baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009002206-U1 (DE)
Title: Gefahrgutbehälter für das Sammeln und den Transport von Abfall-Druckgaspackungen
IPC: B65D25/20
Filed: 2009-02-17
Abstract: Behälter für Abfall-Druckgaspackungen mit einem Behälterkorpus (1), dadurch gekennzeichnet, dass in der Behälterwandung (4) im unteren Bereich Belüftungsöffnungen (3) für eine Luftaustauschmöglichkeit vorgesehen sind.
Patent DE-202009005886-U1 (DE)
Title: Scharnierbeschlag für Fenster oder Türen
IPC: E05D7/10
Filed: 2009-04-22
Abstract: Scharnierbeschlag (1) eines Dreh-Beschlags oder Dreh-Kipp-Beschlags für Fenster oder Türen,  mit einem Lagergabelteil (2) und einem dem Lagergabelteil (2) einsetzbares Lageraugenteil (3), einen das Lagergabelteil (2) und das Lageraugenteil (3) durchsetzenden Lagerbolzen (4), und mit mindestens einer an dem Lagergabelteil (2) angeordneten Bolzensicherung (5) mit einem Sicherungselement (6), welches zwischen einer Sicherungsstellung mit Eingriff in eine Rastausnehmung (7) des Lagerbolzen (4) und einer Freigabestellung außer Eingriff mit der Rastausnehmung (7) verlagerbar ist, und mit einer Kraftspeichervorrichtung (8) zur Vorspannung des Sicherungselementes (6) in die Sicherungsstellung,  dadurch gekennzeichnet,  dass an dem Lagerbolzen (4) an einem seiner freien Enden (9) eine Abflachung (10) ausgebildet ist, dass das Sicherungselement (6) in der Sicherungsstellung auf der zur Lagerbolzen (4) gerichteten Seite (11) an dem Ende (12) der Abflachung (10) anliegt und auf der zum freien Ende (9) des Lagerbolzens (4) gerichteten Seite eine bis zum Bolzenaußendurchmesser reichende Abschrägung (13) aufweist.
Patent DE-202009006601-U1 (DE)
Title: Tintenkartusche
IPC: B41J2/175
Filed: 2009-05-07
Abstract: Tintenkartusche umfassend:  – eine mit Tinte (T) gefüllte Tintenkammer (1),  – eine unten in der Tintenkammer (1) angeordnete Öffnung, in der sich ein oberes Gas-Flüssigkeits-Trennelement (16) befindet,  – eine unterhalb des oberen Gas-Flüssigkeits-Trennelements (16) angeordnete Luftkammer (6), die im wesentlichen mit Luft (L) gefüllt ist, so dass eine Luftblase unterhalb oberen Gas-Flüssigkeits-Trennelements (16) gehalten wird,  – ein am unteren Ende im Ausgang der Luftkammer (6) angeordnetes unteres Gas-Flüssigkeits-Trennelement (17),  – einen Tintenkanal (4), der sich von dem unteren Gas-Flüssigkeits-Trennelement (17) erstreckt,  – eine vertikale Passage (7), in die der Tintenkanal (4) mündet und die an ihrem unteren Ende einen Tintenauslass (9) aufweist.
Patent DE-202009007029-U1 (DE)
Title: Modulare Spannvorrichtung
IPC: B25B1/20
Filed: 2009-05-15
Abstract: Modulare Spannvorrichtung mit einer Mehrzahl von parallel zueiander ausgerichteten Spannstößeln, die an einer gemeinsamen Trägerplatte gelagert sind, wobei für jeden Spannstößel eine Durchbrechung in der Trägerplatte vorgesehen ist, durch die sich ein im Durchmesser reduzierter hinterer Abschnitt des Spannstößels hindurch erstreckt und wobei am hinteren Ende jedes Spannstößels eine Ringnut in dem hinteren Abschnitt vorgesehen ist, in der ein metallsches Sicherungselement verankert ist, das einen Außendurchmesser aufweist, der größer als ein Innendurchmesser der zugehörigen Durchbrechung in der Trägerplatte ist, und wobei jeder Spannstößel über eine Druckfeder elastisch an der Trägerplatte abgestützt ist, wobei die Druckfeder in dessen vorderen Bereich auf dem hinteren Abschnitt des Spannstößels geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes metallische Sicherungselement (11) plastisch in die zugehörige Ringnut (10) eingeformt ist.
Patent DE-202009008046-U1 (DE)
Title: Industriesauger mit eingebauter Tauchpumpe, Gerät ausgestattet mit 3 Funktionen (3 Geräte in einem)
IPC: A47L5/36
Filed: 2009-06-09
Abstract: Demontage der Schmutzwassertauchpumpe (3) vom Industriesauger (1) dadurch gekennzeichnet, daß durch den Anschlußring (8) und Elektrokabel-Gehäusebuchse (9) die Trennung ermöglicht wird.
Patent DE-202009010076-U1 (DE)
Title: Halterung für Tontöpfe zum Aufhängen
IPC: A47G7/04
Filed: 2009-07-24
Abstract: Halterung für Tontöpfe zum Aufhängen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung einen Haken Aufweißt zum aufhängen, welche links und rechts eine Aussparung Aufweißt zum einhängen des Tontopfrandes im unteren Drittel befindet sich ein Langloch zum einhängen der nächsten Halterung.
Patent DE-202009010318-U1 (DE)
Title: Zustandsüberwachungsschaltung für gasisolierte Hochspannungsanlagen
IPC: G01N9/00
Filed: 2009-07-30
Abstract: Zustandsüberwachungsschaltung wie in (0.1) beispielhaft dargestellt zur Überwachung der Gasdichte in gasisolierten Hochspannungsanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusätzlicher Abgriff (7) vom kapazitiven Spannungsprüfsystem (1, 2, 3, 6, 11, 12) realisiert wird, der das vorzugsweise kapazitiv ausgekoppelte Signal über einen Kontakt (15.1) des Gaswächters (15) auf eine Anzeige (13) oder (14) führt, sodass eine eindeutige Qualitäts-Aussage über die Gasdichte bereitgestellt wird.
Patent DE-202009010542-U1 (DE)
Title: Gurtförderer mit Leitblechen und Konus-Förderrohr zur Rohrgurtbildung
IPC: B65G15/08
Filed: 2009-08-04
Abstract: Gurtförderer mit Leitblechen und Konus-Förderrohr zur Rohrgurtbildung, welcher den ursprünglich glatten Fördergurt ohne aufwendige Rollen- oder Führungshakenkonstruktionen bis zum Eintritt in das Förderrohr (2) in eine geformte Position (6) bringt sowie anschließend eine komplett geschlossene Rundform (7) des Fördergurtes herbeiführt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Antriebs- bzw. Spannstation und Förderrohr (2) ein Leitblech (1) installiert ist, dessen Form zunächst flach sowie anschließend gewölbt ausgeführt ist und sich somit kontinuierlich der Rundung des Förderrohrs (2), beispielsweise bis zur Hälfe des Rohrdurchmessers, anpasst.
Patent DE-202009011552-U1 (DE)
Title: Wundschutzverband für Haus- und Nutztiere insbesondere Katzen
IPC: A61D9/00
Filed: 2009-09-03
Abstract: Wundschutzverband (1) für Haus- und Nutztiere, nach operativen Eingriffen und bei Hauterkrankungen, dadurch gekennzeichnet, dass der Wundschutzverband (1) aus einem Textilabschnitt (2) besteht, der aus einem elastischen Gewebe, Gewirke oder Gestricke gefertigt ist und vier Öffnungen (3) mit oder ohne Füßling (4) für den Durchtritt von Gliedmaßen aufweist.
Patent DE-202009013433-U1 (DE)
Title: Partytonne-Partystehtisch
IPC: A47B7/00
Filed: 2009-10-05
Abstract: Tischpkatte nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, das die Platte -1- 100 bzw. 80 cm Durchmesser und einer Stärke von 28 mm aufweist und mit 95 LED in 6 Farben bestückt ist, sowie mit Anschlußbuchse für TV bzw. Monitor
Patent DE-202009015234-U1 (DE)
Title: Schuhblatt und Schuh
IPC: A43B5/00
Filed: 2009-11-10
Abstract: Schuhblatt für einen Schuhvorderteil oder einen Schuhfersenteil in Form eines einstückigen, insbesondere nahtlosen, Lederzuschnittes, der auf seiner im Gebrauch außenliegenden Fläche mit einer, gegebenenfalls mittels einer Trägerschicht angebundenen, Deckschicht, erstellt aus wässriger Polyurethandispersion, versehen ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die Deckschicht (2) im Kappen- oder Fersenbereich des Schuhblattes (1) gegenüber der Oberflächenstruktur der restlichen, gegebenenfalls narbenlederartige oder nubuklederartige Struktur besitzenden, Deckschicht (3) des Mittelfuß- bzw. Knöchelbereiches mit einer beträchtlich gröberen Oberflächenstruktur ausgebildet ist und  – dass die Deckschicht (2) im Zehen- oder Fersenbereich eine gegenüber der restlichen Deckschicht (3) des Mittelfuß- bzw. Knöchelbereiches des Schuhblattes (1) erhöhte Dicke (D2) besitzt.
Patent DE-202009016399-U1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement für ein Heißluftgerät
IPC: B29C48/395
Filed: 2009-12-02
Abstract: Flexibles Leitungselement (1) für ein Heißluftgerät (22) bzw. ein Heißluftsystem, das für den Transport eines aufgeheizten gasförmigen Mediums geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Leitungselement (1) als Gelenkgliederleitung (1) ausgebildet ist, die eine Anzahl von rohrförmigen gegeneinander verschwenkbaren hitzebeständigen Gelenkgliedern (2, 3, 4, 5, 16, 17) aufweist, wobei jeweils ein erstes Ende (7) eines Gelenkgliedes (2, 3, 4, 5, 16, 17) mit dem anderen zweiten Ende (8) eines benachbarten Gelenkgliedes (2, 3, 4, 5, 16, 17) verbunden ist.
Patent DE-202009017473-U1 (DE)
Title: Verstärkungselement für einen Handschuh und Handschuh, insbesondere Torwarthandschuh, mit einem solchen Verstärkungselement
IPC: A41D19/015
Filed: 2009-12-23
Abstract: Verstärkungselement (1) für einen Handschuh, insbesondere für einen Torwarthandschuh, das ausgebildet ist, eine Biegung in eine erste Biegerichtung zuzulassen und eine Biegung in eine der ersten Biegerichtung entgegengesetzte zweite Biegerichtung zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (1) zwei sich in Fingerlängsrichtung (L) erstreckende Biegeelemente (2, 3) umfasst, die zur Verhinderung der Biegung in die zweite Biegerichtung eine Anzahl Sperrelemente (4) aufweisen, wobei die beiden Biegeelemente (2, 3) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch seitlich neben dem zu schützenden Finger (23) verlaufen, wobei die beiden Biegeelemente (2, 3) durch mindestens zwei Verbindungsbrücken (5, 6, 7, 8) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010000950-U1 (DE)
Title: Zielfernrohrmontagesystem mit Klemmmittel
IPC: F41G1/387
Filed: 2010-01-22
Abstract: Zielfernrohrmontagesystem (3) für eine Feuerwaffe (1) zur Montage eines Zielfernrohrs (2) auf der Feuerwaffe (1) in einer Sollposition, wobei die Feuerwaffe (1) und/oder das Zielfernrohr (2) in der Sollposition in einer axialen Richtung ausgerichtet sind,  mit einem Schwenkfuß (6), der an dem Zielfernrohr (2) anbringbar ist,  und mit einer Schwenkaufnahme (7), die an der Feuerwaffe (1) festlegbar ist,  oder vice versa,  wobei Schwenkfuß (6) und Schwenkaufnahme (7) gemeinsam ein Schwenkgelenk bilden, welches bei der Montage eine Schwenkung des Zielfernrohrs (2) um einen Schwenkwinkel in einer Ebene, die durch das Zielfernrohr (2) und die axiale Richtung der Feuerwaffe (1) gebildet wird, um einen Schwenkbereich ermöglicht,  mit einer Anlagefläche (13), die an der Schwenkaufnahme (7) angeordnet ist, und mit einer Klemmfläche (10), die an dem Schwenkfuß (6) angeordnet ist, und die im montierten Zustand einen Kontaktbereich (14) mit der Anlagefläche (13) bildet, so dass der Schwenkfuß...
Patent DE-202010002297-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
IPC: F16F1/36
Filed: 2010-02-11
Abstract: Schwingungsdämpfer für eine in ihrem Betriebszustand vibrierende Maschinenkomponente (1), insbesondere für eine Schlagbohrmaschine o. dgl., wobei eine Dämpfungsmassenanordnung (2) vorgesehen ist, die bei installiertem Schwingungsdämpfer mit der Maschinenkomponente (1) gekoppelt ist und über die Kopplung von den Vibrationen der Maschinenkomponente (1) zu Dämpfungsschwingungen angeregt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplung zwischen der Dämpfungsmassenanordnung (2) und der Maschinenkomponente (1) jedenfalls im Betriebszustand ein derartiges Spiel (3) aufweist, dass die Anregung der Dämpfungsmassenanordnung (2) in zumindest einer Vibrationsrichtung auf eine im Wesentlichen stoßartige Wechselwirkung zwischen der Dämpfungsmassenanordnung (2) und der Maschinenkomponente (1) zurückgeht.
Patent DE-202010002655-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Betreiben einer LED-Lichtquelle
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: Anordnung zum Betreiben einer Lichtquelle (2) auf LED-Basis, mit • einem Betriebsgerät (20), welches dazu ausgebildet ist, eine eingangsseitige Netzspannung in eine Versorgungsspannung umzusetzen, sowie • einer Steuereinheit (30) für die Lichtquelle (2), welche mit dem Betriebsgerät (20) verbunden ist und mit Hilfe der von dem Betriebsgerät (20) erhaltenen Versorgungsspannung die LEDs (5) betreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (30) in einem Modul angeordnet ist, welches separat zu der Lichtquelle (5) ausgebildet und mit dieser über ein – vorzugsweise flexibles – Kabel (31) verbunden ist.
Patent DE-202010003323-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nivellieren von schweren Gegenständen
IPC: G01C9/00
Filed: 2010-03-08
Abstract: Vorrichtung zum dauerhaften Nivellieren von schweren Gegenständen, aufweisend  – mindestens ein erstes Element zur Auflage auf eine Stellfläche,  – mindestens ein zweites Element zur Aufnahme des schweren Gegenstandes,  wobei mindestens drei Vorrichtungen zum Einstellen eines individuellen Abstandes des zweiten Elementes zur Aufnahme eines schweren Gegenstandes vom Element zur Auflage auf eine Stellfläche vorhanden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die beiden Elemente als ineinander geschachtelte Rahmen ausgebildet sind.
Patent DE-202010005932-U1 (DE)
Title: Waschmaschinenverbindungsrahmen
IPC: D06F37/26
Filed: 2010-04-21
Abstract: Der Waschmaschinenverbindungsrahmen zum sicheren Verbinden zweier Waschmaschinen bzw. Trockner zeichnet sich dadurch aus, dass der Rahmen bereits fertig montiert ist.  Der Waschmaschinenverbindungsrahmen zeichnet sich dadurch aus, dass der Artikel aus komplett aus Metall ist.  Durch die Verblendung des Rahmens beide Geräte einen sicheren Halt gegen Verrutschen erhalten.
Patent DE-202010008679-U1 (DE)
Title: Kabelaufrollvorrichtung
IPC: H02G11/02
Filed: 2010-09-30
Abstract: Kabelaufrollvorrichtung (1) zum Aufrollen und Abrollen eines Elektrokabels (2), das an zumindest einem Ende eine Steckvorrichtung (3) zum Herstellen eines elektrischen Kontaktes umfasst, mit:  – einem in einem Tragegestell (9) drehbar gelagerten Kabeltrommelkörper (4) zum Aufwickeln des Elektrokabels (2);  – einer Steckvorrichtung (6) an einer axialen Seite des Kabeltrommelkörpers (4) zum Herstellen eines elektrischen Kontaktes mit einem Kabel;  gekennzeichnet durch  – eine räumliche Aussparung (5) an einer axialen Seite des Kabeltrommelkörpers (4);  – einen in die Aussparung einsetzbaren und aus der Aussparung herausnehmbaren Verteilereinsatz (11) mit:  – einer Steckvorrichtung (12) an einer Seite des Verteilereinsatzes (11) zum Herstellen eines elektrischen Kontaktes mit der Steckvorrichtung (6) im Bereich der Aussparung (5) oder der Steckvorrichtung (3) an dem Elektrokabel (2); und  – zumindest zwei weiteren Steckvorrichtungen (13) an der anderen Seite des Verteilereinsatzes (11) zum Herstellen von weiteren elektrischen Verbindungen.
Patent DE-202010009217-U1 (DE)
Title: Abschaltsensor
IPC: A01M29/24
Filed: 2010-06-17
Abstract: Automatische Einschaltung eines Marder-Abwehrgerätes im stehenden KFZ mit einem Sensor gekennzeichnet dadurch, dass der Sensor elektrisch ein Marderabwehrgerät aufgrund von Motorengeräuschen bzw. Motorenvibrationen ein- und ausschaltet.
Patent DE-202010013941-U1 (DE)
Title: Nähtechnisch verbundener 3D-Gewirke-Mehrlagenstapel
IPC: D04B21/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Bilden eines passgenau übereinanderliegenden 3D-Gewirke-Mehrlagenstapels [ 1 ] (1)
Patent DE-202010015481-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum mehrkanaligen Aufnehmen und/oder Bearbeiten bzw. Korrigieren
IPC: H04R5/04
Filed: 2010-11-17
Abstract: Einrichtung zum mehrkanaligen (insbesondere auch stereophonen) Aufnehmen und/oder Bearbeiten bzw. Korrigieren von Signalen zur Vermeidung von Klangfarbenänderungen und Abbildungsfehlern für seitlich ausgelenkte Quellen wie sie bei der Verwendung von Trennkörpern oder Mikrophonsystemen, deren Bündelungseigenschaften sich mit der Frequenz verändern entstehen, insbesondere bei der Wiedergabe über Lautsprecher.
Patent DE-202010016856-U1 (DE)
Title: Prallwandkonsole
IPC: E04B1/36
Filed: 2010-12-22
Abstract: Prallwandkonsole für Heizkörper in Sporthallen oder dgl. Gebäuden, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole aus einer Grundplatte (1) mit Öffnungen (2) zur Befestigung auf einer Wand (3) besteht, auf der Grundplatte (1) fest mit dieser verbunden Schwingungselemente (4) angeordnet sind, die sowohl Schwingungen in einer vertikalen x-Achse als auch horizontalen y-Achse ermöglichen, wobei die Kräfte der Schwingungselemente (4) auf eine Grundhalterung (5), die fest mit dem Schwingungselementen (4) verbunden ist, übertragen werden, die Grundhalterung (5) selbst fest mit jeweils einer Halterung (6) zur Aufnahme eines Heizkörpers (7) verbunden ist und der Heizkörpers (7) mittels einer Stellschraube (8), die sich in der Grundhalterung (5) befindet, gegen Aushebung gesichert ist.
Patent DE-202010018170-U1 (DE)
Title: Hydro-elastisches Funktionsteil für eine Lagerung, hydro-elastische Lagerung
IPC: F16F13/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Hydro-elastisches Funktionsteil (7) für eine Lagerung (1) eines Kraftfahrzeugteils, wie einer Motoreinheit, an die Karosserie des Kraftfahrzeugs, umfassend einen Federkörper insbesondere aus einem Elastomermaterial, wenigstens eine hydraulische Arbeitskammer (37), eine Einrichtung zum Befestigen des Funktionsteils (7) an einem karosseriefesten Tragrahmen (3) sowie einen kraftfahrzeugseitigen Flansch (31) zum Befestigen des Funktionsteils (7) an dem Kraftfahrzeugteil, wobei die hydraulische Arbeitskammer (37) durch Bauteile des Funktionsteils (7) ohne den Tragrahmen (3) begrenzt ist und das Funktionsteil (7) eine Bauteileinheit bildet, die in den Tragrahmen (3) einsetzbar ist, wobei die Befestigungseinrichtung (35) dazu ausgelegt ist, das an dem Tragrahmen (3) befestigte Funktionsteil (7) wieder davon zu lösen.
Patent DE-202010018342-U1 (DE)
Title: Rohrstück und daraus gebildete Kapillarrohrmatte
IPC: F16L41/03
Filed: 2010-06-04
Abstract: Rohrstück (1), umfassend ein Hauptrohr (10) mit einem ersten Durchmesser (d1) und mindestens einem vom Hauptrohr (10) winklig abzweigenden Abgang (11) mit einem gegenüber dem ersten Durchmesser (d1) kleineren Durchmesser (d2), dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (1) und der mindestens eine Abgang (11) einstückig aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sind und am freien Ende (110) des mindestens einen Abgangs (11) ein Anschlussbereich (111) für ein anschließbares Kapillarrohr (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202011000398-U1 (DE)
Title: Schalung mit Bewehrungskorb
IPC: E04G13/04
Filed: 2011-02-22
Abstract: Schalung, insbesondere für Stütz- oder Ringbalken oder Anker, mit wenigstens zwei Bewehrungskörben (12), die an jeweiligen Enden mit Überlappungsabschnitten überlappen,  wobei ein jeweiliger Bewehrungskorb (12) Längsstäbe (16) aufweist, die in einem jeweiligen, einseitig offenen Überlappungsabschnitt durch quer verlaufende Stege (24) wenigstens eines zur offenen Seite offenen U-förmigen Bügels (22) des Bewehrungskorbes (12) verbunden sind,  und wobei die überlappenden Überlappungsabschnitte zu entgegengesetzten Seiten offen sind und die Bewehrungskörbe (12) mit den offenen Seiten der Überlappungsabschnitte ineinandergreifen.
Patent DE-202011000873-U1 (DE)
Title: Tragbares Winkel-Schlagwerkzeug
IPC: B25B21/02
Filed: 2011-04-14
Abstract: Tragbares Winkel-Schlagwerkzeug, umfassend: ein Gehäuse, das einen Motor und einen durch den Motor angetriebenen Aufbau trägt, um dem tragbaren Winkel-Schlagwerkzeug Funktionalität zu verleihen; eine Schalterbaugruppe zum Steuern des Motors; und eine Leiterplatte; wobei ein Schaltkreis der Schalterbaugruppe auf der Leiterplatte angeordnet ist.
Patent DE-202011050319-U1 (DE)
Title: Lichtführungsplatte und Lampe
IPC: F21S4/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Lichtführungsplatte (2) mit Grundseiten (4,6) und Schmalseiten (8), wobei die Lichtführungsplatte (2) eine Vertiefung (10A, 10B) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (10A, 10B) an einer Schmalseite (8) der Lichtführungsplatte (2) vorgesehen ist, wobei in Endmontage der Lichtführungsplatte (2) eine LED-Leuchte (12) in die Vertiefung (10A, 10B) eingesetzt und ein LED-Leuchtenmodul (14), welches als Träger-, Versorgungs- und Kühleinheit der LED-Leuchte (12) dient und mit dieser mechanisch und elektrisch leitend gekoppelt ist, außerhalb der Vertiefung vorgesehen und anhand eines Befestigungsmittels (16) lösbar mit der Lichtführungsplatte (2) verbunden werden kann.
Patent DE-202011050344-U1 (DE)
Title: Bremse
IPC: F16D66/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: Bremse, insbesondere für Windkraftanlagen, mit einem Dehnungssensor (50), der an einem Bremssattel (10) der Bremse angebracht ist und dazu eingerichtet ist, ein mehrwertiges digitales Ausgangssignal bereitzustellen.
Patent DE-202011050389-U1 (DE)
Title: Fassadenelement für eine Solarfassade
IPC: E04F13/074
Filed: 2011-06-08
Abstract: Fassadenelement für eine Solarfassade mit einer Absorberlamelle (5), einem Rohr zur Führung eines Wärmeträgermediums und mit einem Wärmeübertragungsblech (6), das mit dem Rohr (7) verbunden ist und zumindest teilweise flächig an der Absorberlamelle (5) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmeübertragungsblech (6) klemmend an der Absorberlamelle (5) befestigt ist.
Patent DE-202011050502-U1 (DE)
Title: Anordnung mindestens eines Wärmespeicherelementes in einer Brennkammer
IPC: F23D14/70
Filed: 2011-06-20
Abstract: Anordnung mindestens eines Wärmespeicherelementes in einer Brennkammer in einem stationären oder mobilen Heizgerät mit einem Brenner, der in der Brennkammer endet oder in dieser mündet und über eine Düse eine Flamme mit flüssigem oder gasförmigem Brennstoff speist, welches Wärmespeicherelement großvolumig ausgebildet ist und in Längsrichtung mindestens ein Durchgangsloch aufweist und aus wärmebeständigem Werkstoff besteht, wobei das mindestens eine Wärmespeicherelement in die Brennkammer derart eingestellt ist, dass mindestens sowohl zu den seitlichen als auch zu der oberen Mantelfläche und zu der die Brennkammer in Flammrichtung begrenzenden Rückwand und zum Brenner ein Abstand gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (b) zwischen der Rückseite des mindestens einen Wärmespeicherelementes (2) und der die Brennkammer (1) rückseitig begrenzenden Rückwand (4) größer als die Dicke (d) des mindestens einen Wärmespeicherelementes (2) jedoch kleiner als der Abstand (a) der Vorderseite des mindestens einen Wärmespeicherelementes (2) zum Brenner (5) ist, wobei die Flamme (6) auf Vorderseite des...
Patent DE-202011107525-U1 (DE)
Title: Drehkopf mit 3 Verstellscheiben (Vierfachdrehkopf, vierteilig)
IPC: H01R43/055
Filed: 2011-11-04
Abstract: Der Schutzanspruch betrifft ein Crimpwerkzeug mit Presseinrichtung, wobei sich der Schutzanspruch auf die Presseinrichtung bezieht und hierum wieder hauptsächlich auf den Einstellkopf (Verstellkopf) in Verbindung mit einem Bauteil (genannt Druckstück) welches einen Crimpkontakt (der hauptsächlich am Band geführt wird) von dem selbigen mit Hilfe eines Messers trennt. Dieses Messer wird wie hier aufgeführt von dem Druckstück betätigt, welches über den Verstellkopf und mit Hilfe eines Verstellkeiles in seiner Position beeinflusst werden kann.
Patent DE-202011107862-U1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche LED-Türgriffe
IPC: E05B1/00
Filed: 2011-11-15
Abstract: berührungsempfindliche LED-Türöffner mit Griffbereich im Türzwischenraum dadurch gekennzeichnet, dass, – die Türgriffe durch LED-Leuchtkörper ersetzt werden, die bei Berührung durch Hände die Tür öffnen bzw. dies durch bspw. Blinken signalisieren; – die Griffeinheit im Türzwischenbereich, zwischen Innenraum und Außenblech befindet.
Patent DE-202012000801-U1 (DE)
Title: Spanndorn zum Einspannen von Werkstücken
IPC: B23B15/00
Filed: 2012-01-27
Abstract: Spanndorn zum Einspannen von Werkstücken (2), welche durch Rotation um eine Rotationsachse mittels einer Drehmaschine gebildet werden, wobei der Spanndorn (1) als stabförmige Welle (1) ausgeführt ist, welche Drehbewegungen und -momente auf ein eingespanntes Werkstück (2) weiterleitet, indem es in eine am Werkstück (2) vorgesehene zentrische Öffnung (3) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Welle (1) zum Einführen und späteren Fixieren des Spanndorns in der Öffnung (3) ein im Wesentlichen zylindrischer Ring (4) aus einem elastischem Material, vorzugsweise aus Gummi, vorgesehen ist, der mittels einer Druckscheibe (5) zusammenpressbar ist und der bewirkt, dass sich der im Wesentlichen zylindrische Ring (4) in seinem Durchmesser verändert und gegen die Wandung der Öffnung (3) presst, um so das Werkstück (2) auf dem Spanndorn reversibel zu fixieren.