baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020103626-A1 (DE)
Title: Gelenkverbindung und Verfahren zum Befestigen einer Fahrzeugeinrichtung an einer Primärstruktur eines Fahrzeugs, Fachwerkstruktur mit einer Gelenkverbindung sowie Luftfahrzeug mit einer Gelenkverbindung
Inventor: BENTHIEN HERMANN
IPC: B64C1/26
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkverbindung (10) zum Befestigen einer Fahrzeugeinrichtung (120) an einer Primärstruktur (110) eines Fahrzeugs (100). Die Gelenkverbindung (10) weist ein Aufnahmeelement (12) mit einem röhrenförmigen Wandabschnitt (13) und einem zylinderförmigen Aussparungsbereich (14), der von dem röhrenförmigen Wandabschnitt (13) umgeben ist. Der röhrenförmige Wandabschnitt (13) weist wiederum eine erste Öffnung (15) und eine zweite Öffnung (25) auf. Die Gelenkverbindung (10) weist ein erstes Verbindungselement (11) mit einem Flansch (11a) und ein zweites Verbindungselement (21) mit einem Flansch (21a) auf. Das erste Verbindungselement (11) ist durch die erste Öffnung (15) des röhrenförmigen Wandabschnitts (13) hindurchgeführt, so dass sich der Flansch (11a) des ersten Verbindungselements (11) innerhalb des zylinderförmigen Aussparungsbereichs (14) befindet. Das zweite Verbindungselement (21) ist durch die zweite Öffnung (25) des röhrenförmigen Wandabschnitts (13) hindurchgeführt, so dass sich der Flansch (21a) des zweiten Verbindungselements (21) innerhalb des zylinderförmigen Aussparungsbereichs (14) befindet. Die Gelenkverbindung (10) weist ferner ein Adapterelement (16) auf, das derart in den zylinderförmigen Aussparungsbereich (14) einführbar ist, dass sich das Adapterelement (16) zumindest teilweise zwischen dem Flansch (11a) des ersten Verbindungselements (11) und dem Flansch (21a) des zweiten Verbindungselements (21) erstreckt. Das Adapterelement (16) weist einen Schnittstellenbereich (17) zum drehbaren Befestigen eines Stabelements (18) auf. Zudem weist die Gelenkverbindung (10) ein erstes Ausgleichselement (19a) auf, das zumindest teilweise zwischen dem Flansch (11a) des ersten Verbindungselements (11) und dem röhrenförmigen Wandabschnitt (13) angeordnet ist.
Patent DE-102020103915-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Temperatur eines Objekts
Inventor: FUCHS ANTON
IPC: G01K7/22
Filed: 2020-02-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung der Temperatur eines Objekts (2), umfassend einen Grundkörper (4) mit einem durch Wandungen (4.1 - 4.n) begrenzten Innenraum (5) zur Aufnahme eines Objekts (2), dessen Temperatur zu erfassen ist, wobei innerhalb wenigstens einer Wandung (4.1 - 4.n) wenigstens ein zur Erfassung der Temperatur eingerichtetes Erfassungselement (6) angeordnet oder ausgebildet ist, sowie wenigstens ein thermisch leitfähiges Kontaktelement (7), welches an oder in der Wandung (4.1 - 4.n), innerhalb welcher das Erfassungselement (6) angeordnet oder ausgebildet ist, angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102020104596-A1 (DE)
Title: Richtvorrichtung für eine Laschenkette eines Umschlingungsgetriebes, sowie ein Umschlingungsgetriebe für einen Antriebsstrang
Inventor: GORBUNOV ALEXANDER
IPC: B21L15/00
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Richtvorrichtung (1,2,3,4) für eine Laschenkette (5) eines Umschlingungsgetriebes (6), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine erste Richtfläche (7) zum unmittelbaren Kontakt mit einem Laschenpaket (11) einer auf einem Umschlingungsgetriebe (6) montierten Laschenkette (5);- eine zu der ersten Richtfläche (7) antagonistische zweite Richtfläche (8) zum unmittelbaren Kontakt mit dem Laschenpaket (11), wobei die erste Richtfläche (7) und die zweite Richtfläche (8) gegeneinander mittels einer Richtkraft (12,13) vorgespannt sind;- eine erste Referenzeinheit (14) zum unmittelbaren Anliegen an einer korrespondierenden ersten Referenzfläche (16);- eine zweite Referenzeinheit (15) zum unmittelbaren Anliegen an einer korrespondierenden zweiten Referenzfläche (17); und- einen Freistellaktuator (18), mittels welchem die Wirkung der Axialkraft (9,10) auf das Laschenpaket (11) aufhebbar ist, wobei die erste Richtfläche (7,8) und die zweite Richtfläche mittels der Referenzeinheiten zum Richten des Laschenpakets (11) zu den Referenzflächen (16,17) vorbestimmt positioniert sind. Weiterhin ist ein Umschlingungsgetriebe (6) für einen Antriebsstrang (32) vorgeschlagen.Mit der hier vorgeschlagenen Richtvorrichtung beziehungsweise mit dem Umschlingungsgetriebe ist eine Belastung der Sicherungselemente der Laschenkette im Betrieb reduzierbar.
Patent DE-102020106560-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem frontseitigen Kofferraum
Inventor: MERKERT LARS
IPC: B60R5/02
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Vorderwagenstruktur (10), die einen frontseitigen Kofferraum (1) umfasst und an welcher über dem Kofferraum (1) eine schwenkbare Fronthaube (11) montiert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kofferraum (1) ein in der Form einer Kofferraummulde (1.1) gebildetem Träger (2) ist, wobei der Träger (2) aus einem Kunststoffmaterial mit einer oberflächenseitigen Kunststofffolie (2.1) hergestellt ist.
Patent DE-102020106830-A1 (DE)
Title: Verbundglasscheibe, insbesondere zum Einsatz in Kraftfahrzeugen
Inventor: BOKOR TAMAS GELLERT
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Verbundglasscheibe mit einer in zwei Flächenrichtungen gekrümmten Außenglasscheibe und einer in zwei Flächenrichtungen gekrümmten Innenglasscheibe, insbesondere für eine Fahrzeugverglasung, mit folgenden Schritten:
 - Bereitstellen einer thermoplasten oder polymeren Zwischenschicht;
 - Bereitstellen eines funktionellen Flächenelements;
 - Aufbringen der Zwischenschicht auf eine konvexe Fläche, die einer Krümmung einer der Innenglasscheibe oder Außenglasscheibe entspricht;
 - Schneiden der Zwischenschicht tangential zur konvexen Fläche, so dass zwei Teile der Zwischenschicht gebildet werden und so dass die Schneidfläche jeweils eine plane oder nur in einer Flächenrichtung gekrümmte Oberfläche der Teile der Zwischenschicht bildet;
 - Verbinden der Außenglasscheibe, des funktionellen Flächenelements und der Innenglasscheibe, so dass zwischen dem funktionellen Flächenelement und der Außenglasscheibe der erste Teil der Zwischenschicht und/oder zwischen dem funktionellen Flächenelement und der Innenglasscheibe der zweite Teil der Zwischenschicht angeordnet sind.
Patent DE-102020107593-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit beweglichen Teilen und einem Gehemme
Inventor: BERGMANN THOMAS
IPC: H04R1/10
Filed: 2020-03-19
Abstract: Eine mechanische Vorrichtung, die den Ruhezustand eines beweglichen Teils gegenüber einem anderen Teil bis zu einer bestimmten Grenze erhalten kann, wird als Gehemme bezeichnet. In einer Vorrichtung mit zwei gegeneinander beweglichen Teilen (410,420; 640,660), die sich in einer vorgegebenen Richtung relativ zueinander bewegen lassen, wird ein magnetisches Gehemme vorgesehen, das aus zwei mehrpolig magnetisierten Magnetfolien (430,440) besteht. Jede der beiden mehrpolig magnetisierten Magnetfolien (430,440) ist an einem der beiden gegeneinander beweglichen Teile befestigt. Wenn die zwei gegeneinander beweglichen Teile (410,420) in der vorgegebenen Richtung gegeneinander bewegt werden, bewegen sich die beiden mehrpolig magnetisierten Magneten mit geringem Abstand aneinander entlang. Die dabei wirkenden magnetischen Kräfte zwischen den Teilen beeinflussen die für die Bewegung benötigte Kraft und definieren Vorzugs- oder Einrastpositionen, an denen gegensätzliche Magnetpole sich gegenüberliegen. Das magnetische Gehemme kann z.B. für einen verstellbaren Bügel (610; 640-660) eines Kopfhörers (600) benutzt werden.
Patent DE-102020108591-A1 (DE)
Title: Thyristor-Gleichrichter mit verbessertem Stromstossverhalten und Elektromotorantrieb mit einem entsprechenden Thyristor-Gleichrichter
Inventor: BORUP FINN
IPC: H02M7/162
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die AC-DC-Wandlung in der Leistungselektronik. Insbesondere ist die vorliegende Erfindung auf einen Thyristor-Gleichrichter gerichtet, der in einem Elektromotorantrieb eingesetzt werden kann. Der Gleichrichter umfass drei Thyristoren und drei Dioden, wobei die Thyristoren mit einem positiven Gleichrichterausgang und die drei Dioden mit einem negativen Gleichrichterausgang verbunden sind. Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf einen elektromotorischen Antrieb mit einem entsprechenden Thyristor-Gleichrichter. Im Allgemeinen kann die vorliegende Erfindung in einem Frequenzumrichter für einen Elektromotorantrieb verwendet werden, sie kann aber auch in antriebsfremden Anwendungen eingesetzt werden.
Patent DE-102020111352-A1 (DE)
Title: Leistungsaufnahmereduktion einer Relaisschaltung für Elektrofahrzeuge bei hohen Betriebsspannungen
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H01H47/32
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Versorgung der Relaisspule (L) eines Relais (R1) mit einer stabilisierten mittleren Relaisspannung (VRel,av) wobei der Spannungsbereich der mittleren Relaisspannung (VRel,av) in einen ersten Spannungsbereich (VRelNoPWM) und einen zweiten Spannungsbereich (VRelPWM) aufgeteilt ist und wobei die Vorrichtung die Relaisspannung (VRel) im ersten Spannungsbereich (VRelNoPWM) nicht moduliert und wobei die Vorrichtung die Relaisspannung (VRel) im zweiten Spannungsbereich (VRelPWM) moduliert, insbesondere pulsmoduliert und/oder PWM-moduliert und/oder PDM-moduliert.
Patent DE-102020115345-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils sowie Bauteil
Inventor: GROTE FRANK
IPC: C21D7/13
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (6), bei dem- ein insbesondere plattenförmiger Bauteilrohling (2) aus härtbarem Stahl, der bevorzugt durch einen Abschnitt eines Stahlblechs gegeben ist, bereitgestellt wird (S1),- der Bauteilrohling (2) auf eine vorgegebene Temperatur, insbesondere ein Temperatur über AC3, erwärmt wird (S2), wobei bevorzugt eine homogene Erwärmung des Bauteilrohlings (2) erfolgt,- der Bauteilrohling (2) in einem Warmform- und Härtewerkzeug (4) warmgeformt und gehärtet wird (S3), wobei eine Abkühlung des Bauteilrohlings (2) in dem Werkzeug erfolgt, und- das durch das Warmformen und Härten erhaltene Bauteil (6) zumindest abschnittsweise angelassen wird (S4), wobei das Anlassen die zumindest abschnittsweise Erwärmung des Bauteils (6) durch zumindest abschnittsweise Bestrahlung des Bauteils (6) mit Infrarotstrahlung umfasst. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Bauteil (6).
Patent DE-102020115361-A1 (DE)
Title: Zweiteilige Schnalle für eine Kinnriemenverbindung eines Sicherheitshelms
Inventor: WESTENBERGER PHILIPPE
IPC: A42B3/08
Filed: 2020-06-09
Abstract: Bei einer zweiteiligen Schnalle für eine Kinnriemenverbindung eines Sicherheitshelms mit einem Aufnahmeteil AT und einem Einsteckteil ET, wobei das Einsteckteil ET in eine entsprechende im Wesentlichen schmale rechteckförmige Öffnung RÖ des Aufnahmeteils AT bis zu einer Rastposition RP einschiebbar ist, wobei in der Rastposition RP durch die rechteckförmige Öffnung eine Spiegelsymmetrieebenen S1, eine Mittelebene E2 und eine 180° Rotationsachse RA definiert sind, wobei das Einsteckteil ET zwei zur Spiegelsymmetrieebene S1 symmetrische Federelemente FE1, FE2 aufweist, wobei die zweiteilige Schnalle in zwei Relativpositionen miteinander verrastbar ist, wobei das Einsteckteil ET und das Aufnahmeteil AT jeweils gegeneinander um 180° zur Rotationsachse RA gedreht sind und bei der Verrastung jeweils ein Hintergriff von einer Rastkante an einer Rastebene erfolgt und zum Lösen der Rastverbindung entweder die beiden Federelemente FE1, FE2 in der Spiegelsymmetrieebene S2 in Richtung der Rotationsachse RA gedrückt werden müssen oder eine Mindestauszugskraft MK aufgebracht werden muss sind das Einsteckteil ET und das Aufnahmeteil AT im Rastbereich nicht spiegelsymmetrisch zu der Mittelebenen ME ausgebildet. Durch entsprechende Ausgestaltungen der Rastbereiche sind die Mindestauszugskräfte zum Lösen der Rastverbindung in den beiden Relativpositionen unterschiedlich
Patent DE-102020117443-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-07-02
Abstract: Ventilvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend ein Gehäuse (101), das ein offenes Ende und ein geschlossenes Ende aufweist, um einen Innenraum (S) zu bilden, und das eine erste und eine zweite Einlassöffnung (102, 104), die ein Getriebefluid von einem Getriebe (5) und einem Ölkühler (9) aufnehmen, eine Bypassöffnung (103), die das Getriebefluid zu dem Getriebe (5) umleitet, und eine Auslassöffnung (105) aufweist, die das Getriebefluid zu dem Ölkühler (9) abführt, eine innere Kappe (110), die wenigstens teilweise in den Innenraum (S) eingesetzt ist, an dem Gehäuse (101) fixiert ist und eine offene Öffnung (111) aufweist, die in den Innenraum (S) eingesetzt ist, eine Betriebseinheit (120), die zwischen der inneren Kappe (110) und dem geschlossenen Ende des Gehäuses (101) angeordnet ist und sich entsprechend einer Temperatur des Getriebefluids hin- und herbewegt, eine Ventileinheit (140), die an der Betriebseinheit (120) angeordnet ist, um die Bypassöffnung (103) und die Auslassöffnung (105) in Abhängigkeit von einer Bewegung der Betriebseinheit (120) wahlweise zu öffnen und zu schließen, und ein Federelement (150), das zwischen der inneren Kappe (110) und der Betriebseinheit (120) angeordnet ist.
Patent DE-102020119592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung poröser Kohlenstofffasern und deren Verwendung
Inventor: WOLZ DANIEL SEBASTIAN JENS
IPC: H01M4/133
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung poröser Kohlenstofffasern aus einer porösen, organischen Polymer-Precursorfaser mittels Carbonisierung sowie die Verwendung der porösen Kohlenstofffasern als Elektrodenmaterial oder als Separationsmaterial.
Patent DE-102020120780-A1 (DE)
Title: Umlenker mit Federelement
Inventor: KARDEL ARNO
IPC: B60R22/24
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Umlenker 1 zur Führung eines Gurtbandes in einem Fahrzeug, zumindest aufweisend einen Metallkörper 2 mit einer am Fahrzeug anbringbaren Befestigungsöffnung 3 und mit einem Gurtschlitz 4, und ein mit dem Metallkörper 2 verbundenes Passstück 5 aus Kunststoff, wobei der Metallkörper 2 eine Aufnahme 6 aufweist und auf dem Passstück 5 ein zu der Aufnahme 6 korrespondierender Eingriffsabschnitt 7 ausgebildet ist, sodass der Eingriffsabschnitt 7 in die Aufnahme 6 eingreift, und wobei die Aufnahme 6 eine dem Eingriffsabschnitt 7 zugewandte Aufnahmeinnenfläche 8 aufweist und der Eingriffsabschnitt 7 eine der Aufnahme 6 zugewandte Eingriffsoberfläche 9 aufweist.
Patent DE-102020121626-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein fahrzeug , lernsystem für ein fahrzeug und steuerungsverfahren für ein fahrzeug
Inventor: HASHIMOTO YOHSUKE
IPC: F02D41/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Eine Steuerungsvorrichtung (70) für ein Fahrzeug (VC1) umfasst: einen Speicher (76), der dafür eingerichtet ist, Kartendaten zu speichern, wobei die Kartendaten Daten umfassen, die eine Karte definieren und die durch maschinelles Lernen trainiert worden sind, wobei die Karte dafür eingerichtet ist, Daten auf der Grundlage eines detektierten Wertes eines im Fahrzeug installierten Sensors (80, 82, 84, 86, 88, 90, 92, 94, 96, 98, 100) einzugeben und einen Ausgabewert, der Informationen über einen vorgeschriebenen Status des Fahrzeugs aufweist, auszugeben; und einen Prozessor (72, 74; 102, 104), der dafür eingerichtet ist, einen Erfassungsprozess zum Erfassen der Eingabedaten und verwandter Daten, die sich von den Eingabedaten unterscheiden, auszuführen, einen Berechnungsprozess zum Berechnen des Ausgabewertes unter Verwendung der durch den Erfassungsprozess erfassten Eingabedaten als eine Eingabe in die Karte auszuführen, und einen Sendeprozess zum Senden der zum Berechnen des Ausgabewertes verwendeten Eingabedaten und der durch den Erfassungsprozess erfassten verwandten Daten zusammen mit den Eingabedaten nach außerhalb des Fahrzeugs auszuführen.
Patent DE-102020122549-A1 (DE)
Title: Bohrlochdruckstoßsimulationssysteme, Verfahren zum Durchführen von Druckstoßsimulationen und Verfahren zum Konfigurieren von Druckstoßsimulationssystemen
Inventor: DUBS LIAM
IPC: E21B47/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Bohrlochdruckstoßsimulationssysteme, Verfahren zum Durchführen von Druckstoßsimulationen und Verfahren zum Konfigurieren von Druckstoßsimulationssystemen sind offenbart. Ein Bohrlochdruckstoßsimulationssystem beinhaltet eine Kernkammer, die dazu konfiguriert ist, eine Kernprobe einer Formation in einem Bohrloch im Inneren der Kernkammer zu speichern. Das Bohrlochdruckstoßsimulationssystem beinhaltet zudem eine Fluidkammer, die fluidisch mit der Kernkammer verbunden ist und ein erstes Fach, das dazu konfiguriert ist, ein erstes Fluid zu speichern, und ein zweites Fach, das dazu konfiguriert ist, ein zweites Fluid zu speichern, aufweist. Das Bohrlochdruckstoßsimulationssystem beinhaltet ferner eine Bohrlochkammer, die benachbart zu der Kernkammer positioniert ist und dazu konfiguriert ist, das erste Fluid zu speichern. Das Bohrlochdruckstoßsimulationssystem beinhaltet ferner einen Durchflussbegrenzer, der dazu konfiguriert ist, eine Fluidströmung aus der Bohrlochkammer zu begrenzen.
Patent DE-102020123382-A1 (DE)
Title: Wasserbehälter mit einem Eisdruckkompensationselement, Wassereinspritzvorrichtung mit einem Wasserbehälter und Verbrennungskraftmaschine mit einer Wassereinspritzvorrichtung und/oder einem Wasserbehälter
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: F02M25/025
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserbehälter für eine Wassereinspritzvorrichtung einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Gehäuse, welches einen Gehäuseinnenraum zur Aufnahme von Wasser aufweist, mit zumindest einer Einlassöffnung zum Einleiten von Wasser in den Gehäuseinnenraum und mit wenigstens einer Auslassöffnung zum Ausleiten von Wasser aus dem Gehäuseinnenraum. Der Wasserbehälter umfasst zumindest ein Eisdruckkompensationselement, welches in dem Gehäuseinnenraum aufgenommen und zur Kompensation einer Volumenänderung infolge einer Gefrierpunktunterschreitung des Wassers durch elastische Verformung des Eisdruckkompensationselements ausgebildet ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Wassereinspritzvorrichtung mit wenigstens einem Wasserbehälter sowie eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Wassereinspritzvorrichtung und/oder mit wenigstens einem Wasserbehälter.
Patent DE-102020125745-A1 (DE)
Title: Grillstation
Inventor: WARRISCH FELIX
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-10-01
Abstract: Grillstation (1) für die Zubereitung von Speisen bestehend aus einer Arbeitsstation (44), welche in einem Gehäuse (3) der Grillstation (1) angeordnet ist, wobei die Arbeitsstation (44) mindestens eine Heizvorrichtung (5) aufweist, welche mindestens eine Grillplatte (6) erhitzt, wobei die Arbeitsstation (44) als Schublade (4) ausgebildet ist, in welche die Heizvorrichtung (5) und die Grillplatte (6) integriert ist, wobei mindestens während des Grillvorganges die Arbeitsstation (44) aus dem Gehäuse (3) der Grillstation (1) in eine Arbeitsstellung herausziehbar ist, wobei im Gehäuse (3) der Grillstation (1) eine Reinigungskammer (9) mit einer Reinigungsanlage (43) vorhanden ist, welche mindestens die Grillplatte (6) reinigt.
Patent DE-102020127494-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: TAKANO HIDEAKI
IPC: A47L5/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Aufgabe: Eindämmen einer Ausbreitung von Schwingung bei einem Staubsauger und dadurch Reduzieren eines Geräusches, das durch die Schwingung bewirkt wird.Lösung: Ein Staubsauger (1) weist einen Motor (30) und ein Gebläselüfterrad (40) auf, welches unterhalb des Motors (30) angeordnet ist und mit dem Motor verbunden ist. Der Staubsauger weist ferner ein flexibles Lagerungsbauteil (50; 500) auf, welches einen unteren Endbereich (52) aufweist, der mit dem Motor verbunden ist und den Motor lagert.
Patent DE-102020128575-A1 (DE)
Title: Seitentür für kraftfahrzeug
Inventor: HÖLZEL DOMINIK
IPC: B60J1/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Bereitgestellt wird eine Seitentür eines Kraftfahrzeugs, wobei die Seitentür einen Türrohbau, eine Dichtung, eine zum Türrohbau verbundene Fensterrahmenleiste, innerhalb derer die Dichtung angeordnet ist, und eine Scheibe eines Seitenfensters des Kraftfahrzeugs mit einer inneren Scheibe und einer äußeren Scheibe aufweist. Eine obere Kante der inneren Scheibe überragt eine obere Kante der äußeren Scheibe in Fahrzeughöhenrichtung. Ausschließlich die obere Kante der inneren Scheibe ist in einem geschlossenen Zustand des Seitenfensters in die Dichtung eingefahren und die äußere Scheibe ist in Fahrzeugbreitenrichtung flächenbündig zu einer Außenfläche der Fensterrahmenleiste angeordnet.
Patent DE-102020133171-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Notfallsystems eines Kraftwagens sowie Kraftwagen mit einem Notfallsystem
Inventor: WIEDEMANN STEFAN
IPC: G08B21/02
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Notfallsystems (14) eines Kraftwagens (10), bei welchem das Notfallsystem (14) aus einem Normalmodus in einen Bereitschaftsmodus versetzt wird, wenn mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (16) festgestellt wird, dass sich der Kraftwagen (10) in einem vordefinierten Gefahrenbereich befindet, mittels der elektronischen Recheneinrichtung (16) eine ermittelte Beschleunigung empfangen wird und bei Überscheiten eines vorgegebenen Beschleunigungsgrenzwerts durch die ermittelte Beschleunigung ein Angriff (12) auf den Kraftwagen (10) festgestellt wird, und wenn der Angriff (12) festgestellt ist, wenigstens eine Aktion des Notfallsystems (14) ausgelöst wird.
Patent DE-102020134163-A1 (DE)
Title: Schutzkappe und Verfahren zum Herstellen einer Schutzkappe für ein Druckausgleichselement und System
Inventor: KIESSL STEFAN
IPC: F16K24/00
Filed: 2020-12-18
Abstract: Eine Schutzkappe (1) für ein Druckausgleichselement (40) umfasst einen ersten Abschnitt (10) mit einem Boden (15) und einen zweiten Abschnitt (20) mit einem ringförmigen Element (28), welche eine zugehörige erste und zweite Öffnung umgeben und begrenzen. Die Schutzkappe (1) umfasst weiter ein hülsenförmiges Kanalelement (13, 23), das zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (10, 20) angeordnet und mit dem Boden (15) des ersten Abschnitts (10) gekoppelt ist. Das Kanalelement (13, 23) umgibt und begrenzt einen Durchgang, der mit der ersten und der zweiten Öffnung strömungstechnisch verbunden ist. Die Schutzkappe (1) weist ferner einen Deckel (30) auf, der mit dem zweiten Abschnitt (20) gekoppelt ist, sodass der Deckel (30) eine Oberseite (21) des zweiten Abschnitts (20) gegen ein Eindringen von Fluid abdichtet. Die Abschnitte (10, 20) begrenzen einen dazwischenliegenden ersten Freiraum (14, 18). Das Kanalelement (13, 23) und der Deckel (30) begrenzen einen dazwischenliegenden zweiter Freiraum. Die Abschnitte (10, 20), das Kanalelement (13, 23) und der Deckel (30) sind so miteinander gekoppelt, dass die erste und die zweite Öffnung, der Durchgang durch das Kanalelement (13, 23) und der erste und der zweite Freiraum (14, 18) einen strömungstechnisch zusammenhängen Kanal für einen Gasaustausch zwischen einem Außenbereich und einem Innenbereich der Schutzkappe (1) einrichten.
Patent DE-102020200550-A1 (DE)
Title: Rotorwelle eines Elektromotors
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: H02K1/22
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorwelle (1) eines Elektromotors (2).Erfindungswesentlich ist dabei,- dass die Rotorwelle (1) eine Grundwelle (3) aufweist,- dass an einer Außenmantelfläche der Grundwelle (3) zumindest eine Abflachung (4) als Sitz für ein Blechpaket (5) vorgesehen ist.Hierdurch kann eine Rotorwelle (1) geschaffen werden, die eine kostengünstigere Herstellung ermöglicht.