baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014223329-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Feder für Inertialsensor
Inventor: NEUL REINHARD
IPC: G01P15/08
Filed: 2014-11-14
Abstract: Mikromechanische Feder (100) für einen Inertialsensor (200), aufweisend Segmente (10) eines monokristallinen Grundmaterials, wobei die Segmente (10) bezogen auf eine Schwingungsebene (x-y) der Feder (100) und normal zur Schwingungsebene (x-y) der Feder (100) rechtwinklig zueinander angeordnete Oberflächen aufweisen, wobei die Segmente (10) in einem kristallrichtungsabhängigen Ätzprozess hergestellt sind und normal zur Schwingungsebene (x-y) jeweils zwei unterschiedliche Ausrichtungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (100) eine definierte Anzahl von definiert angeordneten Segmenten (10) aufweist.
Patent DE-102014223394-A1 (DE)
Title: Verlegbares Kanalrohrsegment
Inventor: WEBER ANNETT
IPC: F28D21/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verlegbares Kanalrohrsegment, bestehend aus einem rohrartigen Hohlkörper mit einer jeweils an den Stirnseiten des Hohlkörpers angeordneten Ausformung zum Anfügen mindestens eines weiteren Kanalrohrsegmentes. Das Kanalrohrsegment zeichnet sich durch einen im Fließbereich des Kanalrohrsegmentes angeordneten in Längsrichtung des Kanalrohrsegmentes angeordneten Wärmetauschbehälter zur Aufnahme eines fluiden Wärmeträgers mit Zuführkanälen für den Wärmetauschbehälter aus.
Patent DE-102014224256-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieschwingungssteuervorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: SAITO TAKASHI
IPC: B60W50/06
Filed: 2014-11-27
Abstract: Es wird eine Fahrzeugkarosserieschwingungssteuervorrichtung (10) für ein Fahrzeug geschaffen, die eine Berechnungseinheit (20) für eine verlangte Antriebskraft umfasst, die eine vom Fahrer verlangte Antriebskraft berechnet, eine Antriebseinheit (16), die eine Antriebskraft auf ein Fahrzeug (12) ausübt, eine Antriebskraftsteuereinheit (22), die die Antriebseinheit auf der Grundlage einer befohlenen Antriebskraft steuert, einen Kerbfilter (24), der dazu aufgebaut ist, ein Signal zu empfangen, das die verlangte Antriebskraft anzeigt, das Signal so verarbeitet, dass es eine Frequenzkomponente einer Schwingung einer Fahrzeugkarosserie verringert, und das verarbeitete Signal an die Antriebskraftsteuereinheit als ein Signal auszugibt, das die befohlene Antriebskraft anzeigt. Die Vorrichtung (10) umfasst weiterhin eine Kerbfiltersteuereinheit (26), die dazu aufgebaut ist, variabel den Kerbgrad des Kerbfilters auf der Grundlage von Fahrparametern des Fahrzeugs einzustellen und den Kerbgrad auf einen Grenzwert zu korrigieren, wenn der Kerbgrad den Grenzwert übersteigt.
Patent DE-102014226074-A1 (DE)
Title: Überströmventil für eine Kraftstoffpumpe
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F02M59/46
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil (10) zur Regelung eines Kraftstoffvolumenstroms in einem Niederdruckkreislauf eines Kraftstoff-Einspritzsystems sowie eine Hochdruckpumpe (100) mit einem solchen Überströmventil (10). Das Überströmventil (10) weist ein Ventilgehäuse (12), und einem in dem Ventilgehäuse (12) verschiebbaren Ventilkolben (14) auf, wobei zwischen dem Ventilkolben (14) und dem Ventilgehäuse (12) ein Federraum (15) ausgebildet ist. In dem Federraum (15) ist eine Ventilfeder (16) angeordnet, über welche sich der Ventilkolben (14) gegenüber dem Ventilgehäuse abstützt. An dem Ventilgehäuse (12) ist mindestens eine Absteuerbohrung (17) ausgebildet, welche in einem entlasteten Zustand der Ventilfeder (16) zumindest weitestgehend durch den Ventilkolben (14) verschlossen ist. Der Ventilkolben (14) weist eine radiale Bohrung (18) in Form einer Venturi-Düse (19), umfassend einen ersten Abschnitt (21) mit einem sich verjüngenden Querschnitt, einen zweiten Abschnitt (22) mit einem kleinsten Querschnitt und einen dritten Abschnitt (23) mit einem sich erweiternden Querschnitt auf, wobei der zweite Abschnitt (22) über einen Kanal (24) hydraulisch mit dem Federraum (15) verbunden ist.
Patent DE-102015003219-A1 (DE)
Title: Automationsvorrichtung, insbesondere Hausautomationsvorrichtung
Inventor: SELZ ANDRE
IPC: H04L12/00
Filed: 2015-03-13
Abstract: Es wird eine Automationsvorrichtung, insbesondere eine Hausautomationsvorrichtung, mit einer ersten autonomen Automationseinheit (10), die eine Kommunikationseinheit (11) und eine Recheneinheit (12) mit einer Programmlogik umfasst, mit einer zweiten autonomen Automationseinheit (13), die eine Kommunikationseinheit (14) und eine Recheneinheit (15) mit einer Programmlogik umfasst, wobei die Kommunikationseinheit (11) der ersten autonomen Automationseinheit (10) dazu vorgesehen ist, unmittelbar mit der Kommunikationseinheit (14) der zweiten autonomen Automationseinheit (13) zu kommunizieren, vorgeschlagen.
Patent DE-102015005223-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines endseitig mit einem Flachstahl verbundenen Armierungstabes und Armierungsstab
Inventor: MÖSCH THOMAS
IPC: E04B1/41
Filed: 2015-04-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen eines endseitig mit einem durchlochten Flachstahl (12) verbundenen Armierungstabes (10), wobei der Flachstahl eine um die Durchlochung (14) sich erstreckende, in etwa zu einem Trichter geformte Zone (12B) aufweist, und bei dem ein aus einem Schmiedegesenk (30) herausragender und durch die Durchlochung des Flachstahls sich erstreckender Endbereich (10A) des Armierungstabes unter Verformung zu einem in die trichterförmige Zone des Flachstahls versenkten Ankerkopf (20) geschmiedet wird, wird eine verbesserte Wirksamkeit des Armierungsstabes dadurch erreicht, dass die Mantelfläche (14A) der Durchlochung (14) entgegengesetzt zur Aufweitungsrichtung der trichterförmigen Zone des Flachstahls vor oder während des Schmiedevorgangs aufgeweitet ist oder wird und, dass während des Schmiedevorgangs ein Teil des Endbereiches des Ankerstabes unter Querschnittsverbreiterung in und/oder durch die Durchlochung (14) derart getrieben wird, dass eine querschnittsverbreiterte Zone (20B) des Ankerstabes in der zu der Trichterform des Flachstahls entgegengesetzt gerichteten Aufweitung (14B) der Durchlochung entsteht und/oder die Durchlochung hintergreift.
Patent DE-102015006793-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement
Inventor: SCHERER MAIK RUDOLF JOHANN
IPC: B42D25/324
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Sicherheitselement (12) zur Absicherung von Wertgegenständen, bei dem – eine Reliefstruktur (22) und ein zweilagiger Farbspiegel (30) übereinander angeordnet sind und in Zusammenwirkung ein optisch variables und farbiges Erscheinungsbild in Reflexion erzeugen, wobei – der zweilagige Farbspiegel (30) aus einer reflektierenden Metallschicht (32) und einer auf der Metallschicht (32) angeordneten ultradünnen Absorberschicht (34) aus Silizium, einer Siliziumlegierung oder SiOx mit x < 1 besteht.
Patent DE-102015007939-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Erzeugen eines hochaufgelösten 3-D-Voxeldatensatzes mit Hilfe eines Computertomographen
Inventor: KIESS STEFFEN
IPC: G06T17/00
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zum Erzeugen eines hochaufgelösten 3D-Voxeldatensatzes (40) eines zu untersuchenden Objekts (80) mit Hilfe eines Computertomographen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:  – Erzeugen eines 3D-Bilddatensatzes (10) durch Erfassen einer Vielzahl von Computertomographiebildern des Objekts (80);  – Erzeugen eines 2D-Bilddatensatzes (20) durch Erfassen eines oder mehrerer Zusatzbilder des Objekts (80), wobei die Zusatzbilder für den 2D-Bilddatensatz (20) im Vergleich zu den Bildern, welche für den 3D-Bilddatensatz (10) erfasst werden, eine höhere Auflösung aufweisen;  – Erzeugen des 3D-Voxeldatensatzes (40) des zu untersuchenden Objekts (80) mit Hilfe eines Bilddatenrekonstruktionsalgorithmus (30), welcher sowohl den erzeugten 3D-Bilddatensatz (10) als auch den erzeugten 2D-Bilddatensatz (20) als Eingangsdatensatz verwendet.
Patent DE-102015012816-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Laserscheinwerfers in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: Gut Carsten
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Laserscheinwerfers (3, 3') in einem Kraftfahrzeug (1), wobei der Laserscheinwerfer (3, 3') wenigstens ein Lasermodul (7, 7') aufweist, über welches abhängig von wenigstens einem zur Ansteuerung des wenigstens einen Lasermoduls (7, 7') verwendeten Abstrahlparameters wenigstens ein dem Abstrahlparameter zugeordneter, von einem des wenigstens einen Lasermoduls (7, 7') ausgehender Subbereich (10, 10') des Ausleuchtungsbereichs des Laserscheinwerfers (3, 3') ausleuchtbar ist, wobei ein zu erzeugendes räumliches Ausleuchtmuster des Laserscheinwerfers (3, 3') durch den zu dessen Erzeugung verwendeten Abstrahlparametern zugeordnete Subbereiche (10, 10') gebildet wird, wobei zur Ermittlung von die durch die Abstrahlparameter beschriebenen Subbereiche (10, 10') beschreibenden Geometrieparametern für alle in einer wenigstens einen Teil der einstellbaren Abstrahlparameter umfassenden Gruppe von Messabstrahlparametern jeweils ein Kalibrierziel (2) durch Ansteuerung des Lasermoduls (7, 7') mit dem Messabstrahlparameter angeleuchtet wird, Messbilddaten des Kalibrierziels (2) mit einer Kamera (4) aufgenommen werden und aus wenigstens den Messbilddaten den Messabstrahlparametern zugeordnete Messgeometrieparameter ermittelt werden, wonach aus den Messabstrahlparametern und den Messgeometrieparametern eine alle einstellbaren Abstrahlparameter abdeckende Zuordnungsvorschrift (14) von Geometrieparametern zu Abstrahlparametern ermittelt wird.
Patent DE-102015013600-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARMEYER FLORENZ
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens eines Scheinwerfers (12) eines Kraftfahrzeugs (16), mittels welchem eine durch eine Steuereinrichtung (14) des Scheinwerfers variabel einstellbare Lichtverteilung (16) in einem Umgebungsbereich (18) des Kraftfahrzeugs (10) erzeugbar ist, umfassend wenigstens die Schritte: – Vorgeben von jeweils wenigstens einer Eigenschaft der Lichtverteilung (16) an wenigstens zwei Stützstellen (20, 22, 24, 26) der Lichtverteilung (16); – Bestimmen der wenigstens einen Eigenschaft der Lichtverteilung (16) an weiteren Stellen (38) der Lichtverteilung (16) in Abhängigkeit von der vorgegebenen Eigenschaft der Lichtverteilung (16) an den zwei Stützstellen (20, 22, 24, 26); und – Steuern wenigstens einer Ablenkeinrichtung des Scheinwerfers (12) und/oder Steuern wenigstens einer Lichtquelle des Scheinwerfers (12) mittels der Steuereinrichtung (14) in Abhängigkeit von der jeweiligen Eigenschaft der Lichtverteilung (16) zum Erzeugen der einstellbaren Lichtverteilung (16). Weiterhin betrifft die Erfindung einen Scheinwerfer (12) für ein Kraftfahrzeug (10).
Patent DE-102015016286-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kraftwerkzeug und Staubsammler
Inventor: SUZUKI HITOSHI
IPC: B27G3/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Ein elektrisches Kraftwerkzeug (10) weist eine Drahtlosübertragungseinheit (30) und eine Übertragungssteuereinheit (20) auf, die bewirkt, dass die Drahtlosübertragungseinheit (30) ein Verbindungssignal zu einem Staubsammler (50) überträgt, so dass bewirkt wird, dass der Staubsammler (50) auf eine verbundene Weise betrieben wird. Ein Betriebsmodus der Übertragungssteuereinheit (20) wird durch eine Betätigung einer Betätigungseinheit von einem normalen Modus zu einem Paarungsmodus umgeschaltet. In dem Paarungsmodus bewirkt die Übertragungssteuereinheit (20), dass die Drahtlosübertragungseinheit (30) ein Paarungsanfragesignal zu dem Staubsammler (50) überträgt. Auf diese Weise kann das elektrische Kraftwerkzeug (10) als ein Verbindungszielgerät in dem Staubsammler (50) registriert werden.
Patent DE-102015016744-A1 (DE)
Title: Release Liner
Inventor: FOFANA RENATE
IPC: C09J7/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um die mehrschichtige Ausgestaltung eines gleichzeitig als Anfasshilfe dienenden Release Liners für ein Klebeband.
Patent DE-102015100491-A1 (DE)
Title: Vereinzelung von Halbleiter-Dies mit Kontaktmetallisierung durch elektroerosive Bearbeitung
Inventor: ROESNER MICHAEL
IPC: H01L23/482
Filed: 2015-01-14
Abstract: Ein Verfahren zum Trennen einzelner Dies eines Halbleiter-Wafers umfasst das Ausbilden einer Metallschicht auf einer ersten Oberfläche eines Halbleiter-Wafers, wobei der Halbleiter-Wafer eine Mehrzahl von Dies umfasst, Trennen der Mehrzahl von Dies voneinander und elektroerosives Bearbeiten der Metallschicht in einzelne Segmente, von denen jedes auf einem der Dies befestigt bleibt. Ein entsprechender Halbleiter-Die, welcher durch ein solches Verfahren hergestellt ist, wird ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102015103193-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einrichten eines Bordladegerätes in einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug
Inventor: SPESSER DANIEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Einrichten eines Bordladegerätes in einem elektrisch angetriebenen Fahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: ein Proxy-Widerstand einer Ladebuchse des Fahrzeuges wird abgefragt (44, 68); falls der Proxy-Widerstand vorhanden ist (46), wird eine Master-Konfiguration (48, 50, 52) des Bordladegerätes vorgenommen; und falls der Proxy-Widerstand nicht vorhanden ist (70), wird eine Slave-Konfiguration (72, 74, 76) des Bordladegerätes vorgenommen. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102015103480-A1 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung und Fahrzeugbehandlungsanlage
Inventor: MAYER STEFAN
IPC: B60S3/04
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungseinrichtung (7, 7’, 8) zum Trocknen eines Fahrzeugs in einer Fahrzeugbehandlungsanlage (1) mit einem Gebläse (12) und einem von dem Gebläse (12) zu einer Auslassöffnung (16; 37) verlaufenden, von Wänden (10, 27a–d, 32a–d; 38, 39) umgebenen Strömungskanal (17), sowie eine Fahrzeugbehandlungsanlage (1) mit mindestens einer Trocknungseinrichtung (7, 7’, 8) zum Trocknen eines in der Fahrzeugbehandlungsanlage (1) zu behandelnden Fahrzeugs. Die Erfindung löst die Aufgabe, eine Trocknungseinrichtung und Fahrzeugbehandlungsanlage bereitzustellen, welche eine gute Lärmreduktion bei gleichzeitig einfacher Fertigung und Montage erlauben, durch eine Trocknungseinrichtung, bei der mindestens eine erste Wand (27c, 32c; 39) des Strömungskanals (17) innenseitig zumindest teilweise mit einem ersten flächigen Dämmelement (28c, 34; 41, 41’, 44, 44’) ausgekleidet ist, oder durch eine Trocknungseinrichtung, bei der vor einer Ansaugöffnung (11) des Gebläses (12) eine Ansaugdämmung (20) angeordnet ist, sowie durch eine Fahrzeugbehandlungsanlage mit einer solchen Trocknungseinrichtung (7, 7’, 8).
Patent DE-102015106275-A1 (DE)
Title: Busarchitektur und Zugangsverfahren für Kunststoffwellenleiter
Inventor: LEVY DAVID
IPC: H04L45/74
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System, das einen Switch zum Übertragen von drahtlosen Signalen zwischen mehreren elektronischen Vorrichtungen verwendet, die durch dielektrische Wellenleiter verbunden sind. In einigen Ausführungsformen umfasst das System mehrere elektronische Vorrichtungen, die jeweils ein Transceiver-Element haben, das ein drahtloses Signal erzeugt, welches ein Datenpaket überträgt. Ein Switch empfängt das drahtlose Signal von einer ersten der mehreren elektronischen Vorrichtungen und sendet das drahtlose Signal weiter an eine zweite der mehreren elektronischen Vorrichtungen. Mehrere dielektrische Wellenleiter übertragen das drahtlose Signal zwischen den mehreren elektronischen Vorrichtungen und dem Switch. Die jeweiligen dielektrischen Wellenleiter umfassen ein dielektrisches Material, das an einem Ort zwischen einer der mehreren elektronischen Vorrichtungen und dem Switch angeordnet ist. Die Verwendung des Switches zum Übertragen von drahtlosen Signalen zwischen den mehreren elektronischen Vorrichtungen liefert ein System, das eine geringe Dämpfung von drahtlosen Signalen und eine reduzierte Zahl von Transceivern hat.
Patent DE-102015107174-A1 (DE)
Title: Cyclodextrinhaltige Heißschmelzklebe-, Heißschmelzdicht- und Heißklebebeschichtungsmassen
Inventor: FISCHER WOLFGANG
IPC: C09J175/04
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Isocyanatgruppen-haltige Heißschmelzklebemassen, Heißschmelzdichtungsmassen bzw. Heißschmelzbeschichtungsmassen enthaltend zumindest einen Polyurethan- oder Polyolefin-Heißschmelzklebe-, -Heißschmelzdicht- bzw. -Heißschmelzbeschichtungsstoff und zumindest eine Isocyanatgruppen-haltige Komponente (Isocyanat) sowie ein oder mehrere Cyclodextrine.
Patent DE-102015108652-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzschaltung
Inventor: SCHNEIDER FABIAN
IPC: H02H9/06
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Überspannungsschutzschaltung (1) zum Schutz der Elektronik eines Motors, insbesondere eines EC-Motors gegen Überspannungsimpulse mit zwei zwischen zwei Anschlüssen (10, 20) in Reihenschaltung angeordneten Schutzeinrichtungen (FS1, FS2), wobei zu jeder der Schutzeinrichtungen (FS1, FS2) je ein Widerstand (R1) bzw. (R2) parallel geschaltet ist und wenigstens ein kapazitives Element (C1) in Parallelschaltung zu der ersten Schutzeinrichtung (FS1) vorgesehen ist, wobei die Überspannungsschutzschaltung (1) zwischen den Anschlüssen (10, 20) wenigstens einen ersten (niedrigen) und zweiten (höheren) Durchbruch- bzw. Durchzündspannungspunkt bei einer Spannung U Z1  bzw. U Z2  in Abhängigkeit von der zeitlichen Spannungsänderung k = (dU/dt) einer Spannung U GA  an den Anschlüssen (10, 20) besitzt.
Patent DE-102015110406-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsschaltgerät mit einer Schaltstellungsanzeige
Inventor: HAUCK DIRK
IPC: H01H9/16
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrisches Installationsschaltgerät (10), mit einem Gehäuse, einem Kontakthebel (16) und einer Schaltstellungsanzeige, die mit einem Schieber (14) gebildet ist, der in dem Gehäuse in einer Führungsnut (29) längsverschieblich zwischen einer ersten und einer zweiten Anzeigeposition geführt ist, wobei an dem Kontakthebel (16) ein Finger (19) angeformt ist, der mit einem an dem Schieber (14) angeformten Koppelelement zur Längsverschiebung des Schiebers (14) bei Verschwenken des Kontakthebels (16) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement durch eine Stegkonfiguration gebildet ist, mit einer Führungsfläche (23) zur gleitenden Auflage auf einer Randfläche (24) der Führungsnut (29), und mit einer Aufnahmeöffnung (35) zur Kopplung des Fingers (19) mit dem Schieber (14).
Patent DE-102015112612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Olefinen sowie Katalysator
Inventor: KONDRATENKO EVGENII
IPC: C07C5/333
Filed: 2015-07-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Olefinen und Wasserstoff durch Dehydrierung von Kohlenwasserstoffen unter Verwendung eines Katalysatorsystems, welches eine Komponente 1 enthält, die aus einer oxidischen Mischverbindung von ZrO2 und einem oder mehreren Metalloxiden aus Elementen der Gruppen 1 bis 4, 13 oder 14 des Periodensystems (IUPAC) besteht, und die auf ihrer Oberfläche eine Komponente 2 in einer Oberflächendichte von 0,0001 bis 1 Atome nm–2 enthält, welche aus einem oder mehreren Metallen aus den Gruppen 8 bis 11 des Periodensystems (IUPAC) besteht.
Patent DE-102015113684-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe für eine Antriebseinheit
Inventor: EHRHARDT JENS
IPC: F04C14/22
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flügelzellenpumpe für eine Antriebseinheit, mit einem Gehäuse (2) und einem im Gehäuse (2) um eine erste Drehachse (6) drehbar aufgenommenen Rotor (4), wobei zwischen einer Gehäuseinnenwand (11) und einer am Rotor (4) radial verschiebbar aufgenommenen Mehrzahl von Flügeln (5) veränderliche Kammern (10) ausgebildet sind, und wobei zur Förderung eines Mediums das Medium von einer Saugseite (13) zu einer Druckseite (14) über die Kammern (10) geführt wird, und wobei die Kammern (10) mit Hilfe eines um eine zweite Drehachse (12) verschwenkbaren Steuerrings (9) veränderlich sind, und wobei mit Hilfe eines in einer Steuerkammer (16) der Flügelzellenpumpe (1), welche vom Gehäuse (2) umfasst ist, anliegenden Druckes die Verschwenkung des Steuerrings (9) herbeigeführt wird, und wobei die Steuerkammer (16) eine Entlüftungsöffnung (19) aufweist. Erfindungsgemäß mündet zur schnellen Entlüftung die Entlüftungsöffnung (19) an ihrem von der Steuerkammer (16) abgewandt ausgebildeten Ende (21) unmittelbar in die Saugseite (13) oder unmittelbar in einen der Flügelzellenpumpe (1) benachbarten Umgebungsraum.
Patent DE-102015115969-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HOHMANN CARSTEN
IPC: F21V8/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle und einem derselben zugeordneten Flachlichtleiter, der auf einer der Lichtquelle zugewandten Lichteinkoppelseite mehrere jeweils der Lichtquelle zugeordnete schmalseitige Lichteinkoppelflächen zur Einkopplung von durch die Lichtquelle emittierten Licht in den Flachlichtleiter, der eine sich an die schmalseitige Lichteinkoppelfläche anschließende Deckenfläche, der eine sich an die schmalseitige Lichteinkoppelfläche anschließende und parallel zu der Deckenfläche verlaufende Bodenfläche, der eine schmalseitige Lichtauskoppelfläche aufweist, wobei die schmalseitige Lichtauskoppelfläche einen ersten Lichtauskoppelabschnitt zur Abstrahlung eines ersten Lichtbündels und einen zweiten Lichtauskoppelabschnitt zur Abstrahlung eines zweiten Lichtbündels aufweist, und dass die schmalseitige Lichteinkoppelfläche derart geformt ist, dass der zweite Lichtauskoppelabschnitt mittels des zweiten Lichtbündels mit einer höheren Leuchtdichte beaufschlagt wird als der erste Lichtauskoppelabschnitt.
Patent DE-102015116621-A1 (DE)
Title: Anschlagpunkt und damit ausgestattetes Nutzfahrzeug
Inventor: KÖTTER JÜRGEN
IPC: F16B45/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anschlagpunkt zum Anschlagen eines Anschlagmittels (13) an einem Untergrund (2), wobei der Anschlagpunkt (5) durch ein Gegenlagerelement (6) gebildet ist, das eine Einkoppel-Öffnung (8) zum Einkoppeln des Anschlagmittels (13) aufweist und mittels mindestens eines Befestigungsmittels (7) an dem Untergrund befestigt ist, und ein damit ausgestattetes Nutzfahrzeug. Der erfindungsgemäße Anschlagpunkt lässt sich kostengünstig realisieren und besitzt dabei optimierte Gebrauchseigenschaften. Dies wird dadurch erreicht, dass das Gegenlagerelement (6) scheibenförmig ausgebildet ist und derart formschlüssig in einer in den Untergrund (2) eingelassenen Ausnehmung (11) sitzt, dass das Gegenlagerelement (6) in jeder Richtung (L) festgelegt ist, die quer zu einer normal zur freien Stirnseite des Gegenlagers ausgerichteten Achse (N) ausgerichtet ist.
Patent DE-102015117136-A1 (DE)
Title: Arretierungsbuchse für einen Kunststoffschaltdeckel einer Kraftfahrzeugschaltung
Inventor: SEILER MARCEL
IPC: G05G5/06
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arretierungsbuchse (2) für einen Kunststoffschaltdeckel (1) einer Kraftfahrzeugschaltung, bestehend aus einem Schaltbereich (6) und einem Verbindungsbereich (7), wobei der Schaltbereich (6) und der Verbindungsbereich (7) einstückig ausgebildet sind, wobei der Verbindungsbereich (7) eine Rändelung (9) aufweist.