baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007019154-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Bauteils aus synthetischem Quarzglas mit erhöhter Strahlenbeständigkeit
Inventor: KUEHN BODO
IPC: C03B20/00
Filed: 2007-04-20
Granted: 2012-07-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines optischen Bauteils aus synthetischem Quarzglas mit erhöhter Strahlenbeständigkeit zur Verwendung in einem Mikrolithographiegerät mit einer Arbeitswellenlänge unterhalb von 250 nm, wobei ein Quarzglasrohling mit einem Hydroxylgruppengehalt von weniger als 250 Gew.-ppm bereitgestellt und einer mehrstufigen Temperbehandlung unterzogen wird, die folgende Verfahrensschritte umfasst: (a) eine erste Behandlungsphase, während der der Quarzglasrohling in einem oberen Temperaturbereich zwischen 1130°C und 1230°C während einer ersten Behandlungsdauer behandelt wird, (b) ein Abkühlen des Quarzglasrohlings mit einer ersten, hohen Abkühlrate auf eine Abschrecktemperatur unterhalb von 1100°C, wobei sich im Quarzglas eine fiktive Temperatur mit einem hohen Mittelwert von 1100°C oder mehr einstellt, (c) eine zweite Behandlungsphase, die ein Abkühlen des Quarzglasrohlings mit einer zweiten Abkühlrate umfasst, die niedriger ist als die erste Abkühlrate und bei der der Quarzglasrohling in einem unteren Temperaturbereich zwischen 950°C und 1100°C während einer zweiten Behandlungsdauer derart behandelt wird, dass sich im Quarzglas eine fiktive...
Patent DE-102007022094-B4 (DE)
Title: Verwendung von Oximverbindungen
Inventor: PROKSCH PETER
IPC: C09D5/16
Filed: 2007-05-11
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verwendung einer Verbindung der Formel V als Antifoulingmittel  wobei:  X 1  und X 2  unabhängig ausgewählt werden aus F, Cl, Br und I;  X 3  ein bis drei Substituenten bedeutet, die unabhängig ausgewählt werden aus F, Cl, Br und I, wobei mindestens eins von X 1 , X 2  oder X 3  Br ist;  R 1  ausgewählt wird aus H, substituiertem oder unsubstituiertem C 1 -C 10  Alkyl, substituiertem oder unsubstituiertem C 1 -C 10  Alkenyl, substituiertem oder unsubstituiertem C 1 -C 10  Alkinyl, substituiertem oder unsubstituiertem C 3 -C 8  Cycloalkyl, substituiertem oder unsubstituiertem C 6 -C 14  Aryl, einem substituierten oder unsubstituierten 5- bis 10-gliedrigen Heteroarylring in dem 1 bis 4 Ringatome unabhängig Stickstoff, Sauerstoff oder Schwefel sind, einem unsubstituierten oder substituierten 5- bis 10-gliedrigen heteroalicyclischen Ring in dem 1 bis 3 Ringatome unabhängig Stickstoff, Sauerstoff oder Schwefel sind, -C(O)R, -C(O)NRR', -NRR', -S(O) 2 R und -S(O) 2 NRR';  R 2  ein oder zwei Substituenten bedeutet und ausgewählt wird aus H, substituiertem oder unsubstituiertem C 1 -C 4  Alkyl, substituiertem oder unsubstituiertem C 1 -C 4  Alkenyl, substituiertem oder unsubstituiertem C 1 -C 4  Alkinyl, substituiertem oder unsubstituiertem C 1 -C 4  Alkoxy, -CN, -NO 2 , -OR, -C(O)R, -C(O)OR, -C(O)NRR', -NRR', -S(O) 2 R, -S(O) 2 OR, und -S(O) 2 NRR',  R 5  ein bis vier Substituenten bedeutet und ausgewählt wird aus H, substituiertem oder unsubstituiertem C 1 -C 4  Alkyl, substituiertem oder unsubstituiertem C 1 -C 4  Alkenyl, substituiertem oder unsubstituiertem C 1 -C 4  Alkinyl, substituiertem oder unsubstituiertem C 1 -C 4  Alkoxy, Halogen, -CN, -NO 2 , -OR, -C(O)R, -C(O)OR, -C(O)NRR', -NRR', ...
Patent DE-102007024787-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungseinrichtung für Fahrzeugbremsen
Inventor: PRINZ CHRISTIAN
IPC: F16C19/50
Filed: 2007-05-26
Granted: 2020-09-24
Abstract: Kraftübertragungseinrichtung für Fahrzeugbremsen mit einem Zuspannhebel (1) und einem Druckstück (7), die über ein schalenförmiges Lager (10), dessen innere Lagerschale (11) an dem Zuspannhebel (1) und dessen äußere Lagerschale (12) an dem Druckstück (7) anliegt, miteinander gelenkverbunden sind, wobei ein zwischen den Lagerschalen (11, 12) gebildeter Lagerraum (14) zu beiden Seiten hin durch an den Lagerschalen (11, 12) ausgebildete Ränder (22, 23) vor Verunreinigungen geschützt ist, und die innere Lagerschale (11) sowie die äußere Lagerschale (12) Lagerflächen (20, 21) aufweisen, an denen Wälzkörper (30) des Lagers (10) abrollen, wobei die Kraftübertragungseinrichtung zur Übertragung der von einem Bremszylinder erzeugten Zuspannkraft hin zu Druckstempeln bzw. Bremsbelägen der Bremse dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerschalen (11, 12) seitlich der Lagerflächen (20, 21) aufeinander zu abgewinkelt sind, wodurch sich überlappende Ränder (22, 23) entstehen, und dass die Ränder (22) der inneren Lagerschale (11) die Ränder (23) der äußeren Lagerschale (12) umgreifen.
Patent DE-102007036656-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitstank für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RALL MARKUS
IPC: B60K15/04
Filed: 2007-08-03
Granted: 2019-01-17
Abstract: Flüssigkeitstank für ein Kraftfahrzeug, aufweisend
 - einen Flüssigkeitsbehälter (1),
 - eine Öffnung (2) in der Wandung des Flüssigkeitsbehälters (1),
 - ein Füllrohr (3), welches an der Öffnung (2) angeordnet ist,
 - eine Koppeleinrichtung (6), die das Füllrohr (3) mit der Öffnung (2) des Flüssigkeitsbehälters (1) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Koppeleinrichtung (6) eine Bewegungseinrichtung (6a) zum Bewegen des Füllrohrs (3) hat, wobei das Füllrohr (3) durch die Bewegungseinrichtung (6a), in eine Einbaustellung (4), die der Stellung beim Einbau im Kraftfahrzeug entspricht, oder in eine Transportstellung (5), die einer Stellung zur Bildung einer kompakten, nicht sperrigen Einheit aus Flüssigkeitsbehälter (1) und Füllrohr (3) entspricht, bewegbar ist.
Patent DE-102007061128-B4 (DE)
Title: Verfahren zur hydrophilen Behandlung für zusammengebaute PEMFC-Stapel und System zum Abscheiden eines hydrophilen Materials
Inventor: OWEJAN JON P
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-12-19
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum Abscheiden eines hydrophilen Materials an Strömungskanälen, die durch Bipolarplatten in einem Brennstoffzellenstapel definiert sind, wobei das Verfahren umfasst, dass: eine Lösung aus hydrophilen Partikeln in einem Lösemittel bereitgestellt wird; das Anoden- und Kathodenströmungsvolumen in dem Stapel mit der Lösung gefüllt werden; die Lösung aus dem Stapel getrieben wird; und die verbleibende feuchte Lösung in dem Stapel getrocknet wird, um zu ermöglichen, dass das Lösemittel verdunstet und die hydrophilen Partikel an den Strömungskanalwänden anhaften.
Patent DE-102007062090-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für variable Ventilvorrichtung
Inventor: MIYAKOSHI RYO
IPC: F02D13/02
Filed: 2007-12-21
Granted: 2016-09-01
Abstract: Steuervorrichtung (114) für eine veränderliche Ventilvorrichtung, die einen Mittenphasen-Änderungsmechanismus (113a, 113b), der eine Phase der Mitte eines Betriebswinkels eines Einlassventils (105) ändert, und einen Ventilhubmaß-Änderungsmechanismus (112a, 112b) enthält, der ein Ventilhubmaß des Einlassventils (105) und einen Betriebswinkel desselben ändert, wobei sie umfasst: eine Bereichs-Unterscheidungseinrichtung, die Betriebsbereiche eines Motors (101) dahingehend unterscheidet, ob ein Betriebsbereich (A), in dem eine Einlassluftmenge proportional zu einer Öffnungsfläche des Einlassventils (105) geändert wird, ein Betriebsbereich (B), in dem die Einlassluftmenge relativ zu einer Änderung der Öffnungsfläche des Einlassventils nicht wesentlich geändert wird, oder ein Zwischen-Betriebsbereich (C) zwischen den Betriebsbereichen (A) und (B) vorliegt; eine Fehlerberechnungseinrichtung, die einen Fehler der Einlassluftmenge des Motors (101) berechnet; eine Einflussverhältnis-Berechnungseinrichtung, die, wenn der Motor (101) in dem Zwischen-Betriebsbereich (C) betrieben wird, ein Einflussverhältnis zwischen Einfluss auf den Mittenphasen-Änderungsmechanismus (113a, 113b) und dem auf den Ventilhubmaß-Änderungsmechanismus (112a, 112b) in Bezug auf den durch die Fehlerberechnungseinrichtung berechneten Fehler der Einlassluftmenge berechnet; und einen Lernabschnitt, der, wenn der Motor (101) in dem Zwischen-Betriebsbereich (C) betrieben wird, Korrekturwerte zum Korrigieren des Steuerprozesses des Mittenphasen-Änderungsmechanismus (113a, 113b) und des Steuerprozesses des Ventilhubmaß-Änderungsmechanismus (112a, 112b) auf Basis des durch die Fehlerberechnungseinrichtung berechneten Fehlers der Einlassluftmenge und des durch die Einflussverhältnis-Berechnungseinrichtung berechneten Einflussverhältnisses lernt.
Patent DE-102008011559-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung elektromagnetisch beaufschlagter Kupplungen
Inventor: RUDOLPH JOACHIM DR ING
IPC: F16D65/18
Filed: 2008-02-28
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer durch eine elektromagnetische Kraft betätigten Kupplung, wobei zwischen Antriebswelle und Abtriebswelle der Kupplung ein linear beweglicher Anker als Kupplungsmitnehmer angeordnet ist, welcher derart durch eine Federkraft und eine elektromagnetisch erzeugte Kraft bewegt wird, dass ein Reibschluss der beteiligten Reibpaarungen hergestellt oder gelöst wird, wobei der Stromverlauf zur Erzeugung der elektromagnetischen Kraft entsprechend der Bewegung des Ankers nach einem Funktionsverlauf des Weges über der Zeit gesteuert wird, welcher von einem Trajektoriengenerator abhängig von bedienerseitig vorgegebenen Randbedingungen vorgegeben ist und bei welchem die Geschwindigkeit des Ankers bereits mit Annäherung an eine der Kontaktstellungen abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass ergänzend ein Regelkreis vorgesehen ist, bei welchem der Strom zur Erzeugung der elektromagnetischen Kraft im Bereich zwischen der anfänglichen Kontaktstellung und dem Presskontakt in Abhängigkeit von dem zu übertragenden Drehmoment eingestellt wird und dass hierzu zur Feststellung der Relativrotation zwischen Anker (3) und Stator (1) an Anker (3) und Stator...
Patent DE-102008022781-B4 (DE)
Title: Fahrradfelge
Inventor: OKAJIMA SHINPEI
IPC: B60B21/00
Filed: 2008-05-08
Granted: 2018-10-18
Abstract: Fahrradfelge (1; 21), umfassend:
 einen äußeren ringförmigen Abschnitt (2; 22), angepasst um einen Reifen aufzunehmen; und
 einen inneren ringförmigen Abschnitt (3; 23), angepasst, um zumindest eine Speiche aufzunehmen; und
 ein Paar ringförmiger Seitenabschnitte (4; 24), gekoppelt an den äußeren ringförmigen Abschnitt (2) und den inneren ringförmigen Abschnitt (3; 23), wobei zumindest einer des Paares der ringförmige Seitenabschnitte (4; 24) einen ersten diskreten Seitenwandabschnitt (5; 25) und einen zweiten diskreten Seitenwandabschnitt (6; 26) umfasst, beabstandet von dem ersten diskreten Seitenwandabschnitt (5; 25), wobei ein dazwischen liegender Abschnitt (7; 27) angeordnet ist zwischen dem ersten diskreten Seitenwandabschnitt (5; 25) und dem zweiten diskreten Seitenwandabschnitt (6; 26);
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der dazwischen liegende Abschnitt (7; 27) aus einem Schaummaterial hergestellt ist.
Patent DE-102008028077-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur aktiven Beeinflussung der Radstellung der Hinterräder eines Fahrzeugs
Inventor: HAMMELMAIER ULLRICH
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-06-13
Granted: 2010-02-04
Abstract: Vorrichtung zur aktiven Beeinflussung der Radstellung von Hinterrädern (4) eines Fahrzeugs relativ zu einem Fahrzeugaufbau (1), welche Folgendes aufweist: i. eine Radaufhängung (2), die mit einer Querblattfeder (3) versehen ist, welche einerseits direkt oder über mindestens ein zwischengeschaltetes Bauelement mit den Rädern (4) und andererseits mittels einer aktiven Führungseinrichtung (6) mit dem Fahrzeugaufbau (1) verbunden ist, ii. wobei die aktive Führungseinrichtung dazu ausgelegt ist, die Querblattfeder (3) quer zur Fahrzeuglängsachse zu bewegen, um die Radstellung der Hinterräder (4) relativ zum Fahrzeugaufbau zu verändern, und iii. wobei der Querblattfeder (3) eine Hilfsfeder (7) zugeordnet ist, iv. einen zwischen der Hilfsfeder (7) und der Querblattfeder (3) ansteuerbaren Aktuator (9, 10), der dazu ausgelegt ist, die Kopplung zwischen der Querblattfeder (3) und der Hilfsfeder (7) zu verändern.
Patent DE-102008036026-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von hölzernen Werkstücken
Inventor: WASMER PAUL
IPC: B27B1/00
Filed: 2008-08-01
Granted: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bearbeiten von hölzernen Werkstücken (2), nämlich von Baumstämmen oder Modeln, an vier winklig oder rechtwinklig zueinander angeordneten oder an wenigstens zwei parallelen Längsseiten mit einer Bearbeitungsstation (3), in welcher Werkzeuge (4) wie Zerspaner, Fräser und/oder Sägeblätter (7) zum Bearbeiten des Werkstückes (2) während seines Vorschubes angeordnet sind, und mit einer Zuführeinrichtung (5) für den Vorschub des Werkstückes (2) zu der oder in die Bearbeitungsstation (3), wobei das Werkstück (2) in seiner Längserstreckungsrichtung bewegbar und eine Zuführeinrichtung mit einem in Vorschubrichtung wirkenden Fördermittel vorgesehen ist, wobei die Zuführeinrichtung (5) zum Transport des Werkstücks (2) zu und in die Bearbeitungsstation (3) wenigstens zwei in Vorschubrichtung hintereinander angeordnete und nach dem Erfassen des Werkstücks (2) in Vorschubrichtung bewegbare Greifer (10, 11) mit jeweils wenigstens zwei Backen (15, 16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Backen (15, 16) der Greifer (10, 11) in Gebrauchsstellung abwärts gerichtet sind und ihr gegenseitiger Abstand eine...
Patent DE-102008038925-B4 (DE)
Title: Befestigungselement und Gassackeinheit
Inventor: HILLSTRÖM MIKAEL
IPC: F16B5/06
Filed: 2008-08-13
Granted: 2015-09-24
Abstract: Befestigungselement (5) mit zwei sich gegenüberliegenden ersten Armen (10a, 10b), mit jeweils wenigstens einem an den ersten Armen (10a, 10b) anschließenden ersten Anlageabschnitt (12a, 12b), mit zweiten Armen (20a, 20b) und mit zweiten Anlageabschnitten (14a–14d), wobei – sich die zweiten Anne (20a, 20b) zwischen den ersten Armen (10a, 10b) derart erstrecken, dass das Befestigungselement (5) einen W-förmigen Querschnitt aufweist, wobei die ersten Arme (10a, 10b) die äußeren Schenkel des Ws und die zweiten Arme (20a, 20b) die inneren Schenkel des Ws bilden, – das Befestigungselement aus einem ebenen Stanzteil (30) aus Blech gebogen ist, – die zweiten Anlageabschnitte (14a–14d) den ersten Armen (10a, 10b) zugeordnet sind und – pro Arm zwei zweite Anlageabschnitte vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Anlageabschnitte (12a, 12b) verbreiterte Endabschnitte (32a, 32b) des Stanzteils (30) sind und die zweiten Anlageabschnitte (14a–14d) aus den Rändern der ersten Arme aus den Ebenen der Arme (10a, 10b) herausgebogene Laschen (40a–40d) sind, wozu das Stanzteil (30) Einschnitte (44a, 44b, 44c, 44d) im Übergangsbereich zwischen den ersten Armen (20a, 20b) und den ersten Anlageabschnitten (12a, 12b) aufweist.
Patent DE-102008039340-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufzeichnung und Darstellung von Kalibrierungsbildern sowie Magnet-Resonanz-Gerät
Inventor: GREISER ANDREAS DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-08-22
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zur Aufzeichnung und Darstellung von Kalibrierungsbildern (61...66, 71...76, 81...86, 91...96) bei einem sich periodisch bewegenden Herzen (49) mit Hilfe von Magnet-Resonanz-Technik,- wobei in einem ersten Schritt Kalibrierungsbilder aufgenommen werden, indem innerhalb eines Herzzyklus Messdaten für mehrere Kalibrierungsbilder (61...66, 71...76, 81...86, 91...96) aufgezeichnet werden, wobei die mehreren Kalibrierungsbilder (61...66, 71...76, 81...86, 91...96) sich in ihrer Offsetfrequenz und/oder in ihrer räumlichen Lage (60, 70, 80, 90) in dem zu untersuchenden Herzen (49) unterscheiden, und wobei die mehreren Kalibrierungsbilder unterschiedlichen Phasen des Herzzyklus zugeordnet sind, und- wobei die Kalibrierungsbilder (61...66, 71...76, 81...86, 91...96) in einem zweiten Schritt einem Anwender angezeigt werden.
Patent DE-102008048730-B4 (DE)
Title: Wellen- oder Impulskraftwerk
Inventor: SINN PHILIPP
IPC: F03B13/20
Filed: 2008-09-24
Granted: 2010-10-07
Abstract: Schwimmendes Wellen- oder Impulskraftwerk mit einer Vielzahl von flächig, im Wesentlichen nebeneinander angeordneten Schwimmkörpern (2), die sich angetrieben durch Wellen (10) unabhängig voneinander oszillierend entlang von Führungen (4) bewegen, wobei die Führungen (4) miteinander so verbunden sind, dass sich eine gemeinsame, die Schwimmkörper (2) überspannende, in sich steife Trägerstruktur (6) ausbildet, wobei die Summe der Auftriebskräfte der Schwimmkörper (2) die Gewichtskraft des Kraftwerkes übersteigt und die Bewegungsenergie der jeweiligen Schwimmkörper (2) mittels Übertragungselemente, die auf den Schwimmkörpern (2) und den Führungen (4) angeordnet sind, auf Energieumwandlungseinrichtungen übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Schwimmkörper (2) der Vielzahl von Schwimmkörpern einzeln mittels elastischen Elementen (8) gegen die Trägerstruktur (6) vorgespannt ist.
Patent DE-102009002339-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung für eine Luftfederungsanlage
Inventor: MALTRY HELMUT
IPC: B60G17/052
Filed: 2009-04-09
Granted: 2012-11-15
Abstract: Ventileinrichtung (24) für eine Luftfederungsanlage a) mit einer Hebe-Senk-Ventilbaugruppe (13) aa) mit einer manuell herbeiführbaren Betriebsstellung Senken, in welcher über die Ventileinrichtung (24) mindestens ein Luftfederbalg (16) mindestens einer Achse entlüftet wird, ab) mit einer manuell herbeiführbaren Betriebsstellung Heben, ac) mit einer Reset-to-Ride-Funktion, über die mit bevorstehendem, einsetzendem oder aufgenommenem Fahrbetrieb eine Betriebsstellung Fahrt herbeiführbar ist, b) wobei eine Druckluftversorgung der Hebe-Senk-Ventilbaugruppe (13) aus einer Druckluftquelle (3) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass c) zwischen Druckluftquelle (3) und einen Versorgungsanschluss (19) der Hebe-Senk-Ventilbaugruppe (13), der in der Betriebsstellung Heben mit dem mindestens einen in der Betriebsstellung Senken entlüfteten Luftfederbalg (16) verbunden ist, ein Ventil (21) zwischengeschaltet ist, welches ca) in der Betriebsstellung Heben in einer Sperrstellung ist, wodurch eine Belüftung des mindestens einen in der Betriebsstellung Senken entlüfteten Luftfederbalgs (16) unterbunden ist, und cb) mit Ausführung der Reset-to-Ride-Funktion aus einer Sperrstellung in eine...
Patent DE-102009005731-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile mit geneigter Doppel-Kugelraste
Inventor: ZEIDLER RÜDIGER
IPC: F01L1/047
Filed: 2009-01-22
Granted: 2020-01-09
Abstract: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine mit mindestens einer drehbaren Grundnockenwelle (3) und mindestens einem auf der Grundnockenwelle (3) axial verschiebbaren und mittels einer Arretiereinrichtung (23) in zwei Endstellungen auf der Grundnockenwelle (3) fixierbaren Nockenträger (4), wobei die Arretiereinrichtung (23) mindestens eine in einer Bohrung der Grundnockenwelle (3) angeordnete federbelastete Rastkugel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung eine Durchgangsbohrung (24) ist, und die mindestens eine federbelastete Rastkugel zwei federbelastete Rastkugeln (27, 28) sind, die in der Durchgangsbohrung (24) angeordnet sind, und die Längsmittelachse (30) der Durchgangsbohrung (24) mit der Drehachse (33) der Grundnockenwelle (3) einen Winkel (α) von ungleich 90 Grad einschließt.
Patent DE-102009012041-B4 (DE)
Title: Wellengelenk
Inventor: JESKE FRANK
IPC: F16D3/38
Filed: 2009-03-09
Granted: 2016-06-02
Abstract: Wellengelenk (10), das (a) eine Antriebs-Gelenkgabel (12) aus Kunststoff, (b) eine Abtriebs-Gelenkgabel (14) aus Kunststoff und (c) einen die Antriebs-Gelenkgabel (12) und die Abtriebs-Gelenkgabel (14) verbindenden Zentralkörper (16), der mittels Bolzen (18, 22) mit den Gelenkgabeln (12, 14) verbunden ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass (d) die Bolzen (18) Festkörperreibungslager mit dem Kunststoff als Reibpartner bilden, (e) wobei ein Gabelgrund der Antriebs-Gelenkgabel (12) konvex auf den Zentralkörper zu gewölbt ist, wobei die Wölbung zweidimensional ist, so dass beide Hauptkrümmungen von null verschieden sind.
Patent DE-102009020396-B4 (DE)
Title: Fehlerstromschutzschalter
Inventor: BAUMGARTNER MARKUS
IPC: G01R31/327
Filed: 2009-05-08
Granted: 2013-10-02
Abstract: Fehlerstromschutzschalter (1), aufweisend ein Kontaktsystem (2) mit einem ersten Schaltkontakt (3), welcher in einem ersten Stromzweig angeordnet und zur Unterbrechung eines elektrischen Stromflusses (I1) in dem ersten Stromzweig vorgesehen ist, – bei dem der erste Schaltkontakt (3) einen ersten Festkontakt (4) und einen relativ dazu beweglichen ersten Bewegkontakt (5) aufweist, – bei dem eine Schaltmechanik (6) mit einer Schaltwelle (7) vorhanden ist, an die der erste Bewegkontakt (5) mechanisch gekoppelt ist, so dass beim Auslösen der Schaltmechanik (6) der erste Bewegkontakt (5) vom ersten Festkontakt (4) wegbewegt wird, – bei dem eine Steuereinrichtung (17) zur automatischen Durchführung eines Funktionstests der Schaltmechanik (6) vorhanden ist, wobei die Schaltwelle (7) während des Funktionstests mittels einer Sperrvorrichtung (16) blockiert ist, so dass der Stromfluss (I1) über den ersten Schaltkontakt (3) erhalten bleibt, dadurch gekennzeichnet, – dass eine Prüfeinrichtung (10) zum Öffnen des ersten Schaltkontakts (3) zu Prüfzwecken vorhanden ist, welche mit dem ersten Bewegkontakt (5) gekoppelt ist, so dass dieser unabhängig von der Schaltmechanik (6) bewegbar ist, – dass die Steuereinrichtung (17) mit der Prüfeinrichtung (10) zusammenwirkt und auch zur automatischen Durchführung eines Funktionstests des ersten Schaltkontakts (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102009025922-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KUNO SATORU
IPC: B60N2/12
Filed: 2009-06-05
Granted: 2013-12-05
Abstract: Ein Fahrzeugsitz, der aufweist: ein Sitzpolster (30), das aufweist: ein Sitzteil (32), das einen Insassensitzabschnitt bildet; ein Vorderbein (34), das drehbar an dem Sitzteil (32) an einer Vorderseite des Sitzteils (32) angeordnet ist, und so das Sitzteil (32) stützt; und ein Paar von linken und rechten Hinterbeinen (36, 36), die eine Rückseite des Sitzteils (32) stützen; und eine Rückenlehne (50), die drehbar an der Rückseite des Sitzpolsters (30) vorgesehen ist, wobei: das Vorderbein (34) an einem von dem Sitzteil (32) entfernten Ende des Vorderbeins (34) drehbar an einem Fahrzeugboden (F) angebracht ist, das Paar von linken und rechten Hinterbeinen (36, 36) an von dem Sitzteil (32) entfernten Enden der Hinterbeine abnehmbar an dem Fahrzeugboden (F) angebracht ist, der Fahrzeugsitz dazu angepasst ist, in einem Sitzmodus und einem Verstaumodus angeordnet zu sein, in dem Sitzmodus die Rückenlehne (50) auf dem Sitzpolster (30) in einem aufrechten Zustand verriegelt ist und das Paar von linken und rechten Hinterbeinen (36, 36) an von dem Sitzteil (32) entfernten Enden an dem Fahrzeugboden (F) verriegelt ist, und in dem Verstaumodus das Sitzpolster (30) nach vorn gedreht wird, indem die Verriegelung an der Rückenlehne (50) und Verriegelungen (38) an den beiden Hinterbeinen (36, 36) gelöst werden, wobei in dem Verstaumodus eine den Rücken stützende Oberfläche der Rückenlehne (50) und eine Sitzoberfläche des Sitzteils (32) des Sitzpolsters (30) jeweils an ein Armaturenbrett (90) und ein Fußabschlussbrett angepasst sind, das unter dem Armaturenbrett vor dem Fahrzeugsitz vorgesehen ist.