baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008042740-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsbaugruppe für eine hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: SASSE CHRISTOPH DR
IPC: F16H45/02
Filed: 2008-10-10
Granted: 2020-01-02
Abstract: Drehmomentübertragungsbaugruppe für eine hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler, umfassend:- eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung (26) mit einem ersten Torsionsschwingungsdämpfer (28) und einem zweiten Torsionsschwingungsdämpfer (30), wobei eine Sekundärseite (42) des ersten Torsionsschwingungsdämpfers (28) und eine Primärseite (44) des zweiten Torsionsschwingungsdämpfers (30) einen Torsionsschwingungsdämpfer-Zwischenbereich (54) bilden, wobei an der Sekundärseite (42) des ersten Torsionsschwingungsdämpfers (28) Umfangsabstützbereiche (70) für Dämpferfederelemente (50) des ersten Torsionsschwingungsdämpfers (28) vorgesehen sind,- ein Turbinenrad (56) mit einer Turbinenradschale (58), die mit dem Torsionsschwingungsdämpfer-Zwischenbereich (54) zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A) gekoppelt ist,- eine an den Torsionsschwingungsdämpfer-Zwischenbereich (54) angekoppelte Zusatzmasse (66), die vermittels wenigstens eines Umfangsabstützbereichs (70) mit der Sekundärseite (42) des ersten Torsionsschwingungsdämpfers (28) gekoppelt ist, wobei der wenigstens eine Umfangsabstützbereich (70) ein integraler Teil der Zusatzmasse (66) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Umfangsabstützbereich (70) durch eine Aussparung (74) in der Sekundärseite (42) des ersten Torsionsschwingungsdämpfers (28) hindurchgreift.
Patent DE-102008047336-B4 (DE)
Title: Verfahren zur berührungslosen Kontrolle der Dicke einer auf ein Garn aufgebrachten Präparationsschicht und Schaltungsanordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHAEFER WOLFGANG
IPC: G01B7/06
Filed: 2008-09-15
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur berührungslosen Kontrolle der Dicke einer auf ein Garn aufgebrachten Präparationsschicht, wobei die vom Garn ausgehende elektrostatische Feldwirkung ausgenutzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Feldwirkung direkt, ohne Umwege durch deren Kompensation, über die von ihr verursachte Influenzwirkung erfasst wird, dass infolge der Influenzwirkung eine der Influenz proportionale elektrische Spannung erzeugt wird, dass diese elektrische Spannung nach ihrer Höhe und nach ihrem Verlauf ausgewertet wird, wobei die Auswertung derart erfolgt, dass bei Überschreitung oder Unterschreitung eines gespeicherten Vorgabewertes ein Fehlersignal erzeugt wird, welches auch zur Regelung der Präparationsschichtdicke geeignet ist.
Patent DE-102008051440-B4 (DE)
Title: Paneelelement
Inventor: WUERFEL HANS-JUERGEN
IPC: E04F13/072
Filed: 2008-10-06
Granted: 2013-03-07
Abstract: Paneelelement (1) mit einer äußeren ersten Längsseite (2) und einer äußeren der ersten Längsseite (2) gegenüberliegenden zweiten Längsseite (3) und mit einer äußeren ersten Stirnseite (4) und einer der ersten Stirnseite (4) gegenüberliegenden äußeren zweiten Stirnseite (5), wobei die erste Längsseite (2) und/oder die erste Stirnseite (4) ein erstes Anschlussprofil (6) zum Anschluss des Paneelelements (1) an ein weiteres Paneelelement (1) und die zweite Längsseite (3) und/oder die zweite Stirnseite (5) ein zweites Anschlussprofil (8) zum Anschluss des Paneelelements (1) an ein weiteres Paneelelement (1) aufweisen, wobei beim Anschluss des Paneelelementes (1) an ein weiteres Paneelelement (1) eine Steckverbindung zwischen den Anschlussprofilen (6, 8) der Paneelelemente (1) ausgebildet wird, wobei das erste Anschlussprofil (6) und/oder das zweite Anschlussprofil (8) wenigstens eine längliche Vertiefung (9, 20) aufweist und wobei die Vertiefung (9, 20) nach Ausbildung der Steckverbindung einen Kanal zwischen den Anschlussprofilen (6, 8) von zwei Paneelelementen (1) zum Ableiten von...
Patent DE-102008058451-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Notbelüftung einer Flugzeugkabine im Fall eines Lecks im Bereich eines Luftmischers
Inventor: KLIMPEL FRANK
IPC: B64C1/18
Filed: 2008-11-21
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zur Notbelüftung einer Flugzeugkabine (12), mit den Schritten:  – Erfassen eines Lecks im Bereich eines Luftmischers (24) einer Flugzeugklimaanlage (16),  – Steuern einer Notluftklappe (38), die in einer geschlossenen Stellung einen Luftaustausch zwischen einem zu dem Luftmischer (24) benachbarten Flugzeugbereich (40) und der Flugzeugkabine (12) verhindert, in eine geöffnete Stellung, und  – Fördern von Luft aus dem zu dem Luftmischer (24) benachbarten Flugzeugbereich (40) durch die geöffnete Notluftklappe (38) in die Flugzeugkabine (12).
Patent DE-102009007517-B4 (DE)
Title: Mehrgängiges Verzweigtes Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: EARHART DAVID EARL
IPC: F16H3/093
Filed: 2009-02-05
Granted: 2017-11-16
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (14); eine erste Zahnradanordnung, die einen ersten Zahnradsatz (30), einen zweiten Zahnradsatz (32), einen dritten Zahnradsatz (36), einen vierten Zahnradsatz (40) und eine erste Vorgelegewelle (20) umfasst, wobei der erste Zahnradsatz (30), der zweite Zahnradsatz (32), der dritte Zahnradsatz (36) und der vierte Zahnradsatz (40) selektiv mit der ersten Vorgelegewelle (20) verbindbar sind, und wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem ersten Zahnradsatz (32) und dem zweiten Zahnradsatz (32) verbunden ist; eine zweite Zahnradanordnung, die den ersten Zahnradsatz (30), den zweiten Zahnradsatz (32), den vierten Zahnradsatz (40), einen fünften Zahnradsatz (34), einen sechsten Zahnradsatz (38) und eine zweite Vorgelegewelle (22) umfasst, wobei der erste Zahnradsatz (30), der zweite Zahnradsatz (32), der vierte Zahnradsatz (40), der fünfte Zahnradsatz (38) und der sechste Zahnradsatz (38) selektiv mit der zweiten Vorgelegewelle (22) verbindbar sind; einen Planetenradsatz (80) mit einem ersten Element (82), einem zweiten Element (84) und einem dritten Element (86), wobei das Abtriebselement (14) ständig mit dem zweiten Element (84) des Planetenradsatzes (80) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (19), das ständig mit dem dritten, vierten, fünften und sechsten Zahnradsatz (34, 36, 38, 40) und mit dem ersten Element (82) des Planetenradsatzes (80) verbunden ist; ein zweites Verbindungselement (90), das ständig mit dem dritten Element (84) des Planetenradsatzes (80) verbunden ist; eine Kupplungsanordnung (102, 104, 106, 108), die selektiv einrückbar ist, um den ersten Zahnradsatz (30) und den zweiten Zahnradsatz (32) mit der ersten Vorgelegewelle (20) oder der zweiten Vorgelegewelle (22) zu verbinden; drei Synchroneinrichtungen (110, 112, 114) zum selektiven Koppeln von einem von dem dritten, vierten, fünften und sechsten Zahnradsatz (34, 36, 38, 40) mit der ersten oder zweiten Vorgelegewelle (20, 22); drei Drehmomentübertragungseinrichtungen (120, 122, 124), die selektiv einrückbar sind, um eines von dem Antriebselement (12), dem ersten Verbindungselement (19) und dem zweiten Verbindungselement (90) mit einem anderen von dem Antriebselement (12), dem ersten ...
Patent DE-102009008251-B4 (DE)
Title: Flexibel verschiebbare Kopplungseinrichtung für die akustisch angeregte Rasterkraftmikroskopie mit akustischer Anregung der Probe
Inventor: STRIEGLER ANDRE DIPL ING
IPC: G01Q10/00
Filed: 2009-02-02
Granted: 2013-05-02
Abstract: Kopplungseinrichtung für ein Rasterkraftmikroskop mit akustischer Probenanregung umfassend einen Schallerzeuger (1), insbesondere einen Ultraschall-Prüfkopf, und ausgebildet zum Einkoppeln von mit dem Schallerzeuger erzeugten Schallwellen in einen Probenkörper (P) zur akustischen Anregung des Probenkörpers (P), wobei die Kopplungseinrichtung ein in seinem Innenraum (I) mit einer Flüssigkeit (2) füllbares und/oder gefülltes Flüssigkeitsreservoir (3) aufweist, wobei der Probenkörper (P) mit seiner Unterseite (U) auf dem Flüssigkeitsreservoir (3) und/oder oberhalb desselben lateral verschiebbar angeordnet werden kann und/oder angeordnet ist, und wobei das zur Einkopplung der Schallwellen in den Probenkörper (P) ausgebildete Ende (4) des Schallerzeugers (1) in dem Innenraum des Flüssigkeitsreservoirs (3) angeordnet ist und/oder mit diesem Ende Schallwellen in den Innenraum (I) einkoppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsreservoir (3) als ein nach oben offenes und horizontal abschließendes Flüssigkeitsreservoir (3) ausgebildet ist, auf dessen oberem Rand (5) und/oder oberhalb dessen oberen Randes (5) die Unterseite (U) des...
Patent DE-102009009669-B4 (DE)
Title: Dekoratives Bauteil für eine Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: MEYER ANDREAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2009-02-19
Granted: 2017-11-09
Abstract: Dekoratives Bauteil für eine Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs, das als ein aus Kunststoff bestehendes Spritzgießteil ausgebildet ist mit einem Hauptabschnitt (4) und mit mindestens einem von dem Hauptabschnitt (4) abragenden Befestigungsabschnitt (8) enthaltend Befestigungsmittel (10) zur Verbindung des Spritzgießteils mit einem weiteren Bauteil, wobei – der Befestigungsabschnitt (8) über ein Anbindungselement (7, 7‘) verfügt, das in einem Anbindungsbereich an einer Rückseite (6) des Hauptabschnitts (4) mit demselben verbunden ist, – der Hauptabschnitt (4) und der Befestigungsabschnitt (8) jeweils eine im Montagezustand des Spritzgießteils einsehbare Vorderseite einerseits und eine verdeckte Rückseite andererseits aufweisen, und – das Anbindungselement (7, 7’) an einem Fußende (12) desselben eine Aussparung (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Anbindungselement (7, 7‘) an dem Fußende desselben die Aussparung (16) derart aufweist, dass eine an einer Vorderseite (21) des Hauptabschnitts (4) und benachbart zu der Aussparung (16) verlaufende Konturfläche (22) des Hauptabschnitts (4) frei von einer Einfallstelle infolge von Materialanhäufungen ausgebildet ist, und – dass die Aussparung (16) an einem Verbindungsknotenpunkt (14) angeordnet ist, in dessen Richtung zum einen mindestens zwei Rippen (11’, 11’’, 11’’’) des Befestigungsabschnitts (8) oder zum anderen mindestens eine Rippe (11‘, 11‘‘, 11‘‘‘) des Befestigungsabschnitts (8) und eine Ansatzfläche (9) des Befestigungsabschnitts (8) an der Rückseite (6) des Hauptabschnitts (4) zusammenlaufen.
Patent DE-102009010930-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einspleißen einer Doppelader in mindestens eine bestehende Endteilnehmer-Doppelader und Aderverbinder
Inventor: NEUMETZLER HEIKO
IPC: H04Q1/02
Filed: 2009-02-27
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zum Einspleißen einer Doppelader (a2, b2) in mindestens eine bestehende Endteilnehmer-Doppelader (a, b), mittels eines Rangier-Verteilers (RV) und mindestens eines Aderverbinders (1) zum Einspleißen von mindestens einer Doppelader, wobei der Aderverbinder (1) mindestens ein Gehäuse (3, 4) aufweist, in dem Aderanschlusskontakte angeordnet sind, die als einteilige Doppelkontakte (K1–K4) ausgebildet sind, wobei ein erster Kontakt (K11, K21, K31, K41) der Doppelkontakte (K1–K4) von der Oberseite des Gehäuses (3, 4) zugänglich ist und ein zweiter Kontakt (K12, K22, K32, K42) der Doppelkontakte (K1–K4) von der Unterseite des Gehäuses (3, 4) zugänglich ist, wobei mindestens vier Doppelkontakte (K1–K4) vorgesehen sind, die sich paarweise gegenüberstehen, umfassend folgende Verfahrensschritte:  a) Verbinden einer ersten Doppelader (a1, b1) mit einem ersten Paar der zweiten Kontakte (K12, K22) des Aderverbinders (1) und einer ersten Seite des Rangierverteilers (RV),  b) Verbinden einer zweiten Doppelader (a2, b2) mit einem zweiten Paar der zweiten Kontakte (K32, K42) des...
Patent DE-102009057552-B4 (DE)
Title: Anhebevorrichtung
Inventor: SCHNEIDER ANDREAS
IPC: B60N3/08
Filed: 2009-12-09
Granted: 2022-09-01
Abstract: Anhebevorrichtung für ein aus einem Aufnahmegehäuse (2) herausnehmbares Behältnis (3) in einem Fahrzeug, wobei zwischen dem Behältnis (3) und dem Aufnahmegehäuse (2) eine Stelleinrichtung (5) angeordnet ist, die das Behältnis (3) in einer verriegelten Gebrauchsstellung und in einer entriegelten angehobenen Entnahmestellung hält,dadurch gekennzeichnet, dassdie Stelleinrichtung (5) ein mit einem Deckel (6) des Behältnisses (3) in Wirkverbindung stehendes Auswerferelement (7) zum Anheben des Behältnisses (3) von der Gebrauchsstellung (I) in die Entnahmestellung (II) umfasst,in diesen beiden Stellungen, nämlich in der Gebrauchsstellung (I) und in der Entnahmestellung (II), ein federbelastetes Rastelement (8) am Aufnahmegehäuse (2) in einer hierzu korrespondierenden Rastaufnahme (21) am Behältnis (3) gehalten ist,die Rastaufnahme (21) gegenüberstehende und übereinander angeordnete Rastungen (23, 24) am Behältnis (3)aufweist, in denen das Rastelement (8) in der Gebrauchsstellung (I) sowie in der Entnahmestellung (II) klemmend und/oder lösbar festgehalten ist.
Patent DE-102009059672-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einem Höchstdruckeinspritzsystem und Verfahren
Inventor: JERZEMBECK SVEN
IPC: F02M63/00
Filed: 2009-12-19
Granted: 2013-05-08
Abstract: Brennkraftmaschine, umfassend wenigstens zwei seriell angeordnete Common-Rail-Systeme (8), – mit wenigstens zwei Steckpumpen (6), – wobei sie wenigstens einen hydraulischen Koppler (7) aufweist und – wobei der hydraulische Koppler (7), der als hydraulischer Übersetzer wirkt und mit den zwei Steckpumpen (6) derart zusammenwirkt, dass sich der im ersten Common-Rail-System (8) herrschende Druck mittels des durch den hydraulischen Koppler (7) mögliche Übersetzungsverhältnis erhöht, dadurch gekennzeichnet, dass – das erste Common-Rail-System (8) mit dem hydraulischen Koppler (7) mit Vor- und Rücklauf verbunden ist, – wobei eine Steckpumpe (6) Kraftstoff in das erste Common-Rail-System (8) fördert und – wobei in einer Stellung das zweite Common-Rail-System (8) über die Steuerkanten des hydraulischen Kopplers (7) mit dem ersten Common-Rail-System (8) verbunden ist.
Patent DE-102010027202-B4 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung
Inventor: URATANI HIDEKI
IPC: B22D17/20
Filed: 2010-07-08
Granted: 2014-04-30
Abstract: Markierungsvorrichtung, die Folgendes umfasst: eine äußere Schale, die eine in einen Hohlraum einer Spritzgießvorrichtung zu platzierende erste Gravurfläche umfasst, wobei die äußere Schale zylindrisch ist und eine Unterseite aufweist und in der Spritzgießvorrichtung befestigt ist; ein drehbares Rohr, das eine zweite Gravurfläche umfasst, wobei das drehbare Rohr durch eine in der ersten Gravurfläche ausgebildete Öffnung so in der äußeren Schale platziert wird, dass die zweite Gravurfläche auf gleicher Höhe mit der ersten Gravurfläche liegt; eine Anzeige, die einen Kopf mit einer dritten Gravurfläche, die auf gleicher Höhe mit der zweiten Gravurfläche liegt, und einen Schenkel mit einem Gewindeteil, der mit einem in einem Boden der äußeren Schale ausgebildeten Gewindeloch in Eingriff steht, umfasst, wobei die Anzeige durch ein Durchgangsloch entlang einer mittleren Achse des drehbaren Rohrs in das drehbare Rohr eingeführt und mit dem Boden der äußeren Schale verbunden wird; und einen Stützmechanismus, der dazu konfiguriert ist, das drehbare Rohr mit Kraft in einer Richtung von einem Innenraum der äußeren Schale zur Außenseite der äußeren Schale zu beaufschlagen, während er die Anzeige mit der äußeren Schale in Eingriff bringt; wobei der Kopf der Anzeige eine kegelstumpfförmige Gestalt aufweist, die sich zur Innenseite der äußeren Schale verjüngt, das drehbare Rohr eine Innenumfangsfläche und eine Außenumfangsfläche umfasst, wobei die Innenumfangsfläche mit einer Außenumfangsfläche des Kopfs der Anzeige in Kontakt steht, wobei die Außenumfangsfläche einen kegelstumpfförmigen Kopf bildet, der sich in einer Richtung von der zweiten Gravurfläche zur Innenseite der äußeren Schale verjüngt, und die äußere Schale eine Innenumfangsfläche aufweist, die mit der Außenumfangsfläche des Kopfs des drehbaren Rohrs in Kontakt steht.
Patent DE-102010035389-B4 (DE)
Title: Auswerfervorrichtung mit Motorkraftbegrenzer
Inventor: EPPICH STEFAN
IPC: B29C45/44
Filed: 2010-08-25
Granted: 2013-07-04
Abstract: Auswerfervorrichtung für eine Spritzgießmaschine, mit an einer bewegbaren Auswerferplatte angebrachten, durch einen Antriebsmotor antreibbaren Auswerferstiften zum Auswerfen von Spritzgießteilen aus einer Kavität eines Spritzgießwerkzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass ein Motorkraftbegrenzer (32) zur Begrenzung der vom Antriebsmotor (3) ausgeübten Auswerferkraft vorgesehen ist, der bei Vorliegen eines verklemmten Spritzgießteils (5) wegschaltbar ist.
Patent DE-102010037541-B4 (DE)
Title: Mehrphasendrehmaschinensteuervorrichtung und ein diesselbe verwendendes Servolenksystem
Inventor: MUKAI YASUHIKO
IPC: H02P25/22
Filed: 2010-09-15
Granted: 2023-02-02
Abstract: Steuervorrichtung für eine Mehrphasendrehmaschine (10), die einen Stator, einen Rotor und eine Welle aufweist, wobei der Stator mit einer Mehrzahl von Spulensätzen (18, 19), die jeweils Spulen (11 bis 13, 14 bis 16) einer Mehrzahl von Phasen aufweisen, bewickelt ist, wobei der Rotor relativ zu dem Stator drehbar ist, und die Welle mit dem Rotor drehbar ist, mit:einer Mehrzahl von Wechselrichterteilen (20, 30), die in Entsprechung zu der Mehrzahl von Spulensätzen vorgesehen sind, wobei jeder Wechselrichterteil in Entsprechung zu jedem Spulensatz eine Mehrzahl von Schaltteilen (27 bis 29, 37 bis 39) aufweist;einem Drehungspositionserfassungsteil (69) zum Erfassen einer Drehungsposition des Rotors;einem Stromerfassungsteil (41 bis 46, 48, 49) zum Erfassen eines Stroms, mit dem jede der Spulen versorgt wird; undeinem Steuerteil (60) zum Ein- und Ausschalten der Schaltteile, um dadurch jeden Strom, mit dem die Spulen versorgt werden, zu steuern,dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerteil (60) folgende Merkmale aufweist:einen Ausfallidentifizierungsteil (60, S14) zum Identifizieren eines ausfallenden Schaltteils, der einen Aus-Ausfall hat, wenn der Schaltteil unfähig ist, sich einzuschalten, undeinen Ausfallzeitsteuerteil (60, S15) zum Steuern von anderen Schaltteilen, die sich von dem ausfallenden Schaltteil unterscheiden, bei einem ausfallenden Wechselrichterteil, der den ausfallenden Schaltteil aufweist, basierend auf einem Ausfallzeit-Phasenstrombefehlswert, der als eine Funktion der Drehungsposition und eines Drehmomentbefehlswerts oder eine Funktion der Drehungsposition und eines q-Achsen-Strombefehlswerts berechnet ist, während ein anderer normaler Wechselrichterteil als der ausfallende Wechselrichterteil betrieben wird, wobeider Ausfallzeitsteuerteil (60, S15) einen Drehmomentunterschied berechnet und den normalen Wechselrichterteil durch Korrigieren eines q-Achsen-Strombefehlswerts des normalen Wechselrichterteils basierend auf dem Drehmomentunterschied steuert, wobei der Ausfallzeitsteuerteil den Drehmomentunterschied aus einem normalen Drehmoment, das erzeugt wird, wenn der Schaltteil keinen Ausfall hat und eine normale Steuerung durchgeführt wird, und einem Ausfallzeitdrehmoment, das erzeugt wird, wenn der Schaltteil den Aus-Ausfall hat und eine Ausfallzeitsteuerung basierend auf dem Ausfallzeitstrombefehlswert durchgeführt wird, berechnet.
Patent DE-102010039240-B4 (DE)
Title: Beschleunigungssensor
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01P15/125
Filed: 2010-08-12
Granted: 2021-06-24
Abstract: Beschleunigungssensor (1) mit einer seismischen Masse (4) und einem eine Haupterstreckungsebene (100) aufweisenden Substrat (3), wobei die seismische Masse (4) eine Asymmetrie der seismischen Masse (7) aufweist, wobei die seismische Masse (4) mit dem Substrat (3) über ein Kopplungselement (9) verbunden ist, wobei die seismische Masse (4) durch eine senkrecht zur Haupterstreckungsebene (100) wirkende translative Beschleunigung um eine Rotationsachse (103) auslenkbar ist, wobei der Beschleunigungssensor (1) ein Messmittel zur Messung einer im Bereich des Messmittels bewirkten Auslenkung der seismischen Masse (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschleunigungssensor (1) ein Auslenkungsmittel zur Auslenkung der seismischen Masse (4) um die Rotationsachse (103) aufweist, wobei das Auslenkungsmittel zur Auslenkung eines Teilbereichs der seismischen Masse (4) in eine vorgegebene Auslenkungslage (41) und/oder zur Bewirkung einer vorgegebenen Drehmomentbeaufschlagung auf die seismische Masse (4) konfiguriert ist, wobei das Auslenkungsmittel ein erstes Auslenkungselement (10) an der seismischen Masse (4) und ein zweites Auslenkungselement (20) am Substrat (3) aufweist, wobei das erste Auslenkungselement (10) eine erste Kammstruktur (11) und das zweite Auslenkungselement (20) eine zweite Kammstruktur (21) aufweisen, wobei die erste Kammstruktur (11) und die zweite Kammstruktur (21) zum Ineinandergreifen konfiguriert sind, wobei das Messmittel wenigstens eine erste Elektrode (5') an der seismischen Masse (4) und wenigstens eine zweite Elektrode (5) am Substrat (3) aufweist, wobei sich eine Projektion der ersten Elektrode (5') entlang einer senkrecht zur Haupterstreckungsebene (100) verlaufenden Projektionsrichtung und eine Projektion der zweiten Elektrode (5) entlang der senkrecht zur Haupterstreckungsebene (100) verlaufenden Projektionsrichtung zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-102010062756-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Auswerteeinheit zur Erkennung eines Bremswunsches des Fahrers
Inventor: HUANG PEI-SHIH DENNIS DR
IPC: B60W10/04
Filed: 2010-12-09
Granted: 2022-11-10
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Auswerteeinheit (1), durch die ein Bremswunsch (BW) des Fahrers bereits vor einer Bremspedalbetätigung erkennbar ist, und mit einer Steuereinheit (2), durch die abhängig vom Bremswunsch (BW) des Fahrers ein Befehl zur Aktivierung eines Segelbetriebs (SE) oder Schubbetriebs (SU) ausgebbar ist, wobei durch die Ausgestaltung der Steuereinheit (2) bei einer ersten Bedingung (A, A') bezüglich des Bremswunsches (BW) des Fahrers ein Befehl zur Aktivierung des Schubbetriebs (SU) ausgegeben wird und bei einer zweiten Bedingung (B, B') bezüglich des Bremswunsches (BW) des Fahrers ein Befehl zur Aktivierung des Segelbetriebes (SE) ausgegeben wird.
Patent DE-102011008684-B4 (DE)
Title: Nachrüstbares Magazin für ein Knicklaufluftgewehr
Inventor: KOCH GÜNTER
IPC: F41B11/50
Filed: 2011-01-14
Granted: 2016-06-23
Abstract: Nachrüstbares Magazin für ein Knicklaufluftgewehr, welches beim Öffnen bzw. Laden der Waffe derart schwenkbar ist, dass sich seine Geschossaustrittsöffnung und die hintere Lauföffnung des Knicklaufs gegenüberliegen, dadurch gekennzeichnet, dass das nachrüstbare Magazin für ein Luftgewehr über mehrere, jeweils mit einem Diabolo ladbare Kammern verfügt, das Magazin Mittel aufweist, die das Einschieben eines Diabolos aus der Kammer durch die Geschossaustrittsöffnung (21) in den Knicklauf (1) gewährleisten, und das Magazin weitere Mittel aufweist, die ein Bewegen der Kammern derart gewährleisten, dass nach jedem Ladevorgang die auf die zuvor entladende Kammer folgende Kammer zur erneuten Beladung der Waffe vor die Geschossaustrittsöffnung verschoben wird.
Patent DE-102011081493-B4 (DE)
Title: Katalysatorträger für einen Katalysator, Katalysator und Verfahren zur Herstellung eines Katalysators
Inventor: KUPSKE PETER
IPC: F01N3/28
Filed: 2011-08-24
Granted: 2023-05-11
Abstract: Aus einer flexiblen flächigen Rohmatrize (50; 150) spiralförmig gewickelter Katalysatorträger (20), wobei die Rohmatrize (50; 150) zumindest zwei Aussparungen (53; 153) aufweist, die in einer Querrichtung der Rohmatrize (50; 150) nebeneinander und im gewickelten Zustand überlappend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Querrand (52; 152) der Rohmatrize (50; 150) in zumindest einem Bereich in einem Winkel ungleich 90° zu einer Längsrichtung der Rohmatrize (50; 150) verläuft.