baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115382-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung gasgefüllter Mikroblasen
Inventor: DIERKSHEIDE UWE
IPC: B01F3/04
Filed: 2015-09-11
Granted: 2016-10-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Erzeugung gasgefüllter Mikroblasen, umfassend – wenigstens eine Düse (10) mit einem zentralen Primärgas-Kanal (20), einem den Flüssigkeits-Kanal (22) und einem Sekundärgas-Kanal (24), wobei alle Fluid-Kanäle (20, 22, 24) in einer gemeinsamen Kammer (16) mit einer zentralen Auslassöffnung (18) münden, – eine Primärgas-Leitung, zur Leitung eines Primärgases, von einer Primärgas-Quelle zu dem Primärgas-Kanal (20), – eine Sekundärgas-Leitung, zur Leitung eines Sekundärgases, von einer Sekundärgas-Quelle zu dem Sekundärgas-Kanal (20), – eine Flüssigkeits-Leitung, zur Leitung einer Flüssigkeit, von einer Flüssigkeits-Quelle zu dem Flüssigkeits-Kanal (20), und – Druckerzeugungsmittel zur Erzeugung eines das jeweilige Fluid in Richtung des jeweils zugeordneten Fluidkanals (20, 22, 24) beaufschlagenden Drucks, Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Mehrzahl von N Düsen (10) primärgasseitig, sekundärgasseitig und flüssigkeitsseitig parallelgeschaltet sind, indem jede Fluidleitung einen allen N Düsen zugeordneten, gemeinsamen Leitungsabschnitt (262, 282, 302) aufweist, von dem zu jeder der N Düsen (10) jeweils ein düsenindividueller Leitungsabschnitt (263, 283, 303) abzweigt, wobei jeder düsenindividuelle Leitungsabschnitt (263, 283, 303) so gestaltet ist, dass der bei bestimmungsgemäßem Betrieb für den in ihm auftretenden Druckabfall gilt: DP ≥ 5 × (dP + ΔP).
Patent DE-102016000667-B3 (DE)
Title: Luftkanal für ein Kraftfahrzeug und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: KRÄUTER THOMAS
IPC: B60H1/26
Filed: 2016-01-22
Granted: 2017-02-09
Abstract: Luftkanal (1) für ein Kraftfahrzeug (11) zum Führen eines Luftstroms (5, 9, 10) mit einem Luftkanalgehäuse (2), wenigstens einer Eintrittsöffnung (3) und wenigstens einer Austrittsöffnung (4) für den durch ihn geführten Luftstrom (9, 10), wobei im Luftkanal (1) eine röhrenförmige Faltstruktur (6) angeordnet ist, die sich über zumindest einen Teil der Länge des Luftkanals erstreckt und mit wenigstens einem Ende (7) luftdicht mit dem umliegenden Luftkanal (1) verbunden ist.
Patent DE-102016204724-B3 (DE)
Title: Anordnung eines Unterfahrschutzes an einem Vorderwagen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ENDTER CHRISTIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-03-22
Granted: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Unterfahrschutzes (26) an einem Vorderwagen (12) eines Kraftfahrzeuges (10), wobei sich der Unterfahrschutz (26) in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet mindestens von einem Stoßfängerquerträger (18) bis zu einem Montageträger (14) erstreckt und wobei der Unterfahrschutz (26) gegenüber dem Montageträger (14) in einem hinteren Befestigungsbereich (28) festgelegt ist und wobei der Unterfahrschutz (26) in einem vorderen Befestigungsbereich (32) gegenüber einem Element des Kraftfahrzeuges (10) festgelegt ist. An einem in Fahrzeughochrichtung betrachtet über dem Unterfahrschutz (26) angeordneten Nachbarelement (22) und/oder an dem Unterfahrschutz (26) in einem in Fahrzeuglängsrichtung betrachtet zwischen dem vorderen Befestigungsbereich (32) und dem hinteren Befestigungsbereich (28) liegenden Mittelbereich (38) ist mindestens ein Mitnahmeschutzelement (40) derart ausgebildet, dass eine Relativbewegung zwischen Nachbarelement (22) und Unterfahrschutz (26) in Fahrzeuglängsrichtung bei im Mittelbereich (38) angreifenden, in Fahrzeuglängsrichtung wirkenden Kräften zumindest in eine Richtung vermieden oder begrenzt wird.
Patent DE-102017110258-B3 (DE)
Title: Chemisches Analysegerät mit einer Mediumaufbereitungseinheit und Mediumaufbereitungseinheit
Inventor: EICHELBERG ROLF
IPC: G01N30/68
Filed: 2017-05-11
Granted: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chemisches Analysegerät (1) zur Analyse eines Mediums, mit einer Mediumaufbereitungseinheit (2), wobei die Mediumaufbereitungseinheit (2) eine Mediumführungseinrichtung (3) zum Führen des Mediums, eine Temperiereinrichtung (4) zum Temperieren des Mediums und eine Energieversorgungseinheit (5) zum Beaufschlagen der Temperiereinrichtung (4) mit elektrischer Leistung aufweist, und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (6) zum Ansteuern der Mediumaufbereitungseinheit (2) und zum Auswerten von Eigenschaften der Mediumaufbereitungseinheit (2) beschreibenden Messdaten.Die Aufgabe, ein chemisches Analysegerät (1) anzugeben, bei dem ein Temperieren des Mediums auf vereinfachte und effizientere Art und Weise als im Stand der Technik bekannt, ermöglicht ist, ist dadurch gelöst, dass die Mediumführungseinrichtung (3) aus einem elektrisch isolierenden Material ausgebildet ist, dass die Temperiereinrichtung (4) als eine metallische Beschichtung (7) auf der Außenseite (8) der Mediumführungseinrichtung (3) gebildet ist, wobei die Energieversorgungseinheit (4) die metallische Beschichtung (4) zum Erzeugen einer Temperatur mit elektrischer Leistung beaufschlagt.
Patent DE-102018103408-B3 (DE)
Title: Integrierte schaltung und verfahren zum verarbeiten eines codierten nachrichtenworts
Inventor: GÖTTFERT RAINER
IPC: H03M13/15
Filed: 2018-02-15
Granted: 2019-05-02
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine integrierte Schaltung beschrieben, die einen Empfänger, eingerichtet zum Empfangen eines Nachrichtenworts und eine integrierte Hardware-Decodierschaltung aufweist. Die Hardware-Decodierschaltung weist eine Berechnungseinheit, die eingerichtet ist, ein Syndrom des Nachrichtenworts gemäß einem vorgegebenen BCH-Code zu berechnen, wobei das Syndrom ein oder mehrere Syndrom-Bestandteile in einem Erweiterungskörper eines Primkörpers aufweist, einen Logarithmierer, der eingerichtet ist, einen Logarithmus jedes der ein oder mehreren Syndrom-Bestandteile zu ermitteln, eine Arithmetik-Schaltung, die eingerichtet ist, einen Logarithmus jeder von ein oder mehreren Nullstellen des Error-Locator-Polynoms des BCH-Codes basierend auf den Logarithmen der ein oder mehreren Syndrom-Bestandteile zu ermitteln und eine Bit-Inverter-Schaltung auf, die eingerichtet ist, die ein oder mehreren Bits des Nachrichtenworts, deren Stellen durch die Logarithmen der ein oder mehreren Nullstellen des Error-Locator-Polynoms angegeben werden, zu invertieren. Die integrierte Schaltung weist ferner eine Datenverarbeitungsschaltung auf, die eingerichtet ist, das von der Bit-Inverter-Schaltung verarbeitete Nachrichtenwort weiterzuverarbeiten.
Patent DE-102020126881-B3 (DE)
Title: Chipkartenkörper, Verfahren zum Bilden eines Chipkartenkörpers und Chipkarte
Inventor: PACHLER WALTHER
IPC: G06K19/077
Filed: 2020-10-13
Granted: 2021-11-18
Abstract: Chipkartenkörper (300), aufweisend• eine Metallplatte (106) mit mindestens einem Schlitz (228), die einen Stromflusspfad auf der Metallplatte (106) definiert sowie mit einem Kopplungsbereich zum Aufnehmen eines Chips mit einer Antenne, wobei der Kopplungsbereich zum induktiven Koppeln der Metallplatte (106) mit der Antenne des Chips eingerichtet ist;• eine Dielektrikumschicht (330), die auf der Metallplatte (106) angebracht ist; und• eine auf einer der Metallplatte (106) entgegengesetzten Seite der Dielektrikumschicht (330) angebrachte elektrisch leitfähige Schicht (334);• mindestens eine elektrisch leitende Kopplung (332) zwischen der Metallplatte (106) und der elektrisch leitfähigen Schicht (334);• wobei die Metallplatte (106), die Dielektrikumschicht (330) und die elektrisch leitfähige Schicht (334) einen Kondensator bilden;• wobei die elektrisch leitfähige Schicht (334) einen Haupt-Kondensatorbereich (334H) und mindestens einen Abstimmbereich (334E) aufweist, und• wobei der mindestens eine Abstimmbereich (334E) mit dem Haupt-Kondensatorbereich (334H) nur mittels eines schmalen Verbindungsbereichs (334V) verbunden ist, so dass der Abstimmbereich (334E) mittels Durchtrennens des Verbindungsbereichs (334V) vom Haupt-Kondensatorbereich (334H) trennbar ist.
Patent DE-102020129503-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zufuhr schütt- beziehungsweise rieselfähiger Nahrung
Inventor: SPITLBAUER DANIEL
IPC: B65D83/06
Filed: 2020-11-09
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Zufuhr schütt- oder rieselfähiger Nahrung. Die Vorrichtung (2) umfasst einen gewinkelten Aufnahmeraum (2) zur Aufnahme der zuzuführenden Nahrung. Der Aufnahmeraum (2) weist einen ersten Abschnitt (2a) mit einer ersten Öffnung (3a) zur Aufnahme der Nahrung und einen mit dem ersten Abschnitt (2a) an dessen der erste Öffnung (3a) gegenüberliegendem Ende verbundenen zweiten Abschnitt (2b) auf. Hierbei hat der zweite Abschnitt (2b) an seinem der Verbindung mit dem ersten Abschnitt (2a) gegenüberliegenden Ende eine zweite Öffnung (3b) zur Abgabe von im Aufnahmeraum (2) befindlicher Nahrung. Der erste Abschnitt (2a) und der zweite Abschnitt (2b) bilden zueinander einen Winkel im Bereich von 90° - 150 °, vorzugsweise 105° - 135 °.
Patent DE-102021125380-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/14
Filed: 2021-09-30
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1), die ein Abgas erzeugendes Antriebsaggregat (2) sowie eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) zur Nachbehandlung des Abgases aufweist, wobei eine Zusammensetzung eines zum Betreiben des Antriebsaggregats (2) verwendeten Kraftstoff-Luft-Gemischs zumindest zeitweise mittels einer Lambdaregelung anhand eines ersten Messwerts einer stromaufwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) angeordneten ersten Lambdasonde (5) und anhand eines zweiten Messwerts einer stromabwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) angeordneten zweiten Lambdasonde (6) bestimmt wird. Dabei ist vorgesehen, dass zum Einstellen eines Sauerstofffüllstands eines Sauerstoffspeichers der Abgasnachbehandlungseinrichtung (4) auf einen Sollfüllstand nach einem Auftreten eines Werts des zweiten Messwerts, der einem Randwert eines den Sollfüllstand aufnehmenden Füllstandsbereichs entspricht, die Zusammensetzung derart eingestellt wird, dass sich der Sauerstofffüllstand um eine Vorsteuersauerstoffmenge in Richtung des Sollfüllstands verändert, anschließend während eines Regelungszeitraums die Zusammensetzung mittels der Lambdaregelung ermittelt wird, bis der zweite Messwert zumindest innerhalb einer unvermeidbaren Toleranz gleich einem dem Sollfüllstand entsprechenden Sollwert ist und schließlich die Vorsteuersauerstoffmenge um einen während des Regelungszeitraums ermittelten Sauerstoffbilanzwert korrigiert wird.
Patent DE-102022002769-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Prädiktion einer Bewegung eines Verkehrsteilnehmers
Inventor: SCHMIDT JULIAN
IPC: B60W40/04
Filed: 2022-07-29
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prädiktion einer Bewegung eines Verkehrsteilnehmers (V1 bis Vm) in einer Fahrzeugumgebung, wobei eine Umgebung des Verkehrsteilnehmers (V1 bis Vm) in Form einer Rasterkarte (RK) mit einer vorgegebenen Anzahl von Rasterzellen dargestellt wird, die Rasterkarte (RK) einem künstlichen neuronalen Netzwerk (2) als Eingangsinformation zugeführt wird und mittels des neuronalen Netzwerks (2) aus der Eingangsinformation eine Trajektorie (T1 bis Tn) des Verkehrsteilnehmers (V1 bis Vm) prädiziert wird. Erfindungsgemäß wird zu einer Skalierung eines Darstellungsbereichs (DB) der Rasterkarte (RK) ein Maßstab der Rasterzellen in Abhängigkeit einer Geschwindigkeit des Verkehrsteilnehmers (V1 bis Vm) dynamisch skaliert, wobei mittels der Rasterkarte (RK) bei einer hohen Geschwindigkeit des Verkehrsteilnehmers (V1 bis Vm) ein größerer Bereich der Umgebung des Verkehrsteilnehmers (V1 bis Vm) als bei einer geringen Geschwindigkeit dargestellt wird.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung einer in einem solchen Verfahren prädizierten Bewegung eines Verkehrsteilnehmers (V1 bis Vm) in einer Fahrzeugumgebung zum Betrieb einer automatisierten Fahrzeugfunktion.
Patent DE-102022131486-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen eines Kabels und Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung
Inventor: BERGER JULIAN
IPC: H02G3/22
Filed: 2022-11-29
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Durchführen eines Kabels, insbesondere Kabeldurchführung, durch eine Wandung und/oder entlang einer Halterung zum Halten des Kabels, welche ein erstes Befestigungselement umfasst, insbesondere ein Flanschelement, zum Befestigen des Kabels an der Wand und/oder der Halterung und an einer ersten von zwei Seiten der Wandung und/oder Halterung, sowie ein zweites Befestigungselement, insbesondere ein Bodykit, welches auf der ersten Seite in kraftschlüssigem Kontakt mit dem Flanschelement steht und durch die Wandung und/oder der Halterung hindurch bis auf die zweite Seite der Wandung und/oder Halterung reicht und führbar ist, sodass das zweite Befestigungselement an der zweiten Seite mit einem Befestigungsbereich von der Wand weg ragt, und einem Gegendruckelement, insbesondere einer Gegenmutter, welche mit dem Befestigungsbereich in kraftschlüssigem Kontakt bringbar ist, sodass die Wand und/oder die Halterung entlang Ihrer Dickenrichtung zwischen der Gegenmutter und dem ersten und/oder zweiten Befestigungselement einklemmbar ist, wobei das Kabel sowohl durch das erste Befestigungselement, das zweite Befestigungselement als auch durch die Gegenmutter hindurch führbar ist, wobei eine der Wand und/oder der Halterung zugewandte Fläche des ersten Befestigungselements zumindest stellenweise mit zumindest einem Kunststoff gebildet ist, um eine staub- und/oder wasserdichte Verbindung zwischen dem ersten Befestigungselement und der Wandfläche an der ersten Seite der Wand zu erzeugen.
Patent DE-4041636-B4 (DE)
Title: Berstscheibe
Inventor: PENNO BERNHARD
IPC: F16K17/40
Filed: 1990-12-22
Granted: 2010-11-04
Abstract: Dreiteilige Berstscheibe, die im Oberteil mehrere durch das Oberteil durchgehende Einschnitte aufweist, wobei Einschnitte (5) vorhanden sind, die in Umfangsrichtung und konzentrisch zu einer äußeren Einfassungskonstruktion (4) der Berstscheibe verlaufen sowie weitere Einschnitte (6) von den Endpunkten der Einschnitte (5) jeweils in Richtung auf den Mittelpunkt der Berstscheibe (radial) verlaufen, so dass die Einschnitte (5) und die weiteren Einschnitte (6) insgesamt auf einem gedachten, annähernd gleichseitigen Dreieck liegen, dessen Basis jedoch kreisbogenförmig gekrümmt ist, wobei jedoch die radialen weiteren Einschnitte (6) nicht bis zum Mittelpunkt der Berstscheibe hin eingeschnitten sind, wobei zwischen den weiteren radial verlaufenden Einschnitten (6) gebildete Stege des Oberteils der Berstscheibe teilweise mit Einfräsungen (7) versehen sind, deren Anordnung beziehungsweise Einschnitttiefe so gewählt ist, dass diese beim Erreichen eines bestimmten Ansprechdrucks aufplatzen, wobei mindestens ein Steg (9) ohne Einfräsungen vorgesehen ist, so dass beim Aufplatzen der Berstscheibe dieser Steg (9) ein Scharnier bildet.
Patent DE-4220228-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Unterdrückung schmalbandiger Störsignale
Inventor: FORM THOMAS
IPC: H04B1/10
Filed: 1992-06-20
Granted: 2004-10-14
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Unterdrückung
schmalbandiger Störsignale
beim Empfang von frequenzmodulierten Signalen, insbesondere in einem
Autoradio, wobei Zwischenfrequenzsignale um eine von der Frequenz
des jeweiligen Signals abhängige
Umsetzfrequenz umgesetzt und über
ein Kerbfilter geleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur
Steuerung der Umsetzfrequenz ein steuerbarer Oszillator (12) vorgesehen
ist, der in einem Suchlauf nach der Frequenz des Störersignals den
gesamten für
die Umsetzfrequenz erforderlichen Frequenzbereich durchläuft und
in einem nach Auffinden der Störfrequenz
eingeschalteten Regelbetrieb auf die Umsetzfrequenz geregelt wird.
Patent DE-4234981-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalleinrichtung
Inventor: YANO YUICHI
IPC: G02F1/13
Filed: 1992-10-16
Granted: 2004-06-09
Abstract: Flüssigkristalleinrichtung, umfassend  ein Paar transparenter Träger (1),  transparente leitfähige Filme (2), die jeweils auf den inneren Oberflächen der transparenten Träger (1) angeordnet sind, und  eine ein Flüssigkristallmaterial (3) in Hohlräumen enthaltende Halterungseinrichtung (4), welche zwischen den leitfähigen Filmen (2) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, daß der durchschnittliche Brechungsindex (n a ) des Flüssigkristallmaterials (3), der Brechungsindex (n b ) der Halterungseinrichtung (4), die Gesamtoberlfäche (S) [μm –1 ] der Hohlräume und der Abstand (t) [μm] zwischen den transparenten leitfähigen Filmen (2) der folgenden Gleichung genügen:,  |n a  – n b |× S × t ≥ 4,2.
Patent DE-4322210-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erzeugen von Druckgas
Inventor: SCHLOSSARCZYK HEINRICH
IPC: F04B49/02
Filed: 1993-07-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: Einrichtung
zum Erzeugen von Druckgas mit folgenden Merkmalen:  a) Es ist
ein von einer Antriebseinrichtung antreibbarer Verdichter mit einem
Verdichtungsraum (25), einem Saugraum (10) und einem Druckraum (6)
vorgesehen, wobei der Verdichtungsraum (25) mit dem Saugraum (10) über ein
Saugventil (21, 12, 54) und mit dem Druckraum (6) über ein Druckventil
(3) verbindbar ist;  b) der Druckraum (6) ist über einen
Druckmittelanschluss (4) und eine Druckmittelleitung (5) mit einem,
insbesondere als Druckluft-Vorratsbehälter (44) ausgebildeten Verbraucher
verbindbar;  c) es ist eine Einrichtung (23, 51) vorgesehen,
welche die Verdichter-Förderung
unterbricht, wenn der verbraucherseitige Druck einen vorbestimmte
Höhe errreicht
hat;  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  d) es
ist eine Sensierungseinrichtung (26) mit einem Steuerausgang (38)
vorgesehen, die so ausgebildet ist, dass sie am Steuerausgang (38)
ein Steuersignal erzeugt, wenn der Druck im Druckraum (6) oder im
Verdichtungsraum (25) oder die Betriebstemperatur in oder an einem
vorbestimmten Teil des...
Patent DE-4436673-B4 (DE)
Title: Automatische, zum Trocknen eingerichtete Waschmaschine
Inventor: HILDEBRAND GERALD
IPC: D06F39/02
Filed: 1994-10-13
Granted: 2007-02-08
Abstract: Automatische,
von vorn beschickbare Waschmaschine, die eine mehrkammerige Waschmittel-Einspüleinrichtung
(7) mit einer Waschmittel-Zuführungsleitung
(9) in den unteren Teil des Laugenbehälters (2) enthält, der
am tiefsten Punkt mit einem Laugenabfluss (3) verbunden ist, und
die ferner zum Trocknen eingerichtet ist und dazu einen geschlossenen
Umluftkreis (2, 9, 10, 11, 12) besitzt, in den ein aus dem Laugenbehälter (2)
führender
Abluftkanal (9) mit Kondensationseinrichtung, ein Gebläse (10),
ein Heizungskanal (11) und ein in einen Zuluftstutzen zur Einfüllöffnung (13)
des Laugenbehälters
(2) mündender
Zuluftkanal (12) einbezogen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der
Abluftkanal und die Waschmittel-Zuführungsleitung dasselbe Bauteil
(9) darstellen und die entfeuchtete Abluft (24) außerhalb
der Kammern (28, 29, 30) durch die Waschmittel-Einspüleinrichtung
(7) zum räumlich
hinter der Waschmittel-Einspüleinrichtung
angeordneten Gebläse
(10) geführt
ist.
Patent DE-10010909-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen und Lösen einer Bremse
Inventor: ZIMMERMANN ACHIM
IPC: B60T13/66
Filed: 2000-03-06
Granted: 2010-07-15
Abstract: Feststellbremse für einen Personenkraftwagen (PKW) mit einer Bremse und einem Sensor, der die Geschwindigkeit des PKW erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass bei stehendem PKW und Betätigung der Bremse über einen vorbestimmten Druckpunkt hinaus die Bremse festgestellt ist.
Patent DE-10022373-B4 (DE)
Title: Verriegelungs- und Betätigungseinheit für seitliche Auslegerverriegelung
Inventor: RICHTER FRANK
IPC: B66C23/88
Filed: 2000-05-08
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verriegelung
für Teleskopschüsse, insbesondere
für einen
Mobilkranausleger, mit einem linear verschiebbaren Verriegelungsbolzen
(14) zum Verbinden und Lösen
eines inneren Teleskopschusses (18) und eines äußeren Teleskopschusses, wobei
der Verriegelungsbolzen (14) in seiner ausgefahrenen Stellung vorgespannt
gehalten wird und mittels einer Drehbetätigung (7) aus seiner ausgefahrenen
Stellung in seine eingefahrene Stellung verschoben wird, dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
Verriegelungsbolzen in dem inneren Teleskopschuss (18) gelagert
ist und in seiner ausgefahrenen Stellung in den äußeren Teleskopschuss hinein
ragt,  – der
Verriegelungsbolzen (14) über
ein Verbindungselement (10) mit der Drehbetätigung (7) verbunden oder verbindbar
ist, und dass  – das
Verbindungselement (10) eine spiralförmige Kurvenführung (10)
aufweist oder von einer spiralförmigen
Kurvenführung
(10) gebildet wird.
Patent DE-10027950-B4 (DE)
Title: Wäßrige Suspension nanopartikulärer Lichtschutzfilter, Verfahren zu ihrer Herstellung sowie deren Verwendung und Zubereitungen
Inventor: ROTH MARCEL
IPC: A61K8/19
Filed: 2000-06-08
Granted: 2007-05-03
Abstract: Wäßrige, mindes
tens einen wasserlöslichen
Lichtschutzfilter in gelöster
Form enthaltende Suspension fester Teilchen von öllöslichen Lichtschutzfiltern,
wobei die Teilchen einen mittleren Durchmesser im Bereich von 10
bis 500 nm haben und mindestens einen Lichtschutzfilter und mindestens
ein Oberflächenmodifikationsmittel
enthalten, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil des wasserlöslichen
Lichtschutzfilters als Bestandteil der festen nanopartikulären Lichtschutzfilterteilchen
vorliegt.
Patent DE-10028885-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen des in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine auftretenden Brennraumdrucks
Inventor: JESCHKE JENS
IPC: G01L23/22
Filed: 2000-06-10
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zum Erfassen des in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine auftretenden Brennraumdrucks, wobei mit Hilfe von Sensormitteln (3) eine durch einen in dem Brennraum (1) ablaufenden Verbrennungsvorgang hervorgerufene Bewegung des Brennraumgehäuses gemessen und aus dem Messsignal der Sensormittel (3) eine Aussage über den im Brennraum (1) auftretenden Brennraumdruck abgeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der anhand des Messsignals der Sensormittel (3) ermittelte Brennraumdruck mit dem tatsächlich in dem Brennraum (1) während eines Verbrennungsvorgangs auftretenden Brennraumdruck verglichen und davon abhängig ein entsprechendes Korrektursignal erzeugt wird, und dass anschließend das Messsignal der Sensormittel (3) gemäß dem Korrektursignal korrigiert wird und das somit korrigierte Messsignal der Sensormittel (3) für die Gewinnung der Aussage über den Brennraumdruck verwendet wird.
Patent DE-10036601-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: MAYER WERNER
IPC: F16H59/00
Filed: 2000-07-27
Granted: 2009-01-15
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung eines Kraftfahrzeuggetriebes mit  – einem
Bedienelement- und Getriebesteuergeräteteil (2, 3; 8) und  – einem
oder mehreren, vom Bedienelement- und Getriebesteuergeräteteil angesteuerten
Aktoren (4) zur Getriebebetätigung,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – der
oder die Aktoren als mechatronische Aktoren (4) ausgebildet sind
und über
einen eigenständigen
Getriebe-Datenbus (1) mit dem Bedienelement- und Getriebesteuergeräteteil (1,
2; 8) in Verbindung stehen, der als Gateway zu wenigstens einem
weiteren fahrzeugseitigen Datenbus (5) fungiert.
Patent DE-10064606-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer Aktuator
Inventor: KLIEM HERBERT
IPC: H01L41/083
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-04-01
Abstract: Piezoelektrischer Aktuator, mit einer aus einem piezoelektrischen Material bestehenden ebenen Schicht, die auf der einen Seite von einer ersten Elektrode vollständig und auf der anderen Seite von einer zweiten Elektrode nur teilweise bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem nicht nach außen reichenden Rand der zweiten Elektrode und dem Piezoelektrikum eine aus einem Dielektrikum mit geringer Dielektrizitätszahl bestehende Schicht eingefügt ist.