baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104245-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel für einen Schraubenzieherkopf
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-09-17
Abstract: Schraubenschlüssel für einen Schraubenzieherkopf, umfassend: – einen Hauptkörper (30), bei dem ein Werkzeugsitz (31) an seinem Ende angeordnet ist, eine Aufstecköffnung (311) mit einem Klemm- und Positionierungsmittel an einem Ende des Werkzeugsitzes (31) angeordnet ist, der Schraubenzieherkopf (40) steckend mit der Aufstecköffnung (311) verbunden und in der Aufstecköffnung (311) positioniert ist, das zweite Ende des Werkzeugsitzes (31) mit der an dem ersten Ende angeordneten Aufstecköffnung (311) verbunden ist; – ein Trennungsstück (35), das an dem zweiten Ende des Werkzeugsitzes (31) des Hauptkörpers (30) des Schraubenschlüssels angeordnet ist; bei dem ein Pressteil (352) an seinem ersten Ende angeordnet ist, ein Andrucksteil (352) an seinem zweiten Ende angeordnet ist, und der Schraubenzieherkopf (40) nach Außen abgestoßen ist, wenn ein Druck auf das Trennungsstück (35) ausgeübt ist; – ein Federelement (36), das an dem zweiten Ende des Werkzeugsitzes (31) des Hauptkörpers (30) des Schraubenschlüssels angeordnet ist, bei dem ein Ende des Federelementes (36) gegen das Trennungsstück (35) gedrückt ist, um das Trennungsstück (35) automatisch zurückzustellen.
Patent DE-202013104618-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrad mit integriertem Piezoelement bzw. Piezogenerator
IPC: B60B7/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Fahrzeugrad, enthaltend – eine eine Radnabe (7), Speichen (5) und einen Felgenkranz (5) aufweisende Radfelge, – einen elastisch verformbaren Fahrzeugreifen (1) und – mindestens ein Piezoelement (2) (Piezogenerator) zum Erzeugen von elektrischer Energie bei auf einer Lauffläche (a) rollendem Fahrzeugrad dadurch gekennzeichnet, dass jedes Piezoelement (2) an einen elektrischen Leiter (6, 6’) angeschlossen ist, der an den Transmitter einer vorzugsweise im Bereich der Radnabe (7) angeordnete Einrichtung zur induktiven Energieübertragung angeschlossen ist, deren Receiver (Empfänger) an die Fahrzeugbatterie und/oder einen elektrischen Verbraucher des Kraftfahrzeuges angeschlossen ist.
Patent DE-202013105003-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Wandungsteilen einer Schmelzwanne
IPC: C23C2/06
Filed: 2013-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Wandungsteilen einer Schmelzwanne für Metallbäder, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus mindestens einer ersten Platte (1) und einem der ersten Platte (1) gegenüberliegenden Widerlager besteht, wobei die erste Platte (1) und das Widerlager durch Konstruktionsteile (3) zueinander beweglich verbunden sind, sodass in einer Vormontagelage die erste Platte (1) und das Widerlager einander angenähert sind und in einer Gebrauchslage gegenüber der Annäherungslage voneinander entfernt sind.
Patent DE-202014004528-U1 (DE)
Title: Anlagenbauteil mit einer geschweißten Mischverbindung
IPC: C21D9/08
Filed: 2014-06-05
Abstract: Anlagenbauteil, insbesondere Kraftwerksbauteil, aufweisend eine Mischverbindung aus mindestens zwei voneinander unterschiedlichen metallischen Werkstoffen, wobei die unterschiedlichen Werkstoffe aneinander geschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischverbindung einer zweistufigen Wärmebehandlung unterzogen ist.
Patent DE-202014009269-U1 (DE)
Title: Instrumentensatz zum Verbinden von Knochensegmenten
IPC: A61B17/88
Filed: 2014-11-21
Abstract: Instrumentensatz (1) zum Verbinden von Knochensegmenten, insbesondere von Bruchteilen von Wirbelkörpern, mit einer die Knochensegmente verbindenden, ein in den zu verbindenden Knochensegmenten anbringbares erstes Schraubenteil (20) und ein mit dem ersten Schraubenteil (20) verschraubbares zweites Schraubenteil (30) aufweisenden Kompressionsschraube (10) und einem zum Anbringen der Kompressionsschraube (10) in den Knochensegmenten ausgelegten Werkzeug (40), dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (40) ein mit dem ersten Schraubenteil (20) drehfest koppelbares erstes Schraubendreherteil (41) und ein mit dem zweiten Schraubenteil (30) drehfest koppelbares zweites Schraubendreherteil (42) aufweist und das erste (41) und das zweite (42) Schraubendreherteil koaxial unabhängig gegeneinander verdrehbar sind.
Patent DE-202014100201-U1 (DE)
Title: Kühlmatte für mehrere Flaschen
IPC: B65D1/24
Filed: 2014-01-17
Abstract: Kühlmatte (1) zum Auflegen auf mehrere beieinander angeordnete Flaschen, welche eine obere und eine untere Mantellage aufweist, sowie eine zwischen den Mantellagen angeordnete, mit einem Kühlmedium gefüllte Kühlkammer, wobei die Kühlmatte (1) mehrere, das Hindurchführen von Flaschenhälsen (3) ermöglichende Öffnungen (2) sowie eine Isolierlage aufweist.
Patent DE-202014104108-U1 (DE)
Title: Vorderradheber
IPC: B66F11/00
Filed: 2014-09-02
Abstract: Obergestell (3) für einen Vorderradheber (1) zum Aufbocken der Vorderachse von Motorrädern, welches zur schwenkbaren Verbindung mit einem Untergestell (2) des Vorderradhebers (1) vorgesehen ist, wobei das Obergestell (3) ein Oberteil (9), einen an dem Oberteil (9) angeordneten Aufnahmearm (10) mit einer Adapteraufnahme (15) für einen Adapter zur Verbindung des Vorderradhebers mit dem Motorrad, insbesondere mit einem Steuerschaft des Motorrads, und zwei Schenkel (11a, b) aufweist, mittels welcher das Obergestell (3) mit dem Untergestell (2) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmearm (10) gegenüber dem Obergestell (3) und/oder gegenüber dem Oberteil (9) in seiner Neigung verstellbar ist, vorzugsweise gestuft verstellbar ist.
Patent DE-202014104939-U1 (DE)
Title: Klemme zum elektrischen Anschluss eines Leiters
IPC: H01R4/48
Filed: 2014-10-16
Abstract: Klemme (1), insbesondere Anschluss- oder Verbindungsklemme, zum elektrischen Anschluss wenigstens eines Leiters (L), aufweisend einen Kontaktkörper (2) sowie ein den Kontaktkörper (2) aufnehmendes Gehäuse (3), wobei der Kontaktkörper (2) aufweist: einen Kontaktrahmen (4) sowie eine in dem Kontaktrahmen (4) aufgenommene Kontaktfeder (5) mit wenigstens zwei über einen Verbindungsbereich (50) miteinander schwenkbar verbundene Federschenkeln (51, 52), wobei der erste Federschenkel (51) in einer Leitereinführöffnung (43) des Kontaktrahmens (4) beweglich aufgenommen ist, um die Leitereinführöffnung (43) wahlweise freizulegen und eine Leiterklemmstelle (K) zur elektrischen Verbindung des Leiters (L) zusammen mit dem Kontaktrahmen (4) bereitzustellen, und wobei der zweite Federschenkel (52) sich an einem Auflagebereich (44, B) insbesondere am Kontaktrahmen (4) oder dem Gehäuse (3) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Federschenkel (52) an seinem dem Verbindungsbereich (50) abgewandten Ende (520) einen Einspannabschnitt (54, 54a, 54b) aufweist, um ein elektrisches Verbindungselement (6, 7) wenigstens teilweise zu umgreifen und zwischen Einspannabschnitt (54, 54a, 54b) und Kontaktrahmen (4) einzuspannen.
Patent DE-202015005902-U1 (DE)
Title: Faltbare Zusatzeinrichtung zur Verbesserung der Sende- und Empfangseigenschaften von WLAN-Routern und Basisstationen von DECT-Telefonen
IPC: H01Q15/20
Filed: 2015-08-18
Abstract: Schutzansprüche, dass: 1. für das Material des faltbaren Reflektors ein elektrisch leitendes Flachmaterial verwendet wird. 2. das zur elektrischen Isolierung zwischen dem faltbaren Reflektor und externer Geräte andere Beschichtungen als Folien verwendet werden. 3. die Seitenteile durchgängig ausgeführt sind und die Öffnungen für die Zuführungen manuell eingebracht werden. 4. die Öffnungen in den Seitenteilen durch vorperforierte Durchgänge vorbereitet sind. 5. die Montageöffnungen in der Grundfläche durch vorperforierte Durchgänge vorbereitet sind. 6. die Lasche zur Fixierung der Seitenflächen als Zusatzteil ausgeführt ist. 7. die Lasche zur Fixierung der Seitenflächen per Druckmechanismus ausgeführt ist. 8. die Lasche zur Fixierung der Seitenflächen per Einsteckmechanismus ausgeführt ist. 9. die Lasche zur Fixierung der Seitenflächen per Schnürmechanismus ausgeführt ist. 10. die Teile des faltbaren Reflektors als Einzelteile vorliegen. 11. die Seitenteile lamellenartig ausgeführt sind. 12. die Seitenteile mittels mechanischen Halteelementen fixiert werden. 13. das die Seitenteile und die Grundfläche aus einer ebenen Fläche gefaltet werden.
Patent DE-202015009951-U1 (DE)
Title: Kombination aus einer Spüle und einem Spülenzubehörteil
IPC: A47L17/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Kombination aus einer Spüle (102) mit mindestens einem Becken (104) und einem Spülenzubehörteil (106) zum Anordnen an der Spüle (102), wobei das Spülenzubehörteil (106) eine erste Kopplungsvorrichtung (160a) zum Ankoppeln des Spülenzubehörteils (106) an eine erste Seitenwand (112a) eines Beckens (104) der Spüle (102) und eine zweite Kopplungsvorrichtung (160b) zum Ankoppeln des Spülenzubehörteils (106) an eine der ersten Seitenwand (112a) gegenüberliegende zweite Seitenwand (112b) des Beckens (104) der Spüle (102) umfasst und wobei das Spülenzubehörteil (106) in einer an die Seitenwände (112a, 112b) des Beckens (104) angekoppelten Stellung durch Reibschluss zwischen der ersten Kopplungsvorrichtung (160a) und der ersten Seitenwand (112a) des Beckens (104) und durch Reibschluss zwischen der zweiten Kopplungsvorrichtung (160b) und der zweiten Seitenwand (112b) des Beckens (104) gegen eine Bewegung relativ zu dem Becken (104) in horizontaler Richtung gesichert ist.
Patent DE-202015105947-U1 (DE)
Title: Leichter schwebender Kennzeichenhalter
IPC: B62D35/02
Filed: 2015-11-06
Abstract: Kraftfahrzeug-Frontschürzenanordnung, umfassend: eine Frontschürzenverkleidung, die eine Lufteinlasskonstruktion mit oberen und unteren Lufteinlässen definiert, die zumindest teilweise um eine Zwischenplatte angeordnet sind; und einen Kennzeichenhalter, der an der Zwischenplatte befestigt ist.
Patent DE-202016006420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung von Granulatkörnern
IPC: F26B17/22
Filed: 2016-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Trocknung von Granulatkörnern mit einem Gehäuse (1) mit einem Granulatkörner-Prozessfluid-Einlass (6), einem Granulatkörner-Auslass (7) und einem Fluid-Auslass, und einem darin angeordneten, drehbaren Rotor (2) mit daran angeordneten Rotorschaufeln (3), welche den Granulatkörnern und einem Prozessfluid jeweils eine Bewegungsrichtung aufprägt, so dass das Prozessfluid, in welchem sich die Granulatkörner ursprünglich befinden, dort von den Granulatkörnern in einem Fluidabführbereich mit zumindest einem den Rotor (2) zumindest abschnittsweise außen umgebenden Sieb (4) mit Sieböffnungen (5) mit einer Größe kleiner als die Granulatkörner, mittels Durchtritt von einer Siebvorderseite zu einer Siebrückseite abtrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (2) eine hohle Rotorwelle (9) mit Rotorbohrungen (10) zumindest abschnittsweise darin aufweist, wobei ein Lüfterrad (11) koaxial auf der Rotorwelle (9) so angebracht ist, dass mittels des Lüfterrads (11) Luft über den Granulatkörner-Auslass (7) und die Rotorbohrungen (10) ins Innere der hohlen Rotorwelle (9) ansaugbar ist und über einen Lüfterrad-Luftauslass (8) aus dem Gehäuse (1) abführbar ist.
Patent DE-202016106412-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verschlusskontrolle von Bügelverschlussflaschen
IPC: B67B1/08
Filed: 2016-11-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verschlusskontrolle von Bügelverschlussflaschen (2) umfassend zumindest eine eine Förderebene (FE) aufweisende Transportvorrichtung (3) zum Transport der Bügelverschlussflaschen (2) in zumindest einer Förderrichtung (FR) und zumindest eine Halteeinrichtung (4) zum verdrehungsgesicherten Halten der Bügelverschlussflaschen (2) in einer vorgegebene Drehposition (DP), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mit wenigstens einer ortsfest entlang der Transportvorrichtung (3) angeordneten Druckrolle (5) ausgestattet ist, wobei die wenigstens eine Druckrolle (5) um eine senkrecht zur Förderebene (FE) orientierte Drehachse (DA) drehbar gelagert ist und wobei die wenigstens eine Druckrolle (5) zur Ausübung einer vorgegebenen und senkrecht zu einer Flaschenlängsachse (LA) ausgerichteten Druckkraft (F p ) auf einen Ösenabschnitt (9.3) eines Bügelverschlusses (9) einer in Förderrichtung (FR) an der Druckrolle (5) vorbeibewegten Bügelverschlussflasche (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202017003282-U1 (DE)
Title: Gelenkbus mit Kneeling
IPC: B62D31/02
Filed: 2017-06-21
Abstract: Gelenkbus mit Kneeling mit Luftfederbälgen an den beiden Teilen des Busses und einem System zur Steuerung ihrer Befühlen und Entlüften, dadurch gekennzeichnet, dass dieses System mit der Möglichkeit von Befühlen und Entlüften gesondert der Luftfederbälgen des Vorderteils und des Hinterteils des Busses ausgeführt ist.
Patent DE-202017003889-U1 (DE)
Title: Isolierstab für einen Kurvenseitenhalter
IPC: B60M1/12
Filed: 2017-07-25
Abstract: Isolierter Stab für einen gebogenen Seitenhalter für das Halten und für das Inspurbringen eines Fahrdrahts bei Zick-Zackverlegung des Fahrdrahts sowie insbesondere in Bereichen mit kleinen Kurvenradien und daraus resultierender Gleisüberhöhung in Fahrleitungsanlagen dadurch gekennzeichnet, dass der Stab an einem Ende oder beiden Enden den gleichmäßigen Bogenradius von etwa 1000 bis 1500 mm verläßt und unter einem flachen Winkel zwischen 5 bis 15 Grad weiter gerade verläuft, um dadurch den Anforderungen zur Verwendung kostengünstiger Standardbauteile genüge zu tragen, und somit in ihrer Gesamtheit einen isolierten, gebogenen Seitenhalter ergeben.
Patent DE-202017100374-U1 (DE)
Title: Einstellmechanismus für eine Türklinke
IPC: E05B3/08
Filed: 2017-01-25
Abstract: Einstellmechanismus für eine Türklinke, die in einem Schloss (80) angeordnet ist, wobei das Schloss (80) ein Gehäuse (81) mit einer Aufnahmekammer (811) und einer Öffnung (812) in Verbindung mit der Aufnahmekammer (811) umfasst, eine Falle (82), die gleitbar in der Aufnahmekammer (811) angeordnet ist, sowie eine Klinke, die zum Bewegen der Falle (82) in die Öffnung (812) des Gehäuses (81) und aus dieser heraus bedient werden kann, wobei der Einstellmechanismus für eine Türklinke eine Antriebsvorrichtung (83) mit einem Befestigungsloch (831) zum Anordnen der Klinke umfasst, wobei sich der Einstellmechanismus für eine Türklinke dadurch kennzeichnet, dass: Die Antriebsvorrichtung (83) ein Antriebselement (11) und ein angetriebenes Element (12) umfasst, das Antriebselement (11) ist drehbar in dem Gehäuse (81) angeordnet und umfasst einen ersten Lokalisierungsbereich (111), der sich an einer Oberfläche davon befindet, das angetriebene Element (12) umfasst ein Aufnahmeloch (121), das mit dem Antriebselement (11) verbunden ist, sowie ein erstes Einstellloch (122), das in Verbindung mit dem Aufnahmeloch (121) angeordnet ist; ein erstes Lokalisierungselement (13) liegt in dem ersten Einstellloch (122) des angetriebenen Elements (12) eingeschraubt vor und ist in Verbindung mit dem ersten Lokalisierungsbereich (111) angeordnet.
Patent DE-202017101301-U1 (DE)
Title: Gewächshaus
IPC: A01G9/24
Filed: 2017-03-07
Abstract: Gewächshaus (1) umfassend, • mindestens eine Pflanzwanne (2) zur Aufnahme des Bodensubstrates (3) und der Pflanzen (4), • mindestens eine mit einem Wärmeträger gefüllte Temperierungswanne (5) zur Aufnahme der Pflanzwanne (2), • einen Aufbau mit Wandelementen (6) und Dachelementen (7), der zum größten Teil mit transparenten Platten ausgeführt ist, • an den Wandelementen (6) und Dachelementen (7) angeordnete steuerbare Verschattungseinrichtungen (8), • mindestens ein auf beziehungsweise an den Wand- (6) und Dachelementen (7) angeordneter und von einem Wärmeträger (9) durchflossener Solarkollektor (10), wobei der Solarkollektor (10) mit einem Wärmespeicher (12) und/oder der Temperierungswanne (5) durch Rohrleitungen (11) verbunden ist und der Wärmeträger (9) zwischen dem Solarkollektor (10), der Temperierungswanne (5) beziehungsweise dem Wärmespeicher (12) durch eine Umwälzpumpe (13) zirkulierbar ist, • mindestens ein auf beziehungsweise an den Wand- (6) und Dachelementen (7) angeordnetes Solarstrommodul (14), das mit einem Elektroenergiespeicher (15) verbunden ist, • mindestens eine, vorzugsweise an den Dachelementen (7) angeordnete Wassersprühdüse (16), • eine Belüftungseinrichtung (17), • eine Beleuchtungseinrichtung (18), • eine Steuereinheit (19), die insbesondere mit Temperaturfühlern (20, 21, 22, 23), Feuchtigkeitssensoren (24, 25) beziehungsweise Helligkeitssensoren (26) und Stellantrieben (27) für Ventile, Verschattungseinrichtungen (8) sowie Umwälzpumpen (13) verbunden ist.
Patent DE-202017103619-U1 (DE)
Title: Laderaumabdeckung mit zwei Sätzen von Klappbeinen
IPC: B60P7/02
Filed: 2017-06-19
Abstract: Laderaumabdeckung, umfassend: eine Platte; einen ersten Satz von Klappbeinen, die an der Platte getragen werden; und einen zweiten Satz von Klappbeinen, die an der Platte getragen werden, wobei der erste Satz von Klappbeinen eine erste Länge L aufweist und der zweite Satz von Klappbeinen eine zweite Länge L2 aufweist, wobei L1 > L2.
Patent DE-202017105091-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit Aufnahmeabdichtung für eine Zunge
IPC: H05K9/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Elektronisches Gerät, umfassend: ein Gehäuse, das elektronische Komponenten umschließt, wobei das Gehäuse eine Aufnahme definiert; eine Zunge, die sich durch die Aufnahme erstreckt, wobei die Zunge mindestens einen elektrischen Kontakt umfasst; und eine Dichtung, welche die Zunge umschließt und sich innerhalb der Aufnahme befindet, wobei die Dichtung nicht porös und komprimierbar ist, eine erste Seite der Dichtung in ununterbrochenem Kontakt mit der Zunge ist und eine zweite Seite der Dichtung in ununterbrochenem Kontakt mit dem Gehäuse ist.
Patent DE-202017107655-U1 (DE)
Title: Entsorgung unverpressten Materials bei der Weiterleitung kontinuierlich hergestellter Werkstoffplatten
IPC: B27N3/22
Filed: 2017-12-15
Abstract: Weiterleitungsvorrichtung (16) zum Weiterleiten einer kontinuierlich in einer Presse (14) hergestellten Werkstoffplatte (12) aus streufähigem Material, insbesondere von Span-, Faser-, OSB- oder Dämmstoffplatten mit:
 einem Auslaufförderer (24) zum Aufnehmen und Fördern der Werkstoffplatte (12) nach Passieren einer Umlenktrommel (18) eines unteren Pressenbandes (40) der Presse (14); und
 einer Entsorgungseinrichtung (22) zum kontinuierlichen Aufnehmen überschüssigen streufähigen Materials (36), die in einem Bereich einer Seitenkante der Werkstoffplatte (12) angeordnet ist, wobei die Entsorgungseinrichtung (22) einen Bandreiniger (34) zum Anlegen an das untere Pressenband (40) und zum Aufnehmen auf dem unteren Pressenband (40) befindlichen überschüssigen Materials (36), und/oder einen Kantenreiniger (38) zum Anlegen an eine Seitenkante der Werkstoffplatte (12) und zum Lösen über die Seitenkante überstehenden überschüssigen Materials (36) umfasst.
Patent DE-202017107714-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türprofil sowie dieses umfassender Fenster- oder Türrahmen
IPC: E06B3/263
Filed: 2017-12-19
Abstract: Fenster- oder Türprofil (1) zur Ausbildung eines Fenster- oder Türrahmens (15), wobei das Fenster- oder Türprofil (1) eine wetterseitige Profilaußenwand (8) mit einem Außenüberschlag (5) und eine der wetterseitigen Profilaußenwand (8) gegenüberliegende raumseitige Profilaußenwand (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fenster- oder Türprofil (1) im Bereich der wetterseitigen Profilaußenwand (8) und/oder der raumseitigen Profilaußenwand (9) ein magnetisches Material (12, 12') zur äußeren Befestigung eines Zusatzelements (13) umfasst.
Patent DE-202018005732-U1 (DE)
Title: Verschleißschutzsystem für Schienenbefestigungen an Gleichstrombahngleise
IPC: E01B19/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Verschleißschutzsystem für Schienenbefestigungen (Spannklemmen) (5) an Gleichstrombahngleise dadurch gekennzeichnet, dass der unkontrollierbare Streustrom, der im Gleichstrombahnbetrieb entsteht, gezielt auf eine Zinkanode (Opferanode) (1) über einen direkt an die Zinkanode (1) angeschraubten Leiter (2) gelenkt ist.
Patent DE-202018101358-U1 (DE)
Title: Einsatz zur Verbindung eines elektrischen Anschlusses mit einer Wand
IPC: H01R4/50
Filed: 2018-03-12
Abstract: Einsatz zur Verbindung eines elektrischen Anschlusses mit einer Wand (9), die eine nicht rotationssymmetrische Öffnung (10) aufweist, mit einem elektrisch leitenden Bolzen (1), der einen Kopf (3), der sich entlang einer ersten Längsachse (I) erstreckt, sowie einen Schaft (4), welcher mit einem Außengewinde (5) versehen ist, aufweist, und einem elektrisch leitenden plastisch verformbaren Ring (2) mit einem Hülsenabschnitt (7), der eine Durchgangsöffnung mit einer zweiten Längsachse zur Aufnahme des Bolzens (1) aufweist, und einem Anlagekragen (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenabschnitt (7) eine nicht rotationsymmetrische Außenkontur aufweist.
Patent DE-202019002059-U1 (DE)
Title: Fasererzeugnis mit adsorbierenden Eigenschaften und Sperreigenschaften
IPC: B65D65/40
Filed: 2019-05-09
Abstract: Fasererzeugnis für Verpackungen mit mindestens einer Faserlage, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Faserlage des Fasererzeugnisses adsorbierend, und mindestens eine weitere Lage mit Sperreigenschaften für fettende und/oder nichtfettende Flüssigkeiten und/oder Öl, und/oder Waser, und/oder Blut, und/oder Fett ausgerüstet ist.
Patent DE-202019100417-U1 (DE)
Title: Küchenrollenhalter
IPC: A47J47/16
Filed: 2019-01-25
Abstract: Küchenrollenhalter mit einem Standfuß (10) und einer vertikal angeordneten Aufsteckführung (11) für eine Kernhülse (19) einer Küchenrolle, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsteckführung (11; 112; 111) ein arretierbares Gelenk (15) besitzt, das ein Verschwenken eines oberen Teils der Aufsteckführung (11) um 90° in die waagerechte Lage erlaubt, und dass der Standfuß (10) an seiner Unterseite mindestens einen Saugnapf (12) aufweist.
Patent DE-202019100668-U1 (DE)
Title: Zwei elastische Ringkörper aufweisende Drehachsenanordnung für eine Lenkrolle
IPC: B60B33/00
Filed: 2019-02-05
Abstract: Zwei elastische Ringkörper aufweisende Drehachsenanordnung für eine Lenkrolle, umfassend- eine Achse (10), dessen eines Ende fest in eine Lenkrolle (11) gesteckt ist und an dessen anderem Ende ein Großdurchmesser-Schaft (12) und ein Kleindurchmesser-Schaft (13) der Reihe nach von der der Lenkrolle zugewandten Seite zu der der Lenkrolle abgewandten Seite verlaufend angeordnet sind, wobei am Distalende des Kleindurchmesser-Schafts (13) ein Verformungsteil (14) angeordnet ist;- einen ersten elastischen Ringkörper (20), der eine äußere Ringfläche (21) und ein Mittelloch (22) aufweist und mit dem Mittelloch (22) so über den Kleindurchmesser-Schaft (13) der Achse (10) gesteckt ist, dass die äußere Ringfläche (21) konzentrisch mit dem Großdurchmesser-Schaft (12) fluchtet, wobei sich ein Kragen (23) von der Kante der Öffnung eines Endes des Mittelloches (22) des ersten elastischen Ringkörpers (20) erstreckt, wobei die Dicke vom Mittelloch (22) bis zur äußeren Ringfläche (21) zwei-bis viermal so groß wie die Dicke des Kragens (23) ist, wobei sich der Kragen (23) am Mittelabschnitt des Kleindurchmesser-Schafts (13) befindet;- ein C-förmiges Sicherungselement (30), das von dem mit dem Verformungsteil (14) versehenen Ende in den Kleindurchmesser-Schaft (13) eingesetzt und über den Kragen (23) des ersten elastischen Ringkörpers (20) gesteckt ist, wobei der Außendurchmesser des C-förmigen Sicherungselements (30) größer als der Durchmesser des Großdurchmesser-Schafts (12) ist; und- einen zweiten elastischen Ringkörper (40), der eine äußere Ringfläche (41) und ein Achsloch (42) aufweist und mittels des Achsloches (42) so über den Kleindurchmesser-Schaft (13) der Achse (10) gesteckt ist, dass die äußere Ringfläche (41) konzentrisch mit dem Großdurchmesser-Schaft (12) fluchtet, wobei sich ein Rundring (43) von der Kante der Öffnung eines Endes des Achsloches (42) des zweiten elastischen Ringkörpers (40) erstreckt, wobei die Dicke des Rundrings (43) so groß wie die Dicke des Kragens (23) ist, wobei der Rundring (43) mit dem Kragen (23) zusammengesetzt ist, sodass das C-förmige Sicherungselement (30) und die Achse (10) durch die Zusammensetzung von Rundring (43) und Kragen (23) voneinander getrennt werden können, wobei die Aufweitung und Verformung des Verformungsteils (14) der Achse (10) dafür sorgt, dass der erste elastische Ringkörper (20), das C-förmige Sicherungselement (30) und der zweite elastische Ringkörper (40) am Kleindurchmesser-Schaft (13) der Achse (10) begrenzt sind.