baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220046-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Stents und damit hergestellte Stents
Inventor: QUADBECK PETER
IPC: B22F3/10
Filed: 2015-10-15
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung von Stents insbesondere für die kardiovaskuläre Intervention wird durch ein dreidimensionales Siebdruckverfahren mit mindestens einer Suspension, die mit einem Metallpulver und mindestens einem Binder gebildet ist, mindestens ein zylindrischer Hohlkörper jeweils aus einzelnen, übereinander aufgebrachten Schichten gebildet. Anschließend werden organische Bestandteile der mindestens einen Suspension aus dem mindestens einen Hohlkörper ausgetrieben und der mindestens eine Hohlkörper bei einer Wärmebehandlung gesintert. Die innere und/oder äußere Oberfläche des mindestens einen gesinterten Hohlkörpers wird durch plastische Verformung geglättet
Patent DE-102015220296-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren eines Werkstückes in einer Fertigungsanlage
Inventor: BORGARDT WALDEMAR
IPC: B30B15/30
Filed: 2015-10-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Transportvorrichtung (100) zum Transportieren eines Werkstückes (10) in einer Fertigungsanlage mit einem Grundkörper (11) und mit mindestens einer ersten an dem Grundkörper (11) angeordneten Greifvorrichtung (14, 14‘), welche einen Transferbalken (15, 15‘) und mehrere Greifarme (16, 16‘) mit jeweils mindestens einem Greifelement (17, 17‘) aufweist, wobei die Greifarme (16, 16‘) in ihrer Länge veränderbar sind und derart an dem Transferbalken (15, 15‘) angeordnet sind, dass sie entlang einer Längserstreckung des Transferbalkens (15, 15‘) verfahrbar und in mindestens zwei Raumrichtungen relativ zu dem Transferbalken (15, 15‘) verschwenkbar sind.
Patent DE-102015221038-A1 (DE)
Title: Abstützelement für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/24
Filed: 2015-10-28
Abstract: Ein zweiflutiges hydraulisches Abstützelement (40) für einen schaltbaren Schlepp- hebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine weist ein topfartiges Gehäuse (42) auf, welches teleskopartig mit einem zylinderförmigen Druckkolben (43) zusammengesteckt und in einen Zylinderkopf der Brennkraftmaschine eingesetzt ist. Im Abstützelement (40) ist eine Spielausgleichseinrichtung angeordnet. Zwei getrennte Pfade (51, 56) für zueinander unterschiedlich druckbeaufschlagte Hydraulikmittelströme verlaufen durch das Abstützelement (40). Der erste Pfad (51) führt zu der hydraulischen Spielausgleichseinrichtung (46), während der zweite Pfad (56) zu einer Mündung (57) im Druckkolben (43) zur Beaufschlagung des Schlepphebels mit Hydraulikmittel führt. Am Außenmantel (41) sind zwei axial beabstandete Ringnuten (47, 52) zur Bildung von Durchlassöffnungen (48, 53) für die Pfade (51, 56) angeordnet, wobei der Innenraum des Druckkolbens (43) mit einem Abschottelement (58) in einen unteren Vorratsraum (50) für Hydraulikmittel des ersten Pfades (51) und einen von diesem getrennten oberen Vorratsraum (55) für Hydraulikmittel des zweiten Pfades (56) aufgeteilt ist. Erfindungsgemäß ist am Außenmantel (41) des Gehäuses (42) zwischen der unteren Ringnut (47) und der oberen Ringnut (52) eine Mantelfläche (60) so ausgebildet, dass sie mit der das Abstützelement (40) umgebenden Aufnahmebohrung des Zylinderkopfes der Brennkraftmaschine gemeinsam als Spüldrosseldüse wirkt.
Patent DE-102015221772-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung eines durch wenigstens einen Lithographieschritt strukturierten Wafers
Inventor: STIEPAN HANS-MICHAEL
IPC: G03F9/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Charakterisierung eines durch wenigstens einen Lithographieschritt strukturierten Wafers, wobei eine Mehrzahl von für den strukturierten Wafer charakteristischen Parametern auf Basis von Messungen der Intensität elektromagnetischer Strahlung nach deren Beugung an dem strukturierten Wafer ermittelt wird, wobei diese Intensitätsmessungen für wenigstens eine Nutzstruktur und wenigstens eine Hilfsstruktur durchgeführt werden, wobei eine Ermittlung der Parameter basierend auf bei den Intensitätsmessungen für jeweils unterschiedliche Kombinationen aus Wellenlänge, Polarisation und/oder Beugungsordnung gemessenen Intensitätswerten sowie entsprechend berechneten Intensitätswerten unter Anwendung einer mathematischen Optimierungsmethode erfolgt. Die Ermittlung der Parameter weist folgende Schritte auf: Ermitteln von Parametern eines ersten Parametersatzes der Parameter auf Basis der für die wenigstens eine Hilfsstruktur erhaltenen Intensitätswerte, und Ermitteln von Parametern eines zweiten Parametersatzes der Parameter unter Berücksichtigung der ermittelten Parameter des ersten Parametersatzes.
Patent DE-102015222559-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: F16F9/54
Filed: 2015-11-16
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3) und wenigstens einer Dichtung (6), wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Lager (4) angeordnet ist und dass eine Stoßdämpferfeder (8) dem Führungsring (3) zugeordnet ist, wobei der Führungsring (3) und die Stoßdämpferfeder (8) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102015224326-A1 (DE)
Title: Faserarmierte Kittspachtelmasse zum Verfugen von Parkettböden
Inventor: RÖCK JOCHEN
IPC: E04F15/04
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verbesserung der technischen Eigenschaften von Kittspachtelmassen für Holzböden, insbesondere Parkettböden, durch Zugabe von Fasern.
Patent DE-102015226638-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Wandler
Inventor: FIGLER THOMAS
IPC: F16H41/26
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischer Wandler mit zumindest jeweils einem um eine Drehachse rotierbaren Pumpenrad, einem um eine Drehachse rotierbaren Turbinenrad und einem Leitrad, die einen mit Betriebsmittel durchströmbaren Arbeitsraum zur Ausbildung einer hydrodynamischen Kreislaufströmung bilden, wobei das Leitrad wenigstens eine Verstellschaufel oder Schaufelsegment aufweist, die durch eine Verstellvorrichtung verstellbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung einen im Kernraum der Kreislaufströmung angeordneten und mit der wenigstens einen Stellschaufel oder dem verstellbaren Schaufelsegment zur Übertragung einer Stellkraft gekoppelten Stellantrieb umfasst.
Patent DE-102016001114-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrad sowie Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugrads
Inventor: SCHINDLER SEBASTIAN
IPC: B60B21/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrad für ein Kraftfahrzeug mit einer aus einem faserverstärkten Kunststoff hergestellten Radfelge (1) mit einem einstückig ausgebildeten radial äußeren Felgenbett (3), das einen Felgenboden (13) aufweist, der in einer Axialrichtung (a) beidseitig in radial nach außen hochgezogene Felgenhörner (15) übergeht, die über eine Felgenbreite (b) voneinander beabstandet sind. Erfindungsgemäß weist das Felgenbett (3) zur Einstellung der Felgenbreite (b) einen Verformungsabschnitt (17) mit reduzierter Axialsteifigkeit aufweist. Der Verformungsabschnitt (17) ist der bei Beaufschlagung mit einer Aktuatorkraft (F) in der Axialrichtung (a) streckbar oder stauchbar.
Patent DE-102016004205-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Öffnen einer Rückwandtür eines Fahrzeuges
Inventor: BARTH ERIK
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Öffnen einer Rückwandtür (2) eines Fahrzeuges (1), wobei eine momentane Position des Fahrzeuges (1) mittels erfasster Signale eines Navigationssystems (3) ermittelt wird und ein Öffnungswinkel (α) der Rückwandtür (2) in Abhängigkeit der ermittelten momentanen Position des Fahrzeuges (1) automatisch eingestellt wird.
Patent DE-102016010403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kühleinrichtung eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLAMPFL JOHANNES
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Kühleinrichtung (10) eines Fahrzeugs, mit einem von einem Kältemittel durchströmbaren Kältemittelkreislauf (12), mit wenigstens einem in dem Kältemittelkreislauf (12) angeordneten ersten Verdampfer (22) zum Verdampfen des Kältemittels, mit wenigstens einem in dem Kältemittelkreislauf (12) angeordneten zweiten Verdampfer (26) zum Verdampfen des Kältemittels, mit wenigstens einem dem ersten Verdampfer (22) zugeordneten ersten Expansionsventil (24) zum Expandieren des Kältemittels, und mit wenigstens einem dem zweiten Verdampfer (26) zugeordneten zweiten Expansionsventil (28) zum Expandieren des Kältemittels, wobei eine Priorisierung der Verdampfer (22, 26) durchgeführt wird, wobei die Expansionsventile (24, 28) in Abhängigkeit von der Priorisierung betrieben werden.
Patent DE-102016012312-A1 (DE)
Title: Eisformen (Eiswürfel) befüllt mit grob geschnittenen Gemüse, Obst, Früchten, Kräuter, Salate, ect. und Nüssen, Kerne, Samen (zB. Superfoods) zur Herstellung von Suppen, Pesto, Smoothies, Kindernahrung ect. durch mixen
Inventor: BERGER CHRISTIAN
IPC: F25C1/22
Filed: 2016-10-15
Abstract: Je nach Rezeptur und Verwendungszweck werden die Eisformen mit sichtbaren, grob geschnittenen Obst, Früchte, Gemüse, Kräuter, Salate, Nüsse und Superfood unter Zugabe von Wasser, Säften, Butter/Ölen oder Brühen in portionsgroße mixbaren Formen gefroren. Diese gefrorene Eisformen dienen durch mixen bzw. pürieren, für die Herstellung/Weiterverarbeitung von Smoothies, Suppen, Soßen, Pürees, Chutney's, Pesto's oder Babynahrung.
Patent DE-102016012472-A1 (DE)
Title: Ventil und hydraulische Betätigungsvorrichtung mit einem solchen Ventil
Inventor: BREZGER FRIEDRICH PHILIPP
IPC: F16K1/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil (20; 22) mit einem Ventilgehäuse (130), einer Eingangsdruckkammer (138), die mit einem Eingangsdruck (E 1 ; E 2 ) beaufschlagbar ist, einer Ausgangsdruckkammer (140), von der ein Ausgangsdruck (A 1 ; A 2 ) abnehmbar ist, einem in Längsrichtung (124, 126) verschiebbaren ersten Verschlussteil (142) zwischen der Eingangsdruckkammer (138) und der Ausgangsdruckkammer (140) mit einem in Längsrichtung (124, 126) durchgehenden Kanal (144) zur Verbindung der Eingangsdruckkammer (138) mit der Ausgangsdruckkammer (140), und einem der Eingangsdruckkammer (138) zugeordneten, dem ersten Verschlussteil (142) gegenüberliegenden zweiten Verschlussteil (154), wobei das erste Verschlussteil (142) derart gestaltet ist, dass dieses durch den Ausgangsdruck (A 1 ; A 2 ) von einer Öffnungsstellung, in der das erste Verschlussteil (142) unter Erzielung einer Strömungsverbindung zwischen der Eingangsdruckkammer (138) und der Ausgangsdruckkammer (140) über den durchgehenden Kanal (144) von dem zweiten Verschlussteil (154) beabstandet ist, in eine Schließstellung verschiebbar ist, in der das zweite Verschlussteil (154) unter Verschließen des durchgehenden Kanals (144) an einem Ventilsitz (170) des ersten Verschlussteils (142) anliegt. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein hydraulische Betätigungsvorrichtung (2) mit einem solchen Ventil (20; 22).
Patent DE-102016013394-A1 (DE)
Title: Schutzüberzug für ein Teil eines Medizingeräts
Inventor: HILLEKE CHRISTIAN
IPC: A61B46/10
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung ist eine als Schutzüberzug für ein Teil (12) eines Medizingeräts fungierende Schutzvorrichtung (10) mit einem flexiblen Teil (14) und einem festen Teil (16), wobei das feste Teil (16) wenigstens ein Verriegelungselement (28) aufweist, das mit einem Gegenstück des jeweiligen Teils (12) des Medizingeräts rastend verbindbar ist.
Patent DE-102016102305-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul, halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung von halbleitervorrichtungen
Inventor: OHNO HIROTAKA
IPC: H01L25/07
Filed: 2016-02-10
Abstract: Ein Halbleitermodul umfasst: erste Halbleitervorrichtungen; zweite Halbleitervorrichtungen; einen ersten und einen zweiten Draht. Jede erste Halbleitervorrichtung umfasst: ein erstes Versiegelungsharz; erste–dritte Anschlüsse; einen ersten Halbleiterchip, der mit den ersten und dritten Anschlüssen verbunden ist. Jede zweite Halbleitervorrichtung umfasst: ein zweites Versiegelungsharz; vierte–sechste Anschlüsse; einen zweiten Halbleiterchip, der mit den vierten und fünften Anschlüssen verbunden ist und nicht mit dem sechsten Anschluss verbunden ist. Die ersten und zweiten Halbleitervorrichtungen sind entlang einer Stapelrichtung gestapelt. Die ersten Anschlüsse und die vierten Anschlüsse sind in einer Linie entlang der Stapelrichtung angeordnet. Die zweiten Anschlüsse und die fünften Anschlüsse sind in einer Linie entlang der Stapelrichtung angeordnet. Die dritten Anschlüsse und die sechsten Anschlüsse sind in einer Linie entlang der Stapelrichtung angeordnet. Der erste Draht ist mit den fünften Anschlüssen verbunden. Der zweite Draht ist mit den dritten Anschlüssen verbunden.
Patent DE-102016102313-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf aus hybridverbundmaterial
Inventor: WILLIAMS RICK L
IPC: F02F1/24
Filed: 2016-02-10
Abstract: Ein Motorzylinderkopf umfasst eine innere Metallstruktur, die aus einem metallischen Material gebildet ist, und eine äußere Polymerverbundstruktur, die aus einem Polymerverbundmaterial gebildet ist, wobei die äußere Polymerverbundstruktur die innere Metallstruktur wenigstens teilweise umgibt.
Patent DE-102016105428-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-03-23
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Anschlussklemme (1) zum Verbinden eines elektrischen Leiters mit einer Sammelschiene (2), mit einem Gehäuse (3, 6), mit einem Leiteranschlusselement (4) und mit einem Strombalken (5), wobei das Gehäuse (3, 6) eine Leitereinführungsöffnung (7) zum Einführen des elektrischen Leiters und eine Sammelschienenaufnahme (8) zur Aufnahme der Sammelschiene (2) aufweist, wobei auf der dem Strombalken (5) gegenüberliegenden Seite der Sammelschienenaufnahme (8) ein Klemmhebel (9) drehbar im Gehäuse (3, 6) gelagert ist, wobei der Klemmhebel (9) einen ersten Betätigungsvorsprung (10) und einen zweiten Betätigungsvorsprung (11) aufweist, die beide in die Sammelschienenaufnahme (8) hineinragen, wenn keine Sammelschiene (2) in der Sammelschienenaufnahme (8) angeordnet ist, wobei der erste Betätigungsvorsprung (10) einen größeren Abstand vom Drehpunkt des Klemmhebels (9) aufweist als der zweite Betätigungsvorsprung (11) und wobei der erste Betätigungsvorsprung (10) in Aufsteckrichtung (A) der Anschlussklemme (1) auf eine Sammelschiene (2) hinter dem zweiten Betätigungsvorsprung (11) angeordnet ist, wobei der Klemmhebel (9) einen ersten Klemmabschnitt (12) und einen zweiten Klemmabschnitt (13) aufweist, wobei der erste Klemmabschnitt (12) einen größeren Abstand vom Drehpunkt des Klemmhebels (9) aufweist als der zweite Klemmabschnitt (13), wobei je nach Dicke einer in der Sammelschienenaufnahme (8) angeordneten Sammelschiene (2) entweder der erste Klemmabschnitt (12) oder der zweite Klemmabschnitt (13) an der dem Strombalken (5) abgewandten Seite an der Sammelschiene (2) anliegt, und wobei auf der dem Klemmhebel (9) gegenüberliegenden Seite der Sammelschienenaufnahme (8) ein Sperrelement (14) beweglich im Gehäuse (3, 6) angeordnet ist, das zwischen einer ersten Position und einer zweiter Position verbringbar ist, wobei das Sperrelement (14) in seiner ersten Position so weit in die Sammelschienenaufnahme (8) hineinragt, dass der erste Betätigungsvorsprung (10) an einem am Sperrelement (14) angeordneten Vorsprung (15) anliegt, so dass ein Verdrehen des Klemmhebels (9) verhindert wird.
Patent DE-102016105897-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufprägen eines elektrischen Stromes
Inventor: WIETOSKA THOMAS
IPC: H02J50/05
Filed: 2016-03-31
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Aufprägen eines elektrischen Stromes auf einen Strompfad, auf dem ein Gleichspannungspotential (Vdc) anliegt, offenbart. Die Vorrichtung umfasst: einen ersten Kondensator (10) und einen zweiten Kondensator (20), wobei der Strompfad (PI) den ersten Kondensator (10) und den zweiten Kondensator (20) verbindet; und eine Erzeugungseinrichtung (30), die ausgebildet ist, um eine Aufprägewechselspannung (Vac) mit einer Schaltfrequenz (f) zwischen dem ersten Kondensator (10) und dem zweiten Kondensator (20) zu erzeugen. Der erste Kondensator (10) und der zweite Kondensator (20) trennen das Gleichspannungspotential (Vdc) von der Erzeugungseinrichtung (30) elektrisch voneinander und prägen die Aufprägewechselspannung (Vac) kapazitiv auf dem Strompfad (PI) auf.
Patent DE-102016106473-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herunterschalten bei Rekuperation
Inventor: NEFCY BERNHARD D
IPC: B60W10/10
Filed: 2016-04-08
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Schalten eines Getriebes eines Hybridantriebstrangs, der eine elektrische Maschine enthält, die im Rekuperationsmodus arbeitet, beschrieben. Die Systeme und Verfahren können einen Feed-Forward-Motordrehmomentbefehl über einen adaptiven Parameter als Reaktion auf einen Fehler, der auf einem Prozentanteil einer Schaltbeendigung basiert, einstellen.
Patent DE-102016109562-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung einschliesslich leiterrahmen mit tieferstellung
Inventor: DINKEL MARKUS
IPC: H01L23/495
Filed: 2016-05-24
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung beinhaltet einen ebenflächigen ersten Systemträger einschließlich eines Die-Pads, einen an das Die-Pad gekoppelten Halbleiterchip und einen an den ersten gekoppelten zweiten Systemträger. Der zweite Systemträger beinhaltet Zuleitungen, die so angeordnet sind, dass das Die-Pad gegenüber den Zuleitungen tiefergestellt ist.
Patent DE-102016114965-A1 (DE)
Title: Horizontal öffnendes Rolltor
Inventor: METZINGER MARCUS
IPC: E06B9/08
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein horizontal öffnendes Rolltor (1) mit zumindest einer Füllung in Form eines wickelbaren Abschlussmaterials (10), insbesondere einer Folie, einem Gewebe oder einem Rollladenpanzer, wobei die Füllung zwischen einer Öffnungsstellung als erste Endstellung, in der sie eine Wandöffnung im Wesentlichen freigibt, und einer Schließstellung als zweite Endstellung, in der sie die Wandöffnung im Wesentlichen verschließt, bewegbar ist. Es ist eine verschleißfreie Bodenabdichtung vorgesehen.
Patent DE-102016115090-A1 (DE)
Title: Probenhalter
Inventor: EGGENSTEIN FRANK
IPC: G01N1/36
Filed: 2016-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Probenhalter, wie er z.B. in der Röntgenspektroskopie oder der Mikroskopie verwendet wird. Der Probenhalter weist mindestens eine Basisplatte (1), eine Druckplatte (4) und mindestens eine zwischen Basisplatte und Druckplatte angeordnete Kegelfeder (3), die senkrecht auf die Druckplatte wirkt, auf. Erfindungsgemäß ist der Probenhalter dadurch gekennzeichnet, dass er ferner mindestens eine Probenhalteklammer (5) und mindestens eine auf der Basisplatte (1) angeordnete Schiene (2) aufweist, wobei die Probenhalteklammer (5) stufenlos entlang der Schiene verschiebbar ist und die Druckplatte (4) und die Probenhalteklammer (5) kraftschlüssig zusammenwirken.
Patent DE-102016117717-A1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für ein wandhängendes Sanitärobjekt, Befestigungsanordnung und Verfahren zur Montage eines wandhängenden Sanitärobjekts
Inventor: MAZZUCATO FEDERICO
IPC: E03D11/14
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungseinrichtung (2) für ein wandhängendes Sanitärobjekt (1), die einen Halter (11) zur Montage der Befestigungseinrichtung (2) an einer Wand (15) aufweist. Am Halter (11) ist ein Tragelement (12) mit einem Eingriffelement (13) angeordnet, wobei das Eingriffelement (13) zum Einführen in eine Öffnung (7) des Sanitärobjekts (1) relativ zum Halter (11) bewegbar ist. Um eine schnelle und einfache Montage des Sanitärobjekts (1) zu ermöglichen, weist das Eingriffelement (13) erfindungsgemäß wandseitig eine Schrägfläche (41) zur Anlage an einem Widerlager (42) des Sanitärobjekts (1) auf.
Patent DE-102016123239-A1 (DE)
Title: Tastenmodul für eine Taste einer Tastatur und Verfahren zum Herstellen eines Tastenmoduls für eine Taste einer Tastatur
Inventor: STOPFER THOMAS
IPC: H01H13/7073
Filed: 2016-12-01
Abstract: Es wird ein Tastenmodul (130) für eine Taste (110) einer Tastatur (100) vorgestellt. Die Taste (110) weist das Tastenmodul (130) und einen Tastenkopf (120) auf. Das Tastenmodul (130) weist zumindest ein Gehäuse (140) und einen Tastenstößel (150) auf. Der Tastenstößel (150) weist einen Kopplungsabschnitt (155) zum mechanischen Koppeln mit dem Tastenkopf (120) auf. Dabei ist in einem montierten Zustand des Tastenmoduls (130) der Tastenstößel (150) relativ zu dem Gehäuse (140) zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung bewegbar und mindestens partiell innerhalb des Gehäuses (140) angeordnet und ist der Kopplungsabschnitt (155) außerhalb des Gehäuses (140) angeordnet. Das Tastenmodul (130) weist eine Feder (160) auf. Hierbei ist in einem montierten Zustand des Tastenmoduls (130) die Feder (160) innerhalb des Gehäuses (140) angeordnet. Die Feder (160) ist aus einem Kunststoffmaterial ausgeformt. Dabei ist die Feder (160) ausgebildet, um den Tastenstößel (150) in die Ruhestellung vorzuspannen.
Patent DE-102016123595-A1 (DE)
Title: Gießofen für den Niederdruckguss
Inventor: SPECKMANN CARSTEN
IPC: B22D41/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Gießofen für den Niederdruckguss mit einer Ofenwanne zur Aufnahme einer Schmelze, einem Gehäuse mit einer Kammer zur Aufnahme einer Schmelze, wobei das Gehäuse mindestens teilweise innerhalb der Ofenwanne angeordnet ist, so dass sich ein Teil des Gehäuses innerhalb einer im Betrieb des Gießofens in der Ofenwanne enthaltenen Schmelze befindet, das Gehäuse umfassend ein erstes Ventil zur Steuerung eines Durchflusses von Schmelze aus der Ofenwanne in die Kammer, ein Steigrohr zum Zuführen von Schmelze aus der Kammer in eine Gussform und einen Kanal zum Zu- und Abführen von Gas in die bzw. aus der Kammer.
Patent DE-102016124763-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: WILLEKE FRANZ-GEORG
IPC: F21V29/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit mindestens einem Lichtmodul (1), das eine halbleiterbasierende Lichtquelle (4) und eine die halbleiterbasierende Lichtquelle (4) aufnehmende Trägerplatte (5) aufweist, welche sich entlang einer Grundfläche des Lichtmoduls (1) erstreckt, und mit einem Lüfter (2) zur Erzeugung eins Luftstroms (L), der mittels eines Luftführungsmittels entlang der Grundfläche des Lichtmoduls (1) führbar ist, wobei als Lichtführungsmittel ein Injektor (2) vorgesehen ist, der derart ausgebildet ist, dass ein durch ein Gehäuse (10) des Lüfters (2) strömender Hauptluftstrom (L) und ein nicht durch das Gehäuse (10) des Lüfters (2) strömender Nebenluftstrom (L) zu der Grundfläche des Lichtmoduls (1) führbar sind.
Patent DE-102016124785-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzvorrichtung und entsprechendes Verfahren
Inventor: TIEBOUT MARC
IPC: H03H7/18
Filed: 2016-12-19
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren zum Bestimmen von Phasenversätzen werden offenbart. Ein erstes Testsignal wird von einem ersten HF-Schaltungsteil zu einem zweiten HF-Schaltungsteil übertragen, wo eine Phasendifferenz zwischen dem ersten Testsignal und einem Referenzsignal (ref) gemessen wird. Ein zweites Testsignal wird von dem zweiten HF-Schaltungsteil zu dem ersten HF-Schaltungsteil übertragen, wo eine zweite Phasendifferenz zwischen dem zweiten Testsignal und dem Referenzsignal (ref) gemessen wird. Phasenversätze einer Verbindung (14) zwischen dem ersten und dem zweiten Schaltungsteil oder einer Leitung (15), die das Referenzsignal zuführt, werden auf der Basis der ersten und der zweiten Phasendifferenz bestimmt.