baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020114536-A1 (DE)
Title: Betätigungscontroller und betätigungssystem
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62J50/20
Filed: 2020-05-29
Abstract: Betätigungscontroller für eine Vorrichtung zur Änderung der Haltung des Fahrers eines mit Muskelkraft betrieben Fahrzeuges einen Detektor und einen Controller umfassend. Die Vorrichtung zur Änderung der Haltung des Fahrers beinhaltet ein erstes Element, ein zweites Element und ein elektrisches Stellglied, eingerichtet, um das zweite Element bezüglich dem ersten Element zu bewegen. Der Detektor ist eingerichtet, um Stellinformation(en) in Bezug auf einen Stellzustand zu erkennen, in welchem das elektrische Stellglied das zweite Element bezüglich dem ersten Element bewegt. Der Controller ist eingerichtet, um den Stellzustand in Übereinstimmung mit der/den Stellinformation(en), erkannt durch den Detektor zu bewerten.
Patent DE-102020116522-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: GORENZ PAUL
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe, das ein Sonnenrad (28), eine Mehrzahl von Planetenrädern (32), ein Hohlrad (38), eine Mehrzahl von Planetenstiften (6) sowie eine axial vordere Trägerplatte (81) und eine axial hintere Trägerplatte (82) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Planetenstift (6) mindestens eine axiale Aussparung (41) aufweist, die dazu ausgebildet und geeignet ist, Öl aufzunehmen, und der Planetenstift (6) mindestens eine radiale Bohrung (5) aufweist, die sich von der axialen Aussparung (41) zur Außenfläche (620) des Planetenstifts (6) erstreckt. Dabei sind die axiale Aussparung (41) und die mindestens eine radiale Bohrung (5) derart angeordnet und ausgebildet, dass bei Rotation der Trägerplatten (81, 82) Öl durch die mindestens eine radiale Bohrung (5) von der axialen Aussparung (41) zur Außenfläche (620) des Planetenstifts transportiert wird.
Patent DE-102020119119-A1 (DE)
Title: Polysiliziumentfernung in der wortleitung-kontaktregion von speichervorrichtungen
Inventor: WU YEN-JOU
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-07-21
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt einen Strukturierungsprozess für eine Gurtregion in einer Speicherzelle für das Entfernen von Material zwischen Polysiliziumleitungen. Der Strukturierungsprozess umfasst das Abscheiden einer ersten Hartmaskenschicht in einem Divot, das an einem oberen Abschnitt einer Polysiliziumschicht gebildet ist, die zwischen einer ersten Polysilizium-Gatestruktur und einem zweiten Polysiliziumgate eingefügt ist; das Abscheiden einer zweiten Hartmaskenschicht auf der ersten Hartmaskenschicht. Der Strukturierungsprozess umfasst auch das Ausführen eines ersten Ätzens zum Entfernen der zweiten Hartmaskenschicht und eines Abschnitts der zweiten Hartmaskenschicht des Divot; das Durchführen eines zweiten Ätzens zum Entfernen der zweiten Hartmaskenschicht von dem Divot; und das Durchführen eines dritten Ätzens zum Entfernen der Polysiliziumschicht, die nicht durch die erste und zweite Hartmaskenschichten bedeckt ist, um eine Separation zwischen der ersten Polysilizium-Gatestruktur und der zweiten Polysiliziumstruktur zu bilden.
Patent DE-102020122628-A1 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: AMBROSIUS LARS
IPC: A47L9/14
Filed: 2020-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Antriebsaggregatbehälter (10) und einem einen Tragegriff (2) aufweisenden Abscheiderbehälter (1), wobei der Antriebsaggregatbehälter (10) und der Abscheiderbehälter (1) lösbar verbunden sind und der Tragegriff (2) an dem Abscheiderbehälter (1) derart rotatorisch beweglich angeordnet ist, dass bei rotatorischem Anheben des Tragegriffes (2) der Abscheiderbehälter (1) von dem Antriebsaggregatbehälter (10) gelöst wird und nach oben abnehmbar ist, bezogen auf eine Fahrtrichtung des Staubsaugers.
Patent DE-102020123388-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät-Probenahmestruktur
Inventor: LIU ZHE
IPC: A61B5/08
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Struktur zur Entnahme von Proben aus einem Beatmungsgerät. Die Probenahmestruktur umfasst ein Lufteinlassrohr, ein Gehäuse und ein Luftauslassrohr. Ein Z-förmiger Luftstromkanal wird durch das Lufteinlassrohr, einen Hohlraum im Gehäuse und das Luftauslassrohr gebildet. Der Hohlraum ist durch eine Wabenplatte in einen Lufteinströmungshohlraum und einen Luftausströmungshohlraum getrennt, die durch Durchgangslöcher in der Wabenplatte miteinander verbunden sind. Der Lufteinströmungshohlraum und der Luftausströmungshohlraum sind mit einem ersten Probenahmehohlraum bzw. einem zweiten Probenahmehohlraum verbunden. Zwei Sonden eines Differenzdruckwandlers sind in dem ersten Probenahmehohlraum bzw. in dem zweiten Probenahmehohlraum montiert. Eine Sonde eines Luftstromwandlers ist in dem zweiten Probenahmehohlraum montiert. Die in der Erfindung offenbarte Beatmungsgerät-Probenahmestruktur hat die Vorteile eines einfachen Aufbaus, einer neuartigen Konstruktion, eines einfachen technischen Verfahrens und niedriger Produktionskosten, ist bequem zu montieren und förderlich für die elektrische Anordnung und Verbindung. Die vorliegende Erfindung löst effektiv solche technischen Probleme wie ungenaue und instabile Datenerfassung, die durch Luftstromstörung und Fluktuation während des Probenahmeprozesses der Probenahmestruktur eines traditionellen Beatmungsgeräts verursacht werden.
Patent DE-102020123546-A1 (DE)
Title: CVD-Reaktor mit einer Kühlfläche mit bereichsweise vergrößerter Emissivität
Inventor: KRÜCKEN WILHELM JOSEF THOMAS
IPC: C23C16/44
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen CVD-Reaktor mit einem Gehäuse, usw. wie der Gattungsbegriff des Anspruchs 1, das einen Gehäusedeckel (2) mit darin angeordneten Kühlkanälen (4), einen im Gehäuse (1) angeordneten, von einer Heizeinrichtung (18) beheizten Suszeptor (15), eine um die Höhe (H) vom Suszeptor (15) beabstandete und parallel zum Suszeptor (15) sich erstreckende Prozesskammerdecke (13), ein Gaseinlassorgan (19) zum Einspeisen eines Prozessgases oder eines Inertgases in die Prozesskammer (14), ein oder mehrere auf dem Suszeptor (15) angeordnete Lagerplätze (16) zur Aufnahme eines Substrates und eine zur vom Suszeptor (15) wegweisenden Seite der Prozesskammerdecke (13) weisenden Oberfläche aufweist. Um die Prozesskammerdecke bei hohen Temperaturen reinigen zu können, ohne dass sie zerstörende, mechanische Spannungen auftreten, wird vorgeschlagen, dass die Oberfläche erste Abschnitte (9, 9') mit einer geringen Emissivität (ε1) und daran angrenzende, sich zumindest über einen Lagerplatz (16) erstreckenden zweiten Abschnitt (10, 10') mit einer großen Emissivität (ε2) aufweist, wobei die große Emissivität (ε2) zumindest 10 % größer ist, als die geringe Emissivität (ε1).
Patent DE-102020124463-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung mit einem Drehsteller zur Erfassung von Bediener- oder Benutzereingaben
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: G05G1/10
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bedienvorrichtung mit einem in einem ortsfesten Gehäuseteil (11) aufgenommenen Drehsteller zur Erfassung von Bediener- oder Benutzereingaben, insbesondere für Kraftfahrzeuge, Haushaltsgeräte oder dergleichen, mit einem in einer Aufnahme (3) angeordneten und um eine Drehachse (Z) zwischen unterschiedlichen Wählpositionen drehbaren Bedienknopf (2), wobei den einzelnen Wählpositionen unterschiedliche Funktionen des Drehstellers (1) zugeordnet sind. Erfindungsgemäß sind zwischen der Aufnahme (3) und dem Gehäuseteil (11) der Bedienvorrichtung (10) wenigstens ein Rast-(20) und Gegenrastmittel (21) vorgesehen, welche sich in einer Bedienposition (7) der Aufnahme (3) des Bedienknopfes (2) in Raststellung miteinander befinden und bei Ausüben einer Druckkraft auf den Bedienknopf (2) unter elastischem Ausweichen der Rast- (20) und/oder Gegenrastmittel (21) eine Überführung der Aufnahme (3) für den Bedienknopf (2) von der Bedienposition (7) in eine zurückgezogene Position ermöglichen und bei Aufheben der Druckkraft auf den Bedienknopf (2) eine Rückstellung der Aufnahme (3) von der zurückgezogenen Position in die Bedienposition (7) bewirken, wobei die Aufnahme (3) sowohl in der Bedienposition (7) als auch der zurückgezogenen Position über die Rast- (20) und Gegenrastmittel (21) an dem Gehäuseteil (11) gehalten ist.
Patent DE-102020127554-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verhindern von Eisbildung in einer Wanne zum Sammeln von Kondensat eines Verdampfers einer Wärmepumpe
Inventor: RUTHENBERG CHRISTIAN
IPC: F25B47/00
Filed: 2020-10-20
Abstract: [0031] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verhindern und/oder Beseitigen einer Vereisung (13) in einer Auffangwanne (11) für Wasser (14), welches von einem von Umgebungsluft (8) durchströmbaren Wärmetauscher (2) einer Wärmepumpenanlage (1) abtropft, wobei Wärme von einem Wärmespeicher (5) oder einem anderen warmen Bauteil (7) der Wärmepumpenanlage (1) oder aus dem umgebenden Erdreich (10) mittels mindestens einer Heat Pipe (15) zu der Auffangwanne (11) transportiert wird. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Verhindern und/oder Beseitigen einer Vereisung (13) in einer Auffangwanne (11) für Wasser (14), welches von einem von Umgebungsluft (8) durchströmbaren Wärmetauscher (2) einer Wärmepumpenanlage (1) abtropft, wobei mindestens eine Heat Pipe (15) mit einem oberen Bereich (16) wärmeleitend mit der Auffangwanne (11) oder Teilen davon verbunden ist und ein unterer Bereich (17) der Heat Pipe (15) in einem zumindest zeitweise auf erhöhter Temperatur befindlichen Bereich (20) der Wärmepumpenanlage (1) oder im umgebenden Erdreich (10) angeordnet ist. Bevorzugt ist der auf erhöhter Temperatur befindliche Bereich ein innerer Bereich (20) einer Wärmeisolierung (19) eines Wärmespeichers (5) der Wärmepumpenanlage (1), der sich im Betrieb auf einer Temperatur von 30 bis 90 °C befindet. Die vorliegende Erfindung erlaubt es, ohne Einsatz von elektrischer Energie mit einem wenig störanfälligen System eine Auffangwanne (11) unter einem Wärmetauscher/Verdampfer (2) eisfrei zu halten.
Patent DE-102020130865-A1 (DE)
Title: Anweisungen und logik für vektor-multiplikation-addition mit zero-skipping
Inventor: PAL SUPRATIM
IPC: G06F9/30
Filed: 2020-11-23
Abstract: Hier beschriebene Ausführungsformen stellen eine Anweisung und verknüpfte Logik bereit, um Vektor-Multiplikation-Addition-Anweisungen mit automatischer Null-Auslassung (Zero-Skipping) für dünn besetzte Eingaben zu ermöglichen. Eine Ausführungsform sieht einen Universal-Grafikprozessor vor, der Logik zum Durchführen von Operationen umfasst, umfassend das Abrufen einer Hardware-Makroanweisung mit einer Prädikatmaske, einer Wiederholungszählung und einem Satz von Anfangsoperanden, wobei die Anfangsoperanden einen Zieloperanden und mehrere Quelloperanden beinhalten. Die Hardware-Makroanweisung ist dafür ausgelegt, eine oder mehrere Multiplizier-/Addieroperationen an Eingabedaten durchzuführen, die mit einem Satz von Matrizen verknüpft sind.
Patent DE-102020203398-A1 (DE)
Title: Verfahren zur additiven Herstellung eines Metallträgers einer Brennstoffzelle
Inventor: QUIROZ VANESSA
IPC: H01M8/0202
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren, bei welchem additiv ein Metallträger (10a; 10b) einer Brennstoffzelle (12a; 12b) hergestellt wird.Es wird vorgeschlagen, dass der Metallträger (10a; 10b) durch Auftragung einer Metallschicht (14a; 14b) auf eine Basisstruktur (16a; 16b) aufgebaut wird, welche nach Fertigstellung als Bestandteil des Metallträgers (10a; 10b) erhalten bleibt.
Patent DE-102020206085-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare mit Laminin beschichtete Gefäßstützen (Stents)
Inventor: STORSBERG JOACHIM
IPC: B29C48/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Ein Gegenstand bestehend aus einer Zusammensetzung A umfassend Polyester und optional Polysaccharid, wobei der Gegenstand mit einer Beschichtung bestehend aus einer Zusammensetzung B umfassend Laminin beschichtet ist. Hinzu ein Verfahren zur Herstellung dieses Gegenstands mit Beschichtung. Des Weiteren die Verwendung des Gegenstands mit Beschichtung zum vermehrten Wachstum von Endothelzellen. Schließlich der Gegenstand mit Beschichtung zur Verwendung als Gefäßstütze (Stent) von Blutgefäßen, bevorzugt Herzkranzgefäßen.
Patent DE-102020208207-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messverfahren
Inventor: SUZUKI YOSHIMASA
IPC: G01B11/00
Filed: 2020-07-01
Abstract: Eine Messvorrichtung 300 enthält: eine Laservorrichtung 110; einen Verzweigungsteil 120, der einen frequenzmodulierten Laserstrahl, der durch die Laservorrichtung 110 ausgegeben wird, in Referenzlicht und Messlicht verzweigt; einen Schwebungssignal-Erzeugungsteil 150, der durch Mischen von reflektiertem Licht und dem Referenzlicht ein Schwebungssignal erzeugt; einen Umsetzungsteil 160, der das Schwebungssignal in ein digitales Signal mit einer ersten Abtastrate umsetzt und es hinsichtlich der Frequenz analysiert; einen Extraktionsteil 170, der eine Signalkomponente extrahiert, die einer Hohlraumfrequenz des frequenzmodulierten Laserstrahl entspricht; ein digitales Filter 310, das die extrahierte Signalkomponente mit einer zweiten Abtastrate digital filtert; und einen Berechnungsteil 180, der eine Differenz einer Ausbreitungsentfernung zwischen dem Referenzlicht und dem Messlicht berechnet.
Patent DE-102020211944-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines medizinischen Bildgebungsgeräts
Inventor: HOFMANN CHRISTIAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines medizinischen Bildgebungsgeräts (32) für die Erzeugung eines Bilddatensatzes eines von einer Atembewegung beeinflussten Messbereichs eines Patienten (39) umfassend zumindest eine z-Position, wobei der Bilddatensatz zumindest einen Schichtbilddatensatz für die zumindest eine z-Position umfasst, umfassend die Schritte• Bereitstellen (ST1) einer Atemkurve (S) des Patienten (39), welche die Atembewegung des Patienten (39) über zumindest einen Atemzyklus beschreibt mittels einer ersten Schnittstelle (IF1),• Automatisches Ableiten (ST2) zumindest eines Messparameters mittels einer Recheneinheit (CU) basierend auf der bereitgestellten Atemkurve (S), wobei der abgeleitete Messparameter eine Zeitauflösung des zumindest einen Schichtbilddatensatzes bestimmt,• Ansteuern (ST3) des medizinischen Bildgebungsgeräts (32) zur Erzeugung des Bilddatensatzes basierend auf dem automatisch abgeleiteten Messparameter mittels einer Steuereinheit (51), wobei für die zumindest eine z-Position eine Mehrzahl an Projektionsdatensätzen aus verschiedenen Projektionswinkeln bei einer relativen Rotationsbewegung zwischen einer Strahlungsquelle (37) des medizinischen Geräts (32) und dem Patienten (39) erfasst und darauf basierend der zumindest eine Schichtbilddatensatz des Bilddatensatzes erzeugt werden.
Patent DE-102020212509-A1 (DE)
Title: Aktives implantierbares Medizinprodukt und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HASSEL ACHIM
IPC: A61N1/05
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aktives implantierbares Medizinprodukt (110) und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das aktive implantierbare Medizinprodukt (110) umfasst mindestens eine elektrisch leitfähige Elektrode (128) zur Stimulation einer zumindest teilweise einer Oberfläche (130) der Elektrode (128) zugewandten Gewebeumgebung (114) im Körper, wobei die mindestens eine Elektrode (128) zumindest ein Elektrodenmaterial (136) aufweist; mindestens eine Energiequelle (120) zur Bereitstellung von Energie zur Stimulation der Gewebeumgebung (114); und mindestens Anbindung (126) der mindestens einen Elektrode (128) an die mindestens einen Energiequelle (120), wobei die mindestens eine Elektrode (128) ferner an der der Gewebeumgebung (114) zugewandten Oberfläche (130) der mindestens einen Elektrode (128) eine biokompatible, unter Stimulationsbedingungen chemisch stabile Schicht (132) mindestens einer metallhaltigen Verbindung aufweist.Die bei der Stimulation verwendeten Elektroden (128) des aktiven implantierbaren Medizinprodukts (110) weisen eine deutlich verringerte Korrosion auf, erfüllen gleichzeitig die Anforderungen an die Biokompatibilität und ermöglichen eine hohe, insbesondere kapazitive Ankopplung an die Gewebeumgebung (114).
Patent DE-102020213385-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Buried-Layer-Schichtstruktur und entsprechende Buried-Layer-Schichtstruktur
Inventor: WEBER HERIBERT
IPC: H01L29/06
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren zum Herstellen einer Buried-Layer-Schichtstruktur und eine entsprechende Buried-Layer-Schichtstruktur. Das Verfahren weist die Schritte auf: Bereitstellen eines monokristallinen Substrats (S) eines ersten Leitungstyps (n) aus einem Substratmaterial, welches eine Oberseite (O) und eine Unterseite (U) aufweist; Bilden wenigstens einer Vertiefung (V) in der Oberseite (O) oder in einer Rahmenstruktur (MS) auf der Oberseite (O) des monokristallinen Substrats (S), welche wenigstens einen Wandbereich (W) und einen Boden (B) aufweist, wobei das monokristalline Substrat (S) zumindest am Boden (B) der wenigstens einen Vertiefung (V) freiliegt; Bilden einer ersten Schicht (P1) eines zweiten Leitungstyps (p) aus dem Substratmaterial in der wenigstens einen Vertiefung (V) und einem Peripheriebereich der wenigstens einen Vertiefung (V), welche zumindest auf der freiliegenden Oberseite (O) des monokristallinen Substrats (S) am Boden (B) der Vertiefung (V) monokristallin gebildet wird; epitaktisches Aufwachsen mindestens einer ersten Schicht (N1) des ersten Leitungstyps (n) aus dem Substratmaterial auf der ersten Schicht (P1) des zweiten Leitungstyps (p), welche auf dem monokristallinen Bereich der ersten Schicht (P1) monokristallin aufwächst, zum zumindest bereichsweisen Auffüllen der Vertiefung (V); Rückdünnen der resultierenden Struktur, so dass die erste Schicht (P1) des zweiten Leitungstyps (p) eine erste Buried-Layer bildet und die erste Schicht (N1) des ersten Leitungstyps (n) einen ersten Bildungsbereich für integrierte Schaltungselemente (SE1) bildet, der zumindest bereichsweise wannenförmig von der ersten Buried-Layer-Schichtstruktur umgeben ist.
Patent DE-102020214789-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Verspannung eines Brennstoffzellenstapels
Inventor: GHARACHORLOO WAHID KORD
IPC: H01M8/04992
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Verspannung eines Brennstoffzellenstapels (4), wobei der Brennstoffzellenstapel (4) mehrere Brennstoffzellen (2) sowie wenigstens einen spannungsgesteuerten Stellaktor (20) aufweist, welcher während des Betriebs auf den Zellenstapel (38) und/oder auf eine Brennstoffzelle (2) wirkt, wobei der spannungsgesteuerte Stellaktor (20) über eine Steuereinheit (24) in Abhängigkeit eines ermittelten Zustandswerts zur Änderungen einer Dicke angesteuert wird, so dass ein für die Betriebsart und Betriebszustand vorbestimmter mechanischer Spannungswert des Brennstoffzellenstapels (4) eingestellt wird.
Patent DE-102021001195-A1 (DE)
Title: Kabellose Ladestation für Fahrzeuge mit Positionierungseinrichtung
IPC: B60L53/30
Filed: 2021-03-06
Abstract: Um den Ladevorgang bei elektromotorisch angetriebenen Fahrzeugen möglichst kurz zu halten, ist bei einer kabellosen, von einem ortsfesten Transmitter (5) als Energiesender und einem am Fahrzeug angebrachten Receiver (10) als Energieempfänger gebildeten Ladestation eine Positionierungsvorrichtung zum Herbeiführen einer positionsgenauen Ladestellung vorgesehen. Die Positionierungsvorrichtung umfasst einen kreisförmigen, mit einer erhaben über einer von dem Fahrzeug befahrenen Fahrfläche aufstehenden Erhebung (11) versehenen Positionierungsring (1) mit dem darin zentrisch integrierten Transmitter (5) und eine Radeinheit (6) mit wenigstens zwei im Abstand zueinander angeordneten, in der Ladestellung innerhalb des Positionierungsringes (1) stehenden Rädern (7), wobei der Innendurchmesser des Positionierungsrings (1) und der Außendurchmesser der Räder (7) derart aufeinander abgestimmt sind, dass in der Ladestellung die Räder (7) im Inneren des Positionierungsrings (1) durch die außen umlaufende Erhebung (11) des Positionierungsrings (1) fixiert sind. Beim Anfahren der Ladestation rasten die Räder (7) in den Positionierungsring (1) ein und legen die Ladestellung derart fest, dass der Receiver (10) zentrisch über dem Transmitter (5) steht.
Patent DE-102021002316-A1 (DE)
Title: Weichlagerungsmatratze mit integriertem Hubsystem zur Umlagerung
Inventor: BLASER WILHELM
IPC: A61G7/057
Filed: 2021-05-03
Abstract: Regelbares Luftbettsystem das Weichlagerungs- und Umlagerungsmatratze vereint. Die beidseitig, seitlich im Rahmen angeordneten Hebeschläuche, die eine Lattenrostähnliche Konstruktion einseitig anheben und diese wiederum einen anpassungsfähigen Matratzenkern, ermöglichen eine 30° Schräglagerung. Die Liegefläche ist dabei so konstruiert, dass sich eine großzügige Umlagerungsfläche ergibt, dennoch aber seitlich ein Sicherungsrand stehen bleibt, der ein abrutschen des gelagerten Patienten verhindert.
Patent DE-102021002580-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems und Kommunikationssystem
Inventor: LYCZKOWSKI EIKE
IPC: H04W24/08
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationssystems (10), insbesondere in einer technischen Anlage, umfassend eine Basisstation (2), ein mobiles Endgerät (1), welches mit der Basisstation (2) über einen Kommunikationskanal in einem drahtlosen Teilnetzwerk (12) kommuniziert, und ein stationäres Endgerät (3), welches mit der Basisstation (2) über ein weiteres Teilnetzwerk (13) kommuniziert, wobei zwischen dem mobilen Endgerät (1) und der Basisstation (2) Daten (A) mit Informationen über eine Kanalqualität des Kommunikationskanals ausgetauscht werden, und von der Basisstation (2) Nachrichten (D) zum Zustand des mobilen Endgeräts (1), welche Informationen über die Kanalqualität des Kommunikationskanals enthalten, an das stationäre Endgerät (3) gesendet werden. Die Erfindung betrifft auch ein Kommunikationssystem (10), insbesondere in einer technischen Anlage, umfassend mindestens eine Basisstation (2), mindestens ein mobiles Endgerät (1), welches mit der mindestens einen Basisstation (2) über einen Kommunikationskanal in einem drahtlosen Teilnetzwerk (12) kommuniziert, und mindestens ein stationäres Endgerät (3), welches mit der mindestens einen Basisstation (2) über ein weiteres Teilnetzwerk (13) kommuniziert, wobei das Kommunikationssystem (10) mit dem erfindungsgemäßen Verfahren betreibbar ist.
Patent DE-102021003185-A1 (DE)
Title: Optisch variables Sicherheitselement und Wertdokument mit dem optisch variablen Sicherheitselement
Inventor: HÖFER MORITZ
IPC: B42D25/29
Filed: 2021-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisch variables Sicherheitselement mit einem Motivbereich. In dem Motivbereich sind eine Vielzahl von verschieden ausgerichteten ersten Facetten und eine Vielzahl von verschieden ausgerichteten zweiten Facetten angeordnet. Jede der ersten und zweiten Facetten definiert einen Normalenvektor mit einer ersten Orientierungskomponente und einer zweiten Orientierungskomponente. Das optisch variable Sicherheitselement definiert eine x-y-Ebene. Die ersten Facetten umfassen erste Subwellenlängenstrukturen. Die zweiten Facetten umfassen zweite Subwellenlängenstrukturen. Die ersten Subwellenlängenstrukturen sind unterschiedlich zu den ersten Subwellenlängenstrukturen. In dem Motivbereich ist von einem Betrachter zumindest ein Motiv in einer Darstellung und mit einem Farbeindruck sichtbar. Die Darstellung des zumindest einen Motivs verändert sich für den Betrachter bei einem Verkippe des optisch variablen Sicherheitselements um eine erste Achse. Der Farbeindruck des zumindest einen Motivs verändert sich für den Betrachter bei einem Verkippen des optisch variablen Sicherheitselements um eine zweite Achse. Die zweite Achse ist nicht-parallel zu der ersten Achse. Der Farbeindruck des zumindest einen Motivs ist von den ersten Orientierungskomponenten festgelegt. Die Darstellung des zumindest einen Motivs ist von den zweiten Orientierungskomponenten festgelegt. Die ersten Orientierungskomponenten der ersten Facetten und der zweiten Facetten sind unterschiedlich zueinander.