baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009026147-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitze
Inventor: KUMAZAKI YOSHIYUKI
IPC: B60N2/20
Filed: 2009-07-10
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung kann einen Fahrzeugsitz (1) umfassen, der ein Sitzpolster (10), eine Rückenlehne (20), die neigbar an dem Sitzpolster (10) befestigt ist, und einen das Umkippen beschränkenden Mechanismus aufweist. Der das Umkippen beschränkende Mechanismus beschränkt das Herunterkippen der Rückenlehne (20) nach vorn, wenn die Rückenlehne (20) aus einem im Wesentlichen aufrechten Zustand so herunterkippt, dass die Rückenlehne (20) in einer nach vorn geneigten Haltung beibehalten wird. Der das Umkippen beschränkende Mechanismus umfasst einen Zwischenhebel (32), der schwenkbar an dem Sitzpolster (10) angebracht ist. Wenn die Rückenlehne (20) aus dem im Wesentlichen aufrechten Zustand nach vorn herunterkippt, wird der Zwischenhebel (32) zwischen einem Teil auf einer Seite der Rückenlehne (20) und einem Teil auf einer Seite des Sitzpolsters (10) eingeklemmt. Und die Rückenlehne (20) wird durch das Teil auf der Seite des Sitzpolsters (10) über den Zwischenhebel (32) daran gehindert, nach vorn unten zu kippen.
Patent DE-102009027116-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Bremsscheibe
Inventor: LATHWESEN HOLGER
IPC: F16D65/12
Filed: 2009-06-23
Abstract: Die Erfindung betriffft eine Bremsscheibe (8), insbesondere für Kraftfahrzeuge, Nutzfahrzeuge und/oder Schienenfahrzeuge, mit einem Reibring (10), bestehend aus einem Reibbandpaar (11a, 11b), das über Rippen (4) miteinander verbunden ist, mit einem Topf (9) und Ausdehungselementen (2), die radial am Topf (9), vorzugsweise am äußeren Umfang des Topfes (9), angeordnet sind und an ihrem dem Topf (9) abgewandten Ende mit dem Reibring (10) verbunden sind. Erfindungsgemäß bildet mindestens ein Ausdehnungselement (2) zumindest teilweise eine Rippe (4) zur Verbindung des Reibbandpaares (11a, 11b). Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Bremsscheibe (8), bei dem Ausdehnungselemente (2) gießtechnisch mit einem Reibring (10) und/oder mit einem Topf (9) verbunden werden. Erfindungsgemäß weist der Reibring (10) und/oder der Topf (9) nach der Verbindung wenigstens ein Schutzelement auf, wobei der Reibring (10) und/oder der Topf (9) mit dem Schutzelement in einem Stück gegossen werden.
Patent DE-102009028133-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung
Inventor: HUESGES MARIO
IPC: F16C35/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung (5), mit einem Lagerkörper (6), der in Wirkverbindung mit einem zu lagernden Element (1) angeordnet ist, und mit einer Positioniereinrichtung (10) für den Lagerkörper (6). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Positioniereinrichtung (10) den Lagerkörper (6) formschlüssig aufnimmt und dass die Positioniereinrichtung (10) mit einem Aufnahmekörper (4) verbunden ist.
Patent DE-102009029558-A1 (DE)
Title: Elektrolytzusammensetzung
Inventor: LIPPERT LOTHAR
IPC: C25D3/02
Filed: 2009-09-17
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Elektrolytzusammensetzung zur Abscheidung von Metallen auf Substraten. Besonders geeignet ist die Elektrolytzusammensetzung für die Abscheidung von Metallen, insbesondere Silber, auf Solarzellen. Erfindungsgemäß umfasst die Elektrolytzusammensetzung ein Iminodisuccinatderivat und ist vorzugsweise frei von Cyaniden.
Patent DE-102009030090-A1 (DE)
Title: Bestimmen von bezogenen Energiemengen
Inventor: THEISEN THOMAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2009-06-22
Abstract: Verfahren, System und Vorrichtung zum Bestimmen von Energiemengen durch fahrzeugseitiges Erfassen einer mit einer Zapfstelle 12 ausgetauschten Energiemenge, fahrzeugseitiges Aussenden von Informationen zu der ersten Energiemenge, zapfstellenseitiges Erfassen einer Gesamtenergiemenge, gebildet aus der Summe der ersten Energiemange, sowie einer zweiten, durch die Zapfstelle 12 unabhängig vom Elektrofahrzeug 2 bereitgestellten Energiemenge, Subtrahieren der von dem Fahrzeug 2 empfangenen ersten Energiemenge von der Gesamtenergiemenge zur Übermittlung der zweiten Energiemenge.
Patent DE-102009030853-A1 (DE)
Title: Ein/Ausgabe-Einheit
Inventor: KLIMMER STEFAN
IPC: G01D5/12
Filed: 2009-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ein/Ausgabe-Einheit (10) eines steuerungstechnischen bzw. regelungstechnischen Systems, insbesondere eines Prozessleitsystems oder eines Gebäudemanagementsystems, mit einem Spannungsanschlüsse (14) aufweisenden Basismodul (11), wobei an die Spannungsanschlüsse des Basismoduls mindestens ein Sensor, der als Messsignal ein Spannungssignal bereitstellt, anschließbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Ein/Ausgabe-Einheit (10) ein Adaptermodul (12) mit Stromanschlüssen (15), wobei an die Stromanschlüsse (15) des Adaptermoduls (12) mindestens ein Sensor, der als Messsignal ein Stromsignal bereitstellt, anschließbar ist, und wobei die Stromanschlüsse (15) des Adaptermoduls (12) mit Spannungsanschlüssen (14) des Basismoduls (11) kontaktierbar sind.
Patent DE-102009031788-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe und Verfahren zur Steuerung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: NEUDOERFER SASCHA
IPC: F16H63/30
Filed: 2009-07-06
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten und einer zweiten Getriebeeingangswelle (EW1, EW2) sowie mit mindestens einer Triebwelle, insbesondere einer ersten und mit einer zweiten Triebwelle (TW1, TW2), wobei der ersten Getriebeeingangswelle (EW1) eine erste Reibkupplung (K1) und bestimmte Gangstufen, vzw. eine erste, eine dritte, eine fünfte und/oder eine siebte Gangstufe, zugeordnet sind und der zweiten Getriebeeingangswelle (EW2) eine zweite Reibkupplung (K2) und bestimmte andere Gangstufen, vzw. eine zweite, eine vierte Gangstufe und/oder eine sechste Gangstufe zugeordnet sind, wobei die Gangstufen durch mehrere jeweils die Getriebeeingangswelle (EW1, EW2) und die Triebwelle (TW1, TW2) verbindende Zahnradpaare gebildet sind, wobei die Zahnradpaare durch jeweils ein Festrad (2 bis 5, 12, 13) und ein Losrad (6 bis 9, 14 bis 17) gebildet sind, wobei mehrere Synchronisiereinrichtungen den Losrädern (6 bis 9, 14 bis 17) zugeordnet sind, und wobei die Synchronisiereinrichtungen mehrere zusammenwirkende Reibflächen aufweisen. Ein unkomfortables Schaltverhalten ist auf einfache und kostengünstige Weise dadurch vermieden, dass für die beiden größten Gangstufen jeweils eine Mehrfach-Synchronisiereinrichtung als Synchronisiereinrichtung und für die unteren Gangstufen eine Einfach-Synchronisiereinrichtung als Synchronisiereinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102009032343-A1 (DE)
Title: Device for solidifying material web made of fiber and/or filaments, comprises filter band, girder duct for fluidic application of material web, and device for compressing fibers and filaments of material web
Inventor: LIEBSCHER WILLI
IPC: D04H3/10
Filed: 2009-07-09
Abstract: Device comprises a filter band, a girder duct (D) for fluidic application of material web, and a device for compressing the fibers and/or filaments of the material web (F). The device for compressing the fiber and/or filaments of the material web is formed as an exhaust gas equipment (K,SE), which super-ordinate the exhaustion (A, ASP) of the girder duct.
Patent DE-102009033183-A1 (DE)
Title: Transportsystem für eine Produktionsanlage
Inventor: BAER MANFRED
IPC: B65G43/08
Filed: 2009-07-13
Abstract: Es wird ein Transportsystem mit Doppelgurtbändern 10 und 20 zum Transport von auf diesen aufliegenden Werkstückträgern 11, 11' beschrieben. Der Übergabe von Werkstückträgern 11' von der Hauptstrecke mit dem Doppelgurtband 10 auf die Nebenstrecke mit dem Doppelgurtband 20 dient eine an der Schnittstelle der Strecken angeordnete Weiche 13. Im Transportweg vor der Weiche ist ein Stopper 12 angeordnet, welcher den auflaufenden Werkstückträger 11, 11' anhält und ihn erst nach Erhalt eines Steuersignals freigibt. Dieses Steuersignal wird von einer im Transportweg angeordneten RFID-Antenne 15 erzeugt, die ein am Werkstückträger 11 angebrachtes RFID-Tag ausliest. Nach Weitertransport des Werkstückträgers 11 bzw. 11' erzeugen die Antennen 16 bzw. 17 zusammen mit dem RFID-Tag 14 Steuersignale, welche den Weitertransport des Werkstückträgers 11 entweder in Richtung der Hauptstrecke oder in Richtung der Nebenstrecke bewirken. Das RFID-System mit dem RFID-Tag 14 und den RFID-Antennen 15, 16, 17 hat reine Schaltfunktion und ersetzt die herkömmlich induktiven, kapazitiven bzw. Lichtschrankenschalter.
Patent DE-102009036850-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung, Herstellungsverfahren für diese und Herstellungsvorrichtung für diese
Inventor: CHOI SUNG MU
IPC: F01N3/023
Filed: 2009-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abgasreinigungssystem eines Fahrzeugs, ein Herstellungsverfahren davon und eine Herstellungsvorrichtung davon. Die Abgasreinigungsvorrichtung, welche einen Filter umfasst, in dem eine Mehrzahl von Kanälen geformt ist, sodass Abgas, welches von einer Verbrennungskammer herausströmt, dort hindurch strömen kann, um Schadstoffe zu fangen, welche in dem Abgas enthalten sind, kann einen ersten Füllkörper, welcher den Einlass von zumindest einem Kanal füllt, und einen zweiten Füllkörper aufweisen, welcher den Auslass von zumindest einem Kanal füllt, wobei der erste Füllkörper an einer vorderen Fläche des zumindest einen Kanals ausgehend von dem Einlass des zumindest einen Kanals in der Richtung zu dem Auslass davon um eine vorbestimmte Distanz eingerückt ist.
Patent DE-102009037343-A1 (DE)
Title: Hot runner nozzle for feeding plastic parts, has nozzle body or cap including material recess that raises thermal-transmission resistance in region, so that designed temperature control and thermal balancing of nozzle is achieved
Inventor: SCHRECK HANS
IPC: B29C45/30
Filed: 2009-08-14
Abstract: The nozzle (1) has a nozzle heater (4) and a tempered nozzle melt channel mounted in a nozzle tip (5) through a thermal sensor (18), where the nozzle melt channel is made of plastic material. The nozzle heater, a thermo sensor and the nozzle melt channel are provided in a nozzle body (2) or a nozzle cap. The nozzle body or nozzle cap includes a material recess (11) that raises thermal-transmission resistance in a region of the nozzle, so that designed temperature control and thermal balancing of the nozzle is achieved.
Patent DE-102009037577-A1 (DE)
Title: Halogenglühlampe für Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: HERRMANN JENNY
IPC: H01K1/50
Filed: 2009-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halogenglühlampe für Fahrzeugscheinwerfer mit mindestens einem Glühfaden (3, 23), der derart ausgebildet ist, dass er als Lichtquelle zum Erzeugen des Abblendlichts oder Fernlichts verwendbar ist und während seines Betriebs eine niedrigere elektrische Leistungsaufnahme besitzt als Glühfäden konventioneller Halogenglühlampen, die zum Erzeugen von Abblendlicht oder Fernlicht verwendbar sind.
Patent DE-102009043332-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übertragen einer Beschichtungsmasse
Inventor: PAHLITZSCH GUENTHER
IPC: B05C1/08
Filed: 2009-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Übertragen einer Beschichtungsmasse, insbesondere Farbe, auf ein Produkt, wie etwa eine becherförmige Packung, mit einer eine Übertragungsfläche aufweisenden Übertragungsanordnung und einer zum Auftragen der Beschichtungsmasse auf die Übertragungsfläche ausgelegten Auftragseinrichtung, wobei die Übertragungsanordnung einen mehrschichtigen Aufbau mit einer nachgiebigen und zum Anpassen der Übertragungsfläche an die Kontur der zu beschichtenden Fläche des Produkts ausgelegten Anpassungsschicht aufweist.
Patent DE-102009045026-A1 (DE)
Title: Pigmentierte strahlenvernetzende Lacke
Inventor: GUILLEUX ANNABELLE
IPC: G09F3/02
Filed: 2009-09-25
Abstract: Strahlenvernetzbares pigmentiertes Beschichtungsmittel bestehend aus 50 bis 90 Gew.-% (Meth)acrylatmonomere und/oder (Meth)acrylatoligomere, 5 bis 25 Gew.-% Initiatoren und Beschleuniger, 0,5 bis 30 Gew.-% Füllstoffe und Pigmente, 0 bis 5 Gew.-.% Additive, wobei die Summe der Bestandteile 100% betragen soll, dadurch gekennzeichnet, dass das Überzugsmittel keine organischen Lösemittel enthält, als Beschleuniger mindestens ein N-Vinylalkyl-Amin enthält und so pigmentiert oder gefärbt ist, dass eine vernetzte Schicht im Bereich der optischen Strahlung nicht durchsichtig ist.
Patent DE-102009047201-A1 (DE)
Title: Use of organometallic framework material comprising organic compound that is at least bidentate and coordinately bonded to metal ion comprising ion of iron, zinc, copper, aluminum or cobalt to produce sorption layer for humidity sensor
Inventor: MALKOWSKY ITAMAR MICHAEL
IPC: G01N27/04
Filed: 2009-11-26
Abstract: Use of organometallic framework material (MOF) comprising at least an organic compound that is at least bidentate and coordinately bonded to at least a metal ion, for the production of moisture-sensitive layers for sensors, is claimed, where the metal ion comprises ion of iron, zinc, copper, aluminum or cobalt, and the bidentate organic compound comprises 1,3,5-benzene tricarboxylic acid, terephthalic acid, isophthalic acid, 2-methylimidazole, 1,5-naphthalenedicarboxylic acid or 2,6-naphthalenedicarboxylic acid. An independent claim is included for a humidity sensor with a sorption layer arranged between two electrodes, where the sorption layer is made of the moisture-sensitive organometallic framework material.
Patent DE-102009050010-A1 (DE)
Title: Method for stimulation of muscles of human, involves applying electrical energy in form of pulse blocks to muscle, where individual pulses differ from each other with respect to e.g. pulse strength in central region of blocks
Inventor: SCHMIDT WALTRAUD
IPC: A61N1/32
Filed: 2009-10-21
Abstract: The method involves applying electrical energy in form of pulse blocks (4) comprising monopolar individual electrical pulses (5) to a muscle. A tension is produced in the muscle, where the individual pulses differ from each other with respect to pulse strength (7), pulse width (8) and/or pulse frequency in central region and/or in an end region of the pulse blocks. The pulses are modulated so that the applied energy is non constant function with time and causes tension to the muscle with a specific course of movement. An independent claim is also included for a device for stimulation of muscles.
Patent DE-102009051637-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer endlosen Papierbahn mit Wasserzeichenmarken
Inventor: MUELLER HELMUT
IPC: D21F9/04
Filed: 2009-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer endlosen Papierbahn (10) für die Herstellung von Sicherheits- und Wertdokumenten, mit den Verfahrensschritten: a) Erzeugen einer endlosen Papierbahn (10) auf einer Rundsiebmaschine, wobei die Papierbahn in eine Mehrzahl gleicher, sich quer zu der endlosen Längsrichtung erstreckenden Papierbögen (12) unterteilt ist, und Versehen zumindest eines Papierbogens (12) je Siebumfang des Rundsiebs mit zumindest einer Wasserzeichenmarke (20) für die Steuerung weiterer Bearbeitungsschritte, wobei zwischen den Positionen der Wasserzeichenmarken (20) der Papierbögen gewisse Positionsabweichungen bestehen, b) Erfassen der Positionen von zwei oder mehr Wasserzeichenmarken (20) auf der endlosen Papierbahn (10), c) Bestimmen von Markenpositionen mit geringeren Positionsabweichungen als die Positionsabweichungen der erfassten Wasserzeichenmarken (20), d) Erzeugen von farbigen Kennzeichnungsmarken (22) an den bestimmten Markenpositionen der Papierbahn (10), und e) Erfassen der Positionen der erzeugten Kennzeichnungsmarken (22) und Durchführen eines weiteren Bearbeitungsschritts unter Verwendung der erfassten Positionen der Kennzeichnungsmarken (22).
Patent DE-102009053053-A1 (DE)
Title: Plate-shaped component i.e. isogrid plate, has plate-shaped fiber composite structure formed based on flat fiber composite structure by transforming produced structure projections to form rib structure
Inventor: BREU CHRISTOPH
IPC: B29C70/00
Filed: 2009-11-16
Abstract: The component (10) has a rib structure (14) provided with ribs (16) that run along polygon edges (22-1, 22-3), and including laminar grid-like polygons (18) that are arranged next to each other. Two plate-shaped fiber composite structures (30, 32) containing carbon fibers represent the rib structure, where one of the fiber composite structures is fastened at a flat side of the other fiber composite structure and formed based on a flat fiber composite structure by inserting sections into an interior of a polygon and transforming produced structure projections (36) to form the rib structure. An independent claim is also included for a method for producing a plate-shaped component.
Patent DE-102009053381-A1 (DE)
Title: Passenger protection device for vehicle, particularly for motor vehicle, has multi-chambered airbag which has multiple primary chambers
Inventor: HAGEN STEFAN
IPC: B60R21/26
Filed: 2009-11-14
Abstract: The passenger protection device has a multi-chambered airbag which has multiple primary chambers. A secondary chamber- shut element is provided in the area of the flow connection for a secondary chamber. The secondary chamber- shut element prevents and delays the leakage or return flow of the gas that is flowed in the secondary chamber. An independent claim is also included for a method for controlling a passenger protection element.
Patent DE-102009056476-A1 (DE)
Title: Body for hybrid vehicle, has energy storage device held in vehicle vertical direction above assembly opening in base region of body, where energy storage device is mounted downwards to body through opening
Inventor: ROLLER FRANK
IPC: B60K1/04
Filed: 2009-12-01
Abstract: The body (12) has an energy storage device i.e. high voltage battery, held in a vehicle vertical direction (16) above a downwardly open assembly opening in a base region (20) of the body by fastening units (36, 38), where the energy storage device is mounted downwards to the body through the assembly opening. The energy storage device is arranged in a vehicle longitudinal direction in a boot (22) of the body, where the boot is covered by a covering element (40). The energy storage device is arranged between two spring cathedrals (30, 32) of the body.
Patent DE-102009056921-A1 (DE)
Title: Griffmodul für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: HEBERER ANDREAS
IPC: E05B9/08
Filed: 2009-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindnug betrifft ein Griffmodul (10) zur Befestigung eines Türaußengriffs an eine Kraftfahrzeugtür mit einem Modulgrundkörper (12), der in einem Endmontagezustand mit seinem Türaußengriff durch eine Öffnung im Türaußenblech ragt und innenseitig des Türaußenblechs zu liegen kommt, wobei ein am Modulgrundkörper (12) schwenk- oder drehbar gelagerter Geber (14) über eine Betätigungsstange (16) mit einem Nehmer des Türschlosses in Wirkverbindung bringbar ist, gekennzeichnet durch eine den Geber (14) zumindest bereichsweise umschließende Abschirmeinrichtung (18).
Patent DE-102009057566-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Laserabhebeverfahren und Laserabhebeverfahren
Inventor: WAGNER RALPH
IPC: B23K26/36
Filed: 2009-12-09
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform der Vorrichtung (100) ist diese für ein Laserabhebeverfahren zum Abtrennen zumindest einer Schicht (2) von einem Träger (3) vorgesehen. Die Vorrichtung (100) beinhaltet einen Laser zur Erzeugung einer zum Beispiel gepulsten Laserstrahlung (L) sowie wenigstens einen Strahlteiler (4). Mittels des wenigstens einen Strahlteilers (4) wird die Laserstrahlung (L) in mindestens zwei Teilstrahlen (P) aufgeteilt. Die Teilstrahlen (P) werden in einer Bestrahlungsebene (10) überlagert, wobei die Bestrahlungsebene (10) dazu vorgesehen ist, dass darin eine der Schicht (2) abgewandte Hauptseite (30) des Trägers (3) angeordnet ist. An der Bestrahlungsebene (10) beträgt ein Winkel (α) zwischen den mindestens zwei Teilstrahlen (P) mindestens 1,0°.
Patent DE-102009057676-A1 (DE)
Title: Device for driving out mammals living underground as grave animals, during rooting activity in plant cultures, particularly for exterminating harming insects, comprises impact body for forming , which is intermittently moved by motor drive
Inventor: THELEN HANS-GERD
IPC: A01M29/02
Filed: 2009-12-12
Abstract: The device (10) comprises an impact body (18) for forming an impact surface (30), which is intermittently moved by a motor drive (11) corresponding to the impact frequency producing bottom sound indirectly in impact contact with earth surface (E). A support element (21) is provided, which supports the device, with which another support element (32) on the earth surface is supportable.
Patent DE-102009057745-A1 (DE)
Title: Device for controlling light distribution of head light of motor vehicle, has calculation unit producing actuating parameters for adjusting low beam distribution, where parameters are transmitted to control elements via interface
Inventor: HUESTER CHRISTIAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2009-12-10
Abstract: The device has a route data providing device whose interface reads right and right angles (alpha1, alpha2) of an object i.e. oncoming vehicle (F2), to be glared and route data over areas of route section (A-I), where the route section lies in front of a motor vehicle. A calculation unit determines whether the route section is similar to the curvaceous or not. The calculation unit produces actuating parameters for adjusting a low beam distribution of a head light, when the route section is curvaceous, where the parameters are transmitted to regulator control elements via the interface. An independent claim is also included for a method for controlling light distribution of head light of motor vehicle.
Patent DE-102009058265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von strukturell unversehrten Bodenproben
Inventor: GODE TONE A
IPC: E21B7/02
Filed: 2009-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entnahme von strukturell unversehrten Bodenproben. Vorzüglich wird die Vorrichtung zur pedologischen, mechanischen, chemischen und biologischen Bodenanalyse benutzt, vor allem zur Analyse der Oberschicht in der Landwirtschaft. Die Vorrichtung zur Entnahme von strukturell unversehrten Proben besteht aus einem herkömmlichen Dreipunktanschluss und ist dadurch gekennzeichnet, dass am Anschluss (1) ein Drehgelenk (4) angeordnet ist, das in einer bevorzugten Ausführung aus zwei axial miteinander drehenden Platten zum Drehen der Bohranordnung (7) mindestens aus einer vertikalen zu einer horizontalen Lage anhand von einem Stellorgan (8) besteht, wobei am Drehteil (5) des Drehgelenks (4) die Führung (6) der Bohranordnung (7) angeordnet ist, die anhand des Mittels (10) steuerbar auf der Führung (6) axial bewegbar ist, dass im Inneren des Bohrrohres (18) koaxial mit dem Rohr auf das Gehäuse (19) die Führung (25), vorzugsweise in Form eines Rohres, fest angebracht ist, die an ihrem freien Ende eine gegen die Drehachse des Bohrrohres (18) gerichtete Verdickung (26) aufweist, dass in der Führung (25) koaxial und fixiert eine Auffangvorrichtung (27) zur Aufnahme und Aufbewahrung der Erdprobe (28) ausgebildet ist und dass die Auffangvorrichtung (27) lösbar mit dem Halter (11), der beweglich an der Spitze der Führung (6) mittels eines Elements (32) angeordnet ist, verbunden ist.
Patent DE-102009060002-A1 (DE)
Title: Sensor
Inventor: HOENICKA REINHOLD
IPC: G01D11/24
Filed: 2009-12-21
Abstract: Ein Sensor umfasst ein kontaktlos arbeitendes Sensorelement (1) und ein elektronische Bauteile (5) sowie einen elektrischen/elektronischen Anschluss umfassendes Gehäuse (2). Das Sensorelement (1) ist Teil des Gehäuses (2) ist und dient dazu, das Gehäuse (2) zur Messseite (3) hin abzuschließen und abzudichten.