baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015014205-A1 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage
Inventor: HEINRICH VOLKER
IPC: B60T15/20
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine fremdkraftgestützte hydraulische Bremsanlage eines Radfahrzeugs, mit einer Hauptbremsleitung (2), in die mittels eines über ein Bremspedal betätigbaren Bremsventils (1) ein Soll-Bremsdruck einsteuerbar ist, und von der mehrere jeweils zu einer Betätigungseinheit (5) einer Radbremse (4) führende Radbremsleitungen (3) abzweigen, sowie mit einer Ventilanordnung (6) einer ABS-Steuerung, die jeweils ein zwischen der Hauptbremsleitung und einer der Radbremsleitungen angeordnetes Einlassventil (7) sowie ein zwischen der betreffenden Radbremsleitung und einer drucklosen Rücklaufleitung (9) angeordnetes Auslassventil (8) aufweist. Um für den Einsatz in schweren, für den Off-Highway-Einsatz vorgesehenen Radfahrzeugen den erforderlichen hohen Volumendurchsatz in Verbindung mit einer hohen ABS-Regelfrequenz und einem geringen Energieaufwand für die Ansteuerung zu ermöglichen, sind das Einlassventil (7) und das Auslassventil (8) als druckgesteuerte 2/2-Wege-Schaltventile mit entsprechend großen Schaltquerschnitten ausgebildet. Zur Ansteuerung ist dem Einlassventil (7) und dem Auslassventil (8) jeweils mindestens ein als Magnetschaltventil ausgebildetes Vorsteuerventil (11, 12, 14, 15) zugeordnet, mittels dem ein Steueranschluss (13, 16) des betreffenden Ein- oder Auslassventils (7, 8) zur Umschaltung wechselweise mit einem niedrigen oder hohen Steuerdruck beaufschlagbar ist.
Patent DE-102015016169-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Überprüfung des Dynamikverhaltens von Sensoranordnungen
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: G01D3/08
Filed: 2015-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Überprüfung des Dynamikverhaltens von Sensoranordnungen, wobei die Sensoren bei Verschlechterung der Dynamik zunehmendes Tiefpassverhalten aufweisen. Es wird vorgeschlagen, dass das vom Sensor (1) abgegebene Signal zunächst einer Hochpassfilterung unterzogen wird und dass das hochpassgefilterte Signal sodann einer Tiefpassfilterung unterzogen wird und dass das hochpassgefilterte Sensorsignal mit dem hochpasstiefpassgefilterten Sensorsignal oder mit einem hochpass-tiefpassgefilterten Modellwert verglichen wird. Bei Unterschreiten eines vorgegebenen Unterschiedes zwischen dem hochpassgefilterten Sensorsignal und dem hochpass-tiefpassgefilterten Sensorsignal oder dem Modellwert wird der Sensor als defekt erkannt.
Patent DE-102015016583-A1 (DE)
Title: Spindelanordnung und Ringspinnmaschine mit der Spindelanordnung
Inventor: MANN PETER
IPC: D01H7/10
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spindelanordnung für eine Spinn- oder Zwirnmaschine, insbesondere eine Ringspinnmaschine (1), mit einer Vielzahl von nebeneinander angeordneten, über einen Tangentialriemen (6) angetriebenen Spindeln (11, 31, 32, 33, 31', 32', 33', 34, 35, 36). Die Spindelanordnung umfasst eine Spindelbank (14) mit Bohrungen (15) zur Befestigung der Spindeln (11, 31, 32, 33, 31', 32', 33', 34, 35, 36), eine erste Spindel (31, 31'), eine neben der ersten Spindel (31, 31') angeordnete, zweite Spindel (32, 32'), eine federnd gelagerte erste Anpressrolle (41, 41'), die zwischen der ersten Spindel (31, 31') und der zweiten Spindel (32, 32') angeordnet ist und den Tangentialriemen (6) gegen die Wirtel (13) der ersten Spindel (31, 31') und der zweiten Spindel (32, 32') drückt, und eine neben der zweiten Spindel (32, 32') angeordnete dritte Spindel (33, 33'), wobei die Mittelpunkte der Bohrungen (15) der ersten Spindel (31, 31') und der zweiten Spindel (32, 32') auf einer Spindelgeraden (40) liegen. Erfindungsgemäß ist der Mittelpunkt der Bohrung (15) der dritten Spindel (33, 33') beabstandet zu der Spindelgeraden (40), wobei sich der Mittelpunkt der Bohrung (15) der dritten Spindel (33, 33') und die erste Anpressrolle (41, 41') auf der gleichen Seite der Spindelgeraden (40) befinden.
Patent DE-102015108079-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für ein kapazitives Thermometer
Inventor: FIGUEIRA DA SILVA SYLVICLEY
IPC: G01K7/34
Filed: 2015-05-21
Abstract: Hierin offenbarte verschiedene Ausführungsformen umfassen ein kapazitives Thermometer, das eine auslenkbare Membran und eine Erfassungselektrode umfasst. Die auslenkbare Membran ist ausgelegt, einen kapazitiven Wert auf der Grundlage einer Temperatur der auslenkbaren Membran anzupassen.
Patent DE-102015112569-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieumwandlung
Inventor: HILPERT SABINE
IPC: F03B5/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Energieumwandlung, insbesondere eine Wasserturbine, aufweisend wenigstens einen hohlförmigen Rotorkörper zur Ausbildung eines Mediumkanals mit wenigstens einer den hohlförmigen Rotorkörper begrenzenden Abschlussfläche.
Patent DE-102015113992-A1 (DE)
Title: Zweistufen-Turboladersystem und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: HEO KYOUNG
IPC: F02M26/05
Filed: 2015-08-24
Abstract: Zweistufen-Turboladersystem und Verfahren zum Steuern desselben. Das Zweistufen-Turboladersystem weist auf: eine Hochdruckturbine 11, die von Abgas, welches von einem Verbrennungsmotor 30 ausgegeben wird, angetrieben wird, und eine Niederdruckturbine 21, welche von Abgas, welches nach dem Antreiben der Hochdruckturbine 11 hiervon ausgelassen wird, angetrieben wird, einen Niederdruckverdichter 23, welcher von der Niederdruckturbine 21 drehangetrieben wird, um Einlassluft primär zu verdichten, und einen Hochdruckverdichter 13, welcher von der Hochdruckturbine drehangetrieben wird, um die Einlassluft sekundär zu verdichten, und eine Einlassluftbypassleitung 70, welche es Luft, die von dem Niederdruckverdichter 23 aus ausgelassen wird, erlaubt, den Hochdruckverdichter 13 zu umgehen, um zu einem Einlasskrümmer hin bewegt zu werden.
Patent DE-102015117526-A1 (DE)
Title: Strömungsverfahren für Kühlmittel in einem Brennstoffzellensystem und Brennstoffzellensystem
Inventor: NAGANUMA YOSHIAKI
IPC: H01M8/04007
Filed: 2015-10-15
Abstract: Das Verfahren umfasst: Feststellen, ob oder ob nicht eine Einlasstemperatur bei oder über einer unteren Grenztemperatur eines Temperaturbereichs liegt, in dem erzeugtes Wasser innerhalb der Brennstoffzelle nicht gefriert; und Regulieren der Strömungsrate des Kühlmittels im Umwälzströmungsweg auf solche Weise, dass sie höher wird als die normale Strömungsrate, wenn festgestellt wird, dass die Einlasstemperatur gleich ist oder über der unteren Grenztemperatur liegt, und Regulieren der Strömungsrate des Kühlmittels im Umwälzströmungsweg auf oder unter die normale Strömungsrate, wenn festgestellt wird, dass die Einlasstemperatur nicht bei oder über der unteren Grenztemperatur liegt.
Patent DE-102015118180-A1 (DE)
Title: Luftströmungsauslass
Inventor: BRINAS GERARD ALAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-10-26
Abstract: Es wird ein Luftströmungsauslass bereitgestellt, der zumindest eine erste Mehrzahl von Luftströmungsleitelementen, eine zweite Mehrzahl von Luftströmungsleitelementen sowie ein Betätigungssystem umfasst. Ein jedes der entsprechenden ersten Luftströmungsleitelemente und ein jedes der entsprechenden zweiten Luftströmungsleitelemente umfasst einen Flügelschaft und zumindest ein Flügelelement, das entlang dem Flügelschaft angeordnet ist und einstückig mit diesem gekoppelt ist. Das Betätigungssystem ist derart ausgelegt, dass es die Stellung der Flügelelemente eines jeden der Luftströmungsleitelemente steuert. Das Betätigungssystem umfasst ein Antriebselement, das mit dem angetriebenen Element in Eingriff steht, welches weiterhin jeweils mit den Flügelschäften der Luftströmungsleitelemente in Eingriff steht. Eine Drehung des Antriebselements bewirkt eine proportionale Drehung der Flügelelemente eines jeden der Luftströmungsleitelemente in eine Betriebsstellung, die eine Luftströmungsrichtung durch den Luftströmungsauslass hindurch definiert.
Patent DE-102015122278-A1 (DE)
Title: Funktionalisierter Gehäusedeckel
Inventor: MONSE BENJAMIN
IPC: G01D11/24
Filed: 2015-12-18
Abstract: Gehäusedeckel (10) für ein Feldgerät (1) der Automatisierungstechnik, zumindest umfassend eine Empfangseinheit (12), eine Gehäuse-Elektronik (13) und eine Anzeige-/Übertragungseinheit (14), wobei die Empfangseinheit (12) zum drahtlosen Empfangen von zumindest einem ersten Signal (a‘) von dem Feldgerät (1) ausgestaltet ist, wobei die Gehäuse-Elektronik (13) elektrisch mit der Empfangseinheit (12) und mit der Anzeige-/Übertragungseinheit (14) verbunden ist, wobei die Gehäuse-Elektronik (13) dazu ausgestaltet ist, aus dem zumindest einen ersten Signal (a‘') zumindest eine Feldgeräteinformation zu extrahieren und an die Anzeige-/Übertragungseinheit (14) zu übergeben, wobei die Anzeige-/Übertragungseinheit (14) dazu ausgestaltet ist, die zumindest eine Information anzuzeigen und/oder an zumindest eine externe Einheit zu übertragen, und wobei zumindest die Empfangseinheit (12), die Gehäuse-Elektronik (13) und die Anzeige-/Übertragungseinheit (14) zumindest teilweise vergossen sind.
Patent DE-102015200582-A1 (DE)
Title: Kamera eines Fahrerassistenzsystems und Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PFEIFFER FRANZ
IPC: H04N5/225
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamera (4) eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs, sowohl mit einem Bildsensor (10), als auch mit einer eine Leiterplatte (40) aufweisende Flachbaugruppe (38), und mit einem Kameragehäuse (14). Das Kameragehäuse (14) weist eine Außenwand (16) und einen hieran angebundenen Träger (28) auf, der von der Außenwand (16) zumindest teilweise umgeben ist, und der zwischen dem Bildsensor (10) und der Leiterplatte (40) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrerassistenzsystem (2) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102015201267-A1 (DE)
Title: Dämpfventil
Inventor: HEYN STEFFEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-01-26
Abstract: Verstellbares Dämpfventil (10) für einen Schwingungsdämpfer, umfassend ein Gehäuse (12), einen Stößel (18), der axial beweglich zu dem Gehäuse (12) ausgebildet ist, wobei der Stößel (18) einen Führungsabschnitt (34) aufweist, der einer Führung (36) des Dämpfventils (10) zugeordnet ist, und wobei der Stößel (18) einen Ventilabschnitt (38) aufweist, der einem Ventilsitz (40) des Dämpfventils (10) zugeordnet ist, wobei eine erste Fläche (70) des Stößels (18), die durch die Führung (36) definiert ist, und eine zweite Fläche (72) des Stößels (18), die durch den Ventilsitz (40) definiert ist, verschieden sind.
Patent DE-102015202267-A1 (DE)
Title: Betriebsmittel-Abfüllplatz
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: B60S5/02
Filed: 2015-02-09
Abstract: Um zu verhindern, dass bei der Befüllung oder Entleerung von Tanks oder Reservoirs eines Kraftfahrzeuges schädliche Flüssigkeiten in den Untergrund gelangen können, ist eine auf den Untergrund auflegbare Bodenplatte vorgesehen, die nach Art einer flachen Wanne mit von Kraftfahrzeugen überfahrbarem Wannenrand ausgebildet ist. Bei Nichtgebrauch lässt sich die Bodenplatte in eine Vertikallage hochschwenken.
Patent DE-102015203603-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anpassung der Ladeleistung
Inventor: CHRIST THOMAS
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-02-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Anpassung der Ladeleistung für einen Ladevorgang eines Energiespeichers eines Fahrzeugs beschrieben. Der Energiespeicher ist eingerichtet, elektrische Energie für einen Antrieb des Fahrzeugs zu speichern. Das Verfahren umfasst das Ermitteln von einer ersten Ladeleistung für den Ladevorgang. Desweiteren umfasst das Verfahren das Detektieren, dass die erste Ladeleistung in einem Express-Ladeleistungs-Bereich von Ladeleistungen liegt, die statistisch zu einer Lebensdauer-Reduzierung des Energiespeichers führen, welche gleich wie oder größer als ein erster Schwellenwert ist. Außerdem umfasst das Verfahren das Ermitteln von ein oder mehreren Bedingungen für die Nutzung von einer Ladeleistung aus dem Express-Ladeleistungs-Bereich, sowie das Ermitteln, ob ein Nutzer des Fahrzeugs die ein oder mehreren Bedingungen für die Nutzung von einer Ladeleistung aus dem Express-Ladeleistungs-Bereich akzeptiert. Desweiteren umfasst das Verfahren das Laden des Energiespeichers mit der ersten Ladeleistung, wenn ermittelt wird, dass der Nutzer die ein oder mehreren Bedingungen akzeptiert.
Patent DE-102015203851-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: DORN DANIEL
IPC: F16L37/50
Filed: 2015-03-04
Abstract: Ein Verbindungsanordnung (10, 10‘) zur schlauchlosen fluiddurchlässigen Verbindung zweier Rohrabschnitte (12, 12‘, 14, 14‘), mit einem ersten Rohrabschnitt (12, 12‘) und einem zweiten Rohrabschnitt (14, 14‘), wobei der zweite Rohrabschnitt (14, 14‘) in einem montierten Zustand teilweise endseitig in dem ersten Rohrabschnitt (12, 12‘) axial verlagerbar aufgenommen ist, und der zweite Rohrabschnitt (14, 14‘) mindestens einen innerhalb des ersten Rohrabschnittes (12, 12‘) angeordneten Dichtungssitz (16, 16‘) zur Aufnahme mindestens eines Dichtelementes (22, 22‘) aufweist, wobei erfindungsgemäß der erste Rohrabschnitt (12, 12‘) in einem montierten Zustand zur Begrenzung der Bewegung des zweiten Rohrabschnittes (14, 14‘) einen ersten Axialanschlag (26, 26‘) und einen zweiten Axialanschlag (28, 28‘) aufweist, welche jeweils einstückig mit dem ersten Rohrabschnitt (12, 12‘) ausgebildet sind.
Patent DE-102015205789-A1 (DE)
Title: Wechselrichter, Energieversorgungsschaltung und Verfahren zum Erzeugen einer Wechselspannung
Inventor: BUCHER ALEXANDER
IPC: H02M7/523
Filed: 2015-03-31
Abstract: Ein Wechselrichter (WR) umfasst eine Brückenschaltung (BS), eine Wechselrichtersteuerung (WRS) und eine Vorsteuerung (VS). Die Brückenschaltung (BS) umfasst zwei Halbbrücken (HBa, HBb), die jeweils zwei in Serie geschaltete Halbleiterschalter (Hi) aufweisen. Die Wechselrichtersteuerung (WRS) ist zum Durchführen eines Phase-Shift-Schaltschemas vorbereitet. Die Vorsteuerung (VS) ist zum Stellen eines Phasenverschiebungswinkels (φ) des Phase-Shift-Schaltschemas unter Berücksichtigung einer Phasenlage (PLUV) einer Spannungswelligkeit (SW) einer Versorgungsspannung (UV) der Brückenschaltung (BS) vorbereitet. Außerdem betrifft die Erfindung eine Energieversorgungsschaltung (EVS) und ein Verfahren (100) zum Erzeugen einer Wechselspannung (UA1).
Patent DE-102015206161-A1 (DE)
Title: Schutzbezug für einen Fahrzeugsitz
Inventor: RICHTER RONALD
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (10L, 20L; 10M, 20M; 10R, 20R) oder Hintersitzbank (100) umfassend einen Schutzbezug (S), der aus einer Aufbewahrungslage (I) in eine Benutzungslage (II) bringbar ist. Es ist vorgesehen, dass der Schutzbezug (S) in oder an einem Sitzteil (10L, 10M, 10R) des Fahrzeugsitz (10L, 20L; 10M, 20M; 10R, 20R) oder der Hintersitzbank in einer Tasche angeordnet ist.
Patent DE-102015210546-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: HIYOSHI TORU
IPC: H01L21/302
Filed: 2015-06-09
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung umfasst die Schritte des Herstellens einer Halbleiterschicht (10) mit einem Halbleiter mit großer Bandlücke, wobei die Halbleiterschicht einen Elementabschnitt (DR) und einen Außenumfangsabschnitt (OR), der einen Außenumfang des Elementabschnitts aus zweidimensionaler Sicht umgibt, umfasst (S101); des Bildens eines Stufenabschnitts (ST), der den Außenumfang des Elementabschnitts (DR) in dem Außenumfangsabschnitt (OR) umgibt (S102), und des Bildens einer Metallschicht (30) entlang des Stufenabschnitts (ST) (S104). Der Stufenabschnitt (ST) weist eine Seitenwand (SW) auf, die von einer Hauptfläche (MS) des Elementabschnitts (DR) in einem Querschnitt parallel zu einer Dickenrichtung der Halbleiterschicht (10) nach unten vertieft ausgebildet ist, und die Metallschicht (30) erstreckt sich derart, um wenigstens einen Abschnitt der Seitenwand (SW) zu bedecken. Das Verfahren umfasst ferner den Schritt des Teilens der Halbleiterschicht (10) in die Elementabschnitte (DR) an einer Außenseite des Stufenabschnitts (ST) aus Sicht des Elementabschnitts (DR) (S106).
Patent DE-102015210638-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Bestimmung einer gewollten Bewegung einer Gliedmaße
Inventor: NISSLER CHRISTIAN
IPC: A61F2/68
Filed: 2015-06-10
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer gewollten Bewegung einer Gliedmaße, bei welcher ein Ausschnitt einer Körperoberfläche an einer Stelle, an welcher zumindest ein Teil der die Gliedmaße bewegenden Muskulatur vorhanden ist, beobachtet wird. Im Ausschnitt werden die Muskelbewegungen optisch erfasst. Die so erfassten Muskelbewegungen werden ausgewertet und hieraus die gewollte Bewegung der betreffenden Gliedmaße ermittelt.
Patent DE-102015214029-A1 (DE)
Title: Radlager und zugehörige Radlageranordnung
Inventor: KAISER ANDREAS
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-07-24
Abstract: Radlager (3, 17, 28, 45), mit einem zweireihigen Schrägkugellager, das einen oder zwei Innenringe (5, 6, 18), einen Außenring (7, 29, 46) und dazwischen angeordnete Wälzkörper (8) umfasst, wobei der Außenring (7, 29, 46) eine konische Außenfläche (12) aufweist oder dass an dem Außenring (7, 29, 46) ein eine konische Außenfläche aufweisendes Bauteil angeordnet ist.
Patent DE-102015214197-A1 (DE)
Title: Schneeschuh
Inventor: SANDER ARMIN
IPC: A63C13/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schneeschuh (2) mit einem Schneeschuhbrett (4) mit zum Untergrund weisenden und im Wesentlichen längsseitig angeordneten ersten Trittsicherungsmitteln (8) und mit einer fensterartigen Aussparung (36), in der ein bindungsartiger Schuhträger (6) zur Aufnahme und Halterung eines Laufschuhs mittels einer Aufhängung (28) schwenkbeweglich angeordnet ist, wobei die Aufhängung (28) mittels eines elastischen Koppelelements (44) an das Schneeschuhbrett (4) befestigt ist.
Patent DE-102015214882-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit und Kochfeld
Inventor: GRAFF FRANK
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit für ein Kochfeld mit Kochfeldplatte, wobei in der Bedieneinheit ein Gehäuse und eine Steuerplatine beweglich zueinander angeordnet sind und eine Andrückkraft, mit welcher die Steuerplatine vom Gehäuse gegen die Kochfeldplatte gedrückt wird, mittels innerer Federn separat einstellbar ist. Das Gehäuse ist mit äußeren Federn abgestützt, wobei die äußeren Federn stärker ausgebildet sind als die inneren Federn. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kochfeld mit einer solchen Bedieneinheit.
Patent DE-102015215862-A1 (DE)
Title: Interieurteilsystem für ein Kraftfahrzeug umfassend ein Interieurteil mit einem Oberflächenbereich, der ein, insbesondere kontextabhängig, veränderbares Bedienelement aufweist
Inventor: FRUHMANN GABRIELE
IPC: H03K17/955
Filed: 2015-08-20
Abstract: Offenbart ist ein Interieurteilsystem (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein sich flächig erstreckendes Interieurteil (12) mit einer Basisschicht (16), die eine einem Benutzer zuwendbare erste Seite (16) aufweist, und eine 2-dimensionale Anordnung (20) von einer Mehrzahl von Formelementen (22), die zumindest in einem Teilabschnitt auf der ersten Seite (16) der Basisschicht (14) angeordnet sind, wobei jedes Formelement (22) einen vorbestimmten ersten Abschnitt (24), insbesondere einen distalen Endabschnitt (26), aufweist, dessen Abstand (2) zur Basisschicht (14) ansteuerbar veränderbar ist. Jedes Formelement (22) kann einen Abschnitt (28) aufweisen, der mit der Basisschicht (14) einen Winkel (30) ausbildet, der ansteuerbar veränderbar ist. Ferner kann jedes Formelement (22) aus einem, insbesondere reversiblen, 2-Wege-, Formgedächtnispolymer hergestellt sein.
Patent DE-102015225653-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: H01M8/1018
Filed: 2015-12-17
Abstract: Brennstoffzelle (1), insbesondere eine Polymerelektrolyt-Brennstoffzelle, die mit einem Kathodenluft führenden Kathodenpfad (10) und einem Brennstoff führenden Anodenpfad (20) ausgeführt ist. Erfindungsgemäß ist hierzu vorgesehen, dass der Kathodenpfad (10) eine Bypass-Leitung (13) aufweist, die energetisch mit einer kritischen Stelle in der Brennstoffzelle (1) verbunden ist.
Patent DE-102016003480-A1 (DE)
Title: Kettenspannvorrichtung
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62M9/126
Filed: 2016-03-21
Abstract: Eine Kettenspannvorrichtung beinhaltet einen Hauptkörper, eine Kettenführung und eine Drehfluiddämpfereinheit. Die Kettenführung ist an den Hauptkörper schwenkgekoppelt, um bezüglich einer Drehachse hinsichtlich des Hauptkörpers zu drehen. Die Drehfluiddämpfereinheit ist zwischen dem Hauptkörper und der Kettenführung wirkverbunden, um einen Drehwiderstand auf die Kettenführung bezüglich der Drehachse bereitzustellen. Die Drehfluiddämpfereinheit beinhaltet zumindest ein primäres Durchflussbegrenzungsventil und zumindest ein Stützglied. Der primäre flexible Ventilabschnitt des zumindest einen primären Durchflussbegrenzungsventils ist ausgestaltet, um das zumindest eine Stützglied zu biegen und zu berühren, um einen primären Durchflusspfad zwischen einem freien Ende des primären flexiblen Ventilabschnittes des zumindest einen primären Durchflussbegrenzungsventils und dem anderen von den ersten und zweiten Gliedern auszubilden.
Patent DE-102016003558-A1 (DE)
Title: Kettentrieb-Baugruppe
Inventor: BACHMAIR PETER
IPC: F16H55/30
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kettentrieb-Baugruppe für einen Steuerkettentrieb von Verbrennungsmotoren, der Steuerkettentrieb umfasst eine Kurbelwelle, ein Kurbelwellenkettenrad, das mittels einer Passfeder formschlüssig mit der Kurbelwelle verbunden ist, mindestens ein Nockenwellenkettenrad und eine, das Kurbelwellenkettenrad und das mindestens eine Nockenwellenkettenrad miteinander verbindende Steuerkette. Die Kettentrieb-Baugruppe umfasst mehrere unterschiedliche Kurbelwellenkettenräder für unterschiedliche Steuerkettentriebe. Die Kettentrieb-Baugruppe weist weiter eine erste Passfeder und eine zweite Passfeder auf, wobei die Breite der ersten Passfeder größer ist als die Breite der zweiten Passfeder und die Höhe der ersten Passfeder kleiner ist als die Höhe der zweiten Passfeder. Die erste Passfeder verbindet ein erstes Kurbelwellenkettenrad formschlüssig mit einer zugehörigen Kurbelwelle eines Steuerkettentriebs und die zweite Passfeder verbindet formschlüssig ein zweites Kurbelwellenkettenrad, das von dem ersten Kurbelwellenkettenrad unterschiedlich ist, mit einer zugehörigen Kurbelwelle eines anderen Steuerkettentriebs.
Patent DE-102016005270-A1 (DE)
Title: Ablasssteuerungsvorrichtung für ein Filtersystem sowie Filtersystem mit einer Ablasssteuerungsvorrichtung
Inventor: SRADNICK HOLGER
IPC: F02M37/32
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablasssteuerungsvorrichtung (500) für ein Filtersystem (10) zum Filtern eines ein erstes und zweites Medium (16, 18) umfassenden Medienstroms, mit einem Sammelraum (20), der zum Sammeln des aus dem Medienstrom abgetrennten zweiten Mediums (18) vorgesehen ist, umfassend eine Sensoranordnung (300) mit wenigstens einer ersten und zweiten Sensoreinheit (100, 200), wobei die erste und die zweite Sensoreinheit (100, 200) auf unterschiedlichen Wirkmechanismen beruhen und die mit wenigstens einem Absperrventil (92, 94) gekoppelt sind, um das zweite Medium (18) bei Erreichen eines Ablasskriteriums automatisch aus einem Medienauslass (22) des Sammelraums (20) abzulassen. Die Erfindung betrifft ferner ein Filtersystem (10) mit einem auswechselbaren Filterelement (12).