baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013211321-B4 (DE)
Title: Flexible Anzeigevorrichtung und Verfahren für deren Ansteuerung
Inventor: KIM JOON-SAM
IPC: G09G3/3208
Filed: 2013-06-17
Granted: 2022-02-17
Abstract: Anzeigevorrichtung (1000, 1003), umfassend:ein flexibles Anzeigefeld (100), das entlang einer ersten Richtung beweglich ist und ein Erkennungsmuster (110) umfasst, wobei das Erkennungsmuster (110) eine Vielzahl von Indikatoren (110a, ~ 110m) umfasst, die in einer Reihe angeordnet sind, die sich entlang der ersten Richtung erstreckt;ein Gehäuse (200), das mit dem flexiblen Anzeigefeld (100) gekoppelt ist und einen lichtempfangenden Sensor (300) umfasst, der im Gehäuse entsprechend dem Erkennungsmuster (110) positioniert ist, wobei das Gehäuse so gestaltet ist, dass, wenn das flexible Anzeigefeld (100) entlang der ersten Richtung aus dem Gehäuse (200) herausgeführt wird oder in das Gehäuse (200) hineingeführt wird, ein Anzeigebereich (DS1, DS2, DS3) des flexiblen Anzeigefeldes (100) in veränderlicher Weise freiliegt und ein entsprechender Indikator aus der Vielzahl von Indikatoren (110a, ~ 110m), der dem freiliegenden Anzeigebereich (DS1, DS2, DS3) entspricht, nahe dem lichtempfangenden Sensor (300) positioniert ist, wobeidie Indikatoren aus der Vielzahl von Indikatoren (110a ~ 110m) jeweils unterschiedliche Farben aufweisen und der lichtempfangende Sensor (300) so gestaltet ist, dass er die Farbe der Indikatoren aus der Vielzahl von Indikatoren erfasst,der lichtempfangende Sensor (300) so gestaltet ist, dass er durch Erfassen der Farbe den entsprechenden Indikator aus der Vielzahl von Indikatoren (110a, ~ 110m) erkennt, um den freiliegenden Anzeigebereich (DS1, DS2, DS3) des flexiblen Anzeigefeldes zu bestimmen,ferner umfassend eine Steuerung (400), die mit dem lichtempfangenden Sensor (300) verbunden und so gestaltet ist, dass sie den freiliegenden Anzeigebereich (DS1, DS2, DS3) des flexiblen Anzeigefeldes mit Hilfe des einen Indikators (110a, ~ 110m), der vom lichtempfangenden Sensor (300, 301) erkannt wurde, bestimmt, wobei das flexible Anzeigefeld so gestaltet ist, dass es ein Bildsignal erzeugt, das dem ermittelten Anzeigebereich des flexiblen Anzeigefeldes entspricht.
Patent DE-102013211400-B4 (DE)
Title: Dichtigkeitsprüfvorrichtung für Hochvoltspeicher
Inventor: WEYLAND THORSTEN
IPC: G01M3/32
Filed: 2013-06-18
Granted: 2022-11-17
Abstract: Dichtigkeitsprüfvorrichtung für Hochvoltspeicher, insbesondere Kraftfahrzeughochvoltspeicher, mit- einer Luftdruckeinheit zur Erzeugung und Messung eines Prüfdrucks und- einer mit der Luftdruckeinheit über eine Luftdruckleitung verbundenen Kopplungseinheit (8a, 8b) zur luftdruckdichten Verbindung der Luftdruckeinheit mit einer Be-/Entlüftungsöffnung des Hochvoltspeichers, wobei die Kopplungseinheit (8a, 8b) eine zur lagestabilen Anordnung der Kopplungseinheit (8a, 8b) an der Be-/Entlüftungsöffnung ausgebildete Anschlusseinheit (9), einen in der lagestabilen Anordnung zwischen einer Dichtlage und einer Freigabelage verstellbaren Glockenkörper (10a, 10b) mit einem Innenraum (14a, 14b) und eine den Innenraum (14a, 14b) des Glockenkörpers (10a, 10b) umgebende Dichtung (23a, 23b) aufweist, wobei die Dichtung (23a, 23b) dazu ausgelegt ist, in der Dichtlage die Be-/Entlüftungsöffnung abdichtend zu umgreifen.
Patent DE-102013222522-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Übertragung von Daten
Inventor: KÖPPENDÖRFER ERWIN
IPC: B60R16/023
Filed: 2013-11-06
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen einem Sender (2) und einem Empfänger (4), bei dem vom Sender (2) ein moduliertes Datensignal (D) an einem zweipoligen Signalausgang (20a) sowie ein Synchronisationssignal (T) an einem zweipoligen Taktausgang (20b) bereitgestellt wird, wobei es sich bei dem Synchronisationssignal (T) um ein zeitkontinuierliches Signal wie ein Sinussignal handelt, und das modulierte Datensignal (D) sowie das Synchronisationssignal (T) gemeinsam über eine Sternvierer- Datenleitung (6) an den Empfänger (4) übermittelt wird, welcher einen zweipoligen Signaleingang (22a) sowie einen zweipoligen Takteingang (22b) aufweist und der das modulierte Datensignal (D) unter Verwendung des Synchronisationssignal (T) demoduliert, wobei der Empfänger (4) anhand des Synchronisationssignals (T) unmittelbar die tatsächliche Phasenlage des modulierten Datensignals (D) entnehmen kann.
Patent DE-102014000829-B4 (DE)
Title: Tragbarer Computer mit einer haptischen Ausgabeeinrichtung
Inventor: KOBOLLA HARALD
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-01-21
Granted: 2019-02-28
Abstract: Tragbarer Computer (1) mit einem, eine Vorderseite (2) und eine parallel dazu angeordnet Rückseite (2) aufweisenden, Gehäuse in dem eine Recheneinrichtung (30), eine Speichereinrichtung (32) und eine Stromversorgungseinrichtung (34) angeordnet sind, wobei die Vorderseite (2) eine berührungssensitive Anzeigeeinrichtung (20), die zur Darstellung sowie zur Eingabe von Information dient, aufweist, wobei die Rückseite (4) eine haptische Ausgabeeinrichtung (40) zur Interaktion mit einem Benutzer aufweist, wobei diese haptische Ausgabeeinrichtung (40) eine Mehrzahl von Aktoreinrichtungen (42) aufweist, die dazu ausgebildet sind selektiv angesteuert zu werden und wobei die haptische Ausgabeeinrichtung (40) eine Mehrzahl von Sensoreinrichtungen aufweist, die als Temperatur- (440) und / oder Drucksensor (450) ausgebildet sind, wobei die Rückseite (4) des Gehäuses als ein Formkörper (400) ausgebildet ist, der dazu ausgebildet ist von den Aktoreinrichtungen (42) lokal elastisch deformiert zu werden, wobei diese Deformation einen Hub (412) der äußeren Oberfläche (402) des Formkörpers (400) von 0,1 Millimeter bis 2 Millimeter aufweist, wobei zur Interaktion mit dem Benutzer die Sensoreinrichtung der haptischen Ausgabeeinrichtung (40) dazu ausgebildet ist die Position eines Fingers des Benutzers zu ermitteln und mindestens eine im Auflagebereich dieses Fingers befindliche Aktoreinrichtung (42) der haptischen Ausgabeeinrichtung (40) dazu ausgebildet ist abhängig von der Position des Fingers selektiv angesteuert zu werden und dabei den zugeordneten Bereich des Formkörpers (400) der Rückseite (4) lokal elastisch zu deformieren.
Patent DE-102014012219-B4 (DE)
Title: Lampenmodul mit Licht emittierenden Dioden und Photoreaktor
Inventor: PESCHL ALEXANDER
IPC: G21K5/00
Filed: 2014-08-21
Granted: 2019-08-01
Abstract: Lampenmodul (10) für photochemische Reaktoren, daseinen Kühlkörper (3), an dessen Außenseite zumindest eine Trägerstruktur (2) mit zumindest einer Licht emittierenden Diode (LED) (1) angeordnet ist, undein Kopfteil (12) zum elektrischen Anschluss der zumindest einen LED (1) und zur Halterung des Lampenmoduls (10) aufweist,wobei der Kühlkörper (3) zumindest einen Fluidpfad (a) begrenzt, der zumindest einen Zufuhrabschnitt (4) und zumindest einen Rücklaufabschnitt (5) aufweist, wobei der zumindest eine Zufuhrabschnitt (4) über das Kopfteil (12) mit einer Kühlmittelquelle (Q) und der zumindest eine Rücklaufabschnitt (5) über das Kopfteil (12) mit einem Kühlmittelrücklauf (R) fluidisch verbindbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Lampenmodul (10) eine oder mehrere Kammer(n) (6) aufweist, durch die sich zumindest eine Stromversorgungs- und/oder Steuerungsleitung (15) von dem Kopfteil (12) bis zu einem Kontaktelement (1') der zumindest einen LED (1) erstreckt, und die durch den Kühlkörper (3) zumindest teilweise begrenzt wird oder werden, indem- die eine oder mehrere Kammer(n) (6) innerhalb des Kühlkörpers (3) axialparallel oder längsaxial vorliegt oder vorliegen, wobei die längsaxial verlaufende Kammer (6) zentral oder konzentrisch vorliegt, oder- die mehreren Kammern (6) axialparallel verlaufend durch Einschnitte des Kühlkörpers (3) an dessen Außenseite in Verbindung mit der zumindest einen an dem Kühlkörper (3) angeordneten Trägerstruktur gebildet werden.
Patent DE-102014013958-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für ein Kraftfahrzeugsteuergerät, Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeugsteuergerät
Inventor: DIEDERICHS LUTZ
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-09-19
Granted: 2017-06-08
Abstract: Kühlanordnung für ein Kraftfahrzeugsteuergerät (10), mit: – dem Kraftfahrzeugsteuergerät (10), das ein Gehäuse (20) mit einem Kühlmittelzuführanschluss (22) zum Anschließen einer ersten Kühlmittelleitung (36) sowie einem Kühlmittelabführanschluss (24) zum Anschließen einer zweiten Kühlmittelleitung (38) aufweist, welches Gehäuse (20) flüssigkeitsdicht ausgebildet ist, und in welchem eine Schaltungsanordnung (14) angeordnet ist, die mit mindestens einem daran angeordneten elektronischen Bauelement (12) versehen ist; und – einem Kühlmittelkreislauf (30), der die erste Kühlmittelleitung (36) und die zweite Kühlmittelleitung (38) umfasst, die entsprechend an den Kühlmittelzuführanschluss (22) und den Kühlmittelabführanschluss (24) angeschlossen sind, und in welchem Kühlmittelkreislauf (30) ein elektrisch nicht leitendes Kühlmittel geführt ist, wobei – die Schaltungsanordnung (14) derart in dem Gehäuse (20) angeordnet ist, dass das mindestens eine elektronische Bauelement (12) zumindest teilweise an mindestens einer gemeinsamen Grenzfläche des mindestens einen elektronischen Bauelements (12) und eines Kühlmittels von diesem umspülbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine elektrische Verbindung (15) der Schaltungsanordnung mit mindestens einer weiteren Komponenten (16) des Kraftfahrzeugsteuergeräts (10) außerhalb des Gehäuses (20) im Innern eines die Position der Schaltungsanordnung (14) innerhalb des Gehäuses (20) festlegenden Halteelements (26) erfolgt, wobei – das Halteelement (26) in einem Bereich mit der Schaltungsanordnung (14) verbunden ist, in dem nicht das mindestens eine elektronische Bauelement (12) angeordnet ist.
Patent DE-102014100254-B4 (DE)
Title: Feuerungsvorrichtung sowie Verfahren zur Detektion von Flüssigkeit in einer Feuerungsvorrichtung
Inventor: ALTENDORFNER FLORIAN
IPC: F23Q11/04
Filed: 2014-01-10
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feuerungsvorrichtung für ein Gargerät (10), mit einem Gehäuse (26), einer Brennkammer (24), die in dem Gehäuse (26) gebildet ist, einem Brenner (28), der in der Brennkammer (24) angeordnet ist, und einer vom Gehäuse (26) beabstandeten Zündelektrode (30), die dem Brenner zugeordnet ist, wobei vorgesehen ist, dass die Zünd- bzw. Überwachungselektrode (30), bezogen auf eine normale Montageposition der Feuerungsvorrichtung, zumindest teilweise unterhalb des Brenners (28) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Detektieren eines Flüssigkeitseinbruchs in eine Feuerungsvorrichtung, die ein Gehäuse (26), eine Zündelektrode (30), einer solchen Brenner (28) und eine Steuereinheit (22) aufweist, wobei die folgenden Schritte vorgesehen sind: a) die Steuereinheit (22) erzeugt eine Potentialdifferenz zwischen dem Gehäuse (26) und einem der beiden Bauteile Brenner (28) und Zündelektrode (30); b) die Steuereinheit (22) erfasst, ob ein Strom (K) zwischen dem Bauteil (28; 30) und dem Gehäuse (26) fließt oder sich die Kapazität zwischen dem Bauteil (28; 30) und dem Gehäuse (26) ändert; c) falls das Fließen eines Stroms (K) oder eine Änderung der Kapazität oberhalb einer vorbestimmten Schwelle erfasst wird, wird dies als Flüssigkeitseinbruch interpretiert, und die Steuereinheit veranlasst weitere Schritte.
Patent DE-102014103766-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Gradientenverzögerungsvolumens und Verwendung einer Dosiervorrichtung
Inventor: HOCHGRAEBER HERMANN
IPC: B01D15/10
Filed: 2014-03-19
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Gradientenverzögerungsvolumens GDV einer Flüssigkeitschromatographieanlage für einen Chromatographielauf in der Flüssigkeitschromatographie, insbesondere einer Hochleistungsflüssigkeitschromatographieanlage, bei dem ein gewünschter Wert GDVsoll eines Gradientenverzögerungsvolumens der Flüssigkeitschromatographieanlage ermittelt oder vordefiniert wird und, falls der Wert GDVsoll von einem spezifischen festen Wert GDVist einer Flüssigkeitschromatographieanlage abweicht, dieser Wert GDVsoll in einem Bereich 0 ≤ ΔGDV =GDVsoll – GDVist ≤ Vmax eines Volumens einer Volumeneinstellvorrichtung (5) eingestellt wird.
Patent DE-102014109490-B4 (DE)
Title: Handgelenkskonstruktion für einen Industrieroboter
Inventor: MORI MASAYOSHI
IPC: B25J9/12
Filed: 2014-07-08
Granted: 2016-02-25
Abstract: Eine Stirnrad-Untersetzungsmechanismuseinheit (30) einer Handgelenkseinheit ist dafür ausgelegt, dass sie mit einer ersten Untersetzungsverhältnis-Anordnung oder einer zweiten Untersetzungsverhältnis-Anordnung betrieben wird. In der ersten Untersetzungsverhältnis-Anordnung wird zumindest ein erstes Stirnrad (31) verwendet, das auf der Abtriebswelle eines Handgelenks-Innenrahmen-Antriebsmotors (21) sitzt, und ein zweites Stirnrad (32), das sich um eine erste Hilfswelle (41) drehen kann. In der zweiten Untersetzungsverhältnis-Anordnung wird zumindest das erste Stirnrad verwendet, ein erstes zusätzliches Stirnrad (51), das sich um eine zusätzliche Hilfswelle (50) drehen kann, und ein zweites zusätzliches Stirnrad (52), das in einem Stück mit dem ersten zusätzlichen Stirnrad ausgebildet ist und sich mit diesem um die zusätzliche Hilfswelle dreht.
Patent DE-102014109730-B4 (DE)
Title: Hausgerät, welches ein Gargerät ist, mit wenigstens einer Mikrowellenquelle
Inventor: METZ THOMAS
IPC: H05B6/72
Filed: 2014-07-11
Granted: 2023-03-16
Abstract: Hausgerät (1), welches ein Gargerät (100) ist, mit wenigstens einer Mikrowellenquelle (2) und mit wenigstens einem Behandlungsraum (3) und mit wenigstens einer Verteileinrichtung (4) zur gerichteten Verteilung von Mikrowellenstrahlung im Behandlungsraum (3),wobei die Verteileinrichtung (4) zum Senden der Mikrowellenstrahlung in den Behandlungsraum (3) wenigstens eine Sendeeinrichtung (14) mit wenigstens einer rotationssymmetrisch ausgebildeten Außenseite (24) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Sendeeinrichtung (14) schwenkbar ist.
Patent DE-102014114933-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/31
Filed: 2014-10-15
Granted: 2021-08-12
Abstract: Halbleiterbauelement, das aufweist:ein inneres Halbleiterbauelementgehäuse (30) mit einem Halbleiterchip (41), einer ersten Kunststoffgehäusemasse (35) und ersten Gehäusekontaktoberflächen (32, 33, 37), wobei mindestens Seitenflächen des Halbleiterchips (41) in der ersten Kunststoffgehäusemasse (35) eingebettet sind und die ersten Gehäusekontaktoberflächen (32, 33, 37) frei von der ersten Kunststoffgehäusemasse (35) sind,ein äußeres Halbleiterbauelementgehäuse (81) mit einer zweiten Kunststoffgehäusemasse (98),wobei sich das innere Halbleiterbauelementgehäuse (30) innerhalb des äußeren Halbleiterbauelementgehäuses (81) befindet und in der zweiten Kunststoffgehäusemasse (98) eingebettet ist,wobei das äußere Halbleiterbauelementgehäuse (81) eine Die-Kontaktinsel (83) mit einer oberen Seite und mindestens zwei Anschlussleitungen (84, 85, 87, 88), die sich neben einer Seite der Die-Kontaktinsel (83) befinden, umfasst, unddas innere Halbleiterbauelementgehäuse (30) eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche, die gegenüber der ersten Oberfläche liegt, umfasst, wobei eine (37) der ersten Gehäusekontaktoberflächen (32, 33, 37) sich an der ersten Oberfläche befindet und mit der Die-Kontaktinsel (83) elektrisch verbunden ist und eine andere (32, 33) der ersten Gehäusekontaktoberflächen (32, 33, 37) sich an der zweiten Oberfläche befindet,wobei das Halbleiterbauelement zusätzlich einen Halbleiterbaustein (82) umfasst, der einen Halbleiterchip mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, die gegenüber der ersten Oberfläche liegt, enthält, wobei eine erste Lastelektrode (93) und eine Steuerelektrode (94) sich auf der ersten Oberfläche befinden, eine zweite Lastelektrode sich auf der zweiten Oberfläche befindet und die zweite Lastelektrode sich auf der Die-Kontaktinsel (83) befindet und mit der Die-Kontaktinsel (83) elektrisch verbunden ist,wobei der Halbleiterchip (41) und der Halbleiterbaustein (82) eine Halbbrückenschaltung ausbilden undwobei der Halbleiterbaustein (82) kein Gehäuse aufweist und nur in die zweite Kunststoffgehäusemasse (98) eingebettet ist.
Patent DE-102014119589-B4 (DE)
Title: Zweistufiges Glättungsverfahren für Echokurven und Füllstandsmessgerät
Inventor: MALINOVSKIY ALEXEY
IPC: G01F23/296
Filed: 2014-12-23
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zur Glättung einer bei einer Füllstandsmessung aufgenommenen Echokurve (504, 800, 803), welche mindestens einen Echopeak (505, 801, 804) umfasst, wobei das Verfahren aufweist:- Anwenden eines gleitenden Maximalwertfilters auf die Echokurve (504, 800, 803) und Erzeugen einer maximalwertgefilterten Echokurve (506, 604) in einem ersten Schritt, wobei bei der gleitenden Maximalwertfilterung ein erstes Filterfenster (501) über die Echokurve (504, 800, 803) bewegt wird, jeweils ein Maximalwert der Amplitudenwerte innerhalb des ersten Filterfensters (501) ermittelt wird und dieser Maximalwert der maximalwertgefilterten Echokurve (506, 604) zugewiesen wird;- Anwenden eines gleitenden Mittelwertfilters auf die im ersten Schritt erzeugte maximalwertgefilterte Echokurve (506, 604) und Erzeugen einer geglätteten Echokurve (606, 802, 805), wobei bei der gleitenden Mittelwertfilterung ein zweites Filterfenster (601) über die maximalwertgefilterte Echokurve (506, 604) bewegt wird, jeweils ein Mittelwert der Amplitudenwerte innerhalb des zweiten Filterfensters (601) ermittelt wird und dieser Mittelwert der geglätteten Echokurve (606, 802, 805) zugewiesen wird;- wobei das Verhältnis der Breiten des ersten (501) und des zweiten (602) Filterfensters im Bereich zwischen 0,5 und 2 liegt.
Patent DE-102014216177-B4 (DE)
Title: Vorschwadenvorrichtung für Etagenbacköfen
Inventor: LÖSCHE KLAUS
IPC: A21C13/00
Filed: 2014-08-14
Granted: 2019-01-31
Abstract: Vorschwadenvorrichtung für Etagenbacköfen (1), die aufweist:
 mindestens eine Vorschwadenbühne (8), mit mindestens einer Vorschwadenöffnung (12) für die Beschwadung und mindestens einen Feldstärkegenerator (11).
Patent DE-102015000525-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: IDELEVITCH VLADIMIR
IPC: B62D21/11
Filed: 2015-01-17
Granted: 2019-01-03
Abstract: Hilfsrahmen zur Aufnahme eines Antriebaggregats für ein Kraftfahrzeug, der zwei sich überwiegend in Fahrzeuglängsrichtung erstreckende Längsträger (4,6) mit vorderen Enden (12, 14) und hinteren Enden (24, 26), wenigstens einen Querträger, welcher die Längsträger (4,6) in Fahrzeugquerrichtung miteinander verbindet, sowie hintere Lageraufnahmen (16, 18) und vordere Lageraufnahmen (20, 22) zur Abstützung mindestens eines Antriebsaggregats aufweist, wobei die Längsträger (4,6) einen S- oder Z-förmigen Versatz (28 bzw. 30) in der Fahrzeughochrichtung aufweisen, wobei durch den Versatz (28 bzw. 30) die vorderen Enden (12, 14) der Längsträger (4,6) tiefer liegen als die hinteren Enden (24, 26) der Längsträger (4,6), und dass die Lageraufnahmen (20, 22) an den Längsträgern (4, 6) im Bereich des Versatzes (28 bzw. 30) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen Lageraufnahmen (20, 22) im Bereich eines Wendepunktes des S- oder Z-förmigen Versatzes (28 bzw. 30) liegt, dass die Längsträger (4,6) Rohre sind, deren Durchmesserprofil in Bereichen der Rohre zur Anpassung an Bauerfordernisse verändert ist, indem die Rohre im Bereich der vorderen Lageraufnahmen (20, 22) in Querrichtung gestaucht sind.
Patent DE-102015010089-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ermittlung und Korrektur von Winkelfehlsichtigkeiten
Inventor: SCHMITZ HELMUT
IPC: A61B3/032
Filed: 2015-08-07
Granted: 2021-09-16
Abstract: Einrichtung zur Ermittlung und Korrektur von Winkelfehlsichtigkeiten, beinhaltend einen 3D-Monitor oder -Fernseher (4), eine Filterbrille (3), insbesondere eine 3D-Brille, ein Steuergerät (5) sowie Prismenkorrekturmittel, indem die jeweilige Person (2) mit einer Filterbrille (3), insbesondere einer 3D-Brille, ausgestattet ist, auf einem, mit vorgebbarem Abstand (I) zur Person (2) angeordneten 3D-Monitor oder -Fernseher (4) mit einer Taktfrequenz > 100 Hertz für jedes Auge ein eigenes Sehzeichen (6,7) erzeugt und die Lage der Sehzeichen (6,7) zueinander in Zusammenwirkung zwischen Optiker/Augenarzt und der Person (2) festgestellt und als Grad der Winkelfehlsichtigkeit definiert wird, wobei anschließend der Ausgleich des schielenden Auges mit mindestens einem Prisma so lange vornehmbar ist, bis die Person (2) die angezeigten Sehzeichen (6,7) im Wesentlichen gleich sieht, dergestalt, dass zur Darstellung der Sehzeichen (6,7) die zirkuläre Lichtpolarisation eingesetzt wird.
Patent DE-102015109149-B4 (DE)
Title: Mikroskop mit reibschlüssigen Antrieben
Inventor: KUBEK MARTIN
IPC: G02B21/26
Filed: 2015-06-10
Granted: 2017-12-21
Abstract: Mikroskop (10), mit einem in eine x-Richtung (P1) und/oder eine y-Richtung (P2) bewegbaren Objekttisch (12), und mit einem Objektivrevolver (16), wobei das Mikroskop (10, 50) eine erste Antriebseinheit (14a), über die der Objekttisch (12) in die x-Richtung (P1) bewegbar ist, eine zweite Antriebseinheit (14b), über die der Objekttisch (12) in die y-Richtung (P2) bewegbar ist, und/oder eine dritte Antriebseinheit (14c), über die der Objektivrevolver (16) drehbar ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Antriebseinheit (14a) und dem Objekttisch (12), zwischen der zweiten Antriebseinheit (14b) und dem Objekttisch (12) und/oder zwischen der dritten Antriebseinheit (14c) und dem Objektivrevolver (16) jeweils eine Reibverbindung zum Übertragen eines Drehmoments und/oder einer Kraft ausgebildet ist, dass die erste, die zweite und/oder die dritte Antriebseinheit (14a, 14b, 14c) jeweils ein erstes Kopplungselement (30) umfasst, dass der Objekttisch (12) und/oder der Objektivrevolver (16) jeweils ein zweites Kopplungselement (34) umfasst, und dass die beiden Kopplungselemente (30, 34) reibschlüssig miteinander gekoppelt sind, dass zwischen den beiden Kopplungselementen (30, 34) mindestens zwei elastische Elemente (36) kraftschlüssig angeordnet und dadurch vorgespannt sind, dass die beiden elastischen Elemente (36) derart versetzt zueinander angeordnet sind, dass sie sich nicht kontaktieren, und dass eines der beiden elastischen Elemente (36) an dem ersten Kopplungselement (30) und das andere elastische Element (36) an dem zweiten Kopplungselement (34) dreh- und ortsfest befestigt sind.
Patent DE-102015113137-B4 (DE)
Title: Abgasgehäuse
Inventor: HORNUNG ALEXANDER
IPC: F01N13/10
Filed: 2015-08-10
Granted: 2021-01-14
Abstract: Gasführendes Abgasgehäuse (1) einer Brennkraftmaschine mit einem eine Mittelachse (1.5) und mehrere Krümmerrohrstutzen (1.4, 1.4', 1.4") aufweisenden Krümmerabschnitt (1.1) zum Befestigen an einer Flanschplatte (3) zum Anschließen an einen Zylinder (7) einer Brennkraftmaschine, mit einem eine Mittelachse (1.6) aufweisenden Katalysatorgehäuseabschnitt (1.2) und mit einem stromab des Katalysatorgehäuseabschnitts (1.2) vorgesehenen Abgasrohrstutzenabschnitt (1.3) zum Anschließen an eine weiterführende Abgasanlage, wobei der Krümmerabschnitt (1.1) mit dem Katalysatorgehäuseabschnitt (1.2) und mit dem Abgasrohrstutzenabschnitt (1.3) ein zweischaliges Abgasgehäuse (1) bildet mit einer ersten Halbschale (1a) und einer zweiten Halbschale (1b), wobei beide Halbschalen (1a, 1b) eine zumindest abschnittsweise parallel zur Mittelachse (1.5, 1.6) verlaufende Teilungsebene T aufweisen, wobei der Krümmerabschnitt (1.1) mehrere integrale Krümmerrohrstutzen (1.4, 1.4', 1.4") aufweist, die unmittelbar an eine Flanschplatte anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Krümmerrohrstutzen (1.4, 1.4', 1.4") als Durchzug innerhalb der ersten Halbschale (1a) ausgebildet ist.