baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110337-B4 (DE)
Title: 3D-Druck von verschiedenen anorganischen Materialien
Inventor: KOLLENBERG WOLFGANG PROF DR
IPC: C08K5/01
Filed: 2016-06-03
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Drucken von Keramik und/oder Metall, das folgende Schritte umfasst:a) Bereitstellung von granulatförmigem Druckmaterial, welchesa. 60 bis 90 Gew.% Metall- und/oder Keramikpulver,b. 10 bis 40 Gew.% Bindemittel enthaltend Polymer und/oder Wachs, undc. gegebenenfalls weitere Komponenten enthält,b) Auftragung eines Strangs des Druckmaterials durch eine Düse mit einem Durchmesser in einem Bereich von 0,1 mm bis 2 mm auf ein Substrat zur Herstellung eines Formkörpers, wobei das granulatförmige Druckmaterial, bevor es durch die Düse tritt, zu der Düse transportiert und dabei erwärmt wird, so dass eine homogene Masse entsteht, wobei die Düse auf eine Temperatur in einem Bereich von 150 bis 250 °C erwärmt wird, undc) katalytische, thermische und/oder durch Lösung verwirklichte Entfernung des Bindemittels aus dem Formkörper, undd) Sinterung des Formkörpers.
Patent DE-102016224572-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: MIHAILESCU ADRIAN
IPC: B60K28/10
Filed: 2016-12-09
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (2), bei dem mit mindestens einem ersten Aktuator (16, 18) ein Giermoment Mzerzeugt und ein Schwimmwinkel β verursacht wird, wobei der dabei verursachte Schwimmwinkel β berechnet wird, wobei mit mindestens einem zweiten aktiven Aktuator (24), der einer vorderen Achse (4) des Fahrzeugs (2) zugeordnet ist, ein vorderer Lenkwinkel δvund mit mindestens einem dritten aktiven Aktuator (26), der einer hinteren Achse (10) des Fahrzeugs zugeordnet ist, ein hinterer Lenkwinkel δherzeugt wird, die den Schwimmwinkel β kompensieren sowie das erzeugte Giermoment Mzaufrecht erhalten.
Patent DE-102017001722-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebseinstellung eines Pumpenaggregats sowie Anordnung eines Pumpenaggregats und einer Elektronik zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: HUTH CHRISTIAN
IPC: F24D19/10
Filed: 2017-02-23
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zur Betriebseinstellung eines in seiner Leistung regelbaren Pumpenaggregats (1) in einer hydraulischen Anlage eines Gebäudes mit einer Anzahl an vom Pumpenaggregat (1) mit Wärme- oder Kühlleistung versorgten Verbrauchern durch Vorgabe eines Vorgabewerts (N1, N2, N3, F1, F2, F3) einer Einstellgröße (Nv, NR, F), dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellgröße (Nv, NR, F) die Anzahl (Nv) der Verbraucher oder eine Anzahl (NR) einer hierzu korrespondierenden zählbaren Einheit, oder die zu beheizende oder kühlende Fläche (F) des Gebäudes ist, wobei aus dem Vorgabewert (N1, N2, N3, F1, F2, F3) der Einstellgröße (Nv, NR, F) von einer dem Pumpenaggregat (1) zugeordneten Elektronik (4) ein Kennwert (Hnenn) für die Förderhöhe (H) und/ oder ein Kennwert (Qnenn) für den Förderstrom (Q) des Pumpenaggregats (1) festgelegt und das Pumpenaggregat (1) in Abhängigkeit des Kennwerts (Hnenn) für die Förderhöhe (H) oder des Kennwerts (Qnenn) für den Förderstrom (Q) oder dieser beiden Kennwerte (Qnenn, Hnenn) angesteuert wird.
Patent DE-102017129328-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzrollosystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ADELMANN FRANZ
IPC: B60J3/02
Filed: 2017-12-08
Granted: 2023-02-02
Abstract: Sonnenschutzrollosystem für ein Kraftfahrzeug, mit zwei Führungsschienen (18), in denen jeweils ein Führungsband (24) aufgenommen ist, und einem flächigen Rollokörper (22), der mit den beiden Führungsbändern (24) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Führungsschiene (18) ein Aufnahmekanal (40) für das entsprechende Führungsband (24) vorgesehen ist, der zwei Führungsabschnitte (44, 46) aufweist, die durch einen Umlenkabschnitt (48) miteinander verbunden sind, wobei im Bereich des Umlenkabschnitts (48) jedes Aufnahmekanals (40) eine Umlenkrolle (54) angeordnet ist.
Patent DE-102017129785-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Messverfahren für den Dissoziationszustand eines Gases mit einem Spektrometer
Inventor: PAN JUI-PAO
IPC: G01N21/62
Filed: 2017-12-13
Granted: 2023-03-16
Abstract: Messvorrichtung für den Dissoziationszustand eines Gases mit einem Spektrometer, umfassend:
 - einen Hauptraum (1), der zur Aufnahme des Plasmagases für die plasmagestützte Abscheidung, Dünnschichtätzen und Oberflächenmodifizierung bei der Herstellung der Halbleiter-IC dient, und
 - einen zweiten Raum (6), der mit dem Hauptraum (1) verbunden ist und zur Aufnahme des Reaktionsgases (A) dient, wobei ein Sensor (8) und eine Messvorrichtung für den Dissoziationszustand eines Plasmagases mit einem Spektrometer (9) angeordnet sind, wobei der Sensor zur Detektion des Dissoziationszustands des Reaktionsgases (A) ausgebildet ist und wobei die Messvorrichtung zur Berechnung des Dissoziationswerts des Dissoziationszustands eines Plasmagases mit einem Spektrometer (9) ausgebildet ist, wobei das dissoziierte Reaktionsgas (A) aus dem zweiten Raum (6) zur Reinigung in den Hauptraum (1) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (8) und die Messvorrichtung zwischen dem Hauptraum (1) und dem zweiten Raum (6) angeordnet sind und dass das Reaktionsgas (A) auf Basis des berechneten Dissoziationswerts in einer geeigneten Menge dissoziierbar ist.
Patent DE-102017204901-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen einer Fahrzeugsteuerungseinrichtung
Inventor: DILLMANN NICCO
IPC: G01M17/00
Filed: 2017-03-23
Granted: 2019-07-25
Abstract: Verfahren zum Testen einer Fahrzeugsteuerungseinrichtung (3) für die Steuerung eines realen Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet , dass aus einer Simulationssoftware (1), nämlich einem Standard-Computerspiel, Umgebungsdaten aus einer Fahrzeugumgebung eines virtuellen Fahrzeuges ausgelesen werden, wobei das Auslesen von Umgebungsdaten aus der Simulationssoftware (1) über eine native Schnittstelle oder Modifikation oder ein Zusatzmodul des Computerspiels erfolgt, wobei die über die native Schnittstelle oder Modifikation oder das Zusatzmodul ausgelesenen Daten des Computerspiels über eine Datenverbindung an die zu testende Fahrzeugsteuerungseinrichtung (3) übermittelt werden und in ein für die Fahrzeugsteuerungseinrichtung (3) verständliches Datenformat übersetzt werden, mittels eines Übersetzungsframeworks (2), dass aus den Eingangsdaten Nachrichten für einen CAN-Bus der zu testenden Fahrzeugsteuerungseinrichtung (3) generiert und über eine geeignete Schnittstelle die Umgebungsdaten an die zu testende Fahrzeugsteuerungseinrichtung (3) übermittelt werden, nämlich an das CAN-Bussystem der zu testenden Fahrzeugsteuerungseinrichtung (3).
Patent DE-102017204945-B4 (DE)
Title: Kohlegrill
Inventor: SCHLEICHER JAKOB
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-03-23
Granted: 2022-05-19
Abstract: Kohlegrill (1),
 mit einer Kohleaufnahmeeinrichtung (2) zum Aufnehmen von zu verbrennender Kohle (200), die Belüftungsöffnungen (30) zum Entfernen der Asche der Kohle aus der Kohleaufnahmeeinrichtung (2) und zum Belüften der in der Kohleaufnahmeeinrichtung (2) gelagerten Kohle aufweist,
 mit einer Leitungseinrichtung (10), welche ausgebildet ist, einen Luftstrom (101) durch die Belüftungsöffnungen (30) in die Kohleaufnahmeeinrichtung (2) zum Belüften der in der Kohleaufnahmeeinrichtung (2) gelagerten Kohle (200) zu leiten,
 mit einer Lüftereinrichtung (6), welche ausgebildet ist, den Luftstrom (101) in der Leitungseinrichtung (10) zu erzeugen,
 wobei die Kohleaufnahmeeinrichtung (2) einen oberhalb der Leitungseinrichtung (10) gelegenen Schutzabschnitt (40) aufweist, welcher ausgebildet ist, die Leitungseinrichtung (10) vor herabfallenden Partikeln zu schützen, und
 wobei die Leitungseinrichtung (10) eine Vielzahl von Luftaustrittsöffnungen (400) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Luftaustrittsöffnungen (400) als sich schräg nach unten erstreckende Schlitze ausgebildet sind.
Patent DE-102017215573-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: BAUMGARTNER PETER
IPC: B60R22/343
Filed: 2017-09-05
Granted: 2019-09-26
Abstract: Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt mit einer Gurtspule (20), einer Sperrklinke (60) und einer elektromagnetischen Auslenkeinrichtung (50), wobei- die Sperrklinke (60) mit der Gurtspule (20) verbunden ist, bei einer Rotation der Gurtspule (20) mit der Gurtspule (20) mitgedreht wird und eine Sperrstellung und eine Freigabestellung einnehmen kann,- die Sperrklinke (60) in der Sperrstellung mit einer Sperrverzahnung (80) zusammenwirkt und ein Drehen der Gurtspule (20) in Abrollrichtung sperrt und in der Freigabestellung von der Sperrverzahnung (80) getrennt ist und ein Drehen der Gurtspule (20) erlaubt und- die elektromagnetische Auslenkeinrichtung (50) derart ausgebildet ist, dass sie im aktiven Betrieb die Sperrklinke (60) unmittelbar oder mittelbar schwenkt,dadurch gekennzeichnet, dass- die Sperrklinke (60) über eine Koppeleinrichtung (30) mit einer Hilfsklinke (40) gekoppelt ist,- die elektromagnetische Auslenkeinrichtung (50) mit der Hilfsklinke (40) zusammenwirkt und bei Aktivierung diese um eine Achse, die vorzugsweise parallel zur Rotationsachse der Gurtspule (20) ist, schwenkt,- die elektromagnetische Auslenkeinrichtung (50) ein drehfest angeordnetes Sperrrad (51) mit einer drehfesten Innenverzahnung (55) und zumindest einer elektrischen Spule (53) zum Erzeugen eines Magnetfelds aufweist,- die Hilfsklinke (40) im Bereich innerhalb der Innenverzahnung (55) des Sperrrads (51) angeordnet ist,- bei Stromfluss durch die Spule (53) ein Sperrabschnitt (41) der Hilfsklinke (40) radial nach außen geschwenkt und in die Innenverzahnung (55) eingesteuert wird und- ein mit der Sperrklinke (60) zusammenwirkender oder mit dieser einteilig verbundener Steuerstift (70) in einer Steuerkulisse (70a) der Koppeleinrichtung (30) geführt wird und bei blockierter Koppeleinrichtung (30) und drehender Gurtspule (20) die Sperrklinke (60) nach außen in die Sperrverzahnung (80) schwenkt.
Patent DE-102017221215-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H9/10
Filed: 2017-11-27
Granted: 2023-04-06
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogentrenner (3) zum Vereinzeln von Bogen (15) von einem Stapel (1), einem Bogenführungssystem in Form eines Bogenführungszylinders (8.1, 8.2, 9) oder eines Bogenführungsbandes,einer Beschleunigungsvorrichtung zum Beschleunigen von Bogen (15) mindestens auf eine Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems (8.1, 8.2, 9),einer ersten Ausrichtevorrichtung, die einen mit der Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems (8.1, 8.2, 9) umlaufenden Anschlag (13) aufweist,wobei der Anschlag (13) einer Transportvorrichtung (7) mit einem ebenen Transportbereich zum Fördern von Bogen (15) mit einer gegenüber der Transportgeschwindigkeit des Bogenführungssystems (8.1, 8.2, 9) erhöhten Geschwindigkeit zugeordnet ist und der Anschlag (13) im Transportbereich der Transportvorrichtung (7) zumindest bereichsweise translatorisch geführt ist und die Transportvorrichtung (7) die Bogen (15) gegen den Anschlag (13) fördert, wobei der Bogenführungszylinder (8.1, 8.2, 9) ein Vorderkantengreifersystem aufweist und dem Bogenführungszylinder (8.1, 8.2, 9) ein oder mehrere mindestens ein Vorderkantengreifersystem aufweisende Bogenführungszylinder (8.2, 9) nachgeordnet sind und mindestens ein Vorderkantengreifersystem axial zum jeweiligen Bogenführungszylinder (8.1, 8.2, 9) verschiebbar auf diesem angeordnet ist, wobei ein Seitenkantensensor (17) zur Erfassung der Lage der Seitenkante von Bogen (15) vorgesehen ist und eine Steuervorrichtung, die zur Korrektur der Seitenlage der Bogen (15) in Abhängigkeit von den Signalen des Seitenkantensensors (17) einen Aktor zur Verlagerung eines Vorderkantengreifersystems eines Bogenführungszylinders (8.1, 8.2, 9) steuert.
Patent DE-102017223222-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Auslösezeitpunkts einer aktiven Personenschutzeinrichtung sowie Personenschutzeinrichtung
Inventor: ABHAU JOCHEN
IPC: B60R21/0134
Filed: 2017-12-19
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Auslösezeitpunkts einer aktiven Personenschutzeinrichtung (8) eines Fahrzeugs (10), mit den folgenden Schritten:a) Prognostizieren einer Bewegungsbahn (22) des Fahrzeugs (10) unter Nutzung fahrerspezifischer Informationen,b) Prognostizieren eines Kollisionszeitpunkts des Fahrzeugs (10) mit einem detektierten Kollisionsobjekt (24) anhand der Bewegungsbahn (22) undc) Festlegen des Auslösezeitpunktes der Personenschutzeinrichtung (8) unter Berücksichtigung des Kollisionszeitpunktes.
Patent DE-102017223809-B4 (DE)
Title: Polypropylenharzzusammensetzung und daraus geformtes Produkt
Inventor: KIM HYUN GYUNG
IPC: C08L23/12
Filed: 2017-12-27
Granted: 2023-11-09
Abstract: Polypropylenharzzusammensetzung, umfassend:50 Gew.-% bis 80 Gew.-% eines Basisharzes, umfassendein isotaktisches Polypropylenharz,ein erstes ataktisches Polypropylenharz, undein zweites ataktisches Polypropylenharz;1 Gewichtsteil bis 50 Gewichtsteile eines thermoplastischen Elastomers, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Basisharzes; und1 Gewichtsteil bis 50 Gewichtsteile eines anorganischen Füllstoffs, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Basisharzes,wobei ein Gewichtsdurchschnitt eines Molekulargewichts des zweiten ataktischen Polypropylenharzes höher als ein Gewichtsdurchschnitt eines Molekulargewichts des ersten ataktischen Polypropylenharzes ist,wobei das Basisharz das erste ataktische Polypropylenharz in einer Menge in einem Bereich von 150 Gewichtsteilen bis 160 Gewichtsteilen, bezogen auf 100 Gewichtsteile des isotaktischen Polypropylenharzes, und das zweite ataktische Polypropylenharz in einer Menge in einem Bereich von 30 Gewichtsteilen bis 150 Gewichtsteilen, bezogen auf 100 Gewichtsteile des isotaktischen Polypropylenharzes, umfasst,wobei das erste ataktische Polypropylenharz einen Gewichtsdurchschnitt des Molekulargewichts in einem Bereich von 10.000 g/mol bis 100.000 g/mol aufweist,wobei das zweite ataktische Polypropylenharz einen Gewichtsdurchschnitt des Molekulargewichts in einem Bereich von 1.000.000 g/mol bis 2.500.000 g/mol aufweist.
Patent DE-102018002962-B4 (DE)
Title: Fahrerüberwachungsapparat undfahrerüberwachungsverfahren
Inventor: AOI HATSUMI
IPC: B60W10/04
Filed: 2018-04-11
Granted: 2022-02-17
Abstract: Fahrerüberwachungsapparat (10A), welcher einen Fahrer überwacht, welcher in einem Fahrersitz in einem Fahrzeug sitzt, welches mit einem autonomen Fahrmodus und einem manuellen Fahrmodus versehen ist, wobei der Apparat umfasst:einen Erfassungsabschnitt (12a) für biologische Information, welcher konfiguriert ist, um biologische Information zu erfassen, welche durch einen detektierenden Abschnitt für biologische Information detektiert wird, welcher in einem Lenkrad (52) des Fahrzeugs vorgesehen ist;einen Speicherabschnitt (13a) für biologische Information, welcher konfiguriert ist, um eine erste biologische Information zu speichern, welche durch den Erfassungsabschnitt (12a) für biologische Information während des manuellen Fahrmodus erhalten bzw. erfasst wird;einen Bilderfassungsabschnitt (12f), welcher konfiguriert ist, um ein Fahrerbild zu erfassen, welches durch einen Bildaufnahmeabschnitt für ein Aufnehmen eines Bilds des Fahrers aufgenommen wird;einen Bildspeicherabschnitt (13c), welcher konfiguriert ist, um ein erstes Fahrerbild zu speichern, welches durch den Bilderfassungsabschnitt (12f) während des manuellen Fahrmodus erfasst bzw. erhalten wird;einen ersten Bestimmungs-Bearbeitungsabschnitt (12g), welcher konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob der Fahrer, welcher während des manuellen Fahrmodus fahren soll, das Lenkrad (52) ergreift oder nicht, basierend auf der zweiten biologischen Information, welche durch den Erfassungsabschnitt (12a) für biologische Information erfasst wird, der ersten biologischen Information, welche aus dem Speicherabschnitt (13a) für biologische Information ausgelesen wird, einem zweiten Fahrerbild, welches durch den Bilderfassungsabschnitt (12f) erfasst wird, und dem ersten Fahrerbild, welches aus dem Bildspeicherabschnitt (13c) ausgelesen wird, wenn der autonome Fahrmodus zu dem manuellen Fahrmodus umzuschalten ist;einen ersten Signalausgabeabschnitt (12i), welcher konfiguriert ist, um ein vorbestimmtes Signal auszugeben, welches auf einem Resultat der Bestimmung basiert, welche durch den ersten Bestimmungs-Bearbeitungsabschnitt (12g) durchgeführt wird;einen zweiten Bestimmungs-Bearbeitungsabschnitt (12j), welcher konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob der Fahrer während des autonomen Fahrmodus mit dem Fahrer übereinstimmt oder nicht, welcher während des manuellen Fahrmodus fahren soll, basierend auf einem dritten Fahrerbild, welches durch den Bilderfassungsabschnitt (12f) während des autonomen Fahrmodus erfasst wird, und dem ersten Fahrerbild, welches aus dem Bildspeicherabschnitt (13c) ausgelesen wird; undeinen zweiten Signalausgabeabschnitt (121), welcher konfiguriert ist, um ein vorbestimmtes Signal auszugeben, welches auf dem Resultat der Bestimmung basiert, welche durch den zweiten Bestimmungs-Bearbeitungsabschnitt (12j) durchgeführt wird.
Patent DE-102018118875-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WATANABE NAOKI
IPC: H01L21/331
Filed: 2018-08-03
Granted: 2023-03-30
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:ein Halbleitersubstrat (SB) mit einer Hauptfläche (SBa) und einer rückseitigen Fläche (SBb),ein Driftgebiet (3), das im Halbleitersubstrat in Kontakt mit der Hauptfläche bereitgestellt ist, wobei das Driftgebiet einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist,ein Body-Gebiet (4), das im Driftgebiet selektiv bereitgestellt ist, wobei das Body-Gebiet einen vom ersten Leitfähigkeitstyp verschiedenen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist,eine erste und eine zweite Rille (11), die durch das Body-Gebiet laufen, wobei sich die erste und die zweite Rille in einer Draufsicht in einer ersten Richtung erstrecken und in einer zur ersten Richtung senkrechten zweiten Richtung voneinander beabstandet sind,ein erstes Halbleitergebiet (6), das im Body-Gebiet ausgebildet ist, wobei sich das erste Halbleitergebiet zwischen der ersten und der zweiten Rille befindet und den zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist,ein zweites Halbleitergebiet (5), das im Body-Gebiet ausgebildet ist, wobei sich das zweite Halbleitergebiet zwischen der ersten Rille und dem ersten Halbleitergebiet befindet und den ersten Leitfähigkeitstyp aufweist,ein drittes Halbleitergebiet (5), das im Body-Gebiet ausgebildet ist, wobei sich das dritte Halbleitergebiet zwischen der zweiten Rille und dem ersten Halbleitergebiet befindet und den ersten Leitfähigkeitstyp aufweist,ein viertes Halbleitergebiet (12), das im Driftgebiet ausgebildet ist, wobei das vierte Halbleitergebiet unterhalb der ersten und der zweiten Rille angeordnet ist und den zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist,ein fünftes Halbleitergebiet (13), das sich zwischen dem Body-Gebiet und dem vierten Halbleitergebiet befindet und den ersten Leitfähigkeitstyp aufweist,ein sechstes Halbleitergebiet (15), das sich unterhalb des vierten Halbleitergebiets im Driftgebiet befindet und den ersten Leitfähigkeitstyp aufweist, wobei eine Störstellenkonzentration des sechsten Halbleitergebiets höher ist als eine Störstellenkonzentration des Driftgebiets ist,eine erste Gate-Elektrode (8), die in der ersten Rille ausgebildet ist, wobei dazwischen ein erster Gate-Isolierfilm (7) angeordnet ist,eine zweite Gate-Elektrode (8), die in der zweiten Rille ausgebildet ist, wobei dazwischen ein zweiter Gate-Isolierfilm (7) angeordnet ist,eine erste Elektrode (9), die auf der Hauptfläche des Halbleitersubstrats ausgebildet ist, wobei die erste Elektrode elektrisch mit dem ersten Halbleitergebiet, dem zweiten Halbleitergebiet und dem dritten Halbleitergebiet verbunden ist, undeine zweite Elektrode (1), die auf der rückseitigen Fläche des Halbleitersubstrats ausgebildet ist, wobeisich das vierte Halbleitergebiet in der ersten Richtung kontinuierlich unterhalb der ersten Rille und unterhalb der zweiten Rille erstreckt, undsich das vierte Halbleitergebiet in der zweiten Richtung kontinuierlich unterhalb der ersten Rille, des zweiten Halbleitergebiets, des ersten Halbleitergebiets, des dritten Halbleitergebiets und der zweiten Rille erstreckt.
Patent DE-102018123096-B4 (DE)
Title: Rührwerkskugelmühle und Verfahren zum Betreiben einer Rührwerkskugelmühle
Inventor: ENDERLE UDO
IPC: B02C17/16
Filed: 2018-09-20
Granted: 2022-01-27
Abstract: Rührwerkskugelmühle (10) mit einem insbesondere horizontalen Mahlbehälter (12), der einen ersten Endbereich mit einem Mahlguteinlass (14) und einen zweiten Endbereich mit einem Mahlgutauslass (16) aufweist, umfassend- eine im Mahlbehälter (12) oder im Mahlraum (18) mittels einer Antriebseinheit rotierbare Welle (20), welche zumindest abschnittsweise als Rührwelle (22) ausgebildet und mit Rührelementen (24) ausgestattet ist,- eine Trennvorrichtung (30) umfassendo einen Klassierrotor (32), welcher auf der Rührwelle (22) axial beabstandet zum Mahlgutauslass (16) angeordnet ist und einen rotierbaren Rotorkäfig (34) besitzt, sowie◯ eine innerhalb des Rotorkäfigs (34) angeordnete und am Klassierrotor (32) befestigte Siebeinheit (42), dadurch gekennzeichnet, dass die Siebeinheit (42) auf der dem Mahlguteinlass (14) zugewandten Seite einen kleineren umhüllenden Außendurchmesser aufweist als auf der dem Mahlgutauslass (16) oder der lagerseitigen Mahlraumbegrenzung zugewandten Seite.
Patent DE-102018203090-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Überwachen einer Lenkhandhabe während eines Lenkeingriffs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-03-01
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verfahren zum Überwachen einer Lenkhandhabe (11), die in einem Kraftfahrzeug (10) während eines Lenkeingriffs (L) eines Fahrerassistenzsystems (15) über eine Lenksäule (12) mitgedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Steuervorrichtung (19) an der Lenksäule (12) mittels einer Sensoreinrichtung (21) ein Gesamtdrehmoment (22) erfasst wird und anhand des Gesamtdrehmoments (22) ein an der Lenkhandhabe (11) wirkendes Lenkmoment (26) ermittelt wird und überprüft wird, ob das ermittelte Lenkmoment (26) ein vorbestimmtes Verletzungskriterium (27) erfüllt, und bei erfülltem Verletzungskriterium (27) ein eine Verletzungsgefahr signalisierendes Verletzungssignal (28) erzeugt wird.
Patent DE-102018216403-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/13
Filed: 2018-09-26
Granted: 2023-05-17
Abstract: Pneumatischer Reifen (1), der eine Hauptrille (10), die sich in einer Umfangsrichtung des Reifens erstreckt, und eine Rippe (24, 26) aufweist, die sich in der Umfangsrichtung des Reifens erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Hauptrille (10) eine Hauptrille (10) ist, die sich auf eine zickzackförmige Weise erstreckt und die mit abgeschrägten Oberflächen (16) versehen ist, die eine Breite eines öffnenden Endes zu einer Kontaktfläche auf beiden Seiten der Hauptrille (10) auf eine zickzackförmige Weise in einer Breitenrichtung erweitern,dass ein Winkel des öffnenden Endes zu der Kontaktfläche in Bezug auf die Umfangsrichtung des Reifens kleiner als ein Winkel eines Rillenbodens in Bezug auf die Umfangsrichtung des Reifens zumindest in einem Teil der Hauptrille (10) ist, der sich auf eine zickzackförmige Weise erstreckt,dass feine Rillen (28) vorgesehen sind, die sich von der Hauptrille (10) aus in Richtung auf ein Kontaktende (22) erstrecken,dass die feinen Rillen (28) sich an einem Ende zu der Hauptrille (10) öffnen und dass sie an einem anderen Ende in der Rippe (24) schließen,dass die feinen Rillen (28) gerade verlaufen, unddass die feinen Rillen (28) eine abgeschrägte Oberfläche (29) aufweisen, die sich an einem öffnenden Ende zur Kontaktfläche hin verbreitert.
Patent DE-102019127675-B4 (DE)
Title: Fußmatte mit erhöhter Schmutzaufnahmefunktion
Inventor: ZAUSCH THOMAS
IPC: A47L23/22
Filed: 2019-10-15
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fußmatte (10) zur Schmutzaufnahme, wobei die Fußmatte (10) einen Bodenbereich (11), der als Grundfläche (11) ausgebildet ist, und einen Strukturbereich (12), der als Strukturfläche (13) ausgebildet ist, umfasst, wobei die Strukturfläche (13) auf der Grundfläche (11) angeordnet ist.