baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004056211-B4 (DE)
Title: Rotationslinearantrieb mit Gebereinrichtung
Inventor: BOTT ERICH
IPC: H02K11/00
Filed: 2004-11-22
Granted: 2011-08-18
Abstract: Rotationslinearantrieb mit – einer Linearantriebseinrichtung (2), die einen Primärteil (6), und einen Sekundärteil (4) aufweist, wobei – der Sekundärteil (4) als Außenläufer ausgestaltet ist und – eine Gebereinrichtung zur Erfassung einer Linearbewegung und einer Rotationsbewegung des Sekundärteils (4) zumindest teilweise im Inneren des Primärteils (6) angeordnet ist, wobei mindestens eine Komponente der Gebereinrichtung an einen Hohlzapfen (10) des Sekundärteils (4) montiert ist, und wobei der Hohlzapfen (10) in das Innere des Primärteils (6) ragt, wobei ein feststehender Sensorzapfen (13) in das Innere des Hohlzapfens (10) ragt, wobei an dem freien Ende des Hohlzapfens (10) ein Lineargebermagnet (16) angebracht ist, dessen Linearbewegung durch einen Sensor (17) in dem Sensorzapfen (13) erfassbar ist, wobei am Umfang des Hohlzapfens (10) mindestens ein Rotationsgebermagnet (12) angeordnet ist, dessen Rotationsbewegung durch einen Sensor (14) an der freien Stirnseite des Sensorzapfens (13) erfassbar ist, wobei die axiale Erstreckung...
Patent DE-102004060689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Flashspeicherbauelements
Inventor: YANG IN KWON
IPC: H01L21/8247
Filed: 2004-12-15
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Flashspeicherbauelements, mit den Schritten:  sequentielles Bilden einer Tunneloxidschicht (12), einer Polysiliziumschicht (13) und einer harten maskierenden Schicht (14) auf einem Halbleitersubstrat (11), in welchem eine erste Region (A) und eine zweite Region (B) definiert sind;  Ätzen einer vorbestimmten Region der harten maskierenden Schicht (14), der Polysiliziumschicht (13) und der Tunneloxidschicht (12) in der zweiten Region, und dann Ätzen des Halbleitersubstrats (11) in einer vorgegebenen Tiefe, um einen ersten Graben zu bilden;  Bilden einer ersten Wandoxidschicht (16) auf dem ersten Graben;  Bilden einer ersten Isolationsschicht (17) auf der gesamten Oberfläche, so dass der erste Graben vergraben wird;  Ätzen einer vorbestimmten Region der harten maskierenden Schicht (14), der Polysiliziumschicht (13) und der Tunneloxidschicht (12) in der ersten Region, und anschließendes Ätzen des Halbleitersubstrats (11) in einer vorgegebenen Tiefe, um einen zweiten Graben zu bilden, nachdem die erste Isolationsschicht (17) gebildet worden ist;...
Patent DE-102005004338-B4 (DE)
Title: Phasenänderungs-Speicherbauelement und zugehöriges Programmierverfahren
Inventor: CHOI BYUNG-GIL
IPC: G11C16/10
Filed: 2005-01-25
Granted: 2009-04-09
Abstract: Phasenänderungszellen-Speicherbauelement
mit  – einer
Mehrzahl von Phasenänderungsspeicherzellen,
die jeweils ein Material beinhalten, das zwischen einem amorphen
und einem kristallinen Zustand programmierbar ist,  – einem
Adressschaltkreis, der wenigstens eine der Speicherzellen auswählt,  – einem
Schreibtreiber (230), der Rücksetzstromimpulse, um
wenigstens eine durch den Adressschaltkreis ausgewählte Speicherzelle
in den amorphen Zustand zu programmieren, und Setzstromimpulse erzeugt,
um wenigstens eine von dem Adressschaltkreis ausgewählte Speicherzelle
in den kristallinen Zustand zu programmieren, und  – einem
Schreibtreibersteuerschaltkreis (270, 280), der mit dem Adressschaltkreis
gekoppelt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Schreibtreibersteuerschaltkreis
(270, 280) eine Breite und/oder eine Anzahl der Rücksetz-
und/oder Setzstromimpulse abhängig
von der Last zwischen dem Schreibtreiber und der  oder den von dem
Adressschaltkreis ausgewählten
Speicherzellen variiert.
Patent DE-102005006340-B4 (DE)
Title: Freikolben-Energieerzeuger
Inventor: DOLEZAL HORST
IPC: F02B71/00
Filed: 2005-02-11
Granted: 2008-08-07
Abstract: Verfahren
zur synchronen und asynchronen Steuerung der Kolben eines Freikolben-Gegenkolben-Energieerzeugers  mit
folgenden Merkmalen:  • Zwei
Kolben (1), die im Zweitaktverfahren in einem Zylinder (3) gegeneinander
arbeiten;  • die
Bewegungsenergie der Kolben wird durch Lineargenerator-Wicklungen (11) in
elektrische Energie transformiert;  • die beiden Kolben werden durch
Luftpuffer (7) abgefedert, die zur Synchronisation über eine
Verbindungsleitung (13) miteinander verbunden sind;  • in der
Verbindungsleitung ist ein Steuergerät (14, 15) angeordnet;  • die Bewegung
der Kolben wird asymmetrisch gesteuert, wobei einerseits die Linearwicklungen
auf „Motorbetrieb" umgeschaltet
werden, und andererseits  • das
Steuergerät
in der Verbindungsleitung den Druck in den Puffer steuert.
Patent DE-102005026119-B4 (DE)
Title: Reibarmer Hubkolbenmotor mit verstellbarem Verdichtungsendraum
Inventor: INGELHEIM PETER
IPC: F02B75/32
Filed: 2005-06-07
Granted: 2007-08-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen reibarmen Hubkolbenmotor mit verstellbarem Verdichtungsendraum. Dabei sind je zwei Kolben an einem bogenförmig oszillierenden Teil angeordnet, welches die Kolben so führt, dass wenn der eine Kolben im oberen Umkehrpunkt steht, der andere im unteren Umkehrpunkt steht und umgekehrt. Das bogenförmig oszillierende Teil kann durch Verschiebung seiner Drehachse so verschoben werden, dass die Größe des Verdichtungsendraums stufenlos verändert werden kann.
Patent DE-102005029396-B4 (DE)
Title: Pipelineartige Paketklassifikation kombiniert mit einer Adressensuchmethode und einem System für Switch-Umgebungen
Inventor: YIK JAMES
IPC: H04L45/28
Filed: 2005-06-24
Granted: 2013-10-17
Abstract: Paketvermittlungsknoten mit einer pipelineartigen Paketverarbeitungsarchitektur zur Verarbeitung von Paketen, die mittels einer Vielzahl von Quellports des Paketvermittlungsknotens empfangen werden, wobei der Paketvermittlungsknoten folgendes umfasst: – Mittel zur Erkennung des Paketframetyps der einzelnen empfangenen Pakete, die die folgenden drei parallelen Komponenten umfassen: i. eine Hardwaremaschine zur Frametypenidentifizierung (104) mit einer Hardwarelogik zur Untersuchung von Paketheader-Bitwerten und einer Hardwarelogik zur Erkennung standardisierter Paketheader-Bitmuster; ii. eine Maschine zur sukzessiven Frametypenentfernung (106) mit einer Hardwarelogik, um Paketheader-Feldwerte nacheinander bedingt einer Reihe von Regeln zu unterwerfen; wobei die Maschine zur sukzessiven Entfernung von Frametypen (106) eine Baum-Parsingmaschine und eine Entscheidungstabelle umfasst, wobei jede Entscheidungstabelle über eine Vielzahl von entsprechenden Datensätzen verfügt; jeder dieser Datensätze der Entscheidungstabelle spezifiziert einen Paketheader-Offset eines Bitmusters zur Frametypenidentifizierung, ein Testbitmuster zur Identifizierung eines Frametyps sowie eine Sprunganweisung, die den Reihenindex der Entscheidungstabelle eines nachfolgenden Entscheidungstabellen-Datensatzes spezifiziert und einen Frametypen-Identifizierer; iii. eine Maschine zur Identifizierung des Frametyps (108) nach einer Mustererkennung einschließlich einer Vielzahl von Paketheader-Mustern zum Vergleich mit Paketheader-Bereichen; und – einen Paketklassifizierer (142) zur Klassifizierung jedes empfangenen Pakets in einen der zahlreichen Paketverarbeitungsflüsse auf der Grundlage des Paketframetyps des empfangenen Pakets.
Patent DE-102005041576-B4 (DE)
Title: Dampfgargerät
Inventor: MASTIO EMMANUEL DR
IPC: F24C15/16
Filed: 2005-09-01
Granted: 2017-08-03
Abstract: Dampfgargerät (10) mit einer einen Garraum begrenzenden Muffel (12), einer Dampferzeugungseinheit (14) zum Einleiten von Dampf in den Garraum, und einer Kondensationswand (16), die eine Kondensationsfläche für Dampf bildet, wobei die Kondensationswand (16; 27) zur Vergrößerung der Kondensationsfläche Sicken oder Prägungen (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicken oder Prägungen (24) als Halterungen für Gargutträger (25) ausgebildet sind.
Patent DE-102005061528-B4 (DE)
Title: Piezokeramisches Bauteil mit Bleizirkonattitanat mit Eisen-Wolfram-Dotierung, Verfahren zum Herstellen des piezokeramischen Bauteils und seine Verwendung
Inventor: BENKERT KATRIN
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-12-22
Granted: 2010-02-04
Abstract: Piezokeramisches Bauteil mit mindestens einem Piezoelement (10), das eine Elektrodenschicht (11) mit Elektrodenmaterial, mindestens eine weitere Elektrodenschicht (12) mit einem weiteren Elektrodenmaterial und mindestens eine zwischen den Elektrodenschichten (11, 12) angeordnete Piezokeramikschicht (13) mit einer Piezokeramik aufweist, wobei die Piezokeramik aus einer piezokeramischen Zusammensetzung mit einer nominalen Summenformel Pb 1-a RE b AE c [Zr x Ti y (Fe f W w ) z ]O 3  besteht,  – RE ein Seltenerdmetall mit einem Seltenerdmetallanteil b ist,  – AE ein Erdalkalimetall mit einem Erdalkalimetallanteil c ist,  – Eisen mit einem Eisenanteil f vorhanden ist,  – Wolfram mit einem Wolframanteil w vorhanden ist, und  – folgende Zusammenhänge gelten:  a < 1   0 ≤ b ≤ 0,15   0 ≤ c ≤ 0,5   f > 0   w > 0   x > 0   y > 0   z > 0   x + y + z = 1   2,4 ≤ f/w ≤ 3,6
Patent DE-102006015081-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Drehmaschine
Inventor: SASAZAWA YUKINAGA
IPC: B23B9/10
Filed: 2006-03-31
Granted: 2010-06-02
Abstract: Zusammengesetzte Drehmaschine, mit:  einem Bett (2), dessen Montageoberfläche horizontal ist;  einem ersten Spindelstock (3), angeordnet auf der Montageoberfläche;  einem zweiten Spindelstock (4), angeordnet auf der Montageoberfläche, um koaxial mit dem ersten Spindelstock (3) zu sein und in Richtung einer Z-Achse (links/rechts) bewegbar zu sein; und  einer Werkzeughalterung (5), angeordnet auf der Montageoberfläche zwischen dem ersten und zweiten Spindelstock (4), um in Richtung einer X-Achse (aufwärts/abwärts) und in Richtung der Z-Achse bewegbar zu sein; und  einer dritte Spindel (6), angeordnet auf dem Bett (2), um in Richtung der X-Achse, einer Y-Achse (vorn/hinten) und in Richtung der Z-Achse bewegbar zu sein,  wobei die Werkzeughalterung (5) einen Revolverkopf (31) lagert, mit dem eine Mehrzahl von Werkzeugen verbunden ist, um es so dem Revolverkopf (31) zu gestatten, sich in Richtung der X-Achse zu bewegen, und ein Schneidpunkt (c) der Werkzeughalterung (5) ist vertikal unter einer geraden Linie (b)...
Patent DE-102006024595-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine
Inventor: DEMMER ERICH
IPC: B41F13/34
Filed: 2006-05-26
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Bogendruckmaschine mit wenigstens einem Paar von Zylindern (03, 04) und einer Stellvorrichtung (08, 09, 12–16) zum aneinander An- und voneinander Abstellen der Zylinder (03, 04) des Zylinderpaares, bei dem ein Zeitpunkt (tsoll) einer gewünschten Umstellung der Zylinder (03, 04) vom angestellten in den abgestellten Zustand oder umgekehrt im Voraus berechnet wird (S4) und ein Befehl an die Stellvorrichtung (08, 09, 12–16), die Zustandsänderung zu bewirken, um eine Totzeit (Δt) früher als der besagte Zeitpunkt in die Stellvorrichtung (08, 09, 12–16) eingegeben wird (S5), – wobei die Zeitspanne zwischen der Eingabe des Befehls und dessen Ausführung durch die Stellvorrichtung (08, 09, 12–16) gemessen wird und die Totzeit (Δt) anhand der gemessenen Zeitspanne festgelegt wird (S6–S9), – wobei mittels eines Sensors (18) eine führende Kante eines bewegten Bogens (07) erfasst wird, – wobei anhand einer Geschwindigkeit des Bogens (07) und dem Abstand zwischen dem die...
Patent DE-102006033319-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements in Halbleiterchipgröße mit einem Halbleiterchip
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L21/56
Filed: 2006-07-17
Granted: 2010-09-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von mehreren Halbleiterbauelementen (1, 2), wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Strukturieren eines Halbleiterwafers (20) mit Halbleiterbauteilstrukturen unter Einbringen von Trennfugen (21) nach Fixieren des Halbleiterwafers (20) auf einem ersten Träger;  – Aufbringen einer Lackschutzschichtstruktur (22) auf den Halbleiterwafer (20) in Bereichen, die vor einem Abscheiden einer metallischen Umhüllung (4) und metallischen Außenkontakten (9) zu schützen sind;  – Abscheiden einer metallischen Umhüllung (4) auf den Randseiten (5, 6) und von metallischen Außenkontakten (9) auf einer Oberseite (8) des Halbleiterwafers (20);  – Entfernen der Lackschutzschichtstruktur (22);  – Fixieren des Halbleiterwafers (20) mit seiner Oberseite (8) auf einem zweiten Träger und Entfernen des ersten Trägers;  – Metallisieren der Rückseite (7) des Halbleiterwafers (20) unter Vollenden der Umhüllung, (4) von Rückseiten (7), Randseiten (5, 6) und Bereichen der Oberseiten (8) der Halbleiterbauelemente (1, 2) des Halbleiterwafers (20);  – Ablösen einzelner Halbleiterbauelemente...
Patent DE-102006037542-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kippen einer Kühlschranktür
Inventor: LEE CHANG LIM
IPC: F25D23/00
Filed: 2006-08-10
Granted: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung zum Kippen einer Tür (110) um einen gewünschten Winkel, für einen Kühlschrank (100), bei dem die Tür (110) eine Lagerkammer öffnen und schließen kann, mit:einem Paar von Aufnehmern (133), die an den beiden Seiten eines Korbrahmens vorhanden sind und an denen eine jeweilige Rolle (135) drehbar installiert ist, wobei der Korbrahmen an der Rückseite der Tür (100) angeordnet ist und er über einen herausnehmbar an ihm installierten Korb verfügt;einem Paar von Türscharnieren (143) mit einem Ende, das drehbar mit der Rückseite der Tür (110) verbunden ist, wobei das andere Ende an einer Seite des Aufnehmers (133) befestigt ist; undeinem Kippscharnier (149) mit einem Ende, das drehbar mit der Rückseite der Tür (110) verbunden ist, wobei das andere Ende mit einem Rollenaufnahmeabschnitt (149A) versehen ist, in dem die Rolle (135) entsprechend der Kippung der Tür (110) aufgenommen wird;wobei das Kippscharnier (149) durch die Rolle (135) entlang einer vorbestimmten Bahn bewegt wird, so dass der Rollenaufnahmeabschnitt (149A) die Rolle (135) aufnimmt, wenn sich die Tür (110) um das Türscharnier (143) dreht und gekippt wird.
Patent DE-102006043571-B4 (DE)
Title: Entwässerungselement
Inventor: VAETH THOMAS
IPC: A01G9/02
Filed: 2006-09-16
Granted: 2008-07-03
Abstract: Entwässerungselement
(1) für
ein Pflanzengefäß (13, 15),
dadurch gekennzeichnet, dass das Entwässerungselement (1) ein Wirrgeflecht
(2) und eine das Wirrgeflecht (2) umhüllende Filtermatte (3) aufweist.
Patent DE-102006043772-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ersetzen erdverlegter Altleitungen
Inventor: SCHAUERTE MANFRED
IPC: E21B7/00
Filed: 2006-09-13
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum grabenlosen Ersetzen erdverlegter Altleitungen, bei dem zunächst die
Altleitung mittels eines über
ein Bohrgestänge
vorgetriebenen Bohrwerkzeugs freigelegt, sodann eine Neuleitung
mit dem Bohrgestänge
verbunden wird und anschließend
mit Hilfe eines gemeinsamen Antriebs, jedoch jeweils für sich die Altleitung
aus dem Erdreich gezogen sowie gleichzeitig durch Herausziehen des
Bohrgestänges
eine Neuleitung eingezogen wird.
Patent DE-102006061409-B4 (DE)
Title: Synchronring einer Synchronisiereinrichtung
Inventor: GORODEZKIJ BORIS
IPC: F16D23/04
Filed: 2006-12-23
Granted: 2014-08-07
Abstract: Synchronring (1, 18) einer Synchronisiereinrichtung eines Kraftfahrzeuggetriebes mit einem Ringkörper (2), wobei der Ringkörper (2) mehrere Durchgangsausnehmungen (3) aufweist, und mit einem oder mehreren Reibbelägen (5, 6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkörper (2) einen Käfig bildet und die Reibbeläge (5, 6) in die Durchgangsausnehmungen (3) geclipst sind.
Patent DE-102006061851-B4 (DE)
Title: bSSFP-Anregungssequenz für Gewebe mit langen T2-Zeiten und entsprechende MR-Bildgebungsvorrichtung
Inventor: ASANO KENJI
IPC: A61B5/055
Filed: 2006-12-21
Granted: 2013-01-24
Abstract: HF-Impuls-Anwendungsverfahren, das die Schritte aufweist: Anwenden eines führenden Impulses zur Reduzierung eines Signals mit Komponenten der Frequenzen Ω + ω0 und Ω – ω0, die voneinander durch eine einer Repetitionszeit TR entsprechende Frequenz 2·ω0 (2·ω0 = 1/TR) getrennt sind, wobei eine Magnetresonanzfrequenz der zu messenden Komponente als Ω angenommen ist; und danach Anwenden einer Balanced-SSFP-Impulssequenz (SSFP: ”Steady-State Free Precession”) und sodann Anwenden eines Killer-Impulses auf einer beliebigen Achse.
Patent DE-102007000670-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzvorrichtung
Inventor: MIZOBUCHI TAKESHI
IPC: F02M61/18
Filed: 2007-11-09
Granted: 2010-06-24
Abstract: Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit  einem Einspritzlochausbildungsbauteil (3), das ein Einspritzloch (7) hat, das einen Einspritzlochdurchgang definiert, durch den ein Fluid eingespritzt wird, wobei  eine Strömungsrichtung einer Fluidströmung (A) mit einer großen Strömungsintensität eine Achsrichtung des Einspritzlochs (7) schneidet, wobei die Fluidströmung (A), die die große Strömungsintensität hat, entlang einer stromaufwärtigen Fläche des Einspritzlochausbildungsbauteils (3) strömt und zu einem Einlass des Einspritzlochs (7) gerichtet ist, und  eine Wandlänge des Einspritzlochdurchgangs von dem Einlass des Einspritzlochs (7) zu einem Auslass des Einspritzlochs (7) derart gestaltet ist, dass die Wandlänge L1 eines langen Abschnitts (7a) des Einspritzlochdurchgangs, der an einer stromabwärtigen Seite der Strömungsrichtung der Fluidströmung (A) mit der großen Strömungsintensität positioniert ist, größer als die Wandlänge L2 eines kurzen Abschnitts (7b) des Einspritzlochdurchgangs ist, der an einer stromaufwärtigen Seite der Strömungsrichtung der Fluidströmung (A) mit der großen Strömungsintensität positioniert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Bedingungen 1,5 ≤ L1/D und...
Patent DE-102007008530-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung, nichtflüchtige Speichervorrichtung, Speicherkarte mit einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung und elektrisches Gerät mit einer Speicherkarte
Inventor: VOERCKEL ANDREAS
IPC: H01L27/115
Filed: 2007-02-21
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer nichtflüchtigen Speichervorrichtung durch: Bereitstellen eines Substrats (1) mit Gräben (3) und Mesagebieten (4) und Hilfsstrukturen (5) auf den Mesagebieten (4); Aufbringen einer ersten Isolationsstruktur (13), welche Seitenwände und einen Bodenbereich der Gräben (3) und wenigstens teilweise Seitenwände der Hilfsstrukturen (5) bedeckt; Aufrechterhalten der ersten Isolationsstruktur (13) während nachfolgender Prozessschritte; Aufbringen eines Liners (15) auf der ersten Isolationsstruktur (13); Füllen der Gräben (3) und von Lücken zwischen den Hilfsstrukturen (5) mit einer zweiten Isolationsstruktur (20); und Rückbilden der zweiten Isolationsstruktur (20) auf eine Höhe unterhalb der Oberseite des Liners (15), wobei obere Abschnitte des Liners (15) freigelegt werden und der Teil der ersten Isolationsstruktur (13) im Seitenwandbereich der Hilfsstruktur (15) einen Spacer (21) ausbildet; und Ausbilden von Floating-Gates (19) mindestens teilweise anstelle der Hilfstrukturen (5, 51, 52, 53, 54).
Patent DE-102007019811-B4 (DE)
Title: Schaltung, auf einem Chip aufgebrachte Filterschaltung und System
Inventor: GLAS ALEXANDER
IPC: H03H7/01
Filed: 2007-04-26
Granted: 2014-11-27
Abstract: Schaltung (100; 200) mit: einem Eingangskontakt (110; 210) und einem Ausgangskontakt (212) zum elektrischen Anschließen der Schaltung (100; 200); einem ersten Schaltungselement (130; D1; D11), wobei ein erster Anschluss (132) des ersten Schaltungselements (130; D1; D11) mit dem Eingangskontakt (110; 210) elektrisch gekoppelt ist; und einer ersten Spule (120; L1; L11), die um den Eingangskontakt (110; 210) und das erste Schaltungselement (130; D1; D11) herum angeordnet ist, wobei ein innen liegender Spulenanschluss (122; 322) der ersten Spule (120; L1; L11), der in der ersten Spule (120; L1; L11) angeordnet ist, mit dem Eingangskontakt (110) elektrisch gekoppelt ist, und ein außen liegender Spulenanschluss (124; 324) der ersten Spule (120; L1; L11), der außerhalb der ersten Spule (120; L1; L11) angeordnet ist, mit dem Ausgangskontakt (212) elektrisch gekoppelt ist, wobei das erste Schaltungselement (130; D1; D11) eine ESD-Diode zum Schutz der Schaltung (100; 200) vor elektrostatischer Entladung ist.
Patent DE-102007024690-B4 (DE)
Inventor: HOPPE UDO
IPC: H01R4/48
Filed: 2007-05-25
Granted: 2009-06-04
Abstract: An electric connection clamp or terminal clamp for connecting a terminal conductor has a clamp spring and a metal part. The clamp spring has a clamp limb and a contact limb, a recess for introducing the electric conductor being formed in said contact limb. The clamp limb and the contact limb are curved in such a manner that the end of the clamp limb penetrates through the recess. The end of the clamp limb and the contact limb form a spring force clamping connection for the conductor that is to be connected. The ends of the limbs each have a securing section and the securing section of the contact limb extends counter to the direction of introduction of the conductor through the recess.
Patent DE-102007041159-B4 (DE)
Title: Klinkenvorrichtung
Inventor: INOUE JIRO
IPC: E05B81/76
Filed: 2007-08-30
Granted: 2015-12-17
Abstract: Klinkenvorrichtung (10), umfassend: einen Klinkenmechanismus (20), der an einem Fahrzeugkörper (1) oder an einem Türkörper (2) angeordnet ist und den Türkörper (2) in einem halb geschlossenen Zustand oder in einem vollständig geschlossenen Zustand in Bezug auf den Fahrzeugkörper (1) hält, wobei der Klinkenmechanismus (20) eine Klinke (21) und eine Sperrklinke (22) umfasst, die mit der Klinke (21) durch eine Eingriffsoperation in Eingriff kommt, um einen Eingriffszustand aufrechtzuerhalten, und die den Eingriffszustand durch eine Entkopplungsoperation löst; einen Öffnungshebel (30), der mit einem an dem Türkörper (2) vorgesehenen Betätigungsgriff (3, 4) verbunden und drehbar angeordnet ist, um eine Türöffnungsoperation durch eine Öffnungsoperation des Betätigungsgriffs (3, 4) durchzuführen, und der den halb geschlossenen Zustand oder den vollständig geschlossenen Zustand, der durch den Klinkenmechanismus (20) gehalten wird, durch die Türöffnungsoperation löst; eine Löseunterstützungseinheit (50), die durch die Öffnungsoperation des Betätigungsgriffs (3, 4) angesteuert wird und das Lösen des halb geschlossenen Zustands oder des vollständig geschlossenen Zustands des Türkörpers (2) durch den Öffnungshebel (30) unterstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (21) drehbar an dem Fahrzeugkörper (1) oder dem Türkörper (2) angeordnet ist, um eine Öffnungsoperation und eine Schließoperation durchzuführen, und konstant in Richtung der Öffnungsoperation mit Hilfe einer Spanneinheit vorgespannt ist, und die Schließoperation gegen eine Spannkraft durchführt, die durch die Spanneinheit bei der Schließoperation des Türkörpers (2) erzeugt wird, wobei sie mit einer Gegenplatte (S) in Eingriff kommt, die an dem anderen des Fahrzeugkörpers (1) und des Türkörpers (2) angeordnet ist, und die Sperrklinke (22) drehbar angeordnet ist, um die Eingriffsoperation und die Entkopplungsoperation durchzuführen; die Löseunterstützungseinheit (50) ein Hebelelement (51) umfasst, das mit der Klinke (21) in dem Eingriffszustand in Kontakt ist und die Klinke (21) in Richtung der Schließoperation übermäßig dreht, wodurch der Eingriffszustand zwischen der Klinke (21) und der Sperrklinke (22) während der Zeitdauer von der Öffnungsoperation des Betätigungsgriffs (3, 4) zu der Entkopplungsoperation der Sperrklinke (22) gelöst wird; wobei ein Teil der Umfangsfläche des Hebelelements (51) im Wesentlichen flach ausgebildet ist und die anderen Teile der Umfangsfläche eine bogenförmige Form aufweisen; und die Klinkenvorrichtung (10) eine Ladeeinrichtung (60) ...