baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011001228-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BECKER THERESIA
IPC: B60C9/18
Filed: 2011-03-11
Abstract: Fahrzeugluftreifen – insbesondere für Nutzfahrzeuge – mit einer Karkasse (5), mit einem radial außerhalb der Karkasse (5) aufgebauten Gürtel (9) und mit einem radial außerhalb des Gürtels (9) auf dem Gürtel (9) aufgebauten profilierten Laufstreifen (10), wobei der Gürtel (9) aus wenigstens drei von radial innen nach radial außen auf einander liegend angeordneten Gürtellagen (13, 14, 15) ausgebildet ist, wobei die radial innere (13) und die radial äußere (15) Gürtellage Arbeitslagen mit in Gummi eingebetteten parallelen Festigkeitsträgern (23, 25) aus Stahl sind, wobei die Festigkeitsträger (23) der radial inneren Arbeitslage (13) in ihrer Ausrichtung einen Winkel α zur Umfangsrichtung U mit 10° ≤ α ≤ 45° und die Festigkeitsträger (25) der radial äußeren Arbeitslage (15) einen Winkel γ zur Umfangsrichtung U mit 10° ≤ γ ≤ 45° einschließen, wobei in Umfangsrichtung U des Fahrzeugreifens gesehen die Festigkeitsträger (23) der einen Arbeitslage (13) eine entgegengesetzte axiale Neigungsrichtung zu den Festigkeitsträgern (25) der anderen Arbeitslage (15) und die Festigkeitsträger (23, 25) einer – insbesondere beider – der beiden Arbeitslagen (13, 15) jeweils bei 10% der Bruchkraft eine Dehnung D von 0,22% ≤ D ≤ 0,4% aufweisen, und wobei die zwischen diesen beiden Arbeitslagen (13, 15) angeordnete Gürtellage (14) eine als Nullgradlage ausgebildete Gürtellage (14) mit in Gummi eingebetteten parallelen Festigkeitsträgern (24) ist, die in ihrer Ausrichtung einen Winkel β mit 0° ≤ β ≤ 5° zur Umfangsrichtung U einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Arbeitslagen (13, 15) breiter ausgebildet sind als die als Nullgradlage ausgebildete Gürtellage (14) und in axialer Richtung A des Fahrzeugluftreifens zu beiden Seiten außerhalb der als Nullgradlage ausgebildeten Gürtellage (14) längs eines Erstreckungsabschnitts der Länge p mit p > 0 mm, in welchem der in radialer Richtung R gemessene Abstand s der Festigkeitsträger (23) der einen Arbeitslage (13) zu den Festigkeitsträgern (25) der anderen Arbeitslage (15) mit s ≤ 1,5 mm ausgebildet ist, unter Berührung gekoppelt sind.
Patent DE-102011005115-A1 (DE)
Title: Device for use in medical X-ray imaging system for generating pulsed X-ray radiation, has synchronization unit adjusting circulation speed of drive of rotating anode to integral multiple of pulse rate of electron beam
Inventor: BARUTH OLIVER
IPC: H01J35/10
Filed: 2011-03-04
Abstract: The device has an X-ray tube (1) provided with a pulsed electron beam (10) and a rotating anode (9), and a synchronization unit (8) adjusting circulation speed of a drive e.g. electric motor (4), of the rotating anode to an integral multiple of a pulse rate of the electron beam. A grid electrode (7) is provided in the X-ray tube, and pulsates the electron beam, where the pulse duration of the electron beam is lesser than 5 milliseconds. The rotating anode is driven with the electric motor. The electron beam is deflected by an electromagnetic interference of the motor. An independent claim is also included for a method for generating pulsed X-ray radiation.
Patent DE-102011006134-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bespannung
Inventor: ERKELENZ MARC
IPC: D21F2/00
Filed: 2011-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bespannung (1), wie einem Pressfilz zum Transport einer Faserstoffbahn durch die Presssektion einer Faserstoffbahnherstellungsmaschine, bei dem die Bespannung (1) über mehrere Walzen umgelenkt wird, wobei mindestens eine Walze (2), zur Vermeidung von Barringmarkierungen auf der Bespannung, während des Betriebs geschwenkt wird, umfassend folgende Schritte: – Messung der, durch das Schwenken der Walze (2), auftretenden Verschränkung der Bespannung – steuern oder regeln des Schwenkwegs (7) der wenigstens einen Walze (2) in der Art, dass der Schwenkweg der Walze (2) an die gemessene Verschränkung der Bespannung (1) angepasst wird.
Patent DE-102011010618-A1 (DE)
Title: Elektronisches Lesegerät mit Gesichtserkennung
Inventor: CORRIVEAU PHILIP J
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Gesichtsbewegungen, wie z. B. Augenbewegungen, können verwendet werden, um Benutzereingaben zu entdecken, um die Anzeige von Text zu steuern. Beispielsweise in Verbindung mit einem Lesegerät für ein elektronisches Buch können Gesichtsbewegungen und insbesondere Augenbewegungen interpretiert werden, um anzuzeigen, warm beispielsweise eine Seite umgeblättert, wann die Aussprache eines Worts bereitgestellt, wann eine Definition eines Worts bereitgestellt, und wann eine Stelle in dem Text markiert werden soll.
Patent DE-102011018455-A1 (DE)
Title: Kommissionierflurförderzeug mit einem anhebbaren und absenkbaren Fahrerstand
Inventor: VOHRER MATTHIAS
IPC: B60R21/02
Filed: 2011-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommissionierflurförderzeug (1) mit einem anhebbaren und absenkbaren Fahrerstand (5) und mindestens einer Absperrvorrichtung (15), die im seitlichen Randbereich des im Fahrerstand (5) ausgebildeten Fahrerarbeitsplatzes (F) zwischen einer offenen, im Wesentlichen vertikalen Stellung und einer geschlossenen, im Wesentlichen horizontalen Stellung verschwenkbar angeordnet ist. Die Aufgabe, ein derartiges Kommissionierflurförderzeug zur Verfügung zu stellen, das einen ergonomischen Betrieb beim Kommissionieren von Waren bei einer hohen Betriebssicherheit aufweist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Absperrvorrichtung (15) eine obere Seitenschranke (18), eine mittlere Seitenschranke (17) und eine untere Seitenschranke (16) umfasst, wobei die obere Seitenschranke (18) und die mittlere Seitenschranke (17) an einem Trägerbauteil (20) zwischen der offen und der geschlossenen Stellung verschwenkbar angeordnet ist, wobei das Trägerbauteil (20) um eine in Fahrzeugslängsrichtung verlaufende horizontale Schwenkachse (21) in seitlicher Richtung des Kommissionierflurförderzeugs (1) begrenzt nach Außen zwischen einer Absperrstellung (A) und einer Kommissionierstellung (K) klappbar ist und wobei die untere Seitenschranke (16) an dem Fahrerstand (5) zwischen der geschlossenen Stellung und der offenen Stellung verschwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-102011050568-A1 (DE)
Title: Sehhilfe
Inventor: STOECKERT ANDREAS
IPC: A61F9/00
Filed: 2011-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sehhilfe, die an Stelle einer Augenklappe oder eines Pflasters eingesetzt wird, um das bessere Auge des Sehgeschädigten bedarfsweise partiell oder vollständig dunkel zu schalten, um hierdurch die Benutzung des jeweils schwächeren Auges des Benutzers zu erzwingen. Hierzu umfasst die Sehhilfe ein Gestell (1) mit wenigstens einem beschichteten Brillenglas (2 oder 3), die mittels einer Steuerungseinheit (4) auf Grund der Vorgaben einer parametrierbaren Software bedarfsweise partiell oder vollständig in Abhängigkeit von der jeweiligen Ansteuerung zumindest zeitweilig dunkelschaltbar sind.
Patent DE-102011051123-A1 (DE)
Title: Rollenwagen für einen Schiebeflügel
Inventor: WALHORN OLIVER
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollenwagen zur verfahrbaren Aufhängung eines Schiebeflügels an einer Laufschiene, wobei der Rollenwagen eine Stirnkante des Schiebeflügels umgreift, und mindestens ein Befestigungselement zur Aufbringung einer Kraft auf die Oberfläche des Schiebeflügels aufweist, durch die der Schiebeflügels klemmend am Rollenwagen getragen wird. Um die Klemmverbindung abzusichern, weist der Rollenwagen eine redundante formschlüssige Verbindung mit dem Schiebeflügel auf.
Patent DE-102011051132-A1 (DE)
Title: Drive assembly for driving impeller element of skylight, has drive unit that is provided with linear motor for moving chain
Inventor: BRIESECK BERND
IPC: E05F15/12
Filed: 2011-06-17
Abstract: The drive assembly (1) has a drive unit (11) that is provided with a movable chain (12). The drive unit has a linear motor that moves the chain. The linear motor has a stator and a rotor that is connected with the end of the chain. The drive unit has a guide element for guiding the chain. The drive unit has a blocking unit that for blocking the chain. The drive unit has a control unit and a power supply.
Patent DE-102011051322-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur aktiven Steuerung des auf einen Rotor einwirkenden Schubs
Inventor: SEARS KRISTAN BRICE
IPC: F01D25/00
Filed: 2011-06-24
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ergeben ein Verfahren und System zur aktiven Steuerung einer durch einen Rotor (130) erfahrenen Drucklast in Echtzeit. Der Rotor (130) kann die Form einer einzelnen oder mehrteiligen Welle aufweisen, auf der drehbare Komponenten montiert sind. Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung nehmen Elektromagnete auf, die in Form einer elektromagnetischen Vorrichtung (210) vorliegen können, die benachbart zu einem Schubkolben (205) an dem Rotor oder einer anderen erhabenen Einrichtung angeordnet ist. Ein Steuersystem (500) kann den durch die elektromagnetische Vorrichtung (210) führenden elektrischen Strom einstellen, um die Druckkraft und die axiale Bewegung des Rotors (130) zu steuern. Dies kann einen Zustand mit Ausgleichsdruckkraft oder Null-Druckkraft, falls erwünscht, erzeugen. Alternativ kann die Einstellung des elektrischen Stroms ein Vorspannen der Druckkraft in eine gewünschte Richtung ermöglichen.
Patent DE-102011053154-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein fahrzeug
Inventor: PARK JONG BAE
IPC: F21S8/12
Filed: 2011-08-31
Abstract: Ein Scheinwerfer für ein Fahrzeug wird bereitgestellt, der aufweist: einen Reflektor (100) zum Reflektieren von Licht, das von einer Lichtquelle (1) emittiert ist; eine Reflexionsplatte (200) zum Sammeln vom Licht, das vom Reflektor (100) reflektiert ist, nach oben; ein Mikroreflexionsmodul (300), das oberhalb des Reflektors (100) angeordnet ist, um das von der Reflexionsplatte (200) gesammelte Licht zu einem gewünschten Winkel zu neigen und zu reflektieren; und eine optische Linse (400) zum Ausstrahlen des Lichts, das vom Mikroreflexionsmodul (300) reflektiert ist, auf eine Straßenoberfläche.emäß Straßen- und Umgebungszuständen implementieren und eine Fahrzeuginformation auf eine Straßenoberfläche ausstrahlen, um dadurch die Blendung anderer Fahrer von entgegenkommenden Fahrzeugen zu reduzieren und das Sichtfeld des Fahrers zu verbessern, damit die Sicherheit und die Bequemlichkeit erhöht wird.
Patent DE-102011054637-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren eines elektromechanischen Schlosses
Inventor: ZACHER MARC GASTON
IPC: E05B49/00
Filed: 2011-10-20
Abstract: Komponenten von Schließanlagen unterschiedlichen Typs können miteinander kommunizieren, wenn zunächst wenigstens ein Parameter von einem ersten Datenträger an das Schloss nach einem ersten Kommunikationsprotokoll übertragen wird, und anschließend anhand des Parameters von mindestens ein zweites Kommunikationsprotokoll bestimmt wird.
Patent DE-102011055865-A1 (DE)
Title: Elektrische Verdrahtungsstruktur
Inventor: KONDO JUN
IPC: F02M51/06
Filed: 2011-11-30
Abstract: Eine elektrische Verdrahtungsstruktur zur Verbindung zwischen einer ersten Komponente 1 und einer zweiten Komponente 2 mit wenigstens vier Zuleitungsdrähten 3 umfasst die erste Komponente 1, die mit ersten Einführungsabschnitten 15 ausgestattet ist, in welche die Zuleitungsdrähte 3 eingeführt sind, und die ersten Einführungsabschnitte 15 sind in zwei Zeilen und j Spalten angeordnet, sowie die zweite Komponente 2, die mit zweiten Einführungsabschnitten 21 ausgestattet ist, in welche die Zuleitungsdrähte 3 eingeführt sind, und die zweiten Einführungsabschnitte 21 sind in zwei Zeilen und j Spalten angeordnet. Enden eines Paares von Zuleitungsdrähten 3 sind in die ersten Einführungsabschnitte 15 eingeführt und andere Enden des Paares von Zuleitungsdrähten 3 sind nach einem Überkreuzen an einem Mittelteil in die zweiten Einführungsabschnitte 21 eingeführt.
Patent DE-102011075245-A1 (DE)
Title: Cutting tool for stamping machine for stamping work piece e.g. tailored blank, has vibration generation unit provided on cutting die and stamping unit and exciting cutting die and stamping unit with predetermined frequency range
Inventor: DONHAUSER CHRISTIAN
IPC: B21D28/34
Filed: 2011-05-04
Abstract: The tool (1) has a stamping unit (10) provided with a cutting surface (11) of size and form of stamping parts (31-34). Cutting die (20) includes a recess (21) corresponding to the size and form of the stamping unit, and a small clearance for formation of blade clearance (26) is provided between an outer circumference of the stamping unit and an inner circumference of the recess of the cutting die. A vibration generation unit (40) is provided on the cutting die and stamping unit and for exciting the cutting die and stamping unit with frequency with a predetermined frequency range for vibration. An independent claim is also included for a method for operating a cutting tool for a stamping machine for stamping a flat-material stamped part.
Patent DE-102011075708-A1 (DE)
Title: Bottom bracket unit for bicycle, particularly electronic bike, pedelec or ergometer, has bottom bracket shaft, bearing rotatably receiving bottom bracket shaft and optical sensor that detects rotational speed of bottom bracket shaft
Inventor: NEUBAUER MARKUS
IPC: B62M6/50
Filed: 2011-05-12
Abstract: The bottom bracket unit has a bottom bracket shaft (1), a bearing (2,3) rotatably receiving the bottom bracket shaft and an optical sensor (6) that detects the rotational speed of the bottom bracket shaft, where the optical sensor detects a signal transmitter (11) that is rotatably fixed with the bottom bracket shaft. The optical sensor has a position-sensitive photo diode (12). The photo diode is arranged radially spaced from the signal transmitter.
Patent DE-102011076831-A1 (DE)
Title: Dishwasher, particularly domestic dishwasher, has discharge control unit for automatic controlling of operation of dishwasher and softening unit for feeding washing container with softened water which is supplied over water supply unit
Inventor: FRANK ERWIN
IPC: A47L15/46
Filed: 2011-05-31
Abstract: The dishwasher (1) has a discharge control unit (19) for automatic controlling of the operation of the dishwasher and a softening unit (6) for feeding a washing container (2) with softened water which is supplied over a water supply unit (5). The discharge control unit is formed such that a preparation sequence is carried out in the operation of the dishwasher, whether an error message is issued. The preparation sequence has a filling stage, during which a supply valve (7) is brought into the open condition. An independent claim is included for a method for operating a dishwasher, particularly a domestic dishwasher.
Patent DE-102011080535-A1 (DE)
Title: Juggling device, such as throwing, swinging, spinning or turning play device for use in light system, has moving body provided with movement effect source, where movement effect source is controlled by control device
Inventor: LEGARTH MARTIN
IPC: A63B67/08
Filed: 2011-08-05
Abstract: The juggling device has a moving body (1) provided with a movement effect source. The movement effect source is controlled by a control device in dependence of movement data of a sensor. The sensor has an acceleration sensor, which is formed for the measurement of the acceleration during movement of the moving body. The control device is formed to control effect sequence of the movement effect source during the movement of the moving body. An effect parameter is changed transiently in dependence of acceleration value derived from the acceleration. An independent claim is included for a light system provided with a communication device.
Patent DE-102011080592-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Steuern eines Schienenfahrzeugs
Inventor: RAHN KARSTEN
IPC: B61L23/00
Filed: 2011-08-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Einrichtung zum Steuern eines Schienenfahrzeugs (10). Erfindungsgemäß ist die Einrichtung gekennzeichnet durch eine Bilderfassungseinrichtung (20, 20') zum Aufnehmen eines Bildes oder einer Bildsequenz und eine mit der Bilderfassungseinrichtung (20, 20') in Verbindung stehende Bilderkennungseinrichtung (30), die geeignet ist, ein Steuerbefehlzeichen oder eine Steuerbefehlbewegung in dem von der Bilderfassungseinrichtung aufgenommenen Bild oder in der von der Bilderfassungseinrichtung aufgenommenen Bildsequenz zu erkennen und ein dem Steuerbefehlzeichen oder der Steuerbefehlbewegung entsprechendes Steuersignal (ST, ST') zur Steuerung des Schienenfahrzeugs (10) zu erzeugen.
Patent DE-102011081890-A1 (DE)
Title: Data exchange system of vehicle e.g. car, has on-board unit to which vehicle components are coupled by vehicle coupling unit in which two counter electrodes are provided
Inventor: GILA JANOS
IPC: G08C17/06
Filed: 2011-08-31
Abstract: The data exchange system has an on-board unit (1) that is installed at dashboard and is coupled to electronic unit through a controller area network bus (CAN) bus (2). A vehicle coupling unit (3) is connected to CAN bus and is wirelessly connected to vehicle components (4). The coupling of the on-board unit and vehicle components is performed by two counter electrodes provided in vehicle coupling unit.
Patent DE-102011084140-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Montieren eines Rotors einer Windenergieanlage
Inventor: MEYER WOLFGANG
IPC: F03D11/04
Filed: 2011-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hebetraverse (1) zum Heben und Handhaben eines Rotorblatts (2) einer Windenergieanlage (100), umfassend ein Kranbesfestigungsmittel (6) zum Befestigen der Hebetraverse an einem Kran, wenigstens ein Blattbefestigungsmittel (12) zum Befestigen der Hebetraverse an dem Rotorblatt (2) und ein Längsschwenkmittel (18) zum Schwenken das von der Hebetraverse (1) getragenen Rotorblattes (2) um eine Längsachse des Rotorblattes (2) und/oder ein Querschwenkmittel (10, 22) zum Schwenken des von der Hebetraverse (1) getragenen Rotorblattes (2) um eine quer zur Längsachse ausgebildete Querachse. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Montieren von Rotorblättern einer Windenergieanlage unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Hebetraverse.
Patent DE-102011086080-A1 (DE)
Title: Wärme-Abschirmelement mit elastischem Endbereich
Inventor: KLINNER MANFRED
IPC: B60R13/08
Filed: 2011-11-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Wärme-Abschirmelement 2 umfassend ein Wärme-Abschirmblech 4 aus mindestens einer Lage 6 aus Blech, weiter umfassend mindestens ein Randelement 8, das aus einem elastischen Material gefertigt ist, und das am Rand des Wärme-Abschirmblechs 4 mit diesem verbunden ist.
Patent DE-102011087501-A1 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: F04B23/06
Filed: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radialkolbenpumpe mit radial angeordneten Hochdruckkolben, die durch einen Exzenterring angetrieben sind und denen jeweils eine Führungshülse zugeordnet ist, und mit einer Vorförderpumpe. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens eine der, mehrere oder alle Führungshülsen als Verdrängerkolben der Vorförderpumpe ausgeführt ist/sind.
Patent DE-102011088221-A1 (DE)
Title: Dosieranordnung für ein flüssiges Abgasnachbehandlungsmittel und Dosierverfahren
Inventor: GOTTWALD FRANK
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-12-12
Abstract: Es wird eine Dosieranordnung (3, 30) für ein flüssiges Abgasnachbehandlungsmittel zur Nachbehandlung des Abgases einer eine Abgasanlage aufweisenden Brennkraftmaschine, insbesondere für eine Harnstoff-Wasser-Lösung, vorgeschlagen, aufweisend eine Förderpumpe (7) und ein Dosiermodul (13), wobei die Förderpumpe (7) mit einer Saugleitung (23) verbunden ist zum Ansaugen des Abgasnachbehandlungsmittels aus einem Tank (1), wobei die Förderpumpe (7) und das Dosiermodul (13) über eine Druckleitung (25) miteinander verbunden sind und das Abgasnachbehandlungsmittel über das Dosiermodul (13) der Abgasanlage zuführbar ist, wobei eine Rücksaugpumpe (8) vorgesehen ist, welche saugseitig mit dem Dosiermodul (13) verbunden ist, wobei von der Rücksaugpumpe (8) gefördertes Abgasnachbehandlungsmittel druckseitig über eine von der Saugleitung (23) verschiedene Leitung zum Tank zurückführbar ist, so dass bedarfsweise eine Spülung der Leitungen (23, 25) mit dem Abgasnachbehandlungsmittel erfolgen kann. Desweiteren wird ein entsprechendes Verfahren zum Dosieren vorgeschlagen.
Patent DE-102011089303-A1 (DE)
Title: Electro-dynamic sound transducer for e.g. microphone, has membrane comprising region in form of calotte, and pole plate curved outward and arranged on magnet, where region of pole plate is adapted to contour of calotte
Inventor: EPPING HEINZ
IPC: H04R1/10
Filed: 2011-12-20
Abstract: The transducer (10) has a cup (2) surrounding a pole plate (3) and a magnet (1), where the pole plate is arranged on the magnet. A voice coil (4) is inserted into an air gap formed between the pole plate, the magnet and the cup, and connected with a membrane (5). The membrane comprises a region in form of a calotte, where a region of the pole plate is adapted to the contour of the calotte. The pole plate is curved outward and consists of magnetizable material, where the pole plate is formed as a one-piece component.
Patent DE-102011090148-A1 (DE)
Title: Düsennadel für einen Injektor zur Einspritzung von Kraftstoff in Zylinderbrennräume einer Brennkraftmaschine und Injektor mit solch einer Düsennadel
Inventor: AURICH STEPHAN
IPC: F02M61/10
Filed: 2011-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsennadel 1 und einen Injektor 2 mit der genannten Düsennadel 1 sowie ein Herstellungsverfahren zur Herstellung der genannten Düsennadel 1, wobei Düsennadel 1 für einen Injektor 2 zur Kraftstoffeinspritzung aufweisend wenigstens einen Führungsabschnitt 11, 13 und einer Ausnehmung 21 mit einer Führungsfläche 14, 15, 16, wobei die Führungsfläche 14, 15, 16 ausgelegt ist, an einer Innenfläche 30 eines Düsenkörpers 3 des Injektors 2 anzuliegen, und die Ausnehmung 21 die Führungsfläche 14, 15, 16 zumindest teilweise begrenzt und ausgelegt ist, einen Kraftstofffluss entlang des Führungsabschnitts 11, 13 zu ermöglichen, wobei die Führungsfläche 14, 15, 16 schraubenförmig um die Längsachse 10 der Düsennadel 1 geführt ist.
Patent DE-102011090196-A1 (DE)
Title: Hebelvorrichtung und Einspritzventil
Inventor: LEHMANN STEFAN
IPC: F02M51/06
Filed: 2011-12-30
Abstract: Eine Hebelvorrichtung (28) für ein Einspritzventil, mit einem Gehäuse (12), das eine Gehäuseausnehmung (14) aufweist, mindestens einem Hebelelement (30), das in der Gehäuseausnehmung (14) angeordnet ist, einem Antriebselement (26), das in der Gehäuseausnehmung (14) angeordnet ist und mit dem mindestens einen Hebelelement (30) gekoppelt ist zum Einwirken auf das mindestens eine Hebelelement in Richtung einer Kraftwirkungsachse (A), und einem in der Gehäuseausnehmung (14) angeordneten Abtriebselement (32), das derart mit dem mindestens einen Hebelelement (30) gekoppelt ist, dass das Abtriebselement (32) mittels des mindestens einen Hebelelements (30) in Richtung der Kraftwirkungsachse (A) bewegbar ist. Das mindestens eine Hebelelement (30) weist einen Kopplungsabschnitt (34) auf, der derart ausgebildet oder angeordnet ist, dass das mindestens eine Hebelelement (30) mit dem Gehäuse (12) oder dem Abtriebselement (32) drehfest bezüglich der Kraftwirkungsachse (A) gekoppelt ist.
Patent DE-102011100741-A1 (DE)
Title: Remotely controlled reporter camera e.g. digital video camera, has recording unit comprising imaging section that is arranged at upper end of telescopic rod and controlled and adjusted by image monitor attached at bottom of telescopic rod
Inventor: TAEUBER NORBERT
IPC: H04N5/232
Filed: 2011-05-06
Abstract: The camera has a recording unit (1) i.e. image sensor, comprising an imaging section that is arranged at an upper end of an extendable telescopic rod (3) i.e. aluminum rod, and controlled and adjusted using an image monitor (5) e.g. LCD screen, attached at the bottom of the telescopic rod. The recording unit is vertically pivotable over a rotary handle (6) arranged at the bottom of the rod, where the recorded image or video is directly transmitted to the internet over a wireless local area network (WLAN)connection.