baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020002830-U1 (DE)
Title: Formstein
IPC: E04C1/00
Filed: 2020-07-01
Abstract: Formstein (1) aus porösem, mineralischem Material mit nach außen weisenden Kanten (2), einer Grundform (3), die durch von den Kanten (2) begrenzte, in derselben Ebene liegend zu je einer Fläche vereinte, fiktive plane Grundflächen (4) definiert ist, und einer Außenform (5), die festgelegt ist durch jeweils den Grundflächen (4) mit denselben Kanten (2) als zugehörig zugeordneten Außenflächen (6), von denen wenigstens eine ganz oder teilweise als frontseitig vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine erste Außenfläche (6a) bezüglich der zugehörigen Grundfläche (4a) wenigstens eine Einbuchtung (7) als Teil eines mittels Pressformung hergestellten, frontseitigen Strukturelements (8) aufweist, wobei die Einbuchtung (7) mit der zugehörigen Grundfläche (4a) einen konvexen Raum definiert.
Patent DE-202020005940-U1 (DE)
Title: Knopfzelle und elektronische Vorrichtung
IPC: H01M50/109
Filed: 2020-12-28
Abstract: Knopfzelle, die ein Gehäuse (10), eine Zelle (20) und ein leitfähiges Element (30), das auf dem Gehäuse (10) eingerichtet und in einer isolierten Weise mit dem Gehäuse (10) verbunden ist, aufweist;
 wobei das Gehäuse (10) eine untere Schale (101) und eine obere Abdeckung (102), die mit der unteren Schale (101) in einer abgedichteten Weise verbunden ist, aufweist, wobei die obere Abdeckung (102) einen Aufnahmehohlraum (1011) umhüllt und ausbildet, um die Zelle (20) aufzunehmen; und
 wobei die Zelle (20) eine erste Lasche (201) und eine zweite Lasche (202) hat, wobei die erste Lasche (201) mit dem Gehäuse (10) elektrisch verbunden ist und die zweite Lasche (202) mit dem leitfähigen Element (30) elektrisch verbunden ist;
 wobei das leitfähige Element (30) mit einem Verlängerungsteil (303) bereitgestellt ist, das durch die Öffnung (1021) hindurchgeht;
 wobei eine erste Klebstoffüberlaufnut (1022) zwischen dem Verlängerungsteil (303) und einem Rand der Öffnung (1021) gebildet ist und die Breite der ersten Klebstoffüberlaufnut (1022) entlang einer radialen Richtung der Zelle (20) 0,1-3 mm beträgt.
Patent DE-202020103290-U1 (DE)
Title: Beutel, insbesondere Clipbeutel
IPC: B65D85/60
Filed: 2020-06-08
Abstract: Beutel (10), insbesondere Clipbeutel, mit einem unteren Abschnitt (12), welcher einen Boden (14) und einen an den Boden (14) angrenzenden Mantelbereich (12) aufweist, sowie mit einem raffbaren und mit einem Clip (11) oder dergleichen verschließbaren oberen Abschnitt (13), wobei der Clipbeutel (10) aus einem mehrlagigen Zuschnitt ausgebildet ist, wobei der Zuschnitt eine die Außenseite (A) des Clipbeutels bildende Außenlage (1), eine dem Innenraum (I) zugewandte Innenlage (3) sowie eine, insbesondere zwischen der Außenlage (1) und der Innenlage (3) angeordnete, Verstärkungslage (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenlage (3) ein siegelfähiges Papier umfasst und die Verstärkungslage (2) in Gestalt eines Selbstklebeetiketts vorgesehen ist.
Patent DE-202020106638-U1 (DE)
Title: Schwimmmaske
IPC: B63C11/16
Filed: 2020-11-19
Abstract: Eine Schwimmmaske (1) umfassend:- zumindest eine Sichtscheibe (3);- zumindest einen Rahmen (5), wobei der Rahmen (5) die zumindest eine Sichtscheibe (3) einfasst und einen oberen Bereich (7) aufweist;- zumindest eine flexible Dichtung (9) zur wasserdichten Abdichtung zwischen der Schwimmmaske (1) und dem Gesicht eines Benutzers während des Gebrauchs der Schwimmmaske, wobei die flexible Dichtung (9) an dem Rahmen (5) angeordnet ist;- mindestens eine Abtrennung (11) zur Trennung einer oberen Kammer (13) für das Sehen von einer unteren Kammer (15) für das Atmen, wobei die Abtrennung (11) während des Gebrauchs der Schwimmmaske (1) derart an dem Gesicht des Benutzers anliegt, dass sich der Mund und die Nasenlöcher des Benutzers zur Atmung innerhalb der unteren Kammer (15) befinden und dass sich die Augen des Benutzers innerhalb der oberen Kammer (13) befinden, damit der Benutzer durch die Sichtscheibe (3) sehen kann, wobei die Abtrennung (11) zumindest einen Durchgang (17) aufweist, wobei der Durchgang (17) derart ausgestaltet ist, dass Luft während einer Einatmungsphase des Benutzers von der oberen Kammer (13) in die untere Kammer (15) strömen kann;- mindestens einen Einlasskanal (19) zur Versorgung der oberen Kammer (13) mit Umgebungsluft, wobei sich der Einlasskanal (19) während des Gebrauchs der Schwimmmaske (1) über den oberen Bereich (7) des Rahmens (5) hinaus nach oben erstreckt und eine Einlassöffnung (21) an einem von dem Rahmen (5) abgewandten Ende des Einlasskanals (19) aufweist; und- zumindest einen Auslasskanal (23) zum Ausströmen von Luft mittels zumindest einer Auslassöffnung (25) während einer Ausatmungsphase des Benutzers; dadurch gekennzeichnet,- dass sich der Auslasskanal (23) während des Gebrauchs der Schwimmmaske (1) zumindest teilweise zwischen den Augen des Benutzers erstreckt und- dass die Auslassöffnung (25) im oberen Bereich (7) des Rahmens (5) angeordnet ist.
Patent DE-202020107523-U1 (DE)
Title: Antriebssystem
IPC: H02K11/215
Filed: 2020-12-23
Abstract: Antriebssystem (1) mit
 - einem Elektromotor (2) zum Antreiben einer Motorwelle (W),
 - einer Bremse (3) zum Bremsen der Motorwelle (W), wobei die Bremse (3) einen Bremsenrotor (3b), der mit der Motorwelle (W) fest verbunden ist, und einen Bremsenstator (3a) zum Bremsen des Bremsenrotors (3b) aufweist,
 - einem Drehgeber (4) zum Erfassen einer Winkelposition der Motorwelle (W), der eine Erfassungseinheit (4a) aufweist, die eine Maßverkörperung (4b) erfasst und die abhängig von den Signalen der Erfassungseinheit (4a) ein Winkelpositionssignal bereitstellt,  dadurch gekennzeichnet , dass
 - der Drehgeber (4) integral in der Bremse (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202021001774-U1 (DE)
Title: Pflanzenbehälter mit Etikettenschlitz
IPC: A01G9/02
Filed: 2021-05-18
Abstract: Pflanzenbehälter (1, 1') aus Kunststoff, mit einem vorwiegend waagerecht ausgerichteten oberseitigen Behälterrand (2, 2'), an den sich zumindest eine vorwiegend nach unten ausgerichtete Behälterwand (3, 3') anschließt, wobei der Behälterrand zumindest einen dem Behälterrand angepassten Etikettenschlitz (5, 5') für ein mit einem Einsteckfortsatz (9) versehenes Etikett (6, 7) aufweist, gekennzeichnet durch einen sich zumindest teilweise längs und in einem radial äußeren Abstand zum Etikettenschlitz (5, 5') erstreckenden und wenigstens bereichsweise eine geringere Wandstärke von weniger als 2/3 der Wandstärke des weiteren Behälterrands (2, 2') aufweisenden Randabschnitt (11).
Patent DE-202021103197-U1 (DE)
Title: Außenverkleidung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60P3/32
Filed: 2021-06-14
Abstract: Außenverkleidung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Reisemobil, welches an seiner Außenseite mindestens zwei Befestigungsschienen (1, 2, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Befestigungsschienen (1, 2, 4) ein textiles Material (3,3') gespannt ist, welches mindestens einen Teil der Außenseite verkleidet.
Patent DE-202021104927-U1 (DE)
Title: Wurzelbehandelte Pflanze
IPC: A01G22/00
Filed: 2021-09-13
Abstract: Pflanze, dadurch erhalten, dass am Wurzelwerk eines Flachwurzlers, insbesondere einer Fichte, zumindest ein das Wachstum von Tiefwurzlern, insbesondere Buchen und/oder Kiefern, anregender Mykorrhiza-Pilz angesiedelt wird.
Patent DE-202021105975-U1 (DE)
Title: Türfutterstrebe
IPC: E06B1/56
Filed: 2021-11-02
Abstract: Türfutterstrebe (1) mit einer Strebe (2) und einer ersten Türfutterauflage (3.1) und einer zweiten Türfutterauflage (3.2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (A) zwischen einer ersten Kontaktfläche (4.1) der ersten Türfutterauflage (3.1) und einer zweiten Kontaktfläche (4.2) der zweiten Türfutterauflage (3.2) 566 mm bis 570 mm oder 691 mm bis 695 mm oder 816 mm bis 820 mm oder 941 mm bis 945 mm beträgt.
Patent DE-202021106312-U1 (DE)
Title: Koffer für den Transport und die Ladung von Einlegesohlen
IPC: A45C5/00
Filed: 2021-11-19
Abstract: Einlegesohlen-Transportkoffer (1), umfassend:- einen Deckel (2), und- ein Gehäuse (3), umfassend:• Einlegesohlen-Halterungen (31),• Lademodule (32), konfiguriert, um jeweils eine Einlegesohle (4) aufzuladen, und• Ausrichtvorrichtungen (33), konfiguriert, um eine Einlegesohle (4) an einem Lademodul (32) auszurichten.
Patent DE-202022002213-U1 (DE)
Title: Thermomanagementmodul und Fahrzeug mit zumindest einem solchen Thermomanagementmodul
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-10-10
Abstract: Thermomanagementmodul (1) zum Regeln von Massenströmen eines Temperiermediums in einem geschlossenen System eines Temperierkreislaufs (100) eines Fahrzeugs, wobei der Temperierkreislauf zumindest einen ersten Teilkreislauf (101) zum Temperieren einer Batterie (106), wie einer Traktionsbatterie, zumindest einen zweiten Teilkreislauf (102) zum Temperieren zumindest einer Elektronikkomponente (107) und zumindest einen dritten Teilkreislauf (103), umfassend zumindest einen Wärmeübertrager (108), der zur Wärmeaufnahme aus Umgebungsluft und Wärmeabgabe an diese und zur Wärmeübertragung in das Temperiermedium und aus diesem dient, umfasst, wobei die Teilkreisläufe (101, 102, 103)jeweils Vor- und Rückläufe (111, 112, 113, 114, 115, 116, 117, 118, 119, 120, 121) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Thermomanagementmodul (1) zumindest ein tragendes Strukturbauteil (10) umfasst, auf dem zumindest eine Komponente zur Temperiermediumförderung (2, 3) und zumindest eine Komponente zur Massenstromregelung (4, 5, 80) anordbar oder angeordnet oder in dieses integriert sind.
Patent DE-202022100575-U1 (DE)
Title: Sicherheitstrampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2022-02-02
Abstract: Sicherheitstrampolin, umfassend einen Trampolinrahmen, einen Trampolinstützfuß, ein Sprungtuch, eine Vielzahl von Federn und eine elastische Schutzhülle, dadurch gekennzeichnet, dass die Trampolinbeine an der Unterseite des Trampolinrahmens abgestützt und angeordnet sind, wobei das Sprungtuch durch die Vielzahl von Federn, die an seiner Umfangskante verteilt sind, mit dem Trampolinrahmen verbunden ist, wobei eine Vielzahl von Verbindungsringen zum Verbinden der Feder an der Umfangskante des Sprungtuchs verbunden sind, wobei die elastische Schutzhülle ringförmig ist und eine Vielzahl von Maschenlöchern zum Zusammenwirken mit der Vielzahl von Verbindungsringen an einem Ende ausgebildet ist, wobei der Verbindungsring durch das Maschenloch verläuft, so dass die elastische Schutzhülle zwischen der Feder und dem Sprungtuch festgeklemmt wird, wobei das andere Ende der elastischen Schutzhülle an die Unterseite des Trampolinrahmens gedreht wird und die Kante festgezogen wird und auf der Unterseite des Trampolinrahmens festgeklemmt wird, um den oberen Teil der Feder abzudecken.
Patent DE-202022102151-U1 (DE)
Title: Mechanische Anordnung mit einem Wälzlager
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-04-22
Abstract: Mechanische Anordnung, umfassend:
 ein erstes Wälzlager (1) mit einem Innenring (1b), einem Au-ßenring (1a) und einer Vielzahl von Wälzkörpern (1c, 1d, 1h, 1i), wobei eine Drehachse des ersten Wälzlagers (1) eine erste axiale Richtung (2) definiert, die horizontal oder geneigt in Bezug auf die vertikale Richtung ausgerichtet ist,
 eine Schmiermittelquelle (3), die eingerichtet ist, Schmiermittel an das erste Wälzlager (1) zu liefern, und
 mindestens ein bewegliches Element, das dem ersten Wälzlager (1) benachbart in der ersten axialen Richtung (2) auf einer ersten Seite (1g) des ersten Wälzlagers (1) angeordnet ist,
 wobei die Wälzkörper (1h, 1i) des ersten Wälzlagers (1) konisch sind und ihre Enden mit größerem Durchmesser zu dem mindestens einen beweglichen Element weisen, und/oder
 wobei Drehachsen (1k, 1l) der Wälzkörper (1h, 1i) des ersten Wälzlagers in Bezug auf die erste axiale Richtung (2) geneigt sind, so dass innerhalb des ersten Wälzlagers (1) erzeugte Zentrifugalkräfte eingerichtet sind, Schmiermittel zu dem mindestens einen beweglichen Element (4) zu transportieren.
Patent DE-202022106977-U1 (DE)
Title: Mechanische Barriereelemente mit Durchflusskühlung
IPC: H01M10/658
Filed: 2022-12-02
Abstract: Barriereelement (400) zur Verwendung in elektrischen Leistungssystemen, wobei das Barriereelement (400) umfasst:
 mindestens eine Isolierschicht (410); und
 mindestens eine komprimierbare Schicht (420),
 wobei die komprimierbare Schicht (420) ein Paar starrer Platten (422) und eins oder mehrere Federelemente (425) umfasst, die zwischen den starren Platten (422) angeordnet sind.
Patent DE-202022107313-U1 (DE)
Title: Stecknusshalter
IPC: B25H3/04
Filed: 2022-12-31
Abstract: Stecknusshalter, der zum Aufnehmen einer Stecknuss (2) dient, wobei die Stecknuss (2) ein Positionierungsloch (3) hat, umfassend ein erstes Element (10), das eine Basis (11) und eine Säule (12) aufweist, wobei die Säule (12) auf der Basis (11) angeordnet ist und sich entlang einer Axialrichtung (A) erstreckt,
 ein zweites Element (20), das die Stecknuss (2) aufnimmt und relativ zu dem ersten Element (10) in der Axialrichtung (A) zwischen einer Entriegelungsposition und einer Verriegelungsposition bewegbar auf die Säule (12) aufgesteckt wird, und
 ein Verriegelungselement (30), das zwischen dem ersten Element (10) und dem zweiten Element (20) angeordnet ist,
 wobei, wenn sich das zweite Element (20) in der Entriegelungsposition befindet, die Stecknuss (2) relativ zu dem zweiten Element (20) in der Axialrichtug (A) bewegt werden kann, und wenn die Stecknuss (2) auf dem zweiten Element (20) liegt und sich das zweite Element (20) in der Verriegelungsposition befindet, das Verriegelungselement (30) aus dem zweiten Element (20) herausragt und mindestens teilweise in das Positionierungsloch (3) eingreift, so dass die Stecknuss (2) auf dem zweiten Element (20) positioniert wird.
Patent DE-202023000076-U1 (DE)
Title: Gewehrgurt
IPC: F41C33/00
Filed: 2023-01-13
Abstract: Gewehrgurt (19), umfassend einen bandförmigen zentralen Gurtabschnitt (21) und an dessen Enden je ein Verbindungselement (23) zum Verbinden des Gurtabschnitts (21) mit zwei beabstandet am Gewehr (3) angebrachten Befestigungsteilen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eines der beiden Enden des Gurtabschnitts (21) ein mit dem Gurtabschnitt (21) gelenkig verbundenes Halte- und Abstützorgan (7) befestigt ist, welches zwischen einer Ruhestellung im Wesentlichen parallel zur Oberfläche des Gurtabschnitts (21) in eine Gebrauchsstellung im Winkel von 75° - 135° zur Achse des Laufs (9) verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202023000278-U1 (DE)
Title: Smarte Unterlage zur Füllstandsberechnung zylindrischer Produkte
IPC: G01F23/20
Filed: 2023-02-08
Abstract: Smarte Füllstandsberechnungsunterlage für zylindrische Produkte, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen in die Unterlage integrierten Mikrocontroller aufweist, zur Erfassung der Füllstände der in die Unterlage platzierten Produkte.
Patent DE-202023002009-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Pfropfenförderung für Schüttgut in pneumatischen Förderanlagen
IPC: B65G53/66
Filed: 2023-09-23
Abstract: „Intelligentes Steuerungssystem“ welches die Druckverhältnisse in der Förderrohrleitung über Druckmessumformer stetig überwacht und gezielt Trägergas, in Abhängigkeit vom Differenzdruck in die Rohrleitungsabschnitte, zuführt.
Patent DE-202023100404-U1 (DE)
Title: Ein Blockchain- und IoT-fähiges Gerät zur Datenerfassung in einer Computerumgebung
IPC: G16Y40/50
Filed: 2023-01-28
Abstract: Ein Blockchain- und IoT-fähiges Gerät zur Datenerfassung in einer Computerumgebung, wobei ein IoT-Netzwerk ein Cloud-basiertes Netzwerkmodell diploidiert, das keine Server, Vermittler und Geräte umfasst.
Patent DE-212013000285-U1 (DE)
Title: Durchlaufmischer
IPC: B28C5/12
Filed: 2013-11-25
Abstract: Durchlaufmischer, welcher dazu dient pulverförmige und/oder körnige Feststoffe mit einer Flüssigkeit zu einem Slurry zu vermischen und dazu einen Beschickungsbehälter (1) und ein Mischergehäuse (2) umfasst, wobei der Beschickungsbehälter (1) einen Förderkanal aufweist, in welchem eine Förderschnecke (1.1) angeordnet ist und wobei das Mischergehäuse (2) eine Öffnung (2.2) aufweist, welche fluchtend zum Förderkanal des Beschickungsbehälters angeordnet ist und in eine durch das Mischergehäuse (2) umschlossene Mischkammer (2.1) führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (2.2) des Mischergehäuses (2) durch einen verschiebbar gehaltenen Deckel (3) verschließbar ist.
Patent DE-212021000423-U1 (DE)
Title: Detektieren von Metallseparation von einer Gussform
IPC: B22D11/18
Filed: 2021-07-23
Abstract: System zum Detektieren einer Metallkontraktion in einer Form, umfassend:
 eine Form zum Aufnehmen und Enthalten von Metall, wobei die Form eine erste Seite, eine der ersten Seite entgegengesetzte zweite Seite und eine Mehrzahl von Wänden umfasst, welche sich zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite erstrecken;
 eine Kamera, welche der ersten Seite der Form zugewandt ist und ein Sichtfeld aufweist, welches wenigstens einen Abschnitt der ersten Seite der Form umfasst;
 eine Lichtquelle, welche der zweiten Seite der Form zugewandt ist, um Licht zu emittieren, welches in Richtung der zweiten Seite der Form gerichtet ist, wobei das emittierte Licht durch die erste Seite der Form für die Kamera sichtbar ist, wenn das Metall von wenigstens einer der Mehrzahl von Wänden separiert ist;
 wobei das System eingerichtet ist zum:
 Detektieren von Licht, welches zwischen der wenigstens einen der Mehrzahl von Wänden und dem Metall sichtbar ist, wenigstens teilweise auf Grundlage von Daten von der Kamera; und
 Bestimmen, ob eine Separation des Metalls von der wenigstens einen der Mehrzahl von Wänden aufgetreten ist, wenigstens teilweise auf Grundlage des Lichts, welches als sichtbares Licht zwischen der wenigstens einen der Mehrzahl von Wänden und dem Metall detektiert worden ist.
Patent BR-MU8702104-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em capa para mìdias em forma de disco
Inventor: PENTEADO TRENTIN MAURICIO
IPC: B65D85/57
Filed: 2007-12-11
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM CAPA PARA MìDIAS EM FORMA DE DISCO. Compreendendo compreender corpo preferivelmente circular (1), sem partes móveis, definido por duas paredes, uma superior (2) e uma inferior (3), simetricamente iguais, ambas com as suas bordas abatidas por reentrância em degrau de 90 graus (4), entre os quais as duas paredes são espaçadas por um engrossamento ou cordão intermediário (5), o qual contorna integralmente as duas paredes, entretanto, metade do diâmetro das mesmas tal engrossamento ou cordão intermediário apresenta um rasgo (6) que ocupa 180 graus, formando uma abertura para inserção da mídia (M), cuja remoção é realizada por uma janela oblonga (7) existente na parede superior (2), onde tal janela se desenvolve da parte central em direção à parte mediana da abertura (6).
Patent BR-MU8702660-U2 (BR)
Title: habitÁculo para manter refrigerado garrafas de vinho, cerveja e espumante
Inventor: FERNANDES ANTERO JR
IPC: B65D81/38
Filed: 2007-07-20
Abstract: PATENTE DE MODELO DE UTILIDADE DA "DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA SIMPLIFICADA EM DISPENSADOR". Compreendida por um corpo(1) e tampa articulada(2) dito corpo(1) é formada internamente por uma base côncava(3) que suporta a bobina de papel(4), possibilitando seu giro sem necessitar de eixos de apoio nas laterais da dita base(3) projetam-se braços articulados(5) com retorno por mola, os quais são unidos, inferior e longitudinalmente, por manípulo acionador(6), de modo a prover acionamento solidário e em conjunto dos mesmos(5) e, consequentemente, o deslocamento do papel ditos braços(5) apresentam em suas porções frontais, cremalheiras(7), que atuam diretamente nas engrenagens(8) do eixo de passagem de papei(9).
Patent BR-MU8801421-U2 (BR)
Title: régua em material plástico
Inventor: FERNANDES FERREIRA ROGERIO
IPC: E04F21/04
Filed: 2008-02-01
Abstract: Régua em material plástico. A presente invenção de modelo de utilidade em apenas um elemento composto de plástico e alumínio tem objetivo de durabilidade e baixo custo. Em linhas gerais o modelo proposto é constituído de um corpo retangular onde encontramos 2 perfis de alumínio (1 e 2), base da régua em plástico (3), gradeamento em quadrinhos (4), encaixe nas laterais da base para prender os perfis (5), ressalto nos perfis onde trabalha o encaixe da base (6) e tampões das extremidades.
Patent BR-MU8802483-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em articulação para base de ventilador de mesa ou parede
Inventor: BUFFARA CESAR EDUARDO ISAACSON
IPC: F04F7/00
Filed: 2008-11-03
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM ARTICULAçãO PARA BASE DE VENTILADOR DE MESA OU PAREDE. Destinada a posicionar e direcionar adequadamente o bloco do motor associado ao conjunto das pás de ventilação e da grade protetora, trazendo uma articulação que agrega um sistema dotado de dois acionamentos independentes, possibilitando o direcionamento do bloco de ventilação em posições diferenciadas, para seu uso em superfícies planas 1 horizontais (mesas, mobílias, bancadas, prateleiras, chão, etc.) ou quando instalado em paredes.
Patent BR-MU8900685-U2 (BR)
Title: sistema unificado de cartões
Inventor: FUJIMOTO SANDRA CRISTINA CAVALCANTE
IPC: G06K9/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: SISTEMA UNIFICADO DE CARTõES. A presente Patente de Modelo de Utilidade refere-se a um sistema interligado e unificado de cartão de crédito, débito e de financiamento reunindo como nunca antes visto o consumidor final, as diversas instituições financeiras e os mais diversos fornecedores de produtos e serviços. A presente invenção é constituida basicamente de um cartão dotado de um chip tipo "smart-card" (1) que, quando utilizado pelo usuário(2) devidamente identificado através identificadores (3), como leitores biométricos ou de íris, entra em contato com uma central (4), dotada de um software próprio, a qual gerencia todas as operações com as mais diversas instituições financeiraS(5) e com os mais diversos fornecedores de produtos e serviços(6) fechando assim um ciclo de atendimento onde todas as partes ganham e onde não há descriminação de qualquer espécie a usuários.
Patent BR-MU8900894-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em suporte para roldana de portões e portas de correr
Inventor: LESSA ALEXANDRE RODRIGUES
IPC: E05D13/00
Filed: 2009-05-14
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM SUPORTE PARA ROLDANA DE PORTõES E PORTAS DE CORRER caracterizada por um corpo principal, formado a partir de um suporte constituído por um engate macho e fêmea, de formato em U, sendo o engate fêmea dotado em sua secção frontal de alivio acondicionador, ladeado por hastes providas de furos longitudinais cegos enquanto a secção traseira e dotada de furo transversal de fixação e de lingueta liiniitadora, sendo o engate macho provido na secção frontal de alivio acondicionador, ladeado por hastes providas de pinos acoplados no eixo de sustentação da roldana e posteriormente conectado nos furos longitudinais cegos, enquanto a secção traseira do dito engate macho provido de furo transversal de fixação e lingueta limitadora, sendo o engate macho e fêmea confeccionado nylon 6.6 com 30% de fibra de vidro.
Patent BR-MU8902055-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em fresadora
Inventor: RIVIERA ALCINDO
IPC: B23C1/06
Filed: 2009-09-04
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM FRESADORA. é descrita uma disposição construtiva em fresadora para usinar de forma simultânea uma esquadria e o respectivo marco para o posicionamento das ferragens - dobradiças e fechaduras, que compreende uma bancada (10) apoiada em uma estrutura de suporte com guias lineares dispostas horizontais (20) na bancada (10) para deslocamento de um conjunto móvel atuado por alças (90), dito conjunto móvel que inclui um carro dotado de ferramenta-fresa (30) e um carro móvel (50) dotado de gabaritos de cópia (60) e um rolamento copiador (70) posicionado na haste de um cilindro pneumático (80) fixado no dito carro móvel (50); guias lineares verticais (21) para deslocamento do carro de fresamento (30) mediante atuação de um cilindro pneumático (31), dito carro móvel de fresamento (30) que apresenta um fuso de regulagem de profundidade de fresamento (32); sapatas prensoras (101) dispostas nas extremidades da bancada (10) e atuadas por cilindros pneumáticos (102) acionados em pedais (104); um volante (103) para o ajuste das sapatas prensoras (101) e alças (90) onde são fixados os carros de fresamento (30) e o carro móvel (50).