baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017101503-U1 (DE)
Title: Verschraubbarer Abzweig für ein Unebenheiten aufweisendes Kanalrohr
IPC: F16L41/04
Filed: 2017-03-15
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zur Verbindung eines mit einer Radialbohrung versehenen Hauptrohrs (2) mit einem Seitenrohr, • mit einem ersten, durch die Radialbohrung in das Hauptrohr (2) einführbaren Ende (6), wobei die Anschlussvorrichtung (1) im Bereich ihres ersten Endes (6) einen dem Hauptrohr (2) von innen anlegbaren, sich radial nach außen erstreckenden Kragen (11) aufweist, • mit einem zweiten, an das Seitenrohr anschließbaren Ende (8), wobei die Anschlussvorrichtung (1) im Bereich ihres zweiten Endes (8) einen Anschlussabschnitt (9) aufweist, der an das Seitenrohr anschließbar ausgestaltet ist, • und wobei der Kragen (11) mit einer elastischen Dichtung (12) versehen ist, die sich vom Kragen (11) in Richtung zum zweiten Ende (8) erstreckt, • mit einem als Rohrabschnitt ausgestalteten Grundkörper (5), • mit einem den Grundkörper (5) außerhalb des Hauptrohrs (2) umgebenden Distanzring, welcher in Richtung zum ersten Ende (6) weisend eine wellenförmig verlaufende, der Außenseite des Hauptrohrs (2) folgende Flanschfläche (17) aufweist, sowie in Richtung zum zweiten Ende (8) weisend eine quer zum Grundkörper (5) verlaufende Druckfläche (22), • und mit einem Spannring (21), welcher den Grundkörper (5) umgibt und mit diesem verschraubbar ist, und welcher in Richtung zum zweiten Ende (8) weisend eine an die Druckfläche (22) des Distanzrings (16) anlegbare Spannfläche (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass • die am Kragen (11) befindliche Dichtung (12) einen der inneren Oberfläche (4) des Hauptrohrs (2) anlegbaren Abschnitt (14) aufweist, welcher sich wenigstens 3 mm weit in Richtung zum zweiten Ende (8) erstreckt, • der Distanzring (16) derart geformt ist, dass zwischen dem Distanzring (16) einerseits und dem Grundkörper (5) sowie dem Hauptrohr (2) andererseits ein mit einer fließfähigen Dichtungsmasse befüllbarer Hohlraum (20) geschaffen wird, welcher an den Grundkörper (5) und das Hauptrohr (2) angrenzt, • der Distanzring (16) zwei gegenüberliegende, in den Hohlraum (20) mündende Bohrungen aufweist, die in axialer Richtung des Grundkörpers (5) unterschiedlich weit vom ersten Ende (6) angeordnet sind, • und auf der zum ersten Ende (6) hin weisenden Seite der Flanschfläche (17) eine den Hohlraum (20) begrenzende Weichdichtung (19) angeordnet ist.
Patent DE-202017102146-U1 (DE)
Title: Mehrstückiges Rollwerkzeug mit einem dünnen Profilteil
IPC: B21H1/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Rollwerkzeug (5), mit einem Grundkörper (6) zur Befestigung des Rollwerkzeugs (5) in einer Rollmaschine (1), und einem Profilteil (7) zum formgebenden Bearbeiten eines zu rollenden Werkstücks (2), wobei der Grundkörper (6) und das Profilteil (7) mehrstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilteil (7) eine maximale Dicke von 10 mm oder weniger besitzt, und der Grundkörper (6) und das Profilteil (7) durch Unterdruck oder Magnetismus miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017103803-U1 (DE)
Title: Mehrkanal-Ultraschallwandler
IPC: G01N29/26
Filed: 2017-06-27
Abstract: Mehrkanal-Ultraschallwandler mit einem Gehäuse, mindestens einem flüssigen akustischen Prisma, mindestens einer Leiste von piezoelektrischen Empfangs- und/oder Strahlelementen und mindestens einem auf akustischem Wege im Bereich zwischen den piezoelektrischen Elementen und einem Prüfobjekt angeordneten Reflektor von Ultraschallpulsen, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor in Form eines den Hauptbündel der akustischen Energie ablenkenden oder schwenkenden akustischen Spiegels mit einer Gesamtheit von einer oder mehr reflektierenden Oberflächen ausgebildet ist, wobei die Geometrie und die Raumlage jeder reflektierenden Oberfläche entsprechend dem erforderlichen Typ der elastischen Wellen und der erforderlichen Gesamtheit der Richtungen deren Strahlens und/oder Empfangs gewählt sind, so dass Referenzsignale entweder durch die Geometrie der Gesamtheit der reflektierenden Oberflächen oder durch ein auf dieser speziell gebildetes Relief erzeugt werden.
Patent DE-202017104434-U1 (DE)
Title: Container für eine Straßenfertigerbaugruppe
IPC: E01C19/48
Filed: 2017-07-25
Abstract: Container (10) zum Aufbewahren und Bereitstellen mindestens einer zur lösbaren Montage an einem Straßenfertiger (1) ausgebildeten modularen Straßenfertigerbaugruppe (6), wobei der Container (10) ein Lagersystem (21) umfasst, anhand dessen einzelne Komponenten (8) der Straßenfertigerbaugruppe (6) innerhalb des Containers (10) in einer standardisierten Anordnung (8a - 8p) derart positionierbar sind, dass die Komponenten (8) der Straßenfertigerbaugruppe (6) angesichts ihrer Montagerangfolge am Straßenfertiger (1) von einem Bediener mittels Sichtkontrolle entlang einer zwischen gegenüberliegenden Begrenzungen des Containers (10) bestimmten Reihenfolge auf Vollständigkeit hin überprüfbar sind.
Patent DE-202017105090-U1 (DE)
Title: Sanitäre Thermostatarmatur mit Ablage
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-08-24
Abstract: Sanitäre Thermostatarmatur (10) mit einer Ablage (14), wobei die sanitäre Thermostatarmatur ein Armaturengehäuse (12) mit einem Kaltwassereintritt (16), einem Heißwassereintritt (18) und einem Mischwasseraustritt (20), einen auf einer ersten Seite des Armaturengehäuses (12) angeordneten Wasserdurchlaufregler (22) und einen auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite des Armaturengehäuses (12) angeordneten Temperaturregler (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage (14) durch einen oberhalb des Armaturengehäuses (12) angeordneten Aufsatz (26), der eine Ablagefläche (32) aufweist, ein auf dem Armaturengehäuse (12) angeordnetes Basisteil (28), an dem der Aufsatz (26) befestigbar ist, und ein Verschlussteil (30), das mit dem Basisteil (28) verbindbar ist, gebildet wird, dass Aufsatz (26) derart mit dem Basisteil (28) verbindbar ist, dass der Aufsatz (26) horizontal bewegbar ist, und dass das Verschlussteil (30) derart mit dem Basisteil (28) verbindbar ist, dass die Ablage (14) formschlüssig mit einem Teil des Armaturengehäuses (12) verbunden ist.
Patent DE-202017105463-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B13/08
Filed: 2017-09-08
Abstract: Tischplatte, welche in der Draufsicht betrachtet ein Vieleck mit mindestens vier Ecken und mindestens vier Tischkanten ist, wobei – zwei Geraden (7), die entlang zweier Tischkanten (1, 2) verlaufen, zueinander einen Winkel von 30° bilden, – zwei Geraden (8), die entlang zweier Tischkanten (2, 3) verlaufen, zueinander einen Winkel von 60° bilden und – zwei Tischkanten (1, 3) zueinander einen Winkel von 90° bilden.
Patent DE-202017105833-U1 (DE)
Title: Wandsegment und Einfassung für Beete oder Rasenflächen
IPC: A01G9/28
Filed: 2017-09-26
Abstract: Wandsegment (1) für das Einfassen eines Beetes oder einer Rasenfläche mit: – einer flexiblen Grundplatte (2) mit einer ersten Seite (3) und einer zweiten Seite (4), – einer ersten Verbindungslasche (6) in einem ersten Bereich (5) der ersten Seite (3), – einer ersten Aufnahmeöffnung (8) in einem ersten Bereich (7) der zweiten Seite (4), – einer zweiten Verbindungslasche (11) in einem zweiten Bereich (12) der zweiten Seite (4) und – einer zweiten Aufnahmeöffnung (10) in einem zweiten Bereich (9) der ersten Seite (3), wobei der erste Bereich (5) der ersten Seite (3) und der erste Bereich (7) der zweiten Seite (4) einander zugeordnet sind und der zweite Bereich (9) der ersten Seite (3) und der zweite Bereich (12) der zweiten Seite (4) einander zugeordnet sind, derart, dass, wenn die erste (3) und die zweite (4) Seite an ihrem oberen und ihrem unteren Ende miteinander abschließend frontal zusammengeführt werden, die erste Verbindungslasche (6) in die erste Aufnahmeöffnung (8) greift und die zweite Verbindungslasche (11) in die zweite Aufnahmeöffnung (10) greift.
Patent DE-202017106062-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B13/08
Filed: 2017-10-06
Abstract: Tisch (01) mit wetterbeständiger Tischplatte (02) und wetterbeständigem Tischgestell, wobei die Oberfläche der Tischplatte (02) von einer Glasplatte (05) gebildet wird, und wobei die Glasplatte (05) randseitig von einem Rahmen (06) geschützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Glasplatte (05) und der Rahmen (06) Bestandteile eines Gehäuses (04) eines Sonnenkollektors sind.
Patent DE-202017106138-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verzurrung und zur Füllstandsmessung von Gasflaschen in Fahrzeugen
IPC: G01G19/08
Filed: 2017-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Verzurrung und zur Füllstandsmessung von Gasflaschen in Fahrzeugen – mit einem Haltemittel (1), das an einer Wand, einem Boden, einer Decke, einer Tür oder einem Deckel eines Raums befestigbar ist, – mit einem Aufnahmemittel (4) für Gasflaschen, – mit Befestigungsmitteln zum Befestigen einer Gasflasche an dem Aufnahmemittel (4), – mit entweder – wenigstens einem Kraftaufnehmer (2) zur Aufnahme des Gewichts des Aufnahmemittels und von an dem Aufnahmemittel (4) befestigten Gegenständen, wobei das Aufnahmemittel (4) über den Kraftaufnehmer (2) an dem Haltemittel (1) gehalten ist, oder – wenigstens einem Wegsensor zur Messung eines Abstands zwischen dem Aufnahmemittel (2) und dem Haltemittel (1), wobei das Aufnahmemittel (4) über eine elastische Verbindung mit dem Haltemittel (1) verbunden ist.
Patent DE-202018000749-U1 (DE)
Title: Vogelfutterhäuschen
IPC: A01K39/01
Filed: 2018-02-14
Abstract: Vogelfutterhäuschen bestehend aus einer Bodenplatte (6) mit vier Vertiefungen (4), vier Seitenwänden (3), einer mittig platzierten Pyramide (1) und einem aufklappbaren Dach (2), dadurch gekennzeichnet, daß das eingelagerte Futter über eine Pyramide (1) in die Vertiefungen (4) an den Seitenwänden (3) geführt wird. Das Futter in den Vertiefungen (4) ist von den Vögeln nur von Außen über einen Spalt an der Seitenwand (3) erreichbar.
Patent DE-202018004771-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Zweiradfahrzeuges in einer aufrechten Position
IPC: B62H3/08
Filed: 2018-10-15
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Zweiradfahrzeuges in einer aufrechten Position mit mindestens einer an einem Grundrahmen schwenkbar gelagerten, die Flanken eines Radreifens umgreifenden Reifenaufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (41, 42) der Reifenaufnahme (23, 24, 25) im Wesentlichen orthogonal zu einer Radachse (35) des Zweiradfahrzeuges gerichtet ist, dass die Reifenaufnahme (23, 24, 25) Klemmelemente (29, 30) für den Radreifen (20) aufweist, wobei eine Andrückkraft (21, 22) durch auf die Klemmelemente (29, 30) einwirkende Kräfte des Radreifens bestimmt wird und wobei den Klemmelementen (29, 30) weiterhin zusätzliche Stellmittel (43) zum Arretieren der Klemmelemente (29, 30) und bedarfsweisen Erhöhen der Andrückkraft (21, 22) zugeordnet sind.
Patent DE-202018100739-U1 (DE)
Title: Paneelzauntor
IPC: E06B11/02
Filed: 2018-02-12
Abstract: Paneelzauntor (1) mit einem Paneel (12) mit einem Drahtgitter, das durch mehrere vertikale Paneeldrähte (4) und mehrere horizontale Paneeldrähte (5) in einem Array gebildet wird, und mit mindestens zwei Profilen (9), die an den Rändern des Paneels (12) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass es ein oder mehrere Randverbindungselemente (8) umfasst, um die beiden Profile (9) aneinander und auch an den vertikalen Paneeldrähten (4) und/oder den horizontalen Paneeldrähten (5) zu befestigen.
Patent DE-202018100971-U1 (DE)
Title: Steuerpedal für Fahrzeuge
IPC: B60T7/06
Filed: 2018-02-21
Abstract: Steuerpedal (10) für Fahrzeuge, umfassend einen Pedalarm (12), der an seinem unteren Ende eine Fußauflage (14) aufweist und an seinem oberen Ende an eine an einem Körper des Fahrzeugs befestigten Stützstruktur anlenkbar ausgebildet (16) ist, so dass der Pedalarm (12) um eine Drehachse (x) drehbar ist, wobei der Pedalarm (12) eine Struktur (22) aus Kunststoffmaterial mit einem H-förmigen Querschnitt und einen Verstärkungskern (24) umfasst, der durch ein in die Struktur (22) eingebettetes Blatt- oder Plattenelement gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungskern (24) aus einem Verbundmaterial mit einer mit Fasern verstärkten Kunststoffmatrix besteht.
Patent DE-202018101397-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schotten mindestens einer Feuerstelle, insbesondere zur Verwendung in einem Mehrfamilienhaus
IPC: F24F11/30
Filed: 2018-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Schotten mindestens einer Feuerstelle, insbesondere zur Verwendung in einem Mehrfamilienhaus, umfassend eine Absperrklappe (10), die in einem Abzugsrohr (12) der Feuerstelle beweglich um eine mittige Horizontalachse (26) gelagert vorliegt, und eine Bimetallfeder (24) zur Steuerung einer Anlage zur Wohnraumlüftung dadurch gekennzeichnet, dass ein Querschnitt des Abzugsrohres (12) in einem geschlossenen Zustand der Absperrklappe (10) vollständig verschließbar ist, wobei durch eine Bewegung der Absperrklappe (10) eine Gasströmung in dem Abzugsrohr (12) vollständig unterbindbar ist und eine Bimetallfeder (24) direkt an einer Außenwand des Abzugsrohr (12) angebracht vorliegt, so dass eine Temperaturänderung des Abzugsrohres (12) mittels der Bimetallfeder (24) an einen beweglichen Kontaktschalter (16) übertragbar ist, der mit einem Sender (14) zur Steuerung der Anlage zur Wohnraumlüftung zusammenwirkt.
Patent DE-202018105730-U1 (DE)
Title: Robotervorrichtung
IPC: A01D34/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Robotervorrichtung (100) zum Verrichten von Dienstleistungen in einem Straßenseitenraum, dadurch gekennzeichnet, dass die Robotervorrichtung (100) eine Basis (102) zum Anordnen der Robotervorrichtung (100) an einer Schutzplanke (108), wenigstens einen Manipulator (104) und wenigstens einen Effektor (106) aufweist.
Patent DE-202018105962-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für die Körperhaltung beim Bogenschießen
IPC: A63B24/00
Filed: 2018-10-18
Abstract: Gerät, bestehend aus drei in einem Gehäuse untergebrachten Sensoren (1 bis 3), die ihre Position und Lage jeweils per Kabelverbindung (4) oder über eine kabellose Verbindung an eine Steuereinheit übermitteln, welche dann die Position der Sensoren zueinander abgleicht, mit einer gespeicherten Position vergleicht und bei einer Abweichung von dieser gespeicherten Position solange ein akustisches Signal abgibt, bis die Position nicht mehr von der gespeicherten Position abweicht.
Patent DE-202018106263-U1 (DE)
Title: Filtergruppe
IPC: F24F3/16
Filed: 2018-11-02
Abstract: Rahmenelement (200) für einen Filterrahmen, welches Rahmenelement (200) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist mit einem Bodenteil (122) und zwei gegenüber einander gelegenen Seitenwänden (123, 124); wobei jede Seitenwand (123, 124) mit Klemmelementen (130, 140) zum Festklemmen der Enden eines Filterelements (10) mit einer Faltenschlauchform versehen ist.
Patent DE-202018106829-U1 (DE)
Title: Flügel für ein Fenster oder eine Tür, diesen umfassendes Fenster sowie diesen umfassende Tür
IPC: E06B3/54
Filed: 2018-11-30
Abstract: Flügel (1) für ein Fenster oder eine Tür, umfassend:
 - einen aus mehreren Profilabschnitten gebildeten Profilrahmen (2);
 - eine Halteleiste (9) für ein Flächenelement (10), die mit dem Profilrahmen (2) unter Bildung eines Glasfalzes (7) zur Aufnahme des Flächenelements (10) verbunden ist;
 - ein Flächenelement (10), das stirnseitig in den Glasfalz (7) aufgenommen ist;
 - mindestens eine in einen Glasfalz (7) eingelegte Glasfalzeinlage (11) mit einer Auflageplatte (12); und
 - mindestens ein auf die Glasfalzeinlage (11) aufgesetztes Verklotzungselement (13); dadurch gekennzeichnet, dass an der mindestens einen Glasfalzeinlage (11) mindestens ein Glassicherungselement (19) angeordnet ist, wobei das Glassicherungselement (19) mindestens ein mit der Glasfalzeinlage (11) verbundenes Fußelement (18, 18') und mindestens ein Sperrelement (20) umfasst, wobei das mindestens eine Sperrelement (20) zumindest teilweise in einen Raum (22) zwischen dem Flächenelement (10) und der Halteleiste (9) hineinragt.
Patent DE-202019101984-U1 (DE)
Title: Sendergehäuse
IPC: H05K5/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Sendergehäuse (4) eines Bediengerätes (2) für Geräte und Anlagen, wie insbesondere ferngesteuerte mobile, industrielle oder gewerbliche Geräte und Anlagen
 mit einer Gehäusewandung (6), die eine Aufnahme (8) umschließt, wobei an einer Außenseite (10) der Gehäusewandung (6) wenigstens ein Bedienelement (12) angebracht und in der Aufnahme (8) eine Steuerungselektronik (22) aufgenommen ist,
 und mit zwei die Aufnahme (8) verschließenden Halteelementen (28, 34), die mit einem linksseitigen Ende (24) und einem rechtsseitigen Ende (30) der Gehäusewandung (6) verbunden sind, und dabei zu allen Seiten (R1, Rr, Rv, Rb, Ro, Ru) der Gehäusewandung (6) über deren Kontur (36) hinausragen,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (28, 34) wenigstens in einem jeweiligen Kontaktbereich (26, 32) mit der Gehäusewandung (6) aus einem Elastomermaterial hergestellt sind.
Patent DE-202019102298-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Einmündungen an Verkehrswegen
IPC: E01F15/04
Filed: 2019-04-24
Abstract: Schutzvorrichtung für Einmündungen an Verkehrswegen, die aufweist:
 - einen sich über einen Winkelbereich von 30° bis 150° erstreckenden, einen Teilkreis umfassenden Verstärkungsholm (30), der über mindestens zwei Pfosten (61-64) im Boden verankert ist, wobei die Pfosten (61-64) angrenzend an den Teilkreis und nicht innerhalb dessen im Boden verankert sind,
 - eine sich über den gleichen Winkelbereich erstreckende, in diesem Winkelbereich freitragende und gebogene Schutzplankenanordnung (10, 20), die mit dem Verstärkungsholm (30) verbunden ist.
Patent DE-202019104008-U1 (DE)
Title: ASIC für Sitzkomfortsysteme
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Schaltungsanordnung zur Steuerung von Sitzkomfortfunktionen, umfassend- einen Eingang,- einen Ausgang und- einen anwendungsspezifischen integrierten Schaltkreis (ASIC) (5), wobei der ASIC (5) dazu ausgelegt ist, eine oder mehrere Sitzkomfortfunktionen steuern.
Patent DE-202019104528-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transferieren von Probenröhrchen
IPC: B01L9/06
Filed: 2019-08-16
Abstract: Vorrichtung zum Transferieren von in Lagergestellen (11) aufbewahrten Probenröhrchen (13) in andere Lagergestelle, enthaltend
 einen rechteckigen Boden (1),
 vier Seitenwände (2), die eine Öffnung (5) zur Aufnahme der Probenröhrchen (13) ausbildend orthogonal am Umfang des Bodens (1) angeordnet sind, wobei die Öffnung (5) parallel und mit einer Tiefe (t) zu einer Innenoberfläche (4) des Bodens (1) angeordnet ist,
 Positionierstäbe (7) zur Positionssicherung der Probenröhrchen (13) in der Öffnung (5), wobei die Positionierstäbe (7) ein freies Ende (9) mit einer Spitze und ein festes, mit dem Boden verbundenes Ende (8) aufweisen und in einem Raster innerhalb der Öffnung (5) und orthogonal zum Boden (1) angeordnet sind,
 Führungen (6) zum Ausrichten der Lagergestelle (11) gegenüber der Öffnung (5), wobei die Führungen (6) jeweils an beiden Enden der Seitenwände (2) orthogonal zum Boden (1) und mit einer freien Führungslänge (f) über die Öffnung (5) hinausragend angeordnet sind und sich parallel gegenüberliegende Führungen (6) einen Abstand (d a /d b ) zueinander aufweisen, wobei der Abstand (d a ) größer als eine Länge (a) und der Abstand (d b ) größer als eine Breite (b) der Lagergestelle (11) ist.
Patent DE-202020001912-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungstafel
IPC: B65D19/02
Filed: 2020-04-24
Abstract: Kennzeichnungstafel (10) für einen Palettencontainer zur Lagerung und zum Transport von flüssigen Füllgütern, mit einem inneren dünnwandigen Kunststoffbehälter, mit einem den Kunststoffbehälter dicht umschließenden Gitterrahmen aus miteinander verschweißten horizontalen und vertikalen Gitter-Rohrstäben, und einer Bodenpalette, auf welcher der Kunststoffbehälter aufliegt und auf welcher der Gitterrahmen befestigt ist, wobei die Kennzeichnungstafel (10) zur Fixierung auf der Außenseite des Gitterrahmens am oberen Rand (12) und am unteren Rand (14) mit Befestigungsmitteln versehen ist, die jeweils einen horizontalen Rohrstab hintergreifen, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen und unteren Rand (12,14) jeweils wenigstens drei voneinander beabstandete zungenförmige Klemmlaschen (16, 18) vorgesehen sind, die zwischen sich jeweils eine Aussparung (20) frei lassen, wobei die Breite der Aussparung (20) wenigstens so breit ist, wie der doppelte Durchmesser eines Gitter-Rohrstabes, und
 - die am oberen und unteren Rand (12,14) der Kennzeichnungstafel (10) angeordneten Klemmlaschen (16, 18) eine gleiche Höhe von wenigstens einem anderthalbfachen Durchmesser eines Gitter-Rohrstabes aufweisen, wobei
 -die beiden äußeren Klemmlaschen (16, 18) am oberen und unteren Rand (12,14) der Kennzeichnungstafel (10), die jeweils am nächsten zum rechten und linken Rand der Kennzeichnungstafel (10) positioniert sind, einen Abstand von wenigstens einem doppelten Durchmesser eines Gitter-Rohrstabes zum rechten und linken Rand der Kennzeichnungstafel (10) aufweisen.
Patent DE-202020002301-U1 (DE)
Title: Tragetablett für heiße Getränke
IPC: A47G23/06
Filed: 2020-05-26
Abstract: das gesamte Tablett
Patent DE-202020005581-U1 (DE)
Title: Kite und Flügelrigg
IPC: B63H8/12
Filed: 2020-07-13
Abstract: Kite oder Flügelrigg mit einer inflatable Tragstruktur (2), die eine Leading Edge (4) und zumindest einen daran befestigten Strut (6) aufweist und die eine Canopy (8) aufspannt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilbereich einer Außenhaut einer Strut (6) aus einem leichteren Material mit geringerem Flächengewicht als das Material der Leading Edge (4) oder weiterer Struts (6) und/oder dass die Außenhaut der Leading Edge (4) aus einem Materialmix bestehend aus einem leichteren Material und einem schwereren Material ausgebildet ist.
Patent DE-202020100518-U1 (DE)
Title: Borosilikatglas für Glas-Hohlkugeln
IPC: C03C3/089
Filed: 2020-01-30
Abstract: Glasprodukt mit einer Dichte von 2,30 bis 2,70 g/cmund mit der folgenden Zusammensetzung in Mol%wobei RO die Summe der Gehalte von NaO und/oder KO, und wobei RO die Summe der Gehalte von MgO, CaO, BaO, SrO und/oder ZnO ist,mit einem SO-Gehalt zwischen 0,04 und 0,50 Mol%, einem FeO-Gehalt von maximal 0,30 Mol% und einem LiO-Gehalt von weniger als 0,50 Mol%.
Patent DE-202020101184-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Trennscheibe
IPC: B27G19/08
Filed: 2020-03-04
Abstract: Schutzvorrichtung (10) zur Verhinderung von Verletzungen an einer motorbetriebenen Trennscheibe (12), enthaltenda) eine Montagevorrichtung (22) mit einem Motor (24) undb) einer in der Montagevorrichtung (22) gelagerten Antriebswelle (28), wobei die Trennscheibe (12) zum Rotieren auf der Antriebswelle (28) angeordnet ist, welche mit dem Motor (24) angetrieben wird,c) eine Arbeitsfläche (16) mit einem Schlitz (30), durch den die Trennscheibe (12) geführt ist,d) einen um die Antriebswelle (28) schwenkbaren Schwingarm (64),e) eine Schutzhaube (31), welche zum Schneiden von Schnittgut beweglich an dem Schwingarm (64) über einem Schnittbereich der Trennscheibe (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassf) der Schwingarm (64) mit einer Aufnahmeöffnung (66) auf der Antriebswelle (28) rotationsbeweglich montiert ist.