baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013000384-B4 (DE)
Title: Verfahren, datenverarbeitungssystem und computerprogrammprodukt für das steuern einer haptischen rückmeldung mithilfe einer vibrationseinheit mit variabler frequenz zur simulation einer fühlbaren textur
Inventor: COLE ALAN G
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-01-09
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren für ein Steuern einer haptischen Rückmeldung, wobei das Verfahren aufweist:Empfangen, durch ein Datenverarbeitungssystem, von angefragtem Sortiment und Metadaten einschließlich Frequenzmustern, die zugehörig sind zu einem oder mehreren Gegenständen einer Gruppe von Gegenständen innerhalb des angeforderten Sortiments, von einer Servereinheit über ein Netzwerk;Analysieren (608) der Metadaten (320), die zugehörig sind zu der Gruppe von Gegenständen (318) innerhalb des angefragten Sortiments (316), durch das Datenverarbeitungssystem (200), um jeden Gegenstand innerhalb des angefragten Sortiments zu identifizieren, der ein zugehöriges Frequenzmuster (322) aufweist, das in den Metadaten (320) enthalten ist, die von der Servereinheit empfangen werden;Anzeigen (610) des angefragten Sortiments (316) durch das Datenverarbeitungssystem (200) in einer Anzeigeeinheit (214);Empfangen (612) einer Berührungseingabe durch das Datenverarbeitungssystem (200) auf der Anzeigeeinheit (214) an einem Standort des identifizierten Gegenstandes (318), der ein zugehöriges Frequenzmuster (322) innerhalb des angefragten Sortiments (316) aufweist; undSteuern (616) einer Frequenz und einer Dauer einer Vibration, die von einer Vibrationseinheit mit variabler Frequenz (218) erzeugt wird, durch das Datenverarbeitungssystem (200), wodurch mithilfe des zugehörigen Frequenzmusters (322) des identifizierten Gegenstandes (318) eine fühlbare Textur (504) des identifizierten Gegenstandes (318) simuliert wird, der in dem angefragten Sortiment (316) berührt wurde, wobei die Vibrationseinheit mit variabler Frequenz (218) mit einem frequenzgestützten Beschleunigungsmesser verbunden ist, um die Ausgabe der Vibrationsfrequenz der Vibrationseinheit mit variabler Frequenz (218) zu messen.
Patent DE-112013004509-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fixierung einer matrixfreien elektrophoretisch abgeschiedenen Schicht auf einem Halbleiterchip und strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement
Inventor: STOLL ION
IPC: H01L33/46
Filed: 2013-09-16
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Fixierung einer matrixfreien elektrophoretisch abgeschiedenen Schicht auf einem Halbleiterchip (2) aufweisend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines Halbleiterwafers (1), wobei der Halbleiterwafer (1) ein Trägersubstrat (5) und wenigstens einen Halbleiterchip (2) aufweist, wobei der Halbleiterchip (2) eine aktive Zone zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung aufweist, und wobei an einer dem Trägersubstrat (5) abgewandten Oberfläche (4) des Halbleiterchips (2) wenigstens ein Kontaktbereich (3) ausgebildet ist,- elektrophoretisches Abscheiden eines Materials (7) auf der dem Trägersubstrat (5) abgewandten Oberfläche (4) des Halbleiterchips (2) zur Ausbildung der elektrophoretisch abgeschiedenen Schicht, wobei ein Abscheiden des Materials (7) auf dem wenigstens einen Kontaktbereich (3) verhindert wird,- Aufbringen eines anorganischen Matrixmaterials (8) auf wenigstens einen Teilbereich einer dem Trägersubstrat (5) abgewandten Oberfläche des Halbleiterwafers (1) zur Fixierung des Materials (7) auf dem Halbleiterchip (2), wobei- eine Metalloxid Schicht zumindest auf dem Teilbereich der dem Trägersubstrat (5) abgewandten Oberfläche des Halbleiterwafers (1) als Matrixmaterial (8) ausgebildet wird und- die Metalloxid Schicht in einem plasmaunterstützten Gasphasenabscheidungsprozess aufgebracht wird, und wobei ein Tetraethylorthosilikat als Ausgangsmaterial zur Verfügung gestellt wird, um die Metalloxid Schicht auf zumindest dem Teilbereich der dem Trägersubstrat (5) abgewandten Oberfläche des Halbleiterwafers (1) abzuscheiden.
Patent DE-112015005744-B4 (DE)
Title: Sitzbelegungssensoreinheit und Sitz
Inventor: HÜTHER GORDEN
IPC: B60N2/00
Filed: 2015-12-22
Granted: 2024-02-08
Abstract: Sitzbelegungssensoreinheit (28) zur Erkennung einer Belegung eines Sitzes (10), insbesondere eines Fahrzeugsitzes, umfassend:- eine Halteplatte (30) mit einer Unterseite (32) und einer Oberseite (34), wobei die Unterseite (32) in einem betriebsbereiten Zustand einem Boden zugewandt ist, auf dem der Sitz (10) aufgeständert ist, und die Oberseite (34) einem Sitzpolster des Sitzes (10) zugewandt ist,- einen auf Druck reagierenden Folienschalter (44) mit zumindest einem aktiven Schaltelement (46), dessen Schaltzustand bei Überschreiten eines Schwellwertes für eine in einer Richtung (40) senkrecht zu dem zumindest einen aktiven Schaltelement (46) einwirkende Kraft (G) veränderbar ist,- zumindest ein Anlageelement (38), das zwischen der Oberseite (34) der Halteplatte (30) und dem Folienschalter (44) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Anlageelement (38) eine abwickelbare, konvex gekrümmte Oberfläche (54) aufweist, deren Abmessungen gleich oder größer sind als in derselben Richtung (40) gemessene Abmessungen des Folienschalters (44), und die dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand mit dem Folienschalter (44) zumindest am Ort des zumindest einen aktiven Schaltelements (46) zumindest teilweise in Anlage zu gelangen.
Patent DE-112016000178-B4 (DE)
Title: Schlitzantenne
Inventor: KIRINO HIDEKI
IPC: H01Q13/10
Filed: 2016-11-04
Granted: 2023-06-22
Abstract: Schlitzantenne, umfassend:ein erstes elektrisch leitendes Bauglied (110) mit einer ersten elektrisch leitenden Oberfläche (110a);ein zweites elektrisch leitendes Bauglied (120) mit einer zweiten elektrisch leitenden Oberfläche (120a), die zu der ersten elektrisch leitenden Oberfläche (110a) entgegengesetzt ist;ein Wellenleiterbauglied (122) zwischen dem ersten elektrisch leitenden Bauglied (110) und dem zweiten elektrisch leitenden Bauglied (120), wobei das Wellenleiterbauglied (122) eine elektrisch leitende Wellenleiterfläche (122a) von einer Streifenform, die zu der ersten elektrisch leitenden Oberfläche (110a) entgegengesetzt ist, hat, wobei das Wellenleiterbauglied (122) sich in einer ersten Richtung entlang der ersten elektrisch leitenden Oberfläche (110a) erstreckt; undeinen künstlichen magnetischen Leiter, der sich auf beiden Seiten des Wellenleiterbauglieds (122), zwischen dem ersten elektrisch leitenden Bauglied (110) und dem zweiten elektrisch leitenden Bauglied (120), erstreckt, wobeidas erste elektrisch leitende Bauglied (110) einen oder mehr Schlitze (112) hat;mindestens einer von dem Schlitz oder den Schlitzen (112) ein komplexer Schlitz mit einem Paar vertikaler Abschnitte (113L) und einem lateralen Abschnitt (113T), der das Paar vertikaler Abschnitte (113L) miteinander verbindet, ist;der laterale Abschnitt (113T) des komplexen Schlitzes zu der Wellenleiterfläche (122a) entgegengesetzt ist und die erste Richtung schneidet; undeine Breite eines Abschnitts der Wellenleiterfläche (122a), der zu dem lateralen Abschnitt (113T) des komplexen Schlitzes entgegengesetzt ist, schmaler als die Breite des Schlitzes (112) einschließlich des Paars vertikaler Abschnitte (113L) ist.
Patent DE-112016000582-B4 (DE)
Title: Lehreinrichtung, Lehrverfahren und Robotersystem
Inventor: FUJIEDA YASUSATO
IPC: G05B19/4069
Filed: 2016-01-27
Granted: 2021-08-26
Abstract: Lehreinrichtung (20), die in einem virtuellen Raum ein virtuelles Robotersystem konstruiert, in dem ein virtuelles 3D-Modell eines Roboters (10) und ein virtuelles 3D-Modell einer peripheren Struktur des Roboters (10) angeordnet sind, und einen Bewegungspfad des Roboters (10) lehrt, wobei die Einrichtung aufweist:eine Messeinheit (204), die dazu konfiguriert ist, eine Geometrie einer Struktur auf einem realen Robotersystem (100) entsprechend dem virtuellen Robotersystem zu messen,eine Beschaffungseinheit (205), die dazu konfiguriert ist, die Geometrie der Struktur auf dem realen Robotersystem (100) mit dem virtuellen 3D-Modell zu vergleichen und Informationen über einen geometrischen Fehler des virtuellen 3D-Modells zu beschaffen; undeine Korrektureinheit (206), die dazu konfiguriert ist, den Bewegungspfad des Roboters (10) gemäß den Informationen, die durch die Beschaffungseinheit (205) beschafft werden, zu korrigieren;wobei die Korrektureinheit (206) den Bewegungspfad des Roboters (10) basierend auf den Informationen, die durch die Beschaffungseinheit (205) beschafft werden, korrigiert, in einem Fall, in dem ein anderer Bewegungspfad, der kürzer als der Bewegungspad ist, erzeugt werden kann, oder in einem Fall, in dem eine Bewegung des Roboters (10) entlang des Bewegungspfades eine Interferenz zwischen dem Roboter (10) und der peripheren Struktur verursacht.
Patent DE-112016004166-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, energieumwandlungs-vorrichtung und kühlsystem
Inventor: ASAI YUGO
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-04-22
Granted: 2024-01-18
Abstract: Kühlvorrichtung (20), die so konfiguriert ist, dass eine elektronische Einheit (11) gekühlt wird, indem ein Kältemittel veranlasst wird, durch einen Innenbereich eines Gehäuses (21) hindurch zu strömen,wobei die Kühlvorrichtung (20) Folgendes aufweist:- einen Kältemittel-Einlassbereich (23), der so konfiguriert ist, dass das Kältemittel von einem Außenbereich des Gehäuses (21) zu dem Innenbereich des Gehäuses (21) geleitet wird;- einen Kältemittel-Auslassbereich (24), der so konfiguriert ist, dass das Kältemittel von dem Innenbereich des Gehäuses (21) zu dem Außenbereich des Gehäuses (21) geleitet wird; und- ein Metall-Element (22), das so konfiguriert ist, dass ein Strömungspfad-Bereich gebildet wird, in dem das Kältemittel veranlasst wird, in dem Innenbereich des Gehäuses (21) von dem Kältemittel-Einlassbereich (23) zu dem Kältemittel-Auslassbereich (24) zu strömen,wobei das Metall-Element (22) Folgendes aufweist:- eine Mehrzahl von Öffnungsbereichen (36), die so konfiguriert sind, dass das Kältemittel veranlasst wird, durch diese hindurch zu strömen; und- einen Einfang- und Reduktionsbereich (37), der eine solche Form aufweist, dass Luftblasen (30) eingefangen werden, die durch eine Verbindungsoberfläche (35) zwischen dem Gehäuse (21) und der elektronischen Einheit (11) erzeugt werden, um so die Luftblasen (30) durch Kühlen mittels des Kältemittels zu reduzieren, wenn die elektronische Einheit (11) gekühlt wird.
Patent DE-112018001754-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Zusammensetzung und Piezoelektrisches Element
Inventor: HIROSE YUIKO
IPC: H01L41/187
Filed: 2018-03-20
Granted: 2022-03-17
Abstract: Piezoelektrische Zusammensetzung, umfassend ein Kalium und Niob einschließendes komplexes Oxid, wobei das komplexe Oxid Folgendes umfasst:eine erste Phase, angegeben durch eine Zusammensetzungsformel KNbO3; eine durch eine Zusammensetzungsformel K4Nb6O17angegebene zweite Phase und eine durch eine Zusammensetzungsformel KNb3O8angegebene dritte Phase, wobeix und y 0 < x + y < 10,0% genügen,wenn ein Volumen der zweiten Phase und ein Volumen der dritten Phase bezüglich eines Volumens der ersten Phase x% respektive y% ist.
Patent CS-277615-B6 (CS)
Inventor: HOMISIN JAROSLAV ING
IPC: F16D25/04
Filed: 1990-02-01
Abstract: Pneumatická spojka s hydraulickou tlmiacou
komorou Je určená pre zabezpečenie tlmenia
torzných kmitov a torzných nárazov pri pružnom
přenose zátažného krútiaceho momentu v
mechanickej sústave s piestovými strojmi. Záťažný
krútiaci moment z hnacieho telesa (1) na
poháňané teleso (2) je prenášané pretlakom
plynného média kompresného priestoru spojky
tvořeného horným pružným dutým telesom (6) a
dolným pružným dutým telesom (7), Hydraulická
tlmiaca komora (10) rozděluje kompresný
priestor na' hornú časť (14) a dolnú časť (15)
kompresného priestoru spojky. Hydraulická
tlmiaca komora (10), tvořená horným pružným
íiř gumovým obalom (11), dolným pružným gumoví
vým obalom (12) a ocelovou škrtiacou membránou 13) je uvádzaná do činnosti tlačným tele10
som (18),
Patent CZ-281431-B6 (CZ)
Title: Blood plasma pasteurization process and preparation employed in the process
Inventor: BURNOUF-RADOSEVICH MIRYANA
IPC: A61K35/16
Filed: 1992-02-27
Abstract: Composition for stabilizing blood plasma, whole or lacking cryoproteins, during pasteurization. The composition according to the invention is used for pasteurizing substantial volumes of plasma (up to several hundreds of litres). The invention also concerns a process for the pasteurization of plasma using said stabilizing composition. The pasteurized plasma obtained is for therapeutic use.
Patent CZ-294772-B6 (CZ)
Title: Device affording magnetic protection
Inventor: HAUDEBERT LIONEL
IPC: G01F1/075
Filed: 1995-08-04
Abstract: In the present invention, there is disclosed a device (70) affording protection  from an outer magnetic field in a magnetic coupling driving system (60) rotating about the axis of two mechanical members, i.e. a spinner (28) and a shaft (44). The driving system (60) comprises at least two axially magnetized elements (62a, 62b, 64a, 64b), each integral with one of the mechanical members and interacting with one another, the magnetized elements being axially offset. The device comprises two parts (72, 74, 92, 94, 96, and 98) of magnetic material surrounding the driving system (60), each of the parts having a minimum radial extension greater than that of the magnetized elements. The device (70) is characterized in that the two parts (72, 74, 92, 94, 96, and 98) of magnetic material together form an axial space (76) to reduce the gradient of the outer magnetic field at the driving system, their axial extension causing them to axially enclose the driving system.
Patent SK-279787-B6 (SK)
Title: Tree-layered sealing mat impervious to water and oil
Inventor: HEERTEN GEORG
IPC: B32B7/02
Filed: 1991-03-01
Abstract: A three layered sealing mat comprises a substrate layer, a cover layer, and an intermediate layer of swellable clay, said substrate layer and cover layer being selected from the group consisting of a non-woven textile material, a woven fabric, a knitted fabric and a plastic sheet, with at least one of said substrate layer and said cover layer being comprised of a non-woven textile material. The swellable clay is of a powdered form having a particle size approx. 90 percent by weight of which are smaller than 0.06 mm and approx. 70 percent by weight are smaller than 0.002 mm, and the layer thickness of the swellable clay between substrate layer and cover layer is in direct relation to the swelling capacity of the clay and ranges from 0.5 to 10 mm. The non-woven textile materials have preferably an area weight of about 300 to about 1000 g/m2 and effective opening size Dw between about 0.08 and about 1.5 mm
Patent CS-276689-B6 (CS)
Inventor: SMELIK ANDREJ DOC ING CSC
IPC: C01F11/18
Filed: 1990-07-26
Abstract: Riešenie sa týká premeny síranu vápenatého vo formě bozvodého hemihydrátu alebo hydrátu na uhličitan vápenatý s velkos- íou častíc do 50/um. Podstatou riešenia je, 
že na bezvodý hemihydrát alebo hydrát eira- nu vápenatého vo formě či3tej zlúčeniny, suroviny alebo priemyselného odpadu sa posobí stechiometrickým alebo nadstechio- metrickým množstvom hydroxidu amonného a/alebo uhličitanu amonného pri teplote 10 až 60 oc, vzniknutá suspenzia sa sýti plynom s obsahom oxidu uhličitého 3 až 100 % hmot., pokial sa nedosiahne pH =
■ 7 + 0,5 a následná sa odfiltruje a suší sa pri teplote do 200 °C.
Patent CZ-301170-B6 (CZ)
Title: Communication system and method for communicating user data between a mobile station and a telecommunications network
Inventor: JUNG STEFAN
IPC: H04W88/18
Filed: 1997-10-28
Abstract: In the present invention, there is described a communication system and method for communicating user data between a mobile station (60) and a telecommunications network, said system comprising: a first telecommunications node (10) for communicating user data with said telecommunications network; a second telecommunications node (50) for communicating said user data with said mobile station (60; a rate adaptor (40); a first communications link (70) connecting said first telecommunications node (10) with said rate adaptor (40); a second communications link (80) connecting said second telecommunications node (50) with said rate adaptor (40); a first data frame (100) including first synchronization data being transportable over said second communications link (80) for establishing and synchronizing communications between said second telecommunications node (50) and said rate adaptor (40); and a second data frame (150) transportable over said second communication link (80) for transporting said user data between said second telecommunications node (50) and said rate adaptor (40), whereas said second data frame (150) has a greater user payload (170) than capable in the first data frame (100) because a portion (120) of the first synchronization data in the first data frame (100) is replaced with additional user data, wherein said user data includes the addition user data.
Patent CZ-307838-B6 (CZ)
Title: 3D analytical optical data meter
Inventor: Vávra Christoph
IPC: G01N21/88
Filed: 2018-02-05
Abstract: The 3D optical data analysis instrument consists of a tunnel (1) with translucent and dark stripes on its inner side, its longitudinal axis is perpendicular to the direction of movement of the object (2). There is a light source behind the strip (3). The tunnel (1) has at least with thirteen cameras (5) to read the reflection of the stripes from the reflecting surface of the object (2). The cameras (5) have a resolution greater than 3 MPx and are connected to an evaluation system (4) for measuring, analysing and evaluating defects on the surface of the objects (2) with the ability to reflect light formed by the car body. The system (4) has analysis software, linked to a measured data transducer, to the resulting accurate report, showing the number, size and location of pits and / or scratches and / or defects on individual parts of the vehicle body with 0.1 mm precision and / or spacing between body parts.
Patent CZ-308496-B6 (CZ)
Title: Control system of an AC charging station or group of charging stations for local distribution networks with limited reserve capacity and method of control using this system
Inventor: SLANINA ZDENĚK
IPC: H02J3/28
Filed: 2020-01-27
Abstract: The AC charging station control system comprises phases (1) of the power supply, fuses (2) of the hybrid line, a central block (3a) measurement of global consumption and quality of electricity in the end line of the power network, a shared communication medium (7) and at least one end charging point (6) with a user identification device (9) and at least one connection point (8). Fuse elements (2) of the hybrid line, the central block (3a) for measuring global consumption and electricity quality and at least one end charging point (6) are supplied from the power supply phases (1). The system has a central control element (4a) for controlling at least one end charging point (6) and for monitoring the global load of the phases (1) of the power supply. It also has at least one local control element (4b) in the end charging point (6) for monitoring the local load of the power supply phases (1) in the individual end charging points (6). The central control element (4a) is connected to each local control element (4b) via a shared communication medium (7), and is also connected to the line protection elements (2) with the central measurement block (3a). The invention also relates to a method for controlling the above system.
Patent CZ-287195-B6 (CZ)
Title: Thermoplastic interlayer
Inventor: HOAGLAND JOHN CHARLES
IPC: B32B27/30
Filed: 1995-01-19
Abstract: The present invention relates to a thermoplastic interlayer (10), which contains channels (12, 24) of regular pattern, whereby the channels are made on each side and are arranged with respect to each other in skew direction and their intersection angle is at least 25 degrees. In the present invention there is also claimed a process for avoiding moire in the thermoplastic interlayer (10), where on each side of the interlayer (10) there is a regular pattern of channels formed in each side which are angularly arranged with respect to each other wherein the angle of intersection is at least 25 degrees.
Patent CZ-295405-B6 (CZ)
Title: Safety mechanism for rifles
Inventor: KEFER HUBERT ING
IPC: F41A17/32
Filed: 1997-06-06
Abstract: The present invention relates to a safety for rifles having a housing (1) that holds a breech block (3), and an activating part (13) located on the grip of the stock, which is operatively connected to a stop piece (12) for a lug (30) that is stressed by the force of a striker spring (7) when the breech is cocked, and in which a breech retaining piece that can be retracted against the force of a spring, and engages with a guide groove (11) of the breech block, is provided near the stop piece (12), is to be improved, and made more convenient to operate. For this purpose, the activating part (13) is hinged to a safety member (18) and a slide rod (24); the stop piece (12) has a stopping face (21) at the bottom, and the breech retaining piece (10) has a first transverse pin (23); the safety member (18) has a first (20) and a second stopping face (22); the slide rod (24) has a control ramp (25) which interacts with a second transverse pin (26) of the breech retaining piece (10) in such a way that the breech retaining piece (10) is retracted into a further safety position of the activating part (13).
Patent SK-282596-B6 (SK)
Title: Composite and monolithic refractory structure and production meth od of this structure
Inventor: DINELLI GIANCARLO
IPC: C03B5/43
Filed: 1995-06-19
Abstract: Composite and monolithic refractory structure, adapted particularly for production of glass furnaces, is made of a component in the shape of block, consisting of the electro-cast of the refractory material based on oxides of aluminium, zirconium, silicon and the like, the shape and parameters of which are adapted to the expected use and inside of which there is monolithically inserted at least one protective element. The protective element is highly resistant against the effects of the molten glass and is selected from the metals, noble metals, refractory metals, refractory materials, conventional and non-conventional ceramic materials, such as carbides, nitrides, borides, etc., or from the materials based on the base of graphite, the alloys thereof and/ or mixtures, and/ or compounds. Element is shaped in the shape of a disc, the shape and proportions of which are adapted to the peripheral profile of the refractory block and is arranged inside of the block so that this disc creates an insert, which effects as a continuous protective barrier against the influences on the refractory material. Disclosed is also production method for composite refractory structure in conventional melting furnaces.