baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124157-B4 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Anzeigefeld und organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung
Inventor: WANG XIANGCHENG
IPC: H10K50/805
Filed: 2017-10-17
Granted: 2023-08-03
Abstract: Organisches lichtemittierendes Anzeigefeld, das Folgendes aufweist:ein Substrat (10), eine zweite Elektrode (12), eine lichtemittierende Schicht (13), eine erste Lochleitungsschicht (14) und eine erste Elektrode (11), wobei das Substrat (10), die zweite Elektrode (12), die lichtemittierende Schicht (13), die erste Lochleitungsschicht (14) und die erste Elektrode (11) nacheinander geschichtet sind;wobei die erste Elektrode (11) eine Anode ist und die zweite Elektrode (12) eine Kathode ist, wobei es sich bei der ersten Elektrode (11) um eine Lichtaustrittsseitenelektrode des organischen lichtemittierenden Anzeigefelds handelt, wobei die erste Elektrode (11) und die zweite Elektrode (12) beide aus Silber oder aus silberhaltigem metallischem Material bestehen; unddie erste Lochleitungsschicht (14) aus einem leitenden Material besteht, das mit einem p-Halbleitermaterial dotiert ist, oder eine p-Halbleitermaterialschicht (16) zwischen der ersten Lochleitungsschicht (14) und der ersten Elektrode (11) vorgesehen ist, wobei die geringste unbesetzte Molekülorbital-Energiestufe des p-Halbleitermaterials weniger als -5 eV beträgt,wobei das organische lichtemittierende Anzeigefeld außerdem umfasst:eine zweite Lochleitungsschicht (17), die zwischen der ersten Lochleitungsschicht (14) und der lichtemittierenden Schicht (13) angeordnet ist,eine Elektronensperrschicht (181), die zwischen der lichtemittierenden Schicht (13) und der zweiten Lochleitungsschicht (17) angeordnet ist, undeine optische Kopplungsschicht (20), die auf einer von der lichtemittierenden Schicht (13) abgewandten Seite der Lichtaustrittsseitenelektrode des organischen lichtemittierenden Anzeigefelds angeordnet ist.
Patent DE-102017127179-B4 (DE)
Title: Druckhaltevorrichtung zum Ausgleich temperaturbedingter Druckschwankungen für eine Feuerlöschanlage, und Feuerlöschanlage mit selbiger
Inventor: STEINHOFF MICHAEL
IPC: A62C35/68
Filed: 2017-11-17
Granted: 2021-07-01
Abstract: Druckhaltevorrichtung (1) zum Ausgleich temperaturbedingter Druckschwankungen für eine Feuerlöschanlage (100) mit mehreren Rohrleitungen (101), in denen ein, insbesondere Frostschutzmittel enthaltendes, Löschfluid geführt wird, wobei mit den Rohrleitungen (101) jeweils ein oder mehrere Sprinkler zum Ausbringen des Löschfluids fluidleitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckhaltevorrichtung (1) aufweist:- einen ersten Verteiler (5), der fluidleitend mit den Rohrleitungen (101) der Feuerlöschanlage (100) verbindbar ist,- eine Druckhaltepumpe (3), die stromaufwärts des ersten Verteilers (5) angeordnet und mit dem ersten Verteiler (5) fluidleitend verbunden und dazu eingerichtet ist, dem ersten Verteiler (5) druckbeaufschlagtes Löschfluid zuzuführen, und dadurch, dass die Druckhaltevorrichtung (1) einen zweiten Verteiler (11) aufweist, der mit den Rohrleitungen (101) fluidleitend verbindbar und stromabwärts des ersten Verteilers (5) angeordnet ist, und eine stromabwärts des zweiten Verteilers (11) angeordnete und mit dem zweiten Verteiler (11) fluidleitend verbundene Entlastungseinrichtung (13) zum Abführen von druckbeaufschlagtem Löschfluid aus dem Verteiler (5) aufweist.
Patent DE-102018104198-B4 (DE)
Title: Projektormodul, mobiles Gerät und Verwendung eines Projektormoduls
Inventor: UHLENDORF KRISTINA
IPC: G02B5/18
Filed: 2018-02-23
Granted: 2021-04-22
Abstract: Projektormodul, umfassend einen Strahlengang mit:a) einer Laserquelle (10), dazu ausgebildet, kohärente elektromagnetische Strahlung mit einem divergenten Strahlprofil zu emittieren;b) einer Sammeloptik (20), dazu ausgebildet, die von der Laserquelle (10) emittierte divergente Strahlung zu kollimieren oder konvergent in eine Bildebene zu fokussieren; undc) einem diffraktiven optischen Element, (30), dazu ausgebildet, aus der durch die Sammeloptik (20) kollimierten oder konvergierten Strahlung ein Projektionsmuster zu erzeugen; wobeid) eine Umlenkvorrichtung (40), dazu ausgebildet, die von der Laserquelle (10) emittierte divergente Strahlung von einer ersten Richtung in eine von der ersten Richtung abweichende zweite Richtung umzulenken, vor der Sammeloptik (20) angeordnet ist oder als Sammeloptik (20) ausgebildet ist; unde) die Fleckgröße der divergenten Strahlung auf der Umlenkvorrichtung (40) kleiner als 50% des Strahldurchmessers unmittelbar vor der Sammeloptik (20) ist.
Patent DE-102018107231-B4 (DE)
Title: Robotereinlernvorrichtung
Inventor: HANE MIKITO
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-03-27
Granted: 2022-11-03
Abstract: Robotereinlernvorrichtung (1), umfassend:eine Bewegungsanweisungseingabeeinheit (2), die an einem Roboter (100) befestigt ist und in die eine Bewegungsanweisung für den Roboter (100) eingegeben wird; undeine Befehlseingabeeinheit (3), die eine Vielzahl von Eingabebedieneinheiten (4) zum Einstellen einer Vielzahl von voneinander verschiedenen Befehlen schaltet und anzeigt,wobei die Befehlseingabeeinheit (3):eine erste Eingabebedieneinheit (4) der Vielzahl von Eingabebedieneinheiten (4) anzeigt und eine Bewegungstrajektorie des Roboters (100) in Reaktion auf eine Eingabe in die erste Eingabebedieneinheit (4) und eine Eingabe in die Bewegungsanweisungseingabeeinheit (2) definiert; undeine zweite Eingabebedieneinheit (4) der Mehrzahl von Eingabebedieneinheiten (4) anzeigt und eine Bewegungsbahn des Roboters (100) als Reaktion auf eine Eingabe in die zweite Eingabebedieneinheit (4) definiert und mindestens eine Position, in der der Roboter (100) auf der definierten Bewegungsbahn in Bereitschaft versetzt wird, oder eine Position, in der eine Geschwindigkeit des Roboters (100) auf der definierten Bewegungsbahn verändert wird, einstellt.
Patent DE-102018109814-B4 (DE)
Title: Deichsel und Fahrzeuganhänger
Inventor: BLATT HANS-PETER
IPC: B60D1/24
Filed: 2018-04-24
Granted: 2023-05-04
Abstract: Deichsel (10) für einen Fahrzeuganhänger mit- einer Zugstange (11), an der eine Kugelkopfkupplung ausgebildet ist,- einer Deichselstange (12), die mit der Zugstange (11) durch eine horizontale und zur Längsachse der Deichselstange (12) senkrechte Schwenkachse (13) gelenkig verbunden ist, und- einer Stützlastanzeige, die wenigstens ein Federelement (14) zur Aufnahme von senkrecht zur Fahrbahn wirkenden Kräften aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützlastanzeige eine Zunge (15) aufweist, die in die Zugstange (11) oder in die Deichselstange (12) integriert ist und sich in die jeweils andere Stange (11, 12) in Längsrichtung der Deichsel (10) hinein erstreckt, wobei das Federelement (14) senkrecht zwischen einer Innenwandung der Zug- oder Deichselstange (11, 12) einerseits und der Zunge (15) andererseits so angeordnet ist, dass das Federelement (14) den bei der Belastung der Deichsel (10) auftretenden Kräften entgegenwirkt.
Patent DE-102018117230-B4 (DE)
Title: Resonanzkompensierte Statorkupplung
Inventor: MESLE HEIKO
IPC: G01P3/00
Filed: 2018-07-17
Granted: 2020-06-25
Abstract: Eigenfrequenz-optimierte Kupplung (10), insbesondere eine Statorkupplung (12), zur drehfesten Verbindung eines ersten Bauteils, insbesondere eines Drehgebers (14) mit Geberwelle, an einem zweiten Bauteil, insbesondere einem zu messenden System mit einer zu messenden Welle, wobei die Kupplung (10), wenn die Bauteile drehfest miteinander verbunden sind, in einer axialen Richtung (Z) zwischen den Bauteilen angeordnet ist und koaxial zu den Bauteilen ausgerichtet ist, wobei die Kupplung (10) eingerichtet ist, axiale und/oder radiale Relativbewegungen zwischen den Bauteilen innerhalb von Toleranzgrenzen zuzulassen und wobei ein Körper (18) der Kupplung (10) aufweist:einen ringförmigen Zentralabschnitt (20), der sich in einem unbelasteten Zustand in einer im Wesentlichen radial orientierten, ersten Ebene erstreckt und der eine mittig angeordnete Durchtrittsöffnung (26) für koaxial zu verbindende, rotierende Wellen der Bauteile aufweist;mindestens zwei primäre Flügelabschnitte (22), die sich radial an den Zentralabschnitt (20) anschließen und die in einer Umfangsrichtung (U) äquidistant angeordnet sind;wobei jeder der primären Flügelabschnitte (22) einen Montageabschnitt (32), der sich in einer zweiten Ebene, parallel zur ersten Ebene erstreckt und der eine Montageöffnung (36) aufweist, und einen Verbindungsabschnitt (34) aufweist, der den Montageabschnitt (32) mit dem Zentralabschnitt (20) verbindet;wobei sich jeder der Verbindungsabschnitte (34) in einer Ebene erstreckt, die mit der ersten Ebene einen spitzen Anstellwinkel (38) einschließt, wobei der Anstellwinkel (38) so gewählt ist, dass eine vorgegebene Eigenfrequenz, die auf einem gemeinsamen Trägheitsmoment der Kupplung und des Drehgebers sowie auf einer Torsionsfederkonstanten der Kupplung basiert, nicht unterschritten wird.
Patent DE-102018132983-B4 (DE)
Title: Sitzsystem eines fahrzeugs
Inventor: BERNDTSON JOHN J
IPC: B60N2/26
Filed: 2018-12-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: Sitzsystem eines Fahrzeugs, umfassend:einen Polsterabschnitt (352), der einen Insassen, der auf dem Polsterabschnitt (352) sitzt, stützt;einen Rückenabschnitt (354), der den Rücken des Insassen, der auf dem Polsterabschnitt (352) sitzt, stützt;einen unteren Abschnitt (340), beinhaltend:eine erste Seite (520);eine zweite Seite (530), die der ersten Seite (520) gegenüber liegt; undeine Autokindersitzbasis (342), die sich auf einer ersten Seite (520) befindet;ein Stellglied (375), das zum selektiven Betätigen des unteren Abschnitts (340) konfiguriert ist, in:eine erste Position, in der sich die Autokindersitzbasis (342) vollständig unter dem Polsterabschnitt (352) befindet; undeine zweite Position, in der mindestens ein Abschnitt der zweiten Seite (530) des unteren Abschnitts (340) den Polsterabschnitt (352) berührt und die Autokindersitzbasis (342) vollständig über dem Polsterabschnitt (352) angeordnet ist;dadurch gekennzeichnet, dassdie Autokindersitzbasis (342) eine Vielzahl von Verbindungsvorrichtungen zur Herstellung einer Verbindung zu einer Vielzahl von verschiedenen Arten von Kindersitzträgern umfasst.
Patent DE-102018133042-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung von Spektrometern
Inventor: JOOSTEN HEINZ-GERD
IPC: G01N21/25
Filed: 2018-12-20
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung der Empfindlichkeit von Pixeln von pixelbasierten Sensoren in einem Spektrometer mit folgenden Schritten:a) Erzeugen einer Strahlung mit einer Vielzahl von Spektrallinien im Bereich des ultravioletten und sichtbaren Lichts, wobei die Strahlung entlang eines Lichtwegs innerhalb des Spektrometers von einem Eintrittsspalt zu einem dispersiven Element und von dort auf die Sensoren fällt,b) Defokussieren der Strahlung derart, dass der Fokus in Ausbreitungsrichtung des Lichts in einem Abstand von den Pixeln liegt,c) Erfassen der Strahlung in einem Bereich von Pixeln vor und hinter einem zu untersuchenden Pixel p,d) Berechnen eines Erwartungswertes des Signals des zu untersuchenden Pixels p aus den Messwerten der benachbarten Pixel in dem Bereich,e) Vergleichen des Erwartungswertes e mit dem Messwert I für das Pixel p undf) wenn der Messwert I um mehr als einen Schwellwert dI unter dem Erwartungswert e liegt, Berechnen eines Korrekturfaktors, mit dem bei zukünftigen Messungen der tatsächliche Messwert des Pixels p zur Messwertkorrektur angepasst wird,g) Aufheben der Defokussierung, wobei die Strahlung auf die Pixel fokussiert wird.
Patent DE-102018201173-B4 (DE)
Title: Sammelschienen-haltestruktur
Inventor: OKAZAKI YUTARO
IPC: H01M50/528
Filed: 2018-01-25
Granted: 2021-07-29
Abstract: Sammelschienen-Halterungsstruktur, umfassend:eine Sammelschiene (11, 11A); undeinen Kabelverteilungskörper aus isolierendem Kunstharz (52), der die Sammelschiene hält,wobei die Sammelschiene (11, 11A) angrenzende Anschlüsse einer Vielzahl von Zelleneinheiten elektrisch miteinander verbindet, die jeweils Anschlüsse für den positiven Pol und den negativen Pol aufweisen,wobei die Sammelschiene (11, 11A) einen plattenförmigen Hauptkörper (12, 12A) und einen Kabelverbindungsteil (13) umfasst, der sich von dem plattenförmigen Hauptkörper (12, 12A) aus erstreckt und mit einem Ende eines Kabels (15) verbunden ist,wobei der plattenförmige Hauptkörper (12, 12A) einen Rückfaltteil (35, 35A) und mehrere Plattenteile (31, 32, 33) aufweist, die voneinander am Rückfaltteil (35, 35A) getrennt und am Rückfaltteil (35, 35A) zurückgefaltet sind, um so einander zu überlagern,wobei der plattenförmige Hauptkörper (12, 12A) und der Kabelverbindungsteil (13) einstückig ausgebildet sind,wobei der Kabelverteilungskörper (52) einen Verriegelungsteil (73) aufweist, der Seitenkanten (31a, 32a) des plattenförmigen Hauptkörpers (12, 12A) verriegelt, um ihn in einem Sammelschienen-Lagerteil (56) zu halten,wobei der Rückfaltteil (35) eine Aussparung (45) mit einer vertikalen Seitenfläche parallel zu einer Umfangswand (67) des Sammelschienen-Lagerteils (56) aufweist undwobei das Verriegelungsteil (73) eine Umfangskante (81) der Aussparung (45) verriegelt.
Patent DE-102018205222-B4 (DE)
Title: Deckenstrahlplatte zum Temperieren eines Raumes mit verbesserter Strahlungsheizleistung
Inventor: MENGE KLAUS
IPC: F24D3/16
Filed: 2018-04-06
Granted: 2022-10-27
Abstract: Deckenstrahlplatte (1) zum Temperieren eines Raumes, welche als Paneelkonstruktion ausgebildet ist, im Innern ein mehrere von einem Wärmeträger durchströmbare Rohrabschnitte (3, 4) aufweisendes Rohrregister (2), ein im Bereich der Rohrabschnitte angeordnetes inneres Strahlblech (5), zumindest ein von den seitlich angeordneten Rohrabschnitten nach außen weisendes weiteres Strahlblech (6) als Teil eines Seitenwandelementes (9) mit einem von dem weiteren Strahlblech (6) vertikal verlaufenden Seitenwandabschnitt (10) und eine von dem temperierenden Raum wegweisende, mit einer Isolierschicht (11) versehene Oberseite aufweist, wobei die Paneelkonstruktion mit einem umlaufenden Rand (13) versehen ist, von welchem an einer Stirnseite der Deckenstrahlplatte ein die Rohrabschnitte (3, 4) verbindender Sammler (15) vorsteht,dadurch gekennzeichnet, dassder Sammler (15) außen zumindest teilweise thermisch isoliert ist unddass der Sammler (15) mit einer Endbox (18) abgedeckt ist, welche so bemessen ist, dass sie der Breite der Paneelkonstruktion und der Höhe des Randes (13) entspricht und bezüglich ihrer Innenform den Sammler (15) überdeckt und keinen flächigen Kontakt mit der Oberfläche des Sammlers (15) hat.
Patent DE-102019112337-B4 (DE)
Title: Werkzeugaufnahmevorrichtung und Werkzeugmaschine mit einer Werkzeugaufnahmevorrichtung
Inventor: KANNWISCHER MARKUS
IPC: B23B29/24
Filed: 2019-05-10
Granted: 2021-06-17
Abstract: Werkzeugaufnahmevorrichtung (10) zur Aufnahme mehrerer Dreh- oder Stechwerkzeuge, mit einer ersten Werkzeugaufnahme (16) zur Aufnahme eines ersten Dreh- oder Stechwerkzeugs (32), die entlang einer ersten Achse (16a) verläuft, mit einer zweiten Werkzeugaufnahme (18) zur Aufnahme eines zweiten Dreh- oder Stechwerkzeugs (34), die entlang einer zu der ersten Achse (16a) parallelen, zweiten Achse (18a) verläuft; und mit einem Kühlmittelverteilgehäuse (14) mit zumindest einem Einspeiseanschluss (56) und einem daran anschließenden, internen Kühlmittelkanal (58), der den zumindest einen Einspeiseanschluss (56) im Inneren des Kühlmittelverteilgehäuses (14) mit einem ersten Kühlmittelzuführrohr (46) und/oder einem parallel zu dem ersten Kühlmittelzuführrohr (46) angeordneten, zweiten Kühlmittelzuführrohr (48) fluidisch verbindet. Das erste Kühlmittelzuführrohr (46) und/oder das zweite Kühlmittelzuführrohr (48) ist/sind in dem Kühlmittelverteilgehäuse (14) entlang der ersten Achse (16a) bzw. entlang der zweiten Achse (18a) oder parallel dazu längs verschiebbar gelagert.
Patent DE-102019133384-B4 (DE)
Title: Bewehrungsanschlussanordnung
Inventor: MICHEL MORITZ
IPC: E04C5/16
Filed: 2019-12-06
Granted: 2023-06-22
Abstract: Bewehrungsanschlussanordnung (1) zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem ersten und einem zweiten Betonierabschnitt (A, B), aufweisend einen Verwahrungskasten (2) und mehrere Bewehrungselemente (3),- wobei der Verwahrungskasten (2) zwei sich jeweils in einer Längsrichtung (L) des Verwahrungskastens (2) erstreckende Seitenwände (5), einen im eingebauten Zustand dem ersten Betonierabschnitt (A) zugewandten Boden (6) und einen Deckel (7) aufweist, wobei die Seitenwände (5), der Boden (6) und der Deckel (7) einen Innenraum (I) des Verwahrungskastens (2) begrenzen,- wobei die Bewehrungselemente (3) jeweils einen ersten, im montierten Zustand den Boden (6) des Verwahrungskastens (2) durchdringenden Bewehrungselementabschnitt (3.1) und jeweils einen zweiten, im montierten Zustand im Innenraum (I) des Verwahrungskastens (2) angeordneten Bewehrungselementabschnitt aufweisen, wobei der erste Bewehrungselementabschnitt (3.1) im eingebauten Zustand im ersten Betonierabschnitt (A) angeordnet ist und der zweite Bewehrungselementabschnitt im eingebauten Zustand im zweiten Betonierabschnitt (B) angeordnet ist,- wobei der Boden (6) des Verwahrungskastens (2) in einem vorbestimmten Rasterabstand (RS) in Längsrichtung (L) des Verwahrungskastens (2) kreisbogenförmige Schwächungslinien (S) aufweist, wobei die Bewehrungselemente (3) im montierten Zustand jeweils mit ihrem ersten Bewehrungselementabschnitt (3.1) den Boden (6) des Verwahrungskastens (2) im Bereich jeweils eines durch eine kreisbogenförmige Schwächungslinie (S) begrenzten Kreissektors durchdringen, dadurch gekennzeichnet, dass die kreisbogenförmigen Schwächungslinien (S) jeweils einen Kreissektor mit einem Mittelpunkt (M), einem Mittelpunktswinkel (α) und einem Radius (Ri) begrenzen, wobei der Mittelpunktswinkel (α) zwischen 240° und 330° beträgt, wobei der Boden (6) des Verwahrungskastens (2) eine Mehrzahl von linearen Schwächungslinien (SL) aufweist, wobei sich die linearen Schwächungslinien (SL) ausgehend von den kreisbogenförmigen Schwächungslinien (S) strahlenförmig in einer Richtung von dem Kreissektor weg nach außen erstrecken, wobei die Kreissehne des von der kreisbogenförmigen Schwächungslinie (S) begrenzten Kreissektors als Schwächungslinie (SS) ausgebildet ist.
Patent DE-102019201442-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen einer Härtefehlstelle aus einer gehärteten Laufbahn für Wälzkörper eines Wälzlagers
Inventor: RAPPOLD JENS
IPC: F16C33/64
Filed: 2019-02-05
Granted: 2023-06-15
Abstract: Verfahren zum Entfernen einer Härtefehlstelle (2) aus einer gehärteten Laufbahn (1) für auf einer Laufbahnfläche (10) der Laufbahn (1) in eine Laufrichtung (A) laufende Wälzkörper (101) eines Wälzlagers (100), insbesondere eines Großwälzlagers, wobeiin einem ersten Schritt in dem Bereich der Härtefehlstelle (2) durch Abtragen von Material aus der Laufbahn (1) eine Aussparung (3) der Laufbahnfläche (10) hergestellt wird, wobeiin einem zweiten Schritt eine gehärtete Platte (4) in die Aussparung (3) eingesetzt wird, so dass in dem Bereich der Aussparung (3) von einer Oberfläche der Platte (4) eine Ersatzlaufbahnfläche (40) gebildet wird, wobeiin einem dritten Schritt die Platte (4) an der Laufbahn (1) fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Übergang (5) in Laufrichtung (A) von der Laufbahnfläche (10) zur Ersatzlaufbahnfläche (40) um eine erste Absenkungstiefe (6) vertieft angeordnet wird.
Patent DE-102021202140-B4 (DE)
Title: Mobiler Löschwasserverteiler
Inventor: UNRATH WILFRIED
IPC: F16L41/00
Filed: 2021-03-05
Granted: 2022-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mobilen Löschwasserverteiler mit einem Löschwasserzulauf und wenigstens drei Löschwasserabläufen, die über ein Rohrverzweigungsstück strömungsleitend mit dem Löschwasserzulauf verbunden sind, wobei zwischen dem Löschwasserzulauf und jedem Löschwasserablauf jeweils ein Absperrhahn angeordnet ist, der einen um eine Antriebsachse verdrehbaren Handantrieb aufweist und durch Verdrehen des Handantriebs um die Antriebsachse aus einer die strömungsleitende Verbindung zwischen dem Rohrverzweigungsstück und dem jeweiligen Löschwasserablauf versperrenden Zustand in einen die strömungsleitende Verbindung freigebenden Zustand und umgekehrt betätigbar ist.Der erfindungsgemäße mobilen Löschwasserverteiler ist dadurch gekennzeichnet, dass der Handantrieb eines mittleren Absperrhahns auf einer Oberseite des Löschwasserverteilers angeordnet ist, bezogen auf eine Position, in welcher die Löschwasserabläufe horizontal nebeneinander angeordnet sind, sodass sich dessen Antriebsachse zumindest im Wesentlichen vertikal oder innerhalb einer Vertikalebene erstreckt, und die Handantriebe von zwei äußeren Absperrhähnen, die an äußeren Löschwasserabläufen angeschlossen sind, welche einen mittleren Löschwasserablauf, an dem der mittlere Absperrhahn angeschlossen ist, seitlich zwischen sich einschließen, mit ihrer Antriebsachse gegenüber einer Vertikalebene und mit Bezug auf den mittleren Absperrhahn schräg nach außen oder senkrecht nach außen gerichtet sind.
Patent DE-112006000473-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbrems-/Antriebskraftsteuergerät
Inventor: MAEDA YOSHINORI
IPC: B60W40/109
Filed: 2006-02-24
Granted: 2018-07-05
Abstract: Fahrzeugbrems-/Antriebskraftsteuergerät mit:einer Brems-/Antriebskraftaufbringeinrichtung, die eine Brems-/Antriebskraft auf Räder (10FL bis 10RR) aufbringen kann;einer Einrichtung zum Erfassen einer Größe einer Antriebsbetätigung durch einen Insassen;einer Einrichtung zum Berechnen einer Fahrzeugsollbrems-/Antriebskraft (Fvn) und eines Fahrzeugsollgiermoments (Mvn), die durch die Brems-/Antriebskräfte der Räder (10FL bis 10RR) erzeugt werden sollten, auf der Grundlage zumindest der Größe der Antriebsbetätigung durch den Insassen;einer Modifikationseinrichtung zum Modifizieren der Sollbrems-/Antriebskraft (Fvn) und/oder des Sollgiermoments (Mvn), wenn die Sollbrems-/Antriebskraft (Fvn) und/oder das Sollgiermoment (Mvn) durch die Brems-/Antriebskräfte der Räder (10FL bis 10RR) nicht erreicht werden können; undeiner Steuereinrichtung zum Steuern der durch die Brems-/Antriebskraftaufbringeinrichtung auf jedes Rad (10FL bis 10RR) aufgebrachten Brems-/Antriebskraft derart, dass die Fahrzeugbrems-/Antriebskraft und das Giermoment durch die Brems-/Antriebskräfte der Räder zu der Sollbrems-/Antriebskraft (Fvn) nach der Modifikation und dem Sollgiermoment (Mvn) nach der Modifikation werden,wobei die Modifikationseinrichtung die Sollbrems-/Antriebskraft und/oder das Sollgiermoment in einem rechtwinkligen Koordinatensystem, in dem die Fahrzeugsbrems-/Antriebskraft und das Giermoment als Koordinatenachsen definiert sind, auf Werte modifiziert, die innerhalb des Bereichs der Fahrzeugbrems-/Antriebskraft und des Fahrzeuggiermoments, die durch die Brems-/Antriebskräfte der Räder (10FL bis 10RR) erhalten werden können, und die innerhalb einer Ellipse (102) liegen, deren Mittelpunkt an der Koordinatenachse der Fahrzeugbrems-/Antriebskraft des rechtwinkligen Koordinatensystems liegt und die eine Hauptachse und eine Nebenachse hat, die an den Richtungen der Koordinatenachsen des rechtwinkligen Koordinatensystems ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Ellipse (102) jede Seite eines Polygons (104) kreuzt, das den Bereich der Fahrzeugbrems-/Antriebskraft und des Fahrzeuggiermoments definiert, die durch die Brems-/Antriebskräfte der Räder (10FL bis 10RR) erhalten werden können.