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Patent DE-102019202799-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer MEMS-Struktur und entsprechende MEMS-Struktur
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: G01L7/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen einer MEMS-Struktur und eine entsprechende MEMS-Struktur. Das Verfahren weist die Schritte auf: Bereitstellen eines monokristallinen Substrats (S) aus einem Substratmaterial mit einer darauf aufgebrachten mikromechanischen Funktionsschichtanordnung (FS) mit einer Mehrzahl aufeinander gestapelter Funktionsschichten (L; I); Entfernen eines Bereichs (B; B') der mikromechanischen Funktionsschichtanordnung (FS), wobei eine Durchgangsöffnung (D) gebildet wird, innerhalb der das monokristalline Substrat (S) freiliegt; und Auffüllen der Durchgangsöffnung (D) durch epitaktisches Aufwachsen des Substratmaterials, wobei sich innerhalb der Durchgangsöffnung (D) ein durchgehender monokristalliner Bereich (PS) aus dem Substratmaterial in Kontakt mit dem monokristallinen Substrat (S) ausbildet.
Patent DE-102019203116-A1 (DE)
Title: Sedimentationseinrichtung
Inventor: TORRAS-PIQUÉ JORGE
IPC: E03B3/02
Filed: 2019-03-07
Abstract: Es wird eine Sedimentationseinrichtung für in Flüssigkeit, insbesondere Niederschlagswasser, enthaltendem Material, vorgeschlagen, mit einem Sedimentationseinsatz (12), der in Gebrauchslage in ein Schachtelement (13) eingesetzt ist, wobei der Sedimentationseinsatz (12) eine Einlaufkammer (18) aufweist, die durch eine mit einer seitlichen Einlauföffnung (19) ausgestattete Einlaufkammer-Seitenwand (20) begrenzt ist und an ihrer Unterseite eine Austrittsöffnung (23) aufweist, wobei der Austrittsöffnung (23) eine Strömungsbrechereinrichtung (24) zur Strömungsbrechung einer zwischen der Einlauföffnung (19) und einer Auslauföffnung (25) in einer Durchströmungsrichtung (26) erzeugten Flüssigkeitsströmung zugeordnet ist, und wobei der Sedimentationseinsatz eine die Einlaufkammer ringförmig umgebende Auslaufkammer (32) aufweist, die durch eine innere Auslaufkammer-Seitenwand einen Boden (33) und eine äußere Auslaufkammer-Seitenwand (34)begrenzt ist, wobei an der Begrenzung der Auslaufkammer (32) die Auslauföffnung (25) ausgebildet ist, und wobei die äußere Auslaufkammer-Seitenwand (34) als Überfall (38) ausgebildet ist.
Patent DE-102019206348-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computer-Programm-Produkt zum Erkennen von Signalzeichen zur Verkehrssteuerung spurgebundener Fahrzeuge sowie Signalzeichenerkennungssystem und Spurgebundenes Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug
Inventor: SCHÖNBERGER ANDREAS
IPC: B61L25/06
Filed: 2019-05-03
Abstract: Um Signalzeichen (SZ) zur Verkehrssteuerung spurgebundener Fahrzeuge (FZ, SFZ) auf eine einfache und ressourcenschonende Weise sowie inhärent gewichtet zu erkennen, wird es vorgeschlagen, für eine Bildberechnung/Bildanalyse-basierte Erkennung des Signalzeichens, das sich an einer Signalzeichenposition (SZP) entlang einer Fahrstrecke (FST) des spurgebundenen Fahrzeugs befindet,- auf der Basis eines von einem Signalzeichenerwartungsfahrstreckenbereich, an einer Fahrzeugposition (FZP) akquirierten Streckenbildes (SB), in regelmäßigen Zeitabständen, vorzugsweise von 200ms, bei gegebener Fahrzeuggeschwindigkeit ausgehend von der Fahrzeugposition für dazu korrespondierende, unterschiedliche und kleiner werdende Abstände zur Signalzeichenposition iterativ zu bewerten, wie stark jeweils im Zuge einer dazu auf der Basis des Streckenbildes, der Fahrzeugposition, von gespeicherten Referenz-Streckenbildern (RSB), Streckenbild-Metadaten (SBMD) inklusive der Signalzeichenposition (SZP) und Signalzeichendaten (SZD) sowie von gespeicherten Strecken- und Fahrzeugdaten (SFZD) durchgeführten Kombination aus Bildberechnung und Bildanalyse zur Signalzeichenerkennung ein zu betrachtender, sich in Bezug auf die Signalzeichenposition relativ zur Fahrzeugposition verändernder Bildausschnitt bezüglich des zu erkennenden Signalzeichens von einem gemäß den Referenz-Streckenbildern bekannten Signalzeichen (SZ') abweicht,- zu bewerten, welche Bildausschnitte die geringsten Abweichungen enthalten, und gemäß dieser Bildausschnittbewertung das zu erkennende Signalzeichen (SZ) durch einen konsistenten Vergleich der Signalzeichen (SZ, SZ') bestimmt wird.
Patent DE-102019207277-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer dekorativen Oberfläche insbesondere eines Holzwerkstückes
IPC: B41M7/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer dekorativen Oberfläche auf einem Werkstück (1) mit folgenden Schritten offenbart:- Zuführen des Werkstücks (1), dessen Oberfläche zumindest in Teilbereichen Holz oder Holzfasern aufweist, zu einer Decksubstanzaufbringungseinheit (10) und/oder zu einer Flüssigkeitsaufbringungseinheit (20);- mindestens teilweises Aufbringen einer Decksubstanz (3) auf die Oberfläche des Werkstücks (1), wobei die Decksubstanz (3) dazu ausgebildet ist, die Oberfläche des Werkstücks (1) an den Stellen an denen sie aufgebracht wurde, mindestens teilweise zu versiegeln, wobei die Decksubstanz (3) vorzugsweise digital verdruckbar ausgebildet ist; und- Aufbringen einer Flüssigkeit (4) auf die Oberfläche des Werkstücks (1), wobei die Flüssigkeit (4) vorzugsweise eingefärbt ist und vorzugsweise Farbstoffe und/oder Farbpigmente enthält und/oder Eigenschaften einer Beize aufweist.Ferner wird eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens offenbart.
Patent DE-102019208246-A1 (DE)
Title: Pulvermischung, ein Verfahren, ein Coupon und ein repariertes Bauteil
Inventor: GOEKEN MATHIAS
IPC: C22C19/05
Filed: 2019-06-06
Abstract: Durch eine neue Zusammensetzung einer kobaltbasierten Legierung können Auftragschweißungen besser hergestellt werden oder auch gesamte Bauteile mittels additiver Verfahren besser hergestellt werden.
Patent DE-102019209992-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils
Inventor: MORITZ JULIANE
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-07-08
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils, das mit einem Grundkörper aus keramischem Werkstoff, der an mindestens einer Oberfläche mit einer Struktur aus metallischem Werkstoff versehen ist, wird ein Grundkörper in eine komplementär zur äußeren Geometrie des Grundkörpers aufweisende Aufnahme einer Startplatte eingesetzt. , wobei die ebene planare Oberfläche der Starterplatte fluchtet mit einer Oberfläche einer mit metallischen Werkstoff gebildeten Schicht. Sie ist auf einer stufenweise absenkbaren Bauplattform angeordnet. Die mit dem metallischen Werkstoff gebildete Schicht wird mit einem auslenkbaren Energiestrahl aufgeschmolzen. Nach dem Erstarren des Werkstoffs wird pulverförmiger metallischer Werkstoff mit konstanter Schichtdicke aufgebracht und mit einem Energiestrahl lokal definiert versintert oder verschmolzen. Nach einem Absenken der Bauplattform mit Startplatte und beschichtetem Grundkörper mit einem definierten Weg weiterer pulverförmiger Werkstoff mit konstanter Schichtdicke aufgebracht und mit dem Energiestrahl dieser pulverförmige metallische Werkstoff wieder lokal definiert versintert oder verschmolzen. Dies wird so oft wiederholt, bis eine dreidimensionale metallische Struktur auf der Oberfläche des Grundkörpers ausgebildet worden ist.
Patent DE-102019213392-A1 (DE)
Title: Touch-Sensor mit Strom- oder Datenübertragung
Inventor: KITZENMAIER PETER
IPC: H03K17/97
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektronik mit Touch-Sensor und entsprechend damit verbundenem Touch-Sensorkontakt (1), der zur Übermittlung eines Touch-Sensorsignals als auch zu einer Strom- und/oder Datenübertragung verwendbar ist, umfassend:den Touch-Sensorkontakt (1), der elektrisch mit einem Touch-Sensorsignaleingang eines Touch-Sensor-ICs (3) der Elektronik verbunden ist, so dass das Touch-Sensor-IC (3) bei einem vorbestimmten Sich-Annähern oder Berühren durch eine Hand reagiert und ein vorbestimmtes Ausgangssignal (3b) erzeugt; und einen Magnetschalter (5), der einen ersten Magnetschalterkontakt aufweist, der mit dem Touch-Sensorkontakt (1) elektrisch verbunden ist, und einen zweiten Magnetschalterkontakt (5b) aufweist, der zur Strom- und/oder Datenübertragung mit einer entsprechenden Strom- und/oder Datenleitung der Elektronik verbunden ist, wobei der Magnetschalter (5) am Touch-Sensorkontakt (1) angeordnet ist und ab einer vorbestimmten ersten Magnetfeldstärke den ersten und den zweiten Magnetschalterkontakt elektrisch schließt und unter einer vorbestimmten zweiten Magnetfeldstärke den ersten und den zweiten Magnetschalterkontakt (5b) elektrisch öffnet.
Patent DE-102019215553-A1 (DE)
Title: Frequenzabhängige Dämpfventileinrichtung
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: F16F9/508
Filed: 2019-10-10
Abstract: Dämpfventileinrichtung, umfassend einen Dämpfventilkörper mit mindestens einem Strömungskanal, dessen Austrittsseite von mindestens einer Ventilscheibe zumindest teilweise abgedeckt wird, die mit dem mindestens einen Strömungskanal ein Dämpfventil bildet, wobei mittels einer hydraulischen Steueranordnung eine auf die Ventilscheibe wirksame Schließkraft frequenzabhängig einstellbar ist, wobei die Dämpfventileinrichtung eine zum Dämpfventil zusätzliche Drosselstelle aufweist, deren Drosselquerschnitt mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit innerhalb der Drosselstelle abnimmt.
Patent DE-102019216865-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: LUTZ MANFRED
IPC: B24B23/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere Winkelschleifer, mit einer Antriebseinheit zum Antreiben eines Zubehörwerkzeugs, insbesondere einer Schleif- und/oder Trennscheibe, mit einer Schaltereinheit zum Schalten der Antriebseinheit und mit einer Betätigungseinheit zur Betätigung der Schaltereinheit.Es wird vorgeschlagen, dass die Betätigungseinheit ein erstes Betätigungselement und ein gegenüber dem ersten Betätigungselement beweglich gelagertes zweites Betätigungselement aufweist.
Patent DE-102019217207-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAUG MARCEL
IPC: F02M59/46
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (10) für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine umfasst ein Pumpengehäuse (12) und ein in dem Pumpengehäuse (12) angeordneten Auslass-Rückschlagventil (20), wobei das Auslass-Rückschlagventil (20) ein Ventilsitzelement (30), ein Ventilelement (32) und ein Anschlagelement (34) für das Ventilelement (32) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass das Anschlagelement (34) und das Ventilsitzelement (30) in wenigstens einer radialen Richtung wenigstens abschnittsweise aneinander fixiert sind.
Patent DE-102019217477-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor und LiDAR-System
Inventor: HOLLECZEK ANNEMARIE
IPC: G01S7/48
Filed: 2019-11-13
Abstract: Es wird ein optischer Sensor (1) beschrieben, umfassend mindestens zwei Makropixel (2, 3, 4), die jeweils mindestens zwei Detektorelemente umfassen. Mindestens ein Detektorelement ist eine Einzelphotonen-Lawinendiode oder eine Lawinen-Photodiode. Bekannte optische Sensoren dieser Art weisen eine hohe Empfindlichkeit für schwache Lichtstärken auf, werden aber leicht von hohen Lichtstärken / Reflektivitäten von Umgebungsobjekten überlastet.Erfindungsgemäß ist in einer Einstrahlrichtung des zu absorbierenden Lichts vor den Makropixeln (3, 4) ein optischer Filter angeordnet, wobei der optische Filter vor mindestens zwei Makropixeln (3, 4) Filterabschnitte mit einer unterschiedlichen Lichtdurchlässigkeit aufweist. Dadurch können auch sonst baugleiche Makropixel auf verschiedene Lichtstärken abgestimmt werden und der optische Sensor somit in einem breiteren Parameterbereich effektiv arbeiten.
Patent DE-102019218701-A1 (DE)
Title: Lenkpositionserfassung einer Lenkachse
Inventor: KRENN MICHAEL
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lenkpositionserfassung einer Lenkachse 1 eines Fahrzeugs mittels eines Sensors. Mit einer Achsbrücke 2, an deren Enden jeweils ein über einen Achsschenkel 3 und ein Lenkgestänge 4 lenkbarer Achskopf gelagert ist, wobei auf der als Gewindespindel 5 ausgebildeten Spurstange eine axial fest am Fahrzeug angeordnete, durch einen Drehantrieb motorisch drehbar antreibbare Spindelmutter 7 angeordnet ist. Durch den Sensor ist die jeweilige axiale Momentanposition der Gewindespindel 5 relativ zur Spindelmutter 7 erfassbar und der erfasste Messwert einer Auswerteeinheit 13 zuführbar. Von der Auswerteeinheit 13 ist aufgrund des erfassten Messwerts und den geometrischen Daten des Lenkgestänges 4 der Lenkachse 1 die Lenkposition berechenbar.
Patent DE-102019219567-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hörsystems und Hörsystem
Inventor: HEMPEL THOMAS
IPC: G10L15/22
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines ein Hörhilfegerät (2) sowie ein Mobilgerät (4) umfassenden Hörsystems (1). Verfahrensgemäß werden dabei mittels wenigstens eines Mikrofons (6) des Hörhilfegeräts (2) Schallsignale erfasst und in zugeordnete elektrische Mikrofonsignale gewandelt, die Mikrofonsignale auf ein Vorhandensein von Sprachanteilen (32) überprüft, vorhandene Sprachanteile (32) mittels einer Stimmerkennung untersucht und ein dabei erkanntes Stimmprofil einem spezifischen Sprecher (16) zugeordnet. Des Weiteren werden mittels des Mobilgeräts (4) über eine Personeninformation hinausgehende Zusatzinformationen zu dem spezifischen Sprecher (16) eingeholt und einem Nutzer des Hörsystems (1) dargeboten.
Patent DE-102019220524-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden von Polymer-Dünnglas-Laminat
Inventor: UNTERSTE-WILMS FABIAN
IPC: B26D9/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Mit einem Verfahren zum Schneiden eines Polymer-Dünnglas-Laminats, wobei das Polymer-Dünnglas-Laminat aus zumindest einer Schicht eines Polymers mit einer Dicke von weniger als 500 µm und zumindest einer Glasschicht mit einer Dicke von 250 µm oder weniger besteht, bei dem das Dünnglas mittels eines mechanischen Schneidverfahrens und das Polymer mittels eines Laserschneidverfahrens geschnitten wird, erhält man Polymer-Dünnglas-Laminat-Abschnitte von guter Kantenfestigkeit. Außerdem wird eine Prozessierbarkeit in einem Rolle-zu-Rolle-Verfahren ermöglicht.
Patent DE-102020001132-A1 (DE)
Title: Schmelzblasdüsenvorrichtung
Inventor: SCHÜTT GÜNTER
IPC: D01D4/02
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmelzblasdüsenvorrichtung zur Herstellung einer Vielzahl von Fasersträngen aus einer Polymerschmelze mit zumindest einem Schmelzeeinlass und mit zumindest einem Prozesslufteinlass. Desweiteren ist eine Düsenplatte mit einer Vielzahl von Röhrchen mit jeweils eine Kapillarbohrung zum Extrudieren der Faserstränge sowie eine unterhalb der Düsenplatte angeordnete Extrusionsplatte, die korrespondierend zu den Röhrchen eine Vielzahl jeweils eines der Röhrchen mit einem Luftspalt umschließende Extrusionsöffnungen zum Ausblasen der Faserstränge aufweist, vorgesehen. Um bei einer großen Vielzahl von Röhrchen eine Montierbarkeit zu gewährleisten, ist erfindungsgemäß zur Verbindung und Verteilung des Schmelzeeinlasses mit den Kapillaren der Röhrchen und zur Verbindung und Verteilung des Prozesslufteinlasses mit den Extrusionsöffnungen der Extrusionsplatte ein Kanalsystem einer gemeinsamen Verteileinrichtung vorgesehen.
Patent DE-102020004346-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verzahnungsbearbeitung
Inventor: SCHMEZER RALF
IPC: B23F19/00
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verzahnungsbearbeitung, bei dem für eine Serie von Werkstücken gleicher Zielgeometrie in einer ersten Bearbeitung jeweils eine Verzahnung an einem jeweiligen Werkstück erzeugt oder bearbeitet wird und in einer zweiten Bearbeitung mit einem Bearbeitungswerkzeug eine ergänzende Zahnformung der aus der ersten Bearbeitung resultierenden Verzahnung, insbesondere ein Anfasen einer Zahnstirnkante dieser Verzahnung, in einer Relativpositionierung zu selbiger vorgenommen wird, wobei eine Steuerung der zweiten Bearbeitung eine Änderung einer insbesondere von der ersten Bearbeitung unabhängigen Werkstückeigenschaft und/oder einer Einstellung der ersten Bearbeitung insbesondere mit Bezug auf eine jeweilig vorgegebene Referenz wenigstens zum Teil automatisch erfasst und die Relativpositionierung in Abhängigkeit der erfassten Änderung vornimmt.
Patent DE-102020004485-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dynamischen Bildstabilisierung
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: F21V14/08
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur dynamischen Bildstabilisierung einer von einem Fahrzeugscheinwerfer (2) auf eine Fahrbahn projizierten Abbildung (16), in Abhängigkeit von einer über Sensoren (6) erfassten Fahrzeugbewegung. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Durchlichtmaske zum Erzeugen der Abbildung (16) vorgesehen ist, wobei die Durchlichtmaske auf einem Maskenträger (10) angeordnet ist, und dass ein mechanischer Aktuator (8, 9, 11) vorgesehen ist, über welchen der Maskenträger (10), in wenigstens einer Raumrichtung in Abhängigkeit der erfassten Fahrzeugbewegung bewegbar ist.
Patent DE-102020004821-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung eines Flüssigerdgasprodukts
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: F25J1/00
Filed: 2020-08-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von Flüssigerdgas (LNG) vorgeschlagen, wobei ein Einsatzerdgas (NG), das Methan und höhere Kohlenwasserstoffe, darunter Benzol, enthält, in einem ersten Abkühlschritt (E01) unter Verwendung eines ersten Gemischkältemittels (WMR) auf ein erstes Temperaturniveau abgekühlt und danach unter Verwendung einer Absorptionsflüssigkeit einer Gegenstromabsorption (T01) unterworfen wird, wobei eine an den höheren Kohlenwasserstoffen abgereicherte Gasfraktion gebildet wird, zumindest ein Teil der Gasfraktion in einem zweiten Abkühlschritt (E04) unter Verwendung eines zweiten Gemischkältemittels (CMR) auf ein zweites Temperaturniveau abgekühlt und zu dem Flüssigerdgas (LNG) verflüssigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Absorptionsflüssigkeit aus einem weiteren Teil der Gasfraktion gebildet wird, der vorzugsweise oberhalb der Gegenstromabsorption (T01) kondensiert und, insbesondere pumpenfrei, in die Gegenstromabsorption (T01) zurückgeführt wird, eine zumindest Propan und Kohlenwasserstoffe mit vier und fünf Kohlenstoffatomen enthaltende Sumpfflüssigkeit in der Gegenstromabsorption (T01) gebildet wird, die in der Gegenstromabsorption (T01) gebildete Sumpfflüssigkeit zumindest zum Teil einer ersten Fraktionierung (T11) unterworfen wird, wobei ein an Propan armes und Kohlenwasserstoffe mit vier und fünf Kohlenstoffatomen enthaltendes Sumpfprodukt sowie ein an Propan reiches Kopfprodukt gebildet werden, das in der ersten Fraktionierung (T11) gebildete Sumpfprodukt zumindest zum Teil einer zweiten Fraktionierung unterworfen wird, wobei ein an Kohlenwasserstoffen mit vier Kohlenstoffatomen armes und Kohlenwasserstoffe mit fünf Kohlenstoffatomen enthaltendes Sumpfprodukt sowie ein an Kohlenwasserstoffen mit vier Kohlenstoffatomen reiches Kopfprodukt gebildet werden, und das in der zweiten Fraktionierung (T12) gebildete Kopfprodukt zumindest teilweise zu dem ersten und/oder zweiten Gemischkältemittel zugegeben wird. Ferner wird eine Anlage vorgeschlagen, die zur Durchführung eines solchen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102020103670-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung und Schmierung von Zerspanprozessen
Inventor: ROTHER REINER
IPC: B23Q11/10
Filed: 2020-02-12
Abstract: Vorgeschlagen wird ein universelles Verfahren zum Bereitstellen eines Kühlschmiermittels, umfassend die Erzeugung eines flüssigen Gemenges, welche folgende Schritte aufweist: Zuführung eines bei Raumtemperatur bei einem ersten Druck (P1) flüssigen Kühlmittels (1), Zuführung eines Öls (7) als Schmiermittels zu dem Kühlmittel (1), das unter einem zweiten Druck (P2) stehend, der höher als der erste Druck (P1) ist, zugeführt wird, um dem unter dem ersten Druck (P1) stehenden Kühlmittel (1) zugeführt zu werden, und Bildung eines flüssigen Gemenges aus Kühlmittel (1) und Öl (7), sowie Reduzierung der Drücke (P1, P2), sodass das Kühlmittel (1) gasförmig und das Öl (7) durch den Übergang des Kühlmittels (1) in den gasförmigen Zustand tröpfchenförmig verteilt wird.
Patent DE-102020104305-A1 (DE)
Title: Rad und Kraftfahrzeug mit Rad
Inventor: SCHMITT SIMON
IPC: B60B1/00
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad, vorzugsweise für ein zweispuriges Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Personenkraftwagen, mit einer Felge, einer Nabe und mehreren, in Umfangsrichtung verteilt angeordneten Speichen mit jeweils einem radial inneren Ende und jeweils einem radial äußeren Ende, wobei die Nabe asymmetrisch zu einer vertikalen, sich senkrecht zu einer Drehachsrichtung des Rades erstreckenden Radmittelebene angeordnet ist, wobei jede Speiche jeweils mit ihrem radial äußeren Ende mit der Felge verbunden ist und mit ihrem radial inneren Ende mit der Nabe, so dass die Felge durch die Speichen mit der Nabe verbunden ist, wobei bezogen auf einen funktionsgemäßen Einbauzustand des Rades in einem Fahrzeug, wenigstens zwei der Speichen mit ihrem radial äußeren Ende an unterschiedlichen Positionen in Fahrzeugquerrichtung an der Felge befestigt sind und/oder wenigstens zwei der Speichen mit ihrem radial inneren Ende an unterschiedlichen Positionen in Fahrzeugquerrichtung an der Nabe befestigt sind.
Patent DE-102020111456-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen mehrerer Tiegel
Inventor: EBNER ROBERT
IPC: C30B23/02
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tiegelvorrichtung (100) zur Kristallzüchtung. Die Tiegelvorrichtung (100) umfasst eine Heizkammer (140), zumindest einen ersten Tiegel (110), in dem ein erster Kristall (111) züchtbar ist, und zumindest einen zweiten Tiegel (120), in dem ein zweiter Kristall (121) züchtbar ist. Der erste Tiegel (110) und der zweite Tiegel (120) sind innerhalb der Heizkammer (140) und entlang einer Horizontal-, der Vertikal- und jeder anderen Orientierungsrichtung voneinander beabstandet angeordnet. Die Tiegelvorrichtung (100) umfasst ein Heizsystem, das innerhalb der Heizkammer (140) angeordnet ist, wobei das Heizsystem dazu ausgebildet ist, eine Temperatur entlang der Horizontal- und der Vertikal- und jeder anderen Orientierungsrichtung einzustellen.
Patent DE-102020113039-A1 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: KRAUTGASSER CLEMENS
IPC: F16H55/17
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein metallisches Zahnrad (1) für den kämmenden Eingriff in ein weiteres Zahnrad (2) eines Zahnradgetriebes (3) aus zumindest zwei miteinander kämmenden Zahnrädern (1, 2), umfassend einen Zahnradkörper (4), der eine äußere Mantelfläche (5) und zwei axiale Stirnflächen (7, 8) aufweist, wobei der Zahnradkörper (4) an seiner äußeren Mantelfläche (5) eine Verzahnung (6) mit Zähnen (9) aufweist, und die Zähne (9) Zahnfüße (10) aufweisen und sich über eine Zahnhöhe (11) erstrecken, und wobei an einer der beiden axialen Stirnflächen (7, 8) ein scheibenförmiges oder ringförmiges Verstärkungselement (13) angeordnet ist, das sich in radialer Richtung zumindest bis zur halben Zahnhöhe (11) und die Zahnfüße (10) überdeckend erstreckt.
Patent DE-102020116035-A1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung
Inventor: RESCH CHRISTOPH
IPC: F16B5/02
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung (20) zum Verbinden zweier Bauteile, insbesondere zum Verbinden zweier Bauteile (100, 200) eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein erstes Verbindungselement (22) mit einem sich in einer Axialrichtung (A) erstreckenden Verbindungsabschnitt (24) und wenigstens einen sich orthogonal zur Axialrichtung erstreckenden Entlüftungs- und/oder Entwässerungskanal (26). Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens zwei Bauteile (100, 200) und eine erfindungsgemäße Verbindungseinrichtung (20), wobei die Verbindungseinrichtung (20) die zwei Bauteile (100, 200) miteinander verbindet.