baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10318868-B4 (DE)
Title: Dämmelement, Herstellungsverfahren für ein Dämmelement und Vorrichtung zur Herstellung eines mehrlagigen Dämmelements
Inventor: LINZMEIER ANDREAS
IPC: E04D3/35
Filed: 2003-04-25
Granted: 2005-11-10
Abstract: Dämmelement
(1.1, 1.2, 1.1', 1.2', 1.1'', 1.2'', 1.1''', 1.2'''), insbesondere
zur Wärmedämmung eines
Dachs oder einer Außenwand,
mit  einer Dämmschicht
(2.1, 2.2, 2.1', 2.2', 2.1'', 2.2'', 2.1''', 2.2''') und  mindestens
einer auf die Dämmschicht
(2.1, 2.2, 2.1', 2.2', 2.1'', 2.2'', 2.1''', 2.2''') aufgebrachten
Deckschicht (3.1, 3.2, 3.1', 3.2', 3.1'', 3.2'', 3.1''', 3.2'''),  wobei
die Deckschicht (3.1, 3.2, 3.1', 3.2', 3.1'', 3.2'', 3.1''', 3.2''') über mindestens
eine Seitenkante der Dämmschicht (2.1,
2.2, 2.1', 2.2', 2.1'', 2.2'', 2.1''', 2.2''') seitlich hinausragt und
dort einen Randstreifen (4.1, 4.2, 4.1', 4.1'', 4.2'', 4.1''', 4.2''')
zur Überlappung
einer Stoßfuge
(5, 5', 5'', 5''') zu einem benachbarten Dämmelement (1.1, 1.2, 1.1',
1.2', 1.1'', 1.2'', 1.1''', 1.2''') bildet und  der Randstreifen
(4.1, 4.2, 4.1', 4.1'', 4.2'', 4.1''', 4.2''') der Deckschicht (3.1,
3.2, 3.1', 3.2', 3.1'', 3.2'', 3.1''', 3.2''') eine Verstärkung (6.1,
6.2, 6.1', 6.1'', 6.2'', 6.1''', 6.2''') aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass die...
Patent DE-10337900-B4 (DE)
Title: Bedienelement zur Niveauregelung eines Fahrzeugs
Inventor: WOLFERTSTETTER MARKUS
IPC: B60G17/017
Filed: 2003-08-18
Granted: 2006-02-16
Abstract: Bedienelement
zur Niveauregelung (9) eines Fahrzeugs (5) mit einem fernbedienbaren
Fahrzeugschlüssel
(1), der zur Inbetriebnahme des Fahrzeugs (5) benötigt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass  – das Bedienelement zur Niveauregelung
(9) im Fahrzeugschlüssel
(1) integriert ist und  – das
Bedienelement der Niveauregelung (9) identisch ist mit einem Bedienelement
des Fahrzeugschlüssels
(1).
Patent DE-10339669-B4 (DE)
Title: Ventilzeitabstimmungssteuerungsvorrichtung
Inventor: NAKAJIMA SHIGERU
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-08-28
Granted: 2016-01-28
Abstract: Ventilzeitabstimmungssteuerungsvorrichtung mit: einem Rotor (20), einem Gehäuse (30), das sich relativ zu dem Rotor (20) drehen kann und eine Vielzahl von Vorsprungabschnitten (33) aufweist, die einen größten Vorsprungabschnitt (33A) mit einer maximalen Umfangsbreite haben, einer Fluidkammer (R0), die zwischen dem Rotor (20) und dem Gehäuse (30) definiert ist, einem Flügel (70), der an dem Rotor (20) vorgesehen ist und der die Fluidkammer (R0) in eine Verzögerungswinkelkammer (R2) und eine Vorstellwinkelkammer (R1) teilt, einer Torsionsschraubenfeder (60) zum Vorspannen des Rotors (20) relativ zu dem Gehäuse (30) in die Vorstellwinkelrichtung, in die das Volumen der Verzögerungswinkelkammer (R2) sich verringert und sich das Volumen der Vorstellwinkelkammer (R1) vergrößert, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Hakenabschnitt (61), der sich nach außen in die radiale Richtung erstreckt, an einem Ende eines Schraubenabschnitts (63) der Torsionsschraubenfeder (60) ausgebildet ist und ein zweiter Hakenabschnitt (62), der sich nach außen in die radiale Richtung erstreckt, an dem anderen Ende des Schraubenabschnitts (63) der Torsionsschraubenfeder (60) ausgebildet ist, wobei ein erster Eingriffsabschnitt (91c), der im Eingriff mit dem ersten Hakenabschnitt (61) ist, an einer Platte (40) vorgesehen ist, die mit dem Gehäuse (30) verbunden ist, und ein zweiter Eingriffsabschnitt (92c), der im Eingriff mit dem zweiten Hakenabschnitt (62) ist, an dem Rotor (20) vorgesehen ist, und wobei jeder von den Eingriffsabschnitten (91c, 92c) eine radiale Nut aufweist, von der der jeweilige Hakenabschnitt (61, 62) aufgenommen wird, wobei der erste Eingriffsabschnitt (91c) an einer Fläche der Platte (40) geöffnet ist, die zu dem Rotor (20) weist, und der zweite Eingriffsabschnitt (92c) an einer Fläche des Rotors (20) geöffnet ist, die zu der Platte (40) weist, und wobei der erste Eingriffsabschnitt (91c) zwischen den beiden Enden in Umfangsrichtung des größten Vorsprungabschnitts (33A) angeordnet ist.
Patent DE-10350943-B4 (DE)
Title: Verbundwerkstoff mit Naturfasern und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BRAUER HEIDE
IPC: B32B5/06
Filed: 2003-10-30
Granted: 2019-06-06
Abstract: Textiler Verbundwerkstoff aus Naturfasern für Pressformbauteile im Innenraum von Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der textile Verbundwerkstoff eine Gestricklage (2), und zwei Faservlieslagen (1',3') jeweils aus Naturfasern, die als Sandwich-Struktur aufgebaut sind und eine thermoplastische oder duroplastische Matrix enthält, wobei eine Gestricklage (2) zwischen zwei Faservlieslagen (1',3') gelegt ist und die Gestricklage (2) und die zwei Faservlieslagen (1,3) mit einer thermoplastischen oder duroplastischen Matrix in Kontakt gebracht worden ist und die Sandwich-Struktur ein Vernadelungsverfahren durchlaufen hat und
 (a) die vernadelte Sandwich-Struktur durch Sprüh- oder Walzenauftrag mit duroplastischem Material benetzt wurde oder
 (b) der Gestricklage und/oder den Faservlieslagen thermoplastische Fasern beigegeben worden sind
 und die vernadelte Sandwich-Struktur beidseitig mittels Kontaktwärme aufgewärmt wurde, wobei das Fadenmaterial der Gestricklage (2) Flachs-, Jute-, Sisal- und/oder Kenaffasern enthält, und
 die Faservlieslagen (1', 3') Kenaf-, Sisal-, Jute- oder Flachsfasern enthalten.
Patent DE-19524696-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlangsamen von Drehbewegungen
Inventor: BERTEAU FRANCK
IPC: F16F1/54
Filed: 1995-07-06
Granted: 2006-03-23
Abstract: Vorrichtung
zum Verlangsamen von Drehbewegungen mit einem Stator, einem Rotor,
einem elastischen Teil und mindestens einem Wälzkörper, die so zusammenwirken,
daß bei
einer Drehbewegung des Rotors relativ zum Stator jeder Wälzkörper von
dem Rotor mitgenommen wird, während
er teilweise in dem elastischen Teil eingespannt bleibt, wobei der
Stator eine Aufnahme für das
elastische Teil und jeden Wälzkörper sowie
ein inneres Teil des Rotors aufweist, das mit einem Eingriffsmittel
für jeden
Wälzkörper versehen
ist, wobei die Aufnahme zwei gegenüberliegende, quer zur Drehachse
des Rotors verlaufende Stirnwände
aufweist, wobei ferner das elastische Teil eine Wand aufweist, die
parallel zu den Stirnwänden
der Aufnahme verläuft,
und die jeden Wälzkörper einspannt, und
wobei die gegenüberliegenden
Stirnwände
der Aufnahme des Stators durch eine seitliche Wand verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
seitliche Wand (12) eine Unterbrechung in Form einer Öffnung aufweist,
durch welche eine Baueinheit durch eine Gleitbewegung in radialer
Richtung in die Aufnahme einsetzbar...
Patent DE-19532194-B4 (DE)
Title: Verbindergehäuse mit Zusatzverriegelung
Inventor: KUEMPEL DIETRICH WILHELM
IPC: H01R13/436
Filed: 1995-08-31
Granted: 2005-05-25
Abstract: Modulartig
ausgebildeter, zwei Hauptmodule (4, 6; 104, 106) aufweisender elektrischer
Verbinder (2; 102) mit einem Gehäuse
mit einer Anzahl von Durchführungen
(8; 108) zum Aufnehmen elektrischer Kontakte und mit einem Zusatzverriegelungselement
(12, 16; 112, 116) zum Sichern der Kontakte in dem Gehäuse, wobei
die Hauptmodule (4, 6; 104, 106) je eine Durchführung (8; 108) zum Aufnehmen
eines elektrischen Kontakts sowie ein einheitlich damit ausgebildetes
Zusatzverriegelungselement (12, 16, 112, 116) aufweisen, das in
einem Kanal (24, 34; 124, 134) des gegenüberliegenden Moduls (4, 6; 104,
106) zum Festhalten der Kontakte in diesem innerhalb der entsprechenden
Durchführung
(8; 108) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine
L-förmig
ausgebildete Zusatzverriegelungsschiene (12; 112) in Querrichtung über die
Längsachsen
der Durchführungen
(8; 108) erstreckt, und von einem komplementären, L-förmigen
Zusatzverriegelungsschienen-Aufnahmekanal (24; 124) verschiebbar
aufgenommen wird.
Patent DE-19549782-B4 (DE)
Title: Packaging device for products in plastic tubular bags - has electromagnetic linear drive with movable part and driving part, whereby movable part is connected to device which acts against product or packaging
Inventor: HOFMANN RUDOLF
IPC: B65B35/20
Filed: 1995-09-25
Granted: 2006-04-27
Abstract: The device has a part which acts against the product to be packaged, the packaging or a part of the packaging. An electromagnetic linear drive (3) has a movable part (4) and a driving part (5), whereby the movable part is connected to the part which acts against the product or packaging. The part which acts against the product or packaging consists of a device which can accelerate the product etc. There is a device which guides the moving product, etc. and the moving part of the electromagnetic linear drive is connected to a ram (6) which acts directly upon the product.
Patent DE-19632122-B4 (DE)
Title: Photovernetzende Kunstharzzusammensetzung deren Verwendung und daraus erhältliches vernetztes Produkt
Inventor: SAITO TAKAO
IPC: C09D5/03
Filed: 1996-08-08
Granted: 2008-05-29
Abstract: Photovernetzbare
Kunstharzzusammensetzung,  gekennzeichnet durch  einen Gehalt
an  – einer,
Propenylethergruppen der nachstehenden Formel (1) enthaltenden Verbindung
(A):  CH 3 -CH=CH-O- (1), die eine
Hauptkette hat, die aus Polyether-, Polyvinyl-, Polyester-, Polyamid-,
Polycarbonat- und Novolak-Ketten ausgewählt ist, und  die ein mittleres
zahlenmäßiges Molekulargewicht
nicht kleiner als 500 aufweist; und  – einem kationischen Photopolymerisationsinitiator
(B).
Patent DE-19648225-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Maßes für mögliche interferenzbedingte Störungen in einem Funknetz sowie Verfahren zur Auswahl von Flächenelementen eines Funknetzes
Inventor: PLEHN JUERGEN
IPC: H04B17/345
Filed: 1996-11-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines Maßes für mögliche interferenzbedingte
Störungen
einer der Informationsübertragung
dienenden elektromagnetischen Welle innerhalb einer begrenzten Fläche eines
Funknetzes, wobei die elektromagnetische Welle einer betrachteten Sende-/Empfangseinrichtung
einer Basisstation des Funknetzes zugeordnet ist, für welche
die interferenzbedingten Störungen
zu ermitteln sind, mit den Schritten:  a) Ermittlung von Abständen zwischen
der betrachteten Sende-/Empfangseinrichtung und mehreren hierzu
nächstgelegenen,
standortverschiedenen Sende-/Empfangseinrichtungen,  b)
Festlegung der begrenzten Fläche
innerhalb des Funknetzes in Abhängigkeit
von gemäß vorhergehendem Schritt
ermittelten Abständen,
wobei die begrenzte Fläche derart
gewählt
wird, daß sich
sämtliche
Standorte der Sende-/Empfangseinrichtungen, für die im Rahmen eines Zuweisungsverfahrens
von Frequenzen zu Sende-/Empfangseinrichtungen Maße für interferenzbedingte
mögliche Störungen ermittelt
werden, auf der begrenzten Fläche
befinden,  c) Ermittlung eines Maßes für interferenzbedingte mögliche Störungen der
elektromagnetischen Welle, wobei nur von den betrachteten Sende-/Empfangseinrichtungen
verursachte, innerhalb der begrenzten Fläche auftretende mögliche Störungen berücksichtigt
werden.
Patent DE-19714282-B4 (DE)
Inventor: DZIURON PETER
IPC: A61C13/08
Filed: 1997-04-07
Granted: 2008-07-24
Abstract: PCT No. PCT/EP98/01859 Sec. 371 Date Nov. 24, 1998 Sec. 102(e) Date Nov. 24, 1998 PCT Filed Mar. 31, 1998 PCT Pub. No. WO98/44866 PCT Pub. Date Oct. 15, 1998Collection of artificial front teeth which, in important sizes classes, comprises three groups of shapes which differ in terms of the relationships of the mesiodistal widths of their vestibular surfaces in the cervical, central and incisal thirds of their length, namely: a cervically accentuated group in which the said widths are approximately identical, a centrally accentuated group in which the width in the central third is greater than the width in the cervical third by at least the factor 1.15, and the width in the incisal third is not greater than the width in the central third, and an incisally accentuated group in which the width in the incisal third is greater than the width in the cervical third at least by the factor 1.18 and the width in the central third is smaller than the width in the incisal third.
Patent DE-19734678-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler
Inventor: FISCHER ROBERT DR
IPC: F16D13/64
Filed: 1997-08-11
Granted: 2017-03-02
Abstract: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit einer Wandlerüberbrückungskupplung (10), deren Reibbelag (100) kanalartige Vertiefungen (104) zur Durchströmung eines Fluids aufweist, die sich zwischen einem Eintritt in einem radial äußeren Randbereich (101) des Reibbelages (100) und einem Austritt in einem radial inneren Randbereich (102) des Reibbelages (100) erstrecken, wobei der Reibbelag (100) zumindest einzelne kanalartige Vertiefungen (104) aufweist, die derart angeordnet sind, dass eine kanalartige Vertiefung (104) sich bei Draufsicht auf den Reibbelag (100) in Umfangsrichtung im Uhrzeigersinn erstreckt und eine benachbarte kanalartige Vertiefung (104) sich entgegen dieser Umfangsrichtung erstreckt, und wobei zumindest eine dieser kanalartigen Vertiefungen (104) zwischen einem Eintritt (204) und einem Austritt (205) zumindest zwei Umlenkungsstellen aufweist, in welchen sich die Radialkomponente der kanalartigen Vertiefung (104) umkehrt.
Patent DE-19750333-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Erfassung der Oberflächengestalt eines Körpers
Inventor: KOERNER KLAUS
IPC: G01M11/02
Filed: 1997-11-13
Granted: 2004-08-26
Abstract: Vorrichtung zum optischen Erfassen der Oberflächengestalt eines Körpers mit  – wenigstens einer Lichtquelle (12),  – einem der wenigstens einen Lichtquelle zugeordnetem Objektiv (16) zum Erzeugen eines Lichtbündels B,  – wenigstens einem im Stahlengang des Lichtbündels B auf das Objektiv (16) folgend angeordneten Gitter (19),  – einem ersten Abbildungssystem (22) zum Abbilden des Gitters (19) auf eine Messebene F 3 , wobei der Körper (26) und die Messebene F 3  durch Bewegungsmittel in einer Richtung R zueinander verschiebbar sind und derart positioniert werden können, dass eine Oberfläche O des Körpers (26) wenigstens bereichsweise in der Messebene F 3  liegt und/oder diese schneidet und dadurch von dem Körper (26) reflektiertes oder gestreutes Licht einzelne Durchlassbereiche des Gitters (19) wieder auf sich selbst abbildet,  – einem zweiten Abbildungssystem im weiteren Strahlengang des von dem Körper (26) reflektierten oder gestreuten Lichts zum Erzeugen eines Bildes, das von einer Bildaufnahmeeinrichtung (36) aufgenommen wird, und...
Patent DE-19781749-B4 (DE)
Title: System zur Überwachung der Funktionsfähigkeit eines Filters
Inventor: KNOX RONALD
IPC: G01N21/53
Filed: 1997-05-06
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer Anzeige für
die Blockierung eines Staubfilters in einem Rauch- oder Feuermeldesystem,
wobei das System einen Detektor zur Erzeugung einer Ausgabe aufweist,
die das Ausmaß von
Rauch oder der Emissionen eines Feuers in der Luft anzeigt, und
das Filter so angeordnet ist, daß es Staub aus der Luft filtert,
bevor sie in den Detektor gelangt, umfassend das Nachweisen von
Staubteilchen in der Luft entweder vor oder nach dem Durchtritt
durch das Filter und das Durchführen
einer Bestimmung der kumulativen Anzahl der so im Laufe der Zeit
nachgewiesenen Staubteilchen bis zu einer terminalen Anzahl, wobei
zu diesem Zeitpunkt ein Hinweis gegeben wird, daß das Filter blockiert wird
und ersetzt werden sollte.
Patent DE-19807040-B4 (DE)
Title: Wärmedämmverfüllziegel
Inventor: NIEDERMEYER MANFRED
IPC: E04B2/02
Filed: 1998-02-19
Granted: 2004-04-29
Abstract: Wärmedämmverfüllziegel, mit an entgegengesetzten Stoßflächen (10, 11) angeordneten Vertiefungen (e) und Vorsprünge aufweisenden Stoßfugenverzahnungen und  einer Lochung, deren durch Quer- und Längsstege gebildete Verfüllkanäle hinsichtlich ihrer axialen Erstreckung im wesentlichen parallel zu den Seitenflächen und im wesentlichen senkrecht zur Ober- und Unterfläche verlaufen, wobei die Verfüllkanäle in Richtung im wesentlichen senkrecht zur Verbindungssenkrechten zwischen den Stoßflächen (10, 11) eine Vielzahl von Lochreihen bilden und in jeder Lochreihe mindestens zwei aneinandergrenzende Verfüllkanäle (15, 16, 17, 17') angeordnet sind, und die Querstege (18) zwischen den Verfüllkanälen benachbarter Lochreihen in Richtung der Längserstreckung der Lochreihen versetzt zueinander angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet , daß  in mindestens einer Stoßfläche (10) des Ziegels den Vertiefungen (e) und den Vorsprüngen der Stoßfugenverzahnung jeweils eine Lochreihe mit zwei Verfüllkanälen zugeordnet ist, wobei stoßflächenseitig zumindest teilweise zum jeweils angrenzenden, zugeordneten Verfüllkanal entweder kein Außenquersteg oder aber nur ein im Verhältnis zum Außenquersteg der Vorsprünge der...
Patent DE-19821783-B4 (DE)
Title: Kommunikationssteuervorrichtung
Inventor: MATSUBARA KIMIKATSU
IPC: H04L29/06
Filed: 1998-05-14
Granted: 2004-09-23
Abstract: Kommunikationssteuervorrichtung mit  einem Eingangsanschluss (1), der mit Kommunikationskanälen verbunden ist, zur Eingabe von Kommunikationsdaten auf den Kommunikationskanälen,  einem Ausgangsanschluss (2), der mit den Kommunikationskanälen über eine verdrahtete ODER-Logik oder eine verdrahtete UND-Logik verbunden ist, zur Ausgabe von Kommunikationsdaten zu den Kommunikationskanälen,  einer Zentralverarbeitungseinheit zum Empfangen der Kommunikationsdaten von dem Eingangsanschluss (1) und zur Erzeugung der zu dem Ausgangsanschluss (2) zu übertragenden Kommunikationsdaten,  einem Ausgabedatenpuffer (15) zur Speicherung der durch die Zentralverarbeitungseinheit (3) geschriebenen Kommunikationsdaten und zur Ausgabe der Kommunikationsdaten zu den Kommunikationskanälen über den Ausgabedatenpuffer (2),  einem Eingabedatenpuffer (14) zur Speicherung der Kommunikationsdaten auf den Kommunikationskanälen über den Eingangsanschluss (1), wobei die durch den Eingabedatenpuffer (14) gehaltenen Kommunikationsdaten durch die Zentralverarbeitungseinheit (3) gelesen werden,  einem Eingabe-Vorwahlzählerstand-Register (17), in dem ein Eingabe-Vorwahlzählerstand durch die Zentralverarbeitungseinheit (3) eingestellt wird,  einem Ausgabe-Vorwahlzählerstand-Register (18), in dem ein Ausgabe-Vorwahlzählerstand durch die Zentralverarbeitungseinheit (3) eingestellt wird, und einem Zeitgeber...
Patent DE-19838069-B4 (DE)
Title: Halterung für eine Säulenverkleidung
Inventor: SCHUMACHER KARL-JOSEF
IPC: B60R21/215
Filed: 1998-08-21
Granted: 2004-03-04
Abstract: Halterung für eine Säulenverkleidung (2) mit einem dahinter befindlichen Airbag, mit einem an der Säule (1) befestigten Haltebolzen (4), der ein tellerförmiges erstes Auflager (42) aufweist, das mit der Säulenverkleidung (2) in Eingriff steht und bei Auslösung des Airbags die Säulenverkleidung (2) freigibt, und der ein teller-,sattel- oder flügelförmiges zweites Auflager (43) aufweist, das ein erstes Ende (51) eines auf den Haltebolzen (4) aufgesteckten Fangriemens (5) nach Auslösung des Airbags dort festhält, wobei das zweite Ende (52) des Fangriemens (5) an der Säulenverkle   idung befestigt ist.
Patent DE-19849753-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Heckgewicht und einem Verbrennungsmotor
Inventor: GOETZ BERNHARD
IPC: B60K5/00
Filed: 1998-10-28
Granted: 2008-05-08
Abstract: Flurförderzeug,
insbesondere Gabelstapler, mit einem Heckgewicht (1) und einem Verbrennungsmotor,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Verbrennungsmotor (4) an dem Heckgewicht (1) derart befestigt ist, dass
Verbrennungsmotor (4) und Heckgewicht (1) eine Baueinheit bilden.
Patent DE-19860745-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden einer Kraftfahrzeug-Fensterscheibe mit einem Fensterheber
Inventor: KLIPPERT UWE
IPC: E05F11/38
Filed: 1998-12-23
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden einer mit einer Scheibenaufnahme verbundenen Kraftfahrzeug-Fensterscheibe mit einem Fensterheber, der mindestens einen mit den Führungs- und Transportmitteln des Fensterhebers verbundenen Mitnehmer aufweist, der über paarweise räumlich voneinander getrennte, formschlüssig ineinandergreifende Formschlußelemente mit der Scheibenaufnahme verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Formschlußelemente (21, 31; 22, 32; 35, 36, 41, 42; 28, 38) paarweise in unterschiedlicher Richtung formschlüssig ineinandergreifen und bei der Verbindung der Scheibenaufnahme (3) mit dem Fensterheber nacheinander in Eingriff treten, wobei ein erstes Paar Formschlußelemente (21, 31) zur Zusammenführung und/oder Ausrichtung des Mitnehmers (2) und der Scheibenaufnahme (3) und ein zweites Paar Formschlußelemente (22, 32; 35, 36, 41, 42) zur Verriegelung der Verbindung von Mitnehmer (2) und Scheibenaufnahme (3) vorgesehen ist.
Patent DE-19903876-B4 (DE)
Inventor: REINECKE JULIO
IPC: C07K14/54
Filed: 1999-02-01
Granted: 2006-09-28
Abstract: The present invention relates to a method for producing a prophylactically or therapeutically active protein, the syringe being filled with a body fluid and incubated, and the prophylactically or therapeutically active protein subsequently being formed in the body fluid.
Patent DE-19930146-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Telekommunikationsverbindung über ein Zwischennetz
Inventor: BECHER REINHARD
IPC: H04W8/12
Filed: 1999-06-30
Granted: 2005-03-17
Abstract: Zum Herstellen einer Telefonverbindung von einem rufenden Teilnehmer (TRA) zu einem mobilen Bestimmungsteilnehmer (TRB) unter Verwendung einer Verbindungsteilstrecke in einem paketorientierten Kommunikationsnetz (IG1, IG2), z. B. dem Internet, wird seitens des Netzes (VSA, SCP) des rufenden Teilnehmers DOLLAR A a) zumindest eine spezifische Anforderungsnachricht (ati) an das Heimatregister (HLB) und/oder eine Besuchervermittlung (VSB) des Bestimmungsnetzes gesendet und eine den aktuellen Aufenthaltsbereich des Bestimmungsteilnehmers betreffende Zielleitinformation (vid) entgegengenommen, DOLLAR A b) anhand dieser Zielleitinformation (vid) eine Leitwegadresse (lwa) erstellt, welche neben Zielinformation betreffend den Bestimmungsteilnehmer (TRB) und/oder eine Leitwegführung im Bestimmungsnetz (GT2, VSB) Trägerinformation, betreffend die Herstellung einer Verbindungsstrecke über das Zwischennetz (IPN) aufweist, und DOLLAR A c) die so erhaltene Leitwegadresse (lwa) als Rufadresse für die Herstellung einer Verbindung über das Zwischennetz zu dem Bestimmungsteilnehmer (TRB) verwendet.
Patent DE-19939996-B4 (DE)
Title: Schliessanlage
Inventor: SUCHANEK JOCHEN
IPC: H04L12/437
Filed: 1999-08-24
Granted: 2020-02-27
Abstract: Schließanlage für Türen,- mit Schlössern (S1, S2, ..., Sn), die sowohl mechanisch als auch elektrisch betätigbar sind,- mit einer elektrischen Steuereinheit zwischen jeweils einem der Schlösser und einer Zentrale (Z),- zur elektrischen Betätigung eines Riegels (2a) eines Schlosses weist dieses einen Elektromotor (5) auf, der über die Steuereinheit von der Zentrale aus wenigstens in Entriegelungsrichtung steuerbar ist,- das Schloss ist auch bei Stromausfall manuell betätigbar, gekennzeichnet durch das Merkmal:- als gemeinsame Steuerverbindung für die Schlösser dient im ungestörten Betrieb ein mindestens zweidrahtiger Ringbus (R1, Rk, R2), bei dem jedoch im Kurzschlussfall der betroffene Ringteil (Rk) automatisch abtrennbar ist, während zugleich von der Zentrale ausgehend entweder der verbleibende Ringteil als linienförmiger Bus oder die beiden verbleibenden Ringteile (R1, R2) als voneinander getrennte, linienförmige Busse betrieben werden.
Patent DE-19944013-B4 (DE)
Title: Viertaktmotor
Inventor: TAKAHASHI KATSUNORI
IPC: F02B75/02
Filed: 1999-09-14
Granted: 2004-12-23
Abstract: Viertaktmotor
mit einem in einem Zylinderkopfdeckel (4) und einem Zylinderkopf
(3) ausgebildeten Kanal (41a, 41c) zum Leiten von Sekundärluft zu
einer Auslassöffnung
(8) des Zylinderkopfs (3), dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen
dem Zylinderkopf (3) und dem Zylinderkopfdeckel (4) ein Nockenwellenhalter
(42) vorgesehen ist, welcher sich zur drehbaren Lagerung zweier
Nockenwellen (12, 13) unter Mitwirkung des Zylinderkopfs (3) über diese hinweg
erstreckt,  dass der Nockenwellenhalter (42) mit einem ein Zündkerzenloch
umgebenden Rand (62) ausgebildet ist und  dass ein Teil des
Kanals (41b) zum Einleiten von Sekundärluft in einem an dem Rand
(62) vorgesehenen Vorsprung (60) ausgebildet ist.