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Patent DE-102015007750-A1 (DE)
Title: Leuchtdiodenanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Leuchtdiodenanordnung
Inventor: AFSHAR FARHANG GHASEMI
IPC: H01L33/50
Filed: 2015-06-17
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Leuchtdiodenanordnung (10) bereitgestellt. Die Leuchtdiodenanordnung (10) weist ein Substrat (12), erste LEDs (20), die auf dem Substrat (12) angeordnet sind, und zweite LEDs (22), die auf dem Substrat (12) lateral neben den ersten LEDs (20) angeordnet sind, auf. Mindestens ein Abdeckkörper (24) der Leuchtdiodenanordnung (10) bedeckt die ersten LEDs (20). Mindestens ein Damm (26) Leuchtdiodenanordnung (10) ist auf dem Substrat (12) angeordnet und umgibt die ersten LEDs (20) und die zweiten LEDs (22) in lateraler Richtung. Ein erstes Vergussmaterial (28) bedeckt die zweiten LEDs (22) und ist in lateraler Richtung von dem Damm (26) und dem Abdeckkörper (24) begrenzt, wobei der Abdeckkörper (24) und/oder das erste Vergussmaterial (28) ein erstes Konvertermaterial zum Konvertieren elektromagnetischer Strahlung aufweisen.
Patent DE-102015009901-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Hybridantriebseinrichtung
Inventor: PETZ ANDREAS
IPC: F16H59/78
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Hybridantriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Hybridantriebseinrichtung (1) über ein Antriebsaggregat (2) sowie eine elektrische Maschine (3) verfügt, die während eines Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs über ein Schaltgetriebe (8) mit einer Abtriebswelle (12) der Hybridantriebseinrichtung (1) wirkverbunden sind. Dabei ist vorgesehen, dass bei einem Überschreiten eines ersten Temperaturgrenzwerts durch eine Temperatur der elektrischen Maschine (3) mittels des Schaltgetriebes (8) die Übersetzung zwischen der elektrischen Maschine (3) und der Abtriebswelle (12) verkleinert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Hybridantriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015012759-A1 (DE)
Title: Implementieren einer schreibkopfvorrichtung zur kontaktdetektierung und abstandsabfühlung
Inventor: CONTRERAS JOHN THOMAS
IPC: G11B5/58
Filed: 2015-10-01
Abstract: Es sind ein Verfahren, ein Gerät und ein System zum Implementieren einer Schreibkopfvorrichtung zur Kontaktdetektierung und Abstandsabfühlung von Schreiber und Platte von Aufnahmeköpfen in Festplattenlaufwerken (HDDs) bereitgestellt. Eine Schreibkopfvorrichtung wie etwa ein Spin-Drehmoment-Oszillator (STO) ist zwischen einer Hauptpolspitze und einer umgebenden Magnetabschirmung des Schreibers im Aufnahmekopf bereitgestellt. Ein Paar an Verbindungen ist für die Magnetabschirmung und den Hauptpol des Schreibers bereitgestellt, und der Widerstand der Schreibkopfvorrichtung wird gemessen, um Abstand und Kontakt von Schreiber und Platte zu messen.
Patent DE-102015016679-A1 (DE)
Title: Abrolltransporteinrichtung, insbesondere Abrollkipper, sowie Transporteinheit mit einem Wechselladerfahrzeug und einer Abrolltransporteinrichtung
Inventor: SCHOMAKER RAFAEL
IPC: B60P1/64
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abrolltransporteinrichtung, insbesondere einen Abrollkipper, umfassend eine Bodenstruktur, eine mit der Bodenstruktur stirnseitig, insbesondere starr, verbundene und gegenüber dieser aufragende Verbindungsstruktur und eine an der Verbindungsstruktur angeordnete Ladearmanbindung für den Ladearm eines Wechselladerfahrzeugs. Die Erfindung betrifft ferner eine Transporteinheit mit einem Wechselladerfahrzeug und einer erfindungsgemäßen Abrolltransporteinrichtung.
Patent DE-102015101697-A1 (DE)
Title: Objektverfolgung
Inventor: GRAUBE NICOLAS GUY ALBERT
IPC: H04W84/18
Filed: 2015-02-05
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung ist ausgelegt zum Bilden eines Clusters mit einer oder mehreren anderen Kommunikationsvorrichtungen in ihrer Umgebung, zum Überwachen der Anwesenheit dieser anderen Kommunikationsvorrichtungen im Cluster und zum Bereitstellen von Informationen über die Anwesenheit der anderen Kommunikationsvorrichtungen im Cluster für eine andere Vorrichtung.
Patent DE-102015103219-A1 (DE)
Title: Gainkalibrierung
Inventor: FERNANDO LALINDA D
IPC: H03G3/30
Filed: 2015-03-05
Abstract: Einrichtungen und Verfahren kalibrieren einen oder mehrere Gainbereiche bezüglich Fehler. Ein System kann einen Offsetfehler und einen Verstärkungsfehler identifizieren, die auftreten, wenn das System vom Verstärken eines Eingangssignals um einen ersten Gainfaktor zum Verstärken des Eingangssignals um einen zweiten Gainfaktor übergeht. Zum Identifizieren des Verstärkungsfehlers kann das System die Neigung des Datensignals in einem Quell- oder Referenzgainbereich mit der Neigung des Datensignals im Zielgainbereich vergleichen. Zum Identifizieren des Offsetfehlers kann das System die Amplitude des Datensignals in einem Zielgainbereich mit einem erwarteten Wert im Zielgainbereich vergleichen.
Patent DE-102015104219-A1 (DE)
Title: Wärmeaustauschplatte und Verwendung
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: F28F3/00
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeaustauschplatte, umfassend zwei äußere Abdeckbleche (1) sowie mindestens einen zwischen den beiden Abdeckblechen (1) angeordneten Wärmeträgerkanal mit mindestens einem Wärmeträgereinlass (4) und mindestens einem Wärmeträgerauslass (5), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Abdeckblechen (1) mindestens ein Kanalblech (2) angeordnet ist, das mindestens eine sich von einem Wärmeträgereinlass (4) zu einem Wärmeträgerauslass (5) erstreckende Aussparung (3) aufweist, wobei die mindestens eine Aussparung (3) den mindestens einen Wärmeträgerkanal bildet, sowie die Verwendung einer derartigen Wärmeaustauschplatte in einer Vakuum-Substratbehandlungsanlage.
Patent DE-102015104410-A1 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: BAUMANN MARC
IPC: H01L41/08
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein Drucksensor (10) hat einen Trägerchip (20), in und/oder auf dem mindestens ein Sensorelement (30) integriert ist, dessen Messsignal von der mechanischen Spannung in dem Trägerchip (20) abhängig ist. Der Trägerchip (20) ist an seiner Rückseite mit einem Festkörper (50) flächig und stoffschlüssig verbunden, dessen Elastizitätsmodul sich von dem Elastizitätsmodul des Trägerchips (20) unterscheidet. Der Trägerchip (20) weist mindestens zwei Gräben (80a, 80b) auf, zwischen denen das Sensorelement (30) angeordnet ist. Der Drucksensor hat eine Vorspannungsschaltung (40) und findet Anwendung in einem Speichereinspritzsystem.
Patent DE-102015107006-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung von Prothesenzähnen in einer Prothesenbasis
Inventor: BÖHM UWE
IPC: A61C13/10
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung von Prothesenzähnen (2) in einer Prothesenbasis (1), bei dem in den Prothesenzähnen (2) basal jeweils zumindest eine Vertiefung (6) vorgesehen ist und/oder in der Prothesenbasis (1) in der zur okklusalen Richtung weisenden Oberfläche (8) mehrere Vertiefungen (6, 26, 46, 47) vorgesehen sind, wobei die Prothesenzähne (2) mit der Prothesenbasis (1) verbunden werden, indem Stifte (12) in die Vertiefungen (6) eingesteckt werden, wobei die Stifte (12) basal an den Prothesenzähnen (2) angeordnet sind und/oder in okklusaler Richtung an der Prothesenbasis (1) angeordnet sind und/oder die Stifte (12) als separate Haltestifte mit den Prothesenzähnen (2) und der Prothesenbasis (1) verbunden werden, wobei die Stifte (12) Rastmittel (14) und die Vertiefungen (6) dazu passende Gegenrastmittel (16) aufweisen, so dass die Stifte (12) beim Einstecken mit den Vertiefungen (6) derart arretieren, dass die Prothesenzähne (2) durch eine mechanische Spannung gegen die Prothesenbasis (1) gezogen werden und mit der Prothesenbasis (1) verbunden werden. Die Erfindung betrifft auch einen Prothesenzahn (2), einen Satz Prothesenzähne (2) und eine Prothesenbasis (1) zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102015110256-A1 (DE)
Title: Lineargeber
Inventor: HAYASHI YASUKAZU
IPC: G01D5/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Einen Lineargeber zu schaffen, der eine Maßstabseinheit und einen Schieber, der entlang der Maßstabseinheit gleitet, umfasst, wobei der Schieber ein Schiebergehäuse umfasst, das eine Schieberhalteeinheit, eine Detektionskopfhalteeinheit, die innerhalb eines Maßstabgehäuses der Maßstabseinheit angebracht ist, und eine Säule, die sich zwischen der Außenseite und der Innenseite des Maßstabgehäuses erstreckt, um diese beiden Halteeinheiten zu verbinden, umfasst, und ein Teil der Säule, der näher bei der Detektionskopfhalteeinheit ist, und ein Teil der Detektionskopfhalteeinheit, der näher bei der Säule ist, mit einer Dicke, die größer als eine Dicke der Säule ist, aufgebohrt sind.
Patent DE-102015116612-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine Schiebetür und Verfahren zur Montage einer Schiebetür
Inventor: GEL VIKTOR
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein Beschlag für eine Schiebetür (4) umfasst eine Führungsschiene (3), entlang der mindestens ein Laufteil (6) verfahrbar ist, an dem eine Schiebetür (4) gehalten ist, wobei an dem Laufteil (6) mindestens eine Aushängesicherung zur Vermeidung eines Aushängens des Laufteils (6) von der Führungsschiene (3) vorgesehen ist, wobei die Aushängesicherung einen Druckknopf (8, 8‘) umfasst, der durch die Kraft eines Kraftspeichers (10) in eine gegenüber dem Laufteil (6) hervorstehende Sicherungsposition gerückt ist und zum Aushängen gegen die Kraft des Kraftspeichers (10) in eine eingerückte Position bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Schiebetür (4) an einer Führungsschiene (3).
Patent DE-102015116739-A1 (DE)
Title: Schlauchwalze einer faserbahnmaschine
Inventor: ERONEN VILLE
IPC: D21G1/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Schlauchwalze einer Faserbahnmaschine. Der Schlauchwalze sind eine nicht drehbare Druckachse (11) und ein auf die Druckachse (11) gestützter belastbarer Druckschuh (12) zugeordnet. In der Riemenachse auf der Ausgangsseite des Druckschuhes (12) zwischen dem Druckschuh (12) und der Druckachse (11) befinden sich hintere Stützvorrichtungen (16). Den hinteren Stützvorrichtungen ist (16) ein im Druckschuh vorgesehenes Gleitelement (17) zum Zulassen einer Bewegung in Belastungsrichtung des Druckschuhes (12) zugeordnet. Das Gleitelement (17) ist als eine Kippungsleiste (19) vorgesehen.
Patent DE-102015119310-A1 (DE)
Title: Kochvorrichtung
Inventor: HÖLSCHER BRITTA
IPC: F24C15/10
Filed: 2015-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kochvorrichtung. Diese umfasst ein in eine Arbeitsplatte eingelassenes Kochfeld, einen das Kochfeld umgebenden Rahmen und einen Wrasenabzug. Der Wrasenabzug weit seinerseits eine in Einbaulage des Kochfeldes zentrisch unterhalb des Kochfeldes angeordnete Lüftereinrichtung auf. Die Kochvorrichtung ist im Wesentlichen mit der Arbeitsplatte in einer Ebene angeordnet. Der Rahmen kann zumindest abschnittsweise gegenüber dem Kochfeld vertikal bewegt werden. In einem Ruhezustand befindet er sich in einer Ebene mit dem Kochfeld und in einem Betriebszustand, insbesondere einem Betriebszustand des Wrasenabzuges, ist er zumindest abschnittsweise gegenüber dem Kochfeld erhöht. Im Betriebszustand gibt er dabei mindestens eine Ansaugöffnung des Wrasenabzuges frei.
Patent DE-102015122330-A1 (DE)
Title: AGR-Vorrichtung mit einem Deflektor und AGR-Mischer für die AGR-Vorrichtung
Inventor: DAHL JUDE
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein Gehäuse (20, 420) besitzt ein Außenrohr (40). Ein Innenrohr (50, 550, 650, 750) ist in dem Außenrohr (40) aufgenommen. Das Innenrohr (50, 550, 650, 750) definiert auf der Innenseite einen inneren Durchlass (52). Das Innenrohr (50, 550, 650, 750) definiert auf der Außenseite mit dem Außenrohr (40) einen ringförmigen Durchlass (48, 648). Das Innenrohr (50, 550, 650, 750) besitzt Durchgangslöcher (56, 556A bis 556C, 756), welche den inneren Durchlass (52) mit dem ringförmigen Durchlass (48, 648) verbinden. Das Gehäuse (20, 420) definiert auf der Innenseite einen AGR-Kanal (46, 346, 446, 646), welcher mit dem ringförmigen Durchlass (48, 648) in Verbindung steht. Der AGR-Kanal (46, 346, 446, 646) nimmt einen Deflektor (60, 360, 460) auf, welcher den AGR-Kanal (46, 346, 446, 646) aufteilt.
Patent DE-102015200519-A1 (DE)
Title: Mikrowellenbauteil mit variablen Eigenschaften
Inventor: BRANDT MICHAEL
IPC: H01P1/24
Filed: 2015-01-15
Abstract: Ein Mikrowellenbauteil (1) hat einen Hohlleiter (5), ein in den Hohlleiter (5) einführbares Einführelement (4) und ein piezoelektrisches oder magnetostriktives Betätigungselement (2). Das piezoelektrische oder magnetostriktive Betätigungselement (2) verbiegt sich bei Anlegen einer elektrischen Spannung oder eines elektrischen Stromes, um das Einführelement (4) in den Hohlleiter (5) einzuführen oder herauszuführen oder um die Position des Einführelement (4) in dem Hohlleiter (5) zu verändern.
Patent DE-102015203323-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren für das Behandeln eines Werkstücks
Inventor: Käske Egon
IPC: B08B9/00
Filed: 2015-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (10) für das Behandeln eines Werkstücks (14) mit einem Prozessfluid (18), das einen Werkstückkörper (32) mit wenigstens einem von einer ersten Öffnung (36) zu einer zweiten Öffnung erstreckten Hohlraum (38) hat. Die Anlage 10 enthält ein Leitungssystem für das Zuführen des Prozessfluids (18), das wenigstes einen Leitungskanal (46) mit einem an den Werkstückkörper (32) angepassten Adapter (34) für das Verbinden des Leitungssystems mit dem wenigstens einen Hohlraum (38) aufweist. Erfindungsgemäß gibt es in der Anlage (10) eine Prozesskammer (12) für das Aufnehmen des Werkstücks (14) beim Behandeln, die einen Auslass (26) zum Abführen von in den Hohlraum (38) für das Behandeln des Werkstücks (14) eingeleitetem Prozessfluid (18) hat.
Patent DE-102015205966-A1 (DE)
Title: Wastegateventilsystem, Abgasturbolader, Brennkraftmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: TOMECKI MATTHIAS
IPC: F01D17/10
Filed: 2015-04-01
Abstract: Ein Wastegateventilsystem für einen Abgasturbolader umfasst ein einen Ventilsitz ausbildendes Gehäuse (30), einen Ventilkörper (28) und eine Betätigungsvorrichtung, durch die der Ventilkörper (28) bedarfsweise auf den Ventilsitz drückbar oder von diesem abhebbar ist, wobei der Ventilkörper (28) über einen ersten Hebel (44) an einem ersten Endabschnitt einer Ventilwelle (48) und eine Stellvorrichtung (56) der Betätigungsvorrichtung über einen zweiten Hebel (52) an einem zweiten Endabschnitt der Ventilwelle (48) angreift, wobei die Ventilwelle (48) in einem Bereich zwischen dem ersten Endabschnitt (46) und dem zweiten Endabschnitt (50) drehbar gelagert ist. Ein solches Wastegateventil (26) ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die von der Stellvorrichtung (56) auf den zweiten Hebel (52) zum Andrücken des Ventilkörpers (28) auf den Ventilsitz ausgeübte Kraft einerseits und die durch dieses Andrücken von dem Ventilsitz auf den Ventilkörper (28) ausgeübte Reaktionskraft andererseits in einem Winkel kleiner 90° zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-102015206838-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DE SMET FREDERIK
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (6) eines Kraftfahrzeugs mit einer im Normalbetrieb im Magermixbetrieb betriebenen Brennkraftmaschine (6), mit einem ersten NOx-Speicherkatalysator (8) und einem in Abgasströmungsrichtung (A) nachgeschalteten zweiten NOx-Speicherkatalysator (10) sowie zumindest einer zwischen dem ersten NOx-Speicherkatalysator (8) und dem zweiten NOx-Speicherkatalysator (10) angeordneten Breitband-Lambdasonde (12), mit den Schritten: Durchführen eines ersten Regenerationsschritts mit einem fetten Gemisch, um den ersten NOx-Speicherkatalysator (8) zu regenerieren, und Durchführen eines zweiten Regenerationsschritts mit einem fetten Gemisch, um den zweiten NOx-Speicherkatalysator (10) zu regenerieren. Ferner betrifft die Erfindung eine Abgasnachbehandlungsvorrichtung (6) und ein Kraftfahrzeug, insbesondere PKW, mit einer derartigen Abgasnachbehandlungsvorrichtung (6).
Patent DE-102015211781-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: FISCHER FABIAN
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor (10), insbesondere Common-Rail-Injektor, mit einem Injektorgehäuse (11), in dem ein Hochdruckraum (15) ausgebildet ist, der über eine im Injektorgehäuse (11) angeordnete Versorgungsbohrung (19) mit unter Druck stehendem Kraftstoff versorgbar ist, mit wenigstens einer zumindest mittelbar mit dem Hochdruckraum (15) verbundenen, im Injektorgehäuse (11) ausgebildeten Einspritzöffnung (12) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einem die wenigstens eine Einspritzöffnung (12) freigebenden oder verschließenden Einspritzglied (16), und mit einer Messeinrichtung (30) zur zumindest mittelbaren Erfassung des Drucks im Hochdruckraum (15) oder der Versorgungsbohrung (19), wobei die Messeinrichtung (30) dazu ausgebildet ist, eine elastische Verformung eines zumindest mittelbar mit der Versorgungsbohrung (19) oder dem Hochdruckraum (15) in Wirkverbindung angeordneten Verformungsbereichs (27) zu erfassen, wobei die Messeinrichtung (30) ein eine Grundfläche (40) und eine Umfangsfläche (45) aufweisendes Sensorelement (32) aufweist, das mit der Grundfläche (40) auf der dem Verformungsbereich (27) zugewandten Seite mit dem Verformungsbereich (27) über eine erste stoffschlüssige Verbindung (41) verbunden ist, und wobei das Sensorelement (32) dazu ausgebildet ist, in dem Verformungsbereich (27) bei einer Deformation auftretende Spannungen, zu erfassen.
Patent DE-102015217231-A1 (DE)
Title: Mehrlagenkühler
Inventor: DOHN ALEXANDER
IPC: H05K1/02
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen keramischer Trägerkörper (1) mit Kühlelementen (10) und mit versinterten Metallisierungsbereichen. Damit mehr Platz für weitere Schaltungselemente (Spulen, Kondensatoren) zur Verfügung steht und/oder die zur Abschirmung der Schaltungen notwendigen zusätzlichen Schaltungselemente untergebracht werden können, wird vorgeschlagen, die Metallisierungsbereiche in zumindest zwei Metallisierungsebenen übereinander anzuordnen, wobei der Trägerkörper (1) eine Oberfläche aufweist, auf der in einer ersten Metallisierungsebene versinterte Metallisierungsbereiche angeordnet sind, die elektronische Bauelemente tragen und/oder so strukturiert sind, dass sie Widerstände oder Spulen bilden und diese Metallisierungsbereiche zusammen mit den Bauelementen und/oder den gebildeten Widerständen oder Spulen von einer keramischen Platte (5) abgedeckt sind und optional auf der keramischen Platte weitere von diesen versinterten Metallisierungsbereichen in weiteren Metallisierungsebenen angeordnet sind und jeweils mit einer keramischen Platte agedeckt sind und auf der obersten, den Kühlelementen abgewandten keramischen Platte (5) versinterte Metallisierunsbereiche in einer Metallisierungsebene zur Aufnahme von Schaltungselementen angeordnet sind.
Patent DE-102015218182-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelzuführgerät und Einspritzdüse
Inventor: WATANABE MASANORI
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-09-22
Abstract: (Aufgabe) Ein Reduktionsmittelzuführgerät und eine Einspritzdüse sind zu bieten, bei denen die Einspritzbohrungen nach Reduktionssteuerung, die nach Außerbetriebssetzung eines Verbrennungsmotors erfolgt, nicht durch kristallisierte Harnstoffwasserlösung verstopft werden. (Mittel zur Lösung der Aufgabe) Ein Reduktionsmittelzuführgerät, welches mit einer Pumpe, die das im Speicherbehälter enthaltene Reduktionsmittel aufsaugt und unter Druck fördert, einer Einspritzdüse, die das genannte, unter Druck geförderte Reduktionsmittel in den Abgaskanal eines Verbrennungsmotors einspritzt, und aus einem Düsenkörper und einer an der Spitze des Düsenkörpers angeordneten, mit mindestens einer Einspritzbohrung versehenen Platte besteht, und einem Flüssigkeitstropfenführungsteil, welches in einem Bereich angeordnet ist, in dem es, sieht man die Spitze des genannten Düsenkörpers in Axialrichtung, mit der genannten Platte zusammenfällt, und welches nahe an der genannten Platte angeordnet oder an die genannte Platte angeschlossen ist, versehen ist.
Patent DE-102015218256-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitssensorschnittstelle mit Differenzverstärker
Inventor: SHAFER DANIEL WILLIAM
IPC: G01D5/12
Filed: 2015-09-23
Abstract: Ein Sensorschnittstellenschaltkreis für ein Fahrzeug umfasst ein Signalbearbeitungsmodul mit wenigstens einem Rohsignal-Sensoreingang, und wenigstens einem Sensorausgang für ein aufgearbeitetes Signal, und einem Differenzverstärkermodul mit einem Differenzverstärker und einem anpassbare Hysterese-Modul. Das anpassbare Hysterese-Modul stellt einen ersten Hysteresewert für den Differenzverstärker bereit, wenn ein Sensorsignal unter einem Schwellenwert ist, und stellt einen zweiten Hysteresewert für den Differenzverstärker bereit, wenn das Sensorsignal über dem Schwellenwert ist.
Patent DE-102015218371-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Proportionalventil
Inventor: IMHOF MICHAEL
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Proportionalventil, umfassend ein Magnetteil (1) mit einer ringförmigen Magnetspule (2) zur Einwirkung auf einen axial verschiebbaren Anker (3), wobei die Magnetspule (2) den Anker (3) zumindest abschnittsweise umgibt, ferner umfassend ein Ventilteil (4) mit einem Ventilsitz (5), über den in Abhängigkeit von der axialen Lage des Ankers (3) eine Verbindung zwischen einem Zulauf (6) und einem Ablauf (7) herstellbar ist. Erfindungsgemäß weist der Anker (3) eine mit dem Ventilsitz (5) zusammenwirkende Dichtkontur (8) auf.
Patent DE-102015218621-A1 (DE)
Title: Gewinderollenmechanismus und damit verbundenes Herstellungsverfahren
Inventor: ABEVI FOLLY
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-09-28
Abstract: Der Gewinderollenmechanismus weist eine Schraube 12, umfassend ein Außengewinde 14, eine Mutter 16, die um und koaxial zu der Schraube angeordnet ist, wobei die Mutter ein Innengewinde 18 aufweist, und mehrere Rollen 20 auf, die radial zwischen der Schraube und der Mutter angeordnet sind und jeweils mit einem Außengewinde 22, das mit dem Außengewinde und dem Innengewinde 14, 18 der Schraube und der Mutter eingreift, und mit zwei Außenverzahnungen 24, 26 versehen sind.  Der Mechanismus weist außerdem zwei Synchronisationsverzahnungen 44, 46 auf, die jeweils mit einer der Verzahnungen 24, 26 der Rollen eingreifen. Der Außendurchmesser jeder Verzahnung 24, 26 jeder Rolle ist kleiner als der Durchmesser des Bodens des Gewindegangs des Gewindes der Rolle. Jeder Zahn der Verzahnungen 24, 26 der Rollen umfasst ebene Seiten, die mit den Synchronisationsverzahnungen 44, 46 zusammenwirken.
Patent DE-102015221864-A1 (DE)
Title: Bauwerkslager
Inventor: BRAUN CHRISTIAN
IPC: F16C33/12
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauwerkslager 1 mit wenigstens einem Gleitelement 6, 7 aus einem Gleitwerkstoff der wenigstens einen polymeren Kunststoff beinhaltet, wobei der Gleitwerkstoff eine Schmelzpunkttemperatur von mehr als 210°C und einen E-Modul im Zugversuch nach DIN ISO 527-2 von weniger als 1800 MPa aufweist.
Patent DE-102015222555-A1 (DE)
Title: Kaffeevollautomat mit Umlaufrädergetriebe
Inventor: HAUSER ANDREAS
IPC: A47J31/42
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kaffeevollautomat für Haushaltszwecke mit einer Brüheinheit (2) als einem ersten Aggregat, mit mindestens einem weiteren Aggregat, vorzugsweise einem Mahlwerk (3), mit einem Motor (1) und mit einem Umlaufrädergetriebe (4) zum Verteilen der Antriebsenergie des Motors (1) auf die Aggregate (2; 3), mit genau einem Getriebeeingang und mindestens zwei Getriebeausgängen (6; 7) des Umlaufrädergetriebes (4), dessen Getriebeeingang starr mit der einzigen Welle (5) des Motors (1) und dessen Getriebeausgänge (6; 7) jeweils mit einem Aggregat (2; 3) gekoppelt sind.