baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004062754-B4 (DE)
Title: Pegelumwandlungsschaltung und Seriell/Parallel-Umwandlungsschaltung mit Pegelumwandlungsfunktion
Inventor: TOBITA YOUICHI
IPC: G09G3/20
Filed: 2004-12-27
Granted: 2009-10-15
Abstract: Pegelumwandlungsschaltung mit:  einem ersten Isoliertgate-Feldeffekttransistor (5) eines ersten Leitungstyps zum Übertragen eines an einem Eingangsknoten (DNS) anliegenden Eingangssignals (IN) zu einem ersten internen Knoten (DN7) gemäß einem ersten Taktsignal (/CLK; /CLKK) von einem ersten Takteingangsknoten (DN4);  einem Kapazitätselement vom MOS-Typ (6), das von einem Feldeffekttransistor vom Isoliertgate-Typ gebildet ist und zwischen einen zweiten Takteingangsknoten (DN3), der ein zweites Taktsignal (CLK) empfängt, und den ersten internen Knoten (DN7) geschaltet ist, zum selektiven Ausbilden einer Kapazität gemäß einer Potentialdifferenz zwischen dem ersten internen Knoten (DN7) und dem zweiten Takteingangsknoten (DN3); und  einem getakteten Invertierer (CIV), der gemäß dem ersten Taktsignal (/CLK) und dem zweiten Taktsignal (CLK) oder gemäß einem Taktsignal (/CLK) in Phase mit dem ersten Taktsignal (/CLKK) und dem zweiten Taktsignal (CLK) aktiviert ist, wenn der erste Isoliertgate-Feldeffekttransistor nichtleitend ist, und der, wenn er aktiviert ist, ein Potential an dem ersten internen Knoten (DN7) invertiert, sodass an einem...
Patent DE-102005007948-B4 (DE)
Title: Thermisch isolierte Durchführung für bewegliche Antriebselemente durch Gebäudeaußenhüllen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BAUER JUERGEN
IPC: F16L5/02
Filed: 2005-02-22
Granted: 2007-01-18
Abstract: Thermisch
isolierte Durchführung
für bewegliche
Antriebselemente (32, 36) durch Gebäudeaußenhüllen (12) mit einem raumseitigen
Antriebselement (36) und einem außenseitigen Abtriebselement
(32), die durch eine Durchgangsöffnung
(16) in der Gebäudeaußenhülle (12)
verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß in die Durchgangsöffnung (12)
ein Rohrelement (20) eingefügt und
der Zwischenraum zwischen dem Rohrelement (20) und der Durchgangsöffnung (16)
verschlossen ist, wobei in dem Rohrelement (20) ein thermisch isoliertes
Trennelement (34) translatorisch und/oder drehbar mit enger Spielpassung
beweglich geführt
ist, das das Antriebselement (36) mit dem Abtriebselement (32) zum Übertragen
von Antriebskräften
und/oder -momenten koppelt.
Patent DE-102005008123-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschluß- und Verbindungsdose
Inventor: SPELSBERG HOLGER
IPC: H02G3/18
Filed: 2005-02-21
Granted: 2007-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Anschluss- und Verbindungsdose, insbesondere eine Solardose, mit einer in einer Dosenwand (1) vorgesehenen Zuführungsöffnung (2) für einen elektrischen Leiter (3) und einem Zugentlastungselement (4) für einen durch die Zuführungsöffnung (2) eingeführten elektrischen Leiter (3). Erfindungsgemäß ist ein Vorspannelement (6) vorgesehen, das das Zugentlastungselement (4) derart vorspannt, dass das Zugentlastungselement (4) auf einen durch die Zuführungsöffnung (2) eingeführten elektrischen Leiter beim Einführen desselben zunächst keine Klemmkraft ausübt, wobei der elektrische Leiter (3) beim Einführen desselben derart auf das Vorspannelement (6) einwirkt, dass bei einer vorbestimmten Einführungstiefe des elektrischen Leiters (3) die Vorspannung des Zugentlastungselements (4) gelöst wird, wodurch das Zugentlastungselement (6) in eine Stellung gelangt, in der es auf den eingeführten elektrischen Leiter (3) eine Klemmkraft ausübt, die als Zugentlastung für den elektrischen Leiter (3) wirkt. Auf diese Weise wird eine elektrische Anschluss- und Verbindungsdose bereitgestellt, mit der auf einfache Weise eine sichere Zugentlastung eines angeschlossenen elektrischen Leiters (3) gewährleistet werden kann.
Patent DE-102005010139-B4 (DE)
Title: Rohrtrenneranordnung
Inventor: HECKING WILLI
IPC: E03C1/10
Filed: 2005-03-02
Granted: 2013-11-28
Abstract: Rohrtrenneranordnung zum Einbau in eine Flüssigkeitsleitung mit einem einen Rohrtrenner (158) enthaltenden Armaturengehäuse (110), das einen Flüssigkeitseinlaß (114) und einen Flüssigkeitsauslaß (116) aufweist, bei welcher Flüssigkeitseinlaß (114) und Flüssigkeitsauslaß (116) in einer Ebene im Abstand nebeneinander an dem Armaturengehäuse angeordnet sind, nach Patent Nr. 10 2004 063 747 dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrtrenner (158) in dem Armaturengehäuse (110) einlaßseitig angeordnet ist und dem Rohrtrenner (158) auslaßseitig ein Druckminderer (160) nachgeschaltet ist.
Patent DE-102005013493-B4 (DE)
Title: Widerstandsschweißverfahren unterschiedlicher Materialarten und Widerstandsschweißbauteil aus einem Aluminiumlegierungsmaterial und einem andersartigen Material
Inventor: HAYASHI NOBORU
IPC: B23K11/20
Filed: 2005-03-23
Granted: 2015-12-10
Abstract: Widerstandsschweißverfahren zum Verschweißen eines Eisenmaterials (10) mit einem Aluminiumlegierungsmaterial (1) unter Bildung eines Schweißklumpens (N), wobei vor der Widerstandsschweißung zumindest ein Abschnitt des Aluminiumlegierungsmaterials (1) dort, wo die Widerstandsschweißung erfolgen soll, mit einer Legierung auf Eisenbasis zur Bildung einer Oberflächenschicht (2, 3) behandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Aluminiumlegierungsmaterial (1) beidseitig mit der Oberflächenschicht (2, 3) versehen wird, und dass beim Schweißen sich der Schweißklumpen (N) bis zur vom Eisenmaterial (10) entfernten Oberflächenschicht (3) des Aluminiumlegierungsmaterials (1) erstreckt und von dieser Oberflächenschicht (3) verdeckt wird, dass die Dicke jeder Oberflächenschicht (2, 3) in einem Bereich von 0,01 bis 40 μm liegt, dass die Oberflächenschicht (2, 3) 82% bis 98% Fe und den Rest Cr enthält, und dass eine Elektrode (E1), welche die vom Eisenmaterial (10) entfernte Oberflächenschicht (3) kontaktiert, aus chromhaltiger Cu-Legierung besteht.
Patent DE-102005014499-B4 (DE)
Title: Regler zur Steuerung einer Aktuatorvorrichtung, die auf einem Fahrzeug installiert ist, um Stille und Komfort in dem Fahrzeug aufrechtzuerhalten
Inventor: OKANO TAKAHIRO
IPC: C08K5/00
Filed: 2005-03-30
Granted: 2008-02-28
Abstract: Ein
Regler (100) zum Steuern einer Aktuatorvorrichtung (14), die in
einem Fahrzeug installiert ist und durch einen Motor (26) betrieben
wird, wobei der Regler umfaßt:  einen
Motorsteuerbereich (166), zur Steuerung des Motors auf Basis eines
Sollwertes (r*); und  einen Bereich zur Bestimmung eines Sollwertes
(160) zum Bestimmen des Sollwertes auf Basis von wenigstens einer Wellenintensitätscharakteristik,  wobei
jede der wenigstens einen Wellenintensitätscharakteristiken durch eine
Beziehung (D S  = f S (r),
D V  = f V (r)) zwischen
[A] einer Intensität
einer weitergeleiteten Welle (D), die eine Intensität einer
Welle beschreibt, die als ein Ergebnis der Aktivierung der Aktuatorvorrichtung
erzeugt wird und die zu einem Insassen des Fahrzeugs weitergeleitet wird,
und [B] einem Ausgabeindex (r), der eine Größe einer Ausgabe des Motors
wiedergibt, gegeben ist, wobei die wenigstens eine Wellenintensitätscharakteristik
umfaßt:  [a]
eine Intensitätscharakteristik
einer akustischen Welle, die gegeben ist durch eine Beziehung auf
Basis einer akustischen Welle (D S  = f S (r)) zwischen einer...
Patent DE-102005021736-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung von Rettungsmaßnahmen
Inventor: LIETZ STEPHAN
IPC: G08B21/22
Filed: 2005-05-11
Granted: 2018-10-18
Abstract: Einrichtung zur Kommunikation mit gefährdeten Personen, wobei an mindestens einem Rechner (5, 14) Mikrofone (18) und Lautsprecher (19) angeschlossen sind, die in einem zu überwachenden Bereich (22 bis 29) verteilt sind, dadurch gekennzeichnet, dass rechnergesteuert in einem Gefahrenfall über die Lautsprecher (19) Aufforderungen an die Personen zur Abgabe von akustischen Meldungen ausgegeben werden und dass die Sprache von Anweisungen an die Personen durch eine von dem mindestens einen Rechner (5, 14) durchgeführte Sprachanalyse der von den Personen abgegebenen und von den Mikrofonen (18) aufgenommenen akustischen Meldungen gesteuert wird, sodass auch Personen, welche nicht die ansonsten in dem gefährdeten Bereich gesprochene Sprache verstehen, angesprochen werden.
Patent DE-102005027693-B4 (DE)
Title: Rettungsvorrichtung
Inventor: HUANG KUN SHENG
IPC: A62B99/00
Filed: 2005-06-15
Granted: 2010-04-22
Abstract: Rettungsvorrichtung, umfassend:  – ein Befestigungselement (10) zur Befestigung an einem Körperteil einer Person,  – einen Luftsack (50) und eine Luftflasche (40),  – eine an dem Befestigungselement (10) angeordnete Aufnahmeeinrichtung (11) zur Aufnahme des Luftsacks (50) im zusammengefalteten Zustand,  – ein Aktuatorteil (20), das an einem Ende über ein Gelenk (12, 13) schwenkbar mit dem Befestigungselement (10) verbunden ist und die Luftflasche (40) hält, wobei im Inneren des schwenkbaren Aktuatorteils (20) ein Grundkörper (30) vorgesehen ist, der an einem Ende mit der Luftflasche (40) und am anderen Ende mit dem Luftsack (50) verbunden ist, und  – eine Schloßeinrichtung (60), die an der Gelenkverbindungsstelle zwischen dem Befestigungselement (10) und dem Aktuatorteil (20) derart angeordnet ist, um bei einem Wegschwenken des Aktuatorteils (20) von dem Befestigungselement (10) in Zusammenwirkung mit dem Grundkörper (30) ein Befüllen des Luftsacks (50) auszulösen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Aufnahmeeinrichtung (11), welche...
Patent DE-102005029771-B4 (DE)
Title: Ablagevorrichtung zur Aufnahme eines oder mehrerer Kartenstapel
Inventor: HILL STEFAN
IPC: A63F1/10
Filed: 2005-06-24
Granted: 2010-01-07
Abstract: Ablagevorrichtung (1) zur Aufnahme eines oder mehrerer Kartenstapel, mit einem flachen, ebenen Boden (2) mit einer etwa rechteckigen Grundfläche und einer denselben zumindest teilweise umlaufenden Berandung (3), wobei die oberhalb des Bodens (2) liegende, oberste Kante (10) der Berandung (3) eine kleinere Querschnittsfläche aufweist als deren mit dem Boden (2) verbundener Sockel (9), dadurch gekennzeichnet, dass  a) zwei nebeneinander liegende Kammern (16) für je einen Kartenstapel nur durch eine schmale Zwischenwand (4) voneinander getrennt sind, die die beiden Mittelabschnitte (18) der Berandung (3) verbindet; wobei  b) die Berandung (3) zwischen zwei an die selbe Schmalseite (6) der Vorrichtung (1) angrenzenden Eckbereichen (17) eine Vertiefung (20) aufweist, die etwa rechteckig ausgeschnitten ist mit einer Breite, die etwa der Schmalseite eines Areals (16) der Bodenfläche (2) für die Aufnahme eines Kartenstapels entspricht.
Patent DE-102005039323-B4 (DE)
Title: Leitbahnanordnung sowie zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: GABRIC ZVONIMIR
IPC: H01L21/768
Filed: 2005-08-19
Granted: 2009-09-03
Abstract: Leitbahnanordnung mit  einem Substrat (1, 2);  zumindest zwei Leitbahnen (4), die über dem Substrat (1, 2) nebeneinander ausgebildet sind;  einem Hohlraum (6), der zumindest zwischen den Leitbahnen (4) ausgebildet ist; und  einer dielektrischen Abdeckschicht (5), die die Leitbahnen (4) abdeckt und den Hohlraum (6) abschließt, wobei  jeweils Trägerbahnen (TB) zwischen dem Substrat (1, 2) und den Leitbahnen (4) zum Tragen der Leitbahnen (4) ausgebildet sind, wobei an ihrer Kontaktfläche eine Breite (B1) der Leitbahnen (4) größer ist als eine Breite (B2) der Trägerbahnen (TB), dadurch gekennzeichnet, dass eine Isolierschicht (5A) an der Oberfläche der Leitbahnen (4), der Trägerbahnen (TB) und des Substrats (1, 2) zum Hohlraum (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102005041747-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Emissionen durch gasförmige Zersetzungsprodukte eines Elektrolyten in Kraftfahrzeugen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN DR
IPC: H01G9/00
Filed: 2005-09-02
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Emissionen durch gasförmige Zersetzungsprodukte eines Elektrolyten von elektrochemischen Speichern in einem Kraftfahrzeug, vorzugsweise von Doppelschichtkondensatoren mit organischen Lösungsmitteln als Elektrolyt, mittels eines Absorbermaterials, dadurch gekennzeichnet, dass die gasförmigen Zersetzungsprodukte (H 2 , O 2 , N 2 , CO, org. Lsgm.) einem Aktivkohlefilter (A) zum Anlagern zumindest eines Teils der Zersetzungsprodukte (H 2 , O 2 , N 2 , CO, org. Lsgm.) zugeleitet werden, wobei dem Aktivkohlefilter (A) zusätzlich gasförmiger Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (T) des Fahrzeugs zugeleitet wird.
Patent DE-102005043575-B4 (DE)
Title: Drehfeder
Inventor: ECKEL HANS-GERD
IPC: F16H55/36
Filed: 2005-09-12
Granted: 2019-08-29
Abstract: Drehfeder (2) zur Anordnung auf oder an einer drehbaren Welle, wobei die Drehfeder (2) ein eingangsseitiges erstes Bauteil (9) und ein ausgangsseitiges zweites Bauteil (10) umfasst, wobei das erste und das zweite Bauteil (9, 10) relativ zueinander verdrehbar sind, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Bauteil (9, 10) Federelemente (11, 11', 11", 11"') wirken, welche bei einer drehenden Relativbewegung von erstem und zweitem Bauteil (9, 10) verformt werden, wobei die Federelemente (11, 11', 11", 11"') untereinander identisch sind und axial nebeneinander zur Bildung eines Federpakets angeordent sind, wobei die Federelemente (11, 11', 11", 11"') jeweils einen ersten gekröpft ausgebildeten Verbindungsabschnitt (12) und einen zweiten gekröpft ausgebildeten Verbindungsabschnitt (14) aufweisen, wobei die Federelemente (11, 11', 11", 11"') C-förmig, sichelförmig oder bogenförmig und als Biege-Drehfedern ausgebildet sind, wobei sich der erste Verbindungsabschnitt (12) und der zweite Verbindungsabschnitt (14) radial nach innen erstrecken und an den jeweiligen Enden der Federelemente (11, 11', 11", 11"') vorgesehen sind, wobei das erste Bauteil (9) eine der Anzahl der Federelemente (11, 11', 11", 11'") entsprechende Anzahl an ersten Kraftübertragungselementen (16, 16', 16", 16"') aufweist, in denen jeweils eine erste Aufnahme (13) ausgebildet ist, wobei das zweite Bauteil (10) eine der Anzahl der Federelemente (11, 11', 11", 11'") entsprechende Anzahl an zweiten Kraftübertragungselementen (17, 17', 17", 17"') aufweist, in denen jeweils eine zweite Aufnahme (15) ausgebildet ist, wobei jedes der Federelemente (11, 11', 11", 11''')jeweils über seinen ersten Verbindungsabschnitt (12) in einer der ersten Aufnahmen (13) und über seinen zweiten Verbindungsabschnitt (14) in einer der zweiten Aufnahmen (15) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragungselemente (16, 16', 16", 16'") Verbindungsmittel (20) zur Erzeugung einer formschlüssigen Verbindung zwischen den Kraftübertragungselementen (16, 16', 16", 16"') und der drehbaren Welle oder einem an der Welle befestigten Nabenelement aufweisen und dass die ersten Kraftübertragungselemente (16, 16', 16", 16"') zur Erzeugung der formschlüssigen Verbindung eine von der Kreisform abweichende Innenkontur aufweisen.
Patent DE-102005044876-B4 (DE)
Title: Türverkleidungspolster mit Elektrolumineszenzlampe und Spritzgussverfahren zum Herstellen davon
Inventor: RADU BODGAN
IPC: B60Q3/02
Filed: 2005-09-20
Granted: 2011-05-26
Abstract: Kraftfahrzeug-Inneneinrichtungselement für eine Fahrzeugtür, umfassend:  eine Türverkleidungsplatte (10), welche geeignet ist, an der Fahrzeugtür angebracht zu werden, wobei die Türverkleidungsplatte (10) eine Öffnung (15) umfasst;  ein Polster (14), welches sich in Eingriff mit der Türverkleidungsplatte (10) befindet, um die Öffnung (15) zu verbergen; und  eine Elektrolumineszenzlampe (28), welche an dem Polster (14) angebracht ist, wobei die Elektrolumineszenzlampe (28), wenn sie mit Energie versorgt wird, sichtbares Licht emittiert; welches mindestens einen Abschnitt der Türverkleidungsplatte (10) beleuchtet,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Polster (14) in einem Spritzgussverfahren hergestellt ist, in dem die Elektrolumineszenzlampe (28) hinterspritzt wird, um das Polster (14) und die Elektrolumineszenzlampe (28) zu einer einstückigen Konstruktion zu verbinden.
Patent DE-102005050998-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung für eine hohe Steckzyklenzahl
Inventor: ECKHARDT INGO
IPC: H01R13/62
Filed: 2005-10-25
Granted: 2015-04-09
Abstract: Elektrische Steckverbindung für eine hohe Steckzyklenzahl, mit zwei ineinander steckbaren Steckerteilen (1, 2) mit Steckkontakten, wobei der eine Steckerteil (2) eine Mehrzahl von Kontaktlamellen (12) als Steckkontakte und der andere Steckerteil (1) wenigstens einen Festkontakt (4) als Steckkontakt für diese aufweist und die Steckkontakte durch eine Reibgleitbewegung miteinander in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktlamellen (12) in axialer Richtung angeordnet und gegenüber dem Festkontakt (4) in radialer Richtung konvex aufgewölbt sind, dass die Kontaktlamellen (12) in der Verbindungsposition der Steckerteile (1, 2) durch ein diesen zugeordnetes Betätigungsmittel (10) in Eingriff mit dem Festkontakt (4) bringbar sind, wobei die jeweilige Aufwölbung elastisch gegen den Festkontakt (4) gespannt wird und am Festkontakt (4) eine definierte Reibgleitbewegung mit einem geringen Gleitweg (x) vollzieht, dass die Kontaktlamellen (12) am Umfang des einen Steckerteils (2) angeordnet sind, wodurch das eine Steckerteil (2) als männliches Steckerteil (2) ausgebildet ist, und dass der Festkontakt ein Kontaktring (4) ist, wodurch das andere Steckerteil (1) als weibliches Steckerteil (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102005061206-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Detektoranordnung als Umgebungslichtsensor
Inventor: KUHLMANN WERNER
IPC: H01L31/102
Filed: 2005-12-21
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verwendung einer Detektoranordnung (100) mit einem mikroelektronischen Halbleiterchip (20) und einem gesonderten optoelektronischen Detektorchip (10) als Umgebungslichtsensor, wobei der Detektorchip (10) einen Halbleiterkörper (1) umfasst und auf dem Halbleiterchip (20) angeordnet ist, wobei- der Halbleiterchip (20) einen Grundkörper (22) aufweist und als Verstärker zur Verstärkung des im Detektorchip (10) erzeugten Signals ausgebildet ist,- der Detektorchip (10) über eine zwischen dem Halbleiterchip (20) und dem Detektorchip (10) angeordnete, elektrisch leitende Verbindungsschicht (21) elektrisch leitend mit dem Halbleiterchip (20) verbunden ist,- der Detektorchip (10) zur elektrischen Kontaktierung einen ersten Kontakt (9) und einen zweiten Kontakt (12) sowie einen zur Detektorsignalerzeugung geeigneten aktiven Bereich (5) aufweist,- der zweite Kontakt (12) auf der dem Halbleiterchip (20) zugewandten Seite des aktiven Bereichs (5) zwischen dem Halbleiterkörper (1) und der Verbindungsschicht (21) angeordnet ist,- eine Dicke der Verbindungsschicht (21) kleiner oder gleich 15 µm ist,- der erste Kontakt (9) auf der dem Halbleiterchip (20) abgewandten Seite des aktiven Bereichs (5) als auf den Halbleiterkörper (1) aufgebrachter Kontakt angeordnet ist,- der Detektorchip (10) auf einem Eingang (23) des Halbleiterchips (20) angeordnet ist, wobei der Eingang (23) als im Grundkörper (22), durch Implantation eines Dotierstoffs in diesen, ausgebildeter Bereich ausgebildet ist,- auf dem Eingang (23) ein elektrischer Eingangskontakt (24) angeordnet ist, der mit dem Eingang (23) elektrisch leitend verbunden ist, und- die Verbindungsschicht (21) mit dem Eingangskontakt (24) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-102005063198-B4 (DE)
Title: Kopf- und Helmkamera
Inventor: WIESMETH STEFAN
IPC: H04N5/247
Filed: 2005-12-28
Granted: 2009-05-14
Abstract: Kopf-
und Helmkamera mit einem Trägerelement
(1), das zwei seitliche Bereiche (4) und einen dazwischen befindlichen
Mittenbereich (2) umfasst, wobei die kopfseitige Rückseite
des Trägerelements
(1) an die Geometrie einer menschlichen Stirnpartie angepasst ist,
und mit mindestens einer Kamera (3) oder Kameraoptik, die am Trägerelement
(1) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein abnehmbarer
Adapter (15) zur Anpassung des Trägerelements (1) an die jeweilige Helmform
und zur Festlegung des Anstellwinkels des Mittenbereichs (2) des
Trägerelements
(1) gegenüber
der Helmgeometrie vorgesehen ist, wobei der Adapter (15) an seiner
Frontseite mindestens ein Positionierelement (17) aufweist, mit
dem der Adapter (15) in einer bestimmten Ausrichtung an der Kopfseite
des Trägerelements
(1) anbringbar ist.
Patent DE-102006002146-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils durch inkrementelle Umformung eines Metallblechs und Verfahren zur Herstellung einer Skelettpatrize
Inventor: DRASER CHRISTIAN
IPC: B21D22/26
Filed: 2006-01-17
Granted: 2011-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils (11) durch inkrementelle Umformung eines Metallblechs (1) mit einem Blechhalter (2) zur randseitigen Einspannung des Metallblechs (1), mit einem CNC-geführten Umformdorn (3) zur lokalen Umformung des Metallblechs (1) und mit einer auf der dem Umformdorn (3) gegenüberliegenden Seite des Metallblechs (1) angeordneten Patrize (5) zur Abstützung des Metallblechs (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Patrize (5) als Skelettpatrize (6) mit mehreren beabstandet zueinander angeordneten flächenhaften Blechschablonen (7a–7c, 8a–8e) ausgebildet ist.
Patent DE-102006007379-B4 (DE)
Title: Gargerät mit Combi-Dämpfer, Pizzaofen und Energiespeicher
Inventor: KOHLSTRUNG PETER
IPC: F24C15/34
Filed: 2006-02-17
Granted: 2009-07-09
Abstract: Gargerät (1), mit zumindest  einem Energiespeicher- und Energieentnahmesystem mit zumindest einem Wärmespeicher (30), dadurch gekennzeichnet, daß  das Gargerät (1) modulartig aus einem Combi-Dämpfer (10) zur Beaufschlagung von einem ersten Gargut mit Heißluft und/oder Dampf, dem Energiespeicher- und Energieentnahmesystem (30–37) und einem Pizzaofen (20) zum Backen von einem zweiten Gargut mit lösbar verbindbaren Anschlussstutzen aufgebaut ist, wobei über eine Steuer- oder Regeleinheit zum Einen der Wärmespeicher (30) zumindest  teilweise mit Energie aus dem Combi-Dämpfer (10) und dem Pizzaofen (20) beladbar und zum Anderen Energie aus dem Wärmespeicher (30) zumindest teilweise für den Combi-Dämpfer (10) und den Pizzaofen (20) entladbar ist, und der Energietransfer konvektiv und/oder konduktiv führbar ist.
Patent DE-102006009967-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungsvorrichtung
Inventor: FREY PETER DIPL -ING
IPC: F16D47/06
Filed: 2006-03-03
Granted: 2020-08-13
Abstract: Hydrodynamische Kopplungsvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (5), das mit einem Antrieb (2) in Wirkverbindung bringbar ist und einen durch zumindest ein Pumpenrad (17) und ein Turbinenrad (19) gebildeten hydrodynamischen Kreis (24) und zumindest einen über einen Druckbereich (44) verfügenden Kolben (54) einer Überbrückungskupplung (48) umschließt, durch welche eine Wirkverbindung zwischen dem Gehäuse (5) und einem Abtrieb (116) herstellbar ist und die an einem antriebsseitigen Reiborganträger (147) erste Reiborgane (65) sowie an einem abtriebsseitigen Reiborganträger (148) zweite Reiborgane (66) aufweist, wobei der antriebsseitige Reiborganträger (147) mittels eines Halteabschnittes (166) an dem Gehäuse (5) befestigt ist und mittels eines die ersten Reiborgane (65) drehfest haltenden Drehsicherungsabschnittes (172) in denjenigen Radialabstand zur Drehachse (3) des Gehäuses (5) eindringt, in welchem der Kolben (54) mit seinem Außenumfang an einer Gleitführung (184) in Anlage steht, wobei der antriebsseitige Reiborganträger (147) zum einen mit zumindest einer Befestigungsstelle (171) seines Halteabschnittes (166) in einen ersten Radialbereich (186) ragt, der sich radial außerhalb des Radialbereiches (190) der Gleitführung (184) für den Kolben (54) befindet, während er zum anderen mit seinem Drehsicherungsabschnitt (172) in einen zweiten Radialbereich (188) greift, der sich radial innerhalb des Radialbereiches (190) der Gleitführung (184) für den Kolben (54) befindet, und der Drehsicherungsabschnitt (172) des antriebsseitigen Reiborganträgers (147) in Umfangsrichtung über eine Verzahnung (45) verfügt, die mittels im Wechsel zueinander ausgebildeten Axialansätzen (196) und Axialausklinkungen (198) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Halteabschnitt (166) des antriebsseitigen Reiborganträgers (147) axial benachbarten Axialausklinkungsenden (200) als Axialabstützung (202) für die Reiborgane (65, 66) unter Belastung durch den Kolben (54) wirksam sind.