baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19531504-B4 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung für Verbrennungsluft von Verbrennungsmotoren mit Luftreinigung
Inventor: RADEL HARRY
IPC: F02B75/02
Filed: 1995-08-26
Granted: 2008-07-03
Abstract: Ansaugvorrichtung
(100) für
Verbrennungsluft für
einen Verbrennungsmotor mit Luftreinigung für Trennschleifer, Kettensägen o. dgl.,
die einen Verbrennungsluftkanal (11) aufweist, der dem Verbrennungsmotor die
zum Betrieb notwendige Verbrennungsluft zuführt und mit seinem Eintrittsende
zur Luftentnahme in einem Kühlluftkanal
(10) für
die Zuführung
von Kühlluft
zu dem Verbrennungsmotor mündet,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Mündung
(17) des Verbrennungsluftkanals (11) im Zentrum (Z) des Kühlluftkanals
(10) strömungszugewandt
befindlich ist, wobei die Mündung
(17) einen hutförmigen
Aufsatz (18) trägt,
dessen Öffnung
strömungsabgewandt
ist, und daß der
Kühlluftkanal
(10) mit Einrichtungen (13) zur Erzeugung eines Zyklons ausgerüstet ist.
Patent DE-19612036-B4 (DE)
Title: Saugrohranlage für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine in V-Anordnung
Inventor: MUELLER ROBERT
IPC: F02B27/02
Filed: 1996-03-27
Granted: 2004-11-11
Abstract: Saugrohranlage
(1) für
eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine in V-Anordnung mit  – einer Verteilerkammer (3),  – die Verteilerkammer
(3) spiralförmig
umgebenden Einzelsaugrohren (4), die nebeneinander angeordnet sind
und abwechselnd zu je einem Zylinder der einen bzw. der anderen
Zylinderbank der Brennkraftmaschine führen, und  – zwischen
der Verteilerkammer (3) und jedem der Einzelsaugrohre (4) vorgesehenen
Verbindungsöffnungen
(6),  dadurch gekennzeichnet, daß  – drei Verbindungsöffnungen
(6) pro Einzelsaugrohr (4) drei unterschiedliche Kanallängen (L1,
L2, L3) definieren, wobei diejenigen Verbindungsöffnungen (6), welche die kurzen
Kanallängen
(L1) definieren, in einer ersten Reihe hintereinander angeordnet
sind und diejenigen Verbindungsöffnungen
(6), welche die mittleren Kanallängen
(L2) definieren, in einer zweiten Reihe hintereinander angeordnet sind,  – die drei
Verbindungsöffnungen
(6) pro Einzelsaugrohr (4) von einer ersten Klappe (7, 7''') und
einer zweiten Klappe (7', 7'') gesteuert sind,  – die Klappen
(7, 7', 7'', 7''') auf durchgehenden Wellen (9, 9', 9'', 9''') gelagert
sind,...
Patent DE-19641538-B4 (DE)
Title: Kinderwagen
Inventor: CHEN-HUANG LI-CHU
IPC: B62B5/00
Filed: 1996-10-09
Granted: 2004-02-26
Abstract: Ein Kinderwagen mit:  einem Verbindungskörper (30) mit einem Gelenk (31) und einem Rückhalter (33), die beide schwenkbar damit verbunden sind; einem Griff (10), der schwenkbar mit dem Verbindungskörper (30) durch das Gelenk (31) verbunden ist;  einem Paar Stützen (20), die starr mit dem Verbindungskörper (30) verbunden sind;  einer Querstrebe (32), die schwenkbar mit dem Verbindungskörper (20) verbunden und von dem Rückhalter (33) gesichert ist;  einem Paar Radmechanismen (40), von denen jeder ein darauf montiertes Bremssystem (50) hat und schwenkbar an einem körperfernen Ende der Stütze (20) angebracht ist; und  einem Auflageteil (70), das abnehmbar auf den Stützen montiert ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die beiden Räder (40) jeweils mit einer Verkleidung (41) versehen sind, die bei zusammengeklapptem Kinderwagen eine direkte Berührung der Räder mit dem Träger vermeidet.
Patent DE-19650185-B4 (DE)
Title: Wechselpatrone, insbesondere Ölfilter oder Lufttrockner
Inventor: GEBERT HANS
IPC: B01D37/02
Filed: 1996-12-04
Granted: 2007-11-15
Abstract: Wechselpatrone,
die insbesondere als Ölfilter
oder Lufttrockner ausgebildet ist, mit einem durch einen Deckel
(44) verschlossenen Gehäuse
(12), wobei der Deckel (44) eine am Gehäuse (12) befestigte Deckelplatte
(31) aufweist, die Öffnungen
(38, 60) für
den Ein- und Austritt eines Fluids und Mittel (28) zur lösbaren Befestigung
der Wechselpatrone enthält,  gekennzeichnet
durch die Merkmale,  – die
Deckelplatte (31) umfasst ein Scheibenelement (30) in der Form einer
ringförmigen
Wellblechscheibe mit radial verlaufenden Wellentälern (42) und Wellenbergen
(40) sowie Fluiddurchläßen (38)
durch die Wellentäler
(42),  – das
Scheibenelement (30) ist radial innen am Rand ihrer zentrischen Öffnung (32)
mit einer separat ausgeführten Buchse
(26) verbunden, wobei die Innenseite der Buchse (26) die Befestigungsmittel
für die
Wechselpatrone und die Austrittsöffnung
(60) für
das Fluid aufweist,  – das
Scheibenelement (30) ist in axialer Richtung formschlüssig an
der Buchse (26) gehalten, wobei ein mit dem Gehäuse radial außen verbördelter
Haltering...
Patent DE-19703228-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verstärkung von Eingangssignalen eines Hörgerätes sowie Schaltung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HOLUBE INGA
IPC: H04B1/64
Filed: 1997-01-29
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verfahren
zur Verstärkung
von Eingangssignalen eines Hörgeräts, bei
dem unter Einsatz einer AGC-Schaltung eine Kompression der vom Hörgerät aufgenommenen
Signale in Abhängigkeit
vom Signalpegel des Eingangssignals erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass
zur Gewährleistung
einer Dynamikkompression zusätzlich
zur Erfassung des Signalpegels des Eingangssignals eine Signalanalyse
in Form einer Modulationsfrequenzanalyse erfolgt und aufgrund des
Ergebnisses der Signalanalyse das Verhalten der Dynamikkompression
variiert wird.
Patent DE-19708011-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Sensorelement-Widerständen
Inventor: TAKAMI MASAYUKI
IPC: G01N33/00
Filed: 1997-02-27
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zum Messen des Elementwiderstandes eines Sauerstoffsensors, der zum Bestimmen der Sauerstoffkonzentration in einer Gasprobe verwendet wird, wobei  eine Zeitkonstante eingestellt wird, die einer Frequenz entspricht, bei der der Verlauf der Impedanz (ZAC) des Sauerstoffsensors (30) gleichmäßig ist,  an den Sauerstoffsensor eine Spannung (Vp) angelegt wird, die sich mit der Zeitkonstante ändert,  eine durch die Spannungsänderung verursachte Stromänderung (ΔI) des in dem Sauerstoffsensor fließenden Stromes (Ip) ermittelt wird und  der Elementwiderstand (R) des Sauerstoffsensors aus der Spannungsänderung (ΔV) und der Stromänderung (ΔI) ermittelt wird, wobei  bei dem Einstellen der Zeitkonstante ein Frequenzbereich ermittelt wird, in dem der Verlauf der Impedanz (ZAC) des Sauerstoffsensors (30) gleichmäßig ist,  die Zeitkonstante entsprechend einer bestimmten Frequenz innerhalb des Frequenzbereiches eingestellt wird,  als geänderte Spannung (Vp) eine Spannung angelegt wird, die sich mit einem Abschnitt negativer Neigung und einem Abschnitt positiver Neigung ändert,  als Stromänderung (ΔI) die...
Patent DE-19758584-B4 (DE)
Title: Automatic garment folder - uses compressed air to fold over the sleeves in a precise lie to prevent creasing at the sleeves and shoulders of the garment
Inventor: WOLF JUERGEN
IPC: D06F89/02
Filed: 1997-08-26
Granted: 2006-01-12
Abstract: Compressed air is used to fold over sleeves (12,13) of garments, at the laying surface (10) of an automatic folding appts. Also claimed is an automatic folder, with blower tubes (36,37) along the longitudinal edges (23) of the laying surface (10), to deliver compressed air and the like.
Patent DE-19815666-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Stellantriebs zur automatisierten Betätigung einer Reibungskupplung und eines automatisierten Schaltgetriebes
Inventor: DORFSCHMID JENS
IPC: F16H61/30
Filed: 1998-04-08
Granted: 2011-03-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Stellantriebs zur automatisierten Betätigung einer Reibungskupplung (37) und eines automatisierten Schaltgetriebes (35), wobei der Stellantrieb einen Kupplungsaktuator (21) aufweist zur Durchführung von Ein- und Ausrückvorgängen der Reibungskupplung (37) und eine Getriebegangwahleinrichtung (29) aufweist zum Ein- und Auslegen von Fahrgängen in dem automatsierten Schaltgetriebe (35), wobei durch die Getriebegangwahleinrichtung (29) Synchronisationseinrichtungen zum Einlegen von Gängen betätigbar sind, ferner umfassend eine Steuereinrichtung (55, 56), welche den Kupplungsaktuator (21) zur Durchführung von Stellvorgängen in Abhängigkeit von den Betriebszustand charakterisierenden Signalen einer Sensorik ansteuert, wobei eines der Signale einen eine zeitliche Änderung der Drehzahl einer Getriebeeingangswelle repräsentierenden Getriebeeingangswellendrehzahlgradienten charakterisiert, wobei die Steuereinrichtung (55, 56) die Getriebegangwahleinrichtung (29) zum Einlegen eines Ganges ansteuert, um eine diesem Gang zugeordnete Synchronisationseinrichtung zu betätigen, und den Kupplungsaktuator (21) bei wenigstens teilweise ausgerückter Reibungskupplung (37) in Abhängigkeit von dem Getriebeeingangswellendrehzahlgradienten und überlappend zur Ansteuerung der Getriebegangwahleinrichtung (29) zur Verstellung der Reibungskupplung (37) in Richtung Einkuppelstellung...
Patent DE-19843621-B4 (DE)
Title: Entladeschaltung für ein kapazitives Stellglied
Inventor: HOFFMANN CHRISTIAN
IPC: H01L41/04
Filed: 1998-09-23
Granted: 2006-03-30
Abstract: Entladeschaltung
für ein
kapazitives Stellglied (P), insbesondere für ein piezoelektrisch betriebenes
Einspritzventil für
eine Brennkraftmaschine, mit einem im Stromkreis des Stellglieds
(P) angeordneten steuerbaren Entladeschalter (M) zum Entladen des
Stellglieds (P), wobei der Steuereingang des Entladeschalters (M)
mit einer Steuereinheit verbunden ist, die den Entladeschalter (M)
im Normalbetrieb unabhängig
von der Ladung des Stellglieds (P) sperrt und damit eine Entladung
verhindert, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuereingang des Entladeschalters
(M) zusätzlich
mit dem Stellglied (P) verbunden ist, um den Entladeschalter (M)
bei einem Ausfall der Steuereinheit und einem aufgeladenen Stellglied
(P) durch die elektrische Spannung des Stellglieds (P) automatisch leitend
zu steuern und dadurch das Stellglied (P) zu entladen.
Patent DE-19860335-B4 (DE)
Title: Betonverstärkende Faser
Inventor: NISHIO HIROAKI
IPC: D01F1/10
Filed: 1998-12-24
Granted: 2007-02-22
Abstract: Betonverstärkende Faser,
die eine Polyolefinfaser umfaßt,
welche eine Einzelfaser-Festigkeit von mindestens 5 g/d, eine Einzelfaser-Dehnung
von mindestens 60% und einen Youngschen Elastizitätsmodul
von mindestens 2,45 GPa und ein Salz einer höheren C 8-22 -Fettsäure in einer
Menge von 0,1 bis 0,5 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht der Polyolefinfaser,
an der Polyolefinfaser haftend aufweist.
Patent DE-19881919-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen von Fingerabdrücken und zum Authentifizieren verschiedener magnetischer Medien
Inventor: INDECK RONALD S
IPC: G06F21/34
Filed: 1998-01-09
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zum Authentifizieren eines Objekts, wobei das Objekt wenigstens
teilweise ein magnetisches Medium (212) enthält, wobei das Verfahren die
folgenden Schritte umfasst:  – Auswählen mehrerer Abschnitte (A,
B, C, D) des magnetischen Mediums (212), wobei wenigstens zwei der
ausgewählten
Abschnitte (A, B, C, D) unterschiedliche Abschnitte (A, B, C, D)
umfassen,  – Erhalten
von remanenten Rauschdaten von den ausgewählten Abschnitten (A, B, C,
D) und  – Vergleichen
der von den ausgewählten
Abschnitten (A, B, C, D) erhaltenen remanenten Rauschdaten mit einer
vorausgehenden Bestimmung davon, um somit zu bestimmen, ob das Objekt
authentisch ist, wobei der Auswahlschritt das Auswählen wenigstens
zweier überlappender Abschnitte
(A, B) des magnetischen Mediums (212) enthält.
Patent DE-19905187-B4 (DE)
Title: Drallklappenflansch
Inventor: KUEHNEL HANS-ULRICH
IPC: F02M26/38
Filed: 1999-02-09
Granted: 2013-03-07
Abstract: Ein bekannter Drallklappenflansch für Brennkraftmaschinen weist ein aus einer Drosselwelle und Klappen gebildetes Abgasrückführsystem auf. Dieses ist sehr aufwendig herzustellen und weist eine Luft-Ausgleichströmung zwischen Luftansaugkanälen auf, die Leistungsverluste bewirkt. Hiergegen sieht die Erfindung vor, dass jedes Steuerventil (4) von einem Drehschieber (6) gebildet ist, der an seiner Außenstirnfläche (7) einen Hebelzapfen (8) aufweist, und daß jeder Hebelzapfen (8) in eine gemeinsame Betätigungsstange (9) eingehängt und durch ein Verstellelement (10) gemeinsam verstellbar ist. Der neue Drallklappenflansch ist preiswert und wirkt leistungssteigend.
Patent DE-19933015-B4 (DE)
Title: Einschnappmechanismus zum Anbringen eines Batteriepacks an einem batteriegetriebenen Elektrowerkzeug
Inventor: FISCHER ERNEST
IPC: H01M50/247
Filed: 1999-07-14
Granted: 2004-01-15
Abstract: Einschnappmechanismus (37) zum Anbringen eines Batteriepacks (12) mit einem Gehäuse (35) an einem Elektrowerkzeug (10), der aufweist  ein Verriegelungselement (82) mit einer Außenseite (88) und einer Innenseite (86),  einen Verriegelungsflansch (92), der an einem Ende (90) des Verriegelungselementes (82) angeordnet ist,  eine Druckoberfläche (99) an der Außenseite (88) des Verriegelungselementes (82), die sich mehr in Richtung des gegenüberliegenden Endes (98) des Verriegelungselementes (82) befindet, und  eine Feder (84), die mit der Innenseite (86) des Verriegelungselementes (82) in Eingriff steht und der Druckoberfläche (99) gegenüberliegt,  wobei das Verriegelungselement (82) sich zwischen einer Feststell- bzw. Verriegelungsposition, in der der Verriegelungsflansch (92) mit dem Elektrowerkzeug (10) in Verbindung steht, und einer Löse- bzw. Entriegelungsposition bewegt, in der der Verriegelungsflansch (92) vom Elektrowerkzeug (10) gelöst ist, indem die Druckoberfläche (99) gedrückt und dabei die Feder (84) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß  der Verriegelungsflansch (92) an der Innenseite (86) des Verriegelungselementes (82) angeordnet ist, und das Verriegelungselement (82) eine Drehachse (126) zwischen dem Verriegelungsflansch (92) und der Druckoberfläche (99) aufweist, um die sich das Verriegelungselement (82) bewegt, wenn die Druckoberfläche (99) gedrückt wird.
Patent DE-19933528-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer Sperrschicht auf die Rückseite eines Dekorbezuges
Inventor: WAGNER ERIK
IPC: B32B27/06
Filed: 1999-07-16
Granted: 2008-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen einer Sperrschicht auf die Rückseite eines Dekorbezuges, insbesondere für ein Innenausstattungsteil, wobei die Sperrschicht ein Eindringen von Klebstoff oder Kunststoffmaterial in den Dekorbezug verhindert. Erfindungsgemäß wird die Sperrschicht durch Blasformen auf den in einem Blasformwerkzeug positionierten und mit seiner Vorderseite auf dem Blasformwerkzeug aufliegenden Dekorbezug aufgebracht. Bevorzugt wird der Dekorbezug durch Echtleder oder Kunstleder oder Textil mit oder ohne Nahtstellen gebildet und die Sperrschicht durch ein dem Polyurethan verwandtes Material, wobei letztere eine gegenüber dem Dekorbezug geringe Dicke in der Größenordnung von 100 µm bis 300 µm aufweist.
Patent DE-19947682-B4 (DE)
Title: Nullverzögerungs-Struktur zur Subband-Echokompensation, Echokompensation und Verfahren zur Echokompensation
Inventor: JIN QU
IPC: H04R3/02
Filed: 1999-10-05
Granted: 2005-11-10
Abstract: Nullverzögerungs-Struktur
zum Eliminieren von Verzögerungen,
die bei einer Subband-Echokompensation ausgelöst werden, gekennzeichnet durch:  erste
Subband-Zerlegungsmittel (21), um ein digitales Echosignal bandmäßig in einige
Frequenzbänder
aufzuteilen und abwärts-abzutasten;  zweite
Subband-Zerlegungsmittel (17), um ein digitales Referenzsignal in
einige Frequenzbänder
bandmäßig aufzuteilen
und abwärts-abzutasten;  ein
erstes LMS-Filter (23), das das zerlegte digitale Referenzsignal
und das zerlegte digitale Echosignal empfängt und in Reaktion ein LMS-Signal
erzeugt, das hierzu abgeschätzte
Echopfade repräsentiert;  ein
Vorwärtsfilter
(25), um das zerlegte digitale Referenzsignal und das LMS-Signal
zeitlich früher
zu empfangen und auszugeben, wodurch die Verzögerungen, die während einer
Subband-Echokompensation ausgelöst
werden und sich von einer Verzögerung
aufgrund eines anfänglichen Teils
der Echopfade unterscheiden, eliminiert werden;  Subband-Rekonstruktionsmittel
(27), um das vom Vorwärtsfilter
(25) ausgegebene Signal aufwärts-abzutasten und
zu rekombinieren, wodurch die digitalen Signale lediglich mit  einer
Verzögerung
aufgrund des anfänglichen
Teils der Echopfade erzeugt werden;  ein weiteres LMS-Filter
(31), um die Verzögerung
aufgrund...
Patent DE-19953608-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen eines Fonts eines Textes in einem Dokumentenverarbeitungssystem
Inventor: SMITH RAYMOND W
IPC: G06K9/68
Filed: 1999-11-08
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
(11) zum Erkennen des Fonts eines Texts in einem Dokumentenverarbeitungssystem,
mit folgenden Merkmalen:  einem Computersystem (15) mit einem
Speicher (22), in dem eine Mehrzahl von Fonts (110) enthalten ist,
wobei das Computersystem (15) ferner ein Dokumentenverarbeitungssystem
(36) umfaßt;  einer
Einrichtung (19) zum Empfangen eines Bilds (17) in dem Dokumentenverarbeitungssystem
(36), wobei das Bild (17) eine Mehrzahl von Textzeichen umfaßt, die
einen Font in dem Bild (17) darstellen;  einer Einrichtung (19)
zum Erfassen jedes Textzeichens, wobei jedes Textzeichen durch eine
Bittabelle definiert ist;  einer Matrixübereinstimmungseinrichtung
(140) zum Vergleichen der Bittabelle des erfaßten Textzeichens mit einer Bittabelle
(120, 130) von jedem der Mehrzahl von Fonts (110), die in dem Computersystem
(15) enthalten sind; und  einer Einrichtung (100) zum Auswählen des
Fonts aus der Mehrzahl von Fonts (111) von dem Speicher (22), der
am besten mit dem Font in dem Bild (17) übereinstimmt.
Patent DE-19955291-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit gemeinsamem Spiralkompressor- und Spiralregenerator
Inventor: BAN TAKASHI
IPC: H01M8/04
Filed: 1999-11-17
Granted: 2005-03-03
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit:  einer Brennstoffzelle (1), die eine Lufteinspeiseleitung
(2) und eine Gaslauslaßleitung
(3) aufweist;  einem in der Lufteinspeiseleitung angeordneten
Spiralkompressor (C), der eine stationäre Spirale (20a) und eine bewegliche
Spirale (40b) einschließt;  einem
in der Gasauslaßleitung
angeordneten Spiralregenerator (E), der eine stationäre Spirale
(30a) und eine bewegliche Spirale (40c) einschließt;  einem
Motor (M) mit einer Ausgangswelle (Mc); wobei  die bewegliche
Spirale des Kompressors (C) mit der beweglichen Spirale des Regenerators
(E) in der Weise einstückig
ausgebildet ist, daß die
bewegliche Spirale des Kompressors (c) und die bewegliche Spirale
des Regenerators (E) eine gemeinsame, in Form einer einzigen Platte ausgestaltete
Basisplatte (40a) haben und eine erste Spiralwand (40b) auf der
einen und eine zweite Spiralwand (40c) auf  der gegenüberliegenden
Seite dieser Basisplatte (40a) verlaufen; und wobei  die erste
Spiralwand (40b) mit der stationären
Spirale (20a) des Kompressors (C) und die zweite Spiralwand (40c)
mit der...
Patent DE-19960568-B4 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für einen Sicherheitsgurtaufroller-Sperrsensor
Inventor: PALLISER MARTYN
IPC: B60R22/40
Filed: 1999-12-15
Granted: 2005-12-22
Abstract: Einstellvorrichtung
für einen
Sicherheitsgurtaufroller-Sperrsensor (10) mit einem ersten Teil (74;
94), welches an einer Sperrlagerplatte oder -schaufel (50) eines
Aufrollers (13) anbringbar ist, einem zweiten Teil (76; 96), welches
an einem Gehäuse
(14) des Sensors (10) anbringbar ist, wobei eines der Teile (74,
76; 94, 96) drehbar ist, und einem Konversionsmittel (40, 72; 84,
94; 72, 104) zum Konvertieren einer Rotationsverschiebung des einen
Teils in eine relative translatorische Verschiebung zwischen dem
Gehäuse
(14) und der Sperrlagerplatte (50).
Patent DE-19981455-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Momentwandler, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ARHAB RABAH
IPC: F16H45/02
Filed: 1999-07-08
Granted: 2011-05-05
Abstract: Hydrodynamischer Momentwandler (10), umfassend:  – ein Gehäuse (12) mit einer insgesamt quer ausgerichteten Wand (24), die drehfest mit einer treibenden Welle verbunden werden kann;  – ein Turbinenrad (30), das drehfest mit einer Nabe (34) verbunden ist, die drehfest mit einer getriebenen Welle verbunden werden kann;  – eine zwischen dem Turbinenrad (30) und der Querwand (24) wirksame Überbrückungskupplung (16), die, axial von vorn nach hinten zwischen dem Turbinenrad (30) und der Querwand (24) angeordnet, folgendes umfaßt:  – einen insgesamt quer ausgerichteten, axial beweglichen und drehfest mit dem Gehäuse (12) verbundenen Kolben (50);  – und eine Einheit (56) aus insgesamt quer ausgerichteten, parallelen, flachen, ringförmigen Kupplungsscheiben (120, 124, 122), die axial durch den Kolben (50) zwischen diesem (128) und der gegenüberliegenden Innenseite (130) der Querwand (24) des Gehäuses (12) eingespannt werden kann und die einerseits zwei radial äußere Kupplungsscheiben, eine vordere (120) und eine hintere (122), die...
Patent AU-2017101400-B4 (AU)
Title: Connector assembly for a tube-shaped component
Inventor: MCNEILL WENDY
IPC: F16L19/02
Filed: 2017-10-20
Granted: 2018-02-08
Abstract: A connector assembly (100) for a tube-shaped component includes a connector body (102). The connector assembly (100) includes a grip ring (106) having plurality of teeth (108) adapted to selectively grip the tube-shaped component. The grip ring (106) is coupled to the connector body (102) in a removable manner. The connector assembly (100) is characterized in that the connector assembly (100) further includes a locking nut (110) adapted to be coupled to the grip ring (106). The plurality of teeth (108) grips the tube-shaped component when the locking nut (110) is coupled to the grip ring (106). The plurality of teeth (108) does not contact the tube-shaped component when the locking nut (110) is not coupled to the grip ring (106).
Patent AU-2019101062-B4 (AU)
Title: Multi-participant live communication user interface
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: G06F3/14
Filed: 2019-09-16
Granted: 2020-06-11
Abstract: A method, comprising: at an electronic device with a display device: receiving a request to display a user interface for a live communication session between two or more participants; and in response to receiving the request to display the user interface for the live communication session between two or more participants, displaying, via the display device, a live communication user interface including concurrently displaying a plurality of representations of participants in the live communication session, wherein: in accordance with a determination that the number of participants in the live communication session includes more than a threshold number of participants, at least some of the plurality of representations of participants other than a user of the electronic device overlap each other; and in accordance with a determination that the number of participants in the live communication session includes less than or equal to the threshold number of participants, none of the plurality of representations of participants other than the user of the electronic device overlap each other.