baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10142303-B4 (DE)
Title: Radiallager und Getriebe mit einem solchen Radiallager
Inventor: AIZAWA KOJI
IPC: F16C33/20
Filed: 2001-08-29
Granted: 2010-12-02
Abstract: Radiallager (13, 14, 16, 17) zum Lagern einer Welle (1, 4), das eine elliptisch-zylinderförmige innere Umfangsfläche hat, wobei sich wenigstens zwei vorstehende Abschnitte in Axialrichtung an der inneren Umfangsfläche des Lagers (13, 14, 16, 17) erstrecken, die bezüglich der zentralen Achse des Lagers (13, 14, 16, 17) zur Stabilisierung der Welle (1, 4) symmetrisch sind, wobei die vorstehenden Abschnitte sich in Übereinstimmung mit einem eine hohe spezifische Last ausübenden Bereich auf der inneren Umfangsfläche des Lagers (13, 14, 16, 17) zur Verbesserung der Belastungskapazität befinden und schmierende Gleitelemente (8) aus Harzmaterial sind, die an der inneren Umfangsfläche des Lagers (13, 14, 16, 17) angebracht sind, da durch gekennzeichnet, dass  – sich die Gleitelemente (8) in einem Bereich zwischen der großen Achse der Ellipse und 110° oder 120° davon aus in einer bestimmten Umfangsrichtung auf der inneren Umfangsfläche befinden, und  – an der Innenfläche der Gleitelemente (8) in der...
Patent DE-10216013-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen von Fluiden
Inventor: HOECHSMANN RAINER
IPC: B05C19/06
Filed: 2002-04-11
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verfahren
zum Auftragen von Fluiden, insbesondere Partikelmaterial, auf einen
zu beschichtenden Bereich, wobei vor einer Klinge, in Vorwärtsbewegungsrichtung
der Klinge gesehen, das Fluid auf den zu beschichtenden Bereich
aufgetragen wird und danach die Klinge über dem aufgetragenen Fluid
verfahren wird und dabei die Klinge eine Schwingung ausführt, und
wobei das Fluid (5) aus einem nach unten, in Richtung des zu beschichtenden
Bereichs, offenen, mit der Klinge (7) schwingenden Behälter (3)
zugeführt
wird und die Schwingung nach Art einer Drehbewegung erfolgt.
Patent DE-10231407-B4 (DE)
Title: Bipolartransistor
Inventor: ROMANYUK ANDRIY
IPC: H01L29/423
Filed: 2002-07-11
Granted: 2007-01-11
Abstract: Bipolartransistor,  mit
einem über
eine Emitterelektrode (1) elektrisch kontaktierbaren Emitterbereich.
(3);  mit einem über
eine Basiselektrode (2) elektrisch kontaktierbaren Basisbereich
(4); und  mit einem über
eine Kollektorelektrode elektrisch kontaktierbaren Kollektorbereich
(5),  wobei wenigstens eine Elektrode der Emitter-, Basis- und Kollektorelektroden
(1, 2) eine Polysiliziumschicht ist, in welche eine Bor-Dotierung
eingebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in die wenigstens
eine Elektrode zusätzlich
zu der Bor-Dotierung
Fremdatome mit einer Dichte von 10 19 –10 21  cm –3  eingebracht sind,
wobei die Fremdatome P- oder Ar-Atome sind.
Patent DE-10244337-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Ankers eines elektromagnetischen Aktuators
Inventor: COSFELD RALF
IPC: F02D41/20
Filed: 2002-09-24
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bewegung eines Ankers (4) eines elektromagnetischen
Aktuators (1), insbesondere zur Betätigung eines Gaswechsel- Hubventiles
(3) einer Brennkraftmaschine für
ein Kraftfahrzeug, wobei der Anker (4) oszillierend zwischen Polflächen (12,
13) zweier Elektromagnet-Spulen (8, 9) jeweils gegen die Kraft zumindest
einer Rückstellfeder
(7, 11) durch alternierende Bestromung der Elektromagnet-Spulen
(8, 9) bewegt wird, wobei die Regelung der Geschwindigkeit (v) des Ankers
(4) entlang einer Trajektorie (T) erfolgt, dadurch gekennzeichnet,
dass der Anker (4) in einer Endphase einer Schließbewegung
in einem Bereich (A) des möglichen
Beginns eines Ventilspiels (z s ) dadurch
mit einer vorgegebenen konstanten Geschwindigkeit (v 1 )
bewegt wird, dass in die Trajektorie (T) als Sollkurve für den Ankerhub
(z) ein Geradenstück
(G 1 ) zur Vorgabe der Geschwindigkeit (v 1 ) eingefügt
ist.
Patent DE-10245893-B4 (DE)
Title: Faltbarer Transportcontainer
Inventor: BLIED HEINZ-CHRISTOPH
IPC: B65D19/12
Filed: 2002-09-30
Granted: 2006-07-06
Abstract: Transportcontainer
mit einem Bodenteil (1), zwei Seitenwänden (2), einer Vorder- (3)
und einer Rückwand
(4) sowie einem klappbaren Deckel (5), bei dem  – die Seitenwände (2)
mehrteilig ausgebildet sind, wobei die Teile klappbar miteinander
verbunden sind,  – die
Vorderwand (3) sowie die Rückwand
(4) an dem Bodenteil (1) bewegbar angebracht sind, und  – die Vorderwand
(3) derart in Führungen
(13) gehalten ist, dass sie  a) in einer ersten Stellung senkrecht
steht,  b) in einer zweiten Stellung (Beladung) auf dem Boden
aufliegt, auf dem der Transportcontainer steht, und die nach oben
weisende Fläche
einen glatten Übergang
zur nach oben weisenden Fläche
des Bodenteils (1) aufweist und  c) in einer dritten Stellung
(zusammengeklappter Zustand) flach auf dem Bodenteil (1) aufliegt.
Patent DE-10252962-B4 (DE)
Inventor: JUNGE DIETER
IPC: F16H59/10
Filed: 2002-11-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: The locking section (3) includes a second spring (2.2), against which the selector lever (5) rests when the locking section (3) is in its locking position.
Patent DE-10261851-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung
Inventor: SPECKEMEYER JENS
IPC: F16L59/18
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-07-20
Abstract: Rohrverbindung,
bestehend aus einem Fitting, in den ein Leitungsrohr ein- oder auf
den ein Leitungsrohr aufschiebbar und axial gesichert ist und der im
Einschub- oder Aufschubbereich mit einem Dichtelement versehen ist
dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungsrohr ein Sandwichrohr (1)
ist, welches aus einem dünnwandigen
Außenrohr
(2) und einem mit einem Füllmittel
(4) stoffschlüssig
damit verbundenen dünnwandigen
Innenrohr (3) besteht, dessen Innen- und Außendurchmesser dem Innen- und
Außendurchmesser
des Fittings (5, 11) entsprechen und dessen Endbereich komplementär zur Kontur
des Endbereichs des Fittings (5, 11) zum Ein- oder Aufschieben anpassbar
ist.
Patent DE-10297221-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Durchschalten eines optischen Signals
Inventor: AUGUSTSSON TORSTEN
IPC: G02F1/313
Filed: 2002-09-27
Granted: 2011-06-30
Abstract: Einrichtung zum raumselektiven Durchschalten eines optischen Signals von einem Eingangsanschlusswellenleiter (101; 401) zu einem ersten ausgewählten Ausgangsanschlusswellenleiter (101, 102, 103, 104, 105; 401, 402), – wobei die Einrichtung einen MMI-Wellenleiter (106; 403; 507) mit einer ersten Seite einer Zahl N von Anschlüssen zur Verbindung von Anschlusswellenleitern umfasst, – wobei der MMI-Wellenleiter eine Länge in Lichtausbreitungsrichtung hat derart, dass eine sich in dem MMI-Wellenleiter ausbreitende Abbildung an dem i-ten Anschlusswellenleiter bei i ≤ N, N Selbstabbildungen an einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite produzieren wird, wobei N eine ganze Zahl größer als 1 ist, – eine Reflektionsvorrichtung (405; 503; 602), angeordnet in dem MMI-Wellenleiter nahe zu der zweiten Seite, eingerichtet zum Reflektieren der N Selbstabbildungen in Richtung der ersten Seite des MMI-Wellenleiters, gekennzeichnet durch – eine Vorrichtung (109, 110, 111, 112, 113; 404; 501; 601), angeordnet an der zweiten Seite, zum Abstimmen der Phase einer...
Patent DE-10297374-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsmechanismus
Inventor: KUROSU YOSHIHIRO
IPC: F16D7/04
Filed: 2002-11-08
Granted: 2008-01-24
Abstract: Kraftübertragungsmechanismus,
der dadurch gekennzeichnet ist, dass er umfasst:  erste und
zweite rotierende Teile (3, 7), die koaxial und drehbar angeordnet
sind;  einen Klemmabschnitt (3c), der in einem ersten oder zweiten
rotierenden Teil (3, 7) gebildet ist;  eine scheibenartige Halteplatte
(16), die an dem ersten oder zweiten rotierenden Teil (3, 7) fixiert
und die in eine Richtung ihrer Dicke deformierbar ist, wobei die
Halteplatte (16) eine Mehrzahl von Halteabschnitten (16a) aufweist, die äquidistant
in einer Umfangrichtung gebildet sind und dazu dienen, über dem
Klemmabschnitt (3c) angeordnet zu werden;  eine Mehrzahl von
Verbindungsplatten (15), die vorgesehen sind, um der Halteplatte
(16) zu entsprechen und an dem ersten und zweiten rotierenden Teil
(3, 7) mit einer vorbestimmten Klemmkraft gekoppelt zu sein, wobei
die jeweiligen Verbindungsplatten (15) zu verklemmende Abschnitte (15b)
aufweisen, die zwischen dem Klemmabschnitt (3c) und den Halteabschnitten
(16a) verklemmt sind; und  ein Befestigungsteil (14) zum drehbaren...
Patent DE-10302237-B4 (DE)
Title: Geschlossenes Fahrzeug, insbesondere in Van- oder Kombibauweise
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2003-01-20
Granted: 2006-03-09
Abstract: Geschlossenes
Fahrzeug, insbesondere in Van- oder Kombibauweise, mit bis zum aufrechten Heck
durchlaufendem Dach, heckseitiger, bis in das Dach sich erstreckender,
einem Laderaum zugeordneter Beladeöffnung und mit der Beladeöffnung heckseitig
und dachseitig zugeordneten, zu öffnenden
Abdeckungen, von denen die dachseitige Abdeckung durch ein heckseitiges
Dachteil gebildet ist, in Schließlage einen zum Heck auslaufenden Dachausschnitt
abdeckt, das in Überdeckung
zum Laderaum liegt und gegenüber
der Dachebene um eine lagefeste Schwenkachse nach oben ausschwenkbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das heckseitige Dachteil (6),
als Dachklappe, um eine lagefeste Schwenkachse in eine nach hinten
oben ausgestellte, eine Beladestellung bildende Offenstellung ausstellbar
ist, über
die Beladestellung hinaus in eine innerhalb des Fahrzeuginnenraumes
liegende Öffnungsstellung
zu verschwenken ist und bei der Überführung in
die innerhalb des Fahrzeuginnenraumes liegende Öffnungsstellung, zur lagefesten
Schwenkachse (22) entkuppelt, über
ein Lenkergetriebe (15) mit zwei dachseitigen Anlenkpunkten (30,
31) geführt
ist.
Patent DE-10306974-B4 (DE)
Title: Handschleifgerät
Inventor: PRETZELL PETER
IPC: B24B23/00
Filed: 2003-02-19
Granted: 2006-11-23
Abstract: Handschleifgerät (1), mit  – einem
Gehäuse
(2) mit einer Längsachse
(11),  – einem
Motor (3) mit einer Antriebswelle (4),  – einem motorisch bewegbaren
Trägerelement
(5), an dem eine Arbeitsplatte (6) mit einer Längsachse (10) befestigbar ist,  wobei  – an der
Arbeitsplatte (6) ein Schleifmittel (7) befestigbar ist und wenigstens
eine gerade Arbeitskante (8) und wenigstens ein weiterer Arbeitsbereich
(9) vorgesehen sind,  – die
Arbeitsplatte (6) gegenüber
dem Trägerelement
(5) drehbar gelagert ist, und  – die Arbeitsplatte (6) in
wenigstens einer ersten und einer zweiten Arbeitsstellung arretierbar
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der wenigstens eine weitere
Arbeitsbereich (9) in der ersten Arbeitsstellung in einer ersten
ihm zugeordneten Arbeitsposition arretierbar ist, und  – die wenigstens
eine gerade Arbeitskante (8) in der zweiten Arbeitsstellung in einer
zweiten ihr zugeordneten Arbeitsposition arretierbar ist,  – wobei
in der ersten Arbeitsstellung die Längsachse (10) der...
Patent DE-10307454-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Inspektion eines Halbleitersubstrats
Inventor: MICHELSSON DETLEF
IPC: G06T7/00
Filed: 2003-02-21
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zur optischen Inspektion der Oberfläche eines Halbleitersubstrats (21), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  • Aufnehmen eines Bildes von der gesamten Oberfläche des Halbleitersubstrats (21), welches mindestens eine dünne Schicht trägt, und Aufnehmen eines Bildes von mindestens einem Teilbereich der Oberfläche des Halbleitersubstrats (21), wobei die Bilder eine Mehrzahl von Bildpunkten mit jeweils zumindest drei zugeordneten Intensitäten unterschiedlicher Wellenlänge umfassen, die als Farbwerte bezeichnet werden, wobei die Verhältnisse der Intensitäten der unterschiedlichen Wellenlängen zueinander durch schichtdickenabhängige Interferenzeffekte bei der Reflektion des zum Aufnehmen der Bilder verwendeten Lichtes an der mindestens einen dünnen Schicht bestimmt sind;  • Transformieren der Farbwerte in einen Farbraum, der von einer Intensität und von Farbkoordinaten (U, V) aufgespannt wird;  • Berechnen einer ersten Häufigkeitsverteilung (12) von Bildpunkten mit gleichen Farbkoordinatenwerten (u, v) für jedes aufgenommene Bild;  • Glätten der für jedes aufgenommene Bild berechneten ersten Häufigkeitsverteilung (12);...
Patent DE-10316973-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum dichten Transportieren und Aufbewahren einer mit Tinte gefüllten auswechselbaren Patrone für einen Tintenstrahldrucker
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-04-12
Granted: 2005-07-07
Abstract: Einstückiger Kunststoff-Formteil-Halter
zum dichten Transportieren und Aufbewahren einer mit Tinte gefüllten und
einen Druckkopf mit Düsenplatte
enthaltenden auswechselbaren Patrone (2) für einen Tintenstrahldrucker,
die innerhalb eines Tintenstrahldruckers mittels eines durch elastische
Verformung wirkenden Rastsystems in Arbeitsstellung gehalten wird
und zu diesem Zwecke eine klinkenartig hinterschnittene Befestigungskante oder
eine Rastnase besitzt, wobei  a) der Halter (1, 18) aus einer
Bodenplatte (3, 19) mit einer daran anschließenden, im wesentlichen rechtwinklig
abgewinkelten Rückwand
(4, 20) sowie mit zwei seitlichen, mit der Rückwand (4, 20) und der Bodenplatte
(3, 19) verbundenen Wangen (5, 6, 21, 22) besteht,  b) in der
Bodenplatte (3, 19) eine Aufnahme (7, 23) für eine mindestens der Lage
und Größe der Düsenplatte
entsprechende Dichtung vorgesehen ist,  c) auf der Bodenplatte
(3, 19) und/oder an den Seitenwangen (21, 22, 5, 6) mindestens eine
Rippe (26, 27, 12,13) angeordnet ist, welche eine Bewegung der eingeschobenen oder
eingeschwenkten Patrone...
Patent DE-10320902-B4 (DE)
Title: Luftgetriebene Schneidevorrichtung für medizinische Behandlungen
Inventor: JIKUHARA HIROFUMI
IPC: A61C1/05
Filed: 2003-05-09
Granted: 2008-11-20
Abstract: Luftgetriebene
Schneidevorrichtung zur medizinischen Behandlung mit:  – einem
Gehäuse
für einen
Kopfabschnitt, der einen rotierenden Zylinder zum Halten eines durch
einen Werkzeugeinlass des Gehäuses
eingesetzten zylindrischen Schneidwerkzeugs und eine um den rotierenden
Zylinder herum angebrachte und an ihm befestigte Turbinenschaufel
aufnimmt, wobei komprimierte Luft auf die Turbinenschaufel geblasen
wird, um die Turbinenschaufel, den rotierenden Zylinder und das
Schneidwerkzeug zu drehen;  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Gehäuse weiterhin
ein Wassereinspritzloch aufweist, zum Einspritzen von Wasser in
Richtung auf das distale Ende des Schneidwerkzeugs; und  – das Gehäuse weiterhin
um den Werkzeugeinlass einen ringförmigen Bereich um den rotierenden
Zylinder herum aufweist und ein Abdeckabschnitt in der Form eines
ringförmigen
in Richtung auf den rotierenden Zylinder ausgedehnten Flansches
um einen Werkzeugeinlass zu bilden und ein Teil des Endbereichs
des rotierenden Zylinders benachbart des Werkzeugeinlasses zu umgeben;  – wobei
der ringförmige
Bereich ein sich radial nach außen von
dem...
Patent DE-10335998-B4 (DE)
Title: Verbindung zwischen hölzernen Trittstufen einer Gebäudetreppe sowie Gebäudetreppe
Inventor: AUBURGER RICHARD
IPC: F16B5/02
Filed: 2003-08-01
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verbindung zwischen Trittstufen (1) einer Gebäudetreppe, wobei jeweils zwei im Treppenverlauf aufeinanderfolgende Trittstufen (1) aus Holz durch ein die Trittstufen (1) sowie wenigstens einen zwischen diesen angeordneten Abstandhalter (9, 9a, 9b) durchgreifendes schraubenartiges erstes Verbindungselement (6) aus Stahl miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (7.1, 7.3) des ersten Verbindungselementes (6) als Holzschraubengewinde ausgebildet ist, dass das erste Verbindungselement (6) mit einem Teil (7.1) seines Gewindes in das Material der jeweils unteren Trittstufe (1) der Verbindung und mit einem weiteren Teil (7.3) seines Gewindes in das Material der darüberliegenden Trittstufe (1) eingreift und dass das erste Verbindungselement (6) lose durch den Abstandhalter hindurchgeführt ist, oder, dass das Gewinde (7.1, 7.3) des ersten Verbindungselementes (6) als Holzschraubengewinde ausgebildet ist, dass das erste Verbindungselement (6) mit einem Teil (7.1) seines Gewindes in das Material der jeweils unteren Trittstufe (1) der Verbindung und mit einem weiteren Teil (7.3) seines Gewindes in das Material eines von der darüber liegenden Trittstufe (1) wegstehenden Geländerstabes (3) eingreift und dass das erste Verbindungselement (6) lose durch den Abstandhalter und durch die jeweils darüber liegende Trittstufe (1) hindurchgeführt ist.
Patent DE-10338193-B4 (DE)
Title: Eindruckwerksgruppe in einer Gummituch-Gummituch-Konfiguration
Inventor: BLANCHARD ALAIN
IPC: B41F7/26
Filed: 2003-08-20
Granted: 2012-02-02
Abstract: Eindruckwerksgruppe (10) mit einem oberen Druckwerk (20) und einem unteren Druckwerk (32) in einer Gummituch-Gummituch-Konfiguration, wobei wenigstens eines der Druckwerke (20, 32) einen Druckformzylinder (22, 34), welcher während des Betriebes der Druckwerksgruppe (10) an den und vom Gummituchzylinder (24, 36) anstellbar und abstellbar ist, und ein Feuchtwerk (26, 38) aufweist, welches eine Auftragswalze (28, 40) umfasst, die den angestellten Druckformzylinder (22, 34) kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Feuchtwerk (26, 38) eine Zusatzauftragswalze (30, 42) umfasst, welche an den Gummituchzylinder (24, 36) anstellbar ist, wenn der Druckformzylinder (22, 34) abgestellt ist.
Patent DE-10344328-B4 (DE)
Title: Kaffeebrühvorrichtung mit Schäumkammer
IPC: A47J31/06
Filed: 2003-09-24
Granted: 2013-09-12
Abstract: Kaffeebrühvorrichtung mit einer Brühkammer, in der Brühkammer angeordnetem, mit Kaffeepulver gefülltem Filterkissen und einer Aufschäumeinrichtung zum Erzeugen einer Crema, wobei die Aufschäumeinrichtung eine, einen Verdüsungauslass (7) der Brühkammer und eine dem Verdüsungsauslass (7) stromaufwärts vorgeordnete Wirbeleinrichtung zum Erzeugen einer Drallströmung aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass die Wirbeleinrichtung eine Vielzahl von auf dem Boden der Brühkammer bogenförmig angeordneten Auflagerippen (4, 5) zur Auflage des Filterkissens und zwischen den Auflagerippen (4, 5) verlaufende Strömungskanäle umfasst.
Patent DE-10347820-B4 (DE)
Title: Wasserauslaufarmatur
Inventor: GEBHARDT WOLFGANG
IPC: E03C1/04
Filed: 2003-10-10
Granted: 2009-01-15
Abstract: Wasserauslaufarmatur
mit einem Auslaufarmkörper,
der am Armaturenkörper
schwenkbar angeordnet und von einer in einer Ringnut einfassenden Radialschraube
axial gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ringnut
(100) ein Gleitring (4) drehbar angeordnet ist, während die
Radialschraube (3) in der Einbaulage in den Gleitring (4) in eine
radiale Öffnung
(40) einfasst und ihn formschlüssig
hält.
Patent DE-10353445-B4 (DE)
Title: Spenderbehältnis und Vorratsbehältnis für analytische Verbrauchsmittel
Inventor: SACHERER KLAUS-DIETER
IPC: B01L3/00
Filed: 2003-11-15
Granted: 2017-03-02
Abstract: Spenderbehältnis (1) für analytische Verbrauchsmittel (27), zum Aufbewahren und Entnehmen von jeweils einem Verbrauchsmittel (27) aus einem Vorratsbehältnis (20), das mehrere Kammern (21) aufweist, in denen jeweils ein Verbrauchsmittel (27) untergebracht werden kann, und wobei sich die Kammern (21) in dem Vorratsbehältnis (20) in einer regelmäßigen geometrischen Anordnung zueinander befinden und zumindest zwei Öffnungen (22, 23) aufweisen, von denen zum Entnehmen des Verbrauchsmittels (27) aus der Kammer (21) eine Öffnung (22) als Einschuböffnung (22) zum Einführen eines Verbrauchsmittelmitnehmers (13) für das Herausschieben des Verbrauchsmittels (27) aus der Kammer und die andere Öffnung (23) als Entnahmeöffnung (23) dient, dadurch gekennzeichnet, daß das Spenderbehältnis (1) eine mit einem Deckel (2) verschließbare Vorratsbehältnisaufnahmekammer (8) aufweist, in die ein Verbrauchsmittel (27) enthaltendes Vorratsbehältnis (20) eingesetzt werden kann, und daß das Spenderbehältnis (1) eine mittels der Bewegung des Deckels (2) betätigte Entnahmevorrichtung (10) zum Entnehmen von Verbrauchsmitteln (27) aus dem in das Spenderbehältnis (1) eingesetzten Vorratsbehältnis (20) umfaßt, die derart ausgebildet ist, daß sie beim Öffnen oder Schließen des Deckels (2) das Vorratsbehältnis (20) in eine geänderte Position zum Entnehmen eines nächsten Verbrauchsmittels (27) weiterbewegt und beim Öffnen des Deckels (2) das nächste Verbrauchsmittel (27) durch den Verbrauchsmittelmitnehmer (13) wenigstens teilweise aus seiner Kammer (21) herausschiebt, so daß es von dem Benutzer des Spenderbehältnisses (1) gegriffen werden kann.
Patent DE-10362194-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen der Aktivität einer möglichen wirksamen Substanz, die die enzymatische Aktivität der Phospholipase A2 hemmen kann
Inventor: RIVAL DELPHINE
IPC: A61K45/00
Filed: 2003-05-08
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verwendung
von mindestens einem Wirkstoff, der die enzymatische Aktivität von Phospholipase
A2 vom Typ I oder II signifikant hemmt, zur Herstellung einer kosmetischen
Zusammensetzung zur Reduktion von Reizungen und/oder Entzündungen
von Hautgewebe, dadurch gekennzeichnet, dass der Wirkstoff ausgewählt ist aus
einem Extrakt von Traubensamen, einem Extrakt von Pueraria lobata,
einem Limonenextrakt, einem Sonnenblumenextrakt, einem Guaranaextrakt,
oder einer Kombination von mindestens zwei der oben aufgeführten wirksamen Bestandteile.
Patent DE-10392644-B4 (DE)
Title: Beschichteter schleifartikel und verfahren zur herstellung
Inventor: KNAPP CHRISTOPHER E
IPC: B24D3/00
Filed: 2003-03-21
Granted: 2013-07-25
Abstract: Beschichteter Schleifartikel umfassend ein Trägermaterial und abrasive Agglomeratkörner, die mit einem Bindemittelmaterial an das Trägermaterial haftend angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die verwendeten abrasiven Agglomeratkörner gesintert sind und jedes davon eine Vielzahl Schleifpartikel umfassen, die in einer dreidimensionalen Struktur haftend miteinander verbunden sind, in der jedes Schleifpartikel mit zumindest einem benachbarten Schleifpartikel über ein glasartiges Partikel-Bindemittelmaterial verbunden ist, wobei das glasartige Partikel-Bindemittelmaterial als eine diskontinuierliche Phase vorliegt, wobei mindestens 70% des glasartigen Partikel-Bindemittelmaterials in der Form von Bindungsbrücken vorliegt, die die benachbarten Schleifpartikel verbinden, wobei das glasartige Partikel-Bindemittelmaterial zu 2 bis 25 Volumen-% basierend auf dem Gesamtfeststoffvolumen innerhalb von jedem abrasiven Agglomeratkorn vorliegt, und wobei durch Division des gesamten Volumens der Feststoffe im Schleifkornagglomerat einschließlich des glasartigen Partikel-Bindemittelmaterials durch das sichtbare Volumen des Agglomeratkorns ein um mindestens 2% kleinerer Wert als für das Volumen der Schleifpartikel und dem glasartigen Partikel-Bindemittel im Einzelzustand erhalten wird.
Patent DE-19508695-B4 (DE)
Title: Trafoklemme
Inventor: HOHORST WOLFGANG
IPC: H01R4/24
Filed: 1995-03-02
Granted: 2004-03-25
Abstract: Trafoklemme mit einem Isolierstoffgehäuse,  – das direkt an dem Rastkammer-Spulenkörper des Transformators mittels Rastfüßen (17) befestigt ist,  – und die einen internen Anschlusskontakt für den Anschluß eines Wicklungsdrahtes des Transformators sowie einen externen Anschlusskontakt für die externe Verdrahtung des Transformators aufweist,  – wobei die Trafoklemme aus zwei Anschlussteilen besteht,  – nämlich aus einem internen Anschlussteil (15) mit einem internen Anschlusskontakt (19), das an dem Spulenkörper befestigt ist,  – und aus einem externen Anschlussteil (23) mit einem externen Anschlusskontakt (24), das auf das interne Anschlussteil (15) aufsetzbar ist, wobei eine elektrische Verbindung zwischen dem internen und dem externen Anschlusskontakt geschlossen wird,  – wobei der interne Anschlusskontakt (19) vor dem Aufsetzen des externen Anschlussteils (23) offen zugänglich ist und nach dem Aufsetzen des externen Anschlussteils durch dessen Isolierstoffgehäuse berührungssicher abgedeckt ist,  – wobei der interne Anschlusskontakt (19) als gabelförmiges Kontaktmesser ausgebildet ist,  – dessen...