baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10059200-B4 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: HINZ AXEL
IPC: B60T17/02
Filed: 2000-11-29
Granted: 2010-10-21
Abstract: Hydraulikaggregat für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen, mit einem Aufnahmekörper (1) für mehrere Ventilaufnahmebohrungen (13, 14), die in einer ersten und zweiten Ventilreihe (X, Y) Einlass- und Auslassventile eingesetzt sind, mit einer außerhalb zu den beiden Ventilreihen (X, Y) zur Aufnahme einer Pumpe im Aufnahmekörper (1) angeordneten Pumpenbohrung (8), die quer zur Einmündungsrichtung der Ventilaufnahmebohrungen (13, 14) in den Aufnahmekörper (1) gerichtet ist, mit einer außerhalb zu den beiden Ventilreihen (X, Y) im Aufnahmekörper (1) angeordneten Motoraufnahmebohrung (15), die senkrecht auf die Pumpenbohrung (8) gerichtet ist, mit mehreren an die Pumpenbohrung (8) und an die Ventilaufnahmebohrungen (13, 14) angeschlossenen Druckmittelkanälen sowie mit einer radialen Erweiterung der Pumpenbohrung (8) zu einem koaxial zur Pumpenbohrung (8) angeordneten Ringraum (5), der über einen zu der Pumpenbohrung (8) und den Ventilaufnahmebohrungen (13, 14) im Aufnahmekörper (1) quer verlaufenden Druckmittelkanal (2) mit den für die Einlassventile vorgesehenen Ventilaufnahmebohrungen (13) verbunden ist, mit einem in den Aufnahmekörper (1) eingesetzten...
Patent DE-10065353-B4 (DE)
Title: Lokaloszillator zur Erzeugung eines HF-Signals zur Direktmischung mittels Avalanche-Fotodioden
Inventor: GOGOLLA TORSTEN
IPC: G01S7/491
Filed: 2000-12-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Lokaloszillator
zur Erzeugung eines schmalbandigen HF-Signals zur Direktmischung
mit einem über
eine in Sperrrichtung vorgespannte Avalanche-Fotodiode (APD 2) aus einem auf diese
auftreffenden Lichtsignal erzeugten ersten Empfangssignal, bei dem
die Sperrschichtkapazität
(C APD ) der Avalanche-Fotodiode (APD 2) in
einen steuerbaren HF-Resonanzkreis einbezogen ist, dessen das HF-Signal
bildende Resonanzfrequenz durch wählbare Einstellungen einer
von einem Referenzoszillator (6) beaufschlagten Steuereinheit bestimmt
ist.
Patent DE-10085313-B4 (DE)
Title: Überwachen des Maßes der Action in Videoübertragungen
Inventor: TRIPATHY AUROBINDO
IPC: H04B1/16
Filed: 2000-10-16
Granted: 2007-08-09
Abstract: Ein
Verfahren zum Empfangen einer digitalen Videoübertragung, umfassend:  Empfangen
von Videodaten auf einer Mehrzahl von Kanälen;  Überwachen der über ein
gegebenes Zeitintervall empfangenen Videodatenmenge auf mehreren
der Kanäle;
und  Bereitstellen eines Hinweises (Indication) an einen Benutzer,
wenn die pro Zeiteinheit empfangene Videodatenmenge auf einem Kanal
einen voreingestellten Wert überschreitet.
Patent DE-10105175-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrechner-System und Verfahren zur Bestimmung einer anzufahrenden Tankstelle
Inventor: POSSELT SIEGFRIED
IPC: G08G1/0962
Filed: 2001-02-01
Granted: 2007-08-23
Abstract: Fahrzeugrechner-System
mit einem Monitor (34) und einer Ortungseinheit (42) zur Bestimmung der
Ortsdaten des momentanen Standorts, mit  – einer Sendeeinheit (46) zur Übermittlung
der Ortsdaten an einen Provider,  – einer Empfangseinheit (46)
zum Empfang von Daten zumindest einer Tankstelle, nämlich Daten
(20') über
Tankstellen-Standort und Kraftstoffpreis, und  – einem
Navigationssystem (40),  gekennzeichnet durch  eine Vergleichseinheit
(32) zum Vergleichen des Tankinhalts mit einem vorgebbaren Grenzwert,
wobei die Vergleichseinheit die Sendeeinheit (46) veranlasst, die
Ortsdaten an den Provider zu übermitteln;
und  eine Auswahleinrichtung (48), die ausgebildet ist, eine
der empfangenen Tankstellen nach einem vorgebbaren Kriterium auszuwählen, wobei
das Kriterium der günstigste
Kraftstoffpreis einer Tankstelle ist, und auf der Basis des momentanen
Standorts eine Liste (20') von Tankstellen mit Kraftstoffpreisen
empfängt
und aus dieser Liste unter Berücksichtigung
des momentanen Kraftstoff-Verbrauchs und der von dem Navigationssystem
(40) berechneten Entfernung zu jeder dieser Tankstellen die kostengünstigste Tankstelle
berechnet.
Patent DE-10116011-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D7/02
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-11-03
Abstract: Windenergieanlage
mit einem Rotor und mit wenigstens einem Rotorblatt und einer Verstelleinrichtung
zur Einstellung des Pitchwinkels für das Rotorblatt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verstelleinrichtung wenigstens zwei motorische Antriebe
(12) aufweist, die die zum Verstellen des Rotorblattes erforderliche
Kraft an mehreren Stellen des Rotorblattes gleichzeitig einleiten.
Patent DE-10116939-B4 (DE)
Title: Osteosynthetisches Befestigungssystem
Inventor: PILLING ECKART
IPC: A61B17/68
Filed: 2001-04-02
Granted: 2007-05-03
Abstract: Osteosynthetisches
Befestigungssystem, bestehend aus Verankerungselement, Auflageelement
und mindestens einem dazwischenspannbaren elastischen Faden (4),
der im gespannten Zustand die Knochen (1, 1') am Frakturspalt (2)
aufeinander hält,
sämtlich
aus resorbierbaren Materialien, wobei der spannbare elastische Faden
(4) in eine etwa senkrecht zum Frakturspalt (2) erzeugte Bohrung
(3) verlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Bohrung (3)
ein den Frakturspalt (2) überbrückendes
Verbindungselement (7) vorgesehen ist, das von dem elastischen Faden
(4) durchlaufen wird, so dass die Knochen (1, 1') mittels Verankerungselement
(5), Auflageelement (6) und dem gespannten Faden (4) am Frakturspalt
(2) fixiert sind.
Patent DE-10118595-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Werkzeugspindel und Werkzeugwechsler
Inventor: LASCH THORSTEN
IPC: B23Q3/155
Filed: 2001-04-12
Granted: 2005-07-14
Abstract: Werkzeugmaschine
mit mindestens einer um eine Spindelachse (1a) rotierend antreibbaren Werkzeugspindel
(1; 1') und einem Greifer (2; 2') aufweisenden Werkzeugwechsler
zum Verfahren von Werkzeughaltern (4) oder Werkzeugen zwischen einer
Aufnahmeposition in der Werkzeugspindel (1; 1') und einer Magazinierposition
bzw. umgekehrt, wobei die Ausrichtung der Werkzeughalter (4) oder
Werkzeuge in diesen beiden Positionen gleich ist und Magazinierposition
und Aufnahmeposition in Richtung der Spindelachse (1a) der Werkzeugspindel
(1; 1') zueinander verschoben sind, mit einem Transportmechanismus,
der ein um eine geneigt zur Spindelachse (1a) angeordnete Schwenkachse
(5) angetrieben drehbares Tragelement (3; 3') aufweist, an dem die
um zueinander senkrechte Achsen (6; 7) verschwenkbaren Greifer (2;
2'; 2'') angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, daß am ein zentrales
Antriebszahnrad (3a) aufweisenden Tragelement (3; 3') um zur Schwenkachse
(5) parallele erste Achsen (8) drehbar gelagerte und gegensinnig
zur Schwenkbewegung des Tragelements (3; 3') um die Schwenkachse
(5) durch das Tragelement (3; 3') angetriebene Führungsorgane (10) vorgesehen
sind,...
Patent DE-10125988-B4 (DE)
Title: Scheibenwischeranlage mit einem Reversiermotor
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/24
Filed: 2001-05-29
Granted: 2012-03-08
Abstract: Scheibenwischeranlage mit einem Reversiermotor, dessen Antriebswelle regelmäßig zur Umkehr ihrer Drehrichtung veranlasst wird, mit einem Trägerrahmen zur Halterung eines den Reversiermotor, ein Getriebe mit einer Abtriebswelle und einer drehfest an dieser angeordneten Antriebsschwinge aufweisenden Antriebes, mindestens eines Lagerbocks für eine Antriebswelle zur Anordnung eines Wischerarmes und eines Bewegungsübertragungsgestänges, wobei der Antriebsschwinge oder dem Bewegungsübertragungsgestänge im geringen Abstand zu deren Umkehrstellungen jeweils auf deren der Schwingbewegung abgewandten Seite ein eine Weiterdrehung derselben stoppendes Anschlagelement zugeordnet ist, das an einer im Abstand zur Bewegungsebene der Antriebsschwinge und des Bewegungsübertragungsgestänges befindlichen und mit dem Trägerrahmen der Scheibenwischeranlage verbundenen Halterungsplatte zur Festlegung der Scheibenwischeranlage an der Fahrzeugkarosserie und zur Halterung des Reversiermotors angeordnet ist, nach Patentanmeldung DE 100 11 842.9, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Anschlagelement (7) ein Schenkel eines L-förmigen Winkelstückes ist (Anschlagteil 8), das mit dem anderen Schenkel (Befestigungsplatte 9, 14) an der Halterungsplatte (2) befestigt ist, und dass der das Anschlagelement...
Patent DE-10143881-B4 (DE)
Title: Verformungselement und Sitz
Inventor: LORTZ WOLFGANG
IPC: B60N2/42
Filed: 2001-09-06
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verformungselement
(1) zur Energieaufnahme zur Verwendung bei einem Sitz (2), insbesondere
einem Vordersitz eines Fahrzeugs (3), vorzugsweise eines Personenkraftfahrzeugs,
wobei der Sitz (2) zwischen einem im wesentlichen in Fahrtrichtung
des Fahrzeugs (3) verlaufenden Mitteltunnel (6) und einem im wesentlichen
in Fahrtrichtung des Fahrzeugs (3) verlaufenden Außenholm (7)
des Fahrzeugs (3) angeordnet ist, wobei der Sitz (2) an dem im wesentlichen
quer zur Fahrtrichtung angeordneten Verformungselement (1) befestigt
wird, wobei das Verformungselement (1) einen äußeren ersten Bereich (8), der dem
Mitteltunnel (6) zugewandt ist, und einen äußeren zweiten Bereich (9),
der dem Außenholm
(7) zugewandt ist, aufweist und wobei zwischen dem ersten Bereich
(8) und dem zweiten Bereich (9) ein mittlerer Bereich (10) vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Verformungselement (1) derart ausgebildet ist, daß bei einer
vorgegebenen Belastung in Längsrichtung
(L) des Verformungselements (1) der mittlere Bereich (10) weniger
Verformungsenergie aufnimmt bzw. weniger stark verformt wird als
der erste Bereich...
Patent DE-10149380-B4 (DE)
Title: Haltekonsole für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FISCHER JAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2001-10-06
Granted: 2007-05-24
Abstract: Haltekonsole
für den
Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit einem Gehäuse zur Aufnahme einzelner
Gehäuseeinsätze, wobei
das Gehäuse
mehrere übereinander
angeordnete Führungsmittel
aufweist, und wobei jedes Führungsmittel
jeweils zwei an zwei einander gegenüberliegenden Wänden angeordnete
Führungsschienen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (9) derart ausgebildet
sind, dass in dieselben sowohl ein Aufnahmemittel (16) für wenigstens
einen Tonträger
als auch wenigstens ein schubladenförmig ausgeführter, mit Vorsprüngen (17)
zum Eingriff in die Führungsschienen
(10) versehener Gehäuseeinsatz
(11, 11a, 11b) einschiebbar ist, wobei das Gehäuse (2) lediglich mit den Aufnahmemitteln
(16) für
den wenigstens einen Tonträger oder
lediglich mit den Gehäuseeinsätzen (11,
11a, 11b) oder mit einer Kombination der Aufnahmemittel (16) für den wenigstens
einen Tonträger
und der Gehäuseeinsätze (11, 11a,
11b) bestückbar
ist.
Patent DE-10159219-B4 (DE)
Inventor: KLING PETER
IPC: A62B18/10
Filed: 2001-11-27
Granted: 2005-09-29
Abstract: The invention relates to a respiratory protection mask for a compressed air breathing apparatus comprising a pulmonary machine which is controlled by a control membrane when the wearer of the mask breathes in. According to the invention, the air outlet of the expiratory valve and the control membrane are covered by a common cover, forming a rinsing area on the outside of the control membrane through which homogeneously temperate, clean rinsing air flows from the air outlet to the air discharge openings in the cover, thereby ensuring high functionality and high service life of the membrane-controlled pulmonary machine despite extreme environmental conditions.
Patent DE-10203662-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Taumelscheibenkompressor mit Kapazitätssteuerungsmechanismus
Inventor: TAKAI KAZUHIKO
IPC: F04B27/16
Filed: 2002-01-30
Granted: 2006-03-02
Abstract: Verstellbarer
Taumelscheibenkompressor, der folgende Bauteile aufweist:  ein
Gehäuse,
das eine Kurbelkammer (4), eine Ventilplatte (6), eine Ansaugkammer
(7) und eine Auslaßkammer
(8) aufweist, wobei das Gehäuse
einen Zylinderblock (3) umfaßt,
in dem eine Vielzahl an Zylinderbohrungen (1) ausgebildet sind;  eine
Antriebswelle (10), die in einer Zentralbohrung (2) in dem Zylinderblock
(3) drehbar gelagert ist;  eine Vielzahl an Kolben (18), die
in den Zylinderbohrungen (1) verschiebbar angeordnet sind;  eine
Taumelscheibe (13), die einen Neigungswinkel hat und neigbar mit
der Antriebswelle (10) verbunden ist;  eine Vielzahl an Lagern,
die die Taumelscheibe (13) mit jedem der Kolben (18) koppeln, so
daß sich
die Kolben (18) in den Zylinderbohrungen (1) infolge der Drehung
der Taumelscheibe (13) hin und her bewegen;  ein erstes Ventil,
das in einem ersten Kanal (24) angeordnet ist, wobei der erste Kanal
eine Verbindung zwischen einer Auslaßseite der Zylinderbohrungen
(1) und der Kurbelkammer (4) herstellt,...
Patent DE-10233439-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung mindestens einer Gruppennachricht, zugehörige Netzwerkkontrolleinheit sowie Funkkommunikationsgerät
Inventor: BECKMANN MARK
IPC: H04B7/26
Filed: 2002-07-23
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von mindestens einer Gruppennachricht an mindestens eine Gruppe
von ein oder mehreren Funkkommunikationsgeräten in mindestens einem durch
eine Netzwerkkontrolleinheit, insbesondere Basisstation, bereitgestellten
Funkversorgungsbereich eines, insbesondere nach dem UMTS-Standard funktionierenden,
Funkkommunikationsnetzwerks unter Nutzung mindestens eines während mindestens
eines Zeitintervalls (TTI) von mindestens einem Transportkanal (TrCH) übertragenen
zu einem, insbesondere als CCTrCH ausgestalten, ersten Multiplexkanal
(CCTrCH) verknüpften Satz
von Daten, wobei erlaubte Datensätze
durch eine erste Kennzeichnung bestimmt sind, die durch einen ersten
Indikator (TFCI) identifizierbar ist, und wobei bei Übertragung von
weiteren Nachrichten auf mindestens einem zweiten Multiplexkanal
der erste Indikator (TFCI) derart modifiziert wird, dass die erste
Kennzeichnung und zugleich mindestens eine zweite Kennzeichnung
identifizierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Modifikation
derart erfolgt, dass ein durch den ersten Indikator genutzter Speicherbereich
in ein erstes Feld (TFCI(f1)) und mindestens ein zweites Feld (TFCI(f2),
TFCI(f3)) derart geteilt werden, dass durch das erste Feld (TFCI(f1))
die erste Kennzeichnung und das...
Patent DE-10233779-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren von linear geführten Maschinenelementen
Inventor: HUTZENLAUB ARMIN
IPC: B65H23/02
Filed: 2002-07-25
Granted: 2004-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren von mehreren einen Funktionsträger (3) führenden Schlitten (2), die an einer sich quer zur Bahnlaufrichtung erstreckenden Führung (4) bewegbar gelagert sind, mit einer Transporteinrichtung zum Verstellen der Schlitten (2) an der Führung (4) und mit Mitteln zum Arretieren der Schlitten (2) an der Führung (4), dadurch gekennzeichnet, daß parallel zur Führung (4) ein Stahlband (5) als Förderband angeordnet ist und jeder Schlitten (2) einen Elektromagneten (9) und eine zugehörige Ankerplatte (10) aufweist, zwischen denen das Stahlband (5) geführt ist und die durch Magnetkraft gegeneinander bewegbar sind, um den Schlitten (2) an dem Stahlband (5) festzuklemmen.
Patent DE-10234991-B4 (DE)
Title: Hostcontrollerdiagnose für einen seriellen Bus
Inventor: GULICK DALE E
IPC: G06F3/00
Filed: 2002-07-31
Granted: 2008-07-31
Abstract: USB-Hostcontroller
(USB: Universal Serial Bus) zum Abwickeln des Datenverkehrs zwischen wenigstens
einem USB-Gerät
(115, 120, 125, 130, 230) und einem Computersystem, wobei der USB-Hostcontroller
einen Registersatz (505) aufweist, der umfasst:  wenigstens
ein Hostcontrollerfähigkeitsregister
(610), das Daten speichert, die Betriebsarten angeben, zu denen
der USB-Hostcontroller imstande ist; und  wenigstens ein Hostcontrollerbetriebsregister
(620), das Daten zum Steuern des Betriebs des USB-Hostcontrollers speichert,  wobei
das wenigstens eine Hostcontrollerfähigkeitsregister Daten (730)
speichert, die verfügbare
Diagnosemodi angeben, die der USB-Hostcontroller einnehmen kann,  wobei
das wenigstens eine Hostcontrollerbetriebsregister Diagnosedaten
(820–840)
zum Steuern des Betriebs des USB-Hostcontrollers in Diagnosemodi
speichert, und  wobei das wenigstens eine Hostcontrollerfähigkeitsregister ein
Einzelschrittmodusflag (740) speichert, das angibt, dass einer der
verfügbaren
Diagnosemodi des USB-Hostcontrollers ein Einzelschrittmodus ist,
in dem der USB-Hostcontroller gezwungen wird, zu einer Zeit eine
einzige Transaktion zu verarbeiten.
Patent DE-10244799-B4 (DE)
Title: Abgasrückführung
Inventor: ALTENSCHMIDT FRANK
IPC: F02M25/07
Filed: 2002-09-26
Granted: 2005-04-21
Abstract: Brennkraftmaschine
mit  – zumindest
einem Brennraum (15) sowie zumindest einem Einlasskanal (12) und
einem Auslasskanal für
einen Gaswechsel des Brennraumes,  – einem im zumindest einen
der Einlasskanäle
(12) mündenden
Abgasrückführkanal
(8), und  – einer
an einem einlasskanalseitigen Teil des Abgasrückführkanals (8) angeordneten Klappe
(5), die eine an der Wand des Einlasskanals (12) angeordnete, quer
zum Einlasskanal (12) ausgerichtete Drehachse (18) aufweist und in
ihrer einen Endlage mit einer einlasskanalseitigen Fläche (10)
glattflächig
an benachbarte Wandteile des Einlasskanals (12) anschließend seitlich
am Einlasskanal (12) liegt und in ihrer anderen Endlage mit der
einlasskanalseitigen Fläche
(10) eine an die Drehachse (18) anschließende, rampenartige, kontinuierliche
Verengung im Einlasskanal (12) bildet, wobei der Abgasrückführkanal
(8) in der einen Endlage der Klappe (5) abgesperrt und in der anderen
Endlage mit dem Einlasskanal (12) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Klappe (5) als ein in Achsansicht der Drehachse (18) kreissegmentartiger/mehrflächiger Drehschieber...
Patent DE-10252703-B4 (DE)
Title: Mischfaservlies
Inventor: KRAEMER MANFRED
IPC: B22C9/00
Filed: 2002-11-11
Granted: 2007-03-29
Abstract: Mischfaservlies
aus Kapok und mindestens einem weiteren schafschurwollefreien Fasermaterial
als wesentlicher Bestandteil, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere
Fasermaterial aus Kamelhaar besteht.
Patent DE-10256409-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Klimaregelung
Inventor: ROEHM ROLF
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-12-02
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Klimaregelung als Folgeregelung, mit dem eine Innenraumtemperatur
unter Berücksichtigung
einer Temperatur eines Außenraums,
dem ein einströmendes
Innenraummedium entnommen wird, durch Ermittlung und Einstellung
der Einblastemperatur des einströmenden
Mediums auf eine durch einen Insassen eingestellte, abgespeicherte
Soll-Innenraumtemperatur geregelt wird, wobei das Medium abhängig von
der Temperatur des Außenraums
sowie der eingestellten Soll-Innenraumtemperatur
vor dem Einströmen
zuerst abgekühlt
und/oder anschließend
erwärmt
wird, Ablegen eines Soll-Innenraumtemperatur-Werts in einen ersten
Speicher gekennzeichnet durch die Schritte  (S1) Erfassen der
Temperatur des Außenraums,
einer Ist-Innenraumtemperatur und der eingestellten Soll-Innenraumtemperatur
und Berechnen einer ersten Soll-Einblastemperatur
abhängig
von der Außentemperatur,
der Ist-Innenraumtemperatur und der eingestellten Soll-Innenraumtemperatur,  (S2)
Vergleichen der berechneten ersten Soll-Einblastemperatur mit einer
vorgegebenen minimal Einblastemperatur, die oberhalb der Vereisungstemperatur
der Klimaanlage liegt,  (S3) wenn S2 ergibt, dass die erste
Soll-Einblastemperatur über
der vorgegebenen minimalen Einblastemperatur liegt, Durchführen einer
Klimaregelung abhängig
von der Ist-Innenraumtemperatur, der Soll-Innenraumtemperatur, der Außenraumtemperatur
sowie optional der solaren...
Patent DE-10260172-B4 (DE)
Title: Gleichlauffestgelenk
Inventor: SCHAAF GREGOR
IPC: F16D3/2237
Filed: 2002-12-20
Granted: 2019-06-06
Abstract: Gleichlauffestgelenk vom Typ mit einem maximalen Beugewinkel φ von 48 Grad und mehr, umfassend:
 - ein Außenteil (2) mit bogenförmigen Kugel-Laufbahnen (4) an seiner Innenseite,
 - ein Innenteil (3) mit bogenförmigen Kugel-Laufbahnen (5) an seiner Außenseite, das in dem Außenteil (2) angeordnet ist, wobei jeweils eine Laufbahn (4, 5) an dem Außenteil (2) und an dem Innenteil (3) ein Laufbahnpaar bilden und die Öffnungswinkel der so gebildeten Laufbahnpaare zu einer Öffnungsseite (9) des Gelenks (1) gerichtet sind,
 - Kugeln (6), die in den Laufbahnpaaren aufgenommen sind, und
 - einen mit Fenstern (11) versehenen Käfig (10) zwischen dem Außenteil (2) und dem Innenteil (3) zur Führung der Kugeln (6), wobei die bogenförmigen Laufbahnen (5) an dem Innenteil (3) Abschnitte (5a, 5b) unterschiedlicher Krümmung aufweisen, die ineinander übergehen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 jeweils ein Endabschnitt (5a) in Richtung der Öffnungsseite (9) des Gelenks (1) einen Laufbahnverlauf aufweist, der zwischen einem gedachten achsparallelen Verlauf (20) und einem gedachten Kreisbogen um einen Punkt (O) auf der Innenteilmittelachse (B) liegt,
 wobei das genutzte Laufbahnprofil des Innenteils (3) an seinem Ende an der der Öffnungsseite (9) gegenüberliegenden Seite bei einem Beugewinkel von 50° die Kugel (6) in einem Winkelbereich von mindestens 115° umschließt, und das genutzte Laufbahnprofil des Außenteils (2) an seinem Ende an der der Gelenköffnung (9a) gegenüberliegenden Seite bei einem Beugewinkel von 50° die Kugel (6) in einem Winkelbereich von mindestens 122° umschließt, und
 dass das Gleichlauffestgelenk als ein Sechs-Kugel-Gelenk ausgebildet ist, bei dem gilt:
         (     D   +   d     )     /   d   <   4   ,25         wobei d den Kugeldurchmesser und D den Kugelmittelpunkt-Teilkreisdurchmesser repräsentiert.
Patent DE-10297018-B4 (DE)
Title: Depotmikrokügelchen für die Injektion von Huperzin-A-Verbindungen
Inventor: LIU WANHUI
IPC: A61K9/16
Filed: 2002-07-03
Granted: 2010-01-28
Abstract: Depotmikrokügelchen aus einer Huperzin-A-Verbindung der Formel (Ia) und einem in Wasser unlöslichen, biologisch abbaubaren pharmazeutisch verträglichen polymeren Zusatzstoff,  worin X und Y, unabhängig voneinander, Wasserstoff oder Methyl bedeuten und Z 1  und Z 2 , unabhängig voneinander, Wasserstoff oder gemeinsam den Rest  bedeuten, wobei der pharmazeutisch verträgliche polymere Zusatzstoff aus Poly(D,L-lactid-co-glycolid) (PLGA), Poly(glycolsäure), Poly(3-hydroxybutyrat), Polylacton, Poly(säureanhydrid), Poly(hydroxybutyrat-hydroxyvalerat)-Copolymer, Poly(acrylglucosan), Poly(milchsäure)-polyethylenglycol, Poly(hydroxyessigsäure)-polyethylenglycol oder einer Mischung davon ausgewählt ist.
Patent DE-10312556-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAMMER HANS
IPC: F25B41/04
Filed: 2003-03-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: Klimaanlage
für ein
Fahrzeug, insbesondere für
ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Klimaverdichter, wenigstens
einem Expansionsorgan und wenigstens einem ersten Wärmetauscher,
die nacheinander angeordnet und durch Arbeitsmittelleitungen für einen
Arbeitsmittelkreislauf verbunden sind,  wobei der Arbeitsmittelkreislauf
in Fließrichtung
des Arbeitsmittels gesehen in einen zwischen einem druckseitigen
Anschluss des Klimaverdichters und dem Expansionsorgan befindlichen
Hochdruckbereich mit Hochdruck und einem zwischen dem Expansionsorgan
und einem saugseitigem Anschluss des Klimaverdichters befindlichen
Niederdruckbereich mit Niederdruck geteilt ist,  wobei das Arbeitsmittel
zwischen dem saugseitigen und druckseitigen Anschluss mittels dem
Klimaverdichter von Niederdruck auf Hochdruck für einen Druckanstieg verdichtbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass wenigstens ein Drucksensor
(19) im Hochdruckbereich für
eine Erfassung des Hochdrucks angeordnet ist, und dass eine Regel-/Steuereinheit
(21) zur Regelung/Steuerung des Arbeitsmittelkreislaufes vorgesehen ist,  an
die eingangsseitig der Drucksensor (19) als Ist-Druckwertgeber und
ausgangsseitig wenigstens ein steuerbares Druckstellelement (22)
des Klimaverdichters (2) als Stellglied angeschlossen sind und  die
einen Sollwertgeber...