baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115053-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem mit Multi-Durchfluss-Steuerventil
Inventor: LEE HYO JO
IPC: F01P7/14
Filed: 2014-10-16
Granted: 2021-05-12
Abstract: Ein Verbrennungsmotorsystem, das ein Steuerventil hat, aufweisend:ein Multi-Durchfluss-Steuerventil (110), das ein Kühlmittel, welches einer Seite des Multi-Durchfluss-Steuerventils (110) zugeführt wird, zu wenigstens zwei Wärmetauschern zirkuliert,einen Druckdeckel (170), der mit einer Zuführleitung verbunden ist, welche das Multi-Durchfluss-Steuerventil (110) mit den wenigstens zwei Wärmetauschern verbindet, und der mittels eines Drucks betätigt wird, welcher durch die Zuführleitung übertragen wird, um den Druck abzubauen oder das Kühlmittel durch einen Auslass (430) abzulassen,einen Vorratsbehälter (175), der auf einer Seite des Druckdeckels (170) installiert ist und der ausgebildet ist, um das von dem Druckdeckel (170) abgelassene Kühlmittel aufzunehmen, undeine Verbindungsleitung (230), die den Auslass (430) mit dem Vorratsbehälter (175) verbindet, um den Druck aus dem Druckdeckel (170) abzubauen oder das Kühlmittel aus dem Druckdeckel (170) abzulassen, wobeider Druckdeckel (170) getrennt von den wenigstens zwei Wärmetauschern bereitgestellt ist,eine erste Abzweigungsleitung (200), eine zweite Abzweigungsleitung (210) und eine dritte Abzweigungsleitung (220) sich in einer Leitung vereinigen und die vereinigte Leitung mit dem Druckdeckel (170) verbunden ist undeine Seite des Druckdeckels (170) durch die Verbindungsleitung (230) mit dem Vorratsbehälter (175) verbunden ist.
Patent DE-102014213097-B4 (DE)
Title: Kardanringeinheit mit einer Rotationsachse für eine Reibkupplung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D23/14
Filed: 2014-07-07
Granted: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kardanringeinheit mit einer Rotationsachse für eine Reibkupplung, aufweisend axial in Reihe in kraftübertragendem Kontakt angeordnet: – einen Druckelement, – einen Kardanring, und – einen Anpressring, wobei zumindest einer der Ringe eine erste Lagerfläche, die eine erste Neigungsachse bildet, und zumindest einer der Ringe eine zweite Lagerfläche, die eine zweite Neigungsachse bildet, aufweist, wobei die erste Lagerfläche und die zweite Lagerfläche jeweils durch diametral auf dem zumindest einen Ring angeordnete Erhebungen gebildet sind, und wobei die erste Neigungsachse zur zweiten Neigungsachse um 90° verdreht zur Rotationsachse angeordnet ist, und wobei mittels der ersten Lagerfläche zwischen dem Druckelement und dem Kardanring und mittels der zweiten Lagerfläche zwischen dem Anpressring und dem Kardanring kraftübertragender Kontakt bildbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Betätigungseinrichtung für eine Reibkupplung mit entsprechender Kardanringeinheit und eine entsprechende Reibkupplung. Mit der hier vorgeschlagenen Kardanringeinheit bzw. dem Betätigungssystem ist eine kippweiche Kraftübertragung von einem Betätigungselement auf eine Anpressplatte möglich, ohne dass hierbei aufwändige oder platzraubende Maßnahmen notwendig sind.
Patent DE-102014220712-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Fahrzeug mit einer Antriebsvorrichtung
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: F02D41/08
Filed: 2014-10-13
Granted: 2017-01-05
Abstract: Antriebsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend:  eine Antriebseinheit (110), welche ausgeführt ist, mit Antriebsrädern des Kraftfahrzeugs gekoppelt zu werden und bei Vorliegen vorgegebener Betriebsbedingungen bei fahrendem Kraftfahrzeug von den Antriebsrädern abgekoppelt zu werden, so dass die Antriebseinheit sich in einem abgekoppelten Zustand befindet,  eine Temperaturermittlungseinheit (180), welche ausgeführt ist, eine Temperatur der Antriebseinheit (110) zu ermitteln, und  eine Steuereinheit (120),  wobei die Steuereinheit (120) ausgeführt ist, eine Drehzahl der Antriebseinheit (110) in dem abgekoppelten Zustand in Abhängigkeit der Temperatur der Antriebseinheit (110) vorzugeben, wobei die Antriebsvorrichtung (10) weiterhin ein Speicherelement (160) aufweist und wobei die Steuereinheit (120) ausgeführt ist, den abgekoppelten Zustand der Antriebseinheit (110) mit Positionsinformationen des Kraftfahrzeugs zu verknüpfen und diese Informationen in dem Speicherelement (160) zu speichern.
Patent DE-102015101026-B4 (DE)
Title: Kraftrückkopplungssystem für ein medizinisches Instrument
Inventor: SCHLAEFER ALEXANDER
IPC: G01N21/45
Filed: 2015-01-23
Granted: 2017-09-21
Abstract: Kraftrückkopplungssystem für ein medizinisches Instrument (20) mit  • einem Roboter zur Bewegung des medizinischen Instruments (20) und  • einer Haptikschnittstelle (34), die ein Bedienelement (36) für den Roboter und eine Kraftrückkopplungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine von dem medizinischen Instrument (20) ausgeübte Kraft über das Bedienelement (36) an einen Benutzer zurückzumelden, gekennzeichnet durch  • eine OCT-Messeinrichtung (26), deren Sichtfeld auf eine Umgebung eines Kopfs (22) des medizinischen Instruments (20) gerichtet ist und die dazu ausgebildet ist, Lageinformationen über in unterschiedlichen Tiefen des Gewebes angeordnete Gewebsstrukturen (48) zu erfassen, und  • eine Steuerung (30), die dazu ausgebildet ist, auf Grundlage der Lageinformationen eine Gewebsdeformation zu bestimmen und eine von dem medizinischen Instrument (20) ausgeübte Kraft zu berechnen und an die Haptikschnittstelle (36) zu übermitteln.
Patent DE-102015106062-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betätigung des Minenvorschubes eines Stiftes sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EISEN STEPHAN
IPC: B43K24/18
Filed: 2015-04-21
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Betätigung des Minenvorschubes eines Stiftes (1, 101, 201, 301), insbesondere eines Kosmetik-, Schreib- oder Zeichenstiftes, bei welchem eine Mine (2, 102, 202, 302) aus einem Stiftgehäuse (3, 103, 203, 303) durch einen Vorschubmechanismus (4, 104, 204, 304) in Folge ineinandergreifender Vorschubelemente (5, 105, 205) herausgeführt und zum Schutz der Minenspitze (6, 106, 206, 306) eine Kappe (7, 107, 207, 307) auf das Stiftgehäuse (3, 103, 203, 303) aufgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet dass der den Vorschub der Mine (2, 102, 202, 302) aktivierende Vorschubmechanismus (4, 104, 204, 304) über eine durch die Kappenposition mittelbar oder unmittelbar betätigbare oder gesteuerte Kupplung (8, 108, 208, 308) an ein Vorschubbetätigungselement angekoppelt oder von diesem abgekoppelt wird, wobei der Vorschubmechanismus (4, 104, 204, 304) wenigstens ein ineinandergreifendes Außen- und ein Innengewinde (22, 122, 222, 322, 24, 124, 224, 324) aufweist derart, dass bei Relativverdrehung der Gewinde in Folge einer Verdrehung des Drehbetätigungselementes (9, 109, 209, 309) die Mine (2, 102, 202, 302) aus dem Stiftgehäuse (3, 103, 203) herausdrehbar ist.
Patent DE-102015117553-B4 (DE)
Title: Kombiinstrument-Steuersystem und Steuerverfahren
Inventor: KIM JOUNG CHUL
IPC: F16H63/40
Filed: 2015-10-15
Granted: 2022-05-05
Abstract: Ein Kombiinstrument-Steuersystem eines Fahrzeugs, aufweisend:eine Kombiinstrument-Steuerungsvorrichtung (10) zum Steuern eines Kombiinstruments (15),eine Motor-Steuerungsvorrichtung (20) zum Steuern eines Motors und zum Zuführen von Informationen einer Motordrehzahl an die Kombiinstrument-Steuerungsvorrichtung (10), undeine Getriebe-Steuerungsvorrichtung (30) zum Steuern eines Getriebes und zum Zuführen von Informationen einer virtuellen Motordrehzahl gemäß einem Schalttyp an die Kombiinstrument-Steuerungsvorrichtung (10), wenn ein Schaltereignis auftritt,wobei die Kombiinstrument-Steuerungsvorrichtung (10) die virtuelle Motordrehzahl, welche ausgehend von der Getriebe-Steuerungsvorrichtung (30) empfangen wird, auf dem Kombiinstrument (15) anzeigt, wenn die Kombiinstrument-Steuerungsvorrichtung (10) ein Ein-Signal eines Schaltmerkers von der Getriebe-Steuerungsvorrichtung (30) erhält, undwobei die Kombiinstrument-Steuerungsvorrichtung (10) die Motordrehzahl, welche ausgehend von der Motor-Steuerungsvorrichtung (20) empfangen wird, auf dem Kombiinstrument (15) anzeigt, wenn die Kombiinstrument-Steuerungsvorrichtung (10) ein Aus-Signal des Schaltmerkers von der Getriebe-Steuerungsvorrichtung (30) empfängt.
Patent DE-102015121200-B4 (DE)
Title: Bausatz einer Solarpaneele aufweisenden Dachkonstruktion und Verfahren zum Auf- und Abbau einer derartigen Dachkonstruktion
Inventor: MEYER RICHARD
IPC: H02S20/10
Filed: 2015-12-04
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Aufbau einer Solarpaneele aufweisenden Dachkonstruktion mobiler Solarkraftwerke auf einer Bodenoberfläche (2), umfassend:Transport eines Bausatzes der aufbaubaren Dachkonstruktion in einer Mehrzahl an Containern (5),Anordnen einer Mehrzahl von höhenverstellbaren Stützelementen (3) auf der Bodenoberfläche (2) in einer Anordnung mit einer Mehrzahl von in einer Längsrichtung parallel verlaufender Reihen von Stützelementen (3);Anbringen eines jeweiligen in der Längsrichtung der Reihen verlaufenden Schienenstrangs (4a; 4b) an oberen Enden der Stützelemente (3) von jeder der Reihen von Stützelementen (3);Anordnen der Mehrzahl von Containern (5) in Querrichtung nebeneinander an einem Ende der Schienenstränge (4a, 4b), wobei die Container (5) jeweils zu den Schienensträngen (4a, 4b) hin geöffnet werden und wobei in jedem der Container (5) ein jeweiliger Solarpaneelarm (6) mit einer Mehrzahl verbundener, relativ zueinander faltbarer Paneele (6a, 6b) in einem gefalteten Zustand gemäß einer Leporello-Faltung angeordnet ist, und wobei einige oder alle der Paneele eines jeweiligen Solarpaneelarms (6) als Solarpaneele (6a, 6b) ausgebildet sind; undAusfahren der gefalteten Solarpaneelarme (6) aus den Containern (5) auf den Schienensträngen (4a, 4b) in der Längsrichtung, wobei die Paneele eines jeweiligen Solarpaneelarmes (6) bei dem Ausfahren aus den Containern relativ zueinander entfaltet werden.
Patent DE-102015207449-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kathode für einen Lithium-Schwefel-Akkumulator
Inventor: RYU HEE YEON
IPC: H01M4/58
Filed: 2015-04-23
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Kathode für einen Lithium-Schwefel-Akkumulator, die folgenden Schritte umfassend:einen Schritt zur Herstellung einer plattenförmigen porösen Kohlenstoffstruktur (11);einen Schritt des Bildens einer Bedeckungsschicht (14) aus leitfähigem Material (13) auf fünf Oberflächen der Kohlenstoffstruktur (11), mit Ausnahme einer Oberfläche, und zwar durch dichtes Bedecken der fünf Oberflächen mit einem nanogranulären leitfähigen Material (13);einen Schritt des Einfügens eines Schwefel-aktiven Materials (12) in die Kohlenstoffstruktur (11), von der die fünf Oberflächen mit dem leitfähigen Material (13) bedeckt sind;einen Schritt des Trocknens der Kohlenstoffstruktur (11), in welche das aktive Material eingefügt ist; undeinen Schritt des Bildens einer Bedeckungsschicht (14) aus leitfähigem Material (13) auf einer unbeschichteten Oberfläche, und zwar durch dichtes Bedecken der unbedeckten Oberfläche mit dem leitfähigen Material (13).
Patent DE-102015222710-B4 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul
Inventor: KIM BYUNG WOOK
IPC: H01L35/32
Filed: 2015-11-18
Granted: 2021-10-21
Abstract: Ein thermoelektrisches Modul, umfassend:wenigstens eine Elektrodenkomponente (20) mit einer ersten Elektrodenplatte (21) und einer zweiten Elektrodenplatte (22), die verbunden sind, um zueinander verschwenkt zu werden;wenigstens einen Halbleiterkomponente (30) mit einem ersten Halbleiterelement (31), das elektrisch mit der ersten Elektrodenplatte (21) verbunden ist, und einem zweiten Halbleiterelement (32), das elektrisch mit der zweiten Elektrodenplatte (22) verbunden ist; undein Kühlrohr (40), welches installiert ist, um durch die wenigstens eine Halbleiterkomponente (30) zu dringen, wobei das Kühlrohr (40) installiert ist, um durch das erste Halbleiterelement (31) und das zweite Halbleiterelement (32) von der wenigstens einen Halbleiterkomponente (30) zu dringen, und ein Kühlmedium durch ein Inneres des Kühlrohrs (40) fließt.
Patent DE-102015225219-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Schaltungsanordnung, Leistungselektronikvorrichtung mit einem Gehäuse
Inventor: TZSCHOPPE OLIVER
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-12-15
Granted: 2020-02-13
Abstract: Gehäuse (GH) für eine Schaltungsanordnung (SA), umfassend:- zwei Gehäuseteile (GT1, GT2) zur Aufnahme und zur Isolierung der Schaltungsanordnung (SA) von der Umgebung;- ein elastisches Abdichtungsmittel (AD) zur Abdichtung eines Spaltes (SP) zwischen den zwei Gehäuseteilen (GT1, GT2),dadurch gekennzeichnet, dass- das Abdichtungsmittel (AD) eine hydrophobe Flüssigkeit (FL) einschließt, welche unter Einwirkung einer Verpresskraft aus dem Abdichtungsmittel (AD) ausschwitzt und in den Spalt (SP) diffundiert und somit den Spalt (SP) wasserdicht abdichtet.
Patent DE-102016004745-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine sowie Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Maschine
Inventor: JURIS PETER
IPC: H02K15/095
Filed: 2016-04-20
Granted: 2018-05-24
Abstract: Elektrische Maschine (1) mit einem Rotor und einem Stator (2), wobei der Rotor oder der Stator (2) wenigstens eine Spule (4) mit einem Spulenkern (5) und einer den Spulenkern (5) umgreifenden Spulenwicklung (6) aufweist, wobei die Spulenwicklung (6) wenigstens eine Windung (11) aus einem um mehrere voneinander beabstandete und parallele Biegeachsen (13,14) gebogenen, im Schnitt gesehen S-förmigen Blech (12) aufweist, und wobei die Windung (11) einen auf einer ersten Seite des Spulenkerns (5) angeordneten und mit einer freien Kante (20) in Richtung des Spulenkerns (5) ragenden ersten Kontaktschenkel (17), einen auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Spulenkerns (5) angeordneten und mit einer freien Kante (21) in Richtung des Spulenkerns (5) ragenden zweiten Kontaktschenkel (18) sowie einen den ersten Kontaktschenkel (17) und den zweiten Kontaktschenkel (18) verbindenden Verbindungsschenkel (19) aufweist, wobei der erste Kontaktschenkel (17) im Bereich der ersten Biegung (15) von dem Verbindungsschenkel (19) zur Ausbildung eines Fluidkanals (23) beabstandet angeordnet ist, wobei der erste Kontaktschenkel (17) sich in Richtung seiner freien Kante (20,21) dem Verbindungsschenkel (19) im Schnitt gesehen annähert, sodass zwischen der Windung (11) und einer an der Windung (11) anliegenden weiteren Windung (11) ein weiterer Fluidkanal (25,26) vorliegt.
Patent DE-102016104294-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Leistungswandlerschaltung und Leistungswandlerschaltung
Inventor: LEONG KENNITH KIN
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-03-09
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren, das aufweist:In einem Ladezyklus einer Leistungswandlerschaltung, Schalten mehrerer Kondensatoren (221-22n) in Reihe zwischen Eingangsknoten (11, 12) der Leistungswandlerschaltung, wobei die Leistungswandlerschaltung außerdem mehrere Wandlerzellen (31-3n) aufweist, wobei jede Wandlerzelle (31-3n) an einen jeweiligen der mehreren Kondensatoren (221-22n) angeschlossen ist;nach dem Ladezyklus und vor Aktivieren einer Wandlerzelle (31) der mehreren Wandlerzellen (31-3n), Reduzieren eines elektrischen Potentials an einem ersten Eingangsknoten (131) der einen Wandlerzelle (31) durch Einschalten eines Masseschalters (312-315) wenigstens einer anderen Wandlerzelle (32-35) der mehreren Wandlerzellen (31-3n), wobei der Masseschalter zwischen einen zweiten Eingangsknoten (142-145) der anderen Wandlerzelle (32-35) und einen Masseknoten (18) geschaltet ist; undAktivieren der einen Wandlerzelle (31), um elektrische Leistung von dem an die eine Wandlerzelle (31) angeschlossenen Kondensator (221) an einen Ausgang (17, 18) der Leistungswandlerschaltung zu übertragen,wobei die wenigstens eine andere Wandlerzelle (32-35) mehrere andere Wandlerzellen umfasst (32-35),wobei die mehreren anderen Wandlerzellen (32-35) derart zeitlich aufeinanderfolgend aktiviert werden, dass das elektrische Potential an dem ersten Eingangsknoten (131) der einen Wanderzelle (31) mit jeder Aktivierung einer der mehreren anderen Wandlerzellen (32-35) absinkt undwobei die Aktivierung jeder der mehreren anderen Wandlerzellen (32-35) das Einschalten eines Masseschalters (312-315) der jeweiligen anderen Wandlerzelle (32-35) umfasst.
Patent DE-102016110863-B4 (DE)
Title: Automatische Flugzeugsteuerungseinrichtung, Flugzeugcockpit, Verfahren zum Betrieb einer automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung und Computerprogramm
Inventor: WIES MATTHIAS
IPC: B64D45/00
Filed: 2016-06-14
Granted: 2019-12-19
Abstract: Automatische Flugzeugsteuerungseinrichtung (1) mit Bedienelementen (5), über die von einem Bediener Solleinstellungen der automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung (1) einstellbar sind, und mit Anzeigeelementen (4) zur Datenanzeige, wobei die Anzeigeelemente (4) wenigstens zwei voneinander getrennte Displays (41, 42, 43) aufweisen, die an einer Frontseite (10) der automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Flugzeugsteuerungseinrichtung (1) dazu eingerichtet ist, eine, mehrere oder alle der nachfolgenden Mode Awareness-relevanten Kenngrößen der automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung (1) auf einem oder mehreren der wenigstens zwei voneinander getrennten Displays (41, 42, 43) der automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung (1) anzuzeigen a) Transitionsbedingungen zwischen Betriebsmodi der automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung (1),b) Kontrollverhalten der automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung (1) für die Erreichung eingestellter Zielwerte,c) mögliche Interaktionen des ausgewählten Betriebsmodus der automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung (1) mit anderen auswählbaren Betriebsmodi der automatischen Flugzeugsteuerungseinrichtung (1).
Patent DE-102016211735-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Steuerung und/oder zur Regelung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor und mit mindestens einer Kupplung
Inventor: SCHAEFER STEPHAN
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-06-29
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung und/oder zur Regelung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor und mit mindestens einer Kupplung, wobei ein Motormoment des Antriebsmotors in Abhängigkeit mindestens eines Kupplungsmoments angepasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Motormoment in Abhängigkeit mindestens eines Kupplungs-Ist-Moments (M_ist_K1/K2) angepasst wird, wobei ein zur hydraulischen Betätigung der mindestens einen Kupplung verwendeter Kupplungs-Ist-Druck (P_ist,K1/K2) gemessen wird, wobei das mindestens eine Kupplungs-Ist-Moment (M_ist,K1/K2) aus dem mindestens einen gemessenen Kupplungs-Ist-Druck (P_ist,K1/K2) ermittelt wird.
Patent DE-102016220108-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschraube für Hygieneanwendungen, zugehöriges Montagesystem und zugehöriges Befestigungssystem
Inventor: LEUZE JÜRGEN
IPC: F16B43/00
Filed: 2016-10-14
Granted: 2021-04-08
Abstract: Schraube (10) für Hygieneanwendungen mit einem Schraubenkopf (12) und mit einem Schaft (14), der einen Gewindeabschnitt (16) trägt, wobei der Schraubenkopf (12) eine Auflagefläche (24) aufweist, die dem Gewindeabschnitt (16) zugewandt ist, undwobei der Schraubenkopf (12) von dem Gewindeabschnitt (16) abgewandt eine Außenkontur in Form einer Kugelkappe (18) mit mehreren Rücknehmungen (20) aufweist,wobei eine Oberfläche des Schraubenkopfs (12) einen Mittenrauwert Ra von höchstens 0,8 µm aufweist,und wobei die Schraube (10) aus einem rostfreien Edelstahl gefertigt ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Schraubenkopf (12) genau drei dieser Rücknehmungen (20) aufweist, wobei die Rücknehmungen (20) um 120° zueinander rotiert bezüglich einer Längsachse (28) der Schraube (10) angeordnet sind, und dass gegenüber einer jeden der Rücknehmungen (20) jeweils ein Kugelkappenabschnitt (22) verbleibt, der die beiden anderen Rücknehmungen (20) in Umfangsrichtung voneinander trennt, wobei eine Neigung (N) des Kugelkappenabschnitts (22) zwischen besagten beiden anderen Rücknehmungen (20) gegenüber der Längsachse (28) jeweils wenigstens 45° beträgt,dass die Rücknehmungen (20) mit je einer Hauptangriffsfläche (30), die parallel zu der Längsachse (28) ausgerichtet ist, weiterhin mit je einer Grundfläche (32) und mit je einer Übergangskontur (34) zwischen der Hauptangriffsfläche (30) und der Grundfläche (32) ausgebildet sind, und dass die Hauptangriffsflächen (30) eben ausgebildet sind und jeweils paarweise einen Hauptangriffsebenenzwischenwinkel (HW) von 60° einschließen,wobei die Hauptangriffsflächen (30) und die Grundflächen (32) sich jeweils bis zur Außenkontur des kugelkappenförmigen Schraubenkopfs (12) erstrecken.
Patent DE-102017108552-B4 (DE)
Title: Spektrometrischer Messkopf mit mehreren Transmissionslicht-Eintrittsfenstern
Inventor: CORRENS NICO
IPC: G01N21/59
Filed: 2017-04-21
Granted: 2018-11-15
Abstract: Spektrometrischer Messkopf (01) mit einer Messfläche (04), die gegenüber einer Untersuchungsfläche (05) einer Probe (02) positionierbar ist, wobei der Messkopf (01) umfasst:- eine Lichtquelle (07);- mindestens ein Beleuchtungsfenster (08) in der Messfläche (04), durch welches von der Lichtquelle (07) bereitgestelltes Licht in Richtung zur Untersuchungsfläche (05) der Probe (02) ausgestrahlt wird;- mindestens zwei Transmissionslicht-Eintrittsfenster (09), die ebenfalls in der Messfläche (04) positioniert sind und von der Probe (02) remittiertes Licht eintreten lassen, welches einen optischen Pfad (11) durch die Probe (02) zurückgelegt hat, wobei jedes Transmissionslicht-Eintrittsfenster (09) vom Beleuchtungsfenster (08) um ein vorbestimmtes, voneinander abweichendes Maß beabstandet ist;- eine Spektralsensoreinheit mit mehreren Spektralsensoren (12) oder Sensorkanälen, wobei jedem Transmissionslicht-Eintrittsfenster (09) mindestens einer dieser Spektralsensoren (12) oder Sensorkanäle zugeordnet ist, um das dort eingetretene Licht zu detektieren und jeweils ein entsprechendes Sensorsignal an eine nachgeschaltete Signalverarbeitungseinheit abzugeben, wobei die Spektralsensoren (12) oder Sensorkanäle in einem dem jeweiligen Transmissionslicht-Eintrittsfenster (09) zugeordneten Sensorraum angeordnet sind, dessen zum Transmissionslicht-Eintrittsfenster (09) gerichtete Flächen verspiegelt sind, wodurch alles Licht, das nicht direkt auf die Spektralsensoren (12) oder Sensorkanäle fällt, zurück durch das Transmissionslicht-Eintrittsfenster (09) auf die Probe (02) reflektiert wird.
Patent DE-102017118430-B4 (DE)
Title: Gefrierfachlichtleitervorrichtung für ein Gefrierfach für ein Kühlgerät und Kühlgerät mit einer Gefrierfachlichtleitervorrichtung
Inventor: PLACKE FRANK
IPC: F25D11/02
Filed: 2017-08-14
Granted: 2021-08-19
Abstract: Gefrierfachlichtleitervorrichtung (115) für ein Gefrierfach (110) für ein Kühlgerät (100), wobei die Gefrierfachlichtleitervorrichtung (115) zumindest die folgenden Merkmale aufweist:eine mit dem Gefrierfach (110) gekoppelte oder koppelbare Gefrierfachtür (120) zum Verschließen des Gefrierfachs (110); undeine mit der Gefrierfachtür (120) gekoppelte Lichtleitereinrichtung (125), die dazu ausgeformt und angeordnet ist, um in einer geschlossenen Position der Gefrierfachtür (120) in dem Kühlgerät (100) ein durch eine Lichtquelle (200) des Kühlgeräts (100) erzeugtes Licht (130) durch die Lichtleitereinrichtung (125) in einen Kühlraum (105) des Kühlgeräts (100) zu leiten.