baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013212042-A1 (DE)
Title: Supraleitender Leiterverbund und Herstellungsverfahren
Inventor: ARNDT TABEA
IPC: H01R4/68
Filed: 2013-06-25
Abstract: Es wird ein supraleitender Leiterverbund, eine Spuleneinrichtung mit einem solchen Leiterverbund und ein Herstellungsverfahren für einen solchen Leiterverbund angegeben. Der supraleitende Leiterverbund umfasst zwei Bandleiter mit jeweils einer flächigen hochtemperatur-supraleitenden Schicht und einen Verbindungsbereich mit einer hochtemperatur-supraleitenden Verbindungsschicht, die mit den beiden hochtemperatursupraleitenden Schichten der beiden Bandleiter im Bereich ihrer Endstücke über jeweils eine Kontaktfläche durchgehend supraleitend verbunden ist. Die supraleitende Spuleneinrichtung umfasst wenigstens eine Spulenwicklung mit wenigstens einem solchen supraleitenden Bandleiter. Bei dem Herstellungsverfahren werden zwei Bandleiter mit jeweils einer flächigen hochtemperatur-supraleitenden Schicht durch eine hochtemperatur-supraleitende Verbindungsschicht miteinander verbunden. Das Verfahren umfasst wenigstens die Schritte des räumlich benachbarten Anordnens von zwei Endstücken der beiden Bandleiter und des Aufbringens der hochtemperatur-supraleitenden Verbindungsschicht, so dass zwischen der Verbindungsschicht und den beiden hochtemperatur-supraleitenden Schichten der beiden Bandleiter jeweils eine durchgehend supraleitende Kontaktfläche hergestellt wird.
Patent DE-102013214861-A1 (DE)
Title: Regulating device for static fluid hydrostatic pump, has power adjusting valve provided with three interfaces and valve slide block, and clapboard provided with throttling bolt, where pressure of pressure interface is reduced
Inventor: NORDT FRIEDEMANN
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-07-30
Abstract: The device has a power adjusting valve (4) provided with three interfaces and a valve slide block. The second interface is connected with an oil tank. The third interface is connected with a servo chamber. A valve device adjusts the valve slide block, and is provided with pressure difference valves (10, 110, 210), where pressure of a pressure interface is reduced. A valve base is located on a shell body and fixed with valve base construction bolts. The valve device is provided with a clapboard that is provided with a throttling bolt, which is rotatably located on the shell body.
Patent DE-102013215888-A1 (DE)
Title: Achsdifferenzialgetriebe für eine zuschaltbar angetriebene Fahrzeugachse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: B60K23/08
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Achsdifferenzialgetriebe für eine zuschaltbar angetriebene zwei Wellenenden aufweisende Fahrzeugachse (10) eines Kraftfahrzeuges, mit einer zwischen einer Antriebswelle (8) und einer Gehäuseeingangswelle (27) einer Differenzialstufe (15) in einem Getriebegehäuse (16) integrierten Kupplungsanordnung (14) zum wahlweise Zuschalten eines Antriebs auf die Fahrzeugachse (10). Erfindungsgemäß weist die Kupplungsanordnung (14) Kupplungslamellen (29a, 29b) auf, wobei zumindest ein Teil der Kupplungslamellen (29a, 29b) Freilaufmittel (12) aufweist, um das durch die Antriebswelle (8) in der einer Vorwärtsfahrtrichtung des Kraftfahrzeuges entsprechenden Momentübertragungsrichtung der Freilaufmittel (12) aufgebrachte Antriebsmoment auf die Differenzialstufe (15) zu übertragen, sobald dieses oberhalb eines definierten Grenzdrehmoments liegt und eine Aufteilung des Antriebsmoment zu gleichen Teilen auf die Wellenenden der Fahrzeugachse (10) erfolgt.
Patent DE-102013219576-A1 (DE)
Title: Entgratwerkzeug und Entgratverfahren zum Entfernen eines Grats von einem Werkstück
Inventor: DICK MARTIN
IPC: B29C37/02
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entgratwerkzeug 8 und ein Entgratverfahren zum Entgraten von Werkstücken, insbesondere Spritzgussteilen. Um solche Werkstücke maschinell entgraten zu können, bei denen die entgratete Fläche eine sichtbare Position in Einbaulage einnimmt, wird ein Entgratwerkzeug 8 mit einem geschlossenen Seil 8b vorgeschlagen, welches sich um Aufspannpunkte an zueinander über eine Druckfeder beabstandeten Aufspanntellern 8c, 8d erstreckt. Ferner wird ein Entgratverfahren unter Verwendung eines Entgratroboters 18 vorgeschlagen, bei dem ein Kraftsensor 6 eingesetzt wird.
Patent DE-102013220251-A1 (DE)
Title: Schaltkupplung in einem Schaltgetriebe
Inventor: MONZ ALEXANDER
IPC: F16D23/04
Filed: 2013-10-08
Abstract: Kupplungselement (15) einer Synchronisiereinrichtung (1) eines Fahrzeuggetriebes, wobei das Kupplungselement (15) ein Zahnprofil (5b, 6a, 7a, 8a) mit Dachschrägen (16) aufweist, das zum Übertragen von Drehmomenten mit einem Gegenzahnprofil (5b, 6a, 7a, 7b) in Eingriff bringbar ist, wobei das Zahnprofil (5b, 6a, 7a, 8a) oberflächenbehandelt ist, wobei die Oberfläche der Dachschrägen (16) eine das Reibmoment erhöhende Beschichtung aufweist oder ihr Reibmoment auf mechanische Art erhöht ist.
Patent DE-102013220918-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Batteriemanagement und Batteriemanagementsystem
Inventor: BERGMANN SVEN
IPC: H02H7/18
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Batteriemanagement einer Batterie (1) mit mehreren Batteriezellen (2), wobei zu einem ersten Zeitpunkt ein Korrektheitszustands einer Zellspannungsmessung ermittelt wird, zu dem ersten Zeitpunkt ein Grenzwert einer der Batterie (1) zuführbaren Energie ermittelt wird, ab dem ersten Zeitpunkt ein Batteriezellenstromintegral ermittelt wird, wobei das Batteriezellenstromintegral zu dem ersten Zeitpunkt auf Null gesetzt wird, das Batteriezellenstromintegral regelmäßig mit dem Grenzwert verglichen wird und ein Sicherheitszustand eingestellt wird, falls das Batteriezellenstromintegral über dem Grenzwert liegt. Es werden außerdem ein Computerprogramm und ein Batteriemanagementsystem angegeben, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind, sowie eine Batterie (1) und ein Kraftfahrzeug, dessen Antriebsystem mit einer derartigen Batterie (1) verbunden ist.
Patent DE-102013222585-A1 (DE)
Title: Mikroprojektor
Inventor: ROESENER BENNO
IPC: G02B27/18
Filed: 2013-11-07
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Mikroprojektor (10) mit einer Laserlichtquelle (100) und mit wenigstens einem beweglichen Mikrospiegel (200) zur Ablenkung eines Laserstrahls, wobei die Laserlichtquelle (100) wenigstens einen ersten Laser (110, 120, 130, 240) und wenigstens eine Lasertreiberschaltung (150) aufweist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Lasertreiberschaltung (150) dazu eingerichtet ist, den ersten Laser (110, 120, 130, 240) in einem Pulsbetrieb mit einer Leistung zu betreiben, welche größer ist, als die größtmögliche Leistung in einem Dauerstrichbetrieb.
Patent DE-102013222722-A1 (DE)
Title: Axiale sowie radiale Abstützungsstruktur einer Planetengetriebestufe
Inventor: LICKEY KONSTANTIN
IPC: F16H57/08
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Planetentriebbestandteil (1) mit einem drehfest mit einer Welle (2) verbindbaren Planetenträger (3), wobei zur axialen Lagerung des Planetenträgers (3) ein Axiallager (4) vorgesehen ist, das an einer Lagerfläche (5) eines an dem Planetenträger (3) angelegten Abstützelementes (6) abgestützt ist, und wobei zur radialen Abstützung des Planetenträgers (3) zur Welle (2) ein an der Welle anliegender Abstandshalter (8) vorgesehen ist, wobei der Abstandshalter (8) stofflich mit dem Abstützelement (6) verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Getriebe mit einem solchen Planetentriebbestandteil (1).
Patent DE-102013223541-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen eines mit einem unter Druck stehenden Gas befüllten oder befüllbaren Druckbehälters eines Personenschutzmittels für ein Fahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer derartigen Vorrichtung und Personenschutzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: NITSCHKE WERNER
IPC: B60R21/268
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (106) zum Öffnen eines mit einem unter Druck stehenden Gas (202) befüllten oder befüllbaren Druckbehälters (108) eines Personenschutzmittels für ein Fahrzeug. Die Vorrichtung (106) umfasst ein Verschlusselement (204) zum gasdichten Verschließen einer Austrittsöffnung des Druckbehälters (108), eine chemische Substanz (302), die auf zumindest einem Abschnitt des Verschlusselements (204) angeordnet und ausgebildet ist, um bei einer chemischen Reaktion zumindest ein Anätzen und/oder ein Anschmelzen zumindest einer Oberfläche des Verschlusselements (204) zu bewirken, um das Verschlusselement (204) zu zerstören, und einen mit der chemischen Substanz (302) gekoppelten Aktor, der ausgebildet ist, um ansprechend auf ein Auslösesignal die chemische Reaktion einzuleiten, um den Druckbehälter (108) zu öffnen.
Patent DE-102014001879-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: WITTROCK MEIKE
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-02-14
Abstract: Beschrieben wird eine Brennkraftmaschine umfassend wenigstens einen Abgasstrang mit wenigstens einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung und wenigstens einem Harnstoff-Wasser-Lösungs-Tank (HWLT) 3, wobei der HWLT 3 motornah angeordnet ist.
Patent DE-102014005302-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KOMA TOSHINORI
IPC: F21V17/00
Filed: 2014-04-10
Abstract: Bereitgestellt wird eine Beleuchtungsvorrichtung, die beinhaltet: eine Basis; einen ringförmigen Lichtemitter, der über der Basis angeordnet ist und von wenigstens einem Licht emittierenden Halbleiterelement gebildet wird; und eine Abdeckung, die über der Basis zum Abdecken des Lichtemitters angeordnet ist und eine äußere Oberfläche, die lichtdurchlässig ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung des Weiteren umfasst: einen Halter, der an einer Oberfläche der Basis fixiert ist und die Abdeckung hält, wobei die Oberfläche zu der Abdeckung orientiert ist, wobei die Abdeckung aufweist: eine ringförmige Rippe, die entlang des Lichtemitters ausgebildet ist und hin zu der Basis vorsteht; und einen konvexen Abschnitt, der kontinuierlich mit der Rippe ist und auf der Abdeckung derart steht, dass er hin zu dem Halter vorsteht, der Halter ein Durchgangsloch aufweist, durch das der konvexe Abschnitt eingeführt ist, die Rippe und der Lichtemitter derart angeordnet sind, dass, in einer Draufsicht, einer von der Rippe und dem Lichtemitter den anderen umgibt, und die Abdeckung an dem Halter dadurch fixiert ist, dass ein Kopf des konvexen Abschnittes durch das Durchgangsloch eingeführt ist, wobei der Kopf im Durchmesser aufgeweitet worden ist.
Patent DE-102014007129-A1 (DE)
Title: Elektromagnet für ein Hydrauliksystem
Inventor: SCHULLER DIETMAR
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnet für ein Hydrauliksystem, insbesondere für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einem, mit Hydraulikleitungen des Hydrauliksystems strömungstechnisch verbindbaren, mit Hydraulikmedium gefüllten Ankerraum (15), in dem ein Anker (11) hubverstellbar (h1, h2) gelagert ist, der einen Absperrkörper (13) aufweist, welcher Anker (11) den Ankerraum (15) in eine dem Strömungsdurchlass (27, 33) zugewandte, durchlassseitige Kammer (37) und in eine davon abgewandte Innenkammer (39) aufteilt, wobei bei einer Hubbewegung (h1, h2) des Ankers (11) ein Ölaustausch erfolgt, bei dem ein Verstellvolumen des Hydraulikmediums von der durchlassseitigen Kammer (37) in die Innenkammer (39) überströmt. Erfindungsgemäß weist eine zur durchlassseitigen Kammer (37) oder zur Innenkammer (39) des Ankerraums (15) führende Hydraulikleitung (47, 53, 63, 65, 51, 55) zumindest ein, bevorzugt als Permanentmagnet ausgebildetes Schmutzfangelement (67) auf, das Verunreinigungen im Hydraulikmedium zurückhält, das bei einem Ölaustausch die Hydraulikleitung (47, 53, 65, 65, 51, 55) durchströmt.
Patent DE-102014008127-A1 (DE)
Title: Lager-Reibungsprüfung mit Kippmoment
Inventor: KIFORIUK ALEXANDER
IPC: G01M13/04
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Messung der internen Reibung von Wälzlagern (1) mit einer Belastungseinrichtung zur Beaufschlagung der zu prüfenden Wälzlager (1) mit einer Prüflast bei gleichzeitiger Rotation der Lagerringe (2, 3) relativ zueinander, mit einem antreibenden Motor, der mit einem der beiden Lagerringe (2, 3) koppelbar ist, so dass der Motor bei der Messung den rotierenden Teil des Lagers (1) um eine Längsachse antreibt, und mit einem Gestell, das dazu eingerichtet ist, den anderen der beiden Lagerringe (2, 3) in einer Halterung (21) drehfest zu halten, bei der die Belastungseinrichtung ein erstes Mittel zur Erzeugung einer Kraft als erste Komponente der Prüflast parallel zur Längsachse und zweites Mittel zur Erzeugung eines Drehmoments um eine zu der Längsachse senkrecht stehenden Kippachse als zweite Komponente der Prüflast aufweist.
Patent DE-102014009084-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Begrenzen des Bremsdruck-Schwellenwerts einer Brems-Antriebsschlupfregelung
Inventor: KIM JUNG WAN
IPC: B60T8/1764
Filed: 2014-06-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Einstellen des Bremsdruck-Schwellenwerts einer Brems-Antriebsschlupfregelung offenbart. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Bestimmen, ob bei einem Antriebsrad Schlupf auftritt; Einleiten einer BASR-Regelung, wenn der Schlupf bei dem Antriebsrad auftritt; Bestimmen, ob eine Instabilität bei einem Antriebsrad mit hoher Bodenhaftung auftritt; kumulatives Berechnen eines Bremsdrucks, der auf das Antriebsrad mit geringer Bodenhaftung aufgebracht wird; Vergleichen des kumulativ berechneten Bremsdruckwerts mit einem voreingestellten Bremsdruck-Schwellenwert des Antriebsrads mit geringer Bodenhaftung; und, wenn der kumulativ berechnete Bremsdruckwert den voreingestellten Bremsdruck-Schwellenwert des Antriebsrads mit geringer Bodenhaftung überschreitet, Einstellen des Bremsdrucks, der auf das Antriebsrad mit geringer Bodenhaftung aufgebracht wird, wenn der Schlupf bei dem Antriebsrad mit hoher Bodenhaftung auftritt, als Schwellenwert. Somit ist es möglich zu verhindern, dass der Bremsdruck, der den voreingestellten Schwellenwert überschreitet, auf das Antriebsrad mit geringer Bodenhaftung aufgebracht wird, wenn das Fahrzeug eine Straße mit Steigung hinauffährt, die mit einer geteilten Fahrbahnoberfläche ausgebildet ist, sodass eine Aufwärtsfahrleistung verbessert werden kann.
Patent DE-102014010293-A1 (DE)
Title: Druckanschluss für ein Luftfahrzeug
Inventor: HEUER THOMAS
IPC: B64D43/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckanschluss (1) für ein Luftfahrzeug (100), ein Luftfahrzeug (100) mit einem solchen Druckanschluss (1) und ein Verfahren zur Montage eines Druckanschluss (1) es für ein Luftfahrzeug (100). Das Luftfahrzeug (100) kann ein Flugzeug, ein Hubschrauber, ein UAV, eine Drohne oder ähnliches sein. Der statische Druckanschluss (1) umfasst einen Durchlass (11) durch eine Außenhaut (22) eines Luftfahrzeugs (100) und einen Feuchtigkeitsschutzkörper (12). Der Durchlass (11) ist zur Verbindung mit einer Druckleitung (13) im Inneren des Luftfahrzeugs (100) gestaltet. Der Feuchtigkeitsschutzkörper (12) ist gasdurchlässig und wasserundurchlässig, und der Feuchtigkeitsschutzkörper (12) ist so angeordnet, dass der Durchlass (11) gasdurchlässig und wasserundurchlässig verschlossen ist. Das Verfahren zur Montage eines statischen Druckanschluss (1) für ein Luftfahrzeug (100) umfasst die folgenden Schritte: Bereitstellen eines Durchlasses (11) durch eine Außenhaut (22) eines Luftfahrzeugs (100) zur Verbindung mit einer Druckleitung (13) im Inneren des Luftfahrzeugs (100), Bereitstellen eines gasdurchlässigen und wasserundurchlässigen Feuchtigkeitsschutzkörpers (12), und gasdurchlässiges und wasserundurchlässiges Verschließen des Durchlasses (11) durch den Feuchtigkeitsschutzkörper (12).
Patent DE-102014012169-A1 (DE)
Title: Entkopplungselement
Inventor: SCHILL ANDREAS
IPC: F16L55/04
Filed: 2014-08-18
Abstract: Bei einem Entkopplungselement zur Entkopplung von Schwingungen des Turboladers eines Verbrennungsmotors gegenüber einer Abgasanlage mit einem Balg ist insbesondere zur Erzielung einer geringeren Steifigkeit bei geringer Baulänge vorgesehen, dass der Balg ein Membranbalg ist.
Patent DE-102014012819-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Schmiermittelverdünnung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KÜGLER FABIAN
IPC: F01M11/12
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Verdünnung eines Schmiermittels einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für einen Kraftwagen, bei welchem die Verdünnung mittels einer Recheneinrichtung der Verbrennungskraftmaschine ermittelt wird, mit den Schritten: – Berechnen wenigstens eines eine Menge des Schmiermittels charakterisierenden Soll-Werts mittels der Recheneinrichtung anhand eines Simulationsmodells der Verbrennungskraftmaschine (Schritt S1), – Erfassen wenigstens eines die Menge des Schmiermittels charakterisierenden Ist-Wert mittels wenigstens eines Sensors der Verbrennungskraftmaschine (Schritt S2), und – Ermitteln der Verdünnung durch Vergleichen des Soll-Werts mit dem Ist-Wert mittels der Recheneinrichtung (Schritt S3).
Patent DE-102014016222-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betreiben einer berührungssensitiven Anzeigeeinrichtung eines Kraftwagens
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: G06F3/0488
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer berührungssensitiven Anzeigeeinrichtung (14) eines Kraftwagens (10), mit den Schritten: Erfassen, ob ein Fahrer (20) oder ein Beifahrer (22) des Kraftwagens (10) die Anzeigeeinrichtung (14) bedienen möchte; falls erfasst wird, dass ausschließlich der Fahrer (20) die Anzeigeeinrichtung (14) bedienen möchte: Betreiben der Anzeigeeinrichtung (14) in einem ersten Betriebsmodus, in welchem eine graphische Benutzeroberfläche (32) ausschließlich in einem fahrerseitigen Anzeigebereich (36) der Anzeigeeinrichtung (14) angezeigt wird; falls erfasst wird, dass ausschließlich der Beifahrer (22) des Kraftwagens (10) die Anzeigeeinrichtung (14) bedienen möchte: Betreiben der Anzeigeeinrichtung (14) in einem zweiten Betriebsmodus, in welchem die graphische Benutzeroberfläche (32) ausschließlich in einem beifahrerseitigen Anzeigebereich (38) der Anzeigeeinrichtung (14) angezeigt wird; falls erfasst wird, dass der Fahrer (20) und der Beifahrer (22) des Kraftwagens (10) die Anzeigeeinrichtung (14) bedienen möchten: Betreiben der Anzeigeeinrichtung (14) in einem dritten Betriebsmodus, in welchem die graphische Benutzeroberfläche (32) in dem fahrerseitigen Anzeigebereich (36) und zumindest ein Teil der graphischen Benutzeroberfläche (32) zusätzlich noch in dem beifahrerseitigen Anzeigebereich (38) angezeigt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System (12) zum Betreiben einer berührungssensitiven Anzeigeeinrichtung (14) sowie einen Kraftwagen (10) mit einem derartigen System (12).
Patent DE-102014016420-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: BLASINSKI BORIS
IPC: B60W10/26
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) über eine Hybridantriebsvorrichtung verfügt, die eine elektrische Maschine, eine Brennkraftmaschine sowie einen der Brennkraftmaschine zugeordneten Partikelfilter aufweist, wobei die Brennkraftmaschine zeitweise zum Regenerieren des Partikelfilters betrieben wird. Dabei ist vorgesehen, dass das Regenerieren in einer ersten Betriebsart nur dann eingeleitet wird, wenn mittels einer Navigationseinrichtung festgestellt wird, dass ein zu durchfahrendes Elektrofahrgebiet (7) vorausliegt, in dem ein Betrieb der Brennkraftmaschine und/oder das Regenerieren des Partikelfilters nicht erwünscht ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102014016569-A1 (DE)
Title: Drehschwingungstilger
Inventor: BÖLLING JOCHEN
IPC: F16F15/121
Filed: 2014-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehschwingungstilger (2) mit einem um eine Drehachse (16) drehbaren Basisteil (18) und einem Trägheitsmassenteil (20), das entgegen der Rückstellkraft (70) einer Rückstellvorrichtung (26) relativ zu dem Basisteil (18) verdrehbar ist, wobei die Rückstellvorrichtung (26) eine Federeinrichtung (28) zur Erzeugung einer Stellkraft (68) und ein um eine Anlenkstelle (34) verschwenkbar an dem Basisteil (18) angeordnetes Hebelelement (30) aufweist, über das die Stellkraft (68) unter Erzeugung der auf das Trägheitsmassenteil (20) wirkenden Rückstellkraft (70) übertragbar ist. Das Trägheitsmassenteil (20) ist über das Hebelelement (30) in radialer Richtung (8, 10) an dem Basisteil (18) abstützbar oder abgestützt.
Patent DE-102014100351-A1 (DE)
Title: Luftgelagertes Auflageelement insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ROTHKEGEL ROLAND
IPC: B66F7/28
Filed: 2014-01-14
Abstract: Eine Stützeinrichtung (1) zum Abstützen von Kraftfahrzeugen mit zwei plattenartigen Körpern, wobei einer dieser plattenartigen Körper eine Basisplatte (2) ist und der andere dieser plattenartigen Körper eine an diese Basisplatte (2) anlegbare Stützplatte (4) ist, wobei die Basisplatte (2) eine erste ebene Oberfläche (2a) aufweist, welche einer zweiten ebenen Oberfläche (4a) der Stützplatte (4) gegenüberliegt und wobei die Stützplatte (4) eine Auflagefläche (4b) zu Abstützen des Kraftfahrzeugs aufweist. Erfindungsgemäß weist die Stützeinrichtung (1) eine Auseinanderdrängeinrichtung (6, 62, 32, 34) auf, welche wenigstens zeitweise eine zwischen der Basisplatte (2) und der Stützplatte (4) wirkende Kraft erzeugt, welche die Stützplatte (4) in einem Schwebezustand über der Basisplatte (2) hält, in dem sich insbesondere die erste ebene Oberfläche (2a) und die zweite ebene Oberfläche (4a) nicht berühren.
Patent DE-102014101450-A1 (DE)
Title: Ausrichtungsmittel zum Ausrichten zweier Bauteile in eine Montagesollposition
Inventor: BAUER MARKUS ALEXANDER
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausrichtungsmittel (1) zum Ausricen zweier Bauteile in eine Montagesollposition, in der die beiden Bauteile miteinander verbindbar sind, umfassend einen Anschlussabschnitt (10), der so ausgebildet ist, dass er in eine damit korrespondierende Montageöffnung eines der beiden Bauteile einsetzbar ist und nach der Montage zumindest abschnittsweise nach außen aus der Montageöffnung herausragt, so dass er das andere der beiden Bauteile nach der Anbringung in Position halten kann, sowie mindestens zwei, sich parallel zueinander erstreckende Rastmittel (13, 14), die so ausgebildet sind, dass sie einen Rand der Montageöffnung zur kraftschlüssigen Festlegung des Ausrichtungsmittels (1) abschnittsweise hintergreifen können, wobei das Ausrichtungsmittel (1) ein Sicherungsmittel (2) umfasst, das in eine Aufnahmeöffnung (104) des Anschlussabschnitts (10) einsetzbar ist und so ausgebildet ist, dass es die beiden Rastmittel (13, 14) aufspreizen und gegen den Rand der Montageöffnung zwingen kann.
Patent DE-102014106487-A1 (DE)
Title: Halterung für ein mobiles Sauerstoffgerät
Inventor: SCHAUB MARKUS
IPC: A62B25/00
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung für ein mobiles Sauerstoffgerät mit einem Grundkörper und einer Bodenplatte, auf der das Sauerstoffgerät anordbar ist, bei der die Bodenplatte als geteilte Bodenplatte ausgebildet ist, bei der ein erster Teil der Bodenplatte an dem Grundkörper angeordnet oder mit diesem einstückig ausgebildet ist und ein zweiter Teil der Bodenplatte beweglich zu dem Grundkörper und dem ersten Teil der Bodenplatte ausgebildet ist.