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Patent DE-102019211814-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHMITT MANFRED
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-08-07
Abstract: Brennstoffzellensystem (1) mit einer Brennstoffzelle (2), einer Zuführungsleitung (11) zum Zuführen eines Oxidationsmittels in die Brennstoffzelle (2) und einer Abgasleitung (12) zum Abführen des Oxidationsmittels aus der Brennstoffzelle (2). Das Brennstoffzellensystem (1) weist einen Wärmeüberträger (20) auf. Der Wärmeüberträger (20) ist sowohl in der Zuführungsleitung (11) als auch in der Abgasleitung (12) angeordnet und ist als Luft-Luft-Koppel-Wärmeüberträger ausgeführt.
Patent DE-102019212668-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Echtzeitbestimmung von Eigenschaften einer von einem Fahrzeug momentan befahrenen Fahrbahn
Inventor: KOS ALBERT
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-08-23
Abstract: Ein Verfahren zur Echtzeitbestimmung eines Oberflächenzustands einer von einem Fahrzeug momentan befahrenen Fahrbahn, umfasst das optische Erfassen, in mehreren diskreten Wellenlängen oder Wellenlängenbereichen, des von einer Oberfläche eines von einer Lichtquelle mit bei den diskreten Wellenlängen oder Wellenlängenbereichen bekannten Eigenschaften beleuchteten Fahrbahnabschnitts reflektierten Lichts, und das Bestimmen der Verhältnisse von auf die Fahrbahnoberfläche auftreffendem und reflektiertem Licht bei den mehreren diskreten Wellenlängen oder Wellenlängenbereichen. Anhand eines Vergleichs von bereitgestellten Referenzwerten der Verhältnisse von auftreffendem und reflektierten Licht bei den mehreren diskreten Wellenlängen oder Wellenlängenbereichen für eine Vielzahl von Oberflächenzuständen einer Vielzahl unterschiedlicher Fahrbahnbeläge mit den für den momentan befahrenen Fahrbahnabschnitt bestimmten Verhältnissen von auftreffendem und reflektiertem Licht bei den mehreren diskreten Wellenlängen oder Wellenlängenbereichen kann eine Wahrscheinlichkeit für das Vorliegen eines bestimmten Fahrbahnbelags und Oberflächenzustands bestimmt werden, die mit dem Grad der Übereinstimmung der Verhältnisse von auftreffendem und reflektiertem Licht mit den entsprechenden Referenzwerten eine Wahrscheinlichkeit korreliert. Ein verwandtes Verfahren nutzt reflektierte Schallwellen in ähnlicher Weise. Der ermittelte Oberflächenzustand kann für die Steuerung von Systemen zur Beeinflussung der Fahrdynamik genutzt werden.
Patent DE-102019219178-A1 (DE)
Title: Durch anbaugeräte konfigurierbares system für eine arbeitsmaschine
Inventor: MAHRENHOLZ JOHN
IPC: E02F3/96
Filed: 2019-12-09
Abstract: Ein durch Anbaugeräte konfigurierbares Steuersystem und Verfahren für eine Arbeitsmaschine, wobei die Arbeitsmaschine einen Rahmen und einen Bodeneingriffsmechanismus umfasst; eine Auslegerbaugruppe, die mit dem Rahmen gekoppelt ist und relativ zu dem Rahmen durch ein Paar von ersten Hydraulikzylindern bewegbar ist, und einen Anbaugerätekoppler, der mit einem distalen Abschnitt der Auslegerarme gekoppelt ist, wobei der Anbaugerätekoppler relativ zu dem Rahmen durch ein Paar von zweiten Hydraulikzylindern bewegbar ist; eine Bedienerkabine, die mit dem Rahmen gekoppelt ist, wobei die Bedienerkabine einen Joystick umfasst, der konfiguriert ist, um sich in mindestens einer ersten Richtung und mindestens einer zweiten Richtung zu bewegen, wobei die zweite Richtung quer zu der ersten Richtung ist; und eine Steuerung, die es einem Bediener ermöglicht, die Bewegung eines mit der Auslegerbaugruppe gekoppelten ersten Anbaugeräts unter Verwendung einer ersten Bewegungsbefehlskonfiguration und eines mit der Auslegerbaugruppe gekoppelten zweiten Anbaugeräts unter Verwendung einer zweiten Bewegungsbefehlskonfiguration zu befehlen.
Patent DE-102019219206-A1 (DE)
Title: Hydraulische Druckmittelversorgungsanordnung, Verfahren und mobile Arbeitsmaschine
Inventor: WANG XIMING
IPC: G05D16/20
Filed: 2019-12-10
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Druckmittelversorgungsanordnung mit einer Hydromaschine zur Druckmittelversorgung von zumindest einem hydraulischen Verbraucher mit einem hydraulischen Steuerblock zum Steuern des zumindest einen Verbrauchers, und mit einem ersten und zweiten Steuerungsmodul, wobei über das erste Steuerungsmodul der Steuerblock über zumindest ein Stellsignal steuerbar ist, wobei zwischen den Steuerungsmodulen eine Datenschnittstelle vorgesehen ist, und wobei das erste Steuerungsmodul als weiteres Stellsignal einen Soll-Ausgangsdruck für die Hydromaschine und/oder ein Soll-Fördervolumen für die Hydromaschine dem zweiten Steuerungsmodul als Eingangsgröße/n über die Datenschnittstelle übergibt, wobei das zweite Steuerungsmodul anhand des Soll-Ausgangsdrucks und/oder anhand des Soll-Fördervolumens einen Verstellmechanismus der Hydromaschine mit einem Ventilstellsignal steuert, und wobei für die Datenschnittstelle zumindest ein hydraulischer Parameter und/oder ein weiteres Stellsignal an das zweite Steuerungsmodul übertragen ist, der/die eine Dynamik des Verstellmechanismus der Hydromaschine vorgibt und/oder limitiert.
Patent DE-102020001141-A1 (DE)
Title: Durchführungsanordnung zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement
Inventor: KURZ RALF
IPC: E04G15/06
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchführungsanordnung (1) zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement (50), die eine Durchführung (2) und einen Flanschkörper (3,60) aufweist, wobei der Flanschkörper (3,60) an ein Flanschelement (5) der Durchführung (2) angesetzt ist und das Flanschelement (5) nach außen überragt, und wobei der Flanschkörper (3,60) zur Versteifung in einem achsparallelen Schnitt betrachtet profiliert geformt ist.
Patent DE-102020002390-A1 (DE)
Title: Anordnung aus Probengefäß und Messelektronikeinheit
Inventor: SCHUH MATTHIAS BENEDIKT
IPC: C12M1/34
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einem Probengefäß (10), das mindestens eine Probenkammer (12) zur Aufnahme einer Probe aufweist, mindestens einen lösbar oder unlösbar mit dem Probengefäß (10) insbesondere bei Herstellung des Probengefäßes (10) verbundenen, elektrisch betriebenen Messaufnehmer (15), mit dem mindestens ein insbesondere biologischer, chemischer und/oder physikalischer Parameter einer in der Probenkammer (12) befindlichen Probe messbar ist, sowie mindestens zwei Kontaktelemente, die über mit dem Probengefäß (10) verbundene elektrische Leitungen mit dem Messaufnehmer (15) verbunden sind, und aus einer Messelektronikeinheit (11) zum Betreiben des Messaufnehmers (15) und zur drahtlosen Weiterleitung von Messsignalen des Messaufnehmers (15) an eine entfernte Empfangseinheit, wobei die Messelektronikeinheit (11) lösbar elektrisch mit den beiden Kontaktelementen des Probengefäßes (10) verbunden ist und wobei die Messelektronikeinheit (11), insbesondere durch Befestigung eines oder des Gehäuses derselben an dem Probengefäß (10), lösbar an dem Probengefäß (10) befestigt ist.
Patent DE-102020004335-A1 (DE)
Title: Riemenspannvorrichtung und Riementrieb mit einer solchen Riemenspannvorrichtung
Inventor: STADERMANN FLORIAN
IPC: F16H7/12
Filed: 2020-07-20
Abstract: Riemenspannvorrichtung (1) umfassend:einen Grundkörper (11),einen ersten Spannarm (13), der am Grundkörper (11) um eine erste Schwenkachse (S1) schwenkbar gelagert ist und der eine drehbare erste Spannrolle (8) aufweist,einen zweiten Spannarm (14), der relativ zum Grundkörper (11) um eine zweite Schwenkachse (S2) schwenkbar gelagert ist und der eine drehbare zweite Spannrolle (9) aufweist,eine Federanordnung (15), die zwischen dem ersten Spannarm (13) und dem zweiten Spannarm (14) angeordnet ist und über die der erste Spannarm (13) und der zweite Spannarm (14) in Umfangsrichtung federnd gegeneinander abgestützt sind;Dämpfungsmittel (33), die zwischen dem Grundkörper (11) und dem ersten Spannarm (13) wirksam angeordnet sind, um eine relative Drehbewegung zwischen dem ersten Spannarm (13) und dem Grundkörper (11) zu dämpfen;wobei die Dämpfungsmittel (33) bei einem Schwenken des ersten Spannarms (13) relativ zum Grundkörper (11) ein von der Drehposition und/oder Drehrichtung des ersten Spannarms (13) relativ zum Grundkörper (11) abhängiges variierendes Dämpfungsmoment M erzeugen.
Patent DE-102020006107-A1 (DE)
Title: Ankerkern
Inventor: NISHIFUKUMOTO AKIRA
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-10-06
Abstract: Das Eindringen von Flüssigkeit in das Innere eines Ankerkerns wird unterbunden. Ein Ankerkern 1 eines Linearmotors umfasst: einen Kernkörper 10, der mehrere Zahnelemente 12 aufweist, um die eine Wicklung 3 gewickelt ist und der aus geschichteten Stahlblechen zusammengesetzt ist; einen Block 20, der im Inneren des Kernkörpers 10 angeordnet ist; eine Befestigungsbohrung 25, die in dem Block 20 vorgesehen ist und durch die ein Befestigungselement 60 eingesetzt ist; und ein Befestigungselement-Einsetzelement 30, das eine Befestigungseinsetzbohrung 31 aufweist und in einem Zustand, in dem die Außenseite des Kernkörpers 10 und die Innenseite der Befestigungsbohrung 25 über die Befestigungseinsetzbohrung 31 in Verbindung stehen, an dem Kernkörper 10 angeordnet werden kann, wobei der Kernkörper 10 durch Befestigen des in die Befestigungseinsetzbohrung 31 eingesetzten Befestigungselements 60 über die Befestigungsbohrung 25 an dem Block 20 über den Block 20 an einem Befestigungsziel 50 befestigt ist und der Ankerkern 1 eine Dichtungsstruktur 40 aufweist, die in einem Zustand, in dem das Befestigungselement-Einsetzelement 30 einen Öffnungsteil 25a der Befestigungsbohrung 25 umgibt, das Hindurchgelangen eines Fluids von dem Öffnungsteil 25a nach außerhalb des Befestigungselement-Einsetzelements 30 verhindert.
Patent DE-102020102387-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für eine Traktionsbatterie, Traktionsbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: H01M50/409
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (1) für eine Traktionsbatterie eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, mit- einem Zellverbund (3) aus Rundzellen (2), wobei eine Außenseite (5) des Zellverbunds (3) durch Zellgehäusebereiche (4) von randseitig in dem Zellverbund (3) angeordneten Rundzellen (2) gebildet ist, und- einer Schutzeinrichtung (8), welche dazu ausgelegt ist, zumindest zwei in dem Zellverbund (3) benachbart zueinander angeordnete Rundzellen (3) vor einer unfallbedingten Krafteinwirkung (6) zu schützen sowie eine thermische Propagation zwischen den zumindest zwei benachbarten Rundzellen (2) zu verhindern, wobei die Schutzeinrichtung (8) dazu zumindest einen Krafteinwirkungsschutzbereich (10), welcher zumindest teilweise überlappend mit der Außenseite (5) des Zellverbunds (3) an den zumindest zwei benachbarten Rundzellen (2) angeordnet ist, und zumindest einen mit dem Krafteinwirkungsschutzbereich (10) mechanisch verbundenen Hitzeschutzbereich (11) aufweist, welcher zur thermischen Isolation der zwei benachbarten Rundzellen (2) zwischen den zwei benachbarten Rundzellen (2) angeordnet ist.
Patent DE-102020102458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines faserhaltigen Stoffs mit einem Staubbindemittel sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: NOTT RANDOLF
IPC: A23K40/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung eines faserhaltigen Stoffs, bevorzugt Heu oder Stroh, mit einem Staubbindemittel, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:- Bereitstellen eines Staubpartikel aufweisenden faserhaltigen Stoffs;- Auflockern des faserhaltigen Stoffs; und- Aufsprühen eines Staubbindemittels, das einen Filmbildner auf wässriger Basis aufweist, auf den faserhaltigen Stoff, wobei das Staubbindemittel zu Tropfen zerstäubt wird und Staubpartikel an Fasern des faserhaltigen Stoffs gebunden werden und/oder eine Clusterbildung der Staubpartikel begünstigt wird. Es wird weiterhin eine entsprechende Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102020103698-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und verfahren zum überprüfen der funktionsfähigkeit von elektrischen kontakten
Inventor: DEREYMAEKER YVES
IPC: B61G5/10
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (1) zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit von elektrischen Kontakten (103), insbesondere von elektrischen Kontakten (103) einer Elektrokontaktkupplung (100) eines spurgeführten Fahrzeugs, insbesondere Schienenfahrzeugs. Die Prüfvorrichtung (1) weist eine Schnittstelle (2) auf, die zum elektrischen Anschluss an mindestens einen zu überprüfenden elektrischen Kontakt (103) ausgebildet ist. Die Prüfvorrichtung (1) weist ferner einen der Schnittstelle (2) zugeordneten Aktuator (3) auf zum bedarfsweisen Überführen der Schnittstelle (2) von einem ersten Zustand, in welchem die Schnittstelle (2) nicht an dem mindestens einen zu überprüfenden elektrischen Kontakt (103) angeschlossen ist, in einen zweiten Zustand, in welchem die Schnittstelle (2) an dem mindestens einen zu überprüfenden elektrischen Kontakt (103) elektrisch angeschlossen ist. Ferner ist eine Steuereinrichtung (4) vorgesehen, welche ausgebildet ist, im zweiten Zustand der Schnittstelle (2) eine Kenngröße auf dem mindestens einen zu überprüfenden elektrischen Kontakt (103) zu erfassen und/oder zu setzen.
Patent DE-102020104793-A1 (DE)
Title: Staubsaugerdüse
Inventor: KREHENWINKEL PAUL
IPC: A47L9/02
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Staubsaugen einer Oberfläche unter Verwendung eines Saugkopfes (16). Außerdem betrifft die Erfindung einen Saugkopf (16) für einen Staubsauger (1) sowie einen Staubsauger (1) mit einem Saugkopf (16). Um die Emission von Staub mit der Abluft des Staubsaugers (1) zu verhindern, wird vorgeschlagen, gefilterte Saugluft (17) zu dem Saugkopf (16) zurückzuführen, wo sie von einer Saugdüse (23) des Saugkopfes (16) eingesaugt wird.
Patent DE-102020105538-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung eines Substrates in einem CVD-Reaktor
Inventor: RUDA Y WITT FRANCISCO
IPC: C23C16/458
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Lagerung eines Substrates (14) in einem CVD-Reaktor mit einem einen kreisförmigen Grundriss aufweisenden Substrathalter (1), der eine an eine Umfangsfläche (6) angrenzende, gegenüber einem Zentralbereich (4) einer Oberseite höhenverminderte Stufe (5) aufweist, welche eine Stufenfläche (3) ausbildet, auf welcher ein die zentrale Oberseite (4) umgebender Transportring (7) mit zumindest einem radial inneren Bereich (8') einer Unterseite (8) aufliegt, der eine an eine radial innere Innenfläche (13) angrenzende, von einer Flanke (10) umgebende Tragfläche (9) zum tragenden Unterstützen eines Randbereichs (15) des Substrates (14) und eine von der Innenfläche (13) wegweisende Außenfläche (12) aufweist, wobei sich bei einem auf der Tragfläche (9) aufliegenden Substrat (14) zwischen der Innenfläche (13), dem Zentralbereich (4) und einer Unterseite (16) des Substrates (14) ein Volumen (17) bildet. Um das Substrat (14) bei einem Wechsel des Gasdrucks im CVD-Reaktor gegen Durchbiegen oder dergleichen zu schützen, sind zwischen Volumen und Umgebung Entlüftungskanäle (19, 20, 21) vorgesehen.
Patent DE-102020108280-A1 (DE)
Title: Mikrowellenantennenvorrichtung
Inventor: KHAN WASIF TANVEER
IPC: H01Q1/22
Filed: 2020-03-25
Abstract: Eine Mikrowellenantennenvorrichtung aufweist ein Baugruppenmodul, das eine Halbleitereinheit, eine Antenneneinheit, die auf einer ersten Seite des Baugruppenmoduls angeordnet ist, und eine Umverteilungsschichtgruppe, die auf einer zweiten Seite des Baugruppenmoduls gegenüber der ersten Seite angeordnet ist, aufweist, und ein Modul mit elektromagnetischer Bandlückenstruktur (EBG-Modul), das mit der Umverteilungsschichtgruppe des Baugruppenmoduls gekoppelt ist.
Patent DE-102020110825-A1 (DE)
Title: Probenehmer
Inventor: PILSNER FLORIAN
IPC: G01N1/10
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Probenehmer für eine Entnahme einer Probe eines Produktes aus einem flexiblen Behältnis, aufweisend:einen Befestigungsabschnitt, der bestimmungsgemäß auf einer Außenoberfläche des Behältnisses befestigt wird und einen Durchgang definiert, undeinen Probeaufnahmeraum, der zumindest nach Befestigung des Befestigungsabschnittes an dem Behältnis gegenüber einer Außenumgebung verschlossen ist und in dem ein Probeentnahmeelement aufgenommen ist, wobeider Probenehmer derart ausgebildet ist, dass nach Befestigung des Befestigungsabschnittes an dem Behältnis das Probeentnahmeelement durch den Durchgang hindurch geführt werden kann, sodass es die Außenoberfläche des Behältnisses zur Entnahme der Probe durchstößt.
Patent DE-102020112797-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für eine Fahrzeugtür
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: E05F15/73
Filed: 2020-05-12
Abstract: Es wird eine Bedieneinheit (200) für eine Tür oder Klappe (105) eines Fahrzeugs (100) beschrieben. Die Bedieneinheit (200) umfasst eine Wippe und/oder einen Berührungssensor (201), die für eine Wipp- bzw. Berührbewegung in eine erste Richtung (211) und in eine zweite Richtung (212) ausgebildet ist. Des Weiteren umfasst die Bedieneinheit (200) ein Steuermodul (303), das ausgebildet ist, in Reaktion auf eine erkannte Wipp- bzw. Berührbewegung in die erste Richtung (211) eine Funktion zum Ver- oder Entriegeln und/oder zum Schließen oder Öffnen der Tür oder Klappe (105) zu bewirken. Das Steuermodul (303) ist ferner ausgebildet, in Reaktion auf eine erkannte Wipp- bzw. Berührbewegung in die zweite Richtung (212) eine weitere Funktion in Bezug auf das Fahrzeug (100) zu bewirken.
Patent DE-102020116051-A1 (DE)
Title: Gehäusesystem zum Aufnehmen einer flüssigkeitsgekühlten Komponente, Energiespeichersystem mit solch einem Gehäusesystem sowie Kraftfahrzeug mit solch einem Energiespeichersystem
Inventor: SCHMIEG TOBIAS
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäusesystem (2) zum Aufnehmen einer flüssigkeitsgekühlten Komponente (6), mit zumindest einer Außenwanne (3), welche einen Außenwannenboden (16) aufweist, welcher durchgehend geschlossen ist; zumindest einer Innenwanne (4), die in der Außenwanne (3) angeordnet ist und die einen Innenwannenboden (12) aufweist, der mit einem Einwegeventil (5) versehen ist, welches einen Durchfluss von der Innenwanne (4) zur Außenwanne (3) zulässt und einen Durchfluss von der Außenwanne (3) zur Innenwanne (4) sperrt, wobei die flüssigkeitsgekühlte Komponente (6) in der Innenwanne (4) angeordnet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Energiespeichersystem (1) mit solch einem Gehäusesystem (2). Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit solch einem Energiespeichersystem (1).
Patent DE-102020117300-A1 (DE)
Title: Spielkartenhaltevorrichtung mit einer Ablesehilfe
Inventor: SKROTZKY DIETER
IPC: A63F1/10
Filed: 2020-07-01
Abstract: Spielkartenhaltevorrichtung 1 umfassend ein Gehäuse 2 mit einem Vorderseitenteil 21, einem Rückseitenteil 22 und einer Kartenzuführungsöffnung 4 zum Einschieben einer Spielkarte zwischen 2 das Vorderseitenteil 21 und das Rückseitenteil 22, und wobei das Vorderseitenteil 21 einen Sichtausschnitt 211 umfasst, durch den die eingeschobene Karte zumindest teilweise ablesbar ist, und wobei ein Markierelement 3 innerhalb des Sichtausschnitts 211 derart beweglich angeordnet ist, um relativ zur eingeschobenen Spielkarte zwischen unterschiedlichen Positionen bewegt zu werden.
Patent DE-102020120947-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für ein Elektromodul, Elektromodul mit Temperiervorrichtung und Verfahren zum Temperieren eines Elektromoduls
Inventor: EHRENBERGER DAVID
IPC: H02K5/20
Filed: 2020-08-07
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Temperiervorrichtung (1) für ein Elektromodul, insbesondere für ein Batteriemodul oder für einen Elektromotor, aufweisend: eine zum im Wesentlichen vollständigen Aufnehmen des Elektromoduls, mit Ausnahme von elektrischen Anschlusskontakten und/oder einer Abtriebswelle desselben, ausgebildete Ummantelung, welche Ummantelung einen rohrförmigen Wandabschnitt umfasst; in dem rohrförmigen Wandabschnitt wenigstens einen gewellten Bereich, in dem die Ummantelung wenigstens eine radial nach außen bezüglich einer Längsachse des rohrförmigen Wandabschnitts ausgebildete erste Welle (1a) aufweist, welche erste Welle (1a) sich zumindest abschnittweise quer zu einer Längsachse (L) des rohrförmigen Wandabschnitts erstreckt und eine Begrenzung für einen Strömungskanal für ein Temperierfluid zum Temperieren eines in der Ummantelung aufzunehmenden Elektromoduls () bildet; welche sich dadurch auszeichnet, dass die Ummantelung (11) noch wenigstens eine zweite Welle aufweist, die als Klebewelle ausgebildet ist und zu diesem Zweck wenigstens eine Öffnung nach außen aufweist. Weiterhin vorgeschlagen werden ein temperiertes Elektromodul und ein entsprechendes Temperierverfahren.
Patent DE-102020122148-A1 (DE)
Title: Automatisiert fahrbares fahrzeug
Inventor: YAMASAKI KENTAROU
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ein automatisiert fahrbares Fahrzeug (1) besitzt eine Fahrsteuerung (14), eine Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren und eine Leuchten-Steuerung (19). Die Leuchten-Steuerung (19) schaltet die Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren während der Ausführung eines automatisierten Fahrens unter der Bedingung aus, dass das automatisiert fahrende Fahrzeug (1) an einem exklusiven Ort für ein automatisiertes Fahren fährt. Unter der Bedingung, dass ein in der Umgebung vorhandener, sich bewegende Körper im Umfeld des Fahrzeugs (1) anwesend ist, während das Fahrzeug (1) an einem exklusiven Ort für ein automatisiertes Fahren automatisiert fährt und dabei die Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren ausgeschaltet ist, schaltet die Leuchten-Steuerung (19) die Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren während der Ausführung eines automatisierten Fahrens in Abhängigkeit von Attributen des in der Umgebung vorhandenen, sich bewegenden Körpers in Bezug auf einen exklusiven Ort für ein automatisiertes Fahren wieder ein.
Patent DE-102020123101-A1 (DE)
Title: Absauganlage für verunreinigte Luft
Inventor: EHRHARDT DANIEL
IPC: B08B15/02
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absauganlage für verunreinigte Luft mit einer umlaufenden Seitenwandung (S) wobei die Seitenwandung (S) mindestens vier lösbare Seitenwandelemente (SE, SE1, SE2, SE3, MO) aufweist und wobei ein Seitenwandelement (SE3, MO) eine Ansaugöffnung (AO) aufweist, durch welche verunreinigte Luft angesaugt wird. Erfindungsgemäß ist ein doppelwandiges Seitenwandmodul (MO) umfassend eine Modulinnenwand (MI) und eine Modulaußenwand (MA) vorhanden, wobei die Modulinnenwand (MI) eine Aussparung für die Ansaugöffnung (AO) und die Modulaußenwand (MA) ein oder mehrere Öffnungsschlitze (OS) aufweist.
Patent DE-102020124610-A1 (DE)
Title: Mehrfachrohrreaktoren
Inventor: SCHOLLENBERGER DOMINIK
IPC: B01J8/02
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Mehrfachrohrreaktoren, Mehrfachrohrreaktorstapel, Gesamtreaktoren, sowie deren Einsatz und deren Verwendung.
Patent DE-102020124775-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfahrunterstützungssystem
Inventor: NAGASHIMA TAIRA
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-09-23
Abstract: Es wird ein Fahrzeugfahrunterstützungssystem bereitgestellt, das beinhaltet: eine Bildgebungseinheit, die eine Fahrzeugvorderseite abbildet, um ein Bild davon zu erhalten; eine Verständigungseinheit, die einen Insassen in einem Fahrzeug über Informationen verständigt, die von Zielen, die an der Fahrzeugvorderseite existieren, bereitgestellt werden; und eine Steuereinheit, die die Ziele aus dem Bild erfasst, die die Informationen identifiziert, die von den Zielen aus dem Bild bereitgestellt werden, und die die Verständigungseinheit veranlasst, den Insassen über die Informationen, die identifiziert werden, zu verständigen. Die Steuereinheit veranlasst die Verständigungseinheit nicht, den Insassen über die Informationen zu verständigen, die von einer Vielzahl von Zielen bereitgestellt werden, die Ziele sind, die parallel innerhalb eines vorbestimmten Entfernungsbereichs in einem Fall eingerichtet sind, bei dem die Genauigkeit mindestens eines Elements der Informationen, die von der Vielzahl von Zielen unter den Zielen, die aus dem Bild erfasst werden, bereitgestellt werden, geringer ist als ein Schwellenwert.