baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015226450-A1 (DE)
Title: Innenbelüftete Bremsscheibe
Inventor: KOKOTT KORDIAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2015-12-22
Abstract: Nach der Erfindung ist eine innenbelüftete Bremsscheibe für eine Scheibenbremse, mit zwei benachbart zueinander angeordneten Reibscheiben, die durch radial verlaufende, regelmäßig angeordnete Stege, miteinander verbunden sind, wobei die Stege von einem Außenumfangsrand bis zu einem Innenumfangrand der Reibscheiben verlaufen und diese so durch die Stege verbunden sind, dass deren Zwischenräume mit Kühlluft durchströmbare, gleich große Kühlkanäle ausbilden, die durch weitere, kürzere Stege so unterteilt sind, dass sich in einem radialen Bereich näher am Innenumfangrand der Reibscheiben, mittig zwischen den Stegen wenigstens ein kürzerer Steg befindet, wobei sich die Kühlkanäle, in radialer Richtung vom kürzeren Steg nach außen gerichtet, in wenigstens drei Strömungskanäle aufteilen, indem in jedem Kühlkanal, in Umfangsrichtung zu jedem kürzeren Steg radial nach außen versetzt, zwei erste weitere kürzere Stege angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass von jedem der kürzeren Stege ausgehend, radial nach innen gerichtet, die zu einem Bremsscheibentopf hin gerichtete Reibscheibe verlängert und auf Höhe eines Kragens des Bremsscheibentopfes mit einer Bohrung in axialer Richtung versehen ist, die der Aufnahme eines Niets dient, der die Reibscheibe an dem Bremsscheibentopf befestigt.
Patent DE-102016000674-A1 (DE)
Title: Sonderschutz-Personenkraftwagen
Inventor: NILL VOLKER
IPC: F41H7/04
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sonderschutz-Personenkraftwagen, mit einer eine Fahrgastzelle (12) des Sonderschutz-Personenkraftwagens zumindest teilweise umgebenden Panzerung (14), wobei die Panzerung (14) als selbsttragende Struktur ausgebildet ist, durch welche wenigstens ein seitlicher Dachrahmen (16) der Karosserie des Sonderschutz-Personenkraftwagens gebildet ist.
Patent DE-102016001218-A1 (DE)
Title: Leiterplatte mit der Fähigkeit, einen Montagefehler eines oberflächenmontierten Bauteils zum Schwalllöten zu unterdrücken
Inventor: SAWADA TAKESHI
IPC: H05K3/34
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Breite eines Zuleitungsklemmen-Anschlusslötauges auf einer Leiterplatte ist nicht größer als die Breite einer Zuleitungsklemme. Daher kann ein breiterer Raum zwischen angrenzenden Lötverbindungen gesichert werden, so dass ein Brückenfehler unterdrückt werden kann. Ferner ist die Länge des Vorsprungs des Zuleitungsklemmen-Anschlusslötauges an dem proximalen Abschnitt der Zuleitungsklemme kürzer als die eines Zuleitungsklemmen-Anschlusslötauges auf einer herkömmlichen Leiterplatte. Somit kann ein Lotvorrat an dem proximalen Abschnitt der Zuleitungsklemme reduziert werden, um den Brückenfehler zu unterdrücken.
Patent DE-102016002160-A1 (DE)
Title: Bodensieb für Kochgeschirr
IPC: A47J36/20
Filed: 2016-02-23
Abstract: Bodensieb für Kochgeschirr, passend für alle In- und Ausländische Topfnormen dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer den Innen-Abmessungen des Kochgeschirrs angepassten, perforierten Platte besteht, die das Anbrennen oder Anhaften von Reis und Nudeln oder anderen Lebensmitteln die dazu neigen, ohne Umrühren während des Kuchens verhindert.
Patent DE-102016003426-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einer Vorrichtung zur Inbetriebnahme eines elektrischen Antriebsmotors
Inventor: KOLB JOACHIM
IPC: A01G3/04
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein handgeführtes Arbeitsgerät mit einer Vorrichtung (50) zur Inbetriebnahme eines elektrischen Antriebsmotors (20) über zumindest ein Betätigungselement (12), das in einem Handgriff (4) des Arbeitsgerätes (1) gegen eine Betätigungskraft (70) zu verlagern ist und auf ein Übertragungselement (23) wirkt. Das Übertragungselement (23) ist aus einer Ruhelage (51) in einen Betriebsbereich (80) verstellbar, wobei es ein Schaltelement (40) betätigt und den elektrischen Antriebsmotor (20) in Betrieb nimmt. Zur Verstellung aus der Ruhelage (51) in eine Endlage (53) ist eine Verstellkraft (71) aufzubringen, wobei die zum Bewegen des Übertragungselementes (23) aufzubringende Verstellkraft (71) zumindest einen Anteil der Betätigungskraft (70) bildet. Um nach dem Einschalten des Antriebsmotors (20) die Betätigungskraft (70) niedrig zu halten, ist vorgesehen, den Verstellweg (83) des Übertragungselementes (23) in einen ersten Wegabschnitt (85) und einen zweiten Wegabschnitt (87) aufzuteilen, wobei der zweite Wegabschnitt (87) den Betriebsbereich (80) umfasst. Die auf das Übertragungselement (23) aufzubringende Verstellkraft (71) ist so ausgelegt, dass sie auf dem ersten Wegabschnitt (85) des Verstellweges (83) ansteigt und nach Erreichen eines Maximums (75) auf dem zweiten Wegabschnitt (87) des Verstellweges (83) abnimmt.
Patent DE-102016010580-A1 (DE)
Title: Anordnung aus elektrischer Anzeige und Drehsteller
Inventor: SCHUBERT MICHAEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aufweisend: einen Drehsteller (1); eine elektronische Anzeige (2), die eine transparente äußere Schicht (3) umfasst; wobei der Drehsteller (1) einen drehbeweglich mittels Lagerungsmittel (5, 7) auf der transparenten Schicht (3) angeordnetes Bedienteil (4a, 4b) und Mittel zur Drehstellungsdetektion des Bedienteils (4a, 4b) aufweist; wobei die Lagerungsmittel einen Ring (5), der an der transparenten Schicht (3) befestigt ist und mehrere Laufrollen (7) umfassen, über die das Bedienteil (4a, 4b) auf der transparenten Schicht (3) abgestützt ist.
Patent DE-102016012449-A1 (DE)
Title: Planar-integrierte, passive Sende- und Empfangseinheit zur freiraumoptischen Datenübertragung
IPC: H04B10/40
Filed: 2016-10-18
Abstract: Sende - und Empfangseinheit für die Freiraumübertragung von Daten, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Einheit als optisch robuste, planar-integrierte Anordnung der optischen Elemente realisiert wird.
Patent DE-102016014157-A1 (DE)
Title: Fördermodul zur Anbringung an einem Tank und Tank für einen Kraftwagen
Inventor: SCHREIBER MARC
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fördermodul (14) zur Anbringung an einem Tank für ein Reduktionsmittel, welches zur Abgasnachbehandlung in einen Abgasstrang eines Kraftwagens einbringbar ist. Das Fördermodul (14) umfasst ein Gehäuse (20), in welchem eine zum Fördern des Reduktionsmittels ausgebildete Pumpeinrichtung (22) angeordnet ist. In dem Gehäuse (20) ist ein zum Ansteuern der Pumpeinrichtung (22) ausgebildetes Steuergerät (30) angeordnet. Das Steuergerät (30) weist eine Anlagefläche (36) auf, mit welcher das Steuergerät (30) an wenigstens einer Wand (28, 38) des Gehäuses (20) anliegt.
Patent DE-102016101068-A1 (DE)
Title: Ladebereichteilungssystem
Inventor: HUEBNER ANNETTE LYNN
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-01-21
Abstract: Ein Fahrzeug mit einem Verstaufach umfasst einen Boden, der eine Schiene definiert, mehrere schwenkbar mit dem Boden verbundene Platten und einen schwenkbar an einem oberen Teil jeder dieser Platten befestigten Arm. Der Arm ist dazu ausgeführt, in eine in der Ebene der Platte gefaltete Position in eine am Boden unterstützte mit der Schiene verbundene Position geschwenkt zu werden. Der Arm ist außerdem dazu ausgeführt, in eine durch eine Platte unterstützte mit einem angrenzenden ebenen Bauteil verbundene Position geschwenkt zu werden.
Patent DE-102016106183-A1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur
Inventor: HÖLZL PETER
IPC: E03C1/23
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur (1), insbesondere für eine Dusche, eine Badewanne und/oder ein Waschbecken, mit einem Ablaufelement (2), einem Abdeckelement (3), das im Bereich einer Ablauföffnung (6) des Ablaufelements (2) angeordnet ist, und einem magnetischen Haltemechanismus (4), mittels dem das Abdeckelement (3) relativ zum Ablaufelement (2) positionierbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der magnetische Haltemechanismus (4) ein derartiges Magnetfeld (12) aufweist, dass das Abdeckelement (3) mittels diesem entgegen seiner Gewichtskraft in vertikaler Richtung (11), insbesondere anschlagsfrei und/oder freischwebend, in einer Offenstellung (10) gehalten ist.
Patent DE-102016106915-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: BROUNS MARCEL
IPC: F28D21/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher, insbesondere einen Drei-Medien-Wärmetauscher, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Wärmetauschers. Der Wärmetauscher (1) umfasst zumindest: – einen Behälter (2), der ein Behälter-Innenvolumen (3) definiert; – mindestens eine erste Rohrschlange (4), die in dem Behälter (2) angeordnet ist, wobei die erste Rohrschlange (4) zum Führen eines zu temperierenden Mediums (5) vorgesehen und eingerichtet ist; und – mindestens eine zweite Rohrschlange (6), die in dem Behälter (2) und beabstandet zu der ersten Rohrschlange (4) angeordnet ist, wobei die zweite Rohrschlange (6) zum Führen eines Temperier-Mediums (7) vorgesehen und eingerichtet ist. Das Behälter-Innenvolumen (3) ist zwischen der ersten Rohrschlange (4) und der zweiten Rohrschlange (6) zumindest teilweise mit einem flüssigen Wärmeübertragungsmedium (8) gefüllt. Das flüssige Wärmeübertragungsmedium (8) ist ein Thermal-Öl. Der Wärmetauscher sowie das Verfahren ermöglichen es, dass eine Eisbildung in dem Wärmetauscher vermieden wird. Zudem ist ein Einstellen einer Temperaturänderung in dem Wärmetauscher sehr einfach und gleichwohl möglichst präzise und gleichbleibend möglich.
Patent DE-102016109589-A1 (DE)
Title: Schnellverbindungssystem für kraftfahrtechnische Fluidtransportleitungen
Inventor: MCCURE RANDALL PAUL
IPC: F16L37/12
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein Schnellverbindungssystem zum Verbinden von zwei Fluidleitungen weist ein Aufnahmeelement auf mit einem ersten Ende, das an eine erste Leitung montiert ist, einen mittleren Abschnitt, um eine Spitze einer zweiten Leitung aufzunehmen, und ein zweites Ende, das eine von der zweiten Leitung beabstandete zylindrische Hülse definiert. Eine Schnapparretierung umfasst mehrere geformte Fixierhalbschalen und ein Spannband. Jede Fixierhalbschale erstreckt sich längs von einem Kragenabschnitt aus zu einem Clipabschnitt. Die Fixierhalbschalen sind zylindrisch angeordnet, um eine Buchse zu definieren zum Aufnehmen der zylindrischen Hülse. Das Spannband ist über den Kragenabschnitten gesichert, um die Fixierhalbschalen an der zweiten Leitung mit den über der Spitze freitragenden Clipabschnitten zu arretieren. Jeder der Clipabschnitte beinhaltet einen Haken, der über einen außenseitigen Versatz an dem Aufnahmeelement schnappt, so dass eine elastische Dichtung zwischen der zylindrischen Hülse und der Spitze der zweiten Fluidleitung komprimiert wird.
Patent DE-102016111430-A1 (DE)
Title: Heckseitige Luftleitvorrichtung
Inventor: LEIBRANDT KAI
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine heckseitige Luftleitvorrichtung (10) für ein Fließheck-Kraftfahrzeug (1), die unterhalb einer Heckscheibe (4) angeordnet ist und ein Luftleitelement (12, 22) umfasst, das aus einer Ruhestellung in mindestens eine Wirkstellung bewegbar ist. Um die Wirksamkeit und/oder Effizienz im Betrieb der heckseitigen Luftleitvorrichtung zu verbessern, ist das Luftleitelement (12, 22) durch eine Durchtrittsöffnung (20) bewegbar, die durch eine Klappe (14, 24) verschließbar ist, welche die Durchtrittsöffnung (20) verschließt, wenn sich das Luftleitelement (12) in seiner Ruhestellung befindet, und die einen Spalt zwischen der Heckscheibe (4) und dem Luftleitelement (22) verschließt, wenn sich das Luftleitelement (22) in seiner Wirkstellung befindet.
Patent DE-102016112016-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleiter mit vollständig verarmten Kanalregionen
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-06-30
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung (1) umfasst einen Halbleiterkörper (10), der an eine erste Lastanschlussstruktur (11) und an eine zweite Lastanschlussstruktur (12) gekoppelt ist; ein aktives Zellenfeld (16), das in dem Halbleiterkörper (10) verwirklicht ist und das ausgebildet ist, einen Laststrom (15) zu leiten; eine Vielzahl von ersten Zellen (141) und eine Vielzahl von zweiten Zellen (142), die in dem aktiven Zellenfeld (16) vorgesehen sind, und die jeweils auf der einen Seite mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) elektrisch verbunden sind und auf der anderen Seite mit einer Driftregion (100) des Halbleiterkörpers (10) elektrisch verbunden sind, wobei die Driftregion (100) Dotanden eines ersten Leitfähigkeitstyps umfasst. Jede erste Zelle (141) umfasst eine erste Mesa (101), wobei die erste Mesa (101) enthält: eine erste Anschlussregion (1011), die Dotanden des ersten Leitfähigkeitstyps hat und elektrisch mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) verbunden ist, und eine erste Kanalregion (1012), die an die Driftregion (100) gekoppelt ist. Jede zweite Zelle (142) umfasst eine zweite Mesa (102), wobei die zweite Mesa (102) enthält: eine zweite Anschlussregion (1021), die Dotanden eines zweiten Leitfähigkeitstyps hat und elektrisch mit der ersten Lastanschlussstruktur (11) verbunden ist, und eine zweite Kanalregion (1022), die an die Driftregion (100) gekoppelt ist. Jede erste Mesa (101) und jede zweite Mesa (102) ist in einer Richtung (X) senkrecht zu einer Richtung (Z) des Laststroms (15) innerhalb der jeweiligen Mesa (101, 102) durch eine Isolationsstruktur (133) räumlich begrenzt und weist in dieser Richtung (X) eine totale Ausdehnung (DX13; DX23) von weniger als 100 nm auf. Für wenigstens 50 % der totalen Fläche des aktiven Zellenfelds (16) beträgt die Anzahl der zweiten Zellen (142) wenigstens 1,2 mal die Anzahl der ersten Zellen (141).
Patent DE-102016112128-A1 (DE)
Title: Bestimmungsschaltung und -vorrichtung, mobiler Sendeempfänger, Kommunikationsgerät, Verfahren zum Bestimmen, Computerprogramm und Speicher zum Bestimmen eines räumlichen Sendemodus
Inventor: NEUHAUS HOLGER
IPC: H04B17/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Beispiele stellen eine Bestimmungsschaltung und -vorrichtung, einen mobilen Sendeempfänger, ein Kommunikationsgerät, ein Verfahren zum Bestimmen, ein Computerprogramm und einen Speicher zum Bestimmen eines räumlichen Sende- oder Empfangsmodus bereit. Die Bestimmungsschaltung (10) ist ausgebildet zum Bestimmen eines räumlichen Sende- oder Empfangsmodus für einen mobilen Sendeempfänger (100). Die Bestimmungsschaltung (10) umfasst zumindest einen Sensor (12), der ausgebildet ist zum Erfassen einer Information über ein dämpfendes Objekt, und ein Steuerungsmodul (14), das ausgebildet ist zum Bestimmen des räumlichen Sende- oder Empfangsmodus basierend auf der erfassten Information über das dämpfende Objekt. Das Steuerungsmodul (14) ist ausgebildet zum Steuern des räumlichen Sende- oder Empfangsmodus des mobilen Sendeempfängers (100).
Patent DE-102016113437-A1 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeitsmotor mit Luftspaltwicklung
Inventor: HUTH GERHARD
IPC: H02K3/34
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ständeraktivteil (1) für einen Hochgeschwindigkeits-Elektromotor, vorzugsweise eine permanenterregte Synchronmaschine bestehend aus einem hohlzylinderförmigen, einen Innenmantel (12) aufweisendem Joch (10) mit einem Aufnahmeraum (11) in dem ein zylinderförmiger Spulenträger (20) eingeschoben ist, wobei der Spulenträger (20) aus einer Mehrzahl von N Spulenhalterungen (23a, 23b) gebildet wird, die je aus einem ersten und einem zweiten kreisbogenförmigen Teilzylindermantelsegment (24a, 24b) gebildet sind, welche über einen dazwischenliegenden Stegabschnitt (24c) einstückig miteinander verbunden sind, wobei die ersten Teilzylindermantelsegmente (24a) einen umfangsgeschlossenen hohlzylinderförmigen Rohrabschnitt (24) zur Aufnahme eines Rotors ausbilden und wobei die zweiten kreisbogenförmigen Teilzylindermantelsegmente (24b) einen Rohrabschnitt (25) aufspannen, wobei zwischen je zwei unmittelbar nebeneinander angeordneten Teilzylindermantelsegmente (24b) einen Spalt (27) ausbildet ist.
Patent DE-102016115043-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlrads für ein Planetengetriebe und Baukastensystem mit einem solchen Hohlrad
Inventor: KIRCHGESSNER DANIEL
IPC: F16H55/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Herstellung von einem Hohlrad (10) für ein Planetengetriebe (1) ist bisher nicht ausreichend gelöst. Insbesondere hohe Kosten bei Anforderungsänderungen sind nachteilig. Das Problem wird gelöst durch ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlrads (10) für ein Planetengetriebe (1), wobei ein Endlosprofil (16) durch einen Extrusionsprozess hergestellt und das Endlosprofil (16) zur Bildung eines Hohlradkörpers (12, 12‘, 12‘‘, 12‘‘‘) anschließend auf eine vorbestimmte Schnittlänge (C, C1, C2, C3) geschnitten wird.
Patent DE-102016115494-A1 (DE)
Title: Steuerungseinheit
Inventor: SUGITA KAZUHIRO
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-08-22
Abstract: Eine Steuerungseinheit umfasst: eine Basiseinheit 12, die einen Schlitz 16 aufweist; ein Modul 14, das eine gedruckte Schaltungsplatine 22 umfasst und das an die Basiseinheit 12 montiert wird; ein Paar von Stecker- und Buchsenverbindungseinrichtungen 28, von denen eines in der Basiseinheit 12 beinhaltet ist und das andere in dem Modul 14 beinhaltet ist; und eine Drehhalterung 18, die es ermöglicht, dass das Modul 14 in Bezug auf die Basiseinheit 12 gedreht wird. Ein Paar aus einer Vertiefung 24 und einem Vorsprung 26 ist bereitgestellt, um ein falsches Anbringen zu verhindern. Die Basiseinheit 12 weist ein Element aus der Vertiefung 24 und dem Vorsprung 26 auf, wobei das Modul 14 das andere aufweist. Die Positionen der Vertiefung 24 und des Vorsprungs 26 variieren in Abhängigkeit von dem Typ des Moduls 14.
Patent DE-102016117357-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Dosiereinrichtungen
Inventor: KAIBEL JENS
IPC: G05D7/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von mindestens einer Dosiereinrichtung. Um ein Verfahren zum Betreiben von Dosiereinrichtungen anzugeben, das flexibel anpassbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Verfahren die Schritte Bereitstellen eines Servers, Bereitstellen zumindest einer Dosiereinrichtung, Bereitstellen einer Regeleinrichtung, Übertragen von Daten, Bereitstellen einer Falldatenbank, Berechnen von verbesserten weiteren Betriebsdaten sowie Bereitstellen der verbesserten weiteren Betriebsdaten für die Regeleinrichtung aufweist.
Patent DE-102016118087-A1 (DE)
Title: Düsenpistole und Hebelarretierungsmechanismus
Inventor: SUNABA TAKAYUKI
IPC: B05B9/01
Filed: 2016-09-26
Abstract: Eine Düsenpistole umfasst einen Düsenhauptkörper (6), ein Betätigungsteil (7), das am Düsenhauptkörper (6) zum Düsenhauptkörper (6) hin und davon weg beweglich angebracht ist, und einen Stopper (9), der am Düsenhauptkörper (6) schwenkbeweglich zwischen einer arretierten Position und einer nicht arretierenden Position angebracht ist und einen Arretierungsabschnitt (11) und Aufnahmen (10) hat, wobei, wenn das Betätigungsteil (7) zum Düsenhauptkörper (6) hin bewegt und der Stopper (9) in die arretierte Position versetzt wird, der Arretierungsabschnitt (11) einen Eingriff mit dem Betätigungsteil (7) eingeht, um zu verhindern, dass sich das Betätigungsteil (7) vom Düsenhauptkörper (6) weg bewegt, wenn sich der Stopper (9) in der nicht arretierenden Position befindet, der Arretierungsabschnitt (11) keinen Eingriff mit dem Betätigungsteil (7) eingeht, und wenn das Betätigungsteil (7) zum Düsenhauptkörper (6) hin bewegt wird, wobei sich der Stopper (9) in der nicht arretierenden Position befindet, das Betätigungsteil (7) die Aufnahmen (10) niederdrückt, um zu bewirken, dass sich der Stopper (9) in die arretierte Position verschwenkt.
Patent DE-102016118359-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Schlüsselanhänger mit vergrösserter Reichweite
Inventor: BADGER CHARLES EVERETT
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Es ist ein Fahrzeugschlüsselanhänger vorgesehen, welcher Folgendes aufweist: ein Modul zum drahtlosen Kommunizieren mit einer zugeordneten mobilen Vorrichtung, eine zweckgebundene Eingabevorrichtung zum Einleiten eines Mobilverbindungsmodus, mehrere Eingabevorrichtungen, um einem zugeordneten Fahrzeug zu befehlen, eine vom Benutzer ausgewählte Funktion auszuführen, und einen Prozessor, der dafür ausgelegt ist, nach dem Empfang einer Eingabe an der zweckgebundenen Eingabevorrichtung ein Befehlssignal zur Ausführung der vom Benutzer ausgewählten Funktion zur mobilen Vorrichtung zu senden.
Patent DE-102016118942-A1 (DE)
Title: Filter und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: APPEL ERWIN
IPC: B01D46/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filter, insbesondere Fahrzeug-Airbag-Filter, umfassend zumindest einen Streckmetallstreifen, der zu einem mehrlagigen, ein Filterelement bildenden Zylinder aufgewickelt ist, wobei zumindest ein Ende des Streckmetallstreifens eine keilförmige Schräge aufweist.
Patent DE-102016119005-A1 (DE)
Title: Elektroakustischer Wandler
Inventor: KLEIN ERICH
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Ein neuer Audiowandler für mobile Vorrichtungen mit einem Kragen mit seitlichen Öffnungen, die eine seitliche Entlüftung zu einem rückseitigen Volumen innerhalb eines Gehäuses ermöglichen. Die seitlichen Öffnungen beseitigen die Notwendigkeit für einen typischen Rahmen und rückseitige Entlüftungen darauf, was zu einem Lautsprecher der kleineren Größe führt. Jede der Seitenöffnungen hat eine maximale Größe, die geringer ist als die Größe eines Adsorbermaterials, wodurch verhindert wird, dass das Adsorbermaterial mit den Magneten, der Spule und der Membran des Lautsprechers in Berührung kommt. Durch die seitlichen Öffnungen und deren Größe kann das Gehäuse auch direkt mit einem Adsorbermaterial befüllt werden. Die direkte Befüllung des Adsorbers führt zu einer gleichmäßigen und vollständigen Verteilung des Adsorbers im rückseitigen Volumen, was wiederum die Klangqualität des Lautsprechers verbessert.
Patent DE-102016121327-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines elektromagnetischen Aktuators, insbesondere einer Haltebremse, sowie ein computer-lesbares Medium
Inventor: RICHTER OLAF
IPC: F16D65/22
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern eines elektromagnetischen Aktuators, insbesondere einer elektromagnetischen Haltebremse, wobei der Aktuator einen ferromagnetischen Anker, einen Stator, einen Permanentmagneten zum Erzeugen eines ersten Magnetfelds und mindestens eine Spule zum Erzeugen eines zweiten Magnetfelds aufweist und der Anker durch das erste Magnetfeld zum Stator bewegbar und reibschlüssig verbindbar bzw. arretierbar ist, wobei die mindestens eine Spule derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, die Richtung des zweiten Magnetfelds entgegen der Richtung des ersten Magnetfelds auszubilden, um den Anker vom Stator zu lösen.Mit dem Ziel, das Lösen und Arretieren des Aktuators bzw. der Bremse akustisch zu optimieren bzw. leiser zu gestalten, ist die Vorrichtung derart ausgebildet, ein pulsweitenmoduliertes Steuersignal für die mindestens eine Spule zum Steuern des Aktuators zu erzeugen und derart zu modulieren, dass der Impuls, insbesondere die Geschwindigkeit, des Ankers beim Auftreffen auf und/oder beim Lösen vom Stator minimiert wird.Zusätzlich werden ein Verfahren, ein computer-lesbares Medium sowie eine Einrichtung für die oben genannte Steuerung bereitgestellt.
Patent DE-102016201575-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufspannen eines in einem Kraftfahrzeug aufspannbaren bahnenförmigen Elementes und hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: FLEISCHER WALTER
IPC: B60R21/06
Filed: 2016-02-02
Abstract: Zum Zwecke eines komfortableren Aufspannens und Abspannens eines bahnenförmigen Elementes (5), insbesondere eines Gepäckraumnetzes, in einem Kraftfahrzeug (15), von einer Ruhelage in eine Aufspannlage, wobei das bahnenförmige Element ein bahnenfestes Befestigungsmittel (65) aufweist, das in Aufspannlage mit einem kraftfahrzeugfesten Befestigungsmittel (70) zusammenwirkt, ist vorgesehen, dass das kraftfahrzeugfeste Befestigungsmittel (70) einen Aufnahmeabschnitt (115) aufweist, der von einer Ruhelage, in der er in einem Gehäuse (75) aufgenommen ist, in eine Ausstelllage, in der er mit dem bahnenfesten Befestigungsmittel (65) zusammenwirkt, ausstellbar ausgebildet ist.