baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018005338-T5 (DE)
Title: Elektronische Schaltungsvorrichtung
Inventor: OKAGAWA YUUSUKE
IPC: H05K1/02
Filed: 2018-07-18
Abstract: Vorgesehen ist eine elektronische Schaltungsvorrichtung mit ausgezeichneter Wärmeableitungsleistung bei gleichzeitiger Minimierung nachteiliger Auswirkungen der parasitären Induktivität. Die elektronische Schaltungsvorrichtung (1) enthält: ein erstes Verdrahtungsmuster (P1, P2, P4, P6), das auf einer ersten Hauptoberfläche (PCB1) einer Leiterplatte (PCB) ausgebildet ist, Schaltungselemente (11-12, C2) einschließlich eines Schaltelements aufweist und entlang einer vorgegebenen Richtung montiert ist, und einen virtuell kürzesten Strompfad aufweist, der die Schaltungselemente (11-12, C2) entlang der vorgegebenen Richtung miteinander verbindet; ein zweites Verdrahtungsmuster (P5), das auf einer zweiten Hauptoberfläche (PCB2) ausgebildet ist und einen entgegengesetzten Strompfad enthält, der einem Bereich gegenüberliegt, in dem der virtuell kürzeste Strompfad ausgebildet ist; Durchkontaktierungen (VI, V2), die das erste und das zweite Verdrahtungsmuster elektrisch verbinden; und Durchkontaktierungen zur Wärmeübertragung (V11, V12), die einen Montagebereich für die Schaltelemente (11-12) auf der ersten Hauptoberfläche (PCB1) mit einem Bereich auf einer Seite des entgegengesetzten Strompfads auf der zweiten Hauptoberfläche (PCB2) verbinden. Das Wärmeableitungselement (20) ist in Kontakt mit der zweiten Hauptfläche (PCB2).
Patent DE-112018006021-T5 (DE)
Title: Einzelchip-rgb-d-kamera
Inventor: LANG CHRISTOPH
IPC: G01S7/4863
Filed: 2018-12-18
Abstract: Eine 3D-Kamera nutzt eine Quelle für moduliertes sichtbares Licht für Tiefenbildgebung und umfasst einen Prozessor, der betreibbar ist, um zwischen Bilddetektion und Tiefe oder Laufzeit- (ToF-) Detektion unter Verwendung derselben Photodetektoren zeitliches Multiplexen durchzuführen. Die Kamera kann zwischen dem Bilddetektionsmodus und dem ToF-Detektionsmodus abwechseln, um einen kontinuierlichen Strom von Farb- und Tiefenbildern zu erzeugen, die übereinander gelegt werden können, ohne dass eine Nachbearbeitungssoftware erforderlich ist. Die Kamera ist ausgelegt, um die Laufzeit unter Verwendung analoger Integrationsmodule zu bestimmen, wodurch die für Analog/Digital-Umwandlungen und ToF-Berechnungen im digitalen Bereich erforderlichen Schaltungsanordnungen minimiert werden.
Patent DE-112019000420-T5 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: KOBAYASHI MIKIO
IPC: F04B39/12
Filed: 2019-01-21
Abstract: Ein elektrischer Kompressor ist bereitgestellt, welcher in der Lage ist, die Anzahl der Bauteile in einem Inverterschaltkreisabschnitt zu reduzieren, der in einem Inverterspeicherabschnitt installiert ist, und auch eine Miniaturisierung zu erreichen. Eine Hülsenanordnung (14) eines Inverterschaltkreisabschnitts (3) besitzt Positionierstifte (37) und (38) für eine Invertersteuerplatine (17) und ein Leistungsmodul (14). Die Positionierstifte (37) und (38) sind in einem Zustand wärmeverstemmt, in welchem die Hülsenanordnung (18) zwischen der Invertersteuerplatine (17) und dem Leistungsmodul (14) zwischen liegend angeordnet ist, um den Inverterschaltkreisabschnitt (3) integral auszubilden. Der Inverterschaltkreisabschnitt (3) ist in einem Inverterspeicherabschnitt (8) installiert, der auf einer Außenoberfläche eines Gehäuses (2) ausgebildet ist.
Patent DE-112019002407-T5 (DE)
Title: Licht emittierendes Element, Anzeigevorrichtung, elektronisches Gerät, organische Verbindung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: OHSAWA NOBUHARU
IPC: H01L51/54
Filed: 2019-04-26
Abstract: Ein Licht emittierendes Element mit hoher Emissionseffizienz und hoher Zuverlässigkeit wird bereitgestellt. Das Licht emittierende Element enthält ein Material, das als Energiedonator dient, und ein Licht emittierendes Material in einer Licht emittierenden Schicht. Das Material, das als Energiedonator dient, weist eine Funktion zum Umwandeln der Triplett-Anregungsenergie in eine Lichtemission auf, und das Licht emittierende Material emittiert eine Fluoreszenz. Die Molekularstruktur des Licht emittierenden Materials weist einen Luminophor und Schutzgruppen auf, und fünf oder mehr Schutzgruppen sind in einem Molekül des Gastmaterials enthalten. Indem die Schutzgruppen in das Molekül eingeführt werden, wird die Übertragung der Triplett-Anregungsenergie durch den Dexter-Mechanismus von dem Material, das als Energiedonator dient, auf das Licht emittierende Material unterdrückt. Als Schutzgruppe wird eine Alkyl-Gruppe oder eine verzweigtkettige Alkyl-Gruppe verwendet. Eine Lichtemission wird sowohl von dem Licht emittierenden Material als auch von dem Material, das als Energiedonator dient, erhalten.
Patent DE-112019004778-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für brennkraftmaschine
Inventor: OOHATA Eiichirou
IPC: F02P9/00
Filed: 2019-10-04
Abstract: Zur Verhinderung eines von einer Zündkerze verursachten Aussetzers der Zündung bei gleichzeitiger Verhinderung des Verschleißes einer Elektrode der Zündkerze in einer Brennkraftmaschine. Eine Steuervorrichtung 1 für eine Brennkraftmaschine umfasst eine Zündsteuereinheit, die eine Erregung einer Zündspule 300 steuert, die elektrische Energie an eine Zündkerze 200 anlegt, die sich im Zylinder 150 einer Brennkraftmaschine 100 entlädt, um einen Kraftstoff zu zünden. Die Zündsteuereinheit sendet vor einem dielektrischen Durchschlag zwischen Elektroden der Zündkerze 200 kontinuierlich ein erstes Impulssignal (Impulssignal für die Koronaentladung) an eine mit der Zündspule 300 verbundene Zündeinrichtung und sendet nach dem dielektrischen Durchschlag zwischen den Elektroden der Zündkerze 200 ein zweites Impulssignal (Impulssignal für die Bogenentladung) an die Zündeinrichtung, um die Erregung der Zündspule 300 zu steuern. Zu diesem Zeitpunkt ist ein Zeitraum des Impulssignals für die Koronaentladung kürzer als ein Zeitraum des Impulssignals für die Bogenentladung.
Patent DE-112019005907-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Luftreifens
Inventor: WATANABE DAISUKE
IPC: B29C35/02
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Luftreifens, das eine unnötige Protrusion, die auf einer Reifenoberfläche an einer Teilungsposition zwischen einer Seitenplatte und einem Sektor ausgebildet ist, effizient eliminieren kann, wodurch ein Luftreifen mit reduziertem Luftwiderstand erhalten wird, wird bereitgestellt. Bei dem Verfahren wird eine Vulkanisierung unter Verwendung einer Gießform (10) durchgeführt, die eine Seitenplatte (11) zum Formen eines Seitenwandabschnitts des Luftreifens (T) und einen Sektor (13) zum Formen eines Laufflächenabschnitts des Luftreifens (T) aufweist, und wobei abgeschrägte Abschnitte (110, 130) jeweils an Randabschnitten der Seitenplatte (11) und des Sektors (13), die aneinander anliegen, ausgebildet sind, um einen Kamm (150) zu bilden, der sich entlang der abgeschrägten Abschnitte (110, 130) in einer Reifenumfangsrichtung an einer Teilungsposition zwischen der Seitenplatte (11) und dem Sektor (13) in dem in der Gießform (10) vulkanisierten Luftreifen (T) erstreckt, und der Kamm (150) wird durch ein Schneidwerkzeug (170) entlang der Reifenumfangsrichtung geschnitten.
Patent DE-112019006207-T5 (DE)
Title: Fahrzeugwärmeaustauschsystem
Inventor: KAZARI KENGO
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Ein Wärmeaustauschsystem (10) weist einen Wärmetauscher (35), einen Kühler (25), ein Verbindungsbauteil (50) und eine Blende (60) auf. Der Wärmetauscher wird für einen Wärmeaustauschkreislauf einer Klimaanlage eines Fahrzeugs verwendet und ist so gestaltet, dass er Wärme von der Luft aufnimmt. Der Kühler wird für ein Kühlsystem verwendet, das zum Kühlen einer Wärmequelle in dem Fahrzeug gestaltet ist. Das Verbindungsbauteil stellt eine thermische Verbindung zwischen dem Wärmetauscher und dem Kühler her. Die Blende ist so gestaltet, dass sie wahlweise die Luftzufuhr zu dem Wärmetauscher und dem Kühler zulässt und verhindert.
Patent DE-112019006613-T5 (DE)
Title: Numerische Steuerungsvorrichtung und numerisches Steuerungsverfahren
Inventor: SAGASAKI MASAKAZU
IPC: B23Q15/00
Filed: 2019-01-09
Abstract: Eine numerische Steuerungsvorrichtung (1X) umfasst eine Steuerungsberechnungseinheit (2X), welche eine Werkzeugmaschine (70) und einen Roboter (60) unter Verwendung eines NC-Programms steuert, das in einem ersten Koordinatensystem definiert ist, wobei die Steuerungsberechnungseinheit (2X) eine Speichereinheit (34), welche das NC-Programm speichert, das einen ersten Befehl enthält, welches ein Befehl für die Werkzeugmaschine (70) ist, der in einer ersten Programmiersprache beschrieben ist, und welches einen zweiten Befehl enthält, welches ein Befehl für den Roboter ist, der in der ersten Programmiersprache beschrieben ist, und eine Programmumwandlungseinheit (414) umfasst, welche den zweiten Befehl in einen dritten Befehl umwandelt, welcher ein Roboterprogramm ist, das zum Steuern des Roboters (60) verwendet wird, und wobei die Steuerungsberechnungseinheit (2X) die Werkzeugmaschine (70) unter Verwendung des ersten Befehls steuert und den Roboter (60) unter Verwendung des dritten Befehls steuert.
Patent DE-112019006906-T5 (DE)
Title: Düsenvorrichtung und abgasturbolader
Inventor: SAKAMOTO KEIGO
IPC: F02B37/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine Düsenvorrichtung gemäß einigen Ausführungsformen beinhaltet eine ringförmige Düsenplatte, eine ringförmige Düsenhalterung, die einen Düsenströmungskanal zwischen der Düsenhalterung und einer Oberfläche der Düsenplatte definiert, mindestens einen Düsenträger, der die Düsenplatte und die Düsenhalterung koppelt und mindestens an der Düsenplatte durch Verstemmen befestigt ist, und mindestens eine Düsenschaufel, die zwischen der Düsenplatte und der Düsenhalterung getragen wird. Die Düsenplatte weist ein Durchgangsloch auf, in das ein Endabschnitt des mindestens einen Düsenträgers eingeführt wird. Das Durchgangsloch beinhaltet einen geraden Abschnitt, der sich von der einen Oberfläche zu einer anderen Oberfläche der Düsenplatte erstreckt, einen Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser, der auf einer Seite der anderen Oberfläche der Düsenplatte geformt ist und einen größeren Durchmesser als der gerade Abschnitt aufweist, und einen Entlastungsverarbeitungsabschnitt, der in einem Teil des geraden Abschnitts geformt ist, der sich in den Abschnitt mit vergrößertem Durchmesser fortsetzt und einen größeren Durchmesser als ein anderer Teil des geraden Abschnitts aufweist, in dem der Entlastungsverarbeitungsabschnitt nicht geformt ist.
Patent DE-112019007232-T5 (DE)
Title: Zustandsschätzvorrichtung und zustandsschätzverfahren
Inventor: KURIYAMA TOSHIYUKI
IPC: G05B23/02
Filed: 2019-05-20
Abstract: Eine Zustandsschätzvorrichtung (1) berechnet eine Zustandsübergangstabelle, die einen für ein Objekt angenommenen Zustandsübergang angibt, jedes Mal, wenn ein Verbindungsmuster zwischen Teilwellenformen geändert wird, wählt ein Verbindungsmuster aus der Zustandsübergangstabelle auf Basis eines statistischen Index des Zustandsübergangs des Objekts aus und schätzt einen Zustand des Objekts bei jedem Mal und einen Zustandsübergang des Objekts auf Basis des ausgewählten Verbindungsmusters.
Patent DE-112020000821-T5 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur fahrzeugnavigation
Inventor: Schwartz Maxim
IPC: G01C7/04
Filed: 2020-02-14
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Fahrzeugnavigation bereitgestellt. In einer Implementierung beinhaltet ein Navigationssystem für ein Host-Fahrzeug mindestens einen Prozessor, der programmiert ist, um: von einer Kamera des Host-Fahrzeugs ein oder mehrere Bilder zu empfangen, die von einer Umgebung des Host-Fahrzeugs erfasst wurden; das eine oder die mehreren Bilder zu analysieren, um einen Indikator einer Kreuzung zu erkennen; basierend auf Ausgabe, die von mindestens einem Sensor des Host-Fahrzeugs empfangen wurde, einen Halteort des Host-Fahrzeugs relativ zu der erkannten Kreuzung zu bestimmen; das eine oder die mehreren Bilder zu analysieren, um einen Indikator zu bestimmen, ob sich ein oder mehrere andere Fahrzeuge vor dem Host-Fahrzeug befinden, und den Halteort des Host-Fahrzeugs und den Indikator, ob sich ein oder mehrere andere Fahrzeuge vor dem Host-Fahrzeug befinden, an einen Server zur Verwendung beim Aktualisieren eines Straßennavigationsmodells zu senden.
Patent DE-112020003941-T5 (DE)
Title: Rekonfigurierbare interconnect-einrichtung mit niedrigem overhead und hoher bandbreite und verfahren dafür
Inventor: LIU HUICHU
IPC: H04L49/109
Filed: 2020-08-19
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Einrichtung mit niedrigem Overhead beschrieben, um ein Paar gepufferter Interconnect-Links so zu rekonfigurieren, dass sie in einem dieser drei Modi arbeiten - erster Modus (z. B. Bandbreitenmodus), zweiter Modus (z. B. Latenzmodus) und dritter Modus (z. B. Energiemodus). Im Bandbreitenmodus führt jeder Link in dem Paar gepufferter Interconnect-Links ein eindeutiges Signal von Quelle zu Ziel. Im Latenzmodus führen beide Links in dem Paar das gleiche Signal von Quelle zu Ziel, wobei ein Link in dem Paar „primär“ ist und ein anderer als „Assist“ bezeichnet wird. Eine zeitliche Ausrichtung von Übergängen in diesem Paar von gepufferten Interconnects reduziert die effektive Kapazität des Primärlinks, wodurch eine Verzögerung oder Latenz reduziert wird. Im Energiemodus führt ein Link in dem Paar, der primäre, allein ein Signal, während der andere Link in dem Paar inaktiv ist. Ein inaktiver Nachbar auf einer Seite reduziert den Energieverbrauch des Primärlinks.
Patent DE-112020006296-T5 (DE)
Title: 3d-mr-bildgebung mit intrinsischer bewegungserkennung
Inventor: BECK GABRIELE MARIANNE
IPC: G01R33/561
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur MR-Bildgebung eines Objekts (10), das in einem Untersuchungsvolumen einer MR-Einrichtung (1) angeordnet ist. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine schnelle 3D-MR-Bildgebung zu ermöglichen, die Bewegungskompensation bereitstellt und auch eine präzise Kompensation von Systemfehlern ermöglicht. Das Verfahren der Erfindung umfasst die Schritte:- Aussetzen des Objekts (10) einer Anzahl von Aufnahmen (S 1 bis S4) einer 3D-Bildgebungssequenz, wobei eine Folge von MR-Signalen durch jede Aufnahme (S1 bis S4) erzeugt wird, wobei jedes MR-Signal ein k-Raum-Profil darstellt, wobei der Satz von k-Raum-Profilen jeder Aufnahme (S1 bis S4) mindestens ein Navigatorprofil und eine Anzahl von Bildgebungsprofilen umfasst;- Erfassen der MR-Signale;- Ableiten von Bewegungsinformationen von dem mindestens einen Navigatorprofil; und- Rekonstruieren eines MR-Bildes aus den Bildgebungsprofilen, wobei eine Bewegungskompensation basierend auf den Bewegungsinformationen angewendet wird. Aus den Navigatorprofilen können bewegungsinduzierte Phasenfehler abgeleitet werden, wobei die Bewegungskompensation eine entsprechende Phasenkorrektur beinhaltet. Ferner können Phasenfehler, die durch Magnetfeldgradientenfehler und/oder Wirbelströme verursacht werden, von den Navigatorprofilen abgeleitet werden, und eine entsprechende Phasenkorrektur kann während der Bildrekonstruktion angewendet werden. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf eine MR-Einrichtung (1) zum Ausführen dieses Verfahrens sowie ein Computerprogramm, das auf einer MR-Einrichtung (1) ausgeführt werden soll.
Patent DE-112021001411-T5 (DE)
Title: Verarbeitungsvorrichtung für medizinische bilder, verarbeitungsverfahren für medizinische bilder, programm und anzeigesystem für medizinische bilder
Inventor: OKUNO TAKUMA
IPC: G16H30/40
Filed: 2021-02-26
Abstract: Es werden eine Verarbeitungsvorrichtung für medizinische Bilder, ein Verarbeitungsverfahren für medizinische Bilder, ein Programm und ein Anzeigesystem für medizinische Bilder bereitgestellt, die den Bewegungsbetrag einer Sichtlinie in einem Fall reduzieren, bei dem ein medizinisches Bild beobachtet wird. Ein erstes medizinisches Bild eines Objekts wird angezeigt. Ein zweites medizinisches Bild, das eine anatomische Merkmalsstruktur enthält, die einer designierten Position in dem ersten medizinischen Bild am nächsten liegt, wird erfasst. Das erste medizinische Bild und das zweite medizinische Bild werden registriert. Ein Bereich, der die identifizierte anatomische Merkmalsstruktur enthält, wird aus dem zweiten medizinischen Bild auf der Grundlage eines Registrierungsergebnisses ausgeschnitten, um ein zweites Teilbereichsbild zu erzeugen. Das zweite Teilbereichsbild wird so angezeigt, dass es dem ersten medizinischen Bild überlagert wird.
Patent DE-112021003324-T5 (DE)
Title: Kindersitz und seitenaufprallschutzmechanismus davon
Inventor: MO XIAOLONG
IPC: B60N2/42
Filed: 2021-06-16
Abstract: Ein Seitenaufprallschutzmechanismus (10) weist ein Seitenaufprallschutzgehäuse (11), das schwenkbar mit einem Seitenbereich (21) eines Kindersitzes (100) verbunden ist, und ein Sperrelement (12) auf, das beweglich im Seitenaufprallschutzgehäuse (11) eingerichtet ist und ein Sperrende (121) aufweist, welches lösbar am Seitenbereich (21) gesperrt ist. Das Sperrende (121) wird vollständig am Seitenbereich (21) gesperrt, wenn das Seitenaufprallschutzgehäuse im ausgestreckten Zustand ist und einer Seitenaufprallkraft unterzogen wird, oder teilweise am Seitenbereich (21) gesperrt, wenn das Seitenaufprallschutzgehäuse (11) im ausgestreckten Zustand ist, jedoch keinerlei Seitenaufprallkraft unterzogen wird. Das Seitenaufprallschutzgehäuse (11) kann bezüglich des Seitenbereichs (21) zum Umstellen aus dem ausgestreckten Zustand in einen eingeklappten Zustand und Lösen des Sperrendes (121) aus seiner Sperrung am Seitenbereich (21) geschoben werden. Ein Kindersitz (100) mit dem obigen Seitenaufprallschutzmechanismus (10) ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-112021006242-T5 (DE)
Title: Kupplungsaktuator
Inventor: UCHIDA AKIKAZU
IPC: F16D13/46
Filed: 2021-11-30
Abstract: Ein Primärantrieb (20) ist in einem Gehäuse (12) vorgesehen und kann durch Erregung betrieben werden und ein Drehmoment ausgeben. Ein Drehzahluntersetzer (30) kann das Drehmoment des Primärantriebs (20) verlangsamen und ausgeben. Eine Drehtranslationseinheit (2) beinhaltet einen Drehabschnitt (40), der sich relativ zu dem Gehäuse (12) dreht, wenn das Drehmoment abgegeben wird, das ausgehend von dem Drehzahluntersetzer (30) ausgegeben wird, und einen Translationsabschnitt (50), der sich relativ zu dem Gehäuse (12) in einer axialen Richtung bewegt, wenn sich der Drehabschnitt (40) relativ zu dem Gehäuse (12) dreht, und kann einen Zustand einer Kupplung (70) zu einem in Eingriff stehenden Zustand oder einem nicht in Eingriff stehenden Zustand verändern. Der Drehzahluntersetzer (30) beinhaltet eine Ausgabeeinheit (35), die das verlangsamte Drehmoment des Primärantriebs (20) an den Drehabschnitt (40) ausgibt. Der Drehabschnitt (40) ist getrennt aus einem Material ausgebildet, das sich von dem der Ausgabeeinheit (35) unterscheidet, und ist derart vorgesehen, dass dieser mit der Ausgabeeinheit (35) integral drehbar ist.
Patent DE-112022000468-T5 (DE)
Title: Unterschiedliche schreibpriorisierung in zns-vorrichtungen
Inventor: MUTHIAH RAMANATHAN
IPC: G06F12/02
Filed: 2022-01-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich allgemein auf ein Erstellen neuer Zonen in einer Datenspeicherungsvorrichtung auf eine Weise, die im Wesentlichen eine gleichmäßige Arbeitslast der Speicherungsorte der Speichervorrichtung sicherstellt. Beim Empfangen eines Zonenöffnungsbefehls in einem Zonen-Namensraum-System (ZNS-System) können Zonen basierend auf der Arbeitslast des Speicherungsorts kategorisiert werden, sodass jede neue Zone, die geöffnet wird, den am wenigsten benutzten Speicherungsort benutzt, anstatt zufällig eine nicht geöffnete Zone auszuwählen. Auf diese Weise wird allgemein eine gleichmäßige Arbeitslast der Speicherungsorte der Speichervorrichtungen erreicht.
Patent DE-112022000550-T5 (DE)
Title: Komplementäre chip-zu-chip-schnittstelle
Inventor: KOLOR SERGIO
IPC: G06F13/40
Filed: 2022-03-04
Abstract: Ein System schließt eine erste Instanz und eine zweite Instanz einer integrierten Schaltung ein. Die integrierten Schaltungen schließen jeweilige externe Schnittstellen mit einem physischen Stiftlayout ein, das Sende- und Empfangsstifte für einen bestimmten Bus, die sich in komplementären Positionen relativ zu einer Symmetrieachse befinden, aufweist. Die externen Schnittstellen der ersten und der zweiten Instanz der integrierten Schaltung sind so positioniert, dass die Sende- und Empfangsstifte für das gegebene E/A-Signal auf der ersten Instanz jeweils an den Empfangs- und Sendestiften für das gegebene E/A-Signal auf der zweiten Instanz ausgerichtet sind.
Patent DK-2091940-T6 (DK)
Inventor: DEVASAGAYARAJ AROKIASAMY
IPC: C07D417/12
Filed: 2007-12-11
Granted: 2018-03-05
Abstract: Compounds of formula I are disclosed, as well as compositions comprising them and methods of their use to treat, prevent and/or manage diseases and disorders:
Patent AT-1395-U1 (AT)
Title: Ummantelung
IPC: F16L59/05
Filed: 1996-04-23
Abstract: Ummantelung (1) für Installations- oder Gebäudeteile, z.B. Rohre, Kessel o.ä., insbesondere zur Wärmeisolation, welche wenigstens zwei nut-federartig, vorzugsweise klemmend verbindbare Teilstücke (2) umfaßt.
Patent AT-3181-U1 (AT)
Title: Mappe
IPC: B42F9/00
Filed: 1998-07-16
Abstract: Mappe mit zwei längs eines Rückens miteinander verbundenen Mappendeckeln und einer im Rücken angeordneten, im Querschnitt maulartigen Klammer zum Festhalten von ungelochtem Schriftgut, wobei die vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Klammer (1) eine sich im wesentlichen über die Länge des Rückens (8) erstreckende Profilleiste bildet, die längs jedes ihrer beiden Innenränder (2, 3) durch ein flexibles Band (4) mit dem benachbarten Deckel (5, 6) verbunden ist.
Patent AT-2457-U1 (AT)
Title: Kopfkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 1997-09-24
Abstract: Beschrieben wird ein rechteckförmiges Kopfkissen (1) für Betten, welches mit einer losen Füllung (5), z.B. aus Tierfedern, Flocken oder dergl. Materialien, innerhalb einer Hülle versehen ist und zur Unterbringung in einem auswechselbaren Überzug vorgesehen ist, wobei die Kissenhülle zwei Wände (2) aufweist, welche nur an ihren Rändern über Randnähte (3) oder Reißverschlüsse und gegebenenfalls an einer Randseite über eine Biegekante miteinander in Verbindung stehen. Zur Erhöhung des Schlafkomforts ist vorgesehen, daß die Kissenwände (2) im Bereich ihrer Ecken (4) mit im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Randnähte (3) verlaufenden Abnähern (8) versehen sind, wobei die durch diese Abnäher (8) gebildeten Eckzwickel (9) in das Kisseninnere gestülpt oder abgeschnitten sind.
Patent AT-3932-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur abwicklung von bestellungen aus einem bestellkatalog
Inventor: MADERSBACHER KLAUS
IPC: G07F7/10
Filed: 1999-09-27
Abstract: Für die Abwicklung von Bestellungen aus einem Bestellkatalog, in dem die Bestelldaten der Waren maschinenlesbar enthalten sind, wird eine Vorrichtung mit folgenden Komponenten verwendet: eine Leseeinrichtung (1) zum Lesen und Speichern der Bestelldaten, eine Übertragungseinheit (5) zum Übertragen der Bestelldaten und von für die Endverbraucher spezifischen Daten an einen entfernten Rechner, eine Anzeigeeinheit für die visuell lesbare Darstellung einer vom entfernten Rechner rückübermittelten Auftragsbestätigung, und Tasten (8, 9) für die Betätigung oder Stornierung der Bestellung. Die Übertragungseinheit (5) weist einen Aufnahmeschacht (6) auf, in den die Leseeinrichtung (1) einsteckbar ist, und der eine Schnittstelle für die Übernahme der gespeicherten Daten aus der Leseeinrichtung (1) aufweist.