baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10044048-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überführen von Transportmitteln
Inventor: JAHNS WERNER
IPC: B65G47/54
Filed: 2000-09-01
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Überführen von normierten Transportmitteln zwischen sich schneidenden Förderbahnen, insbesondere von Paletten zwischen sich kreuzenden Rollenbahnen, mit einem um eine zentrale vertikale Drehachse bewegbaren Rahmen, an dem in der Förderebene der angrenzenden Förderbahnen Tragrollen für die Transportmittel parallel und mit Abstand zueinander derart gelagert sind, dass die Achsen einer Gruppe von Tragrollen einer ersten Förderrichtung rechtwinkelig zu den Achsen einer Gruppe von Tragrollen einer zweiten Förderrichtung verlaufen, wobei die quer zur jeweiligen Förderrichtung ausgerichteten Tragrollen im tragenden Bodenbereich des Transportmittels und die parallel zur Förderrichtung des zu überführenden Transportmittels ausgerichteten Tragrollen im nicht tragenden Bodenbereich des Transportmittels angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragrollen (2, 5) beider Förderrichtungen (F 1 , F 2 ) getrennt antreibbar sind und jeweils die in Reihe hintereinander angeordneten Tragrollen (2, 5) ein und derselben Förderrichtung (F 1 , F 2 ) über gemeinsame endlos umlaufende Antriebsmittel antreibbar sind, wobei das Antriebsmittel einer Förderrichtung (F 1 ) als mindestens eine in einer Vertikalebene umlaufende...
Patent DE-10049274-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HOFMANN WILFRIED
IPC: H01L23/367
Filed: 2000-09-28
Granted: 2008-07-24
Abstract: Kühlvorrichtung
mit einem Substrat (1), das eine Wärmeeinleitungsfläche, die
in thermischen Kontakt zu einem zu kühlenden Gegenstand (6) bringbar ist,
und eine Wärmeabgabefläche aufweist,
wobei die Wärmeabgabefläche aufgrund
einer vorgegebenen Strukturierung (2) in Form von Kanälen (2),
die sich durch das Substrat (1) hindurch erstrecken und im wesentlichen
senkrecht zur Wärmeeinleitungsfläche stehen,
größer ist
als die Wärmeeinleitungsfläche, wobei
die Wärmeeinleitungsfläche eine
vorgegebene Strukturierung in Form von Furchen (9) aufweist, die
in Strömungsverbindung
mit den Kanälen (2)
stehen, dadurch gekennzeichnet, daß die Wärmeabgabefläche eine rauhe Oberfläche aufweist,
um die wirksame Oberfläche
zu vergrößern.
Patent DE-10052087-B4 (DE)
Title: Kran
Inventor: SCHUSTER ALEXANDER
IPC: B66C23/32
Filed: 2000-10-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: Kran
mit einem Turm (1), der aus Elementen (11) zusammengesetzt ist,
und mit einer Plattform (4), auf welcher eine Traverse (3), eine
Laufkatze (10) und ein Laufwagen (9) angeordnet sind, wobei die
Elemente (11) Zahnleisten aufweisen, welche eine sich über den Turm
(1) erstreckende Zahnleiste ausbilden, dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente
(11) miteinander mit einem Ziehmechanimus (24) zentriert und zusammengezogen
sind, wobei der Ziehmechanismus (24) eine Kette aufweist, welche
aus Kolben (25) und Scharniergliedern (23) mit Achsen besteht, und
daß die
Elemente (11) des Turms (1) auf eine Trommel (26) aufwinkelbar bzw.
abwinkelbar sind, wobei ein Greifer (27) die Trommel (26) mit dem obersten
Element (11) verbindet, sich die Plattform (4) die Turmachse abwärts bewegt,
sich die Trommel (11) dreht und der Ziehmechanismus (9) die Kette
nachläßt.
Patent DE-10052181-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Dämpferkupplung eines Automatikgetriebes
Inventor: YU PYUNG-HWAN
IPC: F16H59/14
Filed: 2000-10-20
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Dämpferkupplung,
mit folgenden Schritten:  Erfassen eines Drosselklappenöffnungsgrades,
einer Motordrehzahl (Ne) und einer Turbinendrehzahl (Nt);  Durchführen eines
lift-foot-up-Schaltens (LFU), wenn der Drosselklappenöffnungsgrad
abrupt abfällt;  Bestimmen,
ob eine Differenz zwischen der Motordrehzahl (Ne) und der Turbinendrehzahl
(Nt) unter einem vorbestimmten Wert liegt; und  Steuern der
Leistung der Dämpferkupplung
(D/C) derart, dass die Motordrehzahl (Ne) größer oder gleich der Turbinendrehzahl
(Nt) ist, wenn die Differenz zwischen der Motordrehzahl (Ne) und
der Turbinendrehzahl (Nt) unter dem vorbestimmten Wert liegt.
Patent DE-10066145-B4 (DE)
Inventor: ZIMMET RAINER
IPC: B29C45/76
Filed: 2000-04-14
Granted: 2009-01-29
Abstract: In a method of operating an injection molding machine of a type having an injection plunger for pushing melt from an injection space anteriorly of an injection plunger into an injection mold, a plasticizing screw of an extruder is continuously operated to continuously feed melt through a melt channel into the injection space. A passage through the melt channel is closed to allow backup of melt backwards into the extruder, and the injection plunger is moved forward to inject a shot amount from the injection space into the injection mold.
Patent DE-10109466-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mittel zur Modifikation humaner Angiogenese
Inventor: BRUNNER HERWIG
IPC: C12N15/12
Filed: 2001-02-28
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zur Induzierung angiogenetischer Prozesse in Gewebe eines Säugerorganismus,
umfassend die folgenden Schritte:  – Herstellung eines ternären Komplexes
durch Komplexierung eines Nucleinsäuremoleküls, das als funktionaler Bestandteil
eines biologisch aktiven Metallo-Ribonucleoprotein-Komplexes geeignet
ist, in Sinn-Orientierung mit Metall-Ionen und einem Protein in
vitro; und  – Applikation
der komplexierten Nucleinsäure
auf Gewebe, in denen der angiogenetische Prozess induziert werden soll,  wobei
das Nucleinsäuremolekül ausgewählt ist
aus der Gruppe bestehend aus:  a) einem Nucleinsäuremolekül, das erhältlich ist
mittels reverser Transkription von Plazenta-Gesamt-RNA mit den ARNA I-spezifischen
Primern mit den in SEQ ID Nr. 6 und/oder 7 dargestellten Nucleotidsequenzen,  b)
einem Nucleinsäuremolekül, das mindestens
eine der in SEQ ID Nr. 1, 3, 8, 10, 12 oder 14 dargestellten Nucleotidsequenzen
umfasst,   c) einem Nucleinsäuremolekül, das erhältlich ist
durch Substitution, Addition, Inversion und/oder Deletion einer
oder mehrerer Basen eines Nucleinsäuremoleküls nach a) bis b), und  d)
einem Nucleinsäuremolekül, das zu...
Patent DE-10110690-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Fahrbahnverlaufs
Inventor: SHIRAI NORIAKI
IPC: B60W40/06
Filed: 2001-03-06
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Anwendung einer gesendeten Welle in einem vorbestimmten Winkelbereich in Richtung einer Breite eines Fahrzeugs, und zur Erkennung eines Straßenverlaufs, der sich vor dem Fahrzeug erstreckt, auf der Grundlage einer reflektierten Welle, die sich aus der Reflexion der gesendeten Welle ergibt, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Erkennen eines Orts jedes Objekts und einer Relativgeschwindigkeit des Objekts auf der Grundlage der reflektierten Welle;  Bestimmung auf der Grundlage der erkannten Relativgeschwindigkeit des Objekts und einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs, ob sich jedes Objekt bewegt oder stillsteht;  Berechnen und Speichern des Orts für jedes stillstehende Objekt in Bezug auf die Richtung der Breite des Fahrzeugs für mindestens eine der rechten und linken Seiten des Fahrzeugs, wo jedes stillstehende Objekt, das zur Erkennung des Straßenverlaufs wirksam ist, auf der Grundlage des erkannten Orts des Objekts und eines Ergebnisses der Bestimmung, ob sich das Objekt bewegt oder stillsteht, an der...
Patent DE-10116869-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Auswuchten eines rotierenden Körpers für einen Druckvorgang
Inventor: JUERGENSEN HEINRICH
IPC: B41C1/02
Filed: 2001-04-04
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Auswuchten eines rotierenden Körpers für einen Druckvorgang bei dem
Massenelemente in einer an dem rotierenden Körper befindlichen Halterungsvorrichtung
gehalten werden und die Massenelemente durch eine gesteuerte Versetzungsvorrichtung
in der Halterungsvorrichtung versetzt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß der
rotierende Körper
(Druckzylinder 2). eine Druckform ist, die durch Materialabtrag hergestellt
wird, daß in
der Halterungsvorrichtung (23) die Massenelemente (25) durch Haftung
gehalten werden und die Versetzungsvorrichtung (24) derart gesteuert
wird, daßMassenelemente
(25) aus der Halterungsvorrichtung (23) entfernt, in die Halterungsvorrichtung
(23) eingefügt
oder in der Halterungsvorrichtung (23) in definierte Positionen
versetzt werden, und daß bei
der Gewinnung von Steuersignalen für die Steuerung der Versetzungsvorrichtung
(24) auch die Bearbeitungsdaten für das Ausheben des Materials
berücksichtigt
werden, so daß die
dynamische Kompensation einer Unwucht auch, unter Berücksichtigung
des tatsächlichen
Materialabtrags erfolgt.
Patent DE-10126105-B4 (DE)
Title: Triebwerk für Motorrad
Inventor: TSUTSUMIKOSHI SHINOBU
IPC: F02F1/24
Filed: 2001-05-29
Granted: 2006-12-07
Abstract: Triebwerk
für ein
Motorrad (1 ), umfassend:  eine Motoreinheit (41), in der eine
mit einer Kurbelwelle (61) gekoppelte Gegenwelle (72) im hinteren
Bereich eines Motorblock-Gehäuses
(44) parallel zu der Kurbelwelle (61) gelagert ist, wobei die Kurbelwelle
(61) in Breitenrichtung einer Motorrad-Karosserie (2) angeordnet
ist, und ein Trägerabschnitt
(51) mit einem rückwärtigen Paßloch (52)
in einem hinteren Bereich außerhalb
des Gehäuses
(44) gebildet ist, wobei das Paßloch
(52) den Trägerabschnitt
(51) in Breitenrichtung der Karosserie durchsetzt;  eine Getriebeeinheit
(42), in der eine Eingangs- und eine Ausgangswelle (89, 90) drehbar
in einem vorderen bzw. hinteren Bereich eines weiteren, von dem
Motorblock-Gehäuse
(44) verschiedenen Gehäuses
(84) gelagert sind, um eine Getriebeeinrichtung zu bilden;  eine
Kegelradeinheit (43), die eine Kegelrad-Eingangswelle (105) in Breitenrichtung
der Karosserie, eine Kegelrad-Ausgangswelle (106) in Längsrichtung
der Karosserie (2) und ein Kegelradgetriebe (107, 108) auf nimmt,
die sämtlich
in einem weiteren Gehäuse
(104) aufgenommen sind, um das...
Patent DE-10136886-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ernte von Halmkulturen
Inventor: BEIMLER ALEXANDER
IPC: A01D43/10
Filed: 2001-07-24
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zur Ernte von Halmkulturen, insbesondere zur beschleunigten Abtrocknung von gemähtem Gras auf dem Feldboden, dadurch gekennzeichnet, dass das Halmgut vor dem Ablegen auf den Feldboden unter Verformung als rollfähiger Rohrschwad (8) ausgebildet wird.
Patent DE-10140567-B4 (DE)
Title: Beschlagteil für einen Treibstangenbeschlag
Inventor: GOLDMANN NORBERT
IPC: E05C9/02
Filed: 2001-08-18
Granted: 2014-11-27
Abstract: Beschlagteil für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters oder einer Fenstertür mit einem darauf befestigten Zapfen, insbesondere Treibstange mit einem darauf befestigten Schließzapfen, mit einem in einer Ausnehmung der Treibstange axial unverschieblich gehaltenen Schaft des Zapfens, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (9) einen ersten, im Querschnitt kreisförmigen Teilabschnitt (10) und einen zweiten, im Querschnitt unrunden Teilabschnitt (11) aufweist, wobei der erste Teilabschnitt (10) zur axial unverschieblichen Halterung des Schaftes (8, 15) ausgebildet ist und der Schaft (8, 15) entsprechend seiner vorgesehenen drehbaren oder unverdrehbaren Befestigung im Bereich des zweiten Teilabschnitts (11) einen runden Querschnitt oder einen formschlüssig in dem zweiten Teilabschnitt (11) eingreifenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-10159716-B4 (DE)
Title: Lenkhilfesystem eines Nutzfahrzeuges
Inventor: SPADERNA JOSEF
IPC: B62D5/30
Filed: 2001-12-05
Granted: 2008-12-18
Abstract: Hydraulisches
Lenkhilfesystem (6) eines Nutzfahrzeuges mit im wesentlichen miteinander
hydraulisch in Verbindung stehenden, redundant vorgesehenen, jeweils
mit Pumpen ausgestatteten Hydraulikkreisläufen (11, 12, 13) und einem
mit diesen signalmäßig in Verbindung
stehenden Rechner (beispielsweise zentraler Bordrechner) (4), der
wenigstens zur Erkennung und Anzeige gegebenenfalls im Lenkhilfesystem
(6) auftretender Fehlerzustände
vorgesehen ist, wobei als Hydraulikkreisläufe (11, 12, 13) wenigstens
ein Hydraulikkreislauf (11, 12) mit einer diesen versorgenden Pumpe
(1, 2) und wenigstens ein diesen bedarfsweise ersetzender Notkreislauf
(13) mit einer diesen versorgenden Notlenkpumpe (3) vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Pumpe (1, 2) und die wenigstens
eine Notlenkpumpe (3) wirkungsgemäß jeweils mit einem internen
Schalter (31, 32, 33) eines elektrischen Durchfluss-Registrierelementes
(21, 22/1, 22/2, 23) verbunden ist, wobei die den gegebenenfalls mehreren
Notlenkpumpen (3) jeweils zugeordneten Schalter (33) gemeinsam an
einem ersten Eingangs-Pin (7) und die den gegebenenfalls mehreren
Pumpen (1, 2) zugeordneten Schalter (31, 32) gemeinsam an einem
zweiten...
Patent DE-10195279-B4 (DE)
Title: Reitzäume
Inventor: GERAUDEL FRANCOIS BERNARD
IPC: B68B1/04
Filed: 2001-05-29
Granted: 2010-12-02
Abstract: Trensenzäume/Kopfgestelle beim Fahrsport, dadurch gekennzeichnet, dass der schmale Halfterriemen über das Kopfstück geführt wird.
Patent DE-10208160-B4 (DE)
Title: Sonnendachvorrichtung
Inventor: SAKAI SHINJI
IPC: B60J7/057
Filed: 2002-02-26
Granted: 2006-02-23
Abstract: Sonnendachvorrichtung
mit:  einer in einem Fahrzeugdach (11) definierten Öffnung (12);  einer
zum Öffnen
und Schließen
der Öffnung
(12) durch einen Betrieb eines Elektromotors (25) betriebene Gleitplatte (13);  einem
Abweiser (14), der entlang einem vorderen Randabschnitt der Öffnung (12)
angeordnet ist und im Ansprechen auf einen Betrieb der Gleitplatte
(13) bewegbar ist;  wobei der Abweiser (14) einen Windabweiserabschnitt
aufweist (14a), der von dem Fahrzeugdach (11) vorsteht, während die
Gleitplatte (13) geöffnet
ist, und zu einer Nicht-Betriebsposition bewegt ist, während die
Gleitplatte (13) geschlossen ist;  wobei der Abweiser (14) des
weiteren einen Armabschnitt (14b) hat, der sich von einem Rand des
Windabweiserabschnitts (14a) in eine bezüglich des Fahrzeugs nach hinten weisende
Richtung erstreckt;  einer Steuervorrichtung (60) zum Einstellen
eines Auskragbetrags des Windabweiserabschnitts (14a) von dem Fahrzeugdach;  einer
Nockeneinrichtung (Nocken 37, Nockenvertiefung 38), die hinter dem
Armabschnitt (14b) in Fahrzeuglängsrichtung
angeordnet ist, die gleitfähig
in...
Patent DE-10208206-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung von Rückschaltungen für Fahrzeuge mit einem automatisierten Handschaltgetriebe
Inventor: BERGER REINHARD DR
IPC: F16H59/56
Filed: 2002-02-26
Granted: 2012-07-12
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zur Unterdrückung von Rückschaltungen für Fahrzeuge mit einem automatisierten Handschaltgetriebe werden die aus den Schaltkennlinien folgenden Rückschaltbefehle unterdrückt, wenn das Fahrzeug im aktuellen Gang eine ausreichende Beschleunigung erfährt, die größer ist als ein vorgegebener Beschleunigungswert, und die Kupplungstemperatur einen vorgegebenen Wert nicht überschreitet.
Patent DE-10215626-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Änderung von Verschlüsselungsalgorithmen bei geschützter Software oder geschützten Daten
Inventor: TENBUSCH EBERHARD
IPC: H04L9/32
Filed: 2002-04-09
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Änderung
von Verschlüsselungsalgorithmen,
die Software und/oder Daten in einem Gerät, insbesondere Steuergerät, mittels
einer erzeugten Signatur schützen,
dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt Software und/oder
Daten, die den neuen Verschlüsselungsalgorithmus
enthalten, zusammen mit der zugehörigen nach dem bisherigen Verschlüsselungsalgorithmus
erzeugten Signatur und in einem zweiten Schritt diese Software und/oder
Daten zusammen mit der zugehörigen
nach dem neuen Verschlüsselungsalgorithmus
erzeugten Signatur oder nur diese Signatur in das Gerät übertragen
werden.
Patent DE-10218358-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einfärben einer Walze
Inventor: MOHRMANN DIERK
IPC: B41F31/26
Filed: 2002-04-25
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vorrichtung
zum Einfärben
einer Walze (01) einer Rotationsdruckmaschine, deren Umfangfläche zumindest
zwei nebeneinander liegende, zylinderförmige Abschnitte (07; 08) aufweist,
die durch eine dazwischen liegende Nut (09) voneinander getrennt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorrichtung (30) ein verstellbar,
außerhalb
der Walze gelagertes Trennelement (31) vorgesehen ist, das zwischen
zumindest zwei Funktionsstellungen verstellt werden kann, wobei
das Trennelement (31) in der ersten Funktionsstellung von außen zumindest
geringfügig
in die Nut (09) hineinragt, und wobei das Trennelement (31) in der
zweiten Funktionsstellung außerhalb
der Nut (09) angeordnet ist.
Patent DE-10218515-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Gefäß-Gewebe-Kontrastes in der Time-of-flight Angiographie einer Magnetresonanz-Tomographie-Messung
Inventor: KUEHN BERND
IPC: G01R33/563
Filed: 2002-04-25
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung des Gefäß-Gewebe-Kontrastes
in der Time-of-flight Angiographie einer Magnetresonanz-Tomographie-Messung
aufweisend folgende Schritte:  – Erzeugung einer Abfolge von
Hochfrequenz-Anregungspulsen die jeweils einen Flipwinkel aufweisen
und deren jeweiliger zeitlicher Abstand in der Abfolge durch eine
Repetitionszeit bestimmt wird,  – Erzeugung von Gradientenpulsen
mittels Gradientenspulen derart, dass unter Einsatz eines Analog-Digitalwandlers (ADC)
die Magnetresonanz-Antwortsignale in einer als k-Matrix bezeichneten
Schicht im Frequenz- bzw. k-Raum abgetastet werden,  – Abtastung
der k-Matrix derart, dass der Abstand des jeweiligen Messpunktes
zum Zentrum der k-Matrix kontinuierlich erhöht oder vermindert wird, und  – Veränderung
der Repetitionszeit während
der Abtastung, wobei die Veränderung
der Repetitionszeit während
der Abtastung auf einem funktionalen Zusammenhang zwischen Abstand
und Repetitionszeit beruht und/oder  – Veränderung des Flipwinkels während der
Abtastung, wobei die Veränderung
des Flipwinkels während
der Abtastung auf einem funktionalen Zusammenhang zwischen Abstand
und Flipwinkel beruht.
Patent DE-10229676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Ablaufs eines multitaskingfähigen Computerprogramms
Inventor: BIERINGER MATHIAS
IPC: G06F15/16
Filed: 2002-06-27
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Systems, das verschiedene mögliche Systemzustände (30) einnehmen kann, mittels eines multitaskingfähigen Computerprogramms (22) auf einem Rechengerät (21) eines Steuergeräts (20), umfassend die nachfolgenden vor dem eigentlichen Ablauf des Computerprogramms (22) auszuführenden Verfahrensschritte: – Unterteilen des Computerprogramms (22) in mehrere funktional zusammenhängende Funktionalitäten (X); – Definition von möglichen Betriebszuständen (A, B, C) für die Funktionalitäten (X); – Definition der möglichen Systemzustände (30) des Systems, indem den Funktionalitäten (X) für jeden Systemzustand (30) vorgebbare Betriebszustände (A, B, C) zugeordnet werden; – Ermitteln von Abhängigkeit der Funktionalitäten (X) untereinander, wobei eine erste Funktionalität von einer zweiten Funktionalität abhängig ist, wenn mindestens eine Eingangsgröße (Ein_i) der ersten Funktionalität in der zweiten Funktionalität ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das System in einem ersten Systemzustand betrieben wird und während der Laufzeit des Computerprogramms (22): – Fehler (11, 12) in dem System erkannt werden; – anhand der Fehler (11, 12) ein Fehlerzustand (13) des Systems ermittelt wird; – in Abhängigkeit des Fehlerzustands (13) ein zweiter Systemzustand und eine Strategie (14) zum Übergang in den zweiten Systemzustand ermittelt wird; – überprüft wird, ob die den zweiten Systemzustand charakterisierenden Funktionalitäten die für den zweiten Systemzustand geforderten Betriebszustände (A, B, C) aufweisen und – in den zweiten Systemzustand übergegangen wird, wenn die den zweiten Systemzustand charakterisierenden Funktionalitäten die für den zweiten Systemzustand geforderten Betriebszustände (A, B, C) aufweisen.
Patent DE-10251130-B4 (DE)
Title: Messgasküvette für eine Vorrichtung zur Messung der Konzentration eines paramagnetischen Gases
Inventor: STARK HARTMUT
IPC: G01N25/18
Filed: 2002-11-02
Granted: 2005-04-21
Abstract: Messgasküvette für eine Vorrichtung zur
Messung der Konzentration eines paramagnetischen Gases über die
durch eine Magnetfeldänderung
bewirkte Änderung
der Wärmeleitfähigkeit
des paramagnetischen Gases, bestehend aus mehreren schichtförmigen,
verbundenen Plattenelementen mit folgenden Merkmalen:  a) Eine
Bodenplatte (1) trägt
ein Messelement (1.4) für
die Erfassung der Wärmeleitfähigkeit
des Messgases, elektrische Zuleitungen, eine elektrische Messgasküvettenheizung
(1.2) und ein temperaturabhängiges
elektrisches Sensorelement (1.3) für die Erfassung der Messgasküvettentemperatur,  b)
eine Kanalplatte (2) ist für
die Gasführung
im Bereich des Messelements (1.4) für die Erfassung der Wärmeleitfähigkeit
und um das Messelement (1.4) für
die Erfassung der Wärmeleitfähigkeit
herum ausgeschnitten, wobei  c) die Zuleitungen und die Messgasküvettenheizung
(1.2) vom nicht ausgeschnittenen Bereich der Kanalplatte (2) abgedeckt
sind und  d) eine Deckplatte (3), die die Messgasküvette nach
oben hin abdichtet, weist mindestens zwei Bohrungen auf für den Gasein-
und Gasauslass in und aus der Gasführung der Kanalplatte (2).
Patent DE-10258109-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Belüftung, insbesondere der Kühlung, eines Handschuhfachs
Inventor: FRIESE OLIVER
IPC: B60K37/04
Filed: 2002-12-11
Granted: 2011-05-19
Abstract: Vorrichtung zum Steuern der Belüftung, insbesondere der Kühlung, des Handschuhfachs (4) eines Fahrzeuges, wobei ein Belüftungssystem des Fahrzeuges mit einem Einlassbereich des Handschuhfachs (4) gekoppelt ist und ein den Einlassbereich verschließendes Verschlussorgan (1) vorgesehen ist, das in seiner geschlossenen Stellung selbstdichtend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussorgan (1) zumindest eine Membran (2) mit wenigstens einer Durchströmöffnung (6) und ein Betätigungselement (3) aufweist, wobei die Membran (2) an einer Anlagefläche (8) im Bereich des Einlassbereiches anliegt und die Anlagefläche (8) wenigstens eine Durchströmöffnung (6, 6', 6'') aufweist und wobei mit dem Betätigungselement (3) der Überdeckungsgrad der miteinander korrespondierenden Durchströmöffnungen (6, 6', 6'') einstellbar ist.
Patent DE-10260256-B4 (DE)
Title: Interferometersystem und Meß-/Bearbeitungswerkzeug
Inventor: HAUGER CHRISTOPH
IPC: G01B9/02
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-02-17
Abstract: Interferometersystem
mit einem Meßkopf
(36) zum Senden von Beleuchtungsstrahlung (48) auf ein Objekt (9)
und zum Empfang von von dem Objekt (9) zurückgeworfener Detektionsstrahlung
(57), wobei eine Anordnung des Meßkopfes (36) mit einem Arbeitsabstand von
dem Objekt (9) vorgesehen ist, und wobei das Interferometersystem
(41) eine erste Strahlungsquelle (43) zur Bereitstellung von Strahlung
(45) mit einer vorbestimmten ersten Kohärenzlänge, ein Paar von mit Abstand
voneinander angeordneten teilreflektierenden Grenzflächen (52, 53),
eine Strahlungsweiche (49) und einen Detektor (61) umfaßt, wobei  eine
erste Grenzfläche
(53) des Grenzflächenpaares
(52, 53) in einem Beleuchtungsstrahlengang zwischen der Strahlungsquelle
(43) und dem Objekt (9) angeordnet ist,  eine zweite Grenzfläche (52)
des Grenzflächenpaares
(52, 53) in dem Beleuchtungsstrahlengang zwischen der Strahlungsquelle
(43) und der ersten Grenzfläche
(53) angeordnet ist, und  die Strahlungsweiche (49) in dem Beleuchtungsstrahlengang
zwischen der Strahlungsquelle (43) und der ersten Grenzfläche (53)
angeordnet ist, und wobei   die erste Grenzfläche...
Patent DE-10302436-B4 (DE)
Title: Griff für Gehäuse
Inventor: KNOX JOHN E
IPC: B25G3/00
Filed: 2003-01-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Griff
(1) für
ein Gerät
mit den Merkmalen  • dass
der Griff (1) an einem (2a) seiner Enden an dem Gerät befestigbar
ist,  • dass
der Griff (1) in einer ersten Betriebsposition im Wesentlichen parallel
zu dem Gerät
angeordnet ist,  • dass
der Griff (1) in wenigstens eine weitere Betriebsposition schräg zu dem
Gerät verschwenkbar
ist, und  • dass
der Griff (1) an dem zum Befestigungsende (2a) gegenüberliegenden
Ende ausgebildete Aufnahmemittel aufweist, um ihn in der ersten
Betriebsposition mit entsprechenden am Gerät vorgesehenen Mitteln zu befestigen.