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Patent DE-102019102968-A1 (DE)
Title: Klappmöbelanordnung zur Montage eines Klappmöbels in einer Trockenbauwand
Inventor: SCHOMAS DIETER
IPC: E04B2/76
Filed: 2019-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappmöbelanordnung und eine Verwendung eines Installationssystems zur Montage eines Klappmöbels in einer Trockenbauwand, sowie eine Kombination für eine solche Klappmöbelanordnung und ein Herstellungsverfahren dafür. Eine erfindungsgemäße Klappmöbelanordnung (4) zur Montage eines Klappmöbels (40) in einer Trockenbauwand (30) umfasst a) ein Installationssystem (2), das eine erste Stütze (6), eine zweite Stütze (8) und einen ersten Querträger (16) umfasst, und b) ein Klappmöbel (40). Die erste und die zweite Stütze (6, 8) sind vertikal und parallel zueinander angeordnet und der erste Querträger (16) ist horizontal zwischen der ersten und der zweiten Stütze (6, 8) angeordnet und mit diesen verbunden. Die erste Stütze (6), die zweite Stütze (8) und der erste Querträger (16) bilden eine Aufnahme (18) für das Klappmöbel (40), die an drei Seiten von der ersten Stütze (6), der zweiten Stütze (8) und dem ersten Querträger (16) umgeben ist. Das Klappmöbel (40) ist in die Aufnahme (18) des Installationssystems (2) eingesetzt und mit dem Installationssystem (2) verbunden.
Patent DE-102019104760-A1 (DE)
Title: Luftversorgungsanlage und Verfahren zum Steuern und/oder Überwachen einer Luftversorgungsanlage
Inventor: HERDEN MARC-OLIVER
IPC: B60T13/26
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftversorgungsanlage für ein Schienenfahrzeug, umfassend eine Gruppe von mehreren elektrischen Verbrauchern, wie ein Kompressor, ein Lufttrockner, ein Ventil, oder dergleichen, und einen an eine Stromversorgung des Schienenfahrzeugs gekoppelten Umrichter zum Anpassen der von der Stromversorgung bereitgestellten Spannung an eine Betriebsspannung wenigstens eines elektrischen Verbrauchers, mit der der elektrische Verbraucher zu betreiben ist, wobei der Umrichter wenigstens zwei, vorzugsweise sämtlichen, der Gruppe von mehreren elektrischen Verbrauchern derart zugeordnet ist, dass der Umrichter den Betrieb der wenigstens zwei der Gruppe von mehreren elektrischen Verbrauchern steuern, insbesondere regeln, und/oder überwachen kann.
Patent DE-102019105203-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Geschwindigkeit oder Beschleunigung eines elektrisch leitfähigen Objekts, sowie System
Inventor: PSCHYKLENK MICHAEL
IPC: G01P15/105
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zum Bestimmen einer Geschwindigkeit oder Beschleunigung eines elektrisch leitfähigen Objekts (4, 4c) in einer vorgegebenen Bewegungsrichtung (X),- mit mindestens einem ersten Magnet (1) zur Erzeugung eines äußeren Magnetfelds (1a) senkrecht zur Bewegungsrichtung (X) und- mit mindestens einem ersten Sensor (3) zur Erfassung eines durch Wirbelströme (6) in dem Objekt (4, 4c) hervorgerufenen inneren Magnetfelds (8), wobei eine Messachse (5) des ersten Sensors (3) senkrecht zur Bewegungsrichtung (X) verläuft und der erste Magnet (1) sowie der erste Sensor (3) in der Bewegungsrichtung (X) voneinander beabstandet angeordnet sind, gekennzeichnet durch- mindestens einen zweiten Magnet (1b) zur Erzeugung eines äußeren Magnetfelds (1a) senkrecht zur Bewegungsrichtung (X), der zusammen mit dem ersten Magnet (1) auf einer gemeinsamen Magnetachse (12) angeordnet ist, welche senkrecht zur Messachse (5) und senkrecht zur Bewegungsrichtung (X) angeordnet ist und wobei der erste Magnet (1) und der zweite Magnet (1b) entgegengesetzt polarisiert sind,- mindestens einen zweiten Sensor (3a) zur Erfassung eines durch Wirbelströme (6) in dem Objekt (4, 4c) hervorgerufenen inneren Magnetfelds (8), der zusammen mit dem ersten Sensor (1) auf einer gemeinsamen Sensorachse (9) parallel zu der Magnetachse (12) angeordnet ist, wobei eine Messachse des zweiten Sensors (3a) parallel zu der Messachse (5) des ersten Sensors (3) angeordnet ist, und- eine Auswerteeinrichtung (11) zur Bestimmung einer Geschwindigkeit oder Beschleunigung des Objekts (4, 4c) anhand der durch den ersten Sensor (3) und den zweiten Sensor (3a) erfassten inneren Magnetfelder (8).
Patent DE-102019105533-A1 (DE)
Title: Fahrwerksaktuator
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-03-05
Abstract: Ein Fahrwerksaktuator, insbesondere in einer Hinterachslenkung, umfasst ein Rotativ-Linear-Getriebe (5), welches eine drehbare Spindelmutter (4) und eine verschiebbare Spindel (6) aufweist, sowie eine zur Schmierung des Rotativ-Linear-Getriebes (5) vorgesehene Schmiervorrichtung (30), die ein Schmierstoffdepot (HR) umfasst, welches konzentrisch innerhalb der Spindelmutter (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019109497-A1 (DE)
Title: Reifenfüllstation und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: NOLANDT ANDREAS
IPC: B60S5/04
Filed: 2019-04-10
Abstract: Eine Reifenfüllstation (2) soll bei kompakter Bauweise für einen großen Bereich verschiedener Reifengrößen geeignet und kostengünstig herstellbar sein. Dies wird erfindungsgemäß erreicht durch eine Reifenfüllstation (2) mit• einem zu einem Füllglockenoberteil (22) hin bewegbaren Hubtisch (10) für einen zu befüllenden Reifen, wobei das Füllglockenoberteil (22) oberhalb des Hubtisches (10) angeordnet ist, und• einer um eine horizontale Drehachse (A) drehbaren Karussell-Dreheinrichtung (24) mit einer Mehrzahl von umfänglich an ihr befestigbaren Füllringen (20), die jeweils durch entsprechende Drehung der Karussell-Dreheinrichtung (24) zur Ausbildung einer Füllglocke (16) in eine Füllposition zwischen dem Reifen und dem Füllglockenoberteil (22) bewegbar sind.
Patent DE-102019109801-A1 (DE)
Title: Formteil mit einer Gewebeschicht aus mit koaxialen Mantelschichten umhüllten Fäden und zugehöriges Verfahren zur Herstellung eines solchen Formteils
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (1) für einen Fahrzeuginnenraum, mit einem Trägerelement (10) und einer Gewebeschicht (20), wobei das Formteil (1) eine Sichtseite (S) und eine von der Sichtseite (S) abgewandte Rückseite (R) aufweist, die Gewebeschicht (20) auf einer zu der Sichtseite (S) weisenden Vorderseite des Trägerelements (10) angeordnet ist, die Gewebeschicht (20) eine Vielzahl von Fäden (21) umfasst und die Fäden (21) der Vielzahl von Fäden (21) jeweils mit einer jeweiligen koaxialen Mantelschicht (22) umhüllt sind.
Patent DE-102019112685-A1 (DE)
Title: Leuchte mit geschützt gelagerten Leuchtmitteln
Inventor: ENDER CLAUDIO
IPC: F21V23/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Eine Leuchte (1) weist Leuchtmittel, ein Leuchtengehäuse (1) mit einem Bereich (25) zur Aufnahme der Leuchtmittel (130), wobei der Bereich (25) umlaufend geschlossen mit einer Dichtung (40) umgeben ist, eine Abdeckung (70, 80), welche sich über den Bereich (25) spannt und umlaufend geschlossen an der Dichtung (40) anliegt, um mit dem Leuchtengehäuse (10) einen geschlossenen Raum (B) zu bilden, wobei die Abdeckung (70, 80) eine Optik zum Beeinflussen des Lichts der Leuchtmittel (130) aufweist, sowie ein rahmenartiges Halteelement (50) auf, wobei das Halteelement (50) derart mit dem Leuchtengehäuse (1) verbunden ist, dass es die Abdeckung (70, 80) in Anlage an die Dichtung (40) drückt.
Patent DE-102019112939-A1 (DE)
Title: Kompensator-anti- windup für bewegungssteuerungssysteme
Inventor: PRAMOD PRERIT
IPC: B62D6/08
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es werden eine oder mehrere Ausführungsformen zum Verhindern eines Controller-Windup in einem Bewegungssteuerungssystem beschrieben. Ein beispielhaftes System beinhaltet einen Regler, der einen Eingabebefehl empfängt, um eine Bewegungssteuerungsvariable eines mechanischen Systems zu justieren, das einen Motor beinhaltet, wobei der Regler ausgestaltet ist, um einen ersten Drehmomentbefehl beruhend auf dem Eingabebefehl und einem Ausgabedrehmoment aus dem Motor zu erzeugen. Das System beinhaltet ferner ein Motorsteuerungsmodul, das den ersten Drehmomentbefehl empfängt, um einen Eingabedrehmomentbefehl zu erzeugen, der an den Motor gesendet wird. Das System beinhaltet ferner ein Anti-Windup-Modul, das ausgestaltet ist, um einen Anti-Windup-Befehl beruhend auf dem ersten Drehmomentbefehl und dem Ausgabedrehmoment zu erzeugen, wobei der Anti-Windup-Befehl zu dem Eingabebefehl addiert wird, der an den Regler gesendet wird.
Patent DE-102019114008-A1 (DE)
Title: Toleranzausgleichsbefestigungssystem mit verbesserter Funktionalität
Inventor: STADLER DANIEL
IPC: F16B2/02
Filed: 2019-05-24
Abstract: Toleranzausgleichsbefestigungssystem, wobei das Toleranzausgleichsbefestigungssystem zur toleranzkompensierenden Befestigung einer ersten Komponente an eine zweite Komponente eingerichtet ist, wobei das Toleranzausgleichsbefestigungssystem aufweist:- ein Basisteil mit einem Vormontagemittel und einem Sockel, wobei der Sockel ein Gewinde und eine Sockelöffnung aufweist, wobei das Basisteil an eine Öffnung einer der Komponenten über die Vormontagemittel vormontierbar ist, so dass die Sockelöffnung des Basisteils mit der Öffnung der Komponente fluchtet;- ein Kompensationsteil mit einer Anlagefläche zur Anlage an der anderen der Komponenten und mit einem Schaft aus einem ersten Kunststoff, wobei der Schaft ein in das Gewinde des Sockels schraubbares Gewinde und eine Schaftöffnung aufweist, die sich auch durch die Anlagefläche erstreckt, wobei die Sockelöffnung und die Schaftöffnung bei ineinander geschraubten Gewinden zueinander fluchten, wobei in der Schaftöffnung ein Reibelement angeordnet ist, wobei das Reibelement aus einem zweiten Kunststoff gebildet ist und in einem ersten axialen Bereich einen ersten Innendurchmesser definiert, wobei der zweite Kunststoff weicher ist, als der erste Kunststoff, und wobei das Reibelement durch Spritzguss in der Schaftöffnung an den Schaft angespritzt ist;- eine Transportsicherung, welche gegenseitig in Eingriff gelangende, flexibel ausweichende Anschlagelemente aufweist und einen ersten Drehmomentschwellwert bewirkt, welcher erforderlich ist, um das Kompensationsteil von dem Basisteil bei lose ineinander geschraubten Gewinden von einer Transportposition in eine herausgeschraubte Kompensationspositionsposition zu verdrehen,- eine Schraube mit einem Schraubenschaftaußendurchmesser, welcher größer ist als der erste Innendurchmesser, wobei die Schraube in die Sockelöffnung und die Schaftöffnung einführbar ist, wobei der erste Innendurchmesser kleiner oder gleich 0,98 mal der Schraubenschaftaußendurchmesser ist und größer oder gleich 0,7 mal der Schraubenschaftaußendurchmesser ist, wobei das mittels der Schraube auf das Kompensationselement durch reines Drehen der in die Schaftöffnung eingeführten Schraube übertragbare Drehmoment größer ist als der erste Drehmomentschwellwert.
Patent DE-102019114315-A1 (DE)
Title: Anordnung und verfahren zur herstellung einer anordnung
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01L33/64
Filed: 2019-05-28
Abstract: Es wird eine Anordnung (1) mit einer Mehrzahl von optoelektronischen Halbleiterbauelementen (10), einem Auskoppelelement (20), einer elektrisch isolierenden Isolierschicht (30) und einer elektrischen Anschlussstruktur (40) angegeben. Die Halbleiterbauelemente (10) sind in einer gemeinsamen Ebene angeordnet und jeweils lateral von Seitenflächen (10A) begrenzt. Die Halbleiterbauelemente (10) weisen jeweils einen Halbleiterkörper (100), mit einem zur Emission von elektromagnetischer Strahlung eingerichtet aktiven Bereich (2000), eine Strahlungsaustrittsseite (100A) zur Auskopplung der elektromagnetischen Strahlung, eine der Strahlungsaustrittsseite (100A) gegenüberliegende Rückseite (100B), und eine auf der Rückseite (100B) angeordnete Kontaktstruktur (101) auf. Die Isolierschicht (30) ist zwischen Seitenflächen (10A) benachbarter Halbleiterbauelemente (10) angeordnet und absorbierend oder reflektierend für die in dem aktiven Bereich (2000) erzeugte Strahlung ausgeführt. Das Auskoppelelement (20) ist an der Strahlungsaustrittsseite (100A) der Halbleiterkörper (100) angeordnet, und die elektrische Anschlussstruktur (40) ist auf der der Rückseite (100B) zugewandten Seite der Halbleiterbauelemente (10) angeordnet und mit der Kontaktstruktur (101) elektrisch leitend verbunden. Es wird ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Anordnung (1) angegeben.
Patent DE-102019120331-A1 (DE)
Title: Datenübertragung zu einem IOT-Gerät
Inventor: EBERLE STEPHAN
IPC: H04L47/43
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation zwischen einem Gerät und einem Server, ein System umfassend mindestens ein Gerät und mindestens einen Server sowie einen Server, ein Gerät zur Verwendung in dem Verfahren und/oder dem System sowie ein Computerprogrammprodukt.Zur Kommunikation zwischen einem Gerät, bspw. einem vernetzten Gerät im Kontext des Internets der Dinge und einem Server wird zwischen dem Gerät und dem Server eine verschlüsselte Verbindung vereinbart. Um trotz beschränkter Hardware-Ausstattung eine sichere Kommunikation zu ermöglichen, wird eine maximale Datenrate für die Verbindung festgelegt und der Server überträgt Daten an das Gerät mit einer Datenrate, die die festgelegte maximale Datenrate nicht übersteigt.
Patent DE-102019120751-A1 (DE)
Title: Lichtmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21S41/24
Filed: 2019-07-31
Abstract: Es wird ein Lichtmodul (2) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, wobei das Lichtmodul (2) wenigstens eine Lichtquelle (4a) und wenigstens einen Lichtleiter (6) umfasst. Der wenigstens eine Lichtleiter (6) umfasst wenigstens einen Lichtleitabschnitt (14), welcher wenigstens abschnittsweise knickartig von dem Lichtleiter (6) abragt, und welcher sich gegenüberliegende Lichtleitflächen (16, 18) zum Leiten von Licht innerhalb des Lichtleiters (6) umfasst, wobei eine erste Ausdehnung (24) des Lichtleitabschnitts (14), welche zu einer Wandstärke des Lichtleitabschnitts (14) und zur Lichthauptausbreitungsrichtung (7) lotrecht ist, sich zumindest abschnittsweise entlang der Lichthauptausbreitungsrichtung (7) vergrößert.
Patent DE-102019120935-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer elektromagnetischen Stellvorrichtung für einen variablen Ventiltrieb
Inventor: HACKER FLORIAN
IPC: H01F7/126
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer elektromagnetischen Stellvorrichtung für einen variablen Ventiltrieb, die folgende Elemente aufweist:- eine Grundplatte,- einen Stecker- eine Spule, die mit dem Stecker verbunden ist. Zur Vereinfachung der Montage wird in einem ersten Schritt der Stecker an der Grundplatte ausgerichtet und befestigt. In einem zweiten Schritt wird die Spule an der Grundplatte entlang der Längsseite der Spule befestigt.
Patent DE-102019122889-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines nahtlosen Schuhs
Inventor: LYONS WILLIAM
IPC: A43D1/02
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines individuell an einen Fuß angepassten nahtlosen Schuhs. Dieses weist die folgenden Verfahrensschritte auf:- Positionieren des Fußes relativ zu einem Größenreferenzobjekt,- Aufnahme von Bildern des Fußes und des Größenreferenzobjekts aus mehreren unterschiedlichen Perspektiven mithilfe einer digitalen Kamera, die einen Lagesensor aufweist,- Bestimmen von Referenzpunkten des Fußes und deren relativer Position zueinander aus den Bildern,- Herstellen eines flachen Leistens zur Schuhherstellung auf Basis der Referenzpu n kte,- Herstellen von Schuhelementen auf Basis der Referenzpunkte,- Zusammenfügen und Verbinden der Schuhelemente unter Verwendung des Leistens.
Patent DE-102019128740-A1 (DE)
Title: Leitungskompensator
Inventor: KOLTER NICK
IPC: F16L27/11
Filed: 2019-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leitungskompensator (1) zum Verbinden zweier Leitungsenden, bevorzugt in einer Getränkeabfüllanlage, umfassend einen ersten Anschlussabschnitt (20), einen zweiten Anschlussabschnitt (22) und einen zwischen dem ersten Anschlussabschnitt (20) und dem zweiten Anschlussabschnitt (22) liegenden Faltenbalg (30), wobei der Faltenbalg (30) leerlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-102019200622-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinheit und Werkzeugmaschine
Inventor: TAKENO SHOUHEI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2019-01-18
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Anzeigeeinheit und eine Werkzeugmaschine bereitzustellen, die deutlich anzeigen können, wie sich eine Verbesserung eines Bearbeitungsprogramms auf einen Bearbeitungsprozess insgesamt auswirkt.Eine Anzeigeeinheit 20, die Informationen anzeigt, die von einer Werkzeugmaschine 10 gewonnen werden, die ein Bearbeitungsprogramm ausführt, das eine Mehrzahl von Blöcken als eine Mehrzahl von Programmblöcken beinhaltet, die durch Sequenznummern gekennzeichnet sind, beinhaltet: eine Datenerfassungseinheit 21, die Zustandsinformationen, die den Zustand der betriebenen Werkzeugmaschine 10 als Veränderungsbetrag und Zeitachse angeben, und Zeitsteuerungsinformationen erfasst, die eine vorgegebene Zeitsteuerung des Bearbeitungsprogramms angeben, das durch die Werkzeugmaschine 10 ausgeführt wird; eine Einheit 22 zum Erzeugen von chronologischen Informationen, die chronologische Informationen auf Grundlage der erfassten Zustandsinformationen und Zeitsteuerungsinformationen erzeugt; eine Überlagerungseinheit 25, die die in den Zeitsteuerungsinformationen angegebene Zeitsteuerung in Übereinstimmung bringt und die eine Mehrzahl von einzelnen chronologischen Informationen überlagert; und einen Anzeigeabschnitt 26, der die überlagerten einzelnen chronologischen Informationen anzeigt.
Patent DE-102019201309-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeugsteuereinheit
Inventor: BÖDDEKER BERT
IPC: G06F9/48
Filed: 2019-02-01
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung wird in dem computerimplementierten Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeugsteuereinheit eine Hierarchie von LET(Logical Execution Time)-Intervallen mit unterschiedlicher Periodendauer festgelegt, wobei zumindest ein LET-Intervall mit der kürzeren Periodendauer ohne gemeinsame Teiler zumindest ein Wurzelknoten in der Hierarchie ist, dem jeweiligen LET-Intervall mit der kürzeren Periodendauer in der hierarchischen Staffelung die höhere Hierarchiestufe zugewiesen ist, das LET-Intervall mit den kleinsten Mehrfachperiode direkter Kindknoten in der Hierarchie ist und das Hierarchie-Festlegen abgeschlossen ist, wenn alle LET-Intervalle mit unterschiedlicher Periodendauer in die Hierarchie integriert sind. In diesem Verfahren erfolgt ein Ausführen einer Wirkkette in der Kraftfahrzeugsteuereinheit, bei der Tasks in LET-Intervallen mit unterschiedlicher Periodendauer ausgeführt werden, wobei zwischen gekoppelten LET-Intervallen, die in der Hierarchie direkt miteinander verbunden sind, die direkte Kommunikation, vorzugsweise entsprechend der RMS(rate monotonic scheduling)-Ablaufplanung, verwendet wird, wobei bei zwei gekoppelten LET-Intervallen das LET-Intervall mit der höheren Hierarchiestufe als erzeugendes LET-Intervall und das LET-Intervall mit der niedrigeren Hierarchiestufe als empfangendes LET-Intervall festgelegt werden, und zwischen nicht gekoppelten LET-Intervallen, die in der Hierarchie nicht direkt miteinander verbunden sind oder von empfangendem zu erzeugendem LET-Intervall, die zeitbasierte Kommunikation entsprechend dem LET-Paradigma verwendet wird. Durch ein derartiges Verfahren ergeben sich kurze Ansprechzeiten und ein deterministischer Datenfluss des Steueralgorithmus in Systemen mit gemischter Periodizität bei der Ausführung von Tasks.
Patent DE-102019203034-A1 (DE)
Title: Tonnenrollenlager
Inventor: STEPHAN BERND
IPC: F16C19/26
Filed: 2019-03-06
Abstract: Offenbart wird ein Tonnenrollenlager mit zumindest einem Innenring (2) und einem Au-ßenring (4), zwischen denen Tonnenrollen (6) aus einem keramischen Material angeordnet sind, wobei der Innenring (2) und der Außenring (4) jeweils eine Laufbahn (8, 10) aufweisen, auf der die Tonnenrollen (6) abrollen, wobei die Laufbahn (8, 10) jeweils als Kugellauffläche ausgebildet ist.
Patent DE-102019204847-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entwärmen elektrischer und/oder elektronischer Bauteile
Inventor: STEGMEIER STEFAN
IPC: F28F3/02
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung gibt eine Vorrichtung (11) zum Entwärmen von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen (4), aufweisend eine erste Platte (1), eine zweite Platte (2) und eine Schaumstruktur (3), die zwischen der ersten Platte (1) und der zweiten Platte (2) angeordnet ist, an. Außerdem gibt die Erfindung eine Anordnung (10) und ein Verfahren zum Entwärmen von elektrischen und elektronischen Bauteilen (3) an.
Patent DE-102019208490-A1 (DE)
Title: Zweidimensionale Druckdüsentestmuster
Inventor: NEEB STEFFEN
IPC: B41J29/393
Filed: 2019-06-12
Abstract: Verfahren zur Detektion defekter Druckdüsen in einer Inkjet-Druckmaschine (7) durch einen Rechner (6), wobei zur Detektion ein Druckdüsentestmuster (12) gedruckt wird, das Druckdüsentestmuster (12) von mindestens einem Bildsensor erfasst wird und vom Rechner (6) defekte Druckdüsen durch Auswertung des erfassten Druckdüsentestmusters (12) identifiziert werden, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass zur Erstellung des Druckdüsentestmusters (12) pro Druckdüse eine Fläche (13, 14) gedruckt wird, der Rechner (6) zur Auswertung des erfassten Druckdüsentestmusters (12) den Schwerpunkt jeder Fläche (13, 14) ermittelt und für alle Flächen (13, 14) die Ist-Lage des ermittelten Schwerpunktes mit der jeweiligen Soll-Lage abgleicht.
Patent DE-102019212112-A1 (DE)
Title: Dezentraler Steuerblock für ein zentrales hydraulisches Steuergerät eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen dezentralen Steuerblock (1) für ein zentrales hydraulisches Steuergerät eines Kraftfahrzeuggetriebes. Der dezentrale Steuerblock (1) umfasst ein Druckventil (5) und ein Kühlventil (7). Der dezentrale Steuerblock (1) ist separat von einem zentralen hydraulischen Steuergerät ausgeführt und dazu eingerichtet, mit wenigstens einer Hydraulikflüssigkeitsquelle verbunden zu werden, sodass der dezentrale Steuerblock (1) mit Hydraulikflüssigkeit versorgt wird. Weiterhin ist der dezentrale Steuerblock mittels des Druckventils (5) dazu eingerichtet, ein Element eines Kraftfahrzeuggetriebes mit unter Druck stehender Hydraulikflüssigkeit zu beaufschlagen, und mittels des Kühlventils (7) dazu eingerichtet, das Element des Kraftfahrzeuggetriebes mit einem Volumenstrom Hydraulikflüssigkeit zu kühlen.
Patent DE-102019212238-A1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischblattvorrichtung (10a; 10b; 10c) mit zumindest einem Fluidkanal (14a; 14b; 14c), welcher zumindest eine Fluidausgabeöffnung (16a, 16a'; 16b, 16b'; 16c, 16c'), insbesondere zumindest ein Düsenelement (50a, 50a'; 50b, 50b'; 50c, 50c'), zu einer Fluidausgabe aufweist, und mit zumindest einer Windabweisereinheit (18a; 18b; 18c), an und/oder in welcher der zumindest eine Fluidkanal (14a; 14b; 14c) angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Wischblattvorrichtung (10a; 10b; 10c) zumindest eine Wischblattendkappe (12a, 12a'; 12b, 12b'; 12c, 12c') aufweist, welche zumindest ein Endstück des Fluidkanals (14a; 14b; 14c) bildet.
Patent DE-102019217835-A1 (DE)
Title: Crimpvorrichtung mit einer Halteform zur Formfixierung eines elektrischen Leiters beim Vercrimpen
Inventor: BALTES MARCEL
IPC: H01R43/28
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crimpvorrichtung (1) zum Vercrimpen eines elektrischen Leiters (2). Die Crimpvorrichtung (1) weist eine Halteform (4) mit einer formveränderlichen Aufnahme (6) auf, die von einer geweiteten Position (8) in eine geschlossene Position (10) beweglich ist, wobei eine lichte Weite (12) in der geweiteten Position (8) größer ist als in der geschlossenen Position (10). Dadurch kann erfindungsgemäß der elektrische Leiter (2) in der geweiteten Position (8) in die Aufnahme (6) eingesetzt werden, bevor die Halteform (4) in die geschlossene Position (10) bewegt wird. Zur Formfixierung des in die Aufnahme (6) eingesetzten elektrischen Leiters (2) ist die Aufnahme (6) in der geschlossenen Position (10) zylinderförmig.