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Patent DE-102020111932-A1 (DE)
Title: Bausatz für eine aufbewahrungs- und einsatzvorrichtung sowie verfahren hierzu
Inventor: RUTZEN MICHAEL BRUNO
IPC: B65D85/04
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz für eine Aufbewahrungs- und Einsatzvorrichtung für Filamentspulen mit einer Aufbewahrungsbox, einem Filamentspulenträger sowie zwei Trägerzapfen. Hierbei ist der Filamentspulenträger faltbar ausgebildet und weist im gefalteten Zustand zwei gegenüberliegende Aufnahmen für die Trägerzapfen auf. Auch die Trägerzapfen sind als faltbare Elemente ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufbau einer Aufbewahrungs- und Einsatzvorrichtung für Filamentspulen aus einem derartigen Bausatz.
Patent DE-102020113969-A1 (DE)
Title: Akkupack
Inventor: KANO HAYATO
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-05-25
Abstract: GegenstandEinen Akkupack vorzusehen, der den unwirtschaftlichen Verbrauch von Ladeleistung reduzieren kann, selbst falls der Akkupack mit einem Ladegerät elektrisch verbunden bleibt, nachdem ein Laden abgeschlossen worden ist.LösungIn einem Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist ein Akkupack (60), der durch ein Ladegerät (600) wiederaufladbar ist, eine oder mehr Akkuzellen (60), einen Steuerungsteil (620), einen Kommunikationsteil (620, 400, 15) und einen Umschaltsteuerungsteil (620) auf. Der Steuerungsteil ist dazu ausgebildet, in einen einer Mehrzahl von Betriebszuständen, einschließlich eines gesteuerten Betriebszustands und eines Niederleistungsbetriebszustands, umschaltbar zu sein. Der Umschaltsteuerungsteil: vergleicht eine Kommunikationsstoppzeit (Ta1) und einen Zustandsumschaltbestimmungswert (Tth1); schaltet den Betriebszustand des Steuerungsteils nicht um, falls die Kommunikationsstoppzeit kleiner als der oder gleich dem Zustandsumschaltbestimmungswert ist; und schaltet den Betriebszustand des Steuerungsteils in den Niederleistungsbetriebszustand um, falls die Kommunikationsstoppzeit den Zustandsumschaltbestimmungswert überschreitet.
Patent DE-102020116315-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches Faservlies-Herstellungsverfahren sowie zugehörige Faservlies- Herstellungsanordnung und Faservliesplatine
Inventor: BERNHARDT SIEGFRIED
IPC: D04H1/72
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kontinuierliches Faservlies-Herstellungsverfahren aus Fasergemischen von Trägerfasern und Bindefasern umfassend die Schritte:a. Zuführen von Fasern;b. Auflösen / -kämmen und Öffnen der Fasern;c. Mischen der Fasern;d. aerodynamisches Ausrichten und Ablegen der Fasern mittels Luftstrom zwischen zwei sich gegenüberliegenden, mit gleicher Geschwindigkeit laufenden,luftdurchlässigen Transportbändern durch zeitliche und über die Breite örtlich unterschiedliche Luftabsaugung von außen im vorderen Abschnitt der Transportbänder, wobei mindestens 80 % der Fasern in dem entstehenden Faservlies senkrecht zur Oberfläche der Transportbänder angelagert sind;e. thermisches Verfestigen des entstandenen Faservlieses durch Erwärmen mittels Heißluft oder kurzwelliger Strahlung und Kühlen.Ferner betrifft die Erfindung eine Faservlies-Herstellungsanordnung.
Patent DE-102020118567-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug zur Kommunikation mit einem mobilen Gerät
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: H03K17/955
Filed: 2020-07-14
Abstract: Vorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1) zur Kommunikation mit einem mobilen Gerät, insbesondere um eine Funktion des Fahrzeuges (1) in Abhängigkeit von der Kommunikation zu aktivieren, aufweisend:- ein elektrisch leitendes Kommunikationsmittel (61),- eine Verarbeitungsanordnung (65) für ein Senden und/oder Empfangen eines Kommunikationssignals über das Kommunikationsmittel (61), um die Kommunikation durch das Kommunikationssignal bereitzustellen,- wenigstens ein Anschluss (RX+, RX-) für das Empfangen des Kommunikationssignals, welcher die Verarbeitungsanordnung (65) elektrisch mit dem Kommunikationsmittel (61) verbindet,wobei ein Mittel (Rd) zur resistiven Dämpfung zusätzlich zum wenigstens einen Anschluss (RX+, RX-) mit dem Kommunikationsmittel (61) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102020119470-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur lösbaren Festlegung eines Funktionselements an einer Oberfläche
Inventor: LINDEMANN HANS JOACHIM
IPC: F16B2/06
Filed: 2020-07-23
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur lösbaren Festlegung eines Funktionselements (7) an einer Oberfläche (3) mit einem Kupplungselement (6) und einer Verankerungshülse (9), wobei beide entlang einer gemeinsamen Längsachse (8) miteinander verbunden sind, wobei die Haltevorrichtung (1) mit einer an der Verankerungshülse (9) ausgebildeten und der Oberfläche (3) zugewandten Anlagefläche (2) bestimmungsgemäß an der Oberfläche (3) angelegt und mit einem in eine Ausnehmung (14) in der Oberfläche (3) ragenden Anzugsbolzen (11) an der Oberfläche (3) festgelegt werden kann, wobei der Anzugsbolzen (11) in der Verankerungshülse (9) drehfest mit der Verankerungshülse (9) gelagert ist und einen der Oberfläche (3) zugewandten Bolzengewindeabschnitt (12) aufweist, der mit einem Oberflächengewindeabschnitt (13) der in der Oberfläche (3) angeordneten Ausnehmung (14) in Eingriff bringbar ist. Erfindungsgemäß ist der Anzugsbolzen (11) mit einem Kupplungsgewindeabschnitt (15) mit einem an einem Bolzenlagerelement (18) angeordneten Lagergewindeabschnitt (17) in Eingriff bringbar, wobei das Bolzenlagerelement (18) mit dem Kupplungselement (6) drehfest in einem hülsenförmigen Abschnitt (10) des Kupplungselements (6) angeordnet ist, sodass der Kupplungsgewindeabschnitt (15) des Anzugsbolzens
Patent DE-102020119954-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Belegungsgitterkarte für zumindest ein statisches Objekt, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie Assistenzsystem
Inventor: TOUATI NADJAH
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Belegungsgitterkarte (3) für zumindest ein statisches Objekt (4) in einer Umgebung (5) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (6) in Abhängigkeit von einer ausgesendeten und einer empfangenen Erfassungsstrahlung die Umgebung (5) ausgewertet und zumindest ein potentielles statisches Objekt (4) in der Umgebung (5) bestimmt wird, wobei zur Erzeugung der Belegungsgitterkarte (3) eine Vielzahl von Gitterzellen (8) als dem potentiellen statischen Objekt (4) zugehörig klassifiziert wird, wobei eine jeweilige Gitterzelle (8) bezüglich des Belegungszustands (9) als belegt und bezüglich des Bewegungszustands (10) im ersten Erfassungszyklus (t1) als statisch klassifiziert wird und die jeweilige Gitterzelle (8) erst dann zum potentiellen statischen Objekt (4) zugehörig klassifiziert wird, wenn zusätzlich noch während zumindest eines zweiten Erfassungszyklus (t2) die jeweilige Gitterzelle (8) nochmals als belegt und statisch klassifiziert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-102020121210-A1 (DE)
Title: Sicherheit für EV2X Unicast-Nachrichten über PC5 mit ECCSI ind SAKKE
Inventor: ADRANGI FARID
IPC: H04W88/04
Filed: 2020-08-12
Abstract: Ein Gerät kann einen Speicher zum Speichern von Befehlen aufweisen; und einen oder mehrere Prozessoren, die eingerichtet sind: eine Direkte Kommunikationsanforderungsnachricht zu erzeugen, wobei die Direkte Kommunikationsanforderungsnachricht eine geräteseitige Identifikationsinformation und eine geräteseitige Signatur aufweist, wobei die geräteseitige Signatur auf der Grundlage der geräteseitigen Identifikationsinformation erzeugt wird; die Direkte Kommunikationsanforderungsnachricht zu einer entfernten Vorrichtung zu übertragen; und eine Direkte Kommunikationsantwortnachricht von der entfernten Vorrichtung zu empfangen, wobei die Direkte Kommunikationsantwortnachricht eine geräteseitige Identifikationsinformation, eine verschlüsselte Nutzlast und eine geräteseitige Signatur aufweist, wobei die verschlüsselte Nutzlast einen gemeinsam genutzten geheimen Wert aufweist, wobei die geräteseitige Signatur basierend auf der geräteseitigen Identifikationsinformation und der verschlüsselten Nutzlast erzeugt wird; die geräteseitige Signatur zu verifizieren; die verschlüsselte Nutzlast zu entschlüsseln, um den gemeinsam genutzten geheimen Wert zu erhalten; und den gemeinsam genutzten geheimen Wertes als einen Schlüssel oder zum Ableiten eines Schlüssels zu verwenden.
Patent DE-102020122154-A1 (DE)
Title: Planetenradumlaufgetriebeanordnung
Inventor: KERNER MATHIAS
IPC: F16H57/08
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Planetenradumlaufgetriebeanordnung und einen Antriebsstrangabschnitt mit mindestens einer solchen Planetenradumlaufgetriebeanordnung. Die Planetenradumlaufgetriebeanordnung umfasst mindestens eine aus einem Mehrfachplaneten gebildete Planeteneinheit und einer Fest-Los-Lagerung zur Lagerung der Planeteneinheit.
Patent DE-102020125186-A1 (DE)
Title: CNOT-Verfahren zum Verschränken eines nuklearen Quantenbits mit einem n-ten nuklearen Quantenbit eines Quantenbusses für einen Störstellenzentren basierenden, skalierbaren Quantencomputer
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G06N10/00
Filed: 2020-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Quantenbit (QUB) mit einem Quantenpunkt (NV), der insbesondere ein NV-Zentrum sein kann, und ein Kernquantenbit mit mindestens einem Kernquantenpunkt, der typischerweise ein Kernspin behaftetes Isotop ist. Dies umfassen eine spezielle Vorrichtung zur Ansteuerung eines Quantenpunkts (NV). Daraus zusammengesetzt umfasst die Erfindung ein Quantenregister aus mindestens zwei Quantenbits, ein Kernquantenregister aus mindestens zwei Kernquantenbits und ein Kern-Elektron-Quantenregister aus einem Quantenbit und einem Kernquantenbit sowie ein Kern-Elektron-Kern-Elektron-Quantenregister aus mindestens einem Quantenregister und mindestens zwei Kern-Elektron-Registern. Eine übergeordnete Struktur, ein Quantenbus, zum Transport einer Quanteninformation und ein daraus zusammengesetzter Quantencomputer sind Teil der Erfindung. Auch umfasst die Erfindung die notwendigen Verfahren zur Herstellung und zum Betrieb der Vorrichtung. Die Erfindung besteht in erster Linie in der erstmaligen Gesamtzusammenstellung all dieser Vorrichtungen und Verfahren.
Patent DE-102020127430-A1 (DE)
Title: Ermittlung einer Feuerleitlösung einer artilleristischen Waffe
Inventor: SCHEIBEL AXEL
IPC: F41G3/16
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung einer Feuerleitlösung einer artilleristischen Waffe (2) im indirekten ballistischen Feuer zum Treffen eines Ziels (5), wobei eine sich verändernde Waffenposition (P2) der Waffe (2) und eine Zielposition (P5) des Ziels (5) als geographische Positionsdaten berücksichtigt werden.
Patent DE-102020128524-A1 (DE)
Title: Lichtblattmikroskop und Verfahren der Lichtblattmikroskopie
Inventor: SIEBENMORGEN JÖRG
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-10-29
Abstract: Ein Lichtblattmikroskop weist ein Probenvolumen (1) mit einem Probentisch (6) für einen Probenträger (2) mit einer Probe (4) auf. Weiter weist das Lichtblattmikroskop eine Detektionseinrichtung (14) zum Abbilden eines Probenvolumens (1) entlang einer optischen Abbildungsachse (16) und eine Beleuchtungseinrichtung (18) zum Beleuchten der Probe (4) mit einem Lichtblatt (12), das durch eine im Probenvolumen (1) verstellbare Lichtblattebene und eine Beleuchtungsbreite b senkrecht zur Lichtblattebene charakterisiert ist, auf. Die Lichtblattebene liegt senkrecht zur optischen Abbildungsachse (16). Eine Verarbeitungseinrichtung (20) ist mit der Detektionseinrichtung (14) und mit der Beleuchtungseinrichtung (8) und/oder dem Probentisch (6) verbunden. Sie steuert die Beleuchtungseinrichtung (8) und/oder den Probentisch (6) zum Einstellen einer Lage (22; 26) der Lichtblattebene im Probenvolumen (4) an, wobei die Verarbeitungseinrichtung (20) konfiguriert ist, mehrere Bilder des Probenvolumens (1) in verschiedenen Lagen (22; 26) der Lichtblattebene entlang der optischen Abbildungsachse (16) aufzunehmen, so dass ein Stapel bestehend aus mehreren Bildern des Probenvolumens (1) entsteht. Dabei ist ein Abstand a zwischen axial aufeinanderfolgenden Lagen (22; 26) der Lichtblattebene größer/gleich der Hälfte der Beleuchtungsbreite b, aber nicht größer als die Beleuchtungsbreite b. Für den Stapel werden Zwischenbilder, die Bildern in zusätzlichen Lagen (22, 26) der Lichtblattebene entsprechen, errechnet.
Patent DE-102020128617-A1 (DE)
Title: Seitentür für kraftfahrzeug
Inventor: HOELZEL DOMINIK
IPC: B60J1/00
Filed: 2020-10-30
Abstract: Bereitgestellt wird eine Seitentür für ein Kraftfahrzeug, die einen Türrohbau mit einem Türinnenblech und einem Schließblech aufweist. Das Türinnenblech ist in einem Bereich stoffschlüssig und/oder durch Bördeln zum Schließblech verbunden, in dem sich das Türinnenblech und das Schließblech parallel zu einer Scheibentonne einer an der Seitentür anordenbaren Scheibe eines Seitenfensters des Kraftfahrzeugs erstrecken.
Patent DE-102020129413-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von dreidimensionalen Objekten durch selektives Verfestigen eines schichtweise aufgebrachten Aufbaumaterials
Inventor: ETZEL KAI
IPC: B22F10/322
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Objektes (12) durch selektives Verfestigen eines schichtweise aufgebrachten Aufbaumaterials, bei dem in zumindest einer Prozesskammer (16) auf eine Aufbauplattform (17) das Aufbaumaterial schichtweise aufgebracht wird, bei dem mit einer Strahlungsquelle (26) zumindest ein Strahl (27) zur Verfestigung des Aufbaumaterials erzeugt und mit zumindest einem Strahlführungselement (29) auf das Aufbaumaterial in der Aufbauplattform (17) zugeführt wird, bei dem mit einer Prozessunterstützungseinrichtung (21), welche ein Mittenmodul (33) und jeweils dazu ausgerichtet ein Außenmodul (34, 35) aufweist, eine Primärgasströmung entlang der Aufbauplattform (17) erzeugt wird, so dass zwischen einem Mittenmodul (33) und dem zumindest einen Außenmodul (34, 35) eine Überströmungsstrecke mit Primärgas gebildet wird, wobei mit einer Zuführeinrichtung (55) oberhalb der Aufbauplattform (17) eine Sekundärgasströmung auf die Aufbauplattform (17) ausgerichtet und zugeführt wird und eine Strömungsstrecke des Sekundärgases zwischen der Zuführeinrichtung (55) und der Prozessunterstützungseinrichtung (21) erzeugt wird.
Patent DE-102020129794-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Druckgießen von Metall
Inventor: STARKE CORD
IPC: B22D17/00
Filed: 2020-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Druckgießen von Metall, umfassend eine Gießkammer zur Aufnahme einer Schmelze des Metalls, eine Gießform mit einer Gießkavität zur Aushärtung der Schmelze des Metalls in definierter Form und einen Gießkanal welcher die Gießkammer mit der Gießkavität verbindet, derart dass die Schmelze des Metalls aus der Gießkammer durch den Gießkanal in die Gießkavität einleitbar ist, um dort in definierter Form auszuhärten und eine im Gießkanal angeordnete Schmelze-Pumpe zur Förderung der Schmelze des Metalls entlang des Gießkanals, um die Schmelze des Metalls aus der Gießkammer durch den Gießkanal in die Gießkavität einzuleiten.
Patent DE-102020133132-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb einer kulturanlage für aquatische pflanzen, sowie kulturanlage selbst, sowie computerprogrammprodukt
Inventor: SCHMIDT KARL-MICHAEL
IPC: A01G31/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Kulturanlage für aquatische Pflanzen, sowie Kulturanlage selbst, bei welcher aquatische Pflanzen, insbesondere Wasserlinsen zum Einsatz kommen, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 23, sowie ein Computerprogrammprodukt gemäß Ansprüche 28 und 29. Die Kultur wird durch Impfung mit aquatischen Pflanzen zunächst entlang einer Wachstumssigmoide auf einen Bedeckungsstatus von mehr als 50% über der zuvor ermittelten sorten- und lichtabhängigen Grenzbedeckung populiert. Hernach werden in zyklisch wiederkehrenden Zeitabständen, die als Erntezykluszeiten benannt werden, eine Menge von 5%-70% der jeweiligen Bedeckung geerntet. Über eine Modellierung des Wachstumsprozesses werden die Kulturparameter Temperatur, Kohlenstoffdioxid, Licht vorbestimmend optimiert und in die Steuerung einer Ernteeinrichtung oder eines Ernteverfahrens als Steuergrößen für die optimale Auslösung eines Erntezeitpunkt eingespeist. Bei wechselnden Temperaturen und/oder Ausleuchtungswerten und/oder Kohlenstoffdioxid-Konzentrationen innerhalb der Kulturanlage werden Erntezeitpunkt und/oder Ernteamplitude automatisch nachgesteuert.
Patent DE-102020202086-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Dichtung auf eine Bipolarplatte
Inventor: MUSIALEK MATTHIAS
IPC: H01M8/0276
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen einer Dichtung (20) auf eine Bipolarplatte (7) für einen Brennstoffzellenstapel (23) umfassend die folgenden Schritte:a) Eintauchen zumindest von Teilen der Bipolarplatte (7) in ein Dichtungsmaterial (22),b) Entfernen der Bipolarplatte (7) aus dem Dichtungsmaterial (22), wobei mindestens ein Bereich (24) einer Oberfläche (26) der Bipolarplatte (7) mit dem Dichtungsmaterial (22) bedeckt ist,c) Lagern der Bipolarplatte (7), so dass das Dichtungsmaterial (22), das den mindestens einen Bereich (24) bedeckt, unterhalb der Bipolarplatte (7) angeordnet ist undd) Härten des Dichtungsmaterials (22), so dass die Dichtung (20) gebildet wird.Ferner betrifft die Erfindung eine Bipolarplatte (7) und einen Brennstoffzellenstapel (23).
Patent DE-102020204730-A1 (DE)
Title: Hautdesinfektionsmittel
Inventor: DOERING THOMAS
IPC: A61K8/34
Filed: 2020-04-15
Abstract: Kosmetische Mittel zur Hautdesinfektion, vorzugsweise zur Desinfektion der Hände, die (bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels)a) 50 bis 95 Gew.-% mindestens eines C1-C4-Alkohols,b) 0,1 bis 1,5 Gew.-% 2-Butyloctansäure und/oder deren versalzte Formen,c) 0,1 bis 2 Gew.-% mindestens eines Polyglyceryl-3 esters einer Fettsäure undd) 0,5 bis 8 Gew.-% Glycerin und/oder 1,2-Propandiol enthalten, eignen sich besonders gut- zur Verlängerung der antimikrobiellen, vorzugsweise antiviralen, Wirksamkeit des (oder der) Alkohols(e),- zur Verbesserung der Hautverträglichkeit, insbesondere zur Verringerung bzw. Vermeidung der Hautaustrocknung.
Patent DE-102020206485-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Elektromotors und Turboladervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: DOEHREN STEFAN
IPC: H02M1/36
Filed: 2020-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Betreiben eines Elektromotors (102) für ein Fahrzeug (104). Die Vorrichtung (100) umfasst einen Versorgungsspannungsanschluss (110) zum Aufnehmen einer Versorgungsspannung, eine Brückenschaltung (112), die über eine Versorgungsleitung (120) mit dem Versorgungsspannungsanschluss (110) verbunden und ausgebildet ist, um unter Verwendung der Versorgungsspannung eine Motorbetriebsspannung für den Elektromotor (102) bereitzustellen, eine Steuereinrichtung (114) zum Steuern eines Betriebs der Brückenschaltung (112), wobei die Steuereinrichtung (114) ausgebildet ist, die Brückenschaltung (112) bei einer Fehlfunktion in einem Deaktivierungsmodus zum Überführen des Elektromotors (102) in einen sicheren Zustand zu betreiben, eine Schalteinrichtung (116), die ausgebildet ist, um die Versorgungsleitung (120) gesteuert durch ein Schaltsignal (128) zu unterbrechen, und eine Überwachungseinrichtung (118), die ausgebildet ist, das Schaltsignal (128) an die Schalteinrichtung (116) bereitzustellen.
Patent DE-102020211622-A1 (DE)
Title: Desinfektionsspender
Inventor: SALM MARKUS
IPC: G01F23/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Desinfektionsspender (10, 10'), mit folgenden Merkmalen: einen Vorratsbehälter (14) zur Bevorratung eines Desinfektionsmittels (14d, 17); Mittel zur Abgabe (16) des Desinfektionsmittels (14d, 17); Füllstandsbestimmungsmittel zur Ermittlung des Füllstandes im Vorratsbehälter (14), die ausgebildet sind, in Abhängigkeit des Füllstandes im Vorratsbehälter (14) eine Füllstandsinformation zu bestimmen; und Funkkommunikationsmittel (20), die ausgebildet sind, um die Füllstandsinformation nach extern zu übertragen.
Patent DE-102020213086-A1 (DE)
Title: Synchronfaltmechanismus und buggy mit selbigem
Inventor: YUAN JIALIANG
IPC: B62B7/08
Filed: 2020-10-16
Abstract: Ein Synchronfaltmechanismus (100) ist dafür ausgelegt, an einem Buggy (200) montiert zu sein und beinhaltet ein Rückverbindungsstück (1), ein Handgriffverbindungsstück (2), ein Frontverbindungsstück (3), ein Schwingbauteil (6) und ein erstes Verbindungsbauteil (4). Das Handgriffverbindungsstück (2) und das Frontverbindungsstück (3) sind drehbar mit dem Rückverbindungsstück (1) verbunden. Das Schwingbauteil (6) weist entgegengesetzte Endbereiche auf, von denen einer mit dem Rückverbindungsstück (1) drehbar verbunden ist. Das erste Verbindungsbauteil (4) ist drehbar mit dem Anderen der Endbereiche des Schwingbauteil (6) verbunden und ist drehbar mit einem des Buggys (2) und des Frontverbindungsstücks (3) verbunden. Die Rotation des einen vom Handgriffverbindungsstück (2) und dem Frontverbindungsstück (3) treibt eine Schwingbewegung des Schwingbauteils (6) relativ zum Rückverbindungsstück (1) und eine Bewegung des ersten Verbindungsbauteils (4) relativ zum Rückverbindungsstück (1) an.
Patent DE-102020213418-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für säulenlose türen
Inventor: KANG SEUNG KYU
IPC: E05B83/38
Filed: 2020-10-23
Abstract: Ein Verriegelungsmechanismus für säulenlose Türen umfasst einen ersten Körper, der an einer ersten Seitentür angebracht ist und einen ersten Hohlraum aufweist, einen zweiten Körper, der an einer zweiten Seitentür angebracht ist und einen zweiten Hohlraum gegenüber dem ersten Hohlraum aufweist, ein Verriegelungselement, das so konfiguriert ist, dass es zwischen dem ersten Hohlraum des ersten Körpers und dem zweiten Hohlraum des zweiten Körpers beweglich aufgenommen wird, und einen Gaserzeuger, der eine Zündpille und eine Gaserzeugerkammer umfasst, die ein Gaserzeugungsmittel enthält, das so konfiguriert ist, dass es durch Zündung der Zündpille verbrannt wird, wobei die Aufblaskammer durch eine Berstmembran von dem ersten Hohlraum getrennt ist.
Patent DE-102021004927-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Nutzung einer portablen Batterie für die Aufladung von Elektrofahrzeugen
Inventor: SCHWERTNER DIETMAR
IPC: B60L53/80
Filed: 2021-09-24
Abstract: Anordnung eines elektrisch betriebenen Fahrzeuges, umfassend eine Fahrbatterie zum Antrieb des Fahrzeuges, welche fest im Fahrzeug installiert ist, und eine zweiten portable Batterie, dadurch gekennzeichnet dass, die zweite portable Batterie zum Laden aus dem Fahrzeug entfernt werden kann und die portable Batterie zum Aufladen der Fahrbatterie verwendet werden kann.