baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111472-A1 (DE)
Title: Pleuelstange für einen motor
Inventor: NISHIHARA TAKASHI
IPC: F16C7/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine Pleuelstange eines Motors enthält einen Großdurchmesser-Endteil, der an einem Hubzapfen einer Kurbelwelle eines Motors drehbar gelagert ist, einen Kleindurchmesser-Endteil, in den ein Kolbenzapfen eingesetzt ist, und der den Kolbenzapfen drehbar hält, und einen Pleuelschaft, der den Großdurchmesser-Endteil und den Kleindurchmesser-Endteil an seinen Längsenden verbindet. Der Pleuelschaft besitzt die Form einer Platte, aufgeweitet in seiner Breitenrichtung rechtwinklig zu einer Mittelachse der Kurbelwelle, wobei der Pleuelschaft ausgestattet ist mit vier vertikalen Verstärkungsabschnitten, die in vier Richtungen abstehen, um sich in einer Längsrichtung der Pleuelstange ausgehend von dem Kleindurchmesser-Endteil hin zu dem Großdurchmesser-Endteil zu erstrecken, und mehreren Ausnehmungen, die derart ausgeformt sind, dass Seitenflächenabschnitte des Pleuelschafts in Bezug auf vier Seitenlinien einer Rechteckform zurückversetzt sind, die gebildet wird durch eine virtuelle Linie, welche vier Endpunkte der vertikalen Verstärkungsabschnitte verbindet, die den Großdurchmesser- und Kleindurchmesser-Endteil in einer Schnittansicht entsprechend einer orthogonalen Ebene der Mittelachse des Pleuelschafts verbinden.
Patent DE-102016115033-A1 (DE)
Title: Fahrerlose Transportvorrichtung und Verfahren zur Navigation und Positionierung einer fahrerlosen Transportvorrichtung
Inventor: GROTZ PETER
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Eine fahrerlose Transportvorrichtung (10) zum autonomen Transport von Objekten in der Fertigung, Montage und/oder Logistik, mit einer Sensoreinheit (11) zur Navigation und Positionierung der Transportvorrichtung (10), wobei die Sensoreinheit (11) einen optischen Sensor (12) zur Erfassung von Ortsmarkierungen (14) auf einer Bezugsfläche (16) aufweist, ist im Hinblick auf eine zuverlässige Ausrichtung und Positionierung mit einfachen konstruktiven Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass der Sensor (12) durch einen Antrieb (18) zwischen mindestens einer ersten Stellung (20) und mindestens einer zweiten Stellung (22) verlagerbar ist, wobei der Sensor (12) in der ersten Stellung (20) zur Navigation der fahrerlosen Transportvorrichtung (10) gegenüber Ortsmarkierungen (14) auf der Bezugsfläche (16) und in der zweiten Stellung (22) zur Positionierung der Transportvorrichtung (10) gegenüber einem Ladungsträger (24) oder einer Bearbeitungsposition dient. Ein Verfahren zur Navigation und Positionierung einer fahrerlosen Transportvorrichtung ist angegeben.
Patent DE-102016116574-A1 (DE)
Title: System zur Anzeige von Informationen an einer Sortiereinrichtung
Inventor: BURKHOLZ JUERGEN
IPC: B07C7/02
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Anzeige von Informationen an einer Sortiereinrichtung, wobei die Sortiereinrichtung eine Vielzahl von Fächern (1) zur Sortierung von Postsendungen (2) umfasst, welche den Fächern (1) gemäß ihrer Zustelladresse zugeordnet werden. Das erfindungsgemäße System ist dadurch gekennzeichnet, dass jedem der Fächer (1) mindestens ein an oder in das jeweilige Fach (1) manuell an- oder einbringbarer Indikator (3) zugeordnet werden kann, wobei an/auf dem Indikator (3) ein Symbol (30) dargestellt ist, dem eine in einer Recheneinheit (4) gespeicherte Information (5) zugeordnet ist, welche durch seine Eingabe in der Recheneinheit (4) zur Anzeige einer dem Symbol (30) des Indikators (3) zugeordneten Information (5) auf einem Display (6) führt.
Patent DE-102016118620-A1 (DE)
Title: Messsystem und Messverfahren
Inventor: HELD TOBIAS
IPC: G01B11/03
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messsystem (100) mit einem Messwerkzeug (10), welches einen Tastkörper (28) und einen optischen Marker (24) aufweist; mit einer Kamera (12) zur Aufnahme von Bilddaten des Messwerkzeugs (10); und mit einer Auswerte- und Steuereinheit (14), welche dazu eingerichtet ist, die von der Kamera (12) aufgenommenen Bilddaten auszuwerten und daraus räumliche Positionskoordinaten des optischen Markers (24) zu bestimmen. Die Auswerte- und Steuereinheit (14) ist ferner dazu eingerichtet, eine Verformung des Messwerkzeugs (10) aufgrund äußerer, auf das Messwerkzeug (10) einwirkender mechanischer Belastung zu berechnen, und basierend auf den räumlichen Positionskoordinaten des optischen Markers (24) und der berechneten Verformung räumliche Positionskoordinaten des Tastkörpers (28) zu bestimmen.
Patent DE-102016121208-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur hörbaren Lieferung von Benachrichtigungen, die teilweise auf einem ständig aktiven Display präsentiert werden
Inventor: IYER BOBY
IPC: G06F3/00
Filed: 2016-11-07
Abstract: Ein elektronisches Gerät hat einen oder mehrere Prozessoren, ein berührungsempfindliches Display und einen Audioausgang, der in einem ersten Modus wirksam ist für die Lieferung einer hörbaren Ausgabe mit einem ersten Ausgabepegel und der in einem diskreten Modus wirksam ist für die Lieferung der hörbaren Ausgabe mit einem zweiten Ausgabepegel, der leiser ist als der erste Ausgabepegel. Der oder die Prozessoren können ein Benutzer-Betätigungsziel oder einen Teil einer Mitteilung an einer Stelle auf dem berührungsempfindlichen Display präsentieren. Die Prozessoren können dann ein Objekt, das sich in nächster Nähe des berührungsempfindlichen Displays an der Stelle befindet, und eine hebende Geste erkennen, mit welcher das elektronische Gerät von einer ersten in eine zweite Höhe bewegt wird. In Reaktion darauf können der oder die Prozessoren bewirken, dass der Audioausgang die Mitteilungsdetails als hörbare Ausgabe aus einer Ausgabevorrichtung liefert.
Patent DE-102016121210-A1 (DE)
Title: Bürstenloser einphasiger Permanentmagnetmotor
Inventor: LI YUE
IPC: H02K21/02
Filed: 2016-11-07
Abstract: Ein bürstenloser einphasiger Motor hat einen Ständer und einen Läufer. Der Ständer hat ein Außengehäuse (31). Ein Ständerkern (51) ist in dem Außengehäuse (31) montiert, und Wicklungen (53) sind um den Ständer (51) herumgeführt. Der Ständerkern (51) hat ein Joch und eine Mehrzahl von Polen, die sich von dem Joch nach innen erstrecken. Das Joch ist an dem Außengehäuse (31) festgeschweißt. Die Zuverlässigkeit des Motors wird verbessert.
Patent DE-102016121540-A1 (DE)
Title: Verwendung von Zusammensetzungen aus Wasser/Alkoholextrakten von Schnittholz kultivierten Fruchtkörpern und Feststoff kultivierten Myzel von Antrodia cinnamomea als Zusätze für Anti-Krebs-Agenzien
Inventor: LIN CHIN-CHUNG
IPC: A61P37/04
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Verwendung einer Antrodia cinnamomea Zusammensetzung bestehend aus 50–99% (W/W) Wasser/Alkoholextrakt von Feststoff kultivierten Myzel von Antrodia cinnamomea und 1–50% (W/W) Wasser/Alkoholextrakt von Schnittholz kultivierten Fruchtkörper von Antrodia cinnamomea für die Herstellung von Zusatzagenzien zur Chemotherapie. Die Antrodia cinnamomea Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung zeigen Effekte bei der Verbesserung von Anti-Krebs-Effekten, wenn diese mit Chemotherapie-Medikamenten kombiniert werden und reduzieren die Toxizität und Nebenwirkungen, die durch die Chemotherapie-Behandlung verursacht werden. Die Zusammensetzungen der vorliegenden Erfindung können als Zusätze für Anti-Krebs-Agenzien angewendet werden.
Patent DE-102016122133-A1 (DE)
Title: Sprühdüsenanordnung und Behandlungsmodul mit einer Sprühdüsenanordnung
Inventor: BÖCHERER THOMAS
IPC: B05B7/14
Filed: 2016-11-17
Abstract: Eine Leitungsanordnung (160) einer Sprühdüsenanordnung (106) verfügt sowohl über eine flexible Innenleitung (166) als auch über eine flexible Außenleitung (163). Die Sprühdüsenanordnung (106) ist weiterhin mit einem Düsenkopf (157) und mit einem Anschlussstück (169) ausgestattet, die zum Einschieben in einen Düsenkopfhalter (136) und in ein Ankoppelstück (133) eines Behandlungsmoduls (103) eingerichtet sind, zwischen denen sich ein die Leitungsanordnung (160) aufnehmendes Mantelrohr (163) des Behandlungsmoduls (103) erstreckt. Dadurch lässt sich die Leitungsanordnung (160) als Ganzes sehr genau und insbesondere ohne Justagearbeiten an dem Düsenkopf (157) in einer Applikationsstellung positionieren.
Patent DE-102016125754-A1 (DE)
Title: Druckentlastungsentlüftung für abgedichtete Instrumente
Inventor: WAAGEN TYREL
IPC: F16K24/00
Filed: 2016-12-28
Abstract: Eine Druckentlastungsentlüftung umfasst ein Entlüftungsgehäuse, einen Verbindungsanschluss, und eine Druckentlastungsanordnung. Das Entlüftungsgehäuse definiert einen Entlüftungsinnenraum und der Verbindungsanschluss ist dazu ausgestaltet, das Entlüftungsgehäuse mit einem Instrument zu verbinden, das eine Druckentlastung erfordert. Das Entlüftungsgehäuse weist ein proximales Ende und ein distales Ende auf, wobei der Verbindungsanschluss beim proximalen Ende angeordnet ist. Die Druckentlastungsanordnung ist dazu ausgestaltet, in einem Normalbetrieb in einem geschlossenen Zustand zu verbleiben, aber sich in Reaktion auf eine vorgegebene Druckdifferenz vom geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand zu bewegen, um Druck vom Instrument abzulassen. Eine Entlüftungsöffnungseinheit kann von der Druckentlastungsentlüftung umfasst sein und ist dazu ausgestaltet, in Reaktion auf eine beim distalen Ende des Entlüftungsgehäuse vorgenommenem manuelle Betätigung die Druckentlastungsanordnung in den geöffneten Zustand zu verfahren, oder einen separaten Durchgang durch das Entlüftungsgehäuse zur Atmosphäre zu öffnen.
Patent DE-102016200200-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: B60R7/00
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufbewahrungssystem (11) für einen Laderaum (3) eines Kraftfahrzeugs (1), mit zwei beabstandet zueinander angeordneten Schränken (12, 13), die auf ihren voneinander abgewandten und jeweils einer Fahrzeugtür (6, 7) des Kraftfahrzeugs (1) zuordenbaren/zugeordneten Schrankvorderseiten (18, 19) jeweils mindestens eine Zugriffsöffnung (16, 17) aufweisen. Es ist vorgesehen, dass zwischen den beiden Schränken (12, 13) ein Schrankelement (20) angeordnet ist, das wenigstens eine dem Laderaum (3) und/oder wenigstens eine einem Personenraum (2) des Kraftfahrzeugs (1) zugeordnete Zugriffsöffnung (21, 22) aufweist.
Patent DE-102016204574-A1 (DE)
Title: Viskose Kupplung, für eine Kühlmittelpumpe
Inventor: GROSS MARTIN
IPC: F04D15/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine viskose Kupplung (1) für eine Kühlmittelpumpe, – mit einem Gehäuseteil (2) und einem relativ zum Gehäuseteil (2) drehverstellbaren Antriebskörper, welche zusammen einen Innenraum (4) wenigstens teilweise begrenzen, – mit einer relativ zum Gehäuseteil (2) drehverstellbaren Welle (5), auf welcher drehfest ein Abtriebskörper (6) ausgebildet ist, der im Innenraum (4) angeordnet ist, – mit einem zwischen dem Abtriebskörper (6) und dem Antriebskörper (3) ausgebildeten Kupplungsbereich (13), in welchem zur Kopplung zwischen dem Antriebskörper (3) und dem Abtriebskörper (6) ein viskoses Fluid vorhanden ist, – mit einem Aufnahmeraum (14) zur Aufnahme von Leckage-Kühlmittel aus der Kühlmittelpumpe, – mit einer integral am Gehäuseteil (2) ausgeformten Gehäusewand (16), welche den Aufnahmeraum (14) teilweise begrenzt, – mit einem Aktuatorgehäuse (22), in welcher ein elektrischer Aktuator vorgesehen ist, mittels welchem ein Kopplungsgrad zwischen dem Antriebskörper (3) und dem Abtriebskörper (6) einstellbar ist, wobei das Aktuatorgehäuse (22) den von der Gehäusewand (16) begrenzte Aufnahmeraum (14) wenigstens teilweise abdeckt.
Patent DE-102016206580-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Überspannungsschutz einer mit einer Isolierflüssigkeit isolierten elektrischen Anlage
Inventor: SULITZE MARKUS
IPC: H02B11/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Anordnung (1) zum Überspannungsschutz einer mit einer Isolierflüssigkeit (5) isolierten elektrischen Anlage (2), aufweisend eine Widerstandssäule (3) mit Widerstandselementen (19), die in einem zur Befüllung mit einem elektrisch isolierenden Schutzgas (6) ausgebildeten Gehäuse (4) angeordnet ist, und eine Durchführung (7) für das Verbinden der elektrischen Anlage (2) mit der Widerstandssäule (3), dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (4) eine mechanisch von außerhalb des Gehäuses antreibbare Kontaktvorrichtung (8, 9, 10, 11) für das Schließen und/oder Trennen einer elektrischen Verbindung zwischen der Widerstandssäule (8) und der Durchführung (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102016207698-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
Inventor: KLUSÁCEK MICHAL
IPC: F16C32/06
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (1) mit einem in einem Gehäuse (3) gelagerten Rotor (4). Erfindungswesentlich ist dabei,  – dass der Rotor (4) über ein endseitiges Axiallager (6) im Gehäuse (3) gelagert ist,  – dass das Axiallager (6) folgende Komponenten umfasst  – eine Axiallagerscheibe (7) mit einer ersten Lagerfläche (8),  – eine Membran (9) mit einer zentralen ersten Öffnung (10),  – eine Schraubverbindung (11), über welche die Axiallagerscheibe (7) durch die zentrale erste Öffnung (10) mit der Membran (9) verschraubt ist,  – eine Buchse (12) mit einer zentralen zweiten Öffnung (13), wobei die Buchse (12) mit dem Gehäuse (3) verbunden, insbesondere verschraubt, und die Membran (9) direkt oder indirekt zwischen der Gewindebuchse (12) und dem Gehäuse (3) eingeklemmt ist,  – eine Einstellschraube (21), die in der zentralen zweiten Öffnung (13) der Buchse (12) eingeschraubt ist und eine Axialbewegung der Schraubverbindung (11) und damit der Axiallagerscheibe (7) begrenzt.
Patent DE-102016208317-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebevorrichtung und Fahrzeug
Inventor: HOFFMANN MARTIN
IPC: B62D15/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkgetriebevorrichtung (100) für ein Fahrzeug, wobei die Lenkgetriebevorrichtung (100) ein Gehäuse (102) aufweist, in dem ein Lenkgetriebe, ein Antrieb (104) für das Lenkgetriebe, eine Elektronikeinheit (106) zum Ansteuern des Antriebs (104) und ein Lenkwinkelsensor (108) angeordnet sind, wobei der Lenkwinkelsensor (108) ein Geberelement (112) und ein in die Elektronikeinheit (106) integriertes Sensorelement (110) umfasst.
Patent DE-102016208667-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-05-19
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), ein Planetenradsatzsystem (PS, PS2) mit insgesamt vier Wellen (W1 bis W4), einen ersten Planetenradsatz (P1), einen zweiten Planetenradsatz (P2), sowie ein fünf Schaltelemente (04, 05, 07, 16, 17) aufweist, wobei durch selektives paarweises Schließen der Schaltelemente (04, 05, 07, 16, 17) sechs Vorwärtsgänge (1 bis 6) und ein Rückwärtsgang (R1) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016210739-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen dreidimensionaler Modelle, Verfahren zum Bestimmen von Bauteilen und Programm
Inventor: NAKANO TAKAHIRO
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-06-16
Abstract: Um ein Bauteil, das in einem Bauwerk enthalten ist und ebene Flächen aufweist, automatisch zu bestimmen, ist eine Eingabeeinheit 11 konfiguriert, um die Daten der dreidimensionalen Punktgruppe des Bauwerks einzugeben, ist eine Extraktionseinheit 12 für ebene Flächen konfiguriert, um die ebenen Flächen des Bauwerks basierend auf den Daten der dreidimensionalen Punktgruppe zu extrahieren, ist eine Gruppierungseinheit 13 konfiguriert, um die ebenen Flächen basierend auf einem Winkel jeder der ebenen Flächen bezüglich einer Bezugsrichtung und einem Abstand zwischen den ebenen Flächen in Gruppen ebener Flächen zu gruppieren, ist eine Verbindungsbeziehungs-Extraktionseinheit 14 konfiguriert, um eine Verbindungsbeziehung zwischen den gruppierten Gruppen ebener Flächen zu extrahieren, und ist eine Bestimmungseinheit 15 konfiguriert, um das Bauteil, aus dem das Bauwerk errichtet ist, basierend auf der extrahierten Verbindungsbeziehung zu bestimmen.
Patent DE-102016210892-A1 (DE)
Title: Metallkaschiertes Laminat, Herstellungsverfahren davon, und Verfahren zum Herstellen einer flexiblen Leiterplatte unter Verwendung desselben
Inventor: CHIANG SHUN-JEN
IPC: H05K1/03
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein metallkaschiertes Laminat, ein Herstellungsverfahren davon und ein Verfahren zum Herstellen einer flexiblen Leiterplatte unter Verwendung desselben bereit. Das metallkaschierte Laminat der vorliegenden Offenbarung schließt eine erste Metallfolie, eine erste Polyimidschicht, die direkt auf der ersten Metallfolie angeordnet ist, eine zweite Metallfolie und eine zweite Polyimidschicht, die direkt auf der zweiten Metallfolie angeordnet ist, ein, wobei die erste Polyimidschicht in Kontakt mit der zweiten Polyimidschicht ist. Das metalkaschierte Laminat der vorliegenden Offenbarung entspricht im Hinblick auf die Struktur einem doppelseitigen flexiblen kupferkaschierten Laminat (FCCL), ist einem einseitigen FCCL im Hinblick auf die mechanische Leistung beim Verringern des Verziehens überlegen und weist den Vorteil auf, dass es für eine gleichzeitige Schaltkreisherstellung auf beiden Seiten davon brauchbar ist.
Patent DE-102016215648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Systems mit einer Mehrzahl von Haushaltsgeräten sowie ein entsprechendes System
Inventor: JAHNER MATTHIAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Systems (I) mit einer Mehrzahl von Haushaltsgeräten (2, 3, 4, 5, 6, 7), bei welchem die Haushaltsgeräte (2 bis 7) zur Kommunikation miteinander ausgebildet werden, wobei zumindest ein Haushaltsgerät (2 bis 7) einen Abstand zu zumindest einem anderen Haushaltsgerät (2 bis 7) bestimmt und abhängig von dem Abstand eine Position der Haushaltsgeräte (2 bis 7) zumindest zueinander bestimmt wird. Die Erfindung betrifft auch ein System (I).
Patent DE-102016216694-A1 (DE)
Title: Magnetisch betätigbares Ventil
Inventor: JAUCH ANDREAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisch betätigbares Ventil, insbesondere Schalt- oder Proportionalventil, zum Öffnen und Schließen eines Fluidflusses durch das Ventil, mit einem magnetisch bewegbaren Schließelement (1), das in eine Öffnungsposition und eine Schließposition bewegbar ist, wobei das Schließelement (1) in der Öffnungsposition eine Ventilöffnung (2) freigibt, sodass der Fluidfluss freigegeben ist, und in der Schließposition die Ventilöffnung (2) schließt, sodass der Fluidfluss geschlossen ist. Vorliegend bildet eine elastische Membran (1) das Schließelement (1), welche die Ventilöffnung (2) aufweist und welche auch zumindest ein magnetisch leitfähiges Element (1A) aufweist, das zumindest abschnittsweise die Ventilöffnung umgibt und zur Bewegung der Membran (1) dient.
Patent DE-102016216991-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsstrang mit Zwischengang
Inventor: VORNEHM MARTIN
IPC: B60K6/40
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridantriebsstrang (1), mit einem verbrennungskraftmotorisch antreibbaren ersten Teil-Antriebsstrang (2) und einem elektromotorisch antreibbaren zweiten Teil-Antriebsstrang (3), wobei der erste Teil-Antriebsstrang (2) ein erstes Getriebe beinhaltet und der zweite Teil-Antriebsstrang (3) ein als ein Planetengetriebe (12) ausgebildetes zweites Getriebe beinhaltet, wobei Drehmoment des ersten Teil-Antriebsstrangs (2) entweder über das erste Getriebe oder über ein mit dem ersten Teil-Antriebsstrang (2) reibkuppelbares Zwischenrad (15) auf ein Abtriebswellen-Zahnrad (4) übertragbar ist und wobei Drehmoment des zweiten Teil-Antriebsstrangs (3) über einen Planetenträger (35) des Planetengetriebes (12) und das Zwischenrad (15) auf das Abtriebswellen-Zahnrad (4) übertragbar ist, wobei eine geometrische Anordnung des Planetengetriebes (12) so gewählt ist, dass das elektromotorisch erzeugte Drehmoment über ein Hohlrad (31) des Planetengetriebes (12) zuführbar ist.
Patent DE-102016217048-A1 (DE)
Title: Verfahren zu Herstellung von Cellulose-Filamenten, daraus hergestellte Spinnvliese sowie deren Verwendung
Inventor: GERKING LUEDER
IPC: D04H3/013
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von zumindest bereichsweise auflösbaren Cellulose-Filamenten, bei dem a) eine Cellulose-Spinnlösung durch mindestens eine Spinndüse als Monofil ausgesponnen wird, b) das Monofil mit einem Fällmittel oder einem Reaktionsmittel in Kontakt tritt und in Cellulose-Filamente umgewandelt wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Cellulose-Filamente nach dem Austritt aus der Spinndüse mit einer mindestens ein Cellulose abbauendes Enzym enthaltenden Lösung behandelt wird. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung Spinnvliese die über das Verfahren herstellbar sind und deren Verwendungen zur Herstellung von Einwegartikeln, insbesondere Toilettenpapier, Tampons, Binden, Kosmetiktücher, Kosmetikwatte, Wisch- oder Pflegetücher, die der Benutzer nach Gebrauch über das konventionelle Abwassernetz oder natürliche Gewässer wie Flüsse, Seen oder Meer entsorgen kann.
Patent DE-102016217376-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine mit mehreren Bearbeitungsstationen zum Bearbeiten von Körpern
Inventor: JERETZKY GERALD
IPC: B41F33/16
Filed: 2016-09-13
Abstract: Es wird eine insbesondere als eine Druckmaschine ausgebildete Bearbeitungsmaschine mit mehreren Bearbeitungsstationen zum Bearbeiten von (Hohl-)Körpern vorgeschlagen, wobei die zum Bearbeiten der Körper vorgesehenen Bearbeitungsstationen in einem Arbeitsraum jeweils an voneinander verschiedenen Positionen angeordnet sind, wobei in dem Arbeitsraum mehrere zeitgleich betriebene oder zumindest zeitgleich betreibbare Handhabungseinrichtungen vorgesehen sind, wobei jede dieser Handhabungseinrichtungen jeweils mindestens einen von einer Steuereinrichtung mittels Steuerdaten gesteuerten Antrieb aufweist, wobei durch diese Steuerdaten eine Bewegung der jeweiligen Handhabungseinrichtung entlang einer Bewegungsbahn vorgegeben ist, wobei entlang dieser Bewegungsbahnen ausgeführte Bewegungen dieser mehreren im selben Arbeitsraum angeordneten Handhabungseinrichtungen dadurch kollisionsfrei ausgebildet sind, dass eine im Arbeitsraum bewegte Handhabungseinrichtung aufgrund der ihren Antrieb steuernden Steuerdaten zu keinem Zeitpunkt an derselben Position wie eine andere in demselben Arbeitsraum bewegte Handhabungseinrichtung oder eine der in demselben Arbeitsraum angeordneten Bearbeitungsstationen angeordnet ist.
Patent DE-102016218725-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsgekühlte teilabschaltbare aufgeladene Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: F01P3/02
Filed: 2016-09-28
Abstract: Flüssigkeitsgekühlte teilabschaltbare Brennkraftmaschine mit mindestens einem mit einem Zylinderblock (6) verbundenen Zylinderkopf (5) umfassend mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem und mindestens eine Einlassöffnung zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem aufweist, und – mindestens zwei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zylinder (1, 2, 3, 4) der mindestens zwei Gruppen zwecks Ausbildung einer Flüssigkeitskühlung (7a, 7b) mit gruppenzugehörigen Kühlmittelmänteln ausgestattet sind, wobei der mindestens eine Kühlmittelmantel der ersten Gruppe und der mindestens eine Kühlmittelmantel der zweiten Gruppe voneinander trennbar oder voneinander getrennt sind, so dass die Flüssigkeitskühlung (7b) der zweiten Gruppe während der Teilabschaltung deaktivierbar ist.