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Patent DD-298499-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung komplexer, ueberwiegend bleihaltiger perowkite
Inventor: KRUEGEL MARTINA
IPC: C04B35/00
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung keramischer Werkstoffe fuer keramische Vielschichtkondensatoren oder andere Erzeugnisse auf Basis duenner keramischer Folien. Erfindungsgemaesz ergeben technische Keramiken, deren Zusammensetzung komplexe Perowskite enthaelt, die durch Glieder der Formen (PbxA1x)n&B1,B2! O3 und ABO3 angegeben werden koennen, wobei x, n, A, B1, B2, A, B und weitere Bedingungen in der Beschreibung angegeben sind, die darueber hinaus BiFeO3 und weitere Zusaetze enthalten koennen, bis zu 40 m Dicke einer Qualitaetsbewertung mit einem Lichtkasten zugaengige Rohfolien, wenn mindestens die Rohstoffe der Elemente Fe, Mn, Co, Cr, Cu und Ni als Komponente K 1 getrennt vorbehandelt werden, die restlichen Rohstoffe, deren Elemente durch A, B1, B2, A und B definiert sind, als Komponente K 2 getrennt vorbehandelt werden und die beiden Komponenten K 1 und K 2 gemeinsam weiterbehandelt werden, wobei die Mengen der einzelnen Rohstoffe und der beiden Komponenten aus diesen Rohstoffen aus der Zusammensetzung des Gesamtversatzes hervorgehen und die Temperaturbehandlungen in der Erfindungsbeschreibung naeher charakterisiert sind.{Keramik; komplexe Blei-Perowskite; Wismutferrit; ferroelektrisch; Herstellungsverfahren}
Patent DD-283797-A5 (DD)
Title: Gegenstand mit supraleitenden eigenschaften
Inventor: ALFORD NEIL M
IPC: H01L39/12
Filed: 1989-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gegenstand mit supraleitenden Eigenschaften, welcher eine erste Struktur aus keramischem supraleitendem Material und eine zweite Struktur, die mit der ersten Struktur mittels eines Klebstoffes verbunden ist, umfaszt, wobei von dem Klebstoff und der zweiten Struktur entweder das eine oder beide elektrisch leitend sind. Die erste Struktur kann gesinterte Teilchen eines supraleitenden Oxids mit einer kritischen Temperatur enthalten, die nicht niedriger als die Temperatur des fluessigen Stickstoffs ist, und die zweite Struktur kann ein Metall oder eine Legierung sein.{supraleitende Eigenschaften; Struktur, keramisch; Klebstoff, elektrisch leitend; gesinterte Teilchen; supraleitendes Oxid; fluessiger Stickstoff; Metall. Legierung}
Patent DD-282837-A5 (DD)
Title: Bindevorrichtung fuer ballenpressen
Inventor: STEGLICH CHRISTIAN
IPC: A01F15/14
Filed: 1989-05-08
Abstract: Die erfindungsgemaesze Bindevorrichtung fuer Ballenpressen bezieht sich auf den Landmaschinenbau. Im Bereich der Fadenfuehrung der Bindevorrichtung wird eine schaltbar ausgelegte Fadenbremse und eine ihr nachgeordnete elastische, vorzugsweise federbelastete Spannvorrichtung angeordnet. Die Spannvorrichtung ist dem Faden zum Aufbringen einer definierten Fadenspannung auf das gebremste Fadenstueck zwischen der zugeschalteten Fadenbremse und dem Fadenhalter des Knuepfapparates zugeordnet. Die Brems- und Spannvorrichtung ist in Abhaengigkeit vom Drehwinkel der Knuepferwelle und der Stellung der Bindenadel zu- und abschaltbar, so dasz die Bremsvorrichtung waehrend der Ballenformung und der Aufwaertsbewegung der Bindenadel abgeschaltet und danach bis zum Beenden des Bindens des Knotens zu Beginn der Formung des neuen Ballens zugeschaltet ist. Fig. 1{Ballenpresse; Bindevorrichtung; Zweifadenbindung; Unterfaden; Brems- und Spannvorrichtung; Schaltbarkeit; Fadenspannung; Fadenhalter}
Patent DD-288152-A5 (DD)
Title: Direktsyntheseverfahren zur selektiven produktion von organohalogenhydrosilonen
Inventor: LEWIS KENRICK M
IPC: C07B61/00
Filed: 1989-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Direktsyntheseverfahren zur selektiven Produktion von Organohalogenhydrosilan durch katalytische Reaktion aktivierten Siliciums mit Gemischen aus Organohalogeniden und Wasserstoff in Gegenwart kontrollierter Konzentrationen ausgewaehlter Metallatome. Dieses Verfahren ist gekennzeichnet durch die allgemeine Formel RaHbSiXc durch die Reaktion von aktiviertem Silicium mit einem Gemisch eines Organohalogenids der allgemeinen Formel RX und Wasserstoff in Kontakt mit einer katalytischen Menge Katalysator bei erhoehter Temperatur, in der R eine Kohlenwasserstoff-Gruppe mit bis zu etwa 20 Kohlenstoffatomen ist, X ein Halogenatom ist und a, b und c ganze Zahlen mit einem Wert, von 1 bis 2 sind, mit dem Vorbehalt, dasz die Summe von abc4 ist.{aktiviertem Silizium; Gemisch eines Organohalogenids; katalytische Menge; Katalysator; Kohlenwasserstoff-Gruppe; Kohlenstoffatom; Halogenatom}
Patent DD-286659-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum beruehrungslosen messen der schichtdicke fluessiger und pastoeser medien auf foerder- oder verteilereinrichtungen
Inventor: HELBIG THOMAS
IPC: G01B7/06
Filed: 1989-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum beruehrungslosen Messen der Schichtdicke fluessiger und pastoeser Medien auf Foerder- oder Verteilereinrichtungen. Das Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer Einrichtung, die im Gegensatz zu optischen Einrichtungen wesentlich einfacher aufgebaut und damit gleichzeitig mesztechnisch zuverlaessiger und billiger ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Meszeinrichtung zu schaffen, die die Nachteile optischer Einrichtungen eleminiert. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dasz durch magnetische Induktion in der Fluessigkeitsschicht mittels einer speziellen Einrichtung Wirbelstroeme erzeugt werden. Die Verstimmung eines Schwingkreises wird zur Anzeige benutzt. Fig. 1{Messung; Fluessigkeiten, pastoese Medien; Schicht; Dicke; Druckmaschinen; Feuchte; Wirbelstrom}
Patent DD-287327-A5 (DD)
Title: Pupillenlichtmodulator
Inventor: HUEBNER GERD
IPC: G01J1/02
Filed: 1989-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pupillenlichtmodulator mit dem der Lichtfusz in einem Beleuchtungssystem raeumlich und zeitlich moduliert werden kann. Er umfaszt zwei im Strahlengang unmittelbar hintereinander angeordnete Blenden, wovon die eine fest und die andere beweglich gelagert ist. Durch die erfindungsgemaesze Anordnung von lichtdurchlaessigen und lichtundurchlaessigen Sektoren auf den Blenden ist es moeglich den Lichtstrom in zwei Teilpupillen im Gegentakt zu modulieren. Dabei wird eine sehr hohe Taktfrequenz, Gleichmaeszigkeit und Reproduzierbarkeit erreicht.{Pupillenlichtmodulator; Beleuchtungssystem; Blende; Sektor, lichtdurchlaessig; Sektor, lichtundurchlaessig; Teilpupillen; Gegentakt; Taktfrequenz; Gleichmaeszigkeit; Reproduzierbarkeit}
Patent DD-298912-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-aminopyrrolen
Inventor: LIEBSCHER JUERGEN
IPC: A61K31/495
Filed: 1989-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 3-Aminopyrrolen der allgemeinen Formel I, die groesztenteils neu sind und bisher in dieser Stoffklasse unbekannte pharmakologische Eigenschaften, insbesondere antikonvulsive beziehungsweise analgetische Wirkung besitzen. Die Erfindung verfolgt das Ziel, groesztenteils neue 3-Aminopyrrole, mit bisher in dieser Stoffklasse unbekannten pharmakologischen Eigenschaften, insbesondere mit antikonvulsiver oder analgetischer Wirkung herzustellen. Erfindungsgemaesz werden 3-Aminopyrrole der allgemeinen Formel I durch Cyclisierung von Aminoacrylsaeurederivaten erhalten. Die Verbindungen besitzen ausgesprochen antikonvulsive und auch analgetische Eigenschaften. Formel I{Antikonvulsivum; Analgetikum; Arzneimittel; ZNS-Wirksamkeit; 3-Aminopyrrole; Herstellung; Cyclisierung; Aminoacrylsaeurederivate}
Patent DD-290719-A5 (DD)
Title: Verfahren zur isolationsueberwachung elektrotechnischer anlagen
Inventor: KOCH HANS-JOACHIM
IPC: G01R31/12
Filed: 1989-12-21
Abstract: Verfahren zur Isolationsueberwachung elektrotechnischer Anlagen ist anwendbar vorzugsweise an Niederspannungsanlagen in umweltbelasteten Industriegebieten. Die erfindungsgemaesze Loesung beinhaltet, dasz an einer, von der zu ueberwachenden Anlage separaten, aber unter gleichen Spannungs- und Umweltverhaeltnissen stehenden Pruefeinheit, die aus verschiedenen in der Anlage installierten Isolatorenarten besteht, zyklisch eine Einzelpruefung des Isolationswiderstandes dieser Pruefisolatoren erfolgt. Die gemessenen Isolationswiderstaende werden anschlieszend mit Meszwerten der Temperatur und der Luftfeuchtigkeit der Umgebungsluft auf einen vergleichbaren Bezugswert korrigiert. Bei UEberschreitung vorwaehlbarer Grenzwerte des Isolationswiderstandes fuer jede einzelne Isolatorart der Pruefeinheit erfolgt eine Signalisierung. Mit dem erfindungsgemaeszen Verfahren ist eine variable Anpassung der Isolationszustandsbewertung an sich veraendernde Temperatur- und Luftfeuchtigkeitsverhaeltnisse moeglich.{Isolationsueberwachung; Industriegebiete, umweltbelastete; Isolationswiderstand; Pruefeinheit, separate; Pruefisolator; Isolationszustandsbewertung}
Patent DD-298860-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer transistorstruktur
Inventor: RAAB MICHAEL
IPC: H01L21/334
Filed: 1989-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Transistorstruktur, das unter Verwendung der LDD- (lightly doped drain) Implantationstechnik zur Erzeugung von integrierten MOS-Schaltkreisen - beispielsweise Speicherschaltkreisen - in Silizium-Gate Technologie mit einer hohen Integrationsdichte und Kanallaengen von kleiner 1 mm angewendet wird. Das erfindungsgemaesze Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dasz auf ein mit einem Gateoxid bedecktem Silizium-Substrat zunaechst eine duenne Polysiliziumschicht mit einer Dicke von * nm abgeschieden und im Anschlusz daran eine sehr duenne homologe Zwischenschicht auf der duennen Polysiliziumschicht erzeugt wird, dasz danach eine weitere Polysiliziumschicht abgeschieden, dotiert und strukturiert wird und dasz zur Vervollstaendigung der Transistoranordnung im wesentlichen eine Niederdosisimplantation, eine Spacererzeugung, eine Hochdosisimplantation, eine Isolatorschichterzeugung, eine Kontaktfensteroeffnung und eine Kontaktierung nacheinander durchgefuehrt werden.{Transistorstruktur; homologe Zwischenschicht; Polysiliziumschicht; LDD-Implantationstechnik; Kanallaenge; hohe Integrationsdichte}
Patent DD-292559-A5 (DD)
Title: Elektronische schaltungsanordnung zur automatischen erkennung von positioniert zugefuehrten gegenstaenden bzw. zeichen durch "lichtgesteuerte stromlauf-signalisierung"
Inventor: WAITZ EDGAR
IPC: G06K9/20
Filed: 1990-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Schaltungsanordnung zur automatischen Erkennung von positioniert zugefuehrten Gegenstaenden bzw. Zeichen durch "Lichtgesteuerte Stromlauf-Signalisierung". Das automatische Erkennungssystem eignet sich zu solchen Problemloesungen wie Anwesenheitskontrolle, Zaehlen, Sortieren, Ordnen, Zufuehren von Gegenstaenden sowie das Erkennen von symbolhaften Zeichen. Es ist i. d. R. integrierter Bestandteil von Geraeten, Maschinen und Anlagen und bietet sich zur Nutzung vor allem in sogenannten Kleinanwenderbereichen an. Anwendungsvorteile ergeben sich vor allem aus dem geraetetechnisch einfachen Aufbau, dem geringen Material- und Kostenaufwand, der Anwendungsvielfalt u. a. Die Gesamtschaltungsanordnung besteht aus einer Impulsgeberschaltung und einer Auswertungsschaltung. Die Impulsgeberschaltung setzt sich aus einem lichtelektronisch gesteuertem logischen UND-Glied zusammen, deren Eingaenge von schaltungstechnisch bekannten Hellschaltungen und Dunkelschaltungen lichtelektronisch gesteuert werden. Die Auswertungsschaltung (Programm) besteht aus Erkennungsbahnen, die selbst aus miteinander verdrahteten Photohalbleiterelementen gebildet werden. Die Erkennungsbahnen dienen gleichzeitig zur Signalausgabe der erkannten Gegenstaende bzw. Zeichen. Die Impulsgeber- und Auswertungsschaltung werden durch die Schattenbilder der Erkennungsobjekte lichtelektronisch gesteuert.{Bilderkennung; Dunkelschaltung; Festverdrahtung; Fotohalbleiter; Ganzbild; Gegenstandserkennung; Hellschaltung; Lichtelektronik; Lichtsteuerung; Logik; Objekterkennung; Optik; Schattenbild; UND-Glied}
Patent DD-293583-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von (r)- und (s)-furylalanin und dessen derivaten
Inventor: KRAUSE HANSWALTER
IPC: C07D307/54
Filed: 1990-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von * und * und dessen Derivaten durch katalytisch asymmetrische Hydrierung prochiraler ungesaettigter Vorstufen in Gegenwart von chiralen Metallkomplexkatalysatoren. Die hydrierten Derivate koennen in die Furylalanine umgewandelt werden. Als Ausgangsstoffe werden die in guten Ausbeuten zugaenglichen N-Acylfurfurylidenverbindungen verwendet. Sie werden erfindungsgemaesz in hohen Stereoselektivitaeten und Aktivitaeten, wobei die Enantioselektivitaeten zwischen 70 bis 90% liegen, zu den gesaettigten Verbindungen in guter chemischer Ausbeute hydriert. Das Verfahren fuehrt zur Preisgleichheit in der Herstellung von * und *{* * Furylalaninderivat; asymmetrische Hydrierung; Metallkomplexkatalysator; Didehydroaminosaeurederivat; Enantioselektivitaet; Pharmakaintermediat}
Patent DD-293707-A5 (DD)
Title: Vorrichtung fuer saeschare
Inventor: KALK WOLF-DIETER
IPC: A01C7/20
Filed: 1990-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung fuer Saeschare, die in hintereinander versetzt angeordneten Querreihen in vertikaler Ebene schwenkbar angelenkt und mit Tiefenfuehrungselementen in Form von Schleifkufen oder Tiefenfuehrungsrollen ausgeruestet sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der eine zentrale Verstellung der Arbeitstiefe und der Vertikalbelastung aller Saeschare einer Maschine gewaehrleistet werden kann und somit eine einheitliche AEnderung der Ablagetiefe des Saatgutes vor und waehrend der Fahrt ermoeglicht wird. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz durch eine zentrale Verstelleinrichtung mittels jedem Saeschar zugeordnetem Seil oder seilaehnlich ausgefuehrtem UEbertragungselement die Hoehenlage der Tiefenfuehrungselemente aller Saeschare einer Maschine oder einer Gruppe von Saescharen und gleichzeitig mittels Seil oder biegesteifem UEbertragungselement die Vertikalbelastung der gleichen Saeschare veraendert wird und damit die Arbeitstiefe der Saeschare eingestellt wird. Zur Anpassung an unterschiedliche Bodenbedingungen ist die Zuordnung der Belastung der Saeschare und der Hoehenlage der Tiefenfuehrungselemente verstellbar. Die Erfindung kann insbesondere in Maschinen mit Reihen-, Streifen- oder Breitsaatwerkzeugen fuer die Aussaat von Koernerfruechten in der landwirtschaftlichen Pflanzenproduktion eingesetzt werden.{Saeschar; Verstellung; Tiefenfuehrungselement; Koppel; Vertikalbelastung; Koernerfrucht; Aussaat; Arbeitstiefe, zentral; Seil}
Patent DD-294231-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum ausrichten einer intermittierend transportierten warenbahn
Inventor: LINDNER GEORG J
IPC: B65H23/038
Filed: 1990-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Ausrichten einer intermittierend transportierten Warenbahn, insbesondere bei Druckmaschinen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, welche Auslenkungen der Warenbahn korrigiert. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe dadurch geloest, dasz die dem Warenbahnspeicher direkt nachgeordnete Warentransporteinrichtung schwenkbar gelagert ist und durch Schraegstellung ihrer Zugwalzen im Bedarfsfalle sofort eine Korrektur der Bahnkantenanlage durchfuehrt. Es werden dadurch hohe Beschleunigungen ohne Schlupf ermoeglicht, ohne dasz zusaetzliche Stellaggregate erforderlich werden. Fig. 3{Warenbahntransporteinrichtung; Druckmaschinen; Warenbahnauslenkung; Warenbahnspeicher; schraeggestellte Zugwalzen; Bahnkantenanlage; schlupflose Beschleunigung}
Patent DD-294639-A5 (DD)
Title: Verfahren zum betreiben einer physikalischen tieftemperatur-gasreinigungsanlage
Inventor: HAESSLER KLAUS
IPC: B01D53/14
Filed: 1990-05-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer physikalischen Tieftemperatur-Gasreinigungsanlage bezieht sich auf die Herstellung von Brenn- und Synthesegasen. Die erfindungsgemaesze Loesung beinhaltet, das der zweiten Waschstufe der Gasreinigungsanlage zuzufuehrende regenerierte Absorbens in Waermeuebertragern, die mit kalten Entspannungsgasen aus dem Regenerierungsprozesz der ersten Waschstufe bzw. mit kaltem beladenem Absorbens im Gegenstrom beaufschlagt sind, relativ stark zu kuehlen. Dadurch kann in der zweiten Waschstufe eine hoehere und selektivere H2S-Auswaschung erfolgen. Der Absorbenseinsatz in der ersten Waschstufe kann verringert werden und der CO2-Anteil im Reingas wird erhoeht. Die Steuerung des H2S-Gehaltes im Reingas ist ueber die Absorbensmengen in beiden Waschstufen realisierbar. Der energetische Wirkungsgrad der Gasreinigungsanlage wird verbessert.{Tieftemperatur-Gasreinigungsanlage, physikalische; Gasreinigung; Brenngas; Synthesegas; Absorbens; H2S-Auswaschung; CO2-Erhoehung}
Patent DD-295310-A5 (DD)
Title: Haarkonditionierendes shampoo und verwendung desselben
Inventor: HARTNETT DONNA A
IPC: A61K8/00
Filed: 1990-06-21
Abstract: Es wird ein haarkonditionierendes Shampoo beschrieben, das C6-, C8- und/oder C10-Alkylsulfat und/oder C6-, C8- und/oder C10-Alkyl(niederes)alkoxylatsulfat als anionische Tensidkomponente, ein wasserunloesliches konditionierendes Agens (oder mehrere) der Gruppe aus Silikonen (vorzugsweise eine bestimmte Art Aminosilikon), Polyethylenen, Paraffinen, Isoparaffinen, mikrokristallinen Wachsen, C18- bis C36(gemischt)-Fettsaeuren oder -Triglyceriden, Estern von hoeherem Alkohol mit hoeherer Fettsaeure (wie Stearylstearat), Bienenwachs, kationischem konditionierendem Agens wie einem quaternaeren Ammonium oder beliebigen Mischungen derselben, und einen Stabilisator fuer das Shampoo in Wasser enthaelt. Zu den Hilfsstoffen, die anwesend sein koennen, gehoeren Laurinsaeuremonoethanolamid, Kokodiethanolamid und Hydroxyethylcellulose, andere Verdicker und Viskositaetsmodifizierer, p H-regulierende Substanzen, Antioxidationsmittel, Parfums und faerbende Substanzen. Die Anwesenheit des C6-, C8- und/oder C10-Alkylsulfats und/oder C6-, C8- und/oder C10-Alkylalkoxylatsulfat von niederem Alkoxy verbessert ueberraschenderweise die Haarkonditionierung im Vergleich mit Shampoos, die andere Tenside mit laengeren Alkylkettengruppen enthalten.
Patent DD-298044-A5 (DD)
Title: Arbeitsplatte
Inventor: BUNTE OTTO
IPC: A47B96/18
Filed: 1990-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arbeitsplatte mit einer konvex geformten Laengskante, bestehend aus einer Kern- und einer damit verbundenen Dekorplatte. Um die Abtropfwirkung der Abtropfrinne zu verbessern, ohne die Fertigungskosten zu erhoehen, wird erfindungsgemaesz die die konvexe Laengskante abdeckende Dekorplatte bis an den der Laengskante zugewendeten Rand der Abtropfrinne gefuehrt und der angrenzende, der Laengskante abgewendete Bereich der Kernplatte, mit einer Feuchtigkeit abweisenden Beschichtung versehen. Figur{Arbeitsplatte; Kern-/Dekorplatte; konvexe Laengskante; Abtropfrinne; Abtropfwirkung; Beschichtung}
Patent BE-1005417-A6 (BE)
Title: Device for dislodging tyre beads from a wheel rim
IPC: B60C25/125
Filed: 1991-10-15
Granted: 1993-07-20
Abstract: The device comprises a support plate (5) against which the vertically placedwheel (6) is supported, a pressure plate (7) placed opposite the supportplate (5) and movable in a straight line in the direction of the supportplate for the purpose of dislodging the bead of the adjacent tyre, a hollowrod (11) one end of which is anchored to the piston (14), a second rod (10)movable axially by hand in the hollow rod (11) and the end of which, emergingfrom the hollow rod (11), carries the pressure plate (7), and a pneumaticcylinder (15) in which the piston and the hollow rod can be moved in order tomove the rod (10) and the pressure plate (7).<IMAGE>
Patent BE-1003615-A6 (BE)
Title: Controle de donnees non synchronisees.
Inventor: LORDAN JAMES
IPC: G06Q10/00
Filed: 1991-12-19
Granted: 1992-05-05
Abstract: On décrit un appareil (1) pour produire des données réelles et prévisionnelles mises à jour pour l'avancement de différents paramètres d'un projet. L'appareil (1) comprend un tableau mis en mémoire (2) ayant des unités (3) correspondant chacune à une unité de temps de projet. Des bases de données (4) sont mises en mémoire, chacune d'entre elle contenant des données dans lesquelles les dernières données reçues sont attribuées à une période de temps de la base de données, qui est généralement un mois de calandrier. Un compteur (8) associe les unités de temps de projet aux périodes de temps de la base de données et le circuit de saisie (6) surveille continuellement l'introduction des données et saisit automatiquement les données sans intervention de l'utilisateur, afin de mettre à jour le tableau de projet (2).
Patent BE-1009944-A6 (BE)
Title: Leek planting machine
IPC: A01C11/00
Filed: 1996-02-09
Granted: 1997-11-04
Abstract: A leek planting machine comprising a lower section which comprises multiple adjacently situated planting devices (3) is exceptionally suitable for this function if each planting device (3) contains the following elements: an adjustable height ploughing body (4), which ploughs the ground below in order to create a furrow with an approximate depth of 30cm; two flexible rubber discs (5, 6) which press on each other which have an approximate diameter of 75 cm, which are driven at the same speed as the machine (1); symmetrical tilted pressure rollers (7, 8) on both sides of the rubber discs (5, 6); a storage place (9) for the leek plants; seats (10) for the operators facing in the opposite direction to the direction of motion of the machine.<IMAGE>
Patent BE-1010164-A6 (BE)
Title: Process for manufacturing a thin stamped strip of hot rolled mild steel
Inventor: MESSIEN PIERRE
IPC: C21D8/04
Filed: 1996-05-13
Granted: 1998-02-03
Abstract: To make a thin stamped strip of hot rolled mild steel, in which the said mild steel is an ULC-IF type steel, an element is added to the steel from the following; titanium or niobium, and the mass volume contents of the titanium and /or niobium are adapted to suit the volume mass contents of carbon, in order to respect the following respective conditions: [%Ti*], [%C] > 7, 8, 10-5 with [%Ti*]/[%C] > 4 [%NB*]. [%C] > 8.3.10-5 with [%NB]/[%C] > 7, 8. Furthermore, this rolling is carried out in ferrite with a temperature at the end of hot rolling of between 800 and 750 degrees C, respectively below 750 degrees C and the strip is then wound at a temperature of between 700 and 650 degrees C, respectively below 650 degrees C.<IMAGE>
Patent ES-2003566-A6 (ES)
Title: Locust bean syrup prepn.
Inventor: MULET PONS ANTONIO
IPC: A23L27/10
Filed: 1986-12-01
Abstract: The process consists of placing comminuted carob bean pulp, without seed and selected for size, in a diffuser with addn. of water, and circulating water through the diffuser for a fixed time and temp. The extract is collected, solid particles sepd. and the extract conc. by evapn. or other process until it reaches a suitable sugar content, giving a sweet, viscous syrup, dense and dark brown in colour.
Patent ES-2002080-A6 (ES)
Title: Adaptor connecting plastics pipe to metal tap
IPC: F16L21/04
Filed: 1986-12-10
Abstract: An adaptor for connecting a pipe to a tap in a sanitary or heating installation comprises a moulded plastics connecting socket with a counterbore in one end for bonding in a plastics pipe, while the other end has a moulded-in metal connecting shell with a connecting thread for a tap and surface grooves for locking and moisture-tight embedding of the shellin the socket body. - The socket and pipe are pref. of polypropylene, and the shell is of stress-free annealed brass and has a threaded bore for screwing in the tap, or projects from the socket body when it has an external thread. The shell end projecting from the body pref. comprises an annular insert with opposed flats for application of a wrench.