baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10248009-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsgeräte und Verfahren zum Bilden von Druckbildern
Inventor: HAINES ROBERT E
IPC: B41J11/00
Filed: 2002-10-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Bilderzeugungsgerät (10),
das folgende Merkmale umfaßt:  ein
Gehäuse
(14), das einen Medienweg (16) umfaßt, der angeordnet ist, um
Medien (12) zu führen,
wobei die Medien (12) codierte Daten mit Medientypidentifikationsinformationen
aufweisen;  einen Sensor (26), der konfiguriert ist, um die
codierten Daten (13) von den Medien (12) zu erhalten, und ein Signal auszugeben,
das die codierten Daten (13) anzeigt; und  eine Bilderzeugungsschaltungsanordnung
(20), die konfiguriert ist, um basierend auf einem Bilderzeugungsparameter
eine Funktion zur Erzeugung von Druckbildern auf den Medien (12)
in dem Bilderzeugungsgerät
(10) durchzuführen,
um das Signal zu empfangen und um den Bilderzeugungsparameter für die Funktion
zur Erzeugung der Druckbilder ansprechend auf die Medientypidentifikationsinformationen
in den codierten Daten (13), die in dem Signal angezeigt sind, einzustellen.
Patent DE-10253864-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erdschlussüberwachung eines Stators in Sternschaltung
Inventor: JURISCH ANDREAS
IPC: H02H3/16
Filed: 2002-11-15
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
von in Sternschaltung betriebenen Wicklungen (2a,2b,2c) eines Stators
(1) einer elektrischen Maschine mit nicht wirksam geerdetem Sternpunkt
(3) auf Erdschlüsse,
bei dem  – die
Nullspannung an den Klemmen des Stators (1) unter Gewinnung von
Nullspannungsmesswerten gemessen wird,  – der sich aus den Strömen in den
Wicklungen (2a,2b,2c) des Stators (1) ergebende Nullstrom unter
Gewinnung von Nullstrommesswerten gemessen wird;  – jeweils
aus den Nullspannungs- oder Nullstrommesswerten mittels eines Umwandlungsbausteins
(25) Modellwerte ermittelt werden, wobei der Umwandlungsbaustein
(25) die Modellwerte unter Verwendung einer für den Stator (1) spezifischen Übertragungsfunktion
ermittelt und wobei die Übertragungsfunktion
derart ausgelegt ist, dass bei erdschlussfreiem Stator (1) die ermittelten
Modellwerte  – bei
Bildung aus den Nullspannungsmesswerten den jeweils zugehörigen Nullstrommesswerten
und  – bei
Bildung aus den Nullstrommesswerten den jeweils zugehörigen Nullspannungsmesswerten
entsprechen;  – die
ermittelten Modellwerte von den jeweils zugehörigen Nullstrom- oder Nullspannungsmesswerten
unter Bildung von Differenzwerten abgezogen...
Patent DE-10261968-B4 (DE)
Inventor: ROESCH KARL
IPC: B65H19/12
Filed: 2002-06-05
Granted: 2007-03-22
Abstract: The mandrel (01) extends from the shaft of a motor with roller bearings. It has a support element (03) shaped as a plug which extends into the end of the hollow spindle for the roll of paper (04). The motor is mounted in a mechanism for changing the roll (02). Pins with sharpened chisel-shaped ends are accommodated in pockets with their axes parallel to the axis of the mandrel and dig into the end of the spindle for the roll of paper, to assist in transmission of drive torque from the motor.
Patent DE-10303052-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor-Steuergerät
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D41/34
Filed: 2003-01-27
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verbrennungsmotor-Steuergerät zum Identifizieren einer Vielzahl von Zylindern eines Verbrennungsmotors (10) zum Steuern des Einspritzens von Kraftstoff und eines Zündzeitablaufs im Hinblick auf jeden der Zylinder, enthaltend: eine Vorrichtung (32) zum Erzeugen eines Kurbelwinkelpositionssignals in der Form einer Vielzahl von Pulsen gemäß der Drehwinkelpositionen der Kurbelwelle (12); eine Vorrichtung (22) zum Erzeugen eines Zylinder-Identifikationssignals in der Form einer Vielzahl von Pulsen gemäß einer Vielzahl von Drehwinkelpositionen der Nockenwelle (11); eine Vorrichtung zum Detektieren von Referenz-Kurbelwinkelpositionen, die in dem Kurbelwinkelpositionssignal enthalten sind; eine Vorrichtung zum Identifizieren jedes der Zylinder auf der Grundlage des Zylinder-Identifikationssignals; eine Zylindersteuervorrichtung (40) zum Erzeugen eines Kraftstoffeinspritzsignals und eines Zündsignals in Echtzeit für jeden der Zylinder auf der Grundlage des Ergebnisses der ausgeführten Zylinderidentifikation und der bestimmten Kurbelwinkelposition; und eine Anormalitäts-Bestimmungsvorrichtung zum Bestimmen des Vorliegens oder Nichtvorliegens einer Anormalität zumindest in dem Kurbelwinkelpositionssignal; dadurch gekennzeichnet, dass die Zylindersteuervorrichtung (40) dann, wenn eine Anormalität in dem Kurbelwinkelpositionssignal auftritt, während die Zylinderidentifikation erfolgt, das Kraftstoffeinspritzsignal und das Zündsignal unmittelbar stoppt, und dann, wenn das Kurbelwinkelpositionssignal wieder normal ist, das Kraftstoffeinspritzsignal und das Zündsignal unmittelbar erneut erzeugt.
Patent DE-10309908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines verzinkten und mit einem Polymer beschichteten Stahlrohrs
Inventor: BRABANDER HELWIG
IPC: B29C48/151
Filed: 2003-03-07
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines verzinkten und mit einem Kunststoff beschichteten
Stahlrohrs, bei welchem zunächst
das Stahlrohr mit Zink galvanisch beschichtet und danach auf die
Zinkschicht eine Passivierungsschicht auf Basis dreiwertiger Chromverbindungen aufgetragen
wird, wonach in einem Tauchbad auf die Passivierungsschicht ein
Epoxidharz-Haftvermittler appliziert, thermisch getrocknet sowie
ausgehärtet
wird, und dass dann das derart behandelte Rohr mit einem Polymer
beschichtet wird, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a)
Entfetten und Reinigen des verzinkten und passivierten Stahlrohrs
in einem wässrigen
Medium;  b) Heißlufttrocknen
des gereinigten Stahlrohrs;  c) Applizieren eines wasserbasierten
Epoxidharz-Haftvermittlers;  d) Vorerwärmen des derart behandelten
Stahlrohrs unmittelbar vor dem Beschichten mit einem Polymer;  e)
Beschichten des vorbehandelten Stahlrohrs mit einem Polyamid-11
oder Polyamid-12 durch Extrusion;  f) Abkühlen des mit dem Polyamid beschichteten
Stahlrohrs in einem Wasserbad;  g) Qualitätsprüfen des mit dem Polyamid beschichteten und
abgekühlten
Stahlrohrs.
Patent DE-10310302-B4 (DE)
Inventor: WOERNER DIETER
IPC: B60T8/88
Filed: 2003-03-10
Granted: 2007-05-16
Abstract: The data bus system (1) has a data bus line (4) and a supply line (8) arranged in a ring structure (3) with a central control circuit (2). The ring structure includes several participants (DRM1- DRMn). Each participant incorporates data bus switches (ZDBS1-2) and (LDBS1-2). There are connection resistors (16) and electronic components (5) with current supply switches (ZVS1-2) and (LVS).
Patent DE-10310560-B4 (DE)
Title: Speichertrommel einer doppelseitigen Bogendruckmaschine
Inventor: KOMORIYAMA TETSUYA
IPC: B65H5/12
Filed: 2003-03-11
Granted: 2006-08-17
Abstract: Speichertrommel
einer doppelseitigen Bogendruckmaschine für eine Übertragung von Bögen zu einer
Wendetrommel zum Wenden der Bögen
in einem doppelseitigen Druckbetrieb, mit:  – einem vorderen Trägerteil
(20), welches mit einem Greifer (11) zum Greifen einer Führungskante
eines Bogens ausgestattet ist und einen vorderen kammähnlichen
Abschnitt (22) aufweist, der sich rückseitig von dem Greifer (11)
erstreckt, wobei der vordere kammähnliche Abschnitt (22) sich
in Umfangsrichtung erstreckende Zähne (23) umfasst, wodurch Schlitze
jeweils zwischen benachbarten Zähnen (23)
gebildet werden;  – einem
hinteren Trägerteil
(21), welches mit einer Bogenhalteeinrichtung (12) zum Halten der
nachfolgenden Kanten der Bögen
ausgestattet ist und einen rückseitigen
kammähnlichen
Abschnitt (24) aufweist, der sich in Vorwärtsrichtung von den Bogenhalteeinrichtungen
(12) erstreckt, wobei der rückseitige
kammähnliche
Abschnitt (24) sich in Umfangsrichtung erstreckende Zähne (25)
aufweist, wodurch Schlitze zwischen jeweils benachbarten Zähnen (25) gebildet
werden;  – wobei
die Zähne
und Schlitze der vorderen und hinteren kammähnlichen Abschnitte (22,...
Patent DE-10327917-B4 (DE)
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D78/10
Filed: 2003-06-20
Granted: 2005-12-08
Abstract: The device, equipped with at least two rotating spiked units (7, 8) attached to movable carrying arms is fitted with a control unit (11) regulating speed and position of its components. Each of the rotating units (7, 8) is connected to a hydraulic drive (12), a main drive (13), an adjusting device (14) and a hydraulic pump (15). The adjusting devices (10) regulating the position of the carrying arms are controlled by three way valves (16). All parts can be individually controlled or connected in order to work as a group.
Patent DE-10330264-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: AMANO YASUYUKI
IPC: F21S8/10
Filed: 2003-07-04
Granted: 2009-01-08
Abstract: Fahrzeugleuchte
(10), die eine Lichtquelle (12) aufweist, die zur Vorderseite der
Leuchte hin ausgerichtet ist, und ein lichtdurchlässiges Teil
(14), das so angeordnet ist, dass Licht, welches die Lichtquelle
(12) verlässt,
zum Einfall auf das lichtdurchlässige
Teil (14) veranlasst wird, und so ausgebildet ist, dass es jenes
Licht nach hinten reflektiert, das von der Lichtquelle (12) ausgegangen ist
und in das lichtdurchlässige
Teil (14) hineingelangt ist, durch eine vordere Oberfläche (14A)
des lichtdurchlässigen
Teils (14), und dann das Licht mittels einer hinteren Oberfläche (14B)
des lichtdurchlässigen
Teils (14) reflektiert, so dass dieses die Vorderseite der Leuchte
(10) von dem lichtdurchlässigen
Teil (14) aus verlässt,
wobei  ein Bereich auf der vorderen Oberfläche (14A) des lichtdurchlässigen Teils
(14), der in der Nähe
der optischen Achse (Ax) der Lichtquelle (12) angeordnet ist, als
normal reflektierender Abschnitt (14A1) ausgebildet ist, dessen Oberfläche so behandelt
wurde, dass sie reflektiert und der das Licht in...
Patent DE-10331932-B4 (DE)
Title: Turbomolekularpumpe
Inventor: STANZEL JÖRG
IPC: F04D19/04
Filed: 2003-07-15
Granted: 2017-08-24
Abstract: Turbomolekularpumpe mit Rotor- (14) und Statorscheiben (16), welche abwechselnd hinter einander angeordnet sind und ihr Zusammenwirken einen Pumpeffekt erzeugt, wobei die Statorscheiben (16) durch Distanzringe (18, 19, 18a, 19a, 18b, 19b, 18c, 19c, 18d, 19d) auf Abstand gehalten werden, die so gestaltet sind, dass sie eine feste Verbindung mit dem jeweiligen Nachbarring eingehen, so dass sie in ihrer Gesamtheit die Fixierung und Zentrierung der Statorscheiben (16) übernehmen; dadurch gekennzeichnet, dass die feste Verbindung zwischen den Distanzringen (18a, 19a) durch Verschraubung über ein Gewinde (20) hergestellt wird; oder dass die feste Verbindung zwischen den Distanzringen (18b, 19b) durch einen Clipverschluss, bestehend aus einem Steg (22) und einer Nut (23) hergestellt wird; oder dass die feste Verbindung zwischen den Distanzringen (18c, 19c) durch Verstiftung (24) in radialer Richtung hergestellt wird; oder dass die feste Verbindung zwischen den Distanzringen (18d, 19d) über eine Passung (26) durch Verpressen kraftschlüssig hergestellt wird.
Patent DE-10353863-B4 (DE)
Title: Verfahren zum großtechnischen Trennen von industriellem Abfallschlamm
Inventor: CZETSCH ALEXANDER
IPC: C02F11/12
Filed: 2003-11-18
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum großtechnischen Trennen von bei der Metallbearbeitung oder bei der Herstellung von Wafern aus Siliziumstangen anfallendem industriellem Abfallschlamm in seine festen und flüssigen Komponenten,bei dem die bei der Metallbearbeitung oder bei der Herstellung von Wafern aus Siliziumstangen anfallende flüssigkeitshaltige Schlammmasse einer unter Vakuum erfolgenden Wärmebehandlung unterzogen wird und dabei die flüssigen Komponenten durch Verdampfung aus der Schlammmasse entfernt werden,wobei die flüssigkeitshaltige Schlammmasse in einer Beschickungsphase über eine Befüllöffnung (6) in eine Umwälzwerkzeuge (8) aufweisende und auf eine vorgebbare Betriebstemperatur aufgeheizte zylindrische Trockenkammer (4) bei laufenden Umwälzwerkzeugen (8) und unter Atmosphärendruck eingebracht wird,wobei in der Beschickungsphase zur Ausschaltung von Verpuffungsgefahren eine Befüllung der Trockenkammer (4) mit Stickstoff erfolgt, wobei während der Beschickungsphase entstehender Öldampf an einer im Bereich der Befüllöffnung (6) der Trockenkammer (4) vorgesehenen Kaltfläche in Form eines Kondensators aufgefangen wird,wobei nach dem Schließen der Trockenkammer (4) unter Fortführung der Umwälzbewegung in der Trockenkammer (4) bei einer Kammertemperatur von 150 °C bis 300 °C ein Vakuum von etwa 100 mbar erzeugt wird und die flüssigen Komponenten in Dampfform aus der Trockenkammer (4) abgezogen und in einem externen Kondensator (13) niedergeschlagen werden,wobei die Umwälzwerkzeuge (8) während der Bearbeitung einer Charge bei zunehmend reduziertem Flüssigkeitsgehalt als Mahlfunktionen ausübende Werkzeuge solange auf das Material einwirken, bis die festen Komponenten in Form eines aus der dann zu öffnenden Trockenkammer (4) entfernbaren trockenen Pulvers vorliegen, undwobei als Umdrehungszahl für die Umwälzwerkzeuge (8) in der Trockenkammer (4) ein Wert im Bereich von 15 bis 30 Umdrehungen pro Minute gewählt wird.
Patent DE-19530335-B4 (DE)
Title: Steckeranordnung
Inventor: POST LOTHAR ANDREAS
IPC: H01R13/629
Filed: 1995-08-17
Granted: 2005-03-24
Abstract: Steckeranordnung
mit einem ersten Stecker (1) und einem zweiten komplementären Stecker (2)
mit folgenden Merkmalen:  – der
erste Stecker (1) weist ein Aussengehäuse (3) auf, in das mindestens
ein Modul (4–7)
mit mindestens einem elektrischen Kontakt (8, 9) einbringbar ist,  – in das
Aussengehäuse
(3) ist ein Verriegelungsschieber (10) einschiebbar, derart, dass
die Module (4–7)
im Aussengehäuse
(3) verriegelt sind, wenn der Verriegelungsschieber (10) in seine
Endposition eingebracht ist, und der zweite Stecker (2) und der
Verriegelungsschieber (10) sind derart ausgebildet, dass der Verriegelungsschieber
(10) in Endstellung arretiert ist, wenn die Stecker zusammengefügt sind,  gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  – am
Aussengehäuse
(3) ist ein Betätigungsschieber
(11) angebracht, der mit dem zweiten Stecker (2) zusammenwirkt,
um das Steckerpaar ineinander zu stecken, wobei während der
Betätigung
des Betätigungsschiebers
(11) mindestens ein Zapfen (12) durch einen Führungsschlitz (13) oder eine
Führungsnut
bewegt wird, und  – der
zweite Stecker...
Patent DE-19602832-B4 (DE)
Title: Kontaktelement zum Durchkontaktieren einer Leiterplatte
Inventor: FIEBERLING BERND
IPC: H01R12/52
Filed: 1996-01-26
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kontaktelement
zum Durchkontaktieren einer Leiterplatte durch eine Bohrung mit
folgenden Merkmalen:  – das
Kontaktelement weist einen zentralen Stift (1) aus einem leitenden
Material auf, wobei der Stift (1) in Richtung seiner Achse zwei
Enden aufweist,  – am
Stift (1) sind auf zwei gegenüberliegenden
Seiten Arme (2, 3) angeordnet, wobei die Arme in Richtung der Achse
des Stifts beabstandet zu den beiden Enden an diesem angebracht
sind,  – an
einem der Enden des Stifts (1) ist ein Körper (4) vorgesehen, der den
Stift (1) umgibt und der auf der vom Stift abgewandten Seite eine
aufgespannte Fläche
(41) aufweist, deren Flächennormale
parallel zur Achse des Stifts verläuft, wobei die freien Enden
(21, 31) der Arme (2, 3) zum Stift (1) hingebogen sind und die Arme
(2, 3) zumindest bereichsweise senkrecht zur Achse des Stifts (1)
zu diesem verlaufen, derart, dass beim Einbringen des freien Endes
(11) des Stiftes...
Patent DE-19631589-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Konzentrationszustandes und/oder der Einschlafneigung von Personen
Inventor: WADEWITZ ROLF
IPC: A61B5/0205
Filed: 1996-08-05
Granted: 2004-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung des Konzentrationszustandes und/oder der Einschlafneigung von Personen, die wenigstens einen Sensor (2, 3, 4, 5, 6, 7) zur Erfassung von wenigstens einer physiologischen Körperfunktion einer zu überwachenden Person als Messdaten; einen Prozessrechner (10) zur Verarbeitung der erfassten Messedaten; einen mit dem Prozessrechner (10) verbundenen Messdatenspeicher (14) zum Speichern des zeitlichen Verlaufs der erfassten Messdaten und eine Melde- oder Warneinrichtung (13), die mit mindestens einer Signaleinrichtung (17-20) verbunden ist, aufweist. Der Prozessrechner (10) generiert aus dem zeitlichen Verlauf der erfassten Messdaten wenigstens ein Messergebnis für den Konzentrationszustand und/oder die Einschlafneigung der zu überwachenden Person (1) und führt das wenigstens eine generierte Messergebnis der Melde- oder Warneinrichtung (13) zu, und die Melde- oder Warneinrichtung (13) aktiviert die Signaleinrichtungen (17-20), basierend auf dem zugeführten Messergebnis. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann dabei ohne speziellen Aufwand am Körper der zu überwachenden Person getragen werden, beispielsweise in Form einer Brille oder einer Kopfbedeckung.
Patent DE-19647343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Wechselwirkung zwischen Flüssigkeiten und Papier
Inventor: GRUENER GIESELHER
IPC: G01N13/00
Filed: 1996-11-15
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur Messung der Wechselwirkung zwischen Flüssigkeiten und Papier, bei
dem eine Papierprobe, die auf einem Probenhalter fixiert ist, senkrecht
in ein Gefäß mit Flüssigkeit
getaucht wird, dadurch gekennzeichnet, dass unmittelbar vor dem
Eintauchen der Probe in die Flüssigkeit
der Probenhalter, dessen Läge
so gewählt
ist, dass er an seinem unteren Ende über die Probe hinausragt und
sich dieser untere Teil in der Ausgangsposition schon in der Flüssigkeit
befindet, für
eine definierte Zeit sehr schnell auf und ab bewegt wird, ohne dass
die Probe in Kontakt mit der Flüssigkeit
kommt und unmittelbar danach das Eintauchen der Probe in die Flüssigkeit
und der Start der Messung erfolgt, wobei die Probe motorisch oder pneumatisch
nach einem variablen Geschwindigkeitsverlauf in die Flüssigkeit
getaucht wird und die Bewegung dabei so langsam erfolgt, dass sich
dabei kein Luftspalt zwischen Probe und Flüssigkeit bildet, und zum Zeitpunkt
des vollständigen
Eintauchens der Probe in die Flüssigkeit die...
Patent DE-19724065-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Zentralversorgung mehrerer Reibstellen mit einem Öl/Luftgemisch
Inventor: PINGEL HANS
IPC: F16N21/00
Filed: 1997-06-07
Granted: 2009-09-24
Abstract: Anordnung zur Zentralversorgung mehrerer Reibstellen mit einem Öl/Luftgemisch, wobei mehrere Schmierstoffverteiler (6) in einer Reihe hintereinander in einer Bohrung (2) eines Schmierstoffkanäle (10) aufweisenden Gehäuses (1) untergebracht und zumindest außenseitig gegen einen Übergang des Öl/Luftgemisches durch Dichtungen (12, 13) voneinander abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmierstoffverteiler (6) zu einer säulenartigen Baueinheit zusammengefasst und benachbarte Schmierstoffverteiler (6) miteinander kraft- und/oder formschlüssig verbunden sind und dass Mittel (27) vorgesehen sind, um diese Baueinheit in die (aus der) Bohrung (2) des Gehäuses (1) einzubringen (herauszubringen).
Patent DE-19737733-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absorption von Vibrationen an Körperbereichen
Inventor: WALTHER MARKUS
IPC: C08L53/02
Filed: 1997-08-29
Granted: 2005-09-01
Abstract: Therapeutische
Vorrichtung zur Absorption von Vibrationen an Körperbereichen,  die ein
Kissen aus einem vibrationsabsorbierenden Material umfasst,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Material des Kissens (6) ein elastischkomprimierbar-festes
Kunststoffgemisch einer Härte
von 0,5 – 4
shore ist.
Patent DE-19744818-B4 (DE)
Title: Signal testing apparatus for large circuits - has cell chain operating in normal mode to supply analog- digital signal to digital circuit and digital-analog signal to analog circuit and in test mode analog circuit is decoupled from digital circuit
Inventor: QURESHI FAZAL UR REHMAN
IPC: H01L23/58
Filed: 1997-10-10
Granted: 2006-06-01
Abstract: The apparatus has a mixed signal circuit containing an analog circuit (4) to detect analog-to-digital signals and a digital circuit (10) to detect digital-to-analog signals. A boundary scan cell chain (50) connected between the two circuits receives the control signals. The cell chain operates in normal mode or in test mode depending on the control signals. - Each analog-to-digital and digital-to-analog signals detected by the analog and digital circuits respectively are detected by the cell chain. In the normal operating mode, the analog-to-digital signal is supplied to the digital circuit and the digital-to- analog signal is supplied to the analog circuit. In the test mode, the analog circuit is decoupled from the digital circuit.
Patent DE-19801204-B4 (DE)
Title: Sauganlage für eine Verbrennungsluftversorgung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHOLZ HOLGER
IPC: F02B27/02
Filed: 1998-01-15
Granted: 2006-04-13
Abstract: Sauganlage
für eine
Verbrennungsluftversorgung einer Brennkraftmaschine mit zylinderindividuellen
Drehmomentrohren (12) und Leistungsrohren (16), wobei zwischen den
Drehmomentrohren (12) und den Leistungsrohren (16) ein Resonanzbehälter (14)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Resonanzbehälter (14)
eine der Zylinderzahl minus 1 entsprechende Anzahl von individuell
um jeweils eine durch den Resonanzbehälter in Querschnittsrichtung
verlaufende Achse (20) drehbaren Drehklappen (18) derart angeordnet
sind, daß jede
Drehklappe (18) einen Strömungsweg
durch den Resonanzbehälter
(14) von einem Drehmomentrohr (12) zu einem zugehörigen Leistungsrohr
(16) zu einem benachbarten Strömungsweg
durch den Resonanzbehälter
(14) von einem benachbarten Drehmomentrohr (12) zu einem benachbarten
zugehörigen
Leistungsrohr (16) wahlweise verbindet oder trennt.
Patent DE-19822313-B4 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: NOBORU MINAMOTO
IPC: B62D5/12
Filed: 1998-05-19
Granted: 2009-10-15
Abstract: Lenkvorrichtung mit  – einer entsprechend der Lenkbetätigung axial bewegbaren Zahnstange (1);  – einem zylindrischen Zahnstangengehäuse (2) zum Stützen der Zahnstange (1);  – einem mit dem Zahnstangengehäuse (2) verbundenen Servo-Zylinder (3);  wobei der Servo-Zylinder (3) aufweist:  – ein Zylinderrohr (31), das koaxial mit einem Ende des Zahnstangengehäuses (2) verbunden ist;  – eine Kolbenstange (30), die in das Zylinderrohr (31) eingesetzt und fest mit der Zahnstange (1) verbunden ist;  – einen Kolben (32), der an dem vorderen Ende der Kolbenstange (30) angebracht und passend in das Zylinderrohr (31) eingesetzt ist;  – einen Dichtungshalter (6), der an der Verbindungsstelle zwischen dem Zahnstangengehäuse (2) und dem Zylinderrohr (31) angeordnet ist; und  – ein Dichtungselement (60), das in dem Dichtungshalter (6) gehalten ist, um den Mittelbereich der Kolbenstange (30) fluiddicht abzudichten;  – wobei der Servo-Zylinder (3) eine Lenkunterstützungskraft auf die Zahnstange (1) aufbringt,...
Patent DE-19834566-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: F21S8/10
Filed: 1998-07-31
Granted: 2010-02-18
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge, der innerhalb seines Ausleuchtbereichs ein Vorfeld beleuchtet, das bis in eine Entfernung von ca. 30 m vor dem Fahrzeug reicht, und wobei die Ausleuchtungs-Intensität des Vorfelds bei einer Beschaffenheit der Fahrbahnoberfläche, bei der die Gefahr einer Reflexion des Scheinwerferlichts zur Gegenfahrbahn hin besteht, gegenüber dem Betriebsfall einer weitgehend reflexionsfreien Fahrbahn deutlich verringert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reduktion der Vorfeldleuchtdichte über einen Scheibenwischerschalter gesteuert wird.