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Patent DE-102015005203-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zerlegung von Synthesegasen
Inventor: BOHN JAN-PETER
IPC: C10K1/16
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Gaswäsche (G) sowie eine Gaswäsche (G), in der ein erstes Einsatzgas (1) in einer ersten (A1) und ein zweites Einsatzgas (16) in einer parallel zu der ersten betriebenen zweiten Wascheinrichtung (A2) jeweils mit dem gleichen physikalisch wirkenden Waschmittel (3, 15) gewaschen werden, um Schwefelkomponenten aus den Wasserstoff, Kohlenmonoxid, Kohlendioxid sowie Kohlenoxidsulfid und/oder Schwefelwasserstoff enthaltenden Einsatzgasen (1, 16) zu lösen und entschwefelte Gasströme (7, 18) zu erhalten, wobei mit Schwefelkomponenten und co-absorbiertem Kohlenmonoxid beladene Waschmittelströme (6, 20) anfallen und wobei das erste Einsatzgas (1), dessen Kohlenmonoxidpartialdruck niedriger ist als derjenige des zweiten (16), in der ersten Wascheinrichtung (A1) bei einem geringeren Druck gewaschen wird, als das zweite Einsatzgas (16) in der zweiten Wascheinrichtung (A2). Kennzeichnend hierbei ist, in der zweiten Wascheinrichtung (A2) mit Schwefelkomponenten und co-absorbiertem Kohlenmonoxid beladenes Waschmittel (20) in die erste Wascheinrichtung (A1) entspannt wird (f), um gelöstes Kohlenmonoxid in die Gasphase zu überführen.
Patent DE-102015005606-A1 (DE)
Title: Kappenfrässystem mit Fräsvorrichtung zum Schneiden von Elektrodenkappen von Punktschweißzange
Inventor: HATADA MASANOBU
IPC: B23K11/36
Filed: 2015-04-30
Abstract: In einem Kappenfrässystem, das eine Schweißzange, eine Fräsvorrichtung und eine Steuervorrichtung aufweist, umfasst die Steuervorrichtung einen Erfassungsteil, der einen Zuwachsumfang einer Last erfasst, die auf einen Servomotor der Fräsvorrichtung ausgeübt wird, einen Beurteilungsteil, der beurteilt, ob der Zuwachsumfang der Last einen vorherbestimmten Sollwert erreicht, einen Bezugsteil, der eine Position einer beweglichen Elektrode bezieht, die von einem Geber eines Servomotors zum Antreiben von Schneidmessern der Fräsvorrichtung gemessen wird, und einen Berechnungsteil, der den Schnittumfang der Elektrodenkappen auf der Basis der Entfernung, die von der beweglichen Elektrode zurückgelegt wird, wenn sie zu der Gegenelektrode hin bewegt wird, von der Position, an der der Zuwachsumfang der Last den Grenzwert erreicht, berechnet.
Patent DE-102015005893-A1 (DE)
Title: Lagerträgerelement, insbesondere Lagerträgerplatte, für ein Getriebe
Inventor: MÄRKLE TOBIAS
IPC: F16H57/028
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerträgerelement, insbesondere eine Lagerträgerplatte, für ein Getriebe, insbesondere für ein Fahrzeuggetriebe, mit wenigstens einer Fixierstelle (5), an der das Lagerträgerelement (1) an dem Getriebe (9), insbesondere an einem Gehäuse (7) des Getriebes (9), festlegbar ist, und mit wenigstens einer Lagerstelle (13), an der eine Getriebewelle (15) axial verdrehbar an dem Lagerträgerelement (1) anordenbar, insbesondere festlegbar, ist, wobei die wenigstens eine Fixierstelle (5) und die wenigstens eine Lagerstelle (13) mittels eines, insbesondere plattenförmigen, Verbindungsbereichs (23) verbunden sind. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Dämpfungselement vorgesehen, mittels dem, insbesondere während des Betriebs des Getriebes (9) auftretende, Schwingungen, insbesondere Biegeschwingungen, des Verbindungsbereichs (23) dämpfbar sind.
Patent DE-102015006162-A1 (DE)
Title: Fenster- und Türsicherung
Inventor: MEINHARDT LARS
IPC: E06B9/02
Filed: 2015-05-13
Abstract: Bei einer Fenster- und Türsicherung mit zwei an gegenüberliegenden Punkten der Laibung zu montierenden Wandhalterungen mit je einer Aufnahme und einer Stange, die in die Aufnahmen der Wandhalterungen einlegbar ist, ist die Stange an der Wandhalterung durch eine Sicherungseinrichtung lösbar befestigbar. Die Sicherungseinrichtung weist einen Sicherungsstift, einen den Sicherungsstift in der Wandhalterung aufnehmenden Kanal und eine zum Sicherungsstift korrespondierende Ausnehmung in der Stange auf. Dabei sind der Kanal und die Ausnehmung senkrecht zur Längsachse der Stange ausgerichtet.
Patent DE-102015007664-A1 (DE)
Title: Fahrtrichtungsanzeiger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HARVEY RICHARD
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrtrichtungsanzeiger (1) für ein Kraftfahrzeug (21), insbesondere für einen Außenrückspiegel (20) des Kraftfahrzeugs (21), mit einem Lichtleiter (2), der in seiner Haupterstreckungsrichtung betrachtet in einem ersten Endbereich (5) eine Einkoppelfläche (4) zum Einkoppeln von Licht in den Lichtleiter (2) und in einem zweiten Endbereich (7) eine Auskoppelfläche (6) zum Auskoppeln von Licht aus dem Lichtleiter (2) in eine Umgebung des Fahrtrichtungsanzeigers (1) aufweist, und der ausgelegt ist, in einem Mittelbereich (8) an einer ersten Oberfläche (11) des Lichtleiters (2) Licht in eine Umgebung des Fahrtrichtungsanzeigers (1) auszukoppeln; und mit einer Lichtquelle (3), welche ausgelegt ist, Licht in die Einkoppelfläche (4) abzustrahlen, wobei der Mittelbereich (8) in zwei Unterbereiche (9, 10) unterteilt ist, und dabei ein erster Unterbereich (9) an den ersten Endbereich (5) und ein zweiter Unterbereich (10) an den zweiten Endbereich (7) angrenzt, und der zweite Unterbereich (10) eine Koppeleinrichtung (13) aufweist, welche ausgelegt ist, Licht zusätzlich zu dem über den ersten Unterbereich (9) des Lichtleiters (2) in den zweiten Unterbereich (10) des Lichtleiters (2) einkoppelbaren Licht in den zweiten Unterbereich (10) in Richtung auf den zweiten Endbereich (7) einzukoppeln, um einen Fahrtrichtungsanzeiger (1) für ein Kraftfahrzeug (21) bereitzustellen, in welchem für unterschiedliche Leuchtbereiche jeweils unabhängig von einander eine Helligkeit vorgebbar oder festlegbar ist.
Patent DE-102015010221-A1 (DE)
Title: Kniegelenk-Endoprothese
IPC: A61F2/48
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kniegelenk-Endoprothese zur Implantation zwischen Ober- und Unterschenkelknochen beim Verlust von Funktionen des aktiven auf das Kniegelenk bezogenen Bewegungsapparates, insbesondere des Streckapparates. Es soll eine einfach bedienbare Kniegelenk-Endoprothese geschaffen werden, die sich zum Einsatz beim Verlust derartiger Funktionen verwendbar ist. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Kniegelenk-Endoprothese mit mindestens einer am oder im Oberschenkel verankerbaren femoralen Komponente und einer am oder im Schienbein verankerbaren tibialen Komponente, wobei die tibiale Komponente relativ zur femoralen Komponente zumindest zwischen einer Beuge- und einer Streckungslage um eine Querachse schwenk- oder rotierbar ausgebildet ist und wobei die Kniegelenk-Endoprothese mit einer implantierbaren Arretiereinrichtung ausgeführt ist, welche die femorale und/oder tibiale Komponente in der Streckungslage kraft- und/oder formschlüssig gegen eine Schwenk- oder Rotationsbewegung in Beugungsrichtung sperrt und die Sperrung vom Träger durch eine Entlastung der Kniegelenk-Endoprothese und/oder eine muskulär bewirkten Veränderung der Lastverteilung oder Lastübertragung zwischen der femoralen und tibialen Komponente oder durch einen muskulär bewirkten Impuls oder durch die Beugung des Knies aktiv lösbar ist.
Patent DE-102015100600-A1 (DE)
Title: Hydraulikkreis für einen Lader
Inventor: SASAOKA MAYU
IPC: F15B11/22
Filed: 2015-01-15
Abstract: Es wird ein Hydraulikkreis bereitgestellt, der dafür ausgelegt ist, die Bedienbarkeit eines optionalen Zusatzaggregats, das an einem Lader angebracht ist, verbessern zu können. Ein Optionszusatzaggregat-betreibendes Richtungsumschaltventil ist in einem Teil eines Entladedurchgangs angeordnet, der sich stromaufwärts eines Arm-betreibenden Richtungsumschaltventils und eines Schaufel-betreibenden Richtungsumschaltventils befindet. Der Hydraulikkreis ist so konfiguriert, dass das Optionszusatzaggregat-betreibende Richtungsumschaltventil Drucköl von einem Druckölzufuhrdurchgang empfängt, der sich von dem Teil des Entladedurchgangs stromaufwärts des Optionszusatzaggregat-betreibenden Richtungsumschaltventils verzweigt; das Arm-betreibende Richtungsumschaltventil Drucköl von einem Druckölzufuhrdurchgang empfängt, der sich von einem Teil des Entladedurchgangs verzweigt, der sich zwischen dem Optionszusatzaggregat-betreibenden Richtungsumschaltventil und dem Arm-betreibenden Richtungsumschaltventil befindet; und das Schaufel-betreibende Richtungsumschaltventil das Drucköl von einem Druckölzufuhrdurchgang empfängt, der sich von einem Teil des Entladedurchgangs verzweigt, der sich zwischen dem Optionszusatzaggregat-betreibenden Richtungsumschaltventil und dem Schaufel-betreibenden Richtungsumschaltventil befindet.
Patent DE-102015101299-A1 (DE)
Title: Elektrisches Küchengerät
Inventor: CORNELISSEN MARKUS
IPC: G01F23/296
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Küchengerät, mit einem Topf (2) zur Aufnahme von mit dem elektrischen Küchengerät (1) zu verarbeitenden Nahrungsmitteln (3), wobei zur Bestimmung des Füllstandes des Nahrungsmittels (3) in dem Topf (2) ein Ultraschallsender (5) und ein Ultraschallempfänger (6) vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Ultraschallsender (5) und der Ultraschallempfänger (6) am oberen Rand des Topfes (2) angebracht sind, so dass mit dem Ultraschallsender (5) ein Ultraschallsignal auf die Oberfläche (11) des Nahrungsmittels (3) aussendbar ist und mit dem Ultraschallempfänger (6) ein von der Oberfläche (11) des Nahrungsmittels (3) reflektiertes Ultraschallsignal empfangbar ist. Damit wird ein elektrisches Küchengerät (1) zur Verfügung gestellt, mit dem eine Füllstandsbestimmung des Nahrungsmittels (3) in dem Topf (2) auf einfache und verlässliche Art ermöglicht ist.
Patent DE-102015102485-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fehlerstromdetektion
Inventor: HAAS GÜNTER
IPC: G01R31/50
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erfassen von Fehlerströmen in einem geregeltem Gleichspannungszwischenkreis mit einer aktiven Leistungsfaktorkorrektur.
Patent DE-102015104323-A1 (DE)
Title: Zoomsystem mit austauschbaren optischen Elementen
Inventor: MÜNZ HOLGER
IPC: G02B17/06
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen des Vergrößerungsmaßstabs einer optischen Abbildungseinrichtung für die Belichtung oder Inspektion von Substraten, insbesondere bei einer Wellenlänge unterhalb von 200 nm, mit einer ersten optischen Elementgruppe (110), die eine Mehrzahl erster optischer Elemente (110.1, 110.2) umfasst, die in einem Abbildungsstrahlengang angeordnet werden. Hierbei werden die optischen Elemente (110.1, 110.2) der ersten optischen Elementgruppe (110) zum Verstellen des Vergrößerungsmaßstabs durch optische Elemente (113.1, 113.2) einer zweiten optischen Elementgruppe (113) in dem Abbildungsstrahlengang ersetzt werden. D die erste optische Elementgruppe (110) umfasst zwei reflektierende optische Elemente (110.1, 110.2) mit ersten optischen Parametern, die eine erste Petzvalsumme definieren, während die zweite optische Elementgruppe (113) zwei reflektierende optische Elemente (113.1, 113.2) mit zweiten optischen Parametern umfasst, die eine zweite Petzvalsumme definieren, wobei der Wert der ersten Petzvalsumme zumindest im Wesentlichen identisch mit dem Wert der zweiten Petzvalsumme ist.
Patent DE-102015106532-A1 (DE)
Title: Engergieabsorbersystem und Fahrzeug
Inventor: THORPE SCOTT W
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Ein Energieabsorbersystem für ein Fahrzeug umfasst ein erstes Blech und ein zweites Blech, das von dem ersten Blech beabstandet ist, um zwischen diesen einen Hohlraum zu definieren, wobei das zweite Blech eine Öffnung durch dieses hindurch definiert. Das Energieabsorbersystem umfasst auch einen Energieabsorber, der in dem Hohlraum angeordnet und an dem ersten Blech befestigt ist. Das Energieabsorbersystem umfasst ferner mehrere Befestigungselemente und eine Platte, die mittels der mehreren Befestigungselemente an dem zweiten Blech angebracht ist, um dadurch die Öffnung zu überdecken. Es wird ebenso ein Fahrzeug offenbart, welches das Energieabsorbersystem aufweist.
Patent DE-102015108468-A1 (DE)
Title: Hybrider Leistungsverstärker mit Heteroübergang-Bipolartransistoren (HBTs) und komplementären Metalloxid-Halbleiter (CMOS)-Einrichtungen
Inventor: KWON YOUNG
IPC: H03F3/21
Filed: 2015-05-28
Abstract: Ein hybridartiger Heteroübergang-Bipolartransistor (HBT) RF(Radiofrequenz)-Leistungsverstärker umfasst eine erste Einrichtung, die einen Eingangsanschluss zum Empfangen eines RF-Signals, eine Vortreiberstufe zum Verstärken des empfangenen RF-Signals und einen Ausgangsanschluss aufweist, wobei der Eingangsanschluss, die Vortreiberstufe und der Ausgangsanschluss in oder über einem ersten Substrat angeordnet sind, und eine zweite Einrichtung, die eine Hauptstufe aufweist, die einen HBT-Verstärkerschaltkreis aufweist, der in oder über einem zweiten Substrat angeordnet ist, um das von der Vortreiberstufe verstärkte RF-Signal weiter zu verstärken. Das von der Hauptstufe weiter verstärkte RF-Signal wird über den Ausgangsanschluss der ersten Einrichtung ausgegeben.
Patent DE-102015110064-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz von elektronischen Baugruppen
Inventor: WERKER STEPHAN
IPC: H03H7/01
Filed: 2015-06-23
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung zum Schutz von elektronischen Baugruppen betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung anzugeben, mit welcher Störanteile der eingangsseitig anliegenden Versorgungsspannung bestmöglich gefiltert und Gleichstromanteile der Versorgungsspannung der nachgeschalteten zu versorgenden elektronischen Baugruppe mit geringst möglichen Verlusten zugeführt werden, wobei eine Reduzierung von kosten-, platz- und schaltungstechnischem Aufwand erreicht wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Eingang mit einem ersten Anschluss einer ersten Wicklung eines Transformators und der Ausgang mit einem zweiten Anschluss der ersten Wicklung des Transformators verbunden sind, dass ein erster Kondensator zwischen dem ersten Anschluss der ersten Wicklung und ein zweiter Kondensator zwischen dem zweiten Anschluss der ersten Wicklung angeordnet sind, dass eine zweite Wicklung des Transformators mit einem ohmschen Widerstand verbunden ist.
Patent DE-102015113921-A1 (DE)
Title: Materialbahn und Heizelement
Inventor: GROSSPIETSCH THOMAS
IPC: H05B3/34
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Materialbahn aus einer leitfähigen Schicht und einer Deckschicht mit dazwischenliegendem Klebetreifen, ein Heizelement, sowie ein Verfahren zur Herstellung des Heizelements und ein Fahrzeug mit dem Heizelement. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Technologie bereitzustellen, mit der möglichst einfach beispielsweise Heizfolien für Sitze und Armauflagen in Fahrzeugen erzeugt werden können. Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird in einer ersten Ausführungsform gelöst durch eine Materialbahn (10) aus mehreren Materialschichten, die wenigstens eine für elektrischen Strom leitfähige Schicht (14) und wenigstens eine Deckschicht (16) aufweist, wobei zwischen der wenigstens einen Deckschicht (16) und der wenigstens einen leitfähigen Schicht (14) wenigstens ein Trennstreifen (30) senkrecht zur Längsrichtung der Materialbahn (10) angeordnet ist und dieser Trennstreifen (30) wenigstens auf der, der leitfähigen Schicht (14) zugewandten Oberfläche eine Anti-Haft-Beschichtung aufweist.
Patent DE-102015113937-A1 (DE)
Title: Drahtloses Überwachungssystem
Inventor: STÖHR INGMAR
IPC: G05B9/02
Filed: 2015-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Überwachen von beweglichen Schutzeinrichtungen von Maschinen oder Anlagen, umfassend einen Sicherheitsschalter und eine relativ zu dem Sicherheitsschalter entfernt angeordnete Sicherheitsauswerteeinheit (8), wobei der Sicherheitsschalter und die Sicherheitsauswerteeinheit (8) zum Übertragen von Daten (14) und Betriebsenergie (13) zwischen dem Sicherheitsschalter und der Sicherheitsauswerteeinheit (8) ausgebildet sind, wobei der Sicherheitsschalter eine Betriebsenergie des Sicherheitsschalters ausschließlich von der Sicherheitsauswerteeinheit (8) beziehend ausgebildet ist. Um ein System der vorstehend genannten Art anzugeben, das konstruktiv einfach aufgebaut und zuverlässig ist, schlägt die vorliegende Erfindung vor, dass eine Übertragung von Daten (14) und Betriebsenergie (13) zwischen dem Sicherheitsschalter und der Sicherheitsauswerteeinheit (8) ausschließlich drahtlos erfolgend ist.
Patent DE-102015118860-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: REDDMANN UWE
IPC: E05B77/06
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Seitentürschloss, umfassend ein Gesperre (7), einen Auslösehebel (6), einen Betätigungshebel (2) und einen Kupplungshebel (3), wobei der Auslösehebel (6) mittels des Kupplungshebels (3) mit dem Betätigungshebel (2) kuppelbar ist und einem Mittel zum Steuern des Kupplungshebels (3), wobei der Kupplungshebel (3) mittels einer Steuerkurve (11) führbar ist.
Patent DE-102015119147-A1 (DE)
Title: Elektroakustischer Wandler mit hoher Güte und verringerten Nichtlinearitäten zweiter Ordnung
Inventor: RUILE WERNER
IPC: H03H9/25
Filed: 2015-11-06
Abstract: Es wird ein elektroakustischer Wandler mit verringerten Nichtlinearitäten zweiter Ordnung angegeben. Der Wandler umfasst einen Neutralisierer mit einer Metallisierung mit einem Abschnitt, der sich entlang der longitudinalen Richtung erstreckt und der durch eine dielektrische Verschiebung aufgrund einer Tensorkomponente ∊yxx ≠ 0 bewirkten Polarisation des piezoelektrischen Materials kurzschließt.
Patent DE-102015120072-A1 (DE)
Title: Verfahren zur in-situ Kalibrierung einer analogen Messübertragungsstrecke und entsprechende Vorrichtung
Inventor: HEITZ ULRICH
IPC: G08C19/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur in-situ Kalibrierung einer analogen Messübertragungsstrecke (1) während der Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße eines Mediums, wobei über die Messübertragungsstrecke (1) analoge elektrische Signale von einer Regel-/Auswerteeinheit (21) zu einer Steuerungseinheit (3) übertragen werden, wobei die Regel-/Auswerteeinheit (21) einem Sensor (2) zugeordnet ist, der die Prozessgröße anhand mindestens einer für die Prozessgröße sensitiven Komponente (22) bestimmt und/oder überwacht, wobei der Sensor (2) entweder in einem Messmodus oder in einem Simulationsmodus betrieben wird, wobei im Messmodus die Regel-/Auswerteeinheit (21) die Messwerte der mindestens einen sensitiven Komponente (22) des Sensors (2) in ein die Prozessgröße repräsentierendes analoges elektrisches Signal umwandelt, wobei im Simulationsmodus die Regel-/Auswerteeinheit (21) für eine festgelegte Zeitspanne zumindest ein eindeutig als simuliert erkennbares analoges elektrisches Signal ausgibt, das von der Steuerungseinheit (3) erkannt und erfasst wird, und wobei im Simulationsmodus die Kalibrierung der Messübertragungsstrecke (1) vorgenommen wird, indem die Steuerungseinheit (3) die Abweichung zwischen dem von der Regel-/Auswerteeinheit (21) vorgegebenen analogen elektrischen Signal und dem erfassten analogen elektrischen Signal bestimmt.
Patent DE-102015200026-A1 (DE)
Title: Schätzung der Massendurchflussrate eines Zuluftverdichters
Inventor: PETROVIC SIMON
IPC: F02D41/18
Filed: 2015-01-05
Abstract: Die Erfindung führt einen Massendurchflussratenbestimmer (1) ein, der ausgebildet ist, eine Massendurchflussrate eines Zuluftverdichters einer Brennkraftmaschine zu bestimmen. Erfindungsgemäß weist der Massendurchflussratenbestimmer (1) ein erstes Kennlinienfeld (5) und ein zweites Kennlinienfeld (6) auf, die jeweils einem über einen ersten und einen zweiten Signaleingang (2, 3) des Massendurchflussratenbestimmers (1) empfangenen Wertepaar aus einem Drehzahlwert und einem Ausgabedruckwert einen Massendurchflussratenwert zuordnen. Ferner weist der Massendurchflussratenbestimmer (1) außerdem eine Auswahleinheit (7) auf, die über einen ersten Parametereingang (8) und einen zweiten Parametereingang (9) verfügt und ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem über den ersten und zweiten Parametereingang (8, 9) empfangenen Parameterpaar ein Auswahlsignal zu erzeugen und in Abhängigkeit von dem Auswahlsignal den Massendurchflussratenwert entweder des ersten oder des zweiten Kennlinienfeldes (5, 6) auf den Ausgang (4) des Massendurchflussratenbestimmers (1) durchzuschalten. Die Erfindung betrifft außerdem eine Brennkraftmaschine mit einem solchen Massendurchflussratenbestimmer und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Brennkraftmaschine.
Patent DE-102015200635-A1 (DE)
Title: Mehrfach-AM-Anlage
Inventor: DEISS OLGA
IPC: B22F3/105
Filed: 2015-01-16
Abstract: Durch die Verwendung von mehreren Fertigungszylindern, die durch einen Laser bedient werden, kann die Produktionsrate einer Anlage für additive Fertigung erhöht werden.
Patent DE-102015205715-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Personen- und/oder Sachensicherung an Dächern
Inventor: KÜENZLEN JÜRGEN
IPC: E04D13/12
Filed: 2015-03-30
Abstract: Zur Sicherung von Personen an Dächern, insbesondere Flachdächern wird eine Befestigungsanordnung vorgeschlagen, bei der eine Gewindestange mit ihrem einen Ende in eine Bohrung des Daches eingeklebt wird. An dem anderen Ende der Gewindestange ist eine Öse zum Einhängen eines Sicherungsseils befestigt. Der Fußpunkt der Gewindestange wird mithilfe einer einstückigen Kunststoffmanschette abgedichtet, die einen zylindrischen von dem Dach wegragenden Abschnitt aufweist. Dieser Abschnitt wird gegenüber der Gewindestange mithilfe eines Schrumpfschlauchs abgedichtet, der durch Erwärmen geschrumpft wird und dadurch die Abdichtung bewirkt. Die Gewindestange kann von einem Kunststoffrohr umgeben werden, das im Bereich der Manschette durch den Schrumpfschlauch und im Bereich des freien Endes der Gewindestange durch eine Abdichtung abgedichtet wird.
Patent DE-102015209042-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: GÖCKELMANN JOCHEN
IPC: F02B37/18
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung zum Steuern eines Bypasses (24), beispielsweise einer Turbine (12) eines Abgasturboladers,  – mit einem Ventilteller (32) zum Öffnen und Verschließen einer durch einen Ventilsitz (34) eingefassten Bypassöffnung (28) der Turbine (12),  – mit einem Dorn (62), der an einer Rückseite (54) des Ventiltellers (32) absteht, und  – mit einem Stellhebel (36) zum Verschwenken des Ventiltellers (32), der mit dem Dorn (62) des Ventiltellers (32) verbunden ist, wobei der Stellhebel (36) eine Durchgangsöffnung (64) aufweist, welche von dem Dorn (62) durchsetzt ist, und wobei die Durchgangsöffnung (64) durch eine Innenfläche (68) des Stellhebels (36) radial begrenzt ist.  Erfindungswesentlich ist dabei, dass in der Durchgangsöffnung (64) mindestens ein Federelement (72) angeordnet ist, das den Dorn (62) mit einer radialen Kraft beaufschlagt.