baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016000220-T5 (DE)
Title: Leistungswandlungsausrüstung
Inventor: YAMADA RYUJI
IPC: H02M7/12
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung sieht eine Leistungsumwandlungsausrüsttung vor, bei der der Halbleiterverlust reduziert und die Effizienz erhöht ist und eine Zunahme der Ausrüstungsgröße und -kosten vermieden ist. Eine Leistungswandlungsausrüstung, enthaltend einen geschlossenen Kreis, der durch ein erstes Schaltgerät 3, eine schnelle Diode 4 und einen Kondensator 5 und einen Induktor 2 ausgebildet ist, ist derart, dass eine Chopperschaltung aus dem Schaltgerät 3, der Diode 4 und dem Induktor 2 konfiguriert ist, wobei eine Eingangsspannung durch einen Betriebsvorgang des Schaltgeräts 3 in eine vorgegebene Spannung umgewandelt wird und Strom des Induktors 2 gemäß einem Ein-Zustand oder Aus-Zustand des Schaltgeräts 3 durch das Schaltgerät 3 oder die Diode 4 fließt, wobei eine Reihenschaltung einer Gleichrichterdiode 21 mit einem großen Rückholverlust und einem kleinen Vorwärtsspannungsabfall und eines Schaltgeräts 22 mit einer niedrigen Durchbruchspannung und einem kleinen Vorwärtsspannungsabfall mit der Diode 4 parallel geschaltet sind, wobei das Schaltgerät 22 eingeschaltet wird, wenn das Schaltgerät 3 ausgeschaltet wird, und das Schaltgerät 22 ausgeschaltet wird, bevor das Schaltgerät 3 in einen Ein-Zustand umschaltet.
Patent DE-112016004599-T5 (DE)
Title: Ladungsbildungsvorrichtung mit Entlüftungssteuerventil
Inventor: SCHMIDT THOMAS L
IPC: F02M9/08
Filed: 2016-10-07
Abstract: In zumindest einigen Ausführungen umfasst eine Ladungsbildungsvorrichtung einen Körper, der zumindest einen Teil eines ersten Durchgangs definiert, ein Drosselventil, das relativ zum ersten Durchgang zwischen einer Leerlaufposition und einer weit geöffneten Position bewegbar ist, einen mit dem ersten Durchgang verbundenen Entlüftungskanal und ein Steuerventil. Das Steuerventil kann im Entlüftungskanal angeordnet werden, um den Luftstrom zum ersten Kanal aus dem Entlüftungskanal gezielt zu hemmen oder zu verhindern. Und das Steuerventil ist zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position als Reaktion auf die Bewegung des Drosselventils bewegbar, wobei ein größerer Luftstrom vom Entlüftungskanal zum ersten Kanal im Körper erlaubt ist, wenn sich das Steuerventil in der zweiten Position befindet, als wenn sich das Steuerventil in der ersten Position befindet.
Patent DE-112016005106-T5 (DE)
Title: Verbesserte Geräuscherzeugung für leise Fahrzeuge mit Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikationsfähigkeiten
Inventor: GEE ROBERT ALLEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-10-06
Abstract: Zwei oder mehr leise Fahrzeuge, die sich zusammen fortbewegen, erfassen einander und übermitteln einander den Zustand der jeweiligen Fahrer der Fahrzeuge und kündigen ihre Anwesenheit Fußgängern und anderen Verkehrsteilnehmern unter Verwendung von Geräuschen an. Die Eigenschaften der ausgegebenen Geräusche werden entsprechend einem Grad der Bedrohung, den die leisen Fahrzeuge darstellen, ausgewählt.
Patent DE-112017000819-T5 (DE)
Title: Kamera
Inventor: TAKAO HIROAKI
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-03-09
Abstract: Es wird eine Kamera bereitgestellt, von der die Funktionsfähigkeit unabhängig von der Helligkeit der Umgebung gut ist. Die Helligkeit der Umgebung wird von einer Helligkeitserfassungseinheit erfasst, die in einer Kamera bereitgestellt wird. Die Inhalte von Einstellungen der Kamera werden in einer Situation auf einer Unteranzeige 18 angezeigt, in der die Umgebung hell ist. Die Inhalte von Einstellungen der Kamera und ein Bild, das den eingestellten Zustand einer Blendengeschwindigkeitswählvorrichtung 33 repräsentiert, werden in einem Fall auf der Unteranzeige 18 angezeigt, in dem die Umgebung dunkel ist.
Patent DE-112017004707-T5 (DE)
Title: Optisches Blutzuckermessgerät
Inventor: BAKER WILLIAM M
IPC: A61B3/14
Filed: 2017-09-20
Abstract: Hierin werden Vorrichtungen und Verfahren zum Detektieren von Blutzuckerwerten bei einem Probanden offenbart, die passives Quantifizieren von Emissionen im mittleren Infrarotbereich von dem Auge des Probanden beinhalten.
Patent DE-112017006741-T5 (DE)
Title: Stiller Alarm in einem autonomen Bus
Inventor: PEREZ BARRERA OSWALDO
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-02-01
Abstract: Ein Fahrzeugsystem umfasst eine Taste, die für die Ausgabe eines Warnsignals programmiert ist, eine Kommunikationsschnittstelle, die für die drahtlose Übertragung einer Warnmeldung programmiert ist, und einen Prozessor, der so programmiert ist, dass er die Kommunikationsschnittstelle befehligt, um die Warnmeldung an einen Notfall zu übermitteln. Dienstanbieter als Reaktion auf die Schaltfläche, die das Warnsignal ausgibt. Die Warnmeldung identifiziert einen zukünftigen Fahrzeugstopp und eine Ankunftszeit an der zukünftigen Fahrzeughaltestelle.
Patent DE-112017006983-T5 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Einkristall-Ziehvorrichtung
Inventor: OKITA KENJI
IPC: C30B15/32
Filed: 2017-02-02
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung 10 zum Reinigen des Inneren einer Einkristall-Ziehvorrichtung 1 weist auf: einen Hauptröhrenteil 11, der in die Ziehkammer eingeführt werden kann; und einen Drahtreinigungsmechanismus, der an einem oberen Abschnitt des Hauptröhrenteils vorgesehen ist und eingerichtet ist, einen Ziehdraht W, der in das Hauptröhrenteil gesteckt werden soll, zu reinigen. Das Hauptröhrenteil weist einen stufenlosen Verlängerungsmechanismus auf, der eine Vielzahl von abzudichtenden und miteinander zu verbindenden Verbindungsröhrenteilen 11A bis 11D in einer Axialrichtung aneinanderfügt und verbindet, und der es der Vielzahl von Verbindungsröhrenteilen 11A bis 11D erlaubt, abgedichtet und miteinander verbunden zu werden. Dementsprechend ist die Reinigungsvorrichtung eingerichtet, den Draht effizient zu reinigen, indem verhindert wird, dass pulverförmiger Staub erneut daran anhaftet.
Patent DE-112018001774-T5 (DE)
Title: Medizinisches Bildgebungssystem, Verfahren und Computerprogramm
Inventor: LAWRENSON MATTHEW
IPC: A61B1/06
Filed: 2018-02-23
Abstract: Es wird ein medizinisches Bildgebungssystem beschrieben, das ein Erwärmungselement, das dafür konfiguriert ist, an ein Material wenigstens ein Erwärmungsmusterelement anzulegen, um das Material lokal zu erwärmen; einen Sensor, der dafür konfiguriert ist, die Position des erwärmten Materials zu einer vorgegebenen Zeit nach dem Anlegen des Erwärmungsmusterelements zu erfassen; und eine Schaltungsanordnung, die dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage der erfassten Position des erwärmten Materials nach der vorgegebenen Zeit die Änderung des an das Material angelegten Erwärmungsmusters zu bestimmen, umfasst.
Patent DE-112018004537-T5 (DE)
Title: Drahtloses system und verfahren zur identifizierung von verbundenen arbeitswerkzeugen
Inventor: REED JOSHUA D
IPC: H04B5/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Eine drahtlose Nahbereichsvorrichtung (30) umfasst eine Nahbereichs-Datenübertragungskomponente (38), die Daten mit einer ersten Signalstärke überträgt. Eine Bewegungserfassungsvorrichtung (40) liefert eine Anzeige, dass ein Arbeitswerkzeug (26), das die drahtlose Nahbereichsvorrichtung (30) unterstützt, in einer gekoppelten Konfiguration mit einer Maschine (10) vorliegt oder mit der Maschine gekoppelt sein soll (10). Ein Prozessor (32) reduziert die erste Signalstärke als Reaktion auf die Anzeige auf eine zweite Signalstärke. Die Nahbereichs-Datenübertragungskomponente (38) überträgt daraufhin Daten mit der zweiten Signal stärke.
Patent DE-112019005396-T5 (DE)
Title: Rotierende elektrische maschine
Inventor: MITSUDA HIROSHI
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-06-28
Abstract: Es wird eine rotierende elektrische Maschine angegeben, mit der das Drehmoment vergrößert werden kann. Die rotierende elektrische Maschine weist Folgendes auf: einen Rotor; und einen Stator, wobei der Rotor Folgendes aufweist: einen Rotorkern mit einer Magnet-Einführungsloch-Gruppe, die eine Mehrzahl von Magnet-Einführungslöchern aufweist; und eine Permanentmagnet-Gruppe, die eine Mehrzahl von Permanentmagneten aufweist, die jeweils in die Mehrzahl von Magnet-Einführungslöchern der Magnet-Einführungsloch-Gruppe eingeführt sind, wobei die Mehrzahl von Magnet-Einführungslöchern der Magnet-Einführungsloch-Gruppe nebeneinander in einer Form angeordnet sind, die in Richtung des Zentrums des Rotors von der Fläche auf der radial äußeren Seite des Rotorkerns aus konvex ist, wobei die Permanentmagnet-Gruppe einen einzigen Magnetpol bildet, wobei in einem Bereich des Rotorkerns zwischen der Fläche auf der radial äußeren Seite des Rotorkerns und der Magnet-Einführungsloch-Gruppe ein Magnetschlitz so ausgebildet ist, dass er in einer Form verläuft, die in Richtung des Zentrums des Rotors von der Fläche auf der radial äußeren Seite des Rotorkerns aus konvex ist, und wobei die Magnet-Einführungsloch-Gruppe drei oder mehr Magnet-Einführungslöcher aufweist.
Patent DE-112019006471-T5 (DE)
Title: Dämpfer mit einzelnem externen Steuerventil
Inventor: DEFERME STEFAN
IPC: F16F9/44
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Dämpfer mit einem Innenrohr und einem Außenrohr und einem Kolben, der verschiebbar in dem Innenrohr angeordnet ist, um erste und zweite Arbeitskammern zu definieren. Eine Kollektorkammer ist außerhalb des Außenrohrs positioniert. Ein externes Steuerventil ist in Fluidverbindung mit der Kollektorkammer positioniert. Eine Einlassventilanordnung, die an einem Ende des Innenrohrs montiert ist, schließt einen Einlassventilkörper, Einlassdurchgänge und Einlassventil ein. Der Einlassventilkörper liegt an dem Außenrohr an, um eine Akkumulatorkammer zu definieren, die zwischen der Einlassventilanordnung und einem geschlossenen Ende des Außenrohrs positioniert ist. Die Akkumulatorkammer ist in Fluidverbindung mit der Kollektorkammer angeordnet. Der Einlassventilkörper bildet eine fluiddichte Abtrennung zwischen der Akkumulatorkammer und einer Fluidtransportkammer, die zwischen dem Innenrohr und dem Außenrohr positioniert ist. Das Einlassventil steuert den Fluidstrom zwischen der Akkumulatorkammer und der zweiten Arbeitskammer durch die Einlassdurchgänge.
Patent DE-112020000689-T5 (DE)
Title: Elastomerfeder/dämpfer
Inventor: HADI ROD
IPC: F16F3/087
Filed: 2020-01-30
Abstract: Ein Stoßdämpfer weist eine erste Endarmatur auf, die mit einem ersten Teleskopelement verbunden ist, eine zweiteEndarmatur, die mit einem zweiten Teleskopelement verbunden ist, wobei die ersten und zweiten Teleskopelemente teleskopartig relativ zueinander montiert sind. Ein Elastomerfeder/Dämpfer ist zwischen dem ersten Teleskopelement und dem zweiten Teleskopelement angeordnet.
Patent DE-112020003099-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Torsionsschwingungen
Inventor: MALLEY MATTHIEU
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-06-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Dämpfung von Torsionsschwingungen, die Folgendes aufweist: - einen Torsionsschwingungsdämpfer (3), der ein erstes Eingangselement (31), das ein erstes Fenster (32) aufweist und mit einer Antriebswelle verbunden sein kann, ein erstes Verbindungsorgan, das dazu geeignet ist, das erste Eingangselement durch das Fenster fest mit der Antriebswelle zu verbinden, umfasst, - einen Drehmomentbegrenzer (4), der eine Reibeinrichtung, die drehfest mit einem zweiten Ausgangselement (41) verbunden ist, das ein zweites Fenster (42) aufweist, ein elastisches Element (18), zwei Deckel (15) und ein zweites Verbindungsorgan (43) umfasst, das dazu geeignet ist, die beiden Deckel fest miteinander zu verbinden, wobei das zweite Verbindungsorgan (43) zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position beweglich ist, in der die Reibeinrichtung relativ zu den Deckeln (15) drehbar ist, - ein Verbindungsstück (40), das dazu geeignet ist, den Torsionsschwingungsdämpfer (3) mit dem Drehmomentbegrenzer (4) zu verbinden.
Patent DE-112020004417-T5 (DE)
Title: Selektives tiefes parsing von inhalten in natürlicher sprache
Inventor: SIZEMORE ROBERT CHRISTIAN
IPC: G06F40/279
Filed: 2020-09-10
Abstract: Es werden Mechanismen zum Durchführen eines selektiven tiefen Parsings von Inhalten in natürlicher Sprache bereitgestellt. Ein System zur Verarbeitung von natürlicher Sprache durch ein zielgerichtetes tiefes Parsing wird konfiguriert, um einen oder mehrere Auslöser zu erkennen, die Elemente innerhalb von Inhalten in natürlicher Sprache angeben, die einen Abschnitt von Inhalten in natürlicher Sprache angeben, auf den mit einer Operation eines tiefen Parsings abzuzielen ist. Es wird ein Abschnitt von Inhalten in natürlicher Sprache empfangen und eine Pre-Deep-Parse-Operation zum Durchsuchen der Inhalte in natürlicher Sprache auf Grundlage des einen oder der mehreren Auslöser durchgeführt, um einen oder mehrere Teilabschnitte der Inhalte in natürlicher Sprache zu erkennen, die zumindest einen des einen oder der mehreren Auslöser enthalten. Es wird ein tiefes Parsing nur an dem einen oder den mehreren Teilabschnitten des Abschnitts von Inhalten in natürlicher Sprache durchgeführt, die zumindest einen des einen oder der mehreren Auslöser enthalten, wohingegen sonstige Teilabschnitte des Abschnitts von Inhalten in natürlicher Sprache keinem tiefen Parsing unterzogen werden.
Patent DE-112021000132-T5 (DE)
Title: Keramikbeschichtung, turbinenkomponente und gasturbine
Inventor: OKAJIMA YOSHIFUMI
IPC: F01D5/28
Filed: 2021-03-26
Abstract: Eine Keramikbeschichtung gemäß zumindest einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst: eine auf einem Substrat ausgebildete Haftüberzugsschicht, und eine auf der Haftüberzugsschicht ausgebildete Keramikschicht. Die Keramikschicht beinhaltet einen ersten Abschnitt, welcher mit einer Grenzfläche zwischen der Keramikschicht und der Haftüberzugsschicht in Kontakt steht, und einen zweiten Abschnitt, welcher weiter von der Grenzfläche entfernt ist als der erste Abschnitt von der Grenzfläche entfernt ist. In einem Querschnitt entlang einer Dickenrichtung der Keramikschicht ist die Anzahl der Rissüberschneidungspunkte, an welchen sich zwei oder mehr Risse pro Flächeneinheit in der Keramikschicht schneiden, in dem ersten Abschnitt größer als in dem zweiten Abschnitt.
Patent DE-112021005026-T5 (DE)
Title: Persistente quellwerte für angenommene alternative identitäten
Inventor: JAIN RACHIT
IPC: G06F21/30
Filed: 2021-12-01
Abstract: Ein Identitäts- und Zugriffsverwaltungsdienst implementiert persistente Quellwerte (PSVs) für angenommene Identitäten. Ein Quellwert (z. B. eine ursprüngliche Kennung einer Entität) wird über angenommene Identitäten beibehalten, was die Identifizierung von Entitäten (Benutzern oder Anwendungen) ermöglicht, die für Aktionen verantwortlich sind, die von den angenommenen (z. B. alternativen) Identitäten durchgeführt werden. Der Manager empfängt eine Anforderung zur Annahme einer Identität. Die Anforderung beinhaltet die aktuellen Zugangsdaten der Entitäten und einen PSV. Die aktuellen Zugangsdaten werden authentifiziert, und es kann auf eine Richtlinie für persistente Quellwerte zurückgegriffen werden, um zu bestimmen, ob und/oder wie die angenommene Identität zu gewähren ist. Der PSV kann aus den Zugangsdaten in der Anforderung kopiert werden, um in die Zugangsdaten für die angeforderte Identität aufgenommen zu werden, die der Manager als Antwort auf die Anforderung bereitstellt. Die Verwendung der angeforderten Zugangsdaten, darunter des PSV, zum Zugreifen auf Dienste oder Ressourcen kann protokolliert werden, wobei die den PSV beinhaltenden Protokolle von der Anforderung zum Annehmen der Identität protokolliert werden.
Patent DE-112021005134-T5 (DE)
Title: Kommunikationsverwaltungsvorrichtung, Kommunikationsverwaltungsverfahren, und Kommunikationsverwaltungsprogramm
Inventor: YAMAOKA KOUSUKE
IPC: H04W72/04
Filed: 2021-09-23
Abstract: Ein Zentralserver (3), der einer Kommunikationsverwaltungsvorrichtung entspricht, verwaltet die Kommunikation zwischen einem Fahrzeug (A) und dessen Umgebung. Der Zentralserver enthält: eine Anforderungsbezugseinheit (310), die einer Bezugseinheit entspricht, die eine angeforderte Bandbreite bezieht, die eine Kommunikationsbandbreite ist, die zum Ausführen eines bestimmten Prozesses in dem Fahrzeug angefordert wird, eine Funkressourcenvermittlungseinheit (320), die einer Identifizierungseinheit entspricht, die ein Frequenzband identifiziert, dem die angeforderte Bandbreite zugewiesen ist, gemäß einer Kommunikationskapazität des Fahrzeugs, und eine Anforderungsantworteinheit, die einer Übertragungseinheit (350) entspricht, die ein Zuweisungsergebnis der Zuweisung der angeforderten Bandbreite zu dem identifizierten Frequenzband an das Fahrzeug überträgt.
Patent DE-112021006316-T5 (DE)
Title: Fügestruktur und kindersicherheitssitz einschliesslich derselben
Inventor: ZHAO GUANGHUI
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-12-03
Abstract: Eine Fügestruktur, umfassend einen feststehenden Sitz, der mit einem ersten Objekt verbunden ist, wobei die feststehende Aufnahme eine Seitenwand aufweist, und die Seitenwand ein offenes Ende und ein Aufnahmeende aufweist, die gegenüberliegend voneinander sind; ein Einsatz, der mit einem zweiten Objekt verbunden ist und eine Seitenwand aufweist, wobei der Einsatz durch das offene Ende entlang einer Einführungsrichtung in die Seitenwand der feststehenden Aufnahme einführbar ist, um das zweite Objekt mit dem ersten Objekt zusammenzufügen; ein Lochverschlussteil innerhalb der Seitenwand der feststehenden Aufnahme, das zwischen dem Aufnahmeende und dem Einsatz ist und zwischen dem offenen Ende und dem Aufnahmeende beweglich ist, wobei das Lochverschlussteil eine Lochverschlussfläche am offenen Ende aufweist und die Lochverschlussfläche eine Form aufweist, die einer Querschnittsform der Seitenwand der feststehenden Aufnahme am offenen Ende entspricht; und ein elastisches Lochverschlussteil.
Patent DE-112014000872-T9 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsstruktur und Anschluss
Inventor: HASE TATSUYA
IPC: H01R4/10
Filed: 2014-01-28
Granted: 2016-01-07
Abstract: Eine elektrische Verbindungsstruktur 30 umfasst ein Kupferelement 10, welches Kupfer oder eine Kupferlegierung umfasst; ein Metallelement 11, das mit dem Kupferelement 10 verbunden ist und das ein Metall umfasst, das eine Ionisationstendenz größer als die des Kupfers aufweist; und eine wasserfeste Schicht 13, die zumindest in einem Abschnitt des Kupferelements 10 gebildet ist, der von einem Verbindungsabschnitt 12 verschieden ist, der mit dem Metallelement 11 verbunden ist. Die Oberflächenbehandlungsschicht 13 umfasst ein Oberflächenbehandlungsmittel, dessen Molekularstruktur einen hydrophoben Teil und eine Chelatgruppe hat. Folglich kann das Auftreten einer elektrischen Erosion in der elektrischen Verbindungsstruktur 30 unterdrückt werden, bei welcher unterschiedliche Arten von Metallen verbunden sind.
Patent AT-2037-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur trübungsmessung
IPC: G01M15/10
Filed: 1997-04-03
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Trübungsmessung an Abgasen sind die Beleuchtungsanordnung (14) und die Sensoranordnung (15) in starrer, festbleibender Relation zur Meßkammer (2) im Gehäuse (1) angeordnet. Die zwischen den austrittsseitigen offenen Enden (10) der Meßkammer (2) und der Beleuchtungsanordnung (14) einerseits sowie der Sensoranordnung (15) andererseits angeordneten Schutzfenster (20) sind zur Reinigung separat aus ihrer im Meßbetrieb gegebenen Position relativ zum Gehäuse (1) entfernbar ausgebildet, womit die gegenseitige Anordnung von Beleuchtungsanordnung (14), Sensoranordnung (15) und Meßkammer (2) im normalen Betrieb der Anordnung für reproduzierbare Messungen nicht nachjustiert bzw. die Vorrichtung entsprechend nich nachkalibriert werden muß.
Patent AT-2810-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur heizung und warmwasserbereitung
IPC: F24D19/10
Filed: 1998-05-29
Abstract: Eine Einrichtung zur Heizung und Warmwasserbereitung weist einen Wärmeerzeuger (11), einen mit zwei Wärmetauschern (2,3) ausgestatteten Warmwasserspeicher (1) sowie Vor- und Rücklaufleitungen (6,7) der Heizung auf.Beide Wärmetauscher (2,3) sind unter Zwischenschaltung von hydraulischen Steuerorganen (9,10) an den Wärmeerzeuger (11) sowie dem Vor- und Rücklauf (6,7) anschließbar.Dadurch wird erreicht, daß der maximal mögliche Wärmeinhalt des Warmwasserspeichers genutzt und durch das Abarbeiten dieses Wärmeinhaltes die Aufrechterhaltung der Heizungs- und Brauchwassererwärmungsfunktionen des Wärmeabnehmers sichergestellt wird, auch wenn es zu Unterbrechungen oder Störungen der Nah- bzw. Fernwärmeversorgung kommt.
Patent AT-17607-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum Verschließen einer fensterförmigen Bauwerksöffnung, insbesondere einer Lichtschachtanordnung
IPC: E04F17/06
Filed: 2020-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen einer fensterförmigen Bauwerksöffnung, insbesondere der oberen Öffnung eines einem Kellerfenster (2) zugeordneten Lichtschachtanordnung (3), mit einer im Bereich der zu verschließenden Öffnung vorgesehenen, mittels einer zugeordneten Schwenklageranordnung um eine horizontale Achse schwenkbar gelagerten Abdeckplatte (5), die mittels einer zugeordneten Schließeinrichtung (7) bewegbar und im geschlossenen Zustand gegenüber ihrer Unterlage wasserdicht abgedichtet ist, wird dadurch eine einfache Montage vor Ort ermöglicht sowie eine zuverlässige Abdichtung erreicht, dass ein die komplette Verschlussvorrichtung (4) enthaltendes, als einheitliches Bauteil ausgebildetes Modul vorgesehen ist, das eine als umlaufender Rahmen ausgebildete Zarge (8) aufweist, die vor der zu verschließenden Öffnung anbringbar und gegenüber ihrer bauseitigen Anlagefläche abdichtbar ist und die die Abdeckplatte (5), die hierauf mittels der Schwenklageranordnung im Bereich eines Rands schwenkbar gelagert ist und hiergegen im geschlossenen Zustand abgedichtet ist, aufnimmt und die mit der der Abdeckplatte (5) zugeordneten Schließeinrichtung (7) zusammenwirkt.
Patent AT-3591-U1 (AT)
Title: Lamellenparkett
IPC: E04F15/04
Filed: 1999-11-29
Abstract: Ein Lamellenparkett besteht aus einzelnen lamellenartigen Holzleisten (1). Um das Verlegen zu vereinfachen, sind die einzelnen Holzleisten (1) an ihrer Unterseite (2) über eine Trägerschicht (3) zu vorgefertigten Platten (6) verbunden.
Patent BG-2462-U1 (BG)
Title: A yogurt and other dairy products container
Inventor: DANCHEVA-VASILEVA DESISLAVA
IPC: B65D1/10
Filed: 2016-03-24
Abstract: A container for yogurt and other dairy products, which includes a corpus (1) with a bottom (2), made from polyethylene terephthalate /PET/. The corpus (1) is shaped like a crosscut cone, and in its upper part via a rounding (3) passes into a stifling step (4) with an inverted slope and a board (5). The bottom (2) is ribbed and formed up of three concentric sections (6, 7 and 8), as the central section (6) is smooth, the middle section (7) has radial ribbings and the external section (8) has a concentric ribbing along its periphery.
Patent BG-3646-U1 (BG)
Title: Filmed tablet containing acetylsalyclic acid
Inventor: MANOVA LYUDMILA
IPC: A61K31/60
Filed: 2020-02-21
Abstract: The utility model relates to the composition of a filmed tablet containing acetylsalicylic acid, which finds application in pharmaceutical practice and medicine. Gastric disintegrating film-coated tablet, according to the utility model, has good physical, organoleptic and therapeutic properties, quickly releases the active substance in the organism and is stable during storage. The film-coated tablet is composed of a tablet core comprising acetylsalicylic acid, corn starch, direct tableting binders and disintegrants for direct tableting, and an aqueous film coating comprising talc, titanium dioxide, and a water-dispersible polymer in the following percentage of the components in the composition in ratio of the weight of the film-coated tablet: from 50-80 acetylsalicylic acid, from 5 to 40 maize starch, from 1 to 40.6 binding and disintegrating excipients for direct tableting, from 0.01 to 3 talc, from 0.01 to 3 titanium dioxide and from 0.01 to 3 water-dispersible polymer.