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Patent DE-102017115400-A1 (DE)
Title: Messsystem
Inventor: TRAULSEN MERTEN
IPC: G01N11/02
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem (1), aufweisend:einen ersten Leitungszweig (2), durch den ein Medium (3) in einer vorgegebenen Durchflussrichtung (DR) fließt, ein in dem ersten Leitungszweig (2) angeordnetes und von dem Medium (3) durchflossenes Messgerät (4) zur Bestimmung und/oder Überwachung des Durchflusses und/oder der Viskosität des Mediums (3), wobei das Messgerät (4) eine vorgegebene Nennweite (NW) aufweist, und ein in der vorgegebenen Durchflussrichtung (DR) in dem ersten Leitungszweig (2) vor dem Messgerät (4) angeordnetes Vorbereitungssystem (5),- mit einer zur Erhöhung des Drucks des Mediums (3) in dem ersten Leitungszweig (2) ausgestalteten Druckerhöhungseinheit (6), umfassend: eine in einem Pumpenabschnitt (7) des ersten Leitungszweigs (2) angeordnete Pumpe (8); und eine erste Rückschlagarmatur (9a), die in einem zu dem Pumpenabschnitt (7) parallelen ersten Abschnitt (10) des ersten Leitungszweigs (2) angeordnet ist, wobei die erste Rückschlagarmatur (9a) im Falle des Erreichens eines ersten vorgegebenen Solldrucks (p1) und nur in einer zur vorgegebenen Durchflussrichtung (DR) entgegensetzten Richtung durchströmbar ist; und- mit einer zur Regelung der Temperatur des Mediums (3) in dem ersten Leitungszweig (2) ausgestalteten Temperaturregeleinheit (11), umfassend: zumindest ein Heizelement (12), zumindest ein erstes Temperaturmessgerät (13,..) und eine mit dem Heizelement (12) und dem ersten Temperaturmessgerät (13) verbundene Regel/Auswerteeinheit (14).
Patent DE-102017120033-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abtrennung und/oder Gewinnung von Silikatpartikeln aus pflanzlichem Material
Inventor: FECHNER HANS
IPC: B07B4/02
Filed: 2017-08-31
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung zur Abtrennung und/oder Gewinnung von Silikatpartikeln aus pflanzlichem Material.Diese Vorrichtung ist gekennzeichnet durch einen Windsichter (3, 14), der zumindest einen Materialeinlass (4), einen unterhalb des Materialeinlasses (4) angeordneten Lufteinlass (6), einen Luftauslass (7) und zumindest eine unterhalb des Luftauslasses angeordnete Partikelaufnahme (8) aufweist, wobei aus pflanzlichem Material durch Zerkleinerung gewonnene Pflanzenpartikel in dem Windsichter (3, 14) derart mit einem Luftstrom beaufschlagbar sind, dass in dem pflanzlichen Material enthaltene Silikatpartikel mit dem Luftstrom über den Luftauslass (7) abgeführt werden und die Pflanzenpartikel schwerkraftbedingt von der unterhalb des Luftauslasses (7) angeordneten Partikelaufnahme (8) aufgenommen und abgeführt werden.
Patent DE-102017120512-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gasmotors, insbesondere eines Wasserstoffmotors, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PRÜMM FRANZ WERNER
IPC: F02D19/02
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wenigstens einen Brennraum aufweisenden Gasmotors, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, bei welchem ein gasförmiger Kraftstoff zum Betreiben des Gasmotors direkt in den Brennraum eingeblasen wird, wobei der gasförmige Kraftstoff innerhalb eines Arbeitsspiels des Gasmotors während wenigstens zweier zeitlich voneinander beabstandeter Phasen (P1, P2) direkt in den Brennraum eingeblasen wird, wobei die wenigstens zwei Phasen (P1, P2) zeitlich vor der ersten innerhalb des Arbeitsspiels stattfindenden Zündung beginnen und enden.
Patent DE-102017124523-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B85/02
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugtürschloss, mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2), ferner mit einem elektrischen Antrieb (6, 7) für das Gesperre (1, 2), und mit einer Betätigungshebelkette (8, 9) zwischen dem elektrischen Antrieb (6, 7) und dem Gesperre (1, 2). Die Betätigungshebelkette (8, 9) ist mit Hilfe eines Notbetätigungselementes (10) ein- bzw. auskuppelbar. Außerdem ist die Betätigungshebelkette (8, 9) mit zumindest einem Hebel (8) und einer darauf gelagerten sowie mit dem Notbetätigungselement (10) beaufschlagbaren Klinke (9) ausgerüstet. Erfindungsgemäß ist das Notbetätigungselement (10) funktionell und konstruktiv unabhängig vom elektrischen Antrieb (6, 7) ausgebildet.Zu veröffentlichen mit der einzigen Figur.
Patent DE-102017127235-A1 (DE)
Title: Spurhaltefahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: KATAOKA HIROAKI
IPC: B60W30/12
Filed: 2017-11-20
Abstract: Eine Spurhaltefahrunterstützungsvorrichtung umfasst eine Fahrunterstützungs-ECU (10). Die Fahrunterstützungs-ECU (10) ist derart konfiguriert, dass diese einen Fahrer durch Veranlassen, dass sich der Fahrer durch eine Bewegung eines Lenkrads und ein Fahrzeugverhalten unbehaglich fühlt, wenn die LDA-Steuerung durchgeführt wird, darüber informiert, dass die LDA-Steuerung durchgeführt wird. Diese Funktion wird durch das Verbessern eines Ansprechverhaltens der LDA-Steuerung erreicht.
Patent DE-102017127831-A1 (DE)
Title: Einspritzkopf für ein triebwerk, triebwerk und rakete
Inventor: HÖGLAUER CHRISTOPH
IPC: F02K9/62
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einspritzkopf für ein Triebwerk, umfassend eine eine Brennkammer des Triebwerks begrenzende Frontplatte mit Auslassöffnungen für eine erste Treibstoffkomponente, eine auf einer der Brennkammer abgewandten Seite der Frontplatte angeordnete Grundplattenanordnung, die eine Grundplatte und sich von der Grundplatte in Richtung der Brennkammer erstreckende Düsenkörper für eine zweite Treibstoffkomponente aufweist, wobei die Düsenkörper mit den Auslassöffnungen korrespondieren, und eine zwischen der Frontplatte und der Grundplatte angeordnete erste Verteilerplatte. Die Düsenkörper durchsetzen die erste Verteilerplatte. In Bereichen der ersten Verteilerplatte um die die erste Verteilerplatte durchsetzenden Düsenkörper ist/sind jeweils eine oder mehrere Durchgangsöffnungen ausgebildet. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Triebwerk mit diesem Einspritzkopf und eine Rakete mit diesem Einspritzkopf oder dem Triebwerk.
Patent DE-102017128420-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prozessüberwachung
Inventor: WERNET ARMIN
IPC: G01N27/22
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zustandsüberwachung einer Vorrichtung zur kapazitiven Bestimmung und/oder Überwachung zumindest einer Prozessgröße eines Mediums, umfassend folgende Verfahrensschritte:
 - Beaufschlagen einer Sondenelektrode mit einem elektrischen Anregesignal in Form eines Dreiecksignals,
 - Empfangen eines elektrischen Empfangssignals von der Sondenelektrode,
 - Ermitteln einer Messkapazität und/oder eines Medien-/Ansatz-Widerstands der Sondenelektrode zumindest anhand des Empfangssignals, und
 - Bestimmen eines Zustandsindikators anhand der Messkapazität und/oder des Medien-Ansatz-Widerstands.
 Ebenso betrifft die vorliegende Erfindung eine zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens geeignete Vorrichtung.
Patent DE-102017129205-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Sekundärbatteriediagnoseverfahren
Inventor: ASANO MASAHIRO
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem weist eine Brennstoffzelle (10), Zubehörvorrichtungen (26, 31), eine Zubehörvorrichtungssteuereinrichtung (72), eine Sekundärbatterie (50), einen Stromsensor (62), einen Spannungssensor (61) und eine Diagnosesteuereinrichtung (71) auf. In einem Ausgabestoppzustand, wo die Brennstoffzelle keine elektrische Leistung ausgibt, führt die Zubehörvorrichtungssteuereinrichtung (72) einen Restwasserausspülprozess durch, in dem durch Antreiben der Zubehörvorrichtungen unter Verwendung elektrischer Leistung, die von der Sekundärbatterie geliefert wird, und Liefern des Gases zur Brennstoffzelle, Wasser, das in der Brennstoffzelle verblieben ist, aus dem Brennstoffzellensystem ausgespült wird. Die Diagnosesteuereinrichtung (71) führt eine Diagnose der Sekundärbatterie unter Verwendung eines integrierten Wertes, der durch Integrieren von Strommengen er-halten wird, die von der Sekundärbatterie geliefert werden, in einem vorgegebenen Spannungsbereich einer Entladungsspannung der Sekundärbatterie durch, die sich als Folge einer Entladung ändert, wenn elektrische Leistung durch Durchführen des Restwasserausspülprozesses zu den Zubehörvorrichtungen geliefert wird.
Patent DE-102017200020-A1 (DE)
Title: Steuern der auswahl der wlan-subskription eines aicc mit multiplen mobilgeräteprofilen
Inventor: GEORGE DAVID
IPC: H04W48/18
Filed: 2017-01-02
Abstract: Ein System und Verfahren zur Auswahl von Mobilfunkprofilen in einem Fahrzeug beinhaltet: Erfassen eines Anrufs, der an dem Fahrzeug getätigt wird, das mit einer Fahrzeugtelematikeinheit ausgerüstet ist, die den Mobilfunkdienst abonniert hat, der durch ein Drahtlosträgersystem bereitgestellt wird; Erfassen an der Fahrzeugtelematikeinheit, von einem oder mehreren Mobilfunkmasten, die einen Dienst nur für ein anderes Drahtlosträgersystem bereitstellen; Anweisen der Fahrzeugtelematikeinheit zum Stoppen der Verwendung eines Mobilfunkprofils, das für das Drahtlosträgersystem konfiguriert ist, und Beginnen der Verwendung eines anderen Mobilfunkprofils, das für das andere Drahtlosträgersystem konfiguriert ist; und Tätigen des Anrufs aus der Fahrzeugtelematikeinheit, die das andere Mobilfunkprofil und einen Mobilfunkmast verwendet, der zu dem anderen Drahtlosträgersystem gehört.
Patent DE-102017202471-A1 (DE)
Title: Wasserkochereinrichtung
Inventor: NISSEN CORNELIUS
IPC: A47J27/21
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Wasserkochereinrichtung (1) mit einer Basisstation (2) und einem darauf aufsetzbaren Wasserkocher (3) mit einem Griff (4), einem Wasserbehälter (5) und einem Deckel (6). Erfindungswesentlich ist dabei, dass eine in der Art eines Tauchsieders ausgebildete Heizeinrichtung (7) vorgesehen ist, die lösbar mit dem Deckel (6) verbunden ist und im Gebrauchszustand von oben in den Wasserbehälter (5) hineinragt.
 Hierdurch kann ein Wasserkocher (3) geschaffen werden, der komplett spülmaschinenfest ist.
Patent DE-102017206221-A1 (DE)
Title: Mehrfachkupplungsanordnung, Doppelkupplungsgetriebeanordnung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: EBERT ANGELIKA
IPC: F16D21/08
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachkupplungsanordnung (8) zur Anordnung zwischen einer Antriebseinheit (2) und einem Getriebe (4) mit wenigstens zwei Lamellenkupplungen (K0, K1, K2) aufweisend einen Außenlamellenträger (16, 28, 44) und je ein Betätigungselement (18, 38, 63), dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrfachkupplungsanordnung (8) motorseitig eine einzige radiale Lagerstelle (54) aufweist.Daneben betrifft die Erfindung eine Doppelkupplungsgetriebeanordnung.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017206582-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bauteilen im Fließpressverfahren
Inventor: ROMANENKO VITALI
IPC: B29C70/54
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels Fließpressen, wozu wenigstens ein Zuschnitt (5A) eines Halbzeugs, das nicht ausgehärtete Reaktionsharze und Fasern enthält, bereitgestellt wird und in einem Endformschritt durch Zusammenführen eines Presswerkzeugunterteils (2) und eines Presswerkzeugoberteils (3) eines Presswerkzeugs (1) in eine Endform (5) gepresst und in dem Presswerkzeug (1) zumindest teilweise ausgehärtet wird. Vor dem Endformschritt wird ein Vorformschritt durchgeführt, bei dem der wenigstens eine Zuschnitt (5A) in eine dreidimensionale Form (5B) gebracht wird, welche der Kontur einer Ablagefläche (4) nachempfunden ist, auf der der Zuschnitt auf dem Presswerkzeugunterteil (2) des Presswerkzeugs (1) zu Beginn des Endformschritts aufliegt.
Patent DE-102017207620-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von Radlasten an Rädern eines Fahrzeuges
Inventor: KRETSCHMANN MATTHIAS
IPC: B60W40/13
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung von Radlasten (LD, L0) an jeweils mit einem Reifen ausgestatteten Rädern (W1-W4) eines Fahrzeuges (1). Dabei werden in einer ersten Phase (S1) für die jeweiligen Reifen jeweils ein Verformungsmesswert (L) und ein Druckmesswert (p) erfasst, und für das Fahrzeug (1) wenigstens ein Beschleunigungsmesswert (ax, ay) erfasst, um gemäß eines ersten Modells dynamische Radlasten (LD) der jeweiligen Räder (W1-W4) zu berechnen, und um gemäß eines zweiten Modells statische Radlasten (L0) der jeweiligen Räder (W1-W4) zu berechnen, wobei das zweite Modell wenigstens einen Modellparameter (c1FL bis c2RL) enthält, der hierbei fest vorgegeben wird. Mittels einer statistischen Analyse (S2) der berechneten dynamischen Radlasten (LD), der zugehörig berechneten statischen Radlasten (L0) und des zugehörig erfassten wenigstens einen Beschleunigungsmesswerts (ax, ay) wird der wenigstens eine Modellparameter (c1FL bis c2RL) berechnet. In einer zweiten Phase (S3) erfolgt ein erneutes Erfassen des wenigstens einen Beschleunigungsmesswerts (ax, ay) und ein erneutes Berechnen der dynamischen Radlasten (LD) der Räder (W1-W4) aus den zuvor berechneten statischen Radlasten (L0) der Räder (W1-W4) und dem wenigstens einen erneut erfassten Beschleunigungsmesswert (ax, ay) gemäß des zweiten Modells, wobei der zuvor berechnete wenigstens eine Modellparameter (c1FL bis c2RL) des zweiten Modells verwendet wird.
Patent DE-102017209048-A1 (DE)
Title: Fahrpedalvorrichtung sowie Fahrzeug
Inventor: VOLLMER DAVID
IPC: G05G1/30
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrpedalvorrichtung (1) umfassend ein Pedal (2), welches entlang einer Betätigungsrichtung (600) betätigbar ist, und eine Federvorrichtung (13) umfassend zumindest eine Feder (3, 4) zum Aufbringen einer Rückstellkraft (100) auf das Pedal (2), wobei das Pedal (2) entlang eines gesamten Pedalwegs (8, 9) zwischen einer ersten Stellung (20) und einer zweiten Stellung (30) bewegbar ist, und wobei durch die Federvorrichtung (13) das Pedal (2) in eine Neutralstellung (7) rückstellbar ist, die zwischen der ersten Stellung (20) und der zweiten Stellung (30) liegt.
Patent DE-102017210982-A1 (DE)
Title: Messverfahren und Messvorrichtung für eine Flüssigkeitsmeldeanlage
Inventor: KUMMER ADRIAN
IPC: G01R31/02
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messverfahren und eine Messvorrichtung für eine Flüssigkeitsmeldeanlage (10) insbesondere für eine Wassermeldeanlage, bei denen Flüssigkeitssensoren (15) mit bekannten komplexen Widerstandswerten in einer ersten Messumgebung mit einer ersten Gleichspannung und/oder mit einem ersten Gleichstrom während einer ersten Zeitdauer beaufschlagt werden worauf an zumindest einem Ausgang des Flüssigkeitssensors (15) nach der ersten Zeitdauer die Gleichspannung oder der Gleichstrom gemessen werden und wonach während einer zweiten Zeitdauer eine zweiten Gleichspannung und/oder eines zweiter Gleichstroms mit einer anderen Polarität an dem ersten Spannungseingang oder einem zweiten Spannungseingang des Flüssigkeitssensors (15) angelegt wird und die Messung wiederholt wird wobei dadurch entstehende Wechselspannung und/oder Wechselstrom am Flüssigkeitssensor (15) gemessen wird, so dass eine Detektion einer indikativen Information am Flüssigkeitssensor (15) erfolgt, wobei die indikative Information einerseits die Detektion einer Flüssigkeit am Flüssigkeitssensor (15) und/oder andererseits die Detektion einer Störung, insbesondere eines Sensor- oder Leitungsbruchs, am Flüssigkeitssensor (15) beinhaltet.
Patent DE-102017213989-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausleuchten eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KASTNER JULIA
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausleuchten eines Innenraums (8) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Vielzahl an Leuchtmitteln (10, 11, 12). Um eine verbesserte atmosphärische Beleuchtung zu ermöglichen sind folgende Schritte vorgesehen:(i) Ausleuchten des Innenraums (8) mit einem ersten (10) aus der Vielzahl an Leuchtmitteln (10, 11, 12) mit einem ersten vorgebbaren Helligkeitswert (31) über eine erste vorgebbare Zeitspanne (34) hinweg, anschließend(ii) fortschreitendes Verringern der Helligkeit (15) des ersten Leuchtmittels (10),(iii) sobald die Helligkeit (15) des ersten Leuchtmittels (10) einen vorbegebenen Helligkeitsgrenzwert (30) unterschreitet, fortschreitendes Erhöhen einer Helligkeit (16) eines zuvor ausgeschalteten zweiten (11) aus der Vielzahl an Leuchtmitteln (10, 11, 12) bis das Maß der Helligkeit (16) des zweiten Leuchtmittels (11) einem zweiten vorgebbaren Helligkeitswert (30) entspricht,(iv) Ausleuchten des Innenraums (8) mit dem zweiten Leuchtmittel (11) mit dem zweiten vorgebbaren Helligkeitswert (32) über eine zweite vorgebbare Zeitspanne (35) hinweg, anschließend(v) fortschreitendes Verringern der Helligkeit (16) des zweiten Leuchtmittels (11).
Patent DE-102017216010-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Drehraten-Sensoranordnung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: NEUL REINHARD
IPC: G01C19/5733
Filed: 2017-09-12
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikromechanische Drehraten-Sensoranordnung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikromechanische Drehraten-Sensoranordnung umfasst eine rotatorisch um eine erste Achse (z) oszillierend durch eine Antriebseinrichtung (AT1, AT2) über eine Antriebsrahmeneinrichtung (RA1a, RA1b, RA2a, RA2b) antreibbare erste Drehratensensoreinrichtung (100) zum Erfassen einer ersten äußeren Drehrate um eine zweite Achse (y) und einer zweiten äußeren Drehrate um eine dritte Achse (x), wobei die erste, zweite und dritte Achse (z, y, x) senkrecht zueinander angeordnet sind; und eine linear oszillierend entlang der zweiten Achse (y) durch die Antriebseinrichtung (AT1, AT2) über die Antriebsrahmeneinrichtung (RA1a, RA1b, RA2a, RA2b) antreibbare zweite Drehratensensoreinrichtung (200) zum Erfassen einer dritten äußeren Drehrate um die erste Achse (z). Die erste Drehratensensoreinrichtung (100) ist über die Antriebsrahmeneinrichtung (RA1a, RA1b, RA2a, RA2b) mit der zweiten Drehratensensoreinrichtung (200) verbunden. Die Antriebsrahmeneinrichtung (RA1a, RA1b, RA2a, RA2b) weist einen ersten Antriebsrahmen (RA1a, RA1b) und einen zweiten Antriebsrahmen (RA2a, RA2b) auf, welche durch die Antriebseinrichtung (AT1, AT2) gegenphasig entlang der dritten Achse (x) oszillierend antreibbar sind.
Patent DE-102017218459-A1 (DE)
Title: Wellendichtung für ein Getriebe
Inventor: KETTLITZ MARIO
IPC: F16J15/447
Filed: 2017-10-16
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Wellendichtung (1), insbesondere Labyrinthdichtung, mit einem ersten Dichtelement (2), das an einem ersten Getriebeteil (47) befestigbar ist, und einem zweiten Dichtelement (3), das an einem gegenüber dem ersten Getriebeteil (47) um eine Drehachse (6) rotierbaren zweiten Getriebeteil (48) befestigbar ist, wobei die Wellendichtung (1) zumindest in ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch zumindest einen zwischen den beiden Dichtelementen (2, 3) ausgebildeten Dichtungsspalt (4, 17, 18, 41, 42, 43) umfasst. Die Wellendichtung (1) umfasst zumindest ein die beiden Dichtelemente (2, 3) miteinander verbindendes Verbindungselement (5, 21, 22, 33, 34, 35), das als Sollbruchstelle ausgebildet ist, so dass die beiden Dichtelemente (2, 3) für den bestimmungsgemäßen Gebrauch durch Zerstörung der Sollbruchstelle voneinander trennbar sind und somit relativ zueinander um die Drehachse (6) rotieren können. Außerdem wird ein Getriebe, insbesondere für ein Schienenfahrzeug, mit einem Gehäuse und zumindest einer aus dem Gehäuse führenden Welle, wobei zwischen dem Gehäuse und der Welle eine Wellendichtung (1) angeordnet ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102017219324-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: RINGK ANDREAS
IPC: H01M50/119
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriezelle (10), aufweisend ein Gehäuse (12), welches eine Elektrodenanordnung mit einer Kathode und einer Anode aufnimmt, wobei das Gehäuse eine Durchgangsöffnung (18) aufweist, durch welche ein externer Kontakt (20) zum externen elektrischen Kontaktieren der Anode oder der Kathode verläuft, und wobei ein Dichtmittel (28) zum Abdichten der Durchgangsöffnung (18) vorgesehen ist, wobei das Dichtmittel (28) aus Siliziumoxid geformt ist, wobei das Siliziumoxid zumindest teilweise auf dem Gehäuse (12) vorliegt, die Durchgangsöffnung (18) benachbart zu dem externen Kontakt (20) vollständig überdeckt und den externen Kontakt (20) zweidimensional vollständig umschließt. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Batteriezelle (10)
Patent DE-102017220336-A1 (DE)
Title: Dichtsegment eines Rotors sowie Rotor
Inventor: HOELL HARALD
IPC: F01D11/00
Filed: 2017-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtsegment (11) zur Bildung eines Dichtringes eines Rotors einer Gasturbine. Das T-förmige Dichtsegment umfasst einem zentralen sich in Umfangsrichtung und radial erstreckenden Verankerungsabschnitt (13) mit einem daran anschließenden Befestigungsprofil (14) zur Befestigung im Rotor. Am anderen Ende des Verankerungsabschnitts erstreckt sich axial in beide Richtungen jeweils ein Dichtabschnitt (15), an dessen Ende sich ein Stützabschnitt (17) befindet. Zur Sicherung gegen eine Verschiebung in Umfangsrichtung ist vorgesehen, dass eine Arretierungserhebung (16) am Befestigungsprofil (14) angeordnet wird, welche (16) in eine Arretierungsaufnahme (10) am Aufnahmeprofil (06) eingreift.
Patent DE-102017220633-A1 (DE)
Title: Befeuchtungssystem und Brennstoffzellensystem mit einem Befeuchtungssystem
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04119
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befeuchtungssystem (1) für ein Brennstoffzellensystem (2) mit einer Zufuhrleitung (8) für die Zuführung von zu befeuchtendem oder befeuchteten Kathodengas an einen Wärmetauscher (13), mit einer Flüssigkeitszufuhr (11), und mit einem stromaufwärts der Flüssigkeitszufuhr (11) angeordneten Drallerzeuger (12) zur Erzeugung von Verwirbelungen im strömenden Kathodengas. Außerdem betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem mit einem Befeuchtungssystem.
Patent DE-102017220731-A1 (DE)
Title: Modulares Motorrad
Inventor: JÄGER ELMAR
IPC: B62J23/00
Filed: 2017-11-21
Abstract: Es wird ein Fahrzeug beschrieben, welches als Motorrad oder motorradähnliches Fahrzeug ausgebildet ist, und eine Fahrgastzelle aufweist, wobei ein Antriebsmodul zumindest einen Fahrzeugantrieb und ein Fahrzeugfahrwerk umfasst, und ein separates Aufsatzmodul die Fahrgastzelle bildet und mittels einer definierten Verbindungsvorrichtung mit dem Antriebsmodul verbindbar und/oder verbunden ausgebildet ist.
Patent DE-102018003421-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Kamera
Inventor: STOLZMANN WOLFGANG
IPC: B60R22/48
Filed: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Kamera zur Ermittlung eines Anlegezustandes eines einem Fahrzeugsitz (6) zugeordneten Sicherheitsgurtes (4) in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß ist die Kamera als eine Stereokamera (7) zur Ermittlung eines dreidimensionalen Verlaufes des Sicherheitsgurtes (4) ausgebildet.