baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019212400-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Werkstoffen eines Substrats mittels elektromagnetischer Strahlung
Inventor: HARTMANN PETER
IPC: B23K26/08
Filed: 2019-08-20
Abstract: Bei dem Verfahren zur Entfernung von Werkstoffen eines Substrats weisen ein erster Werkstoff und ein zweiter Werkstoff eine unterschiedliche komplexe optische Brechzahl auf. Ein erster Laserstrahl mit einer Arbeitswellenlänge λ1, einer Polarisation, einer Pulsdauer, Pulsfrequenz und einem Einfallswinkel α1wird auf die Oberfläche des Substrats gerichtet, bei dem eine Reflexion im Bereich des minimalen Reflexionskoeffizienten des ersten Werkstoffs auftritt und dabei ein Verhältnis der Reflektivität R2 des zweiten Werkstoffs in Bezug zur Reflektivität R1 des ersten Werkstoffs bei dem der Einfallswinkel α1, das im Bereich von 100 % bis 75 % des Einfallswinkels, der dem Maximum des Verhältnisses entspricht, liegt, eingehalten wird. Alternativ kann der erste Laserstrahl auf die Oberfläche des Substrats gerichtet werden, bei dem für den ersten Laserstrahl eine Reflexion im Bereich des minimalen Reflexionskoeffizienten des ersten Werkstoffs auftritt, dass mit dem ersten Laserstrahl ein Plasma des ersten Werkstoffs generiert und mit dem einem zweiten Laserstrahl erste Werkstoff lokal definiert zumindest überwiegend durch Ablation entfernt wird.
Patent DE-102019215119-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: FISCHER FABIAN
IPC: F02M51/06
Filed: 2019-10-01
Abstract: Kraftstoffinjektor zum Einspritzen von Kraftstoff unter hohem Druck, mit einer Düsennadel (3), die durch ihre Längsbewegung Einspritzöffnungen (4) öffnet und schließt. Ein hülsenförmiges, eine Längsachse (11) aufweisendes Ventilelement (8) weist einen Magnetanker (108) und an seinem dem Magnetanker (108) abgewandten Ende eine Ventildichtfläche (13) auf, mit der das Ventilelement (8) mit einem an einem Ventilstück (5) ausgebildeten, kreisförmigen Ventilsitz (14) zum Öffnen und Schließen eines Ablaufquerschnitts zusammenwirkt. Im Ventilstück (5) ist ein Ventilraum (23) ausgebildet, der über den Ablaufquerschnitt mit einem Niederdruckraum (19) verbindbar und über eine Ablaufdrossel (24) mit einem Steuerraum (21) verbunden ist, wobei über den Druck im Steuerraum (21) eine Schließkraft auf die Düsennadel (3) ausgeübt werden kann. Am Ventilstück (5) ist radial einwärts zum Ventilsitz (14) ein umlaufender Ringgrat (25) ausgebildet, der mit dem Ventilelement (8) einen ringförmigen Drosselquerschnitt (30) ausbildet, über den der Ventilraum (23) mit dem Ventilsitz (14) verbunden ist.
Patent DE-102019216333-A1 (DE)
Title: Verstellbaugruppe für ein Fahrzeug und Verfahren zur Verstellung wenigstens eines Verstellteils
Inventor: GÖMMEL FRANK
IPC: B60N2/015
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Verstellbaugruppe für ein Fahrzeug, mit mindestens- einem Verstellantrieb (6) zur Verstellung wenigstens eines Verstellteils (ST1, ST2) der Verstellbaugruppe zwischen einer ersten Position und wenigstens einer zweiten Position,- einer Verriegelungsvorrichtung (VB1, VB2) zum Verriegeln des Verstellteils (ST1, ST2) in der ersten Position, wobei- die Verriegelungsvorrichtung (VB1, VB2) ein zwischen einer Freigabeposition und einer Verriegelungsposition verstellbares Verriegelungselement (2) aufweist und- über das in seiner Verriegelungsposition vorliegende Verriegelungselement (2) das Verstellteil (ST1, ST2) in der ersten Position verriegelbar ist und bei in seiner Freigabeposition vorliegendem Verriegelungselement (2) das Verstellteil (ST1, ST2) aus der ersten Position in die zweite Position verlagerbar ist, und- einer elektronischen Detektionseinrichtung zur Generierung wenigstens eines Zustandssignals (s5), über das signalisiert wird, ob sich das Verriegelungselement (2) in seiner Verriegelungsposition befindet.Es ist eine Steuerelektronik (7) vorgesehen, die eine Erzeugung wenigstens eines Kontrollsignals (s62, s8, s92) sowohl von einem für die aktuelle Position des Verstellteils (ST1, ST2) repräsentativen Positionssignal (s61, s91) als auch von dem wenigstens einen Zustandssignal (s5) abhängig macht.
Patent DE-102019216537-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schließen oder Öffnen einer in einem Kraftfahrzeug angeordneten Öffnung mittels einer motorisch verstellbaren Abdeckung, sowie eine elektrische Antriebseinheit (10) zum Ausführen dieses Verfahrens
Inventor: BERGER RAINER
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schließen oder Öffnen einer in einem Kraftfahrzeug angeordneten Öffnung (20) mittels einer motorisch verstellbaren Abdeckung (24), insbesondere einer Fensterscheibe (23) oder einem Schiebedachdeckel, sowie eine elektrische Antriebseinheit (10) zum Ausführen dieses Verfahrens, wobei ein MEMS-Sensor (18), der auf einer Leiterplatine (14) angeordnet ist, ein Wummer-Geräusch, das durch Luftschwingungen an der teilweise geöffneten Öffnung (20) während der Fahrt des Kraftfahrzeugs erzeugt wird, detektiert, und der MEMS-Sensor (18) ein Wummer-Signal (40) an eine Steuerelektronik (12) weiterleitet, die einer Verstelleinheit (11) für ein bewegliches Teil (23) im Kraftfahrzeug zugeordnet ist, wobei auf Grundlage des detektierten Wummer-Signals (40) die Verstelleinheit (11) angesteuert wird, um mittels dem Verstellen des beweglichen Teils (23) das Wummer-Geräusch zu reduzieren oder zu unterbinden.
Patent DE-102019218983-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein hybrid-fahrzeug
Inventor: MIYAZAKI MASAHIDE
IPC: B60K6/22
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Antriebseinheit ist mit einem Untersetzungs-Mechanismus (33) ausgestattet, der dahingehend wirkt, eine Untersetzung für eine von einem Elektromotor (32) erzeugte Antriebskraft durchzuführen und diese einem Getriebe (61) zuzuführen. Der Untersetzungs-Mechanismus (33) ist mit einer Elektromotorwelle (32B), einer ersten Zwischenwelle (35) sowie einer zweiten Zwischenwelle (36) ausgestattet, die als eine Mehrzahl von Untersetzungswellen verwendet werden, die eine Antriebskraft zwischen diesen durch Zahnradsätze übertragen (d.h. durch einen ersten Untersetzungs-Zahnradsatz (37), einen zweiten Untersetzungs-Zahnradsatz (38) und einen dritten Untersetzungs-Zahnradsatz (39)). Eine Antriebseinheit (4) weist ein Dämpfungselement (81) auf, das auf der zweiten Zwischenwelle (36) angeordnet ist, bei der es sich um eine Enduntersetzungswelle handelt, die eine der Untersetzungswellen ist und dazu dient, eine Antriebskraft zwischen sich selbst und einer Welle des Getriebes (61) zu übertragen. Das Dämpfungselement (81) wirkt dahingehend, ein mechanisches Geräusch zu minimieren, das aus einer Einwirkung zwischen Zähnen von Zahnrädern auf den Untersetzungswellen resultiert.
Patent DE-102019220066-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät
Inventor: KUMAZAKI KENTA
IPC: B60W10/10
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein Steuergerät für ein Fahrzeug, das mit einem Stufengetriebe versehen ist, umfasst: einen Regelungsabschnitt; einen Eingangsdrehmomentrücksetzsteuerabschnitt; einen Solleingangsdrehmomenteinstellabschnitt, der bei einer Erhöhung des Gaspedalbetätigungsbetrags im Prozess des Herunterschaltvorgangs in einem Ausschaltzustand des Fahrzeugs betrieben wird, um einen Erhöhungsbetrag des Eingangsdrehmomentsollwert bezüglich eines Erhöhungsbetrags eines vom Fahrer benötigten Eingangsdrehmomentwerts so begrenzt, dass der Sollwert nicht größer als ein oberer Grenzwert gehalten wird, bis eine des Eingangsdrehmomentrücksetzsteuerung beendet ist; und einen Realeingangsdrehmomenterhöhungsabschnitt, der bei Erhöhung des Gaspedalbetätigungsbetrags vor der Einleitung der Trägheitsphase betrieben wird, um eine Eingangsdrehmomenterhöhungssteuerung umzusetzen, um das Eingangsdrehmoment vor der Trägheitsphaseneinleitung so zu steuern, dass es größer als der Sollwert ist.
Patent DE-102020003119-A1 (DE)
Title: Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems
Inventor: BUDZEN HARALD
IPC: H02M5/458
Filed: 2020-05-25
Abstract: Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems, aufweisend- einen Wechselrichter,- einen Elektromotor,- eine erste Reihenschaltung- ein Hauptmodul mit erstem Speicher, insbesondere erste Kapazität,wobei der Elektromotor mit dem wechselspannungsseitigen Anschluss des Wechselrichters verbunden ist, insbesondere wobei der Elektromotor aus dem wechselspannungsseitigen Anschluss des Wechselrichters gespeist ist,wobei die erste Reihenschaltung einen Widerstand, insbesondere Bremswiderstand, und einen zum Widerstand elektrisch in Reihe geschalteten, ersten steuerbaren Halbleiterschalter aufweist,wobei die erste Reihenschaltung parallel geschaltet ist zum gleichspannungsseitigen Anschluss des Wechselrichters und zu einem Anschluss des Hauptmoduls,wobei das Hauptmodul eine zweite Reihenschaltung aufweist, welche den Speicher, einen zweiten steuerbaren Halbleiterschalter (S1) und eine Induktivität, insbesondere Drossel (L), aufweist,wobei die zweite Reihenschaltung parallel geschaltet ist zur ersten Reihenschaltung und/oder zum gleichspannungsseitigen Anschluss des Wechselrichters.
Patent DE-102020004627-A1 (DE)
Title: Luftbehandlungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: MÖNKEMÖLLER RALF
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Eine Luftbehandlungsvorrichtung (1) für Kraftfahrzeuge, z.B. eine Ionisierungsvorrichtung zum Einbau in eine Kraftfahrzeugklimaanlage, hat eine Luftbehandlungseinheit (2), mittels der Luft eines von der Kraftfahrzeugklimaanlage erzeugten Luftstroms behandelbar ist, und eine Steuereinheit (3), mittels der die Luftbehandlungseinheit (2) entsprechend Parametern der Kraftfahrzeugklimaanlage, in die die Luftbehandlungseinheit (2) eingebaut ist, steuerbar ist.Um den Aufwand für die Ausgestaltung derartiger Luftbehandlungsvorrichtungen (1) und insbesondere für deren Steuereinheiten (3) erheblich zu reduzieren und um die Möglichkeit für den Einsatz eines universellen Steuergeräts als Steuereinheit (3) zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Luftbehandlungseinheit (2) ein elektrisches Kodiermittel (4) aufweist, das für die Variante der Luftbehandlungseinheit (2) kennzeichnend, bei der Montage der Luftbehandlungseinheit (2) und der Steuereinheit (3) in elektrische Verbindung mit der Steuereinheit (3) bringbar und nach Herstellung der elektrischen Verbindung mit der Steuereinheit (3) von dieser abfragbar ist.
Patent DE-102020006104-A1 (DE)
Title: Halterung für ein zu untersuchendes Objekt
Inventor: EITEL WOLFGANG
IPC: G01N23/20025
Filed: 2020-10-06
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Halten und/oder Positionieren eines zu messenden und/oder zu untersuchenden Messobjektes an oder relativ zu einer Meß- und/oder Untersuchungseinrichtung, insbesondere im Rahmen einer Computertomographie zur Vermessung von Werkstücken, umfassend wenigstens einen vorzugsweise plattenförmigen Stützblock aus einem Material mit einer spezifischen Dichte von 110 g/dm3oder weniger, vorzugsweise von 75 g/dm3oder weniger, bevorzugt von 52 g/dm3, insbesondere von 32 g/dm3oder weniger, zur Abstützung des Messobjektes, wobei der Stützblock an wenigstens einem ebenen Oberflächenbereich eine Mehrzahl von in einem zweidimensionalen Raster angeordneten Einstecklöchern oder Einsteckvertiefungen zum Einstecken von Anlageelementen aufweist, an welchen ein zu untersuchendes Messobjektes anlegbar ist.
Patent DE-102020007909-A1 (DE)
Title: Umkehrosmose
Inventor: BUCHMANN ANDREAS
IPC: C02F1/46
Filed: 2020-12-28
Abstract: Die Absorber (4,5) bestehen aus einem Förderband mit Transportmatten (7), die elektrisch geladen werden können und sind im Salzwasserzulauf (1) in sehr geringen Abstand gegenüber angeordnet. Die Transportmattem (7) haben keine elektrische Verbindung zu der tragenden Konstruktion (9) und zu anderen Transportmatten (7).Abhängig von der elektrischen Ladung der Transportmatten (7) werden Kationen oder Anionen angezogen. Die Transportmattem (7) nehmen im Salzwasser Kationen oder Anionen auf. Erreichen die Transportmatten (7) den Bereich, wo die Ionen abgegeben werden, wird die elektrische Ladung der Transportmatten (7) umgepolt. Dadurch werden die Kationen und Anionen abgestoßen und fließen unter anderem mit dem ausgepressten Wasser an den Auspresswalzen (10,10.1) ab.Diese Absorber (4,5) mit den elektrisch geladenen Transportmatten (7) können auch für andere Zwecke als zur Umkehrosmose benutzt werden.
Patent DE-102020100134-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines weichmagnetischen Vorproduktes aus Metall
Inventor: KRECH DIETER
IPC: C21D8/12
Filed: 2020-01-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines weichmagnetischen Vorproduktes aus Metall mit besonders gutem Magnetisierungsverhalten, wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist:- Herstellen oder Bereitstellen eines metallischen, walzbaren Rohlings eines metallischen Produktes, Vorwalzen des metallischen Rohlings mit einem definierten Umformgrad auf eine Zwischendicke, wobei der Umformgrad auf einen beim anschließenden Walzen einzuhaltenden kritischen oder nachkritischen Abwalzgrad abgestimmt ist,- Wärmebehandlung des vorgewalzten Rohlings, vorzugsweise Glühen des vorgewalzten Rohlings,- Walzen des Rohlings mit einem kritischen oder nachkritischen Abwalzgrad auf eine Enddicke und daran anschließende Glühung zur Einstellung einer definierten Korngröße und- Fertigstellung des Vorproduktes.
Patent DE-102020102358-A1 (DE)
Title: Rollenelement und Fliehkraftpendeleinrichtung mit einem Rollenelement
Inventor: WITT HOLGER
IPC: F16C13/00
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollenelement (1) mit einem mittleren Bereich (3) als erstem Tragbereich (4) und mit endseitigen Bereichen (5) als zweite Tragbereiche (6), wobei im Übergang von zumindest einem der zweiten Tragbereiche (6) zu dem ersten Tragbereich (4) ein nach radial außen sich erstreckendes Bord (7) als Übergangsbereich vorgesehen ist, das zumindest eine Seitenflanke (8) aufweist, wobei die zumindest eine Seitenflanke (8) im Übergang von dem zweiten Tragbereich (6) zu der Seitenflanke (8) einen Freistich (10) aufweist.
Patent DE-102020105448-A1 (DE)
Title: Fahrzeugradarvorrichtung und steuerverfahren hierfür
Inventor: KIM SE YOON
IPC: G01S13/42
Filed: 2020-03-02
Abstract: Offenbart sind eine Fahrzeugradarvorrichtung und ein Verfahren zum Steuern einer Fahrzeugradarvorrichtung. Die Fahrzeugradarvorrichtung weist auf: eine Sendearrayantenne, die ein Radarsignal zur Vorwärtserkennung abstrahlt; eine Empfangsarrayantenne, die an N Empfangskanälen arbeitet, um das von der Sendearrayantenne abgestrahlte, von einem Ziel reflektierte und zurückgekehrte Radarsignal zu empfangen; eine Azimutwinkel-Schätzeinheit, die einen Azimutwinkel des Ziels unter Verwendung jedes Nicht-Offset-Empfangskanals der N Empfangskanäle schätzt; und eine Elevationswinkel-Schätzeinheit, die einen Elevationswinkel des Ziels in einer diagonalen Richtung schätzt, in der jeder Nicht-Offset-Empfangskanal der N Empfangskanäle relativ zu einem Azimutwinkel eines Offset-Empfangskanals der N Empfangskanäle geneigt ist.
Patent DE-102020108300-A1 (DE)
Title: Abzweiggehäuse zur Abgasrückführung
Inventor: OBLINGER BENJAMIN
IPC: F02M26/14
Filed: 2020-03-25
Abstract: Gehäuse (1) zum Abzweigen von Abgasen aus einer Abgasleitung eines Verbrennungsmotors zu einem Rückführungskanal, das einen Anschlusskasten (2) und einen Rückführungskasten (3) umfasst, wobei der Anschlusskasten (2) entlang einer Achse (A) und einem ersten Querschnitt (S1) rohrförmig und im Wesentlichen zylindrisch ist, sich über einen seiner Endquerschnitte mit einem Einlasskanal und über einen anderen seiner Endquerschnitte mit einem Auslasskanal verbinden kann, wobei der Anschlusskasten (2) eine erste Öffnung (4) aufweist, die in seiner Mantelfläche ausgebildet ist, die durch Projektion einer Fläche erhalten wird, die sich in ein Rechteck einfügt, vorzugsweise einem Rechteck mit einer axialen Abmessung entlang der Achse (A) entspricht, die im Wesentlichen der axialen Abmessung des Anschlusskastens (2) entlang der Achse (A) entspricht, und mit einer Breite, die größer ist als die axiale Abmessung des Rechtecks, und wobei der Rückführungskasten (3) über die erste Öffnung (4) mit dem Anschlusskasten (2) verbunden ist.Abgasleitung mit einem derartigen Abzweiggehäuse.
Patent DE-102020111929-A1 (DE)
Title: Ableitvorrichtung mit T-förmigen Abschlussbereichen sowie elektrische Antriebsanordnung mit der Ableitvorrichtung
Inventor: MOELLMANN ANDREAS
IPC: H01R39/02
Filed: 2020-05-04
Abstract: Bei Antriebsmodulen für Fahrzeuge werden Elektromotoren zur Erzeugung des Antriebsmoments eingesetzt. Durch sehr starke Spannungsflanken bei der Spannungsversorgung der Elektromotoren werden unerwünschte elektrische Ströme in dem Elektromotor generiert. Dabei fließen die elektrischen Ströme auch über die Rotorlager, welche dadurch neben dem mechanischen Verschleiß durch den Stromdurchgang geschädigt werden.Es ist bekannt, elektrisch parallel zu einem der Rotorlager eine Strombrücke zu bilden, so dass die elektrischen Ströme über die parallele Strombrücke fließen und der Stromdurchgang durch das Rotorlager unterbunden ist.Es wird eine Ableitvorrichtung 18 zur elektrischen Kontaktierung von einem ersten Ableitpartner mit einem zweiten Ableitpartner, wobei einer der Ableitpartner um eine Hauptachse rotiert vorgeschlagen, wobei die Ableitvorrichtung 18 einen abgeschlossenen Ringraum 36 aufweist, in dem ein elektrisches Leitmittel 33 angeordnet ist.
Patent DE-102020115685-A1 (DE)
Title: Polyisobuten-basierte Erdreichabdichtung mit Dicht- und Schlitzwänden oder in vollflächigem Kontakt
Inventor: FIDORRA UWE
IPC: E02D31/02
Filed: 2020-06-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Polyisobuten-basierte Abdichtung (14, 42) und/oder eine Polyisobuten-basierte Versiegelung (16) bestehender oder neu anzulegender Deponien (30), kontaminierter Flächen oder Bauwerke wie Baugruben, ins Erdreich verlegte Bauten, Stollen oder Tunnel, bergmännische Einrichtungen zum Schutz vor Kontakt mit oder Zufluss von Grundwasser und/oder Oberflächenwasser, vor Austritt schädlicher Gase und/oder vor Kontaminierungen.Um ein gegen eindringendes Grundwasser und/oder Oberflächenwasser zu schützendes Objekt (30, 32) in einem Abstand angeordnete Dicht- oder Schlitzwände (42) sind mit Polyisobuten (20, 24) oder mit Polyisobuten (20, 24) enthaltendem Material verfüllt und/oder eine Oberfläche (12) von Erdreich (10) ist mit einem zumindest eine Schicht (18, 22) aus Polyisobuten (20, 24) oder einem Polyisobuten (20, 24) enthaltendem Material als Versiegelung (16) versehen. Des Weiteren bezieht sich die Erfindung auf die Verwendung der Polyisobuten-basierten Abdichtung (14, 42) und/oder der Polyisobuten-basierten Versiegelung (16) zur Abdichtung und/oder Versiegelung bestehender oder neu anzulegender Deponien (30), kontaminierter Flächen oder Bauwerke, im Erdreich liegender Gebäudeteile oder sonstiger zu schützenden Objekte, die mittels Dicht-/Schlitzwänden (42) oder mittels direktem, vollflächigem Kontakt mit Polyisobuten oder Polyisobuten enthaltendem Material vor dem Kontakt mit oder dem Zufluss von Grundwasser und/oder Oberflächenwasser zu schützen sind, sowie durch Polyisobuten-basierte Versiegelung (16) von Oberflächen vor dem Zutritt von Wasser wie beispielsweise Niederschlag und dem unkontrollierten Austritt schädlicher Gase.
Patent DE-102020117792-A1 (DE)
Title: Wirksames einsetzen von hindernis- und spurerkennungen, um spurzuweisungen für objekte in einer umgebung zu bestimmen
Inventor: NISTER DAVID
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-07-06
Abstract: In verschiedenen Beispielen kann der Objektzaun verwendet werden, der Objekten entspricht, die von einem Ego-Fahrzeug erkannt werden, um eine Überlappung der Objektzäüne mit Spuren auf einer Fahroberfläche zu bestimmen. Eine Spurmaske kann erzeugt werden, die den Spuren auf der Fahroberfläche entspricht, und die Objektzäune können mit den Spuren der Spurmaske verglichen werden, um die Überlappung zu bestimmen. Wo sich ein Objektzaun in mehr als einer Spur befindet, kann ein Begrenzungsauswertungsansatz verwendet werden, um ein Verhältnis der Überlappung des Begrenzungszauns und somit des Objekts mit jeder der Spuren zu bestimmen. Die Überlappung mit einer oder mehreren Spuren kann für jedes Objekt verwendet werden, um Spurzuweisungen für die Objekte zu bestimmen, und die Spurzuweisungen können von dem Ego-Fahrzeug verwendet werden, um einen Weg oder eine Trajektorie entlang der Fahroberfläche zu bestimmen.
Patent DE-102020119083-A1 (DE)
Title: Abgrenzungsdefinition eines erkannten objekts
Inventor: LEE SANGJIN
IPC: B60W30/08
Filed: 2020-07-20
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Abgrenzungsdefinition eines erkannten Objekts bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um Daten von einem Sensor zu empfangen, der eine Vielzahl von Punkten spezifiziert, wobei die Punkte eine Vielzahl von ersten Punkte beinhalten, die ein Objekt beschreiben; um eine Abgrenzung zu definieren, welche die ersten Punkte umgibt, während ein Raumvolumen minimiert wird, das sowohl (i) in der Abgrenzung enthalten als auch (ii) als nicht besetzt identifiziert ist; und um eine Komponente in Bezug auf ein Fahrzeug basierend auf der Abgrenzung zu betätigen.
Patent DE-102020119222-A1 (DE)
Title: Luftreinigungseinrichtung, Tiermastanlage und Verwendung
Inventor: SCHMITT-JOHN THOMAS
IPC: C02F1/78
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftreinigungseinrichtung (110) für eine Tiermastanlage (170,180), mit einer Behandlungskammer (112), mit einem Lufteinlass (114) zum Einleiten von Luft (138) aus einem Raum (174, 184) einer Tiermastanlage (170, 180) in die Behandlungskammer (112), mit einem Luftauslass (116) zum Ausleiten der gereinigten Luft (162) aus der Behandlungskammer (112), und mit einer Sprühvorrichtung (120), die dazu eingerichtet ist, Reinigungsflüssigkeit zur Wechselwirkung mit der vom Lufteinlass (114) zum Luftauslass (116) durch die Behandlungskammer (112) strömenden Luft (138) in die Behandlungskammer (112) zu sprühen, wobei die Luftreinigungseinrichtung (110) eine Herstellungseinheit (70) aufweist, die dazu eingerichtet ist, plasmaaktiviertes Wasser (126) herzustellen, und wobei die Luftreinigungseinrichtung (110) dazu eingerichtet ist, von der Herstellungseinheit (70) erzeugtes plasmaaktiviertes Wasser (126) der Sprühvorrichtung (120) als Reinigungsflüssigkeit zuzuführen. Die Erfindung betrifft weiter die Verwendung der Luftreinigungseinrichtung (110) sowie eine Tiermastanlage (170, 180) mit einer solchen Luftreinigungseinrichtung (110).
Patent DE-102020119429-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur nicht-invasiven Stimulation von biologischem Gewebe und deren Verwendung
Inventor: HUSAR PETER
IPC: A61N1/36
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die neurologische Stimulation von biologischem Gewebe (insbesondere des menschlichen Hirns) mittels elektrischen Stroms, wobei die jeweils positiven Effekte der Wirkung von Gleich- und Wechselstrom auf die Impedanzen der Schnitt- bzw. Kontaktstellen (Elektrode-Haut-Schädel-Hirnmasse) und auf das biologische Gewebe miteinander kombiniert werden. Dementsprechend wird mit Hilfe eines Signalgenerators ein Stromsignal erzeugt, welches durch seine speziellen Eigenschaften lediglich im zu behandelnden biologischen Gewebe (in den Neuronen) eine Gleichspannung erzeugt, mit der die neuronale Reizschwelle gezielt verändert wird, jedoch an den Schnittstellen eine vernachlässigbar niedrige Gleichspannung hervorruft, welche die Zersetzungsspannung nicht überschreiten kann.