baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012211882-A1 (DE)
Title: Ölfreies Lager eines Abgasturboladers
Inventor: BAETTIG JOSEF
IPC: F01D25/22
Filed: 2012-07-06
Abstract: Die Gaslagerung wird zwischen dem Turbinenrad 2 und dem Verdichterrad 1 angeordnet und ist bei einem gefügten Rotor vorzugsweise im radial inneren Bereich angeordnet. Bei einer Ausführungsvariante wird die Gaslagerung mittels zweier Lagerringen 5 welche je min. eine axiale Lagerfläche und eine radiale Lagerfläche aufweisen, realisiert. Diese Lagerflächen korrespondieren mit den entsprechenden axialen Laufflächen 43 und radialen Laufflächen 42 des Lagerkamms 4 welcher zwischen Verdichter und Turbine geklemmt bzw. einteilig mit dem Rotor, dem Verdichter und/oder der Turbine verbunden ist Damit wird eine kompakte, reibungsarme und verschmutzungsfreie Lagerung eines Turboladers realisiert
Patent DE-102012214541-A1 (DE)
Title: Beschlag für ein Sitzmöbelstück
Inventor: HORTIG ANDREAS
IPC: A47C1/034
Filed: 2012-08-15
Abstract: Es wird ein Beschlag vorgeschlagen, der über ein schwenkbares Beinauflagesegment verfügt, wobei dieser Beschlag eine gesonderte Feder aufweist, die dem Zweck dient, das Beinauflagesegment bei Nichtbenutzung sicher in einer Staustellung zu halten.
Patent DE-102012216419-A1 (DE)
Title: Coupling element of synchronization unit in gearbox of motor car, has clutch gearing that is provided with teeth whose end surface is rounded, where teeth of clutch gearing on tooth surface are formed with undercut portion
Inventor: STEINER FRANK
IPC: F16D23/04
Filed: 2012-09-14
Abstract: The coupling element (1) has an annular base portion (3) that includes a clutch gearing (7) having the radially outwardly extending teeth (9) for the engagement of the switching gearing of a sliding sleeve. The sliding sleeve is arranged opposite to the end surface (11) of the teeth. The end surface of the teeth of the clutch gearing is rounded. The teeth of the clutch gearing on the tooth surface (19) are formed with an undercut portion (17). The main portion is provided with a metallic material. An independent claim is included for synchronization unit for a motor car gear box.
Patent DE-102012217857-A1 (DE)
Title: Trittleiter mit Werkzeugträger
Inventor: JOHANSEN MATS
IPC: E06C1/18
Filed: 2012-09-28
Abstract: Eine auf einen Werkzeugträger 2 aufgesetzte, in einer Transportstellung mit herausgezogenem Handgriff 71 zusammengeklappte Trittleiter 1 weist eine Klappstufe 4 auf, die in dieser Stellung bündig mit der Seitenwand des Leiterteils 4 ist. Die Trittleiter 1 umschließt den Werkzeugträger 2 oberhalb eines Bodens 21 vollumfänglich.
Patent DE-102012219968-A1 (DE)
Title: Abgasanlage mit thermoelektrischem Generator
Inventor: BUCHER SAMUEL
IPC: F01N5/02
Filed: 2012-10-31
Abstract: Es wird eine Abgasanlage, insbesondere für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer Abgasleitung bereitgestellt, wobei die Abgasleitung zumindest einen Abgasturbolader sowie eine in Strömungsrichtung eines Abgases nachfolgend angeordnete thermoelektrische Wandleranordnung mit einer thermoelektrischen Wandlerstufe umfasst, wobei der Abgasleitung mindestens eine Bypassleitung zugeordnet ist, welche stromaufwärts vor dem Abgasturbolader aus der Abgasleitung zum Ausleiten mindestens eines Anteils des Abgases in die mindestens eine Bypassleitung abgasführend abzweigt, wobei die mindestens eine Bypassleitung stromabwärts hinter der thermoelektrischen Wandlerstufe abgasführend in die Abgasleitung einmündet.
Patent DE-102012221751-A1 (DE)
Title: Batteriemodul mit Batteriemodulabdeckung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriemodulabdeckung eines Batteriemoduls
Inventor: WARTENBERG AXEL
IPC: H01M50/296
Filed: 2012-11-28
Abstract: Es wird ein Batteriemodul (50) zur Verfügung gestellt, welches mindestens eine Batteriezelle (40) umfasst, welche zwei Batteriezellenterminals (11, 12) aufweist. Ferner umfasst das Batteriemodul (50) eine mit dem Batteriemodul (50) verbindbare Batteriemodulabdeckung (30) zur Abdeckung von zumindest einem Teil des Batteriemoduls (50). In der Batteriemodulabdeckung (30) sind Leiterbahnen (13) integriert, welche elektrisch leitfähig mit mindestens einem Sensor verbindbar sind. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriemodulabdeckung eines Batteriemoduls bereitgestellt.
Patent DE-102013003247-A1 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter
Inventor: QUANT FRANK
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffbehälter (1) aus thermoplastischem Kunststoff mit einem Oberboden (2) und einem Unterboden (3), die über wenigstens ein säulenförmiges Stützelement (4) gegeneinander abgestützt sind, wobei das Stützelement (4) formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit einer Wand (6) des Oberbodens (2) einerseits und mit einer Wand (6) des Unterbodens (3) andererseits so verbunden ist, dass dieses durch einen Behälterinnendruck bedingte Zugkräfte aufnehmen kann, wobei das Stützelement (4) als einteiliges Vollprofil ausgebildet ist und das wenigstens im Querschnitt ein Rippenprofil aufweist.
Patent DE-102013005819-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige eines Betriebsparameters eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHWANTNER STEPHAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2013-04-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Anzeige eines Betriebsparameters eines Kraftfahrzeugs, umfassend wenigstens einen Zeiger (3), der in einem ersten Betriebsmodus in Abhängigkeit des Betriebsparameters in unterschiedliche Positionen bewegbar ist, wobei der Zeiger (3) in einem weiteren Betriebsmodus in Abhängigkeit eines durch eine Zeigerbewegungsinformation beschriebenen Zeigerbewegungskriteriums unabhängig von dem Betriebsparameter in unterschiedliche Positionen bewegbar ist.
Patent DE-102013007352-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Ausbildung einer Kante an einem Blechteil
Inventor: HORVATH ALEXANDER
IPC: B21D22/26
Filed: 2013-04-27
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein Werkzeug zur Ausbildung einer Kante (4) mit möglichst kleinem Radius an einem Karosserieblechteil für ein Kraftfahrzeug oder an einem anderen entsprechend dünnwandigen Blechteil (3) mit einer Blechdicke von weniger als 1,25 mm vorgeschlagen, wobei das Blechteil (3) zwischen einer Matrize (2), die die Form und den Verlauf der auszubildenden Kante (4) vorgibt, und einem Stempel (1) in einem Tiefziehvorgang im Bereich der auszubildenden Kante (4) umgeformt wird. Beim Tiefziehvorgang wird an der der auszubildenden Kante (4) gegenüberliegenden Seite des Blechteils (3) eine dem Verlauf der Kante (4) folgende Kerbe (7) mit z. B. symmetrischem Querschnitt und mit einem Prägeradius, der wesentlich größer ist als der Radius der auszubildenden Kante (4), eingeprägt.
Patent DE-102013012337-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzvorrichtunq mit doppeltem Rückschlagelement und diese einsetzendes Brennstoffsystem
Inventor: COLDREN DANA
IPC: F02M43/04
Filed: 2013-07-25
Abstract: Eine Brennstoffeinspritzvorrichtung weist ein erstes Rückschlagventilglied auf, welches auf einem Einspritzvorrichtungskörper sitzt, und ein zweites Rückschlagventilglied, welches auf dem ersten Rückschlagventilglied sitzt, bedeckt einen ersten Düsenauslasssatz, wenn es in einer geschlossenen Position ist. Wenn das erste Rückschlagventilglied sich zu einer offenen Position bewegt, wird gasförmiger Brennstoff durch sowohl einen ersten Düsenauslasssatz als auch einen zweiten Düsenauslasssatz eingespritzt. Wenn das zweite Rückschlagventilglied sich zu einer offenen Position bewegt, bewegt sich flüssiger Brennstoff durch einen Durchlass, der von dem ersten Rückschlagventilglied definiert wird, um eine Einspritzung des zweiten Düsenauslasssatzes zu ermöglichen. Die ersten und zweiten Rückschlagventilglieder können durch erste bzw. zweite Steuerventile gesteuert werden.
Patent DE-102013012444-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung zum Schalten und/oder Regeln eines Medienstroms eines Raumfahrttriebwerks und Raumfahrttriebwerk
Inventor: KRAUS STEPHAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-07-29
Abstract: Es wird eine Ventilanordnung (1) zum Schalten und/oder Regeln eines Medienstroms eines Raumfahrttriebwerks beschrieben, die einen Antrieb (20), ein Ventil (50) und ein flexibles Trennelement (63) umfasst. Der Antrieb (20) weist einen oder mehrere elektrisch ansteuerbare Aktuatoren (30) auf, welche bei angelegter Steuerspannung ihre Länge in Richtung einer Längsachse der Ventilanordnung (1) ändern. Das Ventil (50) umfasst einen durch den Antrieb (20) entlang der Längsachse hin- und her bewegbaren Ventilkolben (58) mit einem Ventilglied (59) Das flexible Trennelement (63) grenzt einen Arbeitsraum (51) des Ventils (50) von dem Antrieb (20) ab, wodurch das durch das Ventil (50) strömende oder in dem Arbeitsraum (51) befindliche Medium von dem Antrieb (20) hermetisch getrennt ist.
Patent DE-102013015001-A1 (DE)
Title: Protective covering system for data processing device e.g. tablet computer, has sensor to sense the presence of tablet computer in groove and to detect the orientation of tablet computer such as forward and rear facing arrangements
Inventor: SPOLLEN MALACHY
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-09-10
Abstract: The system has a processor that is arranged in the housing of a protective cover (100). A groove (120) is formed in the housing for receiving and holding a tablet computer (105) in several upright assemblies. A sensor is connected to the processor for sensing the presence of the tablet computer in the groove and for detecting the orientation of the tablet computer such as forward-facing arrangement and a rear facing arrangement. An independent claim is included for a protective covering method.
Patent DE-102013015731-A1 (DE)
Title: Flugstromvergaser ausgeführt ohne Behälterflansch, aufweisend mit einem als Steilrohrkühlmantel gestalteten Kühlschirm
Inventor: FURKERT HANS-JOACHIM
IPC: C10J3/48
Filed: 2013-09-20
Abstract: Für einen Flugstromvergaser mit einem ausgebildeten Reaktionsraum für Drücke bis 6,3 MPa, bei dem die Reaktionsraumkontur durch einen flüssigkeitsgekühlten Kühlschirm gebildet wird und falls notwendig mit einer zusätzlich inneren keramische Auskleidung der Druckmantelwand wird vorgeschlagen, den Druckmantel ohne Behälterflansch auszuführen und den Kühlschirm als Steilrohrkessel zu gestalten, wobei der Kühlschirm längsseitig in einer Anzahl von Segmente umfangsseitig so geteilt ist, dass die einzelnen Segmente durch die im Reaktorkopf vorhandene Brennerkopföffnung montiert und ggf. demontiert werden können. Besondere Ausgestaltung betreffen die Übergänge des erfinderischen Kühlschirmtyps für den Brennergas- und Schlackenauslaufraumes mittels konischer Rohre
Patent DE-102013018353-A1 (DE)
Title: Reifenelement und Verfahren für dessen Herstellung
Inventor: IHARA IKUO
IPC: B60C1/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Reifenelements mit einer ausgeglichenen Verbesserung von Eigenschaften wie der Abriebfestigkeit, der Rißfestigkeit, der Ermüdungsfestigkeit und dergleichen beschrieben. Das Verfahren umfaßt einen Schritt (A) zum Vermischen einer Kautschukkomponente, eines Füllstoffes und einer Thioschwefelsäureverbindung, die eine Aminogruppe enthält, und einen Schritt (B) zum Mischen der im Schritt (A) erhaltenen Mischung mit einer Schwefelkomponente und einem Vulkanisationsbeschleuniger, wobei die Thioschwefelsäureverbindung, die eine Aminogruppe enthält, im Schritt (A) in einer Menge von 0,2 Massenteilen oder mehr zu 100 Massenteilen der Kautschukkomponente hinzugefügt wird, und wobei die Temperatur der Mischung beim Mischen im Schritt (A) für 20 Sekunden oder mehr im Bereich von 145 bis 170°C gehalten wird.
Patent DE-102013101408-A1 (DE)
Title: Federkraftklemmelement und Verbindungsklemme
Inventor: Köllmann Hans-Josef
IPC: H01R4/48
Filed: 2013-02-13
Abstract: Ein Federkraftklemmelement (1) mit einer Stromschiene (2) und einer Klemmfeder (3), die einen Anlageschenkel (4), einen sich an den Anlageschenkel (4) anschließenden Federbogen (5) und einen sich an den Federbogen (5) anschließenden Klemmschenkel (6) mit einem sich von dem Federbogen (5) erstreckenden Hauptabschnitt (8) und einen in Richtung der Stromschiene (2) ausgerichteten Klemmabschnitt (7) hat, wird beschrieben. Der Klemmabschnitt (7) hat eine Klemmkante (11) an einem freien Ende des Klemmabschnitts (7) zur Bildung einer Klemmstelle zwischen der Klemmkante (11) und der Stromschiene (2) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters. Der Klemmabschnitt (7) hat einen von dem Hauptabschnitt (8) in Richtung Stromschiene (2) umgebogenen ersten Abschnitt (9) und einen sich an den ersten Abschnitt (9) anschließenden, in Richtung der Erstreckung des Hauptabschnitts (8) wieder zurückgebogenen zweiten Abschnitt (10), der die Klemmkante (11) aufweist. In einer Ruhelage der Klemmfeder (3) ohne eingesteckten elektrischen Leiter, bei dem die Klemmkante (11) auf der Stromschiene (2) ruht, steht der erste Abschnitt (9) in der vom Federbogen (5) ausgehenden Erstreckungsrichtung (FR) der Klemmfeder (3) gesehen im stumpfen Winkel α zur Stromschiene (2) und er zweite Abschnitt (10) im spitzen Winkel β zur Stromschiene (2).
Patent DE-102013102597-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines explosionsgeschützten Gehäuses
Inventor: BLANKE UWE
IPC: H05K5/06
Filed: 2013-03-14
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses (1) zum Anschluss von elektrischen Leitern in explosionsgefährdeten Bereichen zeichnet sich durch folgende Verfahrensschritte aus: a) Bereitstellen eines urgeformten Gehäuse-Rohteils mit einem oder mehreren einstückig angeformten dom- bzw. zapfenartiger Vorsprung (7) an der Gehäusewandung (2), b) Durchführung einer Druckprüfung des Gehäuses (1), und c) Fertigbearbeiten des Gehäuses (1)
Patent DE-102013104177-A1 (DE)
Title: Valve control mechanism for internal combustion engine, has control elements driven by cams, and connecting element driven by control elements and actuating plunger, where one of control elements is adjustable transverse to stroke direction
Inventor: HERDIN RUEDIGER
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-04-25
Abstract: The mechanism has two cams (2, 3) arranged at a cam shaft (1), and a plunger (21) operated by the first cam. Two control elements (5, 8) i.e. rectangular curved levers, are driven by the cams. A connecting element (16) is driven by the control elements and actuates the plunger. One of the control elements is more adjustable transverse to a stroke direction (15) over a pivotally mounted connecting link. An end of the other control element is connected with the connecting element via a joint (18). The control elements are unreeled at the cams over rollers (13, 14).
Patent DE-102013107860-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung und Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: MÄRKLEN MICHAEL
IPC: F16H63/38
Filed: 2013-07-23
Abstract: Parksperrenanordnung (30) für ein Kraftfahrzeuggetriebe (16), mit einer Sperranordnung (32), die zwischen einer Freigabeposition (FP) und einer Sperrposition (SP) betätigbar ist, wobei die Sperranordnung (32) dazu ausgebildet ist, in der Sperrposition (SP) ein Kraftfahrzeug zu immobilisieren, und mit einer Betätigungsanordnung (40) zum Betätigen der Sperranordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsanordnung aufweist: ein Gehäuse (42), eine Kurvenscheibe (44), die um eine Drehachse (46) herum an dem Gehäuse (42) gelagert und antreibbar ist und die einen Betätigungskurvenabschnitt (47) aufweist, der sich über einen ersten Umfangsbereich (48) der Kurvenscheibe (44) erstreckt, der größer ist als 5° und kleiner ist als 180°, und einen Hebel (56), der verschwenkbar an dem Gehäuse (42) gelagert ist und mit der Sperranordnung (32) gekoppelt ist, wobei der Hebel (56) mit einem Mitnehmer (64) verbunden ist, der mit der Kurvenscheibe (44) gekoppelt ist, derart, dass der Mitnehmer (64) bei einer Verdrehung der Kurvenscheibe (44) von dem Betätigungskurvenabschnitt (47) so mitgenommen wird, dass der Hebel verschwenkt wird, um die Sperranordnung (32) zu betätigen.
Patent DE-102013109566-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines kopfgetragenen Anzeigemittels
IPC: G06F3/01
Filed: 2013-09-02
Abstract: Im Zusammenhang mit der Darstellung simulierter, virtueller Räume besteht das Problem, dass bei der Bildaktualisierung Bewegungen, welche zwischen dem Aufbau zweier aufeinander folgender Bilder stattfinden, nicht rechtzeitig von der bildgenerierenden Datenverarbeitungseinrichtung berücksichtigt werden können. Dies führt zu einem Nachzieheffekt, da der Betrachter stets veraltete Bilder sieht. Die Erfindung löst dieses Problem, indem die veralteten Bilder bis zum Eintreffen eines neuen Bildes entsprechend der erfassten Bewegungen verschoben werden. Nach dem Eintreffen eines neuen Bildes wird zudem dieses zunächst soweit verschoben, wie weitere Bewegungen während der Bildgenerierung stattgefunden haben.
Patent DE-102013111078-A1 (DE)
Title: Form
Inventor: MICHEL THORSTEN
IPC: B29C44/58
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine zwei- oder mehrteilige, einen Formhohlraum 3 aufweisende Form zur Herstellung von Formkörpern 9 aus geschäumtem Kunststoff aus in der Form expandierten Kunststoffteilchen 8, 8‘. Mit einer Füllvorrichtung zum Füllen des Formhohlraums 3 über eine Füllöffnung 4 mit den Kunststoffteilchen aus thermoplastischem Kunststoff und mit einer oder mehreren Öffnungen 5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘, wobei die Oberfläche der den Formhohlraum 3 bildenden Wände 11 mit Vertiefungen versehen ist, die in die wenigstens eine nach außen führende Öffnung 5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘ münden. Die Oberfläche ist ganz oder teilweise mit einer Oberflächenstruktur versehen ist, die Kanäle 10, 10‘ bildet, wobei die Abstände 12 zwischen den Kanälen 10, 10‘ zwischen < 8 mm und > 0,01 mm sind und wobei die Kanäle 10, 10‘ direkt oder indirekt zur Füllöffnung und/oder zu einer oder mehreren der nach außen führenden Öffnungen 5, 5‘, 5‘‘, 5‘‘‘ führen.
Patent DE-102013112065-A1 (DE)
Title: Stabile Lösungen mit physiologischem Kühlreagenz und deren Verwendung
Inventor: MOMMÉJA ANNA
IPC: A61Q19/00
Filed: 2013-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft stabile Lösungen einzelner physiologischer Kühlreagenzien sowie deren Verwendung für kosmetische und/oder pharmazeutische und/oder dermatologische und/oder hygienische und/oder Lebensmittel-relevante Zubereitungen bzw. Produkte, die diese Mischungen enthalten. Als Lösungsmittel dient mindestens ein mindestens zweiwertiger Alkohol. Zur Stabilisierung der Lösungen in der Kälte und zur Absenkung ihrer Viskosität kann optional Wasser zugesetzt werden.
Patent DE-102013112384-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nutzung einer Abwärme eines Verbrennungsmotors sowie Fahrzeug
Inventor: SCHNORBUS THORSTEN
IPC: F02G5/00
Filed: 2013-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung einer Abwärme (11) eines Verbrennungsmotors (10) sowie eine Vorrichtung (15) zur Nutzung einer Abwärme (11) eines Verbrennungsmotors (10), aufweisend zumindest ein Kreislaufwärmerohr (20). Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug, zumindest aufweisend einen Verbrennungsmotor (10) und eine Vorrichtung (15) zur Nutzung einer Abwärme (11) des Verbrennungsmotors (10).
Patent DE-102013113439-A1 (DE)
Title: Composition useful for producing mask for lost wax mold, comprises crystalline silicon dioxide, electro-fused silicon dioxide, suspended silicon dioxide, latex and water
Inventor: NEUVILLE-SALIS STÉPHANIE
IPC: B22C1/16
Filed: 2013-12-04
Abstract: Composition comprises (a) 40-50 wt.% crystalline silicon dioxide, (b) 18-22 wt.% electro-fused silicon dioxide, (c) 27-32 wt.% suspended silicon dioxide, (d) 2-5 wt.% latex and (e) 1-4 wt.% water.
Patent DE-102013114905-A1 (DE)
Title: Fuel injector for combustion chamber of gas turbine, has annular main body, fluid circuit which is partially extended through main body, and axially extended inner body which extends in inner side of main body
Inventor: GRAHAM KAITLIN MARIE
IPC: F23R3/28
Filed: 2013-12-27
Abstract: The fuel injector (68) has an annular main body (72), a fluid circuit (94) which is partially extended through the main body, and an axially extended inner body which extends in the inner side of the main body. An inner chamber (90) is defined in the inner side of the inner body, where the inner chamber stand in fluid transmission connection with the fluid circuit. A retractable igniter (70) extends from the inner chamber to the outside in a linear manner, if the fluid circuit is pressurized. Independent claims are included for the following: (1) a combustion chamber with a fuel nozzle; and (2) a gas turbine with a compressor section.
Patent DE-102013200894-A1 (DE)
Title: Electric machine e.g. slip ringless claw pole alternator or generator for motor car, has anti-interference capacitor which is arranged centrally with respect to rotor shaft, and protected by protective cap made of insulative material
Inventor: DIKMENLI ERDOGAN
IPC: H02K5/22
Filed: 2013-01-21
Abstract: The electric machine (100) has an anti-interference capacitor which is arranged centrally with respect to the rotor shaft (18). The capacitor is protected against influences by a pot-shaped protective cap (34) formed with a bottom portion and an axially protruding cladding region. The protective cap is provided with pads connected with the bus bars for conducting electric current. The protective cap is made of an insulative material. An independent claim is included for method for the manufacture of an electric machine.
Patent DE-102013200982-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzanlage mit einer Brennstoff führenden Komponente, einem Brennstoffeinspritzventil und einer Aufhängung
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F02M61/14
Filed: 2013-01-22
Abstract: Eine Aufhängung (2) für Brennstoffeinspritzanlagen (1) dient zur Verbindung eines Brennstoffeinspritzventils (7) mit einem Brennstoffverteiler (4). Hierbei ist ein Anschlusskörper (8) mit einem Aufnahmeraum (9) vorgesehen, wobei ein Brennstoffstutzen (13) des Brennstoffeinspritzventils (7) zumindest teilweise in dem Aufnahmeraum (9) anordenbar ist. Ferner ist ein Verbindungskörper (20) vorgesehen, der zumindest abschnittsweise teilweise in zumindest einer mit dem Aufnahmeraum (9) verbundenen Ausnehmung (24) des Anschlusskörpers (8) angeordnet ist und an dem der Brennstoffstutzen (13) entlang einer Längsachse (10) des Aufnahmeraums (9) abstützbar ist. Ferner weist der Verbindungskörper (20) ein elastisch verformbares Element (23) auf, wobei das elastisch verformbare Element (23) so angeordnet ist, dass der Verbindungskörper (20) zumindest entlang der Längsachse (20) eine elastische Abstützung des Brennstoffstutzens (13) an dem Anschlusskörper (8) ermöglicht. Ferner ist eine Brennstoffeinspritzanlage (1) mit solch einer Aufhängung (2) angegeben.
Patent DE-102013204588-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung, Aktor, Roboter
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: B25J9/10
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (3) mit einer variabel einstellbaren Steifigkeit und einen Aktor (1) mit dieser Drehmomentübertragungsvorrichtung (3) und einen Roboter (26). Die erfindungsgemäße Drehmomentübertragungsvorrichtung (3) ist mit einem Innenring (5), einem aus einer Neutrallage (25) in eine positive Drehrichtung (17) oder negative Drehrichtung (18) drehbar zum Innenring (5) angeordneten Außenring (4), wenigstens einem Paar Aufnahmebälge (9, 10), umfassend einen positiven Aufnahmebalg (9) und einen negativen Aufnahmebalg (10), zumindest einer Gasdruckfeder (13) und einer mit der zumindest einen Gasdruckfeder (13) verbundenen Verstelleinheit versehen. Die Aufnahmebälge (9, 10) sind zwischen dem Außenring (4) und dem Innenring (5) in der Weise angeordnet, dass der Positivaufnahmebalg (9) bei einer Drehung des Innenrings (5) in die positive Drehrichtung (17) komprimierbar ist und der Negativaufnahmebalg (10) bei einer Drehung des Innenrings (5) in die negative Drehrichtung (18) komprimierbar ist. Die Aufnahmebälge (9, 10) sind zudem mit der zumindest einen Gasdruckfeder (13) fluidleitend verbunden.