baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015221157-A1 (DE)
Title: Getriebesteuerung
Inventor: LANGHOF DANIEL
IPC: F16H61/682
Filed: 2015-10-29
Abstract: Ein Getriebe (120) umfasst eine Eingangsseite (205) und eine Ausgangsseite (210), zwischen denen eine Gangstufe (215, 220) eingelegt ist, wenn Schaltelemente (225, 230, 235), die der Gangstufe (215, 220) zugeordnet sind, in formschlüssigem Eingriff miteinander stehen. Ein Verfahren (300) zum Steuern eines Gangstufenwechsels des Getriebes (120) umfasst Schritte des Auslegens (320) einer ersten Gangstufe (215, 220), des Abbremsens (325) der Ausgangsseite (210) des Getriebes (120), um eine Differenzdrehzahl zwischen Schaltelementen (225, 230, 235) die einer zweiten Gangstufe (215, 220) zugeordnet sind, in einen vorbestimmten Bereich (335) zu bringen, und des Einlegens (340) der zweiten Gangstufe (215, 220).
Patent DE-102015221809-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose einer variablen Verstellung eines Verdichtungsverhältnisses in einem Hubkolben-Verbrennungsmotor
Inventor: GLADEL PASCAL
IPC: F02D15/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose einer variablen Verstellung eines Verdichtungsverhältnisses in einem Hubkolben-Verbrennungsmotor (2), wobei ein Fehler der variablen Verstellung des Verdichtungsverhältnisses abhängig von einer gemessenen Zustandsgröße des Abgassystems, insbesondere einer gemessenen Abgastemperatur, signalisiert wird (S6, S18).
Patent DE-102015223051-A1 (DE)
Title: BCHPC mit verringerter Abbrandgeschwindigkeit
Inventor: NAGL IRIS
IPC: C08K5/14
Filed: 2015-11-23
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verringerung der Abbrandgeschwindigkeit von Di-(4-tert-butylcyclohexyl)-peroxycarbonat (BCHPC) durch Zugabe von Phlegmatisierungsmitteln sowie die Verwendung von BCHPC-Zubereitungen mit verringerter Abbrandgeschwindigkeit als Initiator in chemischen Reaktionen.
Patent DE-102015223252-A1 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtung und Anzeigevorrichtung
Inventor: TERAMOTO HIROSHI
IPC: G09F9/35
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Hintergrundbeleuchtung (20) umfasst einen Rahmen (25) und einen Rahmen (21), der mit dem Rahmen (25) im Eingriff steht. Der Rahmen (25) weist eine Nut (V1) auf, in die eine Platte (P1) eingepasst ist. Der Rahmen (25) weist ferner eine Öffnung (H1) auf, um der Platte (P1) den Durchtritt zum Einpassen der Platte (P1) in die Nut (V1) zu ermöglichen.
Patent DE-102015223955-A1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches System und elektrochirurgisches Instrument zur Verwendung in einem System
Inventor: GROTH CARLOS
IPC: A61B18/18
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochirurgisches System sowie eine Verfahren zum Betrieb eines elektrochirurgischen Instruments. Das System umfasst ein elektrochirurgisches Instrument (1), einen Generator (3), welcher zum Betrieb des elektrochirurgischen Instruments (1) ausgebildet ist, ein Speicherelement (27; 19), auf dem wenigstens eine bedienungsrelevante Information, die wenigstens eine Bedienungsanleitung für das elektrochirurgische Instrument (1) repräsentiert, gespeichert ist, und eine Anzeige (20; 29; 31), welche ausgebildet ist, die bedienungsrelevante Information anzuzeigen, wobei das System ausgebildet ist, die bedienungsrelevante Information an die Anzeige (20) zu übertragen.
Patent DE-102015224277-A1 (DE)
Title: Gasventilmodul
Inventor: GERHARDT JUERGEN
IPC: F02M21/02
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gasventilmodul, umfassend wenigstens einen ersten Gasinjektor (2) und wenigstens einen zweiten Gasinjektor (3), ein Gaszufuhrelement (5) mit einem einzigen Gaszufuhranschluss (50) und einem Gasverteilungsbereich (51), welcher Gas zu den Gasinjektoren leitet, und ein Gasabfuhrelement (6) mit einem einzigen Gasabfuhranschluss (60) und einem Gassammelbereich (61), welcher Gas von den Gasinjektoren führt und zum Gasabfuhranschluss (60) leitet.
Patent DE-102015225389-A1 (DE)
Title: Temperaturermittlung bei einer Fahrzeugbatterie
Inventor: JANSEN PATRICK
IPC: G01R31/36
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Temperatur (T) einer Fahrzeugbatterie (3), wobei durch eine Messeinheit (7) ein mit einer Stromstärke eines von der Fahrzeugbatterie (3) erzeugten elektrischen Stromes (I) korreliertes Stromsignal (9) und ein mit einer von der Batterie (3) erzeugten elektrischen Spannung (U) korreliertes Spannungssignal (10) erfasst werden. Die Temperaturerfassung soll mit geringem schaltungstechnischem Aufwand erfolgen. Die Erfindung sieht vor, dass durch eine Transformationseinheit (13) das Stromsignal (9) und das Spannungssignal (10) jeweils einer spektralen Transformation (FFT) unterzogen werden, durch eine Phasenbestimmungseinheit (16) anhand des transformierten Stromsignals (14) und des transformierten Spannungssignals (15) für einen Frequenzwert (f0) ein Phasenwert (17) einer Impedanz der Fahrzeugbatterie (3) ermittelt wird und durch eine Zuordnungseinheit (18) der Phasenwert (17) einem Temperaturwert (11) der Temperatur (T) zugeordnet wird.
Patent DE-102015225419-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: B60C13/02
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen mit einer dekorativen Seitenwandschraffur aus einer Vielzahl von geradlinig verlaufenden Erhebungen (4), die auf Schraffurflächen (7), die Schraffurelemente (6) bilden, ausgebildet sind. Die Schraffurelemente (6) sind gleichartige regelmäßige oder unregelmäßige n-Ecken mit n von vier bis sechs, die mit gemeinsamen äußeren Elementseiten (6a) unmittelbar aneinander anschließen, wobei die Erhebungen (4) in den Schraffurflächen (7) eines Schraffurelementes (6) strahlenförmig von einem zentralen Bereich (8) des Schraffurelementes (6) zu den Elementseiten (6a) verlaufen, wobei die Anzahl der Erhebungen (4) in sämtlichen Schraffurflächen (7) gleich ist und wobei an gemeinsamen Elementseiten (6a) von Schraffurelementen (6) die Erhebungen (4) aus den betreffenden Schraffurflächen (7) unmittelbar aufeinander stoßen.
Patent DE-102016000608-A1 (DE)
Title: Hinterbackenvorrichtung für eine Tourenskibindung, umfassend eine Stopperplatte
Inventor: KREUZINGER MICHAEL
IPC: A63C9/084
Filed: 2016-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Hinterbackenvorrichtung (1) für eine Tourenskibindung, umfassend ein Hinterbackenelement (10), wobei das Hinterbackenelement (10) eine Aufnahmeschale (12) zum Aufnehmen des Fersenteils eines Skischuhs und eine Vorspannvorrichtung (14) zum Vorspannen der Hinterbackenvorrichtung (1) gegen einen Skischuh umfasst, und wobei das Hinterbackenelement (10) rotierbar um eine Schwenkachse (S1) angeordnet ist, wobei die Schwenkachse (S1) horizontal, quer zur Skilängsrichtung (L) verläuft, und eine Stopperplatte (40) zum Auslösen eines Skistoppers, wobei die Stopperplatte (40) zwischen einer anliegenden Position und einer abstehenden Position schaltbar ist, wobei die Hinterbackenvorrichtung (1) zwischen einer Ausgangsposition zum Bereitstellen einer Gehfunktion und zur Aufnahme eines Skischuhs und einer Einrastposition zum Halten des Skischuhs schaltbar ist, wobei die Hinterbackenvorrichtung (1) ein Mittel zum Blockieren (20) umfasst, mittels welchem die Stopperplatte (40) in der anliegenden Position blockierbar ist, wobei das Mittel zum Blockieren (20) in Abhängigkeit der Position des Hinterbackenelements (10) gegenüber der Schwenkachse (S1) zwischen einer Blockierposition und einer Nichtblockierposition schaltbar ist.
Patent DE-102016001115-A1 (DE)
Title: Arbeitsstelle einer Auflaufspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: PERSEKE JÖRG
IPC: B65H54/70
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsstelle 1 einer Auflaufspulen 5 herstellenden Textilmaschine, die einen den Fadenlaufweg umschließenden, mehrteiligen Fadenleitkanal 6 aufweist, der sich zwischen einer in Abspulstellung AS positionierten Vorlagespule 2 und einer Spulvorrichtung 4 zum Herstellen der Auflaufspule 5 erstreckt, wobei der Fadenleitkanal 6 über Aufnahmegehäuse 18, 21 oder Aufnahmeabschnitte 31, 32, 33 für verschiedene Fadenüberwachungs- und Fadenbehandlungseinrichtungen verfügt. Erfindungsgemäß ist mindestens eine Lupe 37 im Bereich des Fadenleitkanals 6 und/oder im Bereich der Aufnahmegehäuse 18, 21 oder Aufnahmeabschnitte 31, 32, 33 für verschiedene Fadenüberwachungs- und Fadenbehandlungseinrichtungen angeordnet.
Patent DE-102016003643-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Funktion des automatischen Wechselns der Breite von angezeigten Buchstaben
Inventor: IWAMURA YAMATO
IPC: G05B19/408
Filed: 2016-03-24
Abstract: Eine numerische Steuerung speichert einen Wert, der in einem Prozess des Steuerns einer Maschine verwendet wird (steuerungsbezogene Information) und Information, die die Reihe von möglichen Werten der steuerungsbezogenen Information betrifft, unter Information über eine Einstellung der numerischen Steuerung und Information über die Maschine in einer Tabelle. Die numerische Steuerung bezieht sich für jede steuerungsbezogene Information auf die Tabelle um die Information, die die Reihe von möglichen Werten der steuerungsbezogenen Information zu identifizieren und schätzt eine maximale Stellenzahlanzeige der steuerungsbezogenen Information auf der Basis der identifizierten Information. Die numerische Steuerung stellt die Darstellung der angezeigten steuerungsbezogenen Information auf der Basis der geschätzten maximalen Stellenzahlanzeige jedes Elements ein.
Patent DE-102016004116-A1 (DE)
Title: Befüllung eines Druckgasbehälters
Inventor: GEIEREGGER STEFAN
IPC: F17C13/04
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Befüllung eines Druckgasbehälters an einer Betankungsanlage, wobei ein Adapter, welcher ein druckabhängiges Schließventil umfasst, auf den Druckgasbehälter montiert wird, und der Adapter mit der Betankungsanlage verbunden wird, und dann die Gaszufuhr gestartet wird und das druckabhängige Schließventil bei Erreichen eines vorbestimmten Drucks die Gaszufuhr unterbricht.
Patent DE-102016004801-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung mit einer Karosseriestruktur und einem Befestigungselement
Inventor: MAURER JUERGEN
IPC: B62D27/00
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung mit einer Karosseriestruktur (100), aufweisend wenigstens eine Einsteckaufnahme (110), und mit einem Befestigungselement (1), aufweisend zwei Anbindungsabschnitte (2, 3), von denen ein Anbindungsabschnitt (2) zum Anbinden des Befestigungselements (1) gegen die Karosseriestruktur (100) und der andere Anbindungsabschnitt (3) zum Anbinden des Befestigungselementes (1) gegen ein Fahrzeuganbauteil (200) nutzbar sind, wobei der eine Anbindungsabschnitt (2) eine Anlagefläche (4) und wenigstens einen davon wegstehenden Materialabschnitt (5) aufweist, welcher in die Einsteckaufnahme (110) der Karosseriestruktur (100) eingesteckt ist und wenigstens einen von dem Materialabschnitt (5) wegstehenden Vorsprung (7) hat, welcher in Wirkstellung gegen die Berandung der Einsteckaufnahme (110) gebracht ist, so dass der Materialabschnitt (5) gegen ein Lösen aus der Einsteckaufnahme (110) gesichert ist.
Patent DE-102016005785-A1 (DE)
Title: Tragarmsystem mit zumindest einer arretierbaren gelenkigen Verbindung und Verfahren zum Betrieb eines solchen Tragarmsystems
Inventor: JADER DHAFIR
IPC: F16M11/06
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung ist ein Tragarmsystem (10) mit zumindest einer arretierbaren gelenkigen Verbindung (16), einer der gelenkigen Verbindung (16) zugeordneten Arretierungsvorrichtung (20) mit einem passiven Antrieb (32) sowie einer der Arretierungsvorrichtung (20) zugeordneten Betätigungsvorrichtung (36) mit einem aktiven Antrieb (38), wobei der aktive Antrieb (38) in gleicher Ebene wie der passive Antrieb (32) wirkt.
Patent DE-102016006719-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader
Inventor: BUCHMILLER VIKTOR
IPC: F02B37/12
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine für einen Abgasturbolader, mit einem von Abgas einer Verbrennungskraftmaschine durchströmbaren Turbinengehäuse (12), welches zumindest zwei zumindest bereichsweise fluidisch voneinander getrennte und von dem Abgas durchströmbare Fluten (14, 16) und zumindest eine Überströmöffnung (18) aufweist, über welche die Fluten (14, 16) fluidisch miteinander verbindbar sind, mit einem in dem Turbinengehäuse (12) drehbar aufgenommenen und von dem Abgas antreibbaren Turbinenrad, mit wenigstens einem Umgehungskanal (22), über welchen das Turbinenrad zumindest von einem Teil des Abgases zu umgehen ist, und mit einem relativ zu dem Turbinengehäuse (12) bewegbaren Ventilelement (10), mittels welchem eine den Umgehungskanal (22) durchströmende erste Menge des Abgases und eine die Überströmöffnung (18) durchströmende zweite Menge des Abgases einstellbar sind, wobei das Ventilelement (10) wenigstens einen Ventilteller (32) zum Einstellen der ersten Menge aufweist, wobei das Ventilelement (10) wenigstens eine relativ zu dem Ventilteller (32) durch eine korrespondierende Durchgangsöffnung (34) des Ventiltellers (32) bewegbare Wandung (36) aufweist, mittels welcher zumindest ein Teilbereich der Überströmöffnung (18) fluidisch versperrbar ist.
Patent DE-102016008024-A1 (DE)
Title: Vergasungssystem für Klärschlamm
Inventor: KUNTSCHAR WALTER
IPC: C10J3/20
Filed: 2016-07-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein System für die Vergasung von Klärschlamm oder andere kohlenstoffhaltige Reststoffe Das Klärschlammvergasungssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Vorvergaser der Brennstoff entgast und verkohlt wird und in einem nachgeschalteten Reaktor ein brennbares Synthesegas erzeugt wird. Der Reaktor ist dadurch gekennzeichnet, dass im Reaktor eine Gleichstromvergasung von unten nach oben stattfindet und durch hohe Temperaturen die Asche verschlackt wird um die Reststoffe zu binden. Die entstehende Asche ist hervorragend geeignet, um die enthaltenen Wertstoffe zu nutzen und zu recyceln.
Patent DE-102016010874-A1 (DE)
Title: Der Getriebegang für das Fahrrad mit den eingebauten Funktionen der Überholungskupplung und die Bremsung
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16H9/26
Filed: 2016-09-01
Abstract: Das Getriebe für das Fahrrad mit den eingebauten Funktionen der Überholungskupplung und die Bremsung, unterhält das Antriebsrad und das getriebene Kettenrad, erfasst von der Kette. Das getriebene Kettenrad ist auf der äußerlichen Bettung des universellen selbstzentrierten Systems, das die übereinstimmenden Rotationsachsen der Bettungen und den geänderten geometrischen Mittelpunkt einen der Bettungen hat gefestigt. Die Zahnräder, die auf den Kettenrädern einen der Bettungen gefestigt sind haben den gezahnten Eingriff mit dem Zahnrad auf der Ausgangswelle. Der geometrische Mittelpunkt der Bettungen befindet sich im Mittelpunkt des Kreises, der durch die Rotationsachsen der Kettenräder dieser Bettungen geht. Die fliessende Veränderung des Übertragungsverhältnisses geschieht ohne Wechsel der Kettenräder, die bis zur Kette zusammenwirken, bildend des Getriebes. Das Getriebe verfügt über die Funktionen der Überholungskupplung und die Bremsung.
Patent DE-102016011254-A1 (DE)
Title: Bypass-Blockiervorrichtung für Wärmeübertrager
Inventor: DÖRING EWGENI
IPC: F28F13/06
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bypass-Blockiervorrichtung für einen zumindest einen aus in Stapelrichtung (170) gestapelten Flachrohren (140) aufgebauten Flachrohrstapel (160) aufweisenden Wärmeübertragerkern (110), bei dem ein in den Flachrohren (140) strömendes erstes Fluid mit einem die Flachrohre (140) umströmenden zweiten Fluid im Wärmeaustausch steht, die eine Ummantelung (270) aufweist, die sich zumindest an einer der offenen Querseiten (230, 240) des Wärmeübertragerkerns (110) in Stapelrichtung (170) von der Unterseite (260) zur Oberseite (250) des Wärmeübertragerkerns (110) und sich entlang einer Längsrichtung (150) des Wärmeübertragerkerns (110) zumindest teilweise erstreckt. Weist die Ummantelung (270) querseitig zumindest zwei in Stapelrichtung (170) verlaufende Kontaktbereiche (350) der Ummantelung (270) an den Wärmeübertragerkern (110) und zumindest eine von der Querseite (230, 240) des Wärmeübertragerkerns (110) beabstandete und zwischen zwei Kontaktbereichen (350) angeordnete Wölbung (340) auf, so kann ein zwischen dem Gehäuse (100) und dem Wärmeübertragerkern (110) fließender Bypass-Strom des zweiten Fluides signifikant verringert oder sogar gänzlich verhindert werden.
Patent DE-102016011517-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebsschwinganalyse einer Bremseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIENZLE HARALD
IPC: G01B9/02
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Betriebsschwinganalyse einer einem ersten Rad (14) einer Achse (16) zugeordneten Bremseinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs (12), mit den Schritten: – Anordnen des Kraftfahrzeugs (12) auf einem Rollenprüfstand (22); – Antreiben eines der Bremseinrichtung (10) gegenüberliegenden zweiten Rads der Achse (16) mittels des Rollenprüfstands (22), wodurch eine Bremsscheibe (18) der Bremseinrichtung (10) angetrieben wird; und – Während die Bremsscheibe (18) angetrieben wird: Berührungsloses Erfassen zumindest eines Teils der Bremseinrichtung (10), um dadurch deren Schwingungsverhalten zu ermitteln.
Patent DE-102016011998-A1 (DE)
Title: Stilübertragung für Kopfbildporträts
Inventor: BARZEL RONEN
IPC: H04N1/62
Filed: 2016-10-06
Abstract: Es werden Techniken zum automatischen Übertragen eines Stils von wenigstens zwei Referenzbildern auf ein Eingabebild offenbart. Die resultierende Umwandlung des Eingabebildes wird mit den optischen Stilen der Referenzbilder abgeglichen, ohne die Identität des Objektes des Eingabebildes zu ändern. Jedes Bild wird in Detailniveaus mit entsprechenden Energieniveaus und einem Rest zerlegt. Ein Stilübertragungsvorgang wird bei jedem Energieniveau und Rest unter Verwendung des Referenzbildes mit dem besten Abgleich mit dem Eingabebild bei jedem Energieniveau durchgeführt. Die Umwandlungen eines jeden Detailniveaus und des Restes des Eingabebildes werden zusammengeführt, um ein Ausgabebild mit den Stilen der Referenzbilder zu erzeugen. In einigen Fällen werden die Umwandlungen im Vordergrund des Eingabebildes durchgeführt, und es kann der Hintergrund in einem Ausmaß umgewandelt werden, das proportional zu den zusammengeführten Umwandlungen des Vordergrundes ist.
Patent DE-102016101103-A1 (DE)
Title: Leuchtende Prismatische Plakette für ein Fahrzeug
Inventor: DELLOCK PAUL KENNETH
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-01-22
Abstract: Vorliegend ist eine an einem Fahrzeug befestigte Plakette vorgesehen. Die Plakette beinhaltet ein Gehäuse mit einem sichtbaren Teil. In dem Gehäuse befindet sich eine Lichtquelle, die dazu konfiguriert ist, Licht in Richtung des sichtbaren Teils zu richten. Von der Lichtquelle emittiertes Licht leuchtet mit mehreren Farben, was ein prismatisches Aussehen schaffen kann.
Patent DE-102016101751-A1 (DE)
Title: Barrierendichtung für eine elektrostatische haltevorrichtung
Inventor: CHANG YO-YU
IPC: F16J15/06
Filed: 2016-02-01
Abstract: Bereitgestellt ist eine Barrierendichtung für eine elektrostatische Haltevorrichtung (10) im Plasmaätzprozess. Die Barrierendichtung umfasst mehrere Dichtungsbereiche, um die Verbindungsschicht (12) der elektrostatischen Haltevorrichtung (10) und das Plasmagas zu trennen. Die Nut (14) der elektrostatischen Haltevorrichtung (10) kann vollständig durch die Barrierendichtung gefüllt werden. Selbst wenn eines der mehreren Dichtungsbereiche im Plasmaätzprozess durch das Plasmagas zerstört ist, verhindert die Barrierendichtung weiterhin effektiv eine Undichtigkeit der elektrostatischen Haltevorrichtung (10). Die Barrierendichtung stellt einen Pufferzeitraum für Ingenieure bereit, die beschädigte Barrierendichtung auszuwechseln, bevor eine Undichtigkeit auftritt. Die Gefahr einer durch den abrupten Bruch der Barrierendichtung hervorgerufene Undichtigkeit wird herabgesetzt. Darüber hinaus fördert die Barrierendichtung die Stabilität und Sicherheit des Plasmaätzprozesses. Der Gewinn mit der elektrostatischen Haltevorrichtung (10) hergestellter Produkte kann erhöht werden.
Patent DE-102016102850-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum endlosen Einbringen eines Umstülpschlauchs in eine Rohrleitung
Inventor: KRASOWSKI BERND-JAN
IPC: F16L55/165
Filed: 2016-02-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum endlosen Einbringen eines Umstülpschlauchs in eine Rohrleitung zum Zwecke der Sanierung, wobei sich der zuvor innenbeharzte Schlauch durch seinen an der Vorrichtung befestigten Anfang hindurch unter Vortriebsdruck in der Rohrleitung im Weiteren fortschreitend wendet und mindestens eine druckdichte Schleuse das Vortriebsmedium entgegen der Vortriebsrichtung absperrt, ist eine kombinierte Antriebs- und Schleusenbaugruppe (4) innerhalb des manuell umgestülpten Abschnittes (3) des Umstülpschlauchs (1) angeordnet.
Patent DE-102016104433-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur drahtlosen Energieübertragung
Inventor: DEHELEAN MIHAI-IOAN
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum drahtlosen Laden eines batteriebetriebenen Geräts (7), welche n, mit n = 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, oder mehr, Sender (1) und mindestens einen Empfänger (4) zur drahtlosen Energieübertragung von den n Sendern (1) zu dem Empfänger (4) zur elektrischen Energieversorgung eines mit dem Empfänger (4) direkt oder indirekt verbundenen elektrisch betriebenen Geräts (7) umfasst, wobei die n Sender (1) je mindestens eine Sendespule (3) zur Energieabstrahlung und der mindestens eine Empfänger (4) mindestens eine Empfangsspule (5) zur Energieaufnahme aufweisen, und wobei der Empfänger (4) als Element eines Fußbekleidungsstücks ausgebildet ist.
Patent DE-102016107413-A1 (DE)
Title: Einlasssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: CARTELLIERI PETER
IPC: F02M35/104
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlasssystem (1) für eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern, mit einem als Spaltsaugrohr ausgebildeten Einlasssammler (2), in welchen zumindest ein Einlassrohr (3) einmündet, und von welchem eine Mehrzahl an zu Zylindern führenden Einlasskanälen (5) ausgeht, wobei der Einlasssammler (2) in einen ersten Teilraum (6) und einen zweiten Teilraum (7) unterteilt ist, welche Teilräume (6, 7) – in Strömungsrichtung (S) der Einlassluft betrachtet – nacheinander angeordnet sind, und wobei zwischen dem ersten Teilraum (6) und dem zweiten Teilraum (7) eine sich im Wesentlichen über die gesamte Länge (L) des Einlasssammlers (2) erstreckende spaltförmige Querschnittsverengung (8) ausgebildet ist. Eine Gleichverteilung des Luftmassenstroms für alle Zylinder kann über einen breiten Bereich des Drehzahlbandes der Brennkraftmaschine ermöglicht werden, wenn der Strömungsquerschnitt der Querschnittsverengung (8) veränderbar ist und dass zur Veränderung des Strömungsquerschnitts im Bereich der Querschnittsverengung (8) zumindest eine Drosseleinrichtung (11) angeordnet ist, deren Länge im Wesentlichen der Länge (L) des Einlasssammlers (2) entspricht, wobei die Drosseleinrichtung (11) kontinuierlich zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verstellbar ist.
Patent DE-102016108674-A1 (DE)
Title: Schwimmerventil
IPC: F16K31/34
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schwimmerventil (1) mit einem über ein Vorsteuerventil (3) ansteuerbaren Hauptventil (2) und einem Schwimmer (7) zum Betätigen des Vorsteuerventils (3), bei welchem der der Schwimmer (7) in einem Vorsteuertank (4) angeordnet ist.