baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016011032-B4 (DE)
Title: Druckversorgungseinheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BODET MARC-MICHEL
IPC: B60R16/08
Filed: 2016-09-13
Granted: 2023-12-28
Abstract: Druckversorgungseinheit (1) eines Kraftfahrzeuges (22) aufweisend einen Lufttrockner (4) und eine Entlüftungsleitung (6) mit einer Einlassöffnung (16) am Lufttrockner (4) und einer Auslassöffnung (17) zur Umgebung (U) des Lufttrockners (4), wobei die Entlüftungsleitung (6) einen U-förmigen Bogen (7) aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass der U-förmige Bogen (7) der Entlüftungsleitung (6), zumindest eine Zusatzöffnung (8, 8a, 8b, 8c) zwischen der Einlassöffnung (16) und der Auslassöffnung (17) der Entlüftungsleitung (6) aufweist.
Patent DE-102016103014-B4 (DE)
Title: Stromschiene und Stromschienensystem
Inventor: HUWER STEFAN
IPC: F28D15/04
Filed: 2016-02-22
Granted: 2018-12-27
Abstract: Es ist eine Stromschiene (1) für Hochstromverbraucher offenbart, mit einem Supraleiter (2) zum Leiten eines elektrischen Stroms, welcher sich entlang der Stromschiene erstreckt; einem Gehäuse (3) mit einem Wärmerohr, (4) zum Kühlen des Supraleiters auf eine Temperatur unterhalb der Sprungtemperatur des Supraleiters, wobei das Wärmerohr (4), das Gehäuse (3) und der Supraleiter (2) sich entlang der Stromschiene (1) erstrecken, das Wärmerohr über seine Länge thermisch leitend mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei das Wärmerohr (4) umfasst: ein verdampfbares Wärmeträgermedium (44), ein kaltes Ende (41), ein warmes Ende (42) und einen Leitungsbereich (43) zwischen dem kalten und dem warmen Ende zum Zirkulieren des Wärmeträgermediums zwischen dem warmen und dem kalten Ende; einem Kühlaggregat (5) zum Kühlen des Wärmerohrs (4), welches mit dem kalten Ende (41) des Wärmerohrs thermisch leitend verbunden ist, wobei das Gehäuse (3) derart ausgestaltet ist, dass eine Vielzahl der Gehäuse an ihren Enden (31) miteinander in axialer Richtung verbindbar sind, so dass der Supraleiter (2) durch die Vielzahl der miteinander verbundenen Gehäuse (3) geführt und auf eine Temperatur unterhalb der Sprungtemperatur gekühlt werden kann.
Patent DE-102016108592-B4 (DE)
Title: Glühkerze und Verfahren zum Herstellen einer Glühkerze
Inventor: VOLAREVIC DAMIR
IPC: F23Q7/00
Filed: 2016-05-10
Granted: 2018-06-28
Abstract: Beschrieben wird eine Glühkerze mit einem Körper, einem Glühstift, der aus einem ersten Ende des Körpers herausragt, und einem Innenpol, der aus einem zweiten Ende des Körpers herausragt und elektrisch an den Glühstift angeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein aus dem Körper herausragender Abschnitt des Innenpols eine eingeprägte Struktur zur Verbesserung der mechanischen und elektrischen Verbindung mit einem Steckanschluss aufweist. Zudem wird ein Verfahren zum Herstellen einer Glühkerze beschrieben.
Patent DE-102016108905-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: AUE NORBERT
IPC: F16L23/06
Filed: 2016-05-13
Granted: 2021-10-07
Abstract: Anschlussvorrichtung, umfassend- einen Leitungsabschnitt mit einem endständigen, nach radial außen kragenden Anlageflansch zur Anlage eines korrespondierenden Anlageflansches eines an den Leitungsabschnitt anzukoppelnden, weiteren Leitungsabschnitts und- eine ringförmige Anschlussklemme mit einem nach radial innen kragenden, ersten Klemmflansch und einem axial von diesem beabstandeten, axialen Widerlager, die aus einem ersten und einem zweiten Halbringsegment aufgebaut ist, welche jeweils ein erstes und ein zweites Segmentende aufweisen, wobei das erste Segmentende des ersten Halbringsegmentes Rastmittel erster Art und das zweite Segmentende des zweiten Halbringsegmentes korrespondierende Rastmittel zweiter Art trägt, die in tangentialer Richtung ineinander geschoben und dadurch miteinander verrastbar sind,und wobei das zweite Segmentende des ersten Halbringsegmentes Rastmittel zweiter Art und das erste Segmentende des zweiten Halbringsegmentes Rastmittel erster Art trägt, die in tangentialer Richtung ineinander geschoben und dadurch miteinander verrastbar sind, wobei der Leitungsabschnitt als ein rohrartiger Anschlussstutzen mit axial von der Anlagefläche seines Anlageflansches beabstandeten ersten Gewindemitteln ausgebildet ist,das axiale Widerlager der Anschlussklemme als zu den ersten Gewindemitteln korrespondierende, zweite Gewindemittel ausgebildet ist und die ersten Gewindemittel als eine Mehrzahl von über den Umfang des Anschlussstutzens verteilten, nach radial außen vorstehenden, lokalen Haltevorsprüngen ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die zweiten Gewindemittel als eine gleiche Mehrzahl von korrespondierend über den Umfang der Anschlussklemme verteilten Schrägschlitzen in den Wandungen der Halbringsegmente ausgebildet sind.
Patent DE-102016110623-B4 (DE)
Title: Hydraulische Pressmaschine mit Pulsatoren
Inventor: RÜGER HERBERT
IPC: B30B15/16
Filed: 2016-06-09
Granted: 2021-05-27
Abstract: Hydraulische Pressmaschine mit einer Steuereinheit und mit wenigstens zwei sich gegenüberliegenden Werkzeugeinheiten, wobei ein umzuformendes Werkstück (5) in einem Wirkspalt (18) zwischen einer ein Tiefziehwerkzeug umfassenden, ersten Werkzeugeinheit (4) und einer einen Ziehstempel umfassenden, zweiten Werkzeugeinheit (6, 8) anordenbar ist,wobei die erste Werkzeugeinheit (4) mittels mindestens einer ersten hydraulischen Antriebseinheit antreibbar ist und die zweite Werkzeugeinheit (6, 8) mittels einer zweiten hydraulischen Antriebseinheit antreibbar istundwobei die erste und zweite hydraulische Antriebseinheit (12a, 12b, 15a, 15b) jeweils wenigstens einen Hauptantrieb aufweisen, welche die erste Werkzeugeinheit (4) und die zweite Werkzeugeinheit (6, 8) so antreiben können, dass die erste Werkzeugeinheit (4) und/oder die zweite Werkzeugeinheit (6, 8) eine Hauptbewegung mit vorbestimmter Amplitude durchführtundwobei wenigstens eine erste Zusatzantriebseinheit (13a, 13b, 130a, 130b, 70a, 70b) vorgesehen ist, welche die erste Werkzeugeinheit (4) so antreiben kann, dass die erste Werkzeugeinheit (4) gleichzeitig mit der Hauptbewegung oder unabhängig von der Hauptbewegung eine Oszillationsbewegung ausführt, wobei wenigstens eine zweite Zusatzantriebseinheit (16a, 16b) vorgesehen ist, welche die zweite Werkzeugeinheit (6, 8) so antreiben kann, dass die zweite Werkzeugeinheit (6, 8) gleichzeitig mit der Hauptbewegung oder unabhängig von der Hauptbewegung eine Oszillationsbewegung ausführt und wobei die Oszillationsbewegung jeweils eine geringere Amplitude und eine höhere Frequenz als die Hauptbewegung aufweist,und wobei die erste Zusatzantriebseinheit (13a, 13b, 130a, 130b, 70a, 70b) wenigstens einen ersten Oszillationsantrieb (13a, 13b, 70a) und einen zweiten Oszillationsantrieb (130a, 130b, 70b) umfasst, die jeweils unabhängig voneinander ansteuerbar sind und von der Steuereinheit so angesteuert werden können, dass die Amplitude der Oszillationsbewegung der ersten Werkzeugeinheit (4) stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-102016211642-B4 (DE)
Title: Patch-speichersystem
Inventor: CLEMONS JASON LAVAR
IPC: G06F12/0893
Filed: 2016-06-28
Granted: 2022-07-14
Abstract: System, umfassend:einen oder mehrere Prozessoren; undein Patch-Speichersystem (220), das mit dem einen odermehreren Prozessoren gekoppelt ist, wobei das Patch-Speichersystem (220) einen Kachel-Cache (450) umfasst,wobei das Patch-Speichersystem (220) konfiguriert ist, um Daten zu holen, die einem Patch (301-303) zugeordnet sind, durch:Identifizieren einer oder mehrerer Kacheln, die einer N-dimensionalen Anordnung von Daten zugeordnet sind, die dem Patch entsprechen, wobei die N-dimensionale Anordnung ein Bild ist, das eine Mehrzahl von Pixeln in einer zweidimensionalen Anordnung umfasst, undLaden von Daten für die eine oder mehrere Kacheln von dem Speicher in den Kachel-Cache (450),wobei das Patch-Speichersystem (220) ferner umfasst:einen Speichercontroller, der konfiguriert ist, um Anweisungen zum Zugreifen auf Patches in dem Speicher zu empfangen;eine Patch-Einheit (420), die eine Patch-Tabelle zum Speichern von Daten umfasst, die einem oder mehreren Patches entsprechen;eine Adressübersetzungseinheit (430) zum Erzeugen physischer Speicheradressen für Orte in dem Speicher, die Daten zugeteilt sind, die den Patches zugeordnet sind; undeine Bildtabelle (440) zum Speichern von Daten, die einem oder mehreren in dem Speicher gespeicherten Bildern entsprechen, wobei die Adressübersetzungseinheit (430) umfasst:eine zweidimensionale Übersetzungseinheit (432), die konfiguriert ist, um Speicheradressen zu erzeugen, die den Zwei-Element-Vektoren entsprechen;eine dreidimensionale Übersetzungseinheit (434), die konfiguriert ist, um Speicheradressen zu erzeugen, die den Drei-Element-Vektoren entsprechen; undeine Grenzhandhabungseinheit (436), die konfiguriert ist, um Speicheradressen für Pixel innerhalb der Grenze eines Bild basierend auf Koordinaten zu erzeugen, die außerhalb der Grenze des Bildes lokalisiert sind.
Patent DE-102016217688-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung
Inventor: ELSÄSSER ALFRED
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-09-15
Granted: 2022-11-03
Abstract: Brennkraftmaschine (1),- mit einem Motorblock (2), der wenigstens einen Zylinder (6) enthält, in dem ein Kolben (7) hubverstellbar angeordnet ist,- mit einem Zylinderkopf (3) an einer Seite des Motorblocks (2),- mit einem Kurbelgehäuse (4) an einer vom Zylinderkopf (3) abgewandten Seite des Motorblocks (2),- mit einer Zylinderkopfhaube (5), die den Zylinderkopf (3) an einer vom Kurbelgehäuse (4) abgewandten Seite abdeckt,- mit einer Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung (18), die eine Fördereinrichtung (20) zum Fördern von Blow-by-Gas (19) und einen Ölabscheider (21) zum Abscheiden von Öl aus dem Blow-by-Gas (19) aufweist,- wobei die Fördereinrichtung (20) einen Sauganschluss (22) und einen Druckanschluss (23) aufweist und außerhalb der Zylinderkopfhaube (5) angeordnet ist,- wobei der Ölabscheider (21) einen Rohgaseinlass (24), einen Reingasauslass (25) und einen Ölauslass (26) aufweist und an oder in der Zylinderkopfhaube (5) angeordnet ist,- wobei eine Verbindungsleitung (29) den Ölabscheider (21) mit der Fördereinrichtung (20) fluidisch verbindet, dadurch gekennzeichnet,- dass die Verbindungsleitung (29) eingangsseitig mit dem Druckanschluss (23) fluidisch verbunden ist und ausgangsseitig mit dem Rohgaseinlass (24) fluidisch verbunden ist,- dass eine Rohgasleitung (27) ausgangsseitig mit dem Sauganschluss (22) fluidisch verbunden ist und eingangsseitig dem Kurbelgehäuse (4) fluidisch verbunden ist,- dass eine Reingasleitung (28) eingangsseitig mit dem Reingasauslass (25) fluidisch verbunden ist und ausgangsseitig mit einer Frischluftanlage (13) der Brennkraftmaschine (1) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102016224431-B4 (DE)
Title: Karosseriebauteil
Inventor: MEMILI SELAHATTIN TÜREL
IPC: B62D25/04
Filed: 2016-12-08
Granted: 2021-02-04
Abstract: Karosseriebauteil, das ein Grundelement (2) aufweist, welches mit einem Verstärkungselement (3) aus faserverstärktem Kunststoff verstärkt ist, wobei das mit dem verstärkenden Verstärkungselement (3) verstärkte Grundelement (2) ein Grundelement (2) einer Karosserie ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement (2) nach seiner Herstellung sowohl in Längsrichtung als auch in Querrichtung eine konstante Dicke aufweist, und aus einem metallischen Werkstoff gebildet ist, wobei das Verstärkungselement (3) vor dem Zusammenfügen mit dem Grundelement (2) eine variable, also eine sich in seiner Längsrichtung ändernde Dicke aufweist, wobei das Grundelement (2) mit dem verstärkenden Verstärkungselement (3) mittels zumindest einer formschlüssigen Verbindung (16) verbunden ist, welche durch die mit einer Reibrührschweißvorrichtung aufgeschmolzenen und schmelzflüssig zueinander in Kontakt tretenden Werkstoffe des Grundelementes (2) und des verstärkenden Verstärkungselementes (3) bei deren Abkühlung gebildet wird, wobei eine aktive Seite (17) des Grundelementes (2) kraterfrei und/oder erhebungsfrei ausgeführt ist, wobei das Verstärkungselement (3) an der dazu gegenüberliegenden Seite ebenfalls erhebungsfrei eben ausgeführt ist, und wobei das Verstärkungselement (3) zumindest bereichsweise zusätzlich zur formschlüssigen Verbindung (16) stoffschlüssig mittels einer Klebverbindung mit dem Grundelement (2) verbunden ist.
Patent DE-102017009538-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer Wasseraufbereitungsanlage
Inventor: WATZELT TIMO
IPC: C02F9/04
Filed: 2017-10-13
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zum Testen einer Wasseraufbereitungsanlage, das folgende Schritte aufweist:
 a) Zubereitung eines Testwassers aus einem Rohwasser derart, dass das Rohwasser ein entionisiertes Wasser oder ein Wasser aus einer Trink- oder Brauchwasserleitung ist,
 b) Zumischung von 10 bis 1000 mg Feststoff-Partikeln pro Liter Rohwasser derart, dass die Feststoff-Partikel 5 bis 50 Gewichts-% Kaolinit-Partikel und 30 bis 90 Gewichts-% Quarz-Partikel aufweisen und dass die zugemischten Feststoff-Partikel eine Partikelgrößenverteilung wie folgt aufweisen:
 ◯ mindestens 7 Gewichts-% der Feststoff-Partikel weisen einen Durchmesser von 1,0 bis kleiner als 3,0 µm auf,
 ◯ mindestens 9 Gewichts-% der Feststoff-Partikel weisen einen Durchmesser von 3,0 bis kleiner als 6,0 µm auf,
 ◯ mindestens 9 Gewichts-% der Feststoff-Partikel weisen einen Durchmesser von 6,0 bis kleiner als 10,0 µm auf,
 ◯ mindestens 16 Gewichts-% der Feststoff-Partikel weisen einen Durchmesser von 10,0 bis kleiner als 20,0 µm auf,
 ◯ mindestens 9 Gewichts-% der Feststoff-Partikel weisen einen Durchmesser von 20,0 bis kleiner als 30,0 µm auf,
 ◯ mindestens 3 Gewichts-% der Feststoff-Partikel weisen einen Durchmesser von 30,0 bis kleiner als 40,0 µm auf,
 ◯ mindestens 3 Gewichts-% der Feststoff-Partikel weisen einen Durchmesser von 40,0 bis kleiner als 70,0 µm auf,
 c) Verwendung des nach den Schritten a) und b) erhaltenen Testwassers zum Testen einer Wasseraufbereitungsanlage.
Patent DE-102017107299-B4 (DE)
Title: Filmbildungsvorrichtung und Filmbildungsverfahren
Inventor: IIZUKA KAZUTAKA
IPC: C23C16/00
Filed: 2017-04-05
Granted: 2024-02-01
Abstract: Filmbildungsvorrichtung (200, 200d, 200i, 200m), die zum Bilden eines Films auf einem Teil eines Werkstücks (W) konfiguriert ist, wobei die Filmbildungsvorrichtung (200, 200d, 200i, 200m) umfasst:ein Filmbildungsgefäß (100, 100d, 100m) miteiner ersten Form (110, 110d, 110m), die sich über dem Werkstück (W) befindet und derart konfiguriert ist, dass sie einen ersten ausgenommenen Abschnitt (114, 114d, 114m), welcher von einem Filmbildungszielteil (10A) an einer oberen Stirnseite des Werkstücks (W) aus gesehen nach oben ausgenommen ist, und einen um den ersten ausgenommenen Abschnitt (114, 114d, 114m) angeordneten ersten ebenen Abschnitt (111, 111d, 111m) beinhaltet, undeiner zweiten Form (120, 120d, 120m), die sich unter dem Werkstück (W) befindet, so dass sie der ersten Form (110, 110d, 110m) gegenüberliegt, und derart konfiguriert ist, dass sie einen zweiten ausgenommenen Abschnitt (124, 124d, 124m), welcher von dem Filmbildungszielteil (10A) an einer unteren Stirnseite des Werkstücks (W) aus gesehen nach unten ausgenommen ist, und einen um den zweiten ausgenommenen Abschnitt (124, 124d, 124m) angeordneten zweiten ebenen Abschnitt (121, 121d, 121m) beinhaltet, der an einer Stelle angeordnet ist, die dem ersten ebenen Abschnitt (111, 111d, 111m) entspricht;ein erstes Abdichtelement (61), das sich zwischen dem ersten ebenen Abschnitt (111, 111d, 111m) und dem Werkstück (W) befindet und derart konfiguriert ist, dass es mit dem ersten ebenen Abschnitt (111, 111d, 111m) und dem Werkstück (W) in Berührung gelangt, während das Werkstück (W) den ersten ebenen Abschnitt (111, 111d, 111m) nicht berührt, wobei das erste Abdichtelement (61) an dem ersten ebenen Abschnitt (111, 111d, 111m) angeordnet ist und derart konfiguriert ist, dass es mit einer Oberseite des Werkstücks (W) in Berührung steht, wenn das Filmbildungsgefäß (100, 100d, 100m) geschlossen ist, während das Werkstück (W) den ersten ebenen Abschnitt (111, 111d, 111m) nicht berührt; undein zweites Abdichtelement (62, 62i), das sich zwischen dem zweiten ebenen Abschnitt (121, 121d, 121m) und dem Werkstück (W) befindet und derart konfiguriert ist, dass es mit dem zweiten ebenen Abschnitt (121, 121d, 121m) und dem Werkstück (W) in Berührung gelangt, während das Werkstück (W) den zweiten ebenen Abschnitt (121, 121d, 121m) nicht berührt, wobeidas zweite Abdichtelement (62, 62i) an einer Unterseite des Werkstücks (W) angeordnet ist, wobeidie erste Form (110, 110d, 110m) und die zweite Form (120, 120d, 120m) derart konfiguriert sind, dass sie das Werkstück (W) mittels dem ersten Abdichtelement (61) und dem zweiten Abdichtelement (62, 62i) sandwichartig zwischen sich halten, unddie Filmbildungsvorrichtung (200, 200d, 200i, 200m) konfiguriert ist, um leitfähige Elemente (10, 20) des Werkstücks (W) und des Filmbildungsgefäßes (100, 100d, 100m) als Elektroden zu nutzen, um ein Plasma zu erzeugen, um einen dünnen Film auf dem Filmbildungszielteil (10A) zu bilden.
Patent DE-102017119749-B4 (DE)
Title: Handhabbares Blindnietgerät mit umgekehrtem Nietzyklus zum Festhalten eines Blindniets
Inventor: HONSEL MICHAEL H
IPC: B21J15/04
Filed: 2017-08-29
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Setzen eines Blindniets mit einem elektrisch betriebenen handhabbaren Blindnietgerät in einem umgekehrten Nietzyklus umfassend folgende Schritte:- ein Nietstift (34) eines Blindniets (32) wird durch eine Öffnung (28) eines Mundstücks in das Blindnietgerät (20) eingesteckt, wobei sich eine Zugvorrichtung (50) für den Nietstift (34) in einer hinteren Position (60) befindet, die eine Ruhestellung definiert;- ein Antrieb wird mit einem Auslöser gestartet, der die Zugvorrichtung (50) in eine vordere Position (61) verschiebt;- Spannbacken (54) der Zugvorrichtung (50) greifen den Nietstift (34);- der Antrieb zieht die Zugvorrichtung (50) und dadurch auch den von den Spannbacken (54) ergriffenen Nietstift (34) zum Setzen des Blindniets (32) nach hinten, wobei der Nietstift (34) an einer Sollbruchstelle abreist;- der abgerissene Nietstift (34) wird von den Spannbacken (54) in der hinteren Position (60) der Zugvorrichtung (50) freigegeben.
Patent DE-102017209496-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Klassifizieren eines Objekts für ein Fahrzeug
Inventor: SCHMITT FLORIAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-06-06
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren (300) zum Klassifizieren eines Objekts (110) für ein Fahrzeug (100), wobei das Verfahren (300) zumindest die folgenden Schritte umfasst:Klassifizieren (305) eines Objekts (110) aus einem Kamerabild (115) unter Verwendung eines generischen Klassifikators (120) mittels Objektdetektion und zeitlicher Plausibilisierung;Extrahieren (310) zumindest eines dem generisch klassifizierten Objekt (110) zugeordneten spezifischen Objektmerkmals (210) aus dem Kamerabild (115);Erstellen (315) eines spezifischen Klassifikators (130) unter Verwendung des spezifischen Objektmerkmals (210); undEinbeziehung des spezifischen Klassifikators (130) parallel zum generischen Klassifikator (305).
Patent DE-102018116567-B4 (DE)
Title: Fluidleitung
Inventor: KOHL CAROLIN
IPC: B32B27/08
Filed: 2018-07-09
Granted: 2020-02-13
Abstract: Bei einer Fluidleitung (10) mit einem Rohr (12) aus einem mehrschichtigem Kunststoffmaterial, wobei das Rohr (12) einen Innenraum (14) umgibt, ist vorgesehen, dass das Rohr (12) eine innere, erste Schicht (16) aus Polyamid 9T (PA9T), eine zweite Schicht (18) aus Polyamid 12 (PA12), eine dritte Schicht (20) aus Polyamid 612 (PA612), eine vierte Schicht (22) aus Polyamid 6 (PA6) und eine äußere, fünfte Schicht (24) aus Polyamid 612 (PA612) aufweist, wobei die innere, erste Schicht (16) den Innenraum (14) begrenzt. Damit stellt die Erfindung eine Fluidleitung (10) bereit, die eine verringerte Materialauflösung, eine verringerte Durchlässigkeit von flüchtigen Stoffen und dennoch für eine Verbindung mit anderen Komponenten einer Leitung ausreichende mechanische Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102018210842-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme des Axialschubes einer Kreiselpumpe
Inventor: KRÄMER RALPH
IPC: F04D29/04
Filed: 2018-07-02
Granted: 2020-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Aufnahme des Restaxialschubes einer Kreiselpumpe. Die Anordnung weist eine Entlastungseinrichtung und ein Axiallager (9) auf. Dem Axiallager (9) ist ein Ring (10, 14, 15) zugeordnet. Der Ring (10) ist in Segmente (28) aufgeteilt.
Patent DE-102018211358-B4 (DE)
Title: Schmiermittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: GREITER IVO
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-07-10
Granted: 2020-10-29
Abstract: Schmiermittelversorgungssystem für eine Antriebsvorrichtung eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, mit zumindest einer Elektromaschine (1), deren Rotorwelle (5) über eine Getriebeanordnung (7) auf zumindest eine Flanschwelle (3) eines Fahrzeugrads abtreibt, wobei die Getriebeanordnung (7) zumindest eine Getriebestufe (St1, St2) für eine Drehmomentwandlung aufweist, und wobei das Schmiermittelversorgungssystem einen Getriebe-Hydraulikkreis (G) aufweist, in dem ein Schmiermitteltank (25) über eine Saugleitung (27) mit einer Druckpumpe (29) verbunden ist, mittels der in einer Trockensumpfschmierung das Schmiermittel (31) in einer Getriebe-Versorgungsleitung (32) zu einer Getriebe-Schmiermittelstelle (Z1, Z2) geführt wird, und das von der Getriebe-Schmiermittelstelle (Z1, Z2) abtropfende Schmiermittel (31) sich in einem Schmiermittelsumpf (33) sammelt und von dort mittels einer Rückführpumpe (35) in einer Rückführleitung (37) zurück in den Schmiermitteltank (25) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Rotorinnenkühlung das Schmiermittelversorgungssystem zusätzlich zum Getriebe-Hydraulikkreis (G) einen Rotor-Hydraulikkreis (R) aufweist, und dass dem Rotor-Hydraulikkreis (R) eine elektronische Steuereinheit (47) zugeordnet ist, mittels der in Abhängigkeit von aktuellen Fahrbetriebsparametern (FB) ermittelt wird, ob ein Bedarf zur Rotorinnenkühlung vorliegt oder nicht, und dass die elektronische Steuereinheit (47) in Abhängigkeit von den aktuellen Fahrbetriebsparametern (FB) die Rotorinnenkühlung aktiviert, bei der die Rotorwelle (5) schmiermitteldurchströmt ist, oder die elektronische Steuereinheit (47) eine Rotorinnenkühlung deaktiviert, und dass die elektronische Steuereinheit (47) einen im Rotor-Hydraulikkreis (R) umgewälzten Schmiermittelvolumenstrom (mR1, mR2) steuert, und zwar unabhängig vom Getriebe-Hydraulikkreis (G).
Patent DE-102018212543-B4 (DE)
Title: Magnethaltevorrichtung, Spülgutaufnahme und Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: RITZ FRANZISKA
IPC: A47L15/50
Filed: 2018-07-27
Granted: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnethaltevorrichtung (15) zum Halten von Spülgut (20) in oder an einer Spülgutaufnahme (12 bis 14) einer Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Permanentmagnet (16), der derart magnetisch an die Spülgutaufnahme (12 bis 14) koppelbar ist, dass die Magnethaltevorrichtung (15) das Spülgut (20) beschwert und/oder das Spülgut (20) zwischen sich und der Spülgutaufnahme (12 bis 14) einklemmt.