baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10031866-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermöglichung von Injektionen in Bohrlöcher als einschlagbarer Injektionspacker
Inventor: SCHREINER KLAUS
IPC: E02D3/12
Filed: 2000-06-30
Granted: 2006-02-23
Abstract: Mehrteilige
Vorrichtung aus Kunststoff zur Ermöglichung von Injektionen in
Bohrlöcher
als einschlagbarer Injektionspacker in Mauerwerke, Betonbauteile,
Holz od. dgl., bestehend aus einem im Bereich des Anschlußendes vorgesehenen
Dichtbereich mit federbeaufschlagtem Rückschlagventil, einer Hohlröhre und
einem freien, den Austritt von Isoliermaterialien ermöglichenden Ende,
dadurch gekennzeichnet, daß dieses
freie Ende als an sich bekannter Verteilkopf (6) ausgebildet ist
mit seitlichen Austrittsöffnungen
(11) und einem frontalen Abdeckbereich (10), wobei der Dichtbereich
(2) und der Verteilerkopf (6) Rastnocken (8) aufweisen zum Eingriff
in korrespondierende Rastausnehmungen (9) in der dem jeweiligen Einsatzzweck
längenmäßig angepaßten Hohlröhre (5).
Patent DE-10034561-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Menge an Zahnradschmiermittel in Abhängigkeit von der Drehzahl
Inventor: KRAMER DENNIS A
IPC: F16H57/02
Filed: 2000-07-17
Granted: 2014-03-06
Abstract: Vorrichtung zum Steuern der Menge an Getriebeschmiermittel (90) in einem Getriebegehäuse eines Fahrzeugs, welche folgendes umfasst: ein Gehäuse (86) mit einem Schmiermittel (90) enthaltenden abgedichteten inneren Abschnitt und einem in dem Gehäuse (86) drehbar gelagerten Zahnrad (78), das sich durch das Schmiermittel (90) dreht; wobei das Gehäuse (86) eine an einem unteren Teil des abgedichteten inneren Abschnitts befestigte erste Wand (92) aufweist, die einen ersten und zweiten Raum begrenzt, wobei sich das Zahnrad (78) in dem ersten Raum dreht und das Schmiermittel (90) über die erste Wand (92) in den zweiten Raum verdrängt, wenn sich das Zahnrad (78) mit hoher Drehzahl dreht, wobei die erste Wand (92) eine Öffnung (94) von vorbestimmter Größe aufweist, damit das Schmiermittel (90) in einer Menge, die größer ist als die Verdrängungsmenge bei niedrigen Drehzahlen und kleiner ist als die Verdrängungsmenge bei hohen Drehzahlen, in den ersten Raum zurückfließen kann; und die Vorrichtung ferner ein erstes Absperrventil (98), das an der ersten Wand (92) befestigt ist, und ein Steuergerät umfasst, welches in Abhängigkeit von der Drehzahl des Zahnrads (78) und der Temperatur des Schmiermittels (90) das erste Absperrventil (98) auf und zu steuert, um den Strom von Schmiermittel (90) von dem zweiten Raum zurück in den ersten Raum zu steuern.
Patent DE-10035726-B4 (DE)
Title: Kontaktträger
Inventor: HIRSCHMANN MICHAEL
IPC: H01R13/641
Filed: 2000-07-22
Granted: 2004-03-04
Abstract: Kontaktträger (10) zur Steckverbindung mit einer zugehörigen Dose (50) bei gleichzeitiger Kontaktierung korrespondierender Kontaktteile (52) von Kontaktträger (10) und Dose (50) mit folgenden Merkmalen:  im Kontaktträger (10) ist ein Schieber (18) angeordnet,  der Schieber (18) ist parallel zur Bewegungsrichtung des Kontaktträgers (10) bewegbar und in Bewegungsrichtung des Kontaktträgers (10) von mindestens einer Feder (30) beaufschlagt,  der Schieber (18) wird von einem Zapfen (22) gehalten, der den Schieber (18) erst dann unter der Wirkung der Feder(n) (30) aus einem Formschluss freigibt, wenn Rastarme (14) des Kontaktträgers (10), die in Steckrichtung des Kontaktträgers (10) vorstehen, in korrespondierende Rastausnehmungen (54) der Dose (50) eingerastet sind und der Kontaktträger (10) seine vollständige Steckposition gegenüber der Dose (50) erreicht hat.
Patent DE-10044161-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Kommunikation mit dem Internet
Inventor: BOEGELSACK MARTIN
IPC: H04N7/173
Filed: 2000-09-06
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation mit dem Internet, bei dem mindestens ein Kommunikationsnetz
(11) und ein Rundfunksystem (1) für eine Verbindung zwischen
einer Endeinrichtung (12) und dem Internet (8) verwendet werden,
wobei über
das Kommunikationsnetz (11) eine bidirektionale Punkt-zu-Punkt-Verbindung zwischen
der Endeinrichtung (12) und einer Internet-Zugangsinstanz (10) hergestellt
wird, über
die Informationen zwischen der Endeinrichtung (12) und dem Internet
(11) und/oder der Internet-Zugangsinstanz (10) ausgetauscht werden,
wobei über
das Rundfunksystem (1) permanent ausgewählte, im Internet bereitgestellte
Informationen ausgesendet werden, die von der Endeinrichtung (12)
empfangen werden können,
und wobei die Internet-Zugangsinstanz
(10) einem Anwender über
eine Kommunikationseinrichtung (18) einen wahlfreien Zugang auf
das Internet (8) mit Hin- und Rückkanal
bereit stellt, dadurch gekennzeichnet, dass das Rundfunksystem (1)
die notwendigen Daten aus dem Internet (8) mittels einer Internet-Zugriffseinrichtung
(2) beschafft und in einer Speichereinrichtung (4) ablegt, wobei
die Zugriffseinrichtung (2) über
eine Datenverbindung hoher Übertragungskapazität mit dem
Internet (8) verbunden ist, und dass...
Patent DE-10054431-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lackieren eines Kunststoff-Karosserieteils sowie Tempergestell
Inventor: SCHMUELLING RALF
IPC: B05D7/02
Filed: 2000-10-26
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zum Lackieren eines Kunststoff-Karosserieteils, insbesondere eines Fahrzeugkarosserieteils, mit einer Sichtseite und einer von dieser abgewandten Seite (Nichtsichtseite), wobei die Sichtseite lackiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoff-Karosserieteil (16) vor seiner Lackierung getempert wird, wobei es derart von einem Tempergestell (10) gehalten wird, dass das Kunststoff-Karosserieteil (16) sich lediglich mit einem Randbereich der Nichtsichtseite in Anlagekontakt mit dem Tempergestell (10) befindet.
Patent DE-10083954-B4 (DE)
Title: Membranelektrodenanordnung mit eingebetteten Sensoren, Brennstoffzellenanordnung, Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenanordnung und Verfahren zum Überwachen der einzelnen Brennstoffzellen
Inventor: KELLEY RONALD J
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-01-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: Membranelektrodenanordnung
mit einem integralen Sensor, die aufweist:  eine Polymerelektrolytmembran
mit zwei Hauptoberflächen und
einer Elektrode an jeder der Hauptoberflächen; und  einen in der
Membranelektrodenanordnung eingebetteten Sensor zum Überwachen
eines oder mehrerer Parameter der Membranelektrodenanordnung, wobei
die Parameter aus der Gruppe ausgewählt sind, die aus den Parametern Temperatur,
Hydration/Wassergehalt, Ionenleitfähigkeit, AC-Impedanz, spezifischer elektrischer
Widerstand, Kapazität,
Dielektrizitätskonstante,
komplexe Dielektrizitätskonstante,
Bulk-Dielektrizitätskonstante,
und Antwortverhalten der Membranelektrodenanordnung besteht, und
wobei der Sensor an einer der beiden Hauptoberflächen der Polymerelektrolytmembran
angeordnet ist.
Patent DE-10113040-B4 (DE)
Title: Anordnung zur thermischen Auslösung mit Temperaturkompensation
Inventor: BAUSCH CHRISTOPH
IPC: H01H3/30
Filed: 2001-03-17
Granted: 2017-02-09
Abstract: Anordnung zur thermischen Auslösung für elektrische Schaltgeräte, bestehend aus – einem jeweils einer Strombahn (6) zugeordneten Arbeits-Bimetallstreifen (8), – einer von den Arbeits-Bimetallstreifen (8) beaufschlagbaren und sich quer über die Strombahnen (6) erstreckenden Auslösebrücke (10), – einem von einem Einstellmittel (16) beaufschlagbaren Einstellschieber (14), – einem Klinkenhebel (18), der wenigstens mittelbar auslösend mit einem Schaltschloss oder einem Auslösemelder wirkverbindbar ist, wobei der Klinkenhebel (18) direkt im Schaltgerätegehäuse (12) gelagert ist und – einem Kompensations-Bimetallstreifen (24), welcher – schwerpunktnah und quer zu seiner Längsachse schwenkbar im Schaltgerätegehäuse (12) gelagert ist, – sich im Wesentlichen quer über und weit beabstandet von den Strombahnen (6) erstreckt, – mit seinem zweiten Ende (246) mit dem Klinkenhebel (18) in Wirkverbindung steht und – in Verschieberichtung (28) vom Einstellschieber (14) mitgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – der Einstellschieber (14) parallel verschieblich zur Auslösebrücke (10) angeordnet ist und – ein am Einstellschieber (14) gelagerter Umlenkhebel (30) einerseits mit der Auslösebrücke (10) und anderseits mit dem ersten Ende (244) des Kompensations-Bimetallstreifens (24) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-10116403-B4 (DE)
Title: Energieführungskette
Inventor: KLEIN ERNST
IPC: F16G13/16
Filed: 2001-04-02
Granted: 2004-08-26
Abstract: Energieführungskette mit Kettengliedern (1), die seitliche Kettenlaschen (2) aufweisen und deren Schwenkwinkel von Anschlägen (4) an den Kettenlaschen (2) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenlaschen (2) durch einen tordierbaren Zapfen (5) aus dauerelastischem Material drehbar miteinander verbunden sind, dessen Enden drehfest an den Kettenlaschen angeordnet sind.
Patent DE-10120338-B4 (DE)
Inventor: KRÜGER JÖRG DR
IPC: F23J3/02
Filed: 2001-04-26
Granted: 2022-01-13
Abstract: The cleaning device is useful for the vertical empty runs, which become fouled up in use. The water input is via a vertical suspended heat-resistant hose (22). This hose is led into the upper end of the empty run via an input tube (15). There is at least one jet (24) on the bottom end of the hose to distribute the water.
Patent DE-10125347-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten einer Folge von diskreten Meßwerten
Inventor: SCHMIDT GEORG
IPC: G01D1/14
Filed: 2001-05-23
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zum Auswerten einer Folge von diskreten Messwerten, wobei vor der
Auswertung den Messwerten ein Attribut zugeordnet wird, das für jeden Messwert
aus anderen Messwerten der Messwertfolge abgeleitet wird und das
für alle
Messwerte die gleiche Eigenschaft aufweist, und ferner ein Kriterium
für die
Attribute und die Länge
einer Kette aus der Folge von diskreten Messwerten festgelegt wird,
wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  aus den mit
Attributen belegten Messwerten in einer Kette der festgelegten Länge werden
diejenigen als bestimmte Ereignisse markiert, deren Attribut jeweils
das festgelegte Kriterium erfüllt;  aus
der Kette mit der bestimmten Länge
werden Teilketten gebildet, die jeweils ein ausgewähltes Ereignis
als Zentrum haben, wobei die übrigen
Messwerte der Teilketten in der ursprünglichen Folge zu beiden Seiten
des zentralen Ereignisses angeordnet werden;  die Messwerte
der einzelnen Teilketten werden entsprechend ihrem Platz in der
jeweiligen Teilkette einander zugeordnet, und zwar werden die Messwerte
der zentralen...
Patent DE-10131469-B4 (DE)
Title: Festkörperelektrolytkondensator mit einem verbesserten Anodenanschluss
Inventor: KIDA FUMIO
IPC: B23K11/00
Filed: 2001-06-29
Granted: 2010-01-14
Abstract: Festkörperelektrolytkondensator, mit einem kapazitiven Element (3), einem Kathodenanschluss (1) und einem Anodenanschluss (16), wobei der Anodenanschluss (16) in einem Überlappungsbereich (4a, b, c) mit einem Anschlussdraht (4) des kapazitiven Elements (3) verbunden ist, wobei in Aufsicht betrachtet eine Mittenposition (16d) an einer Seitenkante (16d, e) des Anodenanschlusses (16), die dem kapazitiven Element (3) zugewandt ist, im Überlappungsbereich (4a, b, c) gegenüber Eckpunkten (16e) so zurückgesetzt ist, dass die Seitenkante (16d, e) kreisbogenförmig oder V-förmig zurückgesetzt verläuft, wobei die Endpunkte (16e) der Seitenkante (16d, e) rechtwinklig zur Längsrichtung des Kondensators in Aufsicht betrachtet einander gegenüber liegen.
Patent DE-10141505-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungsfach
Inventor: SCHMIDT HANS
IPC: B60R7/04
Filed: 2001-08-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Aufbewahrungsfach
einer Kraftfahrzeuginnenausstattung zur Aufnahme loser, dreidimensionaler
Utensilien mit einer das Aufbewahrungsfach (10) mindestens bereichsweise
umschließenden
Wandung (14), einem Boden (18) und einer das Aufbewahrungsfach (10) aufgliedernden
Trennwand (24; 124), wobei die Trennwand (24; 124) losnehmbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
eine Zusatzfunktion in die Trennwand (24; 124) integriert ist.
Patent DE-10144946-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen des Fülldrucks eines auf einer Felge montierten Reifens eines Fahrzeugrades
Inventor: BARSKE HEIKO
IPC: B60C23/06
Filed: 2001-09-12
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
des Fülldrucks
eines auf einer Felge montierten Reifens eines Fahrzeugrades, bei
welchem Verfahren bei sich drehendem Fahrzeugrad ein Abstand zwischen
der Felge und der Reifeninnenseite etwa in der Mittelebene des Reifens
gemessen wird,  die gemessenen Abstände und/oder deren Schwankung mit
wenigstens einem Sollwert verglichen werden, und  eine Abweichung,
die einen zulässigen
Wert übersteigt,
als fehlerhafter Füldruck
festgestellt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein weiterer
Abstand zwischen der Felge und der Reifeninnenseite im Bereich der
Reifenschulter gemessen wird und bei dem Vergleich der gemessenen
Abstände
und/oder deren Schwankungen mit wenigstens einem Sollwert berücksichtigt
wird.
Patent DE-10146126-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung
Inventor: MATSUSAKA NOBORU
IPC: F16K31/06
Filed: 2001-09-19
Granted: 2013-07-04
Abstract: Elektromagnetische Betätigungsvorrichtung mit: einer Magnetspule (3) zur Erzeugung einer magnetischen Kraft bei Erregung, einem zylindrischen Harzformteil (4) mit ersten und zweiten Flanschabschnitten (41, 42), zwischen denen die Magnetspule gewickelt ist, einem sich bewegenden Kern (7), der an einem radialen Inneren des Harzformteils positioniert ist und axial aufgrund der bei Erregung der Magnetspule erzeugten magnetischen Kraft bewegbar ist, einem ersten magnetischen Element (5) das durch die bei Erregung der Magnetspule erzeugte magnetische Kraft zu magnetisieren ist, wobei das erste magnetische Element an einer radialen Außenseite der Magnetspule positioniert ist und an einem inneren Umlauf eines axialen Endes davon mit einem ersten vorspringenden Abschnitt (51) versehen ist, der radial nach innen verlauft, und einem zweiten magnetischen Element (6), das durch die bei Erregung der Magnetspule erzeugten magnetischen Kraft zu magnetisieren ist, wobei das zweite magnetische Element zwischen einer radialen Außenseite des beweglichen Kerns und einer radialen Innenseite der Magnetspule angeordnet ist und an einem äußeren Umlauf eines axialen Endes davon an einer Seite gegenüber zu dem axialen Ende des ersten magnetischen Elements mit einem zweiten Vorsprungsabschnitt (62) versehen ist, der radial nach außen verläuft, wobei die ersten und zweiten Flanschabschnitte axial zwischen den ersten und zweiten vorspringenden Abschnitten sandwichartig angeordnet und gestützt sind.
Patent DE-10153369-B4 (DE)
Title: Luft- und Wasserbettzahnbürstensystem
Inventor: JAVANBAKHSH HASSAN AUCH HASAN
IPC: A46B9/10
Filed: 2001-10-29
Granted: 2005-10-06
Abstract: Zahnbürste mit
einem Handgriff (2) und einem daran angeordneten, Borsten tragenden
Borstenkopf, der einen Hohlraum (4) aufweist, der durch einen Borstenkopfunterboden
(1) und eine darüber
wasser- und luftdicht abschließende
elastische Membran (10) gebildet ist, wobei die Borsten (15, 17)
auf der als Borstenboden dienenden Membran (10) angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß im
mittleren Bereich des Handgriffs (2) ein Hohlraum (7) angeordnet
ist, der durch eine gewölbte
Druckmembran (12) wasser- und luftdicht abgeschlossen ist,  daß ein Kanal
(3) im Handgriff (2) den Hohlraum (4) und den Hohlraum (7) miteinander
verbindet, wobei die Hohlräume
(4) und (7) und der Kanal (3) ein mit Flüssigkeit oder Luft gefülltes geschlossenes
System bilden, bei dem ein Daumendruck auf die Druckmembran (12)
eine Veränderung
der Oberflächenspannung
der Membran (10) bewirkt und somit deren Verformung zur Folge hat,  daß im Innenbereich
des Borstenfeldes über
dem Hohlraum (4) die Borsten (15) an ihrem Befestigungsende jeweils...
Patent DE-10158206-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schweißen einer Karosserie
Inventor: TAMKE CLAUS
IPC: B23K26/10
Filed: 2001-11-28
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zum Schweißen einer Karosserie, umfassend die Bauteile Bodengruppe, Seitenteil, Dachquerträger, Dach, bei dem die Bauteile zunächst in einer gewünschten Position relativ zueinander positioniert sowie mittels einer Spanneinrichtung fixiert werden und anschließend insbesondere mittels eines Lasers verschweißt werden, dadurch gekennzeichnet, daß zunächst lediglich die Bodengruppe und der Dachquerträger relativ zueinander in ihrer Position festgelegt werden, wobei die Position der zunächst beweglich gehaltenen Seitenteile durch die Position des Dachs bestimmt wird.
Patent DE-10196375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Spulen für chirurgisches Nähmaterial, röhrenförmige  chirurgische Vorrichtungen oder zylindrische chirurgische Vorrichtungen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: BRAGINSKY MICHAEL
IPC: A61B17/06
Filed: 2001-06-20
Granted: 2007-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Halten von Spulen für
chirurgisches Nähmaterial,
röhrenförmigen chirurgischen
Vorrichtungen oder zylindrischen chirurgischen Vorrichtungen oder
zylindrischen chirurgischen Vorrichtungen mit offenen Enden (67,
68), umfassend eine Vorform (10) mit zwei Enden, welche um eine
Mittelachse (63) im Wesentlichen symmetrisch ist, wobei die Vorform
(10) weiter umfasst:  a) mehrere Faltlinien (11), wobei die
Faltlinien (11) die Vorform (10) in eine Basisplatte (12) und eine
Vielzahl von Klappen (14, 16, 18) unterteilen, und  b) zwei
in der Basisplatte (12) durch Schlitze (17, 19) ausgebildete Streifen
(20, 22), wobei an einem freien Ende (27) eines der Streifen (22)
eine Ausnehmung (23) vorgesehen ist, und wobei die Streifen (20,
22) in zwei Enden (67, 68) einer Spule, röhrenförmigen Vorrichtung oder zylindrischen
Vorrichtung mit offenen Enden eingeführt werden können.
Patent DE-10205658-B4 (DE)
Inventor: KRAMM FRIEDRICH
IPC: H01M50/193
Filed: 2002-02-12
Granted: 2005-10-27
Abstract: Accumulator with cell container(s) incorporates a hardenable casting compound which fixes the respective plate blocks in these containers so that their vibration is virtually prevented. The casting compound at least partially fills the space between the surface of the plate blocks and the pole bridges. Accumulator with one or more cell containers (16) incorporates a hardenable casting compound which fixes the respective plate blocks (15) in these containers in such a way that their vibration is virtually prevented. The casting compound at least partially fills the space between the surface of the plate blocks and the pole bridges (3a, 3b). Casting compound guide elements (7) serve to bound the plate block surfaces which are to be kept free from the casting compound.  An Independent claim is also included for a method for producing such a vibration-proof accumulator.
Patent DE-10212915-B4 (DE)
Title: Elektroendoskopsystem mit Elektroendoskopen mit verschiedenen Pixelanzahlen
Inventor: ABE KAZUNORI
IPC: G02B23/24
Filed: 2002-03-22
Granted: 2010-07-01
Abstract: Elektroendoskopsystem mit verschiedenen Elektroendoskopen (10), die Bildaufnahmeelemente (15) mit verschiedenen Pixelanzahlen aufweisen, und einem Prozessor (12), an den die Elektroendoskope anschließbar sind, wobei der Prozessor (12) folgendes aufweist:  – eine Signalverarbeitungsschaltung (20), die  – die Bildaufnahmeelemente (15) mit den verschiedenen Pixelanzahlen mit einer Frequenz ansteuert, die auf Grundlage einer Bezugspixelanzahl eingestellt ist, und  – eine Videoverarbeitung auf Grundlage dieser Frequenz ausführt; und  – eine Informationsmenge-Wandelschaltung (22) mit  – einer Bildvergrößerungsschaltung (30) zum Vergrößern eines durch ein Bildaufnahmeelement (15) mit anderen Pixelanzahl als der Bezugspixelanzahl erhaltenen Bildes mittels eines Interpolationsprozesses mit einer Mittelung von Umfangspixeln;  – einer Digitalisierschaltung (31), die ein Binärbild des durch das Bildaufnahmeelement (15) erhaltenen Bildes erzeugt;  – einer Binärbild-Vergrößerungsschaltung (32), die das Binärbild mittels eines Interpolationsprozesses vergrößert; und  – einer Addierschaltung (34), die Daten, die durch Anwenden eines Gewichtungsfaktors auf von der Binärbild-Vergrößerungsschaltung ausgegebene Binärdaten erhalten wurden, zu Bilddaten...
Patent DE-10215801-B4 (DE)
Title: Spur- und Schubstangenabzieher
Inventor: KEMMERICH HUGO
IPC: B25B27/06
Filed: 2002-04-10
Granted: 2006-08-24
Abstract: Spur-
und Schubstangenabzieher zum Lösen
eines Bauteils von einem anderen, wie eines Lenkhebels von einem
Spurstangenkopf eines Kraftfahrzeugs, bestehend aus einem Basisteil
(2) und aus einem mit dem Basisteil (2) über ein, eine erste Kraftachse (Y1-Y1)
definierendes Verbindungsteil (3) verbundenen Gegenhalter (4), wobei
zwischen dem Basisteil (2) und dem Gegenhalter (4) ein Druckkraftelement
(6) mit einer zur ersten Kraftachse (Y1-Y1) parallelen zweiten Kraftachse
(Y2-Y2) angeordnet und parallel zur ersten Kraftachse (Y1-Y1) und
zweiten Kraftachse (Y2-Y2) auf einer zur zweiten Kraftachse (Y2-Y2)
diametral gegenüberliegenden
Seite eine dritte Kraftachse (Y3-Y3) definiert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine durch das Druckkraftelement (6) erzeugte Kraft auf das
zu lösende
Bauteil axial über
die zweite Kraftachse (Y2-Y2) eingeleitet wird, wobei zur Aufhebung
von Biegemomenten die dritte Kraftachse (Y3-Y3) die Anordnung einer
Widerlagereinrichtung (8) definiert, welche ein entsprechend der
dritten Kraftachse (Y3-Y3) ausgerchtetes Stützmittel (21) aufweist, an
dem ein abstandsvariabel zum Basisteil (2) einstellbares Auflagerelement
(22) mit...
Patent DE-10217098-B4 (DE)
Title: Auflicht-Beleuchtungsanordnung für ein Mikroskop
Inventor: DANZ RAINER
IPC: G02B21/08
Filed: 2002-04-17
Granted: 2004-04-15
Abstract: Auflicht-Beleuchtungsanordnung für ein Mikroskop (1) mit einem eine optische Achse (0) aufweisenden Objektiv (4), wobei die Beleuchtungsanordnung aufweist:  – eine Beleuchtungsquelle (11), die im Betrieb ein polarisiertes Beleuchtungsstrahlbündel (9) abgibt, das unter einem Winkel zur optischen Achse (0) propagiert, und  – eine Umlenkeinrichtung (14), die das Beleuchtungsstrahlbündel (9) umlenkt und parallel zur optischen Achse (0) in das Objektiv (4) einkoppelt,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das von der Beleuchtungsquelle (11) abgegebene Beleuchtungsstrahlbündel (9) s- und p-Polarisationsrichtungen mit einer konstanten Phasendifferenz d = n·60° aufweist, wobei n eine ganze Zahl ist, und  – die Umlenkeinrichtung (14) das Beleuchtungsstrahlbündel x-mal oder ein ganzzahliges Vielfaches davon reflektiert, wobei x = ((n + 1)·180° – d)/60° gilt, so daß linear polarisiertes Licht in das Objektiv (4) fällt.
Patent DE-10220335-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: KOPSIEKER INGO
IPC: G02F1/13
Filed: 2002-05-07
Granted: 2006-05-24
Abstract: Anzeigeeinrichtung,
insbesondere für ein
Kraftfahrzeug, mit einem Anzeigefeld, das zumindest eine optoelektronische
Anzeige, insbesondere eine Flüssigkristallanzeige,
in einem Umgebungsfeld aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Umgebungsfeld (3) von einem Leuchtflächenelement (5) gebildet ist,
dessen Leuchtdichte und Farbort im leuchtenden Zustand zumindest
weitgehend der Leuchtdichte und dem Farbort der Anzeigefläche der
optoelektronischen Anzeige (2) entspricht und dass das Leuchtflächenelement
(5) eine flächige
aktive Lichtquelle ist oder eine flächige Lichtleitplatte (7) ist,
in die Licht einer oder mehrerer Lichtquellen (14) in deren Schmalseite
einkoppelbar ist.
Patent DE-10220580-B4 (DE)
Title: Beschichtete Sonnenblende
Inventor: FERNANDEZ MIGUEL ANGEL
IPC: B29C49/24
Filed: 2002-05-08
Granted: 2005-12-01
Abstract: Eine
Sonnenblende für
Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Sonnenblendenkörper mit äußerer Beschichtung
zur Anpassung der Sonnenblende an die Innenausstattung des Kraftfahrzeugs
aufweisend:  a. mindestens eine Stabilisierungsbrücke zur
stabilisierenden Verbindung der gegenüberliegenden Innenwände des Sonnenblendenkörpers; und  b.
ein im Inneren des Sonnenblendenkörpers befestigtes Federelement
zur Befestigung der Sonnenblende im Innenraum des Kraftfahrzeugs,
wobei  c. weder die Position der mindestens einen Stabilisierungsbrücke noch
die Befestigung des Federelements von außen sichtbar sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  d. das Federelement eine einteilige geschlossene
Form aufweist, um die Stabilität
des Federelements zu erhöhen und
die Befestigung der Sonnenblende zu unterstützen.