baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10349414-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formkörpern aus vliesstoffverstärktem PTFE
Inventor: KLENK THOMAS
IPC: B29C70/08
Filed: 2003-10-21
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Formkörpern
aus vliesstoffverstärktem
PTFE, bei welchem Vliesstoffbahnen mit einer PTFE-Dispersion imprägniert und
anschließend
getrocknet werden, Im Anschluss an den Trocknungsprozess wenigstens
zwei Lagen aus Vliestoffbahnen zur Herstellung eines Rohlings miteinander
verpresst werden und im Anschluss an das Verpressen eine Nachimprägnierung
mit PTFE erfolgt und der Rohling gesintert wird und der Rohling
anschließend
zu einem Formkörper
weiterverarbeitet wird, wobei der Formkörper aus dem gesinterten Rohling
durch eine nachgeschaltete formgebende Bearbeitung gewonnen wird,
wobei die Bearbeitung eine spanabhebende Bearbeitungsmethode umfasst.
Patent DE-10353641-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: HOHL GUENTHER
IPC: F02M51/06
Filed: 2003-11-17
Granted: 2016-12-01
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1), insbesondere zum direkten Einspritzen von Brennstoff in den Brennraum einer Brennkraftmaschine, mit einer Ventilnadel (8), welche durch einen Aktor (17) betätigbar ist und durch eine Ventilschließfeder (11) so beaufschlagt ist, dass ein mit der Ventilnadel (8) in Wirkverbindung stehender, dem Brennraum zugewandter Ventilschließkörper (7) im unbetätigten Zustand des Aktors (17) in dichtender Anlage an einer an einem Düsenkörper (4) ausgebildeten Ventilsitzfläche (6) gehalten wird, wobei der Aktor (17) durch eine Wellrohrdichtung (27) gegenüber dem Brennstoff abgedichtet ist, wobei die Wellrohrdichtung (27) so angeordnet ist, dass ein von der Wellrohrdichtung (27) eingeschlossenes Volumen (36) von Druckpulsationen des Brennstoffs entkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rücklaufleitung (34) vorgesehen ist, durch welche das durch die Wellrohrdichtung (27) eingeschlossene Volumen (36) über zumindest eine Bohrung (35) verbunden und drucklos gehalten ist.
Patent DE-10355728-B4 (DE)
Title: Verbinden von Halbleiterscheiben gleichen Durchmessers zum Erhalt einer gebondeten Scheibenanordnung
Inventor: KNECHTEL ROY
IPC: H01L21/762
Filed: 2003-11-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von zwei Halbleiterscheiben (1, 1') gleichen Durchmessers
mit Semiconductor Wafer Bonding,  wobei (a) die zu verbindenden
Scheiben an den zu bondenden Oberflächen mit einer Kantengeometrie  (aa)
mit speziell kurzer Vorderseitenfacette (3)  (bb) kleiner als
75µm  (cc)
bei Scheiben (1, 1') mit gleichen Durchmessern von jeweils 100mm
bis 300mm  versehen sind;  (b) wodurch ein möglichst
defektfreier Randbereich und eine möglichst große nutzbare Scheibenoberfläche nach einem
Zurückdünnen einer
der beiden Scheiben (1, 1') erzielt werden.
Patent DE-10392694-B4 (DE)
Title: Active electromagnetic induction filter for pulse width modulator inverter, has capacitor coupling transistor stages to ground return line to provide current to ground line to cancel common mode noise in line of rectifier circuit
Inventor: PELLY BRIAN
IPC: H02M1/12
Filed: 2003-05-22
Granted: 2007-04-26
Abstract: The filter has series coupled transistor (Q3, Q4) stages. A main current sensor senses common mode current noise in a rectifier circuit coupled to an AC network, and has a current transformer with primary coupled to rectifier circuit. A capacitor (C store1) coupling the stages to a ground return line provides a cancellation current to the line to cancel the noise. The sensor has an output coupled to each stage to drive them.
Patent DE-19602940-B4 (DE)
Title: Bauteil mit abdeckbarer Zugangsöffnung
Inventor: JANSSEN KARL-HEINZ
IPC: F16L59/065
Filed: 1996-01-27
Granted: 2007-06-21
Abstract: Bauteil,
das Seitenwandungen, einen Innenraum und einen in den Innenraum
eingebrachten Füllstoff
aufweist und das im Bereich der Seitenwandungen mit einer Zugangsöffnung versehen
ist, die gasdicht von einer Verschlussplatte abdeckbar ist und bei
dem im Innenraum ein relativ zu einem Umgebungsdruck abgesenkter
Innendruck vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugangsöffnung (6)
von einem Ringflansch (5) umgeben ist, der im Bereich des Innenraumes
(8) mit einem Rand an der Seitenwandung (2, 3) anliegt und der im
Bereich eines die Verschlussplatte (16) halternden Auflagesteges
(13) mit einer dem Innenraum (8) abgewandt angeordneten Dichtung
(17) versehen ist.
Patent DE-19612497-B4 (DE)
Title: Zahnradmaschine
Inventor: SCHWUCHOW DIETMAR
IPC: F04C2/08
Filed: 1996-03-29
Granted: 2004-02-05
Abstract: Zahnradmaschine, Pumpe oder Motor, mit zwei in einem Gehäuse (3) drehbar geführten Zahnrädern (1, 2), deren Verzahnungen miteinander im Eingriff stehen, und einen Druckraum (5) und einen Saug- bzw. Abflußraum (4) voneinander trennen, wobei in Abhängigkeit vom Drehwinkel φ 1  eines treibenden Zahnrads (1) ein momentaner Volumenstrom dV/dφ 1  des Hydraulikmediums verdrängt wird und die miteinanderkämmenden Zahnräder (1, 2) eine Übersetzung i = φ 1 /φ 2  aufweisen, wobei die momentane Übersetzung i durch Auslegung der Verzahnung über den gesamten Drehwinkel φ 1  des treibenden Zahnrads (1) so gewählt ist, daß das getriebene Zahnrad (2) mit einer stetig sich ändernden pro Zahnteilung periodisch sich wiederholenden Winkelgeschwindigkeit betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Volumenstrom der Gleichung   entspricht, wobei b die Zahnbreite, r a 
 1 , r a2  die Kopfkreisradien, a w  der Betriebsachsenabstand und g ?y  der Abstand des momentanen Eingriffspunktes Y vom momentanen  Wälzpunkt C ist und daß die Verhältnisse der Zahnlückenweite e w  zur Zahndicke s w  jeweils eines Zahnrades (1, 2) im Bereich von 0,6 bis 1,7 liegen.
Patent DE-19655334-B4 (DE)
Title: Spindle device for machine tool - has equipment at front end of spindle, or in tool holder, so as to generate mist from air and liquid supplied by double path system in spindle
Inventor: SUGATA SHINSUKE
IPC: B23B19/02
Filed: 1996-08-12
Granted: 2006-05-18
Abstract: The spindle device is fitted to a machine tool, with a double path system (s1,s2) for supplying air and liquid through the spindle, and equipment (33) for generating a mist. The latter is ejected in a stream after mixing the liquid and the air. The equipment is arranged in the front end of the spindle, or in a tool holder. The device may also have a bypass path, in order to link the air supply path to the space on the ejection side of the equipment. An opening and closing mechanism is arranged halfway along the bypass path, and is held open if the pressure of the generated mist is less than or equal to a fixed pressure level.
Patent DE-19749995-B4 (DE)
Title: Warnschärpe
Inventor: RADERSCHAD MANFRED
IPC: G09F21/02
Filed: 1997-11-12
Granted: 2004-01-08
Abstract: Warnschärpe, die von einem Kraftfahrzeuginsassen bei Verlassen des Fahrzeugs zur eigenen Sicherheit und Warnung des Verkehrs angelegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die außenseitig wenigstens teilweise mit fluoreszierender Tageslichtleuchtfolie bekleidete Schärpe (1) eine Tasche (2) zur Aufnahme eines zusammengelegten Warndreiecks (3) aufweist und auf die Länge der Tasche (2) zusammenlegbar und mit einer Einrichtung (6, 7, 8) zur Fixierung des zusammengelegten, das Warndreieck (3) umhüllenden Zustands versehen ist.
Patent DE-19757938-B4 (DE)
Title: Isolationskamm für Multikontaktstecker
Inventor: FIORE CARMINE
IPC: H01R12/72
Filed: 1997-12-27
Granted: 2007-08-09
Abstract: Elektrische
Steckverbindung einer Leiterplatte (8) mit einem Multikontaktstecker
(1) umfassend einen Steckerkörper
(2) mit mehreren Steckkontakten (3) zur Befestigung auf der Leiterplatte
(8), wobei zwischen dem Multikontaktstecker (1) und der Leiterplatte
(8) ein Isolationskamm (4) mit Löchern
(7) zur bündigen
Aufnahme der Steckkontakte (3) vorgesehenen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Isolationskamm (4) zwischen jeweils zwei der Löcher (7)
Erhebungen (6) zur Vergrösserung elektrischer
Kriechstrecken zwischen benachbarten Steckkontakten (3) aufweist.
Patent DE-19802382-B4 (DE)
Title: Handbetätigtes Gangschaltgetriebe
Inventor: TOYOTA HIDEO
IPC: F16H57/023
Filed: 1998-01-22
Granted: 2009-09-10
Abstract: Handbetätigtes Gangschaltgetriebe, welches in einem Getriebegehäuse (1) eine Getriebewellenanordnung, welche Drehwellen (4, 5, 6) beinhaltet, welche parallel zueinander angeordnet und durch das Getriebegehäuse (1) gehalten sind, und einen Gangschaltmechanismus aufweist, welcher eine Schaltstange (7A, 7C), ein Schaltglied (15A, 15C), welches mit einem Getriebezahnradsatz in Eingriff bringbar ist, und eine im wesentlichen U-förmige, zwei Arme (9a, 9b) umfassende Schaltgabel (9A, 9C) beinhaltet, welche durch einen Schaltgabel-Abstützeinrichtung abgestützt ist, um sich um eine Achse zu drehen, welche in Abstand normal bzw. räumlich senkrecht auf die Drehwellen (4, 5, 6) angeordnet ist, um eine Bewegung der Schaltstange (7A, 7C) auf das Zahnradschaltglied (15A, 15C) in der Rückwärtsrichtung zu übertragen, um dadurch ein gewünschtes Getriebezahnrad auszuwählen, wobei der Schaltgabel-Abstützeinrichtung umfasst:  – eine stationäre Welle, welche parallel zu den Drehwellen angeordnet ist und an dem Getriebegehäuse (1) festgelegt ist;  – zumindest einen ersten Support (21a, 21c), welcher an der stationären Welle gesichert ist...
Patent DE-19808571-B4 (DE)
Title: Zusatzheizeinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HERPEL THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-02-28
Granted: 2009-02-19
Abstract: Zusatzheizeinrichtung
für Kraftfahrzeuge
zu einer konventionellen Heiz- und/oder
Klimaanlage, bestehend aus mindestens einem Infrarotstrahler, der im
Fahrgastraum des Kraftfahrzeuges fest eingebaut ist, dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Infrarotstrahler (2) durch einen gezielten Luftstrom
kühlbar
ist, dass der so erwärmte
Abluftstrom durch Luftaustrittsdüsen
(10) in den Fahrgastraum geleitet wird und dass das den Infrarotstrahler
(2) umhüllende
Gehäuse
(4) an seiner dem Fahrgastraum zugewandten Seite lichtundurchlässig aufgebaut
ist.
Patent DE-19823126-B4 (DE)
Title: Funkgerät
Inventor: HOFFMEISTER MARKUS
IPC: H01Q3/24
Filed: 1998-05-23
Granted: 2012-08-23
Abstract: Funkgerät (1) mit einer Hörvorrichtung (45) und einer Antennenanordnung (5, 10), welche wahlweise eine gerichtete Abstrahlcharakteristik (15) oder eine omnidirektionale Abstrahlcharakteristik (20) aufweist, wobei mindestens ein erstes Strahlerelement (5) und mindestens ein zweites Strahlerelement (10) über einer Bezugspotentialfläche (25) einander benachbart angeordnet sind, wobei eine Speisung des ersten Strahlerelementes (5) über ein Antennennetzwerk (30) erfolgt, wobei das Antennennetzwerk (30) mit einer Steuerung (85) des Funkgerätes (1) verbunden ist, wobei das zweite Strahlerelement (10) zwischen einer hochohmigen und einer niederohmigen Impedanz (35) umschaltbar mit dem Bezugspotential (80) der Bezugspotentialfläche (25) verbunden ist, wobei das erste Strahlerelement (5) bei der Betriebswellenlänge resonant ausgeführt ist und wobei die Resonanz des zweiten Strahlerelementes (10) gegenüber der Resonanz des ersten Strahlerelementes (5) leicht verstimmt ist, wobei das zweite Strahlerelement (10) in einem Betriebsfrequenzbereich als Reflektor oder Direktor wirkt, wenn das zweite Strahlerelement (10) niederohmig mit dem Bezugspotential (80) der Bezugspotentialfläche (25) verbunden ist, dadurch...
Patent DE-19882876-B4 (DE)
Title: Electrical discharge machine
Inventor: AKUNE MITSUAKI
IPC: B23H7/18
Filed: 1998-07-24
Granted: 2009-01-08
Abstract: Electrode jumping (amount (23) of jumping of a second electrode) is performed, in which the jumping amount is set so that balls or rollers used for a slide portion of a machine drive part makes one turn or more in addition to electrode jumping (amount (22) of jumping of a first electrode) for discharging the chips produced during the discharge machining. When a lubricant feeding device (101) is detected to be abnormal, the machining is suspended after the program ends or after a predetermined period of time. When the program is other than the machining programs, the execution of the program is continued.
Patent DE-19904943-B4 (DE)
Title: Spiralantenne
Inventor: PASMANN CHRISTIAN
IPC: H01Q9/27
Filed: 1999-02-06
Granted: 2005-11-03
Abstract: Spiralantenne
(1) mit zwei elektrisch leitfähigen
Spiralarmen (5, 10), dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralarme
(5, 10) an ihrem jeweiligen äußeren Spiralarmende
(15, 20) über
getrennte Leiterbahnen einer gemeinsamen Zuleitung (25) von einem
Außenrand
der Spiralantenne (1) bis zu mindestens einem Tor (30, 35) der Spiralantenne
(1) zur Speisung und/oder zum Empfang von Signalen geführt sind.
Patent DE-19918566-B4 (DE)
Title: Blinkerhebelvorrichtung
Inventor: ROSTOCKI PAUL-DAVID
IPC: B60Q1/40
Filed: 1999-04-23
Granted: 2005-12-08
Abstract: Blinkerhebelvorrichtung
mit einem Blinkerhebel (1), der aus einer neutralen Ausgangsposition zumindest
in die Blinkerhebelstellungen rechts und links schaltbar ist, mit
einem mit dem Blinkerhebel (1) zusammenwirkenden Steuerelement,
welches bei Schaltung des Blinkerhebels (1) den entsprechenden Blinker
aktiviert, mit einem den Blinkerhebel (1) in der Blinkerhebelstellung
haltenden Halteelement und mit einem den Blinkerhebel (1) nach Beendigung
des Blinkvorganges von der ausgelenkten Blinkerhebelstellung in
die Ausgangsposition zurückstellenden
Rückstellelement,
wobei das Halteelement und/oder das Rückstellelement einen Elektromagneten
(5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Blinkerhebel (1)
ein Zahnradsegment (11) aufweist, welches koaxial zur Schwenkachse
(12) des Blinkerhebels (1) angeordnet ist, dass das Steuerelement
eine Steuerscheibe (2) ist, dass die Steuerscheibe (2) mit einem
Zahnrad (13) versehen ist und dass das Zahnrad (12) mit dem Zahnradsegment
(11) kämmt.
Patent DE-19938550-B4 (DE)
Title: Sperrklinken-Spannvorrichtung
Inventor: SUZUKI TADASU
IPC: F01L1/02
Filed: 1999-08-18
Granted: 2004-05-06
Abstract: Sperrklinken-Spannvorrichtung (1) mit  einem Spannvorrichtungsgehäuse (7) mit einer darin ausgebildeten Kolbenaufnahmeöffnung (12),  einem Kolben (8), der verschiebbar in der Kolbenaufnahmeöffnung (12) des Spannvorrichtungsgehäuses (7) angeordnet und mittels einer Feder (14) derart gedrückt ist, dass ein Endabschnitt (8A) des Kolbens (8) zum Außenbereich der Kolbenaufnahmeöffnung (12) herausragt, und  einer Sperrklinke (16), die schwenkbar auf einem Sperrklinkenstift (15) gelagert ist, der auf dem Spannvorrichtungsgehäuse (7) vorgesehen ist,  wobei die Spannvorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass sich ein Sperrklinkenzahn (18), der auf der Sperrklinke (16) ausgebildet ist, mit Zahnstangenzähnen (T) in Eingriff befindet, die auf einer äußeren Oberfläche des Kolbens (8) ausgebildet sind, um ein Einrücken des Kolbens (8) in die Kolbenaufnahmeöffnung (12) zu verhindern,  wobei das Spannvorrichtungsgehäuse (7) aus einem Aluminium enthaltenden metallischen Material ausgebildet ist,  wobei eine harte Aluminiumoxidschicht (7A) mit einer Dicke von 5 bis 50 μm auf der inneren Oberfläche der Kolbenaufnahmeöffnung...
Patent DE-19938845-B4 (DE)
Title: Videobild-Überwachungsverfahren
Inventor: BEIS UWE
IPC: H04N7/18
Filed: 1999-08-17
Granted: 2006-10-19
Abstract: Videobild-Überwachungsverfahren, bei
dem ein in Pixel aufgeteiltes, hinsichtlich der Helligkeit jedes
Pixels in eine digitalisierte Signalform gebrachtes, fortlaufend
festgehaltenes Bild oder ein Ausschnitt desselben mit einem in gleicher
Weise in Pixel aufgeteilten, hinsichtlich der Helligkeit jedes Pixels
ebenfalls in einer digitalisierten Signalform gespeicherten Referenzbild
oder mit dem entsprechenden Ausschnitt desselben mittels einer Korrelationsanalyse
verglichen wird und dabei ein Korrelationsausgangssignal erzeugt
wird, welches das Korrelationsergebnis zwischen den Bildern oder
den Bildausschnitten anzeigt und unterhalb eines festlegbaren Korrelationskoeffizienten
zur Auslösung
einer Meldung oder eines Alarmsignals herangezogen wird, wobei jeweils
der Wert „null"
der Helligkeitsskala der Pixel der mittleren Helligkeit des Gesamtbildes
entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass vorher die Übergänge zwischen
hellen und dunklen Bildbereichen beider Bilder oder beider Bildausschnitte
einem Kantenextraktionsprozess unterzogen werden.
Patent DE-19941074-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von ein- oder mehrschichtigen faserverstärkten Flächenprodukten
Inventor: WEISER WOLFGANG
IPC: B28B5/02
Filed: 1999-08-30
Granted: 2010-06-02
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen von mehrschichtigen Flächenprodukten (26), bevorzugt mit einem Kern (1) aus festem Material, laminiert aus einer Anzahl von Schichten, die in einer Folge von Arbeitsschritten zum Endprodukt verarbeitet werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Folge von Arbeitsschritten wie Ausbilden eines mehrschichtigen Stranges, Formen, Ablängen, Vereinzeln, Transportieren, Stapeln, Entformen in einer Hochkant-Position des Materials vorgenommen wird. Bevorzugt ist dabei der fallweise vorhandene Kern (1) mit einer ersten inneren Doppelschicht aus vergleichsweise weichem Material (2, 2'), einer zweiten mittleren Doppelschicht aus eingearbeitetem Verstärkungsfasergebilde (3, 3') sowie einer dritten äußeren Doppelschicht aus Folien-, Vlies- oder Gummi-Formenmaterial (4, 4') laminiert, wobei die Schichten (2, 3, 4; 2', 3', 4') zunächst in horizontalem Transport unter Einwirkung von Rüttelenergie zu mehrschichtigen Laminaten (11, 11') vereinigt werden und diese nach Umlenken zum vertikalen Transport unter fortgesetztem Rütteln und Verdichten an die Mittelschicht (1) zu einem endlosen vertikalen Grundmaterial-Strang (5) anlaminiert werden.
Patent DE-19961071-B4 (DE)
Title: Kupplungsmembran
Inventor: BANSEMIR HORST
IPC: B64C27/32
Filed: 1999-12-17
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kupplungsmembran
eines Gimbal-Rotors zur Übertragung
eines Drehmoments zwischen einer Antriebswelle und Rotorblättern, wobei
die Kupplungsmembran zwischen einer Nabe der Antriebswelle und einem
Haltemittel für
die Rotorblätter
angeordnet ist und das Haltemittel radial zur Drehachse mehrere
Rotorblätter trägt, die
eine Rotorblattebene bilden und das Haltemittel für die Rotorblätter an
der Antriebswelle mittels einer Lagereinrichtung neigbar befestigt
ist, wobei sich die Mittellinien der Lagereinrichtung in einem Schnittpunkt
auf der Antriebswellenachse treffen, wobei die Kupplungsmembran aus
mindestens einem Plattenelement (20) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die aus mindestens einem Plattenelement (20) gebildete Kupplungsmembran
aus mehreren konzentrisch zum Plattenmittelpunkt angeordneten Ringen
(1, 2, 3, 4, 5; 100, 200, 300) besteht, wobei jeweils benachbarte
Ringe durch Stege (10, 11, 12) verbunden sind.
Patent AU-2015100160-B4 (AU)
Title: Remote control device and controller
Inventor: HAWKINS RAY
IPC: G06F17/00
Filed: 2015-02-13
Granted: 2015-06-25
Abstract: The present invention relates to a remote control device (10), comprising one or more command buttons, each of which, when operated, directly or indirectly generates a command signal. The device includes a determination module (20) for determining a button-held-time parameter associated with the operation of a command button; and a transmitting module (18) that is configured to transmit the button-held-time parameter in association with the command signal. arsm A01 32088073v1 120470047
Patent AU-2016100580-B4 (AU)
Title: Detection system for front of a vehicle
Inventor: PRONGER MICHAEL
IPC: B66F17/00
Filed: 2016-05-12
Granted: 2016-09-22
Abstract: - 1 The present invention is a detection system for the front of a vehicle with front lift arms for lifting and lowering a bin where one or more sensors are used to detect the 5 presence of an object or person and control means to receive and process sensor input to control the operation of the lifting arms. When the presence of the object or person is detected, the movement of the lifting arms are stopped and or an alarm is sounded.
Patent AU-2021107655-B4 (AU)
Title: Control system
Inventor: SHARPE LACHLAN
IPC: H02P25/03
Filed: 2021-12-24
Granted: 2022-03-31
Abstract: A control system for an electric pump comprises an input and an output electrically 
connectable to, respectively, a power source and the electric pump. A controller is 
configured to cause variable electrical power to be supplied to an AC motor of the 
electric pump via the output and thereby control a rotational speed of the AC motor. The 
controller is selectively switchable between first and second motor operating modes, 
wherein for the first of the motor operating modes the AC motor is a synchronous AC 
motor and for the second of the motor operating modes the AC motor is an 
asynchronous AC motor. A sensor is configured to measure a measurable condition or 
state of fluid pumped by the electric pump. The controller controls a rotational speed of 
the AC motor in response to signals received from the sensor.
Patent DE-102004016481-B4 (DE)
Title: Demontierbares Schutzwandsystem sowie ein Verfahren zur Montage desselben
Inventor: VOGEL WILFRIED
IPC: E02B3/10
Filed: 2004-03-31
Granted: 2012-08-16
Abstract: Demontierbares Schutzwandsystem mit einer Mehrzahl von Wandelementen (1) und einem Fundament, wobei die Wandelemente (1) mindestens an einer Seite ein Befestigungsprofil (5) zur Befestigung in dem Fundament aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Wandelemente (1) in einem Zick-Zack-Muster angeordnet sind.
Patent DE-102004018807-B4 (DE)
Inventor: SCHRAG HANS-JUERGEN
IPC: A61F2/00
Filed: 2004-04-15
Granted: 2006-02-09
Abstract: An implantable muscle closing prosthesis system, particularly for opening and closing the rectum, characterized in that it has a compression unit, which comprises a compression cuff (1) and a reservoir cuff (2) molded as hollow bodies, and may integrate a bidirectional micropump (4) of arbitrary construction via a support ring (3), the cuffs primarily being subjected to a material compression during the inflation and deflation and communicating with one another via the micropump (4), which may be activated using a separate control unit, or is also manually operable from the outside.
Patent DE-102004024072-B4 (DE)
Title: Dosier- und Sperrventil für ein flüssiges Medium
Inventor: RIEDER WALTER
IPC: F16K31/122
Filed: 2004-05-13
Granted: 2006-09-21
Abstract: Dosier-
und Sperrventil für
ein flüssiges
Medium mit einem in einem Ventilgehäuse (2) ausgebildeten Flüssigkeitskanal
(3), mit einem einen Ventilkörper (7)
aufweisenden Flüssigkeitsventil
(6) zwischen einem Einlass (4) und einem Auslass (5) des Flüssigkeitskanals (3)
sowie mit einer Kolben-Zylinder-Anordnung (16, 17) zum Bewegen des
Ventilkörpers
(7) für
ein Öffnen
und Schließen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsventil (6) einen von
dem jeweiligen Bewegungshub des Ventilkörpers (7) aus der Schließposition
in eine Öffnungsposition
abhängigen
Strömungsquerschnitt
sowie einen durch einen motorisch betätigbaren Anschlag einstellbaren
Hub aufweist.
Patent DE-102004053394-B4 (DE)
Title: Halbleiteranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung
Inventor: BROMBERGER CHRISTOPH
IPC: H01L21/331
Filed: 2004-11-05
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung, indem folgende Verfahrensschritte in Reihenfolge erfolgen, so dass  a) ein Dielektrikum (5, 51, 52) auf einem monokristallinen, ersten Halbleitergebiet (1) eines ersten Leitungstyps erzeugt wird,  b) eine Silizidschicht (2) abgeschieden und derart strukturiert wird, dass die Silizidschicht (2) durch das Dielektrikum (5, 51, 52) von dem ersten Halbleitergebiet (1) isoliert ist,  c) nach dem Strukturieren der abgeschiedenen Silizidschicht (2) und vor dem Aufbringen des zweiten Halbleitergebiets (3, 4) die Oberfläche des Wafers planarisiert wird,  d) ein zweites Halbleitergebiet (3,4) eines zweiten Leitungstyps zur Ausbildung eines Basisbereichs auf das erste Halbleitergebiet (1) und auf die Silizidschicht (2) derart aufgebracht wird, dass das zweite Halbleitergebiet (3, 4) mit einer ersten Grenzfläche (13) auf dem ersten Halbleitergebiet (1) und mit einer zweiten Grenzfläche (12) auf der Silizidschicht (2) aufliegt.