baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013002069-A1 (DE)
Title: Shut-off nozzle for controlling supply of molten plastic material into injection mold of plastic injection machine, has cylindrical protrusion at end of nozzle housing, where end faces injection mold
Inventor: HOFFMANN HORST
IPC: B29C45/23
Filed: 2013-02-07
Abstract: The shut-off nozzle (1) has a cylindrical nozzle housing (8), which extends from a melt distributor (10) to an injection mold (4) through an intermediate plate (12). An axial feed hole (14) is provided in the nozzle housing, which is impinged with molten plastic material over a feed hole (16) in melt distributor. A cylindrical protrusion is provided at the end of the nozzle housing, where the end faces the injection mold. An outlet opening is formed at the outer circumferential surface of the cylindrical protrusion. The protrusion is received in a sleeve-shaped receiving section in the wall of the injection mold.
Patent DE-102013003087-A1 (DE)
Title: Handlebar for bicycle, has multiple handle positions and integrated, movable hand brake, where handle panel is provided with two gripping possibilities to joining unit
Inventor: JANDER LOTHAR B
IPC: B62K21/12
Filed: 2013-02-22
Abstract: The handlebar has multiple handle positions and integrated, movable hand brake. A handle panel is provided with two gripping possibilities to a joining unit. The handle panel has a device for guiding a base of a movable hand lever by an electric motor. The handbrake is arranged manually or with an electric motor.
Patent DE-102013003268-A1 (DE)
Title: Device for connecting electrically driven unit of transportation for passenger car, has display unit that is provided for displaying current transfer electric variable such as charging current and/or charging power set
Inventor: MILKE RALF
IPC: H01R11/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: The device has a terminal-side connector (10a-10c) at a first electrical cable (14), a vehicle side connector (20a,20b) at a second electrical cable (41), a housing, a power processing unit and an actuator with a balancer that are connected with each other. The actuator is arranged, such that the first and second electrical cables, the terminal-side connector and/or the vehicle-side connectors are move into the housing. A display unit is provided for displaying a current transfer electric variable such as a charging current and/or a charging power set.
Patent DE-102013004704-A1 (DE)
Title: Sattelgurt
Inventor: REICHHARDT ANGELIKA
IPC: B68C1/14
Filed: 2013-03-19
Abstract: 1. Technisches Problem der Erfindung Handelsübliche Sattelgurte liegen nicht sicher in der optimalen Gurtlage eines Pferdes und können einen Sattel nur in der Mitte gleichmäßig gurten. Hierdurch wird Druck auf bzw. gegen die Schulter eines Pferdes ausgeübt. Die Gurtstrippen werden sehr nah zusammenliegend aufgenommen. Gurtet man die vordere Gurtstrippe senkrecht zur Ortspitze, muss man die hintere direkt daneben gurten. Druck und Zug der Gurtstrippen liegen dann nur auf dem vorderen Teil eines Sattels. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einem Sattel die Vorwärtsrutschtendenz zu nehmen und diesem gleichzeitig eine gleichmäßige Druckverteilung auf einen Pferderücken zu ermöglichen. 2. Lösung des Problems Das Problem wird mit einem „Fledermaus-Gurt” 9, wie in 4 dargestellt, mit schräg nach hinten weisender, hinterer Gurtschnalle 13 gelöst, der über schräg nach vorne weisende, oben verbreiterte Seitenteile 17 und einen, durch einen Riemen 15 mit verstellbaren Schnallen 16 stabilisierten, innen keilförmig 10 gestalteten, Bauchteil 14, sowie Führungsschlitze 18 über den Gurtschnallen, verfügt. Anwendungsgebiet Die Erfindung kann an jedem handelsüblichen Reitsattel angewendet werden.
Patent DE-102013008710-A1 (DE)
Title: Hybridstopper eines Hydrolagers
Inventor: OKULLA KAI
IPC: F16F13/10
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hybridstopper (1) eines Hydrolagers (2), mit einem inneren Kunststoffteil (3); und mit einem Metallmantel (4), der das Kunststoffteil (3) umgibt, wobei der Metallmantel (4) als Stanzteil aus Stahl ausgebildet ist.
Patent DE-102013013271-A1 (DE)
Title: Folientür
Inventor: KIRCHNER JOACHIM
IPC: E06B5/10
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folientür, mit einem Folienelement (32; 62) aus einem flexiblen Folienmaterial, das eine Unterkante (36; 66) und zwei Seitenkanten (33, 34; 63, 64) umfasst, wobei sich die Seitenkanten (33, 34; 63, 64) an die Unterkante (36, 66) anschließen, sowie mit einem von der Unterkante (36; 66) ausgehenden und von gegenüberliegenden Schlitzkanten (38, 39) berandeten Öffnungsschlitz (37; 72), der an wenigstens einer Schlitzkante (38, 39) mit Verschlussmitteln (40) zur Festlegung der anderen Schlitzkante (38, 39) ausgerüstet ist und der mehrere Schlitzabschnitte (42, 43, 44, 45; 73) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich an einen ersten Schlitzabschnitt (42), der einen längs der Unterkante (36; 66) erstreckten, streifenförmigen Schwellenbereich (46) durchsetzt, ein zweiter Schlitzabschnitt (43) entlang einer oberen Schwellenkante des Schwellenbereichs (46), ein dritter Schlitzabschnitt (44) parallel zum ersten Schlitzabschnitt und ein vierter Schlitzabschnitt (45) zumindest im Wesentlichen parallel und in entgegengesetzter Richtung zum zweiten Schlitzabschnitt (42) anschließt.
Patent DE-102013014043-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport von Auto-Karossen durch eine Lack-Trocknungsanlage
Inventor: CRONE FOKKO JOHANN
IPC: B05D3/02
Filed: 2013-08-22
Abstract: Bei einem Verfahren zum Transport von Auto-Karossen durch eine Lack-Trocknungsanlage, die auf Skids an die Lack-Trocknungsanlage herangeführt werden, ist vorgesehen dass die Karossen vor dem Einlass des Trockners von den Skids abgehoben und auf die Aufnahmedorne von durch den Trockner hindurchgeführten, motorgetriebenen endlosen Transportbändern gesetzt werden, die weitgehend von einem Gehäuse umschlossen sind, und dass die Karossen hinter dem Auslass des Trockners von den Transportbändern abgehoben und wieder auf Skids abgesetzt werden.
Patent DE-102013016357-A1 (DE)
Title: Einlasskanalanordnung
Inventor: GEIST DANIEL
IPC: F02B31/04
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einlasskanalanordnung (7), insbesondere für eine Verbrennungskraftmaschine (1), mit zumindest einem Einlasskanal (3), welcher zumindest bereichsweise eine mechanisch flexible Kanalwand aufweist. Erfindungsgemäß ist an einer Außenseite des Einlasskanals (3) eine Verstelleinheit (8) angeordnet, mittels welcher derart eine Kraft auf eine Außenseite der flexiblen Kanalwand ausübbar ist, dass eine mechanische Verformung der flexiblen Kanalwand zur Einstellung eines Querschnitts des Einlasskanals (3) erzeugbar ist.
Patent DE-102013018098-A1 (DE)
Title: Flächenheizung
Inventor: SCHOLTEN FRITZ
IPC: H05B3/34
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flächenheizung mit einem speziellen Schichtaufbau. Der Schichtaufbau besteht aus zumindest drei Lagen, wobei erste Lagen 7, 9 und zumindest eine zweite Lage 8 vorhanden sind. Die erfindungsgemäße Flächenheizung ist dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Lagen 7, 9 aus einem elektrisch isolierenden Material bestehen, welches für zumindest einen Teil des Infrarotspektrums transparent ist und die zweite Lage 8 aus Carbonfasern besteht, welche mit den elektrischen Kontakten verbunden werden. Die erfindungsgemäße Flächenheizung mit dem genannten Schichtaufbau kann zur Ausbildung einer Kalanderwalze 1, einer Raumheizung, einer Wandungsheizung von Töpfen oder Behältern oder einer Fußbodenheizung verwendet werden. Weitere Anwendungsmöglichkeiten sind Destillieranlagen, Wärmebehälter für textile Bereiche, Infrarotkabinen, Saunen, OP-Tische.
Patent DE-102013019193-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine dynamische Regelung von Datenvolumina in einer Kommunikationsanordnung
Inventor: ENGELHARD LARS
IPC: H04L47/80
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Austausch von Daten in einer Kommunikationsanordnung, wobei die Kommunikationsanordnung eine Anzahl Kommunikationsteilnehmer umfasst, die jeweils mit mindestens einer Datenquelle Daten austauschen, wobei ein für den Datenaustausch der Kommunikationsteilnehmer zur Verfügung stehendes Datenvolumen zwischen der Anzahl Kommunikationsteilnehmer dynamisch durch einen intelligenten Verbindungsmanager geregelt wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102013021693-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: BONDAR YAN
IPC: G01B7/30
Filed: 2013-12-20
Abstract: Messsystem nach dem Feder-Masse-Prinzip,  – mit einer Magnetfeldsensoranordnung (10),  – mit einer Auswertungsschaltung (20) zur Auswertung von Messsignalen (S x , S y  S z ) der Magnetfeldsensoranordnung (10), und  – mit einem rotierbaren Geber (30),  – bei dem der Geber (30) ein Masseelement (35) zur Änderung eines Magnetfeldvektors ( B ) in der Magnetfeldsensoranordnung (10) aufweist,  – bei dem der Geber (30) ein Federelement (32) aufweist,  – bei dem das Masseelement (35) an dem Federelement (32) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet  – dass der Geber (30) eine Linearführung (39) aufweist,  – dass das Masseelement (35) in radialer Richtung derart in der Linearführung (39) geführt ist, dass bei Rotation des Gebers (30) das Masseelement (35) durch die Zentrifugalkraft (F c ) bewegbar ist und die Zentrifugalkraft (F c ) der Federkraft (F s ) des Federelements (32) entgegenwirkt, und  – dass der Magnetfeldsensoranordnung (10) zum Geber (30) zur Messung einer durch die Bewegung des Masseelements (35) bewirkte Änderung des Magnetfeldvektors ( B ) angeordnet ist.
Patent DE-102013100915-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung sowie Ausrichtverfahren für Anbauteile von Fahrzeugen
Inventor: NEUHAUS STEFFANIE
IPC: B62D27/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausrichten von Anbauteilen an einer Karosserie eines Fahrzeugs mit einem in Fahrzeugquerrichtung verlaufenden Montageträger, mit einer an dem Montageträger befestigten Halteeinheit, an der mindestens ein Anbauteil über Befestigungsmittel ansetzbar und über Ausrichtmittel relativ zu einem weiteren Anbauteil in einer Justierrichtung ausrichtbar ist, wobei als Ausrichtmittel ein axialfest mit dem Montageträger verbundenes lineares Stellelement vorgesehen ist, das in Justierrichtung verstellbar zu einem in Eingriff mit dem linearen Stellelement stehenden Haltekörper der Halteeinheit ist, und dass das Befestigungsmittel ortsfern zu dem Ausrichtmittel angeordnet ist.
Patent DE-102013101178-A1 (DE)
Title: Blindmutter und Verfahren zum Befestigen derselben
Inventor: KASHIMURA SHUJI
IPC: F16B19/10
Filed: 2013-02-06
Abstract: Eine Blindmutter (20), die an einem Element, wie etwa einer Platte mit stark unterschiedlichen Dicken, befestigt werden kann, umfasst einen mit Innengewinde (25) versehenen Abschnitt (21), einen hohlen rohrförmigen Abschnitt benachbart zu dem mit Innengewinde versehenen Abschnitt (21) und einen am mit Innengewinde versehenen Abschnitt (21) gegenüberliegenden Ende vorgesehenen Flansch (24) mit einer Öffnung. Der rohrförmige Abschnitt umfasst einen ersten rohrförmigen Abschnitt (22) von einer geringeren Dicke als der des mit Innengewinde versehenen Abschnitts (21) und zwischen dem ersten rohrförmigen Abschnitt (22) und dem Flansch (24) einen zweiten rohrförmigen Abschnitt (23), der eine geringere Dicke aufweist als die des ersten rohrförmigen Abschnitts. Ein Teil des zweiten rohrförmigen Abschnitts (23) wird plastisch so verformt, dass sein Durchmesser vergrößert wird, wobei die Verformung des zweiten rohrförmigen Abschnitts (23) den ersten rohrförmigen Abschnitt (22) plastisch verformt, so dass dessen Durchmesser vergrößert wird und die Mutter (20) an einem Element (41) befestigt wird.
Patent DE-102013103720-A1 (DE)
Title: Lamp i.e. brake light, for sport car, has lamp parts arranged to overlap with each other based on respective light emissions of lamp parts and connected with one of components of motor vehicle, where gap is formed between lamp parts
Inventor: HIESL GERALD
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-04-12
Abstract: The lamp (3) has first and second lamp parts (5, 6) arranged to overlap with each other based on respective light emissions (21) of the lamp parts, where a gap (7) is formed between the lamp parts. The first lamp part is connected with a first component (1) of a motor vehicle. The second lamp part is connected with the first component and a second component (2), where the first component is moved relative to the movement of the second component. The lamp parts comprise light conductors (9, 14), which are overlapped with each other based on the respective light emission of the lamp parts. The first component is designed as a tailgate, a rear spoiler and a rear bumper.
Patent DE-102013105752-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Versorgung von in einem Hafen liegenden Schiffen mit Betriebsenergie
Inventor: MÜLLER-RIECK JAN-CHRISTIAN
IPC: B63B35/44
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Versorgung von in einem Hafen vorübergehend ortsfest liegenden Schiffen mit Betriebsenergie, wobei die Einrichtung als schwimmfähige Barge ausgebildet ist, von der Betriebsenergie an das Schiff übertragen werden kann. Erfindungsgemäß ist die Barge (1) mit zwei oder mehr auf den Grund des Hafenbeckens absenkbaren Ankerpfählen (14, 18, 28, 29) ausgestattet, über die die Barge (1) temporär in Bezug auf das zu versorgende Schiff ortsfest verankerbar ist.
Patent DE-102013107038-A1 (DE)
Title: Transportabschnitt einer Horizontalfördereinrichtung mit mindestens einem verstellbaren Führungselement
Inventor: SEGER MARTIN
IPC: B65G21/20
Filed: 2013-07-04
Abstract: Es ist ein Transportabschnitt (1) einer Horizontalfördereinrichtung zur Beförderung von Artikeln wie Flüssigkeitsbehältern oder Flaschen offenbart, die stehend oder hängend auf einer sich in horizontaler Förderrichtung erstreckenden Transportauflage (6) zwischen zwei ungefähr parallel in einem, mindestens der Artikel- oder Behälterbreite entsprechendem Abstand angeordneten Führungselementen (3, 3‘) bewegt werden. Zumindest eines der beiden gegenüber liegend angeordneten Führungselemente (3, 3‘) ist über mehrere, an einem Maschinenrahmen (10) oder Gestell verankerte Verstellelemente (5, 5‘) quer zur Förderrichtung in seinem Abstand zum anderen Führungselement (3, 3‘) verstellbar. Die Verstellelemente (5, 5‘) sind über einen gemeinsamen Drehantrieb miteinander gekoppelt und annähernd synchronisiert, wobei jedes Verstellelement (5, 5‘) einen rotatorischen Antrieb des gemeinsamen Drehantrieb über eine oder mehrere Übersetzungsstufen (18) auf eine lineare Stellbewegung des daran aufgehängten Führungselements (3, 3‘) überträgt.
Patent DE-102013109064-A1 (DE)
Title: Additiv für ölbasierte Schmiermittel mit verbesserten Extreme- Pressure-Eigenschaften
Inventor: FACKLER HELMUT
IPC: C10M169/04
Filed: 2013-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein neues Additiv für ölbasierte Schmiermittel mit verbesserten Extreme-Pressure-Eigenschaften, ein Verfahren zur Herstellung dieses neuen Additivs, ölbasierte Schmiermittel, enthaltend dieses neue Additiv sowie Verwendungen dieses neuen Additivs.
Patent DE-102013205302-A1 (DE)
Title: Hausgerät mit einer katalytisch wirksamen Oberfläche sowie Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: HANAU ANDREAS
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hausgerät, welches in einer Oberfläche mindestens eine katalytisch wirksame Substanz enthält, wobei die katalytisch wirksame Substanz ein Polyoxometallat ist, welches in einer inneren und/oder äußeren Oberfläche des Hausgerätes enthalten ist, mit der Maßgabe, dass das Polyoxometallat zumindest in einer äußeren Oberfläche des Hausgerätes enthalten ist, wenn das Hausgerät ein wasserführendes Hausgerät mit einem Behälter zur Aufnahme von zu reinigenden Gegenständen ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb des Hausgerätes.
Patent DE-102013206450-A1 (DE)
Title: Sitzbelegungssensor und Herstellungsverfahren
Inventor: KORTWIG CARSTEN
IPC: B60R21/015
Filed: 2013-04-11
Abstract: Geschaffen werden ein Sitzbelegungssensor sowie ein Herstellungsverfahren. Der Sitzbelegungssensor kann eine erste und eine zweite Leiterbahn aufweisen, die auf einer ersten Schicht angeordnet sind. Die erste Schicht kann so gefaltet werden, dass ein zweites Sensorfeld über dem ersten Sensorfeld ausgerichtet wird.
Patent DE-102013209028-A1 (DE)
Title: Component of microlithographic projection exposure system has magnet assembly which produces magnetic field on element of projection exposure system such that ratio of total mass of element and radial inner magnetic rings is preset
Inventor: ERATH MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-05-15
Abstract: The component has magnet assembly having radial inner and outer magnetic rings (121,131,132). A magnetic field a force produced by the magnet assembly is produced on an element of the projection exposure system. The ratio between the mass of the element resting on the radial inner magnetic rings and the total mass of the radial inner magnetic rings amounts to 400. Independent claims are included for the following: (1) method for adjustment of component of microlithographic projection exposure system; and (2) projection exposure system.
Patent DE-102013209898-A1 (DE)
Title: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel für sensitive Zähne
Inventor: WELSS THOMAS
IPC: A61Q11/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Mund- und Zahnpflege- und -reinigungsmittel, die – bezogen auf ihr Gewicht – 0,001 bis 25 Gew.-% Polymilchsäure-Partikel und 1 bis 30 Gew.-% Fällungskieselsäure(n) mit einer spezifischen Oberfläche nach ISO 5794-1, Anhang D von ≤ 60 m2/g enthalten, weisen gegenüber rein Silikatbasierten Zusammensetzungen eine verringerte schädigende Wirkung auf. Insbesondere die Empfindlichkeit der Zähne beim und nach dem Putzvorgang ist verringert.
Patent DE-102013210967-A1 (DE)
Title: Röntgenstrahler
Inventor: BRANDSTÄTTER WERNER
IPC: H01J35/16
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Röntgenstrahler mit einem Strahlergehäuse, in dem eine Röntgenröhre (1) angeordnet ist und das ein flüssiges Kühl-Isoliermedium enthält, wobei die Röntgenröhre (1) ein Vakuumgehäuse (2) umfasst, in dem wenigstens eine Kathode (6) und wenigstens eine Anode (3) angeordnet sind, wobei das Strahlergehäuse an wenigstens einer Innenwand zumindest teilweise eine Beschichtung aus hexagonalem Bornitrid aufweist und/oder das Vakuumgehäuse (2) an wenigstens einer Außenwand zumindest teilweise eine Beschichtung (12) aus hexagonalem Bornitrid aufweist. Ein derartiger Röntgenstrahler weist eine verbesserte Wärmeabfuhr auf.
Patent DE-102013212598-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Schleifmittel
Inventor: CHRISTEN STEFAN
IPC: B24D9/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haltevorrichtung (10a–i), insbesondere einem Schleifteller, für ein Schleifmittel (30a–i), mit zumindest einem Stützkörper (12a–i), der zumindest eine Materialausnehmung (20a–i) umfasst, die zu einem Quertransport von Schleifstaub an einer dem Schleifmittel (30a–i) zugewandten Seite in einer Ebene parallel zu einer Schleiffläche (24a–i) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Befestigungsschicht (14a–i) zum Befestigen des Schleifmittels (30a–i) auf dem zumindest einen Stützkörper (12a–i). Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Materialausnehmung (20a–i) in einem von dem Schleifmittel (30a–i) entkoppelten Zustand an einer dem Schleifmittel (30a–i) zugewandten Seite zumindest im Wesentlichen offenliegt und an einer dem Schleifmittel (30a–i) abgewandten Seite im Wesentlichen durch den Stützkörper (12a–i) begrenzt ist.
Patent DE-102013213749-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Viertakt-Verbrennungsmotors
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N9/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Steuerung eines Viertakt-Verbrennungsmotors mit einer geraden Anzahl von mindestens vier Zylindern und einer Kraftstoffdirekteinspritzung erfolgt bei jedem ungeradzahligen Zylinder eine Haupteinspritzung eines in mehrere Teileinspritzungen aufgeteilten Kraftstoffeinspritzvorgangs in einen Brennraum des jeweiligen Zylinders nur in einem Ausstoßtakt des jeweiligen Zylinders, während jeder geradzahlige Zylinder im Normalbetrieb betrieben wird, wobei zu jedem Zeitpunkt höchstens in einem Zylinder eine Kraftstoffeinspritzung erfolgt. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Steuerung eines Viertakt-Verbrennungsmotors.
Patent DE-102013217131-A1 (DE)
Title: Verbund-Stützring für O-Ring/Stützring-Abdichtsysteme in Wasserstoffspeichersystemen für 70 MPa
Inventor: WINKELMANN HOLGER
IPC: F16J12/00
Filed: 2013-08-28
Abstract: O-Ring/Stützringsysteme, die zur Verwendung in Hochdruckanwendungen geeignet sind, die Wasserstoffspeicheranwendungen für 70 MPa für Kraftfahrzeuge aufweisen, um eine Dichtung zwischen einem ersten und einem zweiten Verbinderkörper zu bilden. Derartige Abdichtsysteme umfassen einen Stützring, der einen Basisabschnitt und einen Flanschabschnitt besitzt, wobei ein derartiger Ring derartig konfiguriert ist, ein Herausdrücken eines O-Ringes in einen Spalt zu verhindern, der zwischen dem Stützring und einer Nut, in welcher der Stützring und der O-Ring angeordnet sind, vorhanden ist. Hochdruck-Gasspeichersysteme, die derartige Dichtsysteme umfassen, wie auch Verfahren zum Abdichten einer Verbindung in einem Hochdruck-Wasserstoffspeichersystem unter Verwendung derartiger Dichtsysteme.
Patent DE-102013217910-A1 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung
Inventor: MATSUOKA ATSUSHI
IPC: B60T13/58
Filed: 2013-09-09
Abstract: Eine Bremssteuervorrichtung umfasst: einen Fluidspeicherabschnitt zum Speichern einer Menge eines Bremsfluids, die aufgrund einer Bremsbetätigung eines Fahrers aus einem Hauptzylinder fließt; Druckerhöhungs-Steuerventile, die jeweils zwischen dem Hauptzylinder und einem entsprechenden Radzylinder angeordnet sind; ein Hauptzylinderdruckreduktions-Steuerventil, das in einem Fluiddurchgang zwischen dem Hauptzylinder und dem Fluidspeicherabschnitt angeordnet ist. Ein Hydraulikdruck-Steuerabschnitt ist konfiguriert, um eine Steueroperation durchzuführen, wenn eine Bremskraft mit einem regenerativen Bremssystem gesteuert wird, wobei die Steueroperation umfasst: Steuern wenigstens eines der Druckerhöhungs-Steuerventile zu einem geschlossenen Zustand; Steuern des Hauptzylinderdruckreduktions-Steuerventils zu einem geöffneten Zustand; und Gestatten, dass die Bremsfluidmenge in den Fluidspeicherabschnitt fließt.
Patent DE-102013218384-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einer Hecktür sowie Verfahren zum Betreiben der Hecktür
Inventor: QUICKERT PETRA
IPC: E05D3/06
Filed: 2013-09-13
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Kraftfahrzeug (1), mit zumindest einer einen Laderaum (2) desselben nach Fahrzeug-hinten begrenzenden Hecktür (4), welche um eine Hochachse (Z-Achse) oder eine Querachse (Y-Achse) von einer Geschlossenstellung, bei der das Türblatt (4a) der Hecktür (4) in Fahrzeugquerrichtung (Y-Richtung) angeordnet ist, in eine Offenstellung, bei der das Türblatt (4a) der Hecktür (4) in Fahrzeuglängsrichtung (X-Richtung) angeordnet ist, und zurück überführbar ist. Vorteilhaft ist die zumindest eine Hecktür (4) wenigstens abschnittsweise in den Laderaum (2) einschiebbar oder einfahrbar, woraus Vorteile insbesondere beim Be- und Entladen des Kraftfahrzeugs (1) resultieren.
Patent DE-102013218540-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Handhabung von Werkzeugmaschinen
Inventor: WURM MARKUS
IPC: B25H1/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Handhabung von handgehaltenen Werkzeugmaschinen, beispielsweise zum Bohren, Kernbohren und/oder Fräsen, umfasst einen höhenverstellbaren Ständer, einen von dem Ständer getragenen maschinenspezifischen Adapter zur Aufnahme einer Werkzeugmaschine und eine den Ständer tragende Sockeleinheit, wobei der Adapter an dem der Sockeleinheit entgegengesetzten Ende des Ständers angeordnet ist und wobei ein Vorschub der Werkzeugmaschine in Richtung eines zu bearbeitenden Objekts, beispielsweise einer Wand, durch die Relativbewegung der Werkzeugmaschine und/oder der gesamten Vorrichtung erfolgt.