baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013005801-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung zur Befestigung an einer Scheibe eines Kraftwagens und Kraftwagen
Inventor: KRUG MARTIN
IPC: B60R11/04
Filed: 2013-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägervorrichtung zur Befestigung an einer Scheibe eines Kraftwagens mit einer an der Scheibe festlegbaren Grundplatte (12) und mit einer Traganordnung, welche zum Halten wenigstens eines Gehäuses (10) einer Kamera ausgebildet ist. Die Traganordnung umfasst zumindest ein Klippelement (24) welches zum Fixieren einer an dem Gehäuse (10) der Kamera angeordneten und über eine Wandung (18, 22) des Gehäuses 10 überstehenden stabförmigen Komponente (20) ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kraftwagen, bei welchem an einer Scheibe eine solche Trägervorrichtung festgelegt ist.
Patent DE-102013006303-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsanlage
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: F02M37/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Kraftstoffversorgungsanlage, insbesondere Common-Rail Kraftstoffversorgungsanlage einer als Schiffsdieselmotor ausgebildeten Brennkraftmaschine, mit einem Niederdruckbereich (4), mit einer Pumpeinrichtung (3), um Kraftstoff aus dem Niederdruckbereich (4) in einen Hochdruckbereich (6) zu fördern, wobei im Hochdruckbereich (6) zwischen der Pumpeinrichtung (3) und Zylindern zugeordneten Injektoren (1) ein permanent unter Hochdruck stehendes Druckspeichersystem (7) vorgesehen ist, welches über eine Hochdruckleitung (10) gekoppelte Speichereinheiten (9) aufweist, wobei das Druckspeichersystem (7) über mindestens eine ebenfalls permanent unter Hochdruck stehende Hochdruckleitung (10) mit der Pumpeinrichtung (3) verbunden ist, wobei das Druckspeichersystem (7) über abhängig vom Einspritztakt zeitweise unter Hochdruck stehende Hochdruckleitungen (11) mit den Injektoren (1) verbunden ist, wobei mit einer der Speichereinheiten (9) des Druckspeichersystems (7) ein Druckbegrenzungsventil (13) und ein Spülventil (14) zusammenwirken, und wobei der Speichereinheit (9), mit das Druckbegrenzungsventil und das Spülventil zusammenwirken, ein Ventilblock zugeordnet ist, der unmittelbar an der Speichereinheit (9) angreift und der das Druckbegrenzungsventil (13) und das Spülventil (14) aufnimmt.
Patent DE-102013009839-A1 (DE)
Title: Wellenspannfutter
Inventor: STOLL DIETER
IPC: B23B31/18
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wellenspannfutter zum selbsttätig ausgleichenden oder wahlweise zentrischen Spannen von Werkstücken mit mindestens zwei jeweils an einem Hebel (3) in einem Backenträger (1) um ein Schwenklager (4) drehbar gelagerten Spannbacken (2), wobei ein in Richtung eines Doppelpfeils (16) axial verschiebbarer Kolben (5) mit Steuerkurven (10) über den Hebel (3) die Schwenkbewegung der Spannbacken (2) bewirkt, wobei der Kolben (5) zum ausgleichenden Spannen in radialer Richtung schwimmend mit einem Radialspiel (14) gelagert ist, wobei der Kolben (5) auf einer Schiebemuffe (6) relativ zum Backenträger (1) in Richtung des Doppelpfeils (16) axial verschiebbar ist und der Kolben (5) durch Blockieren des Radialspiels (14) zentrisch zur Schiebemuffe (6) positionierbar ist.
Patent DE-102013009987-A1 (DE)
Title: Vibration damper particularly single-tube gas pressure shock absorber for vehicle, has housing containing hydraulic medium, working piston, and magnet which extracts magnetic particles of hydraulic medium
Inventor: ROEMER MATTHIAS
IPC: B60G13/08
Filed: 2013-06-14
Abstract: The vibration damper (1) has a housing containing a hydraulic medium and a working piston mounted in slidably movable manner in the housing. The working piston divides the housing into two working chambers (6,7). The working piston is arranged on a piston rod (9), which passes through the housing. The working piston has a recess, which hydraulically connects the two working chambers. A gas cushion (16) comprises the volume of the piston rod, which is displaced during insertion of the piston rod in the housing. The vibration damper has a magnet (17) which extracts the magnetic particles of the hydraulic medium.
Patent DE-102013013438-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befördern von Lastregalen mittels eines Transportfahrzeugs auf unebener Bodenfläche
Inventor: MECKLINGER SIEGFRIED
IPC: B66F9/065
Filed: 2013-08-12
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Befördern von Lastregalen auf einer unebenen Bodenfläche mittels eines Transportfahrzeugs, mit den folgenden Merkmalen: a) einem Gehäuse (3) mit einer Trägerplatte (1) zum Transportieren eines Lastregals (12), mit zwei, beidseitig in der Mitte des Gehäuses (3) an jeweils einer gesonderten Drehachse (5) angelenkten, separat angetriebenen, Antriebsrädern (20) und mit an der Vorderseite mindestens einem Stützrad (9) und mit an der Rückseite mindestens einem Stützrad (21), b) einem Querlenker (34), der die jeweils über einen Winkelhebel (40) um die Drehachse (5) schwenkbaren Antriebsräder (20) so verbindet, dass diese voneinander unabhängige vertikale Bewegungen ausführen können, c) einem zentral angeordneten Stellelement (31), das über einen Hubdreh-Hebel (27) und eine mit diesem verbundene Schubstange (24) zwei vordere Hubstangen (19) und zwei hintere Hubstangen (16) zum Anheben oder. Absenken der Trägerplatte (1) bewegen kann, d) einem System zur Energieversorgung eines Transportfahrzeugs
Patent DE-102013014494-A1 (DE)
Title: Filtersystem mit Dichtung
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: B01D35/30
Filed: 2013-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100), das ein Gehäuse (108) mit Gehäusewand (112) und wenigstens einem Deckel (110), einen am Gehäuse (108) angeordneten Einlass (102) zum Zuführen eines zu filternden Fluids, insbesondere Luft, einen am Gehäuse (108) angeordneten Auslass (104) zur Ableitung des gefilterten Fluids, wenigstens ein Filterelement (200), das zwischen Einlass (102) und Auslass (104) angeordnet ist und eine Rohseite von einer Reinseite trennt, sowie eine zwischen einer Dichtfläche (114) der Gehäusewand (112) und einer Dichtfläche (116) des Deckels (110) angeordnete Dichtung (10) umfasst. Dabei wird die Dichtung (10) durch wenigstens ein Halteelement (12), welches an dem Deckel (110) oder an der Gehäusewand (112) angeordnet ist, in einer Längsrichtung (L) in Position gehalten.
Patent DE-102013017442-A1 (DE)
Title: Anschlussverbinder, Lösewerkzeug, Set aus Anschlussverbinder und Lösewerkzeug
Inventor: KLEIN ROLAND
IPC: F16L37/12
Filed: 2013-10-22
Abstract: Bei einem Anschlussverbinder (7), insbesondere für Schlauch- und/oder Rohrleitungen, umfassend zumindest einen Muffenteil (2) und zumindest einen Steckerteil (3), wobei der Steckerteil (3) in eine Aufnahmeöffnung (28) des Muffenteils (2) einsteckbar oder eingesteckt ist und wobei zumindest ein Halteelement (4) zum lösbaren Verrasten des Steckerteils (3) in dem Muffenteil (2) vorgesehen ist, sind das Halteelement (4) und der Steckerteil (3) zweiteilig ausgebildet und ist das Halteelement (4) radial aufweitbar und auf einem Aufnahmeabschnitt (32) des Steckerteils (3) verliersicher und verdrehsicher montierbar oder montiert und weist zumindest einen Haltearm (45, 46) mit zumindest einer außenseitig auskragenden Haltenase (47, 48) auf, wobei der zumindest eine Haltearm (45, 46) ein freies Ende (145, 146) und ein am Halteelementkörper (44) festes Ende (245, 246) aufweist und in radialer Richtung bezüglich des Steckerteils (3) federelastisch bewegbar ist zum Verrasten der zumindest einen Haltenase (47, 48) an zumindest einer Verrastungsfläche (20) des Muffenteils (2) und Lösen von dieser, und wobei zum geführten Angreifen eines Lösewerkzeugs (5) an dem Halteelement (4) zum Lösen der Verbindung von Steckerteil (3) mit Halteelement (4) und Muffenteil (2) Führungsflächen (140, 141, 341, 342) an dem Halteelementkörper (44) benachbart zu dem freien Ende (145, 146) des zumindest einen Haltearms (45, 46) vorgesehen sind. Ein solcher Anschlussverbinder eignet sich besonders bei beengten Einbauverhältnissen.
Patent DE-102013017580-A1 (DE)
Title: Elektronischer produktograf für fahrgeschäfte
Inventor: DICKLER-SCHÜTZ RENATE
IPC: G07C3/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Produktografen in einem geschlossenen Gehäuse (2), wobei das geschlossene Gehäuse (2) an einem mobilen oder stationären Fahrgeschäft anordenbar ist, um Betriebszustände des Fahrgeschäftes aufzuzeichnen, und wobei innerhalb des geschlossenen Gehäuses (2) angeordnet sind: eine Steuereinheit (30) mit einem Erfassungsmodul (40) und einem Zeitgeber (32), eine Sensoreinheit (S) mit mindestens einem Drehgeschwindigkeits- und/oder Beschleunigungssensor zur berührungslosen Erfassung mindestens eines Drehgeschwindigkeits- und/oder Beschleunigungswertes des Fahrgeschäftes, eine Datenspeichereinheit (M) mit einem nichtflüchtigen Datenspeicher zum dauerhaften Speichern von Daten; wobei das Erfassungsmodul (40) mit der Sensoreinheit (S) verbunden ist, um Drehgeschwindigkeits- und/oder Beschleunigungswerte zu empfangen, wobei das Erfassungsmodul (40) mit der Datenspeichereinheit (M) verbunden ist, um Einträge im nichtflüchtigen Datenspeicher abzuspeichern, wobei das Erfassungsmodul (40) das Abspeichern der Einträge in Abhängigkeit der Drehgeschwindigkeits- und/oder Beschleunigungswerte und/oder unter Abspeicherung der Drehgeschwindigkeits- und/oder Beschleunigungswerte ausführt.
Patent DE-102013018885-A1 (DE)
Title: Windmotor-Generator
IPC: F03D9/02
Filed: 2013-11-12
Abstract: Windkraftanlage bestehend aus Rotor (1), Kompressor (2), Wärmekraftmaschine (Turbine, Hubkolben-Kreiskolbenmotor) (3), Generator zur Stromerzeugung (4), Wärmekraftkopplungsanlage (5), Druckluftspeicher (6), gekennzeichnet dadurch, dass: – der Kompressor angetrieben wird vom Rotor der Windkraftanlage – die komprimierte Luft, der Wärmekraftmaschine zugeführt wird – die Wärmekraftmaschine den Generator antreibt.
Patent DE-102013022273-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung eines Abstands mittels Ultraschall
Inventor: SPIEGEL EGBERT
IPC: G01S15/10
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Messung des Abstands zwischen einem Sensorsystem und einem Objekt mittels Ultraschall, wobei ein Sender einen ersten Ultraschallburst und einen zweiten Ultraschallburst aussendet. Jeder der Ultraschallbursts weist eine Kodierung auf. Die ausgesendeten Signale werden an einem Objekt reflektiert. Die reflektierten Ultraschallbursts werden durch einen Empfänger empfangen. Eine Analyseeinheit wertet das Empfängerausgangssignal aus und gibt ein Datum aus, das dem Abstand entspricht. Das Besondere ist, dass diese zwei Ultraschallbursts sich in ihrer Kodierung unterscheiden und der erste Ultraschallburst, so kodiert ist, dass sein Signal bei einer Überreichweite in den zeitlichen Messbereich des zweiten Ultraschallbursts hinein mit dem Signal dieses zweiten Ultraschallbursts so wenig korreliert, dass das Korrelationsergebnis unter einem vordefinierbaren Schwellwert liegt. Dabei liegt dieser Schwellwert unterhalb von 10% des Korrelationsergebnisses, das die Korrelation des Signals des zweiten Ultraschallbursts mit dem Reflektionssignal des zweiten Ultraschallbursts ergibt. Dabei wird davon ausgegangen, dass die Reflektion von einem anwendungsgemäß zu erkennenden minimalem Reflektor (Objekt) hervorgerufen würde. Die Eigenschaften dieses Objektes sind somit anwendungsspezifisch. Der zweite Ultraschallburst wird so kodiert, dass eine Dopplerverschiebung verursacht durch eine Objektbewegung innerhalb eines vorgegebenen Objektgeschwindigkeitsbereichs einen Messfehler des Abstands unterhalb einer bezifferbaren maximalen Messfehlergrenze ergibt. Diese Messgrenze wird in der Regel ebenfalls anwendungsspezifisch gewählt.
Patent DE-102013101622-A1 (DE)
Title: Lese/schreibeinrichtung für chipkarten
Inventor: BAUDACH STEFFEN
IPC: G06K7/01
Filed: 2013-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lese/Schreibeinrichtung (100) für Chipkarten (101), mit einer Halterung (103) für einen Modulträger (105) und einem Modulträger (105) mit zumindest einem elektronischen Modul (107) zur Kommunikation mit der Chipkarte (101), welcher aus der Halterung (103) herausnehmbar ist.
Patent DE-102013104310-A1 (DE)
Title: Frischhaltetuch, insbesondere für Blumensträuße und Topfpflanzen
Inventor: SCHULTER ANDREAS
IPC: A01G5/06
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Frischhaltetuch (1), insbesondere für Blumensträuße und Topfpflanzen, bestehend aus einer wasserundurchlässigen Folie und einem mit der Folie verbundenen Flüssigkeitsspeicher (4). Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass das Frischhaltetuch (1) eine flächige Ausbildung aufweist, auf der auf einer Seite ein Flüssigkeitsspeicher (4) angeordnet ist, wobei der Flüssigkeitsspeicher (4) einen Abstand (6) zu den jeweiligen freien Enden der Folie aufweist.
Patent DE-102013108188-A1 (DE)
Title: Werkstückspeicher und Handhabungseinrichtung mit einem derartigen Werkstückspeicher
Inventor: SCHLÜSSEL MARCEL
IPC: B65G1/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkstückspeicher (1) mit mehreren zueinander parallelen, aufrechten Anschlagteilen (16), parallel zu den Anschlagteilen (16) angeordneten und von diesen beabstandeten Anlageteilen (19) und einer unteren Abstützeinrichtung (17, 18), die Aufnahmeräume (22) für übereinander liegende Werkstücke (2) begrenzen, wobei die Anlageteile (19) seitlich verstellbar sind.
Patent DE-102013111656-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges
Inventor: PARK JONG SOOL
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-10-23
Abstract: Leistungsübertragungssystem eines Hybrid-Elektrofahrzeuges, aufweisend eine Antriebswelle (IS), eine Abtriebswelle (OS), einen ersten Planetengetriebesatz (PG1), der an der Antriebswelle (IS) angeordnet ist und ein erstes Drehelement (N1), das mit einem ersten Motor/Generator (MG1) verbunden ist, ein zweites Drehelement (N2), das als ein Abtriebselement betrieben wird, und ein drittes Drehelement (N3) aufweist, das mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist, einen zweiten Planetengetriebesatz (PG2), der ein viertes Drehelement (N4), das mit einem zweiten Motor/Generator (MG2) verbunden ist, ein fünftes Drehelement (N5), das mit dem zweiten Drehelement (N2) und der Abtriebswelle (OS) verbunden ist, und ein sechstes Drehelement (N6) aufweist, das mit dem ersten Drehelement (N1) verbunden ist, eine Direktkupplungsvorrichtung, die zwei Drehelemente des zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) miteinander verbindet, Übertragungsräder, die zwei Drehelemente des ersten Planetengetriebesatzes (PG1) mit zwei Drehelementen des zweiten Planetengetriebesatzes (PG2) verbinden, und Reibelemente, die ein ausgewähltes Drehelement mit einem ausgewählten Übertragungsrad oder mit dem Getriebegehäuse (H) verbinden.
Patent DE-102013113815-A1 (DE)
Title: Übertragungsanordnung für einen mechanisch steuerbaren Ventiltrieb
Inventor: JELINEK DIETER DR
IPC: F01L1/14
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übertragungsanordnung für einen mechanisch steuerbaren Ventiltrieb (2), die ein Übertragungsglied (13) aufweist, das derart ausgeführt ist, dass es direkt oder indirekt über Koppelmittel (6, 14, 16, 18) mit zumindest einem Gaswechselventil (4) in Wirkverbindung steht und das im Zylinderkopf mittels Lagermittel (22) beweglich gelagert ist, wobei das Übertragungsglied (13) desweiteren mit einer Nockenwelle (8) und einer Ventilhubverstelleinrichtung (25) in Wirkverbindung steht, derart, dass zumindest verschiedene Maximalhübe des Gaswechselventils (4) einstellbar sind, wobei die Ventilhubverstelleinrichtung (25) in dem Übertragungsglied (13) der Übertragungsanordnung (12) integriert ist.
Patent DE-102013204109-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenkrad
Inventor: MATSUO NORIYOSHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-03-11
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeuglenkrad (1), das aufweist: einen kreisförmigen Kranz, einen Griffbereich (4), der Teil des Kranzes bildet und von einem Benutzer gehalten wird, und Eingabeeinheiten (10), die innerhalb des Kranzes gebildet sind. Jede Eingabeeinheit weist auf: einen ersten und einen zweiten Eingabeschalter, die durch Druckwirkung des Daumens eines Benutzers zu betätigen sind, und einen zwischen dem ersten und zweiten Eingabeschalter vorgesehenen dritten Eingabeschalter (13), der durch Schiebewirkung des Daumens des Benutzers auf dem dritten Eingabeschalter (13) zu betätigen ist, während der Benutzer den Griffbereich (4) hält. Der erste Eingabeschalter (11) liegt an einer Position, an der der Daumen des Benutzers ohne Kraftausübung platziert werden kann, wenn der Benutzer den Griffbereich (4) hält. Der zweite Eingabeschalter (12) liegt an einer unteren Position, an der der Daumen des Benutzers platziert werden kann, ohne Positionen der anderen vier Finger zu ändern, wenn der Benutzer den Griffbereich (4) hält.
Patent DE-102013208006-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Ablenken eines Fahrzeugs von einem Objekt weg während eines versetzten Frontalaufpralls
Inventor: RUPP JEFFREY DAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2013-05-02
Abstract: Eine Ablenkvorrichtung ist an einem Rahmen an einem Fahrzeug vor einem Vorderrad angebracht, die mit dem Vorderrad zusammenarbeitet, um ein Fahrzeug an einem seitlich versetzten aufprallenden Objekt vorbeistreifen zu lassen. Die Ablenkvorrichtung wirkt als eine erste Grenze gegen das aufprallende Objekt und die Ablenkvorrichtung dreht das Vorderrad nach innen in eine nach innen gedrehte Position, um als eine zweite Ablenkgrenze gegen das aufprallende Objekt zu wirken. Die Ablenkvorrichtung und das nach innen gedrehte Vorderrad arbeiten zusammen, um das Fahrzeug an dem Objekt vorbei abzulenken, so dass sich das Objekt außerhalb eines Türschwellerglieds an dem Fahrzeug vorbei bewegt.
Patent DE-102013210321-A1 (DE)
Title: Achsgetriebesystem mit variabler Übersetzung
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Achsgetriebesystem zur Verzweigung der an einem Leistungseingang anliegenden Antriebsleistung auf einen ersten und auf einen zweiten Leistungsausgang, mit einer CVT-Getriebestufe die ein Eingangsrad, ein Ausgangsrad und ein das Eingangsrad und das Ausgangsrad mit einem einstellbar veränderbaren Übersetzungsverhältnis koppelndes Zugmittel aufweist, einem Achsdifferential mit einer ersten Getriebestufe die ein erstes Sonnenrad, einen ersten Planetensatz, einen ersten Planetenträger und ein erstes Hohlrad umfasst, und einer zweiten Getriebestufe die ein zweites Sonnenrad, einen zweiten Planetensatz, einen zweiten Planetenträger und ein zweites Hohlrad umfasst, wobei das Ausgangsrad der CVT-Getriebestufe gleichachsig zum ersten Sonnenrad der ersten Getriebestufe angeordnet ist.
Patent DE-102013210477-A1 (DE)
Title: Wässrige mantelschicht auf festtintenstrahldrucken und verfahren zu deren herstellung
Inventor: SONG GUIQIN
IPC: C09D7/12
Filed: 2013-06-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines beschichteten Bildes und eines Aufnahmemediums, auf dem sich ein beschichtetes Bild befindet. Das beschichtete Bild umfasst ein Festtintenbild, das mit Festtinte hergestellt ist, und eine Mantelschicht, die das Festtintenbild zumindest teilweise bedeckt. Eine wässrige Mantelschichtzusammensetzung zum Auftragen auf ein Festtintenbild, die zumindest eine Latexemulsion, zumindest ein Polymerwachs oder eine Polymerwachsemulsion und zumindest ein Cobindemittel umfasst.
Patent DE-102013213237-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einspeisen von Speisewasser in eine Heizungsanlage und Heizungsanlage
Inventor: STEENTJES RUDIE
IPC: F24D3/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einspeisen von Speisewasser in eine Heizungsanlage sowie eine entsprechende Heizungsanlage, wobei ein Einspeisedruck des Speisewassers niedriger als ein gewünschter Systemdruck der Heizungsanlage (1) ist. Dabei weist die Heizungsanlage (1) zur Führung von Heizungswasser zumindest einen Heizkreislauf (2) auf. Zum Nachfüllen des Heizungswassers mit Speisewasser, das unter einem niedrigen Einspeisedruck steht, wird mit Hilfe einer im Heizkreislauf (2) eingebundenen Pumpe das eingespeiste Speisewasser auf den gewünschten Systemdruck gebracht. Dabei wird bevorzugterweise eine Zirkulation im Heizkreislauf (2) verhindert.
Patent DE-102013213626-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: JäGER ANTON
IPC: A47L1/02
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung, umfassend zumindest ein Reinigungsorgan, insbesondere eine Tellerwaschbürste, eine Antriebseinheit, insbesondere einen Fluidantrieb, die eine Antriebswelle für das Reinigungsorgan in Rotation versetzt, und eine Umsetzeinrichtung zum Umsetzen der Rotationsbewegung der Antriebswelle in eine sich von dieser Rotationsbewegung, insbesondere hinsichtlich der Orientierung, unterscheidende Reinigungsbewegung des Reinigungsorgans, wobei das Reinigungsorgan relativ zur Antriebseinheit schwenkbar an der Antriebswelle gelagert ist.
Patent DE-102013215410-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zum Cell-Balancing eines elektrischen Energiespeichers
Inventor: BERGMANN SVEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Cell-Balancing eines elektrischen wiederaufladbaren Energiespeichers mit mehreren Speicherzellen, welche eine Kontrolleinrichtung aufweist, die zum Erfassen der einzelnen Zellspannungen der Speicherzellen geeignet ist, wobei die Kontrolleinrichtung von dem elektrisch wiederaufladbarem Energiespeicher mit Energie versorgt wird. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass anhand der erfassten Zellspannungen durch die Kontrolleinrichtung eine Selektion von einer einzelnen Speicherzelle oder einer Gruppe von Speicherzellen erfolgen kann und dass die Kontrolleinrichtung anhand der Selektion von dieser einzelnen Speicherzelle oder dieser Gruppe von Speicherzellen des Energiespeichers mit Energie versorgt wird, sodass über den Energieverbrauch der Kontrolleinrichtung eine selektive Entladung dieser einzelnen Speicherzelle oder dieser Gruppe von Speicherzellen erfolgt, wodurch eine Senkung der jeweiligen Zellspannung erzielbar ist.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102013216292-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für einen beweglichen Dachteil eines Dachmoduls eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: B60J7/02
Filed: 2013-08-16
Abstract: Antriebssystem für einen beweglichen Dachteil eines Dachmoduls eines Kraftfahrzeugs. Ein derartiges Antriebssystem mit einer Trägerleiste, an der der Dachteil befestigbar ist, wobei die Trägerleiste im Betrieb des Antriebssystems zwischen einer Schließstellung des Dachteils und einer Öffnungsstellung des Dachteils verlagerbar ist, wobei zur Verlagerung der Trägerleiste zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung ein vorderer Führungsschlitten, eine hintere Ausstellmechanik sowie ein den Führungsschlitten und die Ausstellmechanik mechanisch ansteuernder Steuerschlitten vorgesehen sind, ist bekannt. Erfindungsgemäß sind der Führungsschlitten und der Steuerschlitten derart geometrisch gestaltet, dass der Führungsschlitten und der Steuerschlitten innerhalb der Führungsschiene einander in Fahrzeugquerrichtung parallel überlagernd positionierbar und verfahrbar sind. Einsatz für Personenkraftwagen.