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Patent DE-102011113962-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Konversionselements
Inventor: STOLL ION
IPC: H01L33/50
Filed: 2011-09-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Konversionselements (1) mit einer Vielzahl erster säulenartiger Bereiche (2) und einer Vielzahl zweiter säulenartiger Bereiche (3), die von den ersten Bereichen (2) verschieden sind, wobei- die ersten Bereiche (2) keramisch ausgebildet sind,- die zweiten Bereiche (3) in einer Draufsicht auf eine Hauptfläche (7) des Konversionselements (1) gemäß einem hexagonalen Muster angeordnet sind,- die ersten Bereiche (2) und die zweiten Bereiche (3) einen photonischen Kristall bilden, und- zumindest entweder die ersten Bereiche (2) dazu geeignet sind, elektromagnetische Strahlung eines ersten Wellenlängenbereichs in elektromagnetische Strahlung eines vom ersten verschiedenen, zweiten Wellenlängenbereichs umzuwandeln, oder- zumindest die zweiten Bereiche (3) dazu geeignet sind, elektromagnetische Strahlung eines ersten Wellenlängenbereichs in elektromagnetische Strahlung eines dritten Wellenlängenbereichs umzuwandeln, wobei der dritte Wellenlängenbereich vom ersten und zweiten Wellenlängenbereich verschieden ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Bereitstellen einer Sol-Gel-Lösung (14) mit einem keramischen Grundmaterial (15), wobei das Grundmaterial (15) dazu geeignet ist, eine Keramik auszubilden,- Einbringen eines polymeren Tensids (16) in die Sol-Gel-Lösung (14),- Selbstassemblierung des polymeren Tensids (16) in der Sol-Gel-Lösung (14), so dass die polymeren Tenside (16) geordnete Bereiche in der Sol-Gel-Lösung (14) ausbilden, und- Altern der Sol-Gel-Lösung (14), so dass das Grundmaterial (15) um die Strukturen der selbstassemblierten polymeren Tenside (16) herum kondensiert, und- Sintern der Sol-Gel-Lösung (14), so dass aus der Sol-Gel-Lösung keramische erste Bereiche (2) und aus den polymeren Tensiden (16) luftgefüllte zweite Bereiche (3) gebildet werden.
Patent DE-102011121487-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben zumindest eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftwagens
Inventor: ALTENDORFNER BASTIAN
IPC: B60W30/12
Filed: 2011-12-16
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben zumindest eines Fahrerassistenzsystems (14) eines Kraftwagens (10), bei welchem mittels wenigstens einer in dem Kraftwagen (10) vorgesehenen Sensoreinrichtung (12) zumindest ein Abschnitt (20) eines sich in Fahrtrichtung vor dem Kraftwagen (10) erstreckenden Streckenverlaufs erfasst wird, mit den Schritten: – Ermitteln eines Fahrschlauchs (38) unter Berücksichtigung des erfassten Streckenverlaufs; – Ermitteln einer Bewegungstrajektorie des Kraftwagens (10); und – Bestimmen, ob die Bewegungstrajektorie innerhalb des Fahrschlauchs (38) verläuft; dadurch gekennzeichnet, dass – das Fahrerassistenzsystem (14) und/oder ein weiteres Fahrerassistenzsystem des Kraftwagens (10) in Form einer Geschwindigkeitsregelanlage, insbesondere eines Abstandsregeltempomats, ausgebildet ist und in Abhängigkeit von dem Fahrschlauch (38) und der Bewegungstrajektorie die Geschwindigkeit des Kraftwagens (10) verändert; – innerhalb des Fahrschlauchs (38) eine Ideallinie ermittelt wird, wobei das Fahrerassistenzsystem (14) und/oder ein weiteres Fahrerassistenzsystem des Kraftwagens (10) zumindest eine Information zur Einhaltung der Ideallinie bereitstellt.
Patent DE-102012009401-B4 (DE)
Title: Gassackmodul und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: NEBEL RAIMUND
IPC: B29C35/08
Filed: 2012-05-10
Granted: 2014-03-20
Abstract: Es wird ein Gassackmodul (5) mit einem Gassack (10), einem Aufnahme- und Halteelement (20) zur Aufnahme und zum Halten des Gassacks und einem Inflator zum Befüllen des Gassacks beschrieben. Zur Erhöhung der Temperaturfestigkeit besteht das Aufnahme- und Halteelement (20) zumindest teilweise aus einem strahlungsvernetzten Kunststoff, insbesondere aus einem strahlungsvernetzten Thermoplasten.
Patent DE-102012010326-B4 (DE)
Title: Gedruckte Antenne
Inventor: CHENG SHIH-CHIEH
IPC: H01Q9/40
Filed: 2012-05-25
Granted: 2018-02-08
Abstract: Gedruckte Antenne (1, 2, 3, 4, 5, 6) aufweisend: – ein Substrat (11) aufweisend: – eine obere Oberfläche (111) und – eine untere Oberfläche (112) gegenüber der oberen Oberfläche (111), – eine erste Erdplatte (12), die auf der oberen Oberfläche (111) angeordnet ist und einen ersten Erdseitenbereich (121) aufweist, – ein Niederfrequenzabstrahlungsbereich (13), der an der oberen Oberfläche (111) angeordnet ist, wobei der Niederfrequenzstrahlungsbereich (13) aufweist: – einen ersten gürtelartigen Strahlungsbereich (131), – einen zweiten gürtelartigen Strahlungsbereich (132), wobei ein Ende des zweiten gürtelartigen Strahlungsbereiches (132) mit einem Ende des ersten gürtelartigen Strahlungsbereiches (131) verbunden ist, um eine erste Biegung (134) zu bilden, und – einen dritten gürtelartigen Strahlungsbereich (133), wobei ein Ende des dritten gürtelartigen Strahlungsbereiches (133) mit dem anderen Ende des zweiten gürtelartigen Strahlungsbereiches (132) verbunden ist, um eine zweite Biegung (135) zu bilden, und wobei der erste gürtelartige Strahlungsbereich (131) und der zweite gürtelartige Strahlungsbereich (132) und der dritte gürtelartigen Strahlungsbereich (133) zusammen eine Öffnung bilden, – einen Hochfrequenzstrahlungsbereich (14, 24, 34, 44), der an der oberen Oberfläche (111) angeordnet ist und der innerhalb der Öffnung angeordnet ist, wobei der Hochfrequenzstrahlungsbereich (14, 24, 34, 44) aufweist: – einen ersten Hochfrequenzseitenbereich (141) gegenüber der ersten Biegung (134), wobei ein Ende des ersten Hochfrequenzseitenbereiches (141) mit dem anderen Ende des dritten gürtelartigen Strahlungsbereiches (133) verbunden ist, und – einen zweiten Hochfrequenzseitenbereich (142) parallel zu dem ersten gürtelartigen Strahlungsbereich (131), wobei ein Ende des zweiten Hochfrequenzseitenbereiches (142) mit dem anderen Ende des ersten Hochfrequenzseitenbereiches (141) verbunden ist, um einen spitzen Winkel (145) zu bilden, ...
Patent DE-102012011594-B4 (DE)
Title: Steuerbarer Lufteinlass für ein Kraftfahrzeug mit Zylinderlamellen
Inventor: KNAUER BERND
IPC: F01P7/10
Filed: 2012-06-13
Granted: 2016-09-22
Abstract: Steuerbarer Lufteinlass für ein Kraftfahrzeug zur Steuerung der einem Wärmetauscher oder sonstigen Kühleinrichtung einer Verbrennungskraftmaschine zuzuführenden Luft, bestehend aus einem Paar gegensinnig um je eine Schwenkachse schwenkbarer Schließelemente (SE), wobei die Schwenkachsen parallel zu einander verlaufen, wobei das Paar Schließelemente (SE) in einem Rahmen angeordnet ist, der die Schließelemente (SE) lagert und insgesamt einen maximalen Durchsatz für einen Luftstrom definiert, wobei das erste Schließelement (SE) dem oberen Rahmenelement (RO), das zweite Schließelement (SE) dem unteren Rahmenelement (RU) zugeordnet ist, und jedes Schließelement (SE) eine in Richtung des zu steuernden Luftstromes weisende Fläche aufweist, welche im Wesentlichen zylinderförmig zu der dem Schließelement (SE) zugeordneten Schwenkachse ausgeführt ist, wobei in geöffnetem Zustand das dem oberen Rahmenelement (RO) zugeordnete Schließelement (SE) nach oben und das dem unteren Rahmenelement (RU) zugeordnete Schließelement (SE) nach unten verschwenkt sind, so dass der Querschnitt des Rahmenelements freigegeben ist.
Patent DE-102012015390-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: WORLITZ CLAUDIA
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-08-02
Granted: 2017-12-14
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne (1) und einer relativ dazu über eine Verstelleinrichtung (3) höhenverstellbaren Kopfstütze (2) sowie einer an der Kopfstütze (2) vorgesehenen Massagevorrichtung (4), wobei die Kopfstütze (2) einen mit einer Komponente in Richtung des Fahrzeugbodens vorstehenden Verlängerungsabschnitt (2a) aufweist, an welchem die Massagevorrichtung (4) zur Massage des Kopf-, Schulter- und/oder Nackenbereichs relativ zum Verlängerungsabschnitt (2a) beweglich angebracht ist dadurch gekennzeichnet, dass die Massagevorrichtung (4) im Bereich des dem Fahrzeugboden zugewandten freien Endes des Verlängerungsabschnitts (2a) an diesem schwenkbar angebracht ist.
Patent DE-102012106994-B4 (DE)
Title: System von Bodenplatten für ein Doppelbodensystem und ein Doppelbodensystem
Inventor: GOTTSCHLING BERNT
IPC: F24D3/12
Filed: 2012-07-31
Granted: 2022-05-19
Abstract: System von Bodenplatten (1) für ein Doppelbodensystem (22) in einem Raum, wobei das Doppelbodensystem (22) einen Zwischenraum zwischen einer ersten Bodenebene und einer zweiten Doppelbodenebene schafft, mit Bodenplatten (1) mit wenigstens einem Wärmetauscher (3), der von Medium (34) durchströmt ist, und der auf Luft (32), die die Bodenplatte (1) vom Zwischenraum zum Raum hin oder umgekehrt durchströmt, heizend oder kühlend einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch den Wärmetauscher (3) bedingte Heiz- oder Kühlleistung (P) für jede Bodenplatte (1) individuell einstellbar ist, und dass die Bodenplatte (1) wenigstens einen die Luft (32) durch die Bodenplatte (1) fördernden Ventilator (4) aufweist.
Patent DE-102012211975-B4 (DE)
Title: Echtzeitbewertung einer Einheit
Inventor: CIALINI ENZO
IPC: G06F11/34
Filed: 2012-07-10
Granted: 2021-02-18
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren für eine Echtzeitbewertung einer Einheit, wobei das computerimplementierte Verfahren Folgendes umfasst:Starten eines Stichprobenwerkzeugs für eine Stichprobe;Empfangen von Stichprobendaten von einerStichprobendatenstruktur;Senden der Stichprobendaten an eine Zieleinheit;Speichern von Ergebnissen des Stichprobendatenvorgangs von der Zieleinheit, um ein Stichprobenergebnis zu bilden;Ermitteln, ob die Stichprobe abgeschlossen ist;Berechnen einer Übertragungsgeschwindigkeit der Zieleinheit in Echtzeit unter Verwendung der Stichprobendaten in Reaktion auf die Ermittlung, dass die Stichprobe abgeschlossen ist;Berechnen einer Übertragungsgeschwindigkeit für einen großen Lesevorgang, wobei der große Lesevorgang eine Differenz von großem Lesevorgang und kleinem Lesevorgang umfasst, wobei die Übertragungsgeschwindigkeit für den großen Lesevorgang eine Differenz zwischen einer Summe von der Gesamtzeit für Ein- und Ausgabe bei großen Lesevorgängen und einer Summe von kleinen von der Gesamtzeit für Ein- und Ausgabe bei großen Lesevorgängen, dividiert durch eine Anzahl von Lesevorgängen;Berechnen einer Übertragungsgeschwindigkeit für kleine Lesevorgänge als Übertragungsgeschwindigkeit für die großen Lesevorgänge, multipliziert mit einem Wert, der die Größe des kleinen Lesevorgangs wiedergibt, dividiert durch einen Wert, der die Größe des kleinen Lesevorgangs minus der Größe des großen Lesevorgangs wiedergibt;Berechnen eines Verarbeitungsaufwands der Zieleinheit in Echtzeit unter Verwendung der Übertragungsgeschwindigkeit der Zieleinheit und des Stichprobenergebnisses; undSenden der Übertragungsgeschwindigkeit der Zieleinheit und des Verarbeitungsaufwands der Zieleinheit.
Patent DE-102012214827-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, Steuer- und/oder Regelvorrichtung zum Durchführen eines derartigen Verfahrens sowie Fahrzeug mit einer derartigen Steuer- und/oder Regelvorrichtung
Inventor: PRENZEL RALF
IPC: B60W40/13
Filed: 2012-08-21
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs, bei welchem durch eine Steuerung und/oder Regelung einer Vortriebseinrichtung wenigstens ein Istwert wenigstens eines Fahrzeug-Betriebsparameters des Fahrzeugs an wenigstens einen zugehörigen, vorgegebenen Sollwert angepasst wird, wobei der wenigstens eine Sollwert des wenigstens einen Fahrzeug-Betriebsparameters zumindest in Abhängigkeit von wenigstens einem eine Eigenschaft des Fahrzeugs beschreibenden Fahrzeugparameter bestimmt wird und wenigstens einer des wenigstens einen Fahrzeugparameters ein wenigstens eine Eigenschaft einer Ladung des Fahrzeugs beschreibender Ladungsparameter ist, wobeizum Optimieren eines Fahrbetriebs des Fahrzeugs entlang einer vorgegebenen Strecke für wenigstens einen vor dem Fahrzeug liegenden Teil derselben• eine Fahrzeug-Betriebsfunktion auf Grundlageo des wenigstens einen Fahrzeugparameters,o wenigstens eines wenigstens eine Eigenschaft der vorgegebenen Strecke beschreibenden Streckenparameters,o einer Fahrzeugposition entlang der Strecke undo des wenigstens einen Sollwerts des wenigstens einen Fahrzeug-Betriebsparameters entlang des wenigstens einen vor dem Fahrzeug liegenden Teils der Strecke berechnet,• wenigstens ein die Fahrzeug-Betriebsfunktion minimierender optimaler Sollwert des wenigstens einen Fahrzeug-Betriebsparameters entlang des wenigstens einen vor dem Fahrzeug liegenden Teils der Strecke ermittelt und• die Vortriebseinrichtung anhand des wenigstens einen optimalen Sollwertes des wenigstens einen Fahrzeug-Betriebsparameters entlang der Strecke gesteuert und/oder geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dassmindestens ein Parameter wenigstens eines vorausfahrenden zweiten Fahrzeugs als Eingangsgröße für die Steuerung und/oder Regelung der Vortriebseinrichtung des (eigenen) Fahrzeugs dient, wozu der mindestens eine Parameter des wenigstens einen vorausfahrenden zweiten Fahrzeugs mittels einer Fahrzeug-Fahrzeug-Kommunikation und/oder einer Fahrzeug-Infrastruktur-Kommunikation übermittelt wird,wobei der mindestens eine Parameter des wenigstens einen vorausfahrenden zweiten Fahrzeugs wenigstens einen Ladungsparameter des zweiten Fahrzeugs umfasst.
Patent DE-102012219352-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen einer Energiespeichereinheit
Inventor: ROSCHER MICHAEL
IPC: H01M10/48
Filed: 2012-10-23
Granted: 2018-12-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Prüfen einer Energiespeicherzelle mit den Schritten vorgeschlagen: Laden der Energiespeicherzelle in einen Referenzladungszustand in einem ersten Verfahrensschritt; Messen einer ersten Zellspannung zwischen Polen der Energiespeicherzellen in einem zweiten Verfahrensschritt; Laden der Energiespeicherzelle über den Referenzladungszustand hinaus in einem dritten Verfahrensschritt; Entladen der Energiespeicherzelle in den Referenzladungszustand in einem vierten Verfahrensschritt; Messen einer zweiten Zellspannung zwischen den Polen in einem fünften Verfahrensschritt; Berechnen einer Hysteresespannung in Abhängigkeit der ersten Zellspannung und der zweiten Zellspannung in einem sechsten Verfahrensschritt und Vergleichen der Hysteresespannung mit einem Referenzspannungswert in einem siebten Verfahrensschritt.
Patent DE-102013011291-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fang von unterirdisch in Erdgängen lebenden Tieren.
Inventor: SCHMIDT GERNOT
IPC: A01M23/00
Filed: 2013-07-08
Granted: 2015-06-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Fang von unterirdisch in Erdgängen lebenden Tieren angegeben. Die Vorrichtung besteht aus drei Teilen. Einer Zentrierung (3) mit einer runden Öffnung (3.1) in der Durchschnittsgröße eines typischen Maulwurf-Erdganges. Die Öffnung der Zentrierung wird nahtlos an einen offengelegten Erdgang, welchen das Tier selbst gegraben hat, angelegt. Die unter der Zentrierung angebrachten Erdspieße (3.2) verleihen der Zentrierung einen sicheren Halt in der Erde. Des Weiteren gehören zur Fangvorrichtung eine Erdbox (2) sowie ein Fallenaufsatz (1). Die Erdbox besitzt eine runde Öffnung (2.2) für den Anschluss der Erdbox an die Zentrierung sowie eine auf gleicher Höhe gegenüber liegende zweite runde Öffnung. Außerdem besitzt die Erdbox mindestens 4 Rasthaken (2.1) für den Anschluss der Erdbox an die Zentrierung. Die beiden Öffnungen der Erdbox dienen als Aufnahme eines separaten Rohres (4.1), welches einen minimal geringeren Durchmesser als die beiden Öffnungen der Erdbox aufweist. Vor Befüllen der Erdbox (4) mit Erde (4.2) wird das separate Rohr durch die Öffnungen der Erdbox geschoben. Nach Festdrücken der Erde in der Erdbox (4.4), wird das Rohr aus der Erdbox gezogen, wodurch ein von der Erdbox umgebener Erdgang entsteht. Die eigentliche Fangvorrichtung wird durch den Fallenaufsatz (1) gebildet. Der Fallenaufsatz besitzt einen aufklappbaren, isolierten Deckel (1.1) und ein darunter befindliches transparentes Behältnis mit einigen Luft durchlässigen Löchern für die Aufnahme von Nistmaterial und Nahrung (1.2). Seitlich an die Fangvorrichtung angebracht befindet sich ein optischer Fanganzeiger (1.3; 7.2)), welcher mit einem vertikal beweglichen, perforierten Verschluss (1.6) zum Verschließen der Erdboxöffnung derart gekoppelt ist, dass der Fanganzeiger sich beim Schließen des Verschlusses senkrecht aufstellt (7.1). Ausgelöst wird der Schließmechanismus durch einen mechanischen Verschlussauslöser (1.5), an welchem auch ein geeigneter Lockköder befestigt werden kann. Die Erdbox und der Fallenaufsatz, welche durch Arretierungen miteinander verbunden werden, werden zum Fang der Tiere auf die Zentrierung gesetzt (6). Zum Transport des Fangs in der Falle werden einfach die beiden oberen, durch die Arretierung verbundenen Teile der Falle von der Zentrierung abgehoben (5).
Patent DE-102013017350-B4 (DE)
Title: Vielschichtbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Vielschichtbauelements
Inventor: GALLER MARTIN
IPC: H01G4/012
Filed: 2013-10-17
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vielschichtbauelement (1), aufweisend einen Grundkörper (2) mit einem Stapel aus alternierend angeordneten dielektrischen Schichten (3) und internen Elektrodenschichten (4a, 4b), wobei in einem Isolationsbereich (7), in dem keine Außenkontaktierung auf den Grundkörper (2) aufgebracht ist, an den Außenseiten (8) des Grundkörpers (2) eine Länge jedes kürzest möglichen Pfads zwischen gegenpoligen benachbarten internen Elektrodenschichten (4a, 4b), der nicht durch ein dielektrische Material der dielektrischen Schichten (3) zwischen den internen Elektrodenschichten (4a, 4b) führt, größer ist als ein direkter Abstand zwischen den benachbarten Elektrodenschichten (4a, 4b), wobei die internen Elektrodenschichten (4a, 4b) im Isolationsbereich (7) 250 µm bis 400 µm von den Außenseiten des Grundkörpers (2) beabstandet sind, wobei die internen Elektrodenschichten (4a, 4b) auf einer gesamten freiliegenden Außenfläche abgetragen sind, wobei die freiliegende Außenfläche von den Seitenflächen des Grundkörpers gebildet ist, die nicht durch eine Außenkontaktierung bedeckt sind.
Patent DE-102013018599-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einbettung eines CPU/GPU/LOGIC-Chips in ein Substrat einer Gehäuse-auf-Gehäuse-Struktur
Inventor: YEE ABRAHAM F
IPC: H01L25/18
Filed: 2013-11-07
Granted: 2017-12-14
Abstract: Ein integriertes Schaltungssystem mit: einem ersten Substrat (110); einem in dem ersten Substrat (110) eingebetteten Hochleistungschip (101); einem zweiten Substrat (140), das benachbart zu einer ersten Seite des ersten Substrats (110) angeordnet ist, wobei das erste Substrat (110) und das zweite Substrat (140) in elektrischer Verbindung miteinander stehen; und einem Niederleistungschip (102), der auf dem zweiten Substrat (140) angeordnet ist, einer Wärmeverteilungsschicht (202), die in dem ersten Substrat (110) eingebettet ist, wobei die Wärmeverteilungsschicht (202) sich seitlich entlang einer Längsrichtung des Hochleistungschips (101) erstreckt, wobei die Wärmeverteilungsschicht (202) eine Länge besitzt, die größer ist als eine Länge des Hochleistungschips (101), wobei der Hochleistungschip (101) durch Silizium hindurchgehende Durchführungen aufweist, die durch den Hochleistungschip hindurch laufen.
Patent DE-102013021561-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einer horizontal beweglichen Sitzfläche zum Aufnehmen einer Person
Inventor: KOLB JENS
IPC: F16F9/02
Filed: 2013-12-16
Granted: 2020-09-03
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einer horizontal beweglichen Sitzfläche (4) zum Aufnehmen einer Person, mit einer fest mit einem Fahrzeug (2) verbindbaren Halteeinrichtung (8) und mit einem horizontalen Federsystem (12) sowie einem vertikalen Federsystem (13), wobei sowohl das horizontale als auch das vertikale Federsystem (12, 13) als Fluidsysteme ausgebildet sind, wobei die Fluidsysteme über eine zentrale Fluidversorgung (70) gespeist werden dadurch gekennzeichnet, dass das Fluidsystem des horizontalen Federsystems (12) mittels wenigstens einem Ventil (R1) vom Fluidsystem des vertikalen Federsystems (13) getrennt ist, wobei das Ventil (R1) als Rückschlagventil ausgebildet ist.
Patent DE-102013107912-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-07-24
Granted: 2023-07-27
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Anzahl von Lichtquellen (10) und mit einem flächigen Lichtleiter (1), der auf einer den Lichtquellen (10) zugewandten Seite eine schmalseitige Lichteinkoppelfläche (2, 2', 2") zur Einkopplung eines von den Lichtquellen (10) emittierten Lichtes (L), eine schmalseitige Lichtauskoppelfläche (3) und eine die schmalseitige Lichteinkoppelfläche (2, 2', 2") mit der schmalseitigen Lichtauskoppelfläche (3) verbindende erste Flachseite (5) und eine derselben gegenüberliegende zweite Flachseite (6) aufweist, an denen das eingekoppelte Licht (L) durch Totalreflektion von der schmalseitigen Lichteinkoppelfläche (2, 2', 2") zu der schmalseitigen Lichtauskoppelfläche (3) weiterleitbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die erste Flachseite (5) und die zweite Flachseite (6) jeweils glatt ausgebildet sind, so dass sie ausschließlich zur Weiterleitung des Lichtes (L) dienen,- dass der flächige Lichtleiter (1) in einem Streuungsbereich (8) eine Mehrzahl von in der ersten Flachseite (5) und/oder in der zweiten Flachseite (6) eingebrachte Streulöcher (9, 9') aufweist zur Streuung des eingekoppelten Lichtes (L), damit an der schmalseitigen Lichtauskoppelfläche (3) ein streifenförmiges homogenes Lichtbündel abstrahlbar ist, wobei die Streulöcher (9, 9') als Sacklöcher (9, 9') ausgebildet sind, die eine solche Tiefe (t) aufweisen, dass ein erster Teil (L1) des eingekoppelten Lichtes (L) auf eine Wandung einesSackloches (9, 9') trifft und seitlich umgelenkt wird und dass ein zweiter Teil (L2) des eingekoppelten Lichtes (L) an dem Sackloch (9, 9') vorbei geleitet wird,- dass der schmalseitigen Lichtauskoppelfläche (3) ein Reflektor (4) zugeordnet ist zur Umlenkung des ausgekoppelten Lichtes (L) in Hauptabstrahlrichtung (H), wobei das durch den flächigen Lichtleiter (1) ausgekoppelte Licht (L) ausschließlich durch den Reflektor (4) in Hauptabstrahlrichtung (H) abgestrahlt wird,- dass in einer Hauptabstrahlrichtung (H) vor dem flächigen Lichtleiter (1) eine denselben abdeckende Blende (7) angeordnet ist.
Patent DE-102013113567-B4 (DE)
Title: Labyrinthdichtung
Inventor: HAUCK TIMO
IPC: G01G21/30
Filed: 2013-12-05
Granted: 2021-12-16
Abstract: Labyrinthdichtung mit einem Labyrinthring (22), einem in den Labyrinthring (22) kämmend eingreifenden Labyrinthdeckel (16) zur Abdichtung einer der Durchführung einer Lastaufnehmerhalterung dienenden Öffnung eines Gehäuses (10) einer Waage und einem im montierten Zustand konzentrisch zu dem Labyrinthring (22) angeordneten, an einem die Öffnung umgebenden Gehäusekragen (12) abnehmbar befestigbaren Haltering (24), um den Labyrinthring (22) abnehmbar an dem Gehäusekragen (12) zu halten.