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Patent DE-102017110023-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung einer Software eines Steuergerätes eines Fahrzeuges
Inventor: SCHULTALBERS MATTHIAS
IPC: G05B23/02
Filed: 2017-05-10
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Überprüfung einer Software eines Steuergerätes eines Fahrzeuges möglichst umfassend zu gestalten. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zur Überprüfung einer Software eines Steuergerätes eines Fahrzeuges, welche Funktionen zur Verarbeitung von Eingangsgrößen zur Bildung von Ausgangsgrößen des Steuergerätes umfasst, in einem ersten Schritt mit dem nicht stillstehenden, also gegenüber der Umwelt bzw. einer Fahrbahn bewegten Fahrzeug, welches mit einem mobilen Emissionsmessgerät zur Analyse der Abgasemissionen des Fahrzeuges ausgerüstet ist, ein Fahrzyklus abgefahren wird und dabei Eingangsgrößen und Ausgangsgrößen des Steuergerätes aufgezeichnet werden. In einem weiteren Schritt wird der Fahrzyklus gemäß dem ersten Schritt wiederholt, allerdings ohne den Fahrzyklus mit dem Fahrzeug, das mit einem mobilen Emissionsmessgerät zur Analyse der Abgasemissionen des Fahrzeuges ausgerüstet ist, erneut abzufahren, also ohne das so ausgerüstete Fahrzeug erneut gegenüber der Umwelt bzw. einer Fahrbahn zu bewegen, beispielsweise entlang einer beliebigen Strecke. Jedenfalls stehen somit weitere Ausgangsgrößen des Steuergerätes/der Software bereit. Die Wiederholung des Fahrzyklus in dem weiteren Schritt erfolgt dadurch, dass eine Stimulation/Anregung/Stimulierung der Software/des Steuergerätes mit den Eingangsgrößen erfolgt, welche gemäß dem ersten Schritt aufgezeichnet wurden. Dabei wird zumindest eine im ersten Schritt aufgezeichnete Eingangsgröße für eine Stimulation/Anregung/Stimulierung der Software in dem weiteren Schritt derart verändert, dass das Fehlen bzw. das Nichtvorhandensein einer Ausrüstung des Fahrzeuges mit einem mobilen Emissionsmessgerät zur Analyse der Abgasemissionen des Fahrzeuges simuliert wird, so wie wenn das Fahrzeug real im Verkehr bewegt wird, d. h. es wird der Betrieb des Fahrzeuges ohne eine Ausrüstung mit einem mobilen Emissionsmessgerät zur Analyse der Abgasemissionen des Fahrzeuges simuliert.
Patent DE-102017112027-A1 (DE)
Title: Automatische Datenübertragung in einem flussfähigen Mehr-Host-System
Inventor: PASSERI PAOLO
IPC: G06F3/14
Filed: 2017-06-01
Abstract: In bestimmten Ausführungsformen umfasst ein Verfahren das Empfangen eines Eingangssignals von einer Eingabevorrichtung (z. B. Cursor-Bewegung), die mit dem ersten Host-Computer kommunikativ gepaart ist, wobei der erste Host-Computer mit einem zweiten Host-Computer kommunikativ gekoppelt ist, das Bestimmen, dass Daten in einer virtuellen Zwischenablage gespeichert sind, das Detektieren, wenn sich der Cursor zu einer Kante der Anzeige des ersten Host-Computers bewegt und wenn das Eingangssignal einer fortgesetzten Bewegung des Cursors über die Kante der Anzeige des ersten Host-Computers hinaus entspricht, das Senden eines Steuersignals, das angibt, dass Daten in einer virtuellen Zwischenablage gespeichert sind, das Empfangen einer Anforderung für die in der virtuellen Zwischenablage gespeicherten Daten und das Senden der in der virtuellen Zwischenablage gespeicherten Daten durch den ersten Host-Computer zum zweiten Host-Computer.
Patent DE-102017112129-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung zur Regelung wenigstens einer Regelgröße zumindest eines Temperierkreislaufs
Inventor: BERNHARD HANNES
IPC: G05D23/00
Filed: 2017-06-01
Abstract: Regelvorrichtung zur Regelung wenigstens einer Regelgröße zumindest eines Temperierkreislaufs (9) eines Werkzeuges einer Formgebungsmaschine für verschiedene Betriebspunkte des zumindest einen Temperierkreislaufs (9), wobei der zumindest eine Temperierkreislauf (9) ein Stellorgan (10) und einen physikalischen Zusammenhang zwischen einer Stellgröße (Vsoll) des Stellorgans (10) und zumindest eines Messwerts aufweist, wobei sich abhängig von verschiedenen Stellgrößen (Vsoll) des Stellorgans (10) die verschiedenen Betriebspunkte des zumindest einen Temperierkreislaufs (9) ergeben, mit einem Sollwerteingang (4) zur Eingabe eines Sollwertes (delta Tsoll) für die wenigstens eine Regelgröße, einem Istwerteingang (5) zur Eingabe eines auf Basis des zumindest einen Messwerts ermittelten, insbesondere berechneten, Istwertes (delta Tist) für die wenigstens eine Regelgröße, einer Berechnungseinheit (8) zum Berechnen der Stellgröße (Vsoll) in Abhängigkeit einer Abweichung des Istwertes (delta Tist) vom Sollwert (delta Tsoll) derart, dass der Istwert (delta Tist) dem Sollwert (delta Tsoll) nachgeführt wird, und einem Steuerausgang (6) zur Ausgabe der Stellgröße (Vsoll) für das Stellorgan (10) des zumindest einen Temperierkreislaufs (9), wobei die Berechnungseinheit (8) dazu ausgebildet ist, die Stellgröße (Vsoll) abhängig vom vorliegenden Betriebspunkt oder in einer an den vorliegenden Betriebspunkt angepassten Weise zu berechnen.
Patent DE-102017113024-A1 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz
Inventor: ANDERSON ROBERT SCOTT
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-06-13
Abstract: Ein Kindersicherheitssitz hat einen Stützsockel, einen drehbaren Aufbau und einen Kindersitz. Der Stützsockel eignet sich zum Anordnen auf einem Fahrzeugsitz und hat einen Verankerungsabschnitt und einen Auflageabschnitt, die miteinander verbunden sind, wobei der Verankerungsabschnitt eine Gurtführung zum Durchtritt eines Befestigungsgurts hat, um den Kindersicherheitssitz an einem Fahrzeugsitz zu befestigen. Der drehbare Aufbau ist mit dem Auflageabschnitt des Stützsockels um eine Schwenkachse schwenkbeweglich verbunden. Der Kindersitz ist mit dem drehbaren Aufbau verbunden, wobei der Kindersitz, der drehbare Aufbau und der Auflageabschnitt zusammen in Bezug auf den Verankerungsabschnitt beweglich sind, und der Kindersitz und der drehbare Aufbau zusammen als eine Sitzeinheit in Bezug auf den Stützsockel zwischen mehreren Stellungen, darunter einer nach vorn gewandten Stellung, einer nach hinten gewandten Stellung und einer zur Seite gewandten Stellung drehbeweglich sind.
Patent DE-102017115587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer räumlichen Unsicherheit in Bildern eines Umgebungsbereiches eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SIOGKAS GEORGE
IPC: G01C11/04
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer räumlichen Unsicherheit (25) zwischen Objektpunkten in einem Umgebungsbereich (5) eines Kraftfahrzeugs (1) und die Objektpunkte abbildenden Bildpunkten in zumindest einem Bild (24) des Umgebungsbereiches (5), welches anhand von Bilddaten (22) zumindest einer Kamera (3) des Kraftfahrzeugs (1) erzeugt wird, wobei eine Verteilung (D, D1,D2, D3, D4) für zumindest einen extrinsischen Kameraparameter (Tz, Rx, Ry, Rz) der fahrzeugseitigen Kamera (3) vorgegeben wird, ein Probensatz (11) mit Zufallswerten (12) des zumindest einen extrinsischen Kameraparameters (Tz, Rx, Ry, Rz) basierend auf der zumindest einen Verteilung (D, D1, D2, D3, D4) bestimmt wird, mittels einer von dem Probensatz (12) abhängigen Koordinatentransformation (13) ein Satz (21) aus Referenzweltkoordinaten zumindest eines vorbestimmten Referenzobjektpunktes (26) in dem Umgebungsbereich (5) bestimmt wird, und die räumliche Unsicherheit (25) in Abhängigkeit von dem Satz (18) aus projizierten Referenzweltkoordinaten des Referenzobjektpunktes (26) bestimmt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (2) sowie ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017116303-A1 (DE)
Title: Lenkgefühl-steuervorrichtung in einem steer-by-wire-system
Inventor: HWANG SANG WOO
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-07-19
Abstract: Lenkgefühl-Steuervorrichtung in einem Steer-by-Wire-System aufweisend: ein Druckelement 13 zum Rotieren in einer vorbestimmten Richtung oder einer entgegengesetzten Richtung innerhalb einer Rotationsbahn Rc abhängig von der Rotationsrichtung eines Lenkrads 1, einen Drückblock 15, der rotierbar bereitgestellt ist in der Rotationsbahn Rc der gegebenen oder der entgegengesetzten Richtung, ein erstes elastisches Element 19 zum Bereitstellen einer elastischen Rückstellkraft in die Rotationsrichtung des Druckelements 13 für eine elastische Veränderung in der Rotationsverschiebung zwischen dem Druckelement 13 und dem Drückblock 15 und ein zweites elastisches Element 21 zum Bereitstellen einer elastische Rückstellkraft in die Rotationsrichtung des Drückblocks 15 für eine elastische Veränderung in der Rotationsverschiebung, wenn der Drückblock 15 von dem Druckelement 13 weg rotiert wird, wobei das zweite elastische Element 21 eine elastische Konstante kleiner als die des ersten elastischen Elements 19 hat und in einem vorkomprimierten Zustand bereitgestellt ist, um eine elastische Kraft größer als die des ersten elastischen Elements 19 zu haben.
Patent DE-102017119957-A1 (DE)
Title: Luftqualitätsüberwachungssystem für ein kraftfahrzeug
Inventor: JOHNSTON WILLIAM STEWART
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Ein Luftqualitätsüberwachungssystem für ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine Vielzahl von Luftprobenahmestellen an dem Kraftfahrzeug, einen einzigen Luftqualitätssensor und ein Leitungssystem, das die Vielzahl von Luftprobenahmestellen mit dem einzigen Luftqualitätssensor verbindet.
Patent DE-102017121210-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die flächenhafte optische 3D-Messtechnik
Inventor: BOTHE THORSTEN
IPC: G02B27/62
Filed: 2017-09-13
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum dreidimensionalen optischen Vermessen von Objekten (2) mit einem topometrischen Messverfahren wird beschrieben, bei dem Bilder eines Objektes (2) mitsamt eines von einer Musterprojektionseinheit (4) auf ein Objekt (2) projizierten Projektionsmusterns mit einer Bildaufnahmeeinheit (5) aufgenommen und mit einer Auswerteeinheit (10) ausgewertet werden. Die Vorrichtung (1) hat eine Musterprojektionseinheit (4), die eine Lichtquelle (6) und einen Lichttunnel (7) hat. Der Lichttunnel (7) weist an den Innenseiten (12a, 12b) der seinen durchstrahlten Hohlraum umgebenden Seitenelemente (11a, 11b) eine dielektrische Beschichtung auf. In einer alternativen oder ergänzten Ausführungsform hat der Lichttunnel (7) Seitenelemente (11a, 11b), die kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017121363-A1 (DE)
Title: Gewindeeinsatz zur Befestigung eines Werkzeugs in einer Werkzeugaufnahme und Werkzeugaufnahme mit einem derartigen Gewindeeinsatz
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B27/16
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gewindeeinsatz (3) zur Befestigung eines mit einem Befestigungsgewinde versehenen Werkzeugs in einer Werkzeugaufnahme (1), wobei der Gewindeeinsatz (3) an einer vorderen Stirnseite (20) eine Aufnahmeöffnung (16) mit einem Innengewinde (17) zum Einschrauben des Werkzeugs enthält. Erfindungsgemäß weist der Gewindeeinsatz (3) einen sich zu einer hinteren Stirnseite (26) hin verjüngenden Einsteckbereich (13) mit einer äußeren Anlagefläche (14) auf und an der äußeren Anlagefläche (14) ist mindestens eine Vertiefung (25) zur Aufnahme eines Klebstoffs angeordnet. Die Erfindung betrifft außerdem einen Aufnahmekörper für einen solchen Gewindeeinsatz und eine Werkzeugaufnahme mit einem derartigen Gewindeeinsatz und zugehörigem Aufnahmekörper.
Patent DE-102017121423-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ENKE LUKAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-09-15
Abstract: Belüftungsvorrichtung (60) zur Bereitstellung eines Luftstroms in einem Fahrzeug (1), mit einer Luftführungsanordnung (30), welche mit wenigstens zwei Luftauslässen (10) verbunden ist, um den Luftstrom an die Luftauslässe (10) zu leiten.Hierbei ist vorgesehen, dass die Luftauslässe (10) umfassen:- einen zentralen Luftauslass (12) zur Integration in einen Fahrzeugsitz (2) des Fahrzeuges (1), um eine gerichtete Luftausströmung (20) in einen Belüftungsbereich (6) hinter dem Fahrzeugsitz (2) bereitzustellen,- wenigstens einen seitlichen Luftauslass (11), welcher zur Integration in den Fahrzeugsitz (2) seitlich zum zentralen Luftauslass (12) angeordnet ist, um eine diffuse Luftausströmung (21) in den Belüftungsbereich (6) bereitzustellen.
Patent DE-102017121844-A1 (DE)
Title: Führungsbeschlag für ein Schiebetürmöbel und Schiebetürmöbel
Inventor: KLAUSING MATTHIAS
IPC: E05D15/06
Filed: 2017-09-20
Abstract: Ein Führungsbeschlag (3a, 3b) zum Führen eines Bereiches einer vertikal ausgerichteten Schiebetür (2a, 2b) eines Schiebetürmöbels an einem Möbelkorpus, wobei der Führungsbeschlag (3a, 3b) wenigstens eine Vorrichtung (100a, 100b) zum Einstellen der Winkelneigung der Schiebetür (2a, 2b) relativ zur Vertikalen aufweist.
Patent DE-102017122349-A1 (DE)
Title: Erkennung und schutz gegen blockier-, abhör- und replay-angriffe
Inventor: MURRAY ALLEN R
IPC: B60R25/24
Filed: 2017-09-26
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für Erkennung und Schutz gegen Blockier-, Abhör- und Replay-Angriffe offenbart. Ein beispielhaft offenbarter Schlüssel-Fob beinhaltet einen ersten Drahtlos-Wandler, der eingestellt ist, um über ein erstes Frequenzband zu kommunizieren, einen zweiten Drahtlos-Wandler, der eingestellt ist, um über ein zweites Frequenzband zu kommunizieren, und einen Kommunikator. Das erste Frequenzband ist anders als das zweite Frequenzband. Der beispielhafte Kommunikator sendet eine erste Nachricht über den ersten Drahtlos-Wandler als Reaktion auf die Betätigung einer ersten Taste. Zusätzlich stellt der beispielhafte Kommunikator als Reaktion darauf, dass keine zweite Nachricht über den zweiten Drahtlos-Wandler empfangen wird, einen Alarm bereit.
Patent DE-102017123082-A1 (DE)
Title: Außenläufermotor
Inventor: STETTINGER VITALI
IPC: H02K15/16
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Außenläufermotor (1) mit einem mehrere elektronisch schaltbare Pole (2) aufweisenden Stator (3) und einem relativ zu dem Stator (3) rotierbar gelagerten, den Stator (3) zumindest teilweise umgebenden Außenläufer (4). Um einen optimalen Unwuchtausgleich bei möglichst geringer Masse zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Außenläufer (4) zum Zwecke eines Unwuchtausgleichs mindestens eine bezogen auf eine Rotationsachse (5) des Außenläufers (4) unsymmetrisch angeordnete Kontermasse (6, 7) aufweist. Des Weiteren wird ein Gerät (11) mit einem solchen Außenläufermotor (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102017123371-A1 (DE)
Title: Reagieren auf hvac-induzierte windeinflüsse (buffeting) am fahrzeugmikrofon
Inventor: AMMAN SCOTT ANDREW
IPC: G10L21/02
Filed: 2017-10-09
Abstract: Verfahren und Vorrichtung werden zum Reagieren auf HVAC-induzierte Windeinflüsse an einem Fahrzeugmikrofon (Buffeting) offenbart. Ein offenbartes beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet ein Mikrofon, einen Lautsprecher und einen Buffeting-Detektor. Das beispielhafte Mikrofon ist elektrisch mit einem Eingang eines sprachaktivierten Systems gekoppelt. Der beispielhafte Lautsprecher befindet sich auf einer vorderen Fahrerseite des Fahrzeugs. Wenn eine Taste aktiviert wird, ermittelt der beispielhafte Buffeting-Detektor einen Buffeting-Faktor eines von dem Mikrofon erfassten Signals. Außerdem aktiviert der beispielhafte Buffeting-Detektor in Reaktion auf den Buffeting-Faktor, der einen Schwellenwert erfüllt, ein Relais, um den Lautsprecher elektrisch mit dem Eingang des sprachaktivierten Systems zu koppeln.
Patent DE-102017127695-A1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsstrang mit zwei elektrischen Maschinen und einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: B60K6/442
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) für ein Hybridkraftfahrzeug, mit einer Getriebeeingangswelle 2, die über einen ersten Teilantriebsstrang (3) mit einer ersten elektrischen Maschine (4) und einer Verbrennungskraftmaschine (5) zur Drehmomentübertragung in Wirkbeziehung steht und die über einen zweiten Teilantriebsstrang (6) mit einer zweiten elektrischen Maschine (7) zur Drehmomentübertragung in Wirkbeziehung steht, wobei die zweite elektrische Maschine (7) dauerhaft mit der Getriebeeingangswelle (2) drehmomentübertragend verbunden ist und die erste elektrische Maschine (4) und die Verbrennungskraftmaschine (5) koppelbar zur Drehmomentübertragung mit der Getriebeeingangswelle (2) verbindbar sind.
Patent DE-102017127730-A1 (DE)
Title: Fahrkorbkomponente für einen Fahrkorb eines Aufzugssystems mit Hohlraum als Druckspeicher für ein unter Druck stehendes Fluid
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B66B11/02
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrkorbkomponente (210, 220, 230) für einen Fahrkorb (200) eines Aufzugsystems (100) mit wenigstens einem Bauteil (211, 213, 221, 231, 233) mit einer Doppelfunktion als ein konstruktives Bauteil und als durch einen Hohlraum (212, 214, 222, 232, 234) gebildeter Druckspeicher für ein unter Druck stehendes Fluid, sowie einen Fahrkorb (200) für ein Aufzugssystem (100) mit wenigstens einer solchen Fahrkorbkomponente (210, 220, 230).
Patent DE-102017201798-A1 (DE)
Title: Selbsttätig abdichtendes Reifendichtmittel und Fahrzeugluftreifen enthaltend das Reifendichtmittel
Inventor: DAHLKE MARKUS
IPC: C09K3/12
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein selbsttätig abdichtendes Reifendichtmittel und einen Fahrzeugluftreifen enthaltend das Reifendichtmittel.Das erfindungsgemäße Dichtmittel enthält 3,6 bis 10 Gew.-% wenigstens eines Klebrigmachers und 50 bis 64,5 Gew.-% wenigstens eines Polyolefins.Der erfindungsgemäße Fahrzeugluftreifen weist das erfindungsgemäße Dichtmittel wenigstens auf der dem Laufstreifen gegenüberliegenden Innenfläche auf.
Patent DE-102017205562-A1 (DE)
Title: Expansionsventil
Inventor: SPIETH SVEN
IPC: F16K47/04
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Expansionsventil (100) zum Vermindern eines Drucks eines durch das Expansionsventil (100) entlang eines Fluidströmungspfads hindurchfließenden Fluids, wobei das Expansionsventil (100) aufweist: wenigstens einen Fluideinlass (101) und wenigstens einen Fluidauslass (102), ein erstes Ventilelement (10) mit zumindest einer ersten Kanalstruktur (11), ein zweites Ventilelement (20a, 20b) mit zumindest einer zweiten Kanalstruktur (22a, 22b) und einer dritten Kanalstruktur (23a, 23b), wobei das erste Ventilelement (10) und das zweite Ventilelement (20a, 20b) relativ zueinander bewegbar sind, wobei in einer ersten Stellung der Ventilelemente (10; 20a, 20b) die erste Kanalstruktur (11) und die zweite Kanalstruktur (22a, 22b) zueinander ausgerichtet sind und einen ersten Fluidströmungspfad mit einem ersten Strömungswiderstand zwischen dem Fluideinlass (101) und dem Fluidauslass (102) bilden, und wobei in einer zweiten Stellung der Ventilelemente (10; 20a, 20b) die erste Kanalstruktur (11) und die dritte Kanalstruktur (23a, 23b) zueinander ausgerichtet sind und einen zweiten Fluidströmungspfad mit einem zweiten von dem ersten Strömungswiderstand verschiedenen Strömungswiderstand zwischen dem Fluideinlass (101) und dem Fluidauslass (102) bilden.
Patent DE-102017207237-A1 (DE)
Title: Verfahren zur korrosionsschützenden Behandlung einer metallischen Oberfläche mit vermindertem Beizabtrag
Inventor: MOHR ANNA VERENA
IPC: C23F11/10
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur korrosionsschützenden Behandlung einer metallischen Oberfläche, bei dem die Oberfläche nacheinander mit den folgenden wässrigen Zusammensetzungen in Kontakt gebracht wird: i) einer alkalischen oder sauren Reinigerzusammensetzung, ii) einer ersten Spülzusammensetzung, iii) gegebenenfalls einer zweiten Spülzusammensetzung, iv) einer sauren Konversionszusammensetzung, v) gegebenenfalls einer dritten Spülzusammensetzung und vi) einer Zusammensetzung enthaltend einen (meth)acrylat- und/oder epoxidbasierten KTL, wobei mindestens eine der Zusammensetzungen i) bis v) mindestens eine Verbindung der Formel I R1O-(CH2)x-Z-(CH2)y-OR2 (I)enthält, und wobei R1 und R2 jeweils unabhängig voneinander H oder eine HO-(CH2)w-Gruppe mit w ≥ 2 sind, x und y jeweils unabhängig voneinander 1 bis 4 sind, und Z ein S-Atom oder eine C-C-Dreifachbindung ist, sowie ein wässrige Zusammensetzung zur Verminderung des Beizabtrags bei der korrosionsschützenden Behandlung metallischer Oberflächen.
Patent DE-102017210227-A1 (DE)
Title: Notrufschalter
Inventor: GORISSEN PHILIP
IPC: G08B25/10
Filed: 2017-06-20
Abstract: Notschalter mit einem Betätigungselement zur Auslösung der Notfunktion, insbesondere eines Notrufs, wobei das Betätigungselement mit einer mechanischen Verriegelung gegen Fehlauslösung geschützt ist, wobei die Verriegelung durch eine Kombination einer ersten Bewegung des Betätigungselements in einer ersten Ebene und einer zweiten Bewegung des Betätigungselements in einer zweiten Ebene, wobei die erste und zweite Ebene quer zu einander ausgerichtet sind, lösbar ist, wozu die erste Bewegung eine horizontale translatorische Bewegung ist und die zweite Bewegung eine vertikale translatorische Bewegung ist.
Patent DE-102017210526-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit zur Emission von Beleuchtungslicht
Inventor: KHRUSHCHEV SERGEY
IPC: F21V7/06
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit (1) zur Emission von Beleuchtungslicht (6), mit einer Pumpstrahlungsquelle (2) zur Emission von Pumpstrahlung (4), einem Leuchtstoffelement (3) zur zumindest teilweisen Konversion der Pumpstrahlung (4) und mit einem Reflektor (8), über dessen Reflexionsfläche (9) welche die Pumpstrahlung (4) zu dem Leuchtstoffelement (3) geführt wird, wobei die Reflexionsfläche (9) jedenfalls bereichsweise (9a) konkav gekrümmt ist und in einer Schnittebene betrachtet die Form eines Parabelabschnitts hat, und wobei ein Einfallsstrahl (21), entlang welchem die Pumpstrahlung (4) auf den Reflexionsflächenbereich (9a) fällt, zu einer Parabelachse (28) der dem Parabelabschnitt zugrundeliegenden Parabel P verkippt ist.
Patent DE-102017212070-A1 (DE)
Title: Zahnstangengetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DJIE KIANMIN
IPC: F16H55/28
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahnstangengetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Ritzelwelle (10) sowie einer Zahnstange (30), die innerhalb eines Gehäuses (40) gelagert sind. Um ein kostengünstig zu fertigendes Zahnstangengetriebe mit präziser Verzahnung zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass durch wenigstens ein Einstellelement (15, 17) eine Position der Ritzelwelle (10) im Gehäuse (40) einstellbar ist, so dass eine Neigung der Ritzelwelle (10) gegenüber der Zahnstange (30) einstellbar ist.
Patent DE-102017213323-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung und Verfahren zum Verbinden von Bauteilen
Inventor: KARLE ARMIN
IPC: B23Q17/24
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügevorrichtung (10) zum Verbinden wenigstens zweier Bauteile (11, 12) mittels eines Fügeelements (20), mit einem Rahmen (60), an dem ein Antrieb (50) und ein Gegenhalter (18) angeordnet sind, und einem Fügewerkzeug (39), wobei zwischen dem Fügewerkzeug (39) und dem Gegenhalter (18) die wenigstens zwei Bauteile (11, 12) und das Fügeelement (20) anordenbar sind, wobei das Fügewerkzeug (39) derart an dem Antrieb (50) angeordnet ist, dass mittels des Antriebs (50) eine Kraft (F) auf das Fügewerkzeug (39) in Fügerichtung (R) ausübbar ist, und dass über das Fügewerkzeug (39) eine Kraft auf ein angeordnetes Fügeelement (20) in Richtung des Gegenhalters (18) ausübbar ist, wobei das Fügewerkzeug (39) mittels des Antriebs (50) relativ zu dem Rahmen (60) in Fügerichtung (R) bewegbar ist, wobei wenigstens eine Messeinrichtung (70, 71, 73), die dazu eingerichtet ist, einen Abstand (d) zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Komponenten (11, 12, 16, 18, 60) ausgewählt aus Komponenten der Fügevorrichtung (10), dem Fügeelement (20) und den wenigstens zwei Bauteilen (11, 12), an jeweils einem vorbestimmten Messpunkt, zu erfassen, und wobei die Fügevorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, wenigstens einen Betriebsparameter (F) basierend auf dem erfassten Abstand (d) einzustellen und/oder zu regeln