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Patent DE-102014205772-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verstellung von Steuerzeiten einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHäFER JENS
IPC: F02D13/02
Filed: 2014-03-27
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Mechanismus zur Verstellung von Steuerzeiten mindestens eines Einlassventils einer Brennkraftmaschine, wobei der Mechanismus einen Wechsel zwischen zwei Extremeinstellungen (F; S) der Steuerzeiten ermöglicht und eine erste Einstellposition (ES) des Mechanismus näher bei der ersten Extremeinstellung (S) und eine zweite Einstellposition (EF) des Mechanismus näher bei der zweiten Extremeinstellung (F) liegt, umfasst folgende Merkmalen: – Beim Starten der Brennkraftmaschine wird vor dem Zeitpunkt (T1) der ersten Zündung der Brennkraftmaschine die erste Einstellposition (ES) eingestellt, – nach der ersten Zündung der Brennkraftmaschine wird vor dem Erreichen der Leerlaufdrehzahl der Brennkraftmaschine die zweite Einstellposition (EF) eingestellt.
Patent DE-102014206941-A1 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: BOEBEL MANFRED
IPC: G02B23/24
Filed: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein endoskopisches Instrument mit einem Hohlschaft, welcher zumindest zwei in Längsrichtung des Hohlschafts hintereinander angeordnete Hohlschaftabschnitte aufweist. Diese Hohlschaftabschnitte sind an ihren einander zugewandten Stirnseiten abgeschrägt ausgebildet, wobei sie um eine normal zu den Stirnseiten ausgerichtete Achse relativ zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-102014207800-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren einer Netzwerklast bei Multicast- und Broadcast-Kommunikation
Inventor: KICHERER MAX
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-04-25
Abstract: Zum Reduzieren eines Ressourcenbedarfs zumindest eines ersten Netzwerkteilnehmers (6) insbesondere in einem Kraftfahrzeug sind folgende Schritte vorgesehen:  – Empfangen einer Nachricht (26) von einem Netzwerk (2);  – Prüfen, ob die Nachricht (26) eine Multicast-Nachricht oder eine Broadcast-Nachricht ist;  – Falls die Nachricht (26) eine Multicast-Nachricht oder eine Broadcast-Nachricht ist, durchführen der folgenden Schritte:  – Prüfen, ob die Nachricht (26) Daten für eine Funktion umfasst, die der erste Netzwerkteilnehmer (6) anbietet;  – Prüfen, ob die Nachricht (2) Daten für eine Funktion umfasst, die der erste Netzwerkteilnehmer (6) nicht anbietet;  – Falls die Nachricht (26) lediglich Daten für eine Funktion umfasst, die der erste Netzwerkteilnehmer (6) nicht anbietet, nicht Weiterleiten der Nachricht (6) an den ersten Netzwerkteilnehmer;  – Falls die Nachricht (26) Daten für eine Funktion umfasst, die der erste Netzwerkteilnehmer (6) anbietet, Umwandeln der Multicast-Nachricht (26) oder der Broadcast-Nachricht (26) in eine Unicast-Nachricht (34) für den ersten Netzwerkteilnehmer (6); und  – Senden der Unicast-Nachricht (34) an den ersten Netzwerkteilnehmer (6).
Patent DE-102014216581-A1 (DE)
Title: Sperrventilanordnung zum Sperren und Freigeben eines hydraulisch betätigbaren Schaltelementes
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-08-21
Abstract: Es wird eine Sperrventilanordnung zum Sperren und Freigeben zumindest eines mit Betätigungsdruck beaufschlagten Hydraulikraumes (2) eines Schaltelementes (1) vorgeschlagen, welches koaxial zu einer Welle (3) in einem Getriebegehäuse (4) eines Automatikgetriebes eines Fahrzeuges angeordnet ist. Erfindungsgemäß sind zumindest ein erstes Sperrventil (5, 5A) zum Absenken des Betätigungsdruckes des Schaltelementes (1) und zumindest ein zweites Sperrventil (6) zum Erhöhen des Betätigungsdruckes des Schaltelementes (1) vorgesehen.
Patent DE-102014218460-A1 (DE)
Title: Assistenzsystem eines Kraftfahrzeugs, mit einer Kamera und Bildsensor
Inventor: KRÖKEL DIETER
IPC: H04N5/335
Filed: 2014-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer einen Bildsensor (10) aufweisenden Kamera (4). Der Bildsensor (10) umfasst eine Vielzahl sowohl an für elektromagnetische Strahlung in einem bestimmten Bereich im sichtbaren Spektralbereich sensitiven ersten Sensorelementen (14) als auch an für elektromagnetische Strahlung im gesamten sichtbaren Spektralbereichs sensitiven zweiten Sensorelementen (16), die rasterförmig in Zeilen (18) und Spalten (20) angeordnet sind. Hierbei sind Spalten und Zeilen eines ersten Typs (18a, 20a), die die ersten Sensorelemente (14) aufweisen, und Spalten und Zeilen eines zweiten Typs (18b, 20b) gebildet, die lediglich zweite Sensorelemente (16) umfassen. Die Erfindung betrifft ferner einen Bildsensor (10) einer Kamera (4).
Patent DE-102014220208-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine elektromaschine, fahrzeug und verfahren
Inventor: CHOUK LANOUAR
IPC: H02P21/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Steuervorrichtung für eine Elektromaschine mit einem Stator und einem Rotor, mit einer Temperaturerfassungsvorrichtung, welche ausgebildet ist, die Temperatur des Stators und die Temperatur des Rotors zu erfassen, und mit einer Recheneinrichtung, welche ausgebildet ist, den Arbeitspunkt der Elektromaschine basierend auf einer Drehmomentvorgabe und der erfassten Temperatur des Stators und der erfassten Temperatur des Rotors und einer vorgegebenen Verteilung für die thermischen Belastung des Stators und des Rotors einzustellen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug und ein entsprechendes Verfahren zum Steuern einer Elektromaschine.
Patent DE-102014221652-A1 (DE)
Title: Temporäre Farbveränderung von Haaren mit Pigmenten, Alkoholen und zwitterionischen bzw. kationischen Polymeren
Inventor: GOUTSIS KONSTANTIN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-10-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Mittel zur temporären Farbveränderung von keratinischen Fasern enthaltend in einem wässrigen kosmetischen Träger (a) mindestens einen aliphatischen und/oder aromatischen Alkohol mit 2 bis 8 C-Atomen (b) mindestens ein Farbpigment und (c) mindestens ein kationisches und/oder zwitterionisches Polymer, welches mindestens eine Struktureinheit der allgemeinen Formel (I) enthält,wobei – die Gesamtmenge der im Mittel enthaltenen Fettstoffe (d) – bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels – bei einem Wert unterhalb von 2,5 Gew.-% liegt.
Patent DE-102014224552-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung und Verfahren zum pixelweisen Projizieren eines Bildes
Inventor: EHLERT ALEXANDER
IPC: G03B21/00
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung schafft ein Verfahren und eine Projektionsvorrichtung zum pixelweisen Projizieren eines Bildes (50). Die Projektionsvorrichtung ist ausgebildet mit: Projektionsvorrichtung zum pixelweisen Projizieren eines Bildes (50) mit: einer Licht-Diodeneinrichtung (12) zum pixelweisen Emittieren sichtbaren Lichts (32; 32-1, 32-2, 32-3); einer Infrarot-Diodeneinrichtung (14) zum pixelweisen Emittieren von Infrarotstrahlung (34); einer Strahlungsintensitäts-Erfassungseinrichtung (16) zum pixelweisen Erfassen einer Rückstrahlungsintensität rückgestrahlten sichtbarem Lichts (42; 42-1, 42-2, 42-3) und rückgestrahlter Infrarotstrahlung (44) und zum pixelweisen Erzeugen eines Ist-Rückstrahlungsintensitäts-Messsignals basierend auf den erfassten Rückstrahlungsintensitäten; und einer Steuereinrichtung (18; 18‘), welche dazu ausgebildet ist, die Licht-Diodeneinrichtung (12) pixelweise zum Emittieren des sichtbaren Lichts (32; 32-1, 32-2, 32-3) entsprechend dem zu projizierenden Bild (50) anzusteuern; und welche weiterhin dazu ausgebildet ist, die Infrarot-Diodeneinrichtung (14) basierend auf dem zu projizierenden Bild (50) und auf einem Rückstrahlungsmodell pixelweise zum Emittieren der Infrarotstrahlung (34) derart zu steuern, dass ein für das Ist-Rückstrahlungsintensitäts-Messsignal pixelweise zu erwartendes Soll-Rückstrahlungsintensitäts-Messsignal für vorbestimmte Pixel (54) einen vorbestimmten Wert aufweist..
Patent DE-102014225885-A1 (DE)
Title: Hinterradaufhängung mit als Spurlenker ausgebildeter Querblattfeder
Inventor: WALLGREN KLAUS
IPC: B60G3/20
Filed: 2014-12-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Hinterradaufhängung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem um eine Lenkachse schwenkbaren Radträger (2) zum lenkbaren Aufnehmen eines Rades (3), einem in einer in Bezug zur Fahrzeughochachse unteren Lenkerebene angeordneten radführenden Lenker (9), der aufbauseitig gelenkig mit einem dafür vorgesehenen Aufbau verbindbar ist und radseitig gelenkig mit dem Radträger (2) verbunden ist, einem in einer oberen Lenkerebene angeordneten radführenden Querlenker (24), der aufbauseitig gelenkig mit dem dafür vorgesehenen Aufbau verbindbar ist und radseitig gelenkig mit dem Radträger (2) verbunden ist, und einer Querblattfeder (8) mit aufbauseitiger Zweipunktlagerung (26), die an ihrem dem Radträger (2) zugewandten Ende in Bezug zur Fahrtrichtung (12) hinter der Radmitte (4) gelenkig mit diesem verbunden ist. Erfindungsgemäß ist der Querlenker (24) in Fahrtrichtung (12) vor der Querblattfeder (8) angeordnet und die Querblattfeder (8) in Fahrzeughochrichtung unterhalb des Querlenkers (24) gelenkig mit dem Radträger (2) verbunden, so dass die Querblattfeder (8) zur passiven Lenkung des Rades (3) über den Radhub als Spurlenker ausgebildet ist.
Patent DE-102014226064-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: RIEGLER UDO
IPC: F15B13/043
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung mit einem Hauptventil (2) und einem Vorsteuerventil, das einen Schließkörper umfasst, der mit einem Anker betätigbar ist, um einen ersten Druckanschluss der Ventileinrichtung mit einem zweiten Druckanschluss der Ventileinrichtung zu verbinden, wobei der Anker an einem dem Schließkörper des Vorsteuerventils abgewandten Ende durch eine Ankerfedereinrichtung (80) beaufschlagt ist, die in einer axialen Richtung zwischen einem Polrohr (25) und dem Anker (50) eingespannt ist. Um eine Ventileinrichtung zu schaffen, die einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist, stellt die Ankerfedereinrichtung (80) mindestens zwei Ankerhubbereiche (91, 92) mit zwei unterschiedlichen Federsteifigkeiten dar.
Patent DE-102015000505-A1 (DE)
Title: Dosiereinrichtung und Verfahren zum Dosieren von Tabak
Inventor: POSSEKEL JOHANN
IPC: A24C5/39
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zum Dosieren von Tabak, umfassend einen Stauschacht (11) zum Aufnehmen und Leiten des Tabaks in Richtung einer Dosierwalze (12), die Dosierwalze (12) zum Abnehmen und Weiterleiten des Tabaks aus dem Stauschacht (11) und eine Schlägerwalze (13) zum Ausschlagen des Tabaks aus der Dosierwalze (12), die sich dadurch auszeichnet, dass im Austrittsbereich des Tabaks aus dem Stauschacht (11) ein Auslenkelement (15) derart angeordnet ist, dass es durch den aus dem Stauschacht (11) kommenden Tabak auslenkbar ist, wobei das Auslenkelement (15) an eine Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (16) für die Dosierwalze (12) angeschlossen ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015002502-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von formstabilen Behältern
Inventor: WICHELMANN BERNHARD
IPC: B65G65/23
Filed: 2015-02-27
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Wenden von formstabilen Behältern, die eine von einem Boden und einem Deckel begrenzte Mantelwandung aufweisen, wobei die Vorrichtung einen Schwenkarm aufweist, der Schwenkarm an einer Antriebseinheit befestigt ist und an dieser um eine Drehachse der Antriebseinheit verschwenkbar ist, der Schwenkarm in einem Abstand von der Drehachse eine Behälterhalterung aufweist, und die Behälterhalterung wenigstens einen Saugnapf aufweist, dem ein Unterdruckerzeuger derart zugeordnet ist, dass an dem Saugnapf eine Ansaugkraft bereitstellbar ist, mit der ein Behälter an der Behälterhalterung gehalten werden kann. Mit dieser Vorrichtung können entsprechende Behälter auf einfache Weise gewendet werden.
Patent DE-102015004959-A1 (DE)
Title: Blumenkübelanlage
IPC: A01G9/00
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blumenkübelanlage 1 mit ein oder mehreren Blumenkübeln 2, die über ein gemeinsames Gestell 7 getragen werden, wobei das Gestell 7 mehrere gleichartige, vorzugsweise gleiche Trag- und Verbindungskomponenten 8, 9 aufweist, die wiederholbar miteinander in verschiedenen Winkelstellungen koppel- und lösbar sind, wobei eine Verbindung über eine Koppelstelle 15 erfolgt, mittels der eine Winkelverstellung ermöglicht ist.
Patent DE-102015005009-A1 (DE)
Title: Systemverpackung zur abstandshaltenden Verpackung von langgestreckten Gegenständen und Verfahren hierzu
Inventor: MAYER MARKUS
IPC: B65D85/20
Filed: 2015-04-21
Abstract: Verpackung zur abstandshaltenden Verpackung von langgestreckten, stangenartigen Gegenständen, insbesondere von Stangen (16), die in einer mindestens einseitig offenen Verpackungshülse (1) unter Beibehaltung eines gegenseitigen radialen Abstandes gelagert sind, wobei auf die Öffnung (5) der Verpackungshülse (1) ein mehrteiliger, mindestens aus einem gitterartigen Oberteil (7) und mindestens einem mit diesem lösbar verbundenen gitterartigen Unterteil (8) bestehender Gitterträger (10) aufsetzbar ist, dass die Stangen (16) mit ihren bodenseitigen Enden durch die zueinander fluchtenden Gitteröffnungen (14a, 14b) von Ober- und Unterteil (7, 8) hindurch greifen, und dass das mindestens eine Unterteil (8) lösbar mit dem Oberteil (7) verbunden ist und gleitfähig im Innenraum der Verpackungshülse ausgebildet ist.
Patent DE-102015005411-A1 (DE)
Title: Strangschloss zur Sicherung von Gegenständen
Inventor: BAUM ALEXANDRA
IPC: E05B73/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Strangschloss (1) zur Sicherung von Gegenständen und einen Sicherungsstrang (3). Das Strangschloss (1) ist sehr widerstandsfähig und kann zudem sehr einfach und unkompliziert bedient werden. Es zeichnet sich durch eine hohe Flexibilität und geringes Gewicht gegenüber bekannten Kabelschlössern aus.
Patent DE-102015009403-A1 (DE)
Title: Fahrradschaltsteuerapparat
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M9/00
Filed: 2015-07-20
Abstract: Ein Fahrradschaltsteuerapparat umfasst einen Schaltwerksteuerer und einen Geschwindigkeitsveränderungspart. Der Schaltwerksteuerer ist/wird ausgestaltet zu einem Steuern eines Fahrradschaltwerks, welches eine Betätigungsgeschwindigkeit aufweist. Der Geschwindigkeitsveränderungspart ist/wird ausgestaltet zu einem Verändern der Betätigungsgeschwindigkeit des Fahrradschaltwerks basierend auf einer Eingabeinformation.
Patent DE-102015010293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum temperaturabhängigen Ansteuern eines Drucksteuerventils sowie Steuereinrichtung hierzu
Inventor: ECKERT HORST
IPC: B60T13/68
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum temperaturabhängigen Ansteuern eines ein Einlassventil (15) und ein Auslassventil (16) aufweisenden Drucksteuerventils (11, 12, 13, 14) eines Fahrzeuges (100), insbesondere eines Nutzfahrzeuges, mit mindestens den folgenden Schritten: Erfassen einer vorgegebenen, durch das Drucksteuerventil (11, 12, 13, 14) auszusteuernden Druckdifferenz, Ermitteln einer aktuell vorliegenden Ventilkörper-Temperatur, wobei dazu eine Temperaturänderung der Ventilkörper-Temperatur ausgehend von einer Ausgangstemperatur in Abhängigkeit mindestens einer erfassten Ventilkörper-Einflussgröße betrachtet wird, Ermitteln einer temperaturangepassten Pulsdauer für das Einlassventil (15) und/oder einer temperaturangepassten Pulsdauer für das Auslassventil (16) in Abhängigkeit der auszusteuernden Druckdifferenz und der ermittelten Ventilkörper-Temperatur, Ansteuern des Einlassventils (15) und/oder des Auslassventils (16) des Drucksteuerventils (11, 12, 13, 14) über die jeweilige temperaturangepasste Pulsdauer zum Bewirken der erfassten Druckdifferenz bei der ermittelten Ventilkörper-Temperatur.
Patent DE-102015013187-A1 (DE)
Title: Trägervorrichtung zur Befestigung an einer Scheibe sowie Baukastensystem mit einer solchen Trägervorrichtung
Inventor: WEIS AXEL
IPC: B60R11/04
Filed: 2015-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägervorrichtung (10) zur Befestigung an einer Scheibe, insbesondere einer Windschutzscheibe (70), eines Kraftwagens, mit einer an der Scheibe befestigbaren Trägerplatte (12), welche eine erste Befestigungseinrichtung (22), an welcher eine korrespondierende erste Halteeinrichtung (34) eines Erfassungselements (16) befestigbar ist, und eine der ersten Befestigungseinrichtung (22) gegenüberliegende, zweite Befestigungseinrichtung (24) aufweist, an welcher eine korrespondierende zweite Halteeinrichtung (40) des Erfassungselements (16) befestigbar ist, wobei eine der ersten Befestigungseinrichtung (22) gegenüberliegende und weiter als die zweite Befestigungseinrichtung (24) von der ersten Befestigungseinrichtung (22) beabstandete, dritte Befestigungseinrichtung (52) vorgesehen ist, an welcher eine korrespondierende dritte Halteeinrichtung (46) eines zweiten Erfassungselements (18), welches wenigstens eine größere Abmessung als das erste Erfassungselement (16) aufweist, befestigbar ist.
Patent DE-102015014358-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Knotenstruktur mit wenigstens zwei Profilbauteilen, sowie Knotenstruktur und Karosserie
Inventor: SCHAUERTE OLIVER
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Knotenstruktur mit wenigstens zwei, insbesondere aus Faserkunststoffverbundmaterial gebildeten, Profilbauteilen (120, 130), die an einem ihrer Profilenden (121, 131) in einem Verbindungsknoten fest miteinander verbunden werden sollen, mit: – Bereitstellen der vorgefertigten Profilbauteile (120, 130), die an ihren zu verbindenden Profilenden (121, 131) mit korrespondierenden Stoßflächen (122, 132) ausgebildet sind; – Positionieren der Profilenden (121, 131) in einem den Verbindungsknoten erzeugenden Presswerkzeug (200), derart, dass zwischen den Stoßflächen (122, 132) ein homogener Beabstandungsspalt (S, B) besteht; – Ausführen eines Pressvorgangs unter Zugabe von faserhaltiger Kunststoffmasse (K) zur Erzeugung eines die Profilenden (121, 131) formschlüssig verbindenden Verbindungsknotens, wobei die faserhaltige Kunststoffmasse (K) auch in den Beabstandungsspalt (S, B) eindringt. Die Erfindung betrifft ferner eine mit diesem Verfahren herstellbare Knotenstruktur und eine Fahrzeugkarosserie mit wenigstens einer solchen Knotenstruktur.
Patent DE-102015015536-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Frischluftanlage, mit einer Abgasanlage und mit mindestens einem Abgasturbolader
Inventor: MAAS CHRISTIAN
IPC: F02M26/02
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1, 2, 3, 4) mit einer Frischluftanlage (5), mit einer Abgasanlage (8) und mit mindestens einem Abgasturbolader (11, 12), wobei der mindestens eine Abgasturbolader eine Turbine (13, 16) und einen Verdichter (15, 18) aufweist, wobei die Turbine (13) in der Abgasanlage (8) und der Verdichter (15, 18) in der Frischluftanlage (5) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer solchen Brennkraftmaschine (1, 2, 3, 4).  Der Wirkungsgrad der Brennkraftmaschine (1, 2, 3, 4) ist dadurch steigerbar, dass auf die Turbine (13, 16) im Abgasstrom wirkenden Druckpulsationen mittels eines Stellmittels (31 bis 37) in der Stärke und/oder der Anzahl veränderbar sind.
Patent DE-102015015822-A1 (DE)
Title: Hubkolbenpumpe
Inventor: Müller Michael
IPC: F04B17/04
Filed: 2015-12-07
Abstract: Aufgabe: Für eine elektromagnetisch angetriebene Hubkolbenpumpe sollen die Herstellkosten vermindert werden, vor allem die Kosten für den Kolben. Lösung: Der Anker (3) der Hubkolbenpumpe ist auch ein Kolben des Verdrängungsapparats (1) und der Anker weist einen Ankerkopf (10) auf, der ein Bauteil (24) enthält, das dank seiner Formgestaltung mindestens die folgenden Funktionen ausführt: – ein Halter (26) für ein Ventilbauteil (13) des Einlassventils (8), – ein Anschlagpuffer (9), der auf einem Auslassventilsitz (14) aufschlägt, – ein beweglicher Deckel (12) eines ankerlageabhängig schließenden Absperrventils (11), wobei der Deckel (12) zusammen mit dem Auslassventilsitz (14) als Absperrventil wirkt. Anwendung: Hubkolbenpumpen der beschriebenen Art werden für die Förderung und Dosierung von Kraftstoffen in Heizungen und von flüssigen Zusatzmitteln in Abgasreinigungsanlagen von Fahrzeugen verwendet.
Patent DE-102015102522-A1 (DE)
Title: Mehrport-SRAM-Bauelement
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: G11C8/16
Filed: 2015-02-23
Abstract: Eine Mehrport-Speicherzelle enthält erste leitfähige Leitungen in einer ersten Metallschicht, zweite leitfähige Leitungen in einer zweiten Metallschicht, dritte leitfähige Leitungen in einer dritten Metallschicht und vierte leitfähige Leitungen in einer vierten Metallschicht. Die ersten leitfähigen Leitungen umfassen eine Schreib-Bitleitung, die elektrisch mit einem Schreib-Bitleitungsknoten gekoppelt ist; eine erste Lese-Bitleitung, die elektrisch mit einem ersten Lese-Bitleitungsknoten gekoppelt ist; und eine zweite Lese-Bitleitung, die elektrisch mit einem zweiten Lese-Bitleitungsknoten gekoppelt ist. Die zweiten leitfähigen Leitungen umfassen eine Schreib-Wortleitung, die elektrisch mit einem Schreib-Wortleitungsknoten gekoppelt ist. Die vierten leitfähigen Leitungen umfassen eine erste Lese-Wortleitung, die elektrisch mit einem ersten Lese-Wortleitungsknoten gekoppelt ist; und eine zweite Lese-Wortleitung, die elektrisch mit einem zweiten Lese-Wortleitungsknoten gekoppelt ist.
Patent DE-102015103922-A1 (DE)
Title: Einstellbarer Niederhalter
Inventor: KIFFMEIER NORBERT
IPC: A01D34/02
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen einstellbaren Niederhalter (9) zur Anordnung an einem Mähbalken eines Vorsatzgerätes(4), welcher einen Niederhalterabschnitt (14), einen bogenförmigen Mittenabschnitt (10) und zumindest zwei Befestigungsarme (11) aufweist, wobei die zumindest zwei Befestigungsarme (11) jeweils einen bogenförmigen Abschnitt (16) aufweisen, an den sich ein im Wesentlichen horizontal verlaufender Befestigungsabschnitt (17) anschließt, wobei zwischen benachbarten Befestigungsarmen (11) ein durch ein Einstellmittel (19) in vertikaler Richtung verstellbarer Einstellarm (13) angeordnet ist, dessen Verstellung ein Kippmoment auf die jeweiligen bogenförmigen Abschnitte (16) der Befestigungsarme (11) hervorruft.
Patent DE-102015107844-A1 (DE)
Title: Rotorblattkühlströmung
Inventor: ZHANG XIUZHANG JAMES
IPC: F01D25/12
Filed: 2015-05-19
Abstract: Ein Rotorblatt umfasst ein Strömungsprofil. Das Strömungsprofil umfasst Druck- und Saugseitenwände, die sich radial auswärts von einer Plattform in der Spanne von einer Wurzel zu einer Spitze und zwischen einer Vorderkante und einer Hinterkante erstrecken. Die Spitze umfasst einen Spitzenboden, mehrere Kühlmittelauslässe und eine Spitzenschiene mit einem Druckseiten- und einem Saugseitenabschnitt, die sich radial auswärts von dem Spitzenboden erstrecken. Kühldurchgänge sind innerhalb des Strömungsprofils umgrenzt und stehen mit einem oder mehreren der Kühlmittelauslässe in Strömungsverbindung. Ein Leitblech erstreckt sich radial auswärts von dem, und quer über den, Spitzenboden des Druckseitenabschnitts zu dem Saugseitenabschnitt, um erste und zweite Spitzentaschen zu definieren. Ein Schlitz ist entlang des Saugseitenabschnitts der Spitzenschiene angeordnet, um eine Strömungsverbindung aus den ersten oder zweiten Spitzentaschen bereitzustellen, wodurch der Druck innerhalb der entsprechenden Spitzentasche reduziert wird.