baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008011878-B4 (DE)
Title: Fahrzeugnetzwerksystem
Inventor: GOTO HIDEKI
IPC: H04L12/28
Filed: 2008-02-29
Granted: 2013-10-17
Abstract: Fahrzeugnetzwerksystem, das aufweist: mehrere Sternnetzwerke, wobei mehrere Vorrichtungen, die an einem Fahrzeug angebracht sind, durch jeweilige Zweigleitungen in jedem der Sternnetzwerke in einer Sternform miteinander verbunden sind; und eine Verbindungsleitung zum Verbinden der Sternnetzwerke miteinander, wobei die Zweigleitungen Kommunikationsleitungen für optische Kommunikationen sind, und wobei die Verbindungsleitung eine Kommunikationsleitung für eine elektrische Kommunikation ist.
Patent DE-102008033770-B4 (DE)
Title: Unwuchtarmer Anodendrehteller in Leichtbauweise für Drehanodenröntgenröhren
Inventor: LENZ EBERHARD DR
IPC: H01J35/10
Filed: 2008-07-18
Granted: 2011-06-30
Abstract: Anodendrehteller für Drehanodenröntgenröhren mit einem Brennbahnring (A), der vom Tellerzentrum (C) elastisch-plastisch entkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand des Anodendrehtellers von einer kriechbeständigen Rohrwand (E) umgeben ist und die Rohrwand (E) aus einem Material mit praktisch temperaturunabhängiger Festigkeit besteht.
Patent DE-102008035863-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleiteranschlusselement
Inventor: MARTENS SEBASTIAN DIPL ING
IPC: H01R4/62
Filed: 2008-08-01
Granted: 2013-08-08
Abstract: Kraftfahrzeugleiteranschlusselement 2 mit einem ersten Flachteil 4 und einer mit einer Oberfläche des Flachteils im Wesentlichen flächenbündig in dem Flachteil angeordneten Einlage 6. Um eine Kontaktierung mit verschiedenen Leitern zu gewährleisten wird vorgeschlagen, dass das Flachteil 4 im Wesentlichen vollständig mit einem Metall 12 beschichtet ist und die Einlage 6 teilweise mit dem Metall 12 beschichtet ist.
Patent DE-102008036055-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung und Filterelement
Inventor: SAKRASCHINSKY MICHAEL
IPC: B01D27/10
Filed: 2008-08-01
Granted: 2010-04-08
Abstract: Eine Filtervorrichtung mit zumindest einem Filterelement (7), das in einem Gehäuse (1) aufnehmbar ist, das mittels eines Deckelteiles (3) verschließbar ist, das Fluidführungen (17, 19) für den Zustrom von Fluid zum betreffenden Filterelement (7) und zum Abstrom von abgereinigtem Fluid aufweist, wobei eine Anschlusseinrichtung (21) vorgesehen ist, die bei in einer Funktionsposition befindlichem Filterelement (7) die Fluidverbindung zwischen diesem und den Fluidführungen (17, 19) des Deckelteils (3) bildet, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlusseinrichtung (21) eine Ventilanordnung (33, 47, 51) enthält, durch die die Fluidverbindung mit zumindest einer Fluidführung (17, 19) des Deckelteiles (3) sperrbar und freigebbar ist, und dass am Filterelement (7) ein Steuermittel (53) vorhanden ist, das die Ventilanordnung (33, 47, 51) bei Verbringen des Filterelementes (7) in die Funktionsposition in den Freigabezustand und bei Entfernen des Filterelementes (7) aus der Funktionsposition in den Sperrzustand überführt.
Patent DE-102008039152-B4 (DE)
Title: Lichtbogen-Löschvorrichtung
Inventor: RITZER THOMAS
IPC: H01H9/34
Filed: 2008-08-21
Granted: 2019-02-14
Abstract: Lichtbogen-Löschvorrichtung (1) für ein Schaltgerät, mit
 - einer Löschkammer (2) zum Löschen eines Lichtbogens,
 - einem Rückführ-Kanal (3), welcher zur Rückführung von Gasen aus der Löschkammer (2) in einen Kontaktbereich des Schaltgeräts ausgebildet ist,
 - einem Auslass-Kanal (4) zum Abführen der Gase aus einem Gehäuse des Schaltgeräts, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbogen-Löschvorrichtung (1) eine Stelleinrichtung (5) aufweist, mittels derer die Gasführung durch den Rückführ-Kanal (3) und durch den Auslass-Kanal (4) variabel einstellbar ist.
Patent DE-102008044657-B4 (DE)
Title: Gelenkinnenteil für ein Gleichlaufdrehgelenk
Inventor: CREMERIUS ROLF DIPL -ING
IPC: F16D3/223
Filed: 2008-08-28
Granted: 2023-01-26
Abstract: Gelenkinnenteil für ein Gleichlaufdrehgelenk, umfassendmehrere über den Umfang verteilte Kugelbahnen (4) zur Aufnahme drehmomentübertragender Kugeln (23) und mehrere über den Umfang verteilte erste Stege (3') und zweite Stege (3"), die jeweils zwischen zwei in Umfangsrichtung benachbarten Kugelbahnen (4) gebildet sind,wobei die ersten Stege (3') eine einhüllende Kugelfläche (K) des Gelenkinnenteils (2) mit einen Durchmesser (D) definieren, undwobei die zweiten Stege (3") jeweils über ihre gesamte axiale Länge (L) von der einhüllenden Kugelfläche (K) des Gelenkinnenteils (2) nach innen beabstandet sind,wobei die ersten Stege (3') erste Außenflächen (5') mit ersten Konturen aufweisen, und die zweiten Stege (3") zweite Außenflächen (5") mit zweiten Konturen aufweisen, wobei die ersten Konturen und die zweiten Konturen im Querschnitt betrachtet gleich gestaltet sind.
Patent DE-102008044845-B4 (DE)
Title: Bias-Netzwerk
Inventor: COUTINHO PAUL
IPC: H03H7/01
Filed: 2008-08-28
Granted: 2015-04-09
Abstract: Bias-Netzwerk mit einer HF-Leitung und einer Gleichspannungsquelle (V BIAS ), bei dem  – die HF-Leitung einen ersten Zweig (HF1) mit einem Bias-Anschluss (A1) und einen dazu parallelen zweiten Zweig (HF2) mit einem Bias-Anschluss (A2) besitzt,  – eine erste Induktivität (L1) und eine mit der ersten Induktivität (L1) induktiv gekoppelte zweite Induktivität (L2) vorhanden sind derart, dass durch die induktive Kopplung der Induktivitäten (L1, L2) die insgesamt erforderliche Induktivität verringert ist, und  – eine Verbindung zwischen der Gleichspannungsquelle (V BIAS ) und dem Bias-Anschluss (A1) des ersten Zweiges über die erste Induktivität (L1) sowie eine Verbindung zwischen der Gleichspannungsquelle (V BIAS ) und dem Bias-Anschluss (A2) des zweiten Zweiges über die zweite Induktivität (L2) vorhanden ist,  – wobei das Bias-Netzwerk als Teil eines TX-Moduls (TX) vorgesehen ist,  – das TX-Modul (TX) ein LTCC-Substrat (S) aufweist und  – das Bias-Netzwerk in dem LTCC-Substrat (S) integriert ist.
Patent DE-102008044999-B4 (DE)
Title: Bindemittelsystem für Mineralwolle
Inventor: HÜNIG HAGEN DR
IPC: F16L59/14
Filed: 2008-08-29
Granted: 2017-08-31
Abstract: Bindemittelsystem für Mineralwolle enthaltend: a) eine wässrige Harzmischung aus Phenol-Formaldehyd-Kondensat, wenigstens einem Alkali und/oder Erdalkalihydroxid sowie wenigstens einer organischen Säure, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: C2 bis C8-Hydroxycarbonsäuren; Arylcarbonsäuren mit einem oder zwei Sechsringen; Hydroxyarylcarbonsäuren mit einem oder zwei Sechsringen mit 1 bis 3 OH-Gruppen; polymeren Carbonsäuren; Maleinsäure-Acrylsäure-Copolymeren, Aminocarbonsäuren; b) wenigstens eine reaktionsverzögernde organische Aminbase; und c) wenigstens eine reaktionsbeschleunigende organische Säure, welche ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: C2 bis C8-Hydroxycarbonsäuren; Arylcarbonsäuren mit einem oder zwei Sechsringen; Hydroxyarylcarbonsäuren mit einem oder zwei Sechsringen mit 1 bis 3 OH-Gruppen; polymeren Carbonsäuren; Maleinsäure-Acrylsäure-Copolymeren, Aminocarbonsäuren.
Patent DE-102009010925-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BERR TOBIAS MARIA
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-02-27
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (40) eines Kraftfahrzeugs, bei dem die Brennkraftmaschine (40) in Abhängigkeit mindestens einer Aktivierungsbedingung automatisch gestartet und/oder in Abhängigkeit mindestens einer Deaktivierungsbedingung automatisch deaktiviert wird, wobei die mindestens eine Aktivierungsbedingung und/oder die mindestens eine Deaktivierungsbedingung während eines Fahrzeugstillstands erfasst werden, wobei das Vorhandensein der Aktivierungsbedingungen und/oder der Deaktivierungsbedingungen gespeichert und zur Diagnose der Steuerung der Brennkraftmaschine (40) ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Zeitzähler (43) zu laufen beginnt, sobald das Kraftfahrzeug steht, und dass der erste Zeitzähler (43) angehalten wird, sobald sich das Kraftfahrzeug bewegt.
Patent DE-102009012891-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem und -verfahren für einen Ansauglufttemperatursensor
Inventor: MC LAIN KURT D
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-03-12
Granted: 2018-10-04
Abstract: Diagnosesystem (36) für einen Ansauglufttemperatursensor (26), umfassend:
 ein Ansauglufttemperaturermittlungsmodul (IAT-Ermittlungsmodul) (38), das eine gemessene IAT auf der Grundlage eines IAT-Sensors (26) ermittelt;
 ein Luftmassenstromermittlungsmodul (MAF-Ermittlungsmodul) (40), das eine Referenztemperatur (T ref ) auf der Grundlage eines MAF-Sensors (28) ermittelt; und
 ein Diagnosemodul (42), das Fehler bei dem IAT-Sensor (28) auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen der Referenztemperatur (T ref ) und der gemessenen IAT diagnostiziert;
 wobei der MAF-Sensor (28) einen ersten Thermistor (R 1 ) umfasst, um die Referenztemperatur (T ref ) bereitzustellen;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Referenztemperatur (T ref ) auf der Grundlage einer kontinuierlich gemessenen Spannung (V 2 ) an dem ersten Thermistor (R 1 ) ermittelt wird.
Patent DE-102009017848-B4 (DE)
Title: Gefriermikrotom und Verfahren zur Herstellung mikroskopierbarer Dünnschnitte
Inventor: HOEFLING UWE
IPC: B01L7/00
Filed: 2009-04-17
Granted: 2011-03-17
Abstract: Gefriermikrotom (10) zur Herstellung mikroskopierbarer Dünnschnitte von Gewebeproben (60), mit  einer Kühleinrichtung (24, 34, 36, 38, 40, 42, 46, 48, 50, 52) zum Einfrieren der Gewebeproben (60),  einer Schneidevorrichtung (26) zum Schneiden der eingefrorenen Gewebeproben (60) und  einer Arbeitskammer (20), in der die Schneidevorrichtung (26) und zumindest ein Teil der Kühleinrichtung (24, 34, 36, 38, 40, 42, 46, 48, 50, 52) untergebracht sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kühleinrichtung (24, 34, 36, 38, 40, 42, 46, 48, 50, 52) einen in der Arbeitskammer (20) angeordneten Behälter (24) zur Aufnahme eines flüssigen Kühlmittels (70) aufweist, in das die Gewebeproben (60) zum Einfrieren einbringbar sind, und  in der Arbeitskammer (20) eine Spülvorrichtung zum Spülen der mit dem flüssigen Kühlmittel (70) eingefrorenen Gewebeproben (60) angeordnet ist, wobei  die Spülvorrichtung einen Spülbehälter (56) aufweist, der eine gekühlte Spülflüssigkeit enthält.
Patent DE-102009020537-B4 (DE)
Title: Luft-Pro-Zylinder-Sicherheitssystem und Verfahren für ein Solches
Inventor: COSTIN MARK H
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-05-08
Granted: 2018-02-01
Abstract: Luft-pro-Zylinder-Sicherheitssystem (APC-Sicherheitssystem) für ein Fahrzeug, umfassend: ein APC-Ermittlungsmodul (302), das einen ersten und einen zweiten APC-Wert für einen ersten bzw. einen zweiten Zylinder (118) eines Motors (102) basierend auf einer Luftmassenströmung (MAF) in den Motor (102) ermittelt; ein APC-Schwellenwert-Ermittlungsmodul (308), das einen APC-Schwellenwert basierend auf dem ersten APC-Wert und einem Zündfunkenzeitpunkt für den ersten Zylinder (118) ermittelt; und ein APC-Diagnosemodul (310), das einen Fehler in dem APC-Ermittlungsmodul (302) selektiv diagnostiziert, wenn der zweite APC-Wert größer als eine Summe des ersten APC-Werts und des APC-Schwellenwerts ist.
Patent DE-102009034241-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für eine Sender-/Empfänger-Diversität
Inventor: ADLER BERND
IPC: H01Q21/00
Filed: 2009-07-22
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren, umfassend: • Bereitstellen (202; 252) eines Kommunikationssignals für eine Übertragung über entweder eine erste Antenne (160) oder eine zweite Antenne (162), wobei die erste Antenne (160) und die zweite Antenne (162) auf unterschiedlichen Frequenzen arbeiten; • Überwachen (206; 265) eines ersten und eines zweiten hereinkommenden Signals, welche von der ersten bzw. der zweiten Antenne (160; 162) empfangen werden; • Bestimmen (208; 210; 258) welches von dem ersten und dem zweiten hereinkommenden Signal eine bessere Qualität aufweist; und • wenn das hereinkommende Signal von einer nichtübertragenden Antenne von der ersten und zweiten Antenne (160; 162) die bessere Qualität aufweist, Umschalten (210; 260) der Übertragung des Kommunikationssignals auf die nichtübertragende von der ersten und zweiten Antenne (160; 162).
Patent DE-102009039497-B4 (DE)
Title: Verlagerungserfassungsvorrichtung, die einen Magneten verwendet
Inventor: KODAMA YUJI
IPC: F16K37/00
Filed: 2009-08-31
Granted: 2013-06-20
Abstract: Verlagerungserfassungsvorrichtung, aufweisend: einen beweglichen Teil (12b), der entlang eines an einem stationären Teil (11) vorgesehenen Führungsbereichs (14) linear hin und her beweglich ist; einen Magneten (30), der sich zusammen mit dem beweglichen Teil (12b) bewegt; einen Magnetdetektor (16), der an dem stationären Teil (11) vorgesehen ist und eine Magnetfeldstreuung von dem Magneten (30) detektiert; und einen Halter (20), der sich zusammen mit dem beweglichen Teil (12b) bewegt, wobei eine dem Magnetdetektor (16) zugewandte, gegenüberliegende Fläche (33) des Magneten (30) derart ausgebildet ist, dass ein zentraler Bereich (33c) im Vergleich zu den beiden Enden des Magneten (30), die einer Bewegungsrichtung des beweglichen Teils (12b) zugewandt sind, in Richtung auf eine Anordnungsseite des Magnetdetektors (16) vorstehend ausgebildet ist, und wobei der Halter (20) mit einem vertieften Haltebereich (24), der in einem rückwärtigen Bereich gegenüber von einem dem Magnetdetektor (16) zugewandten vorderen Bereich offen ist, und mit einer Öffnung (23) versehen ist, die in dem vorderen Bereich ausgebildet ist, und wobei der Magnet (30) von dem rückwärtigen Bereich her in den vertieften Haltebereich (24) eingesetzt ist und derart festgelegt ist, dass der an der gegenüberliegenden Fläche vorhandene zentrale Bereich der Öffnung (23) zugewandt gegenüberliegt und sich der Magnet (30) im Inneren des vertieften Haltebereichs (24) in der Bewegungsrichtung des beweglichen Teils (12b) nicht bewegt.
Patent DE-102009052548-B4 (DE)
Title: Rotationssymmetrische Formkörper, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: HARTMANN CHRISTOPH DR
IPC: C11D17/00
Filed: 2009-11-05
Granted: 2012-11-08
Abstract: Durch rotierendes Behandeln hergestellter Formkörper, dadurch gekennzeichnet, dass er ein rotationssymmetrisch geformtes kationisiertes textiles oder papierartiges nassfestes Flächengebilde und ein wasserlösliches oder dispergierbares oder kolloidal verteilbares Bindemittel und zusätzlich Waschhilfsmittel und/oder Waschmittel umfasst.
Patent DE-102009060576-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln einer Glashobelklinge
Inventor: RADZANOWSKI KLAUS-WERNER
IPC: B26B3/00
Filed: 2009-12-23
Granted: 2015-02-12
Abstract: Vorrichtung zum Wechseln einer Glashobelklinge, aus einem diese elastisch klemmenden Klingenhalter mit einer Klingenaufnahme mit seitlichen Klemmschenkeln, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Unterteil (1) und einem Oberteil (2) besteht, dass das Unterteil (1) in einem unteren Bereich einen sich über seine Oberseite erstreckenden Klingenanschlag (3) für eine aus einer Klingenaufnahme (20) hervorstehenden Schneidenecke einer Glashobelklinge (4) und in einem oberen seitlichen Bereich des Ober- oder Unterteils (1; 2) ein vor einen freien Bereich einer Glashobelklinge (4) schwenkbaren Klingenschutz (5) aufweist, dass in einem aufeinander liegenden Zustand von Unter- und Oberteil (1; 2) ein seitlicher Aufnahmeschlitz (6) zum freien Durchziehen des Klingenhalters (22) erzeugt ist, während dessen eine Glashobelklinge (4) am Klingenanschlag (3) gehalten und vom Klingenschutz (5) gegen ein seitliches Hervortreten aus dem Aufnahmeschlitz (6) verriegelt ist, dass das Unterteil (1) im oberen Bereich seiner Oberseite mit einem teilweise über dessen Kontur hervorstehenden Aufspreizer (9) für die Klemmschenkel (21) der Klingenaufnahme (21) des Klingenhalters ausgestattet ist, der ein Dickenmaß aufweist, welches gleich oder größer der Dicke einer Glashobelklinge (4) ist, und dass das Unterteil (1) einen zweiten seitlichen Anschlag (10) und eine Teilauflagefläche (11) für eine Glashobelklinge (4) aufweist, die schmaler ausgeführt ist als eine Glashobelklinge (4) breit ist und die in einer Höhe angeordnet ist, dass eine darauf aufliegende Glashobelklinge (4) in einer Flucht hinter einem Aufspreizer (9) angeordnet ist.
Patent DE-102010006030-B4 (DE)
Title: Frisiermesser
Inventor: BRORMANN FRANK
IPC: A45D24/36
Filed: 2010-01-27
Granted: 2013-02-21
Abstract: Frisiermesser (1) zum Schneiden von Haaren, insbesondere von Kopfbehaarung, mit einem langgestreckten Stiel (2) und einem mit dem Stiel (2) verbundenen Schneidkopf (3), wobei im Schneidkopf (3) wenigstens eine Klingenaufnahme für wenigstens eine Klinge (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsachse (Y) der Klinge (5) winklig zur Längsachse (X) des Schneidkopfes (3) angeordnet ist.
Patent DE-102010011656-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kryptographischen Sichern einer Datenübertragung zwischen Netzwerkknoten
Inventor: FALK RAINER DR
IPC: H04L9/14
Filed: 2010-03-17
Granted: 2012-12-20
Abstract: Verfahren zum kryptographischen Sichern einer Datenübertragung zwischen Netzwerkknoten (1), wobei nach einer erfolgten Authentifizierung eines ersten Netzwerkknotens (1-i) gegenüber einem zweiten Netzwerkknoten (1-i) ein Sitzungsschlüssel (SK) und mindestens ein zugehöriger POST-Sitzungsschlüssel (POST-SK) bereitgestellt werden, wobei der zweite Netzwerkknoten (1-i, 1-j) eine von dem ersten Netzwerkknoten empfangene Authentifizierungsnachricht an einen Server (AS) weiterleitet, der den Sitzungsslüssel (POST-SK) an den zweiten Netzwerkknoten (1-j) überträgt, welcher den Sitzungsschlüssel (SK) u Netzwerkknoten (1-i) zur Verschlüsselung von Daten bereitstellt, und wobei Daten in einer nachfolgenden Datenübertragungssitzung mit dem Sitzungsschlüssel (SK) kryptographisch verschlüsselt zwischen den beiden Netzwerkknoten (1-i, 1-j) übertragen werden, und wobei Daten, die nach Beendigung der Datenübertragungssitzung zwischen den beiden Netzwerkknoten (1-i, 1-j) übertragen werden, mit dem POST-Sitzungsschlüssel (POST-SK) kryptographisch verschlüsselt werden.
Patent DE-102010018600-B4 (DE)
Title: Luftstrahlsieb
Inventor: BRENNER BERTRAM DIPL -ING (FH)
IPC: B07B4/08
Filed: 2010-04-27
Granted: 2016-09-15
Abstract: Luftstrahlsieb (1) mit einem Gehäuse (2), mindestens einem Sieb (4), das in das Gehäuse (2) einsetzbar ist, mit einer Schlitzdüse unterhalb des Siebbodens, einem Antrieb (6) für die Schlitzdüse, einer Luftzuführung (7) zur Schlitzdüse (6) und einer Luftabführung (8) durch das Gehäuse (2) aus dem Raum unterhalb des Siebbodens und einer Steuereinrichtung die den Betrieb der so gebildeten Luftstrahlsiebs steuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) des Luftstrahlsiebes in mindestens zwei oder mehr Kammern aufgeteilt ist, wobei eine Hauptkammer den Antrieb (6) der Schlitzdüse aufnimmt und eine Inspektionskammer Kalibrieranschlüsse (16) aufnimmt.
Patent DE-102010019987-B4 (DE)
Title: Einspritzungs-Vorverstellung zur Kolbenkühlung in Motoren mit Funkenzündung und Direkteinspritzung
Inventor: GWIDT JESSE M
IPC: F02D41/40
Filed: 2010-05-10
Granted: 2014-10-23
Abstract: Motorsystem (300), das umfasst: ein Temperaturermittlungsmodul (304), das eine Kolbentemperatur ermittelt; ein Temperaturvergleichsmodul (306), das die Kolbentemperatur und einen Temperaturschwellenwert vergleicht; und ein Kraftstoffeinspritzungs-Steuermodul (308), das einen Zeitpunkt einer Kraftstoffeinspritzung von einem ersten Bereich (202) eines Einlasstakts (204) in einen zweiten Bereich (206) des Einlasstakts (204) anpasst, wenn die Kolbentemperatur größer als der Temperaturschwellenwert oder gleich diesem ist, wobei der erste Bereich (202) und der zweite Bereich (206) nicht überlappen und sich der zweite Bereich (206) näher an einem oberen Totpunkt (TDC) des Einlasstakts (204) befindet als der erste Bereich (202).
Patent DE-102010020075-B4 (DE)
Title: Dachanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: KARG HORST-REINER
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-05-10
Granted: 2024-01-25
Abstract: Dachanordnung für ein Fahrzeug, umfassend- ein Fahrzeugdach (1),- einen Dachhimmel (2) und- mindestens eine Klammer (3) zur Verbindung von Fahrzeugdach (1) und Dachhimmel (2),- wobei die Klammer (3) mit mindestens einem Anschlussmittel (34) für das Fahrzeugdach (1) ausgestattet ist,- die Klammer (3) mit mindestens einem Anschlussmittel (35) für den Dachhimmel (2) ausgestattet ist und- die Klammer (3) mit einem Gegenlager zur Anlage an dem Fahrzeugdach (1) ausgestattet ist,- wobei das Gegenlager als Federarm (36) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klammer (3) im Querschnitt einen ersten Abschnitt (31), einen zweiten Abschnitt (32) und einen dritten Abschnitt (33) aufweist, wobei der erste Abschnitt (31) und der zweite Abschnitt (32) etwa in einem rechten Winkel und der zweite Abschnitt (32) und der dritte Abschnitt (33) etwa in einer Ebene zueinander angeordnet sind, dass das Anschlussmittel (34) für das Fahrzeugdach (1) endseitig des ersten Abschnitts (31) angebracht ist und das Anschlussmittel (34) für das Fahrzeugdach (1) als im Querschnitt U-förmiges Anschlussmittel ausgestaltet ist, welches dazu eingerichtet ist, eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zu einem Vorsprung des Fahrzeugdaches (1) herzustellen.
Patent DE-102010028592-B4 (DE)
Title: Tülle sowie Verfahren  zur Herstellung einer solchen Tülle
Inventor: MAROLD UWE
IPC: H02G3/22
Filed: 2010-05-05
Granted: 2014-11-13
Abstract: Tülle zum Abdichten eines strangförmigen Elements (10) in einer Öffnung (14) einer Wand (15), umfassend einen geschäumten Dichtkörper (40), der das strangförmige Element (10) vollumfänglich umgibt und ein Volumen definiert, einen Befestigungskörper (20) zum Befestigen der Tülle an der Wand (15), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungskörper (20) aus einem anderen Material als der Dichtkörper (40) gebildet ist, dass der Befestigungskörper (20) das durch den Dichtkörper (40) definierte Volumen an einer Seite wenigstens entlang eines Teilbereichs dieser Seite begrenzt, und dass der Befestigungskörper (20) entlang dieses Teilbereichs wenigstens stoffschlüssig mit dem Dichtkörper (40) verbunden ist, wobei der Befestigungskörper (20) aus einem steiferen Material als der Dichtkörper (40) gebildet ist.
Patent DE-102010048518-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen von Druckgasen
Inventor: HARM REINER
IPC: E04B1/94
Filed: 2010-10-14
Granted: 2021-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Verteilen von Druckgasen mittels eines Rohrleitungssystems (17) in einer medizinischen Behandlungseinrichtung, enthaltend ein metallisches Rahmengehäuse (12), das eine über ein Scharnier (13) öffenbare Tür (14) und Mittel (18) zur Befestigung von Rohrleitungen (17) aufweist und eine das Rahmengehäuse (12) aufnehmende Brandschutzschalung (1) besitzt, welche seitliche Rahmenplatten (2, 3, 4, 5) und eine diese Rahmenplatten verbindende Rückenplatte (6) aufweist, wobei eine der seitlichen Rahmenplatten (5) und jeweils Teilbereiche der daran angrenzenden seitlichen Rahmenplatten (2, 3) zusammen mit einer Deckplatte und einem dieser Deckplatte gegenüberliegenden Bereich der Rückenplatte (6) einen Hohlraum (8) definieren, wobei mindestens eine seitliche Rahmenplatte (5) zum Durchstecken von Rohrleitungen (17) ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (8) zum Inneren der Brandschutzschalung (1) offen ist und mit einem feuerhemmenden, von den Rohren (17) durchstossbaren Material (9) gefüllt ist.