baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016202781-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur integrierten Darstellung von Informationen auf einem Wasserfahrzeug
Inventor: MUNDE ROBERT
IPC: G02B30/27
Filed: 2016-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur integrierten Darstellung von Information 50 auf einem Wasserfahrzeug, wobei die Information 50 aus mehreren Informationskategorien gebildet ist, wobei eine erste Informationskategorie aus kartografische Informationselementen 51 gebildet wird, wobei eine zweite Informationskategorie aus Sonarinformationselementen 52 gebildet wird, wobei eine dritte Informationskategorie aus Schiffsinformationselementen 53 gebildet wird, wobei die Vorrichtung wenigstens ein erstes Mittel zur Datenerfassung aufweist, wobei die Vorrichtung wenigstens ein erstes Mittel zur Datenverarbeitung 20 aufweist, wobei die Vorrichtung wenigstens ein erstes Darstellungsmittel 10 aufweist, wobei das wenigstens eine erste Mittel zur Datenerfassung wenigstens eine erste Schnittstelle 41 zum Sonarsystem aufweist, wobei das wenigstens eine erste Mittel zur Datenerfassung wenigstens eine zweite Schnittstelle 42 zum Schiffssystem aufweist, wobei das wenigstens eine erste Mittel zur Datenerfassung wenigstens eine dritte Schnittstelle 43 zur Schiffsdatenbank aufweist, wobei die kartografische Informationselemente 51 über die dritte Schnittstelle 43 erfassbar sind, wobei die Sonarinformationselemente 52 über die erste Schnittstelle 41 erfassbar sind, wobei die Schiffsinformationselemente 53 durch die zweite Schnittstelle 42 erfassbar sind, wobei das wenigstens eine erste Mittel zur Datenverarbeitung 20 zur Korrelation der ersten Informationskategorie, der zweiten Informationskategorie und der dritten Informationskategorie ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine erste Darstellungsmittel 10 zur Darstellung der durch Korrelation der Informationskategorien erhaltenen Information 50 ausgebildet ist.
Patent DE-102016203355-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung mit einem getakteten Netzteil und Verfahren zum Überprüfen des Netzteils der elektrischen Vorrichtung
Inventor: ZEHETBAUER SEBASTIAN
IPC: G01R31/27
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft elektrische Vorrichtung, insbesondere eine elektrisch Maschine wie z.B. einen Roboter (1). Die elektrische Vorrichtung umfasst einen elektrischen Verbraucher (22), einen elektronischen Schalter (25), der ein elektronisches Schaltelement (27) und eine das elektronische Schaltelement (27) ansteuernde Treibervorrichtung (28) umfasst, und ein getaktetes Netzteil (20), welches ein Leistungsteil (23) mit dem elektronischen Schaltelement(27) aufweist und das eingerichtet ist, aus einer elektrischen Spannung aufgrund eines abwechselnden Ein- und Ausschaltens des einen elektronischen Schaltelements (27) eine elektrische Versorgungspannung oder einen elektrischen Versorgungsstrom für den elektrischen Verbraucher (22) zu erzeugen. Das Leistungsteil (23) weist einen Strompfad (12) auf, durch den im Betrieb des Netzteils (20) ein dem elektronischen Schaltelement (27) des elektronischen Schalters (25) zugeordneter elektrischer Strom (i) fließt. Die elektrische Vorrichtung umfasst ferner einen Impulsübertrager (29).
Patent DE-102016203499-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines elektromagnetisch ansteuerbaren Saugventils
Inventor: NECKER FRIEDER
IPC: F02M59/36
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines elektromagnetisch ansteuerbaren Saugventils (1) für eine Hochdruckpumpe (2) in einem Kraftstoffeinspritzsystem, bei dem zum Schließen des Saugventils (1) eine Magnetspule (3) bestromt wird, so dass ein Magnetfeld aufgebaut wird, dessen Magnetkraft auf einen mit einem Ventilkolben (4) gekoppelten Anker (5) in der Weise einwirkt, dass sich dieser entgegen der Federkraft einer Feder (6) in Richtung eines Hubanschlags (7) bewegt und eine Entlastung des Ventilkolbens (4) bewirkt, der daraufhin durch die Federkraft einer Ventilfeder (8) in einen Ventilsitz (9) gezogen wird. Erfindungsgemäß wird im Zeitraum zwischen zwei Bestromungsphasen zum Schließen des Saugventils (1) die Magnetspule (3) zeitweise bestromt, so dass der Anker (5) vom Ventilkolben (4) entkoppelt wird und einen Freihub zur Entlüftung eines Arbeitsluftspalts (10) ausführt, der zwischen dem Anker (5) und dem Hubanschlag (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102016205863-A1 (DE)
Title: Drahtlose Auflademagnetstruktur
Inventor: NEUMANN ARIBERT
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-04-08
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform wird eine induktive Aufladespulenanordnung für ein Fahrzeug mit einer ersten Basisplatte und einer zweiten Basisplatte offenbart. Die erste Basisplatte umfasst mindestens eine erste Spule zum Übertragen eines Magnetflusses. Die zweite Basisplatte umfasst mindestens eine zweite Spule mit einer Oberseite und einer Unterseite, um den Magnetfluss zum Aufladen eines Fahrzeugs zu empfangen. Die mindestens eine zweite Spule definiert ein Fenster, um mindestens einen Ferrit an der Oberseite und an der Unterseite der mindestens einen zweiten Spule anzuordnen. Der mindestens eine Ferrit ist dazu beschaffen, den Magnetfluss von der Unterseite der mindestens einen zweiten Seite zur Oberseite der mindestens einen zweiten Seite und zurück zur Unterseite der mindestens einen zweiten Seite zu führen.
Patent DE-102016211076-A1 (DE)
Title: Medizintechnische Mehrfachbuchse, medizintechnisches Gerät und medizintechnisches System
Inventor: KÜHNE WOLFGANG
IPC: H01R13/64
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizintechnische Mehrfachbuchse, insbesondere Chirurgiegeräte-Mehrfachbuchse, für ein medizintechnisches Gerät, insbesondere für einen Hochfrequenzgenerator, zum Anschluss eines medizintechnischen Instruments, insbesondere eines elektrochirurgischen Instruments. Ferner betrifft die Erfindung ein medizintechnisches Gerät insbesondere einen Hochfrequenzgenerator, sowie ein medizintechnisches System, insbesondere ein elektrochirurgisches System. Die medizintechnische Mehrfachbuchse (100) umfasst eine Aktivbuchse (110) mit einer Sicherungshülse (210), wobei die Aktivbuchse ausgebildet ist, einen Kontaktstift aufzunehmen, eine erste Sperrbuchse (120, 130), wobei die erste Sperrbuchse ausgebildet ist, einen Kontaktstift aufzunehmen, und ein Gegensperrelement (300), welches angeordnet und ausgebildet ist, in einer Sperrposition eine Aufnahme eines Kontaktstifts in die erste Sperrbuchse zu verhindern und in einer Freigabeposition eine Aufnahme eines Kontaktstifts in die erste Sperrbuchse zu erlauben, wobei die Sicherungshülse angeordnet und ausgebildet ist, durch das Aufnehmen eines Kontaktstifts in die Aktivbuchse das Sperrelement von der Sperrposition in die Freigabeposition zu bringen.
Patent DE-102016211182-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Durchführen einer automatisierten Fahrt eines Fahrzeugs entlang einer aus einer Karte bereitgestellten Trajektorie
Inventor: DERENDARZ WOJCIECH WACLAW
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer automatisierten Fahrt eines Fahrzeugs (50) entlang einer aus einer Karte (40) bereitgestellten Trajektorie (30), wobei die Karte (40) Umfelddaten eines mittels mindestens einer Umfelderfassungseinrichtung (2) erfassten Umfeldes (20) und mindestens eine für das Umfeld (20) hinterlegte Trajektorie (30) zum automatisierten Ansteuern einer Parkposition (28) durch das Fahrzeug (50) mittels von einer Steuerung (3) bereitgestellter Steuersignale für eine Längsregelung (52) und einer Querregelung (51) des Fahrzeugs (50) umfasst, und wobei durch die Trajektorie (30) in dem Umfeld (20) ein als befahrbar gekennzeichneter Bereich (41) definiert ist, wobei mindestens eine Zusatzinformation (6) über eine Schnittstelle (5) erfasst oder empfangen wird, wobei die mindestens eine Zusatzinformation (6) eine Befahrbarkeitsinformation für das Umfeld (20) umfasst, welche den in dem Umfeld (20) als befahrbar gekennzeichneten Bereich (41) verändert, und wobei die Befahrbarkeitsinformation durch die Steuerung (3) in der Karte (40) hinterlegt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Vorrichtung (1) und ein zugehöriges System (10).
Patent DE-102016215715-A1 (DE)
Title: Pixelstruktur, Verfahren zum Herstellen derselben und Anzeigebedienfeld
Inventor: XIONG ZHIYONG
IPC: H01L51/52
Filed: 2016-08-22
Abstract: Eine Pixelstruktur, ein Verfahren zum Herstellen derselben und ein Anzeigebedienfeld (2000) sind vorgesehen. Die Pixelstruktur umfasst folgende Merkmale: ein Substrat (1), eine Anodenschicht (2), eine erste zusätzliche lichtemittierenden Schicht (3), eine lichtemittierende Schicht (4), eine Kathodenschicht (5) und zumindest eine erste resistive Struktur (6). Die lichtemittierende Schicht (4) umfasst zumindest einen ersten lichtemittierenden Abschnitt (41) und einen zweiten lichtemittierenden Abschnitt (42), wobei der erste lichtemittierende Abschnitt (41) einem ersten Teilpixel entspricht, der zweite lichtemittierende Abschnitt (42) einem zweiten Teilpixel entspricht und eine Einschaltspannung des ersten Teilpixels größer ist als die des zweiten Teilpixels. Die zumindest eine erste resistive Struktur (6) ist zwischen der ersten zusätzlichen lichtemittierenden Schicht (3) und der Kathodenschicht (5) angeordnet und in einer zu dem zweiten lichtemittierenden Abschnitt (42) senkrechten Richtung angeordnet, überlappt zumindest teilweise mit dem zweiten lichtemittierenden Abschnitt (42) und überlappt nicht mit dem ersten lichtemittierenden Abschnitt (41).
Patent DE-102016215763-A1 (DE)
Title: Bedientafel für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen davon
Inventor: BEN ABDELAZIZ OMAR
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-08-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Bedientafel (1), insbesondere für ein Fahrzeug, welches Verfahren umfasst: a) Anordnen einer Dekorschicht (10) in einem ersten Gusshohlraum (61), b) Eingeben von Kunststoffmaterial in den ersten Gusshohlraum (61) gegen eine hintere Fläche (10b) der Dekorschicht (10), um einen Lichtleiter (20) zu bilden, der einen Plattenabschnitt (22) und einen transversalen Abschnitt (24) umfasst, c) Anordnen eines Anlage-Detektionselements (32) in einem zweiten Gusshohlraum (62) gegen den Plattenabschnitt (22) des Lichtleiters (20), d) Eingeben von Kunststoffmaterial in den zweiten Gusshohlraum (62), um einen Träger (40) zu bilden, e) Anordnen einer Lichtquelle (52) gegen ein hinteres Ende (34b) des transversalen Abschnitts (24) des Lichtleiters (20).
Patent DE-102016217979-A1 (DE)
Title: Fahrzeugseitige Entleerungseinrichtung für Füllleitungen
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: B60R15/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit wenigstens einem Flüssigkeitsbehälter (2) und wenigstens einer Füllleitung (3, 4), welche Flüssigkeit während eines Füllvorgangs von einem Einlass (5, 6) zu einem Auslass (16, 17) in den Flüssigkeitsbehälter (2) führt, wobei eine Entleerungsleitung (18, 19) so mit der Füllleitung (3, 4) verbunden ist, dass Restflüssigkeit in der Füllleitung (3, 4) nach Beendigung des Füllvorgangs durch die Entleerungsleitung (18, 19) abgeführt wird.
Patent DE-102016218395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer kurbelwelle mit geschmiedeten löchern zur gewichtsverringerung
Inventor: KIM SUNG-HWAN
IPC: F16C3/04
Filed: 2016-09-23
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Kurbelwelle mit gewichtsverringernden geschmiedeten Löchern kann eine Gewichtsverringerung und eine präzise Formgebung durch einen zusätzlichen Stanzprozess mittels Einsatz einer individuellen Hydraulikpresse erzielen. Das Verfahren enthält die Schritte: Erwärmen einer Stahlstange, Vorformen durch Einlegen der erwärmten Stahlstange in einen Hohlraum eines Gesenks aus einem Obergesenk und einem Untergesenk als eine erste Zwischenform einer Kurbelwelle, Vorschmieden der ersten Zwischenform zur zweiten Zwischenform, Fertigschmieden der zweiten Zwischenform zur dritten Zwischenform, Entgraten der dritten Zwischenform zur fertigen Form der Kurbelwelle durch Abschneiden von Abschnitten, die nicht zur Form der Kurbelwelle gehören, und Stanzen von Löchern in die fertige Form der Kurbelwelle.
Patent DE-102016222819-A1 (DE)
Title: Kapazitiver Näherungssensor
Inventor: RÜMMLER MAIK
IPC: G01V3/08
Filed: 2016-11-18
Abstract: Es wird ein kapazitiver Näherungssensor (1) mit mindestens einer länglichen Sensorelektrode (3,4) sowie mit einer damit elektrisch verbundenen Sensorelektronik (2) angegeben. Die Sensorelektrode (3,4) ist als hohle Leiterstruktur (17) ausgebildet und zumindest ein Teil (6,7) der Steuerelektronik (2) ist in dabei der hohlen Leiterstruktur (17) aufgenommen.
Patent DE-102016224934-A1 (DE)
Title: Hauptbremszylinder für eine Fahrzeugbremsanlage sowie Kraftfahrzeugbremsanlage
Inventor: KOCH CHRISTIAN RENE
IPC: B60T11/20
Filed: 2016-12-14
Abstract: Fremdbremsdruckgeber aufweisende Fahrzeugbremsanlagen benötigen einen Pedalwegsimulator. Dieser ist im Hauptbremszylinder (1) integriert.Dazu besitzt der Hauptbremszylinder (1) einen Primärkolben (3), der eine Primärkammer (5) begrenzt und einen Pedalkolben (10), an den über eine Pedalstange ein Bremspedal abstützbar ist. Zwischen dem Primärkolben (3) und dem Pedalkolben (10) befindet sich eine Federkammer (12), in der sich eine Simulatorfeder (13) befindet, die sich einerseits am Pedalkolben (10) und andererseits am Primärkolben (3) abstützt. Die Federkammer (12) steht in einer sperrbaren hydraulischen Verbindung mit einem Druckmittel aufweisenden Vorratsbehälter (8) in Verbindung.Ist die Verbindung gesperrt, ist die Federkammer (12) hydraulisch geschlossen, so dass das in ihr enthaltene, nicht komprimierbare Druckmittel wie eine starre Druckstange zwischen dem Pedalkolben (10) einerseits und dem Primärkolben (3) anderseits wirkt.Ist die Verbindung geöffnet, arbeitet die auf das Pedal ausgeübte Pedalkraft gegen die Simulatorfeder (13), wodurch zu jedem Pedalweg eine bestimmte rückwirkende Kraft auf das Pedal gegeben wird.
Patent DE-102017010455-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Aggregaten biotherapeutischer Substanzen in einer Probe
Inventor: ZAFIU CHRISTIAN
IPC: G01N33/50
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachweis von Aggregaten biotherapeutischer Substanzen in einer Probe, umfassend folgende Schritte:
 a. Auftragen der zu untersuchenden Probe auf ein Substrat,
 b. Hinzufügen von für den Nachweis gekennzeichneten Sonden, die durch spezifische Bindung an die Aggregate biotherapeutischer Substanzen diese markieren und
 c. Nachweis der markierten Aggregate biotherapeutischer Substanzen wobei Schritt a) vor Schritt b) durchgeführt werden kann.
 Ein Kit zur Durchführung des Verfahrens ist offenbart.
Patent DE-102017101109-A1 (DE)
Title: Verbindungseckstück für eine Entwässerungsrinne und Rinnenabschnitt
Inventor: OMES JAN
IPC: E04D13/04
Filed: 2017-01-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungseckstück für eine Entwässerungsrinne mit zwei winkelförmig angeordneten Rinnenabschnitten (10, 11), die jeweils Seitenwände (12a, 12b) und einen Rinnenboden (13) aufweisen und eine Zuflussöffnung (14) und eine Abflussöffnung (15) bilden. Das Verbindungseckstück zeichnet sich dadurch aus, dass die Zuflussöffnung (14) und die Abflussöffnung (15) zur Ausbildung eines Gefälles in unterschiedlichen Höhenlagen bezogen auf eine Referenzebene angeordnet sind, die durch die Oberkante (17) der Seitenwände (12a, 12b) verläuft, wobei der Rinnenboden (13) jeweils eines Rinnenabschnitts (10, 11) aus mehreren Bodenelementen (16a, 16b, 16c) gebildet ist, die wenigstens in Gefällerichtung geneigt angeordnet sind.
Patent DE-102017103232-A1 (DE)
Title: Slipeinlage, die die weibliche sexualität verbessern kann
Inventor: HUANG XUEHE
IPC: A61L15/32
Filed: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Slipeinlage für Frauen, die die weibliche Sexualität verbessern kann. Die Slipeinlage umfasst eine Hautkontaktschicht und eine innere Schicht, wobei die Hautkontaktschicht und die innere Schicht zwei aus medizinischem Vliesstoff hergestellte Schichten sind. Ein Medizinbeutel ist zwischen der Hautkontaktschicht und der inneren Schicht angeordnet, wobei der Medizinbeutel durch Kleben von Pulver in einen Beutel der traditionellen chinesischen Medizin für ätherisches Öl unter Verwendung von Hydrosol und Pressen hergestellt wird, wobei der Beutel für ätherisches Öl der traditionellen chinesischen Medizin 2 bis 5 Gewichtsanteile einer traditionellen chinesischen Arzneimittelzusammensetzung aus ätherischen Ölen und 5 bis 25 Gewichtsanteile Stärke enthält, wobei die traditionelle chinesische Arzneimittelzusammensetzung aus ätherischen Ölen die folgenden ätherischen Öle der traditionellen chinesischen Medizin in wirksamen Mengen umfasst: Öl der Chinesischen Azaleeblume, Eriocaulumblütenöl, Öl aus Sumpfschildkrötenpanzergelatine und Glanz-Ligusterfruchtöl. Die in der Erfindung offenbarte Slipeinlage kann die Sexualität von Frauen bedeutend verbessern.
Patent DE-102017104615-A1 (DE)
Title: Ultraschallschweißvorrichtung und Verfahren zum Ultraschallschweißen
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: B23K20/10
Filed: 2017-03-06
Abstract: Ultraschallschweißvorrichtung umfassend eine Sonotrode 20 und ein der Sonotrode 20 gegenüberliegendes Gegenlager 2. Die Schweißverbindung wird verbessert, in das Gegenlager 2 parallel zu in einer Schwingungsebene der Sonotrode 20 beweglich gelagert ist.
Patent DE-102017106478-A1 (DE)
Title: Lageraußenring für ein Radialwälzlager sowie Radialwälzlager
Inventor: SCHÄFER CHRISTIAN
IPC: F16C37/00
Filed: 2017-03-27
Abstract: Ein Lageraußenring (20) für ein Radialwälzlager (3), insbesondere eines Abgasturboladers (1), ist an seiner Außenmantelfläche (21a) mit zumindest einer umlaufenden Versorgungsnut (22b) versehen. Weiterhin weist der Lageraußenring (20) axial gerichtete ringförmige Stirnflächen (29b) auf. Zur Verbesserung der Kühlfunktion des Schmieröls ist vorgesehen, dass der Lageraußenring (20) zumindest einen sich in axialer Richtung des Lageraußenrings (20) erstreckenden Versorgungskanal (26) aufweist, welcher unmittelbar oder mittelbar von einer der Versorgungsnuten (22b) speisbar ist, wobei der zumindest eine Versorgungskanal (26) an einer der Stirnflächen (29b) des Lageraußenrings (20) austritt.
Patent DE-102017108208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entspannen eines Triebstranges eines Kraftfahrzeuges
Inventor: PREISNER MARIAN
IPC: F16H63/46
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entspannen eines Triebstranges eines Kraftfahrzeuges, welcher ein teilautomatisiertes Getriebesystem umfasst, wobei ein Gang manuell eingelegt wird und eine zwischen Verbrennungsmotor und Getriebe angeordnete Kupplung automatisch betätigt wird und die Betätigung eines Wählhebels zum manuellen Auslegen des Ganges detektiert wird, wobei in Abhängigkeit von der detektierten Bewegung die Kupplung geöffnet wird. Bei einem Verfahren, bei welchem bei der Betätigung des Wählhebels kein Widerstand zu spüren ist, wird der Triebstrang in Abhängigkeit einer Position des Wählhebels entspannt, bevor der Gang vollständig ausgelegt ist.
Patent DE-102017109979-A1 (DE)
Title: Verkehrsampelsteuerung für kraftstoffeffizienz
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: G08G1/08
Filed: 2017-05-09
Abstract: Daten werden von jedem einer Vielzahl von Fahrzeugen nahe einer Kreuzung, die eine kinetische Energie und eine Zeit bis zu der Kreuzung angeben, empfangen. Eine optimierte Zeitsteuerung einer Verkehrsampel wird basierend auf einer Aggregation kinetischer Energien und Zeiten bis zu der Kreuzung bestimmt. Eine Zeitsteuerung der Verkehrsampel wird gemäß der optimierten Zeitsteuerung geändert.
Patent DE-102017111315-A1 (DE)
Title: Abgedichtete batteriepackauslegungen
Inventor: ADDANKI HARI
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-05-23
Abstract: Ein beispielhafter Batteriepack beinhaltet eine Batteriebaugruppe und eine Kapselungsbaugruppe, die die Batteriebaugruppe aufnimmt. Die Kapselungsbaugruppe ist dazu angeordnet, Wärme von wenigstens zwei Seiten der Batteriebaugruppe abzuleiten.
Patent DE-102017113799-A1 (DE)
Title: Fahrassistenz für eine einspurige Straße
Inventor: SHIVAMURTHY SWAROOP KAGGERE
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrassistenzverfahren für ein Fahrzeug (10) auf einer einspurigen Straße (22), die Ausweichstellen (24) aufweist, mit den Schritten zum Aufnehmen aufeinanderfolgender Videoframes durch eine Kamera (14), die eine Fahrtrichtung des Fahrzeugs (10) abdeckt, Segmentieren eines Straßenbereichs (26) in den aufeinanderfolgenden Videoframes, Erfassen eines einspurigen Straßenszenarios basierend auf Straßensegmentierungsfreiraum, Erfassen der Ausweichstellen (24) entlang der einspurigen Straße (22), Speichern von Information über Ausweichstellen entlang der einspurigen Straße und Anzeigen der Information über die nächstgelegene Ausweichstelle (24) für einen Fahrer des Fahrzeugs (10), wenn entgegenkommender Verkehr erfasst wird. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Fahrassistenzsystem (12) für ein Fahrzeug (10), wobei das Fahrassistenzsystem (12) dazu geeignet ist, das vorstehend Verfahren auszuführen, um eine Fahrassistenz für ein Fahrzeug (10) auf einer einspurigen Straße (22) auszuführen, die Ausweichstellen (24) aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (10) mit einem vorstehenden Fahrassistenzsystem (12).
Patent DE-102017116451-A1 (DE)
Title: Lichtemissionseinrichtung und Lichtemissionseinrichtungssystem
Inventor: HAYASHI SHINTARO
IPC: G02B6/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Eine Lichtemissionseinrichtung (100) beinhaltet: einen ersten Lichtleiter (101), der einen ersten Fotorezeptor (111), einen zweiten Fotorezeptor (112) und einen Ausleiter beinhaltet und von einer Ausstrahlungseinrichtung (200) ausgestrahltes und von dem ersten Fotorezeptor (111) und dem zweiten Fotorezeptor (112) empfangenes erstes Licht leitet, wobei der Ausleiter ermöglicht, dass zweites Licht in einer Richtung quer zu einer Lichtleitungsrichtung ausgeleitet wird, wobei das zweite Licht Teil des ersten Lichtes ist; einen Wandler (103), der entlang dem ersten Lichtleiter (101) angeordnet ist und eine Wellenlänge des aus dem ersten Lichtleiter (101) ausgeleiteten zweiten Lichtes umwandelt; einen zweiten Lichtleiter (102), der keinen Ausleiter beinhaltet und das von der Ausstrahlungseinrichtung (200) ausgestrahlte erste Licht zu dem zweiten Fotorezeptor (112) leitet; und einen Rückleiter (104), der das von dem zweiten Lichtleiter (102) geleitete erste Licht zurückleitet.
Patent DE-102017116781-A1 (DE)
Title: Pulverüberführungsbeutel und Rehydratationssystem
Inventor: GOVEA ANDREW
IPC: B01F23/30
Filed: 2017-07-25
Abstract: Ein Pulverübertragungsbeutel weist einen Ballon oder eine Membran auf, der oder die ein Mundloch des Beutels abdichtet. Eine mit dem Beutel zu verwendende Verbindungseinrichtung ermöglicht, dass der Beutel mit einer Hydratationsvorrichtung verbunden werden kann. Ein Verfahren zum Hydrieren von Material in einem Pulverübertragungsbeutel ist bereitgestellt.
Patent DE-102017117240-A1 (DE)
Title: Informationsansagevorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: WATANABE MASAYA
IPC: B60W50/14
Filed: 2017-07-31
Abstract: Eine Kommunikationssteuereinheit und Außensensoren beschaffen externe Umweltinformationen einschließlich einer Information über die Umgebung eines Fahrzeugs. Eine Steuer-ECU für autonomes Fahren berechnet ein Warnniveau bezüglich der Fortführung des autonomen Fahrens auf Basis der Umgebungsinformation. Ein Spracherzeugungsabschnitt erzeugt eine Sprachinformation auf Basis der von der Kommunikationssteuereinheit und den Außensensoren beschafften externen Umweltinformationen. Ein Steuerabschnitt steuert eine Sprachvorrichtung, um zumindest eine durch die Sprachvorrichtung anzusagende Sprachinformation, eine Häufigkeit der Ansage der Sprachinformation und/oder eine Stimmgebung entsprechend dem durch die Steuer-ECU für autonomes Fahren berechneten Warnniveau zu verändern. Wenn das autonome Fahren fortgeführt wird, steuert der Steuerabschnitt die Sprachvorrichtung, um die Ansagen der Sprachinformation zu wiederholen.