baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018001026-B4 (DE)
Title: Robotersystem mit einer lernenden Steuerungsfunktion und lernendes Steuerungsverfahren
Inventor: WANG KAIMENG
IPC: B25J13/08
Filed: 2018-02-08
Granted: 2020-11-19
Abstract: Robotersystem (1), umfassend:einen Roboter (11);eine Robotersteuerungsvorrichtung (10), die eine Betriebssteuerungseinheit (13) zum Steuern eines Betriebs des Roboters umfasst; undeinen Sensor (12), der eine an einem Steuerungszielabschnitt des Roboters (11) generierte Schwingung erkennt, wobeidie Robotersteuerungsvorrichtung (10) eine lernende Steuerungseinheit (14), die eine lernende Steuerung ausführt, in welcher ein Schwingungskorrekturbetrag zum Korrigieren der Schwingung berechnet wird, die generiert wird, wenn die Betriebssteuerungseinheit (13) den Roboter (11) durch einen Betriebsbefehl zum Betrieb veranlasst, und der Schwingungskorrekturbetrag bei einem nächsten Mal in dem Betriebsbefehl verwendet wird, umfasst,die lernende Steuerungseinheit (14) umfasst:eine Vielzahl von lernenden Steuerungsteilen (16a, 16b, 16c, 16d) zum Berechnen des Schwingungskorrekturbetrags, wobei die Vielzahl von lernenden Steuerungsteilen (16a, 16b, 16c, 16d) jeweils einer Vielzahl von Verwendungsbereichen zugeordnet wird, die in dem Roboter (11) angenommen werden;eine Auswahleinheit (17), die eines aus der Vielzahl von lernenden Steuerungsteilen (16a, 16b, 16c, 16d) basierend auf Betriebsinformation des Roboters (11) auswählt, wenn der Roboter (11) veranlasst wird, durch ein Betriebsprogramm betrieben zu werden, wobei das Betriebsprogramm ein Ziel der lernenden Steuerung ist; undeine Bestimmungseinheit (18), die bestimmt, ob die an dem Steuerungszielabschnitt generierte Schwingung durch das von der Auswahleinheit (17) ausgewählte lernende Steuerungsteil (16a, 16b, 16c, 16d) basierend auf Information über die von dem Sensor während der Durchführung der lernenden Steuerung erfasste Schwingung reduziert wird oder nicht,die Betriebsinformation Information über eine Position, zu der ein Spitzenendabschnitt (19) des Roboters (11) bewegt wird, und Information über eine Last umfasst, die von einem Endeffektor (20) auf den Spitzenendabschnitt (19) aufgebracht wird,jeder der Verwendungsbereiche ein Bereich ist, der sowohl durch den Bereich der Position, in die der Spitzenendabschnitt (19) des Roboters (11) bewegt wird, als auch durch den Bereich der Last gemäß dem Endeffektor (20) definiert wird, undwenn die an dem Steuerungszielabschnitt generierte Schwingung durch das ausgewählte lernende Steuerungsteil (16a, 16b, 16c, 16d) von der Bestimmungseinheit (18) als nicht reduziert bestimmt wird, die Auswahleinheit (17) ein Umschalten auf ein anderes lernendes Steuerungsteil (16a, 16b, 16c, 16d) aus der Vielzahl von lernenden Steuerungsteilen (16a, 16b, 16c, 16d) ausführt.
Patent DE-102018100912-B4 (DE)
Title: Batteriestromversorgung für ein in einem explosionsgefährdeten Bereich eingesetztes Flurförderfahrzeug und Flurförderfahrzeug
Inventor: BACKHAUS JÖRG
IPC: H01M10/44
Filed: 2018-01-17
Granted: 2020-12-10
Abstract: Batteriestromversorgung (1) für ein in einem explosionsgefährdeten Bereich eingesetztes Flurförderfahrzeug (8), mit einem, einen Gehäusekörper (47) und einen Deckel (4) aufweisenden Gehäuse (2), wobei der Gehäusekörper (47) einen Aufnahmeraum (48) zur Aufnahme eines Batterietrogs (3) besitzt, der einen Innenraum (20) mit einer darin angeordneten Traktionsbatterie (25) aufweist, und der Deckel (4) mit Sicherungsmitteln lösbar am Gehäusekörper (47) festgelegt ist und der Batterietrog (3) einen Batterietrogdeckel (49) und einen Boden (16) mit sich vom Boden (16) weg erstreckenden Wänden (17, 18) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Wand (17, 18) in einem dem Boden (16) benachbarten Bereich eine die Wand (17, 18) bis zum Innenraum (20) durchsetzende Ausnehmung (19) aufweist.
Patent DE-102018106127-B4 (DE)
Title: Dämpfer mit Leistungstreiberelektronik
Inventor: IORDANOV NIKOLAY H
IPC: B60G17/018
Filed: 2018-03-16
Granted: 2022-03-17
Abstract: Dämpfersystem (20) für ein Fahrzeug (10), das Folgendes umfasst:einen elektrisch einstellbaren hydraulischen Stoßdämpfer (30), der eine Stangenführungsanordnung (50), ein Druckrohr (36), ein Reserverohr (40) undein elektromechanisches Ventil (34) umfasst, wobei das elektromechanische Ventil (34) in dem elektrisch einstellbaren hydraulischen Stoßdämpfer (30) angeordnet ist; undein integriertes Elektroniksystem, das Leistungstreiberelektronik (130), die mit dem elektromechanischen Ventil (34) elektrisch gekoppelt ist, aufweist, wobei die Leistungstreiberelektronik (130) mindestens zwei Transistoren (1521, 1522, 1523, 1524) umfasst, die dahingehend betreibbar sind, das elektromechanische Ventil (34) aus einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand zu betätigen, wobei durch das Betätigen des elektromechanischen Ventils (34) in den zweiten Zustand jeder der mindestens zwei Transistoren (1521, 1522, 1523, 1524) während eines ersten Modus des zweiten Zustands Strom zur Erzeugung eines ersten Stroms abgibt, undwobei während eines zweiten Modus des zweiten Zustands einer der zumindest zwei Transistoren (1521, 1522, 1523, 1524) offen geschaltet wird, wenn ein Stromabfall durch das elektromechanische Ventil (34) auftritt, um einen zweiten Strom, der weniger als der erste Strom beträgt, zu erzeugen.
Patent DE-102018219894-B4 (DE)
Title: Batterieüberwachungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA HARUHIKO
IPC: G01R31/396
Filed: 2018-11-21
Granted: 2020-08-06
Abstract: Batterieüberwachungsvorrichtung (1), umfassend:einen Überwachungscontroller (10), der konfiguriert ist, um einen Batteriezustand jeder Batteriezelle (101) eines Batteriemoduls (100) zu überwachen, das durch Anordnen der mehreren Batteriezellen (101) gebildet wird, und jede der Batteriezellen (101) auf der Grundlage eines Überwachungsergebnisses zu steuern, wobeider Überwachungscontroller (10) eine Wärmestrahlungsquelle (12a, 13a, 13b) aufweist, die Wärme strahlt, wenn ein elektrischer Strom fließt, unddie Wärmestrahlungsquelle (12a, 13a, 13b) in einer Position angeordnet ist, wo Luft, die von einem Spalt zwischen den benachbarten Batteriezellen (101) abgeführt wird, mit der Wärmestrahlungsquelle (12a, 13a, 13b) kollidiert.
Patent DE-102018220321-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: GIOUSOUF METIN
IPC: F16K1/16
Filed: 2018-11-27
Granted: 2021-09-23
Abstract: Ventilanordnung, mit mindestens einem zur Steuerung einer Fluidströmung ausgebildeten Ventil (2), das eine Fluidsteuereinheit (17) und eine in der Achsrichtung einer Hauptachse (15) an die Fluidsteuereinheit (17) angebaute, elektrisch betätigbare Antriebseinheit (18) aufweist, wobei die Fluidsteuereinheit (17) über ein Steuergehäuse (23) verfügt, in dem eine Ventilkammer (28) ausgebildet ist, in die wenigstens zwei Ventilkanäle (4, 4a, 4b) einmünden und in die mindestens ein eine Längsachse (53) aufweisendes und unter Ausführung einer Steuerbewegung (72) um eine rechtwinkelig zu der Längsachse (53) ausgerichtete Schwenkachse (68) wippenartig verschwenkbares Ventilglied (10) mit einem Steuerarm (54) hineinragt, der sich über mindestens einen einem der Ventilkanäle (4, 4b) zugeordneten Ventilsitz (75) hinweg erstreckt und abhängig von der Schwenkposition des Ventilgliedes (10) an dem Ventilsitz (75) anliegt oder davon abgehoben ist, um eine Fluidströmung durch die Ventilkammer (28) hindurch zu unterbinden oder zuzulassen, wobei die Antriebseinheit (18) ein axial an das Steuergehäuse (23) angesetztes Antriebsgehäuse (25) aufweist, in dem eine Antriebskammer (34) ausgebildet ist, in die das Ventilglied (10) mit einem dem Steuerarm (54) entgegengesetzten Antriebsarm (56) hineinragt, der gesteuert mit einer Antriebskraft beaufschlagbar ist, um die Steuerbewegung (72) des Ventilgliedes (10) hervorzurufen, wobei das Ventilglied (10) im Bereich der Schwenkachse (68) einen bezüglich der Längsachse (53) ringsum radial abstehenden gummielastischen Abdichtkragen (58) aufweist, mit dem es zum dichten Verschließen der Ventilkammer (28) zwischen dem Steuergehäuse (23) und einem zwischen dem Steuergehäuse (23) und dem Antriebsgehäuse (25) eingegliederten starren Schwenklagerkörper (42) axial eingespannt ist, der von dem Ventilglied (10) durchsetzt ist und das Ventilglied (10) zur Vorgabe der Schwenkachse (68) abstützt, wobei das Antriebsgehäuse (25) mit dem Steuergehäuse (23) und mit dem Schwenklagerkörper (42) axial verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenklagerkörper (42) von der Seite der Antriebseinheit (18) her in der Achsrichtung der Hauptachse (15) in eine in axialer Verlängerung der Ventilkammer (28) angeordnete, zum Antriebsgehäuse (25) hin offene Zentrierausnehmung (43) des Steuergehäuses (23) eingesteckt und durch Formschluss mit der Innenkontur (44) der Zentrierausnehmung (43) quer zu der Hauptachse (15) bezüglich dem Steuergehäuse (23) unbeweglich abgestützt ist, ohne durch das Antriebsgehäuse (25) eine formschlüssige Querabstützung quer zu der Hauptachse (15) zu erfahren.
Patent DE-102019004090-B4 (DE)
Title: Korrosionssensor und herstellungsverfahren hierfür
Inventor: MITSUI HIROYUKI
IPC: G01N17/04
Filed: 2019-06-11
Granted: 2022-02-24
Abstract: Ein Korrosionssensor (100; 200; 300) umfassend:eine Innenelektrode (10), welche aus einem leitenden Werkstoff gebildet ist, aufweisend einen Säulenabschnitt (20), der eine Säulenform um eine Axiallinie (O) als dessen Zentrum hat und von dem eine Außenumfangsoberfläche (21) konisch verlaufend ist, wobei ein Durchmesser der konischen Außenumfangsoberfläche (21) des Säulenabschnitts (20) graduell verringert ist, wenn er sich zu einer Seite in einer Richtung der Axiallinie (O) bewegt,eine Außenelektrode (40), welche aus einem leitenden Werkstoff gebildet ist, aufweisend einen Zylinderabschnitt (50), der eine Zylinderform um die Axiallinie (O) als dessen Zentrum hat und von dem eine Innenumfangsoberfläche (51) konisch verlaufend ist, wobei ein Durchmesser der konischen Innenumfangsoberfläche (51) des Zylinderabschnitts (50) graduell verringert ist, wenn er sich zu der einen Seite in der Richtung der Axiallinie (O) bewegt, und der Zylinderabschnitt (50) derart vorgesehen ist, dass die konische Innenumfangsoberfläche (51) radial der konischen Außenumfangsoberfläche (21) zugewandt ist, undeine Isolierschicht (70), die aus einem Isolierwerkstoff gebildet ist und an einem Ort angebracht ist, über den hinweg die konische Außenumfangsoberfläche (21) der konischen Innenumfangsoberfläche (51) zugewandt ist,wobei die Isolierschicht (70) in Kontakt mit der konischen Außenumfangsoberfläche (21) und der konischen Innenumfangsoberfläche (51) ist.
Patent DE-102019008184-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen eines vergossenen Halbleiterbauelements mit integrierter Schaltung
Inventor: BASILE GIOVANNI
IPC: H01L43/02
Filed: 2019-11-26
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum Erwärmen eines vergossenen Halbleiterbauelements (HBE) mit integrierter Schaltung und/oder integriertem Sensor, wobei- das Halbleiterbauelement (HBE) eine integrierte elektrisch leitfähige Sonderstruktur (K1) und mindestens zwei mit der Sonderstruktur (K1) in elektrischer Wirkverbindung stehende Anschlusskontakte (A3, A4) aufweist oder- das Halbleiterbauelement (HBE) einen elektrisch leitfähigen Leiterrahmen (LF) mit zwei mit einer Leiterrahmengrundplatte (LFP) in elektrischer Wirkverbindung stehenden Anschlusskontakten (P2, R1, R2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, das- entweder die Sonderstruktur von einer bereits vorhandenen Struktur des Halbleiterbauelements (HBE) ausgebildet wird und zum Erwärmen des Halbleiterbauelements (HBE) die zwei Anschlusskontakte (A3, A4) der Sonderstruktur (K1) gesondert von der integrierten Schaltung und/oder dem integrierten Sensor mit einem Strom beaufschlagt werden,- oder die zwei mit der Leiterrahmengrundplatte (LFP) in elektrischer Wirkverbindung stehenden Anschlusskontakte (P2, R1, R2) von zwei bereits als Referenzpotentialanschlüsse vorhandenen Anschlüssen ausgebildet und mit einem Strom beaufschlagt werden.
Patent DE-102019117957-B4 (DE)
Title: Controller-Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems, ADAS-Fahrerassistenzsystem sowie Verfahren zum Betreiben des Systems
Inventor: SCHMID RONALD
IPC: G06F13/00
Filed: 2019-07-03
Granted: 2021-12-09
Abstract: Controller-Vorrichtung (100) zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems (ADAS) eines Fahrzeuges, umfassend- zumindest eine Eingangsschnittstelle (1), welche dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist Sensordaten, welche mit der Detektion eines Fremdobjekts und/oder einer Umgebungstemperatur und/oder eines sonstigen physikalischen Messwertes durch eine Basissensoreinrichtung (2), korreliert sind an- zumindest eine Controllereinheit (3), welche in Datenkommunikation mit der Eingangsschnittstelle (1) steht und dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist die von der Eingangsschnittstelle (1) erfassten Daten zu verarbeiten und/oder an eine Ausgangschnittstelle (4) weiterzuleiten, sodass- zumindest ein an die Ausgangschnittstelle (4) anschließbarer Basisaktor (50) durch die Controllereinheit (3) steuer- und/oder regelbar ist, gekennzeichnet, durch zumindest eine Erweiterungsschnittstelle (55), mittels welcher die Controller-Vorrichtung (3) datentechnisch mit zumindest einem Erweiterungscontroller (51), einem Erweiterungsaktor (52) und/oder einer Erweiterungssensoreinrichtung (53) datentechnisch verbindbar ist, und die Erweiterungsbauelemente (51, 52, 53) zumindest teilweise verschieden von den Basisbauelementen (2, 3) sind.
Patent DE-102019125701-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung sowie Verfahren zu dessen Montage
Inventor: DÜRRE MARKUS
IPC: F16F1/376
Filed: 2019-09-24
Granted: 2023-01-26
Abstract: Dämpfungsvorrichtung (10) zur Tilgung und/oder Dämpfung von Schwingungen eines Fahrzeugteils oder zur Isolation und/oder Dämpfung einer schwingenden Fahrzeugkomponente (84), aufweisend wenigstens ein Masseelement (12), wenigstens ein Befestigungselement (14) zur Befestigung der Dämpfungsvorrichtung (10) an dem Fahrzeugteil oder einem zu dem Masseelement (12) benachbarten Fahrzeugteil und wenigstens eine Federvorrichtung (16), die das Masseelement (12) schwingfähig mit dem Befestigungselement (14) verbindet, wobei das Masseelement (12) oder das Befestigungselement wenigstens eine Befestigungseinrichtung (23) zum Befestigen der Federvorrichtung (16) aufweist und das Befestigungselement (14), das Masseelement (12) und/oder das Fahrzeugteil wenigstens zwei Abstützeinrichtungen (33) zum Abstützen der Federvorrichtung (16) aufweist, wobei die Federvorrichtung (16) wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (42), die an der Befestigungseinrichtung (23) festgelegt ist, und wenigstens zwei Abstützabschnitte (46a, 46b), die sich in entgegengesetzte Axialrichtung A an den Abstützeinrichtungen (33) abstützen, aufweist, wobei die Befestigungseinrichtung (23) und die Abstützeinrichtungen (33) in Axialrichtung A derart zueinander beabstandet sind, dass bei Anlage der Abstützabschnitte (46a, 46b) an den Abstützeinrichtungen (33) die Federvorrichtung (16) vorgespannt ist, wobei die Befestigungseinrichtung (23) einstückig und materialeinheitlich aus dem Befestigungselement (14) oder dem Masseelement (12) geformt ist, wobei die Federvorrichtung (16) in eine Öffnung (18) des Masseelementes (12) eingesetzt ist und dass zumindest ein Abschnitt des Befestigungselementes (14) in eine Durchgangsöffnung (41) der Federvorrichtung (16) eingesetzt ist.
Patent DE-102019135374-B4 (DE)
Title: Schiene für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit einer derartigen Schiene
Inventor: PETIT FABRICE
IPC: B60N2/08
Filed: 2019-12-20
Granted: 2022-09-15
Abstract: Schiene (5) für einen Fahrzeugsitz (1), enthaltend:- ein erstes Schienenteil (6) und ein zweites Schienenteil (16), die so angebracht sind, dass sie relativ zueinander in einer Längsrichtung (X) verschiebbar sind,- einen motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15), der dazu ausgelegt ist, selektiv das zweite Schienenteil (16) relativ zum ersten Schienenteil (6) entweder zu immobilisieren oder anzutreiben, wobei das zweite Schienenteil (16) so angebracht ist, dass es derart relativ zu dem motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15) beweglich ist, dass es normalerweise in einer normalen Position im Verhältnis zu dem motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15) gehalten wird, und das zweite Schienenteil (16) von der normalen Position bewegbar ist, wenn das zweite Schienenteil (16) einer Kraft ausgesetzt wird, die größer als ein vorgegebener Schwellwert in der genannten Längsrichtung (X) ist,- mindestens eine mechanische Sperre (25) die an dem zweiten Schienenteil (16) angebracht und zwischen einer entriegelten Position, in der die Sperre (25) freie Beweglichkeit des ersten Schienenteils (6) und des zweiten Schienenteils (16) relativ zueinander in der Längsrichtung (X) erlaubt, und einer verriegelten Position, in der die Sperre (25) das erste Schienenteil (6) und das zweite Schienenteil (16) relativ zueinander immobilisiert, bewegbar ist, wobei die Sperre (25) normalerweise in der entriegelten Position gehalten wird, und- ein an dem zweiten Schienenteil (16) angebrachtes Sperren-Steuerteil (33), wobei das Sperren-Steuerteil (33) derart mit dem motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15) verbunden ist, dass sich das Sperren-Steuerteil (33) entweder:- in einer Ausgangsposition befindet, in der das Sperren-Steuerteil (33) der Sperre (25) erlaubt, sich in der entriegelten Position zu befinden, wenn das zweite Schienenteil (16) in einer normalen Position in Bezug zu dem motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15) ist, oder- in einer Betätigungsposition, in der das Sperren-Steuerteil (33) die Sperre (25) dazu steuert, die Sperre (25) in die verriegelte Position zu bringen, wenn das zweite Schienenteil (16) von der normalen Position in Bezug zu dem motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15) weg bewegt wird,- wobei der motorbetriebene Antriebsmechanismus (15) eine Antriebsvorrichtung (18) enthält, die dazu ausgelegt ist, ein mit einer Zahnstange (14) in Eingriff stehendes Ritzel (19) anzutreiben, welches Teil des ersten Schienenteils (6) ist, wobei das zweite Schienenteil (16) so angebracht ist, dass es in der Längsrichtung (X) relativ zu der Antriebsvorrichtung (18) verschiebbar ist, und wobei die Antriebsvorrichtung (18) mit dem Sperren-Steuerteil (33) durch Nockenbetätigung zusammenwirkt, um das Sperren-Steuerteil (33) in die Betätigungsposition zu bringen, wenn das zweite Schienenteil (16) von der normalen Position in Bezug auf den motorbetriebenen Antriebsmechanismus (15) weg bewegt wird.
Patent DE-102019211830-B4 (DE)
Title: Schwenklager
Inventor: JAZBEC ADRIJAN
IPC: B62D7/16
Filed: 2019-08-07
Granted: 2021-07-15
Abstract: Schwenklager (1, 1') für eine Kraftfahrzeugradaufhängung mit einem Radstellelement (10, 10') zur Beeinflussung der Auslenkung eines Fahrzeugrads im Crashfall durch Kontakt mit einer Felge des Fahrzeugrads, wobei:• das Schwenklager (1, 1') einen Spurstangenanbindungsabschnitt (5, 5') und einen weiteren Anbindungsabschnitt des Schwenklagers (1, 1'), welcher von dem Spurstangenanbindungsabschnitt (5, 5') beabstandet ist, umfasst,• das Radstellelement (10, 10') an dem Schwenklager (1, 1') angeordnet ist,• das Radstellelement (10, 10') durch einen Bügel (11, 11') gebildet wird, welcher einen ersten Anschlussabschnitt (12, 12') und einen zweiten Anschlussabschnitt (13) aufweist,• der Bügel (11, 11') mit dem ersten Anschlussabschnitt (12, 12') an den Spurstangenanbindungsabschnitt (5, 5') des Schwenklagers (1, 1') angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass• der Bügel (11, 11') mit dem zweiten Anschlussabschnitt (13) an den weiteren Anbindungsabschnitt des Schwenklagers (1, 1') angeschlossen ist,• wobei der Bügel (11, 11') zwischen den Anbindungsabschnitten am Schwenklager (1, 1') zumindest abschnittsweise von dem Schwenklager (1, 1') beabstandet verläuft,• der Bügel (11, 11') an den Anbindungsabschnitten jeweils an das Schwenklager (1, 1') angeschraubt ist, und• über die Verschraubung am Spurstangenanbindungsabschnitt (5') gleichzeitig ein Spurstangengelenk (30, 30') und der erste Anschlussabschnitt (12') des Bügels (11') am Schwenklager (1') befestigt sind.
Patent DE-102019212063-B4 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: BÜHLER ANDREAS
IPC: F16K11/04
Filed: 2019-08-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: Membranventil, mit einem Ventilgehäuse (2), das einen Gehäuseinnenraum (6) begrenzt, der durch eine flexible Steuermembran (3) fluiddicht in eine mit mehreren Ventilkanälen (33) kommunizierende Steuerkammer (27) und eine Antriebskammer (28) unterteilt ist, wobei in der Antriebskammer (28) eine antriebsmäßig mit der Steuermembran (3) zusammenwirkende Schaltwippe (4) angeordnet ist, die durch eine Antriebseinrichtung (5) unter Ausführung einer Umschaltbewegung (35) relativ zum Ventilgehäuse (2) um eine Schwenkachse (36) hin und her verschwenkbar ist, um die Steuermembran (3) derart zu verformen, dass sie mindestens einen der Ventilkanäle (33) wahlweise öffnet oder verschließt, wobei die Schwenkachse (36) der Schaltwippe (4) dadurch definiert ist, dass zwei von der Schaltwippe in einander entgegengesetzte Richtungen abstehende Lagerzapfen (37) jeweils zwischen einer an dem Ventilgehäuse (2) ausgebildeten ersten Lagerfläche (38) und einer der ersten Lagerfläche (38) gegenüberliegenden zweiten Lagerfläche (39) gehalten sind, wobei sich sowohl die ersten Lagerflächen (38) als auch die zweiten Lagerflächen (39) innerhalb der Antriebskammer (28) befinden und die zweiten Lagerflächen (39) jeweils an einem Halteelement (45) einer Halteeinrichtung (43) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (43) bezüglich dem Ventilgehäuse (2) separat ausgebildet ist, wobei sie in der Antriebskammer (28) angeordnet und an dem Ventilgehäuse (2) befestigt ist, und dass die Halteeinrichtung (43) als eine Halteeinheit (67) ausgebildet ist, in die die beiden Halteelemente (45) integriert sind und die U-förmig gestaltet ist, wobei ihre beiden U-Schenkel jeweils eines der Halteelemente (45) bilden, die einenends durch einen Verbindungssteg (68) miteinander verbunden sind und die jeweils eine der zweiten Lagerflächen (39) aufweisen.
Patent DE-102019215849-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Drucküberwachung innerhalb eines Batteriegehäuses, Batteriemanagementvorrichtung und Batteriesystem mit einer Anordnung
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-10-15
Granted: 2021-05-12
Abstract: Offenbart wird eine Anordnung (AO) zur Drucküberwachung innerhalb eines Batteriegehäuses (BG) eines Batteriesystems (BS), aufweisend:- einen ersten Stromversorgungspfad (SP1);- eine Druckmesseinheit (DM) zum Messen eines Drucks innerhalb des Batteriegehäuses (BG), die zur Stromversorgung an dem ersten Stromversorgungspfad (SP1) elektrisch angeschlossen ist;- eine druckempfindliche mechanische Schalteinheit (SE), die innerhalb des Batteriegehäuses (BG) angeordnet ist und über zwei elektrische Anschlüsse (A1, A2) an dem ersten Stromversorgungspfad (SP1) seriell zu der Druckmesseinheit (DM) elektrisch angeschlossen ist;- wobei die Schalteinheit (SE) eingerichtet ist, bei Überschreitung einer vorgegebenen Druckschwelle durch den Druck innerhalb des Batteriegehäuses (BG) in einen elektrisch leitenden Schaltzustand zu schalten und somit eine Stromversorgung der Druckmesseinheit (DM) über den ersten Stromversorgungspfad (SP1) herzustellen, und bei Unterschreitung der Druckschwelle durch den Druck innerhalb des Batteriegehäuses (BG) in einen elektrisch sperrenden Schaltzustand zu schalten und somit die Stromversorgung der Druckmesseinheit (DM) über den ersten Stromversorgungspfad (SP1) zu unterbrechen.