baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006030268-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur, insbesondere eines FETs
Inventor: WEI ANDY
IPC: C30B25/02
Filed: 2006-06-30
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur insb. eines Feldeffekttransistors,
mit:  Ausbilden eines Strukturelements auf einer Oberfläche eines
Substrats;  Durchführen
eines ersten Ätzprozesses,
der dafür
ausgelegt ist, selektiv ein Materialsubstrat zu entfernen und das Strukturelement
unversehrt zu lassen;  Aussetzen der Halbleiterstruktur an einen
Reaktionspartner und Durchführen
einer chemischen Reaktion zwischen dem Material des Substrats und
dem Reaktionspartner nach dem ersten Ätzprozess, wobei sich auf zumindest
einem Teil des Substrat eine Schicht aus einem Reaktionsprodukt
bildet; und   Durchführen
eines zweiten Ätzprozesses,
der dafür
ausgelegt ist, selektiv die Schicht aus dem Reaktionsprodukt zu entfernen
und das Strukturelement und das Material des Substrats unversehrt
zu lassen.
Patent DE-102006031012-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Kupplungsbetätigung
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: F16D25/12
Filed: 2006-07-05
Granted: 2016-01-07
Abstract: Anordnung zur Kupplungsbetätigung umfassend einen Geberzylinder (2) mit einem in einem Gehäuse als feststehendem Bauteil (17) und einem darin geführten Kolben als bewegbarem Bauteil (16), sowie einem Pedal (1), das dreh- bzw. schwenkbar um einen Drehpunkt (23) und an einem Pedalbock (15) angeordnet ist, wobei im Pedal (1) das bewegbare Bauteil (16), und im Pedalbock (15) das feststehende Bauteil (17) des Geberzylinders (2) integriert bzw. jeweils mit diesen fest verbunden ist, und das bewegbare Bauteil (16) mit einem Radius (r) um den Drehpunkt (23) des Pedals (1) dreh- bzw. schwenkbar in dem feststehenden Bauteil (17) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Bauteil (16) und das feststehende Bauteil (17) entlang einer gemeinsamen Längsachse (34) gebogen sind und die Längsachse (34) eine Kreisbahn beschreibt und mit einem Radius (r) vom Drehpunkt (23) beabstandet ist, und dass das bewegbare Bauteil (16) und das feststehende Bauteil (17) jeweils einen kreisförmigen Querschnitt senkrecht zur Längsachse (34) aufweisen.
Patent DE-102006053843-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln der optischen Dichte in einem elektrografischen Druckverfahren sowie Tonerschichtdicken-Meßsystem und elektrografisches Druck- oder Kopiergerät
Inventor: JESCHONEK MARKUS
IPC: G03G15/00
Filed: 2006-11-14
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum Regeln der optischen Dichte in einem elektrografischen Druckverfahren, wobei die Toner-Schichtdicke eines mit einer Entwicklerstation (14) entwickelten Tonerbilds mit einem kapazitiven Sensor (106) abgetastet wird und sein Toner-Schichtdickensignal zur Regelung der Einfärbung in der Entwicklerstation (14) verwendet wird, wobei (a) mit einem Feuchtigkeitssensor (107) die relative Luftfeuchtigkeit gemessen wird und als Feuchtigkeitswert ein Wert für die relative Luftfeuchtigkeit abgegeben wird, (b) mit einem Temperatursensor (108) die Temperatur gemessen wird und ein Temperaturwert ausgegeben wird, (c) aus dem Feuchtigkeitswert und dem Temperaturwert die absolute Luftfeuchtigkeit bestimmt wird, und (d) anhand der absoluten Luftfeuchtigkeit eine Kompensation von feuchtigkeitsabhängigen Abweichungen des Toner-Schichtdickensignals und/oder eine Regelung der Einfärbung in der Entwicklerstation (14) erfolgt.
Patent DE-102006056157-B4 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: TANCH GERHARD
IPC: B66F17/00
Filed: 2006-11-28
Granted: 2009-09-03
Abstract: Hebevorrichtung (1), insbesondere Regalbediengerät, mit einer entlang einer linearen stationären Führungsbahn verfahrbaren Hubeinheit mit einer Bremse (5), der eine erste Betätigungseinheit zugeordnet ist, die zum Abfangen der Hubeinheit bei Überschreiten einer vorbestimmten Geschwindigkeit automatisch die Bremse (5) auslöst, wobei der Bremse (5) eine zweite Betätigungseinheit zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Betätigungseinheit zum manuellen Auslösen der Bremse (5) zum Festsetzen der Hubeinheit dient.
Patent DE-102007000117-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Dünnschichtvorrichtung
Inventor: OSUGI YUKIHISA
IPC: H01L41/22
Filed: 2007-02-27
Granted: 2022-05-19
Abstract: Piezoelektrische Dünnschichtvorrichtung, die einen einzelnen oder eine Vielzahl von akustischen Schicht-Volumen-Resonatoren umfasst, wobei die piezoelektrische Dünnschichtvorrichtung umfasst:
 eine piezoelektrische Dünnschicht (14, 24),
 eine Auflage (11, 21) zum Tragen der piezoelektrischen Dünnschicht (14, 24),
 Elektrodenschichten (13, 15, 23, 25), die auf beiden Hauptoberflächen der piezoelektrischen Dünnschicht (14, 24) ausgebildet sind und vorbestimmte Muster aufweisen,
 eine erste zusätzliche Schicht (16, 26), die außerhalb eines Anregungsbereichs (141, 241, 243) zur Anregung von Schwingungen auf zumindest einer der Hauptoberflächen der piezoelektrischen Dünnschicht (14, 24) ausgebildet ist, und
 einer zweiten zusätzlichen Schicht (27), die eine Leitungseigenschaft aufweist und außerhalb eines Bereichs, der die erste zusätzliche Schicht (16, 26) darauf ausgebildet aufweist, auf der Hauptoberfläche der piezoelektrischen Dünnschicht (14, 24) mit der darauf ausgebildeten ersten zusätzlichen Schicht (16, 26) ausgebildet ist, wobei
 die zweite zusätzliche Schicht (27) eine Dicke aufweist, die größer als die der ersten zusätzlichen Schicht (16, 26) ist.
Patent DE-102007004976-B4 (DE)
Title: Sitzgarnitur
Inventor: GERSTNER EMEL
IPC: A47C11/00
Filed: 2007-01-26
Granted: 2010-11-11
Abstract: Sitzgarnitur, bestehend aus zwei Sitzbänken und einem Tisch mit jeweils mindestens zwei Bodengestellen (30) und Schwenkmitteln (40), mit denen die Bodengestelle (30) aus einer jeweils ersten Position, in der sie sich weitgehend parallel zu den Sitzbänken bzw. zu dem Tisch befinden, in eine jeweils zweite Position, in der sie sich weitgehend senkrecht, bevorzugt in einem Winkel zwischen 70 und 110 Grad, zu den Sitzbänken bzw. zu dem Tisch befinden, schwenkbar sind, wobei die Schwenkmittel (40) Feststellvorrichtungen (65, 66, 68, 69) aufweisen, mit denen die Bodengestelle (30) jeweils in der ersten und in der zweiten Position feststellbar sind, wobei die Sitzbänke bzw. der Tisch jeweils mindestens ein Führungsmittel (50, 52, 53), vorzugsweise eine Schiene oder eine Führungsnut, aufweisen, mit dem die Schwenkmittel (40) geführt werden, wobei die Führungsmittel (50, 52, 53) so ausgebildet sind, dass sie im wesentlichen nur ein Verschwenken der Schwenkmittel (40) zwischen der jeweils ersten und der zweiten...
Patent DE-102007007046-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchströmung eines Reaktionsraums
Inventor: VOS THORSTEN
IPC: G01N33/24
Filed: 2007-02-08
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zur Durchströmung eines Reaktionsraums (2), dadurch gekennzeichnet, dass in den Gasräumen (7) und (8) der Vorratsbehälter (1) und (3) für den Zu- und Ablauf eine Luftdruckdifferenz erzeugt wird und eine wechselseitige Durchströmung des Reaktionsraums (2) aus den Vorratsbehältern (1) und (3) mit Hilfe der Füllstandssensoren (4) und einer steuerbaren Pumpe (5) durchgeführt wird.
Patent DE-102007011247-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung, Verfahren zur Herstellung derselben und Verfahren zur Herstellung eines Transistors
Inventor: HAN JIN-PING
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-03-08
Granted: 2011-08-25
Abstract: Halbleiteranordnung mit: einem Werkstück (202), wobei das Werkstück (202) ein erstes Gebiet (242) und ein zu dem ersten Gebiet (242) benachbartes, zweites Gebiet (226) aufweist; einem in dem ersten Gebiet (242) angeordneten ersten Beanspruchung-erhöhenden Material (246, 250), das eine erste Zug- oder Druckbeanspruchung erzeugt; gekennzeichnet durch zumindest ein, innerhalb des ersten Beanspruchung-erhöhenden Materials (246, 250) in dem ersten Gebiet (242) angeordnetes Gebiet eines zweiten Beanspruchung-erhöhenden Materials (248), wobei das zweite Beanspruchung-erhöhende Material (248) ein von dem ersten Beanspruchung-erhöhenden Material (246, 250) verschiedenes Material umfasst und wobei das zumindest eine Gebiet des zweiten Beanspruchung-erhöhenden Materials (248) die erste Zug- oder Druckbeanspruchung des ersten Gebiets (242) erhöht.
Patent DE-102007021428-B4 (DE)
Title: Abdeckungssystem für einen Heckstauraum eines Fahrzeugs
Inventor: SEEG THOMAS
IPC: B60R99/00
Filed: 2007-05-03
Granted: 2012-08-30
Abstract: Fahrzeug mit einem Heckstauraum (12), wobei — der Heckstauraum (12) über eine durch eine Heckraumklappe (14) verschließbare Ladeluke zugänglich ist und — im Heckstauraum ein Abdeckungssystem mit — zwei im Wesentlichen parallel verlaufende Führungsschienen (50; 150; 250; 350; 450; 550), die beidseitig des Heckstauraums (12) in Fahrzeugquerrichtung (2) voneinander beabstandet anordenbar sind, und — einem weitgehend formstabilen Abschlussflächenelement (40; 140; 240; 340; 440; 540), welches beidseitig über Führungsvorrichtungen (42; 142; 242) verfügt, vorgesehen ist, wobei — die Führungsvorrichtungen (42; 142; 242) beweglich innerhalb der Führungsschienen angeordnet sind und eine Beweglichkeit des weitgehend formstabilen Abschlussflächenelements zwischen einer unteren und einer oberen Endlage entlang der Führungsschienen ermöglichen, und — zumindest ein Schwenkabschnitt (40; 146b; 240; 340; 440; 540) des Abschlussflächenelements (40; 140; 240; 340; 440; 540) zumindest in der oberen Endlage nach unten verschwenkbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass — der Schwenkabschnitt...
Patent DE-102007027412-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Austragen von Reiz- und Kampfstoffen
Inventor: DRAEGER KARL-HEINZ
IPC: F41H9/04
Filed: 2007-06-11
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum Austragen von Reiz- und Kampfstoffen, bei welchem sich die Reiz- und Kampfstoffe in einem flüssigen Lösungsgas in Lösung oder Emulsion befinden, die in Form eines Flüssigkeitsstrahls ausgetragen wird, und nach der Freisetzung des Flüssigkeitsstrahls unter Nutzung der Verdampfung des Lösungsgases und der damit verbundenen Verdampfungsexpansion verteilt werden, wobei der Austragungsdruck des Flüssigkeitsstrahls über den Verdampfungsdruck des Lösungsgases und über den hierfür notwendigen Anlagendruck hinaus erhöht wird.
Patent DE-102007043386-B4 (DE)
Title: Kokille zum Stranggießen von Metall und Verfahren zum Herstellen einer derartigen Kokille
Inventor: MOOS OLIVER
IPC: B22D11/07
Filed: 2007-09-12
Granted: 2014-02-13
Abstract: Kokille (10) zum Stranggießen von Metall mit einer kühlbaren Lauffläche (11) und einem ein feuerfestes Material umfassendes Führungsmittel (12) für Metallschmelze, wobei das Führungsmittel (12) der Lauffläche (11) in Strömungsrichtung vorgeordnet und mit einem Halteelement (13) pressverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (13) ein Befestigungsmittel (13a) und ein als konusförmiger Haltering ausgebildetes Spannmittel (13b) umfasst, wobei eine Außenumfangsfläche (14) des Führungsmittels (12) und eine Innenumfangsfläche (15) des Spannmittels (13b) jeweils konisch ausgebildet und in axialer Richtung der Kokille gegeneinander vorgespannt sind derart, dass das Befestigungsmittel (13a) und das Spannmittel (13b) durch eine Federkraft oder einen Gewindestift (23) auseinandergedrückt werden, wobei die in axialer Richtung der Kokille (10) wirkende Vorspannung zwischen dem Spannmittel (13b) und dem Befestigungsmittel (13a) im Bereich des Führungsmittels (12) eine radiale Komponente aufweist derart, dass das Führungsmittel (12) mit einer radialen Vorspannung beaufschlagt ist.
Patent DE-102007053998-B4 (DE)
Title: Trägeranordnung an einem Fahrzeug, insbesondere Fußgängerschutz-Trägeranordnung
Inventor: GERLACH KLAUS
IPC: B60R19/00
Filed: 2007-11-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Trägeranordnung an einem Fahrzeug, insbesondere Fußgängerschutz-Trägeranordnung, mit einem in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Stoßfängerquerträger (3) sowie mit wenigstens einem energieabsorbierenden Deformationselement (4, 5), wobei in Fahrzeughochachsenrichtung (z) gesehen in einem vorgegebenen Abstand oberhalb des Stoßfängerquerträgers (3) ein sich im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckender oberer Deformationsquerträger (4) vorgesehen ist, wobei zusätzlich in Fahrzeughochachsenrichtung (z) gesehen in einem vorgegebenen Abstand unterhalb des Stoßfängerquerträgers (3) wenigstens ein sich im Wesentlichen in Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckender unterer Deformationsquerträger (5) vorgesehen ist, wobei der untere und obere Deformationsquerträger (4, 5) rahmenartig ausgebildet sind und mit deren freien Rahmenenden (8, 9, 10, 11) an dem Stoßfängerquerträger (3) festgelegt sind, und wobei die unteren und oberen Deformationsquerträger (4, 5) eine im Wesentlichen U-förmige Gestalt aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die U-Schenkel (8, 9, 10, 11) der oberen und unteren Deformationsquerträger (4, 5) vertikal in Fahrzeughochachsenrichtung (z) ausgerichtet sind und mit einer kurvenförmigen Krümmung (12, 13) in die U-Basis (6, 7) übergehen, so dass die U-Basis (6, 7) der oberen und unteren Deformationsquerträger (4, 5) gegenüber dem Stoßfängerquerträger (3) in Fahrzeuglängsrichtung (x) gesehen nach vorne zum Fahrzeugende hin versetzt ist.
Patent DE-102007063512-B4 (DE)
Title: Auto-Transportvorrichtung
Inventor: ZHANG ZHIJUN
IPC: B65D88/12
Filed: 2007-12-27
Granted: 2016-07-21
Abstract: Auto-Transportvorrichtung (200) für die Beladung mit Automobilen (300), wobei die Auto-Transportvorrichtung (200) umfasst: eine Ladeebene (100), welche mindestens ein Paar Grundkörper (112), die parallel zueinander angeordnet sind, aufweist, wobei jeder Grundkörper (112) mit einer Vielzahl von wählbaren Fixierlöchern (101) versehen ist; und eine Vielzahl von Trägergruppen (201, 202, 203), die über die Länge des mindestens einen Paares von Grundkörpern (112) angeordnet sind, von denen jede Trägergruppe (201, 202, 203) aus zwei Trägern (50) besteht, die beweglich mit den korrespondierenden Grundkörpern (112) verbunden werden, durch Anpassen von aktiven Verbindungselementen (30, 40) an die Fixierlöcher (101), die ausgewählt werden, wobei ein erster vordefinierter Abstand (D1), der zwischen den benachbarten Trägergruppen (201, 202, 203) vorgesehen ist, eingestellt werden kann, indem die Träger (50) jeder Trägergruppe (201, 202, 203) an den unterschiedlichen Fixierlöchern (101) fixiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Träger (50) umfasst: ein erstes Bauteil (10), welches als plattenförmige Konstruktion konfiguriert ist und eine Auflagefläche (11), ausgestattet mit mindestens einem Paar Einstecköffnungen (13), aufweist, wobei ein Ende des ersten Bauteils (10) mit einem der Fixierlöcher (101) des Grundkörpers (112) verbunden ist, und ein zweites Bauteil (20) zum Abstützen des ersten Bauteils (10), wobei ein Ende des zweiten Bauteils (20) mit einem weiteren der Fixierlöcher (101) des Grundkörpers (112) verbunden ist, wobei das andere Ende des zweiten Bauteils (20) mit einem Paar länglicher Teile (23) ausgestattet ist, die zum jeweiligen Einführen in ein Paar Einstecköffnungen (13) der Auflagefläche (11) des ersten Bauteils (10) verwendet werden, und einem Paar Halter (24), die zum Abstützen des ersten Bauteils (10) verwendet werden, wenn das erste Bauteil (10) mit dem zweiten Bauteil ( 20) in Eingriff gebracht wird.
Patent DE-102008009106-B4 (DE)
Title: Leiterkarte für elektrische Schaltungen
Inventor: ROEHLING HANS-DIETER
IPC: H05K1/18
Filed: 2008-02-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Bestückte Leiterkarte für elektrische Schaltungen, mit  – einem Substrat (12) mit einer Oberseite (18) und einer Unterseite (24),  – mindestens einem Aussparungsbereich (16) im Substrat (12), der sich von dessen Oberseite (18) bis zu dessen Unterseite (24) erstreckt,  – einem an dem Substrat (12) angeordneten, wärmeerzeugenden Bauteil (26), das sich über dem Aussparungsbereich (16) auf der Oberseite (18) des Substrats (12) befindet,  – einem Wärmleitmaterial (32), das den Aussparungsbereich (16) ausfüllt und in thermischem Kontakt mit dem Bauteil (26) steht,  – einer zumindest auf der Unterseite (24) des Substrats (12) auflaminierten und zumindest um den Aussparungsbereich (16) herum angeordneten Metalldünnschicht (22), und  – einem Kühlkörper (36),  gekennzeichnet durch  – eine auf die Metalldünnschicht (22) durch thermisches Spritzen aufgebrachte, thermisch leitende Kühlschicht (34), die mit dem in dem Aussparungsbereich (16) befindlichen Wärmleitmaterial (32) thermisch gekoppelt ist,  – wobei der Kühlkörper (36) teilweise...
Patent DE-102008015000-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung von Ionenmobilitätsspektren
Inventor: RENNER UWE
IPC: G01N27/64
Filed: 2008-03-19
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zur Messung des Mobilitätsspektrums von Ionen in einem Ionenmobilitätsspektrometer mit einer Ionenquelle, einer Ionendriftstrecke und einem Ionendetektor am Ende der Ionendriftstrecke, dadurch gekennzeichnet, dass der Ionenstrom der Ionenquelle vor Eintritt in die Ionendriftstrecke mit einer stetigen Modulationsfunktion, deren Momentanfrequenz über einen Frequenzbereich hinweg variiert, analog moduliert wird, und dass das Mobilitätsspektrum aus einer Korrelation des am Detektor gemessenen Ionenstromsignals mit der Modulationsfunktion gewonnen wird.
Patent DE-102008022454-B4 (DE)
Title: Bohrhammer
Inventor: ROELFS ANDREAS
IPC: B23B45/10
Filed: 2008-05-08
Granted: 2014-06-26
Abstract: Bohrhammer für handgeführten Betrieb, – mit einem elektrischen Antriebsmotor (4), – mit einer um eine Spindelachse (9) drehend antreibbaren Werkzeugspindel (5), – mit einem pneumatischen Hammerwerk (6), das einen in der Werkzeugspindel (5) gelagerten, hubverstellbar antreibbaren Druckkolben (14), einen in der Werkzeugspindel (5) gelagerten, vom Druckkolben (14) pneumatisch angetriebenen Schlagkörper (16) und einen in der Werkzeugspindel (5) gelagerten, vom Schlagkörper (16) anstoßbaren Döpper (17) zum axialen Anschlagen an ein von der Werkzeugspindel (5) aufgenommenes Werkzeug aufweist, – wobei ein koaxial zur Spindelachse (9) orientierter Fangring (23) vorgesehen ist, in den der Schlagkörper (16) bei Erreichen einer vorderen Endstellung mit einem Endabschnitt (24) eintaucht, – wobei der Fangring (23) an einer dem Döpper (17) zugewandten Seite über eine Rückschlagscheibe (28) axial abgestützt ist, – wobei der Fangring (23) an einer dem Schlagkörper (16) zugewandten Seite über eine Fangscheibe (29) axial abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Fangring (23), die Fangscheibe (29) und die Rückschlagscheibe (28) jeweils bezüglich einer senkrecht zur Spindelachse (9) verlaufenden Mittelebene spiegelsymmetrisch ausgestaltet sind, – dass der Fangring (23) über die Rückschlagscheibe (28) an einer Ringstufe (30) axial abgestützt ist, die an der Werkzeugspindel (5) ausgebildet ist, – dass der Fangring (23) über die Fangscheibe (29) an einem Sicherungsring (31) axial abgestützt ist, der in eine an der Werkzeugspindel (5) ausgebildete Ringnut (32) eingesetzt ist,
Patent DE-102008025944-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für Pitchsysteme von Windenergieanlagen
Inventor: LETAS HEINZ-HERMANN
IPC: F03D7/00
Filed: 2008-05-30
Granted: 2010-09-23
Abstract: Windenergieanlage mit einem Rotor (12), einem davon angetriebenen Generator (15) zur Erzeugung elektrischer Energie, wobei der Rotor (12) mindestens ein mittels einer Pitcheinrichtung (2) verstellbares Blatt (14) aufweist, und die Pitcheinrichtung (2) eine Energieversorgungseinheit mit einer Batterie (21) und einem Stellantrieb (3) und weiter eine Kontrolleinheit (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Belastungssteuermodul (5) vorgesehen ist, welches den Stellantrieb (3) zwischen einem Betriebsmodus und einem Prüfmodus umschaltet, wobei im Prüfmodus der Stellantrieb (3) eine vorwählbare und reproduzierbare Last für die Batterie (21) bildet.
Patent DE-102008026326-B4 (DE)
Title: Tablar
Inventor: SCHWARDT AXEL
IPC: B65D1/34
Filed: 2008-05-31
Granted: 2013-04-18
Abstract: Flacher Ladungsträger, insbesondere Tablar (1) oder dergleichen, zur Aufnahme von auf Förderanlagen zu transportierenden und in Regalen einzulagernden Fördergütern, umfassend einen Rahmen (2) mit einem Boden (3) und mit einem umlaufenden erhöhten Rand (4) und umfassend eine separate Bodenplatte (5), die im Rahmen (2) innerhalb des Randes (4) angeordnet ist, wobei der Rahmen (2) und die Bodenplatte (5) derart mit einander beweglich ausgestaltet sind, dass die Bodenplatte (5) innerhalb des Rahmens (2) in vertikaler Richtung relativ zum Boden (3) über die Hohe des umlaufenden Randes (4) zwischen zwei Anschlägen (3, 12) bewegbar ist, wobei die Bodenplatte (5) und der Rahmen (2) lösbar verbunden ausgestaltet sind, dass der umlaufende Rand (4) des Rahmens eine verengte Oberseiten-Öffnung (12) ausbildet und dass die Bodenplatte (5) in horizontaler paralleler Lage bzgl. des Bodens (3) eine größere Dimension als die Öffnung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (5) profilierte Längs-Seitenkanten (19) aufweist und der...
Patent DE-102008031641-B4 (DE)
Title: Piezoaktor in Vielschichtbauweise
Inventor: KARTASHEV IGOR DR
IPC: H01L41/083
Filed: 2008-07-04
Granted: 2017-11-09
Abstract: Piezoaktor in Vielschichtbauweise, aufweisend eine Längsachse, – mit piezoelektrischen Schichten (2, 3), die entlang einer Stapelrichtung (S) zu einem Stapel angeordnet sind, – wobei die Stapelrichtung (S) senkrecht zur Längsachse (L) des Piezoaktors verläuft, – bei dem die Polarisationsrichtungen (P) der piezoelektrischen Schichten (2, 3) mit der Längsachse (L) des Piezoaktors (1) Winkel (α) kleiner als 45° einschließen, und – mit Elektrodenmustern (7, 8), die zwischen den piezoelektrischen Schichten (2, 3) angeordnet sind, – wobei wenigstens ein Elektrodenmuster (7, 8) in mehrere Elektrodenstränge (71, 72, 81, 82) unterteilt ist und – bei dem wenigstens ein Elektrodenstrang (71, 72, 81, 82) eine integrierte Sicherung (9) aufweist.
Patent DE-102008042605-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen der Funktionstüchtigkeit mindestens eines Einspritzventils
Inventor: ZEIDLER JOHANNES
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-10-06
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Überprüfen der Funktionstüchtigkeit mindestens eines Einspritzventils (10) einer Brennkraftmaschine (8), bei dem zunächst die Funktionstüchtigkeit einer Lambdasonde (12), die zur Ermittlung eines Zustands des mindestens einen Einspritzventils (10) ausgebildet ist, überprüft wird, wobei hierzu ein Schubbetrieb der Brennkraftmaschine (8) eingestellt und überprüft wird, ob mindestens ein Signal der Lambdasonde (12) für die eingestellte Betriebsbedingung stabil ist, wobei in Abhängigkeit davon, ob das Signal der Lambdasonde (12) stabil ist, mit der Lambdasonde (12) bei der eingestellten Betriebsbedingung ein Lambdawert für das mindestens eine Einspritzventil (10) gemessen wird, wobei zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit des mindestens einen Einspritzventils (10) der für das mindestens eine Einspritzventil (10) gemessene Lambdawert ausgewertet wird.
Patent DE-102008045713-B4 (DE)
Title: Drucklufteinrichtung eines Fahrzeugs mit geschlossenem Druckluftkreislauf
Inventor: ROETHER FRIEDBERT
IPC: B60R16/08
Filed: 2008-09-04
Granted: 2012-10-31
Abstract: Drucklufteinrichtung (1) eines Fahrzeugs mit zwei Kreisen mit unterschiedlichen Drücken und mit wenigstens einem vom Kreis (54) mit dem höheren Druck über wenigstens eine Ventileinrichtung (10, 12, 14, 16, 56, 66, 70, 88) beaufschlagbaren Druckluftverbraucher (18, 20, 22, 24, 80, 82), wobei ein Entlüftungsanschluss der Ventileinrichtung (10, 12, 14, 16, 56, 66, 70, 88) und/oder ein Entlüftungsanschluss des Druckluftverbrauchers (18, 20, 22, 24, 80, 82) an den Kreis (44) mit dem niedrigeren Druck angeschlossen ist, welcher mit einer durch ein bewegliches Element (124) begrenzten Druckkammer (96) eines Sammelbehälters (98) in Verbindung steht und die Druckkammer (96) mit einer Saugseite (102) eines Luftkompressors (104) verbindbar ist, dessen Druckseite (116) mittelbar oder unmittelbar mit einem Druckanschluss der wenigstens einen Ventileinrichtung in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Sammelbehälter (98) derart ausgeführt ist, dass seine Druckkammer (96) unter einem von der Entlüftung der Ventileinrichtung (10, 12, 14, 16, 56, 66, 70, 88) und/oder...