Patent DE-102017210092-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Rückenlehnenteil in einer Liegeposition und rückenlehnenseitiger Sitzteilanhebung
Inventor: KIRSCH DANIEL
IPC: B60N2/34
Filed: 2017-06-16
Granted: 2020-10-29
Abstract: Fahrzeugsitz (100) umfassend ein Sitzteil (12) und ein Rückenlehnenteil (14), welches gegenüber dem Sitzteil (12) neigungsverstellbar angeordnet ist, wobei sich das Rückenlehnenteil (14) über Seitenteile (12-4) indirekt oder direkt auf einer Karosserie (K) abstützt, wobei das Rückenlehnenteil (14) Adapterteile (14-1) aufweist, welche einerseits fest mit dem Rückenlehnenteil (14) und andererseits über Drehgelenke (G1) drehbeweglich mit einer Struktur des Sitzteiles (12) in Verbindung stehen, und die Struktur des Sitzteiles (12) zudem über Schwenkhebel (12-3) gegenüber der Karosserie (K) drehbeweglich indirekt oder direkt auf der Karosserie (K) abgestützt ist, wobei eine Drehgelenkachse (Y2) der Drehgelenke (G1) in einer Ausgangsposition (I) des Fahrzeugsitzes (100) an einem rückenlehnenseitigen Ende der Struktur des Sitzteils (12) ausgebildet ist, die sich durch die Zwangskopplung der Adapterteile (14-1) zwischen Rückenlehnenteil (14) und Sitzteil (12) bei einer Neigungsverstellung des Rückenlehnenteils (14) verlagert, wodurch das Sitzteil (12) gegenüber dem Rückenlehnenteil (14) in Abhängigkeit des eingestellten Lehnenneigungswinkels angehoben (Δz↑) und abgesenkt (Δz↓) wird, so dass zumindest in einer Liegeposition (II) des Fahrzeugsitzes (100) mit einem nach hinten neigungsverstellten Rückenlehnenteil (14) ein stufenloser Übergang (SÜ) zwischen einer Sitzteilfläche (12A) des Sitzteils (12) und einer Rückenlehnenfläche (14A) gebildet ist, wobei sich das Rückenlehnenteil (14) über einen Drehbeschlag (15) zur Neigungsverstellung des Rückenlehnenteils (14) gegenüber dem Sitzteil (12) indirekt auf der Karosserie (K) abstützt, wobei der Drehbeschlag (15) rückenlehnenseitige Beschlagteile und sitzteilseitige Beschlagteile umfasst, wobei die Beschlagteile der Drehbeschläge (15) rückenlehnenseitige Adapterteile (14-1) und sitzteilseitige Adapterteile (12-5) umfassen, wobei die sitzteilseitigen Adapterteile (12-5) mit den Seitenteilen (12-4) des Fahrzeugsitzes (100) und die rückenlehnenseitigen Adapterteile (14-1) mit dem rückenlehnenseitigen Ende der Struktur des Sitzteils (12) in Verbindung stehen, wobei die rückenlehnenseitigen Adapterteile (14-1) mit der hinteren Seite des Sitzteilrahmens (12-2) verbunden sind, so dass der Sitzteilrahmen (12-2) auf der hinteren Seite zwangsweise angehoben (Δz↑) und die rückenlehnenseitige Drehgelenkachse (Y2) des ersten Drehgelenkpaares (G1) nach vorn verlagert wird, so dass gleichzeitig mit der Anhebung der hinteren Seite des Sitzteilrahmens (12-2) des Sitzteiles (12) eine Verschiebung des Sitzteiles (12) nach vorn erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsitz (100) mittels einer Sitzlängsverstelleinrichtung (16) zwischen einer vordersten Position (X1) und einer hintersten Position (X2) verschiebbar ist, sodass der Fahrzeugsitz (100) den Verstellweg (ΔX1-2) der Sitzlängsverstelleinrichtung (16) und den Verstellweg (Δz) zur Anhebung (Δz↑) und Absenkung (Δz↓) des Sitzteiles (12) aufweist, wobei sich eine Fußstütze (18) bei der Neigungsverstellung des Rückenlehnenteils (14) von der Ausgangsposition (I) in die Liegeposition (II) mit dem Sitzteil (12) nach vorne mitbewegt, wobei die Fußstütze (18) an der Vorderseite des Sitzteiles (12) angebracht ist, wobei unterhalb des Sitzteiles (12) ein Hebel-Gelenkmechanismus angeordnet ist, mittels dem die Fußstütze (18) aus einer Ausgangsposition (a) in eine Ausstellposition (b) bringbar ist.