baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011040-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47B13/00
Filed: 2009-09-23
Abstract: Möbelstück mit einer horizontal angeordneten Abschlußplatte (1) und einem Auszug (2), dadurch gekennzeichnet, daß der Auszug (2) im geschlossenen Zustand im wesentlichen mit der Abschlußplatte (1) abschließt und im geöffneten Zustand vertikal über die Abschlußplatte (1) herausragt.
Patent DE-202009011728-U1 (DE)
Title: Liegeunterlage und Spielcenter für Babys oder Kleinkinder
IPC: A47D13/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Liegeunterlage für Babys oder Kleinkinder mit einer auf einen Untergrund auflegbaren Liegefläche (2) und einem sich an diese Liegefläche (2) anschließenden umlaufenden, flexiblen Rand (3), welcher zum Bilden einer Begrenzungswand aus der Ebene der Liegefläche (2) aufstellbar ist, gekennzeichnet durch wenigstens ein sich über zumindest einen Teilbereich des umlaufenden Randes (3) in dessen äußeren Bereich durch tunnelartige Führungen (5) in dem Rand (3) geführtes Spannseil (6), welches mit einem ersten Ende an dem äußeren Rand (3) festgelegt oder festlegbar ist und wenigstens an einem zweiten, freien Ende aus dem äußeren Rand (3) herausragt und ein über dieses freie Ende geführtes Klemmelement (7) aufweist, welches verschiebbar an dem Spannseil (6) festlegbar ist und größere Außenabmaße aufweist als die Öffnungsweite der tunnelartigen Führung (5), durch die das freie Ende des Spannseiles (6) austritt.
Patent DE-202009014590-U1 (DE)
Title: Dampfphasen-Lötanlage
IPC: B23K1/015
Filed: 2009-10-29
Abstract: Dampfphasen-Lötanlage (1) aufweisend:  a. eine Prozesskammer (10) zur Aufnahme einer zu lötenden Baugruppe (70);  b. eine in der Prozesskammer (10) angeordnete Prozessflüssigkeit (30);  c. eine Heizvorrichtung (40) zum Heizen der Prozessflüssigkeit (30) zum Ausbilden einer Dampfdecke (60); und  d. eine Vorrichtung, die ausgebildet ist, um die Dampfdecke (60) bei unveränderter Heizleistung der Heizvorrichtung (40) auf ein vorgegebenes Niveau unterhalb einer Oberkante der Prozesskammer (10) und oberhalb der Prozessflüssigkeit (30) abzusenken.
Patent DE-202009016527-U1 (DE)
Title: Adapter zur Adaption von Fahrtrichtungsanzeigern an Verkleidungen und Karosserieteilen
IPC: B60Q1/34
Filed: 2009-12-04
Abstract: Adapter zur Adaption von Fahrtrichtungsanzeigern an Verkleidungen und Karosserieteilen von einem Motorrad, Fahrrad, Mofa und Quad dadurch gekennzeichnet, dass Fahrtrichtungsanzeiger mit einem Durchmesser oder Querschnitt kleiner als der Durchmesser des Lenkers linienübergreifend montiert werden können,
Patent DE-202009017440-U1 (DE)
Title: Schallschutzgehäuse
IPC: B41J29/00
Filed: 2009-12-23
Abstract: Schallschutzgehäuse für einen auf einem Tisch stehenden Drucker mit wenigstens einer an dem Tisch gelagerten Papiervorratsrolle sowie einer Ablage für das bedruckte, abgeschnittene Papier, dadurch gekennzeichnet, dass  – es auf dem Boden aufstellbar ist und in Gebrauchsstellung den Drucker und den Tisch bis auf einen für das Verlegen von Kabeln ausreichenden Spalt über dem Boden umschließt,  – die Form eines Quaders ohne Bodenplatte und mit einer durch zwei Flügeltüren (18, 20) gebildeten Frontseite hat,  – dessen senkrechte Kanten sowie die die Decke (16) umgebenden und die die unteren Ende der Seitenwände (10, 12) und der Rückwand (14) begrenzenden, horizontalen Kanten aus Profilleisten (22) bestehen, die einen Rahmen bilden, an dem die Rückwand (14), die Seitenwände (10, 12) und die Decke (16) befestigt und die Flügeltüren (18, 20) schwenkbar gelagert sind,  – wobei die Rückwand (14), die Seitenwände (10, 12), die Decke (16) und die Flügeltüren...
Patent DE-202009019195-U1 (DE)
Title: Halterung für mobile elektronische Geräte
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-09-01
Abstract: Halterung für mobile elektronische Geräte, die eine Magnetrast (4) mit einer magnetischen oder magnetisierbaren Scheibe und einem Flächenelement aufweist, wobei das Flächenelement ein magnetisches oder magnetisierbares Element aufweist und zumindest das Element oder die Scheibe magnetisch ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element als Positionierelement (6) ausgebildet ist und zumindest einseitig aus dem Flächenelement (2) vorsteht, wobei die Scheibe (7) eine Ausnehmung (13) aufweist, in der das Positionierelement (6) bei Anlage der Scheibe (7) am Flächenelement (2) formschlüssig aufgenommen ist.
Patent DE-202010002828-U1 (DE)
Title: Bekämpfung von unerwünschtem Pflanzenwuchs, insbesondere von Konkurenzpflanzen durch Hitzeentwicklung mit Mikrowellen
IPC: A01B39/18
Filed: 2010-02-25
Abstract: Bekämpfung von unerwünschtem Pflanzenwuchs, insbesonders von Konkurrenzpflanzen durch Hitzeentwicklung mit Mikrowellen, dadurch gekennzeichnet, dass auf oder an einem Träger der, insbesonders durch eine Zugmaschine-Schlepper getragen oder gezogen wird eine oder mehrere Mikrowellenerzeuger angebracht sind.
Patent DE-202010003712-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten der Schweißraupe an Fensterrahmen
IPC: B23C3/12
Filed: 2010-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten der Schweißraupe an einer Innenecke eines aus Kunststoff-Profilstäben zusammengeschweißten Fensterrahmens, insbesondere eines Blendrahmens, bestehend aus einem über einen Stellantrieb im Bereich der Schweißraupe anstellbaren, entlang der Schweißraupe bewegbaren, drehbaren Bearbeitungswerkzeug mit einer kegeligen und in eine Spitze mündenden Arbeitsform, dadurch gekennzeichnet, dass das Bearbeitungswerkzeug (11) mit seinem Drehantrieb (9) auf einem schwenkbaren Schlitten (7) angeordnet und der Schlitten (7) über einen Schwenkantrieb (8) auf einer kreisförmigen Führung (6) verfahrbar ist, deren Mittelpunkt die Spitze (13) des Bearbeitungswerkzeuges (11) bildet.
Patent DE-202010006166-U1 (DE)
Title: Video-Projektionsanlage
IPC: G03B21/00
Filed: 2010-04-27
Abstract: Video-Projektionseinrichtung, mit: – zwei Projektoren (30, 31), – zwei zugeordneten Versorgungs- und Steuereinrichtung, die jeweils einem der beiden Projektoren (30, 31) zugeordnet sind, – einem Zwischenbereich (4), der zwischen sich gegenüberliegenden Schmalseiten (7) der beiden Projektoren (30, 31) gebildet ist, wobei auf den Schmalseiten (7) ein jeweiliger Projektionsausgang der beiden Projektoren (30, 31) gebildet ist, – einem Umlenkelement (36), welches in dem Zwischenbereich (4) drehbar angeordnet und derart orientiert ist, dass im Betrieb eine Videoprojektion aus einem der Projektionsausgänge auf der Vorderseite des Umlenkelementes (36) in eine Richtung (A) im Wesentlichen quer zur Projektionsrichtung des einen Projektionsausganges zu einer Seite hin und eine Videoprojektion aus dem anderen Projektionsausgang auf der Rückseite des Umlenkelementes (36) in einer entgegengesetzten Richtung (B) im Wesentlichen quer zur Projektionsrichtung des anderen Projektionsausganges zu einer entgegengesetzten Seite hin umgelenkt wird, und – einer Gehäusestruktur (1), die Anlagenelemente aufnimmt, nämlich zumindest die...
Patent DE-202010007261-U1 (DE)
Title: Handfixierung
IPC: A61F13/10
Filed: 2010-05-26
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Fixierung einer Hand, mit:  einer Aufnahmeeinrichtung (2) zur Aufnahme der Hand, und  einer Befestigungseinrichtung (1),  gekennzeichnet durch:  zumindest zwei Fixierpunkte zur Fixierung der Aufnahmeeinrichtung, die sich derart an der Befestigungseinrichtung befinden, dass ein erster der Fixierpunkte auf einer ersten Seite der Hand und ein zweiter Fixierpunkt auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden Seite der Hand vorgesehen ist.
Patent DE-202010009151-U1 (DE)
Title: Aufgabeschacht für eine Walzenpresse
IPC: B02C4/28
Filed: 2010-06-16
Abstract: Aufgabevorrichtung (10) für eine Rollenpresse zur Hochdruckzerkleinerung von sprödem Mahlgut, welche Mahlgut auf den Walzenspalt (11) zwischen den Walzen (12, 13) der Rollenpresse aufgibt, wobei die Länge des Walzenspaltes (11) eine axiale Richtung definiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine über dem Walzenspalt (11) in axialer Richtung verlaufende Öffnung (14) eine zur axialen Mitte des Walzenspaltes (11) verjüngte Form aufweist.
Patent DE-202010010443-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Rohrleitungen
IPC: B23D21/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: Vorrichtung zum Trennen einer Rohrleitung (R), umfassend einander gegenüberliegende Schneid- und Klemmbacken (1, 2), wobei an wenigstens einem der Backen eine Schneidkante (1.1, 2.1) angeordnet ist und beiderseits von der Schneidkante eine Klemmrippe (2.3) ausgebildet ist, die mit einer Auflagefläche (1.2) am gegenüberliegenden Backen zum Abklemmen der Rohrleitung zusammenwirkt.
Patent DE-202010015716-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Richtungssensor eines Fahrradtrainers
IPC: B63B22/08
Filed: 2010-11-22
Abstract: Eine Vorrichtung für einen Richtungssensor eines Fahrradtrainers besteht mindestens aus einem drehenden Bereich und einem Sensorbereich, und der Sensorbereich wird mit der Signalverarbeitungsvorrichtung einer Haupteinheit verbunden, und dabei  wird der drehende Bereich gegenläufig gedreht und eine Drehvorrichtung und ein feststehendes Gestell berühren sich dabei nicht,  und weiterhin wird der Sensorbereich zwischen der Drehvorrichtung des drehende Bereichs und des feststehenden Gestells angebracht, und der Sensorbereich besteht aus mehreren Signalempfängern und einem Signalsender, wobei diese gegenüberliegend angebracht sind, und weiterhin wird der Signalsender in den Sensorbereich eines Signalempfängers eingesetzt,  und dadurch wird eine Vorrichtung für einen Richtungssensor eines Fahrradtrainers gebildet.
Patent DE-202010016147-U1 (DE)
Title: Abstellvorrichtung für Schlittschuhe
IPC: A63C3/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Abstellvorrichtung (10) für Schlittschuhe mit einem Grundkörper, in dem zumindest zwei Nuten (20, 22) zur zumindest teilweisen Aufnahme von Schlittschuhkufen (34) bereitgestellt sind.
Patent DE-202010016272-U1 (DE)
Title: Rückenhöhenverstellung für Polstermöbel
IPC: A47C7/36
Filed: 2010-12-07
Abstract: Rückenhöhenverstellung mittels der eine wesentliche Veränderung, bzw. Erhöhung der Rückenpartie eines Polstermöbels (1 + 3) erreicht wird, wenn diese Veränderung unter Verwendung eines 2. beweglichen Teils (4) ausgelöst wird, wie sie dieser Erfindung zugrunde liegt.
Patent DE-202010017315-U1 (DE)
Title: Solarzellenmodul
IPC: H01L31/052
Filed: 2010-01-05
Abstract: Solarzellenmodul, das eine Grundfläche mit photovoltaisch aktiven Bereichen und photovoltaisch passiven Bereichen aufweist, bei dem über mindestens einem photovoltaisch passiven Bereich der Grundfläche mindestens ein Streuelement mit oder ohne elektromagnetische Verschiebung angeordnet ist.
Patent DE-202010017575-U1 (DE)
Title: Markierung von Verbrennungsprodukten nach dem Abfeuern
IPC: C06B23/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: Nichttoxisches Zündgemisch für Zünder, enthaltend seltene edle Elemente und/oder Verbindungen derselben, wobei sie insofern signifikante Eigenschaften haben, als sie 98 bis 40% des Gewichts des nichttoxischen Gemischs darstellen, wobei 2 bis 60% des Gewichts durch seltene Elemente und/oder Verbindungen derselben gebildet sind, die in der umliegenden Umwlet nicht in größeren Mengen auftreten und die in der Lage sind, einzigartige Unterscheidungsmerkmale beim Abfeuern zu erzeugen, um eine direkte Identifizierung der Munition unter Verwendung des Verbrennungsprodukts mittels des SEM-EDX- und des visuellen Kolorimetrie-Verfahrens zu ermöglichen.
Patent DE-202011103268-U1 (DE)
Title: Accessories und Befestigungselement zu deren Befestigung an einem Heizkörper
IPC: A47G25/08
Filed: 2011-07-11
Abstract: Accessoire und Befestigungselement zur Befestigung des Accessoires an einem Heizkörper mit horizontalen, parallel verlaufenden Heizrohren, dadurch gekennzeichnet, dass – das Accessoire (1) mindestens einen u-förmig gebogenen Abschnitt (1.1) umfasst, wobei an einem Schenkel (a) des Abschnitts (1.1) ein horizontaler, schlitzförmiger Einschnitt es Abschnitts (1.1) ein Funktionsabschnitt (1.3) vorgesehen ist; – das Befestigungselement (2) als schieberartiges Teil ausgebildet ist und einen in etwa mittig gelegenen stegartigen Abschnitt (2.1) und davon abgehende jeweils entgegengesetzt angeordnete Auflageabschnitte (2.2, 2.3) aufweist; – der u-förmig gebogenen Abschnitt (1.1) des Accessoires um ein Heizrohr (3.1) des Heizkörpers (3) legbar ist, wobei der Schenkel (a) auf dem darunter liegenden Heizrohr (3.2) zur Anlage kommt und durch Einführung des stegartigen Abschnitts (2.1) in den schlitzförmigen Einschnitt (1.2) das Accessoire (1) am Heizkörper (3) fixierbar ist.
Patent DE-202011103553-U1 (DE)
Title: Inhalationsdarreichungen in Form von Lösungen oder Trockenpulver für den Abbau von Schleimabsonderungen aus dem Atmungssystem
IPC: A61K31/047
Filed: 2011-07-21
Abstract: Inhalationsdarreichungen in Form von hypertonischen Lösungen oder Trockenpulver, welche einen osmolar wirkenden Wirkstoff, entweder NaCl oder Mannitol, und Hyaluronsäure biotechnischen Ursprungs mit niedrigem Molekulargewicht oder ein Salz davon ahne Konservierungsstoffe oder pharmazeutische Hilfsstoffe enthalten.
Patent DE-202011103992-U1 (DE)
Title: Tischplatte auch als Hockerplatte zu verwenden drehbare Platte 360 Grad
IPC: A47B85/04
Filed: 2011-08-02
Abstract: Tischplatte mit 360° Drehfunktion, ist befestigt an Tischseiten oder Füssen (hier nicht gezeichnet) dadurch gekennzeichnet dass die Drehplatte/Tischplatte (1) an dem Tisch (2) montiert ist. Befestigung der Tischplatte an den Seitenteilen des Tisches.
Patent DE-202011105977-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz für Fahrzeuge
IPC: B60J1/20
Filed: 2011-09-21
Abstract: Sonnenschutz (1) zur Blockierung des Durchtritts der direkten Sonnenstrahlung durch eine Scheibe (2) eines Fahrzeuges, gekennzeichnet durch folgende Bestandteile: – eine Abdeckung (3), die in der Lage ist den Durchtritt der Sonnenstrahlen zu verhindern und ein befestigtes Ende (3a) und ein freies Ende (3b) aufweist; – eine zylinderförmige Haspel (4), an der das befestigte Ende (3a) der Abdeckung (3) befestigt ist und die mit einer Feder ausgestattet ist, die das Aufrollen dieser Abdeckung (3) um die Haspel bewirkt, wobei diese Haspel (4) in der Innenausstattung des Fahrzeuges eingebaut ist, – ein Befestigungsmittel (5), das am freien Ende (3b) der Abdeckung (3) befestigt werden kann, wobei der Sonnenschutz (1) eine erste eingezogene Stellung aufweist, in der die Abdeckung (3) um die Haspel (4) aufgerollt ist, und eine zweite aufgespannte Stellung, in der das freie Ende (3b) der Abdeckung (3) am Befestigungsmittel (5) befestigt ist, so dass der...
Patent DE-202011106101-U1 (DE)
Title: Energierückgewinnung
IPC: F01K27/02
Filed: 2011-09-24
Abstract: Der Schutzanspruch besteht darin, dass hier, die anfallende Hitze, die ansonsten ungenutzt in die Umwelt entlassen wird, als Energieträger sinnvoll wieder/weiter genutzt wird.
Patent DE-202011111142-U1 (DE)
Title: Faseroptisches Wassermeldesystem
IPC: G02B6/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: Faseroptische Messvorrichtung, nämlich RFTS'-Glasfaserüberwachungs-system (Monitoringsystem), mit mindestens einer wasserdurchlässigen Wassermeldebox mit innen liegender Wassersensorkassette (3) in einer ersten Spleißkassette (2) mit einer angespleißten, innen liegenden Einmodenfaser, diea) biegeempfindlich nach ITU-T G. 652iioderb) biegeunempfindlich nach ITU-T G. 657iiiist, und einer zweiten Spleißkassette mit einer innen liegenden, als Totzonenfaseriv(6) nach ITU-T G. 652 arbeitenden Faser an einem Lichtwellenleiterkabel (16, 20, 31) zur Erkennung von Wassereintritt, wobei die Wassersensorkassette (3) einen Wassersensor (26) aufweist, der aus einem auf Wasser reagierenden Quellkörper und einen durch diesen verbiegbaren Lichtwellenleiterabschnitt (2) nach ITU-T G. 652 besteht, und wobei die Verbiegung dieses Abschnitts durch ein Kunststoffband begrenzt wird, um die auftretende Dämpfungserhöhung in einem Erkennungsbereich von 2,5-20 m mittels eines am Kabelanfang oder - ende angeordneten OTDRv-Messgeräts zu messen, dadurch gekennzeichnet, dass- die wasserdurchlässige Wassermeldebox (1, 7, 8, 9, 11, 12) mit innen liegendem Wassersensor (26) ein eigenes Gehäuse aufweist, an das ein Lichtwellenleiterkabel nach ITU-T G. 652 oder ITU-T G. 657 (16, 18, 20, 31) ungeschnitten (18) oder geschnitten (20, 31) in einer Kabelbefestigung (13) und Zugentlastung (14) befestigt ist,- zur Einzelbestimmung der Positionen von zwei Wassermeldeboxen oder Sensoren, die im gleichen Messkanal räumlich sehr nah beieinander liegen und gleichzeitig auslösen, eine Totzonenfaser zwischen beide Sensoren gespleißt ist,- dabei das Lichtwellenleiterkabel geschnitten (6, 18, 20, 31) wird und der zu überwachende Lichtwellenleiter (6, 16, 20, 31) mit einem Spleißschutz (21) versehen wird, der in der ersten Spleißkassette (2) mit einer in der zweiten Spleißkassette (5) eingelegten Totzonenfaser (6) nach ITU-T G. 652 befestigt ist,- die Wassersensorkassette (3, 19) zwei voneinander im Abstand angeordnete und aufeinander ausgerichtete Führungselemente (30) trägt, in die der Lichtwellenleiterabschnitt (6, 18, 20) einlegbar ist, und- der Wassersensor-Quellkörper durch eine Viskoseschwammplatte (26) gebildet ist, die in der Wassersensorkassette (3, 19) abgestützt und derart angeordnet ist, dass sie auf dem zwischen den Führungselementen (30) einlegbaren Lichtwellenleiterteil des Lichtwellenleiterabschnitts (6, 18, 20) bei Wassereintritt mechanisch einwirkt.
Patent DE-202012001827-U1 (DE)
Title: Fallturm, sowie Beschleunigungskapsel und Nutzlastträger für selbigen
IPC: B64G7/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: Fallturm, mit – einem sich in dem Turm erstreckenden Innenraum, und – einem Nutzlastträger für Experimentieraufbauten, der in dem Innenraum in senkrechter Richtung derart beweglich ist, dass während der Bewegung wenigstens zeitweise ein Zustand reduzierter Schwerkraft herrscht, gekennzeichnet durch – eine zum Umschließen des Nutzlastträgers ausgebildete Beschleunigungskapsel, welche mittels eines Linearantriebs senkrecht geregelt bewegbar ist.
Patent DE-202012002010-U1 (DE)
Title: Kompakte Türkommunikationseinheit
IPC: H04M9/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: Die Türkommunikationseinheit besteht aus Frontteil und einem oder mehreren „Display(s)” und speziellen Sensor(en). Die Ein- und Ausgabe erfolgt mit einem oder mehreren Prozessoren mit angebundenem Arbeitsspeicher und Festspeicher für Programm, Wechseldatenspeicher und Echtzeituhr, sowie Funkmodule. Die Türkommunikationseinheit ist in einem für Aufputz-, Unterputz- oder für Freimontage geeignetem Gehäuse und Verriegelung mit elektrisch betätigtem Aktor, mit oder ohne Schwenkantrieb zur Ausrichtung der Türkommunikationseinheit für den Bediener. In diesem Gehäuse sind zusätzlich Kamera mit Objektausleuchtung, Lautsprecher und Mikrofon sowie verschiedene zusätzliche Sensoren wie z. B. Dämmerungssensor, Bewegungsmelder, Sensoren zum Selbstschutz, Sensor für die Bedienungssteuerung und/oder kamerabasierende Gestenerkennung, „wireless” Transponder-Leseeinheit, optische Codeleseeinrichtung und andere eingebaut. Über marktübliche Kommunikationsschnittstellen wird die Türkommunikationseinheit an das Gebäudenetzwerk und/oder somit die einzelnen Wohnungsstationseinheiten angebunden und mit marktüblichen Versorgungsmöglichkeiten gespeist, dadurch gekennzeichnet, dass die Türkommunikationseinheit einen oder mehrere Sensoren enthält der berührungslose Bedienung der Türkommunikationseinheit ermöglicht und zur Richtungserkennung der Bediengeste zur Displayoberfläche gemäß Anspruch 12 verwendet...
Patent DE-202012002496-U1 (DE)
Title: Verpackung und Zuschnitt hierfür
IPC: B65D5/52
Filed: 2012-03-13
Abstract: Verpackung aus einem faltbaren Material, insbesondere Pappe, Wellpappe, Kunststoff oder Karton, mit mehreren Seitenwänden, von denen wenigstens eine einen Innenwandabschnitt (12, 13, 14, 15) und einen Außenwandabschnitt (1, 2, 3, 4) aufweist, der über eine Biegelinie (7) schwenkbar mit einer Bodenwand (8) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenwandabschnitt (12, 13, 14) mit dem Außenwandabschnitt (1, 2, 4) über Biegelinien (9, 11) und einen Verbindungsabschnitt (10) schwenkbar verbunden ist, und dass der Innenwandabschnitt (12, 13, 14) über eine Biegelinie (16) schwenkbar mit einer Befestigungslasche (17) verbunden ist, die mit der Bodenwand (8) verbunden ist.
Patent DE-202012004308-U1 (DE)
Title: Teilbare Backware
IPC: A21C11/12
Filed: 2012-04-24
Abstract: Backware welche zumindest teilweise gebackenes Brot umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Backware an zwei oder mehreren Positionen ihrer Längsrichtung Einkerbungen über ihre gesamte Breite aufweist, welche die Backware in Segmente unterteilen, wobei sich die von außen erkennbaren Einkerbungen im Inneren der Backware als Unterbrechung der Teigstruktur fortsetzen, die nicht bis zur Unterseite der Backware reicht.
Patent DE-202012007096-U1 (DE)
Title: Geldscheinbörse mit Bandeinzugstechnik der Geldscheine Lederbörse zum Aufnehmen von Geldscheinen und Geldkarten durch Einzugstechnik
IPC: A45C1/02
Filed: 2012-07-21
Abstract: Schutzanspruch/USP-Unique Selling Proposition Verfahrensweise: Kreuzverbundsystem/Einzugstechnik der Geldscheine Geldscheinbörse und Einzugstechnik der Geldscheine, dadurch gekennzeichnet durch die abgebildete Klemm- und Haltetechnik (Anlage 1: Verfahrenstechnik – Anordnung des Bandes) beim Verstauen der Geldscheine. Bei diesem Vorgang legt man den einmal gefalteten Geldschein in die Mappe zwischen die beiden Ledertableaus Seite C und C, klappt diese zu, dreht die Börse einmal um die Längsseite und öffnet sie an der zum Bediener zeigenden Seite wieder. Durch das innenliegende Band wird der Geldschein beim Öffnen der Ledertableaus eingezogen und kann somit nicht aus der Börse fallen. Die Börse ist in Sandwichmethode mit zwei identisch aufeinanderliegenden Ledertableaus (A + B sowie E + F) mit einer innen zur Verstärkung dienenden Pappe (Innenverstärkung) miteinander verklebt. Die Ecken der Ledertableaus sind nicht offenkantig, sondern mit gebugten Kanten und einem Steppstich vernäht. Ein synthetisches Band wird dementsprechend angeordnet (siehe Anlage 1 – Verfahrenstechnik – Anordnung des...
Patent DE-202012008215-U1 (DE)
Title: Tischglocke
IPC: G10K1/07
Filed: 2012-08-27
Abstract: Akustische Signalvorrichtung (20) zum Erzeugen eines akustischen Signals während eines Gesellschaftsspiels, mit: – einem schwingfähigen Schwingkörper (30) zum Erzeugen des akustischen Signals, wenn der Schwingkörper (30) schwingt; – einer Anregungseinrichtung (40, 50) zum manuellen Anregen einer Schwingung des Schwingkörpers (30); – einer Abdeckung (60), die zumindest teilweise über dem Schwingkörper (30) angeordnet ist.
Patent DE-202012008730-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
IPC: F16B5/06
Filed: 2012-09-12
Abstract: Befestigungseinrichtung (12) zum Befestigen eines Bauteils (18) an einem Grundkörper (16), der einen Oberflächenabschnitt (20) aufweist, gegenüber dem ein Anker (14) wie ein Bolzen vorsteht, mit – einem ersten Befestigungselement (30), das eine Ankeraufnahme (50) aufweist, um das erste Befestigungselement (30) in einer axialen Richtung auf den Anker (14) aufschieben und an dem Anker (14) mittels einer Festlegungseinrichtung (40) axial festzulegen, wobei das erste Befestigungselement (30) ferner einen ersten Flanschabschnitt (34) für das Bauteil (18) aufweist; – einem zweiten Befestigungselement (32), das einen Anlageabschnitt (60) zur Anlage an dem Oberflächenabschnitt (20) des Grundkörpers (16) und einen zweiten Flanschabschnitt (54) für das Bauteil (18) aufweist, wobei das zweite Befestigungselement (32) mit dem ersten Befestigungselement (30) verbindbar ist, derart, dass das Bauteil (18) zwischen dem ersten und dem zweiten Flanschabschnitt (34, 54) aufgenommen werden kann, wobei zumindest ein Abschnitt des ersten und/oder des zweiten Flanschabschnittes (34, 54) in axialer Richtung elastisch verformbar ausgebildet ist, so dass das Bauteil (18) in axialer Richtung elastisch verspannt an der Befestigungseinrichtung (12) festlegbar ist.
Patent DE-202012009455-U1 (DE)
Title: Selbstspannender Blatthalter für Noten und Pultständer
IPC: G10G7/00
Filed: 2012-10-02
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Musiknoten, Partituren, Manuskripten oder Büchern, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung zwei Teile (11) aufweist, die an Rändern eines Noten- oder Pultständers frei festlegbar sind, und zwischen denen wenigstens eine Halteschnur (14) mit variabler Länge elastisch aufgespannt ist.