baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013018569-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermessung zumindest teilweise reflektierender Oberflächen
Inventor: BICHRA MOHAMED
IPC: G01B11/25
Filed: 2013-10-30
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll eine Vorrichtung und ein Verfahren bereitgestellt werden, mit denen die absolute Topographie von zumindest teilweise reflektierenden Oberflächen berührungslos mit hoher Messauflösung erfasst werden kann, wobei die zu vermessende Oberfläche insbesondere asphärisch oder als Freiform ausgebildet ist und große Neigungen oder starke Krümmungen aufweisen kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht aus einer Beleuchtungseinheit (2), einer hochpräzisen x-y-Positioniereinheit, auf der sich das Messobjekt (1) befindet, sowie aus mindestens einer Beobachtungseinheit (3), die einen dreidimensionalen Schirm (4) und mindestens einen optischen Sensor umfasst. Der dreidimensionale Schirm (4) ist als ein einen Hohlraum bildender Hohlkörper ausgebildet, wobei erfindungsgemäß die x-y-Positioniereinheit mit dem darauf befindlichen Messobjekt (1) in dem Hohlraum angeordnet ist. Für die Vermessung der Form von mehreren optisch-glatten Oberflächen eines durchsichtigen Messobjektes wird erfindungsgemäß die Rückreflexion benutzt, die eine Störgroße für andere Messverfahren ist.
Patent DE-102013104745-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Sicherheitsdokuments
Inventor: SENGSTOCK NORBERT
IPC: B42D25/45
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines aus mehreren Lagen (10, 11, 11‘, 12, 12‘) bestehenden Sicherheitsdokuments, bei dem Drucklagen (10) mit einem oder mehreren Nutzen (20) für ein Vorderseitenheft (30) und ein Rückseitenheft (31) bereitgestellt werden, die Drucklagen (10) für das Vorderseitenheft (30) und das Rückseitenheft (31) mit jeweils mindestens einer weiteren Lage (11, 11‘, 12, 12‘) zu Vorderseiten- und Rückseitenheften (30, 31) zusammen getragen und zu einem Lagenverbund (18) geheftet werden; die Vorderseiten- und Rückseitenhefte (30, 31) jeweils für sich ausgerichtet und mit Aussparungen (22) versehen werden, wobei die Aussparungen (22) in Beschnittbereichen (47) der Drucklagen (10) und weiteren Lagen (11, 11‘, 12, 12‘) angebracht werden; der Lagenverbund (18) des Vorderseitenheftes (30) und des Rückseitenheftes (31) sowie mindestens eine Zwischenlage (32) zusammengetragen und das Vorderseitenheft (30) und das Rückseitenheft (31) anhand deren Aussparungen (22) zueinander positioniert werden; das Vorderseitenheft (30), das Rückseitenheft (31) und die Zwischenlage (32) unter Hitze- und/oder Druckeinwirkung zu einem Laminatverbund (40) laminiert werden; und der Laminatverbund (40) in mindestens einem Schneidvorgang beschnitten und in Sicherheitsdokumenten (51) vereinzelt wird.
Patent DE-102013108554-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Leuchtmittel sowie Steuerverfahren für wenigstens ein Leuchtmittel
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung 10 für wenigstens ein Leuchtmittel 5. Um eine verbesserte Steuerung von Leuchtmitteln innerhalb eines Beleuchtungssystems zu ermöglichen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Steuervorrichtung – wenigstens eine erste Schnittstelle 11 zum Anschluss an einen Daten-Bus 3 einer Beleuchtungssteuerung 2, – wenigstens eine zweite Schnittstelle 12 zum Anschluss an wenigstens ein elektronisches Vorschaltgerät 4 des wenigstens einen Leuchtmittels 5 sowie – einen Konverter 13 der dazu eingerichtet ist, über die erste Schnittstelle 11 erste Steuerungsdaten zu empfangen, die für das wenigstens eine Vorschaltgerät 4 bestimmt sind, und aus den ersten Steuerungsdaten gemäß einer Parametrierung zweite Steuerungsdaten zu erzeugen, die sich von den ersten Steuerungsdaten unterscheiden, wobei die Parametrierung gegenüber einem Reset seitens der Beleuchtungssteuerung 2 geschützt ist, umfasst, wobei die Steuervorrichtung 10 dazu eingerichtet ist, die zweiten Steuerungsdaten über die zweite Schnittstelle 12 an das wenigstens eine Vorschaltgerät 4 zu senden. Beschrieben ist des Weiteren ein Steuerungsverfahren für wenigstens ein Leuchtmittel.
Patent DE-102013108717-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Datenübertragungsnetzsuche und Signalleistungsmessung
Inventor: MURGAN TUDOR
IPC: H04W52/02
Filed: 2013-08-12
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung bereitgestellt. Die Schaltungsanordnung kann enthalten: eine Verarbeitungsschaltung, die für das Empfangen eines vorverarbeiteten Signals mit einer ersten Datenrate während einer ersten Zeitspanne konfiguriert ist, wobei die Verarbeitungsschaltung außerdem für das Ausführen einer Datenübertragungsnetzsuche durch Verarbeiten des vorverarbeiteten Signals mit einer ersten Verarbeitungs-Taktfrequenz während der ersten Zeitspanne und für das Ausführen der Datenübertragungsnetzsuche durch Verarbeiten des vorverarbeiteten Signals mit einer zweiten Verarbeitungs-Taktfrequenz während einer zweiten Zeitspanne konfiguriert ist, wobei die zweite Zeitspanne nach der ersten Zeitspanne beginnt, und wobei die zweite Verarbeitungs-Taktfrequenz größer als die erste Verarbeitungs-Taktfrequenz ist.
Patent DE-102013109798-A1 (DE)
Title: Lichtquelle für einen Stereoprojektor
Inventor: KRAUTER JOHANN
IPC: G03B21/14
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtquelle (1a) für einen Stereoprojektor. Diese Lichtquelle (1a) zeigt eine Reflektoranordnung mit mehreren Reflexionsabschnitten (3, 4), von denen zumindest ein Teil der Reflexionsabschnitte (3, 4) einen gemeinsamen Brennpunkt (7) und verschiedene weitere Brennpunkte (8, 9) aufweisen. In dem gemeinsamen Brennpunkt (7) ist eine Lampe (1) zur Erzeugung von breitbandigem Licht angeordnet. Im Bereich der weiteren Brennpunkte (8, 9) sind mehrere, in ihrem Transmissionsverlauf orthogonal zueinander ausgebildete Interferenzfilter (10, 11) angeordnet und so ausgerichtet, dass das nicht transmittierte, gefilterte und damit reflektierte Licht zu einem anderen orthogonalen Interferenzfilter (11, 10) reflektiert wird. Dies kann entweder über die Lampe (1) oder über andere weitere optische Komponenten erfolgen. Die erfindungsgemäße Lichtquelle (1a) erweist sich als sehr effizient und kompakt und eignet sich daher im besonderen Maße für eine Integration in einen Stereoprojektor.
Patent DE-102013110013-A1 (DE)
Title: Funktionsbeschlag für eine Schiebetür
Inventor: BÖWE MARION
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-09-12
Abstract: Es wird ein Funktionsbeschlag zur Synchronisation und Führung der Bewegung einer Schiebetür (7, 8) beschrieben, mit einem ersten und einem davon abweichenden zweiten Bewegungsbereich mit wenigstens einem an einer Seite einer Schiebetür (7, 8) eines Möbels angreifenden lastabtragenden Beschlag (9) und mit wenigstens einem auf der anderen Seite der Schiebetür (7, 8) angreifenden Führungsbeschlag (20), wobei eine Synchronisation der Bewegung des Führungsbeschlages mit der Bewegung des lastabtragenden Beschlages (9) in einem ersten Bewegungsbereich und keine Synchronisation der Bewegung des Führungsbeschlages mit der Bewegung des lastabtragenden Beschlages (20) in einem zweiten Bewegungsbereich, wobei die Schiebetür (7, 8) durch den Führungsbeschlag (20) im ersten und im zweiten Bewegungsbereich geführt ist. Desweiteren wird ein Möbel mit wenigstens einer in einer Ebene zu einem weiteren Verschlusselement angeordneten Schiebetür (7, 8) sowie eine Verwendung eines beweglich an einem Möbelkorpus (1) eines Möbels angeordneten Führungsschienenabschnitts (21b) als Teil eines Funktionsbeschlages eines Möbels beschrieben.
Patent DE-102013113512-A1 (DE)
Title: Symboldecodierer, schwellenschätzungs- und korrelationssysteme und -verfahren
Inventor: LEVY DAVID
IPC: H03M1/34
Filed: 2013-12-05
Abstract: Ein Schwellenschätzsystem weist einen Pegelquantisierer (104), einen Korrelationsmechanismus (106) und eine Schwellenanpassungskomponente (108) auf. Der Pegelquantisierer (104) ist dafür ausgelegt, ein Eingangssignal zu empfangen und ein Quantisierungssignal anhand des Eingangssignals entsprechend einem oder mehreren Schwellenpegeln zu erzeugen. Der Korrelationsmechanismus (106) ist dafür ausgelegt, das Quantisierungssignal mit Referenzsymbolen zu korrelieren, um ein Ausgangssignal zu erzeugen. Die Schwellenanpassungskomponente (108) ist dafür ausgelegt, den einen oder die mehreren Schwellenpegel entsprechend dem Ausgangssignal und dem Eingangssignal zu modifizieren.
Patent DE-102013113780-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffpreforms
Inventor: KRAUS ANDREAS
IPC: B29C49/06
Filed: 2013-12-10
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kunststoffpreforms, wobei das Verfahren einen ersten Schritt einer Herstellung eines Kunststoffpreforms aus Rohmaterial und einen zweiten Schritt eines Aufbringens einer Außenschicht auf den Kunststoffpreform umfasst, wobei die Außenschicht eine Verbindung mit dem Kunststoffpreform eingeht und unlöslich in wässrigen Lösungen mit einem pH-Wert zwischen 3 und 10 und gut löslich in wässrigen Lösungen mit einem pH-Wert in einem Bereich kleiner als 3 und/oder größer als 10 ist.
Patent DE-102013201338-A1 (DE)
Title: Device for retaining a material roller or a case of material roller for web printing machine, has eccentrically-arranged outer surface whose axial position coincides with axial position of driving element
Inventor: RÖSCH KARL
IPC: B65H18/04
Filed: 2013-01-29
Abstract: The device has a shaft (18) that is provided with a partial cylinder-sleeve-shaped first outer surface which is located eccentrically along a rotational axis (21). A driving element (11) is connected with the first outer surface. A partial cylinder-sleeve-shaped inner surface is arranged eccentrically to a second outer surface of the driving element. An axial position of the eccentrically-arranged first outer surface is set to partially coincide with an axial position of the driving element connected with the first outer surface. An independent claim is included for a method for fixation of material roller or a case of material roller.
Patent DE-102013202041-A1 (DE)
Title: Seilsäge
Inventor: SCHELLHAMMER KARL
IPC: B27B23/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: Eine Seilsäge umfasst eine Antriebsrolle, eine zu dieser beabstandete Umlenkrolle und ein Sägeseil, das als geschlossene Schleife über die Antriebsrolle und die Umlenkrolle geführt ist, wobei die Antriebsrolle an einem Maschinenteil der Seilsäge drehbar gelagert ist und die Umlenkrolle derart an einer mit dem Maschinenteil verbundenen Tragkonstruktion drehbar gelagert ist, dass das Sägeseil in einem durch die Tragkonstruktion definierten Ausladungsbereich von einem Freiraum umgeben ist. Die Tragkonstruktion ist zur Durchführung von seitlichen Schrägschnitten relativ zu dem Maschinenteil um eine zu der Rotationsachse der Antriebsrolle parallele Schwenkachse verschwenkbar.
Patent DE-102013202754-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen eines Werkstückes entlang einer Trennlinie
Inventor: BRUGGER PETER
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-02-20
Abstract: Vorrichtung (10) zum Trennen eines Werkstückes (18) entlang einer Trennlinie (63) zwischen einem ersten und zweiten Endpunkt (E1, E2), aufweisend einen Sägekopf (12), eine Vorschubeinrichtung (13) mit einem Führungsschlitten (24) und einem Vorschubmotor (25), wobei der Sägekopf (12) auf dem Führungsschlitten (24) angeordnet und vom Vorschubmotor (25) entlang einer Vorschubrichtung (26) verfahrbar ist, eine Sensoreinrichtung (36) mit mindestens einem Sensorelement (37, 38) zur Überwachung des Sägekopfes (12), der Vorschubeinrichtung (13) und/oder des Bearbeitungsprozesses, eine Kontrolleinrichtung (27, 31) mit einem Steuerelement (51) zur Steuerung des Sägekopfes (12), der Vorschubeinrichtung (13) und der Sensoreinrichtung (36) sowie einem Auswerteelement (52) zur Auswertung der mit der Sensoreinrichtung (36) erfassten mindestens einen Messgröße (α, X), eine Bedienungseinrichtung (32) zur Bedienung des Sägekopfes (12) und der Vorschubeinrichtung (13) und eine Anzeigeeinrichtung (33). Die Kontrolleinrichtung (27, 31) berechnet auf Grundlage der, von der Sensoreinrichtung (36) erfassten, mindestens einen Messgröße (α, X) ein aktuelles Bearbeitungsergebnis (T1, T2, T3, ΔT12, ΔT23, E1, E2, L) des Bearbeitungsprozesses und stellt das aktuelle Bearbeitungsergebnis (T1, T2, T3) auf der Anzeigeeinrichtung (33) dar.
Patent DE-102013203814-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Vorrichtung für die Öltemperatur-Steuerung
Inventor: PEGG IAN GRAHAM
IPC: F01M5/02
Filed: 2013-03-06
Abstract: Fahrzeugmotor, umfassend: einen Motorölbehälter; ein Abgassystem, das zum Entfernen von Abgas aus dem Motor ausgelegt ist; und eine thermoelektrische Vorrichtung mit einer heißen Seite und einer kalten Seite, die mit einer Stromquelle verbunden ist, wobei die thermoelektrische Vorrichtung derart konfiguriert ist, dass die heiße Seite thermisch mit dem Abgas aus dem Motor gekoppelt ist und die kalte Seite thermisch mit dem Motorölbehälter gekoppelt ist.
Patent DE-102013207867-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Dosierventils und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PFISTER TOBIAS
IPC: F01N11/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Diagnose eines Dosierventils (DV), welches ein unter Druck (p) stehendes Reagenzmittel in den Abgaskanal (10) einer Brennkraftmaschine dosiert, bei dem ein Druckregelkreis (RK) den von einem Drucksensor (26) gemessenen Druck-Messwert (p_Mess) mit einer regelbaren Pumpe (Pp) auf einen Druck-Sollwert (p_Soll) regelt, bei dem ein Rücklauf (34) des Reagenzmittels in einen Reagenzmitteltank (24) vorgesehen ist und bei dem ein während einer Diagnose-Dosierung (D_DV) auftretender Druckabfall bewertet wird, und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen. Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zeichnet sich dadurch aus, dass in einer Phase ohne Dosierung der Druckregelkreis (RK) geöffnet wird, dass der Rücklauf des Reagenzmittels weiterhin stattfindet, dass das Dosierventil (DV) zur Diagnose-Dosierung (D_DV) geöffnet wird, dass wenigstens ein Maß für den während der Diagnose-Dosierung (D_DV) auftretenden Druckabfall des Reagenzmittels erfasst und mit wenigstens einem Schwellenwert (Lim1, Lim2) verglichen wird und dass auf einen Fehler erkannt wird, wenn das wenigstens eine Maß für den Druckabfall oberhalb/unterhalb des Schwellenwerts (Lim1, Lim2) liegt.
Patent DE-102013208953-A1 (DE)
Title: Fehlerdetektierung in einem elektrischen System eines Fahrzeugs
Inventor: JULSON TIMOTHY D
IPC: G01R31/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für das Abtasten elektrischer Fehler bereitgestellt. Das System beinhaltet einen Stromsensor, welcher zwischen einer Batterie und wenigstens einer elektrischen Last angeordnet ist. Der Stromsensor ist in der Lage, den elektrischen Strom abzutasten, welcher von der Batterie zu der Last fließt, bei einer Empfindlichkeit, welche ausreichend ist, um einen Stromdurchgang zu detektieren. Das System beinhaltet auch ein Steuerglied in Kommunikation mit dem Stromsensor. Das Steuerglied ist in der Lage, den abgetasteten Stromdurchgang mit einem vorher festgelegten Stromdurchgang für die Last zu vergleichen und einen Fehler zu signalisieren, wenn der abgetastete Stromdurchgang und der vorher festgelegte Stromdurchgang um einen vorher festgelegten Betrag variieren.
Patent DE-102013209527-A1 (DE)
Title: Schutzschaltung für einen Aktuator, Aktuatorvorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Aktuators
Inventor: HEGEDUES-BITE ISTVAN
IPC: H02H7/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Eine Schutzschaltung für einen Aktuator für ein Fahrzeug weist zumindest einen Schalter (102) zum Unterbrechen und Kurzschließen von zumindest zwei elektrischen Leitungen (111, 113) zum Verbinden von Anschlüssen (121, 123) einer Energieversorgungseinrichtung mit Anschlüssen (131, 133) des elektrischen Aktuators auf. Die Schutzschaltung weist ferner eine Diagnoseeinrichtung (104) zum Überprüfen von zwischen den Anschlüssen (121, 123) der Energieversorgungseinrichtung und dem zumindest einen Schalter (102) angeordneten Abschnitten der zumindest zwei elektrischen Leitungen (111, 113) auf.
Patent DE-102013209586-A1 (DE)
Title: Leuchte und Verfahren zur Montage einer Leuchte
Inventor: FRUNDER TOBIAS
IPC: F21V19/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (10) mit einer Sockelanordnung (13), die eine geschlossene Seitenwandung mit einer ersten Innenseite (13b) und einer ersten Außenseite (13a) aufweist. Die Sockelanordnung (13) umfasst ein Sockelelement (14) und ein verformbares Halteelement (16). Dabei umgibt das Halteelement (16) das Sockelelement (14) an einer Außenseite (14b) zumindest bereichsweise umlaufend, so dass die erste Außenseite (13a) der Sockelanordnung (13) zumindest zum Teil durch eine Außenseite des Halteelements (16) gebildet ist. Weiterhin ist das Halteelement (16) derart ausgebildet, dass es bei der Montage der Sockelanordnung (13) an einem Objekt (22; 12) zur Ausbildung einer formschlüssigen Anlage an dem Objekt (22; 12) zum Halten der Sockelanordnung (13) an dem Objekt (22; 12) verformbar ist.
Patent DE-102013210481-A1 (DE)
Title: Haushalts-Kühlgerät mit Befeuchtungseinrichtung
Inventor: KLINGSHIRN ASTRID
IPC: F25D23/04
Filed: 2013-06-06
Abstract: Das Haushalts-Kühlgerät (1) weist mindestens einen Kühlraum (12) mit mindestens einem Lagerfach (13, 14, 15) sowie mindestens eine Befeuchtungseinrichtung (1) zum Erhöhen einer Luftfeuchtigkeit in mindestens einem Lagerfach (14) auf.
Patent DE-102013213339-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für ein autonomes Landfahrzeug
Inventor: WOLTER STEFAN
IPC: B60W30/182
Filed: 2013-07-08
Abstract: Steuereinrichtung für ein autonomes Landfahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen oder Personenkraftwagen, die aus mittels Sensoren gewonnenen Umgebungsdaten Aktuatoren des Fahrzeugs zum autonomen navigieren steuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuereinrichtung Parameter für das Fahrverhalten vorgebbar sind.
Patent DE-102013213370-A1 (DE)
Title: Regelung bei generativer Fertigung
Inventor: JAKIMOV ANDREAS
IPC: B22F3/105
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum generativen Herstellen von Bauteilen mittels schichtweisem Aufbau aus einem Pulverwerkstoff durch selektiven Stoffschluss von Pulverpartikeln mittels eines energiereichen Strahls, wobei gleichzeitig mit dem Erzeugen des Stoffschlusses eine Wirbelstromprüfung durchgeführt wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur generativen Herstellung von Bauteilen, insbesondere nach dem erwähnten Herstellungsverfahren, mit einer Strahlerzeugungseinrichtung (4) und einer Pulveranordnungseinheit (2, 8, 9, 10), wobei die Vorrichtung so eingerichtet ist, dass ein energiereicher Strahl (13) der Strahlerzeugungseinrichtung (4) in einem beliebigen Muster über eine Oberfläche mit von der Pulveranordnungseinheit bereitgestellten Pulverpartikelschicht (14) geführt wird, um diese in vorgegebenen Bereichen der Pulverpartikelschicht (14) mit Pulverpartikeln stoffschlüssig zu verbinden, wobei die Vorrichtung weiterhin eine Wirbelstrommessanordnung (5, 7) umfasst, die geeignet ist, während der stoffschlüssigen Verbindung mittels des energiereichen Strahls eine Wirbelstromprüfung durchzuführen.,
Patent DE-102013214700-A1 (DE)
Title: Brillenglas sowie Anzeigevorrichtung mit einem solchen Brillenglas
Inventor: DOBSCHAL HANS-JÜRGEN
IPC: G02C7/02
Filed: 2013-07-26
Abstract: Es wird ein Brillenglas für eine auf den Kopf eines Benutzers aufsetzbare und ein Bild erzeugende Anzeigevorrichtung bereitgestellt,  wobei zur Verringerung einer bei der Führung des erzeugten Bildes über einen Einkoppelabschnitt (15) das Brillenglas (3, 4) durch das Brillenglas (3, 4) mittels innerer Totalreflexion bis zu einem Auskoppelabschnitt (13) des Brillenglases (3, 4) auftretenden Vignettierung der Krümmungsverlauf der Vorder- und/oder Rückseite (7, 8) des Brillenglases (3, 4) im Randbereich (10), in dem der Einkoppelabschnitt liegt, vom entsprechenden vorbestimmten Krümmungsverlauf der Vorder- und/oder Rückseite (7, 8) im Randbereich (10) so abweicht, dass eine größere Dicke des Brillenglases (3, 4) im Randbereich (10) im Vergleich zu der Dicke im Randbereich (10) vorliegt, die sich durch den vorbestimmten Krümmungsverlauf ergeben würde.
Patent DE-102013215010-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: AMMON VOLKHARD
IPC: F02B37/24
Filed: 2013-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einer variablen Turbinengeometrie (4) mit drehbar in einem Schaufellagerring (5) gelagerten Leitschaufeln (7), welche zur Verstellung mit einem Verstellring (6) antriebsverbunden sind, wobei der Verstellring (6) über einen Anlenkhebel (12) mit einer Antriebseinrichtung (17) antriebsverbunden ist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass zur Begrenzung einer Strömung durch die Leitschaufeln (7) ein Anschlaghebel (14) und ein Anschlag (19) vorgesehen sind, wobei der Anschlaghebel (14) bereichsweise plastisch deformierbar ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner einen solchen Anschlaghebel (14) sowie ein Verfahren zur Einstellung einer Grenzströmung durch Leitschaufeln (7) einer solchen variablen Turbinengeometrie (4).
Patent DE-102013221839-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: KROLL JÜRGEN
IPC: F16D41/08
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Drehmomentübertragungseinrichtung mit mindestens einem Freilauf, der schaltbar ist, um eine Drehmomentübertragung in entgegengesetzten Relativverdrehrichtungen zu ermöglichen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Freilauf und eine Freilaufüberbrückungskupplung durch eine gemeinsame Umschalteinrichtung schaltbar sind.
Patent DE-102013222591-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung mit Unterdruckpumpe und Schmiermittel
Inventor: BLANK ANDREAS
IPC: F02B67/04
Filed: 2013-11-07
Abstract: Pumpenanordnung (10) mit einer einen Antriebsabschnitt (14) zur Kopplung mit einem Antrieb aufweisenden Antriebswelle (12), mit einer über die Antriebswelle (12) antreibbaren Unterdruckpumpe (15), wobei die Unterdruckpumpe (15) einen Rotor (16) und wenigstens einen im Rotor (16) in radialer Richtung verschieblich gelagerten Flügel (18, 20) umfasst, der Druckkammern unterteilt, und mit einer über die Antriebswelle (12) antreibbaren Schmiermittelpumpe (26), dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdruckpumpe (15) zwischen dem Antriebsabschnitt (12) und der Schmiermittelpumpe (26) angeordnet ist, und dass zwischen dem Rotor (16) und der Schmiermittelpumpe (26) eine Arretiereinrichtung (36) vorgesehen ist, bei deren Aktivierung der wenigstens eine Flügel (18, 20) bei drehendem Rotor (16) in der radial inneren Position verbleibt.