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Patent DE-102015105133-A1 (DE)
Title: System zur Herstellung einer Spundwand, Spundwand sowie Verfahren zur Feststellung einer Schlosssprengung bei der Herstellung einer Spundwand
Inventor: GUST HANS WALTER
IPC: E02D33/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Herstellung einer Spundwand, eine Spundwand sowie ein Verfahren zur Feststellung einer Schlosssprengung bei der Herstellung einer Spundwand.
Patent DE-102015106774-A1 (DE)
Title: Berührungsloses Prüfverfahren für ein mit einem Lasertransmissionsschweißverfahren verschweißtes Gehäuse
Inventor: STEINBACH SEBASTIAN
IPC: G01N21/88
Filed: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur Kontrolle von Schweißpunkten zwischen einem im Lasertransmissionsschweißverfahren verschweißten Gehäusedeckel und einem Gehäuseboden. Es werden pro Schweißpunkt Bildsignale generiert, die mit Mustersignalen abgeglichen werden, um für die Schweißpunkte jeweils einen Qualitätszustand festzustellen.
Patent DE-102015107553-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Klassifikation des Modulationsformats eines digital modulierten Signals
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: H04L27/38
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Klassifikation des Modulationsformats eines digital modulierten Signals, welches folgende Schritte umfasst: Aus dem digital modulierten Signal wird eine Anzahl N digitaler I/Q-Datenpunkte ermittelt, die jeweils ein in dem Signal enthaltenes Modulationssymbol repräsentieren; Es wird ein Modulationsformatepool mit einer Anzahl M unterschiedlicher Modulationsformate vorgegeben, wobei jedes Modulationsformat durch eine Anzahl von Konstellationspunkten in der I/Q-Ebene definiert ist; Die I/Q-Datenpunkte werden für jedes Modulationsformat mittels eines Clustering-Verfahrens ausgewertet, wobei die Konstellationspunkte jeweils zur Initialisierung des Clustering-Verfahrens verwendet werden und wobei nach Durchführung des Clustering-Verfahrens für jedes der Modulationsformate jeweils alle I/Q-Datenpunkte jeweils einem ermittelten Cluster-Schwerpunkt zugeordnet sind, welcher von dem zugeordneten Konstellationspunkt einen bestimmten Abstand aufweist. Erfindungsgemäß wird für jedes Modulationsformat jeweils der Wert einer Nutzenfunktion bestimmt, welche einen umso höheren (niedrigeren) Wert annimmt, je besser die einem Cluster-Schwerpunkt zugeordneten I/Q-Datenpunkte durch den Cluster-Schwerpunkt abgedeckt sind und je geringer die euklidischen Abstände der ermittelten Custer-Schwerpunkte von dem zugeordneten Konstellationspunkt sind. Es wird dann dasjenige Modulationsformat als das für das digital modulierte Signal zutreffende Modulationsformat angenommen, für welche die Nutzenfunktion den höchsten (niedrigsten) Wert annimmt.
Patent DE-102015107840-A1 (DE)
Title: Absperrelement
Inventor: HAUNER IVO
IPC: F16K27/00
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absperrelement (1) für eine Absperrarmatur mit einem Grundkörper (2), einer den Grundkörper (2) umgebenden Ummantelung (7) und einer in einer Aufnahme (4) des Grundkörpers (2) angeordneten Gewindemutter (5). Um einen verbesserten Schutz gegen Korrosionsschäden zu erreichen ist zwischen dem Grundkörper (2) und der Gewindemutter (5) ein in die Ummantelung (7) eingebettetes Einlegeteil (9) aus einem verschleißbeständigen Material angeordnet.
Patent DE-102015110294-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung, insbesondere Dusch-WC oder elektronisches Bidet
IPC: E03D11/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitäreinrichtung, insbesondere Dusch-WC oder elektronisches Bidet, mit einer elektrischen Einheit, einer wasserführenden Einheit und gegebenenfalls einer luftführenden Einheit, bei welcher die elektrische Einheit, die Wasseraufbereitungsvorrichtung und gegebenenfalls die Zu- und/oder Abluftaufbereitungsvorrichtung jeweils zu funktionellen Komponenten zusammengefasst sind, wobei die funktionellen Komponenten jeweils im Wesentlichen getrennt voneinander in über- oder nebeneinander angeordneten Schichten in einem Rahmen und/oder Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-102015110586-A1 (DE)
Title: Elektrische Komponente
Inventor: TAKAKURA AKIRA
IPC: C08L79/08
Filed: 2015-07-01
Abstract: Eine elektrische Komponente (1) weist ein elektronisches Bauteil (2), eine Primerschicht (3), die wenigstens teilweise das elektronische Bauteil bedeckt, und ein Dichtungsharz (4) auf, das wenigstens teilweise das elektronische Bauteil und die Primerschicht bedeckt. Die Primerschicht enthält ein Polyimidpolymer mit der durch die folgende chemische Formel (1) dargestellten Struktur, und das Dichtungsharz enthält ein Epoxy-basiertes Harz und/oder ein Maleimid-basiertes Harz. [Chemische Formel 1](In der Formel (1) ist R1 eine vierwertige alizyklische Kohlenwasserstoffgruppe, eine vierwertige aliphatische Kohlenwasserstoffgruppe oder eine vierwertige aromatische Kohlenwasserstoffgruppe und kann O oder/und S enthalten. In der Formel (1) ist R2H oder eine 1-3C-Alkylgruppe. In der Formel (1) ist n1 eine ganze Zahl von 1 bis 10 (einschließlich), und m ist eine ganze Zahl von 1 bis 100000 (einschließlich)).
Patent DE-102015110753-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Schutzabdeckung
Inventor: TONG ZHENG
IPC: B23Q11/08
Filed: 2015-07-03
Abstract: Vorgesehen ist eine Werkzeugmaschine mit einer Teleskopabdeckung mit mehreren Abdeckungen, die sequentiell überlappen und in der Bewegungsrichtung eines beweglichen Abschnitts der Werkzeugmaschine teleskopisch sind. Die Maschine enthält eine Schmiermittelzufuhreinheit zum Zuführen eines Schmiermittels zu einem Gleitabschnitt der Teleskopabdeckung.
Patent DE-102015113769-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
Inventor: LUTSCH UWE
IPC: E05B15/16
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für Fenster, Türen und dergleichen mit einem Gehäuse. Die Beschlaganordnung zeichnet sich durch ein Reservoir mit flüchtigen Korrosions-Verhinderern aus.
Patent DE-102015115676-A1 (DE)
Title: Kamera-Stabilisierungssystem für Bildaufzeichnungen
Inventor: BRINKMEYER JÖRG
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-09-17
Abstract: Bei einem aktiven Kamera-Stabilisierungssystem für Bildaufzeichnungen (Video und/oder Fotografie) mit einer aktiven elektromechanischen Ausgleichssteuerung, die mehrere Ausgleichsantriebe zur Lagestabilisierung einer ein Kameragehäuse sowie einen Bildsensor aufweisenden Kamera sowie eine für ein solches Stabilisierungssystem eingerichtete Kamera umfasst, ist zur Verbesserung bekannter Ausgleichssysteme hinsichtlich ihrer Kompaktheit und ihrer Massenträgheit, sowie um das System insgesamt unempfindlicher gegen äußere Einflüsse zu machen, ein innerer Ausgleichsantrieb vorgesehen, der den Bildsensor der Kamera relativ zum Kameragehäuse um eine innere Ausgleichsachse dreht.
Patent DE-102015116962-A1 (DE)
Title: Kamera mit einer Linse und einer Heizeinheit zum Heizen der Linse, und Kraftfahrzeug
Inventor: CLEARY BRIAN
IPC: G03B17/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Objektiv (12), welches zumindest eine Linse (17) und einen Linsenhalter (16) umfasst, und einer Heizeinheit (13) zum Heizen der zumindest einen Linse (17), wobei die Linse (17) eine Kontaktfläche (25) zur Anordnung an dem Linsenhalter (16) aufweist, die in Richtung des Linsenhalters (16) ausgerichtet ist, und die Kontaktfläche (25) sich zumindest teilweise um eine Längsachse (28) des Objektivs (12) umlaufend erstreckt, wobei die Heizeinheit (13) zumindest ein als elektrisches Widerstandheizelement ausgebildetes längliches Drahtelement (30) aufweist, welches zumindest teilweise um die Längsachse (28) umlaufend an der Kontaktfläche (25) oder in der Linse (17) innenliegend angeordnet ist.
Patent DE-102015118537-A1 (DE)
Title: Abgaswärme-Rückgewinnungssystem
Inventor: SON YOU SANG
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Ein Abgaswärme-Rückgewinnungssystem kann aufweisen: einen Kondensator (370), in den ein Arbeitsfluid eingeleitet wird und der Wärme des eingeleiteten Arbeitsfluid zurückgewinnt, wobei das eingeleitete Arbeitsfluid die Wärme des Abgases durch einen in einer Abgasleitung (404) vorgesehenen Wärmetauscher (400) erhält, und einen Behälter (60), der das Arbeitsfluid von dem Kondensator erhält, wobei der Kondensator und der Behälter mit einem Kühlmittelkanal (L1) ausgestattet sind, durch den ein Kühlmittel zum Kühlen des Arbeitsfluids strömt.
Patent DE-102015120390-A1 (DE)
Title: Batteriebaugruppe und halteeinrichtung
Inventor: OKURA TOSHINORI
IPC: H01M10/04
Filed: 2015-11-25
Abstract: Eine Batteriebaugruppe (1) weist Folgendes auf: eine Halteeinrichtung (20) mit einer vorderen Fläche (20b) und einer hinteren Fläche (20c) und mit einer Vielzahl von Haltelöchern (22), die zylindrische Löcher sind, die zwischen der vorderen Fläche und der hinteren Fläche hindurch dringen; und eine zylindrische Batterie (10), die sich in einer Achsrichtung erstreckt und einen Außendurchmesser (D3) hat, der kleiner als ein Innendurchmesser (D1; D2) des Haltelochs ist, wobei die Halteeinrichtung derart konfiguriert ist, dass zumindest ein Teil der Batterie in dem Halteloch aufgenommen ist; die Batteriebaugruppe einen Klebstoff (30) aufweist, der zwischen einer Außenumfangsfläche des Teils der Batterie und einer Innenumfangsfläche der Halteeinrichtung vorgesehen ist, um die Batterie an der Halteeinrichtung zu befestigen, wobei sich der Teil der Batterie im Inneren des Haltelochs befindet, und die Innenumfangsfläche der Halteeinrichtung das Halteloch bildet; und die Halteeinrichtung Nuten (23; 24) hat, die jeweils an der vorderen Fläche oder der hinteren Fläche der Halteeinrichtung offen sind, wobei jede der Nuten benachbarte Haltelöcher unter der Vielzahl von Haltelöchern miteinander in Verbindung bringt.
Patent DE-102015121785-A1 (DE)
Title: Aktive Fahrzeugabschlussblende
Inventor: GUENZEL JASON W
IPC: B62D35/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Fahrzeugkarosserie, welche ein erstes Karosserieende aufweist, das dafür ausgelegt ist, einer ankommenden Umgebungsluftströmung ausgesetzt zu sein, wenn das Fahrzeug relativ zu einer Straßenoberfläche in Bewegung ist, und welche außerdem ein zweites Karosserieende aufweist, das dem ersten Karosserieende entgegengesetzt ist. Das Fahrzeug umfasst außerdem eine erste und eine zweite laterale Karosserieseite, die im Allgemeinen parallel zueinander angeordnet sind. Das Fahrzeug umfasst zusätzlich ein erstes und zweites Seitenelement, die an der Fahrzeugkarosserie angebracht sind und dafür ausgelegt sind, hinter dem zweiten Karosserieende selektiv in die Umgebungsluftströmung hinein in Stellung bringbar zu sein, um jeweils entlang der ersten und der zweiten lateralen Karosserieseite positioniert zu sein, und aus der Umgebungsluftströmung heraus zurückführbar zu sein. Das erste und das zweite Seitenelement stellen eine aktive Verlängerung der Fahrzeugkarosserie hinter dem zweiten Karosserieende bereit, um dadurch den Luftwiderstand zu verringern, wenn beide Seitenelemente in Stellung gebracht und entlang der jeweils entsprechenden ersten und zweiten lateralen Karosserieseite positioniert sind.
Patent DE-102015200621-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine
Inventor: BOUVIER STEPHAN
IPC: H02K1/20
Filed: 2015-01-16
Abstract: Stator (1) für eine elektrische Maschine, wobei der Stator (1) im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und einen Außenmantel (2) und einen Innenmantel (3) aufweist, wobei an dem Innenmantel (3) mehrere Statorzähne (4) ausgebildet sind, die entlang des Innenmantels (3) jeweils durch Statornuten (5) voneinander getrennt sind und entlang des Außenmantels (2) jeweils durch Statorjoche (6) miteinander verbunden sind, wobei der Stator (1) an dem Außenmantel (2) im Bereich jeweils eines Statorzahns (4) jeweils eine Ausnehmung (7) aufweist, wobei sich die Ausnehmung (7) radial in Richtung zum Innenmantel (3) des Stators (1) erstreckt.
Patent DE-102015205566-A1 (DE)
Title: Kalibrierung eines an einem beweglichen Teil eines Koordinatenmessgeräts angebrachten taktilen Tasters
Inventor: HELD TOBIAS
IPC: G01B21/04
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines an einem beweglichen Teil (8) eines Koordinatenmessgeräts (11) angebrachten taktilen Tasters (12), wobei  – der taktile Taster (12), der ein Tastelement (13) zum taktilen Antasten eines Werkstücks aufweist, durch einen Betrieb eines Antriebssystems des Koordinatenmessgeräts (11) in einen Ortsbereich einer Positionsbestimmungseinrichtung (14) bewegt wird, die mit einer Basis (1) des Koordinatenmessgeräts (11) verbunden ist,  – mittels zumindest eines Sensors (15, 16) der Positionsbestimmungseinrichtung (14) eine Position des taktilen Tasters (12) relativ zu der Positionsbestimmungseinrichtung (14) bestimmt wird und  – der taktile Taster (12) unter Berücksichtigung der bestimmten Position kalibriert wird.
Patent DE-102015207310-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul und Verfahren zum Umkapseln desselben
Inventor: ROBIN HERMANN JOSEF
IPC: H05K7/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Es wird ein Elektronikmodul eines Steuergerätes eines Fahrzeuges mit zumindest einem Schaltungsträger (1) mit elektronischen Bauelementen (2) als Steuereinheit und zumindest einer Elektronikkomponente (3, 3A) vorgeschlagen, die mit dem Schaltungsträger (1) über einen Verbindungsbereich (4, 4A) elektrisch verbunden ist, wobei die Bauelemente (2) des Schaltungsträgers (1) und jeder Verbindungsbereich (4, 4A) zwischen dem Schaltungsträger (1) und jeder zugeordneten Elektronikkomponente (3, 3A) mit Umkapselungsmaterial (6) umspritzt sind. Ferner wird ein Verfahren zum Umkapseln eines Elektronikmoduls vorgeschlagen.
Patent DE-102015208682-A1 (DE)
Title: Identifikationssystem und Verfahren zum Betrieb einer Funktionseinheit
Inventor: SCHRÖDER NICO
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Identifikationssystem, welches eine fahrzeugexterne Leseeinheit zum Auslesen eines Identifikationsnachweises (5) eines digitalen Kontrollgerätes (4) eines Fahrzeuges (1) umfasst, welche mit zumindest einer fahrzeugexternen zugangsbeschränkten Funktionseinheit (3) gekoppelt ist, wobei auf dem Identifikationsnachweis (5) mittels des digitalen Kontrollgerätes (4) erfasste Lenk- und Ruhezeiten eines Fahrers (2) sowie eine Fahrtroute des Fahrzeuges (1) gespeichert sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer fahrzeugexternen zugangsbeschränkten Funktionseinheit (3).
Patent DE-102015209972-A1 (DE)
Title: Start-Stopp-Einrichtung und Verfahren zum Einleiten eines automatischen Abschalt- und/oder Anschaltvorgangs einer Antriebsmaschine
Inventor: BODENDORF FRANK
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Start-Stopp-Einrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Einleiten eines automatischen Abschalt- und/oder Anschaltvorgangs einer Antriebsmaschine in einem Kraftfahrzeug, mit Mittel zum Erfassen eines aufgrund einer Verzögerungsanforderung angeforderten Bremsmoments, Mittel zum Erfassen der Fahrzeuggeschwindigkeit, Mittel zum Veranlassen eines automatischen Abschaltvorgangs der Antriebsmaschine, wenn das aufgrund der Verzögerungsanforderung angeforderte Bremsmoment größer als eine vorgegebene Bremsmoment-Abschaltschwelle ist und die Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner als eine vorgegebene Geschwindigkeitsschwelle ist, und Mittel zum Veranlassen eines automatischen Anschaltvorgangs der automatisch abgeschalteten Antriebsmaschine, wenn das aufgrund der Verzögerungsanforderung angeforderte Bremsmoment kleiner als eine vorgegebene Bremsmoment-Anschaltschwelle ist. Wesentlich ist dabei, dass die Bremsmoment-Anschaltschwelle variabel, aber immer kleiner als die Bremsmoment-Abschaltschwelle ist.
Patent DE-102015213035-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: JUNKER ULI
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-07-13
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (10) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen mit einem um eine Drehachse (8) drehbaren Trägerflansch (18), einer relativ zu dem Trägerflansch (18) pendelbar an dem Trägerflansch (18) geführten Pendelmasse (12) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments und einem an dem Trägerflansch (18) abgestützten Arretierelement (24, 28) zum reibschlüssigen Arretieren der Pendelmasse (12) unterhalb eines Grenzradius. Mit Hilfe des Arretierelements (24, 28) kann die Pendelmasse (12) bei zu starken Drehungleichförmigkeit oder einem Anhalten des Fliehkraftpendels (12) bei einem Absinken unterhalb des Grenzradius abgebremst und festgehalten werden, so dass Anschlaggeräusche vermieden werden können und ein geräuscharmer Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs ermöglicht ist.
Patent DE-102015213422-A1 (DE)
Title: Roboterwerkzeug und Roboter zur Abgabe eines Korrosionsschutzwachses und Verfahren hierzu
Inventor: DREHER CLAUS
IPC: B05B13/06
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft primär ein Roboterwerkzeug (20) zur Abgabe eines Korrosionsschutzwachses, insbesondere zum Zwecke der Beschichtung von Karosserieteilen (14) für Kraftfahrzeuge. Das Roboterwerkzeug (20) umfasst eine Düseneinheit (50), die für den wahlweisen Austrag in einer Austragrichtung von unzerstäubtem Korrosionsschutzwachs in Form eines dünnen Strahls (90) und von mit Druckluft zerstäubtem Korrosionsschutzwachs in Form eines Sprühkegels (92), ausgebildet ist. Die Düseneinheit (50) ist mit einem Versorgungskanal (70) für Druckluft sowie mit einem Versorgungskanal (72) für Korrosionsschutzwachs verbunden, weist eine Innendüse (59) zur Erzeugung eines Strahls von Korrosionsschutzwachs auf, wobei die Innendüse (59) über den Versorgungskanal (72) für Korrosionsschutzwachs versorgt wird, und eine Außendüse (53) zur Erzeugung eines Sprühkegels aus zerstäubtem Korrosionsschutzwachs auf. Zwischen der Innendüse (59) und der Außendüse (53) ist eine Zerstäubungskammer (74) vorgesehen, wobei der Versorgungskanal (70) für die Druckluft in die Zerstäubungskammer (74) mündet. Die Innendüse (59) ist in Austragrichtung fluchtend mit der Außendüse (53) ausgerichtet, so dass das durch die Innendüse (59) in Form eines Strahls (90) austretendes Korrosionsschutzwachs durch die Zerstäubungskammer (74) und die Außendüse (53) hindurch als Strahl ausgetragen werden kann, wenn die Zerstäubungskammer (74) nicht mit Druckluft versorgt wird. Die Zerstäubungskammer (74) ist dafür ausgebildet, durch die zugeführte Druckluft den aus der Innendüse (59) austretenden Strahl zu zerstäuben, wenn die Zerstäubungskammer (74) mit Druckluft versorgt wird.
Patent DE-102015213618-A1 (DE)
Title: Prüfstand für Wälzlager
Inventor: SCHLERETH ARMIN
IPC: G01M13/04
Filed: 2015-07-20
Abstract: Offenbart wird ein Prüfstand (1) für ein Wälzlager (2), insbesondere für ein Kegelrollenlager, mit einem ersten Flansch (10) und einem zweiten Flansch (12) zwischen denen das Wälzlager 2 einspannbar ist, wobei der erste Flansch (10) und der zweite Flansch (12) mittels eines Befestigungsmittel (14) in ihrer axialen Position zueinander fixierbar sind, wobei zumindest an dem ersten Flansch (10) ein in Richtung zweitem Flansch (12) axial verschiebbarer Kolben (32) angeordnet ist, der mit einer den Kolben axial verschiebenden vorbestimmten Kraft beaufschlagbar ist, mit der die für die Prüfung des Wälzlagers benötigte Kraft auf das Wälzlager aufbringbar ist, sowie ein Verfahren zum Prüfen eines Wälzlagers (2) auf einem derartigen Prüfstand (1).
Patent DE-102015214115-A1 (DE)
Title: Hubvariabler Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-07-27
Abstract: Hubvariabler Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit einem Zwischenhebel, der einerseits schiebebeweglich auf einer Kulissenbahn einer Kulisse gelagert ist und andererseits eine Arbeitskurve aufweist, wobei die Arbeitskurve über ein Zwischenelement mit einem Gaswechselventil in Wirkverbindung steht, wobei eine erste Stellvorrichtung zum Verschwenken des Zwischenhebels um einen kulissennahen Punkt gegen eine Federkraft eines Federelementes vorgesehen ist, wobei der Zwischenhebel mit einer zweiten Stellvorrichtung entlang der Kulissenbahn verschiebbar ist, wobei die zweite Stellvorrichtung einen ersten Einstellbereich für einen Nullhub, einen zweiten Einstellbereich für einen Teilhub und einen dritten Einstellbereich für einen Vollhub des Gaswechselventils aufweist, wobei die zweite Stellvorrichtung ein Exzenter einer Exzenterwelle ist mit einem Ablegebereich in dem zweiten Einstellbereich. Durch die vorgeschlagene Ausgestaltung des Exzenters ergibt sich eine betriebssichere, maximale Ventilbeschleunigung dort, wo sie funktional zweckmäßig ist.
Patent DE-102015214650-A1 (DE)
Title: Rotationsdämpfereinrichtung
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: H02K7/18
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Rotationsdämpfereinrichtung mit einem Rotationsdämpfer 1 zum Dämpfen einer Drehbewegung, wobei die Drehbewegung des Rotationsdämpfers 1 auf eine elektrische Maschine 17, 18, 22 übertragbar und von der elektrischen Maschine 17, 18, 22 in elektrische Energie umwandelbar ist. Der Rotationsdämpfer 1 weist eine mit einem Fluid gefüllte Verdrängungskammer 2 auf, die von einem drehbar gelagerten Verdrängerelement in eine erste Arbeitskammer 7 und eine zweite Arbeitskammer 8 unterteilt ist. Dabei ist durch die Drehbewegung des Verdrängerelements die erste Arbeitskammer 7 vergrößerbar und die zweite Arbeitskammer 8 verkleinerbar oder die erste Arbeitskammer 7 verkleinerbar und die zweite Arbeitskammer 8 vergrößerbar. Ein Anschluss 9 der ersten Arbeitskammer 7 ist mit einem Anschluss 11 der zweiten Arbeitskammer 8 über einen Verbindungskanal 10 verbunden, in dem eine hydrostatische oder hydrodynamische Fördereinrichtung 12 mit einem von dem die Fördereinrichtung 12 durchströmenden Fluidstrom drehbar antreibbaren Förderelement angeordnet ist, durch das die elektrische Maschine 17, 22 drehbar antreibbar ist.
Patent DE-102015216804-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für einen Beschlag eines Gebäudeverschlusselements, Verfahren zum Herstellen einer Getriebeeinrichtung sowie Beschlag für ein Gebäudeverschlusselement
Inventor: REICH BARBARA
IPC: E05C9/12
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (1) für einen Beschlag (2) eines Gebäudeverschlusselements (3), insbesondere eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, zur Betätigung wenigstens einer Schubstange (4), wobei die Getriebeeinrichtung (1) ein mit einem Griff des Gebäudeverschlusselements (3) wirkverbindbares Zahnrad (12), eine linear verlagerbare, mit dem Zahnrad (12) in Eingriff stehende und mit der Schubstange (4) wirkverbindbare Zahnstange (39) sowie eine Schaltsperre (23) aufweist, wobei die Schalsperre (23) ein mittels wenigstens eines Federelements (24) federkraftbeaufschlagtes Sperrelement (22) aufweist, das in einer Schaltsperrenfreigabestellung und in einer Schaltsperrenarretierstellung anordenbar ist und die Zahnstange (39) bei Anordnung in der Schaltsperrenfreigabestellung zur Verlagerung freigibt und bei Anordnung in der Schaltsperrenarretierstellung festsetzt. Dabei ist vorgesehen, dass das Federelement (24) in einer Lagerausnehmung (25) des Sperrelements (22) angeordnet ist und sich mit einem ersten Ende (29) an dem Sperrelement (22) abstützt, und dass das Federelement (24) in radialer Richtung über die Lagerausnehmung (25) übersteht und in ein Gehäuse (5) der Getriebeeinrichtung (1) eingreift, wobei sich das Federelement (24) mit einem dem ersten Ende (29) abgewandten zweiten Ende (30) in wenigstens einer Stellung des Sperrelements (22) an dem Gehäuse (5) abstützt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen einer Getriebeeinrichtung (1) sowie einen Beschlag (2) für ein Gebäudeverschlusselement (3).