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Patent DE-102022116270-A1 (DE)
Title: Ansteuerungsvorrichtung
Inventor: KIGUCHI Ryoga
IPC: H02M1/08
Filed: 2022-06-29
Abstract: Es ist vorteilhaft, wenn eine Schaltvorrichtung mit hoher Geschwindigkeit betrieben werden kann. Eine Ansteuerungsvorrichtung zum Ansteuern einer Schaltvorrichtung wird vorgesehen, wobei die Ansteuerungsvorrichtung Folgendes umfasst: eine Hochpotentialleitung; eine hochpotentialseitige Schaltsteuereinheit, die dazu eingerichtet ist, eine Schaltung durchzuführen, um zu bestimmen, ob eine Steuerklemme der Schaltvorrichtung mit der Hochpotentialleitung verbunden werden soll; ein erstes Widerstandselement, das auf einer Hochpotentialseite angeordnet ist und auf einem Abschnitt von der Steuerklemme der Schaltvorrichtung zur Hochpotentialleitung in Reihe mit der hochpotentialseitigen Schaltsteuereinheit geschaltet ist; einen hochpotentialseitigen Kondensator, der parallel zu dem ersten Widerstandselement auf dem Abschnitt von der Steuerklemme der Schaltvorrichtung zu der Hochpotentialleitung geschaltet ist; und eine hochpotentialseitige Entladungssteuereinheit, die dazu eingerichtet ist, zu steuern, ob der hochpotentialseitige Kondensator entladen werden soll.
Patent DE-102022117658-A1 (DE)
Title: System zum Herstellen einer konduktiven Verbindung
Inventor: LOBENSTOCK FRIEDRICH
IPC: B60L53/30
Filed: 2022-07-14
Abstract: Ein System (25) zum Herstellen einer konduktiven Verbindung weist mehrere Kontakte auf, die zumindest einen Schutzleiter-Kontakt sowie Leistungskontakte (32) umfassen. Der zumindest eine Schutzleiter-Kontakt ist fest verdrahtet. Die Leistungskontakte (32) sind wenigstens zwei verschiedenen Potenziallagen (34) zugeordnet, die eine erste Potenziallage (34) und eine zweite Potenziallage (34) umfassen. Eine Schalteinheit (56) ist vorgesehen, die zumindest ersten Leistungskontakten (32-1) der Leistungskontakte (32) zugeordnet ist. Die Schalteinheit (56) ist eingerichtet, zumindest die ersten Leistungskontakte (32-1) wahlweise mit der ersten Potenziallage (34) oder der zweiten Potenziallage (34) zu verbinden.
Patent DE-102022119641-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines mit gasförmigem Kraftstoff betriebenen Verbrennungsmotors für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MüLLER VOLKER
IPC: F02D19/02
Filed: 2022-08-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Steuerung eines mit gasförmigem Kraftstoff betriebenen Verbrennungsmotors (100) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Common-Rail-Injektionsvorrichtung (1) mit über einen gemeinsamen Hochdruckspeicher (11) mit Kraftstoff versorgbaren Injektoren (12), wobeia) nach Eingehen eines Motorabschaltbefehls während einer Abschaltphase der Verbrennungsmotor (100) im Leerlauf weiterbetrieben wird, bis dass der Gasdruck im Hochdruckspeicher (11) unter einen ersten Schwellwert gesunken ist, und/oderb) die Common-Rail-Injektionsvorrichtung (1) mit einem Auslassventil (13) zum Auslassen von Kraftstoff aus dem Hochdruckspeicher (11) in eine Umgebung des Verbrennungsmotors (100) bereitgestellt wird, wobei nach Eingehen eines Motorabschaltbefehls während einer Auslassphase das Auslassventil (13) geöffnet wird, bis dass der Gasdruck im Hochdruckspeicher (11) unter einen zweiten Schwellwert gesunken ist, und/oderc) nach Eingehen eines Motorstartbefehls während einer Startphase der Verbrennungsmotor (100) mittels des Motoranlassers gedreht wird, bis dass der Kraftstoffgehalt in den Brennräumen und/oder im Ansaugtrakt (2) des Verbrennungsmotors (100) unter einen dritten Schwellwert gesunken ist, wobei während der Abschaltphase, der Auslassphase und der Startphase die Kraftstoffzuleitung stromaufwärts des Hochdruckspeichers (11) geschlossen ist.
Patent DE-102022124731-A1 (DE)
Title: Automatisches mechanisches system zum positionieren der abziehbohle in der anfangspflastertiefe
Inventor: THIESSE CHAD M
IPC: E01C19/42
Filed: 2022-09-26
Abstract: Ein Asphaltfertiger (10) kann einen Rahmen (12); eine mit dem Rahmen gekoppelte Abziehbohle (16), einschließlich einer oder mehreren Abziehbohlenplatten (18, 19); einen oder mehrere bewegliche Verlängerungsmechanismen (52), die sich an einem hinteren Ende jeder Abziehbohlenplatte befinden und dazu konfiguriert sind, unter der Abziehbohlenplatte nach oben und unten aus- und einzufahren; und eine Steuervorrichtung (48) beinhalten, die dazu konfiguriert ist, den einen oder die mehreren Verlängerungsmechanismen um einen vorbestimmten Abstand auszufahren, bevor die Abziehbohle mit einem Pflastervorgang beginnt, und den einen oder die mehreren Verlängerungsmechanismen einzufahren, nachdem die Abziehbohle mit dem Pflastervorgang begonnen hat.
Patent DE-102022133529-A1 (DE)
Title: Betrieb eines luftfahrzeugs
Inventor: SWANN PETER
IPC: B64D37/00
Filed: 2022-12-15
Abstract: Ein Antriebssystem (4) für ein Luftfahrzeug (1) umfasst: mindestens ein Gasturbinentriebwerk (10, 44), das so angeordnet ist, dass es einen Kraftstoff verbrennt, um das Luftfahrzeug (1) mit Energie zu versorgen; mindestens einen ersten Kraftstofftank (52), der so angeordnet ist, dass er verwendet wird, um den bodengestützten Betrieb des Luftfahrzeugs (1) anzutreiben; mindestens einen sekundären Kraftstofftank (50, 53), der so angeordnet ist, dass er einen Kraftstoff enthält, der verwendet wird, um das Luftfahrzeug (1) im Flug anzutreiben; und einen Kraftstoffmanager (214), der so angeordnet ist, dass er die Kraftstoffzufuhr so steuert, dass er Kraftstoff nur aus dem mindestens einen ersten Kraftstofftank (52) entnimmt, um zumindest den Großteil des bodengestützten Betriebs anzutreiben.
Patent DE-102022200089-A1 (DE)
Title: Druckvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von mindestens einem Gegenstand mittels pulverbettbasierter generativer Fertigung
Inventor: FINDEISEN SEBASTIAN
IPC: B22F12/88
Filed: 2022-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckvorrichtung (1) zur Herstellung mindestens eines Gegenstandes (1) mittels pulverbettbasierter generativer Fertigung, aufweisend einen Prozessraum (9), der einen Druckbereich (17) aufweist, in den pulverförmiges Material (8) zur Herstellung des mindestens einen Gegenstandes (2) eingebracht werden kann und in dem Partikel des pulverförmigen Materials (8) zwecks Herstellung des mindestens einen Gegenstandes (2) bereichsweise verbunden werden können, eine Fördereinrichtung (11) und mindestens zwei Transferplattformen (22, 23, 34), die zur Aufnahme von hergestellten Gegenständen sowie restlichen pulverförmigen Materials dienen, wobei die jeweilige Transferplattform (22, 23, 34) mindestens eine Öffnung (43) aufweist, sodass pulverförmiges Material (8) durch die mindestens eine Öffnung (43) zumindest teilweise schwerkraftbedingt herausfallen kann. Des Weiteren umfasst die Druckvorrichtung eine Transferplattformaufnahmeeinrichtung (24), die dazu eingerichtet ist, eine mit mindestens einem hergestellten Gegenstand beladene Transferplattform (22, 23, 34) aufzunehmen. Dabei ist die Fördereinrichtung dazu eingerichtet, eine Relativbewegung von wenigstens einer der zwei Transferplattformen (22, 23, 34) in Bezug zu einer weiteren Transferplattform (22, 23, 34) auszuführen, so dass eine beladene Transferplattform (22, 23, 34) von der Transferplattformaufnahmeeinrichtung (24) wegbewegt wird, und eine nicht beladene Transferplattform (22, 23, 34) der Transferplattformaufnahmeeinrichtung (24) zugeführt wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von mindestens einem Gegenstand (2) mittels pulverbettbasierter generativer Fertigung durch die erfindungsgemäße Druckvorrichtung (1).
Patent DE-102022202433-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Profiltiefe eines Fahrzeugreifens
Inventor: SAHLMÜLLER BALDO
IPC: G01M17/02
Filed: 2022-03-10
Abstract: Es wird ein Verfahren mit den folgenden Schritten vorgeschlagen:a) Bereitstellen eines Fahrzeugreifens (1) mit einer Profiltiefe,b) Anordnen einer Vorrichtung am Fahrzeugreifen (1), wobei die Vorrichtung mindestens ein Fixierungsteil (7) umfasst und das Fixierungsteil (7) an der Außenseite des Fahrzeugreifens (1) angeordnet wird,c) Verfahren einer Kamera (3) mit einer Kamerahalterung (5) parallel zur Oberseite des Laufstreifens (7),d) Aufnahme von mindestens einem Teilbereich vom Reifenprofil des Fahrzeugreifens (1) mit der Kamera (3),e) Ermitteln der Profiltiefe des Fahrzeugreifens (1) in dem Teilbereich des Reifenprofiles, wobei die Ermittlung der Profiltiefe mit einer Bildverarbeitung erfolgt.
Patent DE-102022203266-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtungen zum automatischen aktualisieren von künstliche-intelligenz-modellen für autonome fabriken
Inventor: KAIRA SAMUDYATHA C
IPC: G06N20/00
Filed: 2022-04-01
Abstract: Offenbart sind Verfahren, Einrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel zum automatischen Aktualisieren von Künstliche-Intelligenz-Modellen, die an Daten einer ersten Fabrikproduktionslinie arbeiten, wobei die Einrichtung Folgendes umfasst: eine intelligente Auslöseschaltungsanordnung zum Auslösen eines automatisierten Modellaktualisierungsprozesses, eine automatisierte Modellsuchschaltungsanordnung zum Erzeugen mehrerer Künstliche-Intelligenz-Kandidatenmodelle als Reaktion auf eine Modellaktualisierung und eine intelligente Modelleinsatzschaltungsanordnung zum Ausgeben einer Vorhersage einer Künstliche-Intelligenz-Modellkombination, um eine Vorhersageleistungsfähigkeit im Laufe der Zeit zu verbessern.
Patent DE-102022205015-A1 (DE)
Title: Kunststoffschicht, herstellungsverfahren für eine kunststoffschicht und kunststoffabdeckungsverfahren
Inventor: KAKINUMA YOSHINORI
IPC: H05K3/28
Filed: 2022-05-19
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Kunststoffschicht, die verformt werden, eine vordere Oberfläche eines Substrats abdecken und das Substrat schützen kann, und die durch Energiezufuhr von außen gehärtet werden kann. Das Herstellungsverfahren für eine Kunststoffschicht umfasst einen Flüssigkunststoff-Anordnungsschritt, eines Anordnens eines flüssigen Kunststoffs, der in der Lage ist, durch Zufuhr von Energie von außen gehärtet zu werden, zu einer ebenen Oberfläche, und einen Oberflächenhärtungsschritt eines Ausbildens einer Kunststoff-Beschichtungslage durch ein Härten nur einer äußeren Umfangsoberfläche des flüssigen Kunststoffs durch ein Aufbringen der Energie von außen mit einer solchen Intensität, dass nicht der gesamte flüssige Kunststoff zu dem flüssigen Kunststoff härtet und der flüssige Kunststoff, der nicht ausgehärtet ist, innerhalb der Kunststoff-Beschichtungslage verbleibt.
Patent DE-102022208233-A1 (DE)
Title: Zellverband für ein Batteriesystem
Inventor: JAMADAR KARTIK
IPC: H01M50/264
Filed: 2022-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellverband für ein Batteriesystem, mit einer Anzahl von Batteriezellen (7), die in Stapelrichtung hintereinander gestapelt sind, wobei dem Batteriezellstapel (1) eine Spanneinheit (3) zugeordnet ist, die an den gegenüberliegenden Stapelenden angeordnete Druckplatten (19) aufweist, über die der Batteriezellstapel (1) mit einer Vorspannung (F V ) beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß sind die beiden Druckplatten (19) der Spanneinheit (3) über zumindest ein Scherengestänge miteinander verbunden, das mittels Zug- und/oder Druckfedern (23, 25) federvorgespannt ist.
Patent DE-102022214020-A1 (DE)
Title: Antifingerabdruckfolie für automobilinnenteile, enthaltend eine verbindung auf fluorbasis, sowie ein verfahren zur herstellung dieser
Inventor: KIM HYUN JUNG
IPC: B32B33/00
Filed: 2022-12-20
Abstract: Offenbart werden eine Antifingerabdruckfolie für Automobilinnenteile, sowie ein Verfahren zur Herstellung dieser. Die Antifingerabdruckfolie für Automobilinnenteile kann eine Basisschicht und eine äußerste Schicht, die auf der Basisschicht angeordnet ist, enthaltend eine Verbindung auf Fluorbasis, enthalten, wodurch die Haftungsfläche eines Fingerabdrucks, der aus Wasser und Öl besteht, aufgrund einer hohen Wasser- und Ölabweisung der äußersten Schicht minimiert wird, wodurch letztlich die Sichtbarkeit von Fingerabdrücken beseitigt wird.
Patent DE-102023104838-A1 (DE)
Title: Stator einer Drehelektromaschine
Inventor: KONDO KEIJI
IPC: H02K3/38
Filed: 2023-02-28
Abstract: Ein Stator für eine Drehelektromaschine weist einen Statorkern, eine an oder in dem Statorkern angeordnete Statorwicklung und eine ringförmige harzhaltige Dichtung auf, die einen axialen Endabschnitt eines Spulenendes der Statorwicklung abdeckt. Die harzhaltige Dichtung hat eine Innenumfangsfläche, die geformt ist, um einen ersten Innendurchmesser in der Nähe des Statorkerns und einen zweiten Innendurchmesser weiter entfernt von dem Statorkern zu haben. Der erste Innendurchmesser ist so ausgewählt, dass er kleiner ist als der zweite Innendurchmesser. Dadurch wird die Stabilität einer elektrischen Isolierung der Statorwicklung sichergestellt.
Patent DE-102023105446-A1 (DE)
Title: Zuführsystem für ein Behandlungssystem zum Auftragen eines Behandlungsmittels auf eine Faserbahn
Inventor: HEINILÄ JANNE
IPC: D21H23/48
Filed: 2023-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zuführsystem für ein Behandlungssystem zum Auftragen eines Behandlungsmittels auf eine Faserbahn, wobei das Behandlungssystem (10) das Zuführsystem (20) und ein Auftragssystem (30) aufweist, wobei das Auftragssystem (30) wenigstens eine Vorhangauftragsvorrichtung (31) aufweist, wobei das Auftragssystem (30) mit dem Zuführsystem (20) verbunden ist, um das Behandlungsmittel von dem Zuführsystem (20) zu empfangen, um das Behandlungsmittel direkt oder indirekt als einen von der Vorhangauftragsvorrichtung (31) erzeugten Vorhang auf eine Faserbahn aufzubringen, wobei das Zuführsystem eine Behandlungssystemzuführung (TS), die dafür vorgesehen ist, dem Zuführsystem (20) ein Behandlungsmittel zuzuführen, eine Wasserzuführung (WL), die dafür vorgesehen ist, dem Strom des Behandlungsmittels in dem Zuführsystem (20) Wasser zuzuführen, einen Maschinentank (22), und eine Siebvorrichtung (25) aufweist, die dafür vorgesehen ist, das Behandlungsmittel zu sieben. Das Zuführsystem (20) weist ein umfassendes Temperatursteuerungssystem auf, das die Wasserzuführung (WL) und die Dampfzuführung (S) zur Steuerung der Temperatur des Behandlungsmittels in dem Zuführsystem aufweist, um das Behandlungsmittel der Auftragsvorrichtung in einem gewünschten Temperaturbereich zur Verfügung zu stellen, und das Zuführsystem (20) weist wenigstens eine Messvorrichtung (TM; VIM) auf, die dafür vorgesehen ist, dem Temperatursteuerungssystem Messinformationen zur Steuerung der Temperatur des Behandlungsmittels zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102023107629-A1 (DE)
Title: Eine Vakuumtemperatursicherung, eine Serienbatterie-Bank, eine Parallelbatterie-Bank und ein Batterie-Pack
Inventor: WANG BO
IPC: H01H85/047
Filed: 2023-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vakuumtemperatursicherung, eine Reihenbatteriebank, eine Parallelbatteriebank und einen Batteriepack bereit. Die Vakuumtemperatursicherung umfasst: ein Isoliergehäuse, das eine Bodenplatte und einen ersten seitlichen Teil und einen zweiten seitlichen Teil umfasst, die sich von zwei Seiten der Bodenplatte nach oben erstrecken, wobei zwischen dem ersten seitlichen Teil und dem zweiten seitlichen Teil ein Leiteraufnahmekanal ausgebildet ist; einen Schmelzstreifen, der ein Leiter ist und in dem Leiteraufnahmekanal angeordnet ist, wobei der Schmelzstreifen so konfiguriert ist, dass er elektrisch und thermisch mit einem ersten Leiter bzw. einem zweiten Leiter verbunden ist; einen Vakuumhohlraum, der in der Isolierschale angeordnet ist und über eine Vakuumsaugöffnung teilweise mit dem Schmelzstreifen in Kontakt steht, wobei das Schmelzstreifen in einem nicht geschmolzenen Zustand die Vakuumsaugöffnung abdichten kann und das Schmelzstreifen in einem geschmolzenen Zustand über die Vakuumsaugöffnung in den Vakuumhohlraum gesaugt werden kann. Erfindungsgemäß wird mit der Vakuumtemperatursicherung das Problem des gefährlichen Blockierens einzelner Batterien mit thermischem Durchgehen, das im Bereich der Leistungsbatterien dringend gelöst werden muss, gelöst, und eine Batteriebank und ein Batteriepack, die in der Lage sind, die Gefahren einzelner Batterien mit thermischem Durchgehen zu verhindern, werden bereitgestellt.
Patent DE-102023109537-A1 (DE)
Title: Nutzlasttransportsystem
Inventor: HSU CHIEH
IPC: B65G43/10
Filed: 2023-04-17
Abstract: Es werden ein System und Verfahren für FAB-übergreifenden Wafertransport bereitgestellt. Ein Verfahren umfasst das Bereitstellen eines ersten FAB-Gebäudes und eines zweiten FAB-Gebäudes, die über einen Überbrückungsbereich verbunden sind, wobei das zweite FAB-Gebäude Fertigungswerkzeuge aufweist, die derart eingerichtet sind, dass sie Fertigungsprozesse ausführen, die sich von den Fertigungswerkzeugen im ersten FAB-Gebäude unterscheiden, nachdem Fertigungsprozesse in dem ersten FAB-Gebäude ausgeführt wurden, Konfigurieren eines ersten Fahrzeugs des ersten FAB-Gebäudes, sodass es entlang einer ersten OHT-Bahn fährt und den Wafer zu dem Überbrückungsbereich bringt, Konfigurieren eines zweiten Fahrzeugs des zweiten FAB-Gebäudes, sodass es entlang einer zweiten OHT-Bahn fährt und in dem Überbrückungsbereich ankommt, wobei ein Abschnitt der ersten OHT-Bahn parallel zu einem Abschnitt der zweiten OHT-Bahn in dem Überbrückungsbereich verläuft, wenn einige vorbestimmte Bedingungen erfüllt sind, und Konfigurieren des ersten Fahrzeugs, den Wafer an das zweite Fahrzeug zu übertragen.
Patent DE-102023110183-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginformation-bereitstellungssystem
Inventor: HAMADA KENTARO
IPC: B60R16/02
Filed: 2023-04-21
Abstract: Es wird ein Fahrzeuginformation-Bereitstellungssystem realisiert, das in der Lage ist, in Abhängigkeit von einer verwendeten Antriebsenergiequelle angemessene Fahrzeuginformationen bereitzustellen. Die Art des Kraftstoffs, der beim Betanken eines Fahrzeugs verwendet wird, wird auf der Grundlage von Bildinformationen von einer in einer Servicestation bereitgestellten Kamera 3 und/oder von Zahlungsinformationen für das Tanken identifiziert. Das Ausmaß der durch den identifizierten Kraftstoff verursachten Umweltbelastung wird spezifiziert, um dementsprechend eine Hintergrundfarbe eines Armaturenbretts 4 des Fahrzeugs zu ändern. Auch ein Einschalt-/Ausschaltzustand und eine Beleuchtungsfarbe einer an einer Heckfläche des Fahrzeugs vorgesehenen Öko-Lampe 5 wird verändert. So werden unter Berücksichtigung von Unterschieden in der Umweltbelastung je nach verwendetem Kraftstoff auch bei gleichem Fahrzeugmodell die angemessenen Fahrzeuginformationen bereitgestellt.
Patent DE-102023110513-A1 (DE)
Title: Organische Verbindung und Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: KOMATSU NOZOMI
IPC: C07D519/00
Filed: 2023-04-25
Abstract: Eine organische Elektroneninjektionsverbindung, die eine Halbleitervorrichtung mit hoher Leistung bereitstellen kann, und eine Licht emittierende Vorrichtung, die die organische Verbindung enthält, werden bereitgestellt. Eine organische Verbindung, die durch eine allgemeine Formel (G1) dargestellt wird, und eine Licht emittierende Vorrichtung, die die organische Verbindung umfasst, werden bereitgestellt. Es sei angemerkt, dass R1bis R8in der allgemeinen Formel (G1) jeweils unabhängig voneinander ein beliebiges von Wasserstoff, einer Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, einer substituierten oder unsubstituierten Cycloalkyl-Gruppe mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen, einer substituierten oder unsubstituierten aromatischen Kohlenwasserstoff-Gruppe mit 6 bis 30 Kohlenstoffatomen, einer substituierten oder unsubstituierten heteroaromatischen Kohlenwasserstoff-Gruppe mit 2 bis 30 Kohlenstoffatomen und einer durch eine Strukturformel (R-1) dargestellten Gruppe darstellen. Es sei angemerkt, dass mindestens zwei von R1bis R8jeweils eine andere Gruppe als Wasserstoff darstellen, und dass eines bis vier von R1bis R8jeweils die durch die Strukturformel (R-1) dargestellte Gruppe darstellen.
Patent DE-102023110749-A1 (DE)
Title: Lade-, tank- oder servicemuldensystem für ein fahrzeug
Inventor: OCH ROLAND
IPC: B62D25/24
Filed: 2023-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lade-, Tank- oder Servicemuldensystem (1) für ein Fahrzeug, wobei das Lade-, Tank- oder Servicemuldensystem (1) einen Muldenkörper, mindestens einen Anschluss- oder Verbindungsbereich (2) für einen Ladestecker (3) oder eine Betriebsmittelpistole und eine Muldenkörper-Abdeckung (4) aufweist, welche bedarfsweise zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist. Das Lade-, Tank- oder Servicemuldensystem (1) weist ferner eine dem mindestens einen Anschluss- oder Verbindungsbereich (2) zugeordnete Abdeckung (5) aufweist, welche ebenfalls zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass der dem mindestens einen Anschluss- oder Verbindungsbereich (2) zugeordneten Abdeckung (5) eine Mechanik zugeordnet ist, welche direkt oder indirekt derart mit der Muldenkörper-Abdeckung (4) in Wirkverbindung steht, dass beim Überführen der Muldenkörper-Abdeckung (4) von ihrer Schließstellung in ihre Offenstellung die dem mindestens einen Anschluss- oder Verbindungsbereich (2) zugeordnete Abdeckung (5) so mit bewegt wird, dass die dem mindestens einen Anschluss- oder Verbindungsbereich (2) zugeordnete Abdeckung (5) von ihrer Schließstellung in ihre Offenstellung vorzugsweise synchron mitbewegt wird.
Patent DE-102023111447-A1 (DE)
Title: Gareinrichtung, Einbaugargerätsystem, Haushaltsystem
Inventor: KARLE TORBEN
IPC: F24C15/32
Filed: 2023-05-03
Abstract: Gareinrichtung (1) insbesondere mit wenigstens einem Möbelfrontelement (201) zum Integrieren in eine Möbelfront (50), mit einem Grundkörper (2) umfassend eine Oberseite (3), einen Garraum (4) und eine Luftauslassöffnung (5) zum Auslassen von Luft und/oder Wrasen aus dem Grundkörper (2), wobei der Luftauslassöffnung (5) eine Leiteinrichtung (6) zugeordnet ist und wobei die Leiteinrichtung (6) zwischen einer im Wesentlichen geöffneten Stellung (7) und einer im Wesentlichen geschlossenen Stellung (8) verlagerbar ist. Dabei ist die Luftauslassöffnung (5) an der Oberseite (3) des Grundkörpers (2) angeordnet. Das Einbaugargerätsystem (300) umfasst eine solche Gareinrichtung (1), wobei die Möbelfront (50) abschnittsweise im Wesentlichen flächenbündig über dem Möbelfrontelement (201) angeordnet ist, wobei die Möbelfront (50) und das Möbelfrontelement (201) abschnittsweise horizontal beanstandet zueinander angeordnet sind. Das Haushaltsystem (400) zum Integrieren in eine Möbelfront (50) umfasst zwei Möbeleinbauelemente (410, 420), welche abschnittsweise übereinander als ein unteres Haushaltgerät (410) mit einem unteren Grundkörper (412) und als ein oberes Möbeleinbauelement (420) mit einem oberen Grundkörper (422) angeordnet sind. Dabei wird das untere Möbeleinbauelement (410) von einer erfindungsgemäßen Gareinrichtung (1) bereitgestellt.
Patent DE-102023113370-A1 (DE)
Title: Rekonfigurierbarer taktteiler
Inventor: UNNIKRISHNAPILLAI KRISHNAN UNNI
IPC: H03L7/08
Filed: 2023-05-23
Abstract: Ein dynamisch konfigurierbarer Taktteiler kann einen Mehrfachfrequenztaktteilerschaltkreis zum Erzeugen eines programmierbaren Frequenzausgabetaktsignals aus einem gegebenen Frequenzeingabetaktsignal aufweisen, welcher einen ersten Zähler und einen zweiten Zähler aufweisen kann. Der zweite Zähler kann zwischen einem aktiven Zustand und einem inaktiven Zustand, mit entgegengesetzten Zuständen des ersten Zählers, abwechseln, um eine Lieferung des programmierbaren Frequenztaktsignals zu steuern. Wenn der erste Zähler zum Übergehen von dem inaktiven Zustand in den aktiven Zustand programmiert wird, kann der zweite Zähler weiterhin den aktiven Zustand und einen vorherigen Frequenzwert des Ausgabetaktsignals für eine vorbestimmte Anzahl an Taktsignalen beibehalten, bevor er in den inaktiven Zustand übergeht und eine Steuerung des Ausgabetaktsignals an den ersten Zähler abgibt, der den aktiven Zustand annimmt.