baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005391-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spinnen polymerer Fäden
Inventor: ENDERS ULRICH
IPC: D01D1/09
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Spinnen polymerer Filamentbündel (9). Bisher sind nur sehr aufwendige Vorrichtungen bekannt, die dazu verwendeten Spinndüsen (7) und Spinnpumpen (2) getrennt voneinander zu beheizen. Erfindungsgemäß sind diese Elemente in einem Heizkasten (1) angeordnet, welcher mittel eines dampfförmigen Wärmeträgerfluides (10) beheizt wird und welcher in einen Spinnpumpen- (6) und einen Spinndüsenraum (8) unterteilt wird, wobei ein Wärmeträgerfluid (10) beim Durchströmen einer Verbindung (14) zwischen Spinndüsen- (8) und Spinnpumpenraum (6) gedrosselt wird. So stellt sich im Spinnpumpenraum (6) ein geringer Druck und in Folge dessen auch eine geringere Temperatur ein. Diese Vorrichtung eignet sich somit hervorragend dazu, mit geringem apparativem Aufwand Spinndüsen (7) und Spinnpumpen (2) unabhängig voneinander zu temperieren.
Patent DE-102015005814-A1 (DE)
Title: Übertragung des Drehmomentes einer Kraft über eine abgebogene WeIle auf ein Gerät oder eine Vorrichtung, wobei eine Drehmomenterhöhung bewirkt wird
Inventor: MÖNCH JULIUS
IPC: F16C1/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Übertragung des Drehmomentes einer Kraft über eine abgebogene Welle auf ein Gerät oder eine Vorrichtung, wobei eine Drehmomenterhöhung bewirkt wird
Patent DE-102015007337-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung mit einer Ultraschallreinigung
Inventor: GRANSOW ECKHARD
IPC: E03D9/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitäreinrichtung, insbesondere Toilette, mit einem Sanitärbecken (5), das über ein Beckensiphon (5) mit einem Abflussrohr (13) verbindbar ist, welches Beckensiphon (5) mit, als Geruchssperre wirkendem Sperrwasser gefüllt ist, das zur Reinigung der Becken-Innenseite mit einem Ultraschallwandler (17) einer Ultraschalleinrichtung (19) zusammenwirkt, der in einem Reinigungsbetrieb (R) von einer elektronischen Steuereinheit (18) mit zumindest einer Reinigungsfrequenz (A, B, C) ansteuerbar ist. Erfindungsgemäß ist der Steuereinheit (18) zur Ermittlung der Reinigungsfrequenz (A, B, C) eine Auswerteeinheit (25) zugeordnet. In einem dem Reinigungsbetrieb (R) zeitlich vorgelagerten Suchlaufbetrieb (S) steuert die Steuereinheit (18) den Ultraschallwandler (17) mit variierenden Frequenzen an, wobei mittels der Auswerteeinheit (25) die dazu korrespondierenden elektrischen Leistungsaufnahmen oder damit korrelierende Werte erfassbar sind. Die Auswerteeinheit (25) ermittelt auf der Grundlage der erfassten elektrischen Leistungsaufnahmen die zumindest eine Reinigungsfrequenz (A, B, C).
Patent DE-102015010385-A1 (DE)
Title: Schachtmodul
Inventor: BITTMANN PETER
IPC: E04C1/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schachtmodul aus Kunststoff zur Bildung eines schachtförmigen Bauwerkes aufweisend wenigstens eine erste und eine zweite Wandung, die derart zueinander angeordnet sind, dass wenigstens teilweise ein Volumina umschlossenen ist, wobei die Schachtmodule in wenigstens einer ersten und einer zweiten Raumrichtung festlegbar sind, sodass die geometrische Erstreckung des zu bildenden schachtförmigen Bauwerkes in Längsrichtung und oder in Querrichtung beeinflussbar ist. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Längswandungen durch mindestens zwei Querwandungen miteinander verbunden sind und dass die Längswandungen und die Querwandungen mindestens eine rechteckförmige Struktur ausbilden. Weiterhin betrifft die Erfindung Verbindungsmittel zur Festlegung einer Mehrzahl von Schachtmodulen relativ zueinander sowie ein Verfahren zur Herstellung eines schachtförmigen Bauwerkes unter Verwendung der Schachtmodule und Verbindungsmitteln.
Patent DE-102015101597-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Hochdruck-Gradientenchromatographie unter Verwendung von Pumpenhubkontrolle
Inventor: SHREVE JOSHUA A
IPC: G01N30/22
Filed: 2015-02-04
Abstract: Beschrieben ist ein Verfahren zur Erzeugung eines Flusses mit einer Gradientenzusammensetzung, beispielsweise eines Gradienten der mobilen Phase, für die Flüssigkeitschromatographie. Ein Pumpenpaar wird so betrieben, dass die Initiierungen der Pumpenhübe für eine Pumpe so gesteuert werden, dass sie zwischen den Initiierungen der Pumpenhübe der anderen Pumpe auftreten, so dass die Abfolgen der Pumpenhübe der beiden Pumpen über die Zeit vermischt sind. Initiierungen der Pumpenhübe der zweiten Pumpe sind relativ zu den Initiierungen der Pumpenhübe der ersten Pumpe zeitlich versetzt, so dass sich Abweichungen in den Flussraten der ersten und der zweiten Pumpe, verursacht durch die Initiierung, über die Zeit nicht überlappen. Das Flüssigkeitsvolumen, das durch einen Pumpenhub beigetragen wird, wird entsprechend dem relativen Beitrag der jeweiligen Pumpe zu der Gradientenzusammensetzung gesteuert.
Patent DE-102015103015-A1 (DE)
Title: Schraube für geschäumte Kunststoffe
Inventor: PETERMAIER JOHANN
IPC: F16B35/06
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die erfindungsgemäße Schraube für die Befestigung eines Kunststoffteils mit einem weiteren Bauteil enthält einen Schraubenkopf mit Formelementen zur formschlüssigen Verbindung mit einem Werkzeug, wobei die Formelemente zur Übertragung des Drehmoments dienen und einen spiralförmig um einen Hohlraum verlaufenden Gewindegang aufweist, wobei zwei benachbarte Umläufe des Gewindegangs durch den Hohlraum getrennt sind. Durch den Hohlraum innerhalb des spiralförmigen Gewindegangs ist eine geringe Materialmenge im Kunststoffteil zu verdrängen. Es ist daher möglich, auf einen Schraubtubus zu verzichten und direkt in einen Schraubdom ohne eigenen Hohlraum einzuschrauben.
Patent DE-102015103570-A1 (DE)
Title: Fahreranomalieerkennung
Inventor: PRAKAH-ASANTE KWAKU O
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-03-11
Abstract: Es werden Fahrzeugbewegungsbahndaten erhalten. Eine Varianz der Bewegungsbahndaten wird rekursiv bestimmt. Eine geschwindigkeitsabhängige Gewichtungsfunktion wird berechnet zum Erhalten eines geschwindigkeitsabhängigen Gewichts. Ein Anomalieindex wird bestimmt basierend wenigstens teilweise auf Anwendung des geschwindigkeitsabhängigen Gewichts auf die rekursiv bestimmte Varianz.
Patent DE-102015105645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung von Kugeln
Inventor: DEMAR ADELBERT
IPC: B65G47/14
Filed: 2015-04-14
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Förderung von Kugeln (40) aus einem Reservoir (30) zur Bevorratung einer Vielzahl von Kugeln (40) zu einer gewünschten Förderstelle umfasst einen sich an das Reservoir (30) anschließenden Kugelzulauf (32) zu einer Fördereinheit (14) mit einem Antriebselement zur Förderung der Kugeln (40) von dem Kugelzulauf (32) zu einem Kugelauslass (16). Dabei ist der Kugelzulauf (32) auf einem niedrigeren Höhenniveau angeordnet als der Kugelauslass (16). Ferner ist die Fördereinheit (14) aus einer rotierbaren Spindel (36) mit mindestens einer Umfangsnut (54) und einer Führungsschiene (44) gebildet, die derart zusammenwirken, dass die Spindel (36) durch rotatorische Bewegung die Kugeln (40) mit ihrer Umfangsnut (54) antreibt und die Führungsschiene (44) die Bewegungsrichtung der Kugeln (40) innerhalb der Fördereinheit (14) vorgibt.
Patent DE-102015107139-A1 (DE)
Title: Verwendung eines an einer Öffnungsseite mit einem Auftragsschwamm versehenen handführbaren Behälters
Inventor: RIEPE BERND
IPC: B05C17/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: Eine Verwendung eines an einer Öffnungsseite mit einem Auftragsschwamm (3) versehenen, handführbaren Behälters (1), zum Auftragen eines flüssigen Gleitmittels auf eine im Einführbereich einer Holzbearbeitungsmaschine angeordnete Führungsschiene zur Anlage und Führung eines plattenförmigen Werkstücks, insbesondere einer Möbelplatte.
Patent DE-102015107483-A1 (DE)
Title: Kamerastabilisierungsvorrichtung und Kamerahalterungsvorrichtung hierfür
Inventor: FOLTYN ROMAN
IPC: G03B17/56
Filed: 2015-05-12
Abstract: Kamerastabilisierungsvorrichtung (1), aufweisend einen über eine Koppelvorrichtung (3) kardanisch aufhängbaren, länglichen Pendelarm (2), der auf einer ersten Seite der Koppelvorrichtung (3) eine Kamerahalterungsvorrichtung (4) aufweist, wobei die Kamerahalterungsvorrichtung (4) umfasst: – einen äußeren Halterahmen (5), der an dem Pendelarm (2) befestigt ist, – ein erstes, in dem Halterahmen (5) gelagertes, um eine Tiltachse (19) drehbares Ringelement (6), – ein zweites, innerhalb des ersten Ringelementes (6) um eine zu der Tiltachse (19) senkrechte Rollachse (20) drehbar, insbesondere konzentrisch zu dem ersten Ringelement (6), gelagertes zweites Ringelement (7), – eine an dem zweiten Ringelement (7) befestigte Kamerabefestigungsvorrichtung (8), und – eine Stabilisierungsanordnung (26) mit wenigstens einem Bewegungssensor (24) zur Detektion von sich auf eine an der Kamerabefestigungsvorrichtung (8) befestigte Kamera (9) auswirkenden Bewegungen, zur Drehung des ersten Ringelements (6) um die Tiltachse (19) und des zweiten Ringelements (7) um die Rollachse (20) ansteuerbaren Antriebsmitteln (18, 21) und einer zur Kompensation von mittels des wenigstens einen Bewegungssensors (24) detektierten Bewegungen der Kamera aus einer Sollausrichtung durch Ansteuerung der Antriebsmittel (18, 21) ausgebildeten Steuereinrichtung (24).
Patent DE-102015110246-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Blattlager für eine Windkraftanlage
Inventor: LÜNEBURG BERND
IPC: F16C19/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung, insbesondere Großwälzlageranordnung, aufweisend einen Innenring und einen relativ zum Innenring um eine Rotationsachse drehbaren und in radialer Richtung überlappenden Außenring, wobei zwischen dem Innenring und dem Außenring zwei in axialer Richtung zueinander versetzte Reihen von kugelförmigen Wälzkörpern angeordnet sind, wobei die Wälzkörper jeweils in am Innenring und am Außenring ausgebildeten Laufbahnen laufen, wobei der Innenring und der Außenring einander mittels eines am Innenring oder am Außenring ausgebildeten zwischen die zwei Reihen von Wälzkörpern vorspringenden Radialvorsprungs in axialer Richtung überlappen, dadurch gekennzeichnet, wobei der Tragwinkel, den eine Verbindungslinie zwischen den Zentren der Berührungspunkte eines Wälzkörpers mit dessen beiden Laufbahnen gegenüber einer zur Rotationsachse senkrechten Ringebene einschließt, in einem Bereich von 60 bis 65 Grad liegt.
Patent DE-102015111905-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Triangulationssensor und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: GEIPEL JÖRG
IPC: G01S17/48
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optoelektronischen Triangulationssensor mit einer Sendeinheit zum Aussenden eines Sendelichtbündels in einen Überwachungsbereich, mit einer Empfangseinheit zum Nachweisen eines Empfangslichtbündels, das durch Sendelicht gebildet ist, das von einem nachzuweisenden Objekt im Überwachungsbereich in Richtung der Empfangseinheit zurückgestrahlt wird, wobei das Empfangslichtbündel in Abhängigkeit von einem Abstand des nachzuweisenden Objekts von dem Triangulationssensor in einem veränderlichen Strahlwinkel zum Sendelichtbündel steht, und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit zum Ansteuern der Sendeeinheit, zum Verarbeiten des von der Empfangseinheit nachgewiesenen Lichts und zum Ausgeben eines Objektfeststellungssignals in Abhängigkeit des von der Empfangseinheit nachgewiesenen Lichts. Der optoelektronischen Triangulationssensor ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeeinheit zum Aussenden eines Sendelichtbündels mit Sendelicht mit mindestens zwei verschiedenen Wellenlängen eingerichtet ist, dass die Steuer- und Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, für einen Sensorbetrieb zum Nachweis eines bestimmten im Überwachungsbereich befindlichen Objekts einen Einlernvorgang durchzuführen, wobei in dem Einlernvorgang die Sendeeinheit zum Aussenden des Sendelichts mit den mindestens zwei verschiedenen Wellenlängen angesteuert wird und die Empfangseinheit Intensitäten des von dem bestimmten nachzuweisenden Objekt zurückgestrahlten Sendelichts bei mindestens zwei der verschiedenen Wellenlängen individuell nachweist, und dass die Steuer- und Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, im Sensorbetrieb zum Nachweis des bestimmten Objekts für das Ausgeben des Objektfeststellungssignals nur das zurückgestrahlte Sendelicht mit derjenigen Wellenlänge zu berücksichtigen, für welche im Einlernvorgang die höchste Intensität festgestellt wurde. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb eines optoelektronischen Triangulationssensors.
Patent DE-102015116283-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeugschloss
Inventor: SUHOLUTSKAJA ELENA
IPC: E05B81/46
Filed: 2015-09-25
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Betätigungseinrichtung für ein Schloss eines Kraftfahrzeugs zu schaffen, mit der eine Vielzahl von Funktionen verwirklicht werden können, ohne dafür eine große Zahl an Teilen und/oder einen komplexen und/oder voluminösen Aufbau in Kauf nehmen zu müssen. Eine anspruchsgemäße Betätigungseinrichtung für ein Öffnen eines Gesperres eines Kraftfahrzeugschlosses umfasst zur Lösung eine Diebstahlsicherungseinrichtung, eine Zentralverriegelungseinrichtung und eine Kindersicherungseinrichtung. Es gibt einen Multifunktionskupplungshebel, der durch eine Öffnungsbewegung ein Gesperre eines Kraftfahrzeugschlosses zu öffnen vermag. Diese Öffnungsbewegung des Multifunktionskupplungshebels kann durch die Diebstahlsicherungseinrichtung, die Zentralverriegelungseinrichtung und die Kindersicherungseinrichtung verhindert werden. Es steht so eine Betätigungseinrichtung zur Verfügung, die mit wenigen Bauteilen eine Vielzahl von Funktionen zu erfüllen vermag. Da nur wenige Teile benötigt werden, kann der konstruktive Aufwand gering sein.
Patent DE-102015116851-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeughybridbauteil
Inventor: FROST GEORG
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-10-05
Abstract: Kraftfahrzeughybridbauteil, aufweisend ein Hauptbauteil 2 und mindestens ein Verstärkungspatch 3, 4, wobei das Hauptbauteil 2 als Blechbauteil aus einer Stahllegierung oder Leichtmetalllegierung ausgebildet ist und das Verstärkungspatch 3, 4 aus Leichtmetall ausgebildet ist, welche sich dadurch auszeichnet, dass das Verstärkungspatch 3, 4 ein extrudiertes Bauteil mit im Querschnitt mindestens zwei voneinander verschiedenen Wandstärken ist.
Patent DE-102015117150-A1 (DE)
Title: Auf Aktivitätsverfolgung basierender Fahrzeugbetrieb
Inventor: KRISTINSSON JOHANNES GEIR
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein Fahrzeugcomputersystem (VCS) und ein adaptives Geschwindigkeitsregel-Modul, ein Spurverlassenwarn(LDW)-Modul, ein Navigationssystem oder einen Warnmechanismus (z.B. hörbar, visuell oder taktil). Das VCS kommuniziert mit einer Aktivitätsverfolgungsvorrichtung, die von einem Fahrzeugfahrer getragen wird. Die Aktivitätsverfolgungsvorrichtung detektiert biometrische Charakteristiken des Fahrers und zeichnet diese auf und ist zum Austauschen von Daten mit dem VCS in der Lage. Das VCS erzeugt, basierend auf Daten von der Aktivitätsverfolgungsvorrichtung, mindestens ein Ausgangssignal. Ein adaptives Geschwindigkeitsregelmodul kann, basierend auf dem Signal, die Entfernung zwischen dem Fahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeug vergrößern. Ein Navigationssystem kann, basierend auf einer Differenz zwischen Schritt-Zielen und aktuellen Schritten, die von der Aktivitätsverfolgungsvorrichtung detektiert werden, einen empfohlenen Parkstellplatz erzeugen.
Patent DE-102015118282-A1 (DE)
Title: Filtrieranordnung
Inventor: MACKEL WILFRIED
IPC: B01D63/16
Filed: 2015-10-27
Abstract: Eine Filtrieranordnung für eine Filtriervorrichtung, wobei die Filtriervorrichtung einen Behälter (3) aufweist und wobei die Filtrieranordnung folgendes aufweist: wenigstens zwei oder mehre in einem Maschinengestell drehbar gelagerte Hohlwellen (7, 8), auf denen eine Mehrzahl von Membranfilterscheiben (9, 10) angeordnet sind, wobei der wenigstens einen oder den mehreren Hohlwellen (7, 8) wenigstens eine Antriebsvorrichtung zugeordnet ist, wobei die Ableitung von Permeat aus dem Behälter (3) durch die Hohlwellen (7, 8) realisierbar ist, und wobei jede Hohlwelle (7, 8) an einem ihrer Enden mit der Mehrzahl von Membranfilterscheiben (9, 10) in den Behälter (3) einsetzbar ist, so dass sie an ihrem entgegengesetzten Ende aus dem Behälter (3) nach außen vorstehen, zeichnet sich dadurch aus, dass an dem entgegengesetzten Ende jeder drehbaren Hohlwelle (7, 8) eine drehbare Pumpscheibe (44, 45) angeordnet oder ausgebildet ist, die einen Teil einer Zentrifugalpumpenanordnung zum Pumpen von Permeat bildet.
Patent DE-102015119260-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermessung von Oberflächenstrukturen
Inventor: NIEBLING TOBIAS
IPC: G01N21/47
Filed: 2015-11-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Vermessung von Oberflächenstrukturen (101) angegeben, umfassend – eine Lichtquelle (11), die im Betrieb einen fokussierten Lichtstrahl (111) emittiert – eine Vielzahl von Detektorbereichen (12) und – eine Auswerteeinheit, wobei – der Lichtstrahl (111) dazu eingerichtet ist, mittels Beleuchten zumindest eines Vermessungsbereichs (112), der eine Vielzahl der Oberflächenstrukturen (101) aufweist, mit dem Lichtstrahl (111) zumindest ein Beugungsmuster (121) auf den Detektorbereichen (12) zu erzeugen, – die Detektorbereiche (12) dazu eingerichtet sind, zumindest eine detektierte Intensitätsverteilung des zumindest einen Beugungsmusters (121) zu detektieren, wobei jedem Detektorbereich (12) ein Beugungsmaximum des zumindest einen Beugungsmusters (121) zugeordnet ist und – die Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist, einen mittleren Durchmesser und/oder eine mittlere Höhe und/oder einen mittleren Abstand innerhalb des Vermessungsbereichs (112) aus der zumindest einen detektierten Intensitätsverteilung mit einer Ungenauigkeit von höchstens +/–10 % zu bestimmen.
Patent DE-102015120755-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vereinzeln von einer Vielzahl von Chips
Inventor: PÜSCHNER FRANK
IPC: H01L21/301
Filed: 2015-11-30
Abstract: Ein Chip kann ein Substrat, einen in und/oder auf dem Substrat angeordneten aktiven Bereich, in dem mindestens eine elektronische Komponente gebildet ist, und ein Dielektrikum über dem aktiven Bereich aufweisen. Ein Verfahren zu dem Vereinzeln von einer Vielzahl von Chips kann das Bilden von mindestens einem ersten Graben zwischen der Vielzahl von Chips aufweisen, wobei der mindestens eine erste Graben durch das Dielektrikum und die aktiven Bereiche hindurch gebildet wird und sich in das Substrat hinein erstreckt. Das Verfahren kann ferner das Sägen des Substratmaterials, von der dem ersten Graben gegenüberliegenden Seite des Substrats aufweisen. Das Sägen kann entlang eines Sägepfades erfolgen, der dem Verlauf von dem mindestens einem ersten Graben entspricht, so dass mindestens ein zweiter Graben gebildet wird. Die Breite des mindestens einen ersten Grabens kann kleiner oder gleich der Breite des mindestens einen zweiten Grabens sein.
Patent DE-102015121849-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements sowie Transferfolie
Inventor: HOFMANN ANJA
IPC: B42D25/30
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitselements (1), wobei bei dem Verfahren eine Grundfolie (10) bereit gestellt wird, die eine erste Trägerfolie (11) und eine ein- oder mehrschichtige Dekorlage (13) aufweist, wobei auf eine zweite Trägerfolie (40) und auf die von der Dekorlage (13) abgewandte Oberfläche der ersten Trägerfolie (11) eine erste und eine zweite Klebstoffschicht (15) aufgebracht wird, wobei die zweite Trägerfolie (40) auf die erste Trägerfolie aufgebracht wird, und wobei die erste Klebstoffschicht (30) in einem ersten Bereich (31), der mindestens einen ersten Teilbereich (21) der Grundfolie (10) zumindest teilweise überdeckt, aktiviert wird und in einem an diesen Bereich (31) angrenzenden zweiten Bereich (32) die erste Klebstoffschicht (30) jedoch nicht aktiviert, nicht vorgesehen, lediglich teilweise vorgesehen oder deaktiviert wird, wobei die erste Trägerfolie (11) entlang der den mindestens einen ersten Teilbereich (21) definierenden Grenzlinie mindestens teilweise durchtrennt wird, und – wobei ein den zweiten Teilbereich (22) umfassender zweiter Teil der Grundfolie (10) von der zweiten Trägerfolie (40) abgezogen wird, wobei in dem mindestens einen ersten Teilbereich (21) die Grundfolie (10) aufgrund der aktivierten ersten Klebstoffschicht an der zweiten Trägerfolie (40) haftet und eine den mindestens einen ersten Teilbereich (21) umfassender erster Teil der Grundfolie (10) auf der zweiten Trägerfolie (40) verbleibt.
Patent DE-102015122942-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Aufstellfrontklappen-Einrichtung und Steuerverfahren dafür
Inventor: NARITA SOTARO
IPC: B60R21/38
Filed: 2015-12-30
Abstract: Eine Fahrzeug-Aufstellfrontklappen-Einrichtung (10A) umfasst erste vordere ACTs (36), die eine Fahrzeugvorderseite einer Frontklappe anheben, und zweite vordere ACTs (38), die die Fahrzeugvorderseite der Frontklappe mit einer schnelleren Hubgeschwindigkeit als die ersten vorderen ACTs (36) anheben. In einem Fall, in dem ein Totwinkelbereich eines Vorcrash-Vorhersageabschnitts von einem Totwinkelerfassungs-ESG (16) erfasst wird, wird ein Kollisionserfassungsschwellwert auf einen zweiten Schwellwert (th2) für bei Vorhandensein eines toten Winkels, der niedriger als ein erster Schwellwert (th1) ist, geändert. In einem Fall, in dem eine effektive Masse (M), die für eine hypothetische Kollision zwischen dem Fahrzeug und einem Objekt berechnet wird, den zweiten Schwellwert (th2) überschreitet, wird die Fahrzeugvorderseite der Frontklappe mittels der zweiten vorderen ACTs (38) angehoben, wodurch das Anheben der Fahrzeugvorderseite der Frontklappe früh vollendet wird.
Patent DE-102015203116-A1 (DE)
Title: Symmetrische Cycloalkine
Inventor: BERG THORSTEN
IPC: C07D498/08
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Konzeption und die Synthese symmetrischer Cycloalkine sowie ein Verfahren zur Herstellung von Cycloalkenen in einer 1,3-dipolaren Cycloaddition der erfindungsgemäßen Cycloalkine mit einer 1,3-dipolaren Verbindung.
Patent DE-102015204997-A1 (DE)
Title: Schallleiter für ein Hörgerät
Inventor: BAS EDUARDO JR
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung nennt einen Schallleiter (1) für ein Hörgerät (90), insbesondere für ein Hörhilfegerät (91), umfassend ein Gehäuse (2), wenigstens einen Schallerzeuger (26, 44, 46), eine Anzahl an mit dem wenigstens einen Schallerzeuger (26, 44, 46) verbundenen Signalanschlüssen (36) sowie Befestigungsmittel (16) zur reversiblen Befestigung an einer Haupteinheit (70) des Hörgeräts (90) unter Herstellung einer elektrischen Verbindung des oder jedes Signalanschlusses (36) mit einer Signalausgabe (86) der Haupteinheit (70), wobei im Gehäuse (2) ein Schallkanal (4) ausgebildet ist, welcher eine gegenüber seiner Länge aufweist, und dazu eingerichtet ist, vom wenigstens einen Schallerzeuger (26, 44, 46) erzeugten Schall entlang einer Ausbreitungsrichtung (22) zu einem Schallausgang (24) des Gehäuses (2) zu leiten, und wobei der wenigstens eine Schallerzeuger (26, 44, 46) durch einen thermoakustischen Wandler (28, 48, 50) gebildet ist. Die Erfindung nennt weiter eine entsprechende Haupteinheit (70) mit Befestigungsmitteln (76) zur reversiblen Befestigung eines Schallleiters (1) sowie ein Hörgerät (90) mit einer Haupteinheit (70) und einem Schallleiter (1), welche über die jeweiligen Befestigungsmittel (16, 76) miteinander befestigt sind.
Patent DE-102015205543-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock für ein Hydroaggregat einer Bremsregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage
Inventor: MAYR MATTHIAS
IPC: F15B13/08
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hydraulikblock (1) für ein Hydroaggregat einer Bremsregelung einer hydraulischen Fahrzeugbremsanlage, der zum Bestücken mit hydraulischen Bauelementen wie Magnetventilen der Bremsregelung vorgesehen ist. Die Erfindung schlägt vor, den Hydraulikblock (1) durch 3D-Drucken herzustellen, was erheblich komplexere Leitungsführungen ermöglicht als eine spanende Herstellung.