baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2019229164-A1 (WO)
Title: Fluidverbindungsadapter, fluidverbindungsanordnung sowie verfahren zum herstellen einer fluidverbindungsanordnung
Inventor: MAY THOMAS
IPC: F16L25/01
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidverbindungsadapter (5), der zur fluidtechnischen Verbindung einer Rohrleitung (2) mit einer Schlauchtülle (3) über einen auf die Schlauchtülle (3) aufschiebbaren Elastomerkörper (6) verfügt, der einen zum Aufschieben auf die Schlauchtülle (3) ausgebildeten Innenring (9), einen bezüglich des Innenrings (9) konzentrisch angeordneten Außenring (8) sowie einen den Innenring (9) und den Außenring (8) miteinander verbindenden Verbindungssteg (10) aufweist, wobei der Innenring (9), der Außenring (8) und der Verbindungssteg (10) gemeinsam eine Rohrleitungsaufnahme (12) zur Aufnahme eines Rohrleitungsendes (13) der Rohrleitung (2) begrenzen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fluidverbindungsanordnung (1) mit einer Rohrleitung (2), einer Schlauchtülle (3) und einem Fluidverbindungsadapter (5) sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Fluidverbindungsanordnung (1).
Patent WO-2019234023-A1 (WO)
Title: Verfahren und anlage zur herstellung eines dekorbauteils, sowie dekorbauteil
Inventor: GEIGER PETER
IPC: B32B38/04
Filed: 2019-06-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines hinterleuchtbaren Dekorbauteils (10), umfassend Bereitstellung einer Metalldekorschicht (16) aus einem Feinblech, Fügen der Metalldekorschicht (16) mit einer Trägerschicht (40) aus einem Kunststoff, wobei die Trägerschicht (40) zumindest teilweise transparent oder transluzent ist, und wobei die Trägerschicht (40) im gefügten Zustand eine rückwärtige Schicht hinter der Metalldekorschicht (16) bildet, und zumindest abschnittsweises Prägen der Trägerschicht (40) in einem zumindest teilweise erweichten Zustand des Kunststoffs, um eine Mehrzahl von Ausnehmungen (30) in der Metalldekorschicht (16) ausgehend von der rückwärtigen Trägerschicht (40) bündig mit dem Kunststoff zu füllen, wobei die mit dem Kunststoff befüllten Ausnehmungen (30) Rasterelemente (32, 34), insbesondere Bildpunkte, formen, die in Kombination zumindest ein hinterleuchtbares gerastertes Gestaltelement (18) des Dekorbauteils (10) bilden. Die Offenbarung betrifft ferner eine Anlage zur Herstellung eines hinterleuchtbaren Dekorbauteils (10) sowie ein hinterleuchtbares Dekorbauteil (10).
Patent WO-2020002297-A1 (WO)
Title: Isotopically labelled materials for degradation detection
Inventor: MORA NOGUÉS JULIO
IPC: C08K5/3475
Filed: 2019-06-25
Abstract: The invention relates to an isotopically marked material comprising a functional synthetic polymer and optionally a functional additive and to its use in the detection of material contamination or degradation or wear, preferably when said material is an industrial material, a space material or a prosthetic material.
Patent WO-2020011559-A1 (WO)
Title: Mikromechanische drucksensorvorrichtung und entsprechendes herstellungsverfahren
Inventor: SCHMOLLNGRUBER PETER
IPC: G01L19/04
Filed: 2019-06-28
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikromechanische Drucksensorvorrichtung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikromechanische Drucksensorvorrichtung ist ausgestattet mit einem Sensorsubstrat (SS); einer im Sensorsubstrat (SS) verankerten Membrananordung, welche eine erste Membran (M1) und eine davon beabstandete zweite Membran (M2), welche in einem Randbereich (R; R") umlaufend miteinander verbunden sind und in einem dazwischen gebildeten Innenraum (IR) einen Referenzdruck (P0) einschließen; und einer in dem Innenraum (IR) aufgehängten plattenförmigen Elektrode (E1), welche von der ersten Membran (M1) und von der zweiten Membran (M2) beabstandet angeordnet ist und welche mit der ersten Membran (M1) eine erste Kapazität und mit der zweiten Membran (M2) eine zweite Kapazität bildet. Die erste Membran (M1) und die zweite Membran (M1) sind derart ausgestaltet, dass sie bei Beaufschlagung mit einem äußeren Druck (PA; PA, PA') zueinander hin deformierbar sind.
Patent WO-2020007774-A1 (WO)
Title: Esters of amino carboxylic acids and a process to prepare them
Inventor: VENDERBOSCH RUDOLF ANTHONIUS MARIA
IPC: C07C227/22
Filed: 2019-07-01
Abstract: The present invention relates to a process to prepare esters of an amino carboxylic acid of the formula (I) wherein R is an alkyl group containing 5 to 16 carbon atoms that may be branched or linear, k is a value of 1 to 3, m is an integer from 0 to 25, A is -CH2-CH2- or - CH2CH(CH3)- or -CH2-CH(CH2-CH3)-, n is an integer of at least 3 and at most 8, each R1 is a hydrogen atom, each R2 is independently a hydrogen atom or methyl or ethyl group, preferably each R2 is a hydrogen atom, and wherein X is an anion derivable from deprotonating a Brønsted-Lowry acid comprising the steps of reacting an aminocarboxylic acid present as a cyclic amide of the formula (II) and an alkanol of the formula R-(0-A)mOH in the presence of the Brønsted-Lowry acid at a temperature of between 60 and 200 degrees C wherein the total molar amount of aminocarboxylic acid to the molar amount of the alkanol is between 1 :0.8 and 1 :1.5 and wherein the Brønsted-Lowry acid is not added to the reaction mixture until least 50% of the total of the alkanol and cyclic amide are added to the reaction mixture.
Patent WO-2020064278-A1 (WO)
Inventor: IRLE HENNING
IPC: B60G17/0185
Filed: 2019-09-03
Abstract: Um die Verwendung einer Sensoranordnung (8) bei einem Fahrzeug (2) zu vereinfachen, wird ein Verfahren für eine Sensoranordnung (8) eines Fahrzeugs (2) mit folgenden Verfahrensschritten vorgeschlagen: - Selbstkalibrierung des Fahrzeuggrößensensors (10) der Sensoranordnung (8) in einer Selbstkalibrierungsroutine der Sensoranordnung (8), wobei die Ist-Lage und/oder die Ist-Position der Sensoranordnung (8) mittels der Sensoranordnung (8) automatisch ermittelt und mit mindestens einer Soll-Lage und/oder Soll-Position der Sensoranordnung (8) für die mindestens eine Betriebsroutine der Sensoranordnung (8) verglichen wird und - Ausgabe einer Fehlermeldung, falls die mittels der Sensoranordnung (8) automatisch ermittelte Ist-Lage und/oder Ist-Position mit keiner der mindestens einen Soll-Lage und/oder Soll-Position im Wesentlichen übereinstimmt oder, - falls die mittels der Sensoranordnung (8) automatisch ermittelte Ist-Lage und/oder Ist-Position mit einer der mindestens einen Soll-Lage und/oder Soll-Position im Wesentlichen übereinstimmt, Abspeicherung die zu dieser Soll-Lage und/oder Soll-Position der Sensoranordnung (8) korrelierenden Betriebsroutine der Sensoranordnung (8) für einen zeitlich nachfolgenden Betrieb des selbstkalibrierten Fahrzeuggrößensensors (10) der Sensoranordnung (8). Ferner betrifft die Erfindung eine Sensoranordnung, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.
Patent WO-2020088825-A1 (WO)
Inventor: QU MIN
IPC: A61B5/11
Filed: 2019-09-11
Abstract: The present disclosure relates to an implantable cardiac pacemaker (1), wherein the pacemaker (1) is configured to apply pacing pulses to the heart of a person during operation of the pacemaker (1), and wherein the pacemaker (1) comprises a motion detection system that comprises a first module (10) and a second module (20), wherein the first module (10) is configured to continuously run during operation of the pacemaker (1), and wherein the second module (10) is configured to receive a trigger signal (S) to change from an idle state to an active state or to receive a further trigger signal (S') to change from an active state to an idle state, wherein an energy consumption per time unit of the second module (20) in the active state is larger than in the idle state, and wherein when the second module (20) is in its active state, the second module (20) is configured to execute a rate adaptation algorithm that adapts a rate of the pacing pulses to meet a metabolic demand of the person.
Patent WO-2020078727-A1 (WO)
Title: Verfahren und system zum bestimmen eines umfeldmodells für ein fahrzeug
Inventor: SCHACK MORITZ
IPC: G01C21/28
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Umfeldmodells für ein Fahrzeug (1), bei dem eine initiale Positionsschätzung für das Fahrzeug (1) erfasst wird und Kartendaten erfasst werden, wobei die Kartendaten Informationen über die räumliche Anordnung von geografischen Bereichen (37, 38, 39) umfassen und die geografischen Bereiche (37, 38, 39) unterschiedlichen Bereichskategorien zugeordnet sind. Es werden Umgebungsdaten in einem Erfassungsraum (36) erfasst und anhand der Umgebungsdaten werden Objekte (32, 33, 34, 35) detektiert, wobei jedem delektierten Objekt (32, 33, 34, 35) eine Objektposition und eine Objektkategorie zugeordnet werden. Anhand der delektierten Objekte (32, 33, 34, 35) wird das Umfeldmodell bestimmt. Dabei werden Zuordnungsregeln bereitgestellt, die eine Zuordnung der Objektkategorien zu den Bereichskategorien definieren, wobei die Detektion der Objekte (32, 33, 34, 35) in Abhängigkeit von den Zuordnungsregeln erfolgt. Die Erfindung betrifft zudem ein System zur Ausführung des Verfahrens.
Patent WO-2020084011-A1 (WO)
Inventor: SCHMIDT DENNIS
IPC: B65B5/10
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Befüllen von Behältern, insbesondere Kartons, mit Produkten (10), insbesondere Packungen, bei dem die Produkte (10) nacheinander horizontal einer Befülleinrichtung (12) zugefördert werden, in der die Produkte (10) unter Zusammenfassung zu einzelnen Produktgruppen nachfolgend gruppiert werden und jeweils ein bereitgehaltener Behälter (11), der der Befülleinrichtung (12) insbesondere horizontal zugefördert wird, einbahnig mit ein oder mehreren Produktgruppen befüllt wird, wobei die befüllten Behälter (11) im Anschluss insbesondere horizontal abtransportiert werden. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch folgende Maßnahmen: a) die Produkte (10) werden der Befülleinrichtung (12) mehrbahnig zugefördert, nämlich entlang von mehreren übereinander angeordneten Förderbahnen, b) die der Befülleinrichtung (12) entlang der Förderbahnen zugeförderten Produkte (10) werden von der Befülleinrichtung (12) mehrbahnig zu Produktgruppen gruppiert, insbesondere von den Förderbahnen jeweils zugeordneten, übereinander angeordneten Gruppierförderern der Befülleinrichtung (12), bevorzugt von übereinander angeordneten Fächerförderern, c) die Produktgruppen werden nachfolgend mehrbahnig nacheinander entlang von übereinander angeordneten Zuführbahnen einem gemeinsamen umlaufenden Vertikalförderer (22) der Befülleinrichtung (12) mit mehreren übereinander angeordneten Aufnahmen (23) für jeweils (mindestens) eine Produktgruppe jeder Zuführbahn zugeführt, d) der Vertikalförderer (22) fördert die von ihm aufgenommenen Produktgruppen jeweils von weiter unten nach weiter oben in eine Ausschubposition, von der aus die Produktgruppen nachfolgend einbahnig in Richtung eines jeweils bereit gehaltenen Behälters (11) weitergefördert werden, e) der bereitgehaltene Behälter (11) wird mit mindestens einer der Produktgruppen befüllt.
Patent WO-2021083493-A1 (WO)
Inventor: LEKSELIUS NIKLAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-10-29
Abstract: The invention relates to a device (100) for controlling an air flow for cooling an electrical component (200) based on an ambient temperature of the electrical component (200). The device (100) comprises a bi-metal device (104) coupled to an air flow guiding device (102) guiding the air flow for cooling the electrical component (200). The bi-metal device (104) controls the air flow guiding device (102) such that the air flow for cooling the electrical component (200) is increased when the ambient temperature of the electrical component (200) is increased and the air flow for cooling the electrical component (200) is decreased when the ambient temperature of the electrical component (200) is decreased. The invention further relates to a heat sink 300 for cooling the electrical component (200) comprising the device (100).
Patent WO-2020099393-A1 (WO)
Inventor: THIJS MARCEL
IPC: F21V23/06
Filed: 2019-11-12
Abstract: A receptacle socket assembly for lighting equipment comprising: a receptacle having a front side for receiving contacts of a control module, said receptacle housing a plurality of receptacle contacts, each receptacle contact being provided, at a front end, with a front contact portion for being electrically connected with a contact of a control module, and, at a rear end, with a rear contact portion; a wire connector having a front side and a rear side, said wire connector housing a plurality of connector contacts, each connector contact being provided, at a rear end, with a wire receiving contact for receiving and fixing a wire end and, at a front end, with a front contact portion; wherein the rear side of the receptacle and the front side of the wire connector are configured such that the wire connector is removably pluggable in the rear side of the receptacle.
Patent WO-2020108998-A1 (WO)
Inventor: BECKHOFF HANS
IPC: H04L47/43
Filed: 2019-11-13
Abstract: In einem Automatisierungsnetzwerk mit mehreren Netzwerkesegmentenkönnen sowohl Fragmentier-Teilnehmer (10, 20, 30, 40), die ein Fragmentierungsverfahren unterstützen, als auch Standard-Teilnehmer (50), die das Fragmentierungsverfahren nicht unterstützen, vorgesehen sein. Ein Verteilerknoten (2) im Automatisierungsnetzwerk weist wenigstens eine Ein-/Ausgabe- Schnittstelle (201, 202, 203, 204) auf, die mit einem Netzwerkesegment in Verbindung stehen. Die Vermittlungseinrichtung (205) im Verteilerknoten (2) prüft, ob ein Teilnehmer (6) in einem Netzwerkesegment, an den ein Telegramm (3) gesendet werden soll, das Fragmentierungsverfahren unterstützt, und ob das zu sendende Telegramm (3) fragmentiert ist. Wenn der Teilnehmer (50) das Fragmentierungsverfahren nicht unterstütztund das zu sendende Telegramm fragmentiert ist, setzt die Vermittlungseinrichtung (205) im Verteilerknoten (2) die Telegramm-Fragmente (301, 302) zu dem Telegramm (3) zusammenzusetzen und sendet das zusammengesetzte Telegramm (3) dann an den Teilnehmer (50) weiter.
Patent WO-2020109520-A1 (WO)
Title: Combined use of selective serotonin reuptake inhibitors and hematopoietic growth factors for treating hematopoietic diseases
Inventor: COMAN TEREZA
IPC: A61K31/135
Filed: 2019-11-28
Abstract: The invention relates to the combined use of selective serotonin reuptake inhibitors (SSRIs) and hematopoietic growth factors as a drug and particularly for treating cytopenia related to hematopoietic diseases or chemotherapy, and also to a pharmaceutical kit comprising both SSRIs and hematopoietic growth factors. This combination is more particularly used for treating patients presenting cytopenia, and patients in need of chemotherapy and more particularly to reduce length of chemotherapy-induced aplasia.
Patent WO-2020165218-A1 (WO)
Title: Composition for improving the culture and implantation of mammalian embryos,preparation method and use thereof
Inventor: COSTA RIEROLA MONTSERRAT
IPC: C12N5/073
Filed: 2020-02-12
Abstract: The present invention relates to the implantation of mammalian embryos using a composition which comprise one or more of the fractions of human plasma fractionation using the Cohn method wherein in said composition human serum albumin (HSA) is between 90 % and 96 % of the total proteins in the composition, alfa and beta globulins are between 3.5 % and 9.99 % of the total proteins in the composition, and gamma globulin is between 0.01 % and 0.5 % of the total proteins in the composition. In addition, the present invention relates to the preparation method and use of said composition in the culture of mammalian embryos.
Patent WO-2020169531-A1 (WO)
Inventor: SCHEURICH RONALD
IPC: A47K11/10
Filed: 2020-02-17
Abstract: The present invention relates to a toilet-cleaning device (1), comprising a handle (2) and a cleaning part (3), which is connected to said handle, wherein: - said cleaning part is flat and approximately trowel-shaped; - an exchangeable cleaning bag (31) made of paper or cellulose pulp can be placed over the cleaning part, which cleaning bag can, in a first setting, be fastened to the handle (2) or the cleaning part (3) by means of a fastening device attached to the handle; - the cleaning bag (31) can be released from the cleaning part when a release device is actuated; - the fastening device is designed as a clamping device and the cleaning bag is retained on the cleaning part by means of a clamping action in the first setting; - according to the invention, the clamping device and the release device connected to the clamping device are designed as a two-armed lever (4) articulated to the handle (2) in the manner of a rocker. The invention provides a toilet-cleaning device that has a simple design, is economical to produce and is protected against soiling by the cleaning bag during the cleaning operation.
Patent WO-2020178053-A1 (WO)
Inventor: DALLAVALLE SABRINA
IPC: C07C39/04
Filed: 2020-02-24
Abstract: Phenol derivatives of general formula (I) and (II), wherein meanings of the substituents are indicated in the description, their pharmaceutically acceptable salts, together with the processes for their preparation, their use as antimicrobial, antibacterial, bactericide agents and the corresponding pharmaceutical compositions are disclosed.
Patent WO-2020182534-A1 (WO)
Inventor: PALETTA MASSIMO
IPC: B23D61/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: A rotatable cutting tool (1) for machining of a honeycomb core, having a longitudinal axis (A) around which it is rotatable in a direction of rotation (R), comprising: a front end (2); a rear end (3); a peripheral surface (4) extending between the front and rear ends; a set of helical flutes (5) formed in the peripheral surface at a first helix angle 45° ≤ α ≤ 65°, having a first depth (d 1 ); a set of helical ridges (6), at least one helical groove (7) formed in the peripheral surface (4) at a second helix angle 90° < β ≤ 100°, having a second depth (d 2 ) which is smaller than the first depth, wherein the at least one helical groove intersects the helical ridges so that a plurality of cutting teeth (11) are formed on each helical ridge, wherein each cutting tooth comprises a second ridge (10) formed in a transition between two lands (8), a cutting edge (9) and a clearance edge (16) formed in a transition between one of said lands and a helical flute, wherein the second ridge, the cutting edge and the clearance edge join in a tooth tip (12) constituting the radially outermost point of the cutting tooth.
Patent WO-2020187604-A1 (WO)
Title: Kitchen appliance
Inventor: WU PENG
IPC: H05B6/06
Filed: 2020-03-06
Abstract: A kitchen appliance is disclosed. The kitchen appliance comprises: a user interface control unit for interacting with a user; a plurality of driver units configured to control power supply to a plurality of coils; and the plurality of coils configured to heat one or more cookers based on electromagnetic induction effect, wherein each driver unit is configured to generate a control signal for a corresponding coil of the plurality of coils, and the control signal is used for controlling the power supply to the corresponding coil by controlling turn-on or turn-off of an insulated gate bipolar transistor (IGBT) in a single-pipe module.
Patent WO-2020200744-A1 (WO)
Inventor: EGIDI SARA
IPC: G06Q10/08
Filed: 2020-03-17
Abstract: A method (500) for tracing a food package (102) for assuring efficient recycling is provided. The method (500) comprises establishing (502) a first communication session between the food package (102) and a user device (104), receiving (504) a user identification associated to the user device (104), receiving (506) a package identification from a package identification device (108) provided in the food package (102), establishing (508) a second communication session between the food package (102) and a package collecting device (106), receiving (510) a PCD identification from the package collecting device (106), determining (512) package material associated with the food package (102) by using the package identification, determining (514) recycling material associated with the package collecting device (106) by using the PCD identification, in case the package material and the recycling material match (516), in case a package disposal is detected by the package collecting device (524), registering (526) a recycling confirmation to a user account associated with the user identification.
Patent WO-2020225093-A1 (WO)
Title: High pressure strippers for use in urea plants
Inventor: PORRO LINO
IPC: C07C273/04
Filed: 2020-04-30
Abstract: Shell-and-tube strippers for stripping a urea/carbamate mixture, related systems, methods, and uses. The stripper comprises a shell, a plurality of tubes disposed within the shell, and a heating fluid distributor for homogenizing the flow of a heating fluid near a heating fluid inlet. The heating fluid distributor comprises an edge wall and a heating fluid distribution plate which is disposed parallel to the lateral cross sections. Related systems, methods, and uses are also provided.
Patent WO-2021008996-A1 (WO)
Inventor: BACHMANN JÖRG
IPC: A47L11/283
Filed: 2020-07-09
Abstract: Bei einer Bodenreinigungsmaschine (1) umfassend ein Fahrgestell (2) mit mehreren Rädern (20), eine Hubeinrichtung (3) und eine Reinigungseinrichtung (4), die mittels der Hubeinrichtung (3) in vertikaler Richtung heb- und senkbar im Fahrgestell (2) aufgenommen ist; wobei die Reinigungseinrichtung (1) einen horizontalen, um eine vertikale Achse drehbar gelagerten Drehteller (40) umfasst, der mit mehreren Bürsteinrichtungen (41) bestückt ist, ist es vorgesehen, dass die mehreren Bürsteinrichtungen (41) jeweils bodenseitig unter dem Drehteller (40) eine Reinigungsbürste (411) aufweisen, die über eine Antriebswelle um eine vertikale Achse drehbar angetrieben ist und in vertikaler Richtung verschiebbar und federbelastet am Drehteller (40) gelagert ist.
Patent WO-2021018977-A1 (WO)
Inventor: OTT PHILIPP
IPC: B01L3/02
Filed: 2020-07-29
Abstract: A displacement device for displacing a displacement volume is provided. The device comprises a first fluid space and a second fluid space. A first piston is arranged in a movable manner within the first fluid space. The first fluid space is connectable to a pipetting device. The first piston is actuatable by an actuation volume of air or of liquid provided by the pipetting device. A second piston is arranged in a movable manner within the second fluid space. The second piston is constructed to displace a displacement volume of a fluid located within the second fluid space when the second piston is actuated. The second piston is actuated in dependence on the first piston that is actuated by the actuation volume. The actuation volume is different from the displacement volume. Furthermore, a pipetting system comprising a displacement device and a method of displacing a displacement volume are provided.
Patent WO-2021028537-A1 (WO)
Title: Élément de raccordement et raccordement de tuyau faisant intervenir cet élément de raccordement
Inventor: HOMBURG HANSI
IPC: F16L33/207
Filed: 2020-08-13
Abstract: L'invention concerne un élément de raccordement (1) conçu pour établir un raccordement de tuyau entre cet élément de raccordement (1) et un tuyau plastique ou un tuyau métallique, cet élément de raccordement (1) comprenant au moins un corps de support (2, 2a) pourvu de plusieurs rainures (3, 3a, 3b, 3c) externes périphériques servant au montage d'une extrémité de tuyau (14), ce corps de support (2, 2a) présentant un axe central (4) ainsi qu'une extrémité ouverte (8), et au moins deux rainures (3, 3a, 3b, 3c) externes périphériques étant inclinées selon un angle aigu (9, 9a, 9b, 9c) par rapport à l'axe central (4), cet angle aigu (9, 9a, 9b) selon lequel les rainures (3, 3a, 3b) externes périphériques sont inclinées par rapport à l'axe central (4), étant différent de l'angle aigu (9a, 9b, 9c) selon lequel au moins une des rainures (3, 3a, 3b, 3c) externes périphériques plus éloignée de l'extrémité ouverte (8) que la rainure (3, 3a, 3b) externe périphérique est inclinée par rapport à l'axe central (4).