baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021106476-U1 (DE)
Title: Bett-Bausatz für das Montieren eines Betts
IPC: A47C27/16
Filed: 2021-11-26
Abstract: Bett-Bausatz für das Montieren eines Betts, mit einem Rahmen (12), einem am Rahmen (12) angeordneten Einsatz (14), einer Bettauflage (16), die im montierten Zustand des Betts auf dem Einsatz (14) aufliegt und einer separat ausgebildeten Zwischenlage (18), die eine Einsatzseite zum Kontaktieren des Einsatzes (14) und eine zur Einsatzseite entgegengesetzten Bettauflageseite zum Kontaktieren der Bettauflage (16) hat, wobei sich die Zwischenlage (18) in einem Zwischenmontagezustand des Betts zumindest teilweise zwischen der Bettauflage (16) und dem Einsatz (14) erstreckt, sodass die Einsatzseite zumindest teilweise den Einsatz (14) kontaktiert und die Bettauflageseite zumindest teilweise die Bettauflage (16) kontaktiert, und wobei der Einsatz (14) und die Bettauflage (16) jeweils miteinander korrespondierende Kopplungsbereiche an Kontaktflächen aufweisen, die im montierten Zustand des Betts zueinander weisen und zusammen eine zerstörungsfrei lösbare Verbindung zwischen dem Einsatz (14) und der Bettauflage (16) herstellen.
Patent DE-202022002737-U1 (DE)
Title: Fahrkorb und Aufzugsanlage
IPC: F24F11/37
Filed: 2022-04-13
Abstract: Fahrkorb (3), ausgebildet zum Vertikaltransport von Menschen und Tieren,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Fahrkorb (3) eine Lüftungsvorrichtung (4) aufweist,
 die an einer Außenseite oder in dem Fahrkorb (3) angeordnet ist und die umfasst:
 - eine Luftreinigungsvorrichtung (5), die mit einem Innenraum (31) des Fahrkorbs (3) über Luftführungskanäle (41, 42) fluidisch verbunden ist,
 - zumindest einen Sensor (6) zur Bestimmung von Luftparametern.
Patent DE-202022101080-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung, Extrudiervorrichtung, Druckstation und Heizstation, sowie System zum generativen Erzeugen von Bauteilen
IPC: B29C64/209
Filed: 2022-02-25
Abstract: Halteeinrichtung (54), insbesondere für ein System zum generativen Erzeugen von Bauteilen, bevorzugt für ein System zum dreidimensionalen Drucken von Bauteilen, mit
 einem Basiselement (55), welches eine zentrale Aufnahmeaussparung (56) aufweist, in welcher eine Komponente, insbesondere der Kopf einer Extrudiervorrichtung (1) positionierbar ist, und
 Halteelementen (57), welche in dem Basiselement (55) angeordnet sind und zwischen einer Freigabeposition, in welcher die Halteelemente soweit aus der Aufnahmeaussparung (56) heraus bewegt sind, dass eine Komponente in die Aufnahmeaussparung (56) eingesetzt oder aus dieser entnommen werden kann, und einer Halteposition, in welcher die Halteelemente (57) so weit in die Aufnahmeaussparung (56) ragen, dass eine in die Aufnahmeaussparung (56) eingesetzte Komponente kraft- und/oder formschlüssig gehalten wird, bewegbar sind.
Patent DE-202022102372-U1 (DE)
Title: Möbelanordnung mit Klappbett, Klapptisch und Drehklapptisch
IPC: A47C19/22
Filed: 2022-05-02
Abstract: Möbelanordnung (1) aufweisend
 - ein Klappbett (10) mit einer Bettfläche (11), die aus einer vertikalen Verstaustellung um eine horizontale Drehachse (12) in eine horizontale Liegestellung aufklappbar gelagert ist, wobei die Bettfläche (11) in ihrer aufgeklappten, horizontalen Liegestellung eine erste Bodenfläche (13) überdeckt, und
 - einen Klapptisch (20) mit einer Tischplatte (21), die aus einer vertikalen Grundstellung um eine horizontale Drehachse (22) aufklappbar in eine horizontale Arbeitsstellung gelagert ist, wobei die Tischplatte (21) in ihrer aufgeklappten, horizontalen Arbeitsstellung eine zweite Bodenfläche (23) überdeckt, und/oder einen Klappdrehtisch (30) mit mindestens einer Tischplatte (31a, 31b), die aus einer vertikalen Grundstellung um eine vertikale Drehachse (32) aus einem Möbelkorpus (33) heraus drehbar und um eine horizontale Drehachse (34) aufklappbar in eine horizontale Arbeitsstellung gelagert ist, wobei die mindestens eine Tischplatte (31a, 31b) in ihrer herausgedrehten, horizontalen Arbeitsstellung eine dritte Bodenfläche (35) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bodenfläche (13) zumindest teilweise mit der zweiten und/oder mit der dritten Bodenfläche (23, 35) überlappt.
Patent DE-202022103900-U1 (DE)
Title: Zellverbinder für ein Zellkontaktierungssystem sowie Energiespeicher
IPC: H01M50/503
Filed: 2022-07-12
Abstract: Zellverbinder (11a) für ein Zellkontaktierungssystem (1) zur elektrischen Kontaktierung eines ersten Polkontakts (22a) einer ersten Energiespeicherzelle (2a) und eines zweiten Polkontakts (22b) einer zweiten Energiespeicherzelle (2b) eines Energiespeichers (3), insbesondere eines Energiespeichers für ein Fahrzeug, umfassend
 einen elektrisch leitenden Grundkörper (110) mit einer ersten Kontaktfläche (112a), die zur elektrischen Kontaktierung des ersten Polkontakts (22a) sowie einer zweiten Kontaktfläche (112b), die zur elektrischen Kontaktierung des zweiten Polkontakts (22b) dienen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Grundkörper (110) in einem Teilbereich (110a) mit einer die Oberfläche des Zellverbinders (11a) vergrößernden Temperierstruktur (12) versehen, vorzugsweise umspritzt, ist.
Patent DE-202022106123-U1 (DE)
Title: Eine neuartige polytherapeutische Formulierung mit Anti-Asthmatik-Potenzial
IPC: A61P11/06
Filed: 2022-10-31
Abstract: Eine neue polyherbale Formulierung mit antiasthmatischem Potential, bestehend aus:
 Woodfordia furiticosa;
 Solanum xanthocarpum,
 Piper longum,
 Curcuma longa,
 Calotropis procera,
 Syzygium aromaticum,
 Achyranthes aspera;
 Acacia Arabica,
 Zingiber officinalis, und
 Piper nigrum.
Patent DE-202022106362-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwehr von Hunden von nicht abgezäunten Grundstücken
IPC: A01M29/18
Filed: 2022-11-13
Abstract: Vorrichtung zum Vertreiben von Hunden von offenen privaten Grundstücken, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, Hunde über ein Kamerasystem zu erfassen, anhand des Aussehens und der Bewegungsmuster von anderen Tieren über ein neuronales Netz zu unterscheiden und in der Folge zu vertreiben.
Patent DE-202023000216-U1 (DE)
Title: Gewindeadapter mit Durchflussbohrung als Reduzierverbindung für Kanister- oder Fassanschlüsse
IPC: F16L25/14
Filed: 2023-02-01
Abstract: Gewindeadapter eines Din51 Innengewindes (2) zu einem Din45 Außengewinde (1) mit einer Durchflussbohrung, wobei die Gewindebohrung einen dem Anschlussgewindedurchmesser übersteigenden oder unterschreitenden Bohrungsdurchmesser aufweisen kann, um das Spiel innerhalb der Verschraubungen für eine einfache oder festere, kraftschlüssige Verbindung zu ermöglichen.
Patent DE-202023000474-U1 (DE)
Title: Neuartige Federpresse
IPC: F03G1/06
Filed: 2023-02-21
Abstract: Um den Rahmen des Federspanners weniger stabil bauen/auslegen/herstellen zu müssen, wird in einem erfinderischen Schritt ein Flaschenzug (A) direkt an der Feder (B) befestigt.
 Dieser Flaschenzug kann durch einen Motor mit Getriebe (C) angetrieben werden, wie in der Skizze beispielhaft dargestellt.
 Es besteht die Möglichkeit, die in der Feder gespeicherte Energie bei Entspannung durch einen Generator (C) zurückzugewinnen.
Patent DE-202023100980-U1 (DE)
Title: Kartonverpackung
IPC: B65D5/42
Filed: 2023-03-02
Abstract: Kartonverpackung (100; 101; 102;100'), umfassend:
 - einen Behälter (1), umfassend eine untere Fläche (2) und eine der genannten unteren Fläche (2) gegenüberliegende obere Fläche (3), eine erste seitliche Fläche (4) und eine zweite seitliche Fläche (5), die sich gegenüberliegen und zwischen der genannten unteren Fläche (2) und der genannten oberen Fläche (3) verlaufen, eine hintere Fläche (6), die zwischen der genannten unteren Fläche (2) und der genannten oberen Fläche (3) und zwischen der genannten ersten seitlichen Fläche (4) und der genannten zweiten seitlichen Fläche (5) verläuft, und eine vordere Fläche (7), die der genannten hinteren Fläche (6) gegenüberliegt und eine Zugangsöffnung (8) zu einem Fach (9) des genannten Behälters (1) umfasst,
 - ein zwischen einer ersten Position, in der es die genannte Öffnung (8) verschließt, und einer zweiten Position, in der es die genannte Öffnung (8) freigibt, verschiebbares Frontteil (11), wobei der genannte Behälter (1) mindestens eine in Längsrichtung von einer ersten Kante (17) des genannten Behälters (1) in Richtung einer der genannten ersten Kante (17) gegenüberliegenden zweiten Kante (18) des genannten Behälters (1) verlaufende Nut (12) umfasst oder die genannte mindestens eine Nut (12) in Längsrichtung von einem ersten Scheitelpunkt des genannten Behälters (1) in Richtung eines dem genannten ersten Scheitelpunkt gegenüberliegenden zweiten Scheitelpunkts des genannten Behälters (1) verläuft.
Patent DE-202023103092-U1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsachse mit Mehrganggetriebe
IPC: B60K17/04
Filed: 2023-06-06
Abstract: Elektrische Achse, die umfasst:
 eine Mehrgang-Getriebeanordnung, die drehbar mit einer ersten elektrischen Maschine gekoppelt ist und Folgendes beinhaltet:
 eine erste Welle mit einer ersten Kupplung, die koaxial dazu angeordnet ist; und
 eine zweite Welle mit einer zweiten Kupplung, die koaxial dazu angeordnet ist;
 wobei die erste Kupplung und die zweite Kupplung eingerichtet sind, ein Übersetzungsverhältnis der Mehrgang-Getriebeanordnung einzustellen; und
 wobei die erste Welle und die zweite Welle parallel zueinander sind.
Patent DE-202023103152-U1 (DE)
Title: Halterungsvorrichtung zum Andocken einer Zusatzantriebsvorrichtung an einen Rollstuhl
IPC: A61G5/02
Filed: 2023-06-06
Abstract: Halterungsvorrichtung (400) zum Andocken einer Zusatzantriebsvorrichtung (100) an einen Rollstuhl (500), umfassend:
 ein Zentralelement (410), das der Verbindung zwischen der Halterungsvorrichtung (400) und der Zusatzantriebsvorrichtung (100) dient, wobei das Zentralelement (410) an zwei gegenüberliegenden Enden erste Schwenkpunkte aufweist,
 zwei Seitenstreben (420), die über die ersten Schwenkpunkte schenkbar an das Zentralelement (410) angelenkt sind und jeweils einen zweiten Schwenkpunkt aufweisen, und
 zwei Rollstuhlrahmenmontagestücke (430), die der Verbindung der Halterungsvorrichtung (400) mit dem Rollstuhl (500) dienen und über die zweiten Schwenkpunkte schwenkbar an die Seitenstreben (420) angelenkt sind,
 wobei die Seitenstreben (420) in ihrer Länge einstellbar sind und
 wobei zumindest entweder die Verbindung zwischen dem Zentralelement (410) und der Zusatzantriebsvorrichtung (100) oder die Anordnung der Rollstuhlrahmenmontagestücke (430) in Bezug auf den Rollstuhl (500) höheneinstellbar ist.
Patent DE-202023105572-U1 (DE)
Title: Anschlag eines Zargenelementes
IPC: E06B1/52
Filed: 2023-09-25
Abstract: Anschlag eines Zargenelementes für ein in seitlichen Führungsschienen ortsveränderbares Torblatt über einen Befestigungsschenkel (2) an ein Gebäudeteil (3), wobei zwischen dem Befestigungsschenkel (2) und dem Gebäudeteil (3) eine Wärmedämmung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Innenseite (4) des Gebäudeteiles (3) und dem Befestigungsschenkel (2) ein Zwischenelement (5) mit einer Auflage eines durchgehenden Isolierstoffes (6) angeordnet ist, und dass das Zargenelement (1) im Bereich der Gebäudeöffnung einen zum Gebäudeinneren gerichteten Endschenkel (9) aufweist, der zur Halterung eines Dichtungselementes (7) dient, dabei taucht der Endschenkel (9) in einen beabstandeten Einschnitt (15) des Dichtungselementes (7) ein, das Dichtungselement (7) weist einen umschlossenen Hohlraum (14) auf, der eine Anlageseite (17) aufweist, die gegen das Zwischenelement (5) anliegt.
Patent DE-202023106272-U1 (DE)
Title: Fütterungsgerät
IPC: A01K97/02
Filed: 2023-10-29
Abstract: Fütterungsgerät, das von einem Wasserfahrzeug (1) mit einem zu öffnenden Boden auf Wasser tragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass es einen dehnbaren Federmechanismus (2) mit einem Spannrad (3) oben und einem Freigabehebel (4) auf der Unterseite enthält, wobei auf der Achse des Federmechanismus (2) ein Zahnrad liegt, das durch ein Zahnrad verbunden ist, dessen Achse mit dem Streubehälter (5) mit Futter verbunden ist, wobei der Streubehälter (5) die Form eines umgedrehten Kegels mit mindestens zwei Vorsprüngen (6) aufweist.
Patent DE-212017000157-U1 (DE)
Title: Ausgehöhlte elektronische Anzeige
IPC: H01L21/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Ein System, das folgende Merkmale aufweist:eine Anzeigeschicht, die eine Mehrzahl von Anzeigeelementen aufweist, die auf einem Anzeigesubstrat angeordnet ist, wobei die Mehrzahl von Anzeigeelementen wirksam ist, um Licht durchzulassen;eine Aktivierungsschicht, die eine Mehrzahl von Aktivierungselementen aufweist, die auf einem Aktivierungssubstrat angeordnet ist, wobei die Mehrzahl von Aktivierungselementen dazu dient, ein Anzeigeelement der Mehrzahl von Anzeigeelementen zu aktivieren;eine Aushöhlung, die in der Aktivierungsschicht und der Anzeigeschicht gebildet ist; undeinen Sensor, der in der Aushöhlung angeordnet ist.
Patent DE-212019000108-U1 (DE)
Title: Struktur eines Entlüftungsrohrs für ein Kurbelgehäuse
IPC: F01M13/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Entlüftungsrohr für Kurbelgehäuse, umfassend ein glattes Rohr (1), wobei zwei Enden des glatten Rohrs (1) mit einem Verbindungsstück (2) beziehungsweise einem Ventil (3) versehen sind,
 eine elektrische Steckdose (5) an einer Seite des Verbindungsstücks (2) durch einen Befestigungssitz (4) angebracht ist,
 zwei Kabelbäume (6) aus der elektrischen Steckdose (5) herausgeführt sind,
 die zwei Kabelbäume (6) zu zwei Enden des glatten Rohrs (1) geführt werden, nämlich zu der Stellung des Verbindungsstücks (2) beziehungsweise zu der Stellung des Ventils (3), und
 am Ende jedes der beiden Kabelbäume (6) ein Kabelanschluss (7) vorgesehen ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorsprung (9) mit einem Gewindeloch an der Außenseite des Verbindungsstücks (2) bzw. des Ventils (3) vorgesehen ist, ein Klemmschlitz (10) an einer Seite des Vorsprungs (9) vorgesehen ist, und der Schwanz des Kabelanschlusses (7) in dem Klemmschlitz (10) eingebettet wird.
Patent DE-212022000006-U1 (DE)
Title: Eine höhenverstellbare Stützvorrichtung für das Textil- und Bekleidungsdesign
IPC: A41H15/00
Filed: 2022-06-08
Abstract: Eine höhenverstellbare Stützvorrichtung für das Textil- und Bekleidungsdesign, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Stützelement (1) umfasst, wobei die erste Stützplatte (2) und die zweite Stützplatte (3) auf der Oberseite des Stützelements (1) angeordnet sind, wobei die Anzahl der ersten Stützplatte (2) und der zweiten Stützplatte (3) zwei beträgt, wobei die Unterseiten der beiden ersten Stützplatten (2) jeweils fest mit einem ersten Klemmblock (4) verbunden sind, wobei beide Seiten der Oberseite des Stützelements (1) jeweils mit einer ersten Klemmnut (5) versehen sind, wobei die Rückenflächen der beiden ersten Stützplatten (2) jeweils fest mit einem zweiten Klemmblock (6) verbunden sind, wobei die Frontseiten der beiden zweiten Stützplatten (3) mit zweiten Klemmnuten (7) versehen sind, wobei ein Begrenzungsblock (8) durch eine Seite der zweiten Stützplatte (3) verläuft.
Patent DE-212023000004-U1 (DE)
Title: Eine Entfärbungsvorrichtung für Erdölmethylnaphthalin
IPC: C07C7/12
Filed: 2023-03-17
Abstract: Entfärbungsvorrichtung für Erdölmethylnaphthalin, die eine Bodenplatte (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tank (2) und ein Vorratsbehälter (3) fest mit der Oberseite der Bodenplatte (1) verbunden sind, wobei eine Aktivkohle-Adsorptionsschicht (4) fest mit dem Inneren des Tanks (2) verbunden ist, zwei Filterplatten (5) im Inneren des Tanks (2) über der Aktivkohle-Adsorptionsschicht (4) angebracht sind und eine Entfärbungsschicht (6) zwischen den beiden Filterplatten (5) vorgesehen ist, wobei die Entfärbungsschicht (6) innen mit einer Vielzahl von Heizstäben (7) angebracht ist, ein Temperaturregler auf einer Seite der Innenwand der Entfärbungsschicht (6) vorgesehen ist, eine Druckerhöhungspumpe (8) fest mit einer Seite des Tanks (2) verbunden ist, wobei ein Ende der Druckerhöhungspumpe (8) fest mit dem Vorratsbehälter (3) über ein Rohr verbunden ist, das andere Ende der Druckerhöhungspumpe (8) fest mit dem Tank (2) über ein Öleinlassrohr (9) verbunden ist, wobei ein Vorwärmmechanismus an der Außenfläche des Öleinlassrohrs (9) vorgesehen ist.
Patent AT-1635-U2 (AT)
Title: Erdwärmekollektor
IPC: F24J3/08
Filed: 1997-05-22
Abstract: Ein Erdwärmekollektor für die direkte Verdampfung des Kältemittels weist vor dem Verlegen zu einem gemeinsamen Montagering (5) gewickelte Zu- und Ableitungsrohrstränge (2, 2) auf.Um das Verlegen des Erdwärmekollektors zu vereinfachen, sind die Zu- und Ableitungsrohrstränge (2, 2) zueinander parallel verlaufend gewickelt, wobei sie wie zur Herstellung eines Erdwärmekollektors angeordnet und zu einem um 180o gekrümmten Mittelstück gebogen sind, und weisen außen am Montagering (5) nebeneinander angeordnete Anschlußenden (3, 3) und ein innen im Montagering (5) angeordnetes Mittelstück (4) auf.
Patent BR-MU8702346-U2 (BR)
Title: composição alimentar para fabricação de omelete em pó
Inventor: BANDIERA NETTO ARMANDO BOSETTO
IPC: A23L27/00
Filed: 2007-10-05
Abstract: COMPOSIçãO QUìMICA PARA OMELETE EM Pó. A presente patente de Invenção refere-se a Composição Química para Omelete em Pó,( 1) caracterizada pela combinação de substâncias básicas que compõem a formula de Omelete tradicional, a partir da qual foram criadas três variantes, resultando na formula sabor bacon, salsa/cebola e Queijo, sendo a composição da Omelete tradicional constituída por, ovo desidratado; amido de milho comum; sal comum; fosfato tricalcio Bicarbonato de Sódio; Fosfato Monocálcio;Orégano; Glutamato Monossódico; Carboxi Metil Celulose; Corante amarelo Tartrazina; A da Omelete sabor bacon, constituída por ovo desidratado ; amido de milho; Aroma de bacon; Fosfato tricalcio; Bicarbonato de Sódio; Fosfato Monocálcio ; Orégano; Glutamato Monosódico; Carboxi Metil Celulose; Corante Amarelo Tartrazina;Corante Amarelo Crepúsculo; A da Omelete sabor salsa/cebola, constituída por ovo desidratado; amido de milho ; Aroma de queijo parmesão; Aroma de salsa e cebola ; sal comum; Fosfato tricalcio ; Bicarbonato de Sódio; Fosfato Monocálcio; Orégano; Salsa desidratada ; Cebola granulada ; Glutamato Monosódico; Carboxi Metil Celulose; Corante Amarelo Tartrazina; A Omelete sabor queijo, constituída por ovo desidratado; amido de milho; Aroma de queijo parmesão; Aroma de queijo Cheddar; sal comum; Fosfato tricalcio; Bicarbonato de Sódio; Fosfato Monocálcio ; Orégano; Glutamato Monosódico e Carboxi Metil Celulose.
Patent BR-MU8800203-U2 (BR)
Title: controlador dinámico mecánico de direção de farol para veìculos automotores
Inventor: ZIMMERMANN ERIE EDEN
IPC: B60Q1/068
Filed: 2008-02-18
Abstract: CONTROLADOR DINáMICO MECáNICO DE DIREçãO DE FAROL PARA VEìCULOS AUTOMOTORES. Compreendido por um farol (06), cuja fixação em dois pontos é articulada (07) e permite movimento angular controlado por orelha de ajuste de farol (02), a qual é tracionada por cabo de aço (05) acionado por alavanca manual (13) e comprimida por mola (01) ao redor do cabo de aço (05) e tem seu movimento estacionado graças ao dispositivo de atrito (11). Quando do movimento da alavanca (08) é modificado o ângulo de posição do farol (06) e consequentemente a direção de seu facho luminoso, possibilitando ao condutor do veículo ajustá-lo a qualquer momento, rapidamente, inclusive com o veículo em movimento.
Patent BR-MU8800867-U2 (BR)
Title: disposição técnica introduzida em ventilador portátil
Inventor: LUIZ EDUARDO CALDAS
IPC: F24F7/00
Filed: 2008-03-12
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA INTRODUZIDA EM VENTILADOR PORTáTIL. O presente Modelo de Utilidade é caracterizado por ser constituído por corpo (2); um par de hélices (3); botão ligue/desligue (4); botão de editar letras do alfabeto (5); botão de posicionamento das letras e/ou simbolos (6); botão de emissão de simbolos e desenhos (7),destacando-se que o corpo (2) do ventilador, de formato oval, é provido de um botão ligue/desligue (4) posicionado em uma de suas laterais e de três botões posicionados verticalmente e em oposição ao botão ligue/desligue (4). Das funções destes três botões, destaca-se o primeiro localizado na parte superior, cuja função é a de editar as letras do alfabeto (5); um segundo botão localizado logo abaixo, com a responsabilidade eletrónica de posicionar e espaço das letras e/ou simbolos (6) a serem transcritos e, um terceiro botão na sequência, com a função de emitir e gravar simbolos e desenhos (7) conforme os desejos do usuário.
Patent BR-MU8900492-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em balde de gelo
Inventor: IECHER BORGES HEDELSON ODENIR
IPC: A47G23/04
Filed: 2009-02-20
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM BALDE DE GELO, constituído por recipiente(1) provido com borda rebaixada(2) para encaixe de tampa, alças de pega(3) e suporte (4) na forma de capa para o revestimento de garrafas de cerveja de 1 (um) litro ou outros com capacidades variadas, para conter o gelo dentro do recipiente(1) e por sobre a periferia do suporte(4), em que é introduzida uma garrafa, em a mantendo refrigerada, pela sua total introdução, independentemente da quantidade do seu conteúdo.
Patent BR-MU8902139-U2 (BR)
Title: conector para engate com filtro e tampa
Inventor: SANTOS LONGO WILLIAM
IPC: F16L37/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: CONECTOR PARA ENGATE COM FILTRO E TAMPA. A presente patente de modelo de utilidade trata de uma nova disposição em conector para engate, comum ou rápido que inclui meios de proteção aplicados ao conector para evitar a entrada de impurezas, quer quando em operação, quer quando esteja desacoplado. O objetivo da presente patente é prover um conector de engate com um filtro interno para que durante a operação impurezas não penetrem no circuito protegido. Outro objetivo é prover um conector com uma tampa externa que protege o engate quando o mesmo não está em uso.
Patent BR-MU9000825-U2 (BR)
Title: disposição construtiva proporcionada a forro removìvel para bolsas
Inventor: SILVA MILCA KLEY
IPC: A45C3/06
Filed: 2010-04-28
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA PROPORCIONADA A FORRO REMOVìVEL PARA BOLSAS, compreendendo um forro no formato de um invólucro fechado (1) dotado de conector tipo fecho veicro preso à parte superior (2 e 3), onde se pode prender esse forro na parte interna de uma bolsa, por outro conector tipo fecho velcro, adesivo ou costurado; sendo que dito invólucro possui sistema de regulagem de volume por intermédio de botões de pressão (4), de tal sorte que se possa empregar o mesmo forro em diferentes tamanhos e modelos de bolsa, apenas mudando a posição dos botões de pressão para adaptar o invólucro ao tamanho da bolsa, onde será usado.
Patent BR-MU9002423-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em parafuso
Inventor: WIND WERNER
IPC: F16B23/00
Filed: 2010-12-16
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM PARAFUSO. Compreendida por um parafuso (1) constituído por uma cabeça semi-esférica (2), provida de rasgos (3) em cruz, integrada a um corpo cilíndrico (4) provido de um ressalto (5) de formato trapezoidal em sua porção mediana, tendo sua base provida de rosca (6) de filete helicoidal.
Patent BR-MU9101096-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em encaixe e fixaÇço para a montagem e desmontagem de casinhas de animais
Inventor: RIBEIRO MAURICIO RICARDO MARTINS CARLOS EDUARDO
IPC: A01K1/03
Filed: 2011-05-23
Abstract: DISPOSIÇçO INTRODUZIDA EM ENCAIXE E FIXAÇçO PARA A MONTAGEM E DESMONTAGEM DE CASINHAS DE ANIMAIS, consiste de uma casinha (1), com uma peça frontal (2), uma peça posterior (3), duas peças laterais (4), um piso (5) composto de pés (6) sendo esta casinha (1) completada por duas peças do telhado (7), sendo estas peças dotadas de dobras (8) para formar encaixes (9), sendo que ainda nas extremindades das peças, tem buchas (10) dotadas de pequenas garras (11), que após a união dos encaixes (9-) das peças, vão ser fixas nas buchas (10) por um pino (12).