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Patent DE-102016225778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines vorbestimmten Fehlers im Pfad von einer Signalquelle zu einer Datenverarbeitungseinrichtung sowie Steuergerät
Inventor: REBELEIN ANDREAS
IPC: G01R31/58
Filed: 2016-12-21
Abstract: Zum Ermitteln eines Leitungsbruchs oder sonstigen vorbestimmten Fehlern im Pfad von einer Signalquelle (110) zu einer Datenverarbeitungseinrichtung (120) mit Versorgungsspannung (VCC) und Masseleitung (GND) und einer Signalleitung (Out) wird der Signalleitung (14) ein zeitlich variabler Strom (34) eingeprägt derart, dass anhand einer Spannungsantwort auf den eingeprägten Strom als Eingangsspannung in der Datenverarbeitungseinrichtung (120) auf das Vorliegen oder Nichtvorliegen des vorbestimmten Fehlers geschlossen werden kann und geschlossen wird.
Patent DE-102017001424-A1 (DE)
Title: Herstellung eines Sicherungsetiketts
Inventor: NIKLAS SIGMUND
IPC: H05K3/04
Filed: 2017-02-14
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen eines Sicherungsetiketts, umfassend: ein Cliche und einen Fräser, die zwischen sich einen Frässpalt bilden und zusammenwirkend dazu eingerichtet sind, an einer einen Träger und eine Metallschicht aufweisenden, nachgiebigen Ware wenigstens eine Antennenstruktur und ein Brückenelement aus der Metallschicht herauszufräsen, während die Ware durch den Frässpalt hindurch entlang einer Förderrichtung geführt wird, wobei die Antennenstruktur ein erstes und ein zweites Antennenende aufweist. Die Vorrichtung umfasst weiter eine Falt-/ Kontaktierungseinheit, die in der Förderrrichtung der Ware abstromseitig zu dem Frässpalt angeordnet und dazu eingerichtet ist, die durch den Frässpalt hindurchgeführte Ware zu falten, sodass das Brückenelement eine Strecke zwischen dem ersten und dem zweiten Antennenende überbrückt.
Patent DE-102017002833-A1 (DE)
Title: Erfassung des Kriechens eines Langfrontsystems
Inventor: RIMMINGTON GARETH
IPC: E21C41/22
Filed: 2017-03-23
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Erfassen eines Strebkriechens eines Langfrontabbausystems bereitgestellt. Das System weist eine Erfassungsvorrichtung auf, die in einer Maingate-Förderstrecke angebracht ist und mit der Erfassungsvorrichtung gekoppelt ist. Der Controller ermittelt die Position der Schnittstelle zwischen einem Streckenförderer und einem Kettenkratzerförderer auf der Grundlage eines Signals von der ersten Anzeigevorrichtung, ermittelt eine Position einer Maingate-Linie auf der Grundlage eines Signals von einer Maingate-Anzeigevorrichtung und ermittelt eine Position eines Bandförderers auf der Grundlage eines Signals von einer Bandförderer-Anzeigevorrichtung. Der Controller ermittelt des Weiteren einen ersten Abstand zwischen der Position der Schnittstelle zwischen dem Streckenförderer und dem Kettenkratzerförderer und einer Maingate-Linie und einen zweiten Abstand zwischen der Position des Bandförderers und der Maingate-Linie. Der Controller erzeugt eine Angabe bzw. Anzeige des Strebkriechens auf der Grundlage des ersten Abstands und des zweiten Abstands.
Patent DE-102017006687-A1 (DE)
Title: Prüfsystem zur Stückprüfung von Prüflingen und Verfahren
Inventor: REISS HANS
IPC: G07C3/14
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfsystem (S) zur Stückprüfung von Prüflingen, aufweisend eine Auswertevorrichtung (6) eingerichtet zur Auswertung eines von einer Messvorrichtung (5) erfassten Satzes von Istwerten (4) für einen jeweiligen Prüfling (1), wobei die Auswertevorrichtung (6) dazu eingerichtet ist, nacheinander für jeden Prüfling (1) einen aktuellen Parametervektor (8), umfassend zumindest einen Prüfparameter (9) aus dem Satz von Istwerten (4) zu berechnen. Die Auswertevorrichtung (6) ist auch dazu eingerichtet, jeweilige Prüfgrenzen (10) für den zumindest einen Prüfparameter (9) des aktuellen Parametervektors (8) aus in einer Trainingsdatenbank (11) gespeicherten, zuvor beobachteten Parametervektoren (8) zu berechnen, und zu überprüfen, ob der zumindest ein Prüfparameter (9) des aktuellen Parametervektors (8) innerhalb der jeweiligen Prüfgrenzen (10) liegt, und dem Prüfling, (1) dem der aktuelle Parametervektor zugrunde liegt, in diesem Fall einen Wert i.O., der einen Zustand „in Ordnung“ signalisiert, zuzuordnen.
Patent DE-102017008188-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Rotorblatt Enteisung, insbesondere von Hubschraubern
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: B64D15/18
Filed: 2017-08-30
Abstract: Anordnung zur Rotorblatt Enteisung von Rotorblättern, insbesondere von Hubschraubern, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zur Rotorblattenteisung (1) mit dem Rotorblatt (4,4') die/den Gasturbine/Motor (11) und den Trichter (9) der mit der/dem Gasturbine/Motor (11) in thermischem Kontakt steht, die Heizrohre (16) und die Strömungsverbindung (6,6',6",16') mit dem Ventil (17) und den Auslass (5,5'), das Verteiler Ringgehäuse (13) mit wenigstens der Düse (13',13"), den Temperatursensor (18) und den Deckel (7) mit der Strömungsabrisskante (7') und dem Verbindungselement (7") aufweist, wobei sich der Rotorkopf (2) frei in dem Verteiler Ringgehäuse (13) dreht und dass die Strömungsverbindung (6',16') in der Turbine (8) mündet und diese mit dem Verteiler Ringgehäuse (13) in Strömungsverbindung steht.
Patent DE-102017008217-A1 (DE)
Title: Tankanlage eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betrieb der Tankanlage
Inventor: BOTHE KARSTEN
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankanlage (1) eines Fahrzeugs (10) und ein Verfahren zum Betrieb der Tankanlage (1) mit wenigstens zwei mit Kraftstoff befüllbaren Tanks (2, 3), die jeweils an gegenüberliegenden Seiten des Fahrzeugs (10) angeordnet sind und die wenigstens über eine Kraftstoffleitung (4) und eine Luftleitung (5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Luftleitung (5) eine Ventileinheit (6) vorgesehen ist, die die Luftleitung (5) bei Querbeschleunigung des Fahrzeugs (10), insbesondere bei Überschreiten eines vorgebbaren Schwellwerts (as) der Querbeschleunigung, verschließt und bei gerader Fahrt oder im Stillstand öffnet oder offen hält.
Patent DE-102017008943-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: SCHMITT MARTIN
IPC: F16K31/02
Filed: 2017-09-23
Abstract: Eine Ventilvorrichtung mit einem Ventilgehäuse (4), in dem längsverfahrbar ein hohles Ventilteil (6) geführt ist, das von einer Betätigungseinrichtung (8, 14) angesteuert in mindestens einer geöffneten Position den Fluidweg durch das Ventil hindurch zwischen einem Fluideingang (E) und einem Fluidausgang (A) entlang eines vorgebbaren Strömungsweges für ein Fluid freigibt und in einer geschlossenen Position diesen Fluidweg sperrt, bei der das Ventilteil (6) in Anlage mit einem Ventil-Schließteil (10) ist, von dem es in der jeweils geöffneten Position abhebt, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Strömungsleiteinrichtung vorhanden ist, die eine zumindest teilweise Richtungsumkehr im Strömungsweg für das aus dem Ventilteil (6) austretende Fluid bewirkt, sobald dieses eine geöffnete Position einnimmt.
Patent DE-102017100583-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für ein Staubfilter
Inventor: BARTOLO DIEGO DI
IPC: B01D46/04
Filed: 2017-01-13
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Reinigungsvorrichtung für ein Staubfilter, mit einem sich zwischen einer Eintrittsöffnung (17) und einer Austrittsöffnung (18) erstreckenden Strömungskanal (27) und mit einer den Strömungskanal (27) umgebenden Ringkammer (7), die mit mindestens einem Gaseinlassstutzen (10a, 10b) für das Zuströmen von Druckgas in die Ringkammer (7) versehen ist und sich aus einer oberen und einer unteren Ringschale zusammensetzt, wobei die Ringschalen (11, 12) zu dem Strömungskanal (27) hin zwischen sich einen Düsenspalt (25) für den Austritt des Druckgases bilden, und sie entlang ihrer Außenränder druckdicht miteinander verbunden sind, indem ein entlang der Außenränder sich erstreckender Dichtring (50) mit einem ersten Dichtbereich gegen die erste Ringschale (11), und mit einem zweiten Dichtbereich gegen die zweite Ringschale (12) abgestützt ist. Um eine für höchste Hygieneanforderungen geeignete Reinigungsvorrichtung für ein Staubfilter zu schaffen, die auf einfache Weise die Möglichkeit einer Inspizierung der Innenwandbereiche der Ringkammer ermöglicht, sind die Außenränder der Ringschalen (11, 12) zumindest über einen Teilumfang durch eine lösbar ausgebildete Verklammerung miteinander verbunden.
Patent DE-102017106251-A1 (DE)
Title: Elektrisches Heizgerät
Inventor: BÄCKER CHRISTIAN
IPC: F01P11/20
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Heizgerät, insbesondere Standheizung, für ein Kraftfahrzeug, wobei das elektrische Heizgerät zum Anschluss an eine externe Netzspannung und zur Einbindung in einen kraftfahrzeugeigenen Kühlkreislauf ausgebildet ist, umfassend mindestens ein elektrisches Heizelement (12) zur Abgabe von Wärme an eine im Kühlkreislauf befindliche Kühlflüssigkeit, ein Netzteil (14) zur Transformation der externen Netzspannung.
Patent DE-102017117018-A1 (DE)
Title: Kabelstrumpf, insbesondere für Windkraftanlagen
Inventor: BENKERT HANS
IPC: H02G1/06
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelstrumpf (10). Der Kabelstrumpf (10) dient zum Einziehen und/oder Befestigen eines Kabels (12). Dieser weist ein Geflecht aus Drähten und/oder Drahtseilen (14) auf. Der Kabelstrumpf (10) ist dazu ausgebildet, einen Abschnitt des Kabels (12) zu umgeben und sich um das Kabel (12) zusammenzuziehen, wenn durch den Reibkontakt zwischen dem Kabel (12) und dem Kabelstrumpf (10) Kräfte vom Kabel (12) in den Kabelstrumpf (10) eingeleitet werden. Erfindungsgemäß weisen die Drähte und/oder Drahtseile (14) eine Kunststoffummantelung (16) auf. Der Kabelstrumpf (10) kann Teil einer Windkraftanlage sein.
Patent DE-102017117570-A1 (DE)
Title: Verfahren, System, Anwendergerät sowie Computerprogramm zum Erzeugen einer auditiven Meldung in einem stationären Wohnraum
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: G10L25/48
Filed: 2017-08-02
Abstract: In der Erfindung wird ein oder mehrere Parameter (PK1, PK2, ... PK8) einer Kommunikation K-a, K-b, K-c, K-a' innerhalb des stationären Wohnraums 1 an der zumindest zwei Personen beteiligt sind ermittelt, insbesondere prädiziert, und ein oder mehrere Parameter (PAM1, PAM2, ...) zumindest einer auditiven Meldung AM1, AM2, AM3 die in einem stationären Wohnraum 1 ausgegeben wird, abhängig von einem oder mehreren Parameter (PK1, PK2, ... PK8) der Kommunikation K-a, K-b, K-c, K-a' bestimmt oder anpasst.
 Dabei können die Parameter (PAM1, PAM2, ...) zumindest einer auditiven Meldung AM1, AM2, AM3 oder die korrespondierenden auf Basis der auditiven Meldung AM1, AM2, AM3 erzeugten Schallwellen im stationären Wohnraum 1 abhängig von den ermittelten, insbesondere prädizierten Parameter (PK1, PK2, ... PK8) der besagten Kommunikation K-a, K-b, K-c, K-a' verändert, insbesondere dynamisch gesteuert werden.
Patent DE-102017124729-A1 (DE)
Title: Fadenspleißvorrichtung
Inventor: SCHATTON SIEGFRIED
IPC: B65H69/06
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenspleißvorrichtung (10) für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine (1) mit einem Spleißprisma (19), das einen pneumatisch beaufschlagbaren Spleißkanal (20), eine Einrichtung (18) zum Vorbereiten von Fadenenden (31, 32) sowie einen schwenkbar gelagerten Fadenzubringer (30) aufweist, dessen Antrieb (42) definiert ansteuerbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zusätzlich zum Fadenzubringer (30) eine schwenkbar gelagerte Sperrgabel (23) installiert ist, die einen separaten, definiert ansteuerbaren Antrieb (13) aufweist.
Patent DE-102017130215-A1 (DE)
Title: Streckwerk für eine Spinnereimaschine
Inventor: SCHÄFFLER GERNOT
IPC: D01H5/22
Filed: 2017-12-15
Abstract: Bei einem Streckwerk für eine Spinnereimaschine, mit Ober- und Unterwalzen und mit einem Belastungsarm (19), an dem die Oberwalzen des Streckwerks angeordnet sind, mit einem Ausgangswalzenpaar (5), welches durch eine Ausgangsoberwalze und eine Ausgangsunterwalze gebildet ist, und mit einer dem Ausgangswalzenpaar (5) des Streckwerks (2) nachgeordneten pneumatischen Verdichtungsvorrichtung (20) zur Verdichtung eines verstreckten Faserverbandes (8), welche ein besaugbares Saugrohr (17) aufweist, wobei das Saugrohr (17) von einem Siebelement (18) umschlungenen ist, die Verdichtungsvorrichtung (20) eine Faserbündelungszone (16) aufweist und die Faserbündelungszone (16) durch zwei Klemmstellen (K1,K2) begrenzt ist, wobei eine erste Klemmstelle (K1) durch die beiden Walzen des Ausgangswalzenpaares (5) definiert ist, und eine zweite Klemmstelle (K2) durch eine der beiden Walzen des Ausgangswalzenpaares (5) und das Siebelement (18) gebildet ist, ist das Saugrohr (17) an einem Basishalter (25) und der Basishalter (25) an der Ausgangsoberwalze (6) und dem Belastungsarm (19) angeordnet. Bei einer Verdichtungsvorrichtung für ein Streckwerk ist das Saugrohr (17) an einem Basishalter (25) angeordnet und der Basishalter (25) weist Aufnahmen auf zur Befestigung an einer Ausgangsoberwalze (6) und einem Belastungsarm (19) des Streckwerks.
Patent DE-102017130544-A1 (DE)
Title: Ringpendeleinrichtung
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ringpendeleinrichtung (100) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Trägerteil (101) und über den Umfang verteilt mittels Pendellagern (113) im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Trägerteils (101) entlang einer vorgegebenen Pendelbahn pendelfähigen Pendelmassen (104) sowie einem begrenzt gegenüber dem Trägerteil (101) verdrehbaren Ringteil (112). Zur Verbesserung der Isolationswirkung sind die Pendelmassen (104) mittels einer Lagerung (106) begrenzt verdrehbar an dem Trägerteil (101) aufgenommen und zwischen dem Ringteil (112) und den Pendelmassen (104) ist jeweils ein Pendellager (113) ausgebildet.
Patent DE-102017202291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems eines Fahrzeugs in einem Sportstart-Betriebsmodus
Inventor: SCHMIDT DIETER
IPC: B60W30/182
Filed: 2017-02-14
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems eines Fahrzeugs in einem Sportstart-Betriebsmodus, wobei das Antriebssystem (10) umfasst:
 - ein Antriebsaggregat (12),
 - eine automatisierte Kupplungsanordnung (14),
 - eine automatisierte Getriebeanordnung (16),
 - wenigstens ein über die Getriebeanordnung (16) antreibbares Antriebsrad (26, 28) mit einer diesem zugeordneten Bremseinheit (30, 32), umfasst die folgenden Maßnahmen:
 a) Erfassen, ob das Antriebssystem (10) in einem Sportstart-Betriebsmodus zu betreiben ist,
 b) Erfassen des Antriebsradschlupfs wenigstens eines Antriebsrads (26, 28),
 c) dann, wenn bei der Maßnahme a) erfasst wird, dass das Antriebssystem (10) in einem Sportstart-Betriebsmodus zu betreiben ist, und bei der Maßnahme b) erfasst wird, dass der Antriebsradschlupf wenigstens eines Antriebsrads (26, 28) über einem vorbestimmten Soll-Antriebsradschlupf ist, Ansteuern der Bremseinheit (30, 32) wenigstens eines Antriebsrads (26, 28) zum Erzeugen eines Bremsmoments.
Patent DE-102017203251-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung der Abluft einer Granulierungsanlage zur Herstellung eines harnstoffhaltigen Granulats
Inventor: GERNER THOMAS
IPC: C07C273/16
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung der Abluft einer Granulierungsanlage zur Herstellung eines harnstoffhaltigen Granulats bei dem ein harnstoffhaltigen Staub und Ammoniak enthaltender Gasstrom in einem Waschprozess mit einer Schwefelsäurelösung oder einer Salpetersäurelösung in Kontakt gebracht wird, wobei der Waschprozess mindestens zwei separate aufeinander folgende Waschstufen (16, 18) umfasst, wobei der Gasstrom in einer ersten Waschstufe (16) mit einer ersten schwach sauren Waschlösung gewaschen wird und der die erste Waschstufe verlassende Gasstrom in einer zweiten Waschstufe (19) mit einer zweiten Waschlösung gewaschen wird, welche einen niedrigeren pH-Wert aufweist als die erste schwach saure Waschlösung. Gemäß der Erfindung kann die in der zweiten Waschstufe (19) anfallende saure Waschlösung über eine Leitung (17) in die erste Waschstufe (16) zurückgeführt und dort als die erste schwach saure Waschlösung verwendet werden. Der ersten Waschstufe (16) kann außerdem eine Vorwäsche (11) vorgeschaltet sein, in der ein wesentlicher Anteil des Staubs aus dem Gasstrom ausgewaschen wird.
Patent DE-102017203524-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung einer elektrischen Maschine mit einem Stator und einem Rotor
Inventor: NITSCH MATTHIAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2017-03-03
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung einer elektrischen Maschine (1) für ein Fahrzeug mit einem Stator (10) und einem Rotor (20), wobei der Rotor (20) eine Rotorwelle (21) umfasst, wobei eine Verlustwärme der elektrischen Maschine (1) durch ein strömendes Kühlmedium (40) abgeführt wird, wobei das Kühlmedium (40) mittels eines Rohrelements (25) durch die Rotorwelle (21) strömt und mittels einer Fangkappe (30) nach dem Kühlvorgang der Rotorwelle (21) an einem Ende der Rotorwelle (21) aufgefangen und durch einen Öffnungsbereich (38) der Fangkappe (30) mittels einer Verbindungsleitung (35) in ein mit der Fangkappe (30) verbundenes Reservoir (50) geleitet wird, wobei das Reservoir (50) in Fahrtrichtung gesehen vor der Fangkappe (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Reservoir (50) und der Fangkappe (30) eine Stauklappe (60) vorgesehen ist.
Patent DE-102017204391-A1 (DE)
Title: Druckbehälter mit Druckfolie
Inventor: COUSIGNE OLIVIER
IPC: F17C13/12
Filed: 2017-03-16
Abstract: Es wird ein Druckbehälter (110) zur Aufnahme von Brennstoff beschrieben. Der Druckbehälter (110) umfasst eine Druckbehälter-Wand, die einen Hohlraum (310) zur Aufnahme von Brennstoff bildet. Dabei umfasst die Druckbehälter-Wand ein oder mehrere faserverstärkte Schichten (302). Eine von dem Hohlraum (310) abgewandte Außenseite der Druckbehälter-Wand ist zumindest teilweise mit einer Druckfolie (303) bedeckt, wobei die Druckfolie (303) ausgebildet ist, sich in Reaktion auf eine mechanische Einwirkung auf einen ersten Bereich der Druckfolie (303) in dem ersten Bereich zu verfärben.
Patent DE-102017205010-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte und Fahrzeug mit einer solchen
Inventor: NAKAZAWA MISAKO
IPC: F21V13/02
Filed: 2017-03-24
Abstract: Eine Fahrzeugleuchte (1) umfasst eine erste Lichtquellengruppe (12) zur Vorwärtsbeleuchtung, aufweisend zumindest ein lichtemittierendes Element, eine zweite Lichtquellengruppe (15) zur Straßenoberflächenausleuchtung, aufweisend zumindest ein lichtemittierendes Element, das getrennt von dem zumindest einen lichtemittierenden Element vorgesehen ist, eine einzelne Projektionslinse (20), durch welche das von der ersten Lichtquellengruppe (12) emittierte Licht und das von der zweiten Lichtquellengruppe (15) emittierte Licht durchtreten soll, und eine Lichtabschirmung (30), die zwischen der ersten bzw. der zweiten Lichtquellengruppe (12, 15) und der Projektionslinse (20) angeordnet ist, so dass das Licht von der ersten Lichtquellengruppe (12) und das Licht von der zweiten Lichtquellengruppe (15) sich nicht gegenseitig schneiden, bevor sie in die Projektionslinse (20) eintreten. Die Projektionslinse (20) hat einen ersten Bereich (20A), durch welchen das Licht von der ersten Lichtquellengruppe (12) treten soll, sowie einen zweiten Bereich (20B), durch welchen das Licht von der zweiten Lichtquellengruppe treten soll.
Patent DE-102017205423-A1 (DE)
Title: Encoder; der infiltration von flüssigkeit mittels licht erfasst
Inventor: ODAKA SHUNICHI
IPC: G01D5/347
Filed: 2017-03-30
Abstract: Ein optischer Encoder der vorliegenden Erfindung weist eine Lichtempfangselementeinheit 5, einen beweglichen Schlitz 2 und einen feststehenden Schlitz 3 auf. Die Lichtempfangselementeinheit 5 weist ein Muster 5B zum Erfassen der Infiltration von Flüssigkeit auf.
Patent DE-102017206377-A1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung zum Überwachen einer berührungslosen Ladeeinrichtung zum berührungslosen elektrischen Laden eines Kraftfahrzeugs, berührungslose Ladeeinrichtung, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Überwachungseinrichtung
Inventor: RÖHRL THOMAS
IPC: H02J50/60
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung (16) zum Überwachen einer berührungslosen Ladeeinrichtung (14) zum berührungslosen elektrischen Laden eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Überwachungseinrichtung (16) einen Erfassungsbereich (16a, 16b) aufweist, und mindestens einen Sensor (22), der dazu ausgelegt ist, ein im Erfassungsbereich (16a, 16b) befindliches Fremdobjekt zu detektieren. Die Erfindung sieht vor, dass die Überwachungseinrichtung (16) dazu ausgelegt ist, eine die Erfassung eines Fremdobjekts betreffende Erfassungseigenschaft der Überwachungseinrichtung (16) in Abhängigkeit von zumindest einem erfassten Umgebungsparameter (28, 30, 32) einzustellen.
Patent DE-102017208322-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul mit einem Moldkörper
Inventor: FELLNER THOMAS
IPC: H01L23/15
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektronikmodul. Das Elektronikmodul weist einen Schaltungsträger auf. Der Schaltungsträger ist in eine Mold-Masse wenigstens teilweise oder vollständig eingebettet. Erfindungsgemäß weist das Elektronikmodul wenigstens eine Stützstruktur auf. Die Stützstruktur weist wenigstens zwei sich zueinander beabstandet und sich jeweils entlang einer Längsachse erstreckende Längselemente auf. Die Stützstruktur weist auch wenigstens zwei die Längselemente miteinander verbindende Querelemente auf. Die Stützstruktur ist in die Mold-Masse - insbesondere wenigstens teilweise oder vollständig - eingebettet. Die Stützstruktur erstreckt sich entlang der flachen Erstreckung des Schaltungsträgers, insbesondere zum Schaltungsträger parallel. Die Stützstruktur ist ausgebildet, auf in der Mold-Masse wirkende Kräfte, insbesondere Zugkräfte beim Verfestigen, insbesondere beim Abkühlen der Mold-Masse, von dem Schaltungsträger wenigstens teilweise oder vollständig fernzuhalten.
Patent DE-102017210573-A1 (DE)
Title: Ölzuführeinrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: GEIGER ANDREAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölzuführeinrichtung für ein Kraftfahrzeuggetriebe, mit einer Antriebswelle, einem Lager zum Lagern der Antriebswelle und einer Abtriebshohlwelle, die mittels einer Verzahnung mit der Antriebswelle drehfest verbunden ist, wobei wenigstens ein Zahn der Verzahnung eine Aussparung aufweist, mittels der Öl aus einem Innenraum der Abtriebshohlwelle durch die Antriebswelle hindurch zu dem Lager zuführbar ist.
Patent DE-102017210985-A1 (DE)
Title: Befestigung einer Kolben-/Zylindereinheit zur Gewichtskraftkompensation
Inventor: JACOBS OLIVER
IPC: G01B21/04
Filed: 2017-06-28
Abstract: Es wird eine Befestigungsanordnung zur Befestigung einer Kolben-/Zylindereinheit (26) zur pneumatischen und/oder hydraulischen Kompensation einer Gewichtskraft eines in vertikaler Richtung beweglichen Maschinenteils vorgestellt, wie insbesondere der Pinole (3) eines Koordinatenmessgeräts, wobei die Befestigungsanordnung folgendes aufweist:- eine tragende Struktur (22), an der eine Kolbenstange (25) der Kolben-/Zylindereinheit (26) aufgehängt ist, wobei sich die Kolbenstange (25) mit ihrer Längsrichtung im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckt,- eine mechanische Ausgleichseinheit (24), die die Kolbenstange (25) einerseits und die tragende Struktur (22) andererseits verbindet, wobei die mechanische Ausgleichseinheit (24) lineare Verschiebungen zwischen der Kolbenstange (25) und der tragenden Struktur (22) in einer senkrecht zur Längsachse der Kolbenstange (25) stehenden Ebene zulässt, wie auch Rotationen der Kolbenstange (25) relativ zur tragenden Struktur (22) um Drehachsen zulässt, die parallel zu der besagten senkrecht zur Längsachse der Kolbenstange (25) stehenden Ebene liegen. Die Besonderheit der Befestigungsanordnung ist hierbei, dass die mechanische Ausgleichseinheit (24) für die besagten linearen Verschiebungen zwischen der Kolbenstange (25) und der tragenden Struktur (22) in der senkrecht zur Längsachse der Kolbenstange (25) stehenden Ebene zumindest ein Seil (28a-28c) umfasst, das die tragende Struktur (22) oder ein hiermit in Verbindung stehendes Bauteil (33) und die Kolbenstange (25) oder ein hiermit in Verbindung stehendes Bauteil (34) miteinander verbindet.