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Patent DD-268083-A1 (DD)
Title: Kontaktanordnung fuer einen elektrischen kurzschliesser
Inventor: GERLACH HORST
IPC: H01H79/00
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung fuer einen elektrischen Kurzschliesser, die zur Anwendung in Elektroenergieanlagen vorgesehen ist. Mittels einer speziell ausgebildeten Kontaktanordnung mit Selbsthaltung des geschlossenen Zustandes fuer einen Kurzschliesser mit zwei ineinander angeordneten Spulen ist es moeglich, einen einfachen und schnellen Kurzschliesser zu schaffen. Erfindungsgemaess wird diese Kontaktanordnung konstruktiv derart ausgebildet, dass sie aus einem beweglichen Kontaktstueck mit einer kurzschlussfesten Windung und aus einem feststehenden Kontaktstueck mit einer Scheibenspule besteht, wobei die feststehende Spule des Kurzschliessers ueber ein Stromband und ueber eine kurzschlussfeste Windung mit der beweglichen Spule verbunden ist. Die kurzschlussfeste Windung ist ueber geeignete Kontaktstellen sowohl mit der beweglichen Spule als auch mit dem beweglichen Kontaktstueck verbunden. Das feststehende Kontaktstueck ist mit einem Ende der Scheibenspule verbunden und das andere Ende der Scheibenspule ist mit dem geerdeten Gehaeuse verbunden. Die bewegliche Spule des Kurzschliessers wird zwecks Erreichung einer hohen Bewegungsdynamik aus mehreren Windungen mit einem geringen Querschnitt ausgefuehrt.
Patent DD-269456-A1 (DD)
Title: Schweregradiometer zur bestimmung aller komponenten des schweregradienttensors
Inventor: NAUMANN MICHAEL
IPC: G01V7/04
Filed: 1988-02-24
Abstract: Das vorgeschlagene Schweregradiometer dient der Bestimmung aller Komponenten des Schweregradienttensors in Hinblick auf die Loesung von Aufgabenstellungen der Geodaesie, der Gravimetrie und der Ressourcenerkundung. Das Geraet besteht aus drei in horizontaler Lage mit identischer Symmetrieachse vertikal uebereinander angeordneter Scheiben, wobei an jeder Scheibe vier orthogonal zueinander angeordnete Beschleunigungsaufnehmer befestigt sind. Die Beschleunigungsaufnehmer an zwei Scheiben sind mit ihrer empfindlichen Messachse vertikal, die der dritten mittleren Scheibe radial zu dieser orientiert. Durch Differenzbildung der Messwerte der Beschleunigungsaufnehmer werden zwei Signale erhalten, die zum einen den Vertikal- und die Horizontalgradienten, zum anderen die Kruemmungswerte beinhalten. Figur
Patent DD-271475-A1 (DD)
Title: Verfahren zum ausbessern von oberflaechenfehlstellen an vergueteten und verschweissten schmiedestuecken aus crmov-stahl
Inventor: STORCH WILFRIED
IPC: B23K9/04
Filed: 1988-04-28
Abstract: Verfahren zum Ausbessern von Oberflaechenfehlstellen an vergueteten und verschweissten Schmiedestuecken aus CrMoV-Stahl, wie sie beispielsweise bei aus Radscheiben gefertigten Verdichterrotoren auftreten. Dabei wird die vorbereitete Fehlstelle am vorgewaermten Bauteil durch UP-Fuellschweissen mit einem gegenueber dem Grundwerkstoff niedriger legierten Schweissdraht und einem mit Mangan und Silizium auflegierten Schweisspulver geschlossen. Anschliessend erhaelt das Bauteil eine Waermenachbehandlung im Temperaturbereich von 580C-650C bei einer Haltezeit von 2 h bis 6 h, womit u. a. ein Abbau der Bauteilspannungen und die dem Grundwerkstoff angeglichene hohe Festigkeit erzielt wird.
Patent DD-272712-A1 (DD)
Title: Sekundaerteilchendetektor fuer mikrostrahlanlagen
Inventor: BISCHOFF LOTHAR
IPC: G01T1/24
Filed: 1988-05-27
Abstract: Sekundärteilchendetektor für Mikrostrahlanlagen auf der Basis von Halbleiterdetektoren. Mit dem Detektor sollen Elektronen und andere Teilchen niedriger Energie bis 100 eV gemessen werden. Die Erfindung beinhaltet, dass zur Führung des Primärstrahles eine Röhrchenelektrode eingesetzt ist, deren Abstände radial zur kreisringförmigen Detektorhalterung und zum kreisringförmigen, segmentierten Detektor ein bis drei Millimeter und mündungsseitig zum Target ein bis drei Millimeter betragen, dass am Target, an der Detektorhalterung und am Detektor Anschlüsse für das Anlegen einer Spannung zwischen 5 und 30 kV zwischen Target und Detektor angeordnet sind und dass Mittel vorgesehen sind, mit denen die Röhrchenelektrode gegenüber dem Target ein Potential von - 0,5 bis - 10 V aufweist.{Sekundärteilchendetektor, Mikrostrahlanlagen, Halbleiterdetektor, Elektronen, Primärstrahl, Führung, Röhrchenelektrode, Detektorhalterung, segmentierter Detektor, Traget, Anschlüsse, Potential, Spannung}
Patent DD-273811-A1 (DD)
Title: Elektromechanischer weichenantrieb
Inventor: POHL HANS-JOACHIM
IPC: B61L5/10
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischen Weichenantrieb mit Waelzschraubtrieb. Sie ist zum fernbedienten Umstellen von Weichen des schienengebundenen Verkehrs anwendbar. Die Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektromechanischen Weichenantrieb zu finden, mit dem unkompliziert und ohne grossen Aufwand unterschiedliche Stellwege realisiert werden koennen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Antriebsscheibe des Waelzschraubtriebs auf jeder Seite einen Mitnehmer und Aushebeschraegen aufweist, dass die Mitnehmer in Aussparungen der jeweiligen Riegelscheibe eingreifen, dass die Riegelscheiben weitere Aussparungen enthalten, dass die Mutter gemeinsam mit der Antriebsscheibe und den Riegelscheiben einen kompakten Antriebsblock bilden, dass in dem Antriebsblock eine Spindel des Waelzschraubtriebs angeordnet ist, die verdrehsicher ueber die Feststelleinrichtung mit dem Stellschieber verbunden ist, dass die Feststelleinrichtung ueber die Koppelstange starr mit dem Steuerschieber verbunden ist und dass der Steuerschieber kraftschluessig mit den Pruefschiebern gekoppelt ist. Figur
Patent DD-276072-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum palettieren scheibenfoermiger teile
Inventor: KALWEIT ROLAND
IPC: B65G47/02
Filed: 1988-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Palettieren von scheibenfoermigen Teilen, welche bei Teilen mit grosser Masse in der metallverarbeitenden Industrie auf dem Gebiet des Transport- und Lagerwesens einsetzbar ist. Ohne den Einsatz von Hebezeugen erfolgt ein selbsttaetiges Einstapeln der Teile in Standardpaletten, die den Teilen geringfuegig angepasst werden. Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einem beweglichen Palettentraeger, einer quer zum Palettentraeger angeordneten geneigten Zufuehreinrichtung mit zwei in Abhaengigkeit voneinander zu schaltenden Bremsen, einer unterhalb des Palettentraegers angeordneten Stapeleinrichtung und einer mit dem Palettentraeger verbundenen Rueckfuehreinrichtung. Durch abwechselnde Betaetigung der Bremsen der Zufuehreinrichtung rollen die Teile durch ihr Eigengewicht in die auf dem Palettentraeger befindliche Palette und werden durch zwei Antriebselemente der Stapeleinrichtung ueber ein Hebelsystem mittels einer Hubstange und eines Andrueckhebels angehoben und angelegt, wobei gleichzeitig das Weitertakten des Palettentraegers um eine Scheibenbreite erfolgt. Fig. 2
Patent DD-278050-A1 (DD)
Title: Messersicherung fuer ladewagen
Inventor: SCHOLZ WERNER
IPC: A01D90/04
Filed: 1988-12-15
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Messersicherung fuer Ladewagen, mit deren Hilfe die Schneideinrichtung beim Eindringen von Fremdkoerpern geschuetzt wird. Die Aufgabe besteht darin, eine Messersicherung zu entwickeln, die ueber die gesamte Schneidenlaenge eine konstante Ausloesekraft aufweist, wobei diese verstellbar sein soll. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Winkelhebel in einem Rahmensegment drehbar gelagert ist, und der Winkelhebel mit einem Messertraeger gelenkig verbunden ist. Der Messertraeger steht an seinem freien Ende mit einem Kniehebelsystem in Verbindung, das aus einer an beiden Enden abgewinkelten Koppel und beidseitig vom Rahmensegment angeordneten Lenkern besteht. Die Verbindung zwischen Koppel und Winkelhebel wird durch eine Zugfeder realisiert. Fig. 1
Patent DE-10002073-A1 (DE)
Title: Sweetener used for mixing and/or sweetening drinks without other aids preferably is shaped as hand-held spoon or stick that dissolves when used for stirring drink
Inventor: BUSEN FRED-ARNULF
IPC: A23L27/30
Filed: 2000-01-20
Abstract: Sweetener for mixing and/or sweetening drinks is in a form (and consistency) suitable for mixing and/or sweetening drinks of all types without other aids.
Patent DE-10004589-A1 (DE)
Title: Kolben-Kolbenring-System
Inventor: ESSER PETER-KLAUS
IPC: F16J9/06
Filed: 2000-02-02
Abstract: Kolben-Kolbenring-System, wobei der insbesondere aus Aluminium bestehende Kolben zur Aufnahme von Kolbenringen mit mehreren Nuten versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Kolbenboden zugewandte Nut axial höher als die sich daran anschließenden Nuten ausgebildet ist und daß unterhalb der axial höheren Nut zur Aufnahme von einzelnen, zumindest teilweise federbestückten Stahlbandringen geringer axialer Höhe mindestens drei weitere Nuten angeordnet sind.
Patent DE-10004953-A1 (DE)
Title: Optical ferrule for optical fibre connector e.g. in motor vehicle, has rigid protective sleeve within which free end of optical fibre lies
Inventor: HALBACH PAUL GERHARD
IPC: G02B6/38
Filed: 2000-02-04
Abstract: The free end surface (16) of the optical fibre is aligned for connection with a corresponding element. A rigid protective sleeve (18) is fixed to the front end (14) of the ferrule (10), and protrudes beyond the front end face (20) of the ferrule. The free end surface (16) of the optical fibre lies within the protective sleeve. An Independent claim is included for a connector for optical fibres.
Patent DE-10006094-A1 (DE)
Title: Scaffolding stairs system, especially detachable stair towers, has bannister units acting as static supports for carrying staircase traffic load
IPC: E04G5/10
Filed: 2000-02-11
Abstract: Each bannister unit (18) is releasably secured to the corresponding stair stringer so that the unit acts as a static support for carrying the load of staircase traffic. The system comprises at least one staircase (12) with at least two stair strings and at least two bannister units releasably secured to its opposite length sides via vertical rods (14). Lining units are releasably fitted between the staircases. An independent claim is also included for a scaffolding stair construction or stair tower assembled using this system.
Patent DE-10007398-A1 (DE)
Title: Chamber for perfusion of adherent cell and tissue cultures during microscopic observation has circular base, perforated sealing disk and plastic cover which is held in place by pretensioned annular spring
Inventor: PAULITSCHKE MANRICO
IPC: G02B21/34
Filed: 2000-02-12
Abstract: Chamber for perfusion of adherent cell and tissue cultures, comprising a channel (5) for perfusion under specific flow conditions, a circular base, a perforated sealing disk, and a plastic cover, is new. The disk forms a rectangular flow channel with the base and the plastic cover and the cover is held in place by a pretensioned annular fixing spring (8).
Patent DE-10007500-A1 (DE)
Title: Motor vehicle door lock system detects approach/contact by detecting transmitted electromagnetic wave reflections, changes in wave field, changes in antenna electrical capacitance
Inventor: SCHMITZ STEPHAN
IPC: E05B81/78
Filed: 2000-02-18
Abstract: The system detects an approach to start interrogating a data medium for identification of a person carrying the data medium. An antenna, transmitter and receiver device and/or control electronics are designed/arranged to detect an approach and/or contact by detecting reflections of transmitted electromagnetic waves, changes in a wave field especially near the door handle and/or changes in the electrical capacitance of the antenna. The system detects the approach, especially of the hand of a person, to a door handle (10) and/or contact with the door handle to start a data interrogation of a data medium for identification of a person carrying the data medium. An antenna (12), transmitter and receiver device (13) and/or control electronics (14,15) are designed and/or arranged to detect an approach and/or contact by detecting reflections of transmitted electromagnetic waves (6), by detecting changes in a wave field (16) especially near the door handle and/or by detecting changes in electrical capacitance of the antenna. Independent claims are also included for the following: a method of controlling a motor vehicle door lock system and a use of a vehicle antenna for detecting the approach of a person.
Patent DE-10009071-A1 (DE)
Title: Single-stage driving light switch for motor vehicles has direct transition from first to second position without intermediate position for parking light only, third position in opposite direction
IPC: B60Q1/14
Filed: 2000-02-25
Abstract: The device has at least two positions; the first is the off position for the driving light (14), the parking light and the side light (16). The second position activates the driving, parking and side lights simultaneously. The transition is directly from the first to the second position without an intermediate parking light only position. There is a third position for parking and side lights in the opposite direction from the second position. Independent claims are also included for the following: a driving light circuit and a warning light arrangement.
Patent DE-10010151-A1 (DE)
Title: Blow molded polycarbonate bottle for drinking water has a radial handle facing an outlet union and a specified cross-section between the handle opening and a neck wall area
Inventor: BAHN ANDRE
IPC: B65D23/10
Filed: 2000-03-03
Abstract: The circular cross-section bottle has an eccentrically located union(28) with an outlet(32). A rib(38) forming the handle(24) runs radially from the bottle neck(26) towards the outlet union. The cross-section of the bottle neck at the level of the shortest distance between the handle opening(34) and the wall area(40) facing away from the handle opening comprises a bottle neck breadth(A) perpendicular to handle opening plane and a distance(B) perpendicular to the breadth. The ratio(A:B) of the two distances is 1:2-2:1.
Patent DE-10010927-A1 (DE)
Title: Radiotelephone has handset with function and numerical keys arranged in vertical rows of two
Inventor: BUETTNER MATTHIAS
IPC: H04Q7/32
Filed: 2000-03-06
Abstract: The radiotelephone has a handset with a keyboard. The keyboard (3,4) has two keys at the most in one vertical row and five keys in lengthwise direction in the numerical keyboard section (4).
Patent DE-10010960-A1 (DE)
Title: Ring oscillator timing frequency measurement procedure in which a pulse train from the oscillator circuit is compared with a pulse train from an external reference source over an identical period and a comparison made
Inventor: MORIMOTO YASUFUMI
IPC: G01R23/10
Filed: 2000-03-06
Abstract: Procedure has the following steps: counting of the number of pulses from an external reference signal and from a ring oscillator timing frequency signal over identical time periods and determination of the ring oscillator frequency by comparison of the number of pulses of the two signals. Independent claims are made for a ring oscillator timer frequency measurement circuit for execution of the above procedure and a microcomputer using such a circuit.
Patent DE-10011707-A1 (DE)
Title: Gas heat generator with gas/air mixture regulation has gas from gas fitting and air sucked in via small cross-section laminar flow elements with many throughflow channels
Inventor: BESSER ULRICH
IPC: F23D14/66
Filed: 2000-03-10
Abstract: The device has a regulated gas fitting (GA), an air feed and a fan (B) that sucks in the gas (G) and air (L) and feeds them to a burner as a fuel mixture. Gas from the fitting and air are sucked in via laminar flow elements (LFEg,LFEl) with many channels of small cross-section that receive the gas and air at approximately equal pressures and end in a common plane in the fan's suction chamber (ASR. The fan works with a predeterminable vacuum
Patent DE-10012833-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem von einer elektronischen Getriebeeinheit gesteuerten Getriebe
Inventor: NEUNER JOSEF
IPC: F02D29/00
Filed: 2000-03-16
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug mit einem von einer elektronischen Getriebeeinheit gesteuerten Getriebe und mit einer von einer elektronischen Motoreinheit gesteuerten Brennkraftmaschine, wobei die Getriebeeinheit im Normalfall abhängig von der Einstellung eines Gangwählschalters den gewählten Gang durch Ansteuerung von Aktuatoren im Getriebe umsetzt und wobei zwischen der Getriebeeinheit und der Motoreinheit eine Kommunikationsverbindung vorgesehen ist, nimmt die Motoreinheit in einem über die Kommunikationsverbindung erfaßbaren Notfall, in dem die Einstellung des Gangwählschalters von der Getriebeeinheit nicht erkannt und/oder der gewählte Gang nicht im Getriebe umgesetzt werden kann. eine Begrenzung der Beschleunigung vor.
Patent DE-10017486-A1 (DE)
Inventor: HUEFFER STEPHAN
IPC: B32B38/06
Filed: 2000-04-07
Abstract: The invention relates to a method for producing a multilayer composite body comprising a leather layer, a layer produced from a first polymer acting as the soft component and adjoining on one side the leather layer, and a layer produced from a second polymer acting as the hard component and adjoining said layer. The leather and the first polymer acting as the soft component are interlinked by means of a tool that has a molding surface on which the leather comes to rest at a pressure of at least 50 bar, preferably of more than 100 bar, especially more than 180 bar, and at a temperature of more than 100  DEG C, preferably 180 to 280  DEG C, especially 200 to 250  DEG C. The molding surface of the tool resting against the leather is brought to the desired temperature and the second polymer acting as the hard component is molded onto the first polymer. The invention further relates to a composite body obtained by the inventive method. The inventive composite body is characterized by its high stability and robustness and imparts a soft touch sensation when the leather surface is touched.
Patent DE-10020797-A1 (DE)
Title: Flexible tube radiator for motor vehicle has angled rows of tubes extending between offset rows of ports in manifolds
Inventor: MARTINS CARLOS
IPC: F28F9/013
Filed: 2000-04-28
Abstract: The flexible tube radiator has the tubes (1) extending between offset ports in the manifolds (2a) so that they cross over between the manifolds. The ports (3 a ,b) are in rows to form rows of parallel tubes which are angled with respect to the neighboring rows. Two successive rows of tubes are spaced by a gap equal to the thickness of a tube.
Patent DE-10021587-A1 (DE)
Title: Tensioning device for belt or chain is fastened to machine part via first fastening designed as rotational point and second fastening allowing limited pivoting movement of tensioning device
Inventor: STIEF HERMANN
IPC: F16H7/12
Filed: 2000-05-04
Abstract: The tensioning device for a belt or chain is fastened to a machine part(6) via a first fastening(9) designed as a rotational point, and a second fastening(10) allowing a limited pivoting movement of the tensioning device. A leaf spring(11) or compression spring located between the support component and second fastening displaces the tensioning device into a position pretensioning the belt or chain when the fastenings are released and a working eccentric(3) is simultaneously locked.
Patent DE-10024824-A1 (DE)
Inventor: BRUNNER MARKUS
IPC: H01F27/255
Filed: 2000-05-19
Abstract: The invention relates to an inductive component (10) whose soft magnetic core (11) is produced by pouring a casting resin into a mold (1a) filled with a soft magnetic alloy powder and by subsequently hardening the casting resin with the alloy powder in order to form a solid soft magnetic core. Contrary to conventional injection molding methods, this technique prevents the surface insulation of the alloy particles from becoming damaged so that the formation of bulk eddy currents in the resulting soft magnetic cores can be prevented to a large extent. This enables a distinct reduction in the electric loss of the inductive component.
Patent DE-10025661-A1 (DE)
Inventor: JAGIELLA MANFRED
IPC: G01D5/20
Filed: 2000-05-24
Abstract: A sensor includes a number of tracks formed by inductive elements (146,148). The quality and/or effective inductance of the inductive elements is defined by the size of an active sensor region to which an emitter is coupled. The shape of the elements varies along the measuring path, so that the size of the active sensor region is dependent on the relative position between the emitter and sensor at right angles to the separation direction between them. Adjacent tracks run in opposing directions. The difference between sensor signals from opposing tracks is determined.
Patent DE-10027547-A1 (DE)
Title: Method for producing package for bottles or cans on trays comprises fitting plastic sheet over them and passing them on conveyor through heating point so that sheet is welded to two opposite sides of tray while other two sides remain free
Inventor: PEKRUHL KLAUS
IPC: B65B51/18
Filed: 2000-06-02
Abstract: Method for producing a package for bottles or cans on trays (2) comprises fitting a plastic sheet (4) over them. They are then passed on a conveyor (1) through a heating point (5) so that the sheet is welded to two opposite sides of the tray while the other two sides remain free.  An Independent claim is included for a machine for producing a package for bottles or cans on trays comprising a conveyor, a plastic sheet feed (3), a cutter (17) for cutting the sheet to size, a feed for the individual sheets (4a)and a welding point (5). This consists of two endless belts with heaters inside arranged parallel to the conveyor.
Patent DE-10027584-A1 (DE)
Title: System for transport of endless wire from wire storage to wire usage point across conveyor stretch so that length of endless wire section located in stretch varies between minimum and maximum value
Inventor: LUMPP NORBERT
IPC: B23K9/133
Filed: 2000-06-02
Abstract: The transport system is designed so that along the conveyor stretch (6) are arranged several separate guide elements (22) spaced at distances to each other, through which the endless wire (4) is guided.
Patent DE-10030162-A1 (DE)
Title: Image recording apparatus has contact surfaces of contact elements displaced in movement direction of recording surface
Inventor: KOSTYK DOUGLAS
IPC: B41J2/395
Filed: 2000-06-20
Abstract: A write head has a write strip comprising several contact elements which can be brought into contact with a recording surface of an image cylinder and which to which a voltage can be applied. At least two contact elements (13) are electrically connected to each other. The contact surfaces of the contact elements that are formed when contacting the recording surface are displaced with respect to each other in the movement direction (7) of the recording surface. The contact elements are connectable to an electronic driver.
Patent DE-10030993-A1 (DE)
Title: Synchrones Netzwerk
Inventor: WENDORFF WILHARD CHRISTOPHORUS
IPC: H04J3/06
Filed: 2000-06-30
Abstract: Es wird ein synchrones Netzwerk mit einer Vielzahl von Knoten, die in einer vorgegebenen Reihenfolge für eine vorgegebene Dauer Daten zueinander übertragen können. Das beschriebene Netzwerk zeichnet sich dadurch aus, daß mehrere oder alle Knoten ein einen Bezugszeitpunkt für die Synchronisation der Knoten definierendes Synchronisationssignal ausgeben können.
Patent DE-10031390-A1 (DE)
Inventor: STEINER GERD
IPC: C07D495/04
Filed: 2000-07-03
Abstract: The invention relates to pyrimidine derivatives of formula (I), wherein the substituents have the meanings given in the description, to the production of said pyrimidine derivatives and to their use as medicaments.
Patent DE-10035790-A1 (DE)
Title: Method for treating the surface of fresh meat involves treatment of the meat with solid, collagen-based hydrocolloids in powder or granulate form
Inventor: MARGGRANDER KURT
IPC: A23L13/00
Filed: 2000-07-22
Abstract: The method for treating the surface of fresh meat is characterized by the fact that involves treatment of the meat with solid, collagen-based hydrocolloids in powder or granulate form.