baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017107850-U1 (DE)
Title: Fleisch-Schneidgerät
IPC: B26D1/14
Filed: 2017-12-22
Abstract: Fleisch-Schneidegerät, mit einem Messerkopf (10) und einem Kreismesser (12), das drehbar im Messerkopf (10) angebracht ist und an seiner Rückseite zumindest teilweise von einer Abdeckplatte (16, 116, 216) des Messerkopfes (10) abgedeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (16, 116, 216) durch eine Öffnung (40, 140, 240) durchbrochen ist.
Patent DE-202018001450-U1 (DE)
Title: Überwindung des " toten Winkel " an Straßen-Kreuzungen per LKW oder PKW
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-03-17
Abstract: Platzierung der Überwachungseinrichtung am Fahrzeug direkt. (s. Anlage 1)
Patent DE-202018002159-U1 (DE)
Title: Wohnraum,- Aktivkohle,- Pollenfilter integriert in/ am Rollladenkasten im Mauerwerk
IPC: F24F8/10
Filed: 2018-04-28
Abstract: Ich erhebe Schutzansprüche auf das Einbauen und Verwenden von Wohnraumfiltern jegliche Art (Staub-, Aktivkohle-, Pollen- Filter usw.), die an Rollladenkästen, die im Mauerwerk integriert sind, angebaut werden können.
Patent DE-202018005921-U1 (DE)
Title: Ventilkappendreher mit Chips für Einkaufswagen mit Halterung
IPC: B25B13/48
Filed: 2018-12-30
Abstract: Ventilkappendreher / Einkaufwagenchips 1 gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
 a) er besteht aus einem Kunststoffelastisches Rohr 2) dass auf eine Seite weist einen sich nach innen verjüngenden Konus mit Riffelung 3) auf.
 b) Das Rohr 2) besitzt eine Handhabe 5) zu Betätigung durch die menschliche Hand
 c) auf eine Seite befindet sich eine Runde Kunststoff Platte mit eine Dicke (Tiefe) von 2mm, und ein Durchmesser von 23mm aufweist.
Patent DE-202018100593-U1 (DE)
Title: Beutelverpackungsmaschine für die Verarbeitung von Beutelmaterialien mit geringer Steifigkeit
IPC: B65B43/26
Filed: 2018-02-02
Abstract: Beutelverpackungsmaschine für die Verarbeitung von Beutelmaterialien mit geringer Steifigkeit, wobei die Beutelverpackungsmaschine ein Transportsystem (1) für den Transport von Verpackungsbeuteln (2) zwischen unterschiedlichen Verarbeitungsstationen der Beutelverpackungsmaschine, wobei das Transportsystem (1) mindestens einen Halte- und Fixiersauger (3) aufweist, der an mindestens einer von zwei gegenüber legenden Folienseiten eines für die Befüllung geöffneten Verpackungsbeutels (2) angreift und in seiner Offenstellung hält.
Patent DE-202018100626-U1 (DE)
Title: Schere mit einem Verstellmechanismus für den Spreizwinkel der Handgriffe
IPC: B26B13/28
Filed: 2018-02-05
Abstract: Schere mit einem Verstellmechanismus für den Spreizwinkel der Handgriffe, umfassend: – einen Amboss (11) und eine Schneide (12), die mittels einer Achse (5) miteinander schwenkbar verbunden sind, – einen ersten Handgriff (2a), der an einem Ende der Schneide (12) angebracht ist, wobei sich dessen freies Ende von der Schwenkverbindung erstreckt, wobei an dem der Schneide (12) zugewandten Ende des ersten Handgriffs (2a) eine Aufnahme (21) ausgebildet ist, und – einen zweiten Handgriff (2b), der an einem Ende des Ambosses (11) angebracht ist, wobei sich dessen freies Ende sich von der Schwenkverbindung erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Schwenkverbindung zugewandten Ende der Schneide (12) eine Bahn (15) angeordnet ist, dass ein Stellelement (3) in der Aufnahme (21) verschiebbar angeordnet ist, wobei das Stellelement (3) mit einem Sperrteil (31) versehen ist, das an einer der Bahn (15) entsprechenden Stelle angeordnet ist, wobei die Breite des Sperrteils (31) kleiner als die Breite der Bahn (15) ist, wobei durch Drücken auf das Stellelement (3) das Sperrteil (31) in die Bahn (15) hinein verschiebbar ist, um dadurch die Breite der Bahn (15) zu verkleinern, und dass das in die Bahn (15) hineinragende Sperrteil (31) alternativ zum Entfernen aus der Bahn (15) angetrieben werden kann, sodass die ursprüngliche Breite der Bahn (15) wiederhergestellt wird, wobei auf diese Weise der Spreizwinkel zwischen dem ersten und dem zweiten Handgriff (2a, 2b) so verstellbar ist, dass er an die Breite der Handfläche eines Benutzers anpassbar ist.
Patent DE-202018103613-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Innenreinigung von Behältern
IPC: B08B9/053
Filed: 2018-06-26
Abstract: Reinigungsvorrichtung (100) zur Innenreinigung von Behältern, umfassend- einen Versorgungsschlauch (103) zur Durchleitung eines Reinigungsmittels- eine hydraulisch mit dem Versorgungsschlauch (103) verbundene Düseneinheit (101), welche mindestens einen von der Behältermitte in Richtung der Behälterwandung verlaufenden Sprüharm (104) umfasst- wobei die Düseneinheit (101) in einem Behälter aufgehängt ist- und wobei die Düseneinheit (101) durch eine Änderung der Länge des im Behälter befindlichen Abschnittes des Versorgungsschlauches (103) in ihrer Höhe verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Stabilisierungsarm (109) vorhanden ist, welcher in einer gemeinsamen Ebene mit dem Sprüharm verläuft und welcher mit dem Sprüharm (104) über mindestens eine Strebe (110) mechanisch verbunden ist.
Patent DE-202018105439-U1 (DE)
Title: Schienenanordnung, Fahrgastträger und Fahrgeschäft
IPC: A63G7/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: Schienenanordnung für ein Fahrgeschäft (1), insbesondere eine Achterbahn, wobei die Schienenanordnung (1) einen zentralen länglichen Tragkörper (5) und mehrere, insbesondere zwei, damit verbundene Fahrschienen (9,10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrschienen (9, 10) als flache Platte ausgebildet sind und mit dem Tragkörper (5) über Stützstege (7,8) fest verbunden sind, die sich entlang des Tragkörpers (5) erstrecken.
Patent DE-202018105723-U1 (DE)
Title: Kette, insbesondere Schwerlastkette
IPC: F16G13/18
Filed: 2018-10-05
Abstract: Kette, mit mehreren untereinander verbundenen Kettengliedern (6), die jeweils aus Kunststofffäden (3, 4) hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Kettenglied (6) als wenigstens ein endlos gelegter Ring aus geschlagenem Seilwerk auf Basis der Kunststofffäden (3, 4), insbesondere als Grummet, ausgebildet ist.
Patent DE-202018105952-U1 (DE)
Title: Fruchtschälvorrichtung
IPC: A23N7/02
Filed: 2018-10-17
Abstract: Fruchtschälvorrichtung mit einem in Rotation versetzbaren Halteteil auf dem das Schälgut zur Aufnahme von durch ein Schälmesser aufgebrachten Schälkräften drehfest fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (6) als Wendel (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202018106577-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für Kaffee
IPC: A47J31/06
Filed: 2018-11-20
Abstract: Filtervorrichtung (1) zur Erstellung unter anderem eines Kaffees aus einem kleinkörnigen Vorprodukt (V) und einer Flüssigkeit, mit einem trichterartigen Filterhalter (2), dessen seitliche Wandung (21) einen Brühraum (B) zur Überbrühung des Vorprodukts (V) definiert, und mit einem Filtereinsatz (3) zur besseren Ausnutzung des Vorprodukts (V), wobei Filterhalter (2) für die Aufnahme eines Filters (4) ausgelegt ist, der zur Auskleidung des Brühraums (B) sowie zur Aufnahme und Abfilterung des Vorprodukts (V) dient, und, bezüglich einer Gießrichtung (g), eine vordere Eingabeöffnung (22) und eine hintere Ausflussöffnung (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz (3) eine Stützvorrichtung (5) mit einem Stützgerüst (51) aufweist, das eine Vielzahl an Stäben (52) umfasst, wobei die Stäbe (52) in Einbaulage in Gießrichtung (g) entlang der seitlichen Wandung (21) des Filterhalters (2) und über eine Abstandvorrichtung (6) in einem Abstand (A) zu der Wandung (21) gehalten angeordnet sind.
Patent DE-202019000041-U1 (DE)
Title: Mit LED's und Licht- sowie Touchsensoren versehene Reitweste, sowie Reitjacke
IPC: A41D13/01
Filed: 2019-01-05
Abstract: Kleidungstück, insbesondere Reitweste, aber auch als Jacke möglich, mit einem Vorderteil (12) und einem Rückenteil (13), gekennzeichnet durch Leuchtelement (1) (2), die zu mindest auf dem Rückenteil (2) so angeordnet sind, dass sie eine Silhouette eines menschlichen Oberkörpers abbilden und selbstständig über mindestens einen Sensor (10) in ihrer Leuchtintensität einstellbar, insbesondere regelbar sind.
Patent DE-202019000402-U1 (DE)
Title: Lüftergeräuschoptimierungsanordnung
IPC: F24F13/24
Filed: 2019-01-24
Abstract: Ein Lüftungsgerät mit hoher Schall-Dynamik, bestehend aus einer rauminnenseitigen Blende für den Luftdurchlass für Abluft und Zuluft, einer Wandeinbauhülse mit verbauter reversierender Strömungsmaschine und mit bzw. ohne Wärmespeicher sowie einer Wetterschutzhaube außen gekennzeichnet dadurch, dass im Innenbereich wirkend ein Klangbildmodul so eingebracht wird, dass während des Lüfterbetriebs ein Kulissengeräusch ausgesendet wird.
Patent DE-202019000499-U1 (DE)
Title: Topf-und Gläser-Spülvorrichtung im Spülbecken-Abfluss
IPC: A47L17/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: Topf-und Gläser-Spülvorrichtung im Spülbecken-Abfluss, dadurch gekennzeichnet, dass eine Reinigungsdüse in die Abflussarmatur einer Küchenspüle eingefügt ist.
Patent DE-202019002973-U1 (DE)
Title: UV Desinfektionsgerät für Küchen / Haushaltsschwämme
IPC: A61L2/10
Filed: 2019-07-15
Abstract: Gerät zur Desinfektion von Küchen / Haushaltsschwämmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Desinfektion mittels UV Licht erzielt wird.
Patent DE-202019003033-U1 (DE)
Title: Intelligenter Rucksack für schnelle Alarmierung bei Risiken
IPC: G08B21/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Rucksack ist dadurch gekennzeichnet, dass sie in der Lage ist, die potenziellen Risiken des Rückens für den Benutzer zu erkennen und so ein schnelles Handeln zu ermöglichen und das Risiko auf ein Minimum zu reduzieren.
Patent DE-202019004635-U1 (DE)
Title: Allzwecktragegurt
IPC: A45F3/14
Filed: 2019-11-14
Abstract: Allzwecktragegurt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Trageschlaufen am Gurt über verstellbare Schnallen verfügen.
Patent DE-202019005945-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine Beschattungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs sowie Beschattungsvorrichtung
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-11-25
Abstract: Antriebssystem für eine Beschattungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem elektrischen Antriebsmotor (27) sowie mit wenigstens einem flexiblen Antriebsübertragungsstrang, der jeweils mit einem Führungselement (13) für ein Auszugprofil (4, 5) eines flexiblen Beschattungsgebildes (8) in Wirkverbindung steht, wobei das Führungselement (13) entlang einer Führungsspur linearbeweglich geführt ist, die im betriebsfertigen Zustand fahrzeugfest montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Antriebsmotor (17), der wenigstens eine flexible Antriebsübertragungsstrang, die Führungsspur und das Führungselement (13) an einem aus Kunststoff bestehenden Innenverkleidungsteil (6) eines Fahrzeuginnenraums (1) angeordnet sind, dass das Innenverkleidungsteil (6) zur Verkleidung einer C- oder D-Säule eines Personenkraftwagens ausgebildet ist, dass der Antriebsübertragungsstrang als Seilzugsystem mit einem mehrfach umgelenkten Seilzug ausgebildet ist, und dass das Innenverkleidungsteil (6) Halteaufnahmen zur Befestigung des Antriebsmotors (17) und zur Lagerung des Seilzugsystems aufweist.
Patent DE-202019101083-U1 (DE)
Title: Mauerkasten
IPC: F24F13/08
Filed: 2019-02-25
Abstract: Mauerkasten zum Abführen von Abluft aus Gebäuden, umfassend:
 - einen inneren Wandflansch,
 - einen äußeren Wandflansch, und
 - ein den inneren Wandflansch und den äußeren Wandflansch verbindendes Rohr, wobei der innere Wandflansch und/oder der äußere Wandflansch jeweils eine flache Flanschplatte zur Befestigung an der Wand und einen Rohrstutzen zur Verbindung mit dem Rohr aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsachse des Rohrstutzens gegenüber einer Flächennormalen der Flanschplatte geneigt ist.
Patent DE-202019101857-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter aus thermoplastischer Kunststofffolie
IPC: B65D33/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Verpackungsbehälter (1, 8) aus thermoplastischer Kunststofffolie mit zwei rechteckigen vorder- bzw. rückseitigen Hauptwänden (2) und zumindest teilweise als Faltwände ausgebildeten, einander gegenüberliegend angeordneten Seiten-, Boden- bzw. Kopfwänden (3, 4) zur Ausbildung einer stabilen flach-kastenförmigen Verpackungsform für eine Mehrzahl von Verpackungsstücken (5), wobei eine umschließende Hülle (6) als eng anliegende Verpackung in zumindest einer Reihe flach nebeneinander angeordneter Verpackungsstücke (5) innenseitig mit dieser verbundene Verstärkungen im Bereich beider Hauptwände (2) vorsieht, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (6) eine Dicke von höchstens 40 µm aufweist und innenseitig gesonderte Verstärkungsstreifen (7, 22, 23) längs jeder der Reihen der Verpackungsstücke (5) aufweist, die die Verpackungsstücke (5) über die Hauptwände (2) hinaus auch in der jeweils angrenzenden Seiten-, Boden- oder Kopfwand (3, 4) überspannen und mit der Hülle (6) durchgängig oder über eng beabstandeten Verbindungsstellen (24, 25) verbunden sind.
Patent DE-202019105496-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für eine Fahrzeugbodeninnenverkleidung und aus einer Fahrzeugbodeninnenverkleidung und wenigstens einem Befestigungselement bestehende Anordnung
IPC: F16B5/06
Filed: 2019-10-04
Abstract: Befestigungselement (1, 8, 21), das an einer Fahrzeugbodeninnenverkleidung (15, 16, 26) anbringbar ist und eine Grundplatte (2, 9, 22) aufweist, die auf einer ersten Seite eine Vielzahl von Kupplungselementen aufweist, die zum Verhaken mit an der Unterseite einer Fußmatte angeordneten Kupplungselementen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2, 9, 22) auf einer zweiten Seite mehrere sich von der Grundplatte (2, 9, 22) weg erstreckende Rastelemente (3, 10, 23) aufweist, die dazu ausgebildet sind, in entsprechend gegengleich ausgebildete Ausnehmungen (17, 28) der Fahrzeugbodeninnenverkleidung (15, 16, 26) gesteckt und durch Verdrehen verrastet zu werden.
Patent DE-202019106075-U1 (DE)
Title: Spritzgegossenes Außenverkleidungsteil eines Kraftfahrzeugs und Verkleidungsanordnung
IPC: B60R19/24
Filed: 2019-10-31
Abstract: Spritzgegossenes Außenverkleidungsteil (1) eines Kraftfahrzeugs zur Anbindung an ein angrenzendes Karosserieverkleidungsteil (20) des Kraftfahrzeugs, wobei das Karosserieverkleidungsteil (20) einen Absatz (21) für die Anbindung oder Kontaktierung des Außenverkleidungsteils (1) aufweist, wobei dieser Absatz (21) von der Außenseite (A) des Kraftfahrzeugs nach innen (I) gerichtet verläuft und, wobei ein von der Außenseite (AA) des Außenverkleidungsteils (1) beginnend nach innen (I) abgewinkelter Schenkel (2) des Außenverkleidungsteils (1) im Montagezustand des Außenverkleidungsteils (1) am Kraftfahrzeug ebenfalls in gleicher oder etwa gleicher Richtung wie der Absatz (21) verläuft, wobei eine Absatzfläche (22) des Absatz (12) des Karosserieverkleidungsteils (20) und eine der Absatzfläche (22) zugewandte Schenkelfläche (12) des Schenkels (11) in einem, aus Sicht auf einen Schnitt durch das Kraftfahrzeug, von außen (A) nach innen (I) reichenden Bereich (3), nebeneinander angeordnet verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenverkleidungsteil (1) im Bereich des Winkelscheitelpunktes (W) von Außenseite (AA) und Schenkel (2) wenigstens eine, über die Schenkelfläche (12) hinausstehende, Abstandsrippe (4) aufweist und ein durch eine Werkzeugtrennung des Spritzgusswerkzeuges verursachter Grat (5) auf der Schenkelfläche (12) von der Außenseite (AA) her gesehen hinter der Abstandsrippe (4) positioniert ist und die Abstandsrippe (4) höher ausgebildet ist als der Grat (5), sodass im Montagezustand des Außenverkleidungsteils (1) am Kraftfahrzeug nur die Abstandrippe (4) und der von der Abstandrippe (4) beabstandete Endabschnitt (6) des Schenkels (2) die Auflage zu der Absatzfläche (22) bilden und der Grat (5) infolge nicht bis an die Absatzfläche (22) heranreicht.
Patent DE-202019106146-U1 (DE)
Title: Drück- und Antriebsmechanismus und Elektroschrauber mit diesem
IPC: B25B21/00
Filed: 2019-11-05
Abstract: Drück- und Antriebsmechanismus für einen Elektroschrauber, wobei der Drück- und Antriebsmechanismus umfasst:
 ein Gehäuse,
 ein Ausgabeglied, das mit dem Gehäuse verbunden ist und bei einer Benutzerbetätigung relativ zu dem Gehäuse bewegt werden kann.
 dadurch gekennzeichnet, dass der Drück- und Antriebsmechanismus weiterhin umfasst:
 ein erstes Einstellglied, das mit dem Ausgabeglied verbunden ist und zusammen mit diesem bewegt werden kann, und
 ein zweites Einstellglied, das relativ zu dem Gehäuse fixiert ist und ausgebildet ist für einen mechanischen Kontakt mit dem ersten Einstellglied,
 wobei das erste Einstellglied ausgebildet ist für eine Bewegung relativ zu dem zweiten Einstellglied, wenn sich das Ausgabeglied relativ zu dem Gehäuse bewegt, wobei der Drück- und Antriebsmechanismus aktiv oder passiv ein sich kontinuierlich änderndes Signal ausgibt.
Patent DE-202019106554-U1 (DE)
Title: Bauteilsatz zum Bilden modular konfigurierbarer Systeme
IPC: A47B47/04
Filed: 2019-11-25
Abstract: Bauteilsatz zum Bilden modular konfigurierbarer Systeme, umfassend eine Anzahl von flächigen Bauteilen (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100) mit einer Anzahl von Halteelementen (12, 26, 36, 46, 56, 66, 76, 77, 86, 87, 96, 106) zum Bereitstellen einer lösbaren mechanischen Verbindung zwischen den Bauteilen (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100), wobei die Bauteile (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100) und die Halteelemente (12, 26, 36, 46, 56, 66, 76, 77, 86, 87, 96, 106) derart integral ausgebildet sind, dass die Bauteile (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100) ohne zusätzliche Verbindungs- bzw. Befestigungsmittel zu funktionalen Systemen mit unterschiedlichen zweckmäßigen Konfigurationen zusammenbaubar und unter Ausnutzung der Schwerkraft zusammenhaltbar sind.
Patent DE-202019106928-U1 (DE)
Title: Schaltleistungswandler, Systeme eines synchronen Gleichrichter-Gate-Spannungs-Boost
IPC: H02M3/335
Filed: 2019-12-12
Abstract: Leistungswandler, umfassend:
 eine Primärseite, umfassend:
 eine Primärwicklung eines Haupttransformators;
 einen primären Feldeffekttransistor (FET), der an die Primärwicklung gekoppelt ist, wobei der primäre FET ein Gate aufweist;
 eine Sekundärseite, umfassend:
 eine Sekundärwicklung des Haupttransformators;
 einen sekundären Gleichrichter-FET (SR-FET), der an die Sekundärwicklung gekoppelt ist, und wobei der SR-FET ein Gate definiert;
 eine sekundärseitige Steuerung, die einen Gate-Anschluss, einen Wicklungserfassungsanschluss, einen Spannungserfassungsanschluss und einen Kapazitätsanschluss definiert, wobei der Gate-Anschluss mit dem Gate des SR-FET gekoppelt ist, der Wicklungserfassungsanschluss mit einem Knoten zwischen der Sekundärwicklung und dem SR-FET gekoppelt ist und der Spannungserfassungsanschluss mit einer Ausgangsspannung des Leistungswandlers gekoppelt ist;
 einen Kondensator, der eine erste Leitung, die mit dem Gate-Anschluss gekoppelt ist, und eine zweite Leitung, die mit dem Kapazitätsanschluss gekoppelt ist, definiert;
 wobei die sekundärseitige Steuerung konfiguriert ist, um:
 den SR-FET während Zeiträumen, in denen der primäre FET leitend ist, nicht leitend zu machen;
 den SR-FET während Zeiträumen, in denen der primäre FET nicht leitend ist, leitend zu machen, indem sie konfiguriert ist um: 
 das Gate des SR-FET ohne Verstärkung anzusteuern, wenn die Ausgangsspannung über einem ersten Schwellenwert liegt; und
 das Gate des SR-FET mit Verstärkung anzusteuern, wenn die Ausgangsspannung unter dem ersten Schwellenwert liegt.
Patent DE-202020000444-U1 (DE)
Title: Beton Falzrohre ohne Nut und Feder, mit und ohne Fuß, zum An und Einbau in Fallensysteme zur Raubsäuger Bejagung.
IPC: A01M23/24
Filed: 2020-02-04
Abstract: Beton Falzrohre ohne Nut und Feder, mit und ohne Fuß, zum Einbau in Fallensystem zur Raubsäuger Bejagung. dadurch gekennzeichnet, dass die Beton Falzrohre die ohne Nut und Feder hergestellt werden vorzugsweise in verschiedene Fallensysteme an und eingebaut werden.
Patent DE-202020002142-U1 (DE)
Title: Mischer für wasserlöslichen Dünger in Form eines Tabs, in einer Kapsel oder einem Filterbeutel zur Anwendung bei Bewässerungssystemen und Gießgeräten
IPC: A01C15/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Der Mischer (19) ist dadurch gekennzeichnet, dass ein fester wasserlöslicher Dünger in der Mischkammer (5) gelöst wird und einem Bewässerungssystem (14,15) oder Gießgerät (16) zum Düngen von Pflanzen direkt zugeführt wird.
Patent DE-202020102249-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Fenster- oder Türrahmens an einem Gebäudeteil und zusammen mit dieser Befestigungsvorrichtung verwendbarer Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2020-04-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Fenster- oder Türrahmens (9) an einem Gebäudeteil (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1) mindestens zwei miteinander in Eingriff bringbare Einzelteile (2, 3) umfasst,
 - wobei ein erstes Einzelteil (2) zur Befestigung an einem nicht durch den Fenster- oder Türrahmen gebildeten Gebäudeteil ausgelegt ist,
 - wobei ein zweites Einzelteil (3) zur Befestigung am Fenster- oder Türrahmen ausgelegt ist, und
 - wobei zwei der vorhandenen Einzelteile so miteinander in Eingriff bringbar sind, dass sie auch noch im bestimmungsgemäß in Eingriff gebrachten Zustand in einer bestimmten Richtung relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-202021002330-U1 (DE)
Title: Universeller motorisierter steckbarer Antrieb für Innenrollos und Innenjalousien
IPC: E06B9/68
Filed: 2021-07-08
Abstract: Motorisierter steckbarer Rolloantrieb, bestehend aus modularem und steckbarem Motorgehäuse (1), welches bei bestehenden Innenrollos den manuellen Antrieb ersetzt und adaptiv an jedes vorhandene Innenrollo anpassbar ist.
Patent DE-202021100467-U1 (DE)
Title: Zugvorrichtung für Planen
IPC: E04H4/10
Filed: 2021-01-29
Abstract: Zugvorrichtung für Planen, Lama oder dergleichen, die eine Steuereinheit (4) mit einem oder mehreren Zugmotoren (3) für die Plane (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein oder mehrere Amperemeter (5) umfasst, die die Intensität messen, die die an die Steuereinheit (4) angeschlossenen Motoren (3) erhalten, und dass die Steuereinheit (4) ausgebildet ist, um die Motoren (3) zu stoppen, wenn die Intensität einen von dem Benutzer einstellbaren Grenzwert überschreitet.
Patent DE-202021102961-U1 (DE)
Title: Wälzkörperfreilauf
IPC: F16D41/066
Filed: 2021-05-31
Abstract: Wälzkörperfreilauf mit einem Innenring (12), einem Außenring (14), einem in einem Ringspalt zwischen dem Innenring und dem Außenring angeordneten Käfig (18), in dem Wälzkörper (10) gelagert sind, wobei einer (14) der Innen- und Außenringe eine Klemmkontur (16) für die Wälzkörper (10) bildet, und mit einem Reibungselement (22), das zwei relativ zueinander drehbare Elemente, von denen eines (18) der Käfig und eines (12) der andere der Innen- und Außenringe ist, reibschlüssig miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibungselement eine koaxial zu den Innen- und Aussenringen umlaufende, radial ein- und ausfedernde Ringfeder (22) ist, die mit einem Ende (24) an dem einen Element (18) verankert ist und auf einem wesentlichen Teil ihres Umfangs reibschlüssig am Umfang des anderen Elements (12) anliegt.
Patent DE-202021103303-U1 (DE)
Title: Trittstufe mit integrierter Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-06-19
Abstract: Bewegliche Trittstufe mit mindestens einer Einzelstufe, dadurch gekennzeichnet, dass die Trittstufe (2) mindestens eine Leuchte (4, 13, 16) aufweist.
Patent DE-202021104500-U1 (DE)
Title: Kommunikationskiosk
IPC: E04H1/14
Filed: 2021-08-23
Abstract: Kommunikationskiosk, mit
 einem Kioskkörper (1), der ein Kioskgehäuse (11) und eine Kiosktür (12) aufweist, wobei die Kiosktür (12) an einer Seite des Kioskgehäuses (11) angeordnet ist;
 einem drahtlosen Netzwerkmodul (2), das innerhalb des Kioskgehäuses (11) angeordnet ist;
 einem Lademodul (3), das innerhalb des Kioskgehäuses (11) angeordnet ist;
 einer bakterientötenden Lampe (4), die am Kioskkörper (1) angeordnet ist;
 einem Steuermodul (5), das elektrisch mit der bakterientötenden Lampe (4) verbunden ist; und
 mindestens einem Sensor (6), der elektrisch mit dem Steuermodul (5) verbunden ist.