baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-266442-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines fotoleitenden materials
Inventor: NOWICK WOLFGANG
IPC: H01L21/22
Filed: 1987-11-19
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung eines fotoleitenden Materials findet Anwendung fuer Strahlungsempfaenger zum Nachweis der Messung, Steuerung und Regelung von optischen Signalen. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass in das amorphe oder polykristalline und in Schichtform vorliegende Ausgangsmaterial waehrend oder nach der Schichtabscheidung eine erste Menge Dotierstoff mit einer Konzentration ueber 1018 cm 3 eingebaut wird, nach erfolgter Rekristallisation eine zweite Menge Dotierstoff eingebracht und anschliessend eine Temperbehandlung vorgenommen wird.
Patent DD-266395-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum schutz vor braenden im vorratsbunker und fuellschacht von feststoffeuerungen
Inventor: NESTLER KLAUS
IPC: F23K3/00
Filed: 1987-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Schutz vor Braenden im Vorratsbunker und Fuellschacht von Feststoffeuerungen mit Schwerkraftbeschickung, insbesondere fuer Rostfeuerungen in automatisch betriebenen Kleinkesselanlagen, die im wesentlichen aus einem Vorratsbunker, einem Rost und einem zwischenliegenden Fuellschacht bestehen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schutzeinrichtung zu schaffen, die es ermoeglicht, auf eine staendige Beaufsichtigung der Feuerung von Kleinkesselanlagen zu verzichten und die bei allen Betriebs- und Schaltzustaenden der Feuerung eine automatisch wirksam werdende Schutzbarriere gegen Rauchgasrueckstroemungen vom Feuerraum auf den Vorratsbunker darstellt. Geloest wird die Aufgabe der Erfindung durch Anordnung von 2 Absperrschiebern im Fuellschacht zwischen Rost und Vorratsbunker. Die Absperrschieber werden wechselseitig geoeffnet und geschlossen und sind mit einem Kuehlgehaeuse mit zirkulierendem Kuehlmittel umgeben. Fig. 1
Patent DD-269934-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von gleit- und passflaechen an laeuferwellen elektrischer kleinmotoren
Inventor: STOEHR MARGITTA
IPC: H02K15/02
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Gleit- und Passflaechen an Laeuferwellen elektrischer Kleinmotoren. Die Erfindung bezieht sich auf absatzlose Laeuferwellen zur Herstellung von Lagerstellen und die qualitaetsgerechte Befestigung rotationssymmetrischer Koerper zwecks Uebertragung von Drehmomenten, wie Blechpaket und Kommutator. Die Erfindung ist anwendbar bei kleinen elektrischen Maschinen in Haushaltgeraeten, fuer Antriebe im Ratiomittelbau und in der KfZ-Technik. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass durch ein thermisch-chemisches Nitrierverfahren beider Oberflaechenhaertung eine E-Verbindungsschicht entsteht, die eine Zunahme des Durchmessers und der Rauhigkeit der Welle bewirkt, woraufhin die nicht als Fuegebereich vorgesehenen Abschnitte durch Kaltumformung der Verbindungsschicht eine Durchmesserreduzierung erfahren. Vorzugsweise erfolgt die Nitrierbehandlung durch Kurzzeitgasnitrieren und die Kaltumformung mittels des Glattwalzverfahrens.
Patent DD-269876-A1 (DD)
Title: Bergmaennisches abbauverfahren, insbesondere fuer geringmaechtige, steileinfallende erzkoerper mit absetziger vererzung im standfesten nebengestein
Inventor: BLINOW ALEXANDER
IPC: E21C41/22
Filed: 1987-12-31
Abstract: Das bergmaennische Abbauverfahren, insbesondere fuer geringmaechtige, steileinfallende Erzkoerper mit absetziger Vererzung im standfesten Nebengestein, gehoert in das Gebiet des untertaegigen Bergbaues. Das Verfahren, das die vererzten Bereiche zwischen zwei Sohlen durch eine systematische Abbohrung und geophysikalische Messung konturiert und die dann durch zusaetzlich gebohrte Gewinnungssprengbohrloecher selektiv herausgesprengt werden, wobei das Haufwerk ueber vorher im Sektionssprengverfahren unterhalb des vererzten Bereiches bis zur Grundstrecke hergestellte Rolloecher abgefoerdert wird, zeichnet sich durch einen hohen Mechanisierungsgrad und eine wesentliche Verbesserung der Bergbausicherheit aus. Das Verfahren ermoeglicht einen definierten, effektiven Abbau, der sich weitestgehend nur auf die vererzten Bereiche beschraenkt, ohne die uebliche Einteilung in Bloecke und die Auffahrung von Ueberhauen zwischen den Sohlen.
Patent DD-269448-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur probennahme fuer die bestimmung von schadstoffen in gasen
Inventor: STEPHAN GUENTER
IPC: G01N30/00
Filed: 1988-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Probennahme fuer die Bestimmung von Schadstoffen in Gasen nach dem Absorptionsprinzip. Die Vorrichtung ist nach dem Baukastensystem aufgebaut und besteht aus hintereinander zu schaltenden Einzelbausteinen, denen die Funktion der Probengasreinigung, der Absorption und der Pufferung zugeordnet wird. Durch problemlose Umruestung und Tausch von die Funktion bestimmenden Bauteilen sind die Bausteine universell fuer jede genannte Funktion einsetzbar. Die Vorrichtung kann im Bedarfsfall durch Hintereinanderschaltung mehrerer gleicher Bausteine den Probennahmeproblemen angepasst werden. Die konstruktive Ausfuehrung der Vorrichtung gewaehrleistet, dass bei gutem Abscheidegrad genuegend Probengas durchgesetzt wird. Die Vorrichtung ist einfach zu handhaben, robust und kann unmittelbar am Schadstofferzeuger bzw. Emittenten eingesetzt werden. Es sind Moment-, Kurzzeit- und Langzeitprobennahmen moeglich.
Patent DD-271782-A1 (DD)
Title: Verfahren zum auftrennen von mikrodrahtverbindungen bei halbleiterbauelementen
Inventor: LANGE DIETER
IPC: H01L21/66
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftrennen von Mikrodrahtverbindungen bei Halbleiterbauelementen, insbesondere zur Vorbereitung der Reparaturbondung hochpoliger Halbleiterbauelemente in automatisierten Montagelinien. Aufgabe der Erfindung ist es, fehlerhafte Bondverbindungen zu entfernen und damit ein anschliessendes Reparaturbonden zu ermoeglichen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass Mikrodraehte jeweils zweimal mittels focussierter Laserstrahlung durchtrennt und durch Gasstroemung in einen Sammelbehaelter transportiert und dass die Chips einem erneuten Bondprozess zugefuehrt werden. Das Verfahren ermoeglicht die Rueckfuehrung der fehlerhaft drahtgebondeten Chips in den nachfolgenden Montageprozess (Reparaturbondung), wobei die Auftrennung der Mikrodraehte an beliebigen Stellen mit hoher Trenngeschwindigkeit durchgefuehrt werden kann.
Patent DD-274625-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von funktionell substituierten di- und oligosilanen
Inventor: UHLIG WOLFRAM
IPC: C07F7/12
Filed: 1988-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von funktionell substituierten Di- und Oligosilanen, die als Bausteine siliciumhaltiger Polymere von Interesse sind. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zur Herstellung dieser Verbindungen zu entwickeln, das in einer Einstufensynthese von leicht zugaenglichen Silanderivaten ausgeht. Das Verfahren zur Herstellung der funktionell substituierten Di- und Oligosilane der allgemeinen Formel     R1Cl2Si(SiR2 2)nSiR3 3,in der R1Methyl, Cl und R2R3Alkyl, Cl sowie n0, 1, 2 sein koennen, ist gekennzeichnet dadurch, dass Trichlorsilan oder Dichlormethylsilan mit Trifluormethansulfonsaeuresilylestern unter Zusatz eines tertiaeren Amins in einem inerten Loesungsmittel umgesetzt werden.
Patent DD-275006-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur beurteilung der schneidfaehigkeit eines werkzeuges
Inventor: DELIUS MARTIN
IPC: B23Q11/04
Filed: 1988-08-24
Abstract: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Beurteilung der Schneidfaehigkeit eines Werkzeuges mittels Schallemissionsauswertung, insbesondere von Drehwerkzeugen. Die Schaltungsanordnung zur Durchfuehrung des Verfahrens besteht aus Schallemissionsaufnehmer, Impedanzwandler, Bandpaessen, Gleichrichter, Differenzverstaerker, Addierer und Bewertungsmodul. Im Bewertungsmodul wird aus Burst-Signalen der Verschleisszustand des Werkzeugs bestimmt, ein entsprechendes Signal gebildet und ausgegeben. Es wird nur eine Messgroesse ausgewertet. Die Werkzeugueberwachung ist bei variablen Spannungsbedingungen moeglich. Fig. 1
Patent DD-279180-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum entstauben der abluft von getreidetrocknern, vorzugsweise von schachttrocknern
Inventor: RUDOLF WILFRIED
IPC: B01D50/00
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Entstaubung der Abluft von Getreidetrocknern, vorzugsweise von Schachttrocknern, und zur umweltfreundlichen Aufbereitung der abgeschiedenen Bestandteile. Ziel der Erfindung ist es, staubfoermige Verunreinigungen und andere Fremdbestandteile aus der mit Feuchtigkeit beladenen Abluft abzuscheiden, diese zu einem staubarm transportierbaren befeuchteten Abprodukt aufzubereiten und Taupunktunterschreitungen in der Entstaubungsanlage zu verhindern. Dazu wird die Abluft durch eine Vorabscheidestufe zur Abscheidung grober Verunreinigungen und eine Nachabscheidestufe, in der die anfallenden Bestandteile des Getreidestaubes mit Wasser benetzt werden, gefuehrt. Die benetzten Staubbestandteile werden in einer Flotationsanlage eingedickt und mit den trockenen Bestandteilen der Vorabscheidestufe zu einem staubarm transportierbaren Abprodukt vermischt.
Patent DE-10001160-A1 (DE)
Title: Production of a substrate used in the production of optical storage media, e.g. compact discs comprises continuously coating a plastic film strip with a liquid ultraviolet-hardenable material, drying and coiling for further use
Inventor: ROSOWSKI RALF
IPC: B29C39/14
Filed: 2000-01-13
Abstract: The invention relates to a method for producing optical storage media, for example of the CD type, in an at least semi-continuous manner. The inventive method comprises the following steps: continuously coating a plastic film strip (2) with a liquid, UV-curable material, drying the coating by supplying heat until the coating reaches a state in which it is no longer flowable but can still be impressed, and providing the substrate in the shape of a strip. A surface relief (21a) corresponding to the information to be stored can be impressed on said strip either directly after production of the strip or after a temporary storage. The strip can be impressed between two rolls (9, 10), the roll facing the coated side of the strip being provided with the surface relief. The coating is then cured under exposure to a UV radiation source (11).
Patent DE-10003751-A1 (DE)
Inventor: KAHRE JOERG
IPC: C11D1/72
Filed: 2000-01-28
Abstract: The invention relates to detergents with a bleaching effect. Said detergents contain hydroxymixethers, alkyl and/or alkenyl oligoglycosides and bleaching agents, as well as optionally, non-ionic tensides and anionic tensides. The invention also relates to the use of mixtures of this type in detergent products.
Patent DE-10006642-A1 (DE)
Title: Process for spot welding workpieces comprises moving the welding electrode using an electromotor so that the pressing pressure of the electrode against the workpiece is measured and the drive of the motor regulated
Inventor: EGGELAAR JOOP A
IPC: B23K11/25
Filed: 2000-02-15
Abstract: Process for spot welding workpieces comprises moving the welding electrode using an electromotor so that the pressing pressure of the electrode against the workpiece is measured and the drive of the motor regulated so the pressure accepts a prescribed theoretical value and then the welding can be carried out. An independent claim is also included for a spot welding device comprising: (i) an electromotor (22) for driving the welding electrode (56); (ii) a pressure measuring device (46) for measuring the pressure of the electrode against the workpiece; (iii) a pressure storage unit in which a theoretical value for the pressure of the electrode is stored; and (iv) a regulating device to regulate the drive of the motor.
Patent DE-10007959-A1 (DE)
Inventor: KOELLE GERHARD
IPC: F02N15/06
Filed: 2000-02-22
Abstract: The invention relates to a starter (S) for an internal combustion engine (VM), said starter (S) being provided with a transmission (GT). The inventive starter is further characterized in that said transmission (GT) has a first gear ratio (i1) and a second gear ratio (i2) that is lower than the first gear ratio (i1). During a first starting phase the first gear ratio (i1) is used and during a second starting phase that is after the first starting phase the second gear ratio (i2) is used at least as soon as the ambient temperature is higher than a predetermined value.
Patent DE-10009766-A1 (DE)
Title: Method of controling conventional telephony connection(s) involves dividing subscriber connection functionality so time-critical components are conducted in network termination unit
Inventor: DAECKE DIRK
IPC: H04L5/02
Filed: 2000-03-01
Abstract: The method involves dividing the functionality of the subscriber connection of a conventional telephony connection for embedding in the SDSL transmission system so that time-critical components are conducted in the network termination unit (NT). A conventional telephony connection is controled using operating control bits independent of the channel used; by selecting suitable signaling elements a very small bandwidth is used for signaling.
Patent DE-10013359-A1 (DE)
Title: Lifting truck or fitting for lifting truck has rotary device enabling various load orientations driven by hydraulic fluid which is cut off when linkages reach elements on fixed points of truck
Inventor: SCHMIDT WILHELM
IPC: B66F9/18
Filed: 2000-03-20
Abstract: The truck or fitting has a rotary device (30) enabling loads (20) being transported on a support or in jaws (15) to be held in various orientations. The rotary device can be turned in both directions and through more than 180 degrees and is driven by hydraulic fluid that is cut off when linkages reach elements on fixed points of the truck (10). Independent claims are also included for the following: a method of controlling a rotary device for a lifting truck or fitting.
Patent DE-10013949-A1 (DE)
Title: Filter material used for purifying air streams containing acidic or basic gaseous materials consists of a carrier layer connected to a first adsorbing layer, and a second additional adsorbing layer
Inventor: HEINRICH PETER
IPC: B01J47/133
Filed: 2000-03-21
Abstract: Filter material consists of a carrier layer connected to a first adsorbing layer; and a second additional adsorbing layer. Both adsorbing layers have a whole adsorbent surface.
Patent DE-10016002-A1 (DE)
Title: Rotating magnetic field motor has permanent magnet set offset angle between 0 and 22.5 degrees, 8n rotor poles, 9n stator poles, where n is an integer, and 2 or more blocks of rotor poles
Inventor: NISHIKAWA YOSHIHITO
IPC: H02K21/16
Filed: 2000-03-31
Abstract: The motor has a rotor (10) with a number of permanent magnets defining a number of rotor magnetic poles, a number of axially aligned blocks, each with a set of rotor poles, a set of permanent magnets (13a-13h) offset with respect to the adjacent set of permanent magnets and a stator (2) with coils (5a-5h) defining poles. The stator coils generate a magnetic field to turn the rotor when supplied with electric current. The offset angle is between 0 and 22.5 degrees, the number of rotor poles is 8n, the number of stator poles is 9n, where n is an integer, and there are 2 or more blocks.
Patent DE-10018336-A1 (DE)
Title: Display zur Anordnung an der Instrumententafel eines Kraftfahrzeuges
Inventor: JONES THOMAS LEE
IPC: B60Q3/04
Filed: 2000-04-13
Abstract: Ein Display zur Anordnung an der Instrumententafel eines Kraftfahrzeuges ist mit einer Vielzahl von polymeren Leuchtdioden ausgebildet, die als Pixel-Elemente eines Displayfeldes für eine Anzeige von Fahrzuständen und Fehlerzuständen an Teilen des Fahrzeuges selektiv einschaltbar sind, wobei die Anzeigen auch farblich differenziert vermittelt werden können.
Patent DE-10018433-A1 (DE)
Title: Sensor system used for determining the quality of tap water, comprises a chamber having an inlet and an outlet, a substrate on which algae is grown, oxygen sensors, pH sensors, and optionally temperature sensors
Inventor: WOLF BERNHARD
IPC: G01N33/18
Filed: 2000-04-14
Abstract: Sensor system comprising a chamber (9) having an inlet and an outlet; a substrate (6) on which algae is grown, oxygen sensors (4, 11), pH sensors (3, 13), and optionally temperature sensors (15), is new. Independent claims are also included for the following: (1) a device comprising one or more sensor systems having a supply and control unit (7) connected to a unit for supplying current and processing signals; and (2) producing a substrate for a sensor system.
Patent DE-10019585-A1 (DE)
Title: Heated calender roller using a heated carrier medium for the heat exchange has non-return safety valves at the inflow and backflow to block the medium on a significant pressure drop to prevent leakages and fire hazards
Inventor: HELLENTHAL LUDWIG
IPC: F16K15/02
Filed: 2000-04-20
Abstract: The heat exchanger with a rotation symmetrical shape, and especially a powered and rotating heating roller (1) for the papermaking industry, is heated by a fluid or gas and particularly a heat carrier oil. At least one shut-off seals the inflow and/or backflow at the heated roller in the event of a significant pressure drop or a zero pressure. The shut-off unit is a valve (10,15), each in an inflow-backflow channel at the roller journal (2). They can block the inflow of the heating medium, and the backflow from the roller. The valves (10,15) are wholly or partially between the heated roller (1) and the rotary feeds for the heating medium. The valves (10,15) are non-return valves. When the roller (1) is dismantled, for a roller exchange, the valves (10,15) block any leakage of the heat carrier from within the roller.
Patent DE-10020059-A1 (DE)
Title: Twisted pneumatic or supertwisted pneumatic liquid crystal display contains a pneumatic liquid crystal mixture comprising compounds of different dielectric anisotropy and an optically active component
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: G02F1/13
Filed: 2000-04-22
Abstract: Twisted pneumatic or supertwisted pneumatic liquid crystal display contains a pneumatic liquid crystal mixture comprising compounds of different dielectric anisotropy and an optically active component to give low switching times and good contrast and angle dependence. Twisted pneumatic or supertwisted pneumatic liquid crystal display comprises two support plates to form a cell, a pneumatic liquid crystal mixture with positive dielectric anisotropy, electrodes with orientation layers, and angle of incidence between the length axis of the molecules on the surface of the support plates and the support plates of 0-30 deg , a twisting angle of 22.5-600  deg  and a pneumatic liquid crystal mixture comprising 0-90 wt.% liquid crystal component (A) containing compounds of formula (IA), (IB) and/or (IC) and of dielectric anisotropy above +1.5, 15-80 wt.% liquid crystal component (B) comprising a compound(s) of dielectric anisotropy between -1.5 and +1.5, 0-20 wt.% liquid crystal component (C) comprising a compound(s) of dielectric anisotropy below -1.5 and an optically active component (D) used in such an amount that the ratio of film thickness and natural pitch of the Chiral pneumatic liquid crystal mixture is 0.2-1.3:  Ra - Rc  = 2-7C alkyl or 2-7C alkenyl or alkenyloxy;  Rd and Re  = 1-12C alkyl or alkoxy or 2-12C alkenyl optionally substituted via O, CH=CH, CO, OCO or COO;  Z  = CH2CH2 or a single bond;  L  = H or F; and  c and q  = 0 or 1.
Patent DE-10022239-A1 (DE)
Title: Mineral or metallic table is fitted with heater underneath top
Inventor: KOSEL ANDREAS
IPC: A47B13/10
Filed: 2000-05-08
Abstract: The underside of the table top is provided with a spiral shaped channel (5) in which a heating element (4) is housed. The outer three tracks follow the edge profile (8) of the top. The heating element is controlled by a control unit also accommodated in the underside.
Patent DE-10023938-A1 (DE)
Title: Method of aligning sheet material involves conveyor plane, reference point and edge and side edge
Inventor: DOBBERSTEIN DIETER
IPC: B65H9/00
Filed: 2000-05-17
Abstract: The method .of aligning sheet material (1) in a sheet-processor involves the material being aligned on a conveyor plane laterally. The position of the sheet material on the conveyor plane is assessed for each copy at a point (35)on one side edge (24) of the sheet material. The position of the sheet material is defined in relation to a reference edge (23) of the sheet material.
Patent DE-10025302-A1 (DE)
Title: Mikrokapseln erhältlich unter Verwendung von Eiweißhydrolysaten als Emulgator
Inventor: TRAEUBEL HARRO
IPC: B01J13/14
Filed: 2000-05-22
Abstract: Mikrokapseln mit Wänden, die nach dem Polyadditionsverfahren von Polyisocyanaten und Polyaminen in einer wäßrigen Emulsion erhältlich sind, wobei als Emulgator Eiweißhydrolysat eingesetzt wird.
Patent DE-10025382-A1 (DE)
Inventor: BROECKER FRANZ JOSEF
IPC: B01J19/24
Filed: 2000-05-24
Abstract: The invention relates to a device for carrying out, in a substantially isothermal manner, a heterogeneously catalysed reaction in a gas phase with high heat tonality. The inventive device comprises at least one reactor chamber (101) with an inlet (131, 141) and an outlet (143). The reactor chamber is defined by heat dissipating walls, lying at a substantially constant distance of </= 30 mm along the main flow axis of a reaction gas; the reactor chamber is equipped with catalyst-coated strips (120, 132); the strips are permeable for the reaction gas and are flexible in all directions of the reactor chamber, having a surface/volume ratio of 50 to 5000 m<2>/m<3> and good thermal conductibility; the reaction gas in the reactor chamber flows at a rate of >/= 200 m<3> per m<2> surface area per hour; and a heat exchange medium flows on the side of the reactor wall opposite the reactor chamber.
Patent DE-10026258-A1 (DE)
Inventor: GRUENBICHLER HERMANN
IPC: H01C7/115
Filed: 2000-05-26
Abstract: The invention relates to a ceramic component comprising a protective layer (4) made of ceramic materials, which contain small amounts of lead and which are based on perovskite structures, whereby the lead is completely or partially replaced by bismuth. Titanates are also considered which comprise a structure of phases of the Aurivillius type, whereby no lead whatsoever is present. Additionally considered are compounds which have pyrochlore structures and which contain bismuth and, optionally, an element of the rare earths. The invention also relates to the use of the ceramic component as a varistor. The ceramic component is advantageous in that, due to the provision of the protective layer (4) containing small amounts of lead, the electric parameters of the component are not influenced, in that the component can be produced without harming the environment, and in that the component is resistant against the acids used during the electrodeposition of the contact layers (SMD capability).