baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19516799-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung einer Hauptregelgröße beim Betrieb einer Gasturbogruppe
Inventor: HEPNER STEPHAN
IPC: F02C9/54
Filed: 1995-05-08
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer Hauptregelgrösse beim Betrieb einer Gasturbogruppe, im wesentlichen bestehend aus einem Verdichter (40), mindestens einer Brennkammer (43), mindestens einer Turbine (41) und einem Generator (46), dadurch gekennzeichnet, dass ein Sollwert (3) mit einem Messwert (4) verglichen wird und die resultierende Hauptregeldifferenz (5) hierarchisch über ein Management (1) auf mindestens eine Kaskade (9, 18) verteilt wird, wobei die Kaskade (9, 18) im wesentlichen aus einem Hauptregelgrössen-Regler (6, 15) und einem nachgeschalteten Grössen-Regler (8, 17), welcher auf das jeweilige Grössen-Stellglied (14, 23) einwirkt, aufgebaut ist.
Patent DE-19524386-B4 (DE)
Title: Stabförmige elektrische Leuchte
Inventor: ZUCHTRIEGEL ANTON
IPC: H05B41/00
Filed: 1995-07-04
Granted: 2005-10-13
Abstract: Stabförmige elektrische
Leuchte mit einem langgestreckten Gehäuse (1), einer elektrischen Lampe
(2), die in einer Aufnahme des Gehäuses (1) angeordnet ist, und
einem im Innenraum des Gehäuses
(1) untergebrachten Vorschaltgerät
zum Betrieb der elektrischen Lampe (2),  – dadurch gekennzeichnet, dass
das Vorschaltgerät
aus zwei räumlich
getrennten, elektrisch verbundenen Komponenten (5, 6) besteht, wobei
eine erste Komponente (5) des Vorschaltgerätes in einem ersten Ende (1a)
des langgestreckten Gehäuses
(1) und die zweite Komponente (3) des Vorschaltgerätes im zweiten
Ende (1b) des langgestreckten Gehäuses (1) untergebracht ist,
und  – dass
das Vorschaltgerät
ein elektronisches Vorschaltgerät
mit einem Netzteil (5) und einem Generatorteil (6) ist, wobei das
Netzteil (5) die erste Komponente des Vorschaltgerätes und
das Generatorteil (6) die zweite Komponente des Vorschaltgerätes bildet.
Patent DE-19607281-B4 (DE)
Title: Verfahren zum werkstofflichen Recycling von Alt- und Abfallgummi durch dynamische Stabilisation von Gummimehl, Thermoplast und Vernetzungsmitteln zur Herstellung von TPE-ähnlichen Compounds
Inventor: MICHAEL HANNES
IPC: C08L19/00
Filed: 1996-02-27
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zum werkstofflichen Recycling von Alt- und Abfallgummi mit dem Ziel
der Herstellung eines den thermoplastischen Elastomeren ähnlichen
Compounds, dadurch gekennzeichnet, dass Alt- und Abfallgummimehl
mit Thermoplasten und einer Stabilisierungsmittelkombination, bestehend
aus schwefelhaltigen Agenzien und peroxidischen Vernetzungsmitteln,
im Prozess des Schmelzemischens, der durch das Aufschmelzen der
Thermoplastkomponente und der nachfolgenden dynamischen Stabilisierung
des Thermoplast-, Gummimehl- und Stabilisierungmittel-Gemischs beschrieben
ist, zu Compounds mit TPE-ähnlichen
Eigenschaften verarbeitet werden, wobei die Stabilisierungsmittelkombination
vor oder während des
Schmelzemischprozesses zugegeben wird.
Patent DE-19619450-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Speisekäse und Speisekäse nach diesem Verfahren
Inventor: EBERLE ROLF
IPC: A23C19/076
Filed: 1996-05-14
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Speisekäse
unter Verwendung von Frischkäse
und Dörrprodukten,
dadurch gekennzeichnet, dass Dörrprodukte
der Frischkäsemasse
zugegeben und in diese eingemischt werden und anschliessend die
so gewonnene Käsemasse zu
Speisekäsen
geformt wird, wobei die Frischkäsemasse aus
einem ungereiften Milchprodukt mit fester Konsistenz besteht, die
Speisekäse
geformt werden indem die Käsemasse
in Formen eingefüllt,
oder aber extrudiert und abgetrennt wird und zumindest an der Käseunterseite
eine Schicht mit einer Dicke von 1mm bis 10mm aus gereiftem Käse oder
aus Schmelzkäse
angebracht wird.
Patent DE-19622575-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für die Halterung von Karosseriebauteilen
Inventor: OEHLERKING CONRAD
IPC: B25B5/00
Filed: 1996-06-05
Granted: 2007-06-28
Abstract: Spannvorrichtung
für die
Halterung von Karosseriebauteilen mit zu diesen gerichteten und
beaufschlagbaren Andrückelementen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Andrückelemente (7) gruppenweise
in miteinander koppelbaren Spannblöcken (3) geführt sind,
die an einem Halterungsteil (1) lösbar anordbar sind, das in
seiner Gestaltung im wesentlichen der Kontur des jeweiligen Karosseriebauteils
(2) angepasst ist.
Patent DE-19681239-B4 (DE)
Title: Stößel für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: FISCHER GERALD
IPC: F01L1/25
Filed: 1996-12-20
Granted: 2006-08-03
Abstract: Stößel für einen
Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem von einem Boden
(3) und einer Zylinderwand (2) gebildeten tassenförmigen Gehäuse (1)
und einem Einsatzkörper,
der innerhalb des Gehäuses
(1) angeordnet ist und eine an der Zylinderwand (2) anliegende äußere Hülse (4)
sowie ein inneres Führungsrohr (5)
enthält,
in welchem ein hydraulisches Spielausgleichselement (7) verschieblich
angeordnet ist, wobei der Einsatzkörper mit der Zylinderwand (2)
des Gehäuses
(1) einen Ölführungskanal
(19) bildet, der von einer von dem Boden (3) entfernten Eintrittsöffnung (18)
der Zylinderwand (2) zu einer dem Boden (3) benachbarten, an einem Ölraum angrenzenden
Mündung
(20) verläuft,
und wobei ein Kolbenteil (9) des Spielausgleichselements (7) den Ölraum in
einen inneren Ölvorratsraum
(13) und einen äußeren Ölvorratsraum
(15) aufteilt, die über
eine in dem Boden (3) angeordnete Übertrittsöffnung (16) miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, daß in
dem Einsatzkörper
in dessen äußerer Hülse (4)
ein Hohlraum (23) zur Aufnahme eines Verdrehsicherungskörpers (21)
eingeformt ist...
Patent DE-19715621-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Gymnastik
Inventor: KIPERNIK EFIM
IPC: A63B23/12
Filed: 1997-04-15
Granted: 2004-02-05
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Gymnastik, insbesondere zur Entwicklung und zur Stärkung der Muskulatur, bestehend aus einem deformierbaren Ball und Griffen, dadurch geennzeichnet, daß die Griffe (2) auf einer Hälfte mindestens eines Balles (1) ausgebildet sind und der Winkel zwischen den Achsen der Griffe (2) etwa 90–120° beträgt.
Patent DE-19745734-B4 (DE)
Title: Abriebsensor zur Erfassung der Profiltiefe eines Reifens von Kraftfahrzeugen
Inventor: REICHART GUENTER
IPC: B60Q9/00
Filed: 1997-10-16
Granted: 2007-07-05
Abstract: Abriebsensor
(5) zur Erfassung der Profiltiefe (6) eines Reifens von Kraftfahrzeugen,
wobei in einem Profilstollen (4) eines Reifens ein vom Abrieb abhängiges elektrisches
oder elektromagnetisches Messelement (5.3; 5.4) eingegossen ist,
das mit einer in den Reifen ebenfalls eingegossenen Sensorschaltung
(5.1) zusammenwirkt, deren Ausgangssignal zu einer im Kraftfahrzeug
vorhandenen Auswerteeinheit (7) übermittelt
wird, dadurch gekennzeichnet, das das Messelement (5.3) aus einer Mehrzahl
elektrisch leitender Schlaufen besteht, die nacheinander bei jeweils
unterschiedlicher Abriebtiefe in Form öffnender Schalter durch den
Fahrbetrieb durchgetrennt werden.
Patent DE-19756733-B4 (DE)
Title: Zusammenführung von Brennkraftmaschinen-Abgasleitungen
Inventor: VELTHUIS JAN
IPC: F01N13/10
Filed: 1997-12-19
Granted: 2007-12-13
Abstract: Zusammenführung von
Brennkraftmaschinen-Abgasleitungen (1, 1'), insbesondere Rohr- oder
Fächer-Abgaskrümmer, in
welcher zwischen den zusammengeführten
Abgasströmen
eine Trennwand (4) aus hochtemperaturfestem Material vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Trennwand (4) Bestandteil eines dem Querschnitt der Zusammenführung (2)
im Trennwandbereich angepaßten
und in diese unter Zwischenlage von Quellmattenmaterial (7) eingesetzten
zylindrisch-ringförmigen
Einsatzes (3) ist.
Patent DE-19823914-B4 (DE)
Title: Anordnung Licht emittierender Dioden
Inventor: IKEHARA MASAHIRO
IPC: H01L27/15
Filed: 1998-05-28
Granted: 2006-06-08
Abstract: Anordnung
Licht emittierender Dioden, mit einem Halbleitersubstrat (10) eines
ersten Leitfähigkeitstyps
und einer Mehrzahl auf dem Substrat (10) angeordneter Licht emittierender
Elemente (200, 300), wobei jedes der Mehrzahl Licht emittierender
Elemente (200, 300) aufweist:  – eine zwischen einer ersten
Deckschicht (12) des ersten Leitfähigkeitstyps und einer zweiten
Deckschicht (14) eines zweiten Leitfähigkeitstyps angeordnete aktive
Schicht (13),  – eine
Stromdiffusionsschicht (15) vom zweiten Leitfähigkeitstyp, welche ausschließlich auf
einem Teil der zweiten Deckschicht (14) ausgebildet ist,  – eine Isolierschicht
(16), die entweder mit der aktiven Schicht (13) oder der zweiten
Deckschicht (14) in Berührung
ist,  – eine
auf der Isolierschicht (16) angeordnete Elektrode (17, 20), die
elektrisch mit der Stromdiffusionsschicht (15) verbunden ist, und  – eine auf
der Elektrode (17, 20) ausgebildete Elektrodenanschlussfläche,  – wobei
sich die Elektrodenanschlussfläche
(18) und die Stromdiffusionsschicht (15) nicht überlappen und  – wobei
die in der Mehrzahl Licht emittierender Elemente...
Patent DE-19860428-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Fußstütze im Fußraum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HOFBAUER MANFRED
IPC: B60N3/06
Filed: 1998-12-28
Granted: 2004-08-05
Abstract: Anordnung einer Fußstütze (7) in einem auch von einem Seitenwandteil (2) und einem Bodenblech (1) umrandeten Fußraum eines Kraftfahrzeuges, wobei  – die Fußstütze (7) mit einem unteren Endbereich (8) an einem Befestigungspunkt des Bodenbleches (1) gehalten ist,  – ein Mittelbereich (10) an einem Haltepunkt befestigt ist, der bei einem Fahrzeugunfall in den Fußraum eindringen kann,  – die Fußstütze (7) zumindest abschnittsweise nach Art einer schräg angestellten Platte ausgebildet ist, die auf einer dem Fußraum zugewandten Oberseite eine Fußauflage aufweist,  – an dem unteren Endbereich (8) eine an dem Bodenblech (1) anliegende Befestigungslasche (9) abgewinkelt angeformt ist,  – an dem Mittelbereich ein oberer Endbereich (12) angebunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Mittelbereich (10) über einen ersten Solldeformationsabschnitt (11) an dem Seitenwandteil (2) und/oder einen ersten Sollbruchabschnitt (13) an dem Seitenwandteil (2) befestigt ist, und  – dass der obere Endbereich (12) der...
Patent DE-19860650-B4 (DE)
Title: Synchrone Halbleiter-Speichervorrichtung mit einer Chip-Satz-Speichersteuervorrichtung mit Datenausblend-Maskenfunktion
Inventor: CHOI JOO SUN
IPC: G11C11/4093
Filed: 1998-12-29
Granted: 2010-01-14
Abstract: Synchrone Halbleiter-Speichervorrichtung mit einer Mehrzahl von Speichermodulen (26, 28, 30, 32), die synchron zu einem Taktsignal (CLK) betrieben werden, mit:  einer Chip-Satz-Speichersteuervorrichtung (24) zum Steuern eines Daten-Eingangs/-Ausgangs der Mehrzahl der Speichermodule (26, 28, 30, 32) durch Ausgeben des Taktsignals (CLK), und  einem Daten-Strobe-Maskierungssignalpin (DSM) zum Empfangen eines Daten-Strobe-Maskierungssignals (DSM), welcher. in jedem der Mehrzahl der Speichermodule (26, 28, 30, 32) vorgesehen ist, wobei die Mehrzahl der Speichermodule (26, 28, 30, 32) jeweils der Chip-Satz-Speichersteuervorrichtung (24) ein Daten-Strobe-Signal (DS) zum Auswerten der Daten bereitstellt und die Chip-Satz-Speichersteuervorrichtung (24) das Daten-Strobe-Maskierungssignal (DSM) zur Maskierung des Daten-Strobe-Signals (DS) an die Mehrzahl der Speichermodule (26, 28, 30, 32) beim Lesevorgang der Daten von der Mehrzahl der Speichermodule (26, 28, 30, 32) ausgibt.
Patent DE-19861388-B4 (DE)
Title: Device for cooling portable computer with PC-card plug-in port - has fan to circulate air through PC insert port and cool portable computer and electric connector coupled to supply current to fan
Inventor: BEHL SUNNY
IPC: H05K7/20
Filed: 1998-02-06
Granted: 2007-08-02
Abstract: The device has a card (22) with a first (24) and a second (28) end. The second end has at least one ventilation opening (30). The card has an air channel (36) between the first end and the ventilation opening. The second end (28) can be inserted into the PC insert port (20) so as to position the ventilation opening (30) in the PC insertion port. A fan (38) is connected to the first end (24) of the card (22) to blow air through the air channel (36) and the ventilation opening (30). The fan (38) circulates air through the PC insert port (20) and cools the computer (12). An electric connector (32) is fastened to the second end (28) of the card and is coupled to the fan to supply current to the fan.
Patent DE-19900601-B4 (DE)
Title: Lastenträger mit Hebe- und Senkvorrichtung zum Anbringen und Befördern von Transportgütern an Fahrzeugen
Inventor: FROSCHMEIER MARKUS
IPC: B60R9/10
Filed: 1999-01-11
Granted: 2011-03-24
Abstract: Lastenträger mit Hebe- und Senkvorrichtung zum Anbringen und Befördern von Transportgütern an Fahrzeugen, der mindestens einen Schwenkarm (L1) aufweist, mit dem mindestens ein Haltearm (L2), zum Anbringen des Transportguts gelenkig verbunden ist, wobei der mindestens eine Schwenkarm (L1) um eine Drehachse (D1) drehbar ist, und wobei mindestens ein weiteres gelenkig vorgesehenes Element vorhanden ist, um in einem Schwenkbereich zum Erreichen einer ersten Transportstellung eine Zwangsführung des Haltearms (L2) zu gewährleisten und wobei Schwenk- und Haltearm (L1, L2) in der ersten Transportstellung zueinander fixiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Schwenkarm (L1) durch Weiterdrehen um die Drehachse (D1) eine zweite Transportstellung erreicht, in der der Schwenk- und der Haltearm zueinander fixiert ein liegende Position einnehmen.
Patent DE-19937388-B4 (DE)
Title: Glasfritte und Mattierungsmittel enthaltende Zusammensetzung und deren Verwendung zur Herstellung eines Golddekors mit Poliergoldcharakter
Inventor: AUGUSTIN WOLFGANG
IPC: C03C17/04
Filed: 1999-08-07
Granted: 2008-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Herstellung eines Edelmetalldekors mit Poliergoldcharakter, wobei eine die Zusammensetzung enthaltende glanzmindernde Schicht unter oder über einer Glanzedelmetallschicht angeordnet ist. Die Zusammensetzung enthält eine flussbildende Glasfritte und ein Mattierungsmittel. Verbesserte Dekoreffekte, insbesondere eine geringere Glanzminderung, werden erfindungsgemäß durch den Einsatz eines Mattierungsmittels und einem mittleren Teilchendurchmesser d<SUB>50</SUB> von 1 bis 20 µm, insbesondere 2 bis 10 µm, erzielt. Weitere Gegenstände betreffen ein Verfahren zur Herstellung von Edelmetalldekoren unter Einsatz der Zusammensetzung sowie eine sie enthaltende Druckpaste und Abziehbild.
Patent DE-19940570-B4 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: MARTIN ROLAND
IPC: F16D65/12
Filed: 1999-08-26
Granted: 2005-03-03
Abstract: Bremssystem,
bestehend aus einer Bremsscheibe (2) mit einem Träger (5)
und mit einem Reibring (4), und aus Reibbelägen (3), wobei nur der Reibring (4)
aus C/C-SiC-Werkstoff besteht und der Reibring punktuell mit dem
Träger
(5) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Reibbeläge (3) aus
einem Kupfer-Sinterwerkstoff mit einem Kupferanteil von mehr als
60%, vorzugsweise im wesentlichen im Bereich von 60% bis 70%, bestehen
und eine oder mehrere Beimischungen aus der Gruppe der Werkstoffe:
Graphit, Ferrochrom und Eisen aufweisen, wobei ferner an Rückseiten
(24) der Reibbeläge (3)
Mittel (25) zur Wärmeisolierung
vorgesehen sind und an einer Innenseite eines die Reibbeläge (3) aufnehmenden Bremssattels
(6) Mittel (28) zur Wärmeisolierung
vorgesehen sind.
Patent DE-19954102-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: TAKAGI TAKAAKI
IPC: F02M69/04
Filed: 1999-11-10
Granted: 2006-04-06
Abstract: Kraftstoffinjektor,
enthaltend:  eine Kraftstoffdüsenöffnung (13a),  eine Lochplatte
(14), die auf der strömungsabwärtigen Seite
der Kraftstoffdüsenöffnung (13a)
angeordnet ist und zwischen acht und achtzehn Düsenlöcher (14a) aufweist, die innerhalb
eines Kreises mit einem Durchmesser ØD in der Lochplatte (14)
angeordnet sind,  ein bewegliches Element (20), das intermittierend
die Kraftstoffdüsenöffnung (13a) öffnet und
schließt,
und das eine flache Oberfläche
(23a) mit dem Durchmesser ØD
aufweist, die in einem Bereich des beweglichen Elements (20) ausgebildet
ist, der intermittierend die Lochplatte (14) berührt;  wobei die Düsenlöcher (14a)
von einem Kreis mit Durchmesser ØC umschrieben werden;  wobei
die Dicke t der Lochplatte (14) und der Durchmesser Ød der
Düsenlöcher (14a)
einem Verhältnis
von 0,53 ≤ t/Ød ≤ 0,82 genügen; und  die
Düsenlöcher (14a)
längs jeweiliger
geneigter Achsen (S) ausgebildet sind, die zur Mittelachse der Lochplatte
(14) geneigt sind, so dass die Düsenlöcher (14a)
stromabwärts und
weg von der Mittelachse...
Patent AU-2017101778-B4 (AU)
Title: A firestopping device and associated method
Inventor: RAKIC JOHN
IPC: E04B1/94
Filed: 2017-12-21
Granted: 2018-07-26
Abstract: An embodiment of the firestopping device 1 has a first portion 2 formed from a metallic material or a thermally insulative material, which may be fastened to an external object, such as a concrete slab, for example. The device 1 also has a second portion 4 formed from a metallic material or a thermally insulative material that is separate from the first portion 2 and which can be mated to the first portion 2 such that together they define the firestopping device 1. At least one service may extend through the firestopping device 1. Intumescent material 15 is housed within the firestopping device 1. The device allows for the implementation of an inventive method of constructing a barrier having at least one service routed there through.
Patent DE-102004002289-B4 (DE)
Title: Gasmessgerät mit einem elektrochemischen Sensor
Inventor: STUDER MATTHIAS
IPC: G01D3/00
Filed: 2004-01-16
Granted: 2007-02-22
Abstract: Gasmessgerät mit  – einem
elektrochemischen Sensor (2),  – einer Auswerteschaltung (3)
zur Verarbeitung von sensorspezifischen Messgrößen zu einer Trendkurve (17,
18) als Funktion der Zeit,  – einer Statusanzeige (7) für die Sensorerschöpfung mit mindestens
zwei Anzeigefeldern (8, 9, 10, 11, 12), wobei zum Verfolgen des
Grades der Sensorerschöpfung
individuelle Anzeigefelder (8, 9, 10, 11, 12) vorbestimmten Grenzwerten
der Trendkurve (17, 18) zugeordnet sind.
Patent DE-102004017653-B4 (DE)
Title: Voltammetrisches Verfahren
Inventor: RENNAU JOACHIM
IPC: G01N27/49
Filed: 2004-04-05
Granted: 2008-05-21
Abstract: Voltammetrisches
Verfahren zur Bestimmung der Konzentration mindestens einer elektrochemisch
aktiven Komponente in einem Elektrolyten, bei dem ein zwischen jeweils
einer in dem Elektrolyten angeordneten Arbeitselektrode (2) und
Gegenelektrode (3) fließender Strom
gemessen wird und die Arbeitselektrode (2) auf konstantem Potential
gegen ein Bezugspotential steht, dadurch gekennzeichnet, dass das
Bezugspotential von dem an mindestens einer von zwei in dem Elektrolyten
angeordneten Zusatzelektroden (8, 9), durch die ein konstanter Gleichstrom
fließt,
gebildeten Potential abgeleitet wird, wobei der konstante Gleichstrom
auf einen Wert in einem Bereich eingestellt ist, der außerhalb
des durch die mindestens eine Komponente beeinflussbaren Bereichs
der Strom-Potential-Kennlinie zwischen Arbeitselektrode (2) und
Gegenelektrode (3) liegt.
Patent DE-102004019313-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: SARUWATARI TAKEHIRO
IPC: B62D5/04
Filed: 2004-04-14
Granted: 2015-02-05
Abstract: Elektrische Servolenkvorrichtung (1) mit: einem elektrischen Motor (15) zum Erzeugen einer Lenkhilfskraft; und einem Drehzahlverminderungs-Mechanismus (17; 170) zum Verlangsamen der Drehung einer Ausgangswelle (16) des elektrischen Motors (15), wobei der Drehzahlverminderungs-Mechanismus (17; 170) eine Eingangsriemenscheibe (28) die von dem elektrischen Motor (15) angetrieben ist, eine Ausgangsriemenscheibe (29), die mit einer Lenkwelle (6; 10; 51) verbunden ist, und einen Riemen (30) zum Verbinden der Eingangsriemenscheibe (28) mit der Ausgangsriemenscheibe (29) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riemen (30) einen schrägverzahnten Riemen (30) aufweist und die Eingangsriemenscheibe (28) und die Ausgangsriemenscheibe (29) jeweils eine schrägverzahnte Riemenscheibe (28, 29) aufweisen, die mit dem schrägverzahntem Riemen (30) in Eingriff stehen, wobei die elektrische Servolenkvorrichtung (1) ferner Mittel (24) zum Verändern einer Distanz (D) zwischen jeweiligen Mitten der Eingangsriemenscheibe (28) und der Ausgangsriemenscheibe (29), ein erstes Gehäuse (21) zum Halten der Eingangsriemenscheibe (28) und ein zweites Gehäuse (19) zum Halten der Lenkwelle (6; 10; 51) aufweist, wobei das erste und das zweite Gehäuse (21, 19) gegenüberliegende Abschnitte (22, 23) aufweisen, die einander gegenüberliegen, und wobei die Mittel (24) zum Verändern der Distanz (D) zwischen den Mitten ein Abstandselement (24) aufweisen, das zwischen den gegenüberliegenden Abschnitten (22, 23) des ersten oder des zweiten Gehäuses (21, 19) angeordnet ist, um einen Abstand zwischen den gegenüberliegenden Abschnitten (22, 23) einzustellen.
Patent DE-102004024895-B4 (DE)
Title: Traghilfe
Inventor: BREITKREUZ SIEGFRIED
IPC: A45C13/26
Filed: 2004-05-19
Granted: 2005-12-08
Abstract: Traghilfe
zum Transportieren bzw. zum Tragen mindestens eines Gegenstands,
insbesondere mindestens eines in einer Trageinrichtung wie in einer
Tüte oder
einer Tragetasche oder einem Eimer positionierten Gegenstands, mit
einem Grundkörper
(11) aus einem elastischem bzw. weichem Material, wobei der Grundkörper (11)
auf einer Oberseite (12) eine in Längsrichtung desselben verlaufende Öffnung (13)
aufweist, die eine Mulde (14) zur Aufnahme mindestens eines dem
Gegenstand oder der Trageinrichtung zugeordneten Traggriffs begrenzt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (11) an einer Unterseite
(15) desselben eine an eine Handinnenfläche einer menschlichen Hand
angepasste Kontur aufweist, dass sich die Öffnung (13) bzw. die Mulde
(14) an seitlichen Endabschnitten (16, 17) des Grundkörpers (11)
verjüngt,
und dass die beiden seitlichen Endabschnitte (16, 17) des Grundkörpers (11)
Anti-Rutsch-Noppen ausbilden, die ein Herausrutschen des Traggriffs
aus der Öffnung
(13) verhindern.
Patent DE-102004030174-B4 (DE)
Title: Magnetischer Direktzugriffsspeicher
Inventor: CHA SEON YONG
IPC: H01L21/8246
Filed: 2004-06-22
Granted: 2012-03-01
Abstract: MRAM mit – aktiven Regionen (105), die in einem Halbleitersubstrat angeordnet sind und jeweils durch eine Bauelementisolationsschicht (110) dadurch definiert sind, dass die Bauelementisolationsschicht (110) die aktiven Regionen (105) lateral begrenzt – wobei eine jeweilige aktive Region (105) jeweils durch einen Satz von Wortleitungen (120-1, 120-2), bestehend aus zwei Wortleitungen (120-1, 120-2), die sich über der jeweiligen aktiven Region erstrecken, in zwei Drainregionen (130-1, 130-2) und eine sich zwischen den Drainregionen (130-1, 130-2) befindliche Sourceregion (140) unterteilt wird; – Schreibwortleitungen (170), die sich parallel zu den Wortleitungen erstrecken; – aktive Regionen überlappende und sich senkrecht zu den Wortleitungen erstreckende Bitleitungen (190); – zwischen jeder zweiten Bitleitung (190) angeordnete und sich parallel zu den Bitleitungen (190) erstreckende Erdleitungen (145); und – an den Schnittpunkten der Bitleitungen (190) und der Schreibwortleitungen (170) angeordnete MTJ-Zellen (180-1, 180-2), wobei eine obere Oberfläche einer jeweiligen MTJ-Zelle (180-1,...
Patent DE-102004040037-B4 (DE)
Title: Luftpumpe für einen Verbrennungskraftmotor
Inventor: OHHASHI HIRONORI
IPC: F02M25/08
Filed: 2004-08-18
Granted: 2008-05-08
Abstract: Luftpumpe
für einen
Verbrennungskraftmotor mit:  einem Motor (13a),  einer durch
den Motor (13a) angetriebenen Pumpe (13b),  einer luftdichten
Struktur, die ein den Motor (13a) und die Pumpe (13b) aufnehmendes
Gehäuse
(31) aufweist,  einer Trennwand (31c), die das Gehäuse (31)
in einen den Motor (13a) aufnehmenden Raum (31a) und einen die Pumpe
(13b) aufnehmenden Raum (31b) unterteilt, derart dass der Motor
(13a) gegenüber
der Pumpe (13b) luftdicht abgedichtet ist,  wobei eine magnetische
Kupplung (32) zur Übertragung
einer Leistung von dem Motor (13a) auf die Pumpe (13b) vorgesehen
ist, und die magnetische Kupplung (32) einen ersten scheibenförmigen Magneten
umfasst, der an einer Ausgangswelle des Motors (13a) angebracht
ist, und einen zweiten scheibenförmigen
Magneten, der an einer Drehwelle der Pumpe (13b) angebracht ist,
und die Magneten auf beiden Seiten der Trennwand (31c) einander
gegenüberliegend
angeordnet sind.