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Patent DE-102017122013-A1 (DE)
Title: Objektivlinse für ein Gerät, das von wenigstens einem gebündelten Strahl geladener Teilchen Gebrauch macht
Inventor: Polster Jan
IPC: H01J37/05
Filed: 2017-09-22
Abstract: Eine Objektivlinse (100), die für ein von wenigstens einem gebündelten Strahl geladener Teilchen Gebrauch machendes Gerät vorgesehen ist, umfasst einen zumindest teilweise in einer Objektivbohrung (8) untergebrachten Elektrodenteil (3) sowie einen zweiten Teil (4). Diese Teile bilden in ihrer Gesamtheit eine magnetische Einheit und sind gegenseitig elektrisch isoliert. Das Anlegen einer elektrischen Spannung an den Elektrodenteil (3) bewirkt die Bildung eines elektrischen Extraktionfeldes, das die Bahnen der Signalelektronen (7, 10) beeinflusst, wodurch eine Verbesserung der Detektionseigenschaften erreicht wird. In dem Fall einer derart aufgebauten Linse kommt es darüber hinaus zu einer deutlichen Unterdrückung der Möglichkeit einer mechanischen Beschädigung des Elektrodenteils (3), die allerdings mit keiner Verengung des Sichtfeldes verbunden ist. Zudem kommt es zu keiner Einschränkung des Raums innerhalb des Objektivs (100) durch die Extraktionselektrode und deshalb nach wie vor die Möglichkeit besteht, in diesem Raum gewöhnliches Zubehör für das Gerät, wie beispielsweise einen Detektor (9), anzuordnen.
Patent DE-102017123404-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung
Inventor: SCHMIDT OLAF
IPC: H02H3/08
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Offenbarung umfasst eine Energieversorgungsvorrichtung (100) zur überstromgesicherten elektrischen Leistungsversorgung eines elektrischen Verbrauchers (101), mit einer Stromversorgungseinrichtung (103), welche ausgebildet ist, einen elektrischen Strom bereitzustellen, und einem steuerbaren Leistungsschutzelement (105), welches ausgebildet ist, die Zufuhr des elektrischen Stromes zu dem elektrischen Verbraucher (101) bei Erreichen eines ersten Stromstärkegrenzwertes durch den elektrischen Strom zu unterbinden, wobei das steuerbare Leistungsschutzelement (105) ferner einen durch die Stromversorgungseinrichtung (103) einstellbaren zweiten Stromstärkegrenzwert aufweist, welcher höher als der erste Stromstärkegrenzwert ist, wobei die Stromversorgungseinrichtung (103) ferner ausgebildet ist, einen erhöhten Leistungsbedarf in einem Zeitintervall zu erfassen, und ansprechend auf das Erfassen des erhöhten Leistungsbedarfs das steuerbare Leistungsschutzelement (105) für die Dauer des Zeitintervalls zur Einstellung des zweiten Stromstärkegrenzwertes anzusteuern, und wobei das steuerbare Leistungsschutzelement (105) ausgebildet ist, bei eingestelltem zweiten Stromstärkegrenzwert die Zufuhr des elektrischen Stromes zu dem elektrischen Verbraucher (101) bei Erreichen des zweiten Stromstärkegrenzwertes durch den elektrischen Strom zu unterbinden.
Patent DE-102017124843-A1 (DE)
Title: Einzelzelle einer Brennstoffzelle
Inventor: NONOYAMA NOBUAKI
IPC: H01M8/026
Filed: 2017-10-24
Abstract: Eine Einzelzelle einer Brennstoffzelle weist auf: eine Membran-Elektroden-Anordnung (210); und einen ersten und einen zweiten Separator (300, 400), welche die Membran-Elektroden-Anordnung (210) zwischen sich halten. Der erste Separator (300) weist mehrere erste gerade oder gewellte Nutenkanäle auf, die parallel zueinander in einer ersten, in der Ebene liegenden Richtung angeordnet sind. Ein Querschnitt entlang der ersten, in der Ebene liegenden Richtung jedes der mehreren ersten Nutenkanäle weist eine erste ungleichmäßige Form auf. Die erste ungleichmäßige Form weist einen ersten Teilungsabstand P1 entlang der ersten, in der Ebene liegenden Richtung auf. Der zweite Separator (400) weist mehrere zweite gewellte Nutenkanäle auf, die entlang der ersten, in der Ebene liegenden Richtung ausgerichtet sind. Eine zweite ungleichmäßige Form der mehreren zweiten Nutenkanäle weist einen zweiten Teilungsabstand P2 entlang der ersten, in der Ebene liegenden Richtung auf. Der erste Teilungsabstand P1 und der zweite Teilungsabstand P2 sind voneinander verschieden, und weder ein Wert von P1/P2 noch ein Wert von P2/P1 ist eine ganze Zahl.
Patent DE-102017200508-A1 (DE)
Title: Reifenparameterüberwachungssystem
Inventor: GOW FELIX
IPC: B60C23/04
Filed: 2017-01-13
Abstract: Ein Reifenparameterüberwachungssystem, umfassend mindestens zwei HF-Zwischenverstärker, wobei jeder der mindestens zwei HF-Zwischenverstärker einer einzelnen Sensoreinheit von mindestens zwei Sensoreinheiten dediziert ist.
Patent DE-102017201172-A1 (DE)
Title: Einheit elektronischer Komponenten und elektrischer Anschlusskasten
Inventor: TSUBOUCHI TATSUYA
IPC: H01H85/20
Filed: 2017-01-25
Abstract: Eine Einheit elektronischer Komponenten enthält ein Aufnahmeelement, elektronische Komponenten und eine Sammelschiene, die eine rechteckige Einheit enthält. Das Aufnahmeelement nimmt die elektronischen Komponenten und die Sammelschiene in einem Aufnahmeraumabschnitt eines Innenraumabschnitts auf. Das Aufnahmeelement weist eine Teilungswand auf, die geteilte Raumabschnitte bildet, indem der Aufnahmeraumabschnitt geteilt ist. Die Teilungswand ist mit einem Schlitz versehen, der die benachbarten geteilten Raumabschnitte verbindet. Die rechteckige Einheit der Sammelschiene ist zu der Innenseite von jeder der geteilten Raumabschnitt freigelegt, wenn die rechteckige Einheit gehalten wird, indem sie in den Schlitz eingeführt ist. Die elektronischen Komponenten, die in den jeweiligen geteilten Raumabschnitten individuell aufgenommen sind, sind an die rechteckige Einheit, die freigelegt ist, angeschlossen.
Patent DE-102017201960-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sichern eines Fahrzeugzugangssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SABOROV MICHAEL
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-02-08
Abstract: Ein Verfahren zum Sichern eines Fahrzeugzugangssystems für Kraftfahrzeug (10) umfasst ein Aussenden eines Abfragesignals (Sl) mittels einer Sende- und Empfangseinheit (1), die in oder an dem Kraftfahrzeug (10) angeordnet ist, und dadurch Ausbilden einer Abfragezone (Z_A) in Abhängigkeit des Abfragesignals (Sl). Das Verfahren umfasst weiter ein Empfangen eines Antwortsignals (S2, S4, S5, S6) mittels der Sende- und Empfangseinheit (1). Das Verfahren umfasst weiter ein Vergleichen des ausgesendeten Abfragesignals (Sl) und des empfangenen Antwortsignals (S2, S4, S5, S6) und dadurch Ermitteln eines Angriffs auf das Fahrzeugzugangssystem des Kraftfahrzeugs (10), wenn das Antwortsignal (S2, S4, S5, S6) eine vorgegebene Manipulationsbedingung erfüllt, unabhängig von einer Frequenzumwandlung des Abfragesignals (Sl) und/oder des Antwortsignals (S2, S4, S5, S6). Außerdem umfasst das Verfahren ein Steuern einer Funktion des Kraftfahrzeugs (10) in Abhängigkeit des ermittelten Angriffs.
Patent DE-102017205031-A1 (DE)
Title: Kraftstoffrohr und Kraftstoffleitung
Inventor: BENNER HANS-GUENTER
IPC: F16L9/12
Filed: 2017-03-24
Abstract: Es wird ein Kraftstoffrohr 1 zur Verwendung in einem kraftstoffführenden Fahrzeug vorgeschlagen, wobei das Kraftstoffrohr 1 antistatisch ausgeführt ist. Das Kraftstoffrohr 1 weist dabei mindestens einen elektrisch leitfähigen Streifen 5 zur Ableitung einer statischen Aufladung an ein Massepotential auf.Es wird ferner eine Kraftstoffleitung zur Verwendung in einem kraftstoffführenden Fahrzeug vorgeschlagen, wobei die Kraftstoffleitung zumindest ein Kraftstoffrohr 1 der zuvor beschriebenen Art aufweist.
Patent DE-102017205585-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entriegeln eines Fahrzeugs sowie System umfassend ein Fahrzeug mit einer Steuereinrichtung und eine zentrale Fahrzeugvergabevorrichtung
Inventor: KRETSCHMANN PHILIPP
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entriegeln eines Fahrzeugs (20) umfassend folgende Schritte: ein Nutzer (26) wird bei einer zentralen Fahrzeugvergabevorrichtung (23) als Berechtigter für eine Fahrzeugnutzung registriert (11); dem Nutzer (26) wird von der zentralen Fahrzeugvergabevorrichtung (23) eine Nutzung eines vorgebbaren Fahrzeugs (20) freigegeben (12); die zentrale Fahrzeugvergabevorrichtung (23) hat Kenntnis (13) von der Position des geparkten vorgebbaren Fahrzeugs (20); eine vom Nutzer (26) mitgeführte Positionsermittlungsvorrichtung ermittelt (14) fortlaufend während einer Bewegung des Nutzers (26) dessen aktuelle Position; eine vom Nutzer (26) mitgeführte Kommunikationsvorrichtung überträgt (16) die aktuellen Positionen des Nutzers (26) drahtlos zur zentralen Fahrzeugvergabevorrichtung (23); stellt die zentrale Fahrzeugvergabevorrichtung (23) fest (17), dass die Entfernung zwischen dem vorgebbaren Fahrzeug (20) und dem Nutzer (26) unter einen vorgebbaren Schwellenwert sinkt, sendet (18) sie drahtlos einen Steuerbefehl zum Entriegeln des Fahrzeugs (20); und das Fahrzeug (20) führt den Steuerbefehl aus.
Patent DE-102017206304-A1 (DE)
Title: Formstabiles, medientemperiertes Integralschaumformteil
Inventor: ROTH BRUNO
IPC: B62D1/04
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein formstabiles Integralschaumformteil (1) mit einem zelligen Kern (11) und einer dichten Außenfläche (13), wobei zumindest ein Teil des zelligen Kerns (11) als zumindest ein Wärmetauschbereich (12) vorgesehen ist, zumindest ein Teil von hohlen Zellen einer Vielzahl von hohlen Zellen des zelligen Kerns (11) in dem Wärmetauschbereich (12) miteinander verbunden ist und der Wärmetauschbereich (12) ausgebildet ist von einem Wärmetauschmedium durchströmbar zu sein.
Patent DE-102017209367-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Sensorsignalverarbeitung
Inventor: WAHLER MATHIAS
IPC: G01M15/00
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (10) mit einer Logikeinheit (11), die dazu eingerichtet ist, wenigstens eine Sensorsignal von wenigstens einem Sensor (12, 14, 30, 23) zu empfangen, das wenigstens eine Sensorsignal im Zuge einer Sensordatenverarbeitung zu verarbeiten und als verarbeitetes Sensorsignal auszugeben, ein Aktorsystem (100) mit einem Aktor (20) und einem solchen den Aktor (20) antreibenden Elektromotor (10) und eine Maschine mit wenigstens einem solchen Aktorsystem (100).
Patent DE-102017218335-A1 (DE)
Title: Defekterkennung an Schiffsrümpfen
Inventor: BUSE HAUKE
IPC: G01L1/16
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasserfahrzeug, wobei das Wasserfahrzeug wenigstens einen Piezosensor aufweist. Erfolgt eine Einwirkung auf die Außenhaut des Wasserfahrzeugs, zum Beispiel ein Beschuss, so breiten Sie Schwingungen in der Außenhaut aus. Diese führen zu Verformungen des wenigstens ein Piezosensor aus, wodurch sich dessen Spannung ändert. Diese Spannungsänderung kann detektiert werden und so der Beschluss festgestellt werden.
Patent DE-102017219920-A1 (DE)
Title: elektrohydraulischer Bremsaktor
Inventor: RIESE CHRISTIAN
IPC: B60T13/12
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrohydraulischen elektrohydraulischen Bremsaktor (1) für ein Kraftfahrzeug. Der Bremsaktor (1) weist eine Kolben-Zylinder-Einheit (4) auf, deren Kolben (7, 9) mit einem Elektromotor (2) über einen Gewindetrieb (3) verschiebbar ist. Die Erfindung sieht zwei Kolben (7, 9) vor, von denen für einen schnellen Druckaufbau zunächst nur ein Kolben (7) mit einer größeren druckerzeugenden Kolbenfläche (17) und anschließend zu einer Druckerhöhung ein zweiter Kolben (9) mit einer kleineren druckerzeugenden Kolbenfläche (18) verschoben wird.
Patent DE-102017220885-A1 (DE)
Title: Oberleitungsanlage
Inventor: SCHAEFER-ENKELER ANDREAS
IPC: B60M1/20
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Oberleitungsanlage (1) mit mehreren mit einem Boden verbundenen Trageinrichtungen (3), mit wenigstens einem mit den Trageinrichtungen verbundenen und im Wesentlichen in einer Längsrichtung (L) verlaufenden Fahrdraht (4) und mit mehreren ersten Fixiereinrichtungen (5), die jeweils mit einer der Trageinrichtungen und dem Fahrdraht verbunden sind und den Fahrdraht im Wesentlichen quer zur Längsrichtung fixieren. Um eine Oberleitungsanlage mit reduzierter lateraler Fahrdrahtabweichung bereitzustellen, ist erfindungsgemäß wenigstens eine zweite Fixiereinrichtung (11) vorgesehen, die den Fahrdraht (4) im Wesentlichen quer zur Längsrichtung (L) fixiert, mit derselben Trageinrichtung (3) und demselben Fahrdraht (4) wie eine der ersten Fixiereinrichtungen (5) verbunden ist und in der Längsrichtung einen Abstand (A) zu dieser ersten Fixiereinrichtung aufweist.
Patent DE-102018005678-A1 (DE)
Title: Erntemaschine
Inventor: RUDOLF HEIKO
IPC: A01D41/12
Filed: 2018-07-19
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Erntemaschine (1), insbesondere Feldhäcksler, mit einer Einrichtung (10) zum Überladen von Erntegut (2) in einen Ladebehälter (3, 3'), wobei die Einrichtung (10) zum Überladen mittels zumindest eines Aktors (21, 28) relativ zur Erntemaschine (1) verstellbar ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Einrichtung (10) zum Überladen einen ersten und einen zweiten Auswurfkrümmer (11, 12) mit wenigstens je einem Führungskanal (13, 14) für zu überladendes Erntegut (2) aufweist, wobei die Auswurfkrümmer (11, 12) unabhängig voneinander verstellbar ausgebildet sind.
Patent DE-102018102781-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit Sensor zum Erfassen des Betriebszustands eines Lagers
Inventor: FUKUSHIMA YUUSUKE
IPC: H02K11/20
Filed: 2018-02-08
Abstract: Der Elektromotor umfasst einen festen Abschnitt, der einen Stator aufweist, einen Rotor, ein erstes Lager, das einen ersten Wellenabschnitt einer Welle des Rotors in einem ersten Bereich des festen Abschnitts hält, ein zweites Lager, das einen zweiten Wellenabschnitt der Welle in einem zweiten Bereich des festen Abschnitts hält, einen ersten Sensor, der in dem ersten Bereich des festen Abschnitts einen ersten Parameter im Zusammenhang mit dem Betriebszustand des ersten Lagers misst, und einen Führungsdurchgang, der in dem festen Abschnitt ausgebildet ist und eine erste Signalleitung des ersten Sensors von dem ersten Bereich zu dem zweiten Bereich führt.
Patent DE-102018109161-A1 (DE)
Title: Neigungskompensation für autonome fahrzeuge
Inventor: REED BROOKS
IPC: B60W40/076
Filed: 2018-04-17
Abstract: Systeme und Verfahren werden zum Steuern eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren: das Ermitteln eines Lateralplans für das fahrende Fahrzeug entlang einer Strecke durch eine Steuerung im Fahrzeug; das Erhalten von Neigungsdaten durch die Steuerung, die sich auf den Lateralplan beziehen; und Ermitteln, durch die Steuerung, eines Längsplans für den Betrieb des Fahrzeugs entlang der Strecke basierend auf den Neigungsdaten und dem Lateralplan, worin die Neigungsdaten eine geplante Geschwindigkeit der Längsbewegung des Fahrzeugs an einem oder mehreren Punkten entlang des Lateralplans beeinflussen. In diesem Zusammenhang kann die geplante Fahrzeuggeschwindigkeit oder -beschleunigung an einem zukünftigen Punkt durch Neigungsdaten eingeschränkt werden, die dem erwarteten Fahrzeugstandort an diesem zukünftigen Punkt entsprechen.
Patent DE-102018111003-A1 (DE)
Title: Luftfedersteuerungssystem und Luftfedersystem sowie Fahrzeug damit und Verfahren dafür
Inventor: FILTER STEFAN
IPC: B60G17/052
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftfedersteuerungssystem (ECAS, Electronic Controlled Air Suspension) (10) für ein Nutzfahrzeug, wie einen Lastkraftwagen oder dergleichen, oder für einen Personenkraftwagen, umfassend eine Hauptsteuereinheit (12) zum Betreiben des Luftfedersteuerungssystems (10). Das Luftfedersteuerungssystem (10) ist gekennzeichnet durch mindestens zwei Nebensteuereinheiten (14), die jeweils über eine separate oder gemeinsame Datenverbindung (16) mit der Hauptsteuereinheit (12) verbunden sind. Die Nebensteuereinheiten (14) weisen jeweils mindestens einen Ausgang (18) zum Ansteuern mindestens eines mit dem Ausgang (18) verbindbaren Aktors (20), insbesondere eines Verstellantriebs (28) für ein Ventil (30), vorzugsweise eine elektrische Magnetventilkomponente, insbesondere pneumatische oder hydraulische Ventilkomponente, wie ein Solenoidventil, auf. Ferner ist in den Nebensteuereinheiten (14) jeweils mindestens eine Funktion zum Erzeugen von Steuersignalen am Ausgang (18) hinterlegbar und die Hauptsteuereinheit (12) ist eingerichtet, durch Aussenden von Befehlen über die Datenverbindung (16) zumindest die hinterlegten Funktionen aufzurufen und/oder zu parametrieren.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem Luftfedersteuerungssystem (10) sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs mit einem Luftfedersteuerungssystem (10).
Patent DE-102018113574-A1 (DE)
Title: Handgeführte Flächen-Reinigungsmaschine mit Sensoreinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer handgeführten Flächen-Reinigungsmaschine
Inventor: MOSER FABIAN
IPC: A47L11/40
Filed: 2018-06-07
Abstract: Es wird eine handgeführte Flächen-Reinigungsmaschine bereitgestellt, umfassend einen Reinigungskopf (12) mit mindestens einer Reinigungswalzeneinheit (16), eine Antriebseinrichtung (30) zum rotativen Antrieb der mindestens einen Reinigungswalzeneinheit (16), einen Handgriff (60) zum Halten und Führen der Flächen-Reinigungsmaschine, eine Sensoreinrichtung (108) zur automatischen Detektion einer Führungsrichtung (114a, 114b) der Flächen-Reinigungsmaschine, und eine Steuerungseinrichtung (46), welche signalwirksam mit der Sensoreinrichtung (108) verbunden ist und welche die Antriebseinrichtung (30) ansteuert, wobei die Steuerungseinrichtung (46) in Abhängigkeit von Signalen der Sensoreinrichtung (108) mindestens eines der Folgenden steuert:- eine Rotationsrichtung der mindestens einen Reinigungswalzeneinheit (16);- eine Rotationsgeschwindigkeit der mindestens einen Reinigungswalzeneinheit (16).
Patent DE-102018113797-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren eines Speichensterns aus Endlosfaser-Kunststoff-Verbund
Inventor: BÜCKER MARCEL
IPC: B29C70/20
Filed: 2018-06-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Speichensterns (5) mit einem oder mehreren Endlosfasembündeln (111),bei dem eine Herstellvorrichtung (100) zum Wickeln eines Faserwickels (3) und zur Verformung des Faserwickels (3) zu einem Speichenstern (5) verwendet wird,wobei die Herstellvorrichtung (100) mehrere felgenkranzseitige Umlenkeinrichtungen (2) und mehrere nabenseitige Umlenkeinrichtungen (4) aufweist,wobei die felgenkranzseitigen Umlenkeinrichtungen (2) und die nabenseitigen Umlenkeinrichtungen (4) um ein Inneres der Anordnung (10) aus den Umlenkeinrichtungen (2, 4) herum angeordnet sind,wobei in einem ersten Schritt ein Endlosfaserbündel (111) um zumindest einen Teil der felgenkranzseitigen Umlenkeinrichtungen (2) herum ein Faserwickel (3) gewickelt wird,und in einem zweiten Schritt nach diesem Wickeln zumindest ein Teil der nabenseitigen Umlenkeinrichtungen (4) in Richtung des Inneren der Anordnung (10) verschoben wird, wobei der Faserwickel (5) sternförmg verformt wird, sodass sich zwischen den nabenseitigen Umlenkeinrichtungen (4) und den felgenkranzseitigen Umlenkeinrichtungen (2) aus Teilen des Faserwickels (3) Speichen (12) ausbilden, die zumindest einen Teil eines geschlossenen Speichensterns (5) bilden. Weiter betrifft die Erfindung eine Herstellvorrichtung (100), einen Speichenstern (5) und ein Speichenrad (11).
Patent DE-102018114356-A1 (DE)
Title: Flugzeug mit einem Flugzeugrumpf, einem Tragwerk und einem Leitwerk sowie einer eine Blitzschutzeinrichtung beinhaltenden Oberflächenstruktur
Inventor: WEBER LUTZ
IPC: B64C1/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Ein Flugzeug (2) mit einem Flugzeugrumpf (4), einem Tragwerk (6) und einem Leitwerk (8) sowie einer eine Blitzschutzeinrichtung (12) beinhaltenden Oberflächenstruktur (10), welche auf dem Flugzeugrumpf (4), dem Tragwerk (6) und dem Leitwerk (8) angeordnet ist, wird vorgeschlagen. Die Blitzschutzeinrichtung (12) weist mehrere elektrisch leitfähige Elemente (14), die mindestens als eine Gruppe (16, 20, 21) von Elementen (14) in der Oberflächenstruktur (10) angeordnet sind, auf, wobei die zu einer Gruppe (16, 20, 21) gehörenden elektrisch leitfähigen Elemente (14) zumindest abschnittsweise parallel zueinander angeordnet sind und zumindest in zwei Bereichen voneinander verschiedene Abstände (d1, d2, d3, e1, e2, e3) zueinander aufweisen.
Patent DE-102018124504-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine Vorrichtung zum Desinfizieren eines Fluids und Vorrichtung
Inventor: KLINK MAXIMILIAN
IPC: C02F1/32
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine Vorrichtung zum Desinfizieren eines Fluids mit einem Behälter (1); einem Reaktorraum (2), welcher in dem Behälter (1) angeordnet und eingerichtet ist, ein zu desinfizierendes Fluid aufzunehmen, das über einen Einlass des Reaktorraums (2) in diesen gelangen und über einen Auslass des Reaktorraums (2) diesen verlassen kann; und einer UV-Bestrahlungseinrichtung (9), die lichtemittierende UV-Dioden (6) aufweist, mit denen UV-Lichtstrahlen zum Desinfizieren des Fluids in den Reaktorraum (2) einstrahlbar sind; wobei der Reaktorraum (2) in dem Behälter (1) mit einer Durchflussstrecke (3) in einem von einer Behälterwandung (5) umgebenen Durchflussrohr (4) gebildet ist und die lichtemittierenden UV-Dioden (6) an der Behälterwandung (5) im Bereich des Durchflussrohres (4) entlang der Durchflussstrecke (3) verteilt angeordnet sind, um die UV-Lichtstrahlen auf die Durchflussstrecke (3) einzustrahlen. Weiterhin ist eine Vorrichtung zum Desinfizieren eines Fluids vorgesehen.
Patent DE-102018125588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Niveauverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Niveauverstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend eine axial unverschiebliche Gewindespindel (1) und eine drehangetriebene, entlang der Gewindespindel (1) axial verschiebliche Gewindemutter (3), wobei die Gewindemutter (3) zwischen einem ersten und zweiten axialen Endpunkt axial verlagerbar ist, um einen Hub- oder Senkvorgang des Fahrzeugaufbaus durchzuführen, wobei die Gewindemutter (3) durch zwei axial benachbart zur Gewindemutter (3) angeordnete Axiallageranordnungen (4a, 4b) drehbar in einem Gehäuse (5) gelagert ist, und wobei jede Axiallageranordnung (4a, 4b) einen jeweiligen Käfig (8) mit einer Vielzahl von umlaufend verteilten Taschen (6) und darin aufgenommenen Wälzkörpern (7) umfasst, wobei die Wälzkörper (7) in einer ersten Drehrichtung (9) der Gewindemutter (3) in einem ersten Taschenbereich (6a) der jeweiligen Tasche (6) aufgenommen und geführt sind, und wobei die Wälzkörper (7) in einer zweiten Drehrichtung (10) der Gewindemutter (3) in einem zweiten Taschenbereich (6b) der jeweiligen Tasche (6) aufgenommen und geführt sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Axiallageranordnung (4a) für eine derartige Vorrichtung zur Niveauverstellung.
Patent DE-102018126208-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Formen von Borstenbündeln, Bürstenherstellungsmaschine, Verwendung einer Vorrichtung zum Formen von Borstenbündeln, Bürste, Computerprogramm sowie computerlesbares Medium
Inventor: KÖNIG MARC
IPC: A46D3/04
Filed: 2018-10-22
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung und Gestaltung von Bürsten. Als Verbesserung wird unter anderem eine Vorrichtung (1) zum Formen von Borstenbündeln (2) vorgeschlagen. Die Vorrichtung (1) umfasst zumindest eine Bündeltasche (3), die zur Aufnahme eines umzuformenden Borstenbündels (2) bestimmt ist. Die Bündeltasche (3) weist zumindest einen seitlichen Ausbruch (6) auf. Durch diesen Ausbruch (6) kann ein Verdrängermittel (7) der Vorrichtung (1) in die Bündeltasche (3) eingeführt werden, um eine Ausnehmung (29) innerhalb eines umzuformenden Borstenbündels (2) zu erzeugen. Mittels der Heizvorrichtung (4) der Vorrichtung (1) werden die Bündeltasche (3) und das darin befindliche Borstenbündel (2) erwärmt, um die von der Bündeltasche (3) und dem Verdrängermittel (7) vorgegebene Formgebung des Borstenbündels (2) zu fixieren (Fig. 1).