Patent DE-102015121028-B4 (DE)
Title: Elektronisches Getriebebereichswahl-Teilsystem in einem hydraulischen Steuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: NEELAKANTAN VIJAY A
IPC: F16H61/68
Filed: 2015-12-03
Granted: 2022-03-24
Abstract: Hydraulisches Steuersystem (100) für ein Getriebe (14), das einen Parkmechanismus (117) aufweist, wobei das hydraulische Steuersystem (100)eine Quelle für Hydraulikdruckfluid (102, 104, 106); undein elektronisches Getriebebereichswahlsteuer-Teilsystem (110; 210; 310; 410) umfasst, wobei das elektronische Getriebebereichswahlsteuer-Teilsystem (110; 210; 310; 410) umfasst:einen Parkservomechanismus (116), der eine Parkseite, eine Nicht-Parkseite, einen Kolben (160), der mit dem Parkmechanismus (117) verbunden ist, wobei der Kolben (160) des Parkservomechanismus (116) zwischen einer Parkstellung und einer Nicht-Parkstellung bewegbar ist, und ein Vorspannelement (162), das auf der Parkseite angeordnet ist und den Kolben (160) in die Parkstellung vorspannt, und einen ersten Anschluss (116A), um Hydraulikfluid zuzuführen, das den Kolben (16) gegen die Kraft des Vorspannelements (162) bewegt, aufweist;eine Freigabeventil-Baugruppe (118), die einen ersten Anschluss (118D) in Fluidverbindung mit der Quelle für Hydraulikdruckfluid (102, 104, 106), einen zweiten Anschluss (118C) und einen Schieber (140) aufweist, um eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Anschluss (118D) und dem zweiten Anschluss (118C) selektiv zuzulassen;eine Steuerventil-Baugruppe (120), die einen ersten Anschluss (120F) in direkter Fluidverbindung mit dem zweiten Auschluss (118C) der Freigabeventil-Baugruppe (118), einen zweiten Anschluss (120E) in direkter Fluidverbindung mit dem ersten Anschluss (116A) des Parkservomechanismus (116) auf der Nicht-Parkseite des Parkservomechanismus (116) und einen Hauptschieber (152) aufweist, der zwischen einer Nicht-Parkstellung und einer Parkstellung bewegbar ist, wobei der Hauptschieber (152) eine Fluidverbindung von dem ersten Anschluss (120F) zu dem zweiten Anschluss (120E) der Steuerventil-Baugruppe (120) zulässt, wenn er sich in der Nicht-Parkstellung befindet, und eine Fluidverbindung von dem ersten Anschluss (120F) zu dem zweiten Anschluss (120E) der Steuerventil-Baugruppe (120) unterbindet, wenn er sich in der Parkstellung befindet,eine erste Steuereinrichtung (122), die ein erstes Magnetventil aufweist, das selektiv zulässt, dass Hydraulikfluid über einen dritten Anschluss (118A) der Freigabeventil-Baugruppe (118) zu der Freigabeventil-Baugruppe (118) strömt, um den Schieber (140) der Freigabeventil-Baugruppe (118) selektiv zu bewegen, und eine zweite Steuereinrichtung (124), die ein zweites Magnetventil aufweist, das selektiv zulässt, dass das Hydraulikfluid über einen dritten Anschluss (120A) der Steuerventil-Baugruppe (120) zu der Steuerventil-Baugruppe (120) strömt, um den Hauptschieber (152) selektiv in die Nicht-Parkstellung zu bewegen,ein Parksperrsolenoid (126), das selektiv mit dem Parkservomechanismus (116) mechanisch in Eingriff gelangt, undein Getriebesteuermodul (36) in elektronischer Verbindung mit dem ersten und zweiten Magnetventil, wobei das Parksperrsolenoid (126) nicht in elektronischer Verbindung mit dem Getriebesteuermodul (36) steht.