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Patent DE-102011053075-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leitungsumschaltung und zum Verbindungsaufbau für eine Steckverbindungsvorrichtung mit einem Kombi-Port
Inventor: LEE CHIH-FANG
IPC: H04L12/24
Filed: 2011-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Leitungsumschaltung und zum Verbindungsaufbau für eine Steckverbindungsvorrichtung mit einem Kombi-Port, welcher Port kompatible Anschlussklemmen zweier oder mehr als zweier Normen unterstützt. Das gemäß dem ermittelten Verbindungstyp durchgeführte Verfahren zur Leitungsumschaltung umfasst folgende Schritte: Initialisieren der Steckverbindungsvorrichtung mit einem Kombi-Port; Detektieren des Typs der mit der einen Kombi-Port aufweisenden Steckverbindungsvorrichtung steckverbundenen Verbindung über eine Detektionsschaltung, wobei das Feststellen des Verbindungstyps durch eine physikalische Schicht (41) der Verbindung und ein Kommunikationsprotokoll (42) durchgeführt wird; und Ausführen eines automatischen Umschaltvorgangs, wobei eine Steckverbinder-Steuereinheit (309) gemäß dem Verbindungstyp in eine entsprechende Kombination der Leitungskombination umschaltet. Gemäß einem Ausführungsbeispiel erfüllt die Steckverbindungsvorrichtung mit einem Kombi-Port die Verbindungsanforderungen des 8-poligen RJ45-Steckverbinders und des 6-poligen RJ11-Steckverbinders. Nach dem automatischen Umschaltvorgang kann gemäß den Einstellungen der Verbindungen eine Verbindung aufbauen.
Patent DE-102011054327-A1 (DE)
Title: Füllmaschine zum Abfüllen von Produkten in Packungsbehälter sowie Verfahren hierzu
Inventor: BALTES KLAUS
IPC: B31B50/76
Filed: 2011-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllmaschine zur Abfüllung von Produkten, insbesondere flüssiger Lebensmittel, in aus Kartonverbundmaterial bestehende Packungsbehälter. Das Entnehmen und Auffalten von flach gefalteten Packungsmänteln zur Herstellung der Packungsbehälter aus einem Magazin der Füllmaschine erfordert bisher relativ große Greiferkräfte. Um die zum Entnehmen und Auffalten der Packungsmäntel erforderlichen Greiferkräfte und die beim Auffalten entstehenden Geräusche zu reduzieren sowie Betriebsstörungen zu vermeiden, wird eine Füllmaschine vorgeschlagen, bei der mit Hilfe einer Führung der dem Magazin entnommene Packungsmantel parallelogrammartig lediglich teilweise aufgerichtet wird und mindestens eines von zwei Halteelementen zur Aufnahme einer äußeren Knickkante des teilaufgerichteten Packungsmantels zwischen einer Ausgangs- und einer Endstellung hin- und her beweglich ist, wobei in der Endstellung des beweglichen Halteelementes der Querschnitt des von den beiden Haltelementen aufgenommenen Packungsmantels rechteckig ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Entnehmen und Auffalten von Packungsmänteln aus einem Magazin einer Füllmaschine.
Patent DE-102011054663-A1 (DE)
Title: Producing filter material, comprises e.g. producing textile material comprising electrically conductive fibers and electrically non-conductive fibers, and pushing back and/or shortening peripheral non-conductive fibers of textile material
Inventor: MORSHAEUSER MARKO
IPC: B01D39/08
Filed: 2011-10-20
Abstract: Producing filter material, comprises (a) producing textile material (1) comprising electrically conductive fibers (5) and electrically non-conductive fibers (6), (b) pushing back and/or shortening the peripheral non-conductive fibers of the textile material such that conductive fibers protrudes, and (c) applying polymer-based coating (7), preferably a foam to the pushing back and/or shortened fibers such that conductive fibers of the textile material extends by the coating to the outer surface of the coating and/or the coating protrudes outwardly. An independent claim is also included for a filter material comprising the textile material, which is provided with the polymer-based coating, where the filter material comprises the electrically conductive fibers, which extend to the outer surface of the coating starting from the textile material through the coating and/or the coating protrudes outwardly.
Patent DE-102011057082-A1 (DE)
Title: Pumpenstruktur für harnstoff-scr-system
Inventor: RYOO DONG MYOUNG
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-12-28
Abstract: Eine Pumpeneinheit für ein Harnstoff-SCR-System kann eine Kraftstoffpumpe eines Fahrzeugmotors verwenden und kann einen Gehäuseabschnitt haben, der einen Motorabschnitt und einen Pumpenabschnitt umgibt. Der Motorabschnitt kann eine Barriere-Wand aufweisen, welche einen Rotator umgibt, um den Rotator von einem Stator des Motorabschnitts zu trennen, und der Pumpenabschnitt weist eine Abschirmung auf, welche zwischen dem Pumpenabschnitt und dem Motorabschnitt angeordnet ist, um eine Leckage von Fluid in den Motorabschnitt hinein zu vermeiden, wobei in dem Pumpenabschnitt ein Saugloch und ein Zuführloch für Fluid geformt sind, so dass der Motor vor der Harnstoff-Lösung geschützt ist, um eine Korrosion davon zu vermeiden, die Herstellungskosten reduziert sind und durch Vibration erzeugter Lärm reduziert wird.
Patent DE-102011075071-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher, insbesondere Ladeluftkühler
Inventor: POSSET STEPHAN
IPC: F02B29/04
Filed: 2011-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher, insbesondere ein Ladeluftkühler, umfassend mindestens einen Sammelkasten (2), welcher einen Boden (3) aufweist, wobei annähernd senkrecht zum Boden mindestens ein Rohr (4) in einen, aus dem Boden (3) herausragenden Durchzug (10) eingreift, der ein Rohrende umfasst, wobei der Durchzug (10) einen an den Außenumfang des Rohres (4) angepassten rechteckähnlichen Querschnitt aufweist. Um die Lebensdauer des Wärmetauschers auch bei einer weiteren Verringerung der Wandstärke des Bodens des Sammelkastens als auch des Rohres werter zu verlängern, ist eine Wandstärke des Durchzuges (10) mindestens in einem Eckbereich (11) ausgedünnt.
Patent DE-102011080226-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Stromverteiler und einem Steuergerät
Inventor: KALTENBRUNNER MARTIN
IPC: H02G3/08
Filed: 2011-08-01
Abstract: Fahrzeug mit einem Stromverteiler und einem Steuergerät, wobei der Stromverteiler ein bistabiles Relais mit zumindest einer Spule umfasst, und das so beschaffen ist, dass an dem bistabilen Relais ein erster Schaltzustand einstellbar ist, an dem bistabilen Relais ein zweiter Schaltzustand einstellbar ist, das bistabile Relais eine integrierte Schaltung aufweist, das Steuergerät die integrierte Schaltung über eine Steuerleitung ansteuert und durch ein Steuersignal einen der beiden Schaltzustände vorgibt, und das Steuergerät eine erste Steuerspannung oder eine zweite Steuerspannung an die Steuerleitung anlegt, wobei die erste Steuerspannung dem  dem zweiten Schaltzustand entspricht, und dass die integrierte Schaltung einen Strompuls durch die Spule schaltet, um den von dem Steuergerät vorgegebenen Schaltzustand des bistabilen Relais einzustellen.
Patent DE-102011080359-A1 (DE)
Title: Wind turbine gearbox for use in wind power plant, has oil-sealed connection part including regulating device that regulates inflow of transmission oil from external oil reservoir into oil sump in dependent on oil temperature
Inventor: WOHLLEB MATTHIAS
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-08-03
Abstract: The gearbox (1) has an oil sump (13) receiving transmission oil and arranged within a gear housing (2). An external oil reservoir (8) receives the transmission oil, and is provided outside the gear housing. The external oil reservoir is connected with the oil sump via an oil-sealed connection part (9) that comprises a regulating device (10) that regulates inflow of the transmission oil from the external oil reservoir into the oil sump in dependent on the oil temperature. The regulating device is designed as a thermally controlled valve e.g. bimetal valve.
Patent DE-102011080797-A1 (DE)
Title: Injection molding tool for manufacturing one-piece bearing cage for roller bearing, has axial intermediate arrangement for molding of axial bar elements utilized for forming rolling member pocket of bearing cage
Inventor: STORK JOSEF
IPC: B29C45/26
Filed: 2011-08-11
Abstract: The tool (10) has first and second disc-like side pieces (11-1, 11-2) with first and second cavities (12-1, 12-2) for formation of first and second side rings of a bearing cage, respectively, where the second side ring is axially spaced from the first side ring. An axial intermediate arrangement (14) is arranged between the side pieces for molding of axial bar elements between the side rings. The bar elements are arranged adjacent to each other in a circumferential direction and form a rolling member pocket of the bearing cage. An independent claim is also included for a method for manufacturing a one-piece bearing cage for a roller bearing.
Patent DE-102011083887-A1 (DE)
Title: Automatisches Selbsttestverfahren für medizinische Geräte
Inventor: MORITZEN KLAUS DR
IPC: G06F9/312
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Validierung eines Betriebssystem-Patches (P), ein Computerprogrammprodukt und ein Patchmodul (PM). Nach Ausgabe eines Betriebssystem-Patches (P) wird auf dem medizinischen Gerät (30) auf Anwendungsebene ein automatischer Selbsttest ausgeführt, der überprüft, ob der installierte Betriebssystem-Patch (P) erfolgreich installiert werden konnte. In diesem Fall wird ein Validierungssignal (V) ausgegeben. Der Selbsttest wird unmittelbar auf dem Applikationssystem (AS) ausgeführt.
Patent DE-102011085448-A1 (DE)
Title: Kolben und Pleuel für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GNIESMER VOLKER
IPC: F02F3/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) einer Brennkraftmaschine, der einen Kolbenboden (2) mit einem Ringfeld (3) sowie ein an den Kolbenboden (2) angeordnetes Schaftteil aufweist, wobei das Schaftteil zumindest zwei tragende Schaftwandabschnitte (4a, 4b) aufweist und die tragenden Schaftwandabschnitte (4a, 4b) über zumindest zwei gegenüber dem Kolbenaußendurchmesser zurückliegende schräg gestellte Kastenwände (5) miteinander verbunden sind, wobei in der Kastenwand (5) jeweils eine Bolzennabe (9) zur Aufnahme eines Kolbenbolzens angeordnet ist und der eine Schaftwandabschnitt (4a) die Druckseite und der andere Schaftwandabschnitt (4b) die Gegendruckseite bildet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die innenliegende Fläche der Bolzennabe (9) bezogen auf die Kolbenmitte bündig zur Fläche der zugehörigen Kastenwand (5) verläuft und die Kastenwand (5) im Verlauf quer zur Richtung der Bolzennabe (9) einen konkaven Verlauf aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Pleuel einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102011100117-A1 (DE)
Title: Vehicle i.e. car, has windscreen whose portion is covered with airbag in released state, where information related to safety references, operating instructions, emergency call numbers and service phone numbers is printed on airbag
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/36
Filed: 2011-04-30
Abstract: The vehicle (1) has a pedestrian airbag (2) that is releasable during collision of the vehicle. A portion of a windscreen (1.2) is covered with the pedestrian airbag in a released state. Information related to safety references, operating instructions of the pedestrian airbag, emergency call numbers and service phone numbers is printed on the pedestrian airbag. A display unit e.g. head-up display unit, displays the printed information. The display unit is arranged on an instrument panel.
Patent DE-102011100393-A1 (DE)
Title: Method for managing volatile memory of portable data carrier, involves allocating respective permanent memory area for multiple predetermined objects when application to predetermined object accesses multiple predetermined objects
Inventor: TREGER JOERN
IPC: G06F12/02
Filed: 2011-05-04
Abstract: The method involves allocating respective permanent memory area for multiple predetermined objects (O1 to O6) when an application (AP) to the predetermined object accesses the multiple predetermined objects. A volatile memory of a Java(RTM: programming language) card is administered, where Java applets is realized as the application or applications. One or more predetermined objects are used as clear or reset objects for the Java card. An independent claim is included for a portable data carrier for an object-oriented programming language.
Patent DE-102011100621-A1 (DE)
Title: Fuel cell assembly has reforming unit comprising anode inlet-side fuel inlet provided for supplying fuel from hollow frame of anode inlet gas cap to fluid outlets
Inventor: KIESLINGER STEFAN
IPC: H01M8/06
Filed: 2011-05-05
Abstract: The fuel cell assembly (1) has fuel cell stack which is coextensive with reforming unit (4) between the anode inlet gas cap (5) and the anode exit gas hood. An anode inlet-side fuel inlet (4a) of the reforming unit is provided for supplying fuel from partially hollow frame (7) of anode inlet gas cap to fluid outlets.
Patent DE-102011105355-A1 (DE)
Title: Mobile phone holder for use as storage dish in motor car, has antenna structure coupling mobile phone-sided antennas to motor car-sided hands free unit and comprising two individual antennas, which are separately controlled
Inventor: SCHICHT ANDREAS
IPC: H04M1/11
Filed: 2011-06-22
Abstract: The holder (1) has an antenna structure (3) coupling mobile phone-sided antennas to a motor car-sided hands free unit and comprising two individual antennas (5, 6), which are separately controlled. An active supply network (4) is provided between the structure and the hands free unit and detects and compares signal power of the mobile phone-sided antennas, where the signal power is received by the individual antennas. The antennas are controlled by a switching device (12), which is controlled by a comparator (11) for selecting the individual antennas. An independent claim is also included for a method for coupling antennas of a mobile phone provided in a mobile phone holder.
Patent DE-102011106292-A1 (DE)
Title: Method for checking and adjusting range extension power train of hybrid vehicle, involves performing several tests and/or adaptation methods of individual components of drive train
Inventor: DANNER FLORIAN
IPC: G01M13/02
Filed: 2011-07-01
Abstract: The flow of power is disrupted by a gear box (6) during the operation of an internal combustion engine (2). An electric machine (3) is used for driving the internal combustion engine with predetermined different moments in different predetermined operating points or areas. Several tests and/or adaptation methods of the individual components of the drive train (1) are performed.
Patent DE-102011109216-A1 (DE)
Title: Frame element for fixation of single cells in cell composite in battery of e.g. motor vehicle, has holding pins and grooves arranged at element such that grooves face holding pins with respect to x-z plane
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M50/211
Filed: 2011-08-02
Abstract: The element (4) has holding pins (4.2) and grooves (4.7), where the holding pins of the element are protruded along y-direction (y) that runs vertically to an x-z plane. The grooves are arranged at the element such that the grooves face the holding pins with respect to the x-z plane. The grooves are extensively distributed around the frame element. One of the holding pins is arranged at one side element (4.5) that connects the other two side elements (4.3, 4.4). An independent claim is also included for a method for manufacturing a cell composite.
Patent DE-102011109474-A1 (DE)
Title: Fiber composite component e.g. load carrier used in vehicle industry, has main portion that is connected with electrical conductive preparation element for manufacturing electrical terminal
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: H01R11/03
Filed: 2011-08-04
Abstract: The composite component (100) has a main portion (101) that is provided with composite material which is provided with an electrical isolating matrix material (3). The electrical isolating matrix material is provided with electrical conductive fiber (1) and main portion is connected with electrical conductive preparation element (2) for manufacturing an electrical terminal (5). The preparation element is completely enclosed from matrix material. An independent claim is included for a method for manufacturing electrical interconnection between electrical terminal and electrical conductive element.
Patent DE-102011112720-A1 (DE)
Title: Device for assembling stanchion at frame of e.g. transport vehicle, has centering element protruding into side of bearing facing frame and engaging with aperture of frame in form-fit manner in assembled state of stanchion
Inventor: LIMA JOACHIM
IPC: B60P7/08
Filed: 2011-09-07
Abstract: The device has a bearing (5) cooperating with a stanchion (1), where the bearing is fastenable at a frame for fixing the stanchion at the frame. The frame is provided with an aperture i.e. oblong hole. A centering element (21) protrudes into a side (7) of the bearing facing the frame and engages with the aperture of the frame in a form-fit manner in an assembled state of the stanchion. The element has a maximum cross-sectional dimension, which is approximately equal to or slightly less than maximum inside width of the aperture. A through-hole (9) is concentrically extended through the element. The centering element is formed as a pin or bolt and acts as an anti-twist plate.
Patent DE-102011118386-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Isolierung von Zellen und Biopartikeln
Inventor: HEINRICH JAN-MICHAEL
IPC: C12Q1/25
Filed: 2011-11-14
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein einfaches und kostengünstiges Verfahren zum zeitgleichen Isolieren von Zeilen und/oder Biopartikeln aus komplexen Flüssigkeiten, die sich in einer oder mehreren Oberflächeneigenschaften unterscheiden. Dazu wird die Oberfläche eines festen Trägers in einer Art und Weise mit unterschiedlichen Fängermolekülen zu versehen, die es erlaubt, durch zusätzliche Verfahrensschritte gezielt einzelne Targetpartikel zu „neutralisieren”. Dadurch sollen schrittweise unterschiedliche Targetpartikel mit sowohl gleichen wie auch unterschiedlichen Erkennungsstrukturen von den Fängerpartikeln abgelöst und isoliert/separiert werden. Anwendungsgebiete der Erfindung sind Biotechnologie (einschließlich der biologischen und medizinischen Forschung), Diagnostik und die Behandlung von Krankheiten.
Patent DE-102011119458-A1 (DE)
Title: Rückschlagklappenvorrichtung
Inventor: ARNOLD WILLI
IPC: F16L55/10
Filed: 2011-11-28
Abstract: Eine Rückschlagklappenvorrichtung (10) als Rückflussverhinderer entgegen einer Fließrichtung F in einem Rohrleitungssystem für gasförmige oder flüssige Medien mit einer Rückschlagklappeneinrichtung (11) mit einer Lagereinheit (16) mit einer Durchlassöffnung (20) und zumindest einer um eine Drehachse (32) an der Lagereinheit (16) drehbar gelagerten Rückschlagklappe (18), wobei die Rückschlagklappe (18) unter alleiniger Wirkung ihres Eigengewichts und/oder einer Federeinheit und/oder eines entgegen der Fließrichtung F wirkenden Rückflussfluiddrucks die Durchlassöffnung (20) dichtend verschließt und bei Auftreten eines Fluiddruckes in Fließrichtung F die Durchlassöffnung (20) öffnet, gekennzeichnet dadurch, dass der Innendurchmesser (DK) der Durchlassöffnung (20) der Lagereinheit (16) im Wesentlichen dem Innendurchmesser (DI) der Rohrleitungen (12.1, 12.2) des Rohrleitungssystems entspricht und in Fließrichtung F nach der Lagereinheit (16) eine Austrittsgehäuseeinheit (26) dichtend angeordnet ist, die einen Bereich (40) mit vergrößertem Querschnitt aufweist, derart, dass die Rückschlagklappe (18) in geöffnetem Zustand zumindest bereichsweise oder ganz in diesen Bereich (40) mit vergrößertem Querschnitt eintauchen kann.
Patent DE-102011120165-A1 (DE)
Title: Heat exchanger, particularly for liquefaction of refrigerant, has water tank and meandering-shaped tube for passing refrigerant, where meandering-shaped tube has multiple meandering arrangements
Inventor: NOLTE HUBERT
IPC: F28D1/06
Filed: 2011-12-06
Abstract: The heat exchanger has a water tank (2) and a meandering-shaped tube (1) for passing a refrigerant, where the meandering-shaped tube has multiple meandering arrangements. A clamping unit is provided for connecting two opposite meandering arrangements of the tube, where the tank has a longitudinal weld seam (4). The meandering arrangements are provided so that the longitudinal weld seam is provided between two opposite meandering arrangements. The tube is partially embossed so that one end of the tube is substantially planar. An independent claim is included for a method for manufacturing a heat exchanger, particularly for liquefication of refrigerant.
Patent DE-102011122221-A1 (DE)
Title: Method for automatic operation of vehicles, involves applying marking on road surface in form of lines, and recording and evaluating marking by installing sensor in vehicle
Inventor: SCHULZ WOLFGANG
IPC: G01P3/36
Filed: 2011-12-13
Abstract: The method involves applying marking on road surface in the form of lines, and recording and evaluating marking by installing a sensor in vehicle. One of the marker lines is extended in a direction of travel and is arranged such that center of marker line coincides with driver and the deviations are fed as analog signal to a summing integrator (3.3). The marker line is transverse to direction of travel. A pulse train is generated in the sensor whose frequency is dependent on speed and distance between the lines.
Patent DE-102012003335-A1 (DE)
Title: Combined time-measurement and representation method of clock for showing Muslim prayer time, involves using prayer clock with time determination system of Mohammedan origin, for showing six different prayer times throughout the day
Inventor: BURCKNER FRANK BUERGERLICHER NAME KRAUT
IPC: G04C3/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: The method involves using prayer clock with time determination system of Mohammedan origin, for showing six different prayer times throughout the day. The Mohammedan origin is obtained from combination of sun throughout the year. The worshipers are encouraged to turn toward Mecca in the prayer times. The prayer clock is provided with a compass.
Patent DE-102012004422-A1 (DE)
Title: Neuartiger harzgetränkter Faserschlauch zur Innenauskleidung von Kanälen und Rohrleitungen
Inventor: KINZEBACH RUEDIGER
IPC: B29C70/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: Harzgetränkter Faserschlauch zur Innenauskleidung von Kanälen und Rohrleitungen, enthaltend neben gleichartigen oder verschiedenartigen Fasermaterialien wenigstens ein polymeres Reaktionsharz zum Imprägnieren dieses Fasermaterials und anschließendem Aushärten sowie mindestens ein chemisches Additiv auf Basis von Harnstoff oder eines chemisch modifizierten Harnstoffs, wobei das chemische Additiv als Thixotropierungsmittel wirkt. Der harzgetränkte Faserschlauch kann zusätzlich noch ein Eindickmittel enthalten, wobei vorzugsweise Oxide oder Hydroxide von Erdalkalimetallen verwendet werden. Das Aushärten des harzgetränkten Faserschlauches erfolgt vorzugsweise mit Hilfe von UV-Licht.
Patent DE-102012004757-A1 (DE)
Title: Ölabstreifring
Inventor: BAERENREUTER DIRK
IPC: F02F5/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: Ölabstreifring, beinhaltend einen Grundkörper mit einer radial äußeren Lauffläche, einer radial inneren Umfangsfläche sowie einer oberen und einer unteren Flanke, der mindestens zwei, bedarfsweise mit einer verschleißfesten Schicht versehene Laufflächenstege aufweist, die sich radial in Richtung ihres einer Gegenlauffläche zugewandten Endes vom Grundkörper ausgehend, unter einem vorgebbaren Flankenwinkel, Schenkel bildend, konisch verjüngen und das freie Ende der Laufflächenstege, ausgehend von einem ölraumseitigen Bereich in Richtung eines brennraumseitigen Bereichs, zumindest partiell abgeschrägt ausgebildet ist, wobei die jeweiligen Übergangsbereiche einerseits vom abgeschrägten Bereich des Laufflächensteges in die Schenkel und andererseits von den Schenkeln in den Grundkörper gerundet ausgebildet sind, wobei der abgeschrägte Bereich des Laufflächensteges mit einem sich in Richtung des ölraumseitigen Bereich erstreckenden zylindrisch verlaufenden Abschnitts in Wirkverbindung steht, der Radius der im zylindrischen Abschnitt gegebenen Abstreifkante 0,02 bis 0,2 mm beträgt, der Flankenwinkel ≤ 18° ist und die Breite des jeweiligen zylindrischen Abschnitts < 0,15 beträgt.