baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006907-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von kugelförmigen Gegenständen
IPC: B08B1/00
Filed: 2013-07-31
Abstract: Ein längs verlaufender Bürstenkanal (1), der eine Vielzahl ringförmig angeordneter Borsten beinhält, die aus der Innenwand herausstehen und die mit dem zu reinigenden Gegenstand (insbesondere ein Golfball) in Kontakt treten und dessen restlich anhaftenden Verunreinigungen (Schmutz in den Dimpeln des Golfballs) zusammen mit Reinigungsmittel (beispielsweise natürliches Wasser) lockern und abstreifen.
Patent DE-202013007008-U1 (DE)
Title: Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2013-08-02
Abstract: Einkaufswagen (1), der in Reihen mit gleichen Wagen (1) stapelbar ist, mit einem Fahrgestell (2), das einen Korb (8) trägt sowie mit einer Schiebeeinrichtung (7), wobei das hintere offene Korbende (9) durch eine in das Korbinnere und wieder zurück schwenkbare Rückwand (12) verschließbar ist, wobei die schwenkbare Rückwand (12) einen unteren Rand (13) besitzt und das Korbende (9) einen unteren Randabschnitt (11) aufweist und wobei am Fahrgestell (2) wenigstens ein Abstandshalter (14) angeordnet und als zweiarmiger Hebel gestaltet ist, der um eine horizontale Achse (4) aus einer Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage und wieder zurück bewegbar ist und einen ersten Hebelabschnitt (15) aufweist, der mit einer ersten und mit einer zweiten Anschlagfläche (21, 22) ausgestattet ist, wobei der wenigstens eine Abstandshalter (14) in Gebrauchslage mit seiner ersten Anschlagfläche (20) am unteren Randabschnitt (11) des Korbes (8) anschlägt und die schwenkbare Rückwand (12) in Gebrauchslage mit ihrem unteren Rand (13) an der zweiten Anschlagfläche (22) anliegt und dass der wenigstens eine Abstandshalter (14) mit einem zweiten Hebelabschnitt (16) ausgestattet ist, der eine dritte Anschlagfläche (23) aufweist, an der ein Anschlagteil (14) eines weiteren rückwärtig einzuschiebenden Einkaufswagens (1) dann anschlägt, wenn zwei Einkaufswagen (1) gestapelt werden oder gestapelt sind und wobei in Nichtgebrauchslage des wenigstens einen Abstandshalters (14) die erste, die zweite und die dritte Anschlagfläche (21, 22, 23) eine andere Lage einnehmen als in Gebrauchslage des wenigstens einen Abstandshalters (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Lage der horizontalen Achse (4) in Bezug zur zweiten Anschlagfläche (22) so gewählt, die Form der zweiten Anschlagfläche (22) so ausgebildet und der Bewegungsbereich des wenigstens einen Abstandshalters (14) so begrenzt ist, dass beim Bewegen des wenigstens einen Abstandshalters (14) aus der Nichtgebrauchslage in die Gebrauchslage die in Gebrauchslage befindliche schwenkbare Rückwand (12) konstant an der zweiten Anschlagfläche (21) des wenigstens einen Abstandshalters (14) anliegt, wobei sich die erste und die zweite Anschlagfläche (21, 22) an einem Vorsprung (20) befinden und dass sich in Gebrauchslage der Rückwand (12) sowie in Nichtgebrauchlage oder in Gebrauchslage des wenigstens einen Abstandshalters (14) der Vorsprung (20) zwischen dem unteren Rand (13) der Rückwand (12) und dem hinteren unteren Randabschnitt (11) des Korbes (8) befindet.
Patent DE-202013012470-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenarray auf WAFER-Ebene
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-08-06
Abstract: Ein Leuchtdiodenarray, umfassend: ein Wachstumssubstrat; eine Mehrzahl von auf dem Substrat angeordneten Leuchtdioden, wobei jede aus der Mehrzahl von Leuchtdioden eine erste Halbleiterschicht, eine aktive Schicht und eine zweite Halbleiterschicht aufweist; eine Mehrzahl von oberen, auf der Mehrzahl von Leuchtdioden angeordneten und aus einem identischen Material gebildeten Elektroden, wobei jede aus der Mehrzahl der oberen Elektroden mit der ersten Halbleiterschicht einer jeweiligen Leuchtdiode elektrisch verbunden ist; und erste und zweite, auf den oberen Elektroden angeordnete Kontaktstellen, wobei mindestens eine der oberen Elektroden mit der zweiten Halbleiterschicht einer der angrenzenden Leuchtdioden elektrisch verbunden ist, und eine andere der oberen Elektroden von der zweiten Halbleiterschicht einer der angrenzenden Leuchtdioden isoliert ist, wobei die Leuchtdioden durch die oberen Elektroden in Reihe geschaltet verbunden sind, wobei die erste Kontaktstelle elektrisch mit einer Eingangsleuchtdiode unter den in Reihe geschaltet verbundenen Leuchtdioden elektrisch verbunden ist, und wobei die zweite Kontaktstelle mit einer Ausgangsleuchtdiode unter den in Reihe geschaltet verbundenen Leuchtdioden elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202013104058-U1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Scheibenventil
IPC: F16K1/18
Filed: 2013-09-06
Abstract: Ventil, insbesondere Scheibenventil, mit einer in einem Ventilgehäuse (11) ausgebildeten Ventilkammer (13), in der ein Schließorgan (14) dreh-schwenkbar angeordnet ist, wobei das Schließorgan (14) eine Lagerspindel (15) mit mindestens einem Spindelzapfen (16) hat, der in einer zugehörigen am Ventilgehäuse (11) ausgebildeten Spindelzapfenaufnahme (17) gelagert ist, wobei mindestens ein Spindelzapfen (16) eine Dichtung (20) durchsetzt, die die Ventilkammer (13) gegenüber einer Außenseite (18) oder Umgebung (19) des Ventilgehäuses (11) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (20) und der ventilgehäuse-außenseitig aus ihr herausragende Abschnitt (23) des Spindelzapfens (16) von einem Sterilmedium (S) beaufschlagt ist.
Patent DE-202013104358-U1 (DE)
Title: Personenbezogener, individuell passgenauer Fingerhandschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Fingerhandschuh (1; 1') mit einem Handschuhkörper und Handschuhfingern, wobei der Handschuh (1; 1') eine vorderseitige Innenhandfläche (2) und einen rückseitigen Handschuhrücken (3) aufweist, und wobei die im angezogenen Zustand der Hand des Benutzers nächste, innerste Lage (4) des Handschuhs (1; 1') ein dehnfähiges Gewebe oder Gestrick umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Handschuh (1; 1') hergestellt ist durch Ziehen des dehnfähigen Gewebes oder Gestricks der innersten Lage (4) über ein 3-dimensionales individuelles Handmodell (5) aus festem Material, Aufbringen und Erwärmen einer weiteren, äußeren Lage (6) aus thermoplastischem Kunststoff auf der Handabgewandten Außenfläche der innersten Lage (4) sowie Abkühlung der Kunststofflage (6) und Abziehen des Handschuhs (1; 1') vom 3-dimensionalen individuellen Handmodell (5).
Patent DE-202014002494-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Versiegeln von Behältern mit wenigstens einer Folie, umfassend zumindest ein Siegelwerkzeug
IPC: B29C65/18
Filed: 2014-03-20
Abstract: Vorrichtung zum Versiegeln von Behältern mit wenigstens einer Folie, umfassend zumindest ein Siegelwerkzeug, das in einer Schiebeführung verschieblich aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeführung eine Verdrehsicherung für das Siegelwerkzeug (1) mit Gleitbuchsen (5) aufweist, in denen Stifte (6) verschiebbar aufgenommen sind.
Patent DE-202014010589-U1 (DE)
Title: Drehmaschine
IPC: F16C29/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Drehmaschine mit einem auf einem Bett (1) geführten Schlitten (28), welcher mittels einer mit einem Motor (21) angetriebenen Spindel (20) in einer z-Richtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den in einer x-Richtung einander gegenüberliegenden Außenseiten (A, A') des Betts (1) zwei in z-Richtung sich erstreckende Schultern (2, 3) vorgesehen sind, dass auf einer dem Schlitten (28) zugewandten Stützfläche (4, 5) jeder Schulter (2, 3) eine in z-Richtung sich erstreckende Linearführung abgestützt ist, und dass der Schlitten (28) zur Bewegung in z-Richtung auf den beiden Linearführungen angebracht ist.
Patent DE-202014010793-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
IPC: G01N21/954
Filed: 2014-12-17
Abstract: Prüfvorrichtung (2) zur Prüfung der Innenfläche eines rotationssymmetrischen Hohlraumes (6) in einem Werkstück (8), mit einem eine Axialrichtung definierenden Messkopf (10), an dem eine Optik (16) angeordnet ist, die mit einem Bildaufnehmer (18) und einer nachgeordneten Auswertungseinrichtung (20) in Bildübertragungsverbindung steht, und mit einer Beleuchtungsanordnung (22) zur Beleuchtung eines von der Optik (16) erfassten Abbildungsbereiches der Innenfläche (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsanordnung (22) zur Beleuchtung der zu prüfenden Innenfläche (4) aus unterschiedlichen Beleuchtungsrichtungen zur Erzeugung von Schattenbildern der Topographie der Innenfläche (4) ausgebildet und eingerichtet ist und dass die Auswertungseinrichtung (20) zur Ermittlung der Topographie anhand der durch den Bildaufnehmer (18) aufgenommenen Schattenbilder ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-202014103300-U1 (DE)
Title: Rückzugsspanneinheit
IPC: G01L1/26
Filed: 2014-07-17
Abstract: Rückzugsspanneinheit (1) mit zwei Greifern (5), die entlang einer Längsachse gegenüberliegend angeordnet sind, wobei die vorderen Enden der Greifer (5) zur Aufnahme (6) eines Bauteils ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die hinteren Enden der Greifer (5) in einer Aufnahme (6) gelagert sind, dass die Greifer (5) gegenüberliegend angeordnete Führungsflächen (14) aufweisen, und dass ein stationär angeordneter Anschlag vorgesehen ist, wobei durch eine Linearbewegung der Aufnahme (6) entlang der Längsachse in einer ersten Bewegungsrichtung die Greifer (5) mit ihren Führungsflächen (14) gegen den Anschlag geführt sind und dadurch die vorderen Enden der Greifer (5) bis in eine Öffungsstellung auseinandergefahren werden, und wobei durch eine Linearbewegung der Aufnahme (6) in einer bezüglich der ersten Bewegungsrichtung umgekehrten zweiten Bewegungsrichtung die vorderen Enden der Greifer (5) bis in eine Schließstellung zusammengefahren werden.
Patent DE-202014103321-U1 (DE)
Title: Schlauchliner mit einer zu einem Folienschlauch verbundenen, vlieskaschierten Folienbahn
IPC: E03F3/06
Filed: 2014-07-18
Abstract: Schlauchliner (1) zur Auskleidung von Rohrleitungen, mit einem Innenfolienschlauch (2), einem Außenfolienschlauch (3) und einer dazwischen angeordneten Fasermateriallage (4), die mit einem aushärtbaren Material imprägniert ist, wobei mindestens einer der beiden Folienschläuche (2, 3) aus mindestens einer Schlauchbahn (5; 51, 52) gebildet ist, die eine Trägerfolie (6) und eine Vliesschicht (7) aufweist, welche auf die der Fasermateriallage (4) zugewandte Folienseite der Trägerfolie (6) aufgebracht ist, und deren in Schlauchumfangsrichtung einander überlappende Bahnränder (5a, 5b) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der der Fasermateriallage (4) im Überlappungsbereich (8) abgewandte Bahnrand (5a) einzig durch die Trägerfolie (6) gebildet ist, die auf dem Überlappungsbereich (8) über die Vliesschicht (7) übersteht und die unmittelbar mit der Trägerfolie (6) des der Fasermateriallage (4) im Überlappungsbereich (8) zugewandten Bahnrandes (5b) verklebt oder verschweißt ist.
Patent DE-202014103645-U1 (DE)
Title: Dehnfugenüberbrückung für Fußbodenbeläge
IPC: E04F15/14
Filed: 2014-08-06
Abstract: Dehnfugenüberbrückung für eine Fuge (2) in einem Fußbodenbelag, mit einem ersten Fugenrandprofil (3) und einem zweiten Fugenrandprofil (4), die über ein elastisches Verbindungsprofil (5) verbunden sind, wobei das Verbindungsprofil (5) im eingebauten Zustand einen die Fuge (2) zumindest teilweise überdeckenden Querschenkel (6) aufweist, dessen zu den ersten und zweiten Fugenrandprofilen (3, 4) weisende Außenkanten (7, 7') von jeweils an dem ersten und zweiten Fugenrandprofil (3, 4) ausgebildeten Querstegen (8, 8') in Querrichtung überdeckt sind.
Patent DE-202015000228-U1 (DE)
Title: Sicherheits-Badewannenlift
IPC: A61G7/10
Filed: 2015-01-12
Abstract: Sicherheits-Badewannenlift bestehend aus einer rechten Rahmenhälfte 33 die mit ihrem Verlängerungsschenkel 39 auf dem rechten Badewannenrand aufliegt und einer linken Rahmenhälfte 34 die mit ihrem Verlängerungsschenkel 40 auf dem linken Badewannenrand aufliegt und einem breitenverstellbaren Verbindungssystem 35, 36, 37, 38, das beide Rahmenhälften 33, 34 verbindet, einem im hinteren Bereich der Rahmenhälften 33, 34 quer zur Badewanne liegenden integrierten Gewindetrieb 45, einem Seil 55 auf dessen zwei Seilstranghälften 12, 13 eine Sesselschale 9 aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem rechten Verlängerungsschenkel 39 und spiegelbildlich dazu an dem linken Verlängerungsschenkel 40 in deren Mitten je eine Schwenköse 17, 18 und darüber je eine Seildurchführung 71, 72, und an den vorderen Enden der Verlängerungen 39, 40 Schwenkösen 16, 19 angebracht sind, und einer Seilstranghälfte 13 die durch die mittleren Schwenkösen 17, 18 und die zweite Seilstranghälfte 12 durch die Schwenköse 16, 19 von dem rechten Verlängerungsschenkel 39 zum linken Verlängerungsschenkel 40 geführt ist, so dass die beiden Seilstränge 12, 13 parallel zueinander, und quer über der Badewanne 2 liegen.
Patent DE-202015002860-U1 (DE)
Title: Kipp-Schutz-Schalter
IPC: H01H9/22
Filed: 2015-04-17
Abstract: Der Schutzanspruch bestehen darin das der Stift der in die Schalterwippe gefedert eingelassen wurde und verhindert das der Schalter betätigt werden kann, geschützt wird.
Patent DE-202015007177-U1 (DE)
Title: Elektrische Türblatt-/rahmenheizvorrichtung
IPC: H05B3/56
Filed: 2015-10-16
Abstract: Elektrische Türblatt-/rahmenheizvorrichtung (10) mit – einem Heizkabel (12), das zumindest bereichsweise entlang der Umfangskontur des Türblattes/Türrahmens (18) verlegbar ist und an eine Schalt-/Klemmeinheit (24) anschließbar ist, an die eine Spannungsversorgungseinrichtung (26) für das Heizkabel anschließbar ist, – einem Temperaturwächter (20), der mit dem Heizkabel (12) verschaltet ist, derart, dass bei Überschreiten einer vorgegebenen Maximaltemperatur das Heizkabel ausgeschaltet wird und bei Unterschreiten der vorgegebenen Maximaltemperatur das Heizkabel wieder eingeschaltet wird, – dadurch gekennzeichnet, dass – das Heizkabel (12) und der Temperaturwächter (20) elektrisch in Reihe geschaltet sind, – der Temperaturwächter (20) eine Selbsthaltefunktion aufweist, derart, dass bei Überschreiten der vorgegebenen Maximaltemperatur seine Ausschaltfunktion solange aufrechterhalten bleibt, bis die Spannungsversorgung ausgeschaltet wird und erst nach dem Einschalten der Spannungsversorgung seine Überwachungsfunktion wieder aktiviert wird.
Patent DE-202015007869-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21V21/35
Filed: 2015-11-14
Abstract: Leuchte (1) mit wenigstens einer Leuchtvorrichtung (10), welche ein Leuchtmittel (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (11) an einer stromführenden, stabförmigen und aus elektrisch leitendem Material gebildeten Kontaktvorrichtung (5a, 5b) angebracht ist, wobei die Kontaktvorrichtung einen ersten stabförmigen Abschnitt (5a) und einen demgegenüber elektrisch isolierten zweiten stabförmigen Abschnitt (5b) aufweist und zwischen den beiden stabförmigen Abschnitten (5a, 5b) eine elektrische Spannung anliegt, wobei weiter die Leuchtvorrichtung (10) über eine erste Halterung (14) am ersten stabförmigen Abschnitt (5b) und über eine zweite Halterung (13) am zweiten stabförmigen Abschnitt (5b) gehalten ist, wobei die ein erster elektrischer Kontaktbereich der Leuchtvorrichtung (10) mit dem ersten stabförmigen Abschnitt (5a) und ein zweiter elektrischer Kontaktbereich der Leuchtvorrichtung (10) am zweiten stabförmigen Abschnitt (5b) anliegt.
Patent DE-202015008999-U1 (DE)
Title: Zuhaltung
IPC: E05B47/04
Filed: 2015-03-23
Abstract: Zuhaltung zum Halten eines Flügels einer Tür oder eines Fensters in einer Schließlage, mit einem Gehäuse, in dem ein elektrischer Motor (13, 14) mit einer Abtriebseinrichtung (13s) angeordnet ist, wobei der Motor (13, 14) oder die Abtriebseinrichtung (13s) mit einer in dem Gehäuse (411) beweglich gelagerten Komponente und/oder eines im Gehäuse beweglich gelagerten Riegelelements (3) und/oder einer im Gehäuse beweglich gelagerten Schlossfalle (4) mit Einlaufschräge, und/oder einer im Gehäuse beweglich gelagerten Türöffnerfalle (414) verbunden ist und diese antreibt, sowie mit einer Steuerungsvorrichtung (17) zum Steuern des elektrischen Motors, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung (17) einen von außerhalb des Gehäuses ansteuerbaren Steuereingang (17a) aufweist und so ausgebildet ist, dass sie den Motor (13, 14) so ansteuert, dass die Abtriebseinrichtung (13s) des Motors bei bestromtem Steuereingang (17a) in eine erste definierte Stellung fährt und bei unbestromtem Steuereingang in eine zweite definierte Stellung fährt und dass die Steuerungsvorrichtung (17) über einen Funktionssteuereingang so umschaltbar ist, dass die Steuerungsvorrichtung den Motor (13, 14) bei bestromtem Steuereingang in die zweite definierte Stellung und bei unbestromtem Steuereingang in die zweite definierte Stellung fährt.
Patent DE-202015009509-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische anti-TNFα Antikörperformulierung
IPC: A61K47/18
Filed: 2015-10-28
Abstract: Pharmazeutische Formulierung, die frei von einem Phosphat-Puffer ist und ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: (a) einer flüssigen, wässrigen pharmazeutischen Formulierung umfassend eine therapeutisch wirksame Menge an Adalimumab in einer gepufferten Lösung umfassend L-Histidin und Citrat, wobei besagte Formulierung einen pH-Wert von 5 bis 5,5 aufweist und nach Lagerung bei 5°C für 3 bis 6 Monate einen Gehalt an aggregierten Spezies von Adalimumab von etwa weniger als 5% aufweist; (b) einer flüssigen, wässrigen pharmazeutischen Formulierung umfassend eine therapeutisch wirksame Menge an Adalimumab in einer gepufferten Lösung umfassend L-Histidin und Citrat, wobei besagte Formulierung einen pH-Wert von 5 bis 5,5 aufweist und nach Lagerung bei 25°C für 3 bis 6 Monate einen Gehalt an aggregierten Spezies von Adalimumab von etwa weniger als 5% aufweist; (c) einer flüssigen, wässrigen pharmazeutischen Formulierung umfassend eine therapeutisch wirksame Menge an Adalimumab in einer gepufferten Lösung umfassend L-Histidin und Citrat, wobei besagte Formulierung einen pH-Wert von 5 bis 5,5 aufweist und nach Lagerung bei 25°C für 3 bis 6 Monate einen Gehalt an sauren Spezies von Adalimumab von etwa weniger als 40% aufweist; (d) einer flüssigen, wässrigen pharmazeutischen Formulierung umfassend eine therapeutisch wirksame Menge an Adalimumab in einer gepufferten Lösung umfassend L-Histidin und Citrat, wobei besagte Formulierung einen pH-Wert von 5 bis 5,5 aufweist und unter Hitzestressbedingungen bei 55°C einen Gehalt an aggregierten Spezies von Adalimumab von etwa weniger als 5% aufweist; (e) einer flüssigen, wässrigen pharmazeutischen Formulierung umfassend eine therapeutisch wirksame Menge an Adalimumab in einer gepufferten Lösung umfassend L-Histidin und Citrat, wobei besagte Formulierung einen pH-Wert von 5 bis 5,5 aufweist und unter Hitzestressbedingungen bei 55°C einen Gehalt an sauren Spezies von Adalimumab von etwa weniger als 40% aufweist; (f) einer flüssigen, wässrigen pharmazeutischen Formulierung umfassend eine therapeutisch wirksame Menge an Adalimumab in einer Pufferlösung umfassend L-Histidin und Citrat, wobei besagte Formulierung einen pH-Wert von 5 bis 5,5 aufweist und eine verbesserte Stabilität von mindestens 6 Monaten bei einer Temperatur von etwa 5°C oder 25°C aufweist; und (g) einer flüssigen, wässrigen pharmazeutischen Formulierung umfassend eine therapeutisch wirksame Menge an Adalimumab in einer Pufferlösung umfassend L-Histidin und Citrat, wobei besagte Formulierung einen pH-Wert von 5 bis 5,5 aufweist und nach Lagerung für 6 Monate bei einer Temperatur von etwa 5°C oder 25°C und/oder nachdem sie Hitzestress bei 55°C, Frost-Tau-Bedingungen bei –20°C bis 5°C und/oder mechanischem Stress ausgesetzt wurde, eine TNFα neutralisierende Aktivität von mindestens etwa 80% beibehält, wobei die Konzentration von Adalimumab zwischen etwa 45 und 55 mg/mL liegt. 2, Formulierung nach Anspruch 1, wobei die Konzentration von Adalimumab etwa 50 mg/mL ist.
Patent DE-202015100288-U1 (DE)
Title: Kabeleinrichtung zur Einschränkung einer Scheinwerferbewegung bei Frontalaufprallen mit niedriger Geschwindigkeit
IPC: B60Q1/04
Filed: 2015-01-22
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerferanordnung, die an einer vorderen Ecke eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Seitenkotflügelplatte und einer vorderen Karosserieplatte befestigt ist, wobei die Scheinwerferanordnung einen vorderen Abschnitt und einen hinteren Abschnitt aufweist, wobei die Scheinwerferanordnung ferner Folgendes umfasst:  eine nach vorne gerichtete Befestigung, die an einer vorderen Struktur des Kraftfahrzeugs befestigt ist;  eine nach hinten gerichtete Befestigung, die an einer hinteren Struktur des Kraftfahrzeugs hinter der vorderen Struktur befestigt ist; und  ein Verankerungskabel, das ein erstes Ende, das am hinteren Abschnitt der Scheinwerferanordnung befestigt ist, und ein zweites Ende, das am Kraftfahrzeug in der Nähe der hinteren Struktur befestigt ist, aufweist, wobei der hintere Abschnitt der Scheinwerferanordnung während eines versetzten frontalen Aufprallereignisses bei einer Geschwindigkeit von 15 km/h oder weniger im Wesentlichen hinsichtlich einer nach hinten, nach oben und nach außen gerichteten Bewegung eingeschränkt ist.
Patent DE-202015104148-U1 (DE)
Title: System zur Erzeugung und Bereitstellung von elektrischer Energie
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: System umfassend mindestens eine Windkraftanlage (12) zur Erzeugung von elektrischer Windenergie, eine Vorrichtung zur Speicherung von elektrischer Energie (16), eine Vorrichtung zur Abgabe von elektrischer Energie (14) an mindestens zwei Verbraucher und einen Aufstellungsort dadurch gekennzeichnet, dass der Aufstellungsort ein Parkplatz (10) für die mindestens zwei Verbraucher ist, wobei diese Fahrzeuge mit Elektroantrieb sind und Mittel zur Speicherung von elektrischer Windenergie umfassten, wobei durch ein Zusammenwirken mit der Vorrichtung zur Abgabe von elektrischer Windenergie (14) die Mittel zur Speicherung von elektrischer Windenergie aufladbar sind.
Patent DE-202015105912-U1 (DE)
Title: Kopfdispenser
IPC: G01F13/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Pneumatik-Modul einer Dosiereinrichtung (1) zur Beaufschlagung eines in einem Behälter (11) angeordneten Mediums (44) mit einem Unterdruck oder einem Überdruck, wobei der Behälter (11) einen Fluidvorrat (35) aufnimmt, auf den das Medium (44) einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Pneumatik-Modul (30) wenigstens ein den Überdruck und/oder den Unterdruck des Mediums (44) einstellendes Ventil (21; 22) aufweist und/oder wenigstens einen Sensor (26) umfasst, der physikalische und/oder chemische Eigenschaften des Mediums (44) misst.
Patent DE-202016000142-U1 (DE)
Title: Richtpresse zum Richten von Rundlauf- oder Geradheitsfehlern an lang gestreckten Werkstücken mit mindestens einem Wendelbereich, wie an Förderschnecken, insbesondere an Extruderschnecken
IPC: B21D3/12
Filed: 2016-01-13
Abstract: Richtpresse (20) zum Richten von Rundlauf- oder Geradheitsfehlern an lang gestreckten Werkstücken, umfassend Zentriermittel (21A, 21B) und ein zwischen den Zentriermitteln eingespanntes Werkstück (1), welches mindestens einen, mindestens einen Kerndurchmesser (Di) und mindestens einen Außendurchmesser (Da) des Werkstücks definierenden, mindestens eine Wendel (2) umfassenden Wendelbereich (W1, W2, W3) aufweist, wie eine Förderschnecke, insbesondere eine Extruderschnecke, mit mindestens einem, Rundlauffehler des Werkstücks erfassenden Messkopf, dadurch gekennzeichnet, dass eine etwa parallel zur Achse des zwischen den Zentrierspitzen (21A, 21B) eingespannten Werkstücks (1) angeordnete Führungsschiene (30) vorgesehen ist und der mindestens eine Messkopf (10) Mittel (32; 32A, 32B) zu dessen Verfahrbarkeit entlang der Führungsschiene (30) aufweist, und dass der mindestens eine Messkopf (10) und/oder sein Verfahrbarkeitsmittel (32; 32A, 32B) mindestens ein Steuermittel (40; 40A. 40B) aufweist, das zum Einhalten eines festen Abstandes (x) zwischen der Wendel (2) und dem Messpunkt auf dem Werkstückkern (1A) während deren Drehung ausgestaltet ist.
Patent DE-202016001098-U1 (DE)
Title: Chirurgischer Formgedächtnissauger
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: Vorrichtung zur Entfernung von Gewebe, Flüssigkeiten oder anderen Materialien durch Absaugen.