baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005018045-B4 (DE)
Title: Befestigungsstruktur für einen Hitzeschild einer Trommelwaschmaschine mit Wäschetrocknungsfunktion
Inventor: BYUN SANG TAE
IPC: D06F25/00
Filed: 2005-04-19
Granted: 2009-12-10
Abstract: Waschmaschine mit Wäschetrocknungsfunktion, aufweisend:  eine Tonne (20);  eine im Inneren der Tonne (20) drehbar angeordnete Trommel (30) ;  einen mit einem vorderen Bereich der Tonne (20) verbundenen Trocknungskanal (40), der die Tonne (20) mit trockener und heißer Luft versorgt;  einen mit dem Trocknungskanal (40) und einem hinteren Bereich der Tonne (20) verbundenen Kondensationskanal (50), wobei der Kondensationskanal (50) in der von der Tonne (20) ausgegebenen heißen Luft enthaltene Feuchtigkeit entfernt und die kondensierte Luft an den Trocknungskanal (40) ausgibt; und  ein zwischen der Tonne (20) und dem Trocknungskanal (40) vorgesehenes Hitzeschild (43), um eine direkte Übertragung von Hitze des Trocknungskanals (40) auf die Tonne (20) zu verhindern;  wobei das Hitzeschild (43) einen von einer äußeren Oberfläche der Tonne (20) um einen vorgegebenen Abstand beabstandeten erhabenen Bereich (43b; 430b) umfasst, an dem der Trocknungskanal (40) befestigt ist.
Patent DE-102005046462-B4 (DE)
Title: Netzwerkkomponente für ein Kommunikationsnetzwerk, Kommunikationsnetzwerk und Verfahren zur Bereitstellung einer Datenverbindung
Inventor: ENGEL CHRISTIAN
IPC: H04L9/00
Filed: 2005-09-21
Granted: 2008-09-18
Abstract: Netzwerkkomponente
(11, 12, 13, 14, 15, 16) für
ein Kommunikationsnetzwerk (1), bei welchem eine Mehrzahl von Kommunikationsschnittstellen
(31, 32, 33, 34, 35, 36, 37) zum gegenseitigen Datenaustausch über ein Übertragungsnetzwerk
(20) verbunden ist,  wobei die Netzwerkkomponente (11, 12, 13,
14, 15, 16) zwischen wenigstens einer zugeordneten Kommunikationsschnittstelle
(31–37)
und dem Übertragungsnetzwerk (20)
anordbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Netzwerkkomponente (11–16) aufweist:  eine
erste Speichereinrichtung (41) zum Speichern von wenigstens einem
vorgegebenen Kodierschlüssel
(K1, K2, K3),  einen Entschlüsseler
(51) zum Entschlüsseln
von über
das Übertragungsnetzwerk
(20) empfangenen verschlüsselten Daten
unter Verwendung des gespeicherten wenigstens einen Kodierschlüssels (K1,
K2, K3), sowie  einen Datenselektor (52) zum wahlweisen Übertragen
von Daten zwischen dem Übertragungsnetzwerk
(20) und der wenigstens einen zugeordneten Kommunikationsschnittstelle
(31–37),  wobei
der Datenselektor (52) ausgebildet ist, eine Übertragung von über das Übertragungsnetzwerk
(20) empfangenen verschlüsselten
Daten an die wenigstens eine zugeordnete Kommunikationsschnittstelle
(31–37)
automatisch zu verhindern,...
Patent DE-102005051502-B4 (DE)
Title: Fadenbruch-Absauganlage einer Ringspinnmaschine
Inventor: BENKERT THOMAS
IPC: D01H5/66
Filed: 2005-10-26
Granted: 2007-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Fadenbruch-Absauganlagen 1 mit Unterdruckquellen in Form durch Elektromotoren 8 angetriebener Saugventilatoren 6. Es wird vorgeschlagen, für Ringspinnmaschinen mit zumindest ähnlichen Anzahlen von Spindeln gleiche Ventilatoren und Elektromotoren einzusetzen und die geringere Ansaugleistung kürzerer Ringspinnmaschinen mit geringerer Anzahl von Absaugröhrchen 3 dadurch zu erreichen, dass in den Abluftkanal 9 der Fadenbruch-Absauganlagen eine Drosselvorrichtung (10) eingefügt wird. Durch den Gegendruck, gegen den die Unterdruckquelle dabei gegebenenfalls arbeitet, vermindert sich auch die Leistungsaufnahme des Elektromotors 8, so dass der Einsatz an sich zu groß dimensionierter Absaugvorrichtungen auch für diese Anwendungsfälle gerechtfertigt erscheint.
Patent DE-102005057402-B4 (DE)
Title: Öffnungs-Mechanismus zur Öffnung eines Deckels von zwei gegenüberliegenden Seiten
Inventor: DAMMERS SEBASTIAN
IPC: E05D15/50
Filed: 2005-11-30
Granted: 2007-08-09
Abstract: Öffnungsmechanismus
(1) zur Öffnung
eines auf einer Konsole angeordneten Deckel-Elements (D) wahlweise
um eine erste Deckel-Schwenkachse (21) oder um eine zweite Deckel-Schwenkachse
(22), die jeweils aus einem vorderen (21a bzw. 21b) und einem hinteren
(22a bzw. 22b) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen
Stellung zueinander beweglichen Schwenkachsen-Elementen gebildet
sind, mit einer ersten Betätigungs-Vorrichtung
(B1) mit einem ersten Betätigungs-Element (110) und
einer zweiten (B2) Betätigungs-Vorrichtung
mit einem zweiten Betätigungs-Element (120),
von denen jede über
eine erste (71) bzw. zweite (72) Verstell-Einrichtung mechanisch
derart mit dem vorderen (21a bzw. 22a) und dem hinteren (21b bzw.
22b) Schwenkachsen-Element der jeweils zugehörigen ersten Schwenkachse (21)
bzw. der zweiten Schwenkachse (22) gekoppelt sind, dass durch Betätigung einer
der Betätigungs-Elemente
(110 oder 120) das vordere (21a bzw. 22a) und das hintere (21b bzw.
22b) Schwenkachsen-Element der zugehörigen Schwenkachse (21 bzw.
22) aus einer Schließ-Stellung,
bei der Achs-Elemente (23a, 23b bzw. 24a, 24b) der Schwenkachsen-Elemente
mit einer...
Patent DE-102005062520-B4 (DE)
Title: Feststelleinrichtung für Werkstück/Werkzeugträger
Inventor: ALTSTAEDTER HARALD
IPC: B23Q1/28
Filed: 2005-12-15
Granted: 2008-11-13
Abstract: Feststelleinrichtung
für Werkstück-/Werkzeugträger, mit
mindestens einer dem Werkstück-/Werkzeugträger zugeordneten
Klemmscheibe (18), die mittels einer Klemmeinrichtung (14, 15) für rotatorische Achsen
gegenüber
einer drehstarren Komponente festklemmbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Klemmeinrichtung (14, 15) durch eine Membran (16) betätigbar ist, die
einen Druckraum (35) von der Klemmeinrichtung (14, 15) trennt, einen
Lagerbereich des Werkstück-/Werkzeugträgers (10,
48, 52) umgibt und als Scheibe ausgebildet ist, die koaxial zur
Rotationsachse (11, A, B, C) des Werkstück-/Werkzeugträgers (10,
48, 52) liegt.
Patent DE-102006002784-B4 (DE)
Title: Use of sulfur amide compound and an amine compound, as corrosion inhibitors on and in the preparation and transport of hydrocarbons in the preparation and processing of petroleum, and in metal processing auxiliary agent
Inventor: LEINWEBER DIRK
IPC: E21B41/02
Filed: 2006-01-20
Granted: 2007-11-29
Abstract: Use of sulfur amide compound (I) and an amine compound (II), as corrosion inhibitors. Use of sulfur amide compound (I) of formula (H 3C-S-CH 2-CH 2-CH(NHCOR 1>)(COOH)) and an amine compound (II) of formula (N(R 2>)(R 3>)(R 4>)), as corrosion inhibitors. R 1>1-30C-alkyl, 2-30C-alkenyl, 6-30C-aryl or 7-30C-alkylaryl; R 2>1-30C-alkyl, 2-30C-alkenyl, 6-30C-aryl-, 7-30C-alkylaryl or 1-30C-organic residue optionally containing a heteroatom; and either R 3>, R 4>H or R 2>; or NR 3>R 4>5-7 membered cyclic ring. An independent claim is included for a salt obtained by reacting (I) and (II).
Patent DE-102006027893-B4 (DE)
Title: Separator mit einer doppelt konischen Trommel aus Metall
Inventor: MACKEL WILFRIED DIPL ING
IPC: B04B11/06
Filed: 2006-06-17
Granted: 2015-05-13
Abstract: Separator zur Klärung und/oder Trennung von Flüssigkeiten, a. mit einer doppelt konischen Trommel (2), die ein konisches Trommeloberteil (6) aus Metall und ein konisches Trommelunterteil (5) aus Metall aufweist, b. wobei in der Trommel (2) ein Tellerpaket (8) aus einem Stapel konischer Trennteller angeordnet ist, c. das Trommeloberteil (6) und das Trommelunterteil (5) aus Metallblechen gefertigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass d. der größte innere Durchmesser der Trommel (2) größer als 1000 mm ist, und e. zumindest das Trommelunterteil (5) – bezogen zumindest auf die Außenfläche des Trommelmantels – in axialer Richtung wenigstens zwei Trommelmantelabschnitte (37, 38) mit einem äußeren unterschiedlichen Konizitätswinkel α1, α2 zur Drehachse aufweist.
Patent DE-102006039685-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines Stoßfängers an einer Karosserie
Inventor: SCHIERL ALFRED
IPC: B60R19/38
Filed: 2006-08-24
Granted: 2010-01-07
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung eines Stoßfängerüberzugs an einem Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs, mit einer Höhenverstelleinrichtung, welche wenigstens eine zumindest mittelbar mit dem Karosserieteil verbundene Schraube und eine auf die Schraube aufschraubbare Befestigungsmutter aufweist, wobei mittels der Höhenverstelleinrichtung die durch das Aufschrauben der Befestigungsmutter hervorgerufene Drehbewegung der Schraube und/oder der Befestigungsmutter in eine Linearbewegung eines mit dem Stoßfängerüberzug verbundenen Verstellelements der Höhenverstelleinrichtung umwandelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stoßfängerüberzug (5a) ein Anschlagelement (14) angebracht ist, welches dafür vorgesehen ist, an einem mit der Karosserie (2) verbundenen Bauteil (6) anzuschlagen, um die Linearbewegung des mit dem Stoßfängerüberzug (5a) verbundenen Verstellelements (11) zu beenden.
Patent DE-102006048489-B4 (DE)
Title: Mechanisches Lerngerät
Inventor: WENTZKE HELMUT
IPC: G09B1/34
Filed: 2006-10-11
Granted: 2015-02-05
Abstract: Mechanisches Lerngerät, insbesondere für Schulanfänger zum Durchführen erster Rechenoperationen, mit mindestens einer Reihe (2 bzw. 3) symmetrischer Elemente (4 bzw. 5), die jeweils axial in dem Lerngerät (1) derart drehbar gelagert sind, dass mindestens ein Teilabschnitt (6) der Oberfläche der Elemente sichtbar ist, wobei jedes Element mindesten drei verschiedene Teilabschnitte (6–8) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (4, 5, 12) als Kugeln oder längliche Zylinder ausgebildet sind, wobei die Kugeln (4, 5) oder Zylinder in drei gleichgroße Teilabschnitte (6–8) unterteilt sind, wobei die gleichgroßen Teilabschnitte (6–8) als Schalensegmente ausgebildet sind, wobei die drei gleichgroßen Teilabschnitte (6–8) derart ausgebildet sind, dass sie zu der einen Kugel (4, 5) zusammensteckbar sind, wobei die Drehachse (11) der zusammensteckbaren Kugel (4, 5) oder Zylinder durch die jeweiligen aneinanderstoßenden Schalensegmentspitzen verläuft.
Patent DE-102006050795-B4 (DE)
Title: Fettungsmittel zur flammwidrigen Ausrüstung von Leder, deren Verwendung und Verfahren zur Fettung
Inventor: HANSEL JAN-GERD DR
IPC: C14C9/02
Filed: 2006-10-27
Granted: 2015-07-23
Abstract: Fettungsmittel zur Herstellung und/oder Behandlung von flammwidrigen Ledern, Fellen und Häuten enthalten A) ein modifiziertes natives Öl in einer Menge von 20 bis 50 Gew.-%, B) ein Neutralöl in einer Menge von 5 bis 20 Gew.-%, C) einen Co-Emulgator in einer Menge von 5 bis 20 Gew.-% und D) neutrale halogenfreie organische Phosphorverbindungen in einer Menge von 5 bis 25 Gew.-%, wobei die neutralen halogenfreien organischen Phosporverbindungen ausgewählt sind aus 6H-Dibenz[c,e][1,2]oxaphosphorin-6-oxid und seine Derivate, Dimethylmethanphosphonat, Dimethylpropanphosphonat, Diethylethanphosphonat, Triethylphosphat, Tri-n-butylphosphat, Triisobutylphosphat, Trioctylphosphat, Diphenyloctylphosphat, Triphenylphosphat, Diphenylkresylphosphat, Trikresylphosphat, isopropylierte Arylphosphate, tert.-butylierte Arylphosphate, Resorcin-bis(diphenylphosphat) und Bisphenol-A-bis(diphenylphosphat), und wobei sich die Gewichtsprozente jeweils auf die Menge an Fettungsmittel beziehen.
Patent DE-102007014479-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: WARKOTSCH DIRK
IPC: G01M1/04
Filed: 2007-03-22
Granted: 2008-12-11
Abstract: Spannvorrichtung
(1) zum Aufspannen eines Fahrzeugrades auf eine Welle einer Auswuchtmaschine,
mit einem Spannflansch (2, 11) und mit einer Mehrzahl von Zentrierbolzen
(3), wobei der Spannflansch (2, 11) eine Mehrzahl von Ausnehmungen
(4) zur Aufnahme der Zentrierbolzen (3) aufweist und wobei jeder
Zentrierbolzen (3) mit einem Einsteckbereich (5) lösbar in
eine Ausnehmung (4) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Profilkontur
(7, 18) des Zentrierbolzens (3) im Einsteckbereich (5) und eine
Innenkontur (8, 12) einer die Ausnehmung (4) begrenzenden Seitenwand
des Spannflansches (2, 11) nicht kreisförmig und derart komplementär zueinander
ausgebildet sind, daß der
Zentrierbolzen (3) nach dem Einstecken in eine Ausnehmung (4) um
seine Längsachse
(Y) abschnittsweise drehbar in der Ausnehmung (4) aufgenommen ist,
wobei es beim Drehen des Zentrierbolzens (3) um seine Längsachse
(Y) zur Ausbildung einer reibschlüssigen Verbindung zwischen
wenigstens einem Flächenabschnitt
(9, 14) einer Umfangsfläche
des Zentrierbolzens (3) im Einsteckbereich (5) und wenigstens einem benachbarten
Flächenabschnitt...
Patent DE-102007017756-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: FUTAMI TAKASHI
IPC: F21S8/12
Filed: 2007-04-16
Granted: 2016-06-09
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10, 20, 30, 40 50), aufweisend: zumindest eine LED-Lichtquelle (11) mit zumindest einem LED-Chip, wobei die LED-Lichtquelle (11) dazu eingerichtet ist, einem vom LED-Chip emittierten Licht eine bestimmte Richtwirkung in einer Richtung einer optischen Achse davon zu verleihen; einen ersten Reflektor (14), der vor der LED-Lichtquelle (11) auf einer ersten Seite in einer ersten Richtung senkrecht zu der Richtung der optischen Achse angeordnet ist, wobei sich der erste Reflektor (14) in der Richtung der optischen Achse und zu der ersten Seite hin auf eine schräge Weise von einer zweiten Seite zu einer vierten Seite hin erstreckt, um einen Teil eines Lichts zu reflektieren, das von einem Teil der LED-Lichtquelle (11) in Richtung der optischen Achse und zu der ersten Seite hin in Bezug auf die optische Achse emittiert wird, wobei die zweite Seite und die vierte Seite auf beiden Seiten bezüglich der optischen Achse angeordnet sind, und zwar in einer zweiten Richtung senkrecht zu sowohl der ersten Richtung als auch der Richtung der optischen Achse; einen zweiten Reflektor (15), der im Wesentlichen parallel zu dem ersten Reflektor (14) und auf der zweiten Seite in der zweiten Richtung angeordnet ist, wobei der zweite Reflektor (15) dazu eingerichtet ist, Licht vom ersten Reflektor (14) zu reflektieren; einen dritten Reflektor (16), der vor der LED-Lichtquelle (11) auf einer dritten Seite in der ersten Richtung gegenüber der ersten Seite angeordnet ist, wobei sich der Reflektor (16) in der Richtung der optischen Achse und zu der dritten Seite hin auf eine schräge Weise von der vierten Seite zur zweiten Seite hin erstreckt, um einen Teil eines Lichts zu reflektieren, das von einem Teil der LED-Lichtquelle (11) in der Richtung der optischen Achse und zu der dritten Seite hin in Bezug auf die optische Achse emittiert wird; und einen vierten Reflektor (17), der im Wesentlichen parallel zu dem dritten Reflektor (16) und auf der vierten Seite in der zweiten Richtung gegenüber der zweiten Seite angeordnet ist, wobei der vierte Reflektor (17) dazu eingerichtet ist, Licht vom dritten Reflektor (16) zu reflektieren; ...
Patent DE-102007021562-B4 (DE)
Title: Tintenpatrone
Inventor: NESTL THOMAS DR
IPC: B41J2/175
Filed: 2007-05-08
Granted: 2012-05-03
Abstract: Tintenpatrone (1) mit einem Gehäuse (2) und wenigstens einem Tintenbehälter (6), wobei die Tintenpatrone (1) Befestigungsmittel (11) zur lösbaren Befestigung an Tintenaufzeichnungsgeräten aufweist, sowie mit wenigstens einer Funktionseinrichtung (13) zur Erzeugung und/oder Verarbeitung von elektromagnetischen Signalen (21) in Abhängigkeit von einem Zustand der Tintenpatrone (1) und mit daran angeschlossenen Übertragungsmitteln (14), die die Signale (21) zwischen einem am lichtemittierenden Bauteil (16) liegenden ersten Ende an der Funktionseinrichtung (13) und einem zweiten Ende (20), das vom ersten Ende beabstandet ist, übermitteln, wobei als Übertragungsmedium Luft dient, wobei wenigstens ein Übertragungsmittel (14) vorgesehen ist, das als Reflektor (22) für elektromagnetische Wellen, insbesondere für Lichtwellen, ausgebildet ist, wobei der Reflektor (22) an einem Deckel (7) des Tintenbehälters (6) angeordnet ist und geeignet ist, ein sich von dem ersten Ende entlang einer Seite der Tintenpatrone ausbreitendes Signal parallel zu einer zweiten Seite der Tintenpatrone von dieser weg zu dem zweiten Ende (20) weiterzuleiten.
Patent DE-102007028946-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug umfassend ein elektronisch geschaltetes Automatikgetriebe
Inventor: BAUER MARTIN
IPC: F16H63/38
Filed: 2007-06-22
Granted: 2011-05-19
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend ein elektronisch geschaltetes Automatikgetriebe mit einer Schaltwelle und einem diese verstellenden Stellmotor, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellmotor (10) über eine lösbare Kupplung (12) direkt oder indirekt mit der über eine Rückstellkraft (13) bei geöffneter Kupplung (12) in eine P-Stellung vorgespannten Schaltwelle (11) gekoppelt ist, wobei zwei über separate Steuereinrichtungen (6, 18) ansteuerbare Mittel (14, 15) zum Öffnen und Schließen der Kupplung (12) vorgesehen sind, wobei die Kupplung (12) nur öffnet, wenn beide Mittel (14, 15) zum Öffnen angesteuert werden.
Patent DE-102007049445-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Luftfeder-Dämpfers
Inventor: FÖRSTER ANDREAS
IPC: F16F9/50
Filed: 2007-10-16
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Luftfeder-Dämpfers (1), umfassend mindestens zwei Arbeitsräume (9; 11), die über mindestens einen Strömungskanal in Verbindung stehen, wobei der Strömungskanal mittels eines verstellbaren Ventils (19) mit einer Ventilöffnungsfläche Ares in seinem wirksamen Querschnitt einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Luftfeder-Dämpfer (1) im Rahmen der Erfassung des Betriebsverhaltens des Luftfeder-Dämpfers einer Vielzahl von definierten Anregungen ausgesetzt wird, die hinsichtlich Frequenzen und Amplituden bekannt sind, – dass durch die Verstellung des Ventils (19) maximale Dämpfkräfte erzeugt werden, die zusammen mit mindestens einem die bekannten Anregungen charakterisierenden Parameter in einer Kennfeldebene (31) abgelegt werden, – dass die auf den Luftfeder-Dämpfer (1) während es Betriebs auftretenden Anregungen generell als harmonische Schwingungen gewertet werden, – dass der durch eine Messung des charakterisierenden Parameters erfasste Wert der tatsächlich auftretenden Anregung als Eingangsgröße für die Kennfeldebene (31) genutzt und die Verstellung der Ventilöffnungsfläche Ares des Ventils (19) vorgenommen wird.
Patent DE-102007049930-B4 (DE)
Title: Oberflächenmodifizierte Hohlraumstrukturen, Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: WOCHNOWSKI JOERN VOLKHER
IPC: C23C16/40
Filed: 2007-10-18
Granted: 2011-04-28
Abstract: Oberflächenmodifizierte Hohlraumstruktur, die  a) eine Hohlraumstruktur,  b) eine silikatische Primärbeschichtung und  c) eine Sekundärbeschichtung und/oder Partikel umfasst, die mindestens ein von Silizium und Sauerstoff verschiedenes Element enthalten,  wobei sich die chemische Zusammensetzung der Primärbeschichtung von der chemischen Zusammensetzung der Hohlraumstruktur und der chemischen Zusammensetzung der Sekundärbeschichtung und/oder der Partikel unterscheidet und wobei  (i) sich die Primärbeschichtung zwischen der Hohlraumstruktur und der Sekundärbeschichtung und/oder den Partikeln befindet oder  (ii) die Primärbeschichtung und die Sekundärbeschichtung zusammen eine Gradientenbeschichtung bilden, bei der die der Hohlraumstruktur zugewandte Seite im Wesentlichen die Zusammensetzung der Primärbeschichtung aufweist und die der Hohlraumstruktur abgewandte Seite im Wesentlichen die Zusammensetzung der Sekundärbeschichtung aufweist.
Patent DE-102007052639-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Speichertank
Inventor: SCHLAG HARALD
IPC: F17C7/00
Filed: 2007-11-05
Granted: 2010-11-11
Abstract: Hochdruck-Speichertank  als Speichertank für gasförmigen Wasserstoff, gasförmigen Stickstoff, gasförmigen Sauerstoff, gasförmiges Helium, gasförmiges Argon oder Mischungen daraus als Fluid, mit  einer Außenfläche, einer Innenfläche und einer Seitenwand, wobei die Seitenwand einen Tankbehälter bildet, und wobei der Speichertank so angepasst ist, dass er das Fluid aufnehmen, speichern und abgeben kann;  einer ersten Leitung, die einen ersten Abschnitt, der in dem Tankbehälter an der Innenfläche des Speichertanks derart anliegt, dass Wärme von der Seitenwand auf die erste Leitung übertragen wird, um das Fluid während einer Abgabe desselben aus dem Speichertank zu erwärmen, und die einen zweiten Abschnitt aufweist, der außerhalb des Speichertanks angeordnet ist;  einer zweiten Leitung, die einen ersten Abschnitt, der in dem Tankbehälter an der Innenfläche des Speichertanks derart anliegt, dass Wärme von der Seitenwand auf die erste Leitung übertragen wird, um das Fluid während einer Abgabe desselben aus dem Speichertank zu erwärmen, und die einen...
Patent DE-102007055301-B4 (DE)
Title: Regaldisplay
Inventor: WEISGERBER MARKUS
IPC: A47F5/10
Filed: 2007-11-20
Granted: 2011-01-27
Abstract: Regaldisplay (1, 1') aus faltbarem Material mit einem Regalkörper (2, 2') und mindestens einem an dem Regalkörper (2, 2') montierbaren Regalboden (3) der eine Bodenplatte (18) und mindestens zwei sich von der Bodenplatte (18) nach oben erstreckende, im rückwärtigen Bereich der Bodenplatte (18) angeordnete Einhängearme (22) aufweist, dadurch kennzeichnet, dass der Regalkörper (2, 2') im wesentlichen U-förmig ist und eine Rückwand (4, 4') sowie zwei Seitenwände (5, 5') aufweist, die Seitenwände (5, 5') mehrlagig ausgebildet sind, jede Seitenwand (5, 5') mindestens eine Hinterschneidung (17) aufweist, der ein Anschlag zugeordnet ist, und dass jeder Einhängearm (22) an seinem oberen Ende einen von der Rückwand (4, 4') des Regalkörpers (2, 2') wegweisenden hervorstehenden Kopf (23) aufweist, wobei der Kopf (23) im montierten Zustand der Bodenplatte (18) in eine der Hinterschneidungen (17) eingreift.
Patent DE-102007060031-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: INOUE AKIRA
IPC: H01L23/64
Filed: 2007-12-13
Granted: 2016-10-13
Abstract: Halbleitervorrichtung, die umfasst: einen Verstärkungstransistor (11) zum Verstärken eines Hochfrequenzsignals und eine Strombegrenzungsschaltung (12), die mit dem Eingangsanschluss des Verstärkungstransistors (11) verbunden ist, wobei die Strombegrenzungsschaltung (12) einen Hochfrequenzstrom des Hochfrequenzsignals in der Weise begrenzt, dass selbst dann keine höhere elektrische Leistung als die maximale für den Verstärkungstransistor (11) zulässige elektrische Leistung durchgelassen wird, wenn Hochfrequenzsignale mit einer übermäßigen elektrischen Leistung als Eingangssignale eingegeben werden, und die Strombegrenzungsschaltung (12) Folgendes aufweist: einen Schutztransistor (13) mit einer Sourcelektrode (21), einer Drainelektrode (22) und einer Gateelektrode (23), einen ersten Schutzwiderstand (14), der die Sourceelektrode (21) und die Gateelektrode (23) des Schutztransistors (13) direkt verbindet, und einen zweiten Schutzwiderstand (15), der die Drainelektrode (22) und die Gateelektrode (23) des Schutztransistors (13) direkt verbindet, wobei die Widerstandswerte des ersten und zweiten Schutzwiderstands (14, 15) gleich sind, die Drainelektrode (22) des Schutztransistors (13) mit dem Eingangsanschluss (19) des Verstärkungstransistors (11) verbunden ist, und das Hochfrequenzsignal der Sourceelektrode (21) des Schutztransistors (13) zugeführt wird.
Patent DE-102007060514-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung der Durchbiegung einer in einer Rumpfzelle eines Flugzeugs angeordneten Tür
Inventor: RISCH RONALD
IPC: B64C1/14
Filed: 2007-12-13
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Begrenzung der Durchbiegung einer in einer Rumpfzelle (26, 48) eines Flugzeugs angeordneten Tür (24, 46), insbesondere einer Luke oder eines Frachttors, mit mindestens einem Halteorgan (30, 55) und mit mindestens einem Widerlager (31, 52), wobei das mindestens eine Halteorgan (30, 55) im Fall eines hinreichend großen Differenzdrucks Δp selbsttätig verschwenkt oder manuell verschwenkbar ist und hierdurch mit dem mindestens einen Widerlager (31, 52) in Eingriff bringbar ist, wobei das mindestens eine Halteorgan (30) ein mit einer elastischen Membran (39) gekoppelter Hebel (35) ist, wobei die Membran (39) mit dem Differenzdruck Δp zwischen einem in der Rumpfzelle (26) bestehenden Innendruck pi und einem außerhalb der Rumpfzelle (26) herrschenden Außenluftdruck pa beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteorgan (30) ein Hebel (35) mit einem Haken (37) ist, wobei bei einem hinreichend großen Differenzdruck Δp der Haken (37) mit einem Widerhaken (42) als Widerlager (31) in Eingriff bringbar ist.