baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020119657-A1 (DE)
Title: Verteiler zur reinigung eines fahrzeugsensors
Inventor: KRISHNAN VENKATESH
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Verteiler zur Reinigung eines Fahrzeugsensors bereit. Eine Fluidvorrichtung beinhaltet einen ersten Verteilerbereich, der ein gerades Rohr, das eine Achse definiert, einen Einlass, der mit dem Rohr fluidverbunden ist und auf die Achse ausgerichtet ist, und drei erste zylindrische Rohre, die mit dem Rohr fluidverbunden und von diesem langgestreckt sind, beinhaltet; einen zweiten Verteilerbereich, der relativ zu dem ersten Verteilerbereich fixiert ist und drei zweite zylindrische Rohre beinhaltet, die jeweils mit einem jeweiligen der ersten zylindrischen Rohre ausgerichtet sind; und drei Magnetventile, die mittels Presspassung jeweils in ein jeweiliges der ersten zylindrischen Rohre und in ein jeweiliges der zweiten zylindrischen Rohre eingesetzt sind.
Patent DE-102020120450-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer lichtemittierenden Vorrichtung
Inventor: IGARASHI TAKAYUKI
IPC: H01L33/52
Filed: 2020-08-03
Abstract: Eine Lichtemittierende Vorrichtung beinhaltet: ein Substrat; eine Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen, die auf dem Substrat befestigt sind; ein Abdeckungsbauteil, das auf dem Substrat zwischen benachbarten lichtemittierenden Elementen derart angeordnet ist, dass eine obere Oberfläche des Abdeckungsbauteils im Wesentlichen coplanar zu oberen Oberflächen der lichtemittierenden Elemente ist, wobei das Abdeckungsbauteil ein gegossener Körper ist, der ein Pulver aus anorganischem Material und einen Binder enthält; und ein lichtdurchlässiges Bauteil, das auf oder oberhalb der Mehrzahl von lichtemittierenden Elementen angeordnet ist.
Patent DE-102020120779-A1 (DE)
Title: Trichterförmige Fördervorrichtung sowie ein Förder-Trenn-Verfahren für eine Bauteil-Partikelmaterial-Mischung
Inventor: GARSCHA MARKUS
IPC: B33Y40/20
Filed: 2020-08-06
Abstract: Eine trichterförmige Fördervorrichtung, mit der Bauteile und loses Partikelmaterial einer Bauteil-Partikelmaterial-Mischung eines additiven Herstellungsverfahrens förderbar und trennbar sind weist eine siebartige Förderfläche, die sich in der Fördervorrichtung zwischen einem Fördereinlass und einem Förderauslass der Fördervorrichtung erstreckt und angepasst ist, um schwingungsgetrieben die Bauteil-Partikelmaterial-Mischung zu transportieren und in Bauteile und loses Partikelmaterial zu trennen, einen Schwingungsantrieb, mit dem die Fördervorrichtung in Schwingungen versetzbar ist, und mindestens einen zwischen dem Fördereinlass und dem Förderauslass und in Schwerkraftrichtung unterhalb der siebartigen Förderfläche angeordneten Trichterauslass sowie mindestens eine in Richtung eines Trichterauslasses geneigte Zufuhrebene, die in Schwerkraftrichtung unterhalb der Förderfläche angeordnet ist, um loses Partikelmaterial dem Trichterauslass zuzuführen auf.
Patent DE-102020122174-A1 (DE)
Title: Berechne-in/nahe speicher- (cim) schaltungsarchitektur für vereinheitlichte matrix-matrix- und matrix-vektor-berechnungen
Inventor: SUMBUL Huseyin
IPC: G06F7/44
Filed: 2020-08-25
Abstract: Eine Speicherschaltung umfasst eine Anzahl (X) von Multiplizieren-Akkumulieren- (MAC) Schaltungen, die dynamisch konfigurierbar sind. Die MAC-Schaltungen können entweder eine Ausgabe basierend auf Berechnungen von X Elementen des Eingangsvektors mit dem Gewichtungsvektor berechnen oder die Ausgabe basierend auf Berechnungen eines einzelnen Elements des Eingangsvektors mit dem Gewichtungsvektor berechnen, wobei jedes Element eine Ein-Bit- oder Multi-Bit-Länge aufweist. Ein erster Speicher kann den Eingangsvektor umfassen, der eine Breite von X Elementen aufweist, und ein zweiter Speicher kann den Gewichtungsvektor speichern. Die MAC-Schaltungen umfassen ein MAC-Array-auf-Chip mit dem ersten Speicher.
Patent DE-102020122302-A1 (DE)
Title: Steer-By-Wire-System
Inventor: HUSU ADRIAN
IPC: B62D5/00
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-By-Wire-System (15) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Lenkrad (1) und eine mit dem Lenkrad (1) gekoppelten Lenkradwelle (2), welche mit einem Elektromotor (4) so wirkverbunden ist, dass ein vom Elektromotor (4) erzeugtes Drehmoment über die Lenkradwelle (2) auf das Lenkrad (1) übertragbar ist, wobei ein schaltbares Reibbelagmodul (3) an der Lenkradwelle (2) angeordnet ist, welches in einem ersten Betriebszustand ein Reibmoment und in wenigstens einem zweiten Betriebszustand kein Reibmoment auf die Lenkwelle (2) ausübt.
Patent DE-102020123048-A1 (DE)
Title: Anordnung und verfahren zur optischen erfassung einer zu überprüfenden person
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (100) zur optischen Erfassung einer zu überprüfenden Person (200) an einer Kontrollstation (104), mit einer der Kontrollstation (104) zugeordneten, Kamera (102), mit einer der Kontrollstation (104) zugeordneten Prozessoreinheit (106), die ausgebildet ist, mit der der Kontrollstation (104) zugeordneten Kamera (102) über eine Kommunikationsverbindung zu kommunizieren, wobei die Prozessoreinheit (106) eine Auswerteeinheit (108) aufweist, welche ausgebildet ist, Daten, die mittels der der Kontrollstation (104) zugeordneten Kamera (102) von der zu überprüfenden Person (200) erfasst werden, weiterzuverarbeiten und anschließend ein sich daraus ergebendes Verarbeitungsergebnis an eine Ausgabeeinheit (110) zu übermitteln, welche hierzu ausgebildet ist, mit der Prozessoreinheit (106) ebenfalls über eine Kommunikationsverbindung zu kommunizieren. Die Prozessoreinheit (106) ist ausgebildet, eine Kommunikationsverbindung mit einem mobilen Endgerät (112) aufzubauen und Daten, die von einer Kamera (116) des mobilen Endgeräts (112) von der zu überprüfenden Person (200) erfasst werden, der Auswerteeinheit (108) zuzuführen, die ausgebildet ist, auch die von der Kamera (116) des mobilen Endgeräts (112) erfassten Daten in die Weiterverarbeitung und damit in das Verarbeitungsergebnis einzubeziehen, bevor es an die Ausgabeeinheit (110) übermittelt und von der Ausgabeeinheit (110) ausgegeben wird.. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum optischen Erfassen eines Objekts und/oder einer zu überprüfenden Person. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur optischen Erfassung einer zu überprüfenden Person (200).
Patent DE-102020126905-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme für eine antriebsachse
Inventor: BIDNER DAVID KARL
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-10-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt Verfahren und Systeme für eine Antriebsachse bereit. Es werden Verfahren und Systeme für eine Hinterachse mit einem Nassbad bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein System eine Pumpe, die dazu konfiguriert ist, sich in einer ersten Richtung, um Schmiermittel zu einem Kühler strömen zu lassen, und in einer zweiten Richtung, um Gas mit dem Schmiermittel mitzureißen, zu drehen.
Patent DE-102020129917-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gleichspannungsnetzes und Stromrichter zur Verbindung eines Gleichspannungsnetzes mit einem Wechselspannungsnetz
Inventor: UNRU ALEXANDER
IPC: H02J1/00
Filed: 2020-11-12
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein elektrisches System mit einem Stromrichter (10) und einem DC/DC-Steller (40), wobei der Stromrichter (10) zum Leistungstransfer zwischen einer AC-Seite (16) des Stromrichters (10) und einer DC-Seite (18) des Stromrichters (10) eingerichtet ist, wobei die AC-Seite (16) des Stromrichters (10) an ein geerdetes dreiphasiges AC-Versorgungsnetz (12) anschließbar ist und die DC-Seite des Stromrichters (10) an ein ungeerdetes DC-Netz (14) anschließbar ist. Der Stromrichter (10) weist eine Brückenschaltung (20) auf, deren AC-Anschlüsse (ACL1, ACL2, ACL3) über AC-Relais (22) mit der AC-Seite (16) des Stromrichters (10) verbindbar sind und deren DC-Anschlüsse (DCL+, DCL-) über Trennschalter (26.1, 26.2) mit der DC-Seite des Stromrichters (10) verbindbar sind. Der DC/DC-Steller (40) weist eine Ausgangsseite (24) auf, die der DC-Seite (18) des Stromrichters (10) zugewandt ist, und das elektrische System weist eine Messeinrichtung (38) auf, die eingerichtet ist, eine DC-Stromrichterspannung (UDCS) und eine auf der Ausgangsseite (24) des DC/DC-Stellers (40) anliegende DC/DC-Ausgangsspannung (USym) zu messen, wobei die DC-Stromrichterspannung (UDCS) und die DC/DC-Ausgangsspannung (USym) auf gegenüberliegenden Seiten der Trennschalter (26.1, 26.2) anliegen. Das elektrische System weist eine Steuereinheit (30) auf, die eingerichtet ist, den DC/DC-Steller (40) so anzusteuern, dass auf der Ausgangsseite (24) des DC/DC-Stellers (40) eine DC/DC-Ausgangsspannung (USym) eingestellt wird, die dem Betrag nach der DC-Stromrichterspannung (UDCS) entspricht. Die Anmeldung beschreibt außerdem ein Verfahren zum Betrieb eines elektrischen Systems.
Patent DE-102020131317-A1 (DE)
Title: Leuchte für kraftfahrzeuge mit integriertem system zur steuerung der heckbereichöffnung, kraftfahrzeug und steuerverfahren
Inventor: GIOANOLA LUCA
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Eine Leuchte (2) für ein Kraftfahrzeug (1), die dazu geeignet ist, in geeigneten Aufnahmen positioniert zu werden, die in einer Karosserie (11) eines Kraftfahrzeugs (1) hergestellt sind. Wobei das Kraftfahrzeug (1) einen Gepäckraum (12) umfasst, der durch eine Klappe (13) verschlossen ist. Die Leuchte (2) ist dazu geeignet, mindestens eine Funktion auszuführen und umfasst: einen Innenbereich (20), der seinerseits durch eine Trägerstruktur (21) definiert ist, die wiederum Befestigungselemente umfasst, die dazu geeignet sind, eine zweckmäßige Befestigung der Leuchte (2) an den entsprechenden Aufnahmen zu ermöglichen, die in einer Karosserie (11) hergestellt sind, und ein Abdeckelement (22), das transparent ist.Die Leuchte umfasst mindestens ein Beleuchtungssystem (3), das im Innenbereich angeordnet ist; und mindestens ein optisches System (4), das auf zweckmäßige Weise mit dem Beleuchtungssystem (3) gekoppelt ist, um mindestens eine Funktionalität der Leuchte (2) zu erlangen. Die Leuchte (2) umfasst mindestens ein Steuersystem (6), das im Innenbereich (20) der Leuchte (2) integriert ist. Wobei das Steuersystem (6) dazu geeignet ist, elektrisch und/oder elektronisch mit mindestens einem Aktuator (14) verbunden zu werden, der in der Lage ist, die dem Gepäckraum (12) des Kraftfahrzeugs (1) zugeordnete Klappe (13) zu bewegen. Das Steuersystem (6) umfasst ein Detektionssystem (61), das dazu geeignet ist, eine Annäherung an die und/oder Berührung der Leuchte (2) durch ein Körperteil des Benutzers zu erfassen. Wobei das Steuersystem (6) dazu geeignet ist, in Abhängigkeit von den Detektionen durch das Detektionssystem (61) zweckmäßige Steuersignale an den Aktuator (14) zu übertragen.
Patent DE-102020131565-A1 (DE)
Title: Füllvolumen-Messung
Inventor: KLÖFER PETER
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mess-System zur Bestimmung eines Füllvolumens eines Füllgutes (4) in einem Behälter (3). Hierzu umfasst das Mess-System eine 3D-Kamera (2) und ein Radar-basiertes Füllstandsmessgerät (1). Die 3D-Kamera (2) dient dazu, um zunächst zumindest ein 3D-Bild ([pi,j]) von zumindest einem Teilbereich des leeren Behälter-Inneren aufzunehmen. Anhand der 3D-Bilder ([pi,j]) wird einen Datensatz bzw. ein digitales Raum-Model erstellt, mittels welchem zumindest diesem Teilbereich die Geometrie des leeren Behälter-Inneren repräsentiert wird. Zur Erstellung des erforderlichen, dreidimensionalen Oberflächen- bzw. Füllstands-Profils (L(α, β)) basiert das Füllstandsmessgerät (1) auf einem digitalen Strahlformungsprinzip, wie beispielsweise dem MIMO-Prinzip. Somit kann anhand des Datensatzes, der die Geometrie im Behälter-Inneren wiederspiegelt und anhand des Füllstands-Profils (L(α, β)) das Füllvolumen im Behälter (3) bestimmt werden.
Patent DE-102020201600-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Prioritäten von Basisereignissen in einer Fehlerbaumanalyse eines technischen Systems
Inventor: BAKUCZ PETER
IPC: G06F17/10
Filed: 2020-02-10
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren (100) zum Ermitteln von Prioritäten von Basisereignissen (x1,..., xn) in einer Fehlerbaumanalyse eines technischen Systems (300), insbesondere einer Software, einer Hardware oder eines eingebetteten Systems, wobei das technische System (300) eine Vielzahl von, insbesondere technischen, Komponenten umfasst, wobei mögliche Ausfallzustände der Komponenten als n Basisereignisse (x1,..., xn) und ein unerwünschtes Ereignis, als ein an der Spitze des Fehlerbaums stehendes Top-Ereignis in einer Fehlerbaumanalyse des technischen Systems (300) repräsentiert werden; das Verfahren (100) umfassend die folgenden Schritte: Ermitteln (110) einer Basis-Matrix (Xmn) der n Basisereignisse (x1,... , xn), wobei jedes Basisereignis (x1,... , xn) eine m-elementige Fuzzy-Zugehörigkeitsfunktion umfasst; Bestimmen (120) einer Zugehörigkeitsfunktions-Matrix (Smn) für die Basis-Matrix (Xmn) mit Smn =W'mm*Xmn, wobei Wmm die Eigenvektormatrix von Xmn*X'mn*Qmmund Qmm die Top-Ereignis-Matrix ist und m-mögliche Varianten des Top-Ereignisses beschreibt; und Ableiten (130) der Prioritäten der n Basisereignisse (x1,... , xn) aus der Zugehörigkeitsfunktions-Matrix (Smn).
Patent DE-102020206241-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Wasserstoffanteils in einer Wasserstoff/Erdgasmischung
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01N21/3504
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und einen Sensor zur Bestimmung des Wasserstoffanteils in einer Wasserstoff/Erdgasmischung (102).Dabei ist zunächst eine Bestimmung des Anteils von zumindest einem Erdgasbestandteil mittels zumindest einer IR-Absorptionsmessung (V3) vorgesehen. Nachfolgend wird der Wasserstoffanteil aus dem mindestens einen bestimmten Anteil berechnet (V4).
Patent DE-102020206302-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines zukünftigen Reibwerts für einen von einem Fahrzeug zu einem zukünftigen Zeitpunkt befahrenen Fahrbahnabschnitt eines Verkehrsnetzes
Inventor: KOPYTJUK MARAT
IPC: B60W40/068
Filed: 2020-05-19
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen eines zukünftigen Reibwerts (105) für einen von einem Fahrzeug (305) zu einem zukünftigen Zeitpunkt befahrenen Fahrbahnabschnitt eines Verkehrsnetzes weist ein Einlesen eines Sensorsignal (120) auf, das zumindest einen zu einem aktuellen Zeitpunkt auf dem Verkehrsnetz sensierten Fahrzeugwert zumindest eines Fahrzeugsensors repräsentiert. Zusätzlich oder alternativ wird ein Umfeldsignal (125) eingelesen, das einen zu dem aktuellen Zeitpunkt auf dem Verkehrsnetz sensierten Umfeldwert eines Umfelds repräsentiert, ein Fahrbahnsignal (130) eingelesen, das einen zu dem aktuellen Zeitpunkt auf dem Fahrbahnabschnitt sensierten Fahrbahnwert des Fahrbahnabschnitts repräsentiert, ein Informationssignal (135) eingelesen, das eine zu dem zukünftigen Zeitpunkt in einer Datenbank gespeicherte Umweltinformation auf dem Verkehrsnetz repräsentiert oder der zukünftige Reibwert (105) des Fahrbahnabschnitts für den zukünftigen Zeitpunkt unter Verwendung des Sensorsignals (120), Umfeldsignals (125), Fahrbahnsignals (130) und zusätzlich oder alternativ Informationssignals (135) prädiziert.
Patent DE-102020207131-A1 (DE)
Title: Ringförmiger schleifstein
Inventor: AIKAWA HIROKI
IPC: B24D5/12
Filed: 2020-06-08
Abstract: Ein ringförmiger Schleifstein beinhaltet einen Schleifsteinabschnitt, der ein Bindemittel und abrasive Körner beinhaltet, die in dem Bindemittel dispergiert und fixiert sind, wobei das Bindemittel eine Zinn-Nickellegierung beinhaltet. Vorzugsweise ist eine Menge des Zinns in der Zinn-Nickellegierung gleich oder mehr als 57 Gewichtsprozent und weniger als 75 Gewichtsprozent. Zusätzlich vorzugsweise besteht der ringförmige Schleifstein aus dem Schleifsteinabschnitt. Alternativ beinhaltet der ringförmige Schleifstein ferner eine ringförmige Basis, die einen Greifabschnitt aufweist, und der Schleifsteinabschnitt liegt an einer äußeren umfänglichen Kante der ringförmigen Basis frei.
Patent DE-102020209516-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Hybridfahrzeug
Inventor: GROSSGEBAUER UWE
IPC: B60K6/387
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Anmeldung betrifft einen Antriebsstrang für ein Fahrzeug umfassend einen Verbrennungsmotor (VM), ein erstes Hybridmodul (HS1) mit einer ersten E-Maschine (EM1), ein zweites Hybridmodul (HS2) mit einer zweiten E-Maschine (EM2) sowie ein Getriebe-modul (GM), wobei der Verbrennungsmotor (VM) mit der Eingangsseite des ersten Hyb-ridmoduls (HS1) verbunden ist, wobei das Getriebemodul (GM) einen ersten Getriebeeingang, einen zweiten Getriebeeingang, zumindest eine Getriebestufe (GS) und zumindest eine Ach-se (A) aufweist, welche mit einem Rad des Fahrzeugs verbunden ist, wobei die Ausgangsseite (AS) des ersten Hybridmoduls (HS1) mit dem ersten Getriebeeingang des Getriebemoduls (GM) verbunden ist, und wobei die Ausgangsseite (AS) des zweiten Hybridmoduls (HS2) mit dem zweiten Getriebeeingang des Getriebemoduls (GM) verbunden ist. Weiter betrifft die Anmeldung ein Fahrzeug mit einem derartigen Antriebsstrang.
Patent DE-102020209521-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines strukturierten Schleifartikels sowie Schleifartikel
Inventor: HUBER JOHANNES
IPC: B24D13/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schleifartikels (10) mit strukturierten Schleifbereichen (22). Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren die Verfahrensschritte Bereitstellen einer Schleifartikelunterlage (14), Beschichten der Schleifartikelunterlage (14) mit einem Bindemittel (16), ortsaufgelöstes Aktivieren oder Deaktivieren des Bindemittels (16) und Bestreuen der Schleifartikelunterlage (14) mit Schleifkörnern (12).Ferner wird ein entsprechend hergestellter Schleifartikel (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102020209823-A1 (DE)
Title: Rohrinstrument mit selbstexpandierender Drahtstruktur
Inventor: UIHLEIN BERNHARD
IPC: A61M25/04
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Rohrinstrument, das einen Rohraufbau (1) mit einem ersten und einem zweiten Handhabungsrohr (2, 3), die sich von einem proximalen Bedienbereich (4) zu einem distalen Funktionsbereich (5) erstrecken, eine radial selbstexpandierende Drahtstruktur (6) und eine Haltevorrichtung (7) umfasst, die dafür eingerichtet ist, die radial selbstexpandierende Drahtstruktur am distalen Funktionsbereich des Rohraufbaus zu halten.Erfindungsgemäß sind das erste und das zweite Handhabungsrohr (2, 3) gegeneinander relativdrehbeweglich angeordnet, und am proximalen Bedienbereich (4) ist eine Bedienschnittstelle (8) zur Relativdrehbewegungsbetätigung des ersten und zweiten Handhabungsrohrs vorgesehen. Die Haltevorrichtung (7) umfasst eine erste Verbindungseinheit 91), welche die Drahtstruktur (6) mit dem ersten Handhabungsrohr (2) verbindet, und eine zweite Verbindungseinheit (92), welche die Drahtstruktur mit dem zweiten Handhabungsrohr (3) verbindet. Die erste Verbindungseinheit beinhaltet eine erste Fadenverbindungseinheit (10) mit wenigstens einem ersten Verbindungsfaden (101), der einerseits an einer ersten Strukturverbindungsschnittstelle (6a) der Drahtstruktur und andererseits an einer Rohrverbindungsschnittstelle (11) des ersten Handhabungsrohrs festgelegt ist und sich dazwischen mit einer radialen Richtungskomponente erstreckt und der sich bei einer Relativdrehung des ersten und des zweiten Handhabungsrohrs drehrichtungsabhängig auf das erste Handhabungsrohr aufwickelt oder von diesem abwickelt.Verwendung z.B. als medizinisches Katheterinstrument zur minimalinvasiven Implantation von Herzklappen und Stents.
Patent DE-102020212898-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Systems zur Einspritzung von Wasser in ein Saugrohr einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRISCHAU WALDEMAR
IPC: F02M25/025
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Systems zur Einspritzung von Wasser in ein Saugrohr (11) einer Brennkraftmaschine. Das System spritzt in einer normalen Betriebsphase in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Brennkraftmaschine synchron zu einem Verbrennungsvorgang der Brennkraftmaschine eine festgelegte Menge an Wasser ein. In einer Sonderbetriebsphase wird die festgelegte Menge gegenüber der normalen Betriebsphase erhöht.
Patent DE-102020215992-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G01C21/30
Filed: 2020-12-16
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung zum Betreiben (340) eines automatisierten Fahrzeugs, wobei das automatisierte Fahrzeug eine Basiskarte umfasst, umfassend einen Schritt des Bestimmens (310) einer Position des automatisierten Fahrzeugs, einen Schritt des Anforderns (320) und Empfangens (325) von hochgenauen Umgebungsmerkmalen für einen Bereich in dem sich das Fahrzeug befindet von einer externen Recheneinheit, abhängig von der Position, wobei die hochgenauen Umgebungsmerkmale eine hochgenaue Position umfassen, einen Schritt des Erstellens (330) einer hochgenauen Karte für diesen Bereich, basierend auf der Basiskarte, wobei die hochgenauen Umgebungsmerkmale in die Basiskarte eingefügt werden, und einen Schritt des Betreibens (340) des automatisierten Fahrzeugs in dem Bereich, abhängig von der hochgenauen Karte.
Patent DE-102021000749-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: BIWERSI SACHA ALEXANDER
IPC: F16K37/00
Filed: 2021-02-13
Abstract: Eine Ventilvorrichtung, bestehend aus mindestens einem, in einem Ventilgehäuse (4) längsverfahrbar angeordneten Ventilkolben (2), der mittels eines Antriebs (34) nebst zugehörigem Antriebsstrang (32) bewegt einzelne im Ventilgehäuse (4) vorhandene Fluidanschlussstellen (A, B, P, T) miteinander fluidführend verbindet oder voneinander trennt, ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Sensoreinrichtung (38) die jeweilige Position des Antriebsstranges (32) und damit die jeweilige Position des Ventilkolbens (2) im Ventilgehäuse (4) überwacht ist.
Patent DE-102021004782-A1 (DE)
Title: Gehäuseabschnitt für ein Patronenmagazin für eine Handfeuerwaffe, Patronenmagazin mit Gehäuseabschnitt, Umrüstsatz, Verfahren zum Umbau eines Patronenmagazins, sowie Verfahren zum Betreiben einer Handfeuerwaffe
Inventor: FESTER EUGEN
IPC: F41A9/69
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuseabschnitt (1) für ein Patronenmagazin (2, 10) für eine Handfeuerwaffe, wobei der Gehäuseabschnitt (1) durch ein Gehäuseabschnittmantel (3) definiert ist, der sich entlang einer X-Achse, einer Y-Achse und einer Z-Achse erstreckt, wobei der Gehäuseabschnittmantel (3) eine Mantelinnenfläche (4) und eine Mantelaußenfläche (5) ausbildet und in seinem Inneren einen, durch die Mantelinnenfläche (5) begrenzten Innenraum (IR) umfasst, und der Innenraum (IR) wenigstens einem ersten Bereich (I) und einem zweiten Bereich (II) ausbildet, wobei der Gehäuseabschnitt (1) eine Gehäuseabschnittsoberseite (6) und eine Gehäuseabschnittsunterseite (7) umfasst, wobei die Gehäuseabschnittoberseite (6) einen ersten Öffnungsquerschnitt (Q-1) und die Gehäuseabschnittunterseite einen zweiten Öffnungsquerschnitt (Q-2) aufweist.Um einem Anwender wenigstens eine Alternative zur optionalen Erhöhung der Kapazität eines Patronenmagazins (2) einer von ihm verwendbaren Handfeuerwaffe zu bieten, wird dabei vorgeschlagen, dass der erste Bereich (I) unter Ausbildung eines ersten Querschnitt (Q1) zur Aufnahme einer ersten Anzahl (N 1) nebeneinander und vorzugsweise in Z-Richtung versetzt zueinander angeordneten Reihen (R) von Patronen (P) ausgebildet ist und das der zweite Bereich (II) unter Ausbildung eines zweiten Querschnitt (Q2) zur Aufnahme von einer zweiten Anzahl (N2) nebeneinander und vorzugsweise in Z-Richtung versetzt zueinander, angeordneten Reihen (R) von Patronen (P) ausgebildet ist und dass die zweite Anzahl (N2) und die erste Anzahl (N1) um wenigstens einen vollen Zahlenwert unterschiedlich zueinander ausgebildet sind und der erste Querschnitt (Q1) mit dem ersten Öffnungsquerschnitt (Q-1) übereinstimmt.Die Erfindung bezieht sich weiter auf ein Patronenmagazin (10) mit Gehäuseabschnitt (1), einen Umrüstsatz, ein Verfahren zum Umbau eines Patronenmagazins, sowie Verfahren zum Betreiben einer Handfeuerwaffe.