baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010056119-B4 (DE)
Title: Akustische Unterwasserantenne, U-Boot mit derartiger Antenne sowie Verfahren zum Peilen, Orten und/oder Klassifizieren eines Ziels mittels einer derartigen Antenne
Inventor: EMKE JOSEF DIPL ING
IPC: H04R1/44
Filed: 2010-12-23
Granted: 2015-02-05
Abstract: Akustische Unterwasserantenne (14) zum Anbau an einen Bootskörpers eines Wasserfahrzeugs (2) mit einer Vielzahl von in Abständen (d) nebeneinander angeordneten elektroakustischen und/oder optoakustischen Wandlern (18) und/oder Wandleranordnungen, insbesondere Staves, zum Senden und/oder Empfangen von Schallwellen, wobei ein oder mehrere Wandler (18) oder Wandleranordnungen ein Antennensegment (25, 26, 27) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Antennensegmente (25, 26, 27) am Bootskörper des Wasserfahrzeugs (2) derart anbringbar sind, dass sich die Ausdehnung der Antenne (14), abhängig von den Abmessungen des Wasserfahrzeugs (2), vom Heckbereich des Wasserfahrzeugs (2) längsseits des Wasserfahrzeugs (2) bis zum Bug, um den Bug herum und auf der anderen Seite des Wasserfahrzeugs (2) längsseits bis zum Heckbereich erstreckt und die Wandler (18) zum Bilden der Antennensegmente (25, 26, 27) auswählbar sind, wobei die Auswahl der Wandler zum Bilden eines Antennensegmentes abhängig von einem gewünschten Frequenzbereich erfolgt, die ausgewählten Wandler (18) für ein oder mehrere Antennensegmente (25, 26, 27) nutzbar sind und die Antennensegmente (25, 26, 27) angrenzend und/oder überlappend und/oder beabstandet bildbar und in gleicher Richtung ausrichtbar, und dabei ineinander verzahnbar sind, so dass spezielle, funktionsorientierte Antennensegmente erstellt werden.
Patent DE-102011001587-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten eines Wärmeträgermediums eines solarthermischen Kraftwerks
Inventor: LÖHR RICHARD
IPC: B01D3/14
Filed: 2011-03-28
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zum Aufbereiten eines Wärmeträgermediums eines solarthermischen Kraftwerks, wobei das Wärmeträgermedium ein synthetisches Wärmeträgeröl auf Aromatenbasis ist, welches zweikernige, dreikernige oder vierkernige Phenyl-, Phenoxy-Verbindungen und deren Mischung umfasst, wobei das aufbereitete Wärmeträgermedium einem Wärmeträgermediumkreislauf des solarthermischen Kraftwerkes wieder zugeführt wird, wobei das Aufbereiten eine erste Aufbereitungsstufe (I) und eine zweite Aufbereitungsstufe (II) und eine dritte Aufbereitungsstufe (III) umfasst, wobei in der ersten Aufbereitungsstufe (I) das aufzubereitende Wärmeträgermedium mittels eines Gas-Stripper-Prozesses in leichtsiedende Anteile enthaltendes Wärmeträgermedium und in schwersiedende Anteile und Partikel enthaltendes Wärmeträgermedium aufgeteilt wird, in der zweiten Aufbereitungsstufe (II) die leichtsiedenden Anteile von dem Wärmeträgermedium in einem Rektifikations-Prozess abgetrennt werden, und in der dritten Aufbereitungsstufe (III) die schwersiedenden Anteile und Partikel von dem Wärmeträgermedium abgetrennt werden, wobei die Aufteilung in der ersten Aufbereitungsstufe (I) in einem ersten eine Füllkörperkolonne aufweisenden Behälter (12) erfolgt und in der ersten Aufbereitungsstufe (I) ein Inertgas zugeführt wird.
Patent DE-102011005932-B4 (DE)
Title: Fluidisches System zur blasenfreien Befüllung einer mikrofluidischen Filterkammer sowie Verfahren zur blasenfreien Befüllung und Verfahren zum Filtern einer Flüssigkeit mit einem solchen System
Inventor: RUPP JOCHEN
IPC: B01L3/00
Filed: 2011-03-23
Granted: 2022-07-14
Abstract: Fluidisches System zur blasenfreien Befüllung einer mikrofluidischen Filterkammer (10) umfassend einen Mehrschichtaufbau aus mindestens zwei Schichten (11, 14) und eine mikrofluidische Filterkammer (10) umfassend einen Filter (3), einen Entlüftungskanal (4), einen Einlasskanal (1) und einen Auslasskanal (6),wobei der Filter (3) zwischen Einlasskanal (1) und Auslasskanal (6) eingefügt ist, und wobei der Entlüftungskanal (4) vom Einlasskanal (1) abzweigt undwobei der Durchfluss durch die mikrofluidische Filterkammer mittels eines Ventils (5) im Entlüftungskanal (4) regulierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den zwei Schichten (11, 14) eine elastische Folie (12) befindet, die als Ventil (5) wirkt.
Patent DE-102011012385-B4 (DE)
Title: Numerisches Steuergerät, das eine 5-Achsen-Werkzeugmaschine steuert
Inventor: OTSUKI TOSHIAKI
IPC: G05B19/404
Filed: 2011-02-25
Granted: 2016-01-07
Abstract: Eine 5-Achsen-Werkzeugmaschine, die ein auf einem Tisch angebrachtes Werkstück mit drei linearen Achsen und zwei Rotationsachsen spanend bearbeitet, wird von einem numerischen Steuergerät gesteuert. Das numerische Steuergerät berechnet einen Translations-Kompensationsbetrag und einen Rotations-Kompensationsbetrag, indem achsenabhängige Translations-Kompensationsbeträge und achsenabhängige Rotations-Kompensationsbeträge auf Basis der Sollpositionen der Achse ermittelt werden. Das numerische Steuergerät bewegt dann die drei linearen Achsen und die zwei Rotationsachsen der 5-Achsen-Werkzeugmaschine in Positionen, die erhalten werden, indem der so berechnete Translations-Kompensationsbetrag und der Rotations-Kompensationsbetrag zu einer Sollposition der linearen Achse bzw. einer Sollposition der Rotationsachse addiert werden.
Patent DE-102011018615-B4 (DE)
Title: System, insbesondere Anlage, mit auf einem Boden verfahrbaren Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H04B5/00
Filed: 2011-04-21
Granted: 2022-12-01
Abstract: System, insbesondere Anlage, mit auf einem Boden verfahrbaren Fahrzeug,wobei das Fahrzeug ein RFID Lesegerät aufweist, welches mit einer Antenne SL verbunden ist,wobei bei Eintreten der Antenne SL in den Kopplungsbereich einer bodenverlegten, mit einem stationär angeordneten RFID Transponder, insbesondere RFID Tag, verbundenen Antenne (S0) im Transponder (T0) abgespeicherte Daten vom Lesegerät auslesbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassmehrere Dauermagnete mit unterschiedlicher Magnetfeldrichtung am Boden angeordnet sind, insbesondere im Boden fest verbunden sind,das Fahrzeug einen Sensor zur Erfassung der Richtung des Magnetfelds aufweist,wobei die Information bezüglich der im zum Kopplungsbereich der Antenne (S0) des Transponders (T0) zugehörigen Magnetfeldrichtung gespeichert und vom Lesegerät auslesbar ist.
Patent DE-102011054316-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Crimpkontaktelement
Inventor: BLEICHER MARTIN
IPC: H01R13/04
Filed: 2011-10-07
Granted: 2021-04-01
Abstract: Crimpkontaktelement (1) umfassend einen Drahtcrimpteil (5) zur Befestigung eines Drahtes oder eines Kabels und einen Kontaktkörper (4) zur Verbindung mit einem Gegenstecker, wobei das Crimpkontaktelement (1) aus mindestens zwei Teilen (2,3) gefertigt ist, wobei die mindestens zwei Teile (2,3) mittels wenigstens eines druckumgeformten Verbindungselementes (17) zusammengefügt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine druckumgeformte Verbindungselement (17) mittels Durchsetzfügens entstanden ist.
Patent DE-102011056315-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HEITZER LUDWIG
IPC: H01L23/522
Filed: 2011-12-13
Granted: 2018-03-22
Abstract: Halbleiterbauelement (100, 200, 300), umfassend:  eine Umverdrahtungsschicht, die über einem Chip (110, 320) oder über einem Chip (320) und einem Fan-Out-Gebiet (310) angeordnet ist, wobei die Umverdrahtungsschicht eine erste Umverdrahtungsleitung (150, 151, 152, 153) umfasst;  eine Isolationsschicht (160), die über der Umverdrahtungsschicht angeordnet ist, wobei die Isolationsschicht (160) eine auf einer Oberfläche des Halbleiterbauelements (100, 200, 300) angeordnete erste Öffnung aufweist, die einen ersten Pad-Bereich (170, 171, 172, 173) ausbildet; und  eine erste Zwischenverbindung (180, 181, 182, 183), die sich in der ersten Öffnung und in Kontakt mit der ersten Umverdrahtungsleitung (150, 151, 152, 153) befindet, wobei die erste Umverdrahtungsleitung in dem ersten Pad-Bereich (170, 171, 172, 173) orthogonal zu einer von der ersten Öffnung zum Mittelpunkt der Oberfläche des Halbleiterbauelements verlaufenden ersten Richtung (AR, AR 1 , AR 2 , AR 3 ) angeordnet ist, und wobei die erste Umverdrahtungsleitung (150, 151, 152, 153) indem ersten Pad-Bereich (170, 171, 172, 173) nicht parallel zu einer Kante des Halbleiterbauelements verläuft.
Patent DE-102011081498-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit organischen lichtemittierenden Dioden und Niedrigenergie-Betriebsverfahren für dieselbe
Inventor: LEE HYUNJAE
IPC: H01L27/32
Filed: 2011-08-24
Granted: 2015-05-21
Abstract: Anzeigevorrichtung mit organischen lichtemittierenden Dioden (OLED), umfassend: – eine Anzeigetafel (10), die Datenleitungen, die Datenleitungen kreuzende Abtastleitungen und in einer Matrixform angeordnete lichtemittierende Zellen (11) umfasst, wobei die lichtemittierenden Zellen (11) jeweils OLEDs umfassen; – einen DC/DC-Wandler (50), der in einem Normalmodus aktiviert ist, um an die Anzeigetafel (10) eine erste Hochpotentialspannung auszugeben, und der in einem Niedrigenergiemodus abgeschaltet ist; und – einen Tafeltreiber (100), der die Datenleitungen und die Abtastleitungen der Anzeigetafel (10) ansteuert, den DC/DC-Wandler (50) im Niedrigenergiemodus deaktiviert, und eine zweite Hochpotentialspannung an die Anzeigetafel (10) ausgibt, wobei die zweite Hochpotentialspannung im Tafeltreiber (100) erzeugt wird.
Patent DE-102011087117-B4 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für eine Handwerkzeugmaschine
Inventor: RIEDL REINHARD
IPC: H02K5/22
Filed: 2011-11-25
Granted: 2023-07-20
Abstract: Elektrischer Antrieb für eine Handwerkzeugmaschine (1) mit einer elektrischen Zuleitung (30), die zwei oder mehr Litzen (31, 32, 33) enthält, einem Elektromotor (5), der mit den Litzen (31, 32, 33) elektrisch verbunden ist, einem hohlzylindrischen Ringkern (38), durch dessen Auge (39) die Litzen (31, 32, 33) wenigstens zweimal geführt sind, einem Raumteiler (42), der das Auge (39) in mehrere Sektoren (45) unterteilt, wobei durch jeden der Sektoren (45) eine der Litzen (31, 32, 33) geführt ist und die Litzen (31, 32, 33) entlang des Umfangs des Auges (39) zyklisch aufeinanderfolgend angeordnet sind.
Patent DE-102011105405-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der relativen Feuchte eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: CHEN DONGMEI
IPC: H01M8/04828
Filed: 2011-06-22
Granted: 2021-12-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer relativen Feuchte (RH) eines Brennstoffzellenstapels in einem Brennstoffzellensystem, wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen eines RH-Sensors an einer Kathodeneinlassleitung, um die RH der Kathodeneinlassluft zu messen; undBestimmen ob der RH-Sensor während eines Laufmodus des Brennstoffzellensystems ein plausibles RH-Signal bereitstellt;gekennzeichnet durchBerechnen eines Durchschnitts des RH-Signals für jede nachfolgende vorbestimmte Zeitperiode, wenn der RH-Sensor ein plausibles RH-Signal während des Laufmodus des Brennstoffzellensystems bereitstellt; undVerwenden des berechneten Durchschnitts des RH-Signals, wenn das RH-Signal während des Laufmodus des Brennstoffzellensystems unplausibel wird.
Patent DE-102011106810-B4 (DE)
Title: Wärmebildkamera und Verfahren zur Bildanalyse und/oder Bildbearbeitung eines IR-Bildes mit einer Wärmebildkamera
Inventor: SCHMIEDER MATTHIAS
IPC: H04N5/33
Filed: 2011-07-07
Granted: 2016-08-11
Abstract: Wärmebildkamera (1), wobei ein Auswahlmittel (7) ausgebildet ist, welches zur Auswahl wenigstens eines Bildbereichs (9, 18) in einem mit der Wärmebildkamera (1) aufgenommenen IR-Bild (8, 14) eingerichtet ist, und wobei der ausgewählte Bildbereich (9, 18) kleiner als das IR-Bild (8, 14) ist, eine Bildanalyse- und/oder Bildbearbeitungseinheit (10) ausgebildet ist, welche zur Ausführung wenigstens eines Bildanalyse- und/oder Bildbearbeitungsschrittes für den ausgewählten wenigstens einen Bildbereich (9, 18) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bildanalyse und/oder Bildbearbeitungs-einheit (10) ein Eingabemittel (22) zur Eingabe wenigstens eines Emissions- und Reflexionsgradwertes als ein bildbereich-bezogener Parameter umfasst.
Patent DE-102011120305-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfendes Lager für einKraftfahrzeug
Inventor: STOCKER MARKUS
IPC: F16F9/53
Filed: 2011-12-03
Granted: 2020-07-09
Abstract: Schwingungsdämpfendes Lager (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend- einen Elastomerkörper (12);- mindestens eine in den Elastomerkörper (12) eingebrachte, mit einem magnetorheologischen Fluid (16) befüllte Kammer (14), sowie- Mittel (18) zur Erzeugung eines Magnetfeldes in der Kammer (14), dadurch gekennzeichnet, dass in der mindestens einen Kammer (14) eine in Hauptdämpfungsrichtung (s) des Lagers (10) auslenkbare Tilgermasse (20) angeordnet ist und dass die Mittel (18) zur Erzeugung des Magnetfelds derart angeordnet sind, dass bei Erzeugung des Magnetfelds die magnetischen Feldlinien orthogonal zur Hauptdämpfungsrichtung (s) ausgerichtet sind.
Patent DE-102011122543-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung mit flexibilisierten Strukturen für eine Gleitringdichtung
Inventor: GENTZ NORBERT
IPC: F16J15/34
Filed: 2011-12-27
Granted: 2013-09-19
Abstract: Fördereinrichtung für eine Gleitringdichtungsanordnung, umfassend – ein rotierendes Förderelement (3) und – ein stationäres Förderelement (4), – wobei zwischen dem rotierenden Förderelement (3) und dem stationären Förderelement (4) ein Förderspalt (5) definiert ist, – wobei wenigstens eines der Förderelemente (3, 4) flexibilisierte Strukturelemente aufweist, und – wobei als flexibilisierte Strukturelemente steife Lamellen (36) mit einem Federelement (9) vorgesehen sind, wobei das Federelement (9) an einem Fuß (37) der steifen Lamellen (36) angeordnet ist.
Patent DE-102012012134-B4 (DE)
Title: Als Kindersitz ausgebildete Sicherheitssitzvorrichtung
Inventor: MO XIAO-LONG
IPC: B60N2/28
Filed: 2012-06-20
Granted: 2017-12-14
Abstract: Als Kindersitz ausgebildete Sicherheitssitzvorrichtung (100, 200, 300) mit einer Basis (10, 10') und einer höhenverstellbaren Stützfußeinrichtung (20), umfassend: – ein erstes Fußrohr (1), das zwischen seinem oberen Ende und seinem unteren Ende eine Mehrzahl von Positionierungskerben (11) entlang seiner Längsrichtung und im Abstand voneinander aufweist; – ein zweites Fußrohr (2), das mit seinem oberen Ende verschiebbar auf dem unteren Ende des ersten Fußrohrs (1) aufgesteckt ist; und – einen Montagesitz (7), der am oberen Ende des zweiten Fußrohres (2) befestigt ist und ein Verriegelungselement (3) schwenkbar lagert, wobei – das Verriegelungselement (3) als Schwenkhebel ausgebildet ist und ein Eingriffsende (32, 32') zum Eingriff unter Vorspannung in eine der Positionskerben (11) und zur Verriegelung der beiden Fußrohre (1, 2) miteinander, sowie einen Betätigungssabschnitt (34, 34') zum Herbeiführen der entriegelten Stellung des Verriegelungselements (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Betätigungsabschnitt (34, 34') etwa mittig zu dem Verriegelungselement (3) angeordnet und zur Hebel-Schwenkebene abgewinkelt-vorstehend gestaltet ist, und dass – ein zu betätigendes Freigabeelement (5, 5') eine Schräg- oder Nockenfläche (51, 51') aufweist, die zum Herausheben des Eingriffsendes (32, 32') des Verriegelungselementes aus dem Eingriff in die Positionskerbe (11) mit dem Betätigungsabschnitt (34, 34') zusammenwirkt.
Patent DE-102012101820-B4 (DE)
Title: Konfigurierung von Komponenten eines lokalen Netzwerks
Inventor: KLICHE INGMAR
IPC: H04L12/24
Filed: 2012-03-05
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zum Konfigurieren mindestens einer über eine Funkverbindung in ein lokales Netzwerk (1) einbeziehbaren Netzwerkkomponente (2, 3), bei welchem die mindestens eine Netzwerkkomponente (2, 3) durch Hinterlegung von Konfigurationsdaten in einem Speicher dieser Netzwerkkomponente (2, 3) für den funkgestützten Datenaustausch innerhalb des lokalen Netzwerks (1) oder/und für den Zugang zu einem Weitverkehrsnetz (5) konfiguriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Konfiguration der mindestens einen Netzwerkkomponente (2, 3) unter Verwendung von Konfigurationsdaten erfolgt, welche über eine maschinenlesbare Codierung (6, 6') zugänglich gemacht werden, indema) die Codierung (6, 6') mittels einer Kamera eines mobilen, mit Sende- und Empfangsmitteln ausgestatteten Endgeräts (4') eingelesen wird,b) die Konfigurationsdaten mittels einer App, nämlich einer von einer Verarbeitungseinheit des mobilen Endgeräts (4') ausführbaren Anwendungi. direkt aus der eingelesenen Codierung (6, 6') abgeleitet werden oderii. auf das mobile Endgerät (4') als Konfigurationsdatei von einer computerbasierten Einrichtung heruntergeladen werden, welche dazu über eine durch Ausführung der App aus der Codierung abgeleitete Adresse ansprechbar ist,c) die Konfigurationsdaten mittels der von dem mobilen Endgerät (4) ausgeführten App per Funk an die zu konfigurierende, mit einer Konfigurationsschnittstelle in Form eines einheitlichen Standardinterfaces ausgestattete Netzwerkkomponente (2, 3) übertragen werden,d) die Konfigurationsdaten von dem sie empfangenden Standardinterface verarbeitet und in der von der zu konfigurierenden Netzwerkkomponente (2, 3) benötigten Form in einem Konfigurationsspeicher dieser Netzwerkkomponente (2, 3) abgelegt werden.
Patent DE-102012110037-B4 (DE)
Title: Rohrübergang
Inventor: FUNKE NORBERT
IPC: F16L25/14
Filed: 2012-10-21
Granted: 2017-06-22
Abstract: Rohrübergang von einem ersten Rohrabschnitt (2) zu einem zweiten Rohrabschnitt (3) einer Rohrleitung, wobei die beiden Rohrabschnitte (2, 3) unterschiedliche Außenkonturen aufweisen, der Rohrübergang einen Druckring (14) aufweist, welcher vor der Stirnfläche (7) des ersten Rohrabschnitts (2) festgelegt ist, der Druckring (14) relativ zum ersten Rohrabschnitt (2) höhenbeweglich gelagert ist, eine Dichtung (20) zwischen dem Druckring (14) und der Stirnfläche (7) des ersten Rohrabschnitts (2) vorgesehen ist, und der zweite Rohrabschnitt (3) dicht an den Druckring (14) anschließt.
Patent DE-102012110581-B4 (DE)
Title: Verbessertes Reinraumshuttle
Inventor: BRANDL GOTTFRIED
IPC: H01L21/673
Filed: 2012-11-05
Granted: 2018-02-22
Abstract: Reinraumshuttlesystem (1), das dazu ausgebildet ist, in einem Reinraum Gegenstände (66) zu transportieren, und das dazu ausgebildet ist, die Anforderungen an die maximale Partikelemission des Reinraums zu erfüllen, dadurch gekennzeichnet, dass – eine Fahrbahn (2, 2a, 2b), auf der sich ein Rad (16, 18) in zumindest zwei Dimensionen bewegen kann, höher als die Raumbodenoberkante (12) des Reinraums angeordnet ist; – ein Reinraumshuttle (14) zumindest drei lenkbare Räder (16, 18) aufweist, die sich auf der Fahrbahn (2, 2a, 2b) bewegen und diese berühren; – jedes der Räder des Reinraumshuttle (14) einen Lenkantrieb aufweist, der das Rad (16, 18) für eine Lenkbewegung schwenkt, wobei das Rad mittels einer Achse (16a, 18a) an einer Radaufhängung (16b, 18b) gelagert ist; – jedes der Räder des Reinraumshuttle (14) durch einen Vortriebsantrieb (22) angetrieben wird, der das Reinraumshuttle (14) bewegt; – sich der Punkt, auf dem das Rad (16, 18) die Fahrbahn berührt, exzentrisch zu einer Schwenkachse (28) befindet, um die das Rad (16, 18) während einer Lenkbewegung geschwenkt wird, wobei die Schwenkachse (28) über einen Radträger (34) mit der Radaufhängung (16b, 18b) fest verbunden ist.
Patent DE-102012205949-B4 (DE)
Title: Bildgebung mit einem C-Bogen-Angiographiesystem für eine Bronchoskopie
Inventor: BRITZEN STEFAN
IPC: A61B34/10
Filed: 2012-04-12
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Aufnahmerichtung eines C-Bogen-Angiographiesystems für 2D-Durchleuchtungsaufnahmen einer einen Tumor aufweisenden Lunge eines Patienten, mit folgenden Schritten:1.1. Verwenden von 3D-Bilddaten, die die Lunge einschließlich des Tumors zeigen, wobei ein Koordinatensystem der 3D-Bilddaten mit einem Koordinatensystem des C-Bogen- Angiographiesystems registriert ist,1.2. Segmentieren eines Bronchialsystems der Lunge in den 3D-Bilddaten und Markieren des Tumors in den segmentierten 3D-Bilddaten,1.3. in den segmentierten 3D-Bilddaten Ermitteln oder Vorgeben einer Position innerhalb eines Bronchienabschnitt des Bronchialsystems nahe des Tumors, wobei die Position derart gewählt wird, dass ein proximales Ende eines Bronchoskops mit einem integrierten ausfahrbaren Biopsieinstrument bis zu dieser Position in den Bronchienabschnitt einführbar oder eingeführt ist,1.4. in den segmentierten 3D-Bilddaten Ermitteln einer Achse, die durch die Position und einen vorgegebenen oder ermittelten Punkt des Tumors festgelegt ist,1.5. Ermitteln einer Aufnahmerichtung, die koaxial zu der Achse und/oder einer Aufnahmerichtung, die orthogonal zu der Achse ausgerichtet ist, und1.6. Ausgeben der Aufnahmerichtung.
Patent DE-102012206704-B4 (DE)
Title: Abreinigung von mit mindestens einem Prozessfluid durchströmten Kanälen
Inventor: HÜLSBUSCH FRANZ-JOSEF
IPC: B08B9/032
Filed: 2012-04-24
Granted: 2018-07-12
Abstract: Vorrichtung zur Abreinigung von mit mindestens einem Prozessfluid durchströmten Kanälen mit einem fluiden Reinigungsmedium, die Vorrichtung umfassend mindestens eine Zufuhr (8) und mindestens eine Abgabevorrichtung (9) für das Reinigungsmedium, ein Absperrorgan (1) sowie eine Verstelleinrichtung zur Regulierung der Reinigungsmediumszufuhr in die zu reinigenden Kanäle durch Positionierung des Absperrorgans (1) als bewegliches Bauteil innerhalb eines zumindest teilweise gekrümmten Hohlkörpers (2), der mindestens einen stationären (2a) und mindestens einen rotierenden (2b) Teil aufweist, die Verstelleinrichtung umfassend ein Getriebeelement (3) zur Übertragung von Zug- und Schubkräften aus dem mindestens einen stationären (2a) in den mindestens einen rotierenden (2b) Teil, umfassend- mindestens ein erstes Antriebs- bzw. Abtriebselement (4) zur geradlinigen Zug- und Schubkraftübertragung in einer ersten Richtung, welches mit einem Antriebsmittel verbunden wird,- mindestens ein zweites Antriebs- bzw. Abtriebselement (6), welches mit dem beweglichen Bauteil verbunden wird, zur geradlinigen Zug- und Schubkraftübertragung in einer zweiten Richtung, die mit der ersten Richtung einen Winkel im Bereich von größer 0° bis kleiner 180° bildet, und- ein Element (5) zur Übertragung der Zug- und Schubkräfte über diesen Winkel.
Patent DE-102012206934-B4 (DE)
Title: Bauteilverbindung
Inventor: ERNST MARIO
IPC: F16B17/00
Filed: 2012-04-26
Granted: 2016-04-07
Abstract: Bauteilverbindung, mit • einem ersten Bauteil (5), von dem ein männliches Formschlusselement (6) absteht, • einem zweiten Bauteil (7), welches ein Durchgangsloch (8) aufweist, in welches das männliche Formschlusselement (6) hineinragt, • einem Clipelement (1), welches einen radialelastischen, hülsenartigen Abschnitt (1a), der form- und/oder reibschlüssig auf das männliche Formschlusselement (6) aufgeclipst ist und einen nach außen von dem hülsenartigen Abschnitt (1a) abstehenden Klemmrand (1b) aufweist, der das Durchgangsloch (8) zumindest teilweise übergreift und • an einer dem ersten Bauteil (5) abgewandten Seite des zweiten Bauteils (7) an dem zweiten Bauteil (7) anliegt • oder fest mit dem zweiten Bauteil (7) verbunden ist, wobei • ein dem Klemmrand (1b) abgewandter Abschnitt (1c) des hülsenartigen Abschnitts (1a) das männliche Formschlusselement (6) formschlüssig hintergreift, wobei • das männliche Formschlusselement (6) auf das erste Bauteil (5) aufgeschweißt ist und • an einem Innenumfang des hülsenartigen Abschnitts (1a) ein in Umfangsrichtung umlaufender Absatz (1c) vorgesehen ist, der einen etwas geringeren Durchmesser aufweist als der Innenumfang des hülsenartigen Abschnitts (1a) oberhalb des Absatzes (1c) dadurch gekennzeichnet, dass • das männliche Formschlusselement die Form einer Kugel hat oder mehrere kugelförmige Elemente oder kugelförmige Abschnitte aufweist und • der hülsenartige Abschnitt (1a) an seinen beiden Stirnseiten offen ist.