baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10317607-B4 (DE)
Title: Ventilzeitgebungseinstellvorrichtung
Inventor: TAKENAKA AKIHIKO
IPC: F01L1/46
Filed: 2003-04-16
Granted: 2011-06-01
Abstract: Ventilzeitgebungseinstellvorrichtung, die in einem Getriebesystem zur Übertragung eines Antriebsmoments einer Antriebswelle in einer Brennkraftmaschine auf eine angetriebene Welle vorgesehen ist, die mindestens eines von einem Einlassventil und einem Auslassventil zu Öffnungs- und Schließbewegungen betätigt, um eine Öffnungs-/Schließzeitgebung des mindestens einen von dem Einlassventil und dem Auslassventil einzustellen, wobei die Ventilzeitgebungseinstellvorrichtung folgendes aufweist:  einen antriebsseitigen Rotor (12), der angepasst ist, um mit dem Antriebsmoment der Antriebswelle zu drehen;  einen Rotor auf der angetriebenen Seite (22), der angepasst ist, um zusammen mit der angetriebenen Welle mit Drehung des antriebsseitigen Rotors zu drehen;  eine Betätigungswelle (72);  eine elektromagnetische Einheit (74), die an der Brennkraftmaschine fixiert ist, so dass sie nicht verlagerbar ist, wobei die elektromagnetische Einheit ein Magnetfeld durch die Zufuhr eines elektrischen Stroms erzeugt und wodurch Momente aufgegeben werden, die in zwei entgegengesetzte Richtungen der Betätigungswelle wirken; und  eine Phasenänderungseinrichtung (14, 18, 30, 200, 210, 220,...
Patent DE-10321927-B4 (DE)
Title: Projektionsebenen-Farbkorrektur, Verfahren und System für Projektionsebenen-Farbkorrektur für Projektoren
Inventor: TAJIMA JOHJI
IPC: G09G5/02
Filed: 2003-05-15
Granted: 2020-08-06
Abstract: Projektionsebenen-Farbkorrekturverfahren eines Projektors (2) zum Projizieren eines Farbbildes auf eine Projektionsebene (8) zum Anzeigen eines Bildes,wobei eine Farbreproduktion durch Konvertieren einer Mischgröße von Primärfarben, die an einer originalen Projektionsebene (8) projiziert werden sollen, in eine Mischgröße der Primärfarben zum Reproduzieren einer gleichen Farbe mittels eines Gemisches aus Primärfarben einschließlich der Farbinformation der Projektionsebene (8) durchgeführt wird,mit der folgenden Konversionsmatrix (A):wobei x, yund zFarbabgleichfunktionen sind,wobei β ein spektrales Reflexionsvermögen der Projektionsebene (8) ist, undwobei I, Iund ISpektralintensitäten der drei Arten von Primärlicht sind.
Patent DE-10327315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung eines Trägers für einen Fotoleiter zur Ausbildung eines elektrofotografischen Aufzeichnungselementes und demgemäß ausgebildetes Aufzeichungselement
Inventor: DRAEGER UDO
IPC: C25D11/24
Filed: 2003-06-16
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung eines Trägers
für einen
Fotoleiter zur Ausbildung eines elektrofotographischen Aufzeichnungselementes,
insbesondere einer Bebilderungstrommel für eine elektrofotographische
Druckmaschine,  wobei der Träger
aus einem Metall oder einer Metalllegierung gebildet wird,  die
den Fotoleiter tragende Oberfläche
des Trägers
zur Ausbildung einer Sperrschicht oxidiert wird, und  wobei
die oxidierte Oberfläche
der Sperrschicht nach der Oxidation mit einem Melamin- und/oder
Amino-Harz versiegelt wird.
Patent DE-10328545-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben von kontinuierlich auf Trägerelementen bereitgestellten Packungen
Inventor: HEIL MICHAEL
IPC: B65B43/52
Filed: 2003-06-24
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
zum Zuführen
und Bearbeiten von auf Trägerelementen
(1) angeordneten Packungen, insbesondere Getränkepackungen, in eine/einer
Bearbeitungsposition mit einem kontinuierlich laufenden Transportband
(2), wobei die Trägerelemente
(1) reibschlüssig
auf dem Transportband (2) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei
Vorzugswalzen (6, 6') rechts und links des Transportbandes (2) vorgesehen
sind, deren Drehachsen senkrecht zur Ebene des Transportbandes (2) stehen,
dass in Laufrichtung (T) des Transportbandes (2) gesehen hinter
den Vorzugswalzen (6, 6') zwei umlaufende Taktriemen (8, 8') vorgesehen
sind, dass die Taktriemen (8, 8') jeweils ein dem anderen Taktriemen
(8, 8') zugewandten Trum aufweisen, dass die einander zugewandten
Trümer
in Ebenen senkrecht zur Ebene des Transportbandes (2) verlaufen,
dass die einander zugewandten Trümer
parallel in einem Abstand zueinander verlaufen, der der Breite der Trägerelemente
(1) entspricht, dass die Taktriemen (8, 8') auf den einander zugewandten
Seiten eine Verzahnung aufweisen und dass die Trägerelemente (1) an ihren beiden
Außenseiten
mit einer Verzahnung versehen...
Patent DE-10338758-B4 (DE)
Title: Halterung für ein Reserverad
Inventor: ELSENHEIMER WILLI
IPC: B62D43/10
Filed: 2003-08-23
Granted: 2008-01-17
Abstract: Halterung
für ein
Reserverad in einer Mulde (2) eines Laderaums eines Kraftfahrzeuges,
die zumindest einen in der Mulde (2) festzulegenden Schraubbolzen
(4) umfasst, der in seiner Gebrauchsposition kraftformschlüssig lösbar in
der Mulde (2) angeordnet und bei Nichtgebrauch aus der Mulde (2)
zu entfernen ist, wobei dem mit einem Außengewinde (6) versehenen Schraubbolzen
(4) eine an einem Boden (3) der Mulde (2) angeordnete Gegenhalterung
(14) mit einem Innengewinde zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass auf den Schraubbolzen (4) eine das Reserverad beaufschlagende
konusförmige Klemmmutter
(11) aufge- schraubt
ist.
Patent DE-10341904-B4 (DE)
Title: Clip for mounting cover strip in channel on car roof has resilient arms on either side which fit against sides of channel, vertical arms between these having hooked ends which snap fit over ribs on underside of strip
Inventor: BUERKLEN HEINZ
IPC: F16B5/12
Filed: 2003-09-11
Granted: 2005-07-14
Abstract: The clip for mounting a cover strip (6) in a channel (7) on a car roof has resilient arms (1, 2) on either side which fit against the sides of the channel. Vertical arms (3, 4) between these have hooked ends (11, 12) which snap fit over ribs on the underside of the strip.
Patent DE-10355925-B4 (DE)
IPC: H01L21/607
Filed: 2003-11-29
Granted: 2006-07-06
Abstract: The module has power semiconductor components e.g. diode, spacer units (206) and a foil composite (100) disposed on conductor tracks. The composite has metal foil layers and an electrically insulating foil layer disposed between each adjacent pair of the metal foil layers. The spacer units and components are connected to stamped contact humps (140) of the foil composite, by ultrasonic welding to create a composite. An independent claim is also included for a method for producing a power semiconductor module to be used with circuitry.
Patent DE-10361194-B4 (DE)
Title: Sicherheitsnetzwerk mit Phantomadressinformation
Inventor: GIBART ANTHONY GERARD
IPC: G06F13/42
Filed: 2003-12-24
Granted: 2015-06-03
Abstract: Nachrichten in einem Industriesteuerungssystem hoher Zuverlässigkeit sind mit Sicherheitsadressen assoziiert, wodurch durch fehlgeleitete Nachrichten verursachte Fehler verhindert werden. Die Sicherheitsadresse wird allerdings nicht mit der Nachricht übertragen, statt dessen werden lediglich die Daten der Nachricht und ein Fehlerdetektionscode ausgesendet, der auf einer Kombination aus den Daten und der Sicherheitsadresse basiert. Bei einem empfangenden Knoten ist eine erwartete Sicherheitsadresse mit den Daten der Nachricht verknüpft, und der übertragene Fehlerkorrekturcode wird mit dieser Kombination verglichen, um die richtige Adressierung der Nachricht zu bestätigen. Auf diese Weise wird die Netzwerkkapazität verbessert.
Patent DE-19529170-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Fotolithographiemaske
Inventor: SUDA MASAYUKI
IPC: G03F1/00
Filed: 1995-08-08
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Bilden einer Fotolithographiemaske (1), welches die folgenden
Schritte umfaßt:  Herstellen
eines transparenten, elektrisch leitenden Films auf einem für Licht
transparenten Maskensubstrat (1);  Einführen dieses Subtrats (1) mit
dem darauf befindlichen transparenten, elektrisch leitenden Film,
sowie einer Arbeitselektrode (2) mit einem spitzen Ende in eine
elektrolytische Lösung
(5);  Positionieren des vorderen Endes der Arbeitselektrode
(2) in der Nähe
des transparenten, elektrisch leitenden Films, und Bilden einer
elektrochemischen Zelle mittels des vorderen Endes sowie eines vorbestimmten
Bereichs des transparenten, elektrisch leitenden Films;  schrittweises
Verschieben des Subtrats (1) und der Arbeitselektrode (2) relativ
zueinander in zwei Dimensionen; und  Einwirkenlassen einer elektrochemischen
Reaktion auf das Substrat (1), während
eine vorbestimmte Spannung zwischen dem transparenten, elektrisch
leitenden Film und der Arbeitselektrode (2) angelegt wird, um ein
gewünschtes Maskenmuster
auf dem Substrat zu bilden.
Patent DE-19540103-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für mittels Prüfwerkzeugen zu prüfende Halbleiter-Wafer
Inventor: REITINGER ERICH
IPC: G01M99/00
Filed: 1995-10-27
Granted: 2008-04-17
Abstract: Prüfvorrichtung
für mittels
Prüfwerkzeugen
(13) zu prüfende
Halbleiter-Wafer (11), mit einem in einem Gehäuse untergebrachten Aufnahmetisch
(12), welcher in wenigstens einer Dimension parallel zu seiner Ebene
verschiebbar ist, und zwar zu dem Zweck, unterschiedliche Stellen
der Halbleiter-Wafer (11) in einer vorgegebenen Weise relativ zu
wenigstens einem fest angeordneten Prüfwerkzeug (13) zu positionieren,
und mit wenigstens einer mit einem Ende am Aufnahmetisch (12) befestigten
flexiblen Leitung (14), welche in einer die Verschiebebewegungen
des Aufnahmetisches (12) ausgleichenden Weise zu einem gehäusefesten
Anschluss (15) geführt
ist, wobei zwischen dem Aufnahmetisch (12) und dem festen Anschluss
(15) wenigstens eine Leitungsspeicherrolle (17, 17', 17'') vorgesehen
ist, welche ein den Verschiebebewegungen des Leitungsendes (14')
entsprechendes Leitungsstück-(14'')
in gespannter Form aufnimmt oder führt und auf den Aufnahmetisch
(12) eine konstante und definierte Zugkraft (Z) ausübt, indem
die wenigstens eine Leitung (14) teilweise um die wenigstens eine
Leitungsspeicherrolle (17, 17', 17'') herumgelegt ist und von der
wenigstens einen...
Patent DE-19581853-B4 (DE)
Title: Specialised call routing in cellular communications system - determining call is specialised call request, determining service centre which can deal with call and setting up call using that centre
Inventor: REDDEN JAMES POWERS
IPC: H04W4/90
Filed: 1995-10-19
Granted: 2009-10-22
Abstract: The method for establishing a specialised call involves receiving a specialised service request message from a remote communications unit. The location of the remote communication unit is determined. At least one service centre communication number with which the remote communication unit may establish the call is determined. An access approved message is transmitted to the remote communication unit containing a selected service centre communication number. Pref., it is determined whether the call services are blocked. An access denied message is transmitted to the communication unit if it is determined that services are blocked and the process is suspended. The process is recommenced when the services are not blocked.
Patent DE-19616180-B4 (DE)
Title: Aufbau eines Autofensters
Inventor: NOZOE NAOTO
IPC: B60J1/10
Filed: 1996-04-12
Granted: 2005-12-15
Abstract: Aufbau
eines Autofensters, umfassend eine Fensterscheibe (3), um die eine
Formleiste (4) angeordnet ist, die an einer seitlichen Kante (6)
einer Fensteröffnung
(5) einer Autokarosserie befestigt wird, wobei die Karosserie im
Bereich der Fensteröffnung
eine Säule (13)
aufweist, die mit einer flach ausgebildeten vorderen seitlichen
Kante (6a) versehen ist, wobei eine vordere Lippe (4a) der Formleiste
(4), welche um die Fensterscheibe (3) angeordnet ist, an der vorderen
seitlichen Kante (6a) angelegt ist und ein vorderer Vorsprung (7)
zum Festhalten der Spitze der vorderen Lippe (4a) der vorderen Formleiste (4)
parallel zur Spitze der vorderen Lippe (4a) entlang einer Kontur
der Fensteröffnung
(5) angeordnet ist und in der Kontur wie die Seitenkante der Lippe
(4a) der vorderen Formleiste (4) gestaltet ist, wobei für die Befestigung
der Fensterscheibe (3) an allen seitlichen Kanten (6) der Karosserie
zwischen der Innenseite der Formleiste (4) und den seitlichen Kanten
(6) der Karosserie ein druckempfindliches doppelseitiges...
Patent DE-19710755-B4 (DE)
Title: Tintennachfüllsystem
Inventor: SCHEFFELIN JOSEPH E
IPC: B41J2/165
Filed: 1997-03-14
Granted: 2008-10-02
Abstract: Tintennachfüllsystem
mit  einem Tintenreservoir (175), welches Tinte enthält;  einem
Gehäuse
für das
Tintenreservoir (175); und  einem ersten Ventil (156), welches
sich durch das Gehäuse erstreckt
und in Fluidverbindung mit der Tinte in dem Tintenreservoir (175)
ist, wenn das erste Ventil (156) in einer geöffneten Stellung ist, wobei
das erste Ventil (156) so aufgebaut ist,  daß es mit einem zweiten Ventil
(24) an einer Druckkartusche (16) verbindbar ist, um Tinte aus dem
Tintenreservoir (175) in die Druckkartusche (16) zu übertragen,  gekennzeichnet
durch einer Wischvorrichtung (154), die an dem Gehäuse montiert
ist, um Tinte von Tintenstrahldüsen der
Druckkartusche (16) zu wischen.
Patent DE-19715202-B4 (DE)
Title: Referenzierungsvorrichtung mit einem Mundstück
Inventor: VILSMEIER STEFAN
IPC: A61B90/00
Filed: 1997-04-11
Granted: 2006-02-02
Abstract: Referenzierungsvorrichtung
zur Bestimmung der Position von Behandlungs- oder Untersuchungszielen
am Körper
mit  a) mindestens drei Reflektoren (21), deren Position von
einer computergestützten
Positionsdetektion und/oder von einem Computertomographen erfasst
werden kann, und  b) mit einer mit den Reflektoren (21) verbundenen
Adaptionsvorrichtung, mittels der die Referenzierungsvorrichtung an
einem Körperteil
angebracht werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass  c)
die Adaptionsvorrichtung ein am Oberkiefer mittels Unterdruck feststellbares
Mundstück
(10) aufweist, dass  d) die Adaptionsvorrichtung einen Oberkiefer-Abdrucklöffel (11)
aufweist, der mit einer aushärtenden
Kiefer-Abdruckmasse (12) befüllt
ist, wobei der Oberkiefer-Abdrucklöffel (11)
eine auf die Kiefer-Abdruckmasse (12) aufgelegte Scheibe (15) aufweist,
und dass  e) im Oberflächenbereich
der ausgehärteten
Abdruckmasse (12) nach Entfernung der Scheibe (15) Ausmuldungen eingebracht
sind, die bei angebrachtem Mundstück einen Luftraum zwischen
dem harten Gaumen und der Oberfläche
der Abdruckmasse (12) belassen, welcher über einen Luftkanal (13) mit
einem Unterdruck beaufschlagt wird.
Patent DE-19749889-B4 (DE)
Title: Stuhl, insbesondere Schülerstuhl
Inventor: SCHAFFITZEL HERMANN
IPC: A47D1/00
Filed: 1997-11-12
Granted: 2008-01-10
Abstract: Stuhl,
insbesondere Schülerstuhl,
mit einem Stuhlgestell für
eine Rückenlehne
und für
einen höhenverstellbaren
Sitzträger,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Sitzträger
(18) mittels einer Kulissenführung
(20) an einem Stuhlgestell (10) gehalten ist, die den Sitzträger (18)
in wenigstens zwei unterschiedlichen Höhenpositionen ( 3 ,  4 )
fixierende Raststellungen aufweist, und daß der Sitzträger (18)
um eine im Bereich seines hinteren Endes befindliche, horizontale
Achse (26) nach oben aus einer Raststellung heraus und nach unten
in eine Raststellung hinein verschwenkbar gelagert ist.
Patent DE-19815964-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: WALLNER HERBERT
IPC: H02P6/08
Filed: 1998-04-09
Granted: 2008-09-25
Abstract: Bürstenloser
Elektromotor mit eisenloser Wicklung und einer integrierten elektronischen
Steuereinrichtung, der mit sinusförmigen Strömen betrieben wird, gekennzeichnet
durch die Ausbildung als EC-Kleinstmotor, wobei als Drehstellungsgeber
analoge Hallsensoren (15, 16, 17) vorhanden sind, die um 120° phasenverschoben
zueinander angeordnet sind und unter Verwendung einer Rotorlagerecheneinheit
(23) eine laufende Ermittlung der Maximal- und Minimalwerte der
Hallsignale zur laufenden Kompensation von Amplitudenfehlern derselben
durch laufende Kalibrierung der Hallsensoroffsetwerte und Amplitudennormierung
erfolgt, sowie eine Berechnung des Drehwinkels über eine Arcus-Sinus-Tabelle,
die aus zwei Hallsignalen, die zwischen 0 und 60° liegen, bestimmt wird und die
Hallsignale mittels einer Gewichtsfunktion gemittelt werden, so
dass absolute Positionswinkelinformationssignale erzeugt werden.
Patent DE-19820651-B4 (DE)
Title: Leitungsführungsanordnung mit einer zugentlastenden Befestigung wenigstens einer in der Leitungsführungsanordnung geführten Leitung
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: F16L3/137
Filed: 1998-05-08
Granted: 2007-04-12
Abstract: Leitungsführungsanordnung
mit gelenkig miteinander verbundenen Führungssegmenten, wobei jedes
Führungssegment
Seitenlaschen (1, 2) aufweist und wenigstens ein Führungssegment,
insbesondere ein Endbefestigungsteil, mit einer Einrichtung (3,
27) zur zugentlastenden Befestigung wenigstens einer in der Leitungsführungsanordnung
geführten
Leitung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (3, 27) so
ausgebildet ist, daß sie
eine Bewegung der wenigstens einen Leitung (4) in Längsrichtung
der Leitungsführungsanordnung
um einen vorgegebenen Weg zuläßt.
Patent DE-19915546-B4 (DE)
Title: Dachkonstruktion für ein mit einer Dachreling bestücktes Fahrzeugdach
Inventor: CORDES RAINER
IPC: B62D21/09
Filed: 1999-04-07
Granted: 2008-10-16
Abstract: Dachkonstruktion
für ein
mit einer Dachreling bestücktes
Fahrzeugdach, die mittels fluchtenden Ausnehmungen im Dach und in
einem dachparallelen Schenkel eines Befestigungswinkels durchsetzender
Bolzen im Bereich einer Karosseriesäule befestigt ist, dessen anderer
Schenkel parallel zu einem Karosserieinnenblech weist und an diesem
im Bereich eines Dachlängsträgers mittels
Ausnehmungen durchsetzender Bolzen befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
Dachverstärkungs-Querträger (18)
sich mit einem im wesentlichen dachparallelen Bereich (19) zwischen
dem Dach (1) und dem einen Schenkel (8) sowie mit einem parallel
zu dem Karosserieinnenblech (5) weisenden Stirnbereich (24, 25, 26)
zwischen dem Innenblech (5) und dem anderen Schenkel (9) des Befestigungswinkels
(7) erstreckt und diese beiden Querträger-Bereiche (24, 25, 26; 9)
Ausnehmungen (27) zum Durchtritt der Bolzen (14, 3) aufweisen.
Patent DE-19924394-B4 (DE)
Title: Hochdruckkupplung
Inventor: MEISINGER STANLEE W
IPC: F16L37/12
Filed: 1999-05-27
Granted: 2011-06-22
Abstract: Hochdruckkupplung zur Kupplung an eine Fluidleitung (44), die folgendes umfaßt: einen röhrenförmigen Kolben (12) mit einer Längsachse und einem ersten (22) und einem zweiten Ende (24), die sich gegenüberliegen, wobei der röhrenförmige Kolben (12) zwischen einer ausgerückten Position und einer druckbeaufschlagten Position beweglich ist; einen das erste Ende (22) des röhrenförmigen Kolbens (12) umgebenden Kupplungsmechanismus, wobei der Kupplungsmechanismus eine ausgekuppelte Konfiguration und eine gekuppelte Konfiguration aufweist; eine mit dem Kupplungsmechanismus in Eingriff stehende Buchse (20, 20'), die die Betätigung des Kupplungsmechanismus steuert, wobei die Buchse (20, 20') zwischen einer ersten Position, in der sich der Kupplungsmechanismus in der ausgekuppelten Konfiguration befindet, und einer zweiten Position, in der sich der Kupplungsmechanismus in der gekuppelten Konfiguration befindet, beweglich ist; einen Buchsenverriegelungsmechanismus, der durch den röhrenförmigen Kolben (12) betätigbar ist, wobei der Buchsenverriegelungsmechanismus in der ausgerückten Position des röhrenförmigen Kolbens (12) mit der Buchse (20, 20') in Eingriff gebracht...
Patent DE-19932354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fernnachweis von Kohlenwasserstoffen im untergrund- oder bodennahen Bereich der Atmosphäre
Inventor: THEOPOLD FELIX
IPC: G01N21/31
Filed: 1999-07-10
Granted: 2004-04-22
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Fernnachweis von Kohlenwasserstoffen im untergrund- oder bodennahen Bereich (11) der Atmosphäre (12) in Form von aus in Leitungssystemen geführtem, daraus austretendem Gas, vorgeschlagen. Der Kohlenwasserstoff wird in einem vorbestimmbaren Abstand und berührungslos vom Untergrund oder Boden (11) durch Ermittlung der Absorption des für den nachzuweisenden Kohlenstoff typischen Wellenlängenbereichs aus von einer Lichtquelle (14) stammenden Lichts (19) nachgewiesen. Das Licht fällt dabei in einen Lichtabtastbereich (16) eines Lichtleiters (18) ein und wird dort auf ein Spektrometer (15) geleitet. Das auf das Spektrometer (15) geführte Licht (19) ist durch den Kohlenwasserstoff in der Atmosphäre (12) extinktiert. Somit ist aus der für den nachzuweisenden Kohlenwasserstoff spezifischen Absorption dieser über das Spektrometer (15) nachweisbar.
Patent DE-19945028-B4 (DE)
Title: Kurzlenkwagen
Inventor: MILL MICHAEL D VAN
IPC: B62D13/04
Filed: 1999-09-20
Granted: 2004-07-29
Abstract: Wagen, der zwei entgegengesetzte Enden und zwei entgegengesetzte Seiten aufweist, die sich zwischen den entgegengesetzten Enden erstrecken, mit  – einer Deichsel (229), die einen mit einem Rahmen des Wagens (200) verbundenen Hinterabschnitt (307) und einen Vorderabschnitt (303) aufweist, der mit einem Fahrzeug verbunden werden kann,  – einem Paar von Rädern (213a, 213b; 214a, 214b) an jedem der entgegengesetzten Enden, wobei jedes Rad (213a, 213b; 214a, 214b) einen dem entsprechenden Ende des Wagens (200) zugewandten Vorderrand (218) und einen dem Mittelabschnitt des Wagens zugewandten Hinterrand (217) aufweist,  – wobei wenigstens ein Paar von Rädern (214a, 214b) nach links und rechts lenkbar ist und zum Lenken mit dem Hinterabschnitt (307) der Deichsel (229) verbunden ist,  – wobei der Wagen (200) auf jeder Seite ein Längsrahmenelement (205a, 205b) aufweist, das an einem Mittelschnitt jeweils einen äußeren Randabschnitt (226a, 226b) aufweist,  – wobei sich die lenkbaren Räder (214a,...
Patent AU-2013100274-B4 (AU)
Title: Downlight
Inventor: GERARD JASON
IPC: F21S8/02
Filed: 2013-03-06
Granted: 2013-07-25
Abstract: Disclosed is a downlight and a downlight housing. In one aspect, the downlight has a base for being 5 received in an aperture in a ceiling. The diameter of any portion from the base to the top of the downlight is less than or substantially equal to the diameter of the base. This allows the downlight to be installed from below the ceiling. In one form, the downlight is an LED downlight.
Patent AU-2013100494-B4 (AU)
Title: Greaseless Hinge
Inventor: RICHARDSON ANTHONY
IPC: E05D3/00
Filed: 2013-04-12
Granted: 2014-01-16
Abstract: Abstract A hinge assembly for a displaceable wall of a transportation vehicle, the hinge assembly including a plurality of removable hinges, each of the removable hinges being of a pin and bushing arrangement; and wherein the hinge assembly maintains support of the displaceable wall when one of the hinges is removed.
Patent AU-2017101183-B4 (AU)
Title: Treatment for Irritable Bowel Syndrome
Inventor: GRECH BRIAN JAMES
IPC: A61K31/5513
Filed: 2017-08-30
Granted: 2018-06-07
Abstract: New medical treatment for Irritable Bowel Syndrome (IBS) consisting of (1) a drug, (2) dietary supplements and (3) diet modifications.
Patent DE-102004010774-B4 (DE)
Title: Materialzuführsystem
Inventor: ONO SUMIO
IPC: B05C5/00
Filed: 2004-03-05
Granted: 2009-07-02
Abstract: Materialzuführsystem, das aufweist:  eine Zuführvorrichtung (1) zum Ansaugen von Material aus einem Vorratsbehälter (6) oder einem anderen Reservoir, die eine Auslaßöffnung (1a) aufweist, durch die das angesaugte Material unter hohem Druck ausgegeben wird;  eine primäre Zuführleitung (S1), deren Einlaß mit der Auslaßöffnung (1a) der Zuführvorrichtung (1) verbunden ist, so daß das angesaugte Material unter einem ersten Druck durch die primäre Zuführleitung (S1) ausgegeben werden kann;  eine sekundäre Zuführleitung (S2), durch die das angesaugte Material unter einem zweiten Druck ausgegeben werden kann;  ein Druckreduzierventil (3), das zwischen dem Auslaß der primären Zuführleitung (S1) und dem Einlaß der sekundären Zuführleitung (S2) angeschlossen ist, um den zweiten Druck unter den ersten Druck zu verringern;  einen Ausgeber (2) zur quantitativen Zuführung von Material an ein Werkstück, wobei der Ausgeber (2) eine Einlaßöffnung (2a) aufweist, die mit dem Auslaß der sekundären Zuführleitung (S2) verbunden ist;   einen Druckfühler (9) zum...