baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005053562-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen eines flächigen Materials
Inventor: KLEIKAMP GERALD
IPC: G01N35/02
Filed: 2005-11-08
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen eines flächigen Materials, insbesondere von Papier, Folie, Gewebe oder Vlies, mit einer Messeinrichtung (27) zur Erfassung wenigstens einer Eigenschaft des flächigen Materials, einem Gehäuse (1) und mit einer in oder an dem Gehäuse (1) angeordneten Transporteinrichtung (9) zum Transportieren des flächigen Materials zu wenigstens einer Messposition und/oder von der Messposition weg, wobei die Vorrichtung als modulare Prüfeinrichtung (100, 100', 100'') ausgebildet ist, welche mit weiteren modularen Prüfeinrichtungen (100, 100', 100'') zu einer kombinierten Prüfeinrichtung verbunden werden kann, wobei die Transporteinrichtung (9) Mittel (15) zum Transport des flächigen Materials zu einer benachbarten modularen Prüfeinrichtung (100, 100', 100'') aufweist, wobei die Mittel (15) zum Transport des flächigen Materials zu einer benachbarten modularen Prüfeinrichtung (100, 100', 100'') wenigstens einen Ausleger (16, 16') aufweisen und wobei der wenigstens eine Ausleger (16, 16') zwischen einer Arbeitsposition, in der der Ausleger (16, 16') über den Rand des Gehäuses (1) vorsteht, und einer Ruheposition,...
Patent DE-102005054001-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Wechselgetriebe von Kraftfahrzeugen
Inventor: KRISTOFCSAK ANDRAS
IPC: F16H63/20
Filed: 2005-11-10
Granted: 2007-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (1) für ein Wechselgetriebe von Kraftfahrzeugen, mit einer axial verschiebbaren und radial verdrehbaren Schaltwelle (2) und mit einem Schaltfinger (3), der mit der Schaltwelle (2) verbunden ist und einen Schaltfingerkopf (8) aufweist, der in Eingriff mit Nuten in Schaltarmen von Schaltgabeln (19, 20, 21, 22) bringbar ist, wobei der Schaltfingerkopf (8) in eine erste Richtung bewegbar ist, wenn die Schaltwelle (2) in die erste Richtung bewegt wird und wobei der Schaltfingerkopf (8) in einer zweiten, der ersten Richtung entgegen gesetzten Richtung bewegbar ist, wenn die Schaltwelle (2) in die zweite Richtung bewegt wird. Erfindungsgemäß ist ein Inverter 11 vorgesehen, durch den bei Bewegung der Schaltwelle (2) in die erste Richtung der Schaltfingerkopf (8) in die zweite Richtung bewegbar ist und umgekehrt.
Patent DE-102005055664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von Ordnungszahlen von Raumpunkten zugeordneten Raumelementen
Inventor: SCHNEIDER ROBERT DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2005-11-22
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Ordnungszahlen von Raumpunkten (12) zugeordneten Raumelementen (10), bei dem: – Raumkoordinaten der Raumpunkte (12) in ein Register (19) eines Prozessors (14) geladen und die Ordnungszahlen durch Rechenoperationen des Prozessors (14) aus den Raumkoordinaten bestimmt werden, – die berechneten Ordnungszahlen vor einer weiteren Verarbeitung aus den Registern (19) des Prozessors (14) in einen linearen Speicherbereich einer Speichereinheit (20, 21, 23) zwischengespeichert werden, und – die Berechnung der Ordnungszahlen für mehr Raumpunkte (12) durchgeführt wird, als für die Vermeidung einer Pipeline-Hemmung des Prozessors (14) erforderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die berechneten Ordnungszahlen vor der weiteren Verarbeitung durch Vektoroperationen in einem Datenfeld gespeichert werden und dass – die im Datenfeld gespeicherten Ordnungszahlen durch Vektoroperationen gelesen und verarbeitet werden.
Patent DE-102005057248-B4 (DE)
Inventor: BRENDEL BERND
IPC: B60J1/20
Filed: 2005-11-29
Granted: 2010-09-16
Abstract: The covering has a hand rail (1), where a roller blind is integrated in the hand rail in a surface-conclusive manner. The roller blind is immersible in a duct (3) which is covered with a duct blind (4), where the duct blind runs with the hand rail in a surface-conclusive manner. The roller blind has a tension bar (5) with a handle bar (6), which is inserted into the hand rail in a surface-conclusive manner.
Patent DE-102006005108-B4 (DE)
Title: Zylindrische Filtereinrichtung
Inventor: HOFFMANN DIERK
IPC: F02M37/24
Filed: 2006-02-04
Granted: 2017-10-12
Abstract: Zylindrische Filtereinrichtung (1), insbesondere ein Kraftstofffilter für einen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotor, – mit einem Gehäuse (2), welches einen Einlass (3) für zu reinigenden Kraftstoff und einen Auslass (4) für gereinigten Kraftstoff aufweist, – wobei zwischen dem Einlass (3) und dem Auslass (4) zumindest eine Filterkammer (5) vorgesehen ist, in welcher ein ringförmiger, radial durchströmter Filtereinsatz (6) angeordnet ist, – wobei unterhalb der Filterkammer (5) eine Sedimentationskammer (9) angeordnet ist, in welcher sich Wasser, das aus dem Kraftstoff ausgeschieden wurde, sammeln kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zylindermittelachse (10) der montierten Filtereinrichtung (1) im wesentlichen waagerecht verläuft.
Patent DE-102006017543-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Brennstoffzellensystem mit einem Verbrennungsheizer
Inventor: THOMPSON ERIC L
IPC: H01M8/24
Filed: 2006-04-13
Granted: 2016-04-14
Abstract: Brennstoffzellenstapel mit einem Paar von Endzellen, die eine Vielzahl innerer Zellen dazwischen als Schichtaufbau anordnen, einem Verbrennungsheizer benachbart jeder der Endzellen zum direkten Heizen der Endzellen beim Kaltstart des Stapels, wobei der Heizer ein Gehäuse mit Innenwänden, die eine Verbrennungskammer definieren, einen Katalysator in der Kammer zum Unterstützen der exothermen chemischen Oxidation von H2, einen Einlass zu der Kammer zur Einführung einer Sub-LEL-Mischung von H2 und Luft zu der Kammer und einen Auslass von der Kammer zum Austrag von H2O und H2-abgereicherter Luft von der Kammer umfasst, wobei die Innenwände eine Vielzahl von Strömungskanälen definieren, die abwärts in Richtung des Auslasses schräg gestellt sind, um eine Drainage von Wasser von der Verbrennungskammer zu erleichtern.
Patent DE-102006018635-B4 (DE)
Inventor: RIES GUENTER
IPC: A61N5/10
Filed: 2006-04-21
Granted: 2008-01-24
Abstract: A curved beam-guiding magnet is provided. The beam-guiding magnet without ferromagnetic material serves to deflect a beam of electrically charged particles along a curved particle path and incorporates a coil system made of at least six curved superconducting single coils arranged in pairs in mirror-inverted fashion relative to a beam-guiding plane. The coil system comprises two saddle-shaped main coils and two flat, banana-shaped curved secondary coils of the race-track type, each of which encloses a banana-shaped curved auxiliary coil of the race-track type. The beam-guiding magnet is particularly suitable for an irradiation unit of the gantry type.
Patent DE-102006032006-B4 (DE)
Title: Befestigungsmittel für eine Dachreling eines Kraftfahrzeuges, Dachreling, sowie Montageverfahren für eine Dachreling an einem Kraftfahrzeug unter Verwendung des erfindungsgemäßen Befestigungsmittels
Inventor: KREILING JAN
IPC: B62D25/06
Filed: 2006-07-10
Granted: 2015-08-13
Abstract: Befestigungsmittel für eine Dachreling (17) an einer Kraftfahrzeugkarosserie (18), umfassend mindestens – einen Halter (1), wobei – der Halter (1) mit mindestens einer Schweißfahne (9) zur Verschweißung mit der Kraftfahrzeugkarosserie (18) ausgestattet ist, wobei – der Halter (1) mit mindestens einer Langlochbohrung (7) ausgestattet ist, – ein Schraubelement (4), welches in der mindestens einen Langlochbohrung (7) aufgenommen ist, wobei – das Schraubelement (4) gegenüber dem Halter (1) fixierbar ist und die Dachreling (17) mit dem Schraubelement (4) verbindbar ist.
Patent DE-102006040429-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BERING CHRISTOPHER A
IPC: F01P5/06
Filed: 2006-08-29
Granted: 2016-12-22
Abstract: Kühlvorrichtung für ein Fahrzeug, welches einen Motor (12) aufweist, wobei die Kühlvorrichtung einen ersten und einen zweiten Wärmetauscher (14, 16), eine erste und eine zweite Luftbewegungseinheit (18, 20) und einen Kanal (22) aufweist, wobei der erste Wärmetauscher (14) zur Kühlung eines ersten Teilsystems des Fahrzeugs dient, wobei der zweite Wärmetauscher (16) zur Kühlung eines zweiten Teilsystems des Fahrzeugs dient, wobei der erste und der zweite Wärmetauscher (14, 16) lateral nebeneinander und vor einem Ende des Motors (12) angeordnet sind, wobei mit der ersten Luftbewegungseinheit (18) Luft durch den ersten Wärmetauscher (14) bewegbar ist, wobei mit dem zweiten Wärmetauscher (20) Luft durch den zweiten Wärmetauscher (16) bewegbar ist, wobei die erste Luftbewegungseinheit (18) lateral neben der zweite Luftbewegungseinheit (20) angeordnet ist, wobei der Kanal (22) einen ersten in Vorwärtsrichtung geöffneten Einlass (32) aufweist, welcher von dem ersten Wärmetauscher (14) erwärmte Luft empfängt, wobei der Kanal einen zweiten in Vorwärtsrichtung geöffneten Einlass (42) aufweist, welcher von dem zweiten Wärmetauscher (16) erwärmte Luft empfängt, wobei der Kanal (22) ein erstes Gehäuse (30) aufweist, wobei das erste Gehäuse (30) sich von dem ersten Einlass (32) zu einem ersten nach oben geöffneten Auslass (34) erstreckt, wobei der Kanal (22) ein zweites Gehäuse (40) aufweist, welches sich von dem zweiten Einlass (42) zu einem zweiten nach oben geöffneten Auslass (44) erstreckt, wobei die Auslässe (34, 44) hinter den Einlässen (32, 42) und oberhalb des Motors (12) angeordnet sind.
Patent DE-102006040797-B4 (DE)
Title: Fokustrieb
Inventor: WEILER ANDREAS
IPC: G02B21/26
Filed: 2006-08-31
Granted: 2008-06-12
Abstract: Fokustrieb
mit einem Hubschlitten (6) zum Tragen und Bewegen eines Optikträgers in
Fokusrichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Fokustrieb
(15) aufweist  einen Fokusträger
(1) mit mindestens zwei Linearführungen
(3) mit jeweils einer in Fokusrichtung verlaufenden Schiene (4),
auf welcher mindestens ein beweglich gelagerter Shlitten (5) vorgesehen
ist, und  einen Direktantrieb (2) zur Bewegung eines in Fokusrichtung
beweglich gelagerten Kolbens (10), der seinerseits mit dem Hubschlitten
(6) des Fokustriebs (5) verbunden ist, wobei der Hubschlitten (6)
mit zumindest einem Schlitten (5) der Linearführungen (3) verbunden ist,
und wobei  der Direktantrieb (2) zumindest zum Teil zwischen
den zumindest zwei Linearführungen
(3) angeordnet ist.
Patent DE-102006048027-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlüssel mit aufklappbarem Schlüsselschaft
Inventor: SERSCH JÜRGEN
IPC: E05B19/04
Filed: 2006-10-09
Granted: 2018-06-14
Abstract: Kraftfahrzeugschlüssel mit einem Schlüsselschaft (1) und einem Gehäuse, wobei der Schlüsselschaft (1) einen Bartabschnitt (3) und einen Lagerabschnitt (2) aufweist,wobei der Lagerabschnitt (2) derart in dem Gehäuse um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert und von einer ersten Feder (24) gegen das Gehäuse verspannt ist, dass der Schlüsselschaft (1) mittels der Federkraft aus einer ersten Stellung, in welcher der Bartabschnitt (3) in das Gehäuse eintaucht, in eine zweite Stellung, in welcher der Bartabschnitt (3) aus dem Gehäuse herausragt, schwenkbar ist,wobei eine Arretiereinrichtung (15) derart in dem Gehäuse angeordnet ist, dass sie dann, wenn sich der Lagerabschnitt (2) in der ersten Stellung befindet, den Lagerabschnitt am Gehäuse arretiert, wobei die Arretiereinrichtung (15) mit einem aus dem Gehäuse hervortretenden Betätigungsknopf (16) gekoppelt ist, wobei die Arretierung durch Drücken des Betätigungsknopfes aufgehoben wird,wobei die Arretiereinrichtung (15) drehfest in dem Gehäuse geführt und von einer sich am Gehäuse abstützenden, zweiten Feder (25) vorgespannt ist und zum Arretieren mit einem Abschnitt in wenigstens eine Ausnehmung des Lagerabschnitts eingreift,wobei die zweite Feder (25) als Druckfeder ausgebildet ist, und wobei die erste Feder (24) als Drehfeder ausgebildet ist und mit dem Lagerabschnitt des Schlüsselschaftes zum Bereitstellen der Federkraft für die Schwenkbewegung gekoppelt istdadurch gekennzeichnet, dassder Lagerabschnitt ein Ringlager (8) aufweist, welches in einer im Gehäuse ausgebildeten Ringführung (21) angeordnet ist und an dieser bei der Schwenkbewegung abgleitet, wobei die Arretiereinrichtung (15) mit ihrer Bewegungsachse im inneren Ringraum des Ringlagers (8) angeordnet ist, wobeisich wenigstens zwei Abschnitte der Arretiereinrichtung (15) von der Bewegungsachse des Betätigungsknopfes (16) zur inneren Begrenzung des Ringlagers (8) erstrecken und in der ersten Stellung des Lagerabschnitts in Ausnehmungen im Ringlager eingreifen.
Patent DE-102006052619-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Leistungsmodul, das mit einer Leiterplatte kombiniert ist
Inventor: POPP RAINER
IPC: H05K7/20
Filed: 2006-11-08
Granted: 2009-07-30
Abstract: Schaltungsanordnung (10) mit einem Leistungsmodul (12), das mit einer Leiterplatte (14) kombiniert ist, wobei das Leistungsmodul (12) und die Leiterplatte (14) zwischen einem Kühlkörper (16) und einer Presseinrichtung (18) vorgesehen und miteinander durch Druckkontaktierungselemente (28) druckkontaktiert sind, wobei das Leistungsmodul (12) mindestens ein Modul-Plattenelement (22) und ein Gehäuse (24) aufweist, das mit Schächten (26) für die Druckkontaktelemente (28) ausgebildet ist, die mit dem mindestens einen Modul-Plattenelement (22) und der Leiterplatte (14) druckkontaktiert sind, wobei die Schächte (26) aus der der Leiterplatte (14) zugewandten Grundfläche (30) des Gehäuses (24) an Mündungsöffnungen (40) ausmünden, und die Grundfläche (30) des Gehäuses (24) um die Mündungsöffnungen (40) der für die Druckkontaktelemente (28) vorgesehenen Schächte (26) herum mit  Öffnungs-Dichtrippen (42) ausgebildet ist, wobei die Öffnungs-Dichtrippen (42) direkt und unmittelbar an der Leiterplatte (14) anliegen.
Patent DE-102006059447-B4 (DE)
Title: Lamellenfenster zum Einbau in Fassaden
Inventor: EBERT FRANZ
IPC: E05F11/08
Filed: 2006-12-15
Granted: 2009-04-23
Abstract: Lamellenfenster
zum Einbau in Fassaden, bestehend aus lamellenförmigen Elementen (1) in senkrechten
oder schrägen
Flächen,
die durch Verdrehung in ihrer Längsachse
Teilflächen
der Fassade öffnen,
mit den folgenden Merkmalen:  a) die Drehbewegung der Elemente
(1) erfolgt jeweils über ein
an einer Schubstange (6) befestigtes Gelenkstück (9), das durch die, zur
Längsrichtung
der Elemente (1) senkrecht wirkende Schubstange (6) bewegt wird,
wobei die Bewegung des Gelenkstücks
(9) jeweils über
einen abgewinkelten Hebel (3, 4), bestehend aus einem inneren Hebelstück (3) und
einem äußeren Hebelstück (4),
auf ein Element (1) übertragen
wird, und die Drehachse (5) dieses Hebels in einem, die Elemente
umfassenden Rahmen (2) liegt, wobei die Drehachse (5) genau am Verbindungsstück zwischen
dem inneren Hebelstück
(3) und dem äußeren Hebelstück (4) liegt,  b)
die Bewegung der Schubstange (6) erfolgt über die Hubbewegung einer, über ein
Gewindestück
(12) mit der Schubstange (6) verbundenen, drehbaren, Gewindestange (13).  c)
die...
Patent DE-102007009913-B4 (DE)
Title: Plasmaätzprozess mit hoher Ausbeute für Zwischenschichtdielektrika
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: H01L21/311
Filed: 2007-02-28
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zum Strukturieren einer dielektrischen Schicht eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren umfasst:  Bereitstellen eines Halbleiterbauelements mit einer Metallisierungsschicht und einer dielektrischen Schicht benachbart zu der Metallisierungsschicht;  Bereitstellen einer Maskenschicht auf der dielektrischen Schicht, wobei die Maskenschicht unmaskierte Gebiete der dielektrischen Schicht definiert;  Bereitstellen eines Plasmas auf der Grundlage eines Prozessgases für das Ätzen eines Dielektrikums, wobei das Prozessgas für das Ätzen des Dielektrikums Fluorkohlenwasserstoff und N 2  enthält;  Ätzen der dielektrischen Schicht mit dem Plasma in den nicht maskierten Gebieten, wodurch die dielektrische Schicht strukturiert wird;  Erzeugen eines Plasmas aus einem Prozessgas für einen dem Ätzen nachgeordneten Prozess, wobei das Prozessgas des dem Ätzen nachgeordneten Prozesses O 2  und NH 3  aufweist, und  dem Ätzen nachgeordnetes Bearbeiten des Halbleiterbauelements mithilfe des aus dem Prozessgas für einen dem Ätzen nachgeordneten Prozess erzeugten Plasmas.
Patent DE-102007017963-B4 (DE)
Title: Speicherzellenstruktur, nicht-flüchtiges Speicherbauelement und System sowie Verfahren zum Herstellen und Betreiben derselben
Inventor: PARK SUNG-CHUL
IPC: H01L21/8247
Filed: 2007-04-10
Granted: 2009-11-26
Abstract: Speicherzellenstruktur eines nicht-flüchtigen Speicherbauelements, mit  – einem Auswahltransistorgate eines Auswahltransistors (ST) auf einem Substrat (100), wobei das Auswahltransistorgate eine Gatedielektrikumstruktur (121) und ein Auswahlgate (123) auf der Gatedielektrikumstruktur (121) beinhaltet,  – einem ersten und einem zweiten Speicherzellentransistorgate eines ersten und zweiten Speicherzellentransistors (MT1, MT2) auf dem Substrat (100) an entgegengesetzten Seiten des Auswahltransistors (ST), wobei jedes von dem ersten und dem zweiten Speicherzellentransistorgate eine Tunnelisolationsschichtstruktur (131A, 131B), eine Ladungsspeicherschichtstruktur (133A, 133B) auf der Tunnelisolationsschichtstruktur (131A, 131B), eine Blockierisolationsschichtstruktur (135A, 135B) auf der Ladungsspeicherschichtstruktur (133A, 133B) und ein Steuergate (137A, 137B) auf der Blockierisolationsschichtstruktur (135A, 135B) beinhaltet,   – einem ersten und einem zweiten floatenden Übergangsbereich (116A, 116B) in dem Substrat (100) zwischen dem Auswahltransistorgate und dem ersten und dem zweiten Speicherzellentransistorgate und  – einem ersten und einem zweiten Drainbereich (114A, 114B) in dem Substrat (100) an Seiten des ersten und des zweiten Speicherzellentransistorgates jeweils entgegengesetzt zu dem...
Patent DE-102007021005-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Deckelelement
Inventor: WINGEN BERNHARD
IPC: B60J7/02
Filed: 2007-05-04
Granted: 2009-05-28
Abstract: Fahrzeugdach, mit mindestens einem eine Dachöffnung (16) wahlweise verschließenden oder zumindest teilweise freigebenden Deckelelement (14), das bezogen auf die Fahrzeuglängsmittelebene beidseits jeweils ein Trägerelement (22) aufweist, das mit einer als Führungssteg ausgebildeten Führungskulisse (26) versehen ist und mit einer Verstelleinrichtung zusammenwirkt, die in einer in Fahrzeuglängsrichtung angeordneten Führungsschiene (52) geführt ist und ein Schlittenelement (28) umfasst, das mit der Führungskulisse (26) des jeweiligen Trägerelementes (22) zumindest zum Verschwenken des Deckelelementes (14) zusammenwirkt, und einen Klauenabschnitt (72), der die Führungskulisse (26) umgreift, sowie eine Führungsfläche (82) umfasst, auf der das Trägerelement (22) aufliegt und die von einem elastisch gelagerten Abstützblock (74) gebildet ist, der als Ausgleichselement wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützblock (74) führungsflächenseitig einen sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Schlitz (84) aufweist, der im Wesentlichen der Dicke eines vertikal ausgerichteten Blechs des Trägerelementes entspricht, und eine Basis (80) aus einem elastisch verformbaren Werkstoff umfasst, auf der ein die Führungsfläche (82) aufweisender...
Patent DE-102007024584-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufladung von Brennkraftmaschinen
Inventor: SCHRAMM HENDRIK
IPC: F02B37/007
Filed: 2007-05-25
Granted: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Aufladung von Brennkraftmaschinen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem ersten und einem zweiten Abgasturbolader (12, 14), deren Verdichter (12b, 14b) in paralleler Anordnung in eine Ladedruckleitung (24, 38) Verbrennungsluft fördern, wobei verdichterseitig Regelorgane (40, 44) vorgesehen sind, die bei Förderung nur des Verdichters (12b) des ersten Abgasturboladers (12) ein Rückströmen von Ladeluft zum Verdichter des zweiten Abgasturboladers (14) sperren und durch eine steuerbare Bypassleitung (42) die Ladedruckseite des Verdichters (14b) des zweiten Abgasturboladers (14) mit der Saugseite des Verdichters (12b) des ersten Abgasturboladers (12) verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die verdichterseitigen Regelorgane (40, 44) unmittelbar im Verdichter (14b) des zweiten Abgasturboladers (14) angeordnet sind und dass die Regelorgane (40, 44) durch einen um das Verdichterlaufrad (50) des zweiten Abgasturboladers (14) angeordneten, relativ zum Verdichtergehäuse (46) verstellbaren Ringschieber (48) gebildet sind, der mit seinem Innenumfassungsbereich zusammen mit der Außenkonfiguration des Verdichterlaufrades (50) einen förderrelevanten Ringspalt (50a) begrenzt.
Patent DE-102007026237-B4 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen und/oder zum Trocknen von Werkstücken
Inventor: DIETRICH ANDREAS
IPC: B08B3/02
Filed: 2007-05-31
Granted: 2010-04-15
Abstract: Behandlungsvorrichtung (10) zum Reinigen und/oder Trocknen von Werkstücken (12), mit  – einem Werkstückträger (14) zur Aufnahme wenigstens eines Werkstücks (12), der um eine Werkstückträgerachse (16) drehbar gelagert ist,  – einer Düsenvorrichtung (18), die wenigstens eine Düse (20) zum Versprühen eines Behandlungsmediums aufweist und die relativ zu dem Werkstückträger (14) beweglich gelagert ist, um das Behandlungsmedium in einer Sprührichtung (22) auf das Werkstück (12) zu richten, wobei  – die Düsenvorrichtung (18) mittels mindestens eines Hebelarms (24) beweglich gelagert ist, der um eine zu der Werkstückträgerachse (16) parallel versetzte Drehachse (26) drehbar gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsvorrichtung (10) dazu ausgelegt ist, die Düsenvorrichtung (18) mittels des Hebelarms (24) relativ zu dem sich drehenden polygonalen Werkstück (12) oder dem polygonalen Werkstückträger (14) so zu bewegen, dass die Düsen (20) relativ zu dem Werkstück (12) oder dem Werkstückträger (14) in einem konstanten Abstand (30) angeordnet sind.
Patent DE-102007040645-B4 (DE)
Title: Extruder, insbesondere Planetwalzenextruder mit einer Entgasungsöffnung
Inventor: RUST HARALD
IPC: B29C48/44
Filed: 2007-08-27
Granted: 2018-01-11
Abstract: Extruder, insbesondere Planetwalzenxtruder, mit einer Extruderlängsachse (14), wobei ein Gehäuse (1) des Extruders mit einer Entgasungsöffnung (10, 12) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entgasungsöffnung (10, 12) länglich ausgebildet ist und schräg zur Extruderlängsachse (14) verläuft.
Patent DE-102007046843-B4 (DE)
Title: Verfahren und Halbleiterbauelement mit erhöhter Zuverlässigkeit für eine Kontaktstruktur zur Verbindung eines aktiven Gebiets mit einer Polysiliziumleitung
Inventor: PETERS CARSTEN
IPC: H01L21/768
Filed: 2007-09-29
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer Leitung (204) über einem aktiven Gebiet (211) eines Halbleiterbauelements (200), wobei die Leitung (204) einen Seitenwandabstandshalter (206) aufweist;  Erzeugen eines Dotierstoffprofils (207) in dem aktiven Gebiet (211);  Entfernen des Seitenwandabstandshalters (206) zumindest in einem Kontaktgebiet zum Bilden eines Kontakts, der das aktive Gebiet und die Leitung (204) verbindet;  Bilden eines Metallsilizids (208) in dem aktiven Gebiet (211) nach dem Entfernen des Seitenwandabstandshalters (206) von zumindest dem Kontaktgebiet;  Bilden eines dielektrischen Materials (210) einschließlich einer Ätzstoppschicht (209) über dem aktiven Gebiet (211); und  Bilden einer Kontaktstruktur (250s) in dem Kontaktgebiet,  wobei Bilden der Kontaktstruktur (250s) umfasst: Bilden einer Öffnung in dem dielektrischen Material (210) auf der Grundlage der Ätzstoppschicht (209) und Ausführen eines Ätzprozesses, um durch die Ätzstoppschicht (209) zu ätzen, wobei das Metallsilizid (208) als ein Ätzstoppmaterial verwendet wird.