baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007020033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätsbestimmung einer Lichtquelle
Inventor: CHEN NAN-JUNG
IPC: G01J1/42
Filed: 2007-04-27
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Qualität einer Lichtquelle, die in einem photolithographischen Prozess angewendet wird, enthaltend die Schritte: Belichten (300) eines Bildsensor-Arrays mit einem Licht von der Lichtquelle; Sammeln (310) von Adressen und entsprechenden Intensitäten entsprechend einer Vielzahl von Stellen auf einer Pupillenabbildung (400), die die Intensität des Lichts von der Lichtquelle auf dem Bildsensor-Array repräsentiert; Definieren (330) wenigstens einer inneren Kurve (C1) oder einer äußeren Kurve (C2) der Pupillenabbildung (400) basierend auf den gesammelten Adressen und entsprechenden Intensitäten; und Verwenden der Lichtquelle in dem photolithographischen Prozess, wenn wenigstens eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: ein Radius (R1) der inneren Kurve (C1) ist ein Abstand von einem Mittelpunkt (O) der Pupillenabbildung (400) zu einer Adresse entsprechend etwa 7,5% einer Gesamtsummenintensität bis etwa 12% der Gesamtsummenintensität, wobei die Gesamtsummenintensität (Isum) als Summe der gesammelten Intensitäten berechnet wird; und die äußere Kurve (C2) umschließt Punkte, entsprechend den Adressen, die zwischen 87,5% und 92,5% der Gesamtsummenintensität aufweisen.
Patent DE-102007029568-B4 (DE)
Title: Melkverfahren
Inventor: HAPPEL WERNER
IPC: A01J5/04
Filed: 2007-06-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Melkverfahren, wobei sich während des Melkens die Längsspannung des Zitzengummis (2) im Melkbecher verändert,dadurch gekennzeichnet, dass die Längsspannung des Zitzengummischaftes während der Entlastung in der Massagephase verringert oder auf 0 reduziert wird.
Patent DE-102007042604-B4 (DE)
Inventor: KIENKE INGO
IPC: B60N2/225
Filed: 2007-09-07
Granted: 2014-09-25
Abstract: A vehicle seat, in particular motor vehicle seat, comprises a backrest part and a seat part. The seat part has a fitting for adjusting the inclination of the backrest part in relation to the seat part. The fitting has a first fitting part which is firmly connected to the backrest part, and a second fitting part which is firmly connected to the seat part. The fitting parts are connected to one another and configured to be adjusted smoothly angularly by an adjusting mechanism. The first fitting part is able to be locked in relation to the adjusting mechanism by a latching apparatus, and is able to be pivoted about a rotational axis in relation to the adjusting mechanism after the latching apparatus is released. The adjusting mechanism comprises a toothed member, such as an internally toothed mechanism latching plate and/or an internally toothed mechanism plate. The first fitting part is mounted in a plane extending generally perpendicular to the rotational axis of the toothed member.
Patent DE-102007046417-B4 (DE)
Title: Behandlungsmittel zur Bildung einer Fluorid-Beschichtung und Verfahren zur Bildung einer Fluorid-Beschichtung
Inventor: SATSU YUICHI
IPC: H01F41/02
Filed: 2007-09-28
Granted: 2018-04-12
Abstract: Behandlungsmittel zur Bildung einer Seltenerdmetallfluorid-Beschichtung auf einer Oberfläche eines Gegenstandes, der mit einer Beschichtung versehen werden soll, wobei das Seltenerdmetallfluorid in einem Lösungsmittel, das in einem überwiegenden Anteil einen Alkohol enthält, gequollen ist, das Behandlungsmittel eine kolloidale Lösung ist, in der das Seltenerdmetallfluorid in dem Lösungsmittel, das einen Alkohol in einem überwiegenden Anteil enthält, homogen dispergiert ist, und die kolloidale Lösung, wenn sie so hergestellt ist, dass das Seltenerdmetallfluorid in einer Konzentration von 1 g/dm3 enthalten ist, eine Durchlässigkeit von nicht weniger als 50% bei einer optischen Weglänge von 1 cm und einer Wellenlänge von 700 nm aufweist.
Patent DE-102007048445-B4 (DE)
Title: Türhalter für eine Fahrzeugtür eines Kraftwagens
Inventor: LAPSCHIES CARSTEN
IPC: E05D11/10
Filed: 2007-10-10
Granted: 2010-05-20
Abstract: Türhalter für eine Fahrzeugtür (10) insbesondere eines Kraftwagens, mit einem innerhalb eines Aufnahmeraums (12) angeordneten, um eine Drehachse (A) drehbaren Element (14), durch welches eine Mehrzahl von mit einem Arbeitsmedium befüllte Arbeitskammern (24, 26, 28) voneinander getrennt sind, wobei innerhalb des drehbaren Elements (14) eine Mehrzahl von Ventilen (34) vorgesehen sind, mittels welchen ein Überströmen des Arbeitsmediums aus der einen in die andere Arbeitskammer (24, 26, 28) zu regeln oder steuern ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das drehbare Element als Kreiskolben (14), ausgebildet ist, der um eine Achse (A) drehbar ist, welche eine Exzenterbewegung durchläuft, und wobei die Exzenterbewegung des Kreiskolbens (14) durch ein Ritzel (22) erzeugt ist, welches mit einem dem Kreiskolben (14) zugeordneten Innenritzel (16) kämmt,  und wobei der Kreiskolben (14) drei Arbeitskammern (24, 26, 28) voneinander trennt, wobei die einander benachbarten Arbeitskammern (24, 26, 28) über jeweils wenigstens ein Ventil (34) miteinander verbunden sind und...
Patent DE-102007057431-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Inventor: FELDHAUS REINHARD
IPC: F16H45/02
Filed: 2007-11-29
Granted: 2018-08-30
Abstract: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere Drehmomentwandler, umfassend ein Gehäuse (12) mit einem Pumpenrad (23), ein in einem Innenraum (26) des Gehäuses (12) angeordnetes Turbinenrad (28) und eine Überbrückungskupplungsanordnung (42) mit einer ersten Reibflächenformation (44), die mit dem Gehäuse (12) zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A) verbunden ist, einer zweiten Reibflächenformation (46), die mit dem Turbinenrad (28) zur gemeinsamen Drehung verbunden ist, und einem Kolbenelement (56), wobei die zweite Reibflächenformation (46) über eine Torsionsdämpferanordnung (34) mit einer Turbinenradnabe (36) des Turbinenrads (28) gekoppelt ist, wobei die Torsionsdämpferanordnung (34) einen ersten Torsionsschwingungsdämpferbereich (64) mit einem mit der zweiten Reibflächenformation (46) verbundenen ersten Eingangsbereich (68) und einem über eine Mehrzahl erster Dämpferfedereinheiten (76) mit dem ersten Eingangsbereich (68) gekoppelten ersten Ausgangsbereich (72) sowie einen zweiten Torsionsschwingungsdämpferbereich (66) mit einem mit dem ersten Ausgangsbereich (72) verbundenen zweiten Eingangsbereich (78) und einem über eine Mehrzahl zweiter Dämpferfedereinheiten (84) mit dem zweiten Eingangsbereich (78) gekoppelten zweiten Ausgangsbereich (82) umfasst, wobei eine Baugruppe von erstem Eingangsbereich (68) und erstem Ausgangsbereich (72) eine die ersten Dämpferfedereinheiten (76) radial außen wenigstens bereichsweise umgebende Abschlussfläche (860) bereitstellt,
 - sodass der erste Ausgangsbereich (72) mit dem zweiten Eingangsbereich (78) über einen dritten Torsionsschwingungsdämpferbereich (94) verbunden ist, und
 - dass wenigstens eine erste Dämpferfedereinheit (76) wenigstens teilweise bezüglich der Abschlussfläche (860) reibungsentkoppelt oder reibungsmindernd geführt ist;
 und
 dass der dritte Torsionsschwingungsdämpferbereich (94) einen mit dem ersten Ausgangsbereich (72) verbundenen dritten Eingangsbereich (92) und einen über eine Mehrzahl dritter Dämpferfedereinheiten (98) mit dem dritten Eingangsbereich (92) gekoppelten dritten Ausgangsbereich (96) aufweist;
 und
 dass eine Turbinenradschale (30) des Turbinenrads (28) mit dem dritten Eingangsbereich (92) verbunden ist; und/oder
 dass eine Turbinenradschale (30) des Turbinenrads (28) mit dem dritten Ausgangsbereich (96) verbunden ist.
Patent DE-102008005348-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Impedanzsensor und Passagierschutzsystem
Inventor: KAKUYA YUUJI
IPC: G01V3/10
Filed: 2008-01-21
Granted: 2010-09-30
Abstract: Elektromagnetischer Impedanzsensor, insbesondere für ein Passagierschutzsystem, zum berührungsfreien Detektieren der Annäherung eines aus einem leitenden Material oder einem weichmagnetischen Material bestehenden Objektes an eine von einer Detektionswicklung (4, 121 bis 124) des Sensors eingenommenen Wicklungsfläche, die einem Detektionsbereich gegenüberliegt, in welchem das Objekt angeordnet ist; mit  einer Detektionsschaltung (2), zum Zuführen von Wechselstromenergie zu der Detektionswicklung (4, 121 bis 124) und zum Detektieren der Annäherung des Objektes durch Messen einer Änderung der elektromagnetischen Impedanz der Detektionswicklung (4, 121 bis 124), dadurch gekennzeichnet, dass  die Detektionswicklung (4, 121 bis 124) eine Vielzahl an Wicklungsabschnitten (5 bis 10, 121, 122a bis 122b, 123a bis 123d, 124a bis 124f) enthält, die durch einen Draht (1) gebildet sind,  jeder Wicklungsabschnitt (5 bis 10, 121, 122a bis 122b, 123a bis 123d, 124a bis 124f) in der Wicklungsfläche angeordnet ist und zwar in einer vorbestimmten Anordnung, und  die Vielzahl der Wicklungsabschnitte...
Patent DE-102008036337-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau
Inventor: SUAZNABAR MENDOZA BORIS
IPC: B62D21/15
Filed: 2008-08-04
Granted: 2019-12-24
Abstract: Fahrzeugaufbau eines Kraftfahrzeugs,mit einem Fahrzeugboden,mit einem im Querschnitt u-profilförmigen Mitteltunnel (1),mit einem an dem Fahrzeugboden zu beiden Seiten des Mitteltunnels (1) angeordnetem Sitzquerträger (3) für einen Vordersitz des Kraftfahrzeugs,dadurch gekennzeichnet, dassder Mitteltunnel (1) an seiner offenen Unterseite mit mindestens einem quer angeordneten Brückenträger (5) verbunden ist, der unterseitig von Schenkelabstellungen (6) des Mitteltunnels (1) angeordnet und über mindestens zwei in Längs- und Querrichtung des Fahrzeugs versetzte Verschraubungen (8, 9) mit einer oberseitig der Schenkelabstellungen (6) angeordneten Stützkonsole (7) verbunden ist,der Brückenträger (5) mit der Stützkonsole (7) einer Stirnseite (11) des Sitzquerträgers (3) mit Abstand gegenübersteht,zwischen dem Mitteltunnel (1) und dem Sitzquerträger (3) ein im Querschnitt winkelförmiges Trägerblech (13) angeordnet ist, das mit einem nach unten hin abgestellten Schenkel (13a) mit einer Oberseite des Sitzquerträgers (3) verbunden ist, undder abgestellte Schenkel (13a) im Crashfall (II) verformbar ausgeführt ist.
Patent DE-102008042703-B4 (DE)
Title: Formzylinder einer Druckmaschine und ein Verfahren zum Aufplatten mindestens einer biegsamen Druckform
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F27/12
Filed: 2008-10-09
Granted: 2011-04-07
Abstract: Formzylinder (13) einer Druckmaschine, wobei der Formzylinder (13) wenigstens einen sich in seiner Axialrichtung erstreckenden Zylinderkanal (14) mit einer Öffnung (18) an der Mantelfläche aufweist, wobei in dem wenigstens einen Zylinderkanal (14) wenigstens eine Kante (27) vorgesehen ist, an die wenigstens eine auf- und/oder abzuplattende Druckform (23) mit einer vorlaufenden Abkantung (24) eingehängt ist, wobei in dem Zylinderkanal (14) wenigstens eine Halteeinrichtung (15) mit wenigstens einer Klemmplatte (16) angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Zylinderkanal (14) wenigstens eine weitere Kante (17) aufweist, die jeweils der wenigstens einen Kante (27) gegenüberliegt, und dass die wenigstens eine Druckform (23) eine nachlaufende Abkantung (25) aufweist, die über die weitere Kante (17) des wenigstens einen Zylinderkanals (14) einhängbar ist, wobei nach dem Aufspannen der Druckform (23) die wenigstens eine Klemmplatte (16) gegen der nachlaufenden Abkantung (25) der wenigstens einen Druckform (23) angestellt ist und die nachlaufende Abkantung (25) gegen die Kante (17) drückt,...
Patent DE-102008044523-B4 (DE)
Title: Warmumformprofile
Inventor: PATBERG LOTHAR
IPC: C21D8/00
Filed: 2008-09-15
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Metallprofils (10, 20, 30, 40, 50, 70, 110, 120), bei dem aus einem Halbzeug oder einer Platine ein Metallbauteil (2, 62, 82) in einem Warmformpresshärten hergestellt wird und das Metallbauteil entlang mindestens einer Biegekante (8, 68, 88) umgebogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das warmformpressgehärtete Metallbauteil (2, 62, 82) vor dem Umbiegen entlang mindestens einer Biegekante (8, 68, 88) mindestens teilsweise so erwärmt wird, dass die Festigkeit im erwärmten Bereich nach dem Erwärmen reduziert ist.
Patent DE-102008047999-B4 (DE)
Title: Akku-Gartenschere
Inventor: MOOG CHRISTOPHER
IPC: A01G3/04
Filed: 2008-09-19
Granted: 2013-09-26
Abstract: Akku-Gartenschere mit: einem mit Handgriff (12) versehenen Gehäuse (10), einer auswechselbaren Scherenmessereinheit (14), bestehend aus einem formschlüssig am Gehäuse (10) fixierbaren festen Messerblatt (42) und einem gegenüber diesem oszillierenden Messerblatt (44) und mit einer aus Elektromotor (16) und Getriebe (18) bestehenden Antriebseinheit (20), deren Abtriebsglied betriebsmäßig mit dem oszillierenden Messerblatt (44) kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (20) in dem mit einer Bodenplatte (28) abgeschlossenen Gehäuse (10) durch ein von außen zu betätigendes Stellglied (34) anhebbar und dadurch von der Scherenmessereinheit (14) entkuppelbar ist, und dass die Scherenmessereinheit (14) in einer Gehäuseführung verschiebbar gelagert ist und durch einen Gehäuseschlitz (40) vorsteht, durch den sie nach Entkuppelung entnehmbar und durch eine andere Scherenmessereinheit ersetzbar ist, wobei die Führung der Scherenmessereinheit (14) in der Messerebene senkrecht zur Verstellbewegung der Antriebseinheit (20) ausgebildet ist.
Patent DE-102008051141-B4 (DE)
Title: Austrags- und Reinigungsvorrichtung für verunreinigte Flotationsflüssigkeit bei Flotationsverfahren
Inventor: KOSLOW ALEXANDER
IPC: B03D1/12
Filed: 2008-10-09
Granted: 2010-11-25
Abstract: Austrags- und Reinigungseinrichtung für verunreinigte Flotationsflüssigkeit bei Flotationsverfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Flotationsflüssigkeit in eine Sammelkammer (4) über einen Austragschlitz (6) fließt, in der zwei einander gegenüberliegende, zur Übertrittsöffnung (7) hin arbeitende, mit je einem Antrieb (17) ausgestattete Schneckenförderer (9) angeordnet sind und ein von der Übertrittsöffnung (7) unter einem Steigwinkel von etwa 45° zur Vertikalen ausgehender Steigkanal (8) vorgesehen ist, in dem eine Förderschnecke (10), die mit einem Antrieb (18) ausgestattet ist und mit circa 50 U/min rotiert, angeordnet ist, die verschmutzte Flotationsflüssigkeit zu einer mindestens 60 cm über dem Niveau der Flotationsflüssigkeit im Flotationsbecken (1) liegenden Entleerungsöffnung (11) transportiert, an die ein aus feinem Gewebe gefertigter Filtersack (12) anschließt, der Flotationsflüssigkeit in ein Becken (13) gereinigt austreten lässt.
Patent DE-102008056383-B4 (DE)
Title: Dampf-Trocknungsguttrockner
Inventor: YOON JU HAN
IPC: D06F58/04
Filed: 2008-11-10
Granted: 2015-08-20
Abstract: Trocknungsguttrockner mit: einer Trommel (20), in der Trocknungsgut zu platzieren ist; einem Dampfgenerator (200) zum Erzeugen von Dampf; einem mit dem Dampfgenerator (200) verbundenen Wasserzuführschlauch (220) zum Liefern von Wasser an den Dampfgenerator (200); einer Bedienkonsole (19), die so konfiguriert ist, dass sie es einem Benutzer ermöglicht, Befehle zum Betreiben des Trocknungsguttrockners einzugeben, wobei die Bedienkonsole (19) einen Elektrokomponente-Schnittstellenabschnitt (191) aufweist, der frei liegt, um mit einer Elektrokomponente verbunden zu werden; und einer Wasserschutzplatte (1911, 1921) mit einer Fläche vorbestimmter Größe zum Abhalten von Wasser, das aus dem Dampfgenerator (200) oder dem Wasserzuführschlauch (220) ausleckt und überfließt, vom Elektrokomponente-Schnittstellenabschnitt (191), wobei die Wasserschutzplatte (1911, 1921) auf solche Weise konfiguriert ist, dass die Fläche vorbestimmter Größe beabstandet vom Elektrokomponente-Schnittstellenabschnitt (191) platziert ist, wobei die Wasserschutzplatte (1911, 1921) an der Bedienkonsole (19) angebracht ist und die Fläche vorbestimmter Größe gekrümmt ausgebildet ist.
Patent DE-102009003202-B4 (DE)
Title: Bogendruckmaschine
Inventor: SCHÖLZIG JÜRGEN DIPL -ING
IPC: B41F13/46
Filed: 2009-05-19
Granted: 2023-11-16
Abstract: Bogendruckmaschine, mit einem Anleger, mit einem Ausleger und mit mindestens einem zwischen dem Anleger und dem Ausleger positionierten Druckwerk und/oder mindestens einem zwischen dem Anleger und dem Ausleger positionierten Lackwerk, wobei zu bedruckende Druckbogen mit Hilfe von Bogentransferzylindern (2) vom Anleger in Richtung auf den Ausleger durch das oder jedes Druckwerk und/oder das oder jedes Lackwerk transportierbar sind, wobei mindestens einem dieser Bogentransferzylinder (2) eine Inkjet-Druckeinrichtung (1) derart zugeordnet ist, dass am Bogentransferzylinder (2) geführte Druckbogen mit Hilfe der Inkjet-Druckeinrichtung (1) bedruckbar sind,dass mindestens ein Bogentransferzylinder (2) mindestens eine tiefliegende Greifeinrichtung (5) für Druckbogen aufweist, die vollständig innerhalb einer durch eine äußere Umfangsfläche des Bogentransferzylinders (2) definierten Kontur liegt,dadurch gekennzeichnet,dass die Inkjet-Druckeinrichtung (1) von der äußeren Umfangsfläche des jeweiligen Bogentransferzylinders (2) einen Abstand von maximal 2 mm aufweist oder dass die Inkjet-Druckeinrichtung (1) von der äußeren Umfangsfläche des jeweiligen Bogentransferzylinders (2) einen Abstand zwischen 0,5 und 1,5 mm aufweist und dass die Inkjet-Druckeinrichtung (1) dem Auftragen eines mit Bestrahlung zu trocknenden Mediums dient unddass dem jeweiligen Bogentransferzylinder (2), dem eine dem Auftragen eines mit Bestrahlung zu trocknenden Mediums dienende Inkjet-Druckeinrichtung (1) zugeordnet ist, in Drehrichtung des jeweiligen Bogentransferzylinders (2) gesehen stromabwärts der Inkjet-Druckeinrichtung (1) eine Trocknungseinrichtung (7) zugeordnet ist, um das mit Hilfe der Inkjet-Druckeinrichtung (1) aufgetragene Medium durch Bestrahlung zu trocknen unddass dem jeweiligen Bogentransferzylinder (2) weiterhin eine Prägeinrichtung (6; 9) zugeordnet ist, um das mit Hilfe der Inkjet-Druckeinrichtung (1) aufgetragene Medium zu strukturieren bzw. zu prägen.
Patent DE-102009005505-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Abbildes der Umgebung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: AUER RICHARD DR
IPC: G08G1/16
Filed: 2009-01-19
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Abbildes der Umgebung eines Kraftfahrzeugs bezüglich einer virtuellen Kameraposition aus den Bildern von mindestens einer am Kraftfahrzeug angeordneten Kamera, wobei eine Umrechnung der Kamerabilder auf die virtuelle Kameraposition erfolgt, wobei
 die Kamerabilder durch Hinzunahme von weiteren Informationen über das Umfeld des Kraftfahrzeugs korrigiert
 dadurch gekennzeichnet, dass
 aus den Kamerabildern durch ein Structure-from-Motion-Verfahren die weiteren Informationen über das Umfeld des Kraftfahrzeugs abgeleitet werden, wobei die durch das Structure-from-Motion-Verfahren abgeleiteten weiteren Informationen Größen, Ausdehnungen und/oder Abstände von in der Umgebung des Kraftfahrzeugs befindlichen dreidimensionalen Objekten betreffen.
Patent DE-102009007409-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einleiten eines Direktstarts einer Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BOCHSKANL EUGEN
IPC: F02D17/00
Filed: 2009-02-04
Granted: 2019-12-24
Abstract: Verfahren zum Einleiten eines Direktstarts einer zumindest 6-zylindrigen Brennkraftmaschine in einem Kraftfahrzeug durch Zünden der Zylinder in einer vorgegebenen Zündreihenfolge, wobei als erster Zylinder derjenige Zylinder gezündet wird, dessen Kolben kurz vor dem oberen Verbrennungs-Totpunkt positioniert ist, nach dem Zünden des ersten Zylinders als zweiter Zylinder derjenige Zylinder gezündet (z2) wird, der in der herkömmlichen Zündreihenfolge bei normalem Betrieb der Brennkraftmaschine zwei Positionen vor dem ersten Zylinder gezündet wird, nach dem Zünden des zweiten Zylinders als dritter Zylinder derjenige Zylinder gezündet (z3) wird, der in der herkömmlichen Zündreihenfolge dem als zweites gezündeten Zylinder folgt und nach dem Zünden des dritten Zylinders als vierter Zylinder derjenige Zylinder gezündet (z4) wird, der dem als ersten gezündeten Zylinder folgt.
Patent DE-102009010927-B4 (DE)
Title: Pumpengehäuse
Inventor: STAHLJANS HOLGER
IPC: F04D29/42
Filed: 2009-02-25
Granted: 2021-11-11
Abstract: Pumpenanschlussgehäuse (1) insbesondere aus Blech mit einem Saug- und/oder Druckanschluss, der einen Flansch aufweist und an ein Rohr und/oder Verbraucher anschließbar ist, wobei die Gehäusewand (2) an der Anschlussstelle einen nach außen vorstehenden, die Öffnung umgebenden Kragen (10) ausbildet, an dessen Rand (11) ein Außenflansch (13) mit seinem an seinem Öffnungsrand nach innen zum Pumpengehäuse hin vorstehenden Ringbereich (14) befestigt ist, wobei der Rand (11) des Kragens(10) in der Öffnung des Ringbereiches (14) des Außenflansches (13) einliegt und am Rand des Ringbereichs (14) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Außenflansch (13) und der Gehäusewand (2) im Bereich des Kragens (10) ein ringförmiger oder ovaler Losflansch (15) einliegt und dass der Kragen (10) der Öffnung des Gehäuses konisch geformt ist.
Patent DE-102009015588-B4 (DE)
Title: Konjugiertes Dienpolymer, konjugierte Dienpolymerzusammensetzung und Verfahren zur Herstellung eines konjugierten Dienpolymers
Inventor: OSHIMA MAYUMI
IPC: C08F236/14
Filed: 2009-03-30
Granted: 2020-03-12
Abstract: Konjugiertes Dienpolymer, umfassend:
 eine Aufbaueinheit auf Basis eines konjugierten Diens; und
 einen durch Formel (I) dargestellten Rest an beiden Termini einer Polymerkette;
     wobei R 1  ein Wasserstoffatom, einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffen oder einen substituierten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffen bezeichnet, X 1 , X 2  und X 3  unabhängig einen durch Formel (II) dargestellten Rest, eine Hydroxygruppe, einen Kohlenwasserstoffrest oder einen substituierten Kohlenwasserstoffrest bezeichnen und mindestens einer, ausgewählt unter X 1 , X 2  und X 3 , ein durch Formel (II) dargestellter Rest oder eine Hydroxygruppe ist,
     wobei R 2  und R 3  unabhängig einen Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffen, einen substituierten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffen, einen Silylrest oder einen substituierten Silylrest bezeichnen und R 2  und R 3  verbunden sein können, um so zusammen mit dem N-Atom eine Ringstruktur zu bilden.
Patent DE-102009023552-B4 (DE)
Title: Integrierter Mess- und Ausgießmechanismus für Isolierkannen
Inventor: SCHUBERT ERIC
IPC: A47J41/02
Filed: 2009-05-30
Granted: 2011-09-01
Abstract: Ausgießmechanismus für Isolierkannen, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgießmechanismus einen Messfühler (2) und eine Anzeigeeinheit (1) als integralen Bestandteil des Ausgießmechanismus aufweist.
Patent DE-102009044337-B4 (DE)
Title: Arraysubstrat für ein Display sowie Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KIM YONG-YUB
IPC: H01L27/12
Filed: 2009-10-27
Granted: 2016-02-04
Abstract: Arraysubstrat für ein Display mit: einem Substrat (101) mit einem Pixelbereich (P); einer Gateleitung und einer mit dieser verbundenen Gateelektrode (108) auf dem Substrat; einer Gateisolierschicht (112) auf der Gateleitung und der Gateelektrode; einer Oxidhalbleiterschicht (119) auf der Gateisolierschicht über der Gateelektrode; einem Hilfsmuster (123) auf der Oxidhalbleiterschicht, das über einen ersten Teil mit Titan oder einer Titanlegierung und einen zweiten Teil mit Titanoxid verfügt, einer Source- und einer Drainelektrode (135, 138) auf dem Hilfsmuster, die auf dem ersten Teil desselben angeordnet sind und voneinander beabstandet sind, um den zweiten Teil des Hilfsmusters freizulegen; einer Datenleitung (132) auf der Gateisolierschicht, wobei diese Datenleitung die Gateleitung schneidet, um den Pixelbereich zu definieren, und die mit der Sourceelektrode verbunden ist; einer Passivierungsschicht (140) auf der Source- und der Drainelektrode sowie der Datenleitung, wobei diese Passivierungsschicht ein die Drainelektrode freilegendes Drainkontaktloch (143) aufweist; und einer Pixelelektrode (150) auf der Passivierungsschicht, wobei diese Pixelelektrode durch das Drainkontaktloch hindurch mit der Drainelektrode verbunden ist.