baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001779-U1 (DE)
Title: Karte
IPC: A63F1/02
Filed: 2010-02-04
Abstract: Karte, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Kartengrundkörper (1) aufweist, der aus einem flächigen, beschreib- oder bedruckbaren Bedruckstoff besteht und einzeln gelochte Spielteile (2) aufweist, die lösbar miteinander und/oder mit einem Träger verbunden sind, sowie einen starren oder flexiblen Ring oder eine Schlinge (3) zur Aufnahme der Spielteile.
Patent DE-202010002572-U1 (DE)
Title: Lackieranlage
IPC: B05B5/08
Filed: 2010-02-19
Abstract: Lackieranlage (1) zur seriellen Lackierung von Werkstücken (4) mit einer omegaförmigen Fördererführung um eine zentrale, drehbare Zerstäubereinheit (12) mit einer Anzahl von Zerstäubern (14) und einer Steuereinheit zur Ausrichtung der Zerstäuber (14) auf die ihnen zugeordneten Werkstücke (4), wobei die Steuereinheit zur Steuerung einer Drehung wenigstens eines Zerstäubers (14) synchron mit dem ihr zugeordneten Werkstück (4) ausgelegt ist.
Patent DE-202010003774-U1 (DE)
Title: Nivellierbare Überlaufkante mit Rinne aus Edelstahl für Polyesterschwimmbecken
IPC: E04H4/12
Filed: 2010-03-17
Abstract: Nivellierbare Überlaufkante ist dadurch gekennzeichnet, dass diese aus zwei Teilen zusammengesetzt und im wesentlichen kastenförmig mit einer schrägen Seite ausgebildet ist.
Patent DE-202010006500-U1 (DE)
Title: Messer
IPC: B26B5/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Messer mit einem Gehäuse umfassend ein erstes Gehäuseteil (12) und ein zweites Gehäuseteil (13), sowie einen Klingenträger (20), in welchem eine Klinge (15) gehalten ist, wobei das erste Gehäuseteil (12) insbesondere für einen Klingenwechsel von dem zweiten Gehäuseteil (13) lösbar und wieder befestigbar ist, wobei der Klingenträger (20) in dem Gehäuse (11) zwischen einer Grundposition und einer Schneidposition bewegbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenträger (20) unlösbar mit dem zweiten Gehäuseteil (13) verbunden ist und dass der Klingenträger (20) und das zweite Gehäuseteil (13) eine vormontierbare Baueinheit bilden, die lösbar an dem ersten Gehäuseteil (12) befestigbar ist.
Patent DE-202010006992-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Ein (1) Hundegeschirr, das an den Körper eng anliegende (2a, 2b) Seitenteile, einen (3) Mittelteil, einen (5) Brustgurt, einen Gurt unter dem (6) Brustkorb, eine (12) Befestigungsschnalle und einen (13) Mittelring hat, dadurch gekennzeichnet, dass der (5) Brustgurt und der Gurt unter dem (6) Brustkorb in einem Winkel „γ” zwischen 50 und 84 Grad zueinander stehen, bzw. dass der (5) Brustgurt und der Gurt unter dem (6) Brustkorb durch ein (17) Verbindungselement aneinander befestigt sind, das mit den (2a, 2b) Seitenteilen und dem (3) Mittelteil eine Einheit bildet.
Patent DE-202010008101-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Empfang und zur Weiterleitung von Antennensignalen
IPC: H04H20/78
Filed: 2010-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Empfang und zur Weiterleitung von Antennensignalen, wobei ein Antenneneingang (27.1) und ein Antennenausgang (21) vorgesehen sind, wobei zwischen dem Antenneneingang (27.1) und dem Antennenausgang (21) ein Frequenzumsetzer (27.4) geschaltet ist, der ein über den Antenneneingang (27.1) zuleitbares terrestrisches Eingangssignal (TER-IN) in ein am Antennenausgang (21) ausgebbares digitales Satelliten-Ausgangs-Signal (SAT-OUT) umsetzt.
Patent DE-202010015018-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung von strukturierten Substraten
IPC: G03F7/16
Filed: 2010-11-07
Abstract: Anordnung zur Herstellung von strukturierten Substraten mit einer Vorrichtung zum Aufbringen von Schichtsystemen (1) auf ein Substrat, mit einem abgeschlossenen Raum (2) zum Aufbringen von flüssigen Stoffen zur Bildung des Schichtsystems, wobei dieser eine rotierende Aufnahme (3) für Substrate und eine die rotierende Aufnahme (3) umschließende in dem Raum (2) zum Aufbringen von flüssigen Stoffen angeordnete Auffangvorrichtung (4) zur Aufnahme von vom Substrat abgescheuderter flüssiger Stoffe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung mehrere Entnahmen (5) aufweist, mittels derer flüssige aufgefangene Stoffe einzeln oder in Gemengen selektiv entnehmbar sind.
Patent DE-202010016983-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
IPC: B25J9/10
Filed: 2010-12-23
Abstract: Antriebsvorrichtung, mit einer Kraftübertragungsstruktur (3), die mehrere entsprechend dem Verlauf der Seitenkanten eines Pyramidenstumpfes nebeneinander angeordnete, sich ausgehend von einem Antriebsbereich (5) in Richtung zu einem Kopfbereich (6) aneinander annähernde und an dem Kopfbereich (6) fest miteinander verbundene, federelastisch biegbare Abtriebsstäbe (7) aufweist, die durch in dem Antriebsbereich (5) an ihnen angreifende Antriebsmittel (11) in ihrer Längsrichtung relativ zueinander bewegbar sind, um eine Querauslenkung der Kraftübertragungsstruktur (3) hervorzurufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftübertragungsstruktur (3) eine zwischen dem Antriebsbereich (5) und dem Kopfbereich (6) angeordnete Führungseinrichtung (25) zugeordnet ist, die über eine Mehrzahl von drehbar gelagerten Führungsrollen (26) verfügt, die zur Querabstützung der Abtriebsstäbe (7) mit ihren Mantelflächen (27) längsseits an den Abtriebsstäbe (7) anliegen.
Patent DE-202011003754-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten, insbesondere Moduldichtung
IPC: F16L5/02
Filed: 2011-03-10
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abdichten mindestens einer Leitung im Bereich einer Wanddurchführung, mit zwei oder mehreren ringförmigen, elastisch verformbaren Dichtungselementen (2, 4, 6, 8, 10, 12), die unterschiedliche Innendurchmesser aufweisen und lösbar im Wesentlichen koaxial ineinander anordenbar sind, gekennzeichnet durch Positioniermittel (14, 16, 18, 20, 22), die dazu eingerichtet sind, eine oder mehrere Positioniermöglichkeiten von jeweils mindestens zwei Dichtungselementen (2, 4, 6, 8, 10, 12) relativ zueinander und/oder zu der Vorrichtung (1) vorzusehen.
Patent DE-202011102218-U1 (DE)
Title: Biermischgetränk
IPC: C12C12/00
Filed: 2011-06-14
Abstract: Biermischgetränk umfassend Bier, eine Aromastoffzusammensetzung, ein Säuerungsmittel, ein Süßungsmittel, Wasser, sowie gewünschtenfalls weitere Zusätze, dadurch gekennzeichnet, dass diese Zutaten in folgenden Anteilen enthalten sind:Bier 10 bis 45 Gew.-% Aromastoffzusammensetzung 0,001 bis 0,5 Gew.-% Säuerungsmittel bis 1 Gew.-% Süßungsmittel 3 bis 8 Gew.-% weitere Zusätze bis 2 Gew.-% Wasser ad 100 Gew.-%.
Patent DE-202011103480-U1 (DE)
Title: Ventiloberteil für Armaturen
IPC: F16K3/32
Filed: 2011-07-20
Abstract: Ventiloberteil für Armaturen, mit einem Kopfstück, das von einer Spindel mittig durchsetzt ist, über die ein Ventilkörper betätigbar ist, der mit dem Ventilsitz eines Gehäuses zur Anlage kommt, wobei zwischen Ventilkörper und Ventilsitz eine Dichtvorrichtung angeordnet ist, welche einen Dichtring umfasst, der als Lippendichtung ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (6) über ein Stützelement in ihrer Position gehalten ist, wobei das Stützelement als Durchflussbegrenzer (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202011104336-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Trainingsgerät
IPC: A63B21/008
Filed: 2011-08-12
Abstract: Trainings- oder Therapiegerät zum Bewegungstraining, welches wenigstens einen Trainingsarm, der an einer Schwenkachse des Geräts schwenkbar gelagert ist, und welches wenigstens einen Kraft- oder Widerstandsgeber aufweist, und auf dessen wenigstens ein an dem Trainingsarm angeordnetes Widerstandselement durch eine trainierende Person mittels konzentrischen oder exzentrischen Übungen der zu trainierenden Muskulatur ein Drehmoment aufbringbar ist, wobei der Kraft- oder Widerstandsgeber zumindest als Teil einer hydraulischen Einrichtung an dem Trainingsgerät vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Einrichtung (10) mit wenigstens einem Antriebsmittel (13) versehen ist, dass der Trainingsarm (2) durch das wenigstens eine Antriebsmittel (13) während des Trainings der betreffenden Muskulatur gesteuert antreibbar ist und dass das Widerstandselement (7) mittels des angetriebenen Trainingsarms (2) zwischen einer Mehrzahl manipulierbarer Umkehr- oder Endstellungen um die Schwenkachse (3) verschwenkbar ist.
Patent DE-202011106372-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur drahtlosen Informationsübertragung
IPC: G08C17/00
Filed: 2011-10-06
Abstract: Einrichtung zur drahtlosen Übertragung von Informationen über Entfernungen mit Hilfe von technisch erzeugten Beschleunigungsfeldern.
Patent DE-202011108887-U1 (DE)
Title: Feuchtigkeitsschutz für eine Aufbewahrungseinrichtung einer Toilettenreinigungseinrichtung
IPC: A47K11/10
Filed: 2011-12-12
Abstract: Feuchtigkeitsschutz für eine Aufbewahrungseinrichtung einer Toilettenreinigungseinrichtung, gekennzeichnet durch die Ausbildung als Einlage (7) zur Positionierung in der Aufbewahrungseinrichtung (5).
Patent DE-202011110171-U1 (DE)
Title: Sicherungsmechanismus
IPC: B60R9/055
Filed: 2011-06-07
Abstract: Dachbox, umfassend: – ein Basisteil, das auf einem Fahrzeug-Dachgepäckträger montierbar ist, – ein Oberteil, das mit dem Basisteil verbunden ist, um eine bündige Naht im geschlossenen Zustand zu bilden, – eine Mehrzahl von Gelenken, die entlang einer Kante des Oberteils befestigt sind, und – einen Sicherungsmechanismus mit zumindest einer Verschlussanordnung und einem Gelenkheber für jedes Gelenk, wobei der Gelenkheber das Oberteil von einer geschlossenen Anordnung zu einer offenen Anordnung drückt, wenn die Verschlussanordnung betätigt wird, wobei jeder Gelenkheber einen Gelenkaufnehmer umfasst, der am Basisteil zum Aufnehmen des jeweiligen Gelenks angeordnet ist, wobei das Gelenk gehalten wird, wenn die Dachbox in der geschlossenen Anordnung ist, und das Gelenk freigegeben wird, wenn sich die Dachbox zur offenen Anordnung bewegt.
Patent DE-202012000292-U1 (DE)
Title: Nagelschelle zur Verarbeitung von Nym Kabel im Gasbetonstein
IPC: F16L3/04
Filed: 2012-01-13
Abstract: Die komplette Nagelschelle aus einem Draht mit dem Schutzschlauch für alle Nym Kabel 3.
Patent DE-202012001655-U1 (DE)
Title: Anziehhilfe für Kinder
IPC: A47D13/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: Mit einem Pfeilsystem gekennzeichnete fest montierten 6 Röhren in unterschiedlichen Farben auf einer individuell gestalteten Holzplatte, die mit Kleidungsstücken gefüllt werden.
Patent DE-202012004193-U1 (DE)
Title: Verbindungsmanschette zum Verbinden zweier Rohrenden
IPC: F16L27/107
Filed: 2012-04-26
Abstract: Verbindungsmanschette (10) zum Verbinden zweier Rohrenden (12, 14), mit einem zylindrischen Basiskörper (18), der die beiden Rohrenden im verbundenen Zustand außen umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Basiskörpers (18) mindestens ein flexibles Presselement (24) vorgesehen ist, das ein mit einem Füllstoff (36) befüllbares Pressvolumen (34) derart begrenzt, dass mindestens ein Rohrende durch Befüllen des Pressvolumens von dem Presselement festklemmbar ist.
Patent DE-202012005515-U1 (DE)
Title: Lichtschachtabdeckung mit Regenschutz und Lüftungsfunktion für Kellerlichtschächte oder dgl. aus einem umlaufenden der Größe der Lichtschachtabdeckung entsprechenden Rahmen und einem Lüftungsaufsatz
IPC: E04F17/06
Filed: 2012-06-05
Abstract: Lichtschachtabdeckung mit Regenschutz und Lüftungsfunktion für Kellerlichtschächte oder dgl. aus einem umlaufenden der Größe der Lichtschachtabdeckung entsprechenden Rahmen und einem Lüftungsaufsatz dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) in zwei Bereiche unterteilt ist, wobei in dem ersten Bereich eine Glasplatte (6) eingesetzt ist und in den zweiten Bereich (4) ein Insektenschutzgitter eingesetzt werden kann und dass auf dem zweiten Bereich ein Lüftungsaufsatz (5) befestigt werden kann.
Patent DE-202012005780-U1 (DE)
Title: Längenverstellbare leichtgewichtige biege- und torsionssteife Stabkonstruktion  als  fototechnisches Zubehör für die Unterwasserfotografie
IPC: F16B7/10
Filed: 2012-06-13
Abstract: Stabkonstruktion mit variabler Länge dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei teleskopstabartig ineinander verschiebbaren prinzipiell identischen Einzelbauteilen (1, 2) aufgebaut ist, wobei ein Einzelbauteil aus mehr als zwei parallelen, jeweils auf kreisförmigen Bahnen symmetrisch mit gleichem Abstand zueinander angeordneten Längsstäben (3) mit im Querschnitt runder oder anderer Form besteht und an einer Seite mit einem Endstück (4) und an der gegenüberliegenden Seite mit einem kombinierten Durchgangs-Endstück (5), durch das die Stäbe des jeweils anderen Einzelbauteils verschiebbar durch Durchgangsbohrungen (7) geführt werden, fest verbunden sind (6, 6a) und somit abgeschlossen ist.
Patent DE-202012008049-U1 (DE)
Title: Mittelkonsole mit Kartenhalter für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-07-11
Abstract: Mittelkonsole (1) für ein Kraftfahrzeug (23) mit wenigstens einem Halteschlitz (2) für wenigstens eine Datenkarte (7), wobei der den Halteschlitz (2) begrenzende Abschnitt (17) der Mittelkonsole (1) einteilig mit der übrigen Mittelkonsole (18) ausgebildet ist.
Patent DE-202012011085-U1 (DE)
Title: Vibrator aus weichem, flexiblem Kunststoff mit eingearbeiteter Duftkomponente
IPC: A61H1/00
Filed: 2012-11-14
Abstract: Vibrator aus weichem, flexiblen Kunststoff mit Duftkomponente dadurch gekennzeichnet, dass die Duftkomponente mit in das Material eingearbeitet wurde und der Duft dauerhafter Bestandteil des Vibrators ist.
Patent DE-202012103107-U1 (DE)
Title: Gipsbauplatte
IPC: E04C2/26
Filed: 2012-08-17
Abstract: Gipsbauplatte mit einer ersten Oberfläche (1) und einer der ersten Oberfläche (1) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (2) sowie mit zwei gegenüberliegenden Längsseitenflächen (3) und mit zwei gegenüberliegenden Querseitenflächen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die erste Oberfläche (1) eine Dekorschicht (5) aufweist.
Patent DE-202013006234-U1 (DE)
Title: Fassadenpaneel
IPC: B32B17/06
Filed: 2013-07-11
Abstract: Fassadenpaneel (10), welches mindestens eine innere Glasscheibe (12a), eine mittlere Glasscheibe (12b) und eine äußere Glasscheibe (12c) umfasst, mit einem inneren Scheibenzwischenraum (13a) und einem äußeren Scheibenzwischenraum (13b), welche die innere Glasscheibe (12a) und die äußere Glasscheibe (12c) von der mittleren Glasscheibe (12b) beabstanden, mit einer Sonnenschutzbeschichtung (34) auf einer scheibenzwischenraumseitigen Oberfläche der äußeren Glasscheibe (12c), dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Glasscheibe (12b) und oder die innere Glasscheibe (12a) auf einer scheibenzwischenraumseitigen Oberfläche in einem ersten flächenhaften Bereich (14) eine für visuell wahrnehmbares Licht im Wesentlichen intransparente Beschichtung (38, 40) aufweist, und dass das Fassadenpaneel (10) in einem zweiten flächenhaften Bereich (16) für visuell wahrnehmbares Licht wenigstens teilweise transparent ist.
Patent DE-202013007656-U1 (DE)
Title: Einachsiger Anhänger für einen Personenkraftwagen
IPC: B60D1/66
Filed: 2013-08-29
Abstract: Einachsiger Anhänger für einen Kraftwagen o. dgl. Zugfahrzeug (Z), das zumindest einen Kugelkopf (2) mit Kugelkupplung (3) als zumindest eine Verbindungsbaugruppe aufweist, an der der Anhänger (1) mittels eines Zwischengliedes (SE) festlegbar ist und dieses zusätzlich zwei beidseits der Längsmittelebene (M) des Anhängers (1) in einem Querabstand (A) voneinander angeordnete Kupplungspunkte (K, K') aufweist, wobei als Zwischenglied (SE) ein einerseits mit zwei parallelen Halteschenkeln (5, 6) zum Basis-Rahmen (7) des Anhängers (1) geführter und andererseits die beiden Kupplungspunkte (K, K') bildender Profilträger (4) vorgesehen ist, der Anhänger (1) im Bereich seines Basis-Rahmens (7) zumindest eine ein Stützrad (R, R') aufnehmende und um eine vertikale Schwenkachse (H, H') verlagerbare Stützvorrichtung (8) aufweist und diese Stützvorrichtung (8) im Abstand (AB) zur ein Stützlager definierenden Schwenkachse (H, H') zumindest eine im Bereich eines Anpressteils (9) sowie Gegengliedes (10) mit dem Basis-Rahmen (7) zusammenwirkende Anlageverbindung (AV) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anhänger (1) zusätzlich zu dem zumindest einen Stützrad (R, R') zumindest eine zu diesem versetzt angeordnete Bodenabstützung (BA) aufweist.
Patent DE-202013011038-U1 (DE)
Title: Griff zu Kästen
IPC: B65D25/22
Filed: 2013-12-10
Abstract: Griff zu Kästen, der die Stange (1) und mindestens zwei zum Beispiel gleichen Hacken (2), (2a), die in die Löcher (F) an den Wänden des Kastens (K) sich einsetzen, enthält, wobei mindestens ein Hacken (2) einen bewegliche Kontakt mit der Stange (1) hat, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hacken (2) einen Ansatz (2b) vorzugsweise in Art eines Bördelns in Form eines Kegelstumpfes oder seines Oberteils (2d) enthält, wobei der Ansatz (2b) zu zweiten Hacken (2a) geführt wird.
Patent DE-202013100685-U1 (DE)
Title: Innenrohrbauteil eines Freilaufs für ein Fahrrad, Federbauteil, das mit dem Innenrohrbauteil verwendet wird, und Freilaufbaueinheit für ein Fahrrad
IPC: F16D41/12
Filed: 2013-02-15
Abstract: Innenrohrbauteil eines Freilaufs für ein Fahrrad, das mit einer Freilaufkupplung ausgestattet ist, wobei das Innenrohrbauteil: einen Rohrbauteilkörper, der in seiner Außenumfangsfläche mit mehreren Vertiefungen ausgestattet ist, wobei die Vertiefungen in Abständen entlang der Umfangsrichtung angeordnet sind und wobei die Vertiefungen so angepasst sind, dass sie ein Klinkenbauteil der Freilaufkupplung derart darin aufnehmen, dass das Klinkenbauteil zwischen einer aufrechten Stellung und einer geneigten Stellung schwenkbar ist; ein Federbauteil zum Vorspannen des Klinkenbauteils in der aufrechten Stellung und einen ersten Vorsprung und einen zweiten Vorsprung, die jeweils nahe den beiden Enden des Federbauteils angeordnet sind, umfasst.
Patent DE-202013101174-U1 (DE)
Title: Anlage zur Verarbeitung von Biomasse, vorzugsweise eine Anlage zur Herstellung von Papier, Pellets oder Werkstoffplatten
IPC: B01D47/06
Filed: 2013-03-19
Abstract: Anlage zur Verarbeitung von Biomasse, umfassend einen Trockner (13) zur Trocknung der Biomasse (B) zu getrockneter Biomasse (BT), einen Kamin (15) zur Abgabe der Abluft (A) des Trockners (13) an die Umgebung und zumindest einen Teil der Anlage zur Verarbeitung der getrockneten Biomasse (BT), bevorzugt eine Verarbeitungsanlage (14) zur Herstellung von Papier, Pellets oder Werkstoffplatten, dadurch gekennzeichnet, dass in der Anlage zwischen dem Trockner (13) und dem Kamin (15) ein Sprühturm (2) zur Besprühung zumindest eines Feuchtigkeit enthaltenden Teilstromes der Abluft (A) mit Wasser (W) angeordnet ist, welcher geeignet ist das durch die einhergehende Abkühlung der Abluft (A) entstehende Kondensat (K) zu sammeln und wobei Mittel in der Anlage vorgesehen sind, das aus dem Kondensat (K) entstehende Abwasser (AW) zumindest Teilen der Anlage zur Befeuchtung und/oder Temperierung der Biomasse (B) zuzuführen.
Patent DE-202013101649-U1 (DE)
Title: Trennvorrichtung zum Durchtrennen eines Rohres
IPC: B23D21/04
Filed: 2013-04-17
Abstract: Trennvorrichtung (2) zum Durchtrennen eines Rohres (1) mit einem an einer ringförmigen Manschette (3) angeordneten Trennwerkzeug (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Trennvorrichtung (4) in Umfangsrichtung (14) verlagerbar ist, wobei die Manschette (3) mehrere formstabile Manschettenglieder (5, 6, 8) aufweist, wobei benachbart zueinander angeordnete Manschettenglieder (5, 6, 8) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei es sich bei einem Manschettenglied (5, 6, 8) um ein Werkzeugmanschettenglied (6) handelt, an dem das Trennwerkzeug (4) angeordnet ist und wobei das Trennwerkzeug (4) eine Abstützeinrichtung (7) aufweist, die das Trennwerkzeug (4) während eines Trennvorgangs an mindestens einem zu dem Werkzeugmanschettenglied (6) benachbarten Manschettenglied (8) abstützt.
Patent DE-202013102215-U1 (DE)
Title: Duftzerstäuber
IPC: A61L9/14
Filed: 2013-05-22
Abstract: Automatischer Duftzerstäuber aufweisend: einen Deckelkörper (10), wobei der Deckelkörper (10) einen Aufnahmeraum (101), eine Zerstäuberkopf-Locheinheit (111) und eine Einrastnut (141) besitzt, wobei der Aufnahmeraum (101) durch den inneren Teil des Deckelkörpers (10) definiert ist, wobei die Einrastnut (141) auf einer Seite des Deckelkörpers (10) vorgesehen ist, wobei die Zerstäuberkopf-Locheinheit (111) durch den Deckelkörper (10) durchsteckbar ist, einen unteren Deckel für die Zahnräder (30), welcher im Aufnahmeraum (101) des Deckelkörpers (10) angeordnet ist und ein Loch (301) aufweist, einen oberen Deckel für die Zahnräder (40), welcher im Aufnahmeraum (101) des Deckelkörpers (10) und gegenüber dem unteren Deckel für die Zahnräder (30) angeordnet ist, wobei der obere Deckel für die Zahnräder (40) eine Führungsnut (41) und eine Bedienungsnut (42) beinhaltet, wobei die Bedienungsnut (42) eine Seite des oberen Deckels für die Zahnräder (40) durchsteckt, ein Spannelement (50), welches mindestens ein Teil der Führungsnut (41) umfasst, wobei sich das Spannelement (50) in eine vorbestimmte Richtung bewegt, wobei das Spannelement (50) eine Zahnradnut (51) aufweist, einen Motor (60), welcher eine Antriebswelle (61) besitzt, wobei die Antriebswelle (61) durch das Loch (301) des unteren Deckels für die Zahnräder (30) hindurch steckbar ist, eine Getriebeeinheit (33), wobei die Antriebswelle (61) des Motors (60) die Getriebeeinheit (33) antreibt, wobei die Getriebeeinheit (33) mit der Zahnradnut (51) verbunden ist und somit die Zahnradnut (51) bewegt, wodurch wiederum das Spannelement (50) angetrieben wird, und einen Zerstäuberkopf (70), welcher auf einer Seite ein Verbindungsstück (71) aufweist, wobei eine Seite des Zerstäuberkopfs (70) durch die Bedienungsnut (42) und durch die Zerstäuberkopf-Locheinheit (111) des Deckelkörpers (10) hindurch geht, wobei der Zerstäuberkopf (70) auf der anderen Seite der Bedienungsnut (42) vom Spannelement (50) gedrückt wird.
Patent DE-202013102238-U1 (DE)
Title: Schmuckgegenstand enthaltend eine Uhr
IPC: A44C5/14
Filed: 2013-05-22
Abstract: Schmuckgegenstand (1) umfassend einen Grundkörper (3) und eine Uhr (4), dadurch gekennzeichnet, dass eine Verbindung zwischen dem Grundkörper (3) und der Uhr (4) mittels eines Scharniers (6) erfolgt, wobei die Uhr (4) über das Scharnier (6) aus einer im Wesentlichen formschlüssigen Verbindung herausschwenkbar oder in diese hineinschwenkbar ist.
Patent DE-202013103661-U1 (DE)
Title: Kettenschloss
IPC: F16G15/04
Filed: 2013-08-13
Abstract: Kettenschloss (1) zur Verbindung zweier Kettenglieder mit einem Grundkörper (2), der zwei Aufnahmen (3) für jeweils eines der beiden Kettenglieder und eine den beiden Aufnahmen (3) gemeinsame Einführöffnung (4) zum Einhängen der Kettenglieder bildet, und mit einem in einer Einsteckstellung (E) durch den Grundkörper (2) durchsteckbaren und in einer Betriebsstellung (B) die Einführöffnung (4) versperrenden Sperrorgan (5), wobei das Sperrorgan (5) in der Betriebsstellung (B) durch eine Formschlussverbindung (6) im Grundkörper (2) gehalten ist.
Patent DE-202013105804-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Erzeugen verteilter Röntgenstrahlen
IPC: H01J35/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen verteilter Röntgenstrahlen, mit: einer Elektronenkanone, die eingerichtet ist, Elektronenstrahlströme zu erzeugen; einer Scaneinrichtung, die so angeordnet ist, dass sie die Elektronenstrahlströme umgibt und eingerichtet ist, ein magnetisches Scanfeld zum Ablenken der Elektronenstrahlströme zu erzeugen; einer strombegrenzenden Einrichtung, die eine Vielzahl von gleichmäßig angeordneten Löchern aufweist, wobei, wenn die Elektronenstrahlströme unter der Steuerung der Scaneinrichtung durch die strombegrenzende Einrichtung scannen, gepulste Elektronenstrahlen, die mit Positionen der Löcher in der Scanreihenfolge korrespondieren, aufeinanderfolgend als Array hinter der strombegrenzenden Einrichtung ausgegeben werden; einem Anodenziel, das der strombegrenzenden Einrichtung nachgeschaltet ist, wobei durch Anlegen einer Spannung an dem Anodenziel ein einheitliches elektrisches Feld zwischen der strombegrenzenden Einrichtung und dem Anodenziel ausgebildet wird, um den Array von gepulsten Elektronenstrahlen zu beschleunigen; wobei die beschleunigten Elektronenstrahlen das Anodenziel beschießen, um Röntgenstrahlen zu erzeugen.