baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001041-U1 (DE)
Title: Gebogene Rückseitenverkleidung für Flachbild-Monitore als Werbeträger
IPC: G09F23/00
Filed: 2008-01-24
Abstract: Die
Einzigartigkeit wird dadurch gekennzeichnet, dass mit diesem Produkt
Flachbildschirme eine Rückseitenverkleidung
erhalten. Diese als Flatback bezeichnete Verkleidung wird als Werbe-
und Informationsträger
genutzt. Sie bietet dem Rückseitenbetrachter
somit Informationen und eine ansprechende Optik. Die Verkleidung
hat eine rechteckige oder konische Form, ist gebogen und wird aus
Kunststoffen, wie Acryl oder PVC, oder aus leichten Metallblechen
gefertigt. Durch Aufklemmen hält sie
an den Flachbildmonitoren fest.
Patent DE-202008001193-U1 (DE)
Title: Deckelreinigungsanlage
IPC: B08B3/02
Filed: 2008-01-27
Abstract: Deckelreinigungsanlage
bestehend aus  – einer
Reinigungskammer (1) mit einem durch Scharniere daran beweglich
angebrachten Klappe (2), die pneumatisch, hydraulisch, elektromotorisch
oder von Hand betätigt werden
kann  – in
der Reinigungskammer (1) symetrisch oder/und unsymetrisch angebrachte
Düsensätze (6)
zum Besprühen
der Reinigungsobjekte (11) wie z.B. Deckel mit einem Sprühmedium
wie z.B. Wasser oder Reinigungsflüssigkeit  – einer
Hebevorrichtung (4) mit Auflageboden (5), um das Reinigungsobjekt
(11) in der Reinigungskammer (1) abzusenken oder zu heben (Skizze
1).  – einer
mit der Reinigungskammer (1) verbundenen Auffangwanne (3) zum Auffangen
und späteren
Ablassen des Schmutzwassers
Patent DE-202008004210-U1 (DE)
Title: Einsatz einer Struktur aus Platten aus Bambusmaterial
IPC: B27M3/00
Filed: 2008-03-27
Abstract: Eine
Art Einsatz einer Struktur aus Platten aus Bambusmaterial, dadurch
gekennzeichnet daß ein
Abschnitt der Bambuspflanze verwendet wird, der in Längsrichtung
in eine Anzahl Streifen gespalten wird, die noch die natürliche Wölbung haben,
wobei die Wandstärke des
Originalmaterials relativ dick ist und die anschließend zwischen
zwei Walzen geführt
werden, von denen die obere in Walzrichtung umlaufende Messerscheiben
hat, die die Streifen in schmalere Streifen spaltet, worauf diese
von den Walzen eben zusammengepreßt und in längliche Platten zerschnitten
werden.
Patent DE-202008005606-U1 (DE)
Title: Handgabelhubwagen
IPC: B62B3/00
Filed: 2008-04-22
Abstract: Handgabelhubwagen
zum Transport von Paletten (1) oder dergleichen Ladepritschen, die
auf Füßen (2)
oder Kufen auf einer Aufstandsfläche
abstellbar sind, von den Gabeln (3) des Handgabelhubwagens unterfahrbar
sind und mittels des Handgabelhubwagens von der Aufstandsfläche abhebbar
und in dieser Lage mittels des Handgabelhubwagens auf der Aufstandsebene
rollend transportierbar sind, wobei der Handgabelhubwagen an den
freien Enden seiner Gabeln (3) Rollen (4) aufweist, die auf der
Aufstandsebene abrollen, während
die zweiten Enden der Gabeln (3) an einem mit Rollen (5) versehenen Jochteil
(6) angeordnet sind, von dem ein Handhabungsbügel (7) abragt, dadurch gekennzeichnet,
dass die zweiten Enden der Gabeln (3) an dem Jochteil (6) um eine
horizontale, parallel zur Längsachse
des Jochteils (6) gerichtete Achse (9) schwenkbar angelenkt sind,
wobei das Jochteil (6) mittels des daran starr befestigten Handhabungsbügels (7)
aus einer ersten Gebrauchslage, in der die zweiten Enden der Gabeln
(3) zur Aufstandsebene abfallend geneigt, mit ihren der Anlenkstelle...
Patent DE-202008006892-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriertruhe
IPC: F25D11/00
Filed: 2008-05-21
Abstract: Kühl- und/oder Gefriertruhe mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Deckelteil, von denen wenigstens ein Deckelteil bewegbar ausgeführt ist, wobei die wenigstens zwei Deckelteile im geschlossenen Zustand in einer Ebene oder im Wesentlichen in einer Ebene liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung des wenigstens einen bewegbaren Deckelteils unter anderem oder ausschließlich mittels Rollen erfolgt, die in einer oder mehreren Rollenbahnen laufen.
Patent DE-202008010820-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: F16S3/00
Filed: 2008-08-05
Abstract: Bauelement,
vorzugsweise in Form eines Rund-, Vierkant- oder eines anderen Mehrkantprofils aus
Metall wie z B. Stahl oder Aluminium in vorwiegend hohler oder auch
in Vollbauweise, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement (1
bis 5 und 11) mit einem holzähnlichen Kunststoff (6 bis
10 und 12, 13), vorzugsweise mit einem Holzimitat, bestehend aus
folgendem Gemisch, ummantelt ist:                PVC-Harz   :
30 bis 40%, vorzugsweise 31 bis 37%     Reis-
und/oder Erdnuss-Schalen   :
30 bis 40%, vorzugsweise 33 bis 36%     Chemische
Binder   :
8 bis 12%, vorzugsweise 7 bis 9%     Farbpigmente   :
0,5 bis 1%     Schmiermittel   :
2 bis 4%     Calcium-Carbonat   :
12 bis 18%, vorzugsweise 11 bis 15%     Prozess-Beschleuniger   :
8 bis 12%.
Patent DE-202008013820-U1 (DE)
Title: Nabengenerator für ein Fahrrad
IPC: H02K21/14
Filed: 2008-12-11
Abstract: Nabengenerator
für ein
Fahrrad, aufweisend:  ein Nabengehäuse (10), das innen eine Aufnahmenut
(11) besitzt, deren Öffnung
nach einer Seite gerichtet ist, wobei sich ein Wellenloch (12) im
Nabengehäuse
(10) befindet;  eine Welle (20), die mittig mit einem Verbindungsabschnitt (21)
versehen ist, wobei die Welle (20) im Inneren des Nabengehäuses (10)
vorgesehen ist und deren eines Ende aus dem Wellenloch (12) herausragt;  einen
Generator (30), der am Verbindungsabschnitt (21) der Welle (20)
angebracht ist und aufweist:  eine Spuleneinheit (31), um die
eine Spule wickelbar ist;  eine Magneteinheit (32), die als
Ringkörper
ausgebildet ist, der aus einer Mehrzahl von in geraden Anzahl angeordneten
Magneten (320) besteht, die im gesinterten Verfahren aus NdFeB (Neodym-Eisen-Bor)
hergestellt sind, wobei die eine Seite als N-Pol (321) und die andere
Seite als S-Pol (322) ausgebildet ist, und wobei der N-Pol (321)
und der S-Pol (322) an beiden Seiten der einander benachbarten Magneten...
Patent DE-202008014310-U1 (DE)
Title: Walzenschleppwinde mit KFZ-Antrieb für Fluggeräte
IPC: B64F1/08
Filed: 2008-10-28
Abstract: Walzenschleppwinde,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei Walzenvorrichtungen besteht,
die über
eine Seiltrommel verbunden sind.
Patent DE-202008016436-U1 (DE)
Title: Navigationssystem für chirurgische Zwecke
IPC: A61B19/00
Filed: 2008-12-11
Abstract: Navigationssystem
für chirurgische Zwecke zur Lagebestimmung eines Gegenstandes
in einem Referenz-Koordinatensystem, dadurch gekennzeichnet, dass
an dem Gegenstand (1; 15) mindestens drei thermodynamische Sensoren
(4), die in Abhängigkeit von ihrer Beschleunigung und ihrer
Orientierung im Gravitationsfeld Signale erzeugen, in festem gegenseitigem
Abstand und relativ zu dem Gegenstand (1; 15) fest angeordnet sind
und dass die Sensoren (4) mit einer Datenverarbeitungseinrichtung
(6) verbunden sind, die so programmiert ist, dass aus den Signalen
der mindestens drei thermodynamischen Sensoren (4) die Position
und die Orientierung des Gegenstandes (1; 15) im Referenz-Koordinatensystem
berechnet wird.
Patent DE-202008017507-U1 (DE)
Title: Verwendung eines alkoholischen Desinfektionsmittels zur Schnelldesinfektion
IPC: A01N31/02
Filed: 2008-06-20
Abstract: Verwendung einer Zusammensetzung, die eine oder mehrere alkoholische Wirkstoffe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen und ggf. weitere Hilfsstoffe und Wasser enthält, zur Herstellung eines Desinfektionsmittels für die präoperative Schnelldesinfektion talgdrüsenreicher Haut, wobei die Keimreduktion auf der Haut innerhalb eines Zeitintervalls von weniger als 4 min zu einer Reduktion von Bakterien, behüllten und unbehüllten Viren, Mykobakterien und Pilzen führt.
Patent DE-202008017731-U1 (DE)
Title: Backform
IPC: A21B3/13
Filed: 2008-01-24
Abstract: Backform zum Backen von Lebensmitteln, die aus einer im Wesentlichen metallischen Basis und einer im Wesentlichen metallischen Seitenwand besteht, wobei die Basis und die Wand durch einen flexiblen streifenartigen Reif durchgängig miteinander verbunden sind, wobei ein erster Rand des Reifs durchgängig mit der Basis verbunden ist und ein zweiter Rand des Reifs durchgängig mit der Wand verbunden ist.
Patent DE-202009001009-U1 (DE)
Title: Wandpaneel
IPC: E04C2/38
Filed: 2009-01-28
Abstract: Wandpanel mit:  – einer Tragkonstruktion (11);  – einer auf einer großflächigen Seite der Tragkonstruktion (11) aufgesetzten Abdeckplatte (12), die die Tragkonstruktion (11) im Wesentlichen bedeckt,  – einer Schwelle (13), die wenigstens abschnittsweise eine einen Hohlraum (14) bildende Form aufweist und an einer Stirnseite der Tragkonstruktion (11) angebracht ist.
Patent DE-202009002891-U1 (DE)
Title: Verpackung für scheibenförmige Produkte, insbesondere Wafer, Solarzellen o.dgl.
IPC: B65D85/86
Filed: 2009-03-04
Abstract: Verpackung für scheibenförmige Produkte, insbesondere Wafer, Solarzellen oder dergleichen,  mit einem Behältnis (2) zur Aufnahme der Produkte, welches mehrere Wände (6, 8, 10, 12) und eine Öffnung (14) aufweist, durch die ein Produktstapel (18) in das Behältnis (2) eingebracht werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich gegenüberliegender Wände (6, 8) jeweils Ausnehmungen (20) und/oder Vorsprünge (22) so ausgebildet sind, dass im eingeschobenen Zustand ein Randbereich des Produktstapels (18) in einer Ausnehmung (20) bzw. zwischen Vorsprüngen (22) angeordnet ist.
Patent DE-202009004608-U1 (DE)
Title: Hydraulikflachzylinder mit verschwenkbarem Kolben und Rückstellvorrichtung
IPC: F15B15/14
Filed: 2009-04-03
Abstract: Hydraulikzylinder kurzer Bauart,  bei dem mindestens eine elastische Dichtung (3, 4) beim Arbeiten des Hydraulikzylinders den Ringspalt (R) zwischen Kolben (6) und Zylinder (5) abdichtet und  bei dem der Kolben (6) als Hohlkolben ausgeführt ist,  wobei ein zylindrischer Führungszapfen (7) im Zylinder (5) angebracht ist und in die Aushöhlung des Hohlkolbens (6) eingreift und  wobei der Führungszapfen (7) mit mindestens einer Führungsfläche (8) versehen ist, auf welcher der Hohlkolben (7) mit einer korrespondierenden Führungsfläche (9) geführt ist, so dass für die Abdichtung und die Führungsfunktion jeweils getrennte Gleitflächen vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen der mindestens einen Führungsfläche (8) des Führungszapfens (7) und der korrespondierenden Führungsfläche (9) des Hohlkolbens (6) mindestens ein Arbeitsraum (12) ausgebildet ist, der mit einem Druckmittel beaufschlagbar ist und bei Beaufschlagung mit einem Druckmittel den Hohlkolben (6) in den Zylinder (5) presst.
Patent DE-202009004824-U1 (DE)
Title: Schutzsohle zum Aufbringen auf die Lauffläche eines Schuhwerks
IPC: A43B13/00
Filed: 2009-05-18
Abstract: Schutzsohle zum Aufbringen auf die Lauffläche eines Schuhwerks, die aus einer Trägerlage (1) besteht, die mit einem Haftmittel (2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerlage aus einem Zuschnitt eines ein- oder mehrlagigen textilen Materials mit relativ geschlossener Oberfläche in Form einer Schuhsohle besteht, dessen Oberseite mit einem Haftmittel (2) beschichtet ist, wobei die mit dem Haftmittel versehene Fläche mit einer abziehbaren Schutzfolie (3) bedeckt ist, dass weiterhin auf der Unterseite ein rutschhemmendes Material (4) die Oberfläche teilweise bedeckt.
Patent DE-202009008571-U1 (DE)
Title: Baureihe von Brackets für die Orthodontie
IPC: A61C7/12
Filed: 2009-06-17
Abstract: Baureihe von selbstligierenden Brackets für die Orthodontie, welche Brackets (40, 41) mit  einer Basis (1),  einem auf der Basis (1) angeordneten Sockel (4),  einer von dem Sockel (4) ausgehenden okklusalen Wand (6) mit wenigstens einem okklusalen Ligaturenflügel (9),  einer von dem Sockel (4) ausgehenden gingivalen Wand (5) mit wenigstens einem gingivalen Ligaturenflügel (8),  einem Slot (7), welcher die okklusale Wand (6) und die gingivale Wand (5) voneinander trennt, für die Brackets (40, 41) der Baureihe die gleiche kleinste lichte Weite hat und sich durchgehend in Richtung von mesial nach distal erstreckt und eine Basisfläche (11) hat, auf welcher bei einer orthodontischen Behandlung ein Bogendraht (10) liegt,  und mit einem Durchgang (18), welcher sich in Richtung gingival-okklusal durch den Sockel (4) hindurch erstreckt und durch eine lingual gelegene Oberfläche und durch eine labial gelegene Oberfläche (19) begrenzt ist,  sowie federnde Klammern (25) mit einem...
Patent DE-202009009463-U1 (DE)
Title: Rundbürste
IPC: A46B1/00
Filed: 2009-07-10
Abstract: Rundbürste, insbesondere gedrehte Interdentalbürste, die einen Bürstengriff (2) sowie einen daran gehaltenen, aus Drahtabschnitten gedrehten Borstenträger (3) mit einem kopfseitigen Borstenbesatz (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstengriff (2) einstückig durch eine Umspritzung mit einem Kunststoffmaterial gebildet ist und einen sich in Richtung zum Borstenbesatz (4) erstreckenden, den unbeborsteten Teil des Borstenträgers (3) zumindest bereichsweise umhüllenden Endbereich (5) mit gegenüber dem Handhabungsbereich (6) des Bürstengriffes (2) reduzierter Materialstärke aufweist.
Patent DE-202009015847-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Farbflüssigkeitsbehälters an einer Farbspritzpistole
IPC: B05B9/03
Filed: 2009-11-20
Abstract: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Farbflüssigkeitsbehälters an einer Farbspritzpistole, mit einem am Farbflüssigkeitsbehälter vorgesehenen Anschlussteil und einem an der Farbspritzpistole vorgesehenen Aufnahmeelement, in das zur Befestigung des Farbflüssigkeitsbehälters an der Farbspritzpistole das Anschlussteil zumindest teilweise, bevorzugt unter Klemmeinwirkung, steckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil mindestens einen seitlichen Vorsprung und das Aufnahmeelement mindestens ein Schneidelement aufweist, welches derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es durch Verdrehen des in das Aufnahmeelement gesteckten Anschlussteils in Schneideingriff mit dem mindestens einen seitlichen Vorsprung des Anschlussteils bringbar ist.
Patent DE-202009016619-U1 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/047
Filed: 2009-11-13
Abstract: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einer Nockenwelle (1), die eine Trägerwelle (2) sowie ein darauf drehfest und zwischen zwei Axialpositionen verschiebbar angeordnetes Nockenstück (3) umfasst, das zumindest eine Nockengruppe unmittelbar benachbarter Nocken (5, 6) mit unterschiedlichen Nockenerhebungen und eine als Nut ausgebildete Axialkulisse (8) mit äußeren Führungswänden (12, 13, 14, 15) zur Vorgabe zweier sich kreuzender Kulissenbahnen (9, 10) aufweist, und mit einem in die Axialkulisse (8) einkoppelbaren Betätigungsstift (11) zum Verschieben des Nockenstücks (3) in Richtung beider Kulissenbahnen (9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass der Nutgrund der einen Kulissenbahn (9) und der Nutgrund der anderen Kulissenbahn (10) radial höhenversetzt zueinander verlaufen, so dass die Kulissenbahn (9) mit dem radial tiefer verlaufenden Nutgrund zusätzlich durch innere Führungswände (19, 20), die durch den Höhenversatz gebildet sind, vorgegeben ist.
Patent DE-202009016749-U1 (DE)
Title: Unterdecke für Brandschutzzwecke
IPC: E04B9/04
Filed: 2009-12-11
Abstract: Unterdecke für Brandschutzzwecke mit mindestens einem entlang mindestens einer Seitenwand verlaufenden feststehenden Fries (6) aus einem Brandschutzmaterial sowie mit sich zur Raummitte an den Fries (6) anschließenden parallel zueinander angeordneten, rechteckigen abklappbaren Deckenelementen (7) aus Brandschutzmaterial, wobei der Fries (6) und die Deckenelemente (7) an wandfest montierten Tragprofilen (5) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Tragprofil (5) als im Wesentlichen rechtwinklig von der Wand (1) abstehender, horizontal verlaufender Träger (8) ausgebildet ist, der wandseitig an einer Seitenwand (1) festgelegt ist und an dessen raumseitigem freien Ende mindestens ein nach unten weisender Tragarm (10) angeordnet ist, an dessen freiem Ende ein Auflage- und Anschlagelement (11) zum Festlegen des Frieses (6) und zur verschwenkbaren Lagerung der Deckenelemente (7) angeordnet ist.
Patent DE-202010008759-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Armaturenanordnungen
IPC: E03C1/10
Filed: 2010-10-08
Abstract: Mehrteilige Armaturenanordnung zum Einbau in eine Rohrleitung enthaltend: (a) einen ersten Armaturenteil (28) zum Einbau in die Rohrleitung mit einem absperrbaren Einlass und einem koaxialen, absperrbaren Auslass, wobei die Strömung vom Einlass zu einem einlassseitigen Anschluss und von einem auslassseitigen Anschluss zum Auslass geführt ist und wobei Einlass und Auslass über einen nicht-strömungsführendes Verbindungsteil miteinander verbunden sind, und (b) einen lösbar an die Anschlüsse des ersten Armaturenteils anschließbaren zweiten Armaturenteil (10) mit einem auf dem Strömungsweg zwischen Einlass und Auslass angeordneten Rohrtrenner, gekennzeichnet durch (c) einen lösbar zwischen den Anschlüssen des ersten und zweiten Armaturenteils anschließbaren dritten Armaturenteil, mit dem die Wasserströmung durch ein Wasserbehandlungsgerät leitbar ist.
Patent DE-202010011111-U1 (DE)
Title: Kartenhalterung für Kniebrett
IPC: B43L3/00
Filed: 2010-08-05
Abstract: Kartenhalterung für Kniebrett, vorzugsweise für Luftfahrzeugführer, zum Halten von Luftfahrtkarten, Anflugkarten, Flightlogs, zum Anklemmen von Anflugkarten, Flugplatzkarten und weiteren Infromationsmaterialien an einem vorzugsweise im Flugbetrieb genutztem Kniebrett, dadurch gekennzeichnet, dass zwei bis vier Heftringe über zwei bis vier Bohrungen auf einer Klemmleiste/-schiene befestigt sind, und damit das zusätzlich benötigte Karten-/Informationsmaterial links oder rechts am verwendeten Kniebrett aufgesteckt und entsprechend der vorherigen Sortierung umgeblättert werden kann.
Patent DE-202010012288-U1 (DE)
Title: Dynamische Spoilerlippe für Automobile
IPC: B62D35/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Dynamische Spoilerlippe für Automobile,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Spoilerlippe mittels zweier Spannungsbögen, rechts und links der Spoilerlippe mit der Karosserie verbunden ist.
Patent DE-202010012475-U1 (DE)
Title: Variabler Trapezblechhalter
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-09-10
Abstract: Der Schutzanspruch leitet sich aus der Funktion ab und umfasst den Bereich der variablen Trapezblechbefestigung für Photovoltaik und Solaranlagen. Das Variable wird über die beweglichen Schenkel (4 + 5) und dem jeweiligen Anbauteil (1), mittels Feststellschraube (2 + 3) justierbares 3-teiliges Element (1 + 4 + 5) aus Stahl, Edelstahl oder Aluminium mit der Möglichkeit sich sowohl der Breite als auch dem Steigungswinkels des jeweiligen Trapezblechprofils anzupassen erreicht.
Patent DE-202010012938-U1 (DE)
Title: Unterfahrschutz zur Anbringung am Heck eines Lastkraftwagens
IPC: B60R19/56
Filed: 2010-11-19
Abstract: Unterfahrschutz zur Anbringung am Heck eines Lastkraftwagens, mit einem an einem Rahmen (1) des Lastkraftwagens um eine horizontale, senkrecht zu einer Längsachse des Lastkraftwagens verlaufende Schwenkachse (8) schwenkbar gelagerten Ausleger, der zwei zueinander beabstandete Schwenkarme (6, 7), und eine an deren der Schwenkachse (8) abgewandten Enden horizontal und senkrecht zu der Längsachse verlaufendes Auffahrprofil (3) aufweist, wobei der Ausleger von einer Straßenposition in eine Geländeposition schwenkbar ist, in der der Abstand des Auffahrprofils (3) von einer Aufstandsebene des Lastkraftwagens größer ist als in der Straßenposition, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Auffahrprofil (3) eine Kugelkopfkupplung (5) angeordnet ist, die sich in der Straßenposition des Auslegers in einer Betriebsstellung befindet, in der ein sich an einen Kugelkopf anschließender Kugelhals der Kugelkopfkupplung (5) ungefähr senkrecht ausgerichtet ist.
Patent DE-202010016481-U1 (DE)
Title: Bewehrungsanschluss
IPC: E04B1/41
Filed: 2010-12-10
Abstract: Bewehrungsanschluss zur Verwendung im Betonbau mit mehreren Anschlusselementen (10) zur Ausbildung einer Anschlussbewehrung (5) zwischen zwei an einem Anschlussbereich (4) aneinander anschließenden Bauteilen (2, 3) oder Baukörpern aus Beton, wobei die Anschlusselemente (10) jeweils wenigstens einen an einer Einbauseite des Bewehrungsanschlusses (1) vorstehenden und in ein zuerst erstelltes Bauteil (2) einzubettenden Anschlussabschnitt (11.2, 12) sowie wenigstens einen in einem kastenartigen Verwahrungselement (6) des Bewehrungsanschlusses (1) aufgenommenen und in ein anschließendes Bauteil (3) einzubettenden Anschlussabschnitt (11.1) bilden, gekennzeichnet durch wenigstens zwei voneinander beabstandete und sich jeweils in Richtung einer Längserstreckung (L) des Bewehrungsanschlusses (1) erstreckende Verwahrungselemente (6), zur Aufnahme von Anschlussabschnitten (11.1) sowie durch ein die Verwahrungselemente (6) miteinander verbindendes Verbindungselement (9) aus einem Flachmaterial.
Patent DE-202010017367-U1 (DE)
Title: Lasersystem mit nichtlinearer Kompression
IPC: H01S3/10
Filed: 2010-05-21
Abstract: Lasersystem mit einem passiv gütegeschalteten Laser (1), einem spektral verbreiternden Element (3) und einem Kompressionselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass der passiv gütegeschaltete Laser (1) eine longitudinal einmodige Ausgangsstrahlung aufweist, welche mittels des spektral verbreiternden Elementes (3) durch Selbstphasenmodulation spektral verbreitert und durch das Kompressionselement (4) zeitlich komprimiert wird.
Patent DE-202011001747-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur qualitativen und/oder quantitativen Erfassung von Quecksilberemmissionen
IPC: G01N1/22
Filed: 2011-01-17
Abstract: Einrichtung zur qualitativen und/oder quantitativen Erfassung von Quecksilberemissionen, insbesondere von Quecksilberemissionen aus Böden, mit einer Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme von Gas, in dem Quecksilberspezies enthalten sind, wobei die Aufnahmeeinrichtung einen Sammelbereich umfasst, durch den das quecksilberhaltige Gas leitbar ist und in dem mehrere Sammeleinrichtungen angeordnet sind, mit denen Quecksilber in wenigstens einer Speziesform aus dem Gas mittels Sorption anreicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Sammelbereich mehrere unterschiedliche Sammeleinrichtungen angeordnet sind, mit denen Quecksilber in mehreren unterschiedlichen Spezies aus dem Gas mittels Sorption anreicherbar ist.
Patent DE-202011050351-U1 (DE)
Title: Diätetische Erzeugnisse bzw. Formulierungen
IPC: A23L33/15
Filed: 2011-06-06
Abstract: Eine diätetische Formulierung, umfassend: a) ein wasserlösliches Antioxidans und ein fettlösliches Antioxidans und b) Öl von einem marinen Organismus bzw. Meeresorganismus.
Patent DE-202011100188-U1 (DE)
Title: Sanitär-WC-Zusatz Hygiene-Schaum
IPC: E03D9/02
Filed: 2011-05-04
Abstract: WC-Zusatz Hygiene-Schaum (1a, 1b, 1c) oder Gel eingelagert in einer Sprühdose (1)*, der Inhalt kann durch unterschiedliche Mechanismen des Standes der Technik, bevorzugt in das Wasserreservoir oder Siphon im unteren Bereich des WC-Auffangbeckens (2) bedeckend, eingebracht werden. Mit dem Sauerstoff der Luft so dicht aufschäumend reagierend, dass sich eine relativ starre Konsistenz bildet um beim „Geschäft verrichten” zu verhindern, dass eigene oder fremde Fäkalienreste und/oder jegliche andere Kontaminationen zum Öffnungsbereich des WC-Auffangbeckens (3) hoch spritzen. Gleichzeitig bewirkt der Schaum, dass die Fläche mit der er in Berührung kommt, desinfiziert und gereinigt wird, was man von herkömmlichen, modernen Reinigungsschäumen auch erwartet. Sollte der Schaum mit der Haut oder Schleimhaut in Berührung kommen, so pflegt und schützt er sie sanft. Es ist ein hautneutraler pH-Wert (5,4–5,9) angedacht. Außerdem ist er gut biologisch abbaubar und sollte die Umwelt nicht belasten. Nach Betätigung des Spülmechanismus, d. h. sobald Wasser in das Auffangbecken gelassen wird,...
Patent DE-202011102826-U1 (DE)
Title: Solarcarport
IPC: E04B1/18
Filed: 2011-06-15
Abstract: Unterstand, insbesondere Solarcarport, der stabil auf einem Boden (11) steht, mit einem Solarpanels aufweisenden Dach (3), mit wenigstens zwei zwischen dem Boden (11) und dem Dach (3) angeordneten Fachwerken, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Fachwerke genau drei in Längsrichtung (1) hintereinander angeordnete Stützen (6, 7, 8) aufweist, die vom Dach (3) in Richtung Boden (11) verlaufen und das gesamte Gewicht des Daches (3) tragen und wenigstens ein mit den Solarpanels elektrisch verbundener elektrischer Anschluss vorgesehen ist.