baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019000109-A1 (DE)
Title: Vorrichtung gegen Muskelkrampf
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A61N1/18
Filed: 2019-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die gegen Muskelkrampf eingesetzt werden kann. Die Vorrichtung besteht aus einer Platte oder Manschette, die elektrisch leitend ist. Diese wird mit einem Schutzkontakt bzw. Erdungs-Anschluss über einem Kabel und Stromstecker mit einer Steckdose verbunden. Die Ladungsträger, die im menschlichen Körper entstehen und überschüssig werden, werden durch die Manschette oder Platte beim Berühren in die Erde geleitet und somit der menschliche Körper elektrisch neutralisiert. Sobald oder unmittelbar bevor ein Muskelkrampf entsteht, kann man mit der nackten Haut die Elektrode, Platte oder die Manschette berühren und der Muskelkrampf wird sofort gestoppt. Die Vorrichtung kann sowohl in die Wohnung, als auch draußen, z.B. auf einem Fußballfeld eingesetzt werden, um die Fußballspieler damit zu behandeln. Eine weitere Ausführung ist sehr kompakt und funktioniert mit einem Hochspannungsgenerator, der Impulse geben Muskelkrämpfe abgibt.
Patent DE-102019001998-A1 (DE)
Title: Endflächen-Bearbeitungsverfahren für säulenförmige Wabenstruktur, Herstellungsverfahren für gebrannte Wabenstruktur und Herstellungsverfahren für Verbundkörper
Inventor: FUJIE NOBUHIRO
IPC: B21D47/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Ein Endflächen-Bearbeitungsverfahren für eine säulenförmige Wabenstruktur, umfassend die Schritte:
 Herstellen einer säulenförmigen Wabenstruktur, umfassend
 mehrere erste Zellen, die parallel zueinander von einer ersten Endfläche zu einer zweiten Endfläche verlaufen und wobei jede von ihnen in der ersten Endfläche offen ist und einen hervorstehenden Verschlussabschnitt in der zweiten Endfläche aufweist, und
 mehrere zweite Zellen, von denen jede neben zumindest einer der ersten Zellen liegt, wobei eine Trennwand dazwischen angeordnet ist, die parallel zueinander von der ersten Endfläche zu der zweiten Endfläche verlaufen und wobei jede von ihnen einen hervorstehenden Verschlussabschnitt in der ersten Endfläche aufweist und in der zweiten Endfläche offen ist; und
 Entfernen des hervorstehenden Abschnitts von dem Verschlussabschnitt einer jeden der ersten Zellen und der zweiten Zellen der säulenförmigen Wabenstruktur.
Patent DE-102019003053-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Ladeluft für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BERAN TOBIAS MATTHIAS
IPC: F01P7/14
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen von Ladeluft (L) für eine Verbrennungskraftmaschine (3) mit einem ein Kühlmedium (M) führenden Kreislaufsystem (4) mit zwei Kreislaufteilen (4.1, 4.2), wobei in einem ersten Kreislaufteil (4.1) ein mit dem Kühlmedium (M) durchströmbarer erster Wärmetauscher (5), mittels welchem Wärme (Q) zwischen dem Kühlmedium (M) und der Ladeluft (L) übertragbar ist, eingangsseitig mit einer Fördervorrichtung (6) zur Förderung des Kühlmediums (M) und ausgangsseitig mit einer Druckseite (7.1) eines Ejektors (7) fluidisch gekoppelt ist und in einem strömungstechnisch parallel zu dem ersten Kreislaufteil (4.1) geschalteten zweiten Kreislaufteil (4.2) ein zweiter Wärmetauscher (8), mittels welchem Wärme (Q) zwischen dem Kühlmedium (M) und der Ladeluft (L) übertragbar ist, eingangsseitig mit einem Expansionsventil (9) und ausgangsseitig mit einer Saugseite (7.2) des Ejektors (7) fluidisch gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist der zweite Wärmetauscher (8) ausgangsseitig mit einer Wärmeabgabeseite (11.1) eines integrierten Wärmetauschers (11) fluidisch gekoppelt. Die Fördervorrichtung (6) ist eingangsseitig mit einer Wärmeaufnahmeseite (11.2) des integrierten Wärmetauschers (11) fluidisch gekoppelt und das Expansionsventil (9) ist derart regelbar, dass ein Expansionsgrad des Kühlmediums (M) im Expansionsventil (9) und eine Temperatur des Kühlmediums (M) nach Austritt aus dem Expansionsventil (9) regelbar sind.
Patent DE-102019003800-A1 (DE)
Title: Blasearm für Spülmaschinen
Inventor: EDELHOFF VOLKER
IPC: A47L15/42
Filed: 2019-05-28
Abstract: Blasearm zur Entfernung von Restwasser auf Geschirr und Gefäßen im Spülraum von Spülmaschinen. Der rotierende Blasearm leitet Luft durch Öffnungen in den Spülraum.
Patent DE-102019005643-A1 (DE)
Title: Motorische Hebe- / Schiebetürabsicherung
Inventor: SCHULENBERG EDGAR
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-08-09
Abstract: Hebe- / Schiebetüren werden durch manuelles Hinlegen eines Balkens in den Schiebebereich der Tür gegen Abbruch gesichert. Dies ist oft umständlich und wird deshalb nicht getan. Durch den Motorischen Antrieb soll dies vereinfacht werden.Die motorische Hebe- / Schiebetürabsicherung wird automatisch oder per Schalter in den Schiebebereich bewegt.Erweiteter Einbruchschutz bei Terassentüren.
Patent DE-102019008297-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein tragbares Gerät mit einem Öffnungsindikator
Inventor: ROSERT MICHAEL
IPC: B65D55/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (110) mit einem ersten Gehäuseteil (1), einem zweiten Gehäuseteil (2) und einem Öffnungsindikator. Der Öffnungsindikator umfasst einen Indikatorkörper (10) und eine Eingriffs-Aussparung (15) am zweiten Gehäuseteil (2). Der Indikatorkörper (10) umfasst ein eingreifendes Element (11) und weist eine Sollbruchstelle (12) auf. Das Gehäuse (110) lässt sich aus einem geschlossenen Zustand in einen geöffneten Zustand überführen. Im geschlossenen Zustand wird der Indikatorkörper (10) von dem ersten Gehäuseteil (1) gehalten, und das eingreifende Element (11) greift in die Eingriffs-Aussparung (15) ein. Eine Bewegung des einen Gehäuseteils (1) relativ zu dem anderen Gehäuseteil (2) bewirkt, dass auf den Indikatorkörper (10) eine Scherkraft ausgeübt wird. Diese Scherkraft bewirkt, dass der Indikatorkörper (10) an der Sollbruchstelle (12) in sich zerbricht oder an der Sollbruchstelle (12) von dem ersten Gehäuseteil (1) abbricht.
Patent DE-102019008855-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: KOIKE MASATAKA
IPC: G05B19/416
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine numerische Steuerung für die Ausführung einer Achsensynchronisierungssteuerung zwischen einer Mehrzahl von Einheiten in einem Master-Slave-Modus führt eine auf der Geschwindigkeit basierende Synchronisierungssteuerung in einem vorgegebenen Abschnitt und eine auf der Position basierende Synchronisierungssteuerung in einem anderen Abschnitt aus.
Patent DE-102019102526-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs auf Grundlage redundanter Architektur
Inventor: KIM HYUN JUNG
IPC: B60W50/023
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs und insbesondere eine Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung, die eine redundante Architektur aufweist. Eine Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung nach einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung schließt Folgendes ein: einen Empfänger, der dafür konfiguriert ist, Abfühlinformationen von einem Fahrzeugsensor zu empfangen, ein erstes elektronisches Steuergerät, das dafür konfiguriert ist, einen ersten Fahrzeug-Steuerungsbefehl auf Grundlage der empfangenen Abfühlinformationen zu erzeugen, ein Überwachungsgerät, das dafür konfiguriert ist, zu überwachen, ob das erste elektronische Steuergerät gestört ist, und ein zweites elektronisches Steuergerät, das dafür konfiguriert ist, einen zweiten Fahrzeug-Steuerungsbefehl auf Grundlage der empfangenen Abfühlinformationen zu erzeugen, falls das erste elektronische Steuergerät gestört ist.
Patent DE-102019104396-A1 (DE)
Title: Ventilaktor mit hintereinander geschalteten Hubmagneten
Inventor: KOLBENSCHLAG STEFAN
IPC: H01F7/121
Filed: 2019-02-21
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Ventilaktor (100), mit einer Mehrzahl von Magnetaktoren, die zum Positionieren genau eines Ventilkegels (125) entlang einer Achse in dem Stellventil (105) zusammenwirken. Mindestens einer der Magnetaktoren ist ein schaltender Magnetaktor (110, 112, 115, 117), mindestens ein weiterer der Magnetaktoren ist ein proportional regelnder Magnetaktor (130, 135), und die Magnetaktoren sind hintereinander angeordnet. Durch den Einsatz mindestens eines Proportionalmagneten lässt sich die Ventilöffnung an jeder Position beliebig fein einregeln, so dass der Ventilaktor für den Einsatz bei Stell- und Regelventilen geeignet ist. Dadurch, dass zusätzlich schaltende Magnetaktoren verwendet werden, lässt sich der Stromverbrauch deutlich verringern.
Patent DE-102019107563-A1 (DE)
Title: Lichtführung in einem lidarsystem mit einer monozentrischen linse
Inventor: SINGER SCOTT
IPC: G02B6/04
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein kohärentes Lidarsystem beinhaltet eine Lichtquelle zum Ausgeben einer kontinuierlichen Welle und einen Modulator zum Modulieren einer Frequenz der kontinuierlichen Welle und zum Bereitstellen eines frequenzmodulierten Dauerstrichwellensignals (FMCW-Signal). Das System beinhaltet auch eine Kugellinse, um von einem Ziel einen Empfangsstrahl der sich aus einer Reflexion eines vom FMCW-Signal erhaltenen Ausgabesignals ergibt, zu erhalten, und eine Lichtführungsvorrichtung, um den von der Kugellinse erhaltenen Empfangsstrahl zu einer Strahllenkungsvorrichtung zu führen, die den Empfangsstrahl auf einen Empfangspfad des Systems ausrichtet.
Patent DE-102019108703-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Asphalt-Pellets oder Asphalt-Briketts zum Ausbessern von Asphaltflächen
Inventor: KAISER BODO
IPC: C08L95/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung von Asphaltmischgut in Form von Asphalt-Pellets oder Asphalt-Briketts wird Asphaltmasse im erwärmten Zustand verdichtet und nach dem Verdichten zu lager- und transportfähigen Asphalt-Pellets und Asphalt-Briketts geschnitten.
Patent DE-102019109588-A1 (DE)
Title: Ultraschallgerät mit integrierter akustischer Signalerzeugung
Inventor: KONZEPT KLAUS
IPC: B08B3/12
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ultraschallgerät (10) zum Reinigen von Reinigungsgut, aufweisend ein Wannenelement (1) mit einem mit Flüssigkeit füllbaren Füllraum (2) und zumindest einem Ultraschallwandler (3) zur Einkoppelung von Ultraschallwellen in das mit Flüssigkeit gefüllte Wannenelement (1), und Steuerungsmittel (4) zur Ansteuerung des Ultraschallwandlers (3), wobei die Steuerungsmittel (4) und/oder der wenigstens eine Ultraschallwandler (3) ausgebildet ist, durch eine Frequenzmodulation der in das Wannenelement (1) eingekoppelten Ultraschallwellen (5) ein akustisches Signal (7) zur Informationsübertragung an einen Benutzer (20) und/oder an ein externes Gerät (30) zu erzeugen.
Patent DE-102019110540-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Position eines Aktors nach Unterbrechung einer Spannungsversorgung
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16D48/10
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Position eines Aktors nach Unterbrechung einer Spannungsversorgung, bei welchem ein Parameterwert eines den Aktor (1) betätigenden Bauteils (6) erfasst wird, wobei aus dem Parameterwert eine Aktorposition bestimmt wird, die nach Wiederherstellung der Versorgungsspannung referenziert und plausibilisiert wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Referenzierungs- und Plausibilisierungsstrategie vereinfacht wird, wird eine Referenzierung unterbunden, wenn der Aktor (1) nach Unterbrechung der Spannungsversorgung richtig abgestellt wird.
Patent DE-102019111721-A1 (DE)
Title: Brandschutztechnische Kühlvorrichtung insbesondere für Batterieprüfstände
Inventor: HERTELT RAYMUND
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kühlen einer Batterie, wobei die Batterie (1) in einem Behälter (2) angeordnet ist. Das Verfahren umfasst ein Detektieren einer Batteriebrandgefahr oder eines Batteriebrandes, und ein Kühlen der Batterie (1) mit einem nicht elektrisch leitenden Kühlmittel, wenn eine Batteriebrandgefahr oder ein Batteriebrand detektiert worden ist, durch Zuführen des Kühlmittels zu dem Behälter (2). Bevorzugt ist das Kühlmittel zudem nicht korrosiv. Zum Kühlen der Batterie kann das Kühlmittel in einem ersten Kühlkreislauf geführt werden, in dem a) das Kühlmittel zum Kühlen der Batterie (1) in den Behälter (2) gegeben wird, b) das Kühlmittel aus dem Behälter (2) wieder herausgeführt wird, c) dann mittels einer Kühleinrichtung (4) gekühlt wird, und d) schließlich wieder in den Behälter (2) eingegeben wird.
Patent DE-102019112751-A1 (DE)
Title: Selektives hintergrund-datenauffrischen für ssd
Inventor: MESNIER MICHAEL
IPC: G06F12/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Eine Ausführungsform einer Halbleitervorrichtung kann Technologie zum selektiven Bestimmen einer Menge von Daten für Hintergrundauffrischen mindestens teilweise auf der Basis von host-bereitgestellten Informationen und Auffrischen der bestimmten Menge von Daten auf einem persistenten Speicherungsmedium als eine Hintergrundoperation umfassen. Es werden andere Ausführungsformen offenbart und beansprucht.
Patent DE-102019114436-A1 (DE)
Title: Efuse-schaltung, verfahren, aufbau und struktur
Inventor: CHANG MENG-SHENG
IPC: G11C17/18
Filed: 2019-05-29
Abstract: Eine Schaltung weist eine eFuse und eine erste Programmvorrichtung, die zwischen einer Bitleitung und einem Programmknoten in Serie geschaltet sind, und eine zweite Programmvorrichtung, die mit der ersten Programmvorrichtung parallel geschaltet ist, auf. Die erste Programmvorrichtung und die zweite Programmvorrichtung sind getrennt voneinander steuerbar.
Patent DE-102019114642-A1 (DE)
Title: Eine Zahnpasta
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61Q11/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zahnpasta umfassend eine Zahnpasta-Grundsubstanz und ein Extrakt einer chinesischen medizinischen Zusammensetzung, die mit einem Gehalt von 2%-5% enthalten ist, die chinesische medizinische Zusammensetzung umfasst in Gewichtsanteilen: Syzygium aromaticum 20-30, Färberdistel 22-30, Lotusblüte 20-25 und Angelica sinensis 15-25.
Patent DE-102019115065-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit temperaturkomfortsensor für die klimaregelung von insassenräumen
Inventor: HAN TAEYOUNG
IPC: B60N2/879
Filed: 2019-06-04
Abstract: Ein Fahrzeug schließt ein Sensorsystem ein, das angrenzend an einen Kopfstützenabschnitt eines Sitzes in einem Insassenraum des Fahrzeugs angeordnet ist. Das Sensorsystem schließt mindestens einen von einem Luftgeschwindigkeitssensor, einem Lufttemperatursensor, einem Strahlungswärmeflusssensor, einem Wärmeflusssensor oder einem Feuchtigkeitssensor ein. Das Sensorsystem ist nahe der Kopfstütze, einem vorderen Ende des Fahrzeugs zugewandt, in einer Position angeordnet, die vom Kopf eines Insassen, der auf dem Sitz sitzt nicht blockiert wird. Das Sensorsystem liefert Daten, welche die Luftgeschwindigkeit, die Lufttemperatur, den Strahlungswärmefluss, den Wärmefluss oder die relative Feuchtigkeit betreffen, wodurch ein Klimaregler in die Lage versetzt wird, eine aktuelle homogene Äquivalenttemperatur (EHT) eines Insassen, der auf dem Sitz sitzt, zu berechnen. Der Klimaregler kann dann ein Klimasystem des Fahrzeugs auf Basis der berechneten EHT steuern, um eine gewünschte EHT bereitzustellen.
Patent DE-102019116305-A1 (DE)
Title: Pipelining zur verbesserung der inferenzgenauigkeit neuronaler netze
Inventor: MA WEN
IPC: G11C11/54
Filed: 2019-06-14
Abstract: Verbesserte Techniken und Schaltungen für künstliche neuronale Netze werden hierin vorgestellt. Diese künstlichen neuronalen Netze bestehen aus künstlichen Neuronen, die in den Implementierungen hierin ein Speicherzellenfeld mit nichtflüchtigen Speicherelementen umfassen. Neuronale Verbindungen unter den künstlichen Neuronen werden durch eine Verbindungsschaltung gebildet, die mit Eingangssteuerleitungen und Ausgangssteuerleitungen des Speicherarrays gekoppelt ist, um das Speicherarray in eine Vielzahl von Schichten des künstlichen neuronalen Netzes zu unterteilen. Eine Steuerschaltung ist eingerichtet, um mehrere Iterationen eines Eingangswerts auf Eingangssteuerleitungen einer ersten Schicht des künstlichen neuronalen Netzes für Inferenzoperationen durch mindestens eine oder mehrere zusätzliche Schichten zu übertragen. Die Steuerschaltung ist auch dazu eingerichtet, eine Mittelungsfunktion über Ausgangswerte anzuwenden, die sukzessive auf Ausgangsteuerleitungen einer letzten Schicht des künstlichen neuronalen Netzwerks aus jeder Iteration des Eingangswerts präsentiert werden.
Patent DE-102019119222-A1 (DE)
Title: Eine Zahnpasta
Inventor: LIU WEN
IPC: A61K8/9794
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Zahnpasta, umfassend einen Zahnpastagrundkörper und einen Extrakt einer der Chinesischen Medizin gemäßen Zusammenstellung, der mit einem Anteil von 2%-5% enthalten ist, wobei die der Chinesischen Medizin gemäße Zusammenstellung, in Gewichtsteilen, Folgendes umfasst: Curcuma aromatica 20-30, Schisandra chinensis 22-30, Fructus evodiae 20-25 und Herba Lysimachiae 15-25.
Patent DE-102019125112-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: GIRNUS MATHIAS
IPC: F16F15/123
Filed: 2019-09-18
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100), insbesondere für einen Antriebsstrang, der Drehschwingungsdämpfer (100) aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und einen zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksamen Hauptdämpfer (108) mit einem Hauptdämpfereingangsteil (110) und einem Hauptdämpferausgangsteil (112), die um die Drehachse (106) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und einer zwischen dem Hauptdämpfereingangsteil (110) und dem Hauptdämpferausgangsteil (112) wirksamen ersten Feder-Dämpfer-Einrichtung (114) mit wenigstens einer ersten Feder (116), wobei der Drehschwingungsdämpfer (100) einen zwischen dem Hauptdämpfer (108) und dem Ausgangsteil (104) wirksamen Vordämpfer (118) mit einem Vordämpfereingangsteil (120) und einem Vordämpferausgangsteil (122), die um die Drehachse (106) zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und einer zwischen dem Vordämpfereingangsteil (120) und dem Vordämpferausgangsteil (122) wirksamen zweiten Feder-Dämpfer-Einrichtung (124) mit wenigstens einer zweiten Feder (126) aufweist, um den Drehschwingungsdämpfer (100) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102019126226-A1 (DE)
Title: Kraftstoffverteilersteuerung unter verwendung eines gasabsperrventils mit mehreren stellungen
Inventor: KABRICH TODD
IPC: F02M21/02
Filed: 2019-09-28
Abstract: Offenbart werden ein Mehrstellungs-GAV und die Steuerung des Mehrstellungs-GAV. Ein beispielhaftes Verfahren kann beinhalten: Bestimmen eines Werts eines Parameters, der einem Kraftstoffstrang zugeordnet ist, wobei der Kraftstoffstrang einem Motor zugeordnet ist; Bestimmen einer Einstellung, die dem Parameter zugeordnet ist; und Veranlassen, auf Grundlage des Werts des Parameters und der Einstellung, dass eine Stellung eines Gasabsperrventils (GAV) des Kraftstoffstrangs rekonfiguriert wird, um eine Strömungsrate von Kraftstoff, der durch das GAV strömt, von einer ersten Strömungsrate auf eine zweite Strömungsrate zu ändern, wobei die zweite Strömungsrate größer als eine Strömungsrate von null Prozent und geringer als eine Strömungsrate von hundert Prozent ist.
Patent DE-102019130048-A1 (DE)
Title: Ein robotersystem mit stückverlustverwaltungsmechanismus
Inventor: DIANKOV ROSEN NIKOLAEV
IPC: B65G49/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Robotersystems beinhaltet das Berechnen eines Grundbewegungsplans, wobei der Grundbewegungsplan eine Abfolge von Befehlen oder Einstellungen oder eine Kombination davon beinhaltet, der einen Roboterarm und einen Greifer betreibt, um ein Zielobjekt von einer Startposition zu einer Aufgabenposition zu überführen; Empfangen eines Kontaktmaßes während des Ausführens des Grundbewegungsplans, wobei das Kontaktmaß ein Ausmaß der Griffigkeit des Greifers an dem Zielobjekt darstellt; und Erzeugen von einem/einer oder mehreren Aktorbefehlen/-einstellungen, die von dem Grundbewegungsplan abweichen, wenn das Kontaktmaß einen Schwellenwert nicht einhält, wobei der/die eine oder die mehreren Aktorbefehle/-einstellungen davon dazu ausgelegt sind, den Roboterarm, den Greifer oder eine Kombination davon zu betreiben, um eine oder mehrere Reaktionshandlungen, die nicht in dem Grundbewegungsplan enthalten sind, auszuführen.
Patent DE-102019131729-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Reflexionsunterdrückung bei einer Frontscheibenanzeigeeinrichtung sowie Frontscheibenanzeigeeinrichtung
Inventor: JANZER MICHAEL ARTHUR
IPC: G02B5/00
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Reflexionsminderung für eine Frontscheibenanzeigeeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- eine transparente Abdeckscheibe (6) zum Schutz einer Projektionseinrichtung (2); und- ein Abschirmgitter (10) mit einem oder mehreren flächigen senkrecht oder geneigt zu einer Oberfläche der Abdeckscheibe (6) angeordneten Gitterelementen (11) einer Gitterstruktur, wobei die Gitterelemente (11) aus einem flexiblen oder elastischen Material ausgebildet sind, das sich bei Krafteinwirkung verformt und sich nach Wegfall der Krafteinwirkung wieder zurückstellt.
Patent DE-102019132720-A1 (DE)
Title: Vorderachse für ein zweispuriges Kraftfahrzeug
Inventor: WALDMANN MARTIN
IPC: B60G3/20
Filed: 2019-12-02
Abstract: Nach der Erfindung ist eine gelenkte Achse für Vorderräder eines zweispurigen Kraftfahrzeugs, mit einer ein radtragendes Schwenklager führenden, aufgelösten unteren Lenkerebene, die durch einen unteren Querlenker und einen Längslenker gebildet ist, wobei ein Federbein in der unteren Lenkerebene gelenkig mit dem unteren Querlenker oder starr mit dem Schwenklager verbunden ist und wobei der untere Querlenker, der Längslenker und das Federbein jeweils mit einem fahrzeugaufbauseitigen Ende am Fahrzeugaufbau gelenkig angebunden sind und der untere Querlenker mit einem schwenklagerseitigen Ende mit dem Schwenklager gelenkig verbunden ist, gekennzeichnet durch wenigstens folgende weitere Merkmale:- der Längslenker ist mit einem schwenklagerseitigen Ende mit dem Querlenker gelenkig verbunden,- der Längslenker ist als Druckstrebe, in Vorwärtsfahrtrichtung gesehen, sich hinter einer Radmitte des Vorderrades, vom Fahrzeugaufbau nach vorne außen erstreckend, ausgebildet,- eine Spurstange bildet, in Vorwärtsfahrtrichtung gesehen, eine gelenkige Verbindung zwischen einem fahrzeugaufbauseitig hinter der Radmitte des Vorderrades angebrachten Lenkgetriebe und einem Bereich des Schwenklagers hinter der Radmitte;
Patent DE-102019200683-A1 (DE)
Title: Schaltbare Freilaufkupplung mit elektromagnetischem Aktor und direkt wirkender Rastfingeranordnung, die einen aktiven Rastfinger und eine Rastfingervorspannanordnung aufweist
Inventor: CIOC ADRIAN C
IPC: F16D47/04
Filed: 2019-01-21
Abstract: Eine steuerbare Freilaufkupplungsanordnung mit einem Kupplungsmodul und einem Aktormodul, das an einem ersten Kupplungsglied des Kupplungsmoduls angebracht ist. Das Aktormodul enthält einen elektromagnetischen Aktor, der mit einer erregbaren Spulenanordnung ausgestattet ist, einen als Reaktion auf Erregung der Spulenanordnung aus einer freigegebenen Position in eine gesperrte Position bezüglich an einem zweiten Kupplungsglied des Kupplungsmoduls ausgebildeten Ratschenzähnen beweglichen Rastfinger und eine den Rastfinger zu seiner freigegebenen Position vorspannende Rastfingerfeder. Die Rastfingerfeder ist zur Bereitstellung eines Kippsicherungsmerkmals konfiguriert.