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Patent DE-102014214156-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Überprüfung einer Funktionsfähigkeit eines Halbleiterschalters eines Abschaltpfades
Inventor: ÖSTREICH CHRISTIAN
IPC: G01R31/327
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines ersten Halbleiterschalters (M1) eines Abschaltpfades eines elektrischen Laststromkreises zur Versorgung wenigstens einer Ventilspule (L) eines Bremssystems, wobei der erste Halbleiterschalter (M1, M3) im laufenden Betrieb in einem leitenden Zustand betrieben wird und mittels wenigstens eines zweiten, pulsweitenmoduliert angesteuerten Halbleiterschalters (M2) eine Stromregelung des Laststromkreises erfolgt, wobei der erste Halbleiterschalter (M1, M3) während des laufenden Betriebs des Kraftfahrzeugbremssystems in der Weise angesteuert wird, dass dieser bei vorliegender Funktionsfähigkeit desselben in einen Sperrzustand umschaltet und nach einer vorgegeben Zeitdauer (tS) des Sperrzustands eine Ansteuerung des ersten Halbleiterschalters (M1, M3) derart vorgenommen wird, dass dieser in einen leitenden Zustand zurückschaltet. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Schaltungsanordnung zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit eines ersten Halbleiterschalters (M1, M3).
Patent DE-102014214278-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum lösbaren Halten von Gegenständen
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60R7/08
Filed: 2014-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zum lösbaren Halten von Gegenständen, insbesondere einen Getränkehalter für Fahrzeuge, mit einem Gehäuse (2), mit einem in dem Gehäuse (2) axial verlagerbar angeordneten Boden (5), mit einem in oder an dem Gehäuse (2) axial verlagerbar angeordneten Seitenteil (5), wobei der Boden (5) und das Seitenteil (6) durch eine Koppeleinrichtung (7) derart miteinander verbunden sind, dass sie nur gegenläufig zueinander verlagerbar sind, und wobei dem Boden (5) und/oder dem Seitenteil (6) wenigstens ein Federelement (14) zum Verlagern zugeordnet ist, und mit einer betätigbaren Rasteinrichtung (16) zum lösbaren Arretieren des Bodens und/oder des Seitenteils in einer Ausgangsstellung. Es ist vorgesehen, dass der Boden (5) eine Öffnung (18) aufweist, in welcher ein Druckknopf (17) axial beweglich gehalten und mit der Rasteinrichtung (16) zu ihrer Betätigung verbunden ist.
Patent DE-102014215762-A1 (DE)
Title: Schrägförderer für einen Mähdrescher mit flexiblen Zugmitteln und abnehmbaren Schraubbolzen zur Anbringung von Förderleisten
Inventor: RITTERSHOFER MARTIN
IPC: A01D41/12
Filed: 2014-08-08
Abstract: Ein Schrägförderer (20) für einen Mähdrescher (10) umfasst ein einen Endlosförderer mit wenigstens zwei um Umlenkwalzen (78, 80) umlaufenden, in axialer Richtung der Umlenkwalzen (78, 80) zueinander versetzten Zugmitteln (82) aus in sich flexiblem Material, zwischen denen sich Förderleisten (84) erstrecken. Die Innenseiten der Zugmittel (82) sind mit Nocken (34, 36) aus in sich flexiblem Material versehen. Die Förderleisten (84) sind durch Schraubbolzen (40) mit den Zugmitteln (82) verbunden. Die Schraubbolzen (84) weisen Köpfe (48) auf, die jeweils in einen der Nocken (36) eingebettet sind und an einer in den Nocken (36) integrierten Ankerplatte (42) anliegen. Die Schraubbolzen (40) erstrecken sich durch Löcher (44, 54) der Ankerplatte (42) und des Zugmittels (82) und sind vom Zugmittel (82) abnehmbar. Die Schraubbolzen (40) sind in ihren sich durch die Löcher (44) der Ankerplatten (42) erstreckenden Bereichen (50) gegenüber einer Drehbewegung formschlüssig mit der Ankerplatte (42) gekoppelt.
Patent DE-102014215882-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung mit in Umfangsrichtung ausgerichteter und axial abstehender Lasche einer Gegendruckplatte
Inventor: MICHELBACH THOMAS
IPC: F16D21/00
Filed: 2014-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelkupplung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer motorseitig angeordneten ersten Teilkupplung (2, 25, 37) und einer getriebeseitig angeordneten zweiten Teilkupplung (4, 25, 37), wobei jede Teilkupplung (2, 4, 25, 37) eine Anpressplatte (5, 9, 26, 38) aufweist, die zum Einklemmen einer Kupplungsscheibe (6, 10) auf eine Gegendruckplatte (8, 12, 27, 39) zu bewegbar ist, wobei die Gegendruckplatte (8, 12, 27, 39) wenigstens einer Teilkupplung (2, 4, 25, 37) mittels einer Blattfeder (23) mit der Anpressplatte (5, 9, 26, 38) derselben Teilkupplung (2, 4, 25, 37) verbunden ist, wobei wenigstens eine der Gegendruckplatten (8, 12, 27, 39) und/oder wenigstens eine der Anpressplatten (5, 9, 26, 38) eine der Umfangsrichtung folgende Lasche (14, 28, 40, 46) ausbildet, die axial abstehend einen Befestigungsbereich (16, 30, 42, 48) mit der Blattfeder (23) vorgibt. Die Erfindung betrifft auch einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer solchen Doppelkupplung (1).
Patent DE-102014217125-A1 (DE)
Title: Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FARR PETER
IPC: H02K5/14
Filed: 2014-08-28
Abstract: Eine Startvorrichtung für eine Brennkraftmaschine weist einen elektrischen Startermotor mit einer Kommutierungseinrichtung mit Kohlebürsten an einer Bürstenplatte auf, welche an einem Polgehäuse des Startermotors angeordnet ist. An einem Kommutatorlagerschild sind Formschlusselemente zur verdrehsicheren Verbindung mit dem Polgehäuse und mit der Bürstenplatte angeordnet.
Patent DE-102014222416-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BRAIG RALF
IPC: F02F3/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Brennkraftmaschine, – mit einem Kolbenschaft (2), der einen Kasteninnenraum (5) aufweist, der von zwei Kastenwänden (3a, 3b) und zwei Schaftwänden (4a, 4b) teilweise begrenzt ist, – wobei in den beiden Kastenwänden (3a, 3b) jeweils eine Nabe (9a, 9b) mit einer Durchgangsöffnung (6a, 6b) vorgesehen ist, – wobei der Kolben (1) einen vorbestimmten Kolben-Durchmesser (d) aufweist und – zur Aufnahme eines Kolbenbolzens (7) eingerichtet ist, der in die beiden Durchgangsöffnungen (6a, 6b) eingreift und einen vorbestimmten Bolzen-Durchmesser (D) und eine vorbestimmte Bolzen-Länge (L) aufweist, – wobei in einem Mittellängsschnitt des Kolbens (1) durch eine Verbindungslinie (V) zwischen den beiden bezüglich der Kasten-Stirnwand (10) distalen Enden der beiden Durchgangsöffnungen (6a, 6b) ein maximaler Kastenwand-Abstand (A) zwischen den beiden Kastenwänden (3a, 3b) definiert ist, – wobei für den Kolben-Durchmesser (d), den Bolzen-Durchmesser (D), die Bolzen-Länge (L) und den Kastenwand-Abstand (A) folgender Zusammenhang gilt: Kastenwand-Abstand·Kolben-Durchmesser/(Bolzen-Länge·Bolzen-Durchmesser) = C, mit 1,1 < C ⇐ 1,7.
Patent DE-102014223694-A1 (DE)
Title: Halterung für ein Schließelement
Inventor: JANDER WOLFGANG HEINRICH
IPC: E05D11/10
Filed: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (33) für ein an einem Rahmen (4) um eine Achse verschwenkbar gelagertes Schließelement, insbesondere Tür (2,3) eines Kraftfahrzeugs (1), mit mindestens einem Scharnier (6), das wenigstens ein dem Schließelement zuordenbares/zugeordnetes erstes Scharnierelement (7) und ein an dem Rahmen (4) befestigbares/befestigtes zweites Scharnierelement (8) aufweist, wobei das erste Scharnierelement (7) gelenkig an dem zweiten Scharnierelement (8) gehalten ist, und mit einer Feststelleinrichtung (32), die einen mit dem Verschließelement mitbeweglichen Rastarm (20) und wenigstens ein mit dem zweiten Scharnierelement verbindbares/verbundenes und mit dem Rastarm (20) zusammenwirkendes Rastelement (28) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Rastarm (20) einendig gelenkig mit dem ersten Scharnierelement (7) verbunden ist und an dem zweiten Scharnierelement (8) geführt ist.
Patent DE-102014224329-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: WEIMANN WALDEMAR
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Trägerteil (2) und in einer Ebene senkrecht zur Drehachse (d) im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Trägerteils (2) pendelnd an dem Trägerteil (2) aufgehängten, über den Umfang verteilt angeordneten Pendelmassen (4). Um die Pendelmassen (4) insbesondere bei niedrigen Drehzahlen und großen Drehmomentschwankungen zu stabilisieren, ist radial außerhalb der Pendelmassen (4) eine abhängig von der Fliehkraft wirksame Sperreinrichtung (10) für die Pendelmassen (4) an dem Trägerteil (2) aufgenommen.
Patent DE-102014225455-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungseinrichtung zum Betreiben eines Automatikgetriebes
Inventor: CUEPPERS RUBEN
IPC: F16H61/68
Filed: 2014-12-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Automatikgetriebes (1) mit mehreren reibschlüssigen Schaltelementen (C, D, B, E) und mindestens einem formschlüssigen Schaltelement (A, F), wobei in jedem Gang des Automatikgetriebes (1) erste Schaltelemente geschlossen und zweite Schaltelemente geöffnet sind, wobei zum Einlegen eines Ziel-Gangs ein im Ist-Betriebszustand des Automatikgetriebes (1) geöffnetes und im Ziel-Gang des Automatikgetriebes (1) geschlossenes, formschlüssiges Schaltelement (A) durch Anheben der Übertragungsfähigkeit eines reibschlüssigen Schaltelements (E), welches weder im Ist-Betriebszustand des Automatikgetriebes (1) noch im Ziel-Gang des Automatikgetriebes (1) geschlossen ist, zumindest annähernd synchronisiert und nachfolgend zum Schließen angesteuert wird, wobei dann, wenn erkannt wird, dass nach dem Ansteuern des formschlüssiges Schaltelements (A) dasselbe nicht geschlossen wird sondern eine Zwischenposition einnimmt, das Automatikgetriebe (1) in einen Ersatz-Gang schaltet wird, in welchem das formschlüssige Schaltelement (A) an der Kraftübertragung nicht beteiligt ist.
Patent DE-102014225799-A1 (DE)
Title: Maschinenschutztor
Inventor: BRÜHL HEINRICH
IPC: E05F15/681
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Maschinenschutztor zur Absicherung eines Gefahrenraumes einer Industrieanlage; – mit einem Sektionalverbund aus einer Vielzahl von gelenkig aneinander angeschlossenen Plattenelementen; – mit zwei seitlich aufrecht stehenden Führungsschienen; wobei – die beiden seitlichen Führungsschienen einen unteren im Wesentlichen senkrechten Abschnitt und einen sich oberhalb hieran anschließenden gegenüber dem unteren Abschnitt winklig ausgerichteten oberen Abschnitt aufweisen; – mit einer Antriebseinrichtung, die ein Zugmittel aufweist, das von einem Antrieb antreibbar und mit dem Sektionalverbund kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbunden ist, um durch Antrieb des Zugmittels in einer ersten Richtung den Sektionalverbund aus der Schließstellung in die Öffnungsstellung zu verschieben und durch Antrieb des Zugmittels in eine zweite zur ersten Richtung entgegengesetzten Richtung den Sektionalverbund aus der Öffnungsstellung in die Schließstellung zu verschieben. Das erfindungsgemäße Maschinenschutztor ist dadurch gekennzeichnet, dass – das Zugmittel die Form einer Endlosschleife aufweist, die sich entlang des unteren Abschnitts und entlang nur eines sich daran anschließenden Teilbereiches des oberen Abschnitts wenigstens einer der beiden seitlichen Führungsschienen erstreckt, und – die Verbindung zwischen dem Zugmittel und dem Sektionalverbund ausschließlich im Bereich einer unteren Hälfte der in der unteren Schließstellung übereinander positionierten Plattenelemente positioniert ist.
Patent DE-102015002618-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: STREHLOW STEFAN DANIEL
IPC: G08B21/22
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wobei eine Objekt-Erfassungseinrichtung (3) vorgesehen ist, mittels der außerhalb des Fahrzeugs (1) in einem definierten Nahbereich im Bereich des Fahrzeugs (1) befindliche Objekte, insbesondere Personen und/oder Gegenstände und/oder Fahrzeuge, selbsttätig erkennbar und/oder erfassbar sind. Erfindungsgemäß wird im abgestellten Zustand des Fahrzeugs (1) der Nahbereich mittels der Objekt-Erfassungseinrichtung (3) auf sich in dem Nahbereich befindliche Objekte überwacht. Sofern dann im abgestellten Zustand des Fahrzeugs (1) wenigstens ein Objekt mittels der Objekt-Erfassungseinrichtung (3) erfasst wird, wird mittels wenigstens einer, insbesondere mobilen und/oder stationären und/oder fahrzeugseitigen, Signalausgabeeinrichtung selbsttätig wenigstens ein Warnsignal ausgegeben.
Patent DE-102015004221-A1 (DE)
Title: Kupfer-Zink-Legierung, bandförmiger Werkstoff daraus, Verfahren zur Herstellung eines Halbzeugs aus einer Kupfer-Zink-Legierung und Gleitelemente aus einer Kupfer-Zink-Legierung
Inventor: VOGGESER VOLKER
IPC: F16D23/04
Filed: 2015-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupfer-Zink-Legierung mit folgender Zusammensetzung (in Gewichts-%):  67,0 bis 69,0% Cu,  0,4 bis 0,6% Si,  1,2 bis 1,6% Mn,  0,03 bis 0,06% P,  wahlweise noch bis maximal 0,5% Al,  wahlweise noch bis maximal 0,15% Ni,  wahlweise noch bis maximal 0,1% Fe,  wahlweise noch bis maximal 0,1% Pb,  wahlweise noch bis maximal 0,08% Sn,  wahlweise noch bis maximal 0,1% S,  Rest Zn und unvermeidbare Verunreinigungen. Erfindungsgemäß weist die Legierung ein Gefüge auf, das aus einer α-Phase-Matrix besteht, in der Einlagerungen an Mangansiliziden mit globularer Gestalt mit einem Anteil von mindestens 2 Vol.-% und bis zu 5 Vol.-% enthalten sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren eines Halbzeugs aus einer derartigen Kupfer-Zink-Legierung sowie ein Gleitelement.
Patent DE-102015004307-A1 (DE)
Title: Anordnung zur axialen Abstürzung von zwei miteinander rotierenden oder rotierbaren Bauteilen, Drehmomentübertragungseinrichtung mit einer solchen Anordnung und Sicherungsring für eine solche Anordnung
Inventor: BÖLLING JOCHEN
IPC: F16D13/68
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (2) zur axialen Abstützung von zwei miteinander rotierenden oder rotierbaren Bauteilen (16, 18) mittels eines in Umfangsrichtung (12, 14) unterbrochenen Sicherungsrings (20), der in zumindest einer axialen Richtung (4; 6) an dem abstützenden Bauteil (16) abstützbar oder abgestützt oder/und in einer Nut des abstützenden Bauteils (16) angeordnet ist, wobei der Sicherungsring (20) zwei Axialvorsprünge (42, 44) aufweist, die an dem abzustützenden Bauteil (18) abstützbar oder abgestützt sind. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung eine Drehmomentübertragungseinrichtung für den Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer solchen Anordnung (2). Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Sicherungsring (20) für eine solche Anordnung (2).
Patent DE-102015005013-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für einen Fahrwerkslenker
Inventor: SCHANTL GILBERT
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Luftleiteinrichtung (1) für einen Fahrwerkslenker (2), wobei die Luftleiteinrichtung (1) flächig ausgebildet ist und den Fahrwerkslenker (2) in Einbaulage zumindest abschnittsweise unterquert, wobei während des bestimmungsgemäßen Gebrauchs der Luftleiteinrichtung (1) ein Luftstrom entlang einer Oberfläche der Luftleiteinrichtung (1) fließt, der sich an einer Abrisskante (3) von der Luftleiteinrichtung (1) ablöst und wobei die Abrisskante (3) einen sich fortlaufend wechselnden räumlichen Verlauf aufweist.
Patent DE-102015005964-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung oder Steuerung der Dämpferkraft verstellbarer Dämpfer in Kraftfahrzeugen, insbesondere in Nutzfahrzeugen
Inventor: WAGNER PHILIPP
IPC: B60G17/08
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (2) zur Regelung oder Steuerung der Dämpferkraft verstellbarer Dämpfer in Kraftfahrzeugen, insbesondere in Nutzfahrzeugen. Gemäß allgemeinen Gesichtspunkten der Erfindung erfolgt die Regelung oder Steuerung der Dämpferkraft verstellbarer Dämpfer in Abhängigkeit von wenigstens einem Parameter, aus dem eine Fahrwerksanforderung und/oder eine Fahrbahnbeschaffenheit ableitbar ist und der von einer fahrzeugexternen Datenquelle (8, 9) bereitgestellt wird und dessen aktuelle Werte vom Kraftfahrzeug (1) im Fahrbetrieb empfangen werden.
Patent DE-102015006051-A1 (DE)
Title: Masseband
Inventor: ALBRECHT STEFAN
IPC: G01R33/07
Filed: 2015-05-15
Abstract: Masseband mit einen ersten Anschlusskontakt und einen zweiten Anschlusskontakt, wobei der erste Anschlusskontakt mit einem Minuspol einer Batterie und der zweite Anschlusskontakt mit einem Massepunkt verschaltet ist, und zwischen dem ersten Anschlusskontakt und dem zweiten Anschluss-kontakt ein flacher bandförmiger Leitungsabschnitt ausgebildet ist und der Leitungsabschnitt jeweils unmittelbar mit den beiden Anschlusskontakten verbunden ist und eine Länge L und eine Breite B und eine Dicke D aufweist, wobei die Dicke D höchstens ein Viertel der Breite B und die Länge L wenigstens 5 cm beträgt. Auf dem Leitungsabschnitt ist eine Magnetfeldmesseinrichtung kraftschlüssig verbunden, wobei die Magnetfeldmesseinrichtung wenigstens ein Zehntel der Länge L von den beiden Anschlusskontakten entfernt ist. Die Magnetfeldmesseinrichtung umfasst einen Magnetfeldsensor und eine Auswerteschaltung und eine Schnittstellenanschluss, wobei der Schnittstellenanschluss einen Versorgungsspannungskontakt und einen Bezugspotentialkontakt und einen Signalanschluss aufweist. Die Größe des Magnetfeldsensors ist kleiner als ein Viertel der Breite B des Leitungsabschnittes und der Magnetfeldsensor ist wenigstens ein Fünftel der Breite B von einer der Außenkanten des Leitungsabschnitts angeordnet. Die Magnetfeldmesseinrichtung ist eingerichtet, ein von der Größe eines auf den Magnetfeldsensor einwirkendes Magnetfeld abhängiges Ausgangssignal an dem Signalanschluss als Maß für den durch den Leitungsabschnitt fließenden Strom auszugeben.
Patent DE-102015008261-A1 (DE)
Title: Aufprallträger, Seitentür und Fahrzeug
Inventor: ADIS KARL-HEINZ
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufprallträger (1) für eine Karosserie eines Fahrzeuges. Erfindungsgemäß sind zwei Trägerelemente (2, 3) vorgesehen, zwischen denen zumindest ein aus zwei Verstärkungselementen (5, 6) gebildetes Abstützelement (4) angeordnet ist, wobei die Verstärkungselemente (5, 6) aus faserverstärktem Kunststoff oder Metall gebildet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Seitentür mit zumindest einem solchen Aufprallträger (1) und ein Fahrzeug mit zumindest einer solchen Seitentür.
Patent DE-102015014188-A1 (DE)
Title: Projektierungstool für einen Gasmotor oder einen Dual-Fuel-Motor und Verfahren zur Parametrierung desselben
Inventor: PETERS STEFAN
IPC: G01M15/04
Filed: 2015-10-31
Abstract: Projektierungstool für einen Gasmotor oder einen Dual-Fuel-Motor, nämlich zur Bestimmung eines unter definierten Betriebsbedingungen des Gasmotors oder des Dual-Fuel-Motors zu erwartenden Betriebsverhaltens des Gasmotors oder des Dual-Fuel-Motors, mit einem Klopfintensitätsvorhersage-Werkzeug, welches die unter definierten Betriebsbedingungen des Gasmotors oder des Dual-Fuel-Motors zu erwartende Klopfintensität des Gasmotors oder des Dual-Fuel-Motors im Gasbetrieb bestimmt.
Patent DE-102015016167-A1 (DE)
Title: Multiformatkamera
Inventor: BÖHME DANILO
IPC: G03B17/00
Filed: 2015-12-12
Abstract: Multiformatkamera mit verlustfreier elektronischer Umschaltung zwischen Hochformat und Querformat in verschiedenen Seitenverhältnissen sowie dem quadratischen Bildformat, wobei ein Bildsensor (1), zur Aufnahme von zweidimensionalen Abbildern aus Licht auf elektrischem Wege, in einer solchen flächenmäßigen Ausdehnung vorgesehen ist, dass der Bildkreis (2) des jeweiligen Kamera-Objektiv-Systems vollständig erfasst wird. Mittels der kamerainternen Software, welche die dem gewünschten Aufnahmeformat (4) entsprechenden Bereiche des Bildsensors adressiert, wird eine elektronische Umschaltung, Speicherung und Wiedergabe verschiedener Bildformate, in der höchstmöglichen vom Kamera-Objektiv-System vorgegebenen Qualität, ermöglicht.
Patent DE-102015101813-A1 (DE)
Title: Längsfalzvorrichtung
Inventor: SCHALK HUBERT
IPC: B41F13/58
Filed: 2015-02-09
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Falzen von Bahnen oder Bögen in Transportrichtung. Die erfindungsgemäße Längsfalzeinrichtung stellt eine technisch sowie verfahrenstechnisch sehr einfache und dadurch sehr kostengünstige Variante dar, sowohl bahnförmige als auch bogenförmige Substrate in Längsrichtung zu falzen. Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Längsfalzeinrichtung ist, dass damit auch ein Bogen oder ein Bogenstapel gefalzt werden kann, was mit den aus dem Stand der Technik bekannten Falztrichtern oder sonstigen statischen Falzvorrichtungen nicht möglich ist. Somit ist eine derartige Lösung für Druck- bzw. Falzeinrichtungen interessant, mit welchen falzbare Substraten wie Papier, leichte Kartonagen, Folien etc. in Transportrichtung gefalzt werden sollen. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein Falztrichter umfassend ein dreiecksförmiges Gleitblech beziehungsweise Gleitfläche sowie Leitelementen, welche an den beiden Trichterschenkeln angebracht sind und wobei die Leitelemente an der der Basiskante gegenüberliegenden Ecke des Gleitbleches zueinander eine Austrittsöffnung aufweisen und wobei die einlaufende Bahn oder der einlaufende Bogen auf der den Leitelementen zugewandten Seite des Gleitbleches zuführbar ist, so dass durch Auflaufen der Außenkanten der zu falzenden Bahn oder des zu falzenden Bogens auf die Leitelemente die Bahn oder der Bogen Transportrichtung falzbar ist.
Patent DE-102015102454-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Strukturierung einer Nitridschicht, strukturierte Dielektrikumschicht, optoelektronisches Bauelement, Ätzverfahren zum Ätzen von Schichten und Umgebungssensor
Inventor: RÜCKERL ANDREAS
IPC: H01S5/02
Filed: 2015-02-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Strukturierung einer Nitridschicht (2) angegeben, umfassend die folgenden Schritte: A) Bereitstellen der Nitridschicht (2), die mit Siliziumnitrid einer ersten Art gebildet ist, B) Definieren von zu transformierenden Bereichen (40) der Nitridschicht (2), C) Einbringen der Nitridschicht (2) in eine Transformationskammer für die Dauer einer Transformationszeit, wobei die Transformationszeit derart gewählt ist, dass – wenigstens 80 % der zu transformierenden Bereiche (40) der Nitridschicht (2) in Oxidbereiche (41), die mit Siliziumoxid gebildet sind, transformiert werden und – übrige Bereiche (21) der Nitridschicht (2) zu wenigstens 80 % untransformiert bleiben.
Patent DE-102015103337-A1 (DE)
Title: Rauchgas-Staubfilter
Inventor: KNAB CHRISTIAN
IPC: F23J15/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Abscheiden von Feinstaub aus einem Gas, insbesondere den Rauchgasen einer mit Biomasse befeuerten Kleinfeuerungsanlage. Erfindungsgemäß ist ein Reinigungsweg (11), in dem sich ein Feinstaub-Abscheider (7) befindet, abseits des Hauptströmungsweges der Rauchgase angeordnet, sodass die Rauchgase ganz oder teilweise wahlweise über den Reinigungsweg (11) geführt werden und dort der Feinstaub reduziert wird, oder – insbesondere wenn der Abscheider (7) außer Funktion ist – ohne Abscheidung über den Hauptströmungsweg ungehindert abströmen können, der somit einen Bypass zum Reinigungsweg (11) darstellt.
Patent DE-102015105172-A1 (DE)
Title: Schmiedehammer
Inventor: OTTO MARKUS
IPC: B21J7/30
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die zu Grunde liegende Erfindung betrifft insbesondere einen Schmiedehammer (1) umfassend einen elektrischen Linearantrieb (9) mit einem Linearläufer (11) und einen mit diesem zum Zwecke der Ausführung von Schmiedebewegungen gekoppelten Bären (12), wobei Linearläufer (11) und Bär (12) unter Zwischenschaltung einer zwischen Linearläufer (11) und Bär (12) wirkenden, biegeelastischen Entkopplungsstruktur (20) miteinander verbunden sind, und die Entkopplungsstruktur (20) dazu ausgebildet und eingerichtet ist, den Linearläufer (11) zumindest teilweise von während einer Schmiedebewegung auftretenden Relativbewegungen des Bären (12) gegenüber des Linearläufers (11) zu entkoppeln.