baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000880-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben mindestens einer LED und System aus einem Vorschaltgerät und einer Retrofit-Lampe
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-01-29
Abstract: 1. Schaltungsanordnung (10) zum Betreiben mindestens einer LED mit – einem ersten Anschluss, der einen ersten Anschlusspol (A1) und einen zweiten Anschlusspol (A2) umfasst; – einem zweiten Anschluss, der einen dritten Anschlusspol (A3) und einen vierten Anschlusspol (A4) umfasst; – einem ersten Gleichrichter (14) mit einem Gleichrichtereingang und einem Gleichrichterausgang; – einem zweiten Gleichrichter (16) mit einem Gleichrichtereingang und einem Gleichrichterausgang; – wobei der Gleichrichtereingang des ersten Gleichrichters (14) zwischen den ersten (A1) und den dritten (A3) Anschlusspol gekoppelt ist, wobei der Gleichrichtereingang des zweiten Gleichrichters (16) zwischen den zweiten (A2) und den vierten (A4) Anschlusspol gekoppelt ist; – wobei der Gleichrichterausgang des ersten Gleichrichters (14), der Gleichrichterausgang des zweiten Gleichrichters (16) und die mindestens eine LED parallel geschaltet sind; dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den ersten Anschlusspol (A1) und den zweiten Anschlusspol (A2) eine erste Wendelersatzschaltung (18a) gekoppelt...
Patent DE-202013004921-U1 (DE)
Title: Bohrverpresspfahl
IPC: E02D5/54
Filed: 2013-05-29
Abstract: Bohrverpresspfahl mit einem Pfahlschaft (10) aus einem Rundstahl und einem Ankerkopf (11), der ein Außengewinde aufweist, auf dem eine Kopfplatte (16) mittels einer Mutter (17) befestigbar ist, zur Rückverankerung, insbesondere von Spundwänden (20) dadurch gekennzeichnet, dass der Pfahlschaft (10) über seine gesamte axiale Länge mit einem gerollten Außengewinde versehen ist, das eine größere Steigung als das Außengewinde im Bohrkopf (11) besitzt, vorzugsweise eine Gewindesteigung (s von 15–25 mm), weiterhin vorzugsweise von 20 mm.
Patent DE-202013006328-U1 (DE)
Title: Cajon Pedal mit horizontaler Schlägelbewegung
IPC: G10D13/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Cajon Pedal mit horizontaler Schlägelbewegung dadurch gekennzeichnet, dass die Schlägelbewegung nicht wie üblich vertikal, sondern horizontal erfolgt.
Patent DE-202013006872-U1 (DE)
Title: Schneidelöffel
IPC: A47G21/04
Filed: 2013-07-31
Abstract: Schneidelöffel zum Schneiden sowie Ausheben von Fruchtfleisch und/oder Kernen (Samen) und ihrem evtl. vorhandenen Kerngehäuse, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein beliebiger Abschnitt des Randes des Löffels 1 zu einer Schneide 2 umfunktioniert wird.
Patent DE-202013007044-U1 (DE)
Title: Lobbyist-Zellschutz PNI (Psychoneuroimmunium)
IPC: A61K36/00
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfingung „PNI” (Psychoneuroimmunium) betrifft die Verwendung von reinem „PNI”, Zellschutz eines physiologisch annehmbaren rein natürlichen Wirkstoffs, einer pflanzlichen Zubereitung zur Herstellung eines Arzneimittels zur Behandlung von Zellerkrankungen, Leukämischen Erkrankungen, Leberkrebs mit Metastasierung, Diabetes, rheumatischen Erkrankungen sowie Gelenkschmerzen und ist dadurch gekennzeichnet, dass der „PNI”-Zellschutz aus einer pflanzlichen Zubereitung besteht.
Patent DE-202013010566-U1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-11-22
Abstract: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend – eine Ausgabevorrichtung (3), – eine Recheneinheit (4), – ein Computerprogrammprodukt, das, wenn es auf der Recheneinheit (4) ausgeführt wird, die Recheneinheit (4) anleitet, folgende Schritte auszuführen: • Ermitteln zumindest eines ersten Parameters, wobei der zumindest eine erste Parameter ein momentanes Fahrverhalten eines Fahrers (5) des Kraftfahrzeugs (2) in Bezug auf zumindest einen weiteren Verkehrsteilnehmer (6) kennzeichnet, • Klassifizieren des momentanen Fahrverhaltens des Fahrers (5) in Bezug auf den zumindest einen weiteren Verkehrsteilnehmer (6) als positives Fahrverhaltensmuster oder als negatives Fahrverhaltensmuster basierend auf dem zumindest einen ermittelten ersten Parameter, • Ermitteln einer Zahl an als positiv klassifizierten Fahrverhaltensmustern und einer Zahl an als negativ klassifizierten Fahrverhaltensmustern, • Ermitteln eines das momentane Fahrverhalten des Fahrers (5) kennzeichnenden zweiten Parameters basierend auf der Zahl an als positiv klassifizierten Fahrverhaltensmustern und der Zahl an als negativ klassifizierten Fahrverhaltensmustern, • Ausgeben einer den ermittelten zweiten Parameter beinhaltenden Meldung mittels der Ausgabevorrichtung (3).
Patent DE-202013011359-U1 (DE)
Title: Wasseraustrittsmenge-veränderbarer Aufprall-Wassersprenger
IPC: B05B1/26
Filed: 2013-12-19
Abstract: Wasseraustrittsmenge-veränderbarer Aufprall-Wassersprenger, umfassend einen Hauptkörper (10), der auf der Unterseite einen Stutzen (11) für Wassereintrittsrohr und auf der Oberseite einen Träger (12) aufweist, wobei unter dem Träger (12) eine Wasseraustrittsöffnung (13) vorgesehen ist, einen Drehkörper (20), der am Träger (11) des Hauptkörpers (10) gelagert ist und eine Schenkelfeder (21) und ein Drehteil (22) aufweist, wobei das Drehteil (23) mit einem Abstand vor den Spritzrohren (40) des Wasseraustrittsverstellkörpers (30) liegt, und einen Wasseraustrittsverstellkörper (30), der drehbar um den Hauptkörper (10) gelegt ist und ein durchgehendes Achsloch (31), eine Auflagefläche (32) und eine Mantelfläche (33) aufweist, wobei die Auflagefläche (32) auf dem Hauptkörper (10) aufliegt; wobei die Wasseraustrittsrohre (40) einen unterschiedlichen Durchmesser haben und auf der Mantelfläche des Wasseraustrittsverstellkörpers (30) verteilt sind, wobei die Wasseraustrittsrohre (40) jeweils ein Wassereintrittsende (41) und ein Wasseraustrittsende (42) besitzen, wobei die Wassereintrittsenden (41) der Wasseraustrittsrohre (40) durch das Drehen des Wasseraustrittsverstellkörpers (30) in Deckung mit der Wasseraustrittsöffnung (13) des Hauptkörpers (10) gebracht werden können, wodurch die Wasseraustrittsmenge verändert werden kann.
Patent DE-202013101536-U1 (DE)
Title: Einstellbarer Kinderhochstuhl
IPC: A47D1/00
Filed: 2013-04-11
Abstract: Einstellbarer Kinderhochstuhl (1) bestimmt zur Platzierung auf Sitzmöbeln, umfassend einen Sitz (2) mit einstellbarer Höhe und einer Lehne (6) mit einstellbarer Lage der Lehne gegenüber dem Rand des Sitzes (2), dadurch gekennzeichnet, dass er weiter ein Grundgestell (7) umfasst, das sich unter dem Sitz (2) befindet und mindestens ein herausnehmbares Zwischenstück (3), welches zwischen Sitz (2) und Grundgestell (7) platziert ist, wobei Grundgestell (7), Zwischenstück (3) und Sitz (2) gegenseitig mit Hilfe von mindestens einem auseinandernehmbaren Verbindungselement verbunden sind und über Mittel zur Positionierung der Lehne (6) gegenüber dem Rand des Sitzes (2) verfügt, die durch ein System von Öffnungen (19) im Sitz (2) und Arretierelementen (5) der Lehne (6), die in die Öffnungen eingreifen (19) gebildet sind.
Patent DE-202014002224-U1 (DE)
Title: 6-Wege-Humusschaufel
IPC: E02F3/40
Filed: 2014-10-24
Abstract: Eine Humusschaufel, dadurch gekennzeichnet, dass sie an jede bekannte Aufhägungsvorrichtung eines Baggers anzubringen ist.
Patent DE-202014002754-U1 (DE)
Title: Ausgusssystem mit Pullring der mit der Folie verbunden ist.
IPC: B65D77/40
Filed: 2014-03-31
Abstract: Ausgusssystem für ein Verpackungssystem bestehend aus einem innenliegenden Beutel, einer stabilen Umhüllung (z. B. Karton) und einem Ausguss. dadurch gekennzeichnet, dass, der Sockel des Ausgusses, sowie das Innenteil des Ausgusses (z. B. ein Pull Ring, eine Abreislasche oder ein Drehsystem) das vom Verbraucher entfernt oder geöffnet wird, mit dem Beutel verbunden werden.
Patent DE-202014003508-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Gebäudeteil
IPC: E04H9/10
Filed: 2014-04-29
Abstract: Schutzvorrichtung für einen Gebäudeteil, zumindest bestehend aus einer Basiswand (1), welche aus einem zementgebundenem Werkstoff besteht und stahlbewährt ist, einer Betonschale (2) und einer Dämmschicht (3), wobei die Dämmschicht (3) zwischen der Basiswand (1) und Betonschale (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Basiswand (1) zumindest ein Bewehrungsgewebe (4) im Bereich der Innenseite der Basiswand (1) angeordnet ist oder die Innenseite der Basiswand (1) bildet, zumindest ein Bewehrungsgewebe (4) im Bereich Innenseite der Betonschale (2) angeordnet ist oder die Innenseite der Betonschale (2) bildet und das Bewehrungsgewebe (4) zumindest aus einem Fasermaterial aus PET besteht und eine Maschenstruktur besitzt, wobei die Maschenweite zwischen 40 und 60 mm beträgt.
Patent DE-202014005602-U1 (DE)
Title: Selbsttragende Konstruktion von Möbeln, Leitern und Gerüste, die ohne Montagematerial einen stabilen Stand und ohne Werkzeug auf- und abzubauen ist
IPC: A47B47/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Die Konstruktion stabilisiert sich allein durch die besondere Form-Dynamik. Die einzelne Bestandteile der Konstruktion bilden eine ineinander geschachtelte Dreieckform und stabilisieren die Konstruktion ohne zusätzliches Werkzeug und Montagematerial und ohne Rückwand. (1)
Patent DE-202014008122-U1 (DE)
Title: Brillenbox zur Platz sparenden Unterbringung mehreren Brillen in ihren Hartschalenetuis
IPC: B65D6/02
Filed: 2014-10-13
Abstract: Brillenbox zur Platz sparenden Unterbringung mehrerer Brillen in ihren Hartschalenetuis, dadurch gekennzeichnet, dass die Hartschalen-Brillenetuis senkrecht Seite an Seite stehend in mehreren Fächern – jeweils zwei Brillenetuis pro Fach – untergebracht und durch ein zu einem Ring zusammengenähtes breites Gummiband vor dem Herausfallen gesichert sind.
Patent DE-202014010658-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Reduzierung der temperaturabhängigen geometrischen Drift in Superresolutionsmikroskopen
IPC: G02B21/30
Filed: 2014-01-20
Abstract: Eine Anordnung zur Verminderung des Einflusses der Umgebungstemperatur sowie von selbst Wärme abgebenden Bauteilen auf kritische Konstruktionselemente von Superresolutionsmikroskopen besonders bezüglich der relativen räumlichen Position des Objektes zum Mikroskopobjektiv dadurch gekennzeichnet, dass eine Umlauftemperierung mit Hilfe eines temperaturregelbaren flüssigen oder gasförmigen Temperaturübertragungsmediums, das durch Kanäle innerhalb der für die Temperaturstabilität kritischen Konstruktionselemente geleitet wird, bewirkt wird.
Patent DE-202015000480-U1 (DE)
Title: Auflegewärmetauscher bzw. Wandanlegefühler für Heizungs-/Solar-Pufferspeicher und Kombispeicher
IPC: F28D1/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Auf-/Anlegewärmetauscher zur Wärmeübertragung von einem Speicher zur Zirkulationsleitung 1.1 Form des Auflegewärmetauschers: 1.1.1 Der neue Auflegewämetauscher ist gekennzeichnet durch seine Spiralform. Anzahl der Windungen entspechend Leistungsbedarf. 1.1.2 Der neue Auflegewämetauscher ist gekennzeichnet durch seine zum Zentrum leicht konisch nach oben laufend Form. 1.1.3 Der neue Auflegewämetauscher ist gekennzeichnet durch die verlängerten Rohrenden (1) (z. B. 200/280 mm) zur Befestigung von Anschlussgewinden. 1.1.4 Der neue Auflegewämetauscher ist gekennzeichnet durch Edelstahl 15 mm (1/2') alternativ Kupfer 15 mm (1/2') Rohr als Material. Alternativ andere Durchmesser möglich. 1.2 Befestigung des Auflegewärmetauschers: 1.2.1 Die Befestigung des Auflegewämetauschers ist gekennzeichnet durch zwei Edelstahl Zugdrähte (2), die über den Wärmetauscher führen. 1.2.2 Die Befestigung des Auflegewämetauschers ist gekennzeichnet durch eine Edelstahlzugfeder (3) am jedem Ende der Zugdrähte. 1.2.3 Die Befestigung des Auflegewämetauschers ist gekennzeichnet durch Befestigungshaken an den Zugdrähten und Zugfedern. 2.1 Form des Anlegewärmetauschers: 2.1.1 Der neue Anlegewämetauscher ist gekennzeichnet durch seine Wendelform. Anzahl der Windungen entsprechend Leistungsbedarf. 2.1.2 Der Anlegewärmetauscher zeichnet sich dadurch aus, dass der Innendurchmesser des Wärmetauscherwendels geringfügig kleiner als der Außendurchmesser des Speichers ist. 2.1.3 Der neue Anlegewämetauscher ist gekennzeichnet durch die verlängerten Rohrenden (1) (z. B. 200 mm) zur Befestigung von Anschlussgewinden. 2.1.4 Der neue Anlegewämetauscher ist gekennzeichnet durch Edelstahl 15 mm (1/2') alternativ Kupfer 15 mm (1/2') Rohr als Material. Alternativ andere Durchmesser möglich.
Patent DE-202015001183-U1 (DE)
Title: Frei programmierbare Rückleuchten an Kraftfahrzeugen
IPC: B60Q1/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Rücklichter die durch eine LED Matrix individuell gestaltet werden können, 1.1 durch eine Verbindung zwischen einer Software-App, 1.2 durch die direkte Verbindung per USB, 1.3 oder die Verbindung per Bluetooth, 1.4 die durch das Programm in jeder erdenklichen Form leuchten kann.
Patent DE-202015009732-U1 (DE)
Title: Plattform einer virtuellen Liga und Online-Trainingsplattform für eine Sportaktivität
IPC: G06Q10/06
Filed: 2015-06-05
Abstract: System, das umfasst:
 einen Prozessor einer ersten Rechenvorrichtung; und
 eine Speichervorrichtung, auf der Befehle gespeichert sind, wobei die Befehle, wenn sie durch den Prozessor ausgeführt werden, bewirken, dass der Prozessor:
 über ein Netzwerk von einer oder mehreren zweiten Rechenvorrichtungen, die einem Benutzer zugeordnet sind, eine erste Leistungsübermittlung eines ersten Wettkämpfers empfängt,
 wobei die erste Leistungsübermittlung mindestens eine umfasst von:
 einer ersten Streckenleistungsübermittlung für eine erste mehrstufige Sportaktivität, an der der erste Wettkämpfer teilgenommen hat, und
 einer ersten Trainingsleistungsübermittlung, die einem Leistungsprofil des ersten Wettkämpfers zugeordnet ist, wobei das Profil einem Sportaktivitätstyp entspricht, der einer Stufe der mehrstufigen Sportaktivität zugeordnet ist;
 auf Wettkampfdaten für eine oder mehrere erste geplante mehrstufige Sportaktivitäten, die dem ersten Wettkämpfer zugeordnet sind, zugreift;
 wobei die eine oder die mehreren ersten geplanten mehrstufigen Sportaktivitäten einen Teil einer Saison innerhalb einer virtuellen Liga für den ersten Wettkämpfer definieren;
 eine Einstufung des ersten Wettkämpfers unter der Vielzahl von Wettkämpfern, die gemeinsam die virtuelle Liga bilden, die dem ersten Wettkämpfer zugeordnet ist, bestimmt,
 wobei die Einstufung zumindest teilweise auf einem Gesamtleistungspunktwert des ersten Wettkämpfers in Bezug auf einen oder mehrere Gesamtleistungspunktwerte basiert, die der Vielzahl von Wettkämpfern entsprechen, und
 wobei der Gesamtleistungspunktwert des ersten Wettkämpfers auf der Basis eines individuellen Leistungspunkwerts, der für eine gegebene geplante mehrstufige Sportaktivität der einen oder der mehreren ersten geplanten mehrstufigen Sportaktivitäten spezifisch ist, bestimmt wird, wobei der individuelle Leistungspunktwert auf der Basis entweder i) einer Streckenleistungsübermittlung des ersten Wettkämpfers für die gegebene geplante mehrstufige Sportaktivität oder ii) einer Projektion eines Leistungsergebnisses des ersten Wettkämpfers für die gegebene geplante mehrstufige Sportaktivität bestimmt wird; und
 bewirkt, dass die Einstufung des ersten Wettkämpfers auf der einen oder den mehreren zweiten Rechenvorrichtungen graphisch angezeigt wird.
Patent DE-202015101205-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Gehäuse eines Ventilators
IPC: F04D29/52
Filed: 2015-03-10
Abstract: Gehäuse eines Ventilators mit einer Außenverkleidung (3), wobei das Gehäuse (1) einen Gehäusekörper (2) zur Aufnahme von Ventilatorbauteilen umfasst, und eine radiale Außenseite des Gehäusekörpers (2) in Umfangsrichtung von der Außenverkleidung (3) flächig umgeben ist, so dass eine radiale Außenfläche des Gehäuses (2) durch eine äußere Fläche der Außenverkleidung (3) gebildet wird, und die Außenverkleidung (3) lösbar an dem Gehäusekörper (2) befestigt ist.
Patent DE-202015102658-U1 (DE)
Title: Faltbarer Schiebewagen mit einem Korb
IPC: B62B1/26
Filed: 2015-05-22
Abstract: Faltbarer Schiebewagen mit einem Korb, umfassend einen Schiebewagen (1), der ein Gestell (11), zwei erste Verbinder (12), zwei zweite Verbinder (13), zwei dritte Verbinder (14), zwei Räder (15) und eine Stützstange (16) aufweist, wobei sich die beiden ersten Verbinder (12) an den beiden Enden der Unterseite des Gestells (11) befinden und in Richtung der Vorderseite des Gestells (11) erstrecken, wobei die Stützstange (16) an den beiden Enden mit den dem Gestell (11) abgewandten Enden der beiden ersten Verbinder (12) verbunden ist, wobei sich die beiden zweiten Verbinder (13) an den beiden Seiten des Gestells (11) und über den ersten Verbindern (12) befinden und sich in der Richtung der Vorderseite des Gestells (11) erstrecken, wobei sich die beiden dritten Verbinder (14) an den beiden Seiten des Gestells (11) und über den zweiten Verbindern (13) befinden und in der Richtung der Hinterseite des Gestells (11) erstrecken, wobei die beiden Räder (15) drehbar mit den dem Gestell (11) abgewandten Enden der dritten Verbinder (14) verbunden sind und auf der Bodenfläche liegen, und einen faltbaren Korb (2), der mit der Unterseite auf der Stützstange (16) und mit der Hinterseite an dem Gestell (11) liegt, wobei die dem Gestell (11) abgewandten Enden der zweiten Verbinder (13) gelenkig mit der linken und rechten Seite des faltbaren Korbs (2) verbunden sind.
Patent DE-202015103058-U1 (DE)
Title: Entlüftung zur Abschwächung von heißer Luft in einem Fahrzeug
IPC: B60J1/20
Filed: 2015-06-11
Abstract: Entlüftung zur Befestigung in einem Fahrzeug-Fensterrahmen, umfassend: einen Körper mit einer Innenseite und einer Außenseite; und einen Luftpfad, der sich von einer ersten Öffnung in der Innenseite zu einer zweiten Öffnung in der Außenseite erstreckt; und einen langgestreckten Fensterkanal in dem Körper.
Patent DE-202015103912-U1 (DE)
Title: Drehkonstruktion für Elektrokauter
IPC: A61B18/14
Filed: 2015-07-27
Abstract: Eine Drehkonstruktion für Elektrokauter, die einen Stiftkörper, einen im Stiftkörper angeordneten Messerkopf, ein Rauchabsaugrohr, ein mit dem Stiftkörper verbundenes Drehelement und einen mit dem Drehelement verbundenen Katheter umfasst, wobei der Messerkopf oberhalb des Stiftkörpers angeordnet ist und aus dem vorderen Ende des Stiftkörpers nach außen herausragt, wobei dieser durch ein leitendes Stück mit einer Leiterplatte verbunden ist, wobei die Leiterplatte mit einem Kabel verbunden ist, wobei das Kabel durch das Rauchabsaugrohr hindurchgeführt ist, wobei das Rauchabsaugrohr ein Innenrohr umfasst, wobei das Innenrohr aus dem vorderen Ende des Stiftkörpers herausragt und dadurch freiliegt und daher zusammen mit dem Messerkopf entlang des Rauchabsaugrohrs teleskopierbar ist, wobei das Kabel zum Anschließen an ein Netzteil dient, wobei der Katheter zur Verbindung mit einer Rauchabsaugvorrichtung dient, wobei bei chirurgischen Einsätzen des Elektrokauters elektrochirurgische Operationen mittels des mit Strom versorgten Messerkopfs durchgeführt werden können, wobei der bei elektrochirurgischen Operationen entstehende Rauch mittels des Rauchabsaugrohrs entfernt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass: ein Schwenkabschnitt am Ende des Stiftkörpers vorgesehen ist, wobei das Drehelement einen Außenringkörper und einen Innenringkörper umfasst, die sich relativ zueinander drehen können, wobei dieses den Schwenkabschnitt des Stiftkörpers umfasst, wobei der äußere Rand des Außenringkörpers des Drehelements vom Katheter umfasst wird, sodass beim Einsatz des Elektrokauters sich das Rauchabsaugrohr und der Katheter mittels des Drehelements relativ zueinander drehen können, wodurch der Elektrokauter frei gedreht werden kann, um die Bedienung des Elektrokauters zu erleichtern.
Patent DE-202015104496-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Anschluss einer Strebe an einen Radschützer
IPC: B62J15/02
Filed: 2015-08-25
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zum Anschluss einer Strebe (2) an einen Radschützer (3), wobei die Anschlussvorrichtung (1) zur Befestigung einer als Umlaufstrebe ausgeführten Strebe (2) geeignet ist, die in einem Verbindungsbereich zum Radschützer (3) eine Umbiegung (20) um einen Winkel zwischen 130° und 200° aufweist, und wobei die Anschlussvorrichtung (1) ein Anschlussteil (4) mit einer Basis (40), die in einer Öffnung (30) des Radschützers (3) befestigbar ist, und einen Federschenkel (43), der sich nach der Montage durch die Öffnung (30) des Radschützers (3) hindurch erstreckt, aufweist, wobei zwischen der Basis (40) und dem Federschenkel (43) ein Aufnahmeabschnitt (44) zur Aufnahme der Umbiegung (20) der Strebe (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussvorrichtung (1) zumindest ein Sicherungsmittel umfasst, das so ausgebildet ist, dass es die Basis (40) nach der Montage der Umbiegung (20) in dem Aufnahmeabschnitt (44) mit dem Federschenkel (43) verbinden kann.
Patent DE-202015104973-U1 (DE)
Title: Separatorplatte für ein elektrochemisches System
IPC: H01M8/0247
Filed: 2015-09-18
Abstract: Separatorplatte (10) für ein elektrochemisches System (1), umfassend: mindestens eine Durchgangsöffnung (10a–h) zur Ausbildung eines Medienkanals zur Medienzufuhr oder zur Medienableitung; mindestens eine um die mindestens eine Durchgangsöffnung (10a–h) herum angeordnete Sickenanordnung (14a–h) zum Abdichten der Durchgangsöffnung (10a–h), wobei wenigstens eine der Flanken (21, 22) der Sickenanordnung (14a–h) wenigstens einen Durchbruch (25, 26) zum Durchleiten eines Mediums durch die Sickenflanke (21, 22) aufweist; und mindestens einen Leitungskanal (27), der sich an einer Außenseite der Sickenanordnung (14a–h) an den Durchbruch (25, 26) in der Sickenflanke (21, 22) anschließt und der über den Durchbruch (25, 26) in der Sickenflanke (21, 22) in Fluidverbindung mit einem Sickeninnenraum (24) ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungskanal (27) derart ausgebildet ist, dass eine senkrecht zur Planflächenebene der Separatorplatte (10) bestimmte Höhe (32’, 32’’) des Leitungskanals (27) zur Sickenanordnung (14a–h) hin wenigstens abschnittweise zunimmt.
Patent DE-202015105795-U1 (DE)
Title: Maurerwerkzeug
IPC: E04F21/16
Filed: 2015-10-30
Abstract: Maurerwerkzeug mit: einer Werkzeugplatte (1), die ein Verbindungsende (10) aufweist, einem Erstreckungshebel (2), der einen ersten Abschnitt (20) und einen zweiten Abschnitt (21) umfasst, wobei sich der erste Abschnitt (20) von dem Verbindungsende (10) in einem Winkel nach oben geneigt erstreckt, wobei sich der zweite Abschnitt (21) von einem der Werkzeugplatte (1) abgewandten Ende des ersten Abschnitts (20) in einer von dem vorderen Ende der Werkzeugplatte (1) abgekehrten Richtung in einem Winkel geneigt erstreckt, wobei die beiden gegenüberliegenden Seiten des ersten Abschnitts (20) und des zweiten Abschnitts (21) separat einen nach unten gebogenen Bogensteg (200) aufweisen, wobei die Werkzeugplatte (1) und der Erstreckungshebel (2) einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202015105889-U1 (DE)
Title: Dekontamierung von Restfasern aus der Papier- und Zellstoffindustrie durch Metallionen
IPC: D21H21/36
Filed: 2015-11-04
Abstract: Stoff zur Dekontamination von Restfasern aus der Papier- und Zellstoffindustrie, dadurch gekennzeichnet, dass Metallionen die Zellulose zersetzenden Bakterien abtöten.
Patent DE-202016005019-U1 (DE)
Title: Rahmenlose Vorsatz-Fenstersprosse mit magnetischer Befestigung
IPC: E06B3/68
Filed: 2016-08-11
Abstract: Lösbare Befestigung von Einzel-Fenstersprossen ohne Rahmenkonstruktion am Fensterrahmen mit Hilfe von Permanentmagneten dadurch gekennzeichnet, dass die Enden der Fenstersprossen (B-1) den Fensterrahmen und/oder die Glasleiste (B-6) beidseitig teilweise überragen und die Auflageflächen mit Permanentmagneten (B-4/5) bzw. magnetisch wirksamen Material versehen werden. Durch die elektromagnetische Kraft wird eine lösbare kraftschlüssige Verbindung zwischen Sprosse und Fensterrahmen/Glasleiste hergestellt.
Patent DE-202016005448-U1 (DE)
Title: Bodenerosionszurückgewinnung
IPC: F03B11/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass man Filter vor die Stromerzeugerturbinen in Flusskraftwerken bauen kann die Bodenerosion aus dem Wasser herausfiltern um die Bodenerosionserde wieder auf die Felder zurück zu tun.