baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022112219-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Displayanordnung für ein Fahrzeugdach und Fahrzeugdach für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEIDL RICHARD
IPC: B60R11/02
Filed: 2022-05-16
Granted: 2023-06-29
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Einstellen einer Displayanordnung (4) für ein Fahrzeugdach (1) umfasst eine erste Hebelmechanik mit einem ersten Führungsgleiter (11), der mittels einer Antriebseinheit verfahrbar ist und der einen Führungsabschnitt (15) mit einem ersten Mitnehmer (13) aufweist. Die Vorrichtung (10) umfasst eine zweite Hebelmechanik mit einem zweiten Führungsgleiter (12) und einem Koppelelement (20), die miteinander gekoppelt sind. Das Koppelelement (20) umfasst ein Stangenelement (24) mit einem ersten Anschlagselement (21). Ferner umfasst die Vorrichtung (10) ein zweites Anschlagselement (22). Die beiden Führungsgleiter (11, 12) sind mittels des ersten Mitnehmers (13) und der Anschlagselemente (21, 22) lösbar miteinander gekoppelt, sodass ein erster gekoppelter Zustand und bezogen auf eine Längsachse (L) der Vorrichtung (10) ein entkoppelter Zustand der beiden Führungsgleiter (11, 12) einrichtbar ist. Die beiden Führungsgleiter (11, 12) sind in dem entkoppelten Zustand relativ zueinander verfahrbar und dadurch sind ein Abstand (D) zwischen den beiden Führungsgleitern (11, 12) und mittels der beiden Schwenkhebel (17, 18) ein Auf- und Einschwenken der Displayanordnung (4) mit einem Ausrichtungswinkel (A) vorgegeben einstellbar.
Patent DE-3526314-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polyvinylbutyral sowie dessen Verwendung
Inventor: DEGEILH ROBERT
IPC: C08F16/00
Filed: 1985-07-23
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polyvinylbutyral durch Reaktion von Polyvinylalkohol in wässriger Lösung und von Butyraldehyd in Gegenwart eines sauren Katalysators und eines Emulgators, dadurch gekennzeichnet, daß der Emulgator ein Sulfat von äthoxiliertem Alkylphenol der Formel (1)  mit n = 6 oder n = 7 ist.
Patent DE-3942722-B4 (DE)
Title: Ferromagnetische Fasern zur Verwendung in der elektronischen Artikelüberwachung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: STROM-OLSEN JOHN O
IPC: G09F3/00
Filed: 1989-12-22
Granted: 2005-05-12
Abstract: Marke
zur Verwendung in einem elektronischen Artikelüberwachungssystem, dadurch
gekennzeichnet, dass die Marke eine ferromagnetische Faser mit einem
Nenndurchmesser von weniger als 80 Mikrometer und einem t1/2-Wert
von weniger als 10 Mikrosekunden bei einer Steuerfrequenz von 6
kHz und einer Amplitude in der Größenordnung von 1 Oersted und
einen Träger
(30, 32, 36) für
die ferromagnetische Faser umfasst.
Patent DE-4330519-B4 (DE)
Title: Entzunderungsvorrichtung
Inventor: ROSENTHAL DIETER
IPC: B21B45/08
Filed: 1993-09-09
Granted: 2004-08-05
Abstract: Entzunderungsvorrichtung für Brammen (1) oder Bänder in Warmwalzwerken mit durch eine Druckwasser-Kolbenpumpe (6) gespeisten Düsen (4, 4') zum Entfernen von auf der Oberfläche haftendem Zunder, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere Druckwasser-Kolbenpumpe (7) vorgesehen ist, dass die Kolbenpumpen (6, 7) parallel geschaltet sind, und dass die Pumpen (6, 7) jeweils separat ein- und abschaltbar sind.
Patent DE-10000143-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer bebilderten Wärmflasche und Wärmflasche
Inventor: FROSCH HUGO
IPC: B29D22/00
Filed: 2000-01-04
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer bebilderten Wärmflasche, wobei Vorder- und
Rückteil
aus Thermoplast durch Spritzgießen
mit einem Formwerkzeug (1) hergestellt werden, wobei die dreidimensionale
Raumform der herzustellenden Wärmflaschenteile
durch ein Negativ mit zumindest einem räumlich gekrümmten Randbereich (4) und zumindest
einer ebenen Grundfläche
(2) erzeugt werden, und die Bebilderung der Wärmflasche durch mindestens
eine, in das Formwerkzeug (1) eingelegte, Folie (5) erzeugt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß die
mindestens eine Folie (5) so auf das Formwerkzeug (1) aufgelegt
wird, daß sich
auf der Seite, auf der die Folie aufgelegt wird, ein umlaufender
Saum (9) ergibt, der frei von Folie (5) ist und anschließend Vorder-
und Rückteil
an diesem umlaufenden Saum (9) verschweißt werden.
Patent DE-10006942-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Systemträgers und Systemträger
Inventor: HERDEN AXEL
IPC: H01L23/31
Filed: 2000-02-16
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Systemträgers mit einer Trägerplatte, bestückbar mit mindestens einem elektronischen Bauteil dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche der Trägerplatte an definierten Stellen mit rasterförmig angeordneten Vertiefungen versehen ist, die in einem separaten Prozeßschritt nach dem ersten Prozeßschritt Stanzen und dem zweiten Prozeßschritt galvanisches Veredeln eingeprägt werden.
Patent DE-10011015-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkeinrichtung
Inventor: GIVERSEN SVEND
IPC: B62D5/09
Filed: 2000-03-07
Granted: 2004-07-01
Abstract: Hydraulische Lenkeinrichtung (1), die ein Lenkventil (2) aufweist, über das ein Lenkmotor mit einer Pumpe in Verbindung steht und das einen Schieber (3) mit zwei Stirnseiten (8) aufweist, der sowohl durch eine hydraulische Lenkeinheit (4) mit einem Lenkhandrad (5) als auch durch eine elektrohydraulische Lenkeinheit (6) mit einem Steuerdruckgenerator von einem Druckfluid stellbar ist, wobei beide Lenkeinheiten Arbeitsanschlüsse (7) aufweisen und die Stirnseiten (8) des Schiebers (3) mit Wechselventilen (9) verbunden sind, von denen jedes wiederum mit der hydraulischen Lenkeinheit (4) einerseits und der elektrohydraulischen Lenkeinheit (6) andererseits verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ventilanordnung (10) vorgesehen ist, die im normalen Betrieb den Arbeitsanschluß (7) beider Lenkeinheiten, an dem der größte hydraulische Druck ansteht, mit der einen Stirnseite (8) des Schiebers (3) und den Arbeitsanschluß (7) beider Lenkeinheiten, an dem der geringste hydraulische Druck ansteht, mit der anderen Stirnseite (8) des Schiebers (3) verbindet.
Patent DE-10022527-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeugnavigationssystem
Inventor: GOTO YOSHIFUMI
IPC: G09G5/38
Filed: 2000-05-09
Granted: 2007-11-08
Abstract: Eine
Anzeigevorrichtung für
ein Fahrzeugnavigationssystem, das eine Browser-Funktion zum Browsen
von HTML-Informationen, wenn die Browser-Funktion durch einen Betätigungsschalter
(5) aufgerufen wird, aufweist, wobei die Anzeigevorrichtung aufweist:  eine
Anzeigeeinheit (7) mit einem Anzeigeschirm (17), der in der Lage
ist, HTML-Informationen einschließlich zumindest Zeichen anzuzeigen,
und  eine Anzeigesteuerung (2), die mit der Anzeigeeinheit verbunden
ist, zum Anzeigen der HTML-Informationen auf dem Anzeigeschirm der
Anzeigeeinheit,  wobei  wenn der Betätigungsschalter (5) betätigt wird,
um die Browser-Funktion auszuführen,
die Anzeigesteuerung (2) einen Anzeigeeinschränkungsbereich (19, 20) an jedem der
linken und rechten Umfangsabschnitte in Seitenrichtung des Anzeigeschirms
(17) festsetzt,  der Anzeigeeinschränkungsbereich (19, 20) eine
bestimmte Breite in Richtung eines Mittelabschnitts des Anzeigeschirms
(17) von den linken und rechten Umfangsenden des Anzeigeschirms
(17) aus gesehen aufweist,  die Anzeigesteuerung (2) Zeichenketten
durch Umbrechen der Ketten an den Anzeigeeinschränkungsbereichen (19, 20), die
an beiden Umfangsenden des Anzeigeschirms (17) vorgesehen sind,
anzeigt, wenn die...
Patent DE-10045725-B4 (DE)
Title: Zweitaktmotor mit einer Ölschmierung
IPC: F01M11/00
Filed: 2000-09-15
Granted: 2005-05-04
Abstract: Zweitaktmotor
(1), mit einer Ölschmierung
für wenigstens
einen Zylinder (2) und einen in dem Zylinder (2) beweglichen Kolben
(3), wobei  – dem
Zweitaktmotor (1) zum Schmieren zugeführtes Öl in Form eines Ölaerosols
im Bereich einer Berührungsfläche zwischen
dem Kolben (3) und dem Zylinder (2) auf eine Lauffläche eines
Kolbenschafts (9) des Kolbens (3) und auf eine Lauffläche (11)
des Zylinders (2) ausgebracht wird;  –in oder unterhalb der Lauffläche (11)
des Zylinders (2) ein mit einer Fördereinrichtung (18) gekoppelter Ölauslass
(12) vorgesehen ist, durch den das Ölaerosol auf die Lauffläche des
Kolbenschafts (9) sowie auf die Lauffläche (11) des Zylinders (2)
ausgebracht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass der Ölauslass
(12) in Form einer in den Zylinder (2) gerichteten, schrägstehenden Düse ausgebildet
ist und so positioniert ist,  dass das Ölaerosol aus dem Ölauslass
(12) wechselweise auf die Lauffläche
des Kolbenschafts (9) ausgebracht wird, wenn sich der Kolben (3)
in...
Patent DE-10048825-B4 (DE)
Title: Stapelbox
Inventor: POLDERVAART THOMAS
IPC: B65D6/26
Filed: 2000-09-29
Granted: 2004-12-30
Abstract: Stapelbox,
mit einer Bodenplatte, vier, insbesondere durch Verschweißen, Verkleben
oder dergleichen, fest miteinander verbundenen Seitenplatten mit einem
oberen und einem unteren offenen Umfangsrand, einem Bodenprofil,
an dem die Bodenplatte über
erste Befestigungsmittel und die Seitenplatten im Bereich ihres
unteren offenen Umfangsrandes über
zweite Befestigungsmittel befestigbar sind, und einem Stapelprofil,
an dem die Seitenplatten im Bereich ihres oberen offenen Umfangsrandes über dritte
Befestigungsmittel befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß  die
Bodenplatte (2, 2') entlang ihres Umfangsrandes mit einer Vielzahl
von ersten Durchführungen
(10), wie in Form von Bohrungen, Ausstanzungen oder dergleichen,
ausgebil det ist,  die Seitenplatten (4, 4') entlang ihres unteren
offenen Umfangsrandes mit einer Vielzahl von zweiten Durchführungen
(11) und entlang ihres oberen offenen Umfangsrandes mit einer Vielzahl
von dritten Durchführungen
(12), wie in Form von Bohrungen, Ausstanzungen oder dergleichen, ausgebildet
sind,  das Bodenprofil (3) eine Vielzahl von ersten und zweiten Ausnehmungen
(16, 17) aufweist,  das Stapelprofil...
Patent DE-10050304-B4 (DE)
Title: Skalierbares Radar-Signalprozessorsystem
Inventor: GAENTGEN RALPH
IPC: G01S7/02
Filed: 2000-10-09
Granted: 2004-07-15
Abstract: Skalierbareres Radar-Signalprozessorsystem zur Verarbeitung von Daten zwischen einer Datenquelle und einer Datensenke dadurch gekennzeichnet, daß  – über ein Bussystem eine variable Anzahl von Standard-DSP-Karten mit jeweils mehreren DSP-Knoten sowie Komponenten zur Nutzdatenlieferung und zur Nutzdatenabholung parallel verbunden sind,  – daß jeder DSP-Knoten mit der gleichen Software betrieben wird und alle Signalverarbeitungsalgorithmen auf einem dem jeweiligen Knoten zugewiesenen Nutzdatenanteil ausgeführt werden.
Patent DE-10055291-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Brennstoffzellensystem zur Spannungsüberwachung und Systemsteuerung für Brennstoffzellen
Inventor: KESKULA DONALD H
IPC: B60L11/18
Filed: 2000-11-08
Granted: 2008-09-04
Abstract: Betriebsverfahren
für ein
Brennstoffzellensystem, das eine Brennstoffverarbeitungseinrichtung aufweist,
die einem Brennstoffzellenstapel einen wasserstoffreichen Strom
zuführt,
wobei der Wasserstoff mit Sauerstoff reagiert, um einer externen
Last elektrische Leistung zuzuführen,
mit den Schritten, dass:  (a) die Spannung von zumindest einer
der Zellen überwacht
wird,  (b) die überwachte
Spannung mit einem ersten und einem zweiten vorgewählten Wert
verglichen wird, wobei der zweite vorgewählte Wert kleiner als der erste
vorgewählte Wert
ist und beide Werte eine Funktion der externen Last sind,  (c)
ein erstes Signal erzeugt wird, wenn die überwachte Spannung kleiner
als der erste vorgewählte
Wert und größer als
oder gleich dem zweiten vorgewählten
Wert ist, oder  (d) ein zweites Signal erzeugt wird, wenn die überwachte Spannung
kleiner als die zweite vorgewählte
Spannung ist,  (e) die externe Last reduziert wird, wenn das
erste Signal erzeugt wird, und  (f) die Zufuhr von Leistung
zur externen Last beendet wird,...
Patent DE-10081015-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: FISCHER ROBERT
IPC: F16H61/28
Filed: 2000-04-05
Granted: 2016-08-18
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen eines Elementes in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges zwischen einem Antriebsmotor und zumindest einem angetriebenen Rad, wobei zur Betätigung des Elementes zumindest zwei von einem elektronischen Steuergerät ansteuerbare Aktuatoren parallel geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatoren jeweils einen Elektromotor als Antrieb enthalten, wobei die Aktuatoren zumindest zeitweise parallel das zu betätigende Element betätigen, und daß der Anlaufstrom des einen und/oder anderen Elektromotors derart begrenzt wird, daß der Summenstrom nicht einen vorgebbaren weiteren Grenzwert übersteigt.
Patent DE-10110677-B4 (DE)
Title: Synchronisationsverfahren zur Verwendung in einem Ultra-Breitband-Kommunikationssystem
Inventor: MOHR WERNER
IPC: H04L7/04
Filed: 2001-03-06
Granted: 2005-06-23
Abstract: Ultra-Breitband-Empfangsverfahren, bei
dem eine Empfangseinheit (4) ein von einer Sendeeinheit (2) ausgesendetes,
impulslagemoduliertes Ultra-Breitband-Impulssignal (s) empfängt, dadurch
gekennzeichnet,  – dass
das empfangene Ultra-Breitband-Impulssignal (s'') multipliziert
wird mit in Abhängigkeit
vom Takt der Empfangseinheit (4) wiederhergestellten Ultra-Breitband-Impulsen (IW1, S1 wiederhergestellt ), die auf den Takt der
Empfangseinheit bezogen früher
auftreten,  – dass
das empfangene Ultra-Breitband-Impulssignal (s'') multipliziert
wird mit in Abhängigkeit
vom Takt der Empfangseinheit (4) wiederhergestellten Ultra-Breitband-Impulsen (IW0, S0 wiederhergestellt ), die auf den Takt der
Empfangseinheit bezogen später
auftreten,  – dass
bei der Multiplikation erzeugte Multiplikationssignale (sm1, sm0)
zur Synchronisation der Empfangseinheit (4) verwendet werden.
Patent DE-10113811-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Halte- oder Umlenkbeschlag eines Kraftfahrzeugsicherheitsgurtes mit einem in Schiebeführungen geführten Schieber
Inventor: DACHRODT BERTHOLD
IPC: B60R22/20
Filed: 2001-03-21
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verstellvorrichtung für einen Halte- oder Umlenkbeschlag eines Kraftfahrzeugsicherheitsgurtes, mit einem den Halte- oder Umlenkbeschlag (24) tragenden, entlang einer Führung verschiebbaren Schlitten (12), sowie einem die Führung und den Schlitten (12) zu einem Fahrgastraum des Kraftfahrzeugs hin verdeckenden, in gegenüberliegenden Schieberführungen (16, 18) geführten Schieber (20), gekennzeichnet durch mindestens ein elastisch nachgiebiges Federelement (74; 92; 102, 104), das einander gegenüberliegende Berührungsflächen des Schiebers (20) und der Schieberführungen (16, 18) gegeneinander drückt.
Patent DE-10116717-B4 (DE)
Title: Scharniereinrichtung für eine anhebbare Fronthaube an einem Fahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: E05D15/40
Filed: 2001-04-04
Granted: 2015-05-13
Abstract: Scharniereinrichtung für eine Fronthaube (1) an einem Fahrzeug, mit einem Scharnierträger (2; 13), zwischen diesem und der Fronthaube (1) gelenkig angeordneten Scharniergliedern (3, 4; 14, 15) zum Anheben der Fronthaube (1) im Anschlagbereich einer Entriegelungseinrichtung (7), die bei einem Aufprall des Fahrzeugs betätigbar ist, und einem Energiespeicher, der eine Gasfeder (5; 17; 21; 24) ist, die das Öffnen der Fronthaube (1) im Normalbetrieb unterstützt und bei einer Kollision des Fahrzeugs das Anheben der Fronthaube (1) aus ihrer Schließposition in eine durch die Konstruktion der Scharniereinrichtung (2, 3, 4; 13, 14, 15) vorbestimmte angehobene Position übernimmt, dadurch gekennzeichnet, daß die Gasfeder (5; 17; 21; 24) zusätzlich zu dem als Feder wirkenden Füllgas ein unabhängig von diesem aktivierbares Gasreservoir (16; 19; 23) aufweist oder mit einem solchen verbunden ist, das im Falle eines Aufpralls des Fahrzeugs sensorgesteuert aktivierbar ist.
Patent DE-10129838-B4 (DE)
Title: Schild für Tracheostomiekanülen
Inventor: RAEMMELE ROLF
IPC: A61M16/04
Filed: 2001-06-21
Granted: 2005-02-03
Abstract: Anatomisch
geformter Schild (1; 10; 30) mit einer Durchgangsöffnung (2;
31) zur Fixierung einer Tracheostomiekanüle (11), der mit einer patientenseitigen Anlagefläche (3;
12) am Hals eines Patienten anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass
auf der patientenseitigen Anlagefläche (3; 12) zumindest bereichsweise
eine Klebeschicht (4; 23) vorgesehen ist.
Patent DE-10146878-B4 (DE)
Inventor: KRAMARZ-VON KOHOUT GERHARD
IPC: H04L12/58
Filed: 2001-09-24
Granted: 2005-04-07
Abstract: The invention concerns a method for storing short alphanumerical data determined for a subscriber mobile terminal of mobile radiotelephony, characterized in that said short alphanumerical data are simultaneously and automatically duplicated, independently of their reception, via the air interface, converted into an electronic mail, and stored as such in an electronic mailbox of the mobile radiotelephone subscriber.
Patent DE-10153642-B4 (DE)
Title: Filterelement und Verfahren zur Herstellung eines Filterelements
Inventor: KAIFEL HANS-JOERG
IPC: B01D46/10
Filed: 2001-10-31
Granted: 2009-08-27
Abstract: Filterelement, insbesondere für Flüssigkeiten, aufweisend ein Filtermedium 12, welches über Falten 13 verfügt, eine Filterbegrenzung 17 und ein Mittel zur Stabilisierung der Falten 13,  – wobei das Filtermedium 12 über zwei äußere Stirnflächen 15 verfügt, welche senkrecht zu den Falten 13 angeordnet sind,  – wobei das Mittel zur Stabilisierung der Falten in einem Mittenbereich zwischen den beiden äußeren Stirnflächen 15 des Filtermediums 12 angeordnet ist,  – wobei die Filterbegrenzung 17 mit dem Filtermedium 12 an den äußeren Stirnflächen 15 verbunden ist,  – wobei das Filtermedium 12 durch mindestens zwei gefaltete Filtermediumteile 11 gebildet ist und das Mittel zur Stabilisierung der Falten 13 an inneren Stirnseiten 16 zwischen den Filtermediumteilen 11 angeordnet ist und  – wobei das Mittel zur Stabilisierung der Falten 13 an den inneren Stirnseiten 16 dichtend mit den Filtermediumteilen 11 verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass ein einziges Mittel zur Stabilisierung der Falten...
Patent DE-10200598-B4 (DE)
Title: Messgerät zur gravimetrischen Erfassung der Sorptionsisotherme von Stoffen
Inventor: DILLENZ JUERGEN
IPC: G01N35/00
Filed: 2002-01-10
Granted: 2008-01-03
Abstract: Messgerät mit automatischer
Probenzuführung
zur gravimetrischen Bestimmung der Sorptionsisotherme von Stoffen,
dadurch gekennzeichnet, dass dieses Messgerät aus einer horizontal geteilten
Klimakammer mit gesteuerter Gaszirkulation zwischen dem oberen und unteren
Teil der Klimakammer, einer Analysewaage in einem eigenen, zur Klimakammer
hin geöffneten
Raum unterhalb der Klimakammer, einem Probentablett im oberen Teil
der Klimakammer mit motorischem Hub/Drehantrieb und Probenschalen
zum Einlegen in das Probentablett zusammengesetzt ist.
Patent DE-10212491-B4 (DE)
Title: Rippenrohr mit inneren Vorsprüngen
Inventor: MARTIN ULRICH
IPC: F24H1/40
Filed: 2002-03-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Einstückiges Rippenrohr
(1) mit auf der Rohraußenseite
ein- oder mehrgängig
schraubenlinienförmig
verlaufenden Rippen (3), mit wahlweise glatten Enden (2) im wesentlichen
kreisförmigen
Querschnitts und mit zur Bildung von Vorsprüngen (6) radial zur Rohrinnenseite
verlagertem Rohrwandungsmaterial, das entsprechend der zwischen
den Rippen (3) ebenfalls schraubenlinienförmig verlaufenden Nut (4) angeordnet
ist, wobei sich die Vorsprünge
(6) – in
Umfangsrichtung gesehen – jeweils über weniger
als eine Windung der Schraubenlinie erstrecken, dadurch gekennzeichnet,
dass der berippte Rohrteil im wesentlichen oval ausgebildet ist
und dass mindestens längs
jeder 15. Windung der Schraubenlinie ein Vorsprung (6) innerhalb
eines die Längsseiten
des ovalen Querschnitts überstreichenden
Winkelbereichs α bzw. β = 0 –160° (gemäß 3b )
vorgesehen ist, der sich – in
Längsrichtung
gesehen – mindestens über den
Bereich einer Windung erstreckt.
Patent DE-10214578-B4 (DE)
Title: Vernetzbare Harzzusammensetzung
Inventor: SAEKI KOICHIRO
IPC: B41M5/52
Filed: 2002-04-02
Granted: 2009-06-04
Abstract: Vernetzbare Harzzusammensetzung  mit einem Gehalt an einem carboxylhaltigen Polymer  und einer mehrwertigen Metallverbindung,  dadurch gekennzeichnet, dass  – dieses carboxylhaltige Polymer Gruppen enthält, die an eine Carboxylgruppe gebundene primäre und/oder sekundäre Aminogruppen enthalten, entsprechend der nachstehenden allgemeinen Formel (3):  wobei:  R 1 , R 2 , R 3 , R 4  und R 5  je gleich oder verschieden sein können und je stehen für Wasserstoff oder für ein Halogenatom, oder für eine Alkyl-, Arylalkyl- oder Arylgruppe, oder für eine Alkyl-, Arylalkyl- oder Arylgruppe, die mit einer Cyano-, Halogen-, Amino-, Hydroxy-, Alkoxy- oder Carbalkoxy-Gruppe substituiert ist;  a hat einen Wert von 0 oder 1; und  n ist eine ganze Zahl mit einem Wert nicht kleiner als 1  – diese mehrwertige Metallverbindung ein Salz und/oder eine Komplexverbindung von Zirkonium, Zink oder Titan ist; und  – der Gehalt an mehrwertiger Metallverbindung 2 bis 80 Gew.-Teile ausmacht, bezogen auf 100 Gew.-Teile carboxyhaltiges Polymer.
Patent DE-10217832-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen von wärmeabgebenden Teilen eines elektromotorischen Antriebs
Inventor: DANGSCHAT HOLMER
IPC: H02K9/10
Filed: 2002-04-16
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zum Kühlen
von wärmeabgebenden
Teilen eines elektromotorischen Antriebs mittels eines unter Druck
zugeführten
Gases, insbesondere mittels Druckluft, dessen Gastemperatur unabhängig vom Gasdruck
eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Gas so zugeführt wird,
dass es in der Nähe
der zu kühlenden,
wärmeabgebenden
Teile des elektromotorischen Antriebs (2; 2a, 2b) expandiert und
dass der Gasdruck (P K ) und/oder die Gastemperatur
(T B ) so eingestellt werden, dass die sich
aus der Mischung der Temperatur des expandierten und dabei abgekühlten Gases
und der von den zu kühlenden,
wärmeabgebenden
Teilen des elektromotorischen Antriebs (2; 2a, 2b) abgegebenen Wärme ergebende
Mischtemperatur konstant ist.
Patent DE-10234429-B4 (DE)
Title: System zum Entfernen von Halogenkohlenwasserstoffgas aus Anästhesieabfallgasen
Inventor: BERRY JAMES M
IPC: A61M16/00
Filed: 2002-07-29
Granted: 2005-09-29
Abstract: System
zum Entfernen von Halogenkohlenwasserstoffgas aus Anästhesieabfallgasen
in einer Gesundheitspflegeeinrichtung, einschließend eine erste Fließleitung
(40, 46), die flüssigkeitsleitend
an eine Quelle von Anästhesieabfallgasen
angebunden ist und sich davon zur Atmosphäre erstreckt, und eine Quelle
(20) von verflüssigtem
Gas mit einer zweiten Fließleitung
(22, 26), die sich aus der Quelle (20) von verflüssigtem Gas zu einem Gasversorgungsauslaß (14) in
der Einrichtung erstreckt, wobei das System eine Wärmetauschereinfassung
(30) umfaßt, die
flüssigkeitsleitend
in der ersten Fließleitung
(40, 46) und in der zweiten Fließleitung (22, 26) angekoppelt
ist.
Patent DE-10243491-B4 (DE)
Title: Seitenblink- und Vorfeldbeleuchtungsanordnung
Inventor: ZEILBECK BERNHARD
IPC: B60Q1/26
Filed: 2002-09-19
Granted: 2010-07-08
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung zum Einbau im Bereich einer Seitenwand eines Kraftfahrzeugs mit einer ersten Lichtquelle, die von einer Blinkeransteuervorrichtung ansteuerbar und in einem wenigstens bereichsweise wenigstens teilweise transparenten Gehäuse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (5) in einen oberen (5a) und einen unteren (5b) Bereich unterteilt ist, wobei die erste Lichtquelle (7a) im oberen Bereich (5a) und eine zweite Lichtquelle (7b) im unteren Bereich (5b) angeordnet ist und der obere (5a) und der untere (5b) Bereich durch ein flächiges Trennelement (6) im Inneren des Gehäuses (5) im Wesentlichen lichtdicht von einander abgeteilt sind, und wobei das flächige Trennelement (6) zwischen dem oberen (5a) und dem unteren (5b) Bereich des Gehäuses (5) im Einbauzustand in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (1) von vorne unten nach hinten oben ansteigend verläuft.