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Patent DE-102020125431-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Temperatur in einem Arbeitsraum einer Werkzeugmaschine, Werkzeugmaschine mit Temperatursteuerung und Temperatursteuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: BRAND MATTHIAS
IPC: B23Q17/09
Filed: 2020-09-29
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Temperatur eines Arbeitsraums (101) einer Werkzeugmaschine (100) mit den Schritten:- Bereitstellen einer zur Bearbeitung von Werkstücken eingerichteten Werkzeugmaschine (100) mit einem gegenüber einer Umgebung der Werkzeugmaschine (100) abgeschlossenen Arbeitsraum (101),- Erfassen einer Temperatur innerhalb des Arbeitsraums (101) der Werkzeugmaschine (100),- Zuführen eines Kühlmittelschmierstoffes in den Arbeitsraum (101) der Werkzeugmaschine (100),- Abführen von mit Flüssigkeiten und/oder Feststoffen beladener Abluft (110) aus dem Arbeitsraum (101) der Werkzeugmaschine (100), gekennzeichnet durch den Schritt:- Steuern der Temperatur im Arbeitsraum (101) der Werkzeugmaschine (100), wobei das Steuern der Temperatur im Arbeitsraum (101) der Werkzeugmaschine (100) durch das Abführen der Abluft (110) aus dem Arbeitsraum (101) erfolgt.
Patent DE-102021100322-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsensitiver Sensor für einen selbstsperrenden Gurtaufroller
Inventor: HUEG MARKUS
IPC: B60R22/40
Filed: 2021-01-11
Granted: 2022-12-29
Abstract: Fahrzeugsensitiver Sensor für einen selbstsperrenden Gurtaufroller, umfassend
 - ein Trägerteil (1),
 - eine auf einer Aufstandsfläche (1.1) des Trägerteils (1) stehend angeordnete und zu dem Trägerteil (1) kippbare Sensormasse (2) und
 - einen mit der Sensormasse (2) gekoppelten, eine Eingriffsspitze (3.1) aufweisenden Sperrhebel (3), wobei der Sperrhebel (2) wenigstens zwei Rotationselemente (3.2a, 3.2b) zur Ausbildung einer Rotationsachse für den Sperrhebel (3) aufweist und wobei jedes Rotationselement (3.2a, 3.2b) auf einer zugehörigen Auflagestelle (1.2a, 1.2b) des Trägerteils (4) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (1) eine Ausnehmung (1.3a, 1.3b) für jedes Rotationselement (3.2a, 3.2b) aufweist und wobei ein Boden (1.3a.i) der Ausnehmung (1.3a) eine Auflagestelle (1.2a) ausbildet, wobei der Boden (1.3a.i) von einer Decke (1.3a.ii) der jeweiligen Ausnehmung (1.3a) überdeckt ist.
Patent DE-102021101361-B4 (DE)
Title: Rollenhalterung
Inventor: BITTERMANN JOCHEN
IPC: A47K10/22
Filed: 2021-01-22
Granted: 2023-08-03
Abstract: Rollenhalterung (10, 100), insbesondere Küchenrollenhalterung, umfassend einen Basisabschnitt, wie einen Standfuß (12), mit von diesem ausgehendem hohlzylindrischen ersten Körper mit bodenabschnittfernliegender Öffnung (20), ein sich innerhalb des ersten Körpers entlang dessen Längsachse verstellbares und in Richtung der Öffnung (20) kraftbeaufschlagtes erstes Element, das öffnungsseitig ein eine vorzugsweise zumindest bereichsweise konusförmig sich in Richtung des ersten Körpers verjüngende und diesem zugewandte Unterseite (22) aufweisendes zweites Element, wie eine Handhabe (18), aufweist oder mit diesem verbunden ist, wobei bei auf das zweite Element in Richtung des Basisabschnitts wirkender Kraft eine den ersten Körper umgebende Hülse 14, wie eine Kernhülse einer Küchenrolle (54), fixierbar und bei fehlender Krafteinwirkung um den ersten Körper drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Körper von dem Rand der Öffnung (20) ausgehend derart längs geschlitzt ist, dass bei Verstellen des zweiten Elements in Richtung des Basisabschnitts und Wechselwirken der Unterseite (22) mit dem ersten Körper sich dieser umfangsseitig aufweitet.
Patent DE-102021113140-B4 (DE)
Title: System zum Klimatisieren einer Luft eines Fahrgastraums und zur Wärmeübertragung mit Komponenten eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben des Systems
Inventor: DURRANI NAVID
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-05-20
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1a, 1b, 1c) zum Klimatisieren einer Luft eines Fahrgastraums und zur Wärmeübertragung mit Komponenten eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs. Das System (1a, 1b, 1c) weist einen Kühlmittelkreislauf (3) mit zwei Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertragern (10, 12) und einem Kühlmittel-Luft-Wärmeübertrager (50) zur Wärmeübertragung an eine Umgebungsluft sowie einen Kältemittelkreislauf (2a, 2b, 2c) mit einem ersten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (5) zum Erwärmen einer Zuluft des Fahrgastraums, einem zweiten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (6) zur Wärmeübertragung mit der Umgebungsluft mit einem vorgelagerten ersten Expansionsorgan (7), einem ersten Strömungspfad (16) mit einem dritten Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (8) zum Konditionieren der Zuluft des Fahrgastraums mit einem vorgelagerten zweiten Expansionsorgan (9) und einem zweiten Strömungspfad (17) mit einem ersten Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (10) mit einem vorgelagerten dritten Expansionsorgan (11) auf. Der Kältemittelkreislauf (2a, 2b, 2c) ist zudem mit einem dritten Strömungspfad (18) mit dem zweiten Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (12) und einem vorgelagerten vierten Expansionsorgan (13) ausgebildet, wobei der dritte Strömungspfad (18) in Strömungsrichtung des Kältemittels nach dem ersten und dem zweiten Strömungspfad (16, 17) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft zudem Verfahren zum Betreiben des Systems (1a, 1b, 1c).
Patent DE-112006000358-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erstellung eines Panoramabildes
Inventor: LIOW YUEN KHIM
IPC: H04N101/00
Filed: 2006-02-10
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Panoramabildes unter Verwendung einer Kamera, wobei das Verfahren umfasst:Aufnehmen einer ersten Fotografie unter Verwendung der Kamera und Darstellen eines ersten Bildes (30) der ersten Fotografie auf einer Anzeige der Kamera (802; 1501, 1502);Bilden eines Schnittbereichs (32) auf der Anzeige, wobei der Schnittbereich (32) einen Teil des ersten Bildes der ersten Fotografie umfasst, wie es auf der Anzeige dargestellt ist (804; 1503);Bewegen der Kamera vor einer Aufnahme einer zweiten Fotografie (803; 1505) und Darstellen eines Vorschaubildes einer noch aufzunehmenden zweiten Fotografie auf der Anzeige; undEinsetzen eines Pixelvergleichsprozesses (806; 1506) nur in dem Schnittbereich (32), um eine Ausrichtung des Abschnitts des ersten Bildes und des Teils des Vorschaubildes zu bestimmen,wobei alle Pixel in dem Schnittbereich (32) ein Gewicht erhalten, welches einer visuellen Bedeutung entspricht, und wobei Pixel, welche die Begrenzungsränder des ersten Bildes und des Vorschaubildes bilden, höhere Gewichte erhalten.
Patent DE-112006000410-B4 (DE)
Title: Pfropf-Copolymer und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: TAKAGI SHIGEHARU
IPC: H01M10/0565
Filed: 2006-02-14
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Pfropf-Copolymers mit: einem Schritt des Synthetisierens einer Hauptkette, die ein Makroinitiator ist, durch Polymerisieren von gewünschten Hauptkettenbestandteil-Monomeren durch lebende organotellur-vermittelte Radikalpolymerisation (TERP); einem Schritt des Pfropfpolymerisierens von gewünschten Seitenkettenbestandteil-Monomeren durch lebende Atomübertragungs-Radikalpolymerisation (ATRP) mit einer festgelegten Stelle des Makroinitiators als Anfangsstelle; und einem Schritt des Wärmebehandelns des erhaltenen Pfropf-Copolymers bei 80°C oder mehr für eine festgelegte Dauer oder länger.
Patent DE-112007002958-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung eines Füllstandes und einer Temperatur eines Fluids
Inventor: PESAHL VOLKER
IPC: G01F23/24
Filed: 2007-12-19
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Füllstandes und einer Temperatur eines Fluids, bei der in Abhängigkeit von einem jeweiligen Füllstand elektrische Messwerte an einem über einen unterschiedlich großen Bereich von dem Fluid gekühlten Heizdraht (21) aufgenommen werden, wobei eine Messspannung (Umess) und ein Messstrom (Imess) vor und nach einer durch einen Heizstrom (Iheiz) bewirkten Erwärmung des Heizdrahts (21) zur Berechnung eines elektrischen Widerstands (R) des Heizdrahts (21) gemessen werden, dadurch gekennzeichnet, dass über die Zeit einer Abkühlung eine Fläche unter einer Kurve (R(t)) des Heizdrahtwiderstands (R) als Maß für einen aktuellen Fluid-Füllstand (level) bestimmt wird.
Patent DE-112009002259-B4 (DE)
Title: Einheitliche Architektur für einen Folding-Analog-Digital-Wandler
Inventor: TAFT ROBERT CALLAGHAN
IPC: H03M1/14
Filed: 2009-09-18
Granted: 2022-01-13
Abstract: Analog-Digital-Wandler (ADC)-Vorrichtung, die für den Betrieb als ein Folding-ADC in einer einheitlichen Architektur mit einem Fein-Kanal und ohne Grob-Kanal angeordnet ist, wobei die Vorrichtung dazu konfiguriert ist, ein analoges Eingangssignal (VIN) in ein digitales Ausgangssignal (DOUT) zu konvertieren, wobei die Vorrichtung umfasst:Eine Vielzahl (N) von Folding-Verstärkerstufen (STUFE 1 bis STUFE N), wobei die Folding-Verstärkerstufen in einer kaskadierten Konfiguration angeordnet sind, so dass ein Bus von Eingangsanschlüssen für eine nachfolgende Folding-Verstärkerstufe mit einem Bus von Ausgangsanschlüssen für eine vorhergehende Folding-Verstärkerstufe in der kaskadierten Konfiguration gekoppelt ist, wobei jede Folding-Verstärkerstufe einen entsprechenden Folding-Faktor aufweist;eine Vielzahl (N) von Fein-Komparatorstufen (STUFE 1 bis STUFE N), wobei die Fein-Komparatorstufen in einer verteilten Konfiguration angeordnet sind, wobei jede der Fein-Komparatorstufen einer zugehörigen der Vielzahl von Folding-Verstärkerstufen zugeordnet ist, wobei jede der Fein-Komparatorstufen einen Bus von Eingangsanschlüssen umfasst, die mit dem Bus von Ausgangsanschlüssen für die entsprechende Folding-Verstärkerstufe gekoppelt sind, und wobei jede der Fein-Komparatorstufen einen Bus von Ausgangsanschlüssen umfasst; undeinen Encoder, der einen Bus von Eingangsanschlüssen umfasst, wobei der Bus von Eingangsanschlüssen in dem Encoder entsprechend mit dem Bus von Ausgangsanschlüssen jeder der Fein-Komparatorstufen gekoppelt ist, wobei der Encoder dazu ausgelegt ist, alle Ausgangssignale von den Fein-Komparatorstufen zu bewerten, um das digitale Ausgangssignal zu ermitteln.
Patent DE-112009003792-B4 (DE)
Title: Thermisches Aufzeichnungsmaterial und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OCHIAI TAKAHITO
IPC: B41M5/44
Filed: 2009-12-21
Granted: 2020-10-15
Abstract: Thermisches Aufzeichnungsmaterial, umfassend eine wärmempfindliche Aufzeichnungsschicht für die Farbbildung durch Wärme und eine Schutzschicht, welche in dieser Reihenfolge auf einem Träger gestapelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wärmeempfindliche Aufzeichnungsschicht ein Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer enthält und dass die Schutzschicht einen mit Diaceton modifizierten Polyvinylalkohol und ein Vernetzungsmittel enthält.
Patent DE-112009004839-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatischen Justierung in transversaler Richtung und indazu lotrecht orientierter, longitudinaler Richtung
Inventor: NI HAIFENG
IPC: B23Q1/01
Filed: 2009-08-27
Granted: 2018-06-21
Abstract: Vorrichtung zur automatischen Justierung in transversaler Richtung und in dazu lotrecht orientierter, longitudinaler Richtung, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Querbalken (8), eine Antriebsstütze (5) und eine passive Stütze (7), wobei die passive Stütze (7) mit einem Ende des Querbalkens (8) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querbalken (8) ein gezogener Balken ist, wobei die Antriebsstütze (5) und das andere Ende des Querbalkens (8) mit einer Anordnung zur automatischen Justierung in transversaler Richtung und in dazu lotrecht orientierter, longitudinaler Richtung ausgestattet sind, wobei die Anordnung zur automatischen Justierung in transversaler Richtung und in dazu lotrecht orientierter, longitudinaler Richtung eine Rotationswelle (1), ein Wellenlager (2), eine Antriebsverbindungsplatte (3) und eine Tellerfeder (4) aufweist, wobei eine Unterseite des Querbalkens (8) mit der Antriebsverbindungsplatte (3) verbunden ist, wobei eine Bohrung zur Lagerung des Wellenlagers (2) mittig an der Antriebsverbindungsplatte (3) vorgesehen ist, und wobei, wenn das Wellenlager (2) in der Bohrung platziert ist, ein unteres Ende der Rotationswelle (1) mit der durch eine Oberseite der Antriebsstütze (5) und die Tellerfeder (4) hindurch laufenden Rotationswelle (1) an der Antriebsstütze (5) fixiert ist; wobei die passive Stütze (7) und der Querbalken (8) fest miteinander verbunden sind, und zwar derart, dass die Unterseite des Querbalkens (8) mit der passiven Verbindungsplatte (6) verbunden ist und die passive Verbindungsplatte (6) mit der passiven Stütze (7) verbunden ist.
Patent DE-112011105963-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsvorrichtung
Inventor: MIZOGUCHI YOJI
IPC: B60T8/1761
Filed: 2011-12-16
Granted: 2021-05-06
Abstract: Fahrzeugbremsvorrichtung, die eine Beziehung einer Druckerhöhungscharakteristik eines Hinterradbremsöldrucks in Bezug auf eine Druckerhöhungscharakteristik eines Vorderradbremsöldrucks in Abhängigkeit von einem Bestimmungsergebnis einer Wahrscheinlichkeit eines Aufpralls mit einem Hindernis variiert, wobei
 wenn bestimmt wird, dass ein Aufprall mit einem Hindernis nicht unvermeidbar ist,
 bewirkt wird, dass die Beziehung der Druckerhöhungscharakteristik des Hinterradbremsöldrucks in Bezug auf die Druckerhöhungscharakteristik des Vorderradbremsöldrucks eine Beziehung ist, in der sich ein Radzylinderdruck von Hinterrädern (100RL, 100RR) nicht früher erhöht als ein Radzylinderdruck von Vorderrädern (100FL, 100FR), und
 bewirkt wird, dass ein Druckerhöhungsstartzeitpunkt des Radzylinderdrucks der Hinterräder (100RL, 100RR) später ist als ein Druckerhöhungsstartzeitpunkt des Radzylinderdrucks der Vorderräder (100FL, 100FR).
Patent DE-112012003011-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KARTHAUS ULRICH
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-07-12
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verstellvorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz, die aufweist- eine Ausgangswelle (20), die um eine Achse (22) rotiert und über die eine Verstellbewegung in ein zu verstellendes Element des Kraftfahrzeugsitzes eingeleitet wird,- ein Gehäuseteil (32), das eine zur Achse (22) zentrische Lagerbohrung (34) für die Ausgangswelle (20) ausbildet, und- zwei Taumelstufen, die mit der Ausgangswelle (20) verbunden sind und die eine Innenverzahnung (36) des Gehäuseteils (32), ein Ringrad (38), ein mit der Ausgangswelle (20) verbundenes Außenzahnrad (28) und ein Stellrad (46) aufweisen, wobei das Ringrad (38) einen Innenzahnring (42), einen Außenzahnring (40) und eine Ringbohrung (44) aufweist, wobei Innenzahnring (42), Außenzahnring (40) und Ringbohrung (44) zur Achse (22) um das Maß e exzentrisch angeordnet sind und der Innenzahnring (42), der Außenzahnring (40) und die Ringbohrung (44) konzentrisch zueinander sind, und am Stellrad (46) ein exzentrischer Ansatz (48) ausgebildet ist, der in die Ringbohrung (44) eingreift und diese lagert,- dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin eine manuelle Antriebseinheit aufweist, die mit dem Stellrad (46) in Antriebsverbindung ist und die ein Schrittschaltwerk oder ein Handrad (90) mit Untersetzungsstufe aufweist, dass am Stellrad (46) ein Anschlag vorgesehen ist, und dass ein Gegenanschlag vorgesehen ist, der mit diesem Anschlag zusammenwirkt und der am Ringrad (38) oder an einem mit dem Gehäuseteil (32) verbundenen Zwischenstück (106) angeordnet ist.
Patent DE-112013001685-B4 (DE)
Title: Bewegungsvorrichtung
Inventor: HORIE TAKUYA
IPC: F16C29/06
Filed: 2013-03-14
Granted: 2022-04-28
Abstract: Eine Bewegungsvorrichtung (1), umfassend:eine Schienenbahn (10);einen Bewegungskörper (21), der entlang der Schienenbahn (10) bewegbar ist;eine Vielzahl von Rollelementen (70), die in einem Endlos-Umlaufkanal (L) rollen, der an der Schienenbahn (10) und dem Bewegungskörper (21) ausgebildet ist;ein Paar von Deckelkörpern (50), die an Endflächen des Bewegungskörpers (21) in einer Bewegungsrichtung davon angebracht sind; undeinen Verbinder-Abdeckungskörper (80), der entlang einer an dem Bewegungskörper (21) ausgebildeten Rollelement-Rollfläche (28) angeordnet ist, um einen die Rollelemente (70) verbindenden und haltenden Rollelement-Verbinder (72) abzudecken,wobei der Verbinder-Abdeckungskörper (80) ein rahmenförmiges Abdeckteil (86, 186) aufweist, welches an dem Paar von Deckelkörpern (50) fixiert ist, um integral an beiden Enden der Rollelement-Rollfläche (28) in einer Breitenrichtung davon angeordnet zu sein,wobei das rahmenförmige Abdeckteil (86, 186) durch Verbinden eines Paares von parallel zueinander angeordneten stangenförmigen Abdeckabschnitten (90) und eines Paares von Verbindungsabschnitten (87), die beide Enden der Abdeckabschnitte (90) rechtwinklig verbinden, gebildet wird, wobei das rahmenförmige Abdeckteil (86, 186) an dem Paar der Deckelkörper (50) durch ein Schnappverschluss-Verfahren fixiert ist,wobei das rahmenförmige Abdeckelement (86, 186) Schnappverschluss-Eingriffsabschnitte (93) an inneren Umfangsflächen beider Endseiten eines Paares von Abdeckabschnitten (90) aufweist, die entlang der Rollelement-Rollfläche (28) angeordnet sind; unddie Deckelkörper (50) Schnappverschluss-Halteabschnitte (63) aufweisen, mit denen die Schnappverschluss-Eingriffsabschnitte (93) an den der Schienenbahn (10) zugewandten Flächen in Eingriff stehen.
Patent DE-112013003088-B4 (DE)
Title: Aufzugvorrichtung
Inventor: WATANABE SEIJI
IPC: B66B5/12
Filed: 2013-03-11
Granted: 2019-01-17
Abstract: Aufzugvorrichtung, die Folgendes aufweist:
 - eine Kabine (9), die innerhalb eines Aufzugsschachts (1) angehoben und abgesenkt wird;
 - eine Aufhängungseinrichtung (8), an der die Kabine (9) aufgehängt ist;
 - eine Sicherheitseinrichtung (15), die an der Kabine (9) angebracht ist; und einen Geschwindigkeits-Regulierungsmechanismus (21, 35),
 der Folgendes aufweist:
 - einen Aktivierungshebel (16), der die Sicherheitseinrichtung (15) aktiviert;
 - ein Geschwindigkeits-Regulierungsseil (19), das innerhalb des Aufzugsschachts (1) installiert ist, so dass es mit dem Aktivierungshebel (16) verbunden ist; und
 - eine Geschwindigkeits-Regulierungsseilscheibe (18), um welche das Geschwindigkeits-Regulierungsseil (19) gewickelt ist, wobei: die träge Masse des Geschwindigkeits-Regulierungsmechanismus (21, 35) verändert wird, so dass die Beschleunigung des Aktivierungshebels (16) in Abwärtsrichtung geringer wird als die Beschleunigung der Kabine (9) in Abwärtsrichtung, wenn die Aufhängungseinrichtung (8) defekt ist.
Patent DE-112013003362-B4 (DE)
Title: Düsenberührungsmechanismus und Spritzgießmaschine
Inventor: KITTA HIDEAKI
IPC: B29C45/50
Filed: 2013-07-04
Granted: 2022-05-12
Abstract: Düsenberührungsmechanismus (50), umfassend:einen Basisrahmen (6);eine an dem Basisrahmen (6) befestigte stationäre Platte (4), an der eine Form (5) zu befestigen ist und die ein Düseneinführloch (23) aufweist;einen Einspritzmechanismus (1), der in der Lage ist sich in solch eine Richtung zu bewegen, um ihn hin und weg von der stationären Platte (4) zu bewegen;eine Düse (3), die an dem Einspritzmechanismus (1) befestigt ist;einen Bewegungsmechanismus (11), der den Einspritzmechanismus (1) in solch eine Richtung bewegt, um ihn hin und weg von der stationären Platte (4) zu bewegen;einen Antriebsmechanismus, der mit einem Ende des Bewegungsmechanismus (11) verbunden ist und über den eine Drückkraft an die Form (5) über die Düse (3) anlegbar ist, indem er den Einspritzmechanismus (1) dazu bringt, sich in Richtung der stationären Platte (4) zu bewegen;einen Verbindungsmechanismus (7), der mit dem Bewegungsmechanismus (11) verbunden ist, wobei der Verbindungsmechanismus (7) direkt oder indirekt mit der stationären Platte (4) an einer Abstützung verbunden ist, die über einem Zentrum der Düse (3) und einer X-Achse angeordnet ist, welche durch das Zentrum des Düseneinführlochs (23) verläuft und horizontal zu dem Basisrahmen (6) ist, wobei der Verbindungsmechanismus (7) entlang eines Führungsmechanismus (27), der an dem Basisrahmen (6) angeordnet ist, hin und her bewegbar ist; undeinen elastischen Körper (18), der es ermöglicht, den Verbindungsmechanismus (7) in eine solche Richtung zu drücken oder zu ziehen, um ihn in Bezug auf den Basisrahmen (6) von der stationären Platte (4) wegzubewegen, wenn durch den Antriebsmechanismus keine Drückkraft über die Düse (3) an der Form (5) angelegt ist.
Patent DE-112017000619-B4 (DE)
Title: Schaltung für ein Fahrzeug, die in dem Fahrzeug geführt ist
Inventor: NAGANISHI YUKINARI
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-01-31
Granted: 2022-11-24
Abstract: Schaltung für ein Fahrzeug, die in dem Fahrzeug geführt ist, wobei die Schaltung Folgendes enthält:eine Hauptleitung (20a bis 20e, 30a bis 30e, 40a bis 40e), die eine Stromversorgungsleitung und eine Kommunikationsleitung enthält;Abzweigleitungen (21A bis 23A), von denen jede eine Stromversorgungsleitung und eine Kommunikationsleitung enthält;Abzweigabschnitte (21 bis 23), von denen jeder einen untergeordneten Steuerabschnitt (51c, 52c, 53c) aufweist und zum Verbinden einer entsprechenden aus den Abzweigleitungen (21A bis 23A) mit der Hauptleitung (20a bis 20e, 30a bis 30e, 40a bis 40e) dient; undeinen übergeordneten Steuerabschnitt (11 bis 13), der mit der Hauptleitung (20a bis 20e, 30a bis 30e, 40a bis 40e) verbunden ist, um dadurch die Verteilung der Leistung, die den Abzweigleitungen (21A bis 23A) zugeführt werden soll, basierend auf der Kommunikation mit den untergeordneten Steuerabschnitten (51c, 52c, 53c) zu steuern und dadurch die untergeordneten Steuerabschnitte (51c, 52c, 53c) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Abzweigabschnitte (21 bis 23) ermöglicht, dass mehrere der Abzweigleitungen (21A bis 23A) daran angeschlossen werden oder davon getrennt werden; undjeder der untergeordneten Steuerabschnitte (51c, 52c, 53c) eine Umschaltschaltung (44) aufweist, die die Verbindung der Hauptleitung (20a bis 20e, 30a bis 30e, 40a bis 40e) mit der Kommunikationsleitung und der Stromversorgungsleitung der Abzweigleitung (21A bis 23A), die mit dem untergeordneten Steuerabschnitt (51c, 52c, 53c) verbunden ist, in Übereinstimmung mit einer Zusatzeinrichtung (71, 72, 73, 74, 76, 77, 78), die mit der Abzweigleitung (21A bis 23A) verbunden ist, und der Leistung, die der Zusatzeinrichtung (71, 72, 73, 74, 76, 77, 78) zugeführt werden soll, umschaltet.
Patent DE-112018003823-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur schätzung einer etikett-lage mittels radiofrequenzidentifizierung (rfid)
Inventor: KOCH MICHAEL J
IPC: H04B17/318
Filed: 2018-07-12
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Schätzung einer Etikett-Lage mittels Radiofrequenz-Identifikation (RFID), umfassend:an einem RFID-Etikett-Lesegerät (20) mit einer Vielzahl von Antennenelementen (200), Emittieren eines primären Sendestrahls;Empfangen eines Antwortsignals von einem RFID-Etikett über die Antennenelemente (200);Erzeugen eines ersten Satzes von Signalmessungen, die mit einem ersten Satz von Empfangsstrahlcharakteristiken korrespondieren, basierend auf einer ersten Unterteilung des Antwortsignals;Erzeugen eines zweiten Satzes von Signalmessungen, die mit einem zweiten Satz von Empfangsstrahlcharakteristiken korrespondieren, basierend auf einer zweiten Unterteilung des Antwortsignals; undKombinieren des ersten und zweiten Satzes von Signalmessungen zur Auswahl einer geschätzten Etikett-Lage für das RFID-Etikett aus der ersten und zweiten Empfangsstrahlcharakteristik;wobei das Empfangen des Antwortsignals ein Empfangen des Antwortsignals über eine Vielzahl von Signalpfaden umfasst, die mit den jeweiligen Antennenelementen (200) korrespondieren;wobei das Erzeugen des ersten Satzes von Signalmessungen ein Anwenden eines ersten Satzes von Gewichtungsfaktoren auf die Vielzahl von Signalpfaden während der ersten Unterteilung des Antwortsignals umfasst; undwobei das Erzeugen des zweiten Satzes von Signalmessungen ein Anwenden eines zweiten Satzes von Gewichtungsfaktoren auf die Vielzahl von Signalpfaden während der zweiten Unterteilung des Antwortsignals umfasst.