baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009024026-B4 (DE)
Title: Steuerventil zum Steuern von Druckmittelströmen mit integriertem Rückschlagventil
Inventor: BUCHMANN LARS
IPC: F16K15/14
Filed: 2009-06-05
Granted: 2022-12-08
Abstract: Steuerventil (1) zur Steuerung von Druckmittelströmen, welches umfasst:ein hohl ausgeführtes Ventilgehäuse (14) mit wenigstens einem Zulaufanschluss (P), wenigstens zwei Arbeitsanschlüssen (A, B) und wenigstens einem Ablaufanschluss (T1, T2),einen innerhalb des Ventilgehäuses (14) verschiebbar geführten Steuerkolben (20), durch welchen positionsabhängig der Zulaufanschluss (P) über wenigstens eine erste Druckmittelleitung mit dem einen oder anderen Arbeitsanschluss (A, B) verbindbar ist, während der jeweils andere Arbeitsanschluss (B, A) über wenigstens eine zweite Druckmittelleitung mit dem Ablaufanschluss (T1, T2) verbunden ist, wobei der Steuerkolben (20) einen Kolbenhohlraum (22) aufweist und die erste Druckmittelleitung eine dem Zulaufanschluss (P) zugeordnete Zulauföffnung (34, 37) und eine den Arbeitsanschlüssen (A, B) zugeordnete Ablauföffnung (35, 38) umfasst, die jeweils in den Kolbenhohlraum (22) münden,wenigstens ein die erste Druckmittelleitung in Zulaufrichtung freigebendes, hydraulisch entsperrbares Rückschlagventil (43) mit einem eine Dichtfläche (61) aufweisenden Schließteil (42), durch das wenigstens eine Ventilöffnung verschließbar ist, wobei das elastisch verformbare Schließteil (42), dessen Dichtfläche (61) durch elastische Verformung des Schließteils (42) in eine Schließstellung, in der sie an der Ventilöffnung dichtend anliegt und in eine Öffnungsstellung, in der die Ventilöffnung geöffnet ist, bewegbar ist, wobei eine der Öffnungen (34, 37; 35, 38) des Steuerkolbens (20) als Ventilöffnung dient, und wobei das Schließteil (42) in Form eines spiralig aufgewickelten Bands ausgeführt ist, gekennzeichnet durch einen Schließkörper (66), welcher das Schließteil (42) und einen am Schließteil (42) angeformten Lagerabschnitt (64; 67, 68, 69) zur axialen Lagerung des Schließteils (42) am Steuerkolben (20) aufweist, wobei ein inneres Ende des Schließteils (42) mit einem Flächenmittenabschnitt (69) verbunden ist, der sich entlang der Achse des Schließteils (42) erstreckt und mit beidseitig außerhalb des Schließteils (42) angeordneten Flächenendabschnitten (67) so verbunden ist, dass der Flächenmittenabschnitt (69) und die beiden Flächenendabschnitte (67) gemeinsam einen Lagerabschnitt zur axial fixierten Lagerung des Schließteils (42) formen.
Patent DE-102009024226-B4 (DE)
Title: Optimiertes Kühlebenen-/Sattelspulensystem
Inventor: EBERLEIN EVA
IPC: G01R33/385
Filed: 2009-06-08
Granted: 2015-10-29
Abstract: Magnetresonanzgerät (3) umfassend: ein erstes Kühlebenen-/Sattelspulensystem (7a, 7b, 8a, 8b, ...) zur Erzeugung eines in eine erste Richtung (X*) gerichteten Feldes (BX*), ein weiteres Kühlebenen-/Sattelspulensystem (9a, 9b; 10a, 10b, ...) zur Erzeugung eines in eine weitere Richtung (Y*) gerichteten Feldes (BY*), wobei das erste Kühlebenen-/Sattelspulensystem (7a, 7b, 8a, 8b, ...) und das zweite Kühlebenen-/Sattelspulensystem (9a, 9b, 10a, 10b, ...) eine hohlkreiszylinderförmige Einheit bilden, wobei sich ein zur Bildgebung mit einer Echo Planar Imaging-Sequenz einzusetzendes Gradientenfeld (BGradient) in eine Richtung (X) zumindest aus dem von dem ersten Kühlebenen-/Sattelspulensystem erzeugten Feld (BX*) und dem von dem weiteren Kühlebenen-/Sattelspulensystem erzeugten Feld (B) zusammensetzt, wobei die Richtung des Gradientenfeldes (BGradient) horizontal (X) gerichtet ist.
Patent DE-102009024391-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss mit gewalztem Schlosshalter
Inventor: KORDOWSKI BERNHARD DR -ING
IPC: E05B15/16
Filed: 2009-06-09
Granted: 2019-05-29
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einem Schlossgehäuse (2), einem aus Drehfalle (4) und Sperrklinke (5) bestehenden Gesperre (3), sowie einem Schlosshalter (7) mit einer Grundplatte (8) und einem Haltebolzen (9) mit Kragen (10), die jeweils Querbohrungen (11, 12, 13) aufweisen, wobei die Grundplatte (8) und der einen zu einer Crashnase (23) erweiterten Kragen (10) aufweisende und als Haltebügel ausgebildete Haltebolzen (9) des Schlosshalters (7) aus einem warm- und/oder kaltwalzbaren Werkstoff bestehen, mit den notwendigen Querbohrungen (11, 12) in der Grundplatte (8) und der Querbohrung (13) im Haltebolzen (9) während des Walzens über den Walzenrollen (18, 19) zugeordnete Profilauflagen (20) und als Stangenprofil gewalzt und zu einstückigen Einzelprofilen (16) abgelängt und profiliert ausgebildet sind.
Patent DE-102009030649-B4 (DE)
Title: Kraftwerkskessel, insbesondere für Wirbelschicht-Feuerungsanlagen mit einer thermischen Beschichtung als Verschleißschutzmaßnahme und Verfahren zur thermischen Beschichtung von Kraftwerkskesseln als Verschleißschutzmaßnahme
Inventor: ROEPER BERNHARD
IPC: F23C10/18
Filed: 2009-06-25
Granted: 2011-04-28
Abstract: Kraftwerkskessel, insbesondere für Wirbelschicht-Feuerungsanlagen, mit einer Kesselwandung (1), die wenigstens teilweise als Wärmetauscher (2) ausgebildet ist, wobei Teile der Kesselwandung (1) eine thermische Beschichtung (6) als Verschleißschutzmaßnahme aufweisen, wobei die thermische Beschichtung (6) teilweise auf die Oberfläche der Kesselwandung (1) aufgebracht ist und teilweise in die Kesselwandung (1) eingelegt ist, wobei die Dicke der thermischen Beschichtung (6) im eingelegten Bereich größer ist als in dem nicht eingelegten Bereich, vorzugsweise doppelt so groß.
Patent DE-102009031269-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur In-situ-Fräsung von Gelenkflächen
Inventor: VASARHELYI ATTILA DR MED
IPC: A61B17/16
Filed: 2009-06-30
Granted: 2013-07-25
Abstract: Vorrichtung zur In-situ-Fräsung von Gelenkflächen, umfassend eine Fräsvorrichtung (20–24) und eine Gelenkspannvorrichtung (10), wobei die Gelenkspannvorrichtung (10) ausgebildet ist, um zwischen zwei ein Gelenk bildende Gelenkanteile eingebracht zu werden und die Gelenkanteile unter einer vorbestimmten oder einstellbaren Spannung auseinander zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkspannvorrichtung (10) eine schachtförmige Aussparung (11), in die die Fräsvorrichtung (20–24) einbringbar ist, eine Auflagefläche für eine Resektionsfläche (1.2) eines Knochens (1) und seitlich der Aussparung (11) Stützflächen (12, 12') zum Abstützen auf einem zu resezierenden Knochen (3) aufweist, wobei die Aussparung (11) Mittel (13) zum Haltern, Führen und/oder Fixieren der Fräsvorrichtung (20–24) aufweist, wobei die Fräsvorrichtung (20–24) eine Stirnfräse (21) aufweist.
Patent DE-102009035659-B4 (DE)
Title: Verfahren zur telemedizinischen Assistenz von Endnutzern
Inventor: WALTER JOERG DR
IPC: H04L12/16
Filed: 2009-07-30
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur telemedizinischen Assistenz von Endnutzern über eine Zentralstelle (2), wobei jedem Endnutzer ein über das Internet (4) mit der Zentralstelle kommunizierender Endnutzerrechner (6) zugeordnet ist, wobei dem Endnutzerrechner (6) eine Kameraeinheit (7), eine Bildschirmeinheit (8), eine Mikrofoneinheit (9), eine Lautsprechereinheit (10) und ein Anschluss (11) zur Verbindung mit dem Internet (4) zugeordnet sind und wobei der Endnutzerrecer Videoübertragung von Endnutzerdaten in einem synchronen Übertragungsmodus an wenigstens einen Zentralstellenrechner (3) der Zentralstelle (2) ausgebildet ist, wobei zusätzlich zum synchronen Übertragungsmodus ein asynchroner Übertragungsmodus zur zeitversetzten Übertragung der Endnutzerdaten vorgesehen ist und wobei der jeweilige Übertragungsmodus wahlweise einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endnutzerdaten auf dem Endnutzerrechner (6) mit einer Auflösung gespeichert werden, die höher ist als die Auflösung, mit der die Endnutzerdaten im synchronen Übertragungsmodus simultan an die Zentralstelle (2) übertragen werden.
Patent DE-102009040176-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements
Inventor: NIKITIN IVAN
IPC: H01L23/522
Filed: 2009-09-04
Granted: 2020-08-13
Abstract: Halbleiter-Bauelement (90, 100, 200), umfassend:einen Träger (92, 102, 202),einen ersten Chip (94; 106) mit einer ersten Hauptfläche,einer der ersten Hauptfläche gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche und mit Seitenflächen, die die erste und die zweite Hauptfläche verbinden, wobei der erste Chip mit der ersten Hauptfläche an dem Träger angebracht ist, undein gesintertes Isolationsmaterial (96, 144, 210), das unmittelbar an mindestens einem Abschnitt des Trägers,einem Abschnitt der zweiten Hauptfläche des ersten Chips undeinem Abschnitt der Seitenflächen des ersten Chips aufgebracht ist und sich wenigstens über einen Abschnitt einer Chipkante zwischen der zweiten Hauptfläche und den Seitenflächen erstreckt.
Patent DE-102009045609-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungssystem, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: SUDAU JÖRG
IPC: F16D25/0635
Filed: 2009-10-13
Granted: 2018-12-27
Abstract: Drehmomentübertragungssystem, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend ein Getriebe (14) mit einem Getriebegehäuse (16) und einer Getriebeeingangswelle (24), eine nasslaufende Kupplungsanordnung (12) mit einer mit Fluid gefüllten oder füllbaren Gehäuseanordnung (26), einer mit der Gehäuseanordnung (26) um eine Drehachse (A) drehbaren ersten Reibflächenformation (46) und einer mit einem Abtriebselement (60) um die Drehachse (A) drehbaren zweiten Reibflächenformation (54), wobei die Gehäuseanordnung (26) einen in eine Wellenöffnung (22) des Getriebegehäuses (16) eingreifenden und bezüglich des Getriebegehäuses (16) vermittels einer Lagerungs/Dichtungs-Anordnung (42) im Wesentlichen fluiddicht drehbar gelagerten, die Getriebeeingangswelle (24) umgebenden Nabenbereich (36) aufweist, wobei in dem Getriebegehäuse (16) eine Fluidpumpe zur Zufuhr von Fluid zu einem Innenraum (34) der Gehäuseanordnung (26) und ein Fluidreservoir zur Aufnahme von aus dem Innenraum (34) der Gehäuseanordnung (26) abgeführtem Fluid vorgesehen sind, wobei in der Gehäuseanordnung (26) in oder nahe dem Nabenbereich (36) wenigstens eine zu einem zwischen der Gehäuseanordnung (26) und dem Getriebegehäuse (16) gebildeten Zwischenraumbereich (98) offene erste Fluiddurchtrittsöffnung (97) vorgesehen ist und in dem Getriebegehäuse (16) oder/und der Lagerungs/Dichtungs-Anordnung (42) wenigstens eine die Lagerungs/DichtungsAnordnung (42) überbrückende und zu dem Zwischenraumbereich (98) offene zweite Fluiddurchtrittsöffnung (104) vorgesehen ist und wobei wenigstens eine, vorzugsweise jede zweite Fluiddurchtrittsöffnung (104) in einer einer getriebeseitig positionierten Gehäuseschale (32) der Gehäuseanordnung (26) gegenüberliegenden Wandung (18) des Getriebegehäuses (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine, vorzugsweise jede zweite Fluiddurchtrittsöffnung (104) radial außerhalb der Reibflächenformationen (46, 54) angeordnet ist.
Patent DE-102009055965-B4 (DE)
Title: Gutförderrotor für einen Mähdrescher
Inventor: NIEMANN MARTIN
IPC: A01D41/12
Filed: 2009-11-27
Granted: 2019-11-07
Abstract: Gutförderrotor für einen Mähdrescher mit einer zentralen Spindel (1) und wenigstens einem von der Spindel abstehenden Paddel (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Paddel (2) an wenigstens zwei Lagern (8; 10, 11; 16) an die Spindel (1) angelenkt ist, die gegeneinander parallel versetzte Lagerachsen (9, 12) definieren.
Patent DE-102009058467-B4 (DE)
Title: Vorhang-Auftragswerk
Inventor: DAVYDENKO EDUARD DR
IPC: D21H23/46
Filed: 2009-12-16
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorhang-Auftragswerk zum mehrschichtigen Auftragen von flüssigem oder pastösem Medium an einen bewegten Untergrund, insbes. aus Papier oder Karton mit einem äußere Düsenwände (18, 19) aufweisenden Düsenkörper, der getrennte Mediumströme (1.1, 1.2, 1.3) für die aufzutragenden Schichten bildet, wozu der Düsenkörper für die Mediumströme (1.1, 1.2, 1.3) jeweils eine längs einer Aufgabebreite sich erstreckende Verteilerkammer (2.1, 2.2, 2.3) und einen Strömungskanal (3.1, 3.2, 3.3) aufweist, die das Auftragsmedium über einen Auslaufkanal (4.1, 4.2, 4.3) als zusammengeführten Vorhang (8) abgeben, und die Strömungskanäle (3.1, 3.2, 3.3) im Bereich des Auslaufkanals (4.1, 4.2, 4.3) aus den äußeren Düsenwänden (18, 19) des Düsenkörpers und innenliegenden Trennlamellen (12, 13) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennlamellen (12, 13) flexible Endabschnitte (15) in Strömungsrichtung aufweisen, und an mindestens einer der äußeren Düsenwände (18) eine Verstelleinrichtung (17) zum variablen Einstellen der Weite eines Austritts (5) des Düsenkörpers vorgesehen ist.
Patent DE-102010008853-B4 (DE)
Title: Photovoltaische Vorrichtung mit Konzentratoroptik
Inventor: JEDAMZIK RALF DR
IPC: F24S23/00
Filed: 2010-02-22
Granted: 2014-12-24
Abstract: Photovoltaische Vorrichtung (1) mit – zumindest einer Solarzelle (7) und – einer Konzentratoroptik wobei die Konzentratoroptik – zumindest ein erstes, lichteintrittsseitiges, fokussierendes optisches Element (3) und – zumindest ein dem ersten, lichteintrittsseitigen optischen Element nachgeschaltetes und der Solarzelle (7) vorgeschaltetes zweites optisches Element (5) umfasst, auf welches in Betriebsstellung der photovoltaischen Vorrichtung (1) die Sonnenstrahlung durch das erste optische Element (3) gebündelt fällt, wobei das zweite optische Element (5) ein solarisationsstabilisiertes, Silikatglas umfasst, wobei das Silikatglas ein Borosilikatglas ist, mit folgenden Bestandteilen in Gewichtsprozent auf Oxidbasis:SiO2 65–85 Gewichtsprozent, B2O3 7–15 Gewichtsprozent, Al2O3 0–10 Gewichtsprozent, Na2O 2–13 Gewichtsprozent, K2O 0–11 Gewichtsprozent, Cs2O 0–11 Gewichtsprozent, MgO 0–0,5 Gewichtsprozent, CaO 0–3 Gewichtsprozent, SrO 0–0,5 Gewichtsprozent, BaO 0–6 Gewichtsprozent, TiO2 0,005–1,5 Gewichtsprozent, ZrO2 0–0,5 Gewichtsprozent, CeO2 0–3 Gewichtsprozent, F 0–0,6 Gewichtsprozent.
Patent DE-102010017155-B4 (DE)
Title: Solarzelle
Inventor: ENGELHART PETER DR
IPC: H01L31/055
Filed: 2010-05-31
Granted: 2012-01-26
Abstract: Solarzelle, aufweisend ein Halbleitersubstrat mit einer Halbleitersubstratoberfläche und eine Passivierung aus mindestens einer Passivierungsschicht, welche die Halbleitersubstratoberfläche derart oberflächenpassiviert, dass die Rekombinationsaktivität von Ladungsträgern über Oberflächenzustände herabgesetzt ist, wobei die Passivierungsschicht eine Verbindung aus Aluminiumoxid, Aluminiumnitrid oder Aluminiumoxynitrid umfasst, wobei die Verbindung zumindest ein weiteres Element enthält, welches stöchiometrisch signifikant in der Passivierungsschicht enthalten ist.
Patent DE-102010032007-B4 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: STÖRMER MARKUS
IPC: B60K6/48
Filed: 2010-07-22
Granted: 2017-08-17
Abstract: Hybrid-Antriebsvorrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einer Brennkraftmaschine als erster Antriebsquelle und einer elektrischen Motor-Generator-Einheit (24) als zweite Antriebsquelle, die alternierend oder gleichzeitig über ein Geschwindigkeits-Wechselgetriebe (10) das Kraftfahrzeug antreiben, wobei die Antriebswelle (20) der Brennkraftmaschine auf eine Eingangswelle (12) des Wechselgetriebes (10) wirkt und die elektrische Einheit (24) über ein Planetengetriebe (26) auf die Abtriebswelle (14) des Wechselgetriebes (10) oder über einen Zahnradtrieb (40) zusätzlich auf die Eingangswelle (12) oder die Antriebswelle (20) schaltbar ist, wobei ein auf der Eingangswelle (12) oder der Antriebswelle (20) angeordnetes Zahnrad (38) des Zahnradtriebs (40) eine Kupplung (42; 74) aufweist, die zumindest bei einer Momentenübertragung vom Planetengetriebe (26) auf die Eingangswelle (12) oder die Antriebswelle (20) eine Antriebsverbindung herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Zahnradtrieb (40) ein Feststellmittel (46, 52; 82, 86) zugeordnet ist, das im Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs den Zahnradtrieb (40) festsetzt, insbesondere in einem Boostbetrieb, in einem Elektrobetrieb oder in einem Rekuperationsbetrieb.
Patent DE-102010035278-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Verringerung von Wechselstrom-Leckstrom
Inventor: GREITHER MARKUS
IPC: H03K17/687
Filed: 2010-08-24
Granted: 2020-07-09
Abstract: Festkörper-Leistungsverteilungssystem (10), aufweisend:
 einen Eingangsanschluss (V in ), der mit einer Wechselstrom-Energiequelle (16) verbindbar ist;
 einen Ausgangsanschluss (V out ), der mit einer Last (18) verbindbar ist;
 mindestens eine erste Festkörper-Schaltvorrichtung (M1) und eine zweite Festkörper-Schaltvorrichtung (M2), die jeweils einen Steueranschluss und zwei gesteuerte Anschlüsse aufweisen, wobei die erste und die zweite Festkörper-Schaltvorrichtung (M1, M2) zwischen dem Eingangsanschluss (V in ) und dem Ausgangsanschluss (V out ) in Reihe miteinander verbunden sind, wobei die erste und die zweite Festkörper-Schaltvorrichtung (M1, M2) eingeschaltet werden, um Leistung von dem Eingangsanschluss (V in ) zu dem Ausgangsanschluss (V out ) selektiv zu verteilen, sowie ausgeschaltet werden, um die Verteilung von Leistung von dem Eingangsanschluss (V in ) zu dem Ausgangsanschluss (V out ) selektiv zu verhindern; und
 eine Leckstrom-Reduzierschaltung (14), die derart verbunden ist, dass sie eine positive Bias-Spannung über gesteuerten Anschlüssen der ersten und der zweiten Festkörper-Schaltvorrichtung (M1, M2) bereitstellt, wenn die erste und die zweite Festkörper-Schaltvorrichtung (M1, M2) ausgeschaltet sind.
Patent DE-102010035889-B4 (DE)
Title: Wert- und/oder Sicherheitsdokument und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KNEBEL MICHAEL
IPC: B42D25/47
Filed: 2010-08-30
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wert- und/oder Sicherheitsdokuments, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst:a) Bereitstellen wenigstens einer ersten (1), wenigstens einer zweiten (2), wenigstens einer dritten (3) und wenigstens einer vierten Folie (4) in Rollenform, wobei als die wenigstens eine erste (1), die wenigstens eine zweite (2) und die wenigstens eine dritte Folie (3) transparente Folien ausgewählt werden und als wenigstens eine vierte Folie (4) eine opake Folie ausgewählt wird, wobei die wenigstens eine zweite Folie (2) mit wenigstens einer Druckschicht (22) bedruckt ist und die wenigstens eine dritte Folie (3) keine Druckschicht aufweist,a1) Aufbringen wenigstens eines Sicherheitsfadens (20) über einen Hotmelt-Kleber (26) auf die dritte Folie (3),b) Zusammenführen der wenigstens einen ersten (1), der wenigstens einen zweiten (2), der wenigstens einen dritten (3) und der wenigstens einen vierten Folie (4) zu einem Folienstapel, wobei die wenigstens eine dritte Folie (3) zwischen der wenigstens einen zweiten (2) und der wenigstens einen vierten Folie (4) angeordnet wird, sodass die auf der wenigstens einen zweiten Folie (2) angeordnete Druckschicht (22) auf der dem wenigstens einen Sicherheitsfaden (20) zugewandten Seite angeordnet ist,c) Laminieren des Folienstapels mittels Druck und Wärme zu einem Laminat (10) undd) Vereinzeln des Wert- und/oder Sicherheitsdokuments aus dem Laminat (10).
Patent DE-102010042280-B4 (DE)
Title: Symmetrierglied zur Wandlung eines symmetrischen Hochfrequenzsignals in ein asymmetrisches Hochfrequenzsignal
Inventor: EIERMANN FRANZ
IPC: H03H7/42
Filed: 2010-10-11
Granted: 2015-05-13
Abstract: Symmetrierglied zur Wandlung eines symmetrischen Hochfrequenzsignals in ein asymmetrisches Hochfrequenzsignal, umfassend zwei zueinander elektrisch isolierte Spulenwicklungen (501, 502) aus Draht, die auf einem Wickelkörper (6) aus elektrisch isolierendem Material gewickelt sind, wobei die Spulenwicklungen (501, 502) jeweils einen Eingang (I1, I2) an einem Ende (601) des Wickelkörpers (6) für das symmetrische Hochfrequenzsignal und jeweils einen Ausgang (O1, O2) am anderen Ende (602) des Wickelkörpers (6) für das asymmetrische Hochfrequenzsignal umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spulenwicklungen (501, 502) in radialer Richtung des Wickelkörpers (6) übereinander liegen.
Patent DE-102010052481-B4 (DE)
Title: Hochspannungsschaltgerät
Inventor: NEUMAIER HEINRICH DIPL -ING
IPC: H01H33/34
Filed: 2010-11-26
Granted: 2023-07-06
Abstract: Hochspannungsschaltgerät mit einem Antrieb zur Betätigung des Hochspannungsschaltgerätes, mit einer Antriebssteuerung (10) mit einer Schaltlogik, welche mit druckgesteuerten Schaltelementen (12) zur Stromunterbrechung beziehungsweise zur Stromkreisschließung zusammenarbeitet und hierdurch die Schaltzustände des Antriebs zur Betätigung des Hochspannungsschaltgerätes einstellt, und mit Relais (20), wobei die druckgesteuerten Schaltelemente (12) von handelsüblichen mechanisch-elektronischen Einzeldruckschaltern gebildet sind, die an einem gemeinsamen Trägerstück (14) angeordnet sind und deren Signalausgänge zur Ansteuerung der Relais (20) dienen, welche die Schaltzustände des Antriebs des Hochspannungsschaltgerätes einstellen.
Patent DE-102011085023-B4 (DE)
Title: Bauelement und Verfahren zum Betrieb eines Bauelements
Inventor: PRUETZ ODD-AXEL
IPC: G01P15/00
Filed: 2011-10-21
Granted: 2020-07-09
Abstract: Bauelement (1) aufweisend ein Substrat (2) und eine seismische Masse (3), wobei die seismische Masse (3) relativ zum Substrat (2) auslenkbar ausgebildet ist, wobei das Bauelement (1) einen Anschlag (5) zur Begrenzung einer maximalen Auslenkung der seismischen Masse (3) senkrecht zur Haupterstreckungsebene (100) aufweist und wobei die seismische Masse (3) senkrecht zur Haupterstreckungsebene (100) zwischen dem Substrat (2) und dem Anschlag (5) angeordnet ist, wobei das Bauelement (1) eine Elektrodenanordnung (4) aus Festelektroden (10) und entsprechenden Gegenelektroden (11) der seismischen Masse (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (5) die Elektrodenanordnung (4) senkrecht zur Haupterstreckungsebene (100) vollständig überdeckt und der Anschlag (5) ferner zur Unterdrückung von auf die seismische Masse (3) senkrecht zur Haupterstreckungsebene (100) wirkenden Levitationskräften konfiguriert ist.
Patent DE-102011110476-B4 (DE)
Title: Tragrollengirlande
Inventor: HELTEN STEPHAN
IPC: B65G15/60
Filed: 2011-08-17
Granted: 2020-07-30
Abstract: Tragrollengirlande (1) als Unterbandtragrollengirlande für Schüttgutförderer zum kontinuierlichen Schüttguttransport mit wenigstens zwei Bandtragrollen (2a, 2b, 2c), die jeweils auf einer Lagerachse (3) drehbar gelagert sind, wobei die Lagerachsen (3) der Bandtragrollen (2a, 2b, 2c) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Bandtragrollen (2a, 2b, 2c) mit wenigstens einer zentralen Lagerachse (3) mit wenigstens einem zylindrischen oder balligen oder konischen oder doppelkonischen Tragrollenkörper (4) und wenigstens einer auf dem Tragrollenkörper (4) vorgesehenen Stützringanordnung (5) versehen sind und mehrere Stützringe (6) umfassen , die ein Ringnutprofil der Mantelfläche der Bandtragrolle (2) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringnutprofil wenigstens in Bezug auf eine sich quer zur Lagerachse (3) erstreckende Symmetrieebene unsymmetrisch ist und dass der Abstand und/oder die Breite der Stützringe (6) in Richtung gegenüberliegender Stirnseiten des Tragrollenkörpers (4) unterschiedlich variiert.
Patent DE-102011113319-B4 (DE)
Title: Karosserie- oder Fahrwerksbauteil von Kraftfahrzeugen mit Kurzfaser verstärktem Verstärkungsteil und Herstellungsverfahren
Inventor: BJEKOVIC ROBERT
IPC: B62D29/00
Filed: 2011-09-14
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Karosserie- oder Fahrwerkbauteils von Kraftfahrzeugen, welches einen metallischen Grundkörper und eine mit diesem form- und kraftschlüssig flächig verbundene Verstärkung aus Faserverstärktem Kunststoff (= FVK) umfasst, wobei für den Faserverstärkten Kunststoff als Verstärkungsfasern Kurzfasern ausgewählt werden und die Verstärkung auf den Grundkörper aufgesprüht wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper während des Aufsprühens des FVK umgeformt wird.