baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012571-U1 (DE)
Title: Schnelllösearretierungsvorrichtung für einen Gurt
IPC: A44B11/06
Filed: 2007-09-07
Abstract: Arretierungsvorrichtung
zum lösbaren Befestigen
eines Gurtes mit in Längsrichtung
voneinander beabstandeten Sägezähnen, die
Folgendes umfasst:  einen Körper,  eine
Ausnehmung in dem Körper
zum Aufnehmen eines Gurtes;  ein Arretierungselement, das an
dem Körper
montiert ist und einen Nasenabschnitt zur Eingriffnahme von Sägezähnen eines
Gurtes aufweist, der in dem Körper
aufgenommen ist, um den Gurt gegen Längsbewegung zu sichern;  einen
Griff, der zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position
geschwenkt werden kann, wobei der Griff in der geschlossenen Position
das Arretierungselement veranlasst, den Gurt gegen Längsbewegung
zu sichern, und wenn er in die offene Position geschwenkt wird,
er dem Arretierungselement das Lösen
des Gurtes gestattet,  wobei die Arretierungsvorrichtung durch
ein Gegen-Schnappmittel gekennzeichnet ist, um durch elastische
Verformung den Körper
und den Griff in der geschlossenen Position zu befestigen.
Patent DE-202007013146-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz einer Pumpe
IPC: F04B53/20
Filed: 2007-09-18
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz einer Pumpe vor einem Einsaugen von in einer einzusaugenden
Flüssigkeit
(44) befindlichen Feststoff-Partikeln (22),  wobei die Schutzvorrichtung
(51) einer inneren Ansaugöffnung
(14) eines in einem Bodenbereich eines Flüssigkeitsbehälters (18)
angeordneten Ansaugrohrs (10) der Pumpe zugeordnet ist,  gekennzeichnet
durch  zumindest einen oberen Teil (51a) welcher eine Unterkante der
inneren Ansaugöffnung
(14) umfasst, einen unteren Teil (51b) und einen dazwischen angeordneten
mittleren Teil (51c),  zumindest eine äußere Ansaugöffnung (60) im mittleren Teil
(51c) der Schutzvorrichtung (51) zum Ansaugen der Flüssigkeit
(44) im Wesentlichen aus einer mittleren und/oder oberen Umgebung
des mittleren bzw. oberen Teils (51c, 51a) der Schutzvorrichtung
(51).
Patent DE-202007015262-U1 (DE)
Title: Misch- und Fördervorrichtung für Mörtel
IPC: E04G21/04
Filed: 2007-10-31
Abstract: Misch-
und Fördervorrichtung
für Mörtel mit
einem Misch- und
Vorratsbehälter
(2) und einem Antriebsaggregat (7) für eine im Misch- und Vorratsbehälter angeordnete
Rühreinrichtung
(3), wobei der Misch- und Vorratsbehälter eine Öffnung besitzt, aus welcher
Mörtelmaterial
ausbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Auslassöffnung eine
Anschlussvorrichtung (17) für
Zusatzaggregate derart vorgesehen ist, dass wahlweise kein, ein
oder mehrere aufeinander abgestimmte Zusatzaggregate in Form einer
Pumpe (11) und einer Durchlaufmischzone (14) anbringbar ist/sind,
so dass je nach gewünschter Benutzungsart
ein Betrieb mit und ohne Zusatzaggregat(en) möglich ist, wobei der Misch-
und Vorratsbehälter für einen
Nassbetrieb mit nassem Mörtelmaterial
und einen Trockenbetrieb mit trockenem Mörtelmaterial ausgelegt ist, wobei
im Nassbetrieb trockene Zuschlagstoffe im Misch- und Vorratsbehälter (2)
mit flüssigen
Bindemitteln wie z.B. Wasser in Chargen anmischbar sind.
Patent DE-202007016796-U1 (DE)
Title: Ummantelung eines Kraftfahrzeugteils
IPC: B60J5/04
Filed: 2007-11-29
Abstract: Rahmenprofil
(1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Türfensterrahmenprofil
oder Segment einer Fahrzeugtür, mit einem Kernprofil (2)
aus ballistischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Kernprofil
(2) zumindest teilweise mit Kunststoff (3) ummantelt ist.
Patent DE-202008000512-U1 (DE)
Title: Epithelzellenprobenkonfigurator
IPC: A61B10/00
Filed: 2008-01-14
Abstract: Der
Epithelzellenprobenkonfigurator (EpiProKon) besteht im wesentlichen
aus drei Teilen.  – Steuerungseinheit  – Konfigurationseinheit  – Materialzuführung    Der
EpiProKon ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit die
Bewegungsvorgänge
der Materialzuführung sowie
der Konfigurationseinheit derart koordiniert, so dass ein in der
Materialzuführung
angebrachtes Medium (Klebeband) abgerollt wird.
Patent DE-202008005024-U1 (DE)
Title: Stuckmarmorplatte mit Metallarmierung, Stärke ca. 1-10 cm
IPC: E04C2/06
Filed: 2008-04-11
Abstract: Dekorationselement
mit einer Platte aus Stuckmarmor (neu und/oder historisch), die
von einer Trägerplatte
aus Gips oder Gipskalk und Metall-Armierung getragen wird.
Patent DE-202008006609-U1 (DE)
Title: Anlage zur Vakuumtrocknung
IPC: F26B5/04
Filed: 2008-05-15
Abstract: Folgende
Anlage zur Vakuumtrocknung besteht aus einem Fülltrichter (1) für den Ausgangsrohstoff,
einer Vakuumkammer (9), einem Kondensator (14), einem Kessel (26)
und einem Fülltrichter
(19) für
das Endprodukt. Der Fülltrichter
(1) für
den Ausgangsrohstoff, ist mittels einer Rohrleitung, die eine Pumpe
(2) und ein Ventil (3) aufweist, mit dem Behälter (4) des Dosierspenders
(5) verbunden. Die Vakuumkammer (9) enthält einen industriellen Wärmetauscher
(10), der in Form verschiedener waagerechten Hohlraumplatten aufgebaut
ist und ein Beförderungsystem
(11) für
den Transport von Ausgangsrohstoff, wobei sich der Dosierspender
(5) innerhalb der Vakuumkammer (9) im Endbereich der oberen Hohlraumplatte
des industriellen Wärmetauschers
(10) befindet. Die Vakuumkamer weist einen hermetischen Deckel (12)
auf, wobei sowohl die Vakuumkammer (9) als auch der hermetische
Deckel (12) für
die Versorgung des Wärmeträgers innerhalb
der Vakuumkammer hohl gestaltet sind. Die Vakuumkammer (9) ist über eine
Rohrleitung (13) durch den Wärmekreislauf
des Kondensators (14) an den Entladungsbehälter (16) des Kondensats angeschlossen,...
Patent DE-202008012169-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Manschette
IPC: A61F7/00
Filed: 2008-09-13
Abstract: Kühl- oder
Wärmemanschette
mit mindestens einer Vorratskammer für die Aufnahme von zu temperierendem
Medium  gekennzeichnet durch mindestens eine Füllkammer
(11) zur Aufnahme von Luft oder anderen Füllstoffen, die über eine
verschließbare Öffnung befüllbar bzw.
entleerbar ist und die benachbart zu der bzw. den Vorratskammern
(10) angeordnet ist.
Patent DE-202008013786-U1 (DE)
IPC: A01B59/06
Filed: 2008-11-20
Abstract: The apparatus (1) has a cantilever beam (2) fixed at a vehicle (31). A carrier (3) includes arms (5, 6) and is pivotably mounted on the beam around a pivot axis (4). A set of cutting tools (7-9) are fixed at the carrier. A free space (25) is provided between fronts of the two cutting tools, where a ground-fixed obstacle (26) runs into the free space. A drive (15) is used for driving the cutting tools. A ground support (37) is arranged in an area of the pivot axis and in a mowing direction (35) behind one of the cutting tools. The beam is supported at a ground by the ground support.
Patent DE-202009000356-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-01-13
Abstract: Adapter (1) oder Reduzierstück mit zwei Funktion in einer und zur Aufnahme in handelsüblichen Bohrmaschinen, dadurch gekennzeichnet, das dass der Adapter (1) als 4 Kt. ausgebildet ist.
Patent DE-202009000573-U1 (DE)
Title: Carbonisierte Fläche und carbonflächenverstärkter Kunststoff
IPC: D04H1/4209
Filed: 2009-01-14
Abstract: Carbonisierte Fläche, bestehend aus Polyacrylnitrilfasern und oder synthetischen Fasern aus natürlichen Polymeren und oder Naturfasern-/stoffen, welche zu einer Textilfläche verarbeitet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilfläche durch thermische Behandlungen carbonisiert ist.
Patent DE-202009004120-U1 (DE)
Title: Dildoförmige Vorrichtung
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: Dildoförmige Röhre bestehend aus drei einzelnen Röhren ineinander aus einem elastischem Material mit unterschiedlicher Dehnbarkeit.
Patent DE-202009004238-U1 (DE)
Title: Verteiler
IPC: H02G3/08
Filed: 2009-03-26
Abstract: Verteiler für die Anbindung von Arbeitsplätzen in Kabelnetzwerken, mit:  einer Basis (10) zur Befestigung am Verteileruntergrund,  mindestens einem Trägerelement (12), das lösbar an der Basis (10) befestigt ist; mit einem Befestigungsabschnitt und einem Montageabschnitt (14), sowie  mindestens einem Anschlußkomponentenhalter (16) zur Aufnahme und Befestigung von Kabel-Anschlußkomponenten; der lösbar am Montageabschnitt (14) des Trägerelementes (12) befestigt ist.
Patent DE-202009005636-U1 (DE)
Title: Hochdruck-Flächenreiniger
IPC: B08B3/02
Filed: 2009-04-17
Abstract: Hochdruck-Flächenreiniger, bestehend aus einem mit einem Wasseranschluss versehenen, motorbetriebenen Hochdruckgerät (1) sowie einem über einen Hochdruckschlauch (2) mit dem Hochdruckgerät (1) verbundenen Handgerät (3), welches über die zu reinigenden Flächen geführt werden kann, wobei das Handgerät (3) eine Führungsstange (4), an deren oberen Ende der Hochdruckschlauch (2) angeschlossen ist, eine am unteren Ende der Führungsstange (4) vorgesehene, nach unten offene Abdeckhaube (7) sowie einen innerhalb der Abdeckhaube (7) angeordneten, drehbar gelagerten Düsenarm (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich an der Abdeckhaube (7) auf gegenüberliegenden Seiten Stützräder (9) vorgesehen sind, dass die Stützräder (9) parallel zueinander angeordnet sind und dass der tiefste Punkt der Stützräder (9) etwas über den unteren Rand der Abdeckhaube (7) vorsteht.
Patent DE-202009006271-U1 (DE)
Title: Magnetischer Datenträger mit Haltemitteln auf einer nichtmagnetischen Unterlage
IPC: G06K19/07
Filed: 2009-04-28
Abstract: Datenträger (D) mit  – Speichermitteln (DS) für Daten,  – Übertragungsmitteln (DU, DA) zum Lesen und/oder Schreiben von Daten aus den und/oder in die Speichermittel (DS),  – einer Auflagefläche (DA)  – Mitteln (DM) zur Erzeugung einer über die Auflagefläche (DA) nach außen wirkenden Magnethaftkraft, und  gekennzeichnet durch  – eine Haftfolie (F) auf der Auflagefläche (DA), mit  – magnetisch aktiven Zusätzen, auf welche die Magnethaftkraft einwirkt, und  – einer Unterseite (FU) mit Adhäsionseigenschaften.
Patent DE-202009012456-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Messen von Stoffkonzentrationen in Lösungen auf Basis einer Fluoreszenzmessung
IPC: G01N21/64
Filed: 2009-09-12
Abstract: Einrichtung zum Messen von Stoffkonzentrationen in Lösungen auf Basis eines Fluoreszenzsensors, gekennzeichnet durch eine baulich kompakte, autarke Messeinrichtung, umfassend ein Gehäuse (1) mit mindestens einem fest oder lösbar mit dem Gehäuse (1) verbundenen Fluoreszenzsensor (2) mit einem in die Probenflüssigkeit eintauchbaren Lichtleitelement (17), eine im Gehäuse (1) angeordnete Verarbeitungs- und Speicherelektronik (5) für eine Messsignalverarbeitung, für einen vorinstallierten Programmablauf und für Kalibrieralgorithmen, sowie eine im Gehäuse (1) untergebrachte Stromversorgung (8).
Patent DE-202009013193-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anstreichen
IPC: B05C17/02
Filed: 2009-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Anstreichen, die einen Farbaufträger (2) zum Aufnehmen von Farbe, die auf eine Arbeitsfläche (19) aufgetragen wird, ein Greifmittel (3), das einem Benutzer die Handhabung der Vorrichtung gestattet und das sich entlang einer Längsachse (14) erstreckt, und einen Körper (4) zum Verbinden des Farbaufträgers (2) mit dem Greifmittel (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn sich der Farbaufträger (2) in Kontakt mit der Arbeitsfläche (19) befindet und auf diese Weise einen Kontaktbereich mit der Arbeitsfläche (19) ausbildet, und wenn der Benutzer die Vorrichtung mittels des Greifmittels (3) in der Art hält, dass die Längsachse (14) des Greifmittels (3) im Wesentlichen parallel zu der Arbeitsfläche (19) ist, der Kontaktbereich des Farbaufträgers (2) auf der Arbeitsfläche (19) sowie eine Projektion des Greifmittels (3) auf derselben Arbeitsfläche (19) komplett in einer gemeinsamen Halbebene (A) der Arbeitsfläche (19) enthalten sind, die durch eine Ebene begrenzt wird, die im Wesentlichen quer zu der Arbeitsfläche...
Patent DE-202009013465-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Pflanzenteilen
IPC: B02C18/06
Filed: 2009-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Zerkleinern von Pflanzenteilen, insbesondere von verpressten Pflanzenteilen, mit zumindest einem Zerkleinerer für die Pflanzenteile und wenigstens einer Fördereinrichtung zum Zuführen der Pflanzenteile zum Zerkleinerer, dadurch gekennzeichnet, dass der Zerkleinerer ein Mehrstufen-Zerkleinerer mit wenigstens einem Vorzerkleinerer (4) und einem Nachzerkleinerer (5) ist.
Patent DE-202009014479-U1 (DE)
Title: Kohlenhobel mit Firstmeißel
IPC: E21C27/44
Filed: 2009-10-27
Abstract: Hobel zum Einsatz in der schälenden Gewinnung im untertägigen Steinkohlenbergbau mit beiderseits an seinem Hobelkörper angeordneten äußeren Hobelmeißeln und mit einem an dem Hobelkörper angeordneten Firstmeißelträger, an welchem in einer symmetrischen Anordnung beiderseits der Hochmittenachse des Hobelkörpers jeweils ein Meißelsatz mit wenigstens zwei übereinander liegenden Firstmeißeln angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten außenliegenden Meißelsatz (17) von Firstmeißeln (19) und der Hochmittenachse (16) des Hobelkörpers (13) jeweils ein zweiter innenliegender Meißelsatz (18) mit wenigstens zwei übereinander liegenden Firstmeißeln (19) angeordnet ist.
Patent DE-202009016318-U1 (DE)
Title: Leuchte mit beweglichem Halteelement für ein Lichtaustrittselement
IPC: F21V17/02
Filed: 2009-12-01
Abstract: Leuchte, aufweisend  ein Gehäuse (4) mit einer Lichtaustrittsöffnung (6) zur Abgabe von Licht und einem transparenten Lichtaustrittselement (8) zur Abdeckung der Lichtaustrittsöffnung (6), wobei das Gehäuse (4) ein Halteelement (14) zur Halterung des Lichtaustrittselements (8) an dem Gehäuse (4) umfasst und wobei die Leuchte derart ausgebildet ist, dass das Halteelement (14) zwischen einer Halteposition, in der es das Lichtaustrittselement (8) am Gehäuse (4) hält und einer Freigabeposition, in der es das Lichtaustrittselement (8) derart freigibt, dass es unmittelbar vom Gehäuse (4) getrennt werden kann, hin und her bewegt werden kann,  gekennzeichnet durch  eine Lagereinheit (16) zur beweglichen Lagerung des Halteelements (14) an dem restlichen Gehäuse (4),  wobei die Lagereinheit (16) derart ausgebildet ist, dass das Halteelement (14) zur Bewegung aus der Halteposition in die Freigabeposition zunächst – mit Bezug auf das restliche Gehäuse (4) – längs einer Achse (A) geradlinig bewegt und anschließend um die Achse...
Patent DE-202010000432-U1 (DE)
Title: Riegelverschlussvorrichtung
IPC: E05C3/04
Filed: 2010-03-22
Abstract: Riegelverschlussvorrichtung (100) für eine Kraftfahrzeugtür (1), mit einem beweglichen Teil (2), der einen Riegel (3) umfasst, der zwischen einer die Kraftfahrzeugtür (1) freigebenden Offen-Stellung und einer die Kraftfahrzeugtür (1) blockierenden Schließstellung verlagerbar ist und mit einem feststehenden Teil (4), an dem der Riegel (3) gelagert ist und der zumindest auch an einer den Türspalt (5) begrenzenden Fläche (6) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der feststehende Teil (4) ein Basisteil (7) und ein Befestigungsteil (8) umfasst.
Patent DE-202010005541-U1 (DE)
Title: Emblem, insbesondere Kraftfahrzeug-Emblem
IPC: G09F21/04
Filed: 2010-06-01
Abstract: Emblem, insbesondere Kraftfahrzeug-Emblem, dessen sichtseitige Oberfläche wenigstens zwei voneinander bezüglich ihrer Anmutung unterschiedliche Oberflächenbereiche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Emblem über einen Grundkörper (4) mit einer durch hochstehende und gegenüber diesen vertiefte Bereiche (2, 2.1, 2.2 bzw. 3, 3.1) strukturierten Oberfläche verfügt, wobei die hochstehenden Bereiche (2, 2.1, 2.2) des Grundkörpers (4) mit ihrer sichtseitigen Oberfläche die eine der zumindest zwei Oberflächenanmutungen des Emblems (1) bilden, und dass das Emblem (1) ein oder mehrere Einsätze (13, 13.1) aufweist, die in den vertieften Bereichen (5) des Grundkörpers (4) angeordnet sind und mit ihrer sichtseitigen Oberfläche die zumindest eine weitere Oberflächenanmutung des Emblems (1) bilden.
Patent DE-202010005864-U1 (DE)
Title: Gerät für die Abgabe von Wärme zur Abtötung
IPC: F24F8/80
Filed: 2010-04-20
Abstract: Ein Gerät für die Abgabe von Wärme zur Abtötung von Milben besteht aus einem Gehäuse (1), und dem Gehäuse (1) wird ein Ansaugbereich (2) gebildet, wobei dieser die Funktion Ansaugen von Luft und Erwärmen von Luft besitzt, und in dem Gehäuse (1) wird weiterhin eine Leiterplatte (5) angebracht, die mit dem Ansaugbereich (2) elektrisch verbunden wird, und weiterhin besteht die Konstruktion aus mehreren Tasten (3), die elektrisch mit der Leiterplatte (5) verbunden werden und die auf der Oberfläche des Gehäuses (1) angebracht werden, und dabei gibt es folgende Merkmale:  Das Gehäuse (1) aus einer Basisplatte (11), und oben auf der Basisplatte (11) wird an einem Ende die obere Abdeckung (12) eines Lufteinlasses (121) angebracht, und unten der Basisplatte (11) wird an dem anderen Ende die untere Abdeckung (13) einer Abluftöffnung (131) angebracht, und ein Stromanschluss (123) wird an der Außenseite der unteren Abdeckung (13) angebracht und mit der Leiterplatte...
Patent DE-202010006562-U1 (DE)
Title: Sattelverstellung für Kinderergometrie am Aquarider Bambini
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-05-11
Abstract: Sattelstütze aus einem Edelstahl Vierkantrohr aus Material DIN 1.4404 und einer „Z-förmigen” Abwinkelung der Rohre.  Die Sattelstütze ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr zur Aufnahme einer Schraube M8 für einen Sattel an einem Ende, am anderen Ende 5 Bohrungen zur horizontalen Verstellung im Rahmen des Ergometers dienen.  An dem Rohrende an dem der Sattel fixiert wird, ist eine Verstärkungsbuchse eingeschweißt, die ein Eindrücken des Rohres, durch die Schraube M8, welche den Sattel fixiert, verhindern soll.  Die einzelnen Teile des abgewinkelten Rohres sind miteinander durch Schweißen verbunden. Durch das um 107° abgewinkelte Rohr, wird der Tragepunkt um 50 mm nach unten versetzt.  Die Sattelstütze ist an den distalen Enden der Rohre durch Rohrabschlusskappen verschlossen.
Patent DE-202010008417-U1 (DE)
Title: Montageanordnung für mindestens ein PV-Modul, insbesondere Solarzellenmodul oder/und Solarthermiemodul
IPC: F16M13/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Montageanordnung (1) mit mindestens einem PV-Modul (13), insbesondere PV-Modul (13) in Form eines Solarzellenmoduls oder/und Solarthermiemoduls, mit mindestens zwei parallelen Basisbauteilen (11), mit zwei parallelen, mit dem PV-Modul (13) verbundenen Tragschienen (12), welche in einer Ebene parallel zu einer Ebene, in der die Basisbauteile (11) liegen, und rechtwinklig zu den Basisbauteilen (11) angeordnet sind, und mindestens vier Haltern (1) von denen jeweils zwei auf einem der mindestens zwei Basisbauteilen (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der mindestens vier Halter (1) einen Basisabschnitt (2) zur Verbindung mit einem Basisbauteil (11) und zwei U-förmige Aufnahmekonturen (4a, 4b) zur Aufnahme von Endabschnitten (12a, 12b) der Tragschienen (12) aufweist, wobei die zwei U-förmigen Aufnahmekonturen (4a, 4b) als H-förmige Kontur ausgebildet sind.
Patent DE-202010011709-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage und Demontage einer Kraftfahrzeugkupplung
IPC: B25B27/00
Filed: 2010-08-23
Abstract: Vorrichtung zur Montage und Demontage einer Kraftfahrzeugkupplung,  mit einem Grundkörper und  mit einem relativ zu dem Grundkörper in einer Führungsrichtung linear verstellbaren Druckstück,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Grundkörper (6) eine erste Brücke (42) und wenigstens eine zweite Brücke (74) aufweist, die um eine zur Führungsrichtung (32) parallel verlaufende Drehachse (75) relativ zu der ersten Brücke (42) verschwenkbar ist.
Patent DE-202010013977-U1 (DE)
Title: Wäschetrockner, Wäsche-Trockner für Wäschetrommeln bzw. Wäscheschleudern bzw. Waschmaschinen sowie Propeller aus flachen Profilen bzw. aus flachen Hohlprofilen
IPC: D06F37/14
Filed: 2010-10-06
Abstract: Wäschetrockner, Wäsche-Trockner für Wäschetrommeln bzw. Wäscheschleudern bzw. Waschmaschinen sowie Propeller aus flachen Profilen bzw. aus flachen Hohlprofilen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus mehreren halb-beweglichen, wölbbaren Platten aus stabilem Kunststoff, Metall, Gummi usw. (11, 21) mit zahlreichen Bohrungen (12, 24) bestehen, welche in Wäscheschleudern, Waschmaschinen usw. (24) locker und lösbar eingelegt werden. und zur Aufnahme der Wäsche (24) dienen.
Patent DE-202010017213-U1 (DE)
Title: Leistensystem für den Innenausbau
IPC: E04F19/04
Filed: 2010-03-18
Abstract: Leistensystem für den Innenausbau mit einer zum Abdecken einer Fuge oder Kante zwischen zwei aneinander angrenzenden Flächen dienenden Abdeckleiste (15), dadurch gekennzeichnet, dass es weiterhin wenigstens eine Ergänzungsleiste (1) umfasst, die ein elastisch verformbares Ausgleichselement (5, 9, 11) aufweist, das fest mit wenigstens einem Steckelement verbunden und mit dessen Hilfe so an der Abdeckleiste (1) befestigbar ist, dass es dann, wenn die Abdeckleiste (1) an einer der beiden Flächen montiert ist, an einer der beiden Flächen anliegt und dabei den spaltförmigen Zwischenraum zwischen dieser Fläche und der Abdeckleiste (1) ausfüllt.
Patent DE-202010017308-U1 (DE)
Title: Begegnungs-und Kontaktmatte oder -kissen für Kleinkinder und Säuglinge, insbesondere für Früh- und Neugeborene
IPC: A61G7/05
Filed: 2010-12-22
Abstract: Begegnungs- und Kontaktmatratze oder Kissen, bestehend aus mindestens einem tuch- oder deckenähnlichen Grundkörper mit zwei gleichen, ähnlichen oder unterschiedlich gestalteten zur Lagerung dienlichen Funktionsseiten, wobei die eine Seite geeignet ist, zu einer Kontaktperson hinzuweisen und die weitere Seite geeignet ist, einem Früh,- Neugeborenen oder Säugling eine Auflagefläche zu bieten, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper in mindestens drei Bereiche aufgeteilt ist, nämlich in einen Randzonenbereich (8), einen Übergangsbereich (6) und einem Begegnungsbereich (5) und der Begegnungsbereich (5) derart ausgebildet ist, dass eine Übertragung von taktilen und/oder akustischen Reizen und/oder Wärme von der einen Seite zu der anderen Seite der Begegnungs- und Kontaktmatratze (1) möglich ist.
Patent DE-202011002680-U1 (DE)
Title: Pflegebett mit Drehlager
IPC: A47C20/08
Filed: 2011-02-13
Abstract: Pflegebett mit Drehlager mit einem Auflagerahmen und einem Matratzenrahmen, der aus einem parallel zum Auflagerahmen angeordneten Mittelteil und daran schwenkbar angelenktem Rückenteil und Beinteil besteht, das einen knickbaren Oberschenkel- und Unterschenkelteil enthält, wobei der Rahmen des Mittelteils auf dem Auflagerahmen aufliegt und um eine senkrecht zum Auflagerahmen stehende virtuelle Drehachse drehbar ist und in den Auflagerahmen Querstreben eingefügt sind, die symmetrisch zur virtuellen Drehachse zueinander im Abstand der Breite des Auflagerahmens angeordnet sind und wobei in den durch die Querstreben abgegrenzten quadratischen Rahmenbereich ein kreisförmiger Laufring eingefügt ist, in dessen Zentrum sich die virtuelle Drehachse befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufring am Rahmen des Mittelteiles befestigt ist.
Patent DE-202011002740-U1 (DE)
Title: Stromschienenanschluss, insbesondere für eine Reihenklemme
IPC: H01R4/38
Filed: 2011-02-15
Abstract: Stromschienenanschluss (1), insbesondere für eine Reihenklemme, mit einer Stromschiene (10), die zwei Durchstecköffnungen (11) aufweist, welche jeweils zum Einführen eines elektrischen Steckers (2) in eine Einsteckrichtung (20), insbesondere zum Einführen eines Querverbinders (23) zum Verbinden von Stromschienen benachbarter Reihenklemmen, vorgesehen sind, und mit einer Feder (3), die lösbar an der Stromschiene (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (3) in einem Anbauzustand (A) an die Stromschiene (10) selbstsichernd an dieser angeordnet ist.
Patent DE-202011003812-U1 (DE)
Title: Wohnwagen-Standsicherung
IPC: B60P3/32
Filed: 2011-03-11
Abstract: Wohnwagen-Standsicherung, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum zwischen Außen- und Innenrand der Grundplatte mit Sand aufgefüllt wird.
Patent DE-202011005013-U1 (DE)
Title: Kühlrippe und deren Kühlmodul
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-03-29
Abstract: Kühlrippe, die einen Hauptkörper (30) aufweist, der auf der Oberseite und der Unterseite eine erste Planfläche (31) und eine zweite Planfläche (32) und an den beiden Seiten der ersten Planfläche (31) mindestens einen ersten steigenden Führungsabschnitt (33) und einen zweiten steigenden Führungsabschnitt (34) besitzt.