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Patent DE-102018103165-A1 (DE)
Title: Thermostatisches Arbeitselement
Inventor: AUWEDER ANDREAS
IPC: F16K31/64
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermostatisches Arbeitselement mit einem Gehäuse (12), welches einen einseitig offenen Aufnahmeraum (16) aufweist, in dem ein Dehnstoff (17) vorgesehen ist, mit einem Führungsteil (21), das eine zum Aufnahmeraum (16) ausgerichtete Führungsbohrung (22) aufweist, in der ein Arbeitskolben (28) verschiebbar geführt ist, wobei zwischen dem Aufnahmeraum (16) und dem Arbeitskolben (28) eine in der Führungsbohrung (22) axial verschiebbare Dichtung (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102018105507-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen einer Kontaktkraft einer elektromechanischen Verbindung und Ladevorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2018-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen einer Kontaktkraft einer elektromechanischen Verbindung,
 - mit mindestens einem Prüfkontakt (4, 6),
 - mit mindestens einer Kraftmesseinrichtung (8, 10) zum Messen axialer Kräfte und
 - mit mindestens einer Tragstruktur (16),
 - wobei die Kraftmesseinrichtung (8, 10) an der Tragstruktur (16) befestigt ist und
 - wobei der Prüfkontakt (4,6) an der Kraftmesseinrichtung (8, 10) befestigt ist.
Patent DE-102018117241-A1 (DE)
Title: Fahrzeugaußenstruktur
Inventor: TAKASHI TOSHINOBU
IPC: B60J1/18
Filed: 2018-07-17
Abstract: Eine Fahrzeugaußenstruktur umfasst ein Dachblech, ein Scheibenheckglasfenster, eine Glasseitenkantenleiste, die entlang einer Seitenkante des Heckglasfenster angeordnet ist, und eine Zierleiste mit einem konstanten Querschnitt, der sich in einer Richtung erstreckt, in der das Dachblech und das Heckglasfenster ausgerichtet sind. Die Zierleiste ist derart angeordnet, dass sie einer Seitenoberfläche des Dachblechs und einer Seitenoberfläche der Glasseitenkantenleiste zugewandt ist. Die Seitenoberfläche der Glasseitenkantenleiste ist eine Wandoberfläche, die der Zierleiste zugewandt ist. Die Zierleiste ist gekennzeichnet durch eine Innenlippe, die der Seitenoberfläche des Dachblechs und die Wandoberfläche zugewandt ist. Auf diese Art und Weise kann eine Fahrzeugaußenstruktur mit einem verbesserten Aussehen und reduziertem Geräusch geschaffen werden.
Patent DE-102018119467-A1 (DE)
Title: Autonomer betrieb durch tiefes räumlich-zeitliches lernen
Inventor: PALANISAMY PRAVEEN
IPC: G06T7/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Ein System und Verfahren zur Durchführung eines autonomen Betriebs eines Fahrzeugs beinhaltet das Erhalten eines oder mehrerer Einzelbilder für eine Zeitinstanz t von einem oder mehreren Sensoren. Die Verarbeitung eines oder mehrerer Einzelbilder beinhaltet die Durchführung einer Faltungsverarbeitung, um eine mehrdimensionale Matrix x t  zu erhalten. Das Verfahren beinhaltet das Arbeiten auf der mehrdimensionalen Matrix x t , um den Ausgang h t  zu erhalten. Das Arbeiten beinhaltet die Verwendung eines Ausgangs h t-1  des Betriebs für eine vorhergehende Zeitinstanz t-1. Das Verfahren beinhaltet auch die Nachbearbeitung des Ausgangs h t , um ein oder mehrere Steuersignale zu erhalten, die den Betrieb des Fahrzeugs beeinträchtigen.
Patent DE-102018120201-A1 (DE)
Title: Landungsleitsystem für ein Luftfahrzeug und entsprechendes Luftfahrzeug
Inventor: FAURI MIKEL
IPC: G08G5/02
Filed: 2018-08-20
Abstract: Die Erfindung stellt ein Landungsleitsystem (11, 12) für ein Luftfahrzeug (10) mit den folgenden Merkmalen bereit: Das Landungsleitsystem (11, 12) umfasst eine Bodenstation (11) und ein Ortungssystem (12); und das Landungsleitsystem (11, 12) ist derart konfiguriert, dass die Bodenstation (11) dem Luftfahrzeug (10) eine geeignete Flugbahn (13) für einen Landeanflug mitteilt, wenn das Ortungssystem (12) der Bodenstation (11) eine Flugposition (14) des Luftfahrzeuges (10) mitteilt.
Patent DE-102018121535-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug
Inventor: SCHINDLER CHRISTIAN
IPC: B61F19/04
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug (1), mit wenigstens zwei jeweils wenigstens ein Radpaar (3) aufweisenden Fahrwerken (2) und einem auf den Fahrwerken (2) angeordneten Wagenkasten (8), der eine Fahrgastkabine (9) und ein die Fahrgastkabine (9) tragendes Untergestell (12) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Untergestell (12) wenigstens an einem Ende des Schienenfahrzeugs (1) eine das Schienenfahrzeug (1) begrenzende Energieverzehrvorrichtung (13) zur Aufnahme von Kollisionskräften im Falle eines Unfalls aufweist und die Fahrgastkabine (9) auf dem Untergestell (12) federnd gelagert ist sowie im Abstand von der Energieverzehrvorrichtung (13) steht. Damit wird ein derartiges Schienenfahrzeug (1) bereitgestellt, das einfach und effizient herstellbar ist bei gutem Federungskomfort eine hohe Fahrgastsicherheit gewährleistet.
Patent DE-102018123087-A1 (DE)
Title: Getränkebehälter-haltevorrichtung
Inventor: BOUNDY TIMOTHY M
IPC: B60N3/10
Filed: 2018-09-19
Abstract: Ein allgemeiner Aspekt beinhaltet eine Getränkebehälter-Haltevorrichtung, umfassend: eine Aufnahmekomponente mit einer ersten Seitenwand, um eine offene Oberseite und einen geschlossenen Boden von im Wesentlichen gleicher Größe festzulegen und eine Form zur Aufnahme einer Manschettenkomponente zu bestimmen, wobei die Manschettenkomponente eine zweite Seitenwand zum Festlegen einer offenen Oberseite und eines offenen Bodens von im Wesentlichen gleicher Größe und zum Festlegen einer Form zur Aufnahme eines Getränkebehälters beinhaltet, und wobei die ersten und zweiten Seitenwände entsprechende Schraubgewinde beinhalten, die so ausgelegt sind, dass sich die Manschettenkomponente teleskopartig von einer ersten Position in eine zweite Position bewegen kann, wenn sie sich innerhalb der Aufnahmekomponente dreht.
Patent DE-102018123738-A1 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: WIEGERT KORNELIUS
IPC: F16H9/24
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laschenkette, insbesondere für ein stufenloses Übersetzungsgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit Kettengliedern, die durch Wiegedruckstücke (21-24) gekoppelte Laschen (10) umfassen.
 Um die Laschenkette, insbesondere im Hinblick auf ihr akustisches Verhalten im Betrieb, zu verbessern, sind die Wiegedruckstücke (21-24) mehrteilig ausgeführt.
Patent DE-102018129754-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit und Antriebsanordnung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: B60K6/387
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit, insbesondere ein Hybridmodul für ein Kraftfahrzeug zum Ankoppeln einer Verbrennungskraftmaschine, sowie eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine und einer erfindungsgemäßen elektrischen Antriebseinheit.Eine elektrische Antriebseinheit (1), umfasst in einem Gehäuse (10) eine elektrische Maschine (20) sowie wenigstens eine Kupplungseinrichtung (30), wobei die elektrische Antriebseinheit (1) einen Kupplungsdeckel (40) umfasst, der mit einem Rotor (21) der elektrischen Maschine (20) drehfest verbunden ist und zumindest teilweise einen Drehmoment-Übertragungspfad von der elektrischen Maschine (30) zu der wenigstens einen Abtriebswelle realisiert, wobei die wenigstens eine Kupplungseinrichtung (30) sowie die elektrische Maschine (20) auf jeweils gegenüberliegenden Seiten des Kupplungsdeckels (40) angeordnet sind, und der Kupplungsdeckel (40) zusammen mit einem Dichtungselement (52) der elektrischen Antriebseinheit (1) eine Spaltdichtung (50) realisiert.Die erfindungsgemäße elektrische Antriebseinheit weist den Vorteil eines geringen Bauraumbedarfs sowie eines geringen Montageaufwands auf, verbunden mit einem zuverlässigen Betrieb und hoher Lebensdauer.
Patent DE-102018130500-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: KIRCHGÄSSNER TOBIAS
IPC: F16H63/34
Filed: 2018-11-30
Abstract: Schaltvorrichtung eines Kraftfahrzeugwechselgetriebes mit einer Schaltwelle (1) zum Wählen und Schalten von Gängen und einer auf der Schaltwelle (1) angeordneten Wählkontur (7) mit einem ersten Rampenprofil (8) in Wählrichtung der Schaltwelle (1) zum Vorspannen einer Wählarretierung (9), wobei die Wählkontur (7) in Schaltrichtung gesehen ein zweites Rampenprofil (12) aufweist, das in Schaltrichtung endseitig eine Rastposition (16) für eine Montagesicherung der Schaltwelle (1) aufweist sowie Montageverfahren für eine derartige Schaltvorrichtung.
Patent DE-102018133098-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hydraulikanlage eines Flurförderzeugs
Inventor: BULLERMANN BJÖRN
IPC: F15B21/045
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Hydraulikanlage eines Flurförderzeugs mit einer von einem Antriebsmotor angetriebenen Hydraulikpumpe, die beim Betrieb in einem Arbeitsmodus einen Volumenstrom einer Hydraulikflüssigkeit erzeugt, welcher mindestens einen Verbraucher versorgt. Es wird vorgeschlagen, dass mindestens ein, die Viskosität der Hydraulikflüssigkeit der Hydraulikanlage kennzeichnender, Betriebsparameter erfasst und in einer Datenverarbeitungseinrichtung ausgewertet wird, wobei bei Erkennung eines Betriebszustands, in dem die Viskosität der Hydraulikflüssigkeit einen vorbestimmten, oberen Schwellenwert überschreitet, die Hydraulikpumpe in einem vom Arbeitsmodus unabhängigen oder dem Arbeitsmodus überlagerten Warmlaufmodus betrieben wird, in dem die Hydraulikpumpe derart angesteuert wird, dass die Viskosität der Hydraulikflüssigkeit erniedrigt wird.
Patent DE-102018133700-A1 (DE)
Title: Tethering von mobilen Vorrichtungen für ein ferngesteuertes Einparkhilfesystem eines Fahrzeugs
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: H04W4/40
Filed: 2018-12-28
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung für Tethering von mobilen Vorrichtungen für ein ferngesteuertes Einparkhilfesystem eines Fahrzeugs offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet ein erstes und zweites Drahtlosmodul und einen Prozessor. Der Prozessor schätzt einen Wahrscheinlichkeitsbereich, der mögliche Standorte einer mobilen Vorrichtung darstellt, auf Grundlage eines ersten Signalstärkeindikators. Wenn der Wahrscheinlichkeitsbereich eine virtuelle Grenze überlappt, fragt der Prozessor einen Schlüsselanhänger ab, schätzt er einen Abstand des Schlüsselanhängers von dem Fahrzeug auf Grundlage eines zweiten Signalstärkeindikators, und wenn sich der Schlüsselanhänger innerhalb der virtuellen Grenze befindet, aktiviert er autonomes Einparken.
Patent DE-102018200622-A1 (DE)
Title: Warenpräsentationsvorrichtung
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: G03B21/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warenpräsentationsvorrichtung, umfassend- eine oder mehrere Warenträgereinrichtungen zur Präsentation von Waren, Produkten oder dergleichen,- eine Halteeinrichtung, an dem die eine oder mehreren Warenträgereinrichtungen festlegbar sind,- zumindest ein Projektionselement aufweist, und- eine Projektionseinrichtung, wobei die Projektionseinrichtung mit dem zumindest einen Projektionselement, insbesondere in Form eines Rückprojektionselements, derart zusammenwirkt, sodass mittels der Projektionseinrichtung Bilddaten korrespondierend zu hinterlegten Daten auf zumindest einem Projektionselement darstellbar sind.
Patent DE-102018202656-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen von Panoramabildern
Inventor: HOFFMANN PHILIPP
IPC: H04N5/265
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Generieren von Panoramabildern aus Bildinformationen, die von Kameras eines Kamerasystems eines Fahrzeugs generiert wurden, umfassend die Schritte Bereitstellen von zumindest zwei Bildern, die teilweise denselben Bereich einer Umgebung darstellen, Auffinden von Merkmalen in den Bildern, lokales Verformen der Bilder, sodass die korrespondierende Merkmale auf den Bilden dieselbe Perspektive aufweisen, schrittweises Zusammenführen und Angleichen der Bilder zu einem Panoramabild (9), ausgehend von den Merkmalen, entlang schrittweise wachsender konzentrischer Kreisbereiche um die Merkmale.
Patent DE-102018205286-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Hochdruckpumpe mit Einlassventil
Inventor: CICHON GABRIEL
IPC: F04B53/10
Filed: 2018-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (22) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems, mit einem Ventilglied (30), das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Das Ventilglied (30) kommt in seiner Schließstellung an einem Ventilsitz (50) als Anschlag zur Anlage. Das Ventilglied (30) ist durch einen elektromagnetischen Aktor (56) bewegbar, wobei der elektromagnetische Aktor (56) eine Magnetspule (58), einen Magnetkern (60) und einen auf das Ventilglied (30) wirkenden Magnetanker (62) aufweist. Das Ventilglied (30) ist durch eine Ventilfeder (54) zu dessen Schließstellung hin beaufschlagt ist und der Magnetanker (62) ist durch eine Rückstellfeder (78) zur Öffnungsstellung des Ventilglieds (30) hin beaufschlagt. Der Magnetanker (62) ist durch eine Rückstellfeder (76) zur Öffnungsstellung des Ventilglieds (30) hin beaufschlagt, wobei die Kraft der Rückstellfeder (76) größer ist als die Kraft der Ventilfeder (54). Die Rückstellfeder (76) stützt sich über ein Stützelement (80) am Magnetkern (60) ab, das in unterschiedlichen Stellungen bezüglich der Längsachse (63) des Magnetankers (62) am Magnetkern (60) fixierbar ist. Der Magnetanker (62) ist durch Bestromung des elektromagnetischen Aktors (56) gegen die Kraft der Rückstellfeder (76) bewegbar ist. Das Stützelement (80) weist zumindest auf seiner dem Magnetanker (62) zugewandten Seite einen Fortsatz (82) auf, der in den dem Magnetkern (60) zugewandten Endbereich (77) der Rückstellfeder (76) hineinragt. Hierdurch ist unabhängig von der Stellung des Stützelements (80) eine sichere Führung des Endbereichs (77) der Rückstellfeder (76) erreicht.
Patent DE-102018205377-A1 (DE)
Title: Leiterverbindungsstruktur eines laminierten Verdrahtungskörpers
Inventor: ITO MASAHIRO
IPC: H01R25/14
Filed: 2018-04-10
Abstract: Eine Leiterverbindungstruktur eines laminierten Verdrahtungskörpers enthält mehrere Plattenverdrahtungselemente, die aus einem leitfähigen Material hergestellt sind und aufeinandergestapelt sind, eine Isolierschicht, die zwischen den vertikal benachbarten Plattenverdrahtungselementen angeordnet ist, um die vertikal benachbarten Plattenverdrahtungselemente zu isolieren, einen Verbindungsabschnitt, der auf einer Oberseite jedes der Plattenverdrahtungselemente auf einem Weg in einer Erstreckungsrichtung der Plattenverdrahtungselemente vorgesehen ist, und einen Durchführungsabschnitt, der den Verbindungsabschnitt eines unteren Plattenverdrahtungselements unter den mehreren Plattenverdrahtungselementen herausführt, während er einem oberen Plattenverdrahtungselement unter den mehreren Plattenverdrahtungselementen ausweicht, wobei das untere Plattenverdrahtungselement in einer Schicht angeordnet ist, die tiefer als das obere Plattenverdrahtungselement in dem laminierten Verdrahtungskörper ist.
Patent DE-102018211058-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Filtern eines Gases und Filtervorrichtung für eine Vorrichtung zum schichtweisen Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: HEUGEL MARTIN
IPC: B33Y40/00
Filed: 2018-07-04
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln eines Zeitpunkts für das Ersetzen eines abreinigbaren Filterelements in einem Gasstrom, wobei in dem Gasstrom ein Filterelement vorgesehen ist, das jeweils nach einem Betriebszeitintervall abzureinigen ist und welches spätestens nach einer Anzahl A von Betriebszeitintervallen durch ein Auswechsel-Filterelement zu ersetzen ist, umfasst die Schritte:
 - Messen eines Messzeitraums, der jeweils in einem Betriebszeitintervall ab einem definierten Anfangszeitpunkt verstreicht, bis ein definierter Differenzdruck zwischen dem Druck stromaufwärts und dem Druck stromabwärts von dem Filterelement im Gasstrom erreicht wird, während mindestens zweier Betriebszeitintervalle,
 - Erzeugen eines Referenzwerts für die Messzeiträume,
 - Vergleichen eines gemessenen Messzeitraums für ein beliebiges nachfolgendes Betriebszeitintervall mit dem Referenzwert,
 - Erzeugen eines Signals, wenn der gemessene Messzeitraum für das beliebige nachfolgende Betriebszeitintervall relativ zu dem Referenzwert um ein vorbestimmtes Maß verkürzt ist, wobei mindestens das erste, bevorzugt das erste und das zweite, noch bevorzugter das erste bis n-te Betriebszeitintervall, wobei n um einen vorbestimmten Wert kleiner als A ist, zur Bildung des Referenzwerts nicht herangezogen wird.
Patent DE-102018215687-A1 (DE)
Title: Aktoreinrichtung, Ventileinrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Stellung eines Stellglieds
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: H01F7/18
Filed: 2018-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktoreinrichtung (10) für die Industrieautomatisierung, umfassend: einen elektromagnetischen Aktor (1) mit einer Spule (2) und einem Stellglied (3) und eine Stellungserfassungseinheit (4) zur Erfassung einer Stellung des Stellglieds (3) basierend auf einer mit der Spule (2) im Zusammenhang stehenden ersten elektrischen Größe, insbesondere einem Spulenstrom, einer Spannung, einer Induktivität und/oder einem verketteten Fluss. Die Stellungserfassungseinheit (4) ist ausgebildet, bei der Stellungserfassung des Stellglieds (3) sowohl eine erste Detektion einer während eines Stellungswechsels des Stellglieds (3) auftretenden ersten Signalcharakteristik der ersten elektrischen Größe als auch eine zweite Detektion einer in einem stationären Zustand des Stellglieds (3) auftretenden zweiten Signalcharakteristik der ersten elektrischen Größe und/oder einer mit der Spule im Zusammenhang stehenden zweiten elektrischen Größe zu berücksichtigen.
Patent DE-102018217076-A1 (DE)
Title: Stecker
Inventor: TSUKAMOTO MASASHI
IPC: H01R31/08
Filed: 2018-10-05
Abstract: Ein Stecker ist mit einem Gehäuse, das in ein zusammenpassendes Gehäuse eines Gegensteckers eingepasst werden kann, mehreren Anschlüssen, die durch das Gehäuse gehalten sind und elektrisch miteinander verbunden sind, und einem Rauschverringerungselement, das in dem Gehäuse gehalten ist, um das in den Anschlüssen auftretende Rauschen zu verringern, ausgerüstet. Das Rauschverringerungselement ist an wenigstens einem der mehreren Anschlüsse angeordnet und ist an wenigstens einem der verbleibenden Anschlüsse der mehreren Anschlüsse nicht angeordnet. Das Rauschverringerungselement ist aus einem Werkstoff hergestellt, der ein Ferrit enthält.
Patent DE-102018217245-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anzeigen einer unberechtigten Nutzung eines Fahrzeugs und Verfahren zum Anzeigen einer unberechtigten Nutzung eines Fahrzeugs
Inventor: FROITZHEIM HERBERT
IPC: B60R25/10
Filed: 2018-10-09
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Anzeigen einer unberechtigten Nutzung eines Fahrzeugs (FZ) offenbart. Die Vorrichtung umfasst eine fahrzeugseitige Funktionseinrichtung (FE) zum Bereitstellen einer Fahrzeugbetriebsfunktion für den Betrieb des Fahrzeugs (FZ), eine fahrzeugseitige Erkennungseinrichtung (EE) zum Erkennen einer unberechtigten Nutzung des Fahrzeugs (FZ) und eine Steuereinrichtung (SG) zum Ansteuern der fahrzeugseitigen Funktionseinrichtung (FE) derart, um eine Information bezüglich einer unberechtigten Nutzung an eine Umgebung (UG) des Fahrzeugs (FZ) auszugeben, wenn die fahrzeugseitige Erkennungseinrichtung (EE) die unberechtigte Nutzung festgestellt hat.
Patent DE-102018217627-A1 (DE)
Title: Wasserdichtungsaufbau und Wasserdichtungsverfahren für ein abgeschirmtes Kabel
Inventor: OGUE TAKESHI
IPC: H01B13/32
Filed: 2018-10-15
Abstract: Ein Wasserdichtungsaufbau für ein abgeschirmtes Kabel umfasst: ein abgeschirmtes Kabel, das ein oder mehrere Kabel und einen geflochtenen Draht, der als ein Abschirmungsglied wirkt und die Kabel bedeckt, enthält; eine Dichtung, die als ein Wasserdichtungsglied dient und einen wassergedichteten Teil an dem geflochtenen Draht bedeckt; und einen wärmeschrumpfbaren Schlauch, der einen Kleber enthält, der angeordnet ist, um den wassergedichteten Teil des geflochtenen Drahts 13 zu bedecken. Der durch eine Wärmeschrumpfung des wärmeschrumpfbaren Schlauchs in den geflochtenen Draht gedrückte Kleber füllt einen Zwischenraum zwischen einer Vielzahl von Litzen des geflochtenen Drahts in einem gesamten Bereich des wassergedichteten Teils und einen Zwischenraum zwischen dem Kabel und dem geflochtenen Draht. Ein Zwischenraum zwischen einer Außenumfangsfläche des wärmeschrumpfbaren Schlauchs und einem Teil einer Innenumfangsfläche des Wasserdichtungsglieds wird ohne einen Zwischenraum in einer Umfangsrichtung blockiert.
Patent DE-102018218164-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Ansteuern zumindest einer Insassenschutzeinrichtung für ein Fahrzeug bei einer Kollision und System zum Insassenschutz für ein Fahrzeug
Inventor: KOLATSCHEK JOSEF
IPC: B60R21/0136
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern zumindest einer Insassenschutzeinrichtung (120) für ein Fahrzeug (100) bei einer Kollision. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens eines Beschleunigungssignals (105, 133) von einer Schnittstelle (131) zu einem Beschleunigungssensor (102) des Fahrzeugs (100) auf. Das Beschleunigungssignal (105) repräsentiert eine mittels des Beschleunigungssensors (102) zu einem Erfassungszeitpunkt erfasste Beschleunigung des Fahrzeugs (100) bei der Kollision. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Bestimmens eines Beginns der Kollision und des zweiten Integrals des eingelesenen Beschleunigungssignals (105, 133) zwischen dem Beginn der Kollision und dem Erfassungszeitpunkt auf. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Ermittelns eines sinusförmigen Beschleunigungssignals (137) unter Verwendung des zweiten Integrals und einer Kollisionsdauer zwischen dem Beginn der Kollision und dem Erfassungszeitpunkt auf.
Patent DE-102018220175-A1 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAYER TIM
IPC: B62D1/183
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine motorisch verstellbare Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine mit einer Fahrzeugkarosserie verbindbare Trageinheit (5), von der eine Stelleinheit (2) gehalten wird, die eine in einer Manteleinheit (3) um eine Längsachse (L) drehbar gelagerte Lenkspindel (4) umfasst, wobei die Manteleinheit (3) mindestens zwei relativ zuei-nander verstellbare Mantelrohre (31, 32, 33) aufweist, die mit einem Verstellantrieb (6) verbunden sind, der eine entlang ihrer Kuppelachse (S) erstreckte Kuppelstange (62) aufweist, die an relativ zueinander verstellbaren Mantelrohren (31, 32, 33) angreift, und die mit einer motorischen Antriebseinheit (63) wirkverbunden ist, und von der Antriebseinheit (63) relativ zu mindestens einem der Mantelrohre (31, 32, 33) verstellbar ist. Um eine erhöhte Belastbarkeit und Fahrzeugsicherheit zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass zwischen der Manteleinheit (3) und der Kuppelstange (62) eine Auslenkungsbe-grenzungsvorrichtung (7) angeordnet ist, welche eine Auslenkung der Kuppelstange (63) quer zur Kuppelachse (S) begrenzt.
Patent DE-102018220485-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Verbrennungsmotors, mit dem ein Kraftstoffverbrauch und eine Schadstoffemission an Einflussgrößen angepasst werden
Inventor: GALLIER MARCUS
IPC: F02D41/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Regelung eines Verbrennungsmotor in einem Kraftfahrzeug, mit dem ein Kraftstoffverbrauch und eine Schadstoffemission an Einflussgröße angepasst werden kann, um einen bei geänderten Einflussgrößen optimalen Wirkungsgrad zu erzielen, mit den Verfahrensschritten:
 a. Erfassen einer Abweichung eines momentan vorliegenden Regelistwerts von einem Idealwert des Regelistwert, der bei idealen Einflussgrößen vorliegen müsste,
 b. Verschiebung zumindest eines ersten momentanen Regelsollwerts einer Einflussgröße des Verbrennungsmotors zu einem zweiten Regelsollwert, bei dem zu erwarten ist, dass der Kraftstoffverbrauch und die Schadstoffemission unterhalb jeweiliger Grenzwerte liegen, bis der Idealwert wieder vorliegt.