baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021104688-A1 (DE)
Title: Stromverteilungsstruktur und verfahren
Inventor: PENG SHIH-WEI
IPC: H01L21/60
Filed: 2021-02-26
Abstract: Ein IC-Package umfasst einen ersten Die mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei die Vorderseite eine erste Signalroutingstruktur umfasst und die Rückseite eine erste Stromverteilungsstruktur umfasst, einen zweiten Die mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei die Vorderseite eine zweite Signalroutingstruktur umfasst und die Rückseite eine zweite Stromverteilungsstruktur umfasst. Das IC-Package umfasst eine dritte Stromverteilungsstruktur, die zwischen der ersten Stromverteilungsstruktur und der zweiten Stromverteilungsstruktur angeordnet und elektrisch mit der ersten und der zweiten Stromverteilungsstruktur verbunden ist.
Patent DE-102021105220-A1 (DE)
Title: Galvanometerantrieb
Inventor: GRUBER ROBIN
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Galvanometerantrieb, insbesondere für eine Laserbearbeitungsvorrichtung, mit einem Stator (2), der eine Spule (20) umfasst, mit einem drehbaren Rotor (3), der in zumindest einem Abschnitt durch einen Permanentmagneten (22) ausgebildet ist, und mit einem in Radialrichtung (R) des Galvanometerantriebs (1) zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) angeordneten Spalt (4), so dass der Rotor (3) gegenüber dem Stator (2) drehbar ist. Erfindungsgemäß ist im Spalt (4) ein zumindest teilweise elektrisch leitfähiges Abschirmelement (5) angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung das Abschirmelement (5).
Patent DE-102021106402-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Beurteilung eines Luftqualitätszustands eines Aufenthaltsraums für Raumnutzern
Inventor: KÜLPMANN RÜDIGER
IPC: F24F11/00
Filed: 2021-03-16
Abstract: Verfahren zur Beurteilung eines Luftqualitätszustands, insbesondere eines Belüftungszustands, eines, insbesondere öffentlichen, Aufenthaltsraums für eine Vielzahl von Raumnutzern zur Sicherstellung einer vorgegebenen Luftqualität während einer vorgegebenen Aufenthaltsdauer einer vorgegebenen Personenzahl N von Raumnutzern, wobei der Aufenthaltsraum gegenüber einer Außenumgebung wenigstens zeitweise wenigstens abschnittswiese abgegrenzt ist und ein vorgegebenes Raumvolumen aufweist, wobei der Aufenthaltsraum bevorzugt wenigstens eine Belüftungseinrichtung zur Zuführung von Außenluft aus der Außenumgebung in den Aufenthaltsraum aufweist, aufweisend die Schritte:- Ermittlung wenigstens einer Zuluftgröße, welche für die Zuführung von Außenluft in den Aufenthaltsraum charakteristisch ist;- Ermittlung wenigstens eines Lüftungseffizienzparameters, welcher für eine Effizienz der Belüftungseinrichtung charakteristisch ist;- Ermittlung wenigstens einer Luftqualitätszustandsgröße in Abhängigkeit der ermittelten Zuluftgröße und des Lüftungseffizienzparameters basierend auf der Aufenthaltsdauer und der vorgegebenen Personenzahl an Raumnutzern.
Patent DE-102021106895-A1 (DE)
Title: Geschirrregal mit UV-Lichtquelle für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: HEILIGENMANN CAROLINE
IPC: A47L15/42
Filed: 2021-03-19
Abstract: Geschirrregal für eine Geschirrspülmaschine, wobei das Regal dazu angepasst ist, Geschirr, insbesondere Besteck, aufzubewahren, wobei das Regal eine oder mehrere Ultraviolett(UV)-Lichtquellen umfasst.
Patent DE-102021107538-A1 (DE)
Title: Asymmetrisch aufgebautes Radom
Inventor: KARCH CHRISTIAN
IPC: H01Q1/42
Filed: 2021-03-25
Abstract: Es wird ein asymmetrisch aufgebautes Radom (10) für ein Luftfahrzeug (100) und ein Luftfahrzeug (100) mit einer Antenne (20) und einem entsprechenden Radom (10) zur Verfügung gestellt. Das Radom (10) weist eine erste Schicht (11) mit einer ersten Dielektrizitätskonstante (ε1) und einer ersten Schichtdicke (d1) und eine zweite Schicht (12) mit einer zweiten Dielektrizitätskonstante (ε2) und einer zweiten Schichtdicke (d2) auf. Die erste Schichtdicke (d1) und die zweite Schichtdicke (d2) sind voneinander verschieden. Die erste Schicht (11) umfasst ein duroplastisches Material und die zweite Schicht (12) umfasst ein thermoplastisches Material. Durch einen solchen asymmetrischen Radomaufbau werden die mechanische Stabilität und die elektromagnetische Transparenz des Radoms (10) verbessert.
Patent DE-102021108972-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für einen Heißbereich einer Fahrzeugproduktionsanlage sowie Anordnung einer Sensoreinrichtung in einem Heißbereich einer Produktionsanlage für Fahrzeuge
Inventor: STEIN DANIEL
IPC: H03K17/97
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (16) für einen Heißbereich einer Fahrzeugproduktionsanlage, mit einem Magnetelement (18), welches dazu eingerichtet ist, bei einer Annäherung eines Fahrzeugbauteils (12) aus einer Ausgangsposition in eine Auslenkposition verstellt zu werden, mit einem Stromkreis (20), welcher bei einer Anordnung des Magnetelements (18) in der Ausgangsposition offen ist und welcher dazu eingerichtet ist, mit einem Verstellen des Magnetelements von der Ausgangsstellung in die Auslenkstellung geschlossen zu werden, und mit einem Ausgabeelement (34), welches dazu eingerichtet ist, ein die Ermittelte Annäherung des Fahrzeugbauteils (12) charakterisierendes Signal auszugeben, wenn der Stromkreis (20) geschlossen ist.
Patent DE-102021109899-A1 (DE)
Title: Rotor sowie Verfahren zum Herstellen eines Rotors
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: H02K15/10
Filed: 2021-04-20
Abstract: Rotor, insbesondere für eine stromerregte elektrische Maschine, umfassend eine Wicklung, wobei auf oder an der Wicklung ein Stützelement aus einem Verbundwerkstoff, umfassend Matrixwerkstoff und Fasermaterial, angeordnet ist.
Patent DE-102021110370-A1 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: GIESSIBL JOHANNES
IPC: G01R15/18
Filed: 2021-04-22
Abstract: Stromsensor umfassend wenigstens ein Trägerelement (1, 2), das wenigstens eine Sensorspule (6, 7) trägt. Das Trägerelement (1, 2) weist außerdem wenigstens eine Fläche (4, 5, 18, 19) auf, auf der wenigstens eine Sensorspule (6, 7) angeordnet ist. Die Sensorspule (6, 7) ist in Verbindung mit einem stromübertragenden Leiter (3) zu verwenden. Wenigstens zwei Sensorspulen (6, 7) unterscheiden sich voneinander hinsichtlich wenigstens einer von einer Winkelausrichtung der einzelnen Sensorspule (6, 7) relativ zu einer Längsachse (9) des stromübertragenden Leiters (3) und/oder einem vertikalen Abstand (20) der einzelnen Sensorspule (6, 7) relativ zum stromübertragenden Leiter (3).
Patent DE-102021113713-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung der Rauchgase einer Holzbrennstoff-Feuerstätte
Inventor: SCHMITT KLAUS
IPC: F23J15/00
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung der Rauchgase einer Holzbrennstoff-Feuerstätte (1), mit einer im Rauchgaskanal (5) der Holzbrennstoff-Feuerstätte (1) angeordneten katalytisch wirksamen Reinigungsvorrichtung (6) für die Oxidation von Kohlenstoffmonoxid und/oder Stickoxiden sowie für die katalytisch angeregte Verbrennung von Ruß- und/oder Schwelprodukten, und mit einem im Rauchgaskanal (5) in Durchströmungsrichtung hinter der katalytisch wirksamen Reinigungsvorrichtung (6) angeordneten Feinstaubabscheider (13) für die Abscheidung von in dem Rauchgas verbliebenen Feinstaub. Um bei einer derartigen Reinigungsvorrichtung dafür Sorge zu tragen, dass die katalytisch wirksame Reinigungsvorrichtung (6) ausgehend von jedem beliebigen Betriebszustand der Holzbrennstoff-Feuerstätte (1) so schnell wie möglich auf die für ihre Wirksamkeit erforderliche Arbeitstemperatur gebracht wird, ohne dass eine elektrische Zusatzbeheizung notwendig wird, schlägt die Erfindung vor, dass in dem Rauchgaskanal (5) im Bereich zwischen der katalytisch wirksamen Reinigungsvorrichtung (6) und dem Feinstaubabscheider (13) eine in Abhängigkeit von der Temperatur des Rauchgas es betätigte Drosselklappenanordnung (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102021122167-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und Peripheriegeräte mit Dynamischer Krümmung
Inventor: MAGI ALEKSANDER
IPC: G06F1/16
Filed: 2021-08-26
Abstract: Es werden Rechenvorrichtungen und Peripheriegeräte mit einer dynamischen Krümmung offenbart. Eine Basis eines Laptops kann sich beim Öffnen des Laptopdeckels krümmen, indem linke und rechte Basisabschnitte nach innen zu einer Winkelhalbierenden der Basis gezogen werden. Basisabschnitte können durch einen Biegeriemen, der durch eine Heberfeder nach oben gedrückt wird, durch Basisscharniere, die sich nach innen drehen, oder einen um Rollen gefädelten Formgedächtnislegierungsdraht, der sich bei Erwärmung zusammenzieht, nach innen gezogen werden. Eine Anzeigevorrichtung mit dynamischer Krümmung kann sich aufgrund eines Zahnstangenlinearaktuators krümmen, der verstellbare Stangen, die in dem Anzeigeträger untergebracht sind, verlängert oder verkürzt. Eine Basis oder Anzeige können sich basierend auf dem Kontext der Computervorrichtung oder als Reaktion auf bestimmte Ereignisse krümmen. Die Krümmung einer Basis oder einer Anzeige kann von einem Benutzer abstimmbar sein. Gekrümmte Basen und Anzeigen können Handgelenk- und Augenbeanspruchung reduzieren.
Patent DE-102021123111-A1 (DE)
Title: Fließformwerkzeug zum Fließformen eines Werkstücks sowie Verfahren zum Fließformen eines Werkstücks
Inventor: HERMANN FRIEDRICH WILHELM
IPC: B23B35/00
Filed: 2021-09-07
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Fließformwerkzeug (1, 1a, 1b) zum Fließformen, insbesondere Fließbohren, eines Werkstücks (2, 2a, 2b), umfassend: eine Spitze (3, 3a, 3b) zum Fließformen, insbesondere zum Fließbohren, einer Vertiefung (4, 4a, 4b), insbesondere eines Bohrlochs, in einem Werkstück (2, 2a, 2b), und einen Schaft (5, 5a, 5b), wobei sich die Spitze (3, 3a, 3b) und/oder der Schaft (5, 5a, 5b) entlang einer Längsachse (L) erstreckt. Um ein Fließformen von Werkstücken mit hoher Wärmeleitfähigkeit mit geringem technischem Aufwand zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das Fließformwerkzeug eine Heizeinrichtung (7, 7a, 7b) zum wenigstens abschnittsweisen Aufheizen der Spitze (3, 3a, 3b) umfasst. Dargestellt und beschrieben ist zudem ein Verfahren zum Fließformen, insbesondere Fließbohren, eines Werkstücks (2, 2a, 2b).
Patent DE-102021124344-A1 (DE)
Title: Fahnenmast und Fahnenanordnung mit einem derartigen Fahnenmast sowie Modul einer Hissvorrichtung für einen Fahnenmast
Inventor: GROTE RALF
IPC: G09F17/00
Filed: 2021-09-21
Abstract: Fahnenmast, umfassend einen Mast (1), wobei der Fahnenmast dazu eingerichtet ist, dass im stehenden Zustand des Mastes (1) an dem Mast (1) eine Auslegeraufnahme (2) anbringbar ist, an oder in der ein Abschnitt eines Auslegers (3) befestigt werden kann, und/oder wobei der Fahnenmast dazu eingerichtet ist, dass unterschiedliche Anbauteile und/oder Module und/oder Hissvorrichtungen an dem Mast (1) angebracht werden können.
Patent DE-102021132007-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Rechenaufwands eines virtuellen Tests, Trainingsverfahren und Testeinheit
Inventor: LÖFFLER RENATE
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und System (1) zum Bestimmen eines Rechenaufwands eines virtuellen Tests (10) einer Vorrichtung (12) zur zumindest teilweisen autonomen Führung eines Kraftfahrzeugs, mit einem Anwenden (S2) eines zweiten Algorithmus (A2) auf den zumindest einen Parametersatz (P1) von Fahrsituationsparametern (14) und die Konfigurationsdaten (16) des den virtuellen Test (10) durchführenden ersten Algorithmus (A1) zum Bestimmen des Rechenaufwands des durch den ersten Algorithmus (A1) durchgeführten virtuellen Tests (10) der Vorrichtung (12) zur zumindest teilweisen autonomen Führung des Kraftfahrzeugs. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Bereitstellen eines Algorithmus maschinellen Lernens (A2) zum Bestimmen eines Rechenaufwands (R1, R2, R3) eines virtuellen Tests (10) einer Vorrichtung (12) zur zumindest teilweisen autonomen Führung eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102021132535-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Elektroden zur Ausrichtung eines steuerbaren dielektrischen Materials
Inventor: POLAT ERSIN
IPC: H01Q3/26
Filed: 2021-12-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ansteuerung von Elektroden (6, 7, 8, 9, 10, 11) zur Ausrichtung eines mit einer elektrischen Potentialdifferenz steuerbaren dielektrischen Materials (13), wobei das steuerbare dielektrische Material (13) zwischen einer ersten Elektrodenebene (3) und einer gegenüberliegenden zweiten Elektrodenebene (5) angeordnet ist, wird eine erste Wechselspannung an einer ersten Elektrode (6, 7, 8) angelegt, eine zweite Wechselspannung an einer zweiten Elektrode (9, 10, 11) angelegt, und eine Phasendifferenz Δφ zwischen der ersten Wechselspannung und der zweiten Wechselspannung so vorgegeben wird, dass durch die Überlagerung der ersten Wechselspannung und der zweiten Wechselspannung eine pulsweitenmodulierbare elektrische Potentialdifferenz zur Ausrichtung des steuerbaren dielektrischen Materials (13) erzeugt wird.
Patent DE-102021200099-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines hydrostatischen Fahrantriebs
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: F16H61/40
Filed: 2021-01-08
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Steuerung eines hydrostatischen Fahrantriebs mit einer verstellbaren lastfühligen Hydropumpe, und einem verstellbaren Hydromotor. Diese werden so angesteuert, dass zuverlässig das Eingangsmoment der Hydropumpe und damit des Fahrantriebs gesteuert und limitiert wird. Dazu erfolgen eine Limitierung des Schwenkwinkels für einen Schwenkwinkelregler der Hydropumpe in Abhängigkeit des aktuellen Arbeitsdrucks der Hydropumpe und eines maximalen Eingangsmoments und eine Limitierung des Arbeitsdrucks für einen Druckregler der Hydropumpe auf Basis des maximalen Eingangsmoments und eine Limitierung des Arbeitsdrucks für einen Druckregler des Hydromotors auf Basis des maximalen Verdrängungsvolumens der Hydropumpe und des maximalen Eingangsmoments, wenn die Hydropumpe auf dem maximalen Schwenkwinkel ist.
Patent DE-102021201153-A1 (DE)
Title: Luftausströmer zum Einwirken auf einen ausströmenden Luftstrom
Inventor: HADELER GUIDO
IPC: F24F13/06
Filed: 2021-02-08
Abstract: Um eine Anordnung (100), insbesondere einen Luftausströmer, zum Einwirken auf einen ausströmenden Luftstrom (L), mit einem Gehäuse (20) mit mindestens zwei Auslassschlitzen (21, 22), bereitzustellen, welche kompakt ausgestaltet ist und von außen nicht einsehbare Lamellen (40) aufweist, wird vorgeschlagen, in Strömungsrichtung (x) des Luftstroms (L) zwischen den Auslassschlitzen (21, 22) und der mindestens einen Lamelle (40) mindestens ein quer zu der Lamelle (40) schwenkbares Strömungselement (60) anzuordnen, welches einen kreissektorförmigen Querschnitt mit einer durch einen Mittelpunkt (62) des Strömungselements (60) verlaufenden Schwenkachse (S) aufweist und welches um die Schwenkachse (S) an den Auslassschlitzen (21, 22) verschwenkbar ist.
Patent DE-102021201258-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Heizen eines optischen Elements in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, sowie optisches System
Inventor: HELLWEG DIRK
IPC: G03F7/20
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Heizen eines optischen Elements in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage, sowie ein optisches System. Bei einem Verfahren zum Heizen eines optischen Elements in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtungsanlage wird in das optische Element eine Heizleistung unter Verwendung einer Heizanordnung (25) eingebracht, wobei diese Heizleistung auf Basis eines Sollwerts geregelt wird, und wobei dieser Sollwert während des Betriebs der Projektionsbelichtungsanlage (1) zeitlich variiert wird.
Patent DE-102021201904-A1 (DE)
Title: Kontaktsystem mit mindestens zwei parallel geführten Leitern
Inventor: KROKER THOMAS
IPC: H01R12/71
Filed: 2021-03-01
Abstract: Ein Kontaktsystem weist mindestens zwei parallel geführte Leiter in einem Gehäuseteil auf, wobei mindestens ein Leiter abschnittsweise eine verbreiterte Querschnittsfläche aufweist und im Bereich der verbreiterten Querschnittsfläche der Abstand zum parallel verlaufenden Leiter reduziert ist.
Patent DE-102021202207-A1 (DE)
Title: Vorwahlventil, Hydraulikventilverband und Hydrauliksteuervorrichtung
Inventor: WECHSEL THOMAS
IPC: F15B13/04
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vorwahlventil 1 für einen Hydraulikventilverband 101 mit einem Schaltelement 2, einer Druckeingangsleitung 3, einer ersten Druckausgangsleitung 4 und einer ersten Lastdruckleitung 8 mit wenigstens einem Lastdruckeingang 6 und wenigstens einem Lastdruckausgang 7. Das Schaltelement 2 ist aus einer Neutralstellung N in eine erste Schaltstellung 1S schaltbar, wobei die Druckeingangsleitung 3 in der ersten Schaltstellung 1S mit der ersten Druckausgangsleitung 4 verbunden ist. Das Vorwahlventil 1 weist eine zweite Lastdruckleitung 9, eine dritte Lastdruckleitung 10 und eine Lastdruckerhöhungsvorrichtung 11 zur Lastdruckanhebung auf. Die zweite Lastdruckleitung 9 zweigt stromauf des Schaltelements 2 aus der Druckeingangsleitung 3 ab und die Lastdruckerhöhungsvorrichtung 11 ist mit der dritten Lastdruckleitung 10 verbunden. Die dritte Lastdruckleitung 10 verbindet die Lastdruckerhöhungsvorrichtung mit der ersten Lastdruckleitung 8, wobei die zweite Lastdruckleitung 9 in der ersten Schaltstellung 1S mit der Lastdruckerhöhungsvorrichtung 11 verbunden ist und die zweite Lastdruckleitung 9 in der Neutralstellung N gesperrt ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Hydraulikventilverband 101 und eine Hydrauliksteuervorrichtung.
Patent DE-102021202244-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mit Motorkraft und/oder Pedalkraft betreibbaren Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: STEGMAIER JUERGEN
IPC: B62M6/55
Filed: 2021-03-09
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Betreiben eines mit Motorkraft und/oder Pedalkraft betreibbaren Fahrzeugs (10), insbesondere eines Elektrofahrrads (10a), mit einem elektrischen Antrieb (16), einem Kurbeltrieb (12), zumindest einem Drehmomentsensor, der dazu eingerichtet ist, ein von einem Fahrer auf den Kurbeltrieb (12) aufgebrachtes Drehmoment (30) in Form einer Mehrzahl von Drehmomentmesssignalen (28) zu erfassen und mit einer Steuereinheit (26), die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit zumindest eines der Drehmomentmesssignale (28) ein Steuersignal zur Ansteuerung des elektrischen Antriebs (16) zu erzeugen. Es wird vorgeschlagen, dass bei Detektieren eines Fehlers betreffend den Drehmomentsensor das Steuersignal in Form eines Ersatzsteuersignals basierend auf zumindest einem der Drehmomentmesssignale (28) erzeugt wird, wenn dieses zumindest eine Drehmomentmesssignal (28) als plausibel erkannt wird.Ferner wird ein mit Motorkraft und/oder Pedalkraft betreibbares Fahrzeug (10), insbesondere Elektrofahrrad (10a), vorgeschlagen.
Patent DE-102021202365-A1 (DE)
Title: UWB-Anker mit Doppelantenne
Inventor: WAHL EBERHARD
IPC: G01S5/02
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen UWB-Anker (22a-c) mit einer ersten UWB-Antenne (24a-c) zur Kommunikation mit einer ersten Mobileinheit (14) und einer zweiten UWB-Antenne (26a-c) zur Kommunikation mit einer zweiten Mobileinheit (16). Der UWB-Anker (22a-c) ist vorzugsweise zur Kommunikation in verschiedenen Frequenzbändern ausgebildet. Der UWB-Anker (22a-c) kann Teil eines Ortungssystems (12) sein. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Ortung zweier verschiedener Mobileinheiten (14, 16) durch UWB-Anker (22a-c) mit zwei verschiedenen UWB-Antennen (24a-c, 26a-c).
Patent DE-102021204159-A1 (DE)
Title: Membran-halbleiterbauelement und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: REGENSBURGER STEFAN
IPC: H01L29/20
Filed: 2021-04-27
Abstract: Es wird ein Membran-Halbleiterbauelement (100) bereitgestellt, das einen Außenbereich (92) und einen Membranbereich (91) aufweist. Mindestens ein Teil eines Substrats (61) ist in dem Außenbereich (92) angeordnet. Das Substrat (61) ist derart strukturiert, dass eine Rückseitenkaverne 51 in dem Membranbereich (91) eingerichtet ist. Der Rückseitenkaverne 51 ist frei von Substrat (61). Mindestens ein aktiver Bereich ist in dem Membranbereich (91) angeordnet und der aktive Bereich weist mindestens einen pn-Übergang auf. Mindestens eine Soll-Kontaktstelle (98) zum Membran-Halbleiterbauelement-externen Kontaktieren ist auf oder über dem Substrat (61) in dem Außenbereich (92) angeordnet. Die Soll-Kontaktstelle (98) weist eine elektrisch leitfähige Struktur auf, die mit dem aktiven Bereich gekoppelt ist.
Patent DE-102021206548-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: HOJAS PUNZANO INES
IPC: B60C13/00
Filed: 2021-06-24
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit Seitenwänden (1) mit einem auf zumindest einer Seitenwand (1) ausgebildeten, dekorierenden, beispielsweise bildhaft gestalteten Muster (2, 2'), welches sich über einen Umfangsabschnitt der Seitenwand (1) erstreckt und schachbrettartig angeordnet zwei Arten von rechteckigen Musterfeldern (4, 4') aufweist, welche in nebeneinander und weitgehend zueinander parallel angeordneten, weitgehend gerade verlaufenden und konstant breiten Reihen verlaufen und innerhalb der Reihen einander abwechseln, wobei die Musterfelder (4, 4') in nebeneinander verlaufenden Reihen gegeneinander versetzt sind, sodass ein Musterfeld (4') der einen Art in der einen Reihe einem Musterfeld (4') der anderen Art in der benachbarten Reihe zugeordnet ist, wobei in den Musterfeldern (4, 4') jeweils eine Mikrorippe (3, 3'), insbesondere mäander- oder rechteckwellenförmig verlaufend, ausgebildet ist und sich die beiden Arten von Musterfeldern (4, 4') durch den Verlauf der Mikrorippen (3, 3') voneinander unterscheiden.Zur Bildung des Musters (2, 2') ist innerhalb von Reihen am Platz eines Musterfeldes oder mehrerer Musterfelder (4, 4') jeweils ein Leerfeld (7), insbesondere mit unstrukturierter bzw. glatter Außenfläche, enthalten ist, wobei die Mikrorippen (3, 3') von innerhalb einer Reihe unmittelbar aufeinanderfolgenden Musterfeldern (4, 4') einen durchgehenden Mikrorippenzug bildend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021206620-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G01P1/02
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Magnetfeldsensor 1 mit einem ein Sensorelementgehäuseteil 2 und ein Anschlussgehäuseteil 4 aufweisenden Gerätegehäuse 6, wobei das Sensorelementgehäuseteil 2 als Topf ausgebildet und an einem ersten Sensorelementgehäuseteilende 8 durch den Topfboden 10 des Topfes verschlossen ist und wobei an dem zweiten Sensorelementgehäuseteilende 12 das Anschlussgehäuseteil 4 angeordnet ist. Für eine Verbesserung eines Schutzes des Magnetfeldsensors vor möglichen Manipulationen wird vorgeschlagen, dass das Anschlussgehäuseteil 4 das Sensorelementgehäuseteil 2 verschließt und vollständig innerhalb des Sensorelementgehäuseteils 2 angeordnet ist und dass das Anschlussgehäuseteil 4 und das Sensorelementgehäuseteil 2 mittels einer Rastverbindung 16 miteinander verbunden sind, wobei die Rastverbindung 16 einen Oberflächenabsatz 18 an der Innenseite 20 des Sensorelementgehäuseteils 2 und eine den Oberflächenabsatz 18 hintergreifende Rastnase 22 an dem Anschlussgehäuseteil 4 aufweist.
Patent DE-102021207951-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lageerkundung und/oder Einsatzunterstützung
Inventor: GRINBERG MICHAEL
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lageerkundung und/oder Einsatzunterstützung. Derartige Verfahren werden insbesondere eingesetzt zur Unterstützung von Behörden mit Organisations- und Sicherheitsaufgaben (BOS) bei der Bewältigung und/oder Abwehr einer Gefahrenlage in einem räumlichen Gebiet. Sie werden jedoch auch zu Erkundungen allgemeiner Art eingesetzt.
Patent DE-102021208928-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines PPG-Sensors einer Hörvorrichtung und Hörvorrichtungssystem
Inventor: GÖKAY UMUT
IPC: A61B5/1455
Filed: 2021-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines PPG-Sensors (12) einer Hörvorrichtung (1), die eine wiederaufladbare Batterie (10) aufweist, wobei verfahrensgemäß ein Ladegerät (22) mit einem Aufnahmeraum (26) für die Hörvorrichtung (1) bereitgestellt wird, wobei das Ladegerät (22) eine Testumgebung für den PPG-Sensor (12) aufweist, die Hörvorrichtung (1) in dem Aufnahmeraum (26) positioniert wird, und unter Nutzung der Testumgebung ein Funktionstest des PPG-Sensors (12) durchgeführt wird.