baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016103646-B4 (DE)
Title: Integriertes photoakustisches gassensormodul
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: G01N21/17
Filed: 2016-03-01
Granted: 2023-03-02
Abstract: Photoakustischer Gassensor (20; 30; 40), der Folgendes umfasst:ein Substrat (21; 31; 41);eine Lichtemittereinheit, die durch das Substrat gestützt ist, wobei die Lichtemittereinheit einen Lichtemitter (21.1; 31.1; 41.1) umfasst, der konfiguriert ist, ein Strahlenbündel von Lichtimpulsen mit einer vorgegebenen Wiederholungsfrequenz und einer vorgegebenen Wellenlänge, die einem Absorptionsband eines abzutastenden Gases entspricht, zu emittieren; undeine Detektoreinheit, die durch das Substrat gestützt ist, wobei die Detektoreinheit ein Mikrophon (21.2; 31.2; 41.2) umfasst;wobei das Strahlenbündel von Lichtimpulsen einen Bereich durchquert, der vorgesehen ist, um das Gas aufzunehmen, wobei das Mikrophon ein Signal, das mit der Wiederholungsfrequenz schwingt, empfangen kann, gekennzeichnet durchein Kappenelement (22; 32; 42), das über dem Substrat angeordnet ist und das konfiguriert ist, den Bereich zu definieren, der vorgesehen ist, um das Gas aufzunehmen, und das aus einem oder mehreren eines Halbleitermaterials, eines siliziumbasierten Materials, eines Glasmaterials und eines Keramikmaterials besteht, wobeieines oder mehrere der Lichtemittereinheit und der Detektoreinheit aus einem vorgefertigten Modul bestehen, das an dem Substrat (21; 31; 41) befestigt ist.
Patent DE-102016200340-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur adaptiven Ruheplanung fiir die Steuersignaldekodierung
Inventor: ELSAYED MOUSTAFA M
IPC: H04W88/02
Filed: 2016-01-14
Granted: 2020-03-05
Abstract: Vorrichtung, die zum Einsatz in einer mobilen Benutzergerät-(User Equipment, UE) Einrichtung konfiguriert ist, die aufweist:ein Verarbeitungselement, das dazu konfiguriert ist:einen Funkkommunikationsschaltkreis zur Zeitplanung eines ersten Hardware-Interrupts zur Dekodierung der Steuerkanal-Signalgebung vorzubereiten;die Steuerkanal-Signalgebung unter Verwendung des Funkkommunikationsschaltkreises basierend auf dem ersten Hardware-Interrupt zu dekodieren;zu bestimmen, dass die Steuerkanal-Signalgebung keine Informationen für das Benutzergerät aufweist;eine Zeitplanung eines zweiten Hardware-Interrupts zum Herunterfahren des Funkkommunikationsschaltkreises basierend auf der Bestimmung vorzubereiten, dass die Steuerkanal-Signalgebung keine Informationen für das Benutzergerät enthält; undden Funkkommunikationsschaltkreis in Reaktion auf den zweiten Hardware-Interrupt herunterzufahren,wobei der erste Hardware-Interrupt und der zweite Hardware-Interrupt eine Timing-Auflösung auf der Ebene der Symboldauer des orthogonalen Frequenzmultiplexverfahrens (Orthogonal Frequency Division Multiplexing, OFDM) haben.
Patent DE-102017007060-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einer Vorrichtung zur Aufnahme eines Gegenstands in einem Kraftfahrzeug und einem Gegenstand
Inventor: GROSS SIDNEY
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-07-26
Granted: 2022-06-30
Abstract: Anordnung aus einer Vorrichtung (2) zur Aufnahme eines quaderförmigen, drei unterschiedlich lange Seitenkanten (K1 ,K2,K3) aufweisenden Gegenstands (1) und einem Gegenstand (1) in einem Kraftfahrzeug, mit einem Aufnahmeraum (4), welcher eine Einführöffnung (5) aufweist, deren Länge (L) wenigstens der Länge der längsten Seitenkante (K1) des Gegenstands (1) entspricht und deren Breite (B) wenigstens der Länge der kürzesten Seitenkante (K3) des Gegenstands (1) entspricht, jedoch zumindest abschnittsweise geringer ist als die Länge der Seitenkante (K2) des Gegenstands (1) mit der mittleren Länge, wobei der Aufnahmeraum (4) eine derartige Größe aufweist, dass der Gegenstand (1) nach seinem Einführen durch die Einführöffnung (5) in dem Aufnahmeraum (4) um einen Winkel von wenigstens annähernd 90° um seine Längsachse (1a) verdrehbar und in dem Aufnahmeraum (4) in eine Lagerungsposition bringbar ist, wobei in dem Aufnahmeraum (4) ein Federelement (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (7) ein Verrastelement (7a) aufweist, dessen Abstand von der Einführöffnung (5) wenigstens annähernd der Länge der kürzesten Seitenkante (3a) des Gegenstands (1) entspricht.
Patent DE-102017102058-B4 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit aufspannbarem Innenhimmel
Inventor: HAIMERL ALEXANDER
IPC: B60J7/12
Filed: 2017-02-02
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend ein Verdeckgestänge (12), das zwischen einer Schließstellung, in der das Verdeck (10) einen Fahrzeuginnenraum überspannt, und einer Ablagestellung verstellbar ist, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist, und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Gestängeanordnung (14) umfasst, die in der Schließstellung von einem Innenhimmel (24) überspannt ist, wobei an den Gestängeanordnungen (14) jeweils ein Stoffumlenkelement (36) für den Innenhimmel (24) befestigt ist, das beim Verstellen des Verdeckgestänges (12) zwischen der Schließstellung und der Ablagestellung eine Relativbewegung gegenüber einem Dachseitenholm ausführt, an dem ein Rand des Innenhimmels (24) befestigt ist, und der Innenhimmel (24) beim Verstellen des Verdeckgestänges (12) zwischen der Ablagestellung und der Schließstellung an einer Stoffanlagefläche (38) des Stoffumlenkelements (36) gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoffumlenkelemente (36) jeweils über ein Gelenk (40) an der betreffenden Gestängeanordnung (14) befestigt sind.
Patent DE-102017104094-B4 (DE)
Title: Sprachverarbeitungssystem und sprachverarbeitungsverfahren
Inventor: KATO SEI
IPC: G06F40/279
Filed: 2017-02-28
Granted: 2021-02-25
Abstract: Sprachverarbeitungssystem mit:einer Spracherfassungseinheit (110), die konfiguriert ist zum Erfassen einer Äußerung eines Benutzers;einer Spracherkennungseinheit (210), die konfiguriert ist zum Erkennen eines Inhalts der durch die Spracherfassungseinheit (110) erfassten Äußerung;einer Ausführungseinheit (220), die konfiguriert ist zum Ausführen einer Verarbeitung basierend auf einem Ergebnis der Spracherkennungseinheit (210); undeiner Bestimmungseinheit (240), die konfiguriert ist zum Bestimmen eines Kandidaten eines Worts zum Ersetzen eines bestimmten Worts, wobeiwenn die Spracherkennungseinheit (210) eine Anfrage erkennt, die ein erstes Wort umfasst,die Ausführungseinheit (220) die Anfrage ausführt, die das erste Wort umfasst, und dem Benutzer ein Verarbeitungsergebnis der Anfrage, die das erste Wort umfasst, bereitstellt, unddie Bestimmungseinheit (240) ein zweites Wort bestimmt, das ein Ersetzungskandidat des ersten Worts ist, und die Ausführungseinheit (220) auch eine Anfrage ausführt, die das zweite Wort anstelle des ersten Worts umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassdie Ausführungseinheit (220) ein Verarbeitungsergebnis der Anfrage, die das zweite Wort anstelle des ersten Worts umfasst, in einer Speichereinheit speichert, undwenn die Spracherkennungseinheit (210) die Anfrage, die das zweite Wort anstelle des ersten Worts umfasst, nach Erkennung der Anfrage erkennt, die das erste Wort umfasst, die Ausführungseinheit (220) das in der Speichereinheit gespeicherte Verarbeitungsergebnis erfasst und dem Benutzer das Verarbeitungsergebnis bereitstellt.
Patent DE-102017104822-B4 (DE)
Title: Zündkerze und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: ARAYA KENICHI
IPC: H01T13/32
Filed: 2017-03-08
Granted: 2022-09-15
Abstract: Zündkerze (1) aufweisend:eine langgestreckte schaftförmige Mittenelektrode (3), die innerhalb eines zylindrischen Gehäuses (2) enthalten ist,einen zylindrischen Isolator (4), der zwischen der Mittenelektrode (3) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist;eine Erdungselektrode (5), die an einem Spitzenende des Gehäuses (2) befestigt ist und ein dem Spitzenende gegenüberliegendes Teil (51) aufweist, das der Mittenelektrode (3) gegenüber liegt;ein konvexes Teil (52), welches an dem dem Spitzenende gegenüberliegenden Teil (51) angeordnet ist, und das konvexe Teil (52) steht ausgehend von einer gegenüberliegenden Teilfläche (511), die gegenüber der Mittenelektrode (3) liegt, zur Mittenelektrode (3) hin in einer axialen Richtung (x) der Zündkerze (1) hervor, und ein Zündspalt (G) ist zwischen einem Spitzenendteil (31) der Mittenelektrode (3) und des konvexen Teils (52) ausgebildet, undeine Edelmetallüberzugsschicht (6), die eine Oberfläche des konvexen Teils (52) bedeckt,wobei die Edelmetallüberzugsschicht (6) eine Endflächenüberzugsschicht (61) und eine Seitenflächenüberzugsschicht (62) aufweist, wobei die Endflächenüberzugsschicht (61) eine vorstehende Endfläche (53) des konvexen Teils (52) bedeckt, wobei die Seitenflächenüberzugsschicht (62) wenigstens einen Teil einer Seitenfläche (54) des konvexen Teils (52) bedeckt, welches ausgehend von der vorstehenden Endfläche (53) erweitert ist,wobei ein Basisteil (63) der Seitenflächenüberzugsschicht (62), welche an einer Position gegenüber der vorstehenden Endfläche (53) angeordnet ist, im dem Spitzenende gegenüberliegenden Teil (51) versenkt ist, eine Erweiterung (64) so ausgebildet ist, dass wenigstens ein Teil des Basisteils (63) zu einem Äußeren der Zündkerze (1) hin entlang der gegenüberliegenden Teilfläche (511) erweitert ist,wobei die Seitenflächenüberzugsschicht (62) angeordnet ist, indem eine gesamte Umfangsoberfläche des konvexen Teils (52) bedeckt wird,die Erweiterung (64) an einem ganzen Außenumfang des Basisteils (63) angeordnet ist, wobeidie Erweiterung (64) so angebracht ist, um einen ganzen Umfang des konvexen Teils (52) mit einer konstanten Breite und/oder einer konstanten Dicke zu umgeben.
Patent DE-102017125054-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher für ein Haushaltsgerät, wie beispielsweise einen Wäschetrockner, einen Geschirrspüler oder einen Waschtrockner mit einer Wärmepumpeneinrichtung
Inventor: DRÖSLER RAINER
IPC: D06F58/20
Filed: 2017-10-26
Granted: 2019-10-10
Abstract: Wärmetauscher für ein Haushaltsgerät, wie beispielsweise eine Wäschebehandlungsmaschine oder eine Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpeneinrichtung, deren Wärmetauscher (1) ein durch Lamellen (2) geführtes Rohrschlaufensystem (3) umfasst, und der Wärmetauscher (1) zur Kühlung und/oder Erwärmung eines Prozessluftstromes in einem Strömungskanal (4) mit seitlich angeordneten Formkörperelementen (5) versehen ist, die den im Strömungskanal (4) seitlich liegenden freien Bauraum bzw. den seitlichen Hohlraum (6) zum Wärmetauscher (1) ausfüllen, dadurch gekennzeichnet, dass die Formköperelemente (5) als geschäumte Blockelemente mit wenigstens einem Bypasskanal (10) für die Prozessluft ausgebildet sind und im angesetzten Zustand ein seitliches Umströmen des Wärmetauschers (1) zulassen.
Patent DE-102017204209-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreislaufvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FOKKELMAN JORIS
IPC: B60H1/32
Filed: 2017-03-14
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältemittelablassventil (9) für ein Kraftfahrzeug (1), welches eine Hochdruckseite (16) und eine Niederdruckseite (17) aufweist, wobei ein Durchgang (18) des Kältemittelablassventils (9) eingerichtet ist, von der Hochdruckseite (16) zur Niederdruckseite (17) für Kältemittel (10) geschlossen zu sein, falls eine Druckdifferenz zwischen der Hochdruckseite (16) und der Niederdruckseite (17) kleiner als der Hochdruckgrenzwert ist und der Durchgang (18) eingerichtet ist für das Kältemittel (10) geöffnet zu sein, falls die Druckdifferenz größer als der Hochdruckgrenzwert ist, wobei das Kältemittelablassventil (9) eine Steuersignalschnittstelle (21) aufweist und das Kältemittelablassventil (9) eingerichtet ist, für den Durchgang des Kältemittels (10) geöffnet zu sein, falls ein Steuersignal (22) zum Öffnen an der Steuersignalschnittstelle (21) anliegt.
Patent DE-102017219374-B4 (DE)
Title: Solarreceiver sowie Verfahren zum Betrieb eines Solarreceivers
Inventor: FELINKS JAN
IPC: F24S10/70
Filed: 2017-10-27
Granted: 2019-05-29
Abstract: Solarreceiver (1) mit einem Receiverraum (3), wobei ein partikelförmiger Wärmeträger oder partikelförmiger Reaktionsstoff durch den Receiverraum (3) leitbar ist, wobei der Receiverraum (3) eine Öffnung (9) zum Eintritt von fokussierter Solarstrahlung aufweist, wobei eine für Solarstrahlung transparente Scheibe (11) die Öffnung (9) verschließt, gekennzeichnet durch, eine erste elektrostatische Aufladungsvorrichtung (21) zur elektrostatischen Aufladung der transparenten Scheibe (11) und/oder eine zweite elektrostatische Aufladungsvorrichtung (23) zur elektrostatischen Aufladung des partikelförmigen Wärmeträgers oder Reaktionsstoffes, wobei die elektrostatischen Ladungen der Scheibe (11) und des partikelförmigen Wärmeträgers oder Reaktionsstoffes das gleiche Vorzeichen besitzen.
Patent DE-102018002633-B4 (DE)
Title: Außenbordmotor mit einer Brennkraftmaschine der Hubkolbenbauart
Inventor: BRÜSTLE CLAUS
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-03-29
Granted: 2020-10-15
Abstract: Außenbordmotor mit einer Brennkraftmaschine der Hubkolbenbauart, die im Dieselverfahren und mit Direkteinspritzung arbeitet, wobei die Brennkraftmaschine zu deren Effizienzoptimierung mit einer eine Abgasturbine und einen Verdichter umfassenden Abgasturboladereinrichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkraftmaschine (2) des Außenbordmotors (3) eine Einrichtung (6) mit wenigstens einem auf katalytische Reduktion von Stickoxyden basierenden ersten Katalysator (7) und eine Harnstoffeinspritzvorrichtung (8) umfasst und dass die Abgasturbine einerseits mit einer Abgaszuführungsleitung und andererseits mit einer Abgasentweichungsleitung verbunden ist, welche Abgaszuführungsleitung vor der Abgasturbine (3) mit einem Partikelabscheider (11) in Verbindung steht und dass ein Einspritzventil (12) der Harnstoffeinspritzvorrichtung (8) nach der Abgasturbine (3) in die Einrichtung (6) eingebaut ist, wobei ein Maschinengehäuse (13) der Brennkraftmaschine (2) zum einen mit einem Auslassventilen (14, 15) nahen an die Abgaszuführungsleitung (9) angeschlossenen ersten Abgaskanal (16) und zum anderen mit einem an die Abgasentweichungsleitung (10) angekoppelten zum ersten Abgaskanal (16) beabstandeten zweiten Abgaskanal (17) versehen ist.
Patent DE-102018105395-B4 (DE)
Title: Infraschall-Ultraschallpumpe zur Gefriertrocknung
Inventor: BOHNE JENS
IPC: F26B5/06
Filed: 2018-03-08
Granted: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Ultraschallpumpe (10), ein Verfahren zum Gefriertrocknen eines Trocknungsguts (60), eine Ultraschallpumpe (10), einen Gefriertrockner (20) und die Verwendung einer Ultraschallpumpe (10) zur Gefriertrocknung.Eine Ultraschallpumpe (10) erzeugt eine Ultraschallschwingung (30) mit einer Schwingungsfrequenz im Ultraschall-Frequenzbereich in einem flüssigen Kühlmedium (25). Mittels dem flüssigen Kühlmedium (25) wird das auf einer Auflagefläche (23) einer Vakuumkammer (21) angeordnete Trocknungsgut (60) gekühlt. Über das flüssige Kühlmedium (25) wird zudem die Ultraschallschwingung (30) auf die Auflagefläche (23) und das Trocknungsgut (60) übertragen.Die Erfindung ist dadurch weitergebildet, dass die Ultraschallschwingung (30) als gepulste Schwingung auf das flüssige Kühlmedium
Patent DE-102018106200-B4 (DE)
Title: Oberwellenmessung in Stromnetzen
Inventor: RUNGE JÖRN
IPC: H02J3/01
Filed: 2018-03-16
Granted: 2019-11-14
Abstract: Der Gegenstand betrifft ein Verfahren, durchgeführt von zumindest einer Vorrichtung, umfassend: Ermitteln eines Korrekturfaktors für zumindest einen in einem Stromnetz angeordneten ersten Spannungswandler, wobei der Korrekturfaktor indikativ für eine Korrektur zur Erlangung von korrekten und von dem zumindest einen ersten Spannungswandler gemessenen Messwerten ist, wobei das Ermitteln des Korrekturfaktors des zumindest einen ersten Spannungswandlers zumindest teilweise basierend auf einer ersten gemessenen Spannung des zumindest einen ersten Spannungswandlers und einer zweiten gemessenen Spannung des zumindest einen ersten Spannungswandlers erfolgt, wobei die zweite gemessene Spannung des zumindest einen ersten Spannungswandlers zumindest teilweise basierend auf einer vorbekannten Übertragungsfunktion von zumindest einem zweiten Spannungswandler ermittelt wird und die erste gemessene Spannung des zumindest einen ersten Spannungswandlers ohne Berücksichtigung der vorbekannten Übertragungsfunktion des zumindest einen zweiten Spannungswandlers ermittelt wird; Bestimmen eines Kalibrierungsfaktors für den zumindest einen ersten Spannungswandler zumindest teilweise basierend auf dem ermittelten Korrekturfaktor; und Ausgabe oder Veranlassen der Ausgabe des bestimmten Kalibrierungsfaktors. Der Gegenstand betrifft ferner entsprechend ausgebildete Vorrichtung und ein System.
Patent DE-102018129679-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzvorrichtung mit thermischer Überlastschutzvorrichtung
Inventor: BIRKHOLZ CHRISTIAN
IPC: H01H37/76
Filed: 2018-11-26
Granted: 2020-07-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Überspannungsschutzvorrichtung (10;10') mit wenigstens zwei Überspannungsschutzelementen (20;21;22) zur Bildung gestaffelter Schutzstufen und wenigstens einem Längselement (30;40), das zur Durchleitung eines Betriebsstroms einen Eingangsanschluss (13) und einen Ausgangsanschluss (14) elektrisch verbindet und zur Beeinflussung des Ansprechens der wenigstens zwei Überspannungsschutzelemente (20;21;22) im Überspannungsfall ausgebildet ist. Das wenigstens eine Längselement (30;40) ist mit einer thermischen Überlastschutzvorrichtung (50;50') versehen, welche dazu ausgebildet ist, bei Erreichen einer Auslösetemperatur den durch das Längselement (30;40) möglichen Stromfluss zu reduzieren, um das Längselement (30;40) in einen sicheren Zustand zu überführen. Dies erfolgt dadurch, dass das Längselement (30;40) überbrückt wird.
Patent DE-102018200114-B4 (DE)
Title: Abdeckplatte für den Laderaum eines Fahrzeugs
Inventor: CAUSEMANN CHRISTIAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-01-05
Granted: 2023-09-14
Abstract: Abdeckplatte (100) für einen Laderaum (300) eines Fahrzeugs, mit einer einem Innenraum des Fahrzeugs zugeordneten Frontkante (101) und einer einer Heckklappe (200) des Fahrzeugs zugeordneten Heckkante (102), wobei die Heckkante (102) derart lösbar mit einem Heckbereich der Heckklappe (200) verbindbar und/oder verbunden ist, dass die Abdeckplatte (100) in einer geschlossenen Position der Heckklappe (220) waagerecht, parallel zu einer den Laderaum (300) unterseitig begrenzenden Laderaumfläche (302) des Laderaums (300) verläuft und den Laderaum (300) oberseitig begrenzt, wobei die Abdeckplatte (100) entlang ihrer Seitenkanten (103) jeweils ein Verbindungselement (104) aufweist, welches Verbindungselement (104) mit einem Frontbereich der Heckklappe (200) derart lösbar verbindbar und/oder verbunden ist, dass die Abdeckplatte (100) in der geschlossenen Position der Heckklappe (200) frei schwebend innerhalb des Laderaums (300) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (104) entlang zumindest eines Teils der jeweiligen Seitenkante (103) der Abdeckplatte (100) verläuft und um die Seitenkante (103) schwenkbar, mit dieser fest verbunden ist.
Patent DE-102019117554-B4 (DE)
Title: Fanggabel zum Kontaktieren eines elektrischen Leiters
Inventor: JAKOBI THOMAS
IPC: H01R4/2406
Filed: 2019-06-28
Granted: 2022-10-20
Abstract: Fanggabel (1) mit einem Gabelende (1a) und einem Befestigungsende (1b) und zum elektrischen Kontaktieren eines elektrischen Leiters,- wobei die Fanggabel (1) an ihrem Gabelende (1a) einen ersten und zweiten Gabelschenkel (3a, 3b) aufweist, und- der erste und zweite Gabelschenkel (3a, 3b) aus einem flexiblen und elektrisch isolierenden Material gebildet sind, und- die Fanggabel (1) zwischen den Gabelschenkeln (3a, 3b) ein elektrisch leitendes Kontaktelement (4) aufweist, und- wobei das Befestigungsende (1a) stielförmig ausgebildet, mit dem ersten und zweiten Gabelschenkel (3a, 3b) verbunden und zur Befestigung an einem Stab (2) vorgesehen ist,- wobei die Gabelschenkel (3a, 3b) mit einer jeweiligen Stützrippe (5) gegenüber dem stilförmigen Befestigungsende (1b) der Fanggabel (1) abgestützt ist.
Patent DE-102019121158-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von ungefiltertem Olivenöl
Inventor: ERGIN AHMET SABRI
IPC: A23D9/007
Filed: 2019-08-06
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von ungefiltertem Olivenöl mit hoher Haltbarkeit, wobei Oliven unter Vakuum oder Schutzgas gepresst werden und das aus dem Pressen resultierende Olivenöl weniger als drei Minuten nach der Pressung und dabei noch unter Vakuum oder Schutzgas auf eine Temperatur von kleiner 7°C gekühlt wird, und wobei das Olivenöl keinem Filtrationsschritt unterzogen wird.
Patent DE-102019122586-B4 (DE)
Title: Mikrostrukturiertes transparentes Sicherheitselement
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/45
Filed: 2019-08-22
Granted: 2021-04-08
Abstract: Es wird ein Sicherheitselement (1) beschrieben, welches eine Oberseite (4) und eine Unterseite (5) aufweist und zur Verwendung für ein Sicherheitsdokument (20) ausgelegt ist. Das Sicherheitselement (1) umfasst einen für sichtbares Licht zumindest teilweise transparent ausgestalteten Fensterbereich (6), wobei der Fensterbereich Strukturelemente (2) mit Abmessungen von weniger als 200 Mikrometern (200 µm) umfasst, die so angeordnet und ausgestaltet sind, dass erst bei einer Beleuchtung der Unterseite (5) mittels eines Displays (10) eine farbige Abbildung auf der Oberseite (4) sichtbar ist.
Patent DE-102019122813-B4 (DE)
Title: Axialkraftaktor
Inventor: LAMERS JOHANNES
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-08-26
Granted: 2021-06-17
Abstract: Axialkraftaktor (1), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein Antriebsrad (2);- ein erstes Abtriebsrad (3), welches von dem Antriebsrad (2) mit einem ersten Übersetzungsverhältnis antreibbar ist;- eine erste Rampe (4), welche mit dem ersten Abtriebsrad (3) dauerhaft drehmomentübertragend verbunden ist; und- einen Kolben (5) mit einer Kolbenachse (6), wobei der Kolben (5) eine mit der ersten Rampe (4) korrespondierende erste Gegenflanke (7) aufweist, wobei dem Kolben (5) infolge eines relativen Verdrehens der ersten Rampe (4) zu der ersten Gegenflanke (7) eine axiale Bewegung aufgezwungen ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Axialkraftaktor (1) weiterhin umfasst:- ein zweites Abtriebsrad (8), welches von dem Antriebsrad (2) mit einem zweiten Übersetzungsverhältnis antreibbar ist, wobei das erste Übersetzungsverhältnis und das zweite Übersetzungsverhältnis voneinander verschieden sind; und- eine zweite Rampe (9), welche mit dem zweiten Abtriebsrad (8) dauerhaft drehmomentübertragend verbunden ist,wobei der Kolben (5) eine mit der zweiten Rampe (9) korrespondierende zweite Gegenflanke (10) aufweist, wobei die zweite Gegenflanke (10) zu der ersten Gegenflanke (7) fixiert ist, wobei dem Kolben (5) infolge eines relativen Verdrehens der zweiten Rampe (9) zu der zweiten Gegenflanke (10) eine axiale Bewegung aufgezwungen ist.