baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017006177-T5 (DE)
Title: Elektrochemisches Vorrichtungssystem
Inventor: SUZUKI YOSUKE
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-11-02
Abstract: Ein elektrochemisches Vorrichtungssystem beinhaltet eine elektrochemische Vorrichtung und eine Steuerung (7). Die elektrochemische Vorrichtung beinhaltet eine negative Elektrode (21), die in der Lage ist, Lithiumionen zu okkludieren und freizusetzen, eine positive Elektrode (20), die Sauerstoff als aktives Material der positiven Elektrode verwendet und Sauerstoff während der Entladung reduziert, und einen Festelektrolyten (22), der zwischen der negativen Elektrode und der positiven Elektrode angeordnet ist und Lithiumionen leiten kann. Die Steuerung führt eine Stromregelung während der Entladung der elektrochemischen Vorrichtung durch. In der positiven Elektrode wird während der Entladung aus Sauerstoff und Lithium-Ionen ein Reaktionsprodukt erzeugt und das Reaktionsprodukt wird während des Ladevorgangs in Sauerstoff und Lithium-Ionen zerlegt. Aus den Entladespannungen werden mehrere Arten des Reaktionsproduktes erzeugt, die unterschiedliche Ladespannungen aufweisen. Die Steuerung steuert eine Entladespannung auf eine vorgegebene Spannung, die ein niedrigeres Reaktionsprodukt erzeugt, das eine niedrigere Ladespannung als ein anderes Reaktionsprodukt aufweist.
Patent DE-112017008294-T5 (DE)
Title: Fahrzeuginterne vorrichtung, authentifikationsverfahren und authentifikationsprogramm
Inventor: TAKEYASU MASAAKI
IPC: B60R25/24
Filed: 2017-12-22
Abstract: Eine Authentifikationsmustererzeugungseinheit (112) fordert bei Empfang eines Signals von einer tragbaren Einrichtung (20) einen Benutzer, der die tragbare Einrichtung (20) benutzt, auf, eine spezifische Aktion durchzuführen. Eine Prüfeinheit (111) bestimmt, ob der Benutzer die spezifische Aktion durchgeführt hat oder nicht. Wenn die Prüfeinheit (111) bestimmt, dass der Benutzer die spezifische Aktion durchgeführt hat, authentifiziert die Prüfeinheit (111), dass die tragbare Einrichtung (20) eine autorisierte Einrichtung ist.
Patent DE-112018001532-T5 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: KOSAKA SHO
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-02-19
Abstract: Eine Klimaanlage weist ein Klimaanlagengehäuse (10), ein Gebläserad (11) und einen Stirnwandabschnitt (14) auf. Das Klimaanlagengehäuse konfiguriert einen Luftdurchlass, durch den Luft strömt, um in einen Innenraum geblasen zu werden. Das Gebläserad ist in dem Klimaanlagengehäuse angeordnet. Der Stirnwandabschnitt ist auf einer in dem Luftstrom stromaufwärts liegenden Seite des Gebläserades angeordnet, um einem Saugangschluss des Gebläserades gegenüberzuliegen. Das Klimaanlagengehäuse hat eine Stirnfläche (12a), die dem Stirnwandabschnitt gegenüberliegt und in der Durchgangslöcher (12b) geformt sind. Das Klimaanlagengehäuse hat darin einen geschlossenen Raum (12c), der in Bezug auf die Stirnfläche auf einer gegenüberliegenden Seite des Luftdurchlasses geformt ist und der über die Durchgangslöcher mit dem Luftdurchlass verbunden ist. Die Durchgangslöcher und der geschlossene Raum formen einen Resonator, der eine vorgegebene Resonanzfrequenz hat.
Patent DE-112018004826-T5 (DE)
Title: Magnetfilter in einem Fluidkanal vor einem Elektromotor in einem modularen Hybridgetriebe
Inventor: UDDIN MD WASI
IPC: F16H57/04
Filed: 2018-08-03
Abstract: Es wird eine Hybridantriebseinheit zum Anordnen in einem Drehmomentpfad vor einem Getriebe und nach einem Verbrennungsmotor bereitgestellt. Die Hybridantriebseinheit enthält einen Elektromotor, eine Kupplung zum selektiven Koppeln des Verbrennungsmotors mit dem Elektromotor zum Antreiben des Getriebes und ein Gehäuse zum Haltern des Elektromotors. Das Gehäuse enthält einen Fluideinlasskanal zum Durchleiten eines Kühlfluids von dem Getriebe zu dem Elektromotor. Die Hybridantriebseinheit enthält auch eine an dem Gehäuse angebrachte Filterbaugruppe. Die Filterbaugruppe ist in dem Fluid-Strömungspfad des Kühlfluids nach dem Einlass und vor dem Elektromotor angeordnet. Die Filterbaugruppe dient zum Entfernen eisenhaltiger Metallpartikel aus dem Kühlfluid.
Patent DE-112018006059-T5 (DE)
Title: Gerät und verfahren zum selektiven löten mit synchroner bewegung
Inventor: GOODELL GREGORY E
IPC: B23K3/06
Filed: 2018-11-27
Abstract: Verfahren und Gerät zum Auftragen von geschmolzenem Lot werden offenbart. Ein System zum Auftragen von Lot auf ein Werkstück schließt ein Förderband zum Bewegen eines ersten Werkstücks entlang einer Maschinenrichtung und eine erste Selektivlötdüse zum Auftragen von Lot auf das erste Werkstück ein, während sich das erste Werkstück entlang der Maschinenrichtung bewegt. Das System kann auch einen Flussmittelauftragsbereich zum Auftragen des Flussmittels auf die Böden der Werkstücke, einen Erwärmungsbereich zum Erwärmen der Böden der Werkstücke und ein Förderband zur Beförderung der Werkstücke einschließen. Das Werkstück kann sich ständig durch mehrere Bereiche wie einen Flussmittelauftragsbereich, einen Erwärmungsbereich und einen Selektivlötbereich bewegen. Als solche können zwei oder mehr Bereiche gleichzeitig an dem Werkstück arbeiten, und zwar während das Werkstück sich bewegt. Das Verfahren schließt das Auftragen von Lot von der ersten Selektivlötdüse auf das erste Werkstück ein, während sich das erste Werkstück in Maschinenrichtung bewegt.
Patent DE-112018006614-T5 (DE)
Title: Hochdrucktankmantel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SATO TAKAHARU
IPC: B29C65/02
Filed: 2018-12-26
Abstract: In der Nähe eines offenen Endes (16) eines ersten Mantelbauelements (12) und eines zweiten Mantelbauelements (14), die aus Kunststoffmaterial hergestellt sind, ist ein Flanschabschnitt (20) ausgebildet. Nachdem die Endflächen des offenen Endes (16) aneinander abgestützt und miteinander verbunden sind, wird der Flanschabschnitt (20) derart entfernt, dass ein Teil eines Bodenabschnitts (22) verbleibt. Der verbleibende Vorsprungsbetrag (L2) ist derart festgelegt, dass die Verbindungsfestigkeit an einem Verbindungabschnitt (46) nicht kleiner als die Zugfestigkeit des Kunststoffmaterials oder nicht kleiner als die Kohäsions-Versagen-Festigkeit des Verbindungsabschnitts (46) ist.
Patent DE-112019002928-T5 (DE)
Title: Endgerätvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und Programm
Inventor: SAKAMOTO YUKI
IPC: G06F3/0484
Filed: 2019-07-01
Abstract: Eine Endgerätvorrichtung gemäß einem Gesichtspunkt schließt eine Bildaufnahmevorrichtung ein, die konfiguriert ist, um ein Bild einer elektronischen Vorrichtung aufzunehmen, um ein aufgenommenes Bild zu erzeugen, wobei sich die elektronische Vorrichtung in einem Zustand befindet, in dem der Anzeigeinhalt, der ein Anzeigeelement einschließt, auf einem Anzeigebildschirm angezeigt wird, eine Erkennungseinheit, die konfiguriert ist, um aus dem aufgenommenen Bild das Anzeigeelement in dem Anzeigeinhalt zu erkennen, eine Erfassungseinheit für Beschreibungsinformationen, die konfiguriert ist, um Beschreibungsinformationen zu erfassen, die Beschreibungstext des Anzeigeelements einschließen, und eine Präsentationseinheit, die konfiguriert ist, um den Beschreibungstext in den Beschreibungsinformationen zu präsentieren.
Patent DE-112019004128-T5 (DE)
Title: Bildsensor
Inventor: MOUE TAKASHI
IPC: H04N5/378
Filed: 2019-06-27
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Technologie besteht darin, einen Bildsensor bereitzustellen, der Nebensprechen in einer AD-Umwandlungseinheit reduzieren kann. Der Bildsensor umfasst: Kondensatoren in einem geradzahligen Spaltengebiet; und einen Kondensator in einem ungeradzahligen Spaltengebiet, der den Kondensatoren im geradzahligen Spaltengebiet mit unterschiedlichen Flächen gegenüberliegend angeordnet ist.
Patent DE-112020006527-T5 (DE)
Title: Ein apparat, eine tragbare elektronische vorrichtung und ein verfahren zur durchführung von raman-spektroskopie
Inventor: RUSSELL ANN
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-12-16
Abstract: Es werden ein Gerät, eine tragbare elektronische Vorrichtung und ein Verfahren zur Durchführung von Raman-Spektroskopie offenbart. In einer Ausführungsform umfasst eine Vorrichtung mindestens einen optoelektronischen Laser, der so konfiguriert ist, dass er eine Probe mit Anregungsstrahlung versorgt, wobei die Anregungsstrahlung durch einen elektrischen Strom erzeugt wird, der während des Betriebs der Vorrichtung durch den mindestens einen optoelektronischen Laser fließt, und einen Transistor, der so konfiguriert ist, dass er den durch den mindestens einen optoelektronischen Laser fließenden elektrischen Strom moduliert, um dadurch die Erzeugung der Anregungsstrahlung ein- und auszuschalten.
Patent DE-112021000741-T5 (DE)
Title: Crossbar arrays für berechnungen in neuronalen netzwerken mit arbeitsspeicher-erweiterung
Inventor: BOHNSTINGL THOMAS
IPC: G06N3/063
Filed: 2021-03-16
Abstract: In einem Hardware-realisierten Ansatz zum Betreiben eines neuronalen Netzwerksystems wird ein neuronales Netzwerksystem bereitgestellt, das einen Controller, einen Arbeitsspeicher und eine Schnittstelle aufweist, die den Controller mit dem Arbeitsspeicher verbindet, wobei der Controller eine Verarbeitungseinheit aufweist, die konfiguriert wird, um ein neuronales Netzwerk auszuführen, und wobei der Arbeitsspeicher eine neuromorphe Arbeitsspeichereinheit mit einer Crossbar-Array-Struktur aufweist, die Eingabeleitungen und Ausgabeleitungen enthält, die an Kontaktstellen über elektronische Einheiten miteinander verbunden werden. Die elektronischen Einheiten der neuromorphen Arbeitsspeichereinheit werden programmiert, um Zustände inkrementell zu ändern, indem Schreibsignale in die Eingabeleitung eingekoppelt werden, auf Grundlage von: Schreibanweisungen, die von dem Controller empfangen werden, und Schreibvektoren, die durch die Schnittstelle erzeugt werden. Daten werden gemäß einer Multiplikations-Akkumulations-Operation aus der neuromorphen Arbeitsspeichereinheit abgerufen, indem Lesesignale in eine oder mehrere der Eingabeleitungen der neuromorphen Arbeitsspeichereinheit eingekoppelt werden, auf Grundlage von: Leseanweisungen von dem Controller und Lesevektoren, die durch die Schnittstelle erzeugt werden.
Patent DE-112021005373-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Verfahren zur Durchführung von Schaltvorgängen während eines Kriechmodus
Inventor: UDD JONAS
IPC: B60W30/19
Filed: 2021-11-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Durchführung eines Schaltvorgangs während eines Kriechmodus in einem Fahrzeugantriebsstrang (2) bereitgestellt, der einen Verbrennungsmotor (3), ein Getriebe (4) und eine Kupplung (9) umfasst. Das Verfahren umfasst, als Reaktion auf eine Schaltanforderung, Trennen des Verbrennungsmotors (3) von dem Getriebe (4) durch Öffnen der Kupplung (9). Das Verfahren umfasst außerdem, wenn der Verbrennungsmotor (3) von dem Getriebe (4) getrennt ist, Schalten des Getriebes (4) und das Steuern der Verbrennungsmotor-Drehzahl (3) auf eine Zieldrehzahl (ωtarget). Die Zieldrehzahl stellt eine Verbrennungsmotor-Drehzahl dar, die einem gewünschten Verbrennungsmotor-Drehmoment (Tdes) zum Abschluss eines Drehmoment-Hochfahrens beim Schließen der Kupplung (9) entspricht. Das Verfahren umfasst ferner das Verbinden des Verbrennungsmotors (3) mit dem Getriebe (4) durch Schließen der Kupplung (9). Eine Steuerungsvorrichtung (100), die zur Durchführung des Verfahrens ausgelegt ist, und ein Fahrzeug (1), das die Steuerungsvorrichtung (100) umfasst, werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-112021007261-T5 (DE)
Title: Umgekehrter behälter mit automatischem verschluss
Inventor: KIM KYOUNG SOOK
IPC: B65D47/20
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen umgekehrten Behälter mit einem automatischen Verschluss, der so konfiguriert ist, dass er eine in einem Behälterkorpus enthaltene Substanz durch eine Erhöhung des Innendrucks des Behälterkorpus, die entsteht, wenn der Behälterkorpus zusammengedrückt wird, abgeben kann, und der so konfiguriert ist, dass er dadurch, dass ein Anwender einen Knopf um 90° nach oben oder unten dreht, in einen offenen Modus oder einen geschlossenen Modus wechseln kann, so dass dann, wenn im offenen Modus ein Anwender den Behälterkorpus nur hält und zusammendrückt, sich ein Abgabeloch des Auf-und-Ab-Knopfes automatisch öffnet und die enthaltene Substanz sehr reibungslos abgegeben wird, und wenn die den Behälterkorpus zusammendrückende Kraft weggenommen wird, das Abgabeloch durch die elastische Rückstellkraft eines elastischen Elements automatisch geschlossen wird und so das Auslaufen der enthaltenen Substanz wirksam verhindert werden kann und insbesondere im geschlossenen Modus das Abgabeloch des Auf-und-Ab-Knopfes nicht unvermittelt geöffnet wird, so dass die enthaltene Substanz nicht unvermittelt ausläuft, auch dann nicht, wenn der Behälterkorpus bei Versand, Transport und Aufbewahrung unvermittelt gedrückt wird, wodurch die Zuverlässigkeit des Produkts weiter erhöht werden kann.
Patent AT-2301-U1 (AT)
Title: Bindesystem für broschüren auf basis der blattlochung
IPC: B42F13/06
Filed: 1998-01-08
Abstract: Mittels eines Bindematerials 1 aus Karton etc., das zugleich auch die Funktion der Deckblätter übernimmt, werden die zu bindenden Blätter mit zwei Falzen 2 umschlossen. Die zu bindenden Blätter werden in den Zwischenraum 3 zwischen den beiden Falzen 2 eingelegt und mit Metallzungen 4, die durch geeignet angeordnete Schlitze in den Falzen 2 und durch die Lochung der eingelegten Blätter hindurchgesteckt werden, fixiert. Es entsteht eine Bindung der Broschüre, die ohne Beeinträchtigung der gebundenen Blätter wieder gelöst werden kann.
Patent AT-2145-U1 (AT)
Title: Schneidmaschine zum schneiden von platten
IPC: D21J1/02
Filed: 1997-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschine (1) zum Schneiden von Platten (2) und zum Wegräumen des Beschnittes der Platten (2), mit einer Schneidstation (7), versehen mit wenigstens einer Stütze (10), wenigstens einer plattentragenden Konsole (14), die oben durch eine ebene Fläche (15) begrenzt ist und die um eine Schwenkachse schwenkbar ist, mit einem Schneidorgan (18) zum Ausführen des Schnittes der Platten (2) entlang einer bestimmten Richtung, mit Anpreßorganen (43), seitlich des Schneidorganes (18) und oberhalb der Konsole (14) angeordnet sind, um die Platten (2) während des Schneidens gegen die Konsole (14) anzudrücken, mit einer Entsorgungsstation (9) unterhalb der Konsole (14) zum Aufnehmen des Abfalls, mit Aktuatoren (39, 47), die an der Stütze (10) getragen sind, um die Konsole (14) zwischen einer im wesentlichen horizontalen Arbeitsposition und einer Entsorgungsposition zu bewegen, in welcher die Konsole (14) derart geneigt ist, daß sie die Entsorgungsstation (9) für die Aufnahme des Abfalls öffnet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Aktuatoren (39, 47) Versteifungsmittel (39, 53) für die Konsole (14) aufweisen, um jede ebene Fläche (15) während des Schneidvorgangs unter dem Druck der Anpreßorgane (43) im wesentlichen horizontal zu halten.
Patent AT-2368-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum reinigen von gläsern und kisten für kleinabfüller
Inventor: MEISTER JOSEF
IPC: B67C7/00
Filed: 1996-09-17
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Reinigen von Gläsern (G) und Kisten (K) umfaßt eine Waschkabine welche mittels eines Transportwagens mit Kisten und Gläsern beschickt wird.Die Gläser (G) werden mit den Rückhalteringen (10) in der Kiste (K) festgehalten.Die Kiste (K) kann verkehrt, (mit den Öffnungen der Gläser (G) nach unten) auf einen Transportwagen (3) augesetzt werden.Dadurch kann das Reinigungsmittel ohne Rückstände wieder aus dem Glas (G) auslaufen.Der Transportwagen (3) ist so ausgeführt, daß das Reinigungsmittel von unten ungehindert in das Glas eingespritzt werden kann.Wird dieser Transportwagen (3) in die Waschkabine (2) eingeschoben schließen die Trennwände mit der Waschkabineneinfahrten ab und der Reinigungsvorgang kann gestartet werden.Während des Waschvorganges kann auf dem außen liegenden Auf- und Abnahmeplatz die gereinigte Kiste (K) entnommen werden.Das Ausspritzen erfolgt mit einem rotierenden Düsenarm (7), welcher mit einer Kreiselpumpe ausgespeist wird.
Patent BG-1358-U1 (BG)
Title: Herbal composition
Inventor: PAMOUKOVA ROKSANDRA
IPC: A61K36/28
Filed: 2009-11-10
Abstract: The utility model could be applied in cases of colds and flues. The herbal composition has the following contents: stems of Herba Thymi (thyme), leaves of Folia Menthae pip. (peppermint) and roots ofRad. Liquiritae (liquorice), leaves of Fol. Salviae (garden sage) and/or roots of Rad Taraxaci (dandelion) or stems of Herba Origanum vulgare (wild marjoram), leaves of Folia Farfara (colt's foot) and stems and/or roots of Rad/ Herba Echinacea (echinacea) and/or stems of Herba Agrimoniae (agrimony) and stems and/or roots of Hb Rad. Primula (cowslip) or petals of Flores Chamomila (chamomile) and, in certain embodiments, stems of Herba Visci Albi (mistletoe). The benefits of the composition lie in its enhanced therapeutic action that the specially selected herbs provide. Their biologically active substances contained in the total extract possess anti-allergic, anti-flu, antispastic, anti-inflammatory and astringent effects.
Patent BG-1472-U1 (BG)
Title: Composition for production of bread product
Inventor: MALEVA DORA
IPC: A21D2/18
Filed: 2011-02-24
Abstract: The useful model, which can be applied in the food industry relates to a composition for production of bread product containing the wheat flour, water, yeast, iodized salt, vegetable oil and food additives. The individual components of the bread composition have the following ratios (in weight %): wheat flour 59-61 %, water 33-38 %, bread yeast 1.1-1.3 %, iodized salt 0.9-1.1 %, vegetable oil 0,55-0.65 %, food additives 0,3-0,65 %.
Patent BG-2684-U1 (BG)
Title: System for prevention against attacks on web services and data exchange
Inventor: MARINOV ILIAN
IPC: H04L29/08
Filed: 2016-03-25
Abstract: A system for prevention against attacks on web services and data exchange, which includes first net commutator (1), third net commutator (3) and fifth net commutator (5), bidi connected on the one side to the first server for analysis of large data volumes (7), and on the another with the first system core (8), in which the first server for analysis of large data volumes (7) and the first server core (8) are bidi connected to each other, and each of them is also bidi connected to the first router (11), which is bidi connected to the first firewall (13), which is bidi connected to the second fire wall (14), as the fire wall (14) through second router (12) is bidi connected to the first router (11), second system core (9) and second server for analysis of large data volumes (10), as the first system core (8) is bidi connected to the second system core (9), which is bidi connected to the second server for analysis of large data volumes (10), in which the second net commutator (2), fourth net commutator (4) and sixth next commutator (6) are bidi connected on the one side to the second systems core (9) and on another to the second server for analysis of large data volumes (10). 1 claim, 1 figure
Patent BG-3882-U1 (BG)
Title: Modular rose harvester
Inventor: BOZHKOV SNEZHAN
IPC: A01D46/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: The modular rose harvester finds application in rose production to mechanize technological operations in the cultivation and harvesting of oil-bearing rose. It is made in canopy and semi-canopy version. It includes a base module (1), which is completed with a sprinkling system (7) with rod sprinkling sections (19) for the introduction of liquid preparations for pest control and stimulation of physiological processes in plants, or with a pneumatic pruning system (28) with pruning modules (31) for carrying out selective pruning of shrubs, or with movable stands (39) with replaceable containers (40) for two workstations and a light and sound signalling system (42) for communication between the pickers and the tractor driver for picking an oil-bearing rose. The base module (1) consists of a support frame (3) and a loading platform (4). The support frame (3) has a connection triangle (2) formed in its front part for aggregation to an agricultural tractor (44). The loading platform (4) has mounted on its perimeter a protective parapet (5), with located at its four ends height-adjustable modular supports (6) and with attached to its rear section a modular flange (46) for connection via a bracket-type structure (49 ) on a road wheel (47) (for the semi-canopy version of the machine). With a single handed aggregated to the agricultural tractor (44) base module (1) are transported in the loading platform (4) large-sized loads, and after completing the protective parapet (5 ) with side panels (27) and bulk and small agricultural loads.
Patent AT-11877-U1 (AT)
Title: Kippfahrzeug
IPC: B60P1/04
Filed: 2010-05-12
Abstract: Es wird ein Kippfahrzeug mit einer Kipperbrücke (4), die einen Boden (5) mit auf der Bodenunterseite vorgesehenen, in Bodenlängsrichtung verlaufenden Tragprofilen (6) aufweist, und mit Aufnahmen (8) für Auffahrrampen (9) unterhalb des Bodens (5) der Kipperbrücke (4) beschrieben. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen dass zumindest ein Teil der Tragprofile (6) die Aufnahmen (8) für die Auffahrrampen (9) bildet.
Patent AT-9263-U1 (AT)
Title: Zirkel mit schenkelgelenk und informationsträgerflächen
IPC: B43L9/02
Filed: 2006-04-25
Abstract: Bei einem Zirkel (Z1) sind durch ein Schenkelgelenk (2) die beiden an ihren unteren Enden mit Halterungen (4a, 4b) für Minen (5) oder Nadeln (6) versehenen Zirkelschenkel (ZS1, ZS2) an ihren oberen Enden gelenkig miteinander verbunden. Der Zirkel ist vorzugsweise mit einer in Nähe des Schenkelgelenkes (2) vorgesehenen, die Zirkelschenkel durchdringenden Verstellspindel (14) versehen. Die Schenkel (ZS1, ZS2) mit Verbreiterungen (B11, B12; B21, B22) versehen, welche im Bereich zwischen Schenkelgelenk (2) und den freien Schenkelenden (5, 6) eine die Breite der Zirkelschenkel in deren Aufspreizebene überragende Informationsträgerfläche (20) mit je einer flächigen Zone (9a, 9b) bilden. Die Verbreiterungen können an die Schenkel (ZS1, ZS2) angeformt oder aber als Aufsteckteile ausgeführt sein.
Patent AT-9275-U1 (AT)
Title: Element für lärmschutzwände
Filed: 2005-07-27
Abstract: Um ein Element für Lärmschutzwände zur Verfügung zu stellen, welches vielfältige gestalterische Maßnahmen zulässt, weist ein Element für Lärmschutzwände im Bereich wenigstens einer seiner Großflächen, insbesondere vor einem Frontblech (5) eine Dekorplatte (14) mit Motiven auf. Diese Motive können mittels eines Digitaldruckes aufgebracht werden. Die Dekorplatte (14) weist einen Lochraster auf, der dem Lochraster von Frontblechen (5) entspricht, wodurch die akustischen Eigenschaften der Lärmschutzwand erhalten bleiben.
Patent AT-8242-U1 (AT)
Title: Fussboden aus plattenförmigen holzbohlen
Filed: 2003-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Fußboden mit einer auf einem Unterboden zumindest bereichsweise befestigten Dämmzwischenlage (5) und mit auf dieser unter Ausbildung von Fugen (8) zueinander positionierte, plattenförmige Holzbohlen (2). Die Holzbohlen (2) sind auf der Dämmzwischenlage (5) befestigt und zwischen den Holzbohlen (2) sind die Fugen (8) überdeckend Fugeneinlagen (12) angeordnet, die in einander gegenüberliegenden Aufnahmenuten (10) von Seitenflächen (11) der Holzbohlen (2) gelagert sind.
Patent AT-5964-U1 (AT)
Title: Stativ
IPC: F16M11/04
Filed: 2001-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stativ 100, das beispielsweise zur Aufnahme eines Operationsmikroskops 109 ausgelegt ist. Dieses Stativ hat eine um eine Drehachse 110 bewegliche Ständersäule 101 mit einem ersten Trägerarm 104 und einen zweiten Trägerarm 107, der bzgl. des ersten Trägerarmes 104 um eine erste Schwenkachse 111 und eine zweite Schwenkachse 112 bewegt werden kann. Zum Erzeugen einer Rückstellkraft für den zweiten Trägerarm 107 ist ein Seilzug 114 als Mittel zum Koppeln 114 vorgesehen, der den zweiten Trägerarm 107 mit Gegengewicht 113 als Mittel zum Erzeugen einer Rückstellkraft um die Achse 112 koppelt. Das Gegengewicht 113 ist im Bereich der Ständersäule 101 angeordnet, um eine Trägheitswirkung bei einer Bewegung des Stativs 100 um die Drehachse 110 zu minimieren. Zum Unterdrücken einer Rückkopplung einer Bewegung des zweiten Trägerarmes 107 um die Drehachse 111 zu dem Gegengewicht 113 ist in dem Seilzug ein Freilaufdrehgelenk 121 vorgesehen.