baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105347-U1 (DE)
Title: Sprunghindernis
IPC: A63K3/04
Filed: 2018-09-18
Abstract: Sprunghindernis (1, 1') mit mindestens zwei voneinander beabstandeten Auflageständern (2, 2'), die jeweils eine Auflage (3, 3") aufweisen, auf denen eine quer zur Springrichtung (7) angeordnete Hindernisstange (6) im Bereich ihrer Enden (9, 10) aufliegt, wobei den Auflagen (3, 3') entgegengesetzt zur Springrichtung (7) jeweils ein Anschlag (4, 4') zugeordnet ist, an dem die Hindernisstange (6) anliegt, wobei im Bereich der Anschläge (4, 4') jeweils ein erstes Sicherheitsseil (5, 5') vorgesehen ist, wobei das erste Sicherheitsseil (5, 5') mit seinem ersten Ende (13, 13') an der Hindernisstange (6) befestigt ist, wobei das erste Sicherheitsseil (5, 5') die Hindernisstange (6) an ihrem der Auflage (3, 3', 3") abgewandten oberen Umfangsbereich (15) mit einer Teilwindung (16, 16') umgibt, wobei das erste Sicherheitsseil (5, 5') mit seinem dem ersten Ende (13, 13') abgewandten zweiten Ende (14, 14') mit dem den Anschlag (4, 4') aufweisenden Ständer (11, 2") verbunden ist, und wobei den Auflageständern (2, 2') in Springrichtung (7) jeweils ein Sicherheitsständer (23) nachgelagert ist, der mit seiner freien Stirnfläche (24) die von der Auflage (3, 3') des Auflageständers (2, 2') geschobene Hindernisstange (6) auffängt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass jeweils benachbart zum ersten Sicherheitsseil (5, 5') ein zweites Sicherheitsseil (50, 50') mit seinem ersten Ende (51, 51') an der Hindernisstange (6) befestigt ist,
 dass das zweite Sicherheitsseil (50, 50') die Hindernisstange (6) an ihrem der Auflage (3, 3') abgewandten oberen Umfangsbereich (15) mit einer zweiten Teilwindung (52, 52') umgibt,
 dass die zweite Teilwindung (52, 52') entgegengesetzt zur ersten Teilwindung (16, 16') des ersten Sicherheitsseiles (5, 5') verläuft und
 dass das zweite Sicherheitsseil (50, 50') mit seinem dem ersten Ende (51, 51') abgewandten zweiten Ende (53, 53') mit dem in Springrichtung (7) dem jeweiligen Auflageständer (2, 2') nachgelagerten Sicherheitsständer (23) verbunden ist.
Patent DE-202018106532-U1 (DE)
Title: Ventil zur Steuerung eines Flusses eines Fluids
IPC: F16K3/26
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ventil (1) zur Steuerung zumindest des Flusses zumindest eines Fluids, wie Wasser, umfassend(i) zumindest einen Hauptkörper (3) aufweisend(a) zumindest zwei Kanäle (9, 11) und/oder Kanalabschnitte,wobei zumindest ein erster Kanal (9) und/oder Kanalabschnitt als Fluidzulauf dient und/oder dienen kann und/oder zumindest ein zweiter Kanal (11) und/oder Kanalabschnitt als Fluidablauf dient und/oder dienen kann, und(b) zumindest eine Ausnehmung (7), in diedie Kanäle (9, 11) und/oder Kanalabschnitte direkt oder indirekt münden und/oder mittels der die Kanäle (9, 11) und/oder Kanalabschnitte direkt oder indirekt fluidal miteinander verbunden und/oder verbindbar sind,wobei die Ausnehmung (7) eine axiale Haupterstreckungsrichtung (R) in den Hauptkörper (3) festlegt, und(ii) ein Ventilglied (5),das in der Ausnehmung (7) angeordnet und/oder anordenbar ist,wobei das Ventilglied (5) wenigstens einen im Wesentlichen quer, vorzugsweise senkrecht, zur Haupterstreckungsrichtung (R) orientierten Durchgangskanal (6) aufweist, dessen Kanaleingang und Kanalausgang zueinander fluchtend angeordnet sind,wobei das Ventilglied (5), insbesondere in einem innerhalb der Ausnehmung (7) angeordneten Zustand, in eine erste Stellung, in der der erste Kanal (9) und/oder Kanalabschnitt und der zweite Kanal (11) und/oder Kanalabschnitt mittels des Durchgangskanals (6) fluidal miteinander verbunden sind, und/oder in eine zweite Stellung überführbar ist, in der der erste Kanal (9) und/oder Kanalabschnitt und der zweite Kanal (11) und/oder Kanalabschnitt fluidal voneinander getrennt sind,wobei in zumindest einer Querschnittsebene des Hauptkörpers (3) parallel zu der Haupterstreckungsrichtung (R) entlang der Haupterstreckungsrichtung (R) der Wert des Durchmessers (D1, D2, D3) der Ausnehmung (7) zumindest abschnittsweise monoton fallend und/oder streng monoton fallend ist.
Patent DE-202018107098-U1 (DE)
Title: Einweg-Durchgangssystem mit einer Rücklaufsperre zum Einsatz in Gebäuden und ein entsprechendes Gebäude mit einem solchen Einweg-Durchgangssystem
IPC: G07C9/00
Filed: 2018-12-12
Abstract: Einweg-Durchgangssystem (1) mit einer Rücklaufsperre zum Einsatz in Gebäuden mit den folgenden Merkmalen:- es sind eine Eingangstüranordnung (2a) und versetzt zu dieser eine Ausgangstüranordnung (2b) vorgesehen;- zwischen der Eingangstüranordnung (2a) und der Ausgangstüranordnung (2b) sind eine erste und eine zweite Seitenwandanordnung (3a, 3b) vorgesehen, wodurch ein Durchgangsbereich (4) zwischen der Eingangstüranordnung (2a) und der Ausgangstüranordnung (2b) umgrenzt ist;- es ist eine Sensorvorrichtung (5) vorgesehen, die mehrere Sensoren (5a, 5b, 5c) umfasst und dazu ausgebildet ist, Personen (10):a) vor der Eingangstüranordnung (2a);b) in dem Durchgangsbereich (4) und/oder nach der Ausgangstüranordnung (2b) zu detektieren;- es ist eine Steuervorrichtung vorgesehen, die dazu ausgebildet ist, die Sensordaten der Sensorvorrichtung (5) zu empfangen und auszuwerten, wobei die Steuervorrichtung weiterhin dazu ausgebildet ist, einen Sicherheitsbetriebsmodus einzunehmen und die Eingangstüranordnung (2a) zu schließen, wenn die Auswertung der Sensordaten ergibt, dass eine Person (10):a) im Durchgangsbereich (4) zurück in Richtung der Eingangstüranordnung (2a) geht; und/oderb) nach der Ausgangstüranordnung (2b) zurück in Richtung des Durchgangsbereich (4) geht;- es ist eine Beleuchtungseinrichtung (20) vorgesehen, die im Durchgangsbereich (4) angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, den Durchgangsbereich (4) in verschiedenen Farben zu beleuchten;- die Steuervorrichtung ist weiter dazu ausgebildet, verschiedene Betriebsmodi einzunehmen, wobei die Eingangstüranordnung (2a) und die Ausgangstüranordnung (2b) je nach Betriebsmodus durch die Steuervorrichtung entsprechend angesteuert werden und wobei die Steuervorrichtung außerdem dazu ausgebildet ist, die Beleuchtungseinrichtung (20) derart anzusteuern, dass diese den Durchgangsbereich (4) je nach Betriebsmodus der Steuervorrichtung mit unterschiedlichen Farben beleuchtet.
Patent DE-202019003248-U1 (DE)
Title: Boxen-Tool Lernhilfe für den Begriff Menge
IPC: G09B19/02
Filed: 2019-08-03
Abstract: Das Lernmittel Boxen-Tool, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Auswahl von leeren Boxen (1) aufweist.
Patent DE-202019005915-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckungsrahmen, Schachtabdeckungsanordnung und Schachtanordnung
IPC: E03F5/02
Filed: 2019-03-21
Abstract: Schachtabdeckungsrahmen (1) für eine Schachtabdeckungsanordnung (80) zur Verwendung im Straßenneubau und in Sanierungsverfahren, der einen in einer Längsrichtung (L) verlaufenden Schachtdurchgang (D) ausbildet,
 - mit einer Verschlusselementaufnahme (2), und
 - mit einer Rahmenschürze (3) mit einer Innenseite (4), einer Außenseite (5) und einer Länge (X) in Längsrichtung (L), wobei der Schachtdurchgang (D) durch die Rahmenschürze (3) verläuft,
 - wobei die Rahmenschürze (3) eine erste Sollbruchstelle (10) aufweist, die quer zur Längsrichtung (L) verläuft, und die Rahmenschürze (3) in einen ersten Abschnitt (A1), der an die Verschlusselementaufnahme (2) angrenzt, und einen gezielt entlang der ersten Sollbruchstelle (10) abbrechbaren zweiten Abschnitt (A2) derart unterteilt, dass die Länge der Rahmenschürze kürzbar ist, wobei die erste Sollbruchstelle (10) entlang des Umfangs der Rahmenschürze (3) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass
 A) der Schachtabdeckungsrahmen (1) aus Gusseisen besteht und die erste Sollbruchstelle (10) zumindest abschnittsweise als Sollbruchnut (11) ausgebildet ist, wobei die Rahmenschürze (3) eine Wandstärke (W) aufweist und die Sollbruchnut (11) eine Nuttiefe (T1) hat, die wenigstens 25 % von der Wandstärke (W) der Rahmenschürze (3) im Bereich der Sollbruchnut (11) beträgt; und/oder
 B) die Rahmenschürze (3) wenigstens eine zweite Sollbruchstelle (20) aufweist, die quer zur Längsrichtung (L) verläuft und den abbrechbaren zweiten Abschnitt (A2) der Rahmenschürze (3) in einen gezielt abbrechbaren ersten Teilabschnitt (A21) und einen gezielt abbrechbaren weiteren Teilabschnitt (A22) unterteilt; und/oder
 C) der abbrechbare zweite Abschnitt (A2) der Rahmenschürze (3) wenigstens eine Segmentierungssollbruchstelle (30) aufweist, die in Längsrichtung (L) verläuft, und den zweiten Abschnitt (A2) in Umfangsrichtung der Rahmenschürze (3) unterteilt.
Patent DE-202019100500-U1 (DE)
Title: Tamper
IPC: A47J43/28
Filed: 2019-01-28
Abstract: Tamper zum Verdichten von gemahlenem Kaffee in einem Siebträger, mit einem Unterteil, das an seiner Unterseite eine Andruckfläche definiert, und mit einem an der Oberseite des Unterteils vorgesehenen Griffelement, dadurch gekennzeichnet, dass in der Andruckfläche (3) mindestens eine Ausnehmung (7) und/oder dass auf der Andruckfläche (3) mindestens ein erhabener Bereich (8), welcher eine Grundfläche (9) der Andruckfläche (3) überragt, vorgesehen ist.
Patent DE-202019100526-U1 (DE)
Title: Laufrolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2019-01-29
Abstract: Laufrolle, mit
 einem Hauptkörper (1), der eine axiale Richtung (11) definiert und einen Verbinder (12) und einen Radhalter (13) aufweist, wobei der Radhalter (13) in der axialen Richtung (11) drehbar mit dem Verbinder (12) verbunden ist, wobei mindestens ein Rad (14) drehbar an dem Radhalter (13) angeordnet ist,
 einer Steuereinheit (2), die ein Nockenrad (21) und ein Arretierelement (22) beinhaltet, wobei das Nockenrad (21) in einer radialen Richtung einen ersten Vorsprung (211), einen zweiten Vorsprung (212) und einen dritten Vorsprung (213) aufweist, wobei eine radiale Abmessung des ersten Vorsprungs (211) kleiner als eine radiale Abmessung des zweiten Vorsprungs (212) ist, wobei eine radiale Abmessung des zweiten Vorsprungs (212) kleiner als eine radiale Abmessung des dritten Vorsprungs (213) ist, wobei das Nockenrad (21) drehbar am Hauptkörper (1) angeordnet ist und durch Drehen zwischen einer orientierenden Position, einer freigebenden Position und einer arretierenden Position wechseln kann, wobei das Arretierelement (22) in der axialen Richtung (11) verschiebbar an dem Hauptkörper (1) angeordnet ist und relativ zu dem Verbinder (12) nicht gedreht werden kann, wobei das Arretierelement (22) in der axialen Richtung (11) an einem Ende einen ersten Zahnabschnitt (23) und mindestens eine Ausnehmung (24) aufweist, wobei ein erstes elastisches Element (25) vorgesehen ist, das das Arretierelement (22) im Normalzustand zu dem Nockenrad (21) drückt,
 einer Bremse (3), die an dem von dem Nockenrad (21) abgewandten Ende des Arretierelements (22) angeordnet ist, wobei die Bremse (3) von dem das Arretierelement (22) mitbewegt werden kann,
 einem Begrenzungselement (4), das mit dem Radhalter (13) verbunden ist und in der axialen Richtung (11) mehrere Löcher (41) aufweist, und
 einem Orientierungselement (5), das mit dem Radhalter (13) verbunden ist und ein Einrastteil (51) umfasst; 
 wobei, wenn sich das Nockenrad (21) in der orientierenden Position befindet, das Arretierelement (22) auf dem ersten Vorsprung (211) aufliegt, wobei das Einrastteil (51) des Orientierungselements (5) in die Ausnehmung (24) einrastet, wodurch der Verbinder (12) relativ zum Radhalter (13) nicht gedreht werden kann,
 wobei, wenn sich das Nockenrad (21) in der freigebenden Position befindet, das Arretierelement (22) auf dem zweiten Vorsprung (212) aufliegt, wobei das Einrastteil (51) des Orientierungselements (5) von der Ausnehmung (24) gelöst ist, wodurch der Verbinder (12) relativ zu dem Radhalter (13) gedreht werden kann, und
 wobei, wenn sich das Nockenrad (21) in der arretierenden Position befindet, das Arretierelement (22) auf dem dritten Vorsprung (213) aufliegt, wobei der erste Zahnabschnitt (23) in die Löcher (41) eingreift, wobei das Arretierelement (22) die Bremse (3) mitführt, welche dadurch gegen das mindestens eine Rad (14) gedrückt wird, sodass der Verbinder (12) relativ zu dem Radhalter (13) nicht drehen kann und das mindestens eine Rad (14) auch nicht gedreht werden kann.
Patent DE-202019102505-U1 (DE)
Title: Tragbare Munddusche
IPC: A61C17/02
Filed: 2019-05-03
Abstract: Tragbare Munddusche, aufweisend:
 • einen Klappbehälter 20, welcher aus einem flexiblen Material gefertigt ist und eine Bodenwand 21, eine an die Bodenwand 21 angeschlossene Umlaufwand 22 sowie einen durch die Bodenwand 21 und die Umlaufwand 22 begrenzten Aufnahmeraum 23 aufweist, wobei die Umlaufwand 22 mit einer kreisförmigen Klapprinne 221 versehen ist,
 • ein Hauptgerät 30, welches an die Bodenwand 21 angeschlossen ist und mit einer mit dem Aufnahmeraum 23 durchgehend verbundenen Saugwasserleitung 31 versehen ist, und
 • einen Brausensatz 40, welcher mit einem mit der Saugwasserleitung 31 durchgehend verbundenen Durchgangsschlauch 41 und einem an den Durchgangsschlauch 41 angeschlossenen Brausenkopf 42 versehen ist,
 • wobei bei derartiger Bauform nach der Einklappung der Umlaufwand 22 ein eingeklappter Raum 23' ausgebildet ist, welcher zur Aufnahme des Brausensatzes 40 dient.
Patent DE-202019102732-U1 (DE)
Title: Neuartige Druckstiel-Begrenzungsstruktur
IPC: A01G25/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Neuartige Druckstiel-Begrenzungsstruktur, umfassend einen Pistolenkörper (1), einen Griff (2) und einen Druckstiel (3) auf einer Seite des Griffs, wobei das obere Ende des Druckstiels mit dem Griff (2) gelenkig verbunden ist, während das untere Ende des Druckstiels aufgehängt ist und ein zu drückendes Ende ausbildet; und wobei innerhalb des Pistolenkörpers (1) eine Wasserauslassanordnung (11) und ein Steuerhebel (12) angeordnet sind, wobei der Endabschnitt des Steuerhebels elastisch auf den Druckstiel (3) geschoben und durch den Druckstiel (3) gedrückt wird, um das Öffnen und Schließen der Wasserauslassanordnung (11) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Griff (2) eine horizontal installierte Querwelle (6) angeordnet ist; wobei an dem Druckstiel (3) eine entlang dem Druckstiel hebend gleitend angebrachte Schaltersperre (5) angeordnet ist, und wobei an der Schaltersperre ein sich auf den Griff (2) hin erstreckender Widerhaken (52) angeordnet ist, und wobei unter Wirkung des Drückens des Druckstiels (3) und der hebenden und senkenden Gleitung der Schaltersperre (5) der Widerhaken mit der Querwelle (6) hakend verbunden ist, um eine Begrenzung zu bilden oder sich von der Querwelle (6) abzulösen und somit die Begrenzung zu lösen.
Patent DE-202019107074-U1 (DE)
Title: Luftführungsanordnung
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit
 - einem Luftführungskanal (1), wobei der Luftführungskanal (1) eine Kanalwandung (2) aufweist, die einen Hohlraum (3) zur Leitung der Luft begrenzt, der zwischen wenigstens einer ersten Durchtrittsöffnung (4) zum Eintritt von Luft und wenigstens einer zweiten Durchtrittsöffnung (5) zum Austritt von Luft liegt, und wobei die Kanalwandung (2) eine Außenseite (2a) und eine Innenseite (2b) aufweist, wobei der Luftführungskanal (1) einstückig in einem Blasformverfahren oder in einem Thermoformverfahren hergestellt ist und,
 wobei der Luftführungskanal (1) im Bereich wenigstens einer seiner Durchtrittsöffnungen (4, 5) einen einstückig mit dem Luftführungskanal (1) ausgebildeten Verbindungsabschnitt (6) zum luftleitenden Verbinden des Luftführungskanals (1) mit einem weiteren Luftführungskanal oder zum luftleitenden Verbinden des Luftführungskanals (1) mit einem Luftverteilungselement (20) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Verbindungsabschnitt (6) ein die Durchtrittsöffnung (5) abschnittsweise oder vollständig umgebender Flansch (6) ist, wobei der Flansch (6) zumindest bereichsweise doppelwandig ausgebildet ist und der Flansch (6) in den doppelwandigen Bereichen (7) zwischen den sich gegenüberliegenden Flanschseiten einen Hohlraum (8) einschließt.
Patent DE-202020001280-U1 (DE)
Title: Bügelbrettbezug mit elastischem Kordelzug zur Befestigung
IPC: D06F81/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Bügelbrettbezug mit elastischem Kordelzug zur Befestigung, dadurch gekennzeichnet, dass der Kordelzug am äußeren Rand aus einer festziehbaren elastischen Kordel besteht.
Patent DE-202020101091-U1 (DE)
Title: Schalenförmiger Träger aus Karton, Pappe oder einem anderen faltbaren Flachmaterial
IPC: B65D5/48
Filed: 2020-02-28
Abstract: Schalenförmiger Träger aus Karton, Pappe oder einem anderen faltbaren Flachmaterial umfassend
 • eine Bodenwand (2),
 • Seitenwände (3.1 bis 3.4), die über erste Faltlinien (4.1 bis 4.4) an ihren unteren Rändern mit den seitlichen Rändern der Bodenwand (2) verbunden sind und die von der Bodenwand (2) hochstehen,
 • erste Verbindungsstreifen (5.1, 5.2), die jeweils über eine zweite Faltlinie (6.1, 6.2) an ihrem oberen Rand mit dem oberen Rand einer Seitenwand (3.1, 3.3) verbunden sind und die an den Innenseiten der damit verbundenen Seitenwände (3.1, 3.3) anliegen, wobei Seitenwände (3.1, 3.3), die an den oberen Rändern mit ersten Verbindungstreifen (5.1, 5.2) verbunden sind, einander gegenüberliegen,
 • zweite Verbindungstreifen (7.1,7.2), die jeweils über eine dritte Faltlinie (8.1, 8.2) an einem ersten seitlichen Rand mit dem unteren Rand eines ersten Verbindungsstreifens (5.1, 5.2) verbunden sind und die an der Oberseite der Bodenwand (2) anliegen, und
 • Trennstege (10.1, 10.2), die jeweils über eine vierte Faltlinie (9.1, 9.2) mit einem zweiten seitlichen Rand eines zweiten Verbindungsstreifens (7.1, 7.2) verbunden sind, wobei die Trennstege (10.1, 10.2) von den zweiten Verbindungsstreifen (7.1, 7.2) hochstehen und aneinander anliegen.
Patent DE-202020104381-U1 (DE)
Title: Bedienelement zum Einbau in eine Platte
IPC: A47B9/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Bedienelement (12, 14) zum Einbau in eine verfahrbare Platte, vorzugsweise Tischplatte, umfassend:eine Sensorplatine (16), die ausgestaltet ist, kontaktfrei Bewegungen zu erfassen; undein Einbaugehäuse, umfassend:ein erstes Gehäuseteil (18) zur Aufnahme der Sensorplatine (16);ein zweites Gehäuseteil (20) zur Zuführung eines Kabels zum Verbinden der Sensorplatine (16) mit einer Steuereinheit (52); undein drittes Gehäuseteil (22) zur geometrischen Anpassung des Einbaugehäuses an eine Plattenkante, wobeidas erste Gehäuseteil (18) ausgestaltet ist, von der Plattenkante aus im Wesentlichen parallel zu einer Plattenoberfläche in die Platte eingeschoben zu werden;das zweite Gehäuseteil (20) ausgestaltet ist, von der Plattenoberfläche aus im Wesentlichen senkrecht zur Plattenoberfläche in die Platte eingeschoben zu werden und mit dem ersten Gehäuseteil in Eingriff zu kommen; unddas dritte Gehäuseteil (22) ausgestaltet ist, von der Plattenkante aus im Wesentlichen parallel zu einer Plattenoberfläche in die Platte eingeschoben zu werden und im Wesentlichen bündig mit der Plattenkante die Einschuböffnung zu verschließen.
Patent DE-202020106160-U1 (DE)
Title: Greifschaufel, bestehend aus einer Ladeschaufel und einem Greifer
IPC: E02F3/413
Filed: 2020-10-28
Abstract: Greifschaufel (1), insbesondere für ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug zur Entnahme und zum Transport von Futtermitteln, wie Silage oder gehäckseltes Gras, bestehend aus einer Ladeschaufel (2) und einem Greifer (3), wobei die Ladeschaufel (2) einen Boden (20), eine Rückwand (21) und zwei etwa dreieckige Seitenwände (22) aufweist, wobei der Greifer (3) mehrere sichelförmig gebogene parallele Zinken (30) umfasst, die nahe ihrem Fußende miteinander zumindest über ein Hauptquerprofil (31) verbunden sind, welches im Abstand von der Oberkante der Rückwand (21) parallel zu dieser verläuft, wobei der Greifer (3) mittels eines Kraftantriebs (32) um eine Schwenkachse (33), die oberhalb oder in Höhe der Oberkante der Rückwand (21) verläuft, zwischen einer oberen Öffnungsstellung und einer unteren, die offene Seite der Ladeschaufel (2) überdeckenden Schließstellung verschwenkbar ist, und wobei an der Rückseite der Rückwand (21) der Ladeschaufel (2) Koppelelemente (4) zum Verbinden der Greifschaufel (1) mit kompatiblen Koppelelementen des Arbeitsfahrzeugs angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite der Rückwand (21) der Ladeschaufel (2) mehrere Verbindungsprofile (23) fest angebracht sind, die mit Verbindungselementen (24) ausgeführt sind, dass die Koppelelemente (4) jeweils mit einer Grundplatte (40) fest verbunden sind und dass jede Grundplatte (40) mit den Verbindungselementen (24) eines oder mehrerer der Verbindungsprofile (23) lösbar verbunden ist.
Patent DE-202020107140-U1 (DE)
Title: Textilmaschine mit mehreren Arbeitsstellen und Versorgungseinheit
IPC: D01H4/42
Filed: 2020-12-10
Abstract: Textilmaschine (1), insbesondere Spinn- oder Spulmaschine, mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten, zu mehreren Arbeitsstellengruppen (2) zusammengefassten Arbeitsstellen (3), wobei die Arbeitsstellen (3) jeweils mehrere elektrische Antriebe (4a, 5a, 6a, 7a, 8a, 9a, 10a, 10b, 14, 26a) aufweisen, welche von einer elektrischen Versorgungseinheit (17) der Textilmaschine (1) mit elektrischer Energie versorgbar sind, und wobei jede der Arbeitsstellengruppen wenigstens eine Steuerung (18, 25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Arbeitsstellengruppen (2) zumindest eine elektrische Versorgungseinheit (17) aufweist, dass jede der Arbeitsstellengruppen (2) zumindest eine erste Versorgungsleitung (15, 15a) aufweist, welche von der elektrischen Versorgungseinheit (17) mit einer ersten Spannung beaufschlagbar ist und an welche zumindest ein erster Teil der elektrischen Antriebe (4a, 5a, 6a, 7a, 8a, 9a, 10a, 10b, 14, 26a) der Arbeitsstellengruppe (2) angeschlossen ist und dass jede der Arbeitsstellengruppen (2) zumindest eine zweite Versorgungsleitung (15, 15b) aufweist, welche von der elektrischen Versorgungseinheit (17) mit einer zweiten Spannung beaufschlagbar ist und an welche die wenigstens eine Steuerung (18, 25) und/oder ein zweiter Teil der elektrischen Antriebe (4a, 5a, 6a, 7a, 8a, 9a, 10a, 10b, 14, 26a) der Arbeitsstellengruppe (2) angeschlossen ist.
Patent DE-202021000525-U1 (DE)
Title: Rollstuhl
IPC: H04W4/90
Filed: 2021-02-12
Abstract: Rollstuhl für Menschen mit einer Rahmenkonstruktion und mindestens zwei Rädern, dadurch gekennzeichnet, dass am Rollstuhl ein elektronisches System mit mindestens einem Sender (1,3) und einem Lagesensor (5) angerordnet ist, wobei ein Umkippen des Rollstuhles mit dem Lagesensor (5) detektiert und anschließend mit dem Sender (1,3) ein automatischer Notruf an eine Notrufzentrale abgesetzt wird.
Patent DE-202021002352-U1 (DE)
Title: System zum Speichern von recycelbaren Behältern
IPC: B65F1/00
Filed: 2021-07-09
Abstract: System zum Speichern von recycelbaren Behältern, wie z.B. gebrauchten Lebensmittel- oder Getränkebehältern, wobei das System aufweist:einen Speicher zum Aufnehmen von recycelbaren Behältern, wobei der Speicher einen Satz von Innenflächen aufweist, die ein Speichervolumen für die recycelbaren Behälter definieren;einen Transportkanal, wobei der Transportkanal eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung aufweist, wobei die Einlassöffnung derart angeordnet ist, dass sie verdichtete und/oder unverdichtete recycelbare Behälter aufnimmt, und die Auslassöffnung an mindestens einer der Innenflächen des Satzes von Innenflächen befestigt ist,einen Transportmechanismus mit Zwangsvorschub, der dafür konfiguriert ist, mindestens einen recycelbaren Behälter durch den Transportkanal und über die Auslassöffnung in das Speichervolumen zu transportieren;dadurch gekennzeichnet, dassder Transportkanal von der horizontalen Ebene unter einem Winkel innerhalb des Bereichs von 15° bis 85° an der Auslassöffnung des Transportkanals nach oben gerichtet ist.