baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009708-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufarbeitung von Tintenkartuschen
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-07-19
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Aufarbeitung von Tintenkartuschen (3) mit mindestens einer
Tintenkammer (8), einer Einlaßöffnung (9), einer
Auslaßöffnung (10), einem Differenzdruckventil
(11), elektrischen Kontakten und einer daran angeschlossenen elektronischen
Speichereinrichtung (13), umfassend  – eine Aufnahmeeinrichtung
(2), in die eine Tintenkartusche (3) einsetzbar ist,  – Kontaktelemente
(6), die an der Aufnahmeeinrichtung angeordnet sind und die mit
den elektrischen Kontakten einer in die Aufnahmeeinrichtung eingesetzten
Tintenkartusche in Verbindung bringbar sind,  – einer
Betätigungseinrichtung (5), die zur Öffnung des
Differenzdruckventils (11) einer in die Aufnahmeeinrichtung (2)
eingesetzten Tintenkartusche (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202008010793-U1 (DE)
Title: Sanierung eines wasserdurchlässigen, befahrbaren mehrschichtigen Bodenbelages mit Rissen
IPC: E01C7/32
Filed: 2008-08-05
Abstract: Wasserdurchlässiger,
befahrbarer Bodenbelag aus einer Deckschicht (1) und mindestens
einer Tragschicht (3) jeweils aus einem Gemisch aus Steinen und
einem organischen Klebstoff, dadurch gekennzeichnet, dass er Stellen
mit folgendem Aufbau von unten nach oben enthält: Tragschicht
(3), Gittergewebe (4), antiadhäsive Schicht (5) sowie eine
Deckschicht (2) mit einer senkrechten Fuge darin, ausgefüllt
mit einem Dichtstoff (6).
Patent DE-202008011612-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Rohrschaftinstrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-08-30
Abstract: Chirurgisches
Rohrschaftinstrument mit einem Handstück, einem von diesem ausgehenden Rohrschaft,
einem um die Rohrschaftlängsachse
drehbar am distalen Ende des Rohrschaftes gelagerten Werkzeug und
mit einer im Rohrschaft von dem Handstück zum Werkzeug verlaufenden
und von einem motorischen Antrieb um die Rohrschaftlängsachse
verdrehbaren Antriebswelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle
(6) zumindest über
einen wesentlichen Teil ihrer Länge
als Rohr ausgebildet ist.
Patent DE-202008011682-U1 (DE)
Title: Profilanordnung zum Aufbau eines Gestells zur Warenpräsentation und darin einhängbaren Primarträgern
IPC: A47B57/30
Filed: 2008-09-03
Abstract: Profilanordnung
(1, 2) zum Aufbau eines Gestells zur Warenpräsentation
und darin einhängbaren Primärträgern
(4), bestehend aus:  a) einem Basisprofil (1) mit einer an einer
Frontfläche (17) des Basisprofils (1) mündenden
Passage (10), die zum Einstecken eines Konsolenteils (40) eines
Primärträgers (4) bestimmt ist;  b) einem
Einsetzprofil (2), das in eine von der Passage (10) abgehenden Nut
(11, 12) einschiebbar ist und ein Raster von Schlitzen (29) zum
Einhängen des Konsolenteils (40) besitzt, dadurch gekennzeichnet,
dass  c) von der Passage (10) zur wahlweisen Aufnahme des Einsetzprofils
(2) eine erste Nut (11) abgeht, welche der Mündung der
Passage (10) zugewandt ist und von der Passage (10) zur alternativen
Aufnahme des Einsetzprofils (2) eine zweite Nut (12) abgeht, welche
von der Mündung der Passage (10) weiter entfernt liegt
als die erste Nut (11).
Patent DE-202008014052-U1 (DE)
Title: Lageranordnung zur Lagerung einer Welle in einer Welle in einer Brennkraftmaschine
IPC: F02D9/10
Filed: 2008-10-22
Abstract: Lageranordnung zur Lagerung einer Welle in einer Brennkraftmaschine bzw. einem der Brennkraftmaschine zugeordneten Aggregat, wobei die Lageranordnung einen Lagerbock (1) mit einer Lageröffnung (3) umfasst, in der die Welle (6) drehbar gelagert ist, wobei der Lagerbock (1) in einem Gehäuseteil (5) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock (1) aus einem Grundkörper (2) mit darin eingebrachter Lageröffnung (3) und einem einteilig mit dem Grundkörper (2) ausgebildeten Stützabschnitt (4) besteht, wobei der Stützabschnitt (4) zumindest teilweise über die Kontur des Grundkörpers (2) übersteht.
Patent DE-202008014742-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Werkzeuglängen
IPC: G01B7/02
Filed: 2008-11-06
Abstract: Vorrichtung
zur Messung von Werkzeuglängen
dadurch gekennzeichnet, daß ein
geführter und
federnd gelagerter Stempel mit einem Dauermagneten ausrüstbar ist
und das durch diesen Magnet berührungslos ein
in Schutzgas gelagerter Kontakt, auch als Reedkontakt bekannt, betätigbar ist.
Patent DE-202008015413-U1 (DE)
Title: Schwenkdeckel mit integrierter Funktionshalterung
IPC: A47G19/22
Filed: 2008-11-20
Abstract: Schwenkdeckel
für ein Glas, insbesondere ein Bierglas, aufweisend:  a.
eine Funktionshalterung (20) zum Aufstecken auf einen Rand (5) des
Glases; und  b. einen an der Funktionshalterung (20) angeordneten
Deckel (10);  c. wobei der Deckel (10) einstückig mit
der Funktionshalterung (20) schwenkbar verbunden ist, die so ausgebildet
ist, dass der Deckel (10) in einer das Glas verschließenden
Position oder einer offenen Position einschnappt, wobei der Deckel
(10) in der das Glas verschließenden Position elastisch
gegen eine Öffnung des Glases gedrückt wird.
Patent DE-202009000231-U1 (DE)
Title: Geschwindigkeits- bzw. Annäherungsanzeige von Kraftfahrzeugen durch Scheinwerferbeschaltung
IPC: B60Q1/54
Filed: 2009-01-09
Abstract: Geschwindigkeits-
bzw. Annäherungsanzeige
von Kraftfahrzeugen durch Scheinwerferbeschaltung, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Vielzahl von gleichartigen- Scheinwerferelementen in Abhängigkeit
von der Fahrgeschwindigkeit an- oder abgeschaltet werden.
Patent DE-202009002544-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für wenigstens ein elektrisches oder elektronisches Gerät zur Anordnung des Gerätes an einem Motorrad mit einer Gabelbrücke
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-02-24
Abstract: Haltevorrichtung für wenigstens ein elektrisches oder elektronisches Gerät zur Anordnung des Gerätes an einem Motorrad mit einer Gabelbrücke, die mittels einer Mutter an einer Gewindestange befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein unterlegscheibenförmiges erstes Teil (2) der Haltevorrichtung (1) die Gewindestange (5) umgreifend mit der Mutter (4) an der Gabelbrücke (6) festgelegt ist, dass an dem unterlegscheibenförmigen ersten Teil (2) eine Halteplatte (3) zur Aufnahme des anzuordnenden Gerätes (7, 27) angeordnet ist.
Patent DE-202009003039-U1 (DE)
Title: Massagehandschuh
IPC: A61H7/00
Filed: 2009-03-06
Abstract: Fingerhandschuh mit einer Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche eine Mehrzahl von Massagetellern (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19) mit von diesen abragenden Kugel-Massagenoppen (21) derart verteilt angeordnet sind, dass jeweils mindestens ein Massageteller den Fingergelenken und/oder dem Handteller zugeordnet ist.
Patent DE-202009005413-U1 (DE)
Title: Lege-Zähl-Farb-Spielkasten
IPC: A63F9/10
Filed: 2009-04-09
Abstract: Lege-Zähl-Farb-Spielkasten  dadurch gekennzeichnet,  dass der Spielkasten eine rechteckige Form besitzt,  aus Kunststoff oder Metall/Leichtmetall oder Hartpapier/Pappe oder Holz und/oder deren Verbindungen gefertigt ist,  aus 2 Teilen, Unterteil (1) und Oberteil (2) in Leichtbauweise als Hohlkörper geformt besteht.  Teil 1 und Teil 2 können aus unterschiedlichem Material bestehen.  Das Oberteil wird klapp- oder schiebbar, formschlüssig, an dem Unterteil befestigt.
Patent DE-202009007912-U1 (DE)
Title: Lichtbehandlungsvorrichtung
IPC: A61N5/06
Filed: 2009-06-05
Abstract: Lichtbehandlungsvorrichtung zur Simulation einer psychophysischen Grenzerfahrung, mit einer Lichtabgabevorrichtung (1) zur Abgabe von über das menschliche Auge aufnehmbaren Lichts, sowie einer Steuervorrichtung (2) zur Steuerung der Lichtabgabevorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtabgabevorrichtung (1) zumindest eine Dauerlichtquelle (3) sowie zumindest eine Flackerlichtquelle (4), deren Flackerlicht dem Dauerlicht der Dauerlichtquelle (3) überlagerbar ist, umfasst, wobei die Steuervorrichtung (2) einen Frequenzsteuerbaustein (5), der in zumindest einem Beschleunigungsdurchlauf die Frequenz der Flackerlichtquelle (4) von einer Ausgangsfrequenz auf eine Zielfrequenz erhöht oder erniedrigt, aufweist.
Patent DE-202009010019-U1 (DE)
Title: Elektrische Straßenfahrzeuge mit 2 Stromversorgungen, nämlich Bordakku, und mechanischer Stromzuführung aus einem Stromnetz in der Fahrbahn
IPC: B60K1/00
Filed: 2009-07-22
Abstract: Straßenfahrzeuge mit elektrischem Antrieb dadurch gekennzeichnet, dass sie den Strom für Fahrbetrieb, sowie Heizung bzw. Klimatisierung sowohl über ein in der Fahrbahn befindliches Stromnetz als auch alternativ von an Bord befindlichen Akkus beziehen. Im Falle des Strombezugs aus dem Fahrbahnnetz erfolgt damit auch die Wiederaufladung der Akkus. Die Fahrzeuge verfügen zusätzlich über eine Akkulademöglichkeit während des Stillstandes des Fahrzeuges.
Patent DE-202009014712-U1 (DE)
Title: Ausstattungsteil für Kraftfahrzeuge
IPC: B60N2/75
Filed: 2009-10-30
Abstract: Ausstattungsteil (1) für Kraftfahrzeuge mit mindestens einem gestellfest angeordneten Stützteil (2), an dem ein Träger des Ausstattungsteils schwenkbeweglich gehalten ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Träger endseitig eine gelochte Lagerlasche (3) aus einem Materialstreifen aufweist, dass auf die Lagerlasche (3) ein gelochter Clip (10) aus Kunststoff aufgesteckt ist, der mit je einer Reibfläche (10.4, 10.5) an den gegenüberliegenden Seitenflächen der Lagerlasche (3) anliegt und der einen randoffenen Schlitz mindestens im Schwenkbereich der Lagerlasche (3) aufweist, dass eine Hülse (8) als Befestigungsmittel vorgesehen ist, die mit ihrem Schaft die Lochungen der Lagerlasche (3) und des Clips (10) sowie eine Lochung des Stützteiles (2) durchgreift und in Montagesolllage unverlierbar am Stützteil (2) gehalten ist, wobei sich ein Kragen der Hülse (8) an einer gelochten Federscheibe (9) abstützt, die von der Hülse (8) durchgriffen ist und sich an der dem Stützteil (2) abgewandten Seitenfläche des Clips (10) abstützt, wobei die andere, gegenüberliegende...
Patent DE-202009016069-U1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung zum wechselweisen Belüften und Entlüften eines Volumenkörpers
IPC: E03C1/10
Filed: 2009-11-26
Abstract: Lüftungsvorrichtung (10) zum wechselweisen Belüften und Entlüften eines Volumenkörpers, mit einem Gehäuse (12), das einen Rohrstutzen (18) zur fluidischen Verbindung mit dem Volumenkörper aufweist, mit wenigstens einer Belüftungsöffnung (22), mit einer Fluidpassage (24), die eine fluidische Verbindung des Rohrstutzens (18) bis zur Belüftungsöffnung (22) ermöglicht, und mit einem Belüftungsventil (26) zum Unterbrechen des Fluidflusses durch die Fluidpassage (24), wobei das Belüftungsventil (26) durch Überdruck im Volumenkörper verschlossen und durch Unterdruck im Volumenkörper geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) eine verschließbare Außenöffnung (28) in fluidischer Verbindung mit der Fluidpassage (24) zwischen Rohrstutzen (18) und Belüftungsventil (26) aufweist.
Patent DE-202009016771-U1 (DE)
Title: Standpult mit Haltevorrichtung für Bildschirme
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-12-10
Abstract: Haltevorrichtung für Bildschirme und Touchscreenbildschirme, dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig als Standpult am oberen Ende eine Einschubspalte für den Bildschirmfuß zum Einschieben aufweist.
Patent DE-202009017537-U1 (DE)
Title: Fahrradventilvollschutz
IPC: B60C29/06
Filed: 2009-12-24
Abstract: Fahrradventilvollschutz zur Sicherung von Fahrradventilen gegen Diebstahl. Bestehend aus drei Teilen, Haltering (2), Schutzkappe (1) und einer Madenschraube (3).  Hier in der Ausführung für herkömmliche Fahrradventile, ist aber genau so auch für Räder mit Autoventilen anwendbar ist  dadurch gekennzeichnet,  dass der Haltering (2) über den Ventilschaft (a) geschoben wird, dieser durch die Überwurfmutter auf dem Ventilschaft (a) gehalten wird, und die Schutzkappe (1) mittels Madenschraube (3) mit dem Haltering (2) verbunden wird.
Patent DE-202009017850-U1 (DE)
Title: Y-Thoraxdrainage zum Einsatz an zwei Zielgebieten im Thorax
IPC: A61M1/00
Filed: 2009-08-31
Abstract: Y-Thoraxdrainage zum Einsatz bei thoraxchirurgischen Eingriffen, gekennzeichnet durch einen Y-förmigen Teil, dessen zwei Schenkel an zwei verschiedenen Zielgebieten in der Pleurahöhle (Pleurakuppe und Zwerchfellwinkel) zur Luft und Flüssigkeitsdrainage positioniert werden können.
Patent DE-202009018861-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung einer Patrone für Tintenstrahldrucker
IPC: B41J2/175
Filed: 2009-03-03
Abstract: Vorrichtung (10), die zur Aufbewahrung einer einen Druckkopf mit einer Düsenplatte mit Düsen aufweisenden Patrone für Tintenstrahldrucker ausgebildet ist, wobei die Vorrichtung einen Träger (12) aufweist, der zu einer selektiven ortsfesten Verbindung mit der Patrone ausgebildet ist und wobei der Träger (12) ein Dichtungselement (14) aufweist, das zur Abdichtung der Düsen gegenüber der Umgebung ausgebildet ist, wenn die Patrone mit den Träger (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (14) wenigstens teilweise aus einem gelartigen Material (22) besteht.
Patent DE-202010001600-U1 (DE)
Title: Frostwächter
IPC: E01F9/011
Filed: 2010-01-30
Abstract: Der Frostwächter Besteht aus einem Klebeförmigem dünnen Kunstoff welcher in jede beliebige Form zurecht geschnitten und gebogen werden kann. Die Unterseite des Frostwächters ist die Klebende. Die Oberseite ist aus einem Kunstoff welcher durch seine zusammen Setzung zwei nach Temperatur unterschiedliche Farben annehmen kann, und sich sowie auch die Unterseite beliebig zuschneiden und biegen lässt, und welcher jederzeit reflektierend ist. Die Ober- und Unterseite sind Klebend mit einander verbunden. Da aber beide Teile zwei mittig angeordnete Befestigungsbohrungen aufweisen werden Ober- und Unterteil bei der Montage durch Schrauben zusätzlich mit einander Quetschend verbunden.
Patent DE-202010004826-U1 (DE)
Title: Schreibblock
IPC: B42D5/00
Filed: 2010-04-10
Abstract: Schreibblock mit einem gebundenen Blätterstapel (2), dessen Blätter (2a) durch eine Perforation (4) in einen abreißbaren Nutzteil (5) und einen der Stapelbindung (3) zugeordneten Halteteil (6) unterteilt und im Bereich des Halteteils (6) mit einer Ausstanzung (7) versehen sind, die eine über die Dicke des Blocks (1) durchgehende Aussparung bildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein den durch die Halteteile (6) der Blätter (2a) gebildeten Bereich des Blocks (1) zugeordneter, eine der Ausstanzung (7) der Blätter (2a) entsprechende Ausstanzung aufweisender, unbeweglich angebrachter oberer Buchdeckel (8) vorgesehen ist, der sich auf einer Seite bis zur Perforation (4) der Blätter (2a) erstreckt.
Patent DE-202010005154-U1 (DE)
Title: Sortiereinrichtung für Oblong-Tabletten
IPC: B07B13/04
Filed: 2010-04-06
Abstract: Der Oblong ® -Sort-o-Mat zur mechanischen Längenüberprüfung und Bruchaussortierung von Oblong ® -Tabletten besteht aus einem Produktvorratstrichter (2), einer Vibrationszuführrinne (3), einem Sortiertopf (4), einer Sortierscheibe (5), einer rotierenden Produktbürste (6), einer Auflage („Rechen”) (7) und einem Auswurfschacht (8).
Patent DE-202010005726-U1 (DE)
Title: Schaltgerät für Hoch- oder Mittelspannung mit Beleuchtungs-System
IPC: H01H9/16
Filed: 2010-04-19
Abstract: Schaltgerät (100) für Hoch- oder Mittelspannung, umfassend:  – einen Schalter (10) für die Hoch- oder Mittelspannung;  – eine Stellungsanzeige (70) mit einem Anzeigeelement (74), wobei das Anzeigeelement mechanisch an den Schalter (10) gekoppelt ist, um eine Schalt-Stellung des Schalters anzuzeigen; und  – ein Beleuchtungs-System (80) mit einer Lichtquelle (82) zum Beleuchten der Stellungsanzeige (70).
Patent DE-202010009743-U1 (DE)
Title: Biomarker zur Bewertung der Energieversorgung und der metabolischen Belastbarkeit von Rindern
IPC: G01N33/50
Filed: 2010-07-01
Abstract: Biomarker, dadurch gekennzeichnet, dass der Gesamtfettgehalt und/oder der Gehalt an de novo synthetisierten Fettsäuren aus Haarbestandteilen zur Beurteilung der Energieversorgung, der metabolischen Belastbarkeit sowie der Leistungsfähigkeit von Säugern genutzt wird.
Patent DE-202010011423-U1 (DE)
Title: Rotations-Schüttel WC-Brille
IPC: A47K13/00
Filed: 2010-08-16
Abstract: WC (Deckel) Vorrichtung die durch eine Technische Ausstattung so hergerichtet ist das dieser durch die Rotation eines Motors zum Rotieren (Schütteln) gebracht wird um bei einer Verstopfung die Verdauung und den Stuhlgang anzuregen.
Patent DE-202010013731-U1 (DE)
Title: Strombrücke für einen Sicherungsträger für ein Fahrzeug
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-09-29
Abstract: Strombrücke (10) für einen Sicherungsträger (30), insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, die Strombrücke (10) umfassend:  mindestens ein Kontaktschenkelpaar (19), wobei das Kontaktschenkelpaar (19) einen ersten Kontaktschenkel (19a) und einen zweiten Kontaktschenkel (19b) aufweist, wobei dem Kontaktschenkelpaar (19) ein Verbindungsabschnitt (14a) zugeordnet ist, der den ersten Kontaktschenkel (19a) und den zweiten Kontaktschenkel (19b) verbindet und von dem der erste Kontaktschenkel (19a) und der zweite Kontaktschenkel (19b) abragen, wobei der erste Kontaktschenkel (19a) einen ersten Kontaktabschnitt (19c) und der zweite Kontaktschenkel (19b) einen zweiten Kontaktabschnitt (19d) aufweisen, wobei der erste Kontaktabschnitt (19c) und der zweite Kontaktabschnitt (19d) in einer gemeinsamen Ebene liegen und zwischen dem ersten Kontaktabschnitt (19c) und dem zweiten Kontaktabschnitt (19d) ein Kontaktschlitz (11) zur Aufnahme einer anzuschließenden Kontaktzunge (43), beispielsweise einer Flachsicherung (40) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kontaktschenkel (19a, 19b) des mindestens einen Kontaktschenkelpaares (19) einen umgeformten Abschnitt (16, 17, 18) aufweisen, der...
Patent DE-202010014751-U1 (DE)
Title: Flexibler Trichter und Einfüllhilfe
IPC: A47J42/50
Filed: 2010-10-30
Abstract: Flexibler Trichter und Einfüllhilfe, dadurch gekennzeichnet dass das saubere Einfüllen von Flüssigkeiten und festen, granulatartigen oder pulvrigen Stoffen in verschiedene Gefäßöffnungen in unterschiedlichen Formen und Größen ermöglicht wird. Der Trichter passt sich der Einfüllöffnung an.
Patent DE-202010017593-U1 (DE)
Title: System zum Messen und Darstellen der Essgeschwindigkeit
IPC: A61B5/00
Filed: 2010-03-15
Abstract: System, das an ein tragbares medizinisches Gerät (30, 32) angepasst ist, das aus mindestens zwei Vorrichtungen besteht, die so ausgelegt sind, dass sie die Essgeschwindigkeit (12) messen, die verwendet wird, um Personen zu lehren, gemäß einer vorgegebenen grafischen Esskurve (10, 24) zu essen, die auf einem Bildschirm angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst: eine erste, in der Tasche tragbare Vorrichtung (30) mit einem Bildschirm, welche die vorgegebene grafische Esskurve (10, 24) in einem Speicher speichert, wobei die erste Vorrichtung (30) Zellulartelefonfähigkeit und Fern-Nahfeldstrahlungsfähigkeiten zur Kommunikation mit einer zugehörigen, zweiten Vorrichtung (32) aufweist; wobei die zugehörige, zweite Vorrichtung (32) eine tragbare Waage ist, die so ausgelegt ist, dass sie mit der ersten Vorrichtung (30) kommuniziert und Zellulartelefonfähigkeit durch ähnliche Fähigkeiten zur Fern-Nahfeldstrahlungskommunikation wie die erste Vorrichtung (30) aufweist; eine Waagenmesssitzung einer Länge von Zeit, wobei Lebensmittel auf der Waage (32) gewogen werden, und das Gewicht der Lebensmittel...
Patent DE-202010018449-U1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung eines Bechers
IPC: B31B50/59
Filed: 2010-07-22
Abstract: Maschine (1) zur Herstellung eines Bechers (100) aus Verbundmaterial, nämlich aus einer Außenhülle (101) und einem Innenbecher (102), umfassend: – mehrere erste Haltevorrichtungen (2), welche auf einem ersten drehbar gelagerten stern- oder radartigen Haltevorrichtungsträger (3) angeordnet sind, – mehrere zweite Haltevorrichtungen (4), welche auf einem zweiten drehbar gelagerten stern- oder radartigen Haltevorrichtungsträger (5) angeordnet sind, – zumindest eine im Bereich der ersten Haltevorrichtungen (2) angeordnete erste Arbeitsstation zur Ausführung zumindest eines der Schritte: Bereitstellen (A1) einer Abwicklung zur Bildung der Außenhülle (101), Aufwickeln (A2) der Abwicklung auf oder in eine erste Haltevorrichtung (2), Verpressen und/oder Verkleben (A3) von Enden der auf oder in eine erste Haltevorrichtung (2) gewickelten Abwicklung unter Bildung eines Nahtbereichs, – eine Übergabestation (6) zur Übergabe (A4, B1) einer fertigen Außenhülle (101) von einer ersten Haltevorrichtung (2) an eine zweite Haltevorrichtung (4) und – zumindest eine im Bereich der zweiten Haltevorrichtungen (4) angeordnete zweite Arbeitsstation zur Ausführung zumindest eines der Schritte: Einsetzen (B3) eines fertigen Innenbechers (102) in die fertige Außenhülle (101), Eindrücken (B4) des fertigen Innenbechers (102) in die fertige Außenhülle (101), Entfernen (B7) des fertigen Bechers (100) aus der zweiten Haltevorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, – dass im Bereich des zweiten Haltevorrichtungsträgers (5) nach der Übergabestation (6) und vor dem Schritt des Einsetzens (B3) des fertigen Innenbechers (102) in die fertige Außenhülle (101) eine Arbeitsstation zur Ausführung eines Schrittes zum Nachsetzen (B2) der fertigen Außenhülle (101) in eine zweite Haltevorrichtung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202011000012-U1 (DE)
Title: Ein Lampenkopfmodul und eine LED-Lampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-01-05
Abstract: Ein Lampenkopfmodul, aufgebaut aus:  einem Lampenkopf (210);  einem Deckel (220), wobei ein Ende dieses Deckels (220) mit einer Öffnung (223) versehen ist, während das andere Ende des Deckels (220) als ein Verriegelungselement (224) gebildet ist, um dieses Verriegelungselement (224) mit dem Lampenkopf (210) zum Befestigen des Deckels (220) an diesem Lampenkopf (210) zu verriegeln;  einem Stromversorgungsmodul (230), das in einem Innenraum des Deckels (220) des Lampenkopfes (210) eingebaut ist.
Patent DE-202011002909-U1 (DE)
Title: Tresoranzeige
IPC: E05G1/026
Filed: 2011-02-18
Abstract: Tresoranzeige, dadurch gekennzeichnet, daß in einen mit einem Verzögerungsmechanismus versehenen Tresor eine weithin sichtbare Zeitanzeige intergriert ist.
Patent DE-202011004644-U1 (DE)
Title: Dekorelement mit Lichtquelle
IPC: F21L4/00
Filed: 2011-03-30
Abstract: Dekorelement (102) mit einem Gehäuse (106, 108) und mit einer Aufhängevorrichtung (110) zum Aufhängen des Dekorelements (102), gekennzeichnet durch a) eine Buchse (202), b) eine Effektfolie (302) und c) ein Sichtfenster (104), d) wobei die Effektfolie (302) mit einem ersten Teil des Gehäuses (106, 108) einen ersten Hohlraum (310) bildet, e) wobei die Effektfolie (302) mit dem Sichtfenster (104) und einem zweiten Teil des Gehäuses (106, 108) einen zweiten Hohlraum (312) bildet, f) wobei eine Lichtquelle in die Buchse (202) eingeschoben werden kann, f1) sodass sich mindestens ein Teil der Lichtquelle innerhalb des ersten Hohlraums (310) befindet, und g) wobei ein erster Teil des Lichts der Lichtquelle auf die Effektfolie (302) treffen kann, wenn die Lichtquelle in die Buchse (202) eingeschoben wurde, sodass g1) mindestens ein Teil des ersten Teils des Lichts der Lichtquelle durch die Effektfolie (302) hindurchtritt,...
Patent DE-202011100208-U1 (DE)
Title: Leistungselektronisches Schaltsystem
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-05-03
Abstract: Leistungselektronisches Schaltsystem (1) mit einer Vielzahl an Schalteinheiten (2), wobei jede Schalteinheit (2) ein Gehäuse (8) und mindestens ein innerhalb des Gehäuses (8) angeordnetes Schaltmodul (9) aufweist, und mit einer Montageeinheit (3), wobei die Montageeinheit (3) eine Haltevorrichtung (4) aufweist, an welcher Haltevorrichtung (4) die Gehäuse (8) der Schalteinheiten (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (4) ein Isolationsmaterial zur elektrischen Isolation der Haltevorrichtung (4) gegenüber den Gehäusen (8) der Schalteinheiten (2) und gegenüber den Gehäusen (8) der Schalteinheiten (2) untereinander aufweist, und dass das Gehäuse (8) einer jeden Schalteinheit (2) ein Material zur zumindest teilweisen Abschirmung eines elektrischen und magnetischen Feldes aufweist.