baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005017661-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Spanner
Inventor: YOSHIDA OSAMU
IPC: F16H7/08
Filed: 2005-04-16
Abstract: Bei einem hydraulischen Spanner, aufweisend ein Gehäuse (110) mit einer zylindrischen Plungerkolben-Aufnahmeöffnung (111; 211) mit einer inneren Umfangswand, einem kreisförmigen, zylindrischen Plungerkolben (120; 220), der verschiebbar in der Plungerkolben-Aufnahmeöffnung (111; 211) und über dieselbe vorstehend aufgenommen ist, eine den Plungerkolben (120; 220) vorspannende Feder (130; 230) in einer durch den Plungerkolben (120; 220) und die Plungerkolben-Aufnahmeöffnung (111; 211) gebildeten Hochdruck-Ölkammer (R), wobei die Feder (130; 230) den Plungerkolben (120; 220) in Ausfahrrichtung vorspannt, und eine Rückschlagventileinheit (140; 240), welche es dem Öl ermöglicht, in die Hochdruck-Ölkammer (R) einzuströmen und verhindert aus derselben herauszuströmen, ist eine Ringnut (122; 222), die auf der Außenfläche des Plungerkolbens (120; 220) vorgesehen ist, und ein federnder, in radialer Richtung dehnbarer offener Ring (150; 250) vorgesehen, der in der Ringnut (122; 222) angeordnet ist und gegen die innere Umfangsfläche der Plungerkolben-Aufnahmeöffnung (111; 211) vorgespannt ist. Dabei ist der Ring (150; 250) in die Ringnut (122; 222) mit einem axialen Spalt (X2) in der Breitenrichtung und einem radialen Spalt (X1) in der Tiefenrichtung der Ringnut (122; 222) vorgesehen.
Patent DE-102005019157-A1 (DE)
Title: Metal oxide semiconductor field effect transistor arrangement for use in integrated circuit, has source and gate connections of transistors that are connected with each other and that contact connections of chip, respectively
Inventor: CHABAUD ANTOINE
IPC: G05F3/26
Filed: 2005-04-25
Abstract: The arrangement has metal oxide semiconductor field effect transistors (MOSFETs) (Q1-Q6) on a chip that has connections (10, 12, 14) and serving as power and control cells. Source and gate connections of the MOSFETs are connected with each other and contact connections (10, 14), respectively. A drain connection of one power cell contacts the connection (12). Gate and drain connections of one control cell are connected with each other.
Patent DE-102005020051-A1 (DE)
Title: Seilspannvorrichtung
Inventor: DUFOUR FABIEN
IPC: F16G11/12
Filed: 2005-04-29
Abstract: Eine Seilspannvorrichtung umfasst zwei Nocken (3, 4), die einander gegenüberliegend angebracht sind und um dieselbe Spindel (1) schwenken, sowie eine auf der Spindel (1) zentrierte Torsionsfeder (2). Die Torsionsfeder (2) umfasst eine erstes Ende (8), das an einem ersten (3) der Nocken anliegt, und ein zweites Ende (9), das an einem zweiten (4) der Nocken anliegt. Die Feder ist dazu ausgelegt, jeden der Nocken (3, 4) mit einem Drehmoment zu beaufschlagen, um den Winkelabstand zwischen den Nocken zu verringern, wenn ein Seil eine ungenügende Spannung zeigt. Die Seilspannvorrichtung soll in einer Vorrichtung eines Fensterhebermechanismus angeordnet werden, um gleichzeitig das untere Seil (6) und das obere Seil (5) der Vorrichtung zu spannen. Ferner ist das Spannen eines Seils durch die Spannvorrichtung reversibel, da die Spannung jedes Seils mit der Spannung des anderen Seils ausgeglichen wird.
Patent DE-102005021655-A1 (DE)
Title: Communication method for vehicles involves two vehicles which are arranged at one vehicle fleet whereby first vehicle delivers perceptible optical or acoustic signals
Inventor: FISCHER UWE
IPC: B60Q9/00
Filed: 2005-05-06
Abstract: The communication method involves two vehicles (100,200) which are arranged at one vehicle fleet whereby first vehicle delivers perceptible optical or acoustic signals after receiving information (70) from second vehicle pertaining to the same vehicle fleet. An independent claim is also included for the communication system.
Patent DE-102005022530-A1 (DE)
Title: Waferteilungsverfahren
Inventor: NAGAI YUSUKE
IPC: B23K26/00
Filed: 2005-05-17
Abstract: Ein Verfahren zum Teilen eines Wafers mit einer Mehrzahl von ersten Teilungslinien und einer Mehrzahl von zweiten, sich mit den ersten Teilungslinien kreuzenden Teilungslinien, die an der Fläche des Wafers gebildet sind, entlang der ersten Teilungslinien und der zweiten Teilungslinien, welches aufweist: einen eine innere verschlechterte Schicht bildenden Schritt zum Bilden einer verschlechterten Schicht im Inneren des Wassers entlang der ersten Teilungslinien und der zweiten Teilungslinien durch Aufbringen eines Laserstrahls entlang der ersten Teilungslinien und der zweiten Teilungslinien; einen eine verschlechterte Kreuzungs-Schicht bildenden Schritt zum Bilden einer verschlechterten Schicht dicker als die verschlechterte Schicht, die in dem die Innere verschlechterte Schicht bildenden Schritt gebildet ist, durch Aufbringen eines Laserstrahls auf Kreuzungsbereiche zwischen den ersten Teilungslinien und den zweiten Teilungslinien; und einen Teilungsschritt zum Teilen des Wafers in einzelne Chips entlang der ersten Teilungslinien und der zweiten Teilungslinien durch Ausüben einer äußeren Kraft auf den Wafer.
Patent DE-102005023078-A1 (DE)
Title: Regal sowie Be- und Entladevorrichtung für Lagerbehälter in und aus einem Hochregallager
Inventor: SCHROER WINFRIED
IPC: B66F9/07
Filed: 2005-05-19
Abstract: Beschrieben wird ein Regal mit wenigstens zwei jeweils horizontal orientierten Ablageebenen, die über ein Rahmengestell miteinander verbunden sind. Ferner wird eine Be- und Entladevorrichtung für Lagerbehälter in und aus einem Hochregallager beschrieben. DOLLAR A Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Rahmengestell derart drehbar mit den wenigstens zwei Ablageebenen verbunden ist, dass die Ablageebenen aus einer ersten Stellung, in der die Ablageebenen vertikal übereinander angeordnet sind, durch Schwenken des Rahmengestells in eine zweite Stellung überführbar sind, in der die wenigstens zwei Ablageebenen in einer gemeinsamen Ebene nebeneinander angeordnet sind und dass während des Schwenkens die wenigstens zwei Ablageebenen jeweils horizontal orientiert verbleiben. Die Be- und Entladevorrichtung weist das Regal mit einem Regalbediengerät auf, das an einer Hubeinrichtung angebracht Lagerbehälter vereinzelt in das Regal oder aus dem Regal als Lagerbehälter-Zwischenspeicher verbringt.
Patent DE-102005023230-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen eines Tellerrads mit einem Ausgleichsgehäuse eines Getriebes
Inventor: AIGNER JOHANN
IPC: F16H57/00
Filed: 2005-05-20
Abstract: Verfahren zum Verschweißen eines Tellerrads mit einem Ausgleichsgehäuse eines Getriebes, mit folgenden Schritten: DOLLAR A - Herstellen eines Tellerrads, wobei das Tellerrad einen Tellerradflansch mit einer Flanschfläche aufweist, DOLLAR A - Einsatzhärten des Tellerrads, DOLLAR A - Gießen eines Ausgleichsgehäuses aus einem Gusseisenmaterial, wobei das Ausgleichsgehäuse eine Flanschschulter aufweist, DOLLAR A - Herstellen eines Ausgleichsgehäuseflansches durch Drehbearbeiten der Flanschschulter, DOLLAR A - Fügen des Tellerrads und des Ausgleichsgehäuses, wobei das Tellerrad mit seiner Flanschfläche gegen die Flanschschulter gedrückt wird, DOLLAR A - Verschweißen des Tellerradflansches mit der Flanschschulter mittels eines Hochenergiestrahls, wobei während des Schweißvorgangs der Schweißzone ein nickelhaltiger Zusatzwerkstoff zugeführt wird. DOLLAR A Die Flanschschulter weist folgende Flanschbereiche auf: DOLLAR A - einen sich in einer Umfangsrichtung der Flanschschulter erstreckenden Steg, dessen Stirnseite nach dem Fügen an der Flanschfläche des Tellerradflansches anliegt, DOLLAR A - eine radial außerhalb des Stegs befindliche Flanschfläche, die, von der Stirnseite des Stegs aus gesehen, hinter der Stirnseite des Stegs liegt und die nach dem Fügen mit der Flanschfläche des Tellerradflansches einen ersten Spalt bildet, und DOLLAR A - eine radial innerhalb des Stegs befindliche, sich in Umfangsrichtung der Flanschschulter erstreckende Ausnehmung, die nach dem Fügen einen zweiten Spalt mit der Flanschfläche des Tellerradflansches bildet.
Patent DE-102005025028-A1 (DE)
Title: Energy conversion cell for conversion of radiation and heat into electrical energy has metal negative electrode, graphite positive electrode and aqueous manganate and alkali metal hydroxide electrolyte
IPC: H01M14/00
Filed: 2005-05-30
Abstract: The metal negative electrode is especially made of tin (Sn). The positive electrode is made of graphite. The electrolyte consists of an aqueous solution of manganate (IV) salts and an alkali metal hydroxide especially potassium hydroxide. The electrolyte is heated, and electrochemical reactions take place as a current flows through an external load. Return reactions also take place in the electrolyte.
Patent DE-102005025112-A1 (DE)
Title: Trigger circuit for electronically commutated electric motor has power transistor which is controlled over control unit depending on time, current, voltage and rotational speed of control member
Inventor: BEYER STEFAN
IPC: H02H7/122
Filed: 2005-06-01
Abstract: Trigger circuit has power transistor (T1,T2) which is controlled over control unit (2,3) depending on time, current, voltage and rotational speed of control member (5) in such a way that in the normal operation they connects through fully and partially outside the normal operation. The power transistor has integrated temperature protection. The power transistor has integrated temperature protection so that when the temperature of the power transistor exceeds the threshold temperature than it gets completely closed.
Patent DE-102005030638-A1 (DE)
Title: Halbleiterschaltungsanordnung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BONART DIETRICH
IPC: H01L21/28
Filed: 2005-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Halbleiterschaltungsanordnung (1) und ein Verfahren zu deren Herstellung. Ein Kerngedanke der Erfindung besteht darin, dass durch eine direkte räumliche Nachbarschaft einer Anschlussgrabenstruktur (20) und einer Isolationsgrabenstruktur (30) einer Halbleiterschaltung (10) zueinander eine zusätzliche Kondensatoreinrichtung (C) ausgebildet ist bzw. wird, deren Kapazität (c) als nutzbare Kapazität für die und an die Halbleiterschaltung (10) angeschlossen ist bzw. wird.
Patent DE-102005033238-A1 (DE)
Inventor: BECKINGER MICHAEL
IPC: H04S3/00
Filed: 2005-07-15
Abstract: In a reproduction environment, speakers are grouped in directional groups, wherein the directional groups overlap with respect to the associated speakers so that speakers are present which have a speaker parameter having different values for the first directional group and the second directional group. A controller for controlling a plurality of speakers has a provider for providing a source position of an audio source, wherein the source position is located between the first directional group position and the second directional group position. The apparatus further has a calculator for calculating a speaker signal for the at least one speaker, based on the first parameter value for the speaker parameter and based on the second parameter value for the speaker parameter.
Patent DE-102005034432-A1 (DE)
Title: Process for patenting Cu or Cu alloy objects with an aqueous patenting solution containing Cu ions giving the object structured surface with projections and depressions between them, i.e. a so-called crinkle-paper surface
IPC: C23G5/00
Filed: 2005-07-14
Abstract: Process for patenting Cu or Cu alloy objects with an aqueous patenting solution containing Cu ions at 40-55[deg]C where the object surface is given a partially or completely structured surface with projections and depressions between them, e.g. a so-called crinkle-paper surface. An S or sulfide layer is applied after surface pre-treatment to the whole surface or a region of the depressions.
Patent DE-102005036921-A1 (DE)
Title: Pulsationsminderer für hydraulische Systeme
Inventor: BOOTZ ANDREAS
IPC: F16L55/04
Filed: 2005-08-05
Abstract: Ein Pulsationsminderer für hydraulische Systeme mit einer Dämpferkammer, deren Volumen an Hydraulikfluid zum Verringern von Strömungspulsationen im hydraulischen System gegen die Kraft einer federnden Vorspanneinrichtung veränderbar ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass stromabwärts der Dämpferkammer ein druckabhängig veränderbarer Durchflusswiderstand dem Hydraulikfluidstrom entgegengesetzt ist.
Patent DE-102005037390-A1 (DE)
Title: Lawinensonde
Inventor: POULHEIM ANDRE
IPC: A63B29/02
Filed: 2005-08-08
Abstract: Zerlegbare Lawinensonden zum Auffinden und zur Bergung von Lawinenverschütteten sind der Fachwelt hinreichend bekannt. Vorzugsweise lassen sie sich auf ein kompaktes Packmaß reduzieren und für den Einsatz schnell, einfach und sicher zusammensetzen. Hierfür besteht die zerlegbare Lawinensonde aus mehreren Sondenteilen, in deren Inneren ein Verbindungsseil angeordnet und an der Spitze der Lawinensonde befestigt ist. Durch ein Spannen des Verbindungsseils mittels einer Spannvorrichtung werden die einzelnen Sondenteile automatisch in eine Steckverbindung gebracht. Mittels einer Klemmvorrichtung kann das gespannte Verbindungsseil so fixiert werden, dass die Sondenteile fest und sicher aneinander halten. Die Erfindung stellt eine Lawinensonde mit einer verbesserten Klemmeinrichtung bereit, die das Abbauen und Aufbauen der Lawinensonde weiter erleichtert und einen Verschleiß derselbigen verhindert.
Patent DE-102005037525-A1 (DE)
Title: Serial production method for a component for a motor vehicle warms planar components to temperature below the melting temperature and applies pressure to diffusion weld
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: B23K20/02
Filed: 2005-08-09
Abstract: A serial production method for a motor vehicle comprising many disc or plate planar (37,38) components (20,21,22) bound together comprises warming the elements to below the melting temperature, applying a pressure oriented across the contact faces of neighboring elements and mutually connecting them through diffusion welding. Preferably the component is a camshaft adjuster.
Patent DE-102005038190-A1 (DE)
Title: Calender, to satinize paper webs, has two stacks of seven rollers at an angle to each other giving the web an upward incoming path and a downward outgoing path
Inventor: KOHNEN JOSEF
IPC: D21C1/00
Filed: 2005-08-12
Abstract: The calender to satinize a paper web (3) has 14 rollers, with hard and soft rollers working together to give soft nips between them. The rollers (5-11,25-31) are arranged in two roller stacks (4,24), forming an enclosed angle of 60-120[deg] between them, each with seven rollers. The web path runs in at the bottom of the first stack, moving upwards and downwards through the second stack. The end rollers in each stack are unheated hard rollers.
Patent DE-102005038518-A1 (DE)
Title: Modularer Multiplizierschaltkreis und Kryptographiesystem
Inventor: SON HEE-KWAN
IPC: H04L9/00
Filed: 2005-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen modularen Multiplizierschaltkreis und auf ein Kryptographiesystem. DOLLAR A Der modulare Multiplizierschaltkreis umfasst einen Steuerschaltkreis, der derart ausgebildet ist, dass er ein Betriebsartsteuersignal und Betriebssteuersignale in Abhängigkeit von einem Steuersignal erzeugt, und einen Rechenschaltkreis, der derart ausgebildet ist, dass er modulare Multiplikationsoperationen von Operanden mit einer ersten Bitlänge in einer ersten Betriebsart in Abhängigkeit von dem Betriebsartsteuersignal und den Betriebssteuersignalen ausführt. DOLLAR A Verwendung in der Kryptographie.
Patent DE-102005041748-A1 (DE)
Title: Injection molding of transparent sheet with edge tinting, e.g. for automobile applications, comprises partial initial injection of tinted material followed by injection of transparent material
Inventor: CONZE MICHAEL
IPC: C08J5/18
Filed: 2005-09-02
Abstract: In an installation for sandwich molding, tinted material (3) is initially injected from the first extruder (2) to partially fill the mold cavity (8). While the material is still viscous, transparent material is injected from the second extruder (4) to fill the mold. This results in an uneven distribution in the mold cavity with the tinted material displaced towards the edge. The uneven distribution can be assisted by having different injection ports for the two materials.
Patent DE-102005042268-A1 (DE)
Title: Device to be used in color puncture light therapy, comprising strong diodes or semi-conductor based laser diodes
IPC: A61N5/06
Filed: 2005-09-06
Abstract: The device is assembled of a housing (1) accommodating the electric and electronic components, a column (16) resting on a base (15) with four wheels, and a number of flexible tubes (14) with light emitting outer ends (2) for a localized treatment. The sources of lighting can be strong diodes or semi-conductor based laser diodes with color filters to be used as required by the particular case. The unit can be connected to a computerized control system and supplied with power by a rechargeable battery.
Patent DE-102005044275-A1 (DE)
Title: Production process for circumferentially closed tube involves reverting bent-in hole edge to unbent state using hole punch without relieving internal high pressure
Inventor: KOELLN JOERG
IPC: B21D26/02
Filed: 2005-09-16
Abstract: The tube production process involves producing a tube (5), initially with a hole, by applying an internal high pressure deformation tool. The edge (15) of the hole bent into the interior (13) in producing the hole is reverted to the unbent state by using the hole punch without relieving the high pressure. and then reducing the pressure while the dolly (12) is still inside the tube at the endface of the punch (11).
Patent DE-102005048330-A1 (DE)
Title: Ansteuersystem für eine elektrische Maschine
Inventor: REHM LOTHAR
IPC: H02H7/085
Filed: 2005-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ansteuersystem für eine elektrische Maschine, mit einer Steuereinheit (1) und einer von der Steuereinheit (1) unabhängigen Überwachungseinheit (2), wobei die Steuereinheit (1) eine Einrichtung (4, 5, 22, 15, 16) zur Umwandlung eines oder mehrerer eingehender Betriebsparameter der elektrischen Maschine in einen Ausgabewert aufweist und ein Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Maschine mit einem Ansteuersystem. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, ein Ansteuersystem mit hoher Reaktionsgeschwindigkeit und guter Fehlererkennung und ein Verfahren zu dessen Betrieb darzustellen. DOLLAR A Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Überwachungeinheit (2) eine Einrichtung (7, 8, 23, 17, 18) zur Umwandlung dieser Betriebsparameter (Phi, IS1, Is2, Mmax, Mmin, BA) in einen Vergleichswert (Idv, Iqv, Idfv, Iqfv, Iqmax, Iqmin) aufweist, wobei die Umwandlung in der Steuereinheit (1) schneller erfolgt als in der Überwachungseinheit (2), wobei ein Vergleicher (10, 11, 20, 21, 19) vorgesehen ist, der den Ausgabewert (Idf, Iqf, Iqs) oder einen Zwischenwert (Id, Iq) des Ausgabewertes mit dem Vergleichswert (Idfv, Iqfv, Iqmax, Iqmin, Idv, Iqv) des Ausgabewertes oder des Zwischenwertes vergleicht.
Patent DE-102005049428-A1 (DE)
Title: Plate-shaped electrical resistance heater for e.g. building, has interconnecting structural panel provided with thermal insulation building material and coated with structural panel that is made from plaster, cement and ceramic compound
Inventor: SCHUERMANN HEINRICH
IPC: F24D13/02
Filed: 2005-10-15
Abstract: The heater has an electrically conducting heating coating or heating web (6) that is heated through current and introduced into a plastic foil. Two metallic lamellar current supplying electrodes (5) are provided at sides of the heating coating, where the sides are arranged parallel to one another. An interconnecting structural panel is provided with a thermal insulation building material and is coated on its viewing side with a structural panel that is made from plaster, cement, artificial stone, concrete and ceramic compound. An independent claim is also included for a plate-shaped wall unit comprising an interconnecting structural panel.
Patent DE-102005049607-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Verformung von Objekten
Inventor: WILHELM ROBERT
IPC: G01B9/02
Filed: 2005-10-17
Abstract: Ein Verfahren dient zur Erfassung der Verformung von Objekten (1). Bei einem verbesserten Verfahren dieser Art wird während der Verformung des Objekts (1) eine Folge von Bildern des Objekts (1) mit einem Meßverfahren aufgenommen. Aus den Bildern werden Phasenbilder ermittelt. Es wird jeweils die Differenz zwischen dem aktuellen Phasenbild und dem Phasenbild eines Anfangszustands gebildet. Diese Differenzen werden auf einem Bildschirmanzeigegerät dargestellt und/oder für eine spätere Darstellung gespeichert (Fig. 1).
Patent DE-102005050116-A1 (DE)
Title: Injection transfer molding apparatus with multiple mold cavities comprises a transfer pot with a piston for injecting plasticated elastomer through closable nozzles into the mold
Inventor: DUFNER MANFRED
IPC: B29C45/53
Filed: 2005-10-18
Abstract: Injection transfer molding apparatus with multiple mold cavities comprises a transfer pot with a pot plate (5) on the mold side and on the other side a recess (11) which is covered by a platen (8) and in which a piston (7) can be moved in and out. Between the base of the recess and the end of the piston is a gap (15) for receiving plasticated elastomer, the gap being connected to the mold through closable nozzles (3).
Patent DE-102005050927-A1 (DE)
Title: Production of biogas in aqueous medium comprises fermenting a basic material, adding additive for the growth of the microorganism, purifying and submitting the process water to volume reduction, and recirculating the process water
Inventor: MODZEL THOMAS
IPC: C12M1/107
Filed: 2005-10-21
Abstract: Production of biogas in an aqueous medium comprises fermenting a basic material such as mono substrate; adding at least one additive that is necessary for the growth of the micro-organism processing the substrate; purifying the process water and submitting the process water to volume reduction; and redirecting the process water in the circulation. An independent claim is included for a device for the production of biogas comprising a reservoir (1), in which the mono substrate is minced and transferred under formation of a suspension with water; a main reactor (2), in which the mono substrate is subjected to an anaerobic fermentation; a fermentation reactor (3), in which the non-fermented products in the main reactor is decomposed optionally under other appropriate conditions; at least one gas holder (4, 18), in which the gases that are developed in the main reactor and in the fermentation reactor is collected; and a return device (5), in which the liquid formed in the fermentation reactor is removed, purified, submitted to volume reduction and redirected into the reservoir.
Patent DE-102005051179-A1 (DE)
Title: Electrical connector has a variable modular dimension with a different bushing side module and a different connector side module
IPC: H01R13/514
Filed: 2005-10-24
Abstract: Electrical connector has a variable modular dimension with a different bushing side module (3) and a different connector side module(6). Preferred Features: The locking force can be varied using a locking element (4) on the connector side and a locking element (2) on the bushing side. Screw elements (1) can be inserted into a housing.
Patent DE-102005054254-A1 (DE)
Title: Weiterreißfestes Klebeband
Inventor: RODEWALD ILSE
IPC: C09J7/29
Filed: 2005-11-11
Abstract: Klebeband mit einem Trägermaterial, auf das zumindest einseitig eine Klebemasse, insbesondere Haftklebemasse, aufgebracht ist, wobei das Trägermaterial aus einem Laminat aus mindestens einer Stützfolie und einer Schlitzfolie besteht, DOLLAR A dadurch gekennzeichnet, dass DOLLAR A die Schlitzfolie mindestens einen sich in der Längsrichtung des Klebebands erstreckenden Schlitz aufweist.