baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009164-U1 (DE)
Title: Besteigbare Steigleitungsanordnung mit ausgezeichneter dauerhafter Quersteifigkeit und Formstabilität sowie fehlendem Schachtauftrieb
IPC: E02D29/12
Filed: 2008-07-08
Abstract: Besteigbare
Steigleitungsanordnung mit ausgezeichneter dauerhafter Quersteifigkeit
und Formstabilität
mit einem thermoplastischen Kunststoffmaterial, welche ein Steigleitungsrohr
(1), vorzugsweise und einen Schachtboden (2), umfasst, wobei  an
einer Außenseite
(4) des Steigleitungsrohrs (1) in Umlaufrichtung sich erstreckende
Rippen (5) und, vorzugsweise parallel zu der Mitte-Längsachse
M des Steigleistungsrohrs (1) verlaufende, Längsrippen (6) angeformt sind,  und  Halteklammern
(11) an der Innenseite des Steigleitungsrohrs (1) gekoppelt sind,
welche Halteklammern (11) zur Verbindung mit einer Leiter zum einstieg
in das Innere des Steigleitungsrohrs (1) geeignet sind.
Patent DE-202008011164-U1 (DE)
Title: Gekühlte, vorgebackene Backwaren mit Löchern
IPC: A21D2/18
Filed: 2008-08-21
Abstract: Gekühlte, verpackte Backware, welche zumindest teilweise gebackenes Brot umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein oder mehrere Durchgangsöffnungen aufweist, die vorzugsweise im Wesentlichen gleichmäßig über die Backware verteilt sind.
Patent DE-202008014560-U1 (DE)
Title: Dübel, insbesondere Kunststoffdübel
IPC: F16B13/06
Filed: 2008-11-03
Abstract: Dübel,
bestehend aus einer Außenhülle (1) und einem Einlegeteil
(2), wobei die Außenhülle und das Einlegeteil
kraft- oder formschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das Einlegeteil (2) zwei voneinander verschiedene
Abschnitte (2.1, 2.2) mit metrischem Innengewinde aufweist.
Patent DE-202008018504-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Multiplexen einer Versatilen MAC in einer entwickelten HSPA
IPC: H04L47/431
Filed: 2008-02-04
Abstract: Drahtlose Sende-/Empfangseinheit (WTRU – wireless transmit/receive unit), welche Folgendes umfasst: einen Prozessor, der zu Folgendem konfiguriert ist: Empfangen eines Wertes eines Segmentierungsanzeige(SI – segmentation indication)-Feldes in einer Medienzugriffssteuerungs-(MAC – medium access control)Kopfzeile im Zusammenhang mit einer MAC-Protokolldateneinheit (PDU – protocol dato unit), wobei das SI-Feld einer Umordnungs-PDU entspricht, Interpretieren des Wertes des SI-Feldes, wobei das SI-Feld, welches einen Wert von „00” aufweist, anzeigt, dass eine erste Umordnungs-SDU der Umordnungs-PDU eine komplette MAC-verbesserte Hochgeschwindigkeits-(MAC-ehs – MAC enhanced high speed)SDU ist und eine letzte Umordnungs-SDU der Umordnungs-PDU eine komplette MAC-ehs-SDU ist, wobei das SI-Feld, welches einen Wert von „01” aufweist, anzeigt, dass die erste Umordnungs-SDU der Umordnungs-PDU ein letztes MAC-ehs-SDU-Segment ist und, wenn mehr als eine Umordnungs-SDU in der Umordnungs-PDU vorliegt, die letzte Umordnungs-SDU der Umordnungs-PDU eine komplette MAC-ehs-SDU ist, wobei das SI-Feld, welches einen Wert von „10” aufweist, anzeigt, dass die letzte Umordnungs-SDU der Umordnungs-PDU ein erstes MAC-ehs-SDU-Segment ist und, wenn mehr als eine Umordnungs-SDU in der Umordnungs-PDU vorliegt, die erste Umordnungs-SDU der Umordnungs-PDU eine komplette MAC-ehs-SDU ist, und wobei das SI-Feld, welches einen Wert von „1l” aufweist, anzeigt, dass, wenn eine Umordnungs-SDU in der Umordnungs-PDU vorliegt, die eine Umordnungs-SDU ein mittleres MAC-ehs-SDU Segment ist und, wenn mehr als eine Umordnungs-SDU in der Umordnungs-PDU vorliegt, die erste Umordnungs-SDU der Umordnungs-PDU ein letztes MAC-ehs-SDU-Segment ist und die letzte Umordnungs-SDU der Umordnungs-PDU ein erstes MAC-ehs-SDU-Segment ist, und Durchführen einer Neuzusammensetzung der MAC-PDU auf der Grundlage der Interpretation des Wertes des SI-Feldes.
Patent DE-202009002150-U1 (DE)
Title: Handtuch mit Seitentaschen
IPC: A44B18/00
Filed: 2009-02-17
Abstract: Handtuch mit Seitentaschen links und rechts, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen minderstens 22 cm, maximal 24 cm, vorzugsweise 23 cm groß sind, 100% aus Baumwolle besteht und nur in rechteckiger Form zugeschnitten wird.
Patent DE-202009002161-U1 (DE)
Title: Metallische Flachdichtung
IPC: F02F11/00
Filed: 2009-02-14
Abstract: Metallische Flachdichtung (1)  mit mindestens einer Metalllage (4),  die mindestens eine Durchgangsöffnung (2) für Fluide aufweist, sowie  mindestens zwei Montageelemente (6), die am Außenrand (41) der Dichtungsfläche (40) fortlaufend aus dem Material der mindestens einen Metalllage (4) gebildet sind,  wobei die mindestens zwei Montageelemente (6) jeweils gekennzeichnet sind durch  – eine einzige Biegekante (61), an der das Montageelement (6) aus der Ebene der Dichtungsfläche (40) herausragt;  – einen Fußbereich (62), der sich an die Biegekante (61) anschließt;  – einen Kopfbereich (63), der sich an den Fußbereich (62) anschließt und in dem ein über mindestens eine der Seitenkanten (66) des Fußbereichs (62) auskragender Krallenbereich (65) ausgebildet ist.
Patent DE-202009006060-U1 (DE)
Title: Elektrischer Stellantrieb für Heizkörperventile
IPC: F16K31/04
Filed: 2009-04-27
Abstract: Elektromotorischer Stellantrieb zur Verwendung bei Heizkörperventilen, mit einem mit einem Betätigungselement oder Ventilstößel des jeweiligen Ventils zusammenwirkenden und von einem Stellmotor (3) vorzugsweise über ein Getriebe (4) betätigten Steuerelement, sowie mit einer den Stellmotor (3) steuernden Steuerelektronik (7), gekennzeichnet durch Mittel zur Erfassung der aktuellen Drehgeschwindigkeit des Stellmotors (3) und zur Ansteuerung des Stellmotors (3) in der Weise, dass er bei jeder Einstellung mit minimaler Drehzahl dreht, beispielsweise mit einer Drehzahl im Bereich zwischen 5 und 10 Umdrehungen/Minute.
Patent DE-202009008705-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Sensor zur Doppelblechkontrolle, und/oder einen Bauteilgreifer, insbesondere einen Magnetgreifer oder Sauggreifer
IPC: B25J15/06
Filed: 2009-06-24
Abstract: Halterung (10) für einen Sensor (12), insbesondere zur Doppelblechkontrolle, und/oder einen Bauteilgreifer (14), insbesondere einen Magnetgreifer oder Sauggreifer, umfassend:  eine an einer Transporteinheit, insbesondere einem Roboter, befestigbare, insbesondere im wesentlichen runde, Grundplatte (16),   eine, insbesondere im wesentlichen runde, Halteplatte (20) zum Halten eines Sensors (12) und/oder eines Bauteilgreifers (14) und  mindestens zwei Verbindungsstangen (26, 28, 30, 84, 86, 88), die die Grundplatte (16) und die Halteplatte (20) im Abstand und in Ruhelage im wesentlichen parallel zueinander halten, wobei die beiden Verbindungsstangen (26, 28) oder mindestens zwei (26, 28, 30, 86, 88) der Verbindungsstangen (26, 28, 30) über jeweilige erste Gelenkelemente (32), die mindestens zwei Rotationsfreiheitsgrade und einen Translationsfreiheitsgrad bieten, mit der Grundplatte (16) und über jeweilige zweite Gelenkelemente (34), die mindestens zwei Rotationsfreiheitsgrade bieten, mit der Halteplatte (20) verbunden sind.
Patent DE-202009009424-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit luftgekühlter Spindelwelle
IPC: B23B19/02
Filed: 2009-07-09
Abstract: Werkzeugmaschine mit zumindest einer drehbar gelagerten Spindelwelle (1), welche an einem Endbereich mit einem Werkzeug (3) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Endbereich zumindest eine Ausnehmung (4) zur Durchleitung eines gasförmigen Kühlmediums ausgebildet ist.
Patent DE-202009011985-U1 (DE)
Title: Gestell für Kühlmodul
IPC: G06F1/20
Filed: 2009-08-31
Abstract: Gestell für Kühlmodul, umfassend  ein erstes Gestellteil (5), das eine Vielzahl von Rastnasen (51) und einen ersten Innenraum (52) aufweist, und  ein zweites Gestellteil (6), das im Innenraum (52) des ersten Gestellteils (5) angeordnet ist und eine Vielzahl von Rastgegenteilen (61) aufweist, die jeweils eine Vielzahl von Rastschlitzen (612) enthalten, wobei die Rastnasen (51) des ersten Gestellteils (5) durch Drehen des zweiten Gestellteils (6) gegenüber dem ersten Gestellteils (5) in die Rastschlitze (612) einrasten können.
Patent DE-202009013482-U1 (DE)
Title: Wandhalterung zur Aufbewahrung und Trocknung von einem Hut
IPC: A47F7/06
Filed: 2009-10-06
Abstract: Die Grundfläche des Hutträgers besteht aus einem Rechteck in der Mitte und zwei Halbkreise, jeweils an den längeren Seiten des Rechtecks angefügt. Hierdurch erreiche ich die Kopfform. Durch die allseitig gleiche Verjüngung des Hutträgers nach oben ist er Weltweit gleichgroß Hergestellt für alle Hutgrößen verwendbar. Die Gesamthöhe des Hutträgers beträgt 90 mm. Der gesamtumfang beträgt bei 10 mm Höhe 620 mm, bei 90 mm Höhe 530 mm. Der größte Hut sitzt ganz unten, der kleinste bei 90 mm Höhe.
Patent DE-202009018235-U1 (DE)
IPC: H04W36/10
Filed: 2009-11-19
Abstract: A method of handling radio bearer resumption is illustrated in an exemplary embodiment of the present invention to prevent the transmission stall and the reception on the suspended signaling radio bearer and the suspended data radio bearers. First the wireless communication device receives the connection reconfiguration message including the handover message. Second the wireless communication device determines whether the received connection reconfiguration message including the handover message is the first received connection reconfiguration message including the handover message after a successful completion of a connection re-establishment procedure. Third, the wireless communication device resumes at least one of the suspended signaling radio bearer and the suspended data radio bearers when the received connection reconfiguration message including the handover message is the first received connection reconfiguration message including the handover message after the successful completion of the connection re-establishment procedure.
Patent DE-202010000116-U1 (DE)
Title: Stofftasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2010-02-03
Abstract: Stofftasche, hergestellt aus einem sechseckigen Zuschnitt mit einer rechteckigen Basis, dadurch gekennzeichnet, dass die rechteckige Basis (14) an zwei gegenüberliegenden Seiten in jeweils eine Dreieckfläche (16) übergeht, während an den beiden anderen Seiten ein Tunnelzug (20) mit jeweils einer Schnur (22) ausgebildet ist, wobei der hälftig zusammengelegte Zuschnitt (12) mit den beiden aufeinander liegenden Dreieckflächen (16) im Bereich seiner Basis (14) bei zusammengezogenem Tunnelzug (20) einen Beutel bildet, bei dem die beiden Dreieckflächen (16) einen gemeinsamen Tragegriff (32) bilden.
Patent DE-202010001492-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2010-01-28
Abstract: Grill mit einer modular wechselbaren Unterlage dadurch gekennzeichnet, dass der Abstellteil/der „Fuß”/die Unterlage (1.1 Detail 1/1.2) über bevorzugt 4 Auflagestifte (1 Detail 2/1.2/4/5) zur Aufnahme (Aufstecken) des Grundgerätes/Grills (2) verfügt, die mit dem Abstellteil mittels 4 Hut-Muttern (1.2 Detail 3) von unten verschraubt sind und das Grundgerät eine Distanz (3.1/3.2/6.1/7) zum Abstellteil einhält, dass das Abstellteil über bevorzugt 4 Abstellfüße (1.2 Detail 4) verfügt, die mit dem Abstellteile mittels Mutter (1.1 Detail 5) von oben fest verschraubt sind
Patent DE-202010007149-U1 (DE)
Title: Adaptersystem mit Sitzelement für ein Stuhlgestell
IPC: A47C7/00
Filed: 2010-05-26
Abstract: Adaptersystem (1) für eine Sitzvorrichtung, aufweisend ein Gestell (19, 20) sowie ein Sitzelement (2) mit einer Rückenlehne (4) und einer Sitzfläche (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzelement (2) eine Aufnahmeaussparung (5) zur Aufnahme eines Adapterelementes (7) aufweist, wobei die Aufnahmeaussparung (5) derart ausgebildet ist, dass ein Abschnitt (27) des Gestells (19, 20) und das Adapterelement (7) innerhalb des Sitzelementes (2) integrierbar und das Gestell (19, 20), das Adapterelement (7) sowie das Sitzelement (2) formschlüssig miteinander verbindbar ausgebildet sind.
Patent DE-202010011591-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beheizen eines Wärmetauschers einer Wärmekraftmaschine sowie Verbrennungsheizanlage mit Wärmekraftmaschine
IPC: F01K7/00
Filed: 2010-08-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beheizen eines Wärmetauschers (3) einer Wärmekraftmaschine mit äußerer Verbrennung in einer Verbrennungsheizanlage (10), insbesondere eines als Erhitzerkopf ausgebildeten Wärmetauschers (3) eines Stirling-Motors einer Biomasseheizanlage, mit mindestens einer Heizeinrichtung (4), wobei mittels der Heizeinrichtung (4) der Wärmetauscher (3) erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (4) eine zwischen einer Heizquelle (4a) der Heizeinrichtung (4) und dem zu erwärmenden Wärmetauscher (3) angeordnete Wärmestrahlungseinheit (5) umfasst, welche den Wärmetauscher (3) hermetisch von der Heizquelle (4a) sowie von bei der Verbrennung entstehenden Verbrennungsgasen trennt und von der Heizquelle (4a) oder den Verbrennungsgasen aufgenommene Wärme mittels Wärmestrahlung an den Wärmetauscher (3) abgibt.
Patent DE-202010011700-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
IPC: E05C5/04
Filed: 2010-08-23
Abstract: Sicherungsvorrichtung für die Absicherung von Türen, Fenstern oder dergleichen, angetrieben durch eine getriebliche Vorrichtung die abtriebsseitig im Wesentlichen aus miteinander kämmenden Kegelrädern (26, 27, 37) besteht, wobei die Kegelräder (26, 27) mit Verbindungselementen (3) in Wirkverbindung stehen, an deren Enden jeweils ein Endstück (4) vorhanden ist, wobei in den Endstücken (4) jeweils ein Verriegelungsstück (10) geführt wird, das neben einer Drehbewegung gleichzeitig eine translatorische Bewegung bei Betätigung der Sicherungsvorrichtung ausführt.
Patent DE-202010012599-U1 (DE)
Title: Steuerschaltung für Relais
IPC: H01H9/56
Filed: 2010-09-14
Abstract: Steuerschaltung für Relais, umfassend  ein Relais (10),  einen Mikrokontroller (20), der mindestens einen Schwellenwert zum Aktivieren des Relais einstellt,  eine Wechselstrom-Wellenmeßeinheit (30), die zwischen der Wechselstromquelle (50) und dem Stromanschluß des Relais (10) geschaltet ist und synchron das Wellenphasensignal des Wechselstroms an den Mikrokontroller (20) sendet, und  eine Laststrom-Wellenmeßeinheit (40), die zwischen dem Lastanschluß des Relais (10) und der Last (60) geschaltet ist;  der Mikrokontroller (20) nimmt eine Probe von der Wechselstrom-Wellenphase an dem Stromanschluß des Relais (10), um den besten Zeitpunkt zum Aktivieren des Relais zu entscheiden, und nimmt gleichzeitig eine Probe von der Stromwellenphase an dem Lastanschluß des Relais (10) und analysiert und vergleicht diese mit der Wechselstrom-Wellenphase an dem Stromanschluß des Relais (10), wonach der Schwellenwert entsprechend dem Analysen- und Vergleichsergebnis automatisch korrigiert wird.
Patent DE-202010014975-U1 (DE)
Title: Muldenkarre mit perforiertem Lochboden
IPC: B62B1/18
Filed: 2010-10-30
Abstract: Karre zum Transport von Materialien, welche aus einem Rohrrahmengestell (1) und einem perforiertem Boden (2) mit Seitenblechen (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der perforierte Boden (2) mit Löchern oder Schlitzen versehen ist, sodass Wasser abtropfen kann.
Patent DE-202010016606-U1 (DE)
Title: Flächig durchströmter Absorber
IPC: F24S10/50
Filed: 2010-12-01
Abstract: Flächig durchströmter Absorber dadurch gekennzeichnet, dass ein sonst ebener Absorber 1 durch angeordnete Untergurte 3 gewölbt gehalten wird.
Patent DE-202010016919-U1 (DE)
Title: Natursteindusche
IPC: A47K3/40
Filed: 2010-12-23
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf eine barrierefreie Duschtasse (1) mit einer fugenfreien Natursteinoberfläche (2) mit geringem Gewicht, die gekennzeichnet ist durch:  1. eine barrierefreie Duschtasse (1) mit einer fugenfreien Natursteinoberfläche (2), gekennzeichnet durch ein Gefälleelement (3) aus Kunststoffschaum wie XPS, EPS, PU, PIR oder Phenolschaum, einem mineralischen Schaum wie zum Beispiel Glasschaum oder aus einem Polymerbeton mit Epoxid-, Polyurethan- oder Acrylatharz, oder einem Beton mit mineralischem Bindemittel zur Verwendung als barrierefreie Duschtasse bei der auf die Gefälleseite des Gefälleelements eine fugenfreie Natursteinplatte (2) gleichmäßiger und geringer Dicke mit den Abmessungen des Gefälleelementes (3) geklebt wird, die durch eine Flexibilität gekennzeichnet ist, die Gefälle von 2–4% an der Oberfläche ermöglicht.  2. eine barrierefreie Duschtasse (1) mit einer fugenfreien Natursteinoberfläche (2) gemäß Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass eine 2–8 mm dicke Natursteinplatte (2) als flexibles Sandwichelement ausgeführt wird.  3. eine barrierefreie Duschtasse (1) mit einer fugenfreien Natursteinoberfläche (2)...
Patent DE-202011002892-U1 (DE)
Title: Durchlaufbackofen zum Garen von Produkten
IPC: A21B3/04
Filed: 2011-02-16
Abstract: Durchlaufbackofen (10) zum Garen von Produkten, umfassend ein Gehäuse (11) zum Bilden eines Backtunnels (12), ein Förderelement (14) zum Transportieren der Produkte durch den Backtunnel (12), einen als Vorratsbehälter für Speiseöl ausgebildeten Haupttank (15), Mittel (16) zum Aufheizen des Speiseöls, oberhalb und/oder unterhalb des Förderelementes (14) angeordnete Düsen (17) zum Besprühen der Produkte mit dem Speiseöl, wobei in Förderrichtung F des Förderelementes (14) mehrere, quer zur Förderrichtung F verlaufende und beabstandet zueinander angeordnete Düsenreihen D vorgesehen sind, sowie eine Pumpe (18) zum Zirkulieren des Speiseöls aus dem Haupttank (15) über das Mittel (16) zum Aufheizen zu den Düsen (17), dadurch gekennzeichnet, dass jede Düsenreihe D mehr als zwei Düsen (17) aufweist, wobei der Sprühwinkel α jeder Düse (17) gleich oder kleiner 90° ist.
Patent DE-202011003000-U1 (DE)
Title: Wischblatt und Endkappe
IPC: B60S1/38
Filed: 2011-02-22
Abstract: Wischblatt (10) in Flachbalkenbauweise mit einer gummielastischen Wischleiste (14), in deren seitlichen Längsnuten (24) zwei bandförmige, parallel neben einander verlaufende, zu einer Wischlippe (16) konkav vorgebogene Federschienen (28) als Tragelemente eingesetzt sind, die seitlich aus den Längsnuten (24) vorstehen und an ihren Enden durch Endkappen (36) zusammengehalten und zueinander fixiert sind, die an ihren Längsseiten im Querschnitt u-förmige Führungsprofile (44) besitzen, deren Seitenwangen (46, 48, 60) auf den aus den Längsnuten (24) vorstehenden Teilen der zugeordneten Federschiene (28) geführt sind, wobei eine der Seitenwangen (46, 48, 60) jedes Führungsprofils (44) mindestens teilweise elastisch nachgiebig ausgebildet ist und eine Rastnase (50, 62) aufweist, die in eine Aussparung (30) der zugeordneten Federschiene (28) einrastet und diese in Montagerichtung (52) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnasen (50) an den von der Wischlippe (16) entfernteren Seitenwangen (46) des Führungsprofils (44) vorgesehen sind, während die anderen Seitenwangen (60) des Führungsprofils (44) die Rastnasen (50) zur...
Patent DE-202011003171-U1 (DE)
Title: Einbaurahmen für eine Leuchtvorrichtung und Leuchtvorrichtung
IPC: F21V21/04
Filed: 2011-02-24
Abstract: Einbaurahmen (10) für eine Leuchtvorrichtung (1), geeignet zur Montage in einer Montageöffnung einer Decke, Wand oder dergleichen, umfassend vier langgestreckte Rahmenprofilelemente (100, 101, 102, 103), die an ihren Enden paarweise miteinander verbunden sind und eine rechteckige, insbesondere eine quadratische Haltestruktur für zumindest einen Teil der Leuchtvorrichtung (1) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Einbaurahmen (10) größenverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011004682-U1 (DE)
Title: Waserkraftwerk
IPC: F03B7/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: Ein einfaches, kostengünstiges und auch unter ökologischen Gesichtspunkten betrachtet, ein Wasserkraftwerk herzustellen, das sich mit geringem Aufwand am Ufer aufstellen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Erfindung elektrische Energie über ein preisgünstiges Wasserkraftwerk erzeugt wird, welches einfach und unter ökologischen Gesichtspunktam Ufer (2) aufgestellt werden kann.
Patent DE-202011004853-U1 (DE)
Title: Schirm für Pflanzen
IPC: A45B23/00
Filed: 2011-04-05
Abstract: Schirm für Pflanzen – insbesondere einen Schirm für Blumen in Blumenkästen – bestehend aus einer Schirmkappe und einem Haltestab, dadurch gekennzeichnet, dass diese sonnenlicht-, wasser- und wärmebeständig sind, die Befestigung der Schirmkappe am Stab einfach montier- und demontierbar ist sowie Schirmkappe und Stab platzsparend verpackt und gelagert werden können.
Patent DE-202011005353-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dezentralen Erzeugung und Speicherung elektrischer Energie
IPC: F03B13/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: Vorrichtung (100) für eine dezentrale Erzeugung und Speicherung elektrischer Energie, mit einem auf dem Dach eines Wohnhauses installierbaren Solarpaneel (110), dadurch gekennzeichnet, dass eine mindestens teilweise mittels des Solarpaneels (110) erzeugten elektrischen Energie betriebene Pumpeneinrichtung (120) vorgesehen ist, die eine in einem ersten Flüssigkeitstank (130) gespeicherte Flüssigkeit durch einen Flüssigkeitskreislauf (140) pumpt, der sowohl durch eine erste untere Ebene (141) als auch durch eine gegenüber der ersten Ebene (141) angehobene zweite obere Ebene (142) verläuft und ein sich im wesentlichen von der oberen Ebene (142) bis zur unteren Ebene (141) erstreckendes Fallrohr (150) enthält, in dessen unteren Bereich eine Turbine (160) zur Erzeugung rotativer mechanischer Energie vorgesehen ist.
Patent DE-202011102748-U1 (DE)
Title: Bürstenrotor
IPC: A46B13/02
Filed: 2011-06-14
Abstract: Bürstenrotor der in einem Motorgehäuse installiert wird und Schmutzpartikel herausschleudert. dadurch gekennzeichnet, dass die Bürsten (A) unterschiedlich hohe Fasern aufweisen.
Patent DE-202011104085-U1 (DE)
Title: Doppelstöckige Fischproduktionsbecken Anlage (Next-Level Aquaculture System)
IPC: A01K63/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Die Vorrichtung dient der intensiven Produktion von Edelfischen aller Art und ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei identische von einander unabhängige Fischproduktions Anlagen zur effektiveren Raumnutzung aufeinander gestellt werden, so dass alle Komponenten frei stehend sind und nicht mit dem Boden oder den Wänden fest verbunden sind;
Patent DE-202011104335-U1 (DE)
Title: Kite Sicherheitsleine
IPC: A63H27/08
Filed: 2011-08-12
Abstract: Sicherheitsverbindung (7) zwischen Sportler (6) und Kite (1) mit einem am Sportler (6) befestigbaren Verbindungsstück (17), das einen ersten Trennmechanismus (11) aufweist, des Weiteren mit einem länglichen, tubusartigen Element (24), das einerseits mit dem Verbindungsstück (17) und andererseits mit einem Fixierelement (9), das am Kite (1) insbesondere an einem Sicherheitssystem des Kites (1) fixierbar ist und mit einem Koppelelement verbunden ist, das am Kite (1) insbesondere dem Chickenloop ankoppelbar ist, wobei das Koppelelement einen zweiten Trennmechanismus (10) aufweist, der mittels eines Auslösegriffs (12, 28) betätigbar ist, der über ein parallel zum tubusartigen Element (24) verlaufendes Auslöseelement (15) mit dem zweiten Trennmechanismus (10) verbunden ist.
Patent DE-202011110624-U1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung zum Konditionieren eines Luftstroms
IPC: F24F12/00
Filed: 2011-07-04
Abstract: Klimatisierungseinrichtung zum Konditionieren eines in einem Kanal geführten Luftstroms zur Klimatisierung eines Raums, umfassend einen Wärmetauscher (11, 11’), der zum einen vom Luftstrom durchströmbar ausgebildet ist und eine Vielzahl von Luftströmungskanälen (12) aufweist und zum anderen Anschlüsse zum Durchleiten eines Wärme- und/oder Kältefluids, das jeweils aus einer Wärmequelle (13) bzw. Kältequelle (14) zugeführt wird, durch ein oder mehrere Temperierkanäle (15) aufweist, wobei die Anschlüsse mindestens einen ersten Anschluss (16) sowie einen zweiten Anschluss (17) aufweisen und der erste Anschluss (16) am Wärmetauscher an einer bezogen auf die Strömungsrichtung des Luftstroms stromaufwärtigen Position und der zweite Anschluss (17) an einer bezogen auf die Strömungsrichtung des Luftstroms stromabwärtigen Position angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Rückführleitung (20a, 20b), vorzugsweise eine erste Rückführleitung 20a und eine zweite Rückführleitung 20b zwischen erstem Anschluss (16) und zweitem Anschluss (17) vorgesehen ist, um aus der Wärmequelle (13) bzw. Kältequelle (14) zugeführtes Wärme- bzw. Kältefluid mit einem Anteil von bereits durch die Temperierkanäle (15) geflossenem Fluid mischen zu können.