baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014117434-B4 (DE)
Title: Seitenpolstervorrichtung zum Führen der Entfaltungsrichtung eines Seitenairbags
Inventor: JEONG DONG WOO
IPC: B60R21/207
Filed: 2014-11-27
Granted: 2020-10-22
Abstract: Seitenpolster-Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz zum Führen einer Entfaltungsrichtung eines Seitenairbags (40), wobei die Vorrichtung aufweist:Seitenairbag-Entfaltungsrichtungs-Führungsplatten (20), die einstückig an einem Rückenlehnenrahmen (10) befestigt sind, um eine Entfaltungsrichtung des Seitenairbags (40) zu führen,Seitenpolster-Verstellplatten (24), die mit rückwärtigen Enden der Seitenairbag-Entfaltungsrichtungs-Führungsplatten (20) gelenkig verbunden sind,einen von dem Seitenairbag (40) verschiedenen Airbag (22), der zwischen den Seitenairbag-Entfaltungsrichtungs-Führungsplatten (20) und den Seitenpolster-Verstellplatten (24) angeordnet ist, um zu expandieren und sich zusammenzuziehen, und um Positionen der Seitenpolster-Verstellplatten (24) zu verstellen, undeine pneumatische Steuerungseinheit (30), die das Expandieren und Zusammenziehen des Airbags (22) steuert,wobei jede der Seitenairbag-Entfaltungsrichtungs-Führungsplatten (20) ein vorderes Ende hat, das als freies Ende angeordnet ist, und wobei ein rückwärtiges Ende aufweist: ein Schrauben-Verbindungsende (26), das eng an einer Innenfläche des Rückenlehnenrahmens (10) angebracht ist, und ein Eng-Anbringungs-Ende (28), das eng an einer Außenfläche des Rückenlehnenrahmens (10) angebracht ist, wobei das Schrauben-Verbindungsende (26) und das Eng-Anbringungs-Ende (28) im Abstand voneinander angeordnet und einstückig miteinander ausgebildet sind.
Patent DE-102014223152-B4 (DE)
Title: Stromquelle zum Bereitstellen eines ersten Stroms und eines zweiten Stroms
Inventor: LANDOLT OLIVER
IPC: G05F1/577
Filed: 2014-11-13
Granted: 2021-10-07
Abstract: Stromquelle zum Bereitstellen eines ersten Stroms (I biasn ) und eines zweiten Stroms (I biasp ), wobei der erste Strom (I biasn ) entgegengesetzt zum zweiten Strom (I biasp ) gepolt ist, aufweisend:
 - einen ersten Transistor (T1), wobei der erste Transistor (T1) mit einem Steueranschluss an eine erste Steuerspannung (V gn ) angeschlossen ist,
 - einen zweiten Transistor (T2), wobei der zweite Transistor (T2) mit einem Steueranschluss an eine zweite Steuerspannung (V gp ) angeschlossen ist,
 - wobei am Abflussanschluss des ersten Transistors (T1) der erste Strom (I biasn ) und am Abflussanschluss des zweiten Transistors (T2) der zweite Strom (I biasp ) bereitgestellt ist,
 - wobei zwischen dem Quellanschluss des ersten Transistors (T1) und dem Quellanschluss des zweiten Transistors (T1) eine isolierte Spannungsquelle (V fioat ) angeordnet ist, wobei ein erster Anschluss der isolierten Spannungsquelle (V fioat ) mit dem Quellanschluss des ersten Transistors (T1) und ein zweiter Anschluss der isolierten Spannungsquelle (V fioat ) mit dem Quellanschluss des zweiten Transistors (T2) elektrisch leitend verbunden ist und
 - wobei keine weiteren Abzweigungen der Spannung bzw. des Stromes der isolierten Spannungsquelle vorhanden sind.
Patent DE-102015201387-B4 (DE)
Title: Verladevorrichtung
Inventor: UHLY MARKUS
IPC: B60P3/075
Filed: 2015-01-27
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verladevorrichtung für mehrachsige Fahrzeuge mit zwei in Längsrichtung (8) parallel zueinander verlaufenden Seitenwänden mit mindestens zwei paarweise mit Längsabstand zueinander angeordneten Quertraversen (1, 1', 2, 2') zur Aufnahme jeweils eines Radsegments der Räder (3, 3') einer Achse zwischen sich mit einem den Längsabstand reduzierenden, die Oberfläche der Quertraverse (1, 1', 2, 2') teilweise vergrößernden und zwischen einer Aktivstellung und einer Inaktivstellung hin und her bewegbaren Fortsatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz gegenüber der Quertraverse (1, 1', 2, 2') schwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-102015215535-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung mit einem Wärmetauscher und einem Spritzschutz sowie Vorrichtung mit einem Gehäuse und einer solchen Kühleinrichtung
Inventor: TREPTE WOLFGANG
IPC: B01D39/00
Filed: 2015-08-14
Granted: 2019-02-21
Abstract: Kühleinrichtung (30) mit einem Wärmetauscher (33) und einem Spritzschutz (50), der wenigstens eine luftdurchlässige Abschirmung (52) aufweist, wobei die Abschirmung (52) aufgebaut und relativ zum Wärmetauscher (33) angeordnet ist, um Spritzwasser vom Wärmetauscher (33) abzufangen, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzschutz (50) einen Rahmen (51) aufweist, in den die eine oder die mehreren Abschirmungen (52) eingespannt sind und der Rahmen (51) lösbar mit dem Wärmetauscher (33) verbindbar ist, und der Wärmetauscher (33) ein oder mehrere Schienen (46) aufweist, in die der Rahmen (51) einschiebbar ist.
Patent DE-102016113173-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Motors
Inventor: XIAO BAITAO
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-07-18
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren für einen Motor, das Folgendes umfasst:als Reaktion auf eine Motorstartanforderung, Betreiben eines Aufladers zum Erwärmen eines Einlasskrümmers; undEinstellen eines Einlasskrümmerdrucks vor dem Starten eines ersten Verbrennungsereignisses des Motors, wobei der Einlasskrümmerdruck eingestellt wird, wenn der Einlasskrümmerdruck einen vorbestimmten Schwellenwert erreicht, undwobei das Einstellen des Einlasskrümmerdrucks Betreiben des Aufladers in einer Rückwärtsrichtung zum Reduzieren eines Einlasskrümmerladungsdrucks umfasst.
Patent DE-102016118998-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kommunizieren und Kommunikationsmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIMMERMANN SEBASTIAN
IPC: H04L9/08
Filed: 2016-10-06
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Kommunizieren, umfassend:Austauschen eines Schlüssels (102; 304) über eine erste Netzwerkschnittstelle; Verschlüsseln einer Kommunikation (104; 308) über eine zweite Netzwerkschnittstelle basierend auf dem Schlüssel; undErzeugen eines von dem Schlüssel abgeleiteten Einmalpasswortes, wobei die zweite Netzwerkschnittstelle bezüglich des Verbrauchs einer Ressource während der Kommunikation schlechter ist als die erste Netzwerkschnittstelle bezüglich des Verbrauchs der Ressource undder Schlüssel ein Schlüssel für eine symmetrische Verschlüsselung ist und die Kommunikation über die zweite Netzwerkschnittstelle symmetrisch verschlüsselt wird.
Patent DE-102016120296-B4 (DE)
Title: Federelement, feder und matratze
Inventor: BRETIS WILHELM
IPC: A47C27/20
Filed: 2016-10-25
Granted: 2018-12-20
Abstract: Federelement (1) miteinem aus zwei Manschetten (5, 7) ausgebildeten Manschettenpaar, wobeijede Manschette (5, 7) des Manschettenpaares aus einem geschlossenen Band ausgebildet ist, unddie zwei Manschetten (5, 7) mittels eines Verbindungsstücks (9) an jeweils einer Stelle ihres Umfangs einander gegenüberliegend miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dassan jeder Manschette (5, 7) von dem Verbindungsstück (9) beabstandet ein zu der gegenüberliegenden Manschette (7, 5) hin gerichteter Vorsprung (11a, 11b) vorgesehen ist, so dass zwischen den Manschetten (5, 7) ein durch das Verbindungsstück (9) und die Vorsprünge (11a, 11b) definierter Aufnahmeraum (13) ausgebildet ist.
Patent DE-102016203382-B4 (DE)
Title: Beschattungsvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: LEKAR JAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-03-02
Granted: 2017-11-23
Abstract: Beschattungsvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum (2) mit einem flexiblen Beschattungsgebilde (8), das zwischen einer kompakt abgelegten Ruhestellung und einer aufgespannten Beschattungsstellung verlagerbar ist, und das an seinem in Aufspannrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem Auszugprofil (5) versehen ist, das einen Mittelabschnitt (11) sowie an gegenüberliegenden Stirnseiten an dem Mittelabschnitt (11) teleskopförmig verschiebbare Führungsabschnitte (9) aufweist, die in fahrzeugseitigen Führungen (6) verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mittelabschnitt (11) eine Blende (10) angeordnet ist, die zwischen einer Ruhelage und einer Funktionslage beweglich relativ zu dem Mittelabschnitt (11) gelagert ist, und dass zur Verlagerung der Blende (10) in wenigstens einer Richtung zwischen der Ruhelage und der Funktionslage eine Zwangssteuereinrichtung vorgesehen ist, die die Blende (10) in Abhängigkeit von einer Verschiebung wenigstens eines Führungsabschnittes (9) verlagert.
Patent DE-102016213394-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung, insbesondere als Insektenschutz
IPC: E06B9/54
Filed: 2016-07-21
Granted: 2023-05-04
Abstract: Schutzvorrichtung (1), insbesondere als Insektenschutz für eine Türöffnung, zur Vertikalmontage in einer Gebäudeöffnung, mit einer in einem Rollogehäuse (2) drehbar angeordneten Wickelwelle (12) sowie mit einer von dieser abwickelbaren und aus dem Rollogehäuse (2) horizontal ausziehbaren Gitter- oder Gewebebahn (3) zum Überspannen der Gebäudeöffnung, dadurch gekennzeichnet,- dass die Wickelwelle (12) und das Rollogehäuse (2) in jeweils maximal deren halber Gesamtlänge (L1, L2) geteilt und die beiden Gehäuseabschnitte (2a, 2b) sowie die beiden Wellenabschnitte (12a, 12b) im Montagezustand zur jeweiligen Gesamtlänge (L12) zusammengesetzt sind,- dass die Wickelwelle (12) aus einem ersten hohlrohrartigen Wellenabschnitt (12a) mit einer maximal der halben Gesamtlänge (L12) der Wickelwelle (12) entsprechenden Abschnittslänge (L1) sowie aus einem mit dem ersten Wellenabschnitt (12a) stirnseitig montierbaren und im Montagezustand mittels eines Fügeelements (29) drehfest gefügten zweiten hohlrohrartigen Wellenabschnitt (12b) mit einer zur Gesamtlänge (L12) der Wickelwelle (12) korrespondierenden Abschnittslänge (L2) gebildet ist, und- dass die Wellenabschnitte (12a, 12b) der Wickelwelle (12) rohrinnenseitig Fügekonturen (28) und das Fügeelement (29) mantelaußenseitig gegengleiche Fügekonturen (32) aufweisen, die im Fügezustand formschlüssig in die Fügekonturen (28) des jeweiligen Wellenabschnitts (12a, 12b) eingreifen.
Patent DE-102017003454-B4 (DE)
Title: Prüfadapter
Inventor: THIEDE STEFAN
IPC: H01R13/631
Filed: 2017-04-10
Granted: 2020-11-12
Abstract: Prüfadapter für elektrische Bauteile, wobei der Prüfadapter eine Führungseinheit und eine mit der Führungseinheit verbundene Kontakteinheit mit Kontaktstiften 7 aufweist, die eine Kontaktfläche bilden, wobei die mit einander verbundene Kontakteinheit und Führungseinheit, an ihren Seiten in einem die Kontakteinheit und die mit ihr verbundene Führungseinheit in einem sie umfassenden Halterahmen 10, federnd gelagert sind und die Führungseinheit an ihrem Außenrand, dem Einsteckrand, der beim Einstecken der Prüfadapter vorne liegt, eine seitliche umlaufende Führungsschrägfläche 1 aufweist, wobei die Führungseinheit ein mehreckiges, recht-, viereckiges oder rundes Profil ist, das an seinen äußeren Rändern aus seitlichen umlaufenden Führugsschrägflächen 1 in ebene seitliche senkrechte umlaufende Führungsflächen 5 übergeht, wobei je nachdem, ob die Führungseinheit von Außen führt oder von Innen führt, weist die Führungsschrägfläche 1 einen Führungswinkel auf, wobei bei einer Führung von Außen die Führungsschrägflächen 1 ins Innere des Prüfadapters weisen, der Prüfadapter verjüngt, verengt sich also von vorne nach hinten ins Innere des Prüfadapters, während bei einer Führung von Innen, die Führungsschrägflächen 1 an der Außenkante des Prüfadapters liegen, der Prüfadapter erweitert sich also von vorn nach hinten, wobei der Prüfadapter derart aufgebaut ist, dass die Führungsschrägflächen 1 vorne liegen,und die Kontaktstifte 7 hinter den Führungsschrägflächen 1 folgen, wobei die Kontakteinheit und die mit ihr verbundene Führungseinheit seitlich von Federelementen 12 gehalten in dem Halterahmen 10 lagern, wobei ein Ende der Federelemente 12 in einer Hohlbohrung 11 eines Halteblocks 15, in dem die Kontakteinheit mit der damit verbundenen Führungseinheit befestigt ist, angeordnet ist und dass das andere Ende des Federelements 12 in einer zur Hohlbohrung 11 im Halteblock 15 korrespondierenden Hohlbohrung 11 an der Unterseite einer Schraube 13 angeordnet ist, wobei die Schraube 13 in einem Gewinde im Halterahmen 10 befestigt ist.
Patent DE-102017110365-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur verankerung in einer nicht durchgehenden öffnung
Inventor: MALEC PETR
IPC: F16B13/08
Filed: 2017-05-12
Granted: 2022-09-15
Abstract: Befestigungselement zur Verankerung in einer nicht durchgehenden Öffnung, versehen an seinem Boden mit einem Ansatz und anordenbar in einer Platte einer Fassadenverkleidung, wobei dieses Befestigungselement einen Aufspreizbolzen, ein Spreizelement und eine Mutter umfasst, -ist wobei der Aufspreizbolzen (1) aus einem Körper (15) des Bolzens mit Gewinde besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (15) an einem seiner Enden mit einem Kegelkopf (14) abgeschlossen ist, und das Spreizelement (4) aus einem scheibenförmigen Ring (9) mit einer Mittelöffnung besteht, dabei treten aus dem äußeren Rand des Rings (9) in Richtung zum Kegelkopf (14) des Aufspreizbolzens (1) Flügel (8) hervor, wobei die inneren Enden (10) der Flügel des Spreizelements (4) eine kleinere Breite haben als die äußeren Enden (11) der Flügel.
Patent DE-102017204329-B4 (DE)
Title: Wabenstruktur und Herstellungsverfahren derselben
Inventor: MATSUI SHIHO
IPC: B01D53/94
Filed: 2017-03-15
Granted: 2022-10-27
Abstract: Wabenstruktur, enthaltend: einen säulenförmigen Wabenstruktur-Körper; und ein Paar auf der Seite einer Seitenfläche des Wabenstruktur-Körpers angeordneter Elektrodenelemente,wobei der Wabenstruktur-Körper poröse Trennwände und eine an einem äußersten Umfang angeordnete Umfangswand hat,in dem Wabenstruktur-Körper die Trennwände eine Vielzahl sich von einer ersten Stirnseite des Wabenstruktur-Körpers zu einer zweiten Stirnseite desselben erstreckender Waben definieren,der Wabenstruktur-Körper aus einem Siliciumcarbid enthaltenden Werkstoff besteht und ein Paar Elektrodenelemente metallisches Silicium und Bor enthält,mindestens ein Teil des Elektrodenelements aus einem Verbundwerkstoff besteht, der als eine Hauptkomponente 100 bis 10000 ppm Bor in Silicium enthaltendes Silicium enthält,in dem Verbundwerkstoff ein Volumenverhältnis des 100 bis 10000 ppm Bor enthaltenden Siliciums in dem Verbundwerkstoff 70 Volumen-% oder mehr beträgt und ein spezifischer elektrischer Widerstand der aus dem Verbundwerkstoff bestehenden Elektrodenelemente zwischen 20 µΩcm und 0,1 Qcm liegt,der Verbundwerkstoff, aus welchem die Elektrodenelemente bestehen, ein Metallborid oder ein Borid oder beides enthält.
Patent DE-102017213603-B4 (DE)
Title: Crema-Aufschäumer
Inventor: OHLHAFER OLAF
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-08-04
Granted: 2020-01-02
Abstract: Blasengenerator (4), insbesondere für Haushaltszwecke, zum Erzeugen einer Crema auf einem Getränk, mit einem axial durchströmbaren Mischraum (5), mit einem oberen Fluideingang (12) mit einem Mündungsquerschnitt, der wesentlich geringer ist als ein Querschnitt des Mischraums (5), mit einem unteren Fluidausgang (15) und mit einer Luftzufuhrleitung (11), die in einem oberen Abschnitt des Mischraums (5) mündet.
Patent DE-102018101773-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wassereinspritzung
Inventor: JOST PHILIP
IPC: F02D41/22
Filed: 2018-01-26
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zur Wassereinspritzung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wasserinjektor (104) gemäß einer Ansteuerung (200) zum Öffnen zu einem ersten Zeitpunkt (t1) und zum Schließen zu einem zweiten Zeitpunkt (t2) angesteuert wird, wobei ein Wasserdruck-Verlauf (300) gemessen wird und eine Änderung des Wasserdruck-Verlaufs (400) abhängig vom Wasserdruck-Verlauf (300) bestimmt wird, wobei abhängig vom Wasserdruck-Verlauf (300) und von der Änderung des Wasserdruck-Verlaufs (400) ermittelt wird, ob eine Öffnung des Wasserinjektors (104) in Folge der Ansteuerung (200) erfolgt ist, und/oder wobei abhängig vom Wasserdruck-Verlauf (300) und von der Änderung des Wasserdruck-Verlaufs (400) ermittelt wird, ob ein Schließen des Wasserinjektors (104) in Folge der Ansteuerung (200) erfolgt ist.
Patent DE-102018108937-B4 (DE)
Title: Isolationsaufbau mit unterschiedlichen Abständen zu benachbarten FinFET-Vorrichtungen
Inventor: CHANG CHANG-YUN
IPC: H01L27/088
Filed: 2018-04-16
Granted: 2022-05-12
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), umfassend:eine erste FinFET-Vorrichtung (100B, 100A) die mehrere erste Finnenaufbauten (150B, 150A) aufweist, die sich in einer Draufsicht jeweils in einer ersten Richtung erstrecken;eine zweite FinFET-Vorrichtung (100A, 100B), die mehrere zweite Finnenaufbauten (150A, 150B) aufweist, die sich in der Draufsicht jeweils in der ersten Richtung erstrecken, wobei die erste FinFET-Vorrichtung (100B, 100A) und die zweite FinFET-Vorrichtung (100A, 100B) unterschiedliche Arten von FinFET-Vorrichtungen (100A, 100B) sind;mehrere Gateaufbauten (200), die sich in der Draufsicht jeweils in einer zweiten Richtung erstrecken, wobei sich die zweite Richtung von der ersten Richtung unterscheidet, wobei jeder der Gateaufbauten (200) die ersten Finnenaufbauten (150B, 150A) und die zweiten Finnenaufbauten (150A, 150B) teilweise umschlingt; undeinen dielektrischen Aufbau (300), der zwischen der ersten FinFET-Vorrichtung(100B, 100A) und der zweiten FinFET-Vorrichtung (100A, 100B) angeordnet ist, wobei der dielektrische Aufbau (300) jeden der Gateaufbauten (200) in ein erstes Segment (200B, 200A)für die erste FinFET-Vorrichtung (100B, 100A) und ein zweitesSegment (200A, 200B) für die zweite FinFET-Vorrichtung (100A, 100B) schneidet, und wobei sich der dielektrische Aufbau (300) näher an den ersten Finnenaufbauten (150B, 150A) als an den zweiten Finnenaufbauten (150A, 150B) befindet, um im Vergleich zu einer Positionierung des dielektrischen Aufbaus (300) in der Mitte zwischen den ersten Finnenaufbauten (150B, 150A) und den zweiten Finnenaufbauten (150A, 150B) eine Wahrscheinlichkeit oder eine Schädlichkeit eines aufgrund von Ausrichtungs- oder Überlagerungsproblemen versehentlichen Ätzens von Source/Drain-Aufbauten (250B, 250A) auf den Finnenaufbauten (150B, 150A) bei der Bildung einer Öffnung (450-453) für den dielektrischen Aufbau (300) zu verringern.
Patent DE-102018111516-B4 (DE)
Title: Schreibtablar zum Anbringen an eine Stuhlarmlehne
Inventor: EFFNER HELGA
IPC: A47C7/68
Filed: 2018-05-14
Granted: 2019-12-05
Abstract: Schreibtablar zum Anbringen an eine Stuhlarmlehne umfassend eine Schreibplatte, die zwischen einer vertikalen Stellung und einer horizontalen Stellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schreibtablar ein erstes Befestigungselement aufweist, das mittels eines Gelenkes mit einem zweiten Befestigungselement verbunden ist, wobei das erste Befestigungselement mittels einer Klemmvorrichtung lösbar an der Stuhlarmlehne festlegbar ist, und das zweite Befestigungselement derart mit der Schreibplatte verbunden ist, dass die Schreibplatte in der horizontalen Stellung in der horizontalen Ebene drehbar ist.
Patent DE-102018202214-B4 (DE)
Title: Getriebesystem sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Getriebesystems
Inventor: RÜHLE GÜNTER
IPC: B60K6/40
Filed: 2018-02-13
Granted: 2023-12-14
Abstract: Getriebesystem (1) in einem Fahrzeug mit einer Anbindung an einen Verbrennungsmotor sowie mindestens einer elektrischen Maschine (2) und einem hydraulischen Betätigungssystem mit mindestens einer Pumpe (3), wobei die Pumpe (3) mit der elektrischen Maschine (2) über einen elektrischen Antrieb und/oder einer Getriebekomponente über einen mechanischen Antrieb und über mindestens einen Freilaufmechanismus verbunden ist, wobei der elektrische Antrieb und der mechanische Antrieb der Pumpe (2) auf derselben Seite der Pumpe, der Antriebsseite (30) erfolgt, wobei die Antriebsseite (30) der Pumpe (3) mit einem Antriebsradsatz (40) antriebswirksam verbunden ist, wobei der Antriebsradsatz (40) ein Abtriebselement (50) und einen Stirntrieb (4) umfasst, wobei im Abtriebselement (50) zwischen Hohlradträger (14) und einer Antriebsnabe (13) ein Freilauf (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Abtriebselement (50) zwischen einem Kettenrad (12) und der Antriebsnabe (13) ein weiterer Freilauf (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019101292-B4 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: BAUDRY FABIEN
IPC: B62D35/02
Filed: 2019-01-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Luftleitvorrichtung (15) eines Unterbodenbereichs eines Kraftfahrzeugs, mit einem in einer Vorwärtsfahrtrichtung des Kraftfahrzeugs gesehen vor einem Fahrzeugvorderrad angeordneten Radspoiler (16) und mit einem in der Vorwärtsfahrtrichtung des Kraftfahrzeugs gesehen vor dem Radspoiler (16) angeordneten Luftleitkörper (17). Der Luftleitkörper (17) weist an einem dem Radspoiler (16) zugewandten Abschnitt eine sich von vorne unten nach hinten oben erstreckende Wandung (20) auf. Die sich von vorne unten nach hinten oben erstreckende Wandung (20) des Luftleitkörpers (17) wirkt mit dem Radspoiler (16) derart zusammen, dass bei einer Rückwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs bei einem Kontakt des Radspoilers (16) mit einem zu überfahrenden Hindernis der Luftleitkörper (17) durch den Radspoiler (16) von unten nach oben verformbar ist. Die sich vorne unten nach hinten oben erstreckende Wandung (20) des Luftleitkörpers (17) und der Radspoiler (16) sind unter Ausbildung einer faltbalgartigen Struktur (21) miteinander verbunden.
Patent DE-102019105114-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: HÖHN BERND-ROBERT
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-02-28
Granted: 2021-09-02
Abstract: Planetengetriebe mitzwei koaxialen Hohlrädern (14, 16) von denen eines in einem umgebenden Gehäuse (12) fest und das andere als Abtrieb drehbar angeordnet ist und die unterschiedliche Zähnezahlen ihrer Innenverzahnung aufweisen, undeinem mit beiden Hohlrädern (14, 16) kämmenden Planetenrad (18), das auf einem drehbar im Gehäuse (12) gelagerten und als Antrieb dienendem Exzenter (20) gelagert ist und das einen mit dem ersten Hohlrad (14) kämmenden ersten Verzahnungsbereich (Zp2) und einen mit dem zweiten Hohlrad (16) kämmenden zweiten Verzahnungsbereich (Zp2) aufweist,bei dem das zwischen einer antriebsseitigen, radialen Gehäusewand (12b) und einem radialen Flansch (16a) des abtriebseitigen zweiten Hohlrads (16) angeordnete Planetenrad (18) über ringförmige, radial nicht führende Axiallager gegen Kippmomente geführt ist, indem die auf das Planetenrad (18) wirkenden Kippmomente über die ringförmigen, radial nicht führenden Axiallager axial an der antriebsseitigen, radialen Gehäusewand und dem radialen Flansch (16a) des abtriebsseitigen zweiten Hohlrads (16) abgestützt sind.
Patent DE-102019120535-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftlicher Anhänger mit automatischer Stützlasteinstellung
Inventor: KUMM MICHAEL
IPC: B60G99/00
Filed: 2019-07-30
Granted: 2023-10-26
Abstract: Landwirtschaftlicher Anhänger (1) zum Transport und Ausbringen von Flüssigkeiten und/oder Schüttgut, wobei der landwirtschaftliche Anhänger (1) mindestens einen Behälter (2) und eine Vorrichtung (3), die ein Ausbringen und/oder Verteilen eines sich im Behälter (2) befindlichen Stoffes (4) ermöglicht, mindestens eine Verbindungseinheit (10), die eine Verbindung mit einem Zugfahrzeug (100) ermöglicht und einem Fahrwerk mit mindestens zwei parallel zueinander angeordneten Achsen (20, 30), an denen jeweils mindestens zwei rotierbare Räder (21, 31) angeordnet sind, mittels denen der landwirtschaftliche Anhänger (1) auf einem Untergrund (110) bewegbar ist, umfasst, wobei mindestens eine der Achsen eine Hauptachse (30) und eine andere eine, in Vorwärtsfahrtrichtung (111) vor der Hauptachse (30) angeordnete, Hilfsachse (20) ist, mindestens ein erster Sensor (40) zur kontinuierlich automatischen Messung eines ersten Auflastwertes (50) an der Verbindungseinheit (10) und mindestens ein zweiter Sensor (41) zur kontinuierlich automatischen Messung eines zweiten Auflastwertes (51) an der Hilfsachse (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste (50) und zweite (51) gemessene Auflastwert mittels einer Höhenverstellungseinrichtung (22) der Hilfsachse (20) anschließend auf gewünschte kontinuierlich Zielauflastwerte (50x, 51x, 52x, 53x) automatisch verändert wird.
Patent DE-102019122345-B4 (DE)
Title: Thiocyamelursäure und deren Salze, Verfahren zur Herstellung dieser und Verwendung
Inventor: POSERN CHRISTIAN
IPC: C07D487/16
Filed: 2019-08-20
Granted: 2023-10-19
Abstract: Thiocyamelursäure der Formel Yund/oder deren Salze.