baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019102787-U1 (DE)
Title: Intelligenter Elektrozug und Anordnung zu dessen Steuern sowie Elektrozugsystem
IPC: B66D1/40
Filed: 2019-05-16
Abstract: Intelligenter Elektrozug (1), dadurch gekennzeichnet, dass der intelligente Elektrozug (1) ein Gehäuse (11), einen im Inneren des Gehäuses (11) angeordneten Steuerchip (12), ein Antriebsteil, ein Peripheriegerät, und ein an dem Gehäuse (11) angeordnetes Bedienungsfeld (13) umfasst;
 wobei das Bedienungsfeld (13) mit dem Steuerchip (12) in Verbindung steht, und dazu konfiguriert wird, einen von einem Benutzer gesendeten Bedienungsbefehl zu empfangen und den Bedienungsbefehl an den Steuerchip (12) weiterzuleiten;
 wobei der Steuerchip (12) jeweils mit dem Antriebsteil und dem Peripheriegerät in Verbindung steht, und dazu konfiguriert wird, gemäß dem Bedienungsbefehl einen entsprechenden Steuerbefehl oder Konfigurationsbefehl zu erzeugen, und den Bewegungszustand des intelligenten Elektrozugs (1) nach dem Steuerbefehl mittels des Antriebsteils oder des Peripheriegeräts zu steuern, oder eine Parameterinformation des intelligenten Elektrozugs (1) nach dem Konfigurationsbefehl zu einstellen, wobei der Bewegungszustand mindestens den Start- bzw. Stoppzustand, die Bewegungsrichtung, die Bewegungsgeschwindigkeit, und das Gewicht eines Anhängers umfasst, und die Parameterinformation mindestens einen vorgegebenen Temperaturschwellenwert und einen vorgegebenen Gewichtsschwellenwert umfasst.
Patent DE-202019107293-U1 (DE)
Title: Pumpenbaugruppe mit in einem einzelnen Gehäuse angeordneten zwei Pumpen
IPC: F04C11/00
Filed: 2019-12-31
Abstract: Zweistufige Pumpenbaugruppe aufweisend:eine erste Pumpe und eine zweite Pumpe, um Schmiermittel an ein System zu pumpen, wobei sowohl die erste Pumpe als auch die zweite Pumpe in einem einzigen Gehäuse integriert sind, und jeweils eingerichtet sind, ein in das Gehäuse eingeführtes Schmiermittel unter Druck zu setzen;eine Antriebswelle, die in dem Gehäuse ausgebildet ist, ist eingerichtet, um eine Antriebsachse zu rotieren und sowohl die erste Pumpe als auch die zweite Pumpe anzutreiben, wobei die Antriebswelle von einer einzigen Eingabevorrichtung angetrieben wird;sowohl die erste Pumpe als auch die zweite Pumpe mindestens ein Zahnrad aufweisen, das eingerichtet und angeordnet ist, von der Antriebswelle rotiert zu werden;die erste Pumpe einen ersten Einlass aufweist, der an dem Gehäuse angeordnet ist, um Schmiermittel von einer Quelle außerhalb des Gehäuses zu erhalten, und einen ersten Auslass, um Schmiermittel, das unter Druck gesetzt wird, aus dem Gehäuse zu führen;die zweite Pumpe einen zweiten Einlass aufweist, der an dem Gehäuse angeordnet ist, um Schmiermittel von der Quelle außerhalb des Gehäuses aufzunehmen, und einen zweiten Auslass, um Schmiermittel, das unter Druck gesetzt wird, aus dem Gehäuse zu führen, wobei sich der zweite Einlass und der zweite Auslass jeweils von dem ersten Einlass und dem ersten Auslass unterscheiden;das Gehäuse ferner eine Wand aufweist, die sowohl die erste Pumpe als auch die zweite Pumpe gemeinsam aufweisen, wobei die erste Pumpe auf einer ersten Seite der Wand angeordnet ist, und die zweite Pumpe auf einer zweiten Seite der Wand angeordnet ist, die gegenüber von der ersten Seite ist, und wobei sich die Antriebswelle durch die Wand erstreckt und mit jedem der mindestens einen Zahnräder von sowohl der ersten Pumpe als auch der zweiten Pumpe verbunden ist.
Patent DE-202020001949-U1 (DE)
Title: Fahrrad Federgabel Schutz
IPC: B62K25/08
Filed: 2020-05-06
Abstract: Einteiliges Bauteil zum Schutz für Federgabel-Brücke und Standrohre
Patent DE-202020100241-U1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher
IPC: H01M50/209
Filed: 2020-01-17
Abstract: Elektrischer Energiespeicher, insbesondere Lithium-Ionen-Akkumulator, bestehend aus zumindest zwei, jeweils ein Gehäuse mit Seitenwänden (14) aufweisenden Einzelzellen (6) mit jeweils zwei Polen (12, 13), wobei die Gehäuse der benachbarten Einzelzellen (6) mit den Seitenwänden (14) aneinander anliegend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass zwischen den benachbarten Einzelzellen (6) ein Brandschutzelement (15) angeordnet ist, welches als Matte ausgebildet ist und ein Metallhydrat und/oder Metallhydroxid aufweist oder aus einem Metallhydrat und/oder Metallhydroxid ausgebildet ist.
Patent DE-202021002883-U1 (DE)
Title: Luftansaugsystem für Standheizungen mittels einer elektronischen Klappensteuerung
IPC: B60H1/22
Filed: 2021-09-04
Abstract: Luftansaugsystem für Standheizungen, welche durch eine elektronische Klappensteuerung verstellt werden kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Regelklappe 1 (6) und die Regelklappe 2 (9) durch einen Elektromotor (12) und die dazugehörigen Steuerstangen (13) nach Belieben verstellt werden kann, je nachdem, ob eine Ansaugung inner- oder außerhalb des Fahrzeuges stattfinden soll.
Patent DE-202021004218-U1 (DE)
Title: Gehäuse und Schaltschrank
IPC: H05K5/06
Filed: 2021-12-06
Abstract: Gehäuse (1), mit
 - einer ersten Gehäusewand (3) und einer zweiten Gehäusewand (4), wobei die erste und die zweite Gehäusewand (3, 4) in einem jeweiligen Endbereich (5, 6) der ersten und zweiten Gehäusewand (3, 4) zumindest bereichsweise aneinander anliegend angeordnet sind,
 - einem ersten Abdichtelement (12) und einem zum ersten Abdichtelement (12) korrespondierenden zweiten Abdichtelement (13), wobei
 - das erste Abdichtelement (12) in dem Endbereich (5) der ersten Gehäusewand (3) und das zweite Abdichtelement (13) in dem Endbereich (6) der zweiten Gehäusewand (4) angeordnet ist, wobei
 - durch die in dem jeweiligen Endbereich (5, 6) aneinander anliegende Anordnung der Gehäusewände (3, 4) das erste und zweite Abdichtelement (12, 13) ineinandergreifen, wodurch das Gehäuse (1) abgedichtet ist.
Patent DE-202021106134-U1 (DE)
Title: Installationsanordnung zum luft- und/oder wasserdichten Verschluss einer Leitungsdurchdringungsstelle, insbesondere im Sparrenbereich eines Flachdachs, und Dichtwinkel hierfür
IPC: E04D13/14
Filed: 2021-11-10
Abstract: Dreischenkliger Dichtwinkel (1) zum luft- und/oder wasserdichten Verschluss einer Leitungsdurchdringungsstelle, insbesondere im Sparrenbereich eines Flachdachs, umfassend einen eine erste Anschlussebene definierenden ersten Anschlussschenkel (3) und einen eine zweite Anschlussebene definierenden zweiten Anschlussschenkel (4), umfassend einen zwischen den Anschlussschenkeln (3, 4) angeordneten rechteckigen und flächigen Mittelschenkel (2) mit wenigstens einer Durchführungsöffnung (7) und umfassend eine die Durchführungsöffnung (7) jedenfalls abschnittsweise ringsum bedeckende und an dem Mittelschenkel (2) gehaltene elastische Membran (5), wobei die Anschlussschenkel (3, 4) in Bezug auf den Mittelschenkel (2) verschwenkbar ausgebildet sind und wobei in einer Verwendungsstellung die Anschlussschenkel (3, 4) jeweils winkelig zu dem Mittelschenkel (2) orientiert sind.
Patent DE-202022000878-U1 (DE)
Title: Tischset mit einer Erwärmungseinrichtung
IPC: H05B6/12
Filed: 2022-04-08
Abstract: Tischset mit einer Erwärmungseinrichtung für Speisen, die auf einem Speisenträger(6) angerichtet sind, mit wenigstens einer wiederaufladbaren Batterie (8) als Energiequelle, die in dem Set verbaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erwärmungseinrichtung ein flächiges, Widerstandsleiterbahnen aufweisendes Heizelement (2) ist, das auf oder in dem Tischset(1) befestigt ist.
Patent DE-202022102254-U1 (DE)
Title: Steckdose mit ausfahrbarem Kragen sowie Leuchtenvorrichtung mit einer solchen Steckdose
IPC: H01R27/02
Filed: 2022-04-27
Abstract: Steckdose (1) für einen Netzstecker (2) mit zumindest zwei Kontaktstiften (3), aufweisend
 - einen Sockel (4) mit einer Sockelstirnseite (5), welche mindestens zwei Löcher (6) aufweist, und mit mindestens zwei hinter den Löchern (6) angeordneten Kontakten (7) zur elektrischen Kontaktierung je eines durch die Löcher (6) eingeführten Kontaktstifts (3) des Netzsteckers (2), und
 - einen zum Einstecken des Netzsteckers (2) vorgesehenen Kragen (8), der am Sockel (4) aus einer hinteren Endstellung in eine vordere Endstellung, in welcher der Kragen (8) über die Sockelstirnseite (5) weiter als in der hinteren Endstellung nach vorne vorsteht und die Sockelstirnseite (5) kragenartig umgibt, beweglich gelagert ist, gekennzeichnet durch einen Ausfahrmechanismus (12), der einerseits an dem Kragen (8) angreift und andererseits zumindest in der hinteren Endstellung des Kragens (8) zwischen der Sockelstirnseite (5) und den Kontakten (7) in die Bewegungsbahn mindestens eines der zwei Kontaktstifte (3) eingreift und der ausgebildet ist, den Kragen (8) durch den mindestens einen eingeführten Kontaktstift (3) aus der hinteren in die vordere Endstellung auszufahren.
Patent DE-202022103885-U1 (DE)
Title: Scharnierband mit Stützkopfschrauben
IPC: E05D5/00
Filed: 2022-07-11
Abstract: Scharnierband mit wenigstens zwei Bandteilen, einem die Bandteile schwenkbeweglich verbindenden Drehbolzen sowie wenigstens zwei Stützkopfschrauben, wobei wenigstens eines der Bandteile eine Kontaktfläche aufweist, in der wenigstens zwei die Stützköpfe der Stützkopfschrauben aufnehmende Töpfe ausgebildet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Tiefe der Töpfe (9, 10) größer als die Höhe der Stützköpfe (7, 8) ist,
 dass die Töpfe (9, 10), ausgehend von ihrer Kontaktfläche (6), jeweils wenigstens eine Hinterschneidung (11, 12) aufweisen,
 dass die Hinterschneidungen (11, 12) der Töpfe (9, 10) als Aufnahmebereiche zur wenigstens teilweisen Aufnahme der Stützköpfe (7, 8) der Stützkopfschrauben (4, 5) ausgebildet sind,
 dass in dem die Töpfe (9, 10) aufweisenden Bandteil (1) wenigstens eine Querbohrung (13, 14) angeordnet ist, mit der die Topfwandung wenigstens eines der Töpfe (9, 10) außerhalb seiner Hinterschneidung (11, 12) durchlaufen ist, und
 dass der Querbohrung (13, 14) ein Sicherungsstift (15, 16) zum Verriegeln eines in ihrem Topf (9, 10) aufgenommenen Stützkopfes (7, 8) zugeordnet ist.
Patent DE-202023000044-U1 (DE)
Title: Merchandisingkarte mit Pendelstabilisierung
IPC: G09F3/02
Filed: 2023-01-10
Abstract: Merchandisingkarte mit Pendelstabilisierung (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwerpunkt der Karte bezogen auf deren Länge im unteren Drittel der Karte liegt.
Patent DE-202023101814-U1 (DE)
Title: Einbauteil für ein Wasserbecken
IPC: F16L5/02
Filed: 2023-04-12
Abstract: Aus einem Einbauteil (11, 21, 31, 41) für ein Wasserbecken eines Teiches oder Schwimmbadbeckens und einem Klebeflansch (10, 20, 30, 40) bestehende Einheit, bei der sowohl das Einbauteil als auch der Klebeflansch aus einem Hart-Thermoplast-Kunststoff bestehen, die wasserdicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-202023103471-U1 (DE)
Title: Bewegungserfassungseinheit mit zwei Bewegungsdetektoren zur Verwendung in Kombination mit einem Magnetresonanzgerät
IPC: A61B5/055
Filed: 2023-06-22
Abstract: Bewegungserfassungseinheit zur Verwendung in Kombination mit einem Magnetresonanzgerät umfassend
 - eine PT-Generatoreneinheit mit
 einer PT-Steuerungseinheit ausgebildet zur Erzeugung
 eines PT-Steuerungssignals,
 einem PT-Generator ausgebildet zur Erzeugung eines Pilottons basierend auf dem PT-Steuerungssignal, und
 einem PT-Verbindungskabel verbindend die PT-Steuerungseinheit mit dem PT-Generator und ausgebildet zur Übertragung des PT-Steuerungssignals an den PT-Generator,
 - eine Lokalspuleneinheit ausgebildet zur Erfassung von MR-Signalen und zur Erfassung eines PT-Signals entsprechend zumindest teilweise dem durch ein elektrisch leitfähiges Volumen modulierten Pilotton,
 - eine Sensoranordnung ausgebildet zur Erfassung zumindest eines Bewegungssignals,
 - eine Triggereinheit ausgebildet zur Ausgabe eines Triggersignals zumindest an die Sensoranordnung,
 - eine Steuerungseinheit ausgebildet zum Empfangen des PT-Signals und des Bewegungssignals, und
 - eine Übertragungseinheit verbindend die Sensoranordnung mit der Steuerungseinheit und verbindend die Lokalspuleneinheit mit der Steuerungseinheit und ausgebildet zur Übertragung des Bewegungssignals und des PT-Signals an die Steuerungseinheit, wobei die Sensoranordnung zur Erfassung des zumindest einen Bewegungssignals unter Berücksichtigung des Triggersignals ausgebildet ist.
Patent DE-212010000224-U1 (DE)
Title: Detektor zum Erfassen der Drehrichtung einer Achse, insbesondere einer Fahrradpedalachse
IPC: B62M6/50
Filed: 2010-06-07
Abstract: Erfassungssystem (40) zum Erfassen einer Drehrichtung einer Achse (11), welche sich in Bezug auf einen Rahmen (2) dreht, wobei das Erfassungssystem umfasst: ein Schleppelement (32; 132) zum Anordnen im Gleitkontakt mit der Achse (11), wobei das Schleppelement (32) mit einer Reibungskupplung vorgesehen ist, welche zwischen dem Schleppelement (32) und der Achse (11) wirkt, so dass die Drehung der Achse eine tangentiale Schleppkraft auf das Schleppelement ausübt; wobei das Schleppelement in Bezug auf den Rahmen um den Umfang herum versetzt werden kann; wobei das System des Weiteren wenigstens einen Anschlag (33, 34; 134) umfasst, welcher in Bezug auf den Rahmen (2) so fixiert ist, um die Freiheit des Verfahrens entlang des Umfangs des Schleppelements zu beschränken; und wobei das System des Weiteren wenigstens einen Sensor (41, 42) umfasst, welcher in Bezug auf den Rahmen (2) fixiert ist, um eine Position des Schleppelements in Bezug auf den Rahmen...
Patent BR-MU8701351-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em fÈrma para viga de concreto
Inventor: RABOCH RENATO
IPC: E04G11/12
Filed: 2007-08-27
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM FÈRMA PARA VIGA DE CONCRETO. é descrita uma disposição construtiva em fórma para viga de concreto que compreende uma estrutura (100) dotada de uma base longitudinal (10) e face superior que inclui dois segmentos de reta (20) dispostos inclinados ascendentes a partir das extremidades da dita base longitudinal (10), ditos segmentos (20) com plano de interseção alinhado com o ponto central da base longitudinal (10), e faces laterais dotadas de furos passantes geométricos (40) dispostos alinhados com a base longitudinal (10) e crescentes a partir da extremidade da base (10) até a região central alinhada com o plano de intersecção dos segmentos (20) que formam a face superior da estrutura (100).
Patent BR-MU8800758-U2 (BR)
Title: peças para churrasqueira com reservatório de aquecimento (assar) lateral e vertical
Inventor: MARTINS WAGNER
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-02-21
Abstract: PEçAS PARA CHURRASQUEIRA COM RESERVATóRIO DE AQUECIMENTO (ASSAR) LATERAL E VERTICAL. para uso em churrasqueiras e similares, patente de Modelo de Utilidade, pode ser usada em churrasqueiras de modelo fixa, removível ou desmontável. As peças são compreendidas por dois reservatórios 1 com abertura na parte superior 2 e por um conjunto de peças definidas que depois de instaladas sejam eficientes na produção do calor para queima (assar) o (s) alimento (s). A facilidade de manuseio na sua instalação e no seu uso pelo processo de queima na forma vertical 1, onde o material de queima (carvão e similares) não terá contato com a eliminação dos líquidos e gorduras do (s) alimento (5) que serão assados e consequentemente não produzirá fumaça, labaredas de fogo e substâncias cancerígenas. Os reservatórios 1 poderão ser deslizados (para direita ou para a esquerda), conforme a necessidade, pelas varetas 3 (local de sustentação dos reservatórios 1 e deslizamentos, tanto à direita, quanto à esquerda) reguláveis 6 (necessidade exigida para cada churrasqueira) e, circunstancialmente, um quadro de adaptação 3 (adaptado a qualquer tipo de churrasqueira, existente) para a colocação das peças na churrasqueira com reservatório 1 de aquecimento (assar) lateral e vertical, na churrasqueira a ser adaptada, que se fizer necessário. Considerando, o objetivo da presente patente, em qualificar o procedimento de churrasco em churrasqueiras, levando em consideração que com este conjunto não absorvem os resíduos das substancias cancerígenas causados pela ação da fumaça e das labaredas de fogo, pois deixa de ser o modelo convencional (onde se coloca o material de queima (carvão ou similar) na parte inferior) para este modelo muito mais fácil e agradável de se fazer churrasco.
Patent BR-MU8900772-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada a caixa térmica
Inventor: RENNER EVANDRO
IPC: B65D81/38
Filed: 2009-04-29
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA A CAIXA TéRMICA.o presente patente de modelo de utilidade tem por objetivo uma disposição construtiva para um modelo de caixa térmica, com principal objetivo de ser utilizada em caminhões. O     material de fabricação da caixa é iguai ao utilizado para fabricação de câmaras frigorificas, ou seja, sua estrutura é de fibra de vidro, e possui um preenchimento de poliuretano, que faz com que a caixa conserve os alimentos resfriados por muito mais tempo. Essa caixa térmica possui um sistema de fechamento (02) em sua tampa, que proporciona ao produto uma ótima vedação, não permitindo que o ar refrigerado que terá dentro da caixa saia. Alem disso essa caixa possui em suas laterais, dois pegadores (01) em cada lateral, que tem por finalidade de facilitar o transporte e o manuseio da caixa térmica.
Patent BR-MU8900831-U2 (BR)
Title: dispositivo aplicado em pier flutuante
Inventor: RUGOLO ANTONIO CARLOS
IPC: E02B3/06
Filed: 2009-05-11
Abstract: DISPOSITIVO APLICADO EM PIER FLUTUANTE. Onde um "pier ou plataforma flutuante" (A), com perfil geométrico qualquer é formado por componentes confeccionadas em material de natureza plástica injetada ou polimérica, sendo que esta disposição construtiva diferenciada que consiste por módulo base (1), composta por superfícies laterais planas (2), e formas geométricas com rebaixos (3) poligonal retangular com cantos arredondados, sendo que suas extremidades apresentam discretas paredes (4); peça de estancamento (7) a qual é composta por superfícies planas, com formato circular e orifício central (8), disposto verticalmente em toda a largura da peça de estancamento (7) e uma projeção lateral (8) retangular tangenciando a área circular e por onde projetam-se paredes (9) no sentido inferior deixando um canal (10) de apoio e encaixe ao rebaixo (3) do módulo base (1); elemento de conexão (11) com superfície superior plana, e superfície inferior por onde se projetam paredes laterais retangulares (12A) (12B) com cantos arredondados a se encaixar nos rebaixos (3) do módulo base (1) e permitir a união entre dois módulos base (1).
Patent BR-MU8901636-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em grade protetora para laterais de cama
Inventor: TREVES SILVANO
IPC: A47C19/02
Filed: 2009-08-24
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM GRADE PROTETORA PARA LATERAIS DE CAMA. Compreendido por um corpo principal constituído por um suporte lateral, cuja seção superior e formada por uma estrutura tubular em forma de "U" invertido, configurando hastes fêmeas que são acopladas em torres, separadas através de uma travessa formando um suporte que descreve um "H", cujas torres em suas secções inferiores detém e estaticamente chapas de união para fixação da base de assentamento articulada formato de "U", que projetas hastes secundárias onde é fixada transversalmente uma cinta sustentação que centralmente projeta um cinto extensor que é transpassado em uma cantoneira de apoio e por um anel deslizante de ajuste, sendo o suporte lateral coberto parcialmente com tecido que detém centralmente tela.
Patent BR-MU8902476-U2 (BR)
Title: sistema de gestão externa e interna de indústria de embalagens plásticas flexìveis para alimentos
Inventor: RAVACHE ELISLEAN BUENO
IPC: G06Q50/04
Filed: 2009-07-10
Abstract: Um SISTEMA DE GESTAO EXTERNA E INTERNA DE INDUSTRIA DE EMBALAGENS PLASTICAS FLEXìVEIS PARA AUMENTOS conjuga sistemas gerenciais de consórcio de empresas que atuam no âmbito externo das atividades de transformação fabril, para aquisição de matérias primas em maiores volumes gerando vantagens competitivas a todos os integrantes do modelo sob o regime de concentração (fig. 2); no âmbito interno há o desmembramento de setores produtivos em microempresas que atuam de forma especializada no atendimento aos clientes (fig. 3). Todo o processo tanto interno quanto externo e gerido por uma única empresa, fiel depositária das matérias primas e, responsável pela excelência do processo produtivo em cada uma das etapas de produção (fig. 1). Há ainda, um interface on une entre os setores de produção compostos pelas microempresas e os clientes que podem alterar as etapas produtivas de acordo com suas necessidades emergenciais, dando ciência à gestora (fig. 4).
Patent BR-MU9000266-U2 (BR)
Title: canga em neoprene aplicada em cadeira de praia
Inventor: DE ARAUJO GERSON MENDES
IPC: A47C7/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: CANGA EM NEOPRENE APLICADA EM CADEIRA DE PRAIA. Modelo de Utilidade para uma canga em neoprene para cadeiras de praia, é compreendida por um pedaço de neoprene, debrum, veicro e bolso. Sua utilidade é conferir conforto, proteção e higiene quando aplicada sobre uma cadeira de praia com espaldar alto e ajuste de encosto.
Patent BR-MU9100642-U2 (BR)
Title: Ralador de milho verde automático de pequeno porte
Inventor: CORREA ROBERTO ADONIR
IPC: A47J17/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: RALADOR DE MILHO VERDE AUTOMÁTICO DE PEQUENO PORTE O presente pedido de patente de modelo de utilidade refere-se a um Ralador de Milho Verde Automático de Pequeno Porte. O equipamento é utilizado adaptado a qualquer tipo de motor elétrico e pode ser utilizado nos processo de ralagem e/ou raspagem do milho verde, para utilização da matéria dos diversos produtos derivados do milho. O Ralador de Milho Verde de Pequeno Porte é composto pela chapa de apoio (1) que é fixada ao elemento motor (2) através de um encaixe de três furos (3). O corpo do ralador (4) é fixado à chapa de apoio através dos furos laterais a chapa (5) com o auxílio de um sistema de porca borboleta (6) e parafuso (7) que fixam o corpo através das abas laterais (8). No centro da chapa de apoio onde será encaixado o eixo do elemento motor (9) será fixado o cilindro ralador (10) com corpo de polietileno (11).
Patent BR-202012007863-U2 (BR)
Title: Máquina eletromecânica auxiliadora sexual
Inventor: NISHIMURA MARIO YOSHIO
IPC: A47C17/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: MÁQUINA ELETROMECÂNICA AUXILIADORA SEXUAL. É um dispositivo que permite reduzir o grande esforço físico durante o ato sexual e possibilitando ao casal maiores atenções mútuas, podendo ser de forma de banqueta almofadada figura A, com movimento vibratório no sentido vertical e de forma de pranchão revestido com manta macia figura B, com movimento vibratório horizontal, podendo ter movimentos combinado vertical x horizontal; receber de forma complementar cadeiras, braçadeiras, encostos, pedais, manípulos e outros, fixos diretamente ou dispostos nas proximidades do equipamento; permitir a construção em diversos materiais rígidos como aço, madeira, cerâmica e/ou plásticos; ter o comando por fios ou controle remoto.
Patent BR-202014021787-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em escova rotativa de cabelo
Inventor: SANTOS HERALDO PEREIRA DOS
IPC: A46B13/00
Filed: 2014-09-03
Abstract: disposição introduzida em escova rotativa de cabelo, idealizada por uma escova de cabelo dotada de um cabo com acionamento, as escovas com acionamento conhecidos do estado da técnica são constituídos por elementos estruturais que incorporam dispositivos de aquecimento, fluxo de ar e acionamento (giro), cujo inconveniente principal é o elevado custo; diferentemente desses modelos, o objeto do presente pedido de patente, denominado de escova rotativa de cabelo é constituído por um cabo de pega dotado internamente de um motor elétrico (5), posicionado longitudinalmente, cujo eixo de giro é acoplado a uma caixa de engrenagens (6), do qual se projeta a frente e para fora, da referida caixa de engrenagens (6), um eixo (3), no qual é acoplada a escova de cerdas (4) pelo seu elemento de encaixe do tipo soquete (8), sendo ainda que o cabo (2) de pega possui uma chave comutadora de três posições (7), definidas por desligado, rotação anti-horária e horária.