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Patent DE-102014109749-B4 (DE)
Title: Presswerkzeug mit Kraftelement sowie System und Verfahren zur Verbindung von Werkstücken
Inventor: ROSENTHAL JÖRG
IPC: B25B27/10
Filed: 2014-07-11
Granted: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug (2) zur Verbindung von Werkstücken mit Schwenkelementen (4a, 4b) und mit mindestens einem Kraftelement (16), wobei die Schwenkelemente (4a, 4b) jeweils einen Pressabschnitt (8a, 8b) aufweisen, wobei die Pressabschnitte (8a, 8b) einen Pressbereich (12) bilden, wobei die Schwenkelemente (4a, 4b) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position des Pressbereichs (12) gegeneinander verschwenkbar sind, wobei durch die Bewegungsrichtung der jeweiligen Pressabschnitte (8a, 8b) bei einem Schließen des Pressbereichs (12) eine Pressbewegungsrichtung definiert ist und wobei das Kraftelement (16) bei Aktivierung eine Kraft entlang einer Kraftachse (20) ausübt. Weiter betrifft die Erfindung ein System zur Verbindung von Werkstücken mit einem erfindungsgemäßen Presswerkzeug (2) und mit einem Pressring (42), wobei der Pressring (42) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position verschwenkbar ist und wobei der Pressring (42) einen Ansatzbereich (44) für den Pressbereich (12) des Presswerkzeugs (2) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verbinden von Werkstücken.
Patent DE-102014111631-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Gabione, Verbinder, Hängelasche und Bausatz zur Erstellung von nach dem Verfahren montierbaren Gabionen
Inventor: VOS MARTIN DE
IPC: E02D29/02
Filed: 2014-08-14
Granted: 2018-10-18
Abstract: Verfahren zur Montage einer Gabione, die einen Füllraum (30) begrenzende Gittermatten (10.1, 10.2; 10.3, 10.4) umfasst, wobei die Gittermatten (10.1, 10.2; 10.3, 10.4) jeweils wenigstens zwei voneinander beabstandete einen Freiraum (8) bildende Doppelstäbe (5.1, 5.2) und wenigstens zwei voneinander beabstandete Einzelstäbe (6) umfassen, wobei die Einzelstäbe (6) senkrecht gegenüber den Doppelstäben (5.1, 5.2) verlaufen und wobei zur Verbindung jeweils zweier aneinandergrenzender Gittermatten wenigstens ein Verbinder (100; 200; 300) vorgesehen ist, welcher wenigstens ein Basisteil (1; 201; 301) mit wenigstens einem Haltebereich (2.1; 2.2; 202; 302) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebereich (2.1; 2.2; 202; 302) zumindest eine Wange (3.1; 3.2; 203; 303) mit einer federnden Zunge (4.1; 4.2; 204; 304) aufweist, wobei die Zunge zumindest eine freie Kante (9) umfasst, und dass der Verbinder (100; 200; 300) mit der Wange (3.1; 3.2; 203; 303) seines Haltebereiches (2.1; 2.2; 202; 302) mit der federnden Zunge (4.1; 4.2; 204; 304) zwischen die Doppelstäbe (5.1, 5.2) eingesteckt wird und dort, nachdem die freie Kante (9) der Zunge (4.1; 4.2; 204; 304) den an ihr anliegenden Doppelstab (5.1, 5.2) passiert hat, einrastet.
Patent DE-102014223991-B4 (DE)
Title: Magnetisches Material, Verfahren zu dessen Herstellung und Elektromotor oder Starter oder Generator mit dem magnetischen Material
Inventor: WUEST HOLGER
IPC: C22C28/00
Filed: 2014-11-25
Granted: 2022-06-23
Abstract: Magnetisches Material, umfassend eine Hartmagnetphase (2) und eine Korngrenzenphase (3), wobei die Hartmagnetphase (2) mindestens ein Element Z, das ausgewählt ist aus: einem oder mehreren Seltenerdmetallen (RE) und/oder Yttrium; Eisen und Titan umfasst und die Hartmagnetphase (2) nachfolgende Formel aufweist:ZaTMbFec-eTid-fXe+fwobei TM mindestens ein Übergangsmetall ist, a = 7 bis 9 At%, b ≤ 41 At%, c ≥ 41 At%, d = 7 bis 9 At%, X ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: Mo, V, Ta, Nb, Cr, Si, Zr, Al, W, Pd und P, e+f = 0 bis 4,5 At% ist, das Seltenerdmetall (RE) mindestens 3,5 At% Cer enthält und a+b+(c-e)+(d-f)+(e+f) = 100 At% ist, undwobei die Korngrenzenphase (3) mindestens ein Metall umfasst und eine Schmelztemperatur unterhalb der peritektischen Temperatur der Hartmagnetphase (2) aufweist, wobei die Korngrenzenphase (3) eine eutektische Legierung von AICuCe enthält.
Patent DE-102015001526-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Befehlspfad-Komprimierungsfunktion
Inventor: MURAKAMI HIROKI
IPC: G05B19/4103
Filed: 2015-02-06
Granted: 2020-12-24
Abstract: Numerische Steuerung, die eine Werkzeugmaschine steuert, welche aus mehreren Antriebsachsen mit mindestens zwei geradlinigen Achsen, die eine Bearbeitung an einem auf einem Tisch befestigten Werkstück ausführen, besteht, wobei die numerische Steuerung umfasst:eine Befehlsleseeinheit (10), die dazu ausgebildet ist, einen aus einer Folge von mehreren Befehlspunkten bestehenden Befehlspfad und einen Befehl einer relativen Vorschubgeschwindigkeit des Werkstücks und eines Werkzeugs zu lesen;eine Teilfolgenextraktionseinheit (11), die dazu ausgebildet ist, unter Verwendung von Kriterien, die nicht von einer vorgegebenen Richtung abhängen, eine Teilfolge von der Folge von Befehlspunkten zu extrahieren, um die Folge von Befehlspunkten derart aufzuteilen, dass ein identischer Pfad unabhängig davon erstellt werden kann, ob die gelesenen Befehlspunkte von der Befehlsleseeinheit (10) von einer vorgegebenen Richtung oder einer der vorgegebenen Richtung entgegengesetzten Richtung extrahiert werden;eine Punktfolgenkomprimierungseinheit (12), die dazu ausgebildet ist, einen komprimierten Pfad zu erstellen, der durch eine Gerade oder eine Kurve approximiert wird, deren Abstand zu jedem Befehlspunkt in der extrahierten Teilfolge derart innerhalb einer voreingestellten Toleranz liegt, dass der komprimierte Pfad, basierend auf einem Verfahren zum Erzeugen einer geraden Linie oder auf einem Verfahren zum Erzeugen einer Kurve und auf einer Toleranzbestimmung, die nicht von der vorgegebenen Richtung abhängen, durch dieselbe Gerade oder Kurve unabhängig davon approximiert werden kann, ob der komprimierte Pfad aus der extrahierten Teilfolge in einer vorgegebenen Richtung oder in einer zur vorgegebenen Richtung entgegengesetzten Richtung erstellt wird;eine Interpolationseinheit (14), die dazu ausgebildet ist, die Position jeder Achse für jeden Interpolationszyklus derart zu erhalten, dass sich das Werkzeug mit der vorgegebenen relativen Vorschubgeschwindigkeit auf dem durch die Punktfolgenkomprimierungseinheit (12) komprimierten Pfad bewegen kann; undeine Motorantriebseinheit, die dazu ausgebildet ist, einen Motor einer jeden Achse anzutreiben, um diese an die durch die Interpolationseinheit (14) für jede Achse erhaltende Position zu bewegen.
Patent DE-102015004481-B4 (DE)
Title: Robotersteuervorrichtung zum Steuern eines gemäß einer ausgeübten Kraft bewegten Roboters
Inventor: IWATAKE TAKAHIRO
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-04-07
Granted: 2018-12-06
Abstract: Robotersteuervorrichtung (10) eines Robotersystems (11), das einen Roboter (50) auf der Grundlage einer Kraft bewegt, die auf den Roboter ausgeübt wird, der eine Vielzahl von Achsen umfasst, die mindestens eine Drehachse beinhalten, wobei die Robotersteuervorrichtung Folgendes umfasst:
 eine Kraftmesseinheit (21), welche die Kraft misst, die auf eine Spitze des Roboters ausgeübt wird;
 eine Einheit zum Einstellen einer Betätigungsachse (25), die eine Achse, die gemäß der Kraft rotatorisch bewegt wird, als eine Betätigungsachse unter der mindestens einen Drehachse einstellt, und eine Drehbewegungsrichtung der Betätigungsachse einstellt, die gemäß einer Richtung der Kraft bestimmt wird;
 eine Einheit zum Erfassen einer ersten Betätigungskraft (22), die, wenn eine Kraft, die eine Translationskomponente der Kraft umfasst, die von der Kraftmesseinheit gemessen wird, als erste auf die Spitze ausgeübte Kraft angenommen wird, auf der Grundlage der ersten auf die Spitze ausgeübten Kraft eine Kraft ermittelt, welche die Translationskomponente der Kraft umfasst, die in einer Ebene vorliegt, die zu einer Drehmittellinie der Betätigungsachse orthogonal ist und um die Drehmittellinie der Betätigungsachse herum ausgeübt wird, und auf der Grundlage der ermittelten Kraft, welche die Translationskomponente der Kraft umfasst, und eines Positionsvektors, an dem die ermittelte Kraft, welche die Translationskomponente der Kraft umfasst, ausgeübt wird, eine erste virtuelle Kraft ermittelt, die virtuell auf die Betätigungsachse ausgeübt wird, um davon auszugehen, dass die erste virtuelle Kraft eine erste Betätigungskraft ist; und
 eine Betätigungsbefehlseinheit (24), die auf der Grundlage einer Betätigungskraft, die aus der ersten Betätigungskraft bestimmt wird, einen Betätigungsbefehl zum Bewegen der Betätigungsachse, die von der Einheit zum Einstellen einer Betätigungsachse eingestellt wird, ausgibt,
 wobei die Betätigungsbefehlseinheit eine Zielbewegungsrichtung und eine Zielbewegungsgeschwindigkeit der Betätigungsachse auf der Grundlage der ersten Betätigungskraft und der Drehbewegungsrichtung ermittelt, die von der Einheit zum Einstellen einer Betätigungsachse eingestellt wird, um die Betätigungsachse zu bewegen.
Patent DE-102015015640-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: KUME SHO
IPC: B27B9/02
Filed: 2015-12-02
Granted: 2020-07-23
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (1) mit:einer Basis (2) mit einer Kontaktoberfläche (2a), die dazu ausgebildet ist, mit einem Werkstück (W) in Kontakt gebracht zu werden;einem Bearbeitungsvorrichtungshauptkörper (10), der so abgestützt ist, dass er hin zu und weg von der Basis (2) bewegt werden kann, der einen elektrischen Motor (12) und ein Drehblatt (11) aufweist, das dazu ausgebildet ist, durch den elektrischen Motor (12) als eine Antriebsquelle gedreht zu werden, und der dazu ausgebildet ist, zum Bewirken, dass das Drehblatt (11) von der Kontaktoberfläche (2a) der Basis (2) zum Bearbeiten des Werkstücks (W) vorsteht, hin zu der Basis (2) bewegt zu werden; undeiner Anschlagvorrichtung (20; 30), die dazu ausgebildet ist, eine bewegbare Position des Bearbeitungsvorrichtungshauptkörpers (10) hin zu der Basis (2) zu begrenzen, und die einen Feineinstellmechanismus aufweist, der dazu ausgebildet ist, eine manuelle Einstellung der bewegbaren Position des Bearbeitungsvorrichtungshauptkörpers (10) hin zu der Basis (2) zuzulassen, bei derdie Anschlagvorrichtung (20; 30) einen ersten Einstellmechanismus (21) und einen zweiten Einstellmechanismus (22) aufweist,der erste Einstellmechanismus (21) einen drehbaren Anschlagblock (25), der durch eine Stützschaftabschnitt (23b) eines auf einer oberen Oberfläche der Basis (2) vorgesehenen Anschlagstützpfostens (23) abgestützt wird, mit einer Mehrzahl von Anschlagoberflächen (25a, 25b, 25c, 25d) auf einer oberen Oberfläche davon zum Verändern der bewegbaren Position des Bearbeitungsvorrichtungshauptkörpers (10) hin zu der Basis (2) aufweist und sich ein Abstand von jeder der Anschlagoberflächen (25a, 25b, 25c, 25d) zu der Basis (2) auf eine schrittweise Art unterscheidet,der zweite Einstellmechanismus (22) dazu ausgebildet ist, als der Feineinstellmechanismus zu wirken, und ein Feineinstellrad (24) aufweist, das durch einen Schraubenschaftabschnitt (23a) des Anschlagstützpfostens (23) abgestützt wird und an den Schraubenschaftabschnitt (23a) gekoppelt ist, indem der Schraubenschaftabschnitt (23a) in ein Schraubenloch des Feineinstellrads (24) geschraubt ist, so dass das Feineinstellrad (24) durch Drehen nach oben und nach unten verlagert werden kann, undein Aufnahmetisch (26) mit einer oberen Oberfläche des Feineinstellrads (24) in Kontakt ist und der Anschlagblock (25) mit einer oberen Oberfläche des Aufnahmetisches (26) in Kontakt ist.
Patent DE-102015103458-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit gleitverbindung zum befestigen einer fahrzeugkomponente und montageverfahren
Inventor: RAPA JR EDWARD A
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-03-10
Granted: 2022-02-10
Abstract: Baugruppe (10) zum Tragen einer ersten Fahrzeugkomponente (12), die eine Öffnung (76) aufweist, wobei die Baugruppe (10) umfasst:eine Befestigungshalterung (14) mit einem Spalt (58);eine Platte (16), die in den Spalt (58) eingepasst ist;einen Bolzen (18), der sich von der Platte (16) und durch die Öffnung (76) in der ersten Fahrzeugkomponente (12) erstreckt, wenn die erste Fahrzeugkomponente (12) an der Befestigungshalterung (14) befestigt ist, um die Befestigungshalterung (14) zwischen der Platte (16) und der ersten Fahrzeugkomponente (12) an dem Bolzen (18) aufzunehmen; undwobei die Befestigungshalterung (14) und die Platte (16) derart eine Gleitverbindung (20) bilden, dass sich die erste Fahrzeugkomponente (12), der Bolzen (18) und die Platte (16) zusammen relativ zu der Befestigungshalterung (14) bewegen, wenn die Platte (16) aus dem Spalt (58) gleitet, um die Befestigungshalterung (14) in Ansprechen auf eine ausgeübte Kraft mit zumindest einem vorbestimmten Betrag an dem Bolzen (18) von der ersten Fahrzeugkomponente (12) zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungshalterung (14) Manschettenabschnitte (62A, 62B) aufweist, die den Spalt (58) begrenzen; wobei die Befestigungshalterung (14) einen Rand (67) mit einer Einkerbung (68) zwischen den Manschettenabschnitten (62A, 62B) aufweist; und wobei die Einkerbung (68) bemessen ist, um den Bolzen (18) aufzunehmen.
Patent DE-102015118992-B4 (DE)
Title: Gurtschlossbringer mit verdrehbarer Umlenkungseinrichtung
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: B60R22/03
Filed: 2015-11-05
Granted: 2019-02-14
Abstract: Gurtschlossbringer (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Gurtschloss (2), einer Antriebseinrichtung (3), mindestens einem mit der Antriebseinrichtung (3) und mit dem Gurtschloss (2) verbundenen Kraftübertragungselement und einer Umlenkungseinrichtung (5) für das Kraftübertragungselement zur Vorgabe einer Ausrichtung (6) des mit dem Kraftübertragungselement verbundenen Gurtschlosses (2) in einem unbelasteten Zustand, wobei das Kraftübertragungselement eigensteif ist und somit ohne Kraftbeaufschlagung oder Zwangsführung geradlinig verläuft und mit dem jeweils in der Umlenkungseinrichtung (5) befindlichen Abschnitt von der Umlenkungseinrichtung (5) verbogen wird und wobei das Gurtschloss (2) durch eine Aktivierung der Antriebseinrichtung (3) mittels des Kraftübertragungselements aus einer zurückgezogenen Position in eine ausgefahrene Position und zurück bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkungseinrichtung (5) drehbar zu der Antriebseinrichtung (3) gelagert ist, so dass die Umlenkungseinrichtung (5) zu der Antriebseinrichtung (3) verdreht wird, wenn die Ausrichtung (6) des Gurtschlosses (2) zumindest in einer Ebene geändert wird.
Patent DE-102015215300-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: LI JIALING
IPC: G02F1/1337
Filed: 2015-08-11
Granted: 2019-06-13
Abstract: Eine Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, die Folgendes umfasst:ein erstes Substrat (101),ein zweites Substrat (201), das dem ersten Substrat (101) gegenüberliegt;eine TFT-Schicht (141) auf dem ersten Substrat (101), wobei die TFT-Schicht (141) Folgendes umfasst:eine Gateelektroden-Metallschicht (124), undeine Source/Drainelektroden-Metallschicht (108; 111), wobei die Source/Drainelektroden-Metallschicht (108; 111) die Gateelektroden-Metallschicht (124) überlappt;eine erste Ausrichtungsschicht (209) auf einer Seite des ersten Substrats (101), das dem zweiten Substrat (201) gegenüberliegt, sowie eine zweite Ausrichtungsschicht (207) auf einer Seite des zweiten Substrats (201), das dem ersten Substrat (101) gegenüberliegt; undmindestens einen Vorsprung (11;22;33) an mindestens einem Teil einer Seite von wenigstens einer der Gateelektroden-Metallschicht (124) und der Source/Drainelektroden-Metallschicht (108; 111), die dem ersten Substrat (101) gegenüberliegt, wobei der Vorsprung (11;22;33) so gestaltet ist, dass er von einer Seite des ersten Substrats (101) einfallendes Licht reflektiert.
Patent DE-102016005785-B4 (DE)
Title: Tragarmsystem mit zumindest einer arretierbaren gelenkigen Verbindung und Verfahren zum Betrieb eines solchen Tragarmsystems
Inventor: JADER DHAFIR
IPC: A61B90/50
Filed: 2016-05-13
Granted: 2022-08-11
Abstract: Tragarmsystem (10) mit zumindest einer arretierbaren gelenkigen Verbindung (16) mit einer Achse (30), einer der gelenkigen Verbindung (16) zugeordneten Arretierungsvorrichtung (20) mit einem passiven Antrieb (32) sowie einer der Arretierungsvorrichtung (20) zugeordneten Betätigungsvorrichtung (36) mit einem aktiven Antrieb (38),wobei die Arretierungsvorrichtung (20) zwei Bremsbackenhebel (24) umfasst,wobei der passive Antrieb zwei Federelemente (32) umfasst,wobei der aktive Antrieb (38) zwei Elektromagnete (40) umfasst,wobei jeder Elektromagnet (38) jeweils einem Bremsbackenhebel (24) zugeordnet ist,wobei jeder Elektromagnet (38) bei Aktivierung eine Kraft auf die Bremsbackenhebel (24) ausübt, welche der Haltekraft der Federelemente (32) entgegengesetzt ist undwobei der aktive Antrieb (38) in gleicher Ebene wie der passive Antrieb (32) wirkt.
Patent DE-102016107517-B4 (DE)
Title: Mittelohrimplantat
Inventor: SCHURZIG DANIEL
IPC: H04R25/00
Filed: 2016-04-22
Granted: 2019-06-06
Abstract: Mittelohrimplantat zur direkten mechanischen Stimulation der in der Cochlea (1) eines Menschen befindlichen Cochlea-Flüssigkeit (19), wobei das Mittelohrimplantat wenigstens folgendes aufweist:
 a) eine elektronische Signalverarbeitungseinheit (5, 8), die eingerichtet ist zum Verarbeiten eines empfangenen Signals mittels einer Elektronik,
 b) einen Aktuator (4), der mit der elektronischen Signalverarbeitungseinheit (5, 8) gekoppelt ist und von dieser mit elektrischen Ansteuersignalen beaufschlagt ist, die dem verarbeiteten empfangenen Signal entsprechen, wobei der Aktuator (4) eingerichtet ist zur Erzeugung einer mechanischen Bewegung in Folge der Beaufschlagung durch die elektrischen Ansteuersignale, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelohrimplantat wenigstens folgendes aufweist:
 c) einen vom Aktuator (4) separaten hydraulischen Geberzylinder (3), der wenigstens ein mechanisches Beaufschlagungselement (31, 33) und wenigstens eine mit einem hydraulischen Fluid zu befüllende Hydraulikkammer (34) aufweist, wobei
 d) das mechanische Beaufschlagungselement (31, 34) mechanisch mit dem Aktuator (4) gekoppelt ist und
 e) die Hydraulikkammer (34) hydraulisch unmittelbar oder über wenigstens eine Trennmembran mit einer die Cochlea-Flüssigkeit (19) enthaltenden Kammer (11, 12) der Cochlea (1) gekoppelt ist oder damit koppelbar ist,
 f) sodass durch mechanische Bewegungen, die vom Aktuator (4) in Folge der Beaufschlagung durch die elektrischen Ansteuersignale abgegeben werden, durch den Geberzylinder (3) hydraulische Druckwellen in die Cochlea-Flüssigkeit (19) direkt einspeisbar sind.
Patent DE-102016125832-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur Beförderung von Wagen entlang einer Förderbahn
Inventor: RING TOBIAS
IPC: B65G35/06
Filed: 2016-12-29
Granted: 2019-10-10
Abstract: Antriebsvorrichtung (50, 100, 150, 250) zur Beförderung von Wagen (52, 54, 56; 108, 110, 112; 206) entlang einer Förderbahn, umfassend eine Mehrzahl von Antriebseinheiten (58, 60, 62, 64, 66; 104, 106) zur Beförderung eines Wagens (52, 54, 56; 108, 110, 112; 206) entlang einer Förderstrecke (70), welche Antriebseinheiten (58, 60, 62, 64, 66; 104, 106) jeweils mindestens ein Kupplungselement (68, 208) zur lösbaren Ankupplung an eine Kupplungsposition (72, 74, 76, 78; 116, 118, 120, 124, 126, 128) des Wagens (52, 54, 56; 108, 110, 112; 206) umfassen, das entlang der Förderstrecke (70) der jeweiligen Antriebseinheit (58, 60, 62, 64, 66; 104, 106) verfahrbar ist, wobei die Förderstrecken (70) der Antriebseinheiten (58, 60, 62, 64, 66; 104, 106) in Förderrichtung (A) gegeneinander versetzt sind und einander überlappen, und beim Überfahren der überlappenden Abschnitte (84, 86, 88, 90; 130, 134, 136, 138) der Förderstrecken (70) deren Kupplungselemente (68, 208) selektiv an entsprechend am Wagen (52, 54, 56; 108, 110, 112; 206) angeordnete Kupplungspositionen (72, 74, 76, 78; 116, 118, 120, 124, 126, 128) ankuppelbar sind, gekennzeichnet durch mindestens zwei parallel nebeneinander verlaufende Reihen (80, 82) aufeinander folgender Förderstrecken (70), von denen die Förderstrecken (70) einer Reihe (80) gegenüber den Förderstrecken (70) einer anderen Reihe (82) in der Förderrichtung (A) versetzt sind.
Patent DE-102016200205-B4 (DE)
Title: Heißgetränkezubereitungseinrichtung für Haushaltszwecke
Inventor: SOLLMANN MARTIN
IPC: A47J31/46
Filed: 2016-01-11
Granted: 2022-03-03
Abstract: Heißgetränkezubereitungseinrichtung für Haushaltszwecke, insbesondere Kaffeevollautomat, umfassend eine Anzahl von Ausläufen (1), welche einen Zulauf (2) und zwei Teilausläufe (3, 4) mit je einem Zuflussquerschnitt (5, 6) umfassen, gekennzeichnet durch ein Wippenventil (7) mit zwei Hebelarmen (8, 9), das einen Volumenstrom vom Zulauf (2) zu den Teilausläufen (3, 4) reguliert, indem es durch eine Position (NP, MP, ZP) eines Hebelarms (8, 9) den Zuflussquerschnitt (5, 6) eines Teilauslaufs (3, 4) verkleinert.
Patent DE-102016204072-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung einer Registerhaltigkeit von auf zwei gegenüberliegenden Seiten eines Bedruckstoffes zu druckenden Druckbildern
Inventor: BUMM FLORIAN
IPC: B41M3/14
Filed: 2016-03-11
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zur Prüfung einer Registerhaltigkeit von auf zwei gegenüberliegenden Seiten eines Bedruckstoffes (07) zu druckenden Druckbildern, bei dem die erste Seite des Bedruckstoffes (07) in einer Rotationsdruckmaschine mittels eines ersten Druckwerkszylinders (02) bedruckt wird und bei dem die der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite des Bedruckstoffes (07) im Druckprozess mittels eines mit dem ersten Druckwerkszylinder (02) zusammenwirkenden zweiten Druckwerkszylinders (03) bedruckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckbild von dem ersten Druckwerkszylinder (02) auf den zweiten Druckwerkszylinder (03) gedruckt wird, wobei danach der Bedruckstoff (07) im Kontakt mit den beiden zusammenwirkenden Druckwerkszylindern (02; 03) bedruckt wird, indem das auf den zweiten Druckwerkszylinder (03) gedruckte Druckbild gemeinsam mit einem gleichen oder einem anderen jeweils in einem Fortdruck der Rotationsdruckmaschine vom zweiten Druckwerkszylinder (03) zu druckenden Druckbild auf dieselbe Seite des Bedruckstoffes (07) gedruckt wird, wobei diese gemeinsam auf dieselbe Seite des Bedruckstoffes (07) gedruckten Druckbilder anschließend hinsichtlich ihrer Registerhaltigkeit geprüft werden.
Patent DE-102016216540-B4 (DE)
Title: Heißgetränkegerät mit Über- oder Unterdruckventil
Inventor: DABURGER JOSEF
IPC: F16K17/00
Filed: 2016-09-01
Granted: 2022-02-03
Abstract: Heißgetränkegerät insbesondere für Haushaltszwecke mit einem Fluidsystem, mit einem Unterdruckventil zum Abbau von Unterdruck im Fluidsystem, mit einer Membrane (5) im Unterdruckventil, die bei Anlage von Unterdruck im Fluidsystem von ihr verdeckte Lufteintrittslöcher(14) zur Belüftung des Fluidsystems freigibt, gekennzeichnet durch eine umfangsseitige Einspannung der Membrane (5) in einem Gehäuse (2) des Unterdruckventils, durch wenigstens einen Durchbruch (52) in der Membrane (5) und durch einen zwischen einer Unterdruckstellung und einer Druckstellung im Gehäuse (2) axial verfahrbar gelagerten tellerförmigen Aktor, der die Lufteintrittslöcher(14) aufweist, der in der Unterdruckstellung an der Membrane (5) anliegt, der bei Anlage von Unterdruck von der Membrane (5) beabstandet ist, und der eine zumindest in der Druckstellung aktivierbare Schnittstelle aufweist, mit der er an eine betätigte Einrichtung des Heißgetränkegeräts angeschlossen ist.