baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004060132-B4 (DE)
Title: Lernverfahren für Klassifikationsaufgaben sowie Hardware-realisierte RAM-Pyramide hierfür
IPC: G11C15/00
Filed: 2004-12-13
Granted: 2006-08-31
Abstract: Lernverfahren
für Klassifikationsaufgaben,
für eine
Hardware-realisierte oder Rechner-realisierte RAM-Pyramide mit hierarchischer
Verknüpfung
von Look-Up-Tabellen,  wobei Ausgangsbits je mehrerer Look-Up-Tabellen
einer niederen Stufe zu Eingangsbits einzelner Look-Up-Tabellen
höherer
Stufe zusammengefaßt
werden,  wobei die Look-Up-Tabellen mindestens je 2 Informations-Ausgangsbits
besitzen,  wobei die Look-Up-Tabellen ergänzt sind durch je eine zweite,
Hardware- oder Rechner-realisierte Look-Up-Tabelle, in der zu möglichen
Ausgangswerten ein repräsentativer
Eingangswert eingetragen ist, der aus Komponenten entprechend der
Zusammenfassungsstruktur der RAM-Pyramide besteht,  wobei über die
zweiten Look-Up-Tabellen Assoziationen berechnet werden,  wobei
die Ausgangswerte der Look-Up-Tabellen clusterweise gebildet werden,  dadurch
gekennzeichnet, daß  den
Ausgangswerten Klassenmengen zugeordnet werden, und zur Clusterung
ein Entfernungsmass verwendet wird, in das neben einem Unähnlichkeitsmass
zwischen Assoziationen die Mächtigkeit
der Differenzmenge von Klassenmengen eingeht.
Patent DE-102005028765-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verstärkungsprofils
Inventor: EDELMANN KLAUS DR
IPC: D04H3/04
Filed: 2005-06-22
Granted: 2016-01-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gekrümmten Verstärkungsprofils (1, 6, 22, 23, 36), insbesondere eines gekrümmten Ringspantsegments für eine Rumpfzelle eines Luftfahrzeugs, mit einem durch ein Fasergelege (9, 25, 37) verstärkten Kunststoffmaterial, mit den folgenden Schritten: a) Bereitstellen eines endlosen bandförmigen Multiaxialfasergeleges, welches mindestens eine vollflächige Lage (10, 29, 39) mit einer ersten Faserrichtung und mindestens eine vollflächige Lage (11, 31, 40) mit einer zweiten Faserrichtung zur Bildung eines Basisbereichs (19) sowie in einem an den Basisbereich (19) angrenzenden Randbereich (16, 26, 38) mindestens eine weitere Lage (12, 34, 41) mit einer dritten Faserrichtung aufweist, wobei die Lagen miteinander verbunden sind, b) Abtrennen eines beliebig langen Fasergeleges (9, 25, 37) von dem bereitgestellten endlosen bandförmigen Multiaxialfasergelege, c) Auflegen des Randbereichs (16, 26, 38) des Fasergeleges (9, 25, 37) auf eine gekrümmte Auflage, d) Abkanten und anschließendes Drapieren und Krümmen der Fasern in dem Basisbereich (19) des Fasergeleges (9, 25, 37) zur Bildung eines L-Formlings (43, 51, 52) mit einer L-förmigen Querschnittsgeometrie, und e) Durchtränken des L-Formlings mit einem aushärtbaren Kunststoffmaterial und Aushärten des L-Formlings (43, 51, 52) zur Bildung eines gekrümmten Verstärkungsprofils (1, 6, 22, 23, 36) mit einer L-förmigen Querschnittsgeometrie.
Patent DE-102005030610-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenheften eines Bildes in einem Drucker
Inventor: TOWNER DAVID KENNEY
IPC: H04N1/113
Filed: 2005-06-30
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Zusammenheften eines Bilds in einem Drucker (102), mit folgenden
Schritten:  Empfangen (802) von Bilddaten;  Formatieren
(804) der Bilddaten in eine Mehrzahl separater Bildfelder, derart,
dass die separaten Bildfelder, wenn sie auf ein photoempfindliches
Element (206) bewegt werden, ein zusammengesetztes Bild erzeugen,
das eine nahtlose Zusammenheftung aufweist, die die separaten Bildfelder aneinanderfügt; und  Bewegen
der Mehrzahl separater Bildfelder von einer einzelnen Polygon-Abtastvorrichtung
auf das photoempfindliche Element (206), wobei die Polygon-Abtastvorrichtung ein
drehbares Polygon (700) mit einer Mehrzahl von Facetten aufweist,
die bei Winkelintervallen angeordnet sind,  wobei das Bewegen
ferner folgende Schritte aufweist:  Bewegen (820) eines ersten
Laserstrahls (222A) von einer bestimmten Polygonfacette an einer
ersten Position (710A), über
einen ersten Spiegel oder ein erstes Prisma (702A) und über ein
erstes Bildfeld auf das photoempfindliche Element (206);  Einführen (822)
einer vorgegebenen Verzögerungszeit;  Drehen
der bestimmten Polygonfacette um zwei Winkelintervalle zu einer
zweiten Position...
Patent DE-102005050105-B4 (DE)
Title: Schneidwerk für eine Zerkleinerungsmaschine und Verfahren zur Herstellung des Schneidwerkes
Inventor: GREWATSCH REINHOLD DR
IPC: B02C18/14
Filed: 2005-10-18
Granted: 2012-10-04
Abstract: Schneidwerk für eine Zerkleinerungsmaschine, bestehend aus zwei angetriebenen und gegenläufig drehenden Walzen (2, 3) mit axial beabstandeten Walzenscheiben (4) und zwischen den Walzenscheiben (4) und gleichmäßig am Umfang der Walzen (2, 3) verteilt angeordneten Schneidmesser (5) und Gegenmesser (6), wobei jedes Schneidmesser (5) eine axial zur Walze (2, 3) ausgerichtete Schneidkante (8) besitzt und ausgewählte Schneidmesser (5) mit einem Reißhaken (9) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen dem ausgewählten Schneidmesser (5) und dem Reißhaken (9) ein in Drehrichtung der Walze (2, 3) belastbarer Formschluss ist, wobei dieser Formschluss aus einem unteren Paar von Kupplungselementen (12) und einem oberen Paar von Kupplungselementen (13) besteht und die beiden Paare von Kupplungselementen (12, 13) so ausgelegt sind, dass sie in einer seitlich schrägen Montagestellung des Reißhakens (9) gegenüber dem Schneidmesser (5) zueinander kupplungsfähig und in einer mittigen Kupplungsstellung, bei der der Reißhaken (9) in einer vertikalen Stellung gegenüber dem Schneidmesser...
Patent DE-102005054002-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer
Inventor: UHLEMANN THOMAS
IPC: F01N1/10
Filed: 2005-11-10
Granted: 2021-08-12
Abstract: Schalldämpfer für eine Abgasanlage (1) einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug,- mit einem Gehäuse (5),- mit einem durch das Gehäuse (5) hindurchgeführten Abgas führenden Rohr (4),wobei in dem Gehäuse eine Resonatorkammer (6, 7, 8) gebildet ist,wobei in dem Gehäuse (5) eine Absorptionskammer (15) angeordnet ist, die mit dem Rohr (4) kommunizierend verbunden ist, wobei die Absorptionskammer (15) einen Längsabschnitt des Rohres (4) in Umfangsrichtung vollständig umhüllt und in einer den Längsabschnitt des Rohres (4) achsparallel umhüllenden Hülse (16) ausgebildet istdadurch gekennzeichnet,dass in dem Gehäuse (5) wenigstens zwei Resonatorkammern (6, 7, 8) durch eine Trennwand (9, 10) voneinander getrennt sind und das Abgas führende Rohr (4) durch alle Resonatorkammern (6, 7, 8) hindurchgeführt ist,dass von dem Abgas führenden Rohr (4) in einem Abzweigabschnitt (14) wenigstens zwei Abzweigrohre (11, 12, 13) abzweigen, die in verschiedene Resonatorkammern (6, 7, 8) münden, wobei die jeweilige Resonatorkammer (6, 7, 8) mit dem zugehörigen Abzweigrohr (11, 12, 13) jeweils einen Helmholtz-Resonator (6-11, 7-12, 8-13) bildet, wobei wenigstens eines der Abzweigrohre (12,13) durch wenigstens eine zwei benachbarte Resonatorkammern (6, 7, 8) voneinander trennende Trennwand (9, 10) hindurchgeführt ist,dass die wenigstens zwei Helmholtz-Resonatoren (6-11, 7-12, 8-13) verschiedene Resonanzfrequenzen aufweisen,dass der Abzweigabschnitt (14) innerhalb einer der zusammen mit einem Abzweigrohr (11, 12, 13) einen Helmholtz-Resonator (6-11, 7-12, 8-13) bereitstellenden Resonatorkammern (6, 7, 8) angeordnet ist;dass zumindest zwei der zusammen mit einem Abzweigrohr (11, 12, 13) einen Helmholtz-Resonator (6-11, 7-12, 8-13) bereitstellenden Resonatorkammern (6, 7,8) sich hinsichtlich ihres Volumens voneinander unterscheiden, unddass die Absorptionskammer (15) und die Hülse (16) sich in wenigstens einer Resonatorkammer (6, 7, 8) und durch wenigstens eine zwei Resonatorkammern (6, 7, 8) voneinander trennende Trennwand (9,10) hindurch erstrecken.
Patent DE-102006009846-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Haushaltsgarofens, und Bedien- und Anzeigevorrichtung
Inventor: WALTHER CHRISTOPH
IPC: G09G5/00
Filed: 2006-03-01
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Bedienen eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Haushaltsgarofens,  – mittels einer Bedien- und Anzeigevorrichtung (1),  – die mindestens ein Display (2) aufweist, auf dem mindestens eine Information angezeigt werden kann,  – die einen Kontaktbildschirm (10) aufweist, auf dem verschiedene Betriebsarten darstellbar sind, und  – die mindestens ein Betätigungsorgan (3) für die Anwahl und Auswahl einer auf dem Display (2) dargestellten Information aufweist,  mit den folgenden Verfahrensschritten:  – mittels Berühren des Kontaktbildschirms (10) wird in einer obersten Hierarchieebene eine Betriebsart ausgewählt,  – in einer tieferen Hierarchieebene erfolgt die Anwahl einer auf dem Display (2) dargestellten Information durch Drehen oder Schwenken des Betätigungsorgans (3) und  – die Auswahl einer durch die Information symbolisierten Funktion erfolgt durch Drücken dieses Betätigungsorgans (3).
Patent DE-102006019409-B4 (DE)
Title: Reformer-Reaktor, seine Verwendung und Verfahren zum Betrieb des Reformers
Inventor: SPITTA CHRISTIAN
IPC: C01B3/38
Filed: 2006-04-24
Granted: 2010-02-04
Abstract: Reformer-Reaktor (100) umfassend  – eine Brennervorrichtung (120) mit einem Brennerreaktionsraum (122), der einströmungsseitig einen ein eingeleitetes Energieträgergemisch (11) vor Eintritt in den Brennerreaktionsraum (122) vormischenden Brennervorrichtungseinströmbereich (121) aufweist;  – einen koaxial, in Form eines Ringspaltes um die Brennervorrichtung (120) herum angeordneten Reformerreaktionsraum (110) mit darin angeordnetem Reaktionsraumkatalysator (112), wobei die Brennervorrichtung (120) und der Reformerreaktionsraum (110) thermisch gekoppelt sind;  – einen zwischen dem Reformerreaktionsraum (110) und einem als Ringspalt ausgebildeten Überhitzerbereich (140) angeordneten Leitungsringspalt (105), wobei der Überhitzerbereich (140) koaxial zu der Brennervorrichtung (120) und dem Reformerreaktionsraum (110) um den Leitungsringspalt (105) herum angeordnet ist;  – einen in Form eines Ringspaltes ausgebildeten Verdampferbereich (130), der an dem Überhitzerbereich (140) angeordnet ist;  – eine durch den Verdampferbereich (130) und den Überhitzerbereich (140) führende wendelförmige Leitung (150) mit einer am Verdampferbereich (130) angeordneten Eduktfluideinleitung (104) und einer Eduktfluidausleitung mit an den Brennervorrichtungseinströmbereich (121)  vorbeiführender Leitungsverbindung zum Reformerreaktionsraum...
Patent DE-102006026608-B4 (DE)
Title: Säulenziehvorrichtung
Inventor: WYRWOLL ARNO
IPC: B22D17/20
Filed: 2006-06-08
Granted: 2008-12-24
Abstract: Säulenziehvorrichtung
für eine
Säule (6')
einer Säulenschließeinheit
einer Presse oder einer Spritzgießmaschine mit jeweils einer
feststehenden (2) und einer beweglichen Formaufspannplatte (3),
wobei an der feststehenden Formaufspannplatte (2) eine Klemmeinrichtung
(9) für
die zu ziehende Säule
(6') und wenigstens ein Linearantrieb (10, 19) zum Verschieben der
Klemmeinrichtung (9) parallel zu der Säule (6') vorgesehen sind, wobei die
Klemmeinrichtung (9) zwischen einer Schließstellung, in der die zu ziehende
Säule (6')
in der Klemmeinrichtung (9) festgeklemmt ist, und einer Offenstellung,
in der die Säule
(6') freigegeben ist, umschaltbar ist, wobei mit dem Linearantrieb
(10, 19) die Klemmeinrichtung (9) hubweise von der feststehenden
Formaufspannplatte (2) weg und zu dieser hin bewegt werden kann,
und wobei bei jedem Hub der Klemmeinrichtung (9) in der Schließstellung
die Säule (6')
um eine bestimmte Strecke gegenüber
der feststehenden Formaufspannplatte (2) und in der Offenstellung
die Klemmeinrichtung (9) um eine bestimmte Strecke gegenüber der
Säule (6')
verfahrbar...
Patent DE-102006030939-B4 (DE)
Title: Elektrisches Wende-, Umlagerungs-, Kranken- und Pflegebett
Inventor: SCHUETTE UDO
IPC: A61G7/00
Filed: 2006-07-13
Granted: 2013-07-04
Abstract: Elektrisches Wende-, Umlagerungs-, Kranken- und Pflegebett (10) mit einem Matratzenrahmen (12), einem oberen Bettrahmen (14) der mit dem Matratzenrahmen (12) verbunden ist, einem unteren Stützrahmen (16) mit daran angebrachten Beinen, einem Arretierungssystem für das Fixieren der nicht anzuhebenden Längsseite des Bettrahmens und einem zwischen Bettrahmen (14) und Stützrahmen (16) montierten Hebemechanismus (11), wobei die Position einer liegenden Person durch wechselseitiges Heben und Senken der Längsseiten verändert wird, wobei die Beine quer durch Querholme (17) und längs durch Längsholme (18) verbunden sind, wobei an jeder Ecke des Bettes eine Arretierung angeordnet ist, wobei der Bettrahmen (14) an den Arretierungen fixiert werden kann, wobei die Arretierung durch gleiten der Arretierungsstange (40) in die Arretierhülse (42) erfolgt, wobei die Bewegung der Arretierstange (40) elektrisch angesteuert durch eine Schubstange (50) erfolgt, wobei der Hebelmechanismus (11) im Wechsel jede Längsseite des Bettes durch Anheben einer Seite des Bettrahmens (14) anhebt was ein Schwenken des Bettrahmens bewirkt, wobei die arretierte Seite als Drehachse wirkt, wobei die Längsholme 18 des Stützrahmens (16) die Basis für den Hebelmechanismus (11) bilden, wobei eine Stange (20) in der Mitte der Vorrichtung an den Bettrahmen 14 angeschlossen ist und die Stange (20) von zwei Scherenwagenhebern (22) angehoben und gesenkt wird.
Patent DE-102006041058-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nachführung von Netzparametern
Inventor: CHARZINSKI JOACHIM
IPC: H04L12/54
Filed: 2006-09-01
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zur Nachführung
von Netzparametern eines mit Knoten und dazwischen liegenden Links
gebildeten Kommunikationsnetzes, insbesondere eines paketbasierten
IP-Netzes, mit Zugangskontrollen zwecks Begrenzung der Verkehrslast,
wobei die Netzparameter eine Link-Kostenmetrik mit Linkgewichten
für die Links
umfassen, bei dem:  a) eine Verkehrsmatrix des Netzes regelmäßig ermittelt wird,  b)
eine Blockierwahrscheinlichkeit für einer Zugangskontrolle unterzogenen
Verkehr aus der aktuellen Verkehrsmatrix bestimmt wird,  c) überprüft wird,
ob die ermittelte Blockierwahrscheinlichkeit ein Kriterium für einen
planmäßigen Netzbetrieb
erfüllt,  d)
im Falle, dass die Blockierwahrscheinlichkeit das Kriterium nicht
erfüllt
und/oder eine Neubestimmung für
im Rahmen der Zugangskontrollen verwendete Grenzen anhand der aktuellen
Verkehrsmatrix nicht zu einer Blockierwahrscheinlichkeit führt, welche
das Kriterium erfüllt,
anhand der aktuellen Verkehrsmatrix eine neue Link-Kostenmetrik zur
Optimierung des Transports von Verkehr durch das Netz bestimmt wird,  e)
neue Werte für
im Rahmen der Zugangskontrollen verwendete Grenzen auf Basis der
neuen Link-Kostenmetrik bestimmt werden und nach der Bestimmung...
Patent DE-102006041191-B4 (DE)
Title: Filtermeßstabstation sowie Verfahren zur Messung der Masse eines Weichmachers, der Feuchtigkeit und/oder des trockenen Filtermaterials in einem Filterstab
Inventor: HERRMANN RAINER
IPC: G01N22/00
Filed: 2006-08-30
Granted: 2013-07-18
Abstract: Filterstabmeßstation mit: einer Meßeinrichtung zum Erfassen der Masse (M) eines Filterstabs, einer Meßeinrichtung zum Erfassen des Zugwiderstands (PD) des Filterstabs, einem Mikrowellenmeßgerät mit einem Mikrowellenresonator zum Erfassen von zwei Resonanz-Meßwerten des Filterstabs, und einer Steuerung, an der die Meßwerte für die Masse (M), für den Zugwiderstand (PD) und für die zwei Resonanz-Meßwerte anliegen und die aus diesen Meßwerten die Masse eines zugesetzten Weichmachers und/oder die Feuchte und/oder die Trockenmasse des Filterstabs bestimmt.
Patent DE-102006043583-B4 (DE)
Title: Riegelspannverschluss für Türen oder Bordwände von Nutzfahrzeugaufbauten
Inventor: FEINBIER JOACHIM DIPL -ING
IPC: B62D33/04
Filed: 2006-09-16
Granted: 2019-02-14
Abstract: Riegelspannverschluss für Türen oder Bordwände von Nutzfahrzeugaufbauten, mit einem an einem Gehäuse (6) längsgeführten, aus einem Eingriffsteil (11) und einem Riegelstumpf (12) bestehenden Riegel (10), einem auf einer gehäusefesten Achse (18) schwenkbar gelagerten Handhebel (5) und einem über ein erstes Drehlager (21) mit dem Riegelstumpf (12) und über ein zweites Drehlager (22) mit dem Handhebel (5) verbundenen Gelenkhebel (13), wobei das Gehäuse (6) als Einbauwanne mit einer den Handgriff (9) des Handhebels (5) aufnehmenden Mulde (15) ausgebildet ist, welche sich in Richtung auf das Eingriffsteil (11) in einem Kanal (16) fortsetzt, in dem längsbeweglich der Riegelstumpf (12) angeordnet ist, und wobei der Kanal (16) der Einbauwanne nach außen hin offen ist, der Riegelstumpf (12) zur Längsführung in dem Kanal (16) mit außerhalb seiner Außenseite (34) angeordneten Führungsflächen (32) versehen ist und sich das erste Drehlager (21) aus mindestens einer an dem Gelenkhebel (13) befestigten Achse (14) und einer die Achse lagernden Ausnehmung (19A) an dem Riegelstumpf (12) zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (19A) zu dem Boden (17) des Kanals (16) hin offen gestaltet ist, dass die Achse (14) einstückig an dem Gelenkhebel (13) angeformt ist und dass zu beiden Seiten an dem Gelenkhebel (13) Achsstummel als Achsen (14) angeformt sind.
Patent DE-102006045020-B4 (DE)
Title: Vibrationsfördereraufbau
Inventor: TAYLOR ALFRED ALEXANDER
IPC: B65G47/30
Filed: 2006-09-23
Granted: 2016-10-27
Abstract: Ein Vibrationsfördereraufbau (10) beinhaltend: mindestens zwei Vibrationsförderer (11–16), die in Reihenschaltung angeordnet sind, so dass das Erzeugnis, welches zu einem ersten der Vibrationsförderer geliefert wird, zu dem nächsten Vibrationsförderer überführt werden kann, wobei jeder Vibrationsförderer aufweist: eine sich in Längsrichtung (17) erstreckende Förderablage (18), die jeweils eine Fördereroberfläche (20) bereitstellt, entlang der das Erzeugnis durch Hin- und Herbewegen der Förderablage (18) und somit der jeweiligen Oberfläche (20) in Längsrichtung (17) fördert, und einen Vibrationsmechanismus (21–24) für jede Förderablage (18), der funktionsfähig mit ihr verbunden ist, um eine Bewegung der damit verbundenen Fördereroberfläche (20) zu bewirken, um das Erzeugnis zu fördern; wobei die Fördereranordnung (10) ferner enthält: eine Steuereinheit (35), die funktionsfähig mit den Vibrationsmechanismen (21–24) verbunden ist, um deren Betrieb aufeinander abzustimmen; und wobei die Fördereroberflächen (20) eine erste Fördereroberfläche (20) und eine zweite Fördereroberfläche (20) beinhalten, wobei die ersten und zweiten Fördereroberflächen (20) benachbart sind und benachbarte Endabschnitte (28, 29) aufweisen, wobei Antriebsmechanismen (25–27), die mit den benachbarten Oberflächen (20) verbunden sind, vorgesehen sind, um eine relative Bewegung in Längsrichtung und vertikal zwischen den benachbarten Endabschnitten (28, 29) bereitzustellen; und wobei die Steuereinheit (35) den Betrieb der Antriebsmechanismen (25–27) der ersten und zweiten Oberflächen (20) aufeinander abstimmt, so dass die Endabschnitte (28, 29) relativ zueinander zwischen einer ersten Konfiguration, in welcher die Endabschnitte (28, 29) sich vertikal überlappen, so dass das Erzeugnis in eine erste Längsrichtung (30) gefördert wird, und einer zweiten Konfiguration hin und her bewegt wird, in welcher die sich überlappenden Endabschnitte (28, 29) in Bezug zueinander entgegengesetzt sind, so dass der Fördereraufbau (10) das Erzeugnis in einer entgegengesetzten Richtung (31) durch Betrieb der Vibrationsmechanismen (21–24) befördert.
Patent DE-102006051462-B4 (DE)
Title: Schalenbauteil für ein Luft- oder Raumfahrzeug und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: ROMING THORSTEN
IPC: B64C1/00
Filed: 2006-10-31
Granted: 2013-04-18
Abstract: Schalenbauteil (300) für ein Luft- oder Raumfahrzeug, umfassend: ein Hautfeld (302), welches einen kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffwerkstoff aufweist; und ein Versteifungselement (100) mit einem Versteifungsprofilteil (102), der einen Aluminium- oder Aluminiumlegierungswerkstoff aufweist, und einem Fußteil (104), über den das Versteifungselement (100) mit dem Hautfeld (302) verbunden ist und der einen Titan- oder Titanlegierungswerkstoff aufweist.
Patent DE-102006056898-B4 (DE)
Title: Passagierkabine und Sitzvorrichtung
Inventor: KO DJUNIANTO
IPC: B60N2/01
Filed: 2006-12-02
Granted: 2020-12-03
Abstract: Passagierkabine mit zumindest zwei Sitzreihen (10a, 12a, 14a, 16a; 10b, 12b, 14b, 16b) mit bezogen auf eine Kabinenmittellängsachse schräg ausgerichteten Sitzen (18a; 18b),wobei die Sitzreihen (12a, 14a; 12b, 14b) in Längsrichtung der Kabinenmittellängsachse zueinander versetzt und bezüglich einer Mittelachse (20a; 20b) der Sitzreihen (12a, 14a; 12b, 14b) überschneidend angeordnet sind und wobei zumindest ein Sitz (18a; 18b) der überschneidend angeordneten Sitzreihen (12a, 14a; 12b, 14b) neben einer Hauptsitzkomponente (22a; 22b) eine Zusatzsitzkomponente (24a; 24b) aufweist, die eine Beinauflagefläche bildet, wobei jeder Sitz (18a) eine Umhausung umfasst, die jeweils die Hauptsitzkomponente (22a) und die Zusatzsitzkomponente (24a) umgibt, wobei die Sitzreihen (12a, 14a; 12b, 14b) im mittleren Bereich der Flugzeugpassagierkabine angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Sitze (18a) der Sitzreihen (12a, 14a) in Flugrichtung (46a) betrachtet sich schräg zu der Kabinenlängsmittellachse hin erstrecken, die zudem auch die Mittelachse (20a) der zwei Sitzreihen (12a, 14a) bildet, oderdass die Sitze (18b) der Sitzreihen (12b, 14b) in Flugrichtung (46b) betrachtet sich schräg von der Kabinenlängsmittellachse weg erstrecken, die zudem auch die Mittelachse (20b) der zwei Sitzreihen (12b, 14b) bildet.
Patent DE-102006061489-B4 (DE)
Title: Heckdeckel für einen Aufbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROESLER MATTHIAS DIPL ING
IPC: B62D25/10
Filed: 2006-12-23
Granted: 2011-07-28
Abstract: Heckdeckel für einen Aufbau eines Kraftfahrzeugs, der ein umwandelbares in einen mit dem Heckdeckel verschließbaren Aufnahmeraum des Aufbaus ablegbares Dach aufweist, welcher unter Zwischenschaltung eines Lenkersystems verstellbare Heckdeckel wahlweise aus einer Grundstellung in eine Gepäckstellung oder in eine Dachtransportstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkersystem (13; 37) für den Heckdeckel (12; 36) eine erste in einem benachbart einem vorderen Bereich (16) des Heckdeckels (12; 36) angeordneten ersten Lager (17; 40) und in einem zweiten am Aufbau (2; 42) angebrachten Lager (18; 41) angelenkte Lenkereinheit (14; 43) sowie eine zweite Lenkereinheit (15; 44) besitzt, die einerseits mit einem – entgegen der Fahrtrichtung (A) gesehen – mit Abstand zum ersten Lager (17; 40) eingesetzten dritten Lager (19; 43) am Heckdeckel (12; 36) und andererseits an einem vierten Lager (20; 46) am Aufbau (2; 42) gehalten ist, wobei zwischen der ersten Lenkereinheit (14; 43) und der zweiten Lenkereinheit (15; 44) eine Kupplungsvorrichtung...
Patent DE-102007026063-B4 (DE)
Inventor: RUDI JOHANN
IPC: A61F5/41
Filed: 2007-06-01
Granted: 2008-08-28
Abstract: Disclosed is an extension apparatus for enlarging and straightening a penis. The extension apparatus includes a fastening device (1) that is mounted on the penis, and a tension device (8) which is connected to the fastening device (1). The fastening device is provided with a dimensionally stable receiving member (2) which positively accommodates the entire area of the glans penis and whose inner contour essentially matches the shape of the glans penis. The fastening device can be connected to a device for supplying and sucking air and adjoins an elastic tubular seal (15) at the opening (3) provided for introducing the glans penis. The simple apparatus, which is suitable also for short penis lengths, can be put on quickly and in an uncomplicated manner, provides a high degree of comfort during wearing and optimum tensile strength, resulting in a gentle extension treatment that has no major side effects for the user.