baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10156366-B4 (DE)
Title: Reflexionsmaske und Verfahren zur Herstellung der Reflexionsmaske
Inventor: RAU JENSPETER
IPC: G03F1/00
Filed: 2001-11-16
Granted: 2007-01-11
Abstract: Reflexionsmaske
zur Abbildung einer auf der Reflexionsmaske gebildeten oder zu bildenden Struktur
auf eine Halbleiterscheibe mit Hilfe von extrem ultravioletter Strahlung
oder weicher Röntgen-Strahlung,
umfassend  – ein
Substrat (1),  – eine
Reflexionsschicht (2) zur Reflexion einfallender Strahlung, welche
substratseitig angeordnet ist,  – eine Schutzschicht (3) zur
Beendigung eines Ätzprozesses,
die unmittelbar an die Reflexionsschicht angrenzt,  – eine Absorptionsschicht
(5) zur Absorption einfallender Strahlung, welche oberhalb der Reflexionsschicht
unmittelbar an die Schutzschicht angrenzend angeordnet ist,  – eine Hartmaske
(7), welche über
der Absorptionsschicht angeordnet ist, wobei die Hartmaske aus mindestens
einer gegenüber
dem absorbierenden Material der Absorptionsschicht ätzselektiven
Komponente aus der Gruppe Quarz, Kohlenstoff, Ruthenium, SiON gebildet
ist.
Patent DE-10163392-B4 (DE)
Title: Bewegungsgesteuertes Werkzeug mit Sicherheitsabschaltung
Inventor: SCHULZ FRANK
IPC: B23K26/70
Filed: 2001-12-21
Granted: 2007-06-28
Abstract: Bewegungsgesteuertes
Laser-Werkzeug mit Sicherheitsabschaltung, wobei direkt am Laser-Werkzeug
wenigstens ein Neigungssensor angebracht ist, der eine Neigungsabweichung
des Laser-Werkzeugs detektiert und der Bestandteil der Sicherheitsabschaltung ist,
die beim Überschreiten
der Neigungs-Schaltposition und der dadurch ausgelösten Schaltung
des Neigungssensors aktivierbar ist, wodurch eine Bewegungs-Steuerung und/oder
eine Werkzeug-Steuerung und/oder eine übergeordnete Prozess-Steuerung
abschaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungssensor
(8) so eingestellt ist, dass dieser bei Bewegungen des Laser-Werkzeugs
(1) innerhalb eines Wirkraums (5) desselben nicht schaltet und dass
dieser beim Überschreiten
einer den Wirkraum (5) begrenzenden vorgegebenen maximal zulässigen Neigungsabweichung
des Laser-Werkzeugs (1) schaltet.
Patent DE-10197137-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Mikrostrukturen
Inventor: SCHMIDT MARKUS
IPC: H01L21/4763
Filed: 2001-12-21
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Mikrostrukturen (32, 44, 58), welches den Schritt
der fotolithografischen Erzeugung von Gräben (34) in einem Fotolack
umfasst, wobei das Verfahren die Schritte der Bildung von Polymerbürsten (28)
mittels Polymerpfropfverfahren an der Innenfläche der Gräben (34) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass die Polymerbürsten
(28) direkt an die vertikalen Flächen
eines in dem fotolithografischen Schritt verwendeten Fotolacks (10)
gebunden werden und dass die Bildung der Polymerbürsten (28)
die folgenden Schritte umfasst:  a) Adsorbieren eines Polymerisationsstarters
an den Innenflächen;
und  b) Starten des Polymerisationsprozesses bis zur geeigneten
Länge der
Polymerketten (28).
Patent DE-10201515-B4 (DE)
Title: Fernglas oder Teleskop mit einer an der Objektiv-Vorderseite angelenkten Objektiv-Schutzkappe
Inventor: STEINER CARL
IPC: G02B23/16
Filed: 2002-01-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Fernglas
(1) oder Teleskop mit einer an der Objektiv-Vorderseite angelenkten
Objektiv-Schutzkappe (3), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen
Objektiv-Rand (4) und Objektiv-Schutzkappe (3) eine Schwenkgelenkanordnung
mit einer im Gebrauchszustand horizontalen Schwenkachse und mit
einer im Gebrauchszustand vertikalen Schwenkachse ausgebildet ist.
Patent DE-10212573-B4 (DE)
Title: Versenkbares Dach für Personenkraftfahrzeuge, insbesondere Hartdach für zwei- und mehrsitzige Cabriolets, Roadster o. dgl.
Inventor: PERAKIS PETROS
IPC: B60J7/16
Filed: 2002-03-12
Granted: 2004-02-12
Abstract: Versenkbares Dach für Personenkraftfahrzeuge, insbesondere Hartdach für zwei- oder mehrsitzige Cabriolets, Roadster o. dgl., mit einer formsteifen Schale, die einen Dachteil und hinteren am Dachteil im stumpfen Winkel angeschlossenen Tragsäulen umfasst, mit einer Heckscheibe für eine Fensteröffnung, mit einem quer zur Fahrzeuglängsachse unmittelbar hinter den Sitzen gelegenen separaten ersten und zweiten Unterbringungsraum, in dem einerseits der Dachteil mit seinen Tragsäulen und andererseits die Heckscheibe durch Führungs- und Antriebsmittel hinein- und herausbewegbar sind, wobei der Dachteil mit seinen Tragsäulen im entsprechenden Unterbringungsraum auf einer Führungsbahn kinematisch zwangsgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Unterbringungsraum (9) entlang einer durch die Ab- und Aufwärtsbewegung des Dachteiles (2) und Tragsäulen (3) entsprechend erzeugten Bewegungskurve ein deutliches Stück seitlich der Sitzfläche (Sitzgruppe) (8) erstreckt, wobei die an senkrecht stehenden und parallel zur Fahrzeuglängsachse durch Trägerplatten (7) fest an der Karosseriestruktur gehaltenen Schienen (6) innerhalb des Unterbringungsraumes (9) seitlich an der Sitzgruppe vorbeilaufende Führungen für die Tragsäulen (3) bilden, die mittels an den Tragsäulenenden (4) angeordneter Führungsschlitten (5) auf den Schienen (6) geführt sind.
Patent DE-10212649-B4 (DE)
Title: Cross-Connector für optische Signale
Inventor: FISCHLER WOLFGANG
IPC: H04Q11/00
Filed: 2002-03-21
Granted: 2004-02-12
Abstract: Ein Cross-Connector wird für die transparente Schaltung optischer Signale beschrieben, der eine erste Schaltvorrichtung mit einem oder mehreren Schaltmodulen mit unterschiedlichen Granularitäten wie Raumschaltfeld, Wellenlängengruppe oder/und Wellenlängen aufweist. Eine zweite Schaltvorrichtung ist der ersten Schaltvorrichtung nachgeschaltet und weist eine Polarisationsmultiplex-Schaltungsgranularität auf.
Patent DE-10218382-B4 (DE)
Title: Tragvorrichtung für eine Kombination von Lautsprecherboxen
Inventor: RUESCHER UTZ
IPC: H04R1/02
Filed: 2002-04-24
Granted: 2012-11-15
Abstract: Tragvorrichtung für eine Kombination von Lautsprecherboxen, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest an einer der Lautsprecherboxen (2) ein Halter (1) vorhanden ist, der aus zwei fest zusammengefügten Metallprofilstücken (5, 8) besteht, und zwar einem winkelförmigen Profil (5) mit zwei Schnellbefestigungsvorrichtungen (3) für das Anbringen der dem Halter (1) zugeordneten Lautsprecherbox (2) und einem an dem winkelförmigen Profil (5) angebrachtes Aufnahmehohlprofil (8), in das mindestens ein weiteres Verbinderprofil (4) als Träger für eine seitlich anzubringende Lautsprecherbox (2) verdrehsicher einschiebbar ist, wobei an dem nach oben gerichteten Schenkel des winkelförmiges Profiles (5) Befestigungen (7) für die Aufhängung, Einhängung oder Anbringung von die Lautsprecherboxkombination tragenden Elementen vorhanden sind und an dem anderen Schenkel die Schnellbefestigungsvorrichtungen (3) und das Aufnahmehohlprofil angebracht sind und in den ineinander geschobenen Profilstücken (4, 8) Löcher für das Ein- bzw. Durchschieben eines die beiden Profilstücke (4, 8) fest miteinander verbindenden Befestigungsbolzens (9) vorhanden sind.
Patent DE-10226647-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Frequenzsynchronisation, insbesondere zur Initialfrequenzsynchronisation, einer mobilen Kommunikationseinrichtung
Inventor: GAO YINGJIE
IPC: H04L7/10
Filed: 2002-06-14
Granted: 2004-05-19
Abstract: Verfahren zur Frequenzsynchronisation in einem gemäß Zeitgetrenntlagen-Verfahren funktionierenden Schnurlos-Telekommunikationssystem mittels zumindest einer bekannten Synchronisationsfolge zur Einsynchronisation einer mobilen Kommunikationseinrichtung auf eine Basisstation mit folgenden Schritten:  a) Detektieren einer maximalen Korrelation einer auf einer beliebigen Frequenz eines ersten Frequenzbandes des Telekommunikationssystems empfangenen Sendefolge zu einer der bekannten Synchronisationsfolgen (S3 bis S7),  b) Bestimmen der Lage von Downlink-Zeitfenstern anhand der detektierten maximalen Korrelation (S3, S4),  c) Detektieren der Leistung je Frequenz des ersten Frequenzbandes durch Untersuchen der auf der jeweiligen Frequenz innerhalb eines der Downlink-Zeitfenster gesendeten Signale (S9),  d) Auswahl von zumindest einer ersten Frequenz anhand der Detektionen (S15),  e) Feinbestimmung einer zweiten Frequenz aus der mindestens einen ersten Frequenz in Abhängigkeit des Ergebnisses eines Vergleichs mit den bekannten Synchronisationsfolgen (S17 bis S23),  f) Einsynchronisation auf die Basisstation auf der zweiten Frequenz (S19),  g) Wiederholen der Schritte a)–f) in einem anderen Frequenzband bei Scheitern der...
Patent DE-10229476-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalline Verbindungen, sie enthaltende flüssigkristalline Medien und ihre Verwendung für elektrooptische Zwecke
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: G09F9/35
Filed: 2002-07-01
Granted: 2011-05-05
Abstract: Flüssigkristalline Verbindungen der Formel I,  worin  R 1  einen geradkettigen Alkyl- oder Alkoxyrest mit 1 bis 10 C-Atomen oder einen Alkenylrest mit 2 bis 10 C-Atomen,  A 1  und A 2  jeweils unabhängig voneinander  a) einen 1,4-Cyclohexylenrest, worin eine oder zwei nicht benachbarte CH 2 -Gruppen durch -O- ersetzt sein können,  b) einen 1,4-Phenylenrest,  wobei der Rest b) ein oder mehrfach durch Halogenatome substituiert sein kann,  Z 1  und Z 2  jeweils unabhängig voneinander -CO-O-, -O-CO-, -CF 2 O-, -OCF 2 -, -CH 2 O-, -OCH 2 -, -CH 2 CH 2 -, -(CH 2 ) 4 -, -C 2 F 4 -, -CH 2 CF 2 -, -CF 2 CH 2 -, -CF=CF-, -CH=CH-, -C≡C- oder eine Einfachbindung, mit der Maßgabe, dass mindestens eine der Brücken Z 1  und Z 2  -CF 2 O- bedeutet,  a 0, 1 oder 2,  b 1 oder 2, und  L 1 , L 2  und L 3  jeweils unabhängig voneinander H, F oder Cl  bedeutet.
Patent DE-10229905-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen des Einschwingzeitpunkts eines Reglers
Inventor: KUHWALD THOMAS
IPC: G05B5/01
Filed: 2002-07-03
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zum Erfassen des Einschwingzeitpunkts eines Reglers mit folgenden Verfahrensschritten:  – Erfassen, ob der Betrag der Regelabweichung (|e(t)|) des Reglers einen ersten Schwellwert (Δa 1 ) unterschreitet,  – Starten einer Wartezeit (T W ), wenn der Betrag der Regelabweichung (|e(t)|) des Reglers den ersten Schwellwert (Δa 1 ) unterschreitet,  – nach Ablauf der Wartezeit (T W ) Erfassen, ob der Betrag der Regelabweichung (|e(t)|) des Reglers einen zweiten Schwellwert (Δa 2 ) unterschreitet,  – Entscheiden, daß der Regler eingeschwungen ist, wenn nach Ablauf der Wartezeit (T W ) der Betrag der Regelabweichung des Reglers den zweiten Schwellwert (Δa 2 ) erstmalig unterschritten hat,  wobei die Wartezeit (T W ) jedesmal erneut gestartet wird, wenn der Betrag der Regelabweichung (|e(t)|) des Reglers den ersten Schwellwert (Δa 1 ) nach einer Überschreitung des ersten Schwellwerts (Δa 1 ) erneut unterschreitet.
Patent DE-10234111-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kondensator
Inventor: GROS THOMAS
IPC: H01G4/228
Filed: 2002-07-26
Granted: 2013-11-28
Abstract: Elektrischer Kondensator (1) mit elektrischen Anschlusskontakten (3), die zur lötfreien Schneid-Klemmandrahtung gabelförmige Schneid-Klemm-Kontakte (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensator (1) als ein Folienkondensator mit mindestens zwei Elektroden ausgebildet ist, die jeweils mehrere Elektrodenlagen aufweisen, dass die Elektrodenlagen der einzelnen Elektroden jeweils durch eine Schoopschicht (2) miteinander verbunden sind, dass die elektrischen Anschlusskontakte (3) auf die Schoopschicht (2) aufgebracht sind, dass die Anschlusskontakte (3) etwa H-förmig mit zwei durch einen Quersteg (8) miteinander verbundenen Längsschenkeln ausgebildet sind, die beidseits des Querstegs (8) jeweils ein Schenkelteil (9, 10) aufweisen, und dass die Längsschenkel jeweils an ihrem einen Schenkelteil (9) mit der Schoopschicht (2) verbunden sind und an ihrem anderen Schenkelteil (10) einen der Schneid-Klemm-Kontakte (5) aufweisen.
Patent DE-10235918-B4 (DE)
Title: Montagesystem für Möbel und Verfahren zur Montage von Möbeln
Inventor: KALUZA BERNHARD
IPC: A47B47/04
Filed: 2002-08-01
Granted: 2004-08-19
Abstract: Montagesystem für Möbel, insbesondere für die Montage von Schränken für Küchenmöbel, mit wenigstens einem auf einer Stellfläche an einer Stellwand justierbar aufstellbaren, kastenförmigen unteren Schrankteil mit einer dessen Seitenwandelemente als oberen Abschluß verbindenden Arbeitsplatte, einem abstandsweise oberhalb dir Arbeitsplatte an der Stellwand befestigten, kastenförmigen oberen Schrankteil, mit oberem und unterem Boden und wenigstens zwei Seitenwandelementen und mit einer Rückwand, wobei eine Anzahl jeweiliger unterer und oberer Schrankteile mittels ihrer Seitenwandelemente zu einem stehenden unteren und einem hängend angeordneten oberen Schrankkomplex aneinander gereiht sind, dadurch gekennzeichnet, dass  die Arbeitsplatte (9) an ihrer Oberseite (11) entlang ihrer der Stellwand (2) zugewandten Längskante (12) eine Aufnahmehalterung (13) mit einer Nut (14) aufweist, wobei in die Nut (14) eine in diese parallel zur Stellwand (2) ausgerichtete Trägerplatte (31; 31.1; 31.2; 13.3) mit einer Stellkante (S) und mit einer Halterung (32) vertikal stehend eingesetzt ist,  und wobei eine in der Nut (14) nebeneinander...
Patent DE-10239416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines aus Keramikschichten bestehenden Verbundkörpers
Inventor: PRIETA CLAUDIO DE LA
IPC: G01N27/407
Filed: 2002-08-28
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines aus mindestens zwei, mittels einer Schicht
aus einem duktilen Verbindungsmaterial, miteinander verbundenen
Keramikschichten (11, 12) bestehenden Verbundkörpers, bei dem  – auf zu
verbindende Stellen (13, 14) der Keramikschichten (11, 12) jeweils
eine Schicht (16) aus einer keramischen Paste mit porenbildenden
Bestandteilen aufgetragen wird,  – die jeweils mit einer Schicht
(16) versehenen Keramikschichten (11, 12) einer Vorbehandlung in
Form einer Wärmebehandlung
zur Ausbildung von porösen
Oberflächenschichten
(17) unterzogen werden,  – auf
die Verbindungsstellen mindestens einer so vorbehandelten Keramikschicht
(11, 12) eine Schicht (18) eines duktilen metallischen Verbindungsmaterial
aufgetragen wird  – und
die Keramikschichten (11, 12) mit dem dazwischenliegenden Verbindungsmaterial
aufeinandergelegt und so erwärmt
werden, dass das schmelzende Verbindungsmaterial durch Infiltration
in die Poren der porösen
Oberflächenschichten
(17) eindringt.
Patent DE-10249757-B4 (DE)
Inventor: HRAZDERA OLIVER
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-10-25
Granted: 2007-08-02
Abstract: A typical utility vehicle (1) is connected to an agricultural machine (2). Buttons on a keyboard (10.1) are connected to a control computer (9.1) by an internal CAN-BUS line (12.1). Internal and external servers (13.1,13.2) and a speed limiting device (14) are connected to the computer.  There are further control inputs (9.3) and connections to control functions (11.1). The agricultural machine has its own keyboard (10.2) connected to a computer connected in turn to control functions (11.2).
Patent DE-10255562-B4 (DE)
Title: Schließsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SALHOFF THOMAS
IPC: E05B53/00
Filed: 2002-11-22
Granted: 2010-01-07
Abstract: Schließsystem für ein Kraftfahrzeug mit  – einer Drehfalle, die mit einem Verriegelungselement in Eingriff bringbar ist, um eine Klappe des Kraftfahrzeugs im geschlossenen Zustand zu Arretieren,  – einer Sperrklinke, die mit der Drehfalle in Eingriff bringbar ist, um diese in einem Zustand zu halten, in dem sie die Klappe arretiert, und  – einer Betätigungseinrichtung, mit der die Sperrklinke außer Eingriff mit der Drehfalle bringbar ist,  wobei die Betätigungseinrichtung (150) mit der Sperrklinke (7) über ein Auslöseelement (8) gekoppelt ist, über das die Sperrklinke (7) mit der Drehfalle (6) außer Eingriff bringbar ist und relativ zu dem die Sperrklinke (7) frei bewegbar ist, wenn sie mit der Drehfalle (6) in Eingriff gebracht wird, und wobei das Auslöseelement (8) elastisch in Richtung auf die Lage vorgespannt ist, die es einnimmt, wenn die Sperrklinke (7) in der Hauptrast mit der Drehfalle (6) in Eingriff steht, in der die Drehfalle...
Patent DE-10261299-B4 (DE)
Title: Elektroden, elektrochemische Elemente, Gassensoren und Gasmessverfahren
Inventor: INABA TADASHI
IPC: G01N27/407
Filed: 2002-12-27
Granted: 2013-10-24
Abstract: Elektrode (8, 22, 42, 70, 78, 144a), die mindestens eine Komponente umfasst, die aus der Gruppe bestehend aus (III) und (IV) ausgewählt ist: (I) Einem Perowskitoxid der Formel (A1-xBx)(C1-yDy)O3-z, (II) einem Oxid der Formel (Ce1-xPx)O2-z, (III) einem Gemisch von (I) und (II), wobei der Anteil von (II) in dem Gemisch 1 bis 95 Gew.-% beträgt, und (IV) einem Schichtkörper, der aus mindestens zwei Schichten ausgebildet ist, wobei jede Schicht mindestens eine Komponente umfasst, die aus der Gruppe bestehend aus (I), (II) und einem Gemisch aus (I) und (II) ausgewählt ist, wobei in (I) bis (IV) das Symbol A für La, Pr, Ce, Ca, Sr oder Ba steht, das Symbol B für Sr, Ce oder Ca steht, das Symbol C für Cr, Mn, Fe, Co, Ti, Zr oder Ga steht, das Symbol D für Cr, Ni, Mg, Zr, Ce, Fe, Al oder Co steht, und das Symbol P für La, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Tm, Yb, Ca, Y, Mg, Sr, Ba, Zr, Mn, Fe oder Cr steht und wobei X die Bedingung 0 ≤ X ≤ 0,5 und Y die Bedingung 0 ≤ Y ≤ 0,5 erfüllt.
Patent DE-10304108-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme für kunststoffisolierte Leitungen
Inventor: KREY CORNELIUS
IPC: H01R4/24
Filed: 2003-01-31
Granted: 2011-01-13
Abstract: Anschlussklemme für kunststoffisolierte Leitungen mit einem Gehäuse (1), in welchem zumindest zwei Klemmkontakte (2, 3) mit jeweils einem Klemmschlitz (6) vorgesehen sind, sowie mit mindestens einem Leitungshalter (8), der im Gehäuse (1) in Längsrichtung der Klemmkontakte (2, 3) verschieblich geführt ist, und der zumindest zwei, quer zur Schieberichtung orientierte Leitungskanäle (9, 10) aufweist, wobei der Leitungshalter (8) zum Aufschieben auf die Klemmkontakte (2, 3) wenigstens eine Klemmkontakt-Aufnahme (12) hat, wobei jedem Leitungskanal (9, 10) ein Klemmkontakt (2, 3) im Gehäuse (1) der Anschlussklemme zugeordnet ist, wobei die den Leitungskanälen (9, 10) eines Leitungshalters (8) zugeordneten Klemmkontakte (2, 3) unter Bildung eines Einfädelfreiraumes in Schieberichtung voneinander beabstandet sind, und wobei die Leitungskanäle (9, 10) in einem Schiebebereich des Leitungshalters (8) den ihnen jeweils zugeordneten Klemmschlitz (6) des zugehörigen Klemmkontakts (2, 3) schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmkontakte (2, 3) elektrisch voneinander getrennt im Gehäuse (1) vorgesehen und in einer schräg zur...
Patent DE-10309695-B4 (DE)
Title: Montagesystem und Verfahren zur Verbindung von Kunststoffrohren
Inventor: SOBCZYK REINHARD
IPC: B29C65/78
Filed: 2003-02-26
Granted: 2005-09-29
Abstract: Montagesystem
zur Verbindung eines ersten Kunststoffrohres (1) mit mindestens
einem zweiten Kunststoffrohr (4), zur Herstellung von Kapillarrohrmatten, mit
einem in einer ersten Einführrichtung
(ER1) im Wesentlichen axial in das erste Kunststoffrohr (1) einführbaren Formwerkzeug
(2, 20), das zur Aufrechterhaltung des Innenquerschnitts eines mit
dem ersten Kunststoffrohr (1) zu verbindenden Verbindungsbereichs
eines zweiten Kunststoffrohres (4) in einer im Wesentlichen senkrecht
zur ersten Einführrichtung
(ER1) liegenden zweiten Einführrichtung
(ER2) zumindest teilweise in das zweite Kunststoffrohr (4) einführbar ist,  gekennzeichnet
durch  mindestens ein in der zweiten Einführrichtung (ER2) auf das Formwerkzeug
(2) wirkendes und in das erste Kunststoffrohr (1) einführbares
Abstützelement
(3) zur Abstützung
des Formwerkzeuges (2) in dem ersten Kunststoffrohr (1) und  mindestens
ein Entfernungsmittel (6) zur Entfernung eines Formwerkzeugs (20)
aus mindestens einem zweiten Kunststoffrohr (4) durch Aufbringen
einer auf das Formwerkzeug (2) wirkenden Kraft in einer im Wesentlichen
entgegen der zweiten Einführrichtung
(ER2) liegenden Richtung.
Patent DE-10312478-B4 (DE)
Inventor: SCHOG MICHAEL
IPC: F16D65/092
Filed: 2003-03-20
Granted: 2007-03-29
Abstract: A disc brake having a brake carrier ( 10 ) which may be fastened to the vehicle and to which bolts are fastened, comprises brake pads ( 32 a, 32 b), in the supporting plates of which U-shaped recesses ( 40, 40 ') are formed, which are placed onto the bolts, such that the brake pads are axially movably guided relative to the brake disc.
Patent DE-10320541-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement
Inventor: SCHULZ INGO
IPC: H01R13/11
Filed: 2003-05-07
Granted: 2012-11-29
Abstract: Rechteckrohrförmiges elektrisches Kontaktelement aus einem Blechstanzteil mit einem rechteckrohrförmigen Federarmbasisbereich (2), an den sich an einem vorderen Ende ein Steckkontaktbereich (3) anschließt und an einem gegenüberliegenden Ende an sich bekannte Kontaktierungselemente vorgesehen sind, wobei – der Federarmbasisbereich (2) eine Bodenwandung (4), eine Deckenwandung (5) und zwei Seitenwandungen (6) aufweist, – an die Bodenwandung (4) und die Deckenwandung (5) steckkontaktbereichseitig je zwei in der Blechebene parallel auf Abstand nebeneinander Kontaktfederarme (10, 11) sich gegenüberliegend angebunden sind, – im Bereich des vorderen Endes die beiden Kontaktfederarme (10) der Deckenwandung (5) an einem sich quer zu ihrer Längserstreckung erstreckenden Stecköffnungssteg (12) angebunden sind, der in der Ebene der Deckenwandung (5) liegt und in der Ebene der Seitenwandungen (6) abgebogene Seitenlappen (13) aufweist, – im Bereich des vorderen Endes die beiden Kontaktfederarme (11) der Bodenwandung (4) an einen sich quer zu den Federarmen (11) erstreckenden Stecköffnungssteg (14) angebunden sind, der...
Patent DE-10321517-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbares, wannenförmiges Behältnis
Inventor: TILLMANN MARC
IPC: B62B9/10
Filed: 2003-05-14
Granted: 2005-03-31
Abstract: Zusammenlegbares,
wannenförmiges
Behältnis
zum Aufstellen auf eine Unterlage, aufweisend einen Boden (1) aus
flexiblem Flächenmaterial
mit einer Rahmenkonstruktion und Seitenwänden (2a, 2b) aus flexiblem
Flächenmaterial
sowie Verbindungswänden
(3a, 3b) zwischen den beiden benachbarten Seitenwänden (2a, 2b)
aus flexiblem Flächenmaterial,
wobei mindestens die Seitenwände
(2a, 2b) in Rahmenkonstruktion ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass die äußeren Konturen
der Seitenwände
(2a, 2b) mit denen des Bodens (1) im wesentlichen deckungsgleich, kleiner
oder größer und
in oder auf den Boden (1) klappbar ausgeführt sind,  – dass in
den Seitenwänden
(2a, 2b) und dem Boden mindestens im mittleren Längenabschnitt (A) die Rahmenelemente
(4) flexible Stabfederteile (5a, 5b) aufweisen, die in den äußeren Kanten
verlaufend oder sich kreuzend, gemeinsam mit den anderen Abschnitten
der Rahmenelemente (4) einen achtförmigen (8-förmigen) Verlauf bildend angeordnet
sind,  – dass
die Seitenwände
(2a, 2b) obenseitig vorn und hinten durch jeweils ein Bogenelement
(6a, 6b) aus flexiblen Stabfederteilen...
Patent DE-10324067-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abheben und Entgraten von gepressten Falzziegeln
Inventor: WELZ REINER
IPC: B28B11/18
Filed: 2003-05-27
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Abheben und Entgraten von gepressten Falzziegeln (12), umfassend
eine Saugplatte (14, 14'; 14'') und ein die Saugplatte (14 , 14', 14'')
umgebendes Messer (16) , wobei Saugplatte (14, 14', 1'') und Messer
(16) mittels eines zwischengeordneten Messerrahmens (18, 18', 18'')
starr miteinander verbunden oder relativ zueinander bewegbar sind
und wobei dem Messer (16) eine hydraulisch wirkende Einrichtung
(30) zum Aufspritzen einer Flüssigkeit
auf dessen der Saugplatte (14, 14', 14'') zugewandten Oberfläche (32)
zugeordnet ist.