baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004002713-B4 (DE)
Title: Mechanik
Inventor: ISHIDA MUNEO
IPC: G10C5/00
Filed: 2004-01-19
Granted: 2017-11-30
Abstract: Mechanik eines Klaviers, das zwischen einem normalen Spielmodus und einem geräuschlosen Spielmodus geschaltet werden kann, wobei die Mechanik folgendes aufweist: einen Hammerbetätigungsabschnitt (4) für ein Schwenken eines Hammers (2) zum Aufschlagen an einer Saite bei einem Tastenniederdrücken und eine Übertragungsschaltvorrichtung (5) für ein Schalten des Hammerbetätigungsabschnittes (4) zwischen dem normalen Spielmodus und dem geräuschlosen Spielmodus, wobei der Hammerbetätigungsabschnitt (4) so betätigt wird, dass er die Saite bei dem normalen Spielmodus bei einem Tastenniederdrücken schlägt und der Hammerbetätigungsabschnitt (4) bei dem geräuschlosen Spielmodus bei einem Tastenniederdrücken nicht betätigt wird und eine Belastungsschaltvorrichtung (6) für ein Vorsehen einer Gewichtsbelastung für Tasten (3) mit einem Gewichtshebel (28) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei entweder das erste Ende oder das zweite Ende oberhalb der jeweiligen Taste (3) drehbar verbunden ist, wobei das andere Ende, das heißt das zweite Ende oder das erste Ende so eingerichtet und aufgebaut ist, dass es an einer oberen Fläche der Taste (3) über eine Drehrolle (30) anliegt, wobei der Gewichtshebel (28) mit der oberen Fläche der Taste (3) bei Auswählen des geräuschlosen Spielmodus in Kontakt steht, wobei der Gewichtshebel (28) zu einer Trägheitsbewegung unabhängig von der Taste (3) weg von der Taste (3) in der Lage ist, und wobei die Belastung des Gewichtshebels (28) auf die Taste (3) während des normalen Spielmodus verringert ist.
Patent DE-102004016957-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Messen des Zustands von Ölen oder Fetten
Inventor: MUHL MIKE
IPC: G01N27/22
Filed: 2004-04-06
Granted: 2007-05-03
Abstract: Messvorrichtung
zum Messen des Zustands von Ölen
oder Fetten mit einem Gehäuse
(3), einem daran befestigten hohlen Verbindungselement (10) und
einem am gegenüberliegenden
Ende des Verbindungselements (10) angebrachten Träger (14)
zur Aufnahme eines Sensors (16) zum Messen einer elektrischen Eigenschaft
des Messguts, wobei der Sensor (16) über mindestens eine elektrische
Leitung (12) mit einer Messelektronik in Verbindung steht, die im
Bereich des Gehäuses
(3) und/oder des dem Gehäuse
(3) zugewandten Endes des Verbindungselements (10) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung zwei Feuchtesensoren
(25a, 25b) zum Minimieren des verfälschenden Einflusses des Wassergehalts
im Messgut auf das Messergebnis aufweist, wobei beide Feuchtesensoren
in dem Verbindungselement (10) so angeordnet sind, dass bei der Messguts
nur einer der Feuchtesensoren (25a) in das Messgut eintaucht.
Patent DE-102004025097-B4 (DE)
Title: Türaußengriff für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ANDERS AXEL
IPC: E05B65/26
Filed: 2004-05-14
Granted: 2016-06-09
Abstract: Türaußengriff (10) mit einem karosseriebündig angeordneten Griffteil (14) für ein Kraftfahrzeug mit einem Türschloss, wobei im Normalfall die Tür über das Türschloss mit Hilfe einer Steuerelektronik über einen Motor elektrisch geöffnet und geschlossen wird, und wobei im Crashfall der Türaußengriff (10) mit dem Türschloss mechanisch verbunden und die Tür über den Türaußengriff (10) zu öffnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Türaußengriff (10) einen Bereich mit Tastflächen (16, 18) für die Türöffnung und Türverriegelung aufweist, in den mindestens ein Federelement (20) integriert ist, über welches im Crashfall durch einen Crashsensor eine mechanische Verbindung zwischen dem Türaußengriff (10) und dem Türschloss hergestellt ist, die Tastflächen (16, 18) als Schaltflächen zum Eindrücken ausgebildet sind und die Schaltflächen (16, 18) mit einer Verriegelung (22) des Türaußengriffs (10) derartig verbunden sind, dass durch Druck auf die Schaltfläche (16) zum Öffnen der Tür der Griffteil (14) des Türaußengriffs (10) durch Spreizen der Verriegelung (22) freigegeben ist.
Patent DE-102004036094-B4 (DE)
Title: Waschapparat für einen Parabolrinnenkollektor
Inventor: EICKHOFF MARTIN
IPC: F24S23/74
Filed: 2004-07-24
Granted: 2007-11-22
Abstract: Waschapparat
für einen
Parabolrinnenkollektor (3), der ein Absorberrohr (31) und einen
rinnenförmigen
Spiegel (10) aufweist, mit einem entlang des Parabolrinnenkollektors
verfahrbaren Waschfahrzeug (41), das mindestens einen Wassertank
(15) und eine der Spiegelkontur folgende Düsenanordnung (12) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Waschfahrzeug (41) eine Auffangvorrichtung
(16) zum Auffangen des von dem Spiegel (10) ablaufenden Wassers
und zum Zurückführen des
Wassers in den Wassertank (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102004044445-B4 (DE)
Title: Gasbeheiztes Wärmegerät
Inventor: GROEHL ALEXANDER
IPC: F23Q9/00
Filed: 2004-09-14
Granted: 2008-07-24
Abstract: Gasbeheiztes
Wärmegerät mit mindestens
einem atmosphärischen
Gasbrenner, der innerhalb eines Verbrennungsraumes angeordnet ist
und der eine Mischkammer (1), die mit einem Brennermedium (2) abgedeckt
ist, sowie ein voll-vormischendes Brenngas/Luft-Zufuhrsystem (4),
dessen Einlass für
das Brenngas und die Verbrennungsluft außerhalb des Verbrennungsraumes
am Wärmegerät angeordnet
ist, aufweist und dem eine Zündeinrichtung
mit mindestens einer Pilotflamme zugeordnet ist, die ein Zuführrohr (5)
für das
Pilotflammengas aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mischkammer
(1) unmittelbar unterhalb des Brennermediums (2) ein nach oben offener
Mischraum (6) angeordnet ist, an welchem das Zuführrohr (5), dem allein das Pilotflammengas
zugeführt
ist, angeschlossen ist und welcher einen weiteren Einlass (6a) für die getrennte
Zufuhr von Primärluft
aufweist.
Patent DE-102004044996-B4 (DE)
Title: Motorschmiersystem
Inventor: PLENZLER JEREMY M
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-09-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: Schmiersystem
(44) für
einen Verbrennungsmotor (10), wobei das System (44) umfasst:  eine
durch den Motor (10) angetriebene Ölpumpe (46), die unter Druck
stehendes Öl
durch eine Hauptölzufuhr
(56) an einen Hauptlagerdurchgang (60), einen Nockendurchgang (64)
und einen Nockenphasensteller (28) liefert;  ein druckerhöhendes Ventil
(68), das zwischen dem Hauptlagerdurchgang (60) und dem Nockendurchgang
(64) verbunden ist und dazu dient, einen Öldurchfluss zu dem Nockendurchgang
(64) selektiv zu beschränken
und dadurch einen Öldruck,
der an den Hauptlagerdurchgang (60) und den Nockenphasensteller
(28) geliefert wird, auf ein gewünschtes
Betriebsniveau anzuheben, das größer als
das des Öldruckes
ist, der an den Nockendurchgang (64) geliefert wird; und  ein
Druckregelventil (86), das zwischen dem druckerhöhenden Ventil (68) und dem
Nockendurchgang (64) verbunden ist und dazu dient, einen Öldruck an
den Nockendurchgang (64) zu regulieren, um einen Betrieb des Ventiltriebs
(32) zu ändern.
Patent DE-102005014842-B4 (DE)
Title: Temperatur- und Druckausgleich von Wärmetauschern in Wäschetrocknern und ähnlicen Wärmepumpensystemen
Inventor: SDROJEWSKI ROLF
IPC: D06F58/30
Filed: 2005-03-31
Granted: 2012-01-19
Abstract: In im Umluftbetrieb arbeitenden Kondensationswäschetrocknern können Wärmepumpen den Wirkungsgrad steigern. Vor Anfahren der Wärmepumpe werden die beiden Wärmetauscher mit Wasser geflutet, um einen schnellen Temperatur- und Druckausgleich zu gewährleisten und beim Kaltstart schneller den optimalen Arbeitspunkt der Wärmepumpe zu erreichen. Die Erfindung beschreibt den im Zusammenhang notwendigen Apparat sowie das entsprechende Verfahren.
Patent DE-102005024206-B4 (DE)
Inventor: KLAUBE HARTMUT
IPC: H01C7/12
Filed: 2005-05-25
Granted: 2007-03-15
Abstract: The invention relates to a surge arrester having at least one varistor block 1, one end fitting 3, one reinforcing element 9 which holds the varistor block 1 firmly on the end fitting 3 with a tensile load, and at least one anchoring element 27 which holds the reinforcing element 9 firmly on the end fitting 3 with a tensile load wherein the anchoring element 27 has at least one edge 29 which cuts into the reinforcing element 9. The anchoring element 27 is preferably a cutting-ring screw union.
Patent DE-102005033800-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches optisches Element mit einer reflektierenden Fläche sowie dessen Verwendung
Inventor: WOLTER ALEXANDER DR -ING
IPC: B81B3/00
Filed: 2005-07-13
Granted: 2016-09-15
Abstract: Mikromechanisches optisches Element mit einer reflektierenden Fläche, das mittels elektrostatischer oder elektromagnetischer Kräfte auslenkbar und mittels Federelementen gehalten ist, wobei das auslenkbare Element (1) an sich gegenüberliegenden Seiten mit jeweils mindestens zwei voneinander unabhängigen Federelementen (2) gehalten ist, deren mehrere Angriffspunkte über den Umfang des auslenkbaren Elementes (1) verteilt angeordnet sind, und jeweils ein zentrales in der Rotationsachse ausgerichtetes Federelement (2) vorhanden ist, das jeweils an zwei in einem Abstand zu dieser angeordneten Punkten am Element (1) angreift und jeweils zwei sich gegenüberliegend angeordnete Federelemente (2) miteinander verbunden sind und das auslenkbare Element (1) an seinem äußeren Rand umgreifen, wobei jeweils zwei Angriffspunkte am Element (1) vorhanden sind, die symmetrisch zur orthogonal zur Rotationsachse ausgerichteten Achse angeordnet sind, und die Federelemente (2) unter Berücksichtigung des Abstandes ihrer jeweiligen Angriffspunkte von der Rotationsachse des auslenkbaren Elementes (1) unterschiedliche Federkonstanten aufweisen.
Patent DE-102005036587-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie eines Cabrios mit einer A-Säule
Inventor: CLAUSEN-SCHAUMANN ANDREAS
IPC: B62D25/04
Filed: 2005-08-01
Granted: 2008-06-05
Abstract: Fahrzeugkarosserie
eines Cabrios mit einer linken und einer rechten A-Säule (1),
die jeweils im Bereich oberhalb der Türbrüstungslinie (T) – in Fahrtrichtung
(F) gesehen – nach
hinten geneigt sind und sich bis zu einem oberen Windlauf oberhalb
einer Frontscheibe erstrecken, der in Fahrzeugquerrichtung die beiden
oberen Enden der A-Säulen
(1) miteinander verbindet, wobei die A-Säulen (1) im Bereich der Türbrüstungslinie
(T) jeweils in einen in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Längsträger (5)
münden,
und sich von den Verbindungsstellen zwischen den A-Säulen (1)
und den Längsträgern (5)
jeweils ein Säulenbasisträger (6)
bis zum Seitenschweller (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass
von den Verbindungsstellen zwischen dem oberen Windlauf und den
A-Säulen
(1) jeweils ein Stützträger (3)
im spitzen Winkel (α)
zu der jeweiligen A-Säule
(1) hinter dieser nach unten verläuft, der sich bis zu einem
Seitenschweller (4) der Fahrzeugkarosserie erstreckt.
Patent DE-102005047172-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem rückgekoppelten Operationsverstärker
Inventor: BLON THOMAS
IPC: H03G3/00
Filed: 2005-09-30
Granted: 2007-09-27
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einem Schaltungseingang für
ein zu verstärkendes
Eingangssignal (Vin) und einem Schaltungsausgang zur Ausgabe des verstärkten Eingangssignals
als ein Ausgangssignal (Vout),  wobei die Schaltungsanordnung
einen Operationsverstärker
(AMP) umfasst, dessen Verstärkereingang
mit dem zu verstärkenden
Eingangssignal (Vin) beaufschlagt wird und an dessen Verstärkerausgang
das verstärkte
Eingangssignal (Vout) bereitgestellt wird,  wobei der Operationsverstärker (AMP)
mittels eines Rückkoppelnetzwerks
zur Definition der Schaltungsverstärkung rückgekoppelt ist,  und wobei
das Rückkoppelnetzwerk
zur Veränderung
der Schaltungsverstärkung
(A) eine Mehrzahl von wahlweise über
jeweils einen Transistor zuschaltbaren und abschaltbaren Impedanzen
(R1, ... RN; R1b, ... RNb) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,
dass Steuereingängen
der Transistoren jeweils ein Integrationsglied (INT1–INTN) vorgeschaltet
ist.
Patent DE-102005049278-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Füllständen mittels geführter Wellen in einem Kraftstoffbehälter
Inventor: EVERS DANIEL
IPC: G01F23/68
Filed: 2005-10-14
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zur Messung von Füllständen mittels
geführter
Wellen in einem Vorratsbehälter mit
einer Signalquelle zur Erzeugung von mindestens einem Radarsignal,
mit einer Sende- und Empfangseinrichtung zum Abstrahlen des Radarsignals
und zum Empfangen eines von einem Fluid reflektierten Radarsignals
und mit einer Auswerteeinheit, welche in Abhängigkeit des reflektierten
Radarsignals ein dem Füllstand
entsprechendes elektrisches Signal erzeugt, wobei der Vorratsbehälter ein Kraftstoffbehälter ist,
in dem ein Wellenleiter für
das Radarsignal angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalquelle,
die Sende- und Empfangseinrichtung und die Auswerteeinheit als Baueinheit
(4) jeweils an der Ober- und Unterseite des Kraftstoffbehälters (1)
angeordnet sind.
Patent DE-102005049345-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Einstellen einer Lage eines ersten Rotationskörpers relativ zu einem benachbarten zweiten Rotationskörper
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: B41F13/34
Filed: 2005-10-12
Granted: 2010-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Einstellen einer Lage eines ersten Rotationskörpers (01; 02; 08; 09) relativ zu einem benachbarten zweiten Rotationskörper (06; 07), wobei beide Rotationskörper (01; 02; 06; 07; 08; 09) in einer Druckmaschine angeordnet sind, wobei zumindest der erste Rotationskörper (01; 02; 08; 09) an seinen beiden Enden jeweils ein diesen ersten Rotationskörper (01; 02; 08; 09) in seiner Lage radial verstellendes Lager aufweist, wobei eine Steuereinrichtung (14) den ersten Rotationskörper (01; 02; 08; 09) in seiner Lage relativ zu dem zweiten Rotationskörper (06; 07) durch eine ferngesteuerte Verstellung von mindestens einem seiner Lager einstellt, wobei zumindest der zweite Rotationskörper (06; 07), angetrieben von einem Motor (11), eine Drehzahl aufweist, wobei eine eine mit der Drehzahl des zweiten Rotationskörpers (06; 07) korrelierende Leistungsaufnahme des Motors (11) erfassende Erfassungseinrichtung vorgesehen ist, wobei ein die aktuell erfasste Leistungsaufnahme des Motors (11) mit einer zu der Drehzahl vorgesehenen Soll-Leistungsaufnahme des Motors (11) vergleichender Vergleicher...
Patent DE-102005051774-B4 (DE)
Title: Ventilcharakteristiksteuergerät und -verfahren für eine Brennkraftmaschine
Inventor: YUI TAKASI
IPC: F02D41/20
Filed: 2005-10-28
Granted: 2015-12-17
Abstract: Ventilcharakteristiksteuergerät (21, 22) für eine Brennkraftmaschine (10), das einen Arbeitswinkel (θ) eines Einlassventiles (16) und eine Mitte (φ) des Arbeitswinkels (θ) gemäß einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine (10) variabel steuert, wobei eine Einlassluftmenge (Ga) bei einem Betrieb mit niedriger Last dadurch reduziert wird, dass der Arbeitswinkel (θ) des Einlassventils (16) reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilcharakteristiksteuergerät die Mitte (φ) des Arbeitswinkels (θ) des Einlassventils (16) vorrückt, so dass eine Öffnungszeit des Einlassventils (16) bei einer Verringerung der Kraftmaschinenlast (KL) vorgerückt wird, wenn eine Kraftmaschinenlast (KL) gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert (KLidl) bei dem Betrieb mit niedriger Last ist, und das Ventilcharakteristiksteuergerät die Mitte (φ) des Arbeitswinkels (θ) des Einlassventils (16) verzögert, so dass die Öffnungszeit des Einlassventils (16) bei einer Verringerung der Kraftmaschinenlast (KL) verzögert wird, wenn die Kraftmaschinenlast (KL) kleiner als der vorbestimmte Wert (KLidl) bei dem Betrieb mit niedriger Last ist.
Patent DE-102006005731-B4 (DE)
Title: Kontaktiervorrichtung für eine Chipkarte
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: H01R12/55
Filed: 2006-02-07
Granted: 2007-11-29
Abstract: Kontaktiervorrichtung
(10) für
eine Chipkarte, insbesondere für
eine SIM-Karte eines elektronischen Geräts wie z.B. Chipkartenlesegerät, Mobiltelefon od.
dgl., mit einem Kontaktträger
(11) aus Isolierstoff und darin verankerten Kontaktelementen (13)
zur Verbindung der Kontaktflächen
der Chipkarte mit Leiterbahnen eines in dem Gerät enthaltenen Schaltungsträgers wie
Leiterplatte, wobei die Kontaktelemente (13) jeweils einen Kontaktabschnitt
(15) zur Kontaktierung der Chipkarte, einen Anschlussabschnitt (14)
zur Kontaktierung des geräteseitigen Schaltungsträgers und
einen Ankerabschnitt (16) zur Festlegung im Kontaktträger (11)
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in den Kontaktträger (11)
elektronische Bauelemente (17) integriert sind, wobei die elektronischen
Bauelemente (17) mindestens eine Schutzbeschaltung realisieren.
Patent DE-102006011928-B4 (DE)
Inventor: DETTENBERGER STEFAN
IPC: F16D65/18
Filed: 2006-03-14
Granted: 2009-02-26
Abstract: Disclosed is an actuator (11) for electromotively actuating the braking mechanism (22) of a parking brake, especially in a motor vehicle. In order to operate said actuator at low noise even at a high motor speed, the motor (12) of said actuator (11) is provided with a speed reducing element comprising a pinion that preferably has only two teeth and permanently engages with the helical teeth (18) of an intermediate gear (19) as a result of the ribbed shape of the teeth of the pinion, which wind around the pinion shaft (16). The intermediate gear (19), along with a spur toothed pinion (20), directly drives an output gear (21) encompassing the output shaft (14) of the actuator.
Patent DE-102006028388-B4 (DE)
Title: Handgerät zur kombinierten Gesichtspflege
Inventor: BERAZALUCE MINANDO INIGO
IPC: A45D34/04
Filed: 2006-06-19
Granted: 2013-08-14
Abstract: Handgerät (1) zur kombinierten Gesichtspflege, umfassend Mittel zur mechanischen Behandlung einer Gesichtshaut (2) und Mittel zur Dampfbehandlung einer Gesichtshaut (3) wobei die Mittel zur Dampfbehandlung (3) wenigstens einen Flüssigkeitstank (5) und eine Einheit zur Zerstäubung der Flüssigkeit (6) umfassen, und die Einheit zur Zerstäubung ein elektronisch ansteuerbares Piezoelement (6), insb. zur Ultraschallzerstäubung, umfasst, welches Dampf (7) mit einer Tropfengröße von 5 bis 15 μm, bevorzugt 7 bis 12 μm, und besonders bevorzugt 10 μm produziert, dadurch gekennzeichnet, dass zur Spannungsversorgung der Mittel zur mechanischer Behandlung (2) und/oder der Mittel zur Dampfbehandlung (3) eine Netzversorgung (9) und/oder eine Akkuversorgung (10) vorgesehen sind, wobei dieses Handgerät mindestens eine aufladbare Batterie (10) und eine Ladestation (11) aufweist, mit der die Batterie (10) aufgeladen werden kann
Patent DE-102006039930-B4 (DE)
Title: Fahrgestell sowie System und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Fahrgestells
Inventor: TIETJE ALEXANDER
IPC: B62D33/02
Filed: 2006-08-25
Granted: 2014-12-31
Abstract: Fahrgestell für einen Nutzfahrzeuganhänger mit einem Rahmen (10) zur Befestigung eines Fahrwerks, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (10) wenigstens zwei Rahmenabschnitte (10a, 10b) aufweist, die als Rahmenmodule (10', 10'') ausgebildet sind und die weiterhin aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind, wobei ein erster Rahmenabschnitt (10a) einen Faserverbundwerkstoff und ein zweiter Rahmenabschnitt (10b) ein anderes Material umfasst, wobei der erste Rahmenabschnitt (10a) einen in Fahrtrichtung vorne angeordneten Halsbereich (11) des Rahmens (10) umfasst.
Patent DE-102007030748-B4 (DE)
Title: Rotorpositionserfassungsschaltung und Motoransteuervorrichtung
Inventor: KANAMORI ATSUSHI
IPC: H02P6/08
Filed: 2007-07-02
Granted: 2010-07-29
Abstract: Rotorpositionserfassungsschaltung zur Erfassung einer Position eines Rotors in einem dreiphasigen Motor (3) auf der Grundlage eines Erfassungssignals einer induzierten Spannung, die in einer Statorwicklung (6U, 6V, 6W) des Motors (3) erzeugt wird, mit:  – einem ersten Tiefpassfilter (10U, 10V, 10W) zum Filter des Erfassungssignals in einem Niederfrequenzbereich, wobei das erste Tiefpassfilter (10U, 10V, 10W) ein erstes Referenzpotential aufweist;  – einem Komparator (12U, 12V, 12W) zum Vergleichen eines Ausgangssignals des ersten Tiefpassfilters (10U, 10V, 10W) mit einer vorbestimmten Referenzspannung und zum Ausgeben eines Drehpositionssignals auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen dem Ausgangssignal und der vorbestimmten Referenzspannung; und  – einem zweiten Tiefpassfilter (R UN , R VN , R WN , C N ) zum Filtern eines virtuellen Sternpunktpotentials des Motors (3) in einem Niederfrequenzbereich, wobei das zweite Tiefpassfilter (R UN , R VN , R WN , C N ) ein zweites Referenzpotential aufweist, wobei  – das erste Referenzpotential des ersten Tiefpassfilters (10U, 10V, 10W) dem gefilterten virtuellen Sternpunktpotential des zweiten Tiefpassfilters...
Patent DE-102007035884-B4 (DE)
Title: Linienrauschunterdrückungsvorrichtung, -verfahren und -programm
Inventor: HARA MASANORI
IPC: G06T5/40
Filed: 2007-07-31
Granted: 2017-08-24
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Linienrauschunterdrückungsvorrichtung bereitgestellt, durch die die Bildqualität eines Bereichs, der kein Linienrauschen enthält, nicht beeinträchtigt wird, und Linienrauschen ohne Periodizität unterdrückt werden kann. Die Linienrauschunterdrückungsvorrichtung weist auf: eine Bildbinarisierungseinrichtung zum Erzeugen eines Binärbildes durch Binarisieren eines Eingangsbildes; eine Linienrauschzuverlässigkeitsberechnungseinrichtung zum Berechnen einer Randmerkmalgröße für jeden aufeinanderfolgender Bereiche schwarzer Pixel in den gedrehten Bildern und Berechnen einer Linienrauschzuverlässigkeit basierend auf den Randmerkmalgrößen; eine Linienrauschbereichbestimmungseinrichtung, um basierend auf der Linienrauschzuverlässigkeit die Linienrauschbereiche, die jedem der Drehwinkelkandidaten entsprechen, zu bestimmen; und eine Dichteumwandlungseinrichtung zum Erzeugen eines dichteumgewandelten Bildes durch Anwenden einer lokalen Bildverbesserung auf einen Bereich, der dem Linienrauschbereich des Eingangsbildes entspricht, um ein dichteumgewandeltes Bild zu erzeugen.
Patent DE-102007037016-B4 (DE)
Title: Verwendung von 1-Alkyl-5-oxo-pyrrolidin-3-carbonsäureestern als Gashydratinhibitoren mit verbesserter biologischer Abbaubarkeit
Inventor: LEINWEBER DIRK DR
IPC: C09K23/32
Filed: 2007-08-06
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verwendung von 1-Alkyl-5-oxo-pyrrolidin-3-carbonsäureestern, darstellbar durch Veresterung von mindestens einem Alkohol mit 1 bis 100 Hydroxylgruppen mit 1-Alkyl-5-oxo-pyrrolidin-3-carbonsäure, in Mengen von 0,01 bis 2 Gew.-% zur Verhinderung der Bildung von Gashydraten in wässrigen Phasen, die mit einer gasförmigen, flüssigen oder festen organischen Phase in Verbindung stehen.
Patent DE-102007041070-B4 (DE)
Title: Schaltkreisstruktur mit unabhängigen in der Leiterplatte implementierten Masseplattenlayouts
Inventor: OU-YANG CHENG-YI
IPC: H05K1/18
Filed: 2007-08-30
Granted: 2018-09-27
Abstract: Schaltkreisstruktur (100, 300), umfassend:
 eine erste Leiterplatte (120), und
 ein erstes Schaltkreisbauteil (102),
 wobei die erste Leiterplatte (120) umfasst:
 ein erstes Masseplattenlayout, das mindestens eine erste Masseplatte (106) umfasst, und
 ein zweites Masseplattenlayout, das mindestens eine zweite Masseplatte (108) umfasst; und
 wobei das erste Schaltkreisbauteil (102) auf der ersten Leiterplatte (120) angebracht ist und mit dem ersten Masseplattenlayout elektrisch verbunden ist, und
 wobei das erste Masseplattenlayout innerhalb der ersten Leiterplatte (120) nicht mit dem zweiten Masseplattenlayout elektrisch verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass die erste Masseplatte (106) des ersten Masseplattenlayouts einen hohlen Bereich umfasst, der von dem ersten Schaltkreisbauteil (102) abgedeckt wird.