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Patent DE-102021201891-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers mittels eines Fahrerunterstützungssystems mittels korrigierter Fahrersignale für ein Fahrdynamikregelungssystem
Inventor: LIER VOLKER VAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers (G) mittels eines Fahrerunterstützungssystems, wobei das Fahrerunterstützungssystem Eingabeinformationen des Fahrers und/oder Fahrervorgaben als Fahrersignale (A) in einer Fahrerunterstützungseinheit (1) auswertet und verarbeitet und korrigierte Fahrersignale (B) bereitstellt,falls die Fahrerunterstützungseinheit (1) eine Korrekturrandbedingung (F) als erfüllt bewertet,wobei die Fahrerunterstützungseinheit (1) zur Auswertung der Korrekturrandbedingung (F) und zur Erzeugung der korrigierten Fahrersignale (B) die Beobachtersignale (C, D, E) einer Beobachtereinheit nutzt, wobei die Beobachtersignale (C, D, E) abhängig sind von der aktuellen durch Fahrzeugsensoren erfassten Fahrzustandssituation und/oder wenigstens einer Fahrspurverlaufsinformation,wobei die korrigierten Fahrersignale (B) einem Fahrdynamikregelungssystem (3) des Fahrzeugs bereit gestellt werden.
Patent DE-102021203407-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader mit Stellvorrichtung zur Anpassung seines Betriebsverhaltens
Inventor: ZIEBOLL NICOLAS
IPC: F02C9/18
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (10) für eine Brennkraftmaschine, der eine Stellvorrichtung (50), zur Anpassung seines Betriebsverhaltens an das Betriebsverhalten der Brennkraftmaschine aufweist.Zur Betätigung der Stellvorrichtung (50) mittels eines Betätigungsaktuators (60), ist ein Übertragungsgetriebe (70) vorgesehen, das eine mit dem Betätigungsaktuator (60) verbundene Antriebsstange (71), einen mit der Stellvorrichtung (50)verbundenen Kurbelarm (79) und ein zwischen Antriebsstange (71) und Kurbelarm(79) angeordnetes Koppelelement (75) zur Koppelung von Antriebsstange (71) und Kurbelarm (79) aufweist. Das Koppelelement (75) weist einen Drehzapfen (76) auf, der in dem Kurbelarm (79) aufgenommen ist und weist eineAntriebsstangen-Aufnahme (74) auf, in der das vom Betätigungsaktuator (60) abgewandte Ende der Antriebsstange (71) mittels einer stoffschlüssigen Verbindung (73) fixiert ist,wobei die Antriebsstangen-Aufnahme (74) so gestaltet ist, dass die Antriebsstange (71), vor der Herstellung der stoffschlüssigen Verbindung (73), in der Antriebsstangen-Aufnahme (74) vorpositioniert, jedoch in Richtung der Antriebsstangenachse (71a) verschiebbar aufgenommen ist.
Patent DE-102021207353-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden oder Perforieren einer Materialbahn für die Energiezellen produzierende Industrie
Inventor: KREYSERN JAN
IPC: H01M10/04
Filed: 2021-07-12
Abstract: Eine Vorrichtung (12) zum Schneiden oder Perforieren einer Materialbahn für die Energiezellen produzierende Industrie umfasst eine Schneidtrommel (10), auf der eine Materialbahn (60) in einer Transportrichtung (T) transportiert wird, und eine Laserschneideinrichtung (13) zum Schneiden der Materialbahn (60) quer zu der Transportrichtung (T) zur Erzeugung einzelner Segmente (61) mittels eines Laserstrahls (L). Die Laserschneideinrichtung (13) ist so angeordnet und eingerichtet, dass der Laserstrahl (L) aus einem Trommelinneren (67) der Schneidtrommel (10) heraus auf einen Trommelmantel (14) der Schneidtrommel (10) gerichtet ist. Der Trommelmantel (14) weist mindestens eine Durchtrittsöffnung (11) auf, so dass der aus dem Trommelinneren (67) durch die mindestens eine Durchtrittsöffnung (11) nach außen tretende Laserstrahl (L) auf die zu schneidende Materialbahn (60) trifft.
Patent DE-102021207535-A1 (DE)
Title: Ultraschnelle Alterungslösung
Inventor: RICHARDS JUSTIN
IPC: G01N33/44
Filed: 2021-07-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zur beschleunigten Alterung eines Kunststoffartikels beschrieben, welches das Inkontaktbringen des Kunststoffartikels mit einer flüssigen Mischung umfasst, die a) mindestens einen Oxidationskatalysator, insbesondere einen organischen Oxidationskatalysator, oder mindestens ein Oxidationsmittel, insbesondere Natriumhypochlorit, und b) gegebenenfalls mindestens einen Cokatalysator für den mindestens einen Oxidationskatalysator und c) mindestens eine Säure und d) gegebenenfalls Wasser und/oder mindestens ein anderes Lösungsmittel umfasst.
Patent DE-102021208607-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen Oberleitungen einer Oberleitungsanlage
Inventor: HAHN GUNTER
IPC: B60M1/23
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung 7 zwischen Oberleitungen, insbesondere einem Tragseil 1 und einem Fahrdraht 2 eines Oberleitungssystems, mit der Berührungen, bzw. Kollisionen kreuzender Leiter, sowie demzufolge entsprechende Beschädigungen an diesen kreuzenden Leitern verhindert werden können. Die Verbindungsanordnung 7 sowie Oberleitungssysteme mit solchen Verbindungsanordnungen 7 sind sowohl für schienengebundene als auch für nicht schienengebundene elektrische Fahrzeuge, also insbesondere auch für eHighway-Systeme einsetzbar und geeignet.
Patent DE-102021210461-A1 (DE)
Title: Gasdiffusionsschicht für eine Brennstoffzelle
Inventor: WEGNER MARCUS
IPC: H01M8/0245
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft eine Gasdiffusionsschicht (100) für eine Brennstoffzelle (200), wobei die Gasdiffusionsschicht (100) eine Vielzahl Poren umfasst, durch die die Gasdiffusionsschicht (100) mit einem Reaktionsmedium durchströmbar ist,wobei die Gasdiffusionsschicht (100) eine Stirnseite (101) und eine der Stirnseite (101) gegenüberliegende Gegenseite (103) umfasst, und wobei eine Porosität der Gasdiffusionsschicht (100) sich zwischen der Stirnseite (101) und der Gegenseite (103) verändert.
Patent DE-102021211879-A1 (DE)
Title: Hörgerät und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: BEST SEBASTIAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Es wird ein Hörgerät (2) angegeben, welches wenigstens ein Mikrofon (4) aufweist, welches ausgebildet ist, inner-halb eines Gesamtfrequenzbereichs (Fg) Schallsignale (6) aufzunehmen und in ein Eingangssignal (8) umzuwandeln, welches eine Signalverarbeitung (10) aufweist, zur Verarbeitung des Eingangssignals (8) innerhalb eines unteren Frequenzbereichs (Fu), welcher ein Teil des Gesamtfrequenzbereichs (Fg) ist, welches einen Detektor (12) aufweist, zur Erkennung eines Störgeräuschs (14), welches Frequenzanteile sowohl innerhalb des unteren Frequenzbereichs (Fu) aufweist als auch außerhalb desselben, nämlich in einem oberen Frequenzbereich (Fo) oberhalb des unteren Frequenzbereichs (Fu), welches derart ausgebildet ist, dass der Detektor (12) das Störgeräusch (14) anhand von dessen Frequenzanteil im oberen Frequenzbereich (Fo) erkennt. Weiter wird ein Verfahren zum Betrieb eines Hörgeräts (2) angegeben.
Patent DE-102021214860-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung
Inventor: OBOROWSKI PAUL
IPC: B60L15/20
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Antriebseinrichtung (10) für ein Fahrzeug (F), umfassend eine erste elektrische Achse (E1) mit einer ersten elektrischen Maschine (EM1); eine zweite elektrische Achse (E2) mit einer zweiten elektrischen Maschine (EM2); und eine Steuereinrichtung (SE), welche mit der ersten elektrischen Maschine (EM1) und mit der zweiten elektrischen Maschine (EM2) verbunden ist, und dazu eingerichtet ist, einen Betrieb der ersten elektrischen Maschine (EM1) und der zweiten elektrischen Maschine (EM2) in Abhängigkeit von einem vorbestimmten Betriebsszenario für eine Verteilung eines ersten Drehmoments (M1) von der ersten elektrischen Achse (E1) und der zweiten elektrischen Achse (E2) derart zu steuern, dass eine Temperatur und/oder ein Wirkungsgrad an der ersten elektrischen Achse (E1) und/oder an der zweiten elektrischen Achse (E2) ein vorbestimmtes Niveau erreicht.
Patent DE-102021215050-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils, das mehrere Bereiche mit verschiedenen Materialeigenschaften aufweist
Inventor: BINDER MAXIMILIAN
IPC: C23C8/06
Filed: 2021-12-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f), das mehrere Bereiche (2a, 2b, 2c, 2d, 2f, 2g, 2h, 2i, 2j, 2k, 2l, 2m, 2n, 2p) mit verschiedenen Materialeigenschaften, insbesondere verschiedenen Beschaffenheiten und/oder Zusammensetzungen, aufweist, aus einem oder mehreren Zwischenprodukten, wobei verschiedene Bereiche des oder der Zwischenprodukte, in denen dieses aus einem Grundwerkstoff besteht, gleichzeitig oder nacheinander bearbeitet, insbesondere erhitzt werden, wobei die Anwesenheit von Umgebungsstoffen gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugabe eines oder mehrerer Umgebungsstoffe in Form von Fluiden sowie die Temperatur der Bereiche derart gesteuert werden, dass in ersten Bereichen das Material des Zwischenproduktes mit einem oder mehreren ersten Umgebungs-stoffen zu einem ersten modifizierten Grundwerkstoff reagiert, während in zweiten Bereichen der Grundwerkstoff bezüglich seiner Beschaffenheit unmodifiziert bleibt, und/oder in weiteren Bereichen der Grundwerkstoff mit einem oder mehreren zweiten Umgebungsstoffen zu einem zweiten modifizierten festen Grundwerkstoff reagiert.
Patent DE-102022001109-A1 (DE)
Title: Luft-Federgabel mit linearisierter Federkennlinie durch ein Mehrkammersystem
Inventor: MASS WILLI
IPC: F16F9/02
Filed: 2022-03-31
Abstract: 2.1 Technische Aufgabe und Zielsetzung der ErfindungAuf dem Markt sind bei Fortbewegungsmitteln zwei Federgabelsystemen etabliert:- Stahlfedergabelsysteme sind deutlich schwerer als Luftfedergabelsysteme und schlagen viel eher durch. Vorteil ist die lineare Progression.- Bei Luftfedergabelsystemen ist die hyperbolische Progression unvorteilhaft, auch wennhiermit in der Endprogression ein Durchschlagen nahezu ausgeschlossen ist.Das neue System hat eine optimale Progression mit linearem Verlauf, hyperbolischer Endprogression, erhöhte Anpassbarkeit und weiterhin geringem Gewicht.2.2 Lösung des technischen ProblemsEs werden mehrere Gas-Druck-Kammern miteinander gekoppelt, welche unterschiedliche Anfangsdrücke aufweisen können (Vgl. Abb. 1).So kommt es bei steigender Krafteinwirkung zum stufenweisen Einsatz von weiteren Kammern, was zusätzliches Kompressionsvolumen bedingt und die hyperbolische Progression verhindert (s. Abb. 2).2.3 AnwendungsgebietPrimäranwendungsgebiet des Federungssystems ist die Nutzung der Federungseigenschaften beim Fahrrad.Das System ist jedoch vielseitig einsetzbar und beschränkt sich nicht nur auf das Fahrrad. Vielmehr ist es bei jedem Fortbewegungsmittel einsetzbar, welches über Stoßdämpf- und Federungssysteme benötigt, wie beispielsweise Motorräder, Autos und Motorsportwägen, etc.
Patent DE-102022002308-A1 (DE)
Title: Wagen
Inventor: MATSUNO TADASUKE
IPC: B62D51/04
Filed: 2022-06-27
Abstract: Ein Wagen kann einen Träger, ein rechtes Vorderrad, ein linkes Vorderrad, ein rechtes Hinterrad und ein linkes Hinterrad sowie einen Aufhängungsmechanismus aufweisen. Der Aufhängungsmechanismus kann eine Lenkwelle, ein Verbindungselement, eine Spurstange, ein Halteelement und ein Pufferelement aufweisen. Wenn der Wagen von hinten betrachtet wird, kann ein unterer Raum unter dem Träger definiert sein, der sich vom Boden nach oben erstreckt und einen Mittelpunkt einer geraden Linie enthält, die eine Mitte des rechten Vorderrads und eine Mitte des linken Vorderrads verbindet. Der untere Raum kann eine Breite von 1/3 oder mehr einer Distanz zwischen einer linken Seitenfläche des rechten Vorderrads und einer rechten Seitenfläche des linken Vorderrads zwischen dem rechten Vorderrad und dem linken Vorderrad haben. Der untere Raum zwischen dem rechten Hinterrad und dem linken Hinterrad hat die Breite von 1/3 oder mehr der Distanz zwischen einer linken Seitenfläche des rechten Hinterrads und einer rechten Seitenfläche des linken Hinterrads.
Patent DE-102022004925-A1 (DE)
Title: Fahrzyklusverfahren von fahrzeugrollenprüfungen und ihre antriebssysteme
Inventor: MA YONGJIANG
IPC: B60W30/182
Filed: 2022-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzyklusverfahren für Fahrzeugrollenprüfungen von Fahrzeugrollenprüfungen und einen zweiten Fahrmodus umfasst, wobei bei Aktivierung des ersten Fahrmodus durch ein Computerprogramm ein Drosselklappenöffnungssignal und ein Bremssignal gesteuert werden, so dass das Fahrzeug den automatischen Fahrbetrieb mit der Geschwindigkeitskurve des Fahrzyklus durchführen kann, bei Aktivierung des zweiten Fahrmodus das Computerprogramm den schlechtesten und/oder besten Fahrmodus des Zyklus berechnen kann, wobei durch Steuerung von des Getriebegangs, Drosselklappenöffnungssignal und/oder Bremssignal des Fahrzeugs der automatische Fahrbetrieb im schlechtesten und/oder besten Fahrmodus durchgeführt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Fahrsystem zur Ausführung des genannten Verfahrens, wobei das Fahrsystem einen Computer und einen Ausführungsmechanismus umfasst, wobei der Ausführungsmechanismus zumindest mit einem der Fahrzeugbedienung dienende Pedale, Zündvorrichtung oder Gangschaltmechanismus ausgestattet ist, wobei die Pedale Fahrpedal, Bremspedal und Kupplungspedal umfassen.
Patent DE-102022102974-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines halbleiterbauelements
Inventor: CHEN WEIZE
IPC: H01L29/78
Filed: 2022-02-09
Abstract: In einer Ausführungsform weist ein Transistor einen Driftbereich auf, der ausgebildet ist, um eine Vielzahl von Zonen mit unterschiedlichen vertikalen Dotierungsprofilen über die Zonen hinweg aufzuweisen. Mindestens eine der Zonen weist ein vertikales Dotierungsprofil auf, das eine erste Spitze nahe einer oberen Oberfläche der Zone und eine zweite Spitze nahe einer unteren Oberfläche aufweist. Eine Ausführungsform kann in einem Bereich, der zwischen den zwei Spitzen liegt, eine geringere Dotierung aufweisen.
Patent DE-102022103720-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit optimiertem Druckverlust
Inventor: DRÄNKOW ANDREAS
IPC: F28F3/02
Filed: 2022-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (100), insbesondere für den Kältemittelkreislauf eines Kraftfahrzeugs. Wobei der Wärmeübertrager (100) aus miteinander verbundenen rechteckigen Platten (PL) gebildet wird. Zwischen den Platten (PL) entstehen Kanäle (K). Die so gebildeten Kanäle (K) werden über mindestens eine Zulauföffnung (ZÖ) und mindestens eine Ablauföffnung (AÖ) abwechseln von zwei wärmetauschenden Medien (M1, M2) durchströmt. Wobei die Platten (PL) Profile (PR) aufweisen. Zwischen den Platten (PL) entstehen Kontaktstellen. An denen die Platten (PL) miteinander verbunden sind. So entstehen Strömungspfade (SP) der beiden Medien (M1, M2) von der entsprechenden Zulauföffnung (ZL) zur entsprechenden Abflussöffnung (AÖ). Die Strömung weist eine Hauptströmungsrichtung (HS) auf. Die Profile (PR) der Platten (PL) sowie ihre Kontaktstellen (KS) sind so dargestellt, dass die Profile (PR) im Wesentlichen längs der Hauptflussrichtung (HF) der Strömung verlaufen, die sich zwischen den Platten (PL) ausbildet.
Patent DE-102022104101-A1 (DE)
Title: Separiervorrichtung
Inventor: BOLENDER KLAUS WILLI
IPC: B21D43/28
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Separiervorrichtung (1) zum Trennen von einzelnen Streifen eines längsgespaltenen Metallbandes mit einer Separierrolle (2) und an beliebiger Position auf der Separierrolle (2) fixierbare Separierringe (3), wobei jeweils zwischen zwei benachbarten Separierringen (3) ein Bandstreifen angeordnet ist und durch den zwischen zwei Bandstreifen angeordneten Separierring (3) ein Kontakt von benachbarten Bandstreifen verhindert ist, wobei die Außenmantelfläche (5) der Separierrolle (2) nutartige Vertiefungen (6) aufweist, die ein mehrgängiges Gewinde bilden und dass an der Innenlaibung der Lochung (4) jedes Separierrings (3) zum Zentrum gerichtete, hervorstehende nockenartige Vorsprünge (7) ausgebildet sind, die eine zur nutartigen Vertiefung (6) komplementäre Form aufweisen, die in die nutartigen Vertiefungen (6) eingreifen und bei der Verstellung in die Gebrauchslage des Separierrings (3) in diesen geführt sind, mittels derer ein Verstellen des Separierrings (3) bis zur jeweiligen Solllage auf der Separierrolle (2) ermöglicht ist, wobei ein Gewindegang oder mehrere Gewindegänge des mehrstufigen Gewindes oder die nockenartigen Vorsprünge (7) einen geringfügigen
Patent DE-102022106019-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für ein gegendrucksignal bei einer speicherchip-rowhammer-bedrohung und hostseitige reaktion
Inventor: BAINS KULJIT S
IPC: G11C7/24
Filed: 2022-03-15
Abstract: Ein Speicherchip wird beschrieben. Der Speicherchip weist eine Schaltungsanordnung zum Detektieren einer Rowhammer-Bedrohung auf. Der Speicherchip weist einen Ausgang auf. Der Speicherchip weist eine Gegendrucksignal-Erzeugerschaltungsanordnung auf, die zwischen die Rowhammer-Detektionsschaltungsanordnung und den Ausgang gekoppelt ist. Das Gegendrucksignal-Erzeugungssignal soll ein Gegendrucksignal erzeugen, das vom Ausgang als Reaktion auf eine Detektion einer Rowhammer-Bedrohung durch die Rowhammer-Detektionsschaltungsanordnung gesendet werden soll.
Patent DE-102022106612-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SHIMAUCHI TAKAYUKI
IPC: F02D35/00
Filed: 2022-03-22
Abstract: Eine Steuervorrichtung ist in einem Fahrzeug installiert, das in der Lage ist, eine Kraftstoffabschaltung durchzuführen, die die Kraftstoffzufuhr zu einem Verbrennungsmotor in einem Zustand stoppt, in dem der Verbrennungsmotor dreht. In einem Fall, in dem es eine Anforderung für die Kraftstoffabschaltung gibt, während es eine Heizanforderung gibt, bei der eine Fahrzeugkabine unter Verwendung von Wärme eines Motorkühlmittels beheizt wird, verhindert die Steuervorrichtung, wenn ein Ausblasöffnungsmodus der Klimatisierungsluft auf einen Entfroster-Modus oder einen Bi-Level-Modus eingestellt ist, die Kraftstoffabschaltung.
Patent DE-102022106885-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit Umfeldsensor und Kühleinrichtung
Inventor: PODOLSKI THOMAS
IPC: G01D3/028
Filed: 2022-03-23
Abstract: Es wird ein Fahrzeugdach vorgeschlagen, insbesondere für einen Personenkraftwagen, umfassend eine ein- oder mehrteilige Dachhaut (18), mindestens einen Umfeldsensor zur Erfassung eines Fahrzeugumfelds, der unter der Dachhaut (18) angeordnet ist und über einen Sensordurchsichtsbereich (44) der Dachhaut (18) das Fahrzeugumfeld erfassen kann, sowie eine Kühleinrichtung (46) zur Kühlung des Umfeldsensors, wobei die Kühleinrichtung (46) zumindest teilweise in einem Nassbereich angeordnet ist und der Umfeldsensor in dem Nassbereich angeordnet ist.
Patent DE-102022107131-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen gehärteter Stahlblechbauteile
Inventor: GERSTNER FLORIAN
IPC: C21D9/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufheizen einer Stahlblechpatine oder eines vorgeformten Stahlblechbauteils mit einer Zinkbeschichtung oder einer Zinklegierungsbeschichtung, wobei das Stahlblechbauteil oder die Stahlblechplatine durch einen Ofen hindurch geführt oder in einem Ofen abgelegt bzw. positioniert wird und in dem Ofen insbesondere über die Austenitisierungstemperatur erhitzt wird, wobei das Stahlblechbauteil oder die Stahlblechplatine auf zumindest einem Träger auf mehreren Auflageflächen zumindest temporär aufliegt, wobei ein Träger verwendet wird, bei dem an den Auflageflächen für eine Stahlblechplatine oder ein Stahlblechbauteil entwedera) die Auflageflächen jeweils maximal 200mm2bevorzugt maximal 113mm2betragen und/oderb) die Auflageflächen aus einer porösen und/oder rauen Oxidkeramik oder Karbidkeramik oder einem hochwarm-festen Stahlguss bestehen, sodass auch im Bereich der Auflagefläche ein Sauerstoffzutritt zur Oberfläche des Stahlblechs oder des Stahlbauteils gewährleistet ist sowie eine Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102022110751-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum lokalisieren einer parklücke
Inventor: O`GORMAN RYAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Offenbarung beschreibt Systeme und Verfahren, die dazu konfiguriert sind, Parkumgebungsdaten, einschließlich Standorte von Parklücken und deren Belegungsstatus, zu messen und zu generieren und die Parkumgebungsdaten zu verwenden, um eine nicht belegte Parklücke für ein Fahrzeug zu finden. Insbesondere ist ein System dazu konfiguriert, den Standort und den Belegungsstatus von Parklücken auf Grundlage von von einem Fahrzeug empfangenen Parkumgebungsdaten zu bestimmen und einen Standort einer nicht belegten Parklücke auf Grundlage einer Datenbank mit Parkumgebungsdaten zu bestimmen.
Patent DE-102022111182-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung eines sammelns von fahrzeug-umfelddaten, die mittels einem an einem fahrzeug verbauten sensorsystem gesammelt werden
Inventor: KIRCHNER SEBASTIAN
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-05-05
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Steuerung eines Sammelns von Fahrzeug-Umfelddaten, die mittels einem an einem Fahrzeug verbauten Sensorsystem gesammelt werden, wobei das Verfahren umfasst: Festlegen einer Vorgabe, welche Art von Fahrzeug-Umfelddaten von dem Fahrzeug an welcher Position zu sammeln sind, basierend auf bereits gesammelten Fahrzeug-Umfelddaten und/oder einer Nutzervorgabe in einer ersten Cloudkomponente, und Ausgeben der Vorgabe von der ersten Cloudkomponente an das Fahrzeug, sodass das Fahrzeug basierend auf der empfangenen Vorgabe und dessen aktueller Position das Sammeln von Fahrzeug-Umfelddaten steuern kann.
Patent DE-102022111219-A1 (DE)
Title: Erfassen einer anwesenheit eines fahrzeugs an einem standort
Inventor: ORTMAN RICHARD
IPC: H04W4/021
Filed: 2022-05-05
Abstract: Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, um auf Grundlage eines Vergleichs von nacheinander empfangenen Werten für eine Vielzahl von Parametern in Bezug auf ein Fahrzeug mit einer geordneten Abfolge von Bereichen für die Parameter zu bestimmen, dass das Fahrzeug an einem Standort anwesend ist, und nach dem Bestimmen, dass das Fahrzeug an dem Standort anwesend ist, einen Vorgang durchzuführen.
Patent DE-102022112851-A1 (DE)
Title: Farbkasten für ein Farbwerk einer Druckmaschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F31/04
Filed: 2022-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Farbkasten für ein Farbwerk einer Druckmaschine, wobei der Farbkasten ein oder mehrere händisch entnehmbare Teile umfasst, wobei ein oder mehrere Teile des Farbkastens in Leichtbauweise ausgeführt sind.
Patent DE-102022114449-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum einstellen eines betriebszustands eines fahrassistenzsystems
Inventor: RESCH CHRISTOPH
IPC: B60W30/12
Filed: 2022-06-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Einstellen eines Betriebszustands eines Fahrassistenzsystems, das ausgestaltet ist, um eine Querführung eines Kraftfahrzeugs basierend auf mit einer Kamera des Kraftfahrzeugs aufgenommenen Bilddaten zu steuern. Das Verfahren umfasst ein Bestimmen von Witterungsverhältnissen im Umfeld des Kraftfahrzeugs basierend auf den Bilddaten, ein Erkennen einer Spurmarkierung basierend auf den Bilddaten, ein Bestimmen einer Länge der erkannten Spurmarkierung, und das Einstellen des Betriebszustands des Fahrassistenzsystems basierend auf den bestimmten Witterungsverhältnissen und der bestimmten Länge der erkannten Spurmarkierung.