baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4020797-B4 (DE)
Title: Kautschukmischung
Inventor: OZAWA OSAMU
IPC: B29K105/24
Filed: 1990-06-28
Granted: 2007-06-21
Abstract: Kautschukmischung,
bestehend aus:  (I) 100 Gewichtsteile eines Basis-Kautschuks,
umfassend wenigstens ein Copolymer mit einer ungesättigten
Acrylnitril-Einheit in einer Menge von 10 bis 45 Gewichtsprozent, einer
konjugierten Dien-Einheit bis zu 20 Gewichtsprozent und  entweder
einer ungesättigten,
ethylenischen Monomer-Einheit, die nicht die ungesättigte Acrylnitril-Einheit
ist, oder einer hydrierten, konjugierten Dien-Einheit oder beiden, in einer Menge
von 35 bis 90 Gewichtsprozent, in der Molekülkette,  (II) 5 bis 30
Gewichtsteile Triallyl-Isocyanurat,  (III) 0,1 bis 15 Gewichtsteilen
einer 6-R-2,4-Dimercapto-1,3,5-Triazin-Verbindung gemäß folgender
Formel  wobei R eine Mercapto-, Alkoxy-,
Mono- oder Di-Alkyl-amino-, Mono- oder Di-Cycloalkylamino-, Mono- oder Di-Arylamino-
oder N-Alkyl-N'-Arylamino-Gruppe
ist, und  (IV) 1 bis 15 Gewichtsteilen eines organischen Peroxyds,  sowie
optional Additive und Vulkanisationshilfsmittel.
Patent DE-4127134-B4 (DE)
Title: Diagonallüfter
Inventor: HARMSEN SIEGFRIED
IPC: F04D29/66
Filed: 1991-08-15
Granted: 2004-07-08
Abstract: Diagonallüfter mit einem im wesentlichen ringförmigen Strömungskanal zwischen der Nabe eines elektromotorisch angetriebenen Lüfterrades und einem das Lüfterrad umgebenden Luftführungsmantel, wobei die Nabe und der Luftführungsmantel in der Form zweier zueinander konzentrischer Kegelstümpfe ausgebildet sind und die Lüfterflügel sich – bis auf einen Toleranzspalt – dicht am Luftführungsmantel vorbeibewegen, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel (21) des Kegelstumpfes der Nabe (4a) des Lüfterrades (4) 30°–55° und der Winkel (22) des Kegelstumpfes des Luftführungsmantels (2) 15°–30° beträgt, mit der Maßgabe, daß sich der Austrittsquerschnitt (15b) gegenüber dem Eintrittsquerschnitt (15a) des Strömungskanals (15) geringfügig verengt, und daß die Ausblasrichtung (23) des Strömungskanals (15) entsprechend diesen Winkeln beibehalten, also nicht abgelenkt wird.
Patent DE-10005581-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs
Inventor: WATANABE TORU
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-02-09
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Hybridfahrzeugs, das mit einem Verbrennungsmotor
(101) und einem regenerativen System (103, 105, 107) zur Umwandlung
von kinetischer Energie, Speicherung und Abgabe der umgewandelten
Energie ausgerüstet
ist, wobei  unter Verwendung gespeicherter Kartendaten (133)
auf der Grundlage der gegenwärtigen
Position, die durch einen Positionsermittler (131) erfasst wird,
ein erreichbarer Bereich von geographischen Punkten (S(t)) prognostiziert
wird (401), die das Fahrzeug in einer vorgegebenen Zeitspanne erreichen
kann,  die Wahrscheinlichkeit (Pos(S; t)) berechnet wird (403),
mit der das Fahrzeug jeden dieser Punkte zu einem Zeitpunkt (t)
erreicht,  aus dem erreichbaren Bereich (S(t)) und der Wahrscheinlichkeit
(Pos(S; t)) eine Verteilung geographischer Höhen (hh(t)) berechnet wird
(405), an denen sich das Fahrzeug aufhalten wird, und  das Antriebsverhältnis von
Verbrennungsmotor (101) und regenerativem System (103, 105, 107)
bestimmt wird (415).
Patent DE-10009785-B4 (DE)
Title: Verpacktes Gebinde mit Tierfutter
Inventor: CARRE JOCHEN
IPC: B65D81/32
Filed: 2000-03-01
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verpacktes
Gebinde (100) mit sterilisiertem Tierfutter, umfassend eine sterilisierte
Konserve in Form einer geschlossenen Blechdose mit einem Futterfleischgemisch
(1), dadurch gekennzeichnet, daß die
Konserve als Teilpackung (10) mit einer weiteren Packungseinheit
(11) verbunden ist, die eine Mischung aus körnigen Futterbestandteilen
enthält,
die mit dem Futterfleischgemisch nach der Herausnahme aus der Teilpackung
(10) zumischbar ist, wobei die weitere Packungseinheit (11) als Hülle einen
aus elastischem, transparentem Kunststoff bestehenden Stülpdeckel
(13) aufweist, der über
eine Kante (4) des Dosendeckels (14) gestülpt ist und der eine lose Schüttung (2)
umfaßt,
die aus körnigen,
zubereiteten Futterkomponenten besteht.
Patent DE-10028142-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Pickeln und Chromgerben
Inventor: GRAF DIETER
IPC: C14C3/06
Filed: 2000-06-07
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Leder und Pelzen, bei dem Häute und/oder Felle gepickelt und anschließend einer Chromgerbung unterzogen werden, dadurch gekennzeichnet, daß das Pickeln und/oder das Gerben zumindest teilweise in Gegenwart mindestens eines Antioxidans durchgeführt wird, wobei das Antioxidans in einem Dispersionsmittel dispergiert ist und in der Dispersion in einer Menge von 1 Gew.% bis 10 Gew.-%, bezogen auf die Dispersion, vorliegt bzw. in einer Menge von etwa 0,05 Gew.% bis 0,5 Gew.-%, bezogen auf das Trockengewicht der Häute und/oder Felle, eingesetzt wird.
Patent DE-10028705-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mit mindestens zwei unterschiedlichen Lacken beschichteten Karosserieelementes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DYCKHOFF JOHANNES
IPC: B05D1/32
Filed: 2000-06-09
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit mindestens zwei unterschiedlichen Lacken beschichteten Karosserieelements eines Kraftfahrzeugs, wobei das Karosserieelement Karosseriebauteile aufweist, umfassend folgende Schritte:  a) Beschichten mindestens eines Bereichs eines ersten Karosseriebauteils mit einem ersten Lack, der auf Polyvinylidenfluorid (PVDF) basiert, und Einbrennen desselben;  b) Verbinden des ersten Karosseriebauteils mit einem zweiten Karosseriebauteil an mindestens einer Verbindungsstelle zu einem Karosserieelement;  c) Auftragen einer Korrosionsschutzschicht auf mindestens einen Abschnitt des Karosserieelementes, wobei der mindestens eine Abschnitt mindestens einen Bereich des zweiten Karosseriebauteils umfaßt;  d) Einbrennen der Korrosionsschutzschicht bei einer Korrosionsschutzschichteinbrenntemperatur, bei der der erste Lack wärmestabil ist; und  
 e) Beschichten mindestens eines Abschnitts, der eine in Schritt d) eingebrannte Korrosionsschutzschicht aufweist, mit einem zweiten Lack.
Patent DE-10036695-B4 (DE)
Title: Behälter für Getränke oder dergleichen Füllmaterial
Inventor: HINZE UWE
IPC: B65D21/02
Filed: 2000-07-27
Granted: 2004-07-08
Abstract: Behälter für Getränke oder dergleichen Füllmaterial mit einem Aufnahmeteil (32) mit einem Innenraum zur Aufnahme des Füllmaterials und einem Verschlussteil (33), der zum dichten Abschließen des Innenraums mit dem Aufnahmeteil (32) fest aber lösbar verbindbar ist,  wobei der Behälter (31) an einem seiner außenliegenden Abschnitte ein vorspringendes Kupplungsteil (35) und an einem anderen seiner außenliegenden Abschnitte ein rückspringendes Kupplungsteil (34) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Kupplungsteil (35) am Aufnahmeteil (32) und das andere Kupplungsteil (34) am Verschlussteil (33) vorgesehen ist, derart, dass mindestens zwei der Behälter (31) durch Verrasten der Kupplungsteile (34, 35) fest aber trennbar und kettenartig miteinander verbindbar sind,  dass der Behälter (31) insgesamt durch entsprechende äußere Gestaltung des Aufnahmeteils (32) und des Verschlussteiles (33) nach Art eines in der Natur vorhandenen Gegenstandes ausgeformt ist wie einer Frucht, eines Gemüses, eines Tiers oder dergleichen, und  dass die Kupplungsteile (34, 35) an Stellen des...
Patent DE-10041363-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine
Inventor: DIETRICH DANIEL
IPC: D01H5/68
Filed: 2000-08-23
Granted: 2011-01-20
Abstract: Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine, mit einer Vielzahl von Spinnstellen, von denen jede ein zwischen einem Faserbandvorrat (24) und einer Spinnvorrichtung (25) angeordnetes Streckwerk (11) aufweist und an zumindest mehreren von denen zwischen dem Faserbandvorrat (24) und der Spinnvorrichtung (25) wenigstens eine Absaugleitung (20, 21) mündet, die jeweils an wenigstens einen gemeinsamen Absaugkanal (18, 19) angeschlossen ist, der mit einer Unterdruckquelle (26, 27) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß in wenigstens einem Teil der Absaugleitungen (20, 21) jeweils wenigstens eine Drosselstelle (22, 23) mit einer solchen Dimensionierung vorgesehen ist, daß durch jede von ihnen eine solche Luftmenge fließt, daß an den Absaugstellen (30, 31) aller diesen Absaugleitungen (20, 21) zugeordneten Streckwerke (11) zumindest im wesentlichen die gleichen Druckverhältnisse vorliegen, wobei die Größe der Öffnungen (32) der Drosselstellen (22, 23) mit zunehmendem Abstand der Drosselstellen (22, 23) von der zugeordneten Unterdruckquelle (26, 27) zunimmt und jede Drosselstelle als individuelle Blende (22, 23) ausgebildet ist,...
Patent DE-10049104-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Adressfolgesteuerungsgerät
Inventor: AKOGI TAKAO
IPC: G11C8/00
Filed: 2000-09-27
Granted: 2014-05-15
Abstract: Adressfolgesteuerungsgerät (4, 300(a)), empfangend ein Taktsignal (7) und erzeugend eine Mehrzahl von geraden Adresssignalen (A(0), ...) und eine Mehrzahl von ungeraden Adresssignalen (A(1), ... A(n – 1)), welches Adressfolgesteuerungsgerät aufweist: eine Mehrzahl von Generatoren für gerade Adresssignale (304, 371, 451), wobei jeder Generator für ein gerades Adresssignal das Taktsignal (7) empfängt und eines der Mehrzahl gerader Adresssignale erzeugt; eine Mehrzahl von Generatoren für ungerade Adresssignale (308, 312, 391, 431), wobei jeder Generator für ein ungerades Adresssignal das Taktsignal (7) empfängt und eines der Mehrzahl ungerader Adresssignale erzeugt; eine Mehrzahl gerader Kipp-Logikzellen (303 und 322), wobei jede gerade Kipp-Logikzelle (303 und 322) eines einer Mehrzahl gerader Kippsignale (Tgl(0), ...) und eines einer Mehrzahl gerader Kipp-Adresssignale (303, 372) erzeugt, wobei jede gerade Kipp-Logikzelle (303 und 322) einem der Mehrzahl von Generatoren (304, 371, 451) für gerade Adresssignale zugeordnet ist und ihr Kipp-Adresssignal an diesen liefert und eines der Mehrzahl gerader Adresssignale von dem zugeordneten der Mehrzahl von Generatoren für gerade Adresssignale empfängt; und eine Mehrzahl ungerader Kipp-Logikzellen (307, 324, 326 328), wobei jede ungerade Kipp-Logikzelle (307, 324, 326 328) eines einer Mehrzahl ungerader Kippsignale (Tgl(1), ...) und eines einer Mehrzahl ungerader Kipp-Adresssignale (307) erzeugt, wobei jede ungerade Kipp-Logikzelle einem der Mehrzahl von Generatoren (308, 312, 391, 431) für ungerade Adresssignale zugeordnet ist und ihr Kipp-Adresssignal an diesen liefert und eines der Mehrzahl ungerader Adresssignale von dem zugeordneten der Mehrzahl von Generatoren für ungerade Adresssignale empfängt, wobei jede der Mehrzahl von geraden Kipp-Logikzellen ein NAND-Gatter zum Erzeugen des entsprechenden geraden Kippsignals und ein XOR-Gatter zum Erzeugen des entsprechenden geraden Kipp-Adresssignals enthält und jede der Mehrzahl von ungeraden Kipp-Logikzellen ein NOR-Gatter zum Erzeugen des entsprechenden ungeraden Kippsignals und ein XOR-Gatter zum Erzeugen des entsprechenden ungeraden Kipp-Adresssignals enthält, und ein Ausgang des NAND-Gatters in jeder geraden Kipp-Logikzelle an einen Eingang des NOR-Gatters und vermittels eines Inverters (324) an einen Eingang des XOR-Gatters in einer anderen ungeraden Kipp-Logikzelle gekoppelt ist.
Patent DE-10051134-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung und automatischen Behebung von Phasenkonflikten auf alternierenden Phasenmasken
Inventor: MOUKARA MOLELA
IPC: G03F1/00
Filed: 2000-10-16
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Feststellung und automatischen Behebung von Phasenkonflikten
auf alternierenden Phasenmasken, wobei elektrische Leiterbahnen
in durchsichtige Bereiche (1) der Phasenmaske abzubilden sind, bei
welchem Verfahren  a.) kritische Bereiche (2) bestimmt werden,
in welchen jeweils zwei für
die Phasenmaske vorgesehene benachbarte durchsichtige Bereiche (1)
einen bestimmten vorgegebenen Mindestabstand voneinander unterschreiten;  b.) Überlappungsbereiche
(13) zwischen geraden Abschnitten der erhaltenen kritischen Bereiche
(2) und Endbereiche (13a) von inmitten von durchsichtigen Bereichen endenden
geraden Abschnitten der kritischen Bereiche (2) sowie durch Abziehen
der Überlappungsbereiche
(13) von den kritischen Bereichen (2) entartete kritische Bereiche (2a)
bestimmt werden;  c.) außerhalb
der durchsichtigen (1) und der kritischen Bereiche (2) liegende
zusammenhängende
Bereiche (3) sowie die Außenumrandungen
(4) dieser zusammenhängenden
Bereiche (3), der Überlappungsbereiche
(13) und der Endbereiche (13a) bestimmt werden;  d.) von jeder
bestimmten Außenumrandung
(4) jedes zusammenhängenden
Bereiches (3), jedes Überlappungsbereiches
(13) und jedes Endbereichs (13a) die Anzahl der Berührungsstrecken
mit den...
Patent DE-10061068-B4 (DE)
Title: Verpackungsbehälter mit einer darin befindlichen großkalibrigen Patrone
Inventor: HEITMANN THOMAS
IPC: F42B39/24
Filed: 2000-12-08
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verpackungsbehälter mit einer darin befindlichen großkalibrigen Patrone (2), die eine dünnwandige Treibladungshülse (3) und ein Geschoß (5) umfaßt, welches vorderseitig mindestens teilweise aus der Treibladungshülse (3) ragt, mit den Merkmalen:  a) der Verpackungsbehälter (1) umfaßt einen vorderseitig geschlossenen und heckseitig mittels eines Deckels (6) verschließbaren Außenbehälter (7) und einen die Patrone (2) aufnehmenden, in dem Außenbehälter (7) anordbaren Innenbehälter (9);  b) das Geschoß (5) weist auf seiner äußeren Oberfläche eine ringförmig um das Geschoß verlaufende Abstützkante (27) auf;  c) der Innenbehälter (9) umfaßt in Richtung der Längsachse (8) des Verpackungsbehälters (1) mindestens zwei hintereinander angeordnete Baugruppen (10,11), wobei die erste Baugruppe (10) fest mit dem vorderseitigen Ende (12) des Außenbehälters (7) verbunden ist;  d) die zweite Baugruppe (11) des Innenbehälters (9) weist auf ihrer der ersten Baugruppe (10) zugewandten Seite eine Aufnahme (22) mit radial federnden Klemmelementen (26) auf, die zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition innerhalb des Außenbehälters (7) längsverschiebbar angeordnet ist, derart, daß die Klemmelemente (26) in der ersten Endposition durch ein der ersten Baugruppe (10) zugeordnetes Führungsteil (15) nach innen hinter die Abstützkante (27) des Geschosses (5) gedrückt werden und die Klemmelemente (26) in dieser Lage fixiert bleiben, und daß die Klemmelemente (26) in der zweiten  Endposition in Richtung auf die Wand des Außenbehälters (7) aufspreizbar sind, so daß die Patrone (2) dem Verpackungsbehälter (1) heckseitig entnehmbar ist.
Patent DE-10109989-B4 (DE)
Title: Lenkradverriegelung für Kraftfahrzeuge
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: B60R25/02
Filed: 2001-03-01
Granted: 2010-04-15
Abstract: Lenkradverriegelung für Kraftfahrzeuge mit Überwachungsvorrichtung (4), die ein den Verriegelungszustand des Lenkrads (1) anzeigendes Signal erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass beim Abschalten der Zündung des Fahrzeugs eine Lenkkraftverstärkung (13) und/oder eine Verstellvorrichtung (12) weiter in Betrieb bleibt, sofern das Lenkrad (1) noch nicht verriegelt ist und dieses von der Überwachungsvorrichtung (4) angezeigt wird.
Patent DE-10112521-B4 (DE)
Title: Dieselmotor
Inventor: CARBERRY BRENDAN PATRICK
IPC: F01N3/32
Filed: 2001-03-15
Granted: 2007-10-25
Abstract: Dieselmotor
mit mindestens einer Brennkammer (12) mit variablem Volumen; einem
ersten Durchlaß (14)
für die
Zuführung
von Luft zu der genannten Brennkammer (12); einem zweiten Durchlaß (26) für die Abgabe
von Abgas aus der genannten Brennkammer (12) einem Turbolader (18,
24), dessen Kompressor (18) mit dem genannten ersten Durchlaß (14) in
Fluidverbindung steht und dessen Turbine (24) einlaßseitig
mit dem genannten zweiten Durchlaß (26) und auslaßseitig
mit einem dritten Durchlaß (30)
in Fluidverbindung steht, einem ersten Bypassdurchlaß (70) zwischen
dem genannten ersten Durchlaß (14)
und dem genannten dritten Durchlaß (30), wobei in dem genannten
ersten Bypaßdurchlaß (70) ein Steuerventil
(72) zur Steuerung des Luftstroms von dem ersten Durchlaß in den
dritten Durchlaß vorgesehen
ist, sowie einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung (34, 40, 44) stromab
der Turbine in dem dritten Durchlaß, die zumindest einen Partikelfilter
(34) und einen NOx-Katalysator (44) aufweist, wobei ein Waste-Gate-Bypass
(56) zwischen dem zweiten Durchlaß (26) und dem genannten dritten...
Patent DE-10115179-B4 (DE)
Title: Verfahren und Messanordnung zur automatischen Bestimmung des Aufkonzentrierungsfaktors von konditioniertem Klärschlamm
Inventor: SCHROEDER CHRISTIAN
IPC: C02F11/14
Filed: 2001-03-27
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur automatischen Bestimmung des Aufkonzentrierungsfaktors von konditioniertem Klärschlamm
mit den Schritten:  – Erfassen
der Flockenstruktur des Klärschlammstroms
(2) durch eindimensionale photooptische Auflichtmessung von Bildzeilen
der Grauwertverläufe
einer Klärschlammaufsicht quer
zur Strömungsrichtung;  – Bestimmen
der Sehnenlängen
und/oder Lauflängen
der erfassten Flockenstruktur aus den Grauwertverläufen, wobei
die Sehnenlänge
und/oder Lauflänge
der Abstand zwischen einem relativen Grauwert-Maximalwert und einem benachbarten
relativen Grauwert-Minimalwert ist;  – Berechnen der Häufigkeitsverteilung
der Sehnenlängen und/oder
Lauflängen;   – Bestimmen
des Aufkonzentrierungsfaktors in Abhängigkeit von Parametern, die
aus den Sehnenlängen
und/oder Lauflängen
und/oder der Häufigkeitsverteilung
der Sehnenlängen
und/oder Lauflängen
ermittelt werden.
Patent DE-10124539-B4 (DE)
Title: Heckleuchte für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHMITT FRIEDBERT
IPC: B60Q1/30
Filed: 2001-05-19
Granted: 2009-07-23
Abstract: Heckleuchte für Fahrzeuge, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Gehäuse, dessen Gehäuseöffnung mit mindestens einer Lichtscheibe verschlossen ist, mit mindestens einem im Gehäuse angeordneten Leuchtmittel, das vor wenigstens einem Reflektor angeordnet ist, und mit mindestens einer zwischen dem Reflektor und der Lichtscheibe angeordneten Platte, die Lichtdurchtrittsöffnungen aufweist, die zwischen lichtundurchlässigen Bereichen liegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (3') eine Vielzahl von einzelnen Reflektorflächen (3a) aufweist, denen jeweils eines der Leuchtmittel (6') zugeordnet ist, und dass sich die Lichtdurchtrittsöffnungen (13') der Platte (9') vor den einzelnen Reflektorflächen (3a) befinden.
Patent DE-10141146-B4 (DE)
Title: PTC-Heizvorrichtung
Inventor: JIRMANN HORST
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-08-22
Granted: 2020-04-30
Abstract: PTC-Heizvorrichtung, insbesondere zur Luftnacherwärmung in einer Fahrzeugheiz-, -belüftungs- und/oder -klimaanlage mit einer Leistungselektronik und PTC-Widerstandselementen, wobei die Vorrichtung modulartig aufgebaut ist aus zumindest zwei Modulen (20, 40, 42, 44), umfassend, ein aus für eine erste niedrigere Temperatur optimierte Anordnung aus PTC-Widerstandselementen gebildetes Modul (42, 44); ein aus für eine zweite höhere Temperatur optimierte Anordnung aus PTC-Widerstandselementen gebildetes Modul (40); und ein örtlich von den PTC-Widerstandselementen unabhängig anordenbares Leistungselektronikmodul (20), wobei das Leistungselektronikmodul (20) außerhalb des Luftströmungspfades der Luft, die die PTC-Widerstandselemente beaufschlagt, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leistungselektronikmodul (20) und die einzelnen aus PTC-Widerstandselementen gebildeten Module (40, 42, 44) über Steckkontakte (26) direkt miteinander lösbar verbunden sind.
Patent DE-10143897-B4 (DE)
Inventor: GRUMBACH UDO
IPC: B07B13/00
Filed: 2001-09-07
Granted: 2004-01-08
Abstract: The assembly to sort out cardboard components from used paper materials has a conveyor (2) to carry the material to a sorting station (5). The paper and cardboard component of the mixture are carried flat, with partial support, and recessed free zones (7) between the supports. A holder (9) has movements synchronized with the conveyor, with free projecting tines (11), aligned at unsupported paper and cardboard components, and penetrate into the free zones. The cardboard components are impaled on the tines to be retained at the holder, while the paper component move freely onwards. The cardboard material is stripped from the tines for separate disposal.
Patent DE-10148376-B4 (DE)
Title: Dämmstoff-Matte auf der Basis von Hanf-Fasern sowie Verfahren und Anlage zu deren Herstellung
Inventor: PIECHATZEK GUENTER ALOIS
IPC: B32B7/08
Filed: 2001-09-29
Granted: 2006-06-22
Abstract: Dämmstoff-Matte
bestehend aus in Wirr- oder Kreuzlage gebildetem Vlies aus Hanf-Fasern
mit einer eine Länge
von ca. 80 bis 130 mm und eine Dicke von 50 bis 120 μm, die an
ihren Enden aufgespleißt
sind, und Kontaktstellen der Hanf-Fasern in dem Vlies mittels Verbindungselementen
aus einem biologisch abbaubaren kautschukelastischen Copolymeren
verbunden sind, die Dämmstoff-Matte
eine Dicke von mindestens 40 mm sowie eine Vliesdichte von 45 bis
60 kg/m 3  besitzt und mit einer ein- oder
beidseitigen Kaschierung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Verbindungselemente in vertikalen Achsen der Gitterpunkte eines
Raumgitters liegen und entweder als in senkrechter Richtung zur
Kaschierung angeordnete dünne
Fäden (6)
oder als in den Gitterpunkten liegende Partikel (5) ausgebildet
sind, die in vertikaler Richtung in gleichen Abständen (c)
zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10155167-B4 (DE)
Title: Sonnenschutz-Rollanordnung für ein Fahrzeugdach
Inventor: FILSINGER REINHARD
IPC: E06B9/64
Filed: 2001-11-12
Granted: 2005-09-29
Abstract: Sonnenschutz-Rolloanordnung
für ein
Fahrzeugdach, umfassend ein vorderes Rollo und wenigstens ein hinteres
Rollo mit jeweils einer Wickelwelle und einer auf diese aufwickelbaren
bzw. von dieser abwickelbaren Rollobahn, sowie eine mit den Wickelwellen
antriebsverbundene elektrische Antriebseinrichtung, dadurch gekennzeichnet,  – dass das
vordere Rollo (2) und die hinteren Rollos (4) jeweils einen eigenen,
jedoch an eine gemeinsame Stromversorgung angeschlossenen Antriebsmotor
(10, 32) oder einen gemeinsamen, über ein Verzweigungsgetriebe
(62) mit den Wickelwellen (6, 28) verbundenen Antriebsmotor (60)
haben,  – dass
die Stromversorgung der Antriebseinrichtung mit einer Einrichtung
zum Begrenzen der Bestromungsdauer zumindest auf die Aus- bzw. Einfahrdauer
des jeweils längsten
Rollos ausgestattet ist,  – dass
die hinteren Rollos (4) jeweils mit einer zwischen Wickelwelle (28)
und Antriebseinrichtung angeordneten Rutschkupplung (48; 66) oder
Schaltkupplung (70) ausgestattet sind,  – wobei an den vorderen Enden
der Rollobahn Zugkabel (14, 16; 38, 40) angreifen, die über Umlenkeinrichtungen (18;
42) zu an den...
Patent DE-10159907-B4 (DE)
Inventor: LANDGRAF RALF
IPC: C23C14/00
Filed: 2001-12-06
Granted: 2008-04-24
Abstract: The invention relates to a method for applying one or several coats to a substrate in a device comprising a PVD/CVD coating chamber. One solid matter is physically transformed at least in part into a gaseous phase and is applied to the substrate in the gaseous phase. At least one additional compound and/or one additional metal is added to the gaseous phase in liquid or gaseous form, and the at least one additional compound and/or the at least one additional metal reacts with the surface of the substrate. The invention also relates to a coating that is produced according to said method.