baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015109564-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: TAMURA YUICHIROH
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-06-16
Abstract: Es wird eine Bildverarbeitungsvorrichtung bereitgestellt. In der Vorrichtung detektiert, als Fahrspurliniedetektionsprozesse, ausgerichtet auf einen Fahrspurliniesuchbereich, gesetzt für ein aufgenommenes Bild, erhalten durch Abbildung der Fahrtrichtung eines Fahrzeugs, ein Fahrspurliniedetektionsprozess gemäß einem ersten Modus ein Fahrspurlinienteil basierend auf einem Luminanzbild für mehr als die Hälfte von Reihen innerhalb des Fahrspurliniesuchbereichs und detektiert ein Fahrspurlinienteil basierend auf einem Farbdifferenzbild für die anderen Reihen, während ein Fahrspurliniedetektionsprozess gemäß einem zweiten Modus ein Fahrspurlinienteil detektiert basierend auf dem Farbdifferenzbild für eine größere Anzahl von Reihen als in dem ersten Modus. Daraufhin führt ein Modusumschaltsteuerungsprozess eine Modusumschaltbestimmung durch zwischen dem ersten Modus und dem zweiten Modus auf der Basis der Anzahl von Reihen, in denen ein Fahrspurlinienteil einer vorbestimmten Breite oder breiter detektiert wurde, aus den Reihen, in denen ein Fahrspurlinienteil detektiert wurde basierend auf dem Farbdifferenzbild, und führt die Modusumschaltsteuerung durch basierend auf dem Bestimmungsergebnis.
Patent DE-102015112046-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einseitig angeordneter strukturierter Kontakte in einer Schichtanordnung für ein photovoltaisches Bauelement
Inventor: RING SVEN
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-07-23
Abstract: Bei dem Verfahren wird erfindungsgemäß als erste dotierte Halbleiterschicht eines Leitfähigkeitstyps und/oder als zweite dotierte Halbleiterschicht mit entgegengesetztem Leitfähigkeitstyp eine dotierte Silizium-reiche Schicht verwendet, die nanokristallin oder amorph ist, wird für die mindestens eine Maskierungsschicht ein Material mit unterschiedlicher selektiver Ätzbarkeit bezüglich der ersten dotierten Silizium-reichen Schicht verwendet, wird das Ätzen der strukturierten Maskierungsschichtanordnung in mindestens einem Ätzschritt mindestens zur Entfernung der ersten dotierten Silizium-reichen Schicht in den Kontaktöffnungen durchgeführt und gleichzeitig die verbliebene frei liegende Oberfläche der mindestens einen Maskierungsschicht aufgeraut und das mindestens teilweise Entfernen der noch verbliebenen Maskierungsschicht und der auf ihrer rauen Oberfläche angeordneten zweiten dotierten Silizium-reichen Schicht zum Freilegen der strukturierten ersten Silizium-reichen Schicht mittels Lift-Off-Prozess in einer HF-haltigen Lösung ausgeführt.
Patent DE-102015118594-A1 (DE)
Title: Verpackte Vorrichtung aufweisend eine Hohlraumverpackung mit elastischer Schicht innerhalb einer Formmasse
Inventor: BARFKNECHT ANDREW THOMAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Eine Vorrichtung aufweisend ein Substrat; eine hermetisch abgedichtete Hohlraumverpackung aufweisend eine erste Oberfläche angebracht an das Substrat, wobei die Hohlraumverpackung einen elektronischen Schaltkreis umgibt; eine elastische Schicht gebildet auf einer zweiten Oberfläche der Hohlraumverpackung gegenüber der ersten Oberfläche; und eine Formmasse gebildet auf dem Substrat, die die Hohlraumverpackung und die elastische Schicht umgibt. Die elastische Schicht entkoppelt Spannungen zwischen der Hohlraumverpackung und der Formmasse, die die Hohlraumverpackung umgibt, um den strukturellen Zusammenhalt der Hohlraumverpackung zu wahren und eine Ablösung der Hohlraumverpackung von dem Substrat zu verhindern.
Patent DE-102015121313-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variabler-Ventilhub-Vorrichtung und mit derselben ausgestatteter Verbrennungsmotor
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-12-08
Abstract: Eine Kontinuierlich-Variabler-Ventilhub-Vorrichtung kann aufweisen: eine Nockenwelle (30), einen Nockenabschnitt (40), an welchem ein Nocken (42) ausgebildet ist und in welchen die Nockenwelle (30) eingebracht ist, ein Schiebergehäuse (60), in welches der Nockenabschnitt (40) drehbar eingebracht ist und welches bezüglich der Nockenwelle (30) verstellbar ist, einen Steuerabschnitt (100), welcher die Stellung des Schiebergehäuses (60) selektiv verändert, einen Ausgabeabschnitt (50), welcher um einen Drehschaft (52) drehbar ist und an welchem ein Ventilschuh (54) ausgebildet ist. Der Ventilschuh (54) betreibt die Ventileinheit (200).
Patent DE-102015121982-A1 (DE)
Title: NTC-Keramik, elektronisches Bauelement zur Einschaltstrombegrenzung und Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements
Inventor: GRÜNBICHLER HERMANN
IPC: C04B35/50
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine NTC-Keramik zur Verwendung in einem elektronischen Bauelement (10) zur Einschaltstrombegrenzung, wobei die NTC-Keramik bei einer Temperatur von 25°C und/oder bei Raumtemperatur einen elektrischen Widerstand im mΩ-Bereich aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein elektronisches Bauelement (10), ein Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements (10) und ein System (200) mit wenigstens einem elektronischen Bauelement (10).
Patent DE-102015122929-A1 (DE)
Title: Steuerung für ein hydraulisch betätigbares Ventil
Inventor: STAMMEN CHRISTIAN
IPC: F15B13/042
Filed: 2015-12-29
Abstract: Steuerung für ein hydraulisch betätigbares Ventil 1, wobei ein primärer hydraulischer Steuerdruck XAj, XBj mit einem sekundären hydraulischen Steuerdruck über ein vorgespanntes Wechselventil 7, 8 zu einer Steuerfläche des Ventils 1 zusammengeführt wird.
Patent DE-102015201320-A1 (DE)
Title: Laderaumabdeckung mit schallabsorbierenden Eigenschaften
Inventor: RITTMANN JAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laderaumabdeckung mit schallabsorbierenden Eigenschaften mit einem zwischen den Rücksitzen und einer Hecktür vorgesehenen Laderaum (5), bestehend aus einer in einem Abstand über dem Boden (4) des Laderaums (5) angeordneten schallabsorbierenden Abtrennung aus einem für Schallwellen teildurchlässigem Material. Eine solche Laderaumabdeckung soll sich in der Praxis leicht handhaben lassen und soll keine Nachteile gegenüber bekannten Laderaumabdeckungen aufweisen. Dies wird dadurch erreicht, dass die Abtrennung aus mehreren, vorzugsweise zwei, im Abstand übereinander angeordneten Folien (1, 2) gebildet ist, dass die Folien (1, 2) mit einer Mikroperforierung versehen sind und dass zwischen den Folien (1, 2) ausschließlich ein Luftpolster (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102015202093-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum Verhindern einer ungewollten Fahrzeugbewegung
Inventor: HÄRDTL SEBASTIAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung zum Verhindern einer ungewollten Fahrzeugbewegung während eines automatischen Abschaltvorgangs einer Antriebsmaschine in einem Kraftfahrfahrzeug, wobei mittels einer Start-Stopp-Einrichtung ein automatischer Abschaltvorgang vor Erreichen des Stillstands eingeleitet wird, wenn das Kraftfahrzeug aufgrund einer Verzögerungsanforderung abgebremst wird und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs kleiner als eine vorgegebene erste Geschwindigkeitsschwelle ist. Dabei wird veranlasst, dass noch bevor das Fahrzeug den Stillstand erreicht, ein Bremsdruck in passender Höhe im Bremssystem eingesperrt wird, wenn ein erstes Signal über das zeitnahe Erreichen des Fahrzeugstillstands und ein zweites Signal über das zeitnahe Erreichen der fehlenden Selbstlauffähigkeit der Antriebsmaschine aufgrund eines eingeleiteten automatischen Abschaltvorgangs der Antriebsmaschine erfasst werden.
Patent DE-102015203260-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchteneinheit
Inventor: KATO SHINGO
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-02-24
Abstract: Eine Projektionslinse ist so angeordnet, dass Licht, das von einer Lichtquelle emittiert wird, durch die Projektionslinse fällt. Ein Leuchtenschirm ist so hinter der Projektionslinse angeordnet, dass er einen Teil des Lichts blockiert, das von der Lichtquelle emittiert wird. Die Projektionslinse beinhaltet einen ersten Bereich und einen zweiten Bereich. Der erste Bereich weist ein erstes Lichtstreuungsvermögen auf. Der zweite Bereich weist ein zweites Lichtstreuungsvermögen auf, das geringer als das erste Lichtstreuungsvermögen ist. Der Leuchtenschirm und die Projektionslinse sind so angeordnet, dass ein Teil des Lichts, der einen Rand des Leuchtenschirms als Umfangsrand eines Lichtverteilungsmusters projiziert, durch den ersten Bereich fällt und ein weiterer Teil des Lichts, der den Rand des Leuchtenschirms projiziert, durch den zweiten Bereich fällt.
Patent DE-102015206474-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von Umfelddaten einer geplanten Route
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-04-10
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen von Umfelddaten für ein Fahrerassistenzsystem an Bord eines Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Bestimmens einer zu befahrenden Route, des Bereitstellens von Umfelddaten entlang der bestimmten Route, wobei zusätzlich Umfelddaten entlang eines Anfangsabschnitts eines von der Route abweichenden Wegs bereitgestellt werden, des Bestimmens, dass das Kraftfahrzeug den Weg befährt, des Bestimmens einer neuen Route, die den befahrenen Weg umfasst, und des Bereitstellens von Umfelddaten entlang der neuen Route.
Patent DE-102015208170-A1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung mit einer Mehrzahl Laserquellen
Inventor: KHRUSHCHEV SERGEY
IPC: F21V9/40
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bestrahlungsvorrichtung (1) mit einer Strahlungseinheit (2) aus einer Mehrzahl Laserquellen, einem Leuchtstoffelement (9) zur Konversion der Strahlung, einer Optik (6,7), welche die Strahlenbündel (5) in einer Bestrahlungsfläche (8) des Leuchtstoffelements (9) überlagert, wobei in dem Pfad der Strahlung von der Strahlungseinheit (2) zu der Bestrahlungsfläche (8) eine für die Strahlung reflektive Reflexionsfläche (11) dort angeordnet ist, wo die Strahlenbündel (5) überlappfrei sind, sodass die Strahlenbündel (5) der Laserquellen auf dem Strahlungspfad an der Reflexionsfläche (11) vorbeigehen, ein an dem Leuchtstoffelement (9) zurückreflektierter Teil der Strahlung jedoch zumindest zum Teil auf die Reflexionsfläche (11) fällt und so erneut zur Bestrahlungsfläche (8) geführt wird.
Patent DE-102015208610-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Werkzeug
Inventor: ZASTROW FRANK
IPC: A61C8/00
Filed: 2015-05-08
Abstract: Ein chirurgisches Werkzeug, insbesondere zur Anwendung in der Oralchirurgie, mit einem Anschlussbereich (1) zum Verbinden mit einem Handgerät und einem hohlzylinderförmigen Arbeitsbereich (2), wobei an dem distalen Rand (3) des Arbeitsbereichs (2) ein Wirkbereich (5), insbesondere zur spanenden Bearbeitung von Knochen, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem distalen Rand (3) des Arbeitsbereichs (2) eine raue Oberfläche (4) ausgebildet ist und dass die raue Oberfläche (4) zumindest einen Teil des Wirkbereichs (5) bildet.
Patent DE-102015209926-A1 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung
Inventor: DIPPL THOMAS
IPC: A61B6/04
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Patientenlagerungsvorrichtung zur stehenden oder sitzenden Patientenlagerung für eine medizinische Bildgebungsvorrichtung für die digitale Radiographie und/oder Fluoroskopie, bei welcher Bildgebungsvorrichtung sich zur Erzeugung von Aufnahmen eines Patienten eine Strahlungsquelle und/oder ein Strahlungsempfänger auf aufeinander abgestimmten Bewegungsbahnen um den Patienten herum bewegen. Um die stehende oder sitzende Patientenlagerung für solche medizinischen Bildgebungsvorrichtungen zu verbessern, wird eine Patientenlagerungsvorrichtung (1) zur stehenden oder sitzenden Patientenlagerung vorgeschlagen, die sich auszeichnet durch eine im wesentlichen waagerecht angeordnete Grundplatte (7) zur Bereitstellung einer Standfläche (8) für den Patienten (2) und eine direkt oder indirekt mit der Grundplatte (7) verbundene, im wesentlichen senkrecht zu der Grundplatte (7) angeordnete Lagerungshilfe (9, 13, 15) für den Patienten (2).
Patent DE-102015210285-A1 (DE)
Title: Schreib-Lesegerät zur Nahfeldkommunikation für einen passiven RFID-Transponder
Inventor: KORN MARTIN
IPC: H04B5/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schreib-Lesegerät für die Nahfeldkommunikation mit einem passiven RFID-Transponder 1, bestehend aus einem Schreib-Lesegerät 2 mit einer integrierten Schaltung 3 zur Schwingungserzeugung und zur Auswertung der Signale, wobei dem Basis-Schreib-Lesegerät 2 eine zweite Antennenspule 8 zugeordnet ist, die Bestandteil eines zweiten Schwingkreises 9 ist, der auf die Frequenz f1 abgestimmt ist und induktiv mit der ersten Schwingkreis 6 gekoppelt ist, wobei der Koppelfaktor weniger als 0,1 beträgt, die zweite Antennenspule 8 als Leiterplattenspule ausgebildet ist, deren Fläche mindestens das 5-fache der Fläche der erste Antennenspule 4 beträgt, so dass sich der Erfassungsbereich B mindestens um den Faktor 1,5 erhöht.
Patent DE-102015210612-A1 (DE)
Title: Thermische Überlast-Auslösevorrichtung und Schutzschaltgerät
Inventor: FRANZ BERNHARD
IPC: H01H73/22
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die erfindungsgemäße thermische Überlast-Auslösevorrichtung (10) für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät (1) weist einen Streifen (21) aus Thermobimetall oder einer Formgedächtnislegierung auf, der mittels eines elektrischen Stroms beheizbar ist. Der Streifen ist an einem ersten Ende (23) eingespannt, wobei ein dem ersten Ende (23) gegenüberliegendes zweites Ende (24) des Streifens (21) relativ zum ersten Ende (23) beweglich ist. Das erste Ende (23) ist dabei mit einem elektrischen ersten Anschluss des Schutzschaltgerätes (1), das zweite Ende (24) mit einem elektrischen zweiten Anschluss des Schutzschaltgerätes (1) elektrisch leitend verbindbar. Ein Querschnitt des Streifens (21) ist dabei entlang seiner Längserstreckungsrichtung (L) vom ersten Ende (23) zum zweiten Ende (24) hin verjüngt ausgebildet. Die Verformung des Streifens (21) stellt eine Biegebelastung dar. Dabei wirkt auf den Streifen (21) eine Biegespannung, welche ihr Maximum im Bereich der Einspannstelle hat und zum freien zweiten Ende hin kontinuierlich abnimmt. Durch die Verjüngung des Streifenquerschnitts entlang der Längserstreckungsrichtung (L) vom eingespannten ersten Ende (23) zum freien zweiten Ende (24) hin wird das Flächenträgheitsmoment des Streifens (21) an den räumlichen Verlauf der Biegebelastung vom eingespannten ersten Ende (23) zum freien zweiten Ende (24) hin angepasst. Auf diese Weise können die Materialkosten für das Thermobimetall oder die Formgedächtnislegierung deutlich gesenkt werden.
Patent DE-102015210634-A1 (DE)
Title: Filtergehäusebauteil einer Filtereinrichtung
Inventor: PFEFFER ANDREAS
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Filtergehäusebauteil (2) einer Filtereinrichtung (1) mit einem axial nach unten in einen Wassersammelraum (3) einer Filtereinrichtung (1) ragenden, Rohr (4). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Filtergehäusebauteil (2) und das Rohr (4) als einstückiges Fließpressteil hergestellt sind.
Patent DE-102015210646-A1 (DE)
Title: Kühlsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAUCHER ULRICH
IPC: F02M26/49
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1) eines Kraftfahrzeuges (2) mit einem Kühlmittelkreislauf (3), einem Abgasrückführpfad (4) und einem darin eingebundenen Abgasrückführkühler (5). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass eine Druckerfassungseinrichtung (10) zur Erfassung eines Kühlmitteldrucks in dem Kühlmittelkreislauf (3) vorgesehen ist, die kommunizierend mit einer Stelleinrichtung (12) verbunden ist, – dass eine mit der Stelleinrichtung (12) kommunizierend verbundene Ventileinrichtung (13) zur Steuerung eines in den Abgasrückführkühler (5) gelangenden Abgasstroms (14) vorgesehen ist, – dass die Stelleinrichtung (12) derart ausgebildet ist, dass sie die Ventileinrichtung (13) zumindest teilweise schließt und damit den dem Abgasrückführkühler (5) zuströmenden Abgasstrom (14) zumindest reduziert, sofern die Druckerfassungseinrichtung (10) einen vordefinierten Druckabfall erfasst. Hierdurch ist ein wirksamer und zugleich kostengünstiger Schutz des Abgasrückführkühlers (5) vor Überhitzung möglich.
Patent DE-102015212224-A1 (DE)
Title: VERFAHREN UND GIEßFORM ZUR HERSTELLUNG EINES LÄUFERS
Inventor: BÁRDOS ANDRÁS
IPC: H02K15/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Gießform zur Herstellung eines Läufers für eine Elektromaschine, insbesondere Drehstrommotor, wobei der Läufer (18) aus einem Metallkern, zumindest einem ersten und einem zweiten Kurzschlussring (36, 37), und lamellenförmigen Leitern (25), die die Kurzschlussringe verbinden, ausgebildet wird, wobei das Verfahren mit einer Gießmaschine und einer Gießform (29) durchgeführt wird, wobei der Metallkern in der Gießform angeordnet und ein Metall in der Gießform am Metallkern angebracht wird, wobei das Metall geschmolzen und in die Gießform eingebracht wird, wobei das Metall Kupfer, Aluminium, Silber oder eine Legierung eines dieser Metalle ist, wobei das Metall an einem ersten Anschnitt (34) der Gießform an dem ersten Kurzschlussring (36), und an einem zweiten Anschnitt (35) der Gießform an dem zweiten Kurzschlussring (37) in die Gießform eingebracht wird.
Patent DE-102015214801-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: GENSERT HEIKO
IPC: B60T8/00
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (7) axial beweglich angeordneten Ventilschließkörper (1), der einen in einem Ventilsitz (9) des Ventilgehäuses (7) vorgesehenen Ventildurchlass (10) zu öffnen oder zu verschließen vermag, mit einem in das Ventilgehäuse (7) einmündenden Druckmitteleinlass (11) und einem Druckmittelauslass (12), die beide über den im Ventilsitz (9) vorgesehenen Ventildurchlass (10) miteinander verbindbar sind, mit einer am Ventilgehäuse (7) aufsetzbaren Ventilspule zur elektromagnetischen Betätigung eines den Ventilschließkörper (1) tragenden Magnetankers (2), sowie mit einer Druckfeder (5) zur Positionierung des Magnetankers (2) in seiner elektromagnetisch nicht erregten Grundstellung, wobei zur Minderung des Ventilschaltgeräuschs im Bereich des Ventilschließkörpers (1) und/oder am Magnetanker (2) ein Permanentmagnet (3) fixiert ist, der mit einem weiteren Permanentmagneten (4) zusammenwirkt, welcher mit einem Teil des Ventilgehäuses (7) verbunden ist
Patent DE-102015222636-A1 (DE)
Title: LED-Lichtquelle
Inventor: EBNER STEPHAN
IPC: F21V23/06
Filed: 2015-11-17
Abstract: Eine LED-Lichtquelle (100) weist ein erstes Gehäuseteil (20), ein zweites Gehäuseteil (40), welches mit dem ersten Gehäuseteil (20) zusammenfügbar und zumindest teillichtdurchlässig ausgebildet ist, mindestens eine LED-Platine (10) sowie Mittel zur elektrischen Kontaktierung der mindestens einen LED-Platine (10) auf, wobei die Mittel zur elektrischen Kontaktierung durch Leiterbahnen (45), Kontaktierungsflächen (44) und Federkontakte (12) gebildet sind, welche an zumindest einem der beiden Gehäuseteile (20, 40) und der mindestens einen LED-Platine (10) derart angeordnet sind, dass die mindestens eine LED-Platine (10) zwischen beiden Gehäuseteilen (20, 40) klemmend und elektrisch kontaktierend gehalten wird.
Patent DE-102015224597-A1 (DE)
Title: Feldfacettenspiegel für die EUV-Projektionslithographie
Inventor: ENDRES MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein Feldfacettenspiegel (6) für die EUV-Projektionslithographie hat eine Mehrzahl von Feldfacetten (18) zur reflektierenden Führung von Teilbündeln von EUV-Beleuchtungslicht hin zu einem Objektfeld. In letzterem ist ein abzubildendes Objekt anordenbar und längs einer Objektverlagerungsrichtung verlagerbar. Das Objektfeld ist von einer ersten Objektfeldkoordinate senkrecht zur Objektverlagerungsrichtung und von einer zweiten Objektfeldkoordinate längs der Objektverlagerungsrichtung aufgespannt. Der Feldfacettenspiegel (6) hat einen Spiegelträger (20). Eine Reflexionsflächenform der Feldfacetten (18) ist so ausgeführt, dass diese bei der Teilbündel-Führung in das Objektfeld übertragen wird, wobei eine erste Facettenerstreckung (x) in einer Richtung verläuft, die in die erste Objektfeldkoordinate überführt wird, und wobei eine zweite Facettenerstreckung (y) in einer Richtung verläuft, die in die zweite Objektfeldkoordinate überführt wird. Der Feldfacettenspiegel (6) hat mindestens zwei Typen von Feldfacetten (18I, 18II, 18III) mit unterschiedlichen zweiten Facettenerstreckungen (y). In einem radial äußeren Bereich des Spiegelträgers (20) liegen Feldfacetten (18III) mit größerer zweiter Facettenerstreckung vor als in einem radial weiter innen liegenden Bereich des Spiegelträgers (20). Es resultiert ein Feldfacettenspiegel, bei dem ein über die Objektverlagerungsrichtung integrierter Dosisfehler bei einer Objektbeleuchtung während der Projektionsbelichtung reduziert ist.
Patent DE-102015225745-A1 (DE)
Title: Elektrostatischer Rußsensor
Inventor: ZHANG HONG
IPC: G01N15/06
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrostatischen Rußsensor mit einer Spannungsversorgung, wobei der elektrostatische Rußsensor eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und eine Guardelektrode aufweist, wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode durch einen Isolationskörper elektrisch voneinander isoliert sind und zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode die Guardelektrode angeordnet ist, wobei auch die Guardelektrode durch den Isolationskörper elektrisch von der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode isoliert ist, wobei mit der Spannungsversorgung ein erstes elektrisches Potential an die erste Elektrode angelegt ist und wobei mit der Spannungsversorgung ein zweites elektrisches Potential an die zweite Elektrode angelegt ist, sodass eine elektrischen Spannung zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode entsteht. Um ein elektrostatischen Rußsensor anzugeben, mit dem zuverlässig und genau die Messbereitschaft des elektrostatischen Rußsensors bestimmt werden kann, ist mit der Spannungsversorgung (6) an die Guardelektrode ein Guardpotential angelegt, das in der Warmlaufphase des Rußsensors einem ersten Guardpotential entspricht und in der Messphase des Rußsensors einem zweiten Guardpotential entspricht.
Patent DE-102016002665-A1 (DE)
Title: Elektronisches Zigarettenprodukt und Kartusche für ein elektronisches Zigarettenprodukt
Inventor: SCHMIDT RENE
IPC: A24F40/30
Filed: 2016-03-08
Abstract: Ein elektronisches Zigarettenprodukt umfasst ein Gehäuse mit einem Mundende (32), mindestens einer Lufteinlassöffnung (31) und einem in dem Gehäuse (11) zwischen der mindestens einen Lufteinlassöffnung (31) und dem Mundende (32) verlaufenden Luftkanal (30), einen Flüssigkeitstank (18), einen elektrischen Energiespeicher (14) und eine mit dem Flüssigkeitstank (18) verbundene Zugabevorrichtung (20) zur Erzeugung von Dampf und/oder Aerosol von aus dem Flüssigkeitstank (18) entnommener Flüssigkeit (50) und Zugabe des Dampfs und/oder Aerosols zu einem in dem Luftkanal (30) strömenden Luftstrom (34). Die Zugabevorrichtung (20) ist mindestens teilweise eine mikrosystemtechnische Einheit enthält.
Patent DE-102016003576-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Waschen mechanischer Bauteile für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ZIRANKA BERNHARD
IPC: G01N33/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Waschen mechanischer Bauteile für eine Brennkraftmaschine mit folgenden Schritten vorgeschlagen: – Waschen einer ersten Folge von Bauteilen in einer Wascheinrichtung mit einem Waschmedium; – Entnehmen einer Test-Stichprobe von Bauteilen nach Erreichen einer vorbestimmten Grenzstückzahl in der Folge; – Bestimmen einer eine Qualität der gewaschenen Bauteile kennzeichnenden Qualitätsmesszahl für die von der Test-Stichprobe umfassten Bauteile; – Bestimmen einer Ausschussrate für die Test-Stichprobe anhand der Qualitätsmesszahlen, und – Wechseln des Waschmediums bevorzugt nur dann, wenn die Ausschussrate einen vorbestimmten Waschmedienwechsel-Grenzwert erreicht oder überschreitet.