baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021132974-B3 (DE)
Title: Sensor, Magnetfeld-Positionsmesssystem und Verfahren zur Positionsbestimmung
Inventor: NIETHAMMER MATTHIAS
IPC: G01N21/64
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-01-05
Abstract: Ein Sensor (10) für ein Magnetfeld-Positionsmesssystem weist mindestens ein transparentes Substrat (11) auf, welches eine erste Seite und eine zweite Seite aufweist, die der ersten Seite gegenüberliegt. An der zweiten Seite ist mindestens ein ortsauflösender Photosensor (12) angeordnet. An mindestens einer Seite ist mindestens eine Lichtquelle (13a-h) angeordnet. Zwischen dem Substrat (11) und dem Photosensor (12) und/oder in dem Substrat (11) sind Diamanten (14) mit Gitterdefekten angeordnet. Alternativ ist das Substrat (11) ein Diamant mit Gitterdefekten.
Patent DE-4412541-B4 (DE)
Title: Gaseinlassanlage und -verfahren
Inventor: KUEGLER EDUARD
IPC: H01L21/203
Filed: 1994-04-12
Granted: 2011-03-10
Abstract: Anlage zum Behandeln von Substraten in einem Vakuumrezipienten mittels Sputtern oder chemischer Beschichtungsverfahren oder mittels Ätzverfahren, mit mindestens einem Target, das eine Fläche mit zu zerstäubendem oder zu verdampfendem Material aufweist, umfassend mindestens eine Gaseinlassanordnung mit mehreren Gasaustrittsöffnungen (6) für den Einlass eines Arbeits- und/oder eines an der Behandlung reaktiv teilnehmenden Gases oder eines Gemisches in den Rezipienten, die über ein Leitungssystem mit mindestens einer Gasquelle (1) mit gegebenem Gasdruck verbunden sind und die Widerstandsbeiwerte der Austrittsöffnungen (6) bezüglich der Stellen im Leitungssystem mit dem gegebenen Gasdruck so bemessen sind, dass an jeder Öffnung ein gesteuerter Gasfluss austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnungen (6) in Bezug auf das mindestens eine Target (22) und/oder eine Materialquelle nach einem vorgegebenen Verteilungsprofil ausgebildet sind.
Patent DE-10016390-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gasdichten Anordnung eines Abgasrohr-Flansches am Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: JELINEK HANS-PETER
IPC: F01N13/10
Filed: 2000-04-01
Granted: 2013-01-03
Abstract: Vorrichtung zur abgasdichten Anordnung eines Abgasrohr-Flansches am Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, – wobei der gegen eine Anschlussfläche (4) des Zylinderkopfes (3) verspannt angeordnete Abgasrohr-Flansch (2) mit einem in einen Abgaskanal (5) des Zylinderkopfes (3) hineinragenden Rohrabschnitt (6) der Abgasleitung (7) in Verbindung steht, und – zwischen der Innenseite des Abgaskanals (5) und dem Außenumfangsbereich des Rohrabschnittes (6) ein Dichtelement (8) vorgesehen ist. dadurch gekennzeichnet, – dass das Dichtelement (8) mittels des Abgasrohr-Flansches (2) und eines flanschnahen Rohrabschnittes (6') in einer von der Flansch-Anschlussfläche (4) aus im Abgaskanal (5) ausgebildeten, gestuften Ausnehmung (9) gepresst angeordnet und mittels axialer Pressung radial zur Anlage aufweitbar ist, um über den Abgasrohr-Flansch (2) bewirkte Anpresskräfte wesentlich zu reduzieren, wobei – in einer anschließenden zweiten gestuften Ausnehmung (10) im Abgaskanal (5) der über das Dichtelement (8) hinausgeführte, flanschferne Rohrabschnitt (6'') mit Umfangsspiel angeordnet ist.
Patent DE-10020779-B4 (DE)
Title: Phthalocyanine, Verfahren zur Herstellung desselben und elektrofotografischer Fotorezeptor, in dem dieses verwendet wird
Inventor: HORIUCHI TAMOTSU
IPC: C09B67/12
Filed: 2000-04-28
Granted: 2004-05-06
Abstract: Phthalocyaninzusammensetzung, die ein Oxytitanphthalocyanin und ein metallfreies Phthalocyanin umfasst, und die Diffraktionspeaks bei Bragg-Winkeln (2θ ± 0,2°) von 7,0°, 9,0°, 14,1°, 18,0°, 23,7° und 27,3° im Röntgendiffraktionsspektrum (0,1541 nm Cu Kα) aufweist.
Patent DE-10043560-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Metallschicht
Inventor: HELNEDER JOHANN
IPC: C25D21/12
Filed: 2000-09-01
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Metallschicht durch elektrochemisches Wachstum des Metalles auf einem Substrat, dadurch gekennzeichnet, dass dem Substrat eine Mess-Sonde zugeordnet ist, auf welcher Mess-Sonde das Metall ebenfalls durch elektrochemisches Wachstum abgeschieden wird, wobei die Mess-Sonde an ihrer dem abzuscheidenden Metall zugewandten Seite mit Gräben mit einer vorgegebenen Tiefe und einer vorgegebenen Breite versehen ist, die beim Abscheiden des Metalles gefüllt werden, und die Charakteristik der Mess-Sonde in Abhängigkeit des Füllgrades des in die Gräben aufgefüllten Metalles variiert.
Patent DE-10047808-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung an einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: ENSSLEN ARNOLD
IPC: B60R21/26
Filed: 2000-09-27
Granted: 2017-02-16
Abstract: Sicherheitseinrichtung an einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit einem in die Sitzlehne integrierten Airbagmodul, das einen Airbag und einen Gasgenerator aufweist, wobei der Airbag ein als Schutzwand matratzenartig vor einer Sitzlehnenrückseite aufblasbarer Flächenairbag (10) ist, der im aktivierten Zustand wenigstens die gesamte Sitzlehnenrückseite (13) großflächig abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Flächenairbag (10) im aktivierten Zustand die gesamte Sitzlehnenrückseite (13) großflächig abdeckt und sich zusätzlich, in Hochachsenrichtung gesehen, von einem unteren Sitzlehnenrückseitenrandbereich bis über einen oberen Sitzlehnenrückseitenrandbereich hinaus nach oben erstreckt und dabei den Kopfbereich und/oder den Bereich hinter einer an der Sitzlehne (5) angeordneten Kopfstütze (7) abdeckt.
Patent DE-10050738-B4 (DE)
Title: Wasserdichtes Anschlussstück
Inventor: TAGUCHI NAOTO
IPC: H01R13/52
Filed: 2000-10-13
Granted: 2004-04-22
Abstract: Wasserdichtes Anschlussstück mit:  einem Anschlussstückgehäuse mit einer Anschlussaufnahmekammer;  einem wasserdichten Abdichtglied, das an dem rückseitigen Ende des Anschlussstückgehäuses angebracht ist;  einem rückseitigen Halter zum Drücken des wasserdichten. Abdichtgliedes an das Anschlussstückgehäuse;  einem elektrischen Leitungsdrahtabdichtabschnitt, der an einem äußeren Außenbereich eines elektrischen Leitungsdrahtes eng angebracht ist, der sich zur Rückseite hin von einem Anschluss erstreckt, der in die Anschlussaufnahmekammer eingeführt ist, um so zwischen dem elektrischen Leitungsdraht und dem Anschlussstückgehäuse abzudichten; und  einem Anschlussstückabdichtabschnitt zum Abdichten zwischen beiden Anschlussstückgehäusen zum Zeitpunkt des Zusammenfügens des Anschlussstückgehäuses und eines gegenüberliegenden Anschlussstückgehäuses,  wobei der elektrische Leitungsdrahtabdichtabschnitt und der Anschlussstückabdichtabschnitt einteilig in dem wasserdichten Abdichtglied ausgebildet sind,  wobei der Anschlussstückabdichtabschnitt des wasserdichten Abdichtgliedes an einer äußeren Außenbereichsoberfläche von mindestens einem der  Anschlussstückgehäuse und des rückseitigen Halters auf freiliegende Weise bereitgestellt ist, um so eng an eine innere Außenbereichsseite eines Haubenabschnittes des gegenüberliegenden Anschlussstückgehäuses zum Zeitpunkt des Zusammenfügens des...
Patent DE-10062217-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ARRENBERG JUERGEN
IPC: B60N2/06
Filed: 2000-12-13
Granted: 2006-08-03
Abstract: Längseinsteller
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit  a) zwei Paaren von Sitzschienen
(5, 8), welche jeweils ineinander geführt und relativ zueinander
in Längsrichtung verschiebbar
sind, wobei die Sitzschienen (5, 8) jedes Paares einen von diesen
Sitzschienen (5, 8) umschlossenen Bauraum definieren,  b) motorisch
angetriebenen Getriebemittel (22, 23) zum Verschieben der Sitzschienen
(5, 8), wobei eine Spindel (22) als Getriebemittel (22, 23) vorgesehen
ist, welche innerhalb einer Sitzschiene (8) jeden Paares drehbar
gelagert ist und mit einer Spindelmutter (23) der anderen Sitzschiene
(5) des Paares zusammenwirkt,  c) einem eigenen Motor (26) für jedes
Paar von Sitzschienen (5, 8), welcher innerhalb des Bauraums angeordnet
ist und welcher die dem Paar von Sitzschienen (5, 8) zugeordneten
Getriebemittel (22, 23) zum Verschieben der Sitzschienen (5, 8)
antreibt,  d) zwischen den Sitzschienen (5, 8) eines Paares
angeordneten Kugeln (13) zur Lagerung der oberen Sitzschiene (8) in
der unteren Sitzschiene...
Patent DE-10065063-B4 (DE)
Title: Rahmen zum Spannen von textilen Stoffen
Inventor: GROEPPNER MARIA
IPC: D05C1/02
Filed: 2000-12-27
Granted: 2008-06-12
Abstract: Rahmen
zum Spannen von textilen Stoffen, bestehend aus vier annähernd rechtwinklig
zueinander stehenden, miteinander verbundenen Stäben, an welchen eine als elastisches
Band ausgebildete Stoffspanneinrichtung befestigt ist, wobei das
elastische Band entlang der Ausdehnungsrichtung mindestens eines
Stabes frei beweglich zu diesem angeordnet ist und mindestens eine
Stoffbefestigungseinrichtung an dem elastischen Band befestigt ist
dadurch gekennzeichnet, dass zwei gegenüberliegende Stäbe (3, 4)
zur Faltung des Rahmens in je zwei beweglich miteinander verbundene
Teilstäbe
unterteilt sind, wobei jeder erste Teilstab eine Arretierzunge (18, 19)
und jeder zweite Teilstab eine Ausnehmung (20, 21) aufweisen und
im aufgespannten Zustand des Rahmens die Arretierzunge (18, 19)
und die Ausnehmung (20, 21) desselben faltbaren Stabes (3, 4) ineinander
greifen, während
im gefalteten Zustand die Arretierzunge (18, 19) des einen faltbaren
Stabes (3) in die Ausnehmung (21, 20) des jeweils anderen faltbaren
Stabes (4) eingreift.
Patent DE-10080769-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit für ein Messinstrument
Inventor: EIGENMANN MARC
IPC: G01G23/00
Filed: 2000-03-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Anzeigeeinheit für ein Messinstrument, insbesondere für eine Waage, mit einem Bildschirm zur Anzeige beliebiger, aus einzelnen Bildpunkten zusammengesetzter Symbole, dessen bildpunktgrosse, mittels einer Steuerung einzeln ansteuerbare Anzeigeelemente in Richtung zweier Bildpunktachsen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (ALU, MEM, DR) mindestens ein eine Messgrösse abbildendes, in der Anzeige scheinbar bewegliches Zeigeelement (25, 27;36) so verändert, dass es in allen Positionen stets denselben Winkel (β) zu einer der Bildpunktachsen (V) einnimmt.
Patent DE-10115871-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Planarisierung von Schaumstoffoberflächen, Schaumstoffträger mit planarisierter Oberfläche und dessen Verwendung für Hochfrequenzschaltungen
Inventor: VOIGTLAENDER KLAUS
IPC: B05D3/06
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Planarisierung von Schaumstoffoberflächen, wobei auf ein Schaumstoffsubstrat
(10) zumindest bereichsweise oberflächlich eine fließfähige Masse
mit einem Polymer in Form einer Schicht (11) aufgetragen wird, die
Oberflächenunebenheiten
des Schaumstoffsubstrates (10) einebnet, dadurch gekennzeichnet,
dass nach dem Auftragen zunächst
durch eine zeitweilige thermische Erniedrigung der Viskosität der Schicht
(11) eine weitere Planarisierung der Oberfläche der Schicht (11) erfolgt,
und dass danach die Schicht (11) mit der fließfähigen Masse gehärtet wird.
Patent DE-10118117-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung, Signalausgabeverfahren und Speichermedium
Inventor: TSUBOI MASASHI
IPC: G06F15/00
Filed: 2001-04-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Messvorrichtung,
die aufweist:  ein Messinstrument zum Messen einer physikalischen
Größe eines
zu messenden Objekts;  eine Mehrzahl von Zielwert-Setzeinrichtungen,
welche jeweils unterschiedliche Zielwerte über den gesamten Messbereich
des Objekts speichern;  eine Zielwert-Auswahleinrichtung zum
Auswählen
einer Zielwert-Setzeinrichtung, welche einen solchen Zielwert speichert,
dass ein analoges Spannungssignal nicht gesättigt ist, aus der genannten
Mehrzahl von Zielwert-Setzeinrichtungen;  eine Differenz-Berechnungseinrichtung
zum Berechnen einer Differenz zwischen einem in der gewählten Zielwert-Setzeinrichtung
gespeicherten Zielwert und einem gemessenen Wert des zu messenden
Objekts;  eine Digital/Analog-Signal-Konvertiereinrichtung zum
Konvertieren von digitalen Daten, welche die berechnete Differenz
angeben, in das auszugebende analoge Spannungssignal; und  eine
Ausgabeeinrichtung zum Ausgeben des analogen Spannungssignals an
das externe Gerät über eine
reduzierte Anzahl an Signalleitungen.
Patent DE-10126684-B4 (DE)
Title: Lichtregulationssystem bei Ein- und Durchschlafstörungen
Inventor: PENTHIN RUEDIGER
IPC: H05B37/02
Filed: 2001-06-01
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Lichtquelle (2.3) bei Ein- und Durchschlafstörungen, wie folgt:  – die Lichtquelle (2.3) wird nach einer einstellbaren initialen Hellzeit (1.1) mit einer einstellbaren Ab-Dimmgeschwindigkeit (1.2, 1.7, 1.12) von einem initialen Helligkeitsniveau (1.1) bis auf ein einstellbares unteres Helligkeitsniveau (1.3, 1.8, 1.13) herabgedimmt,  – nach über Geräusch- und Bewegungssensoren mit einstellbaren Reizschwellen aufgenommenen Umgebungsreizen ( 1 : Pfeile) wird die Lichtquelle (2.3) mit einer einstellbaren An-Dimmgeschwindigkeit (1.5, 1.10) von dem unteren Helligkeitsniveau (1.3, 1,8, 1.13) bis zu einem einstellbaren oberen Helligkeitsniveau (1.6, 1.11) hochgedimmt,  wobei Latenzzeit (1.4, 1.9) und/oder Reizhäufigkeit bis zur Reaktion auf Umgebungsreize und/oder die Refraktärzeit (1.14) bis zur erneuten Wahrnehmung von Umgebungsreizen nach einer An-/Ab-Dimm-Sequenz einstellbar sind,  – die Lichtquelle (2.3) wird nach Ablauf einer einstellbaren intermittierenden Hell-Zeit (1.6, 1.11) mit der Ab-Dimmgeschwindigkeit (1.2, 1.7, 1.12) von dem oberen Helligkeitsniveau (1.6, 1.11) bis auf das untere Helligkeitsniveau (1.3, 1.8, 1.13) herabgedimmt.
Patent DE-10130261-B4 (DE)
Inventor: OTT CLAUDIA
IPC: B65D75/58
Filed: 2001-06-22
Granted: 2005-11-03
Abstract: The invention relates to a boil-in-bag pack for foodstuffs, comprising two boil-in-bag sheet blanks which lie one upon the other, are partially connected to one another and between which the contents are enclosed, characterized in that two grip holes (3, 9) are provided in one end section and, when said grip holes are drawn apart from one another, the boil-in-bag pack can be opened, e.g. along a tear-open line (4) or along the seal in order to release the contents (5). <IMAGE>
Patent DE-10138065-B4 (DE)
Title: Federbelasteter Umleggriff
Inventor: BAEUERLE MARTIN
IPC: G05G1/10
Filed: 2001-08-03
Granted: 2007-11-15
Abstract: Federbelasteter
Umleggriff (31) mit einem Anbauteil (16) zur Befestigung an Rädern, Handkurbeln
und dergleichen, und einem über
eine Schwenkachse (30) schwenkbar mit dem Anbauteil (16) verbunden
Griffteil, welcher Griffteil einen mit der Schwenkachse (30) verbundenen
und eine Hülse
(8) durchdringenden Lagerbolzen (21) aufweist, welche Hülse (8)
auf dem Lagerbolzen (21) axial verschiebbar gelagert ist, wobei
zwischen Hülse (8)
und einem am Lagerbolzen (21) angeordneten Lagerkopf (24) eine Feder
(11) eingebracht ist, welche die beiden Teile auf Abstand hält und die
Federkraft der Feder (11) derart ausgelegt ist, dass die Hülse (8)
auf das Anbauteil (16) durch die Feder (11) gepresst wird; wobei
die Federkraft durch axiales Ziehen des Griffs (1) per Hand von
der Schwenkachse (30) weg überwunden
werden kann und welcher Griffteil weiterhin einen hohlen Griff (1)
aufweist, in dessen Innenöffnung
(12) der Lagerbolzen (21) eingreift, um welchen der Griff (1) über Drehlager
(27-29) drehbar um die Längsachse
ist,...
Patent DE-10138771-B4 (DE)
Title: System zur Sicherung einer Ladung
Inventor: SCHMIDT ERICH
IPC: B60P7/08
Filed: 2001-08-07
Granted: 2011-03-03
Abstract: System zur Sicherung einer Ladung in einem Beförderungsmittel, welches zumindest einen Spanngurt (8) aufweist, der mittels einer Spann- und Arretierungsvorrichtung über einer Ladung spannbar ist und mit wenigstens einem seiner Endbereiche (9) im Bodenbereich des Beförderungsmittels befestigbar ist, und welches wenigstens ein Zugelement (2) aufweist, das im Deckenbereich (3) des Beförderungsmittels angeordnet ist, einer Rückzugskraft zur Decke (3) hin unterliegt und mit wenigstens einem Ende am Spanngurt (8) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (2) in seiner Länge veränderlich ist, indem es als elastisches Gummiband ausgebildet ist, und dass das Zugelement (2) zumindest einmal umgelenkt ist und hinter der Umlenkung (5) geradlinig verlaufend geführt ist.
Patent DE-10140577-B4 (DE)
Inventor: BACKMANN MARTIN
IPC: B29C48/03
Filed: 2001-08-18
Granted: 2008-05-15
Abstract: The invention relates to a device (1) and a method for lying extruded tubular films (6) flat, whereby the device (1) is comprised of at least two lay-flat implements (7). The at least two lay-flat implements (7) are brought together while forming a wedge and are provided with rolls (13, 16) on which the film slides as it is being laid flatly. In doing this, at least a portion of the rolls (16) can be subjected to the action of a brake force applied by at least one braking device (15).
Patent DE-10141509-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und Gewährung von Zusatzleistungen an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: G07F17/32
Filed: 2001-08-24
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Ermittlung und Gewährung von Zusatzleistungen an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten mit einer einen Mikroprozessor und einen Guthabenzähler umfassenden Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung und mit einem, dem Unterhaltungsautomaten zugeordneten und von der Steuereinheit betätigten Leuchtelement dadurch gekennzeichnet, dass nach Ablauf einer vorgegebenen, einstellbaren ununterbrochenen Nutzungsdauer des Unterhaltungsautomaten das Leuchtelement von der Steuereinheit aktiviert wird und das mit einer Lesereinrichtung für Identifikationskarten, die mit der Steuereinheit verbunden ist, von der ein Münzauszahlmechanismus eines Münzsammelbehälters einer Münzeinheit betätigt wird, wobei durch Zuführung einer Identifikationskarte in die Lesereinrichtung für Identifikationskarten die Steuereinheit veranlasst wird zu prüfen, ob im zurückliegenden Zeitraum eine vorgegebenen ununterbrochene Nutzungsdauer am Unterhaltungsautomaveranlasst, dass eine vorgegebene Wertigkeit an Münzen aus dem Münzsammelbehälter der Münzeinheit ausgegeben wird, und das nachfolgend die Information über die erzielte Anzahl von Überschreitungen der vorgegebenen Nutzungsdauer gelöscht wird.
Patent DE-10152877-B4 (DE)
Title: Golfputterkopf und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SOLHEIM JOHN K
IPC: A63B53/06
Filed: 2001-10-26
Granted: 2011-08-11
Abstract: Golfputterkopf, enthaltend  a) ein aus Metall geformtes Schlägerblatt (11) mit einer Ferse (16), einer Spitze (14) und einer Stirnseite (20),  b) wobei das Schlägerblatt (11) zwei Blindbohrungen (38, 40) aufweist, von denen die eine (40) nahe der Ferse (16) und die andere (38) nahe der Spitze (14) des Schlägerblattes angeordnet ist,  c) und wobei ferner in den beiden Blindbohrungen (38, 40) je ein Gewichtselement (42, 44) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) in der Stirnseite (20) des Schlägerblattes (11) zwei zueinander beabstandete, nahe der Ferse (16) und nahe der Spitze (14) vorgesehene seitliche Ausnehmungen (24, 26) angeordnet sind, in denen die beiden Blindbohrungen (38, 40) vorgesehen sind, die sich im wesentlichen rechtwinklig zur Stirnseite (20) in das Schlägerblatt hinein erstrecken,  e) wobei in den seitlichen Ausnehmungen (24, 26) Einsätze (46, 48) aus nicht-metallischem Material zur Halterung der Gewichtselemente (42, 44) in den Blindbohrungen...
Patent DE-10221311-B4 (DE)
Title: Niederhub-Flurförderzeug
Inventor: LOHMANN HELMUT
IPC: B62B3/06
Filed: 2002-05-14
Granted: 2004-09-09
Abstract: Niederhub-Flurförderzeug, bei dem in einem Antriebsteil ein Antriebsrad sowie ein Antriebsmotor für das Antriebsrad gelagert sind und eine Lenkeinrichtung für das um eine vertikale Achse schwenkbare Antriebsrad und mindestens ein Hubzylinder angeordnet sind, bei dem ferner an einem Lastteil zwei parallele Radarme angebracht sind, die am vorderen Ende jeweils ein Lastrad aufweisen, das seinerseits in einer Schwinge gelagert ist, wobei der Hubzylinder am Lastteil angreift und zwischen Antriebsteil und der Schwinge ein Gestängegetriebe angeordnet ist, das nach Maßgabe eines Hubwegs des Lastteils die Schwinge und damit die Lasträder gegenüber den Radarmen in der Höhe verstellt, dadurch gekennzeichnet, daß ein Lagerbauteil (52) am oberen Ende des Hubzylinders (18) angelenkt ist, das mittels einer Schraub verbindung mit dem Lastteil (12) verbunden ist, wobei die Schraubverbindung im gelösten Zustand eine begrenzte Relativverschiebung von Lagerbauteil (52) und Lastteil (12) ermöglicht, und die Schwinge (30) eine Anschlagfläche (36) aufweist, die mit der Unterseite des Lastarms...
Patent DE-10243490-B4 (DE)
Title: Zinken für Zinkwellen von motorangetriebenen Wegkehrgeräten
Inventor: FIEDLER FRANK
IPC: E01H1/02
Filed: 2002-09-19
Granted: 2004-11-25
Abstract: Zinken
für Zinkenwellen
von motorangetriebenen Wegekehrgeräten, insbesondere für Zinkenwellen
(1) von motorangetriebenen Laubkehrmaschinen, aus federnden Materialien
in beweglicher Aufhängung
(2), dadurch gekennzeichnet, daß der
Zinken (3) vor seiner Aufhängung
(2) zu einer Schraubenfeder (4) mit mindestens einem vollenGang
gewendelt ist, daß er
in der Zinkenwelle (1) drehbar auf einem Rundstab (5), der von der Schraubenfeder
umgriffen wird, aufgehangen ist, daß in dem nachfolgenden Teil
ein relativ weiter Bogen (6) enthalten ist und daß diesem
Bogen (6) ein kurzes gerades Zinkenstück (7) folgt.
Patent DE-10243762-B4 (DE)
Title: Prüfstand für Kraftschrauber mit einer Bremsvorrichtung zur Simulation des Gegenmoments
Inventor: BAREGGI LUIGI
IPC: B25B23/14
Filed: 2002-09-20
Granted: 2013-06-27
Abstract: Prüfstand für Kraftschrauber, bestehend aus einer Kupplung (12) zur Verbindung mit dem Kopf eines Kraftschraubers und verbunden mit einer gesteuerten Bremseinheit (14) und einer Sensoreinheit (15), die die zwischen der Kupplung und der Bremseinheit übertragenen mechanischen Größen erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremseinheit (14) eine Bremse mit Reibungsflächen aus Kohlenstoff (11) im Ölbad umfasst.
Patent DE-10246731-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit Schmiermittelpumpe
Inventor: KAPPELMUELLER WERNER
IPC: B29C45/83
Filed: 2002-10-07
Granted: 2007-11-22
Abstract: Spritzgießeinrichtung
mit Formwerkzeugen tragenden Formaufspannplatten und mit einer mehrere
Verbraucher versorgenden Schmiermittelpumpe und mindestens einem
durch einen hydraulischen Antrieb bewegbaren Maschinenteil, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Energieversorgung des hydraulischen Antriebs (10) durch die Schmiermittelpumpe
(20) erfolgt.
Patent DE-10302601-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebesteuerungsvorrichtung
Inventor: TOKURA TAKAAKI
IPC: B60W10/10
Filed: 2003-01-23
Granted: 2010-01-14
Abstract: Automatikgetriebesteuerungsvorrichtung zum Durchführen einer Steuerung von zumindest zwei Reibungseingriffsvorrichtungen (3, 4) zum Ändern eines Übersetzungsverhältnisses durch Ausrücken einer ersten Reibungseingriffsvorrichtung (3) während des Einrückens einer zweiten Reibungseingriffsvorrichtung (4) mit:  einer Einrichtung (140) zum Ermitteln einer Ausrückkupplungskraft, mit der die erste Reibungseingriffsvorrichtung (3) während der Änderung des Übersetzungsverhältnisses ausgerückt wird, und  einer Einrichtung (136) zum Ermitteln einer Einrückkupplungskraft, mit der die zweite Reibungseingriffsvorrichtung (4) während der Änderung des Übersetzungsverhältnisses eingerückt wird,  wobei die Einrichtung (140) zum Ermitteln der Ausrückkupplungskraft ein physikalisches Modell insbesondere auf der Grundlage von Bewegungsgleichungen des Getriebes verwendet,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einrichtung (136) die Einrückkupplungskraft aus einem vorbestimmten Kennfeld ermittelt und die Einrichtung (140) zum Ermitteln der Ausrückkupplungskraft die von der Einrichtung (136) bestimmte Einrückkupplungskraft verwendet.