baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018002292-T5 (DE)
Title: Druckpapier
Inventor: NAGOSHI MASANORI
IPC: B41M5/52
Filed: 2018-03-12
Abstract: Ein Druckpapier mit einem Basispapier und einer oder mehreren Überzugsschicht(en), angeordnet auf wenigstens einer Oberfläche des Basispapiers, wobeiin der/den Überzugsschicht(en) eine äußerste Überzugsschicht, die, bezogen auf das Basispapier, auf der äußersten Seite angeordnet ist, wenigstens ein Pigment, ein Bindemittel, ein Gleitmittel, ein Dispersionsmittel und ein kationisches Harz enthält, wobei das Pigment in der äußersten Überzugsschicht Kaolin und Calciumcarbonat enthält, der Gehalt an dem Kaolin und dem Calciumcarbonat 80 Massenteile oder mehr beträgt, bezogen auf 100 Massenteile des Pigments in der äußersten Überzugsschicht, und das Massenanteilverhältnis des Kaolins zum Calciumcarbonat in der äußersten Überzugsschicht 1:9 bis 6:4 beträgt, unddas Druckpapier wenigstens einer der folgenden Eigenschaften (I), (II) und (III) genügt:(I) wird eine wässrige Lösung mit einer Oberflächenspannung von 20 mN/m auf die Seite mit der äußersten Überzugsschicht des Druckpapiers getropft, so ist der Kontaktwinkel zwischen dem Tröpfchen und der äußersten Überzugsschicht 40° oder mehr und 65° oder weniger;(II) für die Seite mit der äußersten Überzugsschicht des Druckpapiers ist die Übertragungsmenge der wässrigen Lösung mit einer Oberflächenspannung von 20 mN/m bei einer Kontaktzeit von 1 Sekunde, bestimmt gemäß dem Bristow-Verfahren, 5,0 ml/moder mehr und 12,0 ml/moder weniger; und(III) auf der Oberfläche der äußersten Überzugsschicht des Druckpapiers ist der maximale Peakwert der Spiegelungslichtmenge eines Punktbilds 2.000 oder mehr und 30.000 oder weniger.
Patent DE-112018002403-T5 (DE)
Title: Leistungsmodul, elektroenergie-umwandlungseinrichtung, sowie verfahren zum herstellen eines leistungsmoduls
Inventor: FUJINO JUNJI
IPC: H01L23/28
Filed: 2018-04-27
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Leistungsmodul anzugeben, bei welchem die Adhäsion eines Dichtungsharzes ausreichend ist, und das hoch zuverlässig ist. Das Leistungsmodul weist Folgendes auf: eine Isolierplatte (11), bei welcher ein Muster einer Leiterschicht (13) auf einer Keramikplatte ausgebildet ist; Leistungs-Halbleiterelemente (21, 22), die auf der Isolierplatte (11) platziert sind; Leiterrahmen (611a, 612a) jeweils in Plattenform, die eine Verbindung von Elektroden der Leistungs-Halbleiterelemente (21, 22) mit Schraubenbefestigungs-Anschlussbereichen (611, 612) herstellen; und einen Dichtungsharz-Bereich (7), der Verbindungsbereiche zwischen den Leistungs-Halbleiterelementen (21, 22) und den Leiterrahmen (611a, 612a) sowie Regionen um die Verbindungsbereiche herum abdichtet; wobei in den Leiterrahmen (611a, 612a) Öffnungsbereiche (611b, 612b) an Positionen ausgebildet sind, wo jeder der Leiterrahmen zumindest teilweise in der Draufsicht mit einem Bereich der Isolierplatte (11) überlappt, auf welchem die Leiterschicht (13) nicht ausgebildet ist.
Patent DE-112018003184-T5 (DE)
Title: Deckhebeanordnung für ein aufsitzrasenpflegefahrzeug
Inventor: WALSH MARTIN J
IPC: A01D34/74
Filed: 2018-06-22
Abstract: Ein Aufsitzrasenpflegefahrzeug kann einen Rahmen, eine Antriebseinheit und ein Mähdeck beinhalten. Der Rahmen kann funktionsfähig mit den Rädern des Aufsitzrasenpflegefahrzeugs gekoppelt werden. Die Antriebseinheit kann funktionsfähig mit den Rädern gekoppelt werden, um den Rädern Antriebskraft zu verleihen. Das Mähdeck kann wahlweise von der Antriebseinheit angetrieben und über eine Höhenverstellung mit dem Rahmen gekoppelt werden. Die Höhenverstellungsanordnung kann, basierend auf der Betätigung einer Betätigungsanordnung, konfiguriert werden, um selektiv in einen verriegelten Zustand zu wechseln, in dem das Mähdeck auf einer ausgewählten Höhe gehalten wird, und selektiv aus einem Transportmodus zu wechseln.
Patent DE-112018003619-T5 (DE)
Title: AUSSTOßVORRICHTUNG UND GASGENERATOR
Inventor: YAMAMOTO KOJI
IPC: B60R21/274
Filed: 2018-07-09
Abstract: Es wird eine Ausstoßvorrichtung zum Ausstoßen eines Verbrennungsprodukts bereitgestellt, und die Ausstoßvorrichtung beinhaltet einen Zünder und einen metallischen Becher mit einem Aufnahmeraum zur Aufnahme eines pyrotechnischen Mittels darin. In der Ausstoßvorrichtung enthält die Bodenfläche des Bechers eine Durchgangsbohrung, durch welche der Aufnahmeraum und der Außenbereich des Bechers miteinander in Verbindung stehen, wobei die Durchgangsbohrung durch mehrere periphere Durchgangsbohrungskanten gebildet ist, und die benachbarten peripheren Durchgangsbohrungskanten an einem vorbestimmten Verbindungspunkt miteinander verbunden sind, und die Durchgangsbohrung einen schmalen Teil aufweist, in welchem eine Breite der Durchgangsbohrung, die durch jeden von Teilen der zwei peripheren Durchgangsbohrungskanten der mehreren peripheren Durchgangsbohrungskanten gebildet ist, mit zunehmendem Abstand von einer Mitte der Bodenfläche in Richtung zu der peripheren Kante der Bodenfläche nach und nach abnimmt, und wobei ferner der schmale Teil näher an der peripheren Kante der Bodenfläche als ein nicht-schmaler Teil liegt, der durch jeden von anderen Teilen der zwei peripheren Durchgangsbohrungskanten gebildet ist. Mit diesem Aufbau ist es möglich, das Verbrennungsprodukt des pyrotechnischen Mittels in geeigneter Weise in einer gewünschten Richtung lateral aus der Ausstoßvorrichtung auszustoßen.
Patent DE-112019001352-T5 (DE)
Title: Bestimmung und steuerung der motorphase
Inventor: ABEI TAKASHI
IPC: F02B5/02
Filed: 2019-03-14
Abstract: In zumindest einigen Implementierungen umfasst ein Verfahren zum Steuern von Funkenereignissen in einem Motor ein Bestimmen mindestens einer Charakteristik der Primärspulenspannung für ein Funkenereignis für mindestens zwei Motorumdrehungen in einem Viertaktmotor, ein Bestimmen, basierend auf der Charakteristik der Primärspulenspannung, welches der Funkenereignisse einer Verdichtungsphase zugeordnet ist und welches der Funkenereignisse einer Ausstoßphase des Motorbetriebs zugeordnet ist, und ein Bereitstellen von Funkenereignissen in nachfolgenden Motorumdrehungen, die der Verdichtungsphase des Motorbetriebs zugeordnet sind, aber nicht in Umdrehungen, die der Ausstoßphase des Motorbetriebs zugeordnet sind. In zumindest einigen Implementierungen ist die Charakteristik die Dauer des Funkenereignisses, wie sie durch Änderungen in der Primärspulenspannung bestimmt wird, und die Charakteristik kann die Dauer sein, während der die Primärspulenspannung über einer Schwellenwertspannung liegt.
Patent DE-112019002662-T5 (DE)
Title: Verkabelungselement
Inventor: MATSUO YUKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-02-25
Abstract: Es soll ein flaches Verkabelungselement mit verbreitertem Anwendungsbereich bereitgestellt werden. Ein Verkabelungselement umfasst mehrere drahtförmige Übertragungselemente, von denen jedes einen Übertragungsdrahtkörper und einen Mantel aufweist, der den Übertragungsdrahtkörper umhüllt, und ein Flachhalteelement, welches die mehreren drahtförmigen Übertragungselemente in einem flachen Zustand hält. Das Verkabelungselement kann insbesondere aufweisen: ein erstes Flachhalteelement, welches separat von den mehreren drahtförmigen Übertragungselementen ausgebildet ist. Das erste Flachhalteelement kann insbesondere aufweisen: ein flexibles Flächengebildematerial, das in einer Dickenrichtung biegbar ist und zu beiden Seiten der mehreren drahtförmigen Übertragungselemente angeordnet ist.
Patent DE-112019004548-T5 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungssystem mit dampfseitig angeschlossenem Sammelbehälter
Inventor: HALL OLA
IPC: F01K23/10
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Wärmerückgewinnungssystem (WRG-System) (9) für ein Fahrzeug (1). Das WRG-System umfasst einen Sammelbehälter (27), der ein im Wesentlichen konstantes Innenvolumen aufweist und mit einem zweiten Behältereinlass (63) ausgestattet ist, der in Fluidverbindung mit einer Verdampferauslassleitung (21) steht.Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner Verfahren zur Steuerung, zum Anfahren und zur Abschaltung eines solchen WRG-Systems sowie ein Fahrzeug mit einem solchen WRG-System.
Patent DE-112020002422-T5 (DE)
Title: Delaminierungsresistenter festelektrolytkondensator
Inventor: TEZUKA YASUYUKI
IPC: H01G9/012
Filed: 2020-05-15
Abstract: Ein Festelektrolytkondensator wird bereitgestellt, der ein Kondensatorelement umfasst, das einen gesinterten porösen Anodenkörper, ein Dielektrikum, das den Anodenkörper bedeckt, und einen festen Elektrolyten, der das Dielektrikum bedeckt, enthält. Ein Anodenanschlussdraht erstreckt sich von dem Kondensatorelement aus in Längsrichtung, wobei der Anschlussdraht eine äußere Fläche definiert, die eine Vielzahl von unterschiedlichen vertieften Bereichen aufweist, die entlang der Längsrichtung voneinander beabstandet sind. Eine hydrophobe Beschichtung befindet sich auf wenigstens einem Teil der äußeren Fläche des Anodenanschlussdrahts. Weiterhin steht ein Anoden-Endteil in elektrischer Verbindung mit dem Anodenanschlussdraht, und ein Kathoden-Endteil steht in elektrischer Verbindung mit dem festen Elektrolyten.
Patent DE-112020006741-T5 (DE)
Title: Störungsunterdrückungseinrichtung
Inventor: FURUSHO YASUAKI
IPC: H02M5/42
Filed: 2020-02-17
Abstract: Eine Störungsunterdrückungseinrichtung (20), die zwischen einer AC-Energieversorgung und einer Steuerungsziel-Einrichtung angeordnet ist und zum Übertragen eines Signals an die Steuerungsziel-Einrichtung dient, weist Folgendes auf: eine Detektionsschaltung (30) zum Detektieren eines spezifischen Signals; eine Wellenformsignal-Erzeugungsschaltung (40) zum Ausbilden eines vorbestimmten Wellenformsignals aus dem spezifischen Signal, das von der Detektionsschaltung (30) detektiert wird; einen Signalübertrager (50) zum Übertragen des Wellenformsignals, das von der Wellenformsignal-Erzeugungsschaltung (40), gebildet wird, an die Steuerungsziel-Einrichtung; einen Zustandsdetektor (60) zum Detektieren eines Zustandssignals, das einen Zustand der Steuerungsziel-Einrichtung oder der Wellenformsignal-Erzeugungsschaltung (40) angibt; und einen Verstärkungs-Einsteller (70), der in die Wellenformsignal-Erzeugungsschaltung (40) eingebaut ist und zum Einstellen der Verstärkung des Wellenformsignals in Abhängigkeit von einem der Zustandssignale dient, das vom Zustandsdetektor (60) detektiert wird. Das Wellenformsignal, das vom Verstärkungs-Einsteller (70) eingestellt wird, wird an die Steuerungsziel-Einrichtung übertragen.
Patent DE-112020007426-T5 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und stromrichtereinrichtung
Inventor: NOBORU WAKANA
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-07-14
Abstract: Eine hoch zuverlässige Halbleitereinrichtung und Stromrichtereinrichtung werden erhalten. In der Halbleitereinrichtung ist ein Halbleiterelement (4) auf einer Hauptfläche (3a) eines Basiselements (3) montiert. Ein Gehäuse (6) weist eine Seitenwand (61) auf, die das Basiselement (3) umgibt. Ein Haltebereich (15) ist auf einer Innenumfangsfläche (61a) der Seitenwand (61) auf Seiten des Basiselements (3) ausgebildet. Eine Elektronikkomponente (10) ist auf einer Verdrahtungsplatine (11) montiert. Zumindest ein Teil des Haltebereichs (15) ist in Kontakt mit einem Kontaktbereich (11aa), der sich innerhalb einer Außenumfangskante (11b) der Verdrahtungsplatine (11) auf einer Fläche (11a) der Verdrahtungsplatine (11) befindet, die sich auf Seiten des Halbleiterelements (4) befindet. Ein Dichtungselement (14) dichtet das Halbleiterelement (4) und die Verdrahtungsplatine (11) ab. Ein Anschlusselement (9) ist mit einem Bereich der Verdrahtungsplatine (11) verbunden, der näher am Außenumfangsende (11b) ist als der Kontaktbereich (11aa). Das Anschlusselement (9) weist einen Endbereich (9a) auf, der von einer Fläche des Dichtungselements (14) vorsteht.
Patent DE-112020007862-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, synchronisationssystem, maschinensteuerverfahren und maschinensteuerprogramm
Inventor: KIZU YUICHI
IPC: G05B19/406
Filed: 2020-12-18
Abstract: Eine Steuervorrichtung (11) ist eine Vorrichtung, die an eine Synchronisationsvorrichtung angeschlossen ist, die Betriebsdaten, die durch Erfassen von Informationen über ein Antreiben einer Maschine in Zeitreihen erhalten werden, und Messdaten, die durch Erfassen von Informationen über Geräusche oder Vibrationen der Maschine in Zeitreihen erhalten werden, unter Verwendung von Merkmalen von in Zeitreihen erfassten Daten synchronisiert, und eine Benutzerbefehlserzeugungseinheit (111), eine Synchronisationsbefehlsspeichereinheit (112), eine Synchronisationsbefehlserzeugungseinheit (113) und eine Synchronisationsbefehlsausgabeeinheit (114) beinhaltet. Die Benutzerbefehlserzeugungseinheit erzeugt einen Benutzerbefehl, der ein Befehl zum Antreiben der Maschine gemäß einer Anweisung von einem Benutzer der Steuervorrichtung ist. Die Synchronisationsbefehlsspeichereinheit speichert Wiedergabeinformationen, die in der Lage sind, einen Synchronisationsbefehl, der ein für die Synchronisation verwendeter Befehl ist, zu einem vorbestimmten Zeitpunkt wiederzugeben. Die Synchronisationsbefehlserzeugungseinheit erzeugt den Synchronisationsbefehl auf der Grundlage der Wiedergabeinformationen. Die Synchronisationsbefehlsausgabeeinheit gibt zu einem vorbestimmten Zeitpunkt des Benutzerbefehls den Synchronisationsbefehl an eine Oszillationsvorrichtung, die Geräusche oder Vibrationen erzeugt, aus und fügt einen Effekt des Synchronisationsbefehls zu den Messdaten hinzu.
Patent DE-112021000359-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, leistungsmodul, wechselrichtervorrichtung, und elektrisches fahrzeug
Inventor: ARAKI TAKAHIRO
IPC: H03K17/08
Filed: 2021-01-15
Abstract: Es ist ein Problem, dass, wenn ein Wert eines Stromes, der durch einen Thermistor fließt, zunimmt, ein Spannungsabfall in dem Thermistor erzeugt wird, und Schwankungen in einer Grenzspannung auftreten. Eine Halbleitervorrichtung umfasst: ein Schaltelement, das an-aus-gesteuert ist; und eine Spannungsschwankungs-Schutzschaltung, die zwischen einem Anschluss auf der Seite der positiven Elektrode des Schaltelements und einem Steuerungsanschluss des Schaltelements angeschlossen ist. Die Spannungsschwankungs-Schutzschaltung umfasst eine erste Zenerdiode, eine zweite Zenerdiode, die mit der ersten Zenerdiode in Reihe geschaltet ist, und ein Temperaturkennlinien-Kompensationselement mit einem Temperaturkoeffizienten, der sich in der Polarität von der ersten Zenerdiode und der zweiten Zenerdiode unterscheidet und parallel zur zweiten Zenerdiode geschaltet ist.
Patent DE-112021002727-T5 (DE)
Title: Prädiktiver gamma-algorithmus für mehrere anzeige-bildwiederholfrequenzen
Inventor: WEN CHIEN-HUI
IPC: G09G3/20
Filed: 2021-05-25
Abstract: Ein Verfahren kann ein Messen, von einem Gerät mit einem Anzeigefeld, das konfiguriert ist, mit einer ersten Bildwiederholfrequenz oder einer zweiten Bildwiederholfrequenz zu arbeiten, einer Differenz hinsichtlich der Luminanz des Anzeigefelds zwischen der ersten Bildwiederholfrequenz und der zweiten Bildwiederholfrequenz für eine Eingangsgraustufe beinhalten. Das Verfahren kann außerdem ein Anwenden, basierend auf der gemessenen Differenz hinsichtlich der Luminanz, eines Werteversatzes auf einen voreingestellten Gammawert beinhalten, der von dem Gerät für die Eingangsgraustufe genutzt wird, wenn das Anzeigefeld mit der zweiten Bildwiederholfrequenz arbeitet, wodurch ein neuer Gammawert erzeugt wird. Das Verfahren kann ferner ein Speichern, auf dem Gerät, des neuen Gammawerts beinhalten, wobei das Gerät, nach dem Speichern, konfiguriert ist, den voreingestellten Gammawert für die Eingangsgraustufe mit dem neuen Gammawert zu überschreiben, wenn das Anzeigefeld mit der zweiten Bildwiederholfrequenz arbeitet.
Patent DE-112021004735-T5 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zum bestimmen der fahrspur eines fahrzeugs durch verwenden eines künstlichen neuronalen netzwerks und navigationsvorrichtung damit
Inventor: LEE SEUNG JAE
IPC: G01C21/36
Filed: 2021-09-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bestimmen der Fahrspur eines Fahrzeugs durch Verwenden eines künstlichen neuronalen Netzwerks gemäß einer Ausführungsform kann aufweisen: ein Bildinformationserfassungsmodul zum Beziehen von Fahrbild-Informationen eines Fahrzeugs von mindestens einem Kameramodul, das in dem Fahrzeug eingebaut ist; ein vortrainiertes Spurvorhersage-Künstliches-Neuronales-Netzwerk-Modul zum Einrichten der Fahrbild-Informationen als Eingangsinformation und Einrichten von Spurvorhersage-Informationen des Fahrzeugs und Zuverlässigkeitsinformationen für die Spurvorhersage-Informationen als Ausgangsinformation; ein Ausgangsinformationsverteilung-Berechnungsmodul zum Berechnen einer Datenverteilung der Ausgangsinformationen, um eine erste Datenverteilung zu erzeugen; ein Referenzinformationsverteilung-Berechnungsmodul zum Erfassen von Referenzinformationen über tatsächliche Fahrspurvorhersage-Informationen des Fahrzeugs und Berechnen einer Datenverteilung der Referenzinformationen, um eine zweite Datenverteilung zu erzeugen; und ein Zuverlässigkeitskalibrierungsmodul zum Aktualisieren von Parametern des Künstliches-Neuronales-Netzwerk-Moduls auf Grundlage der zweiten Datenverteilung, sodass ein Unterschied zwischen der ersten Datenverteilung und der zweiten Datenverteilung abnimmt.
Patent DE-112021006867-T5 (DE)
Title: Zugsteuervorrichtung, zugsteuersystem und zugsteuerverfahren
Inventor: ASUKA MASASHI
IPC: B61L27/20
Filed: 2021-01-20
Abstract: Eine Zugsteuervorrichtung (10), die in einem Zug (1) zu installieren ist, umfasst: eine Speichereinheit (11), die einen Steigungswert einer Steigung eines Gleises speichert, auf welchem der Zug (1) fährt, und die einen Steigungswertänderungspunkt speichert, der ein Punkt ist, in welchem sich der Steigungswert ändert; und eine Steuereinheit (12), die eine Steuergeschwindigkeit des Zugs (1) in einer aktuellen Position hinsichtlich einer Zielgeschwindigkeit in einer Zielposition des Zugs (1) berechnet unter Verwendung eines Fahrabstands von der aktuellen Position zur Zielposition des Zugs (1), einer Höhendifferenz zwischen der aktuellen Position und der Zielposition, einer Bremskraft einer Bremsvorrichtung (13) des Zugs (1), einer ersten potenziellen Energie einschließlich eines Einflusses einer Höhendifferenz basierend auf einer Steigung des Gleises in einem Abschnitt von einer Kopfposition zu einer Heckposition des Zugs (1) in der aktuellen Position, und einer zweiten potenziellen Energie einschließlich eines Einflusses einer Höhendifferenz basierend auf einer Steigung des Gleises in einem Abschnitt von einer Kopfposition zu einer Heckposition des Zugs (1) in der Zielposition.
Patent DE-112021007452-T5 (DE)
Title: Lagervorrichtung
Inventor: KATO HIROAKI
IPC: B65H19/12
Filed: 2021-10-25
Abstract: Eine Aufnahmekassette gemäß der vorliegenden Offenbarung, die konfiguriert ist, um eine Rolle (RT) eines Trägerbandes zur Lagerung von Bauteile aufzunehmen und die Rolle (RT) zu einer Bauteilladevorrichtung zuführt, die ein Gehäuse (41) und eine Halterung (42) enthält. Das Gehäuse (41) hat eine Öffnung (41 K), die das Einsetzen und Entnehmen der Rolle (RT) ermöglicht, und die Halterung (42) hält das Gehäuse (41) verschiebbar zwischen einer ersten Position, in der die Öffnung (41 K) nach oben zeigt, und einer zweiten Position, in der die Öffnung (41 K) zur Seite zeigt.
Patent DE-112022001290-T5 (DE)
Title: Befestigungsanordnung und befestigungsvorrichtung
Inventor: YU HAIJUN
IPC: B65D88/56
Filed: 2022-05-27
Abstract: Befestigungsanordnung (200) und Befestigungsvorrichtung (10). Die Befestigungsanordnung (200) weist eine Verbindungsmuffe (210), ein Dornelement (220) und ein elastisches Element (230) auf; das Dornelement (220) ist drehbar mit der Verbindungsmuffe (210) verbunden; ein Ende des elastischen Elements (230) ist mit der Verbindungsmuffe (210) verbunden, und das andere Ende des elastischen Elements (230) ist mit dem Dornelement (220) verbunden; das elastische Element (230) umgibt die äußere Umfangswand des Dornelements (220) zumindest spiralförmig und liegt an dieser an, und das elastische Element (230) ist so konfiguriert, dass es eine elastische Verformung erzeugt, wenn sich das Dornelement (220) relativ zu der Verbindungsmuffe (210) entlang einer Richtung dreht, die der spiralförmigen Umgebungsrichtung des elastischen Elements (230) entgegengesetzt ist; wobei zwischen der Richtung der elastischen Verformung und der Axialerstreckungsrichtung des Dornelements (220) ein eingeschlossener Winkel vorhanden ist, um eine spiralförmige konvexe elastische Struktur zu bilden. Wenn das Dornelement (220) eine Oberflächenschicht eines Tonnensacks (20) durchsticht und in diese eingeführt wird, dreht sich das Dornelement (220) in Bezug auf die Verbindungsmuffe (210) vorwärts und rückwärts, so dass die Befestigungsanordnung (200) ein schnelles Umschalten zwischen zwei verschiedenen Zuständen, d.h. einem Zustand der Befestigung und Positionierung des Tonnensacks (20) und einem Zustand der Freigabe der Befestigung und Positionierung, erreichen kann.
Patent DE-60124117-T8 (DE)
Inventor: UEKI SHIGERU
IPC: A61K31/426
Filed: 2001-05-10
Granted: 2007-05-31
Abstract: Remedies effective for the improvement of colonic motor dysfunction such as irritable bowel syndrome, constipation or intestinal atony without causing side effects on the central nerve system. These colonic motor dysfunction remedies comprise, as active ingredients, aminothiazole derivatives represented by the following formula (I) or a salt or hydrate thereof:  wherein R1, R2 and R3 may be the same or different and each independently represent a hydrogen atom or a hydroxyl, lower alkyl, lower alkoxy, amino, nitro or cyano group, R4 and R5 may be the same or different and each independently represent a hydrogen atom or a lower alkyl group, and n stands for an integer of from 2 to 4.
Patent DE-602004003523-T8 (DE)
Inventor: LAUBACHER ERIC
IPC: G07F7/10
Filed: 2004-06-11
Granted: 2008-02-21
Abstract: The telephone has a security module such as SIM card (4) in Java virtual machine and cryptophony software application. The card has an applet (6) and private authentication keys. The applet generates and transmits session keys for encrypting and integrity sealing confidential information, to the application. The applet authenticates the telephone and encrypts the information without transmitting session key to the application.
Patent AT-3400-U1 (AT)
Title: Stufenlose übersetzungseinrichtung mit einem ebenen zugmittelgetriebe
Inventor: STOLLBERGER JOSEF
IPC: F16H37/08
Filed: 1999-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stufenlose Übersetzungseinrichtung (1) mit einem ebenen Zugmittelgetriebe, insbesondere einem Riemengetriebe (2), mit einem ersten (3) und einem zweiten Rad (4), wobei die Achsen (3a, 4a) der beiden Räder (3, 4) etwa parallel zueinander angeordnet sind und die Räder (3, 4) durch ein die beiden Räder (3, 4) umschlingendes Zugmittel (5) miteinander drehverbunden sind, und wobei der Umschlingungsradius (R`1, R`2) zumindest eines der beiden Räder (3, 4) durch eine Verstelleinrichtung (6, 12) veränderbar ist und das erste Rad (3) mit einer ersten Welle (7) und das zweite Rad (4) mit einer zweiten Welle (10) wirkverbunden ist. Um auf möglichst geringem Fertigungsaufwand eine Übersetzung zu ermöglichen, mit welcher zwischen Vor-, Leer- und Rücklauf stufenlos variiert werden kann, ist vorgesehen, daß das zweite Rad (4) als Planetenrad ausgebildet ist, wobei die Achse (4a) des zweiten Rades (4) zumindest annähernd entlang einer Kreisbahn (A, C) um eine ortsfeste Achse (40) bewegbar ist.