baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011100699-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit asymmetrisch verteilt angeordneten Schaufeln
Inventor: MARATHE BHASKAR
IPC: F16H41/00
Filed: 2011-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmomentwandler mit einer Vielzahl von zwischen einem Gehäuse und einem Kernring eingebauten Schaufeln, wobei die Schaufeln in einer Anordnung mit asymmetrischen Abständen zwischen den Schaufeln angeordnet sind, um das durch den Betrieb des Drehmomentwandlers generierte Geräusch zu reduzieren.
Patent DE-102011100742-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungsanordnung und Signalverarbeitungsverfahren, insbesondere für elektronische Schaltkreise
Inventor: STEINER MATTHIAS
IPC: H03F3/16
Filed: 2011-05-06
Abstract: Eine Signalverarbeitungsanordnung umfasst eine Signalverarbeitungsstufe (1) und eine Rekonstruktionsstufe (2), die mit der Signalverarbeitungsstufe (1) verbunden ist. Die Signalverarbeitungsstufe (1) dient zum Aufteilen eines an einem Signaleingang (In) der Signalverarbeitungsstufe (1) anlegbaren Eingangssignals (Vin) in mindestens zwei Teilsignale (Vin_a, Vin_b) als Funktion einer Signalamplitude (A) des Eingangssignals (Vin). Dabei ist die Signalverarbeitungsstufe (1) zur parallelen Signalverarbeitung der Teilsignale (Vin_a, Vin_b) eingerichtet ist. Die Rekonstruktionsstufe (2) ist eingerichtet, mittels Gewichtung und Kombination der verarbeiteten mindestens zwei Teilsignale (Vin_a, Vin_b) ein Ausgangssignal (Vout) bereitzustellen.
Patent DE-102011100793-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Übertragungsleistung in Datennetzen
Inventor: HENSCHEL JENS
IPC: H04L12/26
Filed: 2011-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Netzwerkknoten für die zuverlässige Bestimmung der Übertragungsleistung in bi-direktionalen Datenleitungen (4) in einem Datennetz (1) sowie ein entsprechendes System und Verfahren. Dazu umfasst der Netzwerkknoten (2a), der mit einem zweiten Netzwerkknoten (2b) über die bi-direktionale Datenverbindung (4) verbunden ist, ein darauf installiertes Computermessprogramm (3), wobei das Computermessprogramm (3) so ausgestaltet ist, dass es zumindest für ein Herunterladen (HR-RD1) zumindest einer ersten Referenzdatei (RD1) mit einer ersten Referenzgröße von dem zweiten Netzwerkknoten (2b) mit einem ersten Zeitpunkt (T1) als Startpunkt des Herunterladens und einem zweiten Zeitpunkt (T2) als Endpunkt des Herunterladens und für ein Hochladen (HO-RD2) zumindest einer zweiten Referenzdatei (RD2) mit einer zweiten Referenzgröße zu dem zweiten Netzwerkknoten (2b) zwischen dem ersten und zweiten Zeitpunkt (T1, T2) simultan zu dem Herunterladen (HR-RD1) der ersten Referenzdatei (RD1) vorgesehen ist, und zumindest dafür vorgesehen ist, aus dem Zeitintervall zwischen erstem und zweitem Zeitpunkt (T1, T2) und der Referenzgröße der ersten Referenzdatei (RD1) die verfügbaren Datenrate (B-HR) für das Herunterladen zu bestimmen.
Patent DE-102011103637-A1 (DE)
Title: Auswahl und Weiterleitung von Subsignalen von einem gemeinsamen Signalweg
Inventor: STRICKLAND LAWRENCE P
IPC: H04B1/18
Filed: 2011-06-08
Abstract: Das beschriebene Empfangssystem (10) umfaßt eine Hauptübertragungsleitung (24), einen oder mehrere piezoelektrische Filter (36; 36a, 36b), die mit der Hauptübertragungsleitung (24) verbunden sind, und eine oder mehrere Subsignal-Übertragungsleitungen (40), die mit dem einen oder den mehreren piezoelektrischen Filtern (36a, 36b) verbunden sind. Auf der Hauptübertragungsleitung (24) wird ein Hauptsignal von einer Antenne (20) zu einem Hauptempfänger (28) übertragen. Jeder piezoelektrische Filter (36) wählt ein Subsignal mit einer bestimmten Mittenfrequenz aus. Auf der Subsignal-Übertragungsleitung (40) wird das ausgewählte Subsignal vom piezoelektrischen Filter (36) zu einem Subsignalempfänger (32) übertragen.
Patent DE-102011106625-A1 (DE)
Title: Flooring tile comprises spacers that are located on side surface of rectangular tile at different distances from two corners of side surface respectively
Inventor: GUENTHER ANDREAS
IPC: E04F13/076
Filed: 2011-06-17
Abstract: The flooring tile comprises spacers (2,5) such as projections that are located on side surface (8) of rectangular tile (1) at different distances from two corners of side surface respectively. The spacers (3) are formed in hexagonal tile (4) at different distances from respective corners.
Patent DE-102011107657-A1 (DE)
Title: Monolithische integrierte Halbleiterstruktur
Inventor: KUNERT BERNARDETTE
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine monolithische integrierte Halbleiterstruktur enthaltend den folgenden Schichtaufbau: A) eine Trägerschicht auf Basis dotiertem oder undotiertem Si, B) optional einer Schicht mit der Zusammensetzung BxAlyGazNtPv, wobei x = 0–0,1, y = 0–1, z = 0–1, t = 0–0,1 und v = 0,9–1 C) einer Relaxationsschicht mit der Zusammensetzung BxAlyGazInuPvSbw, wobei x = 0–0,1, y = 0–1, z = 0–1, u = 0–1, v = 0–1 und w = 0–1, wobei w und/oder u auf der der Schicht A) oder B) zugewandten Seite kleiner, gleich, oder größer als auf der der Schicht A) oder B) abgewandten Seite ist, und wobei v = 1 – w und/oder y = 1 – u – x – z, D) optional einer Schicht zur Blockierung von Fehlversetzungen mit der Zusammensetzung BxAlyGazInuPvSbwNt, wobei x = 0–0,1, y = 0–1, z = 0–1, u = 0–1, v = 0–1, w = 0–1 und t = 0–0,1, E) optional einer Schicht zum Hetero-offset mit der Zusammensetzung BxAlyGazInuPvSbwNtAsr wobei x = 0–0,1, y = 0–1, z = 0–1, u = 0–1, v = 0–1, w = 0–1, t = 0–0,1 und r = 0–1, und F) ein beliebiges, vorzugsweise Gruppe III/V, Halbleitermaterial, oder eine Kombination von mehreren verschiedenen beliebigen Halbleitermaterialien, wobei die vorstehenden stöchiometrischen Indizes für alle Gruppe III Elemente in der Summe stets 1 ergeben und wobei die vorstehenden stöchiometrischen Indizes für alle Gruppe V Elemente in der Summe ebenfalls stets 1 ergeben.
Patent DE-102011109512-A1 (DE)
Title: Messeranordnung einer Heckenschere
Inventor: KAUPP KLAUS
IPC: A01G3/04
Filed: 2011-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messerbalken einer motorisch angetriebenen Heckenschere mit zwei Schermessern (2, 2'). Mindestens ein Schermesser (2, 2') ist um einen Hub (h, h') zwischen zwei Umkehrpunkten (h0, h1, h0', h1') gegenläufig zum anderen Schermesser (2', 2) oszillierend bewegbar. Beide Schermesser (2, 2') weisen gegeneinander wirkende, in Abständen zueinander angeordnete Schneidzähne (5, 6, 7, 5', 6', 7') auf und sind zumindest teilweise mit Scherschneiden zum spanlosen, scherenden Durchtrennen von Schnittgut versehen. Ein erster Schneidzahn (5, 5') des einen Schermessers (2, 2') liegt in den beiden Umkehrpunkten zumindest teilweise in Überdeckung mit einem ersten bzw. zweiten Schneidzabn (5', 6', 5, 6) des anderen Schermessers (2', 2). Der Messerbalken weist mindestens einen Trimmschnittbereich (9) auf, in dem der erste Schneidzahn (5, 5') des einen Schermessers (2, 2') zwischen seinen beiden Umkehrpunkten einen zwischen dem ersten und dem zweiten Schneidzahn (5', 6', 5, 6) des anderen Schermessers (2', 2) liegenden dritten Schneidzahn (7', 7) vollständig überstreicht.
Patent DE-102011110632-A1 (DE)
Title: Strangstrombestimmung in Photovoltaikanlagen
Inventor: THOERNER CARSTEN
IPC: G01R15/00
Filed: 2011-08-18
Abstract: Es wird eine Verteilermessdose (2), hergerichtet zur Montage auf einem photovoltaischen Solarmodul (40), mit einem Gehäuse mit einem zur Auflage auf dem Solarmodul ausgebildeten Auflageabschnitt (3), einer umlaufenden Seitenwand und einem Deckel sowie Strangleitungsdurchführungen (4a) und/oder Strangleitungsverbindern (4b), und mit einem Strangstrommessmodul (1) umfassend ein Messbauteil (30, 30a, 30b, 30c) und eine Auswertungseinrichtung (20) zur Messung des Strangstroms in der Verteilermessdose (2), sowie ein photovoltaisches Solarmodul mit einer Mehrzahl von Solarzellen, wobei auf der sonnenabgewandten Rückseite des Solarmoduls (40) eine Verteilermessdose (2) angebracht ist und eine Photovoltaikanlage mit einer Mehrzahl von photovoltaischen Solarmodulen (40), mit einer Mehrzahl von Strangleitungen (10, 10a, 12), mit einem Generatoranschlusskasten, mit zumindest einem Wechselrichter zur Einspeisung der mit dem Photovoltaikgenerator erzeugten elektrischen Leistung, vorgestellt.
Patent DE-102011114254-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und optisches System mit einer solchen
Inventor: WEISS MARKUS
IPC: G03F7/20
Filed: 2011-09-26
Abstract: Eine Messvorrichtung zur Erfassung der Position und Ausrichtung von optischen Elementen insbesondere in einer mikrolithographischen Projektionsbelichtunganlage umfasst eine erste Sensoreinrichtung (52), die einem ersten optischen Element (34) zugeordnet ist, und wenigstens eine zweite Sensoreinrichtung (54), die einem zweiten optischen Element (36) zugeordnet ist. Eine Tragstruktur (46) trägt die erste und die zweite Sensoreinrichtung (52, 54). Die Tragstruktur (46) weist wenigstens einen Hohlraum (56) auf, welcher mit einer Flüssigkeit (58) gefüllt ist. Es ist außerdem ein optisches System mit einem ersten optischen Element (34) und wenigstens einem zweiten optischen Element (36) angegeben, welches eine solche Messvorrichtung (44) umfasst.
Patent DE-102011114993-A1 (DE)
Title: Laborabzug und insbesondere Sicherheitswerkbank mit LED-Beleuchtung
Inventor: STAHL HERMANN
IPC: F21S8/00
Filed: 2011-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laborabzug, insbesondere eine Sicherheitswerkbank (1), mit einem von einem Gehäuse (2) umgebenen Arbeitsraum (3) mit einer Arbeitsöffnung (4), die mit einer Frontscheibe (5) verschließbar ist. Zumindest im Bereich der den Arbeitsraum (3) begrenzenden Frontseite (30) und Deckenfläche (31) sind LEDs (6) zur Beleuchtung des Arbeitsraumes (3) derart angeordnet, dass sie Licht in Richtung der Arbeitsplatte (32) und/oder der Rückseite (33) des Arbeitsraumes (3) abstrahlen.
Patent DE-102011119791-A1 (DE)
Title: Pneumatisch betätigbare Scheibenbremse
Inventor: BAUMGARTNER JOHANN
IPC: B60T8/171
Filed: 2011-11-30
Abstract: Eine pneumatisch betätigbare Scheibenbremse mit einem Bremssattel, wenigstens einem zuspannseitigen und einem reaktionsseitigen Bremsbelag und einer Bremsscheibe, zumindest einem sowohl in Richtung parallel zu einer Bremsscheibendrehachse als auch parallel zur Bremsscheibenreibfläche beweglichen zuspannseitigen Bremsbelag, einer Betätigungseinrichtung mit einem wenigstens mit Druckluft beaufschlagbaren Bremszylinder als Bremskrafterzeuger, der auf eine Zuspannvorrichtung zum Zuspannen des Bremsbelags wirkt und mindestens einer Selbstver- stärkungseinrichtung mit Rampen geschaffen, wobei die Rampen jeweils eine degressive Rampenkurve (22) aufweisen, welche nach der Formel h = G–1(u) erstellt ist. Dabei bedeuten h = Kurvenverlauf der Rampe und u = Umfangsweg.
Patent DE-102012006167-A1 (DE)
Title: Nozzle assembly for fuel injector for injecting fuel into e.g. petrol engine for motor car, has flow guidance body whose flow guidance portion is extended into drill channel in adjacent to spraying hole of nozzle cap in body
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M61/18
Filed: 2012-03-28
Abstract: The assembly (1) has body (2) provided with a nozzle cap (5) into which a drill channel (4) is extended. The drill channel is guided via the body. A flow guidance body (8) is arranged at the nozzle cap. A flow guidance portion (10) of the flow guidance body is extended into the drill channel in adjacent to a spraying hole (6) of the nozzle cap. The flow guidance body is formed as a separate body and screwed or inserted into the nozzle cap. The body is formed as a die body (3) or a valve seat body.
Patent DE-102012009081-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt
Inventor: STEGMEIER MICHAEL
IPC: B60R22/34
Filed: 2012-05-09
Abstract: Ein Gurtaufroller für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt umfasst eine drehbar gelagerte Gurtspule (12), von der Gurtband abgezogen werden kann, eine Kraftbegrenzungseinrichtung, die in einer Kraftbegrenzungsphase bei blockierter Gurtspule (12) und Überschreiten einer bestimmten Kraftschwelle in Gurtbandabzugsrichtung einen kontrollierten Gurtbandabzug erlaubt, und eine Umschaltvorrichtung zur Durchführung eines Umschaltvorgangs vor und/oder in der Kraftbegrenzungsphase, bei dem von einem ersten Kraftniveau auf ein zweites Kraftniveau gewechselt wird. Gemäß der Erfindung weist die Umschaltvorrichtung eine Steuereinrichtung auf, die den Umschaltvorgang wenigstens in Abhängigkeit von der Erkennung eines installierten Kindersitzes (34) auslösen oder unterbinden kann.
Patent DE-102012010224-A1 (DE)
Title: Stromabtastverstärker mitreplika-vorspannungsschema
Inventor: NIRSCHL THOMAS
IPC: G11C7/06
Filed: 2012-05-23
Abstract: Einige Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen eine Abtastverstärkerarchitektur, die schnelle und präzise Lesevorgänge ermöglicht. Die Abtastverstärkerarchitektur umfasst einen Verstärker mit gefalteter Kaskode für ihre erste Abtastverstärkerstufe und eine Vorladeschaltung zum Schaffen einer Vorladebedingung für eine Abtastleitung und eine Referenz-Abtastleitung des Abtastverstärkers. Die Vorladeschaltung und der Verstärker mit gefalteter Kaskode umfassen jeweils einen oder mehrere Kaskodentransistoren, welche die gleiche Größe aufweisen und die gleiche Vorspannungsspannung an einem ihrer Gatter empfangen. Diese Architektur sieht schnelle und präzise Lesevorgänge auf einer relativ kleinen Grundfläche vor und sieht dadurch einen guten Kompromiss zwischen Kosten und Leistungsfähigkeit vor.
Patent DE-102012016938-A1 (DE)
Title: Hinge for domestic appliance e.g. refrigerator, attenuates pivoting movement of hinge arms in the region of the two end positions by the contact of two damper portions having stop regions
Inventor: GRONBACH WILFRIED
IPC: E05F5/00
Filed: 2012-08-27
Abstract: The hinge has hinge arms (1,2) and spring element. The hinge arms are pivoted with respect to two end positions relative to each other. The damper (13) arranged at the hinge arm (1) laterally is provided with two mutually movable damper portions (14,15). The pivoting movement of the hinge arms in the region of the two end positions is attenuated by the contact of two damper portions having stop regions (19,20,26,27).
Patent DE-102012019198-A1 (DE)
Title: Polyamin-, Carbonsäure-Flussmittelzusammensetzung und Lötverfahren
Inventor: HO KIM S
IPC: B23K35/362
Filed: 2012-09-28
Abstract: Es wird eine Flussmittelzusammensetzung bereitgestellt, umfassend als Ausgangskomponenten: eine Carbonsäure und ein Polyaminflussmittel, dargestellt durch die Formel I:mit der Maßgabe, dass, wenn das Polyaminflussmittel, dargestellt durch die Formel I, die Formel Ia aufweist:dann null bis drei von R1, R2, R3 und R4 Wasserstoff sind. Ebenso wird ein Verfahren zum Löten eines elektrischen Kontaktes unter Verwendung der Flussmittelzusammensetzung bereitgestellt.
Patent DE-102012025319-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verarbeiten eines Navigationssatelliten-Signals
Inventor: WACHTL STEFAN
IPC: H04B1/10
Filed: 2012-12-22
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein Empfänger (1, 1', 16) zum Verarbeiten eines Navigationssatelliten-Signals (3) angegeben, wobei das Navigationssatelliten-Signal (3) empfangsseitig in eine Mehrzahl von Einzelsignalen überführt wird, wobei die mehreren Einzelsignale auf getrennte Empfangszweige (8) geführt und nach Durchlaufen der getrennten Empfangszweige (8) zu einem Summensignal aufaddiert werden, und wobei das Summensignal zur Gewinnung einer Nutzinformation herangezogen wird.
Patent DE-102012100724-A1 (DE)
Title: Integrierter Kreuz-Gegenstromkondensator
Inventor: SICKS BRENNAN
IPC: F25B39/04
Filed: 2012-01-30
Abstract: Ein Wärmetauscher umfasst einen leeseitigen Kondensatorkern, der eine Vielzahl von ersten Fluidleitungen umfasst, durch die ein erster Strömungskreislauf gebildet ist, um ein Wärmeaustauschmedium aufzunehmen, einen luvseitigen Kondensatorkern, der neben und in Fluidkommunikation mit dem leeseitigen Kondensatorkern positioniert ist, wobei der luvseitige Kondensatorkern eine Vielzahl von zweiten Fluidleitungen umfasst, durch die ein zweiter Strömungskreislauf gebildet ist, um das Wärmeaustauschmedium aufzunehmen, eine Sammelrohrplatte, die den luvseitigen Kondensatorkern an dem leeseitigen Kondensatorkern befestigt, wobei die Sammelrohrplatte mindestens einen Teil eines ersten Tanks in Fluidkommunikation mit jeder der ersten Fluidleitungen und eines zweiten Tanks in Fluidkommunikation mit jeder der zweiten Fluidleitungen bildet, ein erste Abdeckung, die auf der Sammelrohrplatte angeordnet ist, um den ersten Tank zu bilden, und eine zweite Abdeckung, die auf der Sammelrohrplatte angeordnet ist, um den zweiten Tank zu bilden.
Patent DE-102012100923-A1 (DE)
Title: Keyless access control system for building, has electronic system designed such that communication between code transmitter and electronic system takes place in partially capacitive manner through skin of user
Inventor: SPECKAMP HANS-RAINER
IPC: E05B47/00
Filed: 2012-02-06
Abstract: The system (1) has a drive (50) with which a locking unit (51) of a door (3) is movable during an action operation between a locking position and an unlocking position. A mobile code transmitter (10) with an electronic system (40) is bringable in communication during an authentication procedure (90). The locking unit is movable only on positive authentication for providing access to a user (6) of a building (2). The electronic system is designed such that communication between the code transmitter and the electronic system takes place in a partially capacitive manner through skin of the user.
Patent DE-102012102290-A1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil eines Kraftfahrzeugs, Monatageteil für ein solches Faserverbundbauteil und Herstellverfahren
Inventor: ERB THIEMO
IPC: B29C70/42
Filed: 2012-03-19
Abstract: Montageteil (11) zur Anbindung eines Faserverbundbauteils eines Kraftfahrzeugs an mindestens ein angrenzendes Bauteil des Kraftfahrzeugs, wobei das Montageteil unter Ausbildung von Rippen und/oder Stegen und/oder Vorsprüngen und/oder Rücksprüngen dreidimensional konturiert ist, und wobei das Montageteil (11) aus einem Faserverbundwerkstoff gebildet ist.
Patent DE-102012105550-A1 (DE)
Title: Forstwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: GAILLINGER HERMANN
IPC: B62D55/08
Filed: 2012-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine forstwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1), insbesondere einen Harvester zum Ernten und Bearbeiten von Baumstämmen. Die fortwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) umfasst ein Raupenlaufwerk (4) und ein darauf beweglich angeordnetes Fahrzeugteil (110) mit einem heb- und senkbaren Auslegerarm (114) und einem verlängerbaren Auslegerabschnitt. Weiterhin umfasst das Raupenlaufwerk (4) zwei Raupenschiffe (10) mit jeweils einer über wenigstens zwei Umlenkräder (14) geführten Stahlkette (12) einer ersten Kettenbreite (BK), wobei zwischen den beiden Umlenkrädern (14) jedes Raupenschiffes (10) jeweils mindestens zwei bodenseitige Laufrollen (20) mit einer zweiten Breite (BR) zur Abstützung und Führung eines bodenseitigen Kettenabschnitts angeordnet sind, wobei die Laufrollen (20) und die Umlenkräder (14) jeweils Rotationsachsen aufweisen, die parallel zueinander und senkrecht zur Laufrichtung (L) der Raupenschiffe (10) ausgerichtet sind. Erfindungsgemäß umfassen die Raupenschiffe (10) jeweils mindestens einen ersten Laufschuh (50), an dessen Unterseite (52) jeweils mindestens zwei in Laufrichtung (L) hintereinander angeordnete Laufrollen (50) mittig zur ersten Kettenbreite (BK) angeordnet und zu einem Laufrollenpaar (25) zusammengefasst sind. Der mindestens eine Laufschuh (50) ist in einem oberen Bereich (51) über eine erste Drehachse (X1) schwenkbeweglich mit einer Verbindungsbrücke (60) gekoppelt und die Verbindungsbrücke (60) ist über eine zweite Drehachse (X2) schwenkbeweglich an einem Tragrahmen (2) des Raupenschiffes (10) angeordnet, wobei die erste und die zweite Drehachse (X1, X2) parallel zueinander, parallel zu den Rotationsachsen der Laufrollen (20) und Umlenkräder (14) und senkrecht zur Laufrichtung (L) der Raupenschiffe (10) ausgerichtet sind und wobei die erste Drehachse (X1) oberhalb der am jeweiligen Laufschuh (50) angeordneten Laufrollen (20, 22) eines Laufrollenpaares (25) angeordnet ist.
Patent DE-102012105789-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfstand zur Erfassung von Noise-Vibration-Harshness Emissionen (NVH) eines Motoraggregats
Inventor: LILIENKAMP THORSTEN
IPC: G01M15/00
Filed: 2012-06-29
Abstract: Es wird ein Prüfverfahren zur Erfassung von Noise-Vibration-Harshness-Emissionen eines Motoraggregats mittels eines Prüfstands vorgeschlagen, wobei in einem ersten Verfahrensschritt eine Welle des Motoraggregats mittels eines Antriebs des Prüfstands angetrieben wird und wobei in einem zweiten Verfahrensschritt eine Körperschallmessung am Motoraggregat mittels Sensoren des Prüfstands durchgeführt wird, bevor das Motoraggregat einen stabilen Betriebszustand erreicht hat.
Patent DE-102012111956-A1 (DE)
Title: Tragbare Fahrzeugeinrichtung
Inventor: KATAYA NORIHISA
IPC: E05B19/04
Filed: 2012-12-07
Abstract: Ein mechanischer Schlüssel wird in einfacher Weise bei Verwendung herausgenommen, während verhindert wird, dass der mechanische Schlüssel unnötigerweise aus einer tragbaren Fahrzeugeinrichtung rutscht. Während der mechanische Schlüssel in einem Gehäuse der tragbaren Einrichtung untergebracht ist, liegt ein Betätigungsteil des mechanischen Schlüssels von dem Gehäuse frei, und ein Einklinkteil eines Halteelements ist an einem Einklinkteil des mechanischen Schlüssels eingeklinkt, wodurch verhindert wird, dass der mechanische Schlüssel sich in eine Richtung eines Pfeils bewegt, die eine einer Einbringungsrichtung entgegengesetzte Richtung ist. Wenn eine Kraft auf den Bedienteil des mechanischen Schlüssels in der Richtung des Pfeils ausgeübt wird, dreht sich der mechanische Schlüssel um einen Unterstützungspunkt, um den Einklinkteil des Halteelements von dem Einklinkteil des mechanischen Schlüssels zu lösen. Beispielsweise kann die vorliegende Erfindung auf die tragbare Einrichtung der elektronischen Schlüsselvorrichtung angewendet werden.
Patent DE-102012112425-A1 (DE)
Title: Method for detecting and correcting zero offset of pressure gauge, involves separating pressure input of pressure to be measured by valve, where pressure input and another pressure input are short-circuited by compensating valve
Inventor: ENGEL BASTIAN
IPC: G01L13/00
Filed: 2012-12-17
Abstract: The method involves separating a pressure input of a pressure to be measured by a valve (7), where the pressure input and another pressure input are short-circuited by a compensating valve (9). A same pressure to be measured is applied by short-circuiting of the pressure-inputs. An actual pressure value of a pressure gauge (2) is detected as a correction pressure value. The correction pressure value is compared with a tolerated tolerance area.
Patent DE-102012112918-A1 (DE)
Title: Tubular packaging machine used for packaging e.g. potato chips, has reversibly adjustable transverse sealing elements that are provided for sealing portions of tubular film
Inventor: ASSMANN VOLKMAR
IPC: B65B9/20
Filed: 2012-12-21
Abstract: The packaging machine has reversibly adjustable transverse sealing elements (24,26) that are provided for sealing portions of tubular film. A specific end of sealing elements is fixed to respective support portion (62,64), and extended to transport direction of tubular film with respect to outgoing holder fixed to first drive portion. The support portion (64) has transverse seal that is extended from second drive portion. The drive portions are interchangeable.