baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019213788-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit zumindest einem Spannband
Inventor: OEHLER GUDRUN
IPC: H01M8/2404
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (1). Der Brennstoffzellenstapel (1) umfasst dabei mehrere Einzelzellen (4), welche zwischen zwei Endplatten (2, 3) mittels zumindest eines Spannbandes (10) verspannt sind. Das Spannband (10) weist in einem Dehnbereich (10a) einen verringerten Querschnitt auf.
Patent DE-102019214518-A1 (DE)
Title: Statorzahnanordnung
Inventor: WALTER STEFAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Statorzahnanordnung für einen Stator einer elektrischen Maschine. Die Statorzahnanordnung umfasst eine Vielzahl von Einzelzähnen, welche in einer tangentialen Richtung gesehen hintereinander angeordnet sind. Zueinander benachbart angeordnete Einzelzähne der Statorzahnanordnung sind an ihren Zahnfüßen mit einer Verbindungseinrichtung der Statorzahnanordnung formschlüssig miteinander verbunden, so dass die Statorzahnanordnung auch bei erheblicher radialer Belastung, bspw. beim Einschrumpfen im Rahmen des Herstellungsprozesses der Maschine, ihre weitestgehend runde Form beibehält.
Patent DE-102019216063-A1 (DE)
Title: Brühgruppe für eine elektrisch arbeitende Espressomaschine und Espressomaschine
Inventor: LÖSCH ALEXANDER
IPC: A47J31/24
Filed: 2019-10-18
Abstract: Eine Brühgruppe für eine elektrisch arbeitende Espressomaschine, insbesondere Brühgruppe der Baureihe E61, ist ausgebildet mit einem Gehäuse und einem am Gehäuse funktional befestigten modellspezifischen Brühkopf, durch den heißes Wasser zirkuliert und der durch das zirkulierende Wasser beheizt wird. In den Brühkopf ist ein elektrisch arbeitendes Heizaggregat integriert, durch dessen Heizleistung der Brühkopf auf Betriebstemperatur im Bereich von etwa 90° bis 95°, insbesondere von 93° bis 94°C, aufheizbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Espressomaschine mit einer entsprechenden Brühgruppe.
Patent DE-102019216473-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren zur Validierung eines Ethanolsensors von FFV-Fahrzeug und damit betriebenes FFV-Fahrzeug
Inventor: KIM YOUNGJIN
IPC: F02D19/06
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung weist ein Diagnoseverfahren zur Validierung eines Ethanolsensors von FFV-Fahrzeug und ein damit betriebenes FFV-Fahrzeug auf. Gemäß den Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ist ein Diagnoseverfahren zur Validierung eines Ethanolsensors von FFV-Fahrzeug so konstruiert, dass es die folgenden Phasen umfasst:a) eine Detektionsphase für Betankung, wo ein in dem Kraftstofftank angeordnetes Detektionsgerät für Betankung detektiert, ob der Kraftstofftank mit Kraftstoff betankt wird;b) eine Berechnungsphase für einen Bereich des maximal änderbaren Gehalts, wo ein Bereich des Ethanolgehalts in einem in dem Kraftstofftank gespeicherten Kraftstoff berechnet wird, wobei ein zu betankender Kraftstoff den Fall von reinem Benzin und reinem Ethanol widerspiegelt;c) eine Erfassungsphase eines Ethanolsensorwertes, wo beurteilt wird, ob die vom Ethanolsensor erfassten Daten nach Ablauf einer berechneten Zeit auf einen bestimmten Wert konvergieren oder nicht, indem die Menge an Ethanol, die in der Leitung zwischen dem Kraftstofftank und dem Ethanolsensor verbleibt, berechnet wird, um die Zeit zu berechnen, die ein betankter Kraftstoff zum Erreichen von Ethanolsensor benötigt;d) eine Erfassungsphase eines Sauerstoffsensorwertes, wo beurteilt wird, ob die vom Sauerstoffsensor nach Ablauf einer berechneten Zeit erfassten Daten auf einen bestimmten Wert konvergieren oder nicht, indem die Abgasmenge, die in der Leitung zwischen dem Motor und dem Sauerstoffsensor verbleibt, berechnet wird, um die Zeit zu berechnen, die das Abgas eines betankten Kraftstoffs zum Erreichen von Sauerstoffsensor benötigt, unde) eine Beurteilungsphase einer Unregelmäßigkeit eines Ethanolsensors, wo beurteilt wird, ob ein Fehler in dem Ethanolsensor auftritt, wenn die von einer Erfassungsphase eines Ethanolsensorwertes erfassten Daten oder die von einer Erfassungsphase eines Sauerstoffsensorwertes erfassten Daten nicht in einem berechneten Wertbereich liegen.Gemäß der vorliegenden Erfindung können folglich Probleme grundsätzlich verhindert werden, die wegen des Fehlers von Ethanolsensor auftreten, da eine Unregelmäßigkeit des Ethanolsensors genau diagnostiziert werden und infolgedessen ein Ethanolgehalt des im Kraftstofftank gespeicherten Kraftstoffs genau erfasst werden kann.
Patent DE-102019217329-A1 (DE)
Title: Saugroboter
Inventor: WEICKUM MATTHIAS
IPC: A47L7/02
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugroboter (1) zum Saugen von Partikeln von Oberflächen, insbesondere von Oberflächen eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs und/oder insbesondere von weichen Oberflächen, wie beispielsweise Teppich oder Leder oder dergleichen, aufweisend eine Antriebsvorrichtung (2) zum Bewegen des Saugroboters (1) auf den Oberflächen, eine Steuerungsvorrichtung (3) zum Steuern der Antriebsvorrichtung (2), eine Saugvorrichtung (4) zum Bereitstellen eines Unterdrucks zum Saugen der Partikel, einen Energiespeicher (5) zum Speichern sowie zum Bereitstellen elektrischer Energie und eine mit der Saugvorrichtung (4) fluidkommunizierend gekoppelte Saugdüse (6) zum Einsaugen der Partikel. Die Saugdüse (6) weist ein Kontaktelement (7) zum Kontaktieren der Oberfläche auf, wobei das Kontaktelement (7) mindestens einen Kratzabschnitt (8) aus einem steifen Material zum Kontaktieren der Oberfläche aufweist.
Patent DE-102019217875-A1 (DE)
Title: Gyroskopische Fahrerunterstützungsvorrichtung
Inventor: BRENDELSON JAMES C
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-11-20
Abstract: Ein sich neigendes Fahrzeug umfasst einen Rahmen und ein mit dem Rahmen gekoppeltes Vorderrad. Ein Hinterrad ist mit dem Rahmen gekoppelt und hinter dem Vorderrad in einer Längsrichtung angeordnet. Ein Sitzbereich enthält wenigsten einen Sitz, der angeordnet ist, um einen Fahrer zwischen dem Vorderrad und dem Hinterrad zu halten. Eine gyroskopische Fahrerunterstützungsvorrichtung ist in einem Gehäuse hinter dem Sitzbereich und über dem Hinterrad vorgesehen.
Patent DE-102019218467-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugverbunds
Inventor: BANSPACH JOCHEN
IPC: B60W30/165
Filed: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugverbunds (100), aufweisend die Schritte:- Sensorisches Erfassen eines außerhalb einer Fahrspur des Fahrzeugverbunds (100) fahrenden Fahrzeugs (20) durch einen einem ersten Teilnehmer (10a... 10n) des Fahrzeugverbunds (100) und einem zweiten Teilnehmer (10a... 10n) des Fahrzeugverbunds (100) nachfahrenden dritten Teilnehmer (10a... 10n) des Fahrzeugverbunds (100); und- Übermitteln der sensorisch erfassten Daten des außerhalb der Fahrspur des Fahrzeugverbunds (100) fahrenden Fahrzeugs (20) von dem ersten Teilnehmer (10a... 10n) an einen, insbesondere alle, Teilnehmer (10a...10n) des Fahrzeugverbunds (100).
Patent DE-102019219384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Navigieren von Fahrzeugen
Inventor: DIMITROV VLADIMIR
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-12-11
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Navigieren von Fahrzeugen auf einer Infrastrukturfläche, insbesondere einem Logistikzentrum oder einem Parkplatz, durch ein fahrzeugexternes Steuergerät, wobei Messdaten mindestens eines Sensors der Infrastrukturfläche empfangen werden und basierend auf den empfangenen Messdaten eine Ankunft eines Fahrzeugs an einer Einfahrt der Infrastrukturfläche registriert wird, basierend auf den empfangenen Messdaten ein Automatisierungsgrad des Fahrzeugs ermittelt und eine Einfahrtsberechtigung des Fahrzeugs verifiziert wird, bei einer erfolgreichen Verifizierung der Einfahrtberechtigung des Fahrzeugs abhängig von dem ermittelten Automatisierungsgrad des Fahrzeugs dem Fahrzeug eine Zufahrt zu einer für automatisiert betriebene Fahrzeuge vorgesehenen Abstellfläche oder zu einer für manuell betriebene Fahrzeuge vorgesehenen Abstellfläche durch ein Leitsystem freigegeben und/oder ausgewiesen wird. Des Weiteren sind eine Infrastrukturfläche, ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102020003364-A1 (DE)
Title: Mobile Behandlungszelle
Inventor: SCHEID ERNST
IPC: E04B1/342
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Behandlungszelle.Die erfindungsgemäße mobile Behandlungszelle umfasst einen Standard-Container (1) mit einer äußeren Tür (2) und einer ersten Zwischenwand (3) mit einer ersten inneren Tür (4), wobei über die äußere Tür (2) ein Innenraum des Containers (1) zugänglich ist, die erste Zwischenwand (3) einen Innenraum des Containers (1) in einen Vorraum (5) und einen vom Vorraum (5) über die erste innere Tür zugänglichen Behandlungsraum (6) unterteilt, der Vorraum (5) als Hygienebereich mit Schleusenfunktion ausgebildet ist, und der Behandlungsraum (6) ausgebildet ist, um genau ein Krankenbett (7) und medizinisches Gerät (8) für die Behandlung von an einer Atemwegskrankheit leidenden Patienten aufzunehmen.
Patent DE-102020004726-A1 (DE)
Title: Schaltleistungswandler und verfahren und gepackte integrierte schaltungen zu deren steuerung
Inventor: FINKEL ALAN DAVID
IPC: H02M7/217
Filed: 2020-08-04
Abstract: Schaltleistungswandler und Verfahren und gepackte integrierte Schaltungen zu deren Steuerung. Beispielhafte Verfahren schließen ein: Schalten eines Primärschalters des Wandlers bei einer Schaltfrequenz, wobei der Wandler eine Rückkopplungsschaltung aufweist, die als Tiefpassfilter mit einer Grenzfrequenz wirkt, und wobei jeder Zyklus der Schaltfrequenz einen Entlademodus und einen Lademodus einschließt, der bei einem Spitzenstrom durch eine Primärwicklung eines Transformators endet; Erzeugen eines Jitter-Signals, aufweisend eine Form und eine Jitter-Frequenz, während des Schaltens; und Beenden einer Vielzahl von nachfolgenden Lademodi bei einer Vielzahl von jeweiligen Spitzenstromwerten von Strom durch die Primärwicklung, wobei die Vielzahl von Spitzenstromwerten einen durchschnittlichen Wert definiert, und wobei Spitzenstromwerte, die höher als der durchschnittliche Wert sind, eine Hüllkurve in der Form des Jitter-Signals definieren, und Spitzenstromwerte, die niedriger als der durchschnittliche Wert sind, eine Hüllkurve in der Form des Jitter-Signals definieren, das umgekehrt wird.
Patent DE-102020005887-A1 (DE)
Title: System zur erzeugung eines sperrschleiers vor dem gesicht des menschlichen kopfes
IPC: A62B23/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Verfahren und eine nach diesem Verfahren arbeitendes System (1) zur Erzeugung eines Sperrschleiers (5) vor dem Gesichtsfeld eines menschlichen Kopfes (4), der besonderen Schadstoffbelastungen ausgesetzt ist, vorgestellt. Ferner wird mit der vorliegenden Erfindung ein System (1) offenbart, das einerseits einen vergleichsweise geringen Energieverbrauch aufweist und andererseits einen hohen Reinheitsgrad der Luftbeschaffenheit liefert, wobei die Sperrschleier (5) ein charakteristisches Profil (20) aufweist, dessen Luftströmung an der dem Gesicht des menschlichen Kopfes (4) abgewandten Seite stärker ausgebildet ist, als der dem Gesicht zugewandten Seite des Sperrschleiers (5). Die Frischluft wird dabei von einer Frischluft-Zufuhreinheit (8) erzeugt und einem Belüftungselement (2), das ähnlich einem Stirnband ausgebildet ist, zugeführt. In der speziellen Frischlufteinheit (8) können mehrere Filter, unter anderem mit sogenannten HEPA-Filtern in vorteilhafter Art und Weise mit dem gesamten System (1) zusammenwirken.
Patent DE-102020006651-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Objekt
Inventor: BERGELT CARSTEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-10-30
Abstract: Es wird eine Befestigungsvorrichtung (100) zum Befestigen eines Objekts (200) an einem im Wesentlichen rechteckförmigen Längsrahmen (101) beschrieben,dadurch gekennzeichnet, dassdie Befestigungsvorrichtung (100) eine Objektaufnahmeeinrichtung (103, 103'), eine Längsstrebe (105), eine vordere Befestigungseinrichtung (106a), eine hintere Befestigungseinrichtung (106b) und eine Seitenbefestigungseinrichtung (104) aufweist, wobei die Objektaufnahmeeinrichtung (103, 103') zur Aufnahme des Objekts (200) ausgebildet ist und sich über eine Breite des rechteckförmigen Längsrahmens (101) hinaus außerhalb (108b) des rechteckförmigen Längsrahmens (101) erstreckt, wobei die Längsstrebe (105) mit der vorderen Befestigungseinrichtung (106a) und der hinteren Befestigungseinrichtung (106b) an einer vorderen Position (109a, 109b) und an einer hinteren Position (109c, 109d) des rechteckförmigen Längsrahmens (101) verbunden ist, wobei die Objektaufnahmeeinrichtung (103, 103') innerhalb (108a) des rechteckförmigen Längsrahmens (101) mit der Längsstrebe (105) verbunden ist, wobei die Seitenbefestigungseinrichtung (104) außerhalb (108b) des rechteckförmigen Längsrahmens (101) mit der Objektaufnahmeeinrichtung (103, 103') verbunden ist; und wobei die Seitenbefestigungseinrichtung (104) zwischen der vorderen Position (109a, 109b) und der hinteren Position (109c, 109d) mit dem rechteckförmigen Längsrahmen (101) verbunden ist.
Patent DE-102020104767-A1 (DE)
Title: Nabe für eine Kupplungsscheibe
Inventor: WILLE FRANK
IPC: F16D13/64
Filed: 2020-02-24
Abstract: Nabe (1) für eine Kupplungsscheibe (21) mit einer sich entlang einer axialen Richtung (2) erstreckenden Drehachse (3), wobei sich die Nabe (1) entlang der Drehachse (3) von einer ersten Stirnseite (4) bis zu einer zweiten Stirnseite (5) erstreckt und an einer Außenumfangsfläche (6) eine erste Verzahnung (7) mit einer Mehrzahl von sich entlang der axialen Richtung (2) erstreckenden Zähnen (8) und zwischen den Zähnen (8) angeordneten Zahnzwischenräumen (9) aufweist; wobei sich jeder Zahn (8) ausgehend von einem ersten Durchmesser (10), auf dem die Zahnzwischenräume (9) angeordnet sind, in einer radialen Richtung (11) nach außen bis zu einem zweiten Durchmesser (12) erstreckt; wobei jeder Zahnzwischenraum (9) hin zumindest zu einer Stirnseite (4, 5) von einem Kragen (13) begrenzt ist, der sich entlang einer Umfangsrichtung (14) über den Zahnzwischenraum (9) hinweg und in der radialen Richtung (11) ausgehend von dem ersten Durchmesser (10) zumindest bis zu einem dritten Durchmesser (15) hin erstreckt.
Patent DE-102020106833-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bestimmen der sicherheitsgurtführung
Inventor: THOMAS SCOTT D
IPC: B60R22/48
Filed: 2020-03-12
Abstract: System und Verfahren zum Erkennen der Sicherheitsgurtführung in einem Kraftfahrzeug-Sicherheitsrückhaltesystem für einen Kraftfahrzeugsitz. Das System umfasst einen Sicherheitsgurt-Schloss-Sensor, einen Sicherheitsgurt-Ausgabesensor, einen Belegungs-Sensor, einen Sensor für die automatische Verriegelung und ein Steuermodul. Das Verfahren umfasst das Erkennen einer Sicherheitsgurt-Verriegelungsplatte in einem Sicherheitsgurt-Schloss. Darüber hinaus beinhaltet das Verfahren das Erfassen der Länge der Sicherheitsgurtausgabe. Zusätzlich beinhaltet das Verfahren den Vergleich der Länge der Sicherheitsgurtausgabe mit einem ersten Schwellenwert für die Länge der Sicherheitsgurtausgabe. Darüber hinaus umfasst das Verfahren das Bestimmen der Sicherheitsgurtführung auf der Grundlage der Tatsache, ob eine Sicherheitsgurt-Verriegelungsplatte im Sicherheitsgurt-Schloss vorhanden ist und die Länge der Sicherheitsgurtausgabe größer ist als der erste Schwellwert der Länge der Sicherheitsgurtausgabe.
Patent DE-102020111178-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe einer Durchfahrt
Inventor: FRITZ AXEL
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Freigabe einer Durchfahrt eines Tunnels (2) im automatisierten Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem manuellen Fahrbetrieb mit passivem automatisierten Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) überprüft wird, ob der Tunnel (2) für eine Durchfahrt im automatisierten Fahrbetrieb des Fahrzeuges (1) geeignet ist, wobei- während der Überprüfung Stellbefehle für Aktuatoren einer Längs- und Querbewegung des Fahrzeuges (1) erzeugt werden, die mittels der Aktuatoren nicht umgesetzt werden, und- im Fall, dass während der Überprüfung keine unbewältigbare Situation in dem Tunnel (2) erkannt wird und die erzeugten Stellbefehle in Bezug auf Eingriffe eines Fahrzeugnutzers im manuellen Fahrbetrieb mit passivem automatisierten Fahrbetrieb plausibel sind, der Tunnel (2) als für den automatisierten Fahrbetrieb geeignet bewertet wird.
Patent DE-102020112668-A1 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
Inventor: METZ JÜRGEN
IPC: F04C2/16
Filed: 2020-05-11
Abstract: Schraubenspindelpumpe, umfassend ein ein- oder mehrteiliges Gehäuse (10), in dem wenigstens zwei Spindeln (13, 14), die abschnittsweise miteinander kämmende Schrägverzahnungen (16, 17) aufweisen, aufgenommen sind, und das eine Fluideinlassöffnung (27) und eine Fluidauslassöffnung (25) aufweist, gekennzeichnet durch ein zur Fluideinlassöffnung (27) des Gehäuses (10) hin offenes, am Gehäuse (10) fluiddicht angeordnetes Adaptergehäuse (5), wobei eine Antriebsachse (15) einer der Spindeln (13) das Adaptergehäuse (5) durchgreift und durch eine Durchbrechung (30) in einer Rückseite (29) des Adaptergehäuses (5), in der die Antriebsachse (15) fluiddicht aufgenommen ist, austritt, sowie durch einen am Adaptergehäuse (5) vorgesehenen Anschlussabschnitt (37) mit einer in das Adaptergehäuse (5) führenden Öffnung (41) für einen ein Fluid enthaltenden Behälter (4) oder für eine Fluidleitung.
Patent DE-102020116653-A1 (DE)
Title: Siliziumcarbid-halbleiterbauelement
Inventor: SUTO Takeru
IPC: H01L29/161
Filed: 2020-06-24
Abstract: Eine Mehrzahl von Graben-Gate-Elektroden ist von einer oberen Oberfläche ausgebildet, um eine Zwischentiefe eines SiC-Epitaxiesubstrats vom Typ n zu erreichen, das auf einer unteren Oberfläche ein Drain-Gebiet vom Typ n und auf einer oberen Oberfläche ein Source-Gebiet vom Typ n, die mit dem Source-Gebiet in Kontakt steht, enthält, um in einer Richtung entlang der oberen Oberfläche angeordnet zu werden. Hierbei stehen zumindest drei Seitenflächen von vier Seitenflächen einer jeden der Graben-Gate-Elektroden, die eine rechtwinkelige planare Form aufweisen, mit einer Body-Schicht vom Typ p unterhalb des Source-Gebiets in Kontakt. Außerdem erstrecken sich ein JFET-Gebiet in dem SiC-Epitaxiesubstrat und eine Source-Elektrode, die mit dem Source-Gebiet unmittelbar über dem JFET-Gebiet verbunden ist, entlang einer Richtung, in der die Mehrzahl der Graben-Gate-Elektroden angeordnet ist.
Patent DE-102020117895-A1 (DE)
Title: Ölpumpe
Inventor: ARAI KAZUHIRO
IPC: F04C14/26
Filed: 2020-07-07
Abstract: Eine Ölpumpe (100) umfasst eine Drehwelle (4), eine Pumpeneinheit (3) mit einem Innenrotor (31) und einem Außenrotor (32), und ein Gehäuse, das eine Pumpenkammer aufweist, in der die Pumpeneinheit aufgenommen ist, wobei der erste Saugkanal und/oder der erste Ausstoßkanal und/oder der zweite Saugkanal und/oder der zweite Ausstoßkanal ein Rückschlagventil aufweisen, das in dem ölführenden Kanal vorgesehen ist, und wobei das Rückschlagventil eine Kugel und einen Sitzabschnitt, auf dem die Kugel sitzen kann, umfasst und keine Feder verwendet.
Patent DE-102020121260-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebszustandsermittlung eines Kältemittelverdichters/-expanders
Inventor: FELLER KLAUS
IPC: F04C28/28
Filed: 2020-08-12
Abstract: Um ein Verfahren zur Betriebszustandsermittlung eines eine Verdichtereinheit und eine Antriebseinheit umfassenden Kältemittelverdichters/-expanders, derart zu verbessern, dass möglichst zuverlässige Informationen über den Betriebszustand eines Kältemittelverdichters/-expanders erfasst werden können, wird vorgeschlagen, dass für mindestens ein Lager des Kältemittelverdichters/-expanders ein aus einem Betrieb dieses Kältemittelverdichters/-expanders resultierender Belastungswert und ein Drehzahlwert ermittelt werden und dass basierend auf dem Drehzahlwert und dem Belastungswert sowie mindestens einem Betriebsparameter für das mindestens eine Lager ein Betriebsprognosewert für einen zukünftigen wartungsfreien Betrieb des Kältemittelverdichters/-expanders ermittelt wird.
Patent DE-102020126683-A1 (DE)
Title: Fahrzeugführungssystem und Verfahren zum Betreiben einer Fahrfunktion in Abhängigkeit von Umfeldinformation
Inventor: SCHULZ JULIUS
IPC: G08G1/0968
Filed: 2020-10-12
Abstract: Es wird ein Fahrzeugführungssystem zur Bereitstellung einer Fahrfunktion zur automatisierten Längsführung eines Fahrzeugs beschrieben. Das Fahrzeugführungssystem ist eingerichtet, Umfeldinformation in Bezug auf ein Umfeld einer in Fahrtrichtung des Fahrzeugs vorausliegenden ersten Signalisierungseinheit zu ermitteln. Das Fahrzeugführungssystem ist ferner eingerichtet, die Fahrfunktion zur automatisierten Längsführung des Fahrzeugs an der ersten Signalisierungseinheit in Abhängigkeit von der Umfeldinformation zu betreiben.
Patent DE-102020127073-A1 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode und organische Lichtemissionsvorrichtung mit derselben
Inventor: HONG TAE-RYANG
IPC: C09K11/06
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schafft eine organische Leuchtdiode mit einer ersten Verbindung und einer zweiten Verbindung, wobei ein Energieniveau der ersten Verbindung und ein Energieniveau der zweiten Verbindung eine vorbestimmte Bedingung erfüllen, und eine organische Lichtemissionsvorrichtung mit der organischen Leuchtdiode.
Patent DE-102020130304-A1 (DE)
Title: Optische architektur mit hybridem auf-silicium-iii-v-modulator
Inventor: HONG JIN
IPC: H04B10/50
Filed: 2020-11-17
Abstract: Ausführungsformen können eine elektronische Vorrichtung betreffen, die einen Modulator zum Modulieren eines In-Phase-Teils eines Eingangssignals und eines Quadratursignals des Eingangssignals beinhaltet. Der Modulator kann ein III-V-Material auf einem Siliciumsubstrat beinhalten. Bei manchen Ausführungsformen kann das III-V-Material zum Beispiel Indiumphosphid (InP) beinhalten. Andere Ausführungsformen können beschrieben oder beansprucht werden.
Patent DE-102020130561-A1 (DE)
Title: Stirnplatte für einen Schienenfahrzeugkupplungskopf, Schienenfahrzeugkupplungskopf und Verfahren zum Herstellen einer Stirnplatte und eines Schienenfahrzeugkupplungskopfes
Inventor: KONTETZKI ARTHUR
IPC: B61G7/00
Filed: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stirnplatte für einen Schienenfahrzeugkupplungskopf mit einem plattenförmigen Grundkörper, der eine Frontseite und eine von der Frontseite abgewandte Rückseite aufweist;mit einem von der Frontseite vorstehenden Kupplungskegel und einer in einer Draufsicht auf die Frontseite gesehen neben dem Kupplungskegel positionierten Kupplungsöffnung zur Aufnahme eines Kupplungskegels einer gegengleichen Stirnplatte; wobei die Stirnplatte zur lösbaren Befestigung mit der Rückseite an einem Kupplungskopfgehäuse ausgeführt ist.die erfindungsgemäße Stirnplatte ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper mit dem Kupplungskegel einteilig gegossen ist.