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Patent DE-102019211077-A1 (DE)
Title: Elektrisches und/oder elektronisches Bauelement und Kontaktanordnung
Inventor: HEMMERT REINER
IPC: H05K7/02
Filed: 2019-07-25
Abstract: Ausgegangen wird von einem elektrischen und/oder elektronischen Bauelement mit zumindest einem elektrischen Außenanschlusskontakt. Dieser ist als eine einseitig angebundene Anschlussfahne zur elektrischen Kontaktierung mit einem Kontaktierungspartner ausgebildet. Die Anschlussfahne weist dabei für die elektrische Kontaktierung eine Verbindungsseite mit einer ebenen Verbindungsfläche auf. Das freiliegende Ende der Anschlussfahne weist einen Biegeschenkel auf, welcher zur Verbindungsseite hin um einen Kompensationswinkel aus der Ebene gebogen ist. Der Biegeschenkel weist dabei die Verbindungsfläche auf. Ferner ist die Anschlussfahne derart nachgiebig ausgebildet, dass bei einem von der Verbindungsseite her Kraft beaufschlagten Anlagenkontakt eines zumindest in diesem Bereich ebenen Kontaktierungspartners auf das freie Ende des Biegeschenkels eine Lageorientierung der Verbindungsfläche zumindest entgegen des Kompensationswinkels bis zu einer spaltfreien Anlage der Verbindungsfläche an den ebenen Kontaktierungspartner anpassbar ist.
Patent DE-102019211686-A1 (DE)
Title: Einbauhaushaltsgerät mit einer Befestigungsplatte
Inventor: DIEBOLD JüRGEN
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Einbauhaushaltsgerät (1), mit einem Korpus (7), mit einem darin befindlichen Lagerraum (8), mit einem Verschlusselement (9) mit welchem der Lagerraum (8) verschließbar ist, mit wenigstens einem Scharnier (10,11), mit welchem das Verschlusselement (9) an dem Korpus (7) angelenkt ist, sowie mit einem separat von dem Scharnier (10,11) ausgebildeten Abstützkörper (23,57,58,60,61) zum Abstützen des Scharniers (10,11), der Abstützkörper (23,57,58,60,61) aufweisend einen ersten Befestigungsabschnitt (24) mit wenigstens einem ersten Befestigungsmittel (27) zur Verbindung mit dem Scharnier (10,11). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der mit dem Scharnier (10,11) verbundene Abstützkörper (23,57,58,60,61) einen von dem Scharnier (10,11) beabstandeten, zweiten Befestigungsabschnitt (25) mit wenigstens einem zweiten Befestigungsmittel (30) zur Verbindung des Abstützkörpers (23,57,58,60,61) mit einer Möbelwand (5) aufweist.
Patent DE-102019212703-A1 (DE)
Title: Betreiben einer Trennkupplung zum An- und Abkoppeln eines Retarders für ein Fahrzeug
Inventor: Rüchardt Christoph
IPC: B60T10/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Es wird eine Möglichkeit zum Betreiben einer Bremsanlage eines Fahrzeugs mit zumindest einem Retarder (6) und mit einer Trennkupplung (7) zum An- und Abkoppeln des Retarders (6) vom Kraftfluss eines Antriebsstrangs (1, 2, 3, 4) des Fahrzeugs vorgeschlagen. Hierbei wird die Trennkupplung (7) in Abhängigkeit eines Fahrbahnzustands einer Fahrbahn (16) des Fahrzeugs (15) betrieben.
Patent DE-102019213256-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hochdruckpumpe
Inventor: KALETA JAKUB
IPC: F02M59/36
Filed: 2019-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Hochdruckpumpe einer Brennkraftmaschine, welche Hochdruckpumpe ein Förderwerk mit einem Schaltventil aufweist und zum Fördern von Kraftstoff in einen Hochdruckspeicher verwendet wird, wobei ein Bedarf an in den Hochdruckspeicher zu fördernder Menge (M) an Kraftstoff laufend ermittelt wird, und wobei immer dann, wenn der Bedarf eine Bedarfsschwelle erreicht oder überschreitet, mit einem nächstfolgenden Hub des Förderwerks eine Vollförderung vorgenommen wird.
Patent DE-102019213739-A1 (DE)
Title: Transportbox für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAIDA HANS-JOACHIM
IPC: B60R9/055
Filed: 2019-09-10
Abstract: Eine derartige Transportbox aufweisend eine Grundschale, die in einem betriebsfertig montierten Zustand fahrzeugfest angeordnet ist, eine Deckelschale, die schwenkbeweglich an der Grundschale gelagert und relativ zu der Grundschale verlagerbar ist zwischen einer Schließstellung, in welcher die Deckelschale unter Einschluss eines Transportvolumens auf der Grundschale aufliegt, und einer Öffnungsstellung, in welcher die Deckelschale unter Öffnung des Transportvolumens wenigstens abschnittsweise von der Grundschale abgehoben ist, eine Beleuchtungseinrichtung, die zur Beleuchtung des Transportvolumens eingerichtet ist, und aufweisend eine mit der Beleuchtungseinrichtung verbundene Sensoreinrichtung, die zur Erfassung wenigstens einer Erfassungsgröße eingerichtet ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung in Abhängigkeit der mittels der Sensoreinrichtung erfassten wenigstens einen Erfassungsgröße aktivierbar und/oder deaktivierbar ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß weist die Sensoreinrichtung wenigstens einen ersten Neigungssensor auf, der zur Erfassung einer Neigung der Deckelschale in Bezug auf eine Lotrichtung eingerichtet ist, wobei die Beleuchtungseinrichtung in Abhängigkeit der erfassten Neigung der Deckelschale aktivierbar und/oder deaktivierbar ist.Einsatz bei einer Transportbox für einen Personenkraftwagen.
Patent DE-102019217804-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines MIMO-Radarsystems sowie dafür ausgebildetes Radarsystem
Inventor: THOMAS SVEN
IPC: G01S13/48
Filed: 2019-11-19
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines MIMO-Radarsystems mit mehreren Sende- und Empfangskanälen wird in jedem Empfangskanal eine Mischeinrichtung eingesetzt, mit der ein Radar-Empfangssignal in eine Basisbandfrequenz heruntermischbar ist und die zwischen einem Signaleingang für das Empfangssignal und einem Signalausgang wenigstens zwei hintereinander geschaltete Mischer aufweist. Jedem dieser Mischer wird ein LO-Signal zur Mischung zugeführt, das eine kleinere Frequenz als die Frequenz des Sendesignals aufweist, wobei die Frequenzen der eingesetzten LO-Signale in Summe der Sendefrequenz entsprechen. Auf diese Weise wird eine parasitäre Abstrahlung bei der Sendefrequenz verhindert, so dass keine Störungen in der Signalverarbeitung durch eine derartige parasitäre Abstrahlung auftreten.
Patent DE-102019218112-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für ein Parksystem zum Positionieren eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Transportvorrichtung
Inventor: TZIVANOPOULOS THEODOROS
IPC: E04H6/36
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung (1) für ein Parksystem zum Positionieren eines Kraftfahrzeugs, umfassend Antriebsmittel (3) zum angetriebenen Bewegen der Transportvorrichtung (1), mindestens eine Trageinrichtung (4) zum Aufnehmen und Anheben eines Rades (50) des Kraftfahrzeugs, und eine Sensorik (6) zum Erfassen eines Radzustands (10) eines auf der mindestens einen Trageinrichtung (4) angeordneten Rades (50) des Kraftfahrzeugs. Ferner betrifft die Erfindung ein Parksystem umfassend eine Mehrzahl von Transportvorrichtungen (1) und ein Verfahren zum Betreiben einer Transportvorrichtung (1).
Patent DE-102019219973-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines Sensors sowie Computerprogramm
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G01B21/04
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Kalibrierung eines Sensors einer Koordinatenmesseinrichtung (11), wobei ein kugelförmiger Kalibrierkörper (9) im Messvolumen der Koordinatenmesseinrichtung (11) bereitgestellt wird, wobei der Sensor entlang einer Scanningbahn (8) mit konstantem radialen Abstand zum Kugelmittelpunkt bewegt wird und an Messpunkten der Scanningbahn (8) auf der Kugeloberfläche Messwerte erzeugt werden, wobei Kalibrierdaten des Sensors in Abhängigkeit der Messwerte bestimmt werden, wobei Messpunkte entlang der Scanningbahn (8) derart festgelegt sind, dass entlang zumindest eines Teilabschnitts der Scanningbahn für jede Raumachse (x, y, z) eines kartesischen und kalibrierkörperfesten Koordinatensystems mit drei Raumachsen der achsspezifische Wert der Messpunkt-Koordinaten einen periodischen Verlauf aufweist sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102020004419-A1 (DE)
Title: Drehbewegung-Erfassungsvorrichtung
Inventor: WANG MIAOMIAO
IPC: G01D5/347
Filed: 2020-07-22
Abstract: In einer Drehbewegung-Erfassungsvorrichtung (10), die ein Signal ausgibt, das einer Drehbewegung einer mit einer Welle (16) gekoppelten Drehscheibe (12) entspricht, ist eine Nabe (14) an der Welle (16) befestigt, ist die Nabe (14) an einer Fläche (24) der Drehscheibe (12) befestigt, und ist eines aus der Nabe (14) und der Welle (16) ein Lochelement (40), das ein darin ausgebildetes Loch (42) aufweist, und ist das andere ein eingesetztes Element (52), das in das Loch (42) eingesetzt ist. Das Lochelement (40) weist einen Innenumfang (Innendurchmesser (R2)) auf, der größer ist als ein Außenumfang (Außendurchmesser (R1)) des eingesetzten Elements (52), so dass die Welle (16) senkrecht zu der Drehscheibe (12) sein kann, ohne durch die Nabe (14) begrenzt zu sein.
Patent DE-102020004471-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sensor zur Prüfung von Wertdokumenten
Inventor: RAUSCHER WOLFGANG
IPC: G07D7/12
Filed: 2020-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung von Wertdokumenten (2), insbesondere hinsichtlich seiner Echtheit und/ oder hinsichtlich seiner Wertdokumentart, mit folgenden Schritten:- Detektieren einer ersten Vielzahl von Intensitätsverläufen (a - d) auf einem Wertdokument,- Zusammenfassen der ersten Vielzahl von Intensitätsverläufen oder einer aus der ersten Vielzahl ausgewählten zweiten Vielzahl von Intensitätsverläufen zu einem zusammengefassten Intensitätsverlauf (e),- Bestimmen einer Zeitkonstante τ des zusammengefassten Intensitätsverlaufs,- Prüfen des Wertdokuments anhand der Zeitkonstante τ des zusammengefassten Intensitätsverlaufs.Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Sensor (3) zur Prüfung von Wertdokumenten (2) und eine Vorrichtung (1) zur Wertdokumentbearbeitung, die den Sensor aufweist.
Patent DE-102020104309-A1 (DE)
Title: Koppelbox für eine Fahrerkabine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BELA JAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppelbox (1) für eine Fahrerkabine (2) eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Koppeleinheit (4) für eine kommunizierende Verbindung mit einem Mobilgerät (5)- eine Aufnahmefläche (6) zum Anlegen eines Mobilgeräts (5) nah bei der Koppeleinheit (4); und- eine Halteklammer (7), welche in eine Haltestellung und in eine Offenstellung überführbar ist, wobei in der Haltestellung eine Anpresskraft (8) vorgehalten ist, mit welcher ein Mobilgerät (5) an die Aufnahmefläche (6) pressbar ist, undwobei in der Offenstellung eine Aufnahmeöffnung (9) zum Einführen eines Mobilgeräts (5) gebildet ist. Die Koppelbox (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammer (7) mittels eines Gelenks (10) gelenkig zu der Aufnahmefläche (6) verbunden ist, wobei mittels eines Gelenks (10) die Halteklammer (7) relativ zu der Aufnahmefläche (6) in die Haltestellung und in die Offenstellung überführbar ist,wobei in der Offenstellung eine Anpresskraft (8) der Halteklammer (7) aufgehoben ist und ein Mobilgerät (5) frei ist.Mit der hier vorgeschlagenen Koppelbox ist ein Mobilgerät einfach platzierbar und wieder entnehmbar und bevorzugt im aufgenommenen Zustand der Bildschirm des Mobilgeräts vollflächig abgedeckt.
Patent DE-102020107250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elements zur Regulierung der Wasserzufuhr im Wurzelbereich von Pflanzen und Element
Inventor: EISELE MICHAEL
IPC: A01G29/00
Filed: 2020-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Elements zur Regulierung der Wasserzufuhr im Wurzelbereich von Pflanzen,Einsetzen eines Trägermaterials aus biologisch abbaubaren Fasermaterial,Einsetzen eines biologisch abbaubaren, pulverförmigen Mittels als Mittel zur Wasserabsorption,Einsetzen eines Bindemittelpulvers aus einem biologisch abbaubaren Schmelzkleber,Herstellen einer trockenen Pulvermischung aus dem pulverförmigen absorbierenden Mittel und dem Bindemittelpulver, wobei der Anteil an Bindemittelpulver 10 - 40 Gew % beträgt,Zusammenbringen des Trägermaterials mit der trockenen Pulvermischung, wobei Pulverkörner des absorbierenden Mittels durch die Klebewirkung des Bindemittelpulvers an den Fasern des Trägermaterials fixiert werden.
Patent DE-102020112447-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Integrieren eines Hologramms in einem starren Bauteil einer vorbestimmten gekrümmten Oberflächen-Sollgeometrie, insbesondere einer Fahrzeugscheibe, ein resultierendes Bauteil und ein dieses enthaltendes Fahrzeug
Inventor: SOLCHENBACH TOBIAS
IPC: G02B5/32
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Integrieren eines Hologramms, insbesondere eines HOE, in einem starren Bauteil einer vorbestimmten gekrümmten Oberflächen-Sollgeometrie, insbesondere in einer Fahrzeugscheibe, mit den Schritten:- Bereitstellen eines Hologrammmasters mit einer zur Hologrammreplikation vorgesehenen starren Masteroberfläche mit der vorbestimmten gekrümmten Oberflächen-Sollgeometrie;- Aufbringen einer ersten Hologrammaufnahmeschicht einer vorbestimmten konstanten Schichtdicke, insbesondere aus einem flüssigen Fotopolymer, auf die genannte Masteroberfläche;- Belichten der ersten Hologrammaufnahmeschicht in dieser Hologrammaufnahmeanordnung mit einem kohärenten Licht, wodurch sie zu einer ersten Hologrammschicht mit einem darin ausgebildeten, durch den Hologrammmaster definierten Hologramm wird; und- Verbinden der resultierenden ersten Hologrammschicht, die insbesondere durch eine oder mehrere weitere Hologrammschichten und/oder sonstige Funktionsschichten ergänzt sein kann, unter Beibehaltung ihrer der Masteroberfläche entsprechenden Oberflächengeometrie mit mindestens einer starren Scheibe des zukünftigen Bauteils.
Patent DE-102020114426-A1 (DE)
Title: Gerätesteuerung
Inventor: STRÖLIN JOACHIM
IPC: A61B90/30
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt eine Gerätesteuerung zur Ansteuerung eines Gerätes durch steriles medizinisches Personal, insbesondere Gerätesteuerung zur Ansteuerung eines nicht-sterilen Gerätes in einem sterilen Arbeitsumfeld, mit einem Bedienpanel und einer Steuerung. Dabei ist vorgesehen, dass das Bedienpanel ein passives, steriles und/oder sterilisierbares Element ist, und Bedienereingaben auf dem Bedienpanel über einen separaten Sensor erfasst und durch die Steuerung ausgewertet und zur Ansteuerung des medizinischen Gerätes herangezogen werden.
Patent DE-102020115170-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: HALL MATTHEW DAVID
IPC: B60K6/40
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem als Brennkraftmaschine ausgestalteten ersten Antriebsaggregat (2), mit einem als elektrische Maschine ausgestalteten zweiten Antriebsaggregat (11), mit einer mit einer Radachse des Kraftfahrzeugs wirkverbindbaren Abtriebswelle und mit einem Fahrzeuggetriebe (7) zum Einstellen unterschiedlicher Übersetzungsverhältnisse zwischen dem ersten Antriebsaggregat (2) und der Abtriebswelle, wobei das achsparallel neben dem ersten Antriebsaggregat (2) angeordnete zweite Antriebsaggregat (11) an eine Leistungselektronikeinrichtung (12) elektrisch angeschlossen und zumindest zeitweise antriebstechnisch mit dem ersten Antriebsaggregat (2) gekoppelt ist. Dabei ist vorgesehen, dass ein die Leistungselektronikeinrichtung (12) aufnehmendes Leistungselektronikgehäuse (13) an einem Maschinengehäuse des zweiten Antriebsaggregats (11) befestigt ist und das erste Antriebsaggregat (2) untergreift. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug mit einer Antriebseinrichtung (1).
Patent DE-102020118516-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Extraktion und Amplifikation einer Target-Nukleinsäure
Inventor: STEHR JOACHIM
IPC: C12M1/42
Filed: 2020-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Extraktion einer Target-Nukleinsäure (12) aus einer Probenflüssigkeit (30). Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen einer Probenflüssigkeit (30) mit der Target-Nukleinsäure (12) in einem Reaktionsgefäß (22) und ein Bereitstellen von magnetischen Mikropartikeln (10) in der Probenflüssigkeit (30), die jeweils mit zumindest einer Extraktionsnukleinsäure (16) funktionalisiert sind, wobei die Extraktionsnukleinsäuren (16) zumindest teilweise komplementär zur Target-Nukleinsäure (12) sind. Ferner umfasst das Verfahren ein Hybridisieren zumindest eines Teils der Target-Nukleinsäure (12) mit einer der Extraktionsnukleinsäuren (16) und Binden der Target-Nukleinsäure (12) über die Extraktionsnukleinsäure (16) an eines der magnetischen Mikropartikeln (10). Außerdem umfasst das Verfahren ein Bereitstellen eines Magnetfeldes in dem Reaktionsgefäß (22) derart, dass zumindest ein Teil der mit der Target-Nukleinsäure (12) verbundenen magnetischen Mikropartikeln (10) an einer Gefäßwand (22a, 22b, 22c) des Reaktionsgefäßes (22) sedimentiert. Die Erfindung betrifft ferner Vorrichtungen und Verfahren zur Amplifikation einer Target-Nukleinsäure (12), die Verwendung von magnetischen Mikropartikeln (10) zur Extraktion einer Target-Nukleinsäure (12) und ein magnetisches Mikropartikel.
Patent DE-102020119740-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit Drehmomentbegrenzungseinrichtung
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16D7/02
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere für einen hybridischen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Eingangsteil (2) und einem Ausgangsteil (3), wobei diese um eine gemeinsame Drehachse (d) verdrehbar und entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) gegeneinander relativ verdrehbar angeordnet sind, wobei zwischen der Federeinrichtung (4) und einer Ausgangsnabe (15) des Ausgangsteils (3) eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung (17) mit einem Flanschteil (13) zur ausgangsseitigen Beaufschlagung zugeordneten, zwischen zwei mit der Ausgangsnabe (15) verbundenen Stützscheiben (23, 24) eingespannten Reibflächen (21, 22) vorgesehen ist. Um den Drehschwingungsdämpfer (1) axial schmal und mit einem Reibeingriff der Drehmomentbegrenzungseinrichtung (17) mit hoher Übertragungskapazität auszubilden, ist mit dem Flanschteil (13) direkt ein Reibbelag (20) mit beidseitig angeordneten Reibflächen (21, 22) verbunden, welcher zwischen den beiden Stützscheiben (23, 24) axial vorgespannt ist.
Patent DE-102020121016-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung, Sensorreinigungsmodul, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Reinigungsvorrichtung
Inventor: COHRS JAN
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (100) für ein Fahrzeug (1000) zum Bereitstellen eines Flüssigkeits-Reinigungsimpulses (FRI) und/oder eines Druckluft-Reinigungsimpulses (DRI) für mindestens eine Reinigungsdüse (320), aufweisend:- einen Moduldruckluftanschluss (272) zum Annehmen von Druckluft (DL),- einen Druckzylinder (220) mit einem Zylindervolumen (VZ), aufweisend ein bewegliches Trennmittel (226), das das Zylindervolumen (VZ) in eine Druckluft (DL) aufnehmende Luftkammer (222) und eine Reinigungsflüssigkeit (F) aufnehmende Flüssigkeitskammer (224) fluiddicht aufteilt, wobei- die Luftkammer (222) einen Luftkammer-Anschluss (222.1) aufweist, der mit Druckluft (DL) zum Füllen der Luftkammer (222) beaufschlagbar ist, wobei bei einem Füllen der Luftkammer (222) durch Bewegen des Trennmittels (226) gegen eine Rückstellkraft (FR) und Vergrößern der Luftkammer (222) ein Verkleinern der Flüssigkeitskammer (224) erfolgt, wodurch Reinigungsflüssigkeit (F) in Form des Flüssigkeits-Reinigungsimpulses (FRI) über einen Flüssigkeitskammer-Anschluss (224.1) der Flüssigkeitskammer (224) an einer Flüssigkeits-Düsenleitung (626) bereitgestellt wird. Erfindungsgemäß ist ein Schaltventil (270) vorgesehen, das ist ausgebildet zum Herstellen einer pneumatischen Verbindung zwischen dem Moduldruckluftanschluss (272) und dem Luftkammer-Anschluss (222.1) in einer Belüftungsstellung (270A). Erfindungsgemäß ist weiter ein Bypassventil vorgesehen (330), das ausgebildet ist zum Herstellen einer pneumatischen Verbindung zwischen dem Moduldruckluftanschluss (272) und der Druckluft-Düsenleitung (278) vorbei an dem Schaltventil (270) in einer Öffnungsstellung (330B, 332B, 334B) zum Bereitstellen einer Bypass-Druckluftströmung (BDS).
Patent DE-102020121075-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Authentifizierung von Software
Inventor: PARK KEUNYOUNG
IPC: G06F21/44
Filed: 2020-08-11
Abstract: Ein System enthält einen Systemspeicher, der konfiguriert ist, mindestens ein Softwareabbild zu speichern. Das mindestens eine Softwareabbild enthält mindestens ein Programmabbild und ein Key-Chain-Abbild, das dem mindestens einen Softwareabbild zugeordnet ist, wobei das Key-Chain-Abbild mindestens einen Soft-Key enthält. Der Verarbeitungsschaltkreis ist konfiguriert, einen gewünschten Soft-Key, der dem mindestens einen Softwareabbild zugeordnet ist, aus dem Key-Chain-Abbild basierend auf in dem mindestens einen Softwareabbild enthaltenen Schlüsselinformationen zu erhalten, und das mindestens eine Softwareabbild basierend auf dem erhaltenen Soft-Key zu authentifizieren.
Patent DE-102020122707-A1 (DE)
Title: Möbelkomponente
Inventor: ANDSCHUS STEFAN
IPC: A47B88/40
Filed: 2020-08-31
Abstract: Möbelkomponente (1) mit einem Möbelkorpus (3) mit einer Seitenwand (2), wobei der Möbelkorpus (3) zur Aufnahme eines beweglichen Möbelteils (4) wie z. B. eines Schubkastens (5) oder eines Auszugs ausgebildet ist. Die Seitenwand (2) ist dazu ausgebildet, das bewegliche Möbelteil (4) ausfahrbar abzustützen. Das bewegliche Möbelteil (4) ist mit der Seitenwand (2) über eine Auszugeinrichtung (10) gekopppelt. Die Auszugeinrichtung (10) umfasst eine Schieneneinrichtung (11) mit einer Korpusschiene (12) und einer damit gekoppelten und in einer Längsrichtung (15) ein- und ausfahrbaren Laufschiene (14). Die Laufschiene (14) ist mit einer Abdeckeinheit (16) ausgerüstet ist, um die Laufschiene (13) in einer ausgefahrenen Stellung (17) abzudecken. Die Schieneneinrichtung (11) ist über einen wesentlichen Teil ihrer Breite (21) quer zur Längsrichtung (15) innerhalb der Seitenwand (2) aufgenommen. Die Laufschiene (12) ist mit einer Trageinrichtung (22) verbunden, an der außerhalb der Seitenwand wenigstens eine Befestigungsschnittstelle (23) zur Befestigung des beweglichen Möbelteils (4) ausgebildet ist. Die Korpusschiene (12) ist seitlich in Richtung des beweglichen Möbelteils (4) zu einem erheblichen Anteil durch eine mit der Seitenwand (2) verbundene Wandung (32) verdeckt, um die Korpusschiene (12) in der ausgefahrenen Stellung (17) seitlich abzudecken.
Patent DE-102020123395-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Fluidkammereinheit
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: B60N2/70
Filed: 2020-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzoberteil zum Aufnehmen einer Person, welches ein Sitzplattenteil und ein Sitzpolsterteil umfasst, wobei das Sitzpolsterteil bezogen auf eine Höhenachse des Fahrzeugsitzes oberhalb des Sitzplattenteils angeordnet ist und wobei das Sitzplattenteil und das Sitzpolsterteil bezogen auf die Höhenachse zumindest teilweise, einen dazwischenliegenden ersten Überlappungsbereich ausbildend, überlappend angeordnet sind, wobei eine Fluidkammereinheit mit mindestens zwei Fluidkammern zumindest teilweise innerhalb des ersten Überlappungsbereichs zwischen dem Sitzplattenteil und dem Sitzpolsterteil angeordnet ist, wobei eine Steuereinheit vorgesehen ist, dazu ausgebildet, ein Fluid in die mindestens zwei Fluidkammern einzubringen und zu entnehmen, sodass eine Ausdehnung in der Höhenachse (Z) der mindestens zwei Fluidkammern (10) steuerbar ist.