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Patent DE-102021126496-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine und Verpackungsverfahren zur Herstellung einer starren Packung von Rauchwarenartikeln mit einer versiegelten inneren Umhüllung
Inventor: SQUARZONI MICHELE
IPC: B65B19/02
Filed: 2021-10-13
Abstract: Verpackungsmaschine (29) und Verpackungsverfahren zur Herstellung einer starren Packung (1) von Rauchwarenartikeln, die Folgendes aufweisen: eine versiegelte Umhüllung (3), die durch Falten eines Umhüllungsblatts (10) um eine Gruppe (6) von Rauchwarenartikeln hergestellt wird, und ein äußerer Behälter (2), der durch Falten eines Rohlings (28) um die versiegelte Umhüllung (3) hergestellt wird. Folgende Einrichtungen sind vorgesehen: eine Formungsfördereinrichtung (36), die eine Mehrzahl von ersten Taschen (35) entlang eines Formungspackwegs (P1) bewegt; ein Trichter (33), der vorne an der Formungsfördereinrichtung (36) angeordnet ist und mit mindestens einer Auslassöffnung (34) versehen ist, aus der die Gruppe (6) von Rauchwarenartikeln entnommen werden kann; eine erste Packfördereinrichtung (37), die stromabwärts von der Formungsfördereinrichtung (36) angeordnet ist und dazu befähigt ist, die Gruppe (6) von Rauchwarenartikeln und das Umhüllungsblatt (10) entlang eines geradlinigen und horizontalen ersten Packwegs (P2) zu bewegen, um das Umhüllungsblatt (10) um die Gruppe (6) von Rauchwarenartikeln zu falten; ein erstes Packrad (62), das stromabwärts von der ersten Packfördereinrichtung (37) angeordnet ist, mindestens eine zur Aufnahme der versiegelten Umhüllung (3) geeignete zweite Tasche (63) trägt und drehbar um eine horizontale erste Rotationsachse (64) angebracht ist; ein zweites Packrad (74), das stromabwärts vom ersten Packrad (62) angeordnet ist, mindestens eine zur Aufnahme der versiegelten Umhüllung (3) und des Rohlings (28) geeignete dritte Tasche trägt und drehbar um eine horizontale zweite Rotationsachse (76) angebracht ist; und eine zweite Packfördereinrichtung (60), die zwischen der ersten Packfördereinrichtung (37) und dem ersten Packrad (62) angeordnet ist und dazu befähigt ist, die Gruppe (6) von Rauchwarenartikeln und das Umhüllungsblatt (10) entlang eines geradlinigen und horizontalen vierten Packwegs (P3) zu bewegen, um die Faltung des Umhüllungsblatts (10) um die Gruppe (6) von Rauchwarenartikeln zu vervollständigen, wobei die Herstellung der versiegelten Verpackung (3) beendet und die versiegelte Umhüllung (3) von der ersten Packfördereinrichtung (37) auf das erste Packrad (62) übertragen wird.
Patent DE-102021129028-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsäulendurchführung für abdichtendes leitblech
Inventor: BEDNAREK MACIEJ
IPC: B62D25/04
Filed: 2021-11-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Fahrzeugsäulendurchführung für ein abdichtendes Leitblech bereit. Die vorliegende Offenbarung beschreibt ein Fahrzeug, das ein inneres Radstandblech, ein erstes Blech, ein zweites Blech und eine Säule, die an das Radstandblech gekoppelt ist, beinhaltet. Die Säule beinhaltet eine Wand, einen ersten Flansch, einen zweiten Flansch und einen Tunnel. Die Wand definiert einen inneren Hohlraum und einen äußeren Hohlraum. Der erste Flansch erstreckt sich von der Wand nach außen und der zweite Flansch erstreckt sich von der Wand nach innen. Das Fahrzeug beinhaltet ein Leitblech, das sich durch den Tunnel erstreckt und so bemessen und geformt ist, dass es sowohl den inneren Hohlraum als auch den äußeren Hohlraum abdichtet.
Patent DE-102021129248-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Nutzfahrzeug mit verbesserter Lenkung
Inventor: HORSCH PHILIPP
IPC: G05D1/00
Filed: 2021-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug (10) aufweisend ein Arbeitsgerät (14) zur landwirtschaftlichen Boden- oder Pflanzenbehandlung, wobei das Arbeitsgerät (14) von einer Zugmaschine (12) ziehbar ist. Das Arbeitsgerät (14) weist einen Grundrahmen (18), der an die Zugmaschine (12) koppelbar ist, mindestens einen Werkzeugrahmen (20, 21), der mehrere Verteil- oder Bodenbearbeitungswerkzeuge (28) trägt, mindestens ein Gelenk (22, 23), das den mindestens einen Werkzeugrahmen (20, 21) gelenkig mit dem Grundrahmen (18) verbindet, und eine Lenkaktorvorrichtung (24), mittels der eine Stellung des mindestens einen Gelenks (22, 23) zum Lenken des Nutzfahrzeugs (10) anpassbar ist, auf. Eine Steuereinheit (40) ist dazu konfiguriert, die Lenkaktorvorrichtung (24) in Abhängigkeit von einer bestimmten aktuellen Position zu betreiben.
Patent DE-102021132108-A1 (DE)
Title: Elektromotor und verfahren zum zusammenbau desselben
Inventor: WAN ZHAO
IPC: H02K1/14
Filed: 2021-12-07
Abstract: Eine Elektromotorbaugruppe umfasst einen Stator, der eine Vielzahl von Statorblechen aufweist. Jedes der Statorbleche enthält einen ringförmigen Körper und eine Vielzahl von Statorzähnen, die sich von dem ringförmigen Körper radial nach innen zu einer Öffnung erstrecken. In der Öffnung befindet sich ein Rotor. Jeder der Statorzähne definiert eine Tasche mit einem Dämpfungselement, das sich in der Tasche befindet. Das Dämpfungselement umfasst ein viskoelastisches Material. Die Tasche und das Dämpfungselement befinden sich an einer Stelle des Statorzahns, die einen geringeren magnetischen Fluss aufweist als ein benachbarter Bereich des Statorzahns.
Patent DE-102021134151-A1 (DE)
Title: Manuell betätigbare Handhabe zur Kopplung mit einem medizinischen Instrument
Inventor: FELBER LENA
IPC: A61B17/00
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine manuell betätigbare Handhabe (200) zur Kopplung mit einem medizinischen Instrument, mit einem Handhabengehäuse (201) und einem am Handhabengehäuse (201) angeordneten Kopplungsmechanismus (205) zur Verbindung mit dem medizinischen Instrument, wobei das medizinischen Instrument einen hohlen Schaft (101) aufweist, dessen proximales Ende (110) mit dem Kopplungsmechanismus (205) verbindbar ist und wobei am distalen Ende (103) des hohlen Schaftes (101) eine Werkzeugspitze (104) mit einem am distalen Ende (105) der Werkzeugspitze (104) angeordneten Werkzeug (106) angeordnet ist und das Betätigen des Werkzeugs (106) über mindestens ein axial verschiebbar im hohlen Schaft (101) gelagertes Betätigungselement (107) erfolgt, das proximalseitig über einen am Handhabengehäuse (201) ausgebildeten Antrieb (206) ansteuerbar ist.Um eine Möglichkeit zu schaffen, dass motorisch artikulierbare medizinische Instrumente (100) eines medizinischen Telemanipulationsroboters auch manuell bedienbar sind, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das mit der manuell betätigbaren Handhabe koppelbare medizinische Instrument ein motorisch artikulierbares medizinisches Instrument (100) eines medizinischen Telemanipulationsroboters ist.
Patent DE-102021200708-A1 (DE)
Title: Zentralausrücker zur pneumatischen Betätigung einer Reibungskupplung
Inventor: HAHN STEPHAN
IPC: F16D23/14
Filed: 2021-01-27
Abstract: Zentralausrücker (10) zur pneumatischen Betätigung einer Reibungskupplung, umfassend einen Zylinder (14) und einen Ringkolben (12.1 - 12.6), die axial beweglich zueinander ausgebildet sind und die gemeinsam einen veränderlichen Druckraum (16) begrenzen, ein Ausrücklager (18), das über ein Vorspannelement axial zu dem Ringkolben hin vorgespannt ist, wobei der Ringkolben (12.1 - 12.6) durch mehrere, insbesondere zwei, Kolbenteile ausgebildet ist, die fest miteinander verbunden sind, wobei die Kolbenteile als Kunststoffteile ausgebildet sind.
Patent DE-102021205123-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung einer landwirtschaftlichen Nutzfläche, Erfassungs- und Sprühvorrichtung für ein landwirtschaftliches Fahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: WALTER MICHAEL
IPC: A01M7/00
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (NF) mittels eines vorzugsweise flüssigen Mediums bzw. Spritzmittels (S), wobei die zu behandelnde Nutzfläche (NF) beim Überfahren der Nutzfläche (NF) quer zu einer Fahrtrichtung (FR) einer Erfassungs- und Sprühvorrichtung (10) mittels mehrerer, jeweils einen Erfassungsbereich (16) aufweisender bildaufnehmender Sensoreinheiten (14) erfasst wird, wobei die Bildinformationen einer Sensoreinheit (14) mittels eines der Sensoreinheit (14) zugeordneten lokalen Steuergeräts (18) verarbeitet werden, wobei Informationen bei der Notwendigkeit der Ansteuerung wenigstens eines, dem jeweiligen Erfassungsbereich (16) zugeordneten Dosierventils (20) für das Medium bzw. Spritzmittel (S) zwischen dem lokalen Steuergerät (18) und einem Hauptsteuergerät (30) auf wenigstens einem CAN-Bussystem (26) übermittelt werden.
Patent DE-102021209384-A1 (DE)
Title: Wärmetauschersystem für Fahrzeug
Inventor: JEONG SEONG-BIN
IPC: F28D9/00
Filed: 2021-08-26
Abstract: Ein Wärmetauschsystem für ein Fahrzeug beinhaltet: ein Wärmetauschmodul, das an einem Heck, in einer Längsrichtung, einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist, gebildet aus einer Vielzahl von plattenförmigen Platten, die eine Vielzahl von Durchgangslöchern beinhalten; einen an einer Front in der Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie installierten Radiator; ein Heiz-, Ventilations- und Luftklimatisierungs-(HVAC)-Modul, das am Heck angeordnet ist, beinhaltend ein Luftklimatisierungsgehäuse, das einen Verdampfer, einen Innenraumkondensator und eine Öffnungs-/Schließtür darin vorgesehen beinhaltet; einen Elektrokompressor, einen am Heck angeordneten Heck-Antriebsmotor; eine autonome Antriebssteuerung, die am Heck angeordnet ist, und ein Schaltventil, welches ein erstes Ventil, das auf einer ersten Kältemittelleitung installiert ist, ein zweites Ventil, das auf einer zweiten Kältemittelleitung installiert ist, und ein drittes Ventil, das auf einer dritten Kältemittelleitung installiert ist, beinhaltet.
Patent DE-102021209443-A1 (DE)
Title: Terahertzwellen-Dämpfung-Totalreflexions-Spektroskopieverfahren, Terahertzwellen-Dämpfung-Totalreflexions-Spektroskopievorrichtung und Druckanwendungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KAZUHIRO
IPC: H01S4/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: Terahertzwellen-Dämpfung-Totalreflexions-Spektroskopieverfahren, umfassend: einen ersten Schritt des Anordnens eines Messziels, dessen Volumen sich während einer Messperiode auf einer Reflexionsoberfläche ändert; und einen zweiten Schritt des Erfassens von Daten, die eine Vielzahl von Detektionsergebnissen umfassen, die jeweils einer Vielzahl von Zeitpunkten entsprechen, die während der Messperiode voneinander getrennt sind, indem man eine Terahertzwelle von einer dem Messziel gegenüberliegenden Seite auf die Reflexionsoberfläche einfallen lässt und indem man die an der Reflexionsoberfläche reflektierte Terahertzwelle während der Messperiode erfasst. Im zweiten Schritt wird während des Messzeitraums ein Zustand aufrechterhalten, in dem ein im Wesentlichen konstanter Druck auf das auf der Reflexionsfläche angeordnete Messobjekt ausgeübt wird.
Patent DE-102021210718-A1 (DE)
Title: Verfahren und Detektorvorrichtung zur Überwachung von Stromsensoren sowie elektrisches Antriebssystem
Inventor: PAULUS SEBASTIAN
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Diagnose von Stromsensoren in einem elektrischen Antriebssystem. Hierbei wird aus den von den Stromsensoren bereitgestellten Sensorwerten ein Summenstrom gebildet. Weicht dieser Summenstrom signifikant von Null ab, so kann unter Verwendung des Rotorwinkels der elektrischen Maschine eine komplexe Stromsumme berechnet werden. Diese komplexe Stromsumme wird auf den aktuellen Effektivstrom in dem elektrischen Antriebssystem bezogen, um auf Abweichungen in den Stromverstärkungsfaktoren der verwendeten Stromsensoren zu schließen.
Patent DE-102021211366-A1 (DE)
Title: Elektromotor eines Nebenaggregats eines Kraftfahrzeugs
Inventor: OBENDORFER MORITZ
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (32) eines Nebenaggregats (16) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere elektromechanischer Bremskraftverstärker, mit einer entlang einer Rotorachse (40) angeordneten Rotorwelle (42). Die Rotorwelle (42) umfasst einen zylindrischen Hauptabschnitt (48), der senkrecht zur Rotorachse (40) einen runden Querschnitt aufweist, und einen sich daran anschließenden Montageabschnitt (50), der senkrecht zur Rotorachse (40) einen tonnenförmigen Querschnitt mit zwei zueinander parallelen Hauptkanten (52) und zwei ausgebauchten Kanten (54) aufweist. Auf den Montageabschnitt (50) ist ein Zahnrad (44) aufgesetzt, das eine zentrale Montageöffnung (64) mit einem tonnenförmigen Querschnitt senkrecht zur Rotorachse (40) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Nebenaggregat (16) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102022100914-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Behälter
Inventor: COENDERS CHRISTOPH
IPC: B65G47/84
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für Behälter (4) mit einem um eine Drehachse (D) rotierbar angetriebenen Transportstern (6) und einer gegenüber dem Transportstern (6) radial außenliegend beabstandeten Behälterführung (10), wobei der Transportstern (6) eine Vielzahl von in Umfangsrichtung angeordneten Behälteraufnahmen (7) aufweist und wobei jeweils zumindest ein Halteelement (8) aus einem elastischen Material an den Behälteraufnahmen (7) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist der Transportstern (6) einen radial innenliegenden Grundkörper (15) und separat von dem Grundkörper (15) gebildete Aufnahmeelemente (14) auf, wobei die Behälteraufnahmen (7) an den Aufnahmeelementen (14) gebildet und die Aufnahmeelemente (14) radial verstellbar an dem Grundkörper (15) angeordnet sind.
Patent DE-102022106386-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur herstellung einer elektrode für eine batterie
Inventor: MAO LENG
IPC: H01M4/66
Filed: 2022-03-18
Abstract: Eine Batterieelektrode und ein Verfahren zur Herstellung der Batterieelektrode werden beschrieben. Die Batterieelektrode enthält eine Lithiumfolie, die zwischen einem ersten porösen Stromabnehmer und einem zweiten porösen Stromabnehmer angeordnet ist. Der erste und der zweite poröse Stromabnehmer definieren jeweils eine Vielzahl von Zwischenräumen, und die Lithiumfolie ist in die durch den ersten porösen Stromabnehmer definierten Zwischenräume und in die durch den zweiten porösen Stromabnehmer definierten Zwischenräume eingebettet, wodurch eine zweiseitige Funktionalität ermöglicht wird.
Patent DE-102022107194-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Traktionsbatteriesystem
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: A62C3/07
Filed: 2022-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Traktionsbatteriesystem (1), umfassend eine Karosserie (8) mit einem Rohbau (15), wobei das Traktionsbatteriesystem (1) zumindest ein Batteriemodul (3) aufweist, welches in einem Modulgehäuse (4) des Traktionsbatteriesystems (1) angeordnet ist, und mit einem Löschsystem (11) für das Traktionsbatteriesystem (1).Erfindungsgemäß umfasst das Löschsystem (11) eine flexible und mit einem Löschmedium (12) befüllbare Löschhaut (13).
Patent DE-102022108284-A1 (DE)
Title: Lager
Inventor: SIERRA KLEBERSON
IPC: B60G15/07
Filed: 2022-04-06
Abstract: Lager, insbesondere ein Gleitlager, umfassend: ein oberes Gehäuse 2 mit einer ersten ringförmigen Fläche 2.1, ein unteres Gehäuse 3 mit einer zweiten ringförmigen Fläche 3.1 und eine Druckgleitscheibe 4; wobei die Druckgleitscheibe 4 derart in der ersten ringförmigen Fläche 2.1 und in der zweiten ringförmigen Fläche 3.1 angeordnet ist, dass die Druckgleitscheibe 4 das obere Gehäuse 2 wenigstens in Teilen druckschlüssig mit dem unteren Gehäuse 3 verbindet, so dass das obere Gehäuse 2 und das untere Gehäuse 3 mittels der Druckgleitscheibe 4 drehbar um eine gemeinsame Achse A gelagert sind; wobei die Oberfläche der Druckgleitscheibe 4 zumindest einen wellenförmigen Abschnitt umfasst; und wobei die erste ringförmige Fläche 2.1 und/oder die zweite ringförmige Fläche 3.1 einen zu dem wellenförmigen Abschnitt der Druckgleitscheibe 4 korrespondierenden wellenförmigen Abschnitt umfasst, der eingerichtet ist, um den wellenförmigen Abschnitt der Druckgleitscheibe 4 wenigstens in Teilen aufzunehmen.
Patent DE-102022109983-A1 (DE)
Title: Dübelstange
Inventor: GANSZKI TIMO
IPC: F16B13/14
Filed: 2022-04-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Dübelstange (1), die durch umlaufende Kerben als Sollbruchstellen (3) in Spreizdübel (4) unterteilt ist, die durch Biegen der Dübelstange (1) abtrennbar sind. Ein in einer Längsrichtung verlaufendes Filmscharnier (9) und ein gegenüberliegender Längsschlitz (5) unterteilen die Dübelstange (1) und ihre Spreizdübel (4) in gegenüberliegende Dübelschalen (12) und erleichtern ein Aufspreizen der Dübelstange (1) beziehungsweise der Spreizdübel (4) durch Einschrauben einer Schraube zwischen die Dübelschalen (12).
Patent DE-102022117906-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R4/48
Filed: 2022-07-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (200), mit- einem Gehäuse (110),- einem in dem Gehäuse (110) ausgebildeten Leiteranschlussraum (111),- einem Strombalken (112), gegen welchen der in den Leiteranschlussraum (111) eingeführte, anzuschließende Leiter (200) klemmbar ist,- einer Klemmfeder (113), welche einen Klemmschenkel (115) aufweist, der in eine Klemmstellung und in eine Offenstellung überführbar ist,- einem einen Hauptkörper (118) aufweisenden Betätigungselement (116), mittels welchem der Klemmschenkel (115) der Klemmfeder (113) beim Bewegen des Betätigungselements (116) entlang einer Betätigungsrichtung (B) von der Klemmstellung in die Offenstellung überführbar ist, wobei das Betätigungselement (116) in der Offenstellung der Klemmfeder (113) durch eine Verrastung mit dem Gehäuse (110) in einer festen Position relativ zu dem Gehäuse (110) verrastet ist, und- einem in dem Gehäuse (110) angeordneten Druckelement (123), welches eine Druckfläche (136) aufweist, welche zur Überführung der Klemmfeder (113) von der Offenstellung in Klemmstellung durch den anzuschließenden Leiter (200) betätigbar ist und durch die Betätigung der Druckfläche (136) das Druckelement (123) derart betätigbar ist, dass der Klemmschenkel (115) freigegeben wird, um von der Offenstellung in die Klemmstellung zu verschwenken.
Patent DE-102022124287-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur rekonfigurierbaren fahrzeugseitigen paketsortierung
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: G06Q50/32
Filed: 2022-09-21
Abstract: Die Offenbarung richtet sich allgemein auf Systeme und Verfahren für ein rekonfigurierbares fahrzeugseitiges Paketsortiersystem für ein Lieferfahrzeug, das Folgendes beinhaltet: einen umschlossenen Stauraum mit einer horizontalen Ebene, eine Vielzahl von Behältern zum Aufbewahren von Paketen, wobei jeder Behälter eine computerlesbare Kennung beinhaltet, einen Satz von korrelierten Förderbändern auf jeder horizontalen Ebene, wobei die korrelierten Förderbänder in Abhängigkeit der Behälter bemessen sind, einschließlich Förderbänder, die linear auf der horizontalen Ebene ausgerichtet sind, Mischförderbänder, die jeweils benachbart zu jedem Förderband ausgerichtet sind, um einen gerichteten Übergang zu einem nächsten Förderband bereitzustellen, wobei die korrelierten Förderbänder eine gerichtete Bewegung der Behälter in einer Schleife auf der horizontalen Ebene durch selektives Drehen jedes Förderbands bereitstellen, und einen Computer, der einen Prozessor und einen Speicher zum Empfangen von Daten von jeder Kennung beinhaltet, wobei der Prozessor zu Folgendem Anweisungen beinhaltet: Identifizieren einer Position des Behälters und Leiten des Betriebs der korrelierten Förderbänder.
Patent DE-102022128940-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: HONG SUNGGEUN
IPC: H01M10/04
Filed: 2022-11-02
Abstract: Hierin wird eine Vorrichtung zum Verschließen einer Batterie oder eines Batterieteils offenbart. Die Vorrichtung umfasst eine erste Fördereinheit und eine zweite Fördereinheit. Die Vorrichtung umfasst ferner eine erste Antriebswelle zum Antreiben der ersten Fördereinheit und eine zweite Antriebswelle zum Antreiben der zweiten Fördereinheit. Die erste Antriebswelle ist dafür ausgelegt, mit einem Antriebsmotor zum Drehen der ersten Antriebswelle gekoppelt zu werden. Die zweite Antriebswelle ist dafür ausgelegt, sich teilweise relativ zu der ersten Antriebswelle zu bewegen, um ein Einstellen eines Abstands zwischen der ersten und der zweiten Fördereinheit zu ermöglichen. Die Vorrichtung umfasst ferner ein zweites Antriebselement, das mit der zweiten Antriebswelle gekoppelt ist. Das zweite Antriebselement ist dafür ausgelegt, in Eingriff mit einem betätigten Teil zu kommen, das mit dem Antriebsmotor zum Drehen der zweiten Antriebswelle gekoppelt ist. Die zweite Antriebswelle umfasst ein erstes Glied, ein zweites Glied und ein drittes Glied. Das zweite Antriebselement ist mit dem ersten Glied gekoppelt. Das zweite Glied ist dafür ausgelegt, sich relativ zu dem ersten Glied zu bewegen, um die zweite Antriebswelle relativ zu der ersten Antriebswelle teilweise zu bewegen. Das dritte Glied ist jeweils mit dem ersten Glied und dem zweiten Glied gekoppelt. Das dritte Glied ist dafür ausgelegt, sich relativ zu dem ersten Glied und dem zweiten Glied zu neigen, wenn sich das zweite Glied relativ zu dem ersten Glied bewegt.
Patent DE-102022200720-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit Druckvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: KOLSCHEFSKY LUKAS
IPC: H01M50/289
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1) für ein elektrisches Antriebssystem (2) eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend ein Systemgehäuse (4) mit mehreren Gehäusewandungen (5) durch welche ein Gehäuseinnenraum (6) gebildet ist, eine Mehrzahl von im Gehäuseinnenraum (6) angeordneten Batteriezellen (7) und eine im Gehäuseinnenraum (6) angeordnete Druckvorrichtung (8) zum Verspannen der Batteriezellen (7) im Systemgehäuse (4) in einer Verspannungsrichtung (V), wobei die Druckvorrichtung (8) eine gegen die Batteriezellen (7) drückbare Druckwandung (9) mit einer den Batteriezellen (7) zugewandten plattenförmigen Stempelseite (9a) sowie einer der Stempelseite (9a) abgewandten schrägen ersten Keilseite (9b) aufweist. Die Druckvorrichtung (8) weist mehrere voneinander beabstandet angeordnete Druckkeile (10) mit jeweils einer auf der ersten Keilseite (9b) abgleitbar angeordneten Druckkeilseite (10a) und einer gegen die Gehäusewandung (5) drückbare Druckwandseite (10b) auf, wobei die Druckkeile (10) zum Verspannen der Druckvorrichtung (8) jeweils über eine Schraubvorrichtung (11) mit einem Verspannelement (12) zusammenschraubbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (3) mit einem elektrischen Antriebssystem (2).
Patent DE-102022201355-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer Datenbank zur Fahrkontexterkennung
Inventor: VON ROSENBERG HARALD
IPC: G06F16/907
Filed: 2022-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Datenbank zur Fahrkontexterkennung für ein Fahrerassistenzsystem eines Ego-Fahrzeugs umfassend die folgenden Schritte:- Erzeugen (S1) einer Datenbank mit Sensordaten basierend auf einer Vielzahl von Sensoraufzeichnungen;- Labeln (S2) der Sensordaten in der Datenbank;- Erzeugen (S3) von Abhängigkeitsgraphen zwischen den Labeln;- Ermitteln (S4) von Abhängigkeiten zwischen den Labeln basierend auf den Abhängigkeitsgraphen;- Identifizieren (S5) von logischen Sequenzen der Label;- Festlegen (S6) von bestimmten Fahrkontexten basierend auf den logischen Sequenzen;- Abspeichern (S7) der festgelegten Fahrkontexte in der Datenbank.