baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013106594-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: BUCHMANN MICHAEL
IPC: B66F9/06
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Gegengewichtsgabelstapler, mit einem Fahrzeugrahmen (3) und einem Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme einer Energieversorgungseinheit (2), insbesondere einer Traktionsbatterie, wobei der Fahrzeugrahmen (3) im Bereich des Aufnahmeraums (5) eine seitliche Rahmenöffnung (11) aufweist, durch die die Energieversorgungseinheit (2) hindurchführbar ist und die mittels einer Aufnahmeraumabdeckung (15) verschließbar ist, wobei die Energieversorgungseinheit (2) auf einem Trägergestell (20), insbesondere einem palettenartigen Trägergestell (22), aufsteht, und wobei eine Sicherungseinrichtung (30) vorgesehen ist, die die Bewegungsfreiheit der in dem Aufnahmeraum (5) angeordneten Energieversorgungseinheit (2) relativ zum Aufnahmeraum (5) beschränkt. Die Sicherungseinrichtung (30) ist erfindungsgemäß von einem formschlüssige Verriegelungsmittel (31) zwischen dem Fahrzeugrahmen (3) und dem Trägergestell (20), das das in dem Aufnahmeraum (5) angeordnete Trägergestell (20) gegen ungewollte Bewegungen in Fahrzeugquerrichtung und/oder in Fahrzeuglängsrichtung sichert, sowie einem an dem Fahrzeugrahmen (3) angeordneten Begrenzungsmittel (32) gebildet, das die Bewegungsmöglichkeit der auf dem Trägergestell (20) angeordneten Energieversorgungseinheit (2) in Vertikalrichtung nach vertikal oben begrenzt und/oder ein Verkippen der auf dem Trägergestell (20) angeordneten Energieversorgungseinheit (2) um eine in Fahrzeugquerrichtung verlaufende Kippachse begrenzt.
Patent DE-102013107950-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: LENZ THOMAS
IPC: F16K3/26
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) mit einem Gehäusesockel (2) und einem von dem Gehäusesockel (2) getragenen Ventilsitz (18), mit einem ringförmigen Schieber (12), der parallel zu einer Senkrechten des Gehäusesockels (2) verlagerbar ist, wobei die dem Gehäusesockel (2) benachbarte Dichtkante (17) des ringförmigen Schiebers (12) in einer ersten Betriebsstellung des Ventils (1) gegen den Ventilsitz (18) abdichtend anliegt und in einer zweiten Betriebsstellung zur Durchströmung des ringförmigen Schiebers (12) von dem Ventilsitz (18) abgehoben ist, wobei zumindest ein Strömungsumlenkelement (27) vorgesehen ist zur Umlenkung eines zwischen der Dichtkante (17) und dem Ventilsitz (18) durchströmenden Fluids.
Patent DE-102013109367-A1 (DE)
Title: Bodeneinlauf
Inventor: ANDRESEN CARSTEN FRIEDRICH
IPC: E04B1/94
Filed: 2013-08-29
Abstract: Bodeneinlauf mit einem einen Grund und eine zylindrische Seitenwand aufweisenden Einlauftopf, in den aus dem Grund ein Ablaufrohr vorsteht und mit einer Glocke für einen Geruchsverschluss über dem offenen Ende des Ablaufrohrs angeordnet ist, wobei ein scheibenförmiges Brandschutzmaterial auf der dem offenen Ende des Ablaufrohrs zugewandten Seite in der Glocke befestigt ist, wobei das Brandschutzmaterial eine Trägerplatte und einen im Brandfall aufschäumenden Dämmschichtbildner aufweist.
Patent DE-102013111271-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: RODENBACH ARNDT
IPC: F16H55/36
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) zum Antreiben einer Kurbelwelle eines Kraftfahrzeugmotors, mit einem antriebsseitigen Ringelement (12) und einem abtriebseitigen Ringelement (14), die konzentrisch zueinander angeordnet sind, und einer zwischen den beiden Ringelementen (12, 14) angeordneten Kupplungsvorrichtung (16), die die beiden Ringelemente (12, 14) drehelastisch miteinander verbindet, wobei das antriebsseitige Ringelement (12) das abtriebsseitige Ringelement (14) außenumfangsseitig umgibt, wobei die Kupplungsvorrichtung (16) wenigstens ein Federelement (24) und einen Freilauf (22) aufweist und wobei die Wirkrichtung des Freilaufs (22) derart ausgebildet ist, dass eine Drehbewegung von dem antriebsseitigen Ringelement (12) auf das abtriebsseitige Ringelement (14) übertragbar und eine Drehbewegung von dem abtriebsseitigen Ringelement (14) auf das antriebsseitige Ringelement (12) entkoppelbar ist.
Patent DE-102013111361-A1 (DE)
Title: Druckanlage
Inventor: BERBERICH BERND
IPC: B41J3/407
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckanlage zum Bedrucken von Verschlüssen, insbesondere Schraubverschlüssen, für Behälter, insbesondere Flaschen, bei der ein Rotationsträger zur Aufnahme der Verschlüsse und mindestens ein Druckwerk zum Bedrucken der Verschlüsse von außen vorgesehen sind. Um Reinigungskosten und Zeitverzögerungen beim Betrieb der Druckanlage zu vermindern, ist das Druckwerk als Tintenstrahldruckwerk ausgebildet. Auch ein Innendruck der Verschlüsse ist mit Tintenstrahldruckwerken möglich.
Patent DE-102013112546-A1 (DE)
Title: Verfahren und Mobilgerät zur gemeinsamen Zellenidentitätsdetektion und Zellenmessung für ein LTE-System
Inventor: PU TIANYAN
IPC: H04J11/00
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation in einem Mobilgerät. Es wird ein erstes OFDM-Symbol empfangen, das einen ersten empfangenen zellenspezifischen Referenzunterträger enthält. Der erste empfangene zellenspezifische Referenzsubträger des ersten OFDM-Symbols wird extrahiert. Dann wird ein zweites OFDM-Symbol empfangen, das einen zweiten empfangenen zellenspezifischen Referenzunterträger enthält, und der zweite empfangene zellenspezifische Referenzsubträger des zweiten OFDM wird extrahiert. Durch Berechnen des Skalarprodukts des ersten empfangenen zellenspezifischen Referenzunterträgers und der konjugierten Komplexen des zweiten empfangenen zellenspezifischen Referenzunterträgers wird ein Paar empfangener Unterträger erzeugt. Es wird eine Referenzsequenz bereitgestellt, wobei die Referenzsequenz Paare von Referenzunterträgern für alle möglichen Kombinationen von cell-IDs enthält, wobei ein Paar von Referenzunterträgern das Skalarprodukt eines ersten zellenspezifischen Referenzunterträgers und der konjugierten Komplexen eines zweiten spezifischen Referenzunterträgers im selben Ressourcenelement in dem Zeit-Frequenz-Gitter wie der erste bzw. zweite empfangene zellenspezifische Unterträger ist. Das Paar empfangener Unterträger wird mit jedem Paar von Referenzunterträgern der Referenzsequenz korreliert, um einen jeder cell-ID mehrerer zellenspezifischer Korrelationswerte zugeordneten zellenspezifischen Korrelationswert zu erzeugen. Durch Suchen nach dem höchsten Korrelationswert in den mehreren zellenspezifischen Korrelationswerten und Vergeben der dem höchsten Korrelationswert zugeordneten cell-ID an die cell-ID der stärksten Zelle wird die cell-ID der stärksten Zelle bestimmt.
Patent DE-102013201026-A1 (DE)
Title: Method for producing coated housing for lithium ion battery cell or battery for, e.g. electric car, involves altering property of coating material coated on surface of housing by irradiating laser beam onto surface of housing
Inventor: DUERNEGGER WOLFGANG
IPC: H01M50/121
Filed: 2013-01-23
Abstract: The method involves subjecting powdery coating material (20) into an inert gas current supplied from protective gas supply device, to produce a particle mass flow. The particle mass flow is directed toward the surface (10) of the housing (1). A laser beam (30) is then irradiated onto the surface of the housing to alter the property of coating material, so that the powder particles in slurry or liquid state are impinged on the surface of housing, to form a coating (21). Independent claims are included for the following: (1) device for producing coated housing; and (2) electromotive drivable motor car.
Patent DE-102013202757-A1 (DE)
Title: Illumination system for projection exposure apparatus, has optical system comprising linear light conductance that is transverse to folding plane, and folding mirror arranged in vicinity of field or pupil plane
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-02-20
Abstract: The system (10) has an optical system (5) that is arranged with respect to front area of a beam propagation to be illuminated at a reticle (7) in which a folding mirror (2) is arranged. The optical system has a linear light conductance in a folding plane, which is greater than or equal to 5 mm and/or has a linear light conductance that is transverse to the folding plane, which is greater than or equal to 18 mm. The folding mirror is arranged in vicinity of a field or a pupil plane and arranged at an angle of 45 degrees to a Z-axis.
Patent DE-102013203842-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KREISIG MICHAEL
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (2) einer Nockenwelle (3) in einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Lagerring (4), der zwischen zwei Funktionselementen (5) der Nockenwelle (3) angeordnet ist und der sich über axiale Stirnseiten (8) gegenüber den Funktionselementen (5) abstützt, wobei zumindest die axialen Stirnseiten (8) des Lagerrings (4) und/oder damit in Gleitkontakt stehende Seiten (9) der Funktionselemente eine Polymerbeschichtung (10) aufweisen. Hierdurch kann eine bauraumreduzierte, leichtgängige und kostengünstige Lagerung der Nockenwelle (3) erreicht werden.
Patent DE-102013205672-A1 (DE)
Title: Verwendung von Vlies-Bauteilen zur Schalldämmung in Gebäuden
Inventor: UHL FRANK
IPC: B32B5/22
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gebäudebodenaufbau zur Anordnung auf einer begehbaren Seite (12a) einer Geschoßdecke (12), umfassend eine Estrichlage (24) und eine Gebäudeschall-Dämmlagenanordnung (10), welche an einem fertiggestellten Gebäude zwischen der Estrichlage (24) und der Geschoßdecke (12) angeordnet ist, wobei die Gebäudeschall-Dämmlagenanordnung (10) eine Basisvlieslage (18) aus Fasergewirr umfasst.
Patent DE-102013207086-A1 (DE)
Title: Frontseitige Zugangstür für ein elektrisch betriebenes Haushaltgerät
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F39/14
Filed: 2013-04-19
Abstract: Eine frontseitige Zugangstür 3 an einem elektrisch betriebenen Haushaltgerät, die dauerhaft mit einer optisch erkennbaren Struktur 9 wie Schriftzeichen, Symbolen, Marken oder Design-Elementen versehen ist, und mit einem die Tür 3 umgebenden Rahmen 4, sollen Strukturen 9 so angebracht werden, dass sie einer ästhetischen Ausgestaltung der Zugangstür oder deren Teile dienen können. Vor allem sollen besondere Arbeitsgänge vermieden werden, um die Strukturen 9 herzustellen und/oder auf den Teilen 7 der Zugangstür 3 anzubringen. Dazu besteht der Rahmen 4 aus einem Montagering 6, 16 und aus einem Dekorationsring 7. Teile 8, 27 des Dekorationsringes 7 sind mit der Struktur 9 versehen, wobei die Struktur 9 in einem Warmprägeverfahren 12 entsteht oder aus Folieneinlegern oder Lackflächen besteht.
Patent DE-102013208439-A1 (DE)
Title: Hohlkolben für eine hydrostatische Kolbenmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F16J1/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Offenbart wurden ein Hohlkolben für eine Kolbenmaschine mit einem Hauptkörper, welcher ausgehend von einer mit einem Gelenkteil verbundenen Stirnwand nach der von dem Gelenkteil abgelegenen Seite der Stirnwand einen hohlzylindrischen Mantel sowie einen zentralen, zum Mantel koaxialen Dorn mit einer den Dorn axial durchdringenden Bohrung aufweist, und mit einem der Stirnwand gegenüberliegend am Hauptkörper angeschweißten Deckel mit einer Ausnehmung, wobei der Deckel einen ringförmigen Zentrierbund aufweist, mit der er in den Hauptkörper eingepasst ist. Insbesondere wurden zwei Ausführungsformen offenbart. Zum einen eine Ausführung mit einem Deckel, der sich mit einer Überlappung axial am Dorn abstützt, zum anderen eine Ausführung mit einem Dorn, der durch den Deckel hindurchragt. Offenbart wurde weiterhin ein zugehöriges Herstellverfahren, insbesondere die Vorteile der plättchenförmigen Ausgestaltung des Deckels durch Feinstanzen, die mögliche Ausformung von Lauf- und Gleitflächen vor dem Schweißen das verzugsarme Elektronenstrahl- oder Laserschweißen und die einfachere Qualitätsprüfung der Schweißnähte, die vorzugsweise Kehlnähte sind.
Patent DE-102013208450-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte, Brennstoffzelllage, Brennstoffzellenstapel und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLITZBERGER CHRISTIAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte, eine Brennstoffzelllage, einen Brennstoffzellenstapel und ein Kraftfahrzeug. Es ist vorgesehen, dass eine Bipolarplatte (10) für eine Brennstoffzelle (100, 200) zwei Blechlagen (20, 30) umfasst, wobei jede der zwei Blechlagen im Querschnitt je eine periodische Struktur mit Erhebungen (21, 31) und Vertiefungen (22, 32) mit einer selben Periodenlänge (P) aufweist. Die Bipolarplatte (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis eines Ausmaßes der Erhebungen (21) der einen Blechlage (20) zu einem Ausmaß der Erhebungen (31) der anderen Blechlage (30) so gewählt ist, dass sich die Vertiefungen (22) der einen Blechlage (20) in den Vertiefungen (32) der anderen Blechlage (30) so anordnen lassen, dass zwischen den Erhebungen (21, 31) der Blechlagen (20, 30) Kanäle entstehen. Sind die Erhebungen der einen in den Erhebungen der anderen Blechlage anordnet, entstehen so Kanäle für Temperiermittel. Die Reaktanten fließen durch die Erhebungen der einen und die Vertiefungen der anderen Blechlage.
Patent DE-102013209957-A1 (DE)
Title: PTC-Heizvorrichtung
Inventor: KLEIN HANS-PETER
IPC: H05B3/14
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung mit einem PTC-Element (22) und einem ersten Kontaktstift (24) und einem zweiten Kontaktstift (26) zum Verbinden des PTC-Elements (22) mit einer Stromquelle, die beabstandet voneinander angeordnet sind. Die Heizvorrichtung (20) zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Kontaktstift (24) und der zweite Kontaktstift (26) von einem elektrisch leitfähigen Kunststoff (28, 28a, 28b) umgeben sind und mittels des elektrisch leitenden Kunststoffes (28, 28a, 28b) eine elektrische Kontaktierung zwischen dem ersten Kontaktstift (24) und dem PTC-Element (22) und dem zweiten Kontaktstift (26) und dem PCT-Element (22) realisiert ist.
Patent DE-102013212384-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Frischhaltebehälter und einem Bedienelement und einer Bewegungsführungseinrichtung
Inventor: BASSLER DANIEL
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, und einem im Innenraum (4, 5) angeordneten Frischhaltebehälter (8) für Lebensmittel, der durch einen Deckel (9) verschließbar ist, und mit einer Lagerungsvorrichtung (14), mit welcher der Deckel (9) zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters (8) im Innenraum (4, 5) anhebbar und absenkbar gelagert ist, und mit einem Bedienelement (12), mit welchem der Deckel (9) betätigbar ist, wobei eine Frontleiste (11) eine Bewegungsführungseinrichtung (22) für das Bedienelement (12) aufweist und die Bewegungsführungseinrichtung (22) eine Trägerplatte (20) mit seitlichen Führungselementen (24, 25) aufweist, wobei das Bedienelement (12) einen Verschiebeschlitten (23) aufweist, der in der Trägerplatte (20) verschiebbar geführt ist.
Patent DE-102013213664-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: HEMPELER ORTWIN
IPC: B61D27/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Fahrzeug (10), insbesondere Schienenfahrzeug, mit einem aktiven Belüftungssystem (20), das eine Ansaugvorrichtung (21) zum Ansaugen von Außenluft aufweist.  Erfindungsgemäß sind vorgesehen ein passives Belüftungssystem (30), das fahrtwindabhängig arbeitet und eine Belüftung durch den Fahrtwind (F) bei Fahrt des Fahrzeugs (10) erlaubt, sowie eine Steuereinrichtung (100), die mit dem aktiven Belüftungssystem (20) in Verbindung steht und dieses überwacht und bei Ausfall des aktiven Belüftungssystems (20) ein Aktivierungssignal (Sa) zum Einschalten des passiven Belüftungssystems (30) erzeugt.
Patent DE-102013214939-A1 (DE)
Title: Gießwalzanlage zum Herstellen von Metallbändern
Inventor: BAUSCH JÖRG
IPC: B22D11/14
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gießwalzanlage zum Herstellen von Metallbändern mit einer Kokille 110, mindestens einer Strangführung 120 zum Umlenken des Gießstrangs aus der Vertikalen in die Horizontale, einer Zerteileinrichtung 130 zum Zerteilen des Gießstrangs 210 in Metallbänder vorbestimmter Länge, einem Tunnelofen 140, einem Steckelwalzwerk 160, einer Kühlstrecke 170 und einer Haspeleinrichtung 180. Um eine derartige bekannte Gießwalzanlage in ihrer Höhe kompakter bauen, preiswerter herzustellen und einfacher bedienen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die gestützte Länge der Gießwalzanlage, welche sich von dem Gießspiegel in der Kokille bis zur letzten Rolle des zweiten Parallelteils der Strangführung erstreckt, 2 bis 5 m beträgt und dass der Vertikalteil der Strangführung aus maximal zwei Segmenten mit einer Festseite und einer Losseite gebildet ist.
Patent DE-102013216687-A1 (DE)
Title: Lagereinheit eines Turboladers sowie Verfahren zur Montage einer Lagereinheit eines Turbolader
Inventor: ROSS CHRISTOPH
IPC: F02C7/06
Filed: 2013-08-22
Abstract: Es ist eine Lagereinheit (1) eines Turboladers offenbart, die vermittels zwei Wälzlagern (3) eine Läuferwelle (5) lagert. Erfindungsgemäß ist zwischen den beiden Wälzlagern (3) der Lagereinheit (1) ein Verdrehsicherungselement (7) vormontiert, das im montierten Zustand in eine Ölrücklaufbohrung (9) eines Turboladergehäuses (11) eingreift und somit eine Verdrehsicherung (13) zwischen der Lagereinheit (1) und dem Turboladergehäuse (11) ausbildet. Ferner ist ein Verfahren zur Montage einer Lagereinheit (1) eines Turboladers offenbart. Erfindungsgemäß wird dabei die Lagereinheit (1) mit einem vormontierten Verdrehsicherungselement (7) auf eine Läuferwelle (5) aufgesteckt. Anschließend wird die Lagereinheit (1) entlang einer Achse (A) der Läuferwelle (5) bis in ein Turboladergehäuse (11) aufgeschoben. Abschließend wird die Lagereinheit (1) verdreht bis das Verdrehsicherungselement (7) in eine Ölrücklaufbohrung (9) im Turboladergehäuse (11) einrastet.
Patent DE-102013220932-A1 (DE)
Title: Shoe roll for prolonged nip press of fiber web machine, has burden part and cladding arranged in shoe, which is provided with suspension arrangement and springs relative to burden part
Inventor: SNELLMAN JORMA
IPC: D21F3/02
Filed: 2013-10-16
Abstract: The roll (11) has a burden part (16) and a cladding (17) arranged in a shoe (15). The shoe is provided with a suspension arrangement (18) and springs relative to the burden part. The suspension arrangement is placed between the burden part and the shoe. A cylinder part (19) is arranged on a side of the shoe. A piston part (20) is provided on a side of the burden part. A push plate (22) is provided on the suspension arrangement and the shoe. A seal arrangement (31) and a stop construction (30) are arranged in longitudinal direction of the roll. An independent claim is also included for a fiber web machine.
Patent DE-102013224051-A1 (DE)
Title: Brausebaugruppe mit Brausekopfgehäuse
Inventor: Glunk Günter
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brausebaugruppe, die ein Brausekopfgehäuse (2) mit einem Fluideinlass (6) und eine Verteilerplatte (8a) in dem Brausekopfgehäuse umfasst, wobei eine Mehrzahl von getrennten Fluidführungspfaden (9a, 9b, 9c) gebildet ist und die Verteilerplatte von den Fluidführungspfaden abgehende Durchlassöffnungen aufweist. Erfindungsgemäß umfasst die Brausebaugruppe eine Mehrzahl von Strahlscheiben, die innenseitig unterschiedliche kammerbildende und/oder fluidabsperrende Strukturen aufweisen (23) und die wahlweise an der Verteilerplatte montierbar sind und jeweils eine oder mehrere Strahlaustrittsöffnungen (16) aufweisen. Dabei ist durch die kammerbildende Struktur einer jeweils montierten Strahlscheibe zwischen Verteilerplatte und Strahlscheibe eine strahlscheibenspezifische Austrittskammerstruktur gebildet, in welcher die Durchlassöffnungen münden. Zusätzlich oder alternativ ist durch die fluidabsperrende Struktur einer jeweils montierten Strahlscheibe zwischen Verteilerplatte und Strahlscheibe eine strahlscheibenspezifische Fluidabsperrstruktur gebildet, die mindestens einen der Fluidführungspfade absperrt. Verwendung z.B. für sanitäre Hand- und Kopfbrausen.
Patent DE-102013224236-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: FELLMANN MARTIN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-11-27
Abstract: Getriebe (7), umfassend eine Antriebswelle (1) mit einem Getriebeeingang (AN), eine Abtriebswelle (2) mit einem Getriebeausgang (AB), einen ersten Planetenradsatz (PR1), einen zweiten Planetenradsatz (PR2), einen dritten Planetenradsatz (PR3), wobei jeder Planetenradsatz (PR1, PR2, PR3) zumindest ein Sonnenrad (S1, S2, S3), ein Planetenrad, einen Planetenträger (PT1, PT2, PT3) und ein Hohlrad (H1, H2, H3) aufweist, fünf Schaltelemente, umfassend eine erste Bremse (B1), eine zweite Bremse (B2), eine dritte Bremse (B3), eine erste Kupplung (K1) und eine zweite Kupplung (K2), wobei die Schaltelemente selektiv betätigbar sind, wodurch drei Vorwärtsgänge (V1, V2, V3) und drei Rückwärtsgänge (R1, R2, R3) durch unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) realisierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Getriebeeingang (AN) über die Antriebswelle (1) mit der ersten Kupplung (K1), der zweiten Kupplung (K2) und dem Sonnenrad (S1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) verbunden ist.
Patent DE-102013226008-A1 (DE)
Title: Farbschützende Waschmittel
Inventor: JOB MAREILE
IPC: C11D3/16
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Farbschonung von Waschmitteln bei deren Einsatz zum Waschen farbiger Textilien sollte verbessert werden. Dies gelang im Wesentlichen dadurch, dass man aromatische Boronsäure einsetzte.
Patent DE-102014001283-A1 (DE)
Title: Druckspeicher
Inventor: LEHNERT MARKUS
IPC: F15B20/00
Filed: 2014-02-01
Abstract: Ein Druckspeicher, mit einem Speichergehäuse (2), in dem ein bewegbares Trennelement (30) einen mit einem Arbeitsgas befüllbaren Gasraum (16) von einem Fluidraum (28) fluiddicht voneinander trennt, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Überwachungseinrichtung (50, 54) vorgesehen ist, die bei einem die Abdichtwirkung des Trennelements (30) beeinträchtigenden Störfall eine optisch erkennbare Anzeige liefert.
Patent DE-102014002124-A1 (DE)
Title: Technik zum Erfassen eines Personensturzes
Inventor: CHOSSY THOMAS VON
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-02-17
Abstract: Eine Technik zur Erfassung eines Sturzes einer Person wird bereitgestellt. Eine entsprechende Vorrichtung (100) umfasst eine Schnittstelle (102), die dazu ausgebildet ist, ein mittels zumindest eines am Körper der Person getragenen Luftdrucksensors (104, 106) bestimmtes zeitabhängiges Luftdrucksignal (600) zu erfassen. Die Vorrichtung (100) umfasst ferner eine Auswerteeinheit (108), die dazu ausgebildet ist, mittels einer fensterbasierten Signalanalyse des zeitabhängigen Luftdrucksignals eine Sturzhöhe (λ) bezüglich eines Auswertungszeitpunkts (te) zu bestimmen. Die fensterbasierte Signalanalyse umfasst ein erstes Zeitfenster (702) vor dem Auswertungszeitpunkt und ein das erste Zeitfenster nicht überlappendes zweites Zeitfenster (704) nach dem Auswertungszeitpunkt. Die Sturzhöhe wird aus einer Differenz eines auf Grundlage des zeitabhängigen Luftdrucksignals im ersten Zeitfenster berechneten ersten Filterwerts und einem auf Grundlage des zeitabhängigen Luftdrucksignals im zweiten Zeitfenster berechneten zweiten Filterwerts bestimmt.
Patent DE-102014003176-A1 (DE)
Title: Selbsttätige Mittelpufferkupplung mit Aufprallenergiespeicherung zur Entriegelung
Inventor: SCHÄFER TRISTAN
IPC: B61G3/14
Filed: 2014-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft die Entriegelung einer bei Auflauf automatisch verriegelnder Mittelpufferkupplung. Um den Energieverbrauch und die benötigten Kräfte und Momente einer Entriegelung zu senken, wird erfindungsgemäß ein Teil der sehr großen Aufprallenergie in einer sehr steifen Feder gespeichert. Diese Energie wird dann benutzt, um bei Bedarf manuell oder automatisch zu entkuppeln.