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Patent DE-102017106734-A1 (DE)
Title: Trägeranordnung für wenigstens ein elektrisches und/oder elektronisches Bauteil, Verfahren zu deren Herstellung sowie Leuchtenbaugruppe mit einer Trägeranordnung
Inventor: NÖKEN ROBERT
IPC: F21V23/06
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägeranordnung (15) zum elektrischen und mechanischen Anordnen wenigstens eines elektrischen und/oder elektronischen Bauteils (16). Die Trägeranordnung (15) hat zwei oder mehr elektrisch leitende Leitungsstrukturen (18), die nicht unmittelbar elektrisch miteinander verbunden bzw. kurzgeschlossen sind. Jede Leitungsstruktur hat wenigstens einen Tragkörperteil (19) und wenigstens einen Leiterteil (20). Der Tragkörperteil hat eine Kontaktfläche (21) und eine sich an die Kontaktfläche (21) anschließende Verbindungsfläche (31). An wenigstens einer Verbindungsstelle (30) der Trägeranordnung (15) liegen sich zwei Verbindungsflächen (31) unterschiedlicher Tragkörperteile (19) gegenüber und sind mechanisch unmittelbar mittels eines Verbindungsteils (32) mechanisch, jedoch nicht elektrisch miteinander verbunden.'
Patent DE-102017108237-A1 (DE)
Title: Fensteranordnung, und Verfahren zu deren Montage
Inventor: KEPPELHOFF JOSEF
IPC: E06B1/56
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung schlägt eine Fensteranordnung (1) vor, mit einer Wand (3), die als Thermowand ausgestaltet ist, mit zwei äußeren Deckschichten und einer dazwischen angeordneten Isolationsschicht (12), sowie mit einem in die Wand (3) eingebrachten, von Schnittflächen (14) begrenzten Fensterausschnitt, sowie mit einem Innenrahmen (15) aus T-Profilen (16), sowie mit einem ebenfalls rechteckigen Außenrahmen (23) aus Z-Profilen (24), sowie mit einem Fenster (2), welches einen Fensterrahmen (4) aufweist, der sich zwischen einen Seitensteg (19) des T-Profils (16) und einen Innensteg (27) des Z-Profils (24) erstreckt und an diesen beiden Stegen (19, 27) befestigt ist. Weiterhin schlägt die Erfindung ein Verfahren zur Montage der Fensteranordnung (1) vor.
Patent DE-102017108557-A1 (DE)
Title: Antriebsmodul und Lineartransportsystem
Inventor: SINZENICH ANDREAS
IPC: H02K41/02
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebsmodul (25) und ein Lineartransportsystem (10) mit solch einem Antriebsmodul (25), wobei das Antriebsmodul ein Gehäuse und einen Stator aufweist, aufweisend ein Gehäuse (125) und einen Stator (65), wobei an dem Gehäuse eine Fördereinrichtung (20) des Lineartransportsystems (10) mit einer Magnetanordnung (70) anordnenbar ist, wobei das Gehäuse eine erste Gehäuseschale (180) und eine zweite Gehäuseschale (190) umfasst, wobei die erste Gehäuseschale (180) und die zweite Gehäuseschale (190) gemeinsam einen ersten Gehäuseinnenraum (245) begrenzen, wobei in dem ersten Gehäuseinnenraum (245) der Stator (65) angeordnet ist, wobei der Stator (65) wenigstens eine Spulenanordnung (70)) mit wenigstens einer Wicklung (135) und wenigstens einem Statorzahn (140, 155) umfasst, wobei der Statorzahn (140, 155) eine erste Stirnfläche (145) und eine zur ersten Stirnfläche (145) gegenüber angeordnete zweite Stirnfläche (150) aufweist, wobei die erste Stirnfläche (145) innenseitig der ersten Gehäuseschale (180) und die zweite Stirnfläche (150) innenseitig der zweiten Gehäuseschale (190) angeordnet sind, wobei die Gehäuseschalen (180, 190) den Statorzahn (140, 155) gegenüber einer Umgebung (290) abdecken, wobei die Spulenanordnung (70) ausgebildet ist, schaltbar ein magnetisches Wanderfeld (120) bereitzustellen, wobei das Wanderfeld (120) an den Stirnflächen (145, 150) aus der Spulenanordnung (70) austritt und die Gehäuseschalen (180, 190) durchdringt, um außenseitig des Gehäuses (125) zur Ausbildung einer magnetischen Kopplung in Wirkverbindung mit der Magnetanordnung (70) der Fördereinrichtung (20) des Lineartransportsystems (10) zu treten.
Patent DE-102017109734-A1 (DE)
Title: System zum bereitstellen von insassenspezifischen akustik- funktionen in einem transportfahrzeug
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: H04S3/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Ein System zur Implementierung bei einem Transportfahrzeug, das mehrere Abordnungen von insassenzonenspezifischen Akustikgeräten in dem Fahrzeug aufweist. Jede Anordnung ist bei einer jeweiligen insassenspezifischen Akustikzone des Fahrzeugs positioniert. Jede Anordnung ist ausgestaltet, um mit einer hardwarebasierten Verarbeitungseinheit zu kommunizieren, welche, wenn sie einen Code von einer hardwarebasierten Speichervorrichtung beim Betrieb des Systems ausführt, mit Hilfe der Anordnung hauptsächlich nur mit einem Fahrzeuginsassen interagiert, der gerade eine entsprechende insassenspezifische Akustikzone besetzt. Bei einigen Implementierungen enthält das System zusammen mit oder anstelle von den akustischen Geräten mehrere Anordnungen von insassenzonenspezifischen Akustikgeräten in dem Fahrzeug. Bei verschiedenen Ausführungsformen werden auf der Grundlage der Identifikation von Insassen bei jeweiligen Fahrzeugzonen beim Betrieb des Fahrzeugs Operationen ausgeführt, etwa das Bereitstellen von Medien, die Konversation zwischen Fahrzeug und Insassen und die Lieferung einer kundenspezifischen HVAC.
Patent DE-102017110708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Netzes
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/06
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Netzes, das ein erstes Teilnetz (32) und ein zweites Teilnetz (34) umfasst, die über mindestens einen Transformator (60) miteinander verbunden und durch diesen voneinander galvanisch getrennt werden, wobei das erste Teilnetz (32, 42) einen Multilevelkonverter (36) mit einer Mehrzahl N, N > 1, von Einzelmodulen (14a, 14b, 14c, 14d, 18a, 18b, 18c, 18d, 22a, 22b, 22c, 22d, 48a, 48b, 48c, 48d, 50a, 50b, 50c, 50d, 53a, 52b, 52c, 52d) aufweist, wobei jedes Einzelmodul einen elektrischen Energiespeicher (509) aufweist, wobei die Primärseite des mindestens einen Transformators (60) über mindestens eine Abgriffeinheit (61) an entsprechend mindestens ein Einzelmodul (53a) angeschlossen wird, wobei von dem Multilevelkonverter (36) mindestens eine erste elektrische Wechselspannung dem ersten Teilnetz (32) bereitgestellt wird, und an der mindestens einen Abgriffeinheit (61) des entsprechend mindestens einen Einzelmoduls (53a) mindestens eine zweite elektrische Wechselspannung abgegriffen wird, die dem mindestens einen Transformator (60) bereitgestellt wird, und von dem mindestens einen Transformator (60) auf eine ausgehende elektrische Wechselspannung transformiert wird, die dem zweiten Teilnetz (34) bereitgestellt wird. Ferner wird ein Energieversorgungssystem, ein Mulitlevelkonverter und ein Einzelmodul bereitgestellt.
Patent DE-102017111201-A1 (DE)
Title: Produktionsmanagementvorrichtung zur Steuerung von Produktionszellen, an denen Wartungsarbeit vorgenommen werden
Inventor: NISHI HIROJI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2017-05-23
Abstract: Eine Herstellungsmanagementvorrichtung umfasst eine erste Zellenplanungsvorrichtung, die an Herstellungsmaschinen einer ersten Produktionszelle angeschlossen ist, und eine zweite Zellenplanungsvorrichtung, die an Herstellungsmaschinen einer zweiten Produktionszelle angeschlossen ist. Eine Planungseinheit der ersten Zellenplanungsvorrichtung berechnet eine fehlende Menge an Arbeiten in Bezug auf eine Menge eines Produktionsplans. Die erste Zellenplanungsvorrichtung sendet eine Verlegeanforderung, die eine Information hinsichtlich der fehlenden Menge an Arbeiten enthält, an die zweite Zellenplanungsvorrichtung. Die zweite Zellenplanungsvorrichtung korrigiert wenigstens eines aus dem Zeitraum des Betriebs der Herstellungsmaschinen und dem Zeitraum der Wartungsarbeiten bei der zweiten Produktionszelle so, dass die Menge der Arbeiten in dem vorab festgelegten Zeitraum groß wird.
Patent DE-102017112441-A1 (DE)
Title: Beamforming-Struktur, Antennenanordnung mit einer Beamforming-Struktur sowie Sende- und/oder Empfangsvorrichtung mit einer Beamforming-Struktur
Inventor: LITSCHKE OLIVER
IPC: H01Q21/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Beamforming-Struktur, eine Antennenanordnung mit einer Beamforming-Struktur sowie eine Sende- und/oder Empfangsvorrichtung mit einer Hochfrequenz-Verarbeitungseinheit und einer Beamforming-Struktur.
 Die Beamforming-Struktur umfasst eine Mehrzahl von Einspeisepunkten (a-p) zum Einspeisen von elektromagnetischer Energie; eine Mehrzahl von Herausleitungspunkten (A-P) zum Herausleiten von elektromagnetischer Energie; einen Energie-Ausbreitungsbereich (10), der räumlich zwischen der Mehrzahl von Einspeisepunkten (a-p) und der Mehrzahl von Herausleitungspunkten (A-P) vorgesehen ist; und eine Einspeiseanordnung, konfiguriert zum Einspeisen von elektromagnetischer Energie in mindestens drei aufeinanderfolgende Einspeisepunkte (k, l, m).
 Die Einspeiseanordnung umfasst mindestens einen Leistungskombinierer (13-1, 13-2, 13-3) mit einem Ausgang, wobei der Ausgang des mindestens einen Leistungskombinierers (13-1, 13-2, 13-3) mit einem nicht-peripheren Einspeisepunkt (l) der mindestens drei aufeinanderfolgenden Einspeisepunkte (k, l, m) verbunden ist.
Patent DE-102017120188-A1 (DE)
Title: Tangentialschneideinsatz, Schneidwerkzeug mit einem Tangentialschneidsatz sowie Verfahren zur Herstellung eines Tangentialschneideinsatzes
Inventor: BENAMOR RAOUF
IPC: B23P15/30
Filed: 2017-09-01
Abstract: Es wird ein Tangentialschneideinsatz (12) für ein Drehwerkzeug beschrieben, der eine erste Tangentialschneideinsatzseite (12a) und eine zweite Tangentialschneideinsatzseite (12b) umfasst, wobei einer der Tangentialschneideinsatzseiten (12a, 12b) mehr als zwei Schneiden (14a - 14h) zugeordnet und die Schneiden (14a - 14h) sternförmig um eine Tangentialschneideinsatzmittelachse (16) angeordnet sind. Dabei ist der Tangentialschneideinsatz (12) vollständig aus kubisch kristallinem Bornitrid, aus polykristallinem kubischem Bornitrid, aus polykristallinem Diamant oder aus Keramik hergestellt. Zusätzlich wird ein Schneidwerkzeug (10) mit einem solchen Tangentialschneideinsatz (12) vorgestellt. Auch wird ein Verfahren zur Herstellung eines Tangentialschneideinsatzes (12) erläutert.
Patent DE-102017121753-A1 (DE)
Title: Verstärkte Formgestaltung einer Zielstelle in einer additiv gefertigten Komponente und zugehörige Verfahren
Inventor: PRUGAREWICZ MICHAL TOMASZ
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-09-20
Abstract: Verschiedene Aspekte umfassen additiv gefertigte Komponenten und zugehörige Prozesse zur Erzeugung derartiger Komponenten. In einigen Fällen enthält ein Verfahren zur Erzeugung einer additiv gefertigten Komponente: Identifizieren einer Zielstelle in einem Datenmodell, das eine zu fertigende Komponente repräsentiert; Hinzufügen eines verstärkten Bereiches in der Nähe der Zielstelle in dem Datenmodell; und additives Fertigen der Komponente, einschließlich der Zielstelle und des verstärkten Bereiches, wobei die additive Fertigung enthält: Bilden der additiv gefertigten Komponente; und Wärmebehandeln der additiv gefertigten Komponente, einschließlich des verstärkten Bereiches, nach dem Bilden.
Patent DE-102017122104-A1 (DE)
Title: Lasergeschweißte Dichtungsscheibe mit einem extrudierten Vorsprung
Inventor: PERSINGER JUSTIN
IPC: F16H41/24
Filed: 2017-09-25
Abstract: Ein Drehmomentwandler, der enthält: eine Drehachse; einen Deckel zum Aufnehmen eines Drehmoments; ein Laufrad, das ein drehfest mit dem Deckel verbundenes Laufradgehäuse und mindestens eine an dem Laufradgehäuse befestigte Laufradschaufel enthält; eine Turbine, die ein Turbinengehäuse und mindestens eine an dem Turbinengehäuse befestigte Turbinenschaufel enthält; eine Nabe; eine Dichtungsscheibe; und eine Schweißnaht, die die Nabe und die Dichtungsscheibe fest miteinander verbindet. Eine zur Drehachse senkrechte Linie verläuft nacheinander durch die Nabe, die Schweißnaht, die Dichtungsscheibe und die Nabe.
Patent DE-102017123101-A1 (DE)
Title: Bohrhammer
Inventor: ILDA HITOSHI
IPC: B25D16/00
Filed: 2017-10-05
Abstract: [Gegenstand] Eine Technik vorzusehen, die zu einer Verbesserung eines Betätigungsgefühls eines Benutzers in Verbindung mit einer Struktur zum Verriegeln eines Betätigungsbauteils eines Schalters in einer EIN-Position in einem Bohrhammer, der dazu ausgebildet ist, gemäß einem Antriebsmodus, der durch einen Benutzer aus einer Mehrzahl von Antriebsmodi einschließlich eines Hammermodus und eines Bohrmodus ausgewählt wird, zu arbeiten, beitragen kann. [Lösung] Ein Bohrhammer (1) weist einen Drücker (14), ein Modusumschaltrad (4), ein verbundenes Bauteil (91) und ein Verriegelungsbauteil (93) auf. Das Verriegelungsbauteil (93) ist zwischen einer Verriegelungsposition, in der das Verriegelungsbauteil (93) den Drücker (14) in einer EIN-Position verriegeln kann, und einer Nichtverriegelungsposition, in der das Verriegelungsbauteil (93) den Drücker (14) nicht in der EIN-Position verriegeln kann, in Erwiderung auf eine externe Betätigung bewegbar. Das verbundene Bauteil (91) bewegt sich zu einer Erlaubnisposition zum Erlauben einer Bewegung des Verriegelungsbauteils (93), wenn das Modusumschaltrad (4) zu einer Schaltposition, die einem Hammermodus entspricht, umgeschaltet wird, während es sich in eine Verhinderungsposition zum Verhindern der Bewegung des Verriegelungsbauteils (93) bewegt, wenn das Modusumschaltrad (4) in eine Schaltposition, die einem Bohrmodus entspricht, umgeschaltet wird.
Patent DE-102017127859-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WITTELSBÜRGER MICHAEL
IPC: E05F15/603
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Verschlusselement (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebsvorrichtung einen Antriebsstrang (15) mit zwei Antriebsabschnitten (15a, 15b) mit jeweils einem Antriebsanschluss (8, 9) aufweist, wobei die Antriebsabschnitte (15a, 15b) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen zwischen den Antriebsanschlüssen (8, 9) entlang einer geometrischen Achse (7) zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position linear zueinander beweglich sind, wobei die Antriebsabschnitte (15a, 15b) durch eine Federanordnung (17) gegeneinander in die ausgefahrene Position vorgespannt sind, wobei ein Endanschlag (19) vorgesehen ist, um die Antriebsbewegung zwischen den Antriebsanschlüssen (8, 9) auf die ausgefahrene Position zu begrenzen, wobei der Endanschlag (19) aufeinander zu bewegbare Endanschlagflächen (19a, 19b) an den Antriebsabschnitten (15a, 15b) und eine Dämpfungseinrichtung (20) umfasst, die während einer Antriebsbewegung in den Endanschlag (19) die Antriebsbewegung abhängig von ihrer Geschwindigkeit dämpft. Es wird vorgeschlagen, dass die Dämpfungseinrichtung (20) ein in der eingefahrenen Position von beiden Endanschlagflächen (19a, 19b) beabstandetes Dämpfungselement (21) aufweist, das während der Antriebsbewegung durch ein axiales Auftreffen einer der Endanschlagflächen (19a, 19b) plastisch verformbar ist und durch diese Endanschlagfläche (19a) in einem plastisch verformten Zustand bis zu der jeweils anderen Endanschlagfläche (19b) mitbewegt wird.
Patent DE-102017129789-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für ein Sensorelement
Inventor: KOPP DANIEL
IPC: G01D11/20
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Befestigungssystem für ein Sensorelement, umfassend:- einen im wesentlichen zylinderförmigen Einsatz (1) mit einem ersten Endbereich (110), einem zweiten Endbereich (120), an welchem das Sensorelement anbringbar ist und einem Befestigungsbereich (130);- einen Befestigungsring (2), durch welchen der zylinderförmige Einsatz (1) geführt ist; und- ein Gegenstück (3), wobei der zylinderförmige Einsatz (1) durch eine kreisförmige Öffnung (310) des Gegenstücks (3) geführt ist, wobei eine Bewegung des zylinderförmigen Einsatzes (1) in Richtung der Längsachse (140) des zylinderförmigen Einsatzes (1) durch das Gegenstück (3) im Wesentlichen verhindert ist,wobei der Befestigungsring (2) und das Gegenstück (3) zueinander korrespondierende Auflageflächen (210, 320) aufweisen, wobei mittels Drehens des Befestigungsrings (2) in einer Drehrichtungsenkrecht zur Längsachse (140) des zylinderförmigen Einsatzes (1) um einen definierten Drehwinkel (α, α < 360°) eine erste Position einstellbar ist, in welcher ein Rotieren des zylinderförmigen Einsatzes (1) um seine Längsachse (140) verhindert ist, und wobei mittels Drehens des Befestigungsrings (2) entgegengesetzt zur Drehrichtungeine zweite Position einstellbar ist, in welcher ein Rotieren des zylinderförmigen Einsatzes (1) um seine Längsachse (140) ermöglicht ist,sowie ein Feldgerät (FG), umfassend ein Gehäuse (GE) und das erfindungsgemäße Befestigungssystem.
Patent DE-102017200229-A1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: WIRTH MARTIN
IPC: F02M23/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) mit- mindestens einem Zylinder,- einem Abgasabführsystem (9) zum Abführen der Abgase,- einem Ansaugsystem (10) zum Zuführen von Ladeluft, und- mindestens einem Abgasturbolader (2), der eine im Abgasabführsystem (9) angeordnete Turbine (2e) und einen im Ansaugsystem (10) angeordneten Verdichter (2a) umfasst, wobei der Verdichter (2a) mit mindestens einem in einem Gehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle (2d) gelagerten Laufrad (2b) ausgestattet ist.Es soll eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1) bereitgestellt werden, die in Bezug auf die Aufladung und hinsichtlich der Drehmomentcharakteristik verbessert ist.Erreicht wird dies mit einer aufgeladenen Brennkraftmaschine (1) der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass- eine Dosiereinrichtung (3) zum Einbringen zusätzlicher Luft in das Ansaugsystem (10) vorgesehen ist mit mindestens einer Leitung (3a), die stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (2b) via Austrittsöffnung (3b) mit dem Ansaugsystem (10) strömungstechnisch zumindest verbindbar ist und mit der die zusätzliche Luft strahlenförmig und auf das mindestens eine Laufrad (2b) hin ausgerichtet einbringbar ist.
Patent DE-102017200476-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung, Computerprogramm und mobiles Anwendergerät zur Nutzung einer Information im Zusammenhang mit einer lokalen Gefahrenstelle
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-01-13
Abstract: Ein Verfahren zur Nutzung einer Information im Zusammenhang mit lokalen Gefahrenstellen umfasst folgende Schritte:- Erfassen einer Information über eine lokale Gefahrenstelle und einer globalen Position, die mit der Gefahrenstelle zusammenhängt durch ein erstes Fahrzeug,- Erfassen einer lokalen Position, welche zumindest einer lokalen Position der Gefahrenstelle in Relation zu zumindest einer Fahrbahnmarkierung, Fahrbahnbegrenzung oder Leitplanke der Fahrbahn entspricht durch ein erstes Fahrzeug,- Ermitteln von Abgleichdaten, die repräsentativ sind für ein Abgleichen der erfassten lokalen Position der lokalen Gefahrenquelle zu zumindest einer Spurenmarkierung, Leitplanke oder Fahrbahnrand zu der globalen Position im Zusammenhang mit der lokalen Gefahrenstelle und- Bereitstellen, insbesondere Übermitteln einer von den Abgleichdaten abhängigen Information an eine Recheneinheit zur Nutzung in einem zweiten Fahrzeug.
Patent DE-102017201213-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: BARTELS TIMO
IPC: F04C14/22
Filed: 2017-01-26
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Flügelzellenpumpe mit einem Stator (12) und einem innerhalb des Stators (12) drehbar gelagerten Rotor (14) vorgesehen, wobei der Rotor (14) einen Grundkörper (40) und eine Mehrzahl von über dem Umfang des Grundkörpers (40) verteilt angeordneten Flügeln (16) aufweist, die in einer radialen Richtung bezüglich einer Rotationsachse (36) des Rotors (14) verlagerbar in dem Grundkörper (40) gehalten sind. Die Flügel (16) unterteilen mindestens und vorzugsweise exakt zwei von dem Stator (12) und dem Grundkörper (40) begrenzte Förderräume (18, 20) in mehrere Druckkammern, wobei innerhalb der Förderräume (18, 20) jeweils eine Einlassmündung (22) eines Einlasskanals und eine Auslassmündung (24) eines Auslasskanals (26) angeordnet sind. Der Stator (12) umfasst einen einem ersten (18) der Förderraume (18, 20) zugeordneten ersten Statorabschnitt (42) und einen dem zweiten (20) der Förderraume (18, 20) zugeordneten zweiten Statorabschnitt (44), wobei der erste Statorabschnitt (42) und/oder der zweite Statorabschnitt (44) derart beweglich gelagert ist/sind, dass sich bei einer Verlagerung die Größe des zugeordneten Förderraums (18, 20) ändert. Eine solche Flügelzellenpumpe ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der erste Statorabschnitt (42) und/oder der zweite Statorabschnitt (44) radial verschiebbar gelagert ist/sind. Mittels der erfindungsgemäßen Ausgestaltung einer Flügelzellenpumpe kann eine vorteilhafte symmetrische Form der Förderräume 18, 20) realisiert werden, deren Symmetrie zudem unabhängig von der sich aus der Beweglichkeit des oder der beweglichen Statorabschnitte (42, 44) ergebenden Verstellpositionen ist.
Patent DE-102017204858-A1 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug, insbesondere Bohrstange, sowie Verfahren zur Bearbeitung einer Anzahl von Bohrungen
Inventor: HACKER MICHAEL
IPC: B23B29/03
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zerspanungswerkzeug (2), insbesondere eine Bohrstange (2), zur Bearbeitung von in Axialrichtung (4) um ein vorgegebenes Abstandsmaß (a) voneinander beabstandeten Bohrungen (16), umfassend einen sich in Axialrichtung (4) erstreckenden Grundkörper (10) mit einer Rotationsachse (R), mit zumindest einem Schneidelement (12) sowie mit einer Anzahl Führungselementen (14) zum Führen des Grundkörpers (10) in einer Führungsbohrung (16A), wobei die Führungselemente (14) zur Rotationsachse (R) um einen Führungsradius (r1) beabstandet sind, wobei im Querschnitt betrachtet der Grundkörper (10) in einen Funktionsbereich (19) und einen Exzenterbereich (20) unterteilt ist, wobei die Schneidelemente (12) sowie die Führungselemente (14) über einen Winkelbereich (a) kleiner 180° um den Umfang des Grundkörpers (10) herum verteilt angeordnet sind, wobei die Umfangsseite (22) des Grundkörpers (10) im Exzenterbereich (20) einen im Vergleich zum Führungsradius (r1) verringerten Abstand (d) zur Rotationsachse (R) aufweist, wobei der Grundkörper (10) einen Basiskörper (34) sowie zumindest ein Wuchtelement (36) aufweist, welches innerhalb des Exzenterbereichs (20) positioniert und zum zumindest teilweisen Auswuchten einer ansonsten vorliegenden Unwucht ausgebildet ist und wobei zwischen dem Basiskörper (34) und dem Wuchtelement (36) eine Trennebene (T) ausgebildet ist, die parallel zu einer Mittenebene (M) orientiert ist, welche durch die Rotationsachse (R) und ein Schneideck (SE) des Schneidelements (12) bestimmt ist.
Patent DE-102017208798-A1 (DE)
Title: Kopfstützenkörper für eine Kopfstütze und Kopfstütze
Inventor: DILLINGER THOMAS
IPC: B60N2/80
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kopfstützenkörper (2) für eine Kopfstütze (1), umfassend zumindesteinen Grundkörper (3) undeine Auflageeinheit (4),wobei der Grundkörper (3) zumindest in Richtung einer äußeren Auflagefläche (AF) für einen Kopf ergonomisch geformt ist,wobei die Auflageeinheit (4) in Richtung der äußeren Auflagefläche (AF) außen am Grundkörper (3) angeordnet ist und deren äußere Oberflächenseite die äußere Auflagefläche (AF) bildet undwobei sowohl der Grundkörper (3) als auch die Auflageeinheit (4) flexibel ausgebildet sind.