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Patent DE-102020101117-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung und Betätigungseinheit für eine Parksperrenvorrichtung
Inventor: ROST MARKUS
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine um eine Drehachse (R) schwenkbar an einem Bolzen (6) aufgenommene Sperrklinke (1), die dazu eingerichtet ist, mit einer Verzahnung eines Parksperrenrades (5) zusammenzuwirken, um in einer Sperrstellung eine Rotation des Parksperrenrades (5) zu sperren und in einer Entsperrstellung eine Rotation des Parksperrenrades (5) freizugeben, sowie eine Betätigungseinheit (2) mit einer quer zur Sperrklinke (1) angeordneten, drehantreibbaren Betätigungswelle (3) und einer Rolleneinheit (4), wobei die Rolleneinheit (4) einen drehbar zur Betätigungswelle (3) gelagerten Rollenkäfig (13) mit mehreren darin aufgenommenen und aneinander abgestützten Rollenelementen (4a, 4b, 4c) aufweist, wobei die Betätigungseinheit (2) ferner ein erstes Federelement (7) aufweist, das einerseits mit der Betätigungswelle (3) und andererseits mit der Rolleneinheit (4) verbunden ist, wobei die Rolleneinheit (4) dazu eingerichtet ist, in Folge einer Drehbetätigung der Betätigungswelle (3) in eine erste Rotationsrichtung (17) vorzuspannen, um ein Verschwenken der Sperrklinke (1) in die Sperrstellung durch Abrollen eines ersten Rollenelements (4a) der Rolleneinheit (4) auf einer Lauffläche (14) der Sperrklinke (1) zu initiieren. Ferner betrifft die Erfindung eine Betätigungseinheit (2) für eine Parksperrenvorrichtung eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102020103970-A1 (DE)
Title: Getränkebehälterrücknahmeautomat und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: GIESELMANN CHRISTIAN
IPC: G07F7/06
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für einen Getränkebehälterrücknahmeautomaten umfassend die folgenden Verfahrensschritte: eine Mehrzahl von Getränkebehältern wird in einem gemeinsamen Vorrat unsortiert bereitgestellt; mittels einer ersten Kameraanordnung, welche auf den gemeinsamen Vorrat schaut, wird ein einzelner Getränkebehälter identifiziert und seine Lage bestimmt; mittels eines Manipulators wird der einzelne Getränkebehälter aus dem gemeinsamen Vorrat entnommen, dann zu einem Transportband transportiert und auf dem Transportband abgelegt; während des Transports zu dem Transportband wird der einzelne Getränkebehälter mittels des Manipulators derart gedreht, dass er oberhalb des Transportbands in eine Transportrichtung desselben längserstreckt bereitgestellt wird; und mittels einer zweiten Kameraanordnung, welche auf das Transportband schaut, wird die Orientierung des einzelnen Getränkebehälters vor der Ablage auf dem Transportband kontrolliert.
Patent DE-102020106214-A1 (DE)
Title: Toilettenfernsteuerung
Inventor: YAMASAKI RYUHEI
IPC: E03D9/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: Es wird eine Toilettenfernsteuerung zum Fernbedienen einer Toilettenvorrichtung bereitgestellt. Die Toilettenfernsteuerung umfasst einen Fernsteuerungshauptkörper. Der Fernsteuerungshauptkörper umfasst eine erste Bedieneinheit, ein Gehäuse und eine Abdeckungsplatte. Das Gehäuse bildet einen Lagerungsraum zum Lagern einer elektrischen Komponente. Die Abdeckungsplatte ist in einer Position angeordnet, die der ersten Bedieneinheit entspricht, und deckt das Gehäuse lichtdurchlässig ab.
Patent DE-102020110594-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit integrierter gurtrückhaltung
Inventor: YILMA BENJAMIN
IPC: B60R22/26
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Sitzbaugruppe mit integrierter Gurtrückhaltung. Eine Sitzlehnenbaugruppe beinhaltet einen Sitzlehnenrahmen, der ein erstes und ein zweites Seitenelement aufweist, die einen Lehnenstützabschnitt des Sitzlehnenrahmens definieren. Ein oberes Rahmenelement verbindet das erste und das zweite Seitenelement des Sitzlehnenrahmens, um einen Kopfstützenstützabschnitt des Sitzlehnenrahmens zu definieren. Eine obere Montageplatte ist mit dem oberen Rahmenelement gekoppelt. Eine Haltestange ist mit der oberen Montageplatte gekoppelt. Ein Aufrollmechanismus ist mit dem Lehnenstützabschnitt des Sitzlehnenrahmens wirkgekoppelt. Eine Montagehalterung ist mit dem Sitzlehnenrahmen wirkgekoppelt. Ein Sicherheitsgurt beinhaltet ein Gurtband mit einem ersten Abschnitt, der mit dem Aufrollmechanismus wirkgekoppelt ist und sich von diesem innerhalb eines Innenraums der Sitzlehnenbaugruppe in Richtung der Haltestange erstreckt. Ein zweiter Abschnitt des Gurtbandes erstreckt sich innerhalb des Innenraums der Sitzlehnenbaugruppe von der Haltestange zu der Montagehalterung.
Patent DE-102020111556-A1 (DE)
Title: Verfahren zur erweiterung eines dc-spannungsbereichs eines gleichrichters, gleichrichter zur durchführung des verfahrens und elektrolyseanlage
Inventor: UNRU ALEXANDER
IPC: H02M1/42
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein Verfahren zur Erweiterung eines DC-Spannungsbereichs eines Gleichrichters (1) zur Versorgung einer an einen DC-Gleichrichterausgang (8) des Gleichrichters (1) angeschlossenen DC-Last (20) aus einem mit dem Gleichrichter (1) verbundenen AC-Netz (30)- wobei ein AC/DC-Wandler (4) des Gleichrichters (1) eine Wandlerschaltung (40) mit Halbleiterschaltern (41) und dazu antiparallel verschalteten Freilaufdioden (42) umfasst,- wobei zwischen dem AC/DC-Wandler (4) und einem Netzanschlusspunkt (31), über den der Gleichrichter mit dem AC-Netz (30) verbunden ist, eine Induktivität L angeordnet ist,mit den Schritten:- Einstellen einer gewünschten DC-Betriebsspannung UDC,Sollam DC-Ausgang (4.2) des AC/DC-Wandlers (4) und/oder am DC-Gleichrichterausgang (8) durch Ansteuern der Halbleiterschalter (41) des AC/DC-Wandlers (4),- wobei, wenn die gewünschte DC-Betriebsspannung UDC,Sollunter einem Wert einer Amplitude Û4einer Wechselspannung am AC-Eingang (4.1) des AC/DC-Wandlers (4) liegt, die Halbleiterschalter (41) des AC/DC-Wandlers (4) zum Austausch einer Blindleistung Q1(t) mit dem AC-Netz (30) angesteuert werden, die spannungssenkend auf die Amplitude Û4der AC-Spannung wirkt. Die Anmeldung umfasst weiterhin einen Gleichrichter (1) zur Durchführung des Verfahrens und eine Elektrolyseanlage (50) mit einem derartigen Gleichrichter (1).
Patent DE-102020114289-A1 (DE)
Title: Funktionalisierte Aminoharz-haltige Partikel
Inventor: NEUMANN CHRISTIAN
IPC: G01N21/64
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Partikel, enthaltend ein duroplastisches Aminoharz, das durch eine Polykondensationsreaktion zwischen einem vernetzbaren Aminoharz und einem Polyamin erhalten wird.
Patent DE-102020118750-A1 (DE)
Title: Radhaus eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRABOWSKI MICHAEL
IPC: B62D25/18
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Radhaus eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Elektrofahrzeugs, bei dem Wasser- und Schmutzeintrag in den Aggregateraum des Kraftfahrzeugs reduziert sind.
Patent DE-102020119521-A1 (DE)
Title: Automatische Bewässerung einer Fläche
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: A01G25/16
Filed: 2020-07-23
Abstract: Gemäß einem Bewässerungsverfahren zur automatischen Bewässerung einer Fläche wird ein Standort der Fläche bestimmt und es werden automatisch Wetterdaten für den Standort erfasst. Mittels eines Rechensystems (2, 3, 4) wird unter Verwendung eines vorgegebenen Verdunstungsmodells abhängig von den Wetterdaten ein Wasserbedarf für die Fläche bestimmt und die Fläche wird entsprechend dem bestimmten Wasserbedarf automatisch bewässert.
Patent DE-102020119568-A1 (DE)
Title: Plattenkörper
Inventor: PANTWICH ANDY
IPC: E04C2/26
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenkörper (1) mit einem mehrlagigen Aufbau, wobei eine erste, im Gebrauch eine Außenfläche (4) bildende Lage (5) aus einem eine steinartige äußere Fläche darbietenden Keramikwerkstoff, Naturstein, einem Quarz-Komposit oder einem sonstigen steinartigen Werkstoff besteht und eine zweite und eine dritte Lage sowie gegebenenfalls weitere Lagen (6) vorgesehen sind, die unter der ersten Lage (5) angeordnet sind, wobei die zweite Lage aus einem mittels eines Bindemittels zu einem Körper verbundenen mineralischen Granulat besteht, einem Schaumstoff oder einem sonstigen Werkstoff mit im Vergleich zu der ersten Lage geringer Zugfestigkeit besteht, und die dritte Lage als Unterzug ausgebildet sein kann, wobei weiter die erste Lage (5) eine äußere Randkante (15) und eine innere Randkante (16) und der Plattenkörper (8) eine Dicke (d) aufweisen. Zur vorteilhaften Ausgestaltung eines solchen Plattenkörpers wird vorgeschlagen, dass ein Randbereich (9) des Plattenkörpers (1) mit einer Kantenleiste (12) abgedeckt ist, dass die Kantenleiste (12) sich ausgehend von der äußeren Randkante (15) der die Außenfläche (4) bildenden ersten Lage (5) über eine Dicke (d) des Plattenkörpers (1) erstreckt, wobei sie auch in Überdeckung zu der dritten Lage ist, und dass die Kantenleiste (12) aus einem polymeren Kunststoff, Metall oder Holzwerkstoff besteht.
Patent DE-102020120329-A1 (DE)
Title: Trimmvorrichtung
Inventor: ILMER OLIVER
IPC: A01G23/06
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Trimmvorrichtung (10), insbesondere von einem Stockputzer, insbesondere zur Bearbeitung von Rebstöcken im Weinbau, mit einer um eine Drehachse (12) rotierbaren Trimmeinheit (14), welche zu einer mechanischen Entfernung von Stockaustrieben an Rebstöcken vorgesehen ist und eine Trimmwelle (16) und eine Vielzahl von entlang einer Umfangsrichtung (18) an der Trimmwelle (16) angeordneten Trimmelementen (20) aufweist, und mit einer Antriebseinheit (22) zu einem Antrieb der Trimmeinheit (14).Um eine Trimmvorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer kompakten Bauweise bereitzustellen wird vorgeschlagen, dass die Antriebseinheit (22) in einem montierten Zustand innerhalb der Trimmwelle (16) angeordnet ist.
Patent DE-102020122099-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Modulation der Drehmomentwelligkeit und/oder der Radialkraft einer drehstrombetriebenen elektrischen Maschine
Inventor: LANGHECK ANDREAS
IPC: H02P21/05
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein/eine Verfahren zur Modulation der Drehmomentwelligkeit und/oder der Radialkraft einer drehstrombetriebenen elektrischen Maschine (10), insbesondere einer elektrischen Antriebsmaschine eines elektromotorisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, umfassend die Verfahrensschritte: - Auswahl von zumindest einer Harmonischen (HM1_EM) im Drehmoment der elektrischen Maschine (10) und/oder Auswahl von zumindest einer Harmonischen (HM_X) einer mit der elektrischen Maschine (10) gekoppelten Last (20), wobei die Modulation der zumindest einen ausgewählten Harmonischen (HM1_EM, HM_X) durch Aufprägung der zumindest einen ausgewählten Harmonischen (HM1_EM, HM_X) auf den d-Strom und/oder q-Strom oder auf eine hiermit korrelierende Größe zur Erzeugung einer Sollgröße (w) für die Ansteuerung der elektrischen Maschine (10) erfolgt, wobei der Phasenwinkel der Harmonischen im d-Strom (Id) und/oder der Harmonischen im q-Strom (Iq) zum Rotorwinkel zumindest zeitweise verschieden eingestellt ist.
Patent DE-102020124177-A1 (DE)
Title: Verwendung von nach dem Kochen frittiertem Gluten als krosser Lebensmittelzusatz und/oder als Snack und Verfahren zur Herstellung
Inventor: ROICK THOMAS
IPC: A23L7/157
Filed: 2020-09-16
Abstract: Verwendung von nach dem Kochen frittiertem Gluten als krosser Lebensmittelzusatz und/oder Snack., wobei der Lebensmittelzusatz insbesondere als Panade für Fleisch- und Gemüseprodukte verwendet wird.
Patent DE-102020124258-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement und verfahren zur herstellung zumindest eines optoelektronischen halbleiterbauelements
Inventor: PFEUFFER ALEXANDER F
IPC: H01L33/40
Filed: 2020-09-17
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (16) angegeben umfassend- einen Schichtenstapel (9) umfassend zumindest eine Seitenfläche (9A), eine erste Hauptfläche (9B) und eine zweite Hauptfläche (9C),- ein erstes, an der ersten Hauptfläche (9B) angeordnetes Kontaktmittel (12), das zur elektrischen Kontaktierung eines ersten Halbleiterbereichs (4) des Schichtenstapels (9) vorgesehen ist,- ein zweites, an der zweiten Hauptfläche (9C) angeordnetes Kontaktmittel (17), das zur elektrischen Kontaktierung eines zweiten Halbleiterbereichs (5) des Schichtenstapels (9) vorgesehen und strahlungsdurchlässig ist, und- eine auf dem Schichtenstapel (9) angeordnete, elektrisch leitfähige Randschicht (11), die sich von dem zweiten Kontaktmittel (17) über die Seitenfläche (9A) bis an die erste Hauptfläche (9B) erstreckt, und- eine erste, zwischen der Randschicht (11) und dem Schichtenstapel (9) angeordnete dielektrische Schicht (10), wobei die zweite Hauptfläche (9C) von der ersten dielektrischen Schicht (10) unbedeckt ist.Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung zumindest eines optoelektronischen Halbleiterbauelements angegeben.
Patent DE-102020124389-A1 (DE)
Title: Dynamoelektrische Maschine mit Stelleinrichtung zur Veränderung eines durch Flussmodulatoren bewirkten Übersetzungsverhältnisses
Inventor: HOANG CHI CUONG
IPC: H02K1/06
Filed: 2020-09-18
Abstract: Dynamoelektrische Maschine (1) aufweisend einen Rotor (2), einen zum Rotor (2) konzentrisch angeordneten und über einen Luftspalt (3) beabstandeten Stator (4) und im Luftspalt (3) angeordnete Flussmodulatoren (5), zur Erzeugung eines Übersetzungsverhältnisses zwischen einer ersten Drehzahl eines ersten Magnetfeldes und einer zweiten Drehzahl eines zweiten Magnetfeldes, wobei das erste Magnetfeld zwischen Stator und Flussmodulatoren ausgeprägt ist, und das zweite Magnetfeld zwischen Flussmodulatoren und Rotor ausgeprägt ist, gekennzeichnet durch, eine Stelleinrichtung (6) zur Veränderung des durch die Flussmodulatoren bewirkten Übersetzungsverhältnisses.
Patent DE-102020126176-A1 (DE)
Title: Kapazitive Sensorvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer kapazitiven Sensorvorrichtung
Inventor: SCHMITT MARTIN
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kapazitive Sensorvorrichtung (100) für eine Bedienvorrichtung eines Fahrzeugs zum Erkennen einer Annäherung und/oder Berührung sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen, wobei die Sensorvorrichtung (100) wenigstens eine elektrisch leitfähige Sensorelektrode (E1) aufweist, welche mit der Umgebung eine sich bei Anwesenheit eines Eingabemittels im Detektionsbereich der Sensorvorrichtung (100) ändernde Sensorkapazität (Cx) ausbildet, sowie eine der Sensorelektrode (E1) zugeordnete Messkapazität (Cs) und eine Steuerungs- und Auswerteinrichtung (10), wobei die Sensorvorrichtung (100) dazu ausgebildet und eingerichtet ist, die Messkapazität (Cs) schrittweise kumulativ aufzuladen und nach einem kumulativen Aufladen eine an der Messkapazität (Cs) anliegende Spannung (Vcs) zu erfassen und auszuwerten und in Abhängigkeit von der erfassten Spannung (Vcs) die kapazitive Kopplung der Sensorelektrode (Cx) mit der Umgebung oder eine Änderung dieser zu ermitteln. Die Sensorvorrichtung (100) weist ferner wenigstens eine Abschirmelektrode (20) auf, die wenigstens zeitweise während des Aufladens der Sensorkapazität (Cx) mit einem definierten Abschirmpotential (VSH) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102020129630-A1 (DE)
Title: Ein verriegelungsmechanismus zum verriegeln einer auslöserbaugruppe eines elektrischen geräts
Inventor: WONG WAI MAN
IPC: H01H13/14
Filed: 2020-11-10
Abstract: Auslöserschalterbaugruppe zur Verwendung mit einer elektrischen Vorrichtung, umfassend: ein Schaltergehäuse; einen Schaltkreis, der innerhalb des Schaltergehäuses angeordnet ist; eine Betätigungsstange, die für eine betätigbare Wechselwirkung mit einem Kontakthebel des Schaltkreises konfiguriert ist; ein Auslöserelement mit einer Betätigungsstangen-Eingriffsvertiefung, die zur Aufnahme eines ersten Endes der Betätigungsstange darin konfiguriert ist, und einem Fingereingriffsabschnitt, der für einen Eingriff mit dem Finger eines Benutzers konfiguriert ist, um die Betätigungsstange entlang der Bewegungsachse von der AUS-Position in ihre EIN-Position zu drängen; und einen Verriegelungsmechanismus.
Patent DE-102020130387-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwegplanung
Inventor: XU XUNNONG
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-11-17
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugwegplanung bereit. Ein Computer, der einen Prozessor und einen Speicher beinhaltet, wobei der Speicher Anweisungen beinhaltet, die durch den Prozessor zu Folgendem ausgeführt werden sollen: Bestimmen von optimalen Fahrzeugaktionen auf Grundlage einer modifizierten Version einer Nash-Gleichgewichtslösung für ein Multiagentenspiel, wobei die Nash-Gleichgewichtslösung durch Durchführen einer adaptiven Rastersuchenoptimierungstechnik modifiziert wird, die auf Berechnen von Belohnungen und Strafen für die Agenten beruht, um optimale Fahrzeugaktionen zu bestimmen, wobei die Agenten eines oder mehrere von autonomen Fahrzeugen, nicht autonomen Fahrzeugen, stationären Objekten und nicht stationären Objekten einschließlich Fußgängern beinhalten und wobei die Belohnungen und die Strafen für die Agenten durch Simulieren des Verhaltens der Agenten bestimmt sind, um mögliche zukünftige Zustände für die Agenten zu bestimmen, um die optimalen Fahrzeugaktionen zu bestimmen. Die Anweisungen können ferner Anweisungen zum Bestimmen eines Fahrzeugwegs auf Grundlage der optimalen Fahrzeugaktionen und Herunterladen des Fahrzeugwegs auf das Fahrzeug beinhalten.
Patent DE-102020130848-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: SHIBATA YUDAI
IPC: F21V13/00
Filed: 2020-11-23
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung (1) beinhaltet: eine Laserlichtquelle (32), die blaubasiertes Licht als primäres Licht ausstrahlt; ein wellenlängenumwandelndes Element (36), das sekundäres Licht emittiert, wobei das sekundäre Licht wellenlängenumgewandeltes Licht beinhaltet, wobei das wellenlängenumgewandelte Licht das primäre Licht ist, das in Licht mit mehr langwelligen bzw. langwelligeren Komponenten als das primäre Licht umgewandelt worden ist; ein erstes lichtleitendes Element (50), das das sekundäre Licht, das von dem wellenlängenumwandelnden Element (36) emittiert wird, überträgt; und ein zweites lichtleitendes Element (60), das ein Harzmaterial beinhaltet und das sekundäre Licht, das von dem ersten lichtleitenden Element (50) übertragen wird, überträgt. Das erste lichtleitende Element (50) und das zweite lichtleitende Element (60) sind durch einen Verbinder (70) verbunden, wobei der Verbinder ein die nummerische Apertur (NA) umwandelndes Element (73) beinhaltet, das einen Übertragungsweg in dem ersten lichtleitenden Element (50) und einen Übertragungsweg in dem zweiten lichtleitenden Element (60) optisch verbindet.
Patent DE-102020133913-A1 (DE)
Title: Sammelschieneneinheit für motor
Inventor: SEO YEONG WOO
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Sammelschieneneinheit für einen Motor, wobei die Sammelschieneneinheit umfasst: einen ersten Anschluss; einen zweiten Anschluss, bereitgestellt, um vom ersten Anschluss in einer ersten Richtung beabstandet zu sein, einen dritten Anschluss, angeordnet neben oder über dem ersten Anschluss in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung; einen vierten Anschluss, angeordnet neben oder über dem zweiten Anschlusses in der zweiten Richtung; und einen Halter, dazu ausgelegt, den ersten Anschluss, den zweiten Anschluss, den dritten Anschluss und den vierten Anschluss zu stützen, dabei eine vorteilhafte Wirkung der Vereinfachung einer Struktur und des Verbesserns eines Grades von Entwurfsfreiheit und Raumnutzung erreichend.
Patent DE-102020134314-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung, insbesondere ladeklappenvorrichtung, mit einer deckelkomponente zum verschliessen und freigeben einer öffnung in einer fahrzeugkarosserie
Inventor: KREILING NILS
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-12-18
Abstract: Es wird eine Abdeckvorrichtung (4), insbesondere eine Ladeklappenvorrichtung, mit einer Deckelkomponente (5) und einem Verlagerungsmechanismus für die Deckelkomponente zum Verschließen und Freigeben einer Öffnung (6) in einer Fahrzeugkarosserie (2) vorgeschlagen. Die Deckelkomponente (5) ist mittels einer Kulissenführung (7) unter einen angrenzenden Bereich der Fahrzeugkarosserie (2) absenkbar, womit die Deckelkomponente (5) zwischen einer die Öffnung (6) verschließenden Stellung und einer die Öffnung (6) freigebenden Stellung verstellbar ist. Dabei ist ein um einen insbesondere stationären Drehpunkt (9) verschwenkbares erstes Steuerelement (8) vorgesehen, das in einem von dem Drehpunkt (9) beabstandeten Koppelbereich (10A) über die Kulissenführung (7) mit der Deckelkomponente (5) in Wirkverbindung steht. Die Deckelkomponente (5) wird während einer Verschwenkung des ersten Steuerelements (8) in Richtung einer Position, die der freigebenden Stellung der Deckelkomponente (5) entspricht, und während einer weiteren Verschwenkung des ersten Steuerelements (8) in Richtung einer Position, die der verschließenden Stellung der Deckelkomponente (5) entspricht, verstellt.
Patent DE-102020201158-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmestruktur für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer solchen Lastaufnahmestruktur und Verwendung eines extrudierten Hohlprofils
Inventor: MYLO THOMAS
IPC: B62D21/16
Filed: 2020-01-31
Abstract: Lastaufnahmestruktur (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend- wenigstens ein Hohlprofil (18) und- einen im Inneren des Hohlprofils (18) fixierten, ersten Fluidleitkanal (20),Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Fluidleitkanal (20) und das Hohlprofil (18) gemeinsam einstückig als ein Extrusionsteil ausgebildet sind.Die Erfindung bezieht sich weiter auf ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Lastaufnahmestruktur sowie auf die Verwendung eines extrudierten Hohlprofils mit einer Mehrzahl von untereinander nicht fluidleitend verbundenen, sich über seine gesamte Länge erstreckenden, durchgehenden Kammern, von denen eine einen ersten Fluidleitkanal (20), der Bestandteil eines Kältemittelkreises einer Klimatisierungsanlage eines Kraftfahrzeugs ist, bildet, als Bestandteil einer Lastaufnahmestruktur (10) dieses Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102020201942-A1 (DE)
Title: Multifunktionaler individuell parametrierbarer Massagesitz
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen multifunktionalen Massagesitz (100, der Sitzkomponenten (12, 14) und Teilkomponenten (12A, 14A) der Sitzkomponenten (12, 14) und mindestens eine, einer der Teilkomponenten (12A, 14A) zugeordnete Massagefunktionsvorrichtung (12M, 14M) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass den Sitzkomponenten (12, 14) und den Teilkomponenten (12A, 14A) der Sitzkomponenten (12, 14) sowie der mindestens einen Massagefunktionsvorrichtung (12M, 14M) Verstellungsvorrichtungen zugeordnet sind, mittels denen parametrierbare dynamische Verstellbewegungen erzeugt werden können.
Patent DE-102020204469-A1 (DE)
Title: Elektrischer vorderer umwerfer
Inventor: FUJIMOTO NAOKI
IPC: B62M9/132
Filed: 2020-04-07
Abstract: Ein elektrischer vorderer Umwerfer 10 ist grundsätzlich mit einer Basis 12, einer Kettenführung 14, einem Gestänge 16 und einer Elektromotoreinheit 18 vorgesehen. Die Basis 12 ist konfiguriert, um an einem Fahrrad B montiert zu werden. Die Kettenführung 14 ist konfiguriert, um eine Kette CN zu führen. Das Gestänge 16 koppelt die Kettenführung 14 beweglich mit der Basis 12 in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung, um die Kettenführung 14 in einem montierten Zustand, in dem die Basis 12 am Fahrrad B montiert ist, zwischen einer eingefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position zu bewegen. Die Elektromotoreinheit 18 ist an der Basis 12 gelagert und operativ mit dem Gestänge 16 gekoppelt, um die Kettenführung 14 zwischen der eingefahrenen Position und der ausgefahrenen Position zu bewegen. Die Elektromotoreinheit 18 ist zumindest teilweise näher am Fahrrad B angeordnet als die Kettenführung 14.