baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103508-A1 (DE)
Title: Vorgespanntes Ventil für medizinische Funktionsvorrichtung, und medizinische Funktionsvorrichtung
Inventor: LAUER MARTIN
IPC: F16K27/12
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (1) für eine medizinische Funktionsvorrichtung (900), wobei die Ventilanordnung (1) einen Ventilkörper (802) aufweist, welcher mit einer hiervon getrennt gefertigten Kappe (801) verbunden ist, wobei der Ventilkörper (802) wenigstens ein Element oder Federelement (823) aufweist, welche eine Vorspannung des Ventilkörpers (802) in der Kappe (801) bewirkt.
Patent DE-102014104663-A1 (DE)
Title: Fahrbahnbasierte Lokalisierung
Inventor: JOSHI AVDHUT S
IPC: G01C7/04
Filed: 2014-04-02
Abstract: Ein System, eine Vorrichtung und ein Verfahren zur autonomen Navigation unter Anwendung einer fahrbahnbasierten Lokalisierung. Einmal schließt ein beispielsweises Verfahren mit Computeranwendung den Empfang von Daten von einem oder mehreren auf einem Fahrzeug angeordneten Sensoren ein, die eine Straßenoberfläche nahe dem Fahrzeug repräsentieren, und die Entfernung der Daten von den die Straßenoberfläche repräsentierenden Daten, die unter eine adaptive Schwelle fallen, um die Daten zu isolieren, die Abgrenzungen auf der Straßenoberfläche repräsentieren. Das Verfahren schließt weiter die Erstellung entdeckter Fahrbahnen basierend auf den Abgrenzungen auf der Straßenoberfläche repräsentierenden Daten durch Anwendung eines oder mehrerer Filter ein, die Erstellung zu erwartender Fahrbahnen nahe dem Fahrzeug unter Verwendung von Daten, die in einer Bestimmungsdatei eines Straßennetzwerks enthalten sind, den Vergleich der entdeckten Fahrbahnen mit den erwarteten Fahrbahnen und die Erstellung einer lokalisierten Fahrzeugposition auf der Basis des Vergleichs zwischen den entdeckten Fahrbahnen und den erwarteten Fahrbahnen.
Patent DE-102014105110-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von Bauteilen und Prüfeinrichtung
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: G01N29/44
Filed: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zum zerstörungsfreien Prüfen von Bauteilen, insbesondere Faserverbundbauteilen, mithilfe einer Prüfeinrichtung (100), die Prüfeinrichtung (100) aufweisend eine Sendeeinrichtung (102) zum Senden von Ultraschall und eine Empfangseinrichtung zum Empfangen von Ultraschall, wobei zunächst die Sendeeinrichtung (102) und/oder die Empfangseinrichtung (104) unter Berücksichtigung einer digitalen Repräsentation eines zu prüfenden Bauteils und an eine jeweilige Prüfposition angepasst eingestellt werden und nachfolgend Ultraschall berührungslos in das Bauteil eingeleitet wird, und Prüfeinrichtung (100) zum zerstörungsfreien Prüfen von Bauteilen, insbesondere Faserverbundbauteilen, wobei die Prüfeinrichtung eine Sendeeinrichtung (102) zum Senden von Ultraschall und eine Empfangseinrichtung (104) zum Empfangen von Ultraschall aufweist, wobei die Sendeeinrichtung (102) und die Empfangseinrichtung jeweils voneinander gesondert translatorisch und/oder rotatorisch einstellbar sind.
Patent DE-102014105480-A1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
Inventor: FASSELT NICOLE
IPC: B60N2/20
Filed: 2014-04-17
Abstract: Eine Rückenlehne (1) für einen Fahrzeugsitz, wobei die Rückenlehne (1) verschwenkbar an der Fahrzeugkarosserie oder dem Sitzteil des Fahrzeugsitzes angelenkt ist, wobei die Rückenlehne (1) in wenigstens einer im Wesentlichen vertikalen Lage von einem im oberen Randbereich angeordneten Verriegelungsmechanismus verriegelbar ist und von wenigstens einem Federelement derart beaufschlagt ist, dass die Rückenlehne (1) in entriegelter Lage federbeaufschlagt in Richtung zum Sitzteil verschwenkt wird, soll so weiterentwickelt werden, dass die automatische Schwenkbewegung in Richtung zur Sitzfläche nach der Entriegelung der Rückenlehne vereinfacht wird. Dies wird dadurch erreicht, dass das Federelement als federbelastetes Auswurfelement (11) ausgebildet ist, welches im Bereich des Verriegelungsmechanismus angeordnet ist und in entriegelter Lage in Richtung zum Sitzteil ein Drehmoment auf die Rückenlehne (1) ausübt.
Patent DE-102014106619-A1 (DE)
Title: Batteriezellen-Distanzplatte und Steckverbindungsteil, sowie Set von Batteriezellen-Distanzplatten
IPC: H01M2/18
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst eine Batteriezellen-Distanzplatte (6) mit jeweils einer ersten (7) und zweiten Breitseite (8) und mit einer Vielzahl von in einer Längsrichtung der Distanzplatte (6) fluchtenden Profilausformungen (9), die jedenfalls zu der ersten (7) oder zweiten Breitseite (8) hin offen sind. Zur weiteren Verbesserung der gebrauchsvorteilhaften Nutzung wird vorgeschlagen, dass die Distanzplatte (6) eine ebenfalls in Längsrichtung verlaufende und mit einer Profilausformung (9) fluchtende, über ihre Länge im Wesentlichen geschlossene und integral mit der Distanzplatte (6) ausgebildete oder daran gehalterte Hohlprofilausbildung (11) aufweist. Die Erfindung betrifft weiter ein Steckverbindungsteil zur Verbindung einer Hohlprofilausbildung (11) mit einer Batteriezellen-Distanzplatte (6), zur Verlängerung der Hohlprofilausbildung (11) über eine zugeordnete Randkante (12, 13) der Distanzplatte (6) hinaus. Auch betrifft die Erfindung ein Set von Batteriezellen-Distanzplatten (6) mit einer ersten (7) und einer zweiten Breitseite (8) und mit einer Vielzahl von in einer Längsrichtung der Distanzplatte (6) fluchtenden Profilausformungen (9).
Patent DE-102014106723-A1 (DE)
Title: Dämpferanordnung mit Einrohr und dynamischem Kompressionsventil und Fahrzeug mit derselben
Inventor: MARBLE ROBERT P
IPC: F16F9/06
Filed: 2014-05-13
Abstract: Die Dämpferanordnung weist ein Dämpfergehäuse auf, das zumindest teilweise eine innere Kammer definiert. Ein freier Kolben ist im Dämpfergehäuse angeordnet, um die innere Kammer in eine mit Gas gefüllte Kammer und eine mit Fluid gefüllte Kammer zu trennen. Eine Kolbenanordnung ist dazu konfiguriert, sich innerhalb der mit Fluid gefüllten Kammer zu bewegen, und trennt die mit Fluid gefüllte Kammer in eine Expansionskammer und eine Kompressionskammer. Eine Ventilanordnung trennt die Kompressionskammer in eine primäre Kammer benachbart zur Kolbenanordnung und eine sekundäre Kammer benachbart zum freien Kolben. Die Ventilanordnung ist dazu konfiguriert, eine Strömung von der primären Kammer zur sekundären Kammer zu drosseln, um einen Druckabfall während der Kompression durch die Kolbenanordnung zu verursachen. Der freie Kolben ist dazu konfiguriert, innerhalb des Dämpfergehäuses in Ansprechen auf eine Fluidverdrängung zu gleiten, die durch die Bewegung der Kolbenstange in der mit Fluid gefüllten Kammer verursacht wird.
Patent DE-102014109828-A1 (DE)
Title: Glasfaserverbindungsanordnung
Inventor: WEISS FRIEDEMANN
IPC: G02B6/38
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Glasfaserverbindungsanordnung für mindestens einen Steckverbinder aus einem Glasfaserstecker und einer Kupplung mit einer Halterung und einem Einschub, wobei die Halterung ein teilweise offenes Gehäuse mit einem Deckelteil und einem hiervon beabstandeten Wandteil aufweist, in dem eine U-förmige Ausnehmung eingebracht ist, deren rechts- und linksseitige Umrandung als Federn ausgebildet sind, und wobei der in die Halterung einschiebbare Einschub Nuten aufweist, so dass die Federn beim Einführen des Einschubs in die Halterung in die Nuten einfädeln und beim weiteren Zusammenschieben vollständig in die Nuten eingreifen. Um eine einfache und exakte Steckverbindung zwischen dem Stecker und der Kupplung zu ermöglichen, sind erfindungsgemäß links- und rechtsseitig der U-förmigen Ausnehmungen Aufnahmen für die Aufnahme jeweils eines Glasfasersteckers ausgebildet und der Einschub besitzt Ausnehmungen, in denen die Kupplungen der Steckverbindung ruhen, so dass die Glasfaserstecker und die Kupplungen derart exakt positionierbar sind, dass beim Zusammenstecken des Einschubs mit der Halterung jeweils ein Glasfaserstecker in eine Kupplung eingeführt wird.
Patent DE-102014110260-A1 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter mit Isolierfolie
Inventor: NEUMANN RENÉ
IPC: H01H37/54
Filed: 2014-07-22
Abstract: Ein temperaturabhängiger Schalter (10) mit einem Gehäuse (11), das ein Deckelteil (16) mit einer Oberseite (18) und ein Unterteil (12) mit einer innen umlaufenden Schulter (14) und einer oberhalb der Schulter (14) umlaufenden Wand (22) aufweist, die oberhalb der Schulter (14) eine Innenseite (22a) aufweist, wobei zwischen Unterteil (12) und Deckelteil (16) eine Isolierfolie (15) angeordnet ist, die sich mit ihrem Randbereich (21) bis auf die Oberseite (18) des Deckelteils (16) erstreckt, und die Wand (22) des Unterteils (12) auf die Oberseite (18) umgebogen ist und dadurch das Deckelteil (16) unter Zwischenlage der Isolierfolie (15) auf der umlaufenden Schulter (14) hält, ist mit einem in dem Gehäuse (11) angeordneten temperaturabhängigen Schaltwerk (24) versehen, das in Abhängigkeit von seiner Temperatur eine elektrisch leitende Verbindung zwischen zwei außen an dem Gehäuse (11) vorgesehenen Kontaktflächen (32, 33) herstellt oder öffnet. Das Deckelteil (16) übt über die Isolierfolie (15) einen radial nach außen gerichteten Druck (P) auf die Innenseite der Wand (22) aus.
Patent DE-102014113476-A1 (DE)
Title: Abgassystem und verfahren zum schätzen einer russbeladung eines dieselpartikelfilters für diesen unter verwendung eines zweilagigen neuronalen netzes
Inventor: WILL ANTHONY B
IPC: F01N11/00
Filed: 2014-09-18
Abstract: Ein Verfahren zum Schätzen einer Rußbeladung in einem Dieselpartikelfilter (DPF) in einem Fahrzeugabgassystem umfasst, dass eine Motorausgangsrußrate unter Verwendung eines ersten neuronalen Netzes geschätzt wird, das einen ersten Satz von Fahrzeugbetriebsbedingungen als Eingaben aufweist. Das Verfahren umfasst ferner, dass eine DPF-Rußbeladung unter Verwendung eines zweiten neuronalen Netzes geschätzt wird, das die geschätzte Motorausgangsrußrate von dem ersten neuronalen Netz und einen zweiten Satz von Fahrzeugbetriebsbedingungen als Eingaben aufweist. Ein Schätzen der Motorausgangsrußrate und ein Schätzen der DPF-Rußbeladung werden von einem elektronischen Controller ausgeführt, der das erste und zweite neuronale Netz ausführt. Das Verfahren sieht auch ein Training des ersten und zweiten neuronalen Netzes sowohl offline (für anfängliche Einstellungen der neuronalen Netze in dem Fahrzeug) als auch online (wenn das Fahrzeug von einem Fahrzeugnutzer verwendet wird) vor. Ein Abgassystem weist einen Controller auf, der das Verfahren implementiert.
Patent DE-102014118459-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Vortrieb von Inspektions- und/oder Reinigungssystemen
Inventor: TOZZO FABRIZIO
IPC: F16L55/32
Filed: 2014-12-11
Abstract: Bereit gestellt wird eine Einrichtung zum Vortrieb eines Inspektionssystems und/oder Reinigungssystems, insbesondere Bildaufnahmeeinrichtung (3), in einem Rohr mit einem Radträger (2), einem Rad (2a) und einem Stellmittel, wobei – das Rad (2a) an dem Radträger (2) angeordnet ist, – der Radträger (2) an einem Gehäuse (4) des Inspektionssystems und/oder Reinigungssystems oder an einem Gehäuse (4) für das Inspektionssystem und/oder Reinigungssystem angeordnet ist und relativ zum Gehäuse bewegbar ist, und – das Stellmittel mit dem Radträger (2) zusammenwirkt, um den Radträger (2) relativ zum Gehäuse (4) zu bewegen, und wobei – das Stellmittel zumindest ein Formgedächtniselement (20) aufweist, welches in Abhängigkeit von zumindest einer Einflussgröße seine Form reversibel ändert, wobei die Formänderung des Formgedächtniselements (20) das Bewegen des Radträgers (2) relativ zum Gehäuse (4) bewirkt. aufweist.
Patent DE-102014202576-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung und wasserführendes Haushaltsgerät
Inventor: HALTMAYER WERNER
IPC: D06F39/08
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (13) für ein wasserführendes Haushaltsgerät (1) mit einem Ventil (14) und einem Dämpfungselement (15), wobei das Dämpfungselement (15) dazu eingerichtet ist, das Ventil (14) von einem Basisträger (12) des wasserführenden Haushaltsgeräts (1) schwingungstechnisch zu entkoppeln.
Patent DE-102014203455-A1 (DE)
Title: Dentalinstrument oder medizinisches Instrument
Inventor: DANGER KARL-HEINZ
IPC: A61C3/02
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Instrument als Dentalinstrument oder medizinisches Instrument, mit einem Schaft 1 und einem an diesem befestigten, mit zumindest einer Schneide versehenen Kopf 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf 3 als Hohlkörper ausgebildet ist und dass in Schneidrichtung vor der Schneide 2 eine den Innenraum 4 des Kopfes 3 zur Umgebung verbindende Ausnehmung 5 ausgebildet ist.
Patent DE-102014205001-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Trichlorsilan
Inventor: KNOTH JENS FELIX
IPC: C01B33/107
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von TCS durch Umsetzung eines Eduktgases enthaltend STC und Wasserstoff bei einer Temperatur von größer oder gleich 900° C, wobei ein Produktgas enthaltend TC S entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass während der Umsetzung wenigstens eine kohlenstoffhaltige Verbindung im Eduktgas vorhanden ist, wobei ein Volumenanteil der kohlenstoffhaltigen Verbindungen bezogen auf einen Normvolumenstrom an Wasserstoff 10 vol.-ppm bis 10 vol.-% beträgt, wobei nach Kondensation von Silananteilen im Produktgas gegenüber einer Umsetzung des Eduktgases enthaltend STC und Wasserstoff ohne Zugabe einer kohlenstoffhaltigen Verbindung zum Eduktgas maximal 200 ppmw an zusätzlichen Organochlorsilanen im erhaltenen Produktgemisch enthalten sind.
Patent DE-102014207708-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur akustischen Prüfung einer Nietverbindung
Inventor: WAGNER JULIA
IPC: G01N29/14
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung einer Nietverbindung, insbesondere einer Blindniet- oder Stanznietverbindung, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen einer Verbindungsprobe (200), die wenigstens zwei an einer Fügestelle mit einem Nietelement (230), insbesondere mit einem Blindniet oder Stanzniet, gefügte Werkstücke (210, 220) umfasst; – Anregen der Verbindungsprobe (200) mit Schwingungen; – Erfassen etwaiger vom Nietelement (230) ausgehenden akustischen Emissionen und Auswerten der erfassten akustischen Emissionen. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (100), die zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102014209474-A1 (DE)
Title: Universell verwendbare Stromversorgungsanlage für Stellwerke der Bestands-Stellwerksbauformen sowie Verfahren zum Ersetzen einer Stromversorgungsanlage für ein Stellwerk
Inventor: GEIS ALEXANDER
IPC: H02J9/00
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine universell verwendbare, modular aufgebaute, die LST-Anlage unterbrechungsfrei versorgende Stromversorgungsanlage für alle gängigen Stellwerksbauformen sowie ein Verfahren zum Ersetzen einer Stromversorgungsanlage für ein Bestands-Stellwerk. Die KSV wurde in drei zusammenwirkende Module gegliedert: Netzumschaltmodul, Standardmodul und Schnittstellenmodul. Ein Standardmodul ist für alle Stellwerksbauformen in gleicher Weise aufgebaut. Es verfügt über mindestens einen Eingang für eine Wechselspannungsquelle und mindestens einen Eingang für eine Gleichstromquelle. Das Standardmodul liefert über mindestens einen Ausgang eine definierte Wechselspannung und über mindestens einen Ausgang eine definierte Gleichspannung. Ein Schnittstellenmodul (Interface), passt die Ausgänge des Standardmoduls in Anzahl und Belegung so an die Eingänge des Stromverteilergestells der jeweils zu versorgenden Bestands-Stellwerksbauform an, dass die SVA in gleicher Weise an das Stromverteilergestell angeschlossen werden kann, wie das bei der ursprünglichen SVA, die durch die Erfindung ersetzt wird, der Fall war. Die Stromversorgung der LST erfolgt unverändert über das SVG des in der Bestandstechnik vorhandenen Stellwerks. Bei Stellwerksbauformen, die nicht über einen separaten Netzumschaltschrank verfügen, in dem die Eingänge der SVA an die externen Wechselstromnetze angeschlossen werden, wird die Umschaltung zwischen Netzanschluss und Netzersatz durch ein Netzumschaltmodul gesteuert.
Patent DE-102014211997-A1 (DE)
Title: Fahrmischerpumpe mit Abstützeinrichtung
Inventor: BENZ ANDREAS
IPC: B60P3/16
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrmischerpumpe (10) mit einem Fahrzeugchassis (14) und einem auf dem Fahrzeugchassis angeordneten Fahrzeugaufbau, der einen Aufbaurahmen (16) und darauf angeordnet einen Mastbock (22) für einen Materialverteilermast (26), eine Mischertrommel (24) mit einem in Fahrtrichtung gesehen vorderen und einem hinteren Trommelauflagerbock (18, 20) sowie eine einen Motor und Getriebe aufweisende Antriebseinheit für die Mischertrommel (24) aufweist. Um bei reduziertem Gewicht eine sichere Abstützung zu ermöglichen, wird gemäß der Erfindung eine in den hinteren Trommelauflagerbock (20) integrierte Abstützeinrichtung (30) zur Abstützung der Fahrmischerpumpe (10) am Boden vorgeschlagen.
Patent DE-102014214853-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für C-förmige Halteschienen und Bausatz
Inventor: SAILER THOMAS
IPC: F16B37/04
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung für C-förmige Halteschienen mit einer Schraube und einer Schiebemutter, wobei ein Gewindeabschnitt der Schraube wenigstens abschnittsweise in eine Gewindebohrung der Schiebemutter eingeschraubt ist, einer zwischen einem Schraubenkopf der Schraube und der Schiebemutter angeordneten Haltescheibe und einem zwischen der Haltescheibe und der Schiebemutter angeordneten Positionierbauteil, bei der das Positionierbauteil ein zwischen der Haltescheibe und der Schiebemutter angeordneten Abstandshalterabschnitt und einen, an einer dem Schraubenkopf abgewandten Unterseite der Schiebemutter angreifenden Vorspannabschnitt aufweist
Patent DE-102014215583-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigtes Planetengetriebe mit flexibel gelagerten Hohl- und schwimmend gelagerten Sonnenrädern
Inventor: BÖHL SEBASTIAN
IPC: F16H57/08
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für eine Windkraftanlage; wobei das Getriebe mindestens einen Planetenträger (107), mindestens eine erstes Hohlrad (115) und ein zweites Hohlrad (117), mindestens ein erstes Sonnenrad (109) und ein zweites Sonnenrad (121), mindestens eine Welle (127), Planetenräder (109, 111) und ein Getriebegehäuse (125) aufweist; wobei die Planetenräder (109, 111) drehbar in dem Planetenträger (107) gelagert sind; wobei mindestens ein erstes Planetenrad (109) mit dem ersten Hohlrad (109) und dem ersten Sonnenrad (119) kämmt; und wobei mindestens ein zweites Planetenrad (111) mit dem zweiten Hohlrad (121) und dem zweiten Sonnenrad (121) kämmt. Das erste Hohlrad (109) und das zweite Hohlrad (117) sind drehfest und radial verschiebbar in dem Getriebegehäuse (125) fixiert; wobei das erste Sonnenrad (119) und das zweite Sonnenrad (121) drehfest und axial verschiebbar mit der Welle (127) verbunden sind.
Patent DE-102014215745-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur drehmomentsteuerung
Inventor: BANKER ADAM NATHAN
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Verbesserung der Pumpgrenzregelung bereitgestellt. Wenn eine Annäherung an Pumpbedingungen erfolgt, verringert ein Referenzregler den Kraftmaschinenluftstrom mit einer geringeren Geschwindigkeit und auf ein höheres Niveau als das des Kraftmaschinenluftstroms, der erforderlich ist, um die verringerte Drehmomentanforderung zu erfüllen. Das aus dem zusätzlichen Luftstrom resultierende überschüssige Drehmoment wird kompensiert, indem über eine mit der Kraftmaschine gekoppelte elektrische Maschine oder über andere Verstellungen von Kraftmaschinenaktuatoren ein negatives Drehmoment auf die Antriebswelle ausgeübt wird.
Patent DE-102014218079-A1 (DE)
Title: Diagnosezelle, Brennstoffzellenvorrichtung mit einer Diagnosezelle sowie Verfahren zum diagnostizieren einer Kraft-Wärme-Kopplungsanwendung
Inventor: SCHULZE ANDREAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-09-10
Abstract: Diagnosezelle (10) mit mindestens einer sensitiven Schicht (18), Brennstoffzellenvorrichtung (30) mit einer Diagnosezelle (10) sowie Verfahren zum diagnostizieren einer Kraft-Wärme-Kopplungsanwendung (12). Es wird vorgeschlagen, dass die mindestens eine sensitive Schicht (18) aus einem Material besteht oder aufgebaut ist, das gleich oder ähnlich ist zu dem Material einer zu diagnostizierenden Schicht (16) der Kraft-Wärme-Kopplungsanwendung (12), und dass die sensitive Schicht (18) der Diagnosezelle (10) von der Kraft-Wärme-Kopplungsanwendung (12) trennbar ist.
Patent DE-102014218850-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung, Verfahren zur Steuerung einer Batterieanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEGLTRUM DIETER
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung mit: mindestens zwei in Reihe geschalteten Batteriemodulgruppen (20, 21), die jeweils zwei oder mehrere Batteriemodule (1–6) aufweisen, wobei jedes der Batteriemodule (1–6) zwei oder mehrere Batteriezellen (7) aufweist; einem ersten und zweiten Anschluss (V+, V–), an welchen eine von mindestens einer der Batteriemodulgruppen (20, 21) erzeugte elektrische Spannung abgegriffen werden kann; einer Schaltungseinrichtung (10), welche dazu ausgebildet ist, mindestens eine der Batteriemodulgruppen (20, 21) von den in Reihe geschalteten Batteriemodulgruppen (20, 21) zu trennen und zu überbrücken; und einer Steuerungseinrichtung (30), welche dazu ausgebildet ist, im Falle eines Defekts in einer Batteriezelle (7) und/oder in einem Batteriemodul (1–6) diejenige Batteriemodulgruppe (20, 21) zu ermitteln, welche die defekte Batteriezelle (7) bzw. das defekte Batteriemodul (1–6) aufweist, und die Schaltungseinrichtung (10) derart anzusteuern, dass die ermittelte Batteriemodulgruppe (20, 21) von den in Reihe geschalteten Batteriemodulgruppen (20, 21) getrennt und überbrückt wird, so dass am ersten und zweiten Anschluss (V+, V–) der Batterieanordnung eine von der mindestens einen übrigen Batteriemodulgruppe (21 bzw. 20), welche keine defekte Batteriezelle (7) bzw. kein defektes Batteriemodul (4–6 bzw. 1–3) aufweist, erzeugte elektrische Spannung anliegt. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zur Steuerung einer Batterieanordnung sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterieanordnung.
Patent DE-102014220008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleichen der Ladezustände einer Mehrzahl von Batteriezellen und Batteriesystem zum Durchführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: BECKER JENS
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgleichen der Ladezustände einer Mehrzahl von Batteriezellen, aufweisend die Verfahrensschritte: a) Bestimmen eines Fehlerpotentials einer ersten Methode zum Ermitteln des Bedarfs eines Ausgleichens der Ladezustände der Mehrzahl an Batteriezellen; b) Bestimmen eines Fehlerpotentials einer zweiten Methode zum Ermitteln des Bedarfs eines Ausgleichens der Ladezustände der Mehrzahl an Batteriezellen, wobei die zweite Methode von der ersten Methode verschieden ist; c) Vergleichen der in den Verfahrensschritten a) und b) bestimmten Fehlerpotentiale; und d) Ausgleichen der Ladezustände einer Mehrzahl von Batteriezellen auf Basis des Bedarfs, der durch die Methode mit dem niedrigeren Fehlerpotential ermittelt wurde. Ein derartiges Verfahren erlaubt ein sehr genaues und für die Komponenten eines Batteriesystems sehr schonendes Ausgleichend er Ladezustände.
Patent DE-102014220037-A1 (DE)
Title: Turbinenläufer für eine Abgasturbine, Abgasturbolader mit einem solchen Turbinenläufer sowie ein Verfahren zur Herstellung des Turbinenläufers
Inventor: DILALAN ÜMIT
IPC: F02C6/12
Filed: 2014-10-02
Abstract: Der Gegenstand der Anmeldung betrifft einen Turbinenläufer (1) für eine Abgasturbine, der ein Turbinenlaufrad (2) mit einer Laufradnabe (2a), und eine Läuferwelle (3) mit einem der Laufradnabe (2a) zugewandten Läuferwellenende (3a) aufweist. Der Turbinenläufer zeichnet sich dadurch aus, dass die Laufradnabe (2a) und das Läuferwellenende (3a) mittels einer Dreh-Klemm-Verbindung miteinander verbunden sind.