baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006026562-B4 (DE)
Title: Verfahren und Funkschlüssel zum Schalten einer Empfangseinrichtung einer Fahrzeug-Schließvorrichtung
Inventor: GRAVE DIETMAR
IPC: G07C9/00
Filed: 2006-06-06
Granted: 2021-04-15
Abstract: Verfahren zum Schalten einer an einem Fahrzeug angeordneten Empfangseinrichtung (24) einer Fahrzeug-Schließvorrichtung (16) von einem ersten Modus in einen zweiten Modus, wobei die Empfangseinrichtung (24) in dem ersten Modus zum Empfangen und Verarbeiten von Funksignalen (22a) mit einer ersten Baudrate und in dem zweiten Modus zum Empfangen und Verarbeiten von Funksignalen (22b) mit einer zweiten Baudrate ausgelegt ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
 - Aussenden eines Funksignals (22a) mit der ersten Baudrate durch einen Fahrzeug-Funkschlüssel (10),
 - Empfangen des Funksignals (22a) mit der ersten Baudrate durch die sich in dem ersten Modus befindende Empfangseinrichtung (24) und
 - Schalten der Empfangseinrichtung (24) von dem ersten Modus in den zweiten Modus in Abhängigkeit von dem empfangenen Funksignal (22a) mit der ersten Baudrate, wobei
 - nach dem von dem Funksignal (22a) mit der ersten Baudrate ausgelösten Schalten der Empfangseinrichtung (24) von dem ersten Modus in den zweiten Modus der Fahrzeug-Funkschlüssel (10) ein Funksignal mit der zweiten Baudrate aussendet, und wobei die Empfangseinrichtung (24) in Abhängigkeit von dem empfangenen Funksignal mit der zweiten Baudrate von dem zweiten Modus in den ersten Modus geschaltet wird.
Patent DE-102007024776-B4 (DE)
Title: Plattenheizkörper
Inventor: KLOTZ KARL-FRIEDRICH
IPC: E04B1/74
Filed: 2007-05-26
Granted: 2010-08-05
Abstract: Plattenheizkörper (2), der an der Außenwand (4) und unter einer Fensterbank (3) montiert ist, wobei der Raum zwischen dem Plattenheizkörper (2) und der Außenwand (4) mit einer Dämmplatte (1), die heizkörperseitig zusätzlich mit einer weichen Dämmschaumschicht (5) versehen ist, aufgefüllt ist und unterhalb der Fensterbank (3) ein Warmluftleitprofil (6) angeordnet ist, das im direkten Anschluss an die obere Kante (8) der mit der Dämmschaumschicht (5) versehenen Dämmplatte (1) angebracht ist.
Patent DE-102007025368-B4 (DE)
Title: Anzündereinheit für einen Gasgenerator und Gasgenerator
Inventor: ENZMANN ERNST
IPC: B60R21/26
Filed: 2007-05-31
Granted: 2009-02-05
Abstract: Anzündereinheit
für einen
Gasgenerator (100), mit einem aus einem elektrisch nicht leitenden Material
gefertigten Grundkörper
(12), der eine Steckeraufnahme (18) aufweist, in die elektrische
Kontaktpins (16) der Anzündereinheit
(10; 110; 210; 310; 410) hineinragen, wobei wenigstens ein elektrisch
leitfähiges
Erdungselement (30; 130; 230; 330; 430) vorgesehen ist, das eine
elektrische Verbindung zwischen einem Außenumfang (28) des Grundkörpers (12)
und einer Innenwand (36) der Steckeraufnahme (18) schafft.
Patent DE-102007029581-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugdach und Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: LEOPOLD FRANK
IPC: B60R9/045
Filed: 2007-06-26
Granted: 2020-04-09
Abstract: Kraftfahrzeugdach, umfassendein Basisdach (14) undein relativ zum Basisdach (14) bewegbares Dachsegment (16), das im geschlossenen Zustand am Basisdach (14) anliegt und im geöffneten Zustand zum Basisdach (14) beabstandet angeordnet ist, unddadurch gekennzeichnet, dassein mit dem Basisdach (14) beweglich verbundener Spoiler (26) vorgesehen ist,wobei der Spoiler (26) derart kinematisch mit dem Dachsegment (16) verbunden ist, dass durch die Bewegung des Spoilers (26) das Dachsegment (16) geöffnet und geschlossen wird, wobei im geöffneten Zustand ein zusätzlicher Stauraum (28) zur Aufnahme von Gepäckstücken ausbildet ist.
Patent DE-102007039382-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung von Rohren
Inventor: GROOS ANDREAS
IPC: G01N27/90
Filed: 2007-08-17
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur zerstörungsfreien Prüfung von metallischen Rohren, insbesondere von nahtlos hergestellten Rohren aus Stahl, bei dem das Rohr über die gesamte Rohrlänge umfangsgenau abgetastet und dabei neben der Ermittlung der Wanddicke (WD) und des Außendurchmessers (D a ), die Innen- und Außenoberfläche des Rohres auf Fehler untersucht und die dabei ermittelten Fehler mit einer vorgegebenen zulässigen Referenzfehlertiefe RFT (RFT = Fehlerschwelle von x% der nominellen Wanddicke) verglichen und die Rohre bei Überschreitung der Fehlerschwelle einer Nacharbeit zugeführt werden und nach der Bearbeitung im nachgearbeiteten Bereich eine geforderte Mindestwanddicke (WD  min ) vorhanden sein muss, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Fehlern behafteten Rohre erst zur Nacharbeit freigegeben werden, wenn zuvor in einem Auswerteschritt die ermittelten geometrischen Kenngrößen in Beziehung zueinander gesetzt werden und folgende Bedingungen erfüllt sind:  • WD – RFT > WD  min  für Fehler an der Innen- und Außenseite des Rohres und  • D a  – RFT > D a min ...
Patent DE-102007044503-B4 (DE)
Title: Fügeverfahren
Inventor: RAMSAYER REINER
IPC: C04B37/00
Filed: 2007-09-18
Granted: 2018-09-13
Abstract: Verfahren zum Fügen eines ersten, zumindest in einem Fügebereich (4) keramischen Fügepartners (2) mit mindestens einem zweiten Fügepartner (3), wobei das Fügen der Fügepartner (2, 3) folgende Schritte aufweist:- Aufbringen mindestens eines Lotes (9) auf den ersten und/oder den zweiten Fügepartner (2, 3) im Fügebereich (4);- Zusammenführen der Fügepartner (2, 3) im Fügebereich (4);- Erhitzen des Fügebereichs (4) mittels Mikrowellenstrahlung (10). dadurch gekennzeichnet, dass der erste und/oder oder der zweite Fügepartner (2, 3) im Fügebereich mit einem die Mikrowellenstrahlen (10) absorbierenden Material beschichtet wird.
Patent DE-102007047375-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglichtsteuersystem
Inventor: TERAMURA EIJI
IPC: F21S41/60
Filed: 2007-10-04
Granted: 2019-10-02
Abstract: Fahrzeuglichtsteuersystem mit:- einer Beleuchtungsvorrichtung, die dazu ausgelegt ist, ein Beleuchtungslicht in einen Bereich um ein Objektfahrzeug herum auszusenden, das mit dem Fahrzeuglichtsteuersystem ausgerüstet ist;- einer Informationsgewinnungsvorrichtung, die dazu ausgelegt ist, kombinierte Information zu gewinnen, die wenigstens Fahrzeuginformation aufweist, die ein Verhalten des Objektfahrzeugs anzeigt;- einer Steuereinheit mit einer Beleuchtungszielanwärterfestlegungsfunktion, die dazu ausgelegt ist, eine Mehrzahl von Beleuchtungszielanwärtern, auf die ein Fahrer des Objektfahrzeugs seine Aufmerksamkeit richten sollte, auf der Grundlage der kombinierten Information festzulegen, wobei die Steuereinheit dazu ausgelegt ist, an jeden der Mehrzahl von Beleuchtungszielanwärtern einen Risikograd zu vergeben, und einer Bestimmungsfunktion, die dazu ausgelegt ist, ein Beleuchtungsziel aus der Mehrzahl von Beleuchtungszielanwärtern auf der Grundlage des Risikograds zu wählen; und- einer Stellgliedvorrichtung, die dazu ausgelegt ist, die Beleuchtungsvorrichtung derart zu steuern, dass das Beleuchtungslicht in Fahrtrichtung des Objektsfahrzeugs und in Richtung des Beleuchtungsziels ausgesendet wird.
Patent DE-102007058308-B4 (DE)
Title: GPS-Empfänger und zugehöriges Signalempfangsverfahren
Inventor: MUTOH KATSUHIKO
IPC: H04B1/7075
Filed: 2007-12-04
Granted: 2012-09-20
Abstract: GPS-Empfänger zum Empfangen eines Empfangssignals von jedem von einer Mehrzahl von GPS-Satelliten, wobei der GPS-Empfänger aufweist: – eine Synchronerfassungseinheit (104), die eine synchrone Erfassung des Empfangssignals von jedem der Mehrzahl von GPS-Satelliten ausführt, indem sie eine Codephase eines Spreizcodes des Empfangssignals und eine Trägerfrequenz des Empfangssignals erfasst; – eine Synchronhalteeinheit (105), die ein synchrones Halten des Spreizcodes des Empfangssignals ausführt, dessen Codephase und Trägerfrequenz von der Synchronerfassungseinheit (104) erfasst werden; und – eine Steuereinrichtung (S212, S214, S216, S218, S300, S400) für eine synchrone Erfassung, welche die Synchronerfassungseinheit (104) dazu veranlasst, die synchrone Erfassung des Empfangssequentiell auszuführen, wobei – die Steuereinrichtung (S212, S216, S218, S300, S400) für eine synchrone Erfassung dann, wenn die Synchronerfassungseinheit (104) die Codephase und die Trägerfrequrfasst, die Synchronerfassungseinheit (104) dazu veranlasst, die Codephase und die Trägerfrequenz des ersten der...
Patent DE-102008001120-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenmaterials
Inventor: ROTH SIEGMAR PROF DR
IPC: H01M10/36
Filed: 2008-04-10
Granted: 2014-10-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenmaterials mit zumindest einer ersten (110) und einer zweiten (112) Komponente, wobei die zweite Komponente Nanoröhren umfasst, wobei das Verfahren umfasst: – Bereitstellen der ersten, zur Einlagerung von Lithiumionen ausgebildeten Komponente (110), wobei die erste Komponente (110) Material der Zusammensetzung LixMyPO4 und/oder LixMyOz mit M = Ti, V, W, Cr, Mn, Fe, Co, Ni, Cu, Mg, Ca, Sr, Pb, Cd, Ba oder Be enthält, und/oder Material der Zusammensetzung LixFe1-yTiyPO4 und/oder LixFe1-yMnyPO4 mit 0 < y < 1 enthält und/oder Material der Zusammensetzung LixMy(XO4)3 mit M = Fe, V, Mn oder Ti und X = Si, P, As oder S enthält, – Bereitstellen der Nanoröhren, wobei die Nanoröhren in einem ersten Lösungsmittel, welches eine Supersäure enthält, zum Erhalt der entartet p-dotierten Nanoröhren, dispergiert werden, – Mischen der ersten Komponente (110) mit den dispergierten Nanoröhren, – Verdampfen des ersten Lösungsmittels der aus der ersten Komponente (110) und den dispergierten Nanoröhren bestehenden Mischung, wobei in der Mischung die Nanoröhren in einem Netzwerk (112) angeordnet und die Nanoröhren zumindest teilweise an die erste Komponente adsorbiert werden.
Patent DE-102008006613-B4 (DE)
Title: Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine mit Anzeigeelement
Inventor: DAHLKE DIRK
IPC: D06F34/32
Filed: 2008-01-29
Granted: 2012-03-15
Abstract: Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1), wie Waschmaschine, Waschtrockner oder Wäschetrockner, mit einer an der Frontwand (2a) angeordneten Beladungsöffnung (3), die mittels einer schwenkbaren Tür (4) verschließbar ist, mit einer Verriegelungsvorrichtung (5, 6) zum Halten der Tür (4) in ihrer Verschlussstellung und mit einem Anzeigeelement (8, 80) für die Darstellung des Beladungszustandes, welches von einer Steuerung (15) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigeelement (8, 80) an der Frontwand im Randbereich (7) der Beladungsöffnung (3) angebracht ist und dass das Anzeigeelement (8, 80) als Zustandsanzeige für das Waschprogramm dient, wenn die Tür (4) geschlossen ist, wobei die Darstellung des Beladungszustandes bei geöffneter Tür (4) erfolgt.
Patent DE-102008014935-B4 (DE)
Title: Versuchsaufbau und Verfahren zum Durchführen eines Aufpralltests
Inventor: MONTE PIERLUIGI DE
IPC: G01M17/007
Filed: 2008-03-19
Granted: 2009-11-12
Abstract: Versuchsaufbau für einen Aufpralltest eines Testfahrzeugs (12), mit einer Transporteinrichtung (16), mittels welcher das Testfahrzeug (12) relativ zu einem Hindernis zu bewegen ist, wobei wenigstens eine Befestigungseinrichtung (20) zum lösbaren Festlegen des Testfahrzeugs (12) an der Transporteinrichtung (16) vorgesehen ist, und wobei der wenigstens einen Befestigungseinrichtung (20) ein Trennmittel (30) zum Aufheben einer Verbindung zwischen dem Testfahrzeug (12) und der Transporteinrichtung (16) zugeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Auslöseeinrichtung (44) vorgesehen ist, mittels welcher das Aufheben der Verbindung in Abhängigkeit von dem Bewegen der Transporteinrichtung (16) punktgenau auslösbar ist.
Patent DE-102008015031-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen Kreiskolbenmotor und Kreiskolbenmotor
Inventor: KLUSOWSKI HANS-JÜRGEN DIPL ING
IPC: F02B55/08
Filed: 2008-03-17
Granted: 2014-10-23
Abstract: Gehäuse für einen Kreiskolbenmotor (7) mit mindestens einem Mittelteil (4), welches zwischen zwei Seitenteilen (2, 3) angeordnet ist, wobei das Mittelteil (4) mindestens zwei voneinander getrennte, in Umfangsrichtung (U) beabstandete und von einem Kühlmittel in Axialrichtung (A) durchströmbare Sektoren (401 bis 410) aufweist und mindestens ein Seitenteil (2, 3) mindestens eine von dem Kühlmittel in Umfangsrichtung durchströmbare Umlenkkammer (21, 22, 30, 31) aufweist, welche die Sektoren (401 bis 410) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem der Sektoren (403 bis 407) eine Turbulatoreinrichtung vorgesehen ist, wobei die Turbulatoreinrichtung einen Turbulatoreinsatz (6) umfasst, der in mindestens einem der Sektoren (403 bis 407) ortsfest eingesetzt ist.
Patent DE-102008033672-B4 (DE)
Title: 8-Ganggetriebe
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-07-17
Granted: 2012-12-20
Abstract: Mehrganggetriebe (14), umfassend: ein Antriebselement (17); ein Abtriebselement (19); einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (20, 30, 40), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42), eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46) und ein Hohlrad (24, 34, 44) aufweisen; wobei das Antriebselement (17) ständig mit dem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist; und wobei das Abtriebselement (19) ständig mit dem Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (70), das das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; ein zweites Verbindungselement (72), das das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit der Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (50), die das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit einem feststehenden Element (60) verbindet; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (52), die das Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes...
Patent DE-102008038644-B4 (DE)
Title: Elektronisch variable Ventilsteuerung
Inventor: PRAGST WALTER
IPC: F01L9/20
Filed: 2008-08-05
Granted: 2020-01-09
Abstract: Zylinderkopf (6) einer Brennkraftmaschine
 mit einer Exzenterwelle (1), die bezüglich einer Kurbelwelle ihre bestimmte Stellung beibehält und sich mit Kurbelwellendrehzahl dreht,
 wobei die Exzenterwelle (1) geeignet ist, eine Ventil-auf Federkraft und eine Ventil-zu Federkraft immer dann zur Verfügung zu stellen, wenn das Öffnen oder Schließen eines Gaswechselventils (7) in Frage kommt,
 mit an einem Drehpunkt (9) gelagerten Übertragungshebel (8), welcher seine durch die drehende Exzenterwelle (1) verursachte Bewegung über eine Feder (2) als eine Kraft an das Gaswechselventil (7) weitergibt,
 wobei das Gaswechselventil (7) immer entweder von einem Aufhaltelektromagnet (3) : oder von einem Zuhaltelektromagnet (4) gehalten wird, die beide, wenn sie angezogen haben, mehr Haltekraft besitzen, als die Feder (2).
Patent DE-102008041183-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektronischen Servolenksystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WANNER THOMAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-08-12
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines elektronischen Servolenksystems (1) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels einer Lenkhandhabe (2) ein Lenkradwinkel (δS) als Maß für einen gewünschten Radlenkwinkel (δFm) für wenigstens ein lenkbares Rad (5a, 5b) des Kraftfahrzeugs vorgegeben wird, bei welchem eine Nutzfunktion (VSR) ein variables Übersetzungsverhältnis zwischen dem Lenkradwinkel (δS) und dem Radlenkwinkel (δFm) bereitstellt, indem ein Zusatzwinkel (δM) mittels eines berechneten einzuregelnden Soll-Zusatzwinkels (δMd) generiert und ein Eingangswinkel eines Lenkgetriebes (4) des elektronischen Servolenksystems (1) aus einer Überlagerung des Lenkradwinkels (δS) mit dem Zusatzwinkel (δM) erzeugt wird, wobei der Eingangswinkel des Lenkgetriebes (4) in den Radlenkwinkel (δFm) für das wenigstens eine lenkbare Rad (5a, 5b) des Kraftfahrzeugs umgesetzt wird, und wobei bei einer Lenkposition in einem vorgegebenen Bereich eines mechanischen Endanschlags der Zahnstange (6) des Lenkgetriebes (4) der Soll-Zusatzwinkel (δMd) konstant gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Lenkposition in dem vorgegebenen Bereich des mechanischen Endanschlags der Zahnstange (6) des Lenkgetriebes (4) eine von der Nutzfunktion (VSR) für das variable Übersetzungsverhältnis zu berücksichtigende Fahrzeuggeschwindigkeit konstant gehalten wird.
Patent DE-102008051220-B4 (DE)
Title: Rohr
Inventor: DARGACZ PIERRE
IPC: B21H3/02
Filed: 2008-10-14
Granted: 2014-07-10
Abstract: Rohr aus Metall, umfassend mindestens ein zylindrisch ausgebildetes Rohrende (1), das mit einem Außengewinde (2) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Unterstützung des Rohrendes (1) bei Herstellung des Außengewindes (2) innen im Rohrende (1) eine dort verbleibende Hülse (3) aus Metall angeordnet ist.
Patent DE-102008062116-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Laserbauteils und Laserbauteilansteueranordnung
Inventor: FLAIG RAINER
IPC: H01S5/062
Filed: 2008-12-16
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Laserbauteils (11), bei dem eine mit der Laserleistung in Beziehung stehende Ist-Größe erfasst wird, ein erstes an eine erste Spannungsquelle (13) angeschlossenes Stellglied (15) in Abhängigkeit der erfassten Ist-Größe zur Regelung auf eine vorgegebene Soll-Größe angesteuert wird und ein Überpulsen des Laserbauteils (1) erfolgt, indem ein zweites an eine zweite Spannungsquelle (21) angeschlossenes Stellglied (20) für einen Boostbetrieb angesteuert wird, wobei für einen cw-Betrieb der cw-Anteil durch die erste Spannungsquelle (13) gespeist wird und der gepulste Boost-Betrieb durch Zuschalten der zweiten Spannungweiten Spannungsquelle dem Laserbauteil (11) über das erste und zweite Stellglied zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102009003285-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose von Drucksensoren einer Luftzuführung einer Brennkraftmaschine
Inventor: MENOLD PATRICK
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-05-20
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verfahren zur Diagnose von Drucksensoren (28, 30, 32) einer Luftzuführung (12) einer Brennkraftmaschine (10), wobei die Luftzuführung (12) einen Ansaugkanal (18) aufweist, welcher in Luftzuführungsrichtung (20) gesehen in mindestens zwei Teilkanäle (22, 24) mündet, mittels welchen unterschiedlichen Zylinderbänken (14, 16) der Brennkraftmaschine (10) Luft zuführbar ist, wobei einem ersten Teilkanal (22) ein erster Drucksensor (28), einem zweiten Teilkanal (24) ein zweiter Drucksensor (30) und dem Ansaugkanal (18) ein dritter Drucksensor (32) zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem ersten Drucksensor (28) zugeordneter erster Luftmassenstrom (m1), ein dem zweiten Drucksensor (30) zugeordneter zweiter Luftmassenstrom (m2) und ein dem dritten Drucksensor (32) zugeordneter dritter Luftmassenstrom (m3) ermittelt wird, dass mittels des ersten Drucksensors (28) und des zweiten Drucksensors (30) ermittelte Druckwerte (p1, p2) miteinander verglichen werden und dass die Summe aus dem ersten Luftmassenstrom (m1) und dem zweiten Luftmassenstrom (m2) mit dem dritten Luftmassenstrom (m3) verglichen wird.
Patent DE-102009005381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Federn einer Masse und Verfahren zum Einstellen und/oder Betreiben einer Fluidfeder
Inventor: KOLB JENS
IPC: B60N2/52
Filed: 2009-01-21
Granted: 2013-05-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Federn einer Masse (2) mit einer Fluidfeder (3) und mit einem Gestell (4), bei welcher die Fluidfeder (3) derart zwischen der Masse (2) und dem Gestell (4) angeordnet ist, dass die Masse (2) an dem Gestell (4) gefedert und/oder gedämpft gelagert ist, gekennzeichnet durch eine Zusatzfluidvolumeneinrichtung (5) zum Bereitstellen eines zusätzlichen Fluidvolumens (6) für die Fluidfeder (3), wobei die Zusatzfluidvolumeneinrichtung (5) wenigstens zwei fluidisch miteinander verbindbare Fluidvolumenkammern (12, 13) mit einer gemeinsamen, verlagerbaren Kammerwand (16) aufweist, und wobei Mittel zum Reduzieren einer erforderlichen Verstellkraft zum Verstellen eines Kolbens (17) der Zusatzfluidvolumeneinrichtung (5) vorgesehen sind, welche mit zumindest einer weiteren Fluidvolumenkammer gebildet sind.
Patent DE-102009006939-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenanlage mit einer Erdwärmesonde
Inventor: SCHUBERT MEIK
IPC: F24J3/08
Filed: 2009-01-30
Granted: 2010-10-21
Abstract: Eine Erdwärmesonde (3) aufweisende Wärmepumpenanlage (1) mit einem Kompressor, einem Kondensator, einer Drossel und einem Verdampfer (2), der in einer Wärmeabgabezone (8) der Erdwärmesonde (3), die ein aufgrund der Erdwärme in einer Wärmeaufnahmezone (4) verdampfbares Fluid als Wärmeträgermedium einschließt, mit dieser thermisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (2) in einem Rohrabschnitt (7) der Erdwärmesonde (3) im Bereich der Wärmeabgabezone (8) angeordnet ist.
Patent DE-102009008838-B4 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KEINBERGER FRANZ
IPC: B62D1/19
Filed: 2009-02-13
Granted: 2018-10-31
Abstract: Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, welche in Anpassung an bestimmte Körpermaße des Fahrzeugführers innerhalb eines bestimmten Verstellbereiches axial verstellbar ist,- wobei die Lenksäule (1) ein innerhalb eines an der Fahrzeugkarosserie befestigten langgestreckten Tragrahmens (3) mit Seitenwänden (4, 5) im besagten Verstellbereich axial verstellbar gelagertes Rohr (6) aufweist, in welchem ein Lenkstangenrohr (7) axial fest, jedoch drehbar gelagert ist,- wobei das Rohr (6) mittels einer radial auf die beiden Seitenwände (4, 5) des Tragrahmens (3) wirkenden Spannvorrichtung (8) durch Reibschluss mit den Seitenwänden (4, 5) oder mit denselben zugeordneten Reibkörpern (9, 10) sowohl radial als auch axial fixierbar ist und der Verstellbereich durch zwei in axialer Richtung des Rohres (6) nacheinander angeordnete Längsanschläge (20, 21) gebildet ist,- wobei das Rohr (6) samt Lenkstangenrohr (7) infolge eines Frontalcrashes des Kraftfahrzeuges, einhergehend mit einem Aufschlagen des Fahrzeugführers auf das mit einem Lenkrad und einem Airbag versehene freie Ende des Lenkstangenrohres (7), bedingt durch die auf das Lenkstangenrohr (7) einwirkende Kraft „F“ um eine bestimmte Wegstrecke vom Fahrzeugführer weg energieverzehrend axial verlagerbar ist und der Verlagerungsbereich des Rohres (6) im Falle eines Frontalcrashes in drei nacheinander energieverzehrend wirkende Abschnitte aufgeteilt ist,- wobei der erste Abschnitt durch den Verstellbereich des Rohres (6) infolge kraftbedingter Überwindung des mittels der Spannvorrichtung (8) eingestellten Reibschlusses zwischen dem Rohr (1) und den Seitenwänden (4, 5) des Tragrahmens (3) oder denselben zugeordneten Reibkörpern (9, 10), der zweite Abschnitt durch zumindest einen in Verlagerungsrichtung des Rohres (6) wirkenden Längsanschlag (20) infolge kraftbedingter Überwindung desselben und der dritte Abschnitt durch einen in Verlagerungsrichtung des Rohres (6) gesehen dem zweiten Abschnitt nachgeordneten Abschnitt des Tragrahmens (3) gebildet ist, bei welchem zumindest eine der beiden Seitenwände (4, 5) zumindest eine zum Inneren des Tragrahmens (3) hin eingeformte Sicke (22) aufweist, die ihrerseits einen erhöhten Reibschluss mit dem infolge erhöhter Krafteinwirkung in diesen Abschnitt eindringenden Rohr (6) bewirkt, und- wobei dem besagten dritten Abschnitt ein ein vorhandenes Aufweitverhalten der Seitenwände (4, 5) des Tragrahmens (3) infolge des Eindringens des Rohres (6) in diesen Abschnitt definiert beeinflussendes Mittel zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkstangenrohr (7) über eine Gelenkwelle (24) mit einem Lenkgetriebe wirkverbunden ist und dass die Gelenkwelle (24) ein Außenrohr (25) und ein in demselben derart fest angeordnetes Innenrohr (26) aufweist, dass das Innenrohr (26) im Falle eines Frontalcrashes infolge überhöhter Krafteinwirkung „F“ und/oder „F“ energieverzehrend in das Außenrohr (25) eindringt.