baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021114511-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung mit einer Anschlagvorrichtung
Inventor: ECHLE DANIEL
IPC: F16F15/121
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) zur Drehmomentübertragung, aufweisend einen Drehschwingungsdämpfer (22) mit einem das Drehmoment übertragenden Federelement (28) und einem um eine Drehachse (24) drehbaren ersten Bauteil (30), das umfangsseitig im Bereich des Federelements (28) einen Fensterausschnitt (44) zur Aufnahme des Federelements (28) mit wenigstens einem axial ausgestellten und das Federelement (28) abschnittsweise umgreifenden Führungsbereich (46) aufweist, ein entgegen der Federkraft des Federelements (28) gegenüber dem ersten Bauteil (30) begrenzt verdrehbares zweites Bauteil (42) und eine Anschlagvorrichtung (50) zur Begrenzung der Verdrehung zwischen dem ersten und zweiten Bauteil (30, 42) bis zu einem maximalen Verdrehwinkel, wobei die Anschlagvorrichtung (50) einen einteilig von dem Führungsbereich abstehenden hakenartigen Anschlagbereich (52) aufweist, der in eine Anschlagöffnung (54) des zweiten Bauteils (42) unter Ermöglichung der Verdrehung und zur Begrenzung der Verdrehung bis zu einem maximalen Verdrehwinkel durch Anschlagen an einem Randbereich (56) der Anschlagöffnung (54) eingreift.
Patent DE-102021114553-A1 (DE)
Title: Multifunktionsmöbel
Inventor: GÖPFERT JOACHIM
IPC: A47C17/16
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Multifunktionsmöbel (1), umfassend:
 - mindestens einen Rahmen (R),
 - ein gegenüber dem Rahmen (R) bewegliches Gestell (RG),
 - ein erstes Flächenelement (E1), das über ein erstes Gelenk (G1) schwenkbar zwischen einer aufrechten Position und einer ebenen Position an dem Rahmen (R) gelagert ist,
 - ein zweites Flächenelement (E2), das über ein zweites Gelenk (G2) an einem vom ersten Gelenk (G1) entfernten Ende des ersten Flächenelements (E1) schwenkbar gelagert ist,
 - ein drittes Flächenelement (E3), das über ein drittes Gelenk (G3) an einem vom zweiten Gelenk (G2) entfernten Ende des zweiten Flächenelements (E2) schwenkbar gelagert und mit dem Gestell (RG) verbunden ist, wobei auf jedem der Flächenelemente (E1 bis E3) jeweils ein Polster (P1 bis P3) angeordnet ist.
Patent DE-102021115844-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines sulfonierten, aufgerauten, auf einem Kunststoff-basierenden Materialelements
Inventor: FATH ANDREAS
IPC: B01J20/22
Filed: 2021-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines sulfonierten, aufgerauten, auf einem Kunststoff basierenden Materialelements, sowie das mit dem Verfahren hergestellte Materialelement und dessen Verwendung, insbesondere in der Reinigung von Gewässern. Das Verfahren umfasst die Schritte des Bereitstellens einer wässrigen Schwefel-haltigen Verbindung, des Hinzugebens eines Kunststoff-basierenden Materialelements zur wässrigen Schwefel-haltigen Verbindung, wobei eine Suspension erhalten wird, und des Sulfonierens des Kunststoff-basierenden Materialelements durch Hinzugabe von Wasserstoffperoxid zur Suspension, unter Bildung des sulfonierten, aufgerauten, auf einem Kunststoff-basierenden Materialelements.
Patent DE-102021116346-A1 (DE)
Title: Zahnmedizinisches Instrument mit Spülanschluss
Inventor: MAZZEO MARTIN
IPC: A61C3/00
Filed: 2021-06-24
Abstract: Zahnmedizinisches Instrument (1), umfassend einen Griffbereich (2), der sich in einer Haupterstreckungsrichtung (HE) erstreckt, zumindest einen an den Griffbereich (2) anschließenden Funktionsbereich (3) mit einem Arbeitsende (6), und ein Fluidzufuhrelement (7), das dazu ausgebildet ist, dem Arbeitsende (6) und/oder einem Bereich um das Arbeitsende (6) Fluid zuzuführen.
Patent DE-102021117499-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation einer Abdrängung eines Werkzeugs bei einer Bearbeitung eines Werkstücks sowie Werkzeugmaschine hierzu
Inventor: RÖDERS JÜRGEN
IPC: G05B19/404
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kompensation einer Abdrängung eines Werkzeugs (2) bei einer Bearbeitung eines Werkstücks (4) mit einer Werkzeugmaschine (1), wobei eine Steuereinheit (10) der Werkzeugmaschine (1) die Kompensation der Abdrängung in Abhängigkeit eines Maßes E von Eingriffsverhältnissen in einem Berührpunkt (6) zwischen Werkzeug (2) und Werkstück (4) an geraden Abschnitten (41) und an bogenförmigen Abschnitten (42, 43) unterschiedlich ausgleicht, a) basierend auf einem Verhältnis eines Werkzeugradius R1 und eines Krümmungsradius R2 des Werkstücks (4) gemäß der Formel E = R1/R2 und/oder b) basierend auf einem Verhältnis einer aktuellen Eingriffslänge L des Werkzeugs (2) in Umfangsrichtung am Werkstück (4) und einer Eingriffslänge LG des Werkzeugs (2) in Umfangsrichtung am Werkstück (4) bei Bearbeitung eines geraden Abschnitts (41) des Werkstücks (4) gemäß der Formel E = L/LG.
Patent DE-102021117917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60W50/10
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (2), welches einen Innenraum (6) mit einem Fahrersitz (8), eine Kamera (10) sowie eine Datenverarbeitungseinrichtung (12) aufweist, wobei mittels der Kamera (10) Bilddaten generiert werden, die einen Teil des Innenraums (6) im Bereich des Fahrersitzes (8) abbilden, in dem die Position zumindest eines Teils einer oberen Körperhälfte des Fahrers zu erwarten ist, und wobei die Bilddaten mittels der Datenverarbeitungseinrichtung (12) derart ausgewertet werden, dass eine körperliche Reaktion des Fahrers erkannt wird, welche einem Bremswunsch des Fahrers zugeordnet ist.
Patent DE-102021118491-A1 (DE)
Title: Befestigung von Pfosten
Inventor: SPANS WOLFGANG
IPC: E04H12/22
Filed: 2021-07-16
Abstract: Es wird insbesondere eine Vorrichtung zur Befestigung von Pfosten offenbart, die Vorrichtung umfassend: ein erstes plattenförmiges Element mit einer Aufnahme für eine Basiseinrichtung zur Verankerung der Vorrichtung; mindestens zwei erste Verbindungseinrichtungen zur Verbindung mit jeweils einem Verbindungselement, wobei das jeweils eine Verbindungselement zur Halterung eines Pfostens ausgebildet ist und wobei die mindestens zwei ersten Verbindungseinrichtungen an gegenüberliegenden Seiten des ersten plattenförmigen Elementes angeordnet sind; wobei ein Verbindungselement jeweils relativ zu einem der mindestens zwei ersten Verbindungseinrichtungen bewegbar, und wobei ein Verbindungselement jeweils an einer der mindestens zwei Verbindungseinrichtungen fixierbar ist, so dass der Pfosten gehaltert ist Ferner werden eine gegenständliche Basiseinrichtung, ein System sowie ein Verfahren offenbart
Patent DE-102021120175-A1 (DE)
Title: Füllstandmessgerät zur Grenzstandbestimmung und zum Messen einer Impedanz eines Füllgutes
Inventor: CORBE BERNHARD
IPC: G01F23/24
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Füllstandmessgerät (100) zur Füllstand- und/oder Grenzstandbestimmung und zum Messen einer Impedanz eines Füllgutes (20). Das Füllstandmessgerät (100) weist eine Messsonde (200) auf, eingerichtet zum Messen der Impedanz des Füllgutes (20). Weiter weist es eine Signalerzeugungseinheit (110) auf, eingerichtet zum Erzeugen eines ersten Frequenzsignals mit veränderlicher Frequenz (112), wobei die Messsonde (200) mit dem ersten Frequenzsignal (112) beaufschlagt wird und ein Messsignal (205) ausgibt. Ferner einen Messumwandler (190), eingerichtet zum Umwandeln des Messsignals (205) in ein Mischsignal (142), wobei das Mischsignal (142) gegenüber dem ersten Frequenzsignal (112) eine Phasendifferenz aufweist. Darüber hinaus weist das Füllstandmessgerät (100) eine Phasendifferenzmesseinheit (170) auf, die zum Bestimmen eines Amplituden-Phasen-Verlaufs des von der Messsonde (200) gemessenen Füllgutes (20), mittels der Phasen- und Amplitudendifferenz zwischen dem ersten Frequenzsignal (112) und dem Mischsignal (142), eingerichtet ist.
Patent DE-102021121458-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb
Inventor: KRÜGER HARALD
IPC: E05F15/622
Filed: 2021-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verschlusselement (3) eines Kraftfahrzeugs (4), wobei der Spindelantrieb (1) ein Spindel-Spindelmuttergetriebe (5) aufweist, das eine Spindel (6) und eine damit kämmende Spindelmutter (7) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Spindelachse (A) zwischen einem spindelseitigen Antriebsanschluss (9a) und einem spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (9b) zum Ausleiten der Antriebsbewegungen aufweist, wobei die Spindel (6) in einem Spindelführungsrohr (10) axialbeweglich geführt ist, das mit der Spindelmutter (7) drehfest verbunden ist und mit dem spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (9b) axialfest gekoppelt ist, und wobei die Spindel (6) ein Außengewinde (11) mit einem oder mehreren Gewindegängen aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Spindelmutter (7) mehrere axial zueinander bewegliche Spindelmutter-Teile (12, 13, 14) aufweist, die entlang der geometrischen Spindelachse (A) hintereinander drehfest zum Spindelführungsrohr (10), insbesondere im oder am Spindelführungsrohr (10),angeordnet sind, und dass die Spindelmutter-Teile (12, 13, 14) jeweils für mindestens einen Gewindegang des Außengewindes (11), insbesondere je Gewindegang des Außengewindes (11), ein radial nach innen hervorstehendes, in den Gewindegang eingreifendes Gewindegegenstück (15) aufweisen, das sich über weniger als 180° um die geometrische Spindelachse (A) herum erstreckt.
Patent DE-102021123796-A1 (DE)
Title: Kartenerzeugungs- und steuersystem
Inventor: ANDERSON NOEL W
IPC: A01D91/00
Filed: 2021-09-15
Abstract: Es werden eine oder mehrere Informationskarten von einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erhalten. Die eine oder mehreren Informationskarten bilden einen oder mehrere landwirtschaftliche Merkmalswerte an verschiedenen geografischen Positionen eines Feldes ab. Ein In-situ-Sensor an der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erfasst ein landwirtschaftliches Merkmal, während sich die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine durch das Feld bewegt. Ein prädiktiver Kartengenerator erzeugt eine prädiktive Karte, die ein prädiktives landwirtschaftliches Merkmal an verschiedenen Positionen in dem Feld auf Grundlage einer Beziehung zwischen den Werten in der einen oder den mehreren Informationskarten und des landwirtschaftlichen Merkmals, das durch den In-situ-Sensor erfasst wird, vorhersagt. Die prädiktive Karte kann ausgegeben und in der automatisierten Maschinensteuerung verwendet werden.
Patent DE-102021125606-A1 (DE)
Title: Virtualisieren von spezifischen werten in einer gastkonfiguration auf grundlage des zugrundeliegenden host-symbol-repository
Inventor: RAJADEVA AHILAN
IPC: G06F9/455
Filed: 2021-10-04
Abstract: Ein Verfahren, ein System und ein Computerprogrammprodukt werden zum Virtualisieren von spezifischen Werten in einer Gastkonfiguration auf Grundlage der zugrundeliegenden Host-Symbol-Substitutionswerte bereitgestellt. Eine symbolische Verknüpfung, die sich in einem herkömmlichen Dateisystem befindet, wird in einem virtuellen Gast geöffnet. Jedes Symbol wird aus einer auf Symbolen beruhenden Datei extrahiert, die sich in einem auf Symbolen beruhenden Dateisystem befindet. Auf die auf Symbolen beruhende Datei wird durch eine symbolische Verknüpfung von dem herkömmlichen Dateisystem zugegriffen. Der virtuelle Gast gibt eine privilegierte Anweisung an einen Hypervisor für jedes Symbol in der auf Symbolen beruhenden Datei aus, um einen Substitutionswert aus einer Symboltabelle abzurufen, die in einem Hypervisor-Speicher gespeichert ist. Der Substitutionswert für jedes Symbol wird an den virtuellen Gast zurückgegeben, und er ersetzt das Symbol in der auf Symbolen beruhenden Datei. Als Reaktion auf eine Dateileseanforderung für die herkömmliche Datei wird der Substitutionswert mithilfe der symbolischen Verknüpfung von der herkömmlichen Datei aus der auf Symbolen beruhenden Datei abgerufen.
Patent DE-102021126924-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Klimasysteme
Inventor: KUMAR DINESH
IPC: B60N2/56
Filed: 2021-10-18
Abstract: Ein Beispiel für ein Sitzklimasystem umfasst einen Sitz, eine erste Belüftungsvorrichtung, eine zweite Belüftungsvorrichtung und eine Belüftungsvorrichtung-Steuerung. Der Sitz weist eine erste Belüftungsschicht und eine zweite Belüftungsschicht auf. Die erste Belüftungsvorrichtung ist mit der ersten Belüftungsschicht verbunden und weist einen Aus-Zustand und einen An-Zustand auf. Im An-Zustand bewegt die erste Belüftungsvorrichtung Luft durch die erste Belüftungsschicht. Die zweite Belüftungsvorrichtung ist mit der zweiten Belüftungsschicht verbunden und weist einen Aus-Zustand und einen Ein-Zustand auf. Die zweite Belüftungsvorrichtung befördert im An-Zustand Luft durch die zweite Belüftungsschicht. Die Belüftungsvorrichtung-Steuerung ist mit der ersten Belüftungsvorrichtung und der zweiten Belüftungsvorrichtung verbunden und umfasst eine Steuerung und einen Treiber.
Patent DE-102021129166-A1 (DE)
Title: Verbesserte dimensionierung von komponenten
Inventor: OSTROWSKI DAVID ALFRED
IPC: G07C5/00
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine verbesserte Dimensionierung von Komponenten bereit. Fahrzeugumgebungsdaten über den Betrieb einer Vielzahl von Fahrzeugen und Fahrzeugkomponentendaten für eine Fahrzeugkomponente werden in ein maschinelles Lernprogramm eingegeben, um eine Übertragungsfunktion zu erlangen, die Fahrzeugumgebungsdaten mit Fahrzeugkomponentendaten innerhalb eines spezifizierten Bereichs von Fahrzeugkomponentenparametern korreliert. Ein erstes Ereignis wird identifiziert, indem bestimmt wird, dass ein Datenelement in den Fahrzeugkomponentendaten außerhalb des spezifizierten Bereichs liegt. Ein prädiktives Schadensmodell einer Fahrzeugkomponente wird auf Grundlage des ersten Ereignisses aktualisiert. Ein virtueller Parameter eines Komponentenmodells wird auf Grundlage einer Ausgabe aus dem prädiktiven Schadensmodell eingestellt.
Patent DE-102021129491-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Restreichweite und/oder eines Ladezustands eines Elektrofahrzeugs
Inventor: LABONTE DOMINIQUE
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Restreichweite und/oder eines Ladezustands eines Elektrofahrzeugs, umfassend die Schritte,
 - Setzen eines unteren Schwellwerts einer Batterieleistung einer Traktionsbatterie (2) des Elektrofahrzeugs, die einer minimalen Systemleistung entspricht, die dem Fahrer für die angezeigte Reichweite gewährleistet wird,
 - Bestimmen eines physikalischen Ladezustands (6) der Traktionsbatterie (2),
 - Messen einer Betriebstemperatur der Traktionsbatterie (2),
 - Berechnen des Energieinhalts der Traktionsbatterie (2), der Restreichweite des Elektrofahrzeugs und/oder des Ladezustands der Traktionsbatterie (2) auf Basis des unteren Schwellwerts der Batterieleistung, des physikalischen Ladezustands (6) und der Betriebstemperatur und
 - Anzeigen der Restreichweite des Elektrofahrzeugs und/oder des Ladezustands (7) der Traktionsbatterie (2) mittels einer Anzeigevorrichtung (5). Ferner betrifft die Erfindung ein System (1) zur Durchführung eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102021129593-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit höhenverstellbarem kopfteil
IPC: A47C20/00
Filed: 2021-11-12
Abstract: Beschreiben und dargestellt ist ein Sitzmöbel (1,24), insbesondere Sessel oder Sofa, mit wenigstens einer Rückenlehne (2), wenigstens einem Kopfteil (4,25), wenigstens einer Kopfteilhöhenverstellung (11,30) und wenigstens einer Kopfteilschwenkeinheit (12,27), wobei das Kopfteil (4,25) über die Kopfteilhöhenverstellung (11,30) gegenüber der wenigstens einen Rückenlehne (2) wenigstens von einer unteren Stellung in eine obere Stellung verstellbar gehalten ist und wobei das Kopfteil (4,25) über die Kopfteilschwenkeinheit (12,27) gegenüber der Kopfteilhöhenverstellung (11,30) schwenkbar an der Kopfteilhöhenverstellung (11,30) gehalten ist. Damit der konstruktive Aufwand gesenkt werden kann, ohne Einbußen hinsichtlich der Zuverlässigkeit hinnehmen zu müssen, ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Kopfteilschwenkeinheit (12,27) beim Verstellen des Kopfteils (4,25) von der unteren Stellung in die obere Stellung und/oder zurück wenigstens abschnittsweise in formschlüssigem Eingriff mit wenigstens einer Kopfteilführung (14) und verschiebbar entlang der Kopfteilführung (14) derart vorgesehen ist, so dass ein Verstellen der Kopfteilschwenkeinheit (12,27) gegenüber der Kopfteilführung (14) zwangsweise in ein Schwenken des Kopfteils (4,25) gegenüber der Kopfteilhöhenverstellung (11,30) und/oder der Rückenlehne (2) umgesetzt wird.
Patent DE-102021130968-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung, Einleger sowie Antriebsanordnung mit einer solchen Kühlanordnung
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: H02K5/20
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betriff eine Kühlanordnung (10) für eine eine elektrische Maschine (12) umfassende Antriebsanordnung für ein Fahrzeug zur Kühlung der elektrischen Maschine (12), wobei die Kühlanordnung (10) einen Kühlkanal (14) zur Führung eines Kühlmediums mit einem Einlass (16) und einem Auslass (18) umfasst, wobei der Kühlkanal (14) einen Aufnahmebereich (19) zur Aufnahme der elektrischen Maschine (12) aufweist, wobei die Kühlanordnung (10) einen Einleger (20) mit mindestens einem Einlegeteil (21) zur Erzeugung von Verwirbelungen des Kühlmediums umfasst, wobei der Einleger (20) in einem den Aufnahmebereich (19) für die elektrische Maschine (12) umgebenden Raum (22) innerhalb des Kühlkanals (14) angeordnet ist, wobei das Einlegeteil (21) zweiteilig ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Einleger (20) sowie eine Antriebsanordnung mit einer solchen Kühlanordnung (10) und einer elektrischen Maschine (12).
Patent DE-102021131885-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines interieurbauteils für fahrzeuge
Inventor: GSCHAIDER WOLFGANG
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-12-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Interieurbauteils (1) für Fahrzeuge mit folgenden Verfahrensschritten: Anordnen eines Heizelements (3) in einer Spritzgussform (2), Einspritzen einer Kunststoffschmelze (4) in die Spritzgussform (2), um einen Grundkörper (5) herzustellen, auf dessen Oberfläche das Heizelement (3) angeordnet ist, Entfernen des Grundkörpers (5) mit Heizelement (3) aus der Spritzgussform (2), nachdem sich die Kunststoffschmelze (4) verfestigt hat, Aufbringen einer Verkleidung (6), um das Heizelement (3) und zumindest einen Teil der Oberfläche des Grundkörpers (5) zu verkleiden.
Patent DE-102021206117-A1 (DE)
Title: Traktionsantrieb mit einem Kühlsystem mit zwei Kühlkreisen
Inventor: TRÜBENBACH MICHAEL
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Traktionsantrieb zum Vortrieb eines Fahrzeugs, aufweisend eine erste und zweite im Betrieb wärmeemittierende Antriebskomponente (1, 1*) und ein Kühlsystem zur Temperierung dieser Antriebskomponenten (1, 1*, 2, 2*). Das Kühlsystem weist einen ersten Kühlkreis (3) und einen zweiten Kühlkreis (4) und einen Wärmetauscher (5) auf. Der Wärmetauscher (5) ist zum Austausch von Wärme zwischen dem ersten und zweiten Kühlkreis (3, 4) eingerichtet. Der erste Kühlkreis (3) führt durch die erste Antriebskomponente (1, 1*) zur Temperierung der ersten Antriebskomponente (1, 1 *), und der zweite Kühlkreis (4) führt durch die zweite Antriebskomponente (2, 2*) zur Temperierung der zweiten Antriebskomponente (2, 2*). Im ersten Kühlkreis (3) ist hierbei ein erstes Ventil (36) zum Einstellen des vom ersten Kühlkreis (3) durch den Wärmetauscher (5) geführten Kühlmittels angeordnet.
Patent DE-102021207785-A1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung
IPC: B23K26/244
Filed: 2021-07-21
Abstract: Um eine Schweißvorrichtung, insbesondere eine Laserschweißvorrichtung, bereitzustellen, welche einfach und kostengünstig herstellbar ist und welche vorzugsweise einfach justierbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Schweißvorrichtung, insbesondere die Laserschweißvorrichtung, Folgendes umfasst:- einen Laserschweißkopf;- eine Pressvorrichtung, wobei mittels des Laserschweißkopfs ein Laserstrahl auf eine Fügefläche zwischen zwei miteinander zu verbindenden, insbesondere miteinander zu verschweißenden, Bauteilen leitbar ist,wobei die miteinander zu verbindenden, insbesondere miteinander zu verschweißenden, Bauteile, mittels der Pressvorrichtung gegeneinander pressbar sind.
Patent DE-102021209885-A1 (DE)
Title: Planetenradsatz und Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLEIN PATRICK
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-09-08
Abstract: Planetenradsatz (P) mit einem Planetenträger (PT), an dem mehrere Planetenbolzen (PB) angeordnet sind, wobei an jedem der Planetenbolzen (PB) ein Planetenrad (PR) drehbar gelagert ist, wobei am Planetenträger (PT) eine Ölfangschale (S) mit einem einschaligen Aufbau befestigt ist, wobei die Ölfangschale (S) radial außerhalb der Planetenbolzen (PB) mittels einer Schnappverbindung (V) am Planetenträger (PT) befestigt ist, wobei die Schnappverbindung (V) derart ausgebildet ist, dass durch einen im Spalt (SP) zwischen Planetenträger (PT) und Ölfangschale (S) herrschenden Öldruck eine Dichtwirkung der Schnappverbindung (V) verstärkt wird; sowie Getriebe (G) mit einem solchen Planetenradsatz (P).
Patent DE-102021209942-A1 (DE)
Title: Elektronische Bremsvorrichtung
Inventor: ULLRICH THORSTEN
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Bremsvorrichtung zur Durchführung automatisierter Parkfunktionen eines Kraftfahrzeugs mit einer Parkbremsansteuereinheit, einem linken Parkbremsaktuator und einem rechten Parkbremsaktuator, wobei die Parkbremsansteuereinheit den linken Parkbremsaktuator und den rechten Parkbremsaktuator individuell redundanzfrei ansteuert.
 Es soll eine elektronische Bremsvorrichtung bereitgestellt werden, die konstruktiv einfach und kosteneffizient ist.
 Dies wird dadurch erreicht, dass die Parkbremsansteuereinheit dazu eingerichtet ist, ein Selbsttestverfahren (1) zur Freigabe einer automatisierten Parkfunktion durchzuführen, wenn beide Parkbremsaktuatoren betätigt sind.
Patent DE-102021212748-A1 (DE)
Title: Nabe für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: YAMAZAKI AZUSA
IPC: B60B27/02
Filed: 2021-11-12
Abstract: Eine Nabe 10 ist für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug V vorgesehen. Die Nabe 10 umfasst eine Nabenachse 12, einen Nabenkörper 14, eine Kettenradträgerstruktur 18, ein erfasstes Teil 36 und einen Rotationserfassungssensor 38. Die Nabenachse 12 hat eine Mittelachse A1. Der Nabenkörper 14 ist drehbar um die Mittelachse A1 angeordnet. Die Kettenradträgerstruktur 18 ist drehbar um die Mittelachse A1 angeordnet, um eine Antriebskraft auf den Nabenkörper 14 zu übertragen, während er sich in einer Antriebsdrehrichtung D1 um die Mittelachse A1 dreht. Das erfasste Teil 36 ist an der Kettenradträgerstruktur 18 vorgesehen. Der Rotationserfassungssensor 38 ist so ausgebildet, dass er das erfasste Teil 36 erfasst, um die Rotation der Kettenradträgerstruktur 18 um die Mittelachse A1 zu erfassen, die im Nabenkörper 14 angeordnet ist.
Patent DE-102021213445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wärmevorrichtung
Inventor: GEISS MATTHIAS
IPC: F24H1/22
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betrieb einer Wärmevorrichtung (10) mit einem ersten Wärmeerzeuger (12), zur Erzeugung einer Wärme, mit einer Wärmepumpe (14), zur Erzeugung einer Wärme, und mit einem Wärmespeicher (16), der wahlweise von dem ersten Wärmeerzeuger (12) und/oder der Wärmepumpe (14) beladen werden kann.Es wird vorgeschlagen, dass zur Steuerung der Wärmepumpe (14) ein Betriebsstrategiealgorithmus ausgeführt wird, der eine Ausschalttemperatur TAusder Wärmepumpe (14) und/oder eine Einschalttemperatur TEinder Wärmepumpe (14) jeweils anhand zumindest eines aktuellen Betriebsparameters der Wärmevorrichtung (10) ermittelt.