baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10216563-B4 (DE)
Title: Sicherheitselement als Photokopierschutz
Inventor: SCHILLING ANDREAS DR
IPC: G03C5/08
Filed: 2002-04-05
Granted: 2016-08-04
Abstract: Sicherheitselement (2) aus einem Schichtverbund (1) aus Kunststoff mit einer zwischen einer Abformschicht (4) und einer Schutzschicht (7) des Schichtverbunds (1) eingebetteten Reflexionsschicht (10), welcher zum Aufkleben auf ein Substrat (9) eingerichtet ist und in wenigstens einer Fläche (31) zwischen der Abformschicht (4) und der Schutzschicht (7) in die Reflexionsschicht (10) abgeformte, optisch wirksame Strukturen (5; 6; 35) enthält, die ein Sicherheitsmerkmal (30) mit einer optischen Information bilden, dadurch gekennzeichnet, dass Reliefs der optisch wirksamen Strukturen (5; 6; 35) die Information bildende Makrostrukturen (35) mit von Funktionen M(x; y) bestimmten Profilhöhen sind, wobei wenigstens in Teilbereichen der Makrostrukturen (35) die Funktion M(x; y) stetig und differenzierbar ist und Tangentialflächen an die Makrostrukturen (35) in keinem Punkt einen lokalen Neigungswinkel γ von mehr als ±7° in Bezug auf die Oberfläche des Schichtverbunds (1) aufweist, und Extremwerte der Profilhöhen wenigstens 0,3 mm beabstandet sind, wobei Unstetigkeitsstellen (37) der Funktion M(x; y) nicht als Extremwerte zu betrachten sind, und/oder die Fläche (31) wenigstens in eine erste und in eine zweite Teilfläche (32; 33) eingeteilt ist, wobei die ersten und zweiten Teilflächen die optische Information bilden, die erste Teilfläche (32) mit einer ersten Struktur (5) belegt und in die zweite Teilfläche (33) eine zweite Struktur (6) abgeformt ist, wobei als zweite Struktur (6) eine sägezahnförmige Gitterstruktur abgeformt ist, die eine Raumfrequenz (F) von höchstens 300 Linien/mm und eine ausgezeichnete Richtung (39) aufweist und deren Blazewinkel, die lokale Neigung (γ) der Gitterstruktur zur Ebene des Schichtverbunds (1), höchstens ±7° beträgt oder als zweite Struktur (6) eine schwach streuende Mattstruktur oder eine Kinoform abgeformt ist, wobei die Mattstruktur bzw. die Kinoform das einfallende Licht (11) in einen engen Streukegel um die Richtung des Spiegelreflexes innerhalb eines Winkelbereichs (ε) von ±14° streut, und dass die optisch wirksamen Strukturen (5; 6; 35) zum Ablenken von parallel einfallendem Licht (11) innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereichs (ε) von ±14° um die Richtung des Spiegelreflexes so eingerichtet sind, dass das Sicherheitsmerkmal (30) eine visuell sichtbare, aber nicht photokopierbare Information enthält.
Patent DE-10217610-B4 (DE)
Title: Metall-Halbleiter-Kontakt, Halbleiterbauelement, integrierte Schaltungsanordnung und Verfahren
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-04-19
Granted: 2005-11-03
Abstract: Ohmscher
Kontakt zu einem Halbleiterkörper,
der durch eine dotierte Halbleiterschicht (1) und eine auf die Halbleiterschicht
(1) aufgebrachte Metallisierung (3) ausgebildet ist, wobei für die Dotierung
der Halbleiterschicht (1) ein Dotiermaterial vorgesehen ist, das
mit einer Konzentration weit über
dessen Löslichkeitsgrenze
in die Halbleiterschicht (1) eingebracht ist, und wobei die elektrisch
wirksame Dotierkonzentration in der Halbleiterschicht (1) ein Bruchteil
der eingebrachten Dotierkonzentration ist, dadurch gekennzeichnet,
dass für
eine n-dotierte Halbleiterschicht Selen als Dotiermaterial vorgesehen
ist.
Patent DE-10219859-B4 (DE)
Title: Elektrische direkt wirkende Formschliesseinheit für eine Spritzgussmaschine
Inventor: YOSHINAGA AKIRA
IPC: B29C45/66
Filed: 2002-05-03
Granted: 2004-07-29
Abstract: Elektrische direkt wirkende Formschließeinheit für eine Spritzgussmaschine, mit:  einer Basis (1);  einer Rückplatte (2), die an einem der Enden der Basis (1) befestigt ist;  einer stationären Platte (3), die am anderen Ende der Basis (1) befestigt ist und ein stationäres Formwerkzeug (5) hält; einer bewegbaren Formaufspannplatte (4), die auf der Basis (1) angeordnet ist, so dass sie in Richtung auf die stationäre Platte (3) gerichtet ist und ein Formwerkzeug (6) hält;  einem Kugelumlaufspindelsystem (10), das eine Kugelumlaufspindel (11) und eine Kugel umlaufmutter (12) aufweist, wobei ein Ende der Kugelumlaufspindel (11) an der Rückfläche der bewegbaren Formaufspannungsplatte (4) befestigt ist;  ein Gehäuse (8), das die Kugelumlaufmutter (12) drehbar stützt; und  einem Motor (20), der die Kugelumlaufmutter (12) der  Kugelumlaufspindel (11) dreht,  gekennzeichnet durch  ein elastisches Element (9), das die Verbindung zwischen der Rückplatte (2) und dem Gehäuse (8) herstellt und in der...
Patent DE-10226846-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Komponentensystems zum Färben von Jeans-Stoffen
Inventor: GIBBELS UWE
IPC: D06P1/44
Filed: 2002-06-15
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verwendung
eines Komponentensystems, umfassend eine Farbstoffkomponente und
eine zweite, eine einen Farbstoffüberschuß entfernende Komponente, wobei
die Farbstoffkomponente 85 bis 99,5 Gew% eines Salzes, 0,2 bis 14,5
Gew% eines Entstaubungsmittels und 0,2 bis 8 Gew% eines Farbstoffes
umfaßt,
und wobei die zweite Komponente 80 bis 99 Gew% eines Salzes und
0,2 bis 15 Gew% eines Polyvinylpolymeren umfaßt, wobei die Gewichtsprozente
jeweils bezogen sind auf die Gesamtmenge der jeweiligen Komponenten,
und wobei das Verhältnis
der zugesetzten Menge (in Gew%) des Farbstoffs zu derjenigen des
Polyvinylpolymeren in einem Bereich von 1:10 bis 5:1 liegt, zum
Färben
von Jeans-Stoffen.
Patent DE-10260403-B4 (DE)
Title: RDS-Decodierer
Inventor: TAURA KENICHI
IPC: H04L27/227
Filed: 2002-12-16
Granted: 2008-12-04
Abstract: RDS-Decodierer
mit einem Synchrondemodulator (1), der ein Multiplexsignal empfängt, in
dem ein auf digitalen Daten basierendes RDS-Signal einem FM-Audiosignal überlagert
ist und der ein Basisband-RDS-Signal aus dem überlagerten RDS-Signal extrahiert,
und  einem Datendecodierer (2), der das von dem Synchrondemodulator
(1) erzeugte Basisband-RDS-Signal
in Digitaldaten decodiert, dadurch gekennzeichnet, dass  der
Datendecodierer (2) umfasst:  einen Abtastfrequenzkonverter
(6), der das von dem Synchrondemodulator (1) extrahierten Basisband-RDS-Signal empfängt und
Daten mit einer mit der Symbolfrequenz des Basisband-RDS-Signals
synchronen Abtastfrequenz erzeugt, wobei der Abtastfrequenzkonverter
(6) in der Lage ist, das Datenausgabetiming einzustellen, und  einen
Symbol-Phasenfehlerdetektor (7), der eine Symbolperiode eines von
dem Abtastfrequenzkonverter (6) ausgegebenen RDS-Signals und eine
zyklische Periode einer von einem Abtastzahl-Zähler
(20) ausgegebenen Abtastzahl vergleicht, wodurch ein Phasenfehler
und ein Timingfehler zwischen der Symbolperiode und der zyklischen
Periode detektiert wird,  wobei der Abtastfrequenzkonverter
(6) das Datenausgabetiming in Übereinstimmung
mit dem von dem Symbol-Phasenfehlerdetektor (7) detektierten Phasenfehler...
Patent DE-10294486-B4 (DE)
Title: Aufprallaufnahme-Lenksäuleneinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SAWADA NAOKI
IPC: B62D1/19
Filed: 2002-09-11
Granted: 2009-04-09
Abstract: Aufprallaufnahme-Lenksäuleneinrichtung
für ein
Fahrzeug, welche aufweist:  eine Fahrzeugkarosserie-Befestigungsstütze (4,
104), die einstückig
aus einem Fahrzeugkarroserie-Befestigungsabschnitt (10, 110) zur
Befestigung einer Lenksäule
(1) an einer Fahrzeugkarosserie, die in Seitenansicht im Wesentlichen
L-förmig und
an der Fahrzeugkarosserie befestigt ist, mehreren Halterungswandabschnitten
(12, 112), die über einen
gebogenen Abschnitt (11, 111) von dem Fahrzeugkarosserie-Befestigungsabschnitt
(4, 104) aus gebogen sind, und in Querrichtung der Lenksäule (1)
verlaufen, und mehreren Säulenbefestigungsabschnitten
(14, 114) gebildet ist, die auf den Halterungswandabschnitten (12,
112) aufrechtstehen und entsprechend mit Neigungseinstellnuten (13, 113)
ausgebildet sind;  einen Befestigungsbolzen (16), der durch
die Neigungseinstellnuten (13, 113) eingeführt ist, und  einen Befestigungshebel
(17), bei weichem ein proximaler Endabschnitt (17a) an dem Befestigungsbolzen
(16) befestigt ist, und der zwischen einer Säulenbefestigungsposition und
einer Säulenlöseposition
verschwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Abschnitt
(17b) des Befestigungshebels (17), der von Hand ergreifbar ist,
an einer Seite weiter vorne in Bezug auf das...
Patent DE-10316092-B4 (DE)
Title: Gelenkloser Rotor mit plattenförmigem Rotorkopfelement
Inventor: BECKER GEROLD
IPC: B64C27/32
Filed: 2003-04-08
Granted: 2014-04-30
Abstract: Gelenkloser Rotor, umfassend einen Rotormast (2), ein drehfest an dem Rotormast (2) angeordnetes Drehmomentenübertragungselement (4), sowie mindestens ein plattenförmiges Rotorkopfelement (6), durch welches die Rotordrehachse (A) verläuft und welches zwei unterschiedliche Gruppen von Armen (8, 10; 8, 14) besitzt, von denen die erste Gruppe biegeweiche, fliehkraftabtragende Rotorblattanschlussarme (8) aufweist, an denen jeweils ein Rotorblatt anschließbar ist, und von denen die zweite Gruppe fliehkraftfreie Rotormastanschlussarme (10; 14) aufweist, an denen das plattenförmige Rotorkopfelement (6) über das Drehmomentenübertragungselement (4) drehfest mit dem Rotormast (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotormastanschlussarme (10; 14) biegeweich ausgebildet sind und dass die Rotorblattanschlussarme (8) und die Rotormastanschlussarme in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind.
Patent DE-10336505-B4 (DE)
Title: Umlauftriebspannvorrichtung für einen Umlauftrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: GUHR WOLFGANG
IPC: F16H7/08
Filed: 2003-08-08
Granted: 2006-12-14
Abstract: Umlauftriebspannvorrichtung
(1) für einen
Umlauftrieb (37) eines Verbrennungsmotors (38), mit einem Torsionsdrehstab
(7), einem mit dem Torsionsdrehstab (7) verbundenen rohrartigen
Element (6) und einer an einem schwenkbaren Arm (4) gelagerten Umlenkeinrichtung
(2) des Umlauftriebes (37), wobei der Arm (4) mit dem rohrartigen
Element (6) verbunden und entgegen der Krafteinwirkung des Torsionsdrehstabes
(7) auf das rohrartige Element (6) durch Verdrehen auslenkbar ist,
und der Torsionsdrehstab (7) wenigstens bereichsweise in dem rohrartigen
Element (6) verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass das rohrartige Element (6) über mindestens
zwei Gleitlagerstellen (31, 32) in einem Gehäuse (5) gelagert ist, wobei die
Gleitlagerstellen (31, 32) eine Dämpfung der Auslenkung des Armes
(4) bilden, das Gehäuse
(5) ein Fenster (42) aufweist, durch welches sich der Arm (4) erstreckt,
und die Position der Umlenkeinrichtung in Längsrichtung einer Drehachse
(8) des rohrartigen Elementes gegenüber dem Abzweigungsort des
Armes von dem rohrartigen Element versetzt ist.
Patent DE-10337212-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ermittlung eines Beladungszustandes eines Fahrzeugs oder eines Anhängers
Inventor: HOPPMANN MICHAEL
IPC: B60G17/019
Filed: 2003-08-13
Granted: 2015-10-01
Abstract: System zur Ermittlung eines Beladungszustandes eines Fahrzeugs mit mehreren Rädern oder Achsen sowie eines an das Fahrzeug angekoppelten Anhängers, mit einer Sensoreinrichtung (10), welche die Niveaus (N1...N4) des Fahrzeugs relativ zu den einzelnen Rädern oder Achsen erfasst und entsprechende Messsignale ausgibt; und einer Auswerteeinrichtung (12), welche aus den Messsignalen das Gesamtgewicht des Fahrzeugs ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (10) die Niveaus (N1...N4) des Fahrzeugs relativ zu den einzelnen Rädern oder Achsen beim Beschleunigen des Fahrzeugs erfasst und entsprechende Messsignale ausgibt und die Auswerteeinrichtung (12) aus den Messsignalen das Gesamtgewicht des Anhängers ermittelt.
Patent DE-10339397-B4 (DE)
Title: Nockenmechanismus für einen Linsentubus
Inventor: NOMURA HIROSHI
IPC: G02B7/10
Filed: 2003-08-27
Granted: 2010-07-08
Abstract: Nockenmechanismus für einen Linsentubus zum Ein- und Ausfahren eines optischen Elementes (LG1), mit  einem Nockenring (11), der eine an einem Ende offene Nockennut (11b) hat,  einem längs der Achse (Z0) des Linsentubus relativ zu dem Nockenring (11) linear und drehfest bewegbaren Haltering (12) zum Halten des optischen Elementes (LG1), wobei der Haltering (12) einen Mitnehmer (31) hat, der in Eingriff mit der Nockennut (11b) ist und darin zum Einfahren des optischen Elementes (LG1) auf das offene Ende der Nockennut (11b) zu und darin zum Ausfahren des optischen Elementes (LG1) von diesem weg bewegt wird, und  einer Begrenzungsvorrichtung, die mindestens eine an dem Nockenring (11) unabhängig von der Nockennut (11b) ausgebildete erste Anschlagfläche (11s-1, 11s-2) und mindestens eine an dem Haltering (12) unabhängig von dem Mitnehmer (31) ausgebildete zweite Anschlagfläche (12s-1, 12s-2) umfasst, die beim Einfahren des optischen Elementes (LG1) zum Begrenzen der Lösebewegung des Mitnehmers (31) aus...
Patent DE-19524184-B4 (DE)
Title: Pulssequenz zur schnellen Bildgebung in der Kernspintomographie
Inventor: HEID OLIVER
IPC: A61B5/055
Filed: 1995-07-03
Granted: 2006-08-17
Abstract: Pulssequenz
für ein
Kernspintomographiegerät
mit folgenden Merkmalen:  a) auf einen Untersuchungsbereich
wirkt ein homogenes Magnetfeld (B 0 ), das
Kernspins in eine vorgegebene Richtung (z) ausrichtet  b) die
Kernspins werden durch Hochfrequenzpulse (RF) mit einer Repetitionszeit
(T R ) angeregt, die kurzer als die Spin-Gitter-Relaxationszeit
ist, wobei die Repetitionszeit (TR) ferner so bemessen ist, daß die Phasenabweichung zwischen
Kernspins im Untersuchungsvolumen aufgrund von Magnetfeldinhomogenitäten innerhalb
einer Repetitionszeit (TR) kleiner als 180° bleibt  c) zwischen jeweils
zwei Hochfrequenzpulsen (RF) wird ein Auslesegradient (GR) mit L
Teilpulsen (GR2, GR3, GR4) wechselnder Polarität geschaltet, wobei unter jedem
Teilpuls (GR) ein Kernresonanzsignal (S) in Form eines Echos entsteht
und mindestens ein Teil dieser Signale in Ausleseintervallen (AQ)
ausgelesen wird  d) alle zwischen zwei aufeinanderfolgenden
Hochfrequenzpulsen eingeschalteten Gradienten (GS, GR, GP) weisen ein
Gradienten-Zeit-Integral Null auf.
Patent DE-19533964-B4 (DE)
Title: Magnetismuserfassungsvorrichtung, die zur Unterdrückung von Schwankungen von Impulssignal-Intervallen in der Lage ist
Inventor: TAMURA TATSUO
IPC: H03M1/22
Filed: 1995-09-13
Granted: 2010-07-08
Abstract: Magnetismuserfassungsvorrichtung, die aufweist:  ein Objekt (4), das der Erfassung ausgesetzt ist und eine Vielzahl von Zähnen (5), die aus magnetischem Material gefertigt sind und deren Querschnittsform liniensymmetrisch gestaltet ist, und ebenfalls eine Vielzahl von Zahnkerbabschnitten hat, die zwischen benachbarten Zähnen ausgebildet sind,  einen Vormagnetisierungsmagnet (3), dessen Magnetisierungsfläche sich gegenüber den Zähnen des Objekts befindet, um zum Objekt hin ein Vormagnetisierungsfeld zu erzeugen,  ein Magnetowiderstandselement (1, 2), das sich im Vormagnetisierungsfeld befindet und vom Objekt mit einem vorbestimmten Intervall getrennt ist, um im Ansprechen auf eine Zustandsänderung des Vormagnetierungsfeldes, das vom Vormagnetisierungsmagnet auf das Objekt ausgeübt wird, eine Widerstandsänderung zu erzeugen, und  eine Wellenformformungseinrichtung (6 bis 9), die eine Ausgangswellenform des Magnetowiderstandselements auf einem hohen und einem niedrigen Schwellwert basierend digitalisiert und ein Impulssignal erzeugt, das einer steigenden Flanke der digitalisierten Ausgangswellenform und einer abfallenden Flanke von dieser entspricht,  wobei jeder der Zähne der Bedingung SA/(SA...
Patent DE-19601372-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: INOUE HIROKAZU
IPC: H01L25/18
Filed: 1996-01-16
Granted: 2004-02-12
Abstract: Halbleitermodul,  – mit einem Metallsubstrat (107),  – mit mehreren auf dem Metallsubstrat (107) befestigten Isoliersubstraten (106),  – mit mehreren auf den Isoliersubstraten (106) asymmetrisch angeordneten Leistungs-Halbleiterelementen (101, 102) und  – mit auf den Isoliersubstraten (106) angeordneten Leiterbahnen (103, 104, 105), die über Verdrahtungen (123, 124) mit Teilen der Halbleiterelemente (101, 102) elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,  – daß die Isoliersubstrate (106) in der gleichen Richtung auf dem Metallsubstrat ausgerichtet sind,  – daß die Halbleiterelemente (101, 102) in der gleichen Anordnung auf jedem der Isoliersubstrate (106) positioniert sind,  – daß jeweils gleiche Leiterbahnen (103, 105) der jeweiligen Isoliersubstrate über in vorbestimmten Zwischenabständen angeordnete Leiter (108, 110) und über jeweils einen Verbindungsleiter mit einem Elektrodenanschluß (119, 120 )elektrisch verbunden sind und d,  – daß die Abstände (d 1 ) sehen den Leitern (108, 110) von benachbarten Isoliersubstraten (106) gleich den Abständen (d 2 ) zwischen entsprechenden Halbleiterelementen (101, 102) von benachbarten Isoliersubstraten (106) sind.
Patent DE-19614212-B4 (DE)
Title: Kettensägenbremsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA KAZUYA
IPC: B27B17/08
Filed: 1996-04-10
Granted: 2005-09-22
Abstract: Kettensägevorrichtung
mit  einer Sägekette
(C), die um eine nach vorne aus einem Gehäuse ragende Führungsstange
(G) gewickelt ist,  einem Antriebsmittel zum Antreiben eines
Antriebskettenrads (S), um das die Sägekette (C) gewickelt ist,  einem
Auslöseelement
(15) zum Betätigen
des Antriebsmittels,  einem Bremsband (23), das um eine an dem
Antriebskettenrad (S) befestigte Bremstrommel (21) gewickelt ist
und  einem Handschutz (17), der mit einem Ende (23a) des Bremsbandes
(23) derart verbunden ist, daß durch
Betätigen
des Handschutzes (17) das eine Ende (23a) des Bremsbandes (23) angezogen
wird und somit das Bremsband (23) um die Bremstrommel festgezogen
wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  das andere Ende (23b)
des Bremsbandes (23) an einem beweglichen Element (41, 51) befestigt
ist, das mit dem Auslöseelement
(15) derart zusammenwirkt, daß das
andere Ende (23b) angezogen und somit das Bremsband (23) festgezogen
wird, wenn das Auslöseelement
(15) ausgeschaltet wird, und andernfalls freigegeben wird.
Patent DE-19618529-B4 (DE)
Title: Verwendung einer rotationssymmetrischen Zelle und Vorrichtung zur Stoffgemischtrennung bei der Aufbereitung und Reinigung bedruckter Altpapiere
Inventor: GROSMANN HARALD
IPC: D21B1/32
Filed: 1996-05-08
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verwendung
einer rotationssymmetrischen Zelle, die auf einer Seite ein koaxiales
Einlaufrohr für den
Graustoff und auf der gegenüberliegenden
Seite ein koaxiales Schaumabzugsrohr aufweist, wobei die Zelle selbst
zur Erzeugung eines Zentrifugalfeldes in Rotationsbewegung versetzbar
ist, wobei die Luftzufuhr über
ein zum Einlaufrohr (14) koaxial verlaufendes Rohr (42) erfolgt,
zur Stoffgemischtrennung bei der Aufbereitung und Reinigung bedruckter
Altpapiere, bei der das zerfaserte und suspendierte sowie mit Deinking-Chemikalien versetzte
Altpapier zumindest einer Flotationsstufe unterworfen wird.
Patent DE-19622898-B4 (DE)
Title: Verglasungsscheibe mit Solarabschirmeigenschaften und deren Verwendung als Fahrzeugdachscheibe
Inventor: TERNEU ROBERT
IPC: B60J1/00
Filed: 1996-06-07
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verglasungscheibe,
umfassend ein glasartiges Substrat, das eine sprühgebildete pyrolytische Zinn-/Antimonoxidbeschichtung
mit einer Dicke von wenigstens 400 nm trägt, die Zinn und Antimon in
einem molaren Sb/Sn-Verhältnis von
0,05 bis 0,5 aufweist, wodurch das beschichtete Substrat eine Lichtdurchlässigkeit
(TL) von weniger als 35% und eine Selektivität (TL/TE) von wenigstens 1,3
hat.
Patent DE-19654791-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen einer Halbleiterschicht von einem Substrat
Inventor: MATSUNO YOSHINORI
IPC: H01L21/311
Filed: 1996-12-31
Granted: 2004-06-17
Abstract: Verfahren zum Trennen einer Halbleiterschicht von einem Substrat, auf dem die Halbleiterschicht über einer Trennschicht gebildet ist und Durchgangsöffnungen aufweist, mit folgenden Schritten:  (a) Einführen eines Ätzmittels (130A) in die Durchgangsöffnungen (110) zum Entfernen der Trennschicht (130) durch einen Ätzvorgang; und  (b) Abtrennen der Halbleiterschicht (100) von dem Substrat (140), wobei ein Anhaften der Halbleiterschicht (100) an dem Substrat (140) dadurch verringert wird, dass dem Ätzmittel (130A) während oder nach dem Entfernen der Trennschicht (130) ein Zusatzstoff aus einer Gruppe hinzugefügt wird, die aus Carbonaten und Bicarbonaten besteht, und ohne Verringerung der Ätzrate mit dem Ätzmittel (130A) unter Bildung von Blasen (150; 170) reagiert, welche dazu beitragen, dass ein Spalt zwischen der Halbleiterschicht (100) und dem Substrat (140) sich vergrößert.
Patent DE-19715601-B4 (DE)
Title: Anhänger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B62D37/00
Filed: 1997-04-15
Granted: 2006-02-09
Abstract: Anhänger zur
gelenkigen Ankopplung an ein Krafffahrzeug, umfassend:  – mindestens
eine Radachse mit zwei Rädern
(11, 13), und  – eine
Dämpfungseinrichtung
zum Dämpfen
oder Verringern von Gierbewegungen des Anhängers (12) um einen Anlenkpunkt
(9) am Kraftfahrzeug (10),  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Dämpfungseinrichtung
eine zwischen den Rädern
(11, 13) der Radachse des Anhängers
(12) eingekoppelte Drehmomentübertragungseinrichtung
(8) aufweist, durch die das Rad (11) mit der höheren Drehzahl abgebremst und das
Rad (13) mit der niedrigeren Drehzahl beschleunigt wird.
Patent DE-19752106-B4 (DE)
Title: Sicherheitsscharnierbolzen für den Kipplauf einer Kipplaufwaffe
IPC: F41A11/00
Filed: 1997-11-25
Granted: 2007-07-05
Abstract: Sicherheitsscharnierbolzen
(1) für den
Kipplauf einer Kipplaufwaffe  dadurch gekennzeichnet,  dass
er zwei unterschiedliche große
Gewinde (1a, 1b) aufweist, womit er in Scharnierösen (2a/2b) des Waffenrahmens
(2) verschraubt werden kann,  dass er an einem Ende angeschrägt ist und  dass
er am anderen Ende einen kegelförmigen
Abschluss (1f) aufweist, der nachdem der für das Einschrauben erforderliche
als Werkzeugangriff dienende und mit dem Sicherheitsscharnierbolzen
einstückig
ausgebildete Ansatz (1d) entfernt wurde, entsteht
Patent DE-19834075-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für ein automatisches Getriebe
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H63/48
Filed: 1998-07-29
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für ein
automatisches Getriebe von Kraftfahrzeugen, mit einem Klinkenrad,
das entlang seines Umfangs mit einer Vielzahl von Aussparungen versehen
ist und mit einer Klinke, die mit einem Vorsprung zum Eingriff in
eine der Aussparungen des Klinkenrades versehen ist, wobei der Vorsprung
derart geformt ist, dass bei Beaufschlagung des Klinkenrades in
einer Richtung und Eingriff des Vorsprunges dieser eine Verdrehung
des Klinkenrades verhindert und bei Beaufschlagung des Klinkenrades
in entgegengesetzter Richtung eine Verdrehung ermöglicht,
und eine zweite Klinke (12) mit einem Vorsprung (13) vorgesehen
und derart angeordnet ist, dass der Vorsprung (13) bei Eingriff
in eine der Aussparungen (10) des Klinkenrades dessen Verdrehung
in Freigaberichtung des Vorsprunges (3) der ersten Klinke (2) verhindert,
eine Verdrehung des Klinkenrades (1) in entgegengesetzter Richtung
jedoch ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Klinke (2,
12) jeweils einzeln und unabhängig
von der anderen Klinke (2, 12) aktivierbar und deaktivierbar sind
zur Realisierung...
Patent DE-19903911-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für Schalter und Schaltkontaktanordnung
Inventor: REICHARD MATTHIAS
IPC: H01H71/74
Filed: 1999-02-01
Granted: 2004-09-23
Abstract: Auslösevorrichtung für Schalter (1) mit einem Magnetjoch (16), einem mit diesem zusammenwirkenden Ankerelement (18) zur Betätigung einer Auslösewelle (14) und einer Einstellvorrichtung (23-28) zum Einstellen des Abstandes (L) zwischen dem Magnetjoch (16) und dem Ankerelement (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung ein um die Achse (15) der Auslösewelle (14) kippbares Hebelelement (23) aufweist.
Patent DE-19906418-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: PELLER MARTIN
IPC: B60R21/01
Filed: 1999-02-16
Granted: 2013-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Sitzbelegungserkennung in einem Kraftfahrzeug, umfassend mindestens einen zu einem Fahrzeugsitz justierten Sensor, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (1) im Spiegeldreieck (4, 5, 6) angeordnet ist.