baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115781-B4 (DE)
Title: Technologien zur sicheren Kommunikation zwischen virtuellen Netzwerkfunktionen
Inventor: SOOD KAPIL
IPC: H04L9/00
Filed: 2015-09-18
Granted: 2021-06-17
Abstract: Datenverarbeitungsvorrichtung für sichere Kommunikation zwischen virtuellen Netzwerkfunktionen, wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung (204) Folgendes umfasst:ein Netzwerkfunktions-Virtualisierungsschnittstellenmodul (216; 402), welches ein vertrauenswürdiges Ausführungsumgebungsmodul (220; 406) umfasst, wobei das Netzwerkfunktions-Virtualisierungsschnittstellenmodul (216; 402) ausgestaltet ist zumi) Herstellen eines kryptografischen Schlüssels für die sichere Kommunikation über ein Netzwerk zwischen virtuellen Netzwerkfunktionen, VNF, und/oder ein Netzwerk zwischen Komponenten von virtuellen Netzwerkfunktionen, VNFC, und/oder ein Netzwerk von VNF und VNFC auf der Basis einer Sicherheitsrichtlinie, wobei das Herstellen des kryptografischen Schlüssels das Kommunizieren mit einem vertrauenswürdigen Ausführungsumgebungsmodul einer entfernten Datenverarbeitungsvorrichtung umfasst, auf welcher eine VNF und/oder eine VNFC instantiiert sind;ii) Booten der Datenverarbeitungsvorrichtung (204);iii) Bestimmen, ob das vertrauenswürdige Ausführungsumgebungsmodul (220; 406) über Zugang zu einem relevanten kryptografischen Schlüssel verfügt um zu bestimmen, ob auf der Datenverarbeitungsvorrichtung (204) Sicherheit für eine sichere Kommunikation über ein Netzwerk zwischen VNF und/oder ein Netzwerk zwischen Komponenten von virtuellen VNFC und/oder ein Netzwerk von VNF und VNFC auf der Basis einer Sicherheitsrichtlinie hergestellt wurde;iv) Verhindern von Kommunikation über das Netzwerk zwischen VNF und/oder zwischen VNFC und/oder von VNF und VNFC auf der Basis der Sicherheitsrichtlinie als Reaktion auf die Bestimmung, dass das vertrauenswürdige Ausführungsumgebungsmodul (220; 406) nicht über Zugang zu dem kryptografischen Schlüssel verfügt; undv) Durchführen der sicheren Kommunikation über das Netzwerk zwischen VNF und/oder zwischen VNFC und/oder von VNF und VNFC auf der Basis der Sicherheitsrichtlinie als Reaktion auf die Bestimmung, dass das vertrauenswürdige Ausführungsumgebungsmodul (220; 406) über Zugang zu dem kryptografischen Schlüssel verfügt, durch Abrufen des relevanten kryptografischen Schlüssels auf der Basis der Sicherheitsrichtlinie und sicheres Kommunizieren über das Netzwerk zwischen VNF und/der zwischen VNFC und/oder von VNF und VNFC unter Verwendung des abgerufenen kryptografischen Schlüssels, wobei das sichere Kommunizieren über das Netzwerk zwischen VNF und/oder zwischen VNFC und/oder von VNF und VNFC umfasst, mit einem entsprechenden vertrauenswürdigen Ausführungsumgebungsmodul einer entfernten Datenverarbeitungsvorrichtung zu kommunizieren, auf welcher eine VNF und/oder eine VNFC instantiiert sind.
Patent DE-102015118514-B4 (DE)
Title: Signalisolatorsystem mit Schutz für Gleichtakttransienten
Inventor: YUN RUIDA
IPC: H04B1/38
Filed: 2015-10-29
Granted: 2018-11-22
Abstract: Isolatorsystem, umfassend:
 einen Isolator (120), welcher differentielle Isolatorsignale erzeugt;
 einen Empfänger (140) zum Erzeugen digitaler Daten, welche repräsentativ für Signale sind, die über den Isolator empfangen werden; und
 einen RC-Filter (130), welcher mit dem Isolator und dem Empfänger gekoppelt ist, wobei der Filter (130) umfasst:
 einen ersten Eingangsknoten (N1.1);
 einen zweiten Eingangsknoten (N1.2);
 einen ersten Ausgangsknoten (N2.1);
 einen zweiten Ausgangsknoten (N2.2);
 einen ersten Referenzknoten (GND);
 einen zweiten Referenzknoten (N M );
 einen ersten Widerstand (R1.1) der zwischen dem ersten Eingangsknoten (N1.1) und dem ersten Referenzknoten (GND) verbunden ist;
 einen zweiten Widerstand (R1.2) der zwischen dem zweiten Eingangsknoten (N1.2) und dem ersten Referenzknoten (GND) verbunden ist;
 einen ersten Kondensator der zwischen dem ersten Eingangsknoten (N1.1) und dem ersten Ausgangsknoten (N2.1) verbunden ist;
 einen zweiten Kondensator der zwischen dem zweiten Eingangsknoten (N1.2) und dem zweiten Ausgangsknoten (N2.2) verbunden ist;
 einen dritten Widerstand (R2.1) der zwischen dem erstens Ausgangsknoten (N2.1) und dem zweiten Referenzknoten (N M ) verbunden ist; 
 einen vierten Widerstand (R2.2) der zwischen dem zweiten Ausgangsknoten (N2.2) und dem zweiten Referenzknoten (N M ) verbunden ist;
 einen dritten Kondensator (C2) der zwischen dem zweiten Referenzknoten (N M ) und einer Versorgungsleitung oder Masse verbunden ist.
Patent DE-102015122186-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: VOLKMANN DANIEL
IPC: H01R12/73
Filed: 2015-12-18
Granted: 2019-12-05
Abstract: Steckverbinder mit einem ersten und einem zweiten Kontaktstecker (1, 2), wobei der erste und der zweite Kontaktstecker (1, 2) zusammengesteckt sind, wobei der erste Kontaktstecker (1) ein erstes Gehäuse (5) aus einem elektrisch isolierenden Material aufweist, wobei im ersten Gehäuse (5) ein erster Kontakt (7) angeordnet ist,wobei sich der erste Kontakt (7) entlang einer ersten Achse (10) erstreckt, wobei im ersten Gehäuse (5) wenigstens ein zweiter Kontakt (15) vorgesehen ist, wobei der zweite Kontakt (15) elektrisch vom ersten Kontakt isoliert ist, wobei sich der zweite Kontakt (15) entlang der ersten Achse (10) erstreckt,wobei der zweite Kontaktstecker (2) ein zweites Gehäuse (8) aus einem elektrisch isolierenden Material aufweist, wobei im zweiten Gehäuse (8) ein dritter Kontakt (20) angeordnet ist, wobei sich der dritte Kontakt (20) entlang einer zweiten Achse (21) erstreckt, wobei der dritte Kontakt (20) hülsenförmig ausgebildet ist und im Querschnitt eine runde Innenkontur aufweist, wobei der dritte Kontakt (20) wenigstens eine nach innen über die runde Innenkontur vorstehende Kontaktlasche (25) aufweist, wobei sich die Kontaktlasche (25) entlang der zweiten Achse (21) erstreckt, wobei im zweiten Gehäuse (8) wenigstens ein vierter Kontakt (27) vorgesehen ist, wobei der vierte Kontakt (27) innerhalb des hülsenförmigen dritten Kontaktes (20) angeordnet ist, wobei der vierte Kontakt (27) elektrisch vom dritten Kontakt (20) isoliert ist, wobei sich der vierte Kontakt (27) entlang der zweiten Achse (21) erstreckt,wobei der erste Kontakt (7) vom dritten Kontakt (20) umgeben ist,wobei der zweite Kontakt (15) und der vierte Kontakt (27) zwischen dem ersten Kontakt (7) und dem dritten Kontakt (20) angeordnet sind,wobei die Kontaktlasche (25) an dem ersten Kontakt (7) anliegt, und wobei der zweite Kontakt (15) am vierten Kontakt (27) anliegt.
Patent DE-102015201146-B4 (DE)
Title: Harmonisches Getriebe
Inventor: WEDLER ARMIN
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-01-23
Granted: 2023-06-22
Abstract: Harmonisches Getriebe miteinem Gehäuse (10),einem im Gehäuse (10) angeordneten angetriebenen elliptischen Anspruch 1.einer das elliptische Scheibenelement (12) umgebende flexible Hülse (14), welche eine Außenverzahnung (16) aufweist undeinen die flexible Hülse (14) umgebenden Außenring (20), welcher eine in die Außenverzahnung (16) der flexiblen Hülse (14) eingreifende Innenverzahnung (18) aufweist,der Außenring (20) am zu einem Gehäuse (10) weisenden Außenumfang (26) mindestens eine Erhöhung (32) aufweist, die in eine entsprechende Vertiefung (34) im zum Außenring (20) weisenden Innenumfang eines Gehäuses (10) formschlüssig eingreift, unddadurch gekennzeichnet, dassder Außenring (20) formschlüssig im Gehäuse (10) anliegt, undder Außenring (20) zusätzlich durch Verkleben im Gehäuse (10) fixiert wird.
Patent DE-102015205152-B4 (DE)
Title: Aufprallabsorbierende Struktur
Inventor: ILNO JUNYA
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-03-23
Granted: 2021-09-16
Abstract: Aufprallabsorbierende Struktur (10; 100) für ein Fahrzeug (1), die eine einer Fahrzeugkarosserie (2) von einem Stoßfängerträger (4) zugeführte Kollisionskraft absorbiert, wobei die aufprallabsorbierende Struktur (10; 100) aufweist:ein an der Fahrzeugkarosserie (2) befestigtes energieabsorbierendes Element (20); undein Verbindungsstück (30; 110), bei dem in einem Zustand, in dem seine Längsrichtung sich entlang einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs (1) erstreckt, ein proximales Ende (31a; 111a) in der Längsrichtung mit dem energieabsorbierenden Element (20) verbunden ist und ein distales Ende (31b; 111b) in der Längsrichtung mit dem Stoßfängerträger (4) verbunden ist, und das, wenn der Fahrzeugkarosserie (2) eine Kollisionskraft vom Stoßfängerträger (4) zugeführt wird, veranlasst, dass die Kraft auf das energieabsorbierende Element (20) derart einwirkt, dass es in der Längsrichtung gestaucht wird, wobeidas mit dem Stoßfängerträger (4) verbundene distale Ende (31b; 111b) des Verbindungsstücks (30; 110) eine schräge Form derart hat, dass ein Abstand vom energieabsorbierenden Element (20) von einer Mitte in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs (1) zu einer Außenseite hin in der Breitenrichtung graduell abnimmt, dadurch gekennzeichnet,dass das distale Ende (31b; 111b) einen graduell zunehmenden Bereich (70), in dem eine Breite in einer Höhenrichtung des Fahrzeugs (1) von der Mitte in der Breitenrichtung des Fahrzeugs (1) zur Außenseite hin in der Breitenrichtung graduell zunimmt, und/oder einen graduell abnehmenden Bereich (71) aufweist, in dem die Breite in der Höhenrichtung des Fahrzeugs (1) von der Mitte in der Breitenrichtung des Fahrzeugs (1) zur Außenseite hin in der Breitenrichtung graduell abnimmt.
Patent DE-102015223130-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung mit einem Differentialgetriebe und einer Torque-Vectoring-Einheit
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2015-11-24
Granted: 2020-02-06
Abstract: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Differentialgetriebe (2) und eine Torque-Vectoring-Einheit (1) mit einer elektrischen Maschine (6), wobei das Differentialgetriebe (2) einen ersten und einen zweiten an einem gemeinsamen Steg (4) drehbar gelagerten Planetensatz (3a, 3b) aufweist, wobei der erste Planetensatz (3a) zumindest mit einer ersten Sonne (5a) kämmt, der zweite Planetensatz (3b) zumindest mit einer zweiten Sonne (5b) kämmt und die beiden Planetensätze (3a, 3b) zumindest paarweise miteinander kämmen, wobei
 zumindest die zweite Sonne (5b) zum Umverteilen des Drehmoments zwischen der ersten und zweiten Sonne (5a, 5b) mit der Torque-Vectoring-Einheit (1) verbunden ist,
 die zweite Sonne (5b) mit einem ersten Steg (7a) der Torque-Vectoring-Einheit (1) verbunden ist,
 der erste Planetensatz (3a) auch mit einer dritten Sonne (5c) kämmt, wobei die dritte Sonne (5c) zum Umverteilen des Drehmoments zwischen der ersten und zweiten Sonne (5a, 5b) mit der Torque-Vectoring-Einheit (1) verbunden ist, und
 die dritte Sonne (5c) mit einem zweiten Steg (7b) der Torque-Vectoring-Einheit (1) verbunden ist,
 wobei dieselbe Verzahnung des ersten Planetensatzes (3a), der mit dem zweiten Planetensatz (3b) kämmt, auch mit der dritten Sonne (5c) kämmt.
Patent DE-102016102041-B4 (DE)
Title: Magnetische Kodierung
Inventor: KÖSZEGI FERENC
IPC: H01R13/62
Filed: 2016-02-05
Granted: 2022-02-10
Abstract: Steckverbindersystem bestehend aus einer Steckverbindung (10) mit einem Verriegelungsmechanismus (40), wobei die Steckverbindung (10) aus einem Steckverbinderpaar aus einem ersten Steckverbinder (20) und einem zweiten damit zusammensteckbaren und über den Verriegelungsmechanismus (40) verriegelbaren Steckverbinder (30) besteht sowie einem Lösewerkzeug (50) zum Lösen des Verriegelungsmechanismus (40), wobei der Verriegelungsmechanismus (40) wenigstens magnetisch betätigbare Verriegelungselemente (41) umfasst, welche sich mittels des Lösewerkzeug (50) von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung betätigen lassen.
Patent DE-102016203386-B4 (DE)
Title: Kommutatormotor
Inventor: PSZOLA PETER
IPC: H01R39/32
Filed: 2016-03-02
Granted: 2021-03-04
Abstract: Kommutatormotor eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kommutator (1) mit einer Anzahl von aus Kupfer bestehenden Kommutatorlamellen (2), die mit einem Aluminiumleiter (8) als Wickeldraht einer Rotorwicklung mechanisch gefügt und elektrisch leitend kontaktiert sind,- wobei die oder jede Kommutatorlamelle (2) einen U-förmigen Lamellenhaken (3) mit einem radial inneren ersten Schenkel (3a) und mit einem radial äußeren zweiten Schenkel (3b) aufweist, und- wobei zwischen dem ersten Schenkel (3a) und dem zweiten Schenkel (3b) die mechanische und elektrisch leitende Verbindungsstelle (9) zur Aufnahme des Leiters (8) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass in die Verbindungstelle (9) ein mit scharfkantigen, elektrisch leitfähigen Partikel (12) versehener Kleber (11) eingebracht ist, wobei als elektrisch leitende Partikel (12) ein Pulver mit einer Korngrößenverteilung zwischen 10µm und 350µm eingesetzt ist, und- dass die jeweilige Kommutatorlamelle (2) mit dem Aluminiumleiter (8) an der Verbindungsstelle (9) durch plastische Verformung der Kommutatorlamelle (2) miteinander gefügt sind, wobei infolge der plastischen Verformung eine elektrische Kontaktierung unter Durchdringung vorhandener Isolierschichten (8a) der Kommutatorlamelle (2) und des Aluminiumleiters (8) hergestellt ist, und wobei der Aluminiumleiter (8) in der Verbindungsstelle (9) vom mit den scharfkantigen Partikeln (12) versehenen Kleber (11) umgeben sowie infolge einer Biegeverformung des radial äußeren zweiten Schenkels (3b) zwischen diesem und dem ersten Schenkel (3a) des Lamellenhakens (3) kraftschlüssig sowie mit der jeweiligen Kommutatorlamelle (2) elektrisch leitend gefügt ist.
Patent DE-102016213912-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer für eine Sicherheitsgurtanordnung eines Kraftfahrzeuges, Verfahren zum Betreiben eines Gurtstraffers und Computerprogrammprodukt
Inventor: BERNERT DANIEL
IPC: B60R22/34
Filed: 2016-07-28
Granted: 2019-10-10
Abstract: Gurtstraffer für eine Sicherheitsgurtanordnung eines Kraftfahrzeugs, mit- einem Elektromotor (12) zum Antreiben einer Gurtspule (11) zum Aufwickeln eines Sicherheitsgurtes (111) der Sicherheitsgurtanordnung;- einer Regelungsvorrichtung (15) zum Regeln des Elektromotors (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Regelungsvorrichtung (15) ausgebildet ist, den Elektromotor (12) so zu regeln, dass die Rotationsgeschwindigkeit der Gurtspule (11) während des Aufwickelns des Sicherheitsgurtes (111) innerhalb eines vorgegebenen Bereichs liegt, wobei der Gurtstraffer eine Federeinrichtung zum Erzeugen eines Rückstelldrehmomentes auf die Gurtspule (11) zum Aufwickeln des Sicherheitsgurtes (111) sowie eine mit einem Element (43) eines Getriebes (13) des Gurtstraffers (1) zusammenwirkende Kupplungsklinke (5) aufweist, wobei der Bereich der Rotationsgeschwindigkeit der Gurtspule (11) so vorgegeben ist, dass eine in dem Bereich liegende Rotationsgeschwindigkeit allein mit der Federeinrichtung erzeugbar ist, und wobei die Regelungsvorrichtung (15) ausgebildet ist, in dem Fall, dass die durch die Federeinrichtung allein erzeugte Rotationsgeschwindigkeit der Gurtspule (11) in dem vorgegebenen Bereich liegt, die Rotationsgeschwindigkeit des Elektromotors (12) soweit herabzusetzen, dass eine Interaktion der Kupplungsklinke (5) mit dem Getriebeelement (43) vermieden wird.
Patent DE-102016217038-B4 (DE)
Title: Master-kommunikationsvorrichtung und slave-kommunikationsvorrichtung
Inventor: KURIBAYASHI HARUKA
IPC: H04L43/00
Filed: 2016-09-07
Granted: 2022-11-17
Abstract: Master-Kommunikationsvorrichtung (2), die mit mehreren Slave-Kommunikationsvorrichtungen (3) über einen Bus kommunizierbar verbunden ist, wobei die Master-Kommunikationsvorrichtung (2) aufweist:eine Spezifizierungsinformationserlangungseinheit (S110, S1 15), die Spezifizierungsinformationen erlangt, die beim Spezifizieren einer abnormen Slave-Kommunikationsvorrichtung, in der eine Abnormität aufgetreten ist, verwendet werden, wobei die Slave-Kommunikationsvorrichtungen (3) die abnorme Slave-Kommunikationsvorrichtung und eine oder mehrere normale Slave-Kommunikationsvorrichtungen enthalten, wobei jede der Slave-Kommunikationsvorrichtungen (3) Daten als Antwort auf einen Übertragungsbefehl überträgt, wobei die Master-Kommunikationsvorrichtung (2) eine Antwortvorrichtung, die aufgefordert wird, Daten zu übertragen, in dem Übertragungsbefehl definiert, wobei jede der Slave-Kommunikationsvorrichtungen (3) außerdem ohne einen Übertragungsbefehl von der Master-Kommunikationsvorrichtung erhalten zu haben Daten als Antwort auf eine Erfüllung einer vorbestimmten Bedingung überträgt; undeine Nichtberücksichtigungsinformationsübertragungseinheit (S150, S160), die Nichtberücksichtigungsinformationen zumindest zu normalen Slave-Kommunikationsvorrichtungen überträgt, wobei die normalen Slave-Kommunikationsvorrichtungen, die die Nichtberücksichtigungsinformationen empfangen, durch die Nichtberücksichtigungsinformationen angewiesen werden, die Daten, die von der abnormen Slave-Kommunikationsvorrichtung übertragen werden, nicht zu berücksichtigen.
Patent DE-102017100944-B4 (DE)
Title: Nabenbauteil für eine Welle-Nabe-Verbindung, Welle-Nabe-Verbindung, sowie Verfahren zur Herstellung eines Nabenbauteils
Inventor: RECHTER FRANK
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-01-18
Granted: 2020-10-01
Abstract: Nabenbauteil für eine Welle-Nabe-Verbindung, umfassend eine in einer Bohrung ausgebildete, sich axial von einem Ende der Bohrung zum anderen Ende erstreckende Innenverzahnung mit mehreren gehärteten, eine Grundhärte aufweisende Zähnen und dazwischen vorgesehenen Nuten, dadurch gekennzeichnet, dass die Härte jedes Zahns (28) nur an wenigstens einem Ende zumindest an einer Zahnflanke (29, 30) lokal niedriger ist als im Bereich der die Grundhärte aufweisenden Längsmitte des Zahns (28) ist.
Patent DE-102017110834-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung zur Unterstützung einer aufrechten Sitzposition
Inventor: VOLLMAR MARIAM
IPC: A47C7/46
Filed: 2017-05-18
Granted: 2023-08-31
Abstract: Sitzvorrichtung (1) zur Unterstützung einer aufrechten Sitzposition aufweisend zumindest eine Sitzfläche (2) und eine elastische Rückenstütze (4) umfassende Rückenlehne (3) mit einer Lehnenhochachse (LAH) und einer Lehnenquerachse (LAQ), wobei die Rückenlehne (3) eine vorgegebene Höhe (hL) und eine Lehnenebene (EL) aufweist, wobei die Lehnenhochachse (LAH) und die Lehnenquerachse (LAQ) in der Lehnenebene (EL) aufgenommen sind und wobei wenigstens ein in Richtung der Sitzfläche (2) weisender Stützabschnitt (4.1) der Rückenstütze (4) eine zweifach konvex gekrümmte Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Stützabschnitt (4.1) eine aus der Lehnenebene (EL) in Richtung der Sitzfläche (2) hinausragende erste konvexe Hauptkrümmung (KR1) in Richtung der Lehnenhochachse (LAH) und eine aus der Lehnenebene (EL) in Richtung der Sitzfläche (2) hinausragende zweite konvexe Hauptkrümmung (KR2) in Richtung der Lehnenquerachse (LAQ) aufweist und dass im vertikalen Schnitt ein Scheitel (S) der ersten konvexen Hauptkrümmung (KR1) des Stützabschnittes (4.1) der Rückenstütze (4) einen Abstand (ds) von der Sitzfläche (2) aufweist, der mindestens 50% der Höhe (hL) der Rückenlehne (3) beträgt und zumindest der Stützabschnitt (4.1) der Rückenstütze (4) wenigstens teilweise die Form eines verlängerten Rotationsellipsoids beschreibt und/oder die Rückenstütze (4) in Form eines Körpers aus einem elastischen Vollmaterial ausgebildet ist.
Patent DE-102017114857-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit Belüftungseinrichtung
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRÉ
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-07-04
Granted: 2023-07-06
Abstract: Wälzlager (1) mit einem Innenring (2), einem Außenring (3), Wälzkörpern (4) und
 einem Käfig (5)
 zum drehbaren Lagern eines in den Innenring (2) einzubringenden Innenteils und
 eines zum Aufnehmen des Außenrings (3) vorgesehen Außenteils zueinander, wobei zum Abdichten des Wälzlagers (1) ein Dichtring (6) vorgesehen ist, der eine den Dichtring (6) durchtretende Belüftungseinrichtung (67) aufweist,
 wobei das Wälzlager (1) eine Fettrückhalteeinrichtung (53) aufweist, die sich zwischen dem Dichtring (6) und den Wälzkörpern (4) über eine Axialfläche (531) zwischen dem Innenring (2) oder dem Innenteil und dem Außenring (3) oder dem Außenteil erstreckt, wobei wenigstens eine Dichtstelle (532, 533) zwischen der Fettrückhalteeinrichtung (53) und dem Innenring (2) oder dem Innenteil und/oder zwischen der Fettrückhalteeinrichtung (53) und dem Außenring (3) oder dem Außenteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fettrückhalteeinrichtung (53) mit dem Käfig (5) verbunden ist, wobei zwischen der Fettrückhalteeinrichtung (53) und dem Innenring (2) oder dem Innenteil sowie zwischen der Fettrückhalteeinrichtung (53) und dem Außenring (3) oder dem Außenteil je eine Dichtstelle (532, 533) ausgebildet ist.
Patent DE-102017116384-B4 (DE)
Title: Verbindungsbeschlag
Inventor: VOSSMANN BERTHOLD
IPC: B25B5/14
Filed: 2017-07-20
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verbindungsbeschlag zum Verbinden von Bauteilen (10, 12), mit einer Grundplatte (22), die an einem Ende (24) eine abgewinkelte, zu einer Seite von der Ebene der Grundplatte (22) abstehende Klaue (26) und am entgegengesetzten Ende (28) einen zu derselben Seite abstehenden Lappen (30) aufweist, der von einer Spannschraube (34) durchsetzt ist, und mit einem schwenkbar an der Grundplatte (22) gehaltenen Spannglied (38), das sich am Ende der Spannschraube (34) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (24, 28) der Grundplatte (22) in der Ebene der Grundplatte einen stumpfen Winkel miteinander bilden.
Patent DE-102017219088-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz
Inventor: REITH MARKUS
IPC: B60N2/30
Filed: 2017-10-25
Granted: 2021-06-02
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (1) mit integriertem Kindersitz, wobei der Kraftfahrzeugsitz (1) eine Sitzfläche (2) mit Seitenrippen, eine sich an die Sitzfläche (2) anschließende Rückenlehne (3) sowie eine Kopfstütze (4) umfasst, wobei der Kindersitz aus aufblasbaren Kammern (5, 6, 7) besteht, die mittels einer Druckluftquelle (12) aus einem zusammengedrückten Nichtgebrauchszustand in einen aufgeblasenen Gebrauchszustand bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kindersitz aus mehrstufig, insbesondere dreistufig (A, B, C) aufblasbaren Luftkammern (5, 6, 7) besteht, die auf der Oberfläche des Kraftfahrzeugsitzes (1) fixiert, insbesondere verklebt oder vernäht sind.