baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103932-U1 (DE)
Title: Keramik-Isolator
IPC: H01B17/04
Filed: 2017-06-30
Abstract: Keramik-Isolator aus Porzellan mit einem über die Länge des Isolators durchgehenden, im wesentlichen länglichen Strunk mit kreisförmiger Außenkontur, welcher in seinem Mittelabschnitt eine Vielzahl von über die Kontur des Strunks vorspringenden und mit letzterem konzentrischen Schirmen mit ebenfalls kreisförmiger Außenkontur aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelabschnitt (2) mindestens zwei erste Abschnitte (6) aufweist, in denen die Schirme (3) der Vielzahl von Schirmen (3) in gleichen Abständen voneinander angeordnet sind, und mindestens einen zweiten Abschnitt (7), in welchem zwei benachbarte Schirme (3) vorgesehen sind, deren Abstand mindestens etwa das Doppelte des Abstandes der Schirme (3) im ersten Abschnitt (6) derart beträgt, daß ein dritter Abschnitt (8) des Mittelabschnitts (2) entsteht, welcher die Kontur des Strunks (1) aufweist.
Patent DE-202017104360-U1 (DE)
Title: Hydraulisch angetriebener Motor
IPC: F03B17/04
Filed: 2017-07-21
Abstract: Ein hydraulisch angetriebener Motor, umfassend: einen Gehäusekörper, wobei eine Kammer im Innern dieses vorgesehen ist; eine Drehscheibe, wobei mehrere angetriebene Elemente am Umfang dieser nacheinander angeordnet sind, wobei die Drehscheibe drehbar in der Kammer angeordnet ist, wobei die Achse der Drehscheibe mit einer die elektrische Kraft übertragenden Welle, die aus dem Gehäusekörper herausragt, versehen ist; mehrere Düsenköpfe, die innerhalb der Kammer und nacheinander außerhalb des Umfangs der Drehscheibe so angeordnet sind, dass die Düsenköpfe in Richtung der angetriebenen Elemente weisen; einen Flüssigkeitsdruckantrieb, bei dem ein mit den Düsenköpfen durchgängig verbundener Flüssigkeitsauslass vorgesehen ist; und ein Netzteil, das elektrisch mit dem Flüssigkeitsdruckantrieb verbunden ist, wobei der Flüssigkeitsdruckantrieb durch die über das Netzteil erfolgende Stromversorgung so angetrieben wird, dass die Flüssigkeit über den Flüssigkeitsauslass den jeweiligen Düsenköpfen zugeführt wird, wodurch die jeweiligen Düsenköpfe zum Versprühen der Flüssigkeit in Richtung der jeweiligen angetriebenen Elemente am Umfang der Drehscheibe weisen, um mittels der jeweiligen angetriebenen Elemente die Drehscheibe und die Welle zur Drehung anzutreiben.
Patent DE-202017104377-U1 (DE)
Title: Anlage zur Viehfütterung und Roboter
IPC: A01K5/02
Filed: 2017-07-21
Abstract: Anlage (A), geeignet zur Viehfütterung, mit wenigstens einer mehrere Lager (8, 9) für Futter und/oder Zusätze enthaltenden Futterküche (1), wenigstens einem Futterausdosierbereiche (7) enthaltenden Vieh-Stall (2, 3), der über Roboter-Fahrstrecken (4) zumindest mit der Futterküche (1) verbunden ist, und wenigstens einem elektrisch betreibbaren, selbstfahrenden Roboter (R) mit wenigstens einem über einen Frequenzumrichter (13) drehzahlregelbaren Elektroantrieb (14), wenigstens einer über eine Batterie-Ladeeinrichtung (21) ladbaren Batterie (B), der zumindest in der Futterküche (1) über wenigstens einen Stromabnehmer (29) an eine Stromversorgung anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in der Futterküche (1) eine an den Lagern (8, 9) vorbeigeführte Stromschienenstrecke (S1) und wenigstens eine eine Roboter-Einlaufstelle in die und eine Roboter-Auslaufstelle aus der Stromschienenstrecke (S1) definierende Andockvorrichtung (6) vorgesehen sind, wobei die Stromschienenstrecke (S1) sich im Wesentlichen über einen Gesamtbereich in der Futterküche (1) erstreckt, innerhalb dessen der Roboter (R) zumindest beladen wird.
Patent DE-202017104903-U1 (DE)
Title: Rostdeckel für Ablaufrinne
IPC: E03F5/04
Filed: 2017-08-15
Abstract: Ablaufeinrichtung zum Abführen von Wasser von einem Raumboden, wobei die Ablaufeinrichtung eine Ablaufrinne (1) umfasst, die sich in einer horizontalen Ebene flächig erstreckt, wobei die Ablaufrinne (1) eine Oberseite und eine Unterseite sowie eine Ablauföffnung (2) aufweist, wobei die Ablaufeinrichtung einen Trageabschnitt (3) zum Tragen eines die Ablauföffnung (2) abschnittsweise verschließenden Rostdeckels (4) aufweist, wobei in einer Betriebsposition der Ablaufeinrichtung der Rostdeckel (4) auf dem Trageabschnitt (3) aufliegt und die Ablauföffnung (2) teilweise verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rostdeckel (4) ausgehend von einem mit Bezug auf eine erste horizontale Richtung (X) horizontalen Betätigungsende (41) über einen Betätigungsabschnitt (42) hinweg in der Betriebsposition von dem Trageabschnitt (3) beabstandet ist zum Bereitstellen einer durch einen vertikalen Pressdruck auf den Betätigungsabschnitt (42) verursachbaren Verschwenkbarkeit des Rostdeckels (4) um eine Schwenkachse, die entlang einer zweiten horizontalen Richtung (Y) verläuft.
Patent DE-202018006118-U1 (DE)
Title: Schalungselement und Schalungssystem
IPC: E04G11/20
Filed: 2018-07-31
Abstract: Schalungselement (10) für ein eine Grundplatte (50) aufweisendes Schalungssystem für Bauteile (100) aus aushärtendem Vergussmaterial, aufweisend:
 mindestens ein Befestigungsmittel (20) zum Festhalten des Schalungselements (10) auf der Grundplatte (50),
 gekennzeichnet durch
 einen Schalungselement-Grundkörper (12), der mittels des mindestens einen Befestigungsmittels (20) auf der Grundplatte (50) festgehalten werden kann,
 mindestens ein gegenüber dem Schalungselement-Grundkörper (12) bewegbares Schalungshaut-Element (11) und Bewegungsmittel (13) zum Bewegen des mindestens einen bewegbaren Schalungshaut-Elements (11) gegenüber dem Schalungselement-Grundkörper (12);
 wobei das mindestens eine bewegbare Schalungshaut-Element (11) mittels des Bewegungsmittels (13) eine Verguss-Stellung einnehmen kann, in der ein Verguss des aushärtenden Vergussmaterial zur Herstellung des Bauteils (100) stattfinden kann, und eine Entnahme-Stellung, in der eine Entnahme des ausgehärteten Bauteils (100) und/oder des Schalungselements (10) stattfinden kann.
Patent DE-202018100728-U1 (DE)
Title: Unterbrechungsschaltglied mit Haupt- und Nebenschlussstrompfad
IPC: H01H39/00
Filed: 2018-02-09
Abstract: Unterbrechungsschaltglied (1), insbesondere zum Unterbrechen von hohen Gleichströmen bei hohen Spannungen, (a) das von einer Leitstellung in eine Trennstellung überführt werden kann, und (b) das ein Gehäuse (2), eine innerhalb des Gehäuses (2) angeordnete Reaktionskammer (7a, b) und eine den Hauptstrompfad durch das Unterbrechungsschaltglied (1) definierende Kontakteinheit (3) aufweist, wobei das Gehäuse (2) die Kontakteinheit (3) umgreift, (c) wobei die Kontakteinheit (3) einen ersten (4) und einen zweiten (5) Anschlusskontakt und einen Trennbereich (6), der in der Leitstellung des Unterbrechungsschaltglieds (1) eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten Anschlusskontakt (4) und dem zweiten Anschlusskontakt (5) herstellt, aufweist, (d) wobei der Trennbereich (6) innerhalb der Reaktionskammer (7a, b), die mit einem Löschmittel (9) gefüllt ist, angeordnet ist, (e) wobei der Trennbereich (6) so ausgebildet ist, dass, wenn das Unterbrechungsschaltglied (1) von der Leitstellung in die Trennstellung überführt wird, der Hauptstrompfad zwischen dem ersten Anschlusskontakt (4) und dem zweiten Anschlusskontakt (5) derart unterbrochen ist, dass zwei aufgetrennte Enden des Trennbereichs (6) eine Trennstrecke t1 voneinander entfernt sind, die sich innerhalb des Löschmittels (9) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass (f) das Unterbrechungsschaltglied (1) einen Nebenschlussstrompfad parallel zu dem Hauptstrompfad aufweist, der bei Auftreten einer Überspannung beim Übergang von der Leitstellung in die Trennstellung in der Lage ist, einen Nebenschlussstromfluss zwischen dem ersten (4) und dem zweiten (5) Anschlusskontakt zu erzeugen, der in einem Nebenschlusswiderstand einen Teil der elektrischen Energie in thermische Energie umwandelt, wobei der Nebenschlusswiderstand durch den Bereich des Gehäuses gebildet wird, durch das der Nebenschlussstrom fließt.
Patent DE-202018101296-U1 (DE)
Title: Elektrische Leuchte
IPC: F21V27/02
Filed: 2018-03-08
Abstract: Elektrische Leuchte mit einer Gehäuseanordnung, in dessen Innenraum mehrere zur Funktion notwendige, einerseits an eine Mantelleitung angeschlossene elektrische/elektronische Bauteile untergebracht sind, wobei die Gehäuseanordnung zum einen von einem Gehäusesockel verschlossen ist, welcher eine Durchtrittsöffnung für die andererseits zum Anschluss an ein elektrisches Installationssystem eines Gebäudes vorgesehene Mantelleitung aufweist und wobei die Gehäuseanordnung zum anderen zumindest einen Lichtaustrittsbereich für das von zumindest einem Leuchtmittel abgegebene Licht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Durchtrittsöffnung (3) mehrere Klemmzungen (4) an den Gehäusesockel (2) angeformt sind, die einerseits an der Mantelleitung (M) zur Anlage kommen und die andererseits mit zumindest einem Klemmansatz (5) zusammenwirken, welcher im Bereich einer weiteren Durchtrittsöffnung (6) für die Mantelleitung (M) an einen Deckel (7) angeformt ist, welcher verstellbar am Gehäusesockel (2) angebracht ist.
Patent DE-202018101772-U1 (DE)
Title: Modellauto
IPC: A63H17/42
Filed: 2018-03-28
Abstract: Modellauto (10) mit einem Elektroantrieb, mit einem Hauptschalter (26) zum Ein- und Ausschalten des Modellautos (10) und mit zumindest einer Steuereinheit, welche zumindest einen vorgegebenen Fahrbetrieb des Modellautos (10) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Modellauto (10) zumindest zwei Betätigungsschalter angeordnet sind und dass eine Betätigung des ersten Betätigungsschalters eine Fahrbereitschaft des Modellautos (10) herstellt und dass eine Betätigung des zweiten Betätigungsschalters den Fahrbetrieb des Modellautos (10) einleitet.
Patent DE-202018104627-U1 (DE)
Title: Haken einer Gleichstromregenwasserpumpe
IPC: F04D13/08
Filed: 2018-08-10
Abstract: Haken einer Gleichstromregenwasserpumpe, umfassend einen Hakengrundkörper (30), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hakengrundkörper (30) eine Aufnahmekammer (36) zur Aufnahme eines Batteriepacks (4) ausgebildet ist, wobei auf einer sich an der Aufnahmekammer (36) befindlichen Seite des Hakengrundkörpers (30) ein Montageabschnitt zum Installieren des Hakens (3) an einer Wand eines mit dem Regenwasser gefüllten Wassereimers ausgebildet ist.
Patent DE-202018105327-U1 (DE)
Title: Zuschnitt zur Herstellung einer Transportvorrichtung und Transportvorrichtung
IPC: B65D75/56
Filed: 2018-09-18
Abstract: Zuschnitt aus einem Flachmaterial zur Herstellung einer faltbaren Transportvorrichtung (10) umfassend eine mittig angeordnete Bodenfläche (14) und eine die Bodenfläche (14) umgebende und damit einstückig verbundene Wandfläche (16) sowie mindestens eine in einem Endbereich (18, 20) des Zuschnitts (12) und von der Bodenfläche (14) beabstandete Grifföffnung (22, 24), wobei in der Wandfläche (16) eine Vielzahl von Schnittlinien (26) ausgebildet sind und diese in parallel zueinander und in unterschiedlichem Abstand von dem Außenumfang der Bodenfläche (14) verlaufenden Umfangsbahnen angeordnet sind,
 wobei zwischen sich gegenüberliegenden Enden der Schnittlinien (26) einer Umlaufbahn jeweils eine Materialbrücke (32) ausgebildet ist und die parallel und benachbart angeordneten Schnittlinien (26) Stege (28) ausbilden und begrenzen; und
 wobei die Stege (28) in einem gefalteten Zustand des Zuschnitts (12) ein netzartiges Muster ausbilden und einen Aufnahmeraum (30) der Transportvorrichtung (10) wandartig umgeben.
Patent DE-202018106124-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion für elektrochemische Einwirkung zur Lokalisierung und Behandlung von onkologischen Erkrankungen mittels zwangsläufiger Umverteilung der Elektronenenergie im zentralen Nervensystem und ihrer Zuführung zum Krankheitsherd
IPC: A61N1/04
Filed: 2018-10-25
Abstract: Konstruktion für elektrochemische Einwirkung zur Lokalisierung und Behandlung von onkologischen Erkrankungen mittels zwangsläufiger Umverteilung der Elektronenenergie im zentralen Nervensystem und ihrer Zuführung zum Krankheitsherd, dadurch gekennzeichnet, dass die Einwirkung der Elektronenenergie auf die Krebszellen mit Verwendung eines Gleichspannungsnetzteils (EMK), das am Arm des Patienten befestigt ist, einer Anodenkohlengraphitelektrode, die ein Drittel von der Größe des Krebsgeschwürsaufweist, die mit einem biegsamen Leiter an eine positive EMK-Klemme angeschlossen ist und die in das Krebsgeschwür eingeführt ist, einer Kathodenelektrode, die aus den Nirosta-Platten gefertigt ist, die sich im mit der wässrigen Elektrolytlösung getränkten porösen Stoff befindet und die mit dem Pflaster am Rücken an Wirbelsäule entlang befestigt ist und die mit einem biegsamen Leiter an einer negativen EMK-Klemme angeschlossen ist, und eines Temperaturmessgebers für die Regelung der Temperatur im Tumorherd erfolgt, wobei die Temperatur 37 °C bis 39 °C betragen soll.
Patent DE-202018106337-U1 (DE)
Title: Pulsationsdämpfer für einen thermischen Flusssensor
IPC: G01F1/00
Filed: 2018-11-07
Abstract: Pulsationsdämpfer (1) zur Verwendung mit einem Durchflusssensor (2), der zum Messen eines Massenstroms eines Fluids (F), insbesondere einer Flüssigkeit (F), ausgebildet ist, wobei der Pulsationsdämpfer (1) dazu konfiguriert ist, eine Flusspulsation des Fluids (F) zu dämpfen, bei der das Fluid (F) alternierende Flussminima (M) und Flussmaxima (M') aufweist, wobei der Pulsationsdämpfer (1) zumindest eine in einer axialen Richtung (z) erstreckte Leitung (10) aufweist, die eine Wandung (11) aufweist, die einen Innenraum (12) der Leitung (10) umgibt, der zum Durchleiten des Fluids (F) ausgebildet ist, wobei die Wandung (11) einen in Umfangsrichtung (U) der Wandung (11) erstreckten Bereich (11a) aufweist, der dazu konfiguriert ist, durch ein Druckmaximum des Fluids (F) in einer senkrecht zur axialen Richtung (z) verlaufenden Richtung (R) der Leitung (10) aus einer ersten Stellung nach außen in eine zweite Stellung bewegt zu werden, so dass sich eine senkrecht zur axialen Richtung (z) erstreckte Querschnittsfläche (12a) des Innenraumes (12) vergrößert, wobei die Querschnittsfläche (12a) nicht-kreisförmig ausgebildet ist, wenn sich der Bereich (11a) der Wandung in der ersten Stellung befindet.
Patent DE-202018106359-U1 (DE)
Title: Schusswaffe mit rückkehrendem Daumen-Schalter
IPC: F41A17/80
Filed: 2018-11-08
Abstract: Schusswaffe (1) mit einem Gehäuse (8), einem Griff (4) oder Schafthals (41), und einem Abzugsmechanismus mit einem kinematischen Wirkweg, aufweisend mindestens einen Abzug (5), und aufweisend einen Daumen-Schalter (2), dem mindestens eine Daumen-Schalter-Funktion zugeordnet ist,
 wobei der Daumen-Schalter (2) so angeordnet ist, dass während seiner Betätigung mit dem Daumen der Abzug (5) vom Zeigefinger ungestört erreichbar ist, und auch der Handgriff der Schusshand am Griff (4) oder Schafthals (41) eine ergonomische Schussbereitschafts-Position nicht verlassen muss,
 und der Daumen-Schalter (2) mit mindestens einer Rückstellfeder (58) ausgestattet ist, die ihn aus einer mittels einer Daumenbetätigung aktivierten Funktions-Position (II) in seine unbetätigte Ausgangsposition (I) bringen kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 in der unbetätigten Ausgangsposition (I) des Daumen-Schalters (2) die/alle Daumen-Schalter-Funktion/en einer aktivierenden Funktions-Position (II) immer automatisch abgeschaltet ist/sind, und die Schusswaffe in dieser Position immer in nur einem definierten Ruhe-Zustand sein kann, sodass keine der Daumen-Schalter-Funktionen (II) der aktivierenden Funktions-Position (II) eingeschaltet bleiben kann, und die Rückstellfeder (58, 501) hierzu zugleich sowohl den Daumen-Schalter (2) in die unbetätigte automatische Ausgangsposition (I) bringt als auch die Abschaltung der/aller Daumen-Schalter-Funktion/en der aktivierenden Funktions-Position (II) und den definierten Ruhe-Zustand (I) bewirkt, wenn die Betätigung des Daumen-Schalters (2) vom Anwender beendet wird, sodass der Daumen-Schalter (2) per Daumen permanent in der aktivierenden Funktions-Position (II) gehalten oder zumindest anfangs (pro Schussvorgang) auslösend betätigt werden muss, wenn die dem Daumen-Schalter (2) zugeordnete Funktion während der Schussauslösung wirken soll,
 wobei die Kraft zur Betätigung des Daumen-Schalters (2)
 und die Kraft zur Betätigung des Abzugs (5) aufeinander optimiert vorgegeben werden, und/oder auch die Summe und/oder das Verhältnis beider Kräfte derart vorgegeben sein kann/können, um optimale Sicherheit, und/oder Bedienungs-Ergonomie und/oder optimale Schusspräzision zu erreichen, und beide Kräfte aufeinander und auf eine Anwendung abgestimmt sind.
Patent DE-202018106793-U1 (DE)
Title: Leuchtmitteleinsatzmodul
IPC: F21V29/70
Filed: 2018-11-29
Abstract: Leuchtmitteleinsatzmodul (1) zur Verwendung in einem Leuchtengehäuse einer Tunnelleuchte, bestehend aus zumindest einer durch Biegen aus einem metallischen Flachmaterial hergestellten, einen Kühlkörper bildenden Kühleinheit (2), wobei die Kühleinheit (2) einen rechteckförmigen, ebenen Bodenabschnitt (3, 3a, 3b) mit einer Ober- und Unterseite (6, 6a, 6b, 7, 7a, 7b) sowie zumindest einen an einer Biegekante (8a, 8b) des Bodenabschnitts (3a, 3b) anschließenden und von der Unterseite (7a, 7b) abstehenden Seitenabschnitt (4a, 4b) oder an zumindest zwei parallel zueinander verlaufenden Biegekanten (8, 8', 9, 9') des Bodenabschnitts (3) anschließende und von der Unterseite (7) abstehende rechteckförmige, ebene Seitenabschnitte (4.1-4.4) aufweist, wobei die Kühleinheit (2) ferner zumindest einen jeweils an den Seitenabschnitt (4.1-4.4, 4a, 4b) anschließenden, beabstandet und parallel zum Bodenabschnitt (3, 3a, 3b) verlaufenden Anlageabschnitt (5.1-5.4, 5a, 5b) aufweist, zumindest einer mehrere Leuchtdioden umfassende Leuchteinheit (12), welche an der Oberseite (6, 6a, 6b) des Bodenabschnitts (3, 3a, 3b) der Kühleinheit (2) angeordnet und thermisch leitend mit dem Bodenabschnitt (3, 3a, 3b) der Kühleinheit (2) verbunden ist, und zumindest einem plattenförmig ausgebildeten Halteelement (10) zum Befestigen des Leuchtmitteleinsatzmoduls (1) an dem Leuchtengehäuse der Tunnelleuchte, wobei das zumindest eine Halteelement (10) an der Oberseite (6, 6a, 6b) des Bodenabschnitts (3, 3a, 3b) der Kühleinheit (2) angeordnet ist und zumindest eine Durchbrechung (11) aufweist, wobei die zumindest eine Leuchteinheit (12) in der Durchbrechung (11) aufgenommen und von dem Halteelement (10) rahmenartig umschlossen ist.
Patent DE-202019000111-U1 (DE)
Title: Elektro-Fahrrad mit Selbstaufladung des Akkumulator
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-01-07
Abstract: Fahrrad, welches sich beim Fahren selber mit Strom versorgt.
Patent DE-202019000962-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung einer Materialprobe
IPC: G01N3/42
Filed: 2019-02-27
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung einer Materialprobe (4), wobei die Vorrichtung folgende Komponenten aufweist:ein Prüfmittel (2),ein Antriebselement,ein Stellelement,einen Kraftmesser (12),eine Auflagefläche (14),einen Mitnehmer,eine Messeinrichtung (18, 28),eine Aufnahmefläche (20),einen Schalter (22),einen Schalter (24).
Patent DE-202019002066-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2019-05-09
Abstract: Tasche (1), umfassend zumindest einen Grundkörper, der mindestens eine einen Tascheninnenraum umgebende Taschenwandung (10) aufweist, sowie mindestens einen dekorativen Gegenstand (11), der mit der Taschenwandung (10) der Tasche (1) lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung magnetisch ist.
Patent DE-202019100182-U1 (DE)
Title: Uhr mit einer Anzeige der Uhrzeit
IPC: G04F1/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Uhr (1) mit einer Anzeige der Uhrzeit (2), die in einem Gehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse weiterhin einen Kurzzeitwecker (4) umfasst, der in einer in dem Gehäuse (3) vorgesehenen Aussparung (5) angeordnet ist, wobei der Kurzzeitwecker (4) und die Aussparung (5) so ausgebildet sind, das sie bei Anordnung des Kurzzeitweckers (4) in der Aussparung (5) eine Verbindung eingehen, die so ausgebildet ist, dass sie zur Entnahme des Kurzzeitweckers (4) aus der Aussparung (5) durch Aufbringen einer mechanischen Kraft auf den Kurzzeitwecker (5) lösbar ist.
Patent DE-202019100749-U1 (DE)
Title: Transportpalettenabdeckung aus Wellpappe
IPC: B65D81/03
Filed: 2019-02-08
Abstract: Wellpappe (10) bestehend aus oder umfassend:
 eine Außendecke (A),
 eine erste Wellenbahn (1),
 eine zweite Wellenbahn (2) und
 eine Innendecke (I), dadurch gekennzeichnet, dass ein Schnittwinkel zwischen dem Wellenlauf der ersten Wellenbahn und dem Wellenlauf der zweiten Wellenbahn von 30° bis 90° vorliegt.
Patent DE-202019100877-U1 (DE)
Title: Endbefestigungsteil für eine Energieführungskette
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-02-15
Abstract: Endbefestigungsteil (1) für eine Energieführungskette (2) zur Führung von Kabeln, Schläuchen oder dergleichen zwischen zwei Anschlusspunkten, wobei das Endbefestigungsteil (1) eine Hauptebene aufweist und einteilig ausgeführt ist, mit- einem Überlappungsbereich (10) mit einer Seitenwand (12) zur Verbindung mit einer Kettenlasche (3) eines endseitigen Kettenglieds (4) der Energieführungskette (2); und- einem rahmenförmigen Befestigungsbereich (14) mit einem Rahmen (16), in welchem eine Mehrzahl Befestigungslöcher (18) vorgesehen sind, anhand welcher das Endbefestigungsteil (1), insbesondere durch Schraubverbindung, an einem Anschlusspunkt befestigbar ist;- wobei in einem Übergangsbereich (20) zwischen dem Überlappungsbereich (10) und dem Befestigungsbereich (14) eine konkave, insbesondere im wesentlichen kreisbogenförmige Stirnfläche (22) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Stirnfläche (22) mindestens zwei parallel zur Hauptebene vorstehende Haltevorsprünge (24) aufweist, hinter welche eine Kettenlasche (3) greifen kann, um diese quer zur Hauptebene zu halten, und dass der Überlappungsbereich (10) mindestens einen, vorzugsweise zwei Fixiervorsprünge (26) aufweist, welche senkrecht zur Hauptebene von der Seitenwand (12) vorstehen, mit welchen eine verbundene Kettenlasche (3) zur Lagefixierung in Längsrichtung (L) verbindbar ist.
Patent DE-202019101790-U1 (DE)
Title: Flanschplatte für die Montage in einem Durchbruch einer Gehäusewand
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Flanschplatte (1) für die Montage in einem Durchbruch (22) einer Gehäusewand (21) eines Gehäuses (20), wobei die Flanschplatte (1) mindestens eine rechteckige Aufnahmemulde (2) aufweist, die zu einer dem Durchbruch (22) zugewandten Rückseite (3) der Flanschplatte (1) offen und an ihrem Außenumfang von einer Begrenzungswand (4) umgeben ist, wobei in die Aufnahmemulde (2) gegeneinander und umlaufend zu der Begrenzungswand (4) abgedichtet eine Mehrzahl Dichteinsätze (5) mit jeweils einem Leiterdurchlass eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschplatte (1) weiterhin mindestens eine runde Vorprägung (6) für eine Kabelverschraubung (18) aufweist.
Patent DE-202019101880-U1 (DE)
Title: Lagereinrichtung für drehbar gelagerte Bauteile und Luftausströmer mit Lagereinrichtung
IPC: F16C17/10
Filed: 2019-04-02
Abstract: Lagereinrichtung, mindestens aufweisend ein drehbar gelagertes Bauteil, das einen Lagerzapfen (18) aufweist, der in einer Lageröffnung einer Gehäusewand aufgenommen ist, wobei der Lagerzapfen (18) die Lageröffnung durchdringt und an der Gehäusewand eine Blattfeder (24) angeordnet ist, welche einen Druck auf den Lagerzapfen (18) ausübt.
Patent DE-202019102140-U1 (DE)
Title: Kastengleiterset für Möbel
IPC: A47B91/06
Filed: 2019-04-15
Abstract: Kastengleiterset für Möbel (24), mit einem Kastengleiter (10), der ein kastenförmiges, unter einem Boden (22) eines Möbelkorpus (24) zu befestigendes Gehäuse aufweist, gekennzeichnet durch einen an die Außenkontur des Kastengleiters (10) angepassten Zusatzgleiter (12), der die gleiche Höhe aufweist wie der Kastengleiter (10) und sich so an den Kastengleiter anbauen lässt, dass er in horizontaler Richtung formschlüssig an diesem gehalten ist.