baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10296269-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Aufzüge
Inventor: SAKAI MASAYA
IPC: B66B1/30
Filed: 2002-12-09
Granted: 2019-12-24
Abstract: Steuervorrichtung für einen Aufzug, wobei in dem Aufzug eine Winde ein Seil mit einem Gegengewicht aufweist, welches mit einer Aufzugskabine verbunden und mittels eines Elektromotors angetrieben ist, der von einem Wechselrichter mit elektrischem Strom versorgt wird, welche Folgendes aufweist:- eine Einheit (2) zum Erfassen der Kabinenlast (m2), welche das Gewicht der Kabine (7) zur Personenbeförderung als Kabinenlast (m2) misst;- eine Einheit (1) zum Einstellen der Etage für den nächsten Halt, welche eine nächste Halteetage einstellt; und- eine Einheit (3) zum Erzeugen eines Musters (v) für die Kabinengeschwindigkeit (v0 - v7), welche anhand der Kabinenlast (m2), die von der Einheit (2) zum Erfassen der Kabinenlast (m2) ermittelt wird, und anhand der nächsten Halteetage, die von der Einheit (1) zum Einstellen der Etage für den nächsten Halt eingestellt wird, ein Muster (v) für die Kabinengeschwindigkeit (v0 - v7) berechnet, mit welchem die Aufzugkabine (7) zur Personenbeförderung innerhalb eines zulässigen Antriebsbereichs des Elektromotors in kürzester Zeit die nächste Halteetage erreicht; dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (3) zum Erzeugen eines Musters (v) für die Kabinengeschwindigkeit (v0 - v7) dazu konfiguriert ist, einen Bearbeitungsschritt (24) zum Einstellen von Beschränkungsbedingungen durchzuführen, bei dem eine Obergrenze für die höchstmögliche Geschwindigkeit der Kabine (7) bestimmt wird, wobei die Obergrenze für die höchstmögliche Geschwindigkeit der Kabine (7) auf einen Wert gesetzt wird, der größer ist als eine Geschwindigkeit der Kabine (7), die aus der höchstmöglichen Drehzahl des Elektromotors abgeleitet wird.
Patent DE-10304272-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Klimatisieren des Innenraumes eines Fahrzeuges
Inventor: KRAUSE ROBERT
IPC: F24F11/04
Filed: 2003-02-03
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zum Klimatisieren des Innenraumes eines Fahrzeuges, insbesondere
eines Straßenbahnfahrzeuges
mit folgenden Merkmalen:  – mittels
eines Klimagerätes
wird wahlweise ein gekühlter oder
ein erwärmter
Luftstrom erzeugt und  – über durch
eine Regeleinrichtung regelbare Klappen einem ersten Kanalsystem
mit Zuströmöffnungen
im Bereich der Decke des Innenraumes und  – einem zweiten Kanalsystem
mit Zuströmöffnungen
im Bereich des Bodens des Innenraumes zugeführt, wobei  – die Stellungen
der Klappen in Abhängigkeit
von der Außentemperatur
so geregelt werden, dass  – bei
hoher Außentemperatur
zum Kühlen
mehr als die Hälfte
des gekühlten
Luftstromes durch das erste Kanalsystem geführt wird,  – bei niedriger
Außentemperatur
zum Heizen mehr als die Hälfte
des erwärmten
Luftstromes durch das zweite Kanalsystem geführt wird.
Patent DE-10305124-B4 (DE)
Title: Satz von Teilkörpern zur Bildung eines Gebläserades
Inventor: IIDA GIICHI
IPC: B29C45/26
Filed: 2003-02-07
Granted: 2010-11-25
Abstract: Satz von Teilkörpern zur Bildung eines Kunstharz-Gebläserades für ein Gebläse durch ein Hohlkörper-Spritzgussverfahren,  wobei das Gebläserad (2) einstückig einen runden Basisteil (6), einen ringförmigen Deckelteil mit einer Lufteinlassöffnung (5) in seiner Mitte und eine Vielzahl von Schaufeln aufweist, die sich radial zwischen dem runden Basisteil (6) und der Innenfläche des Deckelteils erstrecken, um eine Vielzahl von radialen Luftdurchgängen (P) zwischen den nebeneinander liegenden Schaufeln zu bilden,  wobei der Satz der Teilkörper (3, 4) umfasst:  einen ersten Teilkörper (3), der den runden Basisteil (6) und eine Vielzahl von Schaufelelementen (8) umfasst, die jeweils wesentliche Teile der Schaufel sind; und  einen zweiten Teilkörper (4), der die Innenfläche des Deckelteils bildet und eine Außenfläche auf der gegenüberliegenden Seite von dem ersten Teilkörper (3) hat,  wobei die Außenfläche des zweiten Teilkörpers (4) mit einer Vielzahl von Hohlräumen (R) ausgebildet ist, die sich jeweils radial in Ausrichtung mit dem entsprechenden...
Patent DE-10305773-B4 (DE)
Title: Modul zum Anschluß wenigstens eines Sensors oder eines Aktors an eine oder zwei Busleitungen oder zum Verbinden zweier Busleitungen miteinander
Inventor: STRAUSS MICHAEL
IPC: H01R4/24
Filed: 2003-02-11
Granted: 2005-05-04
Abstract: Modul
zum Anschluß wenigstens
eines Sensors oder eines Aktors an eine Busleitung (2) mittels in
einem Kontaktträger
(3) angeordneten Kontaktelementen (4), mit einem eine runde Grundfläche aufweisenden
Gehäuse,
wobei das Gehäuse
ein erstes Gehäuseteil (8)
und ein zweites Gehäuseteil
(9) aufweist,  wobei das erste Gehäuseteil (8) ein Gewinde (10)
aufweist und im dem dem zweiten Gehäuseteil (9) zugewandten Bereich
des ersten Gehäuseteils
(8) eine sich in Längsrichtung
der anzuschließenden
Busleitung (2) erstreckende Ausnehmung (12) zur Aufnahme der Busleitung
(2) ausgebildet ist und  wobei das zweite Gehäuseteil
(9) ein zu dem Gewinde (10) korrespondierendes Gewinde (11) und
einen Druckkörper (17)
aufweist, der zur Auflage der Busleitung (2) dient,  so daß beim Verschrauben
des ersten Gehäuseteils
(8) mit dem zweiten Gehäuseteil
(9) die Kontaktelemente (4) in die Busleitung (2) eindringen und
die Adern (7) der Busleitung (2) kontaktieren,  dadurch gekennzeichnet,  daß ein Abdichtelement
(19) zwischen dem ersten...
Patent DE-10321109-B4 (DE)
Title: Leckagekompensierungsanordnung in einer Steuereinrichtung für ein vollhydraulisches Lenksystem
Inventor: PORSKROG BENDT
IPC: B62D5/093
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-12-08
Abstract: Leckagekompensierungsanordnung in
einer Steuereinrichtung für
ein vollhydraulisches Lenksystem mit einer Versorgungsanschlußanordnung,
die einen Hochdruckanschluß und
einen Niederdruckanschluß aufweist,
einer Arbeitsanschlußanordnung,
die zwei Arbeitsanschlüsse
aufweist, einem Steuerabschnitt zwischen der Versorgungsanschlußanordnung
und der Arbeitsanschlußanordnung,
einem Steuerelement zur Betätigung des
Steuerabschnitts, einem Lenkorgan und einem Hilfsfluidpfad mit einer
Ventileinrichtung, durch den Hydraulikflüssigkeit zuführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Ventileinrichtung (A6, A7, K) des Hilfsfluidpfades (12) durch das
Steuerelement (2) betätigbar
ist und der Hilfsfluidpfad (12) einen Eingang, der mit einem Ausgang
eines Prioritätsventils
(PV) oder einer Pumpe (P) direkt verbunden ist, und einen Ausgang
aufweist, der mit der Arbeitsanschlußanordnung verbunden ist.
Patent DE-10323605-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHLECHT WERNER P
IPC: B60R21/06
Filed: 2003-05-20
Granted: 2007-03-01
Abstract: Schutzvorrichtung
für einen
Laderaum eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Flächengebilde,
das alternativ in eine etwa vertikale Schutzposition oder in eine
etwa horizontale Schutzposition überführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (6, 7; 6a, 7a, 10; 4b, 11) zum
Verändern
der Lichtdurchlässigkeit
des Flächengebildes
(3, 3a, 3b) vorgesehen sind, die mit Steuermitteln (5, 6, 7; 5a,
6a, 7a) gekoppelt sind, die in Abhängigkeit von einer räumlichen
Verlagerung des Flächengebildes (3,
3a, 3b) zwischen den Schutzpositionen die Mittel zum Verändern der
Lichtdurchlässigkeit
ansteuern.
Patent DE-10328318-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: WILLE MARCUS
IPC: A47C1/124
Filed: 2003-06-24
Granted: 2005-07-21
Abstract: Ein
insbesondere zur lösbaren
Verbindung mehrerer Objektstühle
oder Sitzmöbel
bestimmtes Verbindungselement (1) umfassend ein Formteil (2) mit
einem Schaft (3) und einer gegenüber
dem Umfang des Schaftes (3) vorspringenden Erweiterung (4) einerseits,
sowie eine zur Fixierung des Formteiles (2) bestimmten Aufnahme
(6) mit einer axialen Durchbrechung (9), die kleiner als die Erweiterung
(4) bemessen ist und einer am Umfang der Aufnahme (6) angeordneten
Ausnehmung (7), durch die das Formteil (2) mit seiner Erweiterung
(4) im Wesentlichen radial einführbar
ist andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (6)
in eine Fixierposition schwenkbeweglich ausgeführt ist, und in dieser Fixierposition
mittels eines Sperrkörpers
(13) festgelegt ist, wobei der Sperrkörper (13) durch die Einwirkung
eines Magnetfeldes lösbar
ausgeführt
ist.
Patent DE-10335999-B4 (DE)
Title: Dichtungs- und/oder Verriegelungssystem für Fahrzeuge mit einer aufbauseitigen Fahrzeugöffnung
Inventor: KLEIN BERTHOLD
IPC: B60J10/00
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-06-16
Abstract: Dichtungs-
und/oder Verriegelungssystem für
Fahrzeuge mit einer aufbauseitigen Fahrzeugöffnung, insbesondere einer
Dach- oder Türöffnung,
und einer dieser zugeordneten Abdeckung, die in ihrer Abdecklage
zur Fahrzeugöffnung
gegen ein angrenzendes Bauteil über
ein innendruckabhängig
querschnittsveränderliches, flexibles
und in eine Aufnahme dieses Bauteils eingreifendes Formschlusshohlelement
festzulegen ist, das über
einen in einer Halterung aufgenommenen Grundkörper getragen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass vom Grundkörper
(25; 35) eine formsteife Überbrückung (58)
auskragt, die mit dem Formschlusshohlelement (16; 18; 19) verbunden
ist.
Patent DE-10341387-B4 (DE)
Title: Anpressstift
Inventor: BÜCHEL JOHANN
IPC: B25C1/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2014-09-18
Abstract: Setzgerät für Befestigungselemente, mit einem Gehäuseteil (11), mit einem Mündungsteil (20), an dem ein Anpressfühler (21) angeordnet ist, der eine ausgefahrene Stellung (22), in der das Setzgerät (10) nicht ausgelöst werden kann, und eine Betätigungsstellung (23), in der das Setzgerät (10) ausgelöst werden kann, aufweist, mit einer Mündungsfläche (24) an dem Mündungsteil (20) zum Ansetzen des Setzgerätes (10) senkrecht zu einer Setzachse (30) des Setzgerätes (10) an einen Untergrund (U) und mit wenigstens einer ersten Kippstelle (K1) und einer zweiten Kippstelle (K2), die radial beabstandet zu einer Mündungsöffnung (25) des Mündungsteils (20) sich gegenüberliegend im Mündungsbereich des Setzgerätes (10) angeordnet sind, wobei der Anpressfühler (21) zwischen der zweiten Kippstelle (K2) und der Mündungsöffnung (25) angeordnet ist und wobei das Setzgerät (10) in Anpressstellung um die Kippstellen (K1, K2) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kippstelle (K1), die auf der dem Anpressfühler (21) abgewandten Seite der Mündungsöffnung (25) liegt, in Bezug auf eine durch die Mündungsfläche (24) und die zweite Kippstelle (K2) definierte Ebene (E1) um eine Länge (n) zum Gehäuseteil (11) hin zurückversetzt ist, wobei die zweite Kippstelle (K2) auf der selben Seite von der Mündungsöffnung (25) liegt wie der Anpressfühler (21).
Patent DE-10353725-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Komponentensystem für Medizinprodukte
IPC: A61C19/02
Filed: 2003-11-17
Granted: 2006-01-05
Abstract: Vorrichtung
mit einem Komponentensystem für
die Aufbereitung, Behandlung, Bereitstellung, Lagerung und Transport
von Medizinprodukten, das eine flächige Grundstruktur (1) mit
mindestens einer seitlichen Halterung (2) geformt aus einer Lochplatte,
Gitter, Sieb oder einer Platte und mindestens eine seitlich verschiebbare
Halterung besitzt, wobei an den Halterungen (2, 29) Vorrichtungskomponenten
wie Spülleisten
oder Sprühleisten (7),
Bügel oder
Handgriffe (19), umlaufende Bügel
(22), Deckel (21), Halterungsstangen (29) und Halterungssysteme (14,
24) fixierbar sind.
Patent DE-10392138-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuweisen von Inbound-Übertragungen mit minimalem Signalgebungs-Overhead
Inventor: CONRAD ALAN P
IPC: H04L5/22
Filed: 2003-05-07
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verfahren, das folgende Schritte umfasst: Identifizieren einer Adresse einer Teilnehmereinheit in einem Outbound-Slot, wobei die Teilnehmereinheit zur Übertragung in einem entsprechenden Inbound-Slot zugewiesen ist; und Identifizieren eines zusätzlichen Inbound-Slots mit einem Bit in dem Outbound-Slot, wobei die Teilnehmereinheit dem zusätzlichen Inbound-Slot zur Übertragung zugewiesen ist, wobei der zusätzliche Inbound-Slot dem entsprechenden Inbound-Slot nachfolgt, und wobei die Schritte des Identifizierens einer Adresse einer Teilnehmereinheit und eines zusätzlichen Inbound-Slots in einem Slot-Header des Outbound-Slots durchgeführt werden.
Patent DE-10394292-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeugvorrichtung
Inventor: TRAVEZ ITALO D
IPC: B23B29/12
Filed: 2003-09-04
Granted: 2008-03-06
Abstract: Schneidwerkzeugvorrichtung
mit:  einem an einer Werkzeugmaschine befestigbaren Schaft (20)
und  einer Werkzeug-Abstützverlängerung
(30), die in der Längsrichtung
angrenzend an den Schaft (20) angeordnet ist und sich in einer Richtung
distal zu diesem erstreckt, wobei sie eine Werkzeugbohrung (38),
in der ein Schneidwerkzeug (14) aufgenommen werden kann, definiert
und über
ein nach innen gekrümmtes,
verjüngtes
Profil (36) verfügt,
das Werkstückfreiheit
gewährleistet.
Patent DE-19615436-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Gerbstoffen aus Polygonaceae als nachwachsende Rohstoffe
Inventor: LANGE ELFRIEDE
IPC: C14C3/10
Filed: 1996-04-19
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Gerbstoffen für
die Lederherstellung aus Pflanzenstoffen von Polygonaceae-Genotypen,
bei dem das Pflanzenmaterial in zerkleinerter Form, getrocknet oder
frisch extrahiert wird, und als Pflanzenmaterial Rhabarber- oder
Ampfer-Wurzeln oder Knöterich-Stengel
und -Blätter
eingesetzt werden dadurch gekennzeichnet, dass die Extraktion mit
einem Gemisch aus Wasser einem Alkohol oder einem Keton, bei 20 bis
95 °C und
mit einem Anteil des Alkohols oder Ketons von 20 bis 96 Volumenprozent
in der Mischung durchgeführt
wird.
Patent DE-19635894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer endlosen optischen Kompensationsfolie
Inventor: SUGA YASUSHI
IPC: B29C55/00
Filed: 1996-09-04
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer endlosen optischen Kompensationsfolie, das
die folgenden Schritte umfasst:  i) Unterwerfen einer transparenten
Harzschicht einer transparenten Folie, die eine transparente Harzschicht
darauf aufweist, einer Reibungsbehandlung unter Verwendung einer
Reibungswalze, um der transparenten Harzschicht Orientierungseigenschaften
zu verleihen, wodurch eine Orientierungsschicht erhalten wird;  ii)
Auftragen einer Lösung
einer diskotischen Verbindung, die eine diskotische Verbindung mit
flüssig-kristallinen
Eigenschaften umfasst, in einem Lösungsmittel auf die Orientierungsschicht
unter Bildung einer Schicht der Lösung der diskotischen Verbindung;  iii)
Trocknen der aufgetragenen Schicht;  iv) Erwärmen der Schicht der Lösung der
diskotischen Verbindung unter Bildung einer diskotisch-nematischen Phase,
wodurch eine Orientierungsschicht einer diskotischen Verbindung
gebildet wird; und  v) Aufwickeln der transparenten Folie, die
die Orientierungsschicht und die Schicht der diskotischen Verbindung aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Verfahrensschritte i) bis iv) kontinuierlich
mit einer endlosen bewegten  transparenten Folie und ohne Aufwickeln
der endlosen Folie erfolgen.
Patent DE-19641420-B4 (DE)
Title: Schaltungen zum variablen Einstellen der Schwellenspannung für ein Halbleiterbauteil
Inventor: LEE BYUNG IL
IPC: H01L21/8238
Filed: 1996-10-08
Granted: 2008-07-10
Abstract: Schaltung
zum variablen Einstellen der logischen Schwellenspannung eines Inverters,
der einen p-MOSFET (11), an dessen Gate als Eingangssignal ein erstes
Datensignal anliegt, und ein zum p-MOSFET (11) in Reihe geschaltetes
nichtflüchtiges
Speicherbauteil (13) in Form eines n-MOSFETs aufweist, mit einer
Programmiereinheit (12), deren Ausgang (B) mit dem Gate des nichtflüchtigen
Speicherbauteils (13) verbunden ist, an welchem in Abhängigkeit
vom ersten Datensignal und von einem zweiten Datensignal in Form
eines Programmiersignals entweder eine erste Spannung (Vpp) zum
Programmieren oder eine dem ersten Datensignal entsprechende Spannung
anliegt, wobei die Schwellenspannung des nichtflüchtigen Speicherbauteils (13)
entsprechend der von der Programmiereinheit (12) empfangenen ersten
Spannung (Vpp) programmierbar ist.
Patent DE-19645408-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn
Inventor: STEINER KARL
IPC: D21F3/02
Filed: 1996-11-04
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Faserstoffbahn, insbesondere einer Papier- und/oder Kartonbahn, bei dem die entstehende Faserstoffbahn durch eine Pressenpartie (10) mit wenigstens zwei Pressen geführt wird, von denen in Bahnlaufrichtung (L) betrachtet die letzte und die vorletzte jeweils eine einfach befilzte Schuhpresse (12, 14) ist, wobei durch jede dieser beiden Schuhpressen (12, 14) ein in Bahnlaufrichtung (L) verlängerter Pressspalt (16, 18) gebildet wird, und die Faserstoffbahn im Pressspalt (16) der vorletzten Schuhpresse (12) mit einer Seite und in dem Pressspalt (18) der letzten Schuhpresse (14) mit der gegenüberliegenden Seite mit dem betreffenden Filzband (20, 22) in Kontakt gebracht wird, dadurch gekennzeichnet , dass der maximale Druck im Pressspalt (18) der letzten Schuhpresse (14) im wesentlichen gleich groß wie der maximale Druck im Pressspalt (16) der vorletzten Schuhpresse (12) gewählt wird.
Patent DE-19655326-B4 (DE)
Title: Electroless nickel plating bath - containing nickel salt, reducing agent, complexing agent and a compound with sulphur to sulphur bond
Inventor: UCHIDA HIROKI
IPC: C23C18/34
Filed: 1996-09-24
Granted: 2005-07-28
Abstract: An electroless nickel plating bath comprising (a) a water-soluble Nickel salt, (b) a reducing agent, (c) a complex former and (d) a compound with a sulphur-to-sulphur bond. A primer coating of Ni may be deposited by immersing the substrate in an electroless Ni plating bath containing no component (d), and then immersing the substrate in a second electroless Ni plating bath containing components (a), (b), (c) and (d). Component (d) is chosen eg from a thiosulphate, dithionate, polythionate, or dithionite.
Patent DE-19700828-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer automatischen Türanlage
Inventor: KATZ EUGEN CHRISTIAN
IPC: G05B19/4062
Filed: 1997-01-13
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer automatischen Türanlage mit mindestens einem
zwischen einer Offenstellung und einer Geschlossenstellung durch
einen Motor angetriebenen Flügel,  mit
einer Steuerungsvorrichtung mit Mikroprozessor, welche eine Regelgröße des Flügels regelt
und über
eine Stellgröße den Motor
steuert,  wobei die Stellgröße zur Begrenzung
der maximalen Schließkraft
nach einer anfängliche
Beschleunigungsphase, um den Schiebeflügel aus einer Ruheposition
auf eine Soll-Geschwindigkeit zu beschleunigen, durch einen nicht überschreitbaren
Limitwert begrenzt wird, welcher unterhalb des 100%-Maximalwertes der
Stellgröße gewählt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Steuerungsvorrichtung die Regelgröße des Flügels über einen
PID-Regler regelt,  wobei
zur Erkennung eines Einklemmzustands eine weitere rechnerische Größe aus dem
Integral über
die Regelabweichung (Δv)
der Regelgröße gebildet
wird.
Patent DE-19711515-B4 (DE)
Title: Steuersystem für Automatikgetriebe
Inventor: FUKAYA NAOYUKI
IPC: F16H61/20
Filed: 1997-03-19
Granted: 2008-04-10
Abstract: Steuersystem
für ein
Automatikgetriebe (T) mit:  einer hydraulischen Kraftübertragung
(12) zum Übertragen der
Drehung eines Motors (E/G) auf eine Schaltung (14);  einer Kupplung
(C1), die einzurücken
ist, wenn ein Vorwärtsfahrbereich
gewählt
ist, zum gegenseitigen Verbinden der hydraulischen Kraftübertragung
(12) und der Schaltung (14);  einer Freilaufkupplung (F1), die
zu sperren ist, wenn die Kupplung (C1) eingerückt ist, zum Einlegen eines
ersten Vorwärtsgangs
der Schaltung (14);  einer Bremse (B1) zum Sperren der Freilaufkupplung
(F1) bei Betätigung,
um die Rückwärtsdrehung
der Abtriebswelle (102) der Schaltung (14) zu blockieren;  einem
ersten hydraulischen Servoelement (C-1) zum Einrücken der Kupplung (C1), wenn
ihm ein Öldruck
zugeführt wird;  einem
zweiten hydraulischen Servoelement (B-1) zum Betätigen der Bremse (B1), wenn
ihm ein Öldruck
zugeführt wird;  einer
Anhaltezustand-Detektionseinrichtung zum Detektieren des Anhaltezustands
eines Fahrzeugs anhand der Tatsachen, daß die Fahrzeuggeschwindigkeit
im wesentlichen 0 ist, daß das
Fahrpedal in einem losgelassenen Zustand ist...
Patent DE-19744535-B4 (DE)
Title: Elektrischer Sicherungseinsatz
Inventor: GEUS UDO
IPC: H01H85/30
Filed: 1997-10-09
Granted: 2010-07-29
Abstract: Elektrischer Sicherungseinsatz, insbesondere NH-Sicherungseinsatz, mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Arbeitsschmelzleiter (4) und mit einer Anzeigeeinrichtung (30), die ein schwenkbar um eine Schwenkachse (38) federnd gelagertes Anzeigeelement (33) umfasst, das von einem in einem Gehäuse (8) angeordneten Anzeigeschmelzleiter (20) in vorgespannter Lage fixiert ist, wobei das Anzeigeelement (33) einen an einer Stirnplatte (10) des Gehäuses (8) zumindest teilweise sichtbar angeordneten ersten Schenkel (34) und einen mit diesem verbundenen zweiten Schenkel (36) umfasst, der in einer Ausnehmung (40; 60; 70) eines zur Stirnplatte (10) im Wesentlichen senkrechten Gehäusemantels (8) in einer Blickrichtung parallel zur Stirnplatte (10) zumindest teilweise sichtbar angeordnet ist, wobei die Anzeigeeinrichtung (30) einen Basisschenkel (32) aufweist, der an der Stirnplatte (10) fixiert ist und mit dem ersten Schenkel (34) des Anzeigeelements (33) eine Schenkelfeder bildet, wobei das freie Ende (322) des Basisschenkels (32) mit einem Haken (324) zur Montage an einer Öffnung (42) der Stirnplatte (10) versehen...
Patent DE-19749033-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum gleichmäßigen Fördern und Abgeben von Pulver an einen laufenden Bandstreifen
Inventor: OTTERBACH JOACHIM
IPC: B05C19/06
Filed: 1997-11-06
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum gleichmäßigen Fördern und
Abgeben von Pulver an einen laufenden Bandstreifen (40), mit folgenden
Schritten:  a) Dosiertes Abgeben von Pulver bei gleichzeitigem
Vibrieren;  b) Längsfördern des
Pulvers auf den laufenden Bandstreifen (40) hin;  c) Ablagern
des Pulvers auf den laufenden Bandstreifen (40);  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Pulver an eine Rutsche (20), welche eine Spaltdüse umfaßt, abgegeben
wird und zum Längsfördern des Pulvers über die
Rutsche auf den laufenden Bandstreifen hin das an die Rutsche abgegebene
Pulver beim Rutschen von durch die Spaltdüse (25) erzeugten Luftstrahlen
untergriffen wird, wobei die Rutsche derart ausgerichtet und eingestellt
ist, dass der aus der Spaltdüse
in der Rutsche austretende Luftstrom so zugeführt wird, dass die Relativgeschwindigkeit
der Luft zur Fortschreitgeschwindigkeit des Bandstreifens (40) äußerst gering
wird, so dass die Fließgeschwindigkeit
des Pulvers der Fortschreitgeschwindigkeit des Bandstreifens (40)
entspricht und eine isokinetische Abgabe und Ablagerung des Pulvers
an den Bandstreifen...
Patent DE-19843043-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Korrosionsschutzschicht
Inventor: PLINKE VOLKER
IPC: C23F15/00
Filed: 1998-09-19
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer Korrosionsschutzschicht im Bereich eines Bördelflansches
mit einer Blechaußenhaut
(14) eines äußeren Blechteils
und einer Blechinnenhaut (17) eines inneren Blechteils, vorzugsweise
an Karosserieteilen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die
endseitige Fläche
(12) der Blechaußenhaut
(14) mit einer Pulverbeschichtung abgedeckt wird.
Patent DE-19904887-B4 (DE)
Inventor: SCHROEDER JOSEF
IPC: A43B3/30
Filed: 1999-02-06
Granted: 2004-09-23
Abstract: An improved shoe, promoting a heel-to-toe motion of a foot, comprising an outsole and an upper part. The outsole has a contraction extending to a first area where a back of the foot is located. The upper part has a heel guide, including one of a heelplate and a flexible heel brace, which are arranged in a second area where the heel of the foot is located, such that an Achilles tendon of the foot is free.