baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015116498-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schränken von Sägeblättern
Inventor: KUISLE MARTIN
IPC: B23D63/04
Filed: 2015-09-29
Granted: 2018-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schränken von Sägeblättern, umfassend: ein Gehäuse (1); eine mit dem Gehäuse (1) verbundene Schränkeinrichtung (2) zum Schränken eines Sägeblattes; eine mit dem Gehäuse (1) verbundene Klemmeinrichtung (3) zum Klemmen des Sägeblattes; und eine mit dem Gehäuse (1) verbundene Antriebseinheit (4) zum Antreiben der Schränkeinrichtung (2) und der Klemmeinrichtung (3), wobei die Schränkeinrichtung (2) beidseitig des Sägeblattes angeordnete, relativ zueinander verschwenkbare und mit Schränkeisen (6) bestückbare Schränkeisenhalterungen (5) aufweist und wobei die Klemmeinrichtung (3) beidseitig des Sägeblattes angeordnete, einander zustellbare und mit Klemmbacken (8) bestückbare Klemmbackenhalterungen (7) aufweist. Um eine Vorrichtung der vorstehend genannten Art anzugeben, die das Sägeblatt sicher klemmt, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass die Klemmbackenhalterungen (3) relativ zueinander verschwenkbar ausgebildet sind.
Patent DE-102015207514-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen eines Raumes
Inventor: RÖSER RICHARD
IPC: B60H1/32
Filed: 2015-04-23
Granted: 2023-12-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Kühlen eines Raumes (12), insbesondere in einem Kraftfahrzeug (14), umfassend ein Gehäuse (16), einen Wärmetauscher (18) und ein elektrisches Gebläse (20), welches im Betrieb Luft längs eines in dem Gehäuse (16) liegenden Fluidwegs (22) von einem Einlass (24) zu einem Auslass (26) des Gehäuses (16) fördert, wobei der Wärmetauscher (18) in dem Fluidweg (22) zwischen Einlass (24) und Auslass (26) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) eine Aufnahmekammer (28) zur insoweit stationären Aufnahme einer Kühlmasse (30) aufweist, als die Kühlmasse (30) nicht dauerhaft in der Aufnahmekammer (28) aufgenommen ist, sondern es sich um eine vor Betriebsbeginn in die Aufnahmekammer (28) stationär eingelagerte Kühlmasse (30) handelt, die sich während des Betriebs der Vorrichtung (10) entweder verflüchtigt oder nach Betrieb der Vorrichtung (10) entweder entsorgt oder ausgetauscht wird, und dass der Wärmetauscher (18) die Aufnahmekammer (28) wenigstens bereichsweise begrenzt.
Patent DE-102016000236-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung und/oder Rekonstruktion einer Knochendefektstelle; Verfahren zur Herstellung eines Aufsatzes einer Abdeckvorrichtung für eine Knochendefektstelle
Inventor: SEILER MARCUS
IPC: A61B17/56
Filed: 2016-01-11
Granted: 2023-12-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abdeckung und/oder Rekonstruktion einer Knochendefektstelle (2),- mit einem Aufsatz (4), der eine dem Knochendefekt abgewandte Wandung (11) und eine dem Knochendefekt zugewandte Wandung (9) aufweist,wobei der Aufsatz (4) aus einem formstabilen Material besteht, das zumindest teilweise mit dem Knochen in Berührung steht, und eine dem Knochendefekt zugewandte Wandung (9) des Aufsatzes (4) oder eine dem Knochendefekt abgewandte Wandung (11) des Aufsatzes (4) der Form des regenerierten Knochens entspricht,dadurch gekennzeichnet,dass der Aufsatz (4) einstückig ist und mindestens eine Sollbruchstelle (16) zur Zerkleinerung des Aufsatzes (4) in mindestens zwei Teile nach erfolgreicher Knochenregeneration aufweist.
Patent DE-102016012638-B4 (DE)
Title: Möbelstück mit ausklappbaren Stapelpuffern
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: A47B3/08
Filed: 2016-10-24
Granted: 2023-07-06
Abstract: Möbelstück mit ausklappbaren Möbelbeinen, das ein einzelnes Möbelbein (10) oder eine Möbelbeingruppe (11) in mindestens einem Grundkörper (50) schwenk- und arretierbar lagert,- wobei im oder am Grundkörper (50) mindestens ein ausklappbarer Stapelpuffer (100) schwenkgelagert ist,- wobei das Möbelbein (10) oder die Möbelbeingruppe (11) jeweils mit mindestens einem Stapelpuffer (100) über mindestens ein Getriebe (20, 81, 107; 20, 131) gekoppelt ist,- wobei die Kopplung synchron oder asynchron ausgelegt ist und- wobei das Möbelbein (10) oder die Möbelbeingruppe (11) in der Arbeitsposition (7) - also bei ausgeklapptem Möbelbein (10) oder ausgeklappter Möbelbeingruppe (11) - durch einen federbelasteten, schwenkbaren Sperrer (81) arretiert ist.
Patent DE-102016105911-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für einen Wärmeabsorber eines Hochtemperaturkühlers
Inventor: KATRAGADDA SUNIL
IPC: F01P7/14
Filed: 2016-03-31
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren, umfassend:Einstellen eines Kühlerregelventils (89, 226) in eine erste Stellung, damit Kühlmittel nur durch einen ersten Bereich (212) eines Kühlers (72, 250) eines Fahrzeugkühlsystems (10), der Phasenübergangsmaterial (Phase Change Material, PCM) enthält, aber nicht durch einen zweiten Bereich (214) des Kühlers (72, 250) fließt, der kein Phasenübergangsmaterial enthält; undEinstellen des Kühlerregelventils (89, 226) in eine zweite Stellung, damit Kühlmittel nur durch den zweiten Bereich (214) des Kühlers (72, 250) aber nicht durch den ersten Bereich (212) fließt.
Patent DE-102016215896-B4 (DE)
Title: Steuerung und Steuerverfahren für Verbrennungsmotor
Inventor: YOKONO MICHIHISA
IPC: F02D41/18
Filed: 2016-08-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verbrennungsmotorsteuerung (50) für einen Verbrennungsmotor (1), der mit einem Einlasspfad (23) und einem Abgaspfad (17), einer Drosselklappe (6) zum Öffnen und Schließen des Einlasspfads (23) und einem EGR-Pfad (21) zum Rückführen von Abgas aus dem Abgaspfad (17) zu einem Einlasskrümmer (12), der Teil des Einlasspfades (23) ist und sich auf der stromabwärtigen Seite der Drosselklappe (6) befindet, versehen ist; wobei die Verbrennungsmotorsteuerung (50) umfasst:eine Antriebsbedingungs-Detektionseinheit (51), die einen Krümmerdruck (Pb), der ein Druck vom Gas im Einlasskrümmer (12) ist, eine Krümmertemperatur (Tb), welche eine Temperatur von Gas im Einlasskrümmer (12) ist, eine Krümmerfeuchte (Hrb), die eine Feuchte vom Gas im Einlasskrümmer (12) ist, einen Einlassluftdruck (Pa), der ein Druck von Einlassluft, die in den Einlasspfad (23) aufzunehmen ist, ist, eine Einlasslufttemperatur (Ta), die eine Temperatur der Einlassluft ist, und eine Einlassluftfeuchte (Hra), die eine Feuchte der Einlassluft ist, detektiert;eine Krümmer-Innenwasserdampfverhältnis-Recheneinheit (52), die einen Krümmer-Innenwasserdampf-Partialdruck (Pvb) berechnet, der ein Partialdruck von Wasserdampf ist, der im Gas innerhalb des Einlasskrümmers (12) enthalten ist, basierend auf der Krümmerfeuchte (Hrb) und der Krümmertemperatur (Tb), um so ein Krümmer-Innenwasserdampf-Partialdruckverhältnis (Pvb/Pb) zu berechnen, welches das Verhältnis des Krümmer-Innenwasserdampf-Partialdrucks (Pvb) zum Krümmerdruck (Pb) ist,eine Inneneinlassluftwasserdampfverhältnis-Recheneinheit (53), die einen Inneneinlassluftwasserdampf-Partialdruck (Pva) berechnet, der ein Partialdruck von Wasserdampf ist, der in der Einlassluft enthalten ist, basierend auf der Einlassluftfeuchte (Hra) und der Einlasslufttemperatur (Ta), um so ein Inneneinlassluftwasserdampf-Partialdruckverhältnis (Pva/Pa) zu berechnen, welches das Verhältnis des Inneneinlassluftwasserdampf-Partialdrucks (Pva) zum Einlassluftdruck (Pa) ist, undeine EGR-Ratenrecheneinheit (54), die eine EGR-Rate (Regr) berechnet, die eine Rate des Abgases ist, das in den Einlasskrümmer (12) rückgeführt wird, zu Gas im Einlasskrümmer (12), basierend auf dem Krümmer-Innenwasserdampf-Partialdruckverhältnis (Pvb/Pb) und dem Inneneinlassluftwasserdampf-Partialdruckverhältnis (Pva/Pa);wobei die EGR-Ratenrecheneinheit (54) ein Subtraktions-Partialdruckverhältnis berechnet, durch Subtrahieren des Inneneinlassluftwasserdampf-Partialdruckverhältnisses (Pva/Pa) vom Krümmer-Innenwasserdampf-Partialdruckverhältnis (Pvb/Pb), das Subtraktions-Partialdruckverhältnis mit einer vorab eingestellten Umwandlungskonstante (Kr) multipliziert und dann als die EGR-Rate (Regr) einen Wert durch Teilen des Multiplikationswerts durch einen Subtraktionswert, der durch Subtrahieren des Inneneinlassluftwasserdampf- Partialdruckverhältnisses (Pva/Pa) von „1“ erhalten wird, berechnet.
Patent DE-102017002799-B4 (DE)
Title: Drahtloser transceiver mit fernem front-end
Inventor: ADAMS ANDREW
IPC: H04B1/40
Filed: 2017-03-22
Granted: 2018-10-18
Abstract: Drahtlose Kommunikationsvorrichtung, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst:eine erste Schaltung (1202) mit einer Funkschaltung und einer Basisbandschaltung; undein Front-End-Modul, FEM, (1204; 1302; 1402) das sich fern von der ersten Schaltung (1202) befindet und in unmittelbarer Nähe wenigstens einer Hochfrequenzantenne, HF-Antenne, platziert ist und mit dieser gekoppelt ist, wobei das FEM (1204; 1302; 1402) über eine Schnittstellenschaltung mit der ersten Schaltung (1202) gekoppelt ist, wobei:das FEM (1204; 1302; 1402) einen Sendepfad mit einem Leistungsverstärker, PA, (1124; 1240) einer Hüllkurvendetektorschaltung und einer Versorgungsmodulatorschaltung (1122; 1244) umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie dem PA (1124; 1240) zum Verbessern der Nichtlinearität des PA (1124; 1240) auf der Grundlage eines von der Hüllkurvendetektorschaltung empfangenen Hüllkurvensignals eine modulierte Versorgungsspannung bereitstellt,die Schnittstellenschaltung eine einzelne Verbindungsbahn zur Übertragung eines HF-Signals zwischen der ersten Schaltung (1202) und dem FEM (1204; 1302; 1402) umfasst, unddie Hüllkurvendetektorschaltung mit einem Detektor gekoppelt ist, der zum Koppeln eines Teils des HF-Signals mit der Hüllkurvendetektorschaltung konfiguriert ist.
Patent DE-102017009435-B4 (DE)
Title: Evaluation von Komponenten automatischer Fahrfunktionen und Fahrbahnerkennung auf unterschiedlichen Verarbeitungsstufen
Inventor: SPEHR JENS
IPC: G01S19/42
Filed: 2017-10-10
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zur Evaluation von Detektionsergebnissen von Komponenten zur Fahrbahnerkennung, der von einer Fahrbahnschätzung geschätzten Fahrbahn, und/oder der geplanten Trajektorie der verwendenden Fahrerassistenzsysteme eines Egofahrzeugs, wobei die Detektionsergebnisse, die geschätzte Fahrbahn und die geplante Trajektorie als Hypothese (H) bezeichneten werden,dadurch gekennzeichnet, dasszur Evaluation der Einrichtungen oder der Fahrerassistenzsysteme eine Metrik verwendet wird, die auf der manuell gefahrenen Trajektorie des Egofahrzeugs basiert, wobei die Abweichung zwischen der manuell gefahrenen Trajektorie und der Hypothese (H, 12, 14, 15, 16, 17) für vorgegebene Referenzpunkte in einem vorgegebenen Abstand von einem Ausgangspunkt in einem fahrzeugeigenen x-y-Koordinatensystem bestimmt wird, undanhand der Evaluation bestimmt wird, ob die Hypothese der Komponente zur Fahrbahnerkennung, der Fahrbahnschätzung und/oder des Fahrerassistenzsystems vorgegebene Kriterien erfüllt, wobei die Metrik darin besteht, dass- der Winkel zwischen dem Referenzpunkt im vorgegebenen Abstand (rl) der manuell gefahrenen Trajektorie und der in Fahrtrichtung verlaufenden x-Achse des fahrzeugeigenen Koordinatensystems zum Ausgangszeitpunkt bestimmt wird,- der Winkel zwischen dem Referenzpunkt im vorgegebenen Abstand (rl) der Hypothese und der in Fahrtrichtung verlaufenden x-Achse des fahrzeugeigenen Koordinatensystems zum Ausgangszeitpunkt bestimmt wird,- der Betrag der Differenz der beiden Winkel bestimmt wird,- zur Evaluation der Einrichtung oder des Fahrerassistenzsystems der Betrag der Winkeldifferenz mit einer vorgegebenen Schwelle verglichen wird, und- ein Klassifizieren der Hypothese in die Kriterien brauchbar oder unbrauchbar anhand des Vergleichsergebnisses erfolgt.
Patent DE-102017102665-B4 (DE)
Title: Stahlaktivator für Container-Twistlocks
Inventor: NYHOLM TURE
IPC: B60P7/13
Filed: 2017-02-10
Granted: 2022-08-25
Abstract: Ein Vorspannmittel für eine Twistlockanordnung, wobei das Vorspannmittel eine flache Torsionsfeder (15, 100) mit spiralen Windungen (33), ein zentrales erstes Eingriffsende (19) zur Aufnahme eines Schafts (9) und ein zweites Ende (40) mit einer Sicherungsnut (38), die sich mit einem Inneren des Twistlocks (5) koppelt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale erste Eingriffsende (19) eine zentrale Öffnung (21) zur Aufnahme des Schaftes (9) aufweist.
Patent DE-102017104683-B4 (DE)
Title: Eine mit einer Fußgängerairbagvorrichtung ausgestattete Fahrzeugfrontabschnittsstruktur
Inventor: KAMIMURA SHINYA
IPC: B60R21/36
Filed: 2017-03-07
Granted: 2024-02-08
Abstract: Fahrzeugfrontabschnittsstruktur (10), die mit einer Fußgängerairbagvorrichtung ausgestattet ist, wobei die Fahrzeugfrontabschnittsstruktur aufweist:einen Windlauf (30), der ein Windlaufpaneel (31) und ein Windlauffrontpaneel (34) aufweist, wobei sich das Windlauffrontpaneel (34) in einer Vorwärtsrichtung von einem Frontendabschnitt in einer Fahrzeugvorwärts- und einer Fahrzeugrückwärtsrichtung des Windlaufpaneels (31) erstreckt;ein Gasgenerator (65), wobei eine Längsrichtung des Gasgenerators (65) mit einer Fahrzeugbreitenrichtung zusammenfällt und, der über dem Windlauffrontpaneel (34) angeordnet ist, und dieser an dem Windlauffrontpaneel (34) gesichert ist;einen Airbag (64), der über dem Windlauffrontpaneel (34) angeordnet ist und sich in einer Fahrzeugrückwärts- und einer Fahrzeughochwärtsrichtung sowie nach au-ßen in der Fahrzeugbreitenrichtung durch von dem Gasgenerator (65) ausgegebenem Gas aufgeblasen und entfaltet wird; undein Aufnahmeelement (80), welches einen Endabschnitt (82) aufweist, der derart konfiguriert ist, dass er an einem Frontaufhängeträger (14) gesichert ist, der sich in Richtung des Windlaufs (30) erstreckt, und an dem Windlauffrontpaneel (34) an einer Fahrzeugfrontseite relativ zu einem hinteren Ende des Gasgenerators (65) in der Fahrzeugvorwärts- und Fahrzeugrückwärtsrichtung gesichert ist, wobei:der Frontaufhängeträger (14) derart konfiguriert ist, dass er an einer Fahrzeugfrontseite des Gasgenerators (65) platziert ist, undein anderer Endabschnitt (81R) des Aufnahmeelements (80) an dem Windlaufpaneel (31) gesichert ist.
Patent DE-102017110896-B4 (DE)
Title: Rückfahrvideosystem für ein fahrzeug mit redundantem videopfad
Inventor: SYCHTA BRIAN V
IPC: H04N7/18
Filed: 2017-05-18
Granted: 2023-02-09
Abstract: Rückfahrvideosystem (50) für ein Fahrzeug, umfassend:ein Display (118);eine Rückfahrkamera (110), die ein Rohvideosignal erzeugt;ein Videomodifikationsmodul (134), welches das Rohvideosignal empfängt und basierend darauf ein modifiziertes Videosignal erzeugt;ein Videoanalysemodul (130), das analysiert, ob das modifizierte Videosignal gültig oder unzulässig ist; undeinen Schalter (70), der das modifizierte Videosignal an das Display (118) ausgibt, wenn das Fahrzeug rückwärts fährt und das modifizierte Videosignal gültig ist, und der das Rohvideosignal an das Display (118) ausgibt, wenn das Fahrzeug rückwärts fährt und das modifizierte Videosignal unzulässig ist; dadurch gekennzeichnet , dassdas Videoanalysemodul (130) bestimmt, dass das modifizierte Videosignal unzulässig ist, wenn das modifizierte Videosignal ein eingefrorenes Bild beinhaltet; undwobei das Videoanalysemodul (130) eine Phasendifferenz für Bilder in dem modifizierten Videosignal berechnet, um zu bestimmen, ob das modifizierte Videosignal das eingefrorene Bild beinhaltet oder nicht.
Patent DE-102017111997-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürschließsystem
Inventor: CREGUER AARON P
IPC: E05B77/54
Filed: 2017-05-31
Granted: 2023-03-30
Abstract: Fahrzeugtürschließsystem (200), umfassend:einen Türentriegelungsschalter (254), der mechanisch mit einem Innentürgriff (253) zur mechanischen Änderung eines Zustands des Türentriegelungsschalters (254) verbunden ist;einen Verriegelungsschalter (244) einer Kindersicherung für eine hintere Tür (248), der für einen Fahrer des Fahrzeugs zugänglich ist;eine Fremdkraftentriegelung (258) für die hintere Tür (248), die elektrisch mit dem Türentriegelungsschalter (254) und mechanisch mit dem Innentürgriff (253) verbunden ist;einen mechanischen Verriegelungshebel (260) der Kindersicherung in der hinteren Tür (248), der mechanisch mit der Fremdkraftentriegelung (258) verbunden ist; undein Steuergerät (246) in Kommunikation mit dem Verriegelungsschalter (244) der Kindersicherung, der Fremdkraftentriegelung (258) und dem Türentriegelungsschalter (254),wobei das Steuergerät (246) dafür konfiguriert ist, den Zustand des Türentriegelungsschalters (254) zu überwachen und die Fremdkraftentriegelung (258) elektrisch zu betätigen, wenn sich der mechanische Verriegelungshebel (260) der Kindersicherung in einer verriegelten Position, der Verriegelungsschalter (244) der Kindersicherung in einem unverriegelten Zustand und der Türentriegelungsschalter (254) in einem aktiven Zustand befinden; undwobei jedes der Elemente mechanischer Verriegelungshebel (260) der Kindersicherung, Verriegelungsschalter (244) der Kindersicherung und Türentriegelungsschalter (254) dem Steuergerät (246) Ausgaben bereitstellt, die dieses als Eingaben zur elektrischen Betätigung der Fremdkraftentriegelung (258) benötigt.
Patent DE-102017127169-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines halbleiterbauelements
Inventor: RUPP ROLAND
IPC: H01L29/739
Filed: 2017-11-17
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements (100), umfassend:- Bilden einer Graphenschicht (30) an einer ersten Seite (11, 21) eines Siliciumcarbidsubstrats (10, 20), das zumindest in der Nähe der ersten Seite (11, 21) eine erste Defektdichte von höchstens 5*102/cm2aufweist;- Anbringen einer Akzeptorschicht (40) an der Graphenschicht (30) zum Bilden eines Waferstapels (124), wobei die Akzeptorschicht (40) Siliciumcarbid mit einer zweiten Defektdichte aufweist, die höher ist als die erste Defektdichte;- Spalten des Waferstapels (124) entlang einer Spaltfläche (23) in dem Siliciumcarbidsubstrat (10, 20) zum Bilden eines Bauelementwafers (432), der die Graphenschicht (30) und eine an der Graphenschicht (30) angeordnete Siliciumcarbidspaltschicht (20') aufweist;- Bilden einer epitaktischen Siliziumcarbidschicht (50), die sich zu einer Oberseite (52) des Bauelementwafers (432) erstreckt, auf der Siliziumcarbidspaltschicht (20');- Weiterbearbeiten des Bauelementwafers (124) an der Oberseite (52); und- Spalten des Bauelementwafers (432) entlang einer Spaltfläche (43) in der Akzeptorschicht (40).
Patent DE-102017129939-B4 (DE)
Title: Gesprächsbewusste proaktive Benachrichtigungen für eine Sprachschnittstellenvorrichtung
Inventor: MIXTER KENNETH
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-12-14
Granted: 2023-09-14
Abstract: Verfahren für proaktive Benachrichtigungen in einer Sprachschnittstellenvorrichtung (104), das umfasst:Empfangen (602) einer ersten Anwendersprachanforderung (105) für eine Handlung mit einem künftigen Ausführungszeitpunkt;Zuweisen (604) der ersten Anwendersprachanforderung (105) einem Sprachassistentendienst (140) für die Ausführung;anschließend an das Empfangen (602) Empfangen (606) einer zweiten Anwendersprachanforderung (105) und in Reaktion auf die zweite Anwendersprachanforderung (105) Beginnen (606) eines Gesprächs (608) mit dem Anwender (102, 402), undwährend des Gesprächs (608):Empfangen (610) einer Benachrichtigung (265) von dem Sprachassistentendienst (140) von der Ausführung der Handlung;Auslösen (612) einer ersten hörbaren Ankündigung (107, 276a, 286a, 296a) für den Anwender (102, 402), um einen Übergang aus dem Gespräch (608) anzugeben, und Unterbrechen (612) des Gesprächs;Auslösen (614) einer zweiten hörbaren Ankündigung (263) für den Anwender (102, 402), um die Ausführung der Handlung anzugeben; undAuslösen (616) einer dritten hörbaren Ankündigung (107, 276b, 286b, 296b) für den Anwender (102, 402), um einen Übergang zurück zu dem Gespräch (608) anzugeben, und erneutes Eintreten (616) in das Gespräch.
Patent DE-102017130782-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung mit einem Stößel und einem Axiallager zwischen dem Stößel und einem Vorspannelement
Inventor: DI NUNNO DAVIDE
IPC: F04B1/00
Filed: 2017-12-20
Granted: 2018-12-20
Abstract: Eine Pumpenanordnung und ein Antriebssystem, das die Pumpenanordnung verwendet, beinhalten ein Gehäuse, das eine Öffnung definiert. Die Pumpenanordnung beinhaltet auch ein erstes Element, das zumindest teilweise in der Öffnung angeordnet ist. Das erste Element ist in Bezug auf die Öffnung linear bewegbar. Die Pumpenanordnung beinhaltet außerdem ein in der Öffnung angeordnetes Vorspannelement. Das Vorspannelement ist unabhängig vom ersten Element beweglich. Das erste Element ist in eine erste Richtung beweglich, die eine Last auf das Vorspannelement aufbringt, die ein Drehmoment auf das Vorspannelement erzeugt. Die Pumpenanordnung beinhaltet auch ein zweites Element, welches das erste Element und das Vorspannelement trennt, sodass das Drehmoment des Vorspannelements auf das zweite Element übertragen wird, ohne das Drehmoment auf das erste Element zu übertragen, wenn das erste Element die Last auf das Vorspannelement aufbringt.
Patent DE-102017217989-B4 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: EISENBART BERND
IPC: A47L15/46
Filed: 2017-10-10
Granted: 2021-08-26
Abstract: Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer Umwälzpumpe (17) zum Umwälzen von Spülflotte und/oder Frischwasser im Betrieb der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1), einer innerhalb des Spülbehälters (2) vorgesehenen Intensivspülzone (28), die manuell wahlweise von einem deaktivierten Zustand, in dem die Intensivspülzone (28) fluidisch von der Umwälzpumpe (17) entkoppelt ist, in einen aktivierten Zustand, in dem die Intensivspülzone (28) fluidisch mit der Umwälzpumpe (17) gekoppelt ist, und umgekehrt verbringbar ist, und einer Steuereinrichtung (18), die dazu eingerichtet ist, zu erfassen, ob sich die Intensivspülzone (28) in dem deaktivierten Zustand oder in dem aktivierten Zustand befindet, und die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem erfassten Zustand der Intensivspülzone (28) ein Spülprogramm der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) dahingehend anzupassen, dass• ein Druck in einem Hydraulikkreislauf (15) der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) verändert ist und/oder• eine Wasserfüllmenge der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) verändert ist und/oder• ein Volumenstrom in dem Hydraulikkreislauf (15) der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) verändert ist und/oder• eine Temperatur der Spülflotte und/oder des Frischwassers während des Spülprogramms verändert ist und/oder• mindestens eine Ansteuerzeit verändert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (18) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem erfassten Zustand der Intensivspülzone (28) das Spülprogramm der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) so anzupassen, dass ein Druck in einem Hydraulikkreislauf (15) der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) in dem deaktivierten Zustand zumindest einem Druck in dem Hydraulikkreislauf (15) in dem aktivierten Zustand entspricht.