baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010003038-B4 (DE)
Title: Verbesserter Filterkasten
Inventor: PESSINA ANDREA
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-03-18
Granted: 2017-10-26
Abstract: Ein verbesserter Filterkasten (1), welcher eine Hauptbasis (3) und mindestens einen Gitterdeckel (5) umfasst, wobei die genannte Hauptbasis (3) jeweils im Innern einer durchgehenden Öffnung (23) einer Wand (25) eines Schaltschranks beziehungsweise einer Schalttafel verankert ist, und zwar mit Hilfe von dazwischen liegenden elastischen Befestigungseinsatzstücken (4), dadurch gekennzeichnet, dass das genannte elastische Befestigungseinsatzstück (4) mindestens ein Paar gabelförmiger Feststellzähne (19) umfasst, welche geeignet sind, mit Hilfe von Druckausübung per elastischer Verformung im Innern eines entsprechenden Verankerungssitzes (21) der genannten Hauptbasis (3) einzurasten.
Patent DE-102010012433-B4 (DE)
Title: Verstärkerschaltung und Verfahren zur Konditionierung eines Ausgangsstromsignals eines Detektorelements
Inventor: RAU ERNST
IPC: G01D5/12
Filed: 2010-03-23
Granted: 2013-01-24
Abstract: Eine Verstärkerschaltung umfassend: ein Detektorelement (11) mit signalabhängigem Ausgangsstrom, einen Arbeitswiderstand (32) und einen Operationsverstärker (23), wobei ein Anschluss des Detektorelements (11) und der Arbeitswiderstand (32) mit einem Eingang des Operationsverstärkers (23) elektrisch verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitswiderstand (32) in Form mindestens zweier in Reihe geschalteter Teilwiderstände (321, 322) vorgesehen und zu den Teilwiderständen (321, 322) jeweils ein Kompensationskondensator (82, 83) parallel geschaltet ist oder mehrere zueinander in Serie geschaltete Teilkompensationskondensatoren (821, 822, 831, 832) parallel geschaltet sind, und ein Ausgang des Operationsverstärkers (O) über einen Einspeisekondensator (7) mit zweien der Kompensationskondensatoren (82, 83, 821, 822, 831, 832) verbunden ist.
Patent DE-102010014920-B4 (DE)
Title: Kühlrohrelement
Inventor: HEITZ KURT
IPC: B22C9/10
Filed: 2010-04-14
Granted: 2014-05-22
Abstract: Kühlrohrelement zur Verteilung von Kühlmittel im Innern eines Formkerns eines Gusswerkzeugs, umfassend ein Verteilerrohr (1) mit einer Austrittsöffnung (5) für Kühlmittel am oberen Ende; einem am unteren Ende des Verteilerrohrs (1) angeordneten Montagefuß (2), dessen Durchmesser größer ist als der des Verteilerrohrs (1), mit einer axialen Bohrung (3), die in das Verteilerrohr (1) mündet, und mit einem Zulauf für kaltes Kühlmittel sowie einem Rücklauf für erwärmtes Kühlmittel; dadurch gekennzeichnet, dass der Montagefuß (2) die Form eines Zylinders hat, dessen Mantelfläche mit einem Außengewinde (6) versehen ist, das sich über die gesamte Länge des Montagefußes (2) erstreckt; an der Unterseite des Montagefußes (2) ein Formelement für den formschlüssigen Eingriff eines Werkzeugs zum Drehen des Montagefußes (2) ausgebildet ist; in die kreisringförmige Oberseite des Montagefußes (2) eine oder mehrere Rücklaufbohrungen (12) eingebracht sind, die parallel zu der axialen Bohrung (3) verlaufen; in der zylindrischen Außenfläche des Montagefußes (2) eine Ausnehmung (13) vorgesehen ist, in welche die Rücklaufbohrungen (12) münden.
Patent DE-102010019258-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung maßgeschneiderter, warm umzuformender Stahlblechprodukte und Stahlblechprodukt
Inventor: BRANDT MAX
IPC: B23K31/02
Filed: 2010-05-03
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Stahlblechprodukten, bei dem Stahlplatinen oder Stahlbänder unterschiedlicher Dicke und/oder Werkstoffgüte miteinander entlang eines durch Kanten der Stahlplatinen oder Stahlbänder gebildeten Fügestoßes (7) verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Schweißprozess auf mindestens eine Schweißkante der miteinander zu verschweißenden Stahlplatinen oder Stahlbänder (8, 9) zumindest partiell eine viskose Flüssigkeit, insbesondere Paste, aufgetragen wird, die mindestens eine die Festigkeit der zu erzeugenden Schweißnaht (10) erhöhende Komponente enthält, wobei durch das Auftragen der viskosen Flüssigkeit der Massenanteil des Kohlenstoffs in der Schweißnaht (10) auf 0,25 bis 0,40 Gew.-% erhöht wird.
Patent DE-102010019884-B4 (DE)
Title: Pökelmaschine
Inventor: HOFMANN ANDREAS
IPC: A22C17/00
Filed: 2010-05-07
Granted: 2012-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pökelmaschine, die eine Injiziervorrichtung und eine Fördereinrichtung zum Transportieren des Pökelgutes zur Injiziervorrichtung aufweist. Die Pökelmaschine weist eine Messvorrichtung zum Erfassen des Volumens und/oder der Höhe des Pökelgutes und/oder eines Belegungsgrad der Fördereinrichtung – und eine Steuerungsvorrichtung, die die Injiziervorrichtung in Abhängigkeit von dem gemessenen Volumen und/oder der gemessenen Höhe des Pökelgutes und/oder des Belegungsgrades der Fördereinrichtung steuert, auf.
Patent DE-102010020694-B4 (DE)
Title: System zur Zuordnung von Steckverbindern von Lichtwellenleiterkabeln zu Anschlusskupplungen in einer Verteilerkassette
Inventor: GERLACH BERND DIPL -WIRTSCH -ING
IPC: H04L12/26
Filed: 2010-05-17
Granted: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Zuordnung von Steckverbindern (16) von Lichtwellenleiterkabeln zu Anschlusskupplungen (19) in einer eine Vielzahl von gleichartigen Anschlusskupplungen aufweisenden Verteilerkassette (1), wobei die Vielzahl der Anschlusskupplungen (19) in der Kassette (1) in einer Reihe parallel zu einer Kassettenwand angeordnet ist. Der Reihe von Anschlusskupplungen (19) ist ein Spulenträger (17) mit einer der Zahl der zuzuordnenden Anschlusskupplungen (19) entsprechenden Zahl von Antennenspulen (21) derart räumlich zugeordnet, dass jeweils eine Spule (21) einer Anschlusskupplung (19) benachbart ist. In die Anschlusskupplungen (19) sind Steckverbinder (16) von Lichtwellenleiterkabeln einsteckbar, deren Enden jeweils mit einem Halteclip (20) mit einem RFID-Transponder (24) zur Kommunikation mit der jeweilig einer Anschlusskupplung (19) zugeordneten Antennenspule (21) versehen sind.
Patent DE-102010033699-B4 (DE)
Title: Schaltkopf für Elektromotoren und Verfahren zum Verbinden eines Schaltkopfes mit den Anschlusslitzen einer Elektromotorwicklung
Inventor: BÄZNER HEINZ
IPC: H02K3/28
Filed: 2010-07-30
Granted: 2020-10-29
Abstract: Schaltkopf für Elektromotoren, mit einer Wicklung (2) und Kontaktstücken (6), die im Wesentlichen U-förmig ausgebildet sind und in Umfangsrichtung des Schaltkopfes sich erstreckende Schenkel (7, 8) aufweisen und die mit Anschlussdrähten (9) der Wicklung (2) elektrisch leitend verbunden sind, wobei die Anschlussdrähte (9) der Wicklung (2) zwischen den Schenkeln (7, 8) der Kontaktstücke (6) verlaufen, wobei der Schaltkopf mit für Anschlusslitzen (20, 32, 45, 55, 59, 65) vorgesehenen Kontakten (14, 15, 18, 19; 23 bis 26; 34 bis 37; 52, 53; 57, 58; 62, 63; 69 bis 74) versehen ist, die Endstücke (16, 17; 27 bis 30; 38 bis 41; 75 bis 86) aufweisen und die Teil von offenen Kontaktringen (10 bis 12; 47 bis 50) sind, wobei die freien Enden der Kontakte (14, 15, 18, 19; 23 bis 26; 34 bis 37; 52, 53; 57, 58; 62, 63; 69 bis 74) die in Achsrichtung der Kontaktringe (10 bis 12; 47 bis 50) sich erstreckenden Endstücke (16, 17; 27 bis 30; 38 bis 41; 75 bis 86) bilden, die nach Art eines Bajonettverschlusses zwischen die Schenkel (7, 8) der Kontaktstücke (6) durch Drehen der Kontaktringe (10 bis 12; 47 bis 50) um ihre Achse eingesetzt sind, und wobei die zwischen den Schenkeln (7, 8) der Kontaktstücke (6) liegenden, axial verlaufenden Endstücke (16, 17; 27 bis 30; 38 bis 41; 75 bis 86) der Kontakte (14, 15, 18, 19; 23 bis 26; 34 bis 37; 52, 53; 57, 58; 62, 63; 69 bis 74) die Anschlussdrähte (9) der Wicklung (2) gegen den Übergangsbereich zwischen den Schenkeln (7, 8) der Kontaktstücke (6) derart drücken, dass die Anschlussdrähte (9) innerhalb der Kontaktstücke (6) zwischen dem Übergangsbereich zwischen den Schenkeln (7, 8) der Kontaktstücke (6) und den Endabschnitten (16, 17; 27 bis 30; 38 bis 41; 75 bis 86) der Kontakte (14, 15, 18, 19; 23 bis 26; 34 bis 37; 52, 53; 57, 58; 62, 63; 69 bis 74) eingeklemmt sind.
Patent DE-102010055687-B4 (DE)
Title: Windkraft-Hybridrotor
Inventor: SEIFERT JOST DR
IPC: F03D9/00
Filed: 2010-12-22
Granted: 2015-01-15
Abstract: Windkraft-Hybridrotor (10), mit – einem Querstromrotor (12); – einer Leitvorrichtung (14); und – einem Magnus-Rotor (16); wobei der Querstromrotor um eine Drehachse D (18) drehend gehalten ist und eine Vielzahl (20) von axial verlaufenden Rotorblättern (22) aufweist; wobei die Leitvorrichtung ein Gehäusesegment (24) aufweist, das den Querstromrotor in Umfangsrichtung teilweise derart umgibt, dass der Querstromrotor durch anströmenden Wind W (26) antreibbar ist; und wobei der Magnus-Rotor innerhalb des Querstromrotors angeordnet ist; wobei die Magnus-Rotorachse in Richtung der Drehachse verläuft; wobei der Magnus-Rotor eine geschlossene Mantelfläche (28) aufweist und durch eine Antriebsvorrichtung (30) um die Magnus-Rotorachse drehend antreibbar ist; und wobei im Betrieb eine Relativbewegung zwischen einer Oberfläche des Magnus-Rotors und einer Kombinationsströmung aus einer Querum- bzw. Queranströmung und einer Zirkulationsströmung vorgesehen ist.
Patent DE-102010061383-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schubbetriebes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BASTIAN KLAUS
IPC: F02D41/12
Filed: 2010-12-21
Granted: 2019-10-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Schubbetriebs eines Kraftfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor mit einer automatisierten Kupplung, bei welchem bei Vorliegen eines Schubbetriebs zur Erzeugung eines Schleppmoments als Antriebsmoment eine Schubabschaltung durchgeführt wird, wenn die Motordrehzahl (n) größer als eine Schubabschaltschwelle (n Sch ) ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - bei Vorliegen einer Bremsanforderung eine Bewertung der Motordrehzahl durchgeführt wird und eine aufgrund der Bremsanforderung zu erwartende Motordrehzahl bestimmt wird,
 - ein Vergleich zwischen der erwarteten Motordrehzahl oder der aktuellen Motordrehzahl und der Schubabschaltschwelle (n Sch ) durchgeführt wird, und
 - der Verbrennungsmotor in einen Schubbetrieb gesteuert oder ein Schubbetrieb aufrecht erhalten wird, wenn die erwartete oder aktuelle Motordrehzahl größer als die Schubabschaltschwelle (n Sch ) ist.
Patent DE-102010061931-B4 (DE)
Title: Feste Phasenumwandlungstintenzusammensetzung und deren Verwendung
Inventor: TUREK CAROLINE M
IPC: C09D11/34
Filed: 2010-11-25
Granted: 2018-01-25
Abstract: Feste Phasenumwandlungstintenzusammensetzung, umfassend wenigstens ein Farbmittel und einen Tintenträger, der wenigstens eine Polyhydroxyalkanoatverbindung enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Polyhydroxyalkanoatverbindung ein (3-Hydroxyheptanoat)-(3-hydroxynonanoat)-Copolymer ist.
Patent DE-102010064284-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Transistors mit einer eingebetteten Sigma-förmigen Halbleiterlegierung mit erhöhter Gleichmäßigkeit
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L27/092
Filed: 2010-12-28
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren mit: Bilden einer ersten Gateelektrodenstruktur (260a) auf einem ersten aktiven Gebiet (202a) und einer zweiten Gateelektrodenstruktur (260b) auf einem zweiten aktiven Gebiet (202b), wobei die erste und die zweite Gateelektrodenstruktur (260a, 260b) einen ersten Abstandshalter (265) und eine dielektrische Deckschicht (264) aufweisen; Bilden einer Ätzstoppbeschichtung (266a) über der ersten und der zweiten Gateelektrodenstruktur (260a, 260b); Bilden eines zweiten Abstandshalters (266s) aus einer Abstandshalterschicht (266b) selektiv auf der ersten Gateelektrodenstruktur (260a) und Bewahren der Abstandshalterschicht (266b) über der zweiten Gateelektrodenstruktur (260b) und dem zweiten aktiven Gebiet (202a); Bilden eines verformungsinduzierenden Halbleitermaterials (252) in dem ersten aktiven Gebiet (202a) und Verwenden des zweiten Abstandshalters (266s) als eine Maske, wobei sich das verformungsinduzierende Halbleitermaterial (252) lateral unter den zweiten Abstandshalter (266s) erstreckt; Entfernen der Abstandshalterschicht (266b) und des zweiten Abstandshalters (266s) und Verwenden der Ätzstoppbeschichtung (266a) als einen Ätzstopp; Ausführen eines Ätzprozesses derart, dass die Ätzstoppbeschichtung (266a) nach dem Entfernen des zweiten Abstandshalters (266s) und der Abstandshalterschicht (266b) abgetragen wird; Entfernen der dielektrischen Deckschicht (264) in der ersten und der zweiten Gateelektrodenstruktur (260a, 260b); und Bilden von Drain- und Sourcegebieten in dem ersten und dem zweiten aktiven Gebiet (202a, 202b).
Patent DE-102011001711-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Fertigen desselben
Inventor: GRÜNBERGER JOACHIM
IPC: F01L1/04
Filed: 2011-03-31
Granted: 2023-06-07
Abstract: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern, wobei zur Betätigung von Gaswechselventilen der Brennkraftmaschine mindestens eine in Nockenwellenlagern (2, 3) drehbar gelagerte Nockenwelle (1) mit mindestens einem auf der jeweiligen Nockenwelle (1) axial verschiebbaren Schiebenocken (5) vorgesehen ist, wobei der jeweilige Schiebenocken (5) derart gelagert ist, dass trotz der axialen Verschiebbarkeit des jeweiligen Schiebenockens (5) relativ zur jeweiligen Nockenwelle (1) einerseits eine Zentrierung des jeweiligen Schiebenockens (5) und andererseits eine Drehmomentübertragung auf den jeweiligen Schiebenocken (5) gewährleistet ist, wobei der jeweilige Schiebenocken (5) über eine auf der jeweiligen Nockenwelle (1) axial verschiebbare Schiebehülse (15) derart axial verschiebbar auf der jeweiligen Nockenwelle (1) gelagert ist, dass die jeweilige Schiebehülse (15), die in Radialrichtung gesehen zwischen der jeweiligen Nockenwelle (1) und dem jeweiligen Schiebenocken (5) positioniert und die an einem in Axialrichtung gesehen mittleren Abschnitt (16) des jeweiligen Schiebenockens (5) fest mit demselben verbunden ist, der Drehmomentübertragung auf den jeweiligen Schiebenocken (5) dient, wobei der jeweilige Schiebenocken (5) über in Axialrichtung gesehen seitlich gegenüber der jeweiligen Schiebehülse (15) vorstehende seitliche Abschnitte (17) desselben an auf der Nockenwelle (1) axial unverschiebbar befestigten Lagerhülsen (8) der Nockenwellenlager (2, 3) gegenüber den Lagerhülsen (8), die der Zentrierung des jeweiligen Schiebenockens (5) dienen, axial verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerhülsen (8) und die Schiebehülsen (15) an einem äußeren Umfang derselben jeweils mehrere Abflachungen (20, 21) aufweisen, die am äußeren Umfang Tragschultern (22, 23) begrenzen, wobei die Abflachungen (20) der Lagerhülsen (8) gegenüber den Abflachungen (21) der Schiebehülsen (15) in Umfangsrichtung gesehen versetzt sind.
Patent DE-102011014559-B4 (DE)
Title: Orts- und Mobilanpassung drahtloser Zugangspunkte unter Verwendung kartengestützter Navigation
Inventor: ROESSER ROBERT P
IPC: H04M1/00
Filed: 2011-03-21
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen drahtloser Dienste für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen einer Kartendatenbank in dem Fahrzeug;Füllen der Kartendatenbank mit dem Ort und mit dem Typ mehrerer entlang einer Fahrbahn vorhandener drahtloser Zugangspunkte, wobei das Füllen der Kartendatenbank das anfängliche Speichern des Orts und des Typs der drahtlosen Zugangspunkte in der Kartendatenbank, bei der Herstellung des Fahrzeugs umfasst und die Kartendatenbank bezüglich dieser Informationen aktualisiert wird, indem die Orte und Typen der drahtlosen Zugangspunkte, die während der Fahrt des Fahrzeugs entlang der Straße detektiert werden, in der Kartendatenbank gespeichert bleiben bzw. neu gespeichert werden, während bereits in der Kartendatenbank gespeicherte drahtlose Zugangspunkte, die während der Fahrt des Fahrzeugs entlang der Straße nicht mehr detektiert werden, gelöscht werden, wobei die drahtlosen Zugangspunkte drahtlose Kommunikationen für das Fahrzeug bereitstellen; undwobei die in der Kartendatenbank gespeicherten, in der angegebenen Weise aktualisierten Informationen bezüglich des Orts und des Typs der drahtlosen Zugangspunkte zur Reduzierung einer aufgrund der Fahrzeugbewegung relativ zu einem jeweiligen drahtlosen Zugangspunkt verursachten Dopplerverschiebung, zur Reduzierung von als Ergebnis einer Phasenverschiebung und Amplitudendämpfung auftretenden Kanaländerungen und/oder zur Reduktion von Multipfad-Effekten herangezogen werden.
Patent DE-102011051739-B4 (DE)
Title: Montageeinheit für eine Unterputz-Sanitärarmatur
Inventor: MISCHE GERD
IPC: E03C1/04
Filed: 2011-07-11
Granted: 2021-04-29
Abstract: Montageeinheit (100) für eine Unterputz-Sanitärarmatur, welche Montageeinheit (100) wenigstens einen Anschlussgrundkörper (30) umfasst, mit wenigstens je einem Anschlussstutzen (34) für eine Wasserzulaufleitung und für eine Mischwasserleitung, welche Anschlussstutzen (34) sich jeweils in einem Wasserführungskanal fortsetzen, der in einer Anschlussbohrung (31) an einer Anschlussfläche (33) des Anschlussgrundkörpers (30) austritt, wobei die Anschlussstutzen (34) über einen zentralen Bereich des Anschlussgrundkörpers (30), welcher die Wasserführungskanäle enthält, auskragen,wobei der Anschlussgrundkörper (30) in ein zumindest über einen Teilbereich seiner Höhe rohr- oder schlauchartig ausgebildetes Schutzelement (20) eingesetzt ist, das einen elastisch oder plastisch verformbaren Boden aufweist, der die Unterseite des Anschlussgrundkörpers (30) zumindest teilweise überdeckt, undwobei eine Befestigungsvorrichtung (10) vorgesehen ist, die wenigstens umfasst:ein Basiselement (11), das mit einer Unterseite (12) auf einer horizontalen und/oder einer vertikalen Montageebene (200) aufsetzbar ist und damit zu verbinden ist und das wenigstens eine Auflagezone (13) zur Aufnahme eines Anschlussstutzens (34) aufweist undein Bügelelement (14), das unter Einschluss des Anschlussstutzens (34) mit dem Basiselement (11) zu verbinden ist, wobei der Anschlussgrundkörper (30) in das Schutzelement (20) derart eingesetzt ist, dass aus dem Schutzelement (20) nur noch die Anschlussstutzen (34) herausragen,dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (10) allein an einem der herausragenden Anschlussstutzen (34) fixiert ist.
Patent DE-102011055473-B4 (DE)
Title: Strömungspfad für ein Dampfturbinenaußengehäuse und Strömungsbarrierevorrichtung
Inventor: ROY KEVIN JOHN LEWIS
IPC: F01D9/00
Filed: 2011-11-17
Granted: 2021-08-19
Abstract: Dampfturbine (100), die aufweist:einen Turbinenabschnitt (101), der einen Rotor (102) enthält;ein Innengehäuse (122) über der Turbine (100), wobei das Innengehäuse (122) ein stromaufwärtiges Ende (130), ein stromabwärtiges Ende (132) und einen an dem stromabwärtigen Ende (132) positionierten Innengehäuseauslasskanal (134) enthält, der Abdampf ermöglicht, aus dem Innengehäuse (122) auszutreten;ein Außengehäuse (120) über dem Innengehäuse (122), wobei das Außengehäuse (120) einen Außengehäuseauslasskanal (140) enthält, der benachbart zu dem stromaufwärtigen Ende (130) des Innengehäuses (122) positioniert ist; undeinen Strömungspfad (144) zwischen dem Innengehäuse (122) und dem Außengehäuse (120), durch den der Abdampf von dem Innengehäuseauslasskanal (134) zu dem Außengehäuseauslasskanal (140) passiert, wobei Abdampf in dem Strömungspfad (144) über eine Innenoberfläche (150) des Außengehäuses (120) und eine Außenfläche (152) des Innengehäuses (122) strömt und das Innengehäuse (122) sowie das Außengehäuse (120) kühlt,eine Strömungsbarriere (160, 260) in dem Strömungspfad (144) zwischen dem Innengehäuse (122) und dem Außengehäuse (120) ,wobei die Strömungsbarriere (160, 260) eine sich ausschließlich in Radialrichtung erstreckende Trennwand aufweist, die sich in Umfangsrichtung über ungefähr 160° bis ungefähr 220° zwischen dem Innengehäuse (122) und dem Außengehäuse (120) erstreckt,wobei die Strömungsbarriere (160, 260) unmittelbar stromabwärts von dem Außengehäuseauslasskanal (140) angeordnet ist in Bezug auf die Richtung der betrieblichen Fluidströmung in dem Turbinenabschnitt (101),und wobei die Strömungsbarriere (160, 260) dazu eingerichtet ist, Abdampf in Richtung auf einen unteren Teil (164) des Strömungspfads (144) zwischen dem Innengehäuse (122) und dem Außengehäuse (120) zu lenken, bevor der Abdampf durch den Außengehäuseauslasskanal (140) strömt.
Patent DE-102011112996-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entfalten eines Seitenaufprallluftsacks und Luftsackentfaltungssystem
Inventor: KOSKI KATHRYN E
IPC: B60R21/01
Filed: 2011-09-09
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zum Entfalten eines Seitenaufprallluftsacks, das umfasst: selektives Bestimmen einer einem Aufprall auf einer ersten Seite zugeordneten Verzögerungszeit, die von der Verzögerungszeit, die einem Aufprall auf einer zweiten Seite zugeordnet ist, verschieden ist; und selektives Erzeugen eines Steuersignals für die Entfaltung und/oder Nicht-Entfaltung des Seitenaufprallluftsacks auf der Basis der Verzögerungszeit, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuersignal auf der Basis eines Aufpralltyps mit einer Verzögerungszeit erzeugt wird, die einem Aufprall auf einer dritten Seite zugeordnet ist und von der Verzögerungszeit, die dem Aufprall auf der ersten Seite zugeordnet ist, und/oder von der Verzögerungszeit, die dem Aufprall auf der zweiten Seite zugeordnet ist, verschieden ist.
Patent DE-102012009405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Verbinden von Hauptleitern eines Energieversorgungskabels mit jeweils mindestens einem Abzweigleiter
Inventor: FRANK ERICH
IPC: H02G15/117
Filed: 2012-05-11
Granted: 2016-02-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum elektrischen Verbinden von mindestens zwei Hauptleitern (2) eines Energieversorgungskabels mit jeweils mindestens einem Abzweigleiter (4), mit einem elektrisch isolierenden Gehäuseteil (10), das einen Grundkörper (12) und eine Abdeckfläche für einen in die Vorrichtung (1) einsetzbaren Abzweigleiter (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseteil (10) an der Übergangsstelle des Grundkörpers (12) zu einem die Abdeckfläche bildenden elektrisch isolierenden Abdeckelement (14) eine Sollbruchstelle (16) aufweist, an welcher das Abdeckelement (14) von dem Grundkörper (12) abtrennbar ist und dadurch bei der Montage der Vorrichtung (1) der Weg für das Einsetzen des Abzweigleiters (4) freigebbar ist, und dass das Abdeckelement (14) und der Grundkörper (12) miteinander zusammenwirkende Rastmittel (22, 34) aufweisen, mittels denen das Abdeckelement (14) nach dem Abtrennen vom Grundkörper (12) erneut mit dem Grundkörper (12) verrastend verbindbar ist.
Patent DE-102012015967-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Dekodieren eines von einem Ultraschallsensor eines Kraftfahrzeugs empfangenen Empfangssignals, Fahrerassistenzeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G01S15/10
Filed: 2012-08-11
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Dekodieren eines von einem Ultraschallsensor (3, 5) eines Kraftfahrzeugs (1) empfangenen Empfangssignals (UE), bei welchem ein Sendesignal (US) des Ultraschallsensors (3, 5) kodiert ausgesendet wird und zur Dekodierung das Empfangssignal (UE) mit einem Referenzsignal (UR) korreliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Korrelieren des Empfangssignals (UE) mit dem Referenzsignal (UR) eine Frequenzverschiebung (fD) des Empfangssignals (UE) gegenüber dem Sendesignal (US) bestimmt wird und das Empfangssignal (UE) mit dem um die ermittelte Frequenzverschiebung (fD) in seiner Frequenz (f) verschobenen Sendesignal (US) als Referenzsignal (UR) korreliert wird, wobei zur Bestimmung der Frequenzverschiebung (fD) des Empfangssignals (UE) selbiges Empfangssignal (UE) einer Fourier-Transformation unterzogen wird und die Frequenzverschiebung (fD) anhand eines Ergebnisses der Fourier-Transformation bestimmt wird.