baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003874-U1 (DE)
Title: Präzisions-Materialklemme mit der Möglichkeit, das eingeklemmte Material hinter dem Klemmbereich zu bündeln, verschieben oder zu bearbeiten; ferner ist es möglich, den Anpressdruck der Klemme durch Einsetzen größerer oder kleinerer Kugeln problemlos zu verändern
IPC: F16B2/20
Filed: 2019-09-19
Abstract: Klemme mit offenem Klemmbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmkante aus nur einem schmalen Steg bestehen und in Richtung Kippscharnier fast über die gesamte Klemmbreite eine offene Bauart besitzt.
Patent DE-202019004734-U1 (DE)
Title: Parametrierbarer Fremdteilsensor
IPC: G01V3/12
Filed: 2019-11-20
Abstract: Der Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass mit diesem System alle Metalle, Keramik und Glas auch hinter Blattwerk detektiert werden, indem eine Signaturänderung ausgewertet wird.
Patent DE-202019005481-U1 (DE)
Title: Sicheres gemeinsames Benutzen von Daten in einem mandantenfähigen Datenbanksystem
IPC: G06F16/245
Filed: 2019-08-06
Abstract: Vorrichtung, die umfasst:
 Mittel zum Erzeugen eines Mitbenutzungsobjekts in einem ersten Konto, das eine Mitbenutzungsrolle umfasst;
 Mittel zum Zuordnen von Sichtprivilegien dem Mitbenutzungsobjekt, so dass eine zugrundeliegende Einzelheit des Mitbenutzungsobjekts eine Definition einer sicheren Sicht umfasst;
 Mittel, um einem zweiten Konto kontoübergreifende Zugriffsrechte auf die Mitbenutzungsrolle oder das Mitbenutzungsobjekt in dem ersten Konto zu bewilligen;
 Mittel zum Empfangen einer Anforderung vom zweiten Konto, auf Daten oder Dienste des ersten Kontos zuzugreifen; und
 Mittel zum Bereitstellen einer Antwort an das zweite Konto basierend auf den Daten oder Diensten des ersten Kontos;
 wobei die zugrundeliegende Einzelheit des Mitbenutzungsobjekts, das die Definition einer sicheren Sicht umfasst, vor dem zweiten Konto verborgen und für das erste Konto sichtbar ist.
Patent DE-202019104137-U1 (DE)
Title: Flächengebildeanordnung
IPC: A61G7/05
Filed: 2019-07-26
Abstract: Flächengebildeanordnung zur Bildung einer Abschirmung für einen Patienten, umfassend
 a) ein flexibles Flächengebilde (15; 15a; 15b), und
 b) mindestens ein an dem Flächengebilde (15; 15a; 15b) angeordnetes Befestigungsmittel (23, 25; 25a; 25b) zum Befestigen des Flächengebildes (15; 15a; 15b) an einem einem Bett (1) zugeordneten Bettgalgen (2) unter Bildung der Abschirmung für den sich in dem Bett (1) befindenden Patienten.
Patent DE-202019104333-U1 (DE)
Title: Verbesserte Klemmleistenstruktur
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-08-07
Abstract: Klemmleiste zum Einführen eines Drahts (5), umfassend:einen isolierenden Körper (1), der einen Aufnahmeraum (10) darin aufweist und mit einem Andrückloch (11) und einem Drahtloch (12) gebildet ist, die separat mit dem Aufnahmeraum in Verbindung stehen;ein leitfähiges Element (2), das im Aufnahmeraum (10) aufgenommen ist und einen Sitz (20) und einen Kontaktabschnitt (21) aufweist, der schräg vom Sitz (20) aufragt;eine elastische Platte (3), die im Aufnahmeraum (10) aufgenommen ist, wobei ein Ende der elastischen Platte (3) mit dem leitfähigen Element (2) in Kontakt steht; undein Andrückelement (4), das im Andrückloch (11) angeordnet und fähig ist, sich zum Aufnahmeraum (10) zu bewegen, um ein anderes Ende der elastischen Platte (3) zu drücken, und einen Positionierungsschlitz (40) aufweist, wobei die beiden Seiten des Positionierungsschlitzes (40) jeweils eine Hemmwand (41) aufweisen;wobei der Draht (5) in das Drahtloch (12) eingeführt ist und durch den Positionierungsschlitz (40) verläuft und von dem anderen Ende der elastischen Platte (3) gedrückt wird, sodass er mit dem Kontaktabschnitt (21) in Kontakt steht.
Patent DE-202019106047-U1 (DE)
Title: Doppelschneckenextruder mit Sicherheitskupplung
IPC: B29C48/96
Filed: 2019-10-30
Abstract: Doppelschneckenextruder (100) mit Sicherheitskupplungen, wenigstens umfassend:
 - ein Paar von Extruderschneckenwellen mit je einem antriebsseitigen Wellenende (10);
 - ein Getriebe mit zwei Abtriebswellen;
 - zwei Paar von miteinander drehmomentschlüssig koppelbaren Kupplungsbuchsen zur Verbindung je eines Wellenendes (10) einer Extruderschneckenwelle mit einem Wellenende (20) einer Abtriebswelle; wobei:
 - die Wellenenden (10, 20) in einem Achsabstand A parallel zueinander angeordnet sind;
 - die Kupplungsbuchse jeweils zylindrisch sind und ebene Stirnseiten (15, 25) besitzen, in welchen jeweils mehrere Bohrungen (14, 24) für stiftförmige Scherelemente (30) eingebracht sind und
 - die Kupplungsbuchse mit ihren Stirnseiten (15, 25) voreinander liegen und über die Scherelemente (30), die eine Trennebene (T) überbrücken, gekoppelt sind;
 dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Wellenenden (10, 20) jeweils keine Außenverzahnung aufweisen und als Kupplungsbuchse ausgebildet sind und
 - dass auf den Stirnseiten (15) der Extruderschneckenwellen die Bohrungen (14) für die Scherelemente (30) jeweils auf einem Teilkreis (13) angeordnet sind, der um eine zentrale Temperiermittelbohrung (11) der Extruderschneckenwelle herum verläuft.
Patent DE-202020001828-U1 (DE)
Title: Bekleidungsset für eine Person mit Atemschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-08
Abstract: Bekleidungsset (1) für eine Person (3), mit:
 - einem ersten Kleidungsstück (5) und
 - zumindest einem in einer Anmutung auf das erste Kleidungsstück (5) abgestimmten zweiten Kleidungsstück (9), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kleidungsstück (5) zum Schützen vor Infektionskrankheiten eine Atemschutzfunktion aufweist, eine Atemschutzmaske (11) ist oder zum Abdecken der Atemschutzmaske an diese angepasst ist.
Patent DE-202020001913-U1 (DE)
Title: Schutzmaske mit wiederverwendbarem Halter für Filtermaterial
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-05-05
Abstract: Schutzmaske mit wiederverwendbarem Halter zum Befestigen von leicht verfügbarem Filtermaterial aus Zellstoff, wie zum Beispiel Einwegtaschentüchern, oder Textil vor Mund und Nase dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen wiederverwendbaren Halter 2 geeignete Erhebungen zum Durchstoßen 5 oder Einklemmen 7 von Filtermaterial 3 aus Zellstoff oder Textilien und mindestens ein Clip 6 oder 8 zum Befestigen des Filtermaterials angebracht sind.
Patent DE-202020002111-U1 (DE)
Title: Lebendfalle zum lebendigen Fangen von lnsekten
IPC: A01M1/02
Filed: 2020-05-13
Abstract: Lebendfalle zum lebendigen Fangen von Insekten, insbesondere von Fruchtfliegen, aufweisend einen Fangbehälter (2), einen Sockel (3) und einen trichterförmigen Einsatz (1) mit einer Trichtereingangsöffnung (11), einer der Trichtereingangsöffnung (11) bezüglich einer Längsachse des trichterförmigen Einsatzes (1) gegenüberliegenden Trichterspitze (12), einer die Trichtereingangsöffnung (11) mit der Trichterspitze (12) verbindenden und sich von der Trichtereingangsöffnung (11) zur Trichterspitze (12) hin verjüngenden Trichterwand (14) mit einer Mehrzahl von Schlitzen (15) und einer an der Trichterspitze (12) angeordneten Trichterausgangsöffnung (13), wobei der trichterförmige Einsatz (1) derart in eine in der Gebrauchsstellung nach oben weisende, obere Öffnung (26) des Fangbehälters (2) eingesetzt ist, dass in der Gebrauchsstellung die Trichtereingangsöffnung (11) nach oben und die Trichterspitze (12) nach unten weist, wobei der Fangbehälter (2) eine äußere Umfangswand (21) aufweist, wobei der Fangbehälter (2) in der Gebrauchsstellung auf oder in dem Sockel (3) steht und wobei die Lebendfalle einen zumindest teilweise in dem Fangbehälter (2) und/oder zumindest teilweise in dem Sockel (3) angeordneten Lockmittelbehälter (4) mit einer Lockflüssigkeit und einem Docht (43) aufweist.
Patent DE-202020004369-U1 (DE)
Title: Kompressionsvorrichtung zum Verschließen einer Punktionsstelle eines Blutgefäßes
IPC: A61F13/00
Filed: 2020-10-16
Abstract: Kompressionsvorrichtung (10, 20) zum Verschließen einer Punktionsstelle (11, 21) eines Blutgefäßes mit einem an einem Patienten befestigbaren Armband (14, 24), an dem oder unter dem ein aufblasbares über der Punktionsstelle (11, 21) applizierbares Kompressionskissen (13, 23) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kompressionskissen (13, 23) und der Punktionsstelle (11, 21) eine Wundauflage (15, 25) angeordnet ist, die an mindestens einer Befestigungsstelle (16, 26, 27) punktuell und/oder linienförmig mit dem Kompressionskissen (13, 23) befestigt ist.
Patent DE-202020004510-U1 (DE)
Title: Selbstklebender Halteknopf (Button) als Nachrüstung für Skihelme zur Befestigung einer Mund-Nasenschutzmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung besteht aus zwei gleichförmig und selbstklebenden kleinen Halteknöpfen (Buttons) aus Kunststoff (ABS), die rechts und links im Bereich der Ohren (varibel) außen auf einen Sturzhelm durch den Träger angebracht werden. Diese Knöpfe sind zylindrisch mit einer mittleren Verjüngung, einem gewölbten Kopf und einer geraden Bodenfläche, maximaler Durchmesser 11 mm, Höhe 4,5 mm.
Patent DE-202020005344-U1 (DE)
Title: Magnetisierungseinrichtung für ein Sensorelement
IPC: H01F13/00
Filed: 2020-12-28
Abstract: Magnetisierungseinrichtung (1) zum Magnetisieren eines sich in einer Längsrichtung (10) erstreckenden Elements (3), mit einer Positioniereinrichtung (5) und einem daran in Längsrichtung (10) verschiebbar angeordneten Magnetisierungskopf (7, 7') und mit einem drehbaren Haltemittel (9) zum Halten des Elements (3).
Patent DE-202020100358-U1 (DE)
Title: Schiebefenster für eine Wildkanzel
IPC: E06B5/02
Filed: 2020-01-24
Abstract: Schiebefenster (10) für eine Wildkanzel umfassend
 mindestens zwei horizontal bewegbare Fenster (7, 8, 9), wobei mindestens ein Fenster an einem anderen Fenster parallel vorbeiführbar ist,
 einen umlaufenden Rahmen mit zwei horizontalen Rahmenelementen (1, 4) und zwei vertikalen Rahmenelementen (2, 3), und
 mindestens zwei an einem horizontalen Rahmenelement (1, 4) angeordnete Führungsschienen (5, 6, 12, 14) zur Führung der bewegbaren Fenster (7, 8, 9).
Patent DE-202020101096-U1 (DE)
Title: Multicopter und tragende Struktur in Sandwichbauweise für einen Multicopter
IPC: B64C39/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Tragende Struktur (10) für einen Multicopter (1) umfassend mindestens drei Aufnahmen (30) für Motoren und mindestens einen Rahmen (20), dadurch gekennzeichnet, dass die tragende Struktur (10) in Sandwichbauweise aufgebaut ist und mindestens zwei übereinander und voneinander beabstandet angeordnete flache, plattenförmige Rahmen (20) umfasst, welche jeweils einstückig ausgebildet sind, wobei die Aufnahmen (30) für die Motoren an einem der Rahmen (20) angeordnet sind.
Patent DE-202020102624-U1 (DE)
Title: Fahrradhelm sowie Adapter für einen Fahrradhelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2020-05-11
Abstract: Helm, insbesondere Fahrradhelm, mit einem Adapter zur Anbringung eines Zubehörteils, wobei der Adapter eine Aufnahme zur Anbringung des Zubehörteils aufweist, wobei die Aufnahme durch eine Drehung des Adapters nach innen klappbar ist.
Patent DE-202020103403-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit umgebautem Innenraum
IPC: B60P3/38
Filed: 2020-06-15
Abstract: Fahrzeug (10), dessen Innenraum (22) zu einem Wohn-Schlafraum umgebaut ist, der über mindestens eine Tür (28) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum (22) des Fahrzeugs (10) ein Bettgestell (72) aufgenommen ist, welches aus einer Stauposition (71), welche das Bettgestell (72) während der Fahrt annimmt in eine auseinandergezogene Position (76) in einem einbautenfreien Bereich (32) des Innenraums (22) bewegbar ist.
Patent DE-202020104936-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum automatisierten Transportieren von lebenden Geflügeltieren
IPC: A22C21/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Transportvorrichtung (1) zum automatisierten Transportieren von lebenden Geflügeltieren (20) in einer Transportrichtung (TR), umfassend- eine sich entlang einer Transportachse (TA) erstreckende Transportschiene (100) mit zwei Führungselementen (110) und einer dazwischen gebildeten Transportaufnahme (120),- mindestens eine Mitnehmervorrichtung (200) mit zwei Halteelementen (210), wobei jedes Halteelement eine Mitnehmerabschnitt (211) und einen Aufnahmefreiraum (212) aufweist,- einen Antrieb (300), der ausgebildet ist, die mindestens eine Mitnehmervorrichtung (200) entlang der Transportschiene (100) zu bewegen.
Patent DE-202021000995-U1 (DE)
Title: Pflasterpaket aus Pflastersteinen
IPC: E01C5/06
Filed: 2021-03-16
Abstract: Pflasterpaket aus Pflastersteinen aus Beton in rechteckiger Quaderform, mit tief liegenden senkrechten Abstandblöcken, Abstandhaltern oder Zähnen an den Seitenwänden, die in vier oder sechs parallelen Reihen zu einem rechteckigen Pflasterpaket zusammengestellt sind dadurch gekennzeichnet, dass ein Pflasterpaket (7) aus vier Pflastersteinformaten (1, 2, 3, 4) gebildet wird, die nebeneinander und übereinander angeordnet sind, wobei die Pflastersteinformate (1, 2, 3, 4) jeweils die gleiche Breite (5), welche die Reihenbreite darstellt, aber jeweils unterschiedliche Längen (6) besitzen, in der Art, dass in vier Reihen eines Pflasterpakets (7) die senkrechten Steinfugen (8) im Paketinnern immer gegeneinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202021001164-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung elektrisch leitfähiger Werkstücke
IPC: H01M8/0202
Filed: 2021-03-26
Abstract: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung von elektrisch leitfähigen Werkstücken (3), insbesondere von Bipolarplatten, wobei zwischen den als Anode dienenden Werkstücken (3) und mindestens einer als Kathode dienenden Elektrode (1) eine Potentialdifferenz aufgebaut wird und wobei über einen Elektrolyten (2) ein Materialabtrag erfolgt, wobei durch den Materialabtrag eine Struktur, Kontur und/oder ein Profil in eine Werkstückoberfläche (4) einbringbar ist, wobei das Werkstück (3) oben angeordnet ist und die als Werkzeug dienende Elektrode (1) von unten in das Werkstück (3) eingreift.
Patent DE-202021003782-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperaturerfassung
IPC: H01M10/48
Filed: 2021-12-11
Abstract: Vorrichtung (10) zur Temperaturerfassung mit einem Gehäuse (11), dass wenigstens ein erstes Gehäuseteil (12) und ein zweites Gehäuseteil (15) aufweist, die zusammen einen Gehäuseinnenraum (26) umschließen, der zur Aufnahme einer Auswerteelektronik (27) dient, die die von wenigstens einem in einer Aufnahme des Gehäuses (11) angeordneten Temperatursensor (30) erzeugten Messsignale auswertet, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Temperatursensor (30) von einer im ersten Gehäuseteil (12) des Gehäuses (11) vorgesehenen Vertiefung (19) zumindest weitgehend aufgenommen ist, die von einer mindestens annähernd wärmedurchlässigen Abdeckwand (32) überdeckt ist und die von der vom Gehäuseinnenraum (26) abgewandten Außenseite des ersten Gehäuseteils (12) zugänglich ist sowie wenigstens eine zumindest annähernd auf die Querschnittsabmessungen der Anschlussleitungen (31) des Temperatursensors (30) abgestimmte Durchgangsöffnung (20) zum Gehäuseinnenraum (26) besitzt, über die die Anschlussleitungen (31) des Temperatursensors (30) der Auswerteelektronik 27) zugeführt sind.
Patent DE-202021004127-U1 (DE)
Title: System zum umfassenden Rückgewinnen von Metallressourcen in Flugasche mittels einer Salzschmelzelektrolyse
IPC: C25C3/36
Filed: 2021-08-26
Abstract: System zum umfassenden Rückgewinnen von Metallressourcen in Flugasche mittels einer Salzschmelzelektrolyse, dadurch gekennzeichnet, dass das System einen Röstofen, eine Kugelmühle, eine Pulverbrikettiermaschine, einen Elektrolyseofen, eine Gaszuführungsvorrichtung, eine Evakuierungsvorrichtung, eine Reinigungsmaschine und einen Trockner umfasst; wobei hintereinander entlang einer Materialflussrichtung der Röstofen, die Kugelmühle, die Pulverbrikettiermaschine, der Elektrolyseofen, die Reinigungsmaschine und der Trockner vorgesehen sind, wobei in dem Elektrolyseofen eine Elektrolysezelle vorgesehen ist, wobei ein Thermoelement des Elektrolyseofens an einer Außenwand der Elektrolysezelle vorgesehen ist, wobei der Elektrolyseofen mit der Evakuierungsvorrichtung und der Gaszuführungsvorrichtung verbunden ist; wobei der Elektrolyseofen mit einem Barometer versehen ist, wobei eine Verdrahtung einer Reaktionsanode und eine Verdrahtung einer Reaktionskathode in Öffnungen in einer Ofenwand des Elektrolyseofens geführt sind, wobei die Verdrahtung der Reaktionsanode und die Verdrahtung der Reaktionskathode mit einer Reaktionsstromquelle verbunden sind.
Patent DE-202021102895-U1 (DE)
Title: Filtrierende Halbmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-05-27
Abstract: Filtrierende Halbmaske (1), umfassend
 - ein Gesichtsteil (11), das dazu ausgelegt ist, Nase, Mund und Kinn einer tragenden Person zu bedecken,
 - zumindest ein verformbarer Metallsteg (13), der im oberen Rand des Gesichtsteils (11) zum Anlegen an das Nasenbein vorgesehen ist, und
 - Befestigungsmittel (15) zum Fixieren des Gesichtsteils (11) am Kopf der tragenden Person, wobei das Gesichtsteil (11) seitlich zumindest eine einfach wellenförmige Kontur (17) aufweist, die flächig auf den Wangen der tragenden Person aufliegt.
Patent DE-202021103830-U1 (DE)
Title: Dreipunktgetragenes, landwirtschaftliches Anbaugerät
IPC: A01B59/04
Filed: 2021-07-16
Abstract: Dreipunktgetragenes, landwirtschaftliches Anbaugerät (2), insbesondere zur Bodenbearbeitung und/oder Erntevorbereitung, mit einer vorderen Längsseite (4), einer hinteren Längsseite (6), zwei im Vergleich zu den Längsseiten (4, 6) kürzeren Stirnseiten (8) und mit einer Transportvorrichtung für einen Transportbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung auf einer der Stirnseiten (8) eine Dreipunktaufnahme (12) mit einem oberen und zwei unteren Aufnahmemitteln (14, 16) aufweist.
Patent DE-202021105374-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und Beleuchtungseinrichtung davon
IPC: H05B45/00
Filed: 2021-10-05
Abstract: Anzeigevorrichtung, die Folgendes umfasst:
 eine Flüssigkristalltafel;
 mehrere Lichtquellen, die konfiguriert sind, Licht zu emittieren;
 mehrere Ansteuerbereiche, wobei jeder Ansteuerbereich aus den mehreren Ansteuerbereichen mehrere Abdunkelungsblöcke umfasst und jeder Abdunkelungsblock aus den mehreren Abdunkelungsblöcken wenigstens eine Lichtquelle aus den mehreren Lichtquellen umfasst; und
 mehrere Ansteuervorrichtungen, wobei jede Ansteuervorrichtung aus den mehreren Ansteuervorrichtungen in einem entsprechenden Ansteuerbereich aus den mehreren Ansteuerbereichen vorgesehen ist und konfiguriert ist, einen Ansteuerstrom für die wenigstens eine Lichtquelle in jedem Abdunkelungsblock in dem entsprechenden Ansteuerbereich bereitzustellen,
 wobei jeder Ansteuerbereich aus den mehreren Ansteuerbereichen durch die wenigstens eine Lichtquelle in jedem Abdunkelungsblock in dem Ansteuerbereich, die einen Ansteuerstrom von einer entsprechenden Ansteuervorrichtung aus den mehreren Ansteuervorrichtungen empfängt, definiert ist, 
 wobei jeder Abdunkelungsblock aus den mehreren Abdunkelungsblöcken durch jede Lichtquelle aus der wenigstens einen Lichtquelle in dem Abdunkelungsblock, die den gleichen Ansteuerstrom von derselben Ansteuervorrichtung aus den mehreren Ansteuervorrichtungen empfängt, definiert ist, und
 wobei jeder Ansteuerbereich aus den mehreren Ansteuerbereichen vier Abdunkelungsblöcke umfasst.
Patent DE-202021106383-U1 (DE)
Title: Sitzkissen und Sitzmöbel, das ein Solches aufweist
IPC: A47C7/24
Filed: 2021-11-23
Abstract: Sitzkissen, das einzeln oder als Teil eines Kissens eines Sitzmöbels als unteres Stützelement beim Sitzen eines Benutzers angeordnet ist, wobei das Sitzkissen (10) eine äußere abgedichtete, geschlossene Hülle (11) umfasst, die einen Raum erzeugt, der in seinem Inneren eine Flüssigkeit oder ein Gel (12) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzkissen (10) wenigstens umfasst:
 - eine abgedichtete äußere Hülle (11), die von einem elastischen Material gebildet ist;
 - eine Flüssigkeit oder ein Gel (12) mit einer dynamischen Viskosität bei 25 °C von mehr als 1 mPa·s; wobei die äußere Hülle (11) in ihrer mittleren Zone (13) die Verbindung ihrer oberen und unteren Seite umfasst, die eine von der Zirkulation von Flüssigkeit oder Gel (12) freie Zone erzeugt, die deren oder dessen Durchfluss in ihr verhindert und diese Flüssigkeit oder dieses Gel (12) dazu zwingt, eine Verlagerungsbahn um diese zirkulationsfreie Zone herum zu nehmen.
Patent DE-202021106471-U1 (DE)
Title: Bajonettverschluss
IPC: B65D41/34
Filed: 2021-06-22
Abstract: Verschlussvorrichtung (1) zum bajonettartigen Öffnen eines Behälters,
 wobei die Verschlussvorrichtung (1) ein Basiselement (2) umfasst, wobei das Basiselement (2) einen sich entlang einer Verschlussachse (50) erstreckenden Ausgießkanal (3) mit einer Eingangsöffnung (4) und einer Ausgießöffnung (5) aufweist,
 wobei die Verschlussvorrichtung (1) eine Verschlusskappe (6) umfasst, wobei die Verschlusskappe (6) einen Kappendeckel (7) und einen sich umfangseitig an den Kappendeckel (7) anschließenden und axial erstreckenden Kappenmantel (8) aufweist,
 wobei die Verschlusskappe (6) und das Basiselement (2) derart ausgebildet sind, dass die Verschlusskappe (6) die Ausgießöffnung (5) in einem verschlossenen Zustand der Verschlussvorrichtung (1) verschließt und in einem geöffneten Zustand der Verschlussvorrichtung (1) freigibt,
 wobei die Verschlussvorrichtung (1) einen Ankerring (9) und ein Verbindungselement (10) umfasst,
 wobei das Verbindungselement (10) den Ankerring (9) mit der Verschlusskappe (6) verbindet,
 wobei der Ankerring (9) sowohl in dem verschlossenen Zustand als auch in dem offenen Zustand der Verschlussvorrichtung (1) derart in Eingriff mit dem Basiselement (2) ist, dass die Verschlusskappe (6) auch in dem offenen Zustand mit dem Verbindungselement (10) und dem Ankerring (9) an das Basiselement (2) angebunden ist.
Patent DE-202022000129-U1 (DE)
Title: Tunneldränagerohrschacht als Fertigteilschacht aus Beton mit integriertem Kunststoffgerinne
IPC: E03F5/02
Filed: 2022-01-19
Abstract: Tunneldränagerohrschacht aus Beton, als Rechteckschacht ausgebildet, ein Gerinne aufweisend und insbesondere als Revisionsschacht zu nutzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Betonschacht in vorgefertigter Bauweise als Betonfertigteil hergestellt ist, und der Schachtboden und das darin eingebettete Gerinne aus Kunststoff bestehen.
Patent DE-202022001657-U1 (DE)
Title: Erzeugung von Elektrizität mit entgegenkommendem Wind in Kraftfahrzeugen und anderen Transportmaschinen
IPC: F03D9/30
Filed: 2022-07-25
Abstract: Eine Auto- Windelektroenergie, dadurch gekennzeichnet, dass am Kraftfahrzeug die Windströmung/Windströmungen die beim Fahren des Kraftfahrzeuges(Züge oder Flugzeuge) entstehen in Elektroenergie umwandelt.
Patent DE-202022100080-U1 (DE)
Title: Schneidevorrichtung für Elektrode
IPC: B23K26/38
Filed: 2022-01-06
Abstract: Schneidevorrichtung für eine Elektrode, wobei die Schneidevorrichtung ein Schneidewerkzeug aufweist, das konfiguriert ist, eine Oberfläche einer Elektrode, die von einer Elektrodenrolle abgewickelt wird, mit einem Laserstrahl zu bestrahlen, wobei der bestrahlte Teil geschnitten wird, indem er verdampft oder geschmolzen wird.
Patent DE-202022100432-U1 (DE)
Title: Ein System zur numerischen Simulation eines verstopften Blutgefäßes
IPC: G16B5/30
Filed: 2022-01-25
Abstract: Ein System zur numerischen Simulation eines verstopften Blutgefäßes, wobei das System Folgendes umfasst:
 eine Simulationsverarbeitungseinheit zur Durchführung von Simulationen, indem die Blutströmung als eine zweidimensionale laminare Strömung in einem Bereich Ω über ein interessierendes Zeitintervall (0, T) betrachtet wird, wobei die Dynamik der Blutströmung in einem Mikrokanal beschrieben wird,
 eine Diskretisierungsverarbeitungseinheit zur Diskretisierung des Rechengebiets unter Verwendung eines gleichmäßigen Netzes mit einer Elementgröße von 30µm und einer Anzahl von ungefähr 78,041 Zellen; und
 eine Gittertest-Verarbeitungseinheit zur Untersuchung des Effekts der Maschengröße durch Durchführung eines Gittertests.