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Patent DE-102016120688-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung fluorierter Diazoalkane
Inventor: KÖNIGS RENE
IPC: C07D231/18
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines fluorierten Diazoalkans, wobei es sich bei dem Verfahren um ein kontinuierliches Verfahren handelt und ein β,β-Difluoralkylamin mit einem organischen Nitrit in einem Reaktor umgesetzt wird, wobei das β,β-Difluoralkylamin und das organische Nitrit in getrennten Gefäßen vorgelegt werden, sowie die Verwendung des Verfahren zur Herstellung einer fluoralkyl-substituierten Verbindung.
Patent DE-102016120720-A1 (DE)
Title: Schabwerkzeug für eine partielle Außenschicht eines Verbundmetallrohrs mit einer nichtmetallischen Außenschicht
Inventor: LEE TAI HUNG
IPC: B23D79/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst einen Werkzeugkörper, einen Antriebsgewindeabschnitt, einen Gleitabschnitt und einen Schabvorsprung. Der Werkzeugkörper weist eine Gleitschiene und einen Stopper auf, wobei diese vertikal bzw. horizontal dazu verlaufen. Der Antriebsgewindeabschnitt ist schwenkbar in der Gleitschiene angeordnet und kann von außerhalb des Werkzeugkörpers angetrieben werden. Der Gleitabschnitt weist ein Anpassungsstück für die Gleitschiene und eine Schraubbohrung auf, wobei der Gleitabschnitt von dem Anpassungsstück für die Gleitschiene so beschränkt wird, dass dieser in Bezug auf die Gleitschiene nur eine relative lineare Verschiebung, aber keine relative Drehung, ausführen kann, wobei die Schraubbohrung dazu dient, dass der Gleitabschnitt mit dem Antriebsgewindeabschnitt in Eingriff gebracht werden und von diesem angetrieben werden kann. Der Schabvorsprung ist im Gleitabschnitt angeordnet und weist eine Schabekante auf, wobei diese eine Schabdicke aufweist und einen Aufbau hat, der zur Durchführung eines Schabvorgangs in Richtung des Stoppers und im Bereich der Schabbreite dient. Auf diese Weise kann die vorliegende Erfindung die Vorteile bereitstellen, dass Schabarbeiten sowohl mit einem Breitenbereich als auch mit einer ebenen Oberfläche ausgeführt werden können und dass mit ihr ferner eine hohe Ausbeute erzielt werden kann.
Patent DE-102016121221-A1 (DE)
Title: Eintreibwerkzeug mit verbesserter Sicherheitseinrichtung
Inventor: HÄHNDEL OLAF
IPC: B25C1/04
Filed: 2016-11-07
Abstract: Eintreibwerkzeug (1) zum Eintreiben von Befestigungsmitteln (90) in ein Werkstück (91) wobei das Werkzeug (1) insbesondere aufweist: – eine Sicherungseinrichtung (8), welche mit dem Triggerelement (6) gekoppelt ist und eingerichtet ist, nach Ablauf (820) einer von einer Aktivierung (810) der Sicherungseinrichtung (8) ausgehenden Verzögerungszeit eine Überführung des Eintreibwerkzeugs (1) von einem auslösebereiten Zustand (100) in einen gesicherten Zustand (101) zu bewirken, – wobei die Sicherungseinrichtung (8) ein Steuervolumen (15) aufweist – wobei die Sicherungseinrichtung (8) ein Aktivierungselement (33) aufweist, welches mittels des Triggerelements (6) zwischen einer ersten und einer zweiten Position wechselbar ist, wobei in der ersten Position des Aktivierungselements (33) eine erste pneumatische Verbindung zwischen dem Steuervolumen (15) und dem Gasdruckquellenanschluss (23) definiert ist, die im Folgenden Ladeverbindung (27.1) genannt wird, und wobei in der zweiten Position des Aktivierungselements (33) eine zweite pneumatische Verbindung zwischen dem Steuervolumen (15) und einer Drucksenke (40) definiert ist, die im Folgenden Entladeverbindung (33.1) genannt wird, wobei eine aus der Ladeverbindung (27.1) und der Entladeverbindung (33.1) einen kleinsten Strömungsquerschnitt aufweist, welcher zusammen mit einem Gasdruck der Gasdruckquelle die Verzögerungszeit der Sicherungseinrichtung (8) bestimmt, wobei die entsprechend andere aus der Ladeverbindung (27.1) und der Entladeverbindung (33.1) einen größeren kleinsten Strömungsquerschnitt aufweist als die eine aus der Ladeverbindung (27.1) und der Entladeverbindung (33.1). Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben eines Eintreibwerkzeugs.
Patent DE-102016125392-A1 (DE)
Title: Scrollkompressor
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: F04C18/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scrollkompressor mit einem Gehäuse (10), in dem eine bewegliche Verdrängerspirale (13), die mit einem Exzenterlager (16) drehbar verbunden ist, und eine ortsfeste Gegenspirale (14) angeordnet sind, wobei die Verdrängerspirale (13) in die Gegenspirale (14) derart eingreift, dass zwischen den Windungen der Verdrängerspirale (13) und der Gegenspirale (14) radial nach innen wandernde Kammern gebildet sind, und wobei das Exzenterlager (16) mit einer Welle (15) verbunden ist, die sich durch einen Stator (18a) eines Elektromotors erstreckt, der innerhalb eines Ansaugraums (30a) des Gehäuses (10) angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (10) einen Boden (12) aufweist, in dem ein Fluideinlass (21) stirnseitig ausgebildet ist.
Patent DE-102016202571-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HELBIG PHILIPP
IPC: F21V17/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) mit mindestens einer auf einer Oberfläche (30) eines Trägers (3) angeordneten Halbleiterlichtquelle (20) und einer Optik (4) für die mindestens eine Halbleiterlichtquelle (20) sowie einer am Träger (3) befestigten Halterung (5) für die Optik (4), wobei die Optik (4) einen Rand (40) aufweist, und mindestens drei am Rand (40) angeordnete Positionierungselemente (42, 43) besitzt, die passgerecht auf entsprechende Halterungselemente (51, 52) der Halterung (5) abgestimmt sind und zur Fixierung der Optik (4) in Richtungen parallel zur Oberfläche (30) des Trägers (3) dienen, und wobei die Optik (4) und die Halterung (5) derart ausgebildet sind, dass bei Raumtemperatur zwischen der Optik (4) und der Halterung (5) eine Fuge (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102016205051-A1 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: EHRLICH FRANK
IPC: H01H33/666
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter (1). Der Leistungsschalter (1) umfasst drei zueinander parallele Schaltstangen (3, 4, 5), von denen jede zum Trennen und Schließen eines Schaltkontaktes des Leistungsschalters (1) entlang ihrer Längsachse beweglich ist, einen Gemeinschaftsantrieb (7) zum gleichzeitigen Bewegen der drei Schaltstangen (3, 4, 5) und ein Getriebe (9) zur Kopplung der Schaltstangen (3, 4, 5) an den Gemeinschaftsantrieb (7). Das Getriebe (9) umfasst eine Antriebsstange (11), die von dem Gemeinschaftsantrieb (7) bewegt wird, und eine mit der Antriebsstange (11) über ein Drehgelenk (13) verbundene Koppelstange (15). Eine erste Schaltstange (3) ist über einen zweiseitigen ersten Hebel (17), der um eine feste Achse (19) drehbar gelagert ist, mit der Koppelstange (15) verbunden. Eine zweite Schaltstange (4) und die dritte Schaltstange (5) sind über eine Welle (33), die eine feststehende Längsachse aufweist und um ihre Längsachse drehbar gelagert ist, mit der Koppelstange (15) verbunden.
Patent DE-102016206860-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NAKANO JUNYA
IPC: G09G5/38
Filed: 2016-04-22
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug umfasst: eine erste Bildsteuereinrichtung, die ein erstes Gesamtbild in einem bestimmten Gesamtanzeigebereich anzeigt; eine zweite Bildsteuereinrichtung, die ein zweites Gesamtbild, das von dem ersten Gesamtbild geändert ist, in dem bestimmten Gesamtanzeigebereich anzeigt; und eine Zwischenbildsteuereinrichtung, die ein einzelnes Zwischengesamtbild, das eine Zwischenstufe eines Wechsels von dem ersten Gesamtbild zu dem zweiten Gesamtbild angibt, in dem bestimmten Gesamtanzeigebereich anzeigt. Die zweite Bildsteuereinrichtung zeigt einen endgültigen Anzeigezustand, in dem eine bestimmte Markierung in einem bestimmten Teil innerhalb des bestimmten Anzeigebereichs angezeigt wird, als das zweite Gesamtbild an. Die Zwischenbildsteuereinrichtung zeigt das Zwischengesamtbild mit einem Nachbild der bestimmten Markierung an, das in einer Bahnrichtung einer Bahn, die gezogen wird, wenn sich die bestimmte Markierung zu dem bestimmten Teil bewegt, gestreckt ist.
Patent DE-102016207254-A1 (DE)
Title: Wechselrichter, elektrische Antriebsanordnung mit einem Wechselrichter
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02H7/122
Filed: 2016-04-28
Abstract: Offenbart wird ein Wechselrichter (WR) für eine elektrische Maschine (EM), mit folgenden Merkmalen: – einen Zwischenkreiskondensator (ZK) und/oder eine Energiequelle; – eine Brückenschaltung (BS) mit mindestens einem steuerbaren, selbstleitenden Durchleitungsschalter (TP, TN); – mindestens eine Stromleitung (SL), die einen elektrischen Pol (PP, MP) des Zwischenkreiskondensators (ZK) bzw. der Energiequelle mit einem Versorgungsstromanschluss (PA, NA) der Brückenschaltung (BS) elektrisch verbindet; – mindestens einen steuerbaren, selbstsperrenden Schalter (TS) in der mindestens einen Stromleitung (SL), der eingerichtet ist, in einem offenen Schaltzustand Stromfluss zwischen dem Zwischenkreiskondensator (ZK) bzw. der Energiequelle und der Brückenschaltung (BS) zu unterbrechen. Ferner wird eine elektrische Antriebsanordnung (EA) mit einem Wechselrichter (WR) bereitgestellt.
Patent DE-102016208547-A1 (DE)
Title: Kameramodul für ein Fahrzeug
Inventor: BAUER NIKOLAI
IPC: G02B7/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kameramodul, insbesondere für ein Fahrzeug, umfassend einen Linsenhalter (101) und einen Sensorträger (103), auf welchem ein Trägerelement (102) angebracht ist. Der Linsenhalter (101) ist mittels eines Klebstoffs (104) an dem Trägerelement (102) befestigt.
Patent DE-102016209780-A1 (DE)
Title: Pressenpartie
Inventor: GRONYCH DANIEL
IPC: D21F3/02
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressenpartie einer Maschine zur Entwässerung einer Papier-, Karton- oder einer anderen Faserstoffbahn (1), welcher eine zumindest teilweise aus Altpapier gebildete Faserstoffsuspension zugeführt wird, mit mindestens zwei Pressspalten (2, 3), die von jeweils zwei Presswalzen (4, 5, 6, 7) gebildet werden, wobei die Faserstoffbahn (1) mit beidseitig je einem wasseraufnehmenden Entwässerungsband (8, 9) durch den ersten (2) und wenigstens einem anderen Entwässerungsband (10) durch den zweiten Pressspalt (3) läuft. Dabei soll ein sicherer Bahnlauf bei möglichst geringer Rückbefeuchtung dadurch gewährleistet werden, dass auf der, dem anderen Entwässerungsband (10) gegenüberliegenden Seite der Faserstoffbahn (1) ein glattes impermeables Transferband (11) durch den zweiten Pressspalt (3) geführt wird, welches die Faserstoffbahn (1) nach dem zweiten Pressspalt (3) an ein Band (12) einer folgenden Maschineneinheit übergibt und anschließend von einer Reinigungsvorrichtung (13) gereinigt wird, die ein Reinigungsfluid mit einem Druck von mindestens 50 bar auf die faserstoffbahnführende Seite richtet und mindestens einen, darauf folgenden Schaber (14) umfasst.
Patent DE-102016210619-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Reagenzmittel-Dosiersystems, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Computer-Programm sowie Computer-Programmprodukt
Inventor: NAGEL STEFAN
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Diagnose eines Reagenzmittel-Dosiersystems (10), welches ein Reagenzmittel in einen Abgaskanal (12) einer Brennkraftmaschine (14) dosiert, bei dem das Reagenzmittel von einer Hubkolbenpumpe (32) auf einen Betriebsdruck (34) gebracht wird, bei dem ein Maß (76, 78) für die von der Hubkolbenpumpe (32) geförderte Reagenzmittelmenge (72) erfasst wird, bei dem ein Dosierraten-Sollwert (24) mittels eines Dosierventils (22) vorgegeben wird, welches mit einem Dosierventil-Ansteuersignal (26) mit Öffnungsphasen (60) und Schließphasen (62) angesteuert wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass als Maß (76, 78) für die geförderte Reagenzmittelmenge (72) ein langsam und ein schnell nachgeführter Mittelwert (76, 78) nur während der Schließphasen (62) des Dosierventils (26) gebildet werden, dass eine Differenz (82) zwischen den Mittelwerten (76, 78) ermittelt wird und dass ein Fehlersignal (86) bereitgestellt wird, wenn die Differenz (82) einen Differenz-Schwellenwert (84) übersteigt.
Patent DE-102016212748-A1 (DE)
Title: Reservebatteriesystem
Inventor: KIKUCHI HIDEAKI
IPC: B60R16/04
Filed: 2016-07-13
Abstract: Es wird ein Reservebatteriesystem bereitgestellt mit mehreren Leistungsversorgungs-Steuerungskästen, die jeweils einzeln in Abschnitten eines Fahrzeugs angeordnet sind, wobei jeder Leistungsversorgungs-Steuerungskasten elektrische Leistung, die aus einer Fahrzeugbatterie empfangen wird, verteilt und elektrische Leistung benötigende Einrichtungen zuführt, die Reserveenergie benötigende Einrichtungen umfassen und in dem Abschnitt vorgesehen sind, in welchem der Leistungsversorgungs-Steuerungskasten angeordnet ist; und einem Leistungsversorgungskabel, das die mehreren Leistungsversorgungs-Steuerungskästen miteinander verbindet. Einer der mehreren Leistungsversorgungs-Steuerungskästen ist mit der Fahrzeugbatterie verbunden, und ein weiterer Leistungsversorgungs-Steuerungskasten ist mit einer Reservebatterie verbunden, die zu einer elektrischen Leistungsversorgungsquelle wird, wenn die elektrische Leistungsversorgung aus der Fahrzeugbatterie nicht möglich ist.
Patent DE-102016212850-A1 (DE)
Title: Verfahren zur biologischen Erzeugung von Methan
Inventor: SALVETZKI RALF
IPC: C12P5/02
Filed: 2016-07-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur biologischen Erzeugung von Methan (CH4) angegeben, das einerseits umweltfreundlich und kostengünstig ist und andererseits auf die Nutzung fossiler Vorkommen verzichtet. Das Verfahren ist in zwei Schritte gegliedert, wobei zunächst Wasserstoff (H2) und Sauerstoff (O2) aus Wasser (H2O) durch Peptide mit Hydrogenase-Aktivität erzeugt werden. Im zweiten Schritt wird durch Methanogenese-Bakterien Methan (CH4) aus dem erzeugten Wasserstoff (H2) und aus Kohlendioxid (CO2) gewonnen. Zur Steigerung der Ausbeute des Verfahrens kann störender Sauerstoff (O2) im Hydrogenese-Reaktionsgemisch und/oder in den Methanogenese-Bakterien gebunden werden.
Patent DE-102016213639-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Verfahren zur Drehzahllimitierung
Inventor: LAUTER BERND
IPC: F16H3/72
Filed: 2016-07-26
Abstract: Antriebsvorrichtung umfassend ein Überlagerungsgetriebe (17), eine Hauptantriebsmaschine (2), die mit einer Eingangswelle (14) des Überlagerungsgetriebes verbunden ist, eine oder mehrere Hilfsantriebe (3.1, 3.2) und eine Ausgangswelle (15) des Überlagerungsgetriebes, die mit einer Arbeitsmaschine (1) verbunden werden kann, wobei das Überlagerungsgetriebe (17) ein Planetengetriebe (18) aufweist mit einem Hohlrad (4), einem Sonnenrad (7), einem Planetenträger (10) und mehreren Planetenrädern (5) und wobei die Eingangswelle (14) mit dem Hohlrad (4), die Ausgangswelle (15) mit dem Sonnenrad (7) und der oder die Hilfsantriebe (3.1, 3.2) über eine erste Getriebestufe (6.1, 6.1a, 6.1b, 6.2, 6.2a, 6.2b) mit konstanter Übersetzung (i_SG1) mit dem Planetenträger (10) verbunden sind, wobei eine Zusatztriebverbindung mit konstanter Übersetzung (i_SG1, i_SG2, iSG3) zwischen dem Hilfsantrieb (3.1, 3.2) auf der einen Seite und dem Hohlrad (4) oder einem Ritzel (4.1) auf der Eingangswelle auf der anderen Seite vorhanden ist, und wobei in dieser Zusatztriebverbindung eine schaltbare Kupplung (11.1, 11.2) vorhanden ist, die die Zusatztriebverbindung aktivieren oder unterbrechen kann, derart dass bei Unterbrechung durch die Kupplung (11.1, 11.2) die Verbindung zwischen Hilfsantrieb (3.1, 3.2) und Planetenträger (10) über die erste Getriebestufe aktiviert (6.1, 6.1a, 6.1b, 6.2, 6.2a, 6.2b) bleibt.
Patent DE-102016214966-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: SCHMITZ VOLKER
IPC: G01C19/5769
Filed: 2016-08-11
Abstract: Es wird ein mikromechanisches Bauelement mit einer Haupterstreckungsebene vorgeschlagen, wobei das mikromechanische Bauelement eine erste Kaverne umschließt und eine zweite Kaverne umschließt, wobei in der ersten Kaverne ein erster Druck herrscht und in der zweiten Kaverne ein zweiter Druck herrscht, wobei eine sich im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsebene erstreckende erste Schicht des mikromechanischen Bauelements in eine sich im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsebene erstreckende zweite Schicht des mikromechanischen Bauelements zwischen der ersten Kaverne und der zweiten Kaverne im Wesentlichen senkrecht zu der Haupterstreckungsebene hineinragt.
Patent DE-102016216087-A1 (DE)
Title: Aktuator, insbesondere einer Hinterachslenkung
Inventor: KUHNT TORSTEN
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator, insbesondere einer Hinterachslenkung mit einem Spindelantrieb (1), welcher eine Spindel (2) mit einem Spindelgewinde (2a) sowie eine Spindelmutter (3) mit einem Muttergewinde (3a) aufweist, wobei das Spindelgewinde (2a) und das Muttergewinde (3a) als Bewegungsgewinde ausgebildet sind und die in Drehrichtung antreibbare Spindelmutter (3) mit der axial verschiebbaren Spindel (2) über das Bewegungsgewinde in Eingriff steht, wobei an der Spindelmutter (3) mindestens ein als flexible Scheibe (6, 7) ausgebildetes Abstreifelement (4, 5) befestigt ist, wobei die flexible Scheibe (6, 7) auf ihrem Innenumfang eine mit dem Spindelgewinde (2a) in Eingriff stehende Abstreifkante aufweist und wobei die Abstreifkante die Kontur eines abgerundeten gleichseitigen Dreiecks aufweist.
Patent DE-102016216853-A1 (DE)
Title: Greifer für einen Roboter
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Greifer (1) für einen Roboter, dadurch gekennzeichnet, dass der Greifer (1) einen um eine Drehachse schwenkbaren Grundkörper (2) aufweist, von dem sich mehrere in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Halterungen (4) erstrecken, an denen jeweils eine Greiferbacke (5) mittels einer schaltbaren Lagerung angebracht ist, wobei die Lagerung zwischen einem ersten Zustand, in dem die Greiferbacke (5) schwimmend an der Halterung (4) gelagert ist, und einem zweiten Zustand, in dem die Greiferbacke (5) starr mit der Halterung (4) verbunden ist, umschaltbar ist.
Patent DE-102016222257-A1 (DE)
Title: Rollenofen zur thermischen Behandlung eines Brennguts, Verwendung des Rollenofens und Verfahren zur ökonomischen Behandlung eines Brennguts mit Wärme
Inventor: HAUSHERR JAN MARCEL
IPC: F27B9/20
Filed: 2016-11-14
Abstract: Es wird ein Rollenofen zur thermischen Behandlung eines Brennguts bereitgestellt, der sich dadurch auszeichnet, dass er mindestens eine Rolle aufweist, die mindestens ein im Heizraum angeordnetes Mittelsegment in der Mitte der Rolle und zwei zumindest bereichsweise außerhalb des Heizraums angeordnete Endsegmente an jeweils einem Ende der Rolle enthält, wobei das erste und zweite Endsegment jeweils eine kraftschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung mit dem Mittelsegment aufweisen und das erste und zweite Endsegment eine niedrigere spezifische Wärmeleitfähigkeit aufweisen als das Mittelsegment. Hierdurch wird erreicht, dass die Wärmeverluste des Rollenofens minimiert werden und der Rollenofen sehr ökonomisch betrieben werden kann. Es wird die Verwendung des erfindungsgemäßen Rollenofens zur thermischen Behandlung eines Brennguts vorgeschlagen und ein Verfahren zur ökonomischen Behandlung eines Brennguts mit Wärme vorgestellt.
Patent DE-102016224836-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Bremssystems mit elektromechanischer Bremsvorrichtung
Inventor: SCHMIDT-HARMS UWE
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-12-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung eines Bremssystems in einem Fahrzeug mit einer elektromechanischen Bremsvorrichtung, die mindestens einen elektrischen Bremsmotor zur Erzeugung von Bremskraft umfasst, wobei der elektrische Bremsmotor über einen Bremsmotorregler und Stellsignale eines Bremsmotor-Steuergeräts angesteuert wird, werden Überwachungsfunktionen des Bremssystems im Bremsmotor-Steuergerät durchgeführt.
Patent DE-102016225719-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit mindestens einer Motorachse und einer Abtriebsachse
Inventor: KUEHN THORSTEN
IPC: B27C5/10
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine (10), insbesondere Oberfräse, mit mindestens einem auf eine Motorwelle (16) wirkenden elektromotorischen Antrieb (12), wobei die Motorwelle (16) mit dem elektromotorischen Antrieb (12) eine Motorachse (18) definiert, die koaxial zur Motorwelle (16) liegt, und mit mindestens einer Abtriebswelle (20), wobei die Abtriebswelle (20) eine Abtriebsachse (26) definiert, die koaxial zur Abtriebswelle (20) liegt. Es wird vorgeschlagen, dass die Motorachse (18) und die Abtriebsachse (26) im Wesentlichen parallel und beabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102017000902-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Verriegelungselement für eine Gelenk-Orthese oder Gelenk-Prothese
Inventor: MECKLENBURG ARNO
IPC: H01F7/16
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt ein elektromagnetisches Verriegelungselement zum Verriegeln des Gelenkes einer Gelenk-Orthese oder Gelenk-Prothese, insbesondere einer Knie-Orthese oder Knie-Prothese, umfassend:- einen bistabilen Hubmagneten mit mindestens einer Spule und mindestens einem Permanentmagneten;- einen Stift, welcher mit Hilfe des Hubmagneten ein- und ausgefahren werden kann, zum Verriegeln des Gelenkes,- einen oder mehrere elektrische Energiespeicher, insbesondere Kondensatoren,- eine elektrische Schaltung, welche mit Hilfe von Halbleiterschaltern den oder die Energiespeicher über die mindestens eine Spule des Hubmagneten so entlädt, dass der Stift ausgefahren wird.
Patent DE-102017003277-A1 (DE)
Title: Adapterclip für Lochwandsystem
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-04-04
Abstract: Spannvorrichtung für Lochwand-Systeme, welches aus einem speziellen Spannelement (1) und aus einer Einhänge-Vorrichtung (8) besteht. Dabei ist sowohl das spezielle Spann-Element (1) drehbar auf einer Verbindungs-Vorrichtung (7) fixiert, als auch die Einhänge-Vorrichtung (8). Damit ist es möglich das spezielle Spann-Element (1) und die Einhänge-Vorrichtung (8) an jeder Lochwand-Öffnung (12) schnell und einfach zu positionieren und das Transportgut (3) sicher durch einen Spann-Gurt (4) zu sichern. Der Spann-Gurt (4) ist aufspulbar, dadurch hängt dieser nicht störend in der Gegend herum. Weiterhin kann die Spannvorrichtung für Lochwand-Systeme platzsparend an der Loch-Wand (2) positioniert werden, wenn diese nicht benötigt wird.
Patent DE-102017003777-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Befüllen einer Kühlanlage in einem Fahrzeug
Inventor: EKMAN MATS
IPC: F25B45/00
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zum Befüllen einer Kühlanlage in einem Fahrzeug. Die Kühlanlage umfasst einen Kühlmittelkreislauf, der konfiguriert ist, um einen Verbrennungsmotor (2) zu kühlen, eine Pumpe (3), die das Kühlmittel in dem Kühlmittelkreislauf umwälzt, ein Expansionsgefäß (13), eine statische Leitung (14), die sich zwischen dem Expansionsgefäß (13) und einem Teil des Kühlmittelkreislaufs erstreckt, mindestens eine Entlüftungsleitung (18, 19), die sich zwischen einem oberen Teil des Kühlmittelkreislaufs und dem Expansionsgefäß (13) erstreckt, und einen Einfüllnippel (21), der in dem Kühlmittelkreislauf angeordnet ist. Die Anordnung umfasst ein Ventilelement (20), das in der statischen Leitung (14) angeordnet ist und konfiguriert ist, um in eine geschlossene Position bewegt zu werden und die Kühlmittelströmung über die statische Leitung (14) zu dem Expansionsgefäß (13) während eines ersten Teils eines Kühlmittel-Einfüllprozesses über den Einfüllnippel (21) zu dem Kühlmittelkreislauf zu blockieren.