baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002285-U1 (DE)
Title: Leiterplattenaufnahmeeinrichtung
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-04-28
Abstract: Einrichtung zum Aufnehmen einer elektrischen Komponente, die Einrichtung umfassend einen Aufnahmekörper, der eine Innenwand aufweist, die einen Hohlraum umgibt, eine Öffnung in dem Hohlraum, eine Leiterplatte in dem Hohlraum, wobei die Leiterplatte gegenüberliegende Plattenkanten aufweist, die sich zwischen einem vorderen Ende und einem hinteren Ende erstrecken, wobei eine Plattenkante eine Plattensicherungskerbe aufweist, eine Schiebeverbindung, die die Leiterplatte entfernbar an der Aufnahmekörperinnenwand befestigt, die Schiebeverbindung umfassend eine Montagenut an der Aufnahmekörperinnenwand, wobei sich die Nut von der Öffnung und einem Nutverriegelungssicherungsarm, der an dem Aufnahmekörper in der Nut befestigt ist, weg erstreckt, wobei sich der Arm von der Montagenut und in den Hohlraum hinein erstreckt, die Leiterplatte aufweisend eine vollständig eingeführte Position, bei der sich die Leiterplatte in dem Hohlraum befindet und der Nutverriegelungssicherungsarm mit der Plattenkante eingreift, die entfernt von der Kerbe ist, die Leiterplatte aufweisend eine teilweise eingeführte Position, bei der sich der Nutverriegelungssicherungsarm in die Plattensicherungskerbe erstreckt, um die Platte an dem Körper zu sichern.
Patent DE-202017004168-U1 (DE)
Title: Anordnung von mehreren Magneten, welche sich alle gegenseitig abstoßen
IPC: H01F7/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Anordnung von verklebten und/oder mechanisch fixierten Magneten, wobei die Magnete einer Anordnung sich jeweils alle gegenseitig abstoßen.
Patent DE-202017004979-U1 (DE)
Title: Toleranzausgleichsystem
IPC: F16B21/07
Filed: 2017-09-25
Abstract: Toleranzausgleichsystem (50) für die Installation von Anbaukomponenten in ein Schienenfahrzeug, aufweisend: – eine Stellvorrichtung (10) mit einer planaren Grundfläche (11) und einer ein Innengewinde (12) aufweisenden Durchgangsbohrung (13); – eine hohlzylinderförmige Buchse (20) mit einer Grundfläche (21), einer gegenüberliegenden Deckfläche (22) und einer Mantelfläche (23) mit darauf angeordnetem Außengewinde (24); und – einen mit der Buchse (20) drehfest verbundenen Auflageteller (30) mit einer von der Buchse (20) abgewandten planaren Auflagefläche (31) für die Anbaukomponente, – wobei das Außengewinde (24) der Buchse (20) mit dem Innengewinde (12) der Stellvorrichtung (10) zur Höhenverstellung variabel verschraubbar ist, und – wobei die Deckfläche (22) der Buchse (20) eine Nut (25) oder eine sonstige zum Werkzeugeingriff ausgebildete oberflächige Profilierung aufweist.
Patent DE-202017100145-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Änderung von Bewegungsgrößen für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug
IPC: B62M11/04
Filed: 2017-01-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Änderung von Bewegungsgrößen für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug (3), insbesondere ein Fahrzeug (3) mit einem Tretkurbelantrieb, aufweisend wenigstens eine antriebsseitige Kraftübertragungseinheit (6) und ein Getriebegehäuse (4, 4‘), dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebegehäuse (4, 4‘) eine Achsdurchführung (5, 5‘) aufweist, mit der dieses konzentrisch auf einer Antriebsachse (2) eines Fahrzeugs (3) festlegbar ist, dass innerhalb des Getriebegehäuses (4, 4‘) eine Schaltmechanik (15) angeordnet ist, dass die Schaltmechanik (15) um die Achsdurchführung (5, 5‘) drehbar in dem Getriebegehäuse (4, 4‘) gelagert ist, dass wenigstens ein Teil der Schaltmechanik (15) in Achsrichtung verschiebbar gelagert ist, dass die antriebsseitige Kraftübertragungseinheit (6) einen Teil der Schaltmechanik (15) darstellt, dass die Schaltmechanik (15) in eine Drehrichtung der Kraftübertragungseinheit (6) um die Achsdurchführung (5, 5‘) einseitig wirkende Mitnehmer aufweist, und dass in Abhängigkeit von der Drehrichtung der antriebsseitigen Kraftübertragungseinheit (6) um die Achsdurchführung (5, 5‘) die Mitnehmer in Aufnahmen (30) des Getriebegehäuses (4, 4‘) eingreifen oder ein Bremsmantel-Steuerflansch (16) von der antriebsseitigen Kraftübertragungseinheit (6) abdrückbar ist, wobei durch Abdrücken des Bremsmantel-Steuerflansches (16) von der Kraftübertragungseinheit (6) eine Bewegungsgrößenänderung des Fahrzeuges (3) erfolgt.
Patent DE-202017100403-U1 (DE)
Title: Darbietungsanordnung für ein Hangschloss
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-01-26
Abstract: Darbietungsanordnung (10) für ein Hangschloss (12), umfassend: – ein Hangschloss (12) mit einem Schlosskörper (14) und einem Schließbügel (16); und – ein Schild (24), vorzugsweise aus Papier, Karton oder Pappe; wobei das Schild (24) zumindest eine Öffnung (26) aufweist, durch die sich der Schließbügel (16) hindurcherstreckt.
Patent DE-202017104817-U1 (DE)
Title: Dopplungsvorrichtung zur schwingfähigen Befestigung eines Gassackmoduls an einem Fahrzeuglenkrad
IPC: B60R21/203
Filed: 2017-08-09
Abstract: Kopplungsvorrichtung zur schwingfähigen Befestigung eines Gassackmoduls (14) an einem Lenkradgrundkörper (12) eines Fahrzeuglenkrads (10), mit einem Befestigungskörper (18), der bezüglich einer Lenkradachse (A) eine axiale Unterseite (20) aufweist, welche im zusammengesetzten Zustand des Fahrzeuglenkrads (10) dem Lenkradgrundkörper (12) zugewandt ist, sowie eine entgegengesetzte axiale Oberseite (22), welche im zusammengesetzten Zustand des Fahrzeuglenkrads (10) dem Gassackmodul (14) zugewandt ist, einer auf der axialen Unterseite (20) vorgesehenen Anlagefläche (24) für ein Dämpfungselement (26) zur schwingfähigen Kopplung des Befestigungskörpers (18) mit dem Lenkradgrundkörper (12), sowie einem auf der Oberseite (22) des Befestigungskörpers (18) angeordneten Rastelement (28) zur Verrastung mit dem Gassackmodul (14), wobei das Rastelement (28) so ausgebildet ist, dass das Gassackmodul (14) durch eine Rastverbindung im Wesentlichen axial unverschieblich oder axial begrenzt verschieblich mit dem Befestigungskörper (18) koppelbar ist.
Patent DE-202017105304-U1 (DE)
Title: Materialberührschutz für ein handgeführtes Heißluftgerät
IPC: F24H3/04
Filed: 2017-09-04
Abstract: Ein Materialberührschutz (1) für ein handgeführtes Heißluftgerät (6) mit einem Heißluftaustritt, gekennzeichnet dadurch, dass der Materialberührschutz (1) als Zurüstelement für ein handgeführtes Heißluftgerät (6) ausgeführt ist und mindestens einen Abstandshalter aufweist, der weder ganz noch teilweise in dem aus dem Heißluftaustritt austretenden Heißluftstrahl anordenbar ist und sich in der Vorzugsrichtung des Heißluftstrahls beim Austreten aus dem handgeführten Heißluftgerät (6) über den Heißluftaustritt hinaus erstreckt.
Patent DE-202018005564-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: G02C13/00
Filed: 2018-12-03
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Brillengläser, Displays, optische Geräte und dergleichen, miteinem Flüssigkeitsbehälter (12) zur Bevorratung von Reinigungsflüssigkeit,einer mit dem Flüssigkeitsbehälter (12) verbundene Sprüheinrichtung (20),einem Grundkörper (10) zur zumindest teilweisen Aufnahme des Flüssigkeitsbehälters (12),einem mit dem Grundkörper (10) verbundenen Aufnahmeelement (18) zur Aufnahme der Sprüheinrichtung (20) undmindestens einem an einer Außenseite des Aufnahmeelements (18) angeordneten Reinigungspads (24, 26).
Patent DE-202018103160-U1 (DE)
Title: Fugenaufbau
IPC: E04B1/68
Filed: 2018-06-06
Abstract: Fugenaufbau (1) zum Ausfüllen einer Fuge (2) in einem Gebäude, insbesondere im Bodenbereich, dadurch gekennzeichnet, dass der Fugenaufbau (1) zumindest eine Schicht (4) aus porösem Adsorptionsmaterial zur Adsorption von Schadstoffen, insbesondere von gasförmigen Schadstoffen, Bakterien und/oder Pilzen, aufweist, und unterhalb der Schicht (4) aus Adsorptionsmaterial eine Trennschicht (3) vorgesehen ist, die eine Feuchtebarriere zum Schutz des Adsorptionsmaterials vor Feuchtigkeit bildet, wobei die Trennschicht (3) durch ein Granulat, vorzugsweise durch ein Granulat aus Glaspartikeln, gebildet ist.
Patent DE-202018103814-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: E06B9/58
Filed: 2018-07-04
Abstract: Bauelement zur Montage an einer Gebäudeöffnung, mit einem Blendrahmen, in dem ein Flächenelement (3) mittelbar oder unmittelbar gehalten ist, wobei der Blendrahmen aus mindestens einem Verbundprofil (2) mit einer Innenschale (10), einer Außenschale (14, 44) und einem die Innenschale (10) und die Außenschale (14, 44) verbindenden Isolierabschnitt (11) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenschale (14, 44) ein Winkelprofil umfasst, mit einem ersten Schenkel (15, 45), der an dem Isolierabschnitt (11) festgelegt ist, und sich im Wesentlichen parallel zu dem Flächenelement (3) erstreckt, und einem zweiten Schenkel (16, 46), der auf der von dem Isolierabschnitt (11) abgewandten Seite hervorsteht und an dem mindestens eine Führungs- und/oder Haltevorrichtung (17, 32) festgelegt ist.
Patent DE-202018104039-U1 (DE)
Title: Zahnärztliche Spritze
IPC: A61M5/31
Filed: 2018-07-13
Abstract: Zahnärztliche Spritze, insbesondere Spritze zur örtlichen Betäubung, umfassend einen Hohlkörper (2), welcher mit einem Hohlraum (6) versehen ist, der das Einlegen und das Aufnehmen einer einen Betäubungsstoff enthaltenden Ampulle (7) ermöglicht; Schubmittel (4), welche an einem Ende mit Bedienmitteln (5) versehen sind, wobei die Schubmittel mit dem Hohlkörper (2) gleitend verbunden sind; und eine Klemmspitze (12), welche an dem anderen, den Bedienmitteln (5) abgewandten Ende der Schubmittel (4) verbindbar ist, wobei die Klemmspitze (12) dazu geeignet ist, mit der Ampulle (7) zusammenzuwirken, um einen Einspritz- bzw. Ansaugvorgang durch ein mittels der Bedienmittel (5) bewirkte Gleiten der Schubmittel (4) entlang des Hohlkörpers (2) durchzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmspitze (12) mit einem Gewinde bzw. Spiralgewinde (13) versehen ist, welches dazu geeignet ist, die Klemmspitze (12) zur Ampulle (7) durch entsprechende Drehbewegungen jeweils zu verklemmen bzw. zu lösen, die durch Drehen der Bedienmittel (5) jeweils in die eine oder in die entgegengesetzte Richtung bewirkt werden.
Patent DE-202018104864-U1 (DE)
Title: Düse mit magnetischer Verbindung
IPC: B05B1/00
Filed: 2018-08-23
Abstract: Düse mit magnetischer Verbindung, umfassendeinen Motor (10), der eine Welle (11) aufweist, an der eine Magnetgruppe (12) angeordnet ist,eine Befestigungseinheit (20), die ein erstes Befestigungselement (21) und ein zweites Befestigungselement (22) beinhaltet, wobei das erste Befestigungselement (21) mit dem Motor (10) verschraubt ist, wobei das zweite Befestigungselement (22) mit dem ersten Befestigungselement (21) verbunden ist, wobei das zweite Befestigungselement (22) an der dem ersten Befestigungselement (21) abgewandten Seite eine Verbindungsfläche (222) besitzt, wobei an der Verbindungsfläche (222) mindestens ein erster Positionierteil (223) vorgesehen ist, wobei das zweite Befestigungselement (22) und das erste Befestigungselement (21) einen Aufnahmeraum (24) bilden, wobei im Aufnahmeraum (24) die Welle (11) des Motors (10) und die Magnetgruppe (12) angeordnet sind, undeine Düsengruppe (30), die ein Gehäuse (31), ein Schaufelrad (32) und einen Magneten (33) umfasst, wobei das Gehäuse (31) durch einen Düsensitz (31A) und einen Düsendeckel (31B) gebildet ist, wobei der Düsensitz (31A) und der Düsendeckel (31B) einen Innenraum (311) bilden, wobei der Düsensitz (31A) an der dem Düsendeckel (31B) zugewandten Seite ein Achsloch (312) und an der dem Düsendeckel (31B) abgewandten Seite mindestens einen zweiten Positionierteil (313) für den ersten Positionierteil (223) der Befestigungseinheit (20) besitzt, wobei der Düsendeckel (31B) mindestens eine Wassereintrittsöffnung (314) und mindestens eine Wasseraustrittsöffnung (315) besitzt, die mit dem Innenraum (311) verbunden sind, wobei das Schaufelrad (32) im Innenraum (311) angeordnet ist und an der dem Düsendeckel (31B) zugewandten Seite in der radialen Richtung eine Vielzahl von Schaufeln (321) besitzt, wobei das Schaufelrad (32) an der dem Düsensitz (31A) zugewandten Seite eine Achsstange (322) besitzt, wobei die Achsstange (322) in das Achsloch (312) des Düsensitzes (31A) eingeführt wird, wodurch das Schaufelrad (32) von einer Außenkraft gedreht werden kann, wobei das Schaufelrad (32) an der dem Düsensitz (31A) zugewandten Seite eine Aufnahmeausnehmung (323) besitzt, in der der Magnet (33) angeordnet ist, wobei der Magnet (33) und die Magnetgruppe (12) des Motors (10) einander anziehen, wobei der mindestens eine zweite Positionierteil (313) des Düsensitzes (31A) und der mindestens eine erste Positionierteil (223) der Befestigungseinheit (20) miteinander verbunden sind, wodurch die Düsengruppe (30) an der Verbindungsfläche (222) der Befestigungseinheit (20) haftet und positioniert ist, wobei durch die Anziehungskraft die Magnetgruppe (12) der Welle (11) des Motors (10) den Magneten (33) und das Schaufelrad (32) mitdrehen kann.
Patent DE-202018105469-U1 (DE)
Title: Verschleißfestes mehrschichtiges einziehbares Wasserrohr
IPC: F16L11/20
Filed: 2018-09-24
Abstract: Verschleißfestes mehrschichtiges einziehbares Wasserrohr, umfassend:
 - ein einziehbares Innenrohr,
 - eine Gewebehülse, die als ein- oder mehrschichtige einziehbare Gewebehülse konfiguriert ist, und
 - eine einziehbare verschleißfeste Schutzschicht, wobei das einziehbare Innenrohr in der Gewebehülse eingebettet ist und die Gewebehülse in der einziehbaren verschleißfesten Schutzschicht eingebettet ist.
Patent DE-202018106184-U1 (DE)
Title: Mobile Fahrzeugstarthilfeeinheit
IPC: F02N11/14
Filed: 2018-10-30
Abstract: Mobile Fahrzeugstarthilfeeinheit zur Zuschaltung einer Extern-Elektrik zur Unterstützung eines fahrzeugseitigen Bordnetzes eines Fahrzeugs (14) mit einem Energiespeicher (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (10) als ein in einem mobilen Transportelement (2) angeordneter Hochleistungskondensator (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202018106581-U1 (DE)
Title: Pneumatische Verstelleinrichtung und Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-11-20
Abstract: Pneumatische Verstelleinrichtung (4) zum Verstellen einer Komponente eines Fahrzeugsitzes (1), insbesondere einer Seitenstütze (6) eines Fahrzeugsitzes (1), mit
 - einem ersten und einem zweiten Stützelement (8, 10), die miteinander über ein Drehgelenk (12) derart verbunden sind, dass diese zueinander zumindest über einen Winkelbereich um eine Drehachse des Drehgelenks (12) verschwenkbar sind, und
 - mindestens einem pneumatisch expandierbaren Luftkissen (16), welches in einem Zwischenbereich (18) zwischen dem ersten und dem zweiten Stützelement (8, 10) derart angeordnet ist, das durch Expandieren des Luftkissens (16) die beiden Stützelemente (8, 10) auseinander bewegbar sind, wobei das erste Stützelement (8) ein abgewinkeltes Querschnittsprofil aufweist und an seinem dem Drehgelenk (12) gegenüberliegenden Ende zumindest einen Abschnitt (22) aufweist, der über das zweite Stützelement (10) zumindest bei komprimiertem Luftkissen (16) zum Definieren eines Bewegungsfreiraums in tangentialer Richtung hervorsteht.
Patent DE-202019000432-U1 (DE)
Title: Fensterjalousieanordnung
IPC: E06B9/322
Filed: 2019-01-29
Abstract: Fensterjalousieanordnung, umfassend:einen oberen Kasten mit einem Durchgang, der axial durch diesen festgelegt ist, zwei Endelemente, die jeweils mit zwei Enden des oberen Kastens verbunden sind, wobei jedes der zwei Endelemente eine Platte aufweist, wobei sich ein Einsatz und eine Auflage jeweils von der Platte jedes Endelements erstrecken, wobei die zwei jeweiligen Einsätze in den Durchgang von den zwei Enden des oberen Kastens eingesetzt sind;eine Welle, die eine Hohlwelle ist und zwei offene Enden umfasst, wobei ein Raum in der Welle festgelegt ist, wobei die zwei jeweiligen Auflagen der zwei Endelemente jeweils in zwei offene Enden der Welle eingesetzt sind, wobei die Welle eine Mehrzahl von Rippen aufweist, die sich axial von einem Innenumfang davon erstrecken, wobei ein Schlitz axial in dem Außenumfang der Welle festgelegt ist;eine Jalousie, die auf die Welle geschoben ist und deren erstes Ende im Eingriff mit dem Schlitz der Welle befestigt ist, wobei eine untere Schiene mit dem zweiten Ende der Jalousie verbunden ist; undeine Verschiebungseinheit, die sich in dem Raum und zwischen den zwei Auflagen befindet, wobei die Verschiebungseinheit zwei Endteile, einen Kopf, eine Feder und ein bewegbares Element umfasst, wobei die Endteile jeweils einen röhrenförmigen Abschnitt und ein Loch aufweisen, das durch den Endteil festgelegt ist, wobei eine Mehrzahl von ersten Rillen axial in dem Außenumfang des röhrenförmigen Abschnitts festgelegt ist und entsprechend den Rippen angeordnet ist, wobei die zwei jeweiligen röhrenförmigen Abschnitte jeweils in zwei offene Enden der Welle eingesetzt sind und die zwei jeweiligen Auflagen der zwei Endelemente in die zwei jeweiligen Löcher der zwei Endteile eingesetzt sind, wobei der Kopf mit dem Loch von einem der Endteile verbunden ist und mit einem Stab verbunden ist, wobei die Feder an dem Stab montiert ist, wobei das bewegbare Element ein Verschlussteil und eine Mehrzahl von zweiten Rillen umfasst, die entsprechend den Rippen angeordnet sind, wobei das erste Ende der Feder an dem Verschlussteil montiert ist und an dem bewegbaren Element anliegt, und das zweite Ende der Feder den Endteil kontaktiert, wobei die Verschiebungseinheit eine Verschiebungskraft erzeugt, wenn der Kopf gedreht wird, so dass die Jalousie eingestellt wird.
Patent DE-202019001706-U1 (DE)
Title: Ausrüstungsvorrichtung für Gurtzeuge mit Protektorenschutz
IPC: B64D17/30
Filed: 2019-04-13
Abstract: Ausrüstungsvorrichtung für Gurtzeuge mit Protektorenschutz bestehend aus
 - einer Rückenprotektoren-Tasche (42) und einer flexiblen Sitzflächen-Protektoren-Tasche (24)
 - einer Form der Rückenprotektor-Tasche (42) die mit einer Längsseite und kurzen Seite ausgestattet ist.
 - einer Form des Sitzflächen-Protektoren-Tasche (24) die mit einer kürzeren und gegenüberliegenden längeren Seiten ausgebildet ist.
 - zwei Befestigungslaschen und zwei Befestigungsösen (22A) die auf dem oberen Formteil mit eingebaut sind.
 - dem oberen Formteil und entspricht den Maßen und Ausgestaltungsformen, wie bei der Sitzflächen-Protektoren-Tasche (24) mit kürzeren und gegenüberliegenden längeren Seiten.
 - einem formgebenden oberen Hakenband (42B).
 - einem mittleren Formteil, das mit den beiden Seitenteilen (42A) die Rückenprotektor-Tasche (42) formiert.
 - einer alternativen, formgebenden Rücken-Protektoren-Tasche (42), die aus zwei gleichgroßen,vorder- und rückseitigen Formteilen seitengleich vernäht und ausgebildet werden.
 - zwei Stretchbänder-Paaren (44) die am mittleren Formteil (42A) und in der Sitzflächen-Protektoren-Tasche (24) fest vernäht sind.
 - zwei Befestigungsschlaufen (22B)
 - einem fest vernähten Hakenband (42C)
 - einem zwei-teilbaren Reißverschluss (26) dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Material-Formteile (42B,42A,,26, 44 und 24) als einteilige Gesamtform verbunden und aus strapazierfähigen, leichten Textilien gefertigt sind. Andere flugsportgeeignete Materialien, wie Aramid, Ripstop Nylon u.A. sind alternativ verwendbar.
Patent DE-202019002162-U1 (DE)
Title: Stofftier mit intergrierter doppellagiger Mütze
IPC: A42B1/04
Filed: 2019-05-15
Abstract: Stofftier, mit einer das Stofftier darstellenden Außenhülle und einer Füllung die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Füllung ein Kleidungsstück ist und zumindest ein Teil der Außenhülle eine Mütze bildet.
Patent DE-202019101707-U1 (DE)
Title: Ölfiltereinrichtung
IPC: F01M11/03
Filed: 2019-03-26
Abstract: Ölfiltereinrichtung (1) zum Filtern von Öl für eine Brennkraftmaschine,
 - mit einem einen Gehäuseinnenraum (4) umgebenden Filtergehäuse (20), umfassend einen Gehäusetopf (2) und einen Gehäusedeckel (3) zum Verschließen des Gehäusetopfs (2),
 - mit einem im Gehäuseinnenraum (4) angeordneten Filterelement (5) zum Filtern des Öls,
 - wobei das Filterelement (5) den Gehäuseinnenraum (4) in eine Rohseite (6) und in eine Reinseite (7) unterteilt,
 - wobei im Gehäusedeckel (3) mindestens eine von dem Öl durchströmbare Rohöleinlassöffnung (8) vorgesehen ist,
 - mit einem Rücklaufsperrventil (9), welches verstellbar ist zwischen einer Offenstellung, in welcher es die mindestens eine Rohöleinlassöffnung (8) zum Durchströmen mit Öl freigibt, und einer Schließstellung, in welcher es die mindestens eine Rohöleinlassöffnung (8) verschließt, so dass kein Öl durch die Rohöleinlassöffnung (8) hindurchströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass am Rücklaufsperrventil (9) eine Aufnahme (10) für Rohöl ausgebildet ist.
Patent DE-202019102085-U1 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbindung
IPC: F16S3/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Steckverbinder für ein Hohlprofil (2), wobei der Steckverbinder (1) eine Längsachse (27), eine Verbinderwand (8) mit einer Wandöffnung (11) und ein Rückhalteelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rückhalteelement als gekrümmter Federbügel (13) ausgebildet ist, der Bügelarme (14,15) und einen zwischen angeordneten Krümmungsbereich (16) aufweist, wobei ein erster Bügelarm (14) mit der Verbinderwand (8) verbunden ist und von dieser bis zu dem von der Verbinderwand (8) in der Höhe distanzierten Krümmungsbereich (16) wegragt und nach dem Krümmungsbereich (16) ein anderer Bügelarm (15) zurück zur Verbinderwand (8) und zur Wandöffnung (11) ragt.
Patent DE-202019103415-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppen und -module
IPC: F21S45/47
Filed: 2019-06-18
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 ein erstes Gehäuse, das eine Vielzahl von Hohlräumen definiert, wobei das erste Gehäuse sich innerhalb eines zweiten Gehäuses befindet und in Bezug zu diesem beweglich ist;
 eine Vielzahl von optischen Polyedern, die innerhalb der Hohlräume ausgelegt sind; und
 eine Vielzahl von LED-Lichtquellen innerhalb der Hohlräume, die dazu ausgelegt sind, ein Muster von einfallendem Licht durch die optischen Polyeder zu richten, um eine Vielzahl von Fahrzeuglichtmustern zu erzeugen.
Patent DE-202019103671-U1 (DE)
Title: Tragbares Gehirnfunktionsüberwachungsgerät
IPC: G16H80/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Tragbares und transportables Gerät zur Überwachung von Gehirnfunktionen, das ein Kopfband und eine Muskelschlaufe aufweist, in denen eine Vielzahl an Graphen- und/oder photonische Sensoren in Textilstoff oder Edelstahl eingebettet sind, zum Detektieren zumindest von Veränderungen der Amplitude und Frequenz von Hirnströmen (Elektroenzephalogramm (EEG)) und Durchblutung vor Anfällen, wobei das Gerät dazu eingerichtet ist, vor bevorstehenden Anfällen zu warnen.
Patent DE-202019104840-U1 (DE)
Title: Neuartiges Wärmetauscherrohr
IPC: F28F1/10
Filed: 2019-09-03
Abstract: Neuartiges Wärmetauscherrohr, umfassend einen spiralförmigen Rohrkörper (1), wobei die beiden Enden des Rohrkörpers (1) jeweils ein Einlass-Ende (2) und ein Auslass-Ende (3) sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrkörper (1) ein flaches Rohr ist, wobei die beiden Seiten des Schnitts des Rohrkörpers (1) jeweils kreisbogenförmig ausgebildet sind, und wobei an der oberen und unteren Seitenwand des Rohrkörpers (1) ein hervorstehender erster Vorsprung (4) und zweiter Vorsprung (5) gleichmäßig angeordnet sind, und wobei die benachbarten ersten Vorsprünge (4) an den zweiten Vorsprüngen (5) anliegen.