baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012004739-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug
Inventor: NAKATE Youhei
IPC: B60P1/16
Filed: 2012-10-12
Granted: 2020-07-09
Abstract: Transportfahrzeug, das umfasst:einen Kraftfahrzeugaufbau (2);eine Ladeplattform (3), die an dem Fahrzeugaufbau (2) in der Weise zum Laden zu transportierender Gegenstände vorgesehen ist, dass eine Vorderseite unter Verwendung einer Rückseite als Drehpunkt in einer Richtung nach oben und unten drehbar beweglich ist;einen Hubzylinder (14), der zum Ausfahren/Einfahren zwischen der Ladeplattform (3) und dem Fahrzeugaufbau (2) und zum drehenden Bewegen der Ladeplattform (3) nach oben durch Ausfahren fähig vorgesehen ist;eine Hydraulikleistungsquelle (15), (16) zum Zuführen von Drucköl für den Betrieb in Bezug auf den Hubzylinder (14); undeine Steuerventilvorrichtung (20), die zwischen der Hydraulikleistungsquelle (15), (16) und dem Hubzylinder (14) vorgesehen ist und die die Zuführung und Abführung des Drucköls in Bezug auf den Hubzylinder (14) steuert, in demdie Steuerventilvorrichtung (20) mehrere Schaltstellungen einschließlich einer Ruhestellung (N), in der die Zuführung/Abführung des Drucköls in Bezug auf den Hubzylinder (14) angehalten ist, um die Bewegung des Hubzylinders (14) anzuhalten, einer Hebestellung (R), in der der Hubzylinder (14) durch Zuführung/Abführung des Drucköls ausgefahren wird, um die Ladeplattform (3) drehend nach oben zu bewegen, einer Senkstellung (L), in der der Hubzylinder (14) durch Zuführung/Abführung des Drucköls eingefahren wird, um die Ladeplattform (3) drehend nach unten zu bewegen, und einer Schwimmstellung (F), in der der Hubzylinder (14) durch Abführung des Drucköls durch das Gewicht der Ladeplattform (3) eingefahren wird, um die Ladeplattform (3) frei fallenzulassen, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dasszwischen der Steuerventilvorrichtung (20) und einem Tank (16) ein Durchflusssteuerventil (40) zum Steuern eines Durchflusses des aus dem Hubzylinder (14) abgeführten Drucköls, wenn die Steuerventilvorrichtung (20) in der Schwimmstellung (F) ist, vorgesehen ist, wobeibei der Schwimmstellung (F) der Steuerventilvorrichtung (20) eine Drossel (24C) vorgesehen ist; undan dem Durchflusssteuerventil (40) eine Drossel (40A) vorgesehen ist, die mit der Drossel (24C) in Reihe geschaltet wird, wenn das durch die Schwimmstellung (F) der Steuerventilstellung (20) ausströmende Drucköl einen vorgegebenen Druck übersteigt.
Patent DE-112014006319-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung, vulkanisiertes Produkt und Verwendung der Zusammensetzung zur Herstellung von Luftreifen
Inventor: KATO MANABU
IPC: C08L101/08
Filed: 2014-12-22
Granted: 2018-03-01
Abstract: Kautschukzusammensetzung, umfassend: einen Butadienkautschuk, enthaltend mindestens einen unmodifizierten Butadienkautschuk und zwischen 5 und 40 Massenprozent eines modifizierten Butadienkautschuks; und einen weißen Füllstoff; wobei es sich bei dem modifizierten Butadienkautschuk um ein modifiziertes Polymer handelt, das erhalten wird, indem ein unmodifizierter Butadienkautschuk (A) mit einer Nitronverbindung (B) mit einer Carboxylgruppe modifiziert wird, wobei die Nitronverbindung (B) durch Formel (b) wiedergegeben wird: [Chemische Formel 1]wobei m und n jeweils unabhängig für eine ganze Zahl zwischen 0 und 5 stehen und eine Summe von m und n gleich 1 oder größer ist.
Patent DE-112015006372-B4 (DE)
Title: Elementanordnung und filter
Inventor: YAMAUCHI TAKESHI
IPC: F04B39/16
Filed: 2015-08-26
Granted: 2021-12-30
Abstract: Filter (10) zum Entfernen von Fremdkörpern, die in Druckluft enthalten sind, zur Reinigung der Druckluft, wobei der Filter (10) Folgendes umfasst:einen Kanalblock (13), der mit Folgendem versehen ist: einem Einströmkanal (11), dem Druckluft zugeführt wird; und einem Ausströmkanal (12), aus dem gereinigte Druckluft ausströmt;einen Filterbehälter (14), der an dem Kanalblock (13) angebracht ist, wobei der Filterbehälter (14) und der Kanalblock (13) zusammen eine Gehäusekammer (15) bilden; undeine Elementanordnung (30), die in der Gehäusekammer (15) angeordnet ist,wobei die Elementanordnung (30) Folgendes umfasst:eine obere Haltevorrichtung (32);eine untere Haltevorrichtung (33);ein Filterelement (31), das zwischen der oberen Haltevorrichtung (32) und der unteren Haltevorrichtung (33) vorgesehen ist; undein Luftführungsglied (41), das zwischen der oberen Haltevorrichtung (32) und der unteren Haltevorrichtung (33) vorgesehen ist, wobei sich das Luftführungsglied (41) entlang einer Innenumfangsfläche des Filterelements (31) erstreckt,wobei das Luftführungsglied (41) mit einem Schlitz (46) versehen ist, der einen Strom der durch das Filterelement (31) hindurchgefilterten Druckluft in eine Umfangsrichtung des Luftführungsglieds (41) umschwenkt, so dass die Druckluft zu einer Innenfläche des Luftführungsglieds (41) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dassder Filterbehälter (14) Folgendes aufweist:einen ersten Behälter (16), der mit einer Speicherkammer versehen ist; undeinen zweiten Behälter (17), der zwischen dem ersten Behälter (16) und dem Kanalblock (13) dahingehend angeordnet ist, eine Filterkammer (15b) zu unterteilen, wobei die untere Haltevorrichtung (33) an dem zweiten Behälter (17) angebracht ist.
Patent DE-112015006764-B4 (DE)
Title: Zusammenbau-Ausrichtungshilfestruktur für ein Element und Gehäuse eines elektronischen Geräts
Inventor: HAN FUQIANG
IPC: H05K5/04
Filed: 2015-08-04
Granted: 2020-03-05
Abstract: Zusammenbau-Ausrichtungshilfestruktur für ein Element aufweisend:ein erstes Metallblechelement (4a), das ein Wandteil (41) und ein gebogenes Teil (42) aufweist, wobei das Wandteil (41) parallel zu einer Einsetzrichtung eines ersten Schienenteils (90a) eines Führungszielelements (9), das an dem Element (8) angebracht wird, ist, wobei das gebogene Teil (42) an einem Kantenteil des Wandteils (41) gebogen ist, sodass ein Schlitz (43), in den das erste Schienenteil (90a) eingesetzt wird, zwischen dem gebogenen Teil (42) und dem Wandteil (41) ausgebildet ist;ein zweites Metallblechelement (6), das einen Ausschnitt (61) aufweist, in den ein zweites Schienenteil (91a) des Führungszielelements (9) einzusetzen ist, wobei sich das zweite Schienenteil (91a) parallel zu dem ersten Schienenteil (90a) erstreckt, wobei der Ausschnitt (61) eine Öffnung bildet, die einer Öffnung des Schlitzes (43) gegenüberliegt; wobeidas gebogene Teil (42) einen Armteil (42a), der sich von dem Kantenteil des Wandteils (41) in eine Richtung, die die Einsetzrichtung kreuzt, erstreckt und einen Kontaktflächenteil (42b), der sich von dem Armteil (42a) in eine Richtung, die die Richtung des Armteils (42a) kreuzt, erstreckt, aufweist; undder Kontaktflächenteil (42b) in Bezug auf die Einsetzrichtung derart geneigt ist, dass, wenn das Führungszielelement (9) eingesetzt wird, das erste Schienenteil (90a), das mit dem Kontaktflächenteil (42b) in Kontakt kommt, gleitend in den Schlitz (43) geführt wird.
Patent DE-112016003364-B4 (DE)
Title: Hydraulisches antriebssystem für kryopumpe
Inventor: BRASCHE ADRIENNE M
IPC: F04B15/08
Filed: 2016-07-27
Granted: 2019-08-01
Abstract: Kryopumpe (110) zum Pumpen von Flüssigkeit aus einem Kryotank (104), umfassend:eine Pumpenanordnung (116), die dazu geeignet ist, in einen Kryotank (104) eingetaucht zu werden; undeine hydraulische Antriebsanordnung (114) zum Antreiben der Pumpenanordnung (116) zum Pumpen von Flüssigkeit;wobei die hydraulische Antriebsanordnung (114) ferner umfasst:ein Schiebergehäuse (150) mit einer Vielzahl von Ventilen (240), die darin um eine Pumpachse (118) herum angeordnet sind;ein Stößelgehäuse (252) mit einer Vielzahl von Stößelbohrungen (200), wobei jede Stößelbohrung in Kommunikation mit einem jeweiligen der Vielzahl von Ventilen (240) steht;einen Sammelhohlraum (220) zum Sammeln von Hydraulikfluid von den Stößelbohrungen (200);einen Pumpenflansch (119) zur Montage der Kryopumpe (110) an einem Kryotank (104), wobei der Pumpenflansch (119) einen Fluideinlass (302) zur Aufnahme von Hydraulikfluid und einen Fluidauslass (304) zum Herausführen von Hydraulikfluid aus der Kryopumpe umfasst;einen Einlassverteiler (305), der zumindest zum Teil in dem Schiebergehäuse (150) angeordnet ist, um durch den Fluideinlass (302) empfangenes Hydraulikfluid an jedes der Vielzahl von Ventilen (240) zu leiten; undeinen Auslassverteiler (322), der zumindest zum Teil in dem Schiebergehäuse (150) angeordnet ist, zum Leiten von Hydraulikfluid von jedem der Ventile (240) und dem Sammelhohlraum (220) an den Fluidauslass (304).
Patent DE-112019001566-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung, mit Deckel versehene Kühleinrichtung, Gehäuse mit Kühleinrichtung sowie Wechselrichter
Inventor: TSUNODA YOSHIKAZU
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-03-18
Granted: 2022-04-28
Abstract: Kühleinrichtung (100, 180, 800, 840, 900, 1000, 1020, 1040, 1100), die Folgendes aufweist:- einen ersten Kühler-Körper (A104), der eine erste Grundplatte (A110) und erste Lamellen (A112) aufweist, wobei die erste Grundplatte (A110) eine erste Komponenten-Montagefläche (A116) aufweist, wobei die ersten Lamellen (A112) mit der ersten Grundplatte (A110) gekoppelt sind;- einen zweiten Kühler-Körper (B104, C104), der eine zweite Grundplatte (B110, C110) und zweite Lamellen (B112, C112) aufweist, wobei die zweite Grundplatte (B110, C110) eine zweite Komponenten-Montagefläche (B116, C116) aufweist, wobei die zweiten Lamellen (B112, C112) mit der zweiten Grundplatte (B110, C110) gekoppelt sind; und- ein Passstück (102, 104, 182, 184), das - während der zweite Kühler-Körper (B104, C104) mit dem ersten Kühler-Körper (A104) verbunden bleibt - einen halbfertigen Zustand verwirklicht, in welchem die erste Komponenten-Montagefläche (A116) und die zweite Komponenten-Montagefläche (B116, C116) in die gleiche Richtung weisen, und einen fertigen Zustand verwirklicht, in welchem die zweiten Lamellen (B112, C112) in Spalte zwischen den ersten Lamellen (A112) gelangen, ohne die ersten Lamellen (A112) zu beeinflussen, wobei das Passstück (102, 104, 182, 184) Folgendes aufweist:- einen Rotationsmechanismus (102, 104, 182, 184), der es dem zweiten Kühler-Körper (B104, C104) ermöglicht, relativ zum ersten Kühler-Körper (A104) zu rotieren.
Patent CS-276114-B6 (CS)
Inventor: SIVY MIROSLAV ING
IPC: B23K11/04
Filed: 1990-02-14
Abstract: Podstata řešení spočivá v tom, že nejprve
se k srdcovce přivaří tavným svařováním
jednim koncem spojovací vložka z
chromniklové oceli s plně austenitickou
strukturou o stejném průřezu. Poté se
předehřeje připojovaný konec kolejnice
na teplotu 280 až 400 °C, načež se tento
přivaří tavným svařováním ke druhému
konci spojovací vložky, přičemž délka
spojovací vložky po svařeni činí 5 až
50 mm. S výhodou se svařováni provádí
elektroodporovým odtavným způsobem odtavením
spojovací vložky z každé strany
v délce 15 až 20 mm. Řešeni lze obecně
použit při spojováni součásti z austenitických
manganových oceli se součástmi
vyrobených z perlitických oceli.
Patent CZ-282666-B6 (CZ)
Title: Process of incineration a mixture of waste and the obtained industrial product
Inventor: PICHAT PHILIPPE
IPC: A62D3/40
Filed: 1991-04-05
Abstract: (A) In a waste incineration process, in which solid fractions are crushed and ground to below 5mm. particle size and the entire waste is heated at 750-1350 deg.C, the novelty is that, after opt. liq. waste addn. to obtain a paste, a powder reactant of less than 500 microns particle size is added. The reactant is a product rich in calcium carbonate, silicon dioxide and opt. alumina and iron oxides and is added in amount to give, in the incinerated final product, a CaO/(SiO2+Al2O3+Fe2O3) ratio of more than 0.45. (B) Incinerated compsns., obtained by the process, are new and contain metakaolin, surface activated silica, calcium aluminosulphates such as (CaO)4./Al2O3.SO4, calcium ferroaluminates such as (CaO)4.Al2O3e3O4 and products of the type (CaO)5.(SiO2)2.SO4 and (CaO)12.(Al2O3)7.X2 (x=halogen), in the form of solid solns. incorporating toxic heavy metals.
Patent CZ-293421-B6 (CZ)
Title: Water-soluble C-ring analog of 20(S)-camptothecin, process for its preparation and use as well as pharmaceutical composition in which the analog is comprised
Inventor: DUVVURI SUBRAHMANYAM
IPC: C07D491/22
Filed: 1997-04-22
Abstract: In the present invention, there are described novel water-soluble C-ring analogs of 20(S)-camptothecin having the general formula 1 and exhibiting strong anti-cancer and antiviral properties. All the compounds of formula 1 are prepared in several steps from the compounds of general formula 2 having 20(S)-chiral carbon. The compounds of the general formula 1 can be used for the treatment of cancers, leukemia and HIV related conditions. Described are also pharmaceutical preparations in which the compounds are comprised as active substances.
Patent CZ-297183-B6 (CZ)
Title: Use of substituted pyrazolyl benzenesulfonamides in veterinary therapy
Inventor: ISAKSON PETER C
IPC: A61K31/4162
Filed: 1996-09-27
Abstract: In the present invention, there is disclosed the use of pyrazolyl benzenesulfonamides compounds of the general formula II for the preparation of a medicament intended for treating inflammation and inflammation-related disorders in animals,
Patent SK-284362-B6 (SK)
Title: 1,7,7-Trimethyl-bicyclo[2.2.1]heptane derivatives, a process for the preparation thereof and use thereof
Inventor: GACSALYI ISTVAN
IPC: C07C213/02
Filed: 1997-10-16
Abstract: 1,7,7-Trimethyl-bicyclo[2.2.1]heptane derivatives of formula (I), a process for the preparation thereof and use thereof for the manufacture of a medicament having anxiolytic effect.
Patent CZ-287584-B6 (CZ)
Title: Process of producing a disinfecting BZ reaction
Inventor: O'DOWD DENNIS HARDY
IPC: C02F1/76
Filed: 1992-12-31
Abstract: In the present invention there is disclosed a process of producing a disinfecting BZ reaction comprising continuously adding, at a point in a system of continuously flowing system halogens or halogen containing compounds in order to create two bistable systems at equilibrium. The first bistable system consists of HOCL, OCl and chloramines in a liquid phase, and the second bistable system consists of IO3-, I2 and HIO in a liquid phase. The bistable systems when perturbed by the reductants consisting of microbial life forms or metabolic side products thereof will initiate an oscillating reaction certain of whose intermediate products are of microbicidal nature.
Patent CZ-285200-B6 (CZ)
Inventor: MIODUSZEWSKI JAN ZBIGNIEW
IPC: A61K8/00
Filed: 1993-02-11
Abstract: Řešení se týká produktů Amadoriho přesmyku obecného vzorce R.sub.1.n.-NH-R.sub.2.n. zahrnuje 1-amino-1-deoxy-2-ketosu, odvozenou od cukerného zbytku, přednostně v D-formě, zvolenou ze souboru zahrnujícího glukosu, xylosu, galaktosu, rhamnosu, fruktosu, mannosu, 2-dioxyglukosu, 6-deoxyglukosu, glukosamin, galaktosamin, oligo- nebo polysacharidy, a přednostně s nízkou molekulovou hmotností, zejména molekulovou hmotností nižší než 1000 dalton a R.sub.2.n. zahrnuje aminokyselinu, přednostně v L-formě, zvolenou ze souboru zahrnujícího serin, glycin, prolin, histidin, arginin, alanin, kyselinu asparagovou, kyselinu glutamovou, fenylalanin, threonin, cystein, glutemin, valin, asparagin, methionin, tyrosin, hydroxypropolin, lysin, tryptofan, isoleucin a leucin nebo, peptidový zbytek, s přednostně nízkou molekulovou hmotností, zejména molekulovou hmotností nižší než 1 000 dalton. Těchto látek se může používat pro výrobu farmaceutických přípravků určených k léčbě a/nebo prevenci hematologických ŕ
Patent CZ-291251-B6 (CZ)
Title: Optionally substituted 8-cyan-1-cyclopropyl-7-(2,8-diazabicyclo-[4,3,0]-nonan-8-yl)-6-fluoro-1,4-dihydro-4-oxo-3-quinoline carboxylic acids and their derivatives, process of their preparation, medicaments containing these compounds and their use
Inventor: BARTEL STEFAN
IPC: A61K31/44
Filed: 1997-02-12
Abstract: The present invention relates to novel, optionally substituted 8-cyan-1-cyclopropyl-7-(2,8-diazabicyclo-[4,3,0]-nonan-8-yl)-6-fluoro-1,4-dihydro-4-oxo-3-quinoline carboxylic acids and their derivatives of the general formula I, in which Ri1 represents alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, Ri2 denotes benzyl, alkyl having 1 to 3 carbon atoms, Ri3 represents methyl or ethyl, Y denotes an oxygen atom, further to antibacterial medicaments containing these compounds as well as their use for preparing medicaments exhibiting antibacterial activity particularly against E. Coli, Staphylococci, Streptococci, salmonellas and pleuropneumonia-like microorganisms.
Patent CZ-296211-B6 (CZ)
Title: Aqueous fuel for internal combustion engines and method of preparing the same
Inventor: GUNNERMAN RUDOLF W
IPC: C10L1/00
Filed: 1995-03-29
Abstract: In the present invention, there is disclosed a stable, storable fuel combustible in an internal combustion engine which is substantially nonflammable outside the engine comprising an at least two-phased fluid emulsion of 20 to 80 percent by volume of water, carbonaceous fuel selected from the group consisting of gasoline, straight run gasoline, kerosene fuel, diesel fuel, gaseous carbon-containing fuel, carbon synthetic fuels, biomass derived oils and mixtures thereof, about 2 to less than 20 pwercent by volume of alcohol and about 0.3 to about 1 percent by volume of nonionic emulsifier, lubricity enhancer, and an additive to improve resistance to phase separation wherein the resulting emulsion being stable for at least three months and comprising a standard oil-in-water emulsion with water being the external continuous phase. Disclosed is also a method for preparing the above-describe fuel wherein the preparation method comprises: a) providing a mixture of carbonaceous fuel and emulsifier,b) combining 20 to 80 percent of water with the mixture of step a) and 2 to less than 20 percent of alcohol, and c) combining the mixtures of steps a) and b) and thoroughly mixing the resulting mixture with sufficient agitation to produce a mixture which is stable for at least three months, and/or a) providing a mixture of carbonaceous fuel being selected from the group consisting of gasoline, straight run gasoline, kerosene fuel, diesel fuel, gaseous carbon-containing fuel and mixtures thereof and emulsifier, b)providing a mixture of alcohol and water, c) adding the alcohol-water mixture into the mixture of fuel and emulsifier and thoroughly mixing thereof
Patent CZ-281877-B6 (CZ)
Inventor: ZIVNY PETR ING
IPC: A46B9/04
Filed: 1995-11-30
Abstract: Spodní část tělesa (3) zubního kartáčku je pevně spojena s fixační podložkou (2) z houževnaté gumy, která je lemována pevným okrajem (4), a rovné štětiny (1) jsou pevně spojeny přes fixační podložku (2) a pevný okraj (4) se spodní částí tělesa (3) zubního kartáčku na principu vetknutého křivého prutu. Fixační podložka (2) s pevným okrajem (3) je stlačena z boku a vychyluje se a rovné štětiny (1) jsou přes ní vetknuty kolmo nebo šikmo do spodní části tělesa (3) zubního kartáčku. Po uvolnění bočního tlaku se fixační podložka (2) vrací do původní polohy a vychyluje rovné štětiny (1) do polohy vetknutého křivého prutu. Další možný způsob spočívá v tom, že rovné štětiny (1) jsou vetknuty šikmo do spodní části tělesa (3) zubního kartáčku přes fixační podložku (2) a pevný okraj (4), které jsou ve volné poloze a po vetknutí rovných štětin (1) se fixační podložka (2) a pevný okraj (4) bočním stlačením vychýlí a upevní se ke spodní části tělesa (3) zubního kartáčku, přičemž rovné štětiny (1) zauŕ
Patent CZ-288809-B6 (CZ)
Title: Support system for devices, in particular electrical devices, to be attached transversely to a grooved body
Inventor: PERRIGNON DE TROYES FRANCOIS
IPC: H02G3/12
Filed: 1996-11-22
Abstract: The proposed support system (25) for devices, in particular electrical devices, to be attached transversely to a grooved body between two longitudinal walls of the latter comprises two brackets (26) each being adapted at its both ends by means of guide members (27) for insertion onto one or a second longitudinal walls (11, 11') and each being fitted with fixing arrangements (28) for local fastening of a device to be fastened (12). These fixing arrangements (29) are mounted on the bracket (26) so that their position can be adjusted along the bracket (26) length.
Patent CZ-286013-B6 (CZ)
Title: Device for sealing two parts of an apparatus moving relatively to each other
Inventor: STARKE WILFRIED
IPC: F16J15/08
Filed: 1996-06-06
Abstract: PCT No. PCT/DE96/01043 Sec. 371 Date Dec. 3, 1997 Sec. 102(e) Date Dec. 3, 1997 PCT Filed Jun. 6, 1996 PCT Pub. No. WO96/41980 PCT Pub. Date Dec. 27, 1996A device for sealing between two assembly parts that are movable relative to one another, especially between two damper blades or a damper blade and a stop of a flue gas armature. The device includes an elastic sealing element formed by a spring-steel strip, which contains two flat clamping edges arranged next to one another in a parallel fashion and pointing to the same side. The clamping edges are secured by a clamping device to one of the assembly parts. The spring-steel strip also has a sealing zone that is curved in an arc-shaped manner. The sealing element rests, with a resting surface located outside of the clamping edges, flat on the flat supporting surface of a supporting element. The supporting element is also securable by the clamping device to one of the assembly parts. The other assembly part comes into contact with the sealing element in the top area of the sealing zone curved in an arc-shaped manner and the relative movement between the two assembly parts occurs roughly tangentially relative to this top area. The supporting element is located inside of the space enclosed by the curved sealing element.
Patent SK-280023-B6 (SK)
Title: Tapping device for a keg spigot
Inventor: HUBBARD JULIAN D
IPC: B67D1/12
Filed: 1993-09-17
Abstract: The present invention relates to a tapping device for a keg spigot with a holder for a base having a keg connector with, inside it, a beer pipe sealed against a pressure chamber with a spigot valve and a tapping component, in which, according to the invention, the base (1) has a helical-section slot (3) providing that a bayonet sleeve can be inserted into the base (1) from above and has its own slot (3') which can be brought into register with the slot (3) and an opposite guide edge (26) with the same pitch. Between the bayonet sleeve (4) and the base (1) a hollow tapping pin (6) with a valve opening component (9) is movably held and connected to a circumferentially movable lever (7) opposite which there is a counter-pin (8) guided on the guide edge (26). An immersion pin (13) fitted with O-rings (10, 11, 12) is inserted into the tapping pin (6) and a connecting drilling therewith. Inside the immersion pin (13) there is a beer pipe (2) with a seal at the foot (16). The base (1) has a sleeve (18) butting on the holding component (17) against which the tapping pin (6) is sealed by an upper O-ring (19) while there is a transverse drilling (20) in the tapping pin beneath the O-ring.
Patent SK-282697-B6 (SK)
Title: Process and device for the separation of viscoplastic materials s uch as plastics from materials such as paper which can be defibra ted by mechanical action
Inventor: FAHRBACH GERHARD
IPC: B03B1/04
Filed: 1997-04-17
Abstract: The invention relates to a process for separating tenaciously elastic materials such as plastics and rubber from materials tearing and/or defiberising under high mechanical stress, particularly paper, and to a device for performing said process. The process is characterised in that the mixture of materials to be separated is subjected to high radial, axial and tangential acceleration forces, whereby a mass flow of shredded fibrous material and a mass flow of substantially unshredded plastics is with drawn separately. The device for performing the process consists of a screen basket which is cylindrical or preferably polygonal in shape and has borings in its jacket to let the defiberised material pass through, a rotatable driving shaft being arranged coaxially inside the screen basket, with blades being attached to said driving shaft, preferably in rigid connection.