baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10311321-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern von Paketdaten, um Multimedia-Broadcast/Multicast-Dienste in einem mobilen CDMA-Nachrichtensystem bereitzustellen
Inventor: CHANG JIN-WEON
IPC: H04J13/00
Filed: 2003-03-14
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Senden von Paketdaten, um eine Vielzahl von individuellen Dienstdaten und eine Vielzahl von gemeinsamen Dienstdaten von einem Dienstcenter (1501) zu einer Vielzahl von Zellen in einem mobilen CDMA-Nachrichtensystem (Code Division Multiple Access) zu übertragen, das die Vielzahl von Zellen, die Dienstgebiete wiedergeben, und das Dienstcenter (1501) zum Speichern einer Vielzahl von Dienstdaten enthält, die die individuellen Dienstdaten für die Zellen und die gemeinsamen Dienstdaten enthalten, wobei sich mindestens zwei Zellen die gemeinsamen Dienstdaten teilen, wobei die Vorrichtung aufweist:  individuelle Prozessoren zum Empfangen der individuellen Dienstdaten von dem Dienstcenter (1501) und zum Übertragen der individuellen Dienstdaten zu einer Zelle, die einen entsprechenden individuellen Dienst anfordert, wobei die Anzahl der individuellen Prozessoren gleich der Anzahl der Zellen ist;  einen gemeinsamen Prozessor zum Empfangen der gemeinsamen Dienstdaten von dem Dienstcenter und zum Übertragen der gemeinsamen Dienstdaten zu mindestens zwei Zellen; und  einen Dienstzugriffspunkt zum Klassifizieren der Dienstdaten von...
Patent DE-10317717-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose von Erkrankungen unter Verwendung von Indikatorstoffen
Inventor: BITTERLICH NORMAN
IPC: G06F19/00
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Diagnose von Erkrankungen unter Verwendung von Indikatorstoffen,
umfassend die Schritte  (a) Auswahl von mindestens zwei Indikatorstoffen,
die für die
Diagnose der Erkrankung verwendet werden, und Bereitstellen eines
Meßwertdatensatzes,
der jeweils einen Meßwert
für jeden
Indikatorstoff umfaßt;  (b)
Bereitstellen einer Anzahl (N) von Klassifikatoren (K n ), wobei
die Sensitivitäten
(SE n ) und die Spezifitäten (SP n ) dieser
Klassifikatoren der folgenden Ordnung unterliegen  0
= SE 1  ≤ SE 2  ≤ ... ≤ SE N–1  ≤ SE N  = 1   1 = SP 1  ≥ SP 2  ≥ ... ≥ SP N–1  ≥ SP N  = 0; (c) Ermitteln des ersten Klassifikators
(K OG ) aus der Anzahl (N) von Klassifikatoren
(K n ), der den Meßwertdatensatz als positiv
klassifiziert; des letzten Klassifikators (K UG )
aus der Anzahl (N) von Klassifikatoren (K n ),
der den Meßwertdatensatz
als negativ klassifiziert; und des Klassifikators K*, der weder
eine negative noch eine positive Klassifizierung des Meßwertdatensatzes
zuläßt, auf
Basis des ersten Klassifikators (K OG ) und
des letzten Klassifikators (K UG )...
Patent DE-10318087-B4 (DE)
Title: Genetische Kontrolle von Blühzeitpunkt und Pathogenbefall in Pflanzen
Inventor: SCHLAICH NIKOLAUS
IPC: C07K14/415
Filed: 2003-04-17
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Blühzeitpunkts
einer transgenen Pflanze, das umfasst:  (a) Einbringen eines
Nukleinsäuremoleküls, das
für ein pflanzliches
Protein aus der PCC1-Familie von Proteinen kodiert, wobei das Protein
eine Aminosäuresequenz
umfasst, die aus der Gruppe, bestehend aus SEQ ID Nr. 2, SEQ ID
Nr. 4, SEQ ID Nr. 6, SEQ ID Nr. 8, SEQ ID Nr. 10 und SEQ ID Nr.
12, ausgewählt
wird, in eine Pflanze, und  (b) heterologe Expression des Nukleinsäuremoleküls aus (a),
um die Aktivität
des korrespondierenden Polypeptids nach oben bzw. unten zu regulieren.
Patent DE-10319688-B4 (DE)
Inventor: BOBENHAUSEN AXEL
IPC: G08B29/18
Filed: 2003-05-02
Granted: 2007-01-11
Abstract: A device for visual inspection of a smoke detector positioned in an aircraft, and preferably located in the air extraction duct of an aircraft toilette, the smoke detector being functionally restricted by obstacles such as coverings, moldings etc at its entrance aperture or at a protective grating. At least two air-pressure sensors (1-3) are positioned in the vicinity of the smoke detector (7) which detect air-pressure differences occurring on the basis of a cover of the smoke detector (7) and/or of the protective grating (6), and an evaluating- and display-device is subordinated to the air-pressure sensors for determining and displaying the obstacles restricting the functioning of the smoke detector (7).
Patent DE-10323404-B4 (DE)
Title: Ein an einer Platte montierbares Teil und Verfahren zum Entfernen eines derartigen an einer Platte montierbaren Teils
Inventor: MIYAMOTO TOSHIFUMI
IPC: H02G3/38
Filed: 2003-05-23
Granted: 2006-05-11
Abstract: An
einer Platte montierbares Teil (20), welches an einer Platte bzw.
Tafel (P) montierbar ist, während
es wenigstens teilweise durch ein Montageloch (N) eingesetzt ist,
welches in der Platte (P) ausgebildet ist, umfassend:  eine
Gummi-Durchgangstülle
(40), welche an dem an einer Platte montierbaren Teil (20) in einer
derartigen Weise festlegbar ist, um im wesentlichen eine Rückseite
des an einer Platte montierbaren Teils (20) in bezug auf eine Montagerichtung
(MD) an der Platte (P) abzudecken und um im wesentlichen in unmittelbarem
Kontakt mit der rückwärtigen Oberfläche der
Platte (P) in bezug auf die Montagerichtung (MD) gehalten zu werden,
um das Innere davon abzudichten,  wenigstens einen Verriegelungsarm
(32), welcher rückstellfähig mit
der vorderen Kante des Montagelochs (N) im wesentlichen in bezug
auf die Montagerichtung (MD) in Eingriff bringbar ist und rückstellfähig verlagerbar
ist, während er
im wesentlichen außer
Eingriff von der Platte (P) durch ein Betätigen von wenigstens einem...
Patent DE-10323727-B4 (DE)
Title: Sonnenblendenspiegelanordnung
Inventor: TIESLER JOHN M
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-05-26
Granted: 2008-01-31
Abstract: Sonnenblendenspiegelanordnung (10)
für die
Befestigung in einer entsprechenden Vertiefung in der nach unten
gerichteten Oberfläche
einer sich in der oberen Stauposition befindlichen Sonnenblende
(30), wobei der Spiegel verwendet werden kann, ohne dass hierzu die
Sonnenblende (30) nach unten geklappt werden muss, wobei die Sonnenblendenspiegelanordnung
(10) umfasst:  einen entsprechend dimensionierten Sonnenblendeneinsatzrahmen
(1),  einen Spiegelbefestigungsrahmen (2), der entlang einer Kante
beweglich mit einer Kante des Sonnenblenden-Einsatzrahmens (1) durch
eine Vielzahl von Einrastscharnieranordnungen (20) verbunden ist,
wobei ein Spiegel mittels einer dauerhaften Befestigungseinrichtung
dauerhaft mit dem Spiegelbefestigungsrahmen verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Einrastscharnieranordnungen (20) jeweils
umfassen:  eine Einrastscharnierplatte (21) mit Einrastvertiefungen (26)
und einer Bohrung für
die bewegliche Verbindung,  eine entsprechende schwanenhalsförmige Scharnierklammer
(22) mit einem integrierten Scharnierstift (23), der sich durch
die Bohrung der Einrastscharnierplatte (21) erstreckt,  eine
auf dem integrierten Scharnierstift befestigte Rückholfeder (25), und  einen
an der Scharnierklammer (22) angeordneten Federclip...
Patent DE-10334842-B4 (DE)
Title: Gewichtungsschaltung für einen Mehrträger-Signalempfänger
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H04L27/26
Filed: 2003-07-30
Granted: 2005-06-02
Abstract: Gewichtungsschaltung
für einen Empfänger (1),
der zum Empfang eines aus Trägersignalen bestehenden
Mehrträgerempfangssignals
vorgesehen ist,  wobei die Gewichtungsschaltung (18) die Trägersignale derart
gewichtet, dass die Störsignalenergie
bei allen gewichteten Trägersignalen
gleich groß ist,  wobei
die Gewichtungsschaltung (18) einen Speicher (9), der mehrere Gewichtungskoeffizientensätze (G i ) speichert, und einen Selektor (15) aufweist,
der einen der in dem Speicher (9) abgespeicherten Gewichtungskoeffizientensätze in Abhängigkeit
von einer erwarteten Störsignalenergie
des Empfangssignals selektiert,  wobei die erwartete Störsignalenergie
durch eine Schätzeinheit
(25) mittels Kreuzkorrelation zwischen dem Empfangssignal und einem
um 90° phasenverschoben
zu erwartenden Störsignal
berechnet wird.
Patent DE-10335786-B4 (DE)
Title: Zeitgeschichteanzeige von Leistungspegeln von orthogonalen Codes
Inventor: KUNTZ THOMAS L
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-08-05
Granted: 2011-09-15
Abstract: Zeitgeschichteanzeige von Leistungspegeln von orthogonalen Codes, die ein CDMA-Signal darstellen, mit: einem ersten Graphen in bitumgekehrter Codeindexordnung, wobei jeder Codedomänen-Leistungsdatensatz durch eine Linie dargestellt wird, wobei jeder Datenpunkt in der Linie einen anderen Codeindex darstellt und die Farbe oder die Helligkeit oder der Schattierungswert jedes Datenpunktes einen Leistungspegel für diesen Datenpunkt darstellt, und einem zweiten Graphen in Codeindexordnung, wobei die Linien des weiteren Graphen in derselben Weise wie die Linien des ersten Graphen gebildet sind, wobei in jedem Graphen eine Vielzahl von zeitlich aufeinanderfolgenden Datensätzen durch parallele benachbarte Linien dargestellt sind, wobei, wenn nachfolgende Datensätze erfasst und verarbeitet werden, die angezeigte Linie des vorherigen Datensatzes bewahrt und in der Richtung senkrecht zur Linie verschoben wird, wobei der älteste Datensatz aus der Anzeige gelöscht wird und der neue Datensatz der Anzeige als Linie hinzugefügt wird.
Patent DE-10339892-B4 (DE)
Title: Kommunikationsterminal
Inventor: KOBAYASHI FUMIAKI
IPC: H04W4/14
Filed: 2003-08-29
Granted: 2007-11-08
Abstract: Kommunikationsterminal,
das mit einem öffentlichen
Leitungsnetz (400) verbunden ist, um mit einer mit diesem verbundenen
Zentralvorrichtung (100, 200, 300) Kommunikationsvorgänge zum
Senden und Empfangen von Kurzmeldungsdaten an ein anderes Kommunikationsterminal
bzw, von diesem über
die Zentralvorrichtung (100, 200, 300) auszuführen, mit  – einer
Eingabevorrichtung (13, 18) zum Eingeben von Kurzmeldungsdaten;  – einer
Kommunikationseinrichtung (10, 12), die mit dem öffentlichen Leitungsnetz (400)
verbunden ist, um Kommunikationsvorgänge mit der Zentralvorrichtung
(100, 200, 300) auszuführen;  – einer
Speichereinrichtung (142) zum Speichern mehrerer Typen von Kommunikationsprotokollinformation
für jede Zentralvorrichtung,
zur Verwendung für
Kommunikationsvorgänge
der Kommunikationseinrichtung (10, 12);  – einer Auswähleinrichtung
(19) zum Auswählen
einer Zentralvorrichtung, mit der Kommunikationsvorgänge auszuführen sind,
unter den Zentralvorrichtungen, deren Kommunikationsprotokollinformation
gespeichert ist, auf Grundlage eines vorbestimmten Zustands; und  – einer
Steuervorrichtung (19) zum Steuern der Kommunikationseinrichtung
(10, 12) zum Senden von Kurzmeldungsdaten an die Zentralvorrichtung,
wenn die eingegebenen Kurzmeldungsdaten gesendet werden, und zum Empfangen...
Patent DE-10347196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung einer Schnittstelle
Inventor: HUBER MARTIN
IPC: G06F11/277
Filed: 2003-10-10
Granted: 2016-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung einer Schnittstelle (1) zwischen einer Steuerung (2) und einer oder mehreren Peripherieeinheiten (3), wobei die Schnittstelle (1) einen Adreßbus (A) zur Adressierung von Registern (4) in den Peripherieeinheiten (3) und einen Datenbus (D) zum Schreiben und Lesen von Daten in bzw. aus den Peripherieeinheiten (3) aufweist, mit einer an die Schnittstelle (1) angeschlossenen Überwachungsschaltung (5) mit einem Vergleichsregister (7), das mit einem Empfänger (6) vergleichbar ist, wobei erste Bitmuster (BM1) im Empfänger (6) aus Adreßbus (A) und Datenbus (D) gebildet sind, und wobei bei Nichtübereinstimmung von Empfänger (6) und Vergleichsregister (7) ein Alarmsignal (AL) erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß durch ein Schaltwerk (8) der Inhalt des Vergleichsregisters (7) in der Form zweiter Bitmuster (BM2) nach einer vorgegeben Regel veränderbar ist, und daß durch einen Impulsgeber (10) bei Übereinstimmung von Empfänger (6) und Vergleichsregister (7), ein Impuls (P) an eine Watchdog-Schaltung (11) abgebbar ist, wobei durch die Watchdog-Schaltung (11) das Alarmsignal (AL) erzeugbar ist, wenn während einer definierten Zeitspanne kein Impuls (P) eintrifft, und daß durch die Steuerung (2) erste Bitmuster (BM1) entsprechend der Regel zum Verändern des Inhalts des Vergleichsregisters (7) über die Schnittstelle (1) als Pseudo-Schreibzugriff ausgebbar sind, bei dem kein real existierendes Register (4) angesprochen wird und dessen Schreibimpuls (W) auf einer Steuerleitung (S) der Schnittstelle (1) den Impuls (P) freigibt.
Patent DE-10348338-B4 (DE)
Title: Harzzusammensetzung, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung als Harzbindemittel für einen Toner
Inventor: MORIMOTO EIJI
IPC: C08G63/20
Filed: 2003-10-17
Granted: 2014-07-17
Abstract: Harzzusammensetzung mit einer Erweichungstemperatur von 80 bis 165°C, welche durch das Umsetzen eines Poly-C2-4-alkylenterephthalats, welches einen Schmelzpunkt von 200°C oder höher aufweist, mit einem Polyester mit niedrigem Molekulargewicht, welcher ein Zahlenmittel des Molekulargewichts von 400 bis 2500 aufweist, wobei das Gewichtsverhältnis des Polyesters mit niedrigem Molekulargewicht zu dem Poly-C2-4-alkylenterephtalat von 10/90 bis 80/20 beträgt, und weiter Umsetzen des daraus resultierenden Produkts mit einer Tricarbonsäure- oder einer höheren Polycarbonsäureverbindung, welche in einer Menge von 1 bis 30 Mol pro 100 Mol der Carbonsäurekomponente, welche die Harzzusammensetzung bildet, verwendet wird, erhältlich ist.
Patent DE-10359699-B4 (DE)
Title: Signalisierungsvorrichtung
Inventor: BOCK THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-12-18
Granted: 2016-06-16
Abstract: Signalisierungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Steuereinrichtung (7), welche derart ausgestaltet ist, dass sie Öffnungsgradinformationen von Fensterbedienelementen (4; 5) des Kraftfahrzeugs (20) auswertet, wobei jede Öffnungsgradinformation einen Öffnungsgrad eines dem jeweiligen Fensterbedienelement (4; 5) zugeordneten Fensters (14; 15) anzeigt, wobei die Steuereinrichtung (7) derart ausgestaltet ist, dass sie einen Zustand bestimmt, welcher von den Öffnungsgraden, welche von den Fensterbedienelementen (4; 5) angezeigt werden, abhängt, und davon abhängig ein entsprechendes Zustandsignal zur Signalisierung des Zustands erzeugt, wobei die Steuereinrichtung (7) derart ausgestaltet ist, dass sie das Zustandssignal nur erzeugt, wenn sie gleichzeitig ein Signal empfängt, mit dem sie angewiesen wird, alle Fenster (14; 15) und ein eventuell vorhandenes Schiebedach (16) des Kraftfahrzeuges (20) zu schließen.
Patent DE-10361188-B4 (DE)
Title: Ventilantriebsvorrichtung und diese aufweisende Brennkraftmaschine
Inventor: YAMAUCHI KOSAKU
IPC: F01L1/047
Filed: 2003-12-24
Granted: 2010-06-24
Abstract: Ventilantriebsvorrichtung, aufweisend einen Nocken (13), der mit einer Nockenfläche (13a) versehen ist, deren Nockenhöhe und Nockensteuerwinkel sich in Axialrichtung des Nockens (13) kontinuierlich verändern, und der als Einheit mit einer Nockenwelle (11) drehbar ist und in deren Axialrichtung verschiebbar ist, und  einen Ventilstößel, der eine drehbare Mitnehmerrolle (21), welche von der Nockenfläche (13a) des Nockens (13) gedrückt wird, und einen Armteil (22) aufweist, dessen beide Endabschnitte jeweils über eine Ausgleichscheibe (37) ein Ventil vorschieben und zurückstellen,  so dass eine kontinuierlich variable Steuerung der Ventilhubhöhe und des Ventilsteuerwinkels durch eine Verschiebung des Nockens (13) in Axialrichtung der Nockenwelle (11) durchführbar ist,  wobei an dem Nocken (13) benachbart zu einem Minimalhubabschnitt eine Fläche (13b) ausgebildet ist, die einen Querschnitt mit einem kleineren Durchmesser als der Grundkreis der Nockenfläche (13a) hat, und der Nocken (13) zur Einstellung der Ausgleichsscheibendicke verschoben werden kann, so dass die Fläche (13b) an der Mitnehmerrolle...
Patent DE-19530712-B4 (DE)
Title: Antivibrationselement zur Anordnung zwischen einer Motoreinheit und einer Griffeinheit bei einem handgeführten Arbeitsgerät
Inventor: FOERDERER KARL
IPC: B27B17/02
Filed: 1995-08-21
Granted: 2006-12-28
Abstract: Antivibrationselement
(18) zwischen einer Motoreinheit (2) und einer Griffeinheit (9)
eines handgeführten
Arbeitsgerätes
(1), insbesondere einer Motorkettensäge, eines Trennschleifers oder
dgl., bestehend aus einem elastischen, hülsenförmigen Grundkörper (6),
dessen eines Ende (36) in eine Aufnahme (20) der Motoreinheit (2) und
dessen anderes Ende (46) in eine Aufnahme (90) der Griffeinheit
(9) eingreift, wobei die Enden (36, 46) des Grundkörpers (6)
durch in die Endabschnitte (30, 40) axial eingreifende Stopfen (31,
41) unverlierbar in den Aufnahmen (20, 90) von Motoreinheit (2)
und Griffeinheit (9) festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
der eine Stopfen (31) ein Koppelglied (50) aufweist, welches einen
axialen Abstand (z) zwischen den Stopfen (31, 41) überbrückt, in
den anderen Stopfen (41) einragt und mit diesem axial unverlierbar
zu verriegeln ist.
Patent DE-19601835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer seriellen Übertragung von digitalen Datennachrichten zwischen untereinander kommunizierenden Signalverarbeitungsgeräten
Inventor: STRAUS KLAUS-DIETER
IPC: B60R16/02
Filed: 1996-01-19
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer seriellen Übertragung
von digitalen Datennachrichten auf mindestens einer Datenleitung
zwischen untereinander kommunizierenden Signalverarbeitungsgeräten, insbesondere
eines Kraftfahrzeuges, bei dem das als Sender arbeitende Signalverarbeitungsgerät die gesendete
Datennachricht zurückliest
und in Abhängigkeit
einer Fehlerprüfung der
Datennachricht ein Prüfsignal
an die als Empfänger
arbeitenden Signalverarbeitungsgeräte aussendet, dadurch gekennzeichnet,
daß in
den als Empfänger
arbeitenden Signalverarbeitungsgeräten (T2, T3) das Prüfsignal
(S prüf )
mit mindestens einer Referenzspannung (U ref )
verglichen wird und in Abhängigkeit
dieses Vergleiches ein Statussignal (S status )
gebildet wird.
Patent DE-19614746-B4 (DE)
Title: Doppel-Wellenband-Optiksystem
Inventor: RUNCIMAN HERBERT MORRISON
IPC: G02B13/14
Filed: 1996-04-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: Optiksystem
zur Verwendung im thermischen Infrarot-Wellenband, wobei das besagte System umfaßt:  eine
tieftemperaturgekühlte
Detektoranordnung (11), die sowohl im 3-5μm- und im 8-12μm-Wellenband
auf einfallende Strahlung anspricht,  und eine optische Abbildungsanordnung
(16) zum Empfangen von Strahlung in beiden besagten Wellenbändern an einer
gemeinsamen Optikkomponente (15) und zum Abgeben von jeweils aus
jedem der besagten Wellenbänder
erzeugten Bildern zur Detektoranordnung (11),  wobei die besagte
Anordnung (16) umfaßt:
einen ersten Kanal (15, 17, 18, 19) zum Übermitteln und Erzeugen eines Bildes
aus Strahlung im 8-12μm-Wellenband,
wobei der besagte erste Kanal eine erste Brennweite für ein weites Gesichtsfeld
mit verhältnismäßig geringer
Vergrößerung aufweist,
einen zweiten Kanal (15, 17, 25, 26, 27, 28, 18) zum Übermitteln
und Erzeugen eines Bildes aus Strahlung im 3-5μm-Wellenband, wobei der besagte
zweite Kanal eine zweite Brennweite für ein enges Gesichtsfeld mit
verhältnismäßig starker
Vergrößerung aufweist,
sowie eine spektralselektive Kalt-Abschirmung (20), die angrenzend an
die Detektoranordnung...
Patent DE-19634210-B4 (DE)
Title: Schleppkette
Inventor: PEETERS HUBERT
IPC: B61B10/04
Filed: 1996-08-25
Granted: 2005-09-01
Abstract: Schleppkette,
bestehend aus Gliedern (2-6-8-8A), die durch horizontale Zapfen
(5) scharnierend miteinander verbunden sind, darunter zumindest
ein Mitnehmerglied (8) mit einem Sitz (9) für einen Schleppzapfen (10),
dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (9) eine in Bezug auf den
eigentlichen Körper
des Mitnehmergliedes (8) verbreiterte Bodenfläche (19) aufweist, dass die
Bodenfläche
(19) verbreitert ist, indem an einer oder beiden Seiten (20-21)
des Körpers
(7) eine örtliche
Verdickung (22-23)
vorgesehen ist, dass die Verdickungen (22-23) sich in einem Abstand
(D) über
der Unterseite (24) der Schleppkette (1) befinden und dass die Verdickungen
(22-23) durchgehend mit Verbreiterungen (25-26) ausgeführt sind, die sich an gegenüberliegenden
Seiten der Mitnehmerfläche
(27) des vorgenannten Sitzes (9) befinden.
Patent DE-19654703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Formen von Zuleitungen
Inventor: MANABE HIDEKAZU
IPC: H01L23/50
Filed: 1996-12-30
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Formen von Zuleitungen für die Durchführung eines Biegevorgangs für Zuleitungen (1), die in einem Flachgehäuse (3) eine erste Winkellage haben, aufweisend:  eine Vorbiegeeinrichtung (21, 22, 23) zur Durchführung eines Vorbiegevorgangs, um die Zuleitungen, die die erste Winkellage haben, so zu biegen, daß ihre Hauptbereiche eine zweite Winkellage steiler als die erste Winkellage, und ihre Endbereiche eine dritte Winkellage flacher als die zweite Winkellage einnehmen; und  eine zweite Biegeeinrichtung zur Durchführung eines zweiten Biegevorgangs, um die Endbereiche der Zuleitungen, die die dritte Winkellage haben, in eine vierte Winkellage zu biegen, die der Waagerechten näher ist als die dritte Winkellage,  dadurch gekennzeichnet, daß  die zweite Biegeeinrichtung folgendes aufweist:  ein Formwerkzeug (31), auf dem ein Gehäusekörper (2) des Flachgehäuses, das die Zuleitungen hat, nach dem Vorbiegeschritt angebracht wird,  Zuleitungs-Biegeeinrichtungen (40), die so angeordnet sind, daß sie das Formwerkzeug (31) entsprechend einer Anordnung der von dem...
Patent DE-19701066-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtrieren von Öl
Inventor: BAUMANN CHRISTOPH
IPC: F16L23/16
Filed: 1997-01-15
Granted: 2016-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Filtrieren von Öl in Verbrennungskraftmaschinen, bestehend aus wenigstens einem Ölkühler (1) mit einem Ölkühlergehäuse (2) und einem Ölkühlereinsatz (3), wobei das Ölkühlergehäuse (2) wenigstens einen Ölkühleröleinlaß (4) und wenigstens einen Ölkühlerölauslaß (5) sowie wenigstens einen Ölkühlerkühlmitteleinlaß (6) und wenigstens einen Ölkühlerkühlmittelauslaß (7) aufweist, wenigstens einem Ölfilter (8) mit einem Gehäuse (9), das wenigstens einen Ölfiltereinlaß (10) und wenigstens einen Ölfilterauslaß (11) aufweist, wobei der Ölkühlerölauslaß (5) mit dem Ölfiltereinlaß (10) kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, daß das Ölkühlergehäuse (2) als Trägerkörper des Ölfilters (8) wirkt und mit der Verbrennungskraftmaschine verbindbar ist, wobei der Ölkühlereinsatz (3) steckbar ausgeführt ist und wobei der Ölkühlereinsatz sowohl am Ölkühleröleinlaß (4) als auch Ölkühlerölauslaß (5) für das Öl jeweils einen kurzen exzentrischen Stutzen aufweist und die Abdichtung der kurzen Stutzen des Ölkühlerölein- und -auslaßes (4, 5) innerhalb der Vorrichtung zum Filtrieren (12) mittels jeweils eines einzigen O-Ringes (13) gegenüber dem Ölkühlergehäuse erfolgt, die ein- bzw. auslaßseitig angebracht sind und im Ölkühlergehäuse (2) das Öl von der Kühlmittelseite trennen.
Patent DE-19702538-B4 (DE)
Title: Drehverbinder
Inventor: KURODA NAGAO
IPC: B60R16/027
Filed: 1997-01-24
Granted: 2004-12-02
Abstract: Drehverbinder
mit:  einem ersten Gehäuseelement
(1) mit einer äußeren zylindrischen
Wand (6);  einem zweiten Gehäuseelement
(2), das relativ zu dem ersten Gehäuseelement (1) drehbar angebracht
ist, wobei das zweite Gehäuseelement
(2) eine innere zylindrische Wand (7) aufweist, die der äußeren zylindrischen
Wand (6) derart gegenüberliegend
ausgebildet ist, daß dazwischen ein
ringartiger Aufnahmebereich (8) angeordnet ist; und mit  einer
Anzahl flexibler Kabel (3, 4), die in dem Aufnahmebereich (8) in
einem Wickelzustand aufgenommen sind und nach auf halbem Wege erfolgender
Umlenkung ihrer Wickelrichtung weiter gewickelt sind, wobei beide
Endbereiche der flexiblen Kabel (3, 4) an der äußeren zylindrischen Wand (6)
bzw. der inneren zylindrischen Wand (7) fest angebracht sind, dadurch
gekennzeichnet,  daß Kabelwegführabschnitte
(7a, 7b) in Form von Öffnungen
zum Wegführen
der flexiblen Kabel von der inneren zylindrischen Wand (7) voneinander
getrennt an Stellen im Abstand von etwa 360/N Grad entlang des Umfangs
der inneren zylindrischen Wand...