baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100544-U1 (DE)
Title: Schützenkontroll- und Zielaufnahmekamerasystem
IPC: F41G11/00
Filed: 2014-02-07
Abstract: Schützenkontroll- und Zielaufnahmekamerasystem, dadurch gekennzeichnet, dass es besteht aus – dem Montageapparat (1), der die Befestigung am Zielfernrohr gewährleistet, – der Linseneinheit (2), die das 1. Reflektorprisma (10) und 2. Reflektorprisma (11) enthält, dem halbdurchlässigen Reflektorspiegel, – dem Sicherheitsriegel (4), der gewährleistet, dass der Montageapparat (1) in die Linseneinheit (2) einrastet, und – der Kameraeinheit (12), die so auf der Linseneinheit (2) befestigt ist, dass sie sich über dem 1. Reflektorprisma (10) und dem 2. Reflektorprisma (11) befindet.
Patent DE-202014103123-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Wandbauteile
IPC: E02B3/10
Filed: 2014-07-08
Abstract: Verbindungselement (1, 7) für Wandbauteile (6), welches an gegenüberliegenden Enden jeweils ein Anschlussstück (2) aufweist, das im Wesentlichen komplementär zu in den Wandbauteilen (6) seitlich ausgebildeten Anschlussprofilen (5) gestaltet ist, dadurch gegenzeichnet, dass die beiden Anschlussstücke (2) über ein flächiges, elastisch bieg- und wölbbares Zwischenstück (3) in Verbindung stehen sowie dass die Höhe des Zwischenstücks (3) und der Anschlussstücke (2) etwa einem ganzzahligen Teiler der Höhe (h) eines Wandbauteils (6) entspricht.
Patent DE-202014105658-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung und Holzbearbeitungsmaschine
IPC: B65G13/12
Filed: 2014-11-25
Abstract: Führungseinrichtung für ein längs einer Förderrichtung (7) bewegbares Werkstück (3), insbesondere ein Profil aus einem Holzwerkstoff, an einer Bearbeitungsmaschine (2), insbesondere einer Holzbearbeitungsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (1) in der Höhe und Weite verstellbar ausgebildet ist und ein Kippen des Werkstücks (3) verhindert.
Patent DE-202015001045-U1 (DE)
Title: Formicarium / Terrarium / Vivarium mit einsteckbaren Modulen
IPC: A01K67/04
Filed: 2015-02-09
Abstract: Einsteckbares Nestmodul (1) 3 welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es aus einem zu einer Seite (oben oder seitlich) offenen Quader aus einem durchsichtigen Material (Glas oder Kunststoff) besteht und in den Quader (1) 4 (senkrecht, als auch waagerecht) lose oder durch eine Führungsleiste eingesteckt, eingeschoben hineingestellt werden kann. In dieses Nestmodul kann ein weiterer herausnehmbarer Nesteinsatz aus einem wasseraufnehmenden, wasserspeichernden Material, wie z. B. Mischungen aus Sand, Lehm, Ton, Gips, Kork, Holz usw. eingesetzt bzw. verwendet werden.
Patent DE-202015001932-U1 (DE)
Title: Hochspannungs-Gleich- und Wechselstrom-Generatoren für große Leistungen
IPC: H02N1/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Generatoren zur Erzeugung von hochgespannten Gleich- bzw. Wechselströmen dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor nach /1/ ein isolierender elektrisch bipolar beladbarer Hohlzylinder (Trommel) ist und aus mehreren Einzelgeneratoren (Teilgeneratoren) bestehen kann.
Patent DE-202015101204-U1 (DE)
Title: Streudosierbunker für eine Vorrichtung zur Herstellung von Platten aus lignocellulosehaltigen Teilchen
IPC: B27N3/14
Filed: 2015-03-10
Abstract: Streudosierbunker mit einem Bodenband (6), das in einer Förderrichtung (7) gegen eine Abschlagwalze (8) fördert, wobei oberhalb des Bodenbandes (6) in Förderrichtung eine Mehrzahl von Rückkämmwalzen (15, 16, 17, 18, 19), deren Achsen im Wesentlichen quer zur Förderrichtung (7) liegen, nebeneinander angeordnet sind und eine zu diesen Rückkämmwalzen im Wesentlichen parallele Dosierwalze (13), die in ihrer Höhe (12) über den Bodenband (6) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückkämmwalzen (15, 16, 17, 18, 19) höhenverstellbar sind.
Patent DE-202015101277-U1 (DE)
Title: System zur Übertragung von Daten
IPC: H04N7/18
Filed: 2015-03-12
Abstract: Inspektionseinrichtung (10) eines Inspektionssystems (1), insbesondere Kanalinspektionssystem, wobei – die Inspektionseinrichtung (10) eine Bildaufnahmeeinrichtung (15) und eine operativ mit der Bildaufnahmeeinrichtung (15) gekoppelte Sendeeinheit (11) aufweist, – die Inspektionseinrichtung (10) über eine kabelgebundene Kommunikationsverbindung (30) operativ mit einer Kontroll-/Steuereinrichtung (20) des Inspektionssystems (1) koppelbar ist, – die Sendeeinheit (11) angepasst ist, – Bildsignale von der Bildaufnahmeeinrichtung (15) zu empfangen und als digitalen Bilddatenstrom (40) über die Kommunikationsverbindung (30) an die Kontroll-/Steuereinrichtung (20) zu übertragen, und – erste Daten als ersten digitalen Datenstrom (51) über die Kommunikationsverbindung (30) an die Kontroll-/Steuereinrichtung (20) zu übertragen, wobei die Sendeeinheit (11) weiter angepasst ist, den digitalen Bilddatenstrom (40) und den ersten digitalen Datenstrom (51) in verschiedene Übertragungskanäle der Kommunikationsverbindung (30) einzuspeisen.
Patent DE-202015101552-U1 (DE)
Title: Rotierendes Fräswerkzeug mit einer Vielzahl von auswechselbaren Werkzeugköpfen und Werkzeugkopf für ein solches rotierendes Fräswerkzeug
IPC: E21C35/18
Filed: 2015-03-26
Abstract: Fräswerkzeug für Straßenfräsen, Bodenfräsen, Forstfräsen, Steinbrecher o. dgl., das eine um eine horizontale Achse rotierende Frästrommel (10) aufweist, welche an ihrem Außenumfang mit einer Vielzahl von auswechselbaren Werkzeugköpfen ausgestattet ist, von denen zumindest einige als Flachfräsmeißel (1) ausgebildet sind, die jeweils mit Hartmetalleinsätzen (4) versehen sind.
Patent DE-202015102879-U1 (DE)
Title: Haarformgerät
IPC: A45D2/10
Filed: 2015-06-03
Abstract: Haarformgerät umfassend – einen Wickelkern (4, 4.1) zum Aufwickeln einer Haarsträhne, – einen motorisch drehbar antreibbaren Mitnehmer (7, 7.1), dessen Drehachse zumindest weitestgehend der Längsachse des Wickelkerns (4, 4.1) entspricht, welcher Mitnehmer (7, 7.1) ausgelegt ist, eine auf dem Wickelkern (4, 4.1) aufzuwickelnde Haarsträhne zu ergreifen und um den Wickelkern (4, 4.1) zu wickeln und – ein den Wickelkern (4, 4.1) zumindest weitestgehend einfassendes Gehäuse (3, 3.1, 3.2), wobei der radiale Abstand der Gehäuseinnenseite von der Mantelfläche des Wickelkerns (4, 4.1) im Bereich eines Aufwickelraumes (12) ausreichend groß gewählt ist, um das Aufwickeln einer Haarsträhne auf den Wickelkern (4, 4.1) nicht zu behindern, welches Gehäuse (3, 3.1, 3.2) einen sich in Richtung der Längserstreckung des Wickelkerns (4, 4.1) erstreckenden Schlitz (10, 10.1) zum Einführen einer zu formenden Haarsträhne aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Wickelkern (4, 4.1) und der Mitnehmer (7, 7.1) einer an die Antriebswelle (16, 16.1) des Motors (15, 15.1) drehmomentschlüssig anschließbaren und von dieser lösbaren Baugruppe zugehörig sind, – Befestigungsmittel vorgesehen sind, mit denen die Baugruppe lösbar an die Antriebswelle (16, 16.1) anschließbar ist und – das Gehäuse (3, 3.1, 3.2) zum Bereitstellen einer Zugänglichkeit zu der den Wickelkern (4, 4.1) und den Mitnehmer (7, 7.1) umfassenden Baugruppe zum Anschließen und Lösen derselben von der Antriebswelle (16, 16.1) öffnenbar ist.
Patent DE-202016000474-U1 (DE)
Title: Power to Gas dezentral
IPC: F17D1/04
Filed: 2016-01-26
Abstract: Sicherheitskette für die Anwendung von Power to Gas dezentral. Die Sicherheitskette umfasst alle Elemente einschließlich Mischer.
Patent DE-202016001787-U1 (DE)
Title: Sandsackabfüllvorrichtung
IPC: B65B67/12
Filed: 2016-03-10
Abstract: Sandsackabfüllvorrichtung mit einem Gerüst (1), das im oberen Bereich einen Vorratsbehälter (5) in Form eines Trichters für den abzufüllenden Sand aufweist, mit einem im Gerüst (1) angeordneten, um eine waagerechte Achse (10) drehbaren Transportrad (9) für Transportbehältnisse (12) mit je einem gefüllten oder einem leeren Sandsack, mit einer Dosier- und Abfülleinrichtung (19) für Sand aus dem Vorratsbehälter (5) in jeweils einen leeren Sandsack der mit dem Transportrad (9) umlaufenden Transportbehältnisse (12), mit einer Zuführeinrichtung (22) für die Transportbehältnisse (12.2) mit einem leeren Sandsack zu dem und mit einer Abführeinrichtung (23) für die Transportbehältnisse (12.1) mit einem gefüllten Sandsack weg von dem Transportrad (9).
Patent DE-202016002564-U1 (DE)
Title: Eine Methode, Kisten auf Lücke zu stapeln
IPC: A47B87/02
Filed: 2016-04-19
Abstract: Kiste beliebiger Größe und Form, nach vorne offen, also mit 5 Wänden versehen dadurch gekennzeichnet, dass sich Löcher in den Kistenwänden befinden.
Patent DE-202016100656-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungssystem
IPC: F21V21/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: LED-Beleuchtungssystem, aufweisend: eine Kühleinrichtung (61), die einen ersten Aufnahmeabschnitt, einen zweiten Aufnahmeabschnitt und einen ersten Verriegelungsabschnitt aufweist; eine Leuchtvorrichtung, die eine erste Rasteinrichtung besitzt, die der Rastverbindung mit dem ersten Aufnahmeabschnitt dient; einen Befestigungsbügel (22), der eine Verriegelungseinrichtung aufweist, die für die Verbindung mit dem ersten Verriegelungsabschnitt sorgt; und einen Sockel (40), der über eine zweite Rasteinrichtung verfügt, die der Rastverbindung mit dem zweiten Aufnahmeabschnitt dient.
Patent DE-202016101510-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: G01N15/06
Filed: 2016-03-18
Abstract: Verbrennungsmotor (M) mit zumindest einer Verbrennungskammer (1), zumindest einem Lufteinlassabschnitt (2) zum Zuführen von Luft in die Verbrennungskammer (1), zumindest einem Abgasauslass (3) zum Abführen von Abgas in zumindest ein Abgasrohr (4), zumindest einem optischen Partikelmess-Sensor (7), und einer Steuervorrichtung (6) zum Steuern eines Betriebsverhaltens des Verbrennungsmotors (M), wobei der optische Partikelmess-Sensor (7) zum Bestimmen einer Partikelkonzentration im Abgas und zum Bereitstellen zumindest eines aus der Partikelkonzentration hergeleiteten Partikelkonzentrationssignals für die Steuerungsvorrichtung (6) vorgesehen ist, und wobei die Steuerungsvorrichtung (6) ausgebildet ist, ausgehend von dem Partikelkonzentrationssignal des optischen Partikelmess-Sensors (7) direkt das Betriebsverhalten des Verbrennungsmotors (M) zu verändern.
Patent DE-202016104106-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B25B21/02
Filed: 2016-07-27
Abstract: Elektrowerkzeug, welches aufweist: einen Motor (4, 104); eine Spindel (30, 130), die in einer Drehrichtung durch den Motor (4, 104) angetrieben ist; einen Hammer (40, 140), der relativ in einer axialen Richtung und in der Drehrichtung in einem vorbestimmten Bereich bezüglich der Spindel (30, 130) bewegbar ist und durch einen Nockenmechanismus (33, 34, 44, 45, 51a, 51b)(133, 134, 144, 145, 151a, 151b) und eine Feder (54, 154) vorwärtsgedrückt wird; und einen Amboss (60, 160), der drehbar vor dem Hammer (40, 140) angeordnet ist, um durch den Hammer (40, 140) geschlagen zu werden, wenn der Hammer (40, 140) rotiert, während er sich vorwärtsbewegt, wobei eine Beziehung zwischen einer Schlagenergie E, die der Hammer (40, 140) hat, unmittelbar bevor der Hammer (40, 140) den Amboss (60, 160) trifft, und einem Ausklinkmoment (TB), welches zwischen dem Hammer (40, 140) und dem Amboss (60, 160) auftritt, bevor der Hammer (40, 140) aus dem Amboss (60, 160) ausklinkt, als E > 5,3 × TB eingestellt ist.
Patent DE-202016105523-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät sowie Set aus dem Reinigungsgerät und einem Gerätehalter für das Reinigungsgerät
IPC: A47K11/10
Filed: 2016-08-19
Abstract: Reinigungsgerät (10), insbesondere Toiletten-Reinigungsgerät, aufweisend einen Griffschaft (11), einen mit dem Griffschaft (11) verbundenen Bürstenkern (12) und an dem Bürstenkern (12) befestigte Reinigungsborsten (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Griffschaft (11) und der Bürstenkern (12) aus Bambusmaterial bestehen oder Bambusmaterial enthalten.
Patent DE-202016107435-U1 (DE)
Title: Systeme für die Benachrichtigung von Benutzern über Änderungen an Dateien in cloudbasierten Dateispeichersystemen
IPC: G06F15/163
Filed: 2016-04-15
Abstract: System für die Benachrichtigung eines Benutzers über die Änderung an einer im cloudbasierten Dateispeichersystem gespeicherten Datei, wobei das System eine Schaltung beinhaltet, die für Folgendes konfiguriert ist: das Empfangen (von einem externen Server) eines ersten Hinweises über eine erste Änderung an der Datei durch einen ersten Benutzer, wobei die Datei einem zweiten Benutzer zugeordnet ist und vom externen Server gespeichert wird; das Empfangen der Abonnementpräferenzen des zweiten Benutzers; und das Anzeigen einer Benachrichtigung durch ein dem zweiten Benutzer zugeordneten mobiles Gerät, die auf die erste Änderung an der Datei hinweist, wenn die Benachrichtigungskategorie durch die Abonnementpräferenzen zugelassen ist; wobei die Benachrichtigung Folgendes beinhaltet: eine grafische Vorschau der Datei, eine ID der Datei und eine Identität des ersten Benutzers.
Patent DE-202017001334-U1 (DE)
Title: Leichtbeton-Konstruktions-Systemelement für Fassadendämmung, Bodenheizung, Kanal-,Damm-, und Brückenbau und diverse Bauten
IPC: E04B1/94
Filed: 2017-03-08
Abstract: Leichtbeton-Konstruktions-Systemelemente (LKS) für höheren Feuerwiderstand der Fassade (12) für bereits gedämmte Objekte ist dadurch gekennzeichnet, dass es auf einem LKS-Fußsockel (1) und der Blende (2) in Kombination mit dem zusammengesetzten LKS-Flächenelement (11) auf der Fassade (12) montiert wird und dadurch wird die gesamte Fassade mit dem LKS Flächenelement (11) verhüllt und das Flächenelement (11) wird durch Verschraubung in Polystyrol EPS-WDVS auf den Fassade (12) befestigt und Fußsockel (1) auf der Fassade (12) befestigt und mit der Blende (2) zusammengeschraubt wird, darüber hinaus das Fassadenelement (11) wird auf der Fassade (12) und auf der Blende des Fußsockels (2) verschraubt, und die Fassade (12) zuerst nach den anerkannten Regeln der Technik und nach den Untergrundeigenschaften für die Verklebung von Polystyrol-Dämmplatten überprüft werden muss und die Untergrundeigenschaften müssen beachtet und die Regeln der Technik eingehalten (Behebung eventueller Schäden an Putz oder Mauerwerk, Schimmelbefall beachten) werden, bevor der Anspruch 1 umgesetzt werden kann.
Patent DE-202017007314-U1 (DE)
Title: Strickärmel-Rippstruktur
IPC: D04B1/24
Filed: 2017-05-31
Abstract: Belüftete Rippstruktur (10) für einen gestrickten Ärmel, wobei die belüftete Rippstruktur (10) umfasst: eine Mehrzahl von Rippstrickstrukturen (18) senkrecht zu einer Mittelachse eines röhrenförmigen Ärmelkörpers (12); und eine Mehrzahl von Belüftungsstrickstrukturen (20) senkrecht zu der Mittelachse des röhrenförmigen Ärmelkörpers (12), wobei jede der Mehrzahl von Belüftungsstrickstrukturen (20) parallel zu und zwischen zwei oder mehr der Mehrzahl von Rippstrickstrukturen (18) ist, wobei jede der Mehrzahl von Belüftungsstrickstrukturen (20) zumindest einen Stretch- bzw. Dehnabschnitt (138) und zumindest einen Belüftungsabschnitt (140) umfasst, wobei der zumindest eine Belüftungsabschnitt (140) konfiguriert ist, sich als Reaktion auf das Stretchen bzw. Dehnen des zumindest einen Stretch- bzw. Dehnabschnitts (138) zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-202017100204-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen insbesondere für Elektrofahrräder, Elektrofahrrad und mobile Beleuchtungsvorrichtung für Fahrräder, insbesondere Elektrofahrräder
IPC: B62M6/80
Filed: 2017-01-16
Abstract: Fahrradrahmen für Elektrofahrräder, mit mehreren Rahmenstreben, die zumindest ein Unterrohr, ein Sattelrohr und ein Lenkkopfrohr des Fahrradrahmens bilden, mit einem Elektromotor und mit wenigstens einem Aufnahmeraum zur lösbaren Anordnung einer Energieversorgungseinheit für den Elektromotor an einer der Rahmenstreben, mit mehreren Versorgungskabeln für ein Frontlicht und ein Rücklicht einer elektrischen Beleuchtung am Fahrrad, und mit einer mehrteiligen Adapteranordnung zur Befestigung der Beleuchtung am Fahrradrahmen oder an Anbauteilen am Fahrradrahmen, wobei am Fahrradrahmen oder an einem Anbauteil am Fahrradrahmen ein erstes, fahrradseitiges Adapterteil der Adapteranordnung montiert ist, das mit einem beleuchtungsseitigen Adapterteil zum Befestigen der Beleuchtung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Frontlicht und/oder das Rücklicht demontierbar sind,- die beiden Adapterteile jeweils mit einem Verschlussteil einer mehrteiligen Verschlusseinrichtung versehen sind, wobei das Verschlussteil am beleuchtungsseitigen Adapterteil zum Schließen der Verschlussvorrichtung am Verschlussteil des ersten, fahrradseitigen Adapterteils ansetzbar und mittels einer Schließbewegung mechanisch mit diesem fahrradseitigen Verschlussteil verrastbar ist,- das erste Verschlussteil und das zweite Verschlussteil jeweils mindestens ein Magnetelement oder Magnetkonterelement aufweisen, die beim Ansetzen des ersten Verschlussteils an das zweite Verschlussteil magnetisch anziehend miteinander wechselwirken, um die Schließbewegung zum Schließen der Verschlussvorrichtung zu bewirken, und- das erste Adapterteil und das zweite Adapterteil jeweils Kontaktelemente zur Energieübertragung aufweisen, die miteinander bei der Schließbewegung koppelbar sind und in Schließstellung elektrisch gekoppelt sind, wobei die Kontaktelemente am fahrradseitigen Adapterteil jeweils mit einem der Versorgungskabel verbunden sind.
Patent DE-202017102673-U1 (DE)
Title: Regalfachboden mit verstärktem Unterträger
IPC: A47B96/02
Filed: 2017-05-04
Abstract: Fachboden (10; 20) mit einem Unterträger (30) zur Steigerung der Belastbarkeit des Fachbodens (10; 20), dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilbereich (33) des Unterträgers (30) zusätzlich verstärkt ist.
Patent DE-202017103186-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung zum Fixieren eines Werkstücks sowie Werkzeugmaschine mit einer derartigen Spannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Spannvorrichtung zum Fixieren eines Werkstücks,• mit zwei Spannelementen (4, 5), von denen ein Spannelement (4, 5) unter Veränderung einer momentanen Schwenkstellung des Spannelementes (4, 5) sowie unter Veränderung einer momentanen Relativ-Schwenkstellung der beiden Spannelemente (4, 5) relativ zu dem anderen Spannelement (4, 5) mit einer Schwenkbewegung um eine Schwenkachse (8, 9) zustellbar ist,• mit einer Detektionsvorrichtung (19), mittels derer die momentane Schwenkstellung des Spannelementes (4, 5) detektierbar ist sowie• mit einer Auswertevorrichtung (18), die mit der Detektionsvorrichtung (19) verbunden ist und mittels derer anhand der detektierten momentanen Schwenkstellung des Spannelementes (4, 5) die der momentanen Schwenkstellung des Spannelementes (4, 5) zugeordnete momentane Relativ-Schwenkstellung der beiden Spannelemente (4, 5) bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Detektionsvorrichtung (19) einen Drehgeber (17) umfasst, mittels dessen die momentane Schwenkstellung des Spannelementes (4, 5) fortlaufend detektierbar ist, indem mittels des Drehgebers (17) ein momentaner Betrag der Schwenkbewegung des Spannelementes (4, 5) fortlaufend erfassbar ist unddass mittels der Auswertevorrichtung (18) anhand des fortlaufend erfassten momentanen Betrages der Schwenkbewegung des Spannelementes (4, 5) fortlaufend die dem momentanen Betrag der Schwenkbewegung des Spannelementes (4, 5) zugeordnete momentane Relativ-Schwenkstellung der beiden Spannelemente (4, 5) bestimmbar ist.
Patent DE-202018000309-U1 (DE)
Title: Mehrzweckdeckel für Flaschen und Gläser mit Twist-off Gewinde
IPC: B65D83/06
Filed: 2018-01-19
Abstract: Zweiteiliger Mehrzweckdeckel passend für Twist-off Gewinde um Gläser oder Flaschen anderweitig nutzen zu können. dadurch gekennzeichnet1) Platte mit ausgestanztem oder gelasertem Muster2) Twist off Deckel mit Öffnung zur Befestigung und Halterung der Platte
Patent DE-202018001275-U1 (DE)
Title: Bildgebende medizinische Einrichtung
IPC: H05G1/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: Bildgebende medizinische Einrichtung (1), insbesondere Röntgeneinrichtung, mit zumindest einer Bildgebungskomponente (B, 7, 8, 9) zum Erzeugen von Bilddaten eines in einem Untersuchungsbereich (U) gelagerten Untersuchungsobjektes, insbesondere Patienten, welche bezüglich des Untersuchungsbereichs (U) derart entlang einer Kreisbogenführung beweglich gelagert ist, dass die Bildgebungskomponente (B, 7, 8, 9) bezüglich einer durch den Untersuchungsbereich (U) verlaufenden Orbitaldrehachse (O) in unterschiedlichen orbitalen Winkelstellungen positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine mit der Bildgebungskomponente (B, 7, 8, 9) verbundene, flexible Leitung in zumindest einer ersten und einer zweiten Energieführungskette (10, 11) beweglich gelagert ist, wobei die erste und zweite Energieführungskette (10, 11) jeweils mehrere miteinander gelenkig verbundene Kettenglieder aufweisen, die jeweils Längsabschnitte der zumindest einen flexiblen Leitung aufnehmen, wobei die erste Energieführungskette (10) mit einer stationären Komponente (3) der Kreisbogenführung und einem entlang der Kreisbogenführung beweglich gelagerten Zwischenwagen (5) verbunden ist und die zweite Energieführungskette (11) mit dem Zwischenwagen (5) und zumindest mittelbar mit der Bildgebungskomponente (B, 7, 8, 9) verbunden ist.
Patent DE-202018002070-U1 (DE)
Title: Montierbarer oder einstückig mit einem Trägerbauteil ausgeführter Kabelclip aus Kunststoff oder einem anderen Material zur Aufnahme und Befestigung von Kabeln, Schläuchen und Rohren sowie anderen diversen langen, schlanken Bauteilen
IPC: H02G3/32
Filed: 2018-04-24
Abstract: Montierbarer oder einstückig mit einem Trägerbauteil ausgeführter Kabelclip (1) aus Kunststoff oder einem anderen Material zur Aufnahme und Befestigung von Kabeln, Schläuchen und Rohren sowie anderen diversen langen, schlanken Bauteilen dadurch gekennzeichnet dass das Kabel oder sonstige diverse Bauteil zum einen durch die Innenfläche eines Bügels (14) mit dem Außenmaß des aufzunehmenden Bauteils, sowie stirnseitig durch einen vorgesehenen Haltesteg (3) festgehalten wird.
Patent DE-202018004290-U1 (DE)
Title: Einkaufstasche mit Einkaufswagenlöser-Chiphalter
IPC: A45C3/04
Filed: 2018-09-17
Abstract: Einkaufstasche, dadurch gekennzeichnet, dass in einen oberen Randbereich (3) des Taschenkörpers ein Halter (2) für einen als Einkaufswagenlöser dienenden Chip integriert ist oder außen oder innen an diesem fixiert ist.
Patent DE-202018005624-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgerät zum sicheren Transport von defekten und oder auch verunfallten Elektrofahrzeugen mit Batterien
IPC: B65D85/88
Filed: 2018-12-05
Abstract: Sicherheitsgerät (1) für gefährliches Ladegut, insbesondere für Batterien, gekennzeichnet durch wenigstens ein vollumfänglich eine Barriere für Feststoffpartikel ausbildendes Außenkompartiment aus Nichtmetallen (2) vollständig umgeben und bereichsweise oder insgesamt durchlässig für Gase oder für Fluide ist (3) und über eine thermisch belastbare Auskleidung oder thermisch belastbare Ausstattung (4) verfügt, als auch mechanisch belastbar (5) ist und aktiv mit Aerosolen (6) auf thermische Ereignisse reagiert um Feuer zu bekämpfen, sowie geeignete Absorber oder Neutralisierer (7) für die austretenden Gase aufweist.
Patent DE-202018100768-U1 (DE)
Title: Verankerung für Betonfertigteile
IPC: E04B1/41
Filed: 2018-02-13
Abstract: Verankerung für ein Betonfertigteil (100), wobei die Verankerung folgendes umfasst:- einen längserstreckten Schaft (12; 212) mit einem Schaftdurchmesser,- einen an einem Ende des Schafts (12; 212) angeordneten Kopf (14; 214), welcher senkrecht zur Längserstreckung des Schafts (12; 212) eine Quererstreckung aufweist, die zumindest um das Dreifache größer ist als der Schaftdurchmesser.
Patent DE-202018104406-U1 (DE)
Title: Leibungsrahmen für industriell vorgefertigte Gebäudewände
IPC: E06B9/17
Filed: 2018-07-31
Abstract: Leibungsrahmen (1) für industriell vorgefertigte Gebäudewände zur Aufnahme eines Fensters oder einer Türe, umfassend ein erstes Rahmenelement (2) zum Integrieren in eine Fenster- oder Türöffnung in der Gebäudewand sowie ein mit dem ersten Rahmenelement (2) verbindbares zweites Rahmenelement (3), welches eine Vorrichtung (4) zum mindestens teilweisen Verdecken einer Fenster- bzw. Türöffnung aufweist.