baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013179-U1 (DE)
Title: Ausstattungsteil mit Haptikschicht
IPC: F16B5/12
Filed: 2012-03-27
Abstract: Ausstattungsteil (1) für ein Fahrzeug, das einen Träger (2) und einen geschäumten Einleger (3) umfasst, wobei der Einleger (3) mit mehreren Befestigungselementen (6) zur Fixierung des Einlegers (3) am Träger (2) ausgestaltet ist und die Befestigungselemente (6) einstückig mit dem Einleger (3) ausgebildet sind, der Träger (2) mit Aussparungen (5) zur form- und/oder kraftschlüssigen Aufnahme der Befestigungselemente (6) ausgestattet ist, die Befestigungselemente aus einem ersten Abschnitt (61), der von einer Vorderseite, auf der der Einleger (3) angeordnet ist, bis zur Rückseite durch den Träger (2) verläuft, zylinderförmig ist und eine Tiefe größer, insbesondere gleich der Tiefe der Aussparungen (5) des Trägers (2) aufweist, und einem zweiten Abschnitt (62), der über die Rückseite (22) des Trägers (2) herausragt und eine spiegelsymmetrische, insbesondere eine kugelsymmetrische Form, besitzt und sich zum Ende verjüngt, bestehen, eine mit dem Einleger (3) und/oder dem Träger (2) kaschierte Dekorschicht (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202012013232-U1 (DE)
Title: Wässrige flüssige kosmetische Zusammensetzung, die Alkylcellulose, nicht flüchtige Öle und zumindest einen grenzflächenaktiven Stoff enthält
IPC: A61Q1/06
Filed: 2012-12-20
Abstract: Flüssige kosmetische Zusammensetzung zum Schminken und/oder für die Pflege der Lippen, die in einem physiologisch akzeptablen Medium enthält: – zumindest 20 Gew.-% Wasser, vorzugsweise mindestens 30% Wasser; – zumindest Ethylcellulose; – zumindest Octyldodecanol als erstes nicht flüchtiges Öl auf Kohlenwasserstoff-Basis; – zumindest ein Phenylsiliconöl als zweites nicht flüchtiges Öl, das bei Raumtemperatur, d. h. 25°C, und Atmosphärendruck, d. h. 760 mm Hg, flüssig ist; – zumindest ein drittes Öl, das bei Raumtemperatur, d. h. 25°C, und Atmosphärendruck, d. h. 760 mm Hg, flüssig ist, wobei das dritte Öl unter flüchtigen Ölen auf Kohlenwasserstoff-Basis, die 8 bis 16 Kohlenstoffatome aufweisen, und deren Gemischen ausgewählt ist, und insbesondere verzweigten C8-C16-Alkanen, wie C8-C16-Isoalkanen, Isododecan, Isodecan und Isohexadecan, linearen Alkanen, wie beispielsweise n-Dodecan (C12) und n-Tetradecan (C14) und deren Gemischen, dem Undecan/Tridecan-Gemisch, Gemischen von n-Undecan (C11) und n-Tridecan (C13) und deren Gemischen; – zumindest einen grenzflächenaktiven Stoff, der vorzugsweise nichtionisch ist.
Patent DE-202012100114-U1 (DE)
Title: Volumenzähler
IPC: G01F1/05
Filed: 2012-01-12
Abstract: Volumenzähler (1), insbesondere Wasserzähler, mit einem Messraum (20) mit darin einmündenden Zulauf- und Ablaufstutzen (21, 22) für das zu messende Medium und einer innerhalb des Messraumes (20) angeordneten und vom Medium antreibbaren Volumenmesseinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Messraum (20) mit den Zu- und Ablaufstutzen (21, 22) von zwei im Spritzgussverfahren aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellten Halbschalen (200) gebildet ist, die unter Aufnahme der Volumenmesseinheit (6) zusammengefügt sind und gemeinsam mit einer Außenschicht (5) aus thermoplastischem Kunststoff umspritzt sind.
Patent DE-202012100932-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einrichtung
IPC: E03D13/00
Filed: 2012-03-15
Abstract: Sanitäre Einrichtung (1) mit wenigstens einem in einem Raum angeordneten Urinal (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Fußboden (4) des Raumes eine Auffangwanne (5) integriert ist, die sich in einem Bereich unterhalb des Urinals (2) und in dessen Vorfeld erstreckt, und dass die offene Oberseite der Auffangwanne (5) mit einem Rost (8) abgeschlossen ist, der eine Konstruktion von Stäben (10) aus Edelstahl aufweist.
Patent DE-202012102645-U1 (DE)
Title: Schließblech
IPC: E05B15/02
Filed: 2012-07-17
Abstract: Schließblech (1), insbesondere für Innentür-Zargen und für Außentür-Zargen, umfassend eine Schließblechunterlage (2) und ein damit lösbar verbundenes Schließblechoberteil (3), wobei an dem Schließblech (1) eine Riegeleintrittsöffnung (4) und insbesondere eine Falleneintrittsöffnung (5) vorhanden ist, wobei das Schließblechoberteil (3) zumindest eine, die Riegeleintrittsöffnung (4) berandende oder umrandende, eine erste Bezugsebene (E1) aufspannende Wandung (10) aufweist, wobei sich das Schließblech (1) entlang einer Längsrichtung (L) erstreckt und eine Mehrzahl von Befestigungsstegen (12) aufweist, die sich quer zu der Längsrichtung (L) erstrecken, wobei die Schließblechunterlage (2) einen sich entlang der Längsrichtung (L) erstreckenden Rahmen (13) aufweist, der an einem ersten Rahmenlängsabschnitt (14) für die Riegeleintrittsöffnung (4) einen daran in zumindest einem ersten Gebrauchszustand befestigten Öffnungsboden (18), zwei die Riegeleintrittsöffnung (4) zueinander gegenüberliegend berandende Längswandungen (16) und/oder zwei die Riegeleintrittsöffnung (4) zueinander gegenüberliegend berandende Querwandungen (17) aufweist, wobei der Öffnungsboden (18) in einem ersten Gebrauchszustand, in dem er mit Längs- und/oder Querwandungen (16, 17) verbunden ist, einen Querschnitt der Riegeleintrittsöffnung (4) zumindest überwiegend ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsboden (18) zumindest eine Längswandung (16) auf ihrer von dem Schließblechoberteil (3) abgewandten Seite, insbesondere die von den Befestigungsstegen (12) entferntere Längswandung (16) der beiden Längswandungen (16), insbesondere von dieser Längswandung (16) beabstandet, oder zumindest eine Querwandung (17) auf ihrer von dem Öffnungsboden (18) abgewandten Seite, zumindest teilweise in einem Überlappungsbereich (X) überlappt.
Patent DE-202012103327-U1 (DE)
Title: Aufnahmerahmen für ein Spieltor
IPC: A63B63/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Aufnahmerahmen zur Aufstellung eines Spieltors (19), so dass ein Torbodenrahmen (25) des Spieltors (19) im aufgestellten Zustand des Spieltors (19) unterhalb einer Spielfeldoberfläche (28) oder höchstens niveaugleich mit der Spielfeldoberfläche (28) angeordnet ist, umfassend  a) zwei parallel zueinander angeordnete Längsnutprofile (2, 3) mit nach oben geachteter Aufnahmeöffnung (4),  b) ein senkrecht zu den beiden Längsnutprofilen (2, 3) angeordnetes Quernutprofil (5) mit nach oben gerichteter Aufnahmeöffnung (4),  c) zwei rückwärtige Eckpunkte (6, 7), an denen jeweils eines der beiden Längsnutprofile (2, 3) mit dem Quernutprofil (5) zusammenläuft, und  d) an einer Unterseite (8) zumindest eines der beiden Längsnutprofile (2, 3) oder des Quernutprofils (5) angebrachte Verankerungsmittel (9, 20, 21) zur Verankerung des Aufnahmerahmens (1; 18) in einem Spielfeldboden (17).
Patent DE-202012103995-U1 (DE)
Title: Anlage zur Torrefizierung von Biomasse
IPC: C10L5/44
Filed: 2012-10-17
Abstract: Anlage zur Torrefizierung von Biomasse, umfassend: eine erste Vorrichtung (10) zum Vortorrefizieren von Biomasse (B) zu einer Biomasse (B1) eines ersten Torrefizierungsgrades (TG) und eine zweite Vorrichtung (20) zum Zerkleinern, Fertigtorrefizieren und Homogenisieren der vortorrefizierten Biomasse (B1) zu einer Biomasse (B2) eines zweiten Torrefizierungsgrades (TG).
Patent DE-202012104470-U1 (DE)
Title: Schwimmerschaltergehäuse
IPC: G01F23/30
Filed: 2012-11-20
Abstract: Schwimmerschaltergehäuse (1) mit einem zugeordneten Gehäuseflansch (2) zum Anflanschen an einen Durchgang in einer Behälterwand, einem sich an den Gehäuseflansch (2) anschließenden gabelförmigen Element (3) bestehend aus zwei, sich parallel gegenüberliegenden Armen (31, 32), in welche jeweils eine horizontale Bohrung (4) zur Aufnahme einer Schwimmerachse eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Arm (31) mit einer Innenbohrung (5) versehen ist, welche ausgehend vom Innern des Schwimmerschaltergehäuses (1) bis auf wenige mm an die horizontale Bohrung (4) heranreicht, ohne diese zu berühren.
Patent DE-202013000408-U1 (DE)
Title: Versorgungsplatte für Befüllung und Entnahme für Gas, Strom , Wasser und Schalteinheitenmit Offnungsklappe für den VW T5 unterhalb der Rückleuchte links oder rechts
IPC: B60R99/00
Filed: 2013-01-15
Abstract: Versorgungsplatte zur Befestigung von Gas-, Wasser- und Stromversorgung bzw. Entnahme sowie Schalteinheiten unterhalb der linken oder rechten Rückleuchte an der Karosserie.
Patent DE-202013001383-U1 (DE)
Title: System zur Aufzeichnung und Speicherung von Unterkieferbewegungen mittels Beschleunigungssensoren
IPC: A61C19/045
Filed: 2013-02-07
Abstract: System bestehend aus Hard- und Software zur Aufzeichnung und Speicherung von Unterkieferbewegungen in der Form, dass sich in einem Gehäuse, das an den Unterkieferfrontzähnen angebracht wird, ein dreidimensional messender Beschleunigungssensor befindet, dessen Beschleunigungsdaten mit Hilfe der Software auf einem externen PC in Ortskoordinaten umgewandelt und graphisch dargestellt werden.
Patent DE-202013002025-U1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für ein öffenbares Kraftfahrzeugelement
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-03-01
Abstract: Verriegelungsanordnung für ein öffenbares Kraftfahrzeugelement, mit einem Gleitelementpaar mit zwei Gleitelementen (1A, 1B), welche verschieblich an einem Führungselement (3) geführt und elastisch aneinander gefesselt sind, und einer Kulisse (5) mit:  zwei Einführöffnungen (10) zum Einführen der zwei Gleitelemente (1A, 1B) in einer Schließrichtung;  zwei daran anschließenden gegensinnigen ersten Spannabschnitten (11, 12, 13) zum Spannen des sie abfahrenden Gleitelementpaares (1A, 1B) bei einer Bewegung in Schließrichtung;  zwei daran anschließenden Rastabschnitten (14, 15, 16) zum wenigstens teilweisen Entspannen des Gleitelementpaares (1A, 1B),  zwei daran anschließenden gegensinnigen zweiten Spannabschnitten (17) zum Spannen des sie abfahrenden Gleitelementpaares (1A, 1B) bei einer Weiterbewegung in Schließrichtung; und  zwei daran anschließenden Rückführabschnitten (18) zum Vorbeiführen der Gleitelemente (1A, 1B) an den Rastabschnitten (14, 15, 16) zu zwei Ausführöffnungen (19) zum Ausführen der zwei Gleitelemente (1A, 1B) entgegen der Schließrichtung.
Patent DE-202013002440-U1 (DE)
Title: Medizinischer Spiegel und Vorrichtung, insbesondere zur Wurzelkanalbehandlung
IPC: A61C5/50
Filed: 2013-03-07
Abstract: Medizinischer Spiegel, aufweisend eine Spiegelfläche (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelfläche ein Loch (12) aufweist.
Patent DE-202013004858-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgruppe mit Ausdehnungsgefäß
IPC: F24D3/10
Filed: 2013-05-28
Abstract: Armaturenanordnung für Trinkwassererwärmer enthaltend (a) ein Gehäuse mit einem an eine Trinkwasserversorgung anschließbaren Einlass und einem an einen Trinkwassererwärmer anschließbaren Auslass; (b) ein Sicherheitsventil; und (c) ein Ausdehnungsgefäß; dadurch gekennzeichnet, dass (d) die Verbindung des Ausdehnungsgefäßes mit der Sicherheitsgruppe über eine Rohrverbindung erfolgt, bei der die eine Strömungsrichtung durch einen Kanal geleitet wird, der innerhalb des Kanals für die andere Strömungsrichtung verläuft.
Patent DE-202013006601-U1 (DE)
Title: Wechselgegenkolben-Verbrennungsmotor mit einer Kurbelwelle im Zylinderblock
IPC: F02B75/28
Filed: 2013-07-19
Abstract: Wechselgegenkolben-Verbrennungsmotor nach dem Gegenkolbenprinzip mit einer Kurbelwelle (12), auf welche die Arbeitskraft aller Kolben (10) über Zahnräder (4), Zahnsegmente (22) oder Kipphebel (17) übertragen wird. Je zwei seitenkraftfreie Kolben, mit gelagerten Kolbenstangen (9), bilden in einem gemeinsamen Zylinderblock (5), durch ihre gegenläufige Hubbewegung, einen gemeinsamen Brennraum (13).
Patent DE-202013009761-U1 (DE)
Title: Cembalo-Hocker
IPC: A47C9/08
Filed: 2013-11-28
Abstract: U-förmiger Hocker aus Plattenwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sitzfläche, beiderseits mittels Scharnieren mit zwei Wangen verbunden, durch klapp- und teilbare Diagonalen zu einem stabilen Hocker gefaltet werden kann.
Patent DE-202013011023-U1 (DE)
Title: Tube mit Schwammaufträger zum Auftragen von Hautcreme
IPC: A45D40/26
Filed: 2013-12-05
Abstract: Tube (1) zur Aufnahme von Hautcremes, dadurch gekennzeichnet, dass an der Öffnung ein zylindrisch geformter, feinporiger Kunststoffschwamm (2) angebracht ist, der das direkte Ver- und Einreiben der Creme auf der gewünschten Körperstelle ermöglicht.
Patent DE-202013100682-U1 (DE)
Title: Antennenmodul
IPC: H01Q1/38
Filed: 2013-02-15
Abstract: Antennenmodul (10), bestehend aus einem Träger (12) und einem darauf angeordneten Antennenleiter (14), der aus einer Koppelspule (18) und aus zwei von der Koppelspule (18) abzweigenden Strahlerelementen (20, 22) aus jeweils mehreren Abschnitten besteht, wobei sich erste Abschnitte (24, 26) ausgehend von der Koppelspule (18) zunächst von dieser entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass anschließend an die ersten Abschnitte (24, 26) zweite Abschnitte (28, 30) der Strahlerelemente (20, 22) wenigstens einmal im Winkel zu den benachbarten ersten Abschnitten (24, 26) abknicken und wenigstens Teile dieser zweiten Abschnitte (28, 30) aufeinander zu laufen und an Orten (32, 34) enden, die den geringsten gegenseitigen Abstand voneinander haben.
Patent DE-202013101234-U1 (DE)
Title: Bissschiene
IPC: A61C19/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Bissschiene für humanmedizinische Zwecke aus Kunststoff zum Einsetzen in den menschlichen Oberkiefer oder Unterkiefer mit einer die Zähne zumindest eines Teils der Zahnleiste aufnehmenden Zahnrinne, die nach individuellem Abdruck aus Kunststoff einschalig oder aus einer Innenschale und einer Außenschale zusammengefügt gebildet ist, und in die insbesondere im Bereich der Prämolaren oder Molaren ein Sensorelement implementiert ist, das bei Überschreitung eines Grenzwerts des Beißdruckes einen Signalgeber zur Abgabe eines Ausgangssignals aktiviert, wobei ein Schaltkreis mit Batterie, Signalgeber und ein Sensorelement in die Bissschiene so integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (6) als Widerstandsfühler ausgebildet ist.
Patent DE-202013105923-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-12-23
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung, insbesondere Magnetventilvorrichtung, mit einer als Reaktion auf eine Bestromung einer stationären Spuleneinheit (16) entlang einer axialen Bewegungsrichtung (12) relativ zu einer stationären Kerneinheit (14) antreibbaren Ankereinheit (10), wobei ein die Spuleneinheit und die Kerneinheit mantelseitig umschließendes Gehäuse (22) einen Spulenmagnetfluss zur Ankereinheit leitet und eine Führung (24) für die Ankereinheit anbietet und in einer durch die Bestromung erreichbaren Anschlagposition (b) der Ankereinheit an der Kerneinheit ein an der Ankereinheit axial ausgebildeter Innenkonusabschnitt (18) einen an der Kerneinheit ausgebildeten, axial mittig vorspringenden Konusabschnitt (20) zumindest abschnittsweise übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die radialsymmetrisch zur Bewegungsachse ausgebildete Kerneinheit einen randseitig axial vorspringenden, den Konusabschnitt ringartig begrenzenden Flussleitabschnitt (30) aufweist, der in der Anschlagposition einen Arbeitsluftspalt zur Ankereinheit ausbildet und bevorzugt diese um ein vorbestimmtes axiales Erstreckungsmaß axial übergreift.
Patent DE-202014000848-U1 (DE)
Title: Fliegende Hindernisfeuer
IPC: F03D11/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Fliegende Hindernisfeuer, dadurch gekennzeichnet, dass das Hindernisfeuer fliegt.
Patent DE-202014001355-U1 (DE)
Title: Beborstetes Reinigungsgerät
IPC: A46B9/02
Filed: 2014-02-14
Abstract: Beborstetes Reinigungsgerät mit einem Grundkörper, auf dem eine Vielzahl von Borstenbüscheln aus Natur- und/oder Kunststoffmaterial angeordnet sind, der Grundkörper gegebenenfalls mit einer Handhabe versehen ist und in einem Borstenfeld die Borstenbüschel im rechten Winkel und/oder in einem bestimmten Neigungswinkel zum Grundkörper angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des auf dem Grundkörper (2) vorgesehenen Borstenfeldes (3) ring- oder streifenförmige Bereiche mit Borstenbündeln mit kurzen Borsten (4), die jeweils von Borstenbündeln mit längeren Borsten (5) umgeben sind, angeordnet sind.
Patent DE-202014002222-U1 (DE)
Title: Beheizbare Liegefläche für Haustiere und Menschen, welche bei der individuellen Wärmetherapie zur Anwendung kommt
IPC: A61F7/08
Filed: 2014-03-12
Abstract: Beheizbare Liegefläche (1) mit herausnehmbaren Körnerkissen-Inletts (3) zur individuellen Anwendung der Wärmetherapie bei Haustieren und Menschen, insbesondere Kindern.
Patent DE-202014009065-U1 (DE)
Title: Messbank zur Überprüfung und Kalibrierung von gyroskopisch messenden Schraubwerkzeugen
IPC: G01L5/24
Filed: 2014-11-17
Abstract: Messbank (1), zur Überprüfung und Kalibrierung von gyroskopisch messenden Schraubwerkzeugen (20) mit einer Schraubachse (A1), einer in das Schraubwerkzeug (20) integrierten Drehmomentmesseinrichtung (56) und einer in das Schraubwerkzeug (20) integrierten Drehwinkelmesseinrichtung (26), wobei die Messbank (1) aufweist: 1.1 eine Werkzeugaufnahme (14), in die das Schraubwerkzeug (20) fest einspannbar ist, 1.2 eine messbankeigene Drehwinkelmesseinrichtung (46) und 1.3 zumindest eine Rotationseinrichtung (40, 50) zum Bewegen des eingespannten Schraubwerkzeugs (20) um zumindest eine Drehachse (A2), 1.4 wobei die Lage der Drehachse (A2) im Raum unabhängig von der Schraubachse (A1) gewählt ist und entweder 1.5 die messbankeigene Drehwinkelmesseinrichtung (46) als Rotationseinrichtung derart angeordnet ist, dass die Drehachse (A2) diejenige ist, um welche Teile der messbankeigenen Drehwinkelmesseinrichtung (46) sowie das Schraubwerkzeug (20) während der Drehwinkelmessung rotieren, oder 1.6 die Drehachse einer als Rotationseinrichtung dienenden Neigungseinrichtung (50) eine Lage außerhalb der Vertikalen hat oder 1.7 beides.
Patent DE-202014009596-U1 (DE)
Title: Kufenschwinger Stuhl
IPC: A47C3/025
Filed: 2014-12-02
Abstract: Kufenschwinger dadurch gekennzeichnet, dass das hintere abgebogene Kufengestell 1 nach oben läuft und in den Zwischenraum zwischen Sitzfläche 2 und Rückenlehne 3 eintaucht.
Patent DE-202014010951-U1 (DE)
Title: Entfernungsabhängige Herabstufung von Suchrankings
IPC: G06F17/30
Filed: 2014-10-14
Abstract: System, umfassend: einen datenverarbeitenden Apparat; und einen Datenspeicher, auf dem Anweisungen gespeichert sind, die vom datenverarbeitenden Apparat ausführbar sind, und der bei diesem Ausführen bewirkt, dass der datenverarbeitende Apparat Operationen ausführt, umfassend: das Empfangen von Daten, welche eine Suchanfrage und den Standort eines Benutzergerätes angeben, von dem die Suchanfrage entgegengenommen wurde; das Empfangen von Daten, welche einen Satz Dokumente festlegen, die für die Suchanfrage als relevant erachtet werden, wobei die Daten für jedes der Dokumente eine entsprechende Suchpunktezahl festlegen, welche die Relevanz des Dokuments für die Anfrage angibt, und eine Bewertung der Dokumente nach einer ersten Reihenfolge basierend auf den Suchpunktezahlen, und worin eine korrekte Untergruppe der Dokumente lokale Dokumente sind, worin jedes der lokalen Dokumente ein Dokument ist, das als eines von lokaler Bedeutung für einen geografischen Standort eines Benutzergeräts angegeben ist; das Festlegen, dass ein erstes lokales Dokument in der korrekten Untergruppe der lokalen Dokumente für die Herabstufung geeignet ist, bei der die entsprechende Suchpunktezahl so angepasst wird, dass die Rangordnung des ersten lokalen Dokuments in der ersten Ordnung heruntergestuft wird, das Feststellen, basierend zumindest teilweise auf einem Proximitätsmaß basierend auf dem geografischen Standort des Benutzergeräts und einem geografischen Standort, der für das erste lokale Dokument und in Reaktion auf die Festlegung angegeben ist: das Festlegen, für jedes zweite lokale Dokument in der korrekten Untergruppelokaler Dokumente, eines Proximitätsmaßes, das auf dem geographischen Standort des Benutzergerätes und dem für das zweite lokale Dokument angegebenen geographischen Standort basiert; und das Anpassen der Suchpunktezahl des ersten lokalen Dokuments, um dessen Rang erster Ordnung herunterzustufen, wenn mindestens eines der Proximitätsmaße anzeigt, dass ein jeweiliges anderes lokales Dokument einen angegebenen Standort hat, der sich innerhalb einer Schwellenentfernung vom Standort des Benutzergerätes befindet.
Patent DE-202014100000-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Spannen, Halten und Positionieren eines Werkstückes
IPC: B25B1/04
Filed: 2014-01-02
Abstract: Einrichtung (1) zum Spannen, Halten und Positionieren eines Werkstückes (2), wobei das Werkstück (2) von oben in ein Auflageprisma (3) der Einrichtung (1) einlegbar ist, um das Werkstück (2) in einer bestimmten gewünschten Position zu spannen und damit zur weiteren Bearbeitung festzulegen, dadurch gekennzeichnet, dass – das Auflageprisma (3) wenigstens eine horizontale Drehwelle (5) aufweist, auf der zumindest zwei Spannbacken (6) für das Werkstück (2) hintereinander gelagert und gegenläufig zueinander bewegbar sind, – jeder der Spannbacken (6) bevorzugt im unteren Abschnitt eine Druckfläche (11) aufweist, die zu einem am Auflageprisma (3) befestigten und der jeweiligen Spannbacke (6) zugeordneten Verriegelungsbauteil (13) gerichtet ist, – das jedes Verriegelungsbauteil (13) an seiner der Spannbacke (6) zugewandten Seite mit einem Druckabschnitt (14) versehen ist, der gegen die Druckfläche (11) der Spannbacke (6) drückt, wenn das Verriegelungsbauteil (13) mechanisch, pneumatisch, hydraulisch oder elektromagnetisch betätigt wird, um die Spannbacken (6) unter Beibehaltung eines geringen Spaltmaßes an das Werkstück (2) anzulegen.
Patent DE-202014100375-U1 (DE)
Title: Papierklebemaschine
IPC: B31F5/04
Filed: 2014-01-29
Abstract: Papierklebmaschine, umfassend: eine Papierbeschickungseinheit 1, umfassend eine erste Papierabgabewalze 11, die zum Tragen einer Rolle eines ersten Papiermaterials 41 und zum Abgeben des ersten Papiermaterials 41 ausgebildet ist, eine Klebefolienabgabewalze 12, die zum Tragen einer Rolle eines Thermoklebefilms 42 und zum Abgeben des Thermoklebefilms 42 ausgebildet ist, eine zweite Papierabgabewalze 13, die zum Tragen einer Rolle eines zweiten Papiermaterials 43 und zum Abgeben des zweiten Papiermaterials 43 ausgebildet ist, und eine Positionierwalze 14, die in einer relativ höheren Höhe als die erste Papierabgabewalze 11 wobei die Klebefolienabgabewalze 12 und die zweite Papierabgabewalze 13 angeordnet ist und zum Führen des ersten Papiermaterials 41, des Thermoklebefilms 42 und des zweiten Papiermaterials 43 aus der ersten Papierabgabewalze 11, der Klebefolienabgabewalze 12 und der zweiten Papierabgabewalze 13 in einem haftenden Zustand ausgebildet ist, wobei der Thermoklebefilm 42 zwischen dem ersten Papiermaterial 41 und dem zweiten Papiermaterial 43 liegt; eine Papierklebeinheit 2, die an einer lateralen Seite relativ zur Papierbeschickungseinheit 1 angeordnet ist, wobei die Papierklebeinheit 2 eine erste Führungswalze 21 und eine zweite Führungswalze 23 umfasst, die relativ tiefer liegen als die Positionierwalze 14 und zum Führen und Übertragen des Blattmaterials aus dem aneinander haftenden ersten Papiermaterial 41, Thermoklebefilm 42 und zweiten Papiermaterial 43 ausgebildet sind, sowie ein erstes zylindrisches Heizelement 22, das drehend zwischen der ersten Führungswalze 21 und der zweiten Führungswalze 23 in einer relativ höheren Höhe als die erste Führungswalze 21 angeordnet ist und mit dem Blattmaterial aus dem aneinander haftenden ersten Papiermaterial 41, Thermoklebefilm 42 und zweiten Papiermaterial 43 in Kontakt gehalten wird und zu dessen Erwärmung ausgebildet ist, und ein zweites zylindrisches Heizelement 22, das drehend zwischen dem ersten zylindrischen Heizelement 22 und der zweiten Führungswalze 23 in einer relativ geringeren Höhe als die erste Führungswalze 21 angeordnet ist und mit dem Blattmaterial aus dem aneinander haftenden ersten Papiermaterial 41, Thermoklebefilm 42 und zweiten Papiermaterial 43 in Kontakt gehalten wird und zum Erwärmen des Blattmaterials aus dem aneinander haftenden ersten Papiermaterial 41, Thermoklebefilm 42 und zweiten Papiermaterial 43 ausgebildet ist, um ein laminiertes Papier 4 zu bilden; und, eine Papierlaminat-Aufwickeleinheit 3, die an einer lateralen Seite relativ zur Papierklebeinheit 2 und fern der Papierbeschickungseinheit 1 angeordnet ist, wobei die Papierlaminat-Aufwickeleinheit 3 eine Aufwickelrolle 31 umfasst, die zum Aufwickeln des laminierten Papiers 4 ausgebildet ist.