baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016221037-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mobilen Geräts
Inventor: LUBINA ZELJKO
IPC: H04M11/00
Filed: 2016-10-26
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines mobilen Geräts, beispielsweise eines Smartphones, wird im Fall einer möglichen Beschädigung des mobilen Geräts ein Systemcheck durchgeführt (30), wobei überprüft wird, ob das mobile Gerät noch ausreichend benutzbar ist (40). In dem Fall, in dem das mobile Gerät nicht mehr ausreichend benutzbar ist, wird eine Rufumleitung (50) zu einer hinterlegten Telefonnummer eingerichtet.
Patent DE-102016224398-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum herstellen einer membranelektrodenanordnung einer brennstoffzelle
Inventor: KANG BYOUNG YOOK
IPC: H01M8/1004
Filed: 2016-12-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Herstellen einer Membranelektrodenanordnung einer Brennstoffzelle umfasst: eine Elektrolytmembran-Zuführvorrichtung, die eine Elektrolytmembran abwickelt und die abgewickelte Elektrolytmembran an eine voreingestellte Übergabestrecke zuführt; eine erste Katalysatorbeschichtungsvorrichtung, die in der Seite der Elektrolytmembran-Zuführvorrichtung angebracht ist und eine andere Oberfläche der Elektrolytmembran mit einem ersten katalytischen Material in einer voreingestellten Teilung beschichtet; eine Filmverarbeitungseinheit, die in der Rückseite der ersten Katalysatorbeschichtungsvorrichtung angebracht ist, einen zweiten Schutzfilm auf eine erste Katalysatorelektrodenschicht auf der anderen Oberfläche der Elektrolytmembran zuführt und den ersten Schutzfilm von der einen Oberfläche der Elektrolytmembran abnimmt; und eine zweite Katalysatorbeschichtungsvorrichtung, die in einer Rückseite der Filmverarbeitungseinheit angebracht ist und die eine Oberfläche der Elektrolytmembran mit einem zweiten katalytischen Material beschichtet.
Patent DE-102016226223-A1 (DE)
Title: Magnethalter zur Befestigung eines Sensormagneten an einer Motorwelle
Inventor: SUAREZ-SEMINARIO DARIUSZ
IPC: H02K11/215
Filed: 2016-12-27
Abstract: Ein Magnethalter zur Befestigung eines Sensormagneten an einer Motorwelle weist einen Trägerstift zum Einführen in eine stirnseitige Aufnahmeöffnung an der Motorwelle und einem Trägertopf zur Aufnahme des Sensormagneten auf.
Patent DE-102017000159-A1 (DE)
Title: Bedienelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRANDT PETER
IPC: H03K17/96
Filed: 2017-01-11
Abstract: Ein Bedienelement, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfasst einen Sensor (7), eine berührungsempfindliche Oberfläche (8), auf deren Berührung der Sensor (7) anspricht, eine die berührungsempfindliche Oberfläche (8) umgebende inerte Oberfläche (10) und einen Aktuator (21). Von zwei gegeneinander beweglichen Komponenten (22, 23) des Aktuators (21) ist eine (23) mit der berührungsempfindlichen Oberfläche (8) und die andere (22) mit der inerten Oberfläche (10) verbunden, um bei Erfassung einer Berührung eine Bewegung der berührungsempfindlichen Oberfläche (8) relativ zur inerten Oberfläche (10) anzutreiben.
Patent DE-102017003769-A1 (DE)
Title: Sonnenblende
Inventor: BAUER STEFAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sonnenblende (1) für ein Fahrzeug, welche klappbar und schwenkbar gelagert ist. Erfindungsgemäß weist die Sonnenblende (1) eine Öffnung (O1) an einer Frontseite (F) auf, wobei in der Öffnung (O1) eine Abdeckung (2) mittels einer Clipsverbindung befestigbar oder befestigt ist.
Patent DE-102017005466-A1 (DE)
Title: Kalibrierung einer Fahrzeugkamera
Inventor: RÖHM KLAUS
IPC: H04N5/232
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kalibriersystem (1) für eine Kameraeinheit (5) eines Fahrzeugs (100). Das Kalibriersystem (1) weist ein Kalibrierobjekt (3) in der Umgebung des Fahrzeugs (100), eine Kameraeinheit (5), die in oder an dem Fahrzeug (100) angeordnet ist und deren Erfassungsbereich auf das Kalibrierobjekt (3) gerichtet ist, einen Entfernungsmesser (7) zum Erfassen einer aktuellen Entfernung zwischen der Kameraeinheit (5) und dem Kalibrierobjekt (3), und eine im Erfassungsbereich der Kameraeinheit (5) angeordnete und auf die Kameraeinheit (5) gerichtete Anzeigeeinheit (9) zum Anzeigen eines optischen Codes auf. Dabei übermittelt der Entfernungsmesser (7) die erfasste Entfernung an die Anzeigeeinheit (9) und die Anzeigeeinheit (9) kodiert die Entfernung in den Code und zeigt den Code an. Die Kameraeinheit (5) erfasst daraufhin den Code optisch und dekodiert ihn und führt auf Basis der mittels des Codes bekannten Entfernung zum Kalibrierobjekt (3) und mittels des Kalibrierobjekts (3) eine Kalibrierung der Kameraeinheit (5) durch.
Patent DE-102017105408-A1 (DE)
Title: Elektrisches Reiheneinbaugerät und Anordnung von elektrischen Reiheneinbaugeräten
Inventor: PETERS RUDOLF
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Reiheneinbaugerät, das zur Aneinanderreihung mit weiteren elektrischen Reiheneinbaugeräten zur Bildung einer elektrischen Anlage eingerichtet ist, wobei an dem Reiheneinbaugerät wenigstens ein Kontaktträger befestigt ist, der wenigstens eine erste Kontaktbrücke aufweist, die zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen einem elektrischen Kontakt des Reiheneinbaugerätes und einem elektrischen Kontakt eines benachbarten Reiheneinbaugerätes eingerichtet ist, wobei der Kontaktträger zwischen einer geöffneten Position, in der die wenigstens eine erste Kontaktbrücke die erwähnte elektrische Verbindung nicht herstellt, und einer geschlossenen Position, in der die wenigstens eine erste Kontaktbrücke die erwähnte elektrische Verbindung herstellt, hin- und herbewegbar ist, wobei der Kontaktträger über einen Linearverschiebemechanismus mit dem Reiheneinbaugerät gekoppelt ist, über den der Kontaktträger mittels einer Linearbewegung zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position hin- und herbewegbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Anordnung von elektrischen Reiheneinbaugeräten, die nebeneinander gereiht an einer Tragschiene befestigt sind.
Patent DE-102017106176-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vorlochfreien Fügen von Bauteilen
Inventor: MESCHUT GERSON
IPC: B21D39/03
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vorlochfreien Fügen von wenigstens einem ersten Bauteil (1) mit einem zweiten Bauteil (2) mittels eines Hilfsfügeteils (3) umfassend die folgenden Schritte:- die zu fügenden Bauteile (1, 2) werden vor dem Fügen derselben zueinander positioniert und jedenfalls abschnittsweise aneinander angelegt;- das Hilfsfügeteil (3), welches einen Kopf (7) sowie einen Schaft mit einem Spitzenabschnitt (9) und mit einem den Kopf (7) mit dem Spitzenabschnitt (9) verbindenden Mittelabschnitt (8) aufweist, wird über einer Fügestelle, an der die Verbindung der Bauteile (1, 2) herzustellen ist, positioniert und dann mittels einer Setzeinheit (4) in eine Einformrichtung (17) mit dem Spitzenabschnitt (9) voran vorlochfrei zunächst in das erste Bauteil (1) und im Weiteren in das zweite Bauteil (2) eingeformt derart, dass in einer Setzendposition der Spitzenabschnitt (9) des Hilfsfügeteils (3) durch das zweite Bauteil (2) hindurchgetreten ist und an den Bauteilen (1, 2) ein Durchzug gebildet ist;- über ein an dem Hilfsfügeteil (3) vorgesehenes, sich von dem Kopf (7) desselben bis zu dem Spitzenabschnitt (9) erstreckendes Sackloch (15) wird ein mit Druck beaufschlagtes Fluid zugeführt und das Hilfsfügeteil (3) mit einem Innendruck beaufschlagt;- im Bereich des Spitzenabschnitts (9) wird ein Mantel (10) des Hilfsfügeteils (3) infolge der Druckbeaufschlagung derart axial und radial verformt, dass bezogen auf das zweite Bauteil (2) von dem Hilfsfügeteil (3) ein Hinterschnitt gebildet ist und die Bauteile (1, 2) zwischen dem Kopf (7) des Hilfsfügeteils (3) und dem umgeformten Mantel (10) gehalten werden.
Patent DE-102017107246-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Überführen von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: STUDT STEPHAN
IPC: A24C5/14
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Einrichtung (10) zum Überführen von stabförmigen Artikeln (20) der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Filterstäbe, mit einer Längsfördereinrichtung (12) zum Fördern der stabförmigen Artikel (20) in längsaxialer Richtung hintereinander in einer Reihe, mit einer Queraxialfördereinrichtung (14), insbesondere Einstoßtrommel, zum Fördern der stabförmigen Artikel (20) in queraxialer Richtung, wobei die stabförmigen Artikel (20) von der Längsfördereinrichtung (12) an die Queraxialfördereinrichtung (14) ausgangsseitig der Längsfördereinrichtung (12) in einem Übergabebereich übergebbar sind oder übergeben werden.
 Die Einrichtung (10) ist dadurch weitergebildet, dass im Übergabebereich der stabförmigen Artikel (20) zwischen der Längsfördereinrichtung (12) und der Queraxialfördereinrichtung (14) eine mit Blasluft beaufschlagbare oder beaufschlagte Luftvorhangerzeugungsvorrichtung (30) vorgesehen ist, wobei die Strömungsrichtung des von der Luftvorhangerzeugungsvorrichtung (30) erzeugbaren oder erzeugten Luftvorhangs entgegen der längsaxialen Förderrichtung der stabförmigen Artikel (20) in oder an der Längsfördereinrichtung (12) gerichtet ist.
Patent DE-102017109147-A1 (DE)
Title: Aktor einer Vorrichtung zur Niveauverstellung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HOLZBERGER MARKUS
IPC: B60G17/02
Filed: 2017-04-28
Abstract: Ein Aktor einer Vorrichtung zur Niveauverstellung eines Kraftfahrzeugs umfasst einen durch einen Elektromotor (10) über ein Getriebe (25) betätigten Spindeltrieb (2), welcher eine drehbare Spindelmutter (3) aufweist, die über ein Axiallager (5) mit einem Gehäuse (6) gekoppelt ist, welches gegenüber einer Spindel (4) in verdrehgesicherter Weise verschiebbar ist, sowie eine Sperreinheit (12), welche zur wahlweisen Aktivierung und Deaktivierung einer Blockierung der Spindelmutter (3) mittels Betätigung des Elektromotors (10) vorgesehen ist, wobei die Sperreinheit (12) eine bei Rotation der Spindelmutter (3) drehende, an einem Element des Getriebes (25) stirnseitig angebrachte Sperrkontur (18) und einen um eine zur Achse (M) des Spindeltriebs (2) parallele Schwenkachse (SH) auslenkbaren Sperrhebel (16) umfasst, welcher in Axialrichtung in die Sperrkontur (18) eingreift.
Patent DE-102017111036-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H37/08
Filed: 2017-05-22
Abstract: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebsmaschine (1) und eine Getriebevorrichtung (2) mit einem ersten und zweiten Planetenradsatz (3a, 3b) mit jeweils mehreren Planetenrädern (4a, 4b) sowie einem Stirnraddifferential (5), wobei das Stirnraddifferential (5) dazu vorgesehen ist, eine Antriebsleistung der Antriebsmaschine (1) auf eine erste und zweite mit dem Stirnraddifferential (5) wirkverbundene Abtriebswelle (6a, 6b) zu verteilen, und wobei der erste Planetenradsatz (4a) radial innerhalb des zweiten Planetenradsatzes (4b) verschachtelt ist.
Patent DE-102017114069-A1 (DE)
Title: Flexibles Getriebebauteil und Wellgetriebe
Inventor: HEISE DANIEL
IPC: F16B17/00
Filed: 2017-06-26
Abstract: Ein flexibles Getriebebauteil (2), insbesondere eines Wellgetriebes (1), weist einen außenverzahnten, zylindrischen Abschnitt (16), einen an diesen anschließenden scheibenförmigen Abschnitt (17), sowie einen an den scheibenförmigen Abschnitt (17) anschließenden, radial außerhalb des außenverzahnten Abschnitts (16) angeordneten Befestigungsabschnitt (19) auf, welcher in Form einzelner, jeweils hauptsächlich in Axialrichtung des außenverzahnten Abschnitts (16) ausgerichteten Befestigungsstreifen (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102017115408-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors
Inventor: PAUKNER STEFAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem für einen Verbrennungsmotor (10), insbesondere für einen mittels eines Abgasturboladers (30) aufgeladenen und mittels Zündkerzen (16) fremdgezündeten Verbrennungsmotor (10). Dabei sind in einer mit einem Auslass (12) des Verbrennungsmotors (10) verbundenen Abgasanlage (20) in motornaher Position ein Partikelfilter (24) und stromabwärts des Partikelfilters (24) ein elektrisch beheizbarer Drei-Wege-Katalysator (26) angeordnet. In Unterbodenlage des Kraftfahrzeuges ist stromabwärts des elektrisch beheizbaren Katalysators (26) ein weiterer Drei-Wege-Katalysator (28) angeordnet. Dabei ist vorgesehen, dass ab einem Motorstart der elektrisch beheizbare Drei-Wege-Katalysator (26) elektrisch beheizt wird und der Partikelfilter (24), der elektrisch beheizbare Drei-Wege-Katalysator (26) und der weitere Drei-Wege-Katalysator zusätzlich mit dem Abgasstrom des Verbrennungsmotors (10) beheizt werden. Die elektrische Heizung des elektrisch beheizbaren Drei-Wege-Katalysators (26) wird dabei abgeschaltet, wenn der elektrisch beheizbare Drei-Wege-Katalysator (26) seine Light-Off-Temperatur erreicht hat.
Patent DE-102017118552-A1 (DE)
Title: Adapter für Flaschen
Inventor: KELL RONALD
IPC: A61J11/04
Filed: 2017-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter für Flaschen, mit dem ermöglicht wird, dass Kleinkinder auch aus handelsüblichen Flaschen trinken können, ohne auf ihren Sauger oder ein anderes Mundstück verzichten zu müssen. Dazu ist an einer ersten Adapterseite, die im Gebrauchszustand dem Nutzer zugewandt ist, ein Mundstück angeordnet und weiterhin sind auf einer zweiten Adapterseite, die im Gebrauchszustand der Flasche zugewandt ist, wenigstens zwei Kupplungsstücke mit unterschiedlichen Kupplungsdurchmessern angeordnet. Die Kupplungsstücke sind als Schraubgewinde, Drehrastverschluss oder Klickverschluss ausgebildet.
Patent DE-102017122904-A1 (DE)
Title: Schlupfbegrenzte und/oder verriegelnde geteilte Wellentrennachse
Inventor: VALENTE PAUL J
IPC: F16H48/22
Filed: 2017-10-02
Abstract: Ein Antriebsstrang für ein Fahrzeug mit Allradantrieb kann ein Eingangselement, erste und zweite Ausgangselemente, ein Planetendifferenzial, eine erste Kupplung und eine zweite Kupplung beinhalten. Das Differenzial kann ein Innenrad, einen Träger, ein Sonnenrad und einen Differenzialgetriebesatz beinhalten. Das Innenrad kann mit dem Eingangselement gekoppelt sein, um Eingangsdrehmoment um eine Achse zu empfangen. Der Träger kann mit dem ersten Ausgang für die gemeinsame Drehung um die Achse gekoppelt sein. Der Differenzialgetriebesatz kann Eingangsdrehmoment vom Innenrad empfangen und Differenzialdrehmoment zum Träger und zum Sonnenrad ausgeben. Die erste Kupplung kann betrieben werden, um das Sonnenrad mit dem zweiten Ausgangselement für die gemeinsame Drehung selektiv zu koppeln und zu entkoppeln. Die zweite Kupplung kann betrieben werden, um Drehmoment zwischen dem Träger und dem zweiten Ausgangselement selektiv zu übertragen.
Patent DE-102017200633-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Lithographiesystem, mit adaptivem (End-)Anschlag
Inventor: BART FLORIAN
IPC: G02B7/198
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere ein Lithographiesystem, umfassend: eine bewegliche Komponente, insbesondere einen Spiegel, mindestens einen Aktuator zur Bewegung der beweglichen Komponente, mindestens einen Anschlag (6) mit einer Anschlagfläche (10) zur Begrenzung der Bewegung der beweglichen Komponente, sowie mindestens einen weiteren Aktuator (17) zur Bewegung der Anschlagfläche (10) des Anschlags (6).
Patent DE-102017201288-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung einer Linse
Inventor: SPERLING SILVIO
IPC: B24B13/005
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Positionierung einer Linse (1a, 1b), insbesondere eines Brillenglases, in einer Manipuliereinrichtung (10), bei dem an der Linse/dem Brillenglas angebrachte Markierungen (4, 5, 7, 11) entlang einer ersten Beobachtungsachse (6) optisch erfasst und aus diesen ein vorläufiger Glasbezugspunkt (2b) ermittelt wird, bei dem danach am vorläufigen Glasbezugspunkt eine Oberflächennormale (22) oder räumliche Ausrichtung der ersten Oberfläche oder des ersten Oberflächenbereiches ermittelt wird, und bei dem die ermittelte Oberflächennormale (22) mit der ersten Beobachtungsachse (6) oder die ermittelte räumliche Ausrichtung mit einer auf der Beobachtungsachse senkrecht stehenden Fläche verglichen wird.
Patent DE-102017205247-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul
Inventor: SAUTTER MARTIN
IPC: H05K3/30
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ausgegangen wird von einem Elektronikmodul, umfassend einen Schaltungsträger mit einer Ober- und einer Unterseite, wobei auf zumindest einer der Seiten elektrische und/oder elektronische Bauelemente angeordnet sind. Zumindest eines der elektrischen und/oder elektronischen Bauelemente ist von mehreren verfestigten Umhüllungsmassen jeweils bereichsweise umschlossen, wobei sich die mehreren Umhüllungsmassen in ihrer jeweiligen Viskosität zueinander unterscheiden. Angrenzend an die zumindest eine Seite des Schaltungsträgers ist zumindest im Bereich des einen elektrischen und/oder elektronischen Bauelementes eine erste Umhüllungsmasse angeordnet. Zusätzlich ist dem besagten Bereich über der ersten Umhüllungsmasse zu dieser angrenzend eine zweite Umhüllungsmasse angeordnet. Dies erfolgt insbesondere derart, dass das zumindest eine elektrische und/oder elektronische Bauelement auf einer Teilhöhe th unterhalb der Bauteilhöhe h von der ersten Umhüllungsmasse und oberhalb der Teilhöhe th von der zweiten Umhüllungsmasse umschlossen ist, wobei zumindest vor einer Verfestigung die erste Umhüllungsmasse eine niedrigere Viskosität aufweist als die zweite Umhüllungsmasse.
Patent DE-102017205618-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen einer Aktivierungsspannung für eine Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug und Sicherheitsvorrichtung
Inventor: HENIG THOMAS
IPC: B60R21/01
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (102) zum Bereitstellen einer Aktivierungsspannung für eine Sicherheitseinrichtung (104) für ein Fahrzeug (100). Die Vorrichtung (102) weist einen Versorgungsanschluss (110) zum Anlegen eines ersten Versorgungsspannungspotenzials, einen Aktivierungsanschluss (112) zum Ausgeben der Aktivierungsspannung und einen Steueranschluss (114) zum Einlesen eines Steuersignals auf. Ferner weist die Vorrichtung (102) einen zwischen den Versorgungsanschluss (110) und den Aktivierungsanschluss (112) geschalteten Durchgangsschalter, einen ersten Steuerschalter, einen zweiten Steuerschalter und einen dritten Steuerschalter auf, der einen mit dem Steueranschluss (114) verbunden Steuereingang aufweist.
Patent DE-102017206606-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, Verfahren zu dessen Herstellung und Batterie
Inventor: PFLUEGER CLAUS GERALD
IPC: H01M50/522
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul umfassend eine Mehrzahl an Batteriezellen und zumindest einen Zellverbinder (3), welcher eine erste Batteriezelle und eine zweite Batteriezelle elektrisch leitend miteinander verbindet, wobei der Zellverbinder (3) einen ersten Anbindungsbereich (31) sowie einen zweiten Anbindungsbereich (32) aufweist, und weiterhin der erste Anbindungsbereich (31) elektrisch leitend mit der ersten Batteriezelle verbunden ist und der zweite Anbindungsbereich (32) elektrisch leitend mit der zweiten Batteriezelle verbunden ist, wobei der Zellverbinder (3) weiterhin einen zwischen dem ersten Anbindungsbereich (31) und dem zweiten Anbindungsbereich (32) angeordneten ersten Verbindungsabschnitt (41) und einen zwischen dem ersten Anbindungsbereich (31) und dem zweiten Anbindungsbereich (32) angeordneten zweiten Verbindungsabschnitt (42) aufweist, welcher von dem ersten Verbindungsabschnitt (41) beabstandet angeordnet ist, wobei eine erste Schweißnaht (51) den ersten Anbindungsbereich (31) elektrisch leitend mit der ersten Batteriezelle verbindet und/oder eine zweite Schweißnaht (52) den zweiten Anbindungsbereich (32) elektrisch leitend mit der zweiten Batteriezelle verbindet, wobei zumindest eine Schweißnaht (51, 52) einen linear ausgebildeten ersten Abschnitt (511, 521) und einen linear ausgebildeten zweiten Abschnitt (512, 522) aufweist, welche unter Ausbildung eines spitzen Winkels, eines stumpfen Winkels (61, 62) oder eines rechten Winkels zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102017207123-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Start-Stopp-Funktion eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung einer Start-Stopp-Funktion eines Fahrzeugs (F), wobei das Fahrzeug (F) einen Motor und eine Start-Stopp-Steuerung (3) umfasst, wird ein Abschalten des Motors durch die Start-Stopp-Funktion unterdrückt, wenn die Start-Stopp-Steuerung (3) einen bevorstehenden Kurzstopp detektiert.
Patent DE-102017208168-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Überholwahrscheinlichkeitssammlung, Verfahren zum Betreiben einer Steuereinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Überholwahrscheinlichkeitssammeleinrichtung und Steuereinrichtung
Inventor: GRUBWINKLER STEFAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Überholwahrscheinlichkeitssammlung (1) mit folgenden Schritten:
 - Erfassen eines jeweiligen Fahrverlaufs (11, 13) in einer Vielzahl von Kraftfahrzeugen (9, 12), welche zumindest einen Streckenabschnitt (3) an einer geografischen Position (4) passieren;
 - Zuordnen der jeweiligen Kraftfahrzeuge (9, 12) zu überholenden Fahrzeugen (15) oder zu nicht-überholenden Fahrzeugen (16) anhand des jeweiligen Fahrverlaufs (11, 13) ;
 - Bestimmen eines Verhältnisses (17) zwischen den überholenden Fahrzeugen (15) und den nicht-überholenden Fahrzeugen (16); und
 - Eintragen des Verhältnisses (17) als Überholwahrscheinlichkeit (18) für den Streckenabschnitt (3) an der geografischen Position (4) in die Überholwahrscheinlichkeitssammlung (1).
Patent DE-102017212359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIEDEL SIMON
IPC: B60T17/22
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, mit einer ersten Steuereinheit (3) zum Betreiben einer ABS-Einrichtung des Bremssystems und mit einer zweiten Steuereinheit (4) zum Betreiben einer Bremskraftunterstützungseinrichtung des Bremssystems. Es ist vorgesehen, dass die Steuereinheiten (3,4) als anwenderspezifische integrierte Schaltungen (5,6) ausgebildet und mit einem Mikroprozessor (2) zu ihrer Ansteuerung verbunden sind, wobei der Mikroprozessor (2) für jede der Schaltungen (5,6) einen eigenen Abschaltpfad (15,16) aufweist.
Patent DE-102017212669-A1 (DE)
Title: Laser-Nivelliergerät
Inventor: ZHANG LOUISA
IPC: G01C5/00
Filed: 2017-07-24
Abstract: Dieses Gebrauchsmuster betrifft ein Laser-Nivelliergerät, das umfasst: ein Gehäuse und einen im Gehäuse befestigten Rahmen (20); einen Magnet (40), der am genannten Gehäuse befestigt ist; sowie eine relativ zum Rahmen (20) und zum Gehäuse schwingbare Pendelbaugruppe (30), die einen Pendelköper (32) umfasst, der aus einem Material mit einem spezifischen Widerstand unter 3,99e–06 Ohm·Zentimeter hergestellt ist, wobei der Pendelkörper (32) einen Halsteil (52), der am Rahmen (20) angebracht ist und es dem Pendelkörper (32) ermöglicht, relativ zum Rahmen (20) zu schwingen, einen Unterteil (56), der sich in einer beabstandeten Beziehung über dem Magnet (40) befindet, sowie einen zwischen dem Halsteil (52) und dem Unterteil (56) eingebundenen Hauptteil (54) umfasst, und der Unterteil (56) des Pendelkörpers (32) einen Dämpfer bildet, der einen Wirbelstrom erzeugt, der beim Schwingen des Pendelkörpers (32) relativ zum Magnet (40) auf das Schwingen des Pendelkörpers (32) eine Bremswirkung ausübt.