baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021133494-A1 (DE)
Title: Centrifugal Microfluidic Biochip
Inventor: DORMANNS KATHARINA
IPC: B81B1/00
Filed: 2021-12-16
Abstract: Centrifugal Microfluidic Biochip (100) mit einem zur Aufnahme einer Flüssigkeit eingerichteten temperierbaren ersten Hohlraum (10), einem zweiten Hohlraum (20), der zur Aufnahme von aus dem ersten Hohlraum (10) in den zweiten Hohlraum (20) gepumpter Flüssigkeit eingerichtet ist, und einer den ersten Hohlraum (10) mit dem zweiten Hohlraum (20) verbindenden flüssigkeitsführenden Leitung (30), gekennzeichnet durch einen mittels einer gasführenden Leitung (40) mit dem ersten Hohlraum (10) verbundenen, gasgefüllten dritten Hohlraum (50), der von dem ersten Hohlraum (10) unabhängig temperierbar eingerichtet ist.
Patent DE-102021200628-A1 (DE)
Title: Galvanisch koppelnder Gleichspannungswandler und Fahrzeugbordnetz
Inventor: GÖTZENBERGER MARTIN
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-01-25
Abstract: Ein galvanisch koppelnder Gleichspannungswandler mit einer ersten Seite (A1) und einer zweiten Seite (A2) wird beschrieben. Die erste Seite (A1) und die zweite Seite (A2) weisen jeweils ein erstes Potential (U+, V+) und ein zweites Potential (U-, V-) auf. Der Gleichspannungswandler hat eine erste und eine zweite Reihenschaltung (R1, R2) von jeweils einer ersten, zweiten und dritten Transistoreinrichtung (S1, S2, S3; S4, S5, S6), die über einen ersten und einen zweiten Verbindungspunkt (VP1, VP2) seriell verbunden sind. Die erste Reihenschaltung (R1) ist zwischen den Potentialen (U+, U-) der ersten Seite (A1) vorgesehen. Die zweite Reihenschaltung (R2) ist zwischen den Potentialen (V+, V-,) der zweiten Seite (A2) vorgesehen. Der erste Verbindungspunkt (VP1) der ersten Reihenschaltung (R1) ist über eine erste Arbeitsinduktivität (L1) mit dem ersten Verbindungspunkt (VP1') der zweiten Reihenschaltung (R2) verbunden. Der zweite Verbindungspunkt (VP2) der ersten Reihenschaltung ist über eine zweite Arbeitsinduktivität (L1') mit dem zweiten Verbindungspunkt (VP2') der zweiten Reihenschaltung angeschlossen.
Patent DE-102021200700-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorheizen einer Heizvorrichtung
Inventor: UHLENBROCK DIETMAR
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-01-27
Abstract: Ein Verfahren zum Vorheizen einer Heizvorrichtung (3), die zum Beheizen eines Abgaskatalysators (4) an einem Abgasstrang (2) eines Verbrennungsmotors (1) eines Kraftfahrzeugs (32) vorgesehen ist, umfasst vor dem Start des Verbrennungsmotors (1) eine vorgegebene Menge an Luft (7) und eine vorgegebene Menge an Kraftstoff (11) in eine Brennkammer (3a) der Heizvorrichtung (3) einzubringen und den Kraftstoff (11) in der Brennkammer (3a) zu entzünden, um die Brennkammer (3a) durch Verbrennen des Kraftstoffs (11) zu erwärmen. Dabei werden die in die Brennkammer (3a) eingebrachten Mengen an Luft (7) und Kraftstoff (11) so gering gewählt, dass durch das Verbrennen des Kraftstoffs in der Brennkammer (3a) im Wesentlichen nur die Brennkammer (3a), nicht aber der Abgasstrang (2) und/oder der Abgaskatalysator (4) erwärmt werden.
Patent DE-102021201572-A1 (DE)
Title: Techniken zum update einer software-komponente
Inventor: SZERWINSKI ROBERT
IPC: H04L9/32
Filed: 2021-02-18
Abstract: Ein erster allgemeiner Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Updaten einer Software-Komponente. Das Verfahren umfasst Bereitstellen eines ersten elektronischen Geräts und eines zweiten elektronischen Geräts, die in einem ersten Netzwerk verbunden sind, Empfangen von Update-Information für das zweite elektronische Gerät durch das erste elektronische Gerät, wobei die Update-Information mit einer Signatur versehen ist, die mittels eines Post-Quanten-Algorithmus (PQA-Signatur) erzeugt ist, Prüfen der Update-Information durch Validieren der Signatur durch das erste elektronische Gerät, Falls die Update-Information als valide eingeschätzt wird, Weiterleiten der Update-Information an das zweite elektronische Gerät und Updaten einer Software-Komponente des zweiten elektronischen Geräts unter Verwendung der Update-Information.
Patent DE-102021201930-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil mit Metallschaumstruktur
Inventor: FINNAH GUIDO BERND
IPC: H05B3/10
Filed: 2021-03-01
Abstract: Elektrisches Bauteil (30), insbesondere elektrisches Heizelement (48), mit wenigstens einer Metallschaumstruktur (32) und einem elektrisch leitfähigen Kunststoffmaterial (34), wobei die wenigstens eine Metallschaumstruktur (32) wenigstens teilweise in das elektrisch leitfähige Kunststoffmaterial (34) eingebettet ist.
Patent DE-102021202594-A1 (DE)
Title: System zur Bevorrechtigung eines Sonderfahrzeugs an lichtsignalgesteuerten Knotenpunkten eines Straßennetzes
Inventor: SAX MICHAEL
IPC: G08G1/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zur Bevorrechtigung eines Sonderfahrzeugs (2) an lichtsignalgesteuerten Knotenpunkten (K) eines Straßennetzes. Es umfasst an den Knotenpunkten (K) installierte Lichtsignalanlagen (30) mit Signalgebern (31) zur Abgabe von Freigabe- und Sperrsignalen und mit Steuergeräten (32) zum Ansteuern der Signalgeber (31) nach einem durch Freigabeanforderungen (MG) beeinflussbaren Signalprogramm. Ein im Sonderfahrzeug (2) mitgeführtes Fahrzeuggerät (20) umfasst eine Speichereinheit (22) zum überschreibbaren Abspeichern von den Knotenpunkten (K) zugeordneten Meldepunkten (P1), eine Ortungseinheit (24) zum laufenden Bestimmen der aktuellen Ortsposition (Tn-2, Tn-1, Tn) des Sonderfahrzeugs (2), eine Recheneinheit (23) zum Feststellen einer Passage eines Meldepunkts (P1) durch das Sonderfahrzeug (2), und eine Kommunikationseinheit (21), die dazu ausgebildet ist, bei festgestellter Passage eines Meldepunkts (P1) eine Anforderungsmeldung (MD) zu erzeugen und diese über ein zelluläres Mobilfunknetz (MC) an eine Verkehrsrechnerzentrale (50) des Straßennetzes und/oder über ein lokales Funknetz (NL) an eine Kommunikationseinrichtung (40) des zu traversierenden Knotenpunktes (K) zu senden. Hierdurch wird ein flexibel einsetzbares Bevorrechtigungssystem für Sonderfahrzeuge bereitgestellt.
Patent DE-102021204127-A1 (DE)
Title: Rückführrohr und motorsystem mit diesem rohr
Inventor: KIM JONGCHEON
IPC: F02M26/13
Filed: 2021-04-26
Abstract: Es sind ein Rückführrohr und ein Motorsystem, das dieses umfasst, vorgesehen. Ein Rückführrohr einer AGR-Vorrichtung kann einen Rohrkörper und eine Vielzahl von Balgrohranordnungen umfassen, die in dem Rohrkörper ausgebildet sind und eine Vielzahl von Balgrohren umfassen. Eine Balgrohranordnung der Vielzahl an Balgrohranordnungen und eine andere Balgrohranordnung aus der Vielzahl der Balgrohranordnungen haben unterschiedliche Gestalt.
Patent DE-102021204187-A1 (DE)
Title: Ventilantriebsvorrichtung
Inventor: ALTHERR PATRICK
IPC: F01L1/18
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilantriebsvorrichtung (5) zum Betätigen eines Ventils (4) einer Brennkraftmaschine (2), die eine Kipphebeleinrichtung (9) sowie eine Verstelleinrichtung (13) zum Verstellen der Kipphebeleinrichtung (9) aufweist, wobei das Verstellen der Verstelleinrichtung (13) über den Anschlag eines Stifts (16) der Verstelleinrichtung (13) an ein Kontaktelement (17) einer Aktuatoreinrichtung (10) erfolgt. Ein vereinfachter Aufbau und eine effiziente Ausgestaltung der Ventilantriebsvorrichtung (5) ergeben sich dadurch, dass die Aktuatoreinrichtung (10) eine Aussparung (24) aufweist, in welcher das Kontaktelement (17) zwischen zwei Schaltstellungen (18) angeordnet ist, wobei das Kontaktelement (17) eine Grundseite (29) sowie zwei von der Grundseite (29) abstehende Schenkel (30) aufweist, und wobei der Stift (16) in einer der Schaltstellungen (18) des Kontaktelements (17) an einen der Schenkel (30) anschlägt.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Brennkraftmaschinensystem (1) mit einer Brennkraftmaschine (2) und einer solchen Ventilantriebsvorrichtung (5).
Patent DE-102021204198-A1 (DE)
Title: Lager und zugehörige Sensorlagereinheit
Inventor: SAUSSET VINCENT
IPC: F16C33/58
Filed: 2021-04-28
Abstract: Das Lager umfasst einen ersten Ring 16 und einen zweiten Ring 18, die auf einer Achse zentriert sind, wobei sowohl der erste als auch der zweite Ring mit einer zylindrischen Außenfläche 16b, mit einer zylindrischen Innenfläche 16a und mit Seitenflächen 16c versehen sind, die die zylindrische Außen- und Innenfläche axial begrenzen.Eine der zylindrischen Innen- und Außenflächen 16a, 16b und/oder eine der Seitenflächen 16c des ersten Rings umfasst einen strukturierten Bereich 40, 42, der mit einer sich umfänglich erstreckenden Rille und mit zwei Vorsprüngen versehen ist, die auf beiden Seiten der Rille angeordnet sind und sich entlang dieser Rille erstrecken.
Patent DE-102021205318-A1 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zur Durchführung aufeinanderfolgender Speicherzugriffe
Inventor: GUNTORO ANDRE
IPC: G11C7/06
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichervorrichtung aufweisend eine Vielzahl von in einem ersten Zellenfeld (4) angeordneten Speicherzellen (2), mehrere erste Bitleitungen (10), wobei mit jeder der ersten Bitleitungen jeweils mehrere Speicherzellen (2) des ersten Zellenfelds (4) verbunden sind, um über die Bitleitung auf die Speicherzellen zugreifen zu können, und mehrere Leseverstärker-Paare (32), die jeweils einen ersten und einen zweiten Leseverstärker (18a, 18b) umfassen. Jede erste Bitleitung ist einem Leseverstärker-Paar zugeordnet, wobei jede erste Bitleitung (10) mit einem jeweiligen ersten Halbleiterschaltelement (30a) verbunden ist, durch das die Bitleitung elektrisch leitend verbindbar mit und isolierbar von dem ersten Leseverstärker (18a) des Leseverstärker-Paars (32) ist, dem die Bitleitung zugeordnet ist. Jede erste Bitleitung (10) ist mit einem jeweiligen zweiten Halbleiterschaltelement (30b) verbunden, durch das die Bitleitung elektrisch leitend verbindbar mit und isolierbar von dem zweiten Leseverstärker (18b) des Leseverstärker-Paars (32) ist, dem die Bitleitung zugeordnet ist.
Patent DE-102021207236-A1 (DE)
Title: Magnetauslöser und Schutzschaltgerät mit einem Magnetauslöser
Inventor: GEBERT STEFAN
IPC: H01H71/24
Filed: 2021-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Magnetauslöser (100) für elektrische Schaltgeräte mit einem Spulenkörper (6, 6a) mit zumindest einer Erregerspule und einem in einer Halterung (8) beweglich geführten Anker (10), der bei unbestromter Erregerspule durch die Magnetkraft eines Permanentmagneten (4) in einer ersten Stellung gehalten wird und sich ansprechend auf eine zumindest kurzzeitige Bestromung der Erregerspule in eine zweite Stellung bewegt. Dabei sind der Spulenkörper (6, 6a) und die Halterung (8) berührungsfrei angeordnet. Die Erfindung betrifft ferner ein Schutzschaltgerät mit einem derartigen Magnetauslöser.
Patent DE-102021209182-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: SCHERER STEFAN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2021-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzellenvorrichtung (10), aufweisend zumindest einen Brennstoffzellenstack (12) und eine Brennstoffzuführung (25). Es wird vorgeschlagen, dass die Brennstoffzellenvorrichtung eine Verdampfungsvorrichtung (46) aufweist, welche an einer Brennstoffzuleitung (24) zwischen der Brennstoffzuführung (25) und dem Brennstoffzellenstack (12) angeordnet ist.
Patent DE-102021209444-A1 (DE)
Title: Netzfilter und Frequenzumrichter
Inventor: BURGERMEISTER ANDREAS
IPC: H02M1/12
Filed: 2021-08-27
Abstract: Netzfilter (3), aufweisend:- einen ersten Gleichrichteranschluss (8) zum Anschließen eines ersten Anschlusses eines mehrphasigen Gleichrichters (2), einen zweiten Gleichrichteranschluss (11) zum Anschließen eines zweiten Anschlusses des mehrphasigen Gleichrichters (2) und einen dritten Gleichrichteranschluss (12) zum Anschließen eines dritten Anschlusses des mehrphasigen Gleichrichters (2),- mindestens drei X-Kondensatoren (4, 5, 6),- einen ersten NTC-Widerstand (7), wobei ein erster X-Kondensator (4) der drei X-Kondensatoren (4, 5, 6) und der erste NTC-Widerstand (7) in Reihe zwischen den ersten Gleichrichteranschluss (8) und einen ersten Sternpunkt (9) eingeschleift sind, und- einen zweiten NTC-Widerstand (10), wobei ein zweiter X-Kondensator (5) der drei X-Kondensatoren (4, 5, 6) und der zweite NTC-Widerstand (10) in Reihe zwischen den zweiten Gleichrichteranschluss (11) und den ersten Sternpunkt (9) eingeschleift sind,- wobei ein dritter X-Kondensator (6) der drei X-Kondensatoren (4, 5, 6) zwischen den dritten Gleichrichteranschluss (12) und den ersten Sternpunkt (9) eingeschleift ist.
Patent DE-102021209468-A1 (DE)
Title: Magnetventil sowie Wasserstofftanksystem mit Magnetventil
Inventor: RAU ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetventil (1), insbesondere Absperrventil für Wasserstofftanksysteme, umfassend einen hubbeweglichen Magnetanker (2), der mit einem hubbeweglichen Ventilglied (3) gekoppelt oder koppelbar ist, wobei der Magnetanker (2) in Richtung des Ventilglieds (3) mittels einer Feder (4) vorgespannt ist, ferner umfassend eine ringförmige Magnetspule (5) zur Einwirkung auf den Magnetanker (2), wobei die Magnetspule (5) den Magnetanker (2) abschnittsweise umgibt. Erfindungsgemäß weist der Magnetanker (2) einen als Tauchanker ausgeführten Abschnitt (2.1) und einen als Flachanker ausgeführten Abschnitt (2.2) auf, wobei der als Tauchanker ausgeführte Abschnitt (2.1) innerhalb der Magnetspule (5) einen Druckraum (6) begrenzt, der, vorzugsweise über eine Drossel (7), pneumatisch mit einem Steuerraum (8) verbunden ist, der durch Öffnen eines ebenfalls mit Hilfe der Magnetspule (5) betätigbaren Steuerventils (9) entlastbar ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Wasserstofftanksystem mit einem erfindungsgemäßen Magnetventil (1).
Patent DE-102021210453-A1 (DE)
Title: Steuergerät, system und verfahren zum konfigurieren von geräten eines feldbusnetzwerks
Inventor: BREITENBACH ALEXANDER
IPC: H04L12/66
Filed: 2021-09-21
Abstract: Es sind ein Steuergerät (31; 32), ein System (1) und ein Verfahren zum Konfigurieren von Geräten (41; 42; 43) eines Feldbusnetzwerks (40) bereitgestellt. Das Steuergerät (31; 32) ist zum Antrieb mindestens einer Komponente (421; 431) einer Maschine in eine Bewegung ausgestaltet, wobei das Steuergerät (31; 32) aufweist eine erste Schnittstelle (310), die zur Kommunikation mit mindestens einem Feldbusgerät (41; 42; 43) gemäß dem ersten Kommunikationsprotokoll ausgestaltet ist, eine zweite Schnittstelle (312), die zur Kommunikation mit einem Gerätemanagementgerät (11) gemäß einem zweiten Kommunikationsprotokoll ausgestaltet ist, das sich von dem ersten Kommunikationsprotokoll unterscheiden kann, und eine Speichereinrichtung (314) zur Speicherung der Konfigurationsdaten (81), und wobei das Steuergerät (31; 32) derart ausgestaltet ist, dass das Steuergerät (31; 32) dem Gerätemanagementgerät (11) steuerungsmäßig zumindest teilweise untergeordnet ist, wobei das Steuergerät (31; 32) ausgestaltet ist, bei der Inbetriebnahme des mindestens einen Feldbusgeräts (41; 42; 43) Konfigurationsdaten (81) aus dem jeweiligen Feldbusgerät (41; 42; 43) auszulesen und in ein von dem Gerätemanagementgerät (11) lesbares Format zu konvertieren, wobei die Konfigurationsdaten (81) Informationen über die Konfiguration des mindestens einen Feldbusgeräts (41; 42; 43) aufweisen, und wobei das Steuergerät (31; 32) ausgestaltet ist, unter Verwendung der in der Speichereinrichtung (314) gespeicherten Konfigurationsdaten (81) auszuwerten, ob und wenn ja wann ein von dem Gerätemanagementgerät (11) empfangener Befehl (S13_11) zur Änderung mindestens einer Konfiguration des mindestens eines Feldbusgeräts (41; 42; 43) ausgeführt werden darf, so dass das mindestens eine Feldbusgerät (41; 42; 43) keine Prüfung zum Ausführen des empfangenen Befehls (S13_11) vornehmen muss.
Patent DE-102021210464-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Simulation von Eigenschaften eines Radarsensors
Inventor: BREITENBERGER THOMAS
IPC: G01S13/88
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Simulation des Empfangsverhaltens zumindest eines Radarsensors (1) in einer Fahrsituationsumgebung umfassend folgende Schritte:- Bereitstellen einer Simulationsumgebung mit einem virtuellen Radarsensor (1) und zumindest einem reflektierenden Objekt (2), dessen Objektgeometrie und Ausrichtung relativ zu dem zumindest einen Radarsensor (1) bekannt ist;- Simulieren des Aussendens eines Radarsignals mittels eines Bündels von Radarstrahlen (3);- Berechnen der Strahlausbreitung der ausgesandten, einzelnen Radarstrahlen (3) im Simulationsraum und der aufgrund der ausgesandten, einzelnen Radarstrahlen (3) entstehenden reflektierten Radarstrahlen (4), die durch Reflexion an dem zumindest einen reflektierenden Objekt (2) entstehen;- Ermitteln derjenigen reflektierten Radarstrahlen (4), die eine virtuelle Empfangsebene (5), in der der zumindest eine Radarsensor (1) liegt, treffen, wobei die Empfangsebene (5) eine gesamte Raumebene umspannt und in ihrer Ausdehnung nicht begrenzt ist;- Korrigieren der Amplitude und Phase der reflektierten Radarstrahlen (4) derart, dass diese Radarstrahlen entsprechen, die zwischen dem reflektierenden Objekt (2) und dem zumindest einen Radarsensor (1) verlaufen; und- Berechnen eines Radarempfangssignals basierend auf den korrigierten, reflektierten Radarstrahlen (4').
Patent DE-102021211260-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: SAITO YOSHINOBU
IPC: H01L21/673
Filed: 2021-10-06
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung einer LaserBearbeitungsvorrichtung weist auf: einen Laseroszillator, der ausgestaltet ist, um einen Laser zu oszillieren, einen Kondensor, der ausgestaltet ist, um einen von dem Laseroszillator emittierten Laserstrahl zu kondensieren, und einen Plasmalichtdetektor, der ausgestaltet ist, um von einem einer Bearbeitung durch eine Aufbringung des Laserstrahls unterzogenen Bereich emittiertes Plasmalicht zu detektieren.
Patent DE-102021211452-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vulkanisieren eines Reifens
Inventor: WENZEL KARSTEN
IPC: B29L30/00
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Vulkanisieren eines Reifens, mit einer Reifenaufnahmeeinheit (12a), welche eine Vulkanisierform (30a) aufweist, wobei die Vulkanisierform (30a) einen Ausform- und Vulkanisierraum für die Aufnahme eines zu vulkanisierenden Reifenrohlings (R1) bereitstellt, wobei sich ein Fluidpfad (42) für ein Temperiermedium durch einen ringförmigen Heizkörper (24a) der Reifenaufnahmeeinheit (12a) erstreckt, einem um die Reifenaufnahmeeinheit (12a) umlaufenden Isolationskörper (14), welcher dazu eingerichtet ist, einen Wärmeaustausch zwischen der Reifenaufnahmeeinheit (12a) und der Umgebung der Vorrichtung (10) zu verringern, und zumindest einem in vertikaler Richtung verfahrbaren Druckkörper (16), welcher auf einer Stirnseite der Reifenaufnahmeeinheit (12a) angeordnet ist, wobei mittels einer Vertikalbewegung des Druckkörpers (16) ein horizontales Heranfahren von Formsegmenten (28a) der Vulkanisierform (30a) an einen sich in dem Vulkanisierraum befindenden Reifenrohling (R1) veranlassbar ist.
Patent DE-102021211594-A1 (DE)
Title: Lenker mit elastischem Lager umfassend magnetoelastisches und/oder elektroaktives Material
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: B62D17/00
Filed: 2021-10-14
Abstract: Es wird ein Lenker (108; 112) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs (100) angegeben, umfassend wenigstens ein elastisches Lager (114; 116) zur Kopplung des Lenkers (108; 112) mit einem Radträger (104) und/oder mit einem Fahrzeugaufbau (110), wobei das elastische Lager (114; 116) ein magnetoelastisches und/oder elektroaktives Material (206) umfasst, um mittels Anlegen eines Steuersignals eine Elastizität des elastischen Lagers (114; 116) zu ändern.
Patent DE-102021211661-A1 (DE)
Title: Fluidbehandlung eines bandförmigen Walzprodukts
Inventor: BERENDES ANDREAS
IPC: B21B13/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Einrichtung (30) zur Fluidbehandlung eines bandförmigen Walzprodukts (P) mit einem Behandlungsfluid (B), wobei die Einrichtung (30) aufweist: einen Fluidkreis (32), in dem das Behandlungsfluid (B) zumindest teilweise zirkulierend förderbar ist; zumindest einen Sprühbalken (33) mit mehreren Düsen (33a), der im Fluidkreis (32) angeordnet und eingerichtet ist, um das Behandlungsfluid (B) über die Düsen (33a) auf das Walzprodukt (P) zu applizieren; und eine Zirkulationspumpe (34), die eingerichtet ist, um zumindest einen Teil des Behandlungsfluids (B) zirkulierend im Fluidkreis (32) zu fördern.
Patent DE-102022000140-A1 (DE)
Title: Batteriezelle für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: H01M50/30
Filed: 2022-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) für eine Batterie eines Kraftfahrzeugs, mit einem Zellgehäuse (12), in dessen Inneren (14) Elektroden und ein Elektrolyt zum Speichern von elektrischer Energie aufgenommen sind, und mit wenigstens einer eine Entlüftungsöffnung (16) des Zellgehäuses (12) verschließenden Berstscheibe (18), welche durch eine im Inneren (14) des Zellgehäuses (12) entstehende Druckerhöhung zerstörbar ist und dadurch die Entlüftungsöffnung (16) freigibt, über welche ein die Druckerhöhung bewirkendes Gas aus dem Zellgehäuse (12) an dessen Umgebung (20) abführbar ist, wobei eine die Entlüftungsöffnung (16) in Umfangsrichtung der Entlüftungsöffnung (16) vollständig umlaufend und direkt begrenzende Kante (22) einer Wandung (24) des Zellgehäuses (12) eine dem Inneren (14) des Zellgehäuses (12) und der Berstscheibe (18) zugewandte Schneide (26) aufweist.
Patent DE-102022102066-A1 (DE)
Title: Segment für rauchartikel mit kalandrierter faserbahn
Inventor: BACHMANN STEFAN
IPC: A24D3/04
Filed: 2022-01-28
Abstract: Gezeigt wird ein Segment für einen Rauchartikel, welches ein Umhüllungsmaterial und ein Filtermaterial umfasst, wobei das Umhüllungsmaterial das Filtermaterial umhüllt und das Filtermaterial zu mindestens 10% und höchstens 100% seiner Masse durch eine kalandrierte Faserbahn gebildet wird, wobei mindestens 50% und höchstens 100% der Masse der kalandrierten Faserbahn durch organische Polymerfasern gebildet sind. Die kalandrierte Faserbahn weist einen Kompressionsfaktor C von mindestens 0,45 und höchstens 0,85 auf.
Patent DE-102022104083-A1 (DE)
Title: Linienoptiksystem
Inventor: HELLSTERN JULIAN
IPC: G02B27/09
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Linienoptiksystem (10) zum Erzeugen einer definierten Laserlinie (24) auf einer Arbeitsebene (26), mit: mindestens einer Laserlichtquelle (12) zum Erzeugen mindestens eines Laserstrahls (20); einer optischen Anordnung (14), die dazu eingerichtet ist, aus dem mindestens einen Laserstrahl (20) einen Beleuchtungsstrahl (22) entlang eines Strahlengangs zu erzeugen, wobei der Beleuchtungsstrahl (22) eine Strahlrichtung definiert, die die Arbeitsebene (26) schneidet, wobei der Beleuchtungsstrahl (22) im Bereich der Arbeitsebene (26) die definierte Laserlinie (24) ausbildet, wobei die optische Anordnung (14) in dem Strahlengang eine Fokussiereinheit (18) mit einem Fokussierobjektiv (28) zur Fokussierung des Beleuchtungsstrahls (22) aufweist, wobei das Fokussierobjektiv (28) parallel zur Strahlrichtung bewegbar ist; einem Kamerasystem (36), das dazu eingerichtet ist, den Beleuchtungsstrahl (22) an einer definierten Positionen strahlabwärts des Fokussierobjektiv (28) zu beobachten, wobei der Beleuchtungsstrahl (22) an der definierten Positionen einen Fokuszustand aufweist; und einer Steuereinrichtung (44), die dazu eingerichtet ist, auf Grundlage einer Fokuszustandsänderung an der mindestens einen definierten Position eine Position des Fokussierobjektivs (28) parallel zur Strahlrichtung nach zu regeln.