baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017131432-B3 (DE)
Title: Anordnung zur thermischen Überwachung von auf einem Verdrahtungsträger befindlichem, elektronischen Bauteil
Inventor: SCHARF MANUEL
IPC: H01H37/76
Filed: 2017-12-29
Granted: 2018-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur thermischen Überwachung von auf einem Verdrahtungsträger befindlichem, elektronischen Bauteil, bestehend aus einem vorgespannten Federelement, welches in der Nähe dieses elektronischen Bauteiles auf dem Verdrahtungsträger befestigt ist und beim Überschreiten einer Grenztemperatur mindestens abschnittsweise seine Position lagert.
 Das Federelement besteht aus einem lötfähigen, elektrisch leitenden Material, wobei ein unter mechanischer Vorspannung stehender Abschnitt oder ein diesbezügliches Federende mit einer Leiterbahn oder einem Pad des Verdrahtungsträgers stoffschlüssig verbunden ist und das stoffschlüssige Verbindungsmittel im Bereich der Grenztemperatur schmilzt und somit der Federabschnitt oder das Federende freigegeben wird, um einen vom Bauteil unabhängigen, galvanisch getrennten Überwachungsstromkreis zu unterbrechen. Erfindungsgemäß ist als Material für das Federelement ein metallischer Draht mit einem Durchmesser von 0,05 bis 1 mm gewählt.
Patent DE-102017216443-B3 (DE)
Title: Kontaktstift und Bausatz
Inventor: KIDANE ABIEL
IPC: H01R12/58
Filed: 2017-09-15
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung zeigt einen Kontaktstift (1), umfassend einen Steckabschnitt (12) zum Zusammenstecken mit einem Gegensteckelement (120) und einen Einpressabschnitt (11) zum Einpressen in eine Leiterplatte (110), wobei der Kontaktstift (1) zwei fest miteinander verbundene Module (21, 22) umfasst und der Einpressabschnitt (11) von einem ersten Modul (21) gebildet ist und der Steckabschnitt (12) von einem zweiten Modul (22) gebildet ist, wobei der Kontaktstift (1) ein drittes Modul (23) umfasst, das einen Funktionsabschnitt (60) aufweist. Ferner zeigt die Erfindung einen Bausatz zur Herstellung eines Kontaktstiftes (1), umfassend mindestens ein erstes Modul (21) mit einem Einpressabschnitt (11) zum Einpressen in eine Leiterplatte (110) und mehrere mit dem ersten Modul (21) zusammenfügbare zweite Module (22) mit verschiedenen Steckabschnitten (12) zum Zusammenstecken mit einem Gegensteckelement (120) und/oder mindestens ein zweites Modul (22) mit einem Steckabschnitt (12) zum Zusammenstecken mit einem Gegensteckelement (120) und mehrere mit dem zweiten Modul (22) zusammenfügbare erste Module (21) mit verschiedenen Einpressabschnitten (11) zum Einpressen in eine Leiterplatte (110), wobei der Bausatz ein drittes Modul (23) umfasst, das einen Funktionsabschnitt (60) umfasst. Die angegebenen Lösungen ermöglichen eine weitere Funktion an einem Kontaktstift.
Patent DE-102018101991-B3 (DE)
Title: Effizientes, Mikroprojektoren aufweisendes Projektionslichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: LICHT MARTIN
IPC: F21S41/148
Filed: 2018-01-30
Granted: 2019-05-09
Abstract: Vorgestellt wird ein Projektionslichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer. Das Projektionslichtmodul weist eine Lichtquelle, eine Primäroptik und Mikroprojektoren auf, von denen jeder eine Eingangslinse, eine Ausgangslinse und eine Mikroblende aufweist. Die Eingangslinse bündelt Licht der Lichtquelle in einen Fokalbereich. Die Ausgangslinse ist in von dem Fokalbereich ausgehendem Licht der Lichtquelle angeordnet. Jede Mikroblende weist eine Reflexionsfläche mit einem eingangslinsenseitigen Ende und einem ausgangslinsenseitigen Ende auf. Das ausgangslinsenseitige Ende ragt in den Fokalbereich hinein. Das eingangslinsenseitige Ende ist gegenüber einer optischen Achse des Mikroprojektors so geneigt angeordnet, dass die Reflexionsfläche mit von der Eingangslinse ausgehendem Licht der Lichtquelle beleuchtet wird und von der Reflexionsfläche reflektiertes Licht der Lichtquelle auf die Ausgangslinse fällt.
Patent DE-102018119778-B3 (DE)
Title: Mayachron
Inventor: GRUBER-BEERFELTZ IRIS
IPC: G04B19/24
Filed: 2018-08-14
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen analogen Automatikkalender in Form eines Mayachrons.Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen analogen Automatikkalender in Form eines Mayachrons anzugeben, welches die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist, wird dadurch gelöst, dass das Mayachron ein Gehäuse (0) sowie ein mechanisches Werk mit einem Ziffernblatt (00), einen Stundenzeiger (51) und einen Minutenzeiger (52) sowie eine gemeinsamen Achse (02) umfasst, wobei das Gehäuse (0) das Werk und das Ziffernblatt (00) haltert und das Werk den Automatikkalender bewegt, wobei die Kalenderangabe in Form eines Haab- Kalendariums (1) mit einem uhrintern angetriebenen Haab-Zeiger (13), eines Cholqij- Kalendariums (2) mit zwei uhrintern angetriebenen Cholqij-Zeigern (23) und eines Mam- Kalendariums (3) mit einer uhrinteren angetriebenen runden Mam-Scheibe (33) ausgeführt ist, wobei der Haab-Zeiger (13), die zwei Cholqij-Zeiger (23) und die Mam-Scheibe (33) des Automatikkalenders sowie die Zeiger (51 und 52) durch das Werk verstellt werden.
Patent DE-102019207640-B3 (DE)
Title: Stapelbox
Inventor: PFEIFER MARJO
IPC: B65D21/032
Filed: 2019-05-24
Granted: 2020-11-05
Abstract: Eine Stapelbox mit Seitenwandungen aus Faltzuschnitten, die aus einem Hohlkammerwerkstoff hergestellt sind und eine rechteckige Grundfläche umgrenzen, sowie mit einem Boden, der mit den Seitenwandungen verbunden ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist der Boden als Faltzuschnitt aus einem Hohlkammerwerkstoff hergestellt und gegenüber der rechteckigen Grundfläche, die die Seitenwandungen umgrenzen, mit reduzierter rechteckiger Grundfläche gestaltet unter Bildung von verjüngten Seitenrandbereichen, die derart gestaltet sind, dass eine positionssichere Stapelbarkeit mit einer gleichartigen Stapelbox gegeben ist.Einsatz im Lager- und Transportbereich.
Patent DE-102020003058-B3 (DE)
Title: Dämpfungsstrukturelement mit Auslenkungsbegrenzungs - Band
Inventor: MANKAU DIETER
IPC: A43B13/18
Filed: 2020-05-22
Granted: 2021-10-28
Abstract: Ein Dämpfungsstrukturelement für Laufschuhe besitzt ein Auslenkungsbegrenzungs-Band für Laufschuhe. Um einen besonders flexiblen Einsatz für unterschiedliche Laufstile und Gewichtsklassen von Läufern zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Schuhzwischensohle (4) im Ballenbereich (8) des Vorfußes federnd ausgelenkt werden kann und ein Stoßabsorber (1) mit einer Seite schwenkbar gelagert ist und mittels Scharnier (5) in eine Aufnahme (7) an der Schuhzwischensohlenspitze der Schuhzwischensohle (4) fest eingebracht ist und der Stoßabsorber (1) sich mit seiner gegenüberliegenden Seite auf der Schuhzwischensohle (4) oder dem Auslenkungsbegrenzungs-Band (2) befindet und dass das Auslenkungsbegrenzungs-Band (2) unterhalb des Stoßabsorber (1) verläuft, mit einer Seite in die Aufnahme (7) fest eingebracht ist und mit der gegenüberliegenden Seite in Öffnungen durch die Schubkante (1b) am Stoßabsorber (1 ) verläuft und oder in seitlichen Führungen an der Schubkante (1b) am Stoßabsorber (1) in denen die Rahmen (2c,2cc) geführt werden, verläuft, und dass im Auslenkungsbegrenzungs-Band (2) hinter der Schubkante (1b) am Stoßabsorber (1) sich ein Energiespeicher (3) mit mindestens einer Druckfeder (3a) aus Metall oder aus Elastomer befindet und die auftretende lineare Schubbelastung der Schubkante (1b), die durch eine Stoßbelastung des Stoßabsorber (1) und der damit verbundenen Kompression entsteht, abfedert, dämpft und in Form von Energie speichert.
Patent DE-102020006488-B3 (DE)
Title: Logistiksystem zum Zuführen von Lagerteilen von einem Lagerort zu einer Entnahmestelle
Inventor: STIEHL FRANK
IPC: B65G65/00
Filed: 2020-10-16
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zuführen von Lagerteilen zu einer Entnahmestelle, wobei die Lagerteile in Trays verpackt sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Logistiksystem zur Durchführung des Verfahrens und einen diesbezüglichen Lagerbehälter. Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Logistiksystem zu Verteilung von Fertigungs- bzw. Lagerteilen zu schaffen, bei dem der Aufwand zum Zuführen der Fertigungs- bzw. Lagerteile zu Entnahmestellen verringert wird und weiterhin eine Weiterverarbeitung oder Weiterverteilung der Fertigungs- bzw. Lagerteile an den Entnahmestellen mittels Robotertechnik in einfacher Weise erfolgen kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass mehrere Trays (2) übereinander angeordnet als Traystapel gruppiert sind und dass zumindest ein Traystapel in einem Lagerbehälter (1) verstaut ist und der Traystapel dabei auf einer am Behälterboden (4) des Lagerbehälters (1) angeordneten Trägerplatte (6) des Lagerbehälters (1) ruht und dass dieser Lagerbehälter (1) mit einem Fördersystem von einem Lagerort zu der Entnahmestelle transportiert wird und der Traystapel an der Entnahmestelle durch ein Anheben der Trägerplatte (6) mit einem Hubsystem (9) über eine obere Kante (8) des Lagerbehälters aus dem Lagerbehälter (1) herausgehoben wird.
Patent DE-102021001386-B3 (DE)
Title: Nasenschmuck
Inventor: THOMAS HERMANN
IPC: A44C25/00
Filed: 2021-03-16
Granted: 2022-08-18
Abstract: Die Nase als herausragendster Teil des Gesichts kann eine Quelle der Unsicherheit der Person sein. Außerdem ist es lästig, dass es während des Tragens der Brille oft passiert, dass die Brille entlang der Nase hin rutscht.Die Erfindung ermöglicht der Person mithilfe des Bausatzes eigenständige Nasenschmucke zu erschaffen und sich bei der Nutzung originalen Nasenschmucks sicherer zu fühlen sowie attraktiver auszusehen, wobei nicht nur die Brille entlang der Base hin nicht rutscht sondern auch die Base selbst entlang der Nase hin nicht gerutscht wird.
Patent DE-102022109704-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung zweier Fluidleitungen für ein Zweirad
Inventor: WAGNER NICO
IPC: B62L3/00
Filed: 2022-04-21
Granted: 2023-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbindung zweier Fluidleitungen für ein Zweirad, wobei die Vorrichtung entlang einer Längsachse an einem Gabelschaft des Zweirads montierbar und mit einem Druckmedium beaufschlagbar ist, aufweisend einen Innenkörper mit einer umfangsseitigen Lauffläche und einen koaxial mit einer Innenfläche auf der Lauffläche angeordneten, drehbaren Laufring, wobei• der Innenkörper ein erstes Anschlusselement mit einer Sackbohrung und einen innenliegenden Fluidkanal mit einem, in der Sackbohrung liegenden Einlass und einem ersten Auslass aufweist, wobei an das Anschlusselement eine erste Fluidleitung anschließbar ist und• der Laufring eine, an seiner Innenfläche ausgebildete umlaufende Nut mit einem in der Nut angeordneten zweiten Auslass und ein im Bereich des zweiten Auslasses angeordnetes zweites Anschlusselement mit einer Sackbohrung für den Anschluss einer zweiten Fluidleitung aufweist und• der erste Auslass auf Höhe der umlaufenden Nut des Laufrings angeordnet ist derart, dass das Druckmedium von dem Auslass in die umlaufende Nut strömt,• das zweite Anschlusselement ein Ölreservoir in Form einer Vertiefung mit einem Randbereich und einer Durchmesserreduzierung in der Sacklochbohrung aufweist und• der zweite Auslass zumindest bereichsweise in dem Randbereich der Durchmesserreduzierung angeordnet ist, wobei der zweite Auslass im eingebauten Zustand im höchsten Punkt des Randbereichs der Durchmesser angeordnet ist.
Patent DE-102022111362-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verstellen eines Innenraumelements eines Fahrzeugs sowie Notfallassistenzsystem und Fahrzeug mit einem Notfallassistenzsystem
Inventor: SCHLEGEL CHRISTIAN
IPC: B60N2/06
Filed: 2022-05-06
Granted: 2023-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen von zumindest einem Innenraumelement (3, 4) eines Fahrzeugs (1). Dabei wird ein Insassenzustandssignal (I) detektiert, welches signalisiert, dass ein vorgegebener pathologischer Zustand eines Insassen des Fahrzeugs (1) dessen Befähigung zum Führen des Fahrzeugs im vorgegebenen Maße zumindest einschränkt. Anschließend wird ein Notfallassistenzsystem (8) zum Durchführen zumindest einer Unterstützungsmaßnahme für den Insassen aktiviert. Danach wird eine Verstellmaßnahme durchgeführt, um zumindest eines in seiner Position im Innenraum des Fahrzeugs (1) verstellbaren Innenraumelements (3, 4) in eine vorgegebene Zielposition zu verstellen. Die Zielposition wird dabei so gewählt, dass ein mittels des zumindest einen Innenraumelements (3, 4) begrenzter Bewegungsraum (B) für einen Zugang zu und/oder einen Ausstieg für den Insassen vergrößert ist.
Patent DE-102022126265-B3 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung einer Kraftfahrzeugkarosserie und Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: AUERBACH MICHAEL
IPC: B62D35/00
Filed: 2022-10-11
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleitvorrichtung (1) einer Kraftfahrzeugkarosserie (2), umfassend einen Dachspoiler (3), wobei der Dachspoiler (3) an einem heckseitigen Ende (4) eines Daches (5) der Kraftfahrzeugkarosserie (2) und oberhalb einer Heckscheibe (6) der Kraftfahrzeugkarosserie (2) angeordnet ist, und wobei der Dachspoiler (3) einen sich entlang einer Karosseriequerachse (Y) erstreckenden ersten Spoilerabschnitt (10) und einen sich entlang einer Karosseriehochachse (Z) erstreckenden zweiten Spoilerabschnitt (11) aufweist, und wobei der Dachspoiler (3) ein unbewegbares Luftleitelement (7) und ein bewegbares Luftleitelement aufweist, welches in einer Elementöffnung (8) des unbewegbaren Luftleitelementes (7) bewegbar aufgenommen ist. Erfindungsgemäß weist zur Wasserableitung die Luftleitvorrichtung (1) ein Kanalsystem (15) auf, welches zur Wasseraufnahme und Abfuhr von Wasser (33) ausgebildet ist, wobei der Dachspoiler (3) eine Spoilereintrittsöffnung (14) aufweist, und wobei das Kanalsystem (15) zur Führung des Wassers (33) ausgehend von der Spoilereintrittsöffnung (14) über den zweiten Spoilerabschnitt (11) an eine Umgebung (30) und/oder in einen Dichtkanal eines Karosserierohbaus (37) der Kraftfahrzeugkarosserie (2) ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Kraftfahrzeugkarosserie (2), aufweisend eine Luftleitvorrichtung (1).
Patent DE-4312300-B4 (DE)
Title: Impulswandlerschaltung
Inventor: NIGGEMEYER GERT GUENTHER
IPC: H03K5/02
Filed: 1993-04-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum potentialfreien Übertragen von Impulsen an eine Lastkapazität, insbesondere an die Gate-Elektrode eines Feldeffekttransistors, bei dem:  (a) Eingangsimpulse (PWM) an die Primärkreise eines ersten und zweiten Transformators (XF1, XF2) gegeben werden, um in diesen eine Ladekapazität (C1) bei Auftreten der Vorderflanken der Eingangsimpulse zu entladen und bei Auftreten der Rückflanken der Eingangsimpulse wieder aufzuladen;  (b) der Entladeimpuls über den ersten Transformator (XF1) an dessen Sekundärseite zum Aufladen der Last- bzw. Gate-Kapazität über eine erste Diode (D1) übertragen wird;  (c) der Wiederaufladungsimpuls über den zweiten Transformator (XF2) an die Steuerelektrode eines der Last- bzw. Gate-Kapazität parallel geschalteten Transistors (XR3) zu deren Entladung übertragen wird, und  (d) der erste Transformator (XF1) nach dem Übertragen des Entladungsimpulses entmagnetisiert wird.
Patent DE-4322609-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Prüfung von Fokussieroptiken
Inventor: DU KEMING
IPC: B23K26/70
Filed: 1993-07-07
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zur Prüfung von Fokussieroptiken, insbesondere bei Laseranlagen für die Materialbearbeitung, mit einer Prüfstrahlung (1), mit der die Fokussieroptik (18) vermessen wird, so daßIstwerte der Fokussieroptik (18) erhalten werden, wobei die Abweichung der Istwerte von vorgebbaren Sollwerten ermittelt wird und wobei aus der Abweichung ein Maß für die Justierung der Fokussieroptik (18) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Prüfstrahlung (1) aus mindestens drei räumlich getrennt voneinander wahrnehmbaren Prüfstrahlen (1*) besteht, daß die Prüfstrahlen (1*) parallel zueinander und zur optischen Achse der Fokussieroptik (18) ausgerichtet sind, daß die Prüfstrahlen (1*) die optischen Komponenten der Fokussieroptik (18) durchlaufen, daß die Position der Prüfstrahlen (1*) nach ihrem Durchgang durch die Fokussieroptik (18) in mindestens zwei Ebenen im Bereich des Fokus (4) gemessen werden, wobei die Ebenen voneinander beabstandet parallel zueinander und senkrecht zur optischen Achse stehen.
Patent DE-10007945-B4 (DE)
Title: Subtraktives Kratzerfilter
Inventor: WISCHERMANN GERHARD
IPC: H04N5/217
Filed: 2000-02-22
Granted: 2008-04-24
Abstract: Videotechnisches
Gerät mit
einem Filter zur Filterung von Videosignalen bei dem eine Filterstufe zur
Unterdrückung
bestimmter hochfrequenter Signalanteile im Ausgangssignal des Filters
vorgesehen ist und ein vom Videosignal abgetrenntes hochfrequentes
Signal einer Maskierungsstufe (3, 4, 5, 6) zugeführt ist, die dazu vorgesehen
ist, für
entweder vertikale oder horizontale Strukturen, die eine vorgebbare
Ausdehnung überschreiten,
ein Maskensignal zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Maskensignal
das Ausgangssignal eines Minimumbildners (5) ist, dessen Eingängen das
abgetrennte hochfrequente Signal und das abgetrennte hochfrequente
Signal, welches über
einen Medianfilter (3) geführt
wird, zugeführt sind.
Patent DE-10024771-B4 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Separieren von Grauguss- und Aluminiummischspänen
Inventor: BINNEWIES WILLI
IPC: B03C1/22
Filed: 2000-05-19
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Trennen von Aluminium- und Graugussspänen einer Spänemischung
mit folgenden Schritten,  (a) Sammeln der Spänemischung, Rütteln der
Spänemischung
auf einer Vibrationsstrecke und Zuführen dieser an eine erste Förderstrecke,  (b)
Fördern
entlang der ersten Förderstrecke
und Beaufschlagen der Spänemischung
mit einem magnetischen Feld derart, dass die Aluminiumspäne durch
Schwerkrafteinwirkung die erste Förderstrecke an einer ersten
Stelle verlassen und die Graugussspäne gehalten von der magnetischen
Anziehungskraft des magnetischen Feldes eine vorbestimmte Strecke
weiter der ersten Förderstrecke
bis zu einer zweiten Stelle folgen und dort diese Förderstrecke ebenfalls
verlassen, wobei die Späne
an der ersten und zweiten Stelle getrennt voneinander aufgenommen
werden, wobei ferner die Späne
auf der ersten Förderstrecke in
ein öllösendes Spülbad hinein
geführt
werden,  (c) Fördern
der von der ersten und zweiten Stelle herabfallenden Späne jeweils
auf eine zweite und dritte Förderstrecke,
wobei die Späne
auf der zweiten und dritten Förderstrecke
aus dem öllösenden Spülbad heraus...
Patent DE-10042086-B4 (DE)
Title: Mäh- und Mulchwerk für Rasenmäher
Inventor: TROEGER HARTMUT
IPC: A01D34/73
Filed: 2000-08-26
Granted: 2008-09-11
Abstract: Mäh- und Mulchwerk
für Rasenmäher mit
einem sichelartig arbeitenden mehrflügeligen Messer,  – bei dem
sich die Messerflügel
(3) seitlich von einem mit einer Antriebswelle (7) verbundenen Nabenteil
(2) erstrecken und an ihren in Umlaufrichtung vorderen Längskanten mit
Schneiden (4; 5) versehen sind, die sich, ausgehend von den Flügelenden
bis zum Nabenteil (2) des Messers (1) erstrecken und in ihren in
Umlaufrichtung vorderen Randbereichen jeweils unter Ausbildung eines äußeren Schneidenabschnitts
(4) profiliert sind, an den sich ein über die Ebene des Nabenteils
(2) hinaus ansteigender, mittlerer Schneidenabschnitt (5) anschließt, der
in einen in die Ebene des Nabenteiles (2) abfallenden, inneren Schneidenabschnitt übergeht,
wobei die hinteren Längskanten
der Messerflügel
in oder oberhalb der Ebene des Nabenteiles (2) verlaufen, und  – bei dem
die Messerflügelenden
als gegenüber
der Umlaufebene des Messers schräggestellte
Leitflächen
ausgebildet sind, die ausgehend von den vorderen Längskanten der
Messerflügel
(3) zu den hinteren Längskanten
hin einen ansteigenden...
Patent DE-10054751-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur prozeßgesteuerten Anzeige
Inventor: CONEIN MARCUS
IPC: G05B19/048
Filed: 2000-11-04
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur prozessgesteuerten Anzeige von Prozessdaten auf einem Display
eines Prozesssteuergerätes,
wobei ein Wechsel der Anzeige der Hinterleuchtungsfarbe der gesamten
Displayanzeige ereignisgesteuert generiert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass abhängig
zu verschiedenen Statii einer Störmeldung
bereits im Anbahnungsstatus einer Störung ein periodischer Wechsel
zwischen einer Betriebsgrundfarbe und der Warn- oder Alarmmeldungsfarbe
generiert wird.
Patent DE-10128721-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufladung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNABEL WERNER
IPC: F02B27/00
Filed: 2001-06-13
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zur Aufladung einer Brennkraftmaschine, mit  – einem
ersten Rohr (10) zur Versorgung der Brennkraftmaschine mit Luft,  – einem
zweiten Rohr (14), das an seinen beiden Enden in unterschiedlichen
Bereichen (16, 18) in das erste Rohr mündet, und  – einer
Lautsprechervorrichtung, die eine Signalgebereinrichtung (26) und
eine schwingungsfähige
Membran (22) besitzt, welche mit Mitteln (24) versehen ist, um auf
Signale der Signalgebervorrichtung ansprechend Schwingungen der
Membran anzuregen,  – wobei
die Membran in dem zweiten Rohr im wesentlichen senkrecht zur Rohrlängsrichtung
angeordnet ist und von der Membran erzeugte Schallwellen sich entlang
dem zweiten Rohr in beiden Richtungen zu den Enden hin ausbreiten
und in das erste Rohr eintreten.
Patent DE-10134057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lithium-Polymer-Batterie
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M6/10
Filed: 2001-07-13
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Lithium-Polymer-Batterie mit einer Anoden-
und Kathodenmasse trennenden Elektrolytschicht, dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Gemisch
von 3-12 Gew.-% Leitsalzen, 25-40 Gew.-% organischen Füllstoffen
aus der Gruppe von Fluorelastomeren, Fluor enthaltenden Polyolefinen
und Styrol/Butadien (Isopren), 0,5-7,5 Gew.-% nicht protonenaktiven
und unter Batteriebedingungen stabilen organischen Polymeren als
Haftvermittler, 0,5-2 Gew.-% elektrisch leitfähigen Zusätzen und 1-10 Gew.-% Gerüstmaterialien
in einem Mischgerät
unter Zugabe von 20-50 Gew.-% Lösungsmittel bei
einer Temperatur bis zu 180°C
zu einer Vormischung gemischt wird;  – nach Fertigstellung der Vormischung
diese dreigeteilt wird, wobei  – der eine Teil der Vormischung
ohne weitere Zusätze
einer Bearbeitungseinheit zur Ausbildung der Elektrolytzwischenschicht
zugeführt
wird;  – dem
zweiten Teil der Vormischung in einem weiteren Mischer bezogen auf
100 Gewichtsanteile Vormischung 80 bis 120 Gewichtsanteile anodenspezifische
Zusätze
bei einem Temperaturverlauf wie bei der Herstellung der Vormischung
beigemischt werden und die aufbereitete Anodenmasse anschließend zu
einer Anodenschicht ausgebildet wird;...
Patent DE-10145875-B4 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Einheit für eine selbstbefeuchtende Brennstoffzelle
Inventor: BIEGERT HUBERTUS
IPC: H01M8/1004
Filed: 2001-09-18
Granted: 2010-09-16
Abstract: Brennstoffzellen-Membranelektrodeneinheit (1), umfassend eine Anoden- (6), eine Kathodenelektrode (7) und eine dazwischen angeordnete Polymerelektrolytmembran (5),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Elektroden (6, 7) aus einer membranseitig aufgebrachten Katalysatorschicht (4), einer daran angrenzenden mikroporösen (3) und einer darauffolgend angeordneten makroporösen (2) Elektrodenschicht bestehen,  – wobei die mikroporöse Elektrodenschicht (3) auf der Kathodenseite Kohlenstoff in Form von plättchenförmigem Graphit und auf der Anodenseite Kohlenstoff in Form Rußagglomeraten mit der Fähigkeit zur Wassereinlagerung aufweist,  – wobei ferner die Rußagglomerate auf der Anodenseite eine im Vergleich zu dem plättchenförmigen Graphit auf der Kathodenseite rauere Oberfläche besitzen,  – wobei die Kathodenseite einen Belegungsgrad an Kohlenstoff im Bereich zwischen 0,5 und 6 mg/cm 2  und die Anodenseite einen Belegungsgrad an Kohlenstoff im Bereich zwischen 0,2 und 4 mg/cm 2  aufweist.