baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005437-B4 (DE)
Title: Variable Dämpfungskraft-Ventilanordnung
Inventor: KIM EUN JOONG
IPC: F16F9/34
Filed: 2015-04-28
Granted: 2020-06-25
Abstract: Variable Dämpfungskraft-Ventilanordnung (140), die in einem Schwingungsdämpfer mit variabler Dämpfungskraft für das Einstellen bzw. Regeln einer Dämpfungskraft des Schwingungsdämpfers installiert ist, wobei die variable Dämpfungskraft-Ventilanordnung (140) Folgendes aufweist:einen Elektromagneten (141), der dafür konfiguriert ist, eine magnetische Kraft zu erzeugen, wenn ein elektrischer Strom daran angelegt wird;einen Steuerkolben (144), der dafür konfiguriert ist, durch die magnetische Kraft des Elektromagneten (141) bewegt zu werden;eine Steuerkolbenführung (145), die dafür konfiguriert ist, den Steuerkolben (144) zu umgeben, um eine Bewegung des Steuerkolbens (144) zu führen;einen Ventilkörper, der in der Steuerkolbenführung (145) installiert ist;ein Hauptventil (150), das installiert ist, um einen Hauptkanal abzudecken, der in dem Ventilkörper gebildet ist, und um eine Dämpfungskraft zu erzeugen;eine Gegendruckkammer (160), die gebildet ist, um einen Gegendruck zu haben,der das Hauptventil (150) von der Rückseite des Hauptventils (150) her mit Druck beaufschlagt;einen eine Kammer bildenden Körper (161), der außerhalb des Ventilkörpers installiert ist, um die Gegendruckkammer (160) zu bilden; undeinen elastischen Öffnungs-/Schließabschnitt (190), der in dem Ventilkörper installiert ist, um einen Druckeinstellungskanal (180) zu öffnen und zu schließen, der die Innenseite der Gegendruckkammer (160) mit der Außenseite der Gegendruckkammer (160) kommunizierend verbindet,wobei, wenn ein innerer Kanal innerhalb der variablen Dämpfungskraft-Ventilanordnung (140) durch eine Interaktion zwischen dem Steuerkolben (144) und der Steuerkolbenführung (145) geändert wird, die Dämpfungskraft des Schwingungsdämpfers zwischen einem harten Modus, in dem der Gegendruck der Gegendruckkammer (160) erhöht wird, und einem weichen Modus, in dem der Gegendruck der Gegendruckkammer (160) verringert wird, variierbar ist, undin einem Fall, in dem eine Strömungsgeschwindigkeit eines Arbeitsfluids in dem harten Modus niedrig ist, der elastische Öffnungs-/Schließabschnitt (190) den Druckeinstellungskanal (180) öffnet, wenn ein interner Druck der Gegendruckkammer (160) einen vorher festgelegten Druck überschreitet.
Patent DE-102015006224-B4 (DE)
Title: Shuttlebalken zum Transport von Waggonaufsätzen, Güterumschlagvorrichtung mit derartigen Shuttlebalken und Güterumschlagverfahren
Inventor: WEIDEMANN HANS-JüRGEN
IPC: B65G63/00
Filed: 2015-05-13
Granted: 2017-01-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Shuttlebalken (20) für eine Güterumschlagvorrichtung zum Umschlagen von Gütern von der Straße zur Schiene und umgekehrt mittels horizontaler Querverladung, zum Verfahren eines Waggonaufsatzes eines Güterwaggon zu einer Verladebahn und umgekehrt, wobei der Shuttlebalken (20) Hubmittel zum Anheben und Absenken des Waggonaufsatzes von bzw. auf einem Waggonuntergestell des Güterwaggons sowie von bzw. auf der Verladebahn aufweist, wobei der Shuttlebalken (20), einen Balkengrundrahmen (30), einen Hubbalken (31) sowie eine Hubbalkenantriebseinrichtung (32) zum Anheben und Absenken des Hubbalkens (31) relativ zum Balkengrundrahmen (30) aufweist, sowie eine Güterumschlagvorrichtung für den kombinierten Güterverkehr mit derartigen Shuttlebalken und ein Güterumschlagverfahren.
Patent DE-102015008571-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit verfahrbarer Bedienoberfläche
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-07-02
Granted: 2017-08-24
Abstract: Bedienvorrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend: – ein Betätigungselement (4), das bezüglich eines Gehäuses (5) der Bedienvorrichtung (3) bewegbar gelagert ist und eine Berühroberfläche (6) für einen Benutzer (26) aufweist, – eine Aktoreinrichtung (12), die einen Elektromagneten (14) als erstes Magnetelement und einen Dauermagneten (13) als zweites Magnetelement aufweist, wobei eines der beiden Magnetelemente bezüglich des Betätigungselements (4) und das andere der beiden Magnetelemente bezüglich des Gehäuses (5) fest gelagert ist, – eine Sensoreinrichtung (8) zum Erzeugen eines Sensorsignals (30) in Abhängigkeit von einer benutzerseitigen Berührung der Berühroberfläche (6), – eine Steuereinrichtung (18), die derart eingerichtet ist, dass sie in Abhängigkeit von dem Sensorsignal (30) ein Steuersignal (31) für zumindest ein Gerät (2) des Kraftfahrzeugs (1) nur erzeugt, falls durch ein vorbestimmtes Aktivierungssignal (22) ein Aktivzustand der Bedienvorrichtung (3) eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (18) derart eingerichtet ist, dass sie in Abhängigkeit von dem Aktivierungssignal (22) den Elektromagneten (14) mit einem elektrischen Strom (I1) beaufschlagt, durch welchen der Elektromagnet (14) den Dauermagneten (13) mit einer Magnetkraft (23) beaufschlagt, welche das Betätigungselement (4) aus einer Ruhelage (S1) in eine Funktionslage (S2) auslenkt und dort während des Aktivzustands bei durch den Benutzer (26) unberührtem Betätigungselement (4) hält, so dass das Betätigungselement (4) im Aktivzustand verfahren oder verstellt ist und durch den Benutzer anhand der Stellung des Betätigungselements (4) der Aktivzustand der Bedienvorrichtung erkennbar ist.
Patent DE-102015011590-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems und Virtual-Reality-System
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-09-04
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Virtual-Reality-Systems (10), mit den Schritten:
 - Erfassen einer Position einer eine Virtual-Reality-Brille (12) tragenden Person (28) mittels einer Positionserfassungseinrichtung (14);
 - Aufzeichnen der Person (28) in Form eines dreidimensionalen Kamerabilds mittels eines Kamerasystems (16);
 - Zuordnen der erfassten Position zu einer ersten virtuellen Beobachtungsposition (38);
 - Vorgeben einer zweiten virtuellen Beobachtungsposition (40);
 - Anzeigen eines virtuellen Objekts (36) aus der ersten virtuellen Beobachtungsposition (38) mittels der Virtual-Reality-Brille (12);
 - Anzeigen des virtuellen Objekts (36) aus der zweiten virtuellen Beobachtungsposition (40) mittels einer Anzeigeeinrichtung (22), wobei ein virtuelles Abbild (39) der Person (28) basierend auf der Aufzeichnung der Person (28) an der ersten virtuellen Beobachtungsposition (38) angezeigt wird; dadurch gekennzeichnet, dass die Person (28) zusätzlich in Form eines zweidimensionalen Kamerabilds aufgezeichnet wird, wobei eine Tiefeninformation des dreidimensionalen Kamerabilds und das zweidimensionale Kamerabild zum Anzeigen des virtuellen Abbilds (39) der Person (28) überlagert werden.
Patent DE-102015105442-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: FUHRMANN RAINER
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-04-09
Granted: 2023-12-07
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere voll integrierte Einbau-Geschirrspülmaschine,mit einem Spülbehälter (2), der eine mittels einer Spülraumtür (3) fluiddicht verschließbare Beschickungsöffnung aufweist, wobei die Spülraumtür (3) um eine horizontal verlaufende Spülraumtürachse (5) verdrehbar gelagert ist und frontseitig eine um eine horizontal verlaufende Vorsatztürachse (6) verdrehbar gelagerte Vorsatztür (4) trägt, wobei die Vorsatztür (4) relativ zur Spülraumtür (3) translatorisch verschiebbar ausgebildet ist, wobei ein Antriebshebel (7) einendseitig am Spülbehälter (2) angelenkt ist, wobei der Antriebshebel (7) anderenendseitig mit der Vorsatztür (4) in Wirkverbindung steht, und wobei ein Getriebehebel (8) zwischen den Antriebshebel (7) und die Vorsatztür (4) geschaltet ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Vorsatztürachse (6) in Beschickungsrichtung der Geschirrspülmaschine (1) vor der Spülraumtürachse (5) verläuft,dass der Antriebshebel (7) um die Vorsatztürachse (6) verdrehbar gelagert ist,und dass der Getriebehebel (8) wenigstens ein erstes Hebelglied (10) und ein zweites Hebelglied (11) aufweist, wobei das erste Hebelglied (10) und das zweite Hebelglied (11) gelenkig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015119259-B4 (DE)
Title: Bandsubstratführungsvorrichtung
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B65H23/18
Filed: 2015-11-09
Granted: 2017-10-26
Abstract: Bandsubstratführungsvorrichtung, umfassend eine erste Drehachse, mindestens eine um die erste Drehachse schwenkbare Führungswalze (7, 8) mit einer zweiten Drehachse, wobei die mindestens eine schwenkbare Führungswalze (7, 8) mit jedem ihrer beiden Enden in je einem um die erste Drehachse schwenkbaren, senkrecht zur ersten Drehachse angeordneten Joch (61, 62) drehbar gelagert ist, und mindestens ein Stellglied (1), das über die beiden Joche (61, 62) mit der mindestens einen schwenkbaren Führungswalze (7, 8) zur Erzeugung eines Stellmoments um die erste Drehachse wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Joche (61, 62) durch je ein Getriebe (32, 52) mit je einem Ende einer Übertragungswelle (41) verbunden sind, wobei die Getriebe (32, 52) jeweils ein Übersetzungsverhältnis i = nAntrieb:nAbtrieb von der Übertragungswelle (41) auf das jeweilige Joch von i > 1 aufweisen.
Patent DE-102015121957-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen des Motorluftstroms
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-12-16
Granted: 2023-08-31
Abstract: Motorbetriebsverfahren, das Folgendes umfasst:Einstellen von Zündvorverstellung/Zündspätverstellung als Reaktion auf Umgebungsfeuchtigkeit, um Klopfen zu reduzieren;Einstellen eines Motorluftstroms als Reaktion auf ein Soll-Motordrehmoment, wobei der Motorluftstrom als Reaktion auf einen Luftsauerstoffpartialdruck eingestellt wird; undEinstellen eines geschätzten Motordrehmoments als Reaktion auf den Luftsauerstoffpartialdruck zusätzlich zur eingestelltenZündspätverstellung/Zündvorverstellung, wobei der Luftsauerstoffpartialdruck auf Umgebungsfeuchtigkeit basiert.
Patent DE-102015208210-B4 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Gleichstrommotor
Inventor: BRETTSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-05-04
Granted: 2017-02-02
Abstract: Elektronisch kommutierter Gleichstrommotor mit einem Innenrotor und einem dreiphasigen Stator (1), welcher einen geschlossenen Rückschlussring (32), eine Vielzahl von mit diesem einstückigen, nach innen gerichteten Statorpolen (33) und einen Isolierstoffkörper (4) aufweist, welcher die Statorpole (33) durch Polabdeckungen (21) und den Rückschlussring (32) durch eine Rückschlussringabdeckung (19) axial bedeckt und der Isolierstoffkörper (4) sich achsparallel erstreckende Drahtführungsmittel (5) aufweist, welche durch Drahtdurchführungen (8) voneinander getrennt sind, wobei n Statorpole (33) vorgesehen sind und jeder Statorpol (33) mit einer Spule (S1 bis Sn) bewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zumindest drei einander benachbarte Drahtumlenkmittel (7) aus der Rückschlussringabdeckung (19) achsparallel vorspringen, welche durch Freisparungen (10) voneinander getrennt sind und zumindest n Drahtdurchführungen (8) zwischen den Drahtführungsmitteln (5) untereinander oder zwischen den Drahtführungsmitteln (5) und den Drahtumlenkmitteln (7) vorgesehen sind, die Freisparungen (10) einem radial außerhalb der Rückschlussringabdeckung (19) angeordneten Anschlussblock (28) gegenüberliegen und durch die Drahtumlenkmittel (7) jeweils mindestens ein Wickeldrahtabschnitt so umgelenkt ist, dass dieser zum Anschlussblock (28) führt.
Patent DE-102015210568-B4 (DE)
Title: Notlaufreifen
Inventor: TANIGUCHI SHO
IPC: B60C17/00
Filed: 2015-06-09
Granted: 2020-12-31
Abstract: Notlaufreifen, welcher aufweist: ein Laufflächenteil, ein Paar an Seitenwandteilen, welche sich im Inneren in einer radialen Richtung von beiden Enden des Laufflächenteiles erstrecken, ein Paar an Wulstteilen, welche im Inneren in einer radialen Richtung des Seitenwandteiles vorgesehen sind, ein Paar an ringförmigen Wulstkernen, welchen in den Wulstteilen vorgesehen sind, eine Karkassenlage, welche sich in einer toroidalen Form zwischen dem Paar an Wulstkernen erstreckt, ein Wulstfüller, welcher am Umfang des Wulstkerns vorgesehen ist, und ein eine Seite verstärkende Kautschukteil, welches in dem Seitenwandteil vorgesehen ist und welches das Seitenwandteil verstärkt, wobei das eine Seite verstärkende Kautschukteil mit einer Kautschukzusammensetzung gebildet worden ist, bei welcher ein Verhältnis (M50H/M50N) der Zugspannung (M50H) bei einer 50 % Dehnung und einer Messtemperatur von 100 °C zu einer Zugspannung (M50N) bei einer 50 % Dehnung und einer Messtemperatur von 23 °C in einem Bereich von 1,0 bis 1,3 liegt, und wobei ein Verhältnis (M50H/M50F) der Zugspannung (M50H) bei einer 50 % Dehnung und einer Messtemperatur von 100 °C der Kautschukzusammensetzung, welche das eine Seite verstärkende Kautschukteil bildet, zu einer Zugspannung (M50F) bei einer 50 % Dehnung und einer Messtemperatur von 100 °C einer Kautschukzusammensetzung, welche den Wulstfüller bildet, in einem Bereich von 0,5 bis 1,3 liegt.
Patent DE-102016001375-B4 (DE)
Title: Robotersystem und Robotersteuerverfahren zum Justieren der Position einer Kühlmitteldüse
Inventor: KUNIHIRO KEISUKE
IPC: B25J9/00
Filed: 2016-02-08
Granted: 2019-10-17
Abstract: Robotersystem (10, 100) zum Justieren einer Position einer Kühlmitteldüse (62), die an einer Werkzeugmaschine (50) bereitgestellt ist, umfassend:einen Roboter (12);eine Robotersteuerung (14), die dazu ausgebildet ist, einen Betrieb des Roboters (12) zu steuern; undeinen Mitteilungsteil (16), der dazu ausgebildet ist, der Robotersteuerung (14) einen Typ eines von der Werkzeugmaschine (50) zu bearbeitenden Werkstücks (W) mitzuteilen,einen Speicher (20), der dazu ausgebildet ist, eine Vielzahl von Sollpositionen der Kühlmitteldüse (62) beim Bearbeiten in Verbindung mit den jeweiligen Typen von Werkstücken (W), die voneinander unterschiedliche Abmessungen haben, im Voraus zu speichern, wobeidie Robotersteuerung (14):vom Speicher (20) die Sollposition entsprechend dem Typ des Werkstücks (W) ausliest, der von dem Mitteilungsteil (16) bezogen wurde, unddie Kühlmitteldüse (62) durch den Roboter (12) bewegt, um die Kühlmitteldüse (62) an der ausgelesenen Sollposition anzuordnen.
Patent DE-102016005639-B4 (DE)
Title: Nahfeldkommunikationsfähige (NFC-fähige) Peripherievorrichtung
Inventor: HALL STEVEN
IPC: H04B5/00
Filed: 2016-05-06
Granted: 2020-12-17
Abstract: Kommunikationssystem, das Folgendes umfasst:eine zum Auswählen einer auswählbaren Impedanz aus einer Vielzahl von auswählbaren Impedanzen konfigurierte Peripherievorrichtung, um der auswählbaren Impedanz entsprechende Peripherievorrichtungsinformationen zu kommunizieren; undeine Kommunikationsvorrichtung, die so konfiguriert ist, dass sie die auswählbare Impedanz erkennt und auf der Grundlage der ausgewählten Impedanz die Peripherievorrichtungsinformationen bestimmt, wobei die Kommunikationsvorrichtung ferner für Folgendes konfiguriert ist:Erzeugen eines Magnetfeldes und Erkennen der auswählbaren Impedanz auf der Grundlage einer Stärke des Magnetfeldes,Zuweisen einer entsprechenden Potentialstärke aus einer Vielzahl von Potentialstärken des Magnetfeldes zu einer entsprechenden auswählbaren Impedanz aus der Vielzahl von auswählbaren Impedanzen,Zuweisen der entsprechenden auswählbaren Impedanz zu entsprechenden Peripherievorrichtungsinformationen aus einer Vielzahl von Peripherievorrichtungsinformationen,Auswählen einer Potentialstärke aus der Vielzahl von Potentialstärken, die am geeignetsten zu der Größe des Magnetfeldes passt, um die auswählbare Impedanz zu erkennen, undBestimmen der Peripherievorrichtungsinformationen, die der erkannten auswählbaren Impedanz entsprechen.
Patent DE-102016107255-B4 (DE)
Title: Drehtisch für eine Koordinatenmessmaschine mit einer Arretiervorrichtung, Koordinatenmessmaschine und Verfahren zum Betrieb
Inventor: SAGEMÜLLER RAINER
IPC: G01B21/04
Filed: 2016-04-19
Granted: 2019-09-05
Abstract: Drehtisch für eine Koordinatenmessmaschine mit einer stationären Baugruppe (1) und einer Drehbaugruppe (2), die bezüglich der stationären Baugruppe um eine Drehachse (17) drehbar gelagert ist, sowie mit einer Bauteilaufnahme zur Aufnahme eines Werkstücks, wobei die Bauteilaufnahme drehfest auf der Drehbaugruppe gelagert ist und wobei der Drehtisch weiterhin einen Antrieb (4,5) umfasst, mit dem die Drehbaugruppe zur Drehbewegung angetrieben wird, wobei der Drehtisch eine Arretiervorrichtung (14,14', 15) umfasst, mit der die Drehbaugruppe über eine formschlüssige Verbindung zwischen stationärer Baugruppe und Drehbaugruppe fixiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung eine Arretierscheibe (13) aufweist, deren Drehwinkelposition relativ zur Drehachse der Drehbaugruppe und der Drehbaugruppe verstellbar ist, sodass eine Arretierposition der Drehbaugruppe hinsichtlich einer Drehwinkelposition relativ zur Drehachse und zur stationären Baugruppe (1) veränderbar ist..
Patent DE-102016113843-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Reinigen eines Anstrichmittels in einem Behälter
Inventor: GEULEN IGOR
IPC: B01D33/01
Filed: 2016-07-27
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorrichtung (1) zum Reinigen eines Anstrichmittels in einem Behälter, wobei die Vorrichtung (1) eine Reinigungsvorrichtung (3) zum Reinigen des Anstrichmittels innerhalb des Behälters umfasst, wobei die Vorrichtung (1) eine Führvorrichtung (5) zum abdichtenden Führen der Vorrichtung (1) entlang einer Innenwand des Behälters umfasst, wobei die Vorrichtung (1) eine Bedienvorrichtung (7) zum Ausüben einer Kraftwirkung auf die Vorrichtung (1) umfasst, wobei die Vorrichtung (1) eine Befestigungsvorrichtung (9) zum Befestigen der Bedienvorrichtung (7) an der Reinigungsvorrichtung (3) und/oder zum Befestigen der Bedienvorrichtung (7) an der Führvorrichtung (5) umfasst, wobei die Vorrichtung (1) derart modular konfiguriert ist, dass die Reinigungsvorrichtung (3) und die Führvorrichtung (5) einerseits und die Bedienvorrichtung (7) andererseits voneinander unabhängig aus dem Behälter entfernt werden können.
Patent DE-102016120976-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur aktiven Vibrationssteuerung eines Hybridfahrzeugs
Inventor: KIM SUNG JAE
IPC: B60W30/20
Filed: 2016-11-03
Granted: 2023-08-10
Abstract: Verfahren zur aktiven Vibrationssteuerung eines Hybrid-Elektrofahrzeugs, aufweisend:Detektieren (S100) einer Verbrennungsmotordrehzahl oder einer Elektromotordrehzahl,Auswählen (S110) eines Referenzwinkelsignals basierend auf einer Positionsinformation eines Elektromotors (20) oder eines Verbrennungsmotors (10),Festlegen (S120) einer Periode der schnellen Fourier-Transformation (FFT) und Durchführen (S130) der FFT der Verbrennungsmotordrehzahl oder der Elektromotordrehzahl entsprechend der Periode der FFT von dem Referenzwinkelsignal aus,Festlegen (S140) eines Referenzspektrums gemäß einer Verbrennungsmotordrehzahl und einer Verbrennungsmotorlast,Extrahieren (S150) von zu entfernenden Vibrationskomponenten basierend auf einer Information des Referenzspektrums,Addieren (160) der zu entfernenden Vibrationskomponenten gemäß den Frequenzen und Durchführen einer inversen FFT zum Erzeugen eines Referenzsignals,Ermitteln (S170) eines Basisamplitudenverhältnisses gemäß der Verbrennungsmotordrehzahl und der Verbrennungsmotorlast,Ermitteln (S180) eines einstellbaren Verhältnisses, so dass ein gegenphasiges Drehmoment erhöht wird, wenn ein Drehzahländerungsbetrag des Verbrennungsmotors erhöht wird, undDurchführen (S190) einer aktiven Vibrationssteuerung jeder Frequenz basierend auf der Information des Referenzsignals, des Basisamplitudenverhältnisses, des einstellbaren Verhältnisses und des Verbrennungsmotordrehmoments,wobei das Referenzwinkelsignal basierend auf einer Information der Position des Elektromotors (20) festgelegt wird mittels Dividieren von Koordinatenwandlerpolen durch eine Zahl (m) oder basierend auf der Information über die Position des Verbrennungsmotors (10) festgelegt wird zwischen einem oberen Totpunkt (TDC) und einem unteren Totpunkt (BDC) eines Nummer-Eins-Zylinders oder eines Nummer-Vier-Zylinders.
Patent DE-102016202553-B4 (DE)
Title: Außenhaut für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit der Außenhaut
Inventor: HAMPERL HELMUT
IPC: B61D17/02
Filed: 2016-02-18
Granted: 2020-06-04
Abstract: Außenhaut (AH) für ein Fahrzeug (FZ), insb. für ein Land-, Luft- oder Wasserfahrzeug, speziell für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Vielzahl von verformbaren, strukturierten Vertiefungen (VT) zum Reduzieren des Strömungswiderstands von Luft oder Wasser an dem Fahrzeug (FZ), dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (VT) abhängig von der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (FZ) schwingungsartig verformbar ausgeführt sind, wobei die schwingungsartige Verformung der Vertiefungen (VT) transversalwellenförmig entlang der Außenhaut (AH) wandert.
Patent DE-102017009630-B4 (DE)
Title: Messer
Inventor: HERLITZ MARTIN
IPC: B26B5/00
Filed: 2017-10-16
Granted: 2019-08-08
Abstract: Messer mit einem Gehäuse (11) und mit einem Klingenträger (18) zur Halterung einer Klinge (19), welcher bewegbar ist zwischen einer zurückgezogenen Position, in welcher der Klingenträger (18) von einer Rückstellvorrichtung (22) bis an einen Anschlag des Gehäuses (11) bewegt ist, und einer maximal vorbewegten Position, dass der Klingenträger eine Grundvorrichtung (23) und eine relativ zu der Grundvorrichtung (23) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbare Klingenabdeckung (24) umfasst, wobei in der Schließstellung die Grundvorrichtung (23) und die Klingenabdeckung (24) derart angeordnet sind, dass die Klinge (19) in einem Klingensitz (41) zwischen der Grundvorrichtung (23) und der Klingenabdeckung (24) fest gehalten ist und in der Offenstellung die Grundvorrichtung (23) und die Klingenabdeckung (24) derart zueinander angeordnet sind, dass ein Klingenwechsel durchführbar ist.Die Besonderheit besteht darin, dass eine Führungsvorrichtung (27) erste Führungsmittel (26) umfasst, welche der Grundvorrichtung (23) und oder der Klingenabdeckung (24) zugeordnet sind und dem Gehäuse (11) zugeordnete zweite Führungsmittel (28) umfasst, welche eine primäre Führungsfläche (30) aufweisen die mit wenigstens einer Gegenfläche (34, 35) der ersten Führungsmittel ((26) zusammenwirken um den Klingenträger (18) in der Schließstellung zu halten und eine sekundäre Führungsfläche (31) aufweisen, die mit der Gegenfläche (34, 35) zusammenwirken, um die Klingenabdeckung in der Offenstellung zu halten.