baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016106522-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für mindestens einen industriellen automatisierten Prozess
Inventor: SCHMITZ TORSTEN
IPC: G07C3/14
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für mindestens einen industriellen automatisierten Prozess (110), insbesondere einen Wäge- und/oder Abfüll- und/oder Anordnungs- und/oder Verpackungsprozess, aufweisend: – mindestens einen Sensor (30) zur Ermittlung mindestens eines gesamtprozessrelevanten Prozessdatenwertes durch eine Erfassung mindestens eines gesamtprozessrelevanten Teilprozessparameters der Vorrichtung (10), – eine Verarbeitungsvorrichtung (40), welche zur Verarbeitung des Prozessdatenwertes mit dem Sensor (30) elektrisch verbunden ist, – eine Schnittstellenvorrichtung (50) zur Datenverbindung und zur Weitergabe des Prozessdatenwertes an mindestens eine im Prozess (110) vorgelagerte und/oder nachgelagerte Einzelmaschine (2a, 2b, 2c), wobei anhand des Prozessdatenwertes durch Vergleich mit einer vordefinierten Prozessvorgabe (130) der gesamte Prozess (110) bewertbar ist.
Patent DE-102016106599-A1 (DE)
Title: Kühlerdeckel für nicht negativen Druck
Inventor: HAN SU DONG
IPC: F01P11/02
Filed: 2016-04-11
Abstract: Ein Kühlerdeckel für nicht negativen Druck, wird zu Verfügung gestellt und umfasst ein Druckventil mit einem Druckelement, das im Innern eines Körpers angeordnet ist, während eine Öffnung darin ausgebildet ist. Das Druckelement wird basierend auf einem Anstieg des Drucks des Kühlmittels gedrückt, um Kühlmittel in Richtung eines Vorratsbehälters zu bewegen. Zusätzlich bewegt sich ein Vakuumventil, das einen Kopfabschnitt und einen Halsabschnitt umfasst, vertikal basierend auf dem Druck des Kühlmittels, um die Öffnung zu öffnen oder zu schließen. Der Halsabschnitt verläuft durch die Öffnung von unten nach oben. Ein Dichtungselement ist zwischen dem Druckventil und dem Vakuumventil angeordnet und weist Einführöffnung auf, die an einer Position ausgebildet ist, die der Öffnung des Druckventils entspricht. Eine Halterung wird ferner in die Öffnung und das Einführloch eingeführt und eine Führung führt das Vakuumventil, um sich vertikal zu bewegen, wenn das Vakuumventil geöffnet oder geschlossen wird.
Patent DE-102016108109-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KITAYAMA TAKESHI
IPC: F02D41/30
Filed: 2016-05-02
Abstract: Vorgesehen ist eine Steuerungsvorrichtung, welche den Fortschritt einer Verschlechterung einer Verbrennungskraftmaschine, die durch ein wiederholtes Auftreten von LSPI hervorgerufen wird, verlangsamen kann. Ein Indexwert des Ausmaßes der Verschlechterung der Verbrennungskraftmaschine, welche durch LSPI hervorgerufen wird, wird berechnet. Falls der Indexwert eine erste Schwelle überschreitet, wenn die Temperatur von Kühlwasser, welches einen Teil der Umfangswand eines Zylinders nahe an einer Verbrennungskammer kühlt, niedriger als eine Schwellentemperatur ist und die Verbrennungskraftmaschine in einem ermittelten Betriebsbereich arbeitet, der in einem Niedrigdrehzahl- und Hochlastbereich eingestellt ist, wird der Anteil der Kraftstoffeinspritzung durch ein Direkteinspritzventil reduziert, um den Anteil der Kraftstoffeinspritzung durch ein Saugrohreinspritzventil im Vergleich dazu zu erhöhen, bevor der Indexwert die erste Schwelle überschreitet, wodurch das Auftreten von LSPI unterdrückt wird.
Patent DE-102016109089-A1 (DE)
Title: Steuergerät zur Verarbeitung von Sensorsignalen
Inventor: NARITA PAULO
IPC: G01D21/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein Steuergerät weist eine ASIC-Baueinheit mit einer analogen Signalverarbeitungseinheit und einer Logikeinheit auf sowie einen Mikrocontroller, dem Steuersignale von der ASIC-Baueinheit zuführbar sind. Zusätzlich umfasst diese eine Steuereinheit, die bei einem Fehler in der analogen Signalverarbeitungseinheit oder der Logikeinheit auf eine Alternativauswertung umschaltet.
Patent DE-102016111548-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: HIROSHIMA TORU
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Eine Bearbeitungsvorrichtung (1) kann einen elektrischen Motor (12), ein Sägeblatt (11A; 11B), das durch den elektrischen Motor (12) zum Bearbeiten eines Werkstücks (W) drehend angetrieben wird, und eine Sägeblattabdeckung (30) enthalten, die zum Umgeben des Sägeblatts (11A; 11B) konfiguriert ist. Eine Resonanztonreduzierungsvorrichtung (40) kann an der Sägeblattabdeckung (30) angeordnet sein und kann Luftschwingung, die durch die Drehung des Sägeblatts (11A; 11B) erzeugt wird, reduzieren.
Patent DE-102016113846-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente, elektrische Bauelemente und Verfahren zum Bilden eines Halbleiterbauelements
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine Mehrzahl von Kompensationsregionen, die in einem Halbleitersubstrat des Halbleiterbauelements angeordnet sind. Die Kompensationsregionen der Mehrzahl von Kompensationsregionen weisen einen ersten Leitfähigkeitstyp auf. Ferner umfasst das Halbleiterbauelement eine Mehrzahl von Drift-Region-Abschnitten einer Drift-Region einer vertikalen elektrischen Elementanordnung, die in dem Halbleitersubstrat des Halbleiterbauelements angeordnet sind. Die Drift-Region weist einen zweiten Leitfähigkeitstyp auf. Ferner sind Drift-Region-Abschnitte der Mehrzahl von Drift-Region-Abschnitten und Kompensationsregionen der Mehrzahl von Kompensationsregionen abwechselnd in einer lateralen Richtung angeordnet. Zusätzlich weist das Halbleiterbauelement eine Abgriffselektrodenstruktur in Kontakt mit einem Abgriffsabschnitt der Drift-Region an einer Vorderseitenoberfläche des Halbleitersubstrats auf. Der Abgriffsabschnitt befindet sich lateral zwischen zwei benachbarten Kompensationsregionen der Mehrzahl von Kompensationsregionen.
Patent DE-102016114204-A1 (DE)
Title: Strahlungsdetektor und Verfahren zur Herstellung eines Strahlungsdetektors
Inventor: WIEST FLORIAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-08-01
Abstract: In einer Ausführungsform beinhaltet der Strahlungsdetektor (1) einen Detektorchip (2) mit einem Halbleiterkörper (22) zur Detektion von Strahlung. Ein Vergusskörper (4) umgibt den Detektorchip (2), in Draufsicht auf eine Strahlungseintrittsfläche (20) gesehen. Eine elektrische Durchkontaktierung (3) befindet sich neben der Strahlungseintrittsfläche (20) und durchdringt den Vergusskörper (4). Der Strahlungsdetektor (1) umfasst elektrische Leitungen (5) an einer Vorderseite (10) mit der Strahlungseintrittsfläche (20) und an einer Rückseite (15). Über elektrische Anschlussflächen (12) an der Rückseite ist der Strahlungsdetektor (1) extern elektrisch und mechanisch anschließbar. Die Leitungen (5b) an der Vorderseite (10) sind über die Durchkontaktierung (3) mit den Leitungen (5a) an der Rückseite (15) verbunden. Die Durchkontaktierung (3), der Vergusskörper (4) und der Halbleiterkörper (22) sind gleich dick. Die Durchkontaktierung (3) ist durch den Vergusskörper (4) mechanisch fest mit dem Halbleiterkörper (22) verbunden.
Patent DE-102016116235-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Montage von Bauelementen auf einem Substrat
Inventor: BILEWICZ NORBERT
IPC: H05K13/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Eine Vorrichtung für die Montage von Bauelementen (1) auf einem Substrat (3) umfasst ein Pick und Place System (5) mit einem Bondkopf (6), eine Kamera (7) und zwei optische Umlenksysteme (8, 9). Das erste optische Umlenksystem (8) und die Kamera (7) bilden ein erstes Bilderfassungssystem für die Aufnahme eines Bildes des Substratplatzes (2), auf dem das Bauelement (1) zu montieren ist. Das erste optische Umlenksystem (8), das zweite optische Umlenksystem (9) und die Kamera (7) bilden ein zweites Bilderfassungssystem für die Aufnahme eines Bildes einer Unterseite des Bauelements (1). Das Pick und Place System (5) bewegt den Schlitten (13) von einem Aufnahmeort des Bauelements (1) zu dem Substratplatz (2) jeweils in einer vorbestimmten Höhe H 1  über das zweite optische Umlenksystem (9), so dass sich die Unterseite des Bauelements (1) in einer Schärfenebene der Kamera (7) befindet, und hebt den Schlitten (13) jeweils auf eine vorbestimmte Höhe H 2  an, so dass sich der Substratplatz (2) in der Schärfenebene der Kamera (7) befindet.
Patent DE-102016120284-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum betreiben eines getriebenebenabtriebs
Inventor: KATYNSKI EDWARD
IPC: F02D29/02
Filed: 2016-10-25
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Betreiben eines Fahrzeugantriebsstrangs, der eine Kraftmaschine und ein Getriebe, das einen Nebenabtriebsausgang enthält, dargestellt. In einem nichteinschränkenden Beispiel kann die Kraftmaschinendrehzahl als Reaktion auf einen Pegel eines in einen Controller eingegebenen Signals eingestellt werden. Der Controller kann eine Betriebsart als Reaktion auf den Pegel des in den Controller eingegebenen Signals auswählen.
Patent DE-102016120489-A1 (DE)
Title: Schicht-benutzeroberflächen und hilfesysteme
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: G06F15/177
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine speicherschonende Schnittstellenvorlage kann Identifikatoren umfassen, welche auf einer Auflistung von Eigenschaften einer im Fahrzeug befindlichen Komponente basieren. Eine Rich-Content-Schnittstellenvorlage kann heruntergeladene Inhalte für eine im Fahrzeug befindliche Komponente umfassen. Eine Rich-Content-Benutzerschnittstelle kann angezeigt werden, wenn ein Arbeitsspeicher die Rich-Content-Schnittstellenvorlage und die speicherschonende Schnittstellenvorlage umfasst. Eine speicherschonende Benutzerschnittstelle kann angezeigt werden, wenn der Arbeitsspeicher die speicherschonende Schnittstellenvorlage, jedoch nicht die Rich-Content-Schnittstellenvorlage umfasst. Eine Benutzerschnittstelleninteraktion an einem Steuerelement einer grafischen Darstellung der Rich-Content-Schnittstellenvorlage kann detektiert werden, und ein Zuordnen der Interaktion zu einem Identifikator einer entsprechenden Eigenschaft der speicherschonenden Schnittstellenvorlage kann durchgeführt werden. Die im Fahrzeug befindliche Komponente kann unter Verwendung des Identifikators der entsprechenden Eigenschaft gesteuert werden.
Patent DE-102016121967-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschluss- sowie Verbindungsklemme
Inventor: JARMUTH VOLKER
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussklemme mit einem Isolierstoffgehäuse (10), wobei das Isolierstoffgehäuse (10) einen in einen Anschlussraum (12) übergehenden Leiterführungs-kanal (13) aufweist, in dem Anschlussraum (12) eine aus einem Kontaktelement (15) und einem Federklemmelement (16) gebildete Klemmstelle (17) zum Anschluss eines elektrischen Leiters (14) angeordnet ist und das Isolierstoffgehäuse (10) weiter einen zur Aufnahme eines Betätigungselements (19, 20), mittels dessen die Klemmstelle (17) von der durch das Federklemmelement (16) bewirkten Klemmstellung in eine Offenstellung und umgekehrt überführbar ist, eingerichteten Betätigungskanal (18) aufweist und zeichnet sich dadurch aus, dass der Betätigungskanal (18) mit Verkantungsflächen (21) ausgestattet ist, die eingerichtet sind, das Betätigungselement (18) unter Selbsthaltung in der Offenstellung durch Verkanten in dem Betätigungskanal (18) zu halten. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine entsprechende Verbindungsklemme elektrischen Verbinden mindestens zweier der elektrischer Leiter (14).
Patent DE-102016122298-A1 (DE)
Title: Verteilmaschine mit kapazitiver Füllstandserfassungsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben der kapazitiven Füllstandserfassungsvorrichtung
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: G01F23/26
Filed: 2016-11-21
Abstract: Verteilmaschine mit einem Vorratsbehälter zur Bevorratung zu verteilenden Materials, wobei der Vorratsbehälter in seinem unteren Bereich einen Auslaufbereich aufweist und dem Vorratsbehälter eine kapazitiv arbeitende Füllstandserfassungsvorrichtung zugeordnet ist, welche eine Auswerteeinrichtung, eine Speichereinheit, in welcher eine Zuordnung zwischen gemessenen Kapazitätswerten und Füllstandswerten hinterlegt ist und gemessene Kapazitätswerte abgelegt werden, eine Eingabe- und/oder Anzeigevorrichtung und mehrere Elektrodenbereiche umfasst. Um eine kapazitive Füllstandserfassungsvorrichtung zu schaffen, welche einen für den Bediener leicht verwertbaren Zusammenhang zwischen den erfassten Kapazitätswerten und dem Füllstand des Vorratsbehälters liefert und eine zuverlässige Erfassung einer horizontal ungleichmäßigen Verteilung des bevorrateten Materials ermöglicht, ist vorgesehen, dass die Elektrodenbereiche zueinander derart beabstandet sind, dass die in einem homogen gefülten Vorratsbehälter mittels der Elektrodenbereiche erfassten Kapazitätswerte zueinander im gleichen Verhältnis stehen, wie die zu erfassenden Füllstände.
Patent DE-102016123231-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Airbags
Inventor: A KIM SEON
IPC: B60R21/01
Filed: 2016-12-01
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Airbags, die Vorrichtung aufweisend: eine Bilderfassungsvorrichtung (110), die eine oder mehrere Kameras (111) und eine oder mehrere Leuchten (112) aufweist, einen Bildprozessor (120), der eine Bildverarbeitung für ein Bild ausführt, das von der Bilderfassungsvorrichtung (110) erlangt ist, einen Kollisionssensor (140), der eingerichtet ist, um einen Zusammenstoß eines Fahrzeuges zu erfassen, ein Airbag-Antriebsmittel (160), das eingerichtet ist, um den Airbag zu betätigen, und eine Steuervorrichtung (150), die eingerichtet ist, um Gesichtsinformation eines Insassen aus dem Bild, das mittels des Bildprozessors (120) verarbeitet ist, zu extrahieren, eine Airbag-Steuerinformation basierend auf der extrahierten Gesichtsinformation zu ermitteln und dann das Airbag-Antriebsmittel (160) basierend auf der ermittelten Airbag-Steuerinformation zu betätigen, falls der Fahrzeugzusammenstoß vorhergesagt wird.
Patent DE-102016123495-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Gießen und/oder Umformen eines Bauteils, Gießvorrichtung, Presse und Verfahren zur Spaltkompensation
Inventor: GAEBGES MARTIN
IPC: B29C39/38
Filed: 2016-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Gießen und/oder Umformen eines Bauteils, welches ein erstes Werkzeugteil und ein zweites Werkzeugteil aufweist, wobei im Falle eines Schließens des Werkzeuges das erste Werkzeugteil und das zweite Werkzeugteil eine Form ausbilden und zwischen einer Kontaktfläche des ersten Werkzeugteils und einer Kontaktfläche des zweiten Werkzeugteils ein Spalt ausgebildet ist, wobei eine Temperiereinrichtung in einer Temperierentfernung zum Spalt angeordnet ist, und die Temperiereinrichtung derart eingerichtet ist, dass sich durch ein Temperieren ein spaltumgebendes Material in dem ersten Werkzeugteil und/oder in dem zweiten Werkzeugteil ausdehnt oder zusammenzieht, sodass der Spalt abgedichtet oder geöffnet wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Gießvorrichtung zum Gießen eines Bauteils, eine Presse zum Gießen und/oder Umformen eines Bauteils und ein Verfahren zur Spaltkompensation mittels eines Werkzeuges.
Patent DE-102016204235-A1 (DE)
Title: Aktive luftschirmeinrichtung für ein fahrzeug
Inventor: YOON JIN YOUNG
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-03-15
Abstract: Eine aktive Luftschirmeinrichtung für ein Fahrzeug weist einen ersten Schirm und einen zweiten Schirm auf, die gemäß einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs in mehreren Stufen betätigbar sind, wodurch die aerodynamischen Eigenschaften des Fahrzeugs gemäß der Geschwindigkeit des Fahrzeugs verbessert werden.
Patent DE-102016209027-A1 (DE)
Title: Anlagenverbund zur Herstellung mineralischer Baustoffe sowie ein Verfahren zum Betreiben des Anlagenverbundes
Inventor: ACHATZ REINHOLD
IPC: C04B7/36
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anlagenverbund zur Herstellung mineralischer Baustoffe mit einem Brennofen (1) zur Erzeugung mineralischer Baustoffe, einem Kühler (2) zur Kühlung der mineralischen Baustoffe, und einem Gasleitungssystem (3) für Gase, die bei der Herstellung der mineralischen Baustoffe anfallen, wobei der Anlagenverbund eine an das Gasleitungssystem (3) angeschlossene Chemieanlage (4) und/oder Biotechnologieanlage (5) aufweist und das Gasleitungssystem (3) mindestens eine steuerbare Gasweiche (6) zur Aufteilung der der Chemieanlage (4) und/oder Biotechnologieanlage (5) zugeführten Gasmengenströme und eine Anlage zur Wasserstofferzeugung (7) und ein H2-Gasleitungssystem (8) für aus der Anlage zur Wasserstofferzeugung (7) emittierte wasserstoffhaltige Gasmengenströme, wobei das Gasleitungssystem (3) in Strömungsrichtung vor der steuerbaren Gasweiche (6) verbunden ist mit dem H2-Gasleitungssystem (8) über eine Mischvorrichtung zur Herstellung eines Mischgases umfassend anfallende Gase, aus der Herstellung der mineralischen Baustoffe und aus der Anlage zur Wasserstofferzeugung (7), aufweist.
Patent DE-102016209258-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum variablen elektrischen Verschalten von auf einem Substrat angeordneten Bauteilen
Inventor: HEUER HENNING
IPC: H01L23/525
Filed: 2016-05-27
Abstract: Die vorliegene Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum variablen elektrischen Verschalten von auf einem Substrat (1) angeordneten Bauteilen, mit einem Substrat (1) mit und einem Beleuchtungselement (7, 7*) zum gezielten Bestrahlen vorgegebener Bereiche des Substrats (1) mit elektromagnetischer Strahlung, wobei eine Steuervorrichtung (6) zum Steuern einer räumlichen Verteilung und/oder einer Positionierung der auf vorgegebene Bereiche des Substrats (1) emittierten elektromagnetischen Strahlung vorgesehen ist. Das Substrat (1) ist aus einem Werkstoff derart ausgebildet, dass die elektrische Leitfähigkeit des Werkstoffs durch Bestrahlen mit der elektromagnetischen Strahlung lokal definiert erhöhbar ist, so dass die mit elektromagnetischer Strahlung beaufschlagten Bereiche (10, 11) temporär elektrisch leitfähig sind und für die Zeit des Bestrahlens eine lokal definierte, im zeitlichen Verlauf in ihrer Form und ihren Abmessungen veränderbare elektrisch leitende Verbindung erreichbar ist und/oder durch das Bestrahlen mindestens ein passives elektrisches und/oder elektronisches Bauteil in dem Substrat (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102016209281-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHROEDER GERNOT
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-05-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (200) eines Kraftfahrzeugs (300), aufweisend die Schritte: – Verorten des Kraftfahrzeugs (300); – Ermitteln eines Verhalten von wenigstens einer definierten Anzahl weiterer Verkehrsteilnehmer an einem definierten Ort; und – Definiertes Betreiben der Fahrerassistenzfunktion (200) des Kraftfahrzeugs (300) in Abhängigkeit vom ermittelten Verhalten der weiteren Verkehrsteilnehmer.
Patent DE-102016209325-A1 (DE)
Title: Prüfsystem zur Prüfung des Rollwiderstands mindestens eines Fahrzeugreifens sowie ein Verfahren zur Prüfung des Rollwiderstandes des Fahrzeugreifens
Inventor: BÖSL ROLAND
IPC: G01M17/02
Filed: 2016-05-30
Abstract: Zur Qualitätskontrolle der Reifenrollwiderstandswerte werden oft Labormaschinen verwendet. Diese Maschinen werden hierzu manuell beschickt, wobei ein Reifen auf eine Felge montiert werden muss und anschließend, z. B. mit Radschrauben, mit der Labormaschine verbunden wird. Nach Abschluss der Prüfung muss der Reifen wieder von Hand demontiert und anschließend von der Felge getrennt werden. Hierzu wird ein Prüfsystem 25 zur Prüfung des Rollwiderstands eines Fahrzeugreifens 13, mit einer Messvorrichtung 6, wobei die Messvorrichtung 6 eine Lasteinrichtung 7 aufweist, wobei die Lasteinrichtung 7 eine Lastrolle 8 zur Aufbringung einer Prüflast auf den Fahrzeugreifen 13 aufweist, wobei die Messvorrichtung 6 eine Aufnahmeeinrichtung 12 zur Aufnahme des Fahrzeugreifens 13 aufweist, wobei die Aufnahmeeinrichtung 12 und die Lasteinrichtung 7 relativ zueinander bewegbar sind, wobei die Messvorrichtung 6 mindestens eine Antriebseinrichtung 10a, b aufweist, wobei die mindestens eine Antriebseinrichtung 10a, b die Lastrolle 8 und/oder die Aufnahmeeinrichtung 12 in eine Drehbewegung versetzt, wobei die Messvorrichtung 6 mindestens eine Messanordnung zur Messung des Rollwiderstands aufweist, vorgeschlagen, wobei die Aufnahmeeinrichtung 12 mindestens ein erstes und ein zweites Felgenelement 20a, b umfasst, wobei das erste und das zweite Felgenelement 20a, b eine geteilte Felgenschließeinheit zur Aufnahme des Fahrzeugreifens 13 bilden.
Patent DE-102016216055-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines Integritätsschutzes in einer Einrichtung mit Zweifach-SIM und Zweifach-Bereitschaftszustand
Inventor: RAMASAMY ANANTH KUMAR
IPC: H04W12/45
Filed: 2016-08-26
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen bereitgestellt, um einen Integritätsschutz in einer Einrichtung mit Zweifach-Teilnehmeridentitätsmodul (SIM) und Zweifach-Bereitschaftszustand (DSDS) bereitzustellen. Eine erste Nachricht wird über ein erstes SIM der DSDS-Einrichtung empfangen, bevor eine Funkressource der DSDS-Einrichtung von dem ersten SIM weg neu abgeglichen wird auf ein zweites SIM, indem ein Neuabgleichsprozess ausgeführt wird. Eine zweite Nachricht wird nach Abschluss des Neuabgleichsprozesses empfangen. Die zweite Nachricht wird validiert. Es wird ermittelt, ob erste Nutzdaten der ersten Nachricht mit zweiten Nutzdaten der zweiten Nachricht übereinstimmen, wenn die erste Nachricht und die zweite Nachricht eine gleiche Nachrichtensequenznummer haben. Es wird bestimmt, dass die zweite Nachricht eine Duplikat-Nachricht ist, wenn die ersten Nutzdaten mit den zweiten Nutzdaten übereinstimmen.
Patent DE-102016216251-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug zur Nutzung im Straßenverkehr und Verfahren zur Ermittlung einer Ausdehnung eines Fremdfahrzeugs in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S7/41
Filed: 2016-08-30
Abstract: Kraftfahrzeug (1, 1‘) zur Beförderung von Personen und/oder Lasten im Straßenverkehr, wobei dass in das Kraftfahrzeug (1, 1‘) wenigstens zwei Radarreflektoren (2–15) an entlang wenigstens einer Ausdehnungsrichtung des Kraftfahr-zeugs (1, 1’) gegenüberliegenden Rändern derart angeordnet sind, dass aus einer Vermessung der Radarreflektoren (2–15) die Ausdehnung des Kraftfahrzeugs (1, 1’) entlang der Ausdehnungsrichtung bestimmbar ist.
Patent DE-102016216493-A1 (DE)
Title: Einspurfahrzeug mit Stabilisierungsvorrichtung
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B62H1/02
Filed: 2016-09-01
Abstract: Es wird ein Einspurfahrzeug (1) mit Motorantrieb angegeben, das eine Stabilisierungsvorrichtung (2) mit einem ersten Stützelement (3) und einem zweiten Stützelement (4) aufweist, wobei die Stützelemente (3, 4) auf zwei gegenüberliegenden Seiten einer Fahrzeugmittelebene des Einspurfahrzeugs (1) angeordnet sind. Die Stützelemente (3, 4) sind von einer ersten Funktionsstellung, in der die Stützelemente (3, 4) berührungsfrei zu einer Fahrbahn (5) angeordnet sind, in eine zweite Funktionsstellung überführbar und in dieser festlegbar, wobei in der zweiten Funktionsstellung zumindest eines der Stützelemente (3, 4) die Fahrbahn (5) berührt und das Einspurfahrzeug (1) in einer zumindest nahezu aufrechten Position stützt. Weiterhin sind die Stützelemente (3, 4) unabhängig voneinander von der ersten Funktionsstellung in die zweite Funktionsstellung und wieder zurück überführbar und um eine Schwenkachse schwenkbar, die im Wesentlichen senkrecht zur Fahrzeugmittelebene ausgebildet ist.
Patent DE-102016217332-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21V13/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einem Leuchtenbasiskörper und mit in den Leuchtenbasiskörper einfügbaren Leuchtsegmenten. Hierbei strahlt jedes der Leuchtsegmente Licht in gerichteter Weise ab und weist eine vordefinierte Abstrahlcharakteristik auf. Ferner umfassen hierbei die Abstrahlcharakteristiken der Leuchtsegmente mindestens zwei unterschiedliche Abstrahlcharakteristiken.