baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019207946-A1 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung
Inventor: FURUTAKE YASUKI
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-05-29
Abstract: In einer Bildaufnahmevorrichtung (1), die im Innenraum eines Fahrzeugs montiert ist, ist ein Kameramodul (5) angeordnet, um den Bereich vor dem Fahrzeug durch eine Windschutzscheibe (100) aufzunehmen. Ein Verarbeitungssubstrat (7) ist integral mit dem Kameramodul vorgesehen und beinhaltet einen Verarbeitungsteil (71), der das Kameramodul steuert. Wenn die Seite, auf der sich eine Empfangsfläche für einfallendes Licht im Kameramodul befindet, als Kameravorderseite definiert ist, und die der Kameravorderseite gegenüberliegende Seite als Kamerarückseite definiert ist, ist das gesamte Verarbeitungssubstrat auf der Kamerarückseite in Bezug auf das Kameramodul angeordnet.
Patent DE-102019209275-A1 (DE)
Title: Schuh und Schuhoberteil mit optimierten formbeständigen Eigenschaften
Inventor: POEGL FLORIAN
IPC: A43B23/02
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Oberteil (100, 400) für einen Schuh (450), das eine erste schlauchförmige Textilschicht (110, 210, 310) und eine zweite schlauchförmige Textilschicht (120, 420) umfasst. Die erste schlauchförmige Textilschicht (110, 210, 310) ist zumindest teilweise von der zweiten schlauchförmige Textilschicht (120, 420) umgeben, wodurch eine innere Textilschicht und eine äußere Textilschicht gebildet werden. Die erste schlauchförmige Textilschicht (110, 210, 310) umfasst eine erste Zone (130, 230, 330). Die erste Zone (130, 230, 330) umfasst ein erstes Garn und die erste schlauchförmige Textilschicht (110, 210, 310) umfasst ein zweites Garn. Das erste Garn ist widerstandsfähiger als das zweite Garn und die erste Zone (130, 230, 330) umfasst eine polygonale Form.
Patent DE-102019211725-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
Inventor: MAIN EDUARD
IPC: H01H37/76
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (20) zum elektrischen Verbinden und Trennen von Stromleitungen (16, 18), wobei die reversible Sicherungsvorrichtung (20) ein elektrisch isolierendes Gehäuse (22) und einen Hohlraum (24) aufweist, wobei das Gehäuse (22) den Hohlraum (24) umschließt, wobei in dem Hohlraum (24) ein Sicherungselement (30) und eine Treibladung (28) angeordnet sind, wobei das Sicherungselement (30) ein elektrisch leitendes Verbindungselement (34) und ein elektrisch isolierendes Trennelement (32) aufweist, wobei Enden der Stromleitungen (16, 18) in dem Gehäuse (22) voneinander getrennt angeordnet sind, wobei für das Sicherungselement (30) eine Verbindungsstellung und eine Trennstellung vorgesehen sind, wobei das Verbindungselement (34) des Sicherungselements (30) in der Verbindungsstellung zwischen den Enden der Stromleitungen (16, 18) angeordnet ist, wobei die Stromleitungen (16, 18) über das Verbindungselement (34) miteinander elektrisch leitend verbunden sind, wobei für den Fall, dass die Treibladung (28) in dem Hohlraum (24) gesprengt wird, das Sicherungselement (30) aufgrund einer Sprengung (42) der Treibladung (28) innerhalb des Hohlraums (24) ausgehend von der Verbindungsstellung in die Trennstellung geschoben wird, wobei das Trennelement (32) des Sicherungselements (30) in der Trennstellung zwischen den Enden der Stromleitungen (16, 18) angeordnet ist, wobei die Stromleitungen (16, 18) durch das Trennelement (32) voneinander elektrisch isoliert sind.
Patent DE-102019216647-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor und LiDAR-System
Inventor: RICHTER JOHANNES
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-10-29
Abstract: Es wird ein optischer Sensor (1) beschrieben, umfassend eine Detektorelementanordnung (2) umfassend mindestens zwei Detektorelemente (3). Der optische Sensor (1) umfasst außerdem mindestens ein optisches Element (5) zur Strahlformung von einfallendem Licht (6). Derartige optische Sensoren sind anfällig für Übersprechen zwischen Detektorelementen aufgrund von Mehrfachreflektionen im optischen Sensor. Erfindungsgemäß wird ein oben genannter optischer Sensor bereitgestellt, bei dem in Einstrahlrichtung des Lichts vor der Detektorelementanordnung (2) eine erste Antireflektionsbeschichtung (9) angeordnet ist. Auf der der Detektorelementanordnung (2) zugewandten Seite des optischen Elements (5) ist eine zweite Antireflektionsbeschichtung (10) angeordnet. Dadurch kann ein Übersprechen wirksam unterdrückt werden.Ferner wird ein LiDAR-System umfassend mindestens einen optischen Sensor (1) der oben genannten Art offenbart.
Patent DE-102019217592-A1 (DE)
Title: Ladungserfassungsvorrichtung
Inventor: PAPE DENNIS
IPC: B60G17/019
Filed: 2019-11-14
Abstract: Ladungserfassungsvorrichtung mit einer Höhenstand-Messeinheit (3), mittels welcher der Höhenstand eines Fahrzeugs (1) erfassbar und wenigstens ein den Höhenstand charakterisierendes Höhenstandsignal (SH) bereitstellbar ist, einer mit der Höhenstand-Messeinheit (3) verbundenen Auswerteeinheit (11), mittels welcher die Masse einer Ladung (23) des Fahrzeugs (1) unter Berücksichtigung des Höhenstandsignals (SH) bestimmbar ist, und einer Lage-Messeinheit (8), mittels welcher die Lage des Fahrzeugs (1) bezüglich des Erdmittelpunkts erfassbar und wenigstens ein diese Lage charakterisierendes Lagesignal (SL) bereitstellbar ist, wobei mittels der Auswerteeinheit (11), die zusätzlich mit der Lage-Messeinheit (8) verbunden ist, die Masse der Ladung zusätzlich unter Berücksichtigung des Lagesignals (SL) bestimmbar ist.
Patent DE-102019220448-A1 (DE)
Title: Mechanischer Energiespeicher für eine Sensorvorrichtung
Inventor: KRÄMER FLORIAN
IPC: G01D11/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (100) zur Ermittlung von Prozessgrößen im industriellen Bereich. Die Sensorvorrichtung weist einen Sensor (101) auf, der eingerichtet ist, die Prozessgrößen zu ermitteln, einen mechanischen Energiespeicher (110), einen Energiewandler (102), der eingerichtet ist, um mechanische Energie in elektrische Energie umzuwandeln, und eine Prozessgrößenermittlungseinheit (103), die eingerichtet ist, mit der umgewandelten Energie betrieben zu werden.
Patent DE-102020000541-A1 (DE)
Title: Vorrrichtung zum Markieren
IPC: G08B15/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Markieren von flüchtigen Personen oder von solchen in Fahrzeugen auf einem Fluchtweg. Erfindungsgemäß wird mittels eines Signalgebers in Reichweite des Opfers von diesem eine stationäre Schussvorrichtung oder mehrere Schussvorrichtungen für einen oder mehrere Schüsse ausgelöst, deren Schussrichtung auf den Fluchtweg oder mehrere mögliche Fluchtwege des Straftäters gerichtet ist. Dabei werden die Projektile mit einem definierten Streubereich abgeschossen.Das Projektil ist dabei ohne Durchschlagskraft.Es ist mit einem miniaturisierten Funk-Sender oder einem Transponder zur Peilung desselben mittels GPS oder Peilsender zur Ortung desselben versehen.Vorteilhaft ist erfindungsgemäß, dass damit die Zeitspanne zwischen einer Alarmierung von Wachpersonal oder Polizei und dem Eintreffen derselben am Tatort zur Markierung von Straftätern genutzt wird. Die erfindungsgemäße Markierung erlaubt es der Polizei bei der Verfolgung besonnen vorzugehen, jegliche Hast und damit mögliche Kollaterialschäden zu vermeiden bzw. zu minimieren sowie die Erfolgsaussichten bei der Fahndung wesentlich zu verbessern.
Patent DE-102020001159-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems, sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: HANUSCHKIN ALEXANDER
IPC: F16H63/50
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (14) ein aktuelles Nutzerverhalten eines Fahrers (20) von einer Funktionseinheit erfasst wird und das aktuelle Nutzerverhalten mit einem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (18) erzeugten Nutzerprofil (22) des Fahrers (20) verglichen wird und in Abhängigkeit von dem Vergleich ein Eingriff in eine Steuerung der Funktionseinheit durch das Fahrerassistenzsystem (12) durchgeführt wird, wobei ein Nutzerverhalten eines Gangwahlhebels (16) als Funktionseinheit erfasst wird, wobei das Nutzerprofil (22) ein Profil für eine Vorwärtsgangauswahl und ein Profil für eine Rückwärtsgangauswahl umfasst, und sollte das aktuelle Nutzerverhalten der Vorwärtsgangauswahl entsprechen, jedoch der Rückwärtsgang eingelegt sein, oder sollte das aktuelle Nutzerverhalten der Rückwärtsgangauswahl entsprechen, jedoch der Vorwärtsgang eingelegt sein, dann wird Steuerung derart durchgeführt, dass die aktuelle Auswahl am Gangwahlhebel (16) und/oder eine Funktion im ausgewählten Gang unterdrückt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (12).
Patent DE-102020003645-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen eingriffsmechanismus für ein fenster oder eine fenstertür
Inventor: FERREMI PIERO
IPC: E05B3/06
Filed: 2020-06-18
Abstract: Eine Steuervorrichtung (1) für einen Eingriffsmechanismus für ein Fenster oder eine Fenstertür umfasst einen Stift (2), einen Kasten (10) und zwei elastisch nachgiebige Halteelemente (20), die im Innenraum (16) des Kastens (10) aufgenommen sind. Der Stift (2) ist mit dem Kasten (10) durch Umspritzung (costampaggio) geformt oder durch Aufschmelzen (co-fusione) daran angeformt, drehbar und axial mit ihm verbunden. Die Halteelemente (20) wirken auf mindestens eine flache Oberfläche (8) des Stiftes (2), wodurch eine Wirkung erzielt wird, die eine Schnappdrehung des Stiftes (2) zwischen einer ersten stabilen Winkelposition und einer zweiten stabilen Winkelposition ermöglicht.
Patent DE-102020006149-A1 (DE)
Title: Regenschirmhalter für einen Regenschirm
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60R7/12
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Regenschirmhalter (10) für einen Regenschirm (12) für einen Insassen eines Kraftwagens, mit einem Gehäuse (16) mit einer Öffnung (14) zum Ablegen oder Entnehmen des Regenschirms (12), und mit einem Aktuator (20), mittels welchem der in dem Gehäuse (16) aufgenommene Regenschirm (12) zwischen einer Verstaustellung (V) und einer Entnahmestellung (E) verlagerbar ist, wobei das Gehäuse (16) ein Verschlusselement (18) umfasst, welches zwischen einer Schließstellung (S) und einer Offenstellung (O) verlagerbar ist, in welcher der Regenschirm (12) in dem Gehäuse (16) ablegbar beziehungsweise aus diesem entnehmbar ist, und dass der Regenschirm (12) bei sich in der Offenstellung (O) befindendem Verschlusselement (18) zwischen einer Verstaustellung (V) und einer Entnahmestellung (E) verlagerbar ist.
Patent DE-102020006919-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Schieflast in einem Hochvoltsystem eines Fahrzeugs und Reaktion darauf
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: H01G2/14
Filed: 2020-11-11
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Ermitteln einer Information über eine elektrische Schieflast eines Fahrzeugs mit zumindest teilweise elektrifiziertem Antriebsstrang, welches über mindestens ein Hochvoltsystem (1) verfügt, wird eine eine Energiemenge eines Y-Kondensators (C1, C2) des Hochvoltsystems (1) charakterisierende Größe bestimmt. Außerdem wird ein Schwellwert in Bezug auf eine Kapazität des Y-Kondensators (C1, C2) bereitgestellt. Schließlich wird die Information über die elektrische Schieflast mittels Vergleich der bestimmten charakterisierenden Größe mit dem bereitgestellten Schwellwert ermittelt.
Patent DE-102020007452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Schalteinrichtung eines elektrischen Netzes, sowie Schalteinrichtung
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: G01R31/333
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Schalteinrichtung (10) eines elektrischen Netzes (12), bei welchem die Schalteinrichtung (10) zwischen einer elektrischen Spannungsquelle und einem elektrischen Verbraucher verschaltet wird und bei welchem in Abhängigkeit von einem Steuersignal für die Schalteinrichtung (10) eine Kontaktierung (26) zwischen einem ersten Kontaktelement (14) der Schalteinrichtung (10) und einem zweiten Kontaktelement (16) geschlossen oder geöffnet wird, wobei mittels einer Überwachungseinrichtung (18) ein Schaltzustand der Schalteinrichtung (10) in Abhängigkeit von dem Steuersignal detektiert wird, wobei bei einem detektierten geschlossenen Zustand der Schalteinrichtung (10) bei einem Steuersignal, welches eine Öffnung der Schalteinrichtung (10) vorschreibt, ein Schwingsignal (28) zum Anregen der Kontaktierung (26) erzeugt wird und die Kontaktierung (26) mit dem Schwingsignal (28) beaufschlagt wird, so dass mittels des Schwingsignals (28) die Kontaktierung (26) gelöst wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Schalteinrichtung (10).
Patent DE-102020007766-A1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme, Bearbeitungswerkzeug, Werkzeugspindel sowie Verfahren zur Bearbeitung optischer Werkstücke
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B24B13/01
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Werkzeugaufnahme (120) für ein Bearbeitungswerkzeug (320) zum Bearbeiten optischer Werkstücke (9) mit einem Aufnahmekopf (121) zur Aufnahme eines Bearbeitungswerkzeugs (320) und einem Aufnahmekörper (126) zur Befestigung der Werkzeugaufnahme (120) an einer Werkzeugspindel (30, 30'). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Aufnahmekopf (121) ringförmig mit einem ringförmigen Rand (123) ausgebildet ist und dass auf dem ringförmigen Rand (123) mindestens zwei Halteelemente (124) angeordnet sind.
Patent DE-102020103015-A1 (DE)
Title: Zwischenwirbelimplantat
Inventor: KLINGSEIS SUSANNE
IPC: A61F2/44
Filed: 2020-02-06
Abstract: Um ein Zwischenwirbelimplantat zum Einsetzen in einen Bandscheibenraum zwischen zwei benachbarte Wirbelkörper einer menschlichen oder tierischen Wirbelsäule, wobei das Zwischenwirbelimplantat eine Implantatoberseite, welche eine erste Wirbelkörperanlagefläche zum Anlegen an einen ersten Wirbelkörper definiert, und eine Implantatunterseite, welche eine zweite Wirbelkörperanlagefläche zum Anlegen an einen zweiten Wirbelkörper definiert, aufweist, so zu verbessern, dass es eine ausreichende Stabilität aufweist, wird vorgeschlagen, dass das Zwischenwirbelimplantat eine Rahmenstruktur mit mindestens zwei Stützelementen umfasst, dass sich die mindestens zwei Stützelemente von der Implantatoberseite bis zur Implantatunterseite erstrecken und dass die mindestens zwei Stützelemente Stützelementlängsachsen definieren, die quer, insbesondere senkrecht, zur ersten und/oder zweiten Wirbelköperanlagefläche verlaufen.
Patent DE-102020103998-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe
Inventor: GUPTA N R ADARSH
IPC: B60N2/68
Filed: 2020-02-14
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Sitzbaugruppe bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine Fahrzeugsitzbaugruppe einschließlich einer Rückenlehne und einer Sitzbasis. Eine Halterung koppelt die Sitzbasis an die Rückenlehne, wobei die Halterung eine Öffnung definiert. Ein Befestigungsmittel hält die Halterung über die Öffnung in der Sitzbasis. Ein verformbarer Abstandshalter ist um das Befestigungsmittel und innerhalb der Öffnung positioniert. Der verformbare Abstandshalter ist dazu konfiguriert, sich als Reaktion auf eine vorbestimmte Kraft zu verformen.
Patent DE-102020104400-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbauteil
Inventor: HEIDL WALTER
IPC: B60R21/02
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugbauteil (1), mit einer Anschlusseinrichtung (2), über welche das Kraftfahrzeugbauteil (1) mit einem weiteren Kraftfahrzeugelement verbindbar ist, mit einem Bruchbereich (3), in welchem durch Brechen des Kraftfahrzeugbauteils (1) zwei Teilbauteile (5, 6) abbrechbar sind, von welchen eines die Anschlusseinrichtung (2) aufweist, wobei die Teilbauteile (5, 6) mit einer in dem Bruchbereich (3) angeordneten Fangeinrichtung (10) verbunden sind, mittels welcher die Teilbauteile (5, 6) unabhängig von dem Brechen des Kraftfahrzeugbauteils (1) aneinander gehalten sind, wobei die Fangeinrichtung (10) einstückig mit den Teilbauteilen (5, 6) ausgebildet ist.
Patent DE-102020111993-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für eine selbstfahrende Erntemaschine
Inventor: SCHIEWER STEFAN
IPC: A01D43/08
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Antriebssystem (50) für eine selbstfahrende Erntemaschine (1, 2), umfassend einen Antriebsmotor (9), ein von dem Antriebsmotor (9) angetriebenes Verteilergetriebe (11) mit einer an einer Antriebswelle des Verteilergetriebes (11) angeordneten Abtriebsriemenscheibe (12), welche mittels eines Hauptantriebsriemens (15) zumindest eine endseitig auf einer Messertrommelwelle (6b) angeordnete Hauptriemenscheibe (16) einer rotierenden Messertrommel (6a) antreibt sowie eine Konditioniereinrichtung und einen Auswurfbeschleuniger, und mindestens eine von dem Antriebsmotor (9) angetriebene Hydraulikpumpe (14, 14a) zum hydraulischen Antreiben eines Vorsatzgerätes (4) und/oder einer Einzugsvorrichtung (5), wobei die Abtriebsriemenscheibe (12), der Hauptantriebsriemen (15) und die Hauptriemenscheibe (16) einen Hauptantriebsstrang (51) zum Antreiben der Messertrommel (6a), der Konditioniereinrichtung () sowie des Auswurfbeschleunigers (8) bilden, und dass das Vorsatzgerät (4) und die Einzugsvorrichtung (5) jeweils von einem separaten Antriebsstrang (52, 53, 53') angetrieben sind, wobei zumindest eine auf der Seite des Hauptantriebsstranges (51) angeordnete Gelenkwelle (24, 56) in einer gemeinsamen vertikalen Ebene mit dem Hauptantriebsriemen (15) liegend angeordnet ist.
Patent DE-102020113369-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzentrennung und Verfahren zur Nutzentrennung
Inventor: BORMANN ERIK
IPC: B41F13/54
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Nutzentrennung umfassend ein oberes Nutzentrennmodul und ein unteres Nutzentrennmodul, wobei das zumindest eine obere Nutzentrennmodul ein Relief aufweist, wobei das Relief zumindest drei Trennelemente und/oder Kontaktelemente mit jeweils einer Wirkfläche und/oder Kontaktfläche aufweisen.
Patent DE-102020113994-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Fahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellen-Fahrzeugs
Inventor: RUF MARKUS
IPC: B60K6/32
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellen-Fahrzeug (1) mit einer einem Wasserstofftank (4) aufweisenden Brennstoffzellenvorrichtung (3), wobei der Wasserstofftank (4) über eine Wasserstoffleitung (5) mit mindestens einer Düse (6) verbunden ist, der über einen Kanal (7) Sauerstoff zuführbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellen-Fahrzeugs (1).
Patent DE-102020119105-A1 (DE)
Title: Gleichrichteranordnung
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: H02M7/217
Filed: 2020-07-21
Abstract: Eine Gleichrichteranordnung (20) zur Gleichrichtung einer Wechselspannung (L1, L2, L3; HOT1, HOT2) in eine Gleichspannung (DC+, DC-) hat Anschlüsse (21, 22, 23, 24), Schaltungsanordnungen (31, 32, 33, 34, 35, 36), eine Verschaltungsvorrichtung (26) und einen Zwischenkreis (50), welche Anschlüsse (21, 22, 23, 24) einen ersten Anschluss (22) und einen zweiten Anschluss (21) umfassen, welcher Zwischenkreis (50) eine erste Leitung (51), eine zweite Leitung (52) und mindestens einen Kondensator (61, 62) zwischen der ersten Leitung (51) und der zweiten Leitung (52) aufweist, welche Schaltungsanordnungen (31, 32, 33, 34, 35, 36) jeweils einen ersten Schaltungsanordnungsanschluss (A) und einen zweiten Schaltungsanordnungsanschluss (B) aufweisen, zwischen denen eine Umschaltanordnung (92) und eine mit der Umschaltanordnung (92) in Reihe geschaltete Spule (91) vorgesehen sind, und welche Verschaltungsvorrichtung (26) dazu ausgebildet ist, mindestens eine erste Konfiguration und eine sich von der ersten Konfiguration unterscheidende zweite Konfiguration zu ermöglichen, bei welcher ersten Konfiguration der erste Anschluss (22) mit mindestens einem ersten Schaltungsanordnungsanschluss (A) verbunden ist, und bei welcher zweiten Konfiguration der erste Anschluss (22) mit mindestens einem zweiten Schaltungsanordnungsanschluss (B) verbunden ist.
Patent DE-102020119597-A1 (DE)
Title: Dekorativ gestaltetes Photovoltaikzellen-Modul
Inventor: KUDO YUKI
IPC: H01L31/042
Filed: 2020-07-24
Abstract: Es wird ein Photovoltaikzellen-Modul bereitgestellt, bei dem der Farbunterschied zwischen einer Photovoltaikzelle und dem anderen Abschnitt verschwindet und Änderungen der Farbe und des Aussehens seiner Oberfläche in Abhängigkeit von einem Betrachtungswinkel visuell kaum wahrnehmbar sind, während die Verringerung des Stromerzeugungsbetrages der Photovoltaikzelle reduziert wird. Das hier besprochene Photovoltaikzellen-Modul umfasst eine dünne filmartige photovoltaische Zelle, die in einem transparenten Versiegelungsmaterial umschlossen ist; eine transparente Frontplatte, die auf die Oberfläche des Versiegelungsmaterials auf der Lichtempfangsflächenseite der photovoltaischen Zelle laminiert ist; und eine Dekorschicht, die auf die Frontplatte laminiert ist, wobei ein transparentes Harz als Basismaterial der Dekorschicht verwendet wird und lichtdurchlässiges schuppenartiges Glitzerpigment in der Dekorschicht so dispergiert ist, dass die Oberflächenrichtung des Pigments entlang der Frontplattenoberfläche verläuft.
Patent DE-102020120394-A1 (DE)
Title: Desorptions-Ionenquelle mit Dotiergas-unterstützter Ionisierung
Inventor: BOOKMEYER CHRISTOPH
IPC: H01J49/04
Filed: 2020-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen von Ionen aus einer deponierten Probe, aufweisend: - eine Kammer, die angeordnet und ausgelegt ist, die deponierte Probe in einer konditionierten Umgebung zu bewahren, wobei die konditionierte Umgebung ein Dotiergas aufweist, - eine Desorptionseinrichtung, die angeordnet und ausgelegt ist, die deponierte Probe mittels eines Energieschubs in der Kammer zu desorbieren, - eine Ionisierungseinrichtung, die angeordnet und ausgelegt ist, die desorbierte Probe in der Kammer zwecks Ionisierung mittels kohärenter elektromagnetischer Wellen zu durchstrahlen oder einer elektrischen Entladung, einem Plasma oder Licht einer Leuchtbogen-Entladungslampe mit breitbandigem Emissionsspektrum auszusetzen, die so gewählt sind, dass das Dotiergas für sie empfänglich ist, und - eine Abziehvorrichtung, die angeordnet und ausgelegt ist, Ionen aus der desorbierten Probe herauszuziehen und in einen Analysator zu überführen. Die Erfindung betrifft gleichfalls ein Verfahren, das vorzugsweise auf einer solchen Vorrichtung ausgeführt wird.
Patent DE-102020121024-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung mit beheizbarer Abdeckscheibe
Inventor: KRATSCHMANN KLAUS
IPC: F21V29/90
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (4) umfassend ein Gehäuse (10) mit einer durch eine transparente Abdeckscheibe (12) verschlossenen Lichtaustrittsöffnung (14) und ein in dem Gehäuse (10) angeordnetes Lichtmodul (18) zum Erzeugen einer Lichtverteilung und zum Aussenden der Lichtverteilung entlang eines Strahlengangs (19) durch die Abdeckscheibe (12) hindurch. Die Abdeckscheibe (12) ist beheizbar. Um ein möglichst homogenes Erwärmen der Abdeckscheibe (12) zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Abdeckscheibe (12) in dem Strahlengang (19) eine elektrisch leitfähige Schicht (26) mit Nano-Tubes aus mindestens einem elektrisch leitfähigen Material aufweist und zumindest vorübergehend an der Schicht (26) eine elektrische Spannung (U) anliegt, so dass durch die Schicht (26) ein elektrischer Strom (I) fließt, infolgedessen sich die Schicht (26) gleichmäßig erwärmt und die Wärme der Schicht (26) die Abdeckscheibe (12) beheizt.
Patent DE-102020121375-A1 (DE)
Title: Sitzträgerstruktur für einen Fahrzeugsitz
Inventor: FROTZ THOMAS
IPC: B60N2/10
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzträgerstruktur (2) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend zumindest- eine Sitzschale (1.1),- eine Basisstruktur (BS), und- eine zwischen der Sitzschale (1.1) und der Basisstruktur (BS) angeordnete Hebelanordnung (4) zur Höhenverstellung und/oder Neigungsverstellung der Sitzschale (1.1), wobei- die Hebelanordnung (4) zumindest zwei Hebel (4.1, 4.2) umfasst,- zumindest einer der Hebel (4.1, 4.2) zur Verstellung der Sitzschale (1.1) ansteuerbar oder veränderbar ist, und- wobei die Hebel (4.1, 4.2) über Kreuz geführt und voneinander getrennt sind.