baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3211313-C2 (DE)
IPC: G10L15/12
Filed: 1982-03-26
Granted: 1988-06-16
Abstract: This speech recognizer concatenates a string of reference isolated-words for comparison with the unknown string of connected-words. The invention includes a level-building (LB) algorithm, "level" implying a location in a sequence of words. A constrained endpoint dynamic-time-warp algorithm, in which the slope of the warping function is restricted between 1/2 and 2, is used to find the best alignment between an unknown continuous-word test pattern, and a concatenated sequence of L reference patterns. Properties of the LB algorithm include: modification of the references; back-track decision logic; heuristic selection of multiple candidates, and syntax constraints. As a result, the processing required is less than two-level dynamic-program-matching and sampling algorithms.
Patent DE-3214559-C2 (DE)
Title: 4'-Desoxy-4'-iod-daunorubicin und -doxorubicin und diese Verbindungen enthaltende Arzneimittel
IPC: A61K31/7034
Filed: 1982-04-20
Granted: 1986-05-15
Abstract: Ausgehend von dem bekannten 4Δ-Deoxy-4Δ-jodo-N-tri-fluoroacetyldaunorubicin wurden zwei neue anthracyclinglykosidische Antibiotika, nämlich 4Δ-Deoxy-4Δ-jodo-daunorubicin und 4Δ-Deoxy-4Δ-jododoxorubicin hergestellt, wobei bekannte Verfahren angewendet werden. Die beiden neuen Glykoside weisen eine ausgezeichnete Antitumoraktivität auf.
Patent DE-3226451-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von schlierenfreien, blasenfreien und homogenen Quarzglasplatten und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: C03B20/00
Filed: 1982-07-15
Granted: 1984-09-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von schlierenfreien, blasenfreien und homogenen Quarzglasplatten beliebig vorgegebener Konfiguration und einer Flächengröße beschrieben, die die Fläche des als Ausgangsmaterial verwendeten Quarzglasvollzylinders mit kreisförmigem Querschnitt wesentlich übertrifft. Der Quarzglasvollzylinder wird in einen mit Inertgas gefluteten Kessel kontinuierlich abgesenkt und darin auf eine Fließtemperatur im Bereich vn 1700 bis 1900 ° C erhitzt und in einen Graphittiegel zum Ausfließen gebracht. Der Graphittiegel ist vorzugsweise mit einer Auskleidung aus Zirkonoxid versehen.
Patent DE-3238402-C2 (DE)
Title: Stützfahrwerk zum Verfahren einer Ausbauhilfe für den untertägigen Streckenvortrieb an einer Hängebahn
IPC: B61C13/04
Filed: 1982-10-16
Granted: 1984-08-09
Abstract: Bei einem Fahrwerk, insbesondere zum Verfahren einer Ausbauhilfe für den untertägigen Streckenvortrieb an einer Hängebahn mit zwei parallelen Schienensträngen, ist an dem ersten Schienenstrang (1) ein erstes Laufwerk (3) mit zwei über einen Längsträger (6) verbundenen Laufkatzen (3a, 3b) geführt, während am zweiten Schienenstrang (2) ein zweites Laufwerk (4) mit einer Laufkatze (4a) geführt ist. Die beiden Laufwerke (3, 4) sind durch einen um Längsachsen (7, 8) drehbaren Querträger (5) verbunden. Die Laufkatze (4a) ist mit ihrer Kippwelle (9) axial verschieblich gelagert.  Das erfindungsgemäße Fahrwerk kann sich allen Unregelmäßigkeiten der Schienenstränge einschließlich Änderungen der Spurweite anpassen, ohne daß Verklemmungen auftreten können.
Patent DE-3240474-C2 (DE)
Title: Brandschutzeinrichtung für eine gekapselte Kabeldurchführung durch Gebäudewände, Decken u.dgl.
IPC: H02G3/22
Filed: 1982-11-02
Granted: 1986-08-14
Abstract: Bei einer Brandschutzeinrichtung für eine gekapselte Kabeldurchführung durch Gebäudewände, Decken und dergleichen besteht der in einen Mauerdurchbruch einzumauernde Kapselmantel aus einer im Querschnitt U-förmigen Rinne und einem an der Rinne befestigbaren Deckel. Ferner ist der Kapselmantel stirnseitig durch formhaltige Mineralfaserplatten verschlossen, durch welche die Kabel hindurchgeführt sind, wobei der so gebildete Kapsel-Innenraum mit unter Einwirkung hoher Temperaturen aufschäumendem Werkstoff auf Alkalisilikatbasis gefüllt ist und wobei die Randkanten des Kapselmantels nach außen abgebogen sind. Zur Verminderung der bislang erforderlichen Anzahl zueinander unterschiedlicher Baugrößen, ist der Deckel (2) an den Flanschen (3) der Rinne (1) in der lichten Höhe einstellbar befestigt.
Patent DE-3301491-C2 (DE)
Title: Form für den Einsatz in einem Ofen mit dielektrischer Erwärmung und Verfahren zum Vulkanisieren von Kautschuk
IPC: B29C35/12
Filed: 1983-01-18
Granted: 1986-03-06
Abstract: Verfahren zum Vulkanisieren von Kautschuk innerhalb einer Form mittels dielektrischen Heizens. Die Form ist aus dielektrischen Materialien wie Keramik- oder Plastikmaterialien hergestellt und das Kautschukmaterial wird innerhalb der Form in einem dielektrischen Heizofen vulkanisiert. Die mit dem Kautschukmaterial in Berührung stehende Oberflächenschicht der Form besteht vorzugsweise aus einem Material mit hohem dielektrischem Verlustfaktor, um das Kautschukmaterial aufzuheizen oder ein Abkühlen des dielektrisch aufgeheizten Kautschukmaterials durch Wärmeleitung in die Form zu verhindern. Die übrigen Teile der Form sind aus einem anderen Material mit niedrigem dielektrischem Verlustfaktor hergestellt. Die Form ist eine mehrteilige Form. Die Formteile sind in einem Rahmen aus dielektrischem Material mit niedrigem dielektrischem Verlustfaktor befestigt.
Patent DE-3308329-C2 (DE)
Title: Wärmeübertrager mit auf eine Platine aufgeklebter Rohrleitung und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: F28F1/22
Filed: 1983-03-09
Granted: 1990-10-25
Abstract: Bei einem Wärmeübertrager ist auf eine Platine 1 eine Rohrleitung 3 aufgeklebt. Um die Präzession beim Aufkleben gering halten zu können, sind auf die Platine 1 Kleberspuren 2 senkrecht zur Längsrichtung der Rohrleitung 3 aufgetragen. Die Kleberspuren 2 erstrecken sich über die Länge der mäanderförmig gebogenen Rohrleitung 3, so daß die einzelnen Mäanderschenkel 4 auch bei Abweichungen von ihrer Sollage sicher mit den Kleberspuren 2 in Berührung kommen.
Patent DE-3320947-C2 (DE)
IPC: E06B9/08
Filed: 1983-06-10
Granted: 1986-09-04
Abstract: 1. Sliding gate moving along a curve, in particular garage gate, composed of vertically meshing bars (2), the bars (2) being linked with each other by at least one link chain (3), and the link chain (3) being moveable as a pull band, featured by that the single bars (2) are suspended from a supporting rail curved in a horizontal plane by means of running rollers (62), that the link chain (3) is connected with the bars (2) at the inner side of the curve in such a manner that the link chain moves in the curve area of the supporting rail on a circular arc inside the curve, the radius of which is smaller than that of a circular arc outside the curve, on which the bars move, that each bar (2) is fastened to the link chain (3) with a clip junction (61), that the bars (2) mesh with a mutually moveable tongue-and-groove profile in such a manner that adjacent bars (2) can slightly move apart considering that they travel on the circular arc outside the curve, which is larger than the link chain circular arc inside the curve, with a view to avoid tensile stresses between the bars (2) in the curve area, and that the tongue-and-groove profile has such a clearance, or that the groove is enlarged at right angles to the inner side to such an extent, that the tongue-and-groove profile does not jam in the curve area.
Patent DE-3327149-C2 (DE)
IPC: C08F255/02
Filed: 1983-07-28
Granted: 1987-08-06
Abstract: A process for the production of semifinished products and/or molded components from polypropylene by grafting thereto an alkoxysilane compound in the presence of an organic peroxide involves mising the polypropylene, the silane compound, and the peroxide and subsequently plasticizing and extruding at a temperature of about 170 DEG -240 DEG C. The process utilizes an essentially isotactic homopolymer of propylene with a density of about 0.90-0.91 g/cm3 and a melt index MFI (# DEG  C./5 kp) of smaller than 0.7 g/10 min, preferably smaller than 0.1 g/10 min, and with a molecular weight higher than 5x105. An initially non-crosslinked semifinished product is obtained.
Patent DE-3336725-C2 (DE)
Title: Luftfilter für eine einen Vergaser aufweisende Brennkraftmaschine, insbesondere für Kraftfahrzeuge
IPC: B01D46/00
Filed: 1983-10-08
Granted: 1986-11-13
Abstract: Ein Luftfilter für Vergasermotoren, insbesondere in Kraftfahrzeugen, weist ein auf dem Vergaser angeordnetes, flach-topfförmiges Filtergehäuse und einen in das Filtergehäuse einmündenden, der Luftansaugung dienenden, Schnorchel auf, der im wesentlichen innerhalb der vom Filtergehäuse gebildeten Ebene gekrümmt ist. Der Schnorchel ist insgesamt diffusorartig gekrümmt ausgebildet, besitzt einen sich vom Lufteintritt zum Filtergehäuse hin gleichmäßig erweiternden Querschnitt und ist seitlich an dem Filtergehäuse, tangential oder im wesentlichen tangential in dasselbe einmündend, angeordnet.  Ein solcher Luftfilter zeichnet sich einmal durch eine verbesserte Luftführung im Schnorchel aus, wobei diese Luftführung insbesondere durch den Abbau von Strömungswiderständen gekennzeichnet ist. Zugleich ermöglicht ein derartiges Luftfilter eine flachere Gestaltung des Motorraumes, weil der sich seitlich an das Luftfilter anschließende gekrümmte Schnorchel entsprechend seitlich um den quer liegenden Motorblock zum Kühler hin geführt werden kann. Hierdurch reduziert sich die Bauhöhe innerhalb des Motorraumes auf nurmehr die Bauhöhe des Motorblockes selbst.  Durch die genannte Gestaltung des Luftfilters, einschließlich Schnorchel, und den hierdurch optimierten Strömungsverlauf der zugeführten Luft werden die Strömungswiderstände erheblich reduziert. Daraus folgen die Vorteile einer besseren Gemischverteilung, eine Reduzierung der Geräuschbildung, einer gleichmäßigeren ...
Patent DE-3338995-C2 (DE)
IPC: A61K31/365
Filed: 1983-10-27
Granted: 1990-03-22
Abstract: Medicaments containing bilobalid which can be used to control nervous diseases are described.
Patent DE-3500703-C2 (DE)
Title: Fachwerkhauswand
IPC: E04B2/56
Filed: 1985-01-11
Granted: 1986-09-18
Abstract: Um bei einer Fachwerkhauswand mit hinterlüfteter Verschalung das Fachwerk-Wandgerippe sichtbar zu lassen, ist die Verschalung (40) in den Gefachen im Abstand von der Ausfachung (30) angeordnet. Die Schwelle (18) und die Riegel (22) sind an ihrer Außenfläche nach oben dachförmig zurückspringend abgeschrägt, so daß ihre obere Außenkante die Unterkante der Verschalung (40) unter Bildung eines Lufteintrittsschlitzes hintergreift. Die Oberkante der Verschalung (40) greift in eine Nut (46) an der Unterseite der Riegel (22, 24) ein, wobei zwischen der Oberkante der Verschalung (40) und der Wand der Nut (46) ein Luftaustrittsschlitz frei bleibt.
Patent DE-3510051-C2 (DE)
IPC: B66C7/08
Filed: 1985-03-20
Granted: 1991-06-06
Abstract: 1. A box section with guide rails longitudinally attached thereto, characterized in that the box section (1) is provided on opposite sides thereof in addition to the guide rails (2) with respectively two connecting flanges (1a) for attachment or connecting means (3, 4).
Patent DE-3510052-C2 (DE)
IPC: G01N21/39
Filed: 1985-03-20
Granted: 1991-09-19
Abstract: 1. Process photometer for the continuous measurement of infra-red-active gases in process media containing interference components, including a beam splitter (6), a measuring beam (12) and a reference beam (3), wherein a single-mode diode laser, which is adjustable and stabilisable by means of a lock-in amplifier (9) via the intermediary of the first deflection of an absorption line of the molecule to be investigated, serves as a source of radiation, and wherein the concentration of the gas which is to be measured in the measuring beam (12), plotted against twice the modulation frequency, is determined by means of an additional lock-in amplifier (2) and the second deflection of a gas absorption line obtained thereby, characterised in that a two-chamber system (17, 18) is provided in the reference beam (7), the reference measurement being effected in one chamber (17) and a reservoir for reference gas, e.g. HF, being contained in the other chamber (18), whereby the losses of reference gas in one chamber (17) are adjustable, and in that a frit (21) is disposed between the two chambers (17, 18).
Patent DE-3637690-C2 (DE)
IPC: C03B19/06
Filed: 1986-11-05
Granted: 1989-04-06
Abstract: Open-pored sintered glass is produced by conventional processes but, at pore volumes of more than 60%, the resulting tensile bending strengths are too low for an application as a filter medium. A further disadvantage for filtration is the wide distribution of the pore size and the structuring of the internal surface of the pores. The novel process is intended to provide open-pored sintered glass with large open pore volume, high tensile bending strengths and good flow rates. 
<??>In this process, starting granules of finely granulated glass powder, coarsely grained salt powder and binder are first prepared. 5 to 20% by weight of fine-grained glass powder is then added to these starting granules and this mass is subjected to shaping. The shaped product as formed is heated to the sinter temperature of the glass and sintered, and the salt is then washed out of the sintered glass. 
<??>Production of open-pored sintered glass for filters.
Patent DE-3843937-C2 (DE)
IPC: F23G5/14
Filed: 1988-12-24
Granted: 1992-02-13
Abstract: In a process for recycling organic pollutants contained in the fly ash from an incinerator into the latter for the destruction of dioxins and furans in filter cakes formed, for example, by solid/liquid separation from fly ash combined with scrubbing fluid, as residues from a waste incinerator, the pollutants are embedded before the recycle into a ceramic matrix which remains essentially stable dimensionally even under the mechanical stress in the incincerator until after the temperature action due to the combustion of the slag. For this purpose, the filter cakes are adjusted to a defined residual moisture content, subsequently mixed with a defined fraction of bentonite, heated and then recycled at a defined geometry into the incinerator furnace.
Patent DE-4118922-C2 (DE)
IPC: G03G7/00
Filed: 1991-06-08
Granted: 1993-06-17
Abstract: Transferring a pattern on an original onto a new carrier is performed with the aid of an intermediate carrier which is a laser photocopy of the pattern. Pattern-forming material on the intermediate carrier is transferred to the new carrier liquefied by the use of heat and using pressure, because the nature of the intermediate carrier and of the new carrier are selected such that their adhesive power is different for the pattern-forming material.
Patent NL-1007869-C2 (NL)
Title: Vehicle bodywork consisting of modular side panels - uses number of identical or similar vertical modules, butted side by side between chassis and roof of vehicle
Inventor: PLOEG MARINUS
IPC: B62D33/04
Filed: 1997-12-23
Granted: 1999-06-24
Abstract: The box section panels (1) fit into clamps (2) which are fitted to the chassis of the vehicle. The upper clamp (3), which fits onto the tops of the panels, has an extension (4) which supports the roof panel. The panels have slightly angled edges, with lips to provide a waterproof seal at junctions between panels.
Patent NL-1010883-C2 (NL)
Inventor: HEIDEN ARNOLDUS THEODORUS VAN
IPC: B66B9/08
Filed: 1998-12-23
Granted: 2000-06-26
Abstract: A displacement apparatus comprising a first rail (2) and a second rail (4), extending substantially parallel thereto, while on the first rail a first driving gear (8) with a first motor (12) is provided and on the second rail a second driving gear (10) with a second motor (20) is provided, the first and the second rail comprising at least one inclined portion, and control means being provided for the two motors, which control means are arranged for controlling the first and the second motor in a force-controlled manner at least on a portion of the at least one inclined part of the first and the second rail. <IMAGE>
Patent NL-1019085-C2 (NL)
Inventor: ALTENA WIM
IPC: A47C19/04
Filed: 2001-10-02
Granted: 2003-04-04
Abstract: The present invention relates to a method for height-adjustment of a support surface for a patient by: a) combining an inflatable support member constructed from a plurality of separate layers with at least a part of an existing bearing structure for persons, b) filling a single layer of the inflatable support member until this layer has been brought under a determined minimal pressure, and c) repeating step b) by filling a subsequent layer of the inflatable support member until the support surface of the patient has reached a desired height. The invention also relates to a method for lowering a support for a patient and an apparatus for height-adjustment of a support surface for a patient.
Patent NL-1021268-C2 (NL)
Title: Device for creation of printed information contains at least one storage container for printable sheets and at least one printing device for at least one-sided printing of information on sheet taken from container
Inventor: PERRA ANTONIO GUISEPPE
IPC: G07F17/26
Filed: 2002-08-13
Granted: 2004-02-17
Abstract: The device for creation of printed information contains at least one storage container for printable sheets and at least one printing device for at least one-sided printing of information on a sheet taken from the container. The device (1) is limited by a number of sides (2), each with an operating panel (3) and a display (4) for a user (5). The operating panel is provided with several navigation items (6) and an input (7) for a chip card. The navigation items aid the selection of a desired type of information (8), which is forthwith reproduced on the display.
Patent NL-1024653-C2 (NL)
Title: System is for creation of flat surfaces on items of furniture such as chairs, tables, cupboards
Inventor: OOSTERHUIS ANTOON
IPC: A47B97/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2005-05-02
Abstract: The system (1) is for the creation of flat surfaces (3) on items of furniture such as chairs, tables, cupboards. A plate is involved with a coupling (4) on its side and an enforcement for selectively coupling to an item of furniture : A typical adaptation of the system involves a row of chairs (2), with the system between each set of chairs. The enforcement takes the form of a rotary coupling. An extending formation fits in a through passage (8) in the side edge of a chair.
Patent NL-1030862-C2 (NL)
Title: Industrial process for ageing wood for furniture or buildings, involves thermal pre treatment in ambient air
Inventor: CAPELLEVEEN ALBERT ELTJO DOEWE
IPC: B27M1/06
Filed: 2006-01-06
Granted: 2007-07-09
Abstract: At least part of the wood surface (2) undergoes a thermal treatment in the ambient air prior to the ageing process.
Patent NL-1040268-C2 (NL)
Title: Retractable injection lance for finely dispersing liquids in gas streams.
Inventor: HELLE HENDRIK PIETER EGBERT
IPC: B05B1/34
Filed: 2013-06-21
Granted: 2014-12-24
Abstract: An injection lance for dispersing liquids in gas streams under pressure through a multitude of orifices in a smooth tube of sufficient length for the application. The injection lance comprises of a tube with a plurality of spray orifices, one or more inserts with the function to guide the liquid stream to the spray orifices while imposing a swirling motion on the liquid. The inserts typically fit tightly in the tube and may be slightly radially expanded after assembly by axial compression for favorable tightness of fit. The axis of a swirl chamber is aligned with the axis of its corresponding spray orifice in the tube. The lance is retractable due to its uniform cross-section which allows its retraction from the medium under pressure through a nozzle with a full bore valve and a gland.
Patent NL-2001470-C2 (NL)
Title: Human body collecting device for use in vehicle i.e. train, has inflatable pad arranged in flank area for absorbing impact force, and catch portion for surrounding human body during collision of body with moving vehicle
Inventor: HEGER PAUL ROELOF
IPC: B60R21/34
Filed: 2008-04-11
Granted: 2009-10-13
Abstract: The device has a partially inflatable catch portion for surrounding a human body (1) during a collision of the human body with a moving vehicle (2) and for retention of the body after the collision. An inflatable pad is arranged in a flank area for absorbing impact force, where the catch portion and the pad are separately inflatable. A partially inflatable top portion of the catch portion is closed by a top wall, where the catch portion includes an inflatable bottom wall and inflatable left and right sides. An independent claim is also included for a method for collection and retention of a human body during a collision of the human body with a moving vehicle.
Patent NL-2005665-C2 (NL)
Title: Exhaust and motorized vehicle comprising the exhaust.
Inventor: KLEIN GELTINK JEROEN
IPC: F01N13/14
Filed: 2010-11-11
Granted: 2012-05-15
Abstract: The invention relates to a device for handling hot exhaust gasses discharged from an internal combustion engine. The device comprises a housing (2), enclosing a space (3) for transporting the exhaust gasses. The housing (2) is provided with an entrance - opening (4) for the exhaust gasses discharged from the engine and an exit-opening (5) for transporting the exhaust gasses away from the engine, and comprises a flexible thermal insulating layer, arranged for resisting the temperature of the exhaust gasses discharged from the engine, and a supporting structure (8) at a side of the insulating layer opposite from the space, which supporting structure (8) is made of reinforcing fibres embedded in a matrix. The housing (2) further comprises a liner (16) of a porous fibrous structure facing the space (3). The invention relates further to a motorized vehicle provided with an internal combustion engine and an exhaust (1) according to the invention connected to the engine or a manifold of the engine.
Patent NL-2007621-C2 (NL)
Inventor: GROEN CORNELIS
IPC: B02C18/22
Filed: 2011-10-19
Granted: 2013-04-22
Abstract: A shredding and discharging method and corresponding device for shredding and discharging large-scale household and/or medical waste of various materials comprising plastics and/or metals into a sewer system (29). The method comprises the steps of shredding the waste into fragments using a shredder arrangement (10); dosing a first predetermined amount of shredded waste into a collecting space (63); discharging water into the collecting space so as to mix the water and the shredded waste in the collecting space, and to discharge the water and the shredded waste from the collecting space into the sewer system such that a wavefront of the water and the shredded waste results in the sewer system; and waiting a predetermined amount of time until the water and shredded waste has been sufficiently discharged into the sewer system such that it allows forming a wavefront of water and shredded waste of a next discharge from the collecting space into the sewer system (29).
Patent NL-2010414-C2 (NL)
Inventor: VELDEN ALBERTUS PETRUS WILHELMUS
IPC: E03D1/012
Filed: 2013-03-08
Granted: 2014-09-10
Abstract: A flushing device for a toilet, comprising a, preferably buit-in, reservoir for flushing water and a flushing mechanism received in the reservoir, and means protruding through a wall of the reservoir for introducing a cleaning tablet therein. A water-permeable holder for the tablet connects to the introducing means and extends in the reservoir. The holder extends in line with the introducing means over a considerable part of the reservoir. The holder can further be deformable, while it is also possible to envisage the holder being arranged movably, for instance pivotally, in the reservoir.