baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007027385-B4 (DE)
Inventor: GRAELER KLAUS
IPC: B41F31/02
Filed: 2007-06-11
Granted: 2011-06-16
Abstract: The invention relates to an ink chamber (1) for an inking system of a rotary printing machine comprising at least the following elements: - an ink transfer roller rotating about an axis during operation, - an elongated doctor blade chamber body (3) extending in the direction of said axis, comprising a channel-like cutout, - two doctor blades attachable to the doctor blade chamber body and able to contact the ink transfer roller, - two sealing bodies (9) disposed in the end areas of the doctor blade chamber body, the sealing surfaces of said sealing bodies being able to contact the ink transfer roller, - an ink inlet by way of which printing ink can be fed into the channel-like cutout, and - two ink outlets, through which printing ink can be removed from the channel-like cutout, one ink outlet being disposed in each end area of the channel-like cutout. Two end pieces (2) are provided in which the channel-like cutout continues. The ink outlets are disposed in the end pieces and the end pieces may be attached to the end regions of the blade chamber body in a removable fashion.
Patent DE-102007039662-B4 (DE)
Title: Treibladungsanzünder
Inventor: BAUMANN CHRISTIAN
IPC: F42C19/08
Filed: 2007-08-22
Granted: 2014-12-04
Abstract: Treibladungsanzünder (1), mit einem Hülsenboden (6) und einem Treibladungsanzünder-Rohr (2), aufweisend nach außen gerichtete Grate (3), welche beim Hydroumformen hervorgerufen wurden, wodurch ein reproduzierbares Abplatzen der Öffnungsstellen im Vulkanisat (7) bei der Anzündung des Treibladungsanzünders (1) sichergestellt wird, wobei das Treibladungsanzünder-Rohr (2) den Vulkanüberzug (7) aufweist.
Patent DE-102007056471-B4 (DE)
Title: Profilschiene für Ladungssicherungssysteme
Inventor: ORTLIEB THOMAS
IPC: B60P7/08
Filed: 2007-11-22
Granted: 2021-11-25
Abstract: Profilschiene für Ladungssicherungssysteme für den Transport von Gütern, mit einer im Wesentlichen U-förmigen Fahrspurpartie (20, 22; 38; 54) und mindestens einer seitlich daran anschließenden Sicherungspartie (24; 40) für Befestigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungspartie durch ein nach oben offenes C-Profil (24; 40) gebildet ist, dessen eine Einführöffnung (34; 46) für Befestigungsmittel begrenzenden Profilschenkel (26, 28; 48) im Inneren des Profils eine nach unten weisende Profilierung (50) aufweisen.
Patent DE-102007062424-B4 (DE)
Title: Magnetantriebsvorrichtung für einen Schallwandler bzw. Lautsprecher-Anordnung mit mindestens einer AMT-Lautsprecher-Einheit
Inventor: MUNDORF RAIMUND
IPC: H04R7/02
Filed: 2007-12-20
Granted: 2010-02-04
Abstract: Magnetantriebsvorrichtung (1) für einen Schallwandler, insbesondere einen Air-Motion-Transformer (AMT), mit einer ersten und einer zweiten Polplattenstruktur (2, 3), wobei die beiden Polplattenstrukturen (2, 3) einen Luftspalt (4) begrenzen und im Luftspalt (4) eine im wesentlichen mäanderförmige Membran (5) angeordnet oder anordenbar ist, wobei durch die Polplattenstrukturen (2, 3) ein Magnetfeld in den Luftspalt (4) leitbar ist und zur Erzeugung des Magnetfeldes mindestens ein Magnetelement (6, 7) zwischen den Polplattenstrukturen (2, 3) angeordnet ist, und wobei zumindest eine der Polplattenstrukturen (2, 3) mehrere Schalldurchtrittsöffnungen (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede der beiden Polplattenstrukturen (2, 3) mindestens einen abgeknickten Schenkel (2a, 2b/3a, 3b) aufweist und dass die Polplattenstrukturen (2, 3) ineinander geschachtelt, aber zueinander beabstandet angeordnet sind, so dass die Breite des Luftspaltes (4) durch die Positionierung der Polplattenstrukturen (2, 3) in einem bestimmten Abstand der äußeren Polplattenstruktur (2) zur inneren Polplattenstruktur (3) definiert ist, dass das Magnetelement (6, 7) außerhalb der...
Patent DE-102008033012-B4 (DE)
Title: Integriertes Fahrzeugkühlsystem
Inventor: CLAYPOLE GEORGE M
IPC: F01P3/20
Filed: 2008-07-14
Granted: 2013-01-17
Abstract: Integriertes Kühlsystem (100, 100''') für ein Kraftfahrzeug, umfassend:  einen in ein Hochtemperatur-Kühluntersystem (102, 102''') und ein Moderattemperatur-Kühluntersystem (104, 104''') unterteilten Wärmeaustauscher (106, 106'');  ein gemeinsames Kühlmittel (122, 122'''), das einen Motorkühlmittelanteil (124, 124''') und einen Nebenaggregat-Kühlmittelanteil (126, 126''') umfasst;  einen gemeinsamen Kühlmittelbehälter (132, 132'''); und  eine Leitung (208, 208''), welche das gemeinsame Kühlmittel (122, 122''') mit dem gemeinsamen Kühlmittelbehälter (132, 132'''), dem Hochtemperatur-Kühluntersystem (102, 102'''), dem Moderattemperatur-Kühluntersystem (104, 104''') und dem Wärmeaustauscher (106, 106'') fluidmäßig verbindet;  wobei das gemeinsame Kühlmittel (122, 122''') durch den Warmeaustauscher (106, 106'') geschichtet wird, um dadurch eine thermische Identität des Motorkühlmittelanteils (124, 124''') und des Nebenaggregat-Kühlmittelanteils (126, 126''') beizubehalten; und  wobei der Motorkühlmittelanteil (124, 124''') des gemeinsamen Kühlmittels (122, 122''') in dem Hochtemperatur-Kühluntersystem (102, 102''') verwendet wird und der Nebenaggregat-Kühlmittelanteil (126, 126''') des gemeinsamen Kühlmittels (122, 122''') in dem Moderattemperatur-Kühluntersystem (104, 104''') verwendet wird, wobei der Wärmeaustauscher (106,...
Patent DE-102008038039-B4 (DE)
Title: Mehrschicht-Verbundrohr mit einer Polyvinylidenfluorid-Innenschicht
Inventor: HENDRICKX WILLY
IPC: B29D23/00
Filed: 2008-08-16
Granted: 2011-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundrohr, bestehend aus zumindest zwei Kunststoffschichten, die eine innere Schicht und eine äußere Schicht bilden, die jeweils unter Zwischenfügung einer Haftvermittlerschicht eine Metallschicht einschließen. Erfindungsgemäß wird ein Verbundrohr sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Verbundrohres bereitgestellt beziehungsweise angegeben, das bei gutem Betriebsverhalten wirtschaftlich und produktionssicher herstellbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die innere Schicht 1 unter Einfügung von zumindest einer Haftvermittlerschicht 2, 3, 4 von einer Trägerschicht 5 umgeben ist. Die besonderen Eigenschaften der inneren Schicht 1 aus Polyvinylidenfluorid sind insbesondere die hohe Festigkeit und die hohe Kriechfestigkeit unter Dauerbelastung.
Patent DE-102008041211-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-13
Granted: 2018-10-25
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 14, 27, 56, 58), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (14, 27, 56, 58), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) mittels eines Bauelementes (0) ständig mit dem Gehäuse (G) des Getriebes verbunden ist und der Steg des dritten Planetensatzes (P3) mit der Abtriebswelle (2) verbunden ist, welche über eine erste Kupplung (27) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, die mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) mit der sechsten Welle (6) verbunden ist, die über eine zweite Kupplung (56) mit der fünften Welle (5) verbunden ist, die mit dem Bauteil verbunden ist, welches das Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) miteinander verbindet, wobei die fünfte Welle (5) über eine dritte Kupplung (58) mit der achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei das Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, die mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden und über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und wobei das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und über eine vierte Kupplung (14) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) und dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist.
Patent DE-102008048940-B4 (DE)
Title: Komponentenlose Terminierung für elektromagnetische Koppler zur Verwendung bei der Hochgeschwindigkeits-/Hochfrequenz-Differenzialsignalübertragung
Inventor: LIANG TAO
IPC: H01P5/18
Filed: 2008-09-25
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung, aufweisend: ein Terminierungsnetzwerk mit einer ersten Signalleitung und einer zweiten Signalleitung, die ein Differenzialpaar bilden und durch drei Terminierungswiderstände miteinander verbunden sind; einen ersten elektromagnetischen Koppler zum Bereitstellen von abgetasteten elektromagnetischen Signalen von der ersten Signalleitung; und einen zweiten elektromagnetischen Koppler zum Bereitstellen von abgetasteten elektromagnetischen Signalen von der zweiten Signalleitung, wobei der erste elektromagnetische Koppler am fernen Ende kurzgeschlossen ist, wobei der zweite elektromagnetische Koppler am fernen Ende eine offene Leitung aufweist und wobei in den Signalleitungen übertragene Signale an die fernen Enden reflektiert und in Gleichtaktsignale umgewandelt werden; wobei das Terminierungsnetzwerk eingerichtet ist, Signale von dem ersten und zweiten elektromagnetischen Koppler vom nahen Ende zu empfangen und mittels der drei Terminierungswiderstände die Gleichtaktsignale vom fernen Ende zu absorbieren.
Patent DE-102008050089-B4 (DE)
Title: Stapelbares Rahmengestellsystem zur Lagerung von Gütern
Inventor: FESER ROBERT
IPC: B65D21/08
Filed: 2008-10-06
Granted: 2012-01-12
Abstract: Stapelbares Rahmengestellsystem (1) zur Aufnahme vktion ausgeführten Unterrahmen (2), der mindestens vier sich im Wesentlichen vertikal erstreckende, aus Rohrabschnitten gebildete Rungenhalterungen (3) aufweist, die durch daran angeschweißte Querstreben (4) miteinander verbunden sind, mindestens vier rohrförmigen, in die Rungenhalterungen einsteckbaren Rungen (5, 5'), und mindestens einem Oberrahmen (9), der auf die in die Rungenhalterungen (3) eingesteckten Rungen (5) formschlüssig aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Runge (5, 5') mit einer Vielzahl von Löchern (8) versehen ist, die vier sich in Axialrichtung erstreckende Lochreihen bilden, wobei die Lochreihen um 90° versetzt zueinander auf dem Außenumfang der Runge (5, 5') angeordnet sind, wobei das Rahmengestellsystem (1) zudem Wandelemente (14), Querstreben und/oder Bodenelemente (13) umfasst, die mit in die Löcher (8) der Rungen (5, 5') einsteckbaren Befestigungsmitteln (15, 16) versehen sind, und dass die unteren Enden der Rungenhalterungen (3) mit nach unten offenen Fußelementen (6) versehen sind,...
Patent DE-102009006295-B4 (DE)
Title: Klebeverfahren zum Befestigen von Sperrfolien an Kraftfahrzeugtürelementen
Inventor: FILIPCZAK LARRY A
IPC: B60J5/00
Filed: 2009-01-27
Granted: 2012-07-12
Abstract: Kraftfahrzeugtür (104), welche umfasst: ein inneres Türelement (102) mit zumindest einer darin gebildeten Öffnung (106); eine Sperrfolie (100) mit einem Umfang (116), der derart ausgebildet ist, dass er abdeckend zumindest eine in dem inneren Türelement (102) gebildete Öffnung (106) überlappt; und zumindest einen Klebedichtstreifensatz (110), der die Sperrfolie (100) klebend an dem inneren Türelement (102) befestigt, wobei jeder Klebedichtstreifensatz (110) umfasst: eine Vielzahl von Klebedichtstreifen (120), wobei jeder Klebedichtstreifen (120) in paralleler Beziehung zueinander angeordnet ist; wobei die Klebedichtstreifen (120) derart vorgewählt und gegenseitig beabstandet sind, dass benachbarte Klebedichtstreifen (120) anfänglich gegenseitig getrennt sind und dann in Feuchtigkeit ausschließendem Kontakt in Bezug aufeinander und auf das innere Türelement (102) sind, wenn Druck auf die Sperrfolie (100) in Richtung des inneren Türelements (102) aufgebracht wird.
Patent DE-102009009666-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: SCHMIDT RICHARD
IPC: H01M8/06
Filed: 2009-02-19
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, – wobei das Brennstoffzellensystem (1) wenigstens einen Reformer (2) und wenigstens eine Brennstoffzelle (3) umfasst, – bei dem nach dem Ausschalten des Brennstoffzellensystems (1) ein Warmhaltebetrieb durchgeführt wird, bei dem ein Wasserstoff und Kohlenmonoxid enthaltendes Edukt dem Reformer (2) zugeführt und im Reformer (2) an einem Katalysator (5) des Reformers (2) mit Luft exotherm umgesetzt wird.
Patent DE-102009024983-B4 (DE)
Title: Verbindungsbaugruppe
Inventor: HOFMANN JUERGEN
IPC: F16B2/20
Filed: 2009-06-16
Granted: 2013-09-05
Abstract: Verbindungsbaugruppe (10) zur Befestigung eines Anbauteils (12) an einem Trägerteil (14), mit einer Klammer (16), die einen verformbaren Verriegelungsabschnitt (18) zur Befestigung der Klammer (16) am Trägerteil (14) aufweist, sowie einem separaten Verriegelungspin (20), der durch eine Bewegung in einer Montagerichtung (22) längs einer Montageachse (A) von der Klammer (16) aufgenommen werden kann, wobei die Klammer (16) und der Verriegelungspin (20) zusammenwirkende Rastelemente (24, 26) aufweisen, welche in einer Vormontagestellung und einer Verriegelungsstellung Schnappverbindungen ausbilden, um den Verriegelungspin (20) an der Klammer (16) axial zu fixieren, und wobei der Verriegelungspin (20) und die Klammer (16) in der Vormontagestellung eine vormontierte Verbindungsbaugruppe bilden, die durch eine Bewegung längs der Montageachse (A) in Montageöffnungen (28, 30) des Anbauteils (12) und des Trägerteils (14) einführbar sowie in eine Befestigungsposition bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsabschnitt (18) der Klammer (16) beim Bewegen in die Befestigungsposition eine Schnappverbindung mit dem Anbauteil (12) und/oder dem Trägerteil (14) ausbildet.
Patent DE-102009025412-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung und Verfahren zum Schützen eines Schaltungsteils einer integrierten Schaltung, der geschützt werden soll und Computerprogrammprodukt zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: ENGL KORBINIAN
IPC: H01L23/58
Filed: 2009-06-18
Granted: 2017-06-22
Abstract: Integrierte Schaltung (10), die folgende Merkmale aufweist: einen zu schützenden Schaltungsteil (12); Schutzleitungen (14) auf zumindest einer Verdrahtungsebene der integrierten Schaltung (10); Logikgatter (16), die mit den Schutzleitungen (14) in einer Zone der integrierten Schaltung, die den zu schützenden Schaltungsteil (12) aufweist, gekoppelt sind, wobei infolgedessen eine Logikschaltung gebildet wird, und wobei die Logikgatter (16) eine Anzahl der Schutzleitungen (14) in der Zone der integrierten Schaltung, die den zu schützenden Schaltungsteil (12) aufweist, erhöhen; und eine Verarbeitungseinheit (19), die eine Manipulation der integrierten Schaltung (10) erfasst, durch Anlegen von Testmustern an die Logikschaltung und Verifizieren eines Logikausgangswerts der Logikschaltung ansprechend auf die Testmuster.
Patent DE-102009030464-B4 (DE)
Title: Lasergerät und Verfahren, insbesondere Betriebsverfahren für ein Lasergerät, zur Erstellung von Bestrahlungssteuerdaten für einen gepulsten Laser
Inventor: SLUYTERMAN VAN LANGEWEYDE GEORG DR
IPC: B23K26/02
Filed: 2009-06-23
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verfahren, insbesondere Betriebsverfahren für ein Lasergerät (1), zur Erstellung von Bestrahlungssteuerdaten für die Ablation von Material von einer gekrümmten Oberfläche (2), insbesondere einer Cornea, gemäß einem vorgegebenen Soll-Ablationsprofil mittels eines gepulsten Lasers (4), wobei eine Lage eines Vertex (V) der Oberfläche (2) bezüglich einer optischen Achse (OAL) des Lasers (4) ermittelt und bei der Erstellung der Bestrahlungssteuerdaten verwendet wird,wobei die Lage des momentanen Vertex (V) während einer Bestrahlung, insbesondere wiederholt, ermittelt und der Laser (4) bezüglich des momentanen Vertex (V) nachgeführt wird, undwobei beim Erstellen der Bestrahlungssteuerdaten ein Modell einer Ablationseffizienzverteilung, die lokalen Variationen der Ablationseffizienz entspricht, verwendet wird, das zum Nachführen des Lasers (4) in Abhängigkeit der Lage des momentanen Vertex (V) ermittelt wird,dadurch gekennzeichnet, dassbeim Erstellen der Bestrahlungssteuerdaten mindestens zwei Teilmodelle der jeweiligen Ablationseffizienzverteilung, insbesondere akkumuliert, zur Korrektur der Bestrahlungssteuerdaten verwendet werden,wobei das erste Teilmodell auf einen augenfesten Punkt (A) als Referenzpunkt bezogen ist und das zweite Teilmodell auf den insbesondere momentanen Vertex (V) bezüglich der optischen Achse (OAL) des Lasers (4) als Referenzpunkt bezogen ist, und dasseine Kompensation von Ablationseffizienzvariationen aufgrund eines verminderten effektiven Energieeintrags durch eine Oberflächenneigung für zumindest das zweite Teilmodell relativ zur momentanen Lage des Vertex (V) als Referenzpunkt erfolgt.
Patent DE-102009032649-B4 (DE)
Title: Massenspektrometrische Identifizierung von Mikroben nach Unterarten
Inventor: MAIER THOMAS
IPC: G01N33/68
Filed: 2009-07-10
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren für die massenspektrometrische Identifizierung von Mikroben mit den Schritten: (a) Bereitstellung einer Bibliothek mit Referenzspektren, (b) Aufnahme eines Massenspektrums der Mikrobenprobe, (c) Berechnung der Maßzahlen für die Ähnlichkeiten der Referenzspektren der Bibliothek zu diesem gemessenen Probenspektrum, (d) Auswahl einer Gruppe von Referenzspektren, die dem Probenspektrum am ähnlichsten sind, (e) Ermittlung von Differenzierungsgewichten für die einzelnen Massensignale der Referenzspektren der Gruppe, die die Unterschiede der Referenzspektren der Gruppe zueinander betonen, und (f) Berechnung der Maßzahlen für die Ähnlichkeiten von neuen Referenzspektren, wobei sich diese neuen Referenzspektren aus der Anwendung der Differenzierungsgewichte auf die Massensignale der Referenzspektren der Gruppe ergeben, zu dem gemessenen Probenspektrum, ohne die Referenzspektren der Bibliothek zu verändern.
Patent DE-102009048567-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Kühlen eines Gießstrangs in einer Stranggießanlage
Inventor: GÄRTNER HORST
IPC: B22D11/124
Filed: 2009-10-07
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zum Kühlen eines Gießstrangs (1) in einer Stranggießanlage mit einer Sekundärkühlvorrichtung (4) und einer ersten Regelungseinheit (13) zur Regelung der Temperatur in der Sekundärkühlvorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Gießstrang (1) zusätzlich in einer der Sekundärkühlvorrichtung (4) nachgeordneten oder innerhalb der Sekundärkühlvorrichtung (4) angeordneten Starkkühlvorrichtung (7) gekühlt wird, wobei der Gießstrang (1) in der Sekundärkühlvorrichtung (4) derart gekühlt wird, dass er auf seiner Ober- und Unterseite mit derselben Temperatur in die Starkkühlvorrichtung (7) eingebracht wird.
Patent DE-102009050523-B4 (DE)
Title: Induktionsspule
Inventor: SUZUKI KOTARO
IPC: H01F5/00
Filed: 2009-10-23
Granted: 2019-02-21
Abstract: Induktionsspule (1) mit einem Gehäuse (10) mit einer Öffnung (O),einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Kern (20),einer auf einem Teil des Kerns (20) aufgebrachten Wicklung (31,32) undeinem an dem Gehäuse (10) befestigten Halteelement (40), das den Kern (20) durch Einwirken auf seine der Öffnung (O) zugewandte Oberseite (21) festhält und ihn elastisch gegen den Boden (13) des Gehäuses (10) drückt, wobei das Halteelement (40) einen ersten Plattenteil (41) zwischen der Oberseite (21) des Kerns (20) und der Öffnung (O) des Gehäuses (10) hat, der parallel zur Oberseite (21) des Kerns (20) liegt, und ein erster Kontaktteil des Halteelements (40) von einem vorderen Endteil des ersten Plattenteils (41) ausgehend U-förmig gebogen ist und mit seinem freien Ende (41a) elastisch auf die Oberseite (21) des Kerns (20) einwirkt.
Patent DE-102009058265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von strukturell unversehrten Bodenproben
Inventor: Godeša Tone
IPC: E21B7/02
Filed: 2009-12-14
Granted: 2012-02-02
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme von strukturell unversehrten Proben mit – einer an einem Traktor anbringbaren Anschlussvorrichtung (1), an der eine Führung (6) angebracht ist, – einer auf einer Führung (6) axial bewegbaren Bohranordnung (7), die ein an seinem freien Ende mit einer Bohrkrone (20) versehenes Bohrrohr (18), das in einem Gehäuse (19) drehbar gelagert ist und in dem eine Auffangvorrichtung (27) zur Aufnahme und Aufbewahrung einer Erdprobe (28) angebracht ist, und eine Antriebseinheit (17) für den Antrieb des Bohrrohrs (18) umfasst, wobei im Inneren des Bohrrohres (18) ein drehfest mit dem Gehäuse (19) verbundenes Führungsrohr (25) angebracht ist, das an seinem freien Ende eine in Richtung der Drehachse des Bohrrohres (18) gerichtete Verdickung (26) aufweist und in dem die Auffangvorrichtung (27) koaxial angeordnet ist, wobei – die Führung (6) an der Anschlussvorrichtung (1) mittels eines Drehgelenks (4) so angebracht ist, dass die Bohranordnung (7) mindestens aus einer vertikalen...
Patent DE-102010001806-B4 (DE)
Title: Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem entlang einer Bogenführung bewegbaren Greiferwagen
Inventor: REICHENBERGER RALF
IPC: B65H29/04
Filed: 2010-02-11
Granted: 2021-04-29
Abstract: Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem entlang einer Bogenführung (7) bewegbaren Greiferwagen (1), der eine Traverse (2) und ein beweglich gelagertes Luftleitelement (3) enthält, wobei dem Luftleitelement (3) Stellmittel zum Einstellen eines Abstandes zur Bogenführung (7) zugeordnet sind,wobei das Luftleitelement (3) in mindestens zwei Stellungen im Zusammenwirken mit der Traverse (2) im von der Bogenführung (7) abgewandten Bereich eine aerodynamisch geschlossene Kontur bildet,dadurch gekennzeichnet,dass das Luftleitelement (3) im von der Bogenführung (7) abgewandten Bereich die Traverse (2) derart überspannt, dass das Luftleitelement (3) und/oder die Traverse (2) einescharfe Abrisskante für die Luftströmung bilden.
Patent DE-102010018385-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Biegen von rohren großer Durchmesser um enge Biegeradien
Inventor: SCHÄFER AUGUST-WILHELM
IPC: B21D7/02
Filed: 2010-04-26
Granted: 2017-05-04
Abstract: Vorrichtung zum Biegen von Rohren großer Durchmesser um enge Biegeradien, wobei – in dieser Vorrichtung zum Biegen ein Rohr (2) in axialer Richtung durch eine dieses Rohr (2) ringförmig umschließende, induktiv wirkende Erwärmungseinrichtung geführt wird, – das Rohr (2) an seinem zu biegenden Ende von einer Aufnahmevorrichtung (1) umschlossen wird, die mit einem Biegeschloss verbunden ist, – sich bei dem in Vorschubrichtung des Rohres (2) gelegenen Teil der Vorrichtung zum Biegen mindestens ein Biegearm (4) befindet, der um eine vertikale Drehachse (5) drehbar gelagert ist, – das Biegeschloss indirekt mit dem Biegearm (4) verbunden ist, – das Biegeschloss eine Kraftübertragungseinrichtung (3) zwischen der Aufnahmevorrichtung für Rohre (1) und dem Biegearm (4) aufweist,– die Kraftübertragungseinrichtung (3) mit dem Biegearm (4) in der Weise einstellbar verbunden ist, dass die Abstände zwischen der Mittelachse der Aufnahmevorrichtung für Rohre (1) und der vertikalen Drehachse (5) zwischen einem kleinsten und einem größten Abstand wählbar sind, wodurch ein Bereich zwischen einem größten und einem kleinsten Biegeradius (6) einstellbar ist, – die Kraftübertragungseinrichtung (3) die Biegekräfte auf der der Drehachse (5) abgewandten Seite der Aufnahmevorrichtung (1) aufnimmt und auf seiner Unterseite auf den Biegearm (4) einleitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragungseinrichtung (3) als geschlossener Rahmen ausgebildet ist, an dessen Außenseite die Aufnahmevorrichtung für Rohre (1) befestigt ist.