baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008801-U1 (DE)
Title: Systeme zur Verwaltung digitaler Identitäten
IPC: G06F21/31
Filed: 2016-10-14
Abstract: Computersystem, umfassend:
 mindestens einen Prozessor; und
 mindestens ein computerlesbares Medium, auf dem mehrere Anweisungen gespeichert sind, die bei Ausführung den mindestens einen Prozessor dazu veranlassen:
 eine Anforderung zum Verifizieren mindestens einer Bestätigung für mindestens ein Attribut eines Identitätsinhabers zu empfangen, wobei:
 die mindestens eine Bestätigung zwischen mehreren Zuständen in einem Distributed-Ledger-System beweglich ist, wobei die mehreren Zustände einen VERIFIED-Zustand beinhalten, und
 die mindestens eine Bestätigung einen kryptographischen Nachweist umfasst; einen Wert, der dem mindestens einen Attribut entspricht, zu empfangen; und
 zu bestimmen, ob der kryptographische Nachweis in der mindestens einen Bestätigung ein gültiger Nachweis für den empfangenen Wert ist, der dem mindestens einen Attribut entspricht;
 auf Grundlage von Informationen, die auf den Identitätsinhaber bezogen sind, den empfangenen Wert, der dem mindestens einen Attribut entspricht, zu verifizieren; und
 in Reaktion darauf, dass bestimmt wird, dass der kryptographische Nachweis in der mindestens einen Bestätigung ein gültiger Nachweis für den empfangenen Wert ist, der dem mindestens einen Attribut entspricht; und dass der empfange Wert, der dem mindestens einen Attribut entspricht, erfolgreich verifiziert wird:
 die mindestens eine Bestätigung für das mindestens eine Attribut elektronisch zu signieren; und
 über das Distributed-System zu veranlassen, dass sich die mindestens eine Bestätigung für das mindestens eine Attribut im VERIFIED-Zustand befindet.
Patent DE-202016102947-U1 (DE)
Title: Applikator mit Applikatorblatt
IPC: A45D40/26
Filed: 2016-06-02
Abstract: Kosmetikapplikator (1) zum Auftragen eines Kosmetikums auf die Haut, mit einem Applikatororgan und einem Stiel (5) oder Stielansatz (5a, 5b, 5c), dadurch gekennzeichnet, dass das Applikatororgan ein Applikatorblatt (2) mit zwei Hauptflächen (3, 4) ist, wobei von einer der Hauptflächen (4) des Applikatorblatts der Stiel (5) oder Stielansatz (5a, 5b, 5c) abgeht und das Applikatorblatt (2) den Stiel oder Stielansatz mindestens dreiseitig, besser allseitig überragt und die distale Hauptfläche (3) des Applikatorblatts (2) eine Ebene (E) aufspannt, die mit der Längsachse L des Stiels (5) oder Stielansatzes (5a, 5b, 5c) einen spitzen Winkel (W) von mindestens 20° bildet, oder größer.
Patent DE-202016103836-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung mit einem einklickbaren Stützrahmen
IPC: F16P3/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Schutzabdeckung (01) mit mindestens einem in der Länge veränderlichen Schutzabdeckungselement (02) und mit einem Rahmenelement (04), wobei das Rahmenelement (04) mit dem Schutzabdeckungselement (02) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzabdeckungselement (02) mindestens ein Haltemittel (03) und das Rahmenelement (04) im Bereich einer ersten Längskante (05a) mindestens ein Befestigungsmittel (06) aufweist, wobei die Verbindung des Haltemittels (03) mit dem Befestigungsmittel (06) eine lösbare, insbesondere kraft- und/oder formschlüssige, Klickverbindung ist.
Patent DE-202016104860-U1 (DE)
Title: Rahmensystem mit einem Sonnen- und/oder Insektenschutzgewebe
IPC: E06B9/52
Filed: 2016-09-02
Abstract: Rahmensystem (1) mit einem, insbesondere plisseeartigen, Gewebe (2) als Sonnen- und/oder Insektenschutz zur Montage an einer Gebäudeöffnung, insbesondere an einer Dachfensterwand oder -laibung, mit einem Querprofil (3), das mit zueinander parallel verlaufenden Längsprofilen (6) in Rahmenecken (4, 5) gefügt ist, – wobei die Längsprofile (6) im Querschnitt U-förmig mit einem vorderseitigen Profilschenkel (6b) und mit einem rückseitigen Profilschenkel (6a) ausgeführt ist, mit welchem das Längsprofile (6) im Montagezustand an einer, insbesondere ein Dachfenster umgebenden, Wand oder Laibung anliegt, – wobei der rückseitige Profilschenkel (6a) eine sich in Profillängsrichtung (L) erstreckende Fügenut (15) aufweist, und – wobei zur Wandmontage eine Anzahl von Befestigungselmenten (9) vorgesehen sind, welche jeweils einen in die Fügenut (15) des Längsprofils (6) einschiebbaren oder eingeschobenen Verbindungsschenkel (6a) aufweisen.
Patent DE-202016105814-U1 (DE)
Title: Klemmkontaktelement
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-10-18
Abstract: Klemmkontaktelement (1) zum elektrischen Anschluss von Leitern (L1, L2), aufweisend – einen flächigen Bodenbereich (2) zur Montage des Klemmkontaktelements (1) auf einer Leiterplatte (P), – einen ersten Klemmabschnitt (3) zum Verbinden eines Leiters (L1) mit dem Klemmkontaktelement (1) in eine erste Richtung, und – einen zweiten Klemmabschnitt (4) zum Verbinden eines Leiters (L2) mit dem Klemmkontaktelement (1) in eine zweite Richtung, wobei die zweite Richtung mit der ersten Richtung einen Winkel einschließt, wobei die Klemmabschnitte (3, 4) integral mit dem Bodenbereich (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202017000929-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel kombiniert durch ein Drehgelenk
IPC: A47C7/46
Filed: 2017-02-21
Abstract: Sitz und Liegemöbel kombiniert durch ein Drehgelenk, zeichnet sich aus durch eine speziell entwickelte Bogenform. Diese ermöglicht zum einen ein bequemes sitzen aber auch ein sehr angenehmes liegen.
Patent DE-202017003913-U1 (DE)
Title: Symbolrätsel für Blinde
IPC: G09B21/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf das dreidimensionale Darstellen der Ziffern mit geometrischen Körpern. Nicht geschützt soll das allgemeine dreidimensionale Darstellen der Ziffern sein.
Patent DE-202017101075-U1 (DE)
Title: Ein Rohrsteckschlüssel mit Verstärkungsstab
IPC: B25B13/56
Filed: 2017-02-25
Abstract: Ein Rohrsteckschlüssel mit Verstärkungsstab, umfassend einen Stiel (1) und einen wechselbaren Schlüsselsatz (2), wobei der Stiel (1) am linken Ende ein Halterohr (101) aufweist, das ein mehrkantiges Aufnahmeloch aufweist. Der wechselbare Schlüsselsatz (2) weist am rechten Ende einen entsprechenden mehrkantigen Fuß (201) auf, der in das mehrkantige Aufnahmeloch eingesteckt werden kann. Der Stiel (1) weist am rechten Ende einen T-Griff (3) auf, der zwei Sammelstäbchen (4) aufweist. Jedes Sammelstäbchen (4) weist am äußeren Ende ein Gewinde auf, an dem ein Verschluss (5) angeschraubt ist. An der Seite des Stiels (1) ist ein Aufnahmekanal (11) vorgesehen, in dem ein Verstärkungsstab (8) eingesteckt ist. In dem T-Griff (3) ist in rechtwinkliger Richtung zum Stiel (1) ein Einsteckkanal (31) vorgesehen, dessen Durchmesser so bemessen ist, dass der Verstärkungsstab (8) gerade hinein passt. Das äußere Ende des Verstärkungsstabes (8) weist einen halbkugelförmigen Kopf (311) auf.
Patent DE-202017102147-U1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung, insbesondere Zugentlastung für eine Energieführungskette
IPC: H02G15/007
Filed: 2017-04-10
Abstract: Leitungsdurchführung (10; 100) für mehrere Leitungen, insbesondere Zugentlastung für eine Energieführungskette, umfassend: – einen mehrteiligen Halterahmen (15) mit einer ersten Leiste (11; 111) und einer gegenüberliegenden zweiten Leiste (12; 112), die durch Seitenteile (13, 14; 113, 114) verbunden sind,; – mindestens zwei blockartige Distanzstücke (16), die im Halterahmen gehalten sind und zwischen denen mehrere Leitungen, wie Kabel, Schläuche oder dgl., durchführbar sind; – eine Spannvorrichtung zum Ausüben einer Spannkraft durch den Halterahmen (15) auf die Distanzstücke (16) zwecks Zugentlastung durchzuführender Leitungen; dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung mindestens einen Schnellspanner (20) aufweist, welcher in seiner Schließstellung die Seitenteile (13, 14; 113, 114) und/oder die Leisten (11, 12; 111, 112) gegeneinander spannt, um Spannkraft auf die Distanzstücke (16) auszuüben und in seiner Öffnungsstellung die Distanzstücke (16) löst zum Einlegen oder Entnehmen von Leitungen.
Patent DE-202017103919-U1 (DE)
Title: Transportpalette und Transportanordnung
IPC: B65D19/44
Filed: 2017-06-30
Abstract: Transportpalette mit einem Längsholme (3, 4) und Querholme (5, 6) aufweisenden, horizontal konfigurierten Tragrahmen (2) mit einer horizontalen Unterseite (8) als Standfläche und mit einer horizontalen Oberseite (7), sowie mit nach oben gerichteten, im Endbereich der Längsholme (3, 4) angeordneten Halteranordnungen (14) geeignet zur Steckaufnahme von nach unten ragenden Rohrenden (12) von in Längsrichtung des Tragrahmens (2) transportierbaren Zaun- oder Absperrelementen (19), wobei die Halteranordnungen (14) über die Oberseite (7) vorstehen und eine Höhe (H) der Transportpalette (1) bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Längsholmen (3, 4) unmittelbar unterhalb den Halteranordnungen (14) und im vertikalen Abstand zu den Halteranordnungen (14) eine sich in der horizontalen Unterseite (8) erstreckende Stapelfläche (17) angeordnet ist, wobei die Stapelfläche (17) mit Unterseiten (8) der Längsholme (3, 4) und/oder Querholme (5, 6) in einer Ebene liegt, je nachdem ob die Querholme (5, 6) und/oder die Längsholme (3, 4) im Bereich der Unterseite (8) der Transportpalette (1) verlaufen.
Patent DE-202017105796-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
IPC: F16L47/28
Filed: 2017-09-25
Abstract: Anschlussvorrichtung (100) für eine Nebenrohrleitung in Kombination mit einer Queröffnung in einer Hauptrohrleitung, in einem Schacht oder in einer Wand, umfassend:
 einen hohlstopfenförmigen, relativ weichen Elastomereinsatz (10), dessen Außenseite (11) an die Queröffnung angepasst ist, und dessen Innenseite (12) einen konischen Schraubbereich (13) aufweist, und an dem eine Stirnfläche (14) ausgebildet ist, die die Öffnung (15) des Elastomereinsatzes (10) zumindest teilweise begrenzt, in die der Anschlussstutzen (20) einschraubbar ist, und
 einen relativ härteren Anschlussstutzen (20), der ein Eingriffsende (21), einen konischen Mittelteil (22) mit Außengewinde (23), einen Aufnahmeabschnitt (24) und ein Antriebsende (25) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Anschlussstutzen (20) zwischen dem konischen Mittelteil (22) und dem Aufnahmeabschnitt (24) ein Einschraubbegrenzungselement (26) aufweist, und dass der Elastomereinsatz (10) an der Stirnfläche (14) und / oder an dem der Öffnung (15) benachbarten Randabschnitt (16) ein zum Einschraubbegrenzungselement (26) korrespondierend geformtes Anschlagelement (17) aufweist, wobei bei montierter Anschlussvorrichtung (100) das Einschraubbegrenzungselement (26) an dem Anschlagelement (17) anliegt, wenn der Anschlussstutzen (20) vollständig in den Elastomereinsatz (10) eingeschraubt ist.
Patent DE-202018001023-U1 (DE)
Title: Rucksackrückenschoner zum Wechseln
IPC: A45F3/12
Filed: 2018-02-27
Abstract: Rucksackrückenschoner zum Wechseln, dadurch gekennzeichnet, dass diese mittels zweier Klettverschlüsse am den beiden Trageriemen eines Rucksacks befestigt werden können.
Patent DE-202018001759-U1 (DE)
Title: Multifokale Intraokularlinse (IOL) deren Geometrie dadurch gekennzeichnet ist, dass eine zentrale optische Zone mit stärkerer Brechkraft fließend in einen Bereich mit ca. 1,5 Dioptrien (dpt) geringerer Brechkraft übergeht
IPC: A61F2/16
Filed: 2018-04-06
Abstract: Intraokularlinse (IOL) (1), die dadurch gekennzeichnet ist, dass ihre Geometrie aus drei Teilkreisen, Teilkreis A (2), Teilkreis B (3), Teilkreis C (4), deren Radien und Lage zueinander beschrieben wird.
Patent DE-202018003526-U1 (DE)
Title: Gerüstanker
IPC: E04G5/04
Filed: 2018-07-31
Abstract: Gerüstanker mit einem Spannschloss, das ein Mittelteil mit zwei gegenläufigen Innengewinden aufweist, die jeweils einen Gewindebolzen mit einem Außengewinde aufnehmen, von denen ein erster Gewindebolzen an seinem freien Ende einen an einem Gerüstelement festzulegenden Anschluss und der zweite Gewindebolzen einen bei einer Verwendung eine wandfeste Öse durchsetzenden, hakenartigen Abschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Abschnitt (11) eine die Öse untergreifende Abwinklung (12) angeschlossen ist.
Patent DE-202018004025-U1 (DE)
Title: Glashalter für Geschirrspüler
IPC: A47L15/50
Filed: 2018-08-30
Abstract: Glashaltevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass diese einteilig und im Wesentlichen rohrförmig ausgebildet ist und am unteren Ende eine Bohrung hat, damit die Glashaltevorrichtung auf die an den Drahtkörben vorhandenen Zinken aufgesteckt werden kann.Siehe Zeichnung 1Auf die am Drahtkorb (I.) vorhandenen Zinken wird die Glashaltevorrichtung (II.) aufgesteckt.Siehe Zeichnung 3Kombination aus Glashaltevorrichtung und aufgestecktem Geschirr
Patent DE-202018004113-U1 (DE)
Title: Sternfarbpuzzle bestehend aus 840 sechseckigen Spielmarken/Chips
IPC: A63F9/10
Filed: 2018-09-05
Abstract: Auf die Größe und Gestaltung der sechseckigen 840 Spielmarken (Hexagonen) des Sternfarbpuzzle (Fig. 1, Anlage 3, bl.1). Die freien Felder außerhalb des Sterns sind 120mal unterschiedlich farblich unterlegt. Gelb belegt Feld A. Die Farben Orange, Rot, Violett, Blau und Grün belegen in wechselnder Reihenfolge die restlichen fünf Felder (B). Auf jeder Spielmarke (Chip) erscheint jede Farbe nur einmal. Von den sieben Anlegegruppen sind sechs Gruppen bestehend jeweils aus 120 Chips, durch einen farbigen Punkt (C) mittig gekennzeichnet. Größe der einzelnen Spielmarke: Kantenlänge (D) 14 mm, Breite (E) 28 mm.
Patent DE-202018004257-U1 (DE)
Title: Tangible User Interface Elemente zur interaktiven 3D-Raumplanung
IPC: G06F3/041
Filed: 2018-09-13
Abstract: Planungsstation mit Touchscreen, 3D-Screen und Mustern, in Form eines funktionierenden System aus einer Software- und einer Hardwareeinheit, bei dem anfassbare Modelle und Muster durch Positionierung (sogenanntes Stempeln) auf einem Touchscreen als Objekt erkannt und direkt im Rahmen der Software unmittelbar und ohne weitere Interaktion synchronisiert auf einem gesonderten Monitor grafisch dargestellt werden.
Patent DE-202018005493-U1 (DE)
Title: Gerät zur Bestimmung der Eigenschaften von Erzeugnissen aus Wertmetallen und Münzen
IPC: G01N33/20
Filed: 2018-11-28
Abstract: Das Gerät zur Bestimmung der Eigenschaften von Erzeugnissen aus Wertmetallen und Münzen, welches eine elektronische Waage (2) enthält, wird dadurch ausgezeichnet, dass bei der ersten Etappe das Gewicht, das Volumen und durch die Auftriebsmethode die Dichte der Juwelierware (11) gemessen wird:- das Gerät beinhaltet ein Gestell (1);- auf dem Gestell (1) ist eine elektronische Waage (2) platziert;- an dem Gestell (1) sind Halterungen (3) befestigt;- die Halterungen (3) besitzen Gewindeoffnungen (4);- Seitenstützen (7) sind durch zwei Schrauben (5) mit Flügeln (6) mit den Halterungen (3) auf dem Gestell (1) verknüpft,- der obere Teil der Seitenstützen (7) wird durch Schrauben (8) mit der Brucke (9) verbunden, die als Halterung (10) der zu untersuchenden Juwelierware (11) dient;- die Halterung (10) kompensiert das Gewicht der Juwelierware (11);- Im unteren Teil der Halterung (10) befindet sich eine Plattform (12) für die Platzierung der Juwelierware (11),- die Planke (14) wird unterhalb der Brücke (8) durch zwei Flügelschrauben (13) befestigt;- die Planke (14) kann gedreht und in vertikaler und horizontaler Position fixiert werden;- die Planke (14) wird in einer vertikalen Position fixiert;- bei der Durchführung der ersten Etappe wird auf die Messplattform (15) der Waage (2) ein Glas (16) platziert, welches mit Wasser (17) gefüllt ist
Patent DE-202018006537-U1 (DE)
Title: Flexible Warenausgabevorrichtung
IPC: A47F1/04
Filed: 2018-07-20
Abstract: Warenausgabevorrichtung (1), die aus zumindest einem Warenschacht (4) besteht, in welchem einzelne Waren gelagert und nacheinander daraus entnehmbar sind, wobei der Warenschacht (4) eine in Richtung eines Warenausgabebereichs (3) verschiebbare Halteplatte (5) umfasst, und wobei die Halteplatte (5) mit einem eine Rollfeder (13) aufweisenden Rückstellelement (11) wirkverbunden ist, wodurch die Halteplatte (5) eine Rückstellkraft in Richtung des Warenausgabebereichs (3) erfährt dadurch gekennzeichnet, dass die Warenausgabevorrichtung (1) aus mehreren Warenschächten (4) besteht, die nebeneinander und/oder hintereinander angeordnet sind und dass zumindest ein Warenschacht (4) vorhanden ist, dessen Breite (B, B') und/oder Durchmesser sind von den anderen Warenschächten (4) unterscheidet und dass das Rückstellelement (11) aus zumindest einer Profilschiene (12) und einer in einem Gehäuse (14) eingebetteten Rollfeder (13) besteht, dass die Rollfeder (13) an einem Ende der Profilschiene (12) fixiert ist, dass das Gehäuse (14) auf der Profilschiene (12) gehalten und entlang der Profilschiene (12) verschiebbar ist oder dass das Rückstellelement (11) aus zumindest zwei Profilschienen (12) und zwei jeweils in einem Gehäuse (14, 14') eingebetteten Rollfedern (13, 13') besteht, dass die Rollfedern (13, 13') jeweils an einem Ende der ihnen zugeordneten Profilschiene (12, 12') fixiert sind, dass das jeweilige Gehäuse (14, 14') auf der ihm zugeordneten Profilschiene (12, 12') gehalten und entlang der Profilschiene (12, 12') verfahrbar ist.
Patent DE-202018100517-U1 (DE)
Title: Dachgaubenanordnung
IPC: E06B5/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Dachgaubenanordnung in einem Schrägdach, wobei die Dachgaubenanordnung eine Dachgaubenwange, einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt umfasst, wobei der obere Abschnitt und der untere Abschnitt ausgelegt sind, an die Dachgaubenwange und das Schrägdach anzugrenzen, und das Schrägdach ein Unterdach, Sparren und/oder Latten umfasst und die Dachgaubenanordnung ein oberes Element, ein unteres Element, ein erstes und ein zweites Seitenelement umfasst, die einen Grundrahmen bilden, wobei das Unterdach Laschen aufweist, die an den Grundrahmenelementen derart befestigt sind, dass sie sich nach oben im Wesentlichen senkrecht zum Schrägdach entlang der Innenseite der Grundrahmenelemente erstrecken.
Patent DE-202018101196-U1 (DE)
Title: Fachboden und Fachbodenanordnung
IPC: F25D25/02
Filed: 2018-03-02
Abstract: Fachboden (1) umfassend eine Vorderseite (4), eine Rückseite (5), zwei einander gegenüberliegende Seitenabschnitte (6, 7) und ferner umfassend eine Oberseite (2), welche wenigstens eine Aufstandsebene (8) für Waren bildet, dadurch gekennzeichnet, dass den Seitenabschnitten (6, 7) eine Auszugseinrichtung (9) zugeordnet ist, welche eingerichtet ist, um mit einer Gegenauszugseinrichtung (110) einer Trägerstruktur (100) derart gekoppelt zu werden, dass der Fachboden (1) eine gegenüber seiner Oberseite (2) um einen Neigungswinkel (α) schräg verlaufende, von der Vorderseite (4) zu der Rückseite (5) auseinanderlaufende, lineare Auszugsbewegung ausführt.
Patent DE-202018106704-U1 (DE)
Title: Gasheizgerät
IPC: F24C3/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Gasheizgerät (1) mit einer Basis (2) zum Aufstellen des Gasheizgeräts (1) auf einem Untergrund (3), einer aufrecht von der Basis (2) nach oben abragenden Flammenröhre (4), die an ihrem unteren Ende eine Einlassöffnung (5) für ein zu verbrennendes Gas-/Luftgemisch aufweist, und einem sich zwischen der Basis (2) und dem oberen Ende der Flammenröhre (4) erstreckenden Luftkanal (6), der insbesondere außerhalb der Flammenröhre (4) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass an dem unteren Ende des Luftkanals (6) wenigstens eine seitliche, von der Flammenröhre (4) wegweisende Warmluftauslassöffnung (8) vorgesehen ist und Mittel (9) zum Transportieren von Warmluft aus der Flammenröhre (4), insbesondere aus dem oberen Endbereich der Flammenröhre (4) in den Luftkanal (6) und in diesem zu der Warmluftauslassöffnung (8) vorgesehen sind.
Patent DE-202019003119-U1 (DE)
Title: Tastatur für elektronische Musikinstrumente mit sensitiven Tasten, welche eine Schallmodulation erlaubt
IPC: G10H1/34
Filed: 2019-07-25
Abstract: Tastatur für ein elektronisches Musikinstrument (1), umfassend:
 - eine Stützstruktur (10);
 - eine Vielzahl von Tasten (20), welche schwenkbar an der Stützstruktur (10) befestigt sind und in der Lage sind, in einem ersten Druckhub eine Position anzunehmen, welche von einer hohen Ruheposition zu einer ersten niedrigen Position reicht, von welcher ein Schall ausgegeben werden soll und dann, in einem Hub zur Modulation des ausgegebenen Schalls, eine Position, welche von der ersten niedrigen Position zu einer zweiten niedrigen Endposition erreicht;
 - erste Wiederherstellungskomponenten (18), welche jeweils angepasst sind, um eine erste Wiederherstellkraft auf eine Taste (20) in Richtung der hohen Ruheposition auszuüben;
 - eine Vorrichtung zum Modulieren des Tons, welcher durch zumindest eine der Tasten (20) ausgegeben wurde, als eine Funktion eines elektrischen Signals, welches die Position davon repräsentiert, wenn sie in dem Modulationshub angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Modulationsvorrichtung umfasst:
 - zweite Wiederherstellungskomponenten (30), welche jeweils angepasst sind, um eine zweite Wiederherstellungskraft auf eine Taste (20) auszuüben in Richtung der ersten niedrigen Position und aufweisend eine Kraft (F2) die größer ist als die Kraft (F1) der ersten Wiederherstellungskraft;
 - Kapazitive Positionssensoren, die jeweils angepasst sind, um das elektrische Signal, welches die Position einer Taste (20) repräsentiert, bereitzustellen, jeweils umfassend:
 - eine feste Elektrode (41), welche an der Stützstruktur (10) angebracht ist und eine bewegliche Elektrode (44), welche an der Taste (20) angebracht ist, welche vorgesehen sind, um zusammen einen elektrischen Kondensator mit variabler Kapazität auszubilden, jeweils umfassend zumindest eine Rippe (43, 46), wobei die Rippen (43, 46) eingerichtet sind, so dass sich eine Planfläche (S) der Rippen (43, 46) der festen Elektrode (41) und der beweglichen Elektrode (44) mit der Position der Taste (20) verändert, wobei die Rippen (43, 46) dann durch einen im Wesentlichen konstanten Abstand (d) beabstandet sind.
Patent DE-202019005813-U1 (DE)
Title: Koffer
IPC: A45C7/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Koffer mit einer Rückschale und einer Vorderschale, die beide aus einem starren Material hergestellt sind;
 bei dem die Rückschale mit einer im Wesentlichen flachen hinteren Basis und einer umlaufenden Rückwand, die sich von der flachen hinteren Basis nach oben erstreckt, eingerichtet ist, und wobei die Vorderschale mit einer im Wesentlichen flachen vorderen Basis und einer umlaufenden Vorderwand, die sich von der flachen vorderen Basis nach oben erstreckt, eingerichtet ist;
 wobei eine flexible, umlaufende, geschlossene Seitenwand des Koffers entlang einer Hinterkante und einer Vorderkante der flexiblen umlaufenden Seitenwand an einer umlaufenden Kante der umlaufenden Rückwand bzw. einer umlaufenden Kante der umlaufenden Vorderwand angebracht ist, die andere von der Hinterkante und der Vorderkante der flexiblen umlaufenden Seitenwand an einem Gelenkabschnitt der anderen von der umlaufenden Kante der umlaufenden Rückwand und der umlaufenden Kante der umlaufenden Vorderwand angelenkt ist,
 wobei die flexible umlaufende Seitenwand einen Schiebeverschluss entlang eines wiederverschließbaren Abschnitts umfasst, der sich entlang der Kante der flexiblen umlaufenden Seitenwand erstreckt, die über den Gelenkabschnitt angelenkt ist, wobei sich der Schiebeverschluss entlang der gesamten Kante der flexiblen umlaufenden Seitenwand mit Ausnahme des Gelenkabschnitts erstreckt;
 wobei der Koffer zwischen einer erweiterten Position und einer zusammengelegten Position konfigurierbar ist, wobei in der zusammengelegten Position die umlaufende Vorderwand die umlaufende Kante der umlaufenden Rückwand aufnimmt und wobei die Dicke des Koffers in der zusammengelegten Position einer Höhe der Rückschale und einer Dicke der vorderen Basis entspricht.