baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101497-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit Griff
IPC: B25B23/16
Filed: 2014-03-28
Abstract: Handwerkzeug mit Griff, beinhaltend: einen Griff (30), der eine Aufnahmenut (32) entlang seiner Längsrichtung aufweist, wobei ein offenes Ende an einem Ende der Aufnahmenut ausgebildet ist, wobei ein Positionierloch (34) auf der Umfangsfläche des Griffs vorgesehen und mit der Aufnahmenut verbunden ist; ein Druckelement (40), das im Positionierloch (34) angeordnet ist und in diesem bewegt werden kann; einen Stangenkörper (50), bei dem mehrere Aussparungen (52) entlang der Längsrichtung der Umfangsfläche des Stangenkörpers vorgesehen sind, wobei ein Ende des Stangenkörpers durch das offene Ende in der Aufnahmenut (32) eingesteckt ist, wobei dieser relativ zum Griff verschiebbar ist; und mehrere Eingriffskomponenten (60), die jeweils entsprechend in den Aussparungen (52) angeordnet sind, wobei jede der Eingriffskomponenten in den jeweiligen Aussparungen bewegbar ist, wobei alle Eingriffskomponenten eine elastische Kraft aufweisen, womit diese in beständiger Weise aus den Aussparungen nach außen gleiten; wobei die entsprechende Eingriffskomponente (60) die Arretierposition einnimmt, wenn eine Aussparung des Stangenkörpers mit dem Positionierloch in Übereinstimmung gebracht ist, wobei sich das obere Ende in das Positionierloch (34) hineinbewegt und von diesem in Eingriff genommen wird, wobei der Stangenkörper und der Griff arretiert werden, wobei das Druckelement (40), wenn es gedrückt wird, die entsprechende Eingriffskomponente in Richtung der Aussparung (52) bewegt, wodurch die Eingriffskomponente (60) die Löseposition einnimmt und sich aus dem Positionierloch löst, sodass der Arretierungszustand beim Stangenkörper und beim Griff mittels der Eingriffskomponente aufgehoben wird.
Patent DE-202014102260-U1 (DE)
Title: Köder für Nagetiere
IPC: A01M25/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Köder (1) für Nagetiere, welcher aus einem Futterstoff (2) und einem den Futterstoff (2) einschließenden Beutel (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (3) vollständig oder zumindest abschnittsweise aus einem in Wasser löslichen Material besteht.
Patent DE-202014103291-U1 (DE)
Title: Axial längserstrecktes dentales Bearbeitungsstück
IPC: A61C5/77
Filed: 2014-07-17
Abstract: Axial längserstrecktes dentales Bearbeitungsstück (1), insbesondere Abutment, Krone oder Brücke, mit – einem Bearbeitungsbereich (B), der von einem dentalen Bearbeitungsgerät (2) bearbeitbar ist, und – einem Befestigungsbereich (F) zur Befestigung des Bearbeitungsstücks (1) an einem Halter (3) des Bearbeitungsgeräts (2), wobei im Befestigungsbereich (F) ein quer zur Längsachse (X) ausgerichteter Befestigungsvorsprung (4) ausgebildet ist, wobei der Befestigungsvorsprung (4) in einem im Halter (3) montierten Zustand des Bearbeitungsstücks (1) an einer am Halter (3) komplementär ausgebildeten Haltenase (5) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Bearbeitungsbereich (B) eine bearbeitbare Oberfläche (S) aufweist, die einen normal zur Längsachse (X) gemessenen maximalen Abstand (Tmax) zur Längsachse (X) aufweist und der Befestigungsvorsprung (4) einen normal zur Längsachse (X) gemessenen maximalen Abstand (Rmax) zur Längsachse (X) aufweist, der größer ist als der maximale Abstand (Tmax) der Oberfläche (S) zur Längsachse (X).
Patent DE-202014103778-U1 (DE)
Title: Aufbau einer modularen Einheit für einen elektronischen Anzeigebildschirm
IPC: G09F9/33
Filed: 2014-08-14
Abstract: Ein Aufbau einer modularen Einheit für einen elektronischen Anzeigebildschirm, umfassend eine modulare Einheit (10), wobei diese modulare Einheit (10) aus einem Paar Trägerplatten (20A, 20B) und aus mehreren Leuchtstreifen (30) besteht; als Paar Trägerplatten (20A, 20B) harte gedruckte Leiterplatten (PCB) in Form eines Streifens verwendet werden, auf denen je leitende Schaltkreise montiert sind bzw. mehrere durchgehende Löcher (21) aufweisen; die mehreren Leuchtstreifen (30) aufrecht Seite an Seite und in gleichmäßigen Abständen zueinander angeordnet sowie auf den Trägerplatten (20A, 20B) befestigt und diese Trägerplatten (20A, 20) parallel und quer angeordnet sind; sämtliche Leuchtstreifen (30) als ein Weichstreifen (31) mit mehreren Leuchtelementen (32) ausgeführt sind; beide Enden des Weichstreifens (31) an die flexiblen gedruckten Leiterplatten (FPC) auf dem Paar Trägerplatten (20A, 20B) befestigt sind; auf dem Weichstreifen (31) leitende Schaltkreise montiert sind, wobei diese leitenden Schaltkreise auf dem Weichstreifen (31) elektrisch mit den leitenden Schaltkreisen des Paars Trägerplatten (20A, 20B) verbunden sind, um ein gerichtetes Fernmeldenetz für die Übertragung zu bilden; auf dem Paar Trägerplatten (20A, 20B) sind eine Eingangs-Anschlußklemme (22) und eine Ausgangs-Anschlußklemme (23) als ein Signaleingabepunkt und als ein Signalausgabepunkt des Fernmeldenetzes für die Übertragung gebildet; die Mehrheit der Leuchtelemente (32) sind monochromatische oder farbige lichtemittierende Dioden mit Antriebsschaltkreis-Chips; die Leuchtelemente (32) in je einem gleichen Abstand auf dem Weichstreifen (31) und in Form von mindestens einer Reihe angeordnet sind; die Leuchtelemente (32) über das Fernmeldenetz für die Übertragung eine Stromquelle sowie die Daten von der Eingangs-Anschlußklemme (22) empfangen und die Stromquelle und die Signaldaten an die Ausgangs-Anschlußklemme (23) senden.
Patent DE-202014105410-U1 (DE)
Title: Tape-Pflaster
IPC: A61F13/02
Filed: 2014-11-11
Abstract: Tape-Pflaster, insbesondere zur Verwendung bei Wassersportlern, für die Anwendung an den Händen und Füßen (Fingern und Zehen) konzipiert und geeignet, bestehend aus einer Kombination zweier Materialien, nämlich einem Grundträger (1) und einer hierauf befindlichen Wundauflage (2), wobei – der Grundträger (1) aus einem strapazierfähigen und annähernd rutschfesten leinen-, baumwoll- oder kunststoffartigem Gewebe besteht, das einen qualitativ hochwertigen und hautfreundlichen Kleber trägt, der das Verrutschen und frühzeitige Ablösen an den Händen und Füßen (Fingern und Zehen) bei Wasserkontakt insbesondere im Salzwasser verhindert, und – dass dieser eine Länge von etwa 15 cm–50 cm bei einer Breite von etwa 0,1 cm bis 10 cm und eine Materialstärke von ca. 0,01 mm–1,0 mm aufweist.
Patent DE-202015000303-U1 (DE)
Title: Rückenbürste zum Befestigen an Duschwänden mittels vier Saugnäpfen
IPC: A47K7/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Rückenbürste 1 + 2 zur Reinigung und Massage der Rückenpartie in Duschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (1) vier säulenartige Erhebungen mit Bohrungen (7) aufweist
Patent DE-202015000930-U1 (DE)
Title: Auffangschutz für Kinderhochstühle mit Babyaufsatz
IPC: A47D15/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Auffangschutz für Kinderhochstühle, dadurch gekennzeichnet, dass er alles Herunterfallende im Armumkreis eines Kleinkindes auffängt und somit Hose, Stuhl und Boden sauber hält.
Patent DE-202015001372-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem sowie ein Zaunsystem mit einem solchen Verbindungssystem
IPC: E04H17/14
Filed: 2015-02-20
Abstract: Verbindungssystem zur Befestigung eines Profilteils (20) an einer tragenden Vorrichtung (30), insbesondere an einem Zaunpfosten, wobei das Verbindungsystem ein Profilteil (20) und wenigstens ein damit kraftschlüssig verbundenes oder verbindbares Halteelement (13) und wenigstens eine Schraube (12) mit Schraubbolzen (12b) und einem demgegenüber verbreiterten Schraubenkopf (12a) umfasst, wobei das Halteelement (13) eine Schraubenaufnahme (133) aufweist, die so ausgelegt ist, dass durch sie der Schraubbolzen (12b) hindurchführbar ist und der Schraubenkopf (12a) wenigstens in einer Montageposition nicht hindurchführbar ist.
Patent DE-202015002424-U1 (DE)
Title: Frostentleerung eines Tanks eines Schienenfahrzeugs
IPC: B60R15/00
Filed: 2015-03-31
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (1) für ein Schienenfahrzeug mit einer Frostentleerungsleitung (2) zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter (1), dadurch gekennzeichnet, dass eine Fördereinrichtung (6) zur Förderung von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter (1) durch die Frostentleerungsleitung (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202015004354-U1 (DE)
Title: Umlenkvorrichtung für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R22/24
Filed: 2015-06-19
Abstract: Umlenkvorrichtung (8) für einen Sicherheitsgurt (16) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Umlenkvorrichtung (8) einen plattenförmigen Grundkörper (10) sowie ein im Grundkörper (10) gelagertes Führungselement (11) aufweist, wobei der Grundkörper (10) eine Durchtrittsöffnung (15) zwecks Durchführung des Sicherheitsgurts (16) aufweist und mit einer Fahrzeugstruktur (6) verbindbar ist, wobei das Führungselement (11) als im Wesentlichen U-förmiger Stab oder Stange ausgebildet ist und die beiden Schenkel (23) des Stabs oder der Stange im Grundkörper (10) gelagert sind, und wobei das Führungselement (11) einen sich zwischen den beiden Schenkeln (23) erstreckenden Führungsbereich (19) aufweist, welcher beabstandet zum Grundkörper (10) angeordnet ist.
Patent DE-202015005030-U1 (DE)
Title: Fahrgeschäft mit steuerbarem Rollbrett
IPC: A63G1/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Fahrgeschäft (100) umfassend: zumindest ein Rollbrett (10) mit einer Oberseite (11), wobei das Rollbrett (10) über ein an der Oberseite (11) angeordnetes Lenkrad (15) steuerbar ist; einen Behälter (20) zur Beförderung von zumindest einer Person, wobei der Behälter (20) drehbar auf der Oberseite (11) des Rollbretts (10) angeordnet ist; ein Antriebselement (1), wobei durch das Antriebselement (1) das Rollbrett (10) auf einer vorgegebenen Fahrbahn (9) bewegbar ist und das Antriebselement (1) über ein Verbindungselement (5) mit dem Behälter (20) derart verbunden ist, dass der Behälter (20) quer zu der Fahrtrichtung des Rollbretts (10) schwenkbar ist, wobei eine Stellung des Verbindungselements (5) zwischen dem Antriebselement (1) und dem Behälter (20) durch Steuern des Lenkrades (15) einstellbar ist.
Patent DE-202015006155-U1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfungsanordnung
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-08-26
Abstract: Drehschwingungsdämpfungsanordnung, insbesondere Tilger, umfassend eine um eine Drehachse (A) drehbare Trägereinheit (36) und einen gegen die Kraftwirkung einer Mehrzahl von Biegefederelementen (40) bezüglich der Trägereinheit (36) auslenkbaren Grundkörper (38), wobei die Biegefederelemente (40) bezüglich des Grundkörpers (38) fest eingespannt sind und bezüglich der Trägereinheit (36) über Abstützelemente (48) abgestützt oder abstützbar sind, wobei Verstellfedern (42) radial außen bezüglich der Trägereinheit (36) abgestützt sind und an den Verstellfedern (42) radial innen Fliehgewichte (46) abgestützt sind, wobei durch radiale Verlagerung der Fliehgewichte (46) gegen die Kraftwirkung der Verstellfedern (42) die Radialpositionierung der Abstützelemente (48) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem, vorzugsweise jedem Fliehgewicht (46) ein Aufnahmeraum (54) zur Aufnahme einer Zusatzmasse (56) vorgesehen ist.
Patent DE-202015006696-U1 (DE)
Title: Tragsäule zur Halterung eines Möbelteils
IPC: A47C17/18
Filed: 2015-09-25
Abstract: Tragsäule zur Halterung eines Möbelteils (6) an einem Möbelkorpus (3), mit einem mit dem Möbelkorpus (3) drehfest verbindbaren ersten Tragsäulensegment (8), und einem mit dem Möbelteil (3) drehfest verbindbaren zweiten Tragsäulensegment (9), wobei im zusammengebautem Zustand der beiden Tragsäulensegmente (8, 9) das zweite Tragsäulensegment (9) gegenüber dem ersten Tragsäulensegment (8) koaxial ausgerichtet, um die gemeinsame Längsachse drehbar und gegen Verlagerungen quer zur gemeinsamen Längsachse fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Tragsäulensegmenten (8, 9) ein Verbindungssegment (11) koaxial angeordnet und gegen Verlagerungen quer zur gemeinsamen Längsachse fixiert ist, dass das Verbindungssegment (11) mit einem Tragsäulensegment (9) drehfest und mit dem anderen Tragsäulensegment (8) drehbar verbunden ist und dass zwischen dem Verbindungssegment (11) und dem anderen Tragsäulensegment (8) eine Drehbremseinrichtung (12) wirksam ist, so dass eine Drehung des Verbindungssegmentes (11) gegenüber dem anderen Tragsäulensegment (8) die Aufbringung eines durch die Drehbremseinrichtung (12) definierten Drehmomentes erfordert.
Patent DE-202015008815-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufnahme von Gewürzen
IPC: B65D83/06
Filed: 2015-12-23
Abstract: Behälter (2) zur Aufnahme von Gewürzen oder dergleichen mit einer Einfüll-/Abgabeöffnung (4), wobei in einem Mündungsabschnitt (1) angrenzend an die Einfüll-/Abgabeöffnung (4) ein Gewinde (3) zur Befestigung eines Aufsatzelements (7, 11) vorgesehen ist und im Bereich des Mündungsabschnitts (1) zumindest ein von einer im Wesentlichen zylindrischen Mantelfläche (1') des Mündungsabschnitts (1) vorstehender Vorsprung (5) erster Art vorgesehen ist, der eine in Umfangsrichtung wirkende Anlagefläche (5'') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass von dem Vorsprung erster Art (5) in Längsrichtung des Behälters (2) beabstandet ein weiterer Vorsprung (6) zweiter Art von der im Wesentlichen zylindrischen Mantelfläche (1') des Mündungsabschnitts (1) vorsteht.
Patent DE-202015009028-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Espressomaschinen
IPC: A47J31/60
Filed: 2015-12-10
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Espressomaschinen, wobei die Vorrichtung (10) mindestens ein becherförmiges Element (11) umfasst, wobei auf einer Bodenfläche (14) des becherförmigen Elements (11) mindestens ein Borstenelement (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer inneren Mantelfläche des becherförmigen Elements (11) mindestens ein weiteres Borstenelement (17) angeordnet ist.
Patent DE-202015103129-U1 (DE)
Title: Liegemöbel
IPC: A47C20/08
Filed: 2015-06-15
Abstract: Liegemöbel mit einem Hauptrahmen (1), einem am Hauptrahmen (1) schwenkbar gehaltenen ersten Hilfsrahmen, der ein Kopf-Rücken-Stützteil bildet, und/oder einem am Hauptrahmen schwenkbar gehaltenen zweiten Hilfsrahmen, der ein Fuß-Unterschenkel-Stützteil bildet, sowie mit Beschlagmodulen (3, 4) und mindestens einer Quertraverse (5) zur Verstellung mindestens eines der Hilfsrahmen mittels eines auf die Quertraverse (5) einwirkenden Stellantriebes, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Beschlagmodul (3, 4) aus paarweise an Längsholmen (2) des Hauptrahmens (1) angeordneten Hebeln (6, 8) besteht, die mit einem ersten Endbereich (9, 10) an einem am Längsholm (2) fixierten Drehlager (11, 12) drehbar gehalten sind und deren zweiter Endbereich (13, 14) jeweils unmittelbar oder mittelbar an einem dem Längsholm (2) benachbart angeordneten Bestandteil des ersten oder zweiten Hilfsrahmens drehbar befestigt oder angelegt ist, dass die Quertraverse (5) eines jeden Beschlagmoduls (3, 4) aus einem U-förmigen Formteil besteht, dessen Schenkel (15) an den Hebeln (6, 8) in einem Bereich zwischen deren beiden Endbereichen (9, 13; 10, 14) befestigt sind und dessen Basis (16) einen Mitnehmer (17) für einen Stellantrieb aufweist, und dass die Mittellängsachse der Basis (16) des Formteiles jeweils koaxial zu den Drehlagern (11; 12) ausgerichtet ist.
Patent DE-202015103806-U1 (DE)
Title: Schweissbarer Klemmnippel
IPC: F16B2/22
Filed: 2015-07-20
Abstract: Klemmnippel mit einem Profilkopf für die Verbindung von Hohlprofilen oder Bauelementen, die eine Nut (3) aufweisen, auf Kunststoffträgern (4), wobei der Klemmnippel (1) für die Befestigung auf dem Kunststoffträger (4) eine Bodenseite (5) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmnippel (1) vollständig aus Kunststoff hergestellt ist und an seiner Bodenseite (5) einen Schweißfortsatz (6) besitzt.
Patent DE-202015104115-U1 (DE)
Title: Deckenleuchtenaufhängung mit horizontal beweglichem Bolzen
IPC: F21V21/03
Filed: 2015-08-06
Abstract: Deckenleuchtenaufhängung (1) mit einer ersten Befestigungsvorrichtung (2) zur Anbringung entweder an eine Deckenleuchte (4) oder an eine Decke und einer zweiten Befestigungsvorrichtung (5) zur Anbringung entweder an die Decke oder an die Deckenleuchte (4), wobei in der ersten Befestigungsvorrichtung (2) miteinander korrespondierende, im Wesentlichen horizontal verlaufende Führungen (7) ausgebildet sind, durch die sich ein in der horizontalen Richtung (8) in den Führungen (7) beweglicher Bolzen (9) erstreckt, und in der zweiten Befestigungsvorrichtung (5) miteinander korrespondierende, jeweils mindestens eine Einführung (11) und einen zumindest horizontal zu der Einführung (11) versetzt angeordneten Aufhängpunkt (12) aufweisende Ausnehmungen (10) so ausgebildet sind dass die Deckenleuchte (4) zum Aufhängen ausschließlich vertikal bewegt werden muss, wobei der Bolzen (9) während eines Anhebens der Deckenleuchte (4) durch die Einführungen (11) in die Ausnehmungen (10) eingeführt wird und der Bolzen (9) nach dem Anheben und einer folgenden Richtungsumkehr der vertikalen Relativbewegung aufgrund der Schwerkraft in den Aufhängpunkten (12) der Ausnehmungen (10) zu liegen kommt, so dass die Deckenleuchte (4) an der Decke hängt, und die Deckenleuchte (4) zum Abhängen ausschließlich vertikal bewegt werden muss, wobei der Bolzen (9) nach einem erneuten Anheben der Deckenleuchte (4) und einer folgenden Richtungsumkehr der vertikalen Relativbewegung aus den Ausnehmungen (10) herausgelangt, wobei während der beim Aufhängen und beim Abhängen erfolgenden vertikalen Relativbewegung zwischen der ersten Befestigungsvorrichtung (2) und der zweiten Befestigungsvorrichtung (5) der Bolzen (9) von Ausnehmungskanten (13, 14) der Ausnehmungen (10) zumindest zeitweise in den Führungen (7) in horizontaler Richtung (8) verschoben wird.
Patent DE-202015106132-U1 (DE)
Title: Farbspritzgerät
IPC: B05B7/02
Filed: 2015-11-12
Abstract: Farbspritzgerät (1) zur Erzeugung eines Farb-Formstrahls, umfassend eine in einem Spalt (23) positionierte Farbdüse (21), wobei die Farbdüse (21) eine Nadel (7; 301; 401; 501) mit einem von einer rotationssymmetrischen Querschnittsgestaltung abweichenden Nadelkopf (16; 302; 402; 502) sowie eine von einer rotationssymmetrischen Querschnittsgestaltung abweichende Farbaustrittsöffnung (17) umfasst, wobei der Nadelkopf (16; 302; 402; 403) gegenüber der Farbaustrittsöffnung (17) auf einer Längsachse (27; 308; 408; 508) der Nadel (7; 301; 401; 501) zur Steuerung eines aus der Farbaustrittsöffnung (17) und dem Nadelkopf (16; 302; 402; 502) gebildeten Nadelventils (101) verschiebbar ist und wobei der Nadelkopf (16; 302; 402; 502) in einer geschlossenen Stellung der Farbdüse (21) in Bezug auf die Längsachse (27; 308; 408; 508) formschlüssig die Farbaustrittsöffnung (17) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Nadelkopf (16; 302; 402; 502) und/oder die Farbaustrittsöffnung (17) wenigstens in einem Oberflächenbereich (201a; 202a), mit welchem sich die beiden Bauteile (16, 17) berühren, durch einen Werkstoff (201; 202) mit elastischen Eigenschaften gebildet ist bzw. sind.
Patent DE-202015106190-U1 (DE)
Title: Röntgendiagnostikvorrichtung
IPC: H05G1/02
Filed: 2015-11-16
Abstract: Röntgendiagnostikvorrichtung mit – einer um einen Untersuchungsbereich herum rotierbaren ringförmigen Gantry; – genau einer an der Gantry angebrachten Röntgenquelle; – einem an der Gantry gegenüber der Röntgenquelle angebrachten CT-Röntgendetektor; – einem flächenförmigen Röntgendetektor, welcher zwischen dem Untersuchungsbereich und der Gantry angeordnet ist oder angeordnet werden kann und welcher an einer gewünschten Winkelposition in Umlaufrichtung um den Untersuchungsbereich herum positionierbar ist; wobei die Röntgenquelle und die Röntgendetektoren derart ausgestaltet sind, dass in einem ersten Modus mittels des flächenförmigen Röntgendetektors Projektionsdaten erfasst werden und in einem zweiten Modus mittels des CT-Röntgendetektors CT-Daten erfasst werden.
Patent DE-202015106964-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Baugrubengerüstbock
IPC: E04G1/32
Filed: 2015-12-21
Abstract: Baugrubengerüstbock, welcher ein Standfußteil (1) und ein Tragrohrteil (2) aufweist, wobei das Tragrohrteil (2) in einer am oberen Endbereich (1a) des Standfußteils (1) befestigten Tragrohrteilführungseinrichtung (3) höhenverstellbar gelagert ist.
Patent DE-202016001839-U1 (DE)
Title: Aufzugtragkonstruktion für ein Schachtgerüst
IPC: B66B7/02
Filed: 2016-03-19
Abstract: Aufzugtragkonstruktion mit mindestens zwei Stützen (10) und mit mindestens einer zwischen den zwei Stützen (10) angeordneten Traverse (14, 24), dadurch gekennzeichnet, dass an den Stützen (10) jeweils mindestens ein Hakenverbinder (16) angeordnet ist, der dazu ausgebildet ist, die Traverse (14, 24) mit den Stützen (10) zu verbinden, indem die Traverse (14, 24) auf die Hakenverbinder (16) aufgesetzt und durch die Hakenverbinder (16) gehalten ist.
Patent DE-202016003100-U1 (DE)
Title: Verstellbare Brillen mit Zusatzgeräten, Zusätzen, Zusatz-Geräten, Sport-Brillen, Kombinations-Brillen
IPC: G02C11/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Verstellbare Brillen mit Zusatzgeräten, Zusätzen, Zusatz-Geräten, Sport-Brillen, Kombinations-Brillen nach Anspr. 1–23, dadurch gekennzeichnet, dass diese 2 verschiedene Benutzbarkeitsrichtungen besitzen (23, 24), so dass 2 konkave Nasenbügel (231, 241) bzw. doppelt konkave Nasen-Bügel bzw. keine Nasenbügel vorhanden sein müssen
Patent DE-202016007013-U1 (DE)
Title: Einweg-Spurensicherungskoffer für kriminalistische Tatorte
IPC: A61B50/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Einweg-Spurensicherungskoffer für kriminalistische Tatorte, dadurch gekennzeichnet, dass der Koffer aus stabilem Karton besteht, mit einem (3.) Griff versehen ist und die (2.) erstmalige Benutzung nachweisbar ist. Der Inhalt besteht aus kriminaltechnischem Verbrauchsmaterial und richtet sich nach kriminaltechnischen Grundlagen und aktuellen Erkenntnissen aus. Der Koffer ist mit einem Klappdeckel versehen.
Patent DE-202016102588-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Zentrierung von Kupplungen und dazugehöriges Kit
IPC: B25B27/14
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Zentrierung von Kupplungen (1), die Folgendes umfasst: – einen ersten Zentrierdorn (2) mit einer Durchgangsbohrung (20), der geeignet ist, in die zentrale Bohrung einer Kupplungsscheibe eingesetzt zu werden, wobei die Bohrung (20) an einem ersten Ende (21) einen kegelförmigen Abschnitt (22) aufweist, – einen zweiten Zentrierdorn (3) mit einer Durchgangsbohrung (30), der geeignet ist, in die zentrale Bohrung einer Antriebswelle eingesetzt zu werden, im Verhältnis zu der die Kupplungsscheibe zentriert werden muss, wobei die Bohrung (30) an einem ersten Ende (31) einen kegelförmigen Abschnitt (32) aufweist, – ein zwischen dem ersten Zentrierdorn (2) und dem zweiten Zentrierdorn (3) angeordnetes erstes Spreizelement (4) mit einer Durchgangsbohrung (40), wobei das erste Spreizelement (4) ein erstes kegelförmiges Ende (41) umfasst, das ausgebildet ist, um in den kegelförmigen Abschnitt (22) der Bohrung (20) des ersten Zentrierdorns (2) eingesetzt zu werden, und ein zweites Ende (42), das ausgebildet ist, um an ein zweites Ende (33) des zweiten Zentrierdorns (3) anzuschlagen, – ein zweites Spreizelement (5) mit einer Durchgangsbohrung (50), wobei das zweite Spreizelement (5) ein erstes kegelförmiges Ende (51) umfasst, das ausgebildet ist, um in den kegelförmigen Abschnitt (32) der Bohrung (30) des zweiten Zentrierdorns (3) eingesetzt zu werden, – eine durch die Durchgangsbohrungen (20, 30, 40, 50) des ersten Zentrierdorns (2), des zweiten Zentrierdorns (3), des ersten Spreizelements (4) und des zweiten Spreizelements (5) verlaufende Spannschraube (6), die ausgebildet ist, um den ersten Zentrierdorn (2), den zweite Zentrierdorn (3), das erste Spreizelement (4) und das zweite Spreizelement (5) axial zu befestigen, so dass der erste Zentrierdorn (2) und der zweite Zentrierdorn (3) ihren Abschnitt (22, 32) in kegelförmiger Koppelung mit dem jeweiligen ersten Spreizelement (4) und zweiten Spreizelement (5) in radialer Richtung erweitern, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Zentrierdorn (3) an dem zweiten Ende (33) einen im Wesentlichen zylindrischen Basisabschnitt (300) umfasst, aus dem eine Vielzahl voneinander getrennter Segmente (301, 302, 303) herausragt, wobei die Segmente (301, 302, 303) ausgebildet sind, um sich unabhängig voneinander radial zu erweitern, und mit dem Basisabschnitt (300) über einen Kragen (305) mit verminderter Dicke gekoppelt sind, welcher ausgebildet ist, um die radiale Ausdehnung der Segmente (301, 302, 303) zu ermöglichen.