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Patent DE-102019213909-A1 (DE)
Title: Fluidisches System und Verfahren zur Ermittlung einer Stellung eines Antriebselements
Inventor: RAGER DAVID
IPC: F15B15/28
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidisches System (10), insbesondere ein pneumatisches System, umfassend: eine fluidische Antriebseinheit (1) mit einem Antriebselement (2), dass sich durch Ansteuerung der fluidischen Antriebseinheit (1) mit einem fluidischen Ansteuersignal (3) in eine von wenigstens zwei möglichen Stellungen versetzen lässt, eine Druckfluid-Bereitstellungsvorrichtung (4), die ausgebildet ist, Druckfluid auszugeben, um das fluidische Ansteuersignal (3) bereitzustellen, so dass das Antriebselement (2) in eine vorgegebene Stellung versetzt wird, wobei die Druckfluid-Bereitstellungsvorrichtung (4) ausgebildet ist, ein fluidisches Testsignal (5) bereitzustellen, das das fluidische Ansteuersignal (3) überlagert, und mittels einer Drucksensoreinrichtung (16) eine Fluidreaktion des Druckfluids auf das fluidische Testsignal (5) zu erfassen, wobei die Fluidreaktion eine Fluidschwingung, eine Fluidmassenänderung und/oder eine Fluiddruckänderung umfasst, und die Druckfluid-Bereitstellungsvorrichtung (4) ausgebildet ist, auf Basis der Fluidreaktion die Stellung des Antriebselements (2) zu ermitteln.
Patent DE-102019217076-A1 (DE)
Title: Baugruppe umfassend eine Ringkerndrossel und einen Kühlkörper
Inventor: BOETTCHER MARTIN
IPC: H01F27/06
Filed: 2019-11-06
Abstract: Es wird eine Baugruppe (1) umfassend eine Ringkerndrossel (5) und einen Kühlkörper (20) vorgeschlagen, wobei die Ringkerndrossel (5) einen Ringkern (10) und einen den Ringkern (10) umgebenden elektrischen Leiter (6) umfasst, wobei der Ringkern (10) eine axiale Richtung (A) und eine zentrale Ringöffnung (18) aufweist und wobei an dem Ringkern (10) erste ringförmige Oberfläche (11) und eine von der ersten ringförmigen Oberfläche (11) abgewandte zweite ringförmige Oberfläche (12) ausgebildet sind, wobei die Baugruppe (1) weiterhin einen Kühlkörper (20) aus wärmeleitfähigem Material mit einer Oberseite (21) umfasst, wobei die Ringkerndrossel (5) auf der Oberseite (21) des Kühlkörpers (20) angeordnet ist und die zweite Oberfläche des Ringkerns (12) der Oberseite (21) des Kühlkörpers (20) zugewandt ist, wobei an dem Kühlkörper (20) Kühlelemente (22) ausgebildet sind, die von der Oberseite (21) des Kühlkörpers (20) abragen, wobei in dem Ringkern (10) Ausnehmungen (14) ausgebildet sind, wobei jedes der Kühlelemente (22) in jeweils einer der Ausnehmungen (14) des Ringkerns (10) angeordnet ist und dergestalt in den Ringkern (10) hineinragt.
Patent DE-102019217124-A1 (DE)
Title: Hörvorrichtung
Inventor: HUSUNG KUNIBERT
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-11-06
Abstract: Eine erfindungsgemäße Hörvorrichtung (1) umfasst einen Ausgangswandler (8) zur Ausgabe von Audiosignalen (SL) an ein Gehör eines Nutzers der Hörvorrichtung (1), einen Signalprozessor (6), der dazu eingerichtet ist, die Audiosignale (SL) zu erzeugen und dabei nutzerseitige Eingaben zu berücksichtigen, und einen Schalter (10), der signaltechnisch mit dem Signalprozessor (6) zur Vermittlung der nutzerseitigen Eingaben verschaltet ist. Der Schalter (10) weist ein Schalterelement (20) und einen Schaltersensor (22) auf, wobei das Schalterelement (20) zwischen drei Schaltstellungen verstellbar gegenüber dem Schaltersensor (22) angelenkt ist, wobei der Schaltersensor (22) ein magnetoresistives Element (24) umfasst und wobei das Schalterelement (20) einen Permanentmagneten (26) trägt.
Patent DE-102019217154-A1 (DE)
Title: Elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug
Inventor: ALLNOCH CHRISTOPHER
IPC: B60K1/00
Filed: 2019-11-07
Abstract: Es wird ein elektrischer Antrieb für ein Fahrzeug mit zumindest einer elektrischen Maschine (EM) mit einer Rotorwelle als Antriebswelle (1) vorgeschlagen, die über zumindest eine erste Stirnradübersetzungsstufe (ST1) und über eine zweite Stirnradübersetzungsstufe (ST2) mit einer Zwischenwelle (2) zum Realisieren zumindest einer ersten Gangstufe und einer zweiten Gangstufe koppelbar ist, wobei die Zwischenwelle (2) mit einem Abtriebsdifferential (3) zum Antrieb von zumindest zwei Abtriebswellen (4, 5) gekoppelt ist und wobei die Antriebswelle (1) und die Zwischenwelle (2) jeweils achsparallel zu den Abtriebswellen (4, 5) angeordnet sind, wobei der ersten Stirnradübersetzungsstufe (ST1) ein formschlüssiges Schaltelement als Klauenkupplung (6) zum Realisieren der ersten Gangstufe und wobei der zweiten Stirnradübersetzungsstufe (ST2) ein reibschlüssiges Schaltelement als Lamellenkupplung (7) zum Realisieren der zweiten Gangstufe zugeordnet ist. Ferner wird ein Fahrzeug mit einem elektrischen Antrieb vorgeschlagen.
Patent DE-102019217989-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit Heizelement und Brennstoffzellensystem
Inventor: JESSWEIN ISABEL
IPC: H01M8/04007
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft gemäß einem ersten Aspekt einen Brennstoffzellenstapel (10) mit mehreren in Reihe geschalteten Brennstoffzellen (11), wobei innerhalb der Reihe der Brennstoffzellen (11) zumindest ein Fluidkanal (23) zum Durchströmen der Brennstoffzellen (11) mit einem Prozessfluid ausgebildet ist, wobei der Fluidkanal (23) durch ein Heizelement 20) mit einer Außenseite (22), einer mittels Stroms beheizbaren Innenseite (21) und zumindest einer Fluidöffnung (24) gebildet ist, wobei die beheizbare Innenseite (21) zumindest ein elektrisches Kontaktelement (25) zur Versorgung der beheizbaren Innenseite (21) mit Strom aufweist und die zumindest eine Fluidöffnung (24) den Fluidkanal (23) strömungstechnisch mit zumindest einer der Brennstoffzellen (11) verbindet. Gemäß einem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem mit zumindest einem solchen Brennstoffzellenstapel (10), wobei das Brennstoffzellensystem eine Stromversorgungseinheit aufweist, die mit dem zumindest einen elektrischen Kontaktelement (25) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102019219536-A1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung
Inventor: WOLF WALTER
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Belüftungsvorrichtung (1), mit einem Fluidkanalsystem (2), mit einer Schieber-Anordnung (12) zum Bereitstellen von Mischfluid (11) aus Kaltfluid (5) und/oder Heißfluid (8), wobei die Schieber-Anordnung (12) mindestens zwei Schieber (13,202a,202b) aufweist, die jeweils im Rahmen einer Schieberbewegung (14) hin und her betätigbar sind, wobei die Schieber-Anordnung (12) eine in Umfangsrichtung (19,225) um ihre Längsachse (20,229) herum rotatorisch antreibbare berührend angeordnete Ritzelwelle (18,215) zum Betätigen der jeweiligen Schieber (13,202a,202b) aufweist.
Patent DE-102020004398-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BRANDENBURG MARKUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1) für ein Doppelkupplungsgetriebe mit einer ersten elektrischen Pumpe (4), die über einen Ausgang mit einer Betätigungsfluidleitung (6) einer Doppelkupplung verbunden ist, mit einer zweiten Pumpe (14) die über einen Ausgang mit einer Stellleitung (11) zu zumindest einem Gangsteller (GS-A, GS-B, GS-C) sowie einer Kühl- und Schmierleitung (16) verbunden ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Pumpe (12) als vorwärts- und rückwärtsdrehende elektrische Pumpe (12) ausgebildet ist, wobei ein Ausgang der zweiten Pumpe (12), welcher mit der Stellleitung (11) und zumindest mittelbar mit der Kühl- und Schmierleitung (16) verbunden ist ferner mit einem Parksperrsystem (25) verbunden ist, und wobei der Eingang der zweiten Pumpe (12) mit dem Parksperrsystem (25) verbunden ist.
Patent DE-102020004781-A1 (DE)
Title: Sanierungsprofilrahmen mit Dekorbeschichtung für alte noch im Einbau befindliche Fensterbänke und Türschwellen sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GRONDZIEL KARL EDMUND
IPC: E06B1/70
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sanierungsprofilrahmen für alte noch im Einbau befindliche Fensterbänke, wobei der Sanierungsprofilrahmen aus Metall passgenau vorgefertigt, mit der gewünschten Beschichtung ausgestattet und vor Ort an die zu sanierende Fensterbank angeordnet und befestigt wird. Außerdem beinhaltet die Erfindungsgemäße Lösung das Verfahren zu dessen Herstellung. Der Sanierungsprofilrahmen besteht aus einem Profil aus Metallblech mit einer Dekorbeschichtung, wobei das Profil als einseitig offenes, den Maßen der zu sanierenden Fensterbank in Form und Größe angepassten Blechprofilzuschnitt, der nach Umformung als Kastenprofil ausgebildet ist und die Stoßkanten des Kastenprofils geschlossen verschweißt ausgebildet sind und das Kastenprofil mit einer nachträglich angeordneten Beschichtung ausgestattet ist.
Patent DE-102020007789-A1 (DE)
Title: Stabilisierung der Abscheiderate von Platinelektrolyten
Inventor: MANZ UWE
IPC: C25D3/50
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf ein Verfahren zur Stabilisierung der elektrolytischen Abscheidung von Platin aus einem Elektrolysebad gerichtet. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein entsprechendes Verfahren, bei dem das Platin-Elektrolysebad Platin in Form eines Sulfamat-Komplexes aufweist.
Patent DE-102020109220-A1 (DE)
Title: Ausgleichbehälter für eine Bremsvorrichtung
Inventor: BRESSEL ARND
IPC: B60T11/10
Filed: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ausgleichbehälter (1) zur Aufnahme von Bremsflüssigkeit (B) für eine Bremsvorrichtung mit einem an einer Behälterunterseite (3) angeordneten und zu einer fluidischen Kopplung eines Behälterinneren mit einem Fahrzeugbremssystem ausgebildeten Koppelelement (5). Erfindungsgemäß ist eine im Behälterinneren angeordnete Volumenausgleichanordnung (8) vorgesehen, wobei- die Volumenausgleichanordnung (8) ein in seiner Position ausgehend von einer oberen Ausgangsposition in mehrere untere Volumenausgleichpositionen verstellbares Volumenausgleichelement (8.1) umfasst,- das Volumenausgleichelement (8.1) zumindest gegenüber Behälterseitenwänden (4) fluiddicht angeordnet ist,- eine Unterseite des Volumenausgleichelements (8.1) unabhängig von dessen Position im Behälterinneren zumindest im Wesentlichen parallel zu einer an der Behälterunterseite (3) zum Behälterinneren hin ausgebildeten Öffnung (O) des Koppelelements (5) angeordnet ist und- die Unterseite des Volumenausgleichelements (8.1) einem Füllstand der Bremsflüssigkeit (B) im Behälterinneren automatisch derart nachführbar ist, dass ein bremsflüssigkeitsfreier Raum zwischen dem Volumenausgleichelement (8.1) und der Bremsflüssigkeit (B) minimiert ist.
Patent DE-102020112093-A1 (DE)
Title: Schweißbarer Clipsbolzen und Verfahren zum Verbinden eines Clipsbolzens mit einem Fahrzeugbauteil
Inventor: PRIEHAEUSSER ANDREAS
IPC: B23K11/12
Filed: 2020-05-05
Abstract: Es wird ein schweißbarer Clipsbolzen (1) angegeben. Der Clipsbolzen (1) weist einen ersten Endbereich (2) an einem ersten axialen Ende (20) des Clipsbolzens (1), einen zweiten Endbereich (3) an einem dem ersten axialen Ende (20) gegenüberliegenden zweiten axialen Ende (30) des Clipsbolzens (1), und einen Zwischenbereich (4), der zwischen dem ersten Endbereich (2) und dem zweiten Endbereich (3) angeordnet ist, auf. Weiterhin ist der Clipsbolzen (1) rotationssymmetrisch bezüglich einer Symmetrieachse (5) und spiegelsymmetrisch bezüglich einer Spiegelebene ausgebildet, die orthogonal zur Symmetrieachse (5) ist. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Verbinden eines Clipsbolzens (1) mit einem Fahrzeugbauteil angegeben.
Patent DE-102020112805-A1 (DE)
Title: Brandbekämpfungsdüse, Brandbekämpfungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Brandbekämpfungssystems
Inventor: KOPP RÜDIGER
IPC: A62C31/02
Filed: 2020-05-12
Abstract: Brandbekämpfungsdüse mit einem rohrförmigen Einlass mit einer Einlassöffnung, wobei sich der Einlass entlang einer Längsachse von der Einlassöffnung in Richtung eines Sperrventils erstreckt, einem rohrförmigen Auslass mit zumindest einer Düsenöffnung, wobei sich der Auslass entlang einer quer zur Längsachse verlaufenden Querachse hin zur Düsenöffnung erstreckt, wobei das Sperrventil zwischen dem Einlass und der Düsenöffnung angeordnet ist und den Auslass in einem Dichtbereich gegenüber dem Einlass abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass ein radialer Abstand des Dichtbereichs von der Längsachse kleiner oder gleich einem kleinsten radialen Abstand der inneren Mantelfläche der Einlassöffnung von der Längsachse in einem Bereich zwischen der Einlassöffnung und dem Dichtbereich ist.
Patent DE-102020116767-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Steuerverfahren und Speichermedium
Inventor: NAKADA NOBUHIRO
IPC: H04M1/247
Filed: 2020-06-25
Abstract: Eine Kommunikationsvorrichtung enthält eine Drahtloskommunikationseinheit zum drahtlosen Kommunizieren mit einer externen Vorrichtung, einen Lautsprecher, einen Speicher und eine Steuereinheit, wobei in einem Fall, in dem eine Bedienung zum Umschalten der Kommunikationsvorrichtung in einen vorbestimmten Modus ausgeführt wird, in dem aus dem Lautsprecher kein Ton ausgegeben wird, die Steuereinheit eine Steuerung derart durchführt, dass die Kommunikationsvorrichtung in den vorbestimmten Modus umgeschaltet wird, wobei in einem Fall, in dem Identifikationsinformationen über die externe Vorrichtung im Speicher gespeichert sind, die Steuereinheit eine Drahtloskommunikationsfunktion in Reaktion auf die Ausführung der Bedienung zum Umschalten der Kommunikationsvorrichtung in den vorbestimmten Modus aktiviert, und wobei in einem Fall, in dem die Identifikationsinformationen über die externe Vorrichtung nicht im Speicher gespeichert sind, selbst wenn die Bedienung zum Umschalten der Kommunikationsvorrichtung in den vorbestimmten Modus ausgeführt wird, die Drahtloskommunikationsfunktion nicht aktiviert wird.
Patent DE-102020119310-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und Massieren der Haut eines Menschen
Inventor: MUSCHIOL NORBERT
IPC: A47K7/04
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Reinigen und Massieren der Haut eines Menschen, mit mindestens einem Reservoir für eine Reinigungs- und/oder Pflegeflüssigkeit (R), einer Vakuumpumpe (14) für den Transport der Flüssigkeit (R) über einen Schlauch (12) in einen Reinigungskopf (13) sowie zur Absaugung der Flüssigkeit (R) einschließlich Hautfett, Schmutz und Hautbestandteile in einen Sammelbehälter (16), wobei der Reinigungskopf (13) zur Haut weisend einen offenen Hohlraum (25) aufweist, in dem jeweils mindestens eine Zuführöffnung (27) für die Reinigungs- und/oder Pflegeflüssigkeit (R) sowie wenigstens eine Absaugöffnung (30) angeordnet ist, wobei im mit der Zuführöffnung (27) versehene Hohlraum (25) des Reinigungskopfes (13) eine Mehrzahl von Absaugöffnungen (30) und eine Vielzahl von sich in Richtung der Haut (H) erstreckenden, beabstandeten Massagenoppen (28) angeordnet sind.
Patent DE-102020119812-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung einer auf eine Bedienoberfläche ausgeübten Kraft
Inventor: Müller Ulrich
IPC: G01B11/16
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Messung einer auf eine Bedienoberfläche (2) ausgeübten Kraft (4), mit einer Messeinrichtung (7) zur Messung einer Auslenkung der Bedienoberfläche (2) aus einer Ruhelage (6). Die Messeinrichtung (7) umfasst eine wenigstens einen Lichtstrahl (8) aussendende Sendeeinrichtung (9), eine den wenigstens einen Lichtstrahl (8) ablenkende Ablenkungseinrichtung (10) sowie eine den wenigstens einen Lichtstrahl (8) detektierende Detektionseinrichtung (11) zur Bestimmung einer Detektionsposition (12) des wenigstens einen Lichtstrahls (8). Die Auslenkung (5) der Bedienoberfläche (2) ergibt sich aus einer durch die ausgeübte Kraft (4) bedingten elastischen Verformung einer einerseits zumindest mittelbar mit der Bedienoberfläche (2) und andererseits mit einem Basisbereich (13) verbundenen Feder (14). Ferner umfasst die Vorrichtung (1) eine Umrechnungseinrichtung (15) zum Bestimmen der auf die Bedienoberfläche (2) ausgeübten Kraft (4) aus einer Detektionsauslenkung (16) der Detektionsposition (12) aus einer Detektionsruhelage (17). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Ablenkungseinrichtung (10) an der Feder (14) wenigstens mittelbar derart angeordnet ist, dass sich durch eine Auslenkung (5) der Bedienoberfläche (2) genau eine Verkippung (18) der Ablenkungseinrichtung (10) aus einer Ruheorientierung (19) ergibt.
Patent DE-102020122244-A1 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für ein Fahrzeug, Verwendung und Fahrzeug mit Lenkeinrichtung
Inventor: HOLLER LUKAS
IPC: B62D7/15
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkeinrichtung (1) zur Lenkung eines Fahrzeugs, aufweisend: eine verlängerbare Lenkstange (2), die eine erste und eine zweite koaxial ausgerichtete Teilstange (6, 7) aufweist, wobei die erste Teilstange (6) zumindest teilweise hohl ausgebildet ist und die zweite Teilstange (7) zumindest teilweise innerhalb der ersten Teilstange (6) axial verschiebbar angeordnet ist, wobei die Lenkstange (2) an ihren axialen Stirnseiten (8, 9) mit je einem Rad (24, 26) des Fahrzeugs koppelbar ist; ein erstes nicht-selbsthemmendes Stellglied (3), das eingerichtet ist, zumindest die erste Teilstange (6) in axialer Richtung zu verschieben; und ein zweites selbsthemmendes Stellglied (4), das eingerichtet ist, die zweite Teilstange (7) relativ zur ersten Teilstange (6) in axialer Richtung zu verschieben; und eine Arretierungsvorrichtung (5), die eingerichtet ist, das erste Stellglied (3) in einer vorbestimmten Position zu fixieren. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Verwendung der erfindungsgemäßen Lenkeinrichtung (1) in einem Fahrzeug sowie ein Fahrzeug mit der erfindungsgemäßen Lenkeinrichtung (1).
Patent DE-102020122653-A1 (DE)
Title: Reibring, Radbremsscheibe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHUBERT MICHAEL
IPC: C22C21/08
Filed: 2020-08-31
Abstract: Ein Reibring (4, 5) für eine Radbremsscheibe (1), wobei der Reibring (4, 5) einen monolithisch gegossenen Metallblock mit einer Reibfläche (40) und einer rückseitigen Fläche (44) umfasst, wobei im Material des Metallblocks zumindest ein Hartstoff (43) angeordnet ist, wobei der Volumenanteil an Hartstoff (43) im Metall (42) von der rückseitigen Fläche (44) zur Reibfläche (40) hin stetig zunimmt; sowie eine Radbremsscheibe (1) und ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102020124876-A1 (DE)
Title: Kopplungseinrichtung zum Koppeln von Reinigungsgut für ein Reinigungsgerät, Verfahren zum Betreiben einer Kopplungseinrichtung und Reinigungsgerät
Inventor: WERNER ALEXANDER
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopplungseinrichtung (115) zum Koppeln von Reinigungsgut (105) für ein Reinigungsgerät (100). Die Kopplungseinrichtung (115) weist einen beweglichen Stößel zum Öffnen oder Schließen einer Durchgangsöffnung in einem Dichtelement (120) des Reinigungsgeräts (100) und ein Federelement auf, das an einer der Durchgangsöffnung zugewandten Seite (215) des Stößels angeordnet ist. Dabei ist das Federelement ausgebildet, um den Stößel in einer Verschlussposition zu halten. Ferner weist die Kopplungseinrichtung (115) ein Spulenelement auf, das an einer der Durchgangsöffnung abgewandten Seite des Stößels angeordnet ist. Das Spulenelement ist ausgebildet, um ein Magnetfeld zu erzeugen, das gegen eine Federkraft des Federelements wirkt, um den Stößel von der Verschlussposition in eine Öffnungsposition zu bewegen.
Patent DE-102020125656-A1 (DE)
Title: Hochvoltspeicher mit zellspezifischem bedarfsorientiertem Kühlsystem
Inventor: JAEGER GUNNAR
IPC: H01M8/04007
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Hohlprofil (2), in welchem wenigstens zwei als Speicherelemente (3) zum Speichern von elektrischer Energie oder als Brennstoffzelle ausgebildete Bauelemente angeordnet sind, und mit wenigstens einem in dem Hohlprofil (2) verlaufenden ersten Kühlmittelkanal (4), welcher von einem Kühlmittel zum Kühlen der Bauelemente durchströmbar ist, wobei die benachbarten Bauelemente mittels des Hohlprofils (2) in einem Abstand (5) zueinander gehalten sind, durch welchen ein teilweise durch die Bauelemente und teilweise durch das Hohlprofil (2) jeweils direkt begrenzter, zweiter Kühlmittelkanal (6) gebildet ist, welcher über den ersten Kühlmittelkanal (4) mit zumindest einem Teil des den ersten Kühlmittelkanal (4) durchströmenden Kühlmittels versorgbar und zumindest von dem Teil des Kühlmittels durchströmbar ist, und wobei in dem zweiten Kühlmittelkanal (6) wenigstens ein Schließelement (8) angeordnet ist, mittels welchem ein zumindest von dem den zweiten Kühlmittelkanal (6) durchströmenden Teil des Kühlmittels durchströmbarer Strömungsquerschnitt einstellbar ist.
Patent DE-102020128923-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Membran für ein Membranventil und Membran
Inventor: HAIDT HARALD
IPC: B29C45/56
Filed: 2020-11-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Membran (102) für ein Membranventil bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Fördern einer Kunststoffschmelze durch wenigstens einen Zuführkanal in ein Formnest, welches von einer ersten Form und einer zur zweiten Form begrenzt wird; Bewegen der ersten und der zweiten Form aufeinander zu; Entfernen der wenigstens einen Membran aus dem Formnest; und Abtrennen eines Angusses von der wenigstens einen aus dem Formnest entfernten Membran.
Patent DE-102020128933-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Antriebseinheit
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Antriebseinheit (1) für ein Elektrofahrzeug (2) mit einem ersten Elektromotor (3) und einem koaxial dazu angeordneten zweiten Elektromotor (4), bei dem- die Elektromotoren (3, 4) in zugehörige topfförmige Motorgehäuse (6, 11) eingesetzt werden,- das erste Motorgehäuse (6) an einem ersten Getriebegehäuseteil (12) und das zweite Motorgehäuse (11) an einem zweiten Getriebegehäuseteil (14) angeordnet wird,- ein Getriebe (17) derart in das erste Getriebegehäuseteil (11) eingesetzt wird, dass es mit der Antriebswelle (9) des ersten Elektromotors (3) antreibend verbunden ist,- das zweite Getriebegehäuseteil (14) derart mit dem ersten Getriebegehäuseteil (11) verbunden wird, dass die Antriebswelle (9) des zweiten Elektromotors (4) antreibend mit dem Getriebe (17) verbunden ist.
Patent DE-102020129161-A1 (DE)
Title: Glas- oder Glaskeramikelement umfassend Glas- oder Glaskeramiksubstrat und Beschichtung sowie Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: MENKE-BERG YVONNE
IPC: C03C17/02
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft allgemein Glas- oder Glaskeramikelement für Haushalts- und/oder Heizgeräte umfassend wenigstens ein Glas- oder Glaskeramiksubstrat und auf wenigstens einer der Hauptflächen zumindest bereichsweise angeordnete Beschichtung. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Elements sowie dessen Verwendung.