baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013010950-B4 (DE)
Title: Elektrolysezelle und Verfahren zur elektrolytischen Erzeugung von Chlordioxid
Inventor: BERGMANN HENRY
IPC: C25B1/26
Filed: 2013-06-26
Granted: 2016-09-01
Abstract: Elektrolysezelle (2) zur elektrolytischen Erzeugung von Chlordioxid, umfassend – mindestens eine Durchflussanode (3) mit dreidimensionaler Elektrodenstruktur, die in einem Modus mit dominierender paralleler oder antiparalleler Ausrichtung zum elektrischen Stromfluss mit einem ersten Stoffstrom durchströmbar ist, – mindestens eine Kathode (7), – eine oder mehrere Einrichtungen zur Steuerung und/oder Regelung der Elektrolyse, – einen integrierten Aktivchloradsorber (4) für die Adsorption und den Abbau von freiem Aktivchlor, der von der dreidimensionalen Durchflussanode (3) und der Kathode (7) elektrisch isoliert ist und im Modus mit dominierender paralleler oder antiparalleler Ausrichtung zum elektrischen Stromfluss durchströmbar ist, – einen engen Spalt zwischen dem Aktivchloradsorber (4) und der Kathode (7), durch den ein zweiter Stoffstrom (6) aufgenommen werden kann.
Patent DE-102013101436-B4 (DE)
Title: Benetzungsvorrichtung zum Beaufschlagen von Feststoffpartikeln eines Partikelstroms mit einer Flüssigkeit
Inventor: BANKE FRIEDRICH
IPC: C12C7/04
Filed: 2013-02-13
Granted: 2016-03-10
Abstract: Benetzungsvorrichtung zum Beaufschlagen von Feststoffpartikeln eines Partikelstroms mit einer Flüssigkeit, mit  – einem Einlaufrohr (1), das einen Abschnitt eines Führungskanals (5) für den Partikelstrom (S) bildet, und  – einer Mischeinrichtung (8) zur Vermischung des Partikelstroms (S) mit der Flüssigkeit, wobei die Mischeinrichtung (8) zumindest eine Flüssigkeitszuführeinrichtung (6, 6', 6'') mit zumindest einer in den Führungskanal (5) mündenden Flüssigkeitseintrittseinrichtung aufweist,  – einem in Strömungsrichtung hinter dem Einlaufrohr (1) gelegenen Mischraum (80), in den das Einlaufrohr (1) unter Ausbildung einer Mündungsöffnung (21) mündet,  – wobei als Flüssigkeitseintrittseinrichtung Einspritzdüsen (82, 84, 86) außerhalb der Mündungsöffnung (21) des Einlaufrohrs (1) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Einspritzdüsen (82, 84, 86) um die Mündungsöffnung (21) herum kreisförmig und radial außerhalb der Mündungsöffnung (21) angeordnet sind.
Patent DE-102013102961-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: Klösener Manfred
IPC: B23Q5/34
Filed: 2013-03-22
Granted: 2014-10-23
Abstract: Eine Werkzeugmaschine, mit mehreren, vertikal übereinander angeordneten, fest stehenden und antreibbaren Werkzeugen (6) sowie einer mehrachsig translatorisch verfahrbaren, im Sinne eines Kragarmes vorstehenden Werkstückaufnahme (1), an deren freiem Endbereich in Funktionsstellung eine mit der Werkstückaufnahme (1) in Bearbeitungsrichtung verfahrbare Halteeinrichtung (7) angreift, mit der während der Bearbeitung eines Werkstücks (3) die Werkstückaufnahme (1) gehalten wird, ist so ausgebildet, dass die Halteeinrichtung (7) mittels einer Kupplung (12) an der Werkstückaufnahme (1) befestigt ist und an einem maschinenseitigen Holm (8) vertikal verstellbar gehalten ist, wobei sie Antriebselemente aufweist zum synchronen Verfahren der Kupplung (12) mit der Werkstückaufnahme (1) sowohl in horizontaler Bearbeitungsrichtung wie auch in vertikaler Richtung.
Patent DE-102013103856-B4 (DE)
Title: Gesichertes EPass-Heft basierend auf einer zweifach Chip-Technologie
Inventor: HÖGERL JÜRGEN
IPC: G06K19/077
Filed: 2013-04-17
Granted: 2021-12-23
Abstract: Berechtigungsnachweis-Verifikationssystem aufweisend ein erstes Funkfrequenz-Identifikations-Gehäuse (RFID), eingebettet in einen ersten Teil (122, 222) des Berechtigungsnachweises (100, 200), das erste RFID-Gehäuse aufweisend
 • einen ersten Chip (130, 230),
 • eine erste Antenne (132, 232) antwortend auf ein erstes Abfragesignal (250), die erste Antenne (132, 232) funktionsfähig verbunden mit dem ersten Chip (130, 230), und
 • eine nachrangige Antenne (234) für die Erzeugung eines zweiten Abfragesignals (252), die nachrangige Antenne (234) funktionsfähig verbunden mit dem ersten Chip (130, 230), und ein zweites RFID-Gehäuse, eingebettet in einen zweiten Teil (214) des Berechtigungsnachweises (100, 200) variabel nah dem ersten Teil (122, 222) des Berechtigungsnachweises (100, 200), das zweite RFID-Gehäuse aufweisend
 • einen zweiten Chip (216), und
 • eine zweite Antenne (218), antwortend auf das zweite Abfragesignal (252), die zweite Antenne (218) funktionsfähig verbunden mit dem zweiten Chip (216) und selektiv verbunden mit der nachrangigen Antenne (234), wobei Daten nur von dem ersten Chip (130, 230) gelesen werden können, wenn die zweite Antenne (218) und die nachrangige Antenne (234) nicht verbunden sind.
Patent DE-102013205127-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugachse mit radnahem Elektromotor
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: B60K1/00
Filed: 2013-03-22
Granted: 2022-08-11
Abstract: Kraftfahrzeugachse (1) umfassend einen Verbundlenker (7), mindestens eine Fahrwerkfeder (4) und mindestens eine Antriebseinheit zum Antrieb mindestens eines Antriebsrades (2), wobei die Antriebseinheit einen Elektromotor (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (5) an mindestens zwei Lagerpunkten gelagert ist, wobei ein erster Lagerpunkte zwischen zwei Federabschnitten (4a, 4b) der Fahrwerkfeder (4) angeordnet ist und ein zweiter Lagerpunkt an dem Verbundlenker (7) drehbar gelagert angeordnet ist, wobei dort ein Stützarm (5b) abgestützt ist, welcher eine gelenkige Stützarmverbindung (8) aufweist, die fest mit dem Gehäuse des Elektromotors (5) verbunden ist.
Patent DE-102013212935-B4 (DE)
Title: Aktuator-Nockenwellenversteller-System für einen trockenen Riementrieb
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-07-03
Granted: 2024-02-08
Abstract: Aktuator-Nockenwellenversteller-System (1) mit einem um eine Drehachse (11) drehbaren Nockenwellenversteller (2) des Flügelzellentyps, in dem ein ein Druckfluid verteilendes Zentralventil (3) vorhanden ist, und mit einem das Zentralventil (3) steuernden Verstellaktuator (4), wobei der Nockenwellenversteller (2) mittels eines trocken laufenden Zugmitteltriebes antreibbar ist und einen drehbar in einem Stator (5) gelagerten Rotor (6) aufweist, wobei zwischen dem Nockenwellenversteller (2) und einem zylinderkopffesten Gehäuse (7) des Verstellaktuators (4) ein über das Zentralventil (3) mit Druckfluid befüllbarer Druckfluidverteilraum (8) vorhanden ist, der über eine Dichtung (9) zwischen dem Nockenwellenversteller (2) und dem Verstellaktuator (4) zur Umgebung (10) hin abgedichtet ist, wobei die Dichtung (9) mit einem gehäusefesten Bauteil einerseits und mit einem statorfesten Deckelbauteil (25) andererseits in Anlage befindlich ist, wobeidie Dichtung (9) als Gleit- oder Schleifdichtung ausgebildet ist, wobeidie Dichtung (9) seitens des gehäusefesten Bauteils an einer Dichtseitenflanke eines sich in axialer Richtung erstreckenden Ringelementes (23) des gehäusefesten Bauteils anliegt sowiedie Dichtung (9) seitens des statorfesten Deckelbauteils (25) an einer Dichtseitenflanke eines sich in axialer Richtung erstreckenden Ringelementes (27) des statorfesten Deckelbauteils (25) anliegt,wobei das Gehäuse (7) des Verstellaktuators (4) mit zumindest einer Befestigungsschraube (21) mit einem zylinderkopffesten Bauteil (22) fest verbunden istunddas Ringelement (23) des gehäusefesten Bauteils aktuatorseitig angeordnet ist, wobeidas aktuatorseitige Ringelement (23) mit dem zylinderkopffesten Bauteil (22) verbunden und von diesem ausgebildet ist,undder Nockenwellenversteller (2) einen Leitflansch (41) aufweist, der mit einer zweiten Dichtung (46) dicht verbunden ist,unddas Nockenwellenverstellsystem (1) weiter ein zylindergehäusefest oder zugmitteltriebgehäusefest verbindbares Lagerungsbauteil (35) umfasst, welches zur radialen Lagerung einer Nockenwelle (13) ausgestaltet ist und an der dem Verstellaktuator (4) abgewandten Seite des Nockenwellenverstellers (2) angeordnet ist, wobeidas Nockenwellenlager als ein Wälzlager (45) ausgebildet ist.
Patent DE-102014001168-B4 (DE)
Title: Robotersteuerung
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: B25J13/02
Filed: 2014-01-31
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Roboters (1) mit den Schritten:a) innerhalb eines Arbeitsraums (14) von für einen Referenzpunkt (31) des Roboters (1) erreichbaren Aufenthaltspunkten, Definieren wenigstens eines Fangpunkts (17),b) Erfassen des Ausmaßes (|d|) einer Betätigung (d) eines Bedienelements (13) (S1),c) wenn das Ausmaß (|d|) der Betätigung unter einer Umschaltschwelle (Th2) liegt (S3), Bewegen des Referenzpunkts (31) zu einem dem aktuellen Aufenthaltspunkt benachbarten Fangpunkt (17) (S5),d) wenn das Ausmaß (|d|) der Betätigung über der Umschaltschwelle (Th2) liegt, kontinuierliches Bewegen des Referenzpunkts (31) (S6-S8) .
Patent DE-102014100329-B4 (DE)
Title: In Klemmmaß einstellbarer Knarrenschlüssel
Inventor: CHEN ANDER
IPC: B25B13/46
Filed: 2014-01-13
Granted: 2015-08-06
Abstract: Im Klemmmaß einstellbarer Knarrenschlüssel, umfassend: • einen Grundkörper (20), welcher einen Gelenkkopf (21), einen mit dem Gelenkkopf (21) verbundenen Handgriff (22) und einen an dem Gelenkkopf (21) angebrachten Umschaltknopf (23) aufweist, • eine Knarre (30), welche in dem Gelenkkopf (21) eingebaut ist und eine an den Umschaltknopf (23) gekoppelte Verzahnung (31), eine Gleitringnut (32) mit einem Nutenboden (321) sowie einen in dem Nutenboden (321) der Gleitringnut (32) angeordneten Führungsschlitz (33) umfasst, • ein Stellelement (40), welches an der Gleitringnut (32) gelenkartig angebracht ist und einen Drehknopf (41) sowie eine auf den Führungsschlitz (33) ausgerichtete Einstellöffnung (42) mit einer unrunden Nutenflanke (421) umfasst, • zwei Klemmbünde (50), welche gegenüberstehend jeweils an der Knarre (30) und an dem Stellelement (40) ausgebildet sind und jeweils eine außerhalb des Gelenkkopfes (21) angeordnete Klemmfläche (51), eine an der Klemmfläche (51) angeschlossene bzw. in dem Führungsschlitz (33) befindliche Halsrille (52) sowie ein an der Halsrille (52) angeschlossenes bzw. in der Einstellöffnung (42) des Stellelements (40) befindliches Erweiterungsteil (53) umfasst, wobei das Erweiterungsteil (53) von der Nutenflanke (421) der Einstellöffnung (42) verkeilt wird, • eine Feder (60), welche zwischen den Erweiterungsteilen (53) der beiden Klemmbünde (50) eingebaut ist, sodass jedes Erweiterungsteil (53) an der Nutenflanke (421) der Einstellöffnung (42) eingerastet ist, wobei sich die Halsrillen (52) der beiden Klemmbünde (50) entlang dem Führungsschlitz (33) bewegen, sodass der Abstand zwischen den beiden Klemmflächen (51) geändert werden kann, wenn der Drehknopf (41) des Stellelements (40) verdreht wird und sich die Stellung der Erweiterungsteile (53) der beiden Klemmbünde (50) relativ zueinander in der Einstellöffnung (42) verändert.
Patent DE-102014102712-B4 (DE)
Title: Objektiv für Lithographieverfahren und Verfahren zur Herstellung
Inventor: FREYMANN GEORG VON
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-02-28
Granted: 2020-04-16
Abstract: Objektiv für Lithographieverfahren umfassend- wenigstens ein photoempfindliches Material (4), in welchem Hologramme abgespeichert werden und- wenigstens ein streuendes Medium (5).
Patent DE-102014109643-B4 (DE)
Title: Bipolartransistor und verfahren zum herstellen eines bipolartransistors
Inventor: KONRATH JENS
IPC: H01L29/161
Filed: 2014-07-09
Granted: 2021-06-17
Abstract: Bipolartransistor (100), umfassend eine Siliziumkarbid basierte Halbleiterstruktur, wobei die Siliziumkarbid basierte Halbleiterstruktur umfasst:einen Emitterbereich (110), der mit einem Emitterkontakt (112) des Bipolartransistors elektrisch verbunden ist, wobei der Emitterbereich (110) einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist;einen Basisbereich (120), der mit einem Basiskontakt (122) des Bipolartransistors elektrisch verbunden ist, wobei der Basisbereich (120) mindestens hauptsächlich einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist; undeinen Kollektorbereich (130), der mit einem Kollektorkontakt (132) des Bipolartransistors elektrisch verbunden ist, wobei der Kollektorbereich (130) mindestens hauptsächlich den ersten Leitfähigkeitstyp aufweist;wobei der Kollektorbereich (130) eine Vielzahl von eingeschlossenen Teilbereichen (140) umfasst, die den zweiten Leitfähigkeitstyp aufweisen, und der Basisbereich (120) eine Vielzahl von eingeschlossenen Teilbereichen (140) umfasst, die den ersten Leitfähigkeitstyp aufweisen.
Patent DE-102014112170-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungssystem, hardwaresteuermodul und verfahren zum steuern eines abgasbehandlungssystems
Inventor: SWOISH CHRISTOPHER C
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-08-26
Granted: 2022-03-17
Abstract: Abgasbehandlungssystem (11) zur Behandlung von Abgas (18) eines Verbrennungsmotors (10), wobei das Abgasbehandlungssystem (11) umfasst:einen Partikelfilter (24), der derart konfiguriert ist, Ruß abzufangen, der in dem hindurchströmenden Abgas (18) enthalten ist;einen Drucksensor (32), der ein Drucksignal ausgibt, das eine Druckdifferenz zwischen einem Einlass des Partikelfilters (24) und einem Auslass des Partikelfilters (24) angibt;ein Rußmassenmodul (106), das derart konfiguriert ist, eine Rußmasse, die eine Menge an Ruß, die in dem Partikelfilter (24) gespeichert ist, angibt, auf Grundlage der Druckdifferenz und eines in einer Speichervorrichtung (102) gespeicherten Rußmodells zu ermitteln; undein Kompensationsmodul (108) für kontinuierlich regenerierenden Fänger (CRT), das derart konfiguriert ist, eine variable CRT-Schwelle auf Grundlage der Rußmasse zu erzeugen und einen CRT-Kompensationswert, der das Rußmodell modifiziert, auf Grundlage eines Vergleichs zwischen einem NOx-Durchfluss und der variablen CRT-Schwelle selektiv auszugeben.
Patent DE-102014200854-B4 (DE)
Title: Reibschaltelement für ein Getriebe eines Fahrzeuges
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16D69/00
Filed: 2014-01-17
Granted: 2021-12-16
Abstract: Reibschaltelement für ein Getriebe eines Fahrzeuges, mit zumindest einem einem ersten Träger (2) zugeordneten ersten Reibelement (1) und mit zumindest einem einem zweiten Träger (4) zugeordneten zweiten Reibelement (3) als Reibpartner mit sich überdeckenden Reibflächen, die zur Drehmomentübertragung miteinander in Kontakt bringbar sind, wobei das erste oder das zweite Reibelement (1, 3) eine etwa ringförmig ausgeführte Reibfläche (7) aufweist, wobei das jeweils andere Reibelement (1, 3) als korrespondierende Reibfläche zumindest ein etwa radial in den Überdeckungsbereich kragendes Reibflächenelement (5) aufweist, wobei die miteinander in Reibschluss bringbaren ersten und zweiten Reibelemente (1, 3), abgesehen von dem zumindest einen vorkragenden Reibflächenelement (5), in radialer Richtung voneinander beabstandet sind, wobei mehrere Reibflächenelemente (5) über den Umfang eines etwa ringförmigen Grundkörpers des ersten oder zweiten Reibelementes (1, 3) verteilt angeordnet sind, wobei das Reibflächenelement (5) einteilig an das erste oder zweite Reibelement (1, 3) angeformt ist.
Patent DE-102014201633-B4 (DE)
Title: Verstellsystem für einen Sitz sowie Sitz
Inventor: MARTIN ROBERT
IPC: B60N2/02
Filed: 2014-01-30
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verstellsystem (1) für einen Sitz (2), insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, wobei für den Sitz (2) eine Längsachse (100) definiert ist, entlang der eine Person blickt, die auf dem Sitz (2) sitzt, sowie eine senkrecht dazu verlaufende Querachse (200) und eine senkrecht zu Querachse (200) und Längsachse (100) verlaufende Hochachse (300), umfassend- zumindest einen ersten Lagerring (3), der mit dem Sitz (2) verbindbar ist,- zumindest einen zweiten Lagerring (4), der mit einer Sitzlagerung verbindbar ist, und- eine Vielzahl von Verstellringen (6, 7, 8), die sequentiell miteinander verbunden sind und die zwischen dem ersten Lagerring (3) und dem zweiten Lagerring (4) angeordnet sind, wobei die Verstellringe (6, 7, 8) gegeneinander verdrehbar sind, um den Sitz (2) um die Längsachse (100) und/oder um die Querachse (200) und/oder um die Hochachse (300) zu schwenken, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellringe (6, 7, 8) einen ersten Verstellring (7) und einen zweiten Verstellring (8) umfassen, wobei der erste Verstellring (7) und der zweite Verstellring (8) keilförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102014203002-B4 (DE)
Title: Adaptiver Gurtkraftbegrenzer für ein Kraftfahrzeug sowie ein Verfahren zum Begrenzen einer Zugkraft in einem Gurt
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R22/28
Filed: 2014-02-19
Granted: 2023-08-10
Abstract: Adaptiver Gurtkraftbegrenzer (3) für ein Kraftfahrzeug (1) mit dem eine Zugkraft in mindestens einem Gurt (7) im Crashfall begrenzbar ist, wobei der adaptive Gurtkraftbegrenzer (3) eingerichtet ist, wenigstens eine erste Betriebsart (A) mit einer zugeordneten ersten Zugkraft zwischen 1,0 und 2,0 kN für den Gurt (7) und eine zweite Betriebsart (B) mit einer zweiten zugeordneten Zugkraft größer als 3,5 kN für den Gurt (7) auszuführen, wobei die erste Zugkraft kleiner als die zweite Zugkraft ist und die erste Betriebsart (A) automatisiert einer ermittelten geringen Crashschwereprognose ausführbar zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der adaptive Gurtkraftbegrenzer (3) an einer Gurtaufrolleinheit (11) vorgesehen ist, die um einen Vorverlagerungsweg (13) linear verlagerbar an einem Schienensystem (15) angeordnet ist, wobei der Gurtkraftbegrenzer (3) eine Entriegelungseinheit (23) aufweist, die eingerichtet ist, die Gurtaufrolleinheit (11) in ihrer Ausgangslage (27) zu halten, sofern die Entriegelungseinheit (23) nicht ausgelöst ist, und dass der adaptive Gurtkraftbegrenzer (3) ein Dämpfungssystem (17) mit einer Feder (19) und/oder einem Dämpfer (21) aufweist, wobei die Gurtaufrolleinheit (11) durch das Dämpfungssystem (17) elastisch gegen eine Verlagerung aus der Ausgangslage (27) gehalten ist.
Patent DE-102015004623-B4 (DE)
Title: Mehrlagenkammerofen
Inventor: EBNER ROBERT
IPC: F27B17/00
Filed: 2015-04-08
Granted: 2018-05-17
Abstract: Mehrlagenkammerofen zur Wärmebehandlung von härtbaren Blechplatinen (5), die nachfolgend einem Warmumformprozess zuführbar sind, mit zumindest einer beheizbaren Ofenkammer (3), die in einer Durchlaufrichtung (D) betrachtet an ihrer Eingabe- und/oder Ausgabeseite eine Ofentür (21) aufweist, wobei der Mehrlagenkammerofen (1) zumindest eine in der Durchlaufrichtung (D) vor- und/oder nachgelagerte Transferstation (7, 9) aufweist, in der ein bis auf Höhe der Ofenkammer (3) hubverstellbarer Heber (11) angeordnet ist, der eine Transfergabel (13) aufweist, mittels der die Blechplatine (5) in die Ofenkammer (3) oder aus dieser heraus horizontal verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Heber (11) der Transferstation (7, 9) und der Ofentür (21) der Ofenkammer (3) eine Bewegungskopplungseinheit (35) geschaltet ist, mittels der die Ofentür (21) und der Heber (11) mechanisch koppelbar sind, so dass der Heber (11) unter Öffnung der Ofentür (21) bis auf die Höhe der Ofenkammer (3) hubverstellbar ist.
Patent DE-102015006594-B4 (DE)
Title: Prüfpendelanordnung sowie Verfahren zum Betrieb einer Prüfpendelanordnung
Inventor: PFEIFER GERHARD
IPC: G01M99/00
Filed: 2015-05-21
Granted: 2020-09-17
Abstract: Prüfpendelanordnung zur Durchführung von Crashtest-Dummy-Zertifizierungen, mit einer Prüfsonde (4), die an einer Seilanordnung (6) hängend angeordnet ist, wobei Prüfbedingungen normiert sind und eine Seilnormlänge (I) vorgesehen ist, wobei die Seilanordnung (6) eine Aufhängung (18.1, 18.2, 18.3, 18.4) aufweist, wobei ein erster Antrieb (10) zum Beschleunigen der Prüfsonde (4) und wenigstens ein zweiter Antrieb (24, 26) zum Verfahren der Aufhängung (18.1, 18.2, 18.3, 18.4) vorgesehen sind, wobei die Seilanordnung (6) wenigstens vier Seile (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) aufweist.
Patent DE-102015008572-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit bewegbarem Bedienteil und definiertem Fugenmaß sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-07-02
Granted: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend: ein bewegbar gelagertes Bedienteil (7) mit einer Berühroberfläche (8); eine Sensoreinrichtung (9) zum Erzeugen eines Sensorsignals (12) in Abhängigkeit von einer Berührung der Berühroberfläche (8); eine Aktoreinrichtung (20) zum Erzeugen einer Feedback-Bewegung (19) des Bedienteils (7) in Abhängigkeit von einem Anregungssignal (21); eine Steuereinrichtung (14), die derart eingerichtet ist, dass sie in Abhängigkeit von dem Sensorsignal (12) das Anregungssignal (21) erzeugt. Eine Ruhelage (S1) des Bedienteils (7) soll eingestellt werden. Die Erfindung sieht hierzu vor, dass das Bedienteil (7) im unbetätigten Zustand in der Ruhelage (S1) gehalten ist, indem an zwei gegenüberliegenden Seiten (30) der Berühroberfläche (8) jeweils eine elastische Komponente (33) angeordnet ist, wobei jede Komponente (33) das Bedienteil (7) mit einer zur Ruhelage (S1) hin wirkenden Rückstellkraft (34) beaufschlagt und durch ein Verhältnis der Rückstellkräfte (34) ein Abstand (32) der Bedienoberfläche (8) zum Gehäuse (27) festgelegt ist. Die an den zwei gegenüberliegenden Seiten (30) angeordneten Komponenten (33) berühren jeweils sowohl das Gehäuse (27) als auch das Bedienteil (7), so dass das Bedienteil über die elastischen Komponenten (33) direkt an dem Gehäuse (27) abgestützt ist.
Patent DE-102015109477-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NAGANO SHOTA
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-06-15
Granted: 2020-04-02
Abstract: Steuereinrichtung für einen Verbrennungsmotor (1), wobei der Verbrennungsmotor ein Kraftstoffeinspritzventil (23) hat, das so aufgebaut ist, dass es Kraftstoff in einen Zylinder (3) liefert, wobei die Steuereinrichtung folgendes aufweist:eine elektronische Steuereinheit (100) die so aufgebaut ist, dass siei) eine Ist-Wärmeerzeugungsrate zum Zeitpunkt der Verbrennung erlangt; undii) zumindest einen Kraftstoffeinspritzdruck und/oder eine Kraftstoffeinspritzmenge korrigiert, wenn ein Abweichungsbetrag zwischen einem Referenzwärmeerzeugungsratengradienten und einem Ist-Wärmeerzeugungsratengradienten gleich wie oder größer als ein vorbestimmter Wert so ist, dass der Abweichungsbetrag abnimmt,wobei der Referenzwärmeerzeugungsratengradient ein Gradient einer vorbestimmten Referenzwärmeerzeugungsrate ist, bei der eine vorbestimmte Zeitspanne verstrichen ist, nachdem die Wärmeerzeugungsrate zuzunehmen beginnt, undder Ist-Wärmeerzeugungsratengradient ein Gradient einer Ist-Wärmeerzeugungsrate ist, die durch die elektronische Steuereinheit erlangt wird und bei der die vorbestimmte Zeitspanne verstrichen ist, nachdem die Wärmeerzeugungsrate zuzunehmen beginnt.
Patent DE-102015115141-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Greifen von Blättern und deren gemeinsamen Ablage sowie Greifvorrichtung
Inventor: DRESSEL OLAF
IPC: B65H29/26
Filed: 2015-09-09
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zum Greifen von Blättern (16) und deren gemeinsame Ablage zu einem Stapel in einer Stapelvorrichtung (18), dadurch gekennzeichnet,
 - dass eine mit Greifsegmenten (22) ausgebildete Greifvorrichtung (19) in eine Greifposition zu einem Tisch (14) positioniert wird, auf welchem aus einem Bogen (12) geschnittene Blätter (16) aufliegen,
 -dass die Blätter (16) einzeln und aufeinanderfolgend mit jeweils einem Greifsegment (22) der Greifvorrichtung (19) aufgenommen werden bis ein Großteil oder alle Blätter (16) des Bogens (12) durch die Greifvorrichtung (19) ergriffen sind, und
 -dass die Greifvorrichtung (19) in eine Entladeposition übergeführt wird, in der die einzelnen Blätter (16) in der Stapelvorrichtung (18) übereinanderliegend abgelegt werden.