baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19902323-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Magnetresonanzgeräts sowie Magnetresonanzgerät
Inventor: DIETZ PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 1999-01-21
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Magnetresonanzgeräts mit einem Gradientenrohr
(3), an dem wenigstens eine im Betrieb stromdurchflossene Gradientenspule
(4) angeordnet ist, und an dem mehrere Elemente (E) zur bedarfsabhängigen Erzeugung
einer auf das Gradientenrohr (3) wirkenden Kraft angeordnet sind,
wobei mittels der Elemente (E) eine oder mehrere Eigenschwingungsformen
des Gradientenrohrs (3) angeregt werden, die den von Lorentz-Kräften, die
infolge eines Stromflusses durch die Gradientenspule (4) erzeugt
werden, hervorgerufenen Schwingungen des Gradientenrohrs (3) entgegenwirken,
wobei zur Anregung der Elemente (E) Ansteuersignale dienen, bei
welchem Verfahren zur Kompensation einer Änderung des Schwingungsverhaltens
des Gradientenrohrs (3) in Abhängigkeit
wenigstens eines ein Maß für die Änderung
des Schwingungsverhaltens darstellenden Meßwerts die Amplituden und/oder
die Phasen der Ansteuersignale zur Änderung der von den Elementen
(E) erzeugten, auf das Gradientenrohr (3) wirkenden Kraft variiert werden,
wobei als Meßwert
die Temperatur des Gradientenrohrs (3) ermittelt wird und/oder eigenschwingungsbezogene
Meßwerte
in Form der Schwingungen des Gradientenrohrs (3) aufgenommen werden,...
Patent DE-19913824-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Antriebseinheit
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: F02D41/10
Filed: 1999-03-26
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit, bei welchem wenigstens auf der Basis des Fahrerwunsches eine das Drehmoment der Antriebseinheit repräsentierende Größe gesteuert wird, wobei im Übergang von der Schub-, Leerlauf- oder Bremsphase in die Zugphase der Antriebseinheit diese Größe begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlupfwert wenigstens eines Antriebsrads in der Schub-, Leerlauf- oder Bremsphase ermittelt wird, abhängig vom tatsächlichen Betrag des ermittelten Schlupfwertes ein Begrenzungswert für die Größe ermittelt wird und im Übergang in die Zugphase eine Begrenzung der Größe auf den Begrenzungswert stattfindet.
Patent DE-19940084-B4 (DE)
Title: Futtermischwagen
Inventor: WILKENS DIETER DR ING
IPC: A01K5/00
Filed: 1999-08-24
Granted: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Futtermischwagen (1) zum Mischen von unterschiedlichen Futterarten, insbesondere von Gras- und Maissilage, Biertreber, Kartoffeln, Mehl, Getreide, Sojasamen, Rubenschnitzel, Mineralstoffen o. ä., bestehend aus einem Aufnahmebehälter (2) zur Aufnahme des Futters, wenigstens einer Mischeinrichtung (3) im Aufnahmebehälter (2) und wenigstens einer Austrageinrichtung (7) für das gemischte Futtergut. Um aus einer Grundfuttermischung im Aufnahmebehälter (2) mehrere tierbedarfsgerechte Futterchargen zu erzeugen, wird vorgeschlagen, daß der Austrageinrichtung (7) wenigstens eine Beimischvorrichtung (8 bis 11, 17 bis 27) für hochwertige Futtermittel, insbesondere für Kraftfutter oder dessen Komponenten zugeordnet ist.
Patent DE-19947114-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines hochbitratigen Digitalsignals
Inventor: AHRNDT THOMAS
IPC: H04L27/26
Filed: 1999-09-30
Granted: 2004-10-07
Abstract: Verfahren zum Übertragen eines hochbitratigen Digitalsignals zwischen einer Teilnehmeranschluss-Baugruppe (9) einer Vermittlungsstelle (10) und einem teilnehmerseitigen Modem (3) über eine Telekommunikationsleitung (5), wobei Signale eines analogen Telefonanschlusses parallel zu dem hochbitratigen Digitalsignal übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass während der Übertragung des hochbitratigen Datensignals vor dem Eintreten einer durch den analogen Telefonanschluss hervorgerufenen Sondersituation, welche die Übertragung des hochbitratigen Digitalsignals beeinflusst, von der Teilnehmeranschluss-Baugruppe (9) oder von dem teilnehmerseitigen Modem (3) ein Informationssignal abgegeben wird, und dass aufgrund dieses Informationssignals die Übertragung des hochbitratigen Digitalsignals für die Dauer der Sondersituation modifiziert wird.
Patent DE-19954576-B4 (DE)
Title: Überlastschalter
Inventor: YAMAGUCHI NOBORU
IPC: H01H39/00
Filed: 1999-11-12
Granted: 2005-12-22
Abstract: Überlastschalter,
welcher folgendes aufweist:  eine erste Verbindungsklemme (11);  eine
zweite Verbindungsklemme (19);  ein elektrisch leitendes Wärmeerzeugungsteil
(27), das zwischen der ersten Verbindungsklemme (11) und der zweiten
Verbindungsklemme (19) angeordnet ist, so dass ein leitender Zustand
zwischen der ersten (11) und der zweiten Verbindungsklemme (19)
besteht;  ein Zündteil
(29), welches in Abhängigkeit
von einem Abschaltsignal zündet,
zur Auslösung
einer exothermen Reaktion in dem Wärmeerzeugungsteil (27);  ein
expandierbares elastisches Teil (34), welches eine Kraft auf das
Wärmeerzeugungsteil
(27) aufbringen kann, so dass sich dieses von dem Ort zwischen der
ersten Verbindungsklemme (11) und der zweiten Verbindungsklemme (19)
entfernt;  einen Behälter
(25), in dem das Wärmeerzeugungsteil
(27), das Zündteil
(29) und das elastische Teil (34) aufgenommen sind; und  ein
durch Wärmeeinwirkung
lösbares
Halteteil (28), welches das elastische Teil (34) in zusammengedrücktem Zustand
festhält,
wobei zumindest ein Abschnitt des Halteteils (28) in dem Behälter (25)
vorhanden ist;...
Patent DE-19980940-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Hartmetall-Schneidwerkzeug
Inventor: UCHINO KATSUYA
IPC: C23C30/00
Filed: 1999-04-13
Granted: 2005-05-25
Abstract: Beschichtetes
Hartmetall-Schneidwerkzeug mit  (1) einem Hartmetallsubstrat,
umfassend  (a) eine Hartstoffphase mit  (a1) Wolframcarbid
als Hauptbestandteil und  (a2) mindestens einem Vertreter, ausgewählt aus
der Gruppe, bestehend aus Carbid, Nitrid und Carbonitrid von Metallen
der Gruppen IVa, Va und VIa; und  (b) eine Bindephase, die hauptsächlich aus
Co besteht; und  (2) einer Keramik-Überzugsschicht auf dem Hartmetallsubstrat,
wobei die Keramik-Überzugsschicht
eine innere Schicht und eine äußere Schicht
umfaßt,
wobei  (a) die innere Schicht mindestens eine Schicht aus Ti(C w B x N y O z ) umfaßt,
worin  w + x + y + z = 1, und w, x, y und z ≥ 0, und  (b) die äußere Schicht
eine Al 2 O 3 -Schicht
an der Stelle aufweist, an der die äußere Schicht mit der inneren
Schicht in Kontakt steht, mit Körnern
aus  (c) α-Al 2 O 3  und einem Bereich,
in dem Körner
mit einer α-Typ-Kristallstruktur
und Körner
mit einer κ-Typ-Kristallstruktur
nebeneinander in der ersten...
Patent DE-19983383-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Gummi und Kunststoff
Inventor: LI JINGXIN
IPC: B29C45/00
Filed: 1999-07-22
Granted: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung zum Spritzgießen von Gummi, Kunststoffen etc. mit einem Zylinder (1), einer Schnecke (2), die rotierbar in dem Zylinder (1) montiert ist, und einer Büchse (4), die mit dem vorderen Ende des Zylinders (1) verbunden ist, wobei das vordere Ende der Schnecke mit einem spitz zulaufenden Kopf (3) versehen ist, die Büchse (4) ein axial spitz zulaufendes Loch aufweist, dessen Form mit der des spitz zulaufenden Kopfes (3) korrespondiert, wobei der spitz zulaufende Kopf so in das axial spitz zulaufende Loch eingepasst ist, dass dazwischen ein spitz zulaufender ringförmiger Trichter (15) definiert ist, dass eine Düse (5), die mit dem Angusskanal eines Formwerkzeugs verbindbar ist, am vorderen Ende der Büchse (4) angeordnet ist, der ringförmige Trichter (15) sowohl mit dem Zylinder (1) als auch mit der Düse (5) in Verbindung steht, wobei das plastifizierte Material unter der Wirkung der drückenden Kraft, die von der rotierenden Schnecke (2) erzeugt wird, kontinuierlich...
Patent AU-2018100296-B4 (AU)
Title: Road or railway track cleaner
Inventor: HUNTLY MYLES
IPC: E01H1/00
Filed: 2018-03-07
Granted: 2018-12-20
Abstract: R~cg~bterove\NRortl\CC\AG\644554l~dex7/03/2018 - 14 Abstract Disclosed is an apparatus for removing material from a ground surface, such as a road or railway track. The apparatus includes a collection unit configured to be detachably connected to a vehicle. The collection unit is configured to sweep and collect material from the ground surface and transfer the material to a collection outlet. The apparatus also includes a conveyor unit configured to accept material from the collection outlet at a conveyor inlet and transfer the material to a conveyor outlet. The conveyor outlet is movable relative to the collection outlet. The conveyor unit is extendable so that the distance from the collection outlet to the conveyor outlet is adjustable and the conveyor outlet is movable in a substantially vertical direction and a substantially lateral direction. The apparatus is powered by the vehicle to which it is detachably connected.
Patent DE-102004001361-B4 (DE)
Title: Spritzgussmaschine
Inventor: ROHRHOFER REINHARD
IPC: H02K7/14
Filed: 2004-01-08
Granted: 2008-09-25
Abstract: Spritzgussmaschine
mit einer fluidgefüllten
Hydraulikleitungsanordnung, wobei das Fluid in der Hydraulikleitungsanordnung
durch eine Kolben- oder Flügelpumpe
mit Druck beaufschlagbar ist, wobei an einer Leitung der Hydraulikleitungsanordnung
(1), vorzugsweise der Hauptleitung (3), eine Zweigleitung (4) mit
einer Länge
L, welche gleich einem Viertel der Wellenlänge (λ) der Grundschwingung der Kolben-
oder Flügelpumpe
(2) ist und eine weitere Zweigleitung (5) mit der halben Länge der
ersten Zweigleitung (4) angeordnet sind.
Patent DE-102004002694-B4 (DE)
Title: Telefon-Linecard
Inventor: UHLEMANN STEFAN
IPC: H04M11/06
Filed: 2004-01-19
Granted: 2007-12-13
Abstract: Telefon-Linecard
zur Übermittlung von  Kommunikationssignalen
zwischen einer Zentralstelle und einer Vielzahl von Teilnehmern
(2),  wobei die Telefon-Linecard für jeden der Teilnehmer (2)
ein Schnittstellenmittel (11) umfasst, welches jeweils einen dem
Teilnehmer zugeordneten Anschluss (15) zur Übermittlung eines ersten Kommunikationssignals
zwischen der Zentralstelle und dem Teilnehmer (2) bereitstellt,  gekennzeichnet
durch,  Additionsmittel, durch welche die jeweils den einzelnen Teilnehmern
zugeordneten Anschlüsse
(15) zu einem weiteren Anschluss (20) zusammengeführt sind,
an welchem ein weiteres Schnittstellenmittel (3) anschließbar ist,
um über
die Anschlüsse
(15) zur Übermittlung
des ersten Kommunikationssignals zusätzlich ein zweites Kommunikationssignal
zwischen der Zentralstelle und mindestens einem der Teilnehmer (2)
zu übermitteln.
Patent DE-102004010677-B4 (DE)
Title: Gefäßprothese mit einer flexiblen Leitung
Inventor: PEROUSE ERIC
IPC: A61F2/06
Filed: 2004-03-04
Granted: 2007-01-04
Abstract: Gefäßprothese
(10) mit einer flexiblen Leitung (14), die in Bezug auf ihre Länge elastisch
verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prothese Mittel (20)
zur einstellbaren Festlegung des Abstands zwischen zwei Abschnitten
(22A, 22B) in der Länge
der flexiblen Leitung umfasst, welche Leitung (14) sich wenigstens über einen
der ersten und zweiten Abschnitte (22A, 22B) hinaus erstreckt und
wenigstens einen Abschnitt (14B) bildet, der elastisch in Bezug
auf seine Länge
verformbar ist.
Patent DE-102004011431-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines nicht flüchtigen Halbleiterspeichers
Inventor: PINNOW CAY-UWE
IPC: H01L27/105
Filed: 2004-03-09
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines nicht flüchtigen
Halbleiterspeichers mit Halbleiterspeicherzellen (10) mit einem
Speichermechanismus auf der Grundlage eines Festkörperelektrolyten,  – bei welchem
als Speicherelement (11) ein Festkörperelektrolytbereich (30)
zwischen einer unteren Elektrode (BE) und einer oberen Elektrode
(TE) ausgebildet wird,  – bei
welchem ein Feldeffekttransistor (T) mit einem Sourcebereich (S),
einem Drainbereich (D), einem Kanal (K) dazwischen und einer zum
Kanal (K) benachbarten und von diesem durch einen Gateisolationsbereich
(GOX) elektrisch isolierten Gateelektrode (G) als Auswahltransistor
(T) zum Ansprechen des Speicherelements (11) ausgebildet wird,  – bei welchem
die untere Elektrode (BE) des Speicherelements (11) der jeweiligen
Halbleiterspeicherzelle (10) und die Gateelektrode (G, FG) des Feldeffekttransistors
(T) der jeweiligen Halbleiterspeicherzelle (10) als derselbe Materialbereich
ausgebildet werden,  – bei
welchem der Festkörperelektrolytbereich
(30) über dessen
gesteuerte Aktivierung durch gesteuertes Einbringen mindestens einer
aktivierenden Spezies mit unterschiedlichen Leitfähigkeitszuständen oder
Kapazitätszuständen ausbildbar
vorgesehen wird, die unterschiedlichen Speicherzuständen der
jeweiligen Halbleiterspeicherzelle...
Patent DE-102004022024-B4 (DE)
Inventor: KOCH STEPHAN
IPC: A47L15/50
Filed: 2004-05-03
Granted: 2006-01-12
Abstract: The present invention relates to a basket (1) for a dishwashing machine having various receptacles and/or holders for plates or cups whereby in particular a cup support (3) comprises a shelf pivotably mounted in the basket (1) and assuming a horizontal position to form a second supporting surface about hinge points hinge points (4, 5) provided on the basket. To increase the shelf layers of the cup support (3) the hinge points (4, 5) are mounted on the basket (1) in such a way that they are variable in height.
Patent DE-102004028330-B4 (DE)
Title: System zur zentralen Steuerung für Klimmaanlagen und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: KWON JAE HWAN
IPC: F24F11/02
Filed: 2004-06-11
Granted: 2008-10-02
Abstract: System
zur zentralen Steuerung von Klimaanlagen, mit:  – mehreren
Klimaanlagen (100), die in Räumen
eines Gebäudes
installiert sind, und  – einer
zentralen Steuerungseinheit (200), die mit den mehreren Klimaanlagen über ein
Netzwerk verbunden ist,  die Steuerungseinheit (200) enthält:  Mittel
zum Erfassen der aktuellen Zustände
der angeschlossenen Klimaanlagen;  Mittel zum Berechnen einer
Gesamtspitzenleistung aller aktuell betriebenen Klimaanlagen basierend
auf in der Steuerungseinheit (200) gespeicherten Maximalleistungswerten
der einzelnen Klimaanlagen;  Mittel zum Vergleichen der berechneten
aktuellen Gesamtspitzenleistung mit einer Referenzleistung,  Mittel
zum Erstellen eines Betriebszeitplans für die betriebenen Klimaanlagen
abhängig
vom Vergleichsergebnis, wobei die Klimaanlagen basierend auf dem
Betriebszeitplan steuerbar sind,  Mittel zum Einstellen des
Betriebszeitplans der betriebenen Klimaanlagen, so dass die aktuelle
Gesamtspitzenleistung unter der vorgegebenen Referenzleistung liegt.
Patent DE-102004049864-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Verdrängermaschine mit gegeneinander phasenverschiebbaren Verdrängungsbewegungen von Verdrängerkörpern
Inventor: BERGMANN MARTIN
IPC: F04B1/10
Filed: 2004-10-13
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrostatische Verdrängermaschine mit einem Rotor (R) und einem Stator (S) und mit einer Mehrzahl von Verdrängerräumen, die im Rotor (R) oder im Stator (S) angeordnet sind und in denen sich jeweils ein Verdrängerkörper (K1, K2) befindet, der während einer vollständigen Umdrehung des Rotors (R) eine Mehrzahl von Verdrängungsbewegungen ausführt, die einer periodischen Funktion folgen. Um das Verdrängungsvolumen stufenlos einstellen zu können und einen einfachen und Platz sparenden Aufbau zu erzielen, sind erfindungsgemäß jeweils mindestens zwei Verdrängerräume miteinander zu einer Verdrängerraumeinheit (V) verbunden und sind die Verdrängungsbewegungen der darin angeordneten Verdrängerkörper (K1, K2) gegeneinander phasenverschiebbar.
Patent DE-102004051317-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine für Kraftfahrzeuge
Inventor: KURIBAYASHI MASARU
IPC: H02K1/12
Filed: 2004-10-21
Granted: 2016-12-29
Abstract: Rotierende elektrische Maschine für Kraftfahrzeuge, welche aufweist: einen Rotor (7), welcher aufweist: einen Rotorkern (16), welcher aufweist: einen zylindrischen Bossenabschnitt (17A, 17B); einen ersten Jochabschnitt (18A), der so angeordnet ist, dass er sich von einem ersten axialen Ende des Bossenabschnittes (17A) aus radial nach außen erstreckt; einen zweiten Jochabschnitt (18B), der so angeordnet ist, dass er sich von einem zweiten axialen Ende des Bossenabschnittes (17B) aus radial nach außen erstreckt; mehrere erste, klauenförmige Magnetpolabschnitte (19A), die jeweils so angeordnet sind, dass sie sich zu dem zweiten axialen Ende von dem ersten Jochabschnitt (18A) aus erstrecken, in einem vorbestimmten Abstand in Umfangsrichtung angeordnet sind, und eine Form der radial äußersten Umfangsoberfläche aufweisen, die so ausgebildet ist, dass eine Trapezform vorhanden ist, die durch eine kurze Seite in Umfangsrichtung am Ende einer Spitze gebildet wird, eine lange Seite in Umfangsrichtung eines Basisendabschnittes, und zwei schräge Seiten; und mehrere zweite, klauenförmige Magnetpolabschnitte (19B), die jeweils so angeordnet sind, dass sie sich zu dem ersten axialen Ende von dem zweiten Jochabschnitt (18B) aus erstrecken, in einem vorbestimmten Abstand in Umfangsrichtung angeordnet sind, und eine Form der radial äußersten Umfangsoberfläche aufweisen, die so gewählt ist, dass eine Trapezform vorhanden ist, die durch eine kurze Seite in Umfangsrichtung am Ende einer Spitze gebildet wird, eine lange Seite in Umfangsrichtung eines Basisendabschnittes, und zwei schräge Seiten, und die so angeordnet sind, dass sie sich mit den ersten, klauenförmigen Magnetpolabschnitten in Umfangsrichtung abwechseln; und eine Feldwicklung (15), die auf dem Bossenabschnitt (17A, 17B) angebracht ist, wobei der Rotor (7) so angeordnet ist, dass er sich um eine Welle (6) drehen kann, die durch eine zentrale, axiale Position des Bossenabschnittes (17A, 17B) eingeführt ist; einen Stator (8), welcher aufweist: einen zylindrischen Statorkern (13); und eine Statorwicklung (14), die in dem Statorkern (13) vorgesehen ist, wobei der Statorkern (13) so angeordnet ist, dass er koaxial den Rotorkern (16) umgibt; und Permanentmagneten, die durch erste und zweite ...
Patent DE-102005001412-B4 (DE)
Title: Wagen zur Abstützung eines Erntevorsatzes bei einer Straßenfahrt
Inventor: WUEBBELS RICHARD
IPC: A01D41/14
Filed: 2005-01-12
Granted: 2007-01-11
Abstract: Kombination
aus einer selbstfahrenden Erntemaschine (10), einem daran befestigten
Erntevorsatz (16) und einem Wagen (30) zur Abstützung des Erntevorsatzes (16)
bei einer Straßenfahrt,
wobei der Wagen (30) ein Gestell (32) und mindestens ein sich vom
Gestell (32) nach unten erstreckendes Rad (34) aufweist, das Gestell
(32) zur Abstützung
des Erntevorsatzes (16) und zur Gewichtsentlastung der Räder der
selbstfahrenden Erntemaschine (10) bei einer Straßenfahrt
lösbar
an dem an der Erntemaschine (10) angebrachten Erntevorsatz (16) befestigbar
und zum Erntebetrieb auf einem Feld vom Erntevorsatz (16) trennbar
ist und das Rad (34) durch ein federndes Element am Gestell (32)
aufgehängt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde Element ein Hydraulikzylinder
(80) ist, der eine mit einem Druckspeicher (84) verbundene Kammer
aufweist, die im Fahrbetrieb mit dem Druckspeicher (84) ein geschlossenes,
nicht mit einem Hydrauliksystem der Erntemaschine (10) verbundenes
System bildet,  dass der Hydraulikzylinder (80), der Druckspeicher
(84) oder ein dazwischen angeordneter Schlauch...
Patent DE-102005015576-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung von metallischen Oberflächen mit einer wässerigen Zusammensetzung und Verwendung der nach den Verfahren beschichteten Substrate
Inventor: KOLBERG THOMAS
IPC: C23F11/00
Filed: 2005-04-04
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Beschichtung von metallischen Oberflächen mit einer Silan/Silanol/Siloxan/Polysiloxan enthaltenden Zusammensetzung, wobei die Zusammensetzung neben Wasser mindestens eine Verbindung a) ausgewählt aus Silanen, Silanolen und Siloxanen, von denen mindestens eine dieser Verbindungen noch kondensieren kann, mindestens eine Titan-, Hafnium- oder/und Zirkonium-haltige Verbindung b) und mindestens eine Art Kationen c) ausgewählt aus Kationen von Metallen der 1. bis 3. und 5. bis 8. Nebengruppe einschließlich Lanthaniden sowie der 2. Hauptgruppe des Periodensystems der Elemente oder/und mindestens eine entsprechende Verbindung enthält, wobei die mit dieser Zusammensetzung frisch aufgebrachte Beschichtung mit einem Fluid gespült wird und bis zu diesem Spülen nicht durchgetrocknet wird, so dass die mindestens eine kondensationsfähige Verbindung a) bis zum Spülen nicht stark kondensiert und wobei nach der Beschichtung mit dieser Zusammensetzung mindestens ein Spülen mit einer wässerigen Zusammensetzung ausgeführt wird, die Wasser und mindestens ein Tensid enthält.
Patent DE-102005029674-B4 (DE)
Title: Diaphragm for an imaging device limits high-energy radiation from a radiation source so as to orientate it along an optical axis towards an imaging area based on a pin camera principle
Inventor: OSTERLOH KURT
IPC: G21K1/02
Filed: 2005-06-20
Granted: 2008-08-21
Abstract: A first absorbing body (18) partially absorbs radiation along with a first curved outer surface (20). A second absorbing body (26) also partially absorbs radiation along with a second curved outer surface (28) that partially complements the first curved outer surface.
Patent DE-102005038673-B4 (DE)
Title: Behälter
Inventor: TOPP DANIELA
IPC: A47J47/00
Filed: 2005-08-16
Granted: 2011-04-28
Abstract: Behälter zur Aufnahme, zum Öffnen und zum Ausgießen eines Einweg-Milchcontainers (1) mit einem einen Hohlraum (4) aufweisenden Behälterunterteil (2), in den der Milchcontainer (1) einsetzbar oder einschiebbar ist und einem ebenfalls einen Hohlraum (5) aufweisenden Behälteroberteil (3), in dem zur Aufnahme eines Ausgaberohres (6) und eines Belüftungsrohres (7) ein Führungskörper (8) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-102005046702-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prozessor zum Klassifizieren von Datenpaketeinheiten
Inventor: HEINK MATTHIAS
IPC: H04L12/56
Filed: 2005-09-29
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zum Klassifizieren von Datenpaketeinheiten, die jeweils eine aus mehreren Datenpaketparametern bestehende Gruppe von Datenpaketparametern aufweisen,  (a) wobei bei einem Funktionsaufruf mittels eines darin enthaltenen Klassifizierungsindex (CKT-Index) ein Schlüssel-Bit-Map und ein zugehöriger Klassifizierungsselektor ausgelesen werden,  (b) wobei zum Generieren eines Klassifizierungsschlüssels (class key) die Dateninhalte einer durch den Schlüssel-Bit-Map ausgewählten Untergruppe von Datenpaketparametern verkettet werden,  (c) wobei der generierte Klassifizierungsschlüssel (class key) in Abhängigkeit von einem durch den ausgelesenen Klassifizierungsselektor selektierten Klassifizierungsalgorithmus zu einem Look-Up-Index (CLT-Index) reduziert wird, der eine Offset-Adresse zum Auslesen mindestens eines Datenpaketparameters bildet, welcher der Datenpaketeinheit zugewiesen wird.
Patent DE-102005051941-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Flachteile an Rahmenprofilen von Schaltschränken oder Racks
Inventor: KRALEWSKI JOHANN
IPC: H02B1/32
Filed: 2005-10-29
Granted: 2008-01-03
Abstract: Befestigungsvorrichtung
mit Einsteckhalter (10) zum Anbringen von Flachteilen an Rahmenprofilen
(20) von Schaltschränken
oder Racks mit einem Basisteil (11), das einen Halteabschnitt (12)
für das
Flachteil und einen Steckabschnitt (13) zum Einstecken in mindestens
eine Befestigungsöffnung
(21) des Rahmenprofils (20) aufweist und mittels eines Arretierteils
(15) im angebrachten Zustand an dem Rahmenprofil (20) sicherbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckabschnitt (13) mindestens
einen den Rand der jeweiligen Befestigungsöffnung (21) hintergreifenden
Endabschnitt (13.1) besitzt und dass das Arretierteil (15) als an
dem Basisteil (11) verstellbar gehaltenes Schiebeteil oder Schwenkteil
ausgebildet ist, das mit einem Verriegelungsabschnitt (15.3) zum
Sichern des angebrachten Zustandes von außen bezüglich des hintergriffenen Randes
der Befestigungsöffnung
(21) vorschiebbar oder vorschwenkbar ist, wobei der Einsteckhalter
(10) nach dem Einstecken seiner Endabschnitte (13.1) in die Befestigungsöffnungen
(21) um etwa 90° in
einer Ebene senkrecht zur Längsrichtung
des Rahmenprofils (20) schwenkbar und in dieser verschwenkten Stellung durch
den vorgeschobenen oder vorgeschwenkten...