baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10219003-B4 (DE)
Title: Stromspiegel für eine integrierte Schaltung
Inventor: MOYAL MICHAEL
IPC: G05F3/26
Filed: 2002-04-27
Granted: 2004-07-08
Abstract: Integrierte Schaltungsanordnung mit einer Referenzstromquelleneinrichtung zur Bereitstellung eines Referenzstroms (lin) und mit einer Stromspiegeleinrichtung zur Spiegelung des Referenzstroms (lin) auf einen Ausgangsstrom (lout), wobei die Stromspiegeleinrichtung einen in Sättigung betriebenen ersten FET (Q1) aufweist, dessen Kanal den Referenzstrom führt, sowie einen in Sättigung betriebenen zweiten FET (Q2) aufweist, dessen Kanal den Ausgangsstrom führt, wobei die Gateanschlüsse der beiden FETs (Q1, Q2) miteinander verbunden sind, um gleiche Steuerspannungen (Vgs) an diesen beiden FETs (Q1, Q2) zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Kanalanschluß des ersten FET (Q1) ein Knoten zur Bildung des vom Kanal dieses FET geführten Referenzstroms (lin) aus mehreren Referenzstromanteilen (lin1, lin2) vorgesehen ist, wobei die Referenzstromanteile von der Referenzstromquelleneinrichtung am Knoten bereitgestellt werden und einer (lin2) der Referenzstromanteile (lin1, lin2) über ein Widerstandselement (Qr) geführt wird, welches zwischen dem Knoten und dem Gateanschluß des ersten FETs (Q1) angeschlossen ist.
Patent DE-10222506-B4 (DE)
Title: Fluidleiteinrichtung
Inventor: KOELBL LEOPOLD
IPC: B60H1/34
Filed: 2002-05-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: Fluidleiteinrichtung
(1) mit  mehreren ersten im wesentlichen parallel angeordneten Fluidleitelementen
(3),  mehreren zweiten im wesentlichen parallel angeordneten Fluidleitelementen
(4), die im wesentlichen quer zu den ersten Fluidleitelementen (3)
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass dritte Fluidleitelemente
(6) vorgesehen sind, die seitlich von den ersten oder den zweiten
Fluidleitelementen (3, 4) abstehen.
Patent DE-10251604-B4 (DE)
Inventor: HATTASS DIRK
IPC: B60J10/00
Filed: 2002-11-06
Granted: 2005-08-11
Abstract: An insert has a hoop-like projecting part (45) in its center. This projecting part clips under a lug (34). Since the insert is integrated in a rubber seal (35), from which only the hoop-like projecting part shows, the rubber seal is firmly linked to a section (12') of a motor vehicle's bodywork.
Patent DE-10258941-B4 (DE)
Title: Achskörper für angetriebene und nicht angetriebene Starrachsen von Nutzfahrzeugen sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Achskörpers und Werkzeug zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B60B35/00
Filed: 2002-12-17
Granted: 2016-08-04
Abstract: Aus Stahlblechplatinen umgeformter Achskörper für Starrachsen von Nutzfahrzeugen, bestehend aus zwei den Achskörper bildenden Halbschalen mit einer mittigen Erweiterung (3) des Achskörpers zur Aufnahme von Getriebeteilen, wobei die Halbschalen mindestens in den von der Erweiterung (3) abragenden Bereichen im Querschnitt U-förmige Profilteile (1, 2) sind, deren Schenkelenden miteinander zur Bildung eines rechteckigen Hohlprofils verschweißt sind und die Schweißnähte (4) in neutraler Belastungslage angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Eckbereiche der kaltumgeformten Profilteile (1, 2) zwischen den Schenkeln und der Basis gerundet sind, wobei der Innenradius (6) minimal sein soll und etwa 60% der Wandstärke der Profilteile beträgt, die Wandstärke der Profilteile (1, 2) im Übergangsbereich zwischen Schenkel und Basis größer etwa 7% bis 8% als im übrigen Verlaufsbereich der Basis und der Schenkel ist, die Härte gemessen in HV von den Schenkeln zum Übergangsbereich zunimmt und von diesem zur Basis abnimmt, wobei die Härte im Scheitel des Übergangsbereichs nur annähernd 20% höher als im unverformten Schenkel und Basisbereich ist, und dass die Schenkel jedes Profilteils (1, 2) gering zueinander konvergierend gerichtet verlaufen.
Patent DE-10297449-B4 (DE)
Title: Poröses Schleifwerkzeug und Verfahren zur Herstellung hiervon
Inventor: RAMANATH SRINIVASAN
IPC: B24D3/10
Filed: 2002-11-14
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Schleifartikels mit mindestens 50 Volumenprozent
miteinander verbundener Porosität,
wobei das Verfahren umfasst:  a) Mischen einer Mischung aus
Schleifkorn, Bindungsmaterial und Dispersoidpartikeln, wobei die
Mischung von etwa 0,5 bis etwa 25 Volumenprozent Schleifkorn, von
etwa 19,5 bis etwa 49,5 Volumenprozent Bindungsmaterial und von
etwa 50 bis etwa 80 Volumenprozent Dispersoidpartikel enthält;  b)
Pressen der Mischung zu einem mit Schleifmittel beladenen Verbundstoff;  c)
thermisches Bearbeiten des Verbundstoffs, um diesen zu sintern oder
zu härten;
und  d) Eintauchen des Verbundstoffs in ein Lösemittel über einen
Zeitraum, welcher geeignet ist, um im Wesentlichen das gesamte Dispersoid
aufzulösen,
wobei das Dispersoid in dem Lösemittel
löslich
ist;  wobei das Schleifkorn und das Bindungsmaterial im Wesentlichen
unlöslich
in dem Lösemittel
sind.
Patent DE-10303307-B4 (DE)
Title: Maschine mit einem Rotor und einer supraleltenden Rotorwicklung
Inventor: RIES GUENTER
IPC: H02K55/04
Filed: 2003-01-28
Granted: 2010-12-30
Abstract: Maschine mit einem um eine Rotationsachse (A) drehbar gelagerten Rotor (2), der eine supraleitende Rotorwicklung (5) sowie einen ungekühlten Rotorkörper (4, 27, 38, 41) enthält, wobei der Rotorkörper (4, 27, 38, 41) an seiner Außenseite Abplattungen (4a, 4b) aufweist, so dass Außenbereiche des Rotorkörpers (4, 27, 38, 41) mit jeweils zumindest annähernd kreissegmentartigem Querschnitt oder seitlichen Teilen davon sowie mit Böden längs Kreissehnen ausgebildet sind, in denen in wenigstens einem Kryostaten (10; 40a, 40b; 43a, 43b) mindestens eine vorgefertigte Spule (5a bis 5d; 42a, 42b) der Rotorwicklung (5) an einer zugaufnehmenden Halteeinrichtung (6) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Ausbildung der Halteeinrichtung (6) derart, dass die Zugaufnahme der auf die Rotorwicklung (5) im Betrieb wirkenden Kräfte im Wesentlichen mittels der Halteeinrichtung (6) an den Böden der Abplattungen (4a, 4b) des Rotorkörpers (4, 27, 38, 41) erfolgt.
Patent DE-10309808-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine Brennkraftmaschine mit zweistufiger Aufladung
Inventor: ROITHINGER ROBERT
IPC: F01P7/08
Filed: 2003-03-05
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kühlsystem
für eine
Brennkraftmaschine (1) mit zweistufiger Aufladung, mit einer Ladeluftleitung
(4), in welcher ein erster Verdichter (5) eines ersten Abgasturboladers
(2) und stromabwärts
dieses ein zweiter Verdichter (6) eines zweiten Abgasturboladers
(3) angeordnet ist, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Verdichter
(5, 6) ein erster Ladeluftkühler
(10) und stromabwärts
des zweiten Verdichters (6) ein zweiter Ladeluftkühler (11)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die aus erstem und
zweitem Ladeluftkühler
(10, 11) und einem Kühlmittelkühler (13)
bestehende Kühlergruppe
(12) motorfest ausgeführt
und radial um den Mantelumfang eines ersten radialen Lüfters (17)
angeordnet ist.
Patent DE-10312214-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von mindestens einer Mesa- oder Stegstruktur oder von mindestens einem elektrisch gepumpten Bereich in einer Schicht oder Schichtenfolge
Inventor: WEIMAR ANDREAS
IPC: H01S5/20
Filed: 2003-03-19
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von mindestens einer Mesa- oder Stegstruktur in einer
Schicht oder Schichtenfolge, bei dem Flanken der Mesa- oder Stegstruktur
mit einer nach deren Freilegen aufgebrachten Beschichtung versehen
werden, mit den Verfahrensschritten:  a) Aufbringen einer Opferschicht über der
Schicht oder Schichtenfolge;  b) Aufbringen und Strukturieren
einer Maskenschicht über der
Opferschicht zur Definition der Mesa- oder Stegabmessungen;  c)
teilweises Entfernen, insbesondere anisotropes Ätzen, der Opferschicht und
der Schicht oder Schichtenfolge, derart, dass in der Schicht oder
Schichtenfolge die Mesa- oder Stegstruktur ausgebildet wird;  d)
selektives Entfernen eines Teiles der Opferschicht von deren in
Schritt c) freigelegten Seitenflächen
her, derart, dass die übrig
bleibende Opferschicht schmäler
ist als eine von der Schicht oder Schichtenfolge aus gesehen über der Opferschicht
verbliebene Schicht;  e) Aufbringen der Beschichtung zumindest
auf die Flanken der in den Schritten a) bis d) erzeugten Struktur,
derart, dass die Seitenflächen
der verbliebenen Opferschicht nicht...
Patent DE-10314307-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit Kondensator
Inventor: JIN YOU-SEUNG
IPC: H01L27/04
Filed: 2003-03-25
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements, mit der Schrittfolge: – Bilden einer ersten unteren Zwischenverbindung (32, 174a) auf einem Halbleitersubstrat – Bilden einer intermetallischen dielektrischen Schicht (34, 178) auf der ersten unteren Zwischenverbindung, – Bilden einer Mehrzahl von Öffnungen (35, 182), welche die erste untere Zwischenverbindung (32, 174a) durch die intermetallische dielektrische Schicht (34, 178) hindurch freilegen, – konformes Bilden einer unteren leitfähigen Elektrodenschicht (62, 184) auf der Innenwand der Öffnungen, der freiliegenden ersten unteren Zwischenverbindung und der intermetallischen dielektrischen Schicht zwischen den Öffnungen, – konformes Bilden einer dielektrischen Schicht (64, 186) auf der unteren leitfähigen Elektrodenschicht in den Öffnungen und zwischen den Öffnungen, – konformes Bilden einer oberen leitfähigen Elektrodenschicht (66, 188) auf der dielektrischen Schicht in den Öffnungen und zwischen den Öffnungen, – Strukturieren der unteren leitfähigen Elektrodenschicht in eine untere Elektrode, der dielektrischen Schicht und der oberen leitfähigen Elektrodenschicht in eine obere Elektrode, um eine Kondensatorstruktur (68, 190) aus der unteren Elektrode, der dielektrischen Schicht und der oberen Elektrode zu erzeugen, bei der sich die obere Elektrode als bleibende konforme Schicht auf der dielektrischen Schicht in den Öffnungen und zwischen den Öffnungen erstreckt, und – Bilden einer ersten oberen Zwischenverbindung (70a, 204a) auf der oberen Elektrode.
Patent DE-10315978-B4 (DE)
Title: Haarspange mit Steindekorplatte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KREUZER KARL MARKUS
IPC: A44C17/02
Filed: 2003-04-08
Granted: 2005-07-14
Abstract: Haarspange,
enthaltend eine Grundplatte (6), an deren Innenseite wenigstens
ein Bügel
(14) zum Festklemmen eines Haarbüschels
gelenkig und verrastbar angebracht ist, und eine an der Außenseite
der Grundplatte angebrachte Dekorplatte, wobei die Dekorplatte als
Steindekorplatte (16) ausgebildet ist, die an der Außenseite
der Grundplatte (6) über
eine Zwischenlage (18) befestigt ist, wobei die Zwischenlage (18)
auf der Außenseite
der Grundplatte (6) mittels einer Kleberschicht (20) und die Steindekorplatte
(16) auf der Zwischenlage (18) mittels einer Kleberschicht (20)
befestigt ist.
Patent DE-10319300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers aus Kieselglas
Inventor: TABELLION JAN
IPC: C03B19/00
Filed: 2003-04-29
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur endmaß-
und endkonturnahen Herstellung eines homogenen SiO 2 -Formkörpers, dadurch
gekennzeichnet, dass amorphe SiO 2 -Partikel
umfassend größere amorphe
SiO 2 -Partikel und kleinere amorphe SiO 2 -Partikel aus einer wässrigen Dispersion mit einem
Füllgrad
zwischen 30 und 70 Gew.% an einer elektrisch nicht leitenden Membran,
die in Form und Geometrie dem herzustellenden SiO 2 -Formkörper entspricht,
elektrophoretisch abgeschieden werden, dadurch gekennzeichnet, dass
die Membran eine mittlere Porengröße hat, die größer ist
als die mittlere Partikelgröße der kleineren
amorphen SiO 2 -Partikel und der abgeschiedene
Formkörper
zu mindestens 64 Vol.% aus SiO 2 -Partikeln
besteht.
Patent DE-10347693-B4 (DE)
Title: Verringerung von NVH (Rauschen, Schwingungen, Härte) und Gaspulsation in einem Klimaanlagenverdichter
Inventor: KUO FWUTSAI J
IPC: F04B39/12
Filed: 2003-10-07
Granted: 2011-04-07
Abstract: Schalldämpfer für einen Kolbenverdichter, der sich in einem in Hubrichtung unmittelbar an einen Zylinderblock (15) anschließenden hinteren Gehäuseteil befindet, in dem mindestens eine Einlasskammer (25), mindestens eine Auslasskammer (35) und mindestens eine Schalldämpferkammer (45) untergebracht sind, wobei die Auslasskammer (35) in mehrere Bereiche (35a, 35b, 35c) unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Bereiche (35a, 35c) der Auslasskammer (35) nur über die Schalldämpferkammer (45) miteinander in Fluidkommunikation stehen, mindestens ein Bereich (35b) der Auslasskammer direkt mit dem Auslassanschluss (28) für das Hochdruckfluid verbunden ist und mindestens ein Bereich (35a) der Auslasskammer nur über die Schalldämpferkammer (45) mit dem Bereich (35b) der Auslasskammer, der direkt mit dem Auslassanschluss (28) für das Hochdruckfluid verbunden ist, in Fluidkommunikation steht.
Patent DE-10349492-B4 (DE)
Title: Perfusionsvorrichtung zur Behandlung und Untersuchung eines Objektes in einer Flüssigkeit
Inventor: HERING STEFFEN
IPC: G01N33/48
Filed: 2003-10-23
Granted: 2007-01-11
Abstract: Perfusionsvorrichtung
(10), die enthält:  – einen
Kammerkörper
(20), in dem eine Perfusionskammer (21, 25) mit mindestens einer
Einführöffnung (22,
23) und mindestens einem Abfluss (24) gebildet ist, und  – einer
Halterungseinrichtung (30) zur Halterung von mindestens einem zu
untersuchenden Objekt (1) in der Perfusionskammer,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Halterungseinrichtung (30) einen Vorsprung umfasst, der an einem
oberen Ende eine Aufnahme (31) für
das zu untersuchende Objekt (1) bildet und in der Perfusionskammer
(21, 25) höhenverstellbar
angeordnet ist, wobei wenn die Halterungseinrichtung (30) in die
Perfusionskammer (21, 25) ragt, seitlich relativ zum Kammerkörper (20)
ein umlaufender Perfusionsspalt (25) gebildet ist, der mit dem Abfluss
(24) verbunden ist.
Patent DE-10351053-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen der Funktion eines Verbrennungsmotors
Inventor: WALASCHEK MATTHIAS
IPC: G01M15/02
Filed: 2003-10-31
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Testen der Funktion eines Verbrennungsmotors, das die folgenden
Schritte aufweist:  – Montieren
und Anschließen
des Verbrennungsmotors auf einem Motorenprüfstand,  – Senden
eines Satzes Testkommandos an eine Motorensteuerung des Verbrennungsmotors,  – Veranlassen
der Motorsteuerung, Komponenten des Verbrennungsmotors alle Tests
gemäß den Testkommandos ausführen zu
lassen und die Testergebnisse intern abzuspeichern,  – nach dem
Durchführen
der vorstehenden Schritte Veranlassen der Motorsteuerung dazu, die
abgespeicherten Testergebnisse auszusenden.
Patent DE-10355892-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Ti, Zr, Hf enthaltenden Gesenkschmiedeteilen
Inventor: BARTH ANDREAS
IPC: B21K1/20
Filed: 2003-11-29
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Gesenkschmiedeteilen, insbesondere von sich in
Motoren bewegenden Gesenkschmiedeteilen wie Pleuels, Kurbelwellen,
Nockenwellen und/oder Ventilteilen, aus zu 80 Gew. % oder mehr Ti
und/oder Zr und/oder Hf enthaltendem Material, wobei das Gesenkschmiedeteil
beim Umformen auf 5-15 K oberhalb der α/β-Phasengrenze erwärmt und anschließend abgekühlt wird.
Patent DE-10356380-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Gangwechsels
Inventor: HANGEN GOETZ
IPC: F16H59/44
Filed: 2003-12-03
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Gangwechsels für ein Kraftfahrzeug mit einem
Automatikgetriebe, einem Getriebesteuergerät, das den Gangwechsel entsprechend
mindestens einem Schaltkennlinienfeld steuert und mit einem Motorsteuergerät kommuniziert,
wobei bei Erkennung eines Fehlers durch das Motorsteuergerät das Automatikgetriebe
in einen Notfahrbetrieb geschaltet wird und dem Automatikgetriebe
eine abgesenkte Abregeldrehzahl zugeordnet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Gangwechsel von einem ersten Gang, in dem sich das Kraftfahrzeug
befindet, in einen zweiten Gang lediglich durchführbar ist, wenn eine dem Schaltkennlinienfeld
entsprechende Motordrehzahl des zweiten Ganges kleiner ist als die
Abregeldrehzahl.
Patent DE-19581521-B4 (DE)
Title: Endoskop-Reinigungssystem
Inventor: PUSZKO GRAZYNA BARBARA
IPC: B08B3/04
Filed: 1995-02-07
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Reinigung eines Endoskops, das eine Vielzahl von einzelnen inneren
Kanälen aufweist,
wobei jeder einzelne innere Kanal einen Einlass (114, 115, 116,
117) und Auslass (110, 111, 112, 113) besitzt, und wobei eine Verbindungsvorrichtung
(10) vorgesehen ist, die eine Vielzahl von ersten Verbindungsöffnungen (11–14) aufweist,
die jeweils mit mindestens einer vorgesehenen zweiten Verbindungsöffnung (20)
in Fluidverbindung steht, wobei das Verfahren folgendes aufweist:  – Verbinden
von jedem der Einlässe
(114–117)
des Endoskops jeweils mit einer der ersten Verbindungsöffnungen (11,
12, 13, 14); und  – Bewirken,
dass Fluid durch das Endoskop und die Verbindungsvorrichtung (10)
zwischen dem Auslass des jeweiligen inneren Kanals und der mindestens
einen zweiten Verbindungsöffnung
(20) fließt,   dadurch
gekennzeichnet, dass das Verfahren weiterhin aufweist:  – Betätigung einer
Steuereinrichtung (25, 26; 25, 31), die in der Verbindungsvorrichtung
(10) vorgesehen wird und welche derart betätigt werden kann, dass eine
Fluidverbindung zwischen verschiedenen Teilen der Verbindungsvorrichtung...
Patent DE-19628853-B4 (DE)
Title: Drehschwingungs-Dämpfungsvorrichtung
Inventor: TANAKA HIROSHI
IPC: F16F15/10
Filed: 1996-07-17
Granted: 2008-01-31
Abstract: Drehschwingungs-Dämpfungsvorrichtung
(1), umfassend eine erste Welle (2), eine dazu konzentrische und
relativ bewegliche zweite Welle (3), eine Druckkammer (33), deren
Volumen veränderbar
ist, einen Zufuhrkanal (35) zum Zuführen einer viskosen Flüssigkeit zu
der Druckkammer (33) und einen Drosselkanal (34), der an die Druckkammer
(33) angeschlossen ist, eine Wandlereinrichtung (13, 21, 22) zum
Umwandeln einer Versetzung in Drehrichtung, die hervorgerufen wird
durch die relative Verdrehung zwischen der ersten Welle (2) und
der zweiten Welle (3), in eine Versetzung in einer anderen Richtung, wobei
das Volumen der Druckkammer (33) von der Wandlereinrichtung entsprechend
der Versetzung in der anderen Richtung veränderbar ist, und der Drosselkanal
die Druckkammer (33) mit der Außenumgebung
verbindet, und eine Rückstromsperreinrichtung
(36), die verhindert, dass das viskose Fluid aus der Druckkammer
(33) in den Zufuhrkanal (35) zurückströmt, dadurch
gekennzeichnet, dass die andere Richtung die axiale Richtung ist,
dass die Druckkammer (33) gebildet ist durch eine nach außen flanschartig
ausgebildete...
Patent DE-19647071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils aus einem langfaserverstärkten Thermoplast
Inventor: EHNERT GERD
IPC: B29C43/14
Filed: 1996-11-14
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Formteils aus einem Ingfaserverstärkten, vorzugsweise glasfaserverstärkten Thermoplast,
wobei  – das
Thermoplast in einem Werkzeug bestehend aus einem Ober- (1) und
Unterteil (2) durch Form- und Fließpressen verformt wird,  – die Werkzeugtemperaturen
des Oberteils (1) über
der Matrixschmelztemperatur und des Unterteils (2) unter der Matrixschmelztemperatur
des Thermoplasts (3) liegen und  – nach dem Form- und Fließpressen
das Oberteil (1) vom Unterteil (2) abgehoben wird, so daß sich in
der noch heißen
Matrix des Thermoplasts (3) durch das Rückstellvermögen der Langfasern eine luftige
Faserstruktur ausbildet, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem
Abheben des Oberteils (1) vom Unterteil (2) in die noch heiße Matrixflüssiger Stickstoff
injiziert wird.
Patent DE-19702250-B4 (DE)
Title: Transportable Spendeeinrichtung für Folien
Inventor: SEIFFARTH STEFFEN
IPC: B43L1/00
Filed: 1997-01-23
Granted: 2007-03-29
Abstract: Transportable
Spendeeinrichtung für vorzugsweise
beschriftbare Folien, mit einem einen Innenraum (10) zur Aufnahme
einer Folienrolle (12) aufweisenden, in Richtung Rollenachse langgestreckten
Gehäuse (14),
mit am Gehäuse
(14) angeordneten Aufhängemitteln (16),
mit einem sich in Längsrichtung über das
Gehäuse (14)
erstreckenden Austrittsspalt (18) für die von der Folienrolle (12)
abgezogene Folie (20), und mit einer im Abstand vom Austrittsspalt
(18) angeordneten Trennvorrichtung (22) zum Abtrennen eines von
der Folienrolle (12) abgezogenen Folienstücks, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Gehäuse
(14) eine sich in Gehäuselängsrichtung
erstreckende, nach oben randoffene, hinterschnittene Rinne (30)
aufweist, in die zwei die Aufhängemittel
bildende Aufhängebügel (16)
mit einem Lagerstück
(32) um die Rinnenachse begrenzt zwischen zwei Endstellungen verschwenkbar
und längsverschiebbar
eingreifen, wobei die Aufhängebügel (16)
eine das Gehäuse
in der einen Endstellung teilweise in Umfangsrichtung umfassende
Krümmung
aufweisen und auf der dem Gehäuse
(14) zugewandten konkaven Seite mehrere nebeneinander angeordnete,
im Querschnitt im wesentlichen dreieckige, mit ihrer Dreieckspitze
in...
Patent DE-19703436-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggebundene Wegesuchvorrichtung und Wegesuchverfahren
Inventor: KAKITANI TAKASHI
IPC: G08G1/0968
Filed: 1997-01-30
Granted: 2007-07-26
Abstract: Fahrzeug-gebundene
Wegesuchvorrichtung, umfassend:  a) eine Momentanpositions-Feststellvorrichtung
(1) zur Feststellung der momentanen Position eines eigenen Fahrzeugs;  b)
eine Einstellvorrichtung (2) zur Einstellung eines Ziels;  c)
eine Wegesuch-Straßennetzwerkdaten-Speichervorrichtung
(6) zur Speicherung eines Straßennetzes
in Form von Straßennetzwerkdaten,
die Knoten (m1–m7),
die Kreuzungen von Straßen
darstellen, Verbindungen (l1–l18)
zwischen diesen Knoten (m1–m7),
die die Straßen
zu den Kreuzungen darstellen, und Straßeneigenschaften der Straßen umfassen;  d)
eine Wegesuch-Indexdaten-Speichervorrichtung (7) zur Speicherung
von Verbindungsinformation der Knoten und Verbindungen in Form von
Wegesuch-Indexdaten,
wobei in den Wegesuch-Indexdaten jedem Knoten (m1–m7) eine erste
Liste zugeordnet ist, in der sämtliche
Verbindungspaare (l1→l5;
l1→l9;
l1→l4;
l5→l1;
...; l4→l9)
einer möglichen zu
dem Knoten hinführenden
Verbindung und einer möglichen
von dem Knoten wegführenden
Verbindung gespeichert  sind; und wobei jedem Verbindungspaar eine
zweite Liste zugeordnet ist, in der für die Knoten (A, B ... ZZ)
des Straßennetzes
angegeben ist, ob der jeweilige Knoten über das jeweilige Verbindungspaar...
Patent DE-19706456-B4 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: REBHAN STEPHAN
IPC: F16F15/134
Filed: 1997-02-19
Granted: 2006-07-13
Abstract: Zweimassenschwungrad,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einer an der Kurbelwelle (14) einer Brennkraftmaschine
befestigbaren Primärmasse
(8), einer hierzu relativ drehbar gelagerten Sekundärmasse (4) und
einer die Primärmasse
(8) drehelastisch mit der Sekundärmasse
(4) verbindenden Torsionsschwingungseinrichtung (3) mit einer drehfest
mit der Sekundärmasse
(4) verbunden Nabenscheibe (1) dadurch gekennzeichnet, dass die
Nabenscheibe (1) in ihrem radial inneren Bereich in axialer Richtung
abgewinkelt und mit der Sekundärmasse
(4) verpresst ist.
Patent DE-19713153-B4 (DE)
Title: Bedien- bzw. Anzeigevorrichtung mit einer elektronischen Steuereinheit
Inventor: MENTEN FRANK
IPC: G05B19/042
Filed: 1997-03-27
Granted: 2004-02-19
Abstract: Bedien- und Anzeigevorrichtung mit einer elektronischen Steuereinheit, mit einem Universalport (P2) mit in ihrer Datenrichtung umkehrbaren Portpins, an dem zumindest ein Bedienelement (B1–B7) und zumindest eine Anzeigeelement-Einheit (A1–A3) und/oder zumindest ein Leistungsbauteil parallel zueinander angeschlossen sind, wobei Bedienbefehle über das Bedienelement (B1–B7) in die Steuereinheit eingebbar sind, wobei von der Steuereinheit Anzeigebefehle an die Anzeigeelement-Einheit (A1–A3) und/oder Schaltbefehle an das Leistungsbauteil ausgebbar sind und wobei das Bedienelement (B1–B7) und die Anzeigeelement-Einheit (A2–A3) und/oder das Leistungsbauteil abwechselnd angesteuert werden und der Universalport (P2) entsprechend der zugeordneten Datenrichtung als Ausgangsport oder Eingangsport geschaltet wird.