baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019002880-T5 (DE)
Title: Hydraulikmotor-Unterbaugruppenbausatz mit Träger
Inventor: CROSBY MICHAEL T
IPC: F03C99/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Motorunterbaugruppenbausatz für einen Hydraulikmotor, der Bausatz umfassend:eine hydraulisch betreibbare Motorunterbaugruppe mit mehreren Motorkomponenten, die dazu konfiguriert sind, betriebsfähig an ein hydraulisch betreibbares Motorgehäuse zum zumindest teilweise Ausbilden des Hydraulikmotors gekoppelt zu werden, und einen nicht hydraulisch betreibbaren Träger zum Tragen der Motorunterbaugruppe; wobei der Träger mit der Motorunterbaugruppe zum vorübergehenden Befestigen der mehreren Motorkomponenten der Motorunterbaugruppe als ein transportables Bündel zusammenwirkt, und wobei der Träger einen oder mehr Abschnitte aufweist, die einen oder mehr entsprechende Abschnitte des hydraulisch betreibbaren Motorgehäuses nachahmen, wodurch Transportieren der mehreren Motorkomponenten im transportablen Bündel erleichtert wird
Patent DE-112019003219-T5 (DE)
Title: Drehzahlminderer
Inventor: ISHIDA HIROAKI
IPC: F16H57/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Es ist ein Drehzahlminderer vorgesehen, der das Trägheitsmoment eines internen Mechanismus reduzieren kann und das Auftreten von Beschädigung an einem Abtriebselement oder einem angetriebenen Element unterdrücken kann, wenn das Abtriebselement und das angetriebene Element miteinander verbunden werden. Ein Drehzahlminderer (1) enthält einen Untersetzungsmechanismus, der ein Innenzahnrad (22g, 23g) und ein Außenzahnrad (12), das in das Innenzahnrad eingreift, und ein erstes Element (27) enthält, und überträgt Drehbewegung, die durch den Untersetzungsmechanismus verlangsamt wird, auf ein angetriebenes Element (62). Der Drehzahlminderer enthält ferner ein Schutzelement (28), das zwischen dem ersten Element und dem angetriebenen Element angeordnet ist. Das erste Element (27) ist aus einem Material mit spezifischem Gewicht, das niedriger als das von mindestens einem des Innenzahnrads und des Außenzahnrads ist, und Härte, die niedriger als die des angetriebenen Elements ist, gebildet. Das Schutzelement (28) ist aus einem Material mit Härte, die höher als die des ersten Elements ist, gebildet.
Patent DE-112019003874-T5 (DE)
Title: Plättchen-artiges Verbundmaterial
Inventor: IMAMURA SHUNJI
IPC: B32B5/14
Filed: 2019-07-31
Abstract: Ein Platten-artiges Verbundmaterial wird angegeben, bei dem das Abschälen einer Leiterschicht und dergleichen, die als Verdrahtung dient, weniger wahrscheinlich auftritt. Das Platten-artige Verbundmaterial enthält: eine Poren-haltige Schicht, die ein Fluorharz und einen Füllstoff enthält und die Poren enthält, und eine Harzschicht, die ein Fluorharz enthält, die an eine Oberfläche oder jede von zwei Oberflächen der Poren-haltigen Schicht gebunden ist, worin die Poren-haltige Schicht in einer Nähe einer Grenzfläche zu einer Harzschicht einen Bereich mit hohem Harzgehalt enthält, der das Fluorharz in einem Gehalt enthält, der höher ist als ein Gehalt in einem verbleibenden Bereich der Poren-haltigen Schicht, und die Poren in einem Gehalt enthält, der niedriger ist als ein Gehalt in dem verbleibenden Bereich, und worin der Bereich mit hohem Harzgehalt eine Dicke ausgehend von der Grenzfläche von 0,20 bis 10 µm hat.
Patent DE-112020004763-T5 (DE)
Title: Techniken zum Detektieren von Überlagerungsstörungen in bildgebenden LiDAR-Sensoren
Inventor: ALLEN JOHN DAY
IPC: G06T7/521
Filed: 2020-09-28
Abstract: Ein LiDAR-System umfasst eine oder mehrere Lichtquellen, die dazu konfiguriert sind, einen Satz von Lichtpulsen in einer zeitlichen Folge mit zufälligen zeitlichen Abständen zwischen angrenzenden Lichtpulsen zu emittieren, einen oder mehrere Detektoren, die dazu konfiguriert sind, einen Satz von zurückgekehrten Lichtpulsen zu empfangen, und einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist: eine Laufzeit für jeden zurückgekehrten Lichtpuls des Satzes von zurückgekehrten Lichtpulsen zu bestimmen; und eine Punktwolke basierend auf den Laufzeiten des Satzes von zurückgekehrten Lichtpulsen zu erhalten. Jeder Punkt entspricht einem jeweiligen zurückgekehrten Lichtpuls. Der Prozessor ist ferner dazu konfiguriert, für jeden jeweiligen Punkt des Satzes von Punkten in der Punktwolke: räumliche und zeitliche Beziehungen zwischen dem jeweiligen Punkt und einem Satz von benachbarten Punkten in dem Satz von Punkten zu analysieren; und einen Qualitätsfaktor für den jeweiligen Punkt basierend auf den räumlichen und zeitlichen Beziehungen auszuwerten.
Patent DE-112021000935-T5 (DE)
Title: Verwendung von business-continuity und disaster-recovery für any- point-in-time-backups
Inventor: SHEMER JEHUDA
IPC: G06F11/14
Filed: 2021-02-03
Abstract: Erzeugen von Backups zu einem beliebigen Zeitpunkt (Any-Point-in-Time-Backups) ohne Erzeugung nativer Snapshots. Produktionsdaten werden so gesplittet, dass ein Journalstrom an ein Datenschutzsystem gesendet wird, das lokal oder entfernt sein kann. Der Journalstrom umfasst einen Datenstrom und einen Metadatenstrom. Backups werden im Datenschutzsystem synthetisiert, indem mindestens ein Teil des Journals gerollt wird. Es kann ein Backup für jeden im Journal dargestellten Zeitpunkt synthetisiert werden.
Patent DE-112021005836-T5 (DE)
Title: Blutdruckmessgerät
Inventor: KOBAYASHI TATSUYA
IPC: A61B5/117
Filed: 2021-11-02
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung wird in Umfangsrichtung eine Blutdruckmessmanschette (20) um eine stabförmige Messstelle (90) einer Messperson getragen. Ein Lichtprojektor (34E, 34F) ist nur entlang eines Randabschnitts (20e, 20f) auf einer Seite oder beiden Seiten der Manschette (20) in einer Breitenrichtung (Y) angeordnet und bestrahlt einen Umfang (92e, 92f) eines Zielbereichs (92) der Messstelle (90) mit Licht (Le, Lf). Der Lichtempfänger (35) ist in blattartiger Form entlang eines bestimmten Abschnitts (20b1), welcher dem Zielbereich (92) auf einer inneren Oberfläche (20b) der Manschette (20) zugewandt ist, bereitgestellt und empfängt Licht (Le', Lf), das von dem Zielbereich (92) gestreut oder reflektiert wird, um ein Bild zu erhalten, welches ein Venenmuster (Px) des Zielbereichs (92) umfasst. Eine Authentifizierungseinheit vergleicht das Venenmuster (Px) mit einem im Voraus registrierten Referenzvenenmuster (Pr) und führt die Venenmuster-Authentifizierung an der Messperson durch
Patent DE-112022000250-T5 (DE)
Title: Lenksäule für ein fahrzeug
Inventor: KIM JONGHAN
IPC: B62D1/181
Filed: 2022-04-07
Abstract: Eine Lenksäule für ein Fahrzeug wird offenbart. Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung kann eine Lenksäule für ein Fahrzeug vorsehen, wobei die Lenksäule umfasst: ein Innenrohr, in das eine Lenkwelle eingesetzt und gekoppelt ist; ein Außenrohr, das mit einer äußeren Umfangsfläche des Innenrohrs gekoppelt ist und eine erste Öffnung aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie in axialer Richtung an einer Außenfläche desselben ausgespart ist; ein Gehäuse, das mit einer äußeren Umfangsfläche des Außenrohrs gekoppelt ist und eine zweite Öffnung aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie in Wellenrichtung an einer Position ausgespart ist, die der ersten Öffnung an einer Außenfläche desselben entspricht und eine Antriebseinheit, die mit dem Innenrohr und dem Außenrohr verbunden ist, um zu ermöglichen, dass das Innenrohr und das Außenrohr in der Wellenrichtung vorwärts und rückwärts bewegt werden, wobei die Antriebseinheit ein Blockteil mit einem ersten Block, der in der ersten Öffnung und der m zweiten Öffnung aufgenommen ist, wobei er mit dem Außenrohr gekoppelt ist, ein bewegliches Teil, das mit dem ersten Block und dem zweiten Block gekoppelt ist, und ein Antriebsteil umfasst, das mit dem beweglichen Teil verbunden ist und eine Antriebskraft überträgt, um zu ermöglichen, dass das Blockteil vorwärts und rückwärts bewegt wird.
Patent ES-2331560-T7 (ES)
Inventor: KLEMP WALTER V
IPC: A61F13/15
Filed: 2001-05-30
Granted: 2018-04-04
Abstract: A disposable absorbent garment includes a topsheet, a backsheet, and an absorbent core disposed between the topsheet and the backsheet. The topsheet, the backsheet, and the absorbent core form a layered assembly including a front region, a back region, and a crotch region disposed between the front region and the back region. The garment is characterized by a vertical longitudinal plane that extends substantially centrally through the front, back and crotch regions. Each of the front and back regions includes a pair of ear portions extending in substantially opposite lateral directions with respect to the longitudinal plane. Each ear portion is a breathable stretchable layer assembly having a plurality of vent sites. Further, each ear portion includes an outer layer that is an extension of the backsheet and which extends laterally to the side edge of the ear portion, and an inner layer that is an extension of the topsheet and which also extends laterally to the side edge of the ear portion. The ear portion also includes a stretchable material layer secured between the inner layer and the outer layer. The topsheet includes a central section that is generally disposed in a center section of the garment and over the core. Each of a pair of side sections of the topsheet extends laterally and forms the inner layer of two of the ear portions. The side section also forms an outer wall section of a leg cuff that extends longitudinally along the lateral side of the core. An inner wall section of the leg cuff is a portion of a substantially impervious material that extends below the leg cuff to sealingly engage the side edge of a polymeric film barrier disposed underneath the core. The substantially impervious material and the polymeric film barrier combine to form a substantially impervious containment structure about the sides and bottom of the core.
Patent AT-2023-U1 (AT)
Title: Rück- und trennwand-rahmenelemente insbesondere für messen und ausstellungen
Inventor: BOERNER-KINOLD PETER
IPC: E06B3/54
Filed: 1996-05-23
Abstract: Rück- und Trennwand-Rahmenelement, insbesondere für Messen und Ausstellungen, unter Verwendung von Rahmenprofilen (1, 2, 8; 18) und zur Verbindung der Rahmenprofile vorgesehenen Eckverbindern (13), wobei die Eckverbinder (13) mit den Rahmenprofilen (1, 2, 8; 18) verpreßt und/oder verklebt sind, daß die Rahmenprofile (1, 2, 8; 18) aus einer Leichtmetall-Legierung bestehen, und daß eine durchgehende, seitlich offene Einschubnut (22) in den Rahmenprofilen (1, 2, 8; 18) vorhanden ist, in welche eine Füllung oder ein anderes Element auswechselbar einschiebbar ist. Die Rahmenprofile sind bevorzugt als Doppelkammer-Hohlprofile ausgebildet.
Patent AT-1600-U1 (AT)
Title: Anfahrschutz für regalanlagen
IPC: B65G1/02
Filed: 1996-08-23
Abstract: Bei einem Anfahrschutz für Regalanlagen, mit am Boden verschraubten, dem zu schützenden Gegenstand zugeordneten Abweisern, weisen die Abweiser aus Winkelstählen gebildete Bodenwinkel (8,9,10) auf, deren mit dem Boden zu verschraubende Schenkel zum Schutzgegenstand hin gerichtet sind, und mit deren anderen Schenkeln Stahlbleche (11,12,13) oder Rohre verschweißt sind.
Patent AT-8153-U1 (AT)
Title: Gehäuseeinheit für elektronische wiegeeinheiten
Filed: 2005-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseeinrichtung für elektronische Wiegeeinheiten insbesondere für Mengenkontrollsysteme von auszuschenkenden Flüssigkeiten aus einer Vielzahl von Behältern, wobei die Behälter mit eindeutigen Erkennungsmerkmalen und die Wiegeeinheiten mit Lesegeräten für die Erkennungsmerkmale versehen sind. Für eine zuverlässige auch unter härteren Bedingungen genau arbeitende Ausbildung ist je Wiegeeinheit 6 eine Grundplatte 1 vorgesehen, in die die Wiegeeinheit 6 ein bzw. auf die die Wiegeeinheit 6 aufsetzbar ist, wobei Wiegeeinheit 6 und Grundplatte 1 über eine Informationsübertragungseinheit 3 miteinander verbindbar ist, und wobei in der Grundplatte 1 eine Busleitung 2 zum Verbinden der Wiegeeinheit 6 mit einem Rechner bzw. mehrerer Grundplatten 1 untereinander vorgesehen ist.
Patent AT-13885-U1 (AT)
Title: Verfahren und Anlage zum Reinigen von bleihaltigem Abwasser
IPC: C02F1/38
Filed: 2013-01-21
Abstract: Gezeigt werden ein Verfahren und eine Anlage zum Reinigen von bleihaltigem Abwasser in einer Reinigungsanlage (7), wobei in der Reinigungsanlage zumindest ein Verfahrensschritt des Zentrifugierens des Abwassers durchgeführt wird und beim Zentrifugieren das Abwasser in ein bleihaltiges Zentrifugat einerseits und Klarwasser andererseits getrennt wird. Um die Menge des Abwassers, das in das öffentliche Wassernetz entsorgt werden muss, zu reduzieren, ist vorgesehen, dass das Klarwasser in die Reinigungsanlage (7) zurückgeführt wird.
Patent BG-1621-U1 (BG)
Inventor: YAKOV KIRIL
IPC: B32B7/06
Filed: 2012-02-24
Abstract: The useful model refers to a separating layer for lift-slab construction. As per the useful model the separating layer for lift-slab construction is made of plasterboard (3) with built-in plastic dowels (2) for fixing the steel reinforced slab(1) to be cast to plasterboard (3). The plasterboard layer made in this way between the slabs provides for a reliable separation of the slabs in the pack. Apart from this, slabs have very high quality ceiling surfaces which do not need further treatment facilitating and accelerating the construction process.
Patent BG-2487-U1 (BG)
Title: A mattress
Inventor: HRISTOV NEDYALKO
IPC: A47C23/055
Filed: 2016-03-22
Abstract: The utility model relates to a mattress with a built-in 3D ventilation network and a built-in metal frame with wooden segments, which can be used domestically, in hotels and in complementary medicine. The described utility model creates a mattress with a built-in 3D ventilation network and a built-in metal frame with wooden segments, which allows for an interrupted air flow and extraction of excess heat and moisture from the body. This combination of a mattress, in which is used a 3D ventilation network and a segmented frame in a single joint product, allows not only for extraction of excess heat and moisture from the body, but also an increase in the flexibility of the model, therefore sleep and rest comfort. The mattress includes a spring core (1), which is placed between two layers of thermal felt (5). Above the thermal felt (5) on the upper side of the spring core (1) is glued in a layer of highly elastic polyurethane foam (6), with a breathing structure, and above it is placed a 3D ventilation network and to the side it is closed off by a board (2), made from polyurethane foam. Below the thermal felt (5) on the lower side of the spring core (1) is mounted a metal frame with wooden segments (8). The mattress is wrapped in specially processed fabric of three-layer tricot (9), which has knitted on the side a 3D ventilation band (3).
Patent BG-3274-U1 (BG)
Title: Rotary internal combustion engine
Inventor: PENOV GEORGI
IPC: F02B57/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: The engine is designed to drive relatively low-speed machinery under relatively constant operating mode, such as electric generators, compressors, agricultural machines, etc. It can work with different types of fuel and depending on the variants - gasoline or diesel, it can be supplied from three places, as well for separate use as in sequential delivery, such as petrol + gas, petrol + petrol, petrol + diesel, whereby the pressure in the combustion chambers is further increased. It consists of a motor block and a compressor block with coaxially connected stators (1,15) by a partition plate (11), with an opening (13) connected to an arc channel (12) and eccentrically housed, coaxially connected rotors (2,16), (Fig. 1), in which body are mounted via flexible coupling at 120° blades (4,17). Behind the forehead of each blade (4) in the motor rotor (2) are formed combustion chambers (6), in cyclical contact with the arc channel (12), (Fig. 2). The engine performs three operating clock cycles for one turnover of the rotors.
Patent BG-3795-U1 (BG)
Title: Integrated portable health status monitoring and analysis device
Inventor: BRENISHKI ANGEL
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: The integrated portable health status monitoring and analysis device comprises the following elements: 1. Sensor 2. Central processor 3. RAM 4. ROM 5. Encryption module 6. Communication module 7. Smartphone / tablet or other device used for data transfer and visualization of indicators 8. Load distributor 9. Server 10. Database 11. Artificial Intelligence Module 12. Machine learning Module 13. Interface for providing data to the authorized specialists (doctors, etc.) 14. Security and secure communication Module 15. Module for visualization of the information received from the server on the screen of the user device (smartphone, tablet, etc.).
Patent AT-13603-U1 (AT)
Title: Stoffauflauf einer Faserbahnmaschine
Inventor: LAPPI JANNE
IPC: D21F1/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Stoffauflauf für eine Faserbahnmaschine, der einen unteren Rahmen (13) und einen oberen Rahmen (14) sowie eine im oberen Rahmen (14) inbegriffene Oberlippe (18) umfasst, wobei der obere Rahmen (14) eine Schutzkonstruktion (26) aufweist, wobei zwischen der Oberlippe (18) und der Schutzkonstruktion (26) zur Bildung einer Durchströmungsstruktur ein freier Raum (20) gebildet ist.
Patent AT-8849-U1 (AT)
Title: Dämmplatte und verfahren zur herstellung derselben
IPC: E04C5/07
Filed: 2004-03-30
Abstract: Beschrieben werden eine Dämmplatte (1) zur Bildung dampfdiffusionsfähiger, begehbarer und sparrenüberbrückender Dachisolationen sowie ein Verfahren zu deren Herstellung. Die Dämmplatte (1) besteht aus einem Polyurethanschaumkern (2), welcher auf beiden Aussenseiten mit einem flächenmässig dichten Glasfasergewebe (3) beschichtet ist. Eine solche Dämmplatte (1) ist gleichzeitig wasserabweisend und diffusionsfähig und weist zudem bei geringem Eigengewicht eine hohe Festigkeit auf, so dass sparrenüberbrückende, begehbare Dachisolationen möglich werden, die ohne ein zusätzliches tragfähiges Unterdach auskommen und direkt auf den Dachsparren (6) befestigt werden können. Hierdurch wird es möglich, bestehende Dächer zu geringen Kosten mit einer durchgehenden und guten Dachisolation zu versehen, ohne dass hierdurch der Wohnraum beeinträchtigt wird.
Patent AT-6617-U1 (AT)
Title: Bohrer, insbesondere steinbohrer
Inventor: HUBER RONALD
IPC: E21B10/58
Filed: 2002-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bohrer -1-, insbesondere Steinbohrer mit einem länglichen Schaft -15- und einer Schneidplatte -2- mit dachförmig geneigten Schneidkanten -3-3'-; -4-4'- an einem Ende. Jede Schneidkante -3-3'-; -4-4'- wird durch das Aneinandergrenzen einer in Drehrichtung -17- des Bohrers -1- vor der Schneidkante -3-3'-; -4-4'-liegenden Spanfläche -5-5'-; -6-6'- und einer in Drehrichtung -17- des Bohrers -1- hinter der Schneidkante -3-3'-; -4-4'- liegenden Freifläche -7-7'-; -8-8'-, welche jeweils einen Keilwinkel Gamma miteinander einschließen, gebildet. Die Schneidplatte -2- weist im Zentrumsbereich des Bohrers -1-, eine gegenüber den Randbereichen abgesetzte Zentrierspitze auf, bei der die Schneidkanten -4-4'-, gegenüber den Schneidkanten -3-3'- der Randbereiche in Drehrichtung -17- zurückgesetzt sind. Die Schneidkanten -4-4'- der Zentrierspitze weisen zumindest im unmittelbar an die Schneidkanten -4-4'- angrenzenden Bereich einen Spannwinkel Alpha im Bereich von 70 ° bis 90 ° und einen Keilwinkel Gamma im Bereich von 50 ° bis 70 ° auf.
Patent AT-11669-U1 (AT)
Title: Möbel, insbesondere tisch
IPC: F16B12/10
Filed: 2009-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbel (1), insbesondere einen Tisch, mit einer sich in einer Längsrichtung (X) erstreckenden Platte (2), mit mindestens einem sich senkrecht zur Längsrichtung (X) erstreckenden Möbelfuß (6) und mit einer Verbindungsanordnung (7), die die Platte (2) mit dem mindestens einen Möbelfuß (6) verbindet, wobei die Verbindungsanordnung (7) je Möbelfuß (6) mindestens eine erste Ausnehmung (8), die in der der Außenseite (4a) der unteren Deckplatte (4) zugewandten Stirnseite (6a) des mindestens einen Möbelfußes (6) vorgesehen ist, mindestens eine zu der ersten Ausnehmung (8) koaxiale zweite Ausnehmung (9), die in der Leichtbauplatte (2) vorgesehen ist und durch die untere Deckplatte (4) und die Mittellage (5) hindurch bis mindestens an die obere Deckplatte (3) reicht, und mindestens einen Verbindungsstift (10) aufweist, der in der mindestens einen ersten Ausnehmung (8) und in der mindestens einen zweiten Ausnehmung (9) angeordnet ist.
Patent AT-5005-U1 (AT)
Title: Elektrodensystem zur elektrischen punktual-stimulationstherapie und handhabungswerkzeug hierfür
IPC: A61N1/32
Filed: 2000-11-21
Abstract: Elektrodensystem (1) zur elektrischen Punktual-Stimulationstherapie, welches mindestens eine Stimulationselektrode (4) mit einer scheibenartigen Basis (5) aufweist und ein vor dem Einstechen der Elektrodennadel (7) an der Hautoberfläche (2) anzuordnendes Ringplättchen (9) besitzt, welches an die Hautoberfläche (2) geklebt ist und über eine Haftverbindung mit der Basis (5) verbunden ist, und Handhabungswerkzeug (21) zur Applikation eines solchen Elektrodensystems. Das Handhabungswerkzeug (21) weist einen elektrisch leitfähigen, axial verschiebbaren Stift (25) auf, der an eine Widerstandsmesseinrichtung (40) angeschlossen und auch zum Aufstecken und Applizieren des Ringplättchens (9) ausgebildet ist. Vorzugsweise ist auch die Elektrode an das Werkzeug (21) ansetzbar.
Patent SK-1572017-U1 (SK)
Inventor: PRAZENICA MICHAL
IPC: H02M3/00
Filed: 2017-07-07
Abstract: Dvojitý sériovo-paralelný rezonančný (LLC) menič využívajúci plné napätie zdroja patrí do skupiny vysokofrekvenčných izolovaných rezonančných meničov. Pozostáva z jednosmerného napájacieho zdroja (1), ktorého výstup je pripojený na jednosmerný impulzový menič (2) v polomostovom zapojení s vyvedeným stredom (3), ktorý napája dvojitý sériovo-paralelný rezonančný obvod (4) s vyvedeným stredom (5). Primáme vinutia VF transformátora (6) tvoria súčasť rezonančných obvodov dvojitého sériovo-paralelného rezonančného obvodu (4) s vyvedeným stredom (5) a sekundárne vinutie VF transformátora (6) napája výstupnú časť meniča (7), ktorá je tvorená usmerňovačom, filtrom a záťažou. Riadenie dvojitého sériovo-paralelného (LLC) rezonančného meniča využívajúceho plné napätie zdroja zabezpečuje riadiaci systém (8).
Patent SK-1762010-U1 (SK)
Title: Pressed fuel
Inventor: DZURNAK MARCEL
IPC: C10L5/48
Filed: 2010-11-22
Abstract: The fuel is made from separate, used waste paper, which is crushed and pressed to form briquettes. Consisting of: cellulose - 60% vol. hemcellulosei - 30% vol. lignin - 6% vol. , pigment - 3% vol. and dirt - 1% by volume.
Patent AT-15125-U1 (AT)
Title: Reling für ein bewegbares Möbelteil
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-01-03
Abstract: Reling (1) für ein bewegbares Möbelteil (102), mit einer Relingstrebe (2) und einer Blendenbefestigungsvorrichtung (3) an einem Ende (21) der Relingstrebe (2) zur Befestigung der Reling (2) an einer Frontblende (103) des bewegbaren Möbelteils (102), wobei ein Montageteil (31) der Blendenbefestigungsvorrichtung (3) fest mit der Frontblende (103) verbindbar ist, wobei die Relingstrebe (2) zumindest teilweise hohl (22) ausgebildet ist und relativ zum Montageteil (31) verschiebbar ausgebildet ist, wobei die in Richtung des Montageteils (31) geschobene Relingstrebe (2) die Blendenbefestigungsvorrichtung (3) aufnimmt und abdeckt.