baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104260-U1 (DE)
Title: Intelligente bremsvorrichtung für einen kran
IPC: B66D5/02
Filed: 2018-07-24
Abstract: Intelligente Bremsvorrichtung für einen Kran, umfassend eine Montageplatte (1), wobei auf beiden Seiten des Bodens der Montageplatte (1) jeweils mehrere Federn (2) angeschweißt sind, und wobei an der Mittenposition des Bodens der Montageplatte (1) ein Schalter (3) installiert ist, und wobei an dem Boden des Schalters (3) ein Kontaktschalter (4) angeordnet ist, und wobei ein der Montageplatte (1) abgewandtes Ende von mehreren Federn (2) an dem Oberteil der Trägerplatte (6) befestigt ist, und wobei auf einer Seite des Oberteils der Trägerplatte (6) ein Steuergerät (5) angeordnet ist, und wobei auf beiden Seiten des Bodens der Trägerplatte (6) jeweils eine vertikale Platte (9) befestigt ist, und wobei an einem einander zugewandten Ende der beiden vertikalen Platten (9) jeweils ein Hydraulikzylinder (11) durch eine Verriegelungsschraube (10) befestigt ist, und wobei an einer Kolbenstange der beiden Hydraulikzylinder (11) jeweils eine bogenförmige Platte (8) angeschlossen ist, und wobei auf der Seitenfläche einer einander zugewandten Seite der beiden bogenförmigen Platten (8) jeweils mehrere Stützblöcke (14) befestigt sind, und wobei an dem Oberteil der mehreren Stützblöcke (14) jeweils eine Aussparung vorgesehen ist, und wobei an einer inneren Unterwand der Aussparung eine Druckfeder (15) angeschweißt ist, und wobei an dem Oberteil der Druckfeder (15) ein beweglicher Block (13) installiert ist, und wobei an der Mittenposition des Oberteils des beweglichen Blocks (13) ein Pressblock (12) befestigt ist, und wobei an einem einander zugewandten Ende der mehreren Pressblöcke (12) jeweils eine Halteplatte (7) befestigt ist.
Patent DE-202018106011-U1 (DE)
Title: Stromunterbrechungsvorrichtung zum Schutz eines Elektromotors
IPC: H01H1/12
Filed: 2018-10-19
Abstract: Stromunterbrechungsvorrichtung (1) integrierbar in die Stromzuführung (2) eines Elektromotors (3) ausgebildet zur Unterbrechung der Stromzuführung (2) bei Erreichen einer definierten Temperatur T G  ausgebildet mit einem Aufnahmegehäuse (10) in dem eine durch Temperaturerhöhung volumenveränderbare elektrisch leitfähige Substanz (20) aufgenommen ist, wobei ein erster und zweiter Anschluss (11a, 11b) zum seriellen Anschluss in die Stromzuführung (2) vorgesehen ist und wenigstens einer der Anschlüsse (11a, 11b) je nach dem temperaturabhängigen Volumen der leitfähigen Substanz (20) mit der leitfähigen Substanz (20) elektrisch kontaktiert oder getrennt wird und dadurch ein Stromfluss von dem ersten Anschluss (11a) zu dem zweiten Anschluss (11b) entweder ermöglicht oder unterbrochen wird.
Patent DE-202018107130-U1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
IPC: H01R9/26
Filed: 2018-12-13
Abstract: Leiteranschlussklemme (1) zum Anklemmen elektrischer Leiter (2) an eine Stromschiene (3), die ein Isolierstoffgehäuse (4) mit einem Gehäusegrundkörper (4a) und einem mit dem Gehäusegrundkörper (4a) verbindbaren Gehäusedeckel (4b) hat, wobei der Gehäusegrundkörper (4a) eine Leitereinführungsöffnung (9) hat, die in einen Leiteranschlussraum (5) in dem Gehäusegrundkörper (4a) mündet und wobei in dem Leiteranschlussraum (5) mindestens zwei Klemmstellen (6) gebildet sind, an denen in die Leitereinführungsöffnung (9) eingeführte elektrische Leiter (2) an die Stromschiene (3) anklemmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Gehäusedeckel (4b) ein Vorsprung (7) angeformt ist, der bei einem mit dem Gehäusegrundkörper (4a) verbundenen Zustand des Gehäusedeckels (4b) in den Leiteranschlussraum (5) hineinragt und eine Trennwand (8) zwischen zwei Klemmstellen (6) bildet.
Patent DE-202019000218-U1 (DE)
Title: Kfz Schlüsseltasche mit Schlüssel find Funktion und Funkwellensicherung
IPC: A45C11/32
Filed: 2019-01-16
Abstract: Schlüsseltasche für Kfz gekennzeichnet dadurch, die Schlüsseltasche kann über eine spezielle App am Mobile Telefon geortet werden und reagiert nach Auslösen am Mobile Telefon durch einen Piepton, damit kann eine verlegte Schlüsseltasche leichter gefunden werden.
Patent DE-202019001953-U1 (DE)
Title: Handhabungssicheres Rasiermesser
IPC: B26B21/10
Filed: 2019-05-06
Abstract: Handhabungssicheres Rasiermesser mit klappbaren Schäften und zwischen diesen angeordneten Schneidelementen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf der Oberfläche eines ersten klappbaren Schaftes (2) des Rasiermessers in das Material des Schaftes (2) eingebrachte Fixierelemente (4) angeordnet sind, zwischen denen die Lage des Schneidelementes (1) lösbar fixiert und durch die Anordnung der Fixierelemente (4) einer zweidimensionalen Lageverschiebung des Schneidelements (1) entgegengewirkt wird sowie im gegenüberliegenden klappbaren zweiten Schaft (3) des Rasiermessers auf der dem Schneidelement(1) zugewandten Oberfläche die Fixierelemente (4) aufnehmende formschlüssig ausgebildete Aufnahmestellen eingebracht sind.
Patent DE-202019002747-U1 (DE)
Title: Betonplatte für ein Fertigteilgebäude
IPC: E04F13/09
Filed: 2019-06-27
Abstract: Betonplatte (11) für ein Fertigteilgebäude dadurch gekennzeichnet, dass sie auf einer Seite mit einer mit einem Frischbeton verbindbaren Verbundschicht (12) ausgerüstet und auf der Verbundschicht (12) eine Funktionsseite (32) vorgesehen ist.
Patent DE-202019003728-U1 (DE)
Title: Mobile-Schimmelbeseitigung MSG19-3, mit gleichzeitiger Desinfektion
IPC: A61L2/10
Filed: 2019-09-10
Abstract: Mobiles Schimmelbeseitigungsgerät MSG19-3 (MSG19-3), zur chemielosen Beseitigung von Schimmel in Wohnungen, Häusern und Gewerbe und gleichzeitiger Desinfektion, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät aus 2 Teilen besteht:1. Dem „Gehäuse“ bestehend aus: Fig. 1, Front-, Fig. 2, Front-, Fig. 3, Rück-, Fig. 4, Ansicht von oben und unten, sowie,2. der „abnehmbaren Rückwand“, Fig. 4 und Fig. 5.
Patent DE-202019004713-U1 (DE)
Title: Sattelunterlage mit Magnet(en) zur Befestigung von Turniernummern
IPC: B68C1/12
Filed: 2019-11-20
Abstract: Sattelunterlage (Figur 1) mit Magnet(en) zur Befestigung von Turniernummern
Patent DE-202019101574-U1 (DE)
Title: Messertrommel
IPC: B26D1/36
Filed: 2019-03-20
Abstract: Messertrommel (1) zum Schneiden, insbesondere Querschneiden, von Materialbahnen, insbesondere Materialbahnen aus Papier, Pappe und/oder Kunststoff, mit einem Tragkörper (2), auf dessen Umfang mehrere in Umfangsrichtung des Tragkörpers (2) voneinander beabstandete und sich im Wesentlichen in Längsrichtung des Tragkörpers (2) erstreckende längliche Halte- und/oder Befestigungsabschnitte (3, 4) ausgebildet zur Befestigung jeweils einer vorzugsweise leistenförmigen Messeranordnung (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halte- und/oder Befestigungsabschnitte (3, 4) einen zumindest abschnittsweise voneinander unterschiedlichen Verlauf in Längsrichtung des Tragkörpers (2) aufweisen.
Patent DE-202020001600-U1 (DE)
Title: Wässrige Lösung einer lipophilen Verbindung
IPC: A61K8/97
Filed: 2020-01-13
Abstract: Eine wässrige Curcuminoid-Lösung, im Wesentlichen bestehend aus Wasser und einem Curcuminoid oder einem Gemisch mehrerer Curcuminoide, mit einer Konzentration von mindestens 0,1 g/L Curcuminoid.
Patent DE-202020003032-U1 (DE)
Title: Himmelsliege mit Anpassung an die Sonnenposition
IPC: A47C17/02
Filed: 2020-07-15
Abstract: Himmelsliege nach den Fig. 1-6 für eine Person oder für mehrere Personen, die sich für die Aufstellung sowohl in Innenräumen als auch und besonders im Freien eignet,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Liegefläche (1) auf einer zentralen Drehsäule (2) befestigt ist,
 und dass die Liegefläche (1) frei von störenden Teilen ist,
 und dass die Einstellung der Himmelsrichtung zur Sonne um die vertikale Drehachse stufenlos erfolgt,
 und dass die Einstellung um die vertikale Drehachse stufenlos gehalten wird,
 und dass die Einstellung der Liegefläche (1) zum Höhenstand der Sonne optional über ein horizontales Drehlager (5) erfolgt.
Patent DE-202020003101-U1 (DE)
Title: Einseilgreifer mit verbessertem Betriebsverhalten
IPC: B66C3/06
Filed: 2020-07-18
Abstract: Einseilgreifer mit verbessertem Betriebsverhalten, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den vier Hauptbaugruppen des Greifers Greiferkopf (2), Greiferschale (1), Schließtraverse (3) und Schließgestänge (4), eine schaltbare Koppeltraverse mit zwei stabilen Schaltzuständen als weitere Hauptbaugruppe eingebaut wird.
Patent DE-202020003834-U1 (DE)
Title: Halteklammer
IPC: F16B2/24
Filed: 2020-09-09
Abstract: Halteklammer (1) mit einem Formkörper (2) aus gebogenem Draht (3) zum Befestigen an einer Platte, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht (3) unverzweigt ist und der Formkörper (2) ausschließlich aufgrund von Biegungen (4) Formmerkmale aufweist, die wenigstens einen parallel zu der X-Y-Ebene ausgerichteten Greifabschnitt (5) umfassen, der dazu vorgesehen ist, die Platte zu untergreifen, sowie wenigstens einen Stützabschnitt (6), der dazu vorgesehen ist, sich auf der Platte abzustützen, und wenigstens zwei entlang der X-Z-Ebene ausgerichtete Halteabschnitte (7), die eine klemmende Aufnahme (8) für ein scheibenförmiges Objekt bilden.
Patent DE-202020005889-U1 (DE)
Title: Küchenartikel mit einer verdünnten Seitenwand
IPC: A47J37/10
Filed: 2020-05-19
Abstract: Küchenartikel (1) mit einer Metallkalotte (2) mit einer Bodenwand (21) und einer Seitenwand (31), die sich um die Bodenwand (21) herum erhebt, wobei die Bodenwand (21) eine Innenseite (211) zum Kochen von Nahrungsmitteln und eine Außenseite (212) zum Anordnen in der Nähe einer Wärmequelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kalotte (2) ein tiefgezogenes oder im Fließdrückverfahren hergestelltes Blech aus einer Aluminiumlegierung der Serie 6000 oder der Serie 5000 ist und dass die Bodenwand (21) eine Dicke aufweist, die mindestens 2 Mal größer ist als die der Seitenwand (31), vorzugsweise mindestens 2,5 Mal größer als die der Seitenwand (31).
Patent DE-202020100224-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2020-01-16
Abstract: Trainingsgerät mit einer Halterung (5), die an einer Oberseite eines Oberteils (1) befestigt ist, und mindestens einem Rollelement (3), das an einem Unterteil (2) gelagert ist und über die Unterseite (4) des Unterteils (2) herausragt, wobei das Oberteil (1) und das Unterteil (2) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020100730-U1 (DE)
Title: Türblatt
IPC: E06B3/72
Filed: 2020-02-11
Abstract: Türblatt (1), umfassend eine erste Türblattkante (2), die sich in einer Gebrauchsstellung des Türblatts (1) in Hochrichtung erstreckt, eine zweite Türblattkante (3), die sich in der Gebrauchsstellung des Türblatts (1) in Hochrichtung erstreckt, sowie eine dritte Türblattkante (4), die sich zwischen der ersten Türblattkante (2) und der zweiten Türblattkante (3) erstreckt, wobei die Türblattkanten (2, 3, 4) stumpf anschlagend ausgebildet sind und einen Zusatzfalz aufweisen oder wobei die Türblattkanten (2, 3, 4) gefälzt ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer der Türblattkanten (2, 3, 4) eine Dickkante (5) ausgebildet ist, die eine Materialstärke aufweist, die 0,2 mm bis 3 mm beträgt, wobei die Dickkante (5) als faltbarer Anleimer (5') ausgebildet ist, der stoffschlüssig mit der betreffenden Türblattkante (2, 3, 4) verbunden ist.
Patent DE-202020101122-U1 (DE)
Title: Grill, insbesondere Stand- oder Tischgrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-02-28
Abstract: Grill (1), insbesondere Stand- oder Tischgrill, der eine Grillschale (2), die einen Innenraum (21) begrenzt, einen Bodenbereich (23), einen umlaufenden oberen Rand (22) und eine Wandung (24), die den oberen Rand (22) mit dem Bodenbereich (23) verbindet und sich vom oberen Rand (22) in Richtung des Bodenbereiches (23) verjüngt, eine Grillplatte (3), die auf dem oberen Rand (22) aufliegt oder in dem Innenraum (21) angeordnet ist, und einen Ständer (4, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer (4, 9) ein oder mehrere Halteelemente (41, 92) aufweist, auf dem oder denen die Grillschale (2) im Bereich ihrer Wandung (24) lose aufsitzt, ohne dass der Bodenbereich (23) den Ständer berührt.
Patent DE-202020102348-U1 (DE)
Title: Arbeitskleidung mit Funktionen zum Warmhalten und Abkühlen
IPC: A61F7/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Arbeitskleidung mit Funktionen zum Warmhalten und Abkühlen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Arbeitskleidungskörper (1), eine Halbleiterkühlplatte (2), eine wiederaufladbare Batterie (3) und eine Steuereinheit (4) umfasst,
 wobei die Halbleiterkühlplatte (2) in einer Zwischenschicht des Arbeitskleidungskörpers (1) installiert ist,
 und wobei die Steuereinheit (4) eine in Reihe geschaltete Schaltschaltung, Temperaturregelschaltung und Stromversorgungsschaltung umfasst, und wobei die Schaltschaltung durch einen manuellen Schalter (6) das Ein- und Ausschalten der gesamten Schaltung steuert, und wobei die Temperaturregelschaltung durch einen Temperatursensor (5) die Änderungen der Außentemperatur erfasst, und wobei die Stromversorgungsschaltung dazu verwendet wird, die Menge des durch die wiederaufladbare Batterie (3) erzeugten Stroms einzustellen und zu steuern, und wobei die wiederaufladbare Batterie (3) und der Temperatursensor (5) jeweils an der Außenfläche des Arbeitskleidungskörpers (1) installiert sind, und wobei der manuelle Schalter (6) an dem Arbeitskleidungskörper (1) installiert ist, und wobei es sich bei dem manuellen Schalter (6) um einen zweipoligen Doppelwurfschalter handelt, der dazu verwendet wird, ein Umschalten zwischen der Kühlfläche und der Heizfläche der Halbleiterkühlplatte (2) zu realisieren,
 und wobei die wiederaufladbare Batterie (3) weiter dazu verwendet wird, die Halbleiterkühlplatte (2), die Steuereinheit (4) und den Temperatursensor (5) mit Strom zu versorgen.
Patent DE-202020103190-U1 (DE)
Title: Vorhangairbag-Vorrichtung
IPC: B60R21/213
Filed: 2020-06-03
Abstract: Vorhang-Airbagvorrichtung, aufweisend:
 einen Gasgenerator, der eingerichtet ist, ein Betriebsgas zu erzeugen;
 ein Halterungsteil, das in einer Form eingebaut ist, um an einer Seitenfläche des Gasgenerators anzuliegen, und dessen eine Seite derart eingebaut ist, um in einer Richtung weg von dem Gasgenerator geneigt zu sein;
 ein Kissenteil, das in einen Montageraum eingesetzt ist, der zwischen dem Gasgenerator und dem Halterungsteil gebildet ist,
 und das durch das Betriebsgas, das durch den Gasgenerator erzeugt wird, aufgeblasen wird; und
 ein Klemmteil, das in einer Form installiert ist, um das Äußere des Kissenteils und des Halterungsteils zu umgeben.
Patent DE-202020103803-U1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraum-Verkleidungsteil
IPC: G09F13/08
Filed: 2020-07-01
Abstract: Fahrzeuginnenraum-Verkleidungsteil (10) umfassend einen transparenten oder transluzenten Formkörper (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (16) und einer der Vorderseite (16) gegenüberliegenden Rückseite (17), wobei der Formkörper (11) aus PUR gegossen ist, und wobei auf die Rückseite (17) des Formkörpers (11) eine dekorative Beschichtung (12) aufgebracht ist, die durch den transparenten oder transluzenten Formkörper (11) hindurch von der Sichtseite aus für einen Betrachter erkennbar ist.
Patent DE-202020104967-U1 (DE)
Title: Faltbare Aufbewahrungsbox
IPC: B65D6/24
Filed: 2020-08-27
Abstract: Faltbare Aufbewahrungsbox, mit
 einer Bodenwand (1), die eine Hinterkante (11), zwei gegenüberliegende Seitenkanten (12) und eine Vorderkante (13) aufweist, wobei die Bodenwand (1) mit mehreren ersten Gelenkteilen (15) an der Hinterkante (11) versehen ist, wobei die Bodenwand (1) weiterhin mit mehreren zweiten Gelenkteilen (16) an den beiden Seitenkanten (12) versehen ist, wobei die Bodenwand (1) ferner mit mehreren dritten Gelenkteilen (17) an der Vorderkante (13) versehen ist;
 einer Rückwand (2), die lösbar mit der Bodenwand (1) verbunden ist und an der Stelle der Hinterkante (11) eine erste Unterkante (21) aufweist, wobei die erste Unterkante (21) mit mehreren vierten Gelenkteilen (23) an den Stellen der ersten Gelenkteile (15) versehen ist und mit diesen gelenkig verbunden ist, wodurch die Rückwand (2) relativ zu der Bodenwand (1) gefaltet oder entfaltet werden kann;
 zwei Seitenwänden (3), die lösbar mit der Bodenwand (1) verbunden ist, wobei die beiden Seitenwände (3) jeweils eine zweite Unterkante (31) an den Stellen der beiden Seitenkanten (12) aufweisen, wobei die zweite Unterkante (31) mit mehreren fünften Gelenkteilen (33) an den Stellen der zweiten Gelenkteile (16) versehen ist und mit diesen gelenkig verbunden ist, wodurch die beiden Seitenwände (3) relativ zu der Bodenwand (1) gefaltet oder entfaltet werden können;
 einer Frontwand (4), die lösbar mit der Bodenwand (1) verbunden ist, wobei die Frontwand (4) eine dritte Unterkante (41) an der Stelle der Vorderkante (13) aufweist, wobei die dritte Unterkante (41) mit mehreren sechsten Gelenkteilen (43) an den Stellen der dritten Gelenkteile (17) versehen ist und mit diesen gelenkig verbunden ist, wodurch die Frontwand (4) relativ zu der Bodenwand (1) gefaltet oder entfaltet werden können; und
 einem Oberdeckel (5), der lösbar mit der Rückwand (2), den beiden Seitenwänden (3) und der Frontwand (4) verbunden ist und mit der Bodenwand (1), der Rückwand (2), den beiden Seitenwänden (3) und der Frontwand (4) die Box mit einem Aufnahmeraum (A) bildet.
Patent DE-202020105591-U1 (DE)
Title: Koppelsystem zum Ankoppeln einer mobilen Patientenliege
IPC: H01R13/627
Filed: 2020-09-30
Abstract: Koppelsystem (4) zum Ankoppeln einer mobilen Patientenliege (1) an eine medizinische Bildgebungsanlage (72), umfassend eine an der Patientenliege angeordnete Koppeleinrichtung (31) und eine an der Bildgebungsanlage angeordnete Koppelstelle (74) ,
 wobei die Koppeleinrichtung ein Eingriffelement (37) und die Koppelstelle ein Verriegelungselement (22) umfasst,
 wobei die Koppelstelle ausgebildet ist, durch Rotationsbewegung des Verriegelungselements einen Eingriff in das Eingriffelement und eine Verstellbewegung der Patientenliege in eine Koppelstellung zu bewirken.
Patent DE-202021002080-U1 (DE)
Title: KFZ Abwärmespeicher zur Anbindung an häusliche Heiz-und Warmwassersysteme
IPC: F28D20/02
Filed: 2021-06-15
Abstract: KFZ Abwärmespeicher zur Anbindung an häusliche Heiz-und Warmwassersysteme ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät zur Nutzung der Abgaswärme von Verbrennungsmotoren in einen PKW oder LKW verbaut werden kann (F+M+N)
Patent DE-202021003607-U1 (DE)
Title: Unmittelbar und individuell regelbarer optischer und akustischer Taktgeber
IPC: G04F5/02
Filed: 2021-11-25
Abstract: Taktgeber zum Einsatz in der nicht bildenden Kunst, zur Synchronisierung einer agierenden Gruppe. Gekennzeichnet durch:
 Unmittelbare und individuell regelbare Anzeige eines Taktes
Patent DE-202021100708-U1 (DE)
Title: Steuergerät für motorbetriebene Fensterjalousie bzw. Fensterrollo
IPC: E06B9/68
Filed: 2021-02-12
Abstract: Eine motorisierte Fensterjalousie folgendes umfassend:
 eine obere Schiene (1),
 eine untere Schiene (2),
 mehrere Lamellen (3), die zwischen der oberen Schiene (1) und der unteren Schiene (2) angeordnet sind,
 wobei ein Steuergerät (4) in der unteren Schiene (2) angeordnet ist, wobei das Steuergerät (4) eine Getriebeeinheit (41), einen Motor (42), eine erste Schnur (43), eine zweite Schnur (44) und eine Energieversorgung (46) aufweist, wobei die Energieversorgung (46) den Motor (42), der mit der Getriebeeinheit (41) verbunden ist, mit elektrischer Energie versorgt, wobei ein jeweiliges erstes Ende der ersten und zweiten Schnur (43, 44) mit der Getriebeeinheit (41) verbunden ist und sich ein jeweiliges zweites Ende der ersten und zweiten Schnur (43, 44) durch die Lamellen (3) erstreckt und mit der oberen Schiene (1) verbunden ist,
 wobei der Motor (42) die Getriebeeinheit (41) antreibt, um die Lamellen (3) anzuheben und abzusenken.
Patent DE-202021102378-U1 (DE)
Title: Wasserpfeifenanordnung
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-05-03
Abstract: Wasserpfeifenanordnung, aufweisend eine Wasserpfeife mit einer Bowl, in welche ein Fluid gefüllt ist, wobei durch das Fluid ein Luftstrom geleitet wird, zum Betrieb der Wasserpfeife, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Fluid eine Farbmischung mit Farbpartikeln und Glitzerpigmenten eingemischt ist, wobei die Farbpartikel das Fluid in der Bowl einfärbt und die Glitzerpigmente in dem Fluid schwimmen, dergestalt, dass die Glitzerpigmente durch eine Turbulenz der Strömung in dem Fluid aufgemischt sind und visuell erkennbare Strömungspfade ausbilden.
Patent DE-202021105511-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Maskieren eines Bauteils und Vorrichtung zum Beschichten eines Bauteils
IPC: B29C63/02
Filed: 2021-10-12
Abstract: Vorrichtung (10) zum Maskieren eines Bauteils (100), insbesondere eines Karosserieteils, mit:
 einer Bauteilaufnahme (12), und
 einer Folie (14) zur Maskierung des Bauteils (100),
 wobei die Folie (14) derart angeordnet ist, dass ein Aufnahmebereich (16) der Bauteilaufnahme (12), insbesondere vollständig, mit der Folie (14) überdeckt ist.
Patent DE-202021106289-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug zum Bereitstellen einer Lichtverteilung
IPC: B60Q1/08
Filed: 2021-11-18
Abstract: Eine Vorrichtung (100) für ein Kraftfahrzeug zum Bereitstellen einer Lichtverteilung (514) umfassend:ein erstes Kameramodul (110) zur Erzeugung wenigstens eines ersten Signals (120), insbesondere wenigstens eines ersten Bildes, welches einen ersten Erfassungsbereich (116) vor dem Fahrzeug repräsentiert;ein zweites von dem ersten Kameramodul (110) beabstandetes Kameramodul (112) zur Erzeugung wenigstens eines zweiten Signals (122), insbesondere wenigstens eines zweiten Bildes, welches einen zweiten Erfassungsbereich (118) vor dem Fahrzeug repräsentiert, wobei das erste und das zweite Kameramodul (110, 112) so ausgerichtet sind, dass sich der erste und der zweite Erfassungsbereich wenigstens in einem Überlagerungsbereich überschneiden;eine Steuereinheit (124), welche dazu eingerichtet ist,abhängig von dem bereitgestellten ersten Signal (120) und zweiten Signal (122) wenigstens ein Tiefenbild (510) zu ermitteln, dessen Pixel jeweils einen Abstand (r) zwischen Fahrzeug und einem Punkt in der Umgebung (1000) im Bereich des Überlagerungsbereichs repräsentieren,abhängig von wenigstens einem der beiden Signale (120, 122) wenigstens ein Helligkeitsbild (508) zu ermitteln, dessen Pixel jeweils einen Helligkeitswert (h) der Umgebung im Bereich des Überlagerungsbereichs repräsentieren, undabhängig von dem wenigstens einen Tiefenbild (510) und abhängig von dem wenigstens einen Helligkeitsbild (508) ein Abstrahlbild (512, L(r,h)) zu ermitteln und abhängig von dem Abstrahlbild (512, L(r,h)) wenigstens ein Ansteuersignal (128) zu erzeugen;wenigstens ein Lichtmodul (108), das dazu ausgebildet ist, die Lichtverteilung (514) in Abhängigkeit von dem Ansteuersignal (128) abzustrahlen.
Patent DE-202022100341-U1 (DE)
Title: Flachstück mit Einführabschnitt
IPC: E05B19/04
Filed: 2022-01-21
Abstract: Flachstück (1) zur Befestigung an einem Schlüsselring (30), mit
 - einer ersten Seite (3) und einer parallel und beabstandet zu der ersten Seite (3) angeordneten zweite Seite (5),
 - einer sich im Wesentlichen senkrecht zur ersten Seite (3) und zweiten Seite (5) erstreckenden Kante (7), welche die erste Seite (3) und die zweite Seite (5) verbindet, und
 - einer sich von der ersten Seite (3) zur zweiten Seite (5) erstreckenden Ausnehmung (9) zum Einführen einer Windung (33) des Schlüsselrings (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Kante (7) einen Einführabschnitt (10) mit einer Einführfläche (11, 13) aufweist, die in einem Winkel α < 80°, insbesondere in einem Winkel α < 60°, gegenüber der ersten Seite (3) geneigt ist.
Patent DE-202022102374-U1 (DE)
Title: Wärmflasche für den Hals
IPC: A61F7/08
Filed: 2022-05-02
Abstract: Wärmflasche (5, 15) für den Hals, bestehend aus einem Behälter (6, 20) mit einer Unter- und Oberseite sowie einer verschließbaren Öffnung zum Befüllen mit Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (6, 20) schlauchförmig ausgebildet zwei Enden (8, 9, 16, 17) sowie einen annähernd rechtwinkligen Stehkragen (7, 19) aufweist.