baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019214393-A1 (DE)
Title: Zapfwelleneinheit zur Kopplung einer Arbeitsmaschine mit einem Anbaugerät
Inventor: WILLEMS SAMUEL
IPC: H02K7/18
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zapfwelleneinheit (1) zur Kopplung einer Arbeitsmaschine (2) mit einem Anbaugerät (3), umfassend ein Gehäuse (4) zumindest mit einem elektrischen Anschluss (5), einer Kommunikationschnittstelle (6) und einem drehbeweglichen Zapfwellenstummel (7), wobei in dem Gehäuse (4) mindestens eine elektrische Maschine (8) sowie ein Getriebe (9) angeordnet sind, wobei die elektrische Maschine (8) dazu eingerichtet ist, über den elektrischen Anschluss (5) und damit verbundene elektrische Leitungen (10) von der Arbeitsmaschine (2) mit elektrischer Energie versorgt zu werden, wobei die Kommunikationschnittstelle (6) dazu eingerichtet ist, Steuerbefehle zum Steuern und Regeln der Zapfwelleneinheit (1) von der Arbeitsmaschine (2) zu empfangen, und wobei die elektrische Maschine (8) ferner dazu eingerichtet ist, nach Maßgabe der empfangenen Steuerbefehle eine Drehzahl und ein Drehmoment über das Getriebe (9) an dem Zapfwellenstummel (7) einzustellen, um das Anbaugerät (3) über den Zapfwellenstummel (7) mechanisch anzutreiben.
Patent DE-102019214889-A1 (DE)
Title: Kompressionseinheit mit U-förmiger Aufnahmeeinheit für ein austauschbares Kompressionselement
Inventor: GOLLWITZER HELMUT
IPC: A61B6/00
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kompressionseinheit (4) für ein Mammographiesystem (1) aufweisend:- eine im Wesentlichen U-förmige Aufnahmeeinheit (13) umfassend zwei gegenüberliegende Befestigungselemente (7), welche über ein dazwischen angeordnetes einstellbares Abstandselement (9) miteinander verbunden sind, wobei ein Abstand (14) zwischen den Befestigungselementen einstellbar ist, und- ein in der Aufnahmeeinheit befestigbares und austauschbares Kompressionselement (8).
Patent DE-102019216691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Änderung einer Ausdehnung eines optischen Sensors
Inventor: CHRISTMANN STEFAN
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Änderung einer Ausdehnung eines optischen Sensors mit den folgenden Schritten:- Aufnehmen eines ersten Bildes durch den optischen Sensor,- Bestimmen einer Größe eines Beleuchtungskreises (K) auf dem Imager (3) des optischen Sensors während der Aufnahme des ersten Bildes und Speichern dieser Daten auf einem Speicherbereich des optischen Sensors,- Aufnehmen eines zweiten Bildes durch den optischen Sensor,- Bestimmen der der Größe des Beleuchtungskreises (K) auf dem Imager (3) des optischen Sensors während der Aufnahme des zweiten Bildes,- Vergleichen der Größe der Beleuchtungskreise (K) der beiden Aufnahmen,Bestimmen einer Größe der Abstandsänderung sowie einer Richtung der Änderung der Ausdehnung des optischen Sensors.
Patent DE-102020000581-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Identifikation und Lokalisierung von Oberflächenfehlern
IPC: G06T7/521
Filed: 2020-01-27
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Lokalisierung von Oberflächenfehlern und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, aufweisend einen Bogen mit schwarzem Hintergrund, der ein Fahrzeug umschließt, des Weiteren aufweisend mehrere Kameras, die so ausgerichtet sind, dass ein möglichst hoher Teil der Fahrzeugoberfläche erfasst wird und mehrere Lichtquellen, die die gesamte Oberfläche des Bogens umfassen.
Patent DE-102020005195-A1 (DE)
Title: Relais
Inventor: MIYAKE AYAKA
IPC: H01H50/04
Filed: 2020-08-25
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung enthält einen Spulenkörper, eine um den Spulenkörper gewickelte Wicklung, einen mit einem beweglichen Element verbundenen beweglichen Eisenkern, einen festen Eisenkern, so angeordnet, dass er dem beweglichen Eisenkern innerhalb des Spulenkörpers gegenübersteht, und ein in dem Spulenkörper angeordnetes Führungselement, ausgelegt, den beweglichen Eisenkern zumindest teilweise aufzunehmen. Die Antriebsvorrichtung ist ausgelegt, das erste bewegliche Kontaktstück mittels des beweglichen Eisenkerns zu bewegen, der sich als Reaktion auf die durch die Wicklung erzeugte Magnetkraft bewegt. Das Führungselement enthält einen Führungsteil, ausgelegt, die Bewegung des beweglichen Eisenkerns zu führen, und einen Freiraumteil mit einem größeren Innendurchmesser als ein Innendurchmesser des Führungsteils und ausgelegt, eine Beeinflussung zwischen dem Führungsteil und einem äußeren Endteil des beweglichen Eisenkerns zu reduzieren, wenn sich der bewegliche Eisenkern bewegt.
Patent DE-102020005283-A1 (DE)
Title: Leuchtengehäuse, insbesondere ein Scheinwerfergehäuse eines Fahrzeuges, umfassend eine Öffnung
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: F21V31/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtengehäuse, insbesondere ein Scheinwerfergehäuse eines Fahrzeuges, umfassend eine Öffnung (11). Bei einem Leuchtengehäuse, bei welchem ein Öffnen des Leuchtengehäuses im Servicefall spanfrei ermöglicht wird und trotzdem konstruktiv einfach zu handhaben ist, ist das Leuchtengehäuse (1) bei einer Erstmontage zur Vermeidung eines Beschlages zunächst hermetisch verschlossen und an einem, für eine Serviceöffnung(11) vorgesehenen Bereich des Leuchtengehäuses (1) ein Heizdraht (5) im oder am Leuchtengehäuse (1) angebracht, der im Servicefall mittels einer Bestromung zur thermischen Abtrennung eines die Serviceöffnung (11) verschließenden Gehäuseteils beheizbar ist.
Patent DE-102020101270-A1 (DE)
Title: Behälter
Inventor: YAMAGUCHI KYOHEI
IPC: B01D53/02
Filed: 2020-01-21
Abstract: Ein Behälter (1) beinhaltet einen Ladeanschluss (2A), einen Spülanschluss (2B), einen Atmosphärenanschluss (2C), eine Hauptkammer (3), eine Nebenkammer (4), Aktivkohle (7) und zusätzliche Aktivkohle (7). Die Nebenkammer kommuniziert mit der Hauptkammer. Der Atmosphärenanschluss ist direkt oder über eine zusätzliche Kammer mit der Nebenkammer verbunden. Die Aktivkohle wird in einem Hauptvolumen (Vmain) in der Hauptkammer gespeichert. Die zusätzliche Aktivkohle wird in einem Nebenvolumen (Vsub) in der Nebenkammer gespeichert. Ein Verhältnis einer Länge L in einer Gasströmungsrichtung zu einem äquivalenten Durchmesser D in einem Abschnitt senkrecht zu der Gasströmungsrichtung ist 2 oder mehr für die Nebenkammer. Ein Verhältnis eines Volumens der in der Hauptkammer gespeicherten Aktivkohle zu einem Volumen der in der Nebenkammer gespeicherten Aktivkohle (Vmain/Vsub) ist mehr als 7 und gleich oder weniger als 10.
Patent DE-102020103571-A1 (DE)
Title: Warenpräsenter
Inventor: PILZ HELMUT
IPC: A47F3/04
Filed: 2020-02-12
Abstract: Um bei einem Warenpräsenter zur Präsentation warm zu haltender Waren in einer Umgebung mit erhöhter Luftfeuchtigkeit, welcher eine in einem Warenraum angeordnete und beheizbare Präsentationsplatte sowie Luftfeuchtigkeitbereitstellungsmittel zum Bereitstellen einer erhöhten Luftfeuchtigkeit in dem Warenraum umfasst und bei welchem die beheizbare Präsentationsplatte unterhalb einer horizontal ausgerichteten Zugriffsebene angeordnet ist, die Reinigung zu erleichtern, ist es von Vorteil, wenn hierzu die in der Regel sehr schwere und in jedem Falle relativ unhandliche Präsentationsplatte nicht bewegt werden muss.
Patent DE-102020105130-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorrichtung
Inventor: WEISSHAAR ANDREAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Eine Fahrzeugvorrichtung (20) für ein Fahrzeug (10) mit einem Verbrennungsmotor (12) weist ein Abstellwunsch-Eingabemittel (40; 140), eine Motorsteueranordnung (30) und ein Signal-Ausgabemittel (51, 52) auf, welches Abstellwunsch-Eingabemittel (40; 140) dazu ausgebildet ist, einem Fahrer die Erzeugung eines Abstellwunsch-Signals (42) für den Verbrennungsmotor (12) zu ermöglichen, welches Signal-Ausgabemittel (51, 52) dazu ausgebildet ist, die Erzeugung eines ersten Signals (55, 56) für den Fahrer zu ermöglichen, welche Motorsteueranordnung (30) eine Schnittstelle (33) zur Datenübertragung aufweist und dazu ausgebildet ist, im Falle des Auftretens eines Abstellwunsch-Signals (42) einen Nachlauf (46) des Verbrennungsmotors (12) mit einer variablen Nachlaufzeitdauer (T_N) zu ermöglichen, und welche Motorsteueranordnung (30) dazu ausgebildet ist, dem Fahrer über das Signal-Ausgabemittel (51, 52) den Nachlauf (46) zu signalisieren.
Patent DE-102020105676-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines parkassistenzsystems
Inventor: MBOYO CLAUTILDE YVETTE NANA
IPC: B60W40/06
Filed: 2020-03-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (110) eines Fahrzeugs (100), das Verfahren umfassend:a) Empfangen (S1) zumindest eines optischen Bildes einer Umgebung (200) des Fahrzeugs (100),b) Erfassen (S2) von Fahrbahn-Markierungslinien (210) die in einem Interessenbereich (ROI) in dem zumindest einen optischen Bild vorhanden sind,c) Auswählen (S3) eines Satzes mit zwei erfassten Fahrbahn-Markierungslinien (210),d) Ermitteln (S4), ob die Fahrbahn-Markierungslinien (210) in dem Satz eine Gruppe von Doppellinien (220) bilden, für jeden ausgewählten Satz,e) Zuordnen (S5) einer virtuellen Einzellinie (222) zu einer jeweiligen ermittelten Gruppe von Doppellinien (220), wobei die virtuelle Einzellinie (222) die jeweilige Gruppe von Doppellinien (220) repräsentiert, undf) Ausgeben der der Gruppe von Doppellinien (220) zugeordneten virtuellen Einzellinie (222) an das Parkassistenzsystem (110) zur weiteren Verarbeitung.
Patent DE-102020106681-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bestimmen von sicherheitsgurtführung
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R22/48
Filed: 2020-03-11
Abstract: Ein System und Verfahren zum Erkennen der Sicherheitsgurtführung in einem Kraftfahrzeug-Sicherheitsrückhaltesystem. Das System umfasst einen Sicherheitsgurtschloss-Sensor, einen Insassen-Sensor, einen Sicherheitsgurt-Ausgabe-Sensor und ein Steuermodul. Das Verfahren umfasst das Erkennen einer Sicherheitsgurtverriegelung im Sicherheitsgurtschloss. Außerdem wird mit diesem Verfahren bestimmt, ob der Sicherheitsgurt angelegt ist. Zusätzlich beinhaltet das Verfahren das Erkennen der Anwesenheit eines Insassen auf einem Fahrzeugsitz. Darüber hinaus umfasst das Verfahren auch das Bestimmen, ob der Insasse auf dem Fahrzeugsitz erkannt wird. Das Verfahren erfasst die Länge der Sicherheitsgurtausgabe des Sicherheitsgurtes und vergleicht die Länge der Sicherheitsgurtausgabe des Sicherheitsgurtes mit einem ersten Schwellenwert für die Länge der Sicherheitsgurtausgabe. Danach bestimmt das Verfahren den Verlauf des Sicherheitsgurtes auf der Grundlage der Tatsache, ob der Sicherheitsgurt angelegt ist, ein Insasse anwesend ist und die Länge der Sicherheitsgurtausgabe den ersten Schwellenwert für die Länge der Sicherheitsgurtausgabe überschritten hat.
Patent DE-102020112561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten einer elektrischen Kontaktzone an/in einem Terminal, sowie elektrisches Terminal
Inventor: BRANDT JOCHEN
IPC: H01R13/02
Filed: 2020-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einrichten einer elektrischen Kontaktzone (12) an/in einem auszubildenden elektrischen Terminal (1), insbesondere einer Kontaktvorrichtung (1) oder einer Kontakteinrichtung (1), bevorzugt für den Fahrzeugbereich, wobei das Terminal (1) einen sich in eine Längsrichtung (Lr) des Terminals (1) erstreckenden, elektromechanischen Kontaktabschnitt (10) umfasst, in welchem die Kontaktzone (12) eingerichtet wird, wobei in einem ersten Schritt dieses Verfahrens, im Wesentlichen lediglich, wenigstens eine elektromechanische Kontaktkuppe (120) mit einem Radius (R) in der zeitlich noch nachfolgend einzurichtenden Kontaktzone (12) konstituiert wird, und in einem auf eine Beginnphase, eine Mittenphase oder eine Endphase des ersten Schritts zeitlich folgenden zweiten Schritt (II) dieses Verfahrens, im Wesentlichen die Kontaktzone (12) abseits ihrer Kontaktkuppe (120) im Kontaktabschnitt (10) eingerichtet wird.
Patent DE-102020114165-A1 (DE)
Title: Headset, headset-system, verfahren zum trainieren eines headsets und verfahren zum verwenden eines headsets
Inventor: STOIA VALENTIN
IPC: A61B5/369
Filed: 2020-05-27
Abstract: Ein Headset-System (101) ist bereitgestellt. Das Headset-System (101) kann Folgendes beinhalten: einen Gehirnwellensensor (102), der dazu eingerichtet ist, Gehirnwellensignale eines Benutzers des Headsets zu detektieren, und einen Prozessor (104), der dazu eingerichtet ist, ein maschinelles Lernmodell zu implementieren und das maschinelle Lernmodell unter Verwendung von Trainingsdaten zu trainieren, wobei die Trainingsdaten durch ein detektiertes Gehirnwellensignal, eine durch das Headset-System (101) ausgewählte und dem Benutzer (220) präsentierte Aufforderung über eine mögliche Bedeutung des detektierten Gehirnwellensignals und eine Reaktion durch den Benutzer (220) auf die Aufforderung zum Evaluieren der Aufforderung gebildet werden, wobei die Reaktion durch das Gehirn des Benutzers (220) erzeugt und durch den Gehirnwellensensor (102) als ein Gehirnwellenreaktionssignal detektiert wird.
Patent DE-102020115607-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zur Anpassung eines Basismoduls eines Objektes
Inventor: THESING JAN
IPC: G06F113/10
Filed: 2020-06-12
Abstract: Ein Verfahren zur Anpassung eines Basismodells eines Objektes wird beschrieben, wobei das Basismodell ein digitales Modell des Objektes für einen Herstellungsprozess ist. Das Verfahren hat die Schritte:a. Bereitstellen eines Basismodells des Objektes, sowie der Solldaten des Objektes und Bereitstellen eines FEM-Modells der Solldaten des Objektes;b. Bereitstellen der 3D-Form eines Musterteils;c. Bereitstellen von Abweichungen der 3D-Form des Musterteils von den Solldaten des dem Musterteil zugrundeliegenden Objektes;d. Bestimmung eines Verschiebungsfeldes anhand der im Schritt c) bereitgestellten Abweichungen und des FEM-Modells;e. Anpassung des Basismodells unter Berücksichtigung des Verschiebungsfeldes.
Patent DE-102020115963-A1 (DE)
Title: Frontleuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: URBANIAK CHRISTIAN
IPC: F21V5/04
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontleuchte für ein Kraftfahrzeug, wobei die Frontleuchte (1) ein Leuchtengehäuse (3) und eine im Leuchtengehäuse (3) angeordnete Linse (4) sowie ein im Leuchtengehäuse (3) angeordnetes Leuchtmittel (6) zur Erzeugung von Licht umfasst.Erfindungsgemäß ist im Leuchtengehäuse (3) zumindest ein dem Leuchtmittel (6) zugeordnetes Linsensystem (2) angeordnet, welches zumindest zwei in Richtung einer Längsachse (5) der Frontleuchte (1) seriell angeordnete Linsen (4) aufweist.
Patent DE-102020120186-A1 (DE)
Title: Schaumstoffkern für eine Matratze sowie Matratze
Inventor: KARDEH MAJID
IPC: A47C27/15
Filed: 2020-07-30
Abstract: Ein Schaumstoffkern (14) für eine Matratze (10) hat eine Unterstützungslage (16) zur Unterstützung der Wirbelsäule, wobei die Unterstützungslage (16) einen oberen Teil (20) und einen unteren Teil (22) aufweist. Im oberen Teil (20) sind entlang der Längsrichtung (L) des Schaumstoffkerns (14) unterschiedliche Körperstützbereiche (24) vorgesehen, wobei mehrere der Körperstützbereiche (24) wenigstens eine Aussparung (26) im Material des Schaumstoffkerns (14) aufweisen. Im unteren Teil (22) ist wenigstens ein Reservebereich (44) vorgesehen, der wenigstens eine Aussparung (26) im Material des Schaumstoffkerns (14) aufweist. Der Schaumstoffkern (14) ist derart ausgebildet, dass der Reservebereich (44) bei einer Belastung des oberen Teils (20) oberhalb des Reservebereichs (44) nicht Wesentlich verformt wird, wenn die Belastung unterhalb eines vorbestimmten Grenzdruckes liegt, und dass bei einer Belastung, die oberhalb des vorbestimmten Grenzdrucks liegt, der Reservebereich (44) verformt wird.
 Weiterhin ist eine Matratze (10) mit einem solchen Schaumstoffkern (14) gezeigt.
Patent DE-102020121785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Manövrieren eines Fahrzeugs in eine Schrägparklücke mit Vermeidung einer Kollision einer Frontschürze des Fahrzeugs mit einer Begrenzung der Schrägparklücke, Fahrerassistenzsystem sowie Fahrzeug
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Manövrieren eines Fahrzeugs in eine Schrägparklücke mit den Schritten: Bestimmen von Parklückendaten, welche räumliche Abmessungen der Schrägparklücke beschreiben, Bereitstellen von Fahrzeugdaten, welche äußere Abmessungen des Fahrzeugs beschreiben, Bestimmen eines Referenzobjekts in der Umgebung des Fahrzeugs, wobei das Referenzobjekt einer an die Schrägparklücke angrenzenden Fahrbahn zugeordnet ist, Bestimmen einer Position des Referenzobjekts zu der Schrägparklücke, wobei während des Manövrierens des Fahrzeugs in Vorwärtsfahrtrichtung in die Schrägparklücke folgende Schritte fortlaufend durchgeführt werden: Bestimmen eines Winkels des Fahrzeugs zu der Fahrbahn, Berechnen eines maximalen Restabstands zwischen dem Fahrzeug und dem Referenzobjekt für eine vorbestimmte Parkposition in der Schrägparklücke, wobei der maximale Restabstand anhand der Position des Referenzobjekts, der Parklückendaten, der Fahrzeugdaten und des Winkels berechnet wird, Messen eines Abstands zwischen dem Fahrzeug und dem Referenzobjekt mittels eines Abstandssensor in einem Heckbereich des Fahrzeugs und Vergleichen des gemessenen Abstands mit dem maximalen Restabstand.
Patent DE-102020122279-A1 (DE)
Title: Kinderrückhalteeinrichtung mit drehverschluss und einem sicherheitssitz
Inventor: WILLIAMS BRUCE L
IPC: B60N2/14
Filed: 2020-08-26
Abstract: Ein Drehverschluss (1) für eine Kinderrückhalteeinrichtung zum Einbau in einen Sicherheitssitz, der ein Basisteil (21) und eine Mittelbasis (22) aufweist, die relativ zum Basisteil (21) um eine Achse (X) drehbar ist. Der Drehverschluss (1) der Kinderrückhalteeinrichtung umfasst zwei Verriegelungselemente (11) und ein Schwenkelement (12). Die Verriegelungskomponenten (11) sind derart ausgebildet, dass sie mit der Mittelbasis (22) gemeinsam drehbar verbunden werden können, dass sie voneinander beabstandet sind, und dass sie relativ zum Basisteil (21) zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position bewegt werden können. Die Schwenkkomponente (12) ist derart ausgebildet, dass sie relativ zur Mittelbasis (22) um die Achse (X) drehbar ist, und dass sie schwenkbar zwischen den Verriegelungskomponenten (11) verbunden ist, sodass die Bewegungen der Verriegelungskomponenten (11) durch die Drehung der Schwenkkomponente (12) synchronisiert werden.
Patent DE-102020123583-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtungen zum Durchführen einer Reparaturoperation, Speichersysteme mit denselben und Betriebsverfahren davon
Inventor: PARK YONGSANG
IPC: G11C29/24
Filed: 2020-09-10
Abstract: Eine Speichervorrichtung (100) weist einen Modusregistersatz (162) auf, welcher konfiguriert ist, um einen ersten Reparaturmodus, einen zweiten Reparaturmodus und einen zweiten Reparatur-Aus-Modus zu speichern, und eine Reparatursteuerschaltung (166), welche konfiguriert ist, um eine erste Reparaturoperation für ein permanentes Reparieren einer ersten Wortleitung, welche einer defekten Adresse entspricht, zu einer ersten Redundanzwortleitung in dem ersten Reparaturmodus durchzuführen, um eine zweite Reparaturoperation für ein vorübergehendes Reparieren der ersten Wortleitung, welche der defekten Adresse entspricht, zu einer zweiten Redundanzwortleitung in dem zweiten Reparaturmodus durchzuführen, und um eine Reparaturlogik (430) abzuschalten, welche konfiguriert ist, um die zweite Reparaturoperation dem zweiten Reparatur-Aus-Modus durchzuführen, um auf alte Daten nach der zweiten Reparaturoperation zuzugreifen.
Patent DE-102020131967-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine für robotergestütztes bearbeiten von werkstücken mit zwei rotierbaren werkzeugen
Inventor: NADERER RONALD
IPC: B23Q5/04
Filed: 2020-12-02
Abstract: Verschiedene Ausführungsbeispiele betreffen eine Werkzeugmaschine, insbesondere für die robotergestützte Bearbeitung von Werkstücken. Die Werkzeugmaschine umfasst einen Antrieb sowie eine erste Welle mit einer Montagestelle für ein erstes Werkzeug und eine zweite Welle mit einer Montagestelle für ein zweites Werkzeug. Der Antrieb ist direkt oder indirekt über eine erste Freilaufkupplung mit der ersten Welle und über eine zweite Freilaufkupplung mit der zweiten Welle derart gekoppelt, dass der Antrieb drehrichtungsabhängig die erste oder die zweite Welle antreibt. Des Weiteren wird ein entsprechendes Verfahren zum robotergestützten Bearbeiten eines Werkstücks mit einer Werkzeugmaschine beschrieben.
Patent DE-102020132435-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Qualitätsbestimmung und Verfahren zur Qualitätsbestimmung
Inventor: OKUAKI KENICHI
IPC: B23Q5/54
Filed: 2020-12-07
Abstract: Eine Qualitätsbestimmungsvorrichtung (10) enthält eine Erfassungseinheit (34) zum Erfassen eines Antriebsstroms während des Gewindeschneidens von einem Motor (M), der in einer Werkzeugmaschine (12) vorgesehen ist, die das Gewindeschneiden durchführt, und eine Bestimmungseinheit (36) zum Bestimmen der Annahme oder Zurückweisung eines durch das Gewindeschneiden gebildeten Gewindelochs auf der Grundlage des Antriebsstroms, einer aus dem Antriebsstrom erhaltenen elektrischen Leistung des Motors (M) oder eines aus dem Antriebsstrom erhaltenen Drehmoments des Motors (M).
Patent DE-102020200970-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zur Bereitstellung einer dichten Verbindung zweier Komponenten eines Fahrzeugs
Inventor: ULBRICH LARS
IPC: H01R4/66
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung zur Bereitstellung einer dichten Verbindung zweier Komponenten eines Fahrzeugs,
 umfassend ein Verbindungselement, wobei das Verbindungselement zylindrisch ausgebildet ist, in dessen Inneren eine sich entlang der Symmetrieachse des Verbindungselements erstreckende Bohrung ausgebildet ist und wobei das Verbindungselement zumindest einen Vorsprung aufweist, der zur Anlage und/oder Aufnahme einer Dichtung ausgebildet ist, wobei der zumindest eine Vorsprung die axiale Erstreckung des Verbindungselements in zwei zylindrische Oberflächenbereiche unterteilt, sodass durch den Vorsprung und dem ersten der zumindest zwei Oberflächenbereiche im Wesentlichen zwei Dichtflächen bereitgestellt werden, die im Wesentlichen rechtwinklig zueinander orientiert sind, und
 zumindest eine Dichtung, die in dem zweiten der beiden Oberflächenbereiche angeordnet ist und im Wesentlichen den Abmessungen des Vorsprungs entspricht.
Patent DE-102020201576-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für eine Sensorvorrichtung und Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil für eine Sensorvorrichtung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: B81B3/00
Filed: 2020-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil für eine Sensorvorrichtung mit einem Substrat (10) mit einer Substratoberfläche (10a), mindestens einer auf der Substratoberfläche (10a) und/oder mindestens einer die Substratoberfläche (10a) zumindest teilweise abdeckenden Zwischenschicht (12) angeordneten Stator-Elektrode (14), welche jeweils aus einer ersten Halbleiter- und/oder Metallschicht (P1) gebildet ist, mindestens einer verstellbar angeordneten Aktor-Elektrode (16), welche jeweils aus einer zweiten Halbleiter- und/oder Metallschicht (P2) gebildet ist, und einer die mindestens eine Stator-Elektrode (14) und die mindestens eine Aktor-Elektrode (16) überspannenden Membran (18) mit einer von der mindestens einen Stator-Elektrode (14) und der mindestens einen Aktor-Elektrode (16) weg gerichteten Membranaußenseite (18a), welche aus einer dritten Halbleiter- und/oder Metallschicht (P3) gebildet ist, wobei eine an der Membranaußenseite (18a) hervorstehende Versteifungs- und/oder Schutzstruktur (54) aus einer vierten Halbleiter- und/oder Metallschicht (P4) gebildet ist.
Patent DE-102020202082-A1 (DE)
Title: Laserbogen-hybridschweissverfahren
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: B23K26/12
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Laserbogen-Hybridschweißverfahren für Edelstahl, das durch Optimieren der Schweißparameter und der Fugengröße der Schweißverbindung von jeder Schicht (Lage) eines Mehrschichtschweißens durch ein Prüfverfahren mit orthogonalem Entwurf auf der Grundlage der Laserbogen-Kopplungseigenschaften und der Einflussregel der Laserbogen-Hybridschweißparameter entwickelt wird.