baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3316895-C2 (DE)
IPC: F16K1/12
Filed: 1983-05-09
Granted: 1985-06-20
Abstract: A shutoff valve, includes a conical valve seat, and a valve disc movable toward the valve seat in a given direction, the valve disc including a base body covering the valve seat, an annular projection projecting from the base body in the given direction, and a rim formed on the outside of the projection resting against the valve seat in a closed position of the valve, the projection having a region with a given wall thickness in vicinity of the base body and the projection having a free end reinforced to at least 1.5 times the given thickness in the radial direction.
Patent DE-3328519-C2 (DE)
Title: Schallschutzschirm
IPC: G10K11/172
Filed: 1983-08-06
Granted: 1985-11-14
Abstract: Um den von Autoreifen abgestrahlten Verkehrslärm breitbandig wirksam zu reduzieren, wird erfindungsgemäß eine nach Art einer Radzierblende auf die Radfelge aufsteckbare Schallschutzscheibe vorgestellt, in der eine Vielzahl von in Scheibenumfangsrichtung dicht nebeneinanderliegenden, sich einseitig zum Scheibenaußenrand öffnenden, trichterförmig verjüngten und zumindest im Bereich ihres inneren, verengten Endabschnitts schallabsorbierend abgeschlossenen Breitband-Resonator-Hohlräumen ausgebildet ist. Durch eine elastische, federnd vorgespannte Dichtlippe am Scheibenaußenrand werden die Hohlraumöffnungen drehzahlabhängig freigegeben und bei höherer Raddrehzahl der zwischen äußerem Scheibenrand und Fahrbahn vorhandene Abstand verringert und dadurch die Abschirmwirkung verbessert.
Patent DE-3334366-C2 (DE)
Title: Farbfernsehkamera
IPC: H04N9/07
Filed: 1983-09-22
Granted: 1986-04-24
Abstract: Bei einer Farbfernsehkamera mit einer einzigen Bildaufnahmeröhre wird ein Luminanzsignal mittels einer ersten Filtereinrichtung aus einem elektrischen Signal abgetrennt, welches für das Bild eines aufzunehmenden Objekts kennzeichnend ist und welches von der Farbbildröhre abgegeben wird. Ein Chrominanzsignal wird mittels einer zweiten Einrichtung aus demselben elektrischen Signal abgetrennt. Zumindest ein Rot-Farbdifferenzsignal (R-Y) wird mittels eines Mischers (30) mit dem Luminanzsignal in einem bestimmten Verhältnis mit solcher Polarität gemischt, daß das Rot-Farbabtrennsignal von dem Luminanzsignal subtrahiert wird. Das korregierte Luminanzsignal sowie eine Vielzahl von Farbdifferenzsignalen werden einem Farbcodierer (28) zugeführt, der dann ein Farbvideosignalgemisch abgibt.
Patent DE-3342078-C2 (DE)
Title: Oxygenstahl-Konverter bzw. Elektrostahl-Lichtbogenofen mit feuerfestem basischen Futter
IPC: C21C5/52
Filed: 1983-11-22
Granted: 1986-04-10
Abstract: Zur Vermeidung von Unfällen und von starken haltbarkeitsmindernden Abplatzungen der Wandverschleißfutter in Konvertern und Elektrolichtbogenöfen durch Verpuffungen von explosiven Gasluftgemischen, die sich im Futter aus den Pech-, Teer-, Bitumen- oder Kunststoffgehalten der feuerfesten Futtersteine und der Zwischenstampfung bilden und die sich beim schnellen Erhitzen der Öfen stark ausdehnen und die durch die dichten feuerseitigen Oberflächen der Futtersteine nicht gefahrlos aus dem Futter in das Ofeninnere austreten können, werden die Wandverschleißfutter mit Düsen in Form von Abknickungen der Steinflächen bzw. Brechungen der Steinlängskanten versehen, wodurch die explosiven Gase in das Ofeninnere gefahrlos austreten können. Die Düsen im Wandverschleißfutter können verschieden ausgebildet sein und in beliebiger Anzahl und Lage angebracht sein. Steine mit Düsen bildenden Formen können mit Steinen ohne Düsen bildende Formen abwechseln. In die Düsen können Einlagen, die Vorteile für die Ofen- und Schlackenbildung, für die Steigerung der Feuerfestigkeit usw. bringen, eingelegt werden.
Patent DE-3406478-C2 (DE)
Title: Stufenlos höhenverstellbare Anschnallgurt-Umlenkvorrichtung
IPC: B60R22/20
Filed: 1984-02-23
Granted: 1986-08-28
Abstract: Zu der Befestigung einer Schlaufe, die an einem Türholm vornehmlich eines Kraftfahrzeuges, zum Zwecke der Aufnahme eines durchlaufenden Anschnallgurtes angebracht ist, wird vorgeschlagen, diese Schlaufe höhenverstellbar zu gestalten. Die Schlaufe wird zu dem Zweck mittels eines Bolzens (h) mit einem Federpaket (f) verbunden, das in einem Gehäuse (a) vertikal verschiebbar ist.  Zwei zu den Außenflächen des Federpakets (f) weisende Feder-Plättchen (e) sind konvex geformt und liegen an den Innen-Flächen des Gehäuses (a) an. Sie arretieren die Höheneinstellung der Gurtschlaufe.  Bei Zugbeanspruchung eines Anschnallgurtes in Fahrtrichtung blockiert das Federpaket (f) die Höhenverstellung.  Die Höhenverstellbarkeit erfolgt stufenlos, also ohne Raster.
Patent DE-3407010-C2 (DE)
Title: Körper aus gehärtetem, metastabilem Gusseisen und Verfahren zur Herstellung desselben
IPC: C21D1/78
Filed: 1984-02-27
Granted: 1986-10-16
Abstract: Um einen Körper aus gehärtetem, metastabilem Gußeisen mit einem zumindest teilweise martensitartigen Gefüge, das Graphitausscheidungen enthält und das in einem sich von einer Oberfläche in den Körper hineinerstreckenden, äußeren Volumenbereich nitriert ist, derart zu verbessern, daß dieser eine hohe Gleit-Wälz-Beständigkeit gleichzeitig mit einer hohen Adhäsiv- und Abrasiv-Verschleiß-Beständigkeit aufweist, wird vorgeschlagen, daß der äußere Volumenbereich mit Ausnahme von feindispersen globularen Graphitausscheidungen im wesentlichen graphitfrei ist. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Körpers vorgeschlagen, durch welches der äußere Volumenbereich durch ein Nitrieren vor einem Härten durch Wärmebehandlung des Gußeisens erhältlich ist.
Patent DE-3413045-C2 (DE)
Title: Ablagemittel
IPC: B42F3/00
Filed: 1984-04-04
Granted: 1986-05-07
Abstract: Bei einem Ablagemittel sind im Bereich eines Längsrandes Einführöffnungen für Halteelemente, z. B. eines Sammelordners, angeordnet. Die Einführöffnungen bestehen jeweils aus einem Einführteil und einem Halteteil. Um die in die Halteteile überführten Halteelemente in den Halteteilen arretieren zu können, ist das Ablagemittel mit einer randseitigen Tasche versehen, in der ein Verriegelungsstreifen hin- und herverschiebbar geführt ist. Der Verriegelungsstreifen weist Sperrnasen auf, mit deren Hilfe die ebenfalls im Bereich des Randstreifens angeordneten Einführöffnungen geschlossen werden können.
Patent DE-3436913-C2 (DE)
Title: Fokussierbares anamorphotisches Objektiv
IPC: G02B13/08
Filed: 1984-10-08
Granted: 1986-08-14
Abstract: Auf verschiedene Eingangsschnittweisen fokussierbares anamorphotisches Objektiv mit einem sphärischen Grundobjektiv und einem anamorphotischen Vorsatz, der einen zerstreuenden Eintrittsteil und einen sammelnden Austrittsteil aufweist und eine durch das Verhältnis der Brennweiten von Eintritts- und Austrittsteil bestimmte gewünschte Verkleinerung bewirkt, wobei das Grundobjektiv und der Vorsatz je einen zum Fokussieren axial verstellbaren Stellteil aufweisen, der zumindest ein optisches Glied des Grundobjektivs bzw. des Vorsatzes enthält, und wobei für unendlich große Eingangsschnittweiten der Vorsatz afokal ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsatz-Stellteil aus dem Austrittsteil des Vorsatzes gebildet ist und die Brennweiten des Eintritts- und des Austrittsteils des Vorsatzes Werte haben, mit denen bei einer Änderung der Eingangsschnittweite die zur Nachfokussierung erforderlichen axialen Verstellungen der Stellteile gleich sind. lnen Auslöseimpulses gewünscht. Zwischen den Winkeladreßzähler (20) und den Kor
Patent DE-3838724-C2 (DE)
IPC: B65H27/00
Filed: 1988-11-15
Granted: 1989-11-02
Abstract: A device (1) for guiding a web (3) which consists of a rigid material and is curved in the transverse direction has a contact surface (20), against which at least one section of the web bears in such a manner that the web has there, with elastic cancellation of the transverse curvature, a longitudinal curvature which is curved around at least one transverse axis. In order to support the web on the device free of play and slip in such a manner that it can also be pressure-loaded in the longitudinal direction towards the device, two lateral support surfaces (14, 15) are provided, which lie opposite one another in the direction of the transverse axis (6), are inclined towards one another in such a manner that they converge away from the transverse axis, and which are arranged in such a manner that each web section which enters into the longitudinally curved region, as a result of the width enlargement which it undergoes in this connection, clamps itself immovably, in an elastically reversible manner, between the at least one contact surface and the two lateral support surfaces. 
<IMAGE>
Patent DE-3844686-C2 (DE)
Title: Paper sheet for facsimile, copier, printer, word processor
Inventor: HASHIMOTO KENICHIRO
IPC: B65H3/52
Filed: 1988-11-09
Granted: 1997-06-26
Abstract: The single sheets are taken off a stack (100) by a take-off roller (51) and moved towards a drive roller (50) which passes them to the processing. The take-off roller is mounted on a pivot while the drive roller is operated via a controlled clutch. The take-off roller setting, and the clutch action are linked by a tension sensing mechanism to ensure even take-off without creasing.The whole operation is controlled by a simple cam drive (30) and a link to the tilt mounting. Control springs operate the take-off action and the return settings of the rollers. The clutch for the drive roller comprises two axially moving grip flanges operated by a simple linkage
Patent DE-4210277-C2 (DE)
Inventor: PROEBSTER MANFRED
IPC: C08G18/12
Filed: 1992-03-28
Granted: 2001-11-15
Abstract: Adhesives and sealants (I) are claimed, contg. (a) reactive prepolymer(s) which is/are liq. at room temp. and (b) other component(s) which is/are solid at room temp., liq. at a slightly higher temp. and at least partly incompatible with (a). Also claimed is a process for the prodn. of (I) by compounding at a temp. above the m.pt. of component (b).
Patent DE-4407220-C2 (DE)
Inventor: MAIHOFER WILLI
IPC: B65F1/16
Filed: 1994-03-04
Granted: 1996-03-07
Abstract: Container comprises tube (1) and cover (2) made of the same plastic material, with a pressure seal (20) between them. A clamp (29) locks the cover in place against internal pressure. The plastic is microwave transparent and resistant to the boiling temp. of the water, and to expansion. The sidewalls (5) taper down the base permitting stacking of the tubes. Where the wall meets the base, the stiffening rib collar (7) receives the corresponding formation of the next stacked tub. To avoid interference when stacking, all upper projections (24,17) take up less vertical height than the mating base stiffening ribs.
Patent NL-1004546-C2 (NL)
Title: Method for preparing cyclohexylamine by hydrogenating aniline
Inventor: CHEN YIN-ZU
IPC: C07C209/72
Filed: 1996-11-15
Granted: 1998-05-18
Abstract: Method for preparation of cyclohexylamine by hydrogenating aniline at a temperature of 150-250  deg  C under a hydrogen pressure of 1-20 atmos. in the presence of a catalyst selected from a chromium or thorium modified cobalt boride, in which the amount of the modified cobalt boride is at least 0.6 wt.% of the weight of aniline.
Patent NL-1011561-C2 (NL)
Inventor: WEILAND JAN ADOLF ERNST SPERNA
IPC: B65D83/00
Filed: 1999-03-15
Granted: 2000-09-18
Abstract: The pocket dispenser (1) for measuredly dispensing products such as pills and sweeteners comprises at least one storage space (4) for storing the products to be dispensed, an outlet opening (8), and a dispensing mechanism (10) for dispensing a predetermined number of products from the storage space (4) via the outlet opening (8) when the dispensing mechanism (10) is energized by a user. The pocket dispenser (1) is composed of an exchangeable cartridge (2) comprising the storage space (4) and the dispensing mechanism (10), and a holder (6) detachably connected with the cartridge (2). <IMAGE>
Patent NL-1013240-C2 (NL)
Title: Solid slide frame, viewer and correcting pattern mask assembly regulates the negative film space on observation of the solid image to acquire the optimum perspective sense
Inventor: INABA MINORU
IPC: G03B21/64
Filed: 1999-10-07
Granted: 2001-04-10
Abstract: A kind of solid slide frame which could adjust the solid image perspective sense to the optimum state, wherein it comprises a bottom frame3; a guide settled in the horizontal direction; two negative film seat 2 enveloped into said guide; and a cap frame1. The negative film is installed on two negative film seats of said bottom frame3, and the above-mentioned solid slide frame is installed in the viewing means of which it equips the concave wheel apparatus having adjustable negative film seat space. It could regulate the negative film space when viewing the solid image in order to acquire the optimum perspective sense; and install the cap frame after regulating process.
Patent NL-1014482-C2 (NL)
Title: Device and method for timely storage of electronically ordered goods comprises number of storage locations, each with closure and locking devices, processors and at least one central operating unit
Inventor: ROSHEUVEL ARMAND EDUARD
IPC: G07F7/00
Filed: 2000-02-24
Granted: 2001-09-07
Abstract: The device and method for timely storage of electronically ordered goods comprises a number of storage locations, each with closure and locking devices, processors (10,14) and at least one central operating unit. This unit has feed-in devices and reproduction devices. The processors are coupled with the operating unit and with the locking devices. They are also connected to memories for data storage concerning the occupation of the storage locations.  The processors are able to produce a list of usable and selectable storage locations. They can store in the memories a destination address for goods deposited in a storage location. Also, they can report electronically to a communication apparatus (11,16,18) belonging to the destination address. Finally, the processors can unlock the locking devices of the storage location for a consignee belonging to the destination address after they have identified themselves to the processors.
Patent NL-1015169-C2 (NL)
Inventor: HOF ROBERT PATRICK
IPC: C07C231/14
Filed: 2000-05-12
Granted: 2001-11-13
Abstract: Process for the preparation of N-carboxy-t-leucine anhydride in which the corresponding N-carboxy-t-leucine is subjected to a cyclization with the aid of an acyl halogenide. Preferably, acetyl chloride is used as acyl halogenide. The N-carboxy-t-leucine anhydride obtained optionally is subsequently converted into a t-leucine-N-substituted amide with the aid of the corresponding amine. Preferably, methyl amine is chosen as the amine, and the reaction is carried out in a mixture of water and methanol as solvent.
Patent NL-1016230-C2 (NL)
Title: Backing for carpets or synthetic grass, comprises woven and nonwoven layers
Inventor: ROSSING ROBERT PETER
IPC: B32B5/26
Filed: 2000-09-21
Granted: 2002-03-22
Abstract: The backing comprises a woven layer with a nonwoven layer (3) bonded to it.  A backing structure for carpets or synthetic grass comprises a woven layer and a nonwoven layer bonded to it. An Independent claim is also included for a carpet (1) comprising a large number of piles extending through a backing structure.
Patent NL-1022239-C2 (NL)
Inventor: ALBERTS PAUL
IPC: H04M3/487
Filed: 2002-12-20
Granted: 2004-06-22
Abstract: Method and device for coupling a communication link in a first network (2) to a computer service in a second network (4). The device comprises processing means (10) which are designed to carry out the method. The method comprises the steps of reception of a first identification and a second identification which are representative of a first (6) and second device (7) respectively in the first network (2), between which the communication link is to be set up, and the setting up of the communication link. Furthermore, continuous interaction takes place between the computer service which is performed in a further device (8) connected to the second network (4) and the communication link in the first network (2).
Patent NL-1022707-C2 (NL)
Title: Product promotion method, involves registered participants sending organiser numbers found on backs of special till receipts to claim prizes
Inventor: BATENBURG JOHANNES ANDRIES VAN
IPC: G06Q30/00
Filed: 2003-02-17
Granted: 2004-08-19
Abstract: The promotion method comprises the following steps: (a) a pre- determined identification code is linked to a product; (b) the identification code is distributed to a participant (206) in the promotion process; (c) the product is selected to be offered to the participant; and (d) the selected product is offered to the participant.
Patent NL-1025934-C2 (NL)
Title: Automatic train traffic management method, compares time spent by train in station for collecting passengers with time spent waiting for track ahead to become free
Inventor: SANDBRINK RICHARD
IPC: B61L27/00
Filed: 2004-04-13
Granted: 2005-10-17
Abstract: The time spent by a train in a station while passengers get on and off is compared with the time to be spent waiting (e.g. in the station) until an oncoming train passes by so that the track ahead is free to use. This is designed to ensure that the oncoming train enters the station whilst the other train is picking up/dropping off passengers or has just finished picking up/dropping off passengers.
Patent NL-1028419-C2 (NL)
Title: Aspiration brush unit for use in vacuum cleaner, has cover with opening that aspirates external air, space formed between rotatable body and unit body, and holes formed at level of edge of sound attenuation unit
Inventor: SONG HWA-GYU
IPC: A47L9/06
Filed: 2005-02-25
Granted: 2006-02-21
Abstract: The unit has a unit body (130) with an aspiration inlet that aspirates the dust from a surface that is to be cleaned. A cover has an opening that aspirates external air. A rotatable body (180) is mounted rotative on the body (130). A space is formed between the bodies (180, 130). Holes (158) are formed at the level of an edge of a sound attenuation unit (156). An independent claim is also included for a vacuum cleaner including an aspiration brush unit.
Patent NL-1032506-C2 (NL)
Inventor: MEER CORNELIS JOHANNES MARIA V
IPC: F16G5/16
Filed: 2006-09-15
Granted: 2008-03-18
Abstract: A transverse element for a drive belt, includes a recess on either side for at least partially accommodating a ring assembly of the drive belt. The transverse element includes a base part lying radially inside the recesses, a connecting piece lying between the recesses, and a head part lying radially outside the recesses, the base part on either side of the connecting piece being provided with a radially outwardly directed saddle surface for contact with a ring assembly, and between a saddle surface and the connecting piece a notch being provided, in which notch a convexly curved part connects to the respective saddle surface, and in which notch a concavely curved part connects to a respective substantially axially directed side face of the connecting piece. The concavely curved part on either side of a radially most inward lying part thereof has a mutually differing degree of curvature.
Patent NL-1034027-C2 (NL)
Inventor: HIDDINK WILBERT
IPC: A22C21/00
Filed: 2007-06-22
Granted: 2008-12-23
Abstract: The device consists of a movable holder (21) for arranging a carcass section (1) of the slaughtered poultry on a product carrier (50) using a positioning structure. A drive unit (24) moves the movable holder between the receiving and transferring position corresponding to the carcass section. An application mechanism (23) that is set in the transfer position of the holder arranges the carcass section with respect to the product carrier. Independent claims are included for the following: (1) system for arranging slaughtered poultry on product carrier; and (2) method for arranging slaughtered poultry on product carrier.
Patent NL-2000013-C2 (NL)
Title: Vehicle-mounted equipment for compression of agricultural produce to form bales comprises at least one compression chamber, compression equipment for exertion of pressure on agricultural product in compression chamber
Inventor: VREE JOHANNES DE
IPC: A01F15/04
Filed: 2006-02-21
Granted: 2007-08-22
Abstract: The vehicle-mounted equipment (1) is for compression of agricultural produce (2) to form bales and comprises at least one compression chamber (3) which by mean so fa pneumatic or hydraulic pressure press (4) presses the product in a transport direction (A). The product is also pressed together in a direction square (B) to the transport direction (A) by two hinged side walls (5,6) on opposite sides of the compression chamber. The product is formed into a bale (7) which is thrust out of the compression chamber. The emission of the bale is measured by a detector (8) in the form of a rotatable probe wheel or cylinder. Dependent upon the density of the bale the amount of agricultural material involved can be deduced. At the outlet aperture (9) of the compression chamber is a cutting blade (10), with which a measured piece of the bale can be severed. Also at the outlet aperture is a packing unit (11) ocupled for winding a sheet around the cut bale. A conveyor belt (12) then conducts away the packed bale.
Patent NL-2008512-C2 (NL)
Inventor: MULLEKOM ANTONIUS HERMANUS PETRUS GERARDUS
IPC: A01G27/06
Filed: 2012-03-21
Granted: 2013-09-25
Abstract: A device 1 is provided for controlling humidity in a plant pot 2. The device comprises the plant pot, a reservoir, a wick passage, a wick and a drain. The plant pot 2 is arranged for holding soil 3, the plant pot 2 comprising an open side 2t for adding the soil, and further comprising a bottom side opposite the open side. The reservoir 4 is arranged for holding water 5. The wick passage 2d is arranged through a wall of the plant pot, which wick passage leads to a wick passage opening 2d' in the plant pot. The wick 6 extends via the wick passage 2d between the reservoir 4 and the plant pot 2 and enters the plant pot at the wick opening 2d'. The drain 7 comprises a drain opening 7a formed in a bottom part 2o' at the bottom side 2o of the plant pot 2. The drain opening 7a flows into a guide 7b arranged for, in use, discharging excess water that flows through the drain opening 7a of the drain via the guide 7b to outside X the assembly. Because of the drain it is at least substantially avoided that the excess water enters into the water reservoir.
Patent NL-2011977-C2 (NL)
Title: Building panel for providing a wall to a building.
Inventor: OLDE OLTHOF RENÉ GERHARDUS
IPC: F24F5/00
Filed: 2013-12-17
Granted: 2015-06-18
Abstract: A first aspect provides a building panel for providing a wall to a building comprising an air handling unit. The panel comprises a frame for holding modules of the building panel at least a first substantially contiguous wall panel as a first module of the building panel and at least a first subframe for holding at least one filter for filtering air to be provided to the air handling unit as a second module of the building panel. The modules of the building panel are provided next to one another within the frame such that the modules substantially cover the building panel. Such panel provides protection to the data centre and also an opening for providing air to the building to enable cooling modules to cool air and provide said cooled air to the data centre.