baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008010126-U1 (DE)
Title: Ölpumpe eines automatisierten Kraftfahrzeug-Getriebes
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-07-29
Abstract: Ölpumpe
eines automatisierten Kraftfahrzeug-Getriebes, die in einer Off-Axis-Ausführung achsparallel
zu einer zentralen Eingangswelle des Getriebes angeordnet ist, und
deren Primärrotor über eine Pumpenantriebsstufe
mit einem Pumpenantriebsrad (1) und einem Pumpenabtriebsrad mit
der Triebwelle eines Antriebsmotors in Triebverbindung steht, wobei
das Pumpenantriebsrad (1) koaxial zu der Eingangswelle des Getriebes angeordnet,
formschlüssig mit der Triebwelle des Antriebsmotors verbunden,
und über ein Gleitlager (3) auf einem Lagerbund (4) eines
gehäusefesten Lagerschildes (5) drehbar gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Gleitlager (3) des Pumpenantriebsrades
(1) mit einer Druckölversorgung (9) versehen ist, die eine
an eine Druckleitung angeschlossene, zwischen einem Anfahrelement und
dem Lagerschild (5) angeordnete Verbindungsleitung (10) sowie eine
mit dieser verbundene, innerhalb des Lagerbundes (4) verlaufende
und bis in den Lagerspalt (12) des Gleitlagers (3) führende
Anschlussleitung (11) aufweist.
Patent DE-202008011391-U1 (DE)
Title: Sicherungssitz mit einem abgedeckten Lichtemissionmodul
IPC: H01H85/34
Filed: 2008-08-26
Abstract: Sicherungssitz
mit einem abgedeckten Lichtemissionsmodul (40), der für eine leitend
in ihn eingesteckte Sicherung vorhanden ist, mit:  einem Isolierkörper (10),
der mit einem Aufnahmeraum versehen ist;  zwei elektrisch leitenden
Anschlüssen
(20), die fest im Aufnahmeraum angebracht sind, wobei die Sicherung
in den Aufnahmeraum eingesteckt wird und dann leitend mit den zwei
elektrisch leitenden Anschlüssen
verbunden ist; und  dem genannten Lichtemissionsmodul, das abgedeckt
im Aufnahmeraum vorhanden ist und elektrisch mit den zwei elektrisch
leitenden Anschlüssen
verbunden ist.
Patent DE-202008013686-U1 (DE)
IPC: D06F73/00
Filed: 2008-10-15
Abstract: The garment processing machine (1) shapes garments. It has a shaping body (2) and a shaping punch (3) to receive the sleeve of a garment. The machine body has an adjustable body segment (13) of which the resting surface (5) forms part. The body segment may have two parts which can be spread out relative to each other.
Patent DE-202008014627-U1 (DE)
Title: Zwei-Kammer-Prüfstand
IPC: G01M99/00
Filed: 2008-11-04
Abstract: Zwei-Kammer-Prüfstand für die Ermittlung
des kühlluftseitigen
Druckverlustes des Kühlnetzes
(20) eines Wärmeübertragers,
mit einer Luft-Einströmkammer
(11), einer Luft-Ausströmkammer
(12) und mit entsprechenden Druckmesseinrichtungen (30), dadurch
gekennzeichnet, dass ein Tunnelstück (18) mit Pitotrohr (17) etwa
senkrecht vor dem Kühlnetz
(20) des Wärmeübertragers
steht.
Patent DE-202008018510-U1 (DE)
Title: Skibindung
IPC: A63C9/08
Filed: 2008-11-24
Abstract: Skibindung mit einem zehenseitigen und einem fersenseitigen Schuh- bzw. Sohlenhalteraggregat (5, 6) sowie einer skifest angeordneten bzw. anbringbaren, in Skilängsrichtung erstreckten Schienenanordnung (1, 2), in die die Schuh- bzw. Sohlenhalteraggregate (5, 6) längsverschiebbar einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Schuh- bzw. Sohlenhalteraggregat (5) skifest oder schienenfest arretierbar und das jeweils andere Schuh- bzw. Sohlenhalteraggregat (6) am einen Schuh- bzw. Sohlenhalteraggregat (5) mittels eines flexiblen Zuggliedes (9) fixiert bzw. fixierbar ist.
Patent DE-202009002171-U1 (DE)
Title: Türdrücker-, Türgriff, Griffteil mit integriertem Anschlagpuffer
IPC: E05B1/04
Filed: 2009-02-14
Abstract: Metallisches oder Kunststoff Türdrücker-, Türgriff- oder Griffelement (2) für Türen und Fenster, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Griff aus zwei oder mehr Teilen besteht, vornehmlich einer harten Komponente und einer oder mehrerer weichelastischen Komponenten bzw. Formteil (3), die die Funtion des Anschlagpuffers erfüllen. Dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche des Türdrücker/Türgriff/Griffteils (2) Ausnehmungen (4) aufweist, in die passend gestaltete weichelastische oder federnde Formkörper als Anschlagpuffer eingesetzt werden.
Patent DE-202009002535-U1 (DE)
Title: Schwimmbeckenüberdachung
IPC: E04B7/10
Filed: 2009-02-12
Abstract: Schwimmbeckenüberdachung (1) mit zumindest einem entlang einer Führungseinrichtung (2) der Schwimmbeckenüberdachung (1) beweglichen Segment (3), wobei das Segment (3) einen – in Betriebslage der Schwimmbeckenüberdachung (1) nach unten gerichteten – Auflagebereich (31) aufweist, wobei im Bereich des Auflagebereichs (31) eine betätigbare Arretierungseinrichtung (4) zur Arretierung des Segments (2) angeordnet ist, und wobei zum Lösen der Arretierung eine manuell betätigbare Betätigungseinrichtung (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (5) zwischen 0,5 m und 1,5 m, insbesondere zwischen 0,8 m und 1,2 m, beabstandet zum Auflagebereich (31) angeordnet ist.
Patent DE-202009003838-U1 (DE)
Title: Fliehkraftkupplung mit zentrisch angeordneten Druckfedern
IPC: F16D43/04
Filed: 2009-03-18
Abstract: Fliehkraftkupplungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fliehkraftkörper eine oder mehrere druckbeanspruchte, zentrisch angeordnete Federn (Schrauben-Druckfedern) betätigen und die Lastseite durch Reibkraft schließen.
Patent DE-202009010572-U1 (DE)
Title: Elektrischer Außenbordmotor
IPC: B63H20/08
Filed: 2009-07-28
Abstract: Schutzanspruch einer Hebe- und Senkanlage in horizontaler Bewegung.  Die Anlage besteht aus Nichtrostendem Stahl, d. h. U-Profile die miteinander mit VA-Stählen verbunden sind.  Kern der Anlage ist ein neu entwickelter Rohrmotor der mit einem Alurohr verbunden ist.  Der Motor bewegt sich in links oder rechts drehender Form, der mit einer Gewindespindel und Mutter die Linearbewegung mittel Schalter in Bewegung setzt.
Patent DE-202009012980-U1 (DE)
Title: Getränkebehälteranordnung mit einem Zusatzbehältnis
IPC: B65D1/02
Filed: 2009-09-25
Abstract: Getränkebehälteranordnung (1), die durch Folgendes gekennzeichnet ist:  ein röhrenförmiges Zusatzbehältnis (3), das ein unteres Ende mit einer unteren Öffnung (31) und einen Zusatzdeckel (4), um die untere Öffnung (31) so zu verschließen, dass sie wieder geöffnet werden kann, aufweist; und  ein Getränkebehältnis (7), das eine umgebende Wand (71), die einen oberen Offenes-Ende-Abschnitt (712) und einen unteren Offenes-Ende-Abschnitt (711) aufweist, und eine Kappe (8), um den oberen Offenes-Ende-Abschnitt (712) so zu verschließen, dass er wieder geöffnet werden kann, umfasst, wobei das untere Ende des röhrenförmigen Zusatzbehältnisses (3) mit dem unteren Offenes-Ende-Abschnitt (711) verbunden ist, um den unteren Offenes-Ende-Abschnitt (711) zu verschließen, wobei das röhrenförmige Zusatzbehältnis (3) von der umgebenden Wand (71) umgeben ist, wobei die umgebende Wand (71) eine Flüssigkeitsaufnahmekammer (9) um das röhrenförmige Zusatzbehältnis (3) herum und oberhalb desselben definiert.
Patent DE-202009015624-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme und Aufbewahrung einer Stuhlprobe
IPC: A61B10/00
Filed: 2009-11-19
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme und Aufbewahrung einer Stuhlprobe zur Stuhluntersuchung, die einen Stuhlentnahmestab (1) mit am proximalen Ende vorgesehenem Griffstück (3) und einer am distalen Ende ausgebildeten Stuhlaufnahmestruktur sowie ein beidseitig dicht verschlossenes oder verschließbares Aufnahmeröhrchen (9) für den Stuhlentnahmestab (1) und eine den an der Stuhlaufnahmestruktur gehaltenen Stuhl lösende und konservierende Flüssigkeit umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Stuhlaufnahmestruktur einen am distalen Ende des Stuhlentnahmestabes (1) zur Aufnahme eines definierten Stuhlvolumens vorgesehenen Probenahmeraum (6) umfasst, der durch vom Rand einer am distalen Ende des Stuhlentnahmestabes (1) vorhandenen Stirnfläche (7) im Wesentlichen senkrecht abstrebende Schaufeln (4) mit zwischen diesen verbleibenden Längsschlitzen (5) gebildet ist.
Patent DE-202009017119-U1 (DE)
Title: Holster zum Aufnehmen und Tragen einer Faustfeuerwaffe am Körper
IPC: F41C33/04
Filed: 2009-12-18
Abstract: Holster (1) zum Aufnehmen und Tragen einer Faustfeuerwaffe am Körper, mit einer die Faustfeuerwaffe zumindest teilweise aufnehmenden Tasche (10) und einem an der Tasche (10) angeordneten Sicherungsbügel (11), mittels dessen die in der Tasche (10) aufgenommene Faustfeuerwaffe bereichsweise umgreifbar und gegen Entnahme aus der Tasche (10) sicherbar ist, wobei der Sicherungsbügel (11) über einen mit einem Finger bedienbaren Hebel (12) aus einer die Faustfeuerwaffe sichernden in eine die Faustfeuerwaffe freigebenden Position überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (12) eine Sicherungseinrichtung (13) aufweist, mittels derer der Hebel (12) gegen Betätigung sicherbar ist.
Patent DE-202010000334-U1 (DE)
Title: Schnellspanner für Fahrräder
IPC: B62K25/02
Filed: 2010-03-08
Abstract: Schnellspanner für Fahrräder, umfassend:  – eine Spindel (10), wobei an einer angemessenen Stelle einer Seite der Spindel (10) ein Begrenzungsteil (11) umschließend, vorstehend ausgebildet ist, wobei sich von dieser Seite der Spindel (10) ein Einführteil (12) nach vorne erstreckt, das von einem federnden Körper 121 umschlossen ist und sich am Begrenzungsteil 11 abstützt, wobei an der anderen Seite der Spindel (10) ein Schraubende (13) mit Außengewinde ausgebildet ist;  – ein Abstützstück (20), von dessen einen Seite (20) eine Rille (21) nach innen eingeschnitten ausgebildet ist, deren Inneres immer enger wird, so dass sich ein Begrenzungsende (211) ergibt, wobei durch den Innenrand der Rille (21) zwei durchgehende Öffnungen (212) angeordnet sind, zwischen denen eine eingebuchtete Stützbogenfläche (23) ausgebildet ist;  – ein Kuppelelement (30), an dessen einen Seite ein exzentrisches Ende (31) in Form eines Nockens ausgebildet ist, wobei durch das exzentrische Ende (31) ein Durchgangsloch quer verläuft, wobei...
Patent DE-202010001392-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Kinderwagen
IPC: B62B7/06
Filed: 2010-01-27
Abstract: Zusammenlegbarer Kinderwagen, dem Radrahmen, sowie der Babyschale, als auch dem Kindersitz, dadurch gekennzeichnet dass, der Kinderwagen (1) mit einer geteilten Babyschale (8) ausgestattet ist, die Babyschale (8) in zwei Teile dem Fußteil (81) und dem Kopfteil (82) nahezu hälftig aufgeteilt ist, dass das Fußteil (81) formschlüssig verbunden ist mit den Trageschienen (11), und das Kopfteil (82) formschlüssig verbunden ist mit den Trageschienen (12) und die Trageschienen (11/12) gemeinsam drehbar gelagert sind an der Verbindungsachse (13), und die Trageschienen (11) formschlüssig verbunden sind mit den vorderen Radachsen (15) und die Trageschienen (12) formschlüssig verbunden sind mit den hinteren Radachsen (16) und die jeweils an beiden Enden der Verbindungsachse (13) angesetzten Feststellschrauben (130) dazu dienen, das mit den Trageschienen (11/12) gekoppelte Fußteil (81/91) und das gekoppelte Kopfteil (82/92) und die mit den Trageschienen (11/12) gekoppelten Radachsen (15/16) in ihrer jeweiligen Position zu fixieren, und die Verbindungsachse (13) beidseitig die beiden Gelenklappen...
Patent DE-202010003702-U1 (DE)
Title: Cupholder
IPC: B60N3/10
Filed: 2010-03-16
Abstract: Cupholder zur Aufnahme von Gegenständen (20) mit einer in einem Rahmen (1) angeordneten Einführöffnung (2) zu einem Aufnahmeraum (10) und einer der Einführöffnung (2) gegenüberliegenden Abstützeinrichtung (3) sowie Klemmelementen (7, 8), die auf den aufgenommenen Gegenstand (20) eine Haltekraft ausüben, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Klemmelement (7, 8) in der Klemmstellung um eine in einem Winkel zwischen 45° und 0° zur Vertikalen geneigte Schwenkachse (41, 51) verdrehbar gelagert ist, in den Aufnahmeraum (10) hineinragt und gegen ein Herausschwenken mit einer Federkraft belastet ist.
Patent DE-202010005191-U1 (DE)
Title: Wasserdichter Werkzeugbehälter
IPC: B25H3/02
Filed: 2010-04-13
Abstract: Wasserdichter Werkzeugbehälter, umfassend einen Behälterkörper und einen Wasserdichtungsring, wobei  – der Behälterkörper (10) einen ersten Hauptkörper (11) und einen mit dem ersten Hauptkörper (11) drehbar verbundenen zweiten Hauptkörper (12) umfasst, wobei nahe dem äußeren Umfangsrand des ersten Hauptkörpers (11) eine geschlossene erste ringförmige Rille (111) angeordnet ist; eine der ersten ringförmigen Rille (111) entsprechende zweite ringförmige Rille (121) an dem zweiten Hauptkörper (12) angeordnet ist, wobei die beidseitigen Ränder miteinander verbunden sind, wenn die erste ringförmige Rille (111) und die zweite ringförmige Rille (121) zueinander geschlossen sind, der Querschnitt der zweiten ringförmigen Rille (12) in bogenförmig konkaver Form ausgebildet ist, ein Abstandshalteteil (124) in der Mitte der zweiten ringförmigen Rille (12) angeordnet ist und sich in Längsrichtung erstreckt;  – der Wasserdichtungsring (20) aus weichem Material hergestellt ist, wobei der untere halbe Teil des Wasserdichtungsringes (20) mit der ersten ringförmigen Rille (20) zusammenwirkt, der obere halbe Teil des Wasserdichtungsringes...
Patent DE-202010005889-U1 (DE)
Title: Stummellenker für ein Motorrad
IPC: B62K11/14
Filed: 2010-04-21
Abstract: Stummellenker für ein Motorrad, mit einer Lenkerrohraufnahme (8) und einer damit verbunden Lenkerschelle (2) zur Anordnung der Lenkerrohraufnahme (8) an einem Gabelrohr (6) einer Lenkergabel, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkerschelle (2) eine erste Schelle (3) und eine zweite Schelle (4) aufweist, die in Längsrichtung (16) des Gabelrohrs (6) beabstandet voneinander angeordnet sind und im endmontierten Zustand eine die beiden Gabelrohre (6) der Lenkergabel miteinander verbindende Gabelbrücke (5) zwischen sich aufnehmen.
Patent DE-202010006252-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Küchenschneidegerät
IPC: A47J43/25
Filed: 2010-04-30
Abstract: Multifunktionales Küchenschneidegerät (1), umfassend einen im Wesentlichen trichterförmigen Grundkörper (5), ein erstes Schneidensystem (8) und ein zweites Schneidensystem (9), die am Grundkörper (5) befestigt sind, und ein Einsatzteil (10), das in einer definierten ersten Stellung oder in einer definierten zweiten Stellung in den Grundkörper (5) eingesetzt werden kann, wobei das Einsatzteil (10) in der definierten ersten Stellung das erste Schneidensystem (8) überdeckt und den Zugang zum zweiten Schneidensystem (9) freigibt und in der definierten zweiten Stellung das zweite Schneidensystem (9) überdeckt und den Zugang zum ersten Schneidensystem (8) freigibt.
Patent DE-202010007764-U1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-06-09
Abstract: Verkleidungsanordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit – einem im Wesentlichen dünnwandigen Außenanbauteil (1) aus Kunststoff – einem die Struktur des Außenanbauteils (1) verstärkenden Innenteil (2) – wobei das Außenanbauteil (1) und das Innenteil (2) an ihrem Randbereich (3, 4) jeweils mindestens einen Verbindungsbereich (5, 6) mit, vorzugsweise angeformten, Verbindungsmitteln (7, 8, 9, 10) aufweisen, mittels derer das Außenanbauteil (1) und das Innenteil (2) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens ein erstes Verbindungsmittelpaar (7, 8) vorgesehen ist bestehend aus einem Hakenelement (7) und einer dazu korrespondierenden Hakenelementaufnahme (8) und, dass – außerdem mindestens ein zweites, funktionell eigenständiges Verbindungsmittelpaar (9, 10) vorgesehen ist bestehend aus einer Ausformung (9) und einer dazu korrespondierenden Ausformungsaufnahme (10), – wobei die Ausformungsaufnahme (10) so ausgebildet ist, dass im verbundenen Zustand von Außenanbauteil (1) und Innenteil (2) die Ausformung (9) von der Ausformungsaufnahme (10) zumindest bereichsweise umgriffen oder...
Patent DE-202010009384-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Datenleitern
IPC: G02B6/36
Filed: 2010-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Handhabung von Datenleitern, insbesondere von Lichtwellenleitern, bzw. von Verbindungsstellen zwischen Datenleitern, insbesondere zwischen Lichtwellenleitern, mit einem Gehäuse (11) und mit in dem Gehäuse (11) aufgenommenen Baugruppen zum Verbinden und/oder Ablegen von Datenleitern, wobei über mindestens eine Seitenwand (14) des Gehäuses, nämlich über in die Seitenwand eingebrachte Öffnungen (15), Datenleiter in einen von dem Gehäuse definierten Innenraum einführbar bzw. aus demselben herausführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Seitenwand (14) des Gehäuses (11) mindestens eine Öffnung (15), über welche Datenleiter in den Innenraum einführbar bzw. aus demselben herausführbar sind, von einem aus der Seitenwand (14) heraus brechbaren Abschnitt (18) der Seitenwand definiert ist, nämlich derart, dass zur Bereitstellung einer relativ kleinen Öffnung ein erster, innerer Teilabschnitt (19) mit einer relativ kleinen Außenkontur aus der Seitenwand (14) heraus brechbar ist, und dass zur Bereitstellung einer relativ großen Öffnung zusätzlich ein zweiter, äußerer Teilabschnitt (20) mit einer relativ großen...
Patent DE-202010009423-U1 (DE)
Title: Anschlussanordnung für ein Rackgehäuse und Rackgehäuse
IPC: H02B1/20
Filed: 2010-06-23
Abstract: Anschlussanordnung für ein Rackgehäuse (1) mit einer Mehrzahl von Lastzonen (A–F), aufweisend  – wenigstens eine interne Anschlussvorrichtung mit jeweils wenigstens einem Phasenleiter und einem Nullleiter für jede der Mehrzahl der Lastzonen (A–F), und  – eine Verteilervorrichtung (7) zur elektrischen Kopplung der internen Anschlussvorrichtungen mit wenigstens zwei externen und voneinander elektrisch unabhängigen Leitungen zum Anschluss an unterschiedliche Phasen und/oder unterschiedliche Energiequellen, wobei  – jeder der internen Anschlussvorrichtungen unabhängig von den anderen internen Anschlussvorrichtungen direkt mit der Verteilervorrichtung (7) gekoppelt ist, und  – die Verteilervorrichtung (7) zur Verteilung einer Spannung der wenigstens zwei externen Leitungen auf die einzelnen Lastzonen (A–F) des Rackgehäuses (1) eingerichtet ist, so dass ein Spannungsausfall einer einzelnen externen Leitung nicht zum Ausfall sämtlicher Lastzonen (A–F) führt.
Patent DE-202010009780-U1 (DE)
Title: Tür- und Haltegriff zum Montieren an glatten Oberflächen
IPC: E05B1/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Tür- und Haltegriff zum Montieren an glatten Oberflächen, der durch einen Drehmechanismus befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die durch drehen des kompletten Kopfes die Schraube nach unten gedreht wird
Patent DE-202010009846-U1 (DE)
Title: Halter
IPC: G06K19/077
Filed: 2010-07-05
Abstract: Chiphalter (10) für einen Identifikationschip (20), mit einer Chipaufnahme (12) und einem Befestigungsabschnitt (14), wobei die Chipaufnahme (12) eine erste Klemmfläche (36) und eine der ersten Klemmfläche (36) gegenüberliegende zweite Klemmfläche (40) aufweist, wobei der Identifikationschip (20) elastisch zwischen der ersten Klemmfläche (36) und der zweiten Klemmfläche (40) eingeklemmt werden kann, und der Befestigungsabschnitt (14) dübelartig ausgebildet ist, sodass dieser in eine Bohrung eines Trägers eingesteckt werden kann.
Patent DE-202010013064-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Kabelführung
IPC: H02G11/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: Anordnung (200) zur Kabelführung, mit mindestens einem Hohlprofil (101, 101') mit mindestens einer Lochung (106, 106', 107) und mit einem an einer Befestigungsfläche (110, 110') des Hohlprofils befestigbaren ersten Bandteil (109) mit mindestens einem ersten kabelführenden Kanal (122, 123) und/oder mit einem an einer Befestigungsfläche (110, 110') des Hohlprofils befestigbaren zweiten Bandteil (109') mit mindestens einem zweiten kabelführenden Kanal (122', 123'), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine erste Kanal (122, 123) einen ersten Bereich (135) aufweist, der in das Hohlprofil (101, 101') hineinreicht und/oder der mindestens eine zweite Kanal (122', 123') einen zweiten Bereich (135a) aufweist, der in das Hohlprofil (101, 101') hineinreicht.
Patent DE-202010017772-U1 (DE)
Title: Leiterplatte mit Kühlfluidkanal
IPC: H05K1/02
Filed: 2010-12-30
Abstract: Leiterplatte (10) mit Kühlfluidkanal (K), hergestellt aus einem ersten und einem zweiten Leiterplattenhalbzeug (HZ1, HZ2), wobei jedes der Leiterplattenhalbzeuge (HZ1, HZ2) elektrisch isolierendes Trägermaterial (14.1, 14.2) aufweist, wobei in jedes der Leiterplattenhalbzeuge (HZ1, HZ2) mindestens eine kanalbildende Vertiefung (18.1, 18.2) eingebracht ist und das erste und das zweite Leiterplattenhalbzeug (HZ1, HZ2) derart aufeinandergelegt sind, dass die kanalbildenden Vertiefungen (18.1, 18.2) jedes Leiterplattenhalbzeugs (HZ1, HZ2) ausgerichtet gegenüberliegend einen geschlossenen Kanal (K) zur Aufnahme von Kühlfluid bilden, und die beiden Leiterplattenhalbzeuge (HZ1, HZ2) zur Bildung der Leiterplatte (10) fixiert sind.
Patent DE-202011001129-U1 (DE)
Title: Kolben mit stufenlosen Ebenen für Verbrennungsmotoren
IPC: F02F3/28
Filed: 2011-01-05
Abstract: Kolben mit mehreren Ebenen und einem formschönen Kolbenabschluss im Burgdesign. Dieser ist dadurch gekennzeichnet, dass in den Kolben (1), zur Optimierung der Verbrennung, eine Vertiefung (2) eingelassen wird.
Patent DE-202011103472-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem elektrischen Netzteil
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-07-19
Abstract: Anordnung mit einem elektrischen Netzteil, das einen Eingang und einen Ausgang zum Anschließen elektrischer Übertragungswege aufweist, dadurch gekennzeichnet, – daß das Netzteil (2) in einem kastenförmigen Gehäuse (1) angebracht ist, in dessen Wandung der Eingang (7) und der Ausgang (8) zum steckbaren Anschließen je einer elektrischen Leitung von außen zugänglich angeordnet sind und – daß an einer Wandung (6) des Gehäuses (1) Teile (9, 10) einer Rastverbindung zum Befestigen desselben an einer elektrische Leitungen enthaltenden Einrichtung angebracht sind, von denen zwei in Montageposition über den Eingang (7) und den Ausgang (8) an das Netzteil (2) angeschlossen sind.
Patent DE-202011106010-U1 (DE)
Title: Windkraftmaschine zur Reichweitenverlängerung in der Elektromobilität
IPC: B60L8/00
Filed: 2011-09-22
Abstract: Windkraftmaschine zur Reichweitenverlängerung in der Elektromobilität, dadurch gekennzeichnet, dass die auf die Front des Fahrzeugs treffende Luft in das Innere des Fahrzeugs geleitet und dort in elektrische Energie umgewandelt wird.
Patent DE-202011108169-U1 (DE)
Title: Einsatz zur Verbesserung des Abbrandergebnisses und Vermeidung von Rauchgasaustritt
IPC: F24B13/02
Filed: 2011-11-22
Abstract: Einsatz zur Verbesserung des Abbrandergebnisses und Vermeidung von Rauchgasaustritt bei Kamin- und Festbrennstofföfen, geschützt dadurch, dass ein zweiter Auflagerost genutzt wird
Patent DE-202011110453-U1 (DE)
Title: Aromatisierungsvorrichtung zur Herstellung eines Bachblütentees
IPC: A61K36/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Aromatisierungsvorrichtung (10) zur Herstellung eines Bachblütentees (52, 54), zu einer Aromatisierung eines Grundtees, mit zumindest einer Zuführungseinheit (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführungseinheit (12) dazu vorgesehen ist, ein Bachblütenkomplex der Aromatisierungsvorrichtung (10) zuzuführen.
Patent DE-202012002671-U1 (DE)
Title: Zusammenführung von einer Flüssigkeit (steril) in ein schon bestehendes Bronchial - Aerosol - Sprays (steril)
IPC: A61M11/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Das Aerosolbronchialspray ist gekennzeichnet dadurch, dass diese keine Medikamente enthalten die z. B. die Bronchien erweitern. Sondern lediglich eine Flüssigkeit die mit natürlichen Meersalzlösungen oder Kräuterlösungen befüllt sind. Diese Kombination gibt es nicht. Daher beantrage ich hiermit Schutz auf diese Idee der Zusammenführung.
Patent DE-202012003599-U1 (DE)
Title: Trafokessel mit querschnittsveränderlichen Kühlkanälen
IPC: H01F27/02
Filed: 2012-04-04
Abstract: Transformatorenkessel aus Wellwandelementen, die eine Vielzahl von im Abstand parallel zueinander verlaufenden, im Querschnitt gesehen u-förmig ausgebildete Wellen aufweisen, die an ihren gegenüberliegenden Enden verschweißt sind und zwischen deren Quer- und Längsschenkeln mindesten ein Kanal zur Aufnahme und zum Durchtritt des Trafoöls ausgebildet ist, der durch in die Längsschenkel der Wellen eingedrückte Sickenpaare aus gegenüberliegenden Sicken begrenzt wird, die im Abstand zu dem verschweißten Wellenden enden, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (2) durch Richtungsänderungen mindestens eines ihn begrenzenden Sickenpaares (4) querschnittsveränderlich ausgebildet ist.