baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-244102-A1 (DD)
Title: Trennmittel fuer metallteile bei der lackierung von stahlerzeugnissen
Inventor: MUELLER KURT
IPC: E04C5/01
Filed: 1985-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trennmittel fuer Metallteile, insbesondere Transport- und Montagehilfsmittel bei der Pulverlackierung (Wirbelsintern, elektrostatisches oder elektrokinetisches Beschichten) von Bewehrungsstahl fuer Silikatbetone. Mit der Erfindung soll ein billiges, leicht verstellbares Trennmittel auf der Basis eines wasserloeslichen Bindemittels entwickelt werden, dessen Haftung zum Metall kleiner ist als die Haftung zum Lackueberzug, das keine Gesundheitsgefaehrdung fuer die mit diesen Mitteln in Kontakt kommenden Menschen darstellt und den brandschutztechnischen Anforderungen entspricht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest durch eine homogene Mischung, bestehend aus 1,4 bis 2,5 Ma.-% Celluloseglykolsaeure44,0 bis 52,5 Ma.-%eines inerten anorganischen Pulverswie Schiefermehl, Talkum, Kreide,46,0 bis 53,5 Ma.-%Wasser.Das erfindungsgemaesse Trennmittel ist allgemein zum Entformen von Metallgegenstaenden aus einem Formenwerkzeug einsetzbar. Temperaturen bis zu 200C beeintraechtigen den Trennprozess nur positiv.
Patent DD-247934-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung der optischen homogenitaet von deinkten altpapierstoffen
Inventor: ACKERMANN CHRISTIANE
IPC: D21C5/02
Filed: 1986-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von Altpapier, vorzugsweise der Sorte 9 (TGL 2751). Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines Faserstoffs aus deinktem Altpapier fuer die Herstellung vorzugsweise grafischer Papiere, wobei der Anteil an Altpapier in diesen Flaechengebilden ueber das bekannte Mass hinaus gehoben werden kann. Aufgabe der Erfindung ist es, mehr Druckfarbe vom Faserstoff abzuloesen und somit die optische Homogenitaet des deinkten Altpapierstoffs zu verbessern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass nach dem bekannten Dispergieren und Reinigen und der Entfernung der abgeloesten Druckfarbe durch ein bekanntes Heterokoagulationstrennverfahren dem deinkten Altpapierstoff Sauerstoff und Alkali zur Reaktion zugegeben werden.
Patent DD-249518-A1 (DD)
Title: Vakuumdichte drehdurchfuehrung
Inventor: SALWENDER ALFRED
IPC: F16J15/54
Filed: 1986-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine vakuumdichte Drehdurchfuehrung, bei der wenig Einbauraum benoetigt und eine gute Abdichtung des Gehaeuses gegenueber dem Vakuumteil und des sich drehenden Teiles gegenueber dem Vakuum erhalten wird, auch bei auftretenden Schlagfehlern der Antriebswelle. Die Aufgabe ist es, die beim Stand der Technik auftretenden Maengel in Bezug auf die auftretenden Bewegungsablaeufe zu beseitigen, um Vorteile hinsichtlich des Einbauraumes und fuer die Messbewegungsuebertragung zu erzielen. Das wird dadurch erreicht, dass ein Kegelring die die Antriebswelle umschliessenden Dichtlippen zentrisch auf die Antriebswelle drueckt und dass an den Planseiten der Dichtlippen Rundringe vorgesehen sind. Figur
Patent DD-249772-A1 (DD)
Title: Integriert-optischer temperatursensor
Inventor: GOERING ROLF
IPC: G02B6/10
Filed: 1986-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor fuer optische Temperaturmessung mit einer aus streifenfoermigen Lichtwellenleitern in einem ebenen Substrat bestehenden Interferometerstruktur, die zumindest teilweise von einem Overlay bedeckt ist. Angestrebt wurde ein integriert-optischer Temperatursensor mit einfacher Wellenleiterstruktur und hoher Messempfindlichkeit. Die Loesung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemaess dadurch, dass streifenfoermige Lichtwellenleiter ein Interferometer bilden, dessen einer Arm mit einer gegenueber den Lichtwellenleitern hoeherbrechenden Schicht (Overlay) bedeckt ist, deren Schichtdicke im Bereich der Arbeitslichtwellenlaenge liegt. Das Schichtdicken-Brechzahlprodukt des Overlays ist so gewaehlt, dass die Arbeitswellenlaenge genau die Grenzwellenlaenge fuer eine sich nur im Overlay ausbreitende Lichtwelle (Modus) ist und dass das Overlay-Material im Vergleich zum Lichtwellenleiter deutlich unterschiedliche thermooptische Koeffizienten aufweist.
Patent DD-250522-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum materialaustrag aus wirbelschichtreaktoren
Inventor: FROELICH JUERGEN
IPC: C01F7/02
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die dazugehoerige Vorrichtung zum Materialaustrag aus Wirbelschichtreaktoren, vorzugsweise von Aluminiumhydroxid, mittels pneumatischer Austragsvorrichtung aus der Verweilzone des Wirbelschichtreaktors. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und die dazugehoerige Vorrichtung zum selbstregelnden Austrag einer vorgegebenen Feststoffmenge aus der Verweilzone des Wirbelschichtreaktors bei gleichzeitig nahezu konstantem Fuellstand des Materials in der Verweilzone und unter Vermeidung von Betriebsstoerungen und des Verschleisses zu schaffen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass von der Gesamtluftmenge fuer die Austragswirbelrinne ein Teil, vorzugsweise kleiner 50%, einer in das Materialbett des Behaelters muendenden Sonde zugefuehrt wird und sich bei veraenderten Ausstroemungsbedingungen aus der Sonde und aufgrund der direkten Kopplung der Sonde mit der Austragswirbelrinne reziproke Ausstroemverhaeltnisse im Lochboden der Austragswirbelrinne einstellen und damit die Gutfoerderung gesteuert wird.
Patent DD-251205-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der frischbetonporositaet
Inventor: MUNSE MATTHIAS
IPC: G01N15/08
Filed: 1986-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Messung der Frischbetonporositaet bei Betonen aller Art und aller Verarbeitungsstufen in Labors, in Fertigteilwerken, in Mischstationen und auf Baustellen. Ziel der Erfindung ist es, die Angabe eines einfach zu handhabenden, schnellen Verfahrens zur direkten Bestimmung der Frischbetonporositaet am zu pruefenden Bauteil ueber die Erfassung des Porenvolumens. Erfindungsgemaess wird die Entnahme einer ungestoerten Probe aus dem zu pruefenden Bauteil geloest, ohne dass danach das Bauteil zu verwerfen ist und ausserdem die Bestimmung der Frischbetonporositaet an verschiedenen Stellen und in verschiedenen Tiefen des zu pruefenden Bauteils moeglich wird. Dazu wird eine Kuehlsonde in den Frischbeton eingestochen, so dass eine ungestoerte, im Volumen fixierte Frischbetonprobe entsteht. Infolge der Volumenverdraengung durch die aufgefrorene Frischbetonprobe in einem Pyknometerzylinder kann das Volumen der Probe mit und ohne Luftporen gemessen werden. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Bestimmung der Frischbetonporositaet bei Betonen aller Art in Labors, in Fertigteilwerken, in Mischstationen und auf Baustellen.
Patent DD-251341-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von n-3-aminophenyl-n'-cyclohexylharnstoff
Inventor: JUMAR ALFRED
Filed: 1986-07-22
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung des N-3-Aminophenyl-N-cyclohexylharnstoff zu schaffen, das unter Vermeidung mehrstufiger Synthesewege und aufwendiger Trennprozesse, den als Zwischenprodukt fuer die Synthese von Substanzen mit potentieller biologischer Wirkung geeigneten N-3-Aminophenyl-N-cyclohexylharnstoff in genuegender Reinheit und auf rationelle Weise herzustellen. Die Aufgabe wird durch das erfindungsgemaesse Verfahren geloest, nach dem der N-3-Aminophenyl-N-cyclohexylharnstoff in einer einstufigen Reaktion durch Addition von Cyclohexylisocyanat an 1,3-Phenylendiamin in einem inerten Loesungs- oder Verduennungsmittels, vorzugsweise bei Temperaturen zwischen 40C und 80C und Reaktionszeiten von 0,5 Stunden bis 1 Stunde hergestellt werden kann.
Patent DD-272030-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur optoelektronischen fischvermessung
Inventor: SCHULZ KLAUS-PETER
IPC: A22C25/04
Filed: 1986-08-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der automatischen Fischverarbeitung, insbesondere der Fischvermessung mittels optoelektronischer Sensorik zur Steuerung der Stellglieder von Fischverarbeitungsmaschinen. Aufgabe der Erfindung ist es, mit Hilfe eines neuartigen Verfahrens und einer neuartigen Vorrichtung eine verlustminimale Steuerung der Schnittwerkzeuge von Fischbearbeitungsmaschinen im On-Line bei hohem Fischdurchsatz, kontaktfrei und somit verschleiss- und traegheitsfrei zu gewaehrleisten. Die Aufgabe wurde vermittels einer CCD-Zeilen-Kamera, angepasster Beleuchtungstechnik und spezieller Grauwert-Bildverarbeitung erfindungsgemaess derart geloest, dass zudem eine hohe Erkennungssicherheit gewaehrleistet wird.
Patent DD-253980-A1 (DD)
Title: Hydraulischer fahrantrieb mit fahrwerksmotor und federbelasteter, hydraulisch lueftbarer lamellenbremse
Inventor: KIRCHNER HERBERT
IPC: E02F9/22
Filed: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung findet Verwendung bei Fahrantrieben von hydraulischen Universalbaggern. Die zum Fahrwerksmotor fuehrenden Druckleitungen sind ueber ein Undventil mit der Lamellenbremse verbunden. Der Hydraulikkreis, der die Fahrwerksmotore speist und die Lamellenbremse lueftet, wird auch zum Durchfluten des Lamellenpaketes verwendet und fuehrt die durch die Bremsarbeit entstehende Waerme ab. Es findet eine zwangsweise Durchflutung des Lamellenpaketes statt. Der Stufenkolben wird durch Kolbenringe abgedichtet, zu dessen Montage der Montagering dient. Fig. 2
Patent DD-258095-A1 (DD)
Title: Speicheranordnung mit dreifach parallelem lesezugriff
Inventor: KUTSCHBACH ERNST
IPC: G11C8/00
Filed: 1987-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speicheranordnung, bei der drei Informationen parallel gelesen werden koennen, ohne dass Einschraenkungen in den Adressen vorhanden sind, fuer die Anwendung in Rechnern, die mit Mehradressenbefehlen arbeiten oder parallel zur Befehlsausfuehrungen einen DMA-Betrieb zulassen sowie Globalspeicher in Mehrrechnersystemen. Jede der drei Adressen besteht aus den Teilen Blockadresse und Adresse im Speicherblock. Ueber eine Adressensteuerschaltung, die von den Blockadressen beeinflusst wird, werden die zweiten Teile der Adressen den Speicherbloecken zugefuehrt. Fuer mn eine Matrix bildende Speicherbloecke, in denen die der Blockadresse entsprechenden Worte gespeichert sind, werden mn zusaetzliche Speicherbloecke angeordnet, die die modulo-2-Summe aller Worte der Zeile bzw. Spalte enthalten. Die Lesedaten werden den Ausgaengen ueber Multiplexer zugefuehrt, die von den Blockadressen gesteuert werden und die Daten von den adressierten Speicherbloecken oder von modulo-2-Summierern abnehmen, in die die Daten aller Speicherbloecke der Zeile bzw. Spalte ausser dem adressierten eingehen. Fig. 3
Patent DD-262442-A1 (DD)
Title: Amphiphile fluessig-kristalline polymere
Inventor: TSCHIERSKE CARSTEN
IPC: C09K19/38
Filed: 1987-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine neue Klasse von amphiphilen fluessig-kristallinen Polymeren, die als Traeger und Speicher von Informationen, als Wirtsphasen zur Erzeugung von Medien mit optisch nichtlinearen Eigenschaften und zur Herstellung fluessig-kristalliner Elastomere genutzt werden koennen. Erfindungsgemaess werden Mischungen, die aus Polymeren oder Copolymeren der allgemeinen Formel I und Wasser bestehen, fluessig-kristalline Phasen bilden, relativ niedrige Erweichungstemperaturen und ein gutes Loesevermoegen fuer weitere fluessig-kristalline oder nichtfluessig-kristalline Substanzen besitzen, zur Informationsspeicherung und zur Erzeugung von Medien mit optisch nichtlinearem Verhalten eingesetzt. Die Mischungen koennen auch Polymere der allgemeinen Formel I enthalten, deren reaktive Gruppen chemisch modifiziert wurden.
Patent DD-262177-A1 (DD)
Title: Zahnformschleifkoerperanordnung
Inventor: THYSSEN WOLFGANG
IPC: B23F1/02
Filed: 1987-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnformschleifkoerperanordnung gehaerteter und ungehaerteter Stirnverzahnungen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zahnformschleifkoerperanordnung zu entwickeln, die einen schrittweisen Abtrag der Bearbeitungszugabe bei gleicher Schleifkoerperbelastung ueber die Zahnhoehe und im Zahnflankenschliff ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird das dadurch geloest, dass die Achse von zwei einseitig mit dem werkstueckabhaengigen Profil versehenen Zahnformschleifkoerpern in gleicher Achsrichtung angeordnet wird und durch gegensinnige Verschiebung bzw. gleichsinnige Verschiebung in radialer Richtung zur Verzahnung in eine definierte Stellung positioniert wird, so dass ihr Profil dem Sollprofil der Links- bzw. Rechtsflanke der Verzahnung oder einer dazu aequidistanten Zustellposition entspricht.
Patent DD-267726-A1 (DD)
Title: Verfahren zur aufarbeitung von rueckstaenden der 1,5-diacetyl-2,4-dioxo-hexahydro-1,3,5-triazin-herstellung
Inventor: KNEBEL HERBERT
IPC: C07D251/10
Filed: 1987-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufarbeitung von Rueckstaenden, die bei der Acetylierung von 2,4-Dioxo-hexahydro-1,3,5-triazin zu DADHT anfallen. Ziel war es, die Rueckstaende der DADHT-Herstellung unter Gewinnung von Wertprodukten so aufzuarbeiten, dass die anfallenden nicht verwertbaren Anteile in einer problemlos zu beseitigenden Form erhalten werden. Die daraus resultierende Aufgabe wurde erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Rueckstaende der DADHT-Herstellung mit einwertigen aliphatischen Alkoholen des C-Zahlbereichs 3 bis 5 im 5- bis 65%igen molaren Ueberschuss unter Normaldruck und bei Temperaturen zwischen 360 und 420 K unter Wasserabscheidung und ohne Zusatz eines Katalysators umgesetzt werden, aus dem resultierenden Reaktionsgemisch bei Normaldruck und Sumpftemperaturen zwischen 360 und 420 K ein Gemisch aus Essigsaeurealkylester und Alkohol als Destillat abgetrennt wird und die als Sumpfprodukt in neutraler Form anfallenden nicht verwertbaren Anteile der Rueckstaende der kalorischen Nutzung oder nach ihrer Suspension in Wasser einem biologischen Abbau zugefuehrt werden. Die aus der Essigsaeurealkylester/Alkohol-Fraktion durch Fraktionierung abtrennbaren Essigsaeurealkylester koennen als Loesungsmittel in der Lack- und Farbenindustrie Verwendung finden.
Patent DD-274217-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 2-carbalkoxy-methyl-4-phenyl-1,2,5,6-tetrahydro-1-oxo-pyridazinen
Inventor: HORN HEIDEMARIE
IPC: A61K31/495
Filed: 1988-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 2-Carbalkoxy-methyl-4-phenyl-1,2,5,6-tetrahydro-1-oxo-pyridazinen mit unterschiedlichen Substituenten am Phenylring ausgehend von verschieden substituierten b-Benzoylpropionsaeuren in jeweils einstufiger Synthese. Die Verbindungen stellen potentielle Pharmaka dar. Formel I
Patent DD-274852-A1 (DD)
Title: Oeler fuer verdichter
Inventor: HELBIG LUDWIG
IPC: F04C29/02
Filed: 1988-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Oeler fuer Verdichter. Es sind eine Vielzahl von Schmiervarianten fuer die Lager und den Innenraum von Verdichtern bekannt. Entweder besitzen diese keine Sichtkontrolle, keine Einstellbarkeit oder sind bei vollen Gebrauchseigenschaften zu teuer. Mit der Erfindung sollen die Forderungen billiger erfuellt werden. Erfindungsgemaess wird oelbestaendiger Schaumstoff mit durchgaengigen Poren in einem Gehaeuse mit Druckdifferenz zwischen Zu- und Ablauf des Oeles durch von aussen wirkende Kraft so weit zusammengedrueckt, bis die Poren nur noch die gewuenschte Oelmenge hindurchlassen. Bei nachlassender Durchlaessigkeit kann der Schaumstoff etwas entspannt werden. Anwendung bei Vakuumpumpen und Verdichtern. Fig. 1
Patent DD-274937-A1 (DD)
Title: Selbstanpassendes filter
Inventor: KUCHARZEWSKI HARRO
IPC: H03H21/00
Filed: 1988-08-15
Abstract: Das selbstanpassende Filter ist vorwiegend geeignet fuer den Einsatz in Messeinrichtungen an Bord von seegehenden Schiffen. Die Erfindung betrifft ein an sich bekanntes zweistufiges Filter, das um ein Zeitadaptionsglied ergaenzt wird. Dieses Zeitadaptionsglied setzt sich aus einem Signumgenerator, der mit dem Abweichungssignal des ersten Tiefpassfilters des zweistufigen Filters beaufschlagt wird, einem nachgeschalteten Zeitglied, einem zweiseitigen Begrenzer und einem Mittelwertbildner zusammen. Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass bei extremen Aenderungen des Messrauschens, wie sie bei Seegang statistisch von Zeit zu Zeit auftreten, keine Stoerspitzen am Filterausgang entstehen. Figur
Patent DE-10005523-A1 (DE)
Inventor: NEUBAUER ACHIM
IPC: A47L1/06
Filed: 2000-02-08
Abstract: A wiper blade suitable for cleaning hydrophobic, micro-structured surfaces with a wiping element (16) consisting of fibers (20) which are arranged side by side. The fibers can penetrate into gaps between the micro-structures, thereby enabling the removal of all impurities disposed inside said gaps.
Patent DE-10011690-A1 (DE)
Title: Fuel injection adaption method for multi-cylinder internal combustion (IC) engine - requires storing first correction factor for basic injection values and then applying these values during stratified-lean operating phases for correcting basic injection values
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/30
Filed: 2000-03-10
Abstract: An adaption method for controlling the injection of a multi- cylinder internal-combustion (IC) engine, which is operated phase-wise stoichiometric and lean, involves a first stage (a) of continuously controlling the injection for each cylinder in stoichiometric and/or homogenous-lean operating phases, so that each cylinder on average is operated with stoichiometric or the required homogenous-lean mixture, where a first correction factor is continuously determined and stored, for the basic injection values, and which restores or reproduces the deviation of the actual injection from the desired injection. In a second stage (b), in the stratified-lean operating phases, control of injection for each cylinder is carried out so that each cylinder generates a given torque or that the running smoothness of the engine is maximal. A correction of the basic injection values then follows, during which the first correction factor stored finally in stage (a) is used.
Patent DE-10015280-A1 (DE)
Title: Substituted benzonitrile derivative preparation in high yield, for use as herbicide or intermediate, from halo compound and sodium, potassium or zinc cyanide in presence of metal catalyst
Inventor: KONDO YASUO
IPC: C07C253/14
Filed: 2000-03-28
Abstract: Preparation of optionally 4- and/or 5-substituted 2-(nitro or optionally substituted amino)-benzonitrile derivatives (I) involves reacting a corresponding halobenzene compound (II) with at least one of potassium, sodium and zinc cyanides, in presence of a metal catalyst.  Preparation of benzonitrile derivatives of formula (I) involves reacting a halobenzene compound of formula (II) with potassium cyanide, sodium cyanide and/or zinc cyanide, in presence of a metal catalyst.  X  = H, F or Cl;  Z'  = NO2, NH2, 1-4C alkylsulfonylamino, bis-(2-4C alkylsulfonyl)-amino, (2-5C alkoxycarbonyl)-amino, (2-5C alkylcarbonyl)-amino, (optionally substituted benzoyl)-amino, (2-5C alkoxycarbonyl)-(1-4C alkylsulfonyl)-amino or (optionally substituted benzoyl)-(1-4C alkylsulfonyl)-amino;  Q  = H, NO2, NH2, (2-5C alkoxycarbonyl)-amino, 6-trifluoromethyl-2,4(1H,3H)-pyrimidinedion-3-yl, 1-methyl-6-trifluoromethyl-2,4(1H,3H)-pyrimidinedion-3-yl or 1-amino-6-trifluoromethyl-2,4(1H,3H)-pyrimidinedion-3-yl;  Y  = F, Cl, Br or I;  provided that:  (i) if Z' = NO2 or NH2, then Q is other than H, NO2 or NH2;  (ii) if X = F, then Y = Cl, Br or I; and  (iii) if X = Cl, then Y = Br or I.
Patent DE-10018132-A1 (DE)
Title: Carbon steel strengthening process, especially for increasing fatigue strength, comprises working a bainitic carbon steel of specified hardness under tension to produce a specified permanent deformation
Inventor: FUJIWARA AKIRA
IPC: B21L9/00
Filed: 2000-04-12
Abstract: A carbon steel strengthening process, comprising working a bainitic carbon steel of specified hardness under tension to produce a specified permanent deformation, is new.  A carbon steel is strengthened by working a carbon steel of bainitic structure and of average hardness 50-57 HRC under tension to produce a permanent deformation of \- 0.3%.  An Independent claim is also included for a carbon steel treated by the above process. Preferred Features: The tensile load is  <=  95% of the breaking load and the permanent deformation is \- 1.0%. The carbon steel has the composition (by wt.) 0.5-0.65% C, 0.1-1.5% Si, 0.5-1.2% Mn, 0.5-0.8% Cr, \} 0.15% Mo, \} 0.5% V, \}0.2% Ni and balance Fe.
Patent DE-10019198-A1 (DE)
Title: Atomizing burner especially for stand-alone heater in motor vehicle has impingement plate located inside combustion chamber in fuel atomizing direction and in flame zone, and provided with collar to form approximate shape of cup
Inventor: WOLF FELIX
IPC: F23M9/06
Filed: 2000-04-17
Abstract: The atomizing burner has an impingement plate(18) located inside the combustion chamber in the fuel atomizing direction and in the flame zone of the burner. The impingement plate may be conical, convex or concave. The impingement plate is constructed as a disc with a collar(20) against the atomizing direction to form a sort of cup. The diameter of the impingement plate is smaller than that of the combustion chamber. The impingement plate is fixed by fastening brackets(22).
Patent DE-10021417-A1 (DE)
Title: Air tight box on wheels with exhaust air hose roll, which conducts the dust air of vacuum cleaner direct to open air and exhaust air hose roll can also be attached directly integrated at filter system of vacuum cleaned air tight
IPC: A47L7/04
Filed: 2000-05-03
Abstract: The air tight box on wheels is integrated in a vacuum cleaner and an exhaust air hose roll (3) is attached air tight. The exhaust air roll (3) is built on, integrated air tight directly at the filter system of the vacuum cleaner. The box has a round opening at the front for the suction hose of the vacuum cleaner, which is sealed and has an opening for the exhaust air hose outlet, which is also sealed. The box is sound insulated so that the noise of the vacuum cleaning is softer.
Patent DE-10023399-A1 (DE)
Title: Connection and distribution shaft for household supply lines, e.g. water, electricity and gas, comprises connection plate with cover having access opening
IPC: E03F5/02
Filed: 2000-05-12
Abstract: The shaft is connected to a connection plate (7) which comprises four sides and a cover having an access opening. The plate has a chamber which is large enough for maintenance work to be carried out. The four side walls (1,2,3,4) contain holes for feeding in the cables and pipes. A open cable access is provided on the top of the shaft. The volume of the shaft is at least 2 m<3>.
Patent DE-10024531-A1 (DE)
Title: Fuel cell system has pressure increasing pump and cooler in line leading from liquid fuel container to fuel cells, nozzle in line from fuel cell back to container
Inventor: MATEJCEK LOTHAR
IPC: H01M8/04186
Filed: 2000-05-18
Abstract: The direct fuel cell system has a fuel container (14), e.g. for methanol, a line (12) for delivering liquid fuel to the fuel cells (10), a further line (18) leading back into the container, a nozzle in the further line, a pressure increasing pump (16) in the line leading from the container to the fuel cells and a cooler (36) before or after the pump in this line.