baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101826-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Entleerung von Behältern
IPC: B65G65/23
Filed: 2012-05-18
Abstract: Vorrichtung für die Entleerung von Behältern (1), die mit einem Schüttgut, insbesondere Kunststoffgranulat, gefüllt sind, mit einer um eine horizontale Achse (2) schwenkbare Plattform (3), auf der ein mit Schüttgut befüllter Behälter (1) abstellbar ist, und mit einem motorischen, hydraulischen oder pneumatischen Antrieb (4), durch den die Plattform (3) aus einer horizontalen Lage in eine zur horizontalen geneigten Lage um die horizontale Achse (2) schwenkbar ist, in welchen Behälter (1) ein Absaugrohr (5) einer Absaugvorrichtung von oben zuführbar ist, das von einem Rohr umgeben ist, das mit dem inneren Absaugrohr einen ringförmigen Luftspalt bildet, über den obenseitig Luft eintritt, die beim Absaugen des Schüttgutes untenseitig über eine Austrittsöffnung und/oder Durchbrüche in den unteren Abschnitt des Absaugrohres eintritt, und an der Unterseite einen Absaugkopf mit einer Saugöffnung für das Schüttgut aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Absaugkopf mindestens ein Sensor zur Feststellung, ob Granulat vorhanden ist, vorgesehen ist und dass mit dem...
Patent DE-202012104435-U1 (DE)
Title: Tragbarer Sicherheitsbehälter
IPC: B65D8/04
Filed: 2012-11-16
Abstract: Tragbarer Sicherheitsbehälter (11) zum Aufbewahren von Gegenständen, insbesondere Wertgegenständen, mit einem rohrförmigen Gehäuse (12), welches eine hülsenförmige Wand (24) und einen stirnseitig an der hülsenförmigen Wand (24) angeordneten Boden (21) aufweist, mit einer dem Boden (21) gegenüber liegenden Öffnung (22) im rohrförmigen Gehäuse (12), durch welche ein Innenraum (23) des Gehäuses (12) zugänglich ist und mit einem Sicherheitsverschluss (14), der die Öffnung schließt, und mit einem Deckel (16), durch welchen der Sicherheitsverschluss (14) abdeckbar ist.
Patent DE-202013003317-U1 (DE)
Title: Kühlung für Fahrräder
IPC: B62J33/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Ein Gerät (1) zur Kühlung von Fahrrädern mit einem integriertem Lüfter (2) und oder einer Düse (3), die durch einen Schlauch (5) verbunden mit einem Tank (6) ist.
Patent DE-202013004213-U1 (DE)
Title: Profilleiste und Ständerwerk für eine im Trockenbau herzustellende Wand
IPC: E04B2/60
Filed: 2013-05-07
Abstract: Profilleiste (1) für ein Ständerwerk (2) für eine im Trockenbau herzustellende Wand, wobei die Profilleiste (1) im Querschnitt L-förmig mit einem Schenkel (16) oder U-förmig mit zwei Schenkeln (16) ausgebildet ist und die Profilleiste (1) eine horizontale, an Boden oder Decke zu befestigende Basis (14) und zumindest den von der Basis (14) abstehenden Schenkel (16) aufweist, wobei der Schenkel (16) ein Wandelement (8) zu tragen bzw. abzustützen bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein L-förmiger Profilabschnitt (4) an dem Schenkel (16) angeordnet ist, die horizontale Fläche (6) des L-förmigen Profilabschnitts (4) zum Anlegen und/oder Auflegen eines flächigen Wandelements (8) vorgesehen ist und wenigstens zu einer Sichtseite (10a) hin, die horizontale Fläche (6) die Profilleiste (1) als freies Ende (12) abschließt.
Patent DE-202013004303-U1 (DE)
Title: Aufhänger für eine Klemmschiene
IPC: B42F1/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Aufhänger (1) für eine Klemmschiene (2), die zwei Klemmschenkel (3, 4) aufweist, welche im Bereich ihrer ersten Enden zwischen sich einen Klemmspalt bilden und im Bereich ihrer zweiten Enden gelenkig oder federnd miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhänger (1) zwei Schenkel (5, 6) aufweist, die im Bereich ihrer ersten Enden zwischen sich einen Spalt bilden und im Bereich ihrer zweiten Enden federnd miteinander verbunden sind, wobei das Innenprofil des Aufhängers (1) zumindest geringfügig größer ist als das Außenprofil der Klemmschiene (2), so dass der Aufhänger (1) auf die Klemmschiene (2) lösbar aufsteckbar oder aufschiebbar ist.
Patent DE-202013004465-U1 (DE)
Title: Knickdrahtadaption für feinste Elektronikraster
IPC: G01R1/073
Filed: 2013-05-14
Abstract: Hauptanspruch 1. Knickdrahtadaption für feinste Elektronikraster, dadurch gekennzeichnet, dass 1.1. ein massiver Nadelaufnahmeblock mit größeren Bohrungen als der aufzunehmende Nadeldurchmesser versehen ist 1.2. der Bohrdurchmesser nur so groß ist, dass die Nadel sich bei noch elastischer Verformung an die Bohrwandung anlehnen 1.3. die Austrittsöffnungen für die eingesetzten Nadeln technologisch auf kleinere Durchmesser als die Nadeldurchmesser gebracht werden Unteranspruch 2. Knickdrahtadaption für feinste Elektronikraster mit massivem Nadelaufnahmeblock und Aufnahmebohrungen für die Nadeln gemäß 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass technologisch die Reduzierung der Nadelaustrittsöffnung durch 2.1 nahezu Zuschmelzen des Nadelaufnahmeblocks per Thermoplast oder Lösemittel 2.2 dünnere Abdeckplatinen in unlösbarer Verbindung zum Nadelblock an dessen Ober- und Unterseite 2.3 dünnere geschlossene Abdeckschichten mit anschließendem Durchstich der Nadeln 2.4 eine taumelnde Bohrung im Innern des Nadelaufnahmeblocks erfolgt.
Patent DE-202013007135-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzanlage
IPC: E02B3/10
Filed: 2013-08-09
Abstract: Hochwasserschutzanlage mit Säulen, die im Boden um das zu schützende Objekt im Boden verankert sind, und mit zwischen den Säulen einsetzbaren Schutzwandelementen, dadurch gekennzeichnet, dass im Abstand um das zu schützende Objekt ein Streifenfundament (1) mit einer nutförmigen Vertiefung (2) angeordnet ist, in die die Säulen (6) eingesetzt werden und mittels Abstandshalter (11) an der Objektwand (12) abstützbar sind, wobei zwischen den Säulen (6) Schutzwandelemente (3) einsetzbar sind.
Patent DE-202013011814-U1 (DE)
Title: Beta-Quarz-Glaskeramiken mit gesteuerter Durchlässigkeitskurve und hohem Eisenoxidgehalt
IPC: C03C10/14
Filed: 2013-11-21
Abstract: Glaskeramik vom Lithium-Aluminiumsilikat-Typ, die eine feste β-Quarz-Lösung als vorherrschende Kristallphase enthält und eine Dicke von 4 mm aufweist: eine integrierte optische Durchlässigkeit Tv im sichtbaren Bereich von 0,8 bis 2%, eine optische Durchlässigkeit bei 625 nm von mehr als 3,5%, eine optische Durchlässigkeit bei 950 nm von 40 bis 70%, und eine optische Durchlässigkeit bei 1.600 nm von 50 bis 75%, wobei ihre Zusammensetzung, ausgedrückt in Gewichtsprozenten von Oxiden, umfasst:SnO2 0,2 – < 0,3; V2O5 0,025–0,2; Cr2O3 0,01–0,04; Fe2O3 > 0,095–0,32; As2O3 + Sb2O3 < 0,1; und Fe2O3/V2O5 1 bis 4.
Patent DE-202013012093-U1 (DE)
Title: Aus Kunststoff hergestellte Bauelemente für Systeme zum Befestigen von Schienen für Schienenfahrzeuge
IPC: E01B9/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Bauelement für Schienenbefestigungssysteme, hergestellt aus einem faserverstärkten Kunststoff, der aus einem Basiskunststoff und darin eingearbeiteten Verstärkungsfasern besteht, dadurch gekennzeichnet, dass es durch Anwendung der Injection Moulding Compoundierung hergestellt ist und die Länge der Verstärkungsfasern im Mittel mindestens 200 μm beträgt.
Patent DE-202013103396-U1 (DE)
Title: Fahrzeugreflektoranordnung mit Platinenhalteplatte
IPC: F21V7/10
Filed: 2013-07-29
Abstract: Lampenreflektoranordnung (10), aufweisend: mindestens eine Lampenplatine (200), wobei die Lampenplatine (200) ein oder mehrere auf ihr positionierte Festkörperlichtelemente (205) aufweist; einen Lampenreflektor (100) mit einer Vorderfläche (105), die eine reflektierende vordere Oberfläche definiert, und eine Rückfläche (110), die eine hintere Oberfläche definiert, wobei der Lampenreflektor (100) mindestens eine erste Führungsrippe (115) der Platine, auf der Rückfläche (110) angeordnet, und ein oder mehrere Schlitzlöcher (125) enthält; und eine Platinenhalterplatte (300) mit mindestens einer zweiten Führungsrippe (315) der Platine, wobei die Platinenhalterplatte (300) an den Reflektor (100) befestigt ist, wobei die erste Führungsrippe und die zweite Führungsrippe (115, 315) derart zueinander positioniert sind, dass die Platinenhalterplatte (300), die an den Reflektor (100) befestigt ist, die Lampenplatine (200) fest an einer vorbestimmten Position mit Bezug auf die Rückfläche (110) des Reflektors (100) montiert, wobei jedes Festkörperlichtelement (205) neben einem entsprechenden Schlitzloch (125) positioniert ist, so dass von jedem Lichtelement (205) ausgegebenes Licht durch das entsprechende Schlitzloch (125) tritt, um somit die reflektierende vordere Oberfläche (105) des Reflektors (100) zu beleuchten.
Patent DE-202013104896-U1 (DE)
Title: Heizanordnung
IPC: C30B25/10
Filed: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Aufwachsenlassen epitaktischer Schichten auf einem Wafer mit einer Kammer, einem in der Kammer montierten Waferträger zum Montieren von wenigstens einem Wafer auf ihm und einem in der Kammer montierten Heizelement zum Erhitzen des Wafers auf eine vorbestimmte Temperatur zum Aufwachsenlassen der epitaktischen Schicht auf ihm, wobei das Heizelement eine Vielzahl von Heizdrähten umfasst, wobei die Heizdrähte in derselben Ebene liegen und räumlich parallel zu und den Umfang betreffend auf den Waferträger ausgerichtet angeordnet sind.
Patent DE-202013105010-U1 (DE)
Title: Baukonstruktion
IPC: E04B1/18
Filed: 2013-11-07
Abstract: Baukonstruktion, aufweisend – mindestens zwei vertikal orientierte Stützen (3), welche jeweils durch mindestens zwei Pfeiler (5) gebildet sind, wobei – die Pfeiler (5) jeder Stütze (3) jeweils derart parallel zueinander beabstandet angeordnet sind, dass zwischen ihnen ein Spalt (11) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass – ein oder mehrere Schutzvorrichtungen (21) sich zwischen mindestens zwei Stützen (3) erstrecken oder zwischen diesen Stützen (3) erstreckbar sind, wobei – die eine oder die mehreren Schutzvorrichtungen (21) in dem Spalt (11) von einer der Stützen (3) angeordnet und/oder befestigt sind oder in den Spalten (11) von mindestens zwei der Stützen (3) angeordnet und/oder befestigt sind.
Patent DE-202013105262-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Duschköpfe
IPC: B05B1/18
Filed: 2013-11-20
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Duschköpfe, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung einen Sitz für den Duschkopf umfasst, wobei der Sitz für den Duschkopf mit einem Loch versehen ist und der Sitz auf der Vorderseite mit einer seitlichen Öffnung versehen ist, die mit dem Loch verbunden ist, und der Sitz auf der Rückseite mit einer Nut sowie einem Untergestell versehen ist, wobei das Untergestell mit einem ein- und ausziehbaren Stab versehen ist, wobei der ein- und ausziehbare Stab auf einer Seite mit der Nut des Sitzes für den Duschkopf verbunden ist.
Patent DE-202014002487-U1 (DE)
Title: Solarmodulanordnung
IPC: H02S20/20
Filed: 2014-03-21
Abstract: Solarmodulanordnung mit einem Solarmodul, das dafür konfiguriert ist, Lichtenergie in elektrische Energie umzuwandeln, wobei das Solarmodul eine Vorderfläche aufweist, die dazu geeignet ist, zu einer Lichtquelle hin gerichtet zu werden, und eine gegenüberliegend der Vorderfläche angeordnete Rückfläche, wobei die Solarmodulanordnung mindestens eine elektrische Verbindungseinrichtung zum Verbinden des Solarmoduls mit einem elektrischen Gerät aufweist, und wobei die Solarmodulanordnung ferner mindestens ein Haftelement aufweist, das dafür konfiguriert ist, die Solarmodulanordnung an einer flachen Oberfläche derart zu befestigen, dass die Vorderfläche des Solarmoduls zur flachen Oberfläche bin gerichtet ist.
Patent DE-202014009952-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von nichtmetallischen Einschlüssen aus flüssigen Metallen
IPC: C22B9/02
Filed: 2014-12-12
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer rotierenden Metallschmelze zur Abscheidung nichtmetallischer Einschlüsse, dadurch gekennzeichnet, dass diese entlang eines Abscheidekerns geführt wird an dem sich in der Schmelze suspendierte nichtmetallische Einschlüsse durch geringere Massenträgheit an- und einlagern, auf dessen Gegenseite durch hohe Massenträgheit gereinigte Metallschmelze entnommen werden kann, und an dessen Ende größere Partikel durch mechanischen Druck der Schmelze, sowie lageabhängig auch der Auftriebskraft einfangen werden.
Patent DE-202014010755-U1 (DE)
Title: Bremsmodul für einen Bahnwagen, De- und Montageeinheit und Bahnwagen
IPC: B61H11/16
Filed: 2014-11-11
Abstract: Bremsmodul (1) für Bahnwagen, bestehend aus einem Luftbehälter (5), einer Bremsleitung (6), einer Armatur, Betätigungen (8) und einem Steuerventil (7), wobei: in einem Rahmen (2) der Luftbehälter (5), die Betätigungen (8), das Steuerventil (7), Befestigungen, die Bremsleitungen (6) und Verschraubungen angeordnet sind, Befestigungen zwischen dem Rahmen (2) und einer Unterseite oder einem Untergestell (3) des Bahnwagens vorhanden sind, Verbindungselemente (10) zwischen den Bremsleitungen (6) am Rahmen (2) und Bremsleitungen (9) am Untergestell (3) vorhanden sind, und eine De- und Montageeinheit (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die De- und Montageeinheit (4) aus einem mehreckigen Gestell (13) mit Begrenzungselementen (15) an seinen Ecken besteht, die das Bremsmodul (1) schützend umgeben, wobei an der Unterseite des Gestells (13) vier Einschubhülsen (14) für die Greifarme eines Hubgerätes angeordnet sind.
Patent DE-202014100650-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglampenfarbänderungseinrichtung mit schwenkbarem Arm
IPC: F21W107/10
Filed: 2014-02-14
Abstract: Fahrzeuglampen-Farbänderungseinrichtung, welche umfasst: eine Klammer (20); eine Schwenkeinheit (30), die an der Klammer (20) befestigt ist und um eine imaginäre Achse (L) mittels mindestens eines Schwenkpunkts (40) schwenkbar ist und eine gefärbte Linse (34) und ein exzentrisches Element (36), das von der imaginären Achse (L) versetzt ist, aufweist; und eine Rotationsantriebseinheit (50) mit einem Rotationsantrieb (52), die an der Klammer (20) befestigt ist, einen Schwenkarm (54), der mit dem Rotationsantrieb (52) verbunden ist, und einen Ziehstab (56), der mit dem Schwenkarm (54) schwenkbar verbunden ist; worin der Ziehstab (56) mit dem exzentrischen Element (36) schwenkbar verbunden ist, worin der Schwenkarm (54) mittels des Rotationsantriebs (52) betrieben werden kann, den Ziehstab (56) dazu zu bringen, das exzentrische Element (36) zu bewegen, so dass die gefärbte Linse (34) zwischen einer aktiven Position und einer inaktiven Position geschwenkt werden kann.
Patent DE-202014102516-U1 (DE)
Title: Aufnahmewiederholfrequenz-Regelwerk
IPC: H04N5/232
Filed: 2014-05-28
Abstract: Aufnahmewiederholfrequenz-Regelwerk, bestehend aus: • einer Auswerteeinheit, • einer Bewegungsgeschwindigkeitssensorik, welche mit der Auswerteeinheit elektrisch verbunden ist und zum Übertragen der Geschwindigkeitswerte an die Auswerteeinheit dient, • einer Aufnahmewiederholfrequenz-Auswerteeinheit, welche mit der Auswerteeinheit elektrisch verbunden oder in der Auswerteeinheit integriert ist und zum Übertragen der Bildwiederholfrequenzwerte an die Auswerteeinheit nach dem Empfangen der Geschwindigkeitswerte dient, und • einer Bildaufnahmeeinheit, welche mit der Auswerteeinheit elektrisch verbunden ist und zur Aufnahme mehrerer Bilder anhand der Bildwiederholfrequenzwerte nach dem Empfangen der Bildwiederholfrequenzwerte dient.
Patent DE-202014105518-U1 (DE)
Title: Portalrahmendichtung
IPC: B60J10/08
Filed: 2014-11-17
Abstract: Portalrahmendichtung (1) aufweisend zumindest einen Abschnitt mit einer länglichen Grundform und mit im Querschnitt länglicher Form, wobei die Portalrahmendichtung in dem Abschnitt im Querschnitt an einem ersten (2) Ende einen Anlageabschnitt (4) und an einem in Längsrichtung des Querschnitts gegenüberliegenden zweiten Ende (3) eine Lippe (5) aufweist und zwischen dem ersten und dem zweiten Ende ein Profilaufnahmeabschnitt (6) vorgesehen ist, wobei der Profilaufnahmeabschnitt (6) mindestens eine, insbesondere zwei Aufnahmen (7) zur Aufnahme und teilweisen Umschließung jeweils eines freien Endes eines Profilquerschnitts aufweist und wobei der Anlageabschnitt (11) zum Abdichten gegen eine eben Fläche ausgebildet ist und einen Pufferabschnitt (8) aufweist, der ein im Querschnitt von der Portalrahmendichtung umschlossenes Puffervolumen (9) einschließt und ausgebildet ist, sich bei stauchender Krafteinwirkung in Längsrichtung des Querschnitts in Längsrichtung des Querschnitts zu verkürzen, gegebenenfalls unter Verbeiterung quer zur Längsrichtung des Querschnitts, dadurch gekennzeichnet, dass der Anlageabschnitt (4) mindestens und insbesondere zwei Anlagefortsätze (10) aufweist und der Profilaufnahmeabschnitt (6) einen Anlagebereich (11) zur Anlage des Profilquerschnitts aufweist, wobei der Anlagebereich (11) mindestens und insbesondere einfach konvex gewölbt ist und die mindestens eine Aufnahme (7) im Querschnitt ein freies Ende aufweist, das so angeordnet ist, dass es dem Anlagebereich (11) gegenüberliegt und mit diesem unter Ausbildung eines Aufnahmefortsatzes (18) flexibel unter Ausbildung eines U-förmigen Abschnitts (12) des Aufnahmefortsatzes (18) verbunden ist, wobei der U-förmige Abschnitt (12) mit seiner offenen Seite zum Anlagebereich (11) hin orientiert angeordnet ist und der Aufnahmefortsatz (18) und der Anlagebereich (11) eine Tasche zur Aufnahme und teilweisen Umschließung des freien Endes eines Profilquerschnitts ausbilden.
Patent DE-202014105878-U1 (DE)
Title: Fahrradschieber für Fahrräder bekannter Bauart
IPC: B62J99/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Fahrradschieber für Fahrräder bekannter Bauart, wobei ein Gestänge vorhanden ist, welches zum Schieben von Fahrrädern ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem leicht gebogenen Schubgestänge (7) eine Kunststoffkappe (2) als Griff und am anderen Ende eine Kunststofffelge (4) gelagert sind, wobei das Schubgestänge (7) in sich Verformungen aufweist, welche es ermöglichen, ein sicheres Schieben des Fahrrades zu gewährleisten dahingehend, dass durch Anbauten an Fahrrädern, Kinderwagen oder auch durch das Führen bei laufenden Personen ein unkompliziertes Ansetzen der Kunststofffelge (4) über das Schubgestänge (7) an einen Fahrradreifen eines Fahrrades, welches zum Schieben genutzt wird, stattfindet.
Patent DE-202015001490-U1 (DE)
Title: Transporteinrichtung mit vertikaler Bewegungsrichtung
IPC: B66B9/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Transporteinrichtung mit vertikaler Bewegungsrichtung, eine Hebesäule (1), ein Antriebssystem und eine Hubplattform (6) aufweisend, wobei die Hubplattform (6) durch das Antriebssystem an der Hebesäule (1) vertikal bewegbar ist.
Patent DE-202015002497-U1 (DE)
Title: Elektrische Universalmaschine
IPC: H02K1/27
Filed: 2015-04-07
Abstract: Elektrische Universalmaschine mit scheibenförmigen, aus einem Leichtmetall oder Kunststoff bestehenden Magnethaltern (1) in denen Dauermagnete (6, 8) eingebettet sind und einer über Luftspalte (12) zwischen zwei Magnethaltern (1) eintauchenden, im Wesentlichen scheibenförmigen, ortsfesten Wicklung (11), wobei die Dauermagnete (6, 8) quaderförmige oder trapezförmig oder scheibenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-202015003085-U1 (DE)
Title: Schmutzfänger für Förderpumpe mit beleuchtbarer Filtereinheit
IPC: F04D29/70
Filed: 2015-04-29
Abstract: Schmutzfänger für eine Förderpumpe, wobei eine Filtereinheit in einem wenigstens teilweise transparenten Gehäuse mit jeweils mindestens einer Einlass- und Auslassöffnung angeordnet ist und die Auslassöffnung mit der Ansaugöffnung der Förderpumpe verbindbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass der Schmutzfänger wenigstens eine Beleuchtungseinrichtung aufweist, die so angeordnet ist, dass die Filtereinheit beleuchtbar ist.
Patent DE-202015009419-U1 (DE)
Title: Nutenstein sowie Befestigungssystem mit einem solchen Nutenstein und einem Profil
IPC: F16S3/04
Filed: 2015-07-29
Abstract: Nutenstein zum Einsetzen in eine hinterschnittene Nut eines Profils, mit einem Kunststoffgehäuse (11), in dem wenigstens ein Permanentmagnet (12) angeordnet ist, einem Federsteg (13), der an einer Längsseite des Kunststoffgehäuses (11) befestigt ist und in entspanntem Zustand nach außen von dem Kunststoffgehäuse (11) absteht, einem zweiten Federsteg (13), der an einer gegenüberliegenden Längsseite des Kunststoffgehäuses (11) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Federstege (13) nur an ihren beiden Enden mit dem Kunststoffgehäuse (11) verbunden und dazwischen federnd beweglich sind.
Patent DE-202015100935-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils sowie Möbel
IPC: E05D15/56
Filed: 2015-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus (1) bewegbar aufgenommenen Möbelteils (2), wobei die Vorrichtung zwischen dem Möbelkorpus (1) und dem Möbelteil (2) wirkende Führungsmittel (4) umfasst, mit denen das Möbelteil (2) aus einem Schließzustand relativ zum Möbelkorpus (1), in welchen das Möbel eine an eine Frontseite des Möbels heranbewegbare Position einnimmt, in einen Öffnungszustand des Möbelteils (2) relativ zum Möbelkorpus (1) bringbar und wieder in den Schließzustand zurückbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (4) ausgebildet sind, das Möbelteil (2) bei einem Öffnungsvorgang aus dem Schließzustand derart zu bewegen, dass in einer ersten Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs sich ein horizontaler Abstand des Möbelteils (2) zur Frontseite des Möbelkorpus (1) vergrößert und in einer zweiten Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs das Möbelteil (2) durch eine Einachsschwenkbewegung um eine Achse (15) verschwenkt wird.
Patent DE-202015102697-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtürgriff
IPC: E05B85/16
Filed: 2015-05-26
Abstract: Fahrzeugtür, umfassend:  eine Türstruktur mit einer Innen- und Außenseite;  einen Türgriff, der beweglich mit der Türstruktur verbunden ist;  einen Verriegelungsmechanismus, der dazu ausgelegt ist die Tür wahlweise in einer geschlossenen Stellung zu halten;  eine Rampe mit einer gewinkelten Oberfläche, die sich von der Außenseite der Türstruktur nach innen erstreckt;  ein längliches Gestänge mit einem ersten Abschnitt, der betreibbar mit dem Verriegelungsmechanismus verbunden ist, und mit einem zweiten Abschnitt, der beweglich in die gewinkelte Rampenfläche eingreift; und wobei:  der Türgriff einen Verbinder enthält, der in das längliche flexible Element eingreift, wodurch die Bewegung des Türgriffs bewirkt, dass sich der zweite Abschnitt des länglichen flexiblen Elements entlang der gewinkelten Rampenfläche bewegt und das längliche flexible Element verschiebt, um somit den Verriegelungsmechanismus zu entriegeln.
Patent DE-202015103689-U1 (DE)
Title: Stromwandler
IPC: H01F38/28
Filed: 2015-07-14
Abstract: Stromwandler (1) mit – einem Isolierstoffgehäuse, das eine Leiterdurchführungsöffnung (20) hat, – einer Spulenanordnung (2) mit einer benachbart zur Leiterdurchführungsöffnung (20) angeordneten Sekundärwicklung (4), – mit Anschlusskontakten (6a, 6b), die mit der Sekundärwicklung (4) elektrisch leitend verbunden sind, und – mit einer Kurzschlussanordnung (16) zum elektrischen Kurzschließen der Sekundärwicklung (4), wenn die Anschlusskontakte (6a, 6b) nicht in Kontakt mit einem zugeordneten Gegenkontakt eines auf den Stromwandler (1) aufsteckbaren Steckverbinders (8) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abziehen des Steckverbinders (8) von dem Stromwandler (1) in oder an dem Isolierstoffgehäuse ein Auswerferelement (9) beweglich angeordnet ist, und dass das Auswerferelement (9) mit der Kurzschlussanordnung (16) zum Kurzschließen der Sekundärwicklung (4) bei einer mit dem Abziehen des Steckverbinders (8) gekoppelten Bewegung des Auswerferelementes (9) verbunden ist.