baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10038988-B4 (DE)
Title: Spannungsumsetzer zum Erzeugen einer Ausgangsspannung aus einer Eingangsspannung
Inventor: PRELLER PETER
IPC: H04N5/63
Filed: 2000-08-10
Granted: 2004-12-30
Abstract: Spannungsumsetzer
zum Erzeugen einer Ausgangsspannung aus einer Eingangsspannung mit  drei
induktiven Elementen (Wa, Wb, Wc), die miteinander induktiv gekoppelt
sind,  einem steuerbaren Schalter (SW) zum Aufschalten der Eingangsspannung
(U i ) auf das erste induktive Element (Wa),  einem
Speicherkondensator (CS, C26) zum Speichern einer Versorgungsspannung
(VCC),  einem ersten Diodenelement (DD, D26) zur Kopplung des Speicherkondensators
(CS, C26) mit dem zweiten induktiven Element (Wb, AH),  einem
zweiten Diodenelement (DI) und einem in Reihe dazu geschalteten
Anlaufwiderstand (RS, R22) zur Kopplung des Speicherkondensators
(CS, C26) mit der Eingangsspannung (U i ),
einer aus dem Speicherkondensator (CS, C26) versorgten Steuerschaltung
(IC, IC01) zum Steuern des Schalters (SW, T01), die sich abhängig von der
Versorgungsspannung (VCC) am Speicherkondensator (CS, C26) in einem
Betriebsmodus (Norm) oder einem Ruhemodus (STBY) befindet, wobei
im Betriebsmodus (Norm) eine höhere
Ausgangsspannung (V1, V2, V3, V4) am dritten induktiven Element
(Wc, S01 bis S04) abgreifbar ist als im Ruhemodus...
Patent DE-10058698-B4 (DE)
Title: Elektrodynamischer Vakuum-Flachlautsprecher
Inventor: NUSKE ANDREAS
IPC: H04R9/06
Filed: 2000-11-26
Granted: 2006-10-19
Abstract: Elektrodynamischer
Vakuum-Flachlautsprecher  mit einem Antriebssystem bestehend
aus einer beweglichen Schwingspule (1.5) und einem Magnetsystem,
welches aus zwei magnetisch axial polarisierten Permanentmagnetscheiben
(1.1, 1.2) und einer weichmagnetischen Metallscheibe (1.3) besteht,
wobei die weichmagnetischen Metallscheibe (1.3) zwischen den zwei
Permanentmagnetscheiben (1.1, 1.2) angeordnet ist und die gleichnamigen Pole
der zwei Permanentmagnetscheiben (1.1, 1.2) in Richtung der weichmagnetischen
Metallscheibe (1.3) zeigen,  mit einer Flachmembran (1.16),
die mittels Sickungen (1.12) mit einem Gehäuseoberteil (1.13) verbunden
ist,  wobei die Schwingspule (1.5) über einen Spulenträger (1.10)
mit der Unterseite der Flachmembran (1.16) verbunden ist,  wobei
die Flachmembran (1.16), die Sickungen (1.12), das Gehäuseoberteil
(1.13) und ein Gehäuseunterteil
(1.15) ein hermetisch geschlossenes Lautsprechergehäuse bilden und
der Innenraum des Lautsprechergehäuses (1.11) über ein
Ventil (1.14) bis auf einen sehr kleinen Restdruck ausgepumpt werden
kann,  und mit einem auf der Unterseite der Flachmembran (1.16) fixierten
axial polarisierten dritten Permanentmagneten (1.4).
Patent DE-10083820-B4 (DE)
Title: Partitioning insert consist of at least three partition strips which are assembled at right angles to each other, each strip having slits which extend alternately from either long edge to at least center of strip
Inventor: BUESCHER DIRK
IPC: B65D5/49
Filed: 2000-11-27
Granted: 2004-11-18
Abstract: The partitioning insert consist of at least three partition strips which are assembled at right angles to each other. Each strip has slits (4) which extend alternately from either long edge (3) to at least the center of the strip. The distance between the slits is Llk/a(X +1), where Llk/a is the length of a long side and X is the number of slits. An independent claim is included for a packaging unit containing strips as described above.
Patent DE-10103186-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils mit einem Halbleiter-Chip
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: B32B15/08
Filed: 2001-01-24
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektronischen Bauteils mit einem Halbleiterchip
(2) mit einer Rückseite
(5) und Randseitenbereichen (6) des Halbleiterchips (2, wobei das
Verfahren die Verfahrensschritte aufweist:  a) Aufbringen einer
Kunststoffbeschichtung (10) zumindest auf Teile einer Rückseite
(5) eines Halbleiter-Wafers
(14) für
mehrere Halbleiterchips (2) in einer Dicke im Mikrometerbereich,  b)
Trennen des Halbleiter-Wafers (14) in einzelne Halbleiterchips (2).  c)
Erweichen und/oder Schmelzen der Kunststoffbeschichtung (10) unter
thermischer Behandlung der getrennten Halbleiterchips (2),  d)
Benetzen von Eck- (8) und Kantenbereichen (9) sowie der Randseitenbereiche
(6) des Halbleiterchips (2) durch die Kunststoffbeschichtung (10)
von der Rückseite
(5) des Halbleiterchips (2) aus,  e) Fertigstellen des Halbleiterchips
(2) zu einem verpackten elektronischen Bauteil (1), wobei die benetzten
Rückseite (5)
und die benetzten Randseitenbereiche (6) des Halbleiterchips (2)
Außenflächen eines
Gehäuses
(15) bilden.
Patent DE-10117230-B4 (DE)
Title: Antriebskraft-Steuer/Regelsystem für Fahrzeuge mit Vierradantrieb
Inventor: NISHIDA KENZO
IPC: B60K23/08
Filed: 2001-04-06
Granted: 2016-02-11
Abstract: Antriebskraft-Steuer/Regelsystem (1) für ein Fahrzeug (2) mit Vierradantriebssteuerung, umfassend ein Paar von Vorderrädern (W1, W2) und ein Paar von Hinterrädern (W3, W4), deren eines Paar Hauptantriebsräder (W1, W2) und deren anderes Paar Hilfsantriebsräder (W3, W4) darstellt, einen Motor (3), ein Getriebe (4) zur Verbindung des Motors (3) mit den Hauptantriebsrädern (W1, W2), sowie eine linke Kupplung (10) und eine rechte Kupplung (10) zur jeweiligen Verbindung der Hauptantriebsräder (W1, W2) mit den Hilfsantriebsrädern (W3, W4), wobei das Antriebskraft-Steuer/Regelsystem (1) die Eingriffskraft (TLSD, TLSD1, TLSD2) sowohl der linken Kupplung (10) als auch der rechten Kupplung (10) steuert/regelt, um dadurch eine Verteilung einer Antriebskraft (TD) der Hauptantriebsräder (W1, W2) an das linke und das rechte Hilfsantriebsrad (W3, W4) zu steuern/regeln, wobei das Antriebskraft-Steuer/Regelsystem (1) umfasst: ein Radgeschwindigkeits-Erfassungsmittel (25) zur Erfassung von Radgeschwindigkeiten (VW1, VW2, VW3, VW4), welche jeweilige Drehgeschwindigkeiten der Vorder- und der Hinterräder (W1, W2, W3, W4) anzeigen, ein Durchschnittsgeschwindigkeits-Berechnungsmittel zur Berechnung einer durchschnittlichen Radgeschwindigkeit (VFR) der Hauptantriebsräder (W1, W2) und einer durchschnittlichen Radgeschwindigkeit (VRR) der Hilfsantriebsräder (W3, W4) auf Grundlage der erfassten Radgeschwindigkeiten (VW1, VW2, VW3, VW4), ein Erster-Index-Berechnungsmittel zur Bestimmung eines ersten Index (RVW_RF), welcher eine relative Größenbeziehung zwischen der durchschnittlichen Radgeschwindigkeit (VFR) der Hauptantriebsräder (W1, W2) und der durchschnittlichen Radgeschwindigkeit (VRR) der Hilfsantriebsräder (W3, W4) repräsentiert, ein Zweiter-Index-Berechnungsmittel zur Berechnung eines zweiten Index (RVW_R, JGLSD), welcher eine relative Größenbeziehung zwischen Radgeschwindigkeiten (VW3, VW4) des linken und des rechten Hilfsantriebsrades (W3, W4) repräsentiert, sowie ...
Patent DE-10144556-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils für ein Gargerät
Inventor: DEURINGER MARTIN
IPC: B01J37/08
Filed: 2001-09-11
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bauteiles für ein Gargerät, bei dem
auf eine zu beschichtende Oberfläche
zumindest bereichsweise mindestens eine katalytisch wirkende Schicht
aufgebracht und die katalytisch wirkende Schicht eingebrannt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
zu beschichtende Oberfläche
vor oder nach der Aufbringung der katalytisch wirkenden Schicht
zumindest bereichsweise mit mindestens einem Heizelement bestückt wird,
um die katalytisch wirkende Schicht auf eine Temperatur zu erhitzen,
die mindestens der Einbrenntemperatur derselben entspricht.
Patent DE-10149158-B4 (DE)
Inventor: MENGISEN JEAN-CLAUDE
IPC: B41F33/14
Filed: 2001-10-04
Granted: 2010-07-22
Abstract: Method for determining the position of a printed paper web (44) in a print machine, especially a rotary printing press, whereby: reference values for position determination are gained from a preliminary printing stage; at least a part of a print image on the paper web is measured using a sensor (43); the reference values are compared with the image data acquired with the sensor; and the position of the paper web is determined from the result of the comparison. <??>An Independent claim is made for a device for determining the position of a printed paper web in a rotary printing press using a CCD, CMOS or a linear camera and a contrast sampler.
Patent DE-10150233-B4 (DE)
Title: Dünnschichtbauelement mit einer in einer ersten Ebene über einem Substrat befindlichen resistiven dünnen Schicht
Inventor: DETTMANN FRITZ
IPC: H01L43/02
Filed: 2001-10-11
Granted: 2009-01-29
Abstract: Dünnschichtbauelement
mit einer in einer ersten Ebene über
einem Substrat befindlichen resistiven dünnen Schicht, deren Widerstand
wesentlich die Funktion des Dünnschichtbauelementes
bestimmt und einer in einer an die erste Ebene unmittelbar angrenzenden zweiten
Ebene befindlichen dünnen
Abdeckschicht, die bei den Herstellungs- und Betriebsbedingungen
des Dünnschichtbauelementes
ein Eindringen von funktionsverändernden
Elementen in die dünne
resistive Schicht aus der Umgebung und aus der Abdeckschicht selbst
ausschließt, wobei
spezifische Leitfähigkeit
der Abdeckschicht anisotrop ist, und die dünne resistive Schicht sowohl
in den Funktionsbereichen, in denen die Einwirkung einer physikalischen
Größe die Leitfähigkeit
der dünnen
resistiven Schicht beabsichtigt ändert
als auch in den Kontaktbereichen, in denen der dünnen resistiven Schicht aus
einer in einer dritten an die zweite Ebene unmittelbar angrenzenden
Ebene befindlichen Kontaktschicht durch die Schutzschicht hindurch
elektrische Ströme
zufließen
oder zu ihr abfließen, überdeckt
ist.
Patent DE-10150701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungs-, Geldspiel-, Waren- oder dergleichen Automaten
Inventor: CHRISTIANSEN UWE
IPC: G07F17/32
Filed: 2001-10-13
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines geldbetätigten
Unterhaltungs- (7, 8), Geldspiel- (3), Waren- (9) oder dergleichen
Automaten, der eine Eingabeeinrichtung (6) für mindestens eine einem Benutzer
zugeordnete Speicherchipkarte (1, 2) und einen Chipkartenleser aufweist, wobei
auf der Speicherchipkarte (1,2) rechnergesteuert ereignisabhängig gestaffelte
Rabattwertigkeiten gespeichert werden und eine Auszahlung in Form
von Geld der auf der Speicherchipkarte (1,2) gespeicherten Rabattwertigkeiten an
einem externen Auszahlterminal (10) oder an dem Automaten (3, 7,
8, 9) vorgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rabattwertigkeiten
in Abhängigkeit
von der am Automaten (3, 7, 8, 9) vom Benutzer erzielten Umsatzhöhe rechnergesteuert
gestaffelt und auf die Speicherchipkarte (1, 2) übertragen werden.
Patent DE-10151138-B4 (DE)
Title: Asphärisches Einstärken-Brillenglas und Verfahren zu dessen Bearbeitung
Inventor: SHIRAYANAGI MORIYASU
IPC: G02C13/00
Filed: 2001-10-17
Granted: 2015-03-19
Abstract: Asphärisches Einstärken-Brillenglas zur Augenkorrektion, mit einer Vorderfläche und einer Rückfläche, von denen mindestens eine Fläche asphärisch ist, wobei ein Fassungsreferenzpunkt, der bei an einer Fassung angebrachtem, gerandetem und endbearbeitetem Brillenglas mit der Pupillenposition des Benutzers zusammenfällt, gegenüber dem geometrischen Mittelpunkt desselben, noch rohgerandeten, kreisförmigen Brillenglases dezentriert ist, wobei die asphärische Fläche eine Symmetrieachse hat, die durch den Fassungsreferenzpunkt geht, und die Rückfläche eine rotationssymmetrische, asphärische Fläche und die genannte Symmetrieachse die Rotationssymmetrieachse dieser asphärischen Fläche ist oder die Rückfläche symmetrisch bezüglich zweier zueinander senkrechter Symmetrieebenen ist und die genannte Symmetrieachse die Schnittlinie dieser beiden Symmetrieebenen ist.
Patent DE-10151589-B4 (DE)
Title: Schneidölauftragsvorrichtung und Schneideinrichtung
Inventor: INOUE TSUTOMU
IPC: B23Q11/10
Filed: 2001-10-23
Granted: 2013-08-01
Abstract: Schneidölauftragsvorrichtung, die folgendes aufweist: – einen Sprayzuführungsbereich (1), – eine Fluidzuführungseinheit (11) mit einem Öltank (9) für die Lagerung von Öl und mit einer Gasquelle (7) zur Sprayerzeugung, – eine Ölzuführungseinrichtung (6) für die Zuführung von im Innern der Fluidzuführungseinheit (11) befindlichem Öl zum Sprayzuführungsbereich (1), und – einen Sprayförderdurchgang (4) für das Herausfördern des im Innern des Sprayzuführungsbereichs (1) befindlichen Ölsprays aus dem Sprayzuführungsbereich (1), wobei der Sprayzuführungsbereich (1) und die Fluidzuführungseinheit (11) separat voneinander ausgebildet und in unterschiedlichen Positionen relativ zueinander entfernt voneinander angeordnet sind, wobei die relativen Anordnungspositionen des Sprayzuführungsbereichs (1) und der Fluidzuführungseinheit (11) gemäß technischen Bedürfnissen anpassbar sind und wobei dem Sprayzuführungsbereich (1) ein Gas und das Öl aus der Fluidzuführungseinheit (11) getrennt zuführbar sind, wobei der Sprayzuführungsbereich (1) einen Rückführungsdurchgang (10) für eine Rückführung des im Inneren des Sprayzuführungsbereichs (1) befindlichen Öls zum Öltank (9) aufweist, wobei der Druck im Inneren des Sprayzuführungsbereichs (1) höher als der Druck im Innern des Öltanks (9) ist, wobei das im Inneren des Rückführungsdurchgangs (10) befindliche Öl aufgrund der Druckdifferenz zwischen dem Druck im Inneren des Sprayzuführungsbereichs (1) und dem Druck im Inneren des Öltanks (9) zum Öltank (9) gefördert wird, und wobei es sich bei dem Einlass des Rückführungsdurchgangs (10) im Sprayzuführungsbereich (1) um eine Blende mit einem im Verhältnis zum Rückführungsdurchgang (10) engeren Durchmesser handelt.
Patent DE-10158957-B4 (DE)
Title: Deckel für eine Fahrzeug-Dachöffnung sowie Verfahren zur Herstellung eines Deckels
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J10/82
Filed: 2001-12-03
Granted: 2005-10-27
Abstract: Deckel
(10) für
eine Fahrzeug-Dachöffnung,
mit einer Deckeldichtung (12) zum Abdichten des Deckels gegenüber einem
Rand (14) der Fahrzeug-Dachöffnung oder
einem Rand eines benachbarten Deckels, wobei die Deckeldichtung
(12) durch ein an den Deckelrand (24) mittels eines Anformverfahrens
angeformtes Dichtungsmaterial (16) gebildet wird und durch am Deckelrand (24)
ausgebildete hinterschnittene Ausnehmungen, in die das Dichtungsmaterial
eindringt, formschlüssig
verankert wird, dadurch gekennzeichnet,  – dass am Deckelrand (14) Durchgangslöcher (18)
ausgebildet sind, die einen sich von einer ersten Deckelseite (z.B. Oberseite)
zu der der ersten Deckelseite abgewandten zweiten Deckelseite (z.B.
Unterseite) hin erweiternden Innenquerschnitt haben,  – dass die
Deckeldichtung (12) auf der ersten Deckelseite aufliegt, und  – dass sich
von der auf der ersten Deckelseite aufliegenden Fläche der
Deckeldichtung (12) aus und in die Durchgangslöcher (18) hinein jeweils diese
Durchgangslöcher
(18) ausfüllende
Verankerungsfüße erstrecken.
Patent DE-10161063-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Druckers, Datenverarbeitungssystem zum Durchführen des Verfahrens und Computersoftware zum Betreiben eines Druckers
Inventor: BENZ VIKTOR
IPC: G06F3/12
Filed: 2001-12-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Betreiben mindestens eines Druckers,  bei dem durch eine
Datenverarbeitungsanlage (12, 14) mindestens ein Programmmodul abgearbeitet
wird, das in einem Speicherbereich der Datenverarbeitungsanlage
(12, 16) gespeichert ist,  mit Befehlsfolgen des Programmmoduls
mindestens ein mit der Datenverarbeitungsanlage (12, 14) verbundener Drucker
(18, 20, 22) angesteuert wird und Druckdaten zu dem mindestens einem
Drucker (18, 20, 22) übertragen werden,  ein
Ist-Wert der Druckleistung des mindestens einen Druckers (18, 20,
22) ermittelt wird,  der ermittelte Ist-Wert mit Hilfe der Datenverarbeitungsanlage
(12, 16) mit einem eingestellten Maximal-Wert verglichen wird, wobei die Übertragung
weiterer Druckdaten zum Drucker (18, 20, 22) durch die Datenverarbeitungsanlage (12,
14 verhindert oder die Übertragungsgeschwindigkeit der
Druckdaten verringert wird.
Patent DE-10162985-B4 (DE)
Title: Endgerät mit einer Vorrichtung zum optischen Wiedergeben von Informationen
Inventor: HERRMANN STEPHAN
IPC: G02B6/26
Filed: 2001-12-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Endgerät, das eine
Vorrichtung zum optischen Wiedergeben von Informationen aufweist,
die einen Lichtleiter mit Flächen
für den
Lichteintritt und den Lichtaustritt aufweist und auf der Strecke
vom Lichteintritt zum Lichtaustritt wenigstens eine einzige, jeweils
wenigstens in zwei Strecken lichtbrechende Y-Gabelung hat, wobei
die Fläche
für den
Lichteintritt in den Lichtleiter innerhalb des Endgeräts gegenüber einer
von Steuereinheiten des Endgeräts
gesteuerten Lumineszenzdiode angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Flächen
(12; 17) des Lichtleiters (10) für
den Lichtaustritt (18) mehreren Seiten des Endgeräts (14)
zugeordnet sind in der Weise, dass die Lichtaustrittsflächen (12;
17) von außerhalb
des Endgeräts (14)
sichtbar sind.
Patent DE-10195871-B4 (DE)
Title: Mitteilungsübermittlungssystem und Verfahren zum Versand von Mitteilungen innerhalb eines Computersystems
Inventor: DUNN CRAIG L
IPC: G06F15/16
Filed: 2001-03-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Mitteilungsübermittlungssystem
für ein
Computersystem, umfassend:  einen Absenderprozess, der eine
zu versendende Mitteilung erstellt;  einen Empfängerprozess,
an den die Mitteilung versandt wird;  einen lokalen Warteschlangenmanager,
der mit dem Absender- und dem Empfängerprozess in Kommunikation steht;  ein
Dauerspeichergerät,
das mit dem lokalen Warteschlangenmanager in Kommunikation steht
und so eingerichtet ist, dass es Mitteilungen bis zu ihrer Entfernung
auf zuverlässige
Weise speichern kann;  dadurch gekennzeichnet, dass  der
lokale Warteschlangenmanager alle vom Absenderprozess erhaltenen
Mitteilungen auf dem Dauerspeichergerät abspeichert und wobei der
Empfängerprozess
die jeweilige Mitteilung nach ihrem Empfang von dem Dauerspeichergerät entfernt.
Patent DE-10238619-B4 (DE)
Title: Armlehne
Inventor: HIMMELHUBER ERWIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-08-19
Granted: 2004-07-22
Abstract: Armlehne, wie Mittelarmlehne (10), mit einem um eine horizontale Achse (12) zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Position einstellbar schwenkbaren Armlehnenkörper (17), dem ein nur beim Abwärtsschwenk sperrendes Zahnrichtgesperre (P, S) zugeordnet ist, welches ein mit dem Armlehnenkörper drehverbundenes, um die Achse (12) drehbares Primärteil (P) aufweist, mit welchem ein bezüglich der Achse (12) zumindest begrenzt drehfest gehaltenes Sekundärteil (S) kooperiert, wobei dem Zahnrichtgesperre (P, S) eine Steuereinrichtung (R, 43) zugeordnet ist, welche bei angehobener Position und beginnendem Abwärtsschwenk des Armlehnenkörpers (17) Primärteil (P) und Sekundärteil (S} voneinander trennt und im Bereich der abgesenkten Position wieder in Eingriff miteinander versetzt, wobei Primärteil (P) und Sekundärteil (S) einander zugewandte, zur Achse (12) koaxiale, etwa nach Art einer Stirnzahnkupplung angeordnete Stirnverzahnungen (Z1, Z2) bilden und Primärteil oder Sekundärteil axial beweglich sind, und wobei die Primärteil (P) und Sekundärteil (S) in oder außer Eingriff versetzende Steuereinrichtung (R, 43) mindestens einen mit dem...
Patent DE-10249185-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: HEMCHAOUI WASSEF FOUAD
IPC: H04W4/08
Filed: 2002-10-22
Granted: 2010-09-23
Abstract: Kommunikationssystem mit einer Vielzahl von in einem Telekommunikationsnetz betreibbaren mobilen Endgeräten, die jeweils ein Identifikationsmodul mit einer zugehörigen Identifikationsnummer aufweisen, mit wenigstens einem Home Location Register, das die Endgeräte charakterisierende Daten, vorzugsweise die Identifikationsnummern sowie die zugehörigen individuellen Rufnummern der Endgeräte, enthält, mit einem oder mehreren Zuordnungsmitteln, die eine Zuordnung von einen eingehenden Anruf charakterisierenden Daten zu einer Gruppe von Endgeräte charakterisierenden Daten enthalten, sowie mit Mitteln, durch die die zugeordneten charakterisierenden Daten wenigstens eines Endgerätes an ein Home Location Register des Kommunikationssystems weiterleitbar sind.
Patent DE-10256160-B4 (DE)
Inventor: CAVALLINI PAOLO
IPC: A61M1/36
Filed: 2002-12-02
Granted: 2004-11-11
Abstract: A filter, in particular for the separation of leucocytes from further blood components, has an outer sheath, at least one intermediate layer which is a component of a frame or which forms a frame, an inlet chamber which is in communication with an inlet for the medium to be filtered, an outlet chamber which is in communication with an outlet for the filtrate, and a filter material which separates the inlet chamber from the outlet chamber. The filter is particularly low in dead space and can be centrifuged in a simple manner since the filter material is encompassed between the outer sheath and the intermediate layer.
Patent DE-10302158-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung von Eingangssignalen eines Anzeigegeräts
Inventor: KIM MIN KYUNG
IPC: H04N5/775
Filed: 2003-01-21
Granted: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Verarbeiten von Eingangssignalen eines Anzeigegerätes (200) mit einer Mehrzahl von externen Eingangsanschlüssen (202, 204) und verbunden mit einer Set-Top-Box (100) mit einer Mehrzahl von externen Eingangsanschlüssen, sowie einem externen PC-Eingangsanschluss, wobei das Verfahren umfasst: a) Feststellen eines Verbindungs-Zustands zu der Set-Top-Box (100), eines Signal-Empfangs-Zustands von der Set-Top-Box (100), eines Signal-Empfangs-Zustands über die externen Eingangsanschlüsse des Anzeigegeräts (200); b) Auswählen irgendeines von den Signalen, die der Set-Top-Box (100) von den externen Eingangsanschlüssen (104, 106, 108, 110) oder dem externen PC-Eingangsanschluss (102) zugeführt werden, über eine Schnittstelle zwischen dem Anzeigegerät (200) und der Set-Top-Box (100) und Ausgeben des Signals an das Anzeigegerät (200); c) Auswählen und Ausgeben irgendeines von den Signalen, die von der Set-Top-Box (100) zugeführt werden, und von den Signalen, die von den externen Eingangsanschlüssen (202, 204) des Anzeigegeräts (200) zugeführt werden, wobei das Auswählen und Ausgeben eines dieser Signale umfasst: wenn das Signal allein von der Set-Top-Box (100) eingegeben wird, Auswählen und Ausgeben des von der Set-Top-Box (100) eingegebenen Signals; wenn das Signal nicht von der Set-Top-Box (100) eingegeben wird und die Signale allein von den Eingangsanschlüssen des Anzeigegeräts (200) eingegeben werden, Auswählen und Ausgeben irgendeines der Signale; und wenn die Signale von der Set-Top-Box (100) und den Eingangsanschlüssen des Anzeigegeräts (200) eingegeben werden, Auswählen und Ausgeben des von der Set-Top-Box (100) eingegebenen Signals; und d) während des Ausgebens des ausgewählten Signals, wenn ein Benutzer unter Verwendung einer Betriebseinheit (218), welche dem Benutzer eine Schnittstelle bereitstellt, die Ausgabe eines von einem der externen Eingangsanschlüsse der Set-Top-Box (100) und des Anzeigegeräts (200), welches eine durch den Benutzer auswählbare Signalinformation anzeigt, zugeführten Signals verlangt, Auswählen und Ausgeben des auf Verlangen des Nutzers auf der Grundlage der angezeigten Signalinformation ausgewählten Signals.