baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017102360-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeuganhänger
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-04-20
Abstract: Nutzfahrzeuganhänger, insbesondere ein Kühlsattelauflieger oder ein Kühlanhänger, der ein Kühlgerät zur Kühlung eines Frachtraums, das eine Benutzerschnittstelle zur Eingabe und zur Anzeige wenigstens einer Betriebsgröße aufweist, und ein außerhalb einer elektronischen Bremssteuereinrichtung angeordnetes Steuereinheit umfasst, die mit wenigstens einer Fernwirkungseinheit gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Benutzerschnittstelle und das Steuergerät über eine Kommunikationsschnittstelle miteinander verbindbar sind, wobei eine Datenausgabe der Steuereinheit mittels der Benutzerschnittstelle des Kühlgeräts erfolgt.
Patent DE-202017102431-U1 (DE)
Title: Crowdsourcing-Fahrzeugeinstellungsempfehlungen
IPC: G06F19/00
Filed: 2017-04-25
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen enthält, die, wenn ein Programm des Computerprogrammprodukts durch einen oder mehrere Computer ausgeführt wird, den einen oder die mehreren Computer zur Ausführung von Aktionen veranlassen, die umfassen: Erlangen von Fahrer-Fahrzeugeinstellungsdaten von mehreren Fahrzeugen; Identifizieren eines Fahrzeugmodells, das mit den Fahrer-Fahrzeugeinstellungsdaten verbunden ist, die von den mehreren Fahrzeugen erlangt wurden; und Erzeugen einer Fahrzeugeinstellungsempfehlung für das identifizierte Fahrzeugmodell basierend auf den Fahrer-Fahrzeugeinstellungsdaten, die von den mehreren Fahrzeugen erlangt wurden.
Patent DE-202018101245-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Flächentemperierung in Bereichen mit durchlaufenden Zuleitungen bzw. Anbindeleitungen für Heizkreisverteiler von Flächentemperierungen
IPC: F24D3/14
Filed: 2018-03-06
Abstract: Anordnung (1) zur Flächentemperierung in Bereichen mit durchlaufenden Zuleitungen bzw. Anbindeleitungen (6, 6', 6") für Heizkreisverteiler von Flächentemperierungen, umfassend:
 - mindestens ein Anbindeleitungselement (2), das Rohrführungskanäle (5, 5', 5") sowie darin aufgenommene durchlaufende Zuleitungen bzw. Anbindeleitungen (6, 6', 6") umfasst;
 - mindestens ein Abdeckelement (3), das auf das Anbindeleitungselement (2) mit den Rohrführungskanälen (5, 5', 5") aufgebracht ist; und
 - mindestens ein Temperierungsrohr (4) eines Heizkreises der Flächentemperierung, das durch Befestigungsmittel (8) zur Befestigung und Verlegung an der dem Anbindeleitungselement (2) abgewandten Seite des Abdeckelements (3) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Abdeckelement (3) als Schutzschicht aus geschäumten Polymermaterial mit einer Dichte im Bereich von 25 kg/m 3  bis 40 kg/m 3  ausgebildet ist.
Patent DE-202018102555-U1 (DE)
Title: Hocheffektiver Rohr/Wellrippen-Kühler aus Aluminium mit geringer Ionenfreisetzung
IPC: F28F9/02
Filed: 2018-05-08
Abstract: Hocheffektiver Rohr/Wellrippen-Kühler aus Aluminium mit geringer Ionenfreisetzung, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohr/Wellrippen-Kühler (101) eine Hauptplatte (1), eine Hilfshauptplatte (2), eine Silikonkautschuk-Dichtbeilage (3), Kühlrohre (4), gewellte Kühlrippen (5), ein Kernschutzblech (6), eine Wasserkammer (7) umfasst, wobei die Hauptplatte (1) und die Kühlrohre (4) durch Verlöten unter Verwendung eines Silizium-Aluminium-Legierung-Lots miteinander verbunden sind, wobei an der Stelle des Silizium-Aluminium-Legierung-Lots die Silikonkautschuk-Dichtbeilage (3) anliegt, welche durch die Hilfshauptplatte (2) von außen abgedeckt ist und sich zwischen der Hauptplatte (1) und der Hilfshauptplatte (2) befindet, wobei sich die gewellten Kühlrippen (5)zwischen benachbarten Kühlrohren (4) befinden und das Kernschutzblech (6) am Außenumfang des Rohr/Wellrippen-Kühlers (101) angeordnet ist, und wobei die Wasserkammer (7) fest mit der Hauptplatte (1) verbunden ist, um eine geschlossene Formkavität zu erzeugen, in der eine Kühlflüssigkeit gespeichert ist.
Patent DE-202018103661-U1 (DE)
Title: Haftverbund
IPC: B32B37/15
Filed: 2018-06-27
Abstract: Haftverbund (1) aus einer ersten Schicht (2), die ein vernetztes Polymermaterial (4) enthält oder aus einem solchen besteht, und wenigstens einer damit verbundenen zweiten Schicht (3) aus einem polaren thermoplastischen Polymermaterial (5), insbesondere aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer, wobei der Haftverbund (1) erhältlich ist durch ein Verfahren, folgende Schritte aufweisend:
 (a) Bereitstellen der ersten Schicht (2), die ein unvernetztes Polymermaterial (6) enthält oder aus einem solchen besteht, mit einem Photoinitiator (7), insbesondere einen UV-Photoinitiator,
 (b) Anordnen eines polaren thermoplastischen Polymermaterials (5), insbesondere Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer, als zweite Schicht (3) an der ersten Schicht (2),
 (c) Einwirkenlassen von Strahlungsenergie (E), insbesondere von UV-Licht, aus einer Quelle, die Strahlung, insbesondere UV-Strahlung abgibt, auf das unvernetzte Polymermaterial (6) der ersten Schicht (2), wobei das unvernetzte Polymermaterial (6) zum vernetzten Polymermaterial (4) vernetzt wird mit einem Vernetzungsgrad von zumindest mehr als 50 %, und die erste Schicht (2) mit der zweiten Schicht (3) verbunden wird.
Patent DE-202018105322-U1 (DE)
Title: Partikelabscheider zur Verwendung mit einem Schornstein
IPC: B03C3/10
Filed: 2018-09-18
Abstract: Partikelabscheider (10; 110) zur Verwendung mit einem Schornstein (14; 114) oder einer Verbindungsleitung, wobei eine einen Innenraum des Schornsteins begrenzende Innenwand (14b; 114b) des Schornsteins (14; 114) eine Niederschlagselektrode bildet, umfassend:- eine längliche Sprühelektrode (26; 126), welche im Wesentlichen parallel zu einer Mittelachse (M14; M114) des Schornsteins (14; 114) ausgerichtet ist;- eine Elektrodenhalterung (24; 124), an deren erstem Ende die Sprühelektrode (26; 126) getragen ist; und- einen Isolator (22; 122), welcher das zweite Ende der Elektrodenhalterung (24; 124) trägt, wobei die Sprühelektrode (26; 126) mittels einer Spannungsquelle mit einer Spannung beaufschlagbar ist;dadurch gekennzeichnet, dassder Partikelabscheider (10; 110) ferner ein Gehäuse (12; 112) umfasst, welches sich von der Außenwand (14a; 114a) des Schornsteins (14; 114) nach außen erstreckt,wobei der Isolator (22; 122), die Elektrodenhalterung (24; 124) und die Sprühelektrode (26; 126) derart verlagerbar in dem Gehäuse (22; 122) aufgenommen sind, dass die Sprühelektrode (26; 126) zwischen einer Betriebsposition, in welcher sie sich im Wesentlichen auf der Mittelachse (M14; M114) des Schornsteins (14; 114) befindet, und einer Freigabeposition, in welcher sie sich im Wesentlichen außerhalb des Innenraums des Schornsteins (14; 114) befindet, überführbar ist.
Patent DE-202018105831-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe
IPC: F21S43/16
Filed: 2018-10-11
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe, gekennzeichnet durch:eine Linse mit geometrischen Merkmalen, die Licht reflektieren;eine Lichtquelle;eine Phosphorschicht; undeine reflektierende Schicht, die von der Linse getrennt und zwischen der Phosphorschicht und der Lichtquelle angeordnet ist.
Patent DE-202019001168-U1 (DE)
Title: Kettenlaufwerk
IPC: B62D55/20
Filed: 2019-03-13
Abstract: Kettenlaufwerk mit einer Vielzahl von plattenförmigen Kettensegmenten (1a), die an Achsbolzen (2) mit seitlich angeordneten Endverbindern (3) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Mittelbereich der Kettensegmente (1a) jeweils eine Führungsplatte (4) befestigt ist, insbesondere unter Bildung eines Fugenspalts (F) aufgeschweißt ist.
Patent DE-202019002600-U1 (DE)
Title: Spezielle Oberflächenbeschichtung für Oberflächen aus allen Metallen, besonders für Schweiss-Düsen jeglicher Art. Anwendung und chemisches Material ergeben den Schweiss-Schutz
IPC: C09D183/16
Filed: 2019-06-17
Abstract: Anspruch 1: Gekennzeichnet durch farblose leicht gelbliche Flüssigkeit. Die Zusammensetzung der Flüssigkeit ,ist Grundlage für eine hochqualitative Antihaftbeschichtung für Eisenmetalle,Nichteisenmetalle als auch bestimmte Keramik- Gesteins oder Kunststoffteile für alle Temperaturen als auch Hochtemperatur.
Patent DE-202019002984-U1 (DE)
Title: Gepäckaufnahmesystem (z.B. für Fahrzeuge, z.B. Motorräder)
IPC: B62J7/02
Filed: 2019-07-16
Abstract: Gepäckaufnahmesystem, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme bzw. unteren Befestigung der mindestens einmal pro Fahrzeugseite vorhandenen Gepäckunterbringungsbehältnisse (z.B. Koffer oder Satteltaschen) am Fahrzeug (z.B. Motorrad) sich am Heckrahmen links und/oder rechts ein herunterklappbarer Bügel befindet. Der Bügel kann entweder nach dem Herunterklappen positionsgerecht dadurch fixiert werden, dass eine Feder (z.B. ähnlich dem Prinzip eines Taschenmessers) diese Aufgabe übernimmt und/oder mindestens ein weiterer Bügel (Verstrebungsbügel) so angeordnet werden kann, dass mindestens ein Dreieck gebildet wird, um die Funktion eines üblichen Kofferträgers (Rohrträger mit gebräuchlich durch Rohre gebogenem Rechteckrahmen) zu übernehmen, um nach Montage von Gepäckunterbringungsbehältnissen v.a. ein unerwünschtes weiteres Annähern bzw. Verbiegen von diesen zum Fahrzeug möglichst vollständig zu verhindern. Dieses kann auch dadurch erreicht werden, dass die Rückwände der Gepäckunterbringungsbehältnisse außen und/oder innen verstärkt sind.
Patent DE-202019100406-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, vorgeformte Statorwicklungen
IPC: H02K3/12
Filed: 2019-01-24
Abstract: Elektrische Maschine, umfassend:
 • einen Rotor, der eine Vielzahl von Rotorpolen hat, die dazu konfiguriert sind, von einem magnetischen Fluss induziert zu werden,
 • einen Stator, der konzentrisch um den Rotor angeordnet ist, wobei der Stator eine Vielzahl von Statorpolen umfasst, die sich von einem Statorgehäuse zum Rotor hin nach innen erstrecken, wobei zwischen nebeneinander liegenden Statorpolen ein Statorwicklungs-Aufnahmeraum vorgesehen ist,
 • eine Statorwicklung, die um jeden Statorpol herum vorgesehen ist, um in dem Statorwicklungs-Aufnahmeraum aufgenommen zu werden, wobei die Statorwicklung dazu konfiguriert ist, im Betrieb den magnetischen Fluss zu erzeugen,
 • wobei in jedem Statorwicklungs-Aufnahmeraum eine erste Statorwicklung angeordnet ist, die um einen ersten Statorpol herum vorgesehen ist, und eine zweite Statorwicklung angeordnet ist, die um einen zweiten Statorpol herum neben dem ersten Statorpol vorgesehen ist,
 wobei die erste Statorwicklung und die zweite Statorwicklung einen asymmetrischen Querschnitt in einer Ebene quer zur Längsachse des Rotors aufweisen.
Patent DE-202019100649-U1 (DE)
Title: Elektronische Postervorrichtung
IPC: G09F15/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Vorrichtung (101) zum Aufhängen elektronischer Poster mit einem Rahmenelement (103), einem Anzeigepanel (105) und zwei elektrisch isolierten und elektrisch leitenden Tragseilen (107), wobei das Anzeigepanel zwei erste im Wesentlichen parallele Schmalseiten (109), eine Anzeigeseite (111) und eine Rückseite (113) mit einem Energieversorgungsanschluss aufweist und die Tragseile mit dem Energieversorgungsanschluss (321) verbunden sind und entlang der Rückseite verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragseile an der Rückseite mittels eines Klemmelements (325) traglastverbunden mit der Rückseite sind und mittels jeweils eines Umlenkelements je ein Tragseil jeweils zu einer der ersten parallelen Schmalseiten umgelenkt und an der zugehörigen Schmalseite und über diese hinausragend geführt ist, sodass im Aufhängefall die Tragseile entlang der Schmalseiten vertikal und zusätzlich zwischen den Umlenkelementen und dem Klemmelement mechanisch gespannt sind.
Patent DE-202019101158-U1 (DE)
Title: Stationäre Vorrichtung zur automatischen Bodenreinigung in Innenräumen
IPC: A47L11/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Stationäre Vorrichtung zur automatischen Bodenreinigung in Innenräumen, bestehend aus einen beweglichen an die Druckwasser-Zuführungsleitung (6) angeschlossenen Reinigungsarm (1), umfassend mindestens einen inneren Abstreifer (13) und mindestens eine Düse (14), die unter einer Formabdeckung (11) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass zu einem der Reinigungsarm (1) zur Sicherstellung seiner Linear- und Schwenkbewegung an einem Ende mit einem mit der Steuereinheit (8) verbundenen Antriebsglied (2) versehen ist und zu anderem die Einrichtung im Endlagenbereich der Bewegung des Reinigungsarms (1) mit Sammelnuten (4) ausgerüstet ist, die mit einem Sammelbehälter (5) versehen sind.
Patent DE-202019103804-U1 (DE)
Title: Lastenfahrradrahmen
IPC: B62K7/02
Filed: 2019-07-10
Abstract: Lastenfahrradrahmen mit
 einem Hinterbau (26),
 einem Gabelelement (40),
 einem Tragelement (28) zur Aufnahme eines Lastenaufnahmebehälters und
 einen Lenkerrohr (18) des zwischen dem Hinterbau (26) und dem Tragelement bzw. dem Lastenaufnahmebehälter angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an dem Lenkerrohr (18) ein Griffelement (46) vorgesehen ist.
Patent DE-202019104867-U1 (DE)
Title: Belüftungsleitung für Brennstofftanks
IPC: B60K15/035
Filed: 2019-09-03
Abstract: Belüftungsleitung (1) für Kraftstofftanks (2) von Verbrennungsmotoren, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend eine an den Kraftstofftank (2) einendig mit einem Tankanschlussabschnitt (4) anschließbare Rohrleitung (3) und einen in die Rohrleitung (3) integrierten Partikelfilter (5) und eine an der Rohrleitung (3) anderendig ausgebildete Belüftungsöffnung (6), dadurch gekennzeichnet, dass an die Belüftungsöffnung (6) ein Ansaugkörper (7) angeschlossen ist mit einem inneren Strömungskanal (9), wobei sich der Durchmesser des Strömungskanals (9), ausgehend von der Belüftungsöffnung (6) hin zu einem der Belüftungsöffnung (6) gegenüberliegenden Ansaugöffnung (10) des Strömungskanals (9), trichterförmig kontinuierlich oder diskontinuierlich abschnittsweise derart erweitert, dass eine Strömungsgeschwindigkeit (V1) im Bereich der Ansaugöffnung (10) kleiner ist als eine Strömungsgeschwindigkeit (V2) im Bereich der Belüftungsöffnung (6).
Patent DE-202019104931-U1 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung mit einer Trägerlage und zumindest einem Einsatzdichtelement
IPC: F16J15/12
Filed: 2019-09-06
Abstract: Zylinderkopfdichtung (1) mit einer Trägerlage (2) und zumindest einem Einsatzdichtelement (3), wobei- das Einsatzdichtelement (3) eine Durchgangsöffnung (4) für Brenngas aufweist;- das Einsatzdichtelement (3) an einer von der Durchgangsöffnung (4) beabstandeten Außenseite (5) an der Trägerlage (2) befestigt ist; und- das Einsatzdichtelement (3) zumindest eine erste Lage (3a) und zumindest eine weitere Lage (3b) aufweist.
Patent DE-202019105188-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wärmen und/oder Warmhalten
IPC: A61F7/08
Filed: 2019-08-27
Abstract: Vorrichtung (100) zum Wärmen und/oder Warmhalten von Gegenständen und/oder von Körperteilen, umfassend:
 - zumindest einen Basiskörper (1), welcher ein Hohlvolumen (12) aufspannt, innerhalb welchem ein warmzuhaltender Gegenstand und/oder ein Körperteil positionierbar ist, und das Hohlvolumen (12) weder eine haptische Deck- noch haptische Bodenfläche aufweist, sodass durch das Hohlvolumen (12) hindurch der Gegenstand und/oder das Körperteil hindurchführbar ist und das Hohlvolumen (12) durch zumindest eine Seitenwand (13) des Basiskörpers (1) gebildet wird,
 - zumindest einem Greifelement (2), welches in mechanisch festem, lösbarem oder unlösbarem, Kontakt, mit dem Basiskörper (1) steht, sodass über ein händisches Greifen an diesem Greifelement (2), der Basiskörper (1) zusammen mit dem Greifelement (2) von dem Gegenstand und/oder dem Körperteil wieder, vorzugsweise vollständig, entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basiskörper (1) zumindest stellenweise und zumindest teilweise mit einem dehnbaren und/oder flexiblem Material gebildet ist.
Patent DE-202019106754-U1 (DE)
Title: Anschlusssystem mit einer Trennkennzeichnung
IPC: F16L41/08
Filed: 2019-12-04
Abstract: Anschlusssystem (100) zum Anschließen eines Rohres (10) an ein Hauptrohr (20), einen Schacht, oder dergleichen, an einer Queröffnung (30), wobei das Anschlusssystem (100) zu diesem Zweck mit dem Hauptrohr (20) oder dem Schacht verbindbar ist, mit
 einem hohlstopfenförmigen, zumindest teilweise weichen Installationseinsatz (50), dessen Außenseite (51) an die Queröffnung (30) angepasst ist, und dessen Innenseite (53) einen konischen Schraubbereich (52) aufweist, wobei der Installationseinsatz (50) einen Endabschnitt (54) aufweist, der durch die Queröffnung (30) des Hauptrohres (20) oder Schachts in dieses / diesen teilweise einschiebbar ist, und wobei eine äußere Anlagefläche (57) des Installationseinsatzes (50) in einem Verbindungszustand, in dem das Anschlusssystem (100) mit dem Hauptrohr (20) oder Schacht verbunden ist, wenigstens teilweise eine Hauptrohrinnenfläche (23), die an die Queröffnung (30) angrenzt und diese umgibt, kontaktiert,
 und
 einem relativ härteren Anschlussstutzen (60), der ein Eingriffsende (61), einen konischen Mittelteil (62) mit Außengewinde (63) und ein Antriebsende (64) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an dem Endabschnitt (54) wenigstens eine Trennkennzeichnung (55) ausgebildet ist, die wenigstens teilweise um den äußeren Umfang des Endabschnitts (54) umlaufend ausgebildet ist, wobei die Trennkennzeichnung (55) an die Form der Innenoberfläche (27) des Hauptrohres (20), des Schachts, oder dergleichen im Bereich der Queröffnung (30) angepasst ist.
Patent DE-202020002954-U1 (DE)
Title: Niveauregulierungsvorrichtung für mehrachsige Anhänger von Kraftfahrzeugen, Lastkraftwagen und Lastkraftfahrzeugen mit mehreren einzellastabhängig geregelten Steuerkreisen
IPC: B60G17/04
Filed: 2020-07-10
Abstract: Niveauregulierungsvorrichtung für mehrachsige Anhänger von Kraftahrzeugen, Lastkraftwagen und Lastkraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass diese an den Achsen mehrere pneumatische Steuerkreise, mindestens zwei aufweist.
Patent DE-202020102538-U1 (DE)
Title: Montagesystem
IPC: H05K7/14
Filed: 2020-05-06
Abstract: Montagesystem, insbesondere für einen Schaltschrank, aufweisend
 c) eine Schnellmontageplatte (10) und
 d) mehrere Module (3), von welchen jedes
 • zum einen eine Funktionsbaugruppe (1) und
 • andererseits einen separaten Modulträger (2) für die Funktionsbaugruppe (1) umfasst, wobei
 • die Module (3) an der Schnellmontageplatte (10) lösbar montierbar sind und
 • jedes Modul (3) zumindest eine Schnittstelle (13, 23, 24) zur Übertragung von elektrischer Energie, Daten und/oder zur elektrischen Verbindung der Module (3) untereinander aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 • zumindest eine der Funktionsbaugruppen (1) eine Leiterkarte (21) aufweist, auf der die zumindest eine Schnittstelle (13, 23, 24) des Moduls (3) realisiert ist.
Patent DE-202020103157-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
IPC: G01V8/18
Filed: 2020-06-02
Abstract: Überwachungseinrichtung (12) mit einem optischen Sensor (1), mittels dessen eine Objektüberwachung innerhalb eines Schutzfeldes (15) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem optischen Sensor (1) zusätzlich eine Objektüberwachung innerhalb zweier Konturerkennungsfelder (16a, 16b) durchgeführt wird, wobei die Konturerkennungsfelder (16a, 16b) über das Schutzfeld (15) hervorstehen und dort zumindest teilweise nicht überlappen, dass eine Auswerteeinheit vorgesehen ist, in welcher bei Registrieren eines Objekteingriffs im Schutzfeld (15) eine Sicherheitsfunktion ausgelöst wird, wobei diese Sicherheitsfunktion dann unterdrückt wird, wenn zuvor innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls zuerst in einem ersten Konturerkennungsfeld (16a) und dann im zweiten Konturerkennungsfeld (16b) ein Objekteingriff registriert wurde.
Patent DE-202020103506-U1 (DE)
Title: Stützteller
IPC: B24D9/08
Filed: 2020-06-18
Abstract: Stützteller (2) für rotierende flexible Werkzeuge (4) zur Oberflächenfeinbearbeitung wie Schleifen oder Polieren, unterseitig mit einer umlaufend kreisrunden Anlagefläche (8) für das Werkzeug (4) und mit einer Fixierhilfe (10) zum lösbaren Fixieren des Werkzeugs (4) an der Anlagefläche (8), oberseitig mit einem axial gerichteten Antriebsanschluss (14) zur kraftschlüssigen Verbindung des Stütztellers (2) mit einem Antrieb gekennzeichnet durch ein oder mehrere auf oder in der Oberseite(12) des Stütztellers (2) angebrachte Ermüdungsmarkierungen (16).
Patent DE-202020104759-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung des Wasseranteils in Absetzschlamm
IPC: B01D29/01
Filed: 2020-08-17
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung des Wasseranteils in Absetzschlamm durch Filtration, gekennzeichnet durch1.1 einen flexiblen Schüttgutbehälter zur Aufnahme des Absetzschlamms, wobei1.2 eine Mehrzahl der Seiten des flexiblen Schüttgutbehälters aus einem Sieb- und/oder Gittermaterial (100; 200) besteht; und1.3 ein wasserdurchlässiges Filtervlies (110; 210), wobei1.4 das Filtervlies (110; 210) die Seiten, welche aus einem Sieb- und/oder Gittermaterial (100; 200) bestehen, von innen bedeckt.
Patent DE-202021001121-U1 (DE)
Title: Bewegliches Stirnschild
IPC: F41H1/04
Filed: 2021-03-24
Abstract: Stirnschild für einen ballistischen Schutzhelm, welches eingerichtet ist, sich beim Öffnen und Schließen eines Visiers des Schutzhelms mit dem Visier mitzubewegen.
Patent DE-202021004287-U1 (DE)
Title: Saiteninstrument und Bundvorrichtung für ein Saiteninstrument
IPC: G10D1/05
Filed: 2021-11-24
Abstract: Bundvorrichtung (50) für ein Saiteninstrument (10), welche Bundvorrichtung (50) einen Bundkörper (52) und eine am Bundkörper (52) angeordnete oder ausgebildete Kopplungseinrichtung (54) zum Koppeln der Bundvorrichtung (50) mit einem Griffbrett (18) des Saiteninstruments (10) umfasst, wobei der Bundkörper (52) eine Längsrichtung (56) definiert und ausgebildet ist zum Anordnen als Bund (22) auf einer Oberseite (20) eines Griffbrett (18) des Saiteninstruments (10), wobei die Kopplungseinrichtung (54) ausgebildet ist zum Anordnen in einer am Griffbrett (18) angeordneten oder ausgebildeten Kopplungsaufnahme (58), dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (54) derart ausgebildet ist, dass sie von einer Einführstellung, in welcher die Kopplungseinrichtung (54) in die Kopplungsaufnahme (58) einführbar ist, durch Verformen in eine Kopplungsstellung überführbar ist, in welcher die Kopplungseinrichtung (54) mit dem Griffbrett (18) kraft- und/oder formschlüssig gekoppelt ist.
Patent DE-202021100952-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines flexiblen Behältnisses, insbesondere eine Ventilsackabfüllvorrichtung
IPC: B65B1/04
Filed: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen eines flexiblen Behältnisses (3), mit einer Befülleinrichtung (20) zum Befüllen des Behältnisses (3) und mit einer Verschließeinrichtung (6) zum Verschließen des befüllten Behältnisses (3) dadurch gekennzeichnet, dass Sensormittel (10, 11) zum Erfassen der Position zumindest eines Teils des Behältnisses (3) vorgesehen sind.
Patent DE-202021101453-U1 (DE)
Title: Array aus Leuchtdioden zur Bestrahlung einer Pflanze mit Licht
IPC: A01G7/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Array zur Bestrahlung einer Pflanze mit Licht, aufweisend:
 mindestens eine Leuchtdiode eines ersten Typs,
 wobei die mindestens eine Leuchtdiode des ersten Typs kaltweißes Licht mit einer Farbtemperatur in einem Bereich von 5300 K bis 8500 K ausstrahlt, mindestens eine Leuchtdiode eines zweiten Typs,
 wobei die mindestens eine Leuchtdiode des zweiten Typs warmweißes Licht mit einer Farbtemperatur in einem Bereich von 2000 K bis 3300 K ausstrahlt, mindestens eine Leuchtdiode eines dritten Typs,
 wobei die mindestens eine Leuchtdiode des dritten Typs tiefrotes Licht mit einer Peak-Wellenlänge in einem Bereich von 700 nm bis 760 nm ausstrahlt, ein Substrat,
 wobei die Leuchtdioden des ersten, des zweiten und des dritten Typs auf dem Substrat angeordnet sind, und eine erste Verschaltung,
 wobei die Leuchtdioden des ersten Typs derart verschaltet sind, dass sie mit einem ersten Betriebsstrom steuerbar sind,
 wobei die Leuchtdioden des zweiten Typs derart verschaltet sind, dass sie mit einem zweiten Betriebsstrom steuerbar sind,
 wobei die Leuchtdioden des dritten Typs derart verschaltet sind, dass sie mit einem dritten Betriebsstrom steuerbar sind,
 und wobei die erste Verschaltung so angeordnet ist, dass der erste Betriebsstrom, der zweite Betriebsstrom und der dritte Betriebsstrom jeweils unabhängig voneinander steuerbar sind.