baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004027655-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: EICHMANN FALK
IPC: B60Q1/44
Filed: 2004-06-07
Granted: 2014-05-08
Abstract: Steuerungsvorrichtung (1; 1'), insbesondere für ein Bremslicht eines Fahrzeugs, mit – einem Eingang (2) für ein Eingangssignal (D), das einen EIN-Zustand und einen AUS-Zustand annimmt, – einem Impulssignalgeber (3; 3'), der ein Taktimpulssignal (A) ausgibt, das zwischen einem ersten und einem zweiten Signalpegel wechselt, und – einem Ausgang (8) zum Ausgeben eines Steuersignals (E) für ein anzusteuerndes Element (10, 11), dadurch gekennzeichnet, – dass eine Taktimpuls-Verarbeitungsschaltung (4) für das Taktimpulssignal (A) vorgesehen ist, die das Taktimpulssignal (A) so verarbeitet, dass sie ein Signal (C) für einen inaktiven Zustand ausgibt, falls das Taktimpulssignal (A) nicht innerhalb eines bestimmten Zeitintervalls (τ) zwischen dem ersten und zweiten Signalpegel wechselt, und – dass die Steuerungsvorrichtung (1; 1') das Eingangssignal (D) und das Ausgangssignal (C) der Taktimpuls-Verarbeitungsschaltung (4) logisch so verknüpft, dass bei einem EIN-Zustand des Eingangssignals (D) und einem Signal (C) für einen inaktiven Zustand des Taktimpulssignals am Ausgang (8) ein aktivierender Signalpegel für das anzusteuernde Element (10, 11) anliegt.
Patent DE-102004050629-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Sauerstoffspeicherkapazität eines Oxidationskatalysators
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N11/00
Filed: 2004-10-18
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Sauerstoffspeicherkapazität eines Oxidationskatalysators
einer Brennkraftmaschine unter Verwendung der Signalwerte eines
Sauerstoffbeladungssensors, dadurch gekennzeichnet, dass die Sauerstoffspeicherkapazität (OSC)
anhand des Luft/Kraftstoffverhältnisses
(λ) und
des zeitlichen Gradienten (ΔS/Δt) der Signalwerte
(S) des Sauerstoffbeladungssensors bestimmt wird.
Patent DE-102004050650-B4 (DE)
Title: Plakathaltevorrichtung
Inventor: MENG RAINER
IPC: G09F3/18
Filed: 2004-10-18
Granted: 2007-12-20
Abstract: Plakathaltevorrichtung
mit  – zwei
in einer Funktionsstellung parallel zueinander angeordneten, transparenten
Außenplatten
(20, 38), und  – einem
zwischen den Außenplatten
(20, 38) angeordneten, plattenförmigen
Plakatträger
(34),  wobei eine erste der Außenplatten (38) bezüglich der
zweiten Außenplatte
(20) um eine horizontale Schwenkachse (58) verschwenkbar gelagert
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die erste der Außenplatten (38)
bezüglich
der zweiten Außenplatte
(20) angrenzend an ihr unteres Ende um die horizontale Schwenkachse
(58) verschwenkbar gelagert ist, wobei die Schwenkachse (58) in
einem Fußelement
(11) angeordnet ist.
Patent DE-102004053940-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslitern von Behältern
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: G01F19/00
Filed: 2004-11-09
Granted: 2011-03-10
Abstract: Verfahren zum Auslitern von Behältern, wobei der Behälter (10) mittels einer Messeinheit (14) vermessen wird und wobei eine Skalierung auf den Behälter (10) aufgebracht wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass von der Messeinheit (14) ein Messergebnis an eine Auswerteinheit (16) übermittelt wird, und  dass in der Auswerteinheit (16) die Skalierung elektronisch erzeugt wird,  dass in der Auswerteinheit (16) die elektronische Skalierung unter Einbeziehung des Messergebnisses der Messeinheit (14) und einem Kennfeld ermittelt wird, und  dass die Skalierung mittels eines elektrofotografischen Druckverfahrens mit einem glasflussbasierten Toner aufgebracht wird.
Patent DE-102004054534-B4 (DE)
Title: Verteileranschlußmodul
Inventor: STOECKEL MANFRED
IPC: H01R12/16
Filed: 2004-11-05
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verteileranschlussmodul
für die
Telekommunikations- und Datentechnik, umfassend ein Gehäuse, wobei
das Gehäuse
mit einem Hohlraum ausgebildet ist, in dem mindestens eine Leiterplatte
angeordnet ist, wobei das Gehäuse
mindestens eine Öffnung
in einer Stirnseite aufweist, in die ein Verbindermodul einsteckbar ist,
wobei das Verbindermodul im eingesteckten Zustand mindestens mit
der Leiterplatte verbunden ist, wobei an dem Gehäuse (10) seitlich zum Verbindermodul
(14, 15) mindestens eine Auflage für ein Hebelwerkzeug (40) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die an einem Frontteil (12) angeordnete
Auflage als U-förmige
Erhebung (23) ausgebildet ist, umfassend zwei Schenkel (24, 25)
und ein Basisteil (26) und dass das Verbindermodul (14, 15) mit mindestens
einer seitlichen Öffnung
ausgebildet ist
Patent DE-102004059134-B4 (DE)
Title: Expansionsvorrichtung für ein Röntgengerät und Röntgenstrahler
Inventor: HEIDRICH GUENTER
IPC: H01J35/10
Filed: 2004-12-08
Granted: 2011-12-15
Abstract: Expansionsvorrichtung für ein Röntgengerät, insbesondere mit einer Drehkolben-Röntgenröhre (9), mit einem in sich abgeschlossenen, unter einem Mindestdruck stehenden und mit diesem Mindestdruck gegen ein elastisches Druckelement mit im Wesentlichen linearer Kraft-Weg-Kennlinie andrückendes und unter Temperaturanstieg seinen Druck erhöhendes Kühl- und/oder Isoliermittelvolumen, wobei die Kraft-Weg-Kennlinie des elastischen Druckelements eine konstante Steigung zwischen 8% und 45% aufweist.
Patent DE-102004060888-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Effekte eines chemischen Hintergrundrauschens in Massenspektren
Inventor: DENNY RICHARD
IPC: G01N30/72
Filed: 2004-12-17
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur Reduzierung der Effekte eines chemischen Hintergrundrauschens in Massenspektren mit folgenden Schritten:  a. Überlagerung eines erhaltenen Massenspektrums mit einem Gesamtmassenfenster, welches m nominale Massenfenster umfasst, wobei m größer 1 ist,  b. Unterteilung einiger oder aller der nominalen Massenfenster in jeweils y Kanäle, wobei y größer 1 ist,  c. Bestimmung der Häufigkeit verschiedener Intensitäten des Massenspektrums in einem oder mehreren der n-ten Kanäle eines oder mehrerer der nominalen Massenfenster, wobei n in einem Bereich von 1 bis y liegt,  d. Schätzen einer Hintergrundintensität für einen oder mehrere der n-ten Kanäle aus der bestimmten Intensitätshäufigkeitsverteilung, und  e. Anpassen der Intensität in einem oder mehreren der n-ten Kanäle zur Entfernung oder Reduzierung der Effekte der geschätzten Hintergrundintensität durch Subtrahieren der geschätzten Hintergrundintensität oder eines Bruchteils hiervon von der Intensität in einem oder mehreren der n-ten Kanäle.
Patent DE-102005008392-B4 (DE)
Title: FeRAM-Speicherzelle, FeRAM-Speicherschaltung und Verfahren zum Speichern eines Datumwertes in einer FeRAM-Speicherzelle
Inventor: ROEHR THOMAS
IPC: H01L27/105
Filed: 2005-02-24
Granted: 2008-07-31
Abstract: FeRAM-Speicherzelle
mit einem Auswahltransistor und einem ferroelektrischen Speicherelement
zum Speichern von Daten umfassend:  – eine erste und eine zweite
Kondensatorelektrode (23; 11; 12);  – einen ersten ferroelektrischen
Bereich (14) aus einem ersten ferroelektrischen Material, der sich
in einem ersten Abschnitt (A1) zwischen der ersten und zweiten Kondensatorelektrode
(2, 3) erstreckt und in dem ersten Abschnitt (A1) eine erste Koerzitivspannung
(V c1 )und eine erste remanente Polarisationsladung
(P r1 ) bewirkt;  – einen zweiten ferroelektrischen
Bereich (5) aus einem zweiten ferroelektrischen Material, der sich
in einem zweiten Abschnitt (A2) zwischen der ersten und zweiten
Kondensatorelektrode (2, 3; 11, 12) erstreckt und in dem zweiten
Abschnitt (A2) eine zweite Koerzitivspannung (V C2 )
und eine zweite remanente Polarisationsladung (P r2 )
bewirkt;  wobei der erste und der zweite ferroelektrische Bereich
(4) so gestaltet sind, dass die erste und zweite Koerzitivspannung
(V C1 , V C2 ) und die
erste und zweite remanente Polarisationsladung (P r1 ,
P r2 ) jeweils unterschiedlich sind, so dass...
Patent DE-102005008406-B4 (DE)
Title: Leitfähige Flüssigkeiten für Neigungs- und Beschleunigungssensoren
Inventor: BOESMANN ANDREAS
IPC: C07D233/56
Filed: 2005-02-24
Granted: 2013-10-02
Abstract: Neigungs- und Beschleunigungssensoren oder Neigungsschalter, dadurch gekennzeichnet, dass sie als leitfähige Flüssigkeit eine oder mehrere ionische Flüssigkeiten der allgemeinen Formel aAm+bXn– enthalten, wobei n = 1 oder n = 2 und m = 1 oder m = 2 und a·m = b·n ist und das Kation A ausgewählt ist aus quarternären Ammonium-Kationen der allgemeinen Formel [R'''][N+]([R'])([R''])[R] quarternären Phosphonium-Kationen der allgemeinen Formel [R'''][P+]([R'])([R''])[R] Imidazoliumkationen der allgemeinen Formel [R]N1C=C[N+]([R'])=C1, wobei der Imidazoliumkern substituiert sein kann durch wenigsten eine Gruppe, die ausgewählt ist aus Halogeniden, Hydroxyl, linearen oder verzweigten substituierten oder unsubstituierten Alkylresten bis 20 Kohlenstoffatomen die mit einer oder mehreren Gruppen ausgewählt aus den Halogeniden, Hydroxyl, Nitril, Amin, Thiol substituiert sein können, Resten der allgemeinen Formel -(R-X)n-R' mit n = 1–10, wobei R eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen ist, R' Wasserstoff oder eine lineare oder verzweigte Alkylgruppe ist und X eine Ethergruppe, Thioethergruppe, Estergruppe, Siloxangruppe oder Amidgruppe ist. Morpholiniumkationen der allgemeinen Formel [R][N+]1CC[O]CC1, wobei der Morpholiniumkern substituiert sein kann durch wenigsten eine Gruppe, die ausgewählt ist aus Halogeniden, Hydroxyl, linearen oder verzweigten substituierten oder unsubstituierten Alkylresten bis 20 Kohlenstoffatomen die mit einer oder mehreren Gruppen ausgewählt aus den Halogeniden, Hydroxyl, Nitril, Amin, Thiol substituiert sein können ...
Patent DE-102005016914-B4 (DE)
Title: Steuerung von Nebenaggregaten
Inventor: DITTRICH RUDOLF
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-04-13
Granted: 2019-10-31
Abstract: Steuereinheit (1) zur Koordination der Aktuierung von wenigstens einem von einem Hauptaggregat (4) eines Kraftfahrzeugs antreibbaren Nebenaggregat (2, 3) des Kraftfahrzeugs, umfassend
 eine Abfrageeinheit (1a), die Grenzwerte für die Aktuierung wenigstens eines Nebenaggregats (2, 3) und einen Ist-Wert von Ressourcen des wenigstens einen Nebenaggregats (2, 3) abfragt, und
 eine Entscheidungseinheit (1b), die die Aktuierung des wenigstens einen Nebenaggregats (2, 3) abhängig von dessen Grenzwerten und dessen Ist-Wert steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfrageeinheit (1a) Grenzwerte und Ist-Werte mehrerer Nebenaggregate (2, 3) abfragt und die Entscheidungseinheit (1b) die Aktuierung aller abgefragten Nebenaggregate (2, 3) koordiniert steuert.
Patent DE-102005028935-B4 (DE)
Title: Bauelement mit variabler Kapazität, welches eine hohe Genauigkeit aufweist
Inventor: ITAKURA TOSHIKAZU
IPC: G05D1/02
Filed: 2005-06-22
Granted: 2007-11-08
Abstract: Kapazitives
Bauelement mit:  einer ersten Elektrode (20, 21);  einer
zweiten Elektrode (30, 31);  einem Schalttransistor (Tr1-Tr8);  einem
dielektrischen Film (4, 12), welcher in Sandwichbauart zwischen
der ersten Elektrode (20) und der zweiten Elektrode (30) angeordnet
ist;  einem Substrat (10); und  einer Verdrahtungsschicht
(60), wobei  eine der zwei Elektroden (20, 21, 30, 31) in eine
Vielzahl von Elektrodenabschnitten (2a-2e) geteilt ist und der Schalttransistor
(Tr1-Tr8) elektrische Verbindungen zwischen den Abschnitten (2a-2e)
herstellt,  die erste Elektrode (20) in eine Vielzahl von Elektrodenabschnitten
(2a-2e) geteilt ist,  die zweite Elektrode (30) einstückig ausgebildet
ist,  die erste Elektrode (20), der dielektrische Film (4, 12)
und die zweite Elektrode (30) auf dem Substrat (10) in dieser Reihenfolge
angeordnet sind,  der Schalttransistor (Tr1-Tr4) direkt unter
der ersten Elektrode (20) angeordnet ist, und  die Verdrahtungsschicht
(60) für
eine Verbindung zwischen der ersten Elektrode (20) und dem...
Patent DE-102005029811-B4 (DE)
Title: Oligonukleotidanordnungen, Verfahren zu deren Einsatz und deren Verwendung
Inventor: EHBEN THOMAS
IPC: C07H21/00
Filed: 2005-06-27
Granted: 2009-03-12
Abstract: Oligonukleotidanordnungen
aufweisend jeweils mindestens zwei durch mindestens einen Spacer
verknüpfte
hybridisierbare Oligonukleotidsequenzen als Primersequenzen, dadurch
gekennzeichnet, dass der Spacer ausgewählt ist aus funktionalisierten
linearen oder verzweigten Kohlenstoffketten.
Patent DE-102005037668-B4 (DE)
Inventor: LIPOWSKI WOLFGANG
IPC: B02C18/00
Filed: 2005-08-05
Granted: 2007-10-25
Abstract: The comminution device has electric motor which is formed as a high pole three-phase synchronous motor which is electrically connected to the output of the frequency changer controlled by a control device. The gear unit is formed as an epicylic gear unit. The three-phase synchronous motor encloses an epicyclic gear unit. The motor and the gear unit are formed together in a housing. An independent claim is also included for the drive unit.
Patent DE-102005044481-B4 (DE)
Title: Straßen- und/oder Wegeplan
Inventor: BARINBERG OLEKSANDR
IPC: G09B29/04
Filed: 2005-09-16
Granted: 2013-04-11
Abstract: Straßen- und/oder Wegeplan (1) von rechteckigem Umfang, mit mehreren, miteinander verbundenen Teilplänen (3) mit jeweils identischem Kartenausschnitt, aber unterschiedlichen Zusatzinformationen, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Teilpläne (3) ein undurchsichtiges Trägermaterial aufweisen und um eine Faltungslinie im Bereich einer gemeinsamen Kante (4) deckungsgleich übereinander klappbar sind, und wobei auf wenigstens einem Teilplan (3) Markierungen und/oder Platzhalter (11), wie Zahlen und/oder Buchstaben, für weitere Informationen und/oder Erläuterungen, angeordnet sind; b) an einer Kante (5) wenigstens eine transparente, vollständig farblose Folie (6) befestigt ist, die um diese Kante (5) über einen Teilplan (3) klappbar ist, wobei die Kante (5) eine andere als die gemeinsame Kante (4) ist; und c) eine Legende (7) an einer Kante (10) eines Teilplans (3) ausklappbar angeschlossen ist und Erläuterungen zu Markierungen und/oder Platzhaltern (11) auf wenigstens einem Teilplan (3) enthält, wie Orts-, Platz- und/oder Straßennamen, wobei die Gesamtfläche der Legende (7) gleich oder größer ist...
Patent DE-102005045381-B4 (DE)
Title: Anhebevorrichtung einer Klappe eines Fahrzeugs
Inventor: KÖSTLER ULRICH
IPC: B62D25/12
Filed: 2005-09-23
Granted: 2015-10-08
Abstract: Klappenanordnung (10) eines Fahrzeugs mit einer Klappe (14) und einer Anhebevorrichtung, die mit einem Aktuator (30) versehen ist, mit dem bei einer detektierten Kollision des Fahrzeugs mit einem Fußgänger die Klappe (14) aus einer geschlossenen Stellung in eine angehobene Stellung bewegt werden kann, wobei ein in Form eines Stabs ausgebildetes nicht elastisches Zugelement vorgesehen ist, mit dem die Klappe (14) in der angehobenen Stellung relativ zum restlichen Fahrzeug vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anhebevorrichtung zwischen einem Stützelement (36) des Fahrzeugs und einem Scharnier (16) der Klappe (14) angeordnet ist und der Stab (38; 40) einerseits an dem Stützelement (36) und andererseits an einem an der Anhebevorrichtung abgestützten Unterteil (22) des Scharniers (16) befestigt ist.
Patent DE-102005057540-B4 (DE)
Inventor: KRACHTUS WERNER
IPC: B65D81/03
Filed: 2005-12-01
Granted: 2008-11-13
Abstract: The packing (1) has an outer cover (7) formed from a flexible material, which is dimensionally stable in inflated state under tension, so that compressive forces are absorbed by the outer cover. The packing space (4) is formed in form of box section, which is preserved to a great extent in the empty state under compressed load. The packing space limitation (8) receives a contour complementary to the object which is to be packed and this is thus positively taken up or is ductile in such a manner, that the flexible covering lies itself at the packing space side on the object which is to be packed and holds these in a positive or non-positive fit. An independent claim is included for method for packing of objects.
Patent DE-102006000422-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerverfahren für das Fahrzeug
Inventor: TABATA MITSUHIRO
IPC: B60W10/18
Filed: 2006-08-25
Granted: 2009-10-22
Abstract: Fahrzeug mit:  einer ersten Achse (64), die eine Achse der Vorderräder (63a, 63b) des Fahrzeugs ist;  einer zweiten Achse (67), die eine Achse der Hinterräder (66a, 66b) des Fahrzeugs ist;  einer Leistungsquelle (22), die in der Lage ist, Leistung zu der ersten Achse (64) abzugeben;  einer Bremsbetätigungserfassungseinheit (86), die eine Bremsbetätigung eines Fahrers erfasst;  einer Bremskraftanwendungseinheit (100), die ausgehend von der Bremsbetätigung des Fahrers Bremskräfte auf die erste Achse (64) und die zweite Achse (67) aufbringt und vorgesehen ist, ungeachtet der Bremsbetätigung des Fahrers die Bremskräfte unabhängig auf die erste Achse (64) und die zweite Achse (67) aufzubringen;  einer Straßengefälleerfassungseinheit, die ein Straßengefälle (θ) in einer Richtung des Fahrzeugs von vorne nach hinten erfasst;  einem Sollbetriebszustandeinstellmodul, das einen Sollbetriebszustand einstellt, der ein Betriebszustand der Leistungsquelle (22) zum Abgeben einer Antriebskraft zu der ersten Achse (64) ausgehend von dem erfassten Straßengefälle ist, wenn das...
Patent DE-102006008191-B4 (DE)
Title: Leuchteneinheit für Fahrzeuge
Inventor: BUNGENSTOCK CARMEN DR
IPC: F21W107/00
Filed: 2006-02-22
Granted: 2015-10-08
Abstract: Leuchteneinheit für Fahrzeuge, insbesondere Signalleuchte, enthaltend eine Lichtquelle (2) und ein der Lichtquelle (2) in Hauptabstrahlrichtung (3) derselben vorgelagertes Lichtleitelement (4), das auf einer der Lichtquelle (2) zugewandten Seite über eine Lichteinkoppelfläche (7) zum Einkoppeln des von der Lichtquelle (2) ausgesandten Lichtes (8) und auf einer der Lichtquelle (2) abgewandten Seite über eine Lichtauskoppelfläche zum Auskoppeln des Lichtes (8) verfügt, wobei ein erster Teil (8') des eingekoppelten Lichtes (8) direkt an einem ersten Abschnitt (10') der Lichtauskoppelfläche und ein zweiter Teil des eingekoppelten Lichtes unter Totalreflexion an mindestens einer Außenseite (9, 11, 15) des Lichtleitelementes an einem zweiten Abschnitt (10'') der Lichtauskoppelfläche ausgekoppelt wird, wobei eine vordere Außenfläche (9) des Lichtleitelements (4) den ersten Abschnitt (10') der Lichtauskoppelfläche und eine Umlenkfläche bildet zur Totalreflexion eines zweiten Teils (8'') des eingekoppelten Lichtes in Richtung einer rückseitigen Außenfläche (11, 15) des Lichtleitelementes (4), dass die rückseitige Außenfläche (11, 15) des Lichtleitelementes (4) derart ausgebildet ist, dass der zweite Teil (8'') des eingekoppelten Lichtes (8) in einem zweiten Abschnitt (10'') der Lichteinkoppelfläche ausgekoppelt wird, dass das Lichtleitelement (4) ein die Lichteinkoppelfläche (7) aufweisendes bauchiges Segment (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich einstückig an dem bauchigen Segment (5) des Lichtleitelementes ein mit dem zweiten Abschnitt (10'') der Lichtauskoppelfläche versehenes fächerförmiges Segment (6) anschließt, wobei sich das fächerförmige Segment (6) in Lichtabstrahlrichtung verbreitert.
Patent DE-102006009452-B4 (DE)
Title: Stereomikroskop
Inventor: STRAEHLE FRITZ
IPC: G02B30/25
Filed: 2006-03-01
Granted: 2010-07-01
Abstract: Stereomikroskop zur Abbildung eines in einer Objektebene (1) des Stereomikroskops anordenbaren Objekts, wobei das Stereomikroskop wenigstens ein Paar von Abbildungsstrahlengängen (2a, 2b, 2c, 2d) bereitstellt und umfasst:  wenigstens ein Umlenkelement mit einer Spiegelfläche (3); sowie  ein Abbildungssystem (26; 26*; 26**; 26') mit mehreren optischen Elementen;  wobei die mehreren optischen Elemente eine Mehrzahl von Linsen (4–8, 11, 13, 14, 16'–21', 16''–21'', 16'''–21''', 16''''–21'''') umfassen;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Abbildungsstrahlengänge (2a, 2b, 2c, 2d) zwischen der Spiegelfläche (3) des Umlenkelements und der Objektebene (1) frei von optisch wirksamen Elementen sind; und  die mehreren optischen Elemente Eintrittspupillen der Abbildungsstrahlengänge (2a, 2b) abbilden, welche Abbildung der Eintrittspupillen Ebenen (27a, 27b) festlegt, welche die Spiegelfläche (3) des wenigstens einen Umlenkelements schneiden oder mit einem Abstand (S, S') von der Spiegelfläche (3) angeordnet sind, wobei der Abstand (S, S') kleiner ist als ein 1,5-faches und bevorzugt kleiner ist als ein...
Patent DE-102006009675-B4 (DE)
Title: Abschlepphaken für Kraftfahrzeuge zum Herausziehen und Einschieben im Gehäuse
Inventor: UZ SADI
IPC: B60D1/14
Filed: 2006-03-02
Granted: 2010-09-02
Abstract: Abschlepphaken für ein Kraftfahrzeug, wobei der Abschlepphaken (1) ein- und ausfahrbar gestaltet und hinter einer schwenkbaren Abdeckung (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschlepphaken (1) zusammen mit den ihm zugehörigen Komponenten als in einem Gehäuse (2) vormontierte Baueinheit mittels Vorrichtung (9) am Gehäuse (2) lösbar durch Schraubverbindungen am Fahrzeugrahmen oder am Stoßstangenträger zu befestigen ist und der Abschlepphaken (1) beim Ein- und Ausfahren von Hand oder über einen Antrieb durch mindestens eine Führungsschiene (6, 7) und mindestens eine Ankerplatte (5) im Gehäuse geführt ist, und dass die Abdeckung (18) durch das Ausfahren des Abschlepphakens (1) oder von Hand mit Hilfe einer Einkerbung (21) in der Abdeckung (18) aufzuklappen ist und durch die Federkraft einer mit der Abdeckung (18) verbundenen Feder (20) wieder zuklappt.
Patent DE-102006052495-B4 (DE)
Title: Zeitbasiertes Brennstoffzellenspülverfahren
Inventor: SPARE BRADLEY
IPC: H01M8/04992
Filed: 2006-11-06
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zum Spülen einer Brennstoffzelle mit den folgenden Schritten:Ermitteln wenigstens einer der folgenden Variablen: einer Durchschnittsbetriebsstromlast als erster statistischer Maßzahl für die Stromlast auf der Brennstoffzelle, einer Standardabweichung der Zellenspannungen als zweiter statistischer Maßzahl für die Zellenspannungen der Brennstoffzelle und einer maximalen Veränderung der Zellenspannung der Brennstoffzelle;Bestimmen wenigstens einer der folgenden Variablen: eines ersten, auf die erste statistische Maßzahl bezogenen Schwellwerts und/oder eines zweiten, auf die zweite statistische Maßzahl bezogenen Schwellwerts und/oder einer auf den Zellenausgabeparameter bezogenen maximalen Änderungsrate; undSpülen der Brennstoffzelle, wenn wenigstens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: die erste statistische Maßzahl übersteigt den ersten, auf die erste statistische Maßzahl bezogenen Schwellwert, die zweite statistische Maßzahl übersteigt den zweiten, auf die zweite statistische Maßzahl bezogenen Schwellwert, und die maximale Veränderung des Zellenausgabeparameters übersteigt die auf den Zellenausgabeparameter bezogene maximale Änderungsrate, wobei das Spülen der Brennstoffzelle das Auslösen einer Spülperiode umfasst,und wobeidie Spülperiode eine Anzahl aufeinander folgender Spülimpulse umfasst, von denen jeder eine Impulsdauer und eine Zeitdauer zwischen den Impulsen aufweist, durch welche die aufeinander folgenden Spülimpulse in der Spülperiode voneinander getrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dassdie Bestimmung der Anzahl der aufeinander folgenden Spülimpulse durch Formulieren einer Funktion der Durchschnittsstromlast auf der Brennstoffzelle, der Standardabweichung der Zellenspannungen der Brennstoffzelle und der maximalen Veränderung der Zellenspannung der Brennstoffzelle erfolgt.
Patent DE-102006053089-B4 (DE)
Title: Empfänger und Verfahren zur Verarbeitung von Funksignalen
Inventor: PAUL STEFFEN
IPC: H04B1/26
Filed: 2006-11-10
Granted: 2012-02-02
Abstract: Empfänger (700; 800), umfassend: eine Bestimmungseinheit (701; 802), um ein Kanalprofil von empfangenen Funksignalen zu bestimmen, wobei das Kanalprofil die Verteilung der empfangenen Funksignale über eine Vielzahl von Übertragungspfaden angibt und jeder der Übertragungspfade einer Verzögerungszeit zugeordnet ist; einen Entzerrer (702; 806); mindestens einen Rake-Finger (703, 807); eine Steuereinheit (704; 803), um den Entzerrer (702; 806) auf erste Verzögerungszeiten zu platzieren und um den mindestens einen Rake-Finger auf mindestens eine zweite Verzögerungszeit zu platzieren; und ein FIR-Filter (900; 1000), wobei der Entzerrer (702; 806) und der mindestens eine Rake-Finger (703; 807) zumindest partiell im FIR-Filter (900; 1000) implementiert sind.