baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015005654-T5 (DE)
Title: Isolierte Leiterplatte, Leistungsmodul und Leistungseinheit
Inventor: SODA SHINNOSUKE
IPC: H01L25/18
Filed: 2015-10-13
Abstract: Es ist eine isolierte Leiterplatte, die zuverlässig und widerstandsfähig gegenüber thermischen Spannungen ist, die aufgrund des Anliegens eines Thermoschock-Zyklus wiederholt anliegen, ebenso wie ein Leistungsmodul sowie eine Leistungseinheit angegeben, die diese isolierte Leiterplatte aufweisen. Eine isolierte Leiterplatte (100) weist ein isoliertes Substrat (1), eine erste Elektrode (2a) sowie eine zweite Elektrode (2b) auf. Die erste Elektrode (2a) ist an einer Hauptoberfläche des isolierten Substrats (1) ausgebildet und weist in einer Draufsicht eine polygonale Form auf. Die zweite Elektrode (2b) ist an der anderen Hauptoberfläche gegenüberliegend zu der einen Hauptoberfläche des isolierten Substrats (1) ausgebildet und weist in einer Draufsicht eine polygonale Form auf. Ein dünner Bereich (3) ist in einem Eckenbereich ausgebildet, wobei der Eckenbereich ein Bereich ist, der in Bezug auf Richtungen entlang von Außenkanten (5) von einer Ecke (4) von zumindest einer von der ersten und der zweiten Elektrode (2a, 2b) in einer Draufsicht einen Bereich einer Länge der Außenkanten (5) einnimmt, und der dünne Bereich (3) eine Dicke aufweist, die kleiner als die eines anderen Bereichs als der dünne Bereich (3) ist.
Patent DE-112016000725-T5 (DE)
Title: Leitungseinführglied
Inventor: UENO Go
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-01-26
Abstract: Ein in der vorliegenden Patentschrift offenbartes Leitungseinführglied ist ein Leitungseinführglied 10 mit einem Schutzglied 30 aus Kunststoff, das an einem metallischen Abschirmrohr 20 angebracht ist, durch welches eine elektrische Leitung führbar ist. Das Leitungseinführglied 10 weist einen in Axialrichtung langgezogenen Ausschnitt 23, der von einem hinteren Ende des Abschirmrohrs 20 aus nach vorne verläuft, einen in Umfangsrichtung langgezogenen Ausschnitt 24, der von dem in Axialrichtung langgezogenen Ausschnitt 23 aus in einer Umfangsrichtung verläuft, einen drehbaren Einsatz 31, der Teil des Schutzglieds 30 ist und dazu eingerichtet ist, in das Abschirmrohr 20 eingesetzt und in einer Umfangsrichtung gedreht zu werden, einen Arretiervorsprung 34, der von dem drehbaren Einsatz 31 hervorragt und dazu eingerichtet ist, beim Einsetzen des drehbaren Einsatzes 31 in das Abschirmrohr 20 in den in Axialrichtung langgezogenen Ausschnitt 23 einzutreten und beim Drehen des drehbaren Einsatzes 31 in den in Umfangsrichtung langgezogenen Ausschnitt einzutreten, und ein elastisches Arretierstück 36 auf, das Teil des Schutzglieds 30 ist und dazu eingerichtet ist, durch eine arretierte Fläche 23A des in Axialrichtung langgezogenen Ausschnitts 23 in Umfangsrichtung arretiert zu werden, wenn der Arretiervorsprung 34 in dem in Umfangsrichtung langgezogenen Ausschnitt 24 positioniert wird.
Patent DE-112016002752-T5 (DE)
Title: Dichtungsstruktur und turbolader
Inventor: HIRAI YOSHIAKI
IPC: F04D29/12
Filed: 2016-06-02
Abstract: Eine Dichtungsstruktur S enthält: ein Einsatzloch 5a, das in einer Dichtplatte 5 ausgebildet ist; einen Vorsprungabschnitt 5c, der von einer Innenumfangsfläche des Einsatzlochs vorsteht; einen Dichtungsring 26, der näher an einer Seite eines Verdichterschaufelrads 11 als der Vorsprungabschnitt vorgesehen ist; einen ersten Rotationskörper 25, der im Inneren des Einsatzlochs positioniert ist; einen zweiten Rotationskörper 24, der an einer Position angeordnet ist, die von dem Verdichterschaufelrad weiter entfernt als der erste Rotationskörper ist, und einen größten Außendurchmesser hat, der größer als ein kleinster Innendurchmesser des Einsatzlochs ist; und eine ringförmige Aufnahmenut 23a, die durch den ersten Rotationskörper und den zweiten Rotationskörper ausgebildet ist und eine Innenumfangsflächenseite des Dichtungsrings aufnimmt.
Patent DE-112016005838-T5 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: YAMADA MASAHIRO
IPC: H01M50/289
Filed: 2016-11-08
Abstract: Vorgesehen ist ein Batteriemodul (1), das Folgendes aufweist: ein Array (3) für Batteriezellen (2); einen elastischen Körper (5), der hinsichtlich des Arrays (3) angeordnet ist; ein Beschränkungsbauteil (4), das das Array (3) über den elastischen Körper (5) in einer Anordnungsrichtung der Batteriezellen (2) beschränkt; eine Vielzahl von Kabelbäumen (21), die in der Anordnungsrichtung sich erstrecken und Verbindungsanschlüsse (25) von Spitzen von diesen haben, die mit Elektrodenanschlüssen (7) der vorbestimmten Batteriezellen (2) verbunden sind; und ein Bindeelement (22), das die Vielzahl von Kabelbäumen (21) in ein Kabelbaumbündel (23) bindet. Eine Bindeposition (26) der Kabelbäume (21), die durch das Bindeelement (22) veranlasst ist, befindet sich auf einer Seite entgegengesetzt zu dem elastischen Körper (5) relativ zu einer Verbindungsposition (28) zwischen dem Elektrodenanschluss (7) und dem Verbindungsanschluss (25) und der Kabelbaum (21), der von dem Bindeelement (22) abzweigt, hat eine Biegung zwischen der Bindeposition (26) und der Verbindungsposition (28).
Patent DE-112017001441-T5 (DE)
Title: Invertersteuervorrichtung und Leistungsumsetzungsvorrichtung
Inventor: INADA RYOICHI
IPC: H02M7/48
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Diagnose eines Stromsensors wird ausgeführt, während eine hohe Zuverlässigkeit aufrechterhalten wird.Einer Invertersteuervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung steuert eine Inverterschaltung, berechnet einen geschätzten Gleichstromwert auf der Grundlage eines Einschaltdauerwerts und eines durch einen Wechselstromsensor ausgegebenen Wechselstromsensorwerts und führt eine Diagnose eines Gleichstromsensors auf der Grundlage des geschätzten Gleichstromwerts und eines von dem Gleichstromsensor ausgegebenen Gleichstromsensorwerts aus.
Patent DE-112017003300-T5 (DE)
Title: Strahlungsdetektor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ABE KEIJI
IPC: G01T1/24
Filed: 2017-05-16
Abstract: Ein Strahlungsdetektor beinhaltet ein Substrat, das eine Vielzahl von Ladungssammelelektroden hat, eine Strahlungs-Absorptionsschicht, das auf einer Seite in Bezug auf das Substrat angeordnet ist und aus einem Perowskit-Material geformt ist, eine Spannungsanlege-Elektrode, die auf der einen Seite in Bezug auf die Strahlungs-Absorptionsschicht angeordnet ist, eine Bias-Spannung, die an die Spannungsanlege-Elektrode angelegt wird, sodass eine Potentialdifferenz zwischen der Spannungsanlege-Elektrode und jeder der Vielzahl von Ladungssammelelektroden erzeugt wird, und ein Schutzelement, das auf der einen Seite in Bezug auf das Substrat angeordnet ist und mit mindestens gegenüberliegenden Abschnitten in einer Seitenfläche der Strahlungs-Absorptionsschicht in Kontakt ist.
Patent DE-112017005901-T5 (DE)
Title: Kühlbox
Inventor: AHLSTRÖM JOAKIM
IPC: F25D25/02
Filed: 2017-11-22
Abstract: Es ist eine Kühlbox 10 vorgesehen, der verschiedene Verbesserungen aufweist. Der Kühlbox 10 kann eine passive Kühlbox 10 sein oder aktiv gekühlt werden, um gewünschte Kühleffekte zu erzielen. Die Kühlbox 10 kann ein Zubehörsystem beinhalten, beispielsweise mit Flaschen- oder Dosenhaltern oder einem Pfostenhalter, der das Gewicht der Kühlbox 10 zur Halterung eines Sonnenschutzes nutzt. Das Zubehörsystem kann an verschiedenen Stellen der Kühlbox 10 positioniert werden, wobei sich eine Stelle in einer Aussparung 24 befindet, die zum Öffnen des Kühlboxdeckels 14 verwendet wird. Die erfinderische Kühlbox 10 kann auch eine Polsteranordnung 70 umfassen, die auf einer Oberseite des Deckels 14 angeordnet sein kann und Gurte 74 zum Halten des Polsters 70 auf dem Deckel 14 aufweisen kann. Der Deckel 14 kann so geformt sein, dass er eine Polsterhaltefunktion 83 aufnimmt und haltert, so dass sich das Polster 70 nicht übermäßig von der Oberseite des Deckels 14 bewegt.
Patent DE-112018000881-T5 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: MORITA ISAO
IPC: F02B39/00
Filed: 2018-02-16
Abstract: Ein Turbolader, der auf eine Brennkraftmaschine angewendet ist, hat ein Turbinenlaufrad, ein Turbinengehäuse, das einen Schneckenabschnitt und einen Abgabeanschluss hat, einen Umgehungsdurchgangsabschnitt, der ein Arbeitsfluid von dem Schneckenabschnitt zu dem Abgabeanschluss führt, und einen Ventilabschnitt, der das Einströmen des Arbeitsfluids zu dem Umgehungsdurchgangsabschnitt steuert. Die nabenseitige Schnecke ist so ausgebildet, dass eine Querschnittsfläche eines Durchgangs größer ist als die einer deckbandseitigen Schnecke. Der Ventilabschnitt hat ein nabenseitiges Ventil, das das Einströmen des Arbeitsfluids von der nabenseitigen Schnecke zu dem Umgehungsdurchgangsabschnitt steuert, und ein deckbandseitiges Ventil, das das Einströmen des Arbeitsfluids von der deckbandseitigen Schnecke zu dem Umgehungsdurchgangsabschnitt steuert. Ein Betrieb des Öffnens und Schließens des nabenseitigen Ventils ist unabhängig von einem Betrieb des Öffnens und Schließens des deckbandseitigen Ventils.
Patent DE-112018001904-T5 (DE)
Title: Nachbehandlung zum verringern von shuntingvorrichtungen für ein physisches ätzverfahren
Inventor: WANG YU-JEN
IPC: H01L43/12
Filed: 2018-03-08
Abstract: Ein Verfahren zum Ätzen einer Magnettunnelverbindungs- (MTJ) Struktur wird beschrieben. Ein Stapel von MTJ-Schichten wird auf einer unteren Elektrode bereitgestellt. Eine obere Elektrode wird auf dem MTJ-Stapel bereitgestellt. Die obere Elektrode ist strukturiert. Danach wird der MTJ-Stapel, der nicht durch die strukturierte obere Elektrode abgedeckt wird, oxidiert oder nitriert. Dann wird der MTJ-Stapel strukturiert, um eine MTJ-Vorrichtung zu bilden, wobei eine neue Seitenwandabscheidung, die sich an Seitenwänden der MTJ-Vorrichtung bildet, nicht leitfähig ist, und wobei ein Teil der Dielektrikumsschicht an horizontalen Flächen an der unteren Elektrode verbleibt.
Patent DE-112018004528-T5 (DE)
Title: Fahrkontrollvorrichtung, fahrzeug und fahrkontrollverfahren
Inventor: NATSUMI Kouki
IPC: B60T7/12
Filed: 2018-10-12
Abstract: Diese Fahrkontrollvorrichtung umfasst: eine Straßenbestimmungseinheit, die ermittelt, ob eine Straße mit einer Abwärtsneigung, auf der ein Fahrzeug fährt, eine erste und eine zweite gekrümmte Straße umfasst; und eine Fahrkontrollrichtung, die, wenn die Straßenbestimmungseinheit bestimmt hat, dass die Straße die erste und die zweite gekrümmte Straße enthält, das Fahrzeug, wenn es veranlasst wurde, so zu fahren, dass es eine Zielgeschwindigkeit beibehält, veranlasst, an einer Kurvenstraßeneintrittsseite der ersten gekrümmten Straße zu verzögern und von einer Kurvenstraßenaustrittsseite der ersten gekrümmten Straße aus auszurollen, so dass das Fahrzeug die erste gekrümmte Straße durchfahren kann.
Patent DE-112018005142-T5 (DE)
Title: Ultradünne Klappbrille und Aufbewahrungsvorrichtung
Inventor: SHALON TADMOR
IPC: G02C5/00
Filed: 2018-09-14
Abstract: Ausführungsformen dünner Brillen werden bereitgestellt. Die Brille weist eine erste und eine zweite Linse auf, die durch einen nachgiebigen Steg verbunden sind. Die Brille weist ein erstes und ein zweites Ohrstück auf, das durch ein erstes und ein zweites Gelenk mit der ersten und der zweiten Linse verbunden ist. Eine Linse kann um das Gelenk und über die andere Linse gedreht werden, um die Brille in einem kompakten Aufbau anzuordnen.
Patent DE-112018005911-T5 (DE)
Title: Photoelektrisches umwandlungselement und festkörper-bildaufnahmevorrichtung
Inventor: UCHINO NAOKI
IPC: H01L31/10
Filed: 2018-11-16
Abstract: [Überblick]
 [Lösung] Ein photoelektrisches Umwandlungselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst: eine erste Elektrode; eine zweite Elektrode, die so angeordnet ist, dass sie der ersten Elektrode gegenüberliegt; und eine organische photoelektrische Umwandlungsschicht, die zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode vorgesehen ist. Die organische photoelektrische Umwandlungsschicht enthält eine Domäne aus einem organischen Halbleitermaterial. Die Domäne des einen organischen Halbleitermaterials hat eine Perkolationsstruktur, in der sich die Domäne vertikal in der organischen photoelektrischen Umwandlungsschicht in einer Filmdickenrichtung erstreckt, und hat eine kleinere Domänenlänge in einer Ebenenrichtung der organischen photoelektrischen Umwandlungsschicht als eine Domänenlänge in der Filmdickenrichtung der organischen photoelektrischen Umwandlungsschicht.
Patent DE-112018006674-T5 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung, Fahrassistenzsystem, Fahrassistenzverfahren und Aufzeichnungsmedium, in dem ein Fahrassistenzprogramm gespeichert ist
Inventor: BABA YUKI
IPC: G08G1/00
Filed: 2018-12-19
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung 300 kann eine Fahrassistenz effizient ausführen, um die Probleme, die in Bezug auf ein weiteres Fahrzeug auftreten, zu verbessern, indem sie umfasst: eine Sammeleinheit 310, die die Statusinformationen 311 eines Host-Fahrzeugs, die den die Bewegung eines Host-Fahrzeugs 30 betreffenden Status und die Position des Host-Fahrzeugs 30 darstellen, von einem Sensor 360 sammelt; eine Kommunikationseinheit 320, die die Statusinformationen 311 des Host-Fahrzeugs an ein weiteres Fahrzeug 40 sendet und außerdem die Statusinformationen 331 eines anderen Fahrzeugs, die den die Bewegung des anderen Fahrzeugs 40 betreffenden Status und die Position des anderen Fahrzeugs 40 darstellen, von dem anderen Fahrzeug 40 empfängt; eine Beurteilungseinheit 330, die basierend auf den empfangenen Statusinformationen 331 des anderen Fahrzeugs beurteilt, ob bezüglich des anderen Fahrzeugs 40 ein Problem aufgetreten ist; und eine Erzeugungseinheit 340, die, wenn durch die Beurteilungseinheit 330 beurteilt worden ist, dass in Bezug auf das andere Fahrzeug 40 ein Problem aufgetreten ist, basierend auf den Statusinformationen 311 des Host-Fahrzeugs und den Statusinformationen 331 des anderen Fahrzeugs die Verbesserungsoperationsinformationen 341 erzeugt, die die Operation des Host-Fahrzeugs 30 darstellen, für das die Probleme bezüglich des anderen Fahrzeugs 40 verbessert werden können.
Patent DE-112018006766-T5 (DE)
Title: LED-Luminanz-Steuerschaltung, LED-Luminanz-Steuerverfahren und LED-Luminanz-Steuerprogramm
Inventor: KANAYAMA MASUMI
IPC: H05B45/30
Filed: 2018-12-27
Abstract: Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine LED-Steuerschaltung vorgesehen, umfassend eine LED-Spannungserzeugungseinheit, eine LED-Spannungssteuereinheit und eine LED-Stromsteuereinheit, wobei die LED-Spannungserzeugungseinheit konfiguriert ist, um eine Spannung an eine LED auf der Grundlage eines von der LED-Spannungssteuereinheit eingegebenen LED-Spannungsbefehlswerts anzulegen, die LED-Spannungssteuereinheit konfiguriert ist, um den LED-Spannungsbefehlswert auf der Grundlage eines Kathodenpotenzials der LED zu bestimmen und die LED-Stromsteuereinheit konfiguriert ist, um einen Wert eines Stroms, der durch die LED fließt, auf der Grundlage des LED-Spannungsbefehlswerts zu steuern.
Patent DE-112018007337-T5 (DE)
Title: Steuergerät für Schienenfahrzeug
Inventor: WATAI ATSUKI
IPC: H05K5/03
Filed: 2018-03-23
Abstract: Ein Steuergerät (1) für ein Schienenfahrzeug umfasst ein Gehäuse (11) und eine Abdeckung (12), die eine Öffnung abdeckt. Das Gehäuse (11) ist mit einem Paar von ersten Elementen (21) versehen. Die Abdeckung (12) ist mit einem zweiten Element (22), das eine Plattenform hat, versehen. Der Kontakt einer Kante eines Lochabschnitts (41) des zweiten Elements (22) mit den vertikal unteren Enden von Kanten von Kerben-Abschnitten des Paars von ersten Elementen (21) bewirkt, dass das zweite Element (22) von den ersten Elementen (21) derart abgestützt wird, dass es um eine Drehachse (AX) drehbar ist. Der Kontakt von Kanten des Lochabschnitts (41) mit dem Paar von ersten Elemente (21) beschränkt eine Verschiebung des zweiten Elements (22).
Patent DE-112018007909-T5 (DE)
Title: Verfahren und system von strategischem betriebs- oderorganisationsmanagement
Inventor: SUKHOBOKOV ARTEM ANDREEVICH
IPC: G06Q10/06
Filed: 2018-08-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Aufbau von Systemen des adaptiven strategischen Managements für Unternehmen oder Organisationen angeboten. Zur Ausführung des Verfahrens werden interne und externe Perspektiven des strategischen Managements verwendet. Bei der zu lösenden Aufgabe wird die Datenverarbeitung unter Berücksichtigung eines größeren Zeitintervalls zwischen jeder Entscheidung durchgeführt. Für alle Szenarien mit relativ hoher Wahrscheinlichkeit werden alle möglichen Zustände und Übergänge zwischen ihnen für die Tiefe des Prognosezeitraums bestimmt. Nach jedem Schritt werden Informationen über Trends, Zielwerte von Kennziffern und Wahrscheinlichkeit von Szenarien aktualisiert, in denen Gruppen von Initiativen geändert werden können.
Patent DE-112019000902-T5 (DE)
Title: Gehäuse für skalierbare phased-array-antennen
Inventor: GU XIAOXIONG
IPC: H01L25/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Bereitgestellt werden Techniken in Bezug auf eine skalierbare Phased-Array-Antenne (skalierbare phasengesteuerte Antennengruppe). Zum Beispiel können verschiedene hierin beschriebene Ausführungsformen eine Mehrzahl von integrierten Schaltungen mit jeweiligen Flip-Chip-Pads (Flip-Chip-Kontakten) und ein Antenna-in-Package-Substrat (Substrat mit gehäuseintegrierter Antenne (AiP)) mit einem Ball-Grid-Array-Anschluss (Kugelgitteranordnungs-Anschluss (BGA)) und einer Mehrzahl von Übertragungsleitungen aufweisen. Die Mehrzahl von Übertragungsleitungen kann in das Antenna-in-Package-Substrat eingebettet sein und kann die jeweiligen Flip-Chip-Pads mit dem Ball-Grid-Array-Anschluss betriebsfähig verbinden. In einer oder mehreren Ausführungsformen kann ein Chip die Mehrzahl von integrierten Schaltungen aufweisen. Ferner kann in einer oder mehreren Ausführungsformen auch ein Combiner (Antennenweiche) in das Antenna-in-Package-Substrat eingebettet sein. Der Combiner kann die Mehrzahl von Übertragungsleitungen zusammenschalten.
Patent DE-112019000959-T5 (DE)
Title: Magnetsensorbasierte näherungserfassung
Inventor: GUO JIAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2019-02-21
Abstract: Eine Magneterfassungstechnologie kann verwendet werden, um Änderungen oder Störungen (z. B. Änderungen der Magnetfeldstärke) in Magnetfeldern zu detektieren, und kann verwendet werden, um die genaue Position/Positionierung einer elektronischen Vorrichtung in der Nähe einer Magnetquelle zu messen. Um Störungen durch das statische Erdmagnetfeld zu vermeiden, kann ein moduliertes Magnetfeld zur magnetbasierten Näherungserfassung verwendet werden. Empfangene modulierte Magnetfeldsignale können demoduliert werden, um die Nähe des Sensors zur Quelle des modulierten Magnetfelds zu bestimmen. Vorrichtungen, wie Handschuhe oder Vorrichtungen mit Fingerspitzenknoten, die auf einem Empfangen modulierter Magnetfelder basieren, können verwendet werden, um eine Benutzerhandposition zu detektieren.
Patent DE-112019000976-T5 (DE)
Title: Blutdruckmessvorrichtung
Inventor: FUJII KENJI
IPC: A61B5/022
Filed: 2019-03-19
Abstract: Eine Blutdruckmessvorrichtung gemäß einem Gesichtspunkt schließt ein: eine Blutdruckmessvorrichtung, die konfiguriert ist, um den Blutdruck an einer Messzielstelle einer Messzielperson zu messen; eine Pulslaufzeitmesseinheit, die konfiguriert ist, um eine Pulslaufzeit an der Messzielstelle der Messzielperson zu messen; eine Blutdruckwertrecheneinheit, die konfiguriert ist, um einen Blutdruckwert auf der Basis von Messergebnissen der Pulslaufzeit und einem relationalen Ausdruck, der eine Korrelation zwischen der Pulslaufzeit und dem Blutdruck darstellt, zu berechnen; eine Haltungsanweisungseinheit, die konfiguriert ist, um die Messzielperson anzuweisen, eine Vielzahl von Haltungen einzunehmen, in denen Höhenpositionen der Messzielstelle in Bezug auf das Herz der Messzielperson voneinander verschieden sind; und eine Kalibriereinheit, die konfiguriert ist, um den relationalen Ausdruck auf der Grundlage des Blutdrucks, der durch die Blutdruckmesseinheit gemessen wird, und der Pulslaufzeit, die durch die Pulslaufzeitmesseinheit gemessen wird, für jede der Vielzahl von Haltungen zu kalibrieren.
Patent DE-112019002297-T5 (DE)
Title: Hybridmodul mit eingedrücktem Rotorträger
Inventor: SIMON TIMOTHY
IPC: B60K6/26
Filed: 2019-04-26
Abstract: Ein Elektromotor umfasst einen Stator, einen Rotor und radial innerhalb des Rotors einen Rotorträger, der nichtdrehbar an dem Rotor befestigt ist. Der Rotorträger umfasst einen sich axial erstreckenden zylindrischen Abschnitt, umfassend eine äußere Umfangsfläche mit einer darin gebildeten Ringnut. Ein Verfahren zum Bilden eines Rotorträgers umfasst das Bilden eines Rotorträgers, der einen sich axial erstreckenden zylindrischen Abschnitt mit einer äußeren Umfangsfläche mit einer darin gebildeten Ringnut umfasst, durch Eindrücken.
Patent DE-112019002395-T5 (DE)
Title: Wiederaufladbare reinigungsvorrichtung
Inventor: YAMADA TORU
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-05-23
Abstract: Eine wiederaufladbare Reinigungsvorrichtung umfasst: eine Körpereinheit 20, die einen Motor 23, der Saugleistung, die imstande ist, Staub zusammen mit Luft anzusaugen, erzeugt, und ein Gehäuse 21, das den Motor 23 aufnimmt, aufweist; eine wiederaufladbare Batterie 26, die dem Motor 23 elektrische Leistung zuführt; eine Düseneinheit 40, die eine Ansaugöffnung 422 aufweist, die imstande ist, Staub zusammen mit Luft durch die Saugleistung, die durch den Motor 23 erzeugt wird, anzusaugen; einen Haltegriff 27, der an dem Gehäuse 21 angeordnet ist und imstande ist, durch einen Bediener ergriffen zu werden; und eine Leistungsempfangsspule 281, die an einem flachen Oberflächenteil des Gehäuses, der dem Haltegriff 27 gegenüberliegt, angeordnet ist. Die Leistungsempfangsspule 281 lädt die Batterie 26 durch induzierte Leistung, die durch einen elektrischen Strom, der durch eine Leistungssendespule 103 eines Ladegeräts 100, die der Leistungsempfangsspule 281 gegenüberliegend angeordnet ist, fließt, erzeugt wird.
Patent DE-112019002651-T5 (DE)
Title: Aussenrückspiegelanordnung
Inventor: ESSER ROBERT L
IPC: B60R1/06
Filed: 2019-05-15
Abstract: Eine Außenrückspiegelanordnung enthält einen Montagearm und einen Spiegelkopf mit einem Spiegelgehäuse, einem Spiegelreflexionselement und einem Aktuator. Der Montagearm ist durch eine Öffnung im Spiegelgehäuse aufgenommen, und der Aktuator ist an dem Montagearm innerhalb des Spiegelgehäuses befestigt. Der Aktuator ist elektrisch dahingehend betreibbar, den Spiegelkopf bezüglich des Montagearms einzustellen. Der Aktuator ist an dem Montagearm und dem Spiegelgehäuse befestigt. Der Aktuator enthält eine Aktuatoraufnahme, die einen ersten und zweiten Motor, die ein erstes bzw. zweites Zahnrad antreiben, aufnimmt. Wenn der erste Motor elektrisch betrieben wird, bewirkt das erste Zahnrad ein Schwenken des Spiegelkopfs um eine vertikale Schwenkachse, und wenn der zweite Motor elektrisch betrieben wird, bewirkt das zweite Zahnrad ein Schwenken des Spiegelkopfs um eine horizontale Schwenkachse.
Patent DE-112019003169-T5 (DE)
Title: Injektor-fluidfilter mit oberer und unterer lippendichtung
Inventor: ENKE OLAF
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-07-26
Abstract: Ein Injektor zum Einspritzen eines Reagens weist ein axial verschiebbares Ventilelement auf, das in einem Gehäuse positioniert ist. Eine Flusshülse ist von einer Spule eines Elektromagnets umgeben. Ein Stangenstück definiert einen Rücklaufkanal für den Reagensfluss. Ein Filter umgibt das Stangenstück und weist einen Käfig und ein an dem Käfig befestigtes Geflecht auf. Der Käfig weist eine verformbare erste Dichtung auf, die vorgespannt in eine Außenfläche des Stangenstücks eingreift. Der Käfig weist eine zweite Dichtung auf, die vorgespannt in das Gehäuse eingreift. Die erste und die zweite Dichtung definieren ein geschlossenes Volumen derart, dass das gesamte durch den Injektor strömende Reagens das Geflecht passiert.