baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016103534-A1 (DE)
Title: Freitragendes Verbausystem
Inventor: SCHECHNER ALEXANDER
IPC: E02D17/08
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbausystem (1) zum Grabenverbau für ein absenkbares Rohr (4) mit zumindest zwei in Längsrichtung des Verbausystems voneinander beabstandeten Trageinheiten (2a, 2b) zur Aufnahme von Querkräften und zumindest einer zwischen diesen beiden angeordneten Verbaueinheit (3a bis 3d) zum Abstützen der Grabenwand. Erfindungsgemäß ist das Verbausystem (1) mittels der Trageinheiten (2a, 2b) freitragend ausgebildet. Des Weiteren bilden die Trageinheiten (2a, 2b) zusammen mit der zumindest einen Verbaueinheit (3a bis 3d) einen barrierefreien Absenkraum (18) aus, innerhalb dem das dafür vorgesehene Rohr (4) von einem außerhalb des Grabens (5) befindlichen Bereich bis zur Grabensohle absenkbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine derartige Trageinheit sowie ein Verfahren zum Verlegen eines Rohres mit einer derartigen Verbaueinheit.
Patent DE-102016104241-A1 (DE)
Title: Sprühnebelinterferenz-Bestimmungsvorrichtung und Gasstrom-Steuervorrichtung
Inventor: MOTOO KOHEI
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Eine ECU (50) schätzt einen Gesamtsprühnebelwinkel in einem Fall der Abwesenheit eines Gasstroms in einem Zylinder (11) durch ein Multiplizieren eines Sprühnebelwinkels eines Sprühnebels, welcher pro Einspritzloch (161) eines Injektors (16) eingespritzt wird, mit der Anzahl von Einspritzlöchern (161) des Injektors (16) ab. Die ECU (50) schätzt einen Gesamtsprühnebelwinkel in einem Fall der Anwesenheit eines Gasstroms basierend auf dem Gesamtsprühnebelwinkel in dem Fall der Abwesenheit des Gasstroms, einer Winkelgeschwindigkeit des Gasstroms und einer abgeschätzten Zeitdauer, welche benötigt wird, dass der Sprühnebel sich von dem Einspritzloch (161) zu einem Verbrennungsendort bewegt, ab. Die ECU (50) bestimmt eine Sprühnebelinterferenz basierend auf einem Ergebnis des Vergleichs zwischen dem Gesamtsprühnebelwinkel in dem Fall der Anwesenheit des Gasstroms und einem Grenzwert.
Patent DE-102016106371-A1 (DE)
Title: Funksystem für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit dem Funksystem
Inventor: SIEKMANN DANIEL
IPC: H04B5/00
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Funksystem (1) für ein Fahrzeug (100), aufweisend eine Fahrzeug-Antennenvorrichtung (10) zum Senden von Daten und/oder Energie zu einer Fahrzeugschlüssel-Antennenvorrichtung (30), und wenigstens eine resonante Koppelspule (20), wobei die resonante Koppelspule (20) der Fahrzeug-Antennenvorrichtung (10) derart räumlich zugeordnet ist, dass die Fahrzeugschlüssel-Antennenvorrichtung (30) mit der wenigstens einen resonanten Koppelspule (20), beim Senden der Daten und/oder der Energie von der Fahrzeug-Antennenvorrichtung (10) zu der Fahrzeugschlüssel-Antennenvorrichtung (30), in Wirkverbindung steht. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit dem erfindungsgemäßen Funksystem.
Patent DE-102016108613-A1 (DE)
Title: Vorhangairbag für ein Fahrzeug
Inventor: OH CHANG JIN
IPC: B60R21/232
Filed: 2016-05-10
Abstract: Ein Vorhangairbag für ein Fahrzeug ist bereitgestellt. Der Vorhangairbag weist auf: ein Rückseitenpaneel (101), welches in Richtung zu einem Seitenfenster des Fahrzeugs angeordnet ist, ein Vorderseitenpaneel (103), welches sich längs erstreckt, so dass es eine Länge aufweist, welche größer als eine Länge des Rückseitenpaneels (101) ist, und wobei das Vorderseitenpaneel (103) dazu eingerichtet ist, nach innen hin umgeschlagen zu sein und um eine Länge vorzustehen, um welche das Vorderseitenpaneel (103) das Rückseitenpaneel (101) übertrifft. Eine äußere Naht (201) verbindet den Rand des Vorderseitenpaneels (103) mit dem Rand des Rückseitenpaneels (101) miteinander, wobei ein vorstehender Abschnitt (105) des Vorderseitenpaneels (103) in einer Rückwärtsrichtung umgeschlagen ist.
Patent DE-102016108812-A1 (DE)
Title: Umstellen von Betriebsmodi eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JAMES MICHAEL R
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-05-12
Abstract: Ausgestaltungen betreffen die Umstellung eines Fahrzeugs zwischen Betriebsmodi wie beschrieben. Das Fahrzeug kann sich zwischen einem ersten Betriebsmodus und einem zweiten Betriebsmodus umstellen. Der zweite Betriebsmodus beinhaltet ein höheres Maß an manueller Beteiligung als der erste Betriebsmodus. Zum Beispiel kann der erste Betriebsmodus ein unüberwachter autonomer Betriebsmodus sein und der zweite Betriebsmodus kann ein überwachter autonomer Betriebsmodus oder ein manueller Betriebsmodus sein. Es kann festgestellt werden, ob ein Betriebsmodusumstellungsereignis stattgefunden hat, während das Fahrzeug im ersten Betriebsmodus betrieben wird. Als Reaktion auf die Feststellung, dass ein Betriebsmodusumstellungsereignis stattgefunden hat, kann ein Zeitpuffer für die Fortsetzung des ersten Betriebsmodus vor dem Umschalten auf den zweiten Betriebsmodus festgestellt werden. Eine Umstellungswarnung kann innerhalb des Fahrzeugs dargeboten werden. Die Umstellungswarnung kann den festgestellten Zeitpuffer darstellen.
Patent DE-102016111164-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen und Speichern von flüssiger Chemie in einem Gargerät und Gargerät hierfür
Inventor: NEBEL FELIX
IPC: F24C14/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen und Speichern flüssiger Chemie für ein Reinigen, Entkalken und/oder Klarspülen zumindest eines Innenraums eines Gargeräts (100), insbesondere umfassend einen Garraum (102) und/oder einen Dampfgenerator des Gargeräts (100), mit folgenden Schritten: a) Auflösen von in das Gargerät (100) eingebrachter Feststoff-Chemie (210, 220) durch Beaufschlagung der Feststoff-Chemie (210, 220) zumindest mit Wasser zum Erzeugen zumindest einer Flüssigkeit, b) Leiten erzeugter Flüssigkeit in zumindest ein Reservoir (205, 207) zum Speichern derselben, so dass für die Durchführung einer Vielzahl von Reinigungsprogrammen aus dem bzw. jedem Reservoir (205, 207) die darin gespeicherte Flüssigkeit dosiert dem Innenraum zugeführt werden kann.
Patent DE-102016112277-A1 (DE)
Title: Bedienbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KORHERR JOACHIM
IPC: H01H21/36
Filed: 2016-07-05
Abstract: Es wird eine Bedienbaugruppe (10) für ein Kraftfahrzeug beschrieben, die einen elektrischen Schalter, insbesondere zum Wechseln von Fahrstufen eines automatischen Kraftfahrzeuggetriebes aufweist. Der Schalter umfasst einen ersten, manuell betätigbaren Hebel (14), einen zweiten Hebel und ein elektrisches Schaltelement (12). In seinem betätigten Zustand wirkt der erste Hebel (14) über den zweiten Hebel auf das elektrische Schaltelement (12). Dabei ist der zweite Hebel eine Blattfeder (16) mit einem fest eingespannten Ende (18) und einem freien Ende (20), die bei einer Betätigung des ersten Hebels (14) derart verformt wird, dass sie zumindest abschnittsweise in Richtung des Schaltelements (12) verlagert wird.
Patent DE-102016112535-A1 (DE)
Title: Montagefreundlicher elektrischer Winkelsteckverbinder
Inventor: GRIMM MICHAEL
IPC: H01R13/52
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Winkelsteckverbinder mit einem, jeweils über einen korrespondierenden Verbindungsabschnitt miteinander verbindbaren, zweiteiligem Gehäuse, bestehend aus einem ersten Gehäuseteil, welches sich von einer Montageseite zu seinem Verbindungsabschnitt in eine erste Richtung erstreckt, und einem zweiten Gehäuseteil, das sich in eine zur ersten Richtung quer orientierten zweiten Richtung von seinem Verbindungsabschnitt zu einem steckseitigen Abschnitt erstreckt, einem Adapterstück zur Einsteckmontage in die zweite Richtung in das erste Gehäuseteil, und einem Kontaktkörper zur Aufnahme von zumindest einem Kontaktelement, wobei sich das Adapterstück in seinem, in das erste Gehäuseteil vollständig eingesteckten und montierten, Zustand zumindest teilweise in das zweite Gehäuseteil hinein erstreckt und wobei der Kontaktkörper über Verbindungsmittel an dem Adapterstück lösbar gehalten wird und mittels der Verbindungsmittel gegen axiale Verlagerung in die zweite Richtung fixiert ist sowie ein Verfahren zur Montage eines solchen Winkelsteckverbinders.
Patent DE-102016114864-A1 (DE)
Title: Zuluftvorrichtung
Inventor: WESSLING WILHELM
IPC: F24F13/14
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuluftvorrichtung für einen Arbeitsraum, mit einem Zuluftkanal (5), der eine Außenwandung (9) aufweist und eine Einlassöffnung (7) und eine Auslassöffnung (6) bildet, wobei der Zuluftkanal (5) derart abgewinkelt ausgebildet ist, dass sich die Außenwandung (9) mit Abstand (A) zumindest teilweise über die Auslassöffnung (6) erstreckt.
Patent DE-102016118435-A1 (DE)
Title: Tastschalter
Inventor: SOMMER LUTZ
IPC: H01H13/83
Filed: 2016-09-29
Abstract: Der erfindungsgemäße Tastschalter (10) weist eine Folienschalteranordnung (12) und ein Betätigungselement (11) auf, das die Folienschalteranordnung (12) über eine Federanordnung (15) nach dem Prinzip „umgekehrter Dom“ betätigt. Während die äußere Peripherie der Federanordnung (15) an dem Betätigungselement (11) abgestützt ist, dient der Mittelteil (16) der Federanordnung zur Übertragung der Schaltbetätigungskraft auf die Folienschalteranordnung (12). Zwischen letzterer und der Federanordnung (15) kann ein Amboss (33) vorgesehen sein, dessen Material auf minimalen Verschleiß der Federanordnung (15) abgestimmt sein kann. Vorzugsweise besteht der Amboss (33) aus einem nicht abrasiven Kunststoff wie beispielsweise PE, PTFE oder dergleichen. Durch das Prinzip „umgekehrter Dom“ lässt sich einerseits eine gute taktile Rückmeldung und andererseits eine Kontaktgabe bei gleichzeitig gutem Schutz des in einem geschlossenen vorzugsweise hermetisch geschlossenen Raum liegenden Schalters (26) erreichen. Außerdem ist zusätzlicher Bauraum für elektrische und elektronische Komponenten 36 in unmittelbarer Umgebung des Schalters 26 geschaffen, wodurch das Betätigungselement (11) eine zusätzliche Funktionalität, beispielsweise hinsichtlich NFC-Datenaustausch oder optischer Signalisierung erhalten kann.
Patent DE-102016119482-A1 (DE)
Title: Düsenbalken für die Bearbeitung von Fasern mit Wasserstrahlen
Inventor: STORK BERND
IPC: D04H18/04
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Düsenbalken (1) für die Bearbeitung von Fasern mit Wasserstrahlen, aufweisend ein sich länglich erstreckendes Oberteil (10), in dem eine länglich ausgebildete Druckkammer (11) eingebracht ist, wobei die Druckkammer (11) eine Endseite mit einer Öffnung (12) zur Einspeisung von Wasser und eine gegenüberliegende geschlossene Endseite aufweist, und wobei im Oberteil (10) eine Druckverteilkammer (13) eingebracht ist, die sich parallel zur Druckkammer (11) erstreckt und wobei über der Länge des Oberteils (10) verteilt mehrere Durchflussbohrungen (14) in der Zwischenwandung (15) zwischen der Druckkammer (11) und der Druckverteilkammer (13) eingebracht sind, durch die das Wasser von der Druckkammer (11) in die Druckverteilkammer (13) führbar ist, und aufweisend ein sich länglich erstreckendes Unterteil (16), das am Oberteil (10) flüssigkeitsdicht angeordnet ist, und wobei ein Düsenstreifen (17) mit Bohrungen (18) für den Wasseraustritt im oder am Unterteil (16) aufgenommen ist, und wobei im Oberteil ein Schlitz (19) eingebracht ist, der sich zwischen der Druckverteilkammer (13) und dem Düsenstreifen (17) zur Wasserbeaufschlagung des Düsenstreifens (17) erstreckt. Erfindungsgemäß weist der Abstand (A) des Düsenstreifens (17) zur Mittelachse (M) der Druckverteilkammer (13) einen Wert von 40mm bis 50mm auf.
Patent DE-102016119723-A1 (DE)
Title: Aktivierung und sperrung der synchronisation von datenschutzeinstellungen
Inventor: YUSUF MUNIB AHMED
IPC: H04M1/00
Filed: 2016-10-17
Abstract: Das System umfasst eine Fahrzeugkommunikationsplattform (vehicle communications platform, VCP), die betrieblich in einem Fahrzeug untergebracht ist, sowie ein Steuergerät. Das Steuergerät wählt einen Datenschutz-EIN- oder Datenschutz-AUS-Modus. Der Datenschutz-EIN-Modus ermöglicht dem VCP die Synchronisierung einer Datenschutzeinstellung eines Mobilkommunikationsgerät auf eine Fahrzeugbenachrichtigungseinstellung und wird ausgelöst, wenn die Datenschutzeinstellung des Geräts Ein ist, und entweder mindestens ein Mitfahrer in dem Fahrzeug anwesend ist, oder ein Nutzer anzeigt, dass die VCP die Datenschutzeinstellung auf die Fahrzeugbenachrichtigungseinstellung synchronisieren sollte. Der Datenschutz-AUS-Modus hindert die VCP am Synchronisieren der Datenschutzeinstellung auf die Fahrzeugbenachrichtigungseinstellung und wird ausgelöst, wenn die Datenschutzeinstellung des Geräts Aus ist, oder keine Mitfahrer im Fahrzeug anwesend sind, oder der Benutzer anzeigt, dass die VCP die Datenschutzeinstellung nicht auf die Fahrzeugbenachrichtigungseinstellung synchronisieren soll.
Patent DE-102016120604-A1 (DE)
Title: Verfahren und Tapelegevorrichtung zum Aufbau eines Laminats im Zuge der Herstellung von Vorformlingen
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B29C70/38
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbau eines Laminats aus Tapes (2, 2a, 2b,...) im Zuge der Herstellung von Vorformlingen (5) mit einer Tapelegevorrichtung (17),wobei der Vorformling (9) eine vorgegebene Kontur (1) aufweisen soll, wobei ein Tape-Bandmaterial (7) der Tapelegevorrichtung (17) zugeführt und mittels einer Schneideinrichtung (13) zu einzelnen Tapes (2, 2a, 2b,...) verarbeitet wird, wobei die Tapes (2, 2a, 2b,...) mittels einer Legeeinrichtung (11) auf einem Legetisch (12) zum Aufbau der Kontur (1) abgelegt werden, und wobei der Teil des Tapes (2, 2a, 2b,...), welcher nach dem Ablegen des Tapes (2, 2a, 2b,...) auf dem Legetisch (12) über die Kontur (1) hinausgeht, einen Überhang (3) bildet. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Geometrie, insbesondere die Geometrie der Stirnseite (4) und/oder Endseite (5) des Tapes (2, 2a, 2b,...) oder des Tape-Bandmaterials (7, 7') erfasst wird und die Legeeinrichtung (11) die Tapes (2, 2a, 2b,...) in Abhängigkeit von der Geometrie, insbesondere der Geometrie der Stirnseite (4) und/oder Endseite (5), derart auf dem Legetisch (12) an einem Ablageort ablegt, dass der Überhang (3) minimiert, vorzugsweise vollständig reduziert, wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Tapelegevorrichtung (17) zum Aufbau eines Laminats des Tapes (2, 2a, 2b,...) im Zuge der Herstellung eines Vorformlings (9).
Patent DE-102016123479-A1 (DE)
Title: Sammelschieneneinheit für einen Stator eines Elektromotors
Inventor: TATEGATA KAZUNORI
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-12-05
Abstract: Eine Sammelschieneneinheit für einen Stator eines Elektromotors kann aufweisen: einen Sammelschienenhalter, welcher wenigstens teilweise aus einem elektrisch isolierenden Material hergestellt und dazu eingerichtet ist, an einer axialen Seite eines Stators positioniert zu werden, wobei der Sammelschienenhalter eine Statorfläche aufweist, welche dazu vorgesehen ist, einer axialen Seite eines Stators zugewandt zu sein, wenn der Sammelschienenhalter an der axialen Seite des Stators bestimmungsgemäß angeordnet ist, und wenigstens eine an dem Sammelschienenhalter montierte Sammelschiene. Die wenigstens eine Sammelschiene kann aufweisen: ein Leistungsquellenverbindungsanschlusselement, welches dazu eingerichtet ist, mit einer Leistungsquelle elektrisch verbunden zu sein, und wenigstens ein Spulenverbindungsanschlusselement, welches dazu eingerichtet ist, elektrisch mit einer Spule des Stators verbunden zu sein und welches über die Statorfläche des Sammelschienenhalters hinaus vorsteht.
Patent DE-102016125769-A1 (DE)
Title: Passive Entzerrer für Richtkoppler
Inventor: GREENE JAKE
IPC: H03H7/40
Filed: 2016-12-28
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform enthält eine Einrichtung einen Richtkoppler mit einem Eingangsport, einem übertragenen Port, einen gekoppelten Port und einen getrennten Port. Die Einrichtung enthält auch einen ersten passiven Entzerrer mit einem an einen ersten eines gekoppelten Ports und eines getrennten Ports des Richtkopplers gekoppelten ersten Anschluss. Der erste passive Entzerrer enthält einen Resonator mit einem ersten Induktor und einem ersten Kondensator, wobei der Resonator zwischen den ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss des ersten passiven Entzerrers gekoppelt ist. Der erste passive Entzerrer enthält auch einen ersten Widerstand und einen zweiten Widerstand, die seriell zwischen den ersten und den zweiten Anschluss des ersten passiven Entzerrers geschaltet sind, wobei der erste Widerstand mit dem zweiten Widerstand an einem ersten Knoten verbunden ist. Der erste Entzerrer enthält weiterhin ein Nebenschlussnetzwerk, das zwischen einem Referenzanschluss und dem ersten Knoten gekoppelt ist.
Patent DE-102016207908-A1 (DE)
Title: Kühlsystem und Verfahren zum Kühlen, Kraftfahrzeug
Inventor: HERZENJAK FLORIAN
IPC: F17C13/12
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem (1) mit einem Gastank (5), der mit einer gasgetriebenen Brennkraftmaschine (3) verbunden ist, wobei der Gastank (5) ein Auslassrohr (7) mit einem Mittel zur Druckkontrolle (9) aufweist. Eine Einrichtung zur Umwandlung von Gas in elektrische Energie (11) ist im Auslassrohr (7) angeordnet, wobei die Einrichtung zur Umwandlung von Gas in elektrische Energie (11) eine Batterie (13) und/oder eine Kühleinrichtung (15) des Gastanks (5) mit Strom versorgt.
Patent DE-102016208842-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Sonnenblende
Inventor: NAMEKAWA HIROKI
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Eine Fahrzeug-Sonnenblende umfasst ein Sonnenblendenhauptteil, das bezüglich einer Fahrzeugdecke so gestützt ist, dass er zwischen einer Bereitstellungsposition und einer Anwendungsposition frei drehbar ist, und einen Spiegel, der in einem Befestigungsteil befestigt ist, das in dem Sonnenblendenhauptteil angeordnet ist. Wenn ein Bereich, der ein Teil der Oberfläche des sich in der Anwendungsposition befindlichen Sonnenblendenhauptteils unterhalb des Befestigungsteils ist, als ein unterer Oberflächenbereich bezeichnet ist, sind mehrere Verstärkungsrippen, die sich in der Richtung einer kurzen Achse des Sonnenblendenhauptteils erstrecken, in dem unteren Oberflächenbereich parallel zueinander und in einem vorbestimmten Abstand in Richtung einer langen Achse des Sonnenblendenhauptteils angeordnet. Der vorbestimmte Abstand ist kürzer als eine Breite in der Richtung der kurzen Achse des unteren Oberflächenbereichs.
Patent DE-102016214830-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Drehmasseneinrichtung eines Zweiradfahrzeugs, Drehmasseneinrichtung und Zweiradfahrzeug
Inventor: GORDNER ACHIM
IPC: G01C19/02
Filed: 2016-08-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Drehmasseneinrichtung (102) eines Zweiradfahrzeugs (100), die Drehmasseneinrichtung (102) aufweisend ein erstes Kreiselinstrument (104) und ein zweites Kreiselinstrument (106), Drehmasseneinrichtung (102) für ein Zweiradfahrzeug (100), die Drehmasseneinrichtung (102) aufweisend ein erstes Kreiselinstrument (104), ein zweites Kreiselinstrument (106), und Zweiradfahrzeug (100) aufweisend Fahrzeugräder (110, 112), drei orthogonale Fahrzeugachsen (122, 124, 126) und eine Drehmasseneinrichtung (102).
Patent DE-102016215612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Assoziation von Clients
Inventor: HOHL HUBERTUS
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-08-19
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren sieht eine dynamische Assoziation von Clients, in einem Publish-Subscribe-Dienst, beispielsweise MQTT, unter Beteiligung eines Message Brokers vor. Mit Anwendung der erfindungsgemäßen Assoziation von Clients ist es möglich, anfallende Quelldaten von Clients nutzungskontextabhängig so auf eines oder mehrere Clients, insbesondere einem Bediener zugeordnete mobile Endgeräte zu verteilen, dass dort eine optimale nutzergerechte Aufbereitung und Darstellung der Daten erfolgen kann. Die dynamische Assoziation wird durch einen aktuellen Nutzungskontext des Bedieners bestimmt. Anfallende Quelldaten aus unterschiedlichen Datenquellen werden dabei in vorteilhafter Weise auf diejenigen Endgeräte verteilt, die im aktuellen Nutzungskontext am besten geeignet sind, um die zugrundeliegende Arbeitsaufgabe des Bedieners optimal zu unterstützen.
Patent DE-102016216660-A1 (DE)
Title: Batterieeinheit und Verdrahtungseinheit für eine Batterieeinheit
Inventor: SCHMIDT STEPHAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinheit (1), umfassend mehrere Zellmodule (2), die miteinander verschaltet sind, wobei die Zellmodule (2) jeweils mehrere Batteriezellen aufweisen, wobei den Zellmodulen (2) lokale Zellmodulsteuergeräte (4) zugeordnet sind, wobei die Zellmodulsteuergeräte (4) derart ausgebildet sind, dass diese die Zellmodule (2) steuern und/oder überwachen, wobei die Zellmodulsteuergeräte (4) auf mindestens einer Flachleiterfolie (5) aufgebracht sind, wobei die Flachleiterfolie (5) mit Steckern (7) ausgebildet ist, die in Gegenstecker der Zellmodule (2) gesteckt sind sowie eine Verdrahtungseinheit für eine Batterieeinheit (1) ist.
Patent DE-102016216994-A1 (DE)
Title: Geberzylinder mit einer montagevereinfachenden Einführfase
Inventor: BRAUNAGEL JASMIN
IPC: F16D25/12
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geberzylinder (1) für eine hydraulische Strecke in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (2), in dem ein Kolben (3) beweglich gelagert ist und das über wenigstens eine kolbenfeste Dichtung (4) zur Umgebung abgedichtet ist, wobei der Kolben (3) in Zusammenwirken mit der wenigstens einen Dichtung (4) und dem Gehäuse (2) einen Druckraum (5) definiert, wobei an dem druckraumfernen Ende (6) des Gehäuses (2) eine innenliegende, umlaufende Einführfase (7a) ausgebildet ist.
Patent DE-102016218974-A1 (DE)
Title: Hebelsystem zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16D23/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hebelsystem zur Betätigung einer Kupplung, mit mindestens einem schwenkbar angeordneten Hebel (2), welcher auf einem Schlitten (5, 19) gelagert ist, der von einem motorisch angetriebenen Betätigungselement in horizontaler Richtung auf einer Rolllaufbahn (8, 18) antreibbar ist, wobei der Schlitten (5, 19) an einer Rollkurve (10, 21) gleitet und ein freies Ende (4) des Hebels (2) auf ein Ein- oder Ausrücksystem der Kupplung einwirkt. Um die Aktorkraft des Hebelsystems bei Erreichen einer Maximalposition der Kupplung abzusenken, ist eine Haltekontur (11, 13, 31) für den Schlitten (5, 19) vorgesehen.
Patent DE-102016220157-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzgenerator
Inventor: FÄHSING THOMAS
IPC: A61B5/053
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochfrequenzgenerator, der zum Anschließen eines Instruments für die Behandlung von Körpergewebe ausgebildet ist und der eine Impedanzerfassungseinrichtung aufweist, der ausgebildet ist, über Elektroden eines im Gebrauchsfall angeschlossenen Instruments eine Impedanz eines an dem Instrument anliegenden Mediums, insbesondere anliegenden Körpergewebes, zu bestimmen. Erfindungsgemäß ist die Impedanzerfassungseinrichtung dazu ausgebildet, eine Impedanz eines anliegenden Mediums bei mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei unterschiedlichen Frequenzen und aus den gemessenen Impedanzwerten einen den Unterschied zwischen dem Impedanzwerten zu einem jeweiligen Zeitpunkt beschreibenden Relativparameter abzuleiten, um daraus ein einen Zustand des Mediums, insbesondere des Körpergewebes, charakterisierendes Signal abzuleiten.