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Patent DE-102018125765-A1 (DE)
Title: Schiebemechanismus für eine Plane
Inventor: ZAWIESKA SLAWOMIR WLADYSLAW
IPC: B60P7/04
Filed: 2018-10-17
Abstract: Der Schiebemechanismus für eine Plane umfasst einen Tragbalken (1) und Laufkatzen (2). Der Tragbalken (1) ist mit einer Hauptschiene (3) und einer Hilfsschiene (5 und 6) ausgestattet. Die Laufkatzen sind jeweils mit einem Paar von an der Hauptschiene (3) angeordneten Rollen (7) ausgestattet. Die Hauptschiene (3) ist schräg angeordnet und an ihrer Außenkante abgerundet. Der Tragbalken (1) ist mit einer Blockade (4) der Hauptschiene ausgestattet, welche planparallel zur Hauptschiene (3) verläuft. Die Rolle (7) befindet sich zwischen der Hauptschiene (3) und der Blockade (4). Der Tragbalken (1) weist eine obere Hilfsschiene (5) auf, wobei die Laufkatze (2) mit einer oberen Blockade (8) ausgestattet ist, welche sich an der oberen Hilfsschiene (5) befindet. Der Tragbalken (1) weist auch eine untere Hilfsschiene (6) auf, wobei die Laufkatze (2) mit einer unteren Blockade (9) ausgestattet ist, die sich an der unteren Hilfsschiene (6) befindet. Die obere Blockade (8) und die untere Blockade (9) sind mit Gleitaufsätzen (10) ausgestattet. Die Laufkatze (2) stellt ein Blechstück mit zwei daran befestigten Rollen 7 dar, dessen Biegung im unteren Teil zwei untere Blockaden (9) und die Biegung im oberen Teil eine obere Blockade (8) ausbildet. Die Laufkatze (2) weist eine unterhalb der Räder (7) angeordnete ovale Montageaussparung (11) auf. Der Tragbalken (1) ist mit einer Führung (12) für die Plane ausgestattet.
Patent DE-102018128931-A1 (DE)
Title: Batteriezelle sowie Verfahren zum Herstellen einer Batteriezelle
Inventor: HACKL JULIAN
IPC: H01M50/124
Filed: 2018-11-19
Abstract: Batteriezelle, umfassend ein metallisches Gehäuse, wobei eine Außenfläche des Gehäuses zumindest bereichsweise eine Beschichtung aufweist, und wobei unter der Beschichtung zumindest bereichsweise eine Laserstrukturierung vorgesehen ist.
Patent DE-102018129245-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem entgegen einer Federeinrichtung (4) um die Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Ausgangsteil (3) mit einer Ausgangsnabe (11), wobei radial innerhalb der Federeinrichtung (4) ein erstes Fliehkraftpendel (6) und axial beabstandet zu der Federeinrichtung (4) ein zweites Fliehkraftpendel (12) angeordnet ist. Um den Drehschwingungsdämpfer (1) kostengünstig herstellen und sicher betreiben zu können, weist ein Pendelmassenträger (14) des zweiten Fliehkraftpendels (12) radial außerhalb von an diesem aufgenommenen Pendelmassen (15) einen einteilig mit dem Pendelmassenträger (14) ausgebildeten Berstschutz (16) auf.
Patent DE-102018129441-A1 (DE)
Title: Überwachung eines Laserbearbeitungsprozesses mithilfe von tiefen faltenden neuronalen Netzen
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: G06K9/00
Filed: 2018-11-22
Abstract: Ein System zur Überwachung eines Laserbearbeitungsprozesses zur Bearbeitung eines Werkstücks umfasst: eine Recheneinheit, die eingerichtet ist, basierend auf aktuellen Daten des Laserbearbeitungsprozesses einen Eingangstensor zu bestimmen und basierend auf dem Eingangstensor mittels einer Übertragungsfunktion einen Ausgangstensor zu bestimmen, der Informationen über ein aktuelles Bearbeitungsergebnis enthält, wobei die Übertragungsfunktion zwischen dem Eingangstensor und dem Ausgangstensor durch ein angelerntes neuronales Netz gebildet ist.
Patent DE-102018131508-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kugellaufbahn an einem Werkstück sowie Kugelgewindemutter mit einer derart hergestellten Kugellaufbahn
Inventor: BUSCHKA MARTIN
IPC: B21H3/08
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kugellaufbahn (4) an einem Werkstück (2), wobei am Werkstück (2) ein vorläufiges Gewindeprofil (5a) mit einer ersten Laufbahngeometrie (6a) mittels eines spanenden Fertigungsverfahrens ausgebildet wird, wobei das vorläufige Gewindeprofil (5a) zur Nachbearbeitung und Ausbildung eines finalen Gewindeprofils (5b) vorgesehen ist, wobei das Werkstück (2) nach der spanenden Bearbeitung in ein Gewindewalzwerkzeug mit einem Werkzeugschaft (7) eingespannt wird, wobei an einem freien Ende des Werkzeugschaftes (7) ein Werkzeugkopf (8) mit einem Walzprofil (9) ausgebildet ist, wobei das Werkstück (2) um eine Rotationsachse (A) in eine Drehbewegung versetzt und der Werkzeugschaft (7) entlang des Werkstücks (2) longitudinal verlagert wird, wobei das Walzprofil (9) des Werkzeugkopfes (8) zur Erzeugung des finalen Gewindeprofils (5b) am Werkstück (2) mit einer zweiten Laufbahngeometrie (6b) am vorläufigen Gewindeprofil (5a) abwälzt. Ferner betrifft die Erfindung eine Kugelgewindemutter (1) mit einer derart hergestellten Kugellaufbahn (4).
Patent DE-102018133627-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: LEVERENZ UWE
IPC: B61D27/00
Filed: 2018-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Personentransportmittel mit einem Wagenkasten und einem Innenraum auf. Zur Versorgung des Innenraums mit Luft weist das Personentransportmittel eine Lüftungsvorrichtung auf. Diese wird mindestens durch ein Klimagerät, ein Zuluftkanalsystem zum Zuführen von Luft in den Innenraum und durch eine zentrale Luftschnittstelle gebildet. Weiterhin ist ein Luftauslass des Klimageräts mit der zentralen Luftschnittstelle verbunden, welche die Schnittstelle zu dem Zuluftkanalsystem bildet. Insbesondere kann die zentrale Luftschnittstelle dazu dienen, einen gegenständlichen und separaten Kaltluftauslass und Warmluftauslass zusammenzuführen, sodass an der Schnittstelle zwischen Zuluftkanalsystem und Klimagerät, also an der zentralen Luftschnittstelle ein kombinierter Luftauslass ausgebildet wird. Gemäß einer Ausführungsform weist das Zuluftkanalsystem mindestens einen im Deckenbereich der Fahrzeugdecke angeordneten Deckenkanal, mindestens einen vom Deckenkanal abführenden Stichkanal und mindestens eine aktive Manipulationseinrichtung zum Manipulieren des Luftstroms durch den Stichkanal auf. Der Stichkanal führt von dem Deckenkanal bis in einen Bodenbereich des Fahrzeugbodens, wobei der Stichkanal im Bodenbereich mit einem Bodenauslass ausgestattet ist. Die aktive Manipulationseinrichtung ist so gestaltet, dass damit ein Luftstrom durch den Stichkanal unterstützt werden kann.
Patent DE-102018202448-A1 (DE)
Title: Batteriezellenstapel mit zumindest einer Batteriezelle, Kraftfahrzeug und Verfahren
Inventor: BRÜCKNER JAN
IPC: H01M50/264
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriezellenstapel (1) mit zumindest einer Batteriezelle (2) und zwei zueinander parallel angeordneten Druckplatten (3) . Die Druckplatten (3) sind mittels zumindest eines unter Zugspannung (5) stehenden Zugankers (4) miteinander verbunden. Die zumindest eine Batteriezelle (2) ist zwischen den Druckplatten (3) angeordnet und durch die Druckplatten (3) aufgrund der Zugspannung (5) zusammengehalten. Die Erfindung sieht vor, dass die jeweilige Druckplatte (3) eine zumindest bereichsweise gehärtete Oberfläche (7) aufweist.
Patent DE-102018203829-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer porösen Verteilerstruktur
Inventor: SCHOEPF MARTIN
IPC: C22C1/08
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer porösen Verteilerstruktur (10) zum Verteilen eines Reaktanten in einer Brennstoffzelle, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Herstellen eines massiven monolithischen Blockkörpers (100) mit einer inneren Porenstruktur (P),b) Herausschneiden mindestens einer Schaummatte (S) aus dem monolithischen Blockkörper (100), die die poröse Verteilerstruktur (10) bildet.
Patent DE-102018205284-A1 (DE)
Title: Lösbare formschlüssige Verbindung
Inventor: SIEFERT JÖRG
IPC: F16D1/116
Filed: 2018-04-09
Abstract: Eine lösbare formschlüssige Verbindung weist ein Bauteil 7 auf, welches drehbar auf der Hülse 6 angeordnet ist, um die Schraube 10 ohne Verdrehen der Welle 1 in eine Position zu bringen, um die Schraube 10 zu montieren oder zu demontieren.
Patent DE-102018208396-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Ladesystems mit mehreren Ladepunkten
Inventor: BEEZ STEVE
IPC: H02J7/02
Filed: 2018-05-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ladesystems (10) mit mehreren Ladepunkten (19) zum Laden von elektrischen Verbrauchern (16), beispielsweise von Elektrofahrzeugen, wobei das Ladesystem (10) an einem Stromnetz (15) mit mehreren Phasen (11, 12, 13, 14) angeschlossen ist, wobei an einem Bilanzpunkt (24) Phasenströme der Phasen (11, 12, 13, 14) des Stromnetzes (15) gemessen werden, wobei Leistungsvorgaben an elektrische Verbraucher (16), die an einem der Ladepunkte (19) angeschlossen sind, übermittelt werden.Um zu hohe Schieflasten zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass regelmäßig für jeden Ladepunkt (19) einzeln die Leistungsvorgabe für ein vorgegebenes Testzeitintervall geändert wird und die resultierende Änderung der Phasenströme am Bilanzpunkt (24) gemessen wird, und dass aus der resultierenden Änderung der Phasenströme ermittelt wird, ob an dem Ladepunkt (19) noch ein solcher Verbraucher (16) angeschlossen ist, ob der Verbraucher (16) mit signifikantem Strom lädt und/oder ob der Verbraucher (16) mit einem höherem Strom laden könnte.
Patent DE-102018208409-A1 (DE)
Title: Kurzschlussläufer für einen Elektromotor, insbesondere Asynchronmotor, Elektromotor, sowie Verfahren zur Herstellung eines Kurzschlussrings eines Kurzschlussläufers
Inventor: FRICK STEFAN
IPC: H02K17/16
Filed: 2018-05-28
Abstract: Kurzschlussläufer, umfassend mindestens einen Kurzschlussring (1) und mindestens einen Kurzschlussstab (2) mit einem Querschnitt (A1), wobei der Kurzschlussring einen Fügekörper (11) und einen Leitkörper (12) umfasst, wobei Fügekörper und Leitkörper aus unterschiedlichen Materialien gebildet sind, wobei der Fügekörper (11) und der mindestens eine Kurzschlussstab (2) aus gleichartigem Material, insbesondere identischem Material, gebildet sind, wobei der Fügekörper (11) eine dem mindestens einen Kurzschlussstab zugewandte Kontaktfläche (A3) aufweist, wobei der Kurzschlussstab (2) eine der Kontaktfläche zugewandte Anschlussfläche (A2) aufweist, wobei die Anschlussfläche (A2) des Kurzschlussstabes (2) zumindest abschnittsweise mit der Kontaktfläche (A3) des Fügekörpers verbunden ist, Elektromotor, insbesondere Asynchronmotor, mit einem erfindungsgemäßen Kurzschlussläufer, sowie ein Herstellungsverfahren zur Herstellung eines Kurzschlussläufers.
Patent DE-102018208715-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffbauteils, sowie Kunststoffbauteil und Bearbeitungsanlage
Inventor: MENZEL MARCEL
IPC: B05D3/06
Filed: 2018-06-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbauteilen (4) für ein Fahrzeug vorgeschlagen, wobei die Kunststoffbauteile (4) in einem Lackierschritt (S1) mindesten teilweise lackiert werden und anschließend auf den nicht lackierten Flächen mit weiteren Bauteilen verbunden werden, wobei mindestens ein Bereich (6), der zur Verbindung mit den weiteren Bauteilen dient, durch ein Abtragungsverfahren mit Laserlicht von Verunreinigungen befreit wird.
Patent DE-102018209877-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Energiespeichervorrichtung, System und Verfahren zur Überwachung einer elektrochemischen Energiespeichervorrichtung sowie Fahrzeug
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochemische Energiespeichervorrichtung, ein System und ein Verfahren zum Überwachen einer elektrochemischen Energiespeichervorrichtung sowie ein Fahrzeug. Die elektrochemische Energiespeichervorrichtung weist auf: ein geschlossenes Gehäuse, in welchem wenigstens eine elektrochemische Energiespeicherzelle angeordnet ist, eine geschlossene Kammer, eine Druckausgleichseinrichtung, welche zwischen dem Gehäuse und der Kammer derart angeordnet und dazu eingerichtet ist, eine Druckdifferenz zwischen dem innerhalb des Gehäuses vorherrschenden Druck und dem innerhalb der Kammer vorherrschenden Druck wenigstens teilweise auszugleichen, und einen ersten Sensor, welcher dazu eingerichtet ist, den innerhalb der Kammer vorherrschenden Druck und/oder wenigstens ein in der Kammer befindliches Gas und/oder Gasgemisch zu erfassen und wenigstens ein entsprechendes erstes Sensorsignal zu erzeugen.
Patent DE-102018209914-A1 (DE)
Title: Triebstrang mit Signalgebern sowie Verfahren zur Bestimmung eines Drehmoments in einem Triebstrang
Inventor: SWOROWSKI EUGEN
IPC: F16H57/01
Filed: 2018-06-19
Abstract: Triebstrang (10) mit einem schräg verzahnten Zahnrad (19) und einem anderen schräg verzahnten Zahnrad (37), die beide, zumindest mittelbar miteinander kämmen, wobei zumindest das eine Zahnrad (19) axial verschiebbar gelagert ist und zumindest ein Federelement (35) zwischen dem einen Zahnrad (19) und einem Widerlager (33) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem verschiebbaren Zahnrad (19) ein Signalgeber (22) fest verbunden ist und mit dem Zahnrad (37) ein Signalgeber (44) fest verbunden ist, und dem einen Signalgeber (22) und dem anderen Signalgeber (44) jeweils ein Sensorelement (24, 46) benachbart ist, die zur Auswertung von jeweils gegebenen Signalen dienen.Verfahren zum Bestimmen eines Drehmoments M in einem Triebstrang (10), wobei der Triebstrang (10) ein schräg verzahntes Zahnrad (19) und ein anderes schräg verzahntes Zahnrad (37) aufweist, die beide zumindest mittelbar miteinander drehend und unter der Wirkung eines Drehmoments (M) kämmen, wobei sich das eine Zahnrad (19) relativ zu einer Lagerung axial verschiebt, und zumindest ein Federelement (35, 47) zwischen dem einen Zahnrad (19) und einem Widerlager (33, 48) eine Federkraft (F) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem verschiebbaren Zahnrad (19) ein Signalgeber (22) fest verbunden ist und dieser gedreht wird und mit dem Zahnrad (37) ein Signalgeber (44) fest verbunden ist und dieser gedreht wird und dem einen Signalgeber (22) und dem anderen Signalgeber (44) jeweils ein Sensor (24, 46) benachbart ist, deren Signale (s) ausgewertet werden und aus den Signalen (s) auf das wirkende Drehmoment (M) geschlossen wird.
Patent DE-102018210024-A1 (DE)
Title: Tellerfeder, insbesondere für eine variable Turbinengeometrie eines Abgasturboladers
Inventor: BOLBOLAN DAREN
IPC: F16F1/32
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tellerfeder (1), insbesondere für eine variable Turbinengeometrie eines Abgasturboladers. Die Tellerfeder (1) umfasst einen ringförmigen Grundkörper (2), durch dessen Mittellängsachse (M) eine axiale Richtung (A) des Grundkörpers (2) definiert ist. Ein Profil (3) des Grundkörpers (2) in einer die Mittellängsachse (M) enthaltenen Profil-Ebene (P) weist eine wellenförmige Kontur (4) mit einem radial inneren und einem radial äußeren Minimum (9a, 9b) und mit einem zwischen den beiden Minima (9a, 9b) angeordneten Zwischenmaximum (10) auf. Das Profil (3) erstreckt sich von einem radial inneren Endpunkt (5a) zu einem radial äußeren Endpunkt (5b), wobei der radial innere Endpunkt (5a) entlang der axialen Richtung (A) versetzt zum radial äußeren Endpunkt (5b) angeordnet ist.
Patent DE-102018210691-A1 (DE)
Title: Schaltmodul, Differentialsperre, Verteilergetriebe und Achszuschaltung
Inventor: PFEFFER ANDREAS
IPC: F16D11/14
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltmodul (1) für eine Differentialsperre (2) oder für eine Achszuschaltung, umfassend eine Klauenkupplung (5) mit einer Verzahnung (6) und einen Schaltkolben (11) mit einer maximal aufbringbaren Stellkraft (11'), wobei Zahnlücken der Verzahnung (6) derart weit ausgebildet sind, dass die Klauenkupplung (5) unter Last schließbar ist. Das erfindungsgemäße Schaltmodul (1) zeichnet sich dadurch aus, dass Zahnflanken (7, 7') der Verzahnung (6) einen Neigewinkel (α, β, γ) gegen eine Axialachse (8) der Klauenkupplung (5) derart aufweisen, dass die Klauenkupplung (5) unter Last eine Ausrückkraft (14, 14', 14") erfährt und dass die maximal aufbringbare Stellkraft (11') größer ist als die Ausrückkraft (14, 14', 14").Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Differentialsperre, ein entsprechendes Verteilergetriebe und eine entsprechende Achszuschaltung.
Patent DE-102018210714-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NEU ALEXANDER
IPC: B60G15/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Radträger (2) zur Aufnahme und Führung eines Rades (3), wobei der Radträger (2) über ein Feder- und Dämpfersystem an einer Fahrzeugkarosserie (5) abgestützt ist, wobei der Radträger (2) ferner über einen Achskörper (6) mit der Fahrzeugkarosserie (5) verbunden ist, um eine Spur- und/oder Sturzverstellung bei einer Ein- oder Ausfederbewegung des Feder- und Dämpfersystems zu realisieren, wobei der Achskörper (6) aus einem Metamaterial ausgebildet ist, wobei das Metamaterial dazu vorgesehen ist, bei fahrdynamischen Lastwechseln zur Einstellung einer Achskinematik elastisch zu verformen.
Patent DE-102018214507-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs
Inventor: DEMMERER STEPHAN
IPC: B60T1/02
Filed: 2018-08-28
Abstract: Eine Bremsvorrichtung (1) zum Bremsen eines Fahrzeugs (2) auf einer Fahrbahn (F) weist ein Aufbring-Modul (3), ein Behältnis (4), welches mit einem Klebstoff (5) gefüllt ist, und eine Auslöse-Vorrichtung auf. Das Aufbring-Modul (3) ist mit dem Behältnis (4) derart verbunden, dass der Klebstoff (5) aus dem Behältnis (4) mittels des Aufbring-Moduls auf die Fahrbahn (F) oder auf wenigstens einen Reifen (R) des Fahrzeugs (2) aufbringbar ist. Das Aufbringen des Klebstoffs (5) ist mittels der Auslöse-Vorrichtung initiierbar. Mittels des Klebstoffs (5) ist eine stoffschlüssige Verbindung zwischen der Fahrbahn (F) und wenigstens einem Reifen (R) des Fahrzeugs (2) darstellbar. Der Klebstoff (5) ist löslich ausgebildet und die stoffschlüssige Verbindung reversibel ausgeformt. Außerdem werden noch ein Fahrzeug (2) mit einer solchen Bremsvorrichtung (1) und ein Verfahren zum Abbremsen eines solchen Fahrzeugs (2) vorgeschlagen.
Patent DE-102018215742-A1 (DE)
Title: Arbeitstisch, insbesondere für eine Werkzeugmaschine zur Aufnahme eines Werkstückträgers
Inventor: VARLAN IONUT
IPC: B25B11/00
Filed: 2018-09-17
Abstract: Um eine reproduzierbare Lage von Werkstückträgern (7) auf einem Arbeitstisch (1) zu erreichen, besitzt dieser zwei Bolzen (2, 3), deren Endabschnitte nach oben zulaufen und zwar vorzugsweise zum einen in Form eines Kegelstumpfes (12) und zum anderen in Form einer Rautenpyramide (13).Die Bolzen sind absenkbar am Arbeitstisch gehalten. Beim Aufsetzen des Werkstückträgers auf den Arbeitstisch werden seine Zentrieröffnungen (5, 6) auf den jeweiligen Endabschnitten spielfrei zentriert. Anschließend wird der Werkstückträger abgesenkt, bis er zur Auflage auf dem Arbeitstisch (1) gelangt. Dabei werden die Bolzen (2, 3) nach unten abgesenkt.
Patent DE-102018215904-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Membran-Elektrodeneinheit für eine Brennstoffzelle
Inventor: HIPPCHEN SILVAN
IPC: H01M8/1058
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Membran-Elektrodeneinheit (MEA) für eine Brennstoffzelle (100), die eine Elektrodeneinheit (MPL) aufweist, die dazu ausgeführt ist, als eine Gasdiffusionslage (GDL) zu dienen, aufweisend folgende Schritte:1) Bereitstellen von partikelförmigen Komponenten (a, b):a) eines Kohlenstoff- und/oder Graphit-Granulats,b) eines polyvinylidenfluoridhaltigen Granulats (PVDF),2) Vermischen von wenigstens einem Teil der Komponente a) mit der Komponente b) bis die Komponente b) an Partikeln der Komponente a) anhaftet,3) Vermischen einer im Schritt 2) gewonnenen Vormischung mit einem restlichen Teil der Komponente a),4) Auswalzen oder Extrudieren einer im Schritt 3) gewonnenen Mischung zu einem bandförmigen Material, welches die Elektrodeneinheit (MPL) bildet.
Patent DE-102018221315-A1 (DE)
Title: Weisses oder buntes Magnetpigment
Inventor: MANDEL KARL-SEBASTIAN
IPC: H01F1/01
Filed: 2018-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisches Farbpigment (1), welches gezielt weiß sein kann, also einstellbare Farben hat, mit einem Pigmentkern (2) aus zumindest einem magnetischen Partikel (9) und einer den Pigmentkern (2) umgebenden Farbschicht (5) mit einer Vielzahl von Farbpartikeln (6), wobei die Farbpartikel (6) eine poröse Struktur bilden, um ein auf einfache Weise herstellbares magnetisches Farbpigment (1) bereitzustellen, welches verbesserte Reflexionseigenschaften hat und so hellere Farben annehmen kann als die bisher bekannten Farbpigmente, einschließlich Weiß über Totalreflektion. Zudem schließt die Erfindung auch den Weiß-Eindruck durch Lichtemission ein, sowie die Kombination von Farbe und Weiß. Die Erfindung betrifft auch ein Herstellungsverfahren für solch ein magnetisches Farbpigment (1).
Patent DE-102019004327-A1 (DE)
Title: Elektrozahnbürste
Inventor: LADEWIG LORENZ
IPC: A61C17/16
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrozahnbürste und eine Ladevorrichtung zum Laden des Akkus derselben. Der Zahnbürstengriff ist mit seinen elektrischen Kontakten, an seinem freien Ende so ausgebildet, dass dieser formschlüssig in einem passgerechten Gegenstück, als Kontaktteil, dazu vertikal hängend arretierbar ist. Das passgerechte Gegenstück, als Kontaktteil, ist dabei an einem Kragarm angeordnet, welcher seinerseits an einem Gestell oder einem Formteil mit ausreichen standfestem Fußteil befindlich ist. Innerhalb des Fußteiles ist, fluchtend mit dem Kontaktteil im Kragarm, eine herausnehmbare Auffangschale für herabtropfendes Spülwasser angeordnet. Der Abstand zwischen Kontaktteil und Auffangschale ist dabei so bemessen, dass eine störungsfreie Handhabung der Elektrozahnbürste beim Kontaktieren derselben mit der Kontaktstelle möglich ist. Das Gestell kann auch Ohne besonderes Fußteil als Wandbefestigung ausgebildet sein. Der Kragarm mit der Kontaktsteil kann auch separat an einer Wand festigt sein, wobei die Auffangschale fluchtend darunter platziert ist. Erfindungsgemäß wird damit eine Verschmutzung und Versiffung des Zahnbürste zuverlässig vermieden und die Belastung mit gesundheitsgefährdenden Keimen wesentlich minimiert. Die Handhabung ist einfach.
Patent DE-102019008783-A1 (DE)
Title: Satelliten-Einzelantrieb für ein Falschdrallaggregat in einer Texturiermaschine
Inventor: GÖRGENS DETLEF
IPC: D02G1/04
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Aufgabe, einen Antrieb für ein Falschdrallaggregat in einer Texturiermaschine zu entwickeln, bei dem ein Aggregat - Unterteil mit Motor, Antriebszahnriemen und einem zusätzlichen Zahnriemen zur Synchronisierung der drei Spindeln nicht mehr notwendig sind und bei dem der Austrittswinkel des texturierten Garns aus dem Aggregat unverändert bleibt wurde dadurch gelöst, dass die drei Spindeln im bisherigen genutzten Falschdrallaggregat nun alle gleich sind (die bisherige Antriebsspindel mit zwei Ritzeln entfällt), so dass nun drei gleiche Spindeln mit Ritzeln am Spindelende als Satellitenritzel in ein Sonnenrad mit Innenverzahnung, dass auf einer Motorachse unter dem Falschdrallaggregat montiert ist, eintauchen können und so einen klassischen Satellitentrieb bilden.Deshalb sind das Falschdrallaggregatunterteil mit Einfädelhilfe für den Zahnriemen und die beiden Zahnriemen selbst nicht mehr erforderlich, um die drei Spindeln synchron mit der gewünschten oder erforderlichen Drehzahl anzutreiben.
Patent DE-102019100660-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Transformation zwischen Bildpunkten und Objektpunkten
Inventor: KIRSCH DAVID
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-01-11
Abstract: Verfahren zur Transformation zwischen durch eine Kamera erkannten Bildpunkten und ein Werkstück repräsentierenden Objektpunkten, wobei eine Steuereinheit Teilmengen der Bildpunkte und Objektpunkte zunächst beliebig miteinander assoziiert und die gewählte Assoziation anschließend effizient prüft.