baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10221348-B4 (DE)
Inventor: STEPHAN ARNDT
IPC: F03D11/02
Filed: 2002-05-08
Granted: 2004-08-26
Abstract: The invention relates to wind power installations having a nominal power for which a drive train is provided, which is designed for a pre-determined torque. In order to reach the nominal power, the rotor blades and the parameters of the operating mode are selected such that they are adapted to the drive train.
Patent DE-10221388-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrvorrichtung in einem Außenbordmotor
Inventor: WADA TETSU
IPC: F02B67/00
Filed: 2002-05-14
Granted: 2005-02-10
Abstract: Kraftstoffzufuhrvorrichtung
in einem Außenbordmotor,
die einen Kraftstoff in einem Kraftstofftank durch eine Niederdruckkraftstoffpumpe
in einen Dampfseparator (V) liefert, und den Druck des Kraftstoffs, der
in dem Dampfseparator (V) gespeichert ist, durch eine Hochdruckkraftstoffpumpe
(P) erhöht,
um denselben über ein
Kraftstoffeinspritzventil zu einem Motor zu liefern, gekennzeichnet
dadurch, daß ein
Pumpengehäuse
(10), das die Hochdruckkraftstoffpumpe (P) aufnimmt, in einem Seitenabschnitt
des Dampfseparators (V) angeordnet ist, in dem ein konstanter Kraftstoffpegel
(X-X) gebildet ist, wobei ein Kraftstoffauslaßdurchlaß (15), der mit einem Pumpenauslaßdurchlaß (PB) der
Hochdruckkraftstoffpumpe (P) verbunden ist, und ein Filteraufnahmeabschnitt
(16), der mit dem Kraftstoffauslaßdurchlaß (15) verbunden ist, in einem
Abdeckungsbauglied (14) vorgesehen sind, das eine obere Öffnung des
Pumpengehäuses
(10) schließt,
und wobei ein Filterbauglied (17) abnehmbar in dem Filteraufnahmeabschnitt
(16) angeordnet ist.
Patent DE-10232815-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifizierung von dielektrischen Materialeigenschaften
Inventor: DU KEMING
IPC: B23K26/06
Filed: 2002-07-19
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Modifizierung von dielektrischen Materialeigenschaften, bei
dem ein gepulster Bearbeitungsstrahl aus elektromagnetischer Strahlung oder
einem energetischen Teilchenstrom mit einer Wellenlänge, bei
der das Material transparent oder teiltransparent ist, auf eine
zu modifizierende Zone des Materials gerichtet wird, wobei das Material
hinsichtlich Absorption und/oder Reflexion ein Schwellverhalten
aufweist, so dass das Material den Bearbeitungsstrahl unterhalb
einer Schwellintensität
in deutlich geringerem Maße
absorbiert bzw. in deutlich höherem
Maße reflektiert
als oberhalb der Schwellintensität,
dadurch gekennzeichnet, dass die zu modifizierende Zone jeweils
unmittelbar vor dem Eintreffen von zumindest einem Bearbeitungspuls
des Bearbeitungsstrahls mit wenigstens einem Leistungspuls einer
anderen Wellenlänge
als der Bearbeitungspuls beaufschlagt wird, wobei der Leistungspuls
eine Intensität
oberhalb der Schwellintensität
und der Bearbeitungspuls eine Intensität unterhalb der Schwellintensität des Materials
aufweist und die Wellenlänge
des Leistungspulses derart gewählt
ist, dass resonante Absorptionsprozesse im Material initiiert werden.
Patent DE-10233168-B4 (DE)
Title: Stecksystem zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: LEOPOLD FRANK
IPC: B60J1/20
Filed: 2002-07-22
Granted: 2008-08-07
Abstract: Stecksystem
(24, 25, 27) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug (1), mit mindestens
einem ersten Steckteil (24) zur Aufnahme eines entgegen Federkraft aus
diesem Steckteil (24) ausziehbaren Bandes (27) und mindestens einem
mit dem ausziehbaren Ende des Bandes (27) verbundenen zweiten Steckteil
(25), wobei die beiden Steckteile (24, 25) in innerhalb des Fahrzeuginnenraumes
angeordnete Aufnahmen (15, 16, 18, 19, 20, 22) einsteckbar sind,
wobei derjenige Bereich des Fahrzeuges (1), in dem das Stecksystem
(24, 25, 27) verwendet wird, mit mehreren Aufnahmen (15, 16, 18,
19, 20, 22) zum variablen Einstecken der Steckteile (24, 25) versehen
ist.
Patent DE-10234392-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Gate-Elektrodenstruktur und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: RYU HYUK-JU
IPC: H04W88/02
Filed: 2002-07-23
Granted: 2008-08-14
Abstract: Halbleiterbauelement
mit folgenden Merkmalen:  – einem
Halbleitersubstrat (100),  – einer
Mehrzahl von benachbarten Gates, die jeweils eine Gate-Oxidschicht (102)
auf dem Halbleitersubstrat und eine auf der Gate-Oxidschicht gebildete Gate-Elektrode (104b,
114) mit einem ersten, auf der Gate-Oxidschicht (102) gebildeten
Gate-Elektrodenteil (104b) und einem mindestens auf diesem gebildeten
zweiten Gate-Elektrodenteil
(114) beinhalten,  – einem
ersten ionenimplantierten Bereich (118), der als tiefer Source/Drain-Bereich
im Halbleitersubstrat (100) im Bereich zwischen benachbarten Gates
gebildet ist,  – einem
zweiten ionenimplantierten Bereich (106), der als Source/Drain-Ausdehnungsbereich
im Halbleitersubstrat seitlich an den ersten ionenimplantierten
Bereich angrenzend gebildet ist,  – einem Halo-Ionenimplantationsbereich
(108), der seitlich an den zweiten ionenimplantierten Bereich auf
der dem ersten ionenimplantierten Bereich entgegengesetzten Seite
angrenzt und durch eine Schrägwinkel-Ionenimplantation
unter Verwendung der ersten Gate- Elektrodenteile
als Implantationsmaske vor Aufbringen der zweiten Gate-Elektrodenteile
gebildet ist,  – einer
Siliziumnitrid-Schicht (110b), die entlang von Seitenwänden der
Gate-Oxidschicht und des ersten Gate-Elektrodenteils und...
Patent DE-10235444-B4 (DE)
Title: Treibersteuerungseinrichtung, Leistungsumformungseinrichtung, Verfahren zur Steuerung einer Leistungsumformungseinrichtung und Verfahren zum Gebrauch einer Leistungsumformungseinrichtung
Inventor: SUETSUGU EIJI
IPC: H03K17/16
Filed: 2002-08-02
Granted: 2010-12-09
Abstract: Treibersteuerungseinrichtung (101) zur Steuerung einer Treiberoperation eines Leistungsschaltelements (21, 22),  die folgendes aufweist:  einen Impulsgenerator (1), der alternierend einen Impuls an zwei Ausgängen (A, B) synchron mit einem von außen zugeführten Signal (HIN) abgibt;  einen Satz von Pegelumsetzerschaltungen (2, 3, 8, 9) zur Pegelumsetzung der jeweiligen Ausgangssignale der beiden Ausgänge des Impulsgenerators (1); und  ein Flipflop (4), das in Abhängigkeit von von dem einen der Ausgangssignale des Satzes von Pegelumsetzerschaltungen (2, 3, 8, 9) gesetzt und in Abhängigkeit von dem anderen Ausgangssignal rückgesetzt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Impulsgenerator (1) einen Impulszug, der zwei Impulse aufweist, die jeweils vorgegebene Zeitintervalle haben, als Impuls an mindestens einem der beiden Ausgänge abgibt.
Patent DE-10236160-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur selektiven Zuleitung von Medien, insbesondere bei Emissionsmessungen von Abgasen in Brennkraftmaschinen
Inventor: EITERER HELMUT
IPC: G01M15/10
Filed: 2002-08-07
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zur selektiven Zuleitung von Medien, insbesondere bei Emissionsmessungen
von Abgasen in Brennkraftmaschinen, bestehend aus einem Verteilerkörper (10)
mit einem ersten Einlass (12, 22, 55) zum Zuführen eines ersten Mediums (40),
insbesondere mit hoher Partikelkonzentration, und einem zweiten
Einlass (18) zum Zuführen
eines zweiten Mediums (20), insbesondere mit geringer Partikelkonzentration,
mindestens einem Auslass (13, 14, 15, 16, 17) zum Abführen des
zu messenden ersten Mediums (30) und mindestens einem weiteren Auslass
(13, 14, 15, 16, 17) zum Abführen
des zweiten Mediums (20);  einer beweglichen Zuleitungseinrichtung
(50) mit einem ersten Kanal (51) zum selektiven Verbinden des ersten
Einlass (12, 22, 55) für
das erste Medium (40) mit mindestens einem Auslass (13, 14, 15,
16, 17) und mit einem zweiten Kanal (52) zum selektiven Verbinden
de zweiten Einlass (18) für
das zweite Medium (20) mit mindestens einem weiteren Auslass (13
14, 15, 16, 17), dadurch gekennzeichnet,  dass die bewegliche
Zuleitungseinrichtung...
Patent DE-10248799-B4 (DE)
Title: Partikel enthaltende Beschichtungszusammensetzung und Verfahren zur Beschichtung von Oberflächen
Inventor: GROS GEORG
IPC: C09D7/61
Filed: 2002-10-19
Granted: 2007-03-15
Abstract: Zusammensetzung
für die
Beschichtung von Oberflächen – insbesondere
von Metall(en), Legierung(en), Holz(arten), Holz-haltigem/n Werkstoff(en), Kunststoff(en),
Polymer-haltigem/n Material(ien) oder/und Werkstoffverbund(en),
beispielsweise als Verschleißschutzschicht,
als oberste Schicht eines Schichtverbundes oder für die Beschichtung
einer Folie – mit
einer Harz(e) sowie gegebenenfalls Vernetzer, Photoinitiator(en),
Additiv(e), organische(s) Lösemittel,
Reaktivverdünner oder/und
Wasser enthaltenden Dispersion, dadurch gekennzeichnet, dass sie
einen Gehalt an Mikropartikeln aus oder mit harten Mikrohohlpartikeln
aufweist, wobei die Mikrohohlpartikel zu mindestens 30 Gew.-% aus
Material(ien) der Mohs'schen Härte über 5,5
bestehen, wobei der Anteil dieser derart harten Mikrohohlpartikel
am Gesamtfeststoffgehalt der Zusammensetzung mindestens 1 Gew.-%
beträgt
und wobei die Mikrohohlpartikel so leicht sind und die Zusammensetzung
so dünnflüssig ist,
dass mindestens ein Teil der Mikrohohlpartikel in der Lage ist,
sich in einem Flüssigkeitsfilm
im Oberflächenbereich
des Films anzureichern oder/und an die Filmoberfläche zu treiben
oder/und daran gehindert ist, in dem Flüssigkeitsfilm abzusinken.
Patent DE-10297213-B4 (DE)
Title: Polyphenylenehter-Zusammensetzung
Inventor: YOSHIDA KAZUO
IPC: C08L25/06
Filed: 2002-08-30
Granted: 2010-07-01
Abstract: Polyphenylenether-Zusammensetzung, die folgendes umfasst:  100 Gewichtsteile (A) einer Kombination aus einem Polyphenylenetherharz und einem Styrolharz, wobei das Gewichtsverhältnis des Polyphenylenetherharzes zu dem Styrolharz von 30/70 bis 80/20 beträgt;  1 bis 40 Gewichtsteile (B) eines Flammhemmers, der hauptsächlich aus wenigstens einem Vertreter besteht, der aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einem kondensierten Phosphorsäureester (I) und einem kondensierten Phosphorsäureester (II) besteht, die durch die folgenden Formeln (I) bzw. (II) dargestellt sind:  wobei Q 1 , Q 2 , Q 3  und Q 4  jeweils ein Substituent ist und unabhängig eine Alkylgruppe mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen darstellt, R 1  und R 2  jeweils ein Substituent ist und eine Methylgruppe darstellt, R 3  und R 4  jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom oder eine Methylgruppe darstellt, n einen mittleren Wert von 1 oder mehr hat, n1 und n2 jeweils unabhängig eine ganze Zahl  von 0 bis 2 darstellt und m1, m2, m3 und m4 jeweils unabhängig eine ganze Zahl von 0 bis...
Patent DE-10297500-B4 (DE)
Title: Endanordnung für ein Zugelement eines Aufzugs
Inventor: O'DONNELL HUGH J
IPC: B66B15/06
Filed: 2002-12-04
Granted: 2012-05-31
Abstract: Anordnung zum Befestigen eines Endabschnitts (42) eines Lasttrageelements (28) in einem Aufzugsystem (20), aufweisend:  ein erstes Halteelement (44), welches ausgelegt ist, stationär zu sein, mit mindestens einem ersten Anschlagbereich (46);  ein zweites Halteelement (48), welches ausgelegt ist, einen Bereich des Lasttrageelements (28) aufzunehmen, und welches mindestens einen zweiten Anschlagbereich (50) hat; und  eine Mehrzahl von Bewegungsbegrenzern (52), die mit den Anschlagbereichen (46, 50) zusammenwirken, um eine Relativbewegung zwischen dem ersten und dem zweiten Halteelement (44, 48) zu begrenzen, wobei die Bewegungsbegrenzer (52) ein elastisch komprimierbares Material aufweisen.
Patent DE-10297590-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungssystem, Bildausgabevorrichtung und mit Kamera ausgestatteter Stab
Inventor: OKADA TSUYOSHI
IPC: B60R1/00
Filed: 2002-12-06
Granted: 2017-03-02
Abstract: Fahrunterstützungssystem, das aufweist: eine Aufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen von Bildern einer hinteren Seite eines Fahrzeuges in einem Ansichtswinkel, bei dem die hinteren Reifen des Fahrzeuges teilweise abgebildet werden; und eine Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen der Bilder, die von der Aufnahmeeinrichtung aufgenommen wird; worin die Anzeigeeinrichtung eine Führungslinie auf den Bildern überlagernd anzeigt, wobei sich die Führungslinie vertikal zu einer Bodenoberfläche außerhalb des Fahrzeuges neben einem hinteren Reifen erstreckt.
Patent DE-10306137-B4 (DE)
Inventor: EISENGRAEBER REINHARD
IPC: F16D65/02
Filed: 2003-02-14
Granted: 2008-07-10
Abstract: A brake caliper on a brake, such as a disc brake includes raised sections, which can be embodied as plateaus. The raised sections are tensioned against each other via a connector device by the introduction of tensile or compression forces. Noises occurring during braking can thus be significantly reduced.
Patent DE-10316065-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Verpackungssäcken sowie Säcke oder Beutel
Inventor: BOIS HENRI GEORGES
IPC: B31B70/26
Filed: 2003-04-08
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Verpackungssäcken oder - beuteln (1), wobei- eine Verpackungsfolie abgezogen wird,- eine erste Falte (3) durch ein erstes Tal zwischen einem ersten Grat (11) und einem zweiten Grat (12) an der Verpackungsfolie beim Abziehen gebildet wird,- eine zweite Falte (8) durch ein zweites Tal zwischen dem zweiten Grat (12) und einem dritten Grat (13) an der Verpackungsfolie beim Abziehen gebildet wird, wobei die zweite Falte (8) am selben Rand der abgezogenen Verpackungsfolie wie die erste Falte (3) ausgebildet wird, undeine Schließeinrichtung (4) zwischen dem zweiten Grat (12) und dem dritten Grat (13) der zweiten Falte (8) an der Verpackungsfolie befestigt wird, wobei die zweite Falte (8) dann eine Öffnungsanzeige bildet.
Patent DE-10323068-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitstank
Inventor: KONISHI AKIKO
IPC: F15B21/044
Filed: 2003-05-22
Granted: 2008-07-31
Abstract: Flüssigkeitstank
(1) zur Aufnahme von Flüssigkeit,
wobei der Tank (1) eine Blasenentfernungsvorrichtung (30) umfasst,
die im Inneren des Tanks (1) angeordnet und dafür ausgelegt ist, Blasen, die
in einer Flüssigkeit
enthalten sind, zu entfernen und wobei die Blasenentfernungsvorrichtung
(30) eine Zyklonkammer (321) zur Erzeugung eines Wirbelstroms in
der Blasen enthaltenden Flüssigkeit
aufweist sowie eine Ausflussöffnung
(322), durch die die von Blasen befreite Flüssigkeit aus der Zyklonkammer
(321) ausfließen
kann und mit einer Auslassöffnung
(333) zum Entweichen der von der Flüssigkeit abgetrennten Blasen
aus der Zyklonkammer (321) dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsabschnitt
(128, 129) im Inneren des Tanks (1) zum Führen der von den Blasen befreiten
Flüssigkeit
in Richtung einer Lieferöffnung
(123) oder eines Siebs (125), das in die Lieferöffnung (123) eingepaßt wurde,
bereitgestellt werden.
Patent DE-10326208-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Energieverhältnisse an einer Maschine
Inventor: HEHL KARL
IPC: B29C45/76
Filed: 2003-06-11
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Energieverhältnisse
an einer Maschine oder einem Teil einer Maschine, insbesondere einer
Kunststoffspritzgießmaschine
zur Verarbeitung von Kunststoffen und anderen plastifizierbaren
Materialien, mit den Schritten:  – Erfassen des tatsächlichen
Energieverbrauchs der Maschine oder des Maschinenteils,  – Berechnen
des tatsächlichen
Materialdurchsatzes,  gekennzeichnet durch die weiteren Schritte,  – Zuordnen
des verwendeten Materials zu seiner spezifischen Enthalpie,  – Berechnen
des spezifischen Energieverbrauchs als Quotient des tatsächlichen
Energieverbrauchs durch den tatsächlichen
Materialdurchsatz (Q),  – Berechnen
des Wirkungsgrades (?) als Quotient aus spezifischer Enthalpie und
spezifischem Energieverbrauch zur Bestimmung eines normierten Betriebspunktes
(32).
Patent DE-10327559-B4 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach
Inventor: SEIFERT WOLFGANG
IPC: B60J10/90
Filed: 2003-06-18
Granted: 2008-08-07
Abstract: Fahrzeugdach
mit zwei Deckeln (12, 14), die in einer eine Dachöffnung (18)
verschließenden Schließstellung
in Fahrzeuglängsrichtung
betrachtet hintereinander und etwa in Höhe der Dachkontur angeordnet sind
und in wenigstens eine Öffnungsstellung
zum wenigstens teilweisen Freigeben der Dachöffnung (18) verlagerbar sind,
gekennzeichnet durch eine Öffnungsstellung,
in welcher der hintere Deckel (14) unter die Dachkontur abgesenkt
ist und der vordere Deckel (12) derart nach hinten verlagert ist,
dass eine an der Unterseite des hinteren Rands (28) des vorderen
Deckels (12) angeordnete Dichtfläche
(40) gegen einen hinteren Rand (48) der Dachöffnung (18) anliegt, wobei
durch diese Dichtflächenanlage der Übergangsspalt
zwischen vorderem Deckel (12) und hinterem Dachöffnungsrand (48) größtenteils
verschlossen wird.
Patent DE-10329871-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur telemetrischen Diagnose elektronischer Einrichtungen eines Fahrzeugs
Inventor: LUX STEFAN DR
IPC: H04L12/40
Filed: 2003-07-02
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zur telemetrischen Diagnose elektronischer Einrichtungen (14) eines Fahrzeugs (1), bei dem  – Fehlerdaten in den elektronischen Einrichtungen (14) erfasst werden,  – die erfassten Fehlerdaten an eine in das Fahrzeug (1) integrierte Fahrzeugdiagnose-Einrichtung (10) übertragen werden und  – die Fehlerdaten von der Fahrzeugdiagnose-Einrichtung (10) an eine externe Diagnoseeinrichtung (4) drahtlos übertragen werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass über ein Mobilfunknetz eine Mobilfunkschnittstelle (12) des Fahrzeugs (1) angewählt wird, wobei Anwahldaten übertragen werden, die Mobilfunkschnittstelle (12) die Anwahl jedoch nicht annimmt, eine Auswerte-Einrichtung (11) des Fahrzeugs (1) die Anwahldaten auswertet, die Mobilfunkschnittstelle (12) des Fahrzeugs (1) eine Internetverbindung mit der externen Diagnoseeinrichtung (4) herstellt, wobei einem Computer des Fahrzeugs (1) eine dynamische IP-Adresse zugewiesen wird und die zugewiesene IP-Adresse an die externe Diagnoseeinrichtung (4) gesendet wird, und die Fehlerdaten an die externe Diagnoseeinrichtung (4) übertragen werden.
Patent DE-10333915-B4 (DE)
Title: Innenbelüftete Bremsscheibe für eine Scheibenbremse
Inventor: MODLMAYR JOHANN
IPC: F16D65/12
Filed: 2003-07-25
Granted: 2007-04-12
Abstract: Innenbelüftete Bremsscheibe
(10) für eine
Scheibenbremse mit einem ersten und einem zweiten Ringkörper (12,
14) und einer in axialer Richtung (A) betrachteten dem ersten Ringkörper (12)
zugeordneten vorderen Reibfläche
(16) und einer dem zweiten Ringkörper (14)
zugeordneten hinteren Reibfläche
(18), und mehreren zwischen den beiden Ringkörpern (12, 14) in Umfangsrichtung
angeordneten, sich in radialer Richtung (R) erstreckenden Kühlkanälen (20),
wobei der zweite Ringkörper (14)
im Anschluss an die hintere Reibfläche (18) radial nach innen
durch eine innere Ringfläche
(24), die in axialer Richtung (A) betrachtet durch eine vordere
und einen hintere Ringflächenkante
(26, 28) begrenzt ist, abgeschlossen ist, wobei die vordere Ringflächenkante
(26) der inneren Ringfläche
(24) radial weiter außen
als die hintere Ringflächenkante
(28) der inneren Ringfläche
(24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Ringfläche (24) im
Bereich um die hintere Ringflächenkante
(28) eine radial nach innen ausgerichtete Stufe (32) aufweist, die
in der inneren Ringfläche
(24)...
Patent DE-10336617-B4 (DE)
Title: Einhändig bedienbare Handmühle
Inventor: WU HUA TE
IPC: A47J42/46
Filed: 2003-08-12
Granted: 2005-07-21
Abstract: Eine
einhändig
bedienbare Handmühle,
umfassend:  ein oberes Gehäuseteil
1, ein darunter liegendes und davon trennbares unteres Gehäuseteil
2, in dem eine Kammer 21 zur Aufnahme von Mahlgut gebildet ist,
ein innen am unteren Ende des unteren Gehäuses 2 angeordnetes Mahlwerk
22 aus einem am unteren Gehäuseteil
2 befestigten Außenreibwerk
221 und einem im unteren Gehäuseteil
2 drehbar gelagerten Innenreibwerk 222, das am unteren Ende einer
Drehwelle 223 befestigt ist, die an ihrem oberen Ende mit einer
drehbar im oberen Gehäuseteil
1 gelagerten Freilaufwelle 131 drehfest verbunden ist, die über eine
Freilaufkupplung mit einem Freilaufgetriebe aus einem Zahnrad 132
und einem Walzenfreilauf 133 durch einen durch eine Rückstellfeder
12 nach außen
belasteten zweiarmigen Druckhebel 11 in einseitige Drehbewegung angetrieben
werden kann, der an seinem einen Ende eine Verzahnung 111 aufweist,
die mit dem Zahnrad 132 im Eingriff steht, wobei der Hebel 11 in
einer vertikalen Ebene schwenkbar gelagert ist und...
Patent DE-10344681-B4 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Kabeln mit speziell ausgebildetem Teleskoprohr
Inventor: WERNER GERHARD
IPC: B29C35/06
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-10-19
Abstract: Anlage
zur Herstellung von Kabeln mit einer Extrusionsvorrichtung, die
einen oder mehrere Extruder und einen von dem Leiter oder den Leitern
des Kabels durchlaufenen Spritzkopf aufweist, und einem dem Spritzkopf
nachgeschalteten Vulkanisationsrohr, das ein zum Spritzkopf benachbartes
Teleskoprohr mit einem dem Spritzkopf zugewandten beweglichen Rohr
und einem festen Rohr, in das das bewegliche Rohr hinein beweglich
ist, umfaßt,
wobei im beweglichen Rohr des Teleskoprohres eine Induktionserhitzungsanlage
in Form einer das Kabel umgebenden stromdurchflossenen Spule angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
der die stromdurchflossene Spule (7) umgebende Teil des beweglichen Rohres
(6) des Teleskoprohres aus einem elektrisch nichtleitenden oder
gering leitenden Material besteht.
Patent DE-10346511-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Sichtverhältnisse in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HOLZ MICHAEL
IPC: G02B23/12
Filed: 2003-10-02
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zur Verbesserung der Sichtverhältnisse
in einem Kraftfahrzeug,  mit einer Strahlungsquelle für infrarote
Strahlung zur Bestrahlung der Umgebung des Fahrzeuges,  mit
einer infrarotempfindlichen Kamera zur Erfassung zumindest eines
Teils der bestrahlten Umgebung,  mit einer Displayeinheit zur
Darstellung erfasster Bilddaten  und mit einer Steuereinheit
zur Steuerung der Vorrichtung,  dadurch gekennzeichnet,  dass
während
des Betriebes der Vorrichtung das Display durch gesteuertes Einschalten
und Ausschalten zeitlich begrenzt Bilddaten darstellt und  dabei
das Ausschalten der Bilddarstellung des Displays gleitend vorgenommen
wird und  dass die Steuereinheit mit der Strahlungsquelle für infrarote Strahlung
verbunden ist und  geeignet ist, diese abhängig von der Fahrzeuggeschwindigkeit
v in der Strahlungsleistung oder in der Ausrichtung zu steuern.
Patent DE-10348061-B4 (DE)
Title: Kopplungsstelle
Inventor: MILLER HELMUT
IPC: B23D77/00
Filed: 2003-10-16
Granted: 2005-09-22
Abstract: Kopplungsstelle
zwischen einem einen der Kühl-/Schmiermittelversorgung
dienenden Versorgungskanal (9) aufweisenden Werk zeugteil (5) und
einem mindestens eine Schneide aufweisenden Werkzeugkopf (3), der
mit mindestens einem gegenüber
dem Versorgungskanal (9) im Werkzeugteil (5) versetzten, der Kühl-/Schmiermittelversorgung
dienenden Zufuhrkanal (19) versehen ist, mit einem im Verbindungsbereich
zwischen dem einen Versorgungskanal (9) und dem mindestens einen
Zufuhrkanal (19) vorhandenen Hohlraum (21), in dem ein Verdrängerkörper (23)
angeordnet ist, der von dem aus dem Versorgungskanal (9) austretenden
Medium um- strömt
wird und ein bestimmtes Volumen eines Freiraums (24) definiert,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängerkörper (23) eine Basis (45) aufweist,die
von einer Ringfläche
(46) umgeben ist, die in einer gedachten Ebene liegt, auf der eine
Mittelachse (11) des Werkzeugteils (5) senkrecht steht und von der
der mindestens eine Zufuhrkanal (19) ausgeht.
Patent DE-10355519-B4 (DE)
Title: Sitzanlage
Inventor: LEUENBERGER JOERN
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-11-21
Granted: 2013-07-04
Abstract: Sitzanlage aufweisend mindestens ein Sitzteil (10) und ein Rückenlehnenteil (12), die in eine Sitz- und eine Liegeposition sowie in eine geklappte Position gebracht werden kann, wobei in das Sitzteil (10) und/oder in das Rückenlehnenteil (12) über eine Druckluftversorgung (16) individuell einstellbare Luftkissen (14) eingebracht sind, wobei die Sitzanlage mindestens ein Betätigungselement zur Bewegung des Rückenlehnenteiles (12) gegenüber dem Sitzteil (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Betätigungselement mit einer Druckluftversorgung (16) für die Luftkissen (14) verbunden ist, wobei das Luftvolumen in dem mindestens einen Luftkissen (14) des Sitzteiles (10) und/oder des Rückenlehnenteiles (12) in Abhängigkeit einer durch das mindestens eine Betätigungselement vorgenommenen Rücklehnenklappung automatisch befüllt oder entleert wird, wobei das mit der Druckluftversorgung (16) verbundene Betätigungselement zur automatisierten Rücklehnenklappung ein Pneumatikzylinder (18) oder ein Hydraulikzylinder ist.