baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020203248-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, zweier farbgebender Verbindungen und eines Nachbehandlungsmittels
Inventor: WESER GABRIELE
IPC: A61K8/02
Filed: 2020-03-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) eine erste farbgebende Verbindung, umfassend mindestens ein Pigment auf Basis eines lentikularen Substratplättchens und(a3) eine zweite farbgebende Verbindung- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein Versiegelungsreagenz.Ebenfalls werden Mehrkomponenten-Verpackungseinheit (Kit-of-parts) zum Färben von keratinischem Material offenbart.
Patent DE-102020206052-A1 (DE)
Title: Lenkeinheit für ein Fahrzeug
Inventor: ADABALA VAMSI
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-05-13
Abstract: Es wird eine Lenkeinheit (10) für ein Fahrzeug beschrieben, die eine Lenkspindel (12) und einen über ein Getriebe (22) mit der Lenkspindel (12) gekoppelten Lenkhilfsantrieb (20) aufweist. Ferner ist eine Steuereinheit (28) zur Steuerung des Lenkhilfsantriebs (20) vorgesehen. Die Steuereinheit (28) ist im Bereich der Lenkspindel (12) angeordnet.
Patent DE-102020208018-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: HAUSER FABIAN
IPC: H01M50/50
Filed: 2020-06-29
Abstract: Batteriemodul umfassend:- ein Batteriemodulgehäuse, wobei das Batteriemodulgehäuse auf der Innenseite eine Vielzahl von Rippen aufweist;- einen Batteriezellhalter zum Aufnahmen einer Mehrzahl von Batteriezellen;- Batteriezellverbinder zum elektrischen Kontaktieren der Batteriezellen;- thermische Zwischenelemente,wobei die thermischen Zwischenelemente jeweils zumindest teilweise an mindestens einem der Batteriezellverbinder und an mindestens einer der Rippen des Batteriemodulgehäuses anliegen,wobei die thermischen Zwischenelemente thermische Brücken zwischen den Batteriezellverbindern und den Rippen des Batteriemodulgehäuses ausbilden.
Patent DE-102020208223-A1 (DE)
Title: Kühlsteuerungssystem und Steuerungsverfahren einer Brennstoffzelle
Inventor: LEE HYUN JAE
IPC: H01M8/04701
Filed: 2020-07-01
Abstract: Ein Kühlsteuerungssystem weist auf: einen Brennstoffzellenstapel, der mit einem Kühlströmungspfad ausgebildet ist, in dem Wasserstoff und Sauerstoff aufgenommen bzw. zur Reaktion gebracht werden, und in dem Kühlmittel zwischen Separatoren strömt; eine Kühlmittelzirkulationsleitung, die mit dem Kühlströmungspfad des Brennstoffzellenstapels verbunden ist und die das Kühlmittel darin strömend aufweist; eine Kühlpumpe, die mit der Kühlmittelzirkulationsleitung verbunden ist, um das Kühlmittel zu zirkulieren, um den Brennstoffzellenstapel zu kühlen; eine Wärmeerzeugungsmengenschätzvorrichtung zum Schätzen einer Wärmeerzeugungsmenge des Brennstoffzellenstapels; eine Kühlmittelschätzvorrichtung zum Schätzen einer Menge des Kühlmittels zum Kühlen des Brennstoffzellenstapels auf der Grundlage der Wärmeerzeugungsmenge des Brennstoffzellenstapels; und eine Antriebssteuerung zum Steuern des Betriebs der Kühlpumpe auf der Grundlage der geschätzten Menge des Kühlmittels.
Patent DE-102020210890-A1 (DE)
Title: Stromdurchführung
Inventor: HIRTH PETER
IPC: B01D53/86
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromdurchführung für einen elektrisch beheizbaren Katalysator, wobei der Katalysator zumindest einen elektrischen Leiter in seinem Inneren aufweist, welcher mittels der Stromdurchführung elektrisch kontaktierbar ist, mit einem Innenleiter, welcher aus dem Inneren des Katalysators durch dessen äußere Gehäusewandung geführt ist, mit einer elektrischen Isolationsschicht, und mit einer metallischen Hülse, in welcher der Innenleiter die und elektrische Isolationsschicht aufgenommen ist, wobei die elektrische Isolationsschicht durch eine Oxidation des Innenleiters ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung einer Stromdurchführung.
Patent DE-102020213005-A1 (DE)
Title: Leistungswandler
Inventor: PETERSEN HOLGER
IPC: H02M3/158
Filed: 2020-10-15
Abstract: Ein Leistungswandler umfasst ein Netzwerk von Schaltern mit einem ersten Kondensatorschalter, der mit einem ersten fliegenden Kondensator gekoppelt ist, einem ersten Schalter zum Koppeln eines zweiten fliegenden Kondensators mit einem ersten Port, einem Induktor, der mit einem Masseschalter gekoppelt ist. Eine Ansteuervorrichtung steuert das Netzwerk von Schaltern in zwei Zuständen an. In dem ersten Zustand ist der Masse-Port über einen ersten Pfad, der den ersten fliegenden Kondensator und den Induktor aufweist, mit einem zweiten Port gekoppelt, und der erste Port ist über einen zweiten Pfad, der den ersten Schalter, den zweiten fliegenden Kondensator und den Induktor aufweist, mit dem zweiten Port gekoppelt. In dem zweiten Zustand ist die Masse über einen dritten Pfad, der den Masseschalter und den Induktor aufweist, mit dem zweiten Port gekoppelt ist, und einer des ersten Ports und des Masse-Ports ist über einen vierten Pfad, der den ersten fliegenden Kondensator aufweist, während der Induktor umgangen wird, mit dem zweiten Port gekoppelt.
Patent DE-102020213498-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überführen von einer Maschine in einen Sicherungszustand durch Gestensteuerung, Kontrollvorrichtung sowie Maschine und Computerprogramm
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Entwicklung von Mensch-Maschinen-Schnittstellen führt von üblichen Tastern, Schaltern und Reglern über bekannte Eingabehilfen bei Computern, wie zum Beispiel Computermäuse, berührungsempfindliche Bildschirme etc. Während derartige Mensch-Maschinen-Schnittstellen für lokale Anwendungen, wie zum Beispiel Steuerpulte oder Terminals bzw. PCs gedacht sind, haben sich Bedienkonzepte für autonome Autos entwickelt, welche eine Gestensteuerung der Autos von Personen außerhalb des Autos ermöglichen.Es wird ein Verfahren zum Überführen von einer Maschine 2 mit mindestens einer Zusatzaktorik 3 ausgebildet als ein Anbaugerät und/oder als ein Werkzeug in einen Sicherungszustand durch Gestensteuerung einer Person 5 vorgeschlagen, wobei mindestens eine Geste von der Person 5 aufgenommen wird, wobei auf Basis der aufgenommenen Geste ein Gestenkommando bestimmt wird, wobei auf Basis des Gestenkommandos ein Kontrollbefehl an die Maschine 2 ausgegeben wird, und wobei die Maschine 2 durch den Kontrollbefehl kontrolliert wird, die Zusatzaktorik in den Sicherungszustand zu überführen.
Patent DE-102021003052-A1 (DE)
Title: Türband mit Einbruchsschutz
Inventor: HINZMANN STEFFEN JÖRG
IPC: E05D5/00
Filed: 2021-06-16
Abstract: 1. Türband mit Einbruchsschutz.2. Das Ausheben von Türbändern wird bekanntlich durch den Türrahmen verhindert. Fehlt der Türrahmen jedoch, weil die Montage eines Türrahmens bspw. durch Schrägen oder Unebenheiten in der Laibung nicht möglich ist, ist man auf ein einbruchssicheres Türband angewiesen. Heutige Türbänder haben ohne Türrahmen oft einen frei zugänglichen Mechanismus und können damit ein Angriffsziel sein. Aufgabe der Erfindung ist es, dass genannte Problem zu lösen. Erfindungsmäßig mit einem neuen Türband, mittels eines Mechanismus, der innerhalb des Türbandes liegt und damit den Einbruch erschwert.3. Das Türband ist dadurch gekennzeichnet, dass aufeinander abgestimmte Türbandhälften mittels Einführungsnut in der einen Türbandhälfte und einem Arretierungsstift im Drehbolzen der anderen Türbandhälfte zusammengesteckt werden, mit der Funktion, sich im aufgesteckten Zustand um 360° frei zu drehen, über eine 360°-Schwenknut, und nur über diese Einführungsnut wieder getrennt zu werden. Der Arretierungsstift ist dabei eigenständig, lose in einer Bohrung des Drehbolzens gelagert. Durch diese Eigenständigkeit ist es möglich, ihm einen anderen, höheren Härtegrad zu geben, als dem Drehbolzen und damit den Einbruchsschutz zu erhöhen.4. Anwendung findet das Türband im Bauwesen überall dort, wo man ohne Türrahmen auskommen muss und einen hohen Einbruchschutz erzielen will. Es eignet sich für sämtliche Öffnungen wie Fenster, Türen, Gitter, Schächte usw.
Patent DE-102021004257-A1 (DE)
Title: Vorformboden-Preß-System zur Ausbildung eines gratfreien Mündungseingangs eines zu fertigenden Glasbehälters sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Kübels vermittels dessen
Inventor: KOHL ANDREAS
IPC: C03B9/32
Filed: 2021-08-20
Abstract: Vorformboden-Preß-System (9) zur Ausbildung eines gratfreien Mündungseingangs für einen zu fertigenden Glasbehälter, welches einen durch Beaufschlagung mit Gasdruck, vorzugsweise mit Druckluft (18), betriebenen Kolben (9.1) sowie ein Preßelement (10) mit einem Preßelementprofil (10.3) aufweist, wobei der Kolben (9.1), wenn er auf einer Seite mit Gasdruck beaufschlagt wird, das Vorformboden-Preß-System (9) in Preßstellung gegenüber einem in einer Vorform (2) befindlichen zu formenden Glastropfen (1) bringt und dabei im Kontakt des Preßelementprofils (10.3) mit dem Glastropfen (1) einen Boden für den zu fertigenden Glasbehälters vorformt, wobei das Vorformboden-Preß-System (9) eine Steuerung oder Regelung des Hubs des Kolbens (9.1) aufweist, wobei dieser Hub des Kolbens (9.1) zum Ausgleich von Masseschwankungen des Glastropfens (1) dient sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Külbels (1.1) vermittels vorgenannten Vorformboden-Preß-Systems (9), wobei das Vorformboden-Preß-System (9) eine Innenkühlungsvorrichtung zur Kühlung vermittels eines Kühlmediums aufweist sowie Verfahren zur Herstellung eines Külbels (1.1) vermittels des erfindungsgemäßen Vorformboden-Preß-Systems (9).
Patent DE-102021102248-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem
Inventor: JOHNER MICHAEL
IPC: F16B12/30
Filed: 2021-02-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungssystem, umfassend zumindest ein Rohrelement (112), einen Spreizkörper (118) und einen Verbindungskörper (116), der mit dem Spreizkörper verbunden ist, der seinerseits klemmend das Rohrelement fixiert. Der Spreizkörper (118) ist ein Hülsenkörper mit in Längsrichtung verlaufenden Schlitzen (134, 136, 138), in dem ein Einsatz (140) mit einer ein Innengewinde aufweisenden Durchgangsöffnung (144) angeordnet ist, in die ein eine Öffnung (148) in dem Rohrelement zu durchsetzendes Schraubelement (146) eingreift, wobei durch Einschrauben des Schraubelementes in den Einsatz sich dieser und das Schraubelement an Bereichen der Innenfläche des Hülsenkörpers abstützen und diesen spreizen.
Patent DE-102021103142-A1 (DE)
Title: Tragsystem für einen Energiespeicher eines Fahrzeugs, Fahrzeug mit einem solchen Tragsystem und Verfahren zum Lösen eines Energiespeichers von einem Fahrzeug
Inventor: DRESCHER BENJAMIN
IPC: B60L50/64
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft Tragsystem für einen Energiespeicher eines Fahrzeugs, umfassend wenigstens ein Tragmodul, das an einem Fahrzeug befestigbar ist, wobei das wenigstens eine Tragmodul eingerichtet ist, um wenigstens einen Energiespeicher des Fahrzeugs zu tragen; Explosivmittel, die eingerichtet sind, um das wenigstens eine Tragmodul vom Fahrzeug zu lösen; und einen Auslösemechanismus, der eingerichtet ist, um die Explosivmittel zu zünden, um das wenigstens eine Tragmodul vom Fahrzeug zu lösen.
Patent DE-102021105202-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spülen der Sohle eines Stauraumes für Flüssigkeiten, insbesondere eines Regenbeckens oder eines Stauraumkanals
Inventor: VÖLKE ROBERT
IPC: E03F5/10
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Spülen der Sohle eines Stauraumes (20) für Flüssigkeiten, insbesondere eines Regenbeckens oder eines Kanalstauraumes, umfassend- eine Spülkammer (1) mit einem siphonartigen Austrittskanal (8) im Bodenbereich und einem luftdicht verschließbaren Belüftungsventil (3) mit wenigstens einer Lufteintrittsöffnung (14) im Deckenbereich der Spülkammer,- einen über den Austrittskanal (8) mit der Spülkammer (1) verbundenen Stauraum (20) mit wenigstens einem Spülsumpf (22) zum Ausleiten der sich im Stauraum (20) anstauenden Flüssigkeit und- Regeleinrichtungen (6, 7, 23, 29), die in Abhängigkeit der Flüssigkeitsniveaus in der Spülkammer (1) und dem Stauraum (20) einen Vakuumerzeuger ansteuern, wobei- das Belüftungsventil (3) der Spülkammer (1) mit einer elastisch verformbaren Membran (37) ausgerüstet ist, welche bei Anlegen eines durch den Vakuumerzeuger erzeugten Unterdruckes in der Spülkammer (1) gegen einen Ventilsitz (35) pressbar ist, so dass die wenigstens eine Lufteintrittsöffnung (14) verschlossen wird,- eine Ventilanordnung (41) mit Schlauchverteiler, der die Luftströme zwischen dem Belüftungsventil (3) und dem Vakuumerzeuger leitet, bestehend aus einem Membranventil (42), einem Spülventil (43) und einem Füllventil (44) sowie Anschlüssen für Saug- und Druckleitungen (45, 46, 47, 48), dadurch gekennzeichnet, dass das Füllventil (44) zusätzlich mit einer Luftansaugeinrichtung (49) zum Ansaugen von Frischluft ausgerüstet ist, um die Membran (37) des Belüftungsventils (3) bedarfsweise in der Einstauphase der Spülkammer (1) mit Luft zu beaufschlagen und gegen den Ventilsitz (35) zu drücken.
Patent DE-102021109954-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vielzahl von Innenraum-Lichtmodulen
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B60Q3/20
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, das ein Zentral-Lichtsteuergerät (5) sowie eine Vielzahl von Innenraum-Lichtmodulen (20-24) umfasst, die jeweils eine einzelne oder eine Vielzahl von Lichtquellen umfassen. Ferner umfasst das Kraftfahrzeug einen Datenbus, über den das Zentral-Lichtsteuergerät (5) und die Innenraum-Lichtmodule (20-24) miteinander gekoppelt sind. Das Zentral-Lichtsteuergerät (5) ist zur Auslösung von Kraftfahrzeuginnenraum-Lichteffekten eingerichtet, jeweilige Steuerbefehle an die Innenraum-Lichtmodule (20-24) zu übertragen, wobei eine in den Steuerbefehlen enthaltene Steuerinformation, die zumindest einen Farbwert und einen Helligkeitswert für die Innenraum-Lichtmodule (20-24) umfasst, aus laufzeit-veränderlichen Eingangsdaten (SD, UMD, AI) erzeugt ist. Die laufzeit-veränderlichen Eingangsdaten (SD, UMD, AI) basieren auf aktuellen Umgebungsbedingungen des Kraftfahrzeugs (1) und/oder veränderlichen Datenquellen des Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102021111129-A1 (DE)
Title: Expandierbarer rotor
Inventor: FATEMI ALIREZA
IPC: H02K21/02
Filed: 2021-04-29
Abstract: Eine elektrische Maschine enthält einen Stator und einen Rotor, die in Betriebseingriff miteinander positioniert sind und einen radialen Spalt definieren, der sich in Umfangsrichtung zwischen dem Stator und dem Rotor erstreckt, wobei der Rotor eine Vielzahl von Rotorsegmenten enthält, die eine Vielzahl von Segmentspalten zwischen benachbarten Paaren der Vielzahl von Rotorsegmenten definieren, wobei die Rotorsegmente relativ zum Stator radial bewegbar sind, wobei eine Bewegung der Vielzahl von Rotorsegmenten radial nach außen den radialen Spalt zwischen dem Stator und dem Rotor und die Segmentspalte zwischen benachbarten Paaren der Vielzahl von Rotorsegmenten vergrößert.
Patent DE-102021111669-A1 (DE)
Title: Lüftungsanlage mit Riemenantrieb und Verfahren zum Betreiben hiervon
Inventor: MICHEL FRANK
IPC: F04D29/00
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft in einem ersten Aspekt eine Lüftungsanlage mit einer Lüftungseinheit, einer Antriebseinheit und mindestens einem Riemenantrieb, wobei der Riemenantrieb einen elastischen Keilrippenreimen aufweist. In einer bevorzugten Ausführungsform ist dabei die Lüftungsanlage eine Klimaanlage mit einem elastischen Keilrippenriemen zum Antrieb der Lüftungseinheit mittels Antriebseinheit, wobei dieser Keilriemen einen elastischen Cord aus Polyamid oder Polyester aufweist und einfach wechselfähig ist. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betreiben einer Lüftungsanlage, wie einer Klimaanlage, beschrieben, wobei der Antrieb der Lüftungseinheit mittels Antriebsscheibe per Riemenantrieb und hier durch Übertragung der Kraft mittels elastischem Keilrippenriemen erfolgt. Außerdem wird die Verwendung elastischer Keilrippenriemen zur Kraftübertragung von einer Antriebseinheit auf eine Lüftungseinheit im Betrieb einer Lüftungsanlage, wie in einer Klimaanlage, offenbart. Schließlich wird ein Wechselbausatz zum Austausch eines elastischen Keilrippenriemens eines Riemenantriebs, einer Lüftungsanlage, insbesondere Klimaanlage, beschrieben, umfassend eine flächige Montagehilfe sowie einen Wechselriemen, der ein elastischer Keilrippenriemen ist.
Patent DE-102021113544-A1 (DE)
Title: Siliciumhaltige negative elektroden, elektrochemische zellen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: ELLISON NICOLE
IPC: H01M4/1395
Filed: 2021-05-26
Abstract: Eine negative Elektrode wird hier ebenso bereitgestellt wie Verfahren zur Herstellung negativer Elektroden und elektrochemische Zellen, die die negative Elektrode enthalten. Die negative Elektrode umfasst ein erstes elektroaktives Material, ein elektrisch leitfähiges Material und ein polymeres Bindemittel. Das erste elektroaktive Material umfasst siliciumhaltige Teilchen mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser von mindestens etwa 1 µm, und das elektrisch leitfähige Material umfasst Graphen-Nanoplättchen. Das polymere Bindemittel umfasst ein Polyimid, ein Polyamid, Polyacrylnitril, Polyacrylsäure, ein Salz der Polyacrylsäure, Polyacrylamid, Polyvinylalkohol, Carboxymethylcellulose oder eine Kombination davon.
Patent DE-102021116332-A1 (DE)
Title: Glättvorrichtung und Verfahren zum Glätten eines Betonbauteils
Inventor: GERBERS ROMAN
IPC: E04F21/24
Filed: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glättvorrichtung (100, 200) zum Glätten eines Betonbauteils (1), umfassend eine Primärschneide (104, 204, 204', 204'', 204''') zum Abtrennen einer Betonschicht von dem Betonbauteil, eine Rotationsachse (102, 202), und eine zu der Rotationsachse (102, 202) orthogonal ausgerichtete Glättfläche (106, 206) zum flächigen Kontaktieren einer durch das Abtrennen ausgebildeten Schnittfläche des Betonbauteils (1).
Patent DE-102021117423-A1 (DE)
Title: Ventilbetätiger eines Ventiltriebs einer Schwerlastbrennkraftmaschine
Inventor: BECKER MATTHIAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2021-07-06
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Ventilbetätiger (1) eines Ventiltriebs einer Schwerlastbrennkraftmaschine, der als Brücke vorliegt und aus einer Querwand (2) mit von deren beiden Längsrändern (3) wegragenden Seitenwänden (4) gebildet ist sowie aus Stahlblech besteht, wobei die Querwand (2), bei Längsenden (5) des Ventilbetätigers (1) und an ihrer von den Seitenwänden (4) eingefassten Innenseite (6), je eine Gaswechselventilkontaktfläche (7) sowie an ihrer Außenseite (8) in einem Längsmittenabschnitt eine Gegenlauffläche (9) für einen periodischen Huberzeuger aufweist. Gemäß der Erfindung ist der Ventilbetätiger (1) aus zwei ineinander geschachtelten, zumindest weitestgehend komplementären Stücken (10, 11) gebaut.
Patent DE-102021118474-A1 (DE)
Title: Saugbändertisch zum liegenden Transport einzelner bogenförmiger Substrate in einer Förderebene auf mindestens einem umlaufenden Zuführband
Inventor: KOCH HEINZ MICHAEL
IPC: B41F21/00
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugbändertisch zum liegenden Transport einzelner bogenförmiger Substrate in einer Förderebene auf mindestens einem Zuführband, wobei der Saugbändertisch in seiner Förderebene einen sich in Transportrichtung der Substrate erstreckenden Schaltbereich mit mehreren Saugbohrungen aufweist, wobei unterhalb der Förderebene des Saugbändertisches mindestens eine steuerbare Saugkammer angeordnet ist, wobei in dem Schaltbereich durch die jeweilige Einstellung des Drucks in der betreffenden Saugkammer mittels einer Saugeinrichtung an den Saugbohrungen in der Förderebene des Saugbändertisches ein Unterdruck eingestellt oder zumindest einstellbar ist, wobei dieser Unterdruck bewirkt, dass ein in der Förderebene des Saugbändertisches auf dem mindestens einen Zuführband aufliegendes Substrat reibschlüssig gehalten wird, wobei der Saugbändertisch eine von einer Steuereinheit gesteuerte Fangeinrichtung mit mindestens einer in ihrer Fangposition in die Förderebene des Saugbändertisches aufgestellte Anschlagfläche für zu fangende Substrate aufweist, wobei in einer die betreffende Saugkammer mit den jeweiligen Saugbohrungen pneumatisch verbindenden Zuleitung mindestens ein von der Steuereinheit gesteuertes Taktventil angeordnet ist, wobei das betreffende Taktventil die pneumatische Verbindung beim Versetzen der Fangeinrichtung in ihre Fangposition unterbricht.
Patent DE-102021119858-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wechsel mindestens eines Druckfluids und Verfahren zur Reinigung und/oder Wartung eines Druckfluidversorgungssystems und Druckmaschine
Inventor: KEUPP JOACHIM
IPC: B41J2/175
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Wechsel mindestens eines Druckfluids eines Druckfluidversorgungssystems in einer Druckmaschine, wobei mindestens ein Druckwerk mindestens einen Druckkopf aufweist, wobei wahlweise mindestens ein erstes Druckfluid oder mindestens ein zweites Druckfluid von mindestens einer Versorgungseinheit des Druckfluidversorgungssystems zu dem mindestens einen Druckkopf geleitet wird. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Reinigung und/oder Wartung eines Druckfluidversorgungssystems und eine Druckmaschine mit mindestens einem Druckfluidversorgungssystem.
Patent DE-102021120848-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leitungsbündels, Leitungsbündelrohling sowie Klima- bzw. Heizungsanlage
Inventor: SOMMER HOLGER
IPC: F24F1/26
Filed: 2021-08-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Leitungsbündels (8) vorgeschlagen, umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Bereitstellen eines Leitungsbündelrohlings (1) umfassend zumindest eine Kältemittelleitung (2,3) und mindestens ein Mittel zur Durchführung (4) zumindest eines elektrischen Kabels (15) in gewünschter Länge,b) Bereitstellen mindestens eines elektrischen Kabels (15) in gewünschter Länge,c) Durchführen des mindestens einen elektrischen Kabels (15) durch den in Schritt a) bereitgestellte Leitungsbündelrohling (1) mit dem Mittel zur Durchführung 4.
Patent DE-102021121376-A1 (DE)
Title: Randprofil einer Fahrzeugglasscheibe
Inventor: ZUNZER ANDREAS JOSEF
IPC: B60J1/00
Filed: 2021-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Randprofil (8) einer Glasscheibe (3) einer Fahrzeugverglasung, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist. dass das Randprofil (8) mehrere Distanzteile (16) aufweist, die entlang des Randprofils (8) voneinander beabstandet angeordnet sind, und dass das an einem Scheibenrand (4) angebrachte Randprofil (8) mit den Distanzteilen (16) eine Einbaustellung der Glasscheibe (3) relativ zu einem die Glasscheibe (3) tragenden Fahrzeugrahmen (15) definiert.
Patent DE-102021125999-A1 (DE)
Title: Haus sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PILZ MATTHIAS
IPC: E04H1/12
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Haus, insbesondere ein Tiny-Haus, umfassend einen Grundkörper aus einem Schaumstoff, welcher mit einem wasserfesten Kunststoff, insbesondere einem Polyurea, zumindest außenseitig beschichtet ist. Das Haus ist dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung Übergangsbereiche zwischen Teilen aus Schaumstoff, aus denen der Grundkörper ausgebildet ist, überdeckt.