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Patent DE-102020205896-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung einer Okklusion bzw. Verdeckung innerhalb eines Kamerasichtfelds
Inventor: YU JINZE
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-05-11
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Bestimmung einer Okklusion bzw. Verdeckung präsentiert. Das System empfängt Kameradaten, die von mindestens einer Kamera erzeugt werden, die eine erste Kamera mit einem ersten Kamerasichtfeld umfasst. Die Kameradaten werden erzeugt, wenn sich ein Stapel mit mehreren Objekten im ersten Kamerasichtfeld befindet, und sie beschreiben eine Stapelstruktur, die aus mindestens einer Objektstruktur für ein erstes Objekt der mehreren Objekte gebildet ist. Das System identifiziert ein Zielmerkmal der Objektstruktur oder das darauf angeordnet ist und bestimmt eine 2D-Region, die mit dem Zielmerkmal koplanar ist und dieses umgibt. Das System bestimmt eine 3D-Region, die durch Verbinden eines Orts der ersten Kamera und der 2D-Region definiert ist. Das System bestimmt basierend auf den Kameradaten und der 3D-Region eine Größe einer Okklusions- bzw. Verdeckungsregion und einen Wert eines Objekterkennungskonfidenzparameters.
Patent DE-102020208561-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Heizung zum Beheizen einer Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs und Heizvorrichtung zum Beheizen einer Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GROSS VIKTOR
IPC: G05D23/20
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Heizung zum Beheizen einer Vorrichtung eines Kraftfahrzeuges, wobei die Vorrichtung einen die Heizung zumindest teilweise überdeckenden Bezug aufweist, mit den Schritten Vorgeben einer Temperatur TBezug,Solldes Bezugs (13); und Ermitteln einer Temperatur mit Hilfe mindestens eines Temperatursensors (15), der in oder an der Vorrichtung angeordnet ist. Erfindungsgemäß erfolgt ein Regeln der Heizung (14), wobei als Sollwert der Regelung eine Soll-Temperatur TSensor,Sollam Temperatursensor (15) verwendet wird, die mit Hilfe einer Korrekturgröße Δ aus der vorgegebenen Temperatur TBezug,Solldes Bezugs (13) bestimmt wird, wobei die Korrekturgröße Δ von der vorgegebenen Temperatur TBezug,Solldes Bezugs (13) und einer Temperatur T∞einer Umgebung des Bezugs (13) außerhalb der Vorrichtung abhängt.Die Erfindung betrifft auch eine Heizvorrichtung zum Beheizen einer Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102020208751-A1 (DE)
Title: Verbundene sitzklammer
Inventor: KELLY KATHLEEN ANN
IPC: B60N2/58
Filed: 2020-07-14
Abstract: Eine Leiste verbundener Klammern zum Halten eines Bezugs an einem Fahrzeugsitz umfasst eine Mehrzahl von Klammern, die aneinander über trennbare Scharniere befestigt sind. Jede Klammer umfasst einen Basisabschnitt, der an einem mit Widerhaken versehenen Halterabschnitt befestigt ist. Kennzeichnenderweise können einzelne Klammern von der Leiste abgebrochen werden, während der Rest der Leiste intakt gelassen wird.
Patent DE-102020213629-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul und leistungselektronisches Gerät
Inventor: RAYYA MONZER
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsmodul (1) für ein leistungselektronisches Gerät, insbesondere für einen Wechselrichter (2). Das Leistungsmodul (1) umfasst eine Grundplatte (4) mit einer ersten Grundplatten-Seite (A) und einer zweiten, gegenüberliegenden Grundplatten-Seite (B), steuerbare, elektronische Schalter (S, S1..S3'), welche auf der ersten Grundplatten-Seite (A) angeordnet oder zumindest mit dieser thermisch gekoppelt sind, Eingänge (E1, E2) und Ausgänge (A1..A3), welche mit den elektronischen Schaltern (S, S1 ..S3') elektrisch verbunden sind. Das Leistungsmodul (1) ist ausgebildet, eine an den Eingängen (E1, E2) anliegende Eingangsspannung (U) mittels der elektronischen Schalter (S, S1 ..S3') in eine an den Ausgängen (A1..A3) anliegende Ausgangsspannung umzuwandeln. Das Leistungsmodul (2) umfasst mehrere auf der zweiten Grundplatten-Seite (B) befestigte oder zumindest mit dieser thermisch gekoppelte Kühlvorrichtungen (5). Die Kühlvorrichtungen (5) umfasst jeweils mehrere hintereinander angeordnete Schlaufen (6, 6a, 6b). Die Schlaufen (6a) einer ersten Gruppe der Kühlvorrichtungen (5) sind gegenüber den Schlaufen (6b) einer zweiten Gruppe der Kühlvorrichtungen (5) geneigt und/oder die Schlaufen (6a) einer ersten Gruppe der Kühlvorrichtungen (5) und die Schlaufen (6b) einer zweiten Gruppe der Kühlvorrichtungen (5) stehen unterschiedlich weit von der zweiten Grundplatten-Seite (B) ab.
Patent DE-102020214380-A1 (DE)
Title: Sitzairbag-vorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: SUNG IL CHANG
IPC: B60R21/2338
Filed: 2020-11-16
Abstract: Es wird eine Sitzairbag-Vorrichtung für ein Fahrzeug offenbart. Ein seitliches Kissen wird so entfaltet, dass es von einer Rückenlehne nach vorne vorsteht, um die lateralen Seiten eines Insassen zu schützen, und ein vorderes Kissen wird so entfaltet, dass es von dem seitlichen Kissen zur Vorderseite des Insassen vorsteht, um die Vorderseite des Insassen zu schützen. Die Entfaltung des seitlichen Kissens und des vorderen Kissens wird durch eine obere zweiflächige Haltegurtstruktur, die durch einen oberen seitlichen Flächenhaltegurt und einen oberen vorderen Flächenhaltegurt gebildet wird, und eine untere zweiflächige Haltegurtstruktur, die durch einen unteren seitlichen Flächenhaltegurt und einen unteren vorderen Flächenhaltegurt gebildet wird, begrenzt, wodurch die Kraft erhöht wird, mit der die Bewegung des Insassen eingeschränkt wird, und dadurch die Insassenschutzwirkung weiter verstärkt wird.
Patent DE-102020215255-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Höhenklassifikation von Objekten mittels Ultraschallsensorik
Inventor: SULEIMAN WASSIM
IPC: G01S15/88
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Höhenklassifikation eines Objekts mittels zumindest eines Ultraschallsensors eines Fahrzeugs.
Patent DE-102020215583-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines gesteigerten Abflusses von Kammerwasser zur Senkung des Augeninnendruckes bei Glaukom
Inventor: HACKER MARTIN
IPC: A61F9/008
Filed: 2020-12-09
Abstract: Mit der vorliegenden Vorrichtung wird ein gesteigerter Abfluss von Kammerwasser zur Senkung des Augeninnendruckes zur Therapie der Glaukomerkrankung erzeugt.Dazu besteht die Vorrichtung aus einem Lasersystem, einer Bildaufnahmeeinheit, einer Koppeleinheit mit Laserscanner und einer Steuer- und Auswerteeinheit.Erfindungsgemäß sind das Lasersystem zur minimal invasiven Ablation und/oder Disruption der Sklera ausgebildet, die Bildaufnahmeeinheit ausgebildet Aufnahmen des anterioren Auges, insbesondere dessen suprachorodialen Raumes zur Verfügung zu stellen und die Steuer- und Auswerteeinheit ausgebildet, die von der Bildaufnahmeeinheit oder anderen Quellen zur Verfügung gestellten Aufnahmen des suprachorodialen Raumes auszuwerten und Steuersignale für das Lasersystem und den Laserscanner zu generieren.Die vorliegende Erfindung ist geeignet eine minimal invasive Ablation und/oder Disruption am Auge vorzunehmen.Neben der Erzeugung eines gesteigerten Abflusses von Kammerwasser zur Glaukombehandlung ist eine Anwendung auch in der Trabekulektomie möglich.
Patent DE-102021001026-A1 (DE)
Title: Interdentalbürse für elektrische Zahnbürsten mit vielseitig nutzbaren Schnittstellen
Inventor: HISS LUDWIG
IPC: A61C17/16
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung Interdentalbürste für elektrische Zahnbürsten ergänzt die bisherige Reinigungsmethode um einen eigenständigen Prozess, der durch eine vielseitig nutzbare Schnittstelle an einem ebenfalls vielseitig nutzbaren Adapter angetrieben wird. Ihre technisch detailliert beschriebene Ausführung zeigt sie eingebettet in der Struktur des modularen Zahnreinigungssystems.
Patent DE-102021001169-A1 (DE)
Title: Lagereinheit für einen Schwingungsdämpfer eines Fahrzeuges
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: F16F1/38
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinheit für einen Schwingungsdämpfer eines Fahrzeuges, umfassend einen Dämpferfuß (9), welcher durch zwei seitlich an einem Dämpferzylinder (7) befestigten Kipp-Gummilagern (13, 15) gebildet ist, wobei an den Kipp-Gummilagern (13, 15) je ein Befestigungselement (21, 23) für einen Radführungslenker (29) fixiert ist. Bei einer Lagereinheit, welche trotz einer kurzbauenden Geometrie eine zuverlässige Reduzierung der Klemmreibung bei ausreichenden Schwenkwinkeln ermöglicht, besteht der Dämpferfuß (9) aus einer Dämpferfußhülse (11) zur Aufnahme des sich in Längsrichtung des Dämpferfußhülse (11) erstreckenden Dämpferzylinders (7), wobei beidseitig an der Dämpferfußhülse (11) die beiden Kipp-Gummilager (13, 15) befestigt sind, deren Zentralachsen (x1, x2) parallel in einer waagerechten zur senkrecht angeordneten Dämpferfußhülse (11) verlaufenden Richtung weisen.
Patent DE-102021001610-A1 (DE)
Title: Verifikation einer digitalen Vorverzerrung und Schätzung einer Sender-Nichtlinearität
Inventor: ROZENBLIT DMITRIY
IPC: H03F3/195
Filed: 2021-03-26
Abstract: Ein System zur Verifikation einer digitalen Vorverzerrung (DPD; Digital PreDistortion) und zur Schätzung einer Sender-(TX)-Nichtlinearität weist einen Senderpfad auf, der einen oder mehrere Leistungsverstärker (PAs) einschließt, die mit einem Aufwärtsmischer gekoppelt sind. Eine digitale Tongeneratorschaltung erzeugt ein Einzelton-Hochfrequenz-(HF)-Signal, das an einen ersten Eingang des Aufwärtsmischers angelegt wird, um ein Doppelton-Hochfrequenz-(HF)-Signal zu erzeugen, wobei ein zweiter Eingang des Aufwärtsmischers gesperrt ist. Ein Abwärtsmischer konvertiert ein verstärktes Doppelton-HF-Signal abwärts, um ein Zwischenfrequenz-(ZF)-Doppelton-Signal zu erzeugen. Ein Verarbeitungsblock analysiert das ZF-Doppelton-Signal, um Signalstärken von einem oder mehreren Intermodulations-(IM)-Produkt-Signalen zu schätzen.
Patent DE-102021003358-A1 (DE)
Title: Verbessertes keramisches Filtermaterial zur Wasseraufbereitung
Inventor: KNAUTHE BJÖRN
IPC: C04B33/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zusammensetzungen zur Herstellung von Tongranulaten, welche Tone sowie eine Kombination aus ein oder mehreren Sintermitteln und ein oder mehreren Porosierungsmitteln aufweisen. Die Tongranulate können als Filtermaterial zur Reinigung von Flüssigkeiten, insbesondere zur Filtrierung von Wasser, verwendet werden. Die Erfindung betrifft weiterhin Filter zur Wasseraufbereitung, welche als Filtermedium die erfindungsgemäßen Tongranulate enthalten.
Patent DE-102021100437-A1 (DE)
Title: Straffvorrichtung für eine Sicherheitsgurtkomponente
Inventor: GAJEK ANDRE
IPC: B60R22/28
Filed: 2021-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Straffvorrichtung für eine Sicherheitsgurtkomponente, mit einem Gasgenerator zur Erzeugung eines Druckgases, einem von dem Druckgas antreibbaren Kolben, einem an den Kolben angeschlossenen Zugseil (4), welches mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente (3) verbindbar ist, einem Strafferrohr (5) zur Aufnahme und Führung des Kolbens und einem eine Seilführung ausbildenden Führungsblock (1), in dem eine den Gasgenerator aufnehmende Aufnahme (2) und eine mit der Aufnahme (2) strömungstechnisch verbundene Druckkammer ausgebildet ist, wobei der Führungsblock (1) mit dem Strafferrohr (5) verbunden ist und wobei das Zugseil (4) in einer Kolbenbewegungsrichtung (6) aus dem Strafferrohr (5) geradlinig durch die Druckkammer (3) verläuft, wobei mindestens ein Dämpfungselement (9.1, 9.2, 9.3) ausgebildet ist, das im Falle einer lastfreien Straffbewegung die kinetische Energie der Sicherheitsgurtkomponente (3) absorbiert.
Patent DE-102021101234-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIEG TOBIAS
IPC: H01M50/59
Filed: 2021-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichereinrichtung (10) zur Speicherung elektrischer Energie, umfassend eine oder mehrere Energiespeicherzellen (20), einen oder mehrere Träger (15) und eine oder mehrere Schutzfolien (300), die zwischen den einen oder mehreren Energiespeicherzellen (20) und den einen oder mehreren Trägern (15) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug mit der Energiespeichereinrichtung (10).
Patent DE-102021103299-A1 (DE)
Title: Aktives Entladen eines Drei-Phasen-Wechselrichters
Inventor: EL-BARBARI SAID
IPC: H02H7/12
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung für einen Drei-Phasen-Wechselrichter einer Fahrzeugantriebsmaschine, wobei die Steuervorrichtung dazu eingerichtet ist, eine aktive Entladung eines Zwischenkreises des Wechselrichters anzusteuern, und dazu die unteren Halbbrückenschalter des Wechselrichters während der aktiven Entladung gleichzeitig einzuschalten, und einen oberen Halbbrückenschalter des Wechselrichters einzuschalten. Ferner betrifft die Erfindung einen Drei-Phasen-Wechselrichter für eine Fahrzeugantriebsmaschine, aufweisend drei Halbbrücken mit jeweils einem oberen Halbbrückenschalter und einem unteren Halbbrückenschalter, sowie ein Verfahren zum aktiven Entladen eines Zwischenkreises eines Drei-Phasen-Wechselrichters.
Patent DE-102021107693-A1 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zur Herstellung eines Formteils
Inventor: MARTIN ALEXANDER
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (10) umfassend eine Dekorschicht (30) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (12) und einer Rückseite (13), wobei die Dekorschicht (30) einen oder mehrere Durchbrüche (15) aufweist, die sich jeweils entlang ihrer jeweiligen Längsachse (A) geradlinig zwischen Rückseite (13) und Vorderseite (12) erstrecken, einen an der Rückseite (13) angeordneten, transparenten oder transluzenten Träger (16) mit einer der Dekorschicht (30) zugewandten Vorderseite (17) und einer Rückseite (18), wobei der Träger (16) sich in die Durchbrüche (15) in der Dekorschicht (30) hinein erstreckt und diese teilweise füllt, und ein derart an der Rückseite (18) des Trägers (16) und/oder in einer Ausnehmung im Träger (16) und/oder in den Träger (16) integriert angeordnetes Display und/oder Beleuchtungselement (19), dass von dem Display und/oder dem Beleuchtungselement (19) ausgehendes sichtbares Licht an die Rückseite (13) der Dekorschicht (30) und von dort durch die Durchbrüche (15) an die Vorderseite (12) der Dekorschicht (30) geleitet wird, um an der Vorderseite (12) der Dekorschicht (30) in einer Winkelweite (W) eine Anzeige oder ein Symbol sichtbar zu machen oder eine Beleuchtung zu verwirklichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil (10) zumindest im Bereich der Durchbrüche (15) wenigstens eine zwischen der Dekorschicht (30) und dem Träger (16) angeordnete, transparente oder transluzente Barriereschicht (20) umfasst, welche sich ausgehend von der Rückseite (13) der Dekorschicht (30) in die Durchbrüche (15) hinein erstreckt und zumindest in den Durchbrüchen (15) den Träger (16) von der Dekorschicht (30) trennt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Formteils (10).
Patent DE-102021111347-A1 (DE)
Title: Zentral-Unterbau für Fahrwerke und Oberbau
Inventor: SLOWIK DIRK
IPC: B65G41/00
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zentral-Unterbau, zur Aufnahme von Fahrwerken und Oberbau, umfassend mindestens einen Drehpunkt, vorgeschlagen, wobei dieser zur zentralen Abstützung des Oberbaus ausgebildet ist, wobei dieser eine unabhängige Drehung um die Hochachse ermöglicht, wobei der Zentral-Unterbau mindestens zwei Stützpunkte aufweist, die ausgebildet sind, eine Verdrehung der Fahrwerke gegenüber dem Zentral-Unterbau als auch des Oberbaus zu ermöglichen, wobei die Fahrwerke gegenüber dem Zentralunterbau mindestens einen Rotationsfreiheitsgrad aufweisen, wobei der zumindest eine Freiheitsgrad durch mindestens eines Antrieb manipulierbar ist.
Patent DE-102021113750-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEKTI CONDRO
IPC: F25B39/02
Filed: 2021-05-27
Abstract: Ein Wärmetauscher für ein Kraftfahrzeug hat einen Kern (12) mit einem Kondensatorabschnitt (36) und einem Unterkühlabschnitt (40). Der Kern (12) weist eine Flüssigkühlmittelleitung (16) und eine von der Flüssigkühlmittelleitung (16) separate Kältemittelleitung (18) auf. Der Wärmetauscher hat ferner eine Deckplatte (14) mit einem Flüssigkühlmitteleinlass (20), die an einer Endplatte (48) des Unterkühlabschnitts (40) angrenzt. Die Deckplatte (14) hat eine Vertiefung (50), die durch die Endplatte (48) unter Bildung einer Kammer (52) geschlossen ist. Hierbei erstreckt sich die Flüssigkühlmittelleitung (16) vom Flüssigkühlmitteleinlass (20) über eine Unterkühlleitung (62) durch den Unterkühlabschnitt (40) und hierzu parallel geschaltet über eine durch die Kammer (52) gebildete Bypassleitung (72) am Unterkühlabschnitt (40) vorbei zu einem Sammelabschnitt (66) des Kerns (12) sowie vom Sammelabschnitt (66) über den Kondensatorabschnitt (36) zu einem Flüssigkühlmittelauslass (22). Dabei münden die Unterkühlleitung (62) und die Bypassleitung (72) in eine gemeinsame Sammelleitung (64) des Sammelabschnitts (66).
Patent DE-102021116727-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Profilbauteils aus einem rohrförmigen metallischen Halbzeug
Inventor: FUSS DENNIS
IPC: B21D26/033
Filed: 2021-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Profilbauteils (2) aus einem rohrförmigen metallischen Halbzeug (1) in einem Umformwerkzeug mittels Innenhochdruckumformen und zeichnet sich dadurch aus, dass vor oder nach dem Innenhochdruckumformen wenigstens ein Verstärkungselement (3) innerhalb des Profilbauteils (2) beziehungsweise des Halbzeugs (1) angeordnet wird.
Patent DE-102021117678-A1 (DE)
Title: Neigungseinstellmechanismus, baby-/kleinkindersitzbasis und damit ausgestatteter baby-/kleinkindersitz
Inventor: EGGERT-CROWE COLIN F
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-07-08
Abstract: Ein Neigungseinstellmechanismus (100) zum Einstellen eines Neigungswinkels einer Neigungskomponente (1) umfasst eine Stützkomponente (2) und eine Verriegelungskomponente (3). Die Stützkomponente (2) ist unter der Neigungskomponente (1) höhenverstellbar angeordnet. An der Stützkomponente (2) sind entlang einer Höheneinstellrichtung mindestens zwei Eingriffslöcher (21) ausgeformt. Ein Ende der Verriegelungskomponente (3) greift drehbar in die Neigungskomponente (1) ein, und ein anderes Ende der Verriegelungskomponente (3) ist zum Eingreifen in eines der mindestens zwei Eingriffslöcher (21) eingerichtet. Eine Stützhöhe der Stützkomponente (2) relativ zu der Neigungskomponente (1) ist verstellbar, wenn die Verriegelungskomponente (3) aus dem einen der mindestens zwei Eingriffslöcher (21) gelöst ist, sodass der Neigungswinkel der Neigungskomponente (1) verstellbar ist. Der Neigungseinstellmechanismus (100) weist die Vorteile einer einfachen Struktur, niedriger Produktionskosten und einer bequemen Betätigung auf.
Patent DE-102021124468-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit und Prozessventil
Inventor: MATTER SIMON
IPC: F16K27/00
Filed: 2021-09-22
Abstract: Es wird eine Antriebseinheit (100) für ein Prozessventil bereitgestellt. Diese umfasst ein Antriebsgehäuse (102) mit wenigstens einem Steuermedium-Anschluss; und ein Zubehörgehäuse (104), wobei wenigstens ein Adapter (110a-b) zumindest abschnittsweise in dem Zubehörgehäuse (104) angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Adapter (110a-b) einen ersten Steuermedium-Anschluss, der mit dem wenigstens einen Steuermedium-Anschluss des Antriebsgehäuses (104) verbunden ist, umfasst, wobei der wenigstens eine Adapter (110a-b) einen zweiten Steuermedium-Anschluss, der von außerhalb des Zubehörgehäuses (104) zugänglich ist, umfasst, und wobei der wenigstens eine Adapter (110a-b) das Zubehörgehäuse (104) zu dem Antriebsgehäuse (102) festlegt.
Patent DE-102021127847-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ERTEL THOMAS
IPC: F25B41/40
Filed: 2021-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Kältemittelkreislauf, wobei der Kältemittelkreislauf eine Kältemittelleitung zum Führen eines Kältemittels, einen Verdichter zum Verdichten des Kältemittels, einen Verflüssiger zum Verflüssigen des Kältemittels, eine Expansionseinheit zum Entspannen des Kältemittels, und einen Verdampfer zum Verdampfen des Kältemittels umfasst, wobei die Expansionseinheit ein für Kältemittel durchlässiger poröser Körper ist oder einen solchen umfasst. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Expansionseinheit aus mehreren Teilkörpern besteht, die, in Strömungsrichtung des Kältemittels gesehen, in Reihe zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102021128916-A1 (DE)
Title: Kfz–Diagnosegerät mit einem Diagnoseprozessrechner
Inventor: KALLICH HANS
IPC: H04J9/00
Filed: 2021-11-05
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kfz-Diagnosegerät zu schaffen, welches die Systeme der Motorsteuerung eines Kraftfahrzeuges möglichst vollständig erfasst, die relevanten Steuer- und Regelsignale auf der Grundlage der technischen, physikalischen und mathematischen Prozesse auswertet und das fehlerhafte Bauteil oder wenigstens den fehlerhaften Knotenpunkt, z.B. den Lambdasondenstecker, im Steuerungsnetzwerk angibt. Den Energieprozess überwacht ein zusätzlicher Prozessrechner und ermittelt fehlerhafte Differenzen bei den einzelnen Prozessdaten, die aus den einzelnen Sensormesssignalen ermittelt werden und in der Regel 0 bis 5 Volt betragen.Das Ziel wird durch eine adaptive Erfassung der Sensorsignale, wie z.B. des Kurbelwellensensors (2.1), des Gaspedalsensors (2.4), des Luftklappensensors (2.5), der Lambdasonde (2.7) usw. und der Steuersignale des Motorsteuergerätes (1) an die Aktoren, wie z.B. an das Hauptrelais (2.9), an das Zündmodul (2.10), an das Kraftstoffpumpenrelais (2.11), an den Luftklappenstellmotor (2.12) usw. erreicht und erfasst und auf dem Schaltbild als Display angezeigt, so dass der große Aufwand für viele einzelne Messungen und Überprüfungen entfällt, der sonst bei einer manuellen Erfassung notwendig ist.
Patent DE-102021130415-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung, hydraulische druckerzeugungsvorrichtung, motorsteuerungsverfahren und motorsteuerungsprogramm
Inventor: FUKASHIRO KOTA
IPC: H02P29/10
Filed: 2021-11-22
Abstract: Eine Motorsteuerungsvorrichtung (10) gemäß der Offenbarung enthält: ein Stromsteuerungsteil (112), das eine Stromsteuerung zum Drehen eines Motors (12) aus einem Stoppzustand heraus durchführt; ein Drehzahlberechnungsteil (114), das eine Ist-Drehzahl des Motors berechnet; ein Erfassungsteil (116), das eine Soll-Drehzahl des Motors erfasst; ein Geschwindigkeitssteuerungsteil (118), das eine Drehzahlsteuerung des Motors durchführt, so dass die Ist-Drehzahl des Motors zur Soll-Drehzahl wird; und ein Korrekturteil (120), das zu einem Zeitpunkt, zu dem ein Stromsteuerungszustand in eine Drehzahlsteuerung übergeht, die Soll-Drehzahl basierend auf einem Verhältnis zwischen der Ist-Drehzahl und der Soll-Drehzahl korrigiert. Wenn die Soll-Drehzahl korrigiert wird, führt das Drehzahlsteuerungsteil die Drehzahlsteuerung durch, so dass die Ist-Drehzahl die Soll-Drehzahl wird, korrigiert durch das Korrekturteil.
Patent DE-102021132394-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung für eine Lenkung eines Fahrzeugs; Lenkung; Fahrzeug, Verfahren zur Kalibration einer Lenkung mithilfe einer Sensoranordnung
Inventor: BEGEROW SVEN-UWE
IPC: B62D15/02
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung für eine Lenkung eines Fahrzeugs, wobei durch eine Drehbewegung eines Motors der Lenkung ein Lenkelement der Lenkung zu einer translatorischen Lenkbewegung antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Sensoranordnung:- einen Magnetfeldsensor zur Bestimmung einer Richtung einer Auslenkung des Lenkelements relativ zu einer Referenzstellung des Lenkelements; und- einen Rotorlagensensor zur Ermittlung einer Drehstellung des Motors aufweist