baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009033125-B4 (DE)
Title: Funktionsbauteil eines Kraftfahrzeugs mit einer Befestigungsvorrichtung
Inventor: HARRER MARKUS
IPC: B60N3/02
Filed: 2009-07-15
Granted: 2012-09-27
Abstract: Funktionsbauteil eines Kraftfahrzeugs mit einer Befestigungsvorrichtung, wobei ein flächiges Verkleidungs-Bauteil (3) mit einem Zwischenraum beabstandet zu einem aufbaufesten Tragbauteil (5) angeordnet ist und das Funktionsbauteil (1) in einen seinem Querschnitt angepassten Ausschnitt (2) des Verkleidungs-Bauteils (3) einsetzbar ist, dergestalt, dass es einerseits am Tragbauteil (5) anliegt und dort befestigbar ist und andererseits mit einem Abdeckflansch (18) den Ausschnittrand flächenbündig abdeckt und der Zwischenraum durch ein von innen am Verkleidungsteil im Bereich des Ausschnittsrandes (19) anliegendes Stützteil überbrückt wird, wobei das Stützteil eine im Funktionsbauteil (1) integrierte Stützfederklammer (6) ist, und wobei die Stützfederklammer (6) wenigstens zwei Federstege (10, 11) aufweist, die von einer in den Querschnittumfang des Funktionsbauteils (1) einschwenkbaren Montagestellung in eine den Querschnittumfang überragende Stützstellung verlagerbar sind, in der sie nach der Montage des Funktionsbauteils (1) im Ausschnitt (2) des Verkleidungs-Bauteils (3) von innen am Ausschnittrand (19) anliegen und diesen gegen den Abdeckflansch (18) abstützen.
Patent DE-102009038785-B4 (DE)
Title: Longitudinal-Antrieb für Patientenlagerungssysteme
Inventor: KLEMM TOBIAS
IPC: F16G13/18
Filed: 2009-08-25
Granted: 2019-01-31
Abstract: Beschrieben wird ein optimiertes Patiententischanordnung (22),für ein medizinisches Untersuchungsgerät (101),-mit einem Patientenlagerungstisch (104),-mit einer Trägeranordnung (27), auf welcher der Patientenlagerungstisch (104) verschiebbar (z) angeordnet ist,-mit einer Verschiebeeinrichtung (200), durch welche der Patientenlagerungstisch relativ (z) zum medizinischen Untersuchungsgerät (101) verschiebbar ist,-mit einer Antriebseinrichtung durch welche die Verschiebeeinrichtung (200) antreibbar ist-wobei die Verschiebeeinrichtung (200) zwei Bänder (31, 32, 5) umfasst, die reißverschlussartig miteinander verzahnbar sind,und längs einer im wesentlichen geraden Strecke parallel zueinander verschiebbar sind,wobei die Bänderelemente jeweils auf einer Seite Bänderantriebseingriffseinrichtungen (51) aufweisen in die Antriebs-Eingriffseinrichtungen (52) eines Antriebs eingreifen.
Patent DE-102009041653-B4 (DE)
Title: Kapazitive Tastvorrichtung
Inventor: SANTAROSSA BRUNO
IPC: H03K17/96
Filed: 2009-09-17
Granted: 2018-11-22
Abstract: Kapazitive Tastvorrichtung für eine Kraftfahrzeugkomponente zur Erzeugung eines Schaltsignals bei Annäherung und/oder Berührung eines plattenartigen Sensorelements (6,6') durch einen Benutzer (2), mit einem Schaltbereich aus elektrisch leitfähigem Material auf der dem Benutzer (2) abgewandten Seite des aus einem dielektrischen Material bestehenden Sensorelements (6,6'), mit einer auf der dem Benutzer (2) abgewandten Seite in einem Abstand zum Sensorelement (6,6') angeordneten Leiterplatte (3,3'), die eine Steuereinrichtung trägt mit der der Schaltbereich elektrisch leitend verbunden ist, mit einer auf der Leiterplatte (3,3') annähernd dem Schaltbereich gegenüberliegend angeordneten Lichtquelle (4), durch die ein im Bereich des Schaltbereichs angeordneter durchleuchtbarer Bereich (11) des Sensorelements (6,6') zum Benutzer (2) hin durchleuchtbar ist und die in einem Lichtschacht (15,15') angeordnet ist, der sich zwischen der Leiterplatte (3,3') und dem Sensorelement (6,6') erstreckt, wobei der Lichtschacht (15, 15') eine oder mehrere elektrisch leitende Verbindungsleitungen des Schaltbereichs mit der Steuereinrichtung aufweist und wobei der Schaltbereich und/oder die Verbindungsleitungen aus einer elektrisch leitfähigen Beschichtung des Sensorelements und/oder des Lichtschachts (15, 15') bestehen, und wobei die Innenseiten einer oder mehrerer Lichtschachtwände oder Schachtwände und/oder der Verschlußplatte (16) ganz oder partiell mit der elektrisch leitfähigen Beschichtung versehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die durch Ausnehmungen (21) in der Leiterplatte (3') ragenden Enden (20) der Lichtschachtwände an den Wandungen der Ausnehmungen (21) zugewandten Seiten mit der elektrisch leitenden Beschichtung versehen sind.
Patent DE-102009045385-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Durchkontaktes und entsprechendes mikromechanisches Bauelement
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: H01L21/48
Filed: 2009-10-06
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Durchkontaktes (12) mit den Schritten:Bereitstellen eines leitfähigen Substrats (14);Aufbringen wenigstens einer dielektrischen Schicht (26) auf das leitfähige Substrat (14);Bildes eines Gitters (28) in der wenigstens einen dielektrischen Schicht (26) auf einem um den Durchkontakt (12) herum zu bildenden Graben (16);Ätzen des Grabens (16) aus dem leitfähigen Substrat (14) unter Verwendung des Gitters (28) als Maske zum Bilden des Durchkontaktes (12);Verschließen des Gitters (28) und damit des Grabens (16) durch Abscheiden einer Füllschicht (38) über der wenigstens einen dielektrischen Schicht (26);Öffnen der Füllschicht (38) und der wenigstens einen dielektrischen Schicht (26) über dem Durchkontakt (12) zum Freilegen des Durchkontaktes (12);Abscheiden und Strukturieren einer leitenden Schicht (40) auf dem geöffneten Durchkontakt (12) zum elektrischen Anschließen des Durchkontakts (12).
Patent DE-102009046133-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Blattstapel
Inventor: KRÖGER HOLGER
IPC: B65G47/64
Filed: 2009-10-29
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zum Fördern von Blattstapeln (12) der Papier verarbeitenden Industrie, wobei ein Blattstapel (12) auf einem bewegten Transportband (22) gefördert wird, wobei in einem Förderabschnitt das Transportband (22) von unten mit Luft beaufschlagt wird, so dass Luft durch das Transportband (22) hindurchtritt und mittels der durch das Transportband (22) durchströmenden Luft die Reibung zwischen dem Transportband (22) und dem Blattstapel (12) herabgesetzt wird, und wobei im Bereich des Förderabschnitts der auf dem Transportband (22) geförderte Blattstapel (12) mittels eines oberhalb des Transportbands (22) angeordneten Bewegungsmanipulators (50) zusätzlich zu einer linearen Bewegungskomponente mit einer weiteren Bewegungskomponente beaufschlagt wird, so dass im Bereich des Förderabschnitts die Position und/oder die Lage des Blattstapels (12) auf dem Transportband (22) verändert wird, wobei die Lage eines geförderten Blattstapels (12) erfasst wird und in Abhängigkeit der erfassten Lage des Blattstapels (12) der Bewegungsmanipulator (50) in Relation zu dem Blattstapel (12) positioniert und/oder bewegt wird, wobei der Bewegungsmanipulator (50) vor Kontakt mit dem Blattstapel (12) während der Förderung des Blattstapels (12) mit dem zu erfassenden Blattstapel (12) parallel mitbewegt wird und Greifmittel (54, 56) des Bewegungsmanipulators (50) anschließend in Kontakt mit dem Blattstapel (12) gebracht werden.
Patent DE-102009054921-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Minderung der Feuchtigkeit eines Gases in einem Batteriegehäuseinnenraum
Inventor: REITZLE ALEXANDER
IPC: H01M10/60
Filed: 2009-12-18
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zur Minderung der Feuchtigkeit eines Gases in einem Batteriegehäuseinnenraum, bei dem ein Gas durch eine erste selektiv permeable Membran (24) in einen Zwischenraum (21) geleitet wird, der als einen Einlass (23) die erste selektiv permeable Membran (24) und als einen Auslass (25) eine zweite selektiv permeable Membran (26) aufweist, und das Gas danach mittels einer Kühleinrichtung (27) im Zwischenraum (21) derart gekühlt wird, wobei die Kühleinrichtung (27) ein Bypass eines Kühlsystems zur Kühlung einer Batterie im Batteriegehäuseinnenraum ist dass ein Wasserdampfanteil des Gases zu Wasser kondensiert wird und das Gas mit verminderten Wasserdampfgehalt durch die zweite selektiv permeable Membran (26) in den Batteriegehäuseinnenraum geleitet wird.
Patent DE-102010004821-B4 (DE)
Title: Lenkrolle für Apparate, Geräte, Möbel oder dergleichen
Inventor: WEICHBRODT TOBIAS
IPC: B60B33/00
Filed: 2010-01-15
Granted: 2012-03-15
Abstract: Lenkrolle für Apparate, Geräte, Möbel oder dergleichen, mit wenigstens einem Rad, welches Radflanken aufweist und an den Schenkeln einer Radgabel gelagert ist, wobei die Außenflächen der Schenkel als Führungsflächen ausgebildet sind und die Lenkrolle mittels eines Schwenklagers mit den vorgenannten Apparaten, Geräten, Möbeln oder dergleichen verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Zwecke einer Schrägstellung der Radflanken (15) zu einer den Bewegungsbereich (19) zumindest teilweise begrenzenden Anlagefläche (18) der Abstand der Radflanken (15) zur Führungsfläche (16) der Schenkel (13) nahe des Schwenklagers (14) geringer ist als der Abstand der Radflanken (15) zur Führungsfläche (16) in einem schwenklagerfernen Bereich.
Patent DE-102010008750-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Erzeugung eines Schaum aufweisenden Reinigungsstrahls
Inventor: KANEVSKYY LEONID
IPC: B05B7/04
Filed: 2010-02-12
Granted: 2018-02-01
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Schaum aufweisenden Reinigungsstrahls, mit einem Frischwasserzulauf (8) sowie mit einer mit dem Frischwasserzulauf verbundenen, zu ihrer Längsachse rotationssymmetrischen Mischkammer (1, 4), die eine Drosselöffnung (6) für die Bildung eines Frischwassereintrittsstrahls, eine Eintrittsöffnung (10, 11) für Schaum bildendes Gas, eine Austrittsöffnung (9) für den Reinigungsstrahl und eine der Drosselöffnung (6) gegenüberliegende, den Frischwassereintrittsstrahl empfangende Prallwand (2) aufweist, wobei die Mischkammer eine Vorkammer umfasst, welche die Form eines Kreiszylinders aufweist und die Drosselöffnung (6) an der dem Frischwasserzulauf zugewandten Stirnfläche des Kreiszylinders vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorkammer (4) einen Durchmesser Dv von 7,5 bis 10 mm aufweist, der Durchmesser Dw der übrigen Mischkammer (1) 1,8 bis 6 mal so groß ist wie derjenige der Vorkammer (4) und die Gaseintrittsöffnung (10, 11) in die Mantelfläche des Kreiszylinders der Vorkammer (1) einmündet.
Patent DE-102010011749-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur FRAM-Spannungsversorgungsverwaltung
Inventor: KUHN RÜDIGER
IPC: G11C11/22
Filed: 2010-03-17
Granted: 2018-05-03
Abstract: Elektronische Vorrichtung (100) mit einem ferroelektrischen Direktzugriffsspeicher (FRAM), einem ersten Versorgungsspannungsbereich, einem zweiten Versorgungsspannungsbereich und einem Spannungsregler mit niedrigem Spannungsabfall (LDO), der so gekoppelt ist, dass er eine Versorgungsspannung (DVCC) des ersten Versorgungsspannungsbereichs empfängt und eine Versorgungsspannung (VDDF) des zweiten Versorgungsspannungsbereichs bereitstellt, wobei der zweite Versorgungsspannungsbereich darauf beschränkt ist, den FRAM zu speisen, und der LDO so ausgeführt ist, dass er in einen ersten Zustand geschaltet werden kann, um die Versorgungsspannung (VDDF) des zweiten Versorgungsspannungsbereichs bereitzustellen und aufrechtzuerhalten, und in einen zweiten Zustand, um einen hochohmigen Ausgang für den zweiten Versorgungsspannungsbereich bereitzustellen, wobei die elektronische Vorrichtung (100) so ausgeführt ist, dass sie in Reaktion auf eine Ausfallbedingung des ersten Versorgungsspannungsbereichs den LDO vom ersten Zustand in den zweiten Zustand schaltet, wobei der FRAM im zweiten Zustand des LDO durch den hochohmigen Ausgang für den zweiten Versorgungsspannungsbereich vom ersten Versorgungsspannungsbereich getrennt ist, bevor weitere Stufen der elektronischen Vorrichtung (100) ausgeschaltet werden und ferner ein Logikgatter (OR1) vorgesehen ist, dass so eingerichtet ist, dass es mit dem Maximum der ersten Versorgungsspannung und der zweiten Versorgungsspannung versorgt wird, um zu gewährleisten, dass die Trennung vom ersten Versorgungsspannungsbereich beibehalten wird, wenn ein Pegel (DVCC, VDDF) des ersten oder des zweiten Versorgungsspannungsbereichs abfällt
Patent DE-102010028788-B4 (DE)
Title: Ein in der Reaktivrektifikation einsetzbarer, einen Biokatalysator aufweisender Kolonneneinbau und dessen Verwendung in der Reaktivrektifikation
Inventor: SMIRNOVA IRINA PROF DR -ING HABIL
IPC: B01J31/02
Filed: 2010-05-10
Granted: 2022-03-31
Abstract: Zusammensetzung zur Beschichtung von in der Reaktivrektifikation einsetzbaren Kolonneneinbauten umfassend- mindestens eine Silanverbindung der allgemeinen Formel Si(OR1)4und mindestens eine Silanverbindung der allgemeinen Formel R2(SiOR1)3, wobei R1und R2eine gesättigte oder ungesättigte C1-C18Alkylgruppe, oder eine C6bis C12Arylgruppe umfassen, wobei R1und R2gleich oder verschieden voneinander sein können,- Methanol,- mindestes ein Alkalifluorid- Wasser- Polyethylenglykol (PEG), und- mindestens einen Biokatalysator dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung ein Masseverhältnis von Si(OR1)4: R2(SiOR1)3: MeOH : Alkalifluorid : H2O : PEG von 1 : (2 - 8) : (3-10) : (0,1 - 3) : (0,5 : 5) : (0,1 - 3), bevorzugt 1 : (2,5 - 6) : (4-8) : (0,5 - 3) : (1 - 3) : (0,15 - 2), insbesondere bevorzugt 1 : (3 - 4): (4-6) : (0,5 - 1) : (1,5 - 2) : (0,16 - 1) aufweist.
Patent DE-102010032789-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wärmegedämmten Wandteils mit Lichtschacht
Inventor: KNECHT RAINER
IPC: B28B11/00
Filed: 2010-07-29
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines wärmegedämmten Wandteils (10, 10') aus Beton, mit einer Fensteröffnung (11, 11') und einem davor angeordneten, vorgefertigten Lichtschacht (20, 20'), bei dem zur Befestigung des Lichtschachts (20, 20') ein der Form und Größe des Lichtschachts (20, 20') angepasster, nach außen vorstehender Rahmen (12, 12') aus Beton am Wandteil (10, 10') angebracht wird, alle Wandbereiche bis auf den Rahmen (12, 12') vor und/oder nach der Herstellung des Rahmens (12, 12') mit einer Wärmedämmung (13 bis 18, 28) abgedeckt werden und der Lichtschacht (20, 20') am Rahmen befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12, 12') an das Wandteil (10, 10') angegossen wird und der Rahmen (12, 12') über dem Befestigungsbereich (20.1) des Lichtschachts (20, 20') mit einer Wärmedämmung (19, 19') abgedeckt wird.
Patent DE-102010036470-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Honen von Laufflächen an Wälzlagerringen
Inventor: HESSE SIEGFRIED
IPC: B24B35/00
Filed: 2010-07-16
Granted: 2018-04-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Honen von Laufflächen an Wälzlagerringen, miteinem an einem Träger (4) schwenkbeweglich gelagerten Grundkörper (5),einem an dem Träger (4) befestigten und mit dem Grundkörper (5) funktionell verbundenen NC-gesteuerten Servoantrieb (7) zur Erzeugung von Schwenkbewegungen des Grundkörpers (5) um eine Schwenkachse (8),mindestens einem Werkzeug-Basisträger (9), der an dem Grundkörper (5) entlang einer orthogonal zur Schwenkachse ausgerichteten Linearachse (10) beweglich geführt ist, undeinem an dem Grundkörper (5) befestigten Antrieb (11) zur Erzeugung von Oszillationsbewegungen des Werkzeug-Basisträgers (9),wobei der Werkzeug-Basisträger (9) eine Zustelleinrichtung (12) mit einem orthogonal zur Linearachse (10) des Werkzeug-Basisträgers (9) verstellbaren Werkzeuganschlusselement (13) aufweist und wobei an dem Werkzeuganschlusselement (13) ein Honsteinhalter (6, 6') als Wechselteil lösbar befestigt ist.
Patent DE-102010036720-B4 (DE)
Title: Online-Kompensations-Vorrichtung für Feedback-Positionen eines Encoders und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: CHOU CHIA-CHIH
IPC: G05D3/12
Filed: 2010-07-29
Granted: 2016-09-15
Abstract: Online-Kompensations-Vorrichtung für Feedback-Positionen eines Encoders, wobei die Online-Kompensations-Vorrichtung auf einen Motor angewendet wird, der von einem Treiber angetrieben wird, um mit einer konstanten Geschwindigkeit zu rotieren, wodurch die Fehler der Feedback Positionen des Encoders kompensiert werden, wobei die Online-Kompensations-Vorrichtung aufweist: eine Kompensations-Quantitäts-Berechnungs-Einheit umfassend: eine erste Recheneinheit, die eine vorbehandelnde Kompensations-Quantität und ein Impuls-Inkrement empfängt, um die vorbehandelnde Kompensations-Quantität und das Impuls-Inkrement aufzusummieren; und eine zweite Recheneinheit, die mit der ersten Recheneinheit verbunden ist und einen Encoder-Impuls empfängt, um den Encoder-Impuls von der Summe der vorbehandelnden Kompensations-Quantität und des Impuls-Inkrements abzuziehen, um somit eine Intervall-Kompensations-Quantität zu erzeugen; eine Positions-Intervall-Bewertungs-Einheit, die mit der Kompensations-Quantitäts-Berechnungs-Einheit verbunden ist und die Intervall-Kompensations-Quantität empfängt, um das Positions-Intervall der Intervall-Kompensations-Quantität gemäß der Auflösung der Feedback-Positionen des Encoders zu bewerten; und eine Kompensations-Quantitäts-Modifizierungs-Einheit, die mit der Positions-Intervall-Bewertungs-Einheit verbunden ist, umfassend: eine dritte Recheneinheit, die eine erste Kompensations-Quantität, eine zweite Kompensations-Quantität und einen Wichtungswert empfängt, um die erste Kompensations-Quantität und die zweite Kompensations-Quantität mit dem Wichtungswert zu multiplizieren, um jeweils eine erste Wichtungswert-Kompensations-Quantität und eine zweite Wichtungswert-Kompensations-Quantität durch Wichtung zu erzeugen; eine vierte Recheneinheit, die den Wichtungswert und einen Wert von 100% empfängt, um den Wichtungswert von dem Wert von 100% abzuziehen, um somit einen Hilfs-Wichtungswert zu erzeugen; eine fünfte Recheneinheit, die mit der vierten Recheneinheit verbunden ist und den Hilfs-Wichtungswert und eine Feedback-Kompensations-Quantität eines Positions-Intervalls zwischen der ersten Kompensations-Quantität und der zweiten Kompensations-Quantität empfängt, um die Feedback-Kompensations-Quantität mit dem Hilfs-Wichtungswert zu multiplizieren, um eine Feedback-Wichtungswert-Kompensations-Quantität zu erzeugen; eine sechste Recheneinheit, die mit der dritten Recheneinheit und der fünften Recheneinheit verbunden ist und die erste Wichtungswert-Kompensations-Quantität, die zweite Wichtungswert-Kompensations-Quantität und die Feedback-Kompensations-Quantität empfängt, um die erste Wichtungswert-Kompensations-Quantität und die ...
Patent DE-102010042470-B4 (DE)
Title: Brennstoffliefervorrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: MATZANTKE JUERGEN
IPC: F23B40/00
Filed: 2010-10-14
Granted: 2012-08-30
Abstract: Eine Brennstoffliefervorrichtung insbesondere für eine Dosiereinrichtung eines Brenners weist ein Gehäuse (10) auf, das mindestens eine Einlassöffnung (20) und mindestens eine Auslassöffnung (30) aufweist. An dem Gehäuse ist ein Gehäusedeckel (40) vorgesehen, der beweglich an dem Gehäuse angeordnet ist und derart ausgebildet ist, dass die mindestens eine Auslassöffnung (30) zu einem beliebigen Grad durch den Deckel verschließbar ist. So kann eine zuverlässige Befüllung der Dosiervorrichtung erreicht werden, wodurch die Effizienz und die Wirtschaftlichkeit des Brenners verbessert werden kann
Patent DE-102010045165-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen und Reinigen von Niederschlagswasser
Inventor: KIESEWETTER LARS
IPC: C02F1/00
Filed: 2010-09-14
Granted: 2013-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen und Reinigen von Niederschlagswasser am Ende eines Sammelkanals, die von einem Koffer (2) gebildet ist, in dem eine Kammer (12) und ein Becken (20) ausgebildet sind, und die Kammer (12) durch eine mit einem Durchlass (17) versehene Wand (16) von dem Becken (20) getrennt ist, das bodenseitig eine Filtermischung (25) aufweist und am Boden des Beckens (20) ein Drainagesystem (28) vorgesehen ist.
Patent DE-102010052006-B4 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C13/00
Filed: 2010-11-19
Granted: 2016-10-13
Abstract: Schmuckstück mit zumindest einem ersten Ringkörper, welcher wenigstens eine innere und äußere Mantelfläche aufweist, und mit wenigstens einem am Ringkörper angeordneten Zierelement, und mit zumindest einem der äußeren Mantelfläche des ersten Ringkörpers zugeordneten zusätzlichen Ringelementeabschnitt, wobei der geschlossene Ringkörper und der mindestens eine Ringelementeabschnitt einander zugewandte Passflächen zur Aufnahme des mittels der Passflächen zumindest teilweise kraftschlüssig gehaltenen Zierelementes aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der geschlossene Ringkörper und der mindestens eine Ringelementeabschnitt über wenigstens einen als Verbindungssteg ausgebildeten Verbindungsbereich fest miteinander verbunden sind, wobei das Zierelement die gleiche Breite aufweist, wie ein sich parallel zu den Längsachsen der Ringkörper und/oder Ringelementeabschnitte erstreckender Verbindungssteg.
Patent DE-102010052917-B4 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: Osterlänger Jürgen
IPC: F16H25/20
Filed: 2010-11-30
Granted: 2019-08-22
Abstract: Stellvorrichtung (1, 1a) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (4, 4a), und mit einem in dem Gehäuse (4, 4a) untergebrachten Spindelgetriebe (13), und mit einer axial gegenüber dem Gehäuse (4, 4a) verlagerbaren, verdrehgesicherten Getriebespindel (3, 3a), und mit einem koaxial um die Getriebespindel (3, 3a) angeordneten Elektromotor (10, 10a), der die Getriebespindel (3, 3a) durch Drehantrieb des Spindelgetriebes (13) axial gegenüber dem Gehäuse (4, 4a) verlagert , und mit einer einen Axialweg der Getriebespindel (3, 3a) erfassenden Wegmesseinrichtung (18, 18a) die ein gegenüber dem Gehäuse (4, 4a) fest angeordnetes Erfassungsteil (23, 23a) sowie zumindest ein Geberteil (24, 24a) aufweist, und mit einer Verdrehsicherung (29) der Getriebespindel (3) gegenüber dem Gehäuse (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Wegmesseinrichtung (18) auf axialer Höhe der Verdrehsicherung (29) angeordnet ist, die zumindest zwei über den Umfang angeordnete Lastführungsbereiche (36) aufweist, zwischen denen das in die Gewindespindel (3, 3a) integrierte Erfassungsteil (23) in Umfangsrichtung betrachtet angeordnet ist.
Patent DE-102010055195-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dichtheitsprüfung an geschlossenen hohlen Bauteilen und Verpackungen
Inventor: ESSER GERD DR
IPC: G01M3/38
Filed: 2010-12-20
Granted: 2018-04-26
Abstract: Vorrichtung zur zerstörungsfreien Dichtheitsprüfung von geschlossenen hohlen Bauteilen, wobeidie Vorrichtung mindestens ein von außen auf das geschlossene hohle Bauteil (1)wirkendes Druckänderungselement (6, 6', 6") zur Erzeugung einer temporären Druckdifferenz zwischen dem Innenraum (3) und der Umgebung des geschlossenen hohlen Bauteils (1) aufweist, wobei mindestens eine Infrarotthermografiekamera (4) zur Aufnahme der unterschiedlichen Temperaturen im Bereich einer Leckage (2) des geschlossenen hohlen Bauteils (1) angeordnet ist,wobei eine Signalaufbereitungseinheit (10) zur Bearbeitung der Daten der Infrarotthermografiekamera (4) nachgeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Signalaufbereitungseinheit (10) mit mindestens einem Sensor (5) an das Druckänderungselement (6, 6', 6") gekoppelt ist, derart, dass der mindestens eine Sensor (5) die Aktivitäten des Druckänderungselements (6, 6', 6") detektiert und die Informationen an die Signalaufbereitungseinheit (10) weitergibt.
Patent DE-102011055146-B4 (DE)
Title: Brauereianlage und Verfahren zur Erwärmung von Brau- und Brauchwasser in einer Brauereianlage
Inventor: PFISTER STEFAN
IPC: C12C13/00
Filed: 2011-11-08
Granted: 2015-08-27
Abstract: Brauereianlage mit einem Maischgefäß (1) sowie zumindest einem diesem nachgeordneten Prozessbehälter (2, 3) und einer Würzepfanne, – wobei eine Brau- und Brauchwasserzuleitung (40) vorgesehen ist, die einen Brauwasserkaltbehälter (4) mit dem Maischgefäß (1) oder einem Vormaischer verbindet; – wobei ein Wärmeübertragungsfluidkreislauf (100) vorgesehen ist, der einen ersten, dem Maischgefäß (1) zugeordneten Wärmetauscher (110) sowie einen zweiten, der Brau- und Brauchwasserzuleitung (40) zugeordneten Wärmetauscher (120) aufweist; – wobei die Brau- und Brauchwasserzuleitung (40) vom zweiten Wärmetauscher (120) unmittelbar zum Maischgefäß (1) oder dem Vormaischer führt und in diesem Verbindungsabschnitt (40') über keinen Pufferspeicher verfügt.