baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007260-U1 (DE)
Title: Vollwertige Artikulator mit programmierbaren Unterkieferbewegungen
IPC: A61C11/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Der vollwertige Artikulator ist dadurch gekennzeichnet, dass ein feststehender Roboter, wie zum Beispiel Motoman-MH24 von der Firma Yaskawa, am Ende seines beweglichen Armes mit einer Artikulationsplatte (z. B. Splittcast von Firma Girrbach), auf der ein Unterkiefermodell steht, verbunden ist.
Patent DE-202015009361-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Urformung eines 3D-Körpers
IPC: C04B35/622
Filed: 2015-03-24
Abstract: Vorrichtung zur Urformung eines 3D-Körpers (7) aus einem fusionierbaren und/oder aushärtbaren pulverförmigen Material (4) mit: – einem einen Matrixraum (2) mit einer aus X-Koordinaten, Y-Koordinaten und Z-Koordinaten bestehenden Matrix definierenden Gehäuse (1) zur Aufnahme des fusionierbaren und/oder aushärtbaren Materials (4), – einer Steuerungseinrichtung zur Festlegung von den 3D-Körper (7) definierenden, jeweils eine X-Koordinate, Y-Koordinate und Z-Koordinate aufweisenden Matrixpunkten (5) im Matrixraum (2), – mindestens zwei Ultraschallgeber (3.1, 3.2 bis 3.n) zur Beaufschlagung des fusionierbaren und/oder aushärtbaren Materials (4) an den Matrixpunkten (5) mit überlagerten und zumindest teilweise sequentiell auf die Matrixpunkte (5) gerichteten Ultraschallwellen zur Fusionierung und/oder Aushärtung des fusionierbaren und/oder aushärtbaren Materials (4) und Urformung des 3D-Körpers (7) im Gehäuse (1).
Patent DE-202015102053-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter
IPC: A47G23/02
Filed: 2015-04-24
Abstract: Flaschenhalter (10), mit einem Griff (12) und vom Griff (12) ausgehenden Bügeln (24, 26) zum seitlichen Umgreifen der Flasche (100), dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (12) etwa stabförmig ausgebildet ist und die Bügel (24, 26) sich seitlich von einem unteren Ende (15) des Griffs (12) aus erstrecken, elastisch aufspreizbar sind und an ihren Innenseiten Abstufungen (30) aufweisen, und dass an dem entgegengesetzten oberen Ende (38) des Griffs (12) oberhalb der Bügel ein Ring (32) angebracht ist, dessen Abstand von den Bügeln (24, 26) einstellbar ist.
Patent DE-202015104441-U1 (DE)
Title: Protektor zum Schutz eines Implantats, insbesondere eines implantierten Defibrillators oder eines implantierten Herzschrittmachers
IPC: A41D13/12
Filed: 2015-08-21
Abstract: Protektor (1) zum Schutz eines Implantats (24), insbesondere eines implantierten Defibrillators oder eines implantierten Herzschrittmachers oder dgl., mit einem Schulterring (2) und einem Protektorelement (3) sowie einem elastischen Gurt (4), der lösbar an dem Schulterring (2) und/oder dem Protektorelement (3) befestigbar ist.
Patent DE-202015106106-U1 (DE)
Title: Magnetbaugruppe für eine Webmaschine
IPC: D03C1/14
Filed: 2015-11-11
Abstract: Magnetbaugruppe 1 für eine Webmaschine mit einem Gehäuse (2) aus elektrisch isolierendem Material, in dem wenigstens ein Magnetelement (3.1, 3.2) angeordnet ist, dem eine Spule zugeordnet ist, wobei eine Stirnseite des Magnetelementes (3.1, 3.2) eine Funktionsfläche bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) wenigstens eine Aussparung (2.1) aufweist, durch welche wenigstens ein Flächenbereich des Magnetelementes oder wenigstens ein Flächenbereich (3A) eines sich an das Magnetelement anschließenden Bereiches freiliegt.
Patent DE-202016003635-U1 (DE)
Title: Spenderbox aus hartem und weichem Karton, hartem oder weichem Plastik, Metall, Aluminium oder Holz, für Zellstoff Tüten zum Beispiel "shakeupp"
IPC: B65D83/08
Filed: 2016-06-09
Abstract: Spenderbox für Zellstoff, gekennzeichnet dadurch, dass er befühl ist mit Zellstoffbeutel.
Patent DE-202016102520-U1 (DE)
Title: Kostengünstige thermische Abtrennvorrichtung für eine elektrische Komponente
IPC: H01T1/14
Filed: 2016-05-11
Abstract: Kostengünstige thermische Abtrennvorrichtung für eine elektrische Komponente (VAR), wobei die Abtrennvorrichtung aufweist: • ein auf eine Anschlussfläche (AF) der elektrischen Komponente (VAR) auflötbares Anschlusselement (AE), wobei das Anschlusselement (AE) einen flachen Abschnitt (FL) aufweist, der auf der elektrischen Komponente (VAR) aufgelötet werden kann, und einen weiteren Abschnitt (WI) aufweist, • einen elektrischen Spannbügel (BG), wobei der elektrische Spannbügel (BG) leitend auf den weiteren Abschnitt (WI) aufgesteckt werden kann und die elektrische Verbindung zur elektrischen Komponente (VAR) herstellen kann, • wobei bei einer unzulässigen Erwärmung der elektrischen Komponente (VAR) das Lot unter dem flachen Abschnitt (FL) erweicht und der elektrische Spannbügel (BG) das Anschlusselement (AE) translatorisch oder rotatorisch so bewegt, dass der elektrische Kontakt von der elektrischen Komponente (VAR) zu dem Anschlusselement (AE) unterbrochen wird.
Patent DE-202016102587-U1 (DE)
Title: Filter
IPC: H03H1/02
Filed: 2016-05-13
Abstract: Filter mit drei Phasen (L1, L2, L3) aufweisend für jede Phase einen Eingangsterminal (23), einen Ausgangsterminal (24), eine erste Spule (1), eine zweite Spule (2) und einen Kondensator (4), wobei für jede der drei Phasen (L1, L2, L3) der Eingangsterminal (23) über die erste Spule (1) mit dem Ausgangsterminal (24) elektrisch verbunden ist, wobei für jede der drei Phasen (L1, L2, L3) die erste Spule (1) zwischen einem Verbindungspunkt und dem Eingangsterminal (23) geschaltet ist, wobei die Verbindungspunkte der drei Phasen über die drei zweiten Spulen (2) und die drei Kondensatoren (4) in Stern- und/oder Deltaform elektrisch verbunden sind, wobei der Filter ein Gehäuse (14), das einen ersten Spulenblock (16) mit den ersten Spulen (1) der drei Phasen (L1, L2, L3) und ein zweiten Spulenblock (17) mit den zweiten Spulen (2) der drei Phasen (L1, L2, L3) enthält, aufweist, wobei das Gehäuse (14) eine erste Seite und eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite aufweist, wobei der erste Spulenblock (16) und der zweite Spulenblock (17) entlang einer Linie zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite angeordnet sind, wobei an der ersten Seite des Gehäuses (14) ein Ventilator (8) zur Kühlung des ersten Spulenblocks (16) und des zweiten Spulenblocks (17) angeordnet ist, wobei der grössere des ersten und zweiten Spulenblocks (16) zwischen dem Ventilator (8) und dem kleineren des ersten und zweiten Spulenblocks (17) angeordnet ist.
Patent DE-202017004968-U1 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Gehäuseeinheit
IPC: G01R33/28
Filed: 2017-09-25
Abstract: Medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Scannereinheit und eine die Scannereinheit umgebenden Gehäuseeinheit, wobei die Gehäuseeinheit eine Verkleidungsschale und eine erste Befestigungseinheit aufweist, wobei die Verkleidungsschale mittels der ersten Befestigungseinheit an der Scannereinheit angeordnet ist.
Patent DE-202017005852-U1 (DE)
Title: Scheibensicherung für Terrarien
IPC: A01K31/07
Filed: 2017-11-10
Abstract: Die Ausbruch- und Transportsicherung für Terrarien zeichnet sich dadurch aus, dass 1. Sie aus mehreren Kunststoffteilen besteht. 2. Sie einen drehbaren Verschlussriegel besitzt. 3. Eine Halteschiene mit Anschlag geformt ist. 4. Zwei Klemmschienen an der Halteschiene angebracht sind. 5. Sie einen Drehgriff besitzt. 6. Sie durch Klemmwirkung funktioniert. 7. Eine Klebepunktfläche angebracht ist. 8. Sie eine Klemmeinheit besitzt.
Patent DE-202017100072-U1 (DE)
Title: Schuhsohle für den diabetischen Fuß und Biofeedback-System
IPC: A43B17/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Schuhsohle (103) für den diabetischen Fuß mit einer Fußsohlenfläche (104), wobei über die Fußsohlenfläche verteilt Drucksensoren (105) zum Messen eines Drucks des Fußes auf die Schuhsohle angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schuhsohle ein Untergrundsensor (107) zugeordnet ist oder die Schuhsohle den Untergrundsensor (107) aufweist.
Patent DE-202017100630-U1 (DE)
Title: Konverter für Konvertierung von SO2 zu SO3
IPC: C01B17/80
Filed: 2017-02-07
Abstract: Segment zur Ausbildung eines Membranbodens für einen Kontaktkessel, insbesondere für die Oxidation von SO2 zu SO3, wobeidas Segment in Aufsicht parallel zu einer Längsachse L eine Projektionsfläche hat, die ein Ausschnitt aus einem Kreisring um einen Mittelpunkt M ist, wobei die Längsachse L durch den Mittelpunkt M verläuft,wobei das Segment eine dem Mittelpunkt zugewandte Innenkante, eine radial vom Mittelpunkt aus gesehen der Innenkante gegenüberliegende Außenkante sowie zwei Seitenkanten aufweist, wobei die Seitenkanten in radialer Richtung vom Mittelpunkt aus gesehen von der Innenkante zur Außenkante die Projektionsfläche des Segments seitlich begrenzen.
Patent DE-202017103157-U1 (DE)
Title: Intelligentes Halsband für Haustiere
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Intelligentes Halsband für Haustiere, das einen Hauptkörper (1), einen Träger (2) und einen intelligenten Hardwarekörper (3) umfasst, wobei der Hauptkörper (1) ringförmig ist, wobei der Träger (2) an dem Hauptkörper (1) befestigt ist, wobei der intelligente Hardwarekörper (3) im Träger (2) aufgenommen wird, wobei der Träger (2) ein Befestigungselement für den intelligenten Hardwarekörper (3) aufweist, wobei im Träger (2) ein Verbindungsanschluss für den intelligenten Hardwarekörper (3) vorgesehen ist, wobei im Hauptkörper (1) eine weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe (6) eingebettet ist, wobei an dem Hauptkörper (1) mehrere LED-Leuchtkörper (4) angeordnet sind, wobei die LED-Leuchtkörper (4) durch die weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe (6) mit dem Verbindungsanschluss des Trägers (2) verbunden ist, wobei der intelligente Hardwarekörper (3) ein Gehäuse (5), einen Ladeanschluss an dem Gehäuse (5) und einen Akku, eine Steuerschaltungsplatte, einen Lautsprecher, ein Mikrofon, ein GPS-Modul, ein Bluetooth-Modul, ein Mobilnetzmodul und ein Speichermodul im Gehäuse (5) beinhaltet, wobei der Lautsprecher, das Mikrophon, das GPS-Modul, das Bluetooth-Modul und das Mobilnetzmodul auf der Steuerschaltungsplatte angeordnet und mit dieser elektrisch verbunden sind, wobei die Steuerschaltungsplatte mit dem Akku und dem Ladeanschluss verbunden ist, wobei die Steuerschaltungsplatte eine Ladeschaltung für den Akku besitzt, wobei auf der Steuerschaltungsplatte weiter ein SIM-Steckplatz vorgesehen ist, in den eine SIM-Karte gesteckt werden kann, damit die SIM-Karte mit dem Mobilnetzmodul verbunden wird, wobei das Gehäuse Löcher für den Lautsprecher und das Mikrofon besitzt, wobei die weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe (6) ein streifenförmiges weiches Substrat (7), eine streifenförmige stromleitende Metallschicht, die auf das streifenförmige Substrat (7) gedruckt wird, und eine Beschichtung zum Kapseln der Metallschicht beinhaltet, wobei das streifenförmige weiche Substrat (7) an einem Ende ein Rundlich (8) besitzt, wobei um das Rundloch (8) eine ringförmige Verstärkungsscheibe (9) aus hartem Material klebt, wobei um das Rundloch (8) der positive LED-Anschluss, der negative LED-Anschluss, der Antennenanschluss und der Erdungsanschluss vorgesehen sind, wobei die stromleitende Metallschicht mehrere Segmente aufweist die miteinander nicht in Kontakt stehen, wobei eines der Segmente mit dem positiven LED-Anschluss, eines der Segmente mit dem negativen LED-Anschluss, eines der Segmente mit dem Antennenanschluss und eines der Segmente mit dem Erdungsanschluss verbunden ist, wobei die weiche gedruckte Schaltungsplattengruppe die Hilfsantenne für das GPS-Modul, das Bluetooth-Modul und das Mobilnetzmodul bildet.
Patent DE-202017103517-U1 (DE)
Title: Mittel-Airbag-Vorrichtung
IPC: B60R21/231
Filed: 2017-06-13
Abstract: Mittel-Airbag-Vorrichtung, die aufweist: einen Gasgenerator, der so in einer Instrumententafel angebracht ist, dass er ein Gas injiziert; einen ersten Kissenteil, der durch das Gas entfaltet wird, das von dem Gasgenerator injiziert wird, und der einen Fahrer-Airbag stützt; und einen zweiten Kissenteil, der mit dem ersten Kissenteil verbunden ist und so zwischen dem Fahrer-Airbag und einem Beifahrer-Airbag entfaltet wird, dass er bezogen auf den Fahrer-Airbag zu der hinteren Seite eines Fahrzeugs vorspringt.
Patent DE-202017103747-U1 (DE)
Title: Säulenblende
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-06-23
Abstract: Säulenblende für die Verkleidung einer Säule an einem Kraftfahrzeug, mit einer dekorativen Sichtfläche (2) und mit Verbindungselementen (13) zur Befestigung an der Säule des Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Säulenblende (1, 1', 1'', 1''') ein Trägerteil (10, 10', 10'', 10''') aus Kunststoff und eine metallische Sichtblende (20, 20', 20'', 20''') umfasst, wobei das Trägerteil (10, 10', 10'', 10''') an seiner Innenseite die Verbindungselemente (13) zur Befestigung an der Säule des Kraftfahrzeuges besitzt, wobei die Sichtblende (20, 20', 20'', 20''') eine flächige Basis (21) besitzt, welche auf der Außenseite die dekorative Sichtfläche (2) aufweist, wobei die Sichtblende (20, 20', 20'', 20''') mit ihrer flächigen Basis (21) die Außenseite des Trägerteil (10, 10', 10'', 10''') vollständig abdeckt, wobei die Sichtblende (20, 20', 20'', 20''') mit dem Trägerteil (10, 10', 10'', 10''') über eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung verbunden ist.
Patent DE-202017105788-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel zur Erfüllung wenigstens einer Lichtfunktion in einer von Rot abweichenden Lichtfarbe durch eine rote Lichtscheibe einer Fahrzeugleuchte hindurch sowie Fahrzeugleuchte mit roter Lichtscheibe und entsprechendem Leuchtmittel
IPC: F21V9/08
Filed: 2017-09-25
Abstract: Leuchtmittel (01) mit wenigstens einer Lichtquelle (02) zur Erfüllung wenigstens einer Lichtfunktion in einer von Rot abweichenden Lichtfarbe durch eine rote Lichtscheibe (E) hindurch, umfassend: – mindestens eine weißes Licht abstrahlende LED (B) als Lichtquelle (02), und – mindestens ein grünes Farbfilter (C), welches den Rotanteil des von der mindestens einen LED (B) emittierten Lichts verringert.
Patent DE-202017107356-U1 (DE)
Title: Mineralisches Verkleidungselement mit gestrahlter Oberfläche
IPC: B24C1/06
Filed: 2017-12-04
Abstract: Aus einem mineralischem Werkstoff hergestelltes plattenförmiges Verkleidungselement (100) mit einer Unterseite (14) und einer Oberseite (15) dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite (14) und/oder die Oberseite (15) wenigstens teilweise eine mittels eines Strahlmittels aufgeraute und/oder verdichtete Oberfläche (25) aufweist.
Patent DE-202017107781-U1 (DE)
Title: Glasgrabstätte
IPC: E04H13/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Glasgrabstätte, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Tragkonstruktion (1) enthält, auf der von äußeren Sichtseiten gehärtete Sicherheitsglasplatten (2) befestigt sind, welche die Sichtflächen des Grabes bilden.
Patent DE-202018001889-U1 (DE)
Title: Verschluss mit Sollbruchstelle an Seilen für Tiere
IPC: B68B5/08
Filed: 2018-04-12
Abstract: Verschluss, zweiteilig, angebracht an Führstricken für Tiere, insbesondere Pferde, dadurch gekennzeichnet, dass der am Führseil, Führstrick, Führband oder dergleichen angebrachte Verschluss einen Riemen (2b) aufweist, der komplett vom Verschluss gelöst werden kann und der als Sollbruchstelle fungiert. Im Falle starker Zugkraft werden nicht Verschluss oder Strick verschlissen, sondern der Riemen (2b) reißt und kann danach ausgetauscht werden. Durch unterschiedliche Stärke des Riemens (2b) kann dabei die Stärke der Zugkraft, bei der der Sollbruch stattfinden soll, bestimmt werden.
Patent DE-202018103900-U1 (DE)
Title: Kombinierbares mobiles Wandelement sowie zugehöriges Wandverbindungselement
IPC: F16B5/06
Filed: 2018-07-06
Abstract: Kombinierbares mobiles Wandelement, umfassend:
 - eine Wandfüllung (1),
 - die Wandfüllung umschließende Rahmenelemente (2) aus teilweise offenem Hohlkammerprofil, wobei die Rahmenelemente (2) auf der Innenseite eine Aufnahmeanordnung (3) zur Aufnahme der Wandfüllung (1) und gegenüberliegend auf der Außenseite (A) eine vorzugsweise als I-Nut, T-Nut oder Kreuznut ausgebildete Haltenut (4) zur Aufnahme von Wandverbindungselementen (5) und mindestens eine seitlich der Haltenut (4) verlaufende Bezugsstoffaufnahmenut (9) aufweisen,
 - Eckverbindungselemente (6) zur Eckverbindung der Rahmenelemente (2), wobei die Eckverbindungselemente (6) in der Weise ausgebildet sind, dass sie in Weiterführung der angrenzenden Haltenuten (4) jeweils von außerhalb des Rahmens zugängliche Aufnahmekammern (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Haltenuten (4) jeweils in eine in den Rahmenelementen (2) angeordnete Nutanordnung (8) integriert sind, wobei die Haltenuten (4) in der Nutanordnung (8) jeweils von der Außenseite (A) der Rahmenelemente (2) zurückgesetzt angeordnet sind, wobei die Nutanordnung (8) auf der Außenseite (A) eine Öffnungsweite (B) aufweist, die der Breite (C) der Haltenut (4) zuzüglich der Stärke eines Bezugsstoffes und gegebenenfalls zuzüglich einer Toleranz entspricht und die Nutanordnung (8) weiterhin die mindestens eine seitlich der Haltenut (4) verlaufende Bezugsstoffaufnahmenut (9) umfasst und/oder die Haltenut (4) im Anschlussbereich mindestens eine mit Hinterschnitt ausgebildete, von der Außenseite (A) zurückgesetzte und in Richtung der Außenseite (A) schräg auf die Haltenut (4) zulaufende Einklicknut (10) umfasst, wobei die zur Außenseite (A) hin schräg zulaufend ausgebildete Einklicknut (10) der Haltenut (4) mit einem Klickabschnitt (11) eines zur Verbindung der Wandelemente ausgebildeten Wandverbindungselementes (5) korrespondiert.
Patent DE-202018104647-U1 (DE)
Title: Strömungssteuerungsbaugruppe unter Verwendung von mit Öffnungen versehenen Klappen
IPC: B60K11/08
Filed: 2018-08-13
Abstract: Strömungssteuerungsbaugruppe, umfassend:eine Vielzahl von Klappen, die jeweils wenigstens eine Klappenöffnung aufweisen, wobei die Vielzahl von Klappen ausgelegt ist, sich zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position hin- und herzubewegen, um eine Strömung durch die wenigstens eine Öffnung zu beeinflussen.
Patent DE-202018106028-U1 (DE)
Title: Spannschelle sowie Profilanordnung und Möbelstück mit mehreren solcher Spannschellen
IPC: F16B7/08
Filed: 2018-10-22
Abstract: Spannschelle (10) zur Befestigung eines Querprofils (56) an einem Tragprofil (12), umfassend:- ein um das Tragprofil (12) herumführbares und zumindest abschnittsweise an den Umfang des Tragprofils (12) anpassbares Spannband (14) mit einem ersten freien Endabschnitt (16) mit einer ersten Durchgangsausnehmung (18) und mit einem zweiten freien Endabschnitt (20) mit einer zweiten Durchgangsausnehmung (22),- ein Koppelprofil (34) für das Querprofil (56); und- einen Lagerblock (24) mit einer Aufnahme (26) für das Koppelprofil (34), die sich in Richtung einer Aufnahmeachse (30) in den Lagerblock 124) hineinerstreckt; wobeider Lagerblock (24) an dem ersten freien Endabschnitt (16) des Spannbands (14) derart befestigt ist, dass dessen Aufnahme (26) zur ersten Durchgangsausnehmung (18) in einer zur Aufnahmeachse (30) axialen Richtung fluchtend angeordnet ist,wobei der erste und der zweite freie Endabschnitt (20) des Spannbands derart aufeinander positionierbar sind, dass die beiden Durchgangsausnehmungen (18, 22) in axialer Richtung miteinander fluchten, sodass das Koppelprofil (34) über die beiden Durchgangsausnehmungen (18, 22) in einer axialen Richtung in die Aufnahme (26) des Lagerblock (24) einführbar und in der Aufnahme (26) verankerbar ist, derart, dass die beiden freien Endabschnitte (16, 20) alleinig durch das Koppelprofil (34) oder mittels einer auf das Koppelprofil (34) aufschraubbaren Gewindemutter (46) gegen den Lagerblock (24) spannbar sind.
Patent DE-202018107309-U1 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine
IPC: G01N21/89
Filed: 2018-12-20
Abstract: Kettenwirkmaschine (1) mit einer Vorrichtung zur Überprüfung der Warenqualität, wobei die Kettenwirkmaschine (1) so eingerichtet ist, dass sie einen laufenden Wirkvorgang anhält, wenn die Vorrichtung zur Überprüfung der Warenqualität einen Warenfehler (10) in einer von der Kettenwirkmaschine (1) erzeugten Wirkware (2) feststellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Überprüfung der Warenqualität eine Auswertungseinheit zur Klassifizierung von Warenfehlern (10) aufweist, die so eingerichtet ist, dass sie einen Ölfleck (11) in der Wirkware (2) nicht als einen Warenfehler (10) einstuft, sodass die Kettenwirkmaschine (1) den Wirkvorgang nicht anhält, wenn die Wirkware (2) einen Ölfleck (11) aufweist.
Patent DE-202019002665-U1 (DE)
Title: Flexible Fügevorrichtung für Motoren- und Getrieberahmen
IPC: B30B9/00
Filed: 2019-06-21
Abstract: Flexible Fügevorrichtung für Motoren- und Getrieberahmen, dadurch gekennzeichnet, dass:
 1. sich ein oder mehrere Fügemodule mit der Verschiebung in den X, Y, Z-Koordinaten an die Abmessungen und Geometrien der Motoren-oder Getrieberahmen anpassen lassen.
 2. für das Anpassen an die Geometrie der Motoren-oder Getrieberahmen anpassen der Fügekopf um das Fügemodul mit Hilfe der A-Achse drehbar angeordnet ist
 3. der drehbare Fügekopf die Fügekräfte aufnimmt und diese nicht auf die Achsen X, Y, Z und dem Werkstückträger übertragen werden.
Patent DE-202019100009-U1 (DE)
Title: Führungsanordnung für Energieführungsketten
IPC: F16G13/16
Filed: 2019-01-02
Abstract: Führungsanordnung (1) für eine Energieführungskette (7), mit einem Führungsrinnenabschnitt, welcher zwei Rinnenseitenteile (9) umfasst, die eine Führungsrinne (3) zur Führung einer Energieführungskette (7) beidseitig begrenzen und eine Längsrichtung (L) definieren, und einem Überdachabschnitt (5) umfassend ein längliches Dach (31) um die Führungsrinne (3) nach oben zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Überdachabschnitt (5) von mindestens zwei Klapphalterungen (25) getragen wird, wobei die Klapphalterungen (25) jeweils eine parallel zur Längsrichtung (L) ausgerichtete Schwenkachse (S) aufweisen, und jede Klapphalterung (25) eine seitlich außen an einem Rinnenseitenteil (9) angeordnete Stütze (27) aufweist, an welcher das Dach (31) schwenkbar angeordnet ist, sodass das Dach (31) aus einer Betriebsposition vertikal oberhalb der Rinnenseitenteile (9) in eine seitliche Wartungsposition aufgeklappt werden kann, welche den Zugang zur Führungsrinne (3), insbesondere für Wartungszwecke, erleichtert.
Patent DE-202019101482-U1 (DE)
Title: Baugruppe eines variablen Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/18
Filed: 2019-03-15
Abstract: Baugruppe (1) eines variablen Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, mit wenigstens einer parallel an einem Zylinderkopf der Brennkraftmaschine anordenbaren Schubleiste (2), welche Schubleiste (2) eine Kontaktfläche (3) für einen Angriff eines e-Aktors (A) zu deren Längsverlagerung hat und von der separate Stellplatten (4) abhängen, von denen jede an ihrem freien Ende (5) eine Kontaktfläche (6) zum Einwirken auf ein Koppelschiebermittel (7) zumindest eines schaltbaren Schlepphebels (8) einer Reihe von schaltbaren Schlepphebeln zur Beaufschlagung gleichwirkender Gaswechselventile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Stellplatte (4) an ihrem der Schubleiste (2) zugewandten Ende (9) in einem abgewinkelten Endstreifen (10) ausläuft, welcher an einer der Längsseiten (11, 12) der Schubleiste (2) über zumindest eine Nietverbindung (13) fixiert ist.
Patent DE-202019102419-U1 (DE)
Title: flexible Flächenleuchte
IPC: F21S4/22
Filed: 2019-04-30
Abstract: Flexible Flächenleuchte, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine lichtemittierende Baugruppe und ein wasserdichtes Lichtdiffusionsplättchen (1) umfasst, zwischen denen ein flexibles Leuchtkügelchen-Positionierstück (2) vorgesehen ist, wobei die lichtemittierende Baugruppe durch Leuchtkügelchenleisten (3) gebildet wird, die über eine Verdrahtungsplatte (4) miteinander verbunden sind, wobei die Leuchtkügelchenleiste (3) ein flexible Leiterplatte (5) und Leuchtkügelchen (6) umfasst, welche Leuchtkügelchen (6) miteinander in Reihe oder parallel an der flexiblen Leiterplatte (5) geschaltet sind, wobei an einer dem Leuchtkügelchen (6) zugeordneten Stelle des flexiblen Leuchtkügelchen-Positionierstücks (2) ein Loch (7) vorgesehen ist, das hinsichtlich seiner Form und Größe auf das Leuchtkügelchen (6) abgestimmt ist, wobei das Leuchtkügelchen (6) innerhalb des Loches (7) fest eingeklebt ist, und wobei die Rückseite der Leuchtkügelchenleiste (3) mit einem Metallfolienkühler (8) versehen ist.