baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-266894-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur messung und erfassung von mehreren verschiedenen groessen in hochspannungsnetzen
Inventor: BRENDLER WERNER
IPC: G01R19/165
Filed: 1987-11-11
Abstract: Die Erfindung dient der Messung und Erfassung von in Hochspannungsnetzen auftretenden Groessen und ihrer Auswertung in bezug auf Nichtperiodizitaet und Extrema. Es sollen dabei vor Ort automatisch die Groesse, der zeitliche Verlauf, der Zeitpunkt des Eintrittes und die Dauer messtechnisch erfasst und aufbereitet werden. Dabei soll auf den Einbau zusaetzlicher Sensoren am Messort verzichtet werden. Ebenso soll der Sensor vor Ort ohne zusaetzliche Hilfsenergie arbeiten. Das wird dadurch erreicht, dass die erfindungsgemaesse Einrichtung somit gewaehrleistet, dass mittels eines Sensors die Groessen erfasst, diese mit Hilfe einer Analog-Digital-Umsetzerschaltung quantisiert und einem Einchipmikrorechner zugefuehrt werden, welcher diese Messwerte skaliert und wichtet und die serielle optische Signaluebertragung organisiert und dass ein weiterer Einchipmikrorechner diese Messwerte empfaengt, in Registern ablegt und aus diesen Referenzwerte gewinnt, welche er zum Vergleich aequidistanter Registerwerte heranzieht und bei einer oder einer vorgegebenen Anzahl bzw. Konzentration von Abweichungen groesser einem bestimmten Limit des betrachteten Registerbereiches diese Werte an einen anderen Speicher uebergibt, welcher von einer angeschlossenen Rechnerkonfiguration gelesen werden kann. Die staendige Ueberwachung der Messgroesse zwischen den Abtastpunkten ist durch die Auswertung der Ausgangsspannung von Spitzenwertdetektoren gewaehrleistet. Fig. 1
Patent DD-269779-A1 (DD)
Title: Griff fuer haushaltgeraete
Inventor: GROSS GUENTER
IPC: A47J45/06
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Griff fuer Haushaltgeraete und bezieht sich auf Halte- und Befestigungselemente fuer die Griffbefestigung, insbesondere an Haushaltgeschirren und sonstigen Behaeltnissen und Deckeln. Die Befestigung betrifft eine formschluessige Klemmverbindung fuer Griffe am Haushaltgeschirr aus Stahl oder Aluminium. Ziel der Erfindung ist eine verdrehsichere, montageguenstige Verbindung, die eine sichere Handhabung des Geschirrs im Gebrauchszeitraum gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass der Griff am unteren Ende ein Fussstueck mit einem Federelement aufweist, dessen zwei gegenlaeufige Schraegen als Hinterschneidung zum Geschirr hin dienen. Bei Montagebeginn wird der mit dem Federelement vormontierte Griff mit dem Zwischenstueck ueber das am Geschirr befindliche Halteteil gesteckt, dessen zwei parallele Seitenflaechen zum Fussstueck des Griffes hin spitz auslaufende Haltefluegel aufweisen, die sich beim Montagevorgang ueber die gegenlaeufigen Schraegen am Fussstueck schieben und somit den Formschluss herbeifuehren, waehrend das Federelement am Haltesteg zwischen den Seitenflaechen des Halteteiles eingreift und die Haltelaschen des Federelementes den Festsitz von Griff/Geschirr gewaehrleisten. Figur
Patent DD-273907-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung rhodiumdotierter silberhalogenidemulsionen
Inventor: PIETSCH HERWARD
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung rhodiumdotierter Silberhalogenidemulsionen fuer fototechnische Materialien, insbesondere fuer Hellraumfilme. Erfindungsgemaess wird Silberhalogenid in Gegenwart von cyclischen Ketalen der allgemeinen Formelgefaellt, worinR1, R2    H, CH2OHR3, R4H, C2H5, CH2OHn0, 1  bedeutenEs werden fototechnische Materialien mit hohem Kontrast bei UV-Beleuchtung erhalten.
Patent DD-276343-A1 (DD)
Title: Anordnung zur messung des abtriebsmomentes an getrieben
Inventor: IRMLER CHRISTOPH
IPC: G01L3/04
Filed: 1988-10-14
Abstract: Anordnung zur Messung eines dynamischen Abtriebsmomentes an Motorgetriebe-Einheiten, insbesondere an Planetenrad- und Wellradgetrieben. Die Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebegehaeuse in einem bestimmten Bereich zu einem Rohrabschnitt geformt ist, von welchem die mechanische Schubspannung oder Verformung als Mass fuer das Abtriebsmoment erfasst wird. Mit dieser technischen Loesung werden Voraussetzungen dafuer geschaffen, dass Motor-Getriebe-Einheiten ohne zusaetzliche Baueinheiten z. B. fuer Roboterantriebe, Walzwerke und sonstigen gleichartigen Grossgeraeten einsetzbar sind.
Patent DD-279034-A1 (DD)
Title: Naehwirkmaschine
Inventor: HUNGER MANFRED
IPC: D04B23/00
Filed: 1988-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Naehwirkmaschine, die es gestattet, gerauhte bzw. geschmirgelte Naehgewirke herzustellen. Die Erfindung beinhaltet eine Naehwirkmaschine, in deren Warenlauf eine Rauh- bzw. Schmirgelwalze eingeordnet wird, welche durch ein Warenleitvorrichtung ergaenzt wird, die eine definierte Auflage bzw. einen definierten Umschlingungswinkel der Ware auf der Schmirgelwalze sichert und bei Stillstaenden eine Ueberbeanspruchung verhindert.
Patent DD-279025-A1 (DD)
Title: Schleifkoerper fuer natur- und kunststeine
Inventor: SCHOENE HELGER
IPC: C08J5/14
Filed: 1988-12-30
Abstract: Schleifkoerper fuer Natur- und Kunststeine, der als entsprechend geformtes Schleifwerkzeug mit allen in der Natur- und Kunststeinbearbeitung ueblichen Maschinensystemen zum Schleifen von Natursteinen wie Granit oder Marmor und von Kunststeinen, wie Agglo oder Terrazzo, bestens geeignet ist. In Abhaengigkeit von der verwendeten Schleifmittelkoernung ist er bevorzugt fuer den Mittel- bis zum Feinstschliff (Mattschliff) einzusetzen. Der erfindungsgemaesse Schleifkoerper besteht aus einem Bindemittel aus der Basis von ungesaettigtem Polyesterharz, einem in der Natursteinbearbeitung ueblichen Schleifmittel, einem Fueller A, sowie einem Fueller B.
Patent DD-280740-A1 (DD)
Title: Ortsfester schwenkkran fuer einen portalkran mit kastenfoermigen brueckentraeger
Inventor: LINDE UWE
IPC: B66C23/48
Filed: 1989-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen ortsfesten Schwenkkran fuer einen Portalkran mit kastenfoermigem Brueckentraeger als Hilfseinrichtung fuer die Montage von Teilen bzw. Baugruppen einer Laufkatze, deren Raeder auf der Oberseite des kastenfoermigen Brueckentraegers stehen. Die Aufgabe besteht darin, eine witterungsgeschuetzte Unterbringung aller Triebwerksteile sowie des Hubseiles des Schwenkkranes zu ermoeglichen. Erfindungsgemaess ist die Hubwinde einschliesslich ihrer Antriebselemente im Innern des kastenfoermigen Brueckentraegers angeordnet. Das von der Hubwinde ablaufende Hubseil wird innerhalb der vertikalen Drehachse des Rohres des Schwenkkranes durch Umlenkrollen gefuehrt. Mit diesem Schwenkkran koennen Montagearbeiten an der Laufkatze ausgefuehrt werden, ohne dass ein besonderer Mobilkran mit grosser Hubhoehe benoetigt wird. Durch die witterungsgeschuetzte Unterbringung aller Triebwerksteile, ist seine staendige Einsatzbereitschaft gewaehrleistet. Figur
Patent DE-10001380-A1 (DE)
Title: Profile for protecting edge of step, has decorative covering provided on outside of step and stop arms
Inventor: SONDERMANN FRANK
IPC: E04F11/16
Filed: 2000-01-14
Abstract: A covering (14a) is provided on at least part of the outer surface of the step arm (2) and/or stop arm (3). An angled profile (1) with an essentially horizontal step arm (2) and a stop arm (3) extending essentially perpendicular to the step arm is joined to a base profile secured on top of the step.
Patent DE-10002340-A1 (DE)
Title: Heat exchanger with collection container, with projecting region engaging with hole
Inventor: UCHIKAWA AKIRA
IPC: F28F9/02
Filed: 2000-01-20
Abstract: The heat exchanger (100) has several tubes (111) and a collection container (120) formed from two regions fitted together with a projecting region (125) of one fitting in a hole (126) in the other. The first region is moved parallel to the longitudinal direction of the second region. The projecting region is partly clamped in, providing sufficient contact between the twp regions.
Patent DE-10003631-A1 (DE)
Title: New nucleoside derivatives with photolabile protecting groups, useful in oligonucleotide synthesis, particularly on solid phases, e.g. for hybridization testing
Inventor: BEIER MARKUS
IPC: C40B40/06
Filed: 2000-01-28
Abstract: New nucleoside derivatives (I) with photolabile protecting groups. Nucleoside derivatives of formula (I) are new: [Image] R 1>-R 4>and R 7>H, NO 2, CN, halo, 1-4C alkyl, alkoxy or alkoxyalkoxy, optionally substituted aryl or 2-5C aliphatic acyl; R 5>H, dimethoxytrityl or a conventional protecting group or conventional functional group for preparation of a protecting group; R 6>H, OH or YR 8>; Y : O or S; R 8>1-4C alkyl or alkoxyalkyl, optionally substituted aryl, 2-5C aliphatic acyl or a conventional protecting group; n : 0 or 1; X : sulfonyl, OCO or OCS; B : H, adenine, guanine, cytosine, thymine, uracil, 2,6-diaminopurin-9-yl, hypoxanthin-9-yl, 5-methylcytosin-1-yl, 5-amino-4-imidazole-carboxylic acid-1- or 3-yl, and if adenine, guanine or cytosine, then the primary amino may be protected, temporarily or permanently, and if thymine or uracil the O4 position may be protected permanently. Independent claims are included for: (1) method for preparing (I); and (2) nucleic acid chips in which oligonucleotides, produced by light-controlled synthesis, are attached via their 3'-ends to a solid phase.
Patent DE-10003894-A1 (DE)
Title: Optisches Disklaufwerk
Inventor: ARIYOSHI YUJI
IPC: G11B17/056
Filed: 2000-01-31
Abstract: Ein Laufwerk bzw. Diskantrieb für optische Disks, welcher die Zahl der verwendeten Motoren für den Antriebsvorgang verringert, wird hierdurch vereinfacht, während der Stoßwiderstand, der Schwingungswiderstand und die Lebensdauer verbessert werden. Ein Drehtisch (5), ein erster Motor (3) für den Antrieb des Drehtisches, eine optische Abtasteinrichtung (6) und ein Antriebsmechanismus sind an einer Antriebsbasis (10) und einer getrennt hiervon vorgesehenen Querbasis (20) angeordnet, welche auf der Antriebsbasis (10) schwimmt. Ein Ladeantriebsmechanismus treibt einen Disklademechanismus an. Ein zweiter Motor (4) kann in die Vorwärts- und Rückwärtsrichtung angetrieben werden, um Antriebsenergie zu dem Ladeantriebsmechanismus und einem Antriebsmechanismus für die Abtastenrichtung zu übertragen. Ein Umschaltmechanismus für den Antriebsenergieübertragungsweg wird verwendet, um den Weg, über den die Antriebsenergie von dem zweiten Motor (4) übertragen wird, umzuschalten, um Energie zu dem Ladeantriebsmechanismus und dem Antriebsmechanismus für die Abtasteinrichtung zu führen. Ein kontinuierliches Antreiben des zweiten Motors in eine Richtung, ein Bewegen der optischen Abtasteinrichtung, ein Anheben oder Absenken des Drehtisches und ein Transportieren einer Disk kann in dieser Folge im wesentlichen kontinuierlich ausgeführt werden, wobei durch Umkehr der Richtung des Motorantriebes diese Vorgänge im wesentlichen kontinuierlich in eine Umkehrrichtung in umgekehrter Reihenfolge ...
Patent DE-10006489-A1 (DE)
Inventor: WALCZUCH KARL-HEINZ
IPC: C07C45/50
Filed: 2000-02-14
Abstract: The invention relates to a method for processing a liquid discharge of a continuous hydroformylation that substantially contains aldehydes, high-boiling by-products, a homogeneously dissolved hydroformylation catalyst, non-reacted olefins, low-boiling by-products and dissolved synthesis gases. According to the inventive method a) the liquid hydroformylation discharge is expanded in a first expansion step to a pressure that is 2 to 20 bar below the reactor pressure, while the discharge is separated into a liquid phase and a gaseous phase; and b) expanding the liquid phase obtained in the first expansion step in a second expansion step to a pressure that is lower than the pressure of the first expansion step, while the liquid phase is separated into a liquid phase that substantially contains the high-boiling by-products of the hydroformylation, the homogeneously dissolved hydroformylation catalyst and small quantities of hydroformylation product and non-reacted olefins, and into a gaseous phase that substantially contains the main quantity of the hydroformylation product, non-reacted olefins and low-boiling by-products.
Patent DE-10011236-A1 (DE)
Title: Fixture device is for component part of heating, ventilating and/or air-conditioning plant, such as step motor, and involves pin for insertion in aperture and elastically deformaable devices
Inventor: LEGROS PHILIPPE
IPC: F24F13/32
Filed: 2000-03-08
Abstract: The fixture device is for a component part of a heating, ventilating and/or air conditioning plant, such as a step motor, and involves a pin (30) for insertion in an aperture. Elastically deformable devices make possible a fixture with at least one alternatingly sided arrangement between a part (10) containing the aperture (20) and the pin.  In a first stage (32) the elastically deformable devices (22,32) are formed on the pin and in a second stage (22) they are formed on the part containing the aperture. Guide and support ribs position accurately the aperture and the pin. The necessary installation force is defined through a device forming a resistance.
Patent DE-10013538-A1 (DE)
Title: High pressure injection system for internal combustion engine, comprises a regulating force which is superimposed on the normal elastic closing force to modify the injection characteristic
Inventor: SCHWARZ VOLKER
IPC: F02M45/06
Filed: 2000-03-20
Abstract: The system uses a cam operated (4,5) pump (1) to drive fuel to each injector (3) through a short pipe (2) and is suitable for use at high pressure. The fuel pressure waves open the injection needle against an elastic closing force which is modified by a supplementary force. The supplementary force may be magnetic, electromagnetic, piezoelectric, hydraulic or supplied by a proportion of recirculated fuel.
Patent DE-10015293-A1 (DE)
Title: Car seat occupant restraint system uses metal or plastics and aluminum support out of housing space to shield airbag release valve from external forces other than collisions.
Inventor: BAUER GEORG
IPC: B60R21/205
Filed: 2000-03-28
Abstract: The valve (6) is supported against pressure from outside by means of a support (7) out of the housing space (4). The support (7) should be within the airbag (3) so when installed one fold of the bag lies between support and valve (6). The support can also be fitted to the airbag module housing (8) and widens out towards the valve end. The support should be resilient and can possibly comprise an energy-absorbing element being additionally padded (10). Each front seat occupant should be fitted with a restraint system.
Patent DE-10015713-A1 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: MIESLINGER STEFAN
IPC: B21J15/08
Filed: 2000-03-29
Abstract: Es ist bereits bekannt, Leichtmetallbleche durch Stanznieten mit Stahlblechen zu verbinden. Das Stanznieten erfordert jedoch relativ viel Bauraum, so dass Blechteile aus unterschiedlichen, nicht verschweißbaren Werkstoffen, nur begrenzt einsetzbar sind. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Bauteil zu schaffen, das aus nicht miteinander verschweißbaren Werkstoffen besteht und das einfach herzustellen ist. DOLLAR A Dies wird dadurch erreicht, dass das eine Blech (1) aus einem Leichtmetall besteht, dass in diesem Blech (1) an vorbestimmten Befestigungsstellen (8) Nieten (4) befestigt sind, dass die Nieten (4) aus einem Werkstoff bestehen, der mit einem Werkstoff verschweißbar ist, aus dem ein an das Leichtmetallblech (1) zu befestigendes Blech (2) besteht.
Patent DE-10017413-A1 (DE)
Title: Cradle status determination method for telephone apparatus, involves determining cradle status based on tone signal from tone generator detected by program of computer
Inventor: SAUERBREY UWE
IPC: H04M1/24
Filed: 2000-04-07
Abstract: The method involves determining the cradle status of a telephone apparatus (1) based on the tone signal from a tone generator (14) detected by the program (15) of a computer (3). The program is used to monitor the microphone input (12) of an audio card (2). The tone generator generates and feeds tone signal to microphone input of the audio card, when inclination angle sensitive switch (13) is activated.  An Independent claim is also included for a telephone apparatus arrangement for determining the cradle status of the telephone apparatus when the telephone apparatus is connected to the audio card of a computer.
Patent DE-10025060-A1 (DE)
Title: Method for fabrication of screws etc. from wire blanks uses chucks to act as dies and move blanks between individual forming tools
Inventor: WENGENROTH VOLKER
IPC: B21K1/56
Filed: 2000-05-23
Abstract: The method uses individual forming tools. After cutting off a wire length, a blank (17) is held by one or more chucks (2) to move it from one tool to the next one (7,19,21,22,24). The chucks act as dies for a press forming stage. One or more chucks/dies are associated with a die carrier (1), and the tools are positioned around the carrier. The tools are driven by a continuously rotating ring (10), which in turn is driven by cams (28) acting with rollers (18) on the tools.
Patent DE-10028348-A1 (DE)
Title: Production of composite systems from mineral wool articles, useful for the production of thermal insulation, comprises use of a fire resistant dispersion adhesive and a coagulating agent
Inventor: LEUTHAEUSER JOERG
IPC: C09J11/04
Filed: 2000-06-08
Abstract: A process for the production of composite systems from mineral wool articles comprises use of a combination of a fire resistant dispersion adhesive and a suitable coagulating agent.
Patent DE-10029960-A1 (DE)
Title: Filter module, used for clarifying and treating liquids, comprises alternating layers of filter medium and draining spacer elements having connecting devices in region of filtrate or non-filtrate chamber
Inventor: DIEMER WOLFGANG
IPC: B01D25/26
Filed: 2000-06-26
Abstract: The invention relates to a filter module (1) comprising filter layers (4a, b) made of a filter medium, especially comprising filter layers made of filter strata. Said filter layers alternate with layers made of draining spacer elements (10, 10a, b, 20), the first and last layer of the filter module (1) consisting respectively of a draining spacer element (10a, b, 20). The draining spacer elements respectively and mutually comprise flow elements (12a, b) and sealing elements (11a, b) for the filtrate chamber and the non-filtrate chamber (40, 41). Means are provided for the mutual connection thereof. The aim of the filter module (1) is to combine the advantages of known filter modules with improved sealing at the edges of the filter layers, and to make the filter module backwashable. The filter module (1) comprises draining spacer elements (10, 10a, b, 20) which are embodied in such a way that they enable the filter layers to be pressed in a sealing manner. At least some of the draining spacer elements (10, 10a, b, 20) comprise connecting means in the region of at least one filtrate chamber or non-filtrate chamber (40, 41), which co-operate with the connecting means of at least one other spacer element. The connecting means include lugs, stirrup straps (16a, b, 23a, b), and T and arrow-shaped catch elements. In this way, a stable and both backwashable filter module (1) is created.
Patent DE-10031439-A1 (DE)
Title: Semiconductor image sensor used as a CMOS sensor comprises a semiconductor substrate, a photodiode, transistor, insulating layer and an optical layer
Inventor: PARK KI-NAM
IPC: H04N5/335
Filed: 2000-06-28
Abstract: Semiconductor image sensor comprises a semiconductor substrate (210) which is divided into a light determining region and a periphery switching region; a photodiode (220) provided above the light determining region (212); at least one transistor (230) provided above the periphery switching region (214); at least one insulating layer (240) provided above the diode and the transistor; and an optical layer (270) on the insulating layer to efficiently transfer light to the photodiode.  Preferred Features: The optical layer is made of tetraethoxyorthosilicate and is formed by PECVD process.
Patent DE-10031876-A1 (DE)
Inventor: JARAK SILVA
IPC: H01L21/3205
Filed: 2000-06-30
Abstract: The invention relates to a method for applying a textured insulation layer (14) to a metal layer (12). According to said method, an insulation material (14) is applied to the metal layer (12), a covering material (16) is applied to the insulation layer (14) and the insulation material (14) and the covering material (16) are etched in a plasma etch process. The covering material (16) is textured following the application of the insulation layer (14) and a plasma etch process is carried out after said structuring of the covering material (16), to produce a textured and planarized insulation layer (14).
Patent DE-10034762-A1 (DE)
Title: Sealing cap for vehicle radiator; has inner part with valve arrangement having valve bodies biased against seal seats inside cap, where valve bodies are lifted by excess pressure inside radiator
Inventor: REUTTER HEINRICH
IPC: F01P11/02
Filed: 2000-07-18
Abstract: The sealing cap (11) has an inner part (14) with a valve arrangement (15). The valve arrangement has a first valve body (17) that is tensioned by a first spring (22) towards the inside of the container against a seat (24) on a second valve body (18), which is pressed against a second seat (32) on the inside of the cap. The valve bodies can be lifted when a threshold pressure inside the radiator is exceeded. A third body (19) is arranged in the second valve body to form a throttle gap (47) between the radiator and the first valve body.
Patent DE-10036114-A1 (DE)
Title: Ball mount apparatus has ball inspection apparatus which performs inspection of ball adsorbed by mount head, arranged perpendicular to elongated direction of workpiece
Inventor: KINOSHITA SATOSHI
IPC: B23K3/06
Filed: 2000-07-25
Abstract: Conveying path is provided along elongated direction of the workpiece (4). The projection direction of inspection light is distributed such that ball supply tray (2) and mount head (1) are arranged parallel to elongated direction of workpiece. Ball inspection apparatus (3) which performs inspection of ball adsorbed by mount head, is distributed perpendicular to elongated direction of workpiece. An independent claim is also included for ball mount procedure.
Patent DE-10037587-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugmontageeinheit
Inventor: NAMVARI SHAHAB
IPC: F16B21/02
Filed: 2000-08-02
Abstract: Es wird eine Puffermontageeinheit zur Verwendung in Verbindung mit einem Verschluß eines Kraftfahrzeugs, wie beispielsweise Türen, Heckklappen und Tankverschlußklappen, beschrieben. Bei der Montage eines Kraftfahrzeugs ist es wünschenswert, daß ein einen Teil eines Verschlusses bildendes Außenblech so angeordnet werden kann, daß es bündig mit einem umgebenden Blech oder umgebenden Blechen abschließt, wenn sich der Verschluß in einer geschlossenen Position befindet. Der beschriebene Puffer 2 umfaßt einen Schaft 6 und axial am Schaft entlang angeordnete Eingriffsmittel 8, so daß im Gebrauch der Schaft in einer ersten Orientierung sich axial durch eine Öffnung 5 in einem Blech erstrecken kann und die Eingriffsmittel 8 in einer zweiten Orientierung eine axiale Bewegung des Schafts durch die Öffnung verhindern.
Patent DE-10040167-A1 (DE)
Title: Two mode automatic vehicle transmission allowing a racing start to be made using a driver-operable mode selector to select neutral or drive mode
Inventor: WARREN ROBIN JOHN
IPC: F16D48/08
Filed: 2000-08-17
Abstract: A control unit (36) utilizes signals from accelerator and throttle pedal, engine speed, clutch plate speed and slave cylinder position sensors to control actuation of a clutch (14) during take-up from rest and during gear changes. The control unit also receives information from a vehicle brake actuation sensor (56), from an anti-lock brake system sensor (52) and from the ignition switch (54) and a buzzer (50) warns the operator when the brake may be released. Take-up at elevation speed may also be achieved by depressing the accelerator prior to movement of the gear lever (24) from neutral to drive or reverse positions.