baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017008330-B4 (DE)
Title: Servomotor-Regelvorrichtung, Servomotor-Regelverfahren und Programm zur Servomotor-Regelung
Inventor: SHINODA SHOUGO
IPC: G05B13/02
Filed: 2017-09-05
Granted: 2021-02-04
Abstract: Servomotor-Regelvorrichtung, die umfasst:einen Servomotor (50);einen zum Antreiben durch den Servomotor (50) eingerichteten angetriebenen Körper (70);einen Verbindungsmechanismus (601, 602) zum Verbinden desServomotors (50) und des angetriebenen Körpers (70), und zur Kraftüber- tragung vom Servomotor (50) auf den angetriebenen Körper (70);eine Positionsbefehl-Erzeugungseinheit (10) zum Erzeugen eines Positionsbefehlswerts für den angetriebenen Körper (70);eine Motorregeleinheit (20) zum Regeln des Servomotors (50) unter Verwendung des Positionsbefehlswerts; undeine Positionsbefehl-Kompensationseinheit (31, 32), die einen Kraftschätzabschnitt (302) zum Schätzen einer an einem Verbindungsabschnitt (603) mit dem Verbindungsmechanismus (601, 602) auf den angetriebenen Körper (70) wirkenden Antriebskraft beinhaltet, und einen Kompensationsbetrag-Erzeugungsabschnitt (301) zum Erzeugen eines Kompensationsbetrags zum Kompensieren des von der Positionsbefehl-Erzeugungseinheit (10) erzeugten Positionsbefehlswerts basierend auf einer von dem Kraftschätzabschnitt (302) geschätzten Antriebskraft,wobei die Positionsbefehl-Kompensationseinheit einen Begrenzungsabschnitt (303) zum Begrenzen des Aktualisierens des Kompensationsbetrags beinhaltet, wenn eine Befehlsbeschleunigung des Positionsbefehlswerts nicht größer als ein gewünschter Wert ist, oder wenn eine Befehlsgeschwindigkeit des Positionsbefehlswerts nicht großer als ein gewünschter Wert ist.
Patent DE-102017008926-B4 (DE)
Title: Elastomer-Metall-Lager als Lagerbauteil mit bauteilintegriertem Elastomermaterial-Brandschutz und Schienenfahrzeug
Inventor: POHL STEFAN
IPC: B61F5/30
Filed: 2017-09-25
Granted: 2019-08-08
Abstract: Elastomer-Metall-Lager als Lagerbauteil mit bauteilintegriertem Elastomermaterial-Brandschutz,mit wenigstens zwei beabstandeten, betriebsmäßig unverformbaren Metall-Lagerteilen (3, 6; 11, 12; 25), die in einer betriebsmäßigen Einbausituation des Elastomer-Metall-Lagers (1) jeweils mit einem von zwei gegeneinander elastisch abstützbaren Strukturbauteilen (15, 16) und/oder Anbauteilen verbindbar sind, undmit wenigstens einem Elastomerelement (5; 13) zwischen den wenigstens zwei Metall-Lagerteilen (3, 6; 11, 12; 25), welches sowohl mit den zwei Metall-Lagerteilen (3, 6; 11, 12; 25) eine flächig abgedeckte Verbindung, als auch frei von außen zugängliche Elastomer-Freiflächenbereiche (7, 7'; 19; 24) aufweist, dergestalt, dass bei einer betriebsbedingten Relativbewegung der Strukturbauteile (15, 16) und damit der Metall-Lagerteile (3, 6; 11, 12; 25) das wenigstens eine Elastomerelement (5; 13) und die Elastomer-Freiflächenbereiche (7, 7'; 19; 24) dynamisch verformbar sind, dadurch gekennzeichnet,dass an wenigstens einem der unverformbaren Metall-Lagerteile (3, 6; 11, 12; 25) im Nahbereich von, jedoch beabstandet zu allen Elastomer-Freiflächenbereichen (7, 7'; 19; 24) ein durch Hitzeeinwirkung aufschäumendes Brandschutzmaterial als sogenanntes HEABM (8, 8'; 18; 26; 30; 28; 40) angeordnet ist, unddass die Anordnung und Aufschäumrichtung so ausgerichtet sind, dass bei einem durch Hitzeeinwirkung ausgelösten Aufschäumvorgang durch aufgeschäumtes HEABM eine Hitzeschild-Einkapselung (9, 9'; 20; 31; 33; 34) aller Elastomer-Freiflächenbereiche (7, 7'; 19) des Elastomer-Metall-Lagers (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102017102290-B4 (DE)
Title: Stuhlführungsvorrichtung mit Dämpfersystem
Inventor: TRENDELKAMP JOSEF
IPC: A47C1/12
Filed: 2017-02-07
Granted: 2023-12-28
Abstract: Stuhlführungsvorrichtung (1) mit wenigstens einer in einem Gehäuse (7) angeordneten Linearführung (3,4) und wenigstens einem entlang der Linearführung (3,4) geführten Schlitten (3.1,4.1), der mit einer Stuhlbasis (6) zumindest form- und/oder kraftschlüssig verbunden ist, wobei der Schlitten (3.1,4.1) mit der Stuhlbasis (6) aus einer Ausgangsposition (A) an einem Kopfende der Linearführung (3,4) in zumindest eine von der Ausgangsposition (A) unterschiedliche Position (E) in Richtung eines Fußendes der Linearführung (3,4) überführt werden kann, und mit einem Dämpfersystem (2) mit zumindest einem mit dem Schlitten (3.1,4.1) und/oder dem Gehäuse (7) lösbar verbundenen Teil (21), wobei über das Teil (21) bei Überführung des Schlittens (3.1,4.1) aus der Ausgangsposition (A) in die von der Ausgangsposition (A) unterschiedliche Position (E) das Dämpfersystem (2) aktivierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Schlitten (3.1,4.1) oder dem Gehäuse (7) lösbar verbundene Teil (21) oder ein mit dem Schlitten (3.1,4.1) oder dem Gehäuse (7) verbundenes Teil (20) zumindest abschnittsweise von dem Schlitten (3.1,4.1) parallel zu der Linearführung (3,4) in Richtung des Fußendes der Linearführung (3,4) bis zu einer Freigabeposition mitgeführt werden kann.
Patent DE-102017102907-B4 (DE)
Title: VDD-referenzierte Abtastung
Inventor: SHEN JUNHUA
IPC: H03M1/46
Filed: 2017-02-14
Granted: 2019-03-28
Abstract: Integrierte Schaltung zum Abtasten von Spannungen, wobei die integrierte Schaltung umfasst:eine Anzahl von Schaltkreisen, welche elektrisch mit einer Komparator-Schaltung gekoppelt sind, wobei jeder der Schaltkreise einen oder mehrere Kondensatoren aufweist, und wobei jeder der Schaltkreise dazu ausgebildet ist:während einer Abtastphase eine Referenzplatte von jedem des einen oder der mehreren Kondensatoren über einen jeweiligen Referenzschalter elektrisch mit einer nicht null betragenden Versorgungsspannung VDD zu verbinden und eine Eingangsplatte von jedem des einen oder der mehreren Kondensatoren über einen jeweiligen Eingangsschalter elektrisch mit einer Eingangsspannung zu verbinden, wobei die nicht null betragende Versorgungsspannung VDD eine positive Versorgungsspannung der elektrisch gekoppelten Komparator-Schaltung ist, undwährend einer Haltephase eine abgetastete Spannung des einen oder der mehreren Kondensatoren zu halten.
Patent DE-102017126931-B4 (DE)
Title: Werkzeuganordnung mit Schneidkörper sowie Verfahren zum Kühlen des Schneidkörpers
Inventor: MARSCHALKOWSKI KAY
IPC: B23B27/10
Filed: 2017-11-16
Granted: 2022-09-29
Abstract: Werkzeuganordnung (1)mit einem Schneidkörper (4) zur trennenden Bearbeitung eines Werkstücks (2), wobei in dem Schneidkörper (4) mindestens ein Kühlkanal (8) zur Durchleitung eines Fluids angeordnet ist,mit einer Kühlmedienversorgung (7) zur Versorgung des Schneidkörpers (4) mit dem Fluid, wobei das Fluid dem Schneidkörper (4) in einem flüssigen Aggregatszustand über einen Fluidstrom zuführbar ist, wobei der Fluidstrom so ausgebildet ist, dass bei dem Durchgang des Fluids durch den Schneidkörper (4) eine Kühlung des Schneidkörpers (4) durch Konvektion erzeugt wird, wobei die Temperatur des Fluids bei dem Durchgang durch den Schneidkörper (4) unterhalb der Siedetemperatur des Fluids verbleibt, wobei durch den Fluidstrom eine Minimalmengenkühlung des Schneidkörpers (4) umgesetzt ist, wobei der Fluidstrom kleiner als 20 ml/Minute ist, und dass der Kühlkanal (8) einen sichelförmigen und/oder L-förmigen Öffnungsquerschnitt aufweist, wobei der Kühlkanal (8) dabei zu einer Schneide (5), einer Spanfläche (11) und einer Freifläche (12) des Schneidkörpers (4) mit einem Abstand von weniger als 3 mm und mehr als 1 mm angeordnet ist.
Patent DE-102017215659-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum temporären Verbinden eines bewegbaren Gegenstandes mit einer Halteschiene
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B60N2/015
Filed: 2017-09-06
Granted: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum zeitweiligen Verbinden eines bewegbaren Gegenstandes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes mit einer Längsnuten aufweisenden Halteschiene wobei die Vorrichtung wenigstens eine axial verschiebbare Arretiereinrichtung und wenigstens eine axial verschiebbare Spanneinrichtung, die in Abstand zur Arretiereinrichtung angeordnet ist, zum Eingriff in die Halteschiene aufweist und die Arretiereinrichtung und die Spanneinrichtung durch eine Hebeleinrichtung, insbesondere einen Hebelarm gemeinsam axial verstellbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Hebeleinrichtung um einen ersten Drehpunkt als einseitiger Hebel und um einen zweiten Drehpunkt als zweiseitiger Hebel wirkt wobei die Hebeleinrichtung um den ersten Drehpunkt eine Arretiervorrichtung und um den zweiten Drehpunkt eine Spanneinrichtung anlenkt derart, dass die Arretiereinrichtung und die Spanneinrichtung mit Hilfe des Hebelarmes in entgegen gesetzte Richtungen bewegt werden, so das der Arretiervorgang abgeschlossen ist, bevor der Spannvorgang erfolgt.
Patent DE-102018002960-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungssystem mit messfunktion
Inventor: NAKAMURA MINORU
IPC: B23K26/082
Filed: 2018-04-11
Granted: 2021-10-07
Abstract: Laserbearbeitungssystem (10; 20; 70;90; 100; 110; 120; 130), das umfasst:einen Bearbeitungskopf (12), der so konfiguriert ist, dass er ein Objekt (W) mit einem Laserstrahl (L) auf abtastende Weise über ein optisches System zur Bearbeitung (11) bestrahlt;einen Laseroszillator (22), der so konfiguriert ist, dass er den Laserstrahl (L) erzeugt;eine Abtastvorrichtung (26), die in dem Bearbeitungskopf (12) bereitgestellt und so konfiguriert ist, dass sie den Laserstrahl (L) veranlasst, eine Abtastbewegung durchzuführen;einen beleuchtungslichtemittierenden Teilbereich (14), der im Bearbeitungskopf (12) bereitgestellt ist, so konfiguriert ist, dass er Beleuchtungslicht (I) erzeugt, so konfiguriert ist, dass er veranlasst, dass das Beleuchtungslicht (I) aus dem Bearbeitungskopf (12) in Richtung des Objekts (W) entlang einer optischen Achse (11a) des optischen Systems zur Bearbeitung (11) emittiert wird, und so konfiguriert ist, dass er veranlasst, dass Beleuchtungslicht (I) auf abtastende Weise über die Abtastvorrichtung (26) aus dem Bearbeitungskopf (12) emittiert wird;einen lichtaufnehmenden Teilbereich (16), der in einer vordefinierten Positionsbeziehung mit dem beleuchtungslichtemittierenden Teilbereich (14) angeordnet ist, eine optische Achse (38a) aufweist, die mit der optischen Achse (11a) des optischen Systems zur Bearbeitung (11) nicht zusammenfällt, und so konfiguriert ist, dass er eine an einem bestrahlten Punkt (Wp) auf dem Objekt (W) reflektierte Reflexion (Ir) des Beleuchtungslichts (I) empfängt; undeinen Messteilbereich (18), der so konfiguriert ist, dass er einen Triangulationsprozess basierend auf einem Ausgabewinkel (θ) des von dem Bearbeitungskopf (12) emittierten Beleuchtungslichtes (I) und einem Einfallswinkel (Φ) der vom lichtaufnehmenden Teilbereich (16) empfangene Reflexion (Ir) durchführt und dreidimensionale Messdaten (M) zum bestrahlten Punkt (Wp) erhält.
Patent DE-102018105385-B4 (DE)
Title: Durchlaufofen und Anlage zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten
Inventor: MARX TOBIAS
IPC: H05B6/80
Filed: 2018-03-08
Granted: 2020-01-30
Abstract: Durchlaufofen (4) zur kontinuierlichen Erwärmung einer Pressgutmatte (1), insbesondere im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten,mit einem tunnelförmigen Gehäuse (5), durch dessen Innenraum (7) die Pressgutmatte (1) hindurchführbar ist,wobei in oder an dem Gehäuse (5) eine oder mehrere Hohlleiter-Schlitzantennen (8a, 8b) angeordnet sind, die in einer Antennenwand (19) jeweils mehrere entlang der Antennenlängsrichtung verteilte Austrittsschlitze (9) für die Abstrahlung der Mikrowellen in den Innenraum (7) aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlleiter-Schlitzantennen (8a, 8b) derart schräg zu der Durchlaufrichtung (D) orientiert sind, dass die senkrecht zu der Antennenwand (19) orientierte Abstrahlrichtung (R) der Hohlleiter-Schlitzantenne (8a, 8b) schräg unter einem von 90° verschiedenen Winkel (α) zu der Durchlaufrichtung (D) orientiert ist.
Patent DE-102018118707-B4 (DE)
Title: Haltesystem einer Aufbauleuchte, Aufbauleuchte sowie Leuchte hierfür
Inventor: GONZALES DENNIS INIGUEZ
IPC: F21V21/02
Filed: 2018-08-01
Granted: 2020-10-15
Abstract: Haltesystem (1) einer Aufbauleuchte (2) mit wenigstens einer Leuchte (3) aufweisend:- wenigstens ein erstes Halteteil (10) und- wenigstens ein zweites Halteteil (20),- wobei an dem jeweiligen zweiten Halteteil (20) die Leuchte (3) befestigbar ist- wobei das zweite Halteteil (20) einen ersten Längsschenkel (21), einen zweiten Längsschenkel (22) und wenigstens einen den ersten Längsschenkel (21) und den zweiten Längsschenkel (22) verbindenden Querschenkel (23) umfasst, die einen Aufnahmebereich (25) bereichsweise umschließen, umfasst- wobei das jeweilige erste Halteteil (10) eine erste Stirnseite (11) und wenigstens eine zweite Stirnseite (12) umfasst und in einer Steckrichtung (5) in einer Hochachse (Y) senkrecht zu einer Längsachse (X) zum Überführen in einen gesteckten Zustand in den Aufnahmebereich (25) einsetzbar ist,- wobei im gesteckten Zustand die erste Stirnseite (11) und die zweite Stirnseite (12) formschlüssig auf der dem Aufnahmebereich (25) zugewandten Seite des ersten Längsschenkels (21) und des zweiten Längsschenkels (22) gehalten sind, und- wobei das erste Halteteil (10) in der Längsachse (X) auf mindestens zwei verschiedenen und zueinander beabstandeten Positionen und in wenigstens zwei unterschiedlichen Winkeln (a) in dem gesteckten Zustand formschlüssig auf der dem Aufnahmebereich (25) zugewandten Seite des ersten Längsschenkels (21) und des zweiten Längsschenkels (22) des zweiten Halteteils (20) gehalten werden kann.
Patent DE-102018126380-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmevorrichtung und Lastaufnahmesystem
Inventor: FISCHER SASCHA
IPC: B60P7/08
Filed: 2018-10-23
Granted: 2021-09-16
Abstract: Lastaufnahmevorrichtung (10), zum Verfahren und Verrasten in einer Lastschiene (46) mit einer Längsnut (52),wobei die Lastaufnahmevorrichtung (10) eine erste Rastnasenanordnung (18) mit zumindest einer Rastnase (16a, 16b) aufweist, wobei diese zumindest eine Rastnase (16a, 16b) relativ zu einem Grundkörper (12) der Lastaufnahmevorrichtung (10) in eine eingezogene Stellung und in eine auf eine erste Seite (22) der Lastaufnahmevorrichtung (10) ausgerückte Stellung verbringbar ist,wobei die Lastaufnahmevorrichtung (10) eine zweite Rastnasenanordnung (20) mit zumindest einer Rastnase (16c, 16d) aufweist, wobei diese zumindest eine Rastnase (16c, 16d) relativ zu dem Grundkörper (12) der Lastaufnahmevorrichtung (10) in eine eingezogene und in eine auf eine zweite, der ersten Seite (22) gegenüberliegende, Seite (24) der Lastaufnahmevorrichtung (10) ausgerückte Stellung verbringbar ist,wobei die Lastaufnahmevorrichtung (10) weiterhin ein Betätigungselement (36) aufweist, das in eine unbetätigte Stellung und in eine betätigte Stellung verbringbar ist, wobei die Rastnasen (16a-16d) beim Verbringen des Betätigungselements (36) aus der unbetätigten in die betätigte Stellung durch einen Mechanismus (70; 92), insbesondere einen Keilmechanismus, aus der ausgerückten in die eingezogene Stellung verbracht werden,dadurch gekennzeichnet,dass die Rastnasen (16a-16d) jeweils um eine bei in die Lastschiene (46) eingesetzter Lastaufnahmevorrichtung (10) parallel zu der Längsnut (52) verlaufende Schwenkachse gegenüber dem Grundkörper (12) der Lastaufnahmevorrichtung (10) verschwenkbar sind, insbesondere wobei alle Rastnasen (16a-16d) um eine gemeinsame Schwenkachse verschwenkbar sind.
Patent DE-102018127682-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Justagevorrichtung zur Lageeinstellung zweier miteinander verbundener Bauteile
Inventor: STAATS MICHAEL
IPC: F16B1/00
Filed: 2018-11-06
Granted: 2024-01-18
Abstract: Anordnung (20) aufweisend ein erstes Bauteil (21), ein zweites Bauteil (22) und eine Justagevorrichtung (23) zur Einstellung der Relativlage zwischen dem ersten Bauteil (21) und dem zweiten Bauteil (22), wobei die Justagevorrichtung (23) wenigstens eine Justageeinheit (24) aufweist und wobei jede Justageeinheit (24) aufweist:eine sich axial in einer Justagerichtung (R) erstreckende erste Hülse (25), die mit dem ersten Bauteil (21) verbunden ist und die an einem axialen freien Hülsenende (27) eine Anlagefläche (28) aufweist, an der das zweite Bauteil (22) mittelbar oder unmittelbar anliegt, wobei wenigstens ein Freiraum (34) in jeweils einem Umfangsabschnitt um die erste Hülse (25) vorhanden ist, und sich die erste Hülse (25) benachbart zum wenigstens einen Freiraum (34) radial zur Justagerichtung (R) mittels wenigstens eines Stützteils (35) am ersten Bauteil (21) abstützt, wobei das Stützteil (35) den wenigstens einen Freiraum (34) in Umfangsrichtung begrenzt,eine sich axial in Justagerichtung (R) erstreckenden Justageschraube (36), die zumindest teilweise in die erste Hülse (25) eingreift und dazu eingerichtet ist, eine einstellbare Kraft auf die erste Hülse (25) auszuüben, um die erste Hülse (25) in Justagerichtung (R) zu dehnen oder zu stauchen,wobei zwischen dem ersten Bauteil (21) und dem zweiten Bauteil (22) in der Justagerichtung (R) der Justageeinheit (24) zumindest dann ein Justagespalt (41) vorhanden ist, wenn die erste Hülse (25) ihre maximale Länge in Justagerichtung (R) aufweist, wobei die wenigstens eine Justageeinheit (24) zur Veränderung des Justagespalts (41) eingerichtet ist.
Patent DE-102018206775-B4 (DE)
Title: Stanze zum Zerteilen einer Folienbahn, insbesondere für eine Verpackungsmaschine
Inventor: REISACHER ULRICH
IPC: B65B61/06
Filed: 2018-05-02
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stanze zum Zerteilen einer Folienbahn, insbesondere für eine Verpackungsmaschine, mit einem Oberwerkzeug und einem Unterwerkzeug, wobei das Oberwerkzeug und das Unterwerkzeug über eine Aufhängung miteinander verbunden sind, wobei die Stanze gegeneinander austauschbare Schneidwerkzeuge für eine Hartfolie sowie für eine Weichfolie umfasst, wobei jedes Schneidwerkzeug ein Schneidwerkzeugoberteil und ein Schneidwerkzeugunterteil umfasst, wobei das Schneidwerkzeugoberteil austauschbar an dem Oberwerkzeug befestigt ist und wobei das Schneidwerkzeugunterteil austauschbar an dem Unterwerkzeug befestigt ist.
Patent DE-102018208190-B4 (DE)
Title: Waferherstellungsvorrichtung
Inventor: LIZUKA KENTARO
IPC: H01L21/304
Filed: 2018-05-24
Granted: 2023-11-30
Abstract: Waferherstellungsvorrichtung (2) zum Herstellen eines SiC-Wafers (172) aus einem SiC-Einkristallingot (150), wobei die Waferherstellungsvorrichtung (2) aufweist:eine Halteeinheit (4) zum Halten des Ingots (150);eine Abflacheinheit (6) zum Schleifen der oberen Fläche des durch die Halteeinheit (4) gehaltenen Ingots (150), um dadurch die obere Fläche des Ingots (150) abzuflachen;eine Laseraufbringeinheit (8) zum Einstellen des Brennpunkts (FP) eines Laserstrahls (LB), der eine Transmissionswellenlänge für den Ingot (150) aufweist, auf eine von der oberen Fläche des durch die Halteeinheit (4) gehaltenen Ingots (150) aus vorbestimmte Tiefe, wobei die vorbestimmte Tiefe mit der Dicke des herzustellenden Wafers (172) korrespondiert, und als Nächstes Aufbringen des Laserstrahls (LB) auf den Ingot (150), um dadurch eine Trennschicht (170) zum Trennen des Wafers (172) von dem Ingot (150) auszubilden;eine Wafertrenneinheit (10) zum Halten der oberen Fläche des Ingots (150), um den Wafer (172) entlang der Trennschicht (170) von dem Ingot (150) zu trennen; undeine Waferlagereinheit (12) zum Lagern des von dem Ingot (150) getrennten Wafers (172),wobei die Halteeinheit (4) an einem Drehtisch (18) vorgesehen ist, sodass, wenn der Drehtisch (18) gedreht wird, die Halteeinheit (4) nacheinander unter der Abflacheinheit (6), der Laseraufbringeinheit (8) und der Wafertrenneinheit (10) positioniert wird.
Patent DE-102018208634-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Speicherung von in einem Fahrzeug erfassten Daten
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-05-30
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zur Speicherung von in einem Fahrzeug erfassten Daten, bei dem
 - beim Auftreten eines Ereignisses Daten erfasst (1) werden, die das Ereignis charakterisieren;
 - die erfassten Daten durch eine Zuordnung zu mindestens einer von mehreren Kategorien klassifiziert (2) werden;
 - die klassifizierten Daten temporär zwischengespeichert (3) werden, wobei Daten unterschiedlicher Kategorien in voneinander getrennten Speicherbereichen gespeichert werden;
 - die temporär zwischengespeicherten Daten überschrieben werden, wenn eine Löschanforderung eines Nutzers für die Daten innerhalb einer vordefinierten Zeitdauer erfasst (4) wird und anderenfalls nach Ablauf der vordefinierten Zeitdauer permanent gespeichert werden, wobei die zwischengespeicherten Daten nur dann gelöscht (5) werden, wenn diese einer Kategorie angehören für die eine Löschung durch den Nutzer zulässig ist.
Patent DE-102019004216-B4 (DE)
Title: Befestigung für ein Bremspedal
Inventor: DOHMEN THOMAS
IPC: B60T7/06
Filed: 2019-06-17
Granted: 2022-11-03
Abstract: Befestigung (10) für ein Bremspedal (20) zur Betätigung einer Betriebsbremsanlage eines Kraftfahrzeugs, mit einem mit einer Mutter (17) gesicherten Bolzen (16) als Sicherungsmittel (15), einer Bremspedalklammer (11), die an seitlichen Abschnitten (12) Befestigungsöffnungen (13) aufweist, und einer Gelenkhülse (18), die gemeinsam zur schwenkbar gelagerten Verbindung einer an einem radial inneren Ende (21) des Bremspedals (20) angeordneten Bremspedalnabe (22) mit einer Fahrzeugkarosserie des Kraftfahrzeugs ausgebildet sind, wobei die Bremspedalnabe (22) um die Gelenkhülse (18) schwenkbar angeordnet ist und mittels des Sicherungsmittels (15) mit der Gelenkhülse (18) und der Bremspedalklammer (11) durch Anziehen der Mutter (17) verbunden ist, indem das Sicherungsmittel (15) die Befestigungsöffnungen (13) der Bremspedalklammer (11) und die Gelenkhülse (18) durchsetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbar gelagerte Verbindung zusätzlich zu dem Sicherungsmittel (15) über einen an dem seitlichen Abschnitt (12) der Bremspedalklammer (11) angeordneten Sicherungsabschnitt (14) verbunden und redundant gesichert ist, wobei sich der Sicherungsabschnitt (14) von den Befestigungsöffnungen (13) der Bremspedalklammer (11) ausgehend entlang der Gelenkhülse (18) und/oder der Bremspedalnabe (22) erstreckt, und ein flanschartiges Profil aufweist sowie innerhalb der Gelenkhülse (18) angeordnet und mit einem Durchmesser ausgebildet ist, welcher kleiner ist als ein Durchmesser der Gelenkhülse (18).
Patent DE-102019113815-B4 (DE)
Title: Magnetsensor
Inventor: TAKANO KENICHI
IPC: H01L43/08
Filed: 2019-05-23
Granted: 2021-11-18
Abstract: Magnetsensor (1), umfassend:eine freie Schicht (24), deren Magnetisierungsrichtung sich als Reaktion auf ein äußeres Magnetfeld ändert;eine gepinnte Schicht (22), deren Magnetisierungsrichtung bezogen auf das äußere Magnetfeld festgelegt ist;eine Abstandsschicht (23), die sich zwischen der gepinnten Schicht (22) und der freien Schicht (24) befindet und die einen Magnetowiderstandseffekt aufweist; undmindestens eine Magnetfolie (25), die auf einer lateralen Seite der freien Schicht (24) angeordnet ist und die ein Vormagnetisierungsfeld an die freie Schicht (24) anlegt,wobei eine Beziehung 0,7≤TC_HM/TC_FL≤0,9 erfüllt ist, wobei TC_HMdie Curie-Temperatur der Magnetfolie in K ist und TC_FLdie Curie-Temperatur der freien Schicht (24) in K ist, undwobei die Magnetfolie (25) eine Schichtdicke zwischen 35 nm und 50 nm aufweist.
Patent DE-102019117707-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Die und Antennentuner
Inventor: VALTERE MARKUS
IPC: H01L27/04
Filed: 2019-07-01
Granted: 2021-12-30
Abstract: Halbleiter-Die (10), das mindestens eine erste Dichtungswand (30) benachbart zu einem Rand (35) des Halbleiter-Dies (10) umfasst, wobei die erste Dichtungswand (30) zumindest teilweise einen periodisch alternierenden Weg aufweist, wobei basierend auf dem periodisch alternierenden Weg eine Gesamtlänge der ersten Dichtungswand (30) im Vergleich zu einem nicht periodisch alternierenden Weg vergrößert wird, wobei die erste Dichtungswand (30) zumindest teilweise durch Durchkontaktierungen (60) gebildet wird und zumindest einige der Durchkontaktierungen (60) der ersten Dichtungswand (30) Through-Silicon-Vias sind, die sich vollständig durch das Halbleiter-Die (10) erstrecken.