baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10101219-B4 (DE)
Title: Schmutzsauger
Inventor: NIEUWKAMP WOLFGANG
IPC: B08B5/04
Filed: 2001-01-12
Granted: 2004-07-29
Abstract: Schmutzsauger mit einem, mindestens in zwei Filterteile (3, 4) geteilten Filter (2), welcher an/in einem Schmutzsaugerbehälter (1) angeordnet ist und welche Filterteile (3; 4) einzeln mit einem Luftstrom eines Gebläses (21) beaufschlagbar sind, und mit zwei Ventilen zur getrennten Steuerung der Abreinigung der Filterteile (3, 4) des Filters (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Normalbetrieb die mindestens zwei Filterteile (3, 4) von dem schmutzbehafteten Luftstrom radial von außen nach innen durchsetzt sind, und dass jedem der mindestens zwei Filterteile (3, 4) ein Drei-Wege-Ventil zugeordnet ist, welche in der Reinigungsstellung schlagartig umschalten; so dass bei dem jeweiligen Filterteil (3 oder 4) der Luftstrom umgekehrt wird und nun von radial innen nach radial außen die radial außen befindlichen Schmutzpartikel abreinigt, während das/die andere/n Filterteil/e (4 oder 3) nach wie vor in Funktion bleibt/en, weil das dort angeordnete Drei-Wege-Ventil in seiner Betriebsstellung verbleibt.
Patent DE-10105621-B4 (DE)
Title: Elektrische Leiterplatte
Inventor: NOCKEMANN FRANK
IPC: H01R12/52
Filed: 2001-02-08
Granted: 2010-09-23
Abstract: Elektrische Leiterplatte mit mehreren auf zumindest einer ihrer Hauptflächen vorhandenen Leiterbahnen und mehreren diesen zugeordneten Verbindungselementen zur elektrischen Kontaktierung zumindest einer weiteren elektrischen Leiterplatte, wobei in die zur Verbindung vorgesehenen Randbereiche einer ersten elektrischen Leiterplatte (1) zumindest jeweils ein erstes Verbindungselement (3) und/oder zweites Verbindungselement (4) einstückig eingeformt ist und wobei in die zur Verbindung vorgesehenen Randbereiche zumindest einer weiteren zweiten Leiterplatte (2) zumindest jeweils ebenfalls ein erstes Verbindungselement (3) und/oder zweites Verbindungselement (4) einstückig eingeformt ist, und wobei die miteinander kooperierenden Verbindungselemente (3, 4) dieser elektrischen Leiterplatten (1, 2) jeweils eine formschlüssig ineinandergreifende Kontur aufweisen, wobei ihre aneinander zur Anlage kommenden Stirnflächen jeweils mit einer Metallisierung versehen sind, welche jeweils als Leiterbahn auf einer der Hauptflächen weitergeführt ist und wobei das erste Verbindungselement (3) eines Verbindungspaares jeweils als Fortsatz und das zweite Verbindungselement (4) jeweils als Ausnehmung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Verbindungselemente (3, 4) zumindest eines...
Patent DE-10116165-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von abgehängten Decken
Inventor: VOGL ERICH R
IPC: E04B9/20
Filed: 2001-03-31
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zum Aufhängen
von Deckenplatten oder von C-Schienen einer abgehängten Decke
umfassend ein U-förmig
gebogenes Blechprofil (2) mit einem ersten U-Boden (7), mit ersten
U-Schenkeln (5, 6) und mit einer senkrecht zu Knicklinien (14) zwischen
dem U-Boden (7) und den ersten U-Schenkeln (5, 6) verlaufenden Längsachse
(3), wobei an den derart gebildeten ersten U-Schenkeln (5, 6) die
abzuhängenden
Deckenplatten direkt oder über
eine C-Schiene oder dergleichen befestigt werden, und wobei im mittigen
Bereich des U-Bodens (7) wenigstens eine Befestigungs-Ausnehmung
ausgebildet ist, um eine Verschraubung mit der tragenden Deckenkonstruktion
zu ermöglichen,
und in Längsrichtung
zu beiden Seiten des U-Bodens (7) Laschen (16) mit zusätzlichen
Befestigungs-Ausnehmungen
(17) angeordnet sind, welche durch U-förmige Ausstanzungen (8, 9)
der ersten U-Schenkel (5, 6) ausgeformt sind, wobei die U-förmigen Ausstanzungen (8, 9)
jeweils einen zweiten U-Boden und zweite U-Schenkel (10, 11) aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der freien Enden der zweiten
U-Schenkel (10, 11) sich...
Patent DE-10127790-B4 (DE)
Title: Adaptives Vorhersagemodell in einem Prozeßsteuerungssystem
Inventor: GANESAMOORTHI SAI
IPC: G05B13/02
Filed: 2001-06-07
Granted: 2013-03-14
Abstract: Adaptives Vorhersagemodell zur Anwendung bei der Schätzung eines Prozessparameters eines Prozesses (12), umfassend: – ein Vorhersagemodell (14) mit mindestens einem Modelleingang, das so konfiguriert ist, dass es einen Prozessparameter-Vorhersagewert (y(t)) auf der Basis des mindestens einen Modelleingangs erzeugt; wobei der mindestens eine Modelleingang mit einem Eingang oder Ausgang des Prozesses (12) verbunden ist; – einen Messeingang, der so konfiguriert ist, dass er einen Prozessparameter-Messwert (x(t)) empfängt; und – ein Kombinationsnetz (16, 16a, 16b, 16c), das mit dem Messeingang gekoppelt ist, um den Prozessparameter-Messwert (x(t)) zu empfangen, und mit dem Vorhersagemodell (14) gekoppelt ist, um den Prozessparameter-Vorhersagewert (y(t)) zu empfangen, wobei das Kombinationsnetz (16, 16a, 16b, 16c) so ausgebildet ist, dass es den Prozessparameter-Messwert (x(t)) mit dem Prozessparameter-Vorhersagewert (y(t)) kombiniert und einen angepassten Prozessparameter-Vorhersagewert (yadj(t)) bildet; wobei das Kombinationsnetz (16, 16a, 16b, 16c), folgendes aufweist: entweder a) – einen Korrekturblock, der einen Korrekturfaktor (Correct(t)) bestimmt,...
Patent DE-10133861-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für Pumpen
Inventor: BAUER HELMUT
IPC: F04B35/04
Filed: 2001-07-12
Granted: 2007-06-06
Abstract: Vorrichtung
zum vorzugsweisen Antrieb von Pumpen (2) bestehend aus einer Steuereinheit
(4) und einem elektrischen Antrieb (1), wobei  ein Anlaufsollwertgeber
(5) vorhanden ist, welcher derart konfiguriert ist, daß er der
Steuereinheit (4) zum Anlauf des Antriebs (1) einen zeitlichen Drehmoment-Sollwertverlauf in
wenigstens zwei Phasen derart angibt, daß der Antrieb (1) zunächst in
einer ersten Phase in eine erste Richtung mit steigendem Drehmoment
bis zu einem maximalen Anfangsdrehmoment (10) gesteuert wird, anschließend erfolgt
eine Steuerung in einer weiteren Phase in die entgegengesetzte Richtung
mit steigendem Drehmoment bis hin zu einem maximalen Drehmoment
(11), wobei die Sequenz der Steuerung optionaler weiterer Phasen,
jeweils in die entgegengesetzte Richtung einer vorhergehenden Phase bis
zum Erreichen eines maximalen Drehmoments solange fortgesetzt wird,
bis der Antrieb in eine kontinuierliche Bewegung übergeht
oder ein vorgegebener Grenzwert erreicht ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  das maximale Drehmoment jeder Phase jeweils über dem maximalen
Drehmoment der vorhergehenden Phase...
Patent DE-10144886-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Mahlgut
Inventor: ENDRES PETER
IPC: B02C23/24
Filed: 2001-09-12
Granted: 2004-02-26
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Mahlgut unterschiedlichster Art mit einem Mühlenantrieb (1) mit Elektromotor (2) und Antriebswelle (3), einem auf der Antriebswelle befestigten Zerkleinerungswerkzeug (4) und einer Mahlkammer (12), welche in geschlossenem Zustand einen hermetisch abgeschlossenen Raum bildet, wobei  – alle das Mahlgut berührenden Elemente,  – wie die Innenseite der Mahlkammer (12),  – die in die Mahlkammer hinein reichende Antriebswelle (3)  – und das Zerkleinerungswerkzeug (4),  aus Titan hergestellt sind und  – in die Mahlkammer (12) Inertgas einleitbar ist sowie  – Mittel zum Kühlen des Mahlguts vorgesehen sind und  – der Mühlenantrieb in axialer Richtung verschiebbar ist.
Patent DE-10159095-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Reduzierung des Polygoneffektes im Umlenkbereich von Personenförderanlagen
Inventor: THIEL ALFRED
IPC: F16H7/06
Filed: 2001-12-01
Granted: 2004-10-28
Abstract: Einrichtung
zur Reduzierung des im Verlauf der Umlenkung einer für einen
Personenförderer, insbesondere
eine Rolltreppe oder einen Rollsteig, einsetzbaren Kette (25) auftretenden
Polygoneffektes mit mindestens einem, mit mindestens einem Getriebe
(3) verbundenen elektrischen Antriebsmotor (2), dadurch gekennzeichnet,
dass das Getriebe (3) ein zumindest ein Antriebselement (5), ein
Hohlrad (9) und mehrere dazwischen positionierbare Planetenräder (8)
beinhaltendes Planetengetriebe ist, wobei der Rotationsbewegung
der Planetenräder
(8) eine Schwenkbewegung des Hohlrades (9) überlagerbar ist.
Patent DE-10160106-B4 (DE)
Title: Relaisverschweißungserfassungsvorrichtung und -erfassungsverfahren
Inventor: MATSUKI TSUTOMU
IPC: H01H47/00
Filed: 2001-12-07
Granted: 2006-06-14
Abstract: Relaisverschweißungserfassungsvorrichtung
(20) zur Erfassung eines Verschweißens eines Relais (28, 30,
32), das zwischen einem Schaltelement (24) und einer Sekundärbatterie
(22) in einem System zur Energieversorgung von der Sekundärbatterie
zu einer Last (36) über
das Schaltelement angeordnet ist und die eine von der Sekundärbatterie
zu der Last verlaufende Energieleitung (26) verbindet oder trennt,
mit  einer Wiederauflade- und Entladezustand-Erfassungseinrichtung (60, 62), die
Wiederauflade- und Entladezustände der
Sekundärbatterie
erfasst,  einer Unterbrechungsanweisungseinrichtung (60, 62),
die eine Unterbrechung der Energieleitung durch das Relais anweist,
wenn durch die Wiederauflade- und Entladezustand-Erfassungseinrichtung bestimmt wird,
das die Sekundärbatterie
nicht wiederaufgeladen oder entladen wird, wenn die Energieleitung
durch das Relais verbunden ist, und  einer Verschweißungsbestimmungseinrichtung
(60, 62), die ein Verschweißen
des Relais bestimmt, wenn die Unterbrechung angewiesen ist.
Patent DE-10208536-B4 (DE)
Title: Parallelgreifer
Inventor: RUEDEL HANS-PETER
IPC: B25J15/02
Filed: 2002-02-27
Granted: 2006-05-24
Abstract: Parallelgreifer
zum Greifen und Versetzen von Werkstücken (30, 30', 30/1), die einzeln
oder zu mehreren gemeinsam aus einer Entnahmeposition in eine Abgabeposition
verbracht werden, wobei für
jeweils ein zu versetzendes Werkstück zwei sich gegenüberstehende,
in einem Gestell (4) gelagerte, insbesondere fingerförmige Greifer
(15/1–15/3
und 22, 22/1–22/3)
vorgesehen sind, von denen wenigstens einer mittels eines Arbeitshübe ausführenden
Antriebselements (43) relativ zum anderen bewegbar ist und mit einer
in Schließrichtung
(Pfeil 70') dauernd wirksamen Schließkraft gegen den jeweils anderen gepreßt wird,
um ein aufgenommenes Werkstück
zu halten, dadurch gekennzeichnet, daß ein Führungsrahmen (20/1, 20/2, 20/3),
an dem ein erster Greifer (15/1, 15/2, 15/3) als starrer Teil ausgebildet
ist, an einem mit dem zweiten Greifer (22, 22/1, 22/2, 22/3) versehenen
Führungsblock
(21, 21/1, 21/2, 21/3) parallel zur Hubbewegung des Antriebselements
(43) beweglich geführt  ist
und dass das Antriebselement (43) bei der Ausführung seiner Arbeitshübe unmittelbar
in Öffnungsrichtung
auf den Führungsrahmen
(20/1, 20/2,...
Patent DE-10209373-B4 (DE)
Title: Anlage zur Wärmeversorgung von Gebäuden o. dgl.
Inventor: QUAST GUENTER A
IPC: F24F5/00
Filed: 2002-03-02
Granted: 2004-04-08
Abstract: Anlage zur Wärmeversorgung von Gebäuden o.dgl., mit einem Wärmepumpen-Aggregat, an dem einerseits Verbindungsrohre von im als Wärmequelle dienenden Erdboden verlegten Kollektoren und andererseits Rohre von in dem jeweiligen Gebäude verlegten Heizkreisen angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Kollektoren (5) in einem Graben (8) in mehreren Lagen (9) mit Zwischenschichten (10) aus Sand übereinander flach verlegt sind, wobei die unterste Lage (9a) der Kollektoren (5) auf einer Schicht (11) aus Sand aufliegt und die oberste Lage (9c) der Kollektoren (5) mit einer weiteren Schicht (12) aus Sand abgedeckt ist, und daß zwischen jeweils zwei Lagen (9a und 9b bzw. 9b und 9c) von Kollektoren (5) Ansaugrohre (13) einer Lüftungsanlage (14) für die Räume (15) des jeweiligen Gebäudes (1) verlegt sind.
Patent DE-10214368-B4 (DE)
Title: Energiespeichermodul und dessen Verwendung für ein Elektrogerät
Inventor: ROEPKE STEFAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2002-03-30
Granted: 2007-09-13
Abstract: Energiespeichermodul
mit mindestens einer Akku-Zelle (10) und einer Meßanordnung
zur Messung der Temperatur der Akku-Zelle (10), mit einem Trägerelement
(14) für
eine elektrische Schaltung und einem mit der Akku-Zelle (10) thermisch
verbundenen Temperatursensor (12), wobei der Temperatursensor (12)
an dem Trägerelement
(14) angebracht ist und der Temperatursensor (12) gegenüber dem
Trägerelement
(14) thermisch isoliert ist.
Patent DE-10218913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bewegung einer Elektronenquelle in einem Magnetfeld
Inventor: SCHWEIKHARD LUTZ
IPC: H01J49/10
Filed: 2002-04-27
Granted: 2005-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Bewegung einer Elektronenquelle in einem Magnetfeld, bestehend
aus mindestens einer durch elektrischen Strom betriebenen und an
einer beweglichen Halterung befestigten Elektronenquelle, wobei
das Magnetfeld (12), die Elektronenquelle (1, 18, 24, 47, 52, 66,
77, 84, 92, 103, 112, 113) und deren Halterung (6, 13, 27, 56, 64,
79, 85, 94, 105/107, 120) relativ zueinander so orientiert sind,
dass die Elektronenquelle durch die Lorentzkraft (108), welche durch
den Betriebsstrom der Elektronenquelle im Magnetfeld erzeugt wird,
zwischen mindestens zwei Positionen, darunter einer Park- und einer Betriebsposition,
bewegbar ist.
Patent DE-10221604-B4 (DE)
Title: Warenpräsentationsmöbel mit Nachtrollo
Inventor: BAEHR KLAUS
IPC: A47F3/04
Filed: 2002-05-15
Granted: 2010-09-16
Abstract: Warenpräsentationsmöbel (1), insbesondere ein Kühlregal, mit einem gegenüber dem Sockelbereich zurückgesetzten Kopfbereich und mit wenigstens einer mittels eines Rollos (4) abdeckbaren Warenraumöffnung,  wobei das Rollo (4) auf einer Welle (5) aufwickelbar ist,  wobei die Welle (5) im oberen Bereich des Warenpräsentationsmöbels (1) angeordnet ist und das auf ihr aufgewickelte Rollo (4) für den Kunden nicht oder zumindest nur teilweise sichtbar ist, und  wobei als Schienen oder Kufen (7, 10) ausgebildete Mittel zum Führen und Umlenken des Rollos (4) im oberen Bereich des Warenpräsentationsmöbels (1) vorgesehen sind,  wobei im oberen Bereich des Warenpräsentationsmöbels (1) eine Befestigungsvorrichtung (8, 9) vorgesehen ist, in der die Welle (5) gelagert ist,  wobei sich eine Schiene oder Kufe (7, 10), über die das Rollo (4) geführt wird, von der Befestigungsvorrichtung (8, 9) für die Welle (5) schräg nach vorne geneigt erstreckt und  wobei die Vorderkante der Schiene oder Kufe...
Patent DE-10223669-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Tieffrieren von Naturdärmen
Inventor: WOIWODE OLIVER
IPC: A22C13/02
Filed: 2002-05-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zum Tieffrieren von Naturdärmen,
insbesondere Schweine- und Schafsdärmen, mit einer Fördereinrichtung
(18, 42, 52) zum Transport von auf im Wesentlichen stabförmigen Trägereinrichtungen (10)
angeordnetem Naturdarm (12) durch eine Gefriereinrichtung (14, 26)
und einer Rotationseinrichtung (34) zum Drehen der stabförmigen Trägereinrichtungen
(10).
Patent DE-10231500-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: KNOBLACH RICHARD
IPC: F16F15/12
Filed: 2002-07-12
Granted: 2009-07-30
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer als flanschartige Scheibe ausgebildeten Eingangsteil und dazu koaxial angeordneten Seitenscheiben mit in Axialrichtung taschenartigen Auswölbungen zur Aufnahme der in fensterartigen Ausnehmungen des Eingangsteils eingebrachten Energiespeichern, dadurch gekennzeichnet, dass die taschenartigen Auswölbungen zumindest einer Seitenscheibe einen Kalibrierungsbereich aufweisen, der derart umgeformt ist, dass die Wandstärke in diesem Bereich reduziert ist, wobei bei diesem Umformvorgang der Stegbereich über den Erstreckungsbereich der taschenartigen Auswölbung axial und radial vergrößert wird.
Patent DE-10256701-B4 (DE)
Title: Wasserdichter, rückstellfähiger Stopfen
Inventor: NOGUCHI HIROTAKA
IPC: H01R13/52
Filed: 2002-12-04
Granted: 2008-02-21
Abstract: Wasserdichter,
rückstellfähiger Stopfen
(10), umfassend  einen Schaftabschnitt (11), welcher im wesentlichen
in engen Kontakt mit der inneren Umfangsoberfläche eines Kontakt-Einsetzlochs
(C) eines Verbindergehäuses
(H) zu bringen ist,  einen Festlegungsabschnitt (12), welcher
sich von dem vorderen Ende des Schaftabschnitts (11) erstreckt und
an einem Anschlußpaßstück (20)
zu befestigen ist, und  ein Draht-Einsetzloch (13), welches
durch den Schaftabschnitt (11) und den Festlegungsabschnitt (12)
ausgebildet ist, um rückstellfähig im wesentlichen
in unmittelbaren Kontakt mit der äußeren Umfangsoberfläche des
Drahts (W) gebracht zu werden,  worin ein Innendurchmesser (d2)
des Draht-Einsetzlochs (13) an einer Festlegungsabschnittsseite
(S12) kleiner als ein Innendurchmesser (d1) an einer Schaftabschnittsseite (S11)
ist, und  worin der Innendurchmesser (d2) des Draht-Einsetzlochs (13)
an der Festlegungsabschnittsseite (S12) nach und nach zu dem vorderen
Ende des Festlegungsabschnitts (12) reduziert ist und/oder worin
der Außendurchmesser des
Festlegungsabschnitts (12) nach und nach zu einem distalen Ende
davon reduziert ist.
Patent DE-10260614-B4 (DE)
Title: Plasmaparametersteuerung unter Verwendung von Lerndaten
Inventor: GRASSHOFF GUNTER
IPC: H05H1/46
Filed: 2002-12-23
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern von wenigstens einem Plasmaparameter in einem Herstellungsprozess,
wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Echtzeitmessungs-Analyseeinrichtung
(210) zum Durchführen
von Echtzeitmessungen, die auf wenigstens eine physikalische oder
chemische Eigenschaft eines Plasmas (120) bezogen sind, und  eine
Plasmaparameter-Steuereinrichtung (200), die Prozesslaufdaten während des
Herstellungsprozesses empfängt,
wobei die Prozesslaufdaten aktuelle Werte des wenigstens einen Plasmaparameters
angeben,  wobei die Plasmaparameter-Steuereinrichtung (200)
derart ausgebildet ist, dass sie den wenigstens einen Plasmaparameter
des Herstellungsprozesses auf der Basis der Prozesslaufdaten steuert,  wobei
die Plasmaparameter-Steuereinrichtung (200) weiterhin mit der Echtzeitmessungs-Analyseeinrichtung
(210) verbunden ist, um Lerndaten zu empfangen, die von der Echtzeitmessungs-Analyseeinrichtung
(210) aus Plasmaprozessparametern erzeugt wurden, wobei die Lerndaten wenigstens
einen erwarteten Bereich für
die Prozesslaufdaten angeben, und  wobei die Plasmaparameter-Steuereinrichtung
(200) weiterhin ausgebildet ist, um den wenigstens einen Plasmaparameter
des Herstellungsprozesses auf der Basis der Prozesslaufdaten und
der Lerndaten zu steuern.
Patent DE-10324922-B4 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WOJEWODZKI JAN J
IPC: A01B59/041
Filed: 2003-06-03
Granted: 2005-01-27
Abstract: Kopplungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug, insbesondere für
ein landwirtschaftliches oder industrielles Nutzfahrzeug, vorzugsweise
für einen
Traktor, mit zwei Verbindungselementen (16, 18), mindestens einem Dämpfungsmittel
(48) und mindestens einem Mittel (52, 54) zur Kontrolle der Auslenkung
des Verbindungselements, wobei die Verbindungselemente (16, 18)
an einen Rahmen des Fahrzeugs montierbar sind, wobei jedes Verbindungselement
(16, 18) eine längliche
Form, eine seitliche innere Oberfläche (64) und eine Ausnehmung
(66) in der inneren Oberfläche
(64) aufweist, wobei jede Ausnehmung (66) eine Rückwand (72) mit einer konvex
ausgebildeten Oberfläche
(74) aufweist, welche ein Krümmungszentrum
(76) aufweist, wobei ein Dämpfungsmittel
(48) in einer Ausnehmung (66) eines Verbindungselements (16, 18)
angeordnet ist und eine konkave innere Oberfläche (80) aufweist, die komplementär zur konvex
ausgebildeten Oberfläche
(74) der Rückwand
(72) der Ausnehmung (66) ausgebildet ist, wobei das Dämpfungsmittel
(48) sich von der Ausnehmung (66) zu seiner konvex ausgebildeten äußeren Oberfläche (82)
erstreckt, welche exzentrisch zur konvex ausgebildeten Oberfläche...
Patent DE-10333211-B4 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: BOHN THOMAS
IPC: E05B27/00
Filed: 2003-07-22
Granted: 2012-03-01
Abstract: Schließzylinder mit einem in einem Gehäuse bewegbaren Kern, mit einem zum Einführen eines Schlüssels vorgesehenen Schließkanal, mit zumindest einer Stiftzuhaltung zur wahlweisen Blockierung oder Freigabe des Kerns gegenüber dem Gehäuse, mit einem in dem Gehäuse geführten Gehäusestift und einem in dem Kern geführten Kernstift der Stiftzuhaltung und mit einem Federelement zur Vorspannung des Gehäusestiftes in Richtung des Kernstiftes, wobei der Kernstift in den Schließkanal hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stützelement (11) in einer Grundstellung in die Bewegungsbahn des Kernstiftes (9) vorgespannt ist und bei einer Bewegung des Kernstiftes (9) in eine außerhalb der Bewegungsrichtung des Kernstiftes (9) befindlichen zweiten Stellung heraus bewegbar ist, und dass das Stützelement (11) in die Grundstellung vorgespannt ist.
Patent DE-10341662-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Immunoassay
Inventor: HAGENDORFF GERD
IPC: G01N33/543
Filed: 2003-09-08
Granted: 2007-10-11
Abstract: Herstellungsverfahren
für einen
Immunoassay zum Nachweis eines in einer Testflüssigkeit enthaltenen Analyten
(1; 2), umfassend die folgenden Schritte:  – Bereitstellen eines porösen Trägers (10);  – Aufbringen
eines mit einem optisch detektierbaren Farbstoff (5) markierten
Sondenantikörpers
(3) in einer Startzone (S) des porösen Trägers (10), wobei der Sondenantikörper (3)
so gewählt
ist, dass er an ein in der Testflüssigkeit enthaltenes erstes
Antigen (1) sowie an ein ebenfalls in der Testflüssigkeit enthaltenes zweites
Antigen (2) binden kann und in der Startzone (S) derart aufgebracht
wird, dass er in einem trockenen Zustand des porösen Trägers (10) in der Startzone
(S) fixiert ist und sich im befeuchteten Zustand des porösen Trägers (10)
mit der Testflüssigkeit
stromabwärts
in dem porösen
Träger
(10) bewegen kann;  – dauerhaftes
Immobilisieren eines Detektionsantikörpers (6) in einer Detektionszone
(D) auf dem porösen
Träger (10),
wobei der Detektionsantikörper
(6) so gewählt
ist, dass er geeignet ist, mit dem...
Patent DE-10345046-B4 (DE)
Title: Anzeige mit einem Lichtfilter
Inventor: SELZER PETER
IPC: G09F9/30
Filed: 2003-09-26
Granted: 2009-12-24
Abstract: Anzeige mit einer flächigen Bilderzeugungseinheit (2) zur Erzeugung einer Darstellung, mit mindestens einer Betrachtungsrichtung (21) und mindestens einer Beleuchtungsrichtung (20),  wobei die Anzeige (1) selbstleuchtend ausgebildet ist und Licht (6) der angezeigten Darstellung in Beleuchtungsrichtung (20) emittiert, so dass in Betrachtungsrichtung (21) das emittierte Licht (6) der Bilderzeugungseinheit (2) als Darstellung wahrnehmbar ist, wobei in Beleuchtungsrichtung (20) benachbart der Bilderzeugungseinheit (2) ein flächiger Lichtfilter (3) angeordnet ist,  wobei der Lichtfilter (3) optische Linsen (10) eingebettet in einem Trägermaterial (9) aufweist,  wobei das Trägermaterial (9) als erste Trägerschicht (8) ausgebildet ist,  wobei die Erstreckung der Linsen (10) quer zur Trägerschicht (9) des Lichtfilters (3) größer als die Dicke des Trägermaterials (9) ist,  wobei die erste Trägerschicht (8) in Beleuchtungsrichtung (20) bezeichnet eine Lichteintrittsseite (11) und gegenüberliegend eine Lichtaustrittsseite (12) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Linsen (10) zu einem größeren Anteil ihrer Erstreckung quer zur...
Patent DE-10349109-B4 (DE)
Inventor: SIEGFRIEDSEN SOENKE
IPC: F03D1/00
Filed: 2003-10-17
Granted: 2008-02-07
Abstract: The invention relates to foundation for an offshore wind energy plant (WEA), comprising a load distribution element (7) supporting the tower (5) of the WEA provided with a gondola (3) and a rotor (1) and a plurality of foundation legs (9) which support the load distribution element (7) and which extend in an inclined manner towards the outside in relation to the vertical. The central axes (M) of the foundation legs (9) intersect with the circular surface (K) which is circumscribed by the external diameter of the tower (5) in the joining plane (V) of the load distribution element (7) and said tower (5).