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Patent DE-112020003474-T5 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zum Sichern von Interaktionen zwischen wenigstens zwei Benutzern in einem Netz
Inventor: CINAQUI PEREIRA CLAUDIO
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-06-24
Abstract: Es wird ein computer-implementiertes Verfahren zum Sichern einer Interaktion zwischen wenigstens zwei Benutzern in einem Netz vorgeschlagen, wobei wenigstens zwei Netzknoten über das Netz verbunden sind, einschließlich der folgenden Schritte:- ein erster Benutzer verbindet sich über einen ersten der zwei Netzknoten mit dem Netz,- der erste Benutzer erzeugt in dem Netz eine erste Identität, die dem ersten Benutzer entspricht, über eine Softwareanwendung, die auf dem ersten Netzknoten ausgeführt wird, wobei die Erzeugung beinhaltet, dass der erste Benutzer erste biometrische Informationen, die den ersten Benutzer charakterisieren, bereitstellt,- die ersten biometrischen Informationen werden in verschlüsselter Form durch ein computer-implementiertes Identitätsverwaltungssystem gespeichert,- ein zweiter Benutzer greift auf das Netz über einen zweiten Netzknoten zu,- der zweite Benutzer fordert über das Netz eine Einwilligung des ersten Benutzers an, dass◯ der zweite Benutzer auf geheime Informationen des ersten Benutzers zugreift, oder◯ der zweite Benutzer Informationen an den ersten Benutzer sendet, oder◯ die erste Identität, die dem ersten Benutzer entspricht, mit einer zweiten Identität verbunden wird, die dem zweiten Benutzer entspricht, oder◯ dem zweiten Benutzer Zugriff zum Steuern einer Softwareanwendung gewährt wird, die der ersten Identität zugewiesen ist, wobei die Anforderung über das Identitätsverwaltungssystem gesendet wird,- der erste Benutzer verweigert oder bestätigt oder die Anforderung des zweiten Benutzers über die Softwareanwendung.
Patent DE-112020005754-T5 (DE)
Title: Durch thermisches Verstemmen gefügter Körper
Inventor: YOSHINAGA KUMIKO
IPC: B29C65/60
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein Verstemmstift (15) ist in einer Montagebohrung (21) eingesetzt, die in einem Metallgehäusekörper (3) bereitgestellt ist, und der Endabschnitt des Verstemmstifts (15) ist mit einer Schweißspitze (24) thermisch verstemmt, um einen Formbildungsabschnitt (17) zu bilden. Eine Überschussaufnahmeaussparung (31) ist ausgebildet, indem das Öffnungsende der Montagebohrung (21) erweitert ist, und überschüssiges Harz wird aufgenommen. Die Überschussaufnahmeaussparung (31) ist innerhalb eines Bereichs des Formbildungsabschnitts (17) positioniert. Daher wird die Menge von geschmolzenem überschüssigen Harz, das von der Schweißspitze (24) in dem thermischen Verstemmverfahren nach außen herausragt, verringert.
Patent DE-112020005837-T5 (DE)
Title: Komparatorschaltung und ad-wandler
Inventor: FUJIMOTO YOSHIAKI
IPC: H03K5/08
Filed: 2020-11-10
Abstract: Komparatorschaltung mit einem nullten Kondensator, der einen ersten Anschluss aufweist, der mit einer Eingangsspannung gespeist wird, einem nullten Inverter, der einen Eingangsanschluss aufweist, der mit einem zweiten Anschluss des nullten Kondensators an einem nullten Knoten verbunden ist, einem ersten Kondensator, der einen ersten Anschluss aufweist, der mit dem Ausgangsanschluss des nullten Inverters an einem ersten Knoten verbunden ist, einem ersten Inverter, der einen Eingangsanschluss hat, der mit einem zweiten Anschluss des ersten Kondensators an einem zweiten Knoten verbunden ist, einen zweiten Inverter mit einem Eingangsanschluss, der mit dem Ausgangsanschluss des ersten Inverters an einem dritten Knoten verbunden ist, einen nullten Schalter, der die Leitung zwischen dem nullten und dem ersten Knoten schaltet, einen ersten Schalter, der die Leitung zwischen dem zweiten und dem dritten Knoten schaltet, einen zweiten Schalter, der die Leitung zwischen dem ersten und dem dritten Knoten schaltet, und einen dritten Schalter, der die Leitung zwischen dem dritten Knoten und dem Ausgangsanschluss des zweiten Inverters schaltet.
Patent DE-112020006836-T5 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Steuerverfahren für eine Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: TSUCHIMICHI KAZUMI
IPC: B23K26/02
Filed: 2020-12-17
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung (2) umfasst eine Bestrahlungseinheit (240), eine Empfangseinheit (216), die ein Bearbeitungsmuster und eine Bestrahlungsbedingung von Laserlicht (W) empfängt, und eine Steuereinheit (211), die die Bestrahlung mit dem Laserlicht (W) auf der Grundlage des von der Empfangseinheit (216) empfangenen Bearbeitungsmusters und der Bestrahlungsbedingung steuert. Die Steuereinheit (211) führt eine erste Bearbeitung durch, bei der zumindest ein Teil eines ersten Bearbeitungsbereichs (P) eines Werkstücks (8) zu einem Tauschmuster verarbeitet wird, das durch Vertauschen eines Bereichs, der mit dem Laserlicht (W) bestrahlt wird, mit einem Bereich, der nicht mit dem Laserlicht (W) bestrahlt wird, im Bearbeitungsmuster erhalten wird.
Patent DE-112020007749-T5 (DE)
Title: Fehlerbestimmungsvorrichtung, Antriebssteuervorrichtung und Fehlerbestimmungsverfahren
Inventor: MATSUYAMA ETSUJI
IPC: G01P3/48
Filed: 2020-10-30
Abstract: Eine Fehlerbestimmungsvorrichtung (1) bestimmt, ob irgendein Fehler in einem sich drehenden Körper auftritt, der eine Welle, die durch eine aufgenommene Kraft drehbar ist, und einen Stützmechanismus zum drehbaren Stützen der Welle umfasst. Im Detail umfasst die Fehlerbestimmungsvorrichtung (1) einen Drehgeber (11), eine Frequenzberechnungseinrichtung (12) und eine Bestimmungseinrichtung (13). Der Drehgeber (11) gibt ein Sensorsignal aus, dessen Frequenz sich abhängig von einer Drehgeschwindigkeit der Welle ändert. Die Frequenzberechnungseinrichtung (12) berechnet eine Frequenz des Sensorsignals. Die Bestimmungseinrichtung (13) bestimmt, ob irgendein Fehler in dem sich drehenden Körper auftritt, aus der Frequenz, die durch die Frequenzberechnungseinrichtung (12) berechnet wird.
Patent DE-112021005786-T5 (DE)
Title: Elektromagnetische aktuatorvorrichtung und damit versehene aufhängungsvorrichtung
Inventor: Hoshi Ryosuke
IPC: H02K41/03
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektromagnetische Aktuatorvorrichtung, die in der Lage ist, die Pulsation zu verringern und den Schub zu verbessern. Die elektromagnetische Aktuatorvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Magnetabschnitt 20 und einen Anker 10, der sich in Bezug auf den Magnetabschnitt 20 bewegt, auf. Der Anker 10 weist mehrere in Richtung der Relativbewegung gebildete Zähne 12, mehrere zwischen den mehreren Zähnen 12 gebildete Schlitze 15, ein Joch 14, das die mehreren Zähne 12 verbindet, und eine um die mehreren Schlitze 15 gewickelte Wicklung 13 auf. Der Magnetabschnitt 20 weist mehrere Magnete 21 auf, die den mehreren Zähnen 12 über einen Luftzwischenraum gegenüberstehen und in der Richtung der Relativbewegung angeordnet sind. Die Beziehung zwischen der minimalen Querschnittsfläche Sc1 eines Zahnendabschnitts 12c des Ankers 10 und der minimalen Querschnittsfläche Sc2 des anderen Zahnendabschnitts 12b ist Sc1 > Sc2, und die Beziehung zwischen der minimalen Querschnittsfläche Sc2 des anderen Zahnendabschnitts 12b und der Querschnittsfläche Sy des Jochs 14 in der die Richtung der Relativbewegung kreuzenden Richtung ist Sc2 ≥ Sy.
Patent DE-112021006431-T5 (DE)
Title: Erkennen von abhängigkeiten in einer steuersequenz zur ausführung auf einem hardware-beschleuniger
Inventor: RIDER SCOT
IPC: G06F9/30
Filed: 2021-11-24
Abstract: Es werden ein auf einem Computer implementiertes Verfahren, ein System und ein Computerprogrammprodukt zum Erkennen von Abhängigkeiten in einer Steuersequenz bereitgestellt. Das auf einem Computer implementierte Verfahren enthält ein Empfangen eines Steuerblocks, der einen ersten Fehlerabhängigkeits(EDEP)-Grad aufweist, ein Aufrechterhalten des ersten EDEP-Grades und ein Ermitteln, ob der empfangene Steuerblock erfolgreich ausgeführt wurde. Ausführungsformen enthalten darüber hinaus ein Empfangen eines nachfolgenden Steuerblocks, der einen zweiten EDEP-Grad aufweist, ein Vergleichen des ersten EDEP-Grades und des zweiten EDEP-Grades und ein Bereitstellen des nachfolgenden Steuerblocks zur Ausführung zumindest zum Teil auf der erfolgreichen Ausführung des empfangenen Steuerblocks und darauf beruhend, dass der zweite EDEP-Grad kleiner als oder gleich wie der erste EDEP-Grad ist.
Patent DE-60301966-T8 (DE)
Inventor: VAN DONGEN CHRISTOPHE
IPC: A63B23/02
Filed: 2003-05-27
Granted: 2006-11-23
Abstract: The posture monitoring device (10) has an inclinometer (26) delivering a signal representing angle of inclination of the sternum to the vertical. A computer (28) cyclically obtains the angle, compares it to two stored angles for maximum forward and backward inclination of the body, and generates a warning signal if an angle is exceeded. A connector (32) links an external computer (34).
Patent AT-3376-U1 (AT)
Title: Behälter für eine flüssigkeit und sprühgarnitur mit solchen behältern
IPC: B65D47/34
Filed: 1999-01-29
Abstract: Beschrieben ist ein Behälter (1) für eine Flüssigkeit, insbesondere Farbe, mit einem zur Anbringung einer Sprühkopfeinheit (4) ausgebildeten, einen Auslass (3a) aufweisenden Oberteil (3); dem Auslass (3a) ist dabei ein elastisch verformbarer Dichtkörper (24) mit einer durch ihn hindurchgehenden Öffnung (25) zugeordnet, wobei die Öffnung (25) im in den Auslass (3a) eingesetzten Zustand des Dichtkörpers (24) verschlossen ist, jedoch bei Hindurchführen eines Zuführrohres (8) der Sprühkopfeinheit (4) unter Zusammenpressen des Materials des Dichtkörpers (24) aufweitbar ist. Beschrieben wird weiters eine Sprühgarnitur mit mehreren solchen Behältern (1) und einer gemeinsamen Sprühkopfeinheit (4).
Patent AT-6623-U1 (AT)
Title: Halterung für eine tafel
IPC: B60R13/10
Filed: 2003-01-14
Abstract: Eine Halterung für eine Tafel, insbesondere eine Kennzeichentafel (9) für Kraftfahrzeuge, besitzt eine Platte (1) zur Auflage der Tafel (9), welche Platte (1) einen gegenüber der Tafel (9) vorspringenden Begrenzungsrand (3) aufweist, von dem auf gegenüberliegenden Seiten die Tafel (9) übergreifende Ansätze (4, 6) nach innen ragen.Die Ansätze (4, 6) beider Seiten sind starr und ein Verschiebe- bzw. Haltemechanismus (7, 8) für die Tafel (9) ist angeordnet, der die Tafel (9) nach Einsetzen hinter die Ansätze (4, 6) oder den Ansatz einer Seite hinter die Ansätze (4, 6) oder den Ansatz der anderen Seite schiebt bzw. dort hält.Dadurch ist eine sichere Befestigung der Tafel gewährleistet.
Patent AT-2271-U1 (AT)
Title: Futterstation für eine fütterungsanlage
IPC: A01K5/02
Filed: 1998-03-17
Abstract: Eine Futterstation (1) für eine Fütterungsanlage weist eine in einen Futterzulauf (4) zu einer Freßschale (5) ausmündende Austragsvorrichtung (3) auf. Um die Fütterungsmöglichkeiten auf rationelle Weise erweitern zu können, gehören der Austragsvorrichtung (3) wenigstens zwei Freßschalen (5) und ein verstellbarer Futterzulauf (4) zu, welcher Futterzulauf (4) bei unterbrochenem Futteraustrag von einer Freßschale (5) zur anderen (5) umstellbar ist.
Patent AT-2007-U1 (AT)
Title: Verfahren und anlage zum herstellen von gittermatten
IPC: B21F27/10
Filed: 1996-06-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Gittermatten aus einander kreuzenden und an den Kreuzungspunkten miteinander verschweißten Längs- und Querdrähten, bei welchem die Längsdrähte von einem Drahtvorrat kontinuierlich in einen Pufferspeicher abgezogen und aus diesem vorgeschoben werden, worauf die Längsdrähte vor der Schweißlinie einer Gitterschweißmaschine gemeinsam mit weiteren, über den Pufferspeicher von Drahtvorrat abgezogenen, in Bereitstellung gebrachten Längsdrähten mit ihren vorderen Enden geklemmt werden, sodann alle Längsdrähte vor der Schweißlinie in horizontaler Richtung quer zu ihrer Längsachse auf eine vorbestimmte Längsdrahtteilung verschoben und vorbestimmte Längsdrähte gemeinsam mit Querdrähten der Schweißlinie taktweise zugeführt und vor der Schweißlinie in wählbarer Länge vom Drahtvorrat abgetrennt werden, und daß die fertige Gittermatte synchron mit dem Längsdrähtevorschub taktweise aus der Gitterschweißmaschine ausgezogen und anschließend gestapelt wird.
Patent BG-1427-U1 (BG)
Title: A settling filter
Inventor: VELICHKOV YORDAN
IPC: B01D21/26
Filed: 2010-09-17
Abstract: The settling filter may be used for purifying natural and waste waters, and depending of what waters are purified, is fitted with one or more filters with different diameters of the filter body openings, which filter body rotates and cleans itself by the water jets of the raw liquid. The settling filter performs two functions in the same time - settling and straining (purifying). The settling filter includes a body with cylindrical part (1), cone-shaped bottom (2) with opening (3) for draining the sediment, and a lid (4) with opening, in which is mounted a pipe (6) for taking away the purified water. In the cylindrical part (1) is mounted a rotary filter body (9) having the form of a regular polyhedron with filters (10). The action of the tangentially delivered from the inside tangential pipes (8) water, the number of which is equal to the number of angles of the polygonal filter body (9), allow to filters (10) to clean themselves.
Patent SK-202018-U1 (SK)
Inventor: SVINGAL JURAJ
IPC: F25B30/02
Filed: 2018-02-05
Abstract: Tepelné čerpadlo s chladením v stavebnicovom vyhotovení s viacerými kompresorovými okruhmi s doskovým výparníkom s priamou expanziou chladivá R723 a doskovým kondenzátom zaručuje veľmi nízku náplň chladiva. Pri takomto technickom riešení nie je potrebný odlučovač oleja, olej cirkuluje spolu s chladivom R723, a tak je zabezpečené jeho vracanie späť do kompresora.
Patent SK-262010-U1 (SK)
Title: Discrete averaging signals
Inventor: BALARA MILAN
IPC: G01D3/00
Filed: 2010-03-08
Abstract: Discreet averaging device is circuit for filtration of analog signals comprising parasite stochastic (noise) component on input (5). Discreet averaging device is circuit functioning so that the activity of an analog gate (1), controlled integrator (2) and analog memory (3) is controlled by control logic circuit (4), while this circuit by control signal (9) opens analog gate (1), by control signal (10) controls the output (7) of the controlled integrator (2) and by control signal (11) controls the input (7) record values into an analog memory (3). Controlled integrator (2) is cyclically chopper, whereby its output signal (7) is regular (before resetting) recorded in the analog memory (3). Parasitic component of the signal is by controlled integrator (2) cushioning while retaining a useful component of determined input signal (5). At the outlet (8) is an analog signal (with subdued parasitic components), which corresponds to the average value of the input signal (5) and hence the component of determined.
Patent AT-16163-U1 (AT)
Title: Lampenbetriebsgerät
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsgerät zum dimmbaren Betrieb von Leuchtmitteln (1), insbesondere einer oder mehrere LED(s), aufweisend eine Steuerschaltung, die eine Konverterschaltung mit einem Energiespeicherelement (4) und wenigstens einem Schalter (2) aufweist, der ausgehend von der Steuerschaltung angesteuert ist. Dabei ist die Steuerschaltung dazu ausgelegt, durch Ansteuerung des Schalters (2) die Konverterschaltung wahlweise wenigstens im kritischen Modus oder im Modus mit lückendem Strombetrieb zu betreiben. Im lückenden Betrieb wird der Wiedereinschaltzeitpunkt in diskreten Inkrementen in den Bereich eines steigenden Nulldurchgangs des Stroms durch das Speicherelements gesetzt. Die Steuerschaltung ist dabei dazu ausgelegt, bei einer inkrementellen Veränderung des Wiedereinschaltzeitpunkts eine Regelung eines die Leuchtmittel-Leistung beeinflussenden Parameters durch direkte oder indirekte Veränderung der der Einschaltzeitdauer des Schalters (2) vorzunehmen.
Patent AT-15379-U1 (AT)
Title: Wohnlandschaft aus verschieden großen Funktionsmodulen
Inventor: WILFRIED SCHREI
IPC: A47C13/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Gepolsterte Funktionssitzgruppe in Modulbauweise, bestehend aus Vollbreitemodule (Fig.1), Halbbreitemodule (Fig.7), Viertelbreitemodule (Fig.9) und Sektionsmodule, die beliebig aneinander mittels Schnellverschluss (Fig.10) gekoppelt werden können. Jedes Modul besteht aus Einzelteilen, die man selbst zusammenbauen kann. Alle Polster und Verblendungen sind leicht zu wechseln mittels Klettverschlüssen oder Druckknöpfen. Alle Bezüge sind ebenfalls leicht zu wechseln mittels Klettverschlüssen, Klammern oder Zipp.
Patent AT-6902-U1 (AT)
Title: Stachel für cello und kontrabass
IPC: G10D3/00
Filed: 2002-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stachel für Cello und Kontrabass. Durch die Verwendung von einem Stachel ohne Kragen oder Kränzchen aus Holz oder Kunststoff, jedoch aus Titan oder einer Titanlegierung werden die klanglichen und spieltechnischen Eigenschaften eines Cellos oder eines Kontrabasses in der Art verbessert, dass die vorhandenen Schwingungen, Impulse oder Obertöne nicht gedämpft werden, sondern direkt und präzise übertragen werden. Bei der Verwendung von Titan oder einer Titanlegierung kann fallweise eine Beschichtung mit TiN oder WC/C oder CrC oder CrN eingesetzt werden, um den Klang bei Bedarf aufzuhellen und zu differenzieren. Durch das Weglassen des Kragens ist die Position der Stachelbirne wo wählbar, dass die Henkelsaite parallel zu den Zargen liegt und der konische Schaft fest im Unterklotz sitzt. Durch die konische Aufnahme des Stabes, der auch geknickt sein kann, wird das Rutschen ausgeschlossen und alle Schwingungen werden gut übertragen. Die verstellbare Spitze wird mittels einer Überwurfmutter festgeklemmt.
Patent AT-9049-U1 (AT)
Title: Zweikomponenten kunststoffbehälter
Inventor: OSTER HEINZ
IPC: B29C45/16
Filed: 2006-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffbehälter, insbesondere Flaschenkasten, mit einem Boden (4) und/oder Behälterwänden (3), welche mindestens aus einem ersten Kunststoff gebildet sind, wobei an dem Boden (4) und/oder den Behälterwänden (3) mindestens ein Bereich (5) aus einem zweiten Kunststoff stoffschlüssig mit dem ersten Kunststoff verbunden ist, wobei der zweite Kunststoff auf den ersten Kunststoff auf- oder angespritzt ist und zwar in einem Bereich (5), der durch eine Dichtleiste (7) in Form einer hervorstehenden Dichtlippe oder eine in den ersten Kunststoff hineinragende Dichtnut begrenzt ist.
Patent SK-1042022-U1 (SK)
Title: Ammunition flux
Inventor: BALÁŽ RASTISLAV
IPC: F41A9/79
Filed: 2022-08-12
Abstract: The ammunition flux ensures the smooth unwinding of two ammunition belts with ammunition of different types. The ammunition flux consisting of three sections consists of a lower ammunition magazine (10) and an upper ammunition magazine (20), in which an ammunition (70) is supported in the vertical direction, opening above the level of the mouth of a feed mechanism of a weapon (60) into a lower static line (30) and an upper static line (40) and subsequently into a rotating line (50), which is at the height of the mouth feed mechanism of the weapon (60).
Patent SK-1482014-U1 (SK)
Inventor: STUBNA BORIS
IPC: B60K17/342
Filed: 2014-11-25
Abstract: Prevodový agregát mobilného pracovného stroja pozostáva z jednotlivých konštrukčných dielov, ktoré sú navzájom pospájané. Prevodový agregát mobilného pracovného stroja je mechanická konštrukcia, ktorá pozostáva z nosnej prevodovej skrine (1), do ktorej je valivým uložením vložený vstupný pastorok (2) spojený s minimálne jedným ozubeným kolesom (3), ktorý v spolupráci s minimálne jedným ozubeným kolesom (4) upevneným na prvom výstupnom hriadeli (5) vloženom valivým uložením do nosnej prevodovej skrine (1) tvorí vstupný vložený ozubený prevod (34), ktorým sa prenesie krútiaci moment na prvý výstupný hriadeľ (5) s upevneným minimálne jedným reťazovým kolesom (6), ktoré vytvára reťazový prevod (67) reťazou (10) s minimálne jedným reťazovým kolesom (7) upevneným na minimálne jednom ďalšom výstupnom hriadeli (8) valivým uložením vloženom do nosnej prevodovej skrine (1), pričom k prvému výstupnému hriadeľu (5) a minimálne jednému ďalšiemu výstupnému hriadeľu (8) je pripojené rozoberateľným pevným, a/alebo kĺbovým uložením minimálne jedno hnacie koleso (9) mobilného pracovného stroja.
Patent CO-6740127-U1 (CO)
Title: Acople excéntrico de corrección con medida fija para plato de brida
Inventor: ROSAS ROSAS JUAN FERNANDO
IPC: E03D11/13
Filed: 2013-08-15
Abstract: Elemento de acople con diseño excéntrico para el acople de bridas a sanitarios en su instalación, caracterizado por un cuerpo que comprende una corona superior con salientes de encaje sobre la cara inferior de un disco de brida, dicha corona proyectándose a través de un cuerpo tubular cilíndrico de paredes inclinadas que a su vez se proyecta en un cuerpo tubular cilíndrico recto. Dicho elemento lleva medida fija de 3’’ de diámetro para acoplar en desagües del mismo diámetro y el desfase de los ejes de la corona y el desagüe permite correcciones durante la instalación de un inodoro.
Patent DE-20010921-U1 (DE)
IPC: A61G7/065
Filed: 2000-06-20
Abstract: The invention relates to an inflatable cushion comprising at least two interconnected films, one of which forms the underside of the cushion and the other film has elastomeric properties and forms the upper face of the cushion. When inflated, said cushion has a width (B) ranging between 50 and 80 cm, a length (L) of between 10 and 30 cm and a height (H) of a maximum 10 cm. The cushion comprises a substantially flat underside (1), a respective convex upper face (2) and (2a) in both border areas, when viewed from the longitudinal cross-section and at least one depression (3) in the upper face, which lies between the border areas and is concave towards the underside. The invention also relates to the use of said cushion as an anatomically pre-formed cushion, in particular for the orthopaedic, preventive and post-operative treatment of complaints of the vertebral column, shoulders and/or the knee-joint.
Patent DE-20021422-U1 (DE)
IPC: A61B5/103
Filed: 2000-12-19
Abstract: The patient wears a special shoe which has a cup (1) supporting and surrounding the patient's heel. The heel cup and shoe may be held in place by a band (2) which passes over the instep of the patient's foot. The cup is made of two pieces of sheet material nested together and held a short distance apart by a Belleville washer. A heavy load on the patient's foot causes the Belleville washer to snap into its other stable position, reducing the clearance between the two pieces of sheet material.
Patent DE-20117932-U1 (DE)
Title: Spreader for adhesive has cylindrical container with pleated folds and cup shaped bottom
IPC: A45D40/04
Filed: 2001-11-03
Abstract: The spreader (1) for adhesive has a cylindrical container with an accordion pleated jacket. The container bottom (6) is cup shaped with an outer periphery smaller than the inner periphery of the pleated area. The upper folds (3) of the pleated area are longer than those which are directed inwardly.
Patent DE-20121355-U1 (DE)
IPC: A61F2/46
Filed: 2001-11-14
Abstract: The spinal implant comprises an outer sleeve (2), an inner core (3) and a nut (4) all made of a biological inert metal alloy and centered on a common axis. The nut engages the external screw threads of the core and has an externally accessible array of bevel gear teeth such that rotation of nut causes axial displacement of the core relative to the sleeve. An independent claim is included for spinal implant and a setting tool.