baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012004630-U1 (DE)
Title: Betonrohr mit aus Kunststoff bestehender Außenauskleidung
IPC: F16L9/08
Filed: 2012-05-04
Abstract: Betonrohr (10) mit einer Betonschicht (101) und einer aus Kunststoff bestehenden korrosionsfesten Innenauskleidung (100), dadurch gekennzeichnet, dass das Betonrohr (10) eine aus Kunststoff bestehende korrosionsfeste Außenauskleidung (102) aufweist.
Patent DE-202012009522-U1 (DE)
Title: Anordnung für die Betreibung einer Luft-Wasser-Wärmepumpe
IPC: F24S90/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Anordnung für die Betreibung einer Luft-Wasser-Wärmepumpe für Heizung mit wenigstens einem Wärmetauscher (1) und einem Sonnen-Luftkollektor (2) mit je einer Einlass- und Auslass-Öffnung (3 bzw. 4), dadurch gekennzeichnet dass die vom Wärmetauscher angesaugte Außenluft während der Durchquerung des Luftkollektors aufgewärmt wird.
Patent DE-202012011093-U1 (DE)
Title: Schreibeinrichtung
IPC: G06V10/12
Filed: 2012-11-09
Abstract: Schreibeinrichtung bei der die Schreibvorrichtung aus einem Stift (2) besteht, der in einem Gehäuse (1) angeordnet ist und der bei der Schreibbewegung der Hand eine der Schreibbewegung folgende Auslenkung erfährt, die mittels im Gehäuse (1) angeordneter Sensoren (4, 5; 11, 14) berührungslos erfasst und in Form von Spannungsverläufen einer elektronischen Verarbeitungseinrichtung zur Erkennung und zur Darstellung der geschriebenen Elemente in Druckform zuleitbar ist, wobei zur Erfassung der Auslenkung des Stiftes (2) optische oder optoelektronische Sensoren (4, 5) und/oder induktive und/oder kapazitive Sensoren (11, 14) im Gehäuse (1) am Stiftumfang angeordnet sind.
Patent DE-202012011550-U1 (DE)
Title: LED Profil Keder Befestigung für Fugen mit Kantenabdeckung
IPC: F21V19/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: LED Profil Keder Befestigung für Fugen mit Kantenblende, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen längeren Profilkörper (2), wenigstens einen längeren LED Streifen (1), auf dem mehrere Leuchtdioden (3) angeordnet sind, und eine transparente Abdeckung (8) zum Abdecken des LED Streifens umfasst.
Patent DE-202012012469-U1 (DE)
Title: Anordnung von flach ausgebildeten Photovoltaikmodulen
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-06-11
Abstract: Anordnung von flach ausgebildeten Photovoltaikmodulen für Ost-West- oder Nord-Süd-Ausrichtung, wobei die Photovoltaikmodule jeweils im Wesentlichen zueinander parallele Kanten (18, 20, 21) aufweisen und jeweils dachartig geneigt sind, wobei dadurch eine obere (20) der Kanten (18, 20, 21) des jeweiligen Photovoltaikmoduls um eine Höhe H höher angeordnet ist als eine durch eine untere (18) der Kanten (18, 20, 21) des jeweiligen Photovoltaikmoduls verlaufende Horizontale (22), wobei jeweils zwei der Photovoltaikmodule voneinander abgeneigt angeordnet sind, wobei ein Abstand A der oberen (20) der Kanten (18, 20, 21) dieser beiden Photovoltaikmodule mindestens 1 H und höchstens 5 H beträgt.
Patent DE-202012013490-U1 (DE)
Title: Primärauflage für die feuchte Wundversorgung
IPC: A61L15/42
Filed: 2012-03-21
Abstract: Elastische Primärauflage für die feuchte Wundversorgung in Form eines Gitters oder Netzes aus elastischen länglichen Körpern, wobei das Gitter oder Netz nicht-resorbierbare längliche Körper enthält, wobei die nicht-resorbierbaren länglichen Körper aus Silikon bestehen.
Patent DE-202012100563-U1 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät
IPC: B08B3/02
Filed: 2012-02-20
Abstract: Hochdruckreinigungsgerät, umfassend einen Rohrrahmen (12) als tragende Struktur und eine Motorpumpeneinheit (36), die einen Motor (37) und ein von diesem antreibbares Pumpaggregat (38) aufweist, wobei das Pumpaggregat (38), bezogen auf eine Längsrichtung (19) des Hochdruckreinigungsgerätes (10), vor dem Motor (37) angeordnet ist und am Motor (37) auf der dem Pumpaggregat (38) abgewandten Seite eine Motorkühleinrichtung (39) mit mindestens einer Eintrittsöffnung (40) für Motorkühlluft angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10) bezogen auf dessen Längsrichtung (19) hinter der Motorkühleinrichtung (39) eine am Rohrrahmen (12) festgelegte Schutzwand (54) umfasst, die die mindestens eine Eintrittsöffnung (40) quer zur Längsrichtung (19) überdeckt.
Patent DE-202012101696-U1 (DE)
Title: Inbusschlüssel
IPC: B25B13/54
Filed: 2012-05-09
Abstract: Inbusschlüssel, aufweisend einen Hauptteil (21), einen ersten Wirkungsabschnitt (22) und einen zweiten Wirkungsabschnitt (23), dadurch gekennezeichnet, dass er L-förmig als einstückiger Formteil mit Sechskantquerschnitt ausgebildet ist, der erste Wirkungsabschnitt (22) an einem Ende des Hauptteils (21) ausgebildet ist, und der zweite Wirkungsabschnitt (23) mit einem kugelförmigen Anzugsteil (231) und einer Fluchtvertiefung (232) an einem sich von erstem Wirkungsabschnitt (22) abgewandten Ende dieses Hauptteils (21) ausgebildet ist.
Patent DE-202012103269-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzvorrichtung
IPC: E06B9/326
Filed: 2012-08-28
Abstract: Sonnenschutzvorrichtung, aufweisend: eine obere Schiene (3); eine Sonnenschutzfläche (5), die unterhalb der oberen Schiene (3) angeordnet ist, wobei die Sonnenschutzfläche (5) mit einer ersten Zugschnur (51) und einer zweiten Zugschnur (52) versehen ist; eine untere Schiene (4), die unter der oberen Schiene (3) angeordnet und mittig an der Seite mit einer Öffnung (44) versehen ist; einen Druckbogen (45), der sich im Inneren der unteren Schiene (4) befindet und aus der Öffnung (44) herausragt; eine erste Druckvorrichtung (7) und eine zweite Druckvorrichtung (8), die beide beabstandet voneinander an der Innenseite der unteren Schiene (4) angeordnet sind und mit dem Druckbogen (45) in Berührung kommen; und eine Aufwickelvorrichtung (6), die im Bereich der Öffnung (44) zwischen der ersten Druckvorrichtung (7) und der zweiten Druckvorrichtung (8) vorgesehen ist, wobei ein Ende der ersten Zugschnur (51) und der zweiten Zugschnur (52) jeweils am unteren Ende der oberen Schiene...
Patent DE-202013001161-U1 (DE)
Title: Flaschenkühler und Latentwärmespeicherelement für einen Flaschenkühler
IPC: A47G23/04
Filed: 2013-02-06
Abstract: Flaschenkühler mit einem röhrenföhrmigen, vorzugsweise zylindrischen Mantel (1) und einem den Mantel (1) unten verschließenden Boden (2), wobei, die im Inneren freie Länge des Mantels (1) etwa gleich, etwas geringer oder, vorzugsweise, etwas größer ist als die Gesamtlänge einer für den Flaschenkühler bestimmten Flasche (3), wobei der Mantel (1) und der Boden (2) mit wärmeisolierenden Einbauelementen (4) ausgerüstet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedenfalls im Mantel (1) und vorzugsweise auch im Boden (2) das wärmeisolierende Einbauelement bzw. die wärmeisolierenden Einbauelemente als Vakuumisolationspaneel (4) oder -paneele ausgeführt ist bzw. sind.
Patent DE-202013002292-U1 (DE)
Title: Anordnung zur tierindividuellen Überwachung einer Gruppe von Mastschweinen in Gruppenhaltungen
IPC: A01K1/00
Filed: 2013-03-11
Abstract: Anordnung zur tierindividuellen Überwachung einer Gruppe von Mastschweinen in Gruppenhaltung, umfassend – eine Tiererkennungsvorrichtung; – eine elektronische Datenverarbeitungseinheit, welche mit der Tiererkennungsvorrichtung und mit einer für die Mastschweine zugänglichen Selektiervorrichtung gekoppelt ist; – wobei die Selektiervorrichtung ausgebildet und angeordnet ist, einem mittels der Tiererkennungsvorrichtung erkannten Mastschwein einen Durchgang zwischen einem Aufenthaltsbereich und einem ersten Futterbereich wahlweise freizugeben oder zu sperren; und – wobei die Datenverarbeitungseinheit eine Speichereinheit umfasst und ausgebildet ist, tierindividuell für alle Mastschweine der Gruppe Daten zu einzelnen Erfassungen durch die Tiererkennungsvorrichtung pro Mastschwein abzuspeichern und Daten einer aktuellen Erfassung eines bestimmten Mastschweins aus der Gruppe mit Daten einer oder mehrerer früherer Erfassungen desselben Mastschweins zu vergleichen und ein Vergleichsergebnis zu generieren.
Patent DE-202013004899-U1 (DE)
Title: Babypolster für Einkaufswagen
IPC: A47D13/02
Filed: 2013-05-23
Abstract: Gepolsterter Schutz Vorrichtung aus Textilmaterial für Babys und Kleinkindern die damit in einem in Deutschland übliche Einkaufswagen getragen/transportiert werden können. Babypolster Dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus Textilmaterial passend für in Deutschland übliche Einkaufswagenmassen produziert wird mit allen möglichen Motiven.
Patent DE-202013012264-U1 (DE)
Title: Druckempfindliches Trackpad
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-09-27
Abstract: Trackpad-Apparat, umfassend: eine kapazitive berührungsempfindliche Struktur, die auf einer oberen Oberfläche des Trackpad-Apparats angeordnet ist; eine kapazitive druckempfindliche Struktur, die unter der kapazitiven berührungsempfindlichen Struktur angeordnet ist, wobei die kapazitive druckempfindliche Struktur separat und verschieden von der kapazitiven berührungsempfindlichen Struktur ist; eine Isolationsschicht, die zwischen der kapazitiven berührungsempfindlichen Struktur und der kapazitiven druckempfindlichen Struktur angeordnet ist; eine komprimierbare Membran, die unter der kapazitiven druckempfindlichen Struktur angeordnet ist, wobei die komprimierbare Membran separat und verschieden von der Isolationsschicht ist; und mindestens eine Steuereinheit, wobei: die mindestens eine Steuereinheit und die kapazitive berührungsempfindliche Struktur gemeinsam so konfiguriert werden, dass ortsspezifische Reduktionen der Ladungskopplung in der kapazitiven berührungsempfindlichen Struktur erkannt werden, die sich daraus ergeben, dass Ladung aus der kapazitiven berührungsempfindlichen Struktur durch eines oder mehrere elektrisch leitende Objekte herausgeleitet wird, das bzw. die in elektrischem Kontakt mit der obersten Oberfläche des Trackpad-Apparats platziert werden; und die mindestens eine Steuereinheit, die kapazitive druckempfindliche Struktur und die komprimierbare Membran gemeinsam so konfiguriert werden, dass sie ortsspezifische Änderungen der Ladungskopplung in der kapazitiven druckempfindlichen Struktur, die sich daraus ergeben, dass Druck auf die oberste Oberfläche des Trackpad-Apparats ausgeübt wird, erkennen, wobei sich die ortsspezifischen Änderungen der Ladungskopplung in der kapazitiven druckempfindlichen Struktur zumindest teilweise aus einer Verschiebung der komprimierbaren Membran ergeben.
Patent DE-202013101275-U1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Schutzwand
IPC: B61D15/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Schienenfahrzeug (1), mit einem beweglichen Arbeitsgerät (2), und mit einer Schutzeinrichtung, welche eine Bewegung des Arbeitsgerätes (2) begrenzend ausgestaltet ist, derart, dass Teile des Arbeitsgerätes (2) ausschließlich innerhalb eines vorgegebenen Lichtraumprofils (10) beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzeinrichtung als mechanische Schutzwand (3) ausgestaltet ist.
Patent DE-202013101355-U1 (DE)
Title: Teilbare Spule
IPC: B65H75/14
Filed: 2013-03-28
Abstract: Teilbare Spule (10) zum Aufwickeln von strangförmigem Wickelgut, die aus zwei Spulenhälften (12, 14) zusammengesetzt ist, von denen jede Spulenhälfte (12, 14) einen konischen Kernabschnitt (16, 18), eine sich an das stumpfe Ende (24) des konischen Kernabschnitts (16, 18) anschließende Flanschscheibe (28) und an dessen spitzem Ende (26) Verbindungsmittel (20, 22) zur Verbindung mit der anderen Spulenhälfte (12, 14) umfasst, derart, dass die Kernabschnitte (16, 18) im verbundenen Zustand den Kern der Spule (10) bilden, gekennzeichnet durch eine zylindrische Hülse (40), die den Kern umschließt und zwischen den Flanschscheiben (28) einliegt und welche ein von den Spulenhälften (12, 14) trennbares Teil darstellt.
Patent DE-202014002195-U1 (DE)
Title: Fahrmischersimulator
IPC: B28C5/32
Filed: 2014-02-28
Abstract: Anordnung in Form eines Fahrmischersimulators mit einer drehbar in einem Schwenkrahmen (3) und zusammen mit dem Schwenkrahmen (3) schwenkbar in einem Gestell (4) gelagerte Mischtrommel (1) mit in der Mischtrommel (1) befestigten Mischwerkzeugen (6) dadurch gekennzeichnet, dass die Mischtrommel (1) und die darin enthaltenen Mischwerkzeuge (6) eine spezielle Geometrie besitzen, die in Kombination mit einer bestimmten Drehzahl und einer bestimmten Neigung der Mischtrommel (1) im Schwenkrahmen (3) eine Gemengebeanspruchung auf eine labortypische Menge von Mischgut ausüben, wie sie ein derartiges Gemenge in sehr viel größerer Menge auch in einem realen Fahrmischer erfährt.
Patent DE-202014002816-U1 (DE)
Title: Geräuschreduzierte Abwasserabsaugeinrichtung für mobile Vakuumabwassersysteme
IPC: E03C1/12
Filed: 2014-04-02
Abstract: Abwasserabsaugeinrichtung für unterdruckbetätigte Abwassersysteme, umfassend: a) Ein Abwasserauffangbecken mit einer Beckenwand, die einen Beckeninnenraum teilweise umgibt, b) Eine mit dem Beckeninnenraum verbundenen Abwassersammelbereich, c) Eine Abwasserleitung, die mit dem Abwassersammelbereich über eine Abwasserabsaugöffnung verbunden ist, zum Aufbringen eines Unterdrucks auf den Abwassersammelbereich, d) Eine in der Beckenwand angeordnete Ablauföffnung, welche den Beckeninnenraum mit der Abwasserleitung verbindet, e) Wobei der Abwassersammelbereich in Montageposition der Abwasserabsaugeinrichtung in Schwerkraftrichtung unterhalb der Ablauföffnung angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Belüftungsöffnung, an die eine mit der Umgebung verbundene Belüftungsleitung angeschlossen ist, wobei die Belüftungsöffnung in den Abwassersammelbereich mündet oder mit dem Abwassersammelbereich verbunden ist.
Patent DE-202014003767-U1 (DE)
Title: Papiermaterial Schneidemechanismus mit Ambossmitteln
IPC: B31B1/14
Filed: 2014-04-30
Abstract: Papiermaterialschneidemechanismus, umfassend: eine Schneideeinheit (1), welche ein Materialfördergestell (11) zur Förderung von Papiermaterial (3) zum Schneiden aufweist, wobei das Materialfördergestell (11) eine Schneideaussparung (110) umfasst, einen Schneidenhalter (12), welcher unterhalb des Materialfördergestells (11) befestigt ist, eine kreisförmige Schneide (13), welche drehbar am Schneidenhalter (12) befestigt ist, und einen Antreiber (14), welcher zentral mit dem Schneidenhalter (12) verbunden ist und welcher steuerbar ist, um den Schneidenhalter (12) auf und ab zu bewegen zwischen einer schneidenden Position, in der die kreisförmige Schneide (13) in die Schneideaussparung (110) eingefügt ist, und einer nicht-schneidenden Position, in der die kreisförmige Schneide (13) von der Schneideaussparung (110) fern gehalten wird; und eine Ambosseinheit (2), welche oberhalb des Schneidenhalters (12) der Schneideeinheit (1) angeordnet ist, wobei die Ambosseinheit (2) einen drehbaren Bügel (21) aufweist, eine Mehrzahl von Ambossrädern (23), welche zentral am Bügel (21) befestigt ist, und einen Antreiber (22), welcher dazu ausgestaltet ist den drehbaren Bügel (21) auf und ab zu bewegen, um die Ambossräder (23) zu tragen zwischen einer betriebsbereiten Position in der Nähe des Materialfördergestells (11) um die Schneideaussparung (110) und einer nicht-betriebsbereiten Position beabstandet vom Materialfördergestell (11).
Patent DE-202014004496-U1 (DE)
Title: Portables Trainingsgerät
IPC: A63B21/002
Filed: 2014-06-04
Abstract: Portables Trainingsgerät (1) zur Montage auf Tragelementen (3) enthaltend: • mindestens ein Balken- oder Stabelement (5), • mindestens ein Verbindungselement (2) zur kraft- oder formschlüssigen Verbindung des mindestens einen Balken- oder Stabelements (5) mit dem Tragelement (3), • mindestens zwei Aufhängungen (8, 9), die im Bereich der Enden der Balken- oder Stabelemente (5) befestigt sind sowie • jeweils mindestens ein Kraftaufnahmeelement (10, 11) an dem vom Balken- oder Stabelemente (5) entfernten Ende der Aufhängungen (8, 9).
Patent DE-202014006732-U1 (DE)
Title: Taschenordner; Handtaschenordner
IPC: A45C3/02
Filed: 2014-08-16
Abstract: Schutztasche aus Kunststoff, Polyester, Synthetik, Nylon, Leder oder Stoff für DIN-Genormte Ordner sowie Sondergrößen, die durch Bekleben oder Annähen direkt an den Ordner angebracht wird und somit ein fester Bestandteil des Ordners wird. Ein weiterer, fester Bestandteil werden Henkel, bestehend aus Kunststoff, Polyester, Synthetik, Nylon, Leder, Holz, Metall oder Stoff, die ebenfalls am Ordner durch Ösen oder durch das Annähen am Ordner oder Stoff angebracht werden. Ein weiterer Zusatz ist eine Lasche, die durch Naht oder Kleber am Ordner befestigt wird, um als Zierde (ästhetisch) sowie Schutzfunktion (Schutz loser Blätter durch äußere Einflüsse) zu dienen. Der Verschluss erfolgt entweder durch Magnetbefestigung und/oder Drehverschluss, welcher zusätzlich an der Lasche sowie am Ordner angebracht wird. Weiterhin werden zum Schutze der Ecken spezielle Metallvorrichtungen an den äußeren Enden des Ordners angebracht.
Patent DE-202014101129-U1 (DE)
Title: Öffnungseinsatz
IPC: E04C2/38
Filed: 2014-03-12
Abstract: Öffnungseinsatz für Einhausungen, der folgendes aufweist: eine erste Schale (20A) und eine in einem Abstand zur ersten Schale angeordnete zweite Schale (20I), und einen Verbindungsrahmen (20V), der entlang der Randbereiche von erster und zweiter Schale zwischen beiden Schalen angeordnet und mit den Rändern von erster und zweiter Schale formschlüssig so verbunden ist, dass der Verbindungsrahmen mit den beiden daran angebrachten Schalen einen Raum umgrenzt, wobei der Verbindungsrahmen einen Grundkörper (21) aufweist, der aus einem ersten Material mit einer Wärmeleitfähigkeit von unter 2 W/(m·K) gebildet ist, der Grundkörper des Verbindungsrahmens zum Formschluss mit der ersten und der zweiten Schale jeweils eine Nut (26) aufweist, an deren einer parallel zum Schalenrand verlaufenden Oberkante ein die Nutöffnung verengender erster Vorsprung (23) ausgebildet ist, und an den Randbereichen einer jeden der beiden Schalen zumindest in Teilbereichen jeweils zumindest ein Befestigungselement (40) angebracht ist, dass eine sich quer zur Schalenoberseite und in Richtung des Verbindungsrahmens erstreckende hakenförmige Querschnittsform aufweist, die zum Untergreifen des an der einen Nutoberkante ausgebildeten ersten Vorsprungs ausgebildet ist, an der anderen parallel zum Schalenrand verlaufenden Oberkante der Nut ein die Nutöffnung verengender zweiter Vorsprung (24) aus einem gegenüber dem ersten Material weicheren zweiten Material angebracht ist, wobei der zweite Vorsprung so geformt ist, dass er das zumindest eine hakenförmige Befestigungselement der jeweiligen Schale gegen den ersten Vorsprung drückt, und an den jeweils zur Innenseite der ersten und zur zweiten Schale weisenden Seiten des Verbindungsrahmengrundkörpers ein neben der jeweiligen Nut angeordneter dritter Vorsprung (25) angebracht ist, der aus einem elastischen dritten Material gebildet ist und gegen die Innenseite der jeweiligen Schale drückt.
Patent DE-202014103172-U1 (DE)
Title: Carbonglas
IPC: C03C14/00
Filed: 2014-07-10
Abstract: Carbonglas mit in einer Glasmatrix eingebetteten Carbonfasern.
Patent DE-202014103395-U1 (DE)
Title: Schelle
IPC: H02G3/32
Filed: 2014-07-23
Abstract: Schelle zur Zugentlastung und/oder Befestigung eines länglichen, durch die Schelle geführten Gegenstands, wobei die Schelle wenigstens ein Basisteil (1) und wenigstens ein an das Basisteil (1) ansteckbares Klemmteil (2) aufweist, wobei die Schelle ferner wenigstens eine mit einer Verzahnung ausgebildete erste Rasteinrichtung (11, 23) und wenigstens eine mit einer Verzahnung ausgebildete zweite Rasteinrichtung (13, 21) aufweist, die von der ersten Rasteinrichtung (11, 23) beabstandet ist, wobei die Schelle zur Verbindung des Klemmteils (2) mit dem Basisteil (1) mittels der ersten und der zweiten Rasteinrichtung (11, 13, 21, 23) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Rasteinrichtung (11, 23) eine Verzahnung mit einer ersten Zahnform aufweist und die zweite Rasteinrichtung (13, 21) eine Verzahnung mit einer zweiten Zahnform aufweist, wobei die zweite Zahnform und die erste Zahnform verschieden voneinander sind.
Patent DE-202015004802-U1 (DE)
Title: Mechanisches Gerät zur einzelnen Herausgabe von Lern- oder Spielkarten (Kartenausgabegerät)
IPC: A63F1/14
Filed: 2015-07-02
Abstract: Mechanisches Gerät zur einzelnen Herausgabe von Lernkarten (alternativ Spielkarten) (Kartenausgabegerät) dadurch gekennzeichnet, daß das Gerät aus einem quaderförmig-rechteckigen Gehäuse (A, B) besteht, welches in zwei Teile auseinandergezogen und wieder ineinandergefügt werden kann, wobei der eine Gehäuseteil (A) zur Aufnahme der Karten (C) dient, während der andere Gehäuseteil (B) die Kartenauswurfmechanik (G–R) enthält.
Patent DE-202015005913-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: E04B1/38
Filed: 2015-08-20
Abstract: Verbindungselement mit einer Grundplatte (3), auf der mindestens ein Bolzen (1) aus Betonstahl durch Bolzenschweißen stoffschlüssig angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Bolzen (1) an dem der Anschweißung (2) gegenüberliegenden Ende ein Außengewinde (4) trägt, das als ein Anschlussstück für einen in der Länge wählbaren Betonstahlstab (6) vorgesehen ist, und eine Innenkontur einer Kupplungsmutter (5) zur Verbindung des Anschlussstücks des mindestens einen Bolzens (1) mit dem Betonstahlstab (6) ausgebildet ist.
Patent DE-202015102393-U1 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Presse
IPC: B27N3/24
Filed: 2015-05-11
Abstract: Kontinuierlich arbeitende Presse zur Herstellung von Werkstoffplatten, wie Spanplatten, Faserplatten oder ähnlichen Holzwerkstoff- oder Kunststoffplatten, mit den Pressdruck übertragenden sowie das Pressgut (12) durch die Presse ziehenden, flexiblen, endlosen Stahlbändern (10, 11) die über Antriebstrommeln und Umlenkrollen um wenigstens ein oberes (2) und ein unteres Pressenjoch (1) geführt sind und an Heizplatten (15, 16) abgestützt zwischen sich einen Pressspalt ausbilden, der über Hydraulikzylinder (4, 5, 6, 7, 8, 9) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest teilweise an den in Längsrichtung der Presse verlaufenden Seitenkanten (21) der oberen und/oder unteren Heizplatte (15, 16) eine thermische Seitenisolierung (22) angeordnet ist.
Patent DE-202016000698-U1 (DE)
Title: Sea-Bag System  Seenotrettungssystem
IPC: B63B43/14
Filed: 2016-02-01
Abstract: Auffangvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Front ein Loch hat wo der Luft zugeführt wird.
Patent DE-202016004609-U1 (DE)
Title: Zentralalarmgerät für Rolladenhochschiebealarmgeräte
IPC: G08B13/08
Filed: 2016-07-23
Abstract: Das Zentralalarmgerät für Rollladenhochschiebealarmgeräte ist dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Zentralarmgerät und die Rollladenhochschiebealarmgeräte die gleiche Frequenz haben können.
Patent DE-202016008462-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Kühlanordnung zum Kühlen eines Metallbands sowie Kühlstrecke
IPC: B21B45/02
Filed: 2016-11-22
Abstract: Kühlvorrichtung (2) zum Kühlen eines Metallbands (4), aufweisend wenigstens eine oberhalb des Metallbands (4) angeordnete obere Kühleinrichtung (9) und wenigstens eine unterhalb des Metallbands (4) angeordnete untere Kühleinrichtung (10), wobei jede Kühleinrichtung (9, 10) wenigstens eine Düse zum Aufspritzen eines Kühlmediums auf eine Oberseite bzw. Unterseite des Metallbands (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtungen (9, 10) zur Ausbildung einer baulichen Einheit über wenigstens einen Kopplungsmechanismus (11) mechanisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016101449-U1 (DE)
Title: Schweißring zum Verbinden von Kunststoffrohren
IPC: F16L47/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Schweißring (10) zum Verbinden von Kunststoffrohren (20a, 20b), wobei der Schweißring (10) einen Schweißringkörper (11) aufweist, der einen inneren, mit einem Hohlraum (12) versehenen Dehnschlauch (13) umfasst, um den ein mit einem Schweißautomat (16) verbundener Widerstandsheizdraht (15) geführt ist, welcher von einer Kunststoffumhüllung (14) umgeben ist, die nach einem Aufschmelzen eine vollständige stoffschlüssige Verbindung von ineinander greifenden Kunststoffrohren (20a, 20b) herbeiführt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schweißring (10) mindestens einen Luftdurchlass (17) aufweist, der von einer Außenseite des Schweißringkörpers (11) zum Hohlraum (12) des Dehnschlauches (13) führt.