baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3128773-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer Schlauchbahn mit einem diese umgebenden Rundgewebeschlauch
IPC: H02G5/06
Filed: 1981-07-21
Granted: 1985-06-27
Abstract: Eine Schlauchbahn oder ein Schlauchabschnitt ist mit einem diese oder diesen umgebenden Rundgewebeschlauch oder -abschnitt versehen. Um ein Verfahren zu schaffen, nach dem sich Innenschlauchbahnen mit diese umgebenden Rundgewebeschläuchen durchgehend über einen Umfangsbereich verbinden lassen, wird der Rundgewebeschlauch im späteren Verbindungsbereich mit einem größeren Abstand der Schußfäden gewebt, so daß Gewebedurchbrüche entstehen. Auf diesen Umfangsbereich mit geringerer Schußfadendichte wird Klebstoff aufgetragen.
Patent DE-3132546-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung eines Scheinwerfers für Kraftfahrzeuge
IPC: B60Q1/06
Filed: 1981-08-18
Granted: 1985-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung eines Scheinwerfers für Kraftfahrzeuge, bei der verstellbare Teile des Scheinwerfers gegenüber dem Kraftfahrzeug durch ein Gewinde bewegbar sind. Eine Rändelmutter ist mit mehreren ballig angeformten federnden Stegen versehen, die sich an einer Fläche abstützen, die an einem Teil angebracht ist, das nicht an der Drehbewegung der Rändelmutter teilnimmt.
Patent DE-3148010-C2 (DE)
Title: "Tragenbühnengestell"
IPC: A61G1/06
Filed: 1981-12-04
Granted: 1983-12-22
Abstract: An einem Tragenbühnengestell (1) sind zur Aufnahme von Tragenbühnen (4) Halteschienen (2, 3) zur Aufnahme der Tragenfüße (Rollen 6) angeordnet. Zwischen diesen Halteschienen (2, 3) ist eine weitere Schiene (7) angeordnet, die zusammen mit einer der vorgenannten Halteschienen (2, 3) ein Einschieben eines Krankenstuhles (8) mit gegenüber der Krankentrage (4) verminderter Spurweite gestattet. Vorzugsweise besitzen die zur Abstützung des Krankenstuhles (8) dienenden Schienen (3, 7) Überbreite, so daß gegebenenfalls am Krankenstuhl (8) angeordnete Schwenkrollen (12) in beliebige Richtungen verschwenken können. Zwischen den Schienen (3, 7) für den Krankenstuhl (8) ist vorzugsweise eine Führungsschiene (14) angeordnet, die mit einem Führungsorgan (15) am Krankenstuhl (8) zusammenwirkt.
Patent DE-3218925-C2 (DE)
Title: Brennschneidrollgang, insbesondere für Metallstranggießanlagen
IPC: B23K7/00
Filed: 1982-05-19
Granted: 1985-03-07
Abstract: Der Brennschneidrollgang, der insbesondere für Metallstranggießanlagen vorgesehen ist, dient zum Längs- und/oder Querschneiden von Metallsträngen. Ein derartiger Brennschneidrollgang besteht aus in gleichen Abständen in Strang laufrichtung angeordneten Drehachsen (3), die jeweils Scheibenrollen (8) mit seitlichen Abständen tragen, auf denen der Metallstrang aufliegt. Zur Vermeidung eines größeren Aufwandes für abschwenkbare Rollen oder eines Rollentisches mit hydraulischem Antrieb und hydraulischer Steuerung wird von ortsfesten Drehachsen (3) ausgegangen, die lediglich in ihren Drehlagern (4, 5) drehbar bzw. drehantreibbar gelagert sind. Um die ortsfesten Rollen nunmehr vor Beschädigungen durch den Schneidbrennerstrahl zu schützen, wird vorgeschlagen, daß zumindest die Drehachsenabschnitte (9) zwischen jeweils zwei Scheibenrollen (8) mit einer porösen, dem Wärmestrom des Schneidbrennerstrahls widerstehenden Schutzschicht (10) überzogen sind. Die Schutzschicht (10) ist entweder metallisch porös oder keramisch porös. Sie kann ferner mit einem Kühlmedium (14) beaufschlagt werden, wobei die poröse Schutzschicht (10) Speicherräume für das Kühlmedium (14) bildet. Den Scheibenrollen (8) bzw. den Drehachsen (3) gegenüberliegend sind jeweils Düsen (13) für das Kühlmedium (14) angeordnet.
Patent DE-3221521-C2 (DE)
Title: Verstellpropeller mit Düse
IPC: B63H5/15
Filed: 1982-06-08
Granted: 1985-04-04
Abstract: Der Schiffpropeller (1) hat Flügel (7) mit Außenkanten, die durch kreisförmig gewölbte Außenflächen (12) begrenzt sind, welche mit einer kugeligen Zone (Z) einer Kugelfläche zusammenwirken, die an der Innenfläche (8) der Düse (2) ausgebildet ist. Der gemeinsame Mittelpunkt der kugeligen Zone (Z) und der kreisförmig gewölbten Außenflächen (12) der Flügel (7) liegt im Schnittpunkt (O) der Drehachsen (P) der Flügel (7), welcher seinerseits auf der Propellerachse (A) liegt.
Patent DE-3228315-C2 (DE)
IPC: E04B1/68
Filed: 1982-07-29
Granted: 1984-07-05
Abstract: An elastomeric sectional strip, for sealing an expansion joint on a building. Each edge of the strip is thickened for engagement in a corresponding one of a pair of grooves bordering the joint edges and is characterized by a three-point mounting of its thickened edge region inside each of said grooves. Each three point mounting is constituted by: (a) a bulge on an upper side of the edge region, in which case said bulge is located inside said groove adjacent its opening; (b) a shoulder projecting in the form of a wedge into said groove in the opposite direction to the insertion direction on an underside of said edge region, in which case after complete insertion, said shoulder bears against a corresponding stop face of the groove and (c) a camber on said upper side of said edge region close to its outer end.
Patent DE-3240531-C2 (DE)
Title: Innenbacken-Servobremse, insbesondere Duo-Servobremse
IPC: F16D51/22
Filed: 1982-11-03
Granted: 1986-06-19
Abstract: Eine Innenbacken-Servobremse mit zwei einander gegenüberliegend angeordneten Bremsbacken, die an ihrem einen Backenende in Wirkverbindung stehen mit einer Spreizvorrichtung und zugleich mit diesem Backenende in ihrer Ausgangsstellung an einem stationären Widerlager schwenkbeweglich abgestützt sind und die mit ihrem anderen Backenende an einem relativ zu einem Bremsschild beweglichen Nachstellschloß abgestützt sind, ist mit einer Feststellbremse ausgestattet, die einen an der einen Bremsbacke angelenkten und über ein Bremsgestänge betätigbaren Feststellhebel sowie einen der anderen Bremsbacke zugeordneten und um eine bremsschildfeste Achse verschwenkbaren Zwischenhebel aufweist, wobei beide Hebel über eine Übertragungsstütze miteinander verbunden sind. Der Anlenkpunkt des Feststellhebels an der einen Bremsbacke und deren Abstützpunkt am Widerlager fallen zusammen oder liegen nahe beieinander. Dies gilt ebenso für den Berührungspunkt des Zwischenhebels an der ihm zugeordneten Bremsbacke und deren Abstützpunkt am Widerlager. Dadurch ist eine Nachstellung der Feststellbremse bei sich einstellendem Verschleiß der Bremsbackenreibbeläge nicht mehr erforderlich.
Patent DE-3245591-C2 (DE)
Title: Verfahren zur fraktionierten Auftrennung von Stoffgemischen mit Membranen
IPC: A61K35/14
Filed: 1982-12-09
Granted: 1986-11-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur fraktionierten Auftrennung von Stoffgemischen, beispielsweise in der Biotechnologie und der Medizintechnik zum Zwecke der Reinigung, Konzentrierung und Gewinnung spezifischer Substanzen, werden Membranen (Plasmapherese) in mehrstufiger Modulanordnung eingesetzt, wobei zur Erhöhung der Selektivität bei der fraktionierten Auftrennung mit mindestens zehnfacher, vorzugsweise zwanzigfacher Verdünnung gearbeitet wird und Filtrationsraten von über 70% erreicht werden können.
Patent DE-3245656-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Kriechfestigkeit der Blei enthaltenden Aluminiumlegierungen der Serie 6000 (nach den Aluminium Association-Normen)
IPC: C22F1/05
Filed: 1982-12-09
Granted: 1985-09-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Verbesserung der Kriechfestigkeit der Pb enthaltenden Al-Legierungen des Typs "A-GS" und auf neue, danach erhaltene Erzeugnisse. Es besteht darin,  a) eine Pb (   5 ppm) und wenigstens 0,10 Gew.-% eines oder mehrerer der Elemente Fe, Cr, Mn, Zr enthaltende Legierung der Serie "6000" nach der Aluminum Association-Normung zu gießen,  b) das Gußprodukt in einem Temperaturbereich von 300 bis 500 ° C derart wärmezubehandeln, daß wenigstens eines der Elemente Fe, Cr, Mn, Zr enthaltende Ausscheidungen erhalten werden, deren Abmessung unter 150 nm ist, und  c) es nach den herkömmlichen Verfahren zu Halbzeug und/oder Endprodukten umzuformen, wobei man jeden verlängerten Aufenthalt (   5 h) oberhalb der maximalen bei der Behandlung b) erreichten Temperatur vermeidet. Die Kriechfestigkeit der so behandelten Erzeugnisse ist praktisch unabhängig vom Pb-Gehalt.
Patent DE-3247308-C2 (DE)
Title: Verschlußmechanismus für eine mit einem Deckel versehene Kassette
IPC: G07F9/06
Filed: 1982-12-21
Granted: 1985-04-25
Abstract: Kassetten zur Geldeinnahme in Verkaufsautomaten schließen sich bei der Entnahme aus dem Automaten zwangsweise und dienen dann als Transportbehälter für das Geld. Ein feststehender Bolzen (23) dringt beim Einschieben der Kassette in diese ein, bewegt über Gleitbahnen (24, 27) einen Schieber (6), der Eintrittsöffnungen (7, 8) öffnet und beim Entnehmen wieder schließt. Der Schieber (6) weist Klinken (15) auf, die über Zähne (17, 18) am Kassettenunterteil (1) rasten, den Schieber (6) blockieren und ein zweites Einschieben verhindern. Der Schieber (6) wird beim Öffnen der Kassette zur Entleerung zwangsweise zurückgestellt. Schieber (6) und Klinken (15) sind aus einem Stück hergestellt.
Patent DE-3329418-C2 (DE)
Title: Abdichtung einer Zylinderkopfhaube am Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
IPC: F02F7/00
Filed: 1983-08-13
Granted: 1986-07-03
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Abdichtung für eine Zylinderkopfhaube am Zylinderkopf mittels einer Elastomer-Dichtung, wobei durch Verspannen der Zylinderkopfhaube über Schraubelemente gegen zylinderkopfseitige Anschläge die Dichtung mit einer festgelegten Vorspannung gegen eine Richtfläche am Zylinderkopf gepreßt wird. Um hierbei trockene Befestigungsstellen zu erreichen, sind die Schraubelemente zusammen mit den Anschlägen in den Dichtungsverlauf einbezogen und werden von dieser beidseitig umschlossen.
Patent DE-3336612-C2 (DE)
IPC: B65D51/22
Filed: 1983-10-07
Granted: 1987-09-03
Abstract: A cap for opening and extracting the contents of a vessel provided with a neck and an extraction end closed by a removable attachment connected to the vessel neck by a weakened zone, the cap having an open end for engagement over the vessel neck whereby rotation of the cap relative to the vessel neck causes the attachment to be separated from the vessel neck at the weakened zone so that the contents of the vessel may be removed through an extraction opening in the cap.
Patent DE-3448270-C2 (DE)
Title: Process for concentrating heavy crude oils
IPC: C10G49/02
Filed: 1984-12-03
Granted: 1989-03-16
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3616144-C2 (DE)
IPC: G01D5/36
Filed: 1986-05-14
Granted: 1992-06-04
Abstract: A photoelectric measuring system for detecting an oscillation pattern produced by a light measuring apparatus and generating harmonic free electrical output signals up to a predetermined band width. Any number of harmonics may be eliminated by selecting the size, shape, and position of a plurality of photoelements with respect to the oscillation pattern detected.
Patent DE-3732586-C2 (DE)
IPC: B62D55/20
Filed: 1987-09-28
Granted: 1992-02-20
Abstract: 1. A rubber bearing for pins of caterpillar tracks and crawler tracks of vehicles, consisting of cylindrical rubber rings having approximately rectangular cross-sections, the outside diameter of which is larger than the bore diameter of the chain bodies onto which the pins are vulcanised and the encircling edges of which are provided with radii, characterised in that the rubber rings (6) in each case have frontally a collar (7), the outer shape of which has a radius (8) which opens tangentially into the end plane (10) of the collar (7), the inner shape of which is axial to the inside diameter (9) of the rubber ring (6), and the length (15) of which corresponds to half the spacing (16) of two rubber rings (6) in the non-pressed-in state.
Patent DE-4001148-C2 (DE)
IPC: B60H1/00
Filed: 1990-01-17
Granted: 1992-05-21
Abstract: External air is drawn into the roof of a vehicle cabin esp. on an agricultural tractor and is drawn by a blower down one or more generally vertical conduits (24) in the vicinity of the rear uprights, to be discharged into the cabin from outlets (32) at various levels. At the end of each descending conduit is a compartment (26) holding a large-surface air filter (40), also generally vertical. Each filter is behind an external cover (44) readily detachable and permitting easy access and replacement of the filter. An air conditioner (22) may be incorporated in the ventilation line.
Patent DE-4005209-C2 (DE)
IPC: C25D5/00
Filed: 1990-02-20
Granted: 1992-02-13
Abstract: Means for masking the lines of force in a galvanising unit for treating plate-shaped workpieces (5) has a vertically adjustable clamp (21) on a product carrier (6) with locatable positioning devices (24). This enable screens (12,13;14,15) to be positioned in preselected locations either side of the workpiece (5) on moving the carrier (6) into the treatment station (1). The screens are designed as floats which are forced against the action of their buoyancy into the treatment fluid. The opposing screens (12,13) are coupled by a strut 920).
Patent DE-4018642-C2 (DE)
Inventor: REITER WINFRIED DR
IPC: C07D401/12
Filed: 1990-06-11
Granted: 1993-11-25
Abstract: 5-Difluormethoxy-2-[(3,4-dimethoxy-2-pyridyl)methylsulfinyl]-1H- benzimidazol sodium salt monohydrate and a process for producing it are disclosed.
Patent DE-4034131-C2 (DE)
Inventor: POETHKOW JOERG
IPC: C11D3/37
Filed: 1990-10-26
Granted: 1999-08-26
Abstract: PCT No. PCT/EP91/01976 Sec. 371 Date Apr. 26, 1993 Sec. 102(e) Date Apr. 26, 1993 PCT Filed Oct. 17, 1991 PCT Pub. No. WO92/07928 PCT Pub. Date May 14, 1992.Phosphate-free builder combinations containing zeolite, crystalline layer silicates corresponding to formula (I) NaMSixO2x+1.yH2O, in which M is sodium or hydrogen, x is a number of 1.9 to 4 and y is a number of 0 to 20, and polymeric polycarboxylates may be used separately as water softeners or in detergents. Their primary and secondary detergent properties are so favorable that there is little or no need to use phosphonates.
Patent DE-4143556-C2 (DE)
Title: Coin-operated games machine
Inventor: NIEDERLEIN HORST
IPC: G07F5/24
Filed: 1991-07-03
Granted: 2000-05-11
Abstract: The coin-operated games machine contains a symbol game device, a coin tester followed by individual coin collection containers, a banknote tester, a banknote collection container and a central controller. One coin collection container is a hopper (19) with a coin output device (20) controlled via the control unit (5) by the banknote tester (16). The banknote tester can be selected via key control to operate as a banknote changer using the hopper or to activate the symbol game device (1).
Patent DE-4332284-C2 (DE)
Inventor: SCHUBERT GERD DR
IPC: C07J41/00
Filed: 1993-09-20
Granted: 1997-05-28
Abstract: 11-Benzaldoxime-oestradiene derivatives of the general formula I <IMAGE> and their pharmaceutically acceptable salts, a process for their preparation and pharmaceutical compositions containing them are described. The described compounds display potent antigestagenic effects with lower glucocorticoid activity.
Patent NL-1022641-C2 (NL)
Inventor: BOM PETRUS LEONARDUS JOZEF
IPC: A01G9/22
Filed: 2003-02-11
Granted: 2004-08-12
Abstract: A glasshouse or greenhouse comprises a framework composed of columns (1), parallel trusses (2) which are supported by the columns (1), caps (3) which are each supported between two gutters (4) extending transversely across the trusses (2), and a screen installation, which screen installation comprises screen profiled sections (8), screen cloths (40), which are each secured at one end to a truss (2) and at the other end to a screen profiled section (8), slip elements (11) and drive members (9), which drive members (9) are secured, by means of a slip element (11), to a screen profiled section (8) for moving the screen cloths (40) between a closed position, in which the space between each pair of trusses (2) is closed off, and an open position, which slip elements (11) each comprise a spring member (14) for causing each slip element (11) to engage under spring pre-stress on the associated drive member (9) in order to create a predetermined slip force between slip element (11) and drive member (9). The screen profiled sections (8) are displaceable with respect to the slip elements (11) in the longitudinal direction of the drive members (9). Furthermore, there is a pre-stressing means (32) for biasing the screen profiled section (8) into a predetermined position with respect to the slip elements (11) in such a manner that the pre-stressing means (32) provides a pre-stressing force which is lower than the slip force.
Patent NL-1022957-C2 (NL)
Inventor: KEIZERS JURGEN HENDRIK PETER J
IPC: E03C1/22
Filed: 2003-03-18
Granted: 2004-09-21
Abstract: The invention relates to a drain for draining a liquid, which drain comprises a container open at the top for collecting the liquid and a drain pipe connection which debouches into the open container, characterized in that the container has, at least in top view, a substantially triangular form. <??>The invention further relates to a method for placing and finishing a drain according to any of the foregoing claims in a floor which is enclosed by at least two walls adjoining each other at an angle, which method comprises the steps of:  arranging the triangular drain according to any of the foregoing claims in the floor in the corner against the two walls, wherein two sides of the triangular form run substantially parallel to the at least two walls; providing a slope in the floor, which slope runs substantially perpendicularly of the third side of the triangular form of the drain.  <IMAGE>
Patent NL-1025767-C2 (NL)
Title: Cutting device for cutting belt layer from unvulcanized rubber, controls actuator to control sideward movement of blade, when detected sideward movement of blade is more than preset value
Inventor: LAAR GERARD JOHANNES VAN
IPC: B29D30/46
Filed: 2004-03-18
Granted: 2005-09-20
Abstract: The cutting device has a blade (120) that is freely movable over the blade axis, sideward along Z direction. A detector (170) detects sideward displacement or location of blade. A controller (180) controls actuator (200) to control sideward movement of blade, when detected sideward displacement is more than preset value. Independent claims are also included for the following: (1) device for arranging belt layer provided with parallel cords on building drum; and (2) method for arranging belt layer provided with parallel cords on building drum.
Patent NL-1027152-C2 (NL)
Title: Clamp for handling goods, e.g. drinks crates, comprises jaws that can move relative to each other from an open position to a clamping position in which they form a closed ring
Inventor: NIJMEIJER JOHANNES JAN
IPC: B65G47/91
Filed: 2004-09-30
Granted: 2006-04-03
Abstract: Clamp for handling goods comprises jaws that can move relative to each other from an open position (A) to a clamping position (B) in which they form a closed ring.
Patent NL-1030712-C2 (NL)
Title: Vertically slidable type sash guiding device for use in house, has guide connected to frame for guiding plate with respect to frame along vertical direction
Inventor: BAKKERS ERLAND PETER MARTIEN
IPC: E06B3/44
Filed: 2005-12-20
Granted: 2007-10-09
Abstract: The device between frame (1) and sash (2), displaces sash transversely along sliding direction over small distance to bring sash into sealing contact with frame and to bring sash out of sealing contact of frame. The device has guide (6) connected to frame for guiding plate (5) with respect to frame along vertical direction, and guide (11) connected to sash for guiding plate at an angle with respect to sash.
Patent NL-1031235-C2 (NL)
Title: Roof ventilator for motor vehicle, has air inlet opening covered by freely pivoting flap which is kept blown open during ventilation
Inventor: VERWOERT GERT JAN
IPC: B60H1/26
Filed: 2006-02-24
Granted: 2007-08-27
Abstract: A freely pivoting flap (33) is located in front of the air outlet opening (19). During ventilation this flap is kept blown open by the flow of air and once ventilation stops it automatically closes. The base (15) of the ventilator casing (9) is mounted on the vehicle roof and contains an air inlet opening (17) and air outlet opening. A paddle wheel (13) inside the casing has paddle surfaces extending parallel to the wheel rotation axis (27) and the wheel extends parallel to the casing base. The axle is connected to a motor (11) and extends at right angles to the casing base. The air inlet opening is located in the casing base and communicates with the vehicle interior. The outlet opening communicates with the ambient atmosphere.
Patent NL-2001108-C2 (NL)
Title: Solar water heating system, has control unit controlling valve system to release from disinfection mode, when temperature of water in storage vessel satisfies predetermined criterion
Inventor: BOHEMEN LEONARDUS HENDRIKUS JOSEF VAN
IPC: F24D17/00
Filed: 2007-12-20
Granted: 2009-06-23
Abstract: The system has a solar collector (10) connected to a storage vessel (12) for heating tap water stored in the vessel. A valve system is switchable between a release mode in which the water is release from the output of the storage vessel and disinfection mode in which disinfection of water is carried out. A temperature sensor (122) measures temperature of the tap water in the storage vessel, and a control unit (14) controls the valve system to release from the disinfection mode, when the temperature of the water in the vessel satisfies a predetermined criterion.
Patent NL-2001174-C2 (NL)
Inventor: CHOI SUN-IL
IPC: H04N7/173
Filed: 2008-01-09
Granted: 2011-07-20
Abstract: An application program executing a method and an apparatus for improving the speed of executing an application program for a digital television (DTV) are provided. If log information exists for a resource used by an application program, the resource indicated by the log information is requested, and the application program is executed using the resource transmitted as per the request. Accordingly, it is possible to rapidly provide the application program with the resource used by the application program, thereby increasing the speed of executing the application program.
Patent SE-517958-C2 (SE)
Title: Computer network user comments analysis technique consists of a data base and terminals linkage process with script call coding
Inventor: STAHRE JONAS
IPC: G06F16/95
Filed: 2000-10-12
Abstract: The computer network user comments analysis technique comprises an e.g. Internet connection process for e.g. mobile terminals (2), web servers (3), other servers (4) and a data base (5). The script call code is used to supply the users with at least one comment.
Patent SE-523274-C2 (SE)
Inventor: BIALLER VALERI VILLIEVICH
IPC: A63F9/34
Filed: 2000-11-15
Abstract: A magnetic table game is disclosed wherein gaming pieces are movably mounted to a substantially non-magnetic playing surface of a game by a magnetic coupling device. The coupling device comprises a base mounted to the gaming piece, the base having a housing, a first and second magnet and a first support element positioned between the first and second magnets and further positioned to support the base on the surface. The base is held on surface by a magnetic coupling positioned on the opposite side of the surface. The magnetic coupling has a housing, a first and second magnet and a second support element positioned between the first and second magnets of the magnetic coupling and further positioned to support the base on the surface. The housings and the support members of the base and magnetic coupling are configured to position the magnets of the base in close proximity to the magnets of the magnetic coupling when the base and magnetic coupling are mounted to each other on opposite sides of the surface. The support members are made of a low friction material and are rotatably mounted to their respective housings by bearings. The gaming pieces are manipulated by moving the magnetic couplings via long lever arms which are operatively coupled to the magnetic couplings by gear drives. The gear drives convert the torsion of the lever arms into the rotation of the magnetic couplings, which in turn cause a corresponding rotation of the corresponding player piece.