baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-2994850-A1 (EP)
Title: Sensorsystem und verfahren zur aufnahme eines handvenenmusters
Inventor: THUN-HOHENSTEIN ANDREAS
IPC: G06K9/00
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem zur Aufnahme eines Handvenenmusters. Das Sensorsystem umfasst: - eine erste Lichtquelle, welche ausgebildet ist, im Betrieb vollflächig elektromagnetische Wellen im nahen Infrarotbereich auszusenden, die von Venen einer Hand reflektiert werden können, - eine Kamera mit einem Kamerachip zur Aufnahme von Reflektionssignalen elektromagnetischer Wellen und zum Liefern von den Reflektionssignalen entsprechenden Bilddaten, - einen Topographiesensor zur Erfassung dreidimensionaler Topographien und - eine erste mit dem Kamerachip und dem Topographiesensor verbundene Prozessoreinheit. Die erste Prozessoreinheit ist ausgebildet, im Betrieb aus den Bilddaten der Kamera und den dreidimensionalen Topographiedaten des Topographiesensors ein normiertes Venenmuster einer Hand oder einen dem Venenmuster entsprechenden Merkmalsvektor zu generieren.
Patent EP-2989154-A1 (EP)
Title: Kunststoff mit biozider oberfläche und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: WINKLER MARTIN
IPC: C08K5/19
Filed: 2014-04-22
Abstract: Kunststoffmaterial, insbesondere durch Polymerisation oder Polyaddition hergestellter Kunststoff, beispielsweise Polyolefine oder Polyurethane, insbesondere Polyethylen, mit antimikrobieller Oberfläche. Das Kunststoffmaterial enthält maximal 0.1 Gew.-% Fettsäureester, maximal 0.1 Gew.-% Supersäure-Gegenionen und zwischen 2.5 Gew.-% und maximal 10 Gew.-%, vorzugsweise maximal 5 Gew.-%, zumindest einer die anti- mikrobielle Wirkung hervorrufenden Verbindung (1 ). Diese Verbindung (1 ) besteht aus zumindest einer antimikrobiell wirksamen hydrophilen Molekülgruppe (2) und zumindest einer eine physikalische Verankerung der Verbindung (1 ) im Kunststoffmaterial (3) bewirkenden Molekülgruppe (4).
Patent EP-2989139-A1 (EP)
Inventor: WATKINS AVERY L
IPC: C08G18/48
Filed: 2014-04-24
Abstract: L'invention porte sur un film de revêtement en polyuréthanne, qui présente des propriétés améliorées de barrière à l'eau en combinaison avec une résistance mécanique. Selon des formes de réalisation, un produit d'encapsulation en polyuréthanne comprend un film de polyuréthanne qui est un produit de la réaction d'un isocyanate aromatique et d'un polyol, et le polyol comprend un polyétherpolyol à base d'oxyde de butylène en une quantité d'au moins 35 % en poids par rapport au poids total du polyol. Le produit d'encapsulation en polyuréthanne comprend en outre un matériau particulaire, qui est enfermé dans le film de polyuréthanne.
Patent EP-2981381-A1 (EP)
Title: Verfahren zum erzeugen eines schalenförmigen bauteils sowie zur anwendung dieses verfahrens geeignete herstellungsanlage
Inventor: DOYE CHRISTIAN
IPC: C23C24/04
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines schalenförmigen Bauteils (18). Außerdem betrifft die Erfindung eine Herstellungsanlage, die für die Herstellung eines solchen Bauteils (18) geeignet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Bauteil (18) mittels Kaltgasspritzen durch einen Kaltgasstrahl (17) erzeugt wird. Die Partikel des Kaltgasstrahls (17) werden jeweils auf den Saum (20) des in Entstehung befindlichen Bauteils (18) aufgetragen, wobei gleichzeitig ein Stützkörper (16) verwendet wird, der das Bauteil erfindungsgemäß lediglich in der Auftreffstelle des Kaltgasstrahls (17) stützt. Auf diesem Wege lässt sich durch geeignetes Bewegen des Stützkörpers (16) und der Kaltspritzdüse die Form des Bauteils (18) gestalten, ohne dass ein das gesamte Volumen des schalenförmigen Bauteils (18) ausfüllender Kern hergestellt werden muss. Daher ist das erfindungsgemäße Verfahren vorteilhaft bei kleinen Stückzahlen besonders wirtschaftlich, da der Stützkörper (16) universell für Bauteile unterschiedlicher Geometrien verwendet werden kann. Erfindungsgemäß weist die Herstellungsanlage daher einen beweglichen Stützkörper zusätzlich zur Kaltspritzdüse auf.
Patent EP-2992127-A1 (EP)
Title: Verfahren zur oberflächenbehandlung eines metallischen substrats
Inventor: LUCKENEDER GERALD
IPC: C23C22/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Oberflächenbehandlung eines metallischen Substrats, insbesondere Stahlblechs, mit einer Schutzbeschichtung auf Zn-Basis, bei dem auf diese Schutzbeschichtung eine chloridhaltige Lösung aufgebracht und dadurch mindestens bereichsweise eine Korrosionsschutzschicht, aufweisend Hydrozinkit und Simonkolleit, ausgebildet wird. Um die Korrosionsfestigkeit der Schutzbeschichtung zu erhöhen bzw. um das Verfahren hinsichtlich Ablauf und Reproduzierbarkeit zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das schutzbeschichtete Substrat mit der, mit Hilfe einer Säure auf einen pH-Wert im Bereich von 4 bis 6 eingestellten und einen 1,8 bis 18,5 Gew.-% Chlorid aufweisenden Lösung zur Ausbildung eines gegenüber dem Hydrozinkitanteil erhöhten Simonkolleitanteils in der Korrosionsschutzschicht reagiert.
Patent EP-3152983-A1 (EP)
Title: Vorrichtung und verfahren zur überwachung eines laserstrahls
Inventor: SCHULZ JOACHIM
IPC: H05G2/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, umfassend: eine Treiberlaseranordnung mit einer Strahlquelle zur Erzeugung eines Laserstrahls (7) und mit einer Verstärkeranordnung zur Verstärkung des Laserstrahls (7), sowie eine Einrichtung (15) zur Überwachung des Laserstrahls (7), umfassend: ein transmittierendes optisches Element (12), insbesondere eine Planplatte, dessen Normalenrichtung (12a) zur Strahlachse (7a) des Laserstrahls (7) unter einem Kippwinkel (ß) ausgerichtet ist, sowie einen ortsauflösenden Detektor (16) zur Erfassung von an dem optischen Element (12) rückreflektierter Laserstrahlung (13a, 13b). Das optische Element (12) weist eine erste Seite (14a) und eine zweite Seite (14b) auf, die unter einem Keilwinkel zueinander ausgerichtet sind und durch die der Laserstrahl (7) hindurch tritt, wobei die erste Seite (14a) einen ersten Teilstrahl (13a) und die zweite Seite (14b) einen zweiten Teilstrahl (13b) des einfallenden Laserstrahls (7) reflektiert. Die Einrichtung (15) weist einen optischen Filter (20) auf, der einen der beiden reflektierten Teilstrahlen (13b) am Erreichen des Detektors (16) hindert. Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Verfahren zum Überwachen eines Laserstrahls (7).
Patent EP-3016733-A1 (EP)
Inventor: HEIJNEN MARTIN
IPC: B01D69/12
Filed: 2014-06-27
Abstract: Membrane comprising a carrier and a rejection layer, wherein said membrane is a multiple channel membrane. The rejection layer is a polyamide layer. Process for making multiple channel membranes coated with a polyamide layer.
Patent EP-2972757-A1 (EP)
Inventor: PALMEN MIKAEL
IPC: B41J3/54
Filed: 2014-03-13
Abstract: The present invention relates to a method and printing controller for industrial printing with the use of a plurality of print-heads for a single printing assignment. Printing instructions for a single printing assignment are obtained. Different portions of the single printing assignment, and associated portions of the printing instructions, are assigned among respective print-heads of a plurality of print-heads.
Patent EP-2938235-A1 (EP)
Inventor: NOORDHUIS JOEKE
IPC: A47J31/44
Filed: 2014-07-07
Abstract: A device (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) for frothing a liquid (15) is presented, in particular for providing two or more streams of froth in parallel. The device comprises: a steam generator (10) for generating a stream of steam (13), a steam splitter (30) for splitting the stream of steam (13) into a first sub-stream of steam (33A) and a second sub-stream of steam (33B), wherein the first sub-stream of steam (33A) is provided at a first steam outlet (32A) and the second sub-stream of steam (33B) is provided at a second steam outlet (32B), a first frothing unit (11A) having a first liquid inlet (14A) and a first steam inlet (16A), a second frothing unit (11B) having a second liquid inlet (14B) and a second steam inlet (16B), wherein the first steam outlet (32A) of the steam splitter (30) is connected to the first steam inlet (16A) of the first frothing unit (11A) and the second steam outlet (32B) of the steam splitter (30) is connected to the second steam inlet (16B) of the second frothing unit (11B). In a further aspect a coffee machine (50) comprising a coffee brewing unit (51) and the device for frothing a liquid is presented.
Patent EP-3010836-A1 (EP)
Title: Transportbehälter für frische lebensmittel, insbesondere fisch
Inventor: RITZBERGER AXEL
IPC: B65D85/50
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter für den Transport von frischen Lebensmitteln, insbesondere Fisch, bestehend aus einem Bodenteil und von diesem Bodenteil aufragenden Seitenwänden, wobei die Oberkante der Seitenwände nach aussen geformt ist, und wobei im Behälterinneren ein Einsatz zur Aufnahme des zu transportierenden Gutes vorgesehen ist und der Behälter mittels eines Deckels verschließbar ist, wobei die Auflagefläche des Einsatzes bombiert ausgeführt und die Wölbung der Bombierung zur Behälteröffnung gerichtet ist und der bombierte Teil des Einsatzes von einer vertieften Rinne mit darin angeordneten Öffnungen umgeben ist, und von der Rinne (12) ein seitlich nach oben gerichteter Randbereich (14) ausgeht, dessen Aussenkante an der Innenseite der Seitenwände des Behälters anliegt und der Einsatz von einer umlaufenden, nach unten gerichteten, schürzenartigen Wand umgeben ist.
Patent EP-3033647-A1 (EP)
Title: Hochauflösende 3d-fluoreszenzmikroskopie
Inventor: KALKBRENNER THOMAS
IPC: G02B21/36
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein Mikroskopieverfahren zum Erzeugen eines hochaufgelösten Bildes (/ f ) einer Probe (2) weist folgende Schritte auf: a) Versehen der Probe (2) mit einer Substanz, die nach Anregung statistisch blinkend bestimmte Fluoreszenzstrahiung abgibt, oder Verwenden einer Probe (2), die eine solche Substanz enthält, b) Einstrahlen von Beleuchtungsstrahlung (10) auf die Probe (2) und dadurch Anregen der Probe (2) zur Abgabe der Fluoreszenzstrahiung, c) wiederholtes Abbilden der die Fluoreszenzstrahiung abgebenden Probe (2) längs einer optischen Achse (OA) auf einen ortsauflösenden Detektor (5), so dass eine Bildfolge ( In ) erhalten wird, d) Bearbeiten der Bildfolge ( In ) mittels einer Kumulantenfunktion, welche durch das Blinken verursachte Intensitätsfluktuationen in der Bildfolge ( In ) auswertet, und dadurch Erzeugen eines Bildes ( If ) einer lokalen Verteilung der Substanz in der Probe (2), das eine über die optische Auflösung der Abbildung hinaus gesteigerte Ortsauflösung aufweist, wobei e) das Einstrahlen der Beleuchtungsstrahlung (10) so erfolgt, dass die Beleuchtungsstrahlung (10) die Probe (2) längs der optischen Achse (OA) nur in einem begrenzten Tiefenbereich zur Abgabe der Fluoreszenzstrahiung anregt.
Patent EP-3019129-A1 (EP)
Inventor: DEVINE JOHN
IPC: A61F7/02
Filed: 2014-07-02
Abstract: In one form, an eye mask includes an eye mask core assembly, a band, and first and second insulated wires. The eye mask core assembly has first and second heat producing areas separated by a distance corresponding to a separation of human eyes and having first and second ends. The eye mask core assembly produces heat in response to the application of a voltage thereto. The covering surrounds the eye mask core assembly. The band is attached to the first and second ends of said eye mask core assembly. The first and second insulated wires have first ends connected to the eye mask core assembly, and second ends for connection to a power supply.
Patent EP-2942698-A1 (EP)
Inventor: HUANG MAOSHENG
IPC: G06K9/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: The present invention applies to the field of human-machine interaction technologies, provides a non-contact gesture control method for controlling an electronic terminal device and the electronic terminal device, where the method includes: receiving an A1 gesture motion of a user, where the A1 gesture motion is not in contact with the electronic terminal device; obtaining, by means of recognition, an A1 control instruction corresponding to the A1 gesture motion, where the A1 control instruction is used to control the electronic terminal device so that the electronic terminal device performs an operation corresponding to the A1 control instruction; obtaining an A2 control instruction of the user within a preset delay period, where the preset delay period is less than three seconds and the A2 control instruction is used to control the electronic terminal device; and comparing the A1 control instruction with the A2 control instruction, where if the A1 control instruction is consistent with the A2 control instruction, the electronic terminal device does not perform an operation corresponding to the A2 control instruction; and if the A1 control instruction is inconsistent with the A2 control instruction, the electronic terminal device performs the operation corresponding to the A2 control instruction.
Patent EP-3030717-A1 (EP)
Inventor: CONSTANT DAVID R
IPC: D21H27/10
Filed: 2014-07-08
Abstract: The present disclosure relates to a paper cup comprising a first coating comprising a polyethylene copolymer on a first surface of the paper cup and optionally a second aqueous-based coating on a second surface of the paper cup. In some embodiments, the first coating is on an inside surface of a bottom portion of the paper cup, and the second aqueous-based coating is on an inside of a side portion of the paper cup. The present disclosure also relates to methods of making the paper cups disclosed herein.
Patent EP-3149306-A1 (EP)
Inventor: ERIKSSON PONTUS
IPC: F02B41/10
Filed: 2014-05-28
Abstract: The invention relates to a turbocompound unit for converting energy of an exhaust gas from an internal combustion engine (10) to torque increase of a crankshaft (30) of the internal combustion engine (10). The turbocompound unit comprises a turbine arrangement (105) and means (106) configured to operatively connecting the turbine arrangement (105) to the crankshaft (30) via a hydrodynamic coupling (110) and freewheeling means (120). The turbocompound unit (100) further comprises brake means (130), wherein the brake means (130) and the freewheeling means (120) are located on an opposite side of the hydrodynamic coupling (110) in relation to the turbine arrangement (105).
Patent EP-3036935-A1 (EP)
Inventor: YANG MING
IPC: H04W36/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: A system acquisition is initiated to perform inter radio access technology (IRAT) measurement. A waiting period of time is provided before aborting the system acquisition. The period of time is adjustable based on at least one metric. The metric can be a frequency of available measurement gaps, a total number of available measurement gaps, and/or a length of each measurement gap within a subframe. The metric could also be an absolute signal strength of a single neighbor cell and/or a relative signal strength between neighbor cells. The metric could also be a user equipment (UE) measured signal strength compared to a network indicated threshold value for triggering an IRAT measurement report. The metric could also be a percentage of a tone that falls within a measurement gap.
Patent EP-2953520-A1 (EP)
Inventor: OGAWA RYOHEI
IPC: A61B1/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: A robotic-assisted surgical system (1) includes a flexible inserted portion having an elongated shaft (3); a distal-end movement-amount detecting portion (9) that detects an amount of movement of the distal end of the inserted portion (3); an operating unit (2) that is disposed outside the body and that is operated by an operator outside the body; a driving portion (5) that drives the inserted portion (3) at a proximal end thereof in accordance with an operation signal input to the operating unit (2); and a control portion (6) that calculates a difference between the amounts of movement of the distal end and the proximal end of the inserted portion (3), and that, in the case in which the difference is greater than a predetermined threshold, contorols the driving portion (5) so as to notifies the operator to that effect.
Patent EP-2953780-A1 (EP)
Inventor: BOLDIZAR ANTAL
IPC: B29C48/425
Filed: 2014-02-06
Abstract: The present invention relates to a method for providing composite materials comprising a thermoplastic matrix and cellulose fibers. The method comprises extruding one or more cellulose fiber-based webs in a mixture with a melted thermoplastic matrix material by means of a twin screw thereby forming an extrudate composite material, which may be further transformed into a cellulose fiber-reinforced composite article in which the cellulose fibers are evenly distributed within the thermoplastic matrix. The method provides improved possibilities for large scale manufacturing, by improved feeding of the cellulose part. The cellulose fiber-reinforced composite articles have excellent mechanical properties, the best results being obtained when the cellulose fiber content is between 20 and 30 wt % based on the composite article.
Patent EP-3024714-A1 (EP)
Inventor: ROCHEBLAVE LAURENT
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-07-24
Abstract: Ce montant latéral pour caisse de véhicule automobile est destiné à séparer deux baies de la caisse, par exemple deux baies latérales avant et arrière. Il comporte au moins un tronçon de rigidification (12) comportant deux ailes (14A,14B) sensiblement parallèles entre elles et reliées entre elles par une âme (16). Le tronçon (12) est en matériau composite. Les ailes (14A,14B) sont destinées à s'étendre sensiblement parallèlement à une baie latérale de la caisse. L'âme (16) du tronçon en matériau composite (12) forme, avec les ailes (14A,14B), une structure alvéolaire.
Patent EP-3047197-A1 (EP)
Inventor: FRENAL ANTOINE
IPC: F17C13/08
Filed: 2014-07-30
Abstract: Device for supplying gas comprising a support frame (2) housing a plurality of pressurized-fluid cylinders (3) connected to a fluidic circuit (4, 5) for withdrawing from or filling the cylinders (3), said circuit (4, 5) comprising at least a first connection end (6) connected to the cylinders (3) via a first isolation valve (7) to allow filling of and withdrawal from the cylinders (3), the support frame (2) comprising a base (34) on which the cylinders (3) rest and a set of uprights (30) and transverse beams (31, 32, 33) defining a cage of parallelepipedal overall shape to hold the cylinders (3), the frame (2) comprising, on one of the lateral faces thereof referred to as the "front" face (35), an interface panel (20) comprising at least one opening (23, 24, 25) providing access to the circuit (4, 5), characterized in that the lateral face referred to as the "rear" face (36) of the frame (2), which face is situated opposite the front face (35), is delimited by uprights (30) longer than the uprights (30) of the front face, which means to say that the rear face (36) is taller than the front face (35).
Patent EP-3019194-A1 (EP)
Inventor: KLIMASAUSKAS SAULIUS
IPC: C07K14/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: A general method is proposed that permits incorporation of a photocaged selenocysteine residue in any desired position(s) of a protein utilizing UAG codon suppression by a genetically modified yeast strain. The protein carrying the selenocysteine residue(s) caged with a photoreactive nitrobenzyl group is expressed and purified from the yeast cells. The caging group is removed by illumination with UV light leaving the selenocysteine in place (inside cells or in purified protein preparation). The proposed method has a potential to simplify the synthesis of selenoproteins and therefore expand their biotechnological and biopharmaceutical utilization.˙
Patent EP-3041648-A1 (EP)
Inventor: BIEMOND GERARD JAN EDUARD
IPC: B29K23/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: The invention is directed to a process for the preparation of a reinforced article which comprises the step of molding a molding composition comprising pellets into the article at an elevated temperature, wherein each of the pellets has an axial length and comprises a core and a sheath around the core, wherein the core comprises an impregnating agent and a multifilament strand comprising glass fibers each having a length substantially equal to the axial length of the pellet and substantially oriented in the axial length of the pellet, wherein the sheath comprises a thermoplastic polymer; and wherein the molding composition further comprises a filler.
Patent EP-2962267-A1 (EP)
Inventor: MOORE STEPHEN TREY
IPC: G16H10/60
Filed: 2014-02-27
Abstract: Implementations provide a user of a mobile device access to patient information and patient physiological data. Actions can include receiving a user request, the user request being received in response to user input to the mobile device, determining that the user request is associated with patient data and/or patient information stored in a plurality of data stores associated with a plurality of facility systems, each data store in the plurality of data stores being associated with a respective facility system, transmitting a plurality of requests, each request being directed to a respective facility system, receiving a plurality of responses, each response being responsive to a respective request of the plurality of requests, and transmitting a response to the mobile device, the response being responsive to the user request.
Patent EP-2962117-A1 (EP)
Inventor: RAMSEY JOHN MICHAEL
IPC: B01L3/00
Filed: 2014-02-26
Abstract: Devices for controlling the capture, trapping, and transport of macromolecules include at least one fluidic transport nanochannel that intersects and is in fluid communication with at least one transverse nanochannel with (shallow) regions and/or with integrated transverse electrodes that enable fine control of molecule transport dynamics and facilitates analyses of interest, e.g., molecular identification, length determination, localized (probe) mapping and the like.
Patent EP-3035879-A1 (EP)
Inventor: GUPTA AJAY
IPC: A61M25/10
Filed: 2014-08-21
Abstract: A balloon for renal nerve modulation is disclosed. The balloon may include a polymer material forming a balloon wall having an outer surface and flexible circuits comprising a base selectively adhered to the exterior surface of the balloon wall. Adhesive is selectively applied to the outer surface of the balloon, to the flexible circuit or to both such that the adhesive is selectively deposited on the at least a portion of the at least two pads or on the at least a portion of the at least two pads and to a portion of the distal spline. The portion of the at least two pads or the portion of the at least two pads and a portion of the distal spline are adhered to the outer surface of the balloon and a remainder of the flexible circuit moves freely with respect to the outer surface of the balloon.
Patent EP-3028535-A1 (EP)
Title: Cooktop device
Inventor: GARDE ARANDA IGNACIO
IPC: H05B6/06
Filed: 2014-07-18
Abstract: The invention relates to a cooktop device (10), particularly an induction cooktop device, having at least one heater arrangement (26), which has at least two heating elements (12), which are arranged next to each other and are provided at least to heat positioned cookware (14), and having at least one control unit (16). In order to provide a device of the type in question having improved properties in respect of a high degree of comfort for an operator, the control unit (16) determines, in at least one operating mode, a plurality of virtual heating zones (18) having different heat output density depending on a size of at least one positioned piece of cookware (14), wherein the virtual heating zones (18) are formed by heating elements (12) arranged adjacent to one another. which are suitable by the number and/or size thereof for using the cookware (14).