baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020110378-B3 (DE)
Title: Kupplungsanordnung mit schaltbarer Reibeinrichtung, sowie Antriebsstrang mit Kupplungsanordnung
Inventor: HANS DOMINIK
IPC: F16D13/64
Filed: 2020-04-16
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1) zur Anordnung in einem Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs, um Drehmoment von einer Verbrennungskraftmaschine (3) auf eine Getriebeeingangswelle (5) zu übertragen, mit einer über ein Ausrücksystem (6) betätigbaren Traktionskupplung (7) und einer im Drehmomentfluss nachgeordneten Dämpf- und Reibvorrichtung nach Art einer gedämpften Kupplungsscheibe (8), welche eine Dämpfereinheit (9) und eine Reibeinrichtung (10) aufweist, wobei die Reibeinrichtung (10) als schaltbare Kupplung ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs mit einer Kurbelwelle (4), welche über die erfindungsgemäße Kupplungsanordnung (1) mit einer Getriebeeingangswelle (5) koppelbar ist, um Drehmoment von einer Verbrennungskraftmaschine (3) auf die Getriebeeingangswelle (5) zu übertragen.
Patent DE-102020122748-B3 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zur Lagebestimmung eines Raumflugkörpers im Weltraum
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: G01C21/24
Filed: 2020-08-31
Granted: 2022-02-10
Abstract: Verfahren zur Lagebestimmung eines Raumflugkörpers im Weltraum, wobei die Schritte zyklisch wiederholt Aufnehmen von verzerrten Sternbildern (4), Prozessieren der verzerrten Sternbilder (4) zu verzerrten Sterngruppendaten (6), Speichern der verzerrten Sterngruppendaten (6), Bestimmen einer aktuellen Drehrate (8) durch Vergleichen der verzerrten Sterngruppendaten (6) zweier aufeinanderfolgender Zyklen, Übertragen der aktuellen Drehrate (8) an ein Lagekontrollsystem (9) und/oder die Schritte Prozessieren der verzerrten Sternbilder (4) eines aktuellen Zyklus zu entzerrten Sterngruppendaten (11), Bestimmen einer Lageinformation (13) durch Zuordnen der entzerrten Sterngruppendaten (11) zu mitgeführten Sterngruppen-Katalogdaten (14), Übertragen der Lageinformation (13) an das Lagekontrollsystem (9) ausgeführt werden, Verfahren zur Lagebestimmung eines Raumflugkörpers im Weltraum, wobei unter Berücksichtigung bekannter Systemparameter eines optischen Systems die Schritte Kodieren von Sterngruppen-Katalogdaten mit n = 3 ...4 Sternen [xn, yn, zn], welche in einem Bildfeld sichtbar sind, in repräsentative Fokalebenen-Koordinaten [xpix, ypix]n, Bilden eines skalierungs-, translations- und rotationsinvarianten Sternengruppenkodes basierend auf [xpix, ypix]noder der Schritt Kodieren von Sterngruppen-Katalogdaten mit n = 3 ...4 Sternen [xn, yn, zn], welche in einem Bildfeld sichtbar sind, in repräsentative Tangens- und/oder Winkelkoordinaten [tan(α), tan(β)]nausgeführt werden, Vorrichtung zum Ausführen derartiger Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Ausführen derartigen Verfahren.
Patent DE-102020134428-B3 (DE)
Title: Förderrolle mit Bremssystem
Inventor: MARTIN CLAUS
IPC: B65G1/08
Filed: 2020-12-21
Granted: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderrolle (4) für eine Rollenbahn (1) mit einem Bremssystem (5), umfassend zumindest ein externes Rotorgehäuse (6), wenigstens ein in dem Rotorgehäuse (6) rotierbar um eine zu der Förderrollendrehachse (15) der Förderrolle (4) parallelen Rotorachse (25) angeordneter Rotor (12) mit mehreren Rotorblättern (13), wobei der Rotor (12) über wenigstens eine Getriebeeinrichtung (11) mit der Förderrolle (4) derart gekoppelt ist, dass bei einer Drehbewegung der Förderrolle (4) um die Förderrollendrehachse (15) der Rotor (12) in eine Rotationsbewegung um die Rotorachse (25) versetzt wird oder versetzbar ist, wobei die Förderrolle (4) drehfest mit einer Antriebswelle (14) der Getriebeeinrichtung (11) verbunden und/oder gekoppelt ist, und wobei eine lange Längsseite des Rotorgehäuses (6) senkrecht zu der Förderrollendrehachse (15) angeordnet ist.
Patent DE-102020208056-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen und Verwenden einer kraftstoffinjektorindividuellen Kenngröße eines Kraftstoffinjektors
Inventor: OLEMS LARS
IPC: F02M65/00
Filed: 2020-06-29
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer kraftstoffinjektorindividuellen Kenngröße eines Kraftstoffinjektors einer Brennkraftmaschine, die einen Einfluss auf einen Druck (p) in einem Ventilraum eines Schaltventils des Kraftstoffinjektors hat, wobei mittels eines Sensors, der dafür vorgesehen ist, den Druck (p) in dem Ventilraum zu erfassen, ein Verlauf (V1, V2) des Drucks in dem Ventilraum während eines Einspritzvorgangs erfasst wird, wobei basierend auf dem Verlauf (V1, V2) ein erster charakteristischer Zeitpunkt (t11, t21) mittels eines ersten Bestimmungsverfahrens und ein zweiter charakteristischer Zeitpunkt (t12, t22) mittels eines zweiten Bestimmungsverfahrens ermittelt werden, und wobei die kraftstoffinjektorindividuelle Kenngröße basierend auf einer Zeitdifferenz (Δt1, Δt2) zwischen dem ersten charakteristischen Zeitpunkt (t11, t12) und dem zweiten charakteristischen Zeitpunkt (t21, t22) bestimmt wird, sowie ein Verfahren zum Bestimmen einer charakteristischen Größe eines Einspritzvorgangs.
Patent DE-102020213946-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verkleidungselements, Verkleidungselement und Radarsensoreinheit mit einem Verkleidungselement
Inventor: BONFIG TERESA
IPC: G01S7/03
Filed: 2020-11-05
Granted: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Verkleidungselements (1) sowie ein Verkleidungselement (1) für eine Radarsensoreinheit (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Grundkörper (3) des Verkleidungselements (1) bereitgestellt wird und an dem Grundkörper (3) ein Wellendurchgangsbereich (4) für einen Radarsensor (5) bestimmt wird; auf den Grundkörper (3) außenseitig eine Basislackschicht (7) aufgetragen wird und auf die Basislackschicht (7) außenseitig eine Decklackschicht (10) aufgetragen wird. Gemäß der Erfindung wird vor dem Auftragen der Decklackschicht (10) ein Radarreflexionsausgangswert (R0) des mit der Basislackschicht (7) beschichteten Grundkörpers (3) im Wellendurchgangsbereich (3) ermittelt und basierend auf dem Radarreflexionsausgangswert (R0) eine Decklackdicke der Decklackschicht (10) bestimmt, um durch das Auftragen der Decklackschicht (10) den Radarreflexionsausgangswert (R0) des mit dem Basislackschicht (7) beschichteten Grundkörpers (3) zu einem vorgegebenen Radarreflexionszielwert (R1) des Verkleidungselements (1) zu kompensieren.
Patent DE-102021132667-B3 (DE)
Title: Kontaktanordnung, elektrisches Bauelement mit Kontaktanordnung und elektrische Vorrichtung
Inventor: RAMBOW WOLFGANG
IPC: H01R4/00
Filed: 2021-12-10
Granted: 2023-02-02
Abstract: Es wird eine Kontaktanordnung (1) für ein elektrisches Bauelement angegeben, die ein erstes Kontaktelement (10) mit einem ersten Führungsabschnitt (11) und einem ersten Kontaktabschnitt (12) und ein zweites Kontaktelement (20) mit einem zweiten Führungsabschnitt (21) und zwei zweiten Kontaktabschnitten (22) aufweist, wobei der erste und zweite Führungsabschnitt in einer vertikalen Richtung (91) übereinander liegen und sich überdecken und sich entlang einer zur vertikalen Richtung senkrechten longitudinalen Richtung (92) erstrecken, der erste Kontaktabschnitt in longitudinaler Richtung auf den ersten Führungsabschnitt folgt und die zwei zweiten Kontaktabschnitte symmetrisch entlang einer zur longitudinalen Richtung und zur vertikalen Richtung jeweils senkrecht stehenden transversalen Richtung (93) neben dem ersten und zweiten Führungsabschnitt angeordnet sind.Weiterhin werden ein elektrisches Bauelement (100) mit einer Kontaktanordnung (1) und eine elektrische Vorrichtung (1000) angegeben.
Patent DE-102021205257-B3 (DE)
Title: Geberrad für eine Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KARCHER ROLF
IPC: F02D41/00
Filed: 2021-05-21
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geberrad (2) für eine Brennkraftmaschine (1), mit sechs Indikatorelementen (7, 8, 9, 10, 11, 12), die in Umfangsrichtung bezüglich einer Drehachse des Geberrads (2) beabstandet voneinander an einem Grundkörper (6) des Geberrads (2) angeordnet sind, wobei gleichsinnig angeordnete Flanken der Indikatorelemente (7, 8, 9, 10, 11, 12) in Umfangsrichtung äquidistant zueinander angeordnet sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Indikatorelemente (7, 8, 9, 10, 11, 12) jeweils eine von drei unterschiedlichen Indikatorelementerstreckungen in Umfangsrichtung aufweisen und jedes der Indikatorelemente (7, 8, 9, 10, 11, 12) zwei in Umfangsrichtung unmittelbar benachbarte Nachbarindikatorelemente (21, 22)aufweist, die andere Indikatorelementerstreckungen aufweisen als das jeweilige Indikatorelement (7, 8, 9, 10, 11, 12). Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102022108297-B3 (DE)
Title: Möbelauszug, insbesondere für einen Hochschrankauszug
Inventor: LORENZ VIKTOR
IPC: A47B77/02
Filed: 2022-04-06
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Möbelauszug, insbesondere für einen Hochschrank, mit einem aus einem Möbelkorpus ausziehbaren Möbelteil (6), das an einer Auszugschiene (16) in einer Auszugrichtung (A) herausziehbar und entgegen der Auszugrichtung (A) einschiebbar sowie in vollständig ausgezogener Position um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert ist, und mit einer Blockiereinrichtung (30) an der Auszugschiene (16), die ein Verschwenkung des Möbelteils (6) ausschließlich in der vollständig ausgezogenen Position und ein Einschieben ausschließlich in einer unverschwenkten Grundstellung zulässt, wobei die Blockiereinrichtung (30) einen durch Verschwenken des Möbelteils (6) in dessen vollständig ausgezogener Position derart vertikal verschiebbaren Sperrschieber (34) aufweist, dass dieser ein Einschieben des Möbelteils (6) außerhalb der Grundstellung blockiert.
Patent DE-4410513-B4 (DE)
Title: Verpackung zum Keimen von Samen beziehungsweise Getreidekörnern
Inventor: WERZ KARL-OTTO
IPC: A01C1/02
Filed: 1994-03-28
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verpackung
zum Keimen von Samen beziehungsweise Getreidekörnern bestehend aus einem keimundurchlässig verschlossenen
Beutel aus flexiblem Material, wobei die gesamte Oberfläche des
Beutels mit flüssigkeitsdurchlässigen,
jedoch keimundurchlässigen kreisrunden Öffnungen
versehen ist und die Menge des zu keimenden Materials im Beutel
derart gewählt
ist, dass die Grundfläche
des Beutels, die durch seine Seitenlängen beschrieben ist, und auf
welcher der Beutel während
der Keimung aufliegt, durch das zu keimende Material bedeckt wird,
ohne dass sich die einzelnen Samen beziehungsweise Körner überlagern.
Patent DE-10008471-B4 (DE)
Title: Elektrisch beheizbares Heißkanalendstück
Inventor: ZOELZER NORBERT
IPC: B29C45/27
Filed: 2000-02-24
Granted: 2009-10-29
Abstract: Elektrisch beheizbares Heißkanalendstück eines aus einem oder mehreren Abschnitten bestehenden, Schmelze führenden Heißkanals, wobei das Heißkanalendstück im Bereich seines von der Kavität wegweisenden Endes ortsfest von dem Werkzeug gehalten wird und mit seinem der Kavität zugewandten freien Ende mit einem Formkörper Verbindung steht, der entsprechend der Anzahl der Anschnittöffnungen in deren Richtung weisende Vorsprünge aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Heißkanalendstück (10) mit seinem freien Ende (20) axial beweglich mit dem Formkörper (22) verbunden ist,  dass der Formkörper (22) ortsfest, insbesondere mit dem Spritzgießwerkzeug (24) verbunden ist,  dass sich die Vorsprünge (26) in Richtung zu den Anschnittsöffnungen (14) verjüngen und sich bis in die Bereiche (28) der Anschnittsöffnungen (14) erstrecken.
Patent DE-10022585-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum drehwinkelgerechten Zuschalten oder Trennen eines Bogenanlegers
Inventor: STERNECKER ANDREAS
IPC: B41F21/00
Filed: 2000-05-09
Granted: 2006-10-19
Abstract: Einrichtung
zum drehwinkelgerechten Zuschalten oder Trennen eines Bogenanlegers
an oder von einer Bogendruckmaschine innerhalb eines Arbeitstaktes
des Bogenanlegers, dessen Antriebsverlauf von mindestens einer Antriebseinrichtung
steuerbar ist, die von einer Steuergrößen der Bogendruckmaschine
verarbeitenden Steuer- und Regeleinrichtung beeinflussbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Antriebsverlauf (24) in mehrere Abschnitte
aufgeteilt ist, wobei der erste Abschnitt als ein Anfahrabschnitt
(25) und der letzte Abschnitt wahlweise als Anfahrabschnitt (25)
oder als ein Bremsabschnitt (26) ausgebildet ist.
Patent DE-10028148-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Pressenanlage
Inventor: SCHUMAN BURKHARD
IPC: H02M7/48
Filed: 2000-06-07
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Pressenanlage, bei welcher ein Pressenstößel und
wenigstens eine Werkstücktransporteinrichtung
elektromechanisch angetrieben und mittels einer Versorgungs- und
Rückspeiseeinrichtung
mit wenigstens einem Eingang und wenigstens einem Ausgang elektrisch
versorgt werden, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Spannungsabfall
an dem Eingang (3) der Versorgungs- und Rückspeiseeinrichtung (2) die
Stromstärke
an dem Eingang (3) der Versorgungs- und Rückspeiseeinrichtung (2) erhöht wird.
Patent DE-10040199-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsmaschine
Inventor: BARBE NICOLAS
IPC: A01B49/02
Filed: 2000-08-17
Granted: 2004-08-12
Abstract: Bodenbearbeitungsmaschine umfassend einen im wesentlichen horizontalen Rahmen (1) mit einem vorderen Bereich, der zumindest eine Reihe Zinken (10) trägt, und einem rückwärtigen Bereich, der mit Zusatzeinrichtungen (12, 13) versehen ist, wobei die Zusatzeinrichtungen an einem mit dem Rahmen (1) über Verbindungsmittel verbundenen Gestell (11) angeordnet sind, und wobei die Verbindungsmittel eine Höheneinstellung des Gestells (11) relativ zum Rahmen (1) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel eine Gleitverbindung zwischen dem Gestell (11) und dem Rahmen (1) bilden, welche im wesentlichen vertikal gerichtet ist und Anschlagmittel (19, 20, 25) hat, die das Gleiten des Rahmens (1) relativ zum Gestell (11) nach unten begrenzen und entlang der Gleitrichtung einstellbar sind.
Patent DE-10042834-B4 (DE)
Title: Kassettendichtung
Inventor: DAHLHAUS-PREUSLER ULRICH
IPC: F16J15/3256
Filed: 2000-08-30
Granted: 2014-03-13
Abstract: Kassettendichtung zur Montage zwischen einer Welle und einer zylindrischen Oberfläche mit einem Außenringkörper (1), der mit einem Winkelring (2) verbunden ist, wobei ein U-förmiges Profil gebildet wird, dessen Wände (3, 4) einen zur Welle (11) hin offenen ringförmigen Hohlraum (12) begrenzen, einer an einer innenseitigen Wand (4) des U-Profils anvulkanisierten Hauptdichtung (13), die einen relativ zum Außenring (1) drehbaren L-förmigen Innenring (9) dichtend berührt und einer an einem Radialvorsprung (10) des Innenrings (9) anvulkanisierten, in den ringförmigen Hohlraum des U-Profils eingreifenden Vorschaltdichtung (14) mit zumindest einer Dichtlippe (15, 16, 17) eines Dichtprofils (18), welche mit einer zugeordneten Wandfläche (19, 20, 21) in dynamischer Dichtberührung steht und in Richtung des Außenraums (5) aufklappbar ist, wobei der Innenring (9) an einer inneren Mantelfläche und an einer Stirnfläche (22) von einer Beschichtung (23) aus polymerem Werkstoff überdeckt ist und die Beschichtung (23) einstückig ineinander übergehend und materialeinheitlich mit dem Dichtprofil (18) der Vorschaltdichtung (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die außenseitige Wand (3) des U-Profils eine zum Hohlraum (12) gerichtete Abkantung (7) aufweist und mit der Beschichtung (23) eine der Vorschaltdichtung (14) vorgelagerte Spaltdichtung (24) bildet, und daß die Beschichtung (23) an einem der Spaltdichtung (24) vorgelagerten Bereich einen axialen Vorsprung (25) aufweist.
Patent DE-10046402-B4 (DE)
Inventor: GUTSCHE BERNHARD
IPC: C07C67/02
Filed: 2000-09-18
Granted: 2006-04-20
Abstract: Processes for preparing linoleic acid raw materials are described wherein the processes comprise: (a) transesterifying a triglyceride component with an alcohol having from 1 to 4 carbon atoms, at a temperature of from 80 to 120° C., to form a transesterification mixture comprising linoleic acid esters and one or more by-products selected from the group consisting of glycerides, free glycerol, and soaps, wherein the triglyceride component is comprised of at least 60% by weight linoleic acid; and (b) removing the one or more by-products from the transesterification mixture.
Patent DE-10061111-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Leckage an einer Dichtung
Inventor: ROEHNER GERHARD
IPC: G01M3/22
Filed: 2000-12-07
Granted: 2006-09-21
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung der Leckage an einer Dichtung, insbesondere an einer
Radialwellendichtung mit einem Simmerring, bei der die Dichtung
mit einer Stoffschicht versehen ist, die bei Kontakt mit einem Fluid
ihre optischen Eigenschaften verändert,
und bei der benachbart zur Stoffschicht ein optisches System zum
Sensieren der eingetretenen Veränderungen
der optischen Eigenschaften vorhanden ist, welches aus einer einen
Lichtstrahl aussendenden Sendediode und einem den Lichtstrahl empfangenen
Empfangstransistor besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Stoffschicht
als Depot (1) aus einem saugfähigen
Material, aus einem Vlies, Filz, Gewebe oder Schwamm ausgebildet
und mit im verwendeten Fluid lösbaren
Pigmenten (18) versehen ist, die bei Kontakt mit dem Fluid im Depot
(1) eine Änderung
der optischen Eigenschaften hervorrufen.
Patent DE-10063262-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen einer Eigenschaft einer Probe
Inventor: LAMPL JOHANN
IPC: G01N3/18
Filed: 2000-12-19
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
zum Messen einer Eigenschaft einer Probe (2) bei einer vorbestimmten,
tiefen Temperatur, mit einer Abkühleinrichtung
(5, 6, ... 9) zum Abkühlen
der Probe (2) auf die vorbestimmte Temperatur und einer einen Probenaufnahmebereich
aufweisenden Meßeinrichtung
(13, 14, ... 21) zum Messen der Eigenschaft der Probe (2), dadurch
gekennzeichnet, daß die
Abkühleinrichtung
(5, 6, ... 9) eine vom Probenaufnahmebereich beabstandete Beaufschlagungseinrichtung
(5) enthält,
mit der auf eine im Probenaufnahmebereich angeordnete Probe (2)
Kühlmittel
aufbringbar ist, wobei zum Aufbringen des Kühlmittels auf die Probe (2)
mindestens ein Kühlmittelstrahl
aus der Beaufschlagungseinrichtung (5) direkt auf die im Probenaufnahmebereich
angeordnete Probe (2) gerichtet ist.
Patent DE-10064319-B4 (DE)
Title: Verbindungskanal
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: F24C15/20
Filed: 2000-12-22
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verbindungskanal, der sich zwischen einer horizontalen Arbeitsfläche (2) mit einem Kochfeld (3) und einer oberhalb des Kochfelds (3) angeordneten Dunstabzugshaube (6) in vertikaler Richtung erstreckt und vor einer vertikalen Wand (14) gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskanal (4) rinnenförmig ausgebildet ist und mit seiner offenen Seite (7) der vertikalen Wand (14) zugewandt angeordnet ist.
Patent DE-10065458-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion des Abschaltzustandes während der Abschaltung eines Brennstoffzellensystems mit Anodendrucksteuerung
Inventor: CLINGERMAN BRUCE J
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-12-28
Granted: 2010-07-01
Abstract: Verfahren zur Detektion eines Abschaltzustands während einer Abschaltung eines Brennstoffzellensystems mit einem Brennstoffzellenstapel, der einen Anodeneinlaß und einen Anodenauslaß aufweist, mit den folgenden Schritten, daß:  ein Anodenbypassventil in Verbindung mit dem Anodeneinlaß und eine Steuerung vorgesehen wird, die die Drücke an dem Anodeneinlaß und dem Anodenauslaß bestimmen kann;  die Anodeneinlaß- und -auslaßdrücke erfaßt werden, wenn eine Abschaltung eingeleitet wird und ein erster Druckdifferenzwert erzeugt wird;  der Druck an dem Anodeneinlaß und -auslaß zu einem Zeitpunkt erfaßt wird, nachdem die Steuerung eine Abschaltweisung erteilt hat und ein zweiter Druckdifferenzwert erzeugt wird; und  der erste Druckdifferenzwert mit dem zweiten Druckdifferenzwert verglichen wird, und, wenn der erste Druckdifferenzwert den zweiten Druckdifferenzwert nicht um eine vorbestimmte Größe überschreitet, eine Schnellabschaltung ausgelöst wird.
Patent DE-10065459-B4 (DE)
Title: Ein Entlüftungssystem und ein Verfahren zur gestuften Entlüftung eines Brennstoffzellensystems bei Schnellabschaltung
Inventor: CLINGERMAN BRUCE J
IPC: H01M8/12
Filed: 2000-12-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zur Schnellabschaltung eines Brennstoffzellensystems, das zum Betrieb
eines Fahrzeugantriebssystems dient und einen Brennstoffzellenstapel
(22) mit Anoden- und Kathodeneinlässen (22a, 22b), eine H 2 -Versorgung (2) und eine Luftversorgung
(30) umfaßt,
wobei das Verfahren die Schritte umfaßt, daß:  ein Anodenbypassventil
(31), das selektiv eine Verbindung zwischen der H 2 -Versorgung
(2) und dem Anodeneinlaß (22a)
zuläßt,  und
ein Kathodenbypassventil (32) vorgesehen werden das, selektiv eine
Verbindung zwischen der Luftversorgung (30) und dem Kathodeneinlaß (22b)
zuläßt;  der
Anodeneinlaß (22a)
sofort entlüftet
wird;  die Anoden- und Kathodenbypassventile (31, 32) aktiviert werden,
um H 2 - und Luftströme von den Anoden- bzw. Kathodeneinlässen (22a,
22b) über
eine vorbestimmte Zeitperiode entsprechend einer Zeitperiode umzulenken,
während
der der Brennstoffzellenstapel (22) einen Druckunterschied aushalten
kann, und  der Kathodeneinlaß (22b) kurz vor oder gleichzeitig
mit dem Schließen
des Kathodenbypassventils (32) entlüftet wird.
Patent DE-10066084-B4 (DE)
Title: Acoustic keyboard instrument such as piano has lower plates which can be placed in open position to expose strings to audience
Inventor: SATO SHIGEAKI
IPC: G10C3/02
Filed: 2000-01-28
Granted: 2007-03-15
Abstract: The keyboard instrument includes an upper plate which is supported by a housing. The upper plate comprises several lower plates corresponding to respective parts of an upper opening in the housing. The lower plates can be independently changed over between an open position and a closed position. In the open position, associated parts of the strings are open to the audience. In the closed position, the strings are covered by the associated lower plates. A video or picture screen may be included.
Patent DE-10108777-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfervorrichtung mit Waschfunktion
Inventor: NISHIYAMA MASARU
IPC: B60S1/52
Filed: 2001-02-23
Granted: 2006-05-24
Abstract: Fahrzeugscheinwerfervorrichtung (1A)
mit einer Waschfunktion, umfassend:  eine Lichteinstrahlungseinheit
(2a, 2b), vorgesehen in einem Lampengehäuse, das aus einem transparenten
Teil (1b) und einem Lampenkörper
(1a) mit mindestens einer Lichtquelle (7, 32) zusammengesetzt ist;
und  eine Wascheinheit (3A, 3B, 3C, 14) für das Waschen einer Oberfläche des
transparenten Teils (1b), wobei die Wascheinheit (3A, 3B, 3C) Waschflüssigkeit
von einer Spritzdüse
(4) zu dem transparenten Teil (1b) spritzt, wenn die Wascheinheit
(3A) veranlasst wird, nach vom aus der Oberfläche des transparenten Teils
(1b) herauszuragen; wobei  ein Düsenteil (5) der Wascheinheit
(3A, 3B, 3C, 14), welches die Spritzdüse (4) beinhaltet, mit einer
Abdeckungsvorrichtung (6A, 6B, 6C, 17) versehen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  ein Reflexionsteil (6Ac, 6Bc, 6Cc, 17b)
derart in der Abdeckungsvorrichtung (6A, 6B, 6C, 17) vorgesehen
ist, dass die reflektierende Oberfläche des Reflexionsteils (6Ac,
68c, 6Cc, 17b) im direkten Strahlengang der benachbarten Lichtquelle
(7, 32) der Lichteinstrahlungseinheit...