baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013109790-A1 (DE)
Title: Schalungsträger
IPC: E04G11/50
Filed: 2013-09-06
Abstract: Schalungsträger (1), umfassend einen sich entlang einer Trägerlängsrichtung (L) erstreckenden Trägerkörper (2), der zumindest einen Längssteg (3) und zwei Trägerflansche (5) aufweist, wobei je einer der beiden Trägerflansche (5) entlang von je einem der beiden in einer Profilhöhenrichtung (H) voneinander beabstandeten Längsränder (4) des Trägerkörpers (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (2) zwei Längsstege (3) aufweist, die sich entlang der Trägerlängsrichtung (L) und im Profilquerschnitt des Trägerkörpers (2) entlang der Profilhöhenrichtung (H) erstrecken und die in einer Profilquerrichtung (Q) voneinander beabstandet sind, dass sich zwischen den beiden Längsstegen (3), diese jeweils miteinander verbindend, ein Boden (6), ein Deckensteg (8) sowie zwischen dem Boden (6) und dem Deckensteg (8) zumindest ein Zwischenquersteg (7) erstreckt, dass in der Profilhöhenrichtung (H) der maximale Zwischenabstand (a) zwischen dem Boden (6) und dem Zwischenquersteg (7) etwa gleich groß oder gleich groß ist wie der maximale Zwischenabstand (b) zwischen dem Deckensteg (8) und dem Zwischenquersteg (7) und dass der Trägerkörper (2) aus Aluminium oder aus Aluminiumlegierung hergestellt ist.
Patent DE-102013112406-A1 (DE)
Title: Teilnehmer-Identitätssysteme, Server, Verfahren für ein Steuern eines Teilnehmer-Identitätssystems und Verfahren für ein Steuern eines Servers
Inventor: TAN KHIAM YONG
IPC: H04W8/18
Filed: 2013-11-12
Abstract: Ein Teilnehmer-Identitätssystem kann bereitgestellt werden. Zu dem Teilnehmer-Identitätssystem kann mindestens ein virtueller SIM-Host, ein Speicher, der konfiguriert ist, ein Autorisierungszertifikat zu speichern, ein Sender, der konfiguriert ist, eine Anforderung für eine virtuelle SIM-Essenz an einen Server zu übertragen, wobei die Anforderung Daten enthält, die auf dem Autorisierungszertifikat beruhen, und ein Empfänger gehören, der konfiguriert ist, die virtuelle SIM-Essenz von dem Server zu empfangen.
Patent DE-102013113464-A1 (DE)
Title: Chipmodul, Isoliermaterial und Verfahren zur Herstellung eines Chipmoduls
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L21/56
Filed: 2013-12-04
Abstract: Das Chipmodul umfasst einen Träger, einen Halbleiterchip, der auf dem Träger angeordnet oder in den Träger eingebettet ist, und eine Isolierschicht, die mindestens teilweise eine Fläche des Trägers bedeckt, wobei die dielektrische Konstante εr und die Wärmeleitfähigkeit λ der Isolierschicht die Bedingung λ·εr < 4,0 W·m–1·K–1 erfüllen.
Patent DE-102013114470-A1 (DE)
Title: Elektrische Heckklappe in einem Fahrzeug
Inventor: LECHKUN DAVID MICHAEL
IPC: B62D25/10
Filed: 2013-12-19
Abstract: Ein Fahrzeug weist eine Heckklappe auf, die sich öffnet und schließt, um Zugang zu einem hinteren Stauraum des Fahrzeugs zu bieten. Ein drehbarer Querriegel ist an einem oberen Teil des Fahrzeugs befestigt und über einen Bügel mit der Heckklappe verbunden. Ein Hebel erstreckt sich von einem äußeren Ende des Querriegels. Ein zurückziehbarer Arm weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf. Das erste Ende ist an der Fahrzeugkarosserie befestigt und das zweite Ende ist schwenkbar mit dem Hebel verbunden. Zurückziehen des Arms schwenkt den Hebel, so dass der Querriegel gedreht und die Heckklappe geöffnet wird. Der Arm und der Hebel werden im Wesentlichen von einer hinteren Säule des Fahrzeugs verdeckt, so dass sie nicht zu sehen sind, wenn sie die Heckklappe öffnen und schließen.
Patent DE-102013200380-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verwenden einer mit einem Geräusch in Zusammenhang stehenden Fahrzeuginformation zum Verbessern eines gesprochenen Dialogs
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: G10L15/20
Filed: 2013-01-14
Abstract: Eine mit einem Geräusch in Zusammenhang stehende Fahrzeuginformation, die ein oder mehrere Geräusche darstellt, kann in dem Prozessor empfangen werden. Die mit einem Geräusch in Zusammenhang stehende Fahrzeuginformation kann ein Audiosignal umfassen, muss jedoch nicht. Ein gesprochener Dialog eines dem Fahrzeug zugehörigen Systems eines gesprochenen Dialogs kann auf der Grundlage der mit einem Geräusch in Zusammenhang stehenden Fahrzeuginformation modifiziert werden.
Patent DE-102013200514-A1 (DE)
Title: Überlastsicherung für Fördereinrichtungen, insbesondere Krananlagen
Inventor: KRING HELMUT
IPC: B66C13/18
Filed: 2013-01-15
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung vorgesehen zur Überlastsicherung eines Hubwerks für eine Container-Krananlage, umfassend zwei identische Hubwerke beiderseits eines Getriebes (20) jeweils mit einem Antriebsmotor (50, 50'), dessen Antriebswelle (60, 60') mit einer Getriebeeingangswelle (80, 80') verbunden ist, und einer Sicherheitsbremse (180, 180') an einer Seiltrommel (140, 140') auf einer Ausgangswelle (120, 120') des Getriebes (20), wobei um die Seiltrommel geführte Hubseile (150, 150') mit einer Last (160) oder mit einem einen Container aufnehmenden Headblock (160) verbunden sind, und wobei beim Anheben und Bewegen eines angehobenen Containers durch wenigstens einen Sensor (130, 130') eine Überlast oder eine sich ankündigende Überlast ermittelt wird und die Sicherheitsbremse (180, 180') an den Seiltrommeln sowie eine an der Motorantriebswelle (60, 60') vorgesehene Blockierbremse (70, 70') durch den Sensor (130, 130') ausgelöst wird, die die Schwungmasse des Motors stoppt.
Patent DE-102013201039-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit Dichtung
Inventor: DITTRICH THOMAS
IPC: F16J15/16
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für eine Lagerung einer Welle (2), wobei das Gehäuse (1) die Welle (2) umgreift und an einem axialen Endbereich einen Dichtungsträger (5) aufweist, welcher mit dem Endbereich des Gehäuses verbindbar ist, wobei die Welle ein Dichtungselement (13) trägt, welches mit der Welle (2) drehfest verbunden ist und welches mit dem Dichtungsträger (5) des Gehäuses zum Abdichten der Gehäuse-Welle-Verbindung zusammenwirkt, wobei der Dichtungsträger (5) von einem Halteelement (4) am Gehäuse getragen wird, wobei ein erstes Spannmittel (23) zum Befestigen des Dichtungsträgers auf dem Halteelement vorgesehen ist.
Patent DE-102013203264-A1 (DE)
Title: Cross element of universal joint for use as integral component of drive shaft of vehicle e.g. passenger car, has pins that include cylindrical portion having diameter and length in axial direction
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: F16D3/38
Filed: 2013-02-27
Abstract: The cross element (1) comprises a base portion (2) that includes four pins (3-6). Each pin has a cylindrical portion (7) having a diameter (D) and a length in an axial direction (A) of the pins. One of the pins is formed of an inner recess (8) with 25% or 40% of volume in the cylindrical portion. A blind hole of cone-shaped is formed at the end of the inner recess.
Patent DE-102013207444-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Polychlorsilanen
Inventor: MOUSSALLEM IMAD
IPC: C01B33/107
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Polychlorsilanen aus monomeren Chlorsilanen, indem die Chlorsilane einem thermischen Plasma ausgesetzt werden.
Patent DE-102013208100-A1 (DE)
Title: Elektronisches gerät und verfahren zum bestimmen eines zurücksetzens davon
Inventor: WANG CHIN-YU
IPC: G06F11/30
Filed: 2013-05-03
Abstract: Ein elektronisches Gerät und ein Verfahren zum Bestimmen eines Zurücksetzens davon werden bereitgestellt. Das elektronische Gerät umfasst einen Schalter, einen Sensor, einen Rücksetzschaltkreis und einen Steuerschaltkreis. Der Schalter erzeugt ein Auslösesignal als ausgelöst. Der Sensor nimmt eine Eigenschaft eines Objekts oder einer Umgebung außerhalb des elektronischen Geräts wahr und stellt Wahrnehmungsinformationen basierend auf der wahrgenommenen Eigenschaft bereit. Der Rücksetzschaltkreis ist an den Schalter gekoppelt und zählt von einem Anfangswert zu einem vorbestimmten Wert, wenn das Auslösesignal von dem Schalter weiterhin empfangen wird, wobei der Rücksetzschaltkreis ferner das elektronische Gerät zurücksetzt, wenn zu dem vorbestimmten Wert gezählt wird. Der Steuerschaltkreis ist an den Schalter, den Sensor und die Rücksetzschaltung gekoppelt und erzeugt ein Steuersignal, basierend auf den Wahrnehmungsinformationen, zum Steuern der Rücksetzschaltung, um erneut von dem Anfangswert zu dem vorbestimmten Wert zu zählen.
Patent DE-102013209909-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kraftaufnehmeranordnung und Verfahren zum Falten einer Schaltungsvorrichtung
Inventor: MENASSA RONALD J
IPC: G01L1/22
Filed: 2013-05-28
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Herstellen einer Kraftaufnehmeranordnung und Verfahren zum Falten einer Schaltungsvorrichtung offenbart. Ein flexibler Schaltungskörper, der einen Streifen mit mindestens einem Gelenk umfasst, wird bereitgestellt, wobei sich der Streifen in einer ersten Position oder einer nicht gefalteten Position befindet. Mehrere Dehnungsmessstreifen werden am Streifen angebracht, wobei das Gelenk zwischen den Dehnungsmessstreifen angeordnet ist. Es wird ein Montagegestell bereitgestellt und der Streifen des flexiblen Schaltungskörpers wird unter Verwendung des Montagegestells entlang des Gelenks gefaltet, um eine zweite Position oder eine gefaltete Position des Streifens zu definieren.
Patent DE-102013210528-A1 (DE)
Title: Elektrisch betätigbare Trommelbremse
Inventor: BACH UWE
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch betreibbares Trommelbremsmodul 1 für Kraftfahrzeuge, das zumindest eine Feststellbremsfunktion übernimmt, umfassend einen elektromechanischen Seilzugaktuator 3, der auf einer Seite 12 der Ankerplatte 2 mit Hilfe von einem Adapter 10 befestigt ist. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Lösung anzubieten, die eine besonders einfache und effiziente Adaption eines Trommelbremsmoduls an die verschiedenen, unterschiedlichen Kraftfahrzeugapplikationen in Verbindung mit einem besonders hohen Wirkungsgrad ermöglicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Adapter 10 als einstückiger und dünnwandiger Rahmen mit wenigstens einem Befestigungsflansch zur Aufnahme von dem Seilzugaktuator 3 ausgebildet und an der Ankerplatte 2 fixiert ist.
Patent DE-102013212463-A1 (DE)
Title: Vertical Hall-effect sensor system has conductive Hall-effect region beneath substrate surface, supply terminals, Hall signal terminal, and feedback circuit, where supply terminal or Hall signal terminal has force contact and sense contact
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R33/07
Filed: 2013-06-27
Abstract: A vertical Hall-effect sensor system disposed on a semiconductor substrate comprises a first conductive Hall-effect region arranged beneath a surface of the substrate; >= 2 supply terminals to supply electrical energy to the first Hall-effect region; Hall signal terminals to provide a first Hall signal from the Hall-effect region; and a feedback control circuit. The first Hall signal is indicative of magnetic field acting on the first Hall-effect region. One or more of the two supply terminals or one or more of the Hall signal terminals comprise a force contact (F) and a sense contact (S). A vertical Hall-effect sensor system disposed on a semiconductor substrate comprises a first conductive Hall-effect region arranged beneath a surface of the substrate; >= 2 supply terminals arranged to supply electrical energy to the first Hall-effect region; Hall signal terminals arranged to provide a first Hall signal from the first Hall-effect region; and a feedback control circuit. The first Hall signal is indicative of a magnetic field which is parallel to the surface of the substrate and which acts on the first Hall-effect region. One or more of the two supply terminals or one or more of the Hall signal terminals comprise a force contact (F) and a sense contact (S). The feedback control circuit comprises an output connected to the force contact and having a first impedance; an input connected to the sense contact and having a second impedance higher than the first impedance; and a feedback loop to adjust a potential on the output of the feedback control circuit until a potential on the input of the feedback control circuit is equal to a reference potential. An independent claim is included for a vertical Hall-effect device (600) comprising a conductive tub (602) disposed in a semiconductor substrate; an isolation structure (606) arranged around a perimeter of the tub to electrically isolate the tub from other semiconductor devices that are outside the perimeter; contact pairs (610, 612, 614) having respective first and second contacts in the first tub; and a controller to, at a first time, concurrently apply a first potential to a force contact of a first contact pair, apply a second potential to a force contact of a second contact pair, and apply a third potential to a force contact of a third contact pair.
Patent DE-102013213706-A1 (DE)
Title: Parksperre
Inventor: LEISTNER FLORIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine um eine Drehachse (d) verschwenkbare Sperrklinke (3) mit einem Klinkenzahn (31) zum Eingriff in eine Sperrverzahnung (82), eine mit der Sperrklinke (3) mechanisch koppelbare Betätigungseinheit (5), über die der Klinkenzahn (31) gegen die Sperrverzahnung (82) reversibel in Eingriff bringbar ist, wobei die Betätigungseinheit (5) durch einen Aktuator (2) translatorisch bewegbar ist und der Aktuator (2) über einen Trapezgewindetrieb (110) mit einer Trapezgewindemutter (111) auf die Betätigungseinheit (5) einwirkt.
Patent DE-102013214906-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Senden von statischen und dynamischen Informationen an ein persönliches Kommunikationsgerät in einem Fahrzeug
Inventor: MILLER THOMAS LEE
IPC: B60K28/06
Filed: 2013-07-30
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform wird eine Vorrichtung zum Senden von Fahrzeuginformationen an ein tragbares persönliches Kommunikationsgerät (PCD) bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst ein Kommunikationsmodul, das im ersten Fahrzeug angeordnet ist. Das Kommunikationsmodul ist so konfiguriert, dass es ein erstes Signal, das statische Informationen und dynamische Informationen umfasst, an das erste PCD sendet. Die statischen Informationen umfassen eines von einer ersten Fahrzeugseriennummer und einem Fahrzeugtyp, und die dynamischen Informationen umfassen eines von einem Verbindungsstatus, einer Fahreraufmerksamkeitsbewertung und einem stillen Alarm. Das erste PCD ist so ausgelegt, dass es den Betrieb davon basierend auf mindestens einer der statistischen Informationen und der dynamischen Informationen steuert.
Patent DE-102013216237-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatischen Clock-Gating eines Taktgitters bei einer Taktquelle
Inventor: ROZAS GUILLERMO J
IPC: G06F1/32
Filed: 2013-08-15
Abstract: System und Verfahren zur Energieverwaltung durch Durchführen von Clock-Gating bei einer Taktquelle. Gemäß dem Verfahren wird ein kritischer Verzögerungszustand innerhalb eines getakteten Bauteils eines Kerns einer Verarbeitungseinheit detektiert. Der Kern weist einen oder mehrere getakteten Bauteile auf, deren Operation durch ein von einem Taktgitter verteiltes Taktsignal synchronisiert wird. Die Verteilung des Taktsignals an den Kern wird während des kritischen Verzögerungszustands durch Clock-Gating des Taktgitters unterbunden.
Patent DE-102013219170-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für den Kraftstoffrücklauf für ein LPI Fahrzeug
Inventor: GOH HYUN BAE
IPC: F02M21/02
Filed: 2013-09-24
Abstract: Ein Kühlsystem für den Kraftstoffrücklauf 100; 200 für ein LPI Fahrzeug weist auf: einen Motorkühler 111; 211, ein Kühlgebläse 113; 213, welches Wind zu dem Motorkühler 111; 211 bläst, und einen ersten Vorratstank 117; 217, welcher mit dem Kühlgebläse 113; 213 mittels einer ersten Kühlleitung 115; 215 verbunden ist, und einen LPI Motor 101; 201 kühlt; ein Kühler für das Abkühlen von Kraftstoff 121; 221 an dem vorderen Ende von dem Motorkühler 111; 211, einen zweiten Vorratstank 125; 225, welcher mit dem Kühler für das Abkühlen von Kraftstoff 121; 221 mittels einer zweiten Kühlleitung 123; 223 verbunden ist, und eine Wasserpumpe 127; 227 an der zweiten Kühlleitung 123; 223 zum Umwälzen der Kühlflüssigkeit, und die Kühlflüssigkeit zu einer Klimaanlage 130; 230 umwälzt, um das Kältemittel abzukühlen; und einen Kraftstoffkühler 140; 240, welcher mit der zweiten Kühlleitung 123; 223 zwischen dem Kühler für das Abkühlen von Kraftstoff 121; 221 und der Wasserpumpe 127; 227 derart verbunden ist, so dass diejenige Kühlflüssigkeit, welche durch die Klimaanlage 130; 230 hindurchtritt, in dem Kraftstoffkühler 140; 240 umgewälzt wird, und mit dem LPI Motor 101; 201 und einem Tank 103; 203 mittels einer Rücklaufleitung für Kraftstoff 105; 205 verbunden ist.
Patent DE-102013221884-A1 (DE)
Title: Receiver für Solarenergiegewinnungsanlagen
Inventor: AHLBRINK NILS
IPC: F24S20/20
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Receiver (1) für Solarenergiegewinnungsanlagen (100), mit einer Tragstruktur (17), die an einer Frontseite mehrere Absorbermodule (11) trägt, die jeweils einen in einem Absorberkopf (13) aufgenommenen frontseitigen Absorberkörper (17) und eine an den Absorberkopf (13) anschließende Heißluftkanalstruktur (23) aufweisen. Der Absorberkörper (17) wird von Prozessluft durchströmt, die über die Heißluftkanalstruktur als Wärmeträgermedium einem Verbraucher zugeführt wird. Ein mit einem Kühlfluid betriebenes Kühlsystem (29) kühlt die Heißluftkanalstruktur (23) und/oder die Tragstruktur (7). Das Kühlsystem (29) weist einen von den Absorberköpfen (13) beabstandet angeordneten Kühlmittelauslass (31) auf.
Patent DE-102013223878-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtraktionsbatterie-Lüftungssteuerung
Inventor: BODDAKAYALA BHASKARA
IPC: B60L50/64
Filed: 2013-11-22
Abstract: Es wird ein Fahrzeug mit einer in einem Batteriegehäuse angeordneten Traktionsbatterie bereitgestellt. Das Batteriegehäuse steht in selektiver Fluidkommunikation mit dem Fahrgastraum des Fahrzeugs. Eine von der Traktionsbatterie getrennte und verschiedene Zusatzbatterie ist vorgesehen. Ein schließbares Barrierensystem ist elektrisch mit der Zusatzbatterie verbunden und ist konfiguriert, wenn es geschlossen ist, das Batteriegehäuse fluidisch von dem Fahrgastraum zu isolieren. Mindestens ein Controller ist konfiguriert, als Reaktion auf eine Auslösebedingung die Traktionsbatterie zu deaktivieren und eine Abgabe der Zusatzbatterie zu erhöhen, um das Barrierensystem zu schließen, um das Gas in dem Batteriegehäuse von dem Fahrgastraum zu isolieren.
Patent DE-102013225097-A1 (DE)
Title: Energiemanagementverfahren zum Betreiben eines elektrischen Bordnetzes eines Kraftfahrzeuges und Kraftfahrzeug
Inventor: BAUMGARTH MARCO
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Ein Energiemanagementverfahren zum Betreiben eines elektrischen Bordnetzes eines Kraftfahrzeuges, wobei das elektrische Bordnetz (1) ein Hochvolt-Teilnetz (2) mit einem Hochvolt-Energiespeicher (4) zum Versorgen des Hochvolt-Teilnetzes (2) mit elektrischer Energie und ein Niedervolt-Teilnetz (3) mit wenigstens einem Niedervolt-Verbraucher (R1, R2) und einem Niedervolt-Energiespeicher (5) zum Versorgen des Niedervolt-Teilnetzes mit elektrischer Energie umfasst, und das Hochvolt-Teilnetz (2) und das Niedervolt-Teilnetz (3) über einen Gleichspannungswandler (6) elektrisch miteinander gekoppelt sind, umfasst die Schritte:  Ermitteln, ob der wenigstens eine elektrische Niedervolt-Verbraucher (R1, R2) einen elektrischen Energiebedarf ab einem Zeitpunkt hat, an dem das Kraftfahrzeug in einem Ruhebetriebszustand ist; und  wenn ein elektrischer Energiebedarf des wenigstens einen elektrischen Niedervolt-Verbrauchers (R1, R2) ab dem Zeitpunkt ermittelt wurde, Steuern des Gleichspannungswandlers (6) ab dem Zeitpunkt derart, dass der wenigstens eine elektrische Niedervolt-Verbraucher (R1, R2) mit elektrischer Energie aus dem Hochvolt-Teilnetz (2) versorgt wird.
Patent DE-102014005043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60Q3/02
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1) nach einer erfassten Verunfallung als ermittelte Notfallsituation, wobei zumindest eine Beleuchtungseinheit des Fahrzeuges (1) in einem Notfallmodus aktiviert wird und Licht emittiert. Erfindungsgemäß wird eine Farbe des emittierten Lichtes derart eingestellt, dass eine Handlungsanweisung an Insassen des Fahrzeuges (1) ausgegeben wird.
Patent DE-102014008491-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Vorhandenseins einer Einfahrerlaubnis für ein Fahrzeuges in dem Fahrzeug sowie ein Fahrzeug
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines Vorhandenseins einer Einfahrerlaubnis für ein Fahrzeug in dem Fahrzeug, mittels welcher dem Fahrzeug (1) eine Erlaubnis zum Befahren eines abgeschlossenen Geländes erlaubt wird, wobei die Einfahrerlaubnis nach außen sichtbar im Fahrzeug (1) positioniert wird. Bei einem Verfahren wird ein Vorhandensein der Einfahrerlaubnis an der nach außen sichtbaren Position durch einen Sensor (15) des Fahrzeuges (1) überwacht, wobei beim Motorstart des Fahrzeuges (1) ein optisches und/oder akustisches Signal ausgegeben wird, wenn sich die Einfahrerlaubnis nicht an der nach außen sichtbaren Position befindet.
Patent DE-102014009468-A1 (DE)
Title: Schneidwerk mit gesteuerten Einzugsfingern
Inventor: SURMANN KLEMENS
IPC: A01D61/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Schneidwerk (2) mit einem Rahmen, einem Messerbalken (4), Querfördervorrichtungen (6) und einer Einzugsschnecke (8) mit gesteuerten Einzugsfingern (10). Um eine Lösung vorzuschlagen, bei der die Annahme und Abförderung von seitlich zugefördertem und sich in der Höhe aufbauendem Erntegut im Bereich der Förderschnecke verbessert wird, wird vorgeschlagen, dass im äußeren Bereich der Einzugsschnecke (8) angeordnete Einzugsfinger (10) bei einer Umdrehung der Einzugsschnecke (8) ihre maximal ausgefahrene Position in einer früheren Winkellage erreichen als im mittleren Bereich der Einzugsschnecke (8) angeordnete Einzugsfinger (11).
Patent DE-102014009922-A1 (DE)
Title: Fahrersitzairbag (DRIVER'S SEAT AIRBAG)
Inventor: ISHIGURO NAOHIKO
IPC: B60R21/231
Filed: 2014-07-03
Abstract: Ein Fahrersitzairbag wird bereitgestellt, der konfiguriert ist, um an einem Lenkrad eines Fahrzeugs angebracht zu werden. Ein Bodenwandabschnitt des Fahrersitzairbags ist konfiguriert, um an einem Ringabschnitt des Lenkrads abgestützt zu sein, wenn er einen Fahrer nach vollständiger Befüllung des Fahrersitzairbags aufnimmt. Nach vollständiger Befüllung besitzt eine Außenumfangswand des Fahrersitzairbags eine im Wesentlichen regelmäßige polygonale Pyramidenform, die umfasst: den Bodenwandabschnitt mit einer regelmäßigen polygonalen Form, wobei der Bodenwandabschnitt mit einem Einlassanschluss zum Einbringen von Befüllungsgas durch diesen hindurch versehen ist, ein Umfangsrand des Einlassanschlusses als ein Befestigungssitz konfiguriert ist und Umgebungen von Eckabschnitten eines Außenumfangsrands des Bodenwandabschnitts konfiguriert sind, um an dem Ringabschnitt abgestützt zu sein, und einen Umfangswandabschnitt, der durch gegenseitiges Verbinden von im Wesentlichen dreieckigen plattenartigen Seitenwandabschnitten gebildet ist, die sich von Orten von jeder Seite der regelmäßigen polygonalen Form in dem Außenumfangsrand des Bodenwandabschnitts zu einem Scheitel an einer Seite des Fahrers erstrecken. Jeder der Seitenwandabschnitte besitzt jeweils dieselbe Form und Längen von gegenseitig verbundenen Bereichen der Seitenwandabschnitte von jedem der Eckabschnitte des Bodenwandabschnitts zu dem Scheitel sind gleich.