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Patent DE-102015221578-A1 (DE)
Title: Abgefrästes Lederschuhoberteil
Inventor: DE CALLATAY JOACHIM DIDIER
IPC: A43D8/16
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Teil eines Schuhs, insbesondere ein Schuhoberteil, einen Schuh mit solch einem Teil und ein Verfahren zur Herstellung. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Teil eines Schuhs bereitgestellt, der a) einen Bereich aufweist, welcher ein durchgängiges Stück natürliches und/oder synthetisches Leder aufweist, wobei b) der Bereich einen ersten Teilbereich und einen zweiten Teilbereich aufweist, wobei jeder Teilbereich eine Größe von mehr als 3 cm2 hat, insbesondere mehr als 4 cm2, wobei c) das Leder in dem zweiten Teilbereich eine verringerte Dicke hat verglichen mit dem ersten Teilbereich, und wobei d) die verringerte Dicke durch Abfräsen einer ersten Oberflächenschicht des Leders in dem gesamten zweiten Teilbereich erhalten wird.
Patent DE-102015221920-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt, Vorrichtung, und Fahrzeug umfassend die Vorrichtung zum Steuern einer Trajektorienplanung eines Egofahrzeugs
Inventor: HELLFRITSCH CHRISTOPH
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-11-09
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Trajektorienplanung eines Egofahrzeugs, das Verfahren umfassend: Bestimmen einer Längsbewegung des Egofahrzeugs, wobei die Längsbewegung eine Geschwindigkeit des Egofahrzeugs umfasst; Bestimmen einer Längsbewegung eines Objekts, wobei die Längsbewegung eine Geschwindigkeit des Objekts umfasst; Berechnen einer Zieltrajektorie des Objekts basierend auf einer prädizierten Trajektorie des Objekts; Berechnen eines Endzeitpunkts eines Manövers des Egofahrzeugs, wobei der Endzeitpunkt des Manövers ein Zeitpunkt ist, an dem eine Differenzgeschwindigkeit zwischen dem Egofahrzeug und dem Objekt abgebaut ist; Berechnen eines Abstands zwischen einer Position des Egofahrzeugs und einer Position des Fremdfahrzeugs bezüglich der berechneten Zieltrajektorie zum berechneten Endzeitpunkt des Manövers des Egofahrzeugs; und Falls der berechnete Abstand des Egofahrzeugs zum berechneten Endzeitpunkt des Manövers gleich einem vorgegebenen Schwellwert ist oder einen vorgegebenen Schwellwert unterschreitet: Setzen der bestimmten Geschwindigkeit des Objekts als Zielgeschwindigkeit des Egofahrzeugs, und Übergeben der Zielgeschwindigkeit an die Trajektorienplanung zur Berechnung einer Folgefahrttrajektorie für das Egofahrzeug.
Patent DE-102016000945-A1 (DE)
Title: Kühlerschutzblende für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: BISCHOFF ANDREAS
IPC: B60R19/52
Filed: 2016-01-28
Abstract: Kühlerschutzblende (1) für ein Kraftfahrzeug (12) mit einem Aufnahmebereich (2) für einen Kennzeichenträger (6) und einem Kennzeichenträger (6), wobei zwischen dem Aufnahmebereich (2) der Kühlerschutzblende (1) und dem Kennzeichenträger (6) ein plattenförmiger deformierbarer Energieabsorber (7) angeordnet ist.
Patent DE-102016003302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden wenigstens bereichsweise übereinander angeordneter Werkstücke mittels Laserstrahlung und Verbindung
Inventor: STREEK ANDRE
IPC: B23K26/323
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Verbinden wenigstens bereichsweise übereinander angeordneter Werkstücke mit unterschiedlichen Schmelz-, Siede- und/oder Zersetzungstemperaturen, temperaturempfindlicher Werkstücke oder Werkstücke, wobei wenigstens ein Werkstück ein heißrissempfindliches Werkstück ist, mittels Laserstrahlung, Verwendungen von Laserstrahlung dazu und derartige Verbindungen. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die Werkstücke einfach miteinander verbindbar und damit verbunden sind. Dazu wird in einem ersten Schritt durch Abtrag im zur Laserstrahlung weisenden erstem Werkstück wenigstens eine das erste Werkstück durchbrechende Vertiefung erzeugt. In einem zweiten Schritt wird das unter dem ersten Werkstück angeordnete zweite Werkstück im Bereich der Vertiefung aufgeschmolzen, wobei Schmelze in die das erste Werkstück durchbrechende Vertiefung gelangt, diese wenigstens teilweise auffüllt und erstarrt. Damit bildet sich eine feste und/oder dichte Fügeverbindung aus.
Patent DE-102016005243-A1 (DE)
Title: Schutzsysteme für Pflanzen in Gefäßen gegen Umfallen
IPC: A47G7/02
Filed: 2016-04-29
Abstract: Schutzsysteme, aus unterschiedlichen Formen, Größen, Materialien und Durchmesser, die mit Rohren, Gestängen und anderen langgestreckten Elementen beliebig kombinierbar oder fortgeführt sind, um Blumen-, Sträucher-, Pflanzentöpfe und sonstige Gefäße vor dem Umfallen, insbesondere durch Windeinwirkung auf unterschiedlichem Untergrund weitestgehend zu schützen, gekennzeichnet durch gleichzeitige Erfüllung folgender Bedingungen und Merkmale.
Patent DE-102016005912-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung eines Lenkflugkörpers mit mehreren Radarantennen
Inventor: FRICK HENRY ROGER
IPC: H01Q13/16
Filed: 2016-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antennenanordnung (16, 23, 24, 30) eines Lenkflugkörpers (1, 2, 3, 4), wobei der Lenkflugkörper (1, 2, 3, 4) eine elektrisch leitende Hülle (9, 10, 11, 12) aufweist, wobei die Hülle (9, 10, 11, 12) mindestens eine als Radarantenne (17, 18, 19, 25, 27, 31) genutzte Öffnung (20, 21, 22, 26, 28) aufweist. Es ist eine Antennenanordnung (13, 14) bereitgestellt, welche in kostengünstig herstellbaren Lenkflugkörpern, insbesondere in kostengünstig herstellbaren Raketen und in entsprechenden Projektilen eingesetzt werden kann, wobei ein niedriger Stückpreis bei gleichzeitig kleinen Bauraumanforderungen und einer gesteigerten Robustheit gegen Umwelteinflüsse dadurch erzielt werden, dass die Hülle (9, 10, 11, 12) mehrere, als Radarantennen (17, 18, 19, 25, 27, 31) genutzte Öffnungen (20, 21, 22, 26, 28) aufweist.
Patent DE-102016007844-A1 (DE)
Title: Lochstrahler
Inventor: DANLER ANDREAS
IPC: F21V13/10
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lochstrahler mit zumindest einem Leuchtmittel vorzugsweise in Form einer LED, einer Fokussieroptik zum stundenglasartigen Einschnüren des vom Leuchtmittel abgegebenen Lichts auf einen Einschnürquerschnitt sowie einer Verblendung mit einer den Einschnürungsquerschnitt des abgegebenen Lichts einfassenden Lichtsaustrittsöffnung. Die Erfindung betrifft ferner eine Beleuchtungseinrichtung, bei der ein solcher Lochstrahler hinter einem Decken- oder Wandpaneel angeordnet ist und durch ein Loch in dem Paneel hindurch den vor dem Paneel liegenden Raum beleuchtet. Dabeiumfasst die Verblendung einen die Fokussieroptik und/oder das Leuchtmittel einfassenden Abblendtopf, dessen sich nach innen zum Einschnürquerschnitt des abgestrahlten Lichts hin verjüngender Bodenabschnitt die Lichtaustrittsöffnung mit einer Lochkante begrenzt, von der aus sich die Oberflächenkontur des Abblendtopfs in Lichtabstrahlrichtung schräg geneigt zur Abstrahlrichtung aufweitet. Die sichtbaren, die Lichtaustrittsöffung einfassenden Topfflanken sind tiefschwarz glänzend ausgebildet.
Patent DE-102016015580-A1 (DE)
Title: Fräswerkzeug
Inventor: GRIGO THOMAS
IPC: B23C5/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fräswerkzeug, insbesondere zur Herstellung eines Zahnrads, hierbei insbesondere eines Bogenrads eines Torus-Getriebes, welches einen drehantreibbaren Werkzeugkörper (10) mit einer Stirnfläche (11) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass auf der Stirnfläche (11) mindestens ein Anfangsschneidezahn (12; 12') und mindestens ein Endschneidezahne (14; 14') und zwischen diesen mindestens ein Zwischenschneidezahn (13a-13f; 13a'-13f') angeordnet ist, wobei diese Schneidezähne (12, 13a-13f, 14; 12', 13a'-13f', 14') entlang einer Spirale, insbesondere einer archimedischen Spirale, angeordnet sind.
Patent DE-102016101502-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbessern von Furniertafeln
Inventor: POLLMEIER RALF
IPC: B27D1/04
Filed: 2016-01-28
Abstract: Verfahren zum Ausbessern von Furniertafeln (12b) bei der Herstellung von Furnierschichtholz, bei dem Fehlstellen der Furniertafel mit einem Füllmaterial (32) ausgefüllt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausfüllen der Fehlstellen (34) während des Legens der Furniertafeln (12) zu einem Buch (24, 26) erfolgt, das dann einer Presse (16) zum Verpressen der Furniertafeln zu Furnierschichtholz zugeführt wird, und dass die auszubessernde Furniertafel (12b) während des Ausfüllens der Fehlstellen auf einer früher gelegten und beleimten Furniertafel (12a) des Buches aufliegt.
Patent DE-102016102324-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen gehärteter Stahlbauteile
Inventor: TUTEWOHL BENEDIKT
IPC: C21D8/02
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Presshärten von Stahlblechbauteilen, wobei einem Stahlblechband aus einer härtbaren Stahllegierung eine Platine ausgeschnitten wird und die Platine anschließend austenitisiert wird, indem sie auf eine Temperatur größer Ac3 erhitzt wird und anschließend in ein Umformwerkzeug eingelegt wird und in dem Umformwerkzeug umgeformt und beim Umformen mit einer Geschwindigkeit über der kritischen Härtegeschwindigkeit abgekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vermeidung von Mikrorissen zweiter Art der umzuformenden Blechplatinen während des Umform- und Härtevorganges benachbart zu positiven Radien und/oder Ziehkanten Sauerstoff zugeführt wird und eine Vorrichtung hierzu.
Patent DE-102016103210-A1 (DE)
Title: Fahrtsteuervorrichtung für Fahrzeug
Inventor: OYAMA HAJIME
IPC: G08G1/0969
Filed: 2016-02-24
Abstract: Eine Fahrtsteuervorrichtung für ein Fahrzeug enthält: eine vorwärtige Umgebungserkennungseinheit, die vorwärtige Umgebungsinformation durch Erkennung einer vorwärtigen Umgebung des Fahrzeugs erhält; einen Vorwärtige-Umgebungsinformations-Zuverlässigkeitsrechner, der eine Zuverlässigkeit der vorwärtigen Umgebungsinformation berechnet; eine Karteninformationspeichereinheit, die Karteninformation in Bezug auf einen Fahrbereich des Fahrzeugs auf der Basis von eine Position des Fahrzeugs angebender Positionsinformation speichert; eine Karteninformationaktualisierungseinheit, die die Karteninformation aktualisiert, während eine Zuverlässigkeit der Karteninformation berechnet wird; einen Steuerinformationselektor, der die Zuverlässigkeit der vorwärtigen Umgebungsinformation mit Aktualisierungsinformation in Bezug auf die Karteninformation vergleicht und eine der vorwärtigen Umgebungsinformation und der Karteninformation als während automatischer Fahrtsteuerung zu verwendende Information auswählt, und eine Automatischefahrtsteuerung-Ausführungseinheit, welche die automatische Fahrtsteuerung basierend auf der ausgewählten Information ausführt.
Patent DE-102016103257-A1 (DE)
Title: Gleitschuh einer hydrostatischen Verdrängermaschine
Inventor: LEHNER STEPHAN
IPC: F04B1/20
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleitschuh (6) einer hydrostatischen Verdrängermaschine, insbesondere einer Axialkolbenmaschine, der an einem druckbeaufschlagten Kolben gelenkig befestigbar ist und den Kolben an einer huberzeugenden Lauffläche abstützt, wobei der Gleitschuh (6) aus einem Stahlgrundkörper (6a) und einer mit der Lauffläche zusammenwirkenden Lagermetallplatte (6b) besteht, die an den Stahlgrundkörper (6a) des Gleitschuhs (6) mittels Kondensatorentladungsschweißen verschweißt ist, wobei der Stahlgrundkörper (6a) im Fügebereich zu der Lagermetallplatte (6b) mit mehreren, jeweils als Ring ausgebildeten Schweißbuckeln (40–46) versehen ist, wobei eine hydrostatische Entlastung zwischen der Lagermetallplatte (6b) und der Lauffläche vorgesehen ist und die hydrostatische Entlastung eine Drucktasche (51) aufweist, die in der der Lauffläche zugewandten Stirnfläche (50) der Lagermetallplatte (6b) ausgebildet ist und von einem an der Stirnfläche (50) der Lagermetallplatte (6b) ausgebildeten ringförmigen Dichtsteg (52) begrenzt ist. An dem Stahlgrundkörper (6a) sind erfindungsgemäß die als Ringe ausgebildeten Schweißbuckel (40–46) derart angeordnet, dass an dem Stahlgrundkörper (6a) in dem Bereich der Lagermetallplatte (6b), in dem der Dichtsteg (52) angeordnet ist, ein einen Schweißbuckel (42) bildender Ring zentral unter dem Dichtsteg (52) angeordnet ist und/oder dass an dem Stahlgrundkörper (6a) die als Ringe ausgebildeten Schweißbuckel (40–46) derart angeordnet sind, dass in dem Bereich der Lagermetallplatte (6b), in dem der Dichtsteg (52) angeordnet ist, eine Konzentration von Schweißbuckeln (41–43) bildenden Ringen vorgesehen ist.
Patent DE-102016105385-A1 (DE)
Title: Sensorgehäuse und Sensor mit Sensorgehäuse
Inventor: RAUER WINFRIED
IPC: H05K5/06
Filed: 2016-03-22
Abstract: Bereitgestellt werden ein Sensorgehäuse (100, 200, 300) für einen Sensor, bei dem das Sensorgehäuse (100, 200, 300) aus mindestens einer Blickrichtung betrachtet eine rohrförmige Außenkontur mit einem im Wesentlichen konstanten Querschnitt aufweist, und bei dem der von dem Sensorgehäuse (100, 200, 300) umschlossene Raum in mindesten zwei Kammern (101, 102, 201, 202, 301, 302) aufgeteilt ist sowie ein Sensor mit einem Szintillator (104), einem Elektronikmodul (105) und einem solchen Sensorgehäuse (100, 200, 300).
Patent DE-102016105763-A1 (DE)
Title: Wasserpumpenvorrichtung
Inventor: Lin sheng-lian
IPC: F04D13/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Eine Wasserpumpenvorrichtung (1) umfasst einen Antriebsmotor (11), ein Gehäuse (12), ein magnetisches Rotationselement (13) und eine magnetische Laufradeinheit (14). Der Antriebsmotor (11) umfasst eine Rotationswelle (111), die sich innerhalb des Gehäuses (12) erstreckt. Das Gehäuse (12) ist auf dem Antriebsmotor (11) angeordnet und umfasst einen Aufnahmeabschnitt (121) und einen Wassersaugabschnitt (122). Der Wassersaugabschnitt (122) hat einen Wassereinlass (1221) und einen Wasserauslass (1222). Das magnetische Rotationselement (13) ist im Aufnahmeabschnitt (121) angeordnet. Die Rotationswelle (111) ist im magnetischen Rotationselement (13) angeordnet. Das magnetische Rotationselement (13) umfasst abwechselnd angeordnete erste Oberflächen (131) und zweite Oberflächen (132), wobei ihre jeweiligen magnetischen Pole verschieden sind. Die magnetische Laufradeinheit (14) ist gegenüber einem oberen Ende des magnetischen Rotationselements (13) und im Wassersaugabschnitt (122) angeordnet. Die magnetische Laufradeinheit (14) umfasst abwechselnd angeordnete dritte Oberflächen (141) und vierte Oberflächen (142), wobei ihre jeweiligen magnetischen Pole verschieden sind.
Patent DE-102016110154-A1 (DE)
Title: Diskretes Einbrand-Durchführungsfilter für implantierte medizinsche Vorrichtungen
Inventor: RITTER ANDREW P
IPC: A61N1/375
Filed: 2016-06-01
Abstract: Diskrete Einbrand-Durchführungsfilter sind für Anwendungen bei implantierten medizinischen Vorrichtungen geschaffen. Eine Vielzahl diskreter vertikaler Durchführungsfilterelemente ist jeweils einer Vielzahl von Signaldrähten oder -stiften zugeordnet, die ansonsten durch eine isolierende Durchführung und eine Hülse gehalten sind. Das resultierende diskrete Bauelement umfasst ein Einzelelementbauteil, das preiswerter herzustellen ist und das Übersprechen zwischen benachbarten Signaldrähten/-stiften verringert, während es ansonsten mit Änderungen des Abstands der Durchführungen klar kommt, ohne dass das Filter umkonstruiert werden muss.
Patent DE-102016111794-A1 (DE)
Title: Membran-Elektroden-Anordnung, Brennstoffzellenstapel und Verfahren zum Herstellen einer Membran-Elektroden-Anordnung
Inventor: STEWART IAN
IPC: H01M8/241
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran-Elektroden-Anordnung für einen Brennstoffzellenstapel, die eine bessere Abdichtung mittels an die Membran-Elektroden-Anordnung anzulegender Dichtungsmittel ermöglichen soll. Hierfür weist die erfindungsgemäße Membran-Elektroden-Anordnung in Randbereichen, insbesondere in peripheren Kantenbereichen oder in Kantenbereichen von Betriebsmitteldurchgangsöffnungen Randbereiche auf, in denen eine von zwei eine Membran-Elektroden-Einheit einfassenden Rahmenplatten über die andere Rahmenplatte übersteht und in dem überstehenden Abschnitt als Dichtungssitz ausgebildet ist. Die Dichtwirkung eines an den Dichtungssitz anzulegenden Dichtungsmittels ist somit von einem eventuellen Auskriechen einer die Rahmenplatten verbindenden haftvermittelnden Schicht unabhängig. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein Brennstoffzellenstapel mit solch einer Membran-Elektroden-Anordnung und zumindest einem zwischen einem als Dichtungssitz ausgebildeten überstehenden Abschnitt und die Membran-Elektroden-Anordnung umgebenden Bipolarplatten angeordneten Dichtungsmittel. Ebenfalls Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Herstellen einer Membran-Elektroden-Anordnung.
Patent DE-102016113416-A1 (DE)
Title: Elektrischer Türöffner mit schwenkbarem Anschlussblockdeckel
Inventor: HOLZER MICHAEL
IPC: E05B47/04
Filed: 2016-07-20
Abstract: Beschrieben wird eine elektrische Türöffnereinrichtung mit einem elektrischen Türöffner (1) und einem Anschlussblock (2) zum elektrischen Anschluss. Der Anschlussblock (2) weist einen Anschlussblockdeckel (2d) auf, der in der Schließposition des Anschlussblockdeckels (2a) die in dem Anschlussblock (2) ausgebildeten Klemmaufnahmen übergreift. Um eine Abdeckung des Anschlussblocks zu erhalten, die gut handhabbar und funktionssicher ist, ist vorgesehen, dass der Anschlussblockdeckel (2d) in einem Schwenklager (2dl) an dem Anschlussblockkörper (2k) und/oder an einem dem Anschlussblockkörper angrenzenden Teil des Gehäuses (1g) des Türöffners schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102016118176-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: FEDDE THOMAS
IPC: G01L1/04
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Fahrzeug (1), umfassend durch Kräfte und/oder Momente mechanisch belastete Bauteile (5, 14), eine Steuerungseinrichtung (6) sowie eine Messvorrichtung zur Erfassung der mechanischen Belastung mindestens eines der Bauteile (14), wobei das landwirtschaftliche Fahrzeug (1) eine, insbesondere modulare, Sensoranordnung (20) zur Anordnung an mindestens einem Bauteil (5, 14) des Fahrzeuges (1) aufweist, wobei die Sensoranordnung (20) mindestens einen, auf dem Prinzip der berührungslosen Abstandsmessung basierenden, Sensor (10, 11) zur Erfassung einer für eine mechanische Belastung charakteristischen physikalischen Größe aufweist.
Patent DE-102016118377-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung einer Schicht
Inventor: HARTEN PAUL ALEXANDER
IPC: B23K26/53
Filed: 2016-09-28
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung einer Schicht, insbesondere einer Schicht auf einem Substrat, umfassend folgende Verfahrensschritte: Mit mindestens einem ersten Halbleiterlaser wird eine erste Laserstrahlung erzeugt, die eine erste Wellenlänge aufweist, mit mindestens einem zweiten Halbleiterlaser wird eine zweite Laserstrahlung erzeugt, die eine zweite, von der ersten Wellenlänge verschiedene, Wellenlänge aufweist, die Schicht wird mit den Laserstrahlungen beaufschlagt, wobei die Laserstrahlungen auf der Schicht überlagert werden und/oder zeitlich nacheinander auf Bereiche der Schicht auftreffen, und wobei die Differenz zwischen der ersten Wellenlänge und der zweiten Wellenlänge mindestens 100 nm groß ist.
Patent DE-102016120382-A1 (DE)
Title: Methode, Prinzip, Steuerung und Ausrüstung zur Durchführung der selbsttätigen Verdichtung von mehrphasigen Korngemischen
Inventor: KARDEL JENS
IPC: E02D3/08
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verdichtung von Böden, in dem ein Rüttelwerkzeug (12) in den Boden (10) abgeteuft wird und während des Abteufvorgangs und der Verdichtung eine Vielzahl von Zustandsgrößen des Rüttelwerkzeugs (12) mit Sensoren (20) gemessen werden und dabei wenigstens einige der Sensoren (20) in dem Rüttelwerkzeug (12) integriert sind und wobei weiterhin eine Übermittlung von Messdaten (36) der Sensoren (20) an eine Steuerungseinrichtung (26) erfolgt.Es ist vorgesehen, dass die Steuerungseinrichtung (26) einen Abgleich der Messdaten (36) der Sensoren (20) mit erwarteten Messdaten durchführt, wobei die erwarteten Messdaten wenigstens eine Zustandsgröße des Bodens (10) repräsentieren.Weiterhin ist ein System zur Verdichtung von Böden (10), mit dem das Verfahren durchführbar ist, Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102016203526-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für einen Turm und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BLEUEL FRANK
IPC: F03D13/20
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung (69) für einen Turm, einen Turm und ein Verfahren zur Herstellung eines Turms, insbesondere für eine Windenergieanlage oder dergleichen, wobei der Turm überwiegend aus Beton ausgebildet ist, wobei die Adaptervorrichtung an einem Turm anordbar ist, und zur Verbindung von Turmabschnitten (72) des Turms oder zur Verbindung des Turms mit einer Gondel bzw. einem Gondelträger dient, wobei die Adaptervorrichtung aus einem Adapterring (70) aus überwiegend Stahl ausgebildet ist, wobei der Adapterring an einem oberen Ende (74) einen oberen Flansch (75) und an einem unteren Ende (76) einen unteren Flansch (77), bezogen auf eine Längserstreckung des Turms, aufweist, wobei der obere Flansch über einen rohrförmigen Ringabschnitt (78) des Adapterrings mit dem unteren Flansch verbunden ist, wobei der obere Flansch als ein sich in Richtung einer Innenseite (79) des Adapterrings radial erstreckender Ringflansch (81) ausgebildet ist, wobei der untere Flansch als ein sich in Richtung einer Außenseite (80) des Adapterrings radial erstreckender Ringflansch (82) ausgebildet ist.
Patent DE-102016208892-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und Verfahren zum Steuern davon
Inventor: LEE HAE-CHUL
IPC: H04W52/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Vorrichtungen, Verfahren und Systeme zum Messen von empfangenen Leistung werden beschrieben, einschließlich Vorrichtungen, Verfahren und Systeme, die empfangene Leistung messen können, auch wenn der Teilträger-Offset der Messbandbreite sich von der Teilträger-Bandbreite von Zellenbandbreite unterscheidet. In einem Verfahren wird die erste empfangene Leistung von einer Vielzahl von Ressourcen-Blöcken (RBs) gemessen, die von einer zweiten Basisstation (BS) empfangen werden, basierend auf ersten Kanalzustandsinformationen, die von einer ersten BS empfangen werden. Basierend auf der Bestimmung, ob ein Wert eines Index, der in den ersten Kanalzustandsinformationen enthalten ist, größer als ein vorbestimmter Wert ist, wird wenigstens eine empfangene Leistung von zweiter empfangenen Leistung, dritter empfangenen Leistung, und vierter empfangenen Leistung der Vielzahl von RBs gemessen, unter Verwendung zweiter Kanalzustandsinformationen, die einen alternativen Index umfassen, der basierend auf den ersten Kanalzustandsinformationen basierend auf einem Ergebnis der Bestimmung bestimmt werden.
Patent DE-102016209379-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Autorisierung einer Bedienung eines Fahrzeugs
Inventor: GÖNNER MARCUS
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es werden ein Verfahren sowie ein korrespondierendes System zur Autorisierung einer Bedienung eines Fahrzeugs (100) angegeben. Dem Fahrzeug sind eine primäre Autorisierungsvorrichtung (121) und eine sekundäre Autorisierungsvorrichtung (123) zur Autorisierung einer Bedienung des Fahrzeugs (100) zugeordnet. Die sekundäre Autorisierungsvorrichtung (123) weist dabei einen digitalen Hilfsschlüssel (S2) auf. Bei dem Verfahren wird ein Aktivierungssignal (A, A‘) durch die primäre Autorisierungsvorrichtung (121) bereitgestellt, das repräsentativ ist für eine Aktivierung des digitalen Hilfsschlüssels (S2). Abhängig von dem Aktivierungssignal (A, A‘) wird die Autorisierung der Bedienung des Fahrzeugs (100) mittels des digitalen Hilfsschlüssels (S2) freigegeben und im Falle eines Empfangs eines Autorisierungsanfragesignals durch das Fahrzeug (100) die Bedienung des Fahrzeugs (100) abhängig von der Freigabe und dem digitalen Hilfsschlüssel (S2) autorisiert.