baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10217191-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer
Inventor: KLETT GUSTAV
IPC: F21Y101/00
Filed: 2002-04-18
Granted: 2010-09-16
Abstract: Scheinwerfer umfassend ein Scheinwerfergehäuse mit einem darin gelagerten Projektions- oder Reflexionsmodul (11) als Lichtmodul, mit einer Lichtquelle (14), die in einem Reflektor (12) zur Umlenkung des von der Lichtquelle (14) abgestrahlten Lichtes in eine Lichtabstrahlrichtung angeordnet ist, sowie einer Linse (16) als Abbildungsoptik für das von der Lichtquelle (14) abgestrahlte Licht, wobei das Lichtmodul (11) in einer Halteeinrichtung (25) gehalten ist, die in dem Scheinwerfergehäuse verschwenkbar gelagert ist, wobei die Halteeinrichtung (25) einen äußeren Halterahmen (26) umfasst, der in dem Scheinwerfergehäuse vertikal verschwenkbar gelagert ist, und einen inneren Halterahmen (24) zur Aufnahme des Lichtmoduls (11), der in dem äußeren Halterahmen (26) um eine im eingebauten Scheinwerfer (11) vertikale Achse (28) horizontal verschwenkbar gelagert ist, wobei die äußeren Abmessungen des inneren Rahmens (24) kleiner sind, als die inneren Abmessungen des äußeren Rahmens (26), so dass der innere Rahmen (24) im äußeren Rahmen (26) geführt und gegenüber diesem verdrehbar ist, dadurch...
Patent DE-10223403-B4 (DE)
Title: Dichtbalg
Inventor: ZUG KARL-HEINZ
IPC: F16C11/06
Filed: 2002-05-25
Granted: 2004-04-22
Abstract: Dichtbalg zur Abdichtung von Kugel- und Zapfengelenken, umfassend  ein fest und dichtend mit einem Gelenkgehäuse verbundenes erstes Balgende,  ein zweites Balgende, welches einen Gelenkzapfen ringförmig dicht umschließt und im montierten Zustand axial mit einer Dichtfläche an einer Anlagefläche eines benachbarten Bauteils anliegt, sowie  eine den Balg in zwei Bereiche, einen dem Gelenk zugewandten Gelenkbereich und einen davon abgewandten Ringflansch, unterteilende Einschnürung in Form einer nach außen geöffneten Umfangsnut mit einem im montierten Zustand in der Einschnürung liegenden Haltering,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Dichtbalg (5) an dem Ringflansch (10) zwischen der Einschnürung (8) und dem zweiten Balgende (7) radiale ringförmige Ausnehmungen (16) in der Innenfläche (17) und/oder der Außenfläche (18) des Dichtbalgs (5) zum Ausgleich axialer Verschiebungen des benachbarten Bauteils (12) aufweist.
Patent DE-10229840-B4 (DE)
Title: Lastkraftwagen mit zwei Luftleitkörpern auf dem Fahrerhausdach
Inventor: ZWICKER KARL
IPC: B62D35/00
Filed: 2002-07-03
Granted: 2010-10-28
Abstract: Lastkraftwagen, mit einem Fahrerhaus (1), in dessen Dach (2) eine durch ein Schiebedach oder eine Klappe (3) verschließ- oder freigebare Dachluke (4) vorgesehen ist, mit einem sich hinter der Dachluke (4) vom Dach aus schräg nach hinten oben erstreckenden ersten Luftleitkörper (5) zur strömungsgünstigen Anströmung eines hinter dem Fahrerhaus positionierbaren Anbaus oder Trailers, wobei der Luftleitkörper (5) mit einer Aussparung (7) versehen ist, die ein Öffnen des Schiebedachs oder der Klappe (3) ermöglicht, sowie mit einem zweiten Luftleitkörper (9), der räumlich vor dem ersten Luftleitkörper (5) angeordnet und derart dimensioniert ist, dass ausströmender Fahrtwind oberhalb der Aussparung (7) auf den ersten Luftleitkörper (5) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Luftleitkörper (9) auf dem Schiebedach oder der Klappe (3) sich über dessen/deren gesamte Breite erstreckend angeordnet ist, und dass der zweite Luftleitkörper (9) generell eine solche Höhe hat oder auf eine solche Höhe eingestellt ist, dass er mit seiner Oberkante...
Patent DE-10236332-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Entlüften eines Kurbelgehäuses
Inventor: RUDERT STEFAN
IPC: F01M13/04
Filed: 2002-08-08
Granted: 2005-02-24
Abstract: Einrichtung
zum Entlüften
eines Kurbelgehäuses
einer Brennkraftmaschine mit einer Anordnung zur Ölabscheidung
aus der abzuführenden
Luft, welche ein Schleuderrad mit Schaufeln sowie einen Luftabströmstutzen
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  – die radial verlaufenden Schaufeln
(232a, b...) des Schleuderrades (108, 208) sich in Schleuderradachsrichtung
in Richtung des Luftabströmstutzens
(118) erstrecken,  – eine
Einlassöffnung
des Luftabströmstutzens
(118) zumindest annähernd
koaxial zum Schleuderrad (108, 208) angeordnet ist und eine Öffnungsebene
des Luftabströmstutzens
(118) zu einer Schleuderradebene zumindest annähernd parallel ist und  – die Öffnungsebene
des Luftabströmstutzens
(118) mit luftabströmstutzenseitigen
Schaufelkanten des rotierenden Schleuderrades (108, 208) einen Strömungsspalt
(120) einschließt.
Patent DE-10240484-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine und mit einer Motorbremse
Inventor: KLEWIN RALF
IPC: B60T8/171
Filed: 2002-09-03
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine und mit einer Motorbremse, bei dem die Motorbremse abgeschaltet wird, wenn die Drehzahl der Brennkraftmaschine einen vorgebbaren Drehzahlwert erreicht oder unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, daß der vorgebbare Drehzahlwert aus der Summe eines von einer Steuereinrichtung der Brennkraftmaschine ermittelten Leerlaufdrehzahl-Sollwerts (n_lls) und eines vorgebbaren Ausschalt-Offsetwertes (n_offset_mbr_aus) gebildet wird, wobei der Leerlaufdrehzahl-Sollwert (n_lls) abhängig vom aktuellen Betriebszustand der Brennkraftmaschine bestimmt wird.
Patent DE-10240861-B4 (DE)
Title: Mittels Feldeffekt steuerbares Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DEBOY GERALD
IPC: H01L29/06
Filed: 2002-09-04
Granted: 2007-08-30
Abstract: Halbleiterbauelement,
das folgende Merkmale aufweist:  – wenigstens eine erste Anschlusszone
(2) eines ersten Leitungstyps in einem Halbleiterkörper (100),
die durch eine erste Anschlusselektrode (22) kontaktiert ist,  – eine Driftzone
(3) des ersten Leitungstyps, an die sich eine zweite Anschlusszone
(31) des ersten Leitungstyps anschließt,  – eine zwischen der wenigstens
einen ersten Anschlusszone (2) und der Driftzone (3) angeordnete
Kanalzone (5A, 5B, 5C) eines zweiten Leitungstyps und eine isoliert
gegenüber
dem Halbleiterkörper
(100) und benachbart zu der Kanalzone (5) angeordnete Steuerelektrode
(6), wobei durch die Kanalzone (5) in einem Bereich benachbart zu
der Steuerelektrode (6) ein erster Kanal (51) gebildet ist, der erst
bei Anlegen einer Steuerspannung ungleich Null zwischen der Steuerelektrode
(6) und der ersten Anschlusszone (2) leitet  dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Anschlusselektrode (22) über wenigstens einen bereits
bei einer Steuerspannung gleich Null leitenden zweiten Kanal (71,
72) des ersten Leitungstyps der durch ein Ansteuerpotential...
Patent DE-10248795-B4 (DE)
Title: Aufpralldämpfende Fronthaube für ein Fahrzeug und Beulstrebe
Inventor: CORDES JÜRGEN DR
IPC: B62D29/00
Filed: 2002-10-19
Granted: 2014-07-10
Abstract: Aufpralldämpfende Fronthaube für ein Fahrzeug, mit einem Oberblech und einer mit diesem verbundenen Unterstruktur mit einem Trägerrahmen und wenigstens einer größerflächigen Ausnehmung innerhalb desselben, wobei die Unterstruktur (1) mindestens eine zum Oberblech (2) vorstehende, die Ausnehmung (5) im vertikalen Abstand von der Unterstruktur (1) überbrückende und mit wenigstens einer Sicke (10) versehene Beulstrebe (8, 9.1, 9.2) aufweist, die beidendig fest an der Unterstruktur (1) angekoppelt und in ihrem mittleren Bereich fest mit dem Oberblech (2) verbunden ist, und wobei die Sicke (10) entlang der Längsausdehnung der Beulstrebe (8, 9.1, 9.2) und nach der dem Oberblech (2) abgewandten Seite ausgebildet ist und eine Höhe (h) aufweist, die um ein Vielfaches größer als die Dicke des Materials der Beulstrebe (8, 9.1, 9.2) ist.
Patent DE-10253157-B4 (DE)
Title: Backofen
Inventor: HABERLANDER RAINER
IPC: F24C15/16
Filed: 2002-11-14
Granted: 2017-06-22
Abstract: Backofen mit einer Backofenmuffel (2), deren Beschickungsöffnung durch eine frontseitig winkelsteif an einem Paar von Schiebezügen (6) befestigte, schubladenartig entlang einer Verschiebebahn (5/6) verschiebbare Backofentür (7) verschließbar ist, welche Schiebezüge (6) in einem Paar von stationären Laufschienen (5) auf Laufrollen (10, 11) verschiebbar gelagert und in der durch die Schiebezüge (6) und Laufschienen (5) gebildeten Verschiebebahn geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schiebezüge (6/17) an den Rückseiten Laufrollen (11) besitzen, die an freien hinteren Enden der Schiebezüge (6) gelagert und mittels Achsen (16) an Rändern (17) einer Traverse (18) gelagert sind, wobei die Schiebezüge (6/17) durch die Traverse (18) miteinander verbunden sind, und wobei die Verschiebebahn (5/6) auf der einen Seite eine zumindest weitgehend geschlossene Führung (11/51) und auf der anderen Seite eine zumindest weitgehend offene Führung (10/22, 11/52) für die Schiebezüge (6) aufweist.
Patent DE-10255013-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lokalisierung von Licht emittierenden Bereichen
Inventor: PFISTER MARCUS
IPC: G01N33/483
Filed: 2002-11-25
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Lokalisierung von Bereichen (2) in einem biologischen Gewebeabschnitt
(1), die zumindest während
der Untersuchung eine vom Gewebeabschnitt (1) verschiedene Fluoreszenzeigenschaft
aufweisen, aufgrund derer bei einer Bestrahlung mit Licht (33) einer
ersten Wellenlänge
Licht (34) einer anderen Wellenlänge
emittiert wird, mit den Schritten:  a) Anlegen einer Folge von
fluoreszenzanregenden Lichtsignalen an unterschiedlichen Orten auf
dem Gewebeabschnitt (1),  b) Messen von Fluoreszenzlicht (21)
an mehreren Messorten auf einer Oberfläche des Gewebeabschnittes (1),
die sich aufgrund der Lichtsignale dort einstellen,  c) Bestimmen
von frequenzunabhängigen
Signalanteilen in den Antwortsignalen und Weiterverarbeitung (23,
24) der frequenzunabhängigen
Signalanteile zu Eingabewerten eines Lokalisationsschritts (25),  d)
Erstellung eines mathematischen Modells des Gewebeabschnitts (1)
und Bestimmen eines Satzes von Führungsfeldern
(22),  e) Transformierung (28) der Führungsfelder (22), so dass im
Lokalisierungsschritt (25) die frequenzunabhängigen Signalanteile mit den
transformierten Führungsfeldern
verglichen werden und dass der Ort (26) der transformierten Führungsfelder,
die die...
Patent DE-10300918-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen der Relativbewegung zweier relativ zueinander bewegbarer Maschinenteile
Inventor: REUSING GÜNTER DR RER NAT
IPC: G01B21/00
Filed: 2003-01-13
Granted: 2014-11-06
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erfassen einer Relativbewegung zweier relativ zueinander bewegbarer Maschinenteile (14, 18), umfassend: – eine Mehrzahl von Markierungslinealen (20a, 20b, ...), die an einem der Maschinenteile (14) in der Relativbewegungsrichtung (L) der Maschinenteile (14, 18) aufeinanderfolgend angeordnet sind, wobei die Markierungslineale (22a, 22b, ...) Inkrement-Markierungen (22) aufweisen, welche der Erfassung der Distanz einer Relativbewegung der beiden Maschinenteile (14, 18) dienen, – zwei zum Abtasten der Markierungslineale (20a, 20b, ...) vorgesehene Sensoren (24, 26), welche an dem anderen Maschinenteil (18) in Relativbewegungsrichtung (L) in einem vorbestimmten Abstand (Y) voneinander angeordnet sind, welche die Inkrement-Markierungen (22) abtasten, und von denen jeder ein Abtastsignal bereitstellt, wobei die Abstände (y1 bzw. y2) von jeweils zwei aufeinanderfolgenden Markierungslinealen (22a, 22b, ...) kleiner sind als der vorbestimmte Abstand (Y) der beiden Sensoren (24, 26), und – eine Auswerteeinheit (32), welche auf Grundlage der Phasenlage des Abtastsignals der Sensoren (24, 26) die Absolutposition des jeweiligen Sensors (24, 26) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Inkrement-Markierungen (22) ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (32) ferner dazu eingerichtet ist, dann, wenn der in Relativbewegungsrichtung vorauslaufende Sensor (26) den Übergang (40) von einem der Markierungslineale (20a) zu einem anderen der Markierungslineale (20b) erfasst hat, die Phasenabweichung zwischen dem Abtastsignal eines sich noch im Bereich des einen Markierungslineals (20a) befindenden nachlaufenden Sensors (24) und dem Abtastsignal des sich bereits im Bereich des anderen Markierungslineals (20b) befindenden, vorauslaufenden Sensors (26) zu ermitteln, und eine auf Grundlage dieser Phasenabweichung ermittelte Phasenkorrektur dann, wenn sich auch der nachlaufende Sensor (24) im Bereich des anderen Markierungslineals (20b) befindet, bei der Erfassung der Relativbewegung der beiden Maschinenteile (14, 18) zu berücksichtigen.
Patent DE-10301790-B4 (DE)
Title: Verringerung des Risikos von Aufprallschäden bei Strassenkraftfahrzeugen
Inventor: URBAHN JAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2003-01-20
Granted: 2022-12-22
Abstract: Straßenkraftfahrzeug mit einer Vorrichtung (10) zur Verringerung des Risikos von Aufprallschäden, wobei die Vorrichtung eine Erkennungseinrichtung (12) aufweist, die ausgestaltet ist, einen Aufprall des Straßenkraftfahrzeuges im Voraus zu erkennen und in diesem Fall ein Signal abzugeben,und mit einer Steuereinrichtung (16), die mit der Erkennungseinrichtung (12) verbunden oder kombiniert ist und die ausgestaltet ist, eine Fahrtrichtung des Straßenkraftfahrzeuges durch einen Eingriff in die Lenkung des Fahrzeugs zu verändern, wenn sie das Signal von der Erkennungseinrichtung (12) empfängt,wobei die Vorrichtung (10) eine Prognoseeinheit (21) aufweist zur Prognose eines Ortes an dem Kraftfahrzeug, an dem der Aufprall stattfinden wird, und eine Berechnungseinheit (22) aufweist, die ausgestaltet ist, eine Veränderung der Fahrtrichtung zu berechnen, die zu einer Veränderung der Lage des Ortes führt,wobei die Steuereinrichtung (16) mit einer Speichereinheit verbunden ist oder eine Speichereinheit (23) aufweist, in der Informationen über einen Grad der Gefährlichkeit von Aufprallorten an dem Kraftfahrzeug und/oder über Aufprallrichtungen gespeichert sind und/oder aus der solche Informationen entnehmbar sind,und wobei bei Erkennung eines bevorstehenden Aufpralls die Berechnungseinheit (22) prüft, ob in der verbleibenden Zeit vor dem Aufprall durch einen Eingriff in die Lenkung ein Aufprallort und/oder Aufprallwinkel erreicht werden kann, der weniger gefährlich ist bzw. die weniger gefährlich sind, und gegebenenfalls den Aufprallort bzw. Aufprallwinkel wählt, der bzw. deren Kombinationen den geringsten Grad der Gefährlichkeit hat, und den entsprechenden Eingriff in die Lenkung berechnet unddie Steuereinrichtung (16) den Eingriff vornimmt, der in einer Verstellung des Lenkwinkels in einer Richtung und in einer anschließenden Rückstellung des Lenkwinkels auf den anfänglichen Wert besteht,wobei eine Veränderung des Lenkwinkels durch den Fahrer während dieser Zeit blockiert ist.
Patent DE-10302175-B4 (DE)
Inventor: ZIPSER STEPHAN
IPC: F23N5/08
Filed: 2003-01-22
Granted: 2005-12-29
Abstract: The recognition and identification process is achieved by using a radiation receiver (1) directed onto the combustion bed (5) and passing signals to a picture processing system, which can eliminate to a large extent or completely disturbances caused by particle flows and flames by reading a roughly equidistant sequence from at least two initial pictures (1.1).
Patent DE-10307822-B4 (DE)
Title: Grabenisolationsprozesse unter Verwendung einer Polysilizium-unterstützten Füllung
Inventor: KNORR ANDREAS
IPC: H01L21/762
Filed: 2003-02-24
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
der gleichzeitigen Bereitstellung von Grabenisolationen für den Arraybereich
(1a) und den Hilfsbereich (1b) eines aus einem Substratmaterial hergestellten
Halbleitersubstrats (10), wobei das Verfahren folgendes umfasst:  – Bereitstellen
einer ersten Hartmaskenschicht für
den Arraybereich (1a) und den Hilfsbereich (1b), wobei die Hartmaske
Maskenöffnungen
(15a, 15b) umfasst, die Grabenisolationen im Arraybereich (1a) und
im Hilfsbereich (1b) definieren;  – Bereitstellen von tiefen
Arraygrabenisolationen in den Arraybereichen (1a);  – Bereitstellen
einer zudeckenden, planarisierten Schicht eines leitenden Materials
(21') sowohl über
dem Hilfsbereich (1b) als auch dem Arraybereich (1a), so dass die Maskenöffnungen
und die tiefen Arraygrabenisolationen gefüllt werden;  – Ätzen des
leitenden Materials (21') durch das erste Hartmaskenmaterial bis
hinunter in das Halbleitersubstrat (10), so dass sich die Hilfsgrabenisolationen
bilden, wobei sowohl tiefe Arraygrabenisolationen als auch Hilfsgrabenisolationen
gleiche Ätztiefe
aufweisen; und  wobei ein leitendes Element (21), das eine Menge
des leitenden Materials (21') umfasst, im unteren Teil jedes...
Patent DE-10308272-B4 (DE)
Title: Schraubendreher
Inventor: SASAKI KATSUHIKO
IPC: B25B23/00
Filed: 2003-02-26
Granted: 2012-05-24
Abstract: Schraubendreher, umfassend: einen Motor (113), einen Körper (110), der den Motor (113) aufnimmt, eine erste Spindel (120), die sich relativ zu dem Körper (110) drehen und bewegen kann, ein erstes Kupplungselement (140), das an einem Endbereich der ersten Spindel (120) angebracht ist, wobei sich das erste Kupplungselement (140) zusammen mit der ersten Spindel (120) dreht, wobei es sich relativ zu der ersten Spindel (120) in Axialrichtung der ersten Spindel (120) bewegen kann, einen Werkzeugaufsatz (123), der mit dem anderen Endbereich der ersten Spindel (120) verbunden ist, um ein Anziehen einer Schraube durchzuführen, eine zweite Spindel (130), die mit dem Motor (113) verbunden ist, um das Rotationsdrehmoment des Motors (113) aufzunehmen, ein zweites Kupplungselement (150), das an der zweiten Spindel (130) angebracht ist, wobei das zweite Kupplungselement (150) sich zusammen mit der zweiten Spindel (130) dreht, wobei es sich relativ zu der zweiten Spindel...
Patent DE-10309322-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Stabilisierung der elektrischen Versorgung von Verbrauchern in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUMANN ANTON
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-03-04
Granted: 2014-07-03
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung der elektrischen Versorgung von Verbrauchern in einem Kraftfahrzeug mit einem Bordnetz, an welches die Verbraucher angeschlossen sind und das von einem Generator in Verbindung mit einer Batterie gespeist wird, umfassend die folgenden Schritte:  – Erkennen (12) einer Leistungsstörung der Batterie und  – Änderung der Betriebsleistung wenigstens einiger Verbraucher,  wobei der aktuelle Belastungszustand des Generators gemessen wird und im Fall einer Leistungsstörung (14) der Batterie die Betriebsleistungen einzelner Verbraucher in Abhängigkeit von dem aktuellen Belastungszustand des Generators gesteuert (21, 23) werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Fall einer Leistungsstörung (14) der Batterie eine im Normalfall vorgesehene künstliche Verlangsamung der Generatordynamik aufgehoben oder reduziert (16) wird.
Patent DE-10325466-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kommunikation zwischen Maschinensteuerungen
Inventor: STUEWE HANS-JOACHIM
IPC: D04B37/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation zwischen Strickmaschinen (1, 2, 3, n) durch  – Übertragen
einer Nachricht über
eine Netzwerkeinrichtung (4), mit der die Strickmaschinen (1, 2,
3, n) untereinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – das Übertragen
gemäß dem e-mail-Standard
erfolgt und  – die
Nachricht von einer ersten (1) der Strickmaschinen automatisch erzeugt
und an eine zweite (2) der Strickmaschinen übertragen wird.
Patent DE-10325706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Bewegung eines Ankers eines elektromagnetischen Aktuators
Inventor: REIF KONRAD
IPC: F01L9/20
Filed: 2003-06-06
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Bewegung eines Ankers (4) eines elektromagnetischen
Aktuators (1) während
einer Startphase, insbesondere zur Betätigung eines Gaswechsel-Hubventiles
(3) einer Brennkraftmaschine für
ein Kraftfahrzeug während
eines Anlassvorgangs, wobei der Anker (4) oszillierend zwischen
Polflächen
(12, 13) zweier Elektromagnet-Spulen (8, 9) jeweils gegen die Kraft
zumindest einer Rückstellfeder
(7, 11) durch Bestromung mindestens einer der Elektromagnet-Spulen
(8, 9) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem ersten
Erreichen der Endlage eine Regelung verwendet wird, die der Situation
eines nicht kalibrierten Hubsensors dahingehend in besonderer Weise
angepasst ist, dass eine Regelung Einsatz findet, die nur die Geschwindigkeit
(v) entlang einer Sollkurve nachführt.
Patent DE-10337326-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Steuern eines wenigstens eine Garzone aufweisenden Gargerätes
Inventor: KOERFER HANS-PETER
IPC: H05B1/02
Filed: 2003-08-12
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines wenigstens eine Garzone (4, 5, 6, 7) aufweisenden
Gargerätes, insbesondere
Haushaltsgargerätes
wie Kochmulde, wobei ein Garvorgang durch Betätigen wenigstens eines Eingabemittels
in einen Ruhezustand überführt und
ein einem Garzustand des Garvorgangs zugeordneter Heizleistungsverlauf
gespeichert wird und wobei durch Betätigen des Eingabemittels und/oder
wenigstens eines weiteren Eingabemittels der Ruhezustand beendet
und der Garzustand des Garvorgangs automatisch wiederhergestellt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Garzone (4, 5, 6, 7)
während
des Ruhezustandes keine Heizenergie zugeführt wird, daß wenigstens
ein optisches Signal zur Kenntlichmachung des Ruhezustandes angezeigt
bzw. ausgegeben wird und daß das
optische Signal auf wenigstens einer Garstufenanzeige (9, 10, 11,
12) der Garzone (4, 5, 6, 7) angezeigt wird.
Patent DE-10344353-B4 (DE)
Title: Bohrvorrichtung und Verfahren zum Verdrängungsbohren im Boden
Inventor: STOETZER ERWIN EMIL
IPC: E21B10/44
Filed: 2003-09-24
Granted: 2005-10-06
Abstract: Bohrwerkzeug
zum Verdrängungsbohren
im Boden, mit einem Bohrstrang (20), an dessen unterem Ende ein
Verdrängerkopf
(40) lösbar
befestigt ist, und einem am Bohrstrang (20) ausgebildeten Verdrängerbereich
(30), welcher zur Glättung
einer Bohrlochwandung gegenüber
einem angrenzenden Bohrstrangbereich (22) auf geweitet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Verdrängerkopf (40) eine Außenwendel
(42) aufweist und  dass der Verdrängerbereich (30) zylindrisch
ausgebildet ist und das untere Ende des Bohrstranges (20) bildet,
an welchem der Verdrängerkopf
(40) lösbar
befestigt ist.
Patent DE-10345560-B4 (DE)
Title: Insassen-Erfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OHTAKA KOJI
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-09-30
Granted: 2006-10-19
Abstract: Fahrzeuginsassen-Erfassungsvorrichtung,
die aufweist:  einen Lastsensor (21, 22, 23, 24), um eine Last,
die auf einen Fahrzeugsitz (5) wirkt, auf der Grundlage einer Verformung
eines Sitzeinstellteils (26, 51, 52) in einem Fahrzeug derart zu
erfassen, daß ein
Lasterfassungswert, der genommen wird, wenn der Fahrzeugsitz (5)
in einem unbesetzten Zustand ist, als ein Referenzwert eines unbesetzten
Sitzes im voraus gespeichert wird, und ein Zustand eines sitzenden
Insassen auf dem Fahrzeugsitz (5) auf der Grundlage eines Relativwerts
zwischen einem Lasterfassungswert von dem Lastsensor und dem Referenzwert
eines unbesetzten Sitzes (5) erfaßt wird; und  eine Referenzkorrektureinrichtung
(11) zum Korrigieren des Referenzwerts eines unbesetzten Sitzes
(5) durch die Verwendung des Lasterfassungswerts von einem Lastsensor
(21, 22, 23, 24), wenn ein Zündschlüsselschalter
(42) und ein Gurtschloßschalter
(31 in Aus-Zuständen
sind und wenn der Lasterfassungswert von dem Lastsensor (5) in den
Aus-Zuständen unter
einen im voraus eingestellten Lastwert eines unbesetzten Sitzes
(5) fällt.