baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017219840-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: SUGIYAMA FUMINORI
IPC: H01R13/02
Filed: 2017-11-08
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1), die umfasst:einen leitfähigen ersten Gegenstückanschluss (21), der in einer röhrenförmigen Form ausgebildet ist, wobei eine Seite des ersten Gegenstückanschlusses (21) in einer ersten Richtung (X) geöffnet ist, während dessen andere Seite blockiert ist;einen leitfähigen Weiterleitungsanschluss (31), der innerhalb des ersten Gegenstückanschlusses (21) vorgesehen ist und sich entlang der ersten Richtung (X) erstreckend ausgebildet ist;ein leitfähiges Zwischenpositionselement (32), das innerhalb des ersten Gegenstückanschlusses (21) vorgesehen ist, bezüglich einer Schnittrichtung (Y, Z), die sich mit der ersten Richtung (X) schneidet, zwischen dem ersten Gegenstückanschluss (21) und dem Weiterleitungsanschluss (31) eingefügt ist und sich mit dem ersten Gegenstückanschluss (21) und dem Weiterleitungsanschluss (31) in Kontakt befindet;ein elastisches Element (33), das innerhalb des ersten Gegenstückanschlusses (21) vorgesehen ist, zwischen dem Weiterleitungsanschluss (31) und einem blockierten Endabschnitt (21b), der ein Endabschnitt auf der blockierten Seite des ersten Gegenstückanschlusses (21) bezüglich der ersten Richtung (X) ist, eingefügt ist und entlang der ersten Richtung (X) elastisch verformbar ist; undeinen zweiten Gegenstückanschluss (41), der ein leitfähiger Anschluss ist, der von dem ersten Gegenstückanschluss (21) verschieden ist und mit einem Endabschnitt (41b) auf einer gegenüberliegenden Seite einer Seite des elastischen Elements (33) des Weiterleitungsanschlusses (31) bezüglich der ersten Richtung (X) in Kontakt kommt, dadurch gekennzeichnet, dassdas elastische Element (33) ein Harzelement (33a) enthält, das zwischen dem blockierten Endabschnitt (21b) und dem Weiterleitungsanschluss (31) eingefüllt ist.
Patent DE-102018107940-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Hochschaltreihenfolge eines Getriebes
Inventor: WRIGHT HENRY R
IPC: F16H61/684
Filed: 2018-04-04
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren für die Hochschaltreihenfolge eines Getriebes, umfassend:das Erfassen eines Haltezustands des Hubfußgetriebes, wobei eine aktuelle Motordrehzahl größer ist als die Motordrehzahl eines Mustergetriebes für den aktuellen Gang;das Halten des aktuellen Gangs, bis ein erster Sequenztimer abläuft, wenn ein Haltezustand des Hubfußgetriebes vorliegt und die aktuelle Motordrehzahl, die größer ist als die Mustergetriebe-Motordrehzahl für den aktuellen Gang, erfasst wird;das Hochschalten in einen ersten Gang mit einer Motordrehzahl unter der aktuellen Motordrehzahl;das Halten des ersten Gangs, bis mindestens ein weiterer Sequenztimer abläuft;das Hochschalten in mindestens einen anderen Gang, der größer ist als der erste Gang und eine Motordrehzahl aufweist, die kleiner ist als die Motordrehzahl des ersten Gangs; unddas Halten des mindestens einen anderen Gangs, bis der mindestens eine andere Sequenztimer abläuft und die Motordrehzahl kleiner oder gleich einer Mustergetriebe-Motordrehzahl für den mindestens einen anderen Gang ist.
Patent DE-102018210871-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine, eingerichtet zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: FOUQUET MARCEL
IPC: F02B43/04
Filed: 2018-07-02
Granted: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), wobei ein erster Brennstoff in einen Brennraum (3) eingebracht wird, wobei der erste Brennstoff in dem Brennraum (3) zu einem Entflammungszeitpunkt entflammt wird. Dabei ist vorgesehen, dass der erste Brennstoff in einen mittleren Bereich (21) des Brennraums (3) eingebracht wird, wobei nach dem Einbringen des ersten Brennstoffs ein zweiter, von dem ersten Brennstoff verschiedener Brennstoff, der leichter entflammbar ist als der erste Brennstoff, in einen wandnahen Bereich (25) des Brennraums (3) eingebracht wird, bevor eine Flammfront des entflammten ersten Brennstoffs den wandnahen Bereich (25) erreicht.
Patent DE-102018211250-B4 (DE)
Title: Finnen-basierte diodenstrukturen mit einem neu ausgerichteten merkmal-layout und deren herstellung
Inventor: YU MICKEY
IPC: H01L29/861
Filed: 2018-07-09
Granted: 2021-12-30
Abstract: Vorrichtungsstruktur, die unter Verwendung eines Substrats (105) gebildet ist, wobei die Vorrichtungsstruktur umfasst:eine erste Gatestruktur (141);eine zweite Gatestruktur (142), die parallel zu der ersten Gatestruktur (141) angeordnet ist;eine erste Finne (111) und eine zweite Finne (112), die sich jeweils vertikal von einer oberseitigen Oberfläche des Substrats (105) aus erstrecken, wobei die erste Finne (111) und die zweite Finne (112) zwischen der ersten Gatestruktur (141) und der zweiten Gatestruktur (142) angeordnet sind;eine konforme dielektrische Schicht (150) auf der ersten Gatestruktur (141) und auf der zweiten Gatestruktur (142); und eine erste Kontaktstruktur (160), die mit der ersten Finne (111) und der zweiten Finne (112) gekoppelt ist,wobei die erste Kontaktstruktur (160) seitlich zwischen der ersten Gatestruktur (141) und der zweiten Gatestruktur (142) angeordnet ist; und wobei ein erster Abschnitt der ersten Kontaktstruktur (160) in direktem Kontakt mit einem ersten Abschnitt der konformen dielektrischen Schicht (150) auf der ersten Gatestruktur (141) ist und ein zweiter Abschnitt der ersten Kontaktstruktur (160) direkt in Kontakt mit einem zweiten Abschnitt der konformen dielektrischen Schicht (150) auf der zweiten Gatestruktur (142) ist und wobei die erste und zweite Gatestruktur (141, 142) in der fertigen Vorrichtungsstruktur nicht elektrisch verdrahtet sind.
Patent DE-102019102818-B4 (DE)
Title: Modulare Plattform
Inventor: WITT TINO
IPC: B60P7/13
Filed: 2019-02-05
Granted: 2021-11-11
Abstract: Modulare Plattform (1) zur Aufnahme von Fahrzeugkomponenten,mit Befestigungsmitteln zur Befestigung der Plattform (1) auf oder an einem Fahrzeug, wobei mindestens zwei der Befestigungsmittel als Schnellarretierung (4) ausgeführt sind,wobei die Schnellarretierung (4) einen Haken (7) und eine Sperrklinke (8) umfasst und der Haken einen U-förmigen Innenbereich aufweist,wobei der Haken (7) der Schnellarretierung (4) so geformt ist, dass er im Innenbereich einen zylinderförmigen Körper, bspw. einen Haltebolzen (5) aufnehmen kann,wobei die Schnellarretierung (4) ein Spannelement (9) aufweist, welches die Sperrklinke (8) zumindest teilweise in den Innenbereich des Hakens (7) überführen kann,wobei die Schnellarretierung (4) derart angeordnet ist, dass bei Montage der modularen Plattform (1) die Sperrklinke (8) durch die Schwerkraft der Plattform (1) aus dem Innenbereich des Hakens herausbewegt werden kann,dadurch gekennzeichnet,dass die Plattform (1) eine Steuerung (11) umfasst, welche die Betätigung aller Sperrbetätigungen (10) der Schnellarretierungen ausführen kann.
Patent DE-102019115912-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit reduziertem Startmoment aufgrund eines spezifizierten Dekompressionsevents sowie Kraftfahrzeug mit einer und Verfahren zum Starten einer solchen Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: BUNKUS JOHANNES
IPC: B60W20/40
Filed: 2019-06-12
Granted: 2023-03-02
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einer Startvorrichtung und mit mindestens einem Zylinder, wobei die Startvorrichtung zum Starten einen direkten Antrieb der Kurbelwelle oder einen Antrieb über ein klein übersetztes Getriebe aufweist und wobei der mindestens eine Zylinder mindestens ein Einlassventil und mindestens ein Auslassventil aufweist, wobei mindestens ein Dekompressionsmittel je Zylinder vorgesehen ist, um in einem von einem Normalbetriebsmodus abweichenden Start-Betriebsmodus eine Dekompression an dem entsprechenden Zylinder über eine Dekompressionsphase zu bewirken, welche sich mindestens von 80° KW vor dem oberen Totpunkt der Zündung (Z-OT) bis mindestens 65° KW vor dem oberen Totpunkt der Zündung (Z-OT) des entsprechenden Zylinders erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Hub eines Dekompressionsmittels in Form eines Einlassventils oder Auslassventils eine geringere Höhe aufweist als der Standardhub des Einlassventils bzw. Auslassventils.
Patent DE-102019116376-B4 (DE)
Title: Package mit integrierter Schaltung und Verfahren zu seinem Bilden
Inventor: CHEN MING-FA
IPC: H01L25/065
Filed: 2019-06-17
Granted: 2022-08-18
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Bilden einer ersten Die-Struktur, wobei die erste Die-Struktur einen ersten Die-Stapel (113) und eine gestapelte Dummy-Struktur (119), die an einen Träger (115) gebondet ist, umfasst;Bilden einer zweiten Die-Struktur, wobei die zweite Die-Struktur ein erstes IC-Die (105) umfasst;Bonden der ersten Die-Struktur an die zweite Die-Struktur durch Bonden eines obersten IC-Die (1174) des ersten Die-Stapels (113) an das erste IC-Die (105), wobei das oberste IC-Die (1174) des ersten Die-Stapels (113) das IC-Die des ersten Die-Stapels (113) ist, das am weitesten von dem Träger (115) entfernt ist; undAusführen eines Vereinzelungsprozesses an der ersten Die-Struktur (113), um eine Mehrzahl individueller Die-Strukturen zu bilden, wobei der Vereinzelungsprozess die gestapelte Dummy-Struktur (119) in eine Mehrzahl individueller gestapelter Dummy-Strukturen vereinzelt.
Patent DE-102019117799-B4 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug mit asymmetrischen Zähnen mit Schneidpartikeln
Inventor: KULLMANN JÖRG H
IPC: B28D1/02
Filed: 2019-07-02
Granted: 2022-10-20
Abstract: Zerspanungswerkzeug (1) mit einem Zahn (3) mit einer Zahnspitze (4), die zur Bildung einer Mehrzahl geometrisch unbestimmter Schneiden mit Schneidpartikeln (5) belegt ist, wobei die Zahnspitze (4) eine Längsmittelachse (6), eine Plateaufläche (7), eine erste Anschlussfläche (8) und eine zweite Anschlussfläche (9) aufweist, wobeidie erste Anschlussfläche (8) und die zweite Anschlussfläche (9) direkt oder indirekt an die Plateaufläche (7) anschließen, unddie erste Anschlussfläche (8) auf einer ersten Seite der Längsmittelachse (6) unter einem ersten Zahnspitzwinkel (10) mit einem ersten Betrag zur Plateaufläche (7) verläuft, und die Zahnspitze (4) asymmetrisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie zweite Anschlussfläche (9) auf einer entgegengesetzten zweiten Seite der Längsmittelachse (6) unter einem zweiten Zahnspitzwinkel (11) mit einem anderen zweiten Betrag zur Plateaufläche (7) verläuft,der erste Zahnspitzwinkel (10) in einem ersten Bewegungsrichtungssinn (13) gesehen, in dem die erste Anschlussfläche (8) der zweiten Anschlussfläche (9) vorangeht, < 0° ist, undder zweite Zahnspitzwinkel (11) in einem entgegengesetzten zweiten Bewegungsrichtungssinn (14) gesehen, in dem die zweite Anschlussfläche (9) der ersten Anschlussfläche (8) vorangeht, ≥ 0° ist.
Patent DE-102019117823-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wiegegutanalyse, System aus Waage und mit einem Datenverarbeitungsgerät zusammenwirkenden optischen Erkennungsmitteln und Datenverarbeitungsprogramm zur Wiegegutanalyse
Inventor: BOSSCHER ERIC
IPC: G01G23/00
Filed: 2019-07-02
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wiegegutanalyse nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, ein System aus einer Waage (1) und mit einem Datenverarbeitungsgerät (2) zusammenwirkenden optischen Erkennungsmitteln und ein Datenverarbeitungsprogramm zur Wiegegutanalyse unter Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1.Die bekannten Verfahren bestimmen über eine Kamera die Art eines Wiegeguts (3) in Form eines Lebensmittels. Hierüber kann dann der Kaloriengehalt bestimmt und ausgegeben werden. Der Nachteil dieses Verfahrens besteht darin, dass die Bestimmung allein aufgrund der Erkennung der Art des Lebensmittels ungenau ist. Die Erfindung verbessert das dadurch, dass zusätzlich das Volumen und die Art des Wiegeguts (3) und zusätzlich zumindest auch das Gewicht des auf der Tragplatte der Waage (1) liegenden Wiegeguts (3) erfasst und vermessen wird und bei der Wiegegutanalyse berücksichtigt wird.
Patent DE-102020005853-B4 (DE)
Title: Probenteiler nach Art eines Riffelteilers
Inventor: FABRICIUS LARS
IPC: G01N1/04
Filed: 2020-09-24
Granted: 2022-06-15
Abstract: Probenteiler (1) nach Art eines Riffelteilers für körnige Schüttgutproben, umfassend zumindest ein Gehäuse (2) mit einer offenen Einfüllöffnung (4) und einer Vielzahl von Kammern (12), welche das Schüttgut in zumindest zwei Auffangbehältern (6) über Führungselemente (14) zu gleichen Teilen aufteilen und weiterleiten, wobei das Gehäuse (2) parallel zur Einfüllöffnung (4) einen Gehäuseaufsatz (3) aufweist, in welchem ein Absaugelement (16) angeordnet ist, welches die Luft mit Staubpartikel ansaugt und einer Entsorgung zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass weitere Absaugelemente (16) oberhalb der Auffangbehälter (6) und/oder unterhalb der Führungselemente (14) angeordnet sind.
Patent DE-102020202046-B4 (DE)
Title: Scharnierteil für ein Federscharnier einer Brille, Brillenelement mit einem solchen Scharnierteil, Verfahren zum Anordnen eines Scharnierteils in einem Brillenelement, und Verfahren zum Herstellen eines Scharnierteils
Inventor: FIEHN JÖRG
IPC: G02C5/22
Filed: 2020-02-18
Granted: 2023-01-19
Abstract: Scharnierteil (7) für ein Federscharnier einer Brille, mit- einem Träger (9), der eine erste Stützfläche (19) aufweist, wobei- ein Federelement (21) von dem Träger (9) aufgenommen ist, das mit einem ersten Wirkende (23) an der ersten Stützfläche (19) anliegt, wobei- der Träger (9) Verankerungselemente (11) zur Verankerung des Trägers (9) in einem Brillenelement (1) in einer Verankerungsposition aufweist, und mit- einem Bügelteil (13), das in dem Träger (9) relativ zu dem Träger (9) verlagerbar angeordnet ist und eine zweite Stützfläche (25) aufweist, an der das Federelement (21) mit einem zweiten Wirkende (27) anliegt, wobei- das Bügelteil (13) einen Anschlag (15) aufweist, der eingerichtet ist, um in einer Montageposition des Bügelteils (13) an dem Brillenelement (1) anzuschlagen, und wobei- der Träger (9) eine von dem Bügelteil (13) freigestellte Drängfläche (17) aufweist, die derart angeordnet ist, dass- die Verankerungsposition relativ zu der Montageposition durch Beaufschlagen der Drängfläche (17) mit einer Kraft verändert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (9) als Blech-Biege-Teil ausgebildet ist.
Patent DE-102021116311-B4 (DE)
Title: Schutzhelm zur Kontaktvermeidung mit Krankheitserregern
Inventor: SADOWSKI CHRISTOPH
IPC: A62B7/10
Filed: 2021-06-24
Granted: 2023-11-16
Abstract: Schutzhelm (10) zur Kontaktvermeidung mit Krankheitserregern mit einem Schutzhelm-Grundkörper (11),einem Gesichts-Visier (15), das derart angeordnet ist, dass zwischen dem Gesicht eines Benutzers und dem Gesichts-Visier (15) ein Atemraum gebildet ist,mindestens einem Zuluftkanal (20) mit einer Zulufteinlassöffnung (21) und einer Zuluftauslassöffnung (22),mindestens einem Abluftkanal (25) mit einer Ablufteinlassöffnung (26) und einer Abluftauslassöffnung (27),einem Zuluftgebläse (30), welches einen Zuluftstrom (Z) durch den Zuluftkanal (20) in den Atemraum (18) pumpt,einem Zuluftfilterelement (32), das derart angeordnet ist, dass die durch den Zuluftkanal (20) einströmende Luft durch das Zuluftfilterelement (32) strömt,mindestens einer elektrischen Versorgungseinheit (40) zur Versorgung der Gebläse (30, 35) mit Strom,und einer Steuereinheit (50) zur Steuerung des Gebläsebetriebs,dadurch gekennzeichnet, dassder Schutzhelm (10) ein Abluftgebläse (35) aufweist, das einen Abluftstrom (A) durch den Abluftkanal (25) aus dem Atemraum (18) pumpt, wobeidas Zuluftgebläse (30) und das Abluftgebläse (35) derart zusammenwirken, dass ein kontinuierlicher Luftstrom (L) durch den Atemraum (18) strömt, der den Benutzer mit Atemluft versorgt, wobei die Steuereinheit (50) das Zuluftgebläse (30) und das Abluftgebläse (35) in Abhängigkeit der Atmung des Benutzers derart steuert, dass der Zuluftstrom (Z) dem Abluftstrom (A) entspricht.
Patent DE-112006000584-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiteranordnung
Inventor: CULMSEE MARCUS
IPC: H01L21/336
Filed: 2006-03-10
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiteranordnung mit den Schritten:  Ausbilden eines Gate-Dielektrikums (42) über einem Halbleiterkörper (40);  Ausbilden einer Silizium-Gate-Schicht (50) über dem Gate-Dielektrikum (42);  Ausbilden einer Opferschicht (52) über der Silizium-Gate-Schicht (50);  Strukturieren der Silizium-Gate-Schicht (50) und der Opferschicht (52) zum Ausbilden einer Gate-Struktur, wobei die Gate-Struktur ein Silizium-Gate und ein darüberliegendes Opfer-Gate aufweist;  Ausbilden eines Seitenwand-Abstandsstücks (54, 56) angrenzend an eine Seitenwand der Gate-Struktur;  Dotieren des Halbleiterkörpers zum Ausbilden eines Source-Gebiets (58) und eines Drain-Gebiets (58), die selbstjustiert zu dem Seitenwand-Abstandsstück (54, 56) sind;  Entfernen der Opferschicht selektiv zu dem Seitenwand-Abstandsstück und dem Silizium-Gate;  Ausbilden einer Metallschicht (60) über dem Source-Gebiet (58), dem Drain-Gebiet (58) und dem Silizium-Gate (50); und  Reagieren der Metallschicht mit dem Source-Gebiet, dem Drain-Gebiet und dem Silizium-Gate zum Ausbilden eines silizidierten Source-Kontakts (64), eines silizidierten Drain-Kontakts (64) und eines silizidierten Gates (62),  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-112010003113-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit elektroden mit integrierten widerständen
Inventor: HULL BRETT ADAM
IPC: H01L29/423
Filed: 2010-05-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:einer Halbleiterschicht (101) mit einem ersten Kanal (109) und einem ersten Source/Drain-Anschlussbereich (107) angrenzend an den ersten Kanal (109) und einem zweiten Kanal (109) und einem zweiten Source/Drain-Anschlussbereich (107) angrenzend an den zweiten Kanal (109), wobei der erste und der zweite Kanal (109) voneinander beabstandet sind;einer Gateelektrode (121) mit einem aktiven Bereich auf den ersten und zweiten voneinander beabstandeten Kanälen (109) und einem Kontaktbereich, wobei der aktive Bereich der Gateelektrode (121) sich kontinuierlich zwischen den ersten und zweiten voneinander beabstandeten Kanälen (109) erstreckt,wobei die Gateelektrode (121) einen Bereich erhöhten elektrischen Widerstands zwischen dem Kontaktbereich und dem aktiven Bereich und den Kontaktbereich 2-dimensional umgebend aufweist, wobei die Gateelektrode (121) eine Schicht (121a) eines ersten leitfähigen Materials auf dem aktiven Bereich, auf dem Kontaktbereich und auf dem Bereich erhöhten elektrischen Widerstands aufweist, wobei die Gateelektrode (121) eine Schicht (121b) eines zweiten leitfähigen Materials auf dem aktiven Bereich aufweist,wobei der Bereich erhöhten elektrischen Widerstands frei von der Schicht (121b) des zweiten leitfähigen Materials ist,wobei die Schicht (121a) des ersten leitfähigen Materials sich kontinuierlich über die gesamte Fläche des erhöhten elektrischen Widerstands zwischen dem Kontaktbereich und dem aktiven Bereich ohne Unterbrechungen erstreckt,wobei der Bereich erhöhten elektrischen Widerstands zwischen dem Kontaktbereich und beiden der ersten und zweiten Kanäle (109) ist,und wobei die Schicht (121a) des ersten leitfähigen Materials sich kontinuierlich zwischen dem ersten und zweiten Kanal (109) erstreckt; undeinem Metallkontakt (183) auf dem Kontaktbereich der Gateelektrode (121) auf einer der Halbleiterschicht (101) gegenüberliegenden Seite der Gateelektrode (121).
Patent DE-112010005946-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuerungsgerät für Fahrzeugautomatikgetriebe
Inventor: MITSUI TOSHIAKI
IPC: F16H61/14
Filed: 2010-10-19
Granted: 2016-08-04
Abstract: Hydrauliksteuerungsgerät (100; 200; 300) für ein Fahrzeugautomatikgetriebe (16), das mit einem ersten Druckregelventil (110) eines Druckentlastungstyps zum Regeln eines Drucks eines Arbeitsöls, das von einer Ölpumpe (20) gefördert wird, auf einen ersten Leitungsdruck (PL1), einem zweiten Druckregelventil (112) zum Regeln des ersten Leitungsdrucks des Arbeitsöls, das von dem ersten Druckregelventil (110) abgegeben wird, auf einen zweiten Leitungsdruck (PL2) und einem Überbrückungsumschaltventil (114) zum Umschalten einer Überbrückungskupplung (18), die in einer fluidbetriebenen Leistungsübertragungsvorrichtung (14) vorgesehen ist, zwischen ihrem aktivierten Überbrückungszustand und ihrem deaktivierten Überbrückungszustand durch Auswählen jeweiliger Zufuhrdurchgänge des Arbeitsöls des zweiten Leitungsdrucks zu der fluidbetriebenen Leistungsübertragungsvorrichtung (14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hydrauliksteuerungsgerät (100; 200; 300) derart gestaltet ist, dass, zusätzlich zu dem Arbeitsöl des zweiten Leitungsdrucks, das Arbeitsöl eines dritten Hydraulikdrucks (PM), der auf der Basis des ersten Leitungsdrucks erhalten wird, zu der Überbrückungskupplung (18) mit dem Überbrückungsumschaltventil (114) zugeführt wird, wobei das Hydrauliksteuerungsgerät (100; 200; 300) Folgendes aufweist: ein Zufuhrdurchgangverbindungs-/-unterbrechungsventil (114A), das in Synchronisation mit einem Umschaltbetrieb des Überbrückungsumschaltventils (114) betrieben wird, um das Arbeitsöl des dritten Hydraulikdrucks (PM) zu der Überbrückungskupplung (18) zuzuführen, wenn die Überbrückungskupplung (18) in den aktivierten Überbrückungszustand versetzt ist, und um die Zufuhr des Arbeitsöls des dritten Hydraulikdrucks zu der Überbrückungskupplung (18) zu verhindern, wenn die Überbrückungskupplung (18) in ihren deaktivierten Überbrückungszustand versetzt ist.
Patent DE-112012003059-B4 (DE)
Title: Visuelles inspektionssystem sowie kameragestänge zur verwendung in einem unterirdischen bohrvorgang
Inventor: SOOY JOSH
IPC: G03B37/00
Filed: 2012-07-19
Granted: 2023-12-14
Abstract: Visuelles Inspektionssystem (100, 300, 400) zur Verwendung in einem unterirdischen Bohrvorgang mit:einer Kamera (102);einem Bildschirm (104);einem Kabel (106), das die Kamera mit dem Bildschirm (104) verbindet; undeinem Kameragestänge (110, 302, 402), das dazu gestaltet ist, durch einen Tunnel (14) bewegt zu werden, welcher durch den unterirdischen Bohrvorgang erzeugt wird, wobei das Kameragestänge (110, 302, 402) ein erstes Ende und ein zweites Ende hat, welches dem ersten Ende gegenüber liegt, und wobei das Kameragestänge (110, 302, 402) aufweist:- einen Rahmen (116, 308, 406) mit mindestens einem länglichen Glied;- ein Kameraverbindungsklemmmittel (112, 304), das an dem ersten Ende des Kameragestänges (110, 302, 402) vorgesehen ist und das Kameragestänge (110, 302, 402) zum Klemmen an dem Kabel (106) anpasst;- eine Kameraführung (114, 306, 404), die an einer Stelle zwischen dem ersten und dem zweiten Ende des Kameragestänges (110, 302, 402) vorgesehen ist und das Kameragestänge (110, 302, 402) zum Aufnehmen der Kamera (102) anpasst, wobei die Kameraführung (114, 306, 404) mit dem Rahmen (116, 308, 406) und der Kamera (102) verbunden ist; und- ein Verbindungsanschlussstück (118, 310, 408), das an dem zweiten Ende des Kameragestänges (110, 302, 402) vorgesehen ist und das Kameragestänge (110, 302, 402) für ein Verbinden mit mindestens einem von einer pneumatischen Leitung, einer Versorgungsleitung (128) und einer Bohrspitze (132) anpasst; undeinem Mittel zum Minimieren von Materialabtragungen in dem Tunnel (14), wenn das Kameragestänge (110, 302,402) durch den Tunnel bewegt wird, welches mindestens eines aufweist von:(i) ein erstes Ende (324) des Verbindungsanschlussstücks, welches eine äußere Oberfläche (328) aufweist, welche einen abgerundeten oder abgeschrägten Bereich aufweist;(ii) die Kameraführung (114, 306, 404), welche eine erste und zweite abgeschrägte äußere Oberfläche aufweist; und(iii) das Kameraverbindungsklemmmittel (112, 304), welches abgeschrägte konische Bereiche (188) aufweist.