baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020002077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Behältererzeugnisses und Vorrichtung zur Durchfühung des Verfahrens
Inventor: SAUTER ROLAND
IPC: B29C49/04
Filed: 2020-04-01
Abstract: Es ist offenbart ein Verfahren zum Herstellen mindestens eines geformten, befüllten und verschlossenen Behältererzeugnisses (10) mit zumindest den folgenden Verfahrensschritten: Extrusion eines Schlauches (32) mittels einer Extrusionseinrichtung (12) unter Verwendung von Stützgas in vertikaler Extrusionsrichtung in einer Vorformposition; Schließen des Schlauches (32) an seinem unteren Ende und Abtrennen desselben an seinem oberen offenen Ende; Transport des derart abgelängten Vorformlings (22) mittels der Greifereinrichtung (20) in linearer Transportrichtung quer zur Extrusionsrichtung von der Vorformposition in ein geöffnetes Formwerkzeug (18); Übergabe des Vorformlings (22) in das geöffnete Formwerkzeug (18) mittels der Greifereinrichtung (20) in einer Hauptformposition; Schließen des Formwerkzeuges (18) zwecks Weiterformen des Vorformlings (22) durch einen Druckgradienten; Befüllen und Verschließen des Vorformlings (22); und Rücktransport der Greifereinrichtung (20) zu der Vorformposition für eine erneute Abfolge der vorstehenden Verfahrensschritte.
Patent DE-102020007148-A1 (DE)
Title: ökologische Batteriezelle
IPC: H01M50/103
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Gehäusemaße von Fig. 1 gekennzeichnet durch die Maße der Zeichnung in (Länge: 100 mm / Breite: 50 mm).
Patent DE-102020007231-A1 (DE)
Title: Rohrsystem für Flaschenbündel von Druckgasflaschen
Inventor: FIELITZ SVEN
IPC: F17C13/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rohrsystem für ein Flaschenbündel von Druckgasflaschen (3), die auswechselbar in einem Gestell (1) montiert sind, wobei das Rohrsystem (2) ausgehend von einem Bündelventilstrang (4) mit einem Entnahmeanschluss mindestens ein Hauptrohr (6) aufweist, das entlang der Druckgasflaschen (3) geführt ist und das über Anschlüsse (7) zu Druckgasflaschenventilen verfügt, wobei das Rohrsystem (2) mit dem Gestell (1) über ein Kippgelenk (8) verbunden ist zum Verschwenken des Rohrsystems (2) aus einer Ebene der Druckflaschenventile oder einer parallelen Ebene dazu in eine senkrechte Ebene.
Patent DE-102020100187-A1 (DE)
Title: Netzteilgehäuse, das an ein redundantes leistungsmodul angepasst ist
Inventor: SU CHUNG-LUNG
IPC: H05K7/18
Filed: 2020-01-07
Abstract: Ein Netzteilgehäuse (10), das an ein redundantes Leistungsmodul angepasst ist, umfasst ein Gehäuse (11), ein Trennelement (12), zwei Vorderplatten (13) und eine Rückplatte (16). Das Gehäuse (11) umfasst vier Seitenplatten (111) und einen Installationsraum (112), der durch die vier Seitenplatten (111) definiert ist. Das Trennelement (12) teilt den Installationsraum (112) in einen ersten Unterraum (115) und einen zweiten Unterraum (116) und umfasst zwei erste Wände (121), die in dem ersten Unterraum (115) angeordnet sind und zwei zweite Wände (122), die in dem zweiten Unterraum (116) angeordnet sind. Die zwei ersten Wände (121) definieren eine erste Installationsregion (124) zum Anordnen eines redundanten Leistungsmoduls (20 oder 21) und die zwei zweiten Wände (122) definieren eine zweite Installationsregion (125) zum Anordnen des redundanten Leistungsmoduls (20 oder 21). Die Vorderplatten (13) sind an einem Ende des Installationsraumes (112) angeordnet und definieren eine Platzierungsöffnung (131), die als Eingang der ersten und der zweiten Installationsregion (124, 125) dient. Die Rückplatte (16) ist an einem Ende des Installationsraumes (112) angeordnet, das nicht mit den Vorderplatten (13) ausgestattet ist.
Patent DE-102020102056-A1 (DE)
Title: Schwungradvorrichtung und damit ausgestattete elektrische nagelpistole
Inventor: CHIEN CHIA-YU
IPC: B25C1/06
Filed: 2020-01-29
Abstract: Eine Schwungradvorrichtung (6) ist für den Einbau in eine elektrische Nagelpistole angepasst. Die elektrische Nagelpistole umfasst einen Hauptrahmen (2), eine drehbar am Hauptrahmen (2) angebrachte Antriebsscheibe (52) und einen Treibriemen (53). Die Schwungradvorrichtung (6) weist eine Schwungrad-Riemenscheibe (62) auf, die für die Anbringung am Hauptrahmen (2) angepasst ist, ein Schwungrad (61), das koaxial und drehfest mit der Schwungrad-Riemenscheibe (62) verbunden ist, und eine Gewichtsscheibe (63), die koaxial und drehfest mit dem Schwungrad (61) und der Schwungrad-Riemenscheibe (62) verbunden ist. Der Treibriemen (53) ist auf der Antriebsscheibe (52) und der Schwungrad-Riemenscheibe (62) ausgebildet. Während der gemeinsamen Drehung der Schwungrad-Riemenscheibe (62), des Schwungrads (61) und der Gewichtsscheibe (63) ist ein Schwenkarm (3) schwenkbar, um ein Schlagteil (4) mit dem Schwungrad (61) in Kontakt zu bringen um einen Nagelvorgang der elektrischen Nagelpistole auszulösen.
Patent DE-102020102501-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung
Inventor: KITADA KENJI
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-01-31
Abstract: Es soll eine Charakteristik einer Drehvorrichtung stabilisiert werden. Die vorliegende Drehmomentschwankungs-Verhinderungsvorrichtung (10) hat einen Nabenflansch (2), ein Fliehkraftelement (4) und ein erstes und ein zweites Druckelement (6a, 6b). Der Nabenflansch (2) ist drehbar angeordnet. Der Nabenflansch (2) hat eine erste und eine zweite Führungsfläche (21a, 21b). Das Fliehkraftelement (4) ist an dem Nabenflansch (2) befestigt. Das Fliehkraftelement (4) ist durch eine Fliehkraft, die bei der Drehung des Nabenflansches (2) auf dieses wirkt, entlang der ersten und der zweiten Führungsfläche (21a, 21b) radial bewegbar. Das erste Druckelement (6a) beaufschlagt das Fliehkraftelement (4) mit Druck. Das zweite Druckelement (6b) beaufschlagt das Fliehkraftelement (4) in einer zur Richtung der Druckbeaufschlagung durch das erste Druckelement (6a) entgegengesetzten Richtung mit Druck. Das erste und das zweite Druckelement (6a, 6b) drehen das Fliehkraftelement (4) in Richtung auf die erste und die zweite Führungsfläche (21a, 21b).
Patent DE-102020102947-A1 (DE)
Title: Anschlussbaugruppe für eine Ventileinheit und Ventileinheit
Inventor: WALTHER JOCHEN
IPC: F16J15/10
Filed: 2020-02-05
Abstract: Es wird eine Anschlussbaugruppe (12) für eine Ventileinheit (10) angegeben, mit einer Anschlussplatte (14), an der mindestens zwei Ventilplätze (18) zum Anschluss je eines Magnetventils (16) ausgebildet sind, wobei mindestens zwei strömungsmäßig voneinander getrennte Fluidkanäle (20, 22) durch die Anschlussplatte (14) jeweils zu einer Ausgangsöffnung (24, 26) an jedem Ventilplatz (18) führen. Die Anschlussbaugruppe umfasst mindestens ein kombiniertes Dicht- und Durchlasselement (28), das zwei entgegengesetzte Seiten (30, 32) und einen Durchlasskanal (34), der von einer Eintrittsöffnung (36) an einer Seite (30) zur entgegengesetzten Seite (32) führt, und eine an die Eintrittsöffnung (36) angrenzende Dichtfläche (38) hat, wobei die Ausgangsöffnung (24, 26) eines der Fluidkanäle (20, 22) mit dem Durchlasskanal (34) des Dicht- und Durchlasselements (28) fluchtet und die Dichtfläche (38) den anderen Fluidkanal (22, 22) verschließt. Des Weiteren wird eine Ventileinheit (10) angegeben.
Patent DE-102020111118-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur parkunterstützung
Inventor: JANG JOO YOUNG
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-04-23
Abstract: Eine Parkassistenzvorrichtung umfasst mindestens einen in einem Fahrzeug installierten Kamerasensor, eine Steuereinheit, die derart ausgebildet ist, dass sie ein durch den Kamerasensor erhaltenes Bild analysiert, um eine Lücke und ein Objekt auf einem Parkplatz durch Abgleichen einer detaillierten Parkplatzkarte mit einem Objekt zu erkennen, eine verfügbare Parklücke durch Berechnen einer Parkregion auf der Basis von Informationen über eine erkannte Lücke und ein erkanntes Objekt sucht und einen Weg zu der gesuchten verfügbaren Parklücke erzeugt oder ein autonomes Parken durchführt, bis die verfügbare Parklücke erreicht ist, und eine Speichereinheit, die derart ausgebildet ist, dass sie die detaillierte Parkplatzkarte zum Erkennen der Lücke und des Objekts speichert.
Patent DE-102020111967-A1 (DE)
Title: Rahmen für babyschale
Inventor: MOUNTZ JONATHAN K
IPC: A47D13/06
Filed: 2020-05-04
Abstract: Babyschalenrahmen mit einem Tragrahmen (1), zwei Fußeinheiten (2), und zwei Schwenknaben (3), die jeweils eine Fußeinheit (2) mit dem Tragrahmen (1) verbinden. Jede Fußeinheit (2) ist bezüglich des Tragrahmens (1) schwenkbar zwischen einer zusammengeklappten Position, wo ein Fußabschnitt (202) der Fußeinheit (2) proximal zum Tragrahmen (1) ist, und einer aufgeklappten Position, wo der Fußabschnitt (202) distal von dem Tragrahmen (1) ist. Wenn die Fußeinheit (2) in der aufgeklappten Position ist, ist ein Arretierstift (311) der betreffenden Schwenknabe (3) bewegbar zwischen einer Halteposition, wo der Arretierstift (311) verhindert, dass sich die betreffende Fußeinheit (2) in die zusammengeklappte Position bewegt, und einer Freigabeposition, wo eine Bewegung der betreffenden Fußeinheit (2) in die zusammengeklappte Position möglich ist.
Patent DE-102020112003-A1 (DE)
Title: Gelenk-Schutz-Schiene sowie Verwendung dieser
Inventor: HASANKIADEH ALI KHAHESHI
IPC: A61F5/01
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenk-Schutz-Schiene (1), umfassend ein erstes fixierbares Element (2) an der Oberseite eines Unterarms zur Handgelenksstabilisierung oder der Rückseite eines Oberschenkels zur Kniegelenksstabilisierung oder der Ellenbogen-Innenseite eines Oberarms zur Ellenbogengelenksstabilisierung ein zum ersten Element (2) gelenkstabilisierend-korrespondierendes fixierbares zweites Element (3) an der Oberseite einer Hand zur Handgelenksstabilisierung oder der Rückseite eines Unterschenkels zur Kniegelenksstabilisierung oder der Ellenbogen-Innenseite eines Unterarm zur Ellenbogengelenksstabilisierung und ein bewegliches gelenkartig ausgebildetes Verbindungselement (4) zwischen dem ersten Element (2) und dem zweiten Element (3), wobei auf dem ersten (2) und auf dem zweiten fixierbaren Element (3) jeweils auf der dem Verbindungselement (4) zugewandten Seite Zacken und/oder Spikes (6) angeordnet sind, wobei diese Zacken und/oder Spikes (6) in Bezug auf das erste (2) und das zweite fixierbare Element (3) zueinander ausgerichtet angeordnet sind, so dass diese bei einer Beugung des ersten Elementes (1) zum zweiten Element (2) relativ zueinander im Verbindungselement (4) gegeneinander stoßen und beim Gegeneinanderstoßen ab einem vorgegebenen maximalen Beugungswinkel der beiden Elemente zueinander blockieren und eine weitere Beugung / Überstreckung verhindert / blockiert ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung der Gelenk-Schutz-Schiene (1) als Handgelenk-Beugungs-/Überstreckungsschutz-Schiene oder Kniegelenk- Beugungs-/Überstreckungsschutz-Schiene oder Ellenbogengelenk- Beugungs-/Überstreckungsschutz-Schiene.
Patent DE-102020112524-A1 (DE)
Title: Leuchte für ein elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere einen Haushalts-Ofen
Inventor: SIGNORINO MANFREDI
IPC: F24C15/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: Es wird eine Leuchte für ein elektrisches Haushaltsgerät, beispielsweise einen selbstreinigenden Haushalts-Backofen, vorgeschlagen. Die Leuchte umfasst eine Lichtquelle, einen Lichtleitkörper zur Führung von Licht, das von der Lichtquelle ausgestrahlt wird, und ein lichtdurchlässiges Fensterelement mit einer Lichteintrittsfläche, an welcher von dem Lichtleitkörper abgegebenes Licht auf das Fensterelement einfällt, und einer Lichtaustrittsfläche, an welcher eingefallenes Licht nach Durchgang durch das Fensterelement aus diesem austritt. Die Lichteintrittsfläche weist bei bestimmten Ausführungsformen eine von einer Planfläche abweichende bogenartig gekrümmte Form auf. Bei bestimmten Ausführungsformen ist das Fensterelement in eine Wandöffnung eingesetzt, welche in einem schräg geneigt zu einer Horizontalebene orientierten Wandteilabschnitt einer oberen Muffelwand einer Muffel des Ofens gebildet ist.
Patent DE-102020117127-A1 (DE)
Title: Wischtuch für die Reinigung und Desinfektion von Gegenständen und Oberflächen
Inventor: MANGOLD RAINER
IPC: A47L13/16
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wischtuch für die Reinigung und Desinfektion von Gegenständen und/oder Oberflächen. Das Wischtuch enthält ein flüssigkeitsspeicherndes Grundmaterial in Form einer Fasermischung. Die Fasermischung umfasst positiv geladene Regenerat-Cellulosefasern, synthetische Schmelzbindefasern und synthetische Mikrofasern. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Spender und eine Reinigungsvorrichtung mit dem Wischtuch. Ebenso betrifft die Erfindung eine spezielle Verwendung des Wischtuches sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Wischtuches für die Reinigung und Desinfektion von Gegenständen und/oder Oberflächen.
Patent DE-102020117271-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung von Objektdaten in Bezug auf ein Objekt
Inventor: MARCOS-RAMIRO ALVARO
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-07-01
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Ermittlung von Objektdaten in Bezug auf ein oder mehrere Objekte im Umfeld von ein oder mehreren Umfeldsensoren beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, auf Basis der Sensordaten der ein oder mehreren Umfeldsensoren Daten eines Umfeldrasters für das durch die Sensordaten erfasste Umfeld zu ermitteln. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, auf Basis der Daten des Umfeldrasters mittels eines ersten neuronalen Encoder-Netzwerks eine erste Merkmalsmatrix zu ermitteln. Außerdem ist die Vorrichtung eingerichtet, Objektdaten in Bezug auf ein oder mehrere Objekte in dem Umfeld auf Basis der ersten Merkmalsmatrix mittels eines neuronalen Auswerte-Netzwerks zu ermitteln.
Patent DE-102020125225-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Trennen von Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit
Inventor: FUCHS MICHAEL
IPC: A22C17/04
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Trennen von Stoffen unterschiedlicher Fließfähigkeit, umfassend eine umlaufend angetriebene an einem Antriebselement (11) lösbar angeordnete Hohltrommel (10) mit einer perforierten Mantelfläche, ein von außen an die Hohltrommel (10) unter Umschlingung eines Teils des Umfangs der Hohltrommel (10) anpressbares endloses Pressband (14), das zusammen mit der Hohltrommel (10) einen Einzugskeil (15) für das Pressgut bildet, die sich dadurch auszeichnet, dass das Antriebselement (11) mindestens ein steuerbewegliches Haltemittel (16) umfasst, das zum steuerbaren Arretieren der Hohltrommel (10) an dem Antriebselement (11) sowie zum steuerbaren Lösen der Hohltrommel (10) von dem Antriebselement (11) ausgebildet und eingerichtet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102020125345-A1 (DE)
Title: Kontaktträger
Inventor: DÖRR MARTIN
IPC: H01R43/18
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kontaktträger zur Aufnahme und Halterung wenigstens eines Steckkontaktes, an dem eine Leitung, Kabel elektrisch leitend verbindbar ist, aufweisend wenigstens eine Arretierungsvorrichtung zur Festlegung des Kontaktträgers innerhalb eines Steckverbindergehäuses, wobei die wenigstens eine Arretierungsvorrichtung durch wenigstens einen Schnapphaken gebildet ist, der in der Arretierungsposition des Kontaktträgers innerhalb des Steckverbindergehäuses in eine Aussparung eingreift, sodass der Kontaktträger in dem Steckverbindergehäuse festgelegt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage eines Kontaktträgers in ein Steckverbindergehäuse sowie eine Steckverbindung mit einem Steckverbindergehäuse und einem darin aufgenommenen und festgelegten Kontaktträger.
Patent DE-102020126162-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für fahrzeug
Inventor: HIROOKA SHIGEMASA
IPC: B60W10/06
Filed: 2020-10-07
Abstract: Eine Steuereinrichtung (200) für ein Fahrzeug (100) wird mit einem Katalysatorvorwärm-Steuerteil bereitgestellt, der elektrische Leistung zu einer leitfähigen Grundfläche (151) zuführt, um eine Katalysatoreinrichtung (15) vorzuwärmen, falls die Temperatur der leitfähigen Grundfläche (151) niedriger als eine vorbestimmte Temperatur ist und der Batterieladezustand niedriger als ein zweiter Ladezustand ist, der höher als ein erster Ladezustand ist, wenn der Batterieladezustand gleich oder höher als der vorbestimmte erste Ladezustand ist und ein Antriebsmodus des Fahrzeugs (100) auf einen EV-Modus eingestellt ist, in dem wenigstens die Ausgabe der elektrischen Rotationsmaschine (40) gesteuert wird, um das Fahrzeug (100) zu betreiben. Der Katalysatorvorwärm-Steuerteil stellt den zweiten Ladezustand so ein, dass der zweite Ladezustand für den Fall, dass der Widerstandswert der leitfähigen Grundfläche (151) groß ist, höher wird, als wenn er klein ist.
Patent DE-102020126687-A1 (DE)
Title: Fahrzeugführungssystem und Verfahren zur Erhöhung der Aufmerksamkeit eines Fahrers beim Betrieb einer Fahrfunktion
Inventor: SCHULZ JULIUS
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-10-12
Abstract: Es wird ein Fahrzeugführungssystem zur Bereitstellung einer Fahrfunktion zur automatisierten Längsführung eines Fahrzeugs an einer Signalisierungseinheit beschrieben, wobei die Fahrfunktion einen automatischen Modus und einen manuellen Modus aufweist. Das Fahrzeugführungssystem ist eingerichtet, bei einer Fahrt des Fahrzeugs sequentiell eine Vielzahl von Signalisierungseinheiten zu detektieren. Des Weiteren ist das Fahrzeugführungssystem eingerichtet, für jede der Vielzahl von Signalisierungseinheiten auf Basis von Daten in Bezug auf die jeweilige Signalisierungseinheit zu ermitteln, ob die Fahrfunktion an der jeweiligen Signalisierungseinheit im automatischen Modus oder nur im manuellen Modus betrieben werden kann. Das Fahrzeugführungssystem ist ferner eingerichtet, die Fahrfunktion an zumindest einer ersten Signalisierungseinheit aus der Vielzahl von Signalisierungseinheiten im manuellen Modus zu betreiben, obwohl auf Basis der Daten in Bezug auf die erste Signalisierungseinheit ermittelt wurde, dass die erste Signalisierungseinheit im automatischen Modus betrieben werden kann.
Patent DE-102020131198-A1 (DE)
Title: Sitzkonsole und Fahrzeugsitz mit einer Sitzkonsole
Inventor: LENG MICHAEL
IPC: B60N2/06
Filed: 2020-11-25
Abstract: Eine Sitzkonsole (20) eines Fahrzeugsitzes (2) mit zumindest einer Sitzschienenanordnung (1), die eine mit einer Fahrzeugstruktur (30) verbundenen Unterschiene (10) und eine mit dem Fahrzeugsitz (2) verbundene Oberschiene (12) aufweist, wobei die Unterschiene (10) und die Oberschiene (12) entlang einer Schienenlängsachse (X) relativ zueinander verschiebbar sind und wobei die Sitzschienenanordnung (1) mit einer Verkrallungseinrichtung (4) versehen ist, mittels der die Unterschiene (10) und die Oberschiene (12) durch Formschlusseingriff quer zur Schienenlängsachse (X) miteinander gekoppelt sind, zeichnet sich dadurch aus, dass die Verkrallungseinrichtung (4) zwischen der Oberschiene (12) und der Unterschiene (10) in einem von der Oberschiene (12) und der Unterschiene (10) umschlossenen Innenraum (14) der Sitzschienenanordnung (1) angeordnet ist.
Patent DE-102020132643-A1 (DE)
Title: Speicherzellenarrayschaltung und verfahren zum ausbilden von dieser
Inventor: SU CHIN-I
IPC: G11C13/00
Filed: 2020-12-08
Abstract: Eine Speicherschaltung weist auf: eine erste Treiberschaltung, eine erste Spalte von Speicherzellen, die mit der ersten Treiberschaltung gekoppelt ist, eine erste Stromquelle, eine Nachführungsschaltung, die ausgelegt ist, um einen Leckstrom der ersten Spalte von Speicherzellen nachzuführen, und eine Footer-Schaltung, die mit der ersten Spalte von Speicherzellen, der ersten Stromquelle und der Nachführungsschaltung gekoppelt ist.
Patent DE-102020133118-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung einer Speicherkapazitätsreserve in einer Traktionsbatterie für eine bevorstehende Gefällefahrt
Inventor: WAGNER PHILIPP
IPC: B60L58/13
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Bereitstellung einer Speicherkapazitätsreserve in einer Traktionsbatterie (20) für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (50), vorzugsweise Nutzfahrzeug, für eine bevorstehende Gefällefahrt. Das Verfahren (100) umfasst ein Erkennen (S1), ob ein elektrischer Ladevorgang der Traktionsbatterie (20) mittels einer externen Ladequelle (60) bevorsteht, und ein Bestimmen (S2) einer oder mehrerer möglicher Gefällestrecken (G1, G2) für eine bevorstehende Gefällefahrt nach dem elektrischen Ladevorgang. Das Verfahren (100) umfasst ferner ein Vorhersagen (S3) einer oder mehrerer Mengen an rekuperierter Energie, die durch das Kraftfahrzeug (50) entlang jeweils einer der bestimmten Gefällestrecken (G1, G2) rekuperiert werden, und ein Festlegen (S4) eines maximalen Batterieladezustands der Traktionsbatterie (20) für den Ladevorgang mittels der externen Ladequelle (60) in Abhängigkeit von den vorhergesagten Mengen an rekuperierter Energie. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (10) zur Bereitstellung einer Speicherkapazitätsreserve in einer Traktionsbatterie (20) für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (50), vorzugsweise Nutzfahrzeug, für eine bevorstehende Gefällefahrt, sowie ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (50), vorzugsweise ein Nutzfahrzeug, das die Vorrichtung (10) aufweist.
Patent DE-102020134705-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: AOKI YONOSUKE
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Ein Kraftwerkzeug weist ein Gehäuse, eine Spindel, die in dem Gehäuse derart gelagert ist, dass sie um eine Antriebsachse schwenkbar oder drehbar ist, einen Klemmschaft, der in der Oben-Unten-Richtung relativ zu der Spindel selektiv bewegbar ist, ein Vorspannbauteil, ein Entriegelungsbauteil und ein Betätigungsbauteil auf. Das Entriegelungsbauteil ist in der Oben-Unten-Richtung relativ zu der Spindel selektiv bewegbar und ist dazu konfiguriert, eine Übertragung einer Vorspannkraft nach oben an den Klemmschaft selektiv zu unterbrechen. Das Entriegelungsbauteil ist ebenso dazu konfiguriert, mit der Spindel in einer Verriegelungsposition verriegelt zu werden, während die Übertragung der Vorspannkraft unterbrochen ist. Das Betätigungsbauteil ist nach oben in der Oben-Unten-Richtung relativ zu der Spindel in Antwort darauf, dass es nach oben durch den Klemmteil oder durch das Werkzeugzubehör gedrückt wird, bewegbar, um dabei das Entriegelungsbauteil von der Spindel zu entriegeln.
Patent DE-102020205130-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines trainierten neuronalen Netzwerks
Inventor: GIESSELMANN TIMO
IPC: G06N3/02
Filed: 2020-04-23
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben eines trainierten neuronalen Netzwerks, das eine Vielzahl von quantisierenden Neuronen aufweist, werden offenbart, wobei das Verfahren aufweist: Zuführen von mehreren Neuronen-Eingangssignalwerten (308A) zu einem jeweiligen Neuron (300) des trainierten neuronalen Netzwerks (202), und gewichtetes Kombinieren und Quantisieren der Neuron-Eingangssignalwerte (308A) unter Hinzufügen eines Zufallswerts (404, 410) zu einem jeweiligen Neuron-Ausgangssignalwert (308B).
Patent DE-102020205440-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer Tür mit dem Fuß
Inventor: WACKENHUT HERBERT
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Betätigen eines Türdrückers (5) einer Tür (3) mit dem Fuß. Eine vergrößerte Einsatzmöglichkeit der Vorrichtung (1) bei zugleich verbesserter Hygiene wird dadurch erreicht, dass die Vorrichtung (1) zumindest ein an einem zugehörigen Türdrücker (5) angebrachtes Zugelement (8) sowie einen mit dem Zugelement (8) verbundenen und verstellbaren Fußbetätiger (9) aufweist, so dass beim Verstellen des Fußbetätigers (9) mit dem Fuß das Zugelement (8) den zugehörigen Türdrücker (5) zum Entriegeln der Tür (3) betätigt.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Anordnung (2) mit einer solchen Vorrichtung (1) und einer Tür (3).