baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10315612-A1 (DE)
Title: Standfuß
Inventor: ROOT PAUL
IPC: F16M11/10
Filed: 2003-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Standfuß mit einer auf einem Fußabschnitt (1, 2) angebrachten, mindestens ein Profilelement (4) aufweisenden Säule (30), an deren oberem Endabschnitt eine Kopfeinheit (7) mit einem um eine horizontale Schwenkachse (24) kippbaren und in einer gewünschten Kippstellung festspannbaren Schwenkelement (23) befestigt ist, welches auf seiner Oberseite ein Aufnahmeelement (9) trägt. Eine stabil aufgebaute Neigungsverstellung mit einfacher Handhabung wird dadurch erhalten, dass die Kopfeinheit (7) einen in einen längsverlaufenden Hohlraum des Profilelementes (4) ragenden, ortsfest bezüglich des oberen Endabschnittes angebrachten Zapfen (21) aufweist, in dem das Schwenkelement (23) gelagert ist (Fig. 6).
Patent DE-10317926-A1 (DE)
Title: Verbesserte Fahrzeugsitz-Baugruppe
Inventor: BLAIR DAVID M
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-04-17
Abstract: Es wird ein verbesserter Fahrzeugsitz 30 beschrieben. Der Sitz 30 umfasst eine drehbare Einstelleinrichtung 40, die eine selektive Schwenkbewegung der Sitzlehne 34 um eine Achse zwischen einer besetzbaren Position, einer vordersten Position und einer dazwischen liegenden Kippposition vorsieht. Die Verbesserung umfasst einen Betätiger 54, der an der Lehne 34 zwecks Bewegung zwischen einer Grundposition und Kipppositionen sowie einer dazwischen liegenden Zwischenposition angeordnet ist; ein Teil, das an der Sitzlehne 34 zwecks Schwenkbewegung mit dieser und zwecks relativer Bewegung zwischen einer ersten und einer zweiten Position angeordnet ist, einen Ring, der einen Bereich aufweist, welcher, wenn sich das Teil in seiner zweiten Position und die Sitzlehne 34 sich in ihrer Kippposition befindet, mit dem Teil zusammenwirkt, um eine nach vorn gerichtete Schwenkbewegung von diesem zu verhindern; sowie eine erste Verbindungseinrichtung 60, um das Teil zwischen dessen erster und dessen zweiter Position bei Bewegung des Betätigers 54 zwischen dessen Grund- und dessen Zwischenposition zu bewegen, und die Einstelleinrichtung 40 zu steuern, um die Schwenkbewegung der Lehne 34 zu ermöglichen, wenn der Betätiger 54 sich in seiner Kippposition befindet.
Patent DE-10318187-A1 (DE)
Title: Kapselung für organische Leuchtdiodenbauelemente
Inventor: FRISCHKNECHT KYLE D
IPC: H05B33/10
Filed: 2003-04-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verkapseln mehrerer auf einem Substrat hergestellter OLED-Bauelemente beschrieben, wobei die Schritte des Verfahrens folgendes umfassen: Herstellen mehrerer OLED-Bauelemente auf einem Substrat; Abscheiden mindestens einer Planarisierungsschicht auf den OLED-Bauelementen; Härten der mindestens einen Planarisierungsschicht auf strukturierte Weise, so daß das gehärtete Gebiet das OLED-Bauelement im wesentlichen bedeckt; Entfernen von Bereichen der mindestens einen Planarisierungsschicht, die nicht gehärtet sind; und selektives Abscheiden mindestens einer Barrierenschicht über dem gehärteten Gebiet.
Patent DE-10318199-A1 (DE)
Title: Thread forming tool use for forming female screw section in workpiece, has screw-shaped effective area provided with grooves tapering relative to axial direction of threaded piece and corresponding to guide rails
Inventor: KOHLER BRUNO
IPC: B23G7/02
Filed: 2003-04-22
Abstract: The thread forming tool includes a threaded piece (12) having a screw-shaped effective area (13). The screw-shaped effective area is provided with grooves (17b) tapering relative to the axial direction of the threaded piece and corresponding to the guide rails (16a,16b,16d).
Patent DE-10322091-A1 (DE)
Title: Teeth protector for use by athletes competing in wrestling and other combat sports, has bore holes that are filled with compressible medium for improving retainment of moisture
Inventor: SAIM ORKAN
IPC: A63B71/08
Filed: 2003-05-15
Abstract: An inner bar (3) and an outer bar (2) are formed into a bow shape. Bore holes (6) are filled with a compressible medium to improve retainment of moisture.
Patent DE-10322156-A1 (DE)
Title: Rotationsanode für Röntgenröhren unter Verwendung einer Übermaßpassung
Inventor: HIGGINS CRAIG WILLIAM
IPC: H01J35/10
Filed: 2003-05-16
Abstract: Ein Verfahren zum Zusammenbauen einer Rotationsröntgenröhre (30) ist offenbart, wobei die Röntgenröhre (30) eine Kathode zum Emittieren von Elektronen hat und einen Rotor (58) sowie eine Lagerbaugruppe (130) zum Vereinfachen der Rotation einer Anode hat. Das Verfahren weist die Verwendung einer Übermaßpassungsbaugruppe zwischen der Lagerbaugruppe (130) und dem Rotor (58) auf, um eine Verbindung mit einer Auswuchtungsaufrechterhaltung vorzusehen. Die Verwendung der Übrmaßpassungsbaugruppe schließt des weiteren die Auswahl einer Rotornabe (128) des Rotors (58) mit einem Wärmeausdehnungskoeffizienten ein, der einen zusammengesetzten Wärmeausdehnungskoeffizienten für die Rotorbaugruppe (132) ergibt, der nahe mit demjenigen einer Welle (61) der Lagerbaugruppe (130) übereinstimmt. Die Welle (61) und eine Öffnung an der Rotornabe (128) sind für Übermaßpassungstoleranzen aufgebaut und dann unter Vorsehen einer Verbindung mit einer Auswuchtungsaufrechterhaltung verbunden. Eine Übermaßpassverbindung zwischen einer Welle (61), die sich von einer Lagerbaugruppe (130) und einer Rotornabe (128) ist ebenso offenbart, wobei die Verbindung ohne Verwendung von jeglichen mechanischen Befestigungseinrichtungen oder von metallurgischem Fügen vervollständigt wird, die jedoch alle Betriebslasten tragen kann, die an der Verbindung vorhanden sind.
Patent DE-10323586-A1 (DE)
Title: Identifikation eines Zielfahrzeugs auf der Basis der theoretischen Beziehung zwischen dem Azimutwinkel und der relativen Geschwindigkeit
Inventor: MIYAHARA SHUNJI
IPC: G01S13/931
Filed: 2003-05-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verfolgung eines Zielfahrzeugs durch eine Straßenkurve offenbart. Das Verfahren umfasst das Messen eines Azimutwinkels zwischen dem Zielfahrzeug und einem Wirtsfahrzeug, das Berechnen einer relativen Geschwindigkeit zwischen dem Zielfahrzeug und dem Wirtsfahrzeug, das Entwickeln einer theoretischen Beziehung, wobei die Beziehung eine Funktion des gemessenen Azimutwinkels und der berechneten relativen Geschwindigkeit ist, und das Vergleichen der entwickelten theoretischen Beziehung mit der gemessenen Beziehung zwischen dem Azimutwinkel und der relativen Geschwindigkeit. Außerdem wird festgestellt, ob sich das Zielfahrzeug in der Fahrspur oder dem Weg des Wirtsfahrzeugs befindet, in dem beurteilt wird, wie gut die entwickelte theoretische Beziehung den gemessenen Azimutwinkel und die berechnete relative Geschwindigkeit anpasst. Damit ermittelt die Erfindung den Weg des Zielfahrzeuges, ohne sich auf genaue konventionelle, auf dem Gierwinkel des Wirtsfahrzeugs basierende Verfahren zu verlassen.
Patent DE-10326758-A1 (DE)
Title: Substrate for controlled binding reactions, useful for (high throughput) nucleic acid hybridization assays, comprises carrier having a depression in which there are many test sites, separated by embankments
Inventor: HARTWICH GERHARD
IPC: G01N33/543
Filed: 2003-06-13
Abstract: A substrate (A) for controlled performance of specific (nucleic acid hybridization) binding reactions, is new. A substrate (A) for controlled performance of specific (nucleic acid hybridization) binding reactions comprises a carrier with at least one depression for receiving an analytical fluid, which may contain a ligand being detected, and, within the depression, many test sites for attachment of capture molecules. These sites are surrounded by 'micro-embankments' that allow liquid to flow between the sites if the liquid level is above a predetermined value, but not otherwise. Independent claims are also included for: (1) methods for preparing (A); and (2) methods for performing specific binding reactions using (A).
Patent DE-10328606-A1 (DE)
Title: Air deflection device for heat-generating electronic component consists of frame with cooling air outlet having inward-projecting air guide/deflector plates
Inventor: SHEN CHIUG-HANG
IPC: F04D29/54
Filed: 2003-06-25
Abstract: The device consists of a frame (11) with intake (112) and outlet (113) for the cooling air, and a ventilator (12), to influence the direction of flow of waste heat. Air deflection is via inward projecting guide elements (111) located on the inside of the outlet. The elements are formed by deflector/guide plates directed at an angle to the radial direction.
Patent DE-10328955-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Formen von Wellenwicklungen für Rotor- und Statorblechpakete elektrischer Maschinen
Inventor: SADIKU SADIK
IPC: H02K15/04
Filed: 2003-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Formen und Einführen von Wellenwicklungen mit durch Wicklungsköpfe verbundenen Stegabschnitten in Rotor- oder Statorblechpakete elektrischer Maschinen. Hierbei werden die Wellenwicklungen (10) von einem fortlaufend geformten Wellenwicklungsband (52) aus Wicklungsdraht (56) abgeschnitten, der beim Formvorgang von einem Drahtführer (54) abwechselnd um die äußeren Seitenflächen von auf dem Umfang von zwei axial nebeneinander rotierend antreibbaren Scheiben (46, 48) gegeneinander versetzt angeordneten Formvorsprüngen (50) gelegt wird. Während das Wellenwicklungsband (52) auf dem Umfang der Scheiben (46, 48) mitgenommen wird, wird der Abstand zwischen einem Formvorsprung (50) der einen Reihe und dem folgenden Formvorsprung der anderen Reihe vergrößert, so daß die äußeren Seitenflächen der Formvorsprünge (50) die Wicklungsköpfe (14) der Wellenwicklungen (10) formen. Die vom Wellenwicklungsband (52) abgeschnittenen Wellenwicklungen (10) werden anschließend in radial außen offene Nuten (89) eines Rotor- oder Statorblechpakets oder eines rotorähnlichen Übertragungswerkzeugs (88) eingeführt.
Patent DE-10329263-A1 (DE)
Title: Electrical pulse generating arrangement for simultaneous application of pulses to an electrical load from separate origin points has a main waveguide, auxiliary waveguides, switches and a control unit for controlling energy supply
Inventor: GERMER RUDOLF
IPC: H03K3/53
Filed: 2003-06-23
Abstract: Arrangement for generating electrical pulses for an electrical load (200) has a main waveguide (10) that is connected, via auxiliary waveguides (130-160) via separate contact points and at least two switching arrangements (30-60), to a load (200). A control unit (20) controls electrical energy supply to the main waveguide and controls the switching arrangements so that electrical pulses reach the load simultaneously from at least two separate points of the main waveguide. An independent claim is made for a method for producing element pulses at an electrical load. The invention also relates to a corresponding circuit arrangement for implementing the inventive method.
Patent DE-10334620-A1 (DE)
Title: Generierung von Verkehrshinweisen durch die Interpretation von Verkehrszeichenszenarien und Navigationsinformation in einem Fahrzeug
Inventor: JANSSEN HOLGER
IPC: G08G1/0967
Filed: 2003-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Telematik und insbesondere ein Verfahren zur computerbasierten Unterstützung des Fahrers eines Fahrzeugs in aktuellen Fahrsituationen im Verkehr, bei dem Informationen über Verkehrszeichen in Synchronisation mit der aktuellen Fahrbewegung erfasst werden. DOLLAR A Verkehrszeicheninformationen (63) werden mit Relevanz-, Priorisierungs-, Straßen/Fahrzeugtopologie- und Konsistenzaspekten bewertet, und unterstützende Hinweise können an den Fahrer ausgegeben werden.
Patent DE-10335329-A1 (DE)
Title: Cooling fan for radiator of central processing unit, has supporting sections extending from opposite sides of driving section in direction parallel with radiation fin of radiator to support driving section in seat
Inventor: YU SHOU-TE
IPC: H01L23/467
Filed: 2003-08-01
Abstract: The cooling fan has a seat with a driving section (312b), and a air-guiding fan pivotally connected to a driving section of the seat. Blades are radially spaced around an outer periphery of a hub. Supporting sections (312c) extend from the opposite sides of the driving section in directions parallel with the radiation fins (321) of a radiator to support the driving section in the seat.
Patent DE-10335485-A1 (DE)
Title: Integrated rudder installation for ships, has upper one of two radial bearings and thrust bearing connected via coupling to helm, especially top rail, to form integrated unit
Inventor: DUDSZUS ALFRED
IPC: B63H25/38
Filed: 2003-08-02
Abstract: The installation comprises a rudder blade (1) and a rudder stock (5) directly picking both lateral force and torque. The rudder stock is held by shank bearings: two radial bearings (8) and one thrust bearing (9). A coupling (7) is provided for connecting the rudder stock (5) with a helm or top rail, especially directly with the rudder machine. The coupling (7), upper radial bearing (8) and thrust bearing (9) form an integrated component (7,8,9).
Patent DE-10336258-A1 (DE)
Title: Premountable cartridge seal has housing section which is torsionally fixed to axle or shaft being sealed supported on collar on axle or shaft or on ring fixed to it, and ring may be internal race of rolling bearing
Inventor: JESUS BENGOA
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-08-07
Abstract: The premountable cartridge seal has a first housing section (1) and a second housing section (2) rotatable to it, with the second section having at least one running surface (22) against which lies a radial sealing lip (14) on the first section. The housing section (2) which is torsionally fixed to the axle or shaft (4) which is being sealed is supported on a collar on the axle or shaft or on a ring fixed to it. The ring is the internal race of a rolling bearing or an intermediate ring which bears against the inner race of a rolling bearing.  An Independent claim is included for an assembly aid for the cartridge seal, including a fitting tool by means of which the cartridge seal is pushed onto the axle or shaft up to a point where it is located just in front of its axial end position, and a connecting section by which the seal is brought into its axial end position.
Patent DE-10339108-A1 (DE)
Inventor: BIENEK VOLKER
IPC: E05F3/00
Filed: 2003-08-22
Abstract: A floor-concealed door closer includes a housing for receiving a door closing mechanism, and a housing cover suitable to be mounted on the housing. The housing cover has a receiving groove on its inside surface facing the housing for receiving a seal. In order to mount the housing cover on the housing with fewer screws than in previous models while maintaining the impermeability between the housing and the housing cover, the depth of the receiving groove varies over its length.
Patent DE-10339598-A1 (DE)
Title: Automatic information help system e.g. for disabled and partially sighted people, has information provided to user over loudspeaker which has been processed by processor
Inventor: PROTSCHKA HANS
IPC: G08G1/005
Filed: 2003-08-26
Abstract: The system has information provided to a user over a loudspeaker which has been processed by a processor. The processed signal is sent to a mobile assistance module over a wireless link. The system allows additional information to be conveyed to the user and that the language format is provided via a language processor.
Patent DE-10339842-A1 (DE)
Inventor: BRUENNEL ELMAR
IPC: B60K37/06
Filed: 2003-08-29
Abstract: The method for producing operating keys, ornamental covers etc. with finely-structured symbols involves engraving of the rear side of a carrier plate, and coating of this side with a material layer and a foil. It further involves material removal from the front side of the carrier plate until the engraving is fully or partially laid bare, and covering of this side of the carrier plate with a protective layer. An independent claim is also included for an operating key produced by the proposed method.
Patent DE-10346908-A1 (DE)
Title: Double glazing unit used for buildings close to airports has a partially reflecting layer formed as a strip pattern of an electrically conducting silver paste printed on the surface of the outer pane
Inventor: BISCHOFF GERHARD
IPC: H01Q1/52
Filed: 2003-10-09
Abstract: Double glazing unit comprises: an outer pane supporting a layer of thin parallel electrical conductors which partially reflect radar beams; an inner pane having a radar-reflecting layer; and an intermediate chamber between the outer and inner panes. The partially reflecting layer is a strip pattern of an electrically conducting silver paste printed on the surface of the outer pane. Double glazing unit comprises: an outer pane (1) supporting a layer of thin parallel electrical conductors which partially reflect radar beams; an inner pane (2) having a radar-reflecting layer (7); and an intermediate chamber (3) formed between the outer pane and the inner pane. The partially reflecting layer is a strip pattern (5) of an electrically conducting silver paste printed on the surface of the outer pane and partially fired. The width of the printed strip is larger than the layer thickness. Preferred Features: The silver paste contains 50-95% silver and is applied by screen printing. A thin layer of a glass ceramic is applied over the strip.
Patent DE-10353698-A1 (DE)
Title: Debugmodus in Leistungsversorgungseinheiten von elektronischen Geräten
Inventor: MUELLAUER MARKUS
IPC: G06F11/00
Filed: 2003-11-18
Abstract: In einem Verfahren zum Verzeichnen kritischer Parameter von Schaltungsabschnitten elektronischer Geräte werden in einem Statusregister (24) die kritischen Parameter durch Statusbits repräsentiert. Infolge einer Zustandsänderung eines kritischen Parameters nimmt das zugeordnete Statusbit einen neuen Wert an und behält diesen bis zu einem Auslesevorgang bei.
Patent DE-10356970-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein hydraulisches Ventil zum Halten einer Last
Inventor: KIM JIN WOOK
IPC: F15B13/04
Filed: 2003-12-05
Abstract: Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Steuervorrichtung eines
hydraulischen Ventils zum Halten einer Last, in welcher eine Ablassleitung
eines Halteventils angepasst ist, um einen momentanen Abfall der
Last in einem hydraulischen Stellglied auszuschließen, durch
einen Weg in dem Inneren eines Wegesteuerventils ersetzt ist, so
dass eine Rohrleitung einer Ablassseite, welche als ein hydraulischer
Schlauch arbeitet und an die Außenseite
ausgesetzt ist, in der vorliegenden Erfindung nicht notwendig ist. Die
Steuervorrichtung eines hydraulischen Ventils zum Halten einer Last
umfasst eine Ablassleitung, welche angepasst ist, um zu ermöglichen,
dass Hydraulikfluid, welches während
einer Schaltbetätigung
des Unterkolbens zurückgeführt wird,
in eine Vorsteuerleitung der Seite eines Ablasses entsprechend der
entgegengesetzten Seite einer Vorsteuerleitung, welche angepasst
ist, um den Kolben des Wegesteuerventils mit Druck zu beaufschlagen,
strömt.
Patent DE-10358122-A1 (DE)
Title: Optisches System mit reduzierter chromatischer Aberration
Inventor: MUCHEL FRANZ
IPC: G02B21/08
Filed: 2003-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein optisches System mit reduzierter chromatischer Aberration, insbesondere zur Verwendung in Mikroskopen zur Abbildung der Lichtquelle in die Aperturblende eines Kondensators. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist einer Kollektorbaugruppe (2) eine Adapterbaugruppe (1) zugeordnet, die apochromatisierend wirkt und mit der die chromatische Aberration der Kollektorbaugruppe (2) wesentlich reduziert und so die für einen hohen Wirkungsgrad bei der Abbildung der Lichtquelle notwendige hohe lampenseitige Apertur erzielt wird.
Patent DE-10360157-A1 (DE)
Title: Signal input control e.g. for computer keyboard, requires all signals from adjacent keys of keyboard not to be passed on as keyboard signals
Inventor: GRINBERG IACOV
IPC: G06F3/023
Filed: 2003-12-20
Abstract: A method for controlling the input of signals via a keyboard, including the reception of the successive signals from the depressed keyboard keys, and their further transfer as signals from the keyboard. For all keys, excluding the keys which should function with others (Shift, Ctrl, Alt, Alt Gr, Caps, Lock), after reception of a signal from any key(Depression of key) and up to the end of the signal from this key (release of key) all subsequent signals from the adjacent keys on the keyboard are not passed on as keyboard signals.
Patent DE-19510404-A1 (DE)
Title: Collapsible wire basket
Inventor: SLATER COLIN ROY
IPC: B65D90/02
Filed: 1995-03-22
Abstract: The side walls of the basket can be opened out from a flat collapsed state and then connected by a connecting element. The connecting element comprises a hooked element (11d) which is connected to one side wall and a sliding element (11c) connected movably to another side wall. The hook element and/or sliding element are mounted in a frame which serves as both holder for the hook element and/or sliding element whilst also acts as stop for the other side wall as the basket is opened out. Once opened out the sliding element can be pushed over the hook element so that the two side walls are detachably connected together. The hook element can be a pin and the sliding element a ring.
Patent DE-19513560-A1 (DE)
Title: Absorbent granules made of diatomaceous earth
Inventor: DUFOUR PASCAL
IPC: A01G31/00
Filed: 1995-04-18
Abstract: Absorbent granules for horticultural use, are composed of diatomaceous earth mixed with a urea formaldehyde resin in an amount of 20-50 pts. resin to 100 pts. earth. Absorbent granules are produced by mixing damp diatomaceous earth with resin which contains an acid catalyst. Granules are shaped by extruding and then dried at 95-180 deg. C. The earth is initially taken from filter cakes obtained in a beer- or wine-making plant.
Patent DE-19519741-A1 (DE)
Title: Stacker crane sensor system
Inventor: STOFFREGEN HERBERT DIPL ING
IPC: B66C15/04
Filed: 1995-06-02
Abstract: The sensor system comprises at least one laser light source mounted on a part of a crane, that detects a scan angle with of a container to be handled by the crane. The same or a second laser is used to determine the distance of the container surface to the specific crane part. An oscillating mirror driven by a motor is pref. used to provide a variable scan angle.  An additional laser can be used to determine the distance of the crane trolley to a reference point, and/or of the crane trolley to a crane spreader. Ultrasonic sensors on the crane spreader may be used to assure a smooth approach of the grip to the container. A visual system may be utilised using cameras and special print on the containers and the workspace of the crane.
Patent DE-19521499-A1 (DE)
Inventor: STORK ERHARD DIPL ING
IPC: G05D16/02
Filed: 1995-06-13
Abstract: The method involves detecting the linear displacement of a valve closure element (6) using a sensor (16), and processing the sensor signals (19) in an electronic evaluation unit (12) to determine pref. displacement, speed or acceleration and deviations between a demanded motion and an actual motion of the closure element. The determined deviation is converted according to a defined characteristic into a control value (20) for a damping element (11) variable by an external energy source. The control value is applied to the damping element. The actual motion of the closure element can be compared with a characteristic field of values for the demanded movement.
Patent DE-19523867-A1 (DE)
Title: Expansion anchor with holder at rear end
Inventor: FISCHER ARTUR PROF DR ING
IPC: F16B13/08
Filed: 1995-06-30
Abstract: The expansion section starts at the front end and extends longitudinally over a part of the stem (2) of the expansion anchor (1). The expansion section consists of a longitudinal groove (5) with a bottom portion rising towards the front side end, into which a slidable expander (6) is inserted. The expander serves for anchoring by a reaction resin fed via a bore (9), activated by driving in the expansion anchor with a wedge-shaped tip (21) at its end. Pref. the expansion anchor comprises a thread starting at its front end and extending over its expansion section.