baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020003538-T5 (DE)
Title: Kreuzmodale wiedergewinnung mit wortüberlappungsbasiertem clustern
Inventor: CHEN YUNCONG
IPC: G06N3/08
Filed: 2020-07-02
Abstract: Es wird ein System (200) für einen kreuzmodalen Datenabruf bzw. eine kreuzmodale Datenwiedergewinnung bereitgestellt, das ein neuronales Netz mit einem Zeitreihenencoder (211) und einem Textencoder (212) enthält, die unter Verwendung einer unüberwachten Trainingsmethode gemeinsam trainiert werden, die auf einer Verlustfunktion basiert. Die Verlustfunktion wertet gemeinsam eine Ähnlichkeit von Merkmalsvektoren von Trainingssätzen von zwei unterschiedlichen Modalitäten von Zeitreihen und Freiformtextkommentaren und eine Kompatibilität der Zeitreihe und der Freiformtextkommentare mit einer wortüberlappungsbasierten spektralen Cluster-Methode aus, die konfiguriert ist, um Pseudobeschriftungen für die unüberwachte Trainingsmethode zu berechnen. Das Computerverarbeitungssystem enthält weiterhin eine Datenbank (205) zum Speichern der Trainingssätze mit Merkmalsvektoren, die aus Codierungen der Trainingssätze extrahiert sind. Die Codierungen werden durch Codieren eines Trainingssatzes der Zeitreihe unter Verwendung des Zeitreihencodierers und Codieren eines Trainingssatzes der Freiformtextkommentare unter Verwendung des Textcodierers erhalten.
Patent DE-112020007348-T5 (DE)
Title: Verfahren und system zur ausführung eines byzantine-fault-tolerant- bzw. bft-protokolls
Inventor: ANDREINA SÉBASTIEN
IPC: G06F21/10
Filed: 2020-09-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ausführung eines Byzantine-Fault-Tolerant- bzw. BFT-Protokolls unter einer Anzahl teilnehmender Knoten (2) eines Netzwerks (1) offenbart. Mit Bezug auf Verbesserung der BFT-Protokollleistungsfähigkeit und -skalierbarkeit umfasst das Verfahren Empfangen einer Transaktionsanforderung durch einen Primärknoten (3) des BFT-Protokolls, Anwenden eines Datenverbreitungsprotokolls zum Verteilen der Transaktionsanforderung unter den teilnehmenden Knoten (2) durch den Primärknoten (3) über eine Datenebene des Netzwerks (1) und Erzeugen eines Hash der Transaktionsanforderung und Anfordern von Konsens unter den teilnehmenden Knoten (2) durch den Primärknoten (3) über eine Steuerebene des Netzwerks (1) unter Verwendung des Hash der Transaktionsanforderung.
Patent DE-112021000139-T5 (DE)
Title: Speicherungssystem und verfahren zum verwenden von zugewiesenem speicher in einem host für lesedaten als host-speicherpuffer
Inventor: VISHNE GADI
IPC: G06F12/0868
Filed: 2021-02-01
Abstract: Ein Speicherungssystem und ein Verfahren zum Verwenden von Speicher, der in einem Host zum Lesen von Daten als Host-Speicherpuffer zugewiesen ist, werden bereitgestellt. In einer Ausführungsform empfängt eine Steuerung eines Speicherungssystems eine Leseanforderung von einem Host für Daten, die in dem Speicher gespeichert sind, wobei die Leseanforderung einen Speicherort in dem Host identifiziert, der vom Host zugewiesen wird, um die angeforderten Daten zu speichern, nachdem sie von dem Speicherungssystem empfangen werden. Vor dem Senden der angeforderten Daten an den Host verwendet das Speicherungssystem den zugewiesenen Speicherort im Host als Host-Speicherpuffer, um andere Daten zu speichern, bis der Host den zugewiesenen Speicherort benötigt, um die angeforderten Daten zu speichern. Andere Ausführungsformen werden bereitgestellt.
Patent DE-112021000157-T5 (DE)
Title: Dammbalkentor zum Kammerentleeren, Überholen, Wasserblockaden und Spülung für eine Schleusenkammer und Entwässerungsverfahren
Inventor: ZHANG LI
IPC: E02B7/20
Filed: 2021-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dammbalkentor zum Kammerentleeren, Überholen, Wasserblockaden und Spülung für eine Schleusenkammer und ein Entwässerungsverfahren. Das Dammbalkentor umfasst Torschlitze und eine in die Torschlitze eingesetzte Bodenplatte, mehrere Klappen und eine Deckplatte, wobei zwischen der Bodenplatte, mehreren Klappen und der Deckplatte Dichtungsscheiben angeordnet sind, wobei an beiden Enden der Klappen gekrümmte Rohre fest verbunden sind, deren obere Enden jeweils mit einem ersten Einlassloch und einem ersten Ablassloch innerhalb der Klappen in Verbindung stehen, wobei zwischen zwei benachbarten Klappen das erste Einlassloch an einer der Klappen mit dem ersten Ablassloch an der anderen der Klappen in Verbindung steht, wobei das erste Einlassloch, das erste Auslassloch und die gekrümmten Rohre in einem gekrümmten Strömungskanal verbunden sind, wobei innerhalb der Bodenplatte ein zweites Ablassloch vorgesehen ist, wobei ein Ende des zweiten Ablasslochs mit einem unteren Ende des gekrümmten Strömungskanals in Verbindung steht und ein anderes Ende des zweiten Ablasslochs mit einer dem Wasser abgewandten Fläche der Bodenplatte in Verbindung steht, wobei innerhalb der Deckplatte ein zweites Einlassloch vorgesehen ist, wobei ein Ende des zweiten Einlasslochs mit einem oberen Ende des gekrümmten Strömungskanals in Verbindung steht und ein anderes Ende des zweiten Einlasslochs mit einer dem Wasser zugewandten Fläche der Deckplatte in Verbindung steht, wobei innerhalb des zweiten Einlasslochs ein Ventil vorgesehen ist. Die vorliegende Erfindung kann die Beeinträchtigungen einer Wasserfüllung mit einer hohen Wassergefälle auf der Bodenplatte der Schleusenkammer effektiv reduzieren.
Patent DE-112021002738-T5 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul
Inventor: KITAJIMA HIROMICHI
IPC: H04B1/00
Filed: 2021-08-02
Abstract: Ein Hochfrequenzmodul (1) enthält einen Schalter (51), einen Leistungsverstärker (11, 12), ein Sendefilter (61T), das einen Durchlassbereich aufweist, der ein Sendeband eines Kommunikationsbandes A enthält, das in einer Kommunikationsbandgruppe X enthalten ist, und das mit einem Ende über den Schalter (51) mit einem Antennenanschluss (101/102) und das mit dem anderen Ende mit einem Ausgang des Leistungsverstärkers (11) verbunden ist, ein Sendefilter (63T), das einen Durchlassbereich hat, der ein Sendeband eines Kommunikationsbandes C enthält, das in einer Kommunikationsbandgruppe Y enthalten ist, die niedriger als die Kommunikationsbandgruppe X ist, und das mit einem Ende über den Schalter (51) mit dem Antennenanschluss (101/102) verbunden ist, und das mit dem anderen Ende mit einem Ausgang des Leistungsverstärkers (12) verbunden ist, und ein Modulsubstrat (91). In einer Draufsicht auf das Modulsubstrat (91) ist ein Abstand (d1) zwischen dem Leistungsverstärker (11) und dem Schalter (51) kürzer als ein Abstand (d2) zwischen dem Leistungsverstärker (12) und dem Schalter (51).
Patent DE-112021003029-T5 (DE)
Title: Optisches absorptionsspektrometer
Inventor: LOUS ERIK JAN
IPC: G01N21/25
Filed: 2021-05-19
Abstract: Optisches Absorptionsspektrometer, umfassend ein Probengehäuse, das so konfiguriert ist, dass es eine Probe aufnimmt, eine Lichtquelle, die so konfiguriert ist, dass sie breitbandiges Licht in das Probengehäuse emittiert, einen oder mehrere Reflektoren, die so konfiguriert sind, dass sie das Licht so reflektieren, dass das Licht ein Probenaufnahmevolumen des Probengehäuses mehrfach durchläuft, und einen Sensor, der so angeordnet ist, dass er das Licht aus dem Probengehäuse nach den Reflexionen empfängt. Der Sensor umfasst eine Vielzahl von Detektoren, die so konfiguriert sind, dass sie die Intensität des empfangenen Lichts bei mehreren verschiedenen Wellenlängen erfassen.
Patent DE-112021004613-T5 (DE)
Title: Redigierbare blockchain
Inventor: MANEVICH YACOV
IPC: G06F21/60
Filed: 2021-07-06
Abstract: Bei einigen Ausführungsformen kann ein Prozessor einen Wert und einen Hash des Wertes in einem Ledger speichern, das einem Blockchain-Netzwerk zugehörig ist. Der Prozessor kann aus dem Hash des Wertes einen Block-Hash aufbauen. Der Prozessor kann eine Transaktion durch ein Erkennen validieren, dass der Hash des Wertes mit dem Hash des Wertes aus einer früheren Transaktion übereinstimmt. Der Prozessor kann eine Unversehrt des Block-Hash aufrechterhalten.Bei einigen Ausführungsformen kann ein Prozessor eine Redigiertransaktion für ein Blockchain-Netzwerk bereitstellen. Der Prozessor kann die Redigiertransaktion einleiten. Die Redigiertransaktion kann einer validierten Transaktion zugehörig sein. Der Prozessor kann einen Hash-Wert erkennen, der innerhalb der Redigiertransaktion angegeben und der validierten Transaktion zugehörig ist. Der Prozessor kann einen Wert redigieren, der dem Hash-Wert zugehörig ist.
Patent DE-112022000013-T5 (DE)
Title: System und ein Verfahren zum Erkennen eines Rotorwicklungszustandes eines Motors
Inventor: ZHANG XUEFENG
IPC: H02P29/024
Filed: 2022-05-05
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen des Rotorwicklungszustandes eines Motors umfasst Folgendes: Erfassen eines ersten Betriebsstromwerts der Rotorwicklung eines ersten Motors und einer dem ersten Betriebsstromwert entsprechenden ersten Betriebslast; Anpassen des ersten Betriebsstromwerts und der ersten Betriebslast, um eine erste Anpassungskurve zu erfassen; Erfassen der Echtzeitlast und des Echtzeitstromwerts des ersten Motors und Berechnen eines ersten vorhergesagten Stromwerts des ersten Motors in Übereinstimmung mit der Echtzeitlast und der ersten Anpassungskurve; Überwachen des Rotorwicklungszustandes des ersten Motors in Übereinstimmung mit dem Echtzeitstromwert und dem ersten vorhergesagten Stromwert, wobei es beurteilt wird, dass die Rotorwicklung des ersten Motors zwischen den Windungen kurzgeschlossen ist, wenn der Verhältniswert des Echtzeitstromwerts zu dem ersten vorhergesagten Stromwert größer als der Maximalwert in dem voreingestellten Bereich ist.
Patent AT-3011-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum befestigen längsgenuteter abdeckleisten
IPC: E04F19/04
Filed: 1998-04-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befestigen längsgenuteter Abdeckleisten besteht aus einer mit der Rückseite an einer Wand befestigbaren Halteplatte, die wenigstens einen vorwärts abstehenden, in eine Längsnut der Abdeckleisten klemmend einsteckbaren Halteschenkel aufweist. Um auf rationelle Weise ein sauberes Verlegen der Abdeckleisten auch bei unebenen Wandflächen zu erreichen, ist die Halteplatte samt ihren Halteschenkeln zu einer Halteschiene (1) verlängert, deren sich stegförmig über die Halteschienenlänge erstreckende Halteschenkel (2, 3) quer zur Längsrichtung federnde Klemmteile bilden.
Patent AT-3522-U1 (AT)
Title: Dämmstoffplatten-halterungselement
IPC: E04F13/08
Filed: 1998-10-13
Abstract: Zur Befestigung von Dämmstoffplatten aus Glas- oder Mineralfasern an einer Fassadenwand (W) wird ein Element (1) vorgeschlagen, welches eine Tragfläche (2) aufweist, an deren zur Wand gerichteten Längskante (3) eine Befestigungslasche (4) angeordnet ist. An der gegenüberliegenden Längskante (5) der Tragfläche (2) sind nach oben oder unten gerichtete Stecklaschen (6, 7, 8) angebracht. Die Tiefe der Auflagefläche (2) ist geringer als die Dicke der zu befestigenden Dämmstoffplatten. Entsprechend dringen beim Verlegen der Dämmstoffplatten die Stecklaschen (6, 7, 8) von der Stirnseite der Plattenkanten in das Innere der Dämmstoffplatten ein und halten diese in einer gewünschten Relativlage zur Fassadenwand (W).
Patent AT-9025-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum auftragen einer gelartigen substanz
Inventor: MINARIK NORBERT
Filed: 2006-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen einer gelartigen Substanz (5), beispielsweise eines Kontakt- oder Ultraschallgels, wobei die gelartige Substanz (5) in einem Gelbehälter (4) vorliegt. Erfindungsgemäß weist der Gelbehälter (4), ausgehend von einem Andockbereich (21) ein in die gelartige Substanz (5) eintauchendes Tauchrohr (9) auf, wobei im Andockbereich (21) des Gelbehälters (4) ein Applikator (2) für die gelartige Substanz (5) aufsetzbar ist, der einen mit einer Austrittsdüse (11) verbundenen Vorratsbehälter (22), sowie eine Pumpeinrichtung (6) für die gelartige Substanz (5) aufweist. Zur Aufnahme der gelartigen Substanz (5) in den Vorratsbehälter (22) ist eine dichte Verbindung zwischen der Austrittdüse (11) des Applikators (2) und dem Tauchrohr (9) herstellbar.
Patent BG-1372-U1 (BG)
Title: System for recovery of the operations in a computer centre
Inventor: ARNAOUDOV ROUMEN
IPC: G06F11/14
Filed: 2010-05-04
Abstract: A system for recovery of the operations in a computer centre that can be applied for creation and maintenance of a backup of client computer centre which grants the client an instant access to the backup of the centre in a remote network in case of failure due to accident or disaster. The system can be applied in companies and organizations in need of backup of their computing centre in order to minimize the time required for the users to continue to carry out their work processes in case of accident or disaster in the data centre. The system has a simplified electronic schematic organization, it allows customer computer centre to use computers with different capacity, standard configuration and no requirements for special software, a bilateral control is provided for inconsistencies in the incoming data and the result from the generation of standby computers, as well as bilateral confirmation and exchange of the input information between the computer centre and the standby computer centre. This is achieved by asynchronous copying module connected to a data verification module, which in turn is connected to the input of PCI-e copying module.
Patent AT-16216-U1 (AT)
Title: Warneinrichtung zur Sicherung eines geschlossenen Raumes
IPC: G08B15/02
Filed: 2017-09-21
Abstract: Warneinrichtung zur Sicherung eines geschlossenen Raumes (1) bei dem bei Eindringen ein Signal eines Sensors (6) an eine Schaltvorrichtung der Warneinrichtung übertragen wird, die Alarm durch Abgabe akustischer Signale und/oder Lichtzeichen und/oder drahtlose Signale an eine Überwachungsstelle auslöst, wobei die Warneinrichtung einen Baukörper (2) umfasst, dessen Flächenteil (3) dem Eingang (8) des Raumes (1) zugewandt den Sensor (6) für eine erste Alarmstufe und eine Lichtalarmvorrichtung (9) und an einem Flächenteil (5) dem Raum (1) zugewandt die Sensoren (7 und 7‘) für die zweite Alarmstufe trägt und wenigstens mit einer Abgabestelle (10) für einen chemischen Abwehrstoff versehen ist.
Patent AT-15485-U1 (AT)
Title: Folie, Verfahren zur Herstellung und Verwendung einer Folie als Deckel für Verpackungen
IPC: B32B27/36
Filed: 2011-11-22
Abstract: Eine Folie (2) wird mit dem Verfahren der Erfindung insbesondere zur Verwendung für das Stanzen von Deckeln für Behälter hergestellt, wobei eine PE-Schicht (5a) und eine Polyester- (PET-) Schweißschicht (5b) aus einem amorphen Polyester mittels Coextrusion auf eine Basisfolienschicht (4) aus Polyester (PET) aufgetragen werden, um das beschichtete Folienlaminat (2) zu bilden. Dies stellt sicher, dass die Folie (2) vollständig transparent ist, und stellt ebenso die Möglichkeit einer kontrollierten Delaminierung durch die Trennung der PE-Schicht (5a) von der PET-Schweißschicht (5b) ausschließlich im Schweißbereich bereit, wenn die Folie (2) von einem Behälter (1) abgezogen wird. Zusätzlich dazu kräuselt sich die Folie nicht, wenn sie zu Deckeln gestanzt wird, bevor sie auf die Behälter (1) aufgetragen wird.
Patent AT-5024-U1 (AT)
Title: Kippbehälter, besonders für die hausabfalltrennung und stützstruktur dafür
IPC: B65F1/14
Filed: 2001-04-03
Abstract: Kippbehälterstruktur, besonders für die Hausabfalltrennung, bestehend aus zwei Teilen, und zwar einem festen mit: - einem Boden, einem Rücken und zwei spiegelbildlichen Seiten (1), von denen jede auf der nach innen gewendeten Seite mindestens eine Führung nach oben aufweist, die eine Bogenportion stützt; wobei oben auf den Seiten des festen Teils eventuell ein Deckel (2) per Scharnier befestigt ist, der bei Herausziehen oder Einführung des Behälters (8) von einem Stützrahmen (6, 7) von mindestens einem Müllbehälter (8) bewegt wird; und einem beweglichen Teil, bestehend aus: - einer Kippfläche, entlag jeder der beiden Seiten (1), die der jeweiligen Führung des festen Teils gegenüberliegen, deren Oberfläche auf der Oberseite Führungseinrichtungen zur Abstützung und frontalen Extraktion eines Stützrahmens (6, 7) von mindestens einem Abfallbehälter (8) vorsieht.
Patent AT-13700-U1 (AT)
Title: Trennfräser-Schneideinsatz
Inventor: BRANDHOFER HANNES
IPC: B23C5/08
Filed: 2013-08-06
Abstract: Es wird ein Trennfräser-Schneideinsatz (1a; 1b) bereitgestellt, der aufweist:eine Vorderseite (2), die zumindest bereichsweise als eine Spanflächeausgebildet ist; eine der Vorderseite (2) gegenüberliegende Rückseite (3), diezumindest in einem Bereich als eine erste Anlagefläche ausgebildet ist, wobeidie Rückseite ein satteldachförmiges Profil mit einer ersten Anlageflanke (3a)und einer zweiten Anlageflanke (3b), die über einen Firstabschnitt (3c)verbunden sind, aufweist; eine Außenseite (4), die zumindest bereichsweise alsFreifläche ausgebildet ist; eine der Außenseite (4) gegenüberliegendeInnenseite (5); zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen (6); eine an derSchnittlinie der Vorderseite (2) und der Außenseite (4) ausgebildeteHauptschneidkante (7); und ein Durchgangsloch (11), das denTrennfräser-Schneideinsatz durchdringt, zur Aufnahme einerBefestigungsschraube.
Patent AT-4293-U1 (AT)
Title: Schliesszylinder
IPC: E05B27/00
Filed: 2000-05-05
Abstract: Ein Schließzylinder mit Zylinderkern (2) und Zuhaltungen weist an der Stirnfläche des Zylinderkernes (2) eine Ausnehmung mit einem in das Innere des Zylinderkernes (2) gegen Federkraft verschiebbaren Schieber (7) auf. Der Schieber (7) ist etwa U-förmig mit zwei in axialen Bohrungen (10) des Zylinderkernes (2) gegen Federkraft verschiebbaren Gleitstücken (9) ausgebildet, die stirnseitig durch einen Steg (11) verbunden sind. Eine Profilierung am Steg (11) liegt in der Stirnfläche des Zylinderkernes. Mit dieser Profilierung korrespondiert ein Anschlag (5) auf der Reide (6) eines Schlüssels (4). Ein bis zu einem einschubbegrenzenden weiteren Anschlag eingeschobener Schlüssel nimmt dabei den Schieber (7) mit und positioniert diesen, sodass mindestens ein in eine Längsnut (14) in der Gehäusebohrung greifender Vorsprung des Schiebers (7) am Kreuzungspunkt mit einer Ringnut (15) liegt, sodass der Zylinderkern (2) gedreht werden kann.
Patent AT-14139-U1 (AT)
Title: Kältemittelverdichter
IPC: F04B39/12
Filed: 2013-10-17
Abstract: Hermetisch gekapselter Kältemittelverdichter mit einem hermetisch dichten Verdichtergehäuse, in dessen Innerem eine Kolben-Zylinder-Einheit zur Verdichtung eines Kältemittels angeordnet ist, die Kolben-Zylinder-Einheit umfassend ein Zylindergehäuse (1), welches mittels einer eine Drucköffnung (3) und eine Saugöffnung (4) aufweisenden Ventilplatte (2) verschlossen ist, sowie umfassend einen Zylinderdeckel (5), welcher mit dem Zylindergehäuse (1) verbunden ist, wobei die Ventilplatte (2) eine Stirnfläche (6) aufweist, die von einem Kolben der Kolben-Zylinder-Einheit abgewandt und dem Zylinderdeckel (5) zugewandt ist. Um einen Kältemittelverdichter mit verringertem Schadraumvolumen zu ermöglichen und damit den Wirkungsgrad des Kältemittelverdichters zu verbessern, ist ein Versteifungselement (8) vorgesehen, welches den Zylinderdeckel (5) zugfest mit der Ventilplatte (2) verbindet.
Patent AT-14493-U1 (AT)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen von Ecken in Abstandhaltern für Isolierglas
IPC: E06B3/673
Filed: 2014-10-20
Abstract: Um in einem auf eine Glasscheibe aufgetragenen Strang (1) aus verformbarem Material, der einen Abstandhalter in Isolierglas bildet, in Eckbereichen (2) des Stranges (1) scharfkantige Ecken auszubilden, werden ein Werkzeug (5) an das Außeneck (3) und ein Werkzeug (6) an das Inneneck (4) angepresst. Die Werkzeuge (5, 6) haben Wirkflächen (7, 8), die der Form der Außenecke (3) und der Form der Innenecke (4) entsprechen.
Patent AT-11693-U1 (AT)
Title: Baufahrzeug mit einem werkzeugmanipulator
IPC: E02F3/38
Filed: 2009-10-20
Abstract: Es wird ein Baufahrzeug (1) mit einem Werkzeugmanipulator (2) vorgeschlagen, der schwenkverstellbar an einem Fahrzeugrahmen (3) angeordnet ist, und mit einem Stelltrieb (4), insbesondere wenigstens einem Hydraulikzylinder, zur Schwenkverstellung des Werkzeugmanipulators (2), wobei dem Stelltrieb (4) ein zumindest bereichsweise einen Teil des Eigengewichtes des Werkzeugmanipulators (2) tragender Energiespeicher zugeordnet ist. Um vorteilhafte Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Energiespeicher eine koaxial zum Stelltrieb (4) angeordnete Feder (5) ist.
Patent AT-5540-U1 (AT)
Title: Prismenförmiges schlagmesser
IPC: B02C18/08
Filed: 2001-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein prismenförmiges Schlagmesser (2) für Zerkleinerungseinrichtungen (1) wie Kunststoffagglomeratoren. Das Schlagmesser (2) ist zur auswechselbaren Montage an einem Messerarm (3) vorgesehen, der in einem zylindrischen Behälter (4) der Zerkleinerungseinrichtung (1) konzentrisch umläuft. Das Schlagmesser (2) weist eine etwa 90o zur Drehrichtung (5) ausgerichtete Auflagefläche (6) und eine etwa in Drehrichtung (5) ausgerichtete Anlagefläche (7) auf, für welche entsprechende Gegenflächen (8) und (9) am Messerarm (3) vorgesehen sind. Der Eckenbereich zwischen Auflagefläche (6) und Anlagefläche (7) ist so ausgestaltet, dass das zwischen Anlagefläche (7) und entsprechender Gegenfläche (9) des Messerarmes (3) eindringende, zerkleinerte Material derart gezielt umgelenkt wird, dass sich das umgelenkte, zerkleinerte Material entgegen der Richtung des eindringenden Materials bewegt.
Patent DE-8403748-U1 (DE)
IPC: A47F9/00
Filed: 1984-02-08
Abstract: A novel sales display case for baked goods, confectionaries and the like has a support base with a horizontal work plate extending the entire width of the case and positioned toward the rear of the support base, as well as a display structure opening at its rear, and a plurality of goods display plates positioned on the floor of the display structure inclined toward the front thereof. A considerably better presentation and accessibility with comparatively large goods capacity is achieved by attaching the work plate substantially level with the rear directed ends of the goods display plates in the display structure, by making the goods display plates detachable and rectangular and by providing an upwardly protruding lip on the free, rear long edge of the work plate. The work plate and lip are so structured that the space, between the rear ends of the goods display plates set in the cabinet structure and the protruding lip attached to the work plate parallel to said rear ends, is equal to or greater than the width of and smaller than the length of the goods display plates placed on the work plate.
Patent DE-9104934-U1 (DE)
IPC: A47C27/14
Filed: 1991-04-23
Abstract: The invention relates to a support mattress, in particular for hospital beds, consisting of foam material with several layers of the same or different specific density and different compression hardness. In this case, the lying surface (1) of the upper layer (2) is divided by longitudinal and transverse grooves {incisions} (3 and 4) into squares (10) of defined size depending on the loading of the body, and the lower surface of the first layer (2) has an undulating structure (12) which extends into a corresponding undulating structure (13) of the upper surface of a lower layer (11) and interacts therewith flexibly. The surface area of the squares (10) in the region of the head, back and buttocks zones of the lying surface (1) is greater than in the other regions in proportion to the surface loading by these parts of the body. The surface area of the squares (10) decreases starting from the central region up to the longitudinal edge region of the lying surface (1) and is larger once again in the outermost longitudinal edge region. The cross-sections of the grooves (3) bounding the squares are of rectangular and/or pear-shaped and/or droplet-shaped construction. <IMAGE>