baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014115700-B3 (DE)
Title: Tiergeschirrsystem
Inventor: LÖHDEN EVA
IPC: A01K27/00
Filed: 2014-10-29
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Tiergeschirrsystem mit wenigstens an zwei unterschiedlichen Körperbereichen eines Tieres anordenbaren Tiergeschirrabschnitten, wobei die Tiergeschirrabschnitte miteinander verbunden sind, wobei das Tiergeschirrsystem wenigstens zwei vorkonfektionierte Gurtelemente und wenigstens ein Koppelelement umfasst, wobei die vorkonfektionierten Gurtelemente an deren Enden jeweils ein erstes und ein zweites Verbindungselement aufweisen, und das Koppelelement mit wenigstens zwei und höchstens fünf Gurtelementen verbindbar ausgebildet ist, wobei die Verbindung zwischen Koppelelement und Gurtelement über das Verbindungselement am Ende des jeweiligen Gurtelementes lösbar und wiederverbindbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016009476-B3 (DE)
Title: Endoskopievorrichtung
Inventor: KÖHLER ALEXANDER
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-08-05
Granted: 2017-12-07
Abstract: Endoskopievorrichtung (1) mit einem Endoskop (2) und einer Kamerasteuerungseinheit (12), wobei das Endoskop (2) einen Endoskopschaft (3) und einen Endoskopkopf (4) aufweist, wobei der Endoskopschaft (3) aus einem metallischen Werkstoff gefertigt ist, wobei in dem Endoskopkopf (4) eine Elektronik (8) angeordnet ist, die mit einem Anschlusskabel (10) verbunden ist, wobei Elektronik (8) und das Anschlusskabel (10) durch eine Elektronikschirmung (14) geschirmt sind, und wobei zwischen der Elektronikschirmung (14) und dem Endoskopschaft (3) eine galvanische Barriere (15) eingerichtet ist, über welche der Endoskopschaft (3) kapazitiv an die Elektronikschirmung (14) angekoppelt ist.
Patent DE-102016106295-B3 (DE)
Title: Schweißstempel für Wurstdarm mit Abschereinrichtung
Inventor: HARTMUT BRETTSCHNEIDER
IPC: A22C11/10
Filed: 2016-04-06
Granted: 2017-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen und Abtrennen von Würsten aus einem Wurststrang, mit zwei relativ zueinander aus einer Öffnungsposition in eine Schließposition bewegbaren Schweißstempeln, von denen wenigstens einer beheizbar ist, wobei die Schweißstempel mindestens zwei voneinander in Richtung der Längsachse beabstandete Schweißzonen bilden, die jeweils aus einander Schweißmulde an einem Stempel und einer zum Verschweißen in die Schweißmulde eintauchenden Schweißnocke am anderen Stempel bestehen, wobei zwischen zwei Schweißzonen an jedem der Stempel eine Scherfläche ausgebildet ist, wobei die Scherfläche relativ zueinander so positioniert sind, dass sie bei der Überführung der Stempel in ihre Schließposition den Wurststrang abscheren.
Patent DE-102017212408-B3 (DE)
Title: Klappsitz
Inventor: SCHIEFER BENNO
IPC: B61D33/00
Filed: 2017-07-19
Granted: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug zur Personenbeförderung, mit wenigstens einer Klappsitzvorrichtung (1, 15, 19), die an einer Seitenwand (2) oder Stirnwand des Fahrzeugs angebunden ist, wobei die Klappsitzvorrichtung (1, 15, 19) eine plattenförmige Sitzfläche (3) aufweist, die zum Bereitstellen von zwei Rücken an Rücken angeordneten Doppelsitzplätzen ausgebildet ist.
Patent DE-102018210331-B3 (DE)
Title: Sanitärer Brausekopf
Inventor: KINLE ULRICH
IPC: B05B1/18
Filed: 2018-06-25
Granted: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen sanitären Brausekopf (1) mit einem Brausekopfgehäuse (2) mit einem Fluideinlass (3), einer mit dem Fluideinlass in Fluidverbindung stehenden Fluidkammer (4) im Brausekopfgehäuse und einer mindestens eine Strahlaustrittsöffnung (5) aufweisenden Strahlscheibe (6), die an einer Brausestrahlaustrittsseite (7) des Brausekopfgehäuses angeordnet und umfangsseitig am Brausekopfgehäuse gehalten ist und die Fluidkammer austrittsseitig begrenzt, wobei die Strahlscheibe als eine elastische Scheibe gebildet ist, die durch einen Fluiddruck in der Fluidkammer von einer Ausgangskontur (8) in eine Endkontur elastisch verformbar ist. Die Fluidkammer ist auf einer der Strahlscheibe gegenüberliegenden Seite von einer Begrenzungsfläche begrenzt, die mindestens in einem Teilflächenbereich konform zur Ausgangskontur verläuft, und/oder die Ausgangskontur verläuft in Richtung der Fluidkammer nach innen gewölbt.
Patent DE-102019110682-B3 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: FALK MANUEL
IPC: F16G13/06
Filed: 2019-04-25
Granted: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette, insbesondere für ein stufenloses Übersetzungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit durch Wiegedruckstücke (43,44) gekoppelten Laschen (30), die in mehreren Reihen angeordnet sind, wobei die Laschen (30) zur Darstellung von Kettengliedern quer zu einer Kettenlaufrichtung in Laschenpaketen angeordnet sind, wobei die Laschen (30) jeweils für zwei Wiegedrückstückpaare eine Führungsausnehmung (40) umfassen, die einen ersten Führungshöcker (41), der einem ersten Wiegedruckstückpaar zugeordnet ist, und einen zweiten Führungshöcker (42) umfasst, der einem zweiten Wiegedruckstückpaar zugeordnet ist.Um die Laschenkette, insbesondere im Hinblick auf ihre Festigkeit und/oder auf im Betrieb der Laschenkette auftretende Spannungen, zu verbessern, umfasst die Laschenkette mindestens eine Lasche (30), bei welcher der erste Führungshöcker (41) in der Führungsausnehmung (40) diagonal zu dem zweiten Führungshöcker (42) in der Führungsausnehmung (40) angeordnet ist.
Patent DE-102019111341-B3 (DE)
Title: Reinigungsgerät mit einer Detektionseinrichtung zur Feuchtegraddetektion sowie Reinigungselement
Inventor: SCHWEPPE SABINE
IPC: A47L11/40
Filed: 2019-05-02
Granted: 2020-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät (1) zur Bearbeitung einer zu reinigenden Fläche mittels eines Reinigungselementes (2), wobei das Reinigungsgerät (1) eine Detektionseinrichtung zur Detektion eines Feuchtegrades des Reinigungselementes (2) aufweist, wobei die Detektionseinrichtung einen Lichtempfänger (3) zum Empfang von reflektiertem Licht aufweist. Um einen Feuchtegrad des Reinigungselementes (2) optimal detektieren zu können, wird vorgeschlagen, dass dem Reinigungselement (2) ein zumindest teilweise lichtdurchlässiges Element (4) und/oder ein Flüssigkeit aufnehmendes Indikatormaterial (5) zugeordnet ist, wobei das lichtdurchlässige Element (4) und/oder das Indikatormaterial (5) separat zu dem Reinigungselement (2) ausgebildet ist und dieses so kontaktiert, dass Feuchtigkeit von dem Reinigungselement (2) auf das lichtdurchlässige Element (4) und/oder das Indikatormaterial (5) übertragbar ist, wobei die Detektionseinrichtung eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einer Intensität und/oder Wellenlänge des von dem lichtdurchlässigen Element (4) und/oder dem Indikatormaterial (5) abgestrahlten Lichtes den Feuchtegrad des Reinigungselementes (2) zu ermitteln.
Patent DE-102019206666-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Konfigurieren einer Kanalkodierung während einer Übertragung von Datenpaketen von einem Sendegerät hin zu einem Empfängergerät sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HEHN THORSTEN
IPC: H04W72/04
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren einer Kanalkodierung (18) während einer Übertragung von Datenpaketen (12) von einem Sendegerät (11) hin zu einem Empfängergerät (14), die sich beide in einer Verkehrsumgebung (27) befinden, wobei durch eine Steuervorrichtung (16) des Sendegeräts (11) Umgebungsdaten (25), welche die Verkehrsumgebung (27) beschreiben, und Lagedaten (23), welche eine Relativlage (24) des Sendegeräts (11) und des Empfängergeräts (14) beschreiben, ermittelt werden und anhand der Umgebungsdaten (25) und der Lagedaten (23) mittels eines Funkstreckenmodells (28) durch eine Prognose (29) prognostiziert wird, ob sich mit einer aktuell eingestellten Kodierkonfiguration (22') der Kanalkodierung (18) ein aktuell zu versendendes Datenpaket (12) in dem Empfängergerät (14) erfolgreich dekodieren und/oder rekonstruieren lässt, und falls die Prognose (29) keinen Erfolg signalisiert, auf eine erweiterte Kodierkonfiguration (22), welche eine größere Redundanz als die aktuelle Kodierkonfiguration (22') erzeugt, umgeschaltet wird und das zu versendende Datenpaket (12) mit der erweiterten Kodierkonfiguration (22) versendet wird.
Patent DE-102019214212-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Auswerters bei der Auswertung eines Computertomographiedatensatzes, Recheneinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: GÜNDEL LUTZ
IPC: G06T7/162
Filed: 2019-09-18
Granted: 2021-03-11
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Auswerters bei der Auswertung eines Computertomographiedatensatzes eines Gefäßsystems eines Patienten unter Verwendung einer Recheneinrichtung mit einem Prozessor, einem Speichermittel und einem Anzeigemittel, wobei das Gefäßsystem eine Baumstruktur ausgehend von einem Gefäßsegment nullter Generation aufweist und bei jeder Aufteilung eines Eltern-Gefäßsegments einer Generation Kinder-Gefäßsegmente einer um eins höheren Generation anschlie-ßen, aufweisend folgende Schritte- mittels des Prozessors Segmentierung des Gefäßsystems in dem Computertomographiedatensatz und zumindest für alle Gefäßsegmente, deren Generation kleiner oder gleich einer Grenzgeneration ist, Bestimmung eines quantitativen Auswertungsparameters aus dem Segmentierungsergebnis,- mittels des Prozessors Ansteuerung des Anzeigemittels zum Anzeigen einer insbesondere interaktiven, abstrahierten Darstellung des Gefäßsystems bis hin zu der Grenzgeneration, wobei jedem Gefäßsegment wenigstens ein Darstellungselement einer vorgegebenen, für alle Gefäßsegmente gleichen Mindestgröße zugeordnet ist, und Darstellungselemente der Gefäßsegmente eines Pfades von dem Gefäßsegment der nullten Generation zu einem Gefäßsegment der Grenzgeneration in einer ersten Richtung der Darstellung aufeinander folgend dargestellt werden und unterschiedlichen Pfaden zugeordnete Darstellungselemente der gleichen Generation in einer dazu queren, insbesondere senkrechten, zweiten Richtung aufeinander folgen, wobei jedes einem Gefäßsegment zugeordnete Darstellungselement in einer dem Wert des Auswertungsparameters für dieses Gefäßsegment gemäß einer in dem Speichermittel gespeicherten Zuordnungsvorschrift entsprechenden Darstellungsart dargestellt wird.
Patent DE-102019219116-B3 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für einen Elektromotor zum Halten des Zweirads an einer erkannten Steigung der Fahrtstrecke, Steuergerät und Zweirad
Inventor: WEINMANN MATTHIAS
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-12-06
Granted: 2021-05-27
Abstract: Steuerungsverfahren für einen Elektromotor als Antriebsmotor eines Zweirads, wobei das Steuerungsverfahren die folgenden Schritte aufweist: Erfassung eines Nickwinkels des Zweirads; Erkennung einer Steigung einer Fahrtstrecke des Zweirads in Abhängigkeit des erfassten Nickwinkels; und Erkennung einer Deaktivierung einer Schiebehilfe des Zweirads oder einer Aktivierung einer Haltefunktion des Zweirads, wobei anschließend eine Erzeugung eines Motordrehmoments mittels des Elektromotors zur Unterstützung eines Haltens des Zweirads durch einen Nutzer in Abhängigkeit der erkannten Deaktivierung der Schiebehilfe oder der erkannten Aktivierung der Haltefunktion und in Abhängigkeit der erkannten Steigung der Fahrtstrecke durchgeführt wird.
Patent DE-102020002780-B3 (DE)
Title: Pipette und Verfahren zum Betreiben einer Pipette
Inventor: KNEUCKER OTTMAR
IPC: B01L3/02
Filed: 2020-05-11
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pipette (1), aufweisend- einen Zylinder (10), und einen Kolben (8),- eine Volumenanzeige (25) zum Anzeigen eines dem Kolbenhub zugeordneten Pipettiervolumens (14),- einen Anzeigeeinstellmechanismus (22) zur Veränderung der Volumenanzeige (25),- eine Verstellanzeige (30) zum Anzeigen einer Justierung der Pipette (1) über die Volumenanzeige (25), und- einen Volumeneinstellmechanismus (19) zur Veränderung des Kolbenhubs,-- wobei in einem ersten Betriebsmodus der Pipette (1) der Volumeneinstellmechanismus (19) mit dem Anzeigeeinstellmechanismus (22) gekoppelt ist, und-- wobei in einem zweiten Betriebsmodus der Pipette (1) der Volumeneinstellmechanismus (19) von dem Anzeigeeinstellmechanismus (22) entkoppelt ist, und der Anzeigeeinstellmechanismus (22) mit der Verstellanzeige (30) gekoppelt ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren.
Patent DE-102020004666-B3 (DE)
Title: Trommelantrieb für rotierende Trommeln
Inventor: HAHN STEFFEN
IPC: B65G23/02
Filed: 2020-07-31
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trommelantrieb für rotierende Trommeln, gebildet aus einer Trommel (1), um welche ein Förderband gemäß dem Stand der Technik herumgeschlungen ist, so dass während der Bewegung des Förderbands die Oberfläche der Trommel (1) durch Reibung oder Formschluss an einer Innenkante des Förderbandes entlang des schraubenförmigen Teils des Förderbands greift und dieses damit antreibt, welche auf einem Rahmen (5) drehbar gelagert ist und an deren unterem bodenseitigem Umfang ein Laufring (2) angeordnet ist, welcher ein mit dem Laufring (2) fest verbundenes formschlusserzeugendes Element (6) aufweist und am Umfang des Rahmens (5), welcher dem Durchmesser der Trommel (1) angepasst ist, gleichmäßig um den Umfang der Trommel (1) verteilt aufeinanderfolgend mindestens ein Motor (7), welcher mit dem formschlusserzeugenden Element (6) in Eingriff steht, mindestens eine Axiallagerung (3) und mindestens eine Radiallagerung (4) angeordnet sind, welche mit dem Laufring (2) in Eingriff stehen.
Patent DE-102020124453-B3 (DE)
Title: Laufrad
Inventor: LEITHOLD GEORG
IPC: A01K13/00
Filed: 2020-09-18
Granted: 2021-10-21
Abstract: Ein Laufrad (1) für ein Haustier umfasst eine um eine Drehachse (2) drehbaren Trommel (3), wobei zur besseren Nutzbarkeit die Drehachse (2) um einen Neigungswinkel (N) gegen eine Horizontale geneigt angeordnet ist und die Trommel (3) als Kegelstumpf ausgebildet ist.
Patent DE-102021104077-B3 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur automatisierten Generierung von Verkehrsdaten
Inventor: ROOS STEFAN
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-02-22
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Generierung von Verkehrsdaten, wobei die Verkehrsdaten zumindest ein Verkehrsszenarium abbilden, umfassend:- Trainieren eines Feature-Extraktionsmoduls mit ersten realen Verkehrsdaten;- Auswählen einer Zieldomaine und Senden von zweiten realen Verkehrsdaten aus der ausgewählten Zieldomaine an das trainierte Extraktionsmodul;- Berechnen einer Feature-Codierung von dem Feature-Extraktionsmodul für die zweiten realen Verkehrsdaten;- Bestimmen von Simulationsparametern durch ein Parametrisierungsmodul;- Durchführen einer Simulation der zweiten Verkehrsdaten mit den Simulationsparametern durch das Simulationsmodul und Berechnen von simulierten Verkehrsdaten;- Berechnen einer Feature-Codierung durch das Feature-Extraktionsmodul für die simulierten Verkehrsdaten;- Vergleichen der Feature-Codierung der zweiten realen Verkehrsdaten mit der Feature-Codierung der simulierten Verkehrsdaten durch ein Differenzmodul;- Modifizieren der Simulationsparameter durch das Parametrisierungsmodul und Beginnen eines neuen Simulationszyklus, wenn das Differenzergebnis über einem bestimmten Schwellenwert liegt; oder- Ausgeben der simulierten Verkehrsdaten von einem Ausgabemodul, wenn das Differenzergebnis unter einem bestimmten Schwellenwert liegt.
Patent DE-102021212808-B3 (DE)
Title: Komponentenanordnung für eine Komponente aus der Röntgentherapie, Röntgentherapiesystem und Verfahren zum Betreiben eines Röntgentherapiesystems
Inventor: WEIGAND FRANK
IPC: A61N5/10
Filed: 2021-11-15
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komponentenanordnung (1) für eine Komponente (2) aus der Röntgentherapie, umfassend eine Komponente (2) für die Röntgentherapie mit einem ersten RFID-Transponder (3), eine Primärverpackung (4), in der die Komponente (2) steril verpackt ist, eine Sekundärverpackung (5) mit einem darin und/oder daran angeordneten zweiten RFID-Transponder (6), in der die in der Primärverpackung (4) verpackte Komponente (2) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Röntgentherapiesystem und ein Verfahren zum Betreiben eines Röntgentherapiesystems (10), wobei zum Einrichten des Röntgentherapiesystems (10) für jede von mindestens einer Komponente (2) Daten eines in und/oder an einer Sekundärverpackung (5) der Komponente (2) angeordneten zweiten RFID-Transponders (6) mittels eines zweiten RFID-Lesers (16) einer Bedieneinrichtung (13) des Röntgentherapiesystems (10) ausgelesen werden und/oder der zweite RFID-Transponder (6) mit Daten beschrieben wird, die in einer Primärverpackung (4) steril verpackte Komponente (2) aus der Primärverpackung (4) entnommen wird, und Daten eines ersten RFID-Transponders (3) der Komponente (2) mittels eines ersten RFID-Lesers (14) einer Röntgentherapieeinrichtung (11) des Röntgentherapiesystems (10) ausgelesen werden und/oder der erste RFID-Transponder (3) mit Daten beschrieben wird.
Patent DE-102022116007-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Anbringung auf der Haut einer Person
Inventor: LIEDTKE MANDY
IPC: A61P19/02
Filed: 2022-06-28
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren Anbringung auf der Haut einer Person, aufweisend mindestens ein in Richtung zum Körper mit einer Klebeschicht versehenes textiles Trägermaterial, welches mit einem ersten Abschnitt entlang einer Achse ausgerichtet ist, wobei die Vorrichtung mindestens ein Wirkstoffdepot mit einem Wirkstoff aufweist, der bei Kontakt mit der Haut insbesondere schmerzstillend und/oder krampflösend und/oder wärmend ist und/oder gegen Entzündungen wirkt.
Patent DE-4214658-B4 (DE)
Title: Öffnervorrichtung zum Abtragen von Faserflocken ab Faserballen
Inventor: TEMBURG JOSEF
IPC: D01G7/10
Filed: 1992-05-02
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahrbare
Faserflocken-Abtragvorrichtung (DD) zur Abnahme von Faserflocken
ab der Oberseite (1a) von stationär gelagerten Faserballen (1),
umfassend  (a) ein Gehäuse
(2);  (b) erste und zweite, mit Zähnen versehene Abtragwalzen (5,
6), die in dem Gehäuse
(2) angeordnet und um im wesentlichen horizontale, in Bewegungsrichtung
(A, B) der Abtragvorrichtung (DD) voneinander beabstandete und quer
zu dieser Bewegungsrichtung ausgerichtete Drehachsen (5c) drehbar
sind;  (c) erste und zweite Schwenkrahmen (12), welche die erste beziehungsweise
zweite Abtragwalze tragen;  (d) eine Schwenkachseneinrichtung
(13, 15) zur schwenkbaren Halterung der Schwenkrahmen (12) am Gehäuse (2) derart,
dass eine Schwenkbewegung jedes Schwenkrahmens (12) in Bezug auf
das Gehäuse
(2) in einer im wesentlichen senkrechten Ebene ermöglicht ist;
und  (e) erste und zweite Verstellorgane (14), die am ersten
beziehungsweise zweiten Schwenkrahmen (12) sowie am Gehäuse (2)
angelenkt sind, um getrennt einstellbare Verstellkräfte auf
den jeweiligen Schwenkrahmen auszuüben, wodurch die Höhenlage
der Abtragwalzen (5,...
Patent DE-4327907-B4 (DE)
Title: Ventilstößel-Vorrichtung für variable Ventilsteuerungen, insbesondere für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine
Inventor: GUIST CHRISTIAN
IPC: F01L13/00
Filed: 1993-08-19
Granted: 2005-06-02
Abstract: Ventilstößel-Vorrichtung
für variable Ventilsteuerungen,
insbesondere für
Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine,  – mit einem
maschinenseitig geführten
Stößel (2)
und einem darin mittig geführten
Zentralstößel (3),
der  – mit
dem maschinenseitig geführten
Stößel (2)
für einen maximalen
Ventilhub über
entgegengesetzt gerichtet verlagerbare Sperrkolben (4, 4') verriegelbar
ist, wobei  – die
Sperrkolben (4, 4') federbelastet in Ausgangspositionen (Entriegelungsstellung)
gehalten werden,  dadurch gekennzeichnet,  – dass jeder
Sperrkolben (4, 4') mit einem in Richtung des anderen Sperrkolbens
(4', 4) entfernt angeordneten Feder-Anschlag (6, 6') zur Anordnung, einer
Druckfeder (7) zwischen den Anschlägen (6, 6') der Sperrkolben
(4, 4') ausgebildet ist.
Patent DE-10005134-B4 (DE)
Title: Vergurtungssystem zur Spondylodese der Lendenwirbelsäule sowie Pedikelschraube und Gegenhalter zur Verwendung bei einem solchen
Inventor: COPF JUN FRANZ
IPC: A61F2/44
Filed: 2000-02-04
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vergurtungssystem
zur Spondylodese der Lendenwirbelsäule mit  a) mindestens
zwei jeweils in einem Pedikel verankerbaren Verankerungselementen;  b)
für jedes
Verankerungselement einer diesem zugeordneten Befestigungseinrichtung
für ein
Repositionsinstrument;  c) mindestens eine zwischen benachbarten
Wirbelkörpern verlaufenden
Verbindungsstange; und  d) für
jedes Verankerungselement einer an diesem befestigbaren Verbindungseinrichtung
für die
Verbindungsstange;  dadurch gekennzeichnet, daß es ferner
umfaßt:  e)
für jedes
Verankerungselement (12) ein Verlängerungselement (14), welches
mit einem Ende mit der Befestigungseinrichtung (26) des Verankerungselement
(12) verschraubbar ist und an dessen anderem Ende das Repositionsinstrument
(20) lösbar
befestigt werden kann.
Patent DE-10012284-B4 (DE)
Inventor: SONG YOUNG JOON
IPC: H04B1/7095
Filed: 2000-03-14
Granted: 2014-10-30
Abstract: The table illustrates the frame synchronization words C1 - C ith according to a preferred embodiment of the present invention where each word comprises L number of sequences of pilot bits from a prescribed bit position of the N pilot bits from each slot. The number of synchronization words equals 8, the number of slots equals 16 and the number of pilot bits is between 4 and 16. The pilot symbol of each slot is received, the receiving position of the symbols are correlated to a corresponding pilot sequence and the correlation results are combined and summed. Independent claims are included for a method for eliminating side lobes in a communication channel, for a method of establishing a communication channel, for a communication link and for a collator circuit.
Patent DE-10020118-B4 (DE)
Title: Method for verifying sealability of selected exhaust valve of selected cylinder in internal combustion engine in motor vehicle, involves concluding sealability of valve based on measured values of lambda sensor in one of exhaust gas strands
Inventor: GRELL KARL-LUDWIG DIPL-ING
IPC: C22C38/50
Filed: 2000-04-22
Granted: 2009-11-12
Abstract: The method involves opening exhaust valves (12a-12f) at one of exhaust gas strands in a clock pulse, during association of a selected exhaust valve (14a) at the other exhaust gas strand. A selected cylinder (10a) is pressurized with fuel such that an air-fuel-ratio in an exhaust gas or grease of the selected cylinder is different from an air-fuel-ratio in the exhaust gas of all other cylinders (10b-10f). Sealability of the selected exhaust valve is concluded based on measured values of a lambda sensor (28) i.e. broadband lambda sensor, in one of the exhaust gas strands.
Patent DE-10026005-B4 (DE)
Title: Piezoaktor
Inventor: HEINZ RUDOLF
IPC: H01L41/083
Filed: 2000-05-25
Granted: 2004-07-08
Abstract: Piezoaktor, mit einem Mehrschichtaufbau von Piezolagen und dazwischen angeordneten Innenelektroden (2, 3), einer wechselseitigen seitlichen Kontaktierung der Innenelektroden (2, 3) über Außenelektroden (4, 5), über die eine elektrische Spannung zuführbar ist, wobei die Außenelektroden (4, 5) netz- oder gewebeartig auf jeweils einer Seitenfläche verteilt aufgebracht sind und zumindest punktweise mit den jeweiligen Innenelektroden (2, 3) kontaktiert sind und zwischen den Kontaktierungen ein dehnbarer Bereich zu liegen kommt, wobei die netz- oder gewebeartigen Außenelektroden (4, 5) derart über den Mehrschichtaufbau der Piezolagen hinaus verlängert sind, dass an den Verlängerungen (8, 9) die Zuführung der elektrischen Spannung erfolgt, und wobei die Verlängerungen (8, 9) elektrisch isoliert (10) durch ein Fußteil (6) des Piezoaktors (1) geführt sind.