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Patent DE-102016115255-A1 (DE)
Title: Nutentrommel für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine, Verfahren zur Herstellung der Nutentrommel und Textilmaschine
Inventor: REIMANN MICHAEL
IPC: B65H54/50
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nutentrommel (1) für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine mit Nuten (5) zur Verlegung eines Fadens auf einer Kreuzspule, wobei die Nuten (5) Kreuzungsstellen (2) und Umkehrstellen (3) aufweisen. Erfindungsgemäß weist die Nutentrommel (1) nur an den Kreuzungsstellen (2) und an den Umkehrstellen (3) eine Keramikbeschichtung (4) auf. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung der Nutentrommel (1) und eine Textilmaschine mit der Nutentrommel (1).
Patent DE-102016117917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Heizeinrichtung und Heizeinrichtung
Inventor: FUCHS PETER
IPC: H05B3/20
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Heizeinrichtung und solch eine Heizeinrichtung, wobei eine Schichtanordnung aus einer ersten Schicht und einer auf der ersten Schicht angeordneten zweiten Schicht bereitgestellt wird, wobei die erste Schicht wenigstens ein erstes Partikelmaterial eingebettet in einer ersten Kunststoffmatrix umfasst, wobei die zweite Schicht elektrisch leitend ausgebildet ist, wobei die erste Kunststoffmatrix der ersten Schicht derart verdampft wird, dass sich wenigstens ein Durchbruch durch die erste Schicht zur zweiten Schicht ausbildet und das erste Partikelmaterial zumindest einen Teilbereich einer ersten Primerschicht an dem Durchbruch ausbildet, wobei zur Ausbildung einer Leiterstruktur auf der ersten Primerschicht ein elektrisch leitender Werkstoff abgeschieden wird, wobei der weitere elektrisch leitende Werkstoff eine elektrische Verbindung zu der zweiten Schicht ausbildet.
Patent DE-102016118505-A1 (DE)
Title: Bügeltisch
Inventor: MAY THORSTEN
IPC: D06F81/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bügeltisch mit einer auf einem Traggestell (2) angeordneten Bügelplatte (1), die zwei Längsseiten, eine hintere Schmalseite und eine vordere Seite aufweist, und mit einer an der hinteren Schmalseite der Bügelplatte (1) angeordneten, über einen Ablagenhalter (6) an dem Bügeltisch befestigten Geräteablage (3) zum Abstellen eines Bügeleisens. Die bekannten Bügeltische haben den Nachteil, dass die der Geräteablage (3) zugewandte hintere Schmalseite nur schwierig zum Aufziehen von Wäschestücken genutzt werden kann.  Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass der Bügeltisch ein Drehlager (5) aufweist und derart ausgebildet ist, dass die Bügelplatte (1) relativ zu der Geräteablage (3) um eine von der Oberfläche der Bügelplatte (1) gebildeten Bügelfläche rechtwinklige Drehachse (D) drehbar ist.
Patent DE-102016120287-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum durchführen eines kraftmaschinenstopps und -starts für ein rollendes fahrzeug
Inventor: GIBSON ALEXANDER O'CONNOR
IPC: F16H61/68
Filed: 2016-10-25
Abstract: Verfahren und Systeme zum Verbessern des Betriebs eines Fahrzeugtriebstrangs, der eine Kraftmaschine und ein Automatikgetriebe mit einem Drehmomentwandler umfasst, werden vorgestellt. In einem nicht einschränkenden Beispiel kann die Kraftmaschine gestoppt sein, während das Fahrzeug, in dem die Kraftmaschine betrieben wird, rollt. Ein mit der Kraftmaschine gekoppeltes Getriebe kann geschaltet werden, wenn das Fahrzeug rollt, sodass das Ansprechen des Fahrzeugs verbessert werden kann, wenn ein Fahrer eine Erhöhung des Kraftmaschinendrehmoments anfordert.
Patent DE-102016121424-A1 (DE)
Title: Messer
Inventor: BALKE BERND
IPC: B26B11/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messer (1), bestehend aus einem Handgriff (10) und einer an dem Handgriff (10) befindlichen Messerklinge (11) mit einer einseitig an der Messerklinge (11) vorgesehenen Schneide (12). Das erfindungsgemäße Messer (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Messerklinge (12) zumindest bereichsweise einen im Wesentlichen L- oder C-förmigen Querschnitt aufweist, wobei das von der Schneide (12) abweisende, obere Ende der Messerklinge (11) als widerhakenartiges Formteil (110) zum teilumschlingenden Hakeln eines Enddarms (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102016123782-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Klimakompressors
Inventor: CHOI KWON HYOUNG
IPC: B60H1/08
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Klimakompressors weist auf: Antreiben des Klimakompressors für eine erste Zeit mit einer ersten Drehzahl (rpm), die kleiner als eine Minimal-Schmiermittelbedarf-Drehzahl ist, wenn eine Schmiermittelbedarf-Drehzahl des Klimakompressors kleiner als die Minimal-Schmiermittelbedarf-Drehzahl ist, und Antreiben des Klimakompressors für eine zweite Zeit mit der Minimal-Schmiermittelbedarf-Drehzahl, wenn die Schmiermittelbedarf-Drehzahl des Klimakompressors kleiner als die Minimal-Schmiermittelbedarf-Drehzahl nach dem Ablauf der ersten Zeit ist.
Patent DE-102016124701-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bodenverdichtung
Inventor: STEHR JÜRGEN
IPC: E02D3/074
Filed: 2016-12-16
Abstract: Mit der Anmeldung wird ein Zugverbund mit einem Zugfahrzeug (10, 10‘, 10‘‘) und einem damit verbundenen Anhängerfahrzeug (8) offenbart. Das Anhängerfahrzeug (8) trägt einen Wassertransportbehälter (6, 6‘) zur Bereitstellung von Wasser (16) zur Bewässerung eines zu verdichtenden Bodenmaterials (18, 26) sowie heckseitig ein Verdichtungsgerät (4, 4‘) zur Verdichtung des Bodenmaterials (18, 26). Am Zugfahrzeug (10, 10‘, 10‘‘) ist frontseitig eine Wasserverteileinrichtung (20, 20‘) zur Befeuchtung des zu verdichtenden Bodenmaterials (18, 26) angeordnet. Eine Bedeckungsbreite der Wasserverteileinrichtung korrespondiert mit einer Arbeitsbreite des Verdichtungsgeräts (4, 4‘).
Patent DE-102016201378-A1 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil
Inventor: SCHRAMM MATHIAS
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Fahrwerkbauteil mit einem mehrere Gelenkaufnahmebereiche (5, 14) umfassenden und aus einem Laminat aus faserverstärktem Kunststoff bestehenden Bauteilkörper (2) und mehreren Gelenken (3, 4), die jeweils in einem der Gelenkaufnahmebereiche (5, 14) angeordnet sind, wobei das Laminat in einem zwischen einem ersten der Gelenkaufnahmebereiche (5) und einem zweiten der Gelenkaufnahmebereiche (14) liegenden Abschnitt (16) des Bauteilkörpers (2) tordiert ist, sodass der zweite Gelenkaufnahmebereich (14) gegenüber dem ersten Gelenkaufnahmebereich (5) verdreht ist.
Patent DE-102016203130-A1 (DE)
Title: Generatoranordnung und Lager, welches damit ausgerüstet ist
Inventor: ANGELIS GEORGO
IPC: H02K7/18
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Generatoranordnung zur Gewinnung von Energie in einer Lageranordnung, welche eine erste Komponente (10) und eine zweite Komponente (12) auf-weist, welche ausgebildet ist, um relativ zu der ersten Komponente (10) zu rotieren, wobei die Generatoranordnung eine Mehrzahl von Spulen (14) auf-weist, die an der ersten Komponente befestigt sind, wobei die Spulen derart konfiguriert sind, um mit einem Magnetring (16) zu interagieren, welcher al-ternierende Magnetisierungsrichtungen aufweist und an der zweiten Kompo-nente (12) befestigt ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Spulen (14) derart platziert und orientiert sind, dass eine Windungsachse der Spulen (14) im Wesentlichen in eine Umfangsrichtung orientiert ist relativ zu einer Rotationsachse der Lageranordnung.
Patent DE-102016203773-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Halten und Kühlen wenigstens eines elektrischen Energiespeichers, Energiespeicheranordnung
Inventor: SCHRADER MARIUS
IPC: H01M50/289
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (3) zum Halten und Kühlen von wenigstens einem elektrischen Energiespeicher (2), mit einer Kühlplatte (4), an welcher in einem ersten Abstand (A1) zueinander zumindest ein Paar (7) von zwei Haltewänden (8) einendig gehalten ist, zwischen denen der wenigstens eine Energiespeicher (2) derart anordenbar ist, dass er in flächigem Berührungskontakt zumindest mit den Haltewänden (8) steht, wobei die Haltewände (8) zur Gewährleistung des Berührungskontakts durch Federkraft gegen den Energiespeicher (2) gedrückt/drückbar sind. Es ist vorgesehen, dass die Haltewände (8) zumindest bereichsweise elastisch verformbar und/oder elastisch an der Kühlplatte (4) gelagert sind, und dass die Haltewände (8) in ihrem entspannten Zustand anderendig einen zweiten Abstand (A2) zueinander aufweisen, der kleiner ist als der erste Abstand.
Patent DE-102016204195-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Datenaustausch
Inventor: HUND JOHANNES
IPC: H04L29/06
Filed: 2016-03-15
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Datenaustausch unter Anwendung eines zustandslosen Übertragungsprotokoll, insbesondere HTTP, sieht eine Erweiterung eines Nachrichtenkopfs der Nachricht um ein oder mehrere Dienstgüteattribute vor, welche von am Datenaustausch beteiligten Netzknoten zur Bestimmung einer Handhabung einer jeweiligen Nachricht nach Vorgaben des Dienstgüteattributs vorsieht. Damit lässt sich eine Dienstgüte bzw. Quality of Service auf einer Übertragungs- und/oder Applikationsschicht verwirklichen. Die Implementierung einer Dienstgüte auf Applikationsschicht gewährleistet bei einer Datenübertragung einer Mehrzahl unterschiedlicher Applikationen zugeordneten Nachrichten eine Annotation jeder einzelnen Nachricht bezüglich ihrer Eigenschaften und Erwartungshaltungen. Damit kann seitens der Endpunkte eine detailliertere Steuerung des Datenaustauschs bewirkt werden. Die über die Dienstgüteattribute bewirkten Dienstgüteeinstellungen können bei Bedarf auch an tiefere Applikationsschichten weitergereicht werden. Besonders bei Lastsituationen im Netzwerk können so bessere Dienstgüteergebnisse erzielt werden.
Patent DE-102016204481-A1 (DE)
Title: Abstreifereinrichtung, Presse und Verfahren
Inventor: STIVALA MARC
IPC: A01F15/08
Filed: 2016-03-17
Abstract: Es wird eine Abstreifereinrichtung (84) zur Verminderung von Anhaftungen an einem beweglichen Bauteil einer Presse (10) vorgeschlagen, welche vorzugsweise in der Art einer landwirtschaftlichen Rundballenpresse ausgebildet ist, insbesondere einem mit einem Ballen zusammenwirkenden Pressmittel (34), insbesondere mit einem eine Kratzleiste (88) tragenden Kratzleistenträger (86), wobei der Kratzleistenträger (96) mit der Presse beweglich, insbesondere verschwenkbar verbindbar vorgesehen ist, und zumindest eine erste Stellung, in der die Kratzleiste (88) wirksam an das Pressmittel (34) angrenzt, und eine zweite Stellung einnehmen kann, in der die Kratzleiste (88) von dem Pressmittel (34) abgehoben ist, wobei die Kratzleiste (88) die zweite, abgehobene Stellung zyklisch einnimmt. Darüber hinaus wird eine Presse (10) mit einer solchen Abstreifereinrichtung (84) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Presse (10) vorgeschlagen.
Patent DE-102016206105-A1 (DE)
Title: Vorprodukt für die Herstellung dreidimensionaler Werkstücke, die mittels heißisostatischem Pressen herstellbar sind, und ein Herstellungsverfahren
Inventor: KIEBACK BERND
IPC: B33Y80/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorprodukt für die Herstellung dreidimensionaler Werkstücke, die mittels heißisostatischem Pressen herstellbar sind, sowie ein Herstellungsverfahren dazu. Das Vorprodukt ist mit eine äußere Wandung bildenden Wänden gebildet, die während des heißisostatischen Pressens plastisch verformbar sind. Im Inneren des Vorprodukts ist mindestens ein allseitig von gasdichten Wänden umschlossener Raum ausgebildet. Der mindestens eine Raum ist mit pulverförmigem Werkstoff gefüllt, der einen porösen Kern bildet, dessen Dichte größer ist, als die Schüttdichte des pulverförmigen Werkstoffs unter zumindest annähernd Vakuumbedingungen. Der poröse Kern kann durch teilweises Schmelzen und damit verbinden von Pulverpartikeln erhalten werden.
Patent DE-102016206535-A1 (DE)
Title: Behandlungssystem für ophthalmologische Zwecke mit Überlastungsschutz
Inventor: EICHHORN ROBIN
IPC: A61B90/20
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behandlungssystem für ophthalmologische Zwecke (100) mit einem Grundkörper (110) und mit einem Gelenkarm (130), der einen Applikator (200) zur Anwendung einer Untersuchung oder einer Therapie auf ein Patientenauge, einen Sensor (160) zur Messung einer Kraft und/oder einer Relativbewegung und eine Schutzvorrichtung zum Schutz vor Überlastung des Patientenauges bzw. Patientenkopfes durch eine zwischen dem Applikator (200) und dem Patientenkopf auftretende Kraft und/oder Relativbewegung aufweist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Behandlungssystem (100) und ein Verfahren für ophthalmologische Zwecke mit einer Schutzvorrichtung zu beschreiben, die eine Überlastung des Patientenauges bzw. Patientenkopfes aufgrund einer Fehlfunktion des Bearbeitungssystems oder des Bedieners vermeidet und keines Zusammenwirkens mit externen Einrichtungen wie beispielsweise einer Patientenliege bedarf. Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Schutzvorrichtung, die eingerichtet ist, beim Überschreiten eines Grenzwertes der auftretenden Kraft und/oder Relativbewegung dieser durch Auslösen einer entlastenden Kraft und/oder Bewegung des Gelenkarms (130) entgegenzuwirken sowie durch ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016212235-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit Kraftstoffhochdruckpumpe und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02M59/22
Filed: 2016-07-05
Abstract: Direkteinspritzende Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder, bei der – jeder Zylinder zum direkten Einbringen von Kraftstoff in den Zylinder mit einer Einspritzvorrichtung ausgestattet ist, – zwecks Kraftstoffversorgung des mindestens einen Zylinders ein Kraftstoffversorgungssystem (1) vorgesehen ist, welches eine Hochdruckseite und eine Niederdruckseite umfasst, und – das Kraftstoffversorgungssystem (1) mit mindestens einer Kolbenhochdruckpumpe (3) ausgestattet ist, die einen zwischen einem unteren Totpunkt und einem oberen Totpunkt translatorisch verschiebbaren Kolben (3b) und eine im Volumen veränderbare Druckkammer (3a) umfasst, wobei eine Einlassseite (2a) und eine Auslassseite (2b) der Kolbenhochdruckpumpe (3) mit der Druckkammer (3a) verbindbar sind und der verschiebbare Kolben (3b) die Druckkammer (3a) mit veränderbarem Volumen mitbegrenzt, in der Art, dass ein Verschieben des Kolbens (3b) eine Veränderung des Volumens Vchamber der Druckkammer (3a) bedingt, wobei die Kolbenhochdruckpumpe (3) mit mindestens einem beweglichen Stellelement (4) ausgestattet ist, welches die Druckkammer (3a) mitbegrenzt, in der Art, dass ein Bewegen des Stellelements (4) eine Veränderung des Volumens Vchamber der Druckkammer (3a) bedingt, wodurch die Kolbenhochdruckpumpe (3) ein veränderbares Kompressionsverhältnis εpump erhält.
Patent DE-102016213735-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H37/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Es wird ein Mehrstufengetriebe mit einer Eingangswellenachse (I) und einer Ausgangswellenachse (II) vorgeschlagen, die achsversetzt zueinander angeordnet sind, wobei zumindest eine erste Welle (1) als Antrieb (An) koaxial zur Eingangswellenachse (I) angeordnet ist, wobei zumindest eine zweite Welle (2) als Abtrieb (Ab) koaxial zur Ausgangswellenachse (II) angeordnet ist, wobei fünf weitere Wellen (3, 4, 5, 6, 7) vorgesehen sind, wobei eine erste Stirnradstufe (ST1) und eine zweite Stirnradstufe (ST2) sowie ein erster Planetenradsatz (RS1) und ein zweiter Planetenradsatz (RS2) vorgesehen sind, wobei fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E, E1) vorgesehen sind, sodass zumindest sechs Vorwärtsgänge (G1, G2, G3, G4, G5, G6) und zumindest ein Rückwärtsgang (R) schaltbar sind, wobei die erste Welle (1) über die erste Stirnradstufe (ST1) mit einem Sonnenrad (SR1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und mit einem Hohlrad (HR2) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) verbindbar ist, wobei die erste Welle (1) über die zweite Stirnradstufe (ST2) mit einem Sonnenrad (SR2) des zweiten Planentenradsatzes (RS2) und mit einem Hohlrad (HR1) des ersten Planentenradsatzes (RS1) verbindbar ist, und wobei die zweite Welle (2) mit einem Planetenradträger (PT1) des ersten Planentenradsatzes (RS1) und mit einem Planetenradträger (PT2) des zweiten Planentenradsatzes (RS2) verbunden ist.
Patent DE-102016219076-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: PREUSS TOBIAS
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Ein Wellgetriebe weist ein flexibles, außenverzahntes Getriebebauteil (8) und mit diesem kämmendes, innenverzahnten Getriebebauteil (10) auf. Letztgenanntes Getriebebauteil (10) weist einen zylindrischen, innenverzahnten, in sich starren Hülsenabschnitt (13) sowie einen an diesen anschließenden, scheibenförmigen, elastisch nachgiebigen Bodenabschnitt (17) auf.
Patent DE-102016220409-A1 (DE)
Title: Metallisches, dekoratives Teil für Fahrzeuganzeigegerät und Fahrzeuganzeigegerät
Inventor: HATTORI TATSUYA
IPC: G01D13/04
Filed: 2016-10-18
Abstract: Ein metallisches, dekoratives Teil (1) für ein Fahrzeuganzeigegerät umfasst: einen Trägerkörper (2), der aus Kunstharz geformt ist; eine dünne Metallfolie (3) die aus Metall gebildet ist und auf einer Oberfläche des Trägerkörpers (2) aufgebracht wird; und eine Spiegelfläche (8), die auf einer Oberfläche der dünnen Metallfolie (3) entsprechend einer Oberflächenform des Trägerkörpers (2) ausgebildet ist. Die Spiegelfläche (8) ist so ausgebildet, dass in einer aus der Oberflächenform mit einem als 250 μm definierten Schwellwert erhaltenen Welligkeitskurve und hinsichtlich eines Verhältnisses zwischen einer Amplitude als einer durchschnittlichen Höhe einer Welligkeits-Wellenform und einer Wellenlänge als einer durchschnittlichen Länge der Welligkeits-Wellenform das Verhältnis der Wellenlänge zur Amplitude von 1 gleich oder größer als 600 und gleich oder kleiner als 6000 ist, und eine Spiegelflächenrauhigkeit größer als 0 und gleich oder kleiner als 0,35 μm ist.
Patent DE-102016220447-A1 (DE)
Title: Elektroschneidmaschine
Inventor: FU JIZHONG
IPC: B27B9/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Es wird eine Elektroschneidmaschine vorgeschlagen mit einer Sitzplattenanordung, einem Bediensmittel, das schwenkbar an der Sitzplattenanordung angebunden und mit einem Kreissägeblatt zusammengebaut ist, wobei das Kreissägeblatt durch ein Befestigungsmittel an dem Bediensmittel montiert ist, einer Schutzhaube, die an der Sitzplattenanordung montiert ist und das Kreissägeblatt abdeckt und in der eine Befestigungsöffnung vorgesehen ist, wobei die Schutzhaube gesamt oder teilweise schwenkbar an der Sitzplattenanordung angebunden ist und durch eine Schwenkung eine Sägeblattwechselposition erreichen kann, in der das Bediensmittel sich so in einer Standby-Stellung befindet und das Befestigungsmittel durch die Befestigungsöffnung freigelegt ist sowie ein Teil des Kreissägeblatts außerhalb der Schutzhaube freigelegt ist, um einen Griffabschnitt zu bilden. Bei dem Gebrauchsmuster kann durch eine Schwenkung der Schutzhaube das Kreissägeblatt in eine Sägeblattwechselposition gebracht werden, um das Kreissägeblatt einfach und schnell zu auswechseln.
Patent DE-102017003035-A1 (DE)
Title: Bolzenverstemmverfahren und bolzenverstemmvorrichtung
Inventor: MORI TOSHIYA
IPC: B23P19/04
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ein Bolzenverstemmverfahren und eine Bolzenverstemmvorrichtung werden bereitgestellt, die das Zuführen und das Verstemmen eines Bolzens in einem einzigen Arbeitsvorgang bewirken. Das Verfahren ist ein Bolzenverstemmverfahren, welches das Zuführen eines Bolzens in ein Nasenstück, das ein vertikales Loch aufweist, und das Absenken eines Stempels von oberhalb umfasst, um den Bolzen in eine Metallplatte hineinzudrücken. Der Bolzen wird durch ein Rohr hindurch zugeführt, das mit einer Seite des Nasenstücks verbunden ist, und in ein vertikales Loch hineinversenkt, das im Nasenstück entlang einem an einem Spitzenende des Rohrs ausgebildeten, geneigten Loch ausgebildet ist, wobei ein Kopfteil des Bolzens auf der Oberseite angeordnet ist. Daraufhin wird der Stempel, der Luft aus einem mittigen Loch ausstößt, innerhalb des vertikalen Loches abgesenkt, um den Bolzen bei gleichzeitigem Halten des Bolzens an einem unteren Teil des vertikalen Loches durch den austretenden Luftstrom in eine Metallplatte hineinzudrücken.
Patent DE-102017003335-A1 (DE)
Title: Technik zur Konfiguration eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: MOHRA HOLGER
IPC: B60W50/10
Filed: 2017-04-06
Abstract: Eine Technik zur Konfiguration eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs (100) wird beschrieben. Ein Vorrichtungsaspekt der Technik umfasst eine Anzeigeeinheit (112) zur Anzeige eines Parameters (150) des Fahrerassistenzsystems und eine Eingabeeinheit zur Veränderung des angezeigten Parameters (150). Die Vorrichtung umfasst ferner eine Steuerungseinheit, die dazu ausgebildet ist, abhängig von dem Parameter (150) mehrere funktional verschiedene Regelungen des Fahrerassistenzsystems zu konfigurieren.
Patent DE-102017011727-A1 (DE)
Title: Gymnastik- oder Körperübungsgerät mit mindestens einer vertikalen, mit Querbohrungen versehenen Stange, sowie mit Halterungen zur lösbaren und höhenverstellbaren Befestigung verschiedener Übungselemente an der Stange
Inventor: KOCK SOENKE
IPC: A63B1/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gymnastik- oder Körperübungsgerät (10) mit mindestens einer vertikalen, mit Querbohrungen (20) versehenen Stange (12), sowie mit Halterungen (16, 96) zur lösbaren und höhenverstellbaren Befestigung verschiedener Übungselemente an der Stange, wobei die Halterungen einen im Querschnitt U-förmigen Halteteil (42, 98) mit zwei parallelen Schenkeln (48) umfassen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Halterungen jeweils zwei Bolzen (44) umfassen, dass in den beiden Schenkeln mindestens ein Paar fluchtende Hakenöffnungen (50) und ein Paar fluchtende Durchgangsöffnungen (52) oder zwei Paare von fluchtenden Hakenöffnungen (50) ausgespart sind, dass nach der Befestigung der Halterung an der Stange der Halteteil an einem der beiden Bolzen (44) eingehängt ist, der sich durch eine der Querbohrungen der Stange und das oder ein Paar Hakenöffnungen erstreckt, und mit dem anderen Bolzen gesichert ist, der sich durch eine darunter angeordnete Querbohrung der Stange und das Paar fluchtende Durchgangsöffnungen (52) oder das andere Paar Hakenöffnungen (50) erstreckt.
Patent DE-102017012148-A1 (DE)
Title: Soft-Top-Verdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einer Spannstangeneinrichtung
Inventor: LANGE DANIEL
IPC: B60J7/20
Filed: 2017-12-30
Abstract: Es wird ein Soft-Top-Verdeck (2) eines Cabriolet-Fahrzeugs (1) vorgeschlagen, welches mittels eines Verdeckgestänges (5) zwischen einer einen Fahrgastraum (3) abschließenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (3) zumindest bereichsweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist. Das Verdeck (2) ist mit einem zumindest bei geschlossenem Verdeck (2) unabhängig von dem Verdeckgestänge (5) bewegbaren und mittels einer zwei Spannstangen (16, 17) aufweisenden Spannstangeneinrichtung (15) zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Schließlage und einer Offenlage verlagerbaren Stoffhaltebügel (8) ausgeführt. Eine erste Spannstange (16) der Spannstangeneinrichtung (15) ist einerseits gelenkig an dem Stoffhaltebügel (8) und anderseits gelenkig an einer zweiten Spannstange (17) der Spannstangeneinrichtung (15) angebunden. Die zweite Spannstange (17) ist mittels eines Mechanismus (22) an das Verdeckgestänge (5) angebunden, wobei der Mechanismus (22) zur Verlagerung eines in geschlossener Position des Stoffhaltebügels (8) vorderen Endes (20) der zweiten Spannstange (17) bei einer Öffnungsbewegung des Stoffhaltebügels (8) in Verdecklängsrichtung nach vorne ausgeführt ist.
Patent DE-102017012151-A1 (DE)
Title: Tennisschläger mit gewinkeltem Griffteil
Inventor: PUNZAG GALBADRACH
IPC: A63B49/02
Filed: 2017-12-28
Abstract: Bei einem herkömmlichen Tennisschläger liegt der Schlägergriff mit dem Schlägerkopf auf einer Ebene.Das Ziel der Erfindung besteht darin, das Tennisspiel zu vereinfachen.Der Erfindungsgegenstand, der Tennisschläger, besteht wie in Fig. 1 gezeigt aus einem Schlägergriff 2, welcher sich zum Schlägerkopf 1 in einem gewissen Winkel „α“ befindet. Dank diesem ergonomisch geordneten Griff werden die Vorhand- und Rückhandschläge leichter ausgeführt.