baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022116653-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Schwenkantriebs
Inventor: HORN ARNHOLD
IPC: B23Q16/02
Filed: 2022-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Schwenkantriebs, insbesondere Rundschalttischs, mit einem zu einer Drehbewegung antreibbaren Abtriebselement, insbesondere Drehteller, und mit einer elektrisch aktuierbaren Bremseinrichtung zum Bremsen und/oder Fixieren des Abtriebselements, wobei während einer Aktuierung der Bremseinrichtung ein zeitlicher Verlauf zumindest eines charakteristischen Parameters der Bestromung der Bremseinrichtung bestimmt wird und auf Basis einer Analyse des zeitlichen Verlaufs des charakteristischen Parameters ein Zustand der Bremseinrichtung ermittelt wird. Ferner wird ein entsprechender Schwenkantrieb beschrieben.
Patent DE-102022116946-A1 (DE)
Title: Tapetenschaber
Inventor: KAMMERER ROLF
IPC: B44C7/02
Filed: 2022-07-07
Abstract: Beschrieben wird ein Tapetenschaber mit einer Trägerscheibe (1) zum Montieren an einer Welle, und mehreren an der Trägerscheibe (1) befestigten Klingen (2), wobei jede der Klingen (2) von einer Klemme gehalten ist.
Patent DE-102022117573-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem ACC-Sensor
Inventor: AURAND TOBIAS
IPC: B60R16/08
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), umfassend einen Motor (2), einen Kühlkreislauf (3) mit einem Kühlmittel zum Kühlen des Motors (2) und eine Vorrichtung zur adaptiven Geschwindigkeitsregelung mit einem ACC-Sensor (4), die dazu konfiguriert ist, eine gewählte Geschwindigkeit bei einem voreingestellten Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug einzuhalten, wobei der ACC-Sensor (4) freiliegend angebracht ist, wobei der Kühlkreislauf (3) einen Abzweig (5) aufweist, der in der Nähe des ACC-Sensors (4) verläuft, um diesen zu erwärmen, wobei der Abzweig (5) mittels mindestens eines Ventils (6) bedarfsweise zuschaltbar und abschaltbar ist.
Patent DE-102022126666-A1 (DE)
Title: Beschichtete separatoren für elektrochemische zellen und verfahren zur bildung derselben
Inventor: XIAO XINGCHENG
IPC: H01M50/449
Filed: 2022-10-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen beschichteten Separator bereit, der einen porösen Separator und eine auf einer oder mehreren seiner Oberflächen angeordnete keramische Beschichtung umfasst. Die keramische Beschichtung enthält ein keramisches Material und einen Zusatzstoff, der ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: Lithiumnitrat (LiNO3), Lithiumphosphat (LiPO3), Lithiumorthophosphat (Li3PO4), Lithium-difluor(oxalat)borat (LiDBoB), zyklischem Sulfon, Polysulfid, Lithiumhalogenidsalzen und Kombinationen davon. In bestimmten Varianten wird der beschichtete Separator hergestellt, indem der poröse Separator mit einer Aufschlämmung, die das keramische Material und den Zusatzstoff enthält, in Kontakt gebracht wird. In anderen Varianten wird der beschichtete Separator hergestellt, indem eine keramische Beschichtung auf einer oder mehreren Oberflächen eines porösen Separators gebildet und der poröse Separator mit dem Zusatzstoff in Kontakt gebracht wird, z. B. durch Eintauchen oder alternativ ein Sprühverfahren.
Patent DE-102022201552-A1 (DE)
Title: Rohrvorrichtung für ein Haushaltskältegerät mit einer Klebeverbindung aus einem anaeroben, einkomponentigen Klebstoff, Haushaltskältegerät sowie Verfahren
Inventor: PFLOMM BERTHOLD
IPC: F16L13/10
Filed: 2022-02-15
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Rohrvorrichtung (12) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einem ersten Rohr (13) und mit einem zweiten Rohr (14), welches mit einem Rohrabschnitt (15) bereichsweise in das erste Rohr (13) eingeführt ist, so dass ein Überlappungsbereich (16) zwischen dem ersten Rohr (13) und dem zweiten Rohr (14) gebildet ist, wobei der Rohrabschnitt (15) einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner als ein Innendurchmesser des äußeren ersten Rohrs (13) ist, so dass zwischen einer Innenseite (17) des ersten Rohrs (13) und einer Außenseite (18) des Rohrabschnitts (15) ein Hohlraum (19) gebildet ist, wobei in dem Überlappungsbereich (16) lokale, radiale Einschnürungen (20, 21, 22, 23) in zumindest dem äußeren ersten Rohr (13) gebildet sind, so dass der Hohlraum (19) in separierte Kavitäten (29, 30, 31) aufgeteilt ist, und in den Kavitäten (29, 30, 31) ein Klebstoff (24) enthalten ist, wobei der Klebstoff ein anaerober Einkomponenten-Klebstoff (24) ist. Aspekte betreffen auch ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102022203261-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verfügbarkeitsvorhersage einer merkmalbasierten Lokalisierung eines Fahrzeugs und Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs
Inventor: KRAUSE GEORG
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Verfügbarkeitsvorhersage einer merkmalbasierten Lokalisierung eines Fahrzeugs (401), umfassend: Empfangen (101) von Kartendaten (412) einer Merkmalskarte (411) eines Straßenverkehrsnetzes,;Ermitteln (103) von Merkmalen (413) für wenigstens eine durch das Fahrzeug (401) zu befahrenden Fahrbahn (403) basierend auf der Merkmalsinformation der Merkmalskarte (411);Berechnen (105) eines Verfügbarkeitswerts der Merkmale (413) der wenigstens einen durch das Fahrzeug (401) zu befahrenden Fahrbahn (403) in Bezug auf ein Verfügbarkeitskriterium; undAusgeben (107) einer den Verfügbarkeitswert umfassenden Verfügbarkeitsinformation bezüglich der Merkmale (413) der zu befahrenden Fahrbahn (403).
Patent DE-102023002598-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer technischen Anlage und technische Anlage
Inventor: SLISKOVIC MAJA
IPC: G01S17/89
Filed: 2023-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer technischen Anlage, welche mindestens ein autonomes Fahrzeug (1) umfasst, wobei das autonome Fahrzeug (1) mindestens einen Sensor zur Erkennung von Gegenständen aufweist, und wobei das autonome Fahrzeug (1) über eine Karte der technischen Anlage verfügt. Die technische Anlage umfasst mindestens eine statische Zone, welcher in der Karte ein statischer Bereich (20) zugeordnet ist, in welchem mindestens ein statisches Objekt (25) verzeichnet ist. Die technische Anlage umfasst mindestens eine temporäre Zone, welcher in der Karte ein temporärer Bereich (30) zugeordnet ist, in welchem temporäre Objekte (32) verzeichenbar sind. Wenn von dem Sensor in einer temporären Zone ein Gegenstand erkannt wird, wird dem erkannten Gegenstand ein temporäres Objekt (32) zugeordnet, und das temporäre Objekt (32) wird in dem der temporären Zone zugeordneten temporären Bereich (30) der Karte verzeichnet. Wenn das autonome Fahrzeug (1) sich von der temporären Zone entfernt, werden alle in dem der temporären Zone zugeordneten temporären Bereich (30) verzeichneten temporären Objekte (32) gelöscht. Die Erfindung betrifft eine technische Anlage, die mit dem erfindungsgemäßen Verfahren betreibbar ist.
Patent DE-102023107673-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines motorstarts
Inventor: RAVICHANDRAN MARUTHI
IPC: B60W20/40
Filed: 2023-03-27
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Auswählen und Planen, welche von einer Vielzahl von Motorstartvorrichtungen eine Brennkraftmaschine eines Hybridfahrzeugs startet, vorgestellt. In einem Beispiel wird ein geplanter Start der Brennkraftmaschine über eine Kraftübertragungsausrückkupplung während Bedingungen zurückgezogen, bei denen sowohl ein Getriebeschaltvorgang angefordert wird oder ausgeführt wird als auch ein Fahrerdringlichkeitsniveau über einem Schwellenniveau liegt.
Patent DE-102023108886-A1 (DE)
Title: Gasturbinenbetrieb
Inventor: SWANN PETER
IPC: F02C9/26
Filed: 2023-04-06
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Gasturbinentriebwerk (10) für ein Luftfahrzeug (1), umfassend: ein gestuftes Verbrennungssystem (64) mit Voreinspritzdüsen (313) und Haupteinspritzdüsen (314), wobei das gestufte Verbrennungssystem (64) in einem Betriebsbereich nur mit Voreinspritzung, in dem Kraftstoff nur an die Voreinspritzdüsen (313) geliefert wird, und einem Betriebsbereich mit Vor- und Haupteinspritzung, in dem Kraftstoff an mindestens die Haupteinspritzdüsen (314) geliefert wird, betreibbar ist. Die Gasturbine umfasst ferner einen Kraftstoff-Zufuhrregler (306), der so angeordnet ist, dass er die Kraftstoffzufuhr zu den Vor- und Haupteinspritzdüsen (313, 314) steuert, wobei der Kraftstoff-Zufuhrregler (306) so angeordnet ist, dass er Kraftstoff von einer ersten Kraftstoffquelle (302), die einen ersten Kraftstoff mit einem ersten Kraftstoffmerkmal enthält, und einer zweiten Kraftstoffquelle (304), die einen zweiten Kraftstoff mit einem zweiten Kraftstoffmerkmal enthält, erhält, wobei sich das zweite Kraftstoffmerkmal vom ersten unterscheidet. Das gestufte Verbrennungssystem (64) ist so angeordnet, dass es zwischen dem Betriebsbereich nur mit Voreinspritzung und dem Betriebsbereich mit Vor- und Haupteinspritzung an einem Stufenpunkt umschaltet, der einem stationären Reiseflugbetrieb des Triebwerks entspricht, wobei der Stufenpunkt eine Grenze zwischen einem ersten Reiseflug-Betriebsbereich (320a) und einem zweiten Reiseflug-Betriebsbereich (320b) des Triebwerks definiert. Der Kraftstoff-Zufuhrregler (306) ist so angeordnet, dass er den Voreinspritzdüsen (313) zumindest während eines Teils des ersten Reiseflug-Betriebsbereichs (320a) Kraftstoff zuführt, der ein anderes Kraftstoffmerkmal aufweist als der Kraftstoff, der einem oder beiden der Voreinspritzdüsen und Haupteinspritzdüsen (313, 314) während des zweiten Reiseflug-Betriebsbereichs (320b) zugeführt wird. Ferner wird ein Verfahren (4014) zum Betrieb eines Gasturbinentriebwerks (10) offenbart.
Patent DE-102023203973-A1 (DE)
Title: Sammelschienenmodul
Inventor: MUKUSA HIROTAKA
IPC: H01M50/519
Filed: 2023-04-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Sammelschienenmodul, das an einer Batterieanordnung, bei der eine Mehrzahl an einzelnen Zellen gestapelt ist, anzubringen ist. Das Sammelschienenmodul umfasst einen Hauptleitung-Schaltungskörper mit einer Mehrzahl an elektrischen Drähten, und der angeordnet ist, um sich entlang einer Stapelrichtung der Mehrzahl an einzelnen Zellen zu erstrecken, einen Relais-Schaltungskörper mit einer Leiterplatte, die ein Verdrahtungsmuster aufweist, wobei das Verdrahtungsmuster mit zumindest einem der elektrischen Drähte, die sich erstrecken, um von dem Hauptleitung-Schaltungskörper abzuzweigen, elektrisch verbunden ist, eine Sammelschiene, die mit einer Elektrode von jeder der Mehrzahl an einzelnen Zellen verbunden ist, eine elektronische Komponente, die an einer Montagefläche des Relais-Schaltungskörpers angebracht ist, um das Verdrahtungsmuster mit der Sammelschiene zu verbinden, und einen Halter, der die Sammelschiene hält und entlang der Stapelrichtung auseinanderziehbar und zusammenziehbar ist.
Patent CS-9002451-A2 (CS)
Title: Roller chain
Inventor: RONTGEN MANFRED
IPC: D06C3/02
Filed: 1990-05-18
Abstract: The lubrication of the ball bearings of the running rollers of a tenter chain becomes easier if the lubricating channel (13) is a lubricating channel which leads approximately parallel to the roller axis through a plate (5) of the roller chain and through a sealing ring of the ball bearing (10) into the latter. 
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Patent ES-178604-A2 (ES)
Title: Aparato indicador luminoso
Filed: 1947-06-12
Abstract: Perfeccionamientos en el aparato indicador luminoso objeto de la patente principal nº 178.117, caracterizados por disponerse un mecanismo para desplazar y mantener en su posición las señales luminosas y el cordón indicador simultaneamente, por medio de una maniobra exterior sin necesidad de abrir el aparato.
Patent AT-514361-A2 (AT)
Title: Bankomatkarte
Inventor: KOLLER HARTWIG
IPC: G06Q20/34
Filed: 2013-06-05
Abstract: Eine Bankomatkarte, die einen Alarm in Form einer SMS-Nachricht abschickt, sobald der Abstand zwischen ihr und dem Besitzer einen bestimmten Wert überschreitet.
Patent WO-9313678-A2 (WO)
Inventor: TCHOLAKOV NIKOLA BONTCHEV
IPC: A23L19/00
Filed: 1993-01-08
Abstract: L'invention concerne un procédé et une installation de préparation de poivrons grillés et pelés, stérilisés on non, dans des récipients appropriés, lequel est destiné à être utilisé dans l'industrie alimentaire et dans la séparation de la peau et de la chair. Le procédé comprend les étapes de lavage, de nettoyage, de cuisson au four pendant un certain temps et à un certain régime de température, de séparation de la peau et de la chair, de conditionnement et, si nécessaire, de stérilisation du produit final. Ce produit peut être largement utilisé dans la préparation d'une variété de différentes salades et de différents plats. Un dispositif de séparation automatique de la peau mince du produit et de la chair est basé sur l'utilisation de forces de vide appliquées sur la surface de travail d'une bande perforée, et l'éjection de la peau est effectuée au moyen d'air comprimé. Le procédé consiste à mettre en ÷uvre la séquene technologique suivante: lavage de la matière brute au moyen d'une solution de désinfection et rinçage à l'eau au moyen d'installations hydrauliques, séparation de la queue des fruits et des graines au moyen d'un automate, cuisson des poivrons dans un four utilisant un combustible liquide ou gazeux, dans une cuisinière électrique ou dans un four combiné, séparation de la peau et de la chair dans un dispositif automatique, dosage, conditionnement et éventuellement stérilisation du produit.
Patent CH-719513-A2 (CH)
Title: Elektrisches Schnittstellenmodul.
Inventor: JOSEF NIEDERBERGER
IPC: H05K5/02
Filed: 2022-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung in einer HVAC-Anwendung, umfassend: ein Gehäuse (1) mit Wänden (10), die einen Innenraum bestimmen, wobei das Gehäuse (1) mindestens eine Ausnehmung (12) zur Aufnahme eines Verbinders (20) und einen Montageabschnitt (11) aufweist; eine im Gehäuse (10) angeordnete Leiterplatte zur Steuerung und zum Betrieb der Vorrichtung, wobei die Leiterplatte Verbindungsanschlüsse umfasst; und eine modulare elektrische Schnittstelle, umfassend: mindestens einen Verbinder (20) zum Zuführen von Strom und/oder zum Übertragen von Signalen an die Leiterplatte, wobei der Verbinder (20) Leitungsdrähte aufweist, wobei der Verbinder in der Ausnehmung (12) des Gehäuses aufgenommen ist, wobei die Leitungsdrähte eine lötfreie Verbindung zu entsprechenden Verbindungsanschlüssen der Leiterplatte aufweisen; und ein Zugentlastungmodul (21), das an dem Montageabschnitt (11) des Gehäuses (1) befestigt ist.
Patent CH-718470-A2 (CH)
Title: Handtuch-Ausgabeeinrichtung für eine Hygienestation für menschliche Handhygiene sowie Hygienestation.
Inventor: HANS KELLER
IPC: A47K10/32
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausgabeeinrichtung (10) zur Integration in eine Hygienestation (12) für menschliche Handhygiene, wobei durch die Ausgabeeinrichtung (10) Handtücher, insbesondere Zellstoff-Handtücher zum Einmalgebrauch, ausgebbar sind; mit wenigstens einem Gehäuse (14), das wenigstens eine Ausgabeöffnung (14a) zur Ausgabe von Handtüchern aufweist; mit wenigstens einem ersten Handtuchspeicher (16), der im montierten Zustand in dem Gehäuse (14) aufgenommen ist und der im ursprünglichen Zustand mehrere auszugebende Handtücher aufweist; mit wenigstens einem zweiten Handtuchspeicher (18), der im montierten Zustand in dem Gehäuse (14) aufgenommen ist und der im ursprünglichen Zustand mehrere auszugebende Handtücher aufweist; und mit wenigstens einer Überwachungseinrichtung zum Überwachen wenigstens eines Zustandes des ersten Handtuchspeichers (16) und/oder des zweiten Handtuchspeichers (18) und/oder mit wenigstens einem automatischen Wechselmechanismus (22) zum automatischen Wechseln einer Ausgabe an Handtüchern ausgehend von dem ersten Handtuchspeicher (16) hin zu einer Ausgabe an Handtüchern ausgehend von dem zweiten Handtuchspeicher (18) oder umgekehrt. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Hygienestation (12) für menschliche Handhygiene; mit wenigstens einer Hygienemittel-Ausgabeeinrichtung (10) zur Ausgabe wenigstens eines Handhygiene- und/oder Handpflegemittels; und mit wenigstens einer Ausgabeeinrichtung (10) wie vorstehend beschrieben.
Patent CH-719701-A2 (CH)
Title: Beschlagelement
Inventor: RENÉ WETZSTEIN
IPC: F16B12/16
Filed: 2022-05-17
Abstract: Beschlagelement (10) zur Verwendung beim Verbinden von plattenförmigen Holzbauteilen, wobei das Beschlagelement einen Grundkörper (11) mit einem prismatischen Abschnitt (12) umfasst, wobei der prismatische Abschnitt durch eine Querschnittsfläche und eine senkrecht zur Querschnittsfläche verlaufende Längsachse definiert ist, wobei der prismatische Abschnitt bezüglich einer senkrecht zur Längsachse stehenden Querrichtung (Q) eine Hinterschneidung aufweist, wobei das Beschlagelement entlang der Längsachse eine durchgehende Öffnung (16) aufweist, welche so ausgebildet ist, dass eine selbstschneidende Schraube (30) durch die Öffnung durchsteckbar ist, und wobei das Beschlagelement an einem stirnseitigen Ende (17) um die Öffnung herum ein kragenförmiges Zentrierelement (13) umfasst. Die Erfindung ist weiter auf ein Verbindungssystem umfassend das Beschlagelement, sowie auf ein Verfahren zur Herstellung eines Möbelelements unter Verwendung des Beschlagelements gerichtet.
Patent WO-0221240-A2 (WO)
Title: Verfahren zum automatischen schutz von daten gegen ein unbeabsichtigtes überschreiben in elektronischen formularen
Inventor: SPITZ GERHARD
IPC: G06F21/62
Filed: 2001-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, das auf Datenverarbeitungsprogramme anwendbar ist, die eine mehrfache Änderung von Daten (10) durch den Anwender ermöglichen, insbesondere elektronische Formulare verarbeiten, wie Tabellenkalkulationsprogramme. Um ein fehlerhaftes Überschreiben ursprünglich richtiger Daten (10) zu vermeiden, können mit dem erfindungsgemäßen Verfahren aus der Menge der zu verarbeitenden Daten (10), automatisch die kritischen Daten (12) - Daten, die nicht mehr überschrieben werden sollen - ausgewählt werden. Diese kritischen Daten (12) werden automatisch gegen ein ungewolltes Überschreiben gesichert.
Patent WO-0039290-A2 (WO)
Title: Pharmazeutische formulierung enthaltend ein hyaluronsäure-spaltendes enzym mikrobieller herkunft
Inventor: PRESSELT NORBERT
IPC: A61K47/02
Filed: 1999-12-22
Abstract: Die Erfindung beinhaltet pharmazeutische Formulierungen, welche insbesondere geeignet sind als Injektionspräparate mit einer therapeutischen Anwendung bei Gefässkrankheiten, die als Folge von atheromatösen Ablagerungen auf den Innenwänden der Arterien auftreten. Die Injektionspräparate enthalten eine Hyaluronatlyase bakterieller Herkunft bzw. ein aus diesem Enzym hergestelltes hyaluronatspaltendes Enzymfragment. Das hyaluronatspaltende Enzymfragment der bakteriellen Hyaluronatlyase ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung. Es kann hergestellt werden, indem das Holoenzym mit einer spezifisch spaltenden Protease behandelt wird.
Patent WO-0229931-A2 (WO)
Inventor: NIELSEN ULRIK
IPC: H01R13/703
Filed: 2001-10-08
Abstract: In a signal transmission network, in particular a digital network, it is desirable to be able to introduce a piece of apparatus in an existing circuit. This may be done by means of a plug-and-socket connection in which the insertion of the plug automatically opens the input and output lines for the new apparatus. Known constructions are either of the jack type or have parts of the plug specially adapted to activate switches in the socket. According to the invention a standard plug for telecommunications may perform the switching in that a number of the contact pads in the plug activate contact prongs which are removed from bypass contact fingers during the insertion. Thus a very compact construction is obtained.
Patent WO-03039098-A2 (WO)
Title: Procede et adaptateur de detection de protocole dans un reseau a bus de terrain
Inventor: LINDEMANN STIG
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-01-20
Abstract: La présente invention concerne un adaptateur de réseau à bus de terrain servant à transmettre et recevoir des données de commande à partir d'un réseau à bus de terrain dans lequel des données sont échangées selon un protocole de bus de terrain particulier. L'adaptateur comprend un émetteur qui transmet des données au réseau à bus de terrain, et un récepteur qui reçoit des données du réseau à bus de terrain. L'adaptateur se caractérise en ce qu'il comprend en outre un détecteur de protocole conçu pour détecter un protocole de bus de terrain parmi plusieurs protocoles de bus de terrain préétablis, et pour configurer le récepteur et l'émetteur de façon à communiquer selon ledit protocole de bus de terrain détecté. Le détecteur de protocole comprend un moyen de réception de données du bus de terrain; un moyen pour déterminer si les données reçues sont conformes aux caractéristiques préétablies stockées dans une base de données, lesdites caractéristiques ne pouvant identifier que les données d'un seul desdits protocoles de bus de terrain préétablis; un moyen pour configurer le récepteur et l'émetteur de façon à communiquer selon ledit protocole identifié lorsque les données reçues répondent auxdites caractéristiques. L'invention concerne en outre une méthode de transmission et de réception de données de commande d'un réseau à bus de terrain selon le procédé de l'invention.
Patent WO-0117583-A2 (WO)
Inventor: BIEBER ROLF
IPC: A61F5/453
Filed: 2000-09-06
Abstract: The invention relates to a urological catheter-stopper connection for sealing a catheter (1), especially a continuous catheter, or for connecting a catheter (1) of this type to a urine collector bag or by means of a stopper (8). The distal end (5) of the catheter tubing (2) can be detachably connected to the stopper (8) with a hook and loop-type fixing element (6, 7, 12). The inventive catheter-stopper connection provides a secure plug-in connection between the catheter (1) and the stopper (8) which is protected against unwanted disconnection.
Patent WO-0189511-A2 (WO)
Inventor: SELZER TORSTEN
IPC: A61K9/70
Filed: 2001-05-10
Abstract: A topical form of administration for treating skin pain, containing O-acetylsalicylclic acid and/or at least one other active agent from the group consisting of the non-steroidal antiphlogistic agents, is characterised in that the form of administration is configured in the form of a superficial therapeutic system comprising a support layer which is impermeable to the active agent(s), a reservoir containing the active agent(s), a contact-bonding adhesive layer for fixing on the skin and a detachable protective layer to be removed prior to application; which continually releases the active agent(s) to the skin.
Patent WO-0187501-A2 (WO)
Inventor: KOENIG KLAUS-P
IPC: B05D5/06
Filed: 2001-05-16
Abstract: The invention relates to a coated substrate comprising a metallic surface impression which is obtained by a method wherein (a) at least one base layer of varnish is applied to the surface of the substrate, (b) the at least one base layer of varnish is dried thoroughly after being applied, (c) a corrosive optical layer is applied, (d) the substrate coated according to steps (a), (b) and (c) is heated, and finally, (e) at least one protective layer of varnish is applied. The corrosive optical layer is a metallic layer and/or the whole method is carried out at temperatures below 120 °C.
Patent WO-0247940-A2 (WO)
Title: Fahrzeug zum transport eines wechselbehälters
Inventor: KIELER KLAUS
IPC: B60P7/13
Filed: 2001-12-07
Abstract: Ein Fahrzeug (1), insbesondere ein Anhänger, das zum Transport eines Wechselbehälters (5a, 5b; 5c) dient, wobei des Fahrzeug (1) einen Fahrzeugrahmen umfasst, der zumindest Längsrahmenteile (12; 13) und einen oder mehrere diese verbindende Querträger (14,; 15; 16; 17; 18) aufweist, wobei zumindest ein Querträger (18) mit einer Sicherungseinrichtung (19) gegen ein Abheben des Wechselbehälters (5a; 5b; 5c) versehen ist und wobei das Fahrzeug (1) zumindest einen Längsanschlag (21) zur Vermeidung einer Längsbewegung des Wechselbehälters (5a; 5b; 5c) in Fahrtrichtung (F) aufweist, wird so ausgebildet, dass der oder die Längsanschläge (21) an einem die Sicherungseinrichtung (19) abstützenden Querträger (18) angeordnet ist oder sind.