baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016212018-A1 (DE)
Title: HF-Spulenanordnung
Inventor: HASSAN ALIA
IPC: G01R33/34
Filed: 2016-07-01
Abstract: Eine HF-Spulenanordnung (10) zur Erzeugung unabhängiger magnetischer Wechselfelder in einem Untersuchungsvolumen eines Magnetresonanzgeräts, umfassend zwei Spulenpaare (A, B) aus Sattelspulen je mit Längs-Leiterelementen und Bogen-Leiterelementen angeordnet entlang einer gemeinsamen Mantelfläche (1) eines Kreiszylinders mit Zylinderachse (2), sind dadurch gekennzeichnet, dass – eine erste Gruppe der Bogen-Leiterelemente und Längs-Leiterelemente hochfrequenzmäßig zur Bildung des ersten Spulenpaars A mit sich in Bezug auf die Zylinderachse gegenüberliegenden Sattelspulen (A', A'') verschaltet sind, – eine zweite Gruppe der Bogen-Leiterelemente und Längs-Leiterelemente hochfrequenzmäßig zur Bildung des zweiten Spulenpaars B mit sich in Bezug auf die Zylinderachse gegenüberliegenden, Sattelspulen (B', B'') verschaltet sind, – die axiale Position und Ausdehnung bezüglich der Zylinderachse des ersten und des zweiten Spulenpaars gleich sind, – sich das erste und zweite Spulenpaar in azimutaler Richtung überlappen, und – in den Sattelspulen des ersten und/oder zweiten Spulenpaars Brückenelemente (30) angeordnet sind, welche ein Leiterelement des jeweils anderen Spulenpaars überqueren.
Patent DE-102016213015-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen einer Gefahrenkarte zum Identifizieren zumindest einer Gefahrenstelle für ein Fahrzeug
Inventor: HOFSAESS VOLKER
IPC: G08G1/09
Filed: 2016-07-15
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Erstellen einer Gefahrenkarte (105) zum Identifizieren zumindest einer Gefahrenstelle (110) für ein Fahrzeug (115). In einem Schritt des Einlesens wird zumindest ein Bewegungssignal (130) eingelesen, das zumindest einen Parameter einer Bewegung des Fahrzeugs (115) repräsentiert und zumindest ein Positionssignal (135) eingelesen, das eine geografische Position des Fahrzeugs (115) repräsentiert. In einem Schritt des Ausgebens wird ein Gefahrensignal (140) ausgegeben zur Anzeige oder Speicherung in einer Karte (400) unter Verwendung des Bewegungssignals (130) und des Positionssignals (135), um die Gefahrenkarte (105) zu erstellen, wenn das Bewegungssignal (130) in einer vorbestimmten Beziehung zu einem Schwellenwert steht.
Patent DE-102016213510-A1 (DE)
Title: Passiver magnetischer Positionssensor
Inventor: BENNER HANS-GUENTER
IPC: G01F23/24
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Füllstandsgeber (1) für die Bestimmung eines Füllstandes in einem Tank, mit einem Widerstandsnetzwerk (2, 11), mit einem Kontaktelement (5, 10, 14, 15) und mit einem magnetischen Element (7), wobei das Kontaktelement (5, 10, 14, 15) beabstandet zu dem Widerstandsnetzwerk (2, 11) angeordnet ist und das magnetische Element (7) relativ zum Widerstandsnetzwerk (2, 11) und dem Kontaktelement (5, 10, 14, 15) bewegbar ist, wobei das Kontaktelement (5, 10, 14) einen Kontaktbereich (6, 18) aufweist, welcher durch das magnetische Element (7) auslenkbar ist, wobei eine elektrisch leitfähige Verbindung zwischen dem Kontaktbereich (6, 18) und dem Widerstandsnetzwerk (2, 11) durch die Auslenkung herstellbar ist, wobei der Kontaktbereich (6, 18) durch ein flächiges bandförmiges Element gebildet ist, welches durch die Magnetkraft des magnetischen Elementes (7) partiell auslenkbar ist.
Patent DE-102016218299-A1 (DE)
Title: Ein-Motor-Verriegelungsanordnung mit Kraft-Anzug und Kraft-Entriegelung mit einer weichen Öffnungsfunktion
Inventor: OTTINO FRANCO GIOVANNI
IPC: E05B81/20
Filed: 2016-09-23
Abstract: Eine Kraft-Verriegelungsanordnung für ein Kraftfahrzeug-Schließsystem ist ausgebildet, um ein Kraft-Anzugsmerkmal und ein Kraft-Lösemerkmal zu schaffen. Das Kraft-Anzugsmerkmal ist ausgebildet, um eine Ratsche in einer angezogenen Schließer-Fangposition zu halten, wobei die Klinke von der Ratsche eingegriffen ist. Das Kraft-Lösemerkmal ist ausgebildet, um die Ratsche aus der angezogenen Schließer-Fangposition in eine angezogene Schließer-Fangposition zum Entlasten der Dichtungen vor dem Lösen der Ratsche in ihre Schließer-Freigabeposition zu bewegen.
Patent DE-102016221032-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Hilfsrahmen
Inventor: IDELEVITCH VLADIMIR
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Hilfsrahmen (9), auf dem eine Antriebskomponente des Kraftfahrzeugs abstützbar ist oder Fahrwerkselemente angelenkt sind, welcher Hilfsrahmen aus zwei in der Fahrzeugquerrichtung (y) voneinander beabstandete, in der Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufende Hilfsrahmen-Längsträger (16) aufgebaut ist, die über zumindest einen Hilfsrahmen-Querträger (13) miteinander verbunden sind, wobei zumindest ein Hilfsrahmen-Längsträger (16) als ein Hohlprofilteil ausgebildet ist, das einen im Querschnitt geschlossenen Hohlraum (37) begrenzt, und wobei der Hilfsrahmen-Längsträger (16) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) unterteilt ist in zumindest einen im Crashfall bauteilsteifen Tragabschnitt (T) und in einen Deformationsabschnitt (D), der im Crashfall eine reduzierte Bauteilsteifigkeit aufweist und unter plastischer Verformung Crashenergie abbaut. Erfindungsgemäß ist im bauteilsteifen Tragabschnitt (T) ein elektronisches Funktionsteil (43) im Hohlraum (37) des Hilfsrahmen-Längsträgers (16), und/oder im Deformationsabschnitt (D) zumindest teilweise eine zu einem elektronischen Funktionsteil (43) führende elektrische Versorgungs- und/oder Signalleitung (49) verlegt.
Patent DE-102016221891-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung eines aus einem hochlegierten Stahl bestehenden Werkstücks
Inventor: KUEBLER RALF
IPC: C23C8/26
Filed: 2016-11-08
Abstract: Verfahren zur Wärmebehandlung eines aus einem hochlegierten Stahl bestehenden Werkstücks (S), wobei das Werkstück (S) in einer Vakuumumgebung auf eine erste Temperatur (T1) erwärmt wird, wobei die erste Temperatur (T1) während einer ersten Haltephase (H1) konstant gehalten wird, wobei das Werkstück (S) anschließend auf eine gegenüber der ersten Temperatur (T1) höhere zweite Temperatur (T2) erwärmt wird, wobei die zweite Temperatur (T2) während einer zweiten Haltephase (H2) konstant gehalten wird, und wobei das Werkstück (S) im Anschluss an die zweite Haltephase (H2) abgeschreckt wird, wobei eine Oberfläche (1) des hochlegierten Stahls (S) während der ersten Haltephase (H1) in einem ersten Behandlungsschritt (B1) mit einem Wasserstoff abgebenden Prozessgas und/oder Prozessgasgemisch (P1) zur Reinigung und Aktivierung der Oberfläche (1) umströmt wird, wobei die Oberfläche (1) während der ersten Haltephase (H1) in einem zweiten Behandlungsschritt (B2) mit einem Stickstoff abgebenden Prozessgas und/oder Prozessgasgemisch (P2) zur Ausbildung einer nitridhaltigen Schicht (2) umströmt wird, und wobei die nitridhaltige Schicht (2) dazu vorgesehen ist, einen nachgelagerten Gasnitrierprozess zu optimieren.
Patent DE-102016224385-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Türanschlagholm mit einer daran mit einem wärmeleitenden Übertragungsmedium thermisch gekoppelten Heizungsleitung
Inventor: LINDEL ANDREAS
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2) in dem ein Aufnahmeraum (5, 15) für Lebensmittel ausgebildet ist, mit einer ersten Tür (12, 20) und einer dazu separaten zweiten Tür (13, 21), die eine frontseitige Aufnahmeöffnung (9, 19) des Aufnahmeraums (5, 15) frontseitig verschließen, und mit einem türexternen Türanschlagholm (10, 18), der in der Aufnahmeöffnung (5, 15) angeordnet ist und mit einem ersten Ende (10a, 18a) mit einer ersten, die Aufnahmeöffnung (5, 15) begrenzenden Begrenzungswand (6, 16) verbunden ist und mit einem zweiten Ende (10b, 18b) mit einer zweiten, die Aufnahmeöffnung (5, 15) begrenzenden Begrenzungswand (7, 17) verbunden ist, wobei die Türen (12, 13, 20, 21) im geschlossenen Zustand frontseitig an dem Türanschlagholm (10, 18) anliegen, und mit einer Rahmenheizung (22), die an dem Türanschlagholm (10, 18) zum Heizen des Türanschlagholms (10, 18) angeordnet ist, wobei eine Heizungsleitung (23) der Rahmenheizung (22) hinter einer Frontblende (25) des Türanschlagholms (10, 18) angeordnet ist und mit einem wärmeleitenden Übertragungsmedium (33) mit der Frontblende (25) thermisch gekoppelt ist.
Patent DE-102016224391-A1 (DE)
Title: Einbaukältegerät mit zumindest einer Glastür sowie Anordnung mit einem Einbaukältegerät
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbaukältegerät (1) mit zumindest einem Aufnahmeraum (3, 5) für Lebensmittel, der in einem Gehäuse (2) des Einbaukältegeräts (1) ausgebildet ist, und welcher mit einer Tür (8, 14'; 7, 14) verschließbar ist, wobei das Einbaukältegerät (1) mit einer Tür (14, 14') und mit einer weiteren Tür (7, 8) ausgebildet ist, und eine der Türen (8, 14'; 7, 14) eine Glastür ist, die zumindest bereichsweise mit einem transparenten Sichtfenster (15) ausgebildet ist, durch welches bei geschlossener Tür (14, 14') in den mit der Tür (14, 14') verschlossenen Aufnahmeraum (3, 5) geblickt werden kann.
Patent DE-102017002741-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug
Inventor: KUMAR SAURABH
IPC: H01M8/04007
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellenfahrzeug (1) mit einem Kühlsystem zumindest für eine Brennstoffzelle (3), welches einen Kühlwärmetauscher (23) und eine Vorrichtung zur Zufuhr von Wasser in den Bereich des Kühlwärmetauschers (23) umfasst, mit einem Kondensator (15) in der Abluft und/oder dem Abgas der Brennstoffzelle (3) zur Bereitstellung des Wassers. Das erfindungsgemäße Brennstoffzellenfahrzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensator (23) ein Gehäuse mit einem Gitter oder Geflecht (16) aufweist, welches von der feuchten Abluft und/oder dem feuchten Abgas durchströmt ist, wobei im bestimmungsgemäßen Einsatz in Richtung der Schwerkraft (g) unterhalb des Gitters oder Geflechts (16) ein Sammelbereich (17) für das auskondensierte Wasser angeordnet ist, welcher über wenigstens eine Kondensatleitung (19) mit einem Vorratsbehälter (20) für die Zufuhr des Wassers in den Bereich des Kühlwärmetauschers (23) verbunden ist.
Patent DE-102017004261-A1 (DE)
Title: Gasventil
Inventor: KARNAHL JOACHIM
IPC: F17C13/04
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasventil (8, 11, 12, 14) mit wenigstens einem Ventilsitz und einem Ventilkörper, mit wenigstens einem im Wesentlichen in der Strömungsrichtung wirkenden Federmittel (9, 16, 17, 18), welches mit dem Ventilkörper in der Art zusammenwirkt, dass der Ventilkörper in Richtung auf den Ventilsitz zu oder von dem Ventilsitz weg durch das Federmittel (9, 16, 17, 18) gehalten ist. Das erfindungsgemäße Gasventil ist dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Federmittel (9, 16, 17, 18) eine degressiv-progressive Federkennlinie aufweist.
Patent DE-102017006731-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements
Inventor: WALZ THOMAS
IPC: G09F7/18
Filed: 2017-07-17
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Aufnahme eines Tafelelements (5), insbesondere einer KfZ-Kennzeichentafel, mit einem an einer Montageunterlage festlegbaren Träger (1), der einen zur Aufnahme des Tafelelements (5) geeigneten Aufnahmeraum (4) aufweist, der umfangsseitig durch einen umlaufenden Rahmen (7), rückwärtig durch eine den Rahmen (7) zumindest teilweise ausfachende, mit Erhebungen (8) zum Abstützen des Tafelelements 5 versehene Rückwand (2) und nach vorne durch im Bereich von wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Rahmenschenkeln vorgesehene, vom Rahmen (7) nach radial innen vorspringende Halterungen begrenzt ist, wobei die im Bereich eines Rahmenschenkels vorgesehene vordere Halterung durch wenigstens einen bewegbaren, plättchenartigen Schieber (10) gebildet ist, der in seiner aktiven Halteposition gegenüber dem Träger (1) verrastbar ist, werden dadurch eine hohe Sicherheit erreicht, dass jeder Schieber (10) mit zwei zu seiner in Schieberichtung verlaufenden Mittellängsachse symmetrisch angeordneten, in Schieberichtung lang gestreckten Käfigausnehmungen (19) versehen ist, in die jeweils ein von der vorderen Deckwand des dem wenigstens einem Schieber (10) zugeordneten Rahmenschenkels (7b) nach hinten abstehender Führungsstutzen (20) eingreift, wobei jeweils wenigstens eine Seitenflanke der Käfigausnehmungen (19) als Kulisse ausgebildet ist, die an den jeweils zugeordneten Führungsstutzen (20) in der unteren beziehungsweise oberen Endstellung des Schiebers (10) aufnehmende, hinterschnittene Nischen (21), (22) anschließt.
Patent DE-102017007037-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Netzbewertung und Sollwertgenerierung für ein Ladegerät
Inventor: KORTE JAN
IPC: H02J7/02
Filed: 2017-07-26
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Netzbewertung und Sollwertgenerierung für ein Ladegerät mit einem verallgemeinerten Integrator, dem ein Netzspannungssignal als ein erstes Eingangssignal zugeführt wird, und dem ein variabler Frequenzkoeffizient als ein zweites Eingangssignal zugeführt wird, wobei der Frequenzkoeffizient ein erstes Ausgangssignal eines Phasenreglers ist, wobei dem Phasenregler an seinen Eingängen das Netzspannungssignal, ein Phasensollwertsignal, sowie die Ausgangssignale des verallgemeinerten Integrators zugeführt werden und wobei der Phasenregler ein Differenzsignal aus dem Netzspannungssignal und einem Ausgangssignal des verallgemeinerten Integrators bildet, dessen Betragswert einen Netzqualitätsindex repräsentiert.
Patent DE-102017007603-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für den Kraftstoff einer Verbrennungs-Kraftmaschine
Inventor: EBERLE RICHARD
IPC: F02M37/00
Filed: 2017-08-11
Abstract: Eine Fördervorrichtung für den Kraftstoff einer Verbrennungs-Kraftmaschine, mit einem Kraftstofftank (4), aus dem zumindest eine Kraftstoffpumpe (14, 18) über eine Kraftstoff-Zulaufleitung (10) und mindestens einen Kraftstofffilter (12, 16) Kraftstoff an einen Kraftstoffabnehmer (2) fördert, der über eine Kraftstoff-Rücklaufleitung (20) mit dem Kraftstofftank (4) verbunden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Zulaufleitung (10) und der Rücklaufleitung (20) eine Steuereinrichtung (24) geschaltet ist, die bei Unterschreiten einer vorgebbaren Schwellentemperatur im Kraftstofftank (4) und bei einem vorgebbaren Schwellendruck in der Rücklaufleitung (20) eine kraftstoffführende Verbindung (80) zwischen der Rücklauf-(20) und der Zulaufleitung (10) herstellt.
Patent DE-102017009122-A1 (DE)
Title: Anordnung von Bedienelementen eines Fahrzeugs
Inventor: HÖNNINGER ANTON
IPC: B60Q1/076
Filed: 2017-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von Bedienelementen eines Fahrzeugs, insbesondere an einem Armaturenbrett, wobei die Bedienelemente wenigstens einen Lichtdrehschalter (10) umfassen, der als Drehring (11) ausgebildet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Drehring (11) um wenigstens einen Druckknopfschalter (20) angeordnet ist, der einer lichtunabhängigen Fahrzeugfunktionseinheit (21) zugeordnet ist.
Patent DE-102017011256-A1 (DE)
Title: Dreiphasen-Puls-System für Elektrostatische Filter
Inventor: STACKELBERG JOSEF VON
IPC: B03C3/66
Filed: 2017-12-06
Abstract: Um für Elektrostatische Filter eine Hochspannungs-Gleichstrom-Versorgung mit niedriger Brumm- bzw. Ripplespannung, weit gefassten Leistungsgrenzen und der Möglichkeit des Pulsbetriebes zu haben, werden Dreiphasen-Hochspannungs-Gleichstrom-Umsetzanlagen durch entsprechende Verbesserungen der Magnetfeldführungen neuartig gebaut. Der Pulsbetrieb ermöglicht bei bestimmten Abgasstäuben eine Verbesserung der Abscheiderate des Elektrostatischen Filters und reduziert den Leistungseintrag, der für die Abscheidung notwendig ist.
Patent DE-102017103230-A1 (DE)
Title: Leistungsmodulbaugruppe für einen fahrzeugwechselrichter
Inventor: YONAK SERDAR HAKKI
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-02-16
Abstract: Eine Leistungsmodulbaugruppe enthält gegenüberliegende Endkappen mit gemeinsamen Kühlmittelanschlüssen und eine Kartenzeile, die jeweils eine Hauptseite aufweisen, die einen über die Karte herausragenden Vorsprung definiert. Eine Seitenplatte verläuft zwischen den Endkappen, so dass Platte und Zeile einen Kanal definieren, der in Fluidverbindung mit den Anschlüssen steht und dazu ausgelegt ist, Kühlmittel direkt über die Karten zu transportieren. Die Seitenplatte definiert eine Rille, die die Vorsprünge aufnimmt.
Patent DE-102017105430-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines nichtthermischen Atmosphärendruck-Plasmas und Wirkraum
Inventor: PICHLER JOHANN
IPC: H05H1/46
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung eines nichtthermischen Atmosphärendruck-Plasmas, aufweisend ein erstes Gehäuse (11), in dem ein piezoelektrischer Transformator (1) angeordnet ist, und ein zweites Gehäuse (15), in dem eine Ansteuerschaltung (14) angeordnet ist, die dazu ausgestaltet ist, eine Eingangsspannung an den piezoelektrischen Transformator (1) anzulegen. Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung einen Wirkraum, der die Vorrichtung und ein dichtes Gasvolumen oder ein undichtes Gasvolumen aufweist.
Patent DE-102017114828-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug und ein Verfahren zum Herstellen eines Flurförderzeugs
Inventor: MEY JÖRN
IPC: B62D7/02
Filed: 2017-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Gegengewichtsgabelstapler, mit einem Fahrzeugkörper (2), der einen Rahmen (3), eine Vorderachse (4) und eine Lenkachse (5) umfasst. Der Rahmen (3) ist mit einem ersten Lochbild (7) zur Befestigung einer Lenkachsaufnahme (6) mit daran angeordneter Lenkachse (5) ausgebildet und die Lenkachsaufnahme (6) ist mit einem zweiten Lochbild (8) komplementär zum ersten Lochbild (7) ausgebildet, so dass beide Lochbilder (7) und (8) in Übereinstimmung bringbar sind und mit Schraubverbindungen (9) sicherbar sind.
Patent DE-102017120081-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines nassen Kautschukmasterbatches
Inventor: KOYAMA SHUHEI
IPC: C08L7/00
Filed: 2017-08-31
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines nassen Kautschukmasterbatches umfasst einen Schritt (I) des Dispergierens eines Füllstoffes in einem dispergierenden Lösungsmittel und, zum Zeitpunkt des Dispergierens, des Hinzufügens wenigstes eines Teils der Kautschuklatexlösung zu dem dispergierenden Lösungsmittel, um eine Aufschlämmungslösung herzustellen, die den Füllstoff enthält, an dem Partikel des Kautschuklatex anhaften, einen Schritt (II) des Mischens der Aufschlämmungslösung, die den Füllstoff enthält, an dem die Kautschuklatexpartikel anhaften, mit dem Rest der Kautschuklatexlösung, um eine Kautschuklatexlösung herzustellen, die den Füllstoff enthält, an dem die Kautschuklatexpartikel anhaften, und einen Schritt (III) des Verfestigens und des Trocknens der den Ruß enthaltenden Kautschuklatexlösung. Für den Füllstoff beträgt das Verhältnis (NSA) / (IA)) seines spezifischen Oberflächenbereichs zur Stickstoffadsorption (NSA) zu seiner lodadsorptionsmenge (IA) 1,00 oder mehr.
Patent DE-102017123274-A1 (DE)
Title: Energiesystem zum Betreiben eines Haushaltsgerätes, Staubsauger sowie Temperierverfahren
Inventor: SERNECKI MIRON
IPC: H01M10/6566
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiesystem (2) zum Betreiben eines Haushaltsgerätes (1), insbesondere eines Staubsaugers (1), aufweisend
 ein Pfadsystem (10) zur Führung einer Luftströmung (20),
 einen Druckerzeuger (13), durch den die Luftströmung (20) in dem Pfadsystem (10) erzeugbar ist,
 und eine Batterieeinheit (30), die zumindest eine wiederaufladbare Batteriezelle (31) zum Bereitstellen von Energie für den Druckerzeuger (13) umfasst,
 wobei das Pfadsystems (10) einen Batteriepfadabschnitt (14) aufweist, in welchem die wenigstens eine Batteriezelle (31) angeordnet ist, wobei eine Zelltemperatur der wenigstens einen Batteriezelle (31) durch eine Temperierströmung (21) der Luftströmung (20) in dem Batteriepfadabschnitt (14) beeinflussbar ist. Ferner betrifft die Erfindung einen Staubsauger (1) sowie ein Temperierverfahren (100) zur Temperatureinstellung einer Batterieeinheit (30).
Patent DE-102017124524-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B77/26
Filed: 2017-10-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre, das zumindest eine Drehfalle (1) und eine Sperrklinke (2) umfasst, ausgerüstet ist. Außerdem ist ein elektromotorischer Antrieb vorgesehen, welcher ein Betätigungshebelwerk zumindest zur Einnahme der Funktionsstellungen „verriegelt“ und „Kindersicherung ein“ beaufschlagt. Erfindungsgemäß nimmt das Betätigungshebelwerk ausgehend von der Position „verriegelt“ rein mechanisch die Funktionsstellung „entriegelt“ ein.
Patent DE-102017200236-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten aufgeladenen Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: WIRTH MARTIN
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer fremdgezündeten aufgeladenen Brennkraftmaschine (1) mit- mindestens einem Zylinder,- einem Abgasabführsystem (9) zum Abführen der Abgase,- einem Ansaugsystem (10) zum Zuführen von Ladeluft,- mindestens einem Abgasturbolader (2), der eine im Abgasabführsystem (9) angeordnete Turbine (2a) und einen im Ansaugsystem (10) angeordneten Verdichter (2e) umfasst, wobei die Turbine (2a) mit mindestens einem in einem Turbinengehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle (2d) gelagerten Laufrad (2b) ausgestattet ist,- einer Dosiereinrichtung (3) zum Einbringen zusätzlicher Luft stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (2b) der Turbine (2a), und- einem im Abgasabführsystem (9) stromabwärts der Turbine (2a) angeordneten Drei-Wege-Katalysator (15) zur Nachbehandlung des Abgases.Es soll ein Verfahren aufgezeigt werden, welches in Bezug auf die Abgasnachbehandlung, insbesondere hinsichtlich des Drei-Wege-Katalysators (15) verbessert ist.Erreicht wird dies mit einem Verfahren der genannten Art, das dadurch gekennzeichnet ist, dass- die Brennkraftmaschine (1) im befeuerten Betrieb unterstöchiometrisch (λ < 1) betrieben wird, falls zusätzliche Luft unter Verwendung der Dosiereinrichtung (3) in das Abgasabführsystem (9) eingebracht wird.
Patent DE-102017200248-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Anzeigeelements auf der Anzeige eines Mobilgeräts
Inventor: ALISIC HARIS
IPC: G06F3/033
Filed: 2017-01-10
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren zur Steuerung eines Anzeigeelements auf einer Anzeige eines Mobilgeräts sowie das entsprechende Mobilgerät beansprucht. Hierzu wird eine erste Bewegung des Mobilgeräts erfasst, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass die Bewegung des Mobilgeräts in einer Ebene erfasst wird, z.B. in x- und/oder y-Richtung. Ausgehend von dieser erfassten Bewegung wird die Position eines Anzeigeelements auf der Anzeige des Mobilgeräts gesteuert bzw. verändert.
Patent DE-102017201549-A1 (DE)
Title: Thermische Detektorvorrichtung
Inventor: KRAUS VIKTOR
IPC: G01J5/06
Filed: 2017-01-31
Abstract: Thermische Detektorvorrichtung (100), aufweisend:- wenigstens zwei Detektorkammern (10, 20);- wobei in jeder Detektorkammer (10, 20) unterschiedliche Innendrücke (V1, V2) ausgebildet ist; und- wobei in jeder Detektorkammer (10, 20) ein Detektorelement (13, 23) angeordnet ist, mit dem eine auftreffende Messstrahlung (OP) in ein elektrisches Signal umwandelbar ist.
Patent DE-102017204257-A1 (DE)
Title: Beschichtetes Produkt und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BRENNFLECK KARL
IPC: C23C16/34
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Produkts, einen Tiegel sowie eine Verwendung einer Schicht aus kristallinen Siliziumnitrid, wobei das Produkt aus einem überwiegend aus Kohlenstoff oder einem keramischen Werkstoff bestehenden Material ausgebildet wird, wobei das Produkt mittels chemischer Gasphasenabscheidung (CVD) mit einer Oberflächenschicht beschichtet wird, wobei das Produkt mit einer Oberflächenschicht aus zumindest teilkristallinen, bevorzugt kristallinen Siliziumnitrid (Si 3 N 4 ) beschichtet wird, wobei die Oberflächenschicht bei einer Prozesstemperatur von über 1.100 °C bis 1.700 °C auf dem Produkt ausgebildet wird.