baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10224167-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kupferleitung mit erhöhter Widerstandsfähigkeit gegen Elektromigration in einem Halbleiterelement
Inventor: ZISTL CHRISTIAN
IPC: H01L21/306
Filed: 2002-05-31
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zum Schützen
einer Kupferoberfläche
mit:  Bereitstellen eines Substrats (101) mit einer darauf gebildeten
dielektrischen Schicht (102) mit einem vertieften Bereich (103)
und einer Kupferstruktur (105A), die in dem vertieften Bereich (103)
angeordnet ist, wobei die Kupferstruktur (105A) mindestens eine
freigelegte Kupferoberfläche (106)
aufweist;  Erzeugen einer ersten reaktiven Plasmaatmosphäre mit Stickstoff
und Ammoniak;  Einbringen der mindestens einen freigelegten
Kupferoberfläche
(106) in die erste reaktive Plasmaatmosphäre für eine erste Zeitdauer;  Erzeugen
einer zweiten reaktiven Plasmaatmosphäre mit Stickstoff, Ammoniak
und einer gasförmigen
siliziumenthaltenden Verbindung; und  Einbringen der mindestens
einen freigelegten Kupferoberfläche
(106) in die zweite reaktive Plasmaatmosphäre für eine zweite Zeitdauer, die
geringer als die erste Zeitdauer ist, wobei ein schützender
Kupfersilizidfilm (107) mit einer Dicke von 5–20 nm auf der zumindest einen
freigelegten Kupferoberfläche
(106) gebildet wird.
Patent DE-10226081-B4 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung
Inventor: HERRMANN JESKO
IPC: F24H3/06
Filed: 2002-06-12
Granted: 2005-11-03
Abstract: Fahrzeugheizgerät mit einer
Wärmetauscheranordnung,
diese umfassend einen von einer Gehäuseanordnung (26, 28) umschlossenen
Fluidströmungsraum
(30) sowie eine Temperatursensoranordnung (34) zur Erfassung einer
mit der Temperatur eines den Fluidströmungsraum (30) durchströmenden Fluids
in Zusammenhang stehenden Größe, wobei
die Temperatursensoranordnung (34) wenigstens einen Temperatursensor
(36, 38) umfasst, welcher in das Material eines wenigstens einen Teil
der Gehäuseanordnung
(26, 28) bildenden Gehäuseelementes
(28) wenigstens teilweise eingebettet ist und an der von dem Fluidströmungsraum
(30) abgewandten Seite des Gehäuseelements
(28) von dem Material des Gehäuseelements
(28) umgeben ist.
Patent DE-10231143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Ventilhubes von diskret verstellbaren Einlassventilen einer Mehrzylinder-Brennkraftmaschine
Inventor: WEISS FRANK
IPC: F02D13/02
Filed: 2002-07-10
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zum Steuern des Ventilhubes von diskret verstellbaren Einlassventilen einer Mehrzylinder-Brennkraftmaschine, deren Betrieb von einem elektronischen Betriebssteuergerät geregelt wird, bei welchem Verfahren für eine Ventilhubumschaltung sämtlicher Einlassventile zunächst der Ventilhub für nur einen ersten Teil der Zylinder und verzögert hierzu für einen zweiten Teil der Zylinder verstellt wird.
Patent DE-10236437-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung an einer teleskopierbaren Lenksäule zur Verhinderung einer Bremspedalbewegung bei einem Unfall
Inventor: YANG SEONG-HO
IPC: B60T7/06
Filed: 2002-08-08
Granted: 2005-03-03
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
an einer teleskopierbaren Lenksäule
zur Verhinderung einer Bremspedalbewegung bei einem Unfall, aufweisend:  eine
obere Lenkspindel (1);  eine untere Lenkspindel (2), die bei
einem Fahrzeugzusammenstoß in
der oberen Lenkspindel (1) gleitet und in diese hineingeschoben
wird; und  einen aktiven Anschlag (8), der in einer vorbestimmten
Position zwischen der oberen und der unteren Lenkspindel (1, 2)
eingebaut ist, um den Weg des beim Fahrzeugzusammenstoß zu dem
Fahrer hin gedrückten
Bremspedals (7) durch Zusammenklappen und Vorstehen des aktiven
Anschlags (8) vor dem Bremspedal (7) zu begrenzen, wenn die obere
Lenkspindel (1) nach unten gleitet und die untere Lenkspindel (2)
in diese hineingeschoben wird.
Patent DE-10238168-B4 (DE)
Title: Wischfeld unabhängiges, sensorgesteuertes Scheibenwischer System für Fahrzeuge mit Sichtfenster
Inventor: SCHWARZ PETER
IPC: G01W1/14
Filed: 2002-08-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Regensensor
nach dem kapazitiven Messprinzip, mit einem Messkondensator (12)
auf der Messfläche
und einem Referenzkondensator (10), wobei der Messkondensator eine
kammartige Elektrodenstruktur aufweist und die Bahnbreite und der
Bahnabstand der Messelektroden zwischen 0,2mm und 0,7mm beträgt und einer Auswertschaltung
bestehend aus einem ersten Oszillator (19) mit dem Messkondensator
(12) und einem zweiten Oszillator (18) mit dem Referenzkondensator
(10), einer Verknüpfungsschaltung
(20) die die Ausgangssignale der beiden Oszillatoren (18, 19) verknüpft, wobei
das Ausgangssignal der Verknüpfungsschaltung
einem Frequenzteiler (21,22) zugeführt wird und die Ausgangssignale
des. Frequenzteilers (21,22) zu den Oszillatoren zurückgeführt werden
und zur Auswertung des Signals einem Bandpass (24) zugeführt werden.
Patent DE-10238870-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines selbsttätigen Bremsvorgangs für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER JOERG
IPC: B60T13/66
Filed: 2002-08-24
Granted: 2005-05-12
Abstract: Verfahren
zum Durchführen
eines selbsttätigen
Bremsvorgangs für
ein Kraftfahrzeug mit einer Betriebsbremse und einer Feststellbremse,
wobei das Verfahren im Fahrzeugstillstand nach dem Erfüllen eines Auslösekriteriums
durchgeführt
wird und dann beendet wird, wenn auf ein Anfahren des Fahrzeugs
geschlossen wird, wobei bei Start des Verfahrens selbsttätig mittels
der Betriebsbremse ein das Fahrzeug im Stillstand haltendes Bremsmoment
(M) erzeugt wird und nach Ablauf eines Haltezeitintervalls (T) automatisch
die Feststellbremse betätigt und
die Betriebsbremse gelöst
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Summe der Bremsmomente von
Feststellbremse (1) und Betriebsbremse (2) konstant gehalten wird.
Patent DE-10249962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur berührungslosen Lageerkennung von Näpfen für Füllgut
Inventor: LOBE FRITZ-GERALD
IPC: B65B57/00
Filed: 2002-10-26
Granted: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zur berührungslosen Lageerkennung von Näpfen (2) für Füllgut, insbesondere für Blisterverpackungsmaschinen, umfassend: – eine Bilderfassungseinrichtung (7) zur Aufnahme von Bildern einer Folie (1), in welcher die Näpfe (2) ausgebildet sind, und – eine Auswerteeinheit zur Ermittlung der Abweichung der Position der Näpfe (2) und/oder der Folie (1) durch Vergleich der aufgenommenen Bilder mit Sollbildern (8), gekennzeichnet durch eine Korrekturvorrichtung zur Korrektur einer Zuführposition (9) durch Änderung der Positon der Folie (1).
Patent DE-10255665-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Bestimmung wenigstens eines Spannungs-, Strom- und/oder Leistungswerts einer integrierten Schaltung
Inventor: PERNER MARTIN
IPC: G01R21/133
Filed: 2002-11-28
Granted: 2008-05-08
Abstract: Schaltung
zur Bestimmung wenigstens eines Spannungs-, Strom- und/oder Leistungswerts einer
integrierten Schaltung (1) in deren Betrieb,  – mit einer
ersten Erfassungseinheit (5) zur Erfassung und Zählung von mehreren nacheinander
erzeugten Zuständen eines
Referenzsignals (Ust), durch das eine Ausgangsspannung (Vint) einer
Spannungsgeneratorschaltung (2), die die integrierte Schaltung mit
einer internen Spannung versorgt, erzeugt wird,  – mit einer
zweiten Erfassungseinheit (6) zur Erfassung eines Zeitreferenzsignals
(CK),  – mit
einer mit den Erfassungseinheiten (5, 6) verbundenen Ausgabeschaltung
(7, 8) zur Ausgabe eines Zählwerts
(N 0  bis N x , t 0  bis t x ) von Signalzuständen des
Referenzsignals und des Zeitreferenzsignals zur Bestimmung des Spannungs-,
Strom- bzw. Leistungswerts.
Patent DE-10260753-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiter-Bauteils
Inventor: CHUNG SU OCK
IPC: H01L21/8234
Filed: 2002-12-23
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiter-Bauteils, mit den folgenden Schritten:  (a) Herstellen eines ersten Isolierfilms (21) auf einem Halbleitersubstrat (11) mit einem Zellenbereich (I) und einem Peripherieschaltungsbereich (II), wobei auf jedem Bereich eine Gateelektrode hergestellt wird;  (b) Herstellen eines LDD-Bereichs (14) auf dem Substrat (11) zu beiden Seiten der Gateelektrode; danach  (c) Herstellen eines ersten Zwischenschicht-Isolierfilms (23) auf der gesamten Oberfläche der sich ergebenden Struktur;  (d) Herstellen eines ersten Isolierfilm-Abstandshalters (22) an den Seitenwänden der Gateelektrode im Zellenbereich durch Ätzen des ersten Zwischenschicht-Isolierfilms (23) und des ersten Isolierfilms (21) im Zellenbereich unter Verwendung einer Kontaktmaske als Ätzmaske, die einen Bereich für einen Bitleitungskontakt und einen Speicherelektrodenkontakt frei lässt;  (e) Herstellen einer leitenden Schicht (27), die elektrisch mit dem frei gelegten Bereich für den Bitleitungskontakt und den Speicherelektrodenkontakt verbunden ist;  (f) Entfernen des ersten Zwischenschicht-Isolierfilms (23) im Peripherieschaltungsbereich;  (g) Herstellen eines zweiten Isolierfims auf der...
Patent DE-10261708-B4 (DE)
Title: Mittelkonsolenanordnung
Inventor: LUGINBILL NEAL W
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-12-30
Granted: 2010-11-11
Abstract: Mittelkonsolenanordnung mit einem zentralen Konsolenelement (10), das ein Paar Seitenwände (16), eine mit den Seitenwänden (16) verbundene Rückwand (18), einen schwenkbar an der Rückwand (18) gehalterten oberen Deckel (20) und eine schwenkbar an den Seitenwänden (16) gehalterte Vorderwandanordnung (22) enthält, die zusammenwirkend ein Ablagefach bilden,  wobei die Mittelkonsolenanordnung eine Stabelementanordnung (28) aufweist, die zwischen den Seitenwänden (16) angeordnet ist,  wobei der obere Deckel (20) ein Schnappschloss (30) hat, das lösbar in eine erste Einrastaufnahme (29) eingreift, die an der Stabelementanordnung (28) vorgesehen ist, und  wobei die Vorderwandanordnung (22) ein Schnappschloss (32) hat, das lösbar in eine zweite Einrastaufnahme (31) eingreift, die an der Stabelementanordnung (28) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelkonsolenanordnung eine Vielzahl von benachbarten Ablageräumen (17, 19, 21) enthält,  wobei ein erster Ablageraum (17) benachbart zu dem Konsolenelement (10) angeordnet ist, so dass die Vorderwandanordnung (22) zumindest teilweise den ersten  Ablageraum (17) bedeckt,...
Patent DE-10296378-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Steuern eines Kurzumlaufs bei einer Papiermaschine oder dergleichen
Inventor: HIETANIEMI MATTI
IPC: G05D11/08
Filed: 2002-02-22
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren zum Steuern des sogenannten Kurzumlaufs bei einer Papiermaschine oder dergleichen, wobei der Kurzumlauf zumindest die folgenden Stufen umfasst:(a) Verdünnung mit Siebwasser (14) von einem Faser enthaltenden Halbstoff (20) mit hoher Dichte, der zu dem Kurzumlauf zu befördern ist;(b) Zuführen des Faser enthaltenden Halbstoffes (28), der bei Stufe (a) verdünnt worden ist, in einen Stoffauflaufkasten (10) und weiter auf ein Sieb (12);(c) Trennen des Wassers (14) von dem verdünnten Faser enthaltenden Halbstoff (28), der auf das Sieb (12) zugeführt worden ist;(d) Befördern des bei Stufe (c) abgetrennten Wassers (14), des sogenannten Siebwassers (14), zu Stufe (a); und(e) eine Steuerung von zumindest einer Eigenschaft des verdünnten Faser enthaltenden Halbstoffes (28), der zu dem Stoffauflaufkasten (10) zu befördern ist, wobei die Steuerung auf eine Dichtemessung oder - bestimmung gegründet ist, die in dem Papier, in dem Faser enthaltenden Halbstoff (20) mit der hohen Dichte, in dem verdünnten Faser enthaltenden Halbstoff (28) und / oder in dem Siebwasser (14) ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdas Verfahren eine Stufe (f) aufweist, bei der die Menge an Feinstoff auf Faserbasis in dem Halbstoff (20) auf Faserbasis mit der hohen Dichte bestimmt wird, und wobei das erhaltene Ergebnis für die Steuerung bei der Stufe (e) verwendet wird.
Patent DE-10311511-B4 (DE)
Title: Autostereoskopisches Raumbildverfahren
Inventor: YAVUZKOL EMIN
IPC: H04N13/00
Filed: 2003-03-17
Granted: 2004-07-22
Abstract: Autostereoskopisches Raumbildverfahren, bei dem jedes Stereobild sich zusammensetzt aus einem von einer linken Kamera aufgenommenen linken Bild und einem von einer rechten Kamera synchron aufgenommenen rechten Bild und bei dem das linke und das rechte Bild in Bilddaten digitalisiert und diese Bilddaten sichtbar gemacht werden, wobei pro Stereobild nacheinander mindestens viermal pro Sekunde Bilddaten des linken und des rechten Bildes sichtbar gemacht werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Reihe nach die Bilddaten eines jeden Bildpunktes des linken Bildes mit den Bilddaten eines sich jeweils in der gleichen Zeile und Spalte befindenden Bildpunktes des rechten Bildes verglichen und die vom linken Bild abweichenden Bildpunkte des rechten Bildes gespeichert werden und die Bilddaten des linken Bildes und nur die abweichenden Bilddaten (Differenzdaten) des rechten Bildes sichtbar gemacht werden.
Patent DE-10315055-B4 (DE)
Title: Ultraschallanordnung
Inventor: BUCHBAUER PETER
IPC: A61B17/225
Filed: 2003-04-02
Granted: 2009-12-24
Abstract: Ultraschallanordnung (1) für medizinische Geräte, insbesondere Lithotripter, mit einer Ultraschalleinheit (3), die von einem Haltearm (4) mit wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundenen Armgliedern (6, 7) getragen wird, wobei eine Hauptachse (12) der Ultraschalleinheit (3) stets durch ein Isozentrum (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Haltearm (5) mit wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundenen Armgliedern (13, 14) an der Ultraschalleinheit (3) angelenkt ist und zusammen mit dem ersten Haltearm (4) eine erste Zwangsführung (25) für die Ultraschalleinheit (3) bildet, wobei wenigstens ein zwei Armglieder (7, 14) der Haltearme (4, 5) verbindendes Gelenk (21) eine zweite Zwangsführung aufweist, womit über die weiteren Armglieder (6, 13) die Ultraschalleinheit (3) zwangsgeführt wird.
Patent DE-10320320-B4 (DE)
Title: Katalysatorschicht, geeignete Katalysatorpaste, sowie Herstellungsverfahren derselben
Inventor: JAKOBY KAI
IPC: H01M8/10
Filed: 2003-05-06
Granted: 2007-08-16
Abstract: Katalysatorpaste,
umfassend geträgerte
oder ungeträgerte
Katalysatorteilchen und wenigstens ein saures Ionenaustauscherpolymer,
gekennzeichnet durch  – ein
basisches Additiv, welches wenigstens ein Polymer oder Copolymer
mit einem stickstoffhaltigen Ringsystem als basische Monomereinheit
umfasst,  – wobei
das basische Additiv mit einem Feststoffanteil von 0,1 bis 3 Gew.-%
bezogen auf den Feststoffgehalt der Katalysatorpaste vorliegt.
Patent DE-10339310-B4 (DE)
Title: Tür für einen Aufbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KOHLER ANDREAS
IPC: B60J5/04
Filed: 2003-08-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: Tür für einen
Aufbau eines Kraftfahrzeugs, die eine zwischen aufrechten Türrahmen
eines Türkörpers sich
erstreckende Aufprallschutzvorrichtung umfasst, die an den Türrahmen
befestigt ist, wobei die Aufprallvorrichtung zumindest an einem
einer Scharniersäule des
Aufbaus zugekehrten Türrahmen
der Tür
eine Deformationskonsole aufweist, die nach Art eines Hohlträgers ausgebildet
ist und mit wenigstens einem ersten als Rohr dargestellten Abstützelement
der Aufprallschutzvorrichtung fest verbunden ist, wobei der in die
Tür integrierte Hohlträger der
Deformationskonsole beabstandete Längswände sowie Querwände besitzt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (17) mit den Querwänden (31 und
33) des Hohlträgers
(26) verbunden ist, dergestalt, dass das Abstützelement (17) die Querwände (31
und 33) durchdringt.
Patent DE-10359493-B4 (DE)
Title: Integrationsverfahren für eine Halbleitervorrichtung mit einer vertieften Gate-Elektrode
Inventor: KIM JI-YOUNG
IPC: H01L21/8234
Filed: 2003-12-18
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Speichervorrichtung in einem Halbleitersubstrat (10) mit einem Zellbereich und einem peripheren Schaltungsbereich, der von dem Zellbereich getrennt ist, wobei das Verfahren aufweist:  Sequentielles Ausbilden einer Pad-Oxidschicht (18), einer Ätzstoppschicht und einer Schutz-Oxidschicht (25) in sowohl dem Zellbereich als auch dem peripheren Schaltungsbereich des Substrats (10), danach  Ausbilden von Löchern für die vertieften Gates (28) in dem Substrat (10) innerhalb des Zellbereichs;  Ausbilden einer Gate-Oxidschicht (35) in den Löchern für die vertieften Gates (28) und in dem peripheren Schaltungsbereich;  Ausbilden einer Gate-Schicht (40, 45) auf der Gate-Oxidschicht (35) in sowohl dem Zellbereich als auch dem peripheren Schaltungsbereich; und  Gleichzeitiges Mustern der Gate-Schicht (40, 45) und der Gate-Oxidschicht (35), um vertiefte Gate-Zellstrukturen in dem Zellbereich und planare Gate-Zellstrukturen in dem peripheren Schaltungsbereich auszubilden.
Patent DE-19509358-B4 (DE)
Title: Photovoltaischer Halbleiter-Infrarotdetektor
Inventor: SCHIMERT THOMAS R
IPC: H01L31/10
Filed: 1995-03-15
Granted: 2005-06-16
Abstract: Photovoltaische
Infrarotdetektorzelle mit einem optisch beugenden Resonanzhohlraum
zum Detektieren von einfallender Infrarotstrahlung in einem ausgewähltem Wellenlängenbereich,
der durch eine erste Wellenlänge
und ein zweite, größere Wellenlänge definiert
ist und aufweist:  eine Mehrzahl von parallelen, in periodischen
Abständen bzw.
mit gleichem Abstand voneinander angeordneten, langgestreckten photovoltaischen
Segementen deren Abstand untereinander ungefähr gleich oder kleiner als
die erste Wellenlänge
der Infrarotstrahlung ist, wobei jedes Segment einen ersten Bereich
eines ersten Leitfähigkeitstyps
und einen zweiten Bereich eines zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, wobei
jedes Segment einen p-n-Übergang
zwischen den ersten und zweiten Bereichen aufweist und wobei sich
der p-n-Übergang
im wesentlichen in Längsrichtung
des Segments erstreckt;  einen ersten elektrischen Leiter zum
Verbinden der ersten Bereiche der Segmente und einen zweiten elektrischen Leiter
zum Verbinden der zweiten Bereiche der Segmente;  einen zu den
photovoltaischen Segmenten parallelen und davon abgesetzt angeordneten
planaren Reflektor zum Reflektieren der Infrarotstrahlung, wobei
der Abstand zwischen dem planaren Reflektor...
Patent DE-19533754-B4 (DE)
Title: Isolierschicht-Vorrichtung (IG-Vorrichtung) mit einem Aufbau mit einer Source mit engem Bandabstand, und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: YOSHIMI MAKOTO
IPC: H01L27/12
Filed: 1995-09-12
Granted: 2008-12-04
Abstract: Transistor
mit isoliertem Gate (IG-Transistor), umfassend: einen Kanalbereich
eines ersten Leitfähigkeitstyps,
der aus einem ersten Halbleiter besteht, und der in einem für den Floating-Body-Effekt (Schwebekörpereffekt)
empfänglichen
Zustand ausgebildet ist; einen auf dem Kanalbereich vorgesehenen Gate-Isolierfilm (204);
und eine auf dem Gate-Isolierfilm (204) vorgesehene Gate-Elektrode
(205), zum Steuern eines durch den Kanalbereich fließenden elektrischen Stroms,
mit:  einem ersten Source-Bereich (216, 211) eines zweiten Leitfähigkeitstyps,
der aus einem zweiten Halbleiter besteht, der einen engeren verbotenen
Bandabstand aufweist als der erste Halbleiter, wobei der erste Source-Bereich
(216, 211) mit einem ersten Verunreinigungselement dotiert ist, um
den zweiten Leitfähigkeitstyp
auszubilden,  einem zweiten Source-Bereich (217; 219), der den
zweiten Leitfähigkeitstyp
aufweist, und der angrenzend an den ersten Source-Bereich ausgebildet
ist und aus dem ersten Halbleiter besteht, wobei zumindest das erste
Verunreinigungselement in den zweiten Source-Bereich (217; 219) eindotiert
ist;  wobei ein zweites Verunreinigungselement in den ersten Source-Bereich
(216, 211) eindotiert ist, um...
Patent DE-19655412-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit aktiver Matrix und Herstellverfahren
Inventor: OH YOUNG-JIN
IPC: G02F1/1368
Filed: 1996-11-25
Granted: 2009-05-28
Abstract: Matrix-Anordnung einer Flüssigkristallanzeige mit aktiver Matrix mit  einem Substrat (80),  einer sich auf dem Substrat (80) in eine erste Richtung erstreckenden Gate-Leitung (82) mit einem Loch (T), wobei ein erster Bereich entsprechend einem Gate-Elektroden-Bereich (82-1) und ein zweiter Bereich entsprechend einem Nicht-Gate-Elektroden-Bereich (82-2) benachbart zu dem Loch (T) gebildet werden, und die Gate-Leitung (82) einen Teil des Substrates (80) nicht bedeckt,  einer auf dem Substrat (80) ausgebildeten ersten Isolierschicht (85-1),  einer inselförmigen Halbleiterschicht, die über dem Gate-Elektroden-Bereich (82-1) und einem Teil des Lochs (T) der Gate-Leitung (82) gebildet ist und diese überlappt,  einem Ätz-Stopper (87), der auf einem Teil der Halbleiterschicht (86) ausgebildet ist,  einer auf dem Substrat (80) ausgebildeten Daten-Leitung (81), welche die Gate-Leitung (82) kreuzt und einen vorstehenden Teil aufweist, der in der ersten Richtung oberhalb des Gate-Elektroden-Bereichs der Gate-Leitung (82) verläuft und mit einem unbedeckten Teil der Halbleiterschicht (86) in Verbindung...
Patent DE-19704664-B4 (DE)
Title: Getriebesteuergerät für ein Automatikgetriebe, das eine Drehzahl einer Antriebswelle eines Automobilmotors in einer stufenlosen Weise ändert
Inventor: ISHII SHIGERU
IPC: F16H61/02
Filed: 1997-02-07
Granted: 2007-08-16
Abstract: Getriebesteuergerät für ein Automatikgetriebe
(17), das eine Drehzahl einer Abtriebswelle (10) eines Automobilmotors
in einer stufenlosen Weise ändert, mit
Erfassungseinrichtungen (S2, S3, S8) die eine Betriebsbedingung
eines Automobils erfassen, Festlegungseinrichtungen (101), die ein
Soll-Übersetzungsverhältnis eines
Getriebes (17) auf Grundlage der Betriebsbedingung festlegen, Steuerungseinrichtungen
(20, 112, 113), die ein Drehzahländerungsverhältnis des
Getriebes (17) gemäß des Soll-Übersetzungsverhältnisses
steuern, Eingabeeinrichtungen (105, 120) zur manuellen Eingabe eines
Steuerbefehles zum Modifizieren des Soll-Übersetzungsverhältnisses
in eine darin spezifizierte Richtung, sowie Korrektureinrichtungen
(101, S305–S316),
die das Soll-Übersetzungsverhältnis um
eine vorbestimmte Korrekturgröße in die
besagte Richtung korrigieren, wenn der Steuerbefehl eingegeben ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Korrektureinrichtungen (101, S305–S316) erste
Korrektureinrichtungen (S306, S309) enthalten, die das Soll-Übersetzungsverhältnis um
eine vorbestimmte Korrekturgröße in die
besagte Richtung korrigieren, wenn der Steuerbefehl eingegeben wird,
sowie zweite Korrektureinrichtungen (S307, S310) enthalten, die
das Soll-Übersetzungsverhältnis um eine
vorbestimmte Rate in die besagte Richtung korrigieren, wenn der
Steuerbefehl länger
als eine vorbestimmte Zeit kontinuierlich...
Patent DE-19709504-B4 (DE)
Title: Verfahren und elektrophotographisches Druckgerät zum automatischen Steuern einer Übertragungsspannung und einer Aufschmelztemperatur
Inventor: YOO YOUNG-SANG
IPC: B41J2/435
Filed: 1997-03-07
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verfahren
zum automatischen Steuern einer Übertragungsspannung
eines elektrophotographischen Druckgeräts und der Aufschmelztemperatur
gemäß dem Papiertyp
durch eine automatische Modusänderung
während
einer manuellen Papierzuführung,
wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  einer manuellen
Zuführoption,
die ausgewählt
wird, folgend automatisches Ändern
(70) des Normalpapiermodus des Druckgeräts in einen Papierauswahlmodus,
wenn Papier in das Druckgerät über einen
manuellen Zuführschlitz
des Druckgeräts
zugeführt
wird; und  wenn eine Tasteneingabe vorgenommen wird, die eine Änderung
des Papiertyps anzeigt, Einstellen (76, 78) der Übertragungsspannung und der
Aufschmelztemperatur gemäß der Tasteneingabe.