baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015101001-A1 (DE)
Title: Bauteilverbund eines Trägerelements mit einem Strukturelement eines Kraftwagenrohbaus
Inventor: KÜHL SÖNKE
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bauteilverbund eines Trägerelements (17) mit einem Strukturelement (13) eines Kraftwagenrohbaus, bei dem das Trägerelement (17) im Bereich seiner jeweiligen Stirnseite (19) an das korrespondierende, quer dazu verlaufende Strukturelement (13) angeschlossen ist, wobei das Trägerelement (17) im Bereich seiner jeweiligen Stirnseite (19) ein zugeordnetes Schottelement (20) aufweist, über welches das Trägerelement (17) mit dem Strukturelement (13) verbinden ist.
Patent DE-102015101620-A1 (DE)
Title: Bereitstellung von Sicherheits-Identitätsnachweisen
Inventor: SCAGNOL MAURO
IPC: H04L9/30
Filed: 2015-02-04
Abstract: Sicherheitskomponente zum Authentisieren einer Vorrichtung, in der sie integriert ist, bei einer anderen Vorrichtung, wobei die Sicherheitskomponente einen Root-Identitätserzeuger, der dazu ausgelegt ist, eine Root-Identität zu erzeugen, die eine öffentliche Root-Identität und eine private Root-Identität umfasst; und einen Ausgang, der dazu ausgelegt ist, die öffentliche Root-Identität zum Teilen mit der anderen Vorrichtung auszugeben und die private Root-Identität nicht auszugeben, umfasst.
Patent DE-102015101919-A1 (DE)
Title: Wälzlager, umfassend eine Hülle zum Halten eines der Ringe und mindestens eine Dichtung
Inventor: VARNOUX LAURENT
IPC: F16C25/06
Filed: 2015-02-11
Abstract: Ein Wälzlager umfasst einen Innenring (1), einen Außenring (2), mindestens eine Reihe von Rollelementen (3), die zwischen den Ringen (1, 2) angeordnet sind, und eine Hülle (5), in der einer der Ringe (2) angeordnet ist, umfassend zwei Ringteile (2a, 2b), wobei die Hülle (5) mindestens einen axialen zylindrischen Abschnitt (19) für den radialen Halt der Ringteile (2a, 2b) und zwei radiale Seitenabschnitte (17, 18) für den axialen Halt der Ringteile (2a, 2b) umfasst, die sich radial von dem axialen zylindrischen Abschnitt (19) zu dem anderen Ring (1) erstrecken, wobei ein radiales Spiel zwischen den Enden (17a, 18a) jedes der radialen Seitenabschnitte (17, 18) und dem anderen Ring (1) bestehen bleibt. Das Wälzlager umfasst eine Dichtung (30, 32), die am Ende (17a, 18a) mindestens eines der radialen Seitenabschnitte (17, 18) befestigt und mit mindestens einer Umfangslippe (30b, 32b) versehen ist, die mit dem anderen Ring (1) in dichtem Radialkontakt ist.
Patent DE-102015103795-A1 (DE)
Title: Bodendüse für einen Staubsauger, Staubsauger, Verfahren zum Reinigen eines Saugstroms und Verfahren zum Herstellen einer Bodendüse für einen Staubsauger
Inventor: RÜTTEN FELIX
IPC: A47L9/16
Filed: 2015-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (100) für einen Staubsauger (200). Die Bodendüse (100) umfasst einen Saugkanal (104) zum Leiten eines Saugstroms (113) durch die Bodendüse (100), einen an den Saugkanal (104) angeschlossenen oder anschließbaren Zyklonabscheider (106) zum Abscheiden von Partikeln aus dem Saugstrom (113) und einen an einen Partikelauslass (108) des Zyklonabscheiders (106) angeschlossenen oder anschließbaren Auffangbehälter (110) zum Auffangen der Partikel.
Patent DE-102015105506-A1 (DE)
Title: Feuchtraumleuchte sowie Dichtelement für eine solche Leuchte
Inventor: WARNSING DANIEL
IPC: F21V31/00
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtelement 28, umfassend einen Grundkörper 30, der ausgebildet ist zum Einsetzen in ein abzudichtendes Leuchtengehäuse, um einen Verbindungsbereich zwischen dem Leuchtengehäuse und eine mit diesem verbindbare Leuchtenabdeckung, die eine Oberseite und einem Umfangsrand aufweist, schutzartkonform abzudichten. Um die Revisionierbarkeit zu verbessern, schlägt die Erfindung vor, an dem Grundkörper zwei Dichtelemente vorzusehen. Dabei ist ein erstes Randdichtelement über einen Verbindungsarm mit dem Grundkörper verbunden und ist ausgebildet zum Abdichten eines Bereichs zwischen der Außenseite der Leuchtenabdeckung und der Innenseite des Leuchtengehäuses. Das zweite Aufsatzdichtelement 42 ist ausgebildet zum dichtenden Aufsetzen auf die Oberseite der Leuchtenabdeckung.
Patent DE-102015106461-A1 (DE)
Title: Polkappe, insbesondere für einen Druckbehälter sowie Verfahren zur Herstellung der Polkappe und Druckbehälter
Inventor: PFEFFER HARALD
IPC: F16J13/00
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polkappe, insbesondere für einen Druckbehälter zur Speicherung von unter Druck stehenden Fluiden, wobei die Polkappe als Hybridstruktur aus einem Organoblech mit einer angespritzten Verstärkungsstruktur ausgebildet ist. Verfahrensgemäß erfolgt die Herstellung der Polkappe dadurch, dass – in einem ersten Schritt eine Platine aus Organoblech erwärmt wird – in einem zweiten Schritt das in einem kombinierten Umform-Spritzguss-Werkzeug befindliche erwärmte Organoblech in der Schließbewegung des kombinierten Umform-Spritzguss-Werkzeuges umgeformt wird und – in einem dritten Schritt das Organoblech mit einer Kunststoffmasse umspritzt wird, wobei eine rippenartige, die mechanische Stabilität der Polkappe gegen die im Betrieb auftretenden Belastungen erhöhende Verstärkungsstruktur ausgebildet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Druckbehälter aufweisend wenigstens eine erfindungsgemäße Polkappe, wobei eine Polkappe mit einer zweiten Polkappe oder eine Polkappe mit wenigstens einem weiteren Behälterelement durch zumindest bereichsweises Umwickeln mit wenigstens einem Tape verbunden ist.
Patent DE-102015106841-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: SIEBKE ALF
IPC: F16D65/22
Filed: 2015-05-04
Abstract: Eine Scheibenbremse (1), vorzugsweise druckluftbetätigt, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfasst eine Bremsscheibe (2), an welcher auf jeder Seite mindestens ein Bremsbelag (3) angeordnet ist, einen Bremssattel (4), insbesondere ein Schiebesattel, welcher die Bremsscheibe (2) zumindest teilweise übergreift, und eine Zuspannvorrichtung (10). Die Zuspannvorrichtung (10) weist mindestens ein verschwenkbares Nockenelement (14, 14‘), welches zwischen dem mindestens einen Bremsbelag (3) und einem Abschnitt des Bremssattels (4) oder/und einem mit einem Abschnitt des Bremssattels (4) verbundenen Teil angeordnet ist, auf.
Patent DE-102015106845-A1 (DE)
Title: Kontaktierungsvorrichtung zum Kontaktieren von mindestens einem elektrischen Leiter an eine elektrische Leiterbahn
Inventor: ECK SERGEI
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-05-04
Abstract: Eine Kontaktierungsvorrichtung (1) umfasst ein Gehäuse (100) mit einem Hohlraum (104), mit einer ersten und zweiten Öffnung (101, 102) zum jeweiligen Einschieben des mindestens einen elektrischen Leiters (10) in den Hohlraum (104) und mit einer dritten Öffnung (103) zum Einschieben der elektrischen Leiterbahn (20) in den Hohlraum (104). Innerhalb des Hohlraums (104) des Gehäuses ist ein einziger Kontaktbügel (200) angeordnet, durch den es ermöglicht wird, den mindestens einen elektrischen Leiter (10) aus unterschiedlichen Richtungen an die elektrische Leiterbahn (20) zu kontaktieren oder zwei verschiedene elektrische Leiter (10a, 10b) an die elektrische Leiterbahn (20) anzuklemmen.
Patent DE-102015109100-A1 (DE)
Title: Repeater für Reifendrucküberwachungssystem- (TPMS-) Autolokalisierung
Inventor: FOO YOON FATT FRANCIS
IPC: B60C23/04
Filed: 2015-06-09
Abstract: Ein TPMS-Autolokalisierungssystem für einen Reifenparametererwerb auf Anforderung und ein zugeordnetes Verfahren umfasst eine zentrale Einheit, die ausgebildet ist, um Radiofrequenzsignale (RF-Signale) zu senden und zu empfangen, und ein Reifenmodul, das einem Reifen zugeordnet ist. Das Reifenmodul ist ausgebildet, um einen oder mehrere Reifenparameter basierend auf einem empfangenen Niedrigfrequenzbefehl (LF-Befehl) zu messen und den einen oder die mehreren Reifenparameter zu der zentralen Einheit zu senden. Ein Repeater-Modul ist dem Reifenmodul zugeordnet und ist ausgebildet, um das RF-Signal von der zentralen Einheit zu empfangen und das RF-Signal in einen LF-Befehl zu transformieren, der zu dem Reifenmodul übertragen werden soll.
Patent DE-102015110657-A1 (DE)
Title: Eine integrierte optoelektronische Vorrichtung, die einen Mach-Zehnder-Modulator und einen oberflächenemittierenden Laser mit vertikaler Kavität (VCSEL) aufweist
Inventor: SU CHUNG-YI
IPC: G02F1/025
Filed: 2015-07-02
Abstract: Ein Mach-Zehnder-Modulator (MZM) ist horizontal mit einem VCSEL integriert. Der horizontal integrierte MZM überwindet Wellenlängenabhängigkeitsprobleme von horizontal integrierten EA-Modulatoren und hat dennoch die gleichen Vorteile als horizontal integrierte EA-Modulatoren in Bezug auf das Überwinden der ER- und Modulationsumfangsprobleme, die mit den vertikal integrierten EA- und EO-Modulatoren verbunden sind. Durch das Überwinden von diesen Problemen mit den existierenden Modulatoren wird die Arbeitsgeschwindigkeit des VCSEL erhöht und der Modulationssignalumfang wird erweitert, um einen weiteren Umfang von Modulationssignalen und Modulationsschemen zu erlauben, inklusive Großsignal-Digitalmodulationsschemen.
Patent DE-102015112719-A1 (DE)
Title: Wäschebehandlungs- oder Spülmaschine mit einer Zugabeeinrichtung für flüssige Behandlungsmittel
Inventor: DAHLKE DIRK
IPC: D06F33/30
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wäschebehandlungs- oder Spülmaschine mit einer elektronischen Steuereinrichtung zur Steuerung des Programmablaufs und der in der Maschine durchzuführenden Behandlungsprozesse, mit einer Zugabeeinrichtung für flüssige Behandlungsmittel, die ein oder mehrere innerhalb des Gerätes angeordnete Vorratsbehälter (2) für die Flüssigmittel, eine Füllstandsmesseinrichtung zur Überwachung des Flüssigkeitsstandes (21) innerhalb eines Vorratsbehälters (2), eine Dosiervorrichtung für das automatische Zuführen der Behandlungsmittel in den Behandlungsprozess während des Programmablaufs, sowie eine Anzeigevorrichtung (16) umfasst, mittels der Informationen über den Flüssigkeitsstand (21) im Vorratsbehälter (2) angezeigt werden können. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zugabeeinrichtung eine Mess- und Erfassungseinrichtung (9) für einen Vorratsbehälter (2) aufweist, die von einer Kombination gebildet wird, bestehend aus einer optoelektronischen Füllstandsmesseinrichtung und einer Barcode-Lesevorrichtung. Mit dieser Ausführungsform wird der Vorteil erzielt, dass mit geringem Aufwand eine automatische Füllstandsüberwachung für die Flüssigmittelbehälter und eine Barcode-Lesevorrichtung konzentriert in einer Baueinheit zusammengefasst werden können, und dass die relevanten Daten der Flüssigmittelverwendung beim Einsatz des Vorratsbehälters in die Maschine automatisch von der Barcode-Lesevorrichtung erfasst werden können.
Patent DE-102015117625-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Realisierung einer Verschwenkkraftkomponente
Inventor: DIEKMANN BERND
IPC: E05F15/619
Filed: 2015-10-16
Abstract: Eine Einrichtung (1) zur Realisierung einer Verschwenkkraftkomponente für eine Fenster-, Tür- oder Fassadenelementkombination mit einem Flügelelement (70), welches an einem Blendrahmen (50) zumindest verschwenkbar gelagert ist, aufweisend wenigstens eine Energiespeichereinrichtung (10) und Kopplungsmittel (30) zur Herstellung einer Wirkverbindung zwischen der wenigstens einen Energiespeichereinrichtung (10) und dem Flügelelement (70), wobei die Kopplungsmittel (30) wenigstens eine Kraftübertragungseinrichtung (31) aufweisen, zeichnet sich dadurch aus, dass die Energiespeichereinrichtung (10) und die Kraftübertragungseinrichtung (31) relativ zueinander sowie an dem Blendrahmen (50) und/oder dem Flügelelement (70) derart positionierbar sind, dass eine Verschwenkkraftkomponente zwischen dem Blendrahmen (50) und dem Flügelelement (70) erzeugbar ist, wobei die Kraftübertragungseinrichtung (31) zumindest einen Draht (32) oder eine Kette (32), aufweist, so dass die Verschwenkkraftkomponente als eine Zugkraft oder als eine Druckkraft erzeugbar ist.
Patent DE-102015118776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugfahrens
Inventor: MIN JEONG SEON
IPC: B60W30/14
Filed: 2015-11-03
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugfahrens kann aufweisen: Ermitteln (S100), ob ein Fahrzeug mit einer gleichbleibenden Geschwindigkeit gefahren wird, Aufnehmen (S200), aufweisend Erfassen (S210) einer Änderung in einer Fahrzeuggeschwindigkeit oder einer Zustandsänderung einer Fahrzeuggeschwindigkeitsänderungsvorrichtung während eines Fahrens und Speichern (S220) eines Änderungsmusters, wenn das Fahrzeug mit der gleichbleibenden Geschwindigkeit gefahren wird, Ermitteln (S300) einer Fahrer-Fahrintention, basierend auf dem erfassten Änderungsmuster, und Steuern (S400) des Fahrzustands des Fahrzeugs abhängig von der erfassten Fahrintention.
Patent DE-102015120427-A1 (DE)
Title: Treibersteuerung mit intern berechnetem mittleren Ausgangsstrom
Inventor: HERFURTH MICHAEL
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-11-25
Abstract: Es werden Verfahren, Vorrichtungen und integrierte Schaltungen für eine Treibersteuerung offenbart, die intern einen mittleren Ausgangsstrom berechnet. Bei einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren ein Erhalten einer Ausgangsspannung einer Ausgangsleitung. Das Verfahren beinhaltet ferner ein Durchführen einer Berechnung eines mittleren Ausgangsstroms an der Ausgangsleitung zumindest zum Teil auf Grundlage der Ausgangsspannung. Das Verfahren beinhaltet ferner ein Steuern eines Intervalltimings eines Schalters zumindest zum Teil auf Grundlage der Berechnung des mittleren Ausgangsstroms an der Ausgangsleitung, wobei der Schalter dazu ausgebildet ist, Strom auf die Ausgangsleitung zu schalten.
Patent DE-102015121177-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen und zur Entnahme von Wärmeenergie in bzw. aus einem Gewässer
Inventor: SCHECHNER ALEXANDER
IPC: F24J3/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwimmende Vorrichtung (1) zum Einbringen von Wärmeenergie in ein Gewässer (2) sowie zum Entziehen von Wärmeenergie aus dem Gewässer (2), wobei die Vorrichtung (1) einen Wasserwärmetauscher (4) aufweist, der nach dem Einsetzen der Vorrichtung (1) in das Gewässer (2) zumindest teilweise in das Gewässer (2) eintaucht, wobei der Wasserwärmetauscher (4) einen Zulauf (5) und einen Ablauf (6) für eine Wärmeträgerflüssigkeit aufweist, so dass die Wärmeträgerflüssigkeit Wärmeenergie an das Gewässer (2) abgeben oder dem Gewässer (2) Wärmeenergie entziehen kann. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (1) darüber hinaus einen Luftwärmetauscher (7) aufweist, wobei der Luftwärmetauscher (7) einen Lufteinlass (8) für den Eintritt von Umgebungsluft und einen Luftauslass (9) für den Austritt der zuvor über den Lufteinlass (8) in den Luftwärmetauscher (7) eingetretenen Umgebungsluft aufweist, und wobei der Luftwärmetauscher (7) ferner einen Einlass (11) für aus dem Gewässer (2) stammendes Wasser (25) und einen Auslass (12) für das über den Einlass (11) zugeführte Wasser (25) aufweist, so dass Wasser (25) aus dem Gewässer (2) durch den Luftwärmetauscher (7) strömen und diesen anschließend wieder verlassen kann, wobei Wärmeenergie zwischen der den Luftwärmetauscher (7) durchströmenden Umgebungsluft und dem den Luftwärmetauscher (7) durchströmenden Wasser (25) übertragbar ist.
Patent DE-102015122578-A1 (DE)
Title: Aufrüstbares Fahrzeug
Inventor: MERE SHADI
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Aspekte der vorliegenden Offenbarung stellen eine aufrüstbare Fahrzeugcockpitschnittstelle bereit und insbesondere eine aufrüstbare Einzel- oder Multiphasen-Hardware- und Firmware-Fahrzeugcockpitschnittstelle. Die aufrüstbare Fahrzeugcockpitschnittstelle kann eine oder mehrere Hardware- und Firmware-Komponenten beinhalten, die dafür ausgelegt sein kann/können, mit einem oder mehreren der zugeordneten Hardware- und Firmware-Blöcke im Fahrzeugcockpit eine Schnittstelle zu bilden oder verbunden zu werden. Die Hardware- und Firmware-Komponenten können von den Hardware- und Firmware-Blöcken trennbar sein und können mit den Hardware- und Firmware-Blöcken des Fahrzeugs abwärtskompatibel sein. Die aufrüstbare Fahrzeugcockpitschnittstelle ermöglicht es einer Person, das gleiche Fahrzeug über einen Zeitspanne zu nutzen und gibt ihr die Möglichkeit, die Fahrzeugkomponenten (d. h. Elektronik) aufzurüsten, um den Fahrzeugalterungsprozess zu verlangsamen.
Patent DE-102015200303-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur kraftstoffbehälterentleerungs-strömungsschätzung mit einem einlasssauerstoffsensor
Inventor: VIGILD CHRISTIAN WINGE
IPC: G01N27/416
Filed: 2015-01-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Schätzen einer Kraftstoffbehälter-Entleerungsströmung basierend auf den Ausgaben eines Einlasskrümmer-Sauerstoffsensors bereitgestellt. Während des aufgeladenen Kraftmaschinenbetriebs, wenn die Abgasrückführung (AGR) unter einem Schwellenwert strömt und die Entleerung freigegeben ist, kann die Entleerungsströmung z. B. basierend auf den Änderungen der Sensorausgabe geschätzt werden, während ein Behälterentleerungsventil zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position moduliert wird. Dann kann während des anschließenden Betriebs, wobei die AGR und die Entleerungsströmung freigegeben sind, die Ausgabe des Sensors basierend auf der geschätzten Entleerungsströmung eingestellt werden.
Patent DE-102015200839-A1 (DE)
Title: Klemmbeschlag, Befestigungssystem und Verfahren zum Montieren einer Schiebetür
Inventor: WEILAND MATTHIAS
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmbeschlag (4), ein Befestigungssystem für eine Schiebetür (2) sowie ein Verfahren zum Montieren einer Schiebetür (2). Der Klemmbeschlag (4) umfasst ein längliches Schwert (16) und eine rotierbar an dem Schwert (16) befestigte Laufrolle (20), wobei der Klemmbeschlag (4) dadurch fortgebildet ist, dass eine Klemmeinheit (22) vorhanden ist, die eine Klemmbacke (28) und einen an der Klemmbacke (28) befestigten Klemmhalter (30) umfasst, wobei zwischen der Klemmbacke (28) und dem Klemmhalter (30) ein Klemmspalt (32) zum klemmenden Halten der Schiebetür (2) vorhanden ist und wobei die Klemmeinheit (22) mit dem Schwert (16) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102015200935-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem, Fahrzeug mit einem solchen und Verfahren zum Betreiben des Brennstoffzellensystems und/oder des Fahrzeugs
Inventor: KRUSE GEORG
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100) umfassend eine Brennstoffzelle (10) mit einem Kathodenausgang (38) und eine Kathodenabgasanlage (32) zum Abführen eines Kathodenabgasstroms aus der Brennstoffzelle (10), wobei die Kathodenabgasanlage (32) umfasst: – einen Haupt-Kathodenabgaspfad (34) mit einem Haupt-Ausgang (35) zum Abführen des Kathodenabgasstroms in die Umgebung (36), wobei sich der Haupt-Kathodenabgaspfad (34) zwischen dem Kathodenausgang (38) der Brennstoffzelle (10) und dem Haupt-Ausgang (35) erstreckt, – einen Neben-Kathodenabgaspfad (40) mit einem Neben-Ausgang (41) zum Abführen des Kathodenabgasstroms in die Umgebung (36), wobei sich der Neben-Kathodenabgaspfad (40) zwischen einer Abzweigung (42) vom Haupt-Kathodenabgaspfad (34) und dem Neben-Ausgang (41) erstreckt, und – wenigstens ein Durchflusssteuermittel (44, 45) zum Öffnen und Schließen des Neben-Kathodenabgaspfads (40) und/oder des Haupt-Kathodenabgaspfads (34) stromab der Abzweigung (42). Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (200) mit einem solchen Brennstoffzellensystem (100) und ein Verfahren (300) zum Betreiben des Brennstoffzellensystems (100) und/oder des Fahrzeugs (200)
Patent DE-102015201436-A1 (DE)
Title: Abstandshalter eines elektrischen Fahrzeugbatteriesatzes
Inventor: MASCIANICA EVAN
IPC: H01M10/6566
Filed: 2015-01-28
Abstract: Ein beispielhafter Batteriesatz-Abstandshalter enthält eine Basis und mindestens eine Rippe, die sich lateral von der Basis erstreckt. Die Rippe ist konfiguriert, einen Fluss eines Kühlmittels durch einen Batteriesatz zu wenden.
Patent DE-102015202625-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-zu-X-Kommunikationssystem, Fahrzeug und Verfahren zum Senden von Fahrzeug-zu-X-Nachrichten
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: H04B7/26
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug-zu-X-Kommunikationssystem, ein Fahrzeug mit einem solchen Fahrzeug-zu-X-Kommunikationssystem und ein Verfahren zum Senden von Fahrzeug-zu-X-Nachrichten. Anstatt einer ansonsten bei der Verwendung von zumindest zwei Antennen notwendigen Implementierung von Sendediversität werden Signale in geeigneter Weise aufgeteilt über eine erste Antenne oder eine zweite Antenne abgestrahlt.
Patent DE-102015207215-A1 (DE)
Title: Licht emittierende Schaltvorrichtung und Verfahren zum Giessen eines Schaltknofs für die Licht emittierende Schaltvorrichtung
Inventor: HORI TAKAHIRO
IPC: H01H9/18
Filed: 2015-04-21
Abstract: Eine Licht emittierende Schaltvorrichtung umfasst eine Schaltung, einen Schalter, der einen Kontaktpunkt der Schaltung öffnet und schließt, eine Licht emittierende Birne, die Licht emittiert, und einen Schaltknopf als einen Betätigungsteil des Schalters. Der Schaltknopf umfasst einen primären Gussteil, der den durchscheinenden Teil konfiguriert, und einen sekundären Gussteil, der einen von dem durchscheinenden Teil unterschiedenen Designteil konfiguriert. Der primäre Gussteil umfasst einen Vorsprung an einer Innenfläche des primären Gussteils, der entlang einer Öffnungs-Schließ-Richtung einer Gussform für den primären Gussteil vorsteht. Der Vorsprung wird einstückig mit dem primären Gussteil gegossen. Der primäre Gussteil und der sekundäre Gussteil werden einstückig durch ein Mehrfarben-Gussverfahren gegossen.
Patent DE-102015207464-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Torsionsschwingungen
Inventor: POLIFKE GREGOR
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (40) zur Dämpfung von Torsionsschwingungen mit einem antriebsseitigen Primärteil und einem relativ dazu verdrehbaren abtriebsseitigen Sekundärteil, wobei der Primärteil und der Sekundärteil mit Federelementen (43) und Dämpfungseinrichtungen (44) miteinander gekoppelt sind und der Primärteil ein Gehäuse (41) und der Sekundärteil eine Mittelscheibe (42) aufweist. Das Gehäuse (41) ist in der Regel ein Tiefziehteil, welches im Zuge der Anpassung der Vorrichtung an neue Anforderungen nur aufwändig und somit kostspielig geändert werden kann. Deshalb ist das Gehäuse (41) erfindungsgemäß aus einem urformbaren Werkstoff hergestellt.
Patent DE-102015213066-A1 (DE)
Title: Automatgetriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Automatgetriebe mit vier Planetenradsätzen (RS1, RS2, RS3, RS4) und sieben Schaltelemente (C, B, D, E, A, M, H) zum Schalten verschiedener Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebswelle (AN) und einer Abtriebswelle (AB). Der erste und zweite Planetenradsatz (RS1, RS2) bilden einen mit der Antriebswelle (AN) verbindbaren Vorschaltradsatz (VS), der dritte und vierte Planetenradsatz (RS3, RS4) einen mit der Abtriebswelle (AB) verbundenen Hauptradsatz (HS). Vorschaltradsatz (VS) und Hauptradsatz (HS) sind über eine Verbindungswelle (W), die mit keinem der Schaltelemente (C, B, D, E, A, M, H) verbunden ist, miteinander verbunden. Der Vorschaltradsatz (VS) ist mit dem ersten bis fünften Schaltelement (C, B, D, E, A) verbunden, der Hauptradsatz (VS) mit dem sechsten und siebten Schaltelemente (M, H). Das sechste Schaltelement (M) ist im Kraftfluss zwischen einem Element (HO3) des dritten Planetenradsatz (RS3), das nicht als Koppelwelle (K1, K2) des Hauptradsatzes (HS) ausgebildet ist, und dem Getriebegehäuse (GG) angeordnet, sodass das sechste Schaltelement (M) mit dem dritten Planetenradsatz (RS3) verbunden ist, ohne mit dem vierten Planetenradsatz (RS4) verbunden zu sein. Das siebte Schaltelement (H) ist im Kraftfluss zwischen einem Element (ST4) des vierten Planetenradsatz (RS4), das ebenfalls nicht als Koppelwelle (K1, K2) des Hauptradsatzes (HS) ausgebildet ist, und der Antriebswelle (AN) angeordnet, sodass das siebte Schaltelement (H) mit dem vierten Planetenradsatz (RS4) verbunden ist, ohne mit dem dritten Planetenradsatz (RS3) verbunden oder verbindbar zu sein.