baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004013255-B4 (DE)
Title: Mähdrescher mit einem Rotationsförderer
Inventor: BISCHOFF LUTZ
IPC: A01F12/30
Filed: 2004-03-18
Granted: 2012-03-08
Abstract: Mähdrescher (10) mit Schüttlern (30) und einem darüber angeordneten Rotationsförderer (42), der mit Mitnehmern (84) und einem Rotationskörper (44) versehen ist, welcher eine Mantelfläche aufweist, wobei die Mitnehmer (84) im Inneren des Rotationskörpers (44) gegenüber dessen Rotationsachse (88) exzentrisch und drehbar gelagert sind und sich radial beweglich durch jeweils eine sich innenseitig an die Mantelfläche des Rotationskörper (44) anschließende Mitnehmerführung (50) und eine Öffnung (52) in der Mantelfläche des Rotationskörpers (44) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche des Rotationskörpers (44) kreiszylindrisch und ohne merkliche Erhebungen und mit Ausnahme der Öffnungen (52) ohne merkliche Vertiefungen ist, und dass die Mitnehmerführungen (50) jeweils eine am Rotationskörper (44) angebrachte Halterung (90) und eine um eine parallel zur Rotationsachse (88) des Rotationskörpers (44) verlaufende Achse schwenkbar an der Halterung (90) angebrachte Führung (92) aufweisen, die sich in Längsrichtung des Mitnehmers (84) erstreckt, den Mitnehmer (84) umschließt und in der Länge derart bemessen ist, dass...
Patent DE-102004018436-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Bereitstellung eines Polymer-Granulats
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: B29B9/06
Filed: 2004-04-16
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines Polymer-Granulats mit folgenden Verfahrensschritten: – Herstellen eines Polymerpulvers, – Homogenisieren des Polymerpulvers, – Extrudieren des homogenisierten Polymerpulvers – Granulieren des Extrudats, – Fördern des Granulats hin zu einem Bereitstellungsbehälter, wobei das Homogenisieren des Polymerpulvers folgende Schritte umfasst: – Einfüllen des Polymerpulvers in mindestens einen Mischbehälter (8), – Abziehen des Polymerpulvers aus dem Mischbehälter (8) derart, dass Pulver aus verschiedenen Füllhöhen gleichzeitig abgezogen wird, wobei ein Homogenisieren mit Hilfe einer Mehrzahl von Mischbehältern (8) erfolgt, welche parallel betrieben werden.
Patent DE-102004046153-B4 (DE)
Title: Verfahren und Netzwerksystem zur Bestimmung der digitalen Reputation
Inventor: STEFFEN RAINER DIPL-ING
IPC: H04L9/32
Filed: 2004-09-23
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der digitalen Reputation von Teilnehmern in einem
Netzwerk,  dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein
Token für
einen vorbestimmten ersten Teilnehmer durch mindestens einen weiteren
Teilnehmer des Netzwerkes ausgestellt wird, der Zugriffsberechtigungen
des ersten Teilnehmers auf Geräte
und/oder Dienste des ausstellenden Teilnehmers (Berechtigungstoken) und/oder
Vertrauenswerte bzgl. des Vertrauens des ausstellenden Teilnehmers
in den ersten Teilnehmer (Vertrauenstoken) und/oder Bewertungen
von Handlungen des ersten Teilnehmers (Bewertungstoken) als Vertrauensinformation
enthält,  der
ausgestellte Token oder eine Kopie des Token an einen zentralen
Server weitergegeben wird und der zentrale Server eine digitale
Reputation des vorbestimmten ersten Teilnehmers ermittelt auf der
Grundlage des mindestens einen an den zentralen Server weitergegebenen
Token.
Patent DE-102005001160-B4 (DE)
Title: Spiralkompressor
Inventor: KAMIYA HIROKAZU
IPC: F25B31/00
Filed: 2005-01-10
Granted: 2008-11-13
Abstract: Spiralkompressor,
mit  einer Kompressoreinheit (3), die in einem unteren Innenteil eines
Gehäuses
(1) angeordnet ist und eine ortsfeste Spirale (25) und einen umlaufende
Spirale (20) enthält
und mit einem Motor (2), der in einem oberen Innenteil des Gehäuses (1)
angeordnet ist, um die umlaufende Spirale (20) durch eine Drehwelle
(6) anzutreiben, mit einer Schmieröltrenneinrichtung (34) zum
Trennen des Schmieröls
von einem durch die Kompressoreinheit (3) komprimierten und ausgegebenen
Fluid,  mit einer Ölspeichereinheit
(36) zum Speichern des durch die Schmieröltrenneinrichtung (34) getrennten
Schmieröls in
einem Zustand eines höheren
Drucks als in dem oberen Innenteil des Gehäuses (1),  mit einem Pfad
(40) zum Leiten des in der ölspeichereinheit (36)
gespeicherten Schmieröls
zu einem Raum (13) im oberen Innenteil des Gehäuses (1) durch den Druckunterschied
zwischen dem Druck im Innern der Ölspeichereinheit (36) und dem
Druck in dem Raum (13) des Gehäuses (1),
der sich oberhalb eines Lagers (8) befindet,...
Patent DE-102005001839-B4 (DE)
Title: Lubricating device for shaft-hub-connection in automobile engineering, has bearing inner ring forming nozzle-shaped cross-section together with shaft and/or hub for lubricating oil to axially feed oil into spline
Inventor: SALIBRICI DANIEL
IPC: F16C33/66
Filed: 2005-01-14
Granted: 2009-10-29
Abstract: The device (1) has a lubricating oil supply formed in a region of an inner diameter of a bearing inner ring of a bearing (2). The bearing inner ring forms an oil reservoir (6) in the region of the inner diameter at a side with a shaft (5) and/or a hub, where the reservoir is formed for retaining lubricating oil. The bearing inner ring together with the shaft and/or hub forms a nozzle-shaped cross-section (7) for the lubricating oil to axially feed the lubricating oil into a spline (3).
Patent DE-102005003300-B4 (DE)
Title: Punkthalter für die biegemomentfreie Halterung von Glasscheiben
Inventor: VOGLER THOMAS
IPC: F16B5/06
Filed: 2005-01-24
Granted: 2007-04-05
Abstract: Punkthalter
(1) für
die biegemomentfreie Halterung von Glasscheiben mit die Glasscheibe
zwischen sich einspannenden Klemmbeschlägen, wobei an einem Klemmbeschlag
(2) in einem Universalgelenk (3) ein an einer Unterkonstruktion
anschließbares
Verbindungselement (4) gelagert ist, welches einen in einer Hohlkugel-Lagerschale (5) des
Klemmbeschlages (2) gelagerten Kugelkopf (6) aufweist, und dass
die Hohlkugel-Lagerschale (5) orthogonal zur Längsachse des Verbindungselementes
in zwei Hohlkugel-Halbschalen
(8, 9) geteilt ist und der Klemmbeschlag (2) ein die Hohlkugel-Halbschalen
(8, 9) gegeneinander anstellendes und fixierendes Stellglied (10) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (10) mittels Keilflächen (14)
gegen korrespondierende Keilflächen
(15) einer Hohlkugel-Halbschale (8) anstellbar ist.
Patent DE-102005029933-B4 (DE)
Title: Holzfußboden, insbesondere Balkone sowie Terassen
Inventor: BERNAUER ANTON
IPC: E04D13/04
Filed: 2005-06-28
Granted: 2007-07-19
Abstract: Holzfußboden,
insbesondere für
Balkone sowie Terrassen,  mit mehreren länglichen, unter Bildung einer
Bodenfläche parallel
zueinander angeordneten Holzbrettern (1) sowie  mit jeweils
einem, im Bereich zwischen einander benachbarten Holzbrettern (1)
angeordneten, länglichen,
im Querschnitt wannenförmigen
Wasserablaufprofil (4),  wobei die Unterseiten benachbarter
Holzbretter (1) auf den beiden nach oben ragenden Profilkanten (5)
des Wasserablaufprofils (4) aufliegen,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Holzbretter
(1) nach unten hin offene Nuten (2, 2') aufweisen, mit denen sie
auf den Profilkanten (5) der Wasserablaufprofile (4) aufliegen,  wobei
die eine Nut (2') des Nutpaares (2, 2') eine größere Breite besitzt als die
Stärke
der zugeordneten Profilkante (1) des Wasserablaufprofils (4).
Patent DE-102005054212-B4 (DE)
Title: Startsteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: IZUMI KAZUNARI
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-11-14
Granted: 2021-09-23
Abstract: Startsteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, miteiner variablen Einlassventilsteuervorrichtung (30), die mindestens eine Einlassventilzeitgebung einer Einlassventilcharakteristik einstellt; undeiner Startsteuereinrichtung (28) zum Einstellen einer Einlassluftdurchsatzrate jedes Zylinders beim Anlassen der Brennkraftmaschine durch Steuern der variablen Einlassventilsteuervorrichtung (30), wobeidie Startsteuereinrichtung (28) eine Einlassluftdurchsatzrate eines Zylinders mit anfänglicher Verbrennung einstellt, indem sie die Einlassventilsteuervorrichtung (30) steuert, so dass die Einlassventilzeitgebung des Zylinders mit anfänglicher Verbrennung auf eine Soll-Einlassventilzeitgebung gebracht wird, die mit einer Soll-Einlassluftdurchsatzrate eines Zylinders mit anfänglicher Verbrennung übereinstimmt, unddie Startsteuereinrichtung (28) eine Einlassluftdurchsatzrate jedes Zylinders, der einen Beitrag für ein Inkrement einer Kraftmaschinendrehzahl nach einer anfänglichen Verbrennung (11) leistet, einstellt, indem die variable Einlassventilsteuerung (30) gesteuert wird, so dass die Einlassventilzeitgebung jedes Zylinders, der einen Beitrag für ein Inkrement einer Kraftmaschinendrehzahl nach einer anfänglichen Verbrennung (11) leistet, auf eine Soll-Einlassventilzeitgebung gebracht wird, die mit einer Soll-Einlassluftdurchsatzrate jedes Zylinders nach der anfänglichen Verbrennung übereinstimmt.
Patent DE-102005062885-B4 (DE)
Title: Tiefenanschlag
Inventor: ISCH SIMON
IPC: B25B21/00
Filed: 2005-12-29
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tiefenanschlag, die zur lösbaren Befestigung an einem Schrauber, insbesondere einem Elektroschrauber mit Akku- und/oder Netzversorgung ausgebildet ist und die derart ausgebildet ist, dass eine gewünschte Einschraubtiefe vorgegeben werden kann.
 Es ist vorgesehen, dass ein Rastmittel 13 wenigstens ein Rasterblech 5 umfasst, das zwischen einem Verstellring 4 und einem Anschlag 3 angeordnet ist.
Patent DE-102006005499-B4 (DE)
Title: Stellantrieb für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-02-07
Granted: 2014-03-27
Abstract: Kraftfahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug, der einen Stellantrieb aufweist, – mit einem Elektromotor (20), der eine Ausgangswelle (24) hat, – mit einem Getriebe (28), das mit der Ausgangswelle (24) verbunden ist und ein Getriebegehäuse (32) aufweist, das zwei teilzylindrische Außenflächen (31, 33) hat, – mit einer Spindel (30), die mit dem Getriebe (28) in Verbindung ist, die ein Gewinde aufweist, und die quer zur Ausgangswelle (24) verläuft und – mit einer Getriebehalterung (40), die a) das Getriebegehäuse (32) umgreift, in der b) das Getriebegehäuse (32) um eine Schwenkachse (34) schwenkbar gehalten ist, welche parallel zur Ausgangswelle (24) verläuft, die c) zwei teilzylindrische, zentrisch zur Schwenkachse (34) verlaufende Innenflächen (42, 43) hat, welche jeweils den Außenflächen (31, 33) angepasst sind und an diesen anliegen, und die d) eine Ausnehmung (44) oder zwei Ausnehmungen (44) für den Durchgang der Spindel (30) aufweist, wobei die Getriebehalterung (40) als Rohr ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebehalterung (40), die entweder als vollständig geschlossener Ring oder aber als über mehr als 270° geschlossener Ring ausgebildet ist, Befestigungslöcher (46) aufweist, welche parallel zur Schwenkachse (34) verlaufen, dass der Kraftfahrzeugsitz ein weiteres Bauteil, insbesondere ein Seitenteil (54) oder eine Schiene einer Längsführung aufweist, dass in diesem Bauteil Bohrungen vorgesehen sind, die mit den Befestigungsbohrungen (46) fluchten, und dass der Elektromotor (20) sich auf derselben Seite des Bauteils wie die Getriebehalterung (40) befindet.
Patent DE-102006010193-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Management von Out-of-Band Geräteverbindungen
Inventor: PIRZADA FAHD B
IPC: H04W12/04
Filed: 2006-03-06
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zum Managen von drahtlosen in-Band Verbindungen von Informationsverarbeitungssystemen, die als sekundäre drahtlose Geräte konfiguriert sind, umfassend die folgenden Schritte: Verwenden von drahtloser Out-of-Band Kommunikation, um die drahtlose in-Band Verbindung von den sekundären drahtlosen Geräten zu managen, basierend auf einem oder mehreren Profilen, um eine Netzwerkumgebung zu definieren, wobei die drahtlose Out-of-Band Kommunikation verwendet wird, um Geräteprofil-Konfigurationsmanagement durchzuführen; das Verfahren weiterhin aufweisend: Erzeugen wenigstens eines Profils, um die Netzwerkumgebung zu definieren durch Aushandeln von Out-of-Band Authentifizierung mit wenigstens einem der sekundären drahtlosen Geräte des Profils durch Verwenden von drahtloser in-Band Kommunikation; und Aktivieren des wenigstens einen Profils durch Authentifizieren des wenigstens einen sekundären drahtlosen Geräts durch Verwenden von drahtloser Out-of-Band Kommunikation, die von dem wenigstens einen sekundären drahtlosen Gerät kommuniziert wird.
Patent DE-102006028488-B4 (DE)
Title: Verstellstange
Inventor: FUCHS HEINZ WOLFGANG
IPC: F02M26/70
Filed: 2006-06-21
Granted: 2017-01-26
Abstract: Koppelstange für die Betätigung einer Regelklappe einer Abgasrückführung einer Brennkraftmaschine, wobei die Koppelstange mit einer ersten Seite mit einer Betätigungseinrichtung und einer zweiten Seite mit einer Abgasregelklappe über Anlenkpunkte verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelstange (1) auf der Seite der als elektrischer Steller ausgebildeten Betätigungseinrichtung ein Elastomerlager (2) und auf der Seite der Abgasregelklappe ein Gelenklager (3) aufweist.
Patent DE-102006028916-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung poröser Partikel
Inventor: STUMBER MICHAEL
IPC: C01B33/00
Filed: 2006-06-23
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung poröser Partikel umfassend die folgenden Schritte: a) Aufdotieren eines oberflächennahen Bereichs (2) eines Halbleitersubstrats (1), so dass die Dotierung im oberflächennahen Bereich (2) des Halbleitersubstrats (1) im Vergleich zum an den oberflächennahen Bereich (2) angrenzenden Bereich des Halbleitersubstrats (1) erhöht wird, b) Erzeugen von gitterförmigen Ausnehmungen (3) in dem Halbleitersubstrat (1), so dass von den Ausnehmungen (3) innere Bereiche des Halbleitersubstrats (1) eingeschlossen werden, die jeweils die lateralen Dimensionen eines zu bildenden porösen Partikels (5) festlegen, c) Porosifizieren des Halbleitersubstrats (1), d) optional Funktionalisieren der porösen Partikel, e) Ablösen der porösen Partikel, wobei unterhalb des die porösen Partikel (5) ausbildenden aufdotierten oberflächennahen Bereichs (2) ein Bereich mit höherer Porosität (6) gegenüber dem oberflächennahen Bereich (2) ausbildet wird.
Patent DE-102006034973-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugfensterheber
Inventor: SCHMIDBAUER WOLFGANG
IPC: E05F15/16
Filed: 2006-07-28
Granted: 2014-08-14
Abstract: Kraftfahrzeugfensterheber – mit einer elektrischen Antriebseinrichtung (3), – mit einer Kraftübertragungseinrichtung (7) zum Übertragen einer Kraft von der Antriebseinrichtung (3) auf eine Fensterscheibe (4), – mit einer Krafterfassungseinrichtung zur Erfassung einer Kraft auf die Fensterscheibe und – mit einer Steuereinrichtung (2) zum Steuern der Antriebseinrichtung (3) und/oder der Kraftübertragungseinrichtung (7), die derart eingerichtet ist, dass die elektrische Antriebseinrichtung automatisch aktiviert wird und auf die Fensterscheibe (4) mittels der Kraftübertragungseinrichtung automatisch eine Kraft übertragen wird, wenn die erfasste Kraft hinsichtlich des vertikalen Anteils über einem Schwellwert liegt, wobei die Kraft auf die Fensterscheibe nach unten gerichtet ist, wenn die erfasste Kraft hinsichtlich des vertikalen Anteils nach unten gerichtet ist.
Patent DE-102006035855-B4 (DE)
Title: Hub- und Absetzvorrichtung
Inventor: FLETCHER RICHARD EDMOND
IPC: A47C4/54
Filed: 2006-08-01
Granted: 2014-04-24
Abstract: Vorrichtung zum Hochheben einer Person aus einer Rückenlageposition auf dem Boden in eine Sitzposition über Bodenniveau, gekennzeichnet durch, (a) mindestens eine aufblasbare Ringstruktur (1), die eine Ausnehmung (6) aufweist, (b) eine flexible Membran (7), welche an der obersten aufblasbaren Ringstruktur (1) entlang dreier Ränder angebracht ist und sich über mindestens einen Teil der Ausnehmung (6) erstreckt, um eine Sitzoberfläche für die Person zu schaffen, (c) einen Rückenstützkörper (8), welcher an der flexiblen Membran (7) entlang einem hinteren Rand befestigt ist, wobei der Rückenstützkörper (8) eine Rückenplatte (9) und eine Stützplatte (10) aufweist, wobei die Rückenplatte (9) und die Stützplatte (10) beide aufblasbare Strukturen sind, wobei die Stützplatte (10) eine steife Konstruktion bildet, wobei die Rückenplatte (9) in einem zusammengeklappten Zustand oben auf der zusammengeklappten Stützplatte (10) aufliegt und in diesem Zustand die flexible Membran (7) in der Ausnehmung (6) versinkt, wobei in einem aufgeblasenen Zustand des Rückenstützkörpers (8) die Stützplatte (10) auf der oberen Ringstruktur (1) ruht und die Rückenplatte (9) trägt, so dass die Rückenplatte (9) eine im Wesentlichen aufrechte Position einnimmt und die flexible Membran (7) aus ihrer anfänglichen in die Ausnehmung (6) eingesunkenen Lage angehoben ist, um über der Ausnehmung (6) eine gespannte Sitzoberfläche zu bilden.
Patent DE-102006041836-B4 (DE)
Title: Wägevorrichtung, insbesondere Wägezelle für eine Verbundwaage
Inventor: DUEPPRE THEO
IPC: G01G3/12
Filed: 2006-09-04
Granted: 2009-04-02
Abstract: Wägevorrichtung,
insbesondere für eine
Verbundwaage oder Multi-point-Waage,  (a)
mit einer Kraftaufnehmereinheit (9) zur Umwandlung einer auf einen
Lastaufnehmer (5) der Kraftaufnehmereinheit (9) wirkenden Gewichtskraft
(F1, F2) in ein analoges elektrisches Signal,  (b) mit einer
Analog/Digital-Wandlereinheit (11), welcher das analoge elektrische
Signal (S1, S2) zugeführt
ist und welche das analoge elektrische Signal (S1, S2) in ein digitales
elektrisches Signal (M1, M2) umsetzt, und  (c) mit einer Steuereinheit
(13) zur Ansteuerung der Analog/Digital-Wandlereinheit (11) und zur weiteren
digitalen Verarbeitung der ihr zugeführten digitalen Werte (M1 i , M2 i ) des digitalen
elektrischen Signals (M1, M2),  dadurch gekennzeichnet,  (d)
dass die Wägevorrichtung
(3) einen mit der Steuereinheit (13) oder der Analog/Digital-Wandlereinheit
(11) verbundenen Synchronisationsausgang (15b, 15c) aufweist, an
welchem ein Synchronisationssignal (S sync ,
S' sync ) ausgegeben wird, welches zumindest
die Information der Startzeitpunkte der einzelnen von der Analog/Digital-Wandlereinheit (11)
durchgeführten
Wandlungsprozesse zur Ermittlung jeweils eines digitalen Wertes
(M1 i , M2 i ) des digitalen elektrischen
Signals...
Patent DE-102006057843-B4 (DE)
Title: Industrieroboter
Inventor: FROMMBERGER MIRKO DIPL ING
IPC: B25J19/06
Filed: 2006-12-08
Granted: 2013-03-21
Abstract: Industrieroboter (10) mit mindestens einem Manipulatorelement (17), dadurch gekennzeichnet, dass dem Manipulatorelement (17) in seiner Arbeitsstellung nicht-elektrische Notabschaltungs-Speicherenergie zugeordnet ist, die bei einer Notabschaltung frei gegeben wird und das ungebremste oder bremsenlose Manipulatorelement (17, 18, 19) zwangsweise aus einer Arbeitsstellung in eine proximale Ruhestellung bewegt.
Patent DE-102006059515-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Insertion von Implantaten
Inventor: BIEHL VOLKER
IPC: A61C8/00
Filed: 2006-12-14
Granted: 2019-05-09
Abstract: Anordnung zur Insertion eines Implantats (2), welches ein Außengewinde (20) aufweist und mittels eines Werkzeugs in einen Knochen eindrehbar ist, wobei das Implantat (2) eine Aufnahmeöffnung (6) mit einer zumindest teilweise konischen Innenfläche (26) aufweist, wobei in die Aufnahmeöffnung (6) ein Zapfen eines mit dem Implantat (2) nach dessen Insertion verbindbaren Aufbauteils einsetzbar ist, wobei ein Adapter (4) mit einem Zapfen (8) vorgesehen ist, welcher eine konische Außenfläche (44) aufweist und in die Aufnahmeöffnung (6) des Implantats (2) eingreift, wobei der Adapter (4) ein Kopfteil (40) mit einer Angriffsfläche (60) für das Werkzeug aufweist und wobei der Adapter (4) mit dem Implantat (2) mittels einer Zugschraube (10) verbunden ist, welche eine Durchgangsbohrung (12) des Adapters (4) durchdringt und mit einem Außengewinde (32) in ein Innengewinde (30) der Aufnahmeöffnung (6) des Implantats (2) eingeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die konische Außenfläche (44) korrespondierend zur konischen Innenfläche (26) derart ausgebildet ist und unter Vorspannung zumindest teilweise an dieser anliegt, dass zumindest ein vorgegebener Teil des zum Eindrehen des Implantats (2) erforderlichen Drehmoments über eine selbsthemmende Konusverbindung des Adapters (4) mit dem lmplantat (2) übertragbar ist, wobei die Öffnungswinkel der konischen Flächen (26, 44) unter Berücksichtigung deren Reibungskoeffizienten und/oder deren Oberflächenbeschaffenheit und/oder der Rauhigkeit und/oder der Größe der aneinander liegenden Flächenbereiche, derart vorgegeben sind, dass der Adapter (4) aufgrund der konischen Selbsthemmung bezüglich des Implantats (2) festgelegt ist, , wobei der Adapter (4) mittels der Zugschraube (10) mit dem Implantat (2) lösbar verbunden ist, wobei mittels der Verbindung eine definierte Vorspannung der zumindest teilweise aneinander liegenden konischen Innenfläche (26) und der konischen Außenfläche (44) vorgegeben ist und wobei die Durchgangsbohrung (12) des Adapters (4) eine Anlagefläche (36) für den Schraubenkopf (38) der Zugschraube (10) enthält.
Patent DE-102007002345-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungs-Überwachungsvorrichtung
Inventor: NAGAOKA NOBUHARU
IPC: G06T7/00
Filed: 2007-01-16
Granted: 2009-10-22
Abstract: Fahrzeugumgebungs-Überwachungsvorrichtung, welche ein überwachtes Objekt um ein Fahrzeug (10) herum aus Bildern erfasst, welche durch eine an dem Fahrzeug (10) angebrachte Einzelkamera (2) aufgenommen werden, umfassend:  eine Extraktionsprozesseinheit (20) für ein überwachtes Objekt, welche einen Bildabschnitt des überwachten Objekts aus dem durch die Kamera (2) aufgenommenen Bild extrahiert,  eine Änderungsratenberechnungs-Prozesseinheit (21), welche eine Änderungsrate in der Größe des Bildabschnitts eines identischen überwachten Objekts bestimmt, welches durch die Extraktionsprozesseinheit (20) für das überwachte Objekt aus einer Mehrzahl von durch die Kamera (2) in vorbestimmten Zeitabständen aufgenommenen Bildern extrahiert wird, und  eine Ankunftszeitabschätzungs-Prozesseinheit (22), welche auf Grundlage der Änderungsrate eine Fahrzeugankunftszeit abschätzt, die die Zeit bis zur Ankunft des überwachten Objekts bei dem Fahrzeug (10) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Änderungsratenberechnungs-Prozesseinheit (21)  einen Bildabschnitt des überwachten Objekts, welcher aus einem der Mehrzahl von Bildern, die durch die Kamera (2) in den vorbestimmten Zeitabständen aufgenommen werden, extrahiert...
Patent DE-102007005639-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit Klappenanordnung für Gestängeöffnung
Inventor: TIRPITZ GUENTER
IPC: B60J7/20
Filed: 2007-02-05
Granted: 2010-01-28
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Verdeck zum wahlweisen Schließen oder Freigeben eines Fahrzeuginnenraums (12), das heckseitig ablegbar ist und beidseits jeweils ein Verdeckgestänge (30) umfasst, das in Schließstellung des Verdecks eine in einem Fahrzeugrandbereich angeordnete Gestängeöffnung durchgreift, die mittels einer Klappenanordnung (16A, 16B) abdeckbar ist, die eine schwenkbare Blende (18, 20) umfasst, die im geöffneten Zustand des Verdecks die Gestängeöffnung verschließt und im geschlossenen Zustand des Verdecks die Gestängeöffnung freigibt sowie an einem Blendenträger (22) schwenkbar gelagert ist, einen im Wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtete Schwenkachse hat und im geöffneten Zustand im Wesentlichen parallel zur Fahrzeuglängsmittelebene ausgerichtet ist, wobei die Blendenträger (22) jeweils zusammen mit einer Blendenbetätigungsmechanik in einer Flucht einer Bauraumgasse (36) angeordnet sind, die zwischen mindestens zwei Gestängeelementen (32, 34) des jeweiligen Verdeckgestänges (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blendenträger (22) jeweils über eine Basiskonsole (28) an einem Hauptlager des jeweiligen Verdeckgestänge gelagert sind und zwischen dem jeweiligen Blendenträger...