baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013202334-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zum Bereitstellen von Licht
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: G02B3/00
Filed: 2013-02-13
Granted: 2016-11-10
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) zum Bereitstellen von Licht, mit – einer Lichtquelle (12), die inhomogenes Licht (14) erzeugt, – einem Kollimator (16), der das inhomogene Licht (14) kollimiert, und – einer Mikrolinsenschicht (20), die das kollimierte inhomogene Licht (14) homogenisiert, die eine dem Kollimator (16) zugewandte erste Seite der Mikrolinsenschicht (20) und eine von dem Kollimator (16) abgewandte zweite Seite der Mikrolinsenschicht (20) aufweist, wobei an der ersten Seite der Mikrolinsenschicht (20) eine erste Mikrolinsenstruktur (22) ausgebildet ist und an der zweiten Seite der Mikrolinsenschicht (20) eine zweite Mikrolinsenstruktur (32) ausgebildet ist, und – eine erste Immersionsschicht (26) zwischen dem Kollimator (16) und der Mikrolinsenschicht (20) auf der ersten Mikrolinsenstruktur (22) angeordnet ist und eine zweite Immersionsschicht (36) auf einer von dem Kollimator (16) abgewandten Seite der Mikrolinsenschicht (20) auf der zweiten Mikrolinsenstruktur (32) angeordnet ist.
Patent DE-102013203858-B4 (DE)
Title: Systeme, Geräte und Verfahren mit Geräteidentifikation
Inventor: WILLIAMS RODNEY OWEN
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-03-07
Granted: 2015-01-08
Abstract: Ein System (100) zur Geräteidentifikation, das Folgendes beinhaltet: ein erstes Gerät (102, 150), das eine erste Stromleitung (108, 154) und einen ersten Steckverbinder (106, 152) aufweist; wobei der erste Steckverbinder (106, 152) mit der ersten Stromleitung (108, 154) gekoppelt ist; und ein zweites Gerät (104, 170), das eine zweite Stromleitung (112, 174, 212) und einen zweiten Steckverbinder (110, 172) aufweist, wobei der zweite Steckverbinder (110, 172) mit der zweiten Stromleitung (112, 174, 212) gekoppelt und dimensioniert und geformt ist, um mit dem ersten Steckverbinder (106, 152) so zusammengepasst zu werden, dass das erste Gerät (102, 150) elektrisch mit dem zweiten Gerät (104, 170) kommuniziert; wobei das erste Gerät (102, 150) betriebsfähig ist, um an der ersten Stromleitung (108, 154) auftretende Impedanz zu modulieren; wobei das zweite Gerät (104, 170) betriebsfähig ist, um die modulierte Impedanz zu erkennen und die modulierte Impedanz mit einer Identifikation des ersten Gerätes (102, 150) zu korrelieren, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gerät (102, 150) einen ersten Oszillator (162) aufweist und das zweite Gerät (104, 170) einen zweiten Oszillator (210) aufweist; wobei der zweite Oszillator (210) mit der zweiten Stromleitung (112, 174, 212) elektrisch gekoppelt und betriebsfähig ist, um Schwingungen an die zweite Stromleitung (1112, 174, 212) anzulegen; wobei das erste Gerät (120, 150) betriebsfähig ist, um auf Schwingungen an der ersten Stromleitung (108, 154) korrespondierend mit Schwingungen, die an die zweite Stromleitung (112, 174, 212) angelegt werden, zu reagieren.
Patent DE-102013205211-B4 (DE)
Title: Strahlentherapiebehandlungseinrichtung mit Bildaufnahmeeinrichtung und Bestrahlungseinrichtung sowie Verfahren zur Strahlentherapie
Inventor: BAKAI ANNEMARIE
IPC: A61N5/10
Filed: 2013-03-25
Granted: 2015-02-12
Abstract: Strahlentherapiebehandlungseinrichtung (1, 1a, 1b, 1c), umfassend eine Bildaufnahmeeinrichtung (5) in Form einer Magnetresonanzeinrichtung, eine insbesondere einen Linearbeschleuniger (17) umfassende Bestrahlungseinrichtung (4) und eine feststehende Patientenlagerungseinrichtung (2) mit einer Patientenlagerungsplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegungseinrichtung (6) zum gemeinsamen Bewegen der Bildaufnahmeeinrichtung (5) und der Bestrahlungseinrichtung (4) bei unbewegtem Patienten zwischen einer Bestrahlungsposition, in der eine strahlentherapeutische Behandlung eines auf der Patientenlagerungsplatte (3) befindlichen Patienten mit der Bestrahlungseinrichtung (4) möglich ist und die Bildaufnahmeeinrichtung (5) entfernt angeordnet ist, und einer Bildaufnahmeposition, in der eine Aufnahme des auf der Patientenlagerungsplatte (3) befindlichen Patienten mit der Bildaufnahmeeinrichtung (5) möglich ist und die Bestrahlungseinrichtung (4) entfernt angeordnet ist, vorgesehen ist.
Patent DE-102013221311-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Verschlussrückhaltesystem
Inventor: THORPE SCOTT W
IPC: E05F7/04
Filed: 2013-10-21
Granted: 2017-08-24
Abstract: Fahrzeug (20), welches umfasst: eine Karosserie (22), die eine Öffnung (24) definiert; eine Verschlussplatte (26), die im Hinblick auf eine Bewegung entlang einem Pfad (28) zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung durch zumindest ein Scharnier beweglich an der Karosserie (22) angebracht ist; ein Verschlussrückhaltesystem (29), das die Karosserie (22) und die Verschlussplatte (26) miteinander verbindet und eine Seitwärtsbewegung (37) der Verschlussplatte (26) relativ zu der Karosserie (22) begrenzt, wenn die Verschlussplatte (26) in der geschlossenen Stellung angeordnet ist, wobei das Verschlussrückhaltesystem (29) ein erstes Subsystem (46) umfasst, das umfasst: einen feststehenden Keilblock (30) und einen drehbaren Keilblock (32), wobei entweder der feststehende Keilblock (30) an der Karosserie (22) und der drehbare Keilblock (32) an der Verschlussplatte (26) angebracht ist oder der feststehende Keilblock (30) an der Verschlussplatte (26) und der drehbare Keilblock (30) an der Karosserie (22) angebracht ist; wobei der feststehende Keilblock (30) und der drehbare Keilblock (32) während der Bewegung der Verschlussplatte (26) relativ zu der Karosserie (22) miteinander in Eingriff treten, um eine Seitwärtsbewegung (37) der Verschlussplatte (26) relativ zu der Karosserie (22) in einer Richtung quer zu dem Pfad (28) zu begrenzen; und der drehbare Keilblock (32) relativ zu dem feststehenden Keilblock (30) um eine Drehachse (38), die senkrecht zu dem Pfad (28) angeordnet ist, drehbar ist, wenn er durch den feststehenden Keilblock (30) in Eingriff genommen wird; dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussrückhaltesystem (29) ein zweites Subsystem (48) umfasst, das wie das erste Subsystem (46) ausgebildet ist, wobei die beiden Subsysteme (46, 48) auf einander gegenüberliegenden seitlichen Seitenflächen der Verschlussplatte (26) quer zur Fahrzeuglängsachse angeordnet sind.
Patent DE-102013222178-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren für Signalzeitgebung und Frequenzabweichungskompensation des orthogonalen Frequenzmultiplexsystems
Inventor: LUO FEIQIONG
IPC: H04L27/30
Filed: 2013-10-31
Granted: 2018-05-17
Abstract: Steuerverfahren für Signalzeitgebung und Frequenzabweichungskompensation des orthogonalen Frequenzmultiplexsystems, dadurch gekennzeichnet, dass das Teilnehmer-Signal M-Unterträger belegt, und bestehend aus den folgenden Schritten:(101) dass die Signalempfangsseite des orthogonalen Frequenzmultiplexsystems das Zeitbereichssignal y(n) empfängt und anschließend ein separiertes Zeitbereichspilotfrequenzsignal y(n) an der Empfangsseite je nach empfangenem Zeitbereichssignal y(n) erzielt, wofür die Gleichung n=1,...,N gilt, wobei N als die Frequenzbereichspunktzahl für die Fourier-Schnelltransformation gilt, wobei der Frequenzbereich der Fourier-Schnelltransformation 1∼N beträgt,(102) dass das Zeitbereichspilotfrequenzsignal y(n) an der Empfangsseite in einen komplementären Fourier-Schnelltransformationsfrequenzbereich Y(k) =FFT(y(n)) durch die Fourier-Schnelltransformation konvertiert wird, wofür die Gleichungen n=1,...,N und k=1,...,N gelten,(103) dass das Frequenzbereichssignal Y(k) an der Empfangsseite in Verbindung mit dem zu sendenden Pilotfrequenzsignal P(k) anhand der folgenden Formel gebracht wird, um entsprechenden Schätzwert H(k) nach dem Beseitigen der Pilotfrequenzauswirkung zu ermitteln:(104) dass eine grobe zeitgebungsbezogene Abschätzung an dem ermittelten Schätzwert H(k) je nach Einstellung der Unterträger-Schrittweite Δm vorgenommen wird, um einen entsprechenden Zeitgebungsabweichungsschätzwert Δt zu ermitteln,(105) dass eine Zeitgebungskompensation an der Pilotfrequenz in Abhängigkeit von der Größe des Zeitgebungsabweichungsschätzwerts Δt anhand der folgenden Formel vorgenommen wird,(106) dass die Unterträger-Schrittweite Δm verlängert wird und die obigen Schritte (104) und (105) wiederholt werden, wobei die Wiederholungszahl je nach Bandbreite des orthogonalen Frequenzmultiplexsystems sowie Belegungszustand der Unterträger des Teilnehmer-Signals bestimmt wird,(107) dass die Unterträger-Schrittweite Δm nach einer bestimmten Genauigkeitsanforderung verlängert wird und die obigen Schritte (104) und (105) wiederholt werden, um eine feine zeitgebungsbezogene Abschätzung an dem ermittelten Schätzwert H(k) vorzunehmen, und(108) dass eine Zeitgebungswiederherstellung an dem Zeitbereichspilotfrequenzsignal y(n) an der Empfangsseite vorgenommen wird.
Patent DE-102014001028-B4 (DE)
Title: Feuerleitvisier, Handfeuerwaffe und ein Verfahren zum Ausrichten einer Handfeuerwaffe
Inventor: NEWZELLA ALFONS
IPC: F41G3/08
Filed: 2014-01-24
Granted: 2018-09-13
Abstract: Feuerleitvisier für eine Handfeuerwaffe (W) mit einem Visiergehäuse (10), einem Visierkorn (12), einer Visierleiter (14), die zwei Visierleiterholme (15, 16) mit einer Mehrzahl von Visierkimmen (17a, 17b, 17c, 17d, 17e) bildenden Visiersprossen (18a, 18a', 18b, 18b', 18c, 18c', 18d, 18d', 18e, 18e') aufweist;mit einer Entfernungsmesseinrichtung (2);mit zumindest einem Inertialsensor (3) zur Bestimmung der Lage der Handfeuerwaffe (W) und einem Magnetsensor (6);mit einem Steuerungsrechner (4) zur Berechnung der optimalen ballistischen Flugbahn des von der Handfeuerwaffe (W) zu verschießenden Geschosses aus Geschossparametern und den aufgenommenen Messdaten; undmit einer Anzeigeeinrichtung (5) zur Anzeige einer vom Steuerungsrechner (4) ermittelten optimalen Ausrichtung der Laufachse (X) der Handfeuerwaffe (W),wobei die Anzeigeeinrichtung (5) zur Anzeige der optimalen Elevation der Laufachse (X) der Handfeuerwaffe (W) auf jedem der beidenVisierleiterholme (15, 16) eine sich entlang zumindest eines Abschnitts des jeweiligen Visierleiterholms (15, 16) erstreckende Reihe von elektrooptischen Elevations-Signalelementen (51, 53) aufweist; undwobei der Steuerungsrechner (4) ausgebildet ist, um eine Ansteuerungseinrichtung für die elektrooptischen Elevations-Signalelemente (51, 53)mit einem Elevations-Anzeigesignal zu beaufschlagen.
Patent DE-102014004443-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät
Inventor: FREI RUDOLF
IPC: A63B23/02
Filed: 2014-03-27
Granted: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät (1) mit einer Fußsicherung (4) zur Sicherung der Füße einer auf dem Trainingsgerät (1) trainierenden Person und mit einem Sitz (2) für die trainierende Person, wobei der Sitz (2) und die Fußsicherung (4) relativ zueinander verschiebbar sind und wobei in beide Schieberichtungen ein Kraftgeber (3) wirksam ist, der eine entgegen der in Schieberichtung wirksamen Schiebekraft wirkende Gegenkraft erzeugt. Für das erfindungsgemäße Trainingsgerät (1) ist kennzeichnend, dass die Fußsicherung (4) zwei quer zur Liegerichtung der trainierenden Person orientierte Sicherungselemente (5, 6) hat, die derart relativ zueinander bewegbar sind, dass der Abstand zwischen den Sicherungselementen (5, 6) veränderbar ist. Das erfindungsgemäße Trainingsgerät zeichnet sich durch seine einfache Konstruktion und bequeme Handhabung aus (vgl.
Patent DE-102014014572-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Strukturieren eines Objekts mit Hilfe eines Partikelstrahlgeräts
Inventor: STEGMAIER SIMON
IPC: H01J37/304
Filed: 2014-09-30
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zum Strukturieren eines Objekts mit wenigstens einem Partikelstrahlgerät, wobei das Verfahren umfasst:Bestimmen einer an einem ersten Objekt zu formenden ersten Struktur (9);Bestimmen eines ersten Satzes von Werten einer Mehrzahl von ersten Prozessparametern (3) des wenigstens einen Partikelstrahlgeräts in Abhängigkeit von der ersten Struktur (9);Formen der ersten Struktur (9) an dem ersten Objekt mit dem wenigstens einen Partikelstrahlgerät unter Verwendung des ersten Satzes von Werten der ersten Prozessparameter (3);Bestimmen einer der ersten Struktur (9) zugeordneten und an dem ersten Objekt zu formenden zweiten Struktur (11), welche den ersten Satz von Werten der ersten Prozessparameter (3) repräsentiert;Formen der zweiten Struktur (11) an dem ersten Objekt mit dem wenigstens einen Partikelstrahlgerät;(19); Bestimmen einer an einem zweiten Objekt zu formenden dritten StrukturDetektierten der an dem ersten Objekt geformten zweiten Struktur (11);Analysieren der detektierten zweiten Struktur (11) und Ermitteln des ersten Satzes von Werten der durch die detektierte zweite Struktur (11) repräsentierten ersten Prozessparameter (3);Bestimmen eines zweiten Satzes von Werten der Mehrzahl von ersten Prozessparameter (3), indem der ermittelte erste Satz von Werten der ersten Prozessparameter (3) als der zweite Satz von Werten der Mehrzahl von ersten Prozessparametern (3) verwendet wird; undFormen der dritten Struktur (19) an dem zweiten Objekt mit dem wenigstens einen Partikelstrahlgerät unter Verwendung des zweiten Satzes von Werten der ersten Prozessparameter (3).
Patent DE-102014100145-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines trägerbauteils mit hohlquerschnitt für eine fahrzeugkarosserie
Inventor: EZZAT HESHAM A
IPC: B62D29/00
Filed: 2014-01-08
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Trägerbauteils (22) mit Hohlquerschnitt für eine Fahrzeugkarosserie, wobei das Verfahren umfasst:Bilden eines gewölbten ersten Teils (38) und eines gewölbten zweiten Teils (40) aus einem metallischen Material oder einem faserverstärkten Kunststoffmaterial;Verbinden des ersten Teils (38) mit dem zweiten Teil (40) zu einem Hohlprofil;Erzeugen einer Zugbeanspruchung in dem zweiten Teil (40), indem auf das erste Teil (38) eine Druckkraft aufgebracht wird; undBefestigen einer Laminatschicht (50) an der Außenfläche des zweiten Teils (40), wobei die Laminatschicht (50) ein ultrahochfestes Material mit einer Streckgrenze von mindestens 1.500 N/mm2ist.
Patent DE-102014103295-B4 (DE)
Title: Chipanordnungen und verfahren zur herstellung einer chipanordnung
Inventor: FUERGUT EDWARD
IPC: H01L23/31
Filed: 2014-03-12
Granted: 2021-01-07
Abstract: Chipanordnung, mit:einem Chipträger (102, 402), wobei der Chipträger (102, 402) eine Mehrzahl von durchgehenden Gräben aufweist;einem auf dem Chipträger (102, 402) angebrachten Chip (104, 404), wobei der Chip (104, 404) wenigstens zwei Chipkontakte (106, 406) aufweist, die dem Chipträger (102, 402) zugewandt sind; undIsolierhaftmittel (108, 408) zwischen dem Chip (104, 404) und dem Chipträger (102, 402), um den Chip (104, 404) auf dem Chipträger (102, 402) haftend aufzubringen;wobei die wenigstens zwei Chipkontakte (106, 406) mit dem Chipträger (102, 402) mittels wenigstes eines Kontaktdurchgangslochs elektrisch gekoppelt sind;wobei das wenigstens eine Kontaktdurchgangsloch zumindest teilweise mittels eines über den Chipkontakten (106, 406) angeordneten und mit einem elektrisch leitfähigen Material vollständig gefüllten Grabens gebildet ist; undwobei wenigstens ein nicht über den Chipkontakten (106, 406) angeordneter Graben eine hohle Struktur (422) in dem Chipträger (102, 402) bildet.
Patent DE-102014107533-B4 (DE)
Title: Umkonfigurierbare Robotergreiforgananordnung
Inventor: LIN YHU-TIN
IPC: B25J15/06
Filed: 2014-05-28
Granted: 2016-03-17
Abstract: Umkonfigurierbare Greiforgananordnung (10), umfassend: einen Hauptholm (12) mit einem Ende; ein Glied (16), das mit Bezug auf den Hauptholm (12) rechtwinklig angeordnet ist und das mit dem Ende des Hauptholms (12) starr verbunden ist; eine Vielzahl von Zweigen (18), die sich von dem Glied (16) aus radial nach außen erstrecken; eine Vielzahl von Tandem-Zweigverbindungsanordnungen (30), die jeweils mindestens zwei der Zweige (18) mit dem Glied (16) verbinden, wobei jede der Tandem-Zweigverbindungsanordnungen (30) erste (32A) und zweite (32B) Zweigverbindungen umfasst, und wobei jede der ersten (32A) und zweiten (32B) Zweigverbindungen einen lösbaren Haltenocken (34) umfasst; eine Vielzahl von Werkzeugmodulen (20), die jeweils an einem entsprechenden der Zweige (18) montiert sind und mit Bezug dazu selektiv verschiebbar und drehbar sind; wobei sich jede der Tandem-Zweigverbindungsanordnungen (30) mit Bezug auf eine Längsachse (11) des Glieds (16) nur dann dreht und verschiebt, wenn der Haltenocken (34) gelöst ist; ferner eine flexible Einschnappbuchse (40) umfassend, die in einer der Tandem-Zweigverbindungsanordnungen (30) positioniert ist, wobei die flexible Einschnappbuchse (40) ein Paar Flansche (42, 43) aufweist, das die erste (32A) und zweite (32B) Zweigverbindung aneinander festhält.
Patent DE-102014111100-B4 (DE)
Title: Struktur zur Verbindung von Elementen an einer Fahrzeugfront
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-08-05
Granted: 2021-06-17
Abstract: [Problem, das es zu lösen gilt:] Bereitstellung einer Struktur zur Verbindung von Elementen an einer Fahrzeugfront, durch die Steifigkeit sichergestellt werden kann, ohne die Anzahl der Bauteile zu erhöhen.[Lösung] Eine Struktur zur Verbindung von Elementen an einer Fahrzeugfront umfasst ein Rahmenelement, an dem die an dem Fahrzeug angebrachten Vorrichtungen befestigt sind, wobei das Rahmenelement Folgendes umfasst: ein oberes Element und ein unteres Element, die in einer Breitenrichtung der Fahrzeugkarosserie oben und unten an dem vorderen Fahrzeugende angeordnet sind, und Stützelemente, die in einer Höhenrichtung angeordnet sind, wobei beide Enden des oberen Elements und beide Enden des unteren Elements durch die Stützelemente verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Element 6 aus einem Element mit U-förmigem Querschnitt besteht und so angeordnet ist, dass die offene Seite der U-Form nach unten ausgerichtet ist; das Stützelement 7 weist an seinem unteren Ende einen flachen Abschnitt 90 und eine senkrechte Fläche 7a auf, die angeordnet sind, um einer Oberseite 6c des und eine Vorderseite 6a des unteren Elements zugewandt zu sein, und weist eine laterale Fläche 7c auf, die sich von einem hinteren Ende des flachen Abschnitts 90 durch das untere Ende der senkrechten Fläche 7a nach unten erstreckt; der flache Abschnitt 90 des Stützelement 7 ist mit der Oberseite 6c des unteren Elements 6 verbunden, und die senkrechte Fläche 7a des Stützelements 7 ist mit der Vorderseite 6a des unteren Elements 6 verbunden.
Patent DE-102014117699-B4 (DE)
Title: Leiterklemmeneinrichtung
Inventor: BEIER THOMAS
IPC: H01R9/24
Filed: 2014-12-02
Granted: 2021-12-09
Abstract: Leiterklemmeneinrichtung (1), mit- einem Gehäuse (2) mit zumindest einer Ansetzstelle (21) zum Ansetzen eines Leiters (6),- einem im Gehäuse (2) angeordneten Einsetzelement (3), das an einen Gehäusekörper (22) des Gehäuses (2) angesetzt ist,- einem an dem Einsetzelement (3) um eine Gelenkachse (400) schwenkbar angeordneten Federelement (4), das zum Verklemmen eines an die Ansetzstelle (21) angesetzten Leiters (6) mit dem Einsetzelement (3) in eine erste Schwenkstellung bringbar und zum Lösen des Verklemmens aus der ersten Schwenkstellung heraus in eine zweite Schwenkstellung verschwenkbar ist, wobei das Federelement (4) einen Klemmabschnitt (43) und einen Längsabschnitt (41) aufweist, der über Verbindungsabschnitte (40) mit dem Einsetzelement (3) schwenkbar verbunden ist, und einen abgewinkelten Abschnitt (42) aufweist,- einer Rasteinrichtung (300, 420) zum Verrasten des Federelements (4) mit dem Einsetzelement (3) in der ersten Schwenkstellung des Federelements (4), wobei die Rasteinrichtung (300, 420) aus einer am Einsetzelement (3) ausgebildeten Rastnase (300) und einem am abgewinkelten Abschnitt (42) des Federelements (4) ausgebildeten Rastelement (420) besteht, und- einem am Gehäuse (2) gelenkig gelagerten, in zwei Schwenkrichtungen (S, S'), entlang derer das Federelement (4) zu dem Gehäuse (2) schwenkbar ist, bewegbaren Betätigungselement (5), über das das Federelement (4) in die erste Schwenkstellung bringbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Betätigungselement (5) ein nach innen in Richtung des Einsetzelements (3) vorstehendes Verbindungselement (53) aufweist, das hakenförmig ausgebildet ist und das Rastelement (420) am abgewinkelten Abschnitt (42) des Federelements (4) formschlüssig umgreift, unddass zum Lösen der Verrastung das Betätigungselement (5) entlang einer Betätigungsrichtung (B) längs an dem Gehäuse (2) bewegbar ist und das Rastelement (420) von Rastnase (300) durch das Verbindungselement (53) auslenkbar ist, und so das Federelement (4) zur Bewegung in die zweite Schwenkstellung frei gibt, wobei die Betätigungsrichtung (B) senkrecht zur Schwenkrichtung (S, S') gerichtet ist.
Patent DE-102014210049-B4 (DE)
Title: System zur Bestimmung der Schaltposition
Inventor: TAZUME KUNITOSHI
IPC: F16H59/10
Filed: 2014-05-27
Granted: 2021-06-17
Abstract: System (10) zur Bestimmung der Schaltposition, um zu bestimmen, welcher von Getriebebereichen, die kraftfahrzeugseitig vorbereitet sind, gewählt wird, wenn ein Schalthebel (11) aus einer Grundstellung (H), in die der Schalthebel (11) automatisch zurückkehrt, bewegt wird, wobei kraftfahrzeugseitig ein neutraler Bereich (N) und Vorwärtsfahrtbereiche (D, B) als Bereiche vorhanden sind und eine erste Bewegungsrichtung (L), entlang der sich der Schalthebel (11) während einer Schalttätigkeit zwischen einem aus dem neutralen Bereich (N) und der Grundstellung (H) und dem entsprechenden der Vorwärtsfahrtbereiche (D, B) bewegt, und eine zweite Bewegungsrichtung (C), entlang der sich der Schalthebel (11) während einer Schalttätigkeit zwischen dem neutralen Bereich (N) und der Grundstellung (H) bewegt, bereitgestellt sind, umfassend:einen ersten Richtungsdetektor (15), der mehrere Sensoren umfasst, um Detektionswerte gemäß Positionen, die der Schalthebel (11) einnimmt, wenn sich der Schalthebel (11) entlang der ersten Bewegungsrichtung (L) bewegt, zu erzeugen; einen zweiten Richtungsdetektor (16), der mehrere Sensoren umfasst, um Detektionswerte gemäß Positionen, die der Schalthebel (11) einnimmt, wenn sich der Schalthebel (11) entlang der zweiten Bewegungsrichtung (C) bewegt, zu erzeugen; und ein Schaltpositionsbestimmungsmodul (19), um durch Übernehmen der Detektionswerte, die durch die Sensoren des ersten und des zweiten Richtungsdetektors (15, 16) erzeugt wurden, eine Position, die der Schalthebel (11) einnimmt, zu bestimmen, wobeiim Fall einer Nichtidentifizierung, welcher der Sensoren defekt ist, wenn sich der erste Richtungsdetektor (15) und der zweite Richtungsdetektor (16) gleichzeitig in einem derart abnormalen Zustand befinden, dass von den Sensoren unterschiedliche Detektionswerte erzeugt werden,das Schaltpositionsbestimmungsmodul (19) höhere oder niedrigere der Detektionswerte von den Sensoren als Feststellergebnisse von den Sensoren übernimmt, so dassdas Bestimmen einer Größenbeziehung zwischen Detektionswerten für eines aus der Grundstellung (H) und dem neutralen Bereich (N) und Detektionswerten für den Vorwärtsfahrtbereich (D, B) eine Übernahme der Detektionswerte für den Vorwärtsfahrtbereich (D, B) als die Feststellergebnisse von den Sensoren ermöglicht, unddas Bestimmen einer Größenbeziehung zwischen Detektionswerten für die Grundstellung (H) und Detektionswerten für den neutralen Bereich (N) eine Übernahme der Detektionswerte für die Grundstellung (H) als die Feststellergebnisse von den Sensoren ermöglicht.