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Patent DE-102017107490-A1 (DE)
Title: Luftpumpe, aufweisend einen Speicherbehälter, der eine Auslassöffnung aufweist, die daran angepasst ist, um automatisch geöffnet/geschlossen zu werden
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B41/02
Filed: 2017-04-07
Abstract: Eine Luftpumpe (10) weist einen Speicherbehälter (30), eine Abgabepassage (31) und ein Ventil (32) auf. Die Abgabepassage weist einen ersten Abschnitt (311) und einen zweiten Abschnitt (312) auf, der breiter als der erste Abschnitt (311) ist. Das Ventil (32) ist in der Abgabepassage (31) bewegbar. Das Ventil (32), wenn es sich in einer ersten Position befindet, weist ein erstes Dichtungsende (321) auf, das sich in dem ersten Abschnitt befindet und an dessen Umfang anstößt, und weist ein zweites Dichtungsende (322) auf, das sich in dem zweiten Abschnitt befindet und an dessen Umfang anstößt. Das Ventil (32), wenn es sich in einer zweiten Position befindet, weist das erste Dichtungsende auf, das sich von dem ersten Abschnitt löst und nicht an dessen Umfang anstößt, und weist das zweite Dichtungsende auf, das sich in dem zweiten Abschnitt befindet und an dessen Umfang anstößt. Das erste Dichtungsende bzw. das zweite Dichtungsende hat entsprechend erste Querschnittsfläche (A1) bzw. zweite Querschnittsfläche (A2). Das Verhältnis der zweiten Querschnittsfläche (A2) zur ersten Querschnittsfläche (A1) ist mindestens 2 zu1.
Patent DE-102017112275-A1 (DE)
Title: Radnabe, System aus Radnabe und Bremsscheibe
Inventor: HERTLE ANNA MARIA
IPC: B60B27/02
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt eine Radnabe (1) zur unmittelbaren Anbindung einer Bremsscheibe (2) vor, wobei die Radnabe (1) einen zumindest teilweise hülsenförmigen Grundkörper (6) mit einem als Lagerinnenring vorgesehenen Lagerbereich (11) umfasst, wobei vom hülsenförmigen Grundkörper (6) Fingerelemente (5) zur Anbindung der Bremsscheibe (2) abstehen und wobei die Radnabe (1) einstückig geschmiedet ist.
Patent DE-102017113443-A1 (DE)
Title: Entleerbarer Ostomiebeutel
IPC: A61F5/445
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen entleerbarer Ostomiebeutel (1) mit einer körperseitigen Wand (2) und einer Außenwand (4), die entlang ihrer Umfangskanten (3) verbunden sind und einen Hohlraum (5) sowie einen an den Hohlraum (5) angeschlossenen Halsabschnitt (6) ausbilden, wobei der Halsabschnitt (6) gegenüber dem Hohlraum (5) verjüngt ist und eine Entleerungsöffnung (11) aufweist, und wobei der Halsabschnitt (6) ein Verschlusssystem aufweist. Das Verschlusssystem umfasst ein erstes Verschlusselement (9), ein zweites Verschlusselement (10), wobei das erste Verschlusselement (9) und das zweite Verschlusselement (10) auf einer gleichen Seite des Halsabschnitts (6) und benachbart zueinander angeordnet sind, und ein drittes Verschlusselement (16), das auf einer zum ersten Verschlusselement (9) und zweiten Verschlusselement (10) gegenüberliegenden Seite des Halsabschnitts (6) und in einer Längsrichtung (L) des Halsabschnitts (6) versetzt zu dem ersten und zweiten Verschlusselement (9, 10) angeordnet ist, sowie ein zweiteiliges Befestigungssystem, das einen Befestigungsstreifen (14) auf einer Seite des Halsabschnitts (6) und ein Befestigungselement (17) auf der gegenüberliegenden Seite des Halsabschnitts (6) aufweist.
Patent DE-102017114768-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Leuchten und Verwendung einer solchen Befestigungsvorrichtung
Inventor: BELZ VOLKER
IPC: F21V21/02
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit der Befestigungsvorrichtung (1) und ihrer Verwendung zur Montage oder Befestigung einer Leuchte an einer Wand oder Decke. Um die Montage oder Befestigung zu vereinfachen, weist die Befestigungsvorrichtung (1) den stationär an einer Wand oder Decke zu befestigenden Grundträger (2) und das mit einer Leuchte verbindbare oder verbundene Leuchtenteil (3) auf. Die Befestigungsvorrichtung (1) umfasst ferner die Befestigungskupplung (5), die ein Kupplungselement (6) an dem Grundträger (2) und ein korrespondierend dazu ausgebildetes Gegenkupplungselement (7) an dem Leuchtenteil (3) umfasst.
Patent DE-102017115062-A1 (DE)
Title: Stauraumteiler mit trennwand mit ausziehbaren scharnierabschnitten
Inventor: LOEW PATTRICK
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-07-05
Abstract: Ein Stauraumteiler beinhaltet eine Trennwand, die einen ersten Abschnitt mit einem ersten Stift und einen zweiten Abschnitt mit einem zweiten Stift aufweist. Ein Scharnier verbindet den ersten und zweiten Abschnitt miteinander. Zusätzlich beinhaltet der Stauraumteiler eine Basis, die eine Vielzahl von Buchsen beinhaltet, welche die zwei Stifte aufnehmen und die Trennwand in einer Vielzahl von Positionen halten.
Patent DE-102017116683-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Dokumentation von Ereignissen
Inventor: FRÜHAUF STEPHAN
IPC: H04N7/18
Filed: 2017-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur automatischen Dokumentation von Ereignissen, umfassend eine tragbare Aufzeichnungsvorrichtung (11) zur Aufzeichnung von Ereignissen, mit einer Nahkommunikationsschnittstelle (110) zur Datenkommunikation, und ein tragbares Kommunikationsendgerät (10) mit einer Funkkommunikationsschnittstelle (100) zur drahtlosen Datenkommunikation in einem Funkkommunikationsnetzwerk (2) und mit einer Nahkommunikationsschnittstelle (101) zur Datenkommunikation mit der Nahkommunikationsschnittstelle (101) der tragbaren Aufzeichnungsvorrichtung (11), wobei das tragbare Kommunikationsendgerät (10) dazu ausgebildet ist, über seine Nahkommunikationsschnittstelle (110) einen Datenstrom umfassend Aufzeichnungen von Ereignissen von der Aufzeichnungsvorrichtung (11) zu empfangen, ein Selektionsmittel (107) zur Selektion eines Teils der empfangenen Aufzeichnungen anhand eines vorbestimmten Entscheidungskriteriums umfasst und dazu ausgebildet ist, den selektierten Teil der Aufzeichnungen über die Funkkommunikationsschnittstelle (100) an einen Dokumentationsserver (12) zu senden. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren.
Patent DE-102017117789-A1 (DE)
Title: Adapter zur Aufnahme einer Kapillare und dessen Verwendung
Inventor: BORNMANN GERD
IPC: C12Q1/24
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (1) zur Aufnahme einer Kapillare (3), aufweisend
 - einen Durchgang (2), in den die Kapillare (3) aufgenommen ist beziehungsweise aufgenommen werden kann,
 - einen Adapterkonus (4), der zur Aufnahme in oder auf einem entsprechend ausgebildeten Gegenkonus (7) ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Adapterkonus (4) mindestens über einen Abschnitt (4.2), der dazu vorgesehen ist, um diesen mit dem Gegenkonus (7) in Kontakt zu bringen, aus einem elastischen Material (10) besteht, das elastischer als das Material des Gegenkonus (7) ist.
 Die Erfindung betrifft außerdem ein Gegenstück (6) zur Verbindung mit dem Adapter (1), eine Vorrichtung (13) und ein Verfahren zum automatischen Wechsel von Kapillaren (3).
Patent DE-102017117904-A1 (DE)
Title: Ventilkörper für ein Schrägsitzventil
Inventor: FRANKENBACH KLAUS
IPC: F16K1/10
Filed: 2017-08-07
Abstract: Es wird ein Ventilkörper (2) für ein Schrägsitzventil vorgeschlagen. Der Ventilkörper (2) umfasst: einen Kanal (4), welcher zwei Anschlüsse (6,8) miteinander verbindet, einen Ventilsitz (18), und eine Kammer (12) zur Anordnung eines Absperrkörpers, wobei die Kammer (12) entlang einer Zustellachse (14) schräg in den Kanal (4) hineinführt, und wobei ein zur Zustellachse (14) lotrechter Durchmesser (D_12) der Kammer (12) in eine von dem Ventilsitz (18) abgewandte Richtung zumindest abschnittsweise stetig zunimmt.
Patent DE-102017122357-A1 (DE)
Title: Kontextbezogener mensch-computer-dialog
Inventor: TAKIEL PIOTR
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Beschrieben werden Verfahren, Vorrichtungen und computerlesbare Medien in Bezug auf Verwendung eines Kontextes eines laufenden Mensch-Computer-Dialogs, um die Fähigkeit eines automatisierten Assistenten zu verbessern, zu interpretieren und zu antworten, wenn ein Benutzer abrupt zwischen unterschiedlichen Gebieten (Gegenständen) wechselt. In verschiedenen Implementierungen kann eine natürlichsprachliche Eingabe während eines laufenden Mensch-Computer-Dialogs mit einem automatisierten Assistenten von einem Benutzer empfangen werden. Es können eine oder mehrere Grammatik(en) ausgewählt werden, um die natürlichsprachliche Eingabe zu parsen. Das Auswählen kann auf einem oder mehreren Themen basieren, die als Teil einer kontextabhängigen Datenstruktur gespeichert sind, die dem laufenden Mensch-Computer-Dialog zugeordnet ist. Die natürlichsprachliche Eingabe kann auf Basis der ausgewählten Grammatik(en) geparst werden, um eine oder mehrere Parse(n) zu erzeugen. Auf Basis der Parse(n) kann eine natürlichsprachliche Antwort erzeugt und unter Verwendung eines Ausgabegeräts an den Benutzer ausgegeben werden. Irgendein Thema bzw. irgendwelche Themen, die von den Parse(n) oder der natürlichsprachlichen Antwort aufgebracht werden, können identifiziert und der kontextabhängigen Datenstruktur hinzugefügt werden.
Patent DE-102017123744-A1 (DE)
Title: High-Throughput-Screening-Methode von kombinatorischen Bibliotheken mittels optischer on-chip-Detektion und massenspektrometrischer Sequenzierung
Inventor: WELLER MICHAEL
IPC: C40B40/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Arrays von Mikropartikeln einer kombinatorischen One-Bead-One-Compound-Bibliothek auf einer Grundplatte, umfassend:- Anpressen eines Siebes auf die Grundplatte, wobei eine Maschenweite des Siebes so ausgewählt ist, dass je Masche genau ein Mikropartikel der kombinatorischen One-Bead-One-Compound-Bibliothek in das Sieb eindringen kann;- Auftragen der Mikropartikel der kombinatorischen One-Bead-One-Compound-Bibliothek auf das Sieb, sodass die aufgetragenen Mikropartikel in die Maschen des Siebes eingetragen werden;- Fixieren der in die Maschen des Siebes eingetragenen Mikropartikel der kombinatorischen One-Bead-One-Compound-Bibliothek auf der Grundplatte; und- Abnehmen des Siebes von der Grundplatte.
Patent DE-102017126599-A1 (DE)
Title: Induktivität
Inventor: WIESBAUER TOBIAS
IPC: H01F27/20
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung für eine Induktivität, umfassend zumindest einen Luftstromerzeuger und eine Leitvorrichtung zum Leiten des erzeugten Luftstroms.
Patent DE-102017129091-A1 (DE)
Title: Grätschsitzartiges Fahrzeug
Inventor: IWAMOTO TARO
IPC: B62J6/02
Filed: 2017-12-07
Abstract: Ein Grätschsitzfahrzeug (1) weist ein Abdeckungselement (8), das eine Fahrzeugkarosserie abdeckt; eine Frontscheinwerfereinheit (39), die an einem Frontabschnitt des Grätschsitzfahrzeugs angeordnet ist und einen Lichtstrahl emittiert, mit dem ein Bereich vor der Fahrzeugkarosserie beleuchtet wird; und eine Nebenscheinwerfereinheit (40L, 40R) auf, die von der Frontscheinwerfereinheit separat vorgesehen ist und den Lichtstrahl emittiert, mit dem der Bereich vor der Fahrzeugkarosserie beleuchtet wird, wobei die Nebenscheinwerfereinheit Folgendes aufweist: ein Gehäuse (41L, 41R), das entlang einem Rand des Abdeckungselements angeordnet ist; ein Lichtquellenelement (44La-c, 44Ra-c), das den Lichtstrahl in dem Gehäuse emittiert; einen Reflektor (45L, 45R), der in dem Gehäuse untergebracht ist und den Lichtstrahl, der von dem Lichtquellenelement emittiert wird, reflektiert; und einen Mechanismus (46L, 46R) zur Einstellung der optischen Achse, der den Reflektor an dem Gehäuse derart stützt, dass der Reflektor bezüglich des Gehäuses kippbar ist und die Lage des Reflektors bezüglich des Gehäuses ändert.
Patent DE-102017129431-A1 (DE)
Title: Türgriffeinheit
Inventor: SCHNETTER SEBASTIAN
IPC: B60J5/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türgriffeinheit für eine Kraftfahrzeugtür (2), die als solche von der Türinnenseite (4) aus an einer Griffausnehmung (6) der Türaußenhaut (7) der Kraftfahrzeugtür (2) montierbar ist, wobei die Türgriffeinheit (1) ein Griffmodul (8) und ein von dem Griffmodul (8) aufgenommenes, insbesondere längliches Griffteil (9) aufweist, wobei das Griffmodul (8) einen Mechanismus zur motorischen Verstellung des Griffteils (9) aufweist, wobei die Türgriffeinheit (1) an der Kraftfahrzeugtür (2) vormontierbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Türgriffeinheit (1) einen Befestigungsschieber (11) aufweist, der bei vormontierter Türgriffeinheit (1) mit dem Griffmodul (8) einerseits und der Kraftfahrzeugtür (2) andererseits gekoppelt ist, dass zur Endmontage der Türgriffeinheit (1) von einer Schmalseite (12) der Kraftfahrzeugtür (2) aus mittels eines Werkzeugs (13) eine Montagebewegung (15) in einer Montagerichtung (14) in den Befestigungsschieber (11) einleitbar ist, dass der Befestigungsschieber (11) mindestens ein Eingriffselement (16) aufweist, das eingerichtet ist, im Rahmen der Endmontage mit einem Gegeneingriffselement (17) wechselzuwirken und aus der Montagebewegung (15) eine Verspannung des Griffmoduls (8) mit der Türaußenhaut (7) oder einem der Türaußenhaut (7) zugeordneten Tür-Strukturelement (7a) zu erzeugen.
Patent DE-102017129438-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Vorrichtung mit integrierter Antennensteuerung und zugehörige Verfahren
Inventor: LE GOFF DAVID
IPC: H04B1/44
Filed: 2017-12-11
Abstract: Eine Vorrichtung beinhaltet eine erste integrierte Schaltung (IC), die eine erste Hochfrequenz- (HF) -Schaltung zum Verarbeiten von HF-Signalen, einen ersten Antennenanschluss zum Verbinden mit einer oder mehreren Antennen, und einen ersten Schalter, der in der ersten IC integriert und mit dem ersten Antennenanschluss verbunden ist, beinhaltet. Die Vorrichtung beinhaltet ferner eine zweite IC, die eine zweite HF-Schaltung zum Verarbeiten von HF-Signalen, einen zweiten Antennenanschluss zum Verbinden mit der einen oder den mehreren Antennen, und einen zweiten Schalter, der in der zweiten IC integriert ist und mit dem zweiten Antennenanschluss verbunden ist, beinhaltet.
Patent DE-102017201057-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung
Inventor: STOLL KURT
IPC: B25J15/08
Filed: 2017-01-24
Abstract: Es wird eine Greifvorrichtung (1) vorgeschlagen, die über drei Greiffinger (4) verfügt, die an einer Basisstruktur (3) angeordnet sind. Unter den drei Greiffingern (4) befinden sich zwei bezüglich der Basisstruktur (3) ortfeste Greiffinger (13, 14) und ein bezüglich der Basisstruktur (3) linear beweglicher Greiffinger (7). Die drei Greiffinger (4) begrenzen gemeinsam einen Greifraum (6), in dem ein festzuhaltendes Objekt (2) angeordnet werden kann, das durch eine lineare Arbeitsbewegung (8) des beweglichen Greiffingers (7) von den drei Greiffingern (4) gemeinsam festgehalten werden kann.
Patent DE-102017206557-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Druckproduktes mit visuellem 3D-Effekt
Inventor: SCHMITT-LEWEN MARTIN
IPC: B41M7/02
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Druckprodukts (10) wobei das Druckprodukt eine dreidimensionale visuelle Anmutung aufweist. In einem ersten Verfahrensschritt wird ein Substrat (1) bereitgestellt. Im nachfolgenden Verfahrensschritt werden mit einer ersten Druckflüssigkeit (3) Linien (11) gedruckt, welche ein Druckbild ergeben. Zwischen den gedruckten Linien (11) gibt es unbedruckte Teilflächen (12). In einem nächsten Verfahrensschritt erfolgt ein flächiger Auftrag einer zweiten Druckflüssigkeit (4), welche Effektpigmente (9) enthält. Im Bereich der gedruckten Linien (11) perlt die zweite Druckflüssigkeit (4) ab und zieht sich in die unbedruckten Teilflächen (12) zurück.
Patent DE-102017209294-A1 (DE)
Title: Lidarsensor
Inventor: GREINER ALEXANDER JOSEPH
IPC: G02B5/20
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein Lidarsensor umfasst eine mehrstrahlige Lichtquelle zum Aussenden von Lichtstrahlen; eine Empfangsoptik zum Sammeln einfallender Lichtstrahlen; einen Richtungsfilter; und einen Lichtdetektor mit wenigstens einem Sensor, der einer der Lichtquellen zugeordnet ist.
Patent DE-102017210618-A1 (DE)
Title: Elektrische Energieliefervorrichtung mit einer Vielzahl von Nutzeinheiten, die zu Strängen verschaltet sind, sowie Verfahren zum Betreiben der Energieliefervorrichtung
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Energieliefervorrichtung (10) mit einer Vielzahl von Nutzeinheiten (12), wobei jede Nutzeinheit (12) dazu eingerichtet ist, elektrische Energie zu erzeugen oder zwischenzuspeichern, und wobei eine Steuereinrichtung (19) dazu eingerichtet ist, einen Energieaustausch (E) zwischen der Energieliefervorrichtung (10) und zumindest einem Gerät (100) zu steuern. Die Erfindung sieht vor, dass in der Energieliefervorrichtung (10) die Nutzeinheiten (12) in Stränge (11) aufgeteilt und in jedem Strang (11) dessen Nutzeinheiten (12) zu einer Reihenschaltung (13) verschaltet sind und die Reihenschaltung (13) über einen Gleichspannungswandler (14) und zumindest eine galvanisch trennfähige Schalteinheit (15) mit einer Stromschienenanordnung (18) der Energieliefervorrichtung (10) verbunden ist und innerhalb jedes Strangs (11) für jede Nutzeinheit (12) eine Überbrückungsschaltung (N11) vorgesehen ist und die Steuereinrichtung (19) dazu eingerichtet ist, zum Steuern des Energieaustauschs (E) den Gleichspannungswandler (14) und die zumindest eine Schalteinheit (15) jedes Strangs (11) und die Überbrückungsschaltung (N11) jeder Nutzeinheit (12) zu steuern.
Patent DE-102017210852-A1 (DE)
Title: Fördersystem zur Förderung von landwirtschaftlichem Gut und Verfahren zur Ansteuerung des Fördersystems
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: G01N33/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Mobiles Fördersystem (10) zur Förderung von landwirtschaftlichem Gut (22) mit einer Erkennungseinheit (12), wobei die Erkennungseinheit (12) ausgebildet ist, ein Gefahrenobjekt (18) anhand eines von dem Gefahrenobjekt (18) abgegebenen Gases (20) zu erkennen, um eine Kontamination des geförderten landwirtschaftlichen Gutes (22) mit dem Gefahrenobjekt (18) zu verhindern.
Patent DE-102017214365-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für ein Fahrzeug zum Wecken eines Fahrzeuginsassen während eines automatisierten Fahrvorgangs
Inventor: WILD ROMAN
IPC: G08B7/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein System für ein Fahrzeug zum Wecken eines Fahrzeuginsassen während eines automatisierten Fahrvorgangs, wobei das System aufweist: eine Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, einen Weckzeitraum für einen Fahrzeuginsassen in Abhängigkeit des Schlafzustands des Fahrzeuginsassen und Routeninformationen des Fahrzeugs zu ermitteln; und eine mit der Steuereinheit gekoppelte Reizvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit des Weckzeitraums den Fahrzeuginsassen durch Aussendung zumindest eines sensorischen Reizes aufzuwecken.
Patent DE-102017215032-A1 (DE)
Title: Strahlungsapplikator für ophthalmologische Zwecke
Inventor: ANDREWS DELBERT PETER
IPC: A61B3/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Strahlungsapplikator (220) für ophthalmologische Zwecke, der eine Strahlführungsvorrichtung mit einem Strahlungseingang (230) und einem Strahlungsausgang (240) sowie ein Gehäuse (115) umfasst. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine ophthalmologische Untersuchungs- und/oder Therapievorrichtung (100) mit einem Strahlungsapplikator (220).Ihre Aufgabe ist es, eine Anzeigemöglichkeit zu finden, mittels der der Betriebszustand wie auch Zustandsänderungen ständig angezeigt werden können, die schnell und eindeutig zu erfassen ist, und sich ständig im Wahrnehmungsbereich des Operateurs und des OP-Personals befindet.Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Strahlungsapplikator (220) mit einer Lichtleiste (550), die eingerichtet ist, Signale einer Steuerung (500) einer ophthalmologischen Untersuchungs- und/oder Therapievorrichtung (100) zu empfangen und visuelle Informationen über einen Vorrichtungszustand der ophthalmologischen Untersuchungs- und/oder Therapievorrichtung (100) und/oder einen Verfahrenszustand eines mit der ophthalmologischen Untersuchungs- und/oder Therapievorrichtung (100) durchzuführenden Verfahrens zu geben.Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch eine ophthalmologische Untersuchungs- und/oder Therapievorrichtung (100) mit einem solchen Strahlungsapplikator (220).
Patent DE-102017215719-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung und Verfahren zur Erkennung von Fremdkörpern in Behältern
Inventor: SENN KONRAD
IPC: G01N21/90
Filed: 2017-09-07
Abstract: Inspektionsvorrichtung (100) zur Erkennung von Fremdkörpern in Behältern (2) mit einer Transporteinrichtung (30) zum Transport der Behälter (2) entlang einer Transportbahn (T), dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung (30) wenigstens einen Beschleunigungsabschnitt (40) umfasst, der dazu ausgebildet ist, die Behälter (2) jeweils quer zu ihren Längsachsen (L) zu beschleunigen und/oder abzubremsen, und dass wenigstens eine Kamera (50', 50", 50"') an der Transporteinrichtung (30) derart angeordnet ist, dass damit während des Transports von den Behältern (2) jeweils wenigstens zwei Kamerabilder aufgenommen werden können, wobei die Behälter (2) zwischen den Aufnahmen der Kamerabilder mit dem Beschleunigungsabschnitt (40) beschleunigt und/oder abgebremst werden.
Patent DE-102017216319-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM), eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), zwei Planetenradsätze (P1, P2) sowie zumindest fünf Schaltelemente (K1, K2, K3, K4, B1), wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünf Schaltelemente (K1, K2, K3, K4, B1) unterschiedliche Gänge zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben derselbigen.
Patent DE-102017216725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Nähmaschine sowie Nähmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HARDER JAKOB
IPC: D05B3/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: Beim Betrieb einer Nähmaschine wird mindestens eine Naht in Nähgut genäht. Gleichzeitig wird ein Vorschub des Nähguts in einer Nähgut-Vorschubrichtung (2) mittels eines Nähgut-Vorschubantriebs (8) angetrieben. Während des Nähens der Naht wird eine Nadeltransporteinrichtung (18) der Nähmaschine (3) derart betrieben, dass eine Nadel (4, 5) in das Nähgut während eines jeweiligen Stichs entgegen der Nähgut-Vorschubrichtung (2) transportiert. Es resultieren ein Betriebsverfahren sowie eine hiermit arbeitende Nähmaschine, mit der ein verbessertes Nahtbild erzeugt werden kann.
Patent DE-102017218560-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit für ein Batteriesystem sowie Batteriesystem
Inventor: SCHAEDLICH THOMAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinheit (10) für ein Batteriesystem (1), aufweisend zumindest zwei elektrisch parallel geschaltete Batteriezellen (11), eine Überwachungsvorrichtung (20) zum Überwachen von Zustandsdaten der Batterieeinheit (10) sowie eine Sende-/Empfangseinheit (12) zum datenkommunizierenden Verbinden mit einer Batteriekontrollvorrichtung (2) des Batteriesystems (1) über ein Bussystem (3) des Batteriesystems (1). Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriesystem (1) mit zumindest zwei elektrisch seriell geschalteten Batterieeinheiten (10), einem Bussystem (3) und eine Batteriekontrollvorrichtung (2), wobei die zumindest zwei Batterieeinheiten (10) über das Bussystem (3) mit der Batteriekontrollvorrichtung (2) datenkommunizierend verbunden sind.