baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011545-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Halterung von Röhren eines Röhrenheizkörpers
IPC: F24D19/02
Filed: 2009-08-25
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Halterung von Röhren (40, 41) eines Röhrenheizkörpern an einer Konsole (50),  mit zwei Klemmelementen (20, 30), die über eine Klemmschraube (11) miteinander in Verbindung stehen, wobei die Klemmschraube (11) durch mittig an den Klemmelementen (20, 30) vorgesehenen Durchgangsbohrungen (23, 33) geführt ist,  wobei das Klemmelement (20) mindestens zwei Formausnehmungen (24, 24') und das Klemmelement (30) mindestens zwei Formausnehmungen (34, 34') besitzt und im Befestigungsfall zur Halterung eines Röhrenheizkörpers die Röhren (40, 41) zwischen den Klemmelementen (20, 30) im Bereich der Formausnehmungen (24, 34; 24', 34') verspannbar sind,  wobei die Formausnehmungen (24, 34; 24', 34') eine an den Umfang der Röhren (40, 41) angepasste Kontur aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Formausnehmungen (24, 24; 34, 34') zumindest eines Klemmelements (20, 30) mit Andruckpunkten (25, 25'; 35, 35') versehen sind, welche die Kontur der Formausnehmungen (24, 34; 24', 34') in Richtung der zu haltenden...
Patent DE-202009012331-U1 (DE)
Title: Semimobiles Wasserkleinkraftwerk
IPC: E02B9/00
Filed: 2009-09-10
Abstract: Grundsätzlich besteht die hier beschriebene Anlage aus Komponenten die dem Stand der Technik entsprechen. Auch die Betriebsweise nach dem Heberprinzip ist technisch nicht neu.  Geschützt werden soll jedoch die Kombination bzw. die Anordnung der Komponenten und Verfahren bezüglich der folgenden Aspekte:  1.1. Kombination des Heberprinzips mit einer Rohrturbine in einem autonomen Betonkörper in kompakter Bauweise  Dadurch gekennzeichnet,  dass sämtliche, benötigte Bauteile in/auf diesem Betonkörper integriert sind. Dies beinhaltet die Vertikale oder geneigte Turbinenachse, die Leitschaufelanordnung, die Luftdichte obere Abdeckung zur Aufrechterhaltung des Vakuums, die Anordnung des Saugrohres und die Komponenten: Hauptlager, Generator, ggf. Getriebe, Vakuumpumpe und die elektrischen Komponenten zur Netzankopplung und zur Steuerung der Anlage.  Dadurch gekennzeichnet,  dass die oben beschriebene Anordnung der Komponenten unter Ausnutzung des Heberprinzipes betrieben wird.  1.2. Integration der Anlage in eine vorhandene Staustufe  Dadurch gekennzeichnet,  dass die Anlage „semi mobil” ist. Sie kann als als...
Patent DE-202009017296-U1 (DE)
Title: Trainingshilfe
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-12-18
Abstract: Trainingshilfe (1), mit:  • einer Signalerzeugungseinheit (10); und  • einem Controller (20), welcher dazu ausgelegt ist, die Signalerzeugungseinheit (10) derart anzusteuern, dass diese in Reaktion auf ein Startsignal wenigstens zwei von einer trainierenden Person wahrnehmbare Signale in einem vorbestimmten zeitlichen Abstand erzeugt.
Patent DE-202010002131-U1 (DE)
Title: Befestigungs-Rahmen für ein Lüftungsgitter
IPC: F24F7/003
Filed: 2010-02-09
Abstract: Befestigungs-Rahmen für ein Lüftungsgitter zur Anbringung in einer von einer Mauer umgebenen Maueröffnung umfassend a. eine bandartige Außenzarge (4) zum flächigen Anliegen mit einer Außenseite (5) an der Maueröffnung (3) und b. mindestens eine an einer Innenseite (6) der Außenzarge (4) angebrachte bandartige Innenleiste (7; 7a; 7b; 7c; 7d) als Kontakt-Element für das an dem Befestigungs-Rahmen (1; 1a; 1b; 1c; 1d) anzubringende Lüftungsgitter (23; 24) wobei c. der Befestigungs-Rahmen (1; 1a; 1b; 1c; 1d) derart innerhalb der Maueröffnung (3) anordenbar ist, dass er nicht über die Mauer (2) hervorragt.
Patent DE-202010003074-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zurechtbiegen von Dachhaken für Dachrinnen
IPC: B21D7/02
Filed: 2010-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Zurechtbiegen von Dachhaken (1) für Dachrinnen,  wobei der Dachhaken (1) einen im wesentlichen halbkreisförmigen Abschnitt (1') zur Aufnahme der Dachrinne sowie einen geraden Abschnitt (1'') zum Befestigen des Dachhakens (1) an einem Dach aufweist und  wobei die Vorrichtung den geraden Abschnitt (1'') bezüglich des halbkreisförmigen Abschnitts (1') biegen soll,  dadurch gekennzeichnet,  daß an der Stelle, wo der gerade Abschnitt (1'') abknickend gebogen werden soll, eine Fixiereinrichtung (5) mit einer Knickkante (7) für diesen geraden Abschnitt (1'') vorgesehen ist, und  daß an dem frei auskragenden Ende des geraden Abschnitts (1'') eine motorbetriebene Zieh- oder Drückeinrichtung (8) vorgesehen ist, welche an dem geraden Abschnitt (1'') angreift.
Patent DE-202010005051-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse mit querkraftentkoppeltem Druckstück
IPC: F16D65/097
Filed: 2010-04-15
Abstract: Scheibenbremse mit einer Bremsscheibe (4), einem die Bremsscheibe (4) übergreifenden Bremssattel und einer Betätigungseinrichtung, mit der ein Bremsbelag (3) gegen die Bremsscheibe (4) drückbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung einen im Bremssattel verschiebbar geführten Stellbolzen (1) und ein Druckstück (2) aufweist, das mittels des Stellbolzens (1) gegen den Bremsbelag (3) drückbar ist, wobei zwischen Druckstück (2) und Stellbolzen (1) eine federnd nachgiebige Zentriereinrichtung vorgesehen ist, die das Druckstück (2) in eine zentrierte Lage relativ zum Stellbolzen (1) zurückdrängt, wenn das Druckstück (2) in eine nicht zentrierte Lage verschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (2) in einer Ebene, die parallel zur Reibebene (12) der Bremsscheibe (4) liegt, relativ zum Stellbolzen (1) verschiebbar ist.
Patent DE-202010009197-U1 (DE)
Title: Lenkbarer Schlitten mit Seitenhalt
IPC: B62B13/00
Filed: 2010-06-17
Abstract: Lenkbarer Schlitten (10) mit einem Sitzteil (12) und einem Steuerteil (14), die in einem Verbindungsbereich (16) gelenkig miteinander verbunden sind, so dass mittels eines Verschwenkens des Steuerteils (14) relativ zum Sitzteil (12) während eines Fahrbetriebs des Schlittens (10) eine Änderung der Fortbewegungsrichtung (18) des Schlittens (10) bewirkt werden kann, wobei das Sitzteil (12) eine Grundfläche (20) mit zwei Längsseiten (22) bezogen auf eine Längserstreckung (X) des Schlittens (10) aufweist und wobei zumindest entlang eines Abschnitts der jeweiligen Längsseite (22) eine Erhöhung (24) ausgebildet ist, deren höchster Punkt (H) in einer Höhe (h) bezogen auf eine Höhenerstreckung (Z) des Schlittens (10) oberhalb der Grundfläche (20) des Schlittens (10) angeordnet ist, so dass ein Fahrer des Schlittens (10) Seitenhalt hat, wenn während des Fahrbetriebs Kräfte quer zur Längserstreckung (X) auftreten.
Patent DE-202010011183-U1 (DE)
Title: Schlaginstrument mit einem Mikrofon und Bausatz zum Umbau einer Cajon in ein solches Schlaginstrument
IPC: G10D13/00
Filed: 2010-08-09
Abstract: Schlaginstrument mit einem starren Boden (12), einer starren Decke (14) und einer starren Seitenwandung (16), so dass Boden, Decke und Seitenwandung eine starre Hülle bilden, welche einen Resonanzraum (17) umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Resonanzraums (17) ein Mikrofon (22) angeordnet ist, welches über wenigstens ein Dämpferelement an der Hülle gehalten ist.
Patent DE-202010012949-U1 (DE)
Title: Kaminofen mit Türverschluss
IPC: F24B1/192
Filed: 2010-11-19
Abstract: Kaminofen (1) mit einer Tür (10) und einem durch einen Handgriff (11) betätigbaren Verschlussmechanismus, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kaminofen (1)  – eine obenliegende Falle (13),  – eine untenliegende Falle (14), und  – eine Betätigungsstange (12) angebracht sind  und dass an der Türe (10)  – eine obenliegende Nase (15), und  – eine unterliegende Nase (16) angebracht sind,  und wobei der Handgriff (11) so gelagert ist, dass er beim Ausführen einer Öffnungsbewegung mechanisch so auf die Betätigungsstange (12) einwirkt, dass die obenliegende Falle (13) die obenliegende Nase (15) und die untenliegende Falle (14) die unterliegende Nase (16) freigeben,  und wobei mindestens eine der beiden Fallen (13, 14) eine Feder (20.1, 20.2; 30.1, 30.2) umfasst.
Patent DE-202010016178-U1 (DE)
Title: Minitrampolin mit spezifischer ovaler Form
IPC: A63B5/11
Filed: 2010-12-03
Abstract: Minitrampolin mit spezieller Form, Bauart und Funktionalität als Trainings- und Übungsgerät für Menschen. dadurch gekennzeichnet, dass die spezielle ovale Form des Gerätes (1), also der Sprungmatte/Trampolintuches (2) und des Gestelles (3) kombiniert ist mit einklappbaren Beinen mit Bajonett-Verschluss (4) und der manuell verstellbaren Gummiseilaufhängung (5) und das Gerät in der Mitte mit einem Klappmechanismus (6) ausgestattet ist
Patent DE-202010016506-U1 (DE)
Title: Holzprägung-Matte zur Verwendung im Modellbau, Wetterfest, Flexibel, Maßstab 1:22,5
IPC: A63H33/42
Filed: 2010-12-03
Abstract: Holzprägung-Matte zur Beschichtung von Grundkörpern im Modellbau dadurch gekennzeichnet, das die Matte aus Quarzsand, Bindemittel und Zusatzstoffen besteht.
Patent DE-202010017180-U1 (DE)
Title: Wägegutträger
IPC: G01G21/28
Filed: 2010-03-18
Abstract: Wägegutträger für eine oberschalige Waage, dadurch gekennzeichnet, dass der Wägegutträger (10, 20) aus einem kammförmig mit Kerben (16) versehenen Blechstreifen (12, 22) und einem Fußteil (11) besteht, dass das Fußteil (11) und der Blechstreifen (12, 22) durch eine Klemmverbindung schwenkbar miteinander verbunden sind und dass in die Kerben (16) des Blechstreifens (12, 22) Halteelemente (14, 15, 15', 15'', 18, 19) einsetzbar sind, die ebenfalls mit mindestens je einer Kerbe (17) versehen sind.
Patent DE-202010018056-U1 (DE)
Title: Hörgerät
IPC: G10K11/22
Filed: 2010-03-01
Abstract: Hörgerät (12) mit einem in einem Gehäuseteil (13) gelagerten Hörer (2) zur Umwandlung elektrischer Tonsignale in akustische Schallsignale, wobei der Hörer (2) ein Hörergehäuse (3) hat und das Hörergehäuse (3) in einer Dämpfungskammer (1) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang der Innenwand der Dämpfungskammer (1) im Querschnitt der Dämpfungskammer (1) über die gesamte Länge des Hörers (2) kleiner als der Umfang der Außenwand des Hörergehäuses (3) ist und die Außenwand des Hörergehäuses (3) bündig mit der Innenwand der Dämpfungskammer (1) über den Umfang der vier Seitenwände und über die Länge des Hörers (2) anschließt, so dass die Dämpfungskammer (1) eine Vorspannung über die anliegende Fläche des Hörergehäuses (3) auf den Hörer (2) ausübt.
Patent DE-202011005045-U1 (DE)
Title: Schutzelement für ein elektronisches Vorschaltgerät
IPC: H05B45/50
Filed: 2011-04-08
Abstract: Schutzelement für ein elektronisches Vorschaltgerät, welches zwischen Netzversorgung und elektronischem Vorschaltgerät angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement eine Schutzschaltung gegen Spannungsspitzen aufweist.
Patent DE-202011052012-U1 (DE)
Title: Schraubelement
IPC: F16B37/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Schraubelement, insbesondere Gewindedurchzugselement, mit wenigstens einem Gewinde (10) und zumindest einem Bereich (12), welcher an einem Ende des Gewindes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich (12) wenigstens einen ersten Teilbereich (14) mit einer Fläche (16) aufweist, welche im Wesentlichen die Form einer Mantelfläche eines Hohlzylinders aufweist.
Patent DE-202011052378-U1 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für Materialbahnen
IPC: B65H20/02
Filed: 2011-12-20
Abstract: Zuführvorrichtung für wenigstens eine Materialbahn umfassend ein Zugwerk zur Zuführung der wenigstens einen Materialbahn.
Patent DE-202011102832-U1 (DE)
Title: Kanalsystemeinheit
IPC: F16L9/18
Filed: 2011-07-04
Abstract: Kanalsystemeinheit bestehend aus einem Betonkorpus, in dem wenigstens zwei Kunststoffinnenrohre eingegossen sind.
Patent DE-202011109444-U1 (DE)
Title: Kontaktelement
IPC: H01R13/66
Filed: 2011-12-23
Abstract: Kontaktelement, aufweisend ein Trägerelement (1) und eine Spule (2), wobei ein erstes Ende (2a) der Spule mit dem Trägerelement elektrisch leitend verbunden ist und ein zweites Ende (2b) der Spule (2) mit einer Kraftfahrzeugelektrik elektrisch verbindbar ist, wobei das Trägerelement (1) mindestens zwei an einer Kraftfahrzeugscheibe und/oder einem Kraftfahrzeugscheibenheizelement befestigbare Befestigungsbereiche (1a, 1b) aufweist und über mindestens einen dieser Befestigungsbereiche (1a, 1b) mit dem Kraftfahrzeugscheibenheizelement elektrisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (2) an einem Bereich des Trägerelements (1) zwischen den zwei Befestigungsbereichen (1a, 1b) befestigt ist.
Patent DE-202012001527-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Wasserfahrzeug
IPC: B63J99/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: Vorrichtung für ein Wasserfahrzeug (16) mit wenigstens einem durch ein Rohrgehäuse (1) begrenzten Wasserströmungskanal (2, 2'), wobei das Rohrgehäuse (1) an jedem Endbereich wenigstens eine Öffnung (11, 12) des Wasserströmungskanals (2, 2') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Wasserströmungskanal (2, 2') wenigstens ein Energiewandler (3, 3') angeordnet ist.
Patent DE-202012001540-U1 (DE)
Title: Autarke elektrohydraulische Werkstückspannvorrichtung
IPC: B23Q3/08
Filed: 2012-02-15
Abstract: Autarke elektrohydraulische Werkstückspannvorrichtung für eine energieeffiziente autarke hydraulische Spannung von gehäuseförmigen und rechtkantigen groß dimensionierten Werkstücken (7), beispielsweise Zylinderblöcken, für deren spanende Fertigung auf insbesondere hydraulikfreien Bohr-Fräs-Bearbeitungszentren oder einfach strukturierten Kompakt-Werkzeugmaschinen (7), mit horizontal gerichteter Werkzeugspindel-Führung ausgebildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannkörper (1) ein dünnwandiger, aus einem Winkel-Teil (1.1) und aus einem mit diesem einstückig verbundenen Doppel-T-Teil (1.2) bestehender Formkörper ist, dessen senkrechte Spannwand (1.1.1) auf deren Stützseite (1.1.4) durch eine ebenfalls senkrecht angeordnete Stützrippe (1.2.1) haltend abgestützt und beide zwischen einer oben aufliegenden Kopfplatte (1.2.2), an und auf der ein Kleinspannungs-Antriebsmotor (4), eine Kleinstvolumen-Hydraulikpumpe (5) und die Vorrichtungssteuerung (8) angeordnet sind, und einer unteren Grundplatte (1.2.4) fest angeordnet, durch Verschraubungen miteinander verbunden oder einstückig als Stahlschweisskörper bzw. als Stahl- und Aluminium-Gusskörper ausgebildet ist und das an der Werkstückseite (1.1.2) der Spannwand (1.1.1) nur jeweils ein Werkstück (7) mit seiner Werkstück-Auflageseite (7.1) auf drei Werkstückauflagen (2), sensorisch kontrolliert,...
Patent DE-202012002795-U1 (DE)
Title: Alkoholfreies Mixgetränk bestehend aus drei Komponenten
IPC: A23L2/38
Filed: 2012-03-20
Abstract: Rezeptur eines aus drei Komponenten bestehenden alkoholfreien Mixgetränkes dadurch gekennzeichnet, dass aus: 40% handelsüblichem „Tonic-Water” (chininhaltige Limonade) 40% „Vita-Cola”® (koffeinhaltiges Erfrischungsgetränk mit Citrus-Kick und Vitamin C) 20% roter Traubensaft (direkt gepresst, Saftgehalt 100%) ein neuartiges alkoholfreies Erfrischungsgetränk hergestellt wird.
Patent DE-202012006544-U1 (DE)
Title: Smart- Light
IPC: F21V23/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Das Produkt besteht aus einer Haltung an der Bewegungsmelder befestigt sind und unter anderem eine Signallampe, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: 1) es sind vier Bewegungsmelder zu befestigen mit einem Radius von jeweils 90 Grad, 2) die Signallampe auf der oberen Seite der Haltung zu befestigen ist.
Patent DE-202012007236-U1 (DE)
Title: Elektronikmodul mit Manipulationsschutz
IPC: H05K3/30
Filed: 2012-07-27
Abstract: Manipulationsgeschütztes Elektronikmodul, umfassend: eine Leiterplatte (20) mit einer ersten Seite, auf der elektronische Bauteile einer elektronischen Schaltung einschließlich wenigstens eines Mikrochips (24) angeordnet sind, und einen Gehäusedeckel (10), der der ersten Seite der Leiterplatte (20) gegenüberliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (10) auf seiner Innenseite einen geschlossenen inneren Rahmen (16) aufweist, der sich bis zur ersten Seite der Leiterplatte (20) erstreckt und nur einen sicherheitsrelevanten Teilbereich (26) der elektronischen Schaltung einschließlich des Mikrochips (24) umgibt, und dass das zwischen der ersten Seite der Leiterplatte (20) und dem Gehäusedeckel (10) durch den inneren Rahmen (16) eingeschlossene Volumen unter Bildung einer zusammenhängenden Vergussmasse (34) mit einem Gießharz vergossen ist.
Patent DE-202012007496-U1 (DE)
Title: Vertikalgrill mit Verdampfer zur Aromabeigabe
IPC: A47J37/04
Filed: 2012-08-01
Abstract: Teil 1 Zu Schützen ist der Vertikalgrill zum Grillen und Garen von Grillgut, welcher über die Möglichkeit verfügt, ein zusätzlich eingebrachtes Aroma zu erhitzen und damit den Geschmack des Grillgutes nachhaltig zu beeinflussen. Dieser Vertikalgrill macht sich schutzwürdig, da er über die Funktion verfügt, das Grillgut in der vertikalen Achse rotieren zu lassen und selbiges mit Aromen zu versetzen um dadurch den Geschmack zu beeinflussen. Nachfolgende Erläuterungen beziehen sich dabei auf den Zeichnungssatz Vertikalgrill (1–3) und Grillguthalter. Diese Funktion beruht auf dem Zusammenwirken mehrerer Komponenten. 1. Schutzanspruch Zu schützen ist der Grillguthalter (5), der als Ausgangspunkt dient. Durch seinen erhobenen Rand (5.1) verhindert dieser das herabtropfen von heißen Fett auf die Grundplatte bzw. die Wärmequelle, die sich unter dem Grillguthalter befindet. In der Mitte des Grillguthalters befindet sich eine zylindrische Erhöhung. Der untere Teil (5.2) ist als Gefäß ausgebildet und dient als Behältnis für etwaige...
Patent DE-202012011094-U1 (DE)
Title: Rollen- oder Flyerkette mit wenigstens einem Anbauteil
IPC: B65G17/40
Filed: 2012-11-09
Abstract: Rollen- oder Flyerkette (100) mit wenigstens einem Anbauteil (9a–d), dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauteil (9a–9d) mit einer Lasche (5a–5d) der Kette mittels einer Rastverbindung formschlüssig verbindbar ist und aus der eingerasteten Position von der Lasche (5a–5d) lösbar ist.
Patent DE-202012100668-U1 (DE)
Title: Laminiertasche
IPC: B32B27/10
Filed: 2012-02-27
Abstract: Laminiertasche für das Einlaminieren von Blattgut mit zwei übereinanderliegenden Laminierfolien, die rechteckigen Umriss haben und die an wenigstens einer Seitenkante miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Laminierfolien an zwei benachbarten Seitenkanten miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012102187-U1 (DE)
Title: Laserpointer mit Superkondensatoreinheit
IPC: G06F3/0354
Filed: 2012-06-14
Abstract: Laserpointer, der umfasst: eine Lasereinheit (1) mit einer Schaltereinheit (11), die den Betrieb der Lasereinheit steuert, und mindestens eine Superkondensatoreinheit (2) mit einem ersten Ende, das mit der Schaltereinheit durch eine Transformatoreinheit (3) verbunden ist, um Leistung zur Lasereinheit zuzuführen, wobei ein zweites Ende der mindestens einen Superkondensatoreinheit mit einer USB-Schnittstelleneinheit (4) verbunden ist, wobei die USB-Schnittstelleneinheit dazu ausgelegt ist, mit einer externen Leistungsquelle verbunden zu werden, um die mindestens eine Superkondensatoreinheit aufzuladen.
Patent DE-202012102809-U1 (DE)
Title: Oberflächenmontierter LED-Leuchtstreifen
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: Oberflächenmontierter LED-Leuchtstreifen, aufweisend: eine erste Leitung (10) und eine zweite Leitung (20), die beide parallel nebeneinander angeordnet sind, wobei die erste Leitung (10) eine Mehrzahl von ersten Verbindungsabschnitten (11, 12) und die zweite Leitung (20) eine Mehrzahl von zweiten Verbindungsabschnitten (21, 22) aufweisen, wobei zwischen den einzelnen Verbindungsabschnitten (11, 12) der ersten Leitung (10) je ein Trennabstand (13) vorliegt, und wobei die zweiten Verbindungsabschnitte (21, 22) der zweiten Leitung (20) den jeweiligen Trennabstand (13) zugewandt angeordnet sind, und wobei die zweiten Verbindungsabschnitte (21, 22) größer sind als der Trennabstand (13), sodass die zweiten Verbindungsabschnitte (21, 22) endseitig mit je wenigstens einem zweiten, den benachbarten ersten Verbindungsabschnitten (11, 12) der ersten Leitung (10) zugewandten Anschlusskontakt (211, 221) versehen sind, und wobei zwischen den benachbarten zweiten Verbindungsabschnitten (21, 22) der zweiten Leitung (20) je ein dem Verbindungsabschnitt (11, 12) zugewandter Trennabstand (23) vorliegt, derart, dass die ersten Verbindungsabschnitte (11, 12) endseitig...
Patent DE-202013000394-U1 (DE)
Title: Rippentisch mit gekanteten u-förmigen Rippen aneinandergereiht als Werkfläche
IPC: B25H1/02
Filed: 2013-01-16
Abstract: Die Tischrippen sind aus Blechstreifen gefertigt, deren Außenseiten parallel zu den Außenkanten der Längsseiten im Winkel von zirka 90° abgekantet sind und die entstandene Kontur im Querschnitt der Tischrippen dem Buchstaben U entspricht.
Patent DE-202013008953-U1 (DE)
Title: Differential mit zweiteiliger Gehäuseaufteilung durch Planetenträgerwand
IPC: F16H48/08
Filed: 2013-10-09
Abstract: Differentialbaugruppe, versehen mit: – einer Planetengetriebebaugruppe mit einer Mehrzahl auf einer entsprechenden Mehrzahl von Planetengetriebewellen montierten Planetenrädern; – einem ersten Differentialgehäuseabschnitt mit mehreren ersten Planetengetriebewellen-Montageflächen; – einem getrennt von dem ersten Differentialgehäuseabschnitt ausgebildeten zweiten Differentialgehäuseabschnitt, der mehrere zweite Planetengetriebewellen-Montageflächen aufweist, und – einer in mindestens entweder dem ersten oder dem zweiten Differentialgehäuseabschnitt angeordneten Differentialgetriebebaugruppe; wobei die erste und zweite Mehrzahl der Getriebewellen-Montageflächen zur Montage der entsprechenden Mehrzahl von Planetengetriebewellen in einer montierten Stellung zusammenwirken.
Patent DE-202013010082-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umfüllen von pumpbaren Flüssigkeiten und/oder Suspensionen
IPC: B67C11/00
Filed: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Umfüllen von pumpbaren Flüssigkeiten und/oder Suspensionen, insbesondere Gülle, mit einem Trichter (1), der einen sich in Richtung eines an diesen anschließenden Trichterhalses (2) verjüngenden Querschnitt aufweist und dessen von dem Trichterhals (2) abgewandtes Ende als Andocköffnung (3) ausgebildet ist, wobei der Trichterhals (2) an seinem von dem Trichter (1) abgewandten Ende eine Baugruppenanschlussöffnung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trichterhals (2) insgesamt oder in wenigstens einem Abschnitt aus einem gegenüber einem härteren Material des Trichters (1) weicheren Material gefertigt ist.
Patent DE-202013101671-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme eines Königszapfens
IPC: B23P19/04
Filed: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme eines Königszapfens, die eine drehbar an einem Grundgestell (1) angeordnete Stützstange (2) aufweist, die an einem Ende mit einer Entnahme-Baugruppe (B) versehen ist, wobei die Entnahme-Baugruppe (B) Folgendes aufweist: einen unteren Träger (3), der mit einem Ende der Stützstange (2) verbunden und unten mit einem eine Ausstoßwelle (311) aufweisenden Betätigungszylinder (31) versehen ist; einen oberen Träger (4), der auf die Ausstoßwelle (311) des Betätigungszylinders (31) des unteren Trägers (3) ausgerichtet und mittig mit einer Durchgangsbohrung (41) versehen ist, in der eine Hülse (42) untergebracht ist; und zwei Verstellstangen (5), die zwischen dem oberen und dem unteren Träger (4, 3) vorgesehen sind, wobei die beiden Verstellstangen (5) jeweils auf einem Endabschnitt mit einem Gewinde (51) versehen sind, auf das zwei Positionierelemente (52) aufschraubbar sind, wobei die Verstellstange (5) ausgehend vom unteren Abschnitt des unteren Trägers (3) durch den unteren und den oberen Träger (3, 4) hindurchgeführt ist und die beiden Positionierelemente (52) zur Befestigung der Verstellstange (5) auf und unter dem oberen Träger (4) auf das Gewinde (51) aufgeschraubt sind.
Patent DE-202013103261-U1 (DE)
Title: Handyhülle mit mehreren Funktionen
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-07-22
Abstract: Handyhülle mit mehreren Funktionen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle eine Kavität, ein integrierte Box mit mehreren Funktionen, eine Windung, eine Tonreglervorrichtung und ein LED-Licht aufweist, wobei die integrierte Box mit mehreren Funktionen unter der Kavität vorgesehen ist, die Tonreglervorrichtung auf der linken Seite der integrierten Box mit mehreren Funktionen vorgesehen ist, das LED Licht auf der rechten Seite der integrierten Box mit mehreren Funktionen vorgesehen ist, sich die Windung zwischen der Tonreglervorrichtung und dem LED Licht befindet und mit den beiden verbunden sind.