baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003174-A1 (DE)
Title: Behältnis
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: B65D81/36
Filed: 2019-05-04
Abstract: Erfindungsgemäß wurde ein Behältnis aus Pappe, insbesondere Holzschliffpappe geschaffen, das zur Aufbewahrung und dem Versand von Gegenständen vielfältiger Art dienen kann. Da die Oberseite und die Unterseite der Behältnisses leicht bedruckbar sind, ergeben sich vielfältige Anwendungsfälle für die Werbemittelindustrie. Die verwendete Pappe lässt sich leicht recyceln, so dass das Behältnis als umweltfreundlich einzustufen ist.In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird ein netzförmiges Teil auf einem Oberteil oder zwischen einem Zwischenteil und dem Oberteil gespannt, so dass das Behältnis als Warendisplay geeignet ist. Da in bevorzugter Weise Holzschliffpappe für das Behältnis verwendet wird, ist das Behältnis einfach zu kompostieren oder zu recyceln.
Patent DE-102019003360-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Türsystem mit Türöffner
Inventor: KONRAD TOBIAS
IPC: E05F3/18
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türsystem für ein Fahrzeug (36), umfassend- einen Türrahmen (10), der eine Türöffnung bildet,- eine Fahrzeugtür (12), die schwenkbar an dem Türrahmen (10) angebracht ist, um die Türöffnung zu verschließen, wenn die Fahrzeugtür (12) sich in einer geschlossenen Schwenkposition befindet,- einen Türöffner, über den die Fahrzeugtür (12) von der geschlossenen Schwenkposition in eine teilweise geöffnete Schwenkposition bringbar ist, wobei der Türöffner ein Türöffnungsmittel (14), wenigstens eine mit dem Türöffnungsmittel (14) wirkverbundene Feder (16) sowie ein Arretiermittel (18) umfasst, wobei das Türöffnungsmittel (14) ausgebildet ist, bei einer vorgespannten Feder (16) eine mittels des Arretiermittels (18) arretierbare erste Position einzunehmen, in der das Türöffnungsmittel (14) die Einnahme der geschlossenen Schwenkposition der Fahrzeugtür (12) ermöglicht, und bei einer wenigstens teilweise entspannten Feder (16) eine zweite Position einzunehmen, in der vermittelt durch das Türöffnungsmittel (14) die Fahrzeugtür (12) sich in der teilweise geöffneten Schwenkposition befindet, wobei der Türöffner ein mit dem Arretiermittel (18) wirkverbundenes Betätigungselement (20) der Fahrzeugtür (12) umfasst, welches ausgebildet ist, bei Betätigung die mittels des Arretiermittels (18) bewirkte Arretierung des Türöffnungsmittels (14) in der ersten Position aufzuheben.
Patent DE-102019004870-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Reduzierung der Intensitätsminderung des Fluoreszenzfarbstoffes durch Laserlicht bei der Bestimmung der Fluoreszenz und der Anzahl von Antikörpern auf Exosomen.
Inventor: WACHERING HANNO
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Reduzierung der Intensitätsminderung des Fluoreszenzfarbstoffes durch Laserlicht bei der Bestimmung der Fluoreszenz und der Anzahl von Antikörpern auf Exosomen mit den Mitteln zur Speicherung von verschiedenen Messpunkten unterschiedlicher verschiedenfarbiger Laser in einer Messzelle an bestimmten Messpositionen, wobei die Fokussierung des jeweiligen Laserstrahls in Wechselwirkung mit der Probe als Zentrum eines konvergenten Strahlenbündels in einer Viideokamera registriert wird,
Patent DE-102019004897-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungssystem
Inventor: PERETZ OREN
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-07-12
Abstract: Fahrzeugklimaanlage, umfassend:- ein Gleichstrom-Wechselstrom-Wechselrichter zum Drehen des Wechselstromgeneratorrads; und- mechanische Verbindung zwischen dem Wechselstromgeneratorrad und dem Klimaanlagenrad, wodurch ermöglicht wird, die Klimaanlage getrennt von dem Motor zu betreiben.
Patent DE-102019101823-A1 (DE)
Title: Messer für einen Mixer
Inventor: BAUMANN WOLFGANG
IPC: A47J43/044
Filed: 2019-01-25
Abstract: Messer (1) für einen Mixer, z. B. Stabmixer (2) oder Standmixer, zumindest aufweisend:- eine Drehachse (3),- zumindest eine Klinge (4), die sich von der Drehachse (3) erstreckt und zumindest eine Schneide (5) aufweist, und- eine Mehrzahl von Wellen (6), die in der zumindest einen Schneide (5) ausgebildet sind, wobei die einzelnen Wellen (6) voneinander jeweils durch einen flachen Abschnitt (7) der zumindest einen Schneide (5) beabstandet sind.
Patent DE-102019101892-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtungen und -verfahren
Inventor: SCHERR WOLFGANG
IPC: H04L12/403
Filed: 2019-01-25
Abstract: Es werden Kommunikationsvorrichtungen und -verfahren und entsprechende Systeme erörtert. Das Senden basiert auf Symbolen, wobei jedes Symbol eine gleiche Anzahl von Zeiteinheiten umfasst. Eine Position des Übergangs zwischen einem ersten Signalwert und einem zweiten Signalwert innerhalb des Symbols zeigt einen Wert des Symbols an.
Patent DE-102019102553-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: KELEMEN MICHAEL
IPC: B60B27/02
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlagereinheit umfassend ein Radlager mit einem Radnabenflansch der als integraler Bestandteil des Innenrings ausgebildet ist, wobei der Radnabenflansch zumindest bereichsweise eine Beschichtung zum Korrosionsschutz aufweist. Gemäß der Erfindung ist die Beschichtung durch ein thermisches Spritzverfahren, insbesondere mittels Pulver- oder Draht-Lichtbogenflammspritzen, erzeugt worden.
Patent DE-102019104861-A1 (DE)
Title: Stecker an einem Lichtwellenleiter enthaltenden Kabel
Inventor: HATTERSCHEID PETER
IPC: G02B6/36
Filed: 2019-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stecker an einem einen Lichtwellenleiter enthaltenden Kabel (4), welches Kabel (4) ein oder mehrere in einem flexiblen Mantel (5) sich erstreckende lichtleitende Einzelfasern aufweist, die aus dem Mantel (5) herausgeführt sind und in von einem Kontaktträger (2) getragenen, sich in Achsrichtung (A) des Steckers gegenüber dem Kontaktträger (2) verlagerbaren Ferrulen (3) stecken, wobei eine Gehäusehülse (8, 9), die den Kontaktträger (2) mit dem Kabel (4) verbindet, von einer einen das Kabel (4) umgebenden Knickschutz (7) ausbildenden Kunststoffmasse umspritzt ist und zwischen einer Befestigungsstelle (10) am Mantel (5) und dem Kontaktträger (2) eine Höhlung (11) aufweist, durch die Einzelfasern (1) mit Bewegungsspiel hindurch verlaufen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das kabelseitige Ende der Gehäusehülse (8, 9) in einer engen Anlage am Mantel (5) des Kabels (4) anliegt. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Fertigung eines derartigen Steckers sieht vor, dass in die Höhlung (11) keine Kunststoffmasse eingespritzt wird.
Patent DE-102019107532-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und bewegungskörper
Inventor: CHINGYO YOHEI
IPC: F21S41/663
Filed: 2019-03-25
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (100), die an einem Bewegungskörper (200) angeordnet ist, umfasst mindestens eine Hauptlichtquelle (111) und mindestens eine Hilfslichtquelle (112), die bei einer Betrachtung entlang einer Bewegungsrichtung des Bewegungskörpers (200) in einer Umgebung der mindestens einen Hauptlichtquelle (111) angeordnet ist. Die Beleuchtungsvorrichtung (100) umfasst ferner einen ersten Lichtleiter (141), der angrenzend an die mindestens eine Hauptlichtquelle (111) angeordnet ist und der Licht leitet, das von der mindestens einen Hauptlichtquelle (111) abgegeben wird, und einen zweiten Lichtleiter (142), der angrenzend an die mindestens eine Hilfslichtquelle (112) angeordnet ist und der Licht leitet, das von der mindestens einen Hilfslichtquelle (112) abgegeben wird. Die Beleuchtungsvorrichtung (100) umfasst auch eine optische Komponente (150), die das Licht von dem ersten Lichtleiter (141) und das Licht von dem zweiten Lichtleiter (142) in der Bewegungsrichtung des Bewegungskörpers (200) abgibt.
Patent DE-102019108135-A1 (DE)
Title: Frequenzumformer und Frequenzumformermodul
Inventor: MEYER MATTHIAS
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Frequenzumformer (100) zum Umformen einer Netzfrequenz in eine höhere Frequenz mit einer Umformeraufnahme (110), in der eine Platine (120) luftdicht vergossen ist, die zum Transformieren eines an die Platine (120) angelegten elektrischen Stroms hinsichtlich seiner Frequenz, seiner Spannung und/oder seiner Phasenanzahl und zum Ausgeben des transformierten elektrischen Stroms geeignet ist. Der Frequenzumformer (100) weist des Weiteren ein Gehäuse (130) zum Aufnehmen der Umformeraufnahme (110) auf, wobei das Gehäuse (130) derart ausgebildet ist, dass es mit einem Gehäuse (130) eines gleichartig aufgebauten weiteren Frequenzumformers (100) formschlüssig verbunden werden kann.
Patent DE-102019110697-A1 (DE)
Title: Hochspannungs-batterierack
Inventor: KWON DAE WON
IPC: H01H71/00
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Hochspannungs-Batterierack bereit, umfassend: eine Vielzahl von Batteriemodulen, die elektrisch miteinander verbunden sind; und eine Racksteuerung, die konfiguriert ist, um die Vielzahl von Batteriemodulen zu steuern, wobei jedes der Vielzahl von Batteriemodulen umfasst: externe Anschlüsse; und ein MSD-Modul, das konfiguriert ist, um zu erfassen, ob eine Spannung an die externen Anschlüsse während des Betriebs angelegt wird.
Patent DE-102019116860-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: LEE CHUN-YI
IPC: H01L21/31
Filed: 2019-06-24
Abstract: Eine Ätzstoppschicht wird über einer Halbleiterfinne und einem Gatestapel hergestellt. Die Ätzstoppschicht wird durch mehrfaches impulsweises Abgeben von Vorläufermaterialien hergestellt. Ein erstes Vorläufermaterial wird mit einem ersten Impuls in die Halbleiterfinne und den Gatestapel eingebracht. Ein zweites Vorläufermaterial wird mit einem zweiten Impuls eingebracht, wodurch das zweite Vorläufermaterial in ein Plasma umgewandelt wird, das dann in einem anisotropen Abscheidungsprozess zu der Halbleiterfinne und dem Gatestapel gerichtet wird. Dadurch ist eine Dicke der Ätzstoppschicht entlang einer Unterseite größer als eine Dicke der Ätzstoppschicht entlang Seitenwänden.
Patent DE-102019116873-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer Sende- und Empfangseinheit mit einem Messinstrument
Inventor: WIEST CHRISTOPH
IPC: G08C25/00
Filed: 2019-06-24
Abstract: Verfahren zum Verbinden einer Sende- und Empfangseinheit einer Messvorrichtung mit einem Messinstrument der Messvorrichtung, mit folgenden nacheinander durchzuführenden Verfahrensschritten:
 - Prüfen des Messinstruments, ob ein erstes Schaltsignal, welches durch ein Schalten eines Schaltelements einer Schaltvorrichtung des Messinstruments erfolgt, vorhanden ist,
 - Senden einer Verbindungsanfrage durch eine Sendevorrichtung der Sende- und Empfangseinheit,
 - Empfangen der Verbindungsanfrage das Messinstrument und Verarbeiten der Verbindungsanfrage durch das Messinstrument, insbesondere durch eine Steuereinheit des Messinstruments,
 - Senden einer ersten Verbindungsbestätigungs-Nachricht durch das Messinstrument an die Sende- und Empfangseinheit,
 - Empfangen der ersten Verbindungsbestätigungs-Nachricht durch eine Empfangsvorrichtung der Sende- und Empfangseinheit und Verarbeiten der ersten Verbindungsbestätigungs-Nachricht durch die Sende- und Empfangseinheit,
 - Prüfen des Messinstruments, ob ein weiteres Schaltsignal, welches durch ein Schalten eines Schaltelements einer Schaltvorrichtung des Messinstruments erfolgt, vorhanden ist,
 - Senden einer zweiten Verbindungsbestätigungs-Nachricht durch das Messinstrument an die Sende- und Empfangseinheit,
 - Empfangen und Verarbeiten der zweiten Verbindungsbestätigungs-Nachricht durch die Sende- und Empfangseinheit.
Patent DE-102019117991-A1 (DE)
Title: Mehrlenker-Einzelradaufhängung und Fahrzeug
Inventor: KOENIG ROLAND
IPC: B60G3/18
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrlenker-Einzelradaufhängung für ein zweispuriges Fahrzeug, ein Fahrzeug mit einer solchen Einzelradaufhängung, eine mechanische sowie eine hydraulische Koppeleinrichtung hierfür und ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs mit einer solchen Einzelradaufhängung, wobei die Einzelradaufhängung einen Radträger und mehrere Lenker aufweist, wobei wenigstens ein erster, oberer Lenker und ein zweiter, unterer Lenker jeweils zumindest teilweise in Fahrzeug-Längsrichtung erstrecken und zur zumindest teilweisen Abstützung von in den Radträger eingeleiteten Längskräften am Fahrzeugaufbau und/oder einem Achsträger ausgebildet sind, wobei die Einzelradaufhängung derart ausgebildet ist, dass in einem funktionsgemäßen Einbauzustand der Einzelradaufhängung in einem Fahrzeug eine aus einer in Radmitte angreifenden und nach hinten in Fahrzeug-Längsrichtung gerichteten Längskraft resultierende Bewegung des ersten und zweiten Lenkers jeweils mit einer ersten definierten Längsnachgiebigkeit abgestützt wird, und eine aus einer im Radaufstandspunkt angreifenden und nach hinten in Fahrzeug-Längsrichtung gerichteten Bremskraft resultierende Bewegung wenigstens eines der beiden Lenker mit einer zweiten definierten, von der ersten Längsnachgiebigkeit verschiedenen Längsnachgiebigkeit abgestützt wird.
Patent DE-102019118286-A1 (DE)
Title: Verteilung und Nutzung quantensicherer Schlüssel in einem Netzwerk
Inventor: BRAUN RALF-PETER
IPC: H04K1/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine technische Lösung zur Nutzung quantensicherer Schlüssel (QSKs) für die Datenübertragung in einem Netzwerk (Kommunikationsnetz) mit mindestens drei Netzwerkknoten. In dem Netzwerk sind mindestens zwei, einen QKD-Verbund bildende Netzwerkknoten über eine QKD-Verbindung miteinander verbunden. Mindestens ein Netzwerkknoten ist hingegen ein nicht-QKD-gestützter, also nicht zu einem QKD-Verbund gehörender Netzwerkknoten. Erfindungsgemäß wird zu allen nicht-QKD-gestützten Knoten - sofern nicht bereits vorhanden - eine vollständig disjunkte Verbindung geschaffen. Durch einen QKD-Verbund wird eine Anzahl erster QSKs generiert, mittels derer durch wiederholte XOR-Verknüpfung einzelner dieser QSKs untereinander sowie mit jeweils einem von einer Mehrzahl weiterer von dem QKD-Verbund generierter QSKs D[1,n] nacheinander einzelne der QSKs D[1,n] an nicht-QKD-gestützte Knoten zum Aufbau quantengesicherter Verbindungen und zur verschlüsselten Datenübertragung über unterschiedliche Netzwerkpfade ihrer disjunkten Verbindung mit dem QKD-Verbund verteilt werden. Die Generierung und Verteilung der QSKs erfolgt gesteuert durch ein zentrales Key Management und ein an jedem Netzwerkknoten vorhandenes lokales Key Management.
Patent DE-102019118569-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zum Fördern von Bogen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B41F21/10
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine (1) zur Foliebogenverarbeitung mit mindestens einem Werk (2) und/oder einer Auslage (4), wobei in dem Werk (2) und/oder der Auslage (4) Bogen durch ein Bogenfördersystem (7, 18) von einem Bogenführungszylinder (5) übernehmbar und in Bogenförderrichtung (BFR) auf einem Bogenförderweg förderbar sind, wobei unterhalb und entlang des Bogenförderweges ein Bogenleitelement (9) vorgesehen ist und wobei die bogenverarbeitende Maschine mindestens eine Entionisationseinrichtung (8) aufweist.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative bogenverarbeitende Maschine insbesondere zur Foliebogenverarbeitung bzw. ein alternatives Verfahren zum Fördern von Bogen, insbesondere Foliebogen, zu schaffen..Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Entionisierungseinrichtung (8) in einem Bereich des Bogenleitelementes (9) angeordnet ist, der weiter von einer Rotationsachse des zugeordneten Bogenfördersystems (7, 18) beabstandet ist als ein in Bogenförderrichtung (BFR) sich anschließende Bereich des Bogenleitelementes (9).
Patent DE-102019119366-A1 (DE)
Title: Klimasystem und Kraftfahrzeug mit Klimasystem
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klimasystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2) mit einer Traktionsvorrichtung (3), aufweisend eine erste Klimavorrichtung (4) mit mindestens einem Luft-Kältemittel-Wärmeübertrager (5) zum Kühlen einer Fahrgastzelle (6) des Kraftfahrzeugs (2), und eine zweite Klimavorrichtung (7) mit mindestens einem Luft-Kühlmittel-Wärmeübertrager (8) zum Kühlen der Fahrgastzelle (6). Das Klimasystem (1) weist einen zusätzlichen Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (9) zur Kühlung des Kühlmittels für die zweite Klimavorrichtung (7) auf. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) mit einem erfindungsgemäßen Klimasystem (1).
Patent DE-102019120803-A1 (DE)
Title: Elektromaschine mit wenigstens einem Schleifring
Inventor: FLOSS MARTIN
IPC: H01R39/08
Filed: 2019-08-01
Abstract: Elektromaschine mit einem Stator (2), einem drehbar bezüglich des Stators (2) gelagerten Rotor (3), wenigstens einem an dem Rotor (3) angebrachten Schleifring (4, 5) und wenigstens einem den jeweiligen Schleifring (4, 5) kontaktierenden, an dem Stator (2) angebrachten Kontaktelement (6, 7), wobei der Schleifring (4, 5) an einem elektrisch isolierenden Schleifringträger (8) des Rotors (3) befestigt ist, wobei der Rotor (3) wenigstens einen Trägerkühlkanal (9, 23, 25) zur Führung eines den Schleifringträger (8) kühlenden Kühlmittels ausbildet, der jeweils wenigstens einseitig durch den Schleifringträger (8) begrenzt ist.
Patent DE-102019123605-A1 (DE)
Title: Verbesserte gleichförmigkeit kritischer dimensionen (cd) von fotolack-inselstrukturen unter verwendung einer phasenverschiebungswechselmaske
Inventor: HAQ JESMIN
IPC: H01L43/12
Filed: 2019-09-04
Abstract: Eine Fotolackschicht wird in eine Anordnung von Inselformen mit verbesserter Gleichförmigkeit kritischer Dimensionen und keinen Phasensprüngen strukturiert, indem zwei Phasenverschiebungswechselmasken (AltPSM) und ein Nachbelichtungsbacken (PEB) verwendet werden. Die Fotolackschicht wird mit einer ersten AltPSM mit einer Linien/Raum-(L/S-) Struktur belichtet, wobei Licht durch abwechselnde klare Bereiche auf jeder der Seiten einer lichtundurchlässigen Linie um 180° phasenverschoben wird. Danach erfolgt eine zweite Belichtung mit einer zweiten AltPSM mit einer L/S-Struktur, wobei lichtundurchlässige Linien lotrecht zur längserstreckten Abmessung lichtundurchlässiger Linien bei der ersten Belichtung ausgerichtet sind, und mit abwechselnden klaren 0°- und 180°-Bereichen. Dann werden ein PEB und ein nachfolgender Entwicklungsprozess dazu verwendet, eine Anordnung von Inselformen zu bilden. Das Doppelbelichtungsverfahren ermöglicht kleinere Inselformen als herkömmliche Fotolithografie, und verwendet relativ einfache AltPSM-Konstruktionen, welche in der Produktion einfacher umzusetzen sind, als andere optische Verbesserungstechniken.
Patent DE-102019125965-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wälzlagern und ein Verfahren zur Prognose der Lebensdauer von Wälzlagern
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: C21D1/18
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Wälzlagern gekennzeichnet durch die Schritte:- Herstellung von mindestens zwei Losen an Referenzbauteilen der Wälzlager, wobei die Wälzlager des ersten Loses durch bekannte Härteverfahren zumindest an bestimmten Oberflächen behandelt werden und die Wälzlager des zweiten Loses einer spezifischen Oberflächenbehandlung mit Maßnahmen zum Einbringen von mechanisch eingebrachten Eigenspannungen zumindest der Oberflächen ausgesetzt werden;- Messen und Vergleichen der Referenzwerte und Erstellung von Referenzwerten durch Vergleich von Druckeigenspannungen zumindest an den bestimmten Oberflächen der Lager der beiden Lose (zum Beispiel röntgenographisch = X-Ray Diffraction);- Rechnerische Ermittlung mindestens eines Korrekturfaktors anhand der Vergleichswerte- Bestimmung von Eckdaten (zum Beispiel Abmessungen und Belastungen der Wälzlager) für den Einsatz von Wälzlagern;- Berechnung der Lebensdauer mittels der allgemein bekannten Lebensdauerwerte anhand der Eckdaten (Lagerdimensionierung) und unter Einbeziehung des Korrekturfaktors;- Herstellung von Wälzlagerbauteilen und Oberflächenbehandlung zumindest an den bestimmten Oberflächen mit den Maßnahmen, denen die Referenzbauteile des zweiten Loses ausgesetzt wurden.
Patent DE-102019130470-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur sicheren Überwachung von Passagieren im Fahrzeug
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: A61B5/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst System und Verfahren zur sicheren Überwachung eines Zustands eines Passagiers im Fahrzeug. Das System umfasst eine Sensoreinheit zur Erfassung von Überwachungsdaten des Zustands des Passagiers; eine Recheneinheit, die eingerichtet ist, aus den Überwachungsdaten des Zustands des Passagiers eine Abstraktion des Zustands des Passagiers zu generieren; und eine Ausgabeeinheit, die eingerichtet ist, einem Fahrer des Fahrzeugs die Abstraktion des Zustands auszugeben.
Patent DE-102019131195-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: LIMBACHER BERND
IPC: H05K5/04
Filed: 2019-11-19
Abstract: Es wird ein explosionsgeschütztes Gehäuse (10) angegeben, welches einen Innenraum (14) zur Aufnahme von Komponenten (16) bildet, welche Zündquellen bilden können. Das Gehäuse weist ein erstes Gehäuseteil (11) mit einem ersten Abschnitt (13), welcher eine erste Fläche (33) aufweist, und ein zweites Gehäuseteil (18) mit einem zweiten Abschnitt (20), welcher eine zweite Fläche (34) aufweist, auf, wobei der erste Abschnitt (13) und/oder der zweite Abschnitt (20) ein Abschnitt einer Wand (12, 19) ist, wobei die erste Fläche (33) und die zweite Fläche (34) einen Zwischenbereich (32) begrenzen. Der erste Abschnitt (13) und der zweite Abschnitt (20) sind unter elastischer Verformung des Wandabschnitts (13, 20) gegeneinander gedrückt, so dass der Zwischenbereich (32) geometrisch von der elastischen Verformung des Wandabschnitts (13, 20) zünddurchschlagsicher geschlossen ist. Es wird zudem ein Verfahren (100) zum Herstellen eines Gehäuses (10) und ein Verfahren (200) zum Herstellen einer explosionsgeschützten Verbindung angegeben.
Patent DE-102019132669-A1 (DE)
Title: Dampfausgabeelement, Automat zur Kopplung mit einem derartigen Dampfausgabeelement sowie Behälter zur Aufnahme eines Dampfausgabeelementes zur Anwendung in einem derartigen Automaten
Inventor: MERSCH-JUSTUS ANDRÉ
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dampfausgabeelement (1), welches mit einer zum Erhitzen von Lebensmitteln (2) ausgelegten Dampferzeugungseinrichtung (3) eines Automaten (4) koppelbar ist, wobei das mindestens eine Dampfaustrittsöffnung (5) aufweisende Dampfausgabeelement (1) während der Abgabe des Dampfes (6) in das zu erhitzende Lebensmittel (2) eingeführt ist. Das Dampfausgabeelement (1) ist dabei ein zur Nahrungsaufnahme oder zur Nahrungszerteilung ausgeführtes Besteckteil, das einen Griff (7) beziehungsweise Stiel (8) mit einem Innenhohlraum (9) aufweist, wobei der Innenhohlraum (9) strömungsleitend mit der mindestens einen Dampfaustrittsöffnung (5) verbunden ist, die sich in der Kelle (10) oder in der Klinge (11) des Besteckteils befindet.Ferner werden ein Automat zur Kopplung mit einem derartigen Dampfausgabeelement und ein Behälter zur Aufnahme eines Dampfausgabeelementes vorgestellt.
Patent DE-102019135741-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Speicherung von Energie
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: C07C41/09
Filed: 2019-12-23
Abstract: Es wird ein erfindungsgemäßes Verfahren und eine erfindungsgemäße Vorrichtung beschrieben, die in einem ersten Modus als Brennkraftmaschine arbeitet und Energie abgibt und in einem zweiten Modus als gepulster Kompressionsreaktor arbeitet, der elektrische Energie in Form von chemischen Verbindungen speichert. Im zweiten Modus wird wenigstens eine der erzeugten Verbindungen aufgefangen und zwischengespeichert.