baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014007202-U1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
IPC: D06F58/48
Filed: 2014-09-03
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung mit: einer Wanne, die dafür konfiguriert ist, einen Raum bereitzustellen, in dem Waschwasser gespeichert wird; einer in der Wanne angeordneten Trommel, wobei die Trommel dafür konfiguriert ist, Wäsche zu speichern; einem Umluftkanal, der dafür konfiguriert ist, Luft von der Wanne zu empfangen und der Wanne die Luft erneut zuzuführen; einem im Umluftkanal angeordneten Gebläse, das dafür konfiguriert ist, Luft in der Wanne umzuwälzen; einer im Umluftkanal angeordneten Heizeinrichtung, die dafür konfiguriert ist, Luft im Umluftkanal zu erwärmen; einem Abluftkanal, der dafür konfiguriert ist, einen Teil der Luft, die von der Wanne empfangen und der Wanne über den Umluftkanal erneut zugeführt wird, von der Wanne auszugeben; und einem Ansaugkanal, der dafür konfiguriert ist, der Wanne Außenluft zuzuführen.
Patent DE-202014009695-U1 (DE)
Title: Gasflaschenschrank
IPC: B65D19/44
Filed: 2014-12-08
Abstract: Gasflaschenschrank, bestehend aus einem Schrankkörper (1) mit einer auf der Vorderseite verschließbaren Öffnung und Elementen zur Fixierung von Gasflaschen (3), dadurch gekennzeichnet, dass quer im Schrankkörper (1) mit Abstand übereinander, größer als der Gasflaschendurchmesser, Fachböden (2) für liegende Gasflaschen (3) angeordnet sind, wobei die Fachböden (2) zur Rückwand abwärts geneigt befestigt und auf diesen parallel zu den Seitenwänden Abstandshalter (4) für die liegenden Gasflaschen (3) befestigt sind, sowie der Boden des Gasflaschenschrankes als Palettenfuß (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202014010326-U1 (DE)
Title: Wärmekraftmaschine vom Stirling Typ
IPC: F02G1/043
Filed: 2014-05-05
Abstract: Ein- bzw. mehrfach wirkende Wärmekraftmaschine vom Stirling-Typ mit mindestens einer Teilmaschine die als Reaktorpaar aus zumindest einem Expansions- und einem Kompressionsreaktor gebildet ist, wobei jeder Reaktor mit einem, mit Arbeitsgas gefüllten Wärmetauschvolumen im Kopfbereich, das mit Arbeitsflüssigkeit im Unterteil abgeschlossen ist, und in das Wärmeenergie einleitbar ist, wobei die aus Wärmenergie umgesetzte mechanische Arbeit im Arbeitstakt über eine Abtriebswelle ausleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmekraftmaschine (1) zumindest zwei Teilmaschinen (2, 3, 4) umfasst, jede mit einem Expansionsreaktor (10.1, 10.2, 10.3) und einem Kompressionsreaktor (20.1, 20.2, 20.3), dass auf Seiten des Arbeitsgases (57) jeweils der Expansionsreaktor (10.1, 10.2, 10.3) jeder Teilmaschine (2, 3, 4) mit dem Kompressionsreaktor (20.1, 20.2, 20.3) dieser Teilmaschine (2, 3, 4) über Überströmleitungen (41, 42, 43) verbunden ist, die ein Überströmen des Arbeitsgases (57) von dem Expansionsreaktor (10.1, 10.2, 10.3) jeder der Teilmaschinen (2, 3, 4) zu dem, diesem zugeordneten Kompressionsreaktor (20.1, 20.2, 20.3) und zurück im Arbeitstakt ermöglichen und dass auf Seiten der Arbeitsflüssigkeit (34) die Expansionsreaktoren (10.1, 10.2, 10.3) der Wärmekraftmaschine (1) wie auch deren Kompressionsreaktoren (20.1, 20.2, 20.3) Zuströmleitungen (11, 21) und Rückströmleitungen (12, 22) aufweisen, die an die Reaktoren (10.1, 10.2, 10.3, 20.1, 20.2, 20.3) angeschlossen und, über Hydraulikmaschinen (14, 24) miteinander verbunden, ein Umströmen der Arbeitsflüssigkeit (34) im Arbeitstakt ermöglichen, wobei das Flüssigkeits-Niveau (38) der Arbeitsflüssigkeit (34) in den Reaktoren (10.1. 10.2, 10.3, 20.1, 20.2, 20.3) im Wechsel zwischen maximalem und minimalem Füllungsgrad wechselt, und wobei die Umströmung der Arbeitsflüssigkeit (34) der Expansionsreaktoren (10.1, 10.2, 10.3) über die Hydraulikmaschine (14) und Umströmungen der Arbeitsflüssigkeit (34) der Kompressionsreaktoren (20.1, 20.2, 20.3) über die Hydraulikmaschine (24) geführt sind und die Hydraulikmaschinen (14, 24) zur Ausleitung der mechanischen Energie miteinander zusammenwirken.
Patent DE-202014011007-U1 (DE)
Title: Digitales Codieren von Gummiartikeln
IPC: G06K19/06
Filed: 2014-02-10
Abstract: Gummiartikel (100) aufweisend ein vulkanisiertes Polymermaterial (104), welches eine Oberfläche des Gummiartikels (100) bildet, die Oberfläche aufweisend: einen ersten Oberflächenteil (106), welcher eine erste optische Reflektivität aufweist; einen zweiten Oberflächenteil (108), welcher eine zweite optische Reflektivität aufweist, die geringer ist als die erste optische Reflektivität; wobei der erste Oberflächenteil (106) und der zweite Oberflächenteil (108) mindestens einen Teil eines digitalen Codemusters (102) bilden.
Patent DE-202014011335-U1 (DE)
Title: Datenanalysesystem
IPC: G16H10/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Temperaturmesssystem, umfassend:
 eine wasserdichte, versiegelte Verweileinheit, die für eine intravaginale Verwendung geformt ist, umfassend:
 ein elektronisches Temperaturmessmittel, das konfiguriert ist, um mehrere Temperaturmesswerte in regelmäßigen Zeitintervallen während einer Übernachtperiode aufzunehmen;
 eine Batterie;
 eine Speichereinheit zum Aufzeichnen der während der Übernachtperiode aufgenommenen Temperaturmesswerte;
 eine Benutzervorrichtung, umfassend einen Rechner, ein Tablet, ein Mobiltelefon oder einen PDA, die Vorrichtung umfassend:
 Kommunikationsmittel zum Empfangen der Temperaturmesswerte von der Verweileinheit
 Kommunikationsmittel zum Senden von Daten, die von den Temperaturmesswerten abgeleitet werden, an ein entferntes Computersystem und zum Empfangen von Informationen von dem entfernten Computersystem; und
 eine Benutzeranwendung zum Anzeigen von Informationen und Ergebnissen für die Benutzerin.
Patent DE-202014011559-U1 (DE)
Title: Schuhwerk mit einer gestrickten Komponente mit einer integral gestrickten Zunge
IPC: D04B37/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Gestrickte Komponente (130; 500; 1000; 1300) für ein Oberteil (120; 502; 1002; 1302) für ein Schuhwerk (100), wobei die gestrickte Komponente (130; 500; 1000; 1300) umfasst:
 einen Abschnitt der gestrickten Komponente (130; 500; 1000; 1300), der sich durch mindestens einen Vorfußbereich (101) und einen Mittelfußbereich (102) des Oberteils (120; 502; 1002; 1302) erstreckt und eine laterale Seite und eine mediale Seite des Oberteils (120; 502; 1002; 1302) bildet, einen Verengungs- bzw. Halsbereich (123; 520; 1020; 1320) der gestrickten Komponente (130; 500; 1000; 1300), der sich zwischen der medialen Seite und der lateralen Seite erstreckt und einstückig bzw. integral mit dem Vorfußbereich (101), der lateralen Seite und der medialen Seite des Oberteils (120; 502; 1002; 1302) gestrickt ist; und
 mindestens ein erhabenes bzw. erhöhtes Element (142; 514, 515; 1015, 1016; 1312, 1313), das auf mindestens einer von einer lateralen Seite und einer medialen Seite des Halsbereichs (123; 520; 1020; 1320) angeordnet ist, wobei jedes erhöhte Element (142; 514, 515; 1015, 1016; 1312, 1313) eine oder mehrere Schnürsenkelöffnungen (143; 700) aufweist, die so konfiguriert sind, einen Schnürsenkel (122) aufzunehmen.
Patent DE-202014105182-U1 (DE)
Title: Montagerahmen
IPC: F24H9/06
Filed: 2014-10-29
Abstract: Montagerahmen, umfassend eine einerseits zur Befestigung an einer mit einem Abgasanschluss versehenen Gebäudewand und andererseits zur Aufnahme eines Heizgerätes ausgebildete Trageinrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Trageinrichtung (1) zu ihrer Montage an der Gebäudewand mit einer Lehre (2) zur Festlegung eines vorbestimmten Abstandes zwischen ihr und dem Abgasanschluss versehen ist.
Patent DE-202015001072-U1 (DE)
Title: Fellsattel oder Reitkissen mit Wirbelsäulenfreiheit und großflächigem Gurtteil
IPC: B68C1/12
Filed: 2015-02-15
Abstract: Fellsattel oder Reitkissen mit Wirbelsäulenfreiheit und großflächiger Gurtung zur besseren Druck- und Lastverteilung wobei der untere, auf dem Tier aufliegenden Teil des Fellsattels oder Reitkissens entlang seiner hohl gebogenen Längsachse in zwei voneinander getrennte Hälften geteilt und einige Zentimeter auseinandergerückt ist, so dass sich in der Mitte über dem Wirbelsäulenbereich des Reittieres ein freier streifenförmiger Bereich ergibt welcher mit einem separaten anatomisch geformten Gurtteil und einem noch darüber liegenden Sitzteil überdeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Hälften entlang Ihrer geschwungenen oberen Längsseiten im Abstand zueinander liegen und durch ein, die Hälften jeweils rechts und links überlagerndes, textiles Gurtteil (2) mittels Klettverschluss verbunden sind.
Patent DE-202015001164-U1 (DE)
Title: Die Wohnungen aus Edelmetallen mit Isolierungen durch flexible Bekleidungen. Eine Seite gegen Kälte und anderen Seite gegen Wärme und alles immer frische Luft.
IPC: E04B1/76
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Wohnungen aus Edelmetallen mit Isolierungen durch flexible Bekleidungen, die sowohl Isolierung als auch Luftdurchlässigkeit gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, daß die Verwendung atmender Trennwände durch Wollisolierungen Luftdurchlässigkeit gewährleistet.
Patent DE-202015001892-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung zum Trainieren von Tieren
IPC: A01K15/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Trainingsvorrichtung (T) zum Trainieren von Tieren, mit einem länglichen Gehäuse (1) zum Aufnehmen eines Objektes (O), einer im länglichen Gehäuse (1) vorgesehenen Auswurfeinheit (AE) zum Auswerfen des Objektes (O) aus dem länglichen Gehäuse (1) entlang einer Flugbahn, und einer Betätigungseinheit (W) zum Betätigen der Auswurfeinheit (AE), wobei die Betätigungseinheit (W) manuell mittels eines Schalters (4) am länglichen Gehäuse (1) und/oder per Funksignal (Fs) mittels einer Fernbedienung (F) aktivierbar ist.
Patent DE-202015002376-U1 (DE)
Title: Drehbares Vier-Gewinnt-Spiel mit unzähligen Spielvarianten sowie Kugelaufbewahrungsfunktion
IPC: A63F3/02
Filed: 2015-03-28
Abstract: Drehbares Vier-Gewinnt-Spiel mit unzähligen Spielvarianten sowie Kugelaufbewahrungsfunktion gekennzeichnet durch die Arme (A), die im regelmäßigen Abstand für das Ablegen der Murmeln gebohrt und mit den Abstandhaltern (B) verbunden sind, den Ständer (C) samt fixiertem Rundholz (D) zum Aufstecken der Arme und einen Aufsatz (E).
Patent DE-202015008051-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für Geldautomaten
IPC: G08B17/10
Filed: 2015-11-23
Abstract: Sicherungseinrichtung (5) für Geldautomaten (1) zur Verhinderung oder zur Attraktivitätsminderung von deren Sprengungen, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungseinrichtung (5) zumindest einen Gasdetektor (6; 6a; 6b; 6c; 6d) zur Erfassung von eingeleitetem Gas und eine damit gekoppelte Aktiveinheit (7) zur Verhinderung oder Erschwerung der Sprengung oder zur Unbrauchbarmachung von zu erbeutenden Geldbeständen oder zur Herbeirufung der Polizei umfaßt.
Patent DE-202015008318-U1 (DE)
Title: Brettspiel mit 3 Würfel  ("Wer wird Würfel-Champion ?")
IPC: A63F9/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Spielfeld mit den Abmessungen 40 × 40 cm, auch aus Platzgründen in der Mitte umklappbar, für bis zu vier Mitspieler die nach bestimmten Regeln gegeneinander antreten.
Patent DE-202015008425-U1 (DE)
Title: Gartenschere mit Schneidguthalter
IPC: A01G3/02
Filed: 2015-12-07
Abstract: Gartenschere (10), umfassend ein erstes Schneidelement (12) und ein zweites Schneidelement (14), die mittels eines Verbindungszapfens (16) drehbar miteinander verbunden sind und die während eines Schneidvorganges aufeinander zu bewegt werden, einen Schneidguthalter (22) mit einem an dem ersten Schneidelement (12) angeordneten elastisch verformbaren Klemmelement (24) und einem an dem zweiten Schneidelement (14) angeordneten Gegenelement (26), wobei das Klemmelement (24) im wesentlichen U-förmig ist und dessen einer U-Schenkel (28) an einer der Schneide (32) fernen Seite des ersten Schneidelements (12) angebracht ist, und deren anderer, elastisch verformbarer U-Schenkel (30) im Ruhezustand der Gartenschere (10) äquidistant zu der Schneide (32) des ersten Schneidelements (12) verläuft und parallel zu diesem frei beweglich ist.
Patent DE-202015008636-U1 (DE)
Title: Kraftübertragungsmodul für Wind-Offshore Strukturen sowie Gründungstruktur
IPC: F03D13/25
Filed: 2015-12-18
Abstract: Kraftübertragungsmodul für eine insbesondere Offshore Windenergieanlage, welches mittelbar oder unmittelbar mit einem Turm einer Windenergieanlage verbindbar ist, gekennzeichnet durch einen im Betrieb sich im wesentlichen horizontal erstreckenden oberen Ring, insbesondere Blech-Ring, einen im Betrieb sich im wesentlichen horizontal erstreckenden unteren Ring, insbesondere Blech-Ring, und mehrere im Betrieb sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung zwischen dem oberen Blech-Ring und dem unteren Blech-Ring erstreckende Blechsegmente zur Übertragung von Kräften.
Patent DE-202015009154-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lichtbogen-Plasma-Oberflächenreinigung von Metallerzeugnissen und eine Einrichtung hierfür
IPC: B08B7/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Vorrichtung zur Lichtbogen-Plasma-Oberflächenreinigung von Metallerzeugnissen mit der Erzeugung eines Plasmastrahls mit Hilfe von mindestens einem Plasmatron, wobei der Plasmastrahl handbetätigt oder mechanisch an den zu reinigenden Bereich auf der Oberfläche des Erzeugnisses ausgerichtet ist, wobei die Oberfläche des Erzeugnisses durch eine thermische Einwirkung des Plasmastrahls auf die Oberflächenverschmutzungen gereinigt wird, indem diese erweicht, aufgeschmolzen, verdampft oder sublimiert und somit von der zu reinigenden Oberfläche entfernt werden, und wobei der Plasmastrahl im Zuge der Reinigung auf die jeweiligen benachbarten Stellen weiter versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Plasmatron mit übertragenem Lichtbogen zur Erzeugung eines Plasmastrahls vorgesehen ist, dass zu dieser Plasmastrahlerzeugung ein Pluspotential von einer Stromversorgung des Plasmatrons an das zu reinigende Metallerzeugnis angelegt ist, dass ein Anodenbereich der Entladung an den zu reinigenden Bereich ausgerichtet ist und dass die Reinigung durch Inbewegungssetzen des Plasmatrons oder des Erzeugnisses ausgeführt ist.
Patent DE-202015009864-U1 (DE)
Title: Rückseitenkontaktierte Si-Dünnschicht-Solarzelle
IPC: H01L31/04
Filed: 2015-03-04
Abstract: Rückseitenkontaktierte Si-Dünnschicht-Solarzelle, mindestens aufweisend eine kristalline Si-Absorberschicht sowie eine auf der kristallinen Si-Absorberschicht angeordnete Emitterschicht aus Halbleitermaterialien gegensätzlicher p- und n-Typ Dotierung, und rückseitig ein Kontaktsystem zur Sammlung von durch Lichteinfall in der Absorberschicht erzeugten Überschussladungsträger angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - auf einem Glassubstrat eine Barriereschicht gebildet ist, die eine Schichtdicke im Bereich von 50 nm bis 1 µm aufweist,
 - auf der Barriereschicht mindestens eine Schicht zur optischen Vergütung mit einer Schichtdicke von 40 nm bis 250 nm angeordnet ist,
 - auf der mindestens einen die optischen Eigenschaften verbessernden Schicht eine an die kristalline Si-Absorberschicht angrenzende 0,5 nm bis 20 nm dünne Silizium und/oder Sauerstoff enthaltende Schicht angeordnet ist, und
 - die kristalline Si-Absorberschicht herstellbar durch eine Flüssigphasenkristallisation und n-leitend ist, eine Schichtdicke zwischen 200 nm und 40 µm mit einer homogenen Dotierung zwischen 2̇·10 15  cm -3  bis 5·10 18 cm -3  über die gesamte Dicke sowie monokristalline Si-Körner aufweist, die in ihrer Ausdehnung mindestens so groß sind wie die Dicke der Absorberschicht und
 - zwischen der Silizium und/oder Sauerstoff enthaltenden Schicht und der Si-Absorberschicht eine SiO 2 -Passivierschicht während der Flüssigphasenkristallisation ausgebildet ist.
Patent DE-202015100230-U1 (DE)
Title: Radiallaufrad für ein Gebläse
IPC: F04D29/28
Filed: 2015-01-20
Abstract: Radiallaufrad, umfassend: eine Basisplatte (10) mit einer Vielzahl von Flügelbefestigungsbereichen, deren jeder eine Vielzahl von Flügelbefestigungsöffnungen (12) aufweist; eine Abdeckplatte (20), die einen Lufteinlass (21) definiert, wobei die Abdeckplatte und die Basisplatte unter Bildung eines vorgegebenen Zwischenraums einander gegenüberliegend angeordnet sind und wobei die Abdeckplatte (20) eine Vielzahl von Flügelbefestigungsbereichen aufweist; und eine Flügelanordnung (30), die zwischen der Basisplatte (10) und der Abdeckplatte (20) fest montiert ist, wobei die Flügelanordnung eine Vielzahl von gekrümmten Flügeln (31) aufweist, die um den Lufteinlass (21) angeordnet sind, wobei jeder Flügel (31) zwischen einem entsprechenden der Flügelbefestigungsbereiche der Basisplatte (10) und einem entsprechenden der Flügelbefestigungsbereiche der Abdeckplatte (20) festgelegt ist, wobei jeder Flügel (31) einer erste Seite in der Nähe der Abdeckplatte und eine zweite Seite in der Nähe der Basisplatte hat und wobei Abdeckplattenbefestigungsbereiche (32) von der ersten Seite und Basisplattenbefestigungsbereiche (33) von der zweiten Seite vorspringen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Flügelbefestigungsbereiche der Abdeckplatte (20) eine Vielzahl von ersten Befestigungsöffnungen (221) aufweist, die außerhalb eines Bereichs in der Nähe des Lufteinlass (21) angeordnet sind, wobei die ersten Befestigungsöffnungen die Form eines regelmäßigen Polygons, eine elliptische Form oder eine Kreisform aufweisen und wobei die Abdeckplattenbefestigungsbereiche jedes Flügels (30) eine Vielzahl von ersten Befestigungsvorsprüngen (321) haben, die in die Vielzahl von ersten Befestigungsöffnungen eingreifen.
Patent DE-202015100377-U1 (DE)
Title: Magnetventil sowie Sahneautomat mit einem solchen Magnetventil
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-01-27
Abstract: Magnetventil (2) mit • einem in einer Hülse (4) linear verschiebbaren Magnetanker (6), • einem fest mit dem Magnetanker (6) verbundenen Stößel (42), der am freien Ende ein Verschlusselement (14) zum Verschließen eines Ventilsitzes (10) trägt, und • einem den Stößel (42) umgreifenden und in die Hülse (4) eingreifenden Dichtungshalter (44), der gegenüber dem Stößel (42) und gegenüber der Hülse (4) derart abgedichtet ist, dass ein Eindringen von Strömungsmedium in die Hülse (4) verhindert wird.
Patent DE-202015102549-U1 (DE)
Title: Motorhaubenscharnier, Steuersystem für ein Motorhaubenscharnier und Karosserie
IPC: B62D65/04
Filed: 2015-05-19
Abstract: Motorhaubenscharnier, dadurch gekennzeichnet, daß das Motorhaubenscharnier Folgendes umfaßt: – einen Scharniersitz (10); – einen Scharnierarm (20), bei dem ein Ende des Scharnierarmes (20) gelenkig mit dem Scharniersitz (10) verbunden ist und einen ersten Gelenkverbindungspunkt (21) aufweist, wobei der Scharnierarm (20) mit dem ersten Gelenkverbindungspunkt (21) als Kreismittelpunkt in erster Drehrichtung verschwenkbar ist; und – einen Anhebungsteil, der gelenkig mit dem zweiten Ende des Scharnierarmes (20) verbunden ist und einen zweiten Gelenkverbindungspunkt (22) aufweist, wobei der Anhebungsteil mit dem zweiten Gelenkverbindungspunkt (22) als Kreismittelpunkt in zweiter Drehrichtung verschwenkbar ist und die zweite Drehrichtung der ersten Drehrichtung entgegengesetzt ist.
Patent DE-202015105847-U1 (DE)
Title: Eine wiederholt befestigbare Bodenfliese
IPC: E04F15/22
Filed: 2015-11-03
Abstract: Eine wiederholt befestigbare Bodenfliese, aufweisend: eine Oberschicht (11), die einen plattenförmigen Körper mit einer gewissen Länge und mit einer gewissen Dicke aufweist und zwar ein Dekormuster-Bereich (111) oberhalb dieser Oberschicht (11) ausgebildet ist; eine Mittelschicht (12), die ein Bindemittel ist, das auf der unteren Oberfläche der Oberschicht (11) beschichtet ist; und eine Bodenschicht (13), die unterhalb der Oberfläche der Mittelschicht (12) angeordnet ist und mit der Oberschicht (11) zusammengeklebt ist, wobei die Bodenschicht (13) umfassend: eine Filmschicht (131), die aus Polyethylen-Terephthalat (PET) hergestellt ist und ein lichtdurchlässiges Material ist, das unterhalb der Oberfläche der Mittelschicht (12) verklebt ist, wodurch die Konturen und Profile der Filmschicht (131) mit den Konturen und Profilen der Oberschicht (11) identisch sind; eine wiederholt befestigbare Schicht (132), die aus Polyurethanklebstoff (PU-Klebstoff) hergestellt ist und unterhalb der Oberfläche der Filmschicht (131) wiederholt befestigbar ist, wodurch die Konturen und Profile der wiederholt befestigbaren Schicht (132) mit den Konturen und Profilen der Filmschicht (131) identisch sind; und ein Release-Papier (133), das ein lichtdurchlässiges Material ist, das unterhalb der Oberfläche der wiederholt befestigbaren Schicht (132) verklebt ist und von der wiederholt befestigbaren Schicht (132) lösbar ist, wodurch die Konturen und Profile des Release-Papiers mit den Konturen und Profilen der wiederholt befestigbaren Schicht (132) identisch sind.
Patent DE-202016000044-U1 (DE)
Title: Individuelle Aufstellkombination von verbundenen Raumeinheiten mit veränderbaren Seitenwänden und durchgängigem Fußboden im Schaustellergewerbe als Automatenspielhalle
IPC: E04H1/00
Filed: 2016-01-02
Abstract: Raumeinheiten im Schaustellergewerbe die durch bewegliche Seitenwände (Rollladen/Klappen) derart miteinander Verbunden werden können das ein durchgängiger Fußboden mit oder ohne Stufe und somit eine ”Spielhalle” entsteht dadurch gekennzeichnet, dass die Raumeinheiten (1, 2, 3) durch die Verbindung (5) so miteinander Verbunden sind das eine Einheit entsteht, welche in Verbindung mit 3D-Adapter (4) auch in einem festgelegtem Winkel zueinander angeordnet werden kann. Betreten werden können die Raumeineinheiten durch Schrägaufgang (7) oder Stufe (8)
Patent DE-202016006942-U1 (DE)
Title: Weidezaungerät zum Verschliessen und Aufstellen
IPC: A01K3/00
Filed: 2016-11-14
Abstract: Gerät dadurch gekennzeichnet, dass der Standpfahl ein Profil hat, dass in das Gegenprofil des Gerätes passt
Patent DE-202016007231-U1 (DE)
Title: Anzeigeunterstützungs-Vorrichtung
IPC: F16M11/06
Filed: 2016-11-24
Abstract: Displayunterstützungs-Vorrichtung (100, 200), gekennzeichnet durch einen hohlen hängenden Arm (1) mit einem Schwenkendteil (11) und einem beweglichen Endteil (12), der dem Schwenkendteil (11) gegenüberliegt; einemnDruckzylinder (2), der in dem hängenden Arm (1) beweglich angeordnet ist und einen Zylinderkörper (21) aufweist, welcher ein erstes Ende hat, das mit dem Schwenkendteil (11) gelenkig (211) verbunden ist, sowie ein zweites Ende (212), das dem ersten Ende (211) gegenüberliegt, ferner gekennzeichnet durch einen fixen Stab (22), der sich in axialer Richtung durch das zweite Ende (212) des Zylinderkörpers (21) hindurch erstreckt und ein offenes Ende (221) aufweist, das dem ersten Ende (212) des Zylinderkörpers (21) gegenüberliegt, und durch einen Steuerstift (23), der axial beweglich ist und sich durch das offene Ende (221) des fixen Stabs (22) erstreckt, um die Druckänderung im Inneren des Zylinderkörpers (21) zu steuern, und der eine Endobrfläche (231) aufweist; des weiteren gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (3), die betätigbar ist, um die Bewegung des Steuerstiftes (23) zwischen einer Verriegelungsposition, in der die genannte Endoberfläche (231) des Steuerstiftes (23) mit dem offenen Ende (221) des fixen Stabs (22) bündig ist und der Zylinderkörper (21) in Bezug auf den fixen Stab (22) unbeweglich ist, und einer Entriegelungsposition zu steuern, in der die Endoberfläche (231) des Steuerstiftes (23) mit Abstand von dem offenen Ende (221) des fixen Stabes (22) getrennt ist und der Zylinderkörper (21) in Bezug auf den fixen Stab (22) beweglich ist; schließlich gekennzeichnet durch eine Trägereinheit (4), die mit dem beweglichen Endteil (12) verschwenkbar, und durch eine Positionierungseinheit (5), die mit dem Schwenkendteil (11) verbunden ist.
Patent DE-202016007480-U1 (DE)
Title: Fahrzeugtürauslenkung-Überwachungs- und Begrenzungssysem
IPC: E05F15/40
Filed: 2016-12-09
Abstract: Fahrzeugtürauslenkung-Überwachungs- und Begrenzungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Radarsensoren den Auslenkungsbereich von Fahrzeugtüren und Heckklappen überwachen und die Messergebnisse an ein Rechnersystem übergeben, wobei die Radarsensoren zueinander so angeordnet sind, dass deren Ausleuchtungsbereiche sich überschneiden und mehrere Hindernisse in den sich überschneidenden Ausleuchtungsbereichen, die mindestens den Auslenkungsbereichen der Fahrzeugtüren und der Heckklappe entsprechen, aus unterschiedlichen „Blickwinkeln” unterschieden und „erkannt” werden können.