baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013111562-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: DELITZ JOACHIM
IPC: F01D25/24
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasturbolader, aufweisend einen ersten Gehäuseabschnitt (2) des Abgasturboladers (1) und einen zweiten Gehäuseabschnitt (3) des Abgasturboladers (1), wobei der erste Gehäuseabschnitt (2) und der zweite Gehäuseabschnitt (3) an mindestens einer ersten Flanschfläche (7) des ersten Gehäuseabschnitts (2) und an einer zweiten Flanschfläche (8) des zweiten Gehäuseabschnitts (3) aneinander angrenzend positioniert sind, und wobei der Abgasturbolader (1) eine Längsachse (11) aufweist, und der erste Gehäuseabschnitt (2) und der zweite Gehäuseabschnitt (3) sich um die Längsachse (11) sowohl radial als auch entlang der Längsachse (11) axial erstreckend ausgebildet sind.  Erfindungsgemäß weist die erste Flanschfläche (7) eine erste Kontaktkante (9) und/oder die zweite Flanschfläche (8) eine zweite Kontaktkante (14) auf, mittels derer zur Abdichtung zwischen der ersten Flanschfläche (7) und der zweiten Flanschfläche (8) ein ringartig ausgebildeter Kontakt (10) zwischen der ersten Flanschfläche (7) und der zweiten Flanschfläche (8) herstellbar ist.
Patent DE-102013112703-A1 (DE)
Title: Kabelbefestigungsvorrichtung
Inventor: DI DOMENICO MAURIZIO
IPC: H02G3/36
Filed: 2013-11-18
Abstract: Es wird eine Kabelbefestigungsvorrichtung, zur Befestigung zumindest eines Kabels (16a), insbesondere eines Glasfaserkabels vorgeschlagen, mit zumindest einem Kabelbefestigungsinnenelement (10a; 10b) und zumindest einem Kabelbefestigungsaußenelement (12a; 12b), die um eine Drehachse (14a; 14b) drehbar zueinander gelagert sind und die dazu vorgesehen sind, in zumindest einem Anwendungszustand das zumindest eine Kabel (16a) gemeinsam, zumindest im Wesentlichen vollständig, in eine Kabelumfangsrichtung (18a) zu umschließen.
Patent DE-102013112825-A1 (DE)
Title: Frontmodul eines Fahrzeugs
Inventor: NIEMANN FRANK
IPC: F01P11/10
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Frontmodul (12) eines Fahrzeugs (10), mit einem Fahrzeug-Frontelement (20), das wenigstens eine Frischluftöffnung (22) aufweist, einem Luftkanal (24), der die Frischluftöffnung (22) mit einem Motorraum (14) des Fahrzeugs (10) verbindet, einem im Luftkanal (24) angeordneten, luftdurchströmbaren Wärmetauscher (26) einer Fahrzeugklimaanlage, der wahlweise als Kältemittelkondensator oder Kältemittelverdampfer einsetzbar ist, sowie einem im Luftkanal (24) angeordneten Lüfter (28) zur Beaufschlagung des Wärmetauschers (26) mit Luft, wobei der Lüfter (28) reversierbar ausgebildet ist und in einem ersten Betriebsmodus Frischluft (30) von der Frischluftöffnung (22) in Richtung zum Motorraum (14) sowie in einem zweiten Betriebsmodus Luft (32) vom Motorraum (14) in Richtung zur Frischluftöffnung (22) fördert.
Patent DE-102013113478-A1 (DE)
Title: Fußboden-, Wand- oder Deckenpaneel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/10
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fußboden-, Wand- oder Deckenpaneel sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Paneel 1 weist eine Trägerplatte 3 und eine oberseitige Nutzschicht 4 auf. Die Trägerplatte 3 besteht aus einem Verbundwerkstoff aus Fasern und einem hydraulischen Bindemittel und die Nutzschicht 4 besteht aus einem naturwerkstoffverstärktem Kunststoff besteht. Insbesondere ist die Trägerplatte 3 eine Faserzementplatte oder eine Magnesitplatte. Die Trägerplatte 3 und die Nutzschicht 4 sind miteinander heiß verpresst.
Patent DE-102013114519-A1 (DE)
Title: Electrical door opener for use in construction site, has connection block comprising retainer with clamping screw, where connection end of connection cable is fixed in retainer by tightening clamping screw without effect of spring device
Inventor: FAILER GISBERT
IPC: E05B47/04
Filed: 2013-12-19
Abstract: The opener has an electrical connection block (2) comprising a carrier body (10) with a contact device for connecting connection cables. The connection block has a plug retainer with a clamping spring device. A connection end of one of the cables is fixed to the plug retainer over spring force of the spring device. The connection block has a retainer with a clamping screw (14), where a connection end of another cable is fixed in the retainer by tightening the screw without an effect of the spring device. The body has a retaining area for a diode (15).
Patent DE-102013201723-A1 (DE)
Title: Fersenhalter mit Schlitten zur Querauslösung und Hilfshebel
Inventor: BADER MANFRED
IPC: A63C9/084
Filed: 2013-02-01
Abstract: Fersenhalter für eine kombinierte Abfahrts- und Tourenbindung für einen Ski, umfassend: eine Basisplatte (2) zur Befestigung des Fersenhalters (1) auf einer Oberseite des Skis, eine Verbindungsstruktur (3), eine Spannvorrichtung (4) zum sicheren Halten eines Skischuhs in dem Fersenhalter (1), mit einem Sohlenhalter (5), und einen Verriegelungsmechanismus, der wahlweise wenigstens Teile des Fersenhalters (1) in einer Fahrposition oder in einer Gehposition verriegelt, und einen Andruckkörper (13), wobei die Verbindungsstruktur (3) ein erstes Verbindungsstrukturteil (3a) und ein zweites Verbindungsstrukturteil (3b) aufweist, wobei das erste Verbindungstrukturteil (3a) mit der Spannvorrichtung (4) in einem Schwenkgelenk (9) verbunden ist, das zweite Verbindungstrukturteil (3b) mit der Basisplatte (2) linear in und gegen eine Skilaufrichtung verschiebbar verbunden ist und das erste Verbindungsstrukturteil (3a) in einem Führungseingriff mit dem zweiten Verbindungsstrukturteil (3b) in der Führung quer zu der Skilaufrichtung auf dem zweiten Verbindungsstrukturteil (3b) bewegbar ist, und wobei der Verriegelungsmechanismus einen Verriegelungshebel (15) umfasst, der zusammen mit dem Andruckkörper (13) den Fersenhalter (1) wahlweise in der Fahrposition oder in der Gehposition verriegelt.
Patent DE-102013202042-A1 (DE)
Title: Bauteil aus Beton und Gebäude
Inventor: KARLSTETTER CHRISTOF
IPC: C04B40/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) aus Beton, welches nach einer Trocknungszeit von 7 Tagen eine Wasserabgabe von weniger als 40 g/m2/Tag aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Gebäude (100) mit zumindest einem solchen Bauteil
Patent DE-102013202106-A1 (DE)
Title: Autotrophe Kultivierung
Inventor: HAAS THOMAS
IPC: C12N1/00
Filed: 2013-02-08
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren umfassend die Verfahrensschritte A) Vermehren von Zellen, welche derart gentechnisch verändert wurden, dass sie verglichen zu ihrem Wildtyp eine verminderte Polyhydroxyalkanoat-Synthese aufweisen, in einem Medium unter autotrophen Bedingungen bis zu einer Zelldichte X Zellen/Liter, B) Verdünnen mindestens eines Teils der Zellen auf eine Zelldichte von 0,001 X bis 0,5 X, bevorzugt 0,01 X bis 0,3 X, besonders bevorzugt 0,05 X bis 0,2 X in einem Medium und C) Vermehren des mindestens einen Teils der Zellen unter autotrophen Bedingungen.
Patent DE-102013210078-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Fokusposition eines Hochenergiestrahls sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: REGAARD BORIS
IPC: G01B11/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), insbesondere einen Laserbearbeitungskopf, zur Bestimmung einer Fokusposition (F, F', F'') eines Hochenergiestrahls (2), insbesondere eines Laserstrahls, relativ zu einem Werkstück (3) und/oder relativ zu einer Referenzkontur (5b) der Vorrichtung (1), umfassend: ein Fokussierelement (4) zur Fokussierung des Hochenergiestrahls (2) auf das Werkstück (3), eine Bilderfassungseinrichtung (9) zur Erfassung eines zu überwachenden Bereichs an der Oberfläche (3a) des Werkstücks (3) und/oder der Referenzkontur (5b) mittels eines durch das Fokussierelement (4) hindurch verlaufenden Beobachtungsstrahlengangs (7), wobei die Bilderfassungseinrichtung (9) zur Bildung von mindestens zwei einer jeweiligen Beobachtungsrichtung (R1, R2) zugeordneten Beobachtungsstrahlen (7a, 7b) ausgebildet ist und eine Abbildungsoptik (14) zur Erzeugung von mindestens zwei Bildern des zu überwachenden Bereichs und/oder der Referenzkontur (5b) aus den mindestens zwei unterschiedlichen Beobachtungsrichtungen (R1, R2) umfasst, sowie eine Auswerteeinrichtung (19) zur Bestimmung der Fokusposition (F, F', F'') des Hochenergiestrahls (2) durch vergleichende Auswertung der aufgenommenen Bilder. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Bestimmen einer Fokusposition (F, F', F'') eines Hochenergiestrahls (2).
Patent DE-102013210871-A1 (DE)
Title: Aktor mit Übertragungselement
Inventor: STEIGERWALD MARTIN
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-06-11
Abstract: Es ist ein Aktor (1) offenbart umfassend mindestens einen Elektromagneten (121, 122, 13, 14, 16, 17, 181, 182, 19), ein Magnetgehäuse (11), mindestens einen Druckstift (24) und mindestens einen beweglichen Anker (14) mit jeweils einem in einer axialen Richtung beweglichen Stößel (16). Bei Bestromung des mindestens einen Elektromagneten (10) ist eine axiale Bewegung des mindestens einen Ankers (14) über den mindestens einen Stößel (16) auf den mindestens einen Druckstift (24) übertragbar. Erfindungsgemäß ist mindestens ein Hebel (30) vorgesehen, der einseitig im Magnetgehäuse (11) schwenkbar gelagert ist und mit dem der mindestens eine Stößel (16) und der mindestens eine Druckstift (24) derart in Wirkverbindung stehen, dass die axiale Bewegung des mindestens einen Stößels (16) auf den mindestens einen Druckstift (24) übertragbar ist.
Patent DE-102013214404-A1 (DE)
Title: Werkstückauflage für den Einsatz in einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: ZWICKL MARKUS
IPC: B23Q7/00
Filed: 2013-07-23
Abstract: Es wird eine Werkstückauflage für den Einsatz in einer Bearbeitungsmaschine zur Ablage von flächigen Werkstücken in einer Bearbeitungsstation vorgeschlagen, wobei das Werkstück von Auflageelementen in einer horizontalen Ebene getragen wird und die Auflagenelemente in mindestens zwei Auflagenreihen angeordnet sind und die Auflagenreihen mindestens entlang einer Achse der horizontalen Ebene verschiebbar sind.
Patent DE-102013216192-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung von wenigstens einem Einspritzparameter einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: WALDER MICHAEL
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung von wenigstens einem Einspritzparameter einer Brennkraftmaschine (1) mit folgenden Schritten: Zeitaufgelöstes Erfassen eines Druckverlaufs in einem Einspritzsystem (3) einer Brennkraftmaschine (1) zumindest während einer Einspritzung; Bereitstellen von einem Referenzdruckverlauf für wenigstens einen Betriebspunkt des Einspritzsystems (3); Vergleich des erfassten Druckverlaufs mit dem Referenzdruckverlauf, und Ermitteln von wenigstens einem Einspritzparameter in Abhängigkeit des Vergleichs.
Patent DE-102013220285-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung, insbesondere Muldenlüftungsvorrichtung
Inventor: ADAM JULIEN
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung (1), insbesondere Muldenlüftungsvorrichtung, mit mindestens einer Ansaugöffnung (10), mindestens einem Verschließelement (11) zum zumindest zeitweise Verschließen der Ansaugöffnung (10) und einem Fixiermechanismus (3) zum Fixieren des Verschließelementes (11). Die Dunstabzugsvorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschließelement (11) im Bereich der Ansaugöffnung (10) über eine Welle (101) drehbar gelagert ist, dass das Verschließelement (11) zur Betätigung des Fixiermechanismus (3) dient, dass der Fixiermechanismus (3) mindestens ein Fixiermittel (32, 33, 34) zum Fixieren des Verschließelementes (11) in mindestens zwei definierten Drehpositionen und mindestens ein Kontrollelement (35, 36, 37) zum Kontrollieren der Bewegung des Verschließelementes (11) umfasst, dass der Fixiermechanismus ein Übertragungselement (30) aufweist, das an der Welle (101) des Verschließelementes (11) zum Übertragen von Kraft vorgesehen ist und dass zumindest ein Fixiermittel (33, 34) an das Übertragungselement (30) angreift und zumindest ein Kontrollelement (35, 36, 37) zumindest zeitweise mit dem Übertragungselement (30) in Kontakt kommt.
Patent DE-102013220879-A1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: HOFMANN JAN
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe mit einem Stator mit mehreren in Richtung einer Rotationsachse aufeinanderfolgenden Statorscheiben, die jeweils eine pumpaktive Struktur aufweisen, und mit einem relativ zu dem Stator um die Rotationsachse drehbar gelagerten Rotor, der eine Rotorwelle und mehrere auf der Rotorwelle angeordnete, in axialer Richtung aufeinanderfolgende und zwischen den Statorscheiben angeordnete Rotorscheiben umfasst, die jeweils eine pumpaktive Struktur aufweisen, wobei zumindest eine Rotorscheibe einen zwischen der Rotorscheibe und dem Stator ausgebildeten radialen Dichtspalt begrenzt, und wobei zumindest ein statorseitiger Dichtabschnitt vorgesehen ist, der den Dichtspalt in axialer Richtung entgegen der Förderrichtung betrachtet zumindest teilweise abdeckt und bezogen auf die Förderrichtung vor und/oder neben der pumpaktiven Struktur der in Förderrichtung auf die Rotorscheibe folgenden Statorscheibe angeordnet ist.
Patent DE-102013221853-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein elektrisches Gerät
Inventor: HAGER MATTHIAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-10-28
Abstract: Ein Gehäuse (1) für ein elektrisches Gerät (2) weist einen Gehäusegrundkörper (4) zur Aufnahme des elektrischen Geräts (2) und einen am Gehäusegrundkörper (4) lösbar befestigten Gehäusedeckel (5) auf. Am Gehäusegrundkörper (4) sind elektrische Kontakte (10) eines Überwachungsstromkreises (9) angeordnet. Am Gehäusedeckel (5) ist eine Kontaktbrücke (12) angeordnet, die bei am Gehäusegrundkörper (4) befestigtem Gehäusedeckel (5) die Kontakte (10) überbrückt. Der Gehäusedeckel (5) wird zum Befestigen am Gehäusegrundkörper (4) in einer Ansetzrichtung (A) an den Gehäusegrundkörper (4) angesetzt. Die Kontaktbrücke (12) ist am Gehäusedeckel (5) derart gelagert, dass sie bei an den Gehäusegrundkörper (4) angesetztem Gehäusedeckel (5) innerhalb einer zur Ansetzrichtung (A) orthogonalen Querebene gesehen relativ zum Gehäusedeckel (5) bewegbar ist.
Patent DE-102013224643-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Einbetten von Bauelementen in Leiterplattenstrukturen
Inventor: ROBERTS ANDREW
IPC: H01L23/48
Filed: 2013-11-29
Abstract: Ausführungsformen betreffen in Leiterplatten (PCB) eingebettete aktive Bauelemente. Bei Ausführungsformen können die aktiven Bauelemente mindestens einen Chip umfassen, wie etwa einen Halbleiterchip, sowie Kopplungselemente zum mechanischen und elektrischen Koppeln des aktiven Bauelements mit einer oder mehreren Schichten der PCB, worin das Bauelement eingebettet wird. Ausführungsformen gewährleisten dadurch leichtes Einbetten von aktiven Bauelementen in PCB und kostengünstige Integration mit existierenden PCB-Technologien und -Prozessen.
Patent DE-102013225199-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Synchronisationsfähigkeit eines Datenbus-Transceivers an eingehende Datenbus-Signale sowie Datenbus-Transceiver
Inventor: BECKMANN TOBIAS
IPC: H04L7/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Verbesserung der Synchronisationsfähigkeit eines Datenbus-Transceivers eines elektronischen Steuergeräts eines Kraftfahrzeugregelungssystems an eingehende Datenbus-Signale (CAN), wobei der Datenbus-Transceiver die eingehenden Datenbus-Signale (CAN) teilweise oder vollständig dekodiert und die Dekodierung unter Verwendung eines temperaturkompensierten Taktsignals (Clk T ) wenigstens eines Oszillators (8) erfolgt, wobei insbesondere eine Temperaturabhängigkeit einer Frequenz (f) eines nicht-temperaturkompensierten Taktsignals (Clk) des Oszillators (5) kompensiert wird. Weiterhin beschreibt die Erfindung einen Datenbus-Transceiver zur Ausführung des Verfahrens.
Patent DE-102013227136-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Hemiprothesen-Implantat
Inventor: LERF RETO
IPC: A61F2/32
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hemiprothesen-Implantat. Dieses umfasst ein Gelenkersatzteil (306) mit einer Artikulationsoberfläche (408) zur Gleitpaarung mit einer Gelenkfläche eines natürlichen Gelenkgegenparts. Die Artikulationsoberfläche (408) ist mit einer auf einem Untergrund (406) aufgebrachten Beschichtung (410) ausgebildet. Der Untergrund (406) weist ein Relief (428) zur Anhaftung der Beschichtung (410) auf.
Patent DE-102014000768-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen von Betriebsgrößen einer elektromechanischen Lenkung
Inventor: HIRSCHMANN RICHARD
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen von Betriebsgrößen einer elektromechanischen Lenkung eines Kraftfahrzeuges, folgende Schritte aufweisend: Eingabe eines Nutzers von Lenkungsparametern in ein Computerprogramm, welches Programmcode umfasst, der auf einer programmgesteuerten Verarbeitungseinrichtung eines Mobilgeräts ausführbar ist, welche mindestens eine Eingabeeinrichtung zum Erfassen von Nutzereingaben, mindestens eine Ausgabeeinrichtung sowie eine Mobilgerätkommunikationseinrichtung aufweist, die jeweils über die programmgesteuerte Verarbeitungseinrichtung ansteuerbar ist; Senden der Nutzereingaben an eine fahrzeuggebundene Steuerung mittels einer Kommunikationsverbindung zwischen einer fahrzeuggebundenen Kommunikationsvorrichtung und der Mobilgerätkommunikationseinrichtung; Überprüfen der Zulässigkeit der Nutzereingaben durch Vergleich mit gespeicherten Kennfeldern in einer Auswerteeinheit der fahrzeuggebundenen Steuerung; Wenn im vorhergehenden Schritt die Zulässigkeit der Lenkungsparameter festgestellt wird, dann folgt das Übermitteln der Lenkungsparameter mittels der fahrzeuggebundenen Steuerung an die Lenkung; Wenn im vorhergehenden Schritt die Unzulässigkeit der Lenkungsparameter festgestellt wird, dann folgt die Anpassung der Lenkungsparameter an das relevante Kennfeld und die Übermittelung der Lenkungsparameter mittels der fahrzeuggebundenen Steuerung an die Lenkung oder die Zurückweisung der Nutzereingaben.
Patent DE-102014001317-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Datenverbindungsverlustes der durch einen vollständigen oder teilweisen Re-Start eines mobilen Endgerätes behebbar ist.
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-02-04
Abstract: Das erfinderische Verfahren überwacht im Hintergrundprozess eines Mobiltelefons Netzwerk-Typ und Feldstärke und diagnostiziert bei bestimmten Werten den Verlust oder die Nicht-Verfügbarkeit einer Datenverbindung. Vollautomatisch oder durch entsprechenden Hinweis an den Nutzer wird die Störung durch einen Re-Start oder durch Maßnahmen mit ähnlicher Wirkung behoben. Dies erhöht die Verfügbarkeit von Datendiensten und damit die vom Mobilfunkkunden empfundene Quality of Experience (QoE), und spart gleichzeitig Kosten bei dem jeweiligen Kunden-Diensten.
Patent DE-102014004554-A1 (DE)
Title: lmplantierbare Infusionspumpe mit Signalgeber
Inventor: OTTO KARL-HEINZ
IPC: A61M5/152
Filed: 2014-03-31
Abstract: Implantierbare Infusionspumpe zum Applizieren eines Medikaments mit einer einstellbaren Förderrate, die versehen ist mit einem Sensor, der einen von dem Medikament beeinflussten Wert eines bestimmten physiologischen Parameters ermittelt, einem Fördermittel, das die Rate, mit der das zu applizierende Medikament abgegeben wird, steuert, und einem Rechner, der aus dem vom Sensor erfassten Parameter die jeweilige Soll-Förderrate errechnet und das Fördermittel entsprechend ansteuert, mit einem Signalgeber, der bei Ansteuerung ein vom Patienten wahrnehmbares Signal abgibt, vorgesehen ist, wobei der Rechner zum Erkennen wenigstens eines der folgenden Ereignisse eingerichtet ist: der Parameter durchschreitet einen vorgegeben Grenzwert, die Änderungsrate des Parameters durchschreitet einen vorgegebenen Grenzwert, die Förderrate durchschreitet einen vorgegebenen Grenzwert, die Änderungsrate der Förderrate durchschreitet einen vorgegebenen Grenzwert und der Rechner bei Erkennen eines solchen Ereignisses den Signalgeber zum Abgeben eines Signals ansteuert.
Patent DE-102014004947-A1 (DE)
Title: Luftführungseinrichtung für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: GÖTZ ERIK
IPC: B60K11/08
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführungseinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Luftkanal (12), über welchen Luft wenigstens einem Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine des Kraftwagens zuführbar ist, und mit wenigstens einem Auffangelement (28), mittels welchem in der Luft aufgenommener, fester Niederschlag auffangbar und von der Luft abscheidbar ist, wobei das Auffangelement (28) zwischen wenigstens einer Auffangstellung (A), in welcher zumindest ein Teilbereich (B) des Luftkanals (12) in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne durch das Auffangelement (28) überdeckt ist, und einer Verstaustellung (V), in welcher der Teilbereich (B) freigegeben ist, verstellbar ist.
Patent DE-102014010197-A1 (DE)
Title: Ausstattungselement eines Innenraums eines Kraftwagens
Inventor: SCHÖNHERR GUDRUN
IPC: B60N3/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausstattungselement (20) eines Innenraums (10) eines Kraftwagens, welches in einem Auflagenbereich (28, 30) jeweiliger Extremitäten eines Fahrzeuginsassen vorgesehen ist, wobei das Ausstattungselement (20) eine Massageeinrichtung (22) umfasst.
Patent DE-102014015399-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: LIMBÄCHER BIANCA
IPC: F02M35/08
Filed: 2014-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem in einem korrespondierenden Gehäuse (14) anordenbaren Gasfilterelement (12) zum Filtern eines Gases, und mit wenigstens einer am Gasfilterelement (12) vorgesehenen Sensoreinrichtung (22) zum Ermitteln wenigstens eines Parameters, welcher über wenigstens eine mit der Sensoreinrichtung (22) und mit einer Auswerteeinheit (26) verbindbare Leitung (24) an die Auswerteeinheit (26) zum Auswerten des Parameters übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (22) zum Ermitteln wenigstens eines der folgenden Parameter ausgebildet ist: – einer vorgebbaren Einbaulage des Gasfilterelements (12) in dem Gehäuse (14); und – eines Zeitpunkts, zu dem eine Montage des Gasfilterelements (12) in dem Gehäuse (14) erfolgt ist.
Patent DE-102014015733-A1 (DE)
Title: Zusatzeinrichtung für die hebevorrichtung zum lastentransport von / an bord von segelyachten die auch den lastentransport von / an motoryachten möglich macht.
Inventor: WILLE JÜRGEN A
IPC: B63B27/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: 1. Vorrichtung zum Transport von Lasten von/auf Sportboote insbesondere Motorboote. 2.1 Der Transport von Lasten an und von Bord von Segelyachten wurde bereits unter AKZ 10 2013008 162.9 beschrieben. 2.2 Ziel war es dies auch für Motorboote zu ermöglichen. Die Aufgabe wurde gelöst, indem die Hebewirkung mit Hilfe eines Jütarm erfolgt (siehe 16), wobei zusätzlich eine Sperrklinke entwickelt wurde, die ein unkontrolliertes fallen der Last auf das Deck nach Überschreiten des oberen Totpunktes insbesondere beim Beladen des Schiffes verhindern soll. 2.3 Anwendungsgebiet sind Touren mit Motoryachten in dem weitverbreiteten Grössenbereich um 10 m, welche überwiegend von älteren/schwach bemannten mannschaften durchgeführt werden.
Patent DE-102014101501-A1 (DE)
Title: Leinensicherungssystem zur Warensicherung für Waren wie beispielsweise Handys, Kameras, Tablets oder dergleichen.
Inventor: MERSCHMANN CARSTEN
IPC: G08B13/22
Filed: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leinensicherungssystem (1) zur Warensicherung für Waren (2) wie beispielweise für Handys, Kameras, Tablets oder dergleichen, welche mit einer Zentraleinheit mittels eines anbringbaren Überwachungsfühlers (3) verbunden sind, wobei ein Ablösen bzw. ein Trennen des Warenstücks (2) von dem Überwachungsfühler (3) die Zentraleinheit zur Abgabe eines Alarms aktiviert. Gemäß der Erfindung besteht der Überwachungsfühler (3) hierbei aus einem NFC-Modul (5) mit einem Reader (6) und einem Tag (7) besteht.