baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020125091-A1 (DE)
Title: Schiebetür für fahrzeug
Inventor: KIM SANG CHEON
IPC: B60J5/06
Filed: 2020-09-25
Abstract: Schiebetür für ein Fahrzeug,die bei einem Türabschnitt verwendbar ist, bei dem es schwierig ist, eine gerade Schiene zu verwenden, wobei die Schiebetür aufweisen kann eine Türschiene (100), die in einer Tür (10), die dazu ausgebildet ist, an einem Fahrzeugkörper (20) geschlossen zu werden, in einer vertikalen Richtung des Fahrzeugs angeordnet ist; eine Fahrzeugschiene, die in dem Fahrzeugkörper (20), an dem die Tür (10) dazu ausgebildet ist, geschlossen zu werden, in einer longitudinalen Richtung des Fahrzeugs angeordnet ist; und einen beweglichen Arm (400), der einen Endabschnitt, der entlang der Türschiene (100) in der vertikalen Richtung beweglich gekoppelt ist, um während einer Bewegung die Tür (10) in einer Transversalen des Fahrzeugkörpers (20) zu öffnen oder zu schließen, und der den anderen Endabschnitt hat, der in einer longitudinalen Richtung entlang des Fahrzeugkörpers (20) beweglich gekoppelt ist, um der Tür (10) zu ermöglichen, während einer Bewegung entlang einer longitudinalen Richtung des Fahrzeugkörpers (20) verschiebebewegt zu werden.
Patent DE-102020132217-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggestützte Datenerhebung
Inventor: SCHILLER MANUEL
IPC: G06Q50/30
Filed: 2020-12-03
Abstract: Ein Verfahren zur fahrzeuggestützten Datenerhebung umfasst Schritte des Erfassens einer Datenanforderung, die einen vorbestimmten geografischen Bereich betrifft; des Bestimmens eines Fahrzeugs; des Führens des Fahrzeugs in den Bereich; des Abtastens eines Umfelds des Fahrzeugs, während sich das Fahrzeug in dem Bereich befindet; und des Bereitstellens einer Antwort auf die Datenanforderung auf der Basis eines Ergebnisses der Abtastung.
Patent DE-102020132392-A1 (DE)
Title: Werkstückspannanordnung sowie Verfahren zum Bearbeiten von Werkstücken
Inventor: LINDENSCHMIDT DETLEF
IPC: B25B11/00
Filed: 2020-12-07
Abstract: Die Werkstückspannanordnung zum Aufspannen von Werkstücken weist eine Lageranordnung auf, auf der wenigstens eine Spanneinrichtung, insbesondere Vertikalspanner, angeordnet ist. Die Spanneinrichtung weist ein erstes, insbesondere oberes, Klemmelement und ein zweites, insbesondere unteres, Klemmelement auf, wobei das zweite Klemmelement eine eine Auflageebene definierende Werkstückauflagefläche aufweist. Die Klemmelemente liegen einander gegenüber und können relativ zueinander verschoben werden, um ein Werkstück einzuklemmen. Die Werkstückspannanordnung weist ferner wenigstens eine Hubschiene auf, die relativ zur Auflageebene parallel zur Vertikalrichtung angehoben und abgesenkt werden kann und einen Werkstückauflageabschnitt mit einer Werkstückauflage aufweist. Die Hubschiene ist wenigstens in drei Hubeinstellungen fixierbar ist, nämlich in einer ersten Hubeinstellung, in der sich die Werkstückauflage des Werkstückauflageabschnitts in oder unterhalb der Auflageebene befindet, in einer zweiten Hubeinstellung, in der sich die Werkstückauflage des Werkstückauflageabschnitts in der Auflageebene oder zwischen Auflageebene und erstem Klemmelement befindet, und in einer dritten, von der ersten oder zweiten Hubeinstellung verschiedenen Hubeinstellung.
Patent DE-102020132807-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Kinderbetreuung in einem Fahrzeug während der Fahrt
Inventor: ENGELHARDT DOREEN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung (10) zur Kinderbetreuung in einem Fahrzeug (1) während einer Fahrt, mit den Schritten: Vorgabe eines Zielaktivitätszustands, welchen mindestens ein zu betreuendes Kind am Fahrtende aufweisen soll, wobei zumindest drei verschiedene Zielaktivitätszustände für das mindestens eine zu betreuende Kind vorgebbar sind, Erfassen von mindestens einem physiologischen Parameter des mindestens einen Kinds, welcher zur Ermittlung eines aktuellen Aktivitätszustands des mindestens einen Kinds geeignet ist, Auswerten des mindestens einen physiologischen Parameters und Ermitteln des aktuellen Aktivitätszustands des mindestens einen Kinds, fortlaufendes Bestimmen und Einstellen von mindestens einem einstellbaren Fahrzeugparameter (17) und/oder von mindestens einem einstellbaren Sitzparameter (18), welcher geeignet ist, multimodale Reize zu erzeugen und den aktuellen Aktivitätszustand des mindestens einen Kinds während der Fahrt in Richtung des vorgegebenen Zielaktivitätszustands zu verändern oder in dem aktuellen Aktivitätszustand zu halten, wenn dieser dem vorgegebenen Zielaktivitätszustand entspricht.
Patent DE-102020133493-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines gelösten Fahrzeugteils eines Fahrzeuges
Inventor: SUHRE ALEXANDER
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines gelösten Fahrzeugteils eines Fahrzeugs, aufweisend folgende Verfahrensschritte: Messen (100) von Geschwindigkeits- und Azimutwinkelwerten über eine Zeit, so dass ein zeitlicher Verlauf eines Signals bereitgestellt wird, wobei sich das Fahrzeug während des Messens bewegt; Messen (100') von Geschwindigkeits- und Azimutwinkelwerten über die Zeit, so dass ein zeitlicher Verlauf eines Vergleichssignals bereitgestellt wird; Transformieren (200) des Signals in eine Frequenzspektrum, und Transformieren (200') des Vergleichssignals in ein Vergleichsfrequenzspektrum; Bestimmen (300) mindestens eines Maximalwertes im Frequenzspektrum und Bestimmen (300') mindestens eines Vergleichsmaximalwertes im Vergleichsfrequenzspektrum (500); Bestimmen (400) des zugehörigen Geschwindigkeits- und Azimutwinkelwertes des Maximalwertes im Frequenzspektrum, und Bestimmen (400') des zugehörigen des Geschwindigkeits- und Azimutwinkelwertes des Vergleichsmaximalwertes im Vergleichsfrequenzspektrum ; Bestimmen (500) einer Eigengeschwindigkeit des Fahrzeugs basierend auf dem zugehörigen Geschwindigkeits- und Azimutwinkelwert des Maximalwertes des Frequenzspektrums, und Bestimmen (500') einer Vergleichseigengeschwindigkeit des Fahrzeugs basierend auf dem zugehörigen Geschwindigkeits- und Azimutwinkelwert des Vergleichsmaximalwertes; Bestimmen (600) eines Unterschieds der Eigengeschwindigkeit zu der Vergleichseigengeschwindigkeit, und Bestimmen, ob der bestimmte Unterschied eine Schwelle überschreitet (700); und wenn zutreffend (T), Erkennen des gelösten Fahrzeugteils (800).
Patent DE-102020133894-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung des Hilfslenksystems eines Fahrzeuggespanns, Anhängermodul für ein Fahrzeuggespann und Fahrzeuggespann
IPC: B62D13/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Hilfslenksystems eines Fahrzeuggespanns 1, wobei das Fahrzeuggespann ein Zugfahrzeug und mindestens ein Anhängermodul umfasst, wobei das Anhängermodul frontseitig über einen Kopplungspunkt mit dem Zugfahrzeug gekoppelt ist, wobei das Anhängermodul mindestens ein Hilfslenksystem mit mindestens einer gelenkten Achse zur Hilfslenkung aufweist, wobei mindestens eine Bewegungsgröße des Anhängermoduls ermittelt wird, wobei das Hilfslenksystem basierend auf der ermittelten Bewegungsgröße zur Hilfslenkung angesteuert wird.
Patent DE-102020200208-A1 (DE)
Title: Kalibration von Motorsteuerungen in Echtzeit
Inventor: BIEG BERNHARD
IPC: F02D41/24
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung (12) für einen Motor eines Fahrzeugs, die Steuerung (12) aufweisend (a) einen Controller (14), der zum Erzeugen von Steuerungsdaten für den Motor und zum Erzeugen von Kalibrationsdaten für eine auf einem Hostrechner (18) laufende Kalibrationssoftware eingerichtet ist, und (b) eine Schnittstelle (16), die zum Übertragen der Steuerungsdaten an den Motor und zum Übertragen der Kalibrationsdaten an den Hostrechner eingerichtet ist, wobei (c) das Erzeugen und Übertragen der Steuerungsdaten und Kalibrationsdaten parallel und in Echtzeit erfolgt.
Patent DE-102020200681-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit berührungsempfindlicher Oberfläche und bewegbarem Bedienelement
Inventor: MEIERLING KLAUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Bedienvorrichtung (10) zum Erfassen von Nutzereingaben in einem Kraftfahrzeug, mit:- einer berührungsempfindlichen Oberfläche (12);- einem bewegbaren Bedienelement (14), das zumindest abschnittsweise in einem Abstand (A) von weniger als 1 cm zu der berührungsempfindlichen Oberfläche (12) angeordnet und das relativ zu der berührungsempfindlichen Oberfläche (12) bewegbar ist;wobei das Bedienelement (12) frei von elektronischen Komponenten ist, die in Abhängigkeit von einer Bewegung des Bedienelements (14) Nutzereingaben erfassen könnten;wobei eine Nutzereingabe aber dadurch erfassbar ist, dass der Nutzer während dem Bewegen des Bedienelements (14) die berührungsempfindliche Oberfläche (12) berührt.
Patent DE-102020201448-A1 (DE)
Title: Additiv hergestellte Turbinenschaufel mit Verdrehsicherung und Justageverfahren
Inventor: HERNANDEZ MAZA JOSE ANGEL
IPC: B23P15/02
Filed: 2020-02-06
Abstract: Es wird eine Turbinenschaufel (10) angegeben, umfassend ein Schaufelblatt (17) und eine Fußplatte (13) mit einer Aufnahme (14) zur Lagerung der Schaufel (10) im Betrieb, beispielsweise in einer Strömungsmaschine (100), und einer Anschlagfläche (15, 15'), wobei die Aufnahme (14) und die Anschlagfläche (15, 15') angeordnet und ausgebildet sind, im Betrieb der Turbinenschaufel (10), eine Verdrehsicherung derselben zu bewirken, wobei die Aufnahme (14) anströmseitig etwa mittig an der Fußplatte (13) angeordnet ist. Weiterhin werden eine Turbine, ein Verfahren zur additiven Herstellung der Turbinenschaufel sowie ein Verfahren zur Ausrichtung Justage der Turbinenschaufel angegeben.
Patent DE-102020202100-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von Kautschukmischungen, Verfahren zur Herstellung einer Kautschukmischung und entsprechende Verwendungen der Vorrichtung
Inventor: LOPES RICARDO GASPAR ANDRÉ
IPC: B29B7/74
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Mischen von Kautschukmischungen, umfassend eine obere erste Mischrotoren umfassende Mischkammer, welche von einem Oberkammergehäuse, einer ersten Einfüllöffnung und einer ersten Auswurföffnung begrenzt wird, eine untere zweite Mischrotoren umfassende Mischkammer, welche von einem Unterkammergehäuse, einer zweiten Einfüllöffnung und einer zweiten Auswurföffnung begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung räumlich zwischen der oberen Mischkammer und der unteren Mischkammer eine Zerteileinheit zum Zerteilen eines in der oberen Mischkammer angemischten Kautschukmischung in mehrere Kautschukmischungsteile aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Kautschukmischung und entsprechende Verwendungen der Vorrichtung.
Patent DE-102020205741-A1 (DE)
Title: Sitzauflage
Inventor: WILTS JELTE
IPC: B68G11/04
Filed: 2020-05-07
Abstract: Eine Sitzauflage (10), die insbesondere für Biergarten-Bänke (100) geeignet ist, weist eine, vorzugsweise im wesentlichen Ebene Oberseite (12) und eine Unterseite (14) auf. Die Unterseite (14) weist zur Verbindung eine Klemmvorrichtung und/oder Schienenaufsatzvorrichtung zur vorzugsweise formschlüssigen und/oder reibschlüssigen Verbindung mit dem Sitz, insbesondere der Biergarnitur-Bank (100) auf.
Patent DE-102020207215-A1 (DE)
Title: Medizintechnikbauteil
Inventor: SCHUBERT FABIAN
IPC: A61L15/08
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Medizintechnikbauteil, eine Prothese, eine Orthese, ein Exoskelett ein Verfahren zur Herstellung eines Medizintechnikbauteils sowie die Verwendung des Medizintechnikbauteils in der Human und Veterinär- sowie Sportmedizin.
Patent DE-102020208135-A1 (DE)
Title: Elektroaktiver Elastomerwandler, Verfahren zur Herstellung von elektroaktiven Elastomerwandlern, Verwendung von elektroaktiven Elastomeraktoren und/oder elektroaktiven Elastomerstapelaktoren und flächiger Elektrodenkörper
Inventor: HEROLD SVEN
IPC: H02N2/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektroaktiven Elastomerwandler, der mindestens zwei flächige Elektrodenkörper, die mindestens eine erste Schicht aus mindestens einem thermoplastischen Polymer, wobei mindestens eine Fläche dieser mindestens einen ersten Schicht Strukturierungen aufweist, sowie mindestens ein flächiges Dielektrikum, das zwischen jeweils zwei flächigen Elektrodenkörpern angeordnet ist, umfasst. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung der erfindungsgemäßen elektroaktiven Elastomerwandler, bei welchem unter anderem die mindestens eine erste Schicht aus dem mindestens einen thermoplastischen Polymer strukturiert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren wird bevorzugt kontinuierlich durchgeführt. Ferner betrifft die die vorliegende Erfindung die Verwendung von elektroaktiven Elastomeraktoren und/oder elektroaktiven Elastomerstapelaktoren sowie flächige Elektrodenkörper.
Patent DE-102020208791-A1 (DE)
Title: Endotrachealtubus für intraoperatives Neuromonitoring
Inventor: MATTMÜLLER RUDI
IPC: A61B5/395
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Endotrachealtuben für intraoperatives Monitoring von Nerven- und Muskelgewebe (Neuromonitoring), ein System zum intraoperativen Neuromonitoring, ein Verfahren zum Ableiten von Reizantworten bei intraoperativem Neuromonitoring und ein Verfahren zum Kategorisieren von Gewebetypen mit dem Ziel, eine Verletzung der im Operationsgebiet verlaufenden Nerven und Muskeln zu verhindern.
Patent DE-102020209249-A1 (DE)
Title: Tür und Haushaltsgargerät
Inventor: DUBOIS FREDERIC
IPC: F24C15/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (3) für ein Haushaltsgargerät (1), mit einer Außenscheibe (17), einer Innenscheibe (20), zumindest einer zwischen der Außenscheibe (17) und der Innenscheibe (20) angeordneten Zwischenscheibe (21, 22), und einer Scheibenpositioniereinrichtung (24) zum Positionieren der zumindest einen Zwischenscheibe (21, 22) an der Tür (3), wobei die Scheibenpositioniereinrichtung (24) um eine Drehachse (28) drehbar an der Tür (3) gelagert ist, und wobei die Scheibenpositioniereinrichtung (24) bei einem Einführen der zumindest einen Zwischenscheibe (21, 22) in Richtung der Außenscheibe (17) derart um die Drehachse (28) verschwenkt, dass die Scheibenpositioniereinrichtung (24) die zumindest eine Zwischenscheibe (21, 22) umgreift.
Patent DE-102020209531-A1 (DE)
Title: Spreizvorrichtung zum Vereinzeln von Blechen
Inventor: BRÖCHER HARALD
IPC: B21D43/24
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spreizvorrichtung (10) zum Vereinzeln von Blechen (12; 38) sowie ein entsprechendes Verfahren und System (34). Es ist vorgesehen, dass der Spreizautomat (10) an die vorhandenen Spreizmagnethalter befestigt wird. Es muss ein Luftschlauch für die Spreizluft angeschlossen werden. Im luftlosen Zustand legt sich ein Finger (20) auf den Stapel ab, der den Spreizer (14) in Position hält. Wenn der Entnahmeroboter (40) über den Stapel fährt, wird die Spreizluft eingeschaltet. Dadurch fährt erst eine Bremse (22) aus, die den Spreizer (14) in Position hält. Kurz darauf fährt der Finger (20) hoch und gibt die Bleche (12) frei. Durch die Spreizdüse (16) wird nun Druckluft unter die Bleche (12) geblasen, die es dem Roboter (40) ermöglicht das oberste Blech (12; 38) zu entnehmen. Ist das Blech (38) entnommen, wird die Druckluft abgeschaltet und der Finger (20) fährt wieder auf den Blechstapel und die Bremse (22) löst sich. Der Spreizautomat (10) fällt durch die Schwerkraft um eine Blechstärke tiefer. Die Spreizdüse (16) läuft automatisch an dem Blechstapel entlang. Ein Nachstellen, zum Beispiel bei einer festen Düse, ist nicht mehr nötig.
Patent DE-102020209703-A1 (DE)
Title: Bereitstellen eines 3D-Bilddatensatzes eines Untersuchungsobjekts
Inventor: MANHART MICHAEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2020-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines 3D-Bilddatensatzes eines Untersuchungsobjekts, umfassend:a) Aufnahme erster Projektionsabbildungen,wobei die ersten Projektionsabbildungen das Untersuchungsobjekt entlang voneinander verschiedenen ersten Projektionsrichtungen abbilden,b) Aufnahme jeweils einer korrespondierenden zweiten Projektionsabbildung zu wenigstens zwei ersten Projektionsabbildungen,wobei die ersten Projektionsabbildungen jeweils einen ersten Fokuspunkt und die zweiten Projektionsabbildungen jeweils einen zweiten Fokuspunkt aufweisen,wobei jede der zweiten Projektionsabbildungen mit der jeweils korrespondierenden ersten Projektionsabbildung zumindest teilweise einen gemeinsamen Teil des Untersuchungsobjekts um einen stationären Mittelpunkt herum abbildet,wobei die zweiten Projektionsabbildungen das Untersuchungsobjekt entlang voneinander verschiedenen und bezüglich der jeweils korrespondierenden ersten Projektionsrichtungen zumindest teilweise verschiedenen zweiten Projektionsrichtungen derart abbilden, dass eine Gerade durch den ersten und zweiten Fokuspunkt der miteinander korrespondierenden ersten und zweiten Projektionsabbildungen durch den stationären Mittelpunkt verläuft,c) und d) Rekonstruieren und Bereitstellen des 3D-Bilddatensatzes.Die Erfindung betrifft weiterhin ein medizinisches Röntgengerät und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102020212961-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung des Volumenstroms
Inventor: LUEBBERT TOBIAS
IPC: F04B23/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fördervorrichtung für eine wässrige Harnstofflösung in einem Kraftfahrzeug, mit einer Pumpe zur Förderung der wässrigen Harnstofflösung, wobei die wässrige Harnstofflösung von einem Tank hin zu einem Injektor entlang einer Druckleitung gefördert wird, wobei der Injektor an einer Abgasleitung angeordnet ist und zur Einspritzung der wässrigen Harnstofflösung in die Abgasleitung ausgebildet ist, wobei die Fördergeschwindigkeit der Pumpe abhängig von den Öffnungsvorgängen und Schließvorgängen des Injektors und/oder den daraus entstehenden Druckverhältnissen in der Förderstrecke zwischen der Pumpe und dem Injektor gesteuert wird.
Patent DE-102020215311-A1 (DE)
Title: Einpresskontakt zur Übertragung von elektrischem Strom und/oder elektrischen Signalen
Inventor: AYDOGMUS IRFAN
IPC: H01R12/58
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einpresskontakt (10; 10a bis 10d) zur Übertragung von elektrischem Strom und/oder elektrischen Signalen, mit einem Einpressabschnitt (14; 14a; 14b; 14d) und einem insbesondere mit einem Schaltungsträger kontaktierbaren Montageabschnitt (18; 18a; 18b), die über einen Entlastungsabschnitt (16) mechanisch miteinander gekoppelt sind, wobei der Entlastungsabschnitt (16) einen Ausgleichsbereich (20; 20a) und einen Anschlagbereich (22) aufweist, wobei der Ausgleichsbereich (20; 20a) eine gekoppelte Relativbewegung zwischen dem Einpressabschnitt (14; 14a; 14b; 14d) und dem Montageabschnitt (18; 18a bis 18d) zulässt, wobei der Anschlagbereich (22) dazu ausgebildet ist, ein aufeinander Zubewegen zwischen dem Einpressabschnitt (14; 14a; 14b; 14d) und dem Montageabschnitt (18; 18a bis 18d) zu begrenzen.
Patent DE-102020215892-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung von amorphen Kohlenstoffschichten auf Bauteiloberflächen mit reduzierter Oberflächenrauheit
Inventor: HOFMANN FALKO
IPC: H05H1/40
Filed: 2020-12-15
Abstract: Bei der Vorrichtung zur Ausbildung von amorphen Kohlenstoffschichten auf Bauteiloberflächen mit reduzierter Oberflächenrauheit wird ein Plasma (8) unter Vakuumbedingungen mittels einer elektrischen Pulsstromquelle (5) zwischen einem als Kathode geschalteten Target (1), das zumindest überwiegend aus Grafit besteht und einen zumindest annähernd rechteckigen Querschnitt aufweist, und mindestens einer Anode (4) generiert. Plasma (8) ist durch einen Plasmakanal (12), der in einem Abstand zu der/den Anode(n) (4) und mindestens einem zu beschichtenden Bauteil einen Bereich (12') in einem Winkel zwischen 120° und 60° abgewinkelt ist, durch das Innere einer einzigen elektrischen Spule (6) mit rechteckigem Querschnitt zu mindestens einem Bauteil geführt. Die Spule (6) ist so an die elektrische Pulsstromquelle (5) angeschlossen, dass ein elektrischer Stromfluss durch die Spule (6) infolge eines Entladestromes der Pulsstromquelle (5) zur Generierung von Pulsen elektrischer Lichtbogenentladungen erfolgt und von der Spule (6) ein das Plasma (8) im Plasmakanal (12) umschließendes elektromagnetisches Feld ausgebildet ist.
Patent DE-102021000813-A1 (DE)
Title: Saug - Wisch - Aufsatz für einen Staubsauger
IPC: A47L9/02
Filed: 2021-02-07
Abstract: Saugwischaufsatz für einen transportablen Staubsauger, bestehend aus einem trapezförmigen Wischtuchträger(5), dessen Unterseite Anschlüsse für ein Wischtuch aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an der Oberseite ein Verbindungsstück (1) für das Saugrohr/Teleskoprohr eines Staubsaugers befindet.
Patent DE-102021100252-A1 (DE)
Title: Beleuchtungs- und anzeigesysteme für fahrzeuge unter verwendung von schaltbarer opaker folie
Inventor: Larry Mark
IPC: B60Q1/00
Filed: 2021-01-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Beleuchtungs- und Anzeigesysteme für Fahrzeuge unter Verwendung von schaltbarer opaker Folie bereit. Eine Vorrichtung und ein Verfahren gemäl einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhalten unter anderem eine transparente Lichtquelle, eine schaltbare opake Folie, die an die transparente Lichtquelle geklebt ist, um eine Fahrzeugkomponente bereitzustellen, und eine elektrische Verbindung, die mit der transparenten Lichtquelle und der schaltbaren opaken Folie verbunden ist, damit die schaltbare opake Folie elektrisch so gesteuert wird, dass sie zwischen einem opaken Zustand und einem transparenten Zustand wechselt. Eine Steuereinheit steuert die schaltbare opake Folie und die transparente Lichtquelle unabhängig voneinander auf Grundlage einer vorher festgelegten Anwendung für die Fahrzeugkomponente.
Patent DE-102021102835-A1 (DE)
Title: Expansionsventil
Inventor: NICKEL DANIEL
IPC: F16K31/04
Filed: 2021-02-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Expansionsventil mit einer Druckkapsel (12a; 12b) zur teilweisen Aufnahme eines Linearstellantriebs (14a; 14b), mit einem Ventilblock (16a; 16b) und mit einem Adapter (18a; 18b) zur Verbindung der Druckkapsel (12; 12b) mit dem Ventilblock (16a; 16b), wobei der Adapter (18a; 18b) ein Außengewinde (72a; 72b) zu einem Einschrauben in ein korrespondierendes Innengewinde (74a; 74b) des Ventilblocks (16a; 16b) und eine an einem Außenumfang des Adapters (18a; 18b) angeordnete Antriebsgeometrie (20a; 20b) zur Übertragung eines Drehmoments von einem Montagewerkzeug auf den Adapter (18a; 18b) aufweist.Es wird vorgeschlagen, die Antriebsgeometrie (20a; 20b; 20c) in einer senkrecht zu einer Axialrichtung (22a; 22b; 22c) des Adapters (18a; 18b; 18c) verlaufenden Schnittebene betrachtet eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung angeordneten konvexen Mitnehmern (24a; 24b) und/oder eine Mehrzahl von konkaven Mitnehmern (26c) zur Zusammenwirkung mit einem Montagewerkzeug aufweist.
Patent DE-102021108029-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit einem Bedienelement für ein Mischventil
Inventor: KICK JONAS
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-03-30
Abstract: Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:- ein Mischventil (2) zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu Mischwasser mit einer gewünschten Mischwassertemperatur, wobei die Mischwassertemperatur durch Drehen einer Steuerscheibe (3) des Mischventils um eine erste Drehachse (4) einstellbar ist; und- ein erstes Bedienelement (5), das zur Betätigung der Steuerscheibe (3) um eine zweite Drehachse (6) drehbar ist, wobei die zweite Drehachse (6) nicht parallel zu der ersten Drehachse (6) verläuft.
Patent DE-102021112597-A1 (DE)
Title: Ladungsträger
Inventor: LAIBLE ECKHARD
IPC: B65D85/68
Filed: 2021-05-14
Abstract: Bei einem Ladungsträger mit einem Grundträger (2.1, 2.2) und einer darauf angeordneten Grundplatte, soll zwischen dem Grundträger (2.1, 2.2) und der Grundplatte ein Einlegerahmen (3.1 - 3.12) angeordnet sein.