baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020122301-A1 (DE)
Title: Konfigurationsschema für link-herstellung
Inventor: KOVACS ISTVAN
IPC: H04L29/10
Filed: 2020-08-26
Abstract: Hierin beschriebene Beispiele beziehen sich auf eine Physical-Layer-Schnittstellenvorrichtung mit einer Schnittstelle zu einer Medium- und einer Link-Steuerung. Die Link-Steuerung kann versuchen, einen Link mit einer anderen Vorrichtung durch die Schnittstelle zu bilden. Basierend auf einem Scheitern, einen Link unter Verwendung einer letzten erfolgreichen Konfiguration zu erreichen, kann ein Versuch, einen Link mit einer anderen Vorrichtung durch die Schnittstelle zu bilden, ein Verschachteln einer Verwendung eines IEEE 802.3-kompatiblen Autonegotiations-Prozesses mit zumindest einem Versuch, einen Link unter Verwendung eines nicht-autoausgehandelten Modus zu bilden, umfassen. Basierend auf einem Scheitern, einen Link mit der anderen Vorrichtung unter Verwendung irgendeines verfügbaren Linkgeschwindigkeitsmodus und Vorwärtsfehlerkorrektur (FEC) -Schemas zu erreichen, wird ein Versuch unter Verwendung von IEEE 802.3-kompatibler Autonegotiation ohne eine Verwendung von Nächste-Seiten ausgeführt.
Patent DE-102020123848-A1 (DE)
Title: Monolithischer zervikaler oder lumbaler Implantatkörper
Inventor: BACKES HERMANN
IPC: A61F2/44
Filed: 2020-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen monolithischen zervikalen oder lumbalen Implantatkörper zur Fusion von Wirbelsäulensegmenten mit einer, voneinander unter Einhaltung eines Zwischenraumes beabstandeten Ober- und Unterseite, wobei Ober- und Unterseite durch Stege verbunden sind, wobei dann die Ober- und Unterseite mit Ausnahme von formgebenden und strukturverstärkenden Randbereichen als Wabenfläche mit Durchbrüchen ausgebildet sind und einen keilbildenden Winkel einschließen, mindestens einer vollständig oder teilweise offenen Seitenfläche zum Einbringen von Knochenersatzmaterial und einer weiteren Seitenfläche mit Stabilisierungsbereich und einer Ausnehmung zur zeitweisen Aufnahme eines chirurgischen Instrumentes im Stabilisierungsbereich. Es sind ausgehend von den Oberflächen der formgebenden und strukturverstärkenden Randbereiche mehrere stiftförmige Fortsätze, in Richtung benachbarter Wirbelsäulensegmente orientiert, vorhanden. Die Ausnehmung ist erfindungsgemäß als durchgehendes oder unterbrochenes Rundgewinde ausgebildet.
Patent DE-102020127757-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Bestimmung einer Prozessgröße eines Mediums
Inventor: FEHRENBACH DOMINIK
IPC: G01N11/16
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (1) zur Bestimmung einer Prozessgröße, insbesondere eines Füllstands, Grenzstands, Dichte oder Viskosität, eines Mediums (2), aufweisend eine an einem von dem Medium (2) umgebbaren Sensorgehäuse (5) angebrachte Messeinheit (6) zum Ermitteln der Prozessgröße des Mediums (2). Am Sensorgehäuse (5) ist wenigstens ein einen elektrischen Generator (11) antreibendes Turbinenrad (12, 12', 12", 12''') um eine Drehachse (13, 13') drehbar gelagert derart gehalten, dass das Turbinenrad (12, 12', 12", 12''') von dem das Sensorgehäuse (5) umgebenden Medium (2) in Rotation versetzbar ist.Mittels des vom sich drehenden Turbinenrad (12, 12', 12", 12''') erzeugten Kreiseleffekts (gyroskopischer Effekt) kann eine Stabilisierung des Sensorgehäuses (5) in Bezug auf durch (turbulente) Bewegungen des Mediums (2) verursachte Schwingungen erzielt werden. Zusätzlich kann die vom Turbinenrad (12, 12', 12", 12''') erzeugte elektrische Energie zur Versorgung des Sensors (1) genutzt werden.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Bestimmung einer Prozessgröße, insbesondere eines Füllstands, Grenzstands, Dichte oder Viskosität eines Mediums (2) mittels eines Sensors (1).
Patent DE-102020129275-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einer hydrostatischen Lenkungseinrichtung
Inventor: SCHWAB MARKUS
IPC: B62D5/093
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einer hydrostatischen Lenkungseinrichtung (1), die ein Lenkorbitrol (2) umfasst, das zur Versorgung mit Druckmittel mittels einer Versorgungsleitung mit einer Hydraulikpumpe (11) in Verbindung steht und einen hydraulischen Aktuator (6), insbesondere einen Lenkzylinder (7), betätigt, wobei das Lenkorbitrol (2) von einem Elektromotor (3) betätigt ist. In der mit dem Lenkorbitrol (2) verbundenen Versorgungsleitung (10) ist ein Sperrventil (60) angeordnet, mittels dem die Versorgung der Versorgungsleitung (10) mit Druckmittel von der Hydraulikpumpe (11) absperrbar ist.
Patent DE-102020129993-A1 (DE)
Title: Schaltventil sowie Ventilanordnung mit einem solchen Schaltventil zur Regelung eines Massenstromes
Inventor: WILLERS EIKE
IPC: F16K31/06
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltventil sowie eine Ventilanordnung zur Regelung eines Massenstromes in einem Kälte- oder Wärmekreislauf, mit einer Wegerzeugungseinrichtung (21), welche ein U-förmiges Joch (39) mit einem oberen und unteren Schenkel (44, 45) umfasst, die zueinander ausgerichtet sind und einer innerhalb des Jochs (39) positionierten Spule (38), die elektrisch ansteuerbar ist, mit einem zur Spule (38) fest positionierten Kern (37), der zumindest mit einem Abschnitt gegenüber der Spule (38) hervorsteht und in einer Öffnung (47) des Schenkels (44, 45) des Jochs (39) positioniert ist, und mit einer in der Spule (38) vorgesehenen Stößel (35), der relativ zum Kern (37) bewegbar ist und mit einem Ende durch eine Öffnung (47) in einem der Schenkel (44, 45) des Jochs (39) hindurchführbar ist, mit einem am Stößel (35) angeordneten Schließkörper (33) oder Ventilschließglied (26), und mit einem Rückstellelement (43), welches zwischen dem Kern (37) und dem Stößel (35) angeordnet ist, wobei eine in die Wegerzeugungseinrichtung (21) einsetzbare Schaltbuchse (51) vorgesehen ist, welche einseitig durch einen Boden (53) geschlossen ist und gegenüberliegend einen Befestigungsabschnitt (54) aufweist, und die Schaltbuchse (51) einen sich zwischen dem Boden (53) und dem Befestigungsabschnitt (54) erstreckenden Kern-Stößel-Abschnitt (52) aufweist, in welchem der Kern (37) und der Stößel (35) aufgenommen sind.
Patent DE-102020130621-A1 (DE)
Title: Aktuator mit Kraftmesseinrichtung
Inventor: GAILE ANTON
IPC: B64C19/02
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schwenklinearen Aktuator mit einer Kraftmesseinrichtung, einen Zylinder, der an einer seiner beiden Längsseiten geschlossenen ist, einen Kolben, der in dem Zylinder hin- und herbewegbar aufgenommen ist, ein Bodenstück, das an der geschlossenen Seite des Zylinders angeordnet ist, ein ferromagnetisches Stabelement, das von dem Bodenstück abgeht, und eine Detektionseinrichtung zum Erfassen einer Bewegung des Stabelements relativ zu dem Zylinder umfasst, wobei das Stabelement und die Detektionseinrichtung Bestandteile einer Kraftmesseinrichtung sind, die dazu ausgelegt ist, aufgrund einer in Axialrichtung des Zylinders erfolgten Relativbewegung des Stabelements auf eine auf den Aktuator wirkende Druck- oder Zugkraft zu schließen..
Patent DE-102020133780-A1 (DE)
Title: Haltesystem zum Aufnehmen eines Helmes und Verfahren zum Trocknen eines Helmes
Inventor: HAARHAUS CARSTEN
IPC: D06F58/20
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haltesystem (100) zum Aufnehmen eines Helmes (200) zur Trocknung, wobei das Haltesystem (100) einen Tragbügel (105), der in einer Trommel eines Textilbehandlungsgerätes anordenbar ist und zumindest ein Aufnahmeelement (110) aufweist, das ausgebildet ist, um einen Helm (200) aufzunehmen, wobei das Aufnahmeelement (110) mit dem Tragbügel (105) verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-102020134723-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem und fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: TAKEDA TOSHIHIKO
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Ein Verwaltungszentrum (100) und eine Fahrzeugsteuervorrichtung (10a, 20a) sind mittels drahtloser Kommunikation verbunden und kollaborieren miteinander, um ein Fahrzeug (10, 20) zu steuern. Das Verwaltungszentrum bestimmt Teilung von Verarbeitungen für eine Zielsteuerung zwischen dem Verwaltungszentrum und der Fahrzeugsteuervorrichtung basierend auf einer Fähigkeit der Fahrzeugsteuervorrichtung. Das Verwaltungszentrum und die Fahrzeugsteuervorrichtung sind konfiguriert, um das Fahrzeug zu veranlassen, die Zieloperation durch Ausführen der geteilten Verarbeitungen in Verbindung miteinander gemäß der bestimmten Teilung der Verarbeitungen auszuführen.
Patent DE-102020200484-A1 (DE)
Title: Wabenstrukturkörper
Inventor: YAMAMOTO HIROYA
IPC: B01J35/04
Filed: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Wabenstrukturkörper bereit, der ein Ceroxid-Zirkoniumoxid-Verbundoxid enthält und weniger anfällig für Ring-off-Cracking ist. Der Wabenstrukturkörper der vorliegenden Erfindung umfasst einen gebrannten Wabenkörper, in dem mehrere Durchgangslöcher in Längsrichtung parallel zueinander mit einer Trennwand dazwischen angeordnet sind, wobei der gebrannte Wabenkörper Ceroxid-Zirkoniumoxid-Verbundoxid-Partikel und anorganische Fasern enthält, und ein b-Achsen-Wärmeausdehnungskoeffizient, gemessen in einer Richtung entlang einer b-Achse, die eine Richtung senkrecht zu einer Längsrichtung des Wabenstrukturkörper darstellt, höher ist als ein a-Achsen-Wärmeausdehnungskoeffizient, gemessen in einer Richtung entlang einer a-Achse, die die Längsrichtung des Wabenstrukturkörpers darstellt.
Patent DE-102020200803-A1 (DE)
Title: Sende-/Empfangseinrichtung und Kommunikationssteuereinrichtung für eine Teilnehmerstation eines seriellen Bussystems und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/407
Filed: 2020-01-23
Abstract: Es ist eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32) für eine Teilnehmerstation (10; 30) eines seriellen Bussystems (1) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32) hat einen ersten Anschluss zum Empfang eines Sendesignals (TxD; TxD_T; TxD_R) von einer Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31), ein Sendemodul (121) zum Senden des Sendesignals (TxD; TxD_T; TxD_R) auf einen Bus (40) des Bussystems (1), bei welchem Bussystem (1) zum Austausch von Nachrichten (45; 46) zwischen Teilnehmerstationen (10, 20, 30) des Bussystems (1) mindestens eine erste Kommunikationsphase (451, 452, 454, 455) und eine zweite Kommunikationsphase (453) verwendet werden, ein Empfangsmodul (122) zum Empfang des Signals (S_SW) von dem Bus (40), wobei das Empfangsmodul (122) ausgestaltet ist, aus dem von dem Bus (40) empfangenen Signal ein digitales Empfangssignal (RxD; RxD_T; RxD_R) zu erzeugen, einen zweiten Anschluss zum Senden des digitalen Empfangssignals (RxD; RxD_T; RxD_R) an die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) und zum Empfang eines Betriebsart-Umschaltsignals (RxD_TC) von der Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31), und einen Betriebsart-Umschaltblock (15; 35) zur Auswertung des an dem zweiten Anschluss von der Kommunikationssteuereinrichtung (11; 31) empfangenen Betriebsart-Umschaltsignals (RxD_TC) und des Sendesignals (TxD; TxD_T; TxD_R), wobei der Betriebsart-Umschaltblock (15; 35) ausgestaltet ist, das Sendemodul (121) und/oder das Empfangsmodul (122) abhängig von einem Ergebnis der Auswertung in eine von mindestens drei verschiedenen Betriebsarten (Z_SL; Z_F_RX; Z_F_TX) zu schalten.
Patent DE-102020201818-A1 (DE)
Title: Mitnehmer für einen Fahrzeugfensterheber
Inventor: MALHERBE LAURENT
IPC: E05F15/689
Filed: 2020-02-13
Abstract: Mitnehmer (10) für einen Fahrzeugfensterheber (2), aufweisend einen Scheibenhalter (36) zur Befestigung an einer Fensterscheibe (4), und einen Schienengleiter (22) zur Führung an einer Führungsschiene (14), wobei der Scheibenhalter (36) zwei Klemmbacken (40) aufweist, wobei die Klemmbacken (40) von einem senkrecht orientierten Schraubenelement (44) durchsetzt sind, welches in eine Gewindeöffnung (54) des Schienengleiters (22) eindrehbar ist, um die Klemmbacken (40) zur Klemmung der Fensterscheibe (4) gegeneinander zu verspannen, und wobei die Gewindeöffnung (54) aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist.
Patent DE-102020202425-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer optoelektronischen vorrichtung und optoelektronische vorrichtung
Inventor: ZHANG WENQI
IPC: H01L21/58
Filed: 2020-02-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Vorrichtung (1) mit einer Mehrzahl von Bildpunkten (25) angegeben, umfassend die Schritte:
 a) Bereitstellen einer Mehrzahl von separaten Halbleiterkörpern (2) auf einem temporären Träger (3); und
 b) Übertragen von zumindest einem Teil der Halbleiterkörper (2) mittels eines Transferkörpers (9) auf einen Anschlussträger (5), welcher für jeden Halbleiterkörper (2) mindestens eine Anschlussfläche (51, 52) aufweist, wobei jeder Halbleiterkörper (2) mindestens einen Bildpunkt (25) der optoelektronischen Vorrichtung (1) bildet und ein Anordnungsraster (A1) der Halbleiterkörper (2) beim Übertragen zumindest stellenweise erhalten bleibt.
 Weiterhin wird eine optoelektronische Vorrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102020203033-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Aktor
Inventor: WEINZIERL JOHANNES
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektromechanischen Aktor (10) eines Parksperrensystems mit einem Klinkenrad (84) und einer Sperrklinke (86) eines Fahrzeugs. Der elektromechanische Aktor (10) umfasst eine Magnetspule (12) und einen durch diese betätigten Anker (14). Im bestromten Zustand (52) der Magnetspule (12) bewegt diese eine Verstellmechanik (20) translatorisch, die eine federvorgespannte Rastmechanik (26) translatorisch und rotatorisch bewegt, wodurch ein Bolzen (42) entweder in seiner eingefahrenen Position (80) oder in seiner ausgefahrenen Position (82) verriegelt ist.
Patent DE-102020205608-A1 (DE)
Title: Hochspannungsleistungsschalter und Verfahren zum Isolieren wenigstens einer Vakuumschaltröhre mit Kunststoffschaum
Inventor: HEINZ THOMAS
IPC: H01H33/662
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochspannungsleistungsschalter (1) mit wenigstens einer Vakuumschaltröhre (2), welche in wenigstens einem Gehäuse (3) angeordnet ist, und ein Verfahren zum Isolieren wenigstens einer Vakuumschaltröhre (2) in wenigstens einem Gehäuse (3). Wenigstens ein Volumen ist zwischen der wenigstens einen Vakuumschaltröhre (2) und dem wenigstens einen Gehäuse (3) mit Kunststoffschaum (4) befüllt.
Patent DE-102020209105-A1 (DE)
Title: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: RÖSSELER JÖRG
IPC: B60G13/08
Filed: 2020-07-21
Abstract: Dämpfventileinrichtung für einen Schwingungsdämpfer mit einer progressiven Dämpfkraftcharakteristik, umfassend eine Drosselstelle in Verbindung mit einem ringförmigen im Durchmesser veränderbaren Ventilkörper, der in einer Ringnut eines Ventilträgers gelagert, wobei die Ringnut mit einer inneren Mantelfläche des Ventilkörpers eine Druckkammer bildet, wobei sich der Ventilkörper mit zunehmender Strömungsgeschwindigkeit des Dämpfmediums innerhalb der Drosselstelle radial zu einer Strömungsleitfläche in Schließrichtung bewegt und dabei von der Druckkraft innerhalb der Druckkammer gegen eine Spreizeinrichtung gedrückt wird.
Patent DE-102020210730-A1 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung, empfangsvorrichtung und maschinenlernverfahren
Inventor: KURIHARA KENICHIRO
IPC: H04L1/20
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ermöglicht die Anpassung von Digitalfiltern an die in der Umgebung auftretenden Störungen. Eine Empfangsvorrichtung umfasst: ein Digitalfilter, das eine Störung eliminiert oder dämpft, die in einem über eine Kommunikationsleitung empfangenen Signal enthalten ist; eine Koeffizienten-Einstelleinheit, die einen Koeffizienten des Digitalfilters auf Grundlage von Betriebsplaninformationen einer Vorrichtung einstellt, die die Störung in der Kommunikationsleitung verursacht; und eine Informationstabelle, die eine Kombination aus Betriebsinformationen, die in den Betriebszeitplaninformationen enthalten sind, und einem Koeffizienten des Digitalfilters entsprechend den Betriebsinformationen oder Korrekturinformationen des Koeffizienten aufzeichnet, wobei die Koeffizienten-Einstelleinheit den Koeffizienten des Digitalfilters oder die Korrekturinformationen des Koeffizienten aus der Informationstabelle auf Grundlage der in den Betriebszeitplaninformationen enthaltenen Betriebsinformationen berechnet und den Koeffizienten des Digitalfilters einstellt.
Patent DE-102020210847-A1 (DE)
Title: Hydraulischer wellentuner
Inventor: BINGHAM PETER E
IPC: F15B21/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug weist ein Fahrgestell und ein Element auf, das mit dem Fahrgestell zur Bewegung in Bezug auf das Fahrgestell verbunden ist. Ein Stellglied ist mit dem Fahrgestell und dem Element verbunden, um das Element in Bezug auf das Fahrgestell zu bewegen. Ein Hydraulikkreis ist mit dem Stellglied verbunden und eine Pumpe setzt Fluid im Hydraulikkreis unter Druck. Ein einstellbarer Viertelwellentuner ist an den Hydraulikkreis angeschlossen. Der einstellbare Viertelwellentuner weist eine Länge auf, die innerhalb eines Bereichs von Längen einstellbar ist, um dadurch das Rauschen, das durch die Pumpe verursacht wird, über einen entsprechenden Frequenzbereich zu reduzieren. In einigen Ausführungsformen ist das Element ein lineares Stellglied, wie etwa ein Hydraulikzylinder. In weiteren Ausführungsformen ist das Element ein Drehstellglied, wie etwa ein Hydraulikmotor.
Patent DE-102020210987-A1 (DE)
Title: Optisch Leitungsgebundenes In-Haus- und Ortungsnetzwerk
Inventor: KIRRBACH RENÉ
IPC: G08C17/02
Filed: 2020-08-31
Abstract: Ein Verteilerknoten, der zur drahtlosen, optischen Kommunikation in einem drahtlosen, optischen Kommunikationsnetzwerk eingerichtet ist, weist Folgendes auf: eine erste Schnittstelle zum Ansteuern, eines ersten drahtlosen optischen Transceivers für eine drahtlose optische Kommunikation mit einem ersten Netzwerkteilnehmer; und eine zweiten Schnittstelle zum Ansteuern, eines zweiten drahtlosen optischen Transceivers für eine drahtlose optische Kommunikation mit einem zweiten Netzwerkteilnehmer. Der erste Netzwerkteilnehmer und/oder der zweite Netzwerkteilnehmer ist eine Infrastrukturvorrichtung des drahtlosen optischen Kommunikationsnetzwerks.
Patent DE-102020211541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Stillstands eines Fahrzeugs
Inventor: FAEHNLE SVEN
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-09-15
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Stillstands eines Fahrzeugs, bei dem nach Auswerten von mindestens einer Größe, die auf einen Stillstand hinweist, mit einem Sicherheitskonzept eine Überprüfung dieser mindestens einen Größe durchgeführt wird und für den Fall, dass diese Überprüfung keine Plausibilisierung der mindestens einen Größe ergibt, im Rahmen des Sicherheitskonzepts anhand mindestens einer weiteren Größe überprüft wird, ob Stillstand vorliegt.
Patent DE-102020211609-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwarnsignalvorrichtung
Inventor: KEEN ERIC A
IPC: B60Q1/26
Filed: 2020-09-16
Abstract: Beleuchtungsbaugruppe für eine Arbeitsmaschine. Die Beleuchtungsbaugruppe hat eine Leuchtvorrichtung, eine Steuerung, die mit der Leuchtvorrichtung kommuniziert, um die Helligkeit der Leuchtvorrichtung selektiv zu ändern, und einen Sensor, der mit der Steuerung kommuniziert, um eine Tageslichtbedingung zu identifizieren. Die Leuchtvorrichtung weist eine hohe Helligkeit auf, wenn die Steuerung die Tageslichtbedingung mit dem Sensor erkennt, und die Leuchtvorrichtung weist eine niedrige Helligkeit auf, wenn die Steuerung keine Tageslichtbedingung erkennt.
Patent DE-102021000477-A1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein zumindest teilweise autonom betriebenes Kraftfahrzeug, sowie Anordnung
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60R21/20
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung (14) für ein zumindest teilweise autonom betriebenes Kraftfahrzeug(10), mit zumindest einer Halteeinrichtung (22) zum Halten zumindest eines Gassacks (20) der Airbagvorrichtung (14), wobei die Halteeinrichtung (22) säulenartig in einem Innenraum (24) des Kraftfahrzeugs (10) hineinragend ausgebildet ist, wobei die Halteeinrichtung (22) einen Klappmechanismus (26) aufweist, mittels welchem die Halteeinrichtung (22) von einer Verstaustellung (28) in einem Karosserieteil des Kraftfahrzeugs (10) liegend in eine Gebrauchsstellung (30) in den Innenraum (24) hineinragend ausklappbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (12).
Patent DE-102021001971-A1 (DE)
Title: Mobiles Transportsystem
Inventor: DEGEN DIRK
IPC: B62D63/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mobiles Transportsystem (10) zum Transport von Gegenständen, insbesondere in einer technischen Anlage, umfassend eine Antriebseinheit (70), welche ein um eine in eine Querrichtung (Y) verlaufende erste Antriebsachse (73) drehbares erstes Antriebsrad (71) und ein um eine in die Querrichtung (Y) verlaufende zweite Antriebsachse (74) drehbares zweites Antriebsrad (72) aufweist, wobei die Antriebseinheit (70) einen Drehkranz (88) und einen Antriebsrahmen (75) aufweist, wobei der Antriebsrahmen (75) um eine Lenkachse (95) relativ zu dem Drehkranz (88) schwenkbar ist, wobei die Antriebseinheit (70) einen Markierungsträger (78) aufweist, welcher ortsfest zu dem Antriebsrahmen (75) angeordnet ist, und auf welchem optisch erfassbare Markierungen aufgebracht sind, und wobei die Antriebseinheit (70) eine Kamera (31) zur Erfassung der Markierungen aufweist, welche ortsfest zu dem Drehkranz (88) angeordnet ist.
Patent DE-102021006629-A1 (DE)
Title: Geschirrreinigungsautomat zum Reinigen von Küchenutensilien und Betriebsverfahren für den Geschirrreinigungsautomaten
Inventor: ALLMENDINGER SVEN
IPC: A47L15/46
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Geschirrreinigungsautomaten (10), wobei eine Reinigungskammer (15) zum Anordnen von zu reinigenden Küchenutensilien (11) bereitgestellt wird und die Küchenutensilien (11) gemäß einem Waschprogramm (57) mit zumindest einer Reinigungsstufe gereinigt werden. Die Erfindung sieht vor, dass die zumindest eine Reinigungsstufe eine Trockendampfstufe umfasst, in welcher die Küchenutensilien (11) in der Reinigungskammer (15) mit einem Trockendampf (18) aus Wasser angeblasen werden, der mittels Düsen (30) mit einem Gasdruck von mindestens 5 bar und einer Austrittstemperatur von mindestens 150°C auf die Küchenutensilien (11) abgestrahlt wird.
Patent DE-102021102783-A1 (DE)
Title: Bestimmung des lastfaktors für fahrzeug mit parkstellmotor
Inventor: MEI QIANG
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-02-05
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Fahrzeugs umfasst eine Steuerung mit einem Prozessor und einem greifbaren, nicht-flüchtigen Speicher. Das Fahrzeug enthält eine Parkbaugruppe mit einem Parkstellmotor mit einer Stellwelle. Das Fahrzeug hat einen Parkmodus und einen Nicht-Parkmodus. Die Steuerung ist so konfiguriert, dass sie feststellt, ob der Park-Stellmotor eine Nicht-Parkposition erreicht hat, wenn ein Schaltbefehl in den Nicht-Parkmodus empfangen wird. Die Steuerung ist so konfiguriert, dass sie mindestens einen dynamischen Parameter erhält und speichert, der dem Parkstellmotor zugeordnet ist, bevor das Arretierungselement die Nicht-Parkposition erreicht. Das Verfahren umfasst das Bestimmen eines Lastfaktors basierend auf dem dynamischen Parameter über die Zeit, wenn mindestens einer von einem vordefinierten Zeitschwellenwert und einem vordefinierten Motorpositionsschwellenwert erreicht wird. Der Betrieb des Fahrzeugs wird zumindest teilweise auf der Grundlage des Lastfaktors gesteuert.