baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010016350-B4 (DE)
Title: Spritzpräge-Vorrichtung und-Verfahren zum Herstellen eines Formteils aus Kunststoff mit hinterspritzter Folie
Inventor: SUMMERER FRANZ JOSEF
IPC: B29C45/56
Filed: 2010-04-07
Granted: 2012-07-12
Abstract: Spritzpräge-Vorrichtung zum Herstellen eines Formteils aus Kunststoff mit hinterspritzter Folie, mit – einer ersten und einer zweiten Formplatte (1, 2), die im geschlossenen Zustand eine Bauteilkavität (6) begrenzen, und – einer in einer der beiden Formplatten (1, 2) beweglich aufgenommenen Hubleiste (7) mit einer zur anderen Formplatte weisenden Stirnfläche (13), wobei zwischen der Stirnfläche (13) und einer Gegenfläche (4) der anderen Formplatte ein Aufnahmeraum zur Aufnahme der Folie (30, 30a) vorgesehen ist und der Aufnahmeraum bei geschlossenen Formplatten (1, 2) durch diejenige Formplatte (2), in welcher die Hubleiste (7) aufgenommen ist, von der Bauteilkavität (6) getrennt ist.
Patent DE-102010028284-B4 (DE)
Title: Regelungseinrichtung zur Anfahrsteuerung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAIR ROLAND DR
IPC: B60W10/02
Filed: 2010-04-28
Granted: 2021-07-15
Abstract: Regelungseinrichtung zur Anfahrsteuerung eines Kraftfahrzeugs, dessen Antriebsstrang einen als turboaufgeladenen Verbrennungsmotor ausgebildeten Antriebsmotor, ein als Kupplung ausgebildetes Anfahrelement und ein Fahrgetriebe umfasst, mit einem Kupplungsregelkreis (1) zur Einstellung eines von der Kupplung übertragbaren Kupplungsmomentes (MK) und mit einem Motorregelkreis (2) zur Einstellung eines von dem Verbrennungsmotor erzeugten Motormomentes (MM), dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsregelkreis (1) einen Volllastzweig (3) aufweist, in dem unter Berücksichtigung der dynamischen Betriebseigenschaften des Antriebsmotors ein maximal möglicher Kupplungsmomentgradient ((dMK/dt)max) ermittelt wird, und einen Teillastzweig (4) aufweist, in dem ein der Leistungsanforderung des Fahrers (αFP) entsprechender, angeforderter Kupplungsmomentgradient ((dMK/dt)Anf) ermittelt wird, und dass in einem nachgeschalteten Vergleichselement (5) der niedrigere der beiden Kupplungsmomentgradienten als Kupplungsmoment-Sollgradient ((dMK/dt)soll) bestimmt sowie als Stellsignal einem Kupplungssteller der Kupplung zugeleitet wird.
Patent DE-102010032008-B4 (DE)
Title: Flaschenregal
Inventor: LANGE FRANK
IPC: A47B73/00
Filed: 2010-07-23
Granted: 2015-02-05
Abstract: Flaschenregal mit vertikalen Stegen (3–6) und mit horizontalen Auflageeinheiten (20, 20', 21, 21', 22, 22', 23, 23') zwischen den vertikalen Stegen (3–6), wobei die Auflageeinheiten (20, 20', 21, 21', 22, 22', 23, 23') als Auflageflächen für Flaschenfüße dienen und wobei oberhalb der horizontalen Auflageeinheiten (20, 20', 21, 21', 22, 22', 23, 23') Aufnahmeeinrichtungen (24–27, 40) für die Aufnahme von Flaschenhälsen vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei übereinander angeordnete Auflageeinheiten (20, 20', 21, 21', 22, 22', 23, 23') und jeweils zwei übereinander angeordnete Aufnahmeeinrichtungen (24–27, 40) für die Aufnahme von Flaschenhälsen um 90° versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102010045418-B4 (DE)
Title: Schwenksitz
Inventor: ELLMERICH SIMON
IPC: B60N2/14
Filed: 2010-09-15
Granted: 2018-05-24
Abstract: Schwenksitz (10), der über mindestens ein Sitzschienenpaar (26, 28) indirekt oder direkt auf einer Karosserie gelagert ist, welches eine gegenüber einer karosseriefesten unteren Sitzschiene (28) verschiebliche mit dem Schwenksitz (10) verbundene obere Sitzschiene (26) umfasst, wobei der Schwenksitz (10) neben der Sitzlängsverschiebung relativ zu dem mindestens einen Sitzschienenpaar (26, 28) um eine Schwenkachse (z) verschwenkbar ist, um den Ein- und Ausstieg einer Person in oder aus ein/einem Fahrzeug zu erleichtern, wobei im Bereich des mindestens einen Sitzschienenpaares (26, 28) ein sitzseitiges, gegenüber dem Schwenksitz (10) drehbares, wahlweise arretierbares Kopplungselement (22) angeordnet ist, welches unarretiert ständig mit einem an der unteren Sitzschiene (28) angeordneten sitzschienenseitigen Kopplungselement (24) im Eingriff steht, wodurch das drehbare Kopplungselement (22) während der Sitzlängsverschiebung an dem sitzschienenseitigen Kopplungselement (24) ohne eine Schwenkbewegung zu bewirken abläuft, wobei durch das gegenüber dem Schwenksitz (10) arretierte sitzseitige Kopplungselement (22) zeitgleich mit einer Schwenkbewegung des Schwenksitzes (10) um die Schwenkachse (z) eine Sitzlängsverschiebung des Schwenksitzes (10) und umgekehrt bewirkbar ist, wobei der Schwenksitz (10) ein sitzseitiges Lager (20) aufweist, mittels dem der Schwenksitz (10) mit der oberen Sitzschiene (26) direkt oder indirekt verbunden ist, wobei ein auf der Schwenkachse (z) des Schwenksitzes (10) liegendes sitzseitiges Verbindungsglied (16) einerseits das sitzseitige Lager (20) trägt, und andererseits endseitig das sitzseitige Kopplungselement (22) angeordnet ist, welches mit dem sitzschienenseitigen Kopplungselement (24) im Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass das auf der Schwenkachse (z) des Schwenksitzes (10) liegende sitzseitige Kopplungselement (22) über das sitzseitige Verbindungsglied (16) in den Bereich der unteren Sitzschiene (28) geführt ist, und die Arretierung des sitzseitigen Kopplungselementes (22) gegenüber dem Schwenksitz (10) durch Blockierung des sitzseitigen Kopplungselementes (22) gegenüber dem Verbindungsglied (16) erfolgt.
Patent DE-102010045741-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für Fahrzeug
Inventor: ICHISHI YOSHINORI
IPC: B60H1/32
Filed: 2010-09-17
Granted: 2017-12-07
Abstract: Klimaanlage (100) für ein Fahrzeug, die umfasst: ein Klimaanlagengehäuse (10) mit einem Luftdurchgang (10a) darin, durch den Luft in einen Fahrzeugraum geblasen wird; einen Verdampfer (7), der in dem Klimaanlagengehäuse (10) angeordnet ist, um die den Luftdurchgang (10a) durchlaufende Luft durch eine Wärmeabsorptionswirkung des darin strömenden Kältemittels zu kühlen; eine Gebläseeinrichtung (14), die geeignet ist, um Luft zu dem Verdampfer (7) zu blasen; und eine Steuerung (50), die geeignet ist, um den Betrieb eines Kompressors (2), der das Kältemittel an den Verdampfer (7) liefert, zu steuern und den Betrieb der Gebläseeinrichtung (14) zu steuern; einen Klimatisierungsbetriebsanzeigeabschnitt (51a), der geeignet ist, einen Betriebszustand anzuzeigen, wenn der Klimatisierungsbetrieb durchgeführt wird, wobei die Steuerung (50) dazu eingerichtet ist, einen Trocknungsgrad des Verdampfers (7) zu bestimmen, und die Steuerung (50) dazu eingerichtet ist, zu bewirken, dass der Kompressor (2) nicht betrieben wird, wenn die Steuerung in einem automatischen Klimatisierungsbetrieb bestimmt, dass der Trocknungszustand des Verdampfers (7) auf einem Pegel ist, auf dem es schwierig ist, einen von Kondenswasser des Verdampfers (7) erzeuggten Geruch wahrzunehmen, und wobei die Steuerung (50) dazu eingerichtet ist, zu bewirken, dass der Klimatisierungsbetriebsanzeigeabschnitt (51a) in einem Nichtbetriebszustand ist, wenn die Steuerung bestimmt, dass der Verdampfer (7) in dem trockenen Zustand ist und der Kompressor (2) nicht arbeitet.
Patent DE-102010046805-B4 (DE)
Title: Düsenstrahlanzeigevorrichtung
Inventor: SCHILLING DEZSÖ
IPC: B05B15/68
Filed: 2010-09-28
Granted: 2016-07-28
Abstract: Düsenstrahlanzeigevorrichtung für Düsen von Industrieanlagen, mit einem Gehäuse (2) und einem Strahlanzeigeelement (4), wobei mit Hilfe des Strahlanzeigeelements (4) eine Ausrichtung eines Düsenstrahls der Düse (6) visualisierbar ist, und das Gehäuse (2) mit der Düse (6) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) die Düse (6) von einer Strahlaustrittsseite der Düse (6) ausgehend mindestens teilweise aufnehmbar ausgebildet ist, derart, dass die Düse (6) mindestens teilweise innerhalb des Gehäuses (2) aufnehmbar ist, wobei eine kraft- und/oder formschlüssige Koppelung des Gehäuses (2) mit der Düse (6) herstellbar ist, und wobei eine Koaxialität einer Düsenachse der Düse (6), welche einer Richtung des Düsenstrahls entspricht, und einer Längsachse des Strahlanzeigeelements (4), welche einer Längsachse (L) der Düsentrahlanzeigevorrichtung (1) entspricht, hergestellt wird.
Patent DE-102010056127-B4 (DE)
Title: Spanneinrichtung und Werkzeugaufnahme
IPC: B23B31/103
Filed: 2010-12-22
Granted: 2015-03-12
Abstract: Spanneinrichtung für Werkzeuge mit Hohlschaftkegel, mit – einer Mittelachse (23); – einer Spannvorrichtung (25), die in einer ersten Funktionsstellung derart radial in Richtung auf die Mittelachse (23) hin angeordnet ist, dass sie nicht mit einem in die Spanneinrichtung (3) eingesetzten Hohlschaftkegel (5) in Eingriff kommt, und die in einer zweiten Funktionsstellung zumindest bereichsweise derart radial von der Mittelachse (23) weg verlagert ist, dass ein in die Spanneinrichtung (3) eingesetzter Hohlschaftkegel (5) durch diese eingespannt wird; – einer Betätigungsvorrichtung (31), die in Richtung der Mittelachse (23) verlagerbar ist, wobei sie derart mit der Spannvorrichtung (25) zusammenwirkt, dass diese von ihrer ersten in ihre zweite Funktionsstellung verlagerbar ist, und – einem Spanndorn (49), der die Spannvorrichtung (25) bei deren Verlagerung von ihrer ersten Funktionsstellung in ihre zweite Funktionsstellung zumindest bereichsweise führt, dadurch gekennzeichnet, dass der Spanndorn (49) in Richtung der Mittelachse (23) fixiert ist, so dass die Betätigungsvorrichtung (31) relativ zu dem Spanndorn (49) axial verlagerbar ist.
Patent DE-102011000482-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BENDER STEFAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2011-02-03
Granted: 2023-09-28
Abstract: Kraftfahrzeug (2) mit einer elektrischen Antriebsmaschine, die von einer elektrischen Energiespeichereinrichtung mit elektrischer Energie versorgt wird, und mit einem Unterbodenbereich (5), wobei die elektrische Energiespeichereinrichtung über einen Wartungsdeckel (10) im Unterbodenbereich (5) für Wartungs- und/oder Montagearbeiten zugänglich ist, wobei die elektrische Energiespeichereinrichtung oberhalb des Wartungsdeckels (10) angeordnet ist, wobei die elektrische Energiespeichereinrichtung in einem Heckbereich vor einer Hinterachse des Kraftfahrzeugs (2) teilweise zwischen Antriebsrädern (3,4) des Kraftfahrzeugs (2) angeordnet ist, wobei der Wartungsdeckel (10) als Wartungsklappe ausgeführt ist, die schwenkbar im Unterbodenbereich (5) angebracht ist, wobei die elektrische Energiespeichereinrichtung als Traktionsbatterie oder Hochvoltbatterie ausgeführt ist, wobei die elektrische Energiespeichereinrichtung eine Diagnoseschnittstelle aufweist, die ohne Öffnen oder Entfernen des Wartungsdeckels (10) zugänglich ist.
Patent DE-102011001395-B4 (DE)
Title: Pedalsystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: BRUTSCHER MARKUS
IPC: G05G1/36
Filed: 2011-03-18
Granted: 2017-09-14
Abstract: Pedalsystem, insbesondere zur Steuerung von Fahrgeschwindigkeit und Fahrtrichtung eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einer Baumaschine, aufweisend ein erstes Pedal (1) mit einer ersten Trittfläche (2) und einem zugeordneten ersten Sensor (3), einen zweites Pedal (4) mit einer zweiten Trittfläche (5) und einem zugeordneten zweiten Sensor (6), wobei die Pedale (1, 4) um eine gemeinsame Achse (7) schwenkbar sind, wobei beim Betätigen eines Pedals (1, 4) der ihm zugeordnete Sensor (3, 6) ein Signal generierend ist und aufweisend eine Auswerteeinheit (8) zum Auswerten der Signale, wobei eine Trittfläche (2, 5) unmittelbar benachbart zu und flächenunterschiedlich zur anderen Trittfläche (2, 5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachsen der ersten und zweiten Trittfläche (2, 5) zwischen sich einen Winkel (12) einschließen, der in Richtung von der gemeinsamen Schwenkachse (7) weg geöffnet_ist, wobei die eine Trittfläche (2, 5) in ihrem achsnahen Bereich (9) kleiner als die andere Trittfläche (2, 5) in deren achsnahem Bereich (10) ausgebildet ist, so dass die Pedale etwa fächerförmig aufgespreizt sind.
Patent DE-102011056482-B4 (DE)
Title: Antriebskraftsteuerungssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: NISHIDA MASAYUKI
IPC: F16H59/46
Filed: 2011-12-15
Granted: 2017-01-12
Abstract: Antriebskraftsteuerungssystem für Kraftfahrzeuge, mit einem automatischen Schaltmodus, in dem ein Übersetzungsverhältnis oder eine Übersetzungsstufe in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Schaltcharakteristik automatisch gesteuert wird, und mit einem manuellen Schaltmodus, in dem eine Übersetzungsstufe von einer Vielzahl von Übersetzungsstufen manuell ausgewählt werden kann, um ein einen Getriebezug (10) bildendes Automatikgetriebe (3) zu steuern, wobei das Antriebskraftsteuerungssystem eine Vielzahl von Moden einer Antriebskraftcharakteristik aufweist, die von dem Getriebezug (10) ansprechend auf eine Gaspedalbetätigung erzeugt werden, wobei das Antriebskraftsteuerungssystem Folgendes aufweist: eine automatische Herunterschalt-Steuereinheit (20) zum automatischen Ändern einer aktuellen Übersetzungsstufe auf eine niedrigere Übersetzungsstufe in dem ausgewählten manuellen Schaltmodus, wenn eine Eingangsdrehzahl des Automatikgetriebes (3) niedriger als oder gleich einer vorgegebenen zulässigen Kickdown-Drehzahl ist und wenn ein durch einen Fahrer erreichter und mittels eines Gaspedal-Öffnungswertsensor (32) detektierter Gaspedal-Betätigungswert (θacc) größer als oder gleich einem vorgegebenen zulässigen Kickdown-Betätigungswert (θaccth) ist, wobei die automatische Herunterschalt-Steuereinheit (20) für die jeweiligen Antriebskraftcharakteristik-Moden einen unterschiedlichen Wert der zulässigen Kickdown-Drehzahl aufweist.
Patent DE-102011088165-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: LIVA GIANLUIGI
IPC: H03M13/13
Filed: 2011-12-09
Granted: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten von einer Quellvorrichtung S zu einer Zielvorrichtung D und weist die folgenden Verfahrensschritte auf: a) Unterteilen der Daten in einen Hochprioritäts-Datenteil HP und einen Niedrigprioritäts-Datenteil LP; b) gemeinsames Kodieren der Hochprioritäts-Daten HP und der Niedrigprioritäts-Daten LP durch Verwendung eines Codes mit einer ersten, hohen Code-Rate; c) Übertragen dieser kodierten Hochprioritäts-Daten HP und Niedrigprioritäts-Daten LP über einen ersten Übertragungskanal von der Quellvorrichtung S direkt zu der Zielvorrichtung D und zusätzlich von der Quellvorrichtung S zu einer Relay-Vorrichtung R vorzugsweise über einen zweiten Übertragungskanal; d) Dekodieren dieser empfangenen Hochprioritäts-Daten HP und Niedrigprioritäts-Daten LP mittels der Relay-Vorrichtung R; e) Kodieren nur der dekodierten Hochprioritäts-Daten HP mittels der Relay-Vorrichtung R durch Verwendung eines Codes mit einer zweiten, niedrigen Code-Rate, wobei die zweite, niedrige Code-Rate niedriger als die erste, hohe Code-Rate ist; f) Übertragen dieser kodierten Hochprioritäts-Daten HP über einen dritten Übertragungskanal von der Relay-Vorrichtung R zu der Zielvorrichtung D; g) Dekodieren der von der Relay-Vorrichtung her empfangenen Hochprioritäts-Daten HP und der direkt von der Quellvorrichtung S her empfangenen Hochprioritäts-Daten HP und Niedrigprioritäts-Daten LP an der Zielvorrichtung D.
Patent DE-102011106242-B4 (DE)
Title: Modularer Krümmer für Kfz und Herstellungsverfahren
Inventor: GEMINN MARKUS
IPC: F01N13/10
Filed: 2011-06-27
Granted: 2015-07-23
Abstract: Modularer Abgaskrümmer (1) eines Kfz mit mehreren aneinander anschließenden einwandigen Krümmerrohrmodulen (1.1 bis 1.4), mit mindestens einem Motorflansch (2.1 bis 2.4), die über Eingangsstutzen (1.1a bis 1.4a) der Krümmerrohrmodule (1.1 bis 1.4) mit einem Zylinderkopf des Kfz verbindbar sind, wobei mindestens ein als Sammelrohrmodul ausgebildetes, einen Anlagenflansch (1.5) aufweisendes Krümmerrohrmodul (1.3, 1.4) vorgesehen ist, über das der Abgaskrümmer (1) an eine Abgasanlage des Kfz anschließbar ist, wobei das jeweilige Krümmerrohrmodul (1.1 bis 1.4) eine Überschneidungskontur (1.1b bis 1.4b) einer Länge a aufweist, die ein Ineinanderschieben von jeweils zwei Krümmerrohrmodulen (1.1 bis 1.4) über eine Einstecktiefe t zwecks Kopplung gewährleistet, wobei zumindest zwei Krümmerrohrmodule (1.1 bis 1.4) bezüglich der Formgebung gleich sind, wobei das Krümmerrohrmodul (1.1 bis 1.4) jeweils nur einen Eingangsstutzen (1.1a bis 1.4a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass durch Ausbildung der Länge a der Überschneidungskontur (1.1b bis 1.4b) eine Variation der Einstecktiefe t von mindestens 5 mm bis 100 mm zwecks Anpassung an die Abstände der Auslasskanäle des anzuschließenden Zylinderkopfes möglich ist, wobei das Krümmerrohrmodul (1.2) und das darin über die gewünschte Einstecktiefe t eingesteckte Krümmerrohrmodul (1.3) durch eine stoffschlüssige Verbindung gasdicht verbunden sind.
Patent DE-102011109496-B4 (DE)
Title: Hydro- Auftriebsmotor
Inventor: KNAUER THOMAS
IPC: F03B17/02
Filed: 2011-08-04
Granted: 2013-12-12
Abstract: Der Hydro-Auftriebsmotor mit den Hauptkomponenten Wasserkasten, Rotor, Abtriebswelle und Trennwand mit Dichtungssystem, wobei der Rotor im Wasserkasten gelagert ist, die Trennwand ist mit dem Wasserkasten nahezu komplett wasserdicht verbunden und den Rotor sowie die Abtriebswelle mit einem Dichtungssystem den Wasserkasten in eine Luft- und eine Wasserseite teilt, ist dadurch gekennzeichnet, dass a) der Rotor (2) aus zwei Zylindern besteht, die an ihrer Stirnseite mit zwei Scheiben verbunden sind und durch Wände zwischen den beiden Zylindern gleichmäßig angeordnete Zellen aufweist; b) Öffnungen (6) in den Zellen am äußeren Zylinder des Rotors (2) die Steuerung der Mediumwechsels übernehmen und gleichmäßig angeordnet sind; c) die Trennwand (4) mit dem Wasserkasten (1) soweit wasserdicht verbunden ist, dass überschüssiges Wasser aus der Luftseite des Wasserkastens in die Wasserseite gedrückt werden kann; d) jede Zelle bei einer Umdrehung zweimal Arbeit verrichtet hat.
Patent DE-102011114088-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Antriebsstrang-Drehmomentausgabe
Inventor: LI DONGXU
IPC: B60W30/18
Filed: 2011-09-21
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zum Überwachen von Drehmoment in einem Antriebsstrang (26), der ein mit einem Endantrieb (16) gekoppeltes Getriebe (14) enthält, wobei das Verfahren umfasst:Überwachen von Signalen (50) von einem ersten und einem zweiten Drehsensor (38, 40, 42), die sich an einer ersten und zweiten rotatorisch gekoppelten Position des Endantriebs (16), die längs des Endantriebs (16) um eine Strecke getrennt sind, befinden;Bestimmen der Drehung des Endantriebs (16) an der ersten und an der zweiten rotatorisch gekoppelten Position anhand der Signale (50);Bestimmen eines Verwindungswinkels, der aus einer Differenz zwischen den Drehungen des Endantriebs (16) an der ersten und an der zweiten rotatorisch gekoppelten Position abgeleitet wird;Berechnen eines Endantriebdrehmoments, das dem Verwindungswinkel entspricht; undSteuern des Betriebs des Antriebsstrangs (26) in Ansprechen auf das Endantriebdrehmoment; dadurch gekennzeichnet , dassder Schritt des Bestimmens der Drehung des Endantriebs (16) an der ersten und an der zweiten rotatorisch gekoppelten Position während eines vorgegebenen Abtastfenster (68) erfolgt, dessen Länge von der Fahrzeuggeschwindigkeit abhängig ist und so gewählt wird, dass die Länge mit abnehmender Fahrzeuggeschwindigkeit zunimmt.
Patent DE-102011114460-B4 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde und dessen Verwendung
Inventor: HUBER ULRICH
IPC: A47L13/16
Filed: 2011-09-28
Granted: 2014-08-21
Abstract: Textiles Flächengebilde zur Reinigung von Druckmaschinenteilen und/oder Druckmaschinenzubehör, wobei das textile Flächengebilde mit einer Zusammensetzung beaufschlagt ist, wobei die Zusammensetzung mindestens ein Lösemittel und mindestens einen Rheologiemodifizierer umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung weiterhin mindestens einen Adhäsionsverstärker umfasst.
Patent DE-102011116245-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung aktueller Streckeninformationen einer digitalen Karte
Inventor: GANSLMEIER THOMAS
IPC: H04W4/38
Filed: 2011-10-18
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur Ermittlung aktueller, wenigstens einen zu befahrenden Streckenabschnitt beschreibender Streckeninformationen einer digitalen Karte, wobei durch eine Mehrzahl von Kraftfahrzeugen (1) mittels wenigstens eines Sensors des Kraftfahrzeugs (1) während der Fahrt Sensordaten aufgenommen werden, welche innerhalb der Kraftfahrzeuge (1) zu Streckenabschnitten zugeordneten Einzelstreckeninformationen ausgewertet werden und wenigstens teilweise drahtlos an eine zentrale Datenverarbeitungseinrichtung (12) übermittelt werden, welche Datenverarbeitungseinrichtung (12) durch Plausibilisierung sich entsprechender Einzelstreckeninformationen verschiedener Kraftfahrzeuge (1) gegeneinander in die digitale Karte aufzunehmende und/oder in der digitalen Karte zu ersetzende Streckeninformationen auswählt und die digitale Karte aktualisiert, wobei als zu ersetzende Streckeninformationen den Streckenabschnitten zugeordnete Attribute betrachtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Rahmen der Plausibilisierung genutzte Plausibilisierungsschwelle in Abhängigkeit wenigstens einer weiteren Streckeninformation, insbesondere einer Streckenklasse, gewählt wird.
Patent DE-102011118293-B4 (DE)
Title: Spulenkörper zum Bewickeln mit einem elektrischen Leiter
Inventor: CHEUNG WENLIN
IPC: H01R4/18
Filed: 2011-11-10
Granted: 2015-02-05
Abstract: Spulenkörper (10) zum Bewickeln mit einem elektrischen Leiter (20), umfassend: – ein Kontaktierungselement (100) zum Anlegen eines elektrischen Signals an den elektrischen Leiter (20), – eine Klemmeinrichtung (200), an der der elektrische Leiter (20) im Klemmsitz fixierbar ist, wobei die Klemmeinrichtung ein Trägerelement (230) und mindestens einen verbiegbaren Schenkel (210), der an dem Trägerelement (230) angeordnet ist, aufweist, – wobei die Klemmeinrichtung (200) elektrisch mit dem Kontaktierungselement (100) verbunden ist, – einen Wickelkörper (400), auf dem der elektrische Leiter (20) aufwickelbar ist, – einen Flansch (500), der seitlich an dem Wickelkörper (400) angeordnet ist, – wobei der Flansch (500) eine erste dem Wickelkörper (400) zugewandte innere Seitenfläche, eine zweite der ersten Seitenfläche gegenüberliegende äußere Seitenfläche und eine zwischen der ersten und zweiten Seitenfläche angeordnete dritte Seitenfläche aufweist, – wobei die Klemmeinrichtung (200) an der dritten Seitenfläche des Flansches (500) derart angeordnet ist, dass das Trägerelement (230) parallel zur ersten Seitenfläche aus der dritten Seitenfläche herausragt, – wobei in dem Spulenkörper (10) eine Vertiefung (300), in die der elektrische Leiter (20) einlegbar ist, angeordnet ist, – wobei die Vertiefung (300) eine Bodenfläche (330), die in der ersten Seitenfläche des Flansches (500) angeordnet ist, aufweist, – wobei die Klemmeinrichtung (200) an einem Ende (E300a) der Vertiefung (300) aus der dritten Seitenfläche des Flansches (500) herausragt, – wobei die Bodenfläche (330) als eine schiefe Ebene geformt ist, die von dem Ende (E300a), an dem die Klemmeinrichtung (200) aus der dritten Seitenfläche des Flansches (500) herausragt, bis zu einem entgegengesetzten Ende (E300b) ansteigt.
Patent DE-102011120735-B4 (DE)
Title: Wäschekorb, in der Höhe, Länge und Breite verstellbar
IPC: D06F93/00
Filed: 2011-12-07
Granted: 2014-01-16
Abstract: Hauptanspruch Zweikorbsystem bestehend aus in der Höhe, Länge und Breite verstellbaren Wäschekörben mit Stoffverkleidung dadurch gekennzeichnet, dass – das Gestell der Wäschekörbe über ein System von verstellbaren ineinander führenden Rohren und verstellbaren Befestigungen zentimetergenau auf die gewünschte Höhe, Breite und Länge anpassbar ist, – die Befestigung von Fittings an den Rohren und die Fixierung der Rohre ineinander über Schrauben erfolgt, – zur Aufstellung Rollen je nach Bedarf eingebaut oder weggelassen werden können, – die Stoffverkleidung auch nach Länge, Breite und Höhe verstellbar ist und durch die besondere Konstruktion und Herstellung an die jeweilige Größe anpassbar ist.