baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018216758-A1 (DE)
Title: Düsenkopf eines 3D-Druckers
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: B33Y30/00
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Düsenkopf (2) eines 3D-Druckers (1) zur Herstellung eines dreidimensionalen Objektes (16) aus einem Ausgangsmaterial (5), wobei der 3D-Drucker (1) eine Zuführung (17) für das Ausgangsmaterial (5) sowie eine Heizeinrichtung (6) zum Aufschmelzen des Ausgangsmaterials (5) in einem dem Düsenkopf (2) zumindest im Wesentlichen vorgelagerten Schmelztiegel (4) aufweist, und wobei eine Ausstoßvorrichtung (8) zum gesteuerten Erzeugen einer Strömungsbewegung des geschmolzenen Ausgangsmaterials (5) von dem Schmelztiegel (4) durch einen Düsenkanal (9) zu einem Spritzloch(10) des Düsenkopfs (2) vorhanden ist.Sie zeichnet sich dadurch aus, dass der Düsenkopf (2) eine Düsenplatte (20) aufweist, wobei die Düsenplatte (20) einen von dem Düsenkanal (9) zum Spritzloch (10) hin sich verjüngenden ersten Bereich (25) aufweist und das Spritzloch (10) an dem zum Düsenkanal (9) hin gewandtem Ende (27) einen zweiten Bereich (30) mit einer strömungsoptierten Geometrie aufweist.
Patent DE-102018218467-A1 (DE)
Title: Wärmedecke
Inventor: WANG MU-JEN
IPC: A47G9/00
Filed: 2018-10-29
Abstract: Wärmedecke umfassend einen Warmlufterzeuger (1), eine Deckeneinheit (2), ein Luftversorgungsrohr (3) und ein Rückführrohr (4). Der Warmlufterzeuger (1) beinhaltet ein Gebläse (20), das einen Lufteinlass (21) zum Ansaugen von Luft und ein Heizelement (30) zum Erwärmen von Luft aufweist. Die Deckeneinheit (2) weist einen ersten und einen zweiten Luftkanal (204, 205) auf. Die vom Heizelement (30) erwärmte Warmluft wird über das Luftversorgungsrohr (3) in den ersten Luftkanal (204) geleitet, durchströmt den ersten und zweiten Luftkanal (204, 205) und wird an den Lufteinlass (21) des Gebläses (20) zurückgeführt.
Patent DE-102018219230-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: WAHL JOACHIM
IPC: F02M26/10
Filed: 2018-11-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Beimischung rückgeführten Abgases (68) einer Verbrennungskraftmaschine (44) in eine Umgebungsluftströmung (66) in einer Saugleitung (12) der Verbrennungskraftmaschine (44) und deren Verwendung. Ein Strömungskörper (60) ist senkrecht zur Symmetrieachse (58) der Saugleitung (12) in deren Strömungsquerschnitt (56) verfahrbar. Der Strömungskörper (60) weist mindestens eine Austrittsöffnung (74) für das rückgeführte Abgas (68) auf. Der Öffnungsgrad der mindestens einen Austrittsöffnung (74) ist abhängig von der stetig veränderbaren Position des Strömungskörpers (60) im Strömungsquerschnitt (56) der Saugleitung (12).
Patent DE-102018219809-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausweichen vor lokal bedingten drohenden Gefahren, Fahrzeug zur Durchführung des Verfahrens sowie Computerprogramm
Inventor: HÖFLICH SEBASTIAN
IPC: G01C21/04
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausweichen vor lokal bedingten drohenden Gefahren, bei dem eine Ausweichroute (14) für ein Fahrzeug (10) berechnet wird um der drohenden Gefahr zu entgehen. Von dem Fahrzeug (10) wird dabei eine Meldung über die drohende Gefahr, z.B. eine Tsunamiwarnung empfangen. Nach dem vorgeschlagenen Verfahren führt das Fahrzeug (10) daraufhin eine Gefahrenpotentialabschätzung bzgl. der gemeldeten drohenden Gefahr durch und, wenn die Gefahrenpotentialabschätzung eine ernstes Gefahrenpotential ergibt, nimmt das Fahrzeug (10) nach dem vorgeschlagenen Verfahren selbsttätig den Fahrbetrieb auf, bei der es der Ausweichroute (14) folgt um der drohenden Gefahr zu entgehen.
Patent DE-102019008316-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Objekterkennung und Abstandsbestimmung
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Objekterkennung und Abstandsbestimmung in einem Fahrzeug (6, 6') mittels einer Monokamera (5,5'), wobei Objekte mittels Bildauswertung und Klassifikation erkannt werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Monokamera (5, 5') eine erste Bildaufnahme angefertigt wird, wonach das Fahrzeug (6, 6') auf eine parallel zur bisherigen Fahrlinie (7) querversetzte Fahrlinie (7') gesteuert wird, wonach eine zweite Bildaufnahme in einem neuen Betrachtungswinkel angefertigt wird, und wonach eine Stereobildauswertung der beiden Bildaufnahmen erfolgt, um den Abstand zu dem Objekt zu bestimmen.
Patent DE-102019008491-A1 (DE)
Title: Capteur inertiel amélioré
Inventor: VERCIER NICOLAS
IPC: G01P15/08
Filed: 2019-12-06
Abstract: Verfahren (100) zur Bestimmung einer Quadratursteuerung (CTq) und einer Frequenzsteuerung (CTf) einer Schwingungswelle, die von einem Resonator (Res) eines inertialen Winkelsensors (10) erzeugt wird, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, die darin bestehen:- A den elektrischen Winkel (θ) zu bestimmen,- B erste Werte (Kq', ΔK') der Quadratur- und Ausgleichssteifigkeit ausgehend von einer ersten (TrimQ) bzw. zweiten Regelung (TrimF) zu schätzen, wobei die ersten Werte im Wellenkoordinatensystem X'Y' geschätzt werden,- C zweite Werte (Kq, ΔK) der Quadratur- und Ausgleichssteifigkeit im Sensorkoordinatensystem XY ausgehend von den in Schritt B geschätzten ersten Steifigkeitswerten (Kq', ΔK') zu bestimmen,- D die Quadratursteuerung (CTq) bzw. die Frequenzsteuerung (CTf) zu bestimmen, die den in Schritt C bestimmten zweiten Werten (Kq, ΔK) entsprechen,- E die in Schritt D bestimmten Frequenzsteuerung (CTf) und Quadratursteuerung (CTq) anzuwenden.
Patent DE-102019102361-A1 (DE)
Title: Lichtquellenmodul eines endoskops
Inventor: CHIU HUAN-PING
IPC: A61B1/06
Filed: 2019-01-30
Abstract: Ein Lichtquellenmodul eines Endoskops wird offenbart. Eine Strahlteilvorrichtung reflektiert einen ersten Strahl einer ersten Lichtquelle und einen Inspektionsstrahl einer Inspektionslichtquelle und erlaubt die Transmission eines weißen Strahls einer Weißlichtquelle, um einen gemischten Strahl auszubilden, den die optische Verarbeitungsvorrichtung empfängt und projiziert. Dadurch kann die hohe Farbwiedergabe und die spezielle optische Eigenschaft des gemischten Strahls, das Anwendungsfeld und die Effizienz des Lichtquellenmoduls verbessert werden.
Patent DE-102019103443-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz und Verfahren zum Bestimmen von Eigenschaften eines Insassen in einem Kraftfahrzeugsitz
Inventor: KUS Christopher
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-02-12
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeugsitz (1) mit einer Rückenlehne (2) und einem Sitzteil (3), sind eine Mehrzahl Ultraschallwandler (21, 22, 23, 24; 31, 32, 33, 34) räumlich voneinander beabstandet an oder in der Rückenlehne (2) und/oder räumlich voneinander beabstandet an oder in dem Sitzteil (3) angeordnet und zum Aussenden und/oder Empfangen von Ultraschallsignalen ausgebildet.
Patent DE-102019104865-A1 (DE)
Title: Anwendungsbereitstellungsvorrichtung, Anwendungsbereitstellungsverfahren und Anwendungsbereitstellungsprogramm
Inventor: HARADA ERIMU
IPC: G06F15/163
Filed: 2019-02-26
Abstract: Es werden eine Anwendungsbereitstellungsvorrichtung, ein Anwendungsbereitstellungsverfahren und ein Anwendungsbereitstellungsprogramm zum Bereitstellen einer Cloud-Struktur bereitgestellt, die es ermöglicht, geeignete Ressourcen zu sichern und Ausführungsumgebungen der Anwendung bereitzustellen.
 Es wird eine Einstellung einer gemeinsamen virtuellen Maschine durchgeführt, auf die ein Parameter für einen beliebigen Benutzer einer Vielzahl von Benutzern als dedizierte virtuelle Maschine eines Benutzers, für die bzw. den eine Einstellung des Parameters durchgeführt wird, in dem gemeinsamen Anwendungsprogramm, das in jeder einer Vielzahl von gemeinsamen virtuellen Maschinen festgelegt ist, eingestellt wird, und es wird eine Funktion bereitgestellt, indem zusätzlich mindestens eine der gemeinsamen virtuellen Maschinen, für die eine Einstellung des Parameters nicht durchgeführt wird, als eine weitere dedizierte virtuelle Maschine eines Benutzers, die einer dedizierten virtuellen Maschine entspricht, deren Ressourcen unzureichend sind, eingestellt wird.
Patent DE-102019105665-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung und Verfahren zum Regeln eines Antriebssystems eines Hybridfahrzeugs
Inventor: UEBEL STEPHAN
IPC: B60W40/076
Filed: 2019-03-06
Abstract: Ein Verfahren zum Regeln eines Antriebssystems eines Hybridantriebsfahrzeugs kann beispielsweise aufweisen: Ermitteln von Vorgabe-Steuergrößen-Daten basierend auf einem Modell mittels eines Optimierungsverfahrens, wobei die Vorgabe-Steuergrößen-Daten einen Vorgabe-Verlauf von Steuergrößen des Antriebssystems für eine Teilstrecke einer vordefinierten Fahrstrecke repräsentieren, wobei das zweite Optimierungsverfahren eine dynamische Programmierung unter Verwendung des Pontrjaginschen Maximum-Prinzips aufweist, und wobei basierend auf ermittelten Hilfs-Optimierungsdaten Zielwerte für ein oder mehrere Parameter des zweiten Modells für die Teilstrecke ermittelt werden zum Ermitteln der Vorgabe-Steuergrößen-Daten basierend auf Fahrstrecken-Daten, Ist-Steuergrößen-Daten unter Berücksichtigung von Parametern, welche das Antriebssystem des Hybridantriebsfahrzeugs repräsentieren.
Patent DE-102019106033-A1 (DE)
Title: Regalbediengerät zum Verladen von stapelfähigen Waren und Logistiksystem mit einem solchen Regalbediengerät
Inventor: BUSE HEINZ
IPC: B66F9/07
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Regalbediengerät (1) zum Verladen von stapelfähigen Waren in einem Logistiksystem, mit- einer Waren-Plattform (4), die zur Aufnahme eines Warenstapels (16) oder mehrerer entlang einer Längsachse A der Waren-Plattform (4) aufgereihter Warenstapel (16) angepasst ist;- einer Verladeeinheit (8), die dazu eingerichtet ist, die stapelfähigen Waren relativ zu und entlang der Längsachse A der Waren-Plattform (4) zu bewegen;- einer Hubeinrichtung (6) zum Verstellen der Höhe der Waren-Plattform (4) im Regalbediengerät (1), und- einer Halteeinrichtung (10) mit Haltemitteln (12), die oberhalb der Waren-Plattform (4) angeordnet und dazu eingerichtet sind, zumindest einen oder mehrere Teilstapel (16) in einer Höhenposition am Regalbediengerät (1) zu halten, dass die Waren-Plattform (4) unterhalb des oder der gehaltenen Teilstapel (20) verfahrbar ist.
Patent DE-102019107364-A1 (DE)
Title: Seitengassackmodul, Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: WAHL MARCO
IPC: B60R21/2334
Filed: 2019-03-22
Abstract: Ein Seitengassackmodul (24) für eine Rückhalteeinrichtung hat einen Seitengassack (26), insbesondere einen sitzintegrierten Seitengassack (26), wobei der Seitengassack (26) wenigstens eine erste Kammer (32) und wenigstens eine oberhalb der ersten Kammer (32) vorgesehene zweite Kammer (34) aufweist, die über eine Strömungsverbindung miteinander fluidisch verbunden sind, und wobei in einem ersten aktivierten Zustand des Seitengassackmoduls (24) in der ersten Kammer (32) ein erster Druck (p1) vorliegt, und in einem zweiten aktivierten Zustand in der ersten Kammer (32) und in der zweiten Kammer (34) ein zweiter Druck (p2) vorliegt, wobei der erste Druck (p1) höher ist als der zweite Druck (p2).
Patent DE-102019108098-A1 (DE)
Title: Anlage für die Behandlung von Gülle, Mist und Gärresten
Inventor: KIOMALL DANIEL
IPC: C05F3/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (100) für die Behandlung von Gülle, Mist und Gärresten mit einem Flüssigkeits-Feststoff-Separator (10), der eine Trenneinrichtung (20) zur Trennung eines Feststoff-Flüssigkeits-Gemisches aufweist. Um die Anlage derart weiterzuentwickeln, dass eine bedarfsgerechte Erzeugung von separierten Feststoffen gewährleistet ist, schlägt die Erfindung vor, dass der Flüssigkeits-Feststoff-Separator (10) auch als Feststoff-Feststoff- Separator ausgebildet ist, dessen Trenneinrichtung (20) auch zur Trennung eines Feststoffes, vorzugsweise in Form von Partikeln, von einem anderen Feststoff eingestellt ist.
Patent DE-102019108569-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung des Zustands eines Zugmittels bei einem Zugmittelgetriebe
Inventor: BERESCH EDUARD
IPC: G01M13/023
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Überwachung des Zustands eines Zugmittels (4) bei einem eine Antriebsscheibe (3) sowie eine Abtriebsscheibe (5) umfassenden Zugmittelgetriebe, wobei die Überwachung die folgenden Verfahrensschritte umfasst:- Ermitteln eines auf die Antriebsscheibe bezogenen ersten Drehzahlverlaufs (n1) sowie eines auf die Abtriebsscheibe bezogenen zweiten Drehzahlverlaufs (n2);- Durchführen einer Ungleichförmigkeitsanalyse durch Vergleich beider Drehzahlverläufe miteinander zur Bestimmung des Isolationsgrads des Zugmittelgetriebes;- Vergleichen des ermittelten Isolationsgrads mit einem vordefinierten Schwellwert (s1; s2) zur Beurteilung des aktuellen Verschleißzustands des Zugmittels; wobei die Einrichtung umfasst:- einen ersten Drehzahlsensor (8) zur Messung des ersten Drehzahlverlaufs;- sowie einen zweiten Drehzahlsensor (9) zur Messung des zweiten Drehzahlverlaufs;- eine Analyseeinheit (10) zur Durchführung der Ungleichförmigkeitsanalyse durch Vergleich beider Drehzahlverläufe miteinander zwecks Bestimmung des Isolationsgrads und zur Durchführung des anschließenden Schwellwertvergleichs;- eine Ausgabeeinheit (11) zur direkten Anzeige oder Bereitstellung eines Signals für einen kritischen Verschleißzustand des Zugmittels.
Patent DE-102019109290-A1 (DE)
Title: Verfahren und Detektorsystem zur Erfassung eines einen Fahrbahnbereich passierenden Fahrzeugs
Inventor: LIPPOLDT MARIO
IPC: G08G1/042
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung eines einen Fahrbahnbereich (31, 51) passierenden Fahrzeugs (32) mittels wenigstens eines Magnetdetektors (20), mit dem durch das Fahrzeug (32) in einem Umfeld (33) des Magnetdetektors (20) bewirkte Magnetfeldänderungen detektiert werden, wobei im Magnetdetektor (20) wenigstens zwei Magnetfeldsensoren (21) zueinander beabstandet angeordnet werden und ein Passierereignis einschließlich einer hierbei vorliegenden Fahrtrichtung (25) des Fahrzeugs (32) aus einem zeitlichen Versatz der von den Magnetfeldsensoren (21) detektierten Magnetfeldänderungen bestimmt werden.Die Erfindung betrifft ferner ein Detektorsystem (30, 40, 50) zur Erfassung eines einen Fahrbahnbereich (31, 51) passierenden Fahrzeugs (32).
Patent DE-102019116056-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur steuerung eines autonomen fahrzeugs
Inventor: O´DEA KEVIN A
IPC: B60W30/12
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein Kraftfahrzeug beinhaltet ein Stellglied, einen Sensor und eine Steuerung, die konfiguriert ist, um das Stellglied selektiv in einem autonomen Fahrmodus zu steuern. Die Steuerung ist konfiguriert, um eine benachbarte Fahrspur in der Nähe einer aktuellen Fahrspur basierend auf Signalen des Sensors zu identifizieren. Die Steuerung ist konfiguriert, um aus einem nichtflüchtigen Datenspeicher auf einen aktuellen Fahrspurpräferenzwert und einen benachbarten Fahrspurpräferenzwert zuzugreifen. Die Steuerung ist konfiguriert, um eine Relativposition und Relativgeschwindigkeit eines Zielobjekts außerhalb des Fahrzeugs zu berechnen. Die Steuerung ist konfiguriert, um einen aktuellen Fahrspurgewichtswert für die aktuelle Fahrspur und einen benachbarten Fahrspurgewichtswert für die benachbarte Fahrspur zu berechnen. Die Steuerung ist konfiguriert, um als Reaktion darauf, dass der benachbarte Fahrspurgewichtswert den aktuellen Fahrspurgewichtswert überschreitet, das Stellglied automatisch zu steuern, um ein Fahrspurwechselmanöver von der aktuellen Fahrspur auf die benachbarte Fahrspur durchzuführen.
Patent DE-102019117831-A1 (DE)
Title: Wirbeldurchflussmessgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wirbeldurchflussmessgeräts
Inventor: HUND MATTHIAS
IPC: G01F1/32
Filed: 2019-07-02
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Wirbeldurchflussmessgerät (1) zur Messung des Durchflusses eines strömenden Mediums umfassend ein Messrohr (3), wobei innerhalb des Messrohrs (3) ein Störkörper (4) derart angeordnet ist, dass er im Betrieb von dem Medium umströmt wird, sodass sich hinter dem Störkörper (4) Wirbel ausbilden, wobei in Strömungsrichtung gesehen hinter dem Störkörper (4) oder an dem Störkörper (4) ein Messaufnehmer (5) angeordnet ist, wobei der Messaufnehmer (5) im Betrieb durch die Wirbel ausgelenkt wird und wobei wenigstens ein Übertragungsmittel (6) vorgesehen ist, wobei das Übertragungsmittel (6) Kontakt mit dem Messaufnehmer (5) aufweist, wobei das Übertragungsmittel (6) im Betrieb die Auslenkung des Messaufnehmers (5) überträgt. Die Aufgabe, ein Wirbeldurchflussmessgerät anzugeben, das auch für den Einsatz bei besonders hohen Prozesstemperaturen geeignet ist, ist dadurch gelöst, dass eine Detektionseinheit (7) vorhanden ist, wobei zumindest ein Teil der Detektionseinheit (7) im Betrieb die Auslenkung des Messaufnehmers (5) als Auslenkung des Übertragungsmittels (6), erfasst, wobei die Detektionseinheit (7) beabstandet von dem Messrohr angeordnet ist.
Patent DE-102019118386-A1 (DE)
Title: Steckverbindergehäuse
Inventor: WÖLFFLE PASCAL
IPC: H01R13/502
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckverbindergehäuse, Tüllengehäuse zur wenigstens bereichsweisen Einhausung elektrisch leitender Elemente, aufweisend ein erstes Gehäuseelement und wenigstens ein zweites Gehäuseelement, wobei die Gehäuseelemente zueinander in einem Trennungsbereich koppelbar sind, wobei der Trennungsbereich wenigstens teilweise umlaufend ist und wenigstens abschnittsweise außerhalb einer Schnittebene verläuft. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Montageverfahren zur Herstellung eines Steckverbinders mit einem Steckverbindergehäuse, Tüllengehäuse mit wenigstens zwei Gehäuseelementen sowie einen Steckverbinder mit derartigem Aufbau.
Patent DE-102019128093-A1 (DE)
Title: Rückenlage-Verhinderungs-Weste
Inventor: KIRSCH ANGELA
IPC: A41D1/02
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlage-Verhinderungs-Weste (1) . Um den Tragekomfort der Weste (1) gegenüber den bisherigen Lösungen noch einmal deutlich zu erhöhen und einen ruhigen und gesunden Schlaf des Patienten auch bei höheren Raumtemperaturen sicherzustellen, wird vorgeschlagen, daß der Stützkörper (6, 16) eine Anzahl in Stützkörperlängsrichtung (10) verlaufende Lüftungsschlitze (15, 20) aufweist, die von der Anlagefläche (8) des Stützkörpers (6, 16) ausgehend in das Stützkörperinnere hinein weisen.
Patent DE-102019128828-A1 (DE)
Title: Drehwerkzeug, verfahren zur herstellung eines kolbens, und kolben
Inventor: MASUHARA SHINYA
IPC: B23B5/24
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ein Drehwerkzeug umfasst einen Montagebereich 21, der an einer Drehmaschine angebracht ist und sich derart erstreckt, dass er die axiale Richtung eines Kolbens kreuzt, und einen Schneidkantenbereich 23, der an einem distalen Ende des Montagebereichs 21 bereitgestellt ist. Das distale Ende des Schneidkantenbereichs 23 beinhaltet einen bogenförmigen Schneidkantenbereich 24, der einen konkaven Nutbereich von einem Mantelbereich des Kolbens bearbeitet, und einen linearen Schneidkantenbereich 25, der zwischen einem konkaven Nutbereich und einem konkaven Nutbereich lokalisiert ist und einen Plateauabschnitt bearbeitet. Der bogenförmige Schneidkantenbereich 24 und der lineare Schneidkantenbereich 25 sind Seite an Seite parallel zu der axialen Richtung ausgelegt.
Patent DE-102019129810-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuereinrichtung, System, Betonverteilermast und Computerprogramm zum Steuern der Bewegung eines Endschlauchs
Inventor: HUTH TOBIAS
IPC: B66C13/18
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Bewegung eines an einem Betonverteilermast (10) einer Betonpumpe (1) angeordneten Endschlauchs (12) mit einer im Bereich des Endschlauchs (12) angeordneten Anzeigeeinrichtung (20) mittels einer Steuereinrichtung (50) mit den Schritten: Ausgeben eines Signals zum Anzeigen einer vorgegebenen Bewegungsrichtung an die Anzeigeeinrichtung (20), Empfangen einer vorgegebenen Geschwindigkeit zur Bewegung des Endschlauchs (12) von einer Betätigungseinrichtung (30) und Berechnen und Ausgeben von Steuersignalen zum Steuern des Betonverteilermasts (10) derart, dass sich der Endschlauch (12) mit der vorgegebenen Geschwindigkeit in die vorgegebene Bewegungsrichtung bewegt. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Steuereinrichtung (50), ein System, einen Betonverteilermast und ein Computerprogramm zum Steuern der Bewegung eines an einem Betonverteilermast (10) einer Betonpumpe angeordneten Endschlauchs (12).
Patent DE-102019132136-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug zur Detektion einer Aktivierungshandlung in mindestens zwei unterschiedlichen Detektionsbereichen
Inventor: SIEG BERTHOLD
IPC: H03K17/955
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1) zur Detektion einer Aktivierungshandlung in mindestens zwei unterschiedlichen Detektionsbereichen (51, 52), und insbesondere zur Montage an einem Fahrzeugteil (5), um mindestens eine Funktion des Fahrzeuges (1) in Abhängigkeit von der Detektion zu aktivieren, aufweisend:- eine Leiterplatte (20) mit mehreren Lagen (21, 22, 23, 24), welche in einer axialen Richtung (z) übereinander angeordnet sind,- ein erstes elektrisch leitendes Sensorelement (31) zur kapazitiven Erfassung in einem ersten (51) der Detektionsbereiche (51, 52),- ein zweites elektrisch leitendes Sensorelement (32) zur kapazitiven Erfassung in einem zweiten (52) der Detektionsbereiche (51, 52),wobei die Sensorelemente (31, 32) an unterschiedlichen der Lagen (21, 22, 23, 24) der Leiterplatte (20) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass die Sensorelemente (31, 32) zumindest teilweise deckungsgleich ausgebildet sind, wobei die deckungsgleichen Bereiche (35) der Sensorelemente (31, 32) in einer lateralen Richtung (x) zueinander versetzt positioniert sind.
Patent DE-102019208832-A1 (DE)
Title: Polymere für die Behandlung von Oberflächen
Inventor: WEDLER NILS
IPC: D06M15/59
Filed: 2019-06-18
Abstract: Catecholgruppenhaltige Polymere mit Amin- oder Amid-Funktionalität, enthaltend mindestens eine Wiederholungseinheit der Formel (I) und mindestens eine Wiederholungseinheit der Formel (II) und gegebenenfalls weitere Wiederholungseinheiten,worin G1, G2, A, A1, A3, A4, R2und R3wie in Anspruch 1 definiert sind,X für eine Aminogruppe -N(R5)(R6) oder eine Ammonio-Gruppe -N+(R5)(R6)(R7) 1/n Ann-steht, worin R5, R6und R7jeweils unabhängig voneinander für ein Wasserstoffatom, eine C1-C4-Alkylgruppe oder eine C2-C4-Hydroxyalkylgruppe stehen und 1/n Ann-ein Äquivalent eines n-wertigen Anions, bevorzugt mit n = 1 bedeuten,wobei die Wiederholungseinheiten der Formel (II) von den Wiederholungseinheiten der Formel (I) verschieden sind und das Molverhältnis der Einheiten der Formel (I) zu den Einheiten der Formel (II) im Bereich von 0.5 zu 1 bis 4 zu 1, bevorzugt 1 zu 1 bis 2 zu 1, beträgt,eignen sich zur schmutzabweisenden Ausrüstung von Substratoberflächen, insbesondere von Oberflächen von Textilien, Glas, Keramik oder Kunststoff. Die besagten Polymere weisen eine hervorragende Adhäsion an diesen Oberflächen auf, so dass sie bereits während der Reinigung der Substratoberfläche aus der wässrigen Reinigungs- bzw. Waschflotte an eine Substratoberfläche adsorbieren und ihre Wirkung entfalten.
Patent DE-102019209909-A1 (DE)
Title: Reinigungsemulsion enthaltend Fettsäure-Polyglycerylestern
Inventor: DEMITZ KAY SVEN
IPC: A61K8/37
Filed: 2019-07-05
Abstract: Kosmetische Reinigungsemulsion enthaltend Fettsäure-Polyglycerylester, insbesondere in Form einer O/W-Emulsion.