baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018007902-T5 (DE)
Title: Anzeigegerät und verfahren zur steuerung desselben
Inventor: KIM JEONGSIM
IPC: H04N21/472
Filed: 2018-09-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Anzeigegerät und ein Verfahren zur Steuerung derselben, wobei das Verfahren im Wesentlichen umfasst: Erfassen eines Bildschirms, auf dem ein Inhalt wiedergegeben wird; Extrahieren eines ersten Schlüsselworts aus einem Bild des aufgenommenen Bildschirms, Erzeugen einer dem ersten Schlüsselwort entsprechende Konfidenz, wenn von einer externen Fernsteuerung eine Eingabe zur Auswahl des ersten Schlüsselworts empfangen wird, Übertragen des ersten Schlüsselworts, von Rückmeldeinformation und der Konfidenz an einen externen Server, Empfangen eines zweiten Schlüsselworts, einer korrigierten Konfidenz und von Rückmeldeinformation von dem externen Server, und Anzeigen eines dem zweiten Schlüsselwort entsprechenden Bildschirms, wenn eine Eingabe zur Auswahl des zweiten Schlüsselworts empfangen wird.
Patent DE-112019002487-T5 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung und verfahren zum erfassen einer abnormalität in der bremssteuervorrichtung
Inventor: KASHIWAGI MAKOTO
IPC: B60T13/66
Filed: 2019-04-25
Abstract: Eine ECU bestimmt eine Abnormalität in einem Hauptzylinderdrucksensor oder einem Abgabedrucksensor auf der Basis eines Erfassungswerts des Hauptzylinderdrucksensors und eines Erfassungswerts des Abgabedrucksensors nach Betätigung eines Absperrventils in eine Ventilöffnungsrichtung und Betätigung einer Pumpe.
Patent DE-112019006599-T5 (DE)
Title: Tonausgabevorrichtung und Tonausgabeverfahren
Inventor: YONEDA MICHIAKI
IPC: H04R5/02
Filed: 2019-11-15
Abstract: Diese Tonausgabevorrichtung ist mit Folgendem vorgesehen: einem Anzeigepanel, auf dem Videoinhalt angezeigt wird; einer oder mehreren ersten Tonausgabe-Treibereinheiten, die bewirken, dass Tonausgabe durch Vibrierenlassen des Anzeigepanels auf der Basis eines ersten Tonsignals, das ein Tonsignal des auf dem Anzeigepanel angezeigten Videoinhalts ist, ausgeführt wird; mehreren zweiten Tonausgabe-Treibereinheiten, die bewirken, dass die Tonwiedergabe durch Vibrierenlassen des Anzeigepanels auf der Basis eines von dem ersten Tonsignal verschiedenen zweiten Tonsignals ausgeführt wird; und einer Lokalisierungsverarbeitungseinheit, die den konstanten Ort von von den zweiten Tonausgabe-Treibereinheiten ausgegebenem Ton durch Signalverarbeitung des zweiten Tonsignals setzt.
Patent DE-112020000839-T5 (DE)
Title: Magnetisches aufzeichnungsmedium
Inventor: KATAGUCHI TAKASHI
IPC: G11B5/70
Filed: 2020-02-14
Abstract: [Mittel zur Lösung] Ein bandförmiges magnetisches Aufzeichnungsmedium enthält eine Basisschicht und eine magnetische Schicht, die auf der Basis vorgesehen ist und ein magnetisches Pulver enthält. Das magnetische Pulver enthält magnetische Teilchen, die eine uniaxiale kristallmagnetische Anisotropie aufweisen und Kobaltferrit enthalten. Ein Verhältnis L4/L2 einer Komponente L4 mit einer multiaxialen kristallmagnetischen Anisotropie zu einer Komponente L2 mit einer uniaxialen kristallmagnetischen Anisotropie beträgt 0 oder mehr und 0,25 oder weniger, wobei die Komponenten erhalten werden, indem eine Fourier-Transformation auf eine Drehmoment-Wellenform des magnetischen Aufzeichnungsmediums angewendet wird.
Patent DE-112020001946-T5 (DE)
Title: Drehmelder
Inventor: SHIMAHARA SHIRO
IPC: G01D5/20
Filed: 2020-04-07
Abstract: In der vorliegenden Erfindung sind Erregerwicklungen 2x und 2y und/oder eine Erfassungswicklung aus einer Kombination einer oder mehrerer Lagenspulen Cxa..., Cya..., Co... mit einem oder mehreren Bohrungsabschnitten H zusammengesetzt. Mehrere Spulenlagernuten 7... sind derart bereitgestellt, dass sie in jedem vorgeschriebenen Abstand Ld... in einer Längsrichtung Dm eines Magnetkerns 4, 5, der an den Lagenspulen Cxa.., Cya..., Co... befestigt ist, angeordnet sind, und die Nuten sind in Kernoberflächen 5f und 6f des Magnetkerns 5 und 6 in einer Richtung Ds, die senkrecht zu der Längsrichtung Dm ist, ausgebildet. In den Spulenlagernuten 7... sind Spulenabschnitte Cp..., Cq..., die auf wenigstens zwei Stellen jeder Lagenspule Cxa..., Cya... und Co... positioniert sind, gelagert.
Patent DE-112020004053-T5 (DE)
Title: Mischen, beachten bzw. teilnehmen und anpassen: videodomänenanpassung durch clipreihenfolgevorhersage und clipaufmerksamkeitsausrichtung
Inventor: SHARMA GAURAV
IPC: G06V20/40
Filed: 2020-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Durchführen einer Videodomänenanpassung zur Erkennung menschlicher Handlung bereitgestellt. Das Verfahren enthält ein Verwenden (701) kommentierter Quelldaten aus einem Quellvideo und unkommentierter Zieldaten aus einem Zielvideo bei einer unüberwachten Domänenanpassungseinstellung, ein Identifizieren und Ausrichten (703) unterschiedlicher Clips in den Quell- und Zielvideos über einen Aufmerksamkeitsmechanismus sowie ein Lernen (705) von Darstellungen menschlicher Handlung gegenüber invariantem räumlichen Hintergrund durch Verwenden eines selbstüberwachten Clipreihenfolgevorhersageverlusts für sowohl die kommentierten Quelldaten als auch die nicht kommentierten Zieldaten.
Patent DE-112020005336-T5 (DE)
Title: Mehrschichtstruktur und verfahren zu deren herstellung, verpackungsmaterial und vakuumisolator, die diese umfassen, sowie schutzfolie für elektronische vorrichtungen
Inventor: KUZUME SHUHEI
IPC: B65D81/24
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine neue Mehrschichtstruktur bereit, die hervorragende Gassperreigenschaften und hervorragende Wasserdampfsperreigenschaften aufweist und die Gassperreigenschaften und Wasserdampfsperreigenschaften selbst nach einem Biegen aufrechterhalten kann, ohne Defekte beim Aussehen, wie z.B. eine Delaminierung, nach einer Retortenbehandlung zu entwickeln. Die vorliegende Erfindung stellt auch Verpackungsmaterialien und Produkte bereit, die eine solche Mehrschichtstruktur umfassen. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrschichtstruktur, die eine Basis (X), eine Schicht (Y) und eine Schicht (Z) umfasst, wobei die Schicht (Y) und die Schicht (Z) aneinander angrenzend in mindestens einem Paar der Schicht (Y) und der Schicht (Z) gestapelt sind, die Schicht (Y) ein Reaktionsprodukt (D) eines Aluminiumatom-enthaltenden Metalloxids (A) und einer anorganischen Phosphorverbindung (Bl) enthält, die Schicht (Z) eine Metallverbindung (R), die ein Metallatom (MR) enthält, und ein Hydroxylgruppe-enthaltendes Harz (W) enthält, das molare Verhältnis MMR/MAIder Anzahl der Mole (MMR) von Metallatomen (MR) zu der Anzahl der Mole (MAI) von Aluminiumatomen pro Einheitsfläche in der Schicht (Y) und der Schicht (Z) 0,0005 oder mehr und 0,05 oder weniger beträgt.
Patent DE-112020007057-T5 (DE)
Title: Auswuchtfahrzeug
Inventor: BAI SHIGANG
IPC: A63C17/12
Filed: 2020-08-28
Abstract: Auswuchtfahrzeug, umfassend eine linke Stützwelle, eine rechte Stützwelle und ein Rad, wobei die äußeren Enden der linken Stützwelle und der rechten Stützwelle mit Rädern verbunden sind, wobei die inneren Enden der linken Stützwelle und der rechten Stützwelle relativ drehend verbunden sind, wobei das innere Ende der linken Stützwelle mit einem kleinen Außendurchmesserabschnitt versehen ist, wobei der kleine Außendurchmesserabschnitt adaptiv in das innere Ende der rechten Stützwelle eingefügt ist, wobei die innere Endwand der linken Stützwelle mit einem bogenförmigen Durchgangsloch versehen ist, wobei das untere Ende mit einem Begrenzungsbolzen fest mit dem kleinen Außendurchmesserabschnitt durch das bogenförmige Durchgangsloch verbunden ist und das obere Ende mindestens höher als die untere Kante des bogenförmigen Durchgangslochs ist, wobei die zwei inneren Seitenwände des bogenförmigen Durchgangslochs in ihrer Längenrichtung jeweils eine Grenzposition der relativen Drehung der linken Stützwelle und der rechten Stützwelle definieren. Dies ist ein Auswuchtfahrzeug mit einer Struktur, in der die linke Stützwelle und die rechte Stützwelle relativ drehend verbunden sind, was bequemer zu installieren ist. Im Vergleich zu ähnlichen Produkten auf dem bestehenden Markt hat das Auswuchtfahrzeug eine größere Möglichkeit, sein Gewicht zu reduzieren.
Patent DE-112021000546-T5 (DE)
Title: Steer-by-wire-lenkvorrichtung
Inventor: YEON JE HYEON
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-01-14
Abstract: Gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung kann der maximale Drehwinkel eines Lenkrads leicht geändert werden, das Lenkgefühl für den Fahrer kann durch ein verbessertes Geräuschverhalten verbessert werden, und die Haltbarkeit der Komponenten kann verbessert werden.
Patent DE-112021001677-T5 (DE)
Title: Maschinenlernvorrichtung, Numerik-Steuersystem, Einstellvorrichtung, Numeriksteuervorrichtung und Maschinenlernverfahren
Inventor: SUZUKI YOSHIYUKI
IPC: G05B19/4155
Filed: 2021-03-10
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Bearbeitungsprogramm optimiert, ohne Zeit und Mühe des Bedieners zu vergrößern. Diese Maschinenlernvorrichtung dient dem Durchführen von Maschinenlernen in Bezug auf eine Numeriksteuervorrichtung, die eine Werkzeugmaschine veranlasst, entsprechend einem Bearbeitungsprogramm zu arbeiten, und ist versehen mit: einer Zustandsinformations-Erfassungseinheit, die die Werkzeugmaschine veranlasst, Schneidarbeit durch Ausführen des Bearbeitungsprogramms durchzuführen, wobei ein Schneidbetrag und eine Schneidrate für zumindest eine Runde der Schneidarbeit eingestellt werden, und Zustandsinformation erfasst, welche den Schneidbetrag und die Schneidrate für eine Runde der Schneidarbeit beinhaltet; eine Aktionsinformations-Ausgabeeinheit, die Aktionsinformation ausgibt, die Justierinformation für den Schneidbetrag und die Schneidrate für eine Runde von Schneidarbeit, die in der Zustandsinformation enthalten ist, ausgibt; eine Belohnungs-Recheneinheit, die Bestimmungsinformation erfasst, die Information über die Stärke von an einem Werkzeug angelegtem Druck zumindest während der Schneidarbeit, die Form der Wellenform des an das Werkzeug angelegten Drucks und die Zeit, die es erforderte, die Arbeit durchzuführen, ist, und einen Belohnungswert beim Verstärkungslernen abhängig von vorbestimmten Bedingungen auf Basis der erfassten Bestimmungsinformation ausgibt; und eine Wertefunktions-Aktualisierungseinheit, die eine Wertefunktion auf Basis des Belohnungswerts, der Zustandsinformation und der Aktionsinformation aktualisiert.
Patent DE-112021002639-T5 (DE)
Title: Fluidausgleichsvorrichtung und werkzeugmaschine
Inventor: KAWASE Yuuya
IPC: F16J15/06
Filed: 2021-06-10
Abstract: Es werden eine Fluidausgleichsvorrichtung, die in der Lage ist, einen Läufer leichtgängig zu bewegen, und eine Werkzeugmaschine bereitgestellt. Eine Fluidausgleichsvorrichtung (18) umfasst: eine Welle (30); einen Zylinder (34); ein Basiselement (32) mit einem Durchgangsloch (32O), durch das die Welle eingeführt ist; einen Abstandshalter (50), der zwischen der Welle und dem Basiselement (32) vorgesehen ist und eine Mehrzahl von Nuten (52) aufweist, die in einer der Welle gegenüberliegenden Oberfläche in einer Umfangsrichtung der Welle in Abständen ausgebildet sind und sich entlang einer axialen Richtung der Welle erstrecken; und einen elastischen Stützabschnitt (60), der den Abstandshalter bezüglich des Basiselements (32) abstützt.
Patent DE-112021006829-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und informationsverarbeitungsverfahren
Inventor: SUGIO JUNICHI
IPC: G06T7/215
Filed: 2021-09-14
Abstract: Ein Informationsverarbeitungsvorrichtung umfasst einen Detektor, der ein bewegliches Objekt in einem Einzelrahmen eines Videos detektiert, einen Rechner, der die Wahrscheinlichkeit berechnet, dass es sich bei dem detektierten beweglichen Objekt um ein vorbestimmtes Objekt handelt, und einen Erfassungsbereichsbestimmer, der einen Erfassungsbereich für ein erstes bewegliches Objekt, das in einem ersten Einzelbild detektiert wird, anhand einer Wahrscheinlichkeit des ersten beweglichen Objekts, die mit einem Bereich berechnet wird, der das erste bewegliche Objekt umschreibt, und anhand einer Wahrscheinlichkeit des ersten beweglichen Objekts in dem ersten Einzelrahmen, die mit einem Erfassungsbereich für ein zweites bewegliches Objekt berechnet wird, das in einem zweiten Einzelrahmen, das dem ersten Einzelrahmen vorausgeht, detektiert wird, bestimmt und den bestimmten Erfassungsbereich in einem Aufzeichnungsgerät aufzeichnet.
Patent DE-112021006836-T5 (DE)
Title: Roboter-Steuerungsvorrichtung, Robotersteuerungssystem und Roboter-Steuerungsverfahren
Inventor: KATO TOMOKI
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-04-01
Abstract: Es wird eine Roboter-Steuerungsvorrichtung bereitgestellt, die die Notwendigkeit beseitigt, zwischen einem Transfervorgang, der mit einem Roboterlernbedienfeld ausgeführt wird, und einem Bestätigungsvorgang, der mit einem Bildschirm einer programmierbaren Logiksteuerung ausgeführt wird, zu wechseln. Diese Roboter-Steuerungsvorrichtung ist mit einer programmierbaren Logiksteuerung verbunden und steuert einen Roboter, wobei die Roboter-Steuerungsvorrichtung versehen ist mit: einer Übertragungseinheit, die eine aktuelle Position des Roboters an die programmierbare logische Steuerung transferiert, um die aktuelle Position in einem vorgeschriebenen Bereich innerhalb der programmierbaren Logiksteuerung zu speichern; einer Erfassungseinheit, die von der programmierbaren Logiksteuerung die aktuelle Position, die in der programmierbaren Logiksteuerung gespeichert ist, oder Informationen, die sich auf die aktuelle Position beziehen, erfasst; und einer Anzeigesteuereinheit, die die erfasste aktuelle Position oder Informationen, die sich auf die aktuelle Position beziehen, auf einem Bildschirm eines Roboterlernbedienfelds anzeigt.
Patent DE-112022001851-T5 (DE)
Title: Copolymer, piezoelektrisches material, piezoelektrische folie und piezoelektrisches element
Inventor: HOSHINO JUNICHI
IPC: C08F220/44
Filed: 2022-03-28
Abstract: Das Copolymer hat eine Struktureinheit, die durch die Formel (1) dargestellt wird (R1und R2stellen Elemente dar, die aus der Gruppe bestehend aus einem Wasserstoffatom, einer Methylgruppe, einer Dimethylgruppe, einer Ethylgruppe, einer Isopropylgruppe, einer Isobutylgruppe, einer Phenylgruppe und einer Benzylgruppe ausgewählt sind, oder R1und R2bilden zusammen mit einem Oxazolidinonring ein Benzooxazolidinongerüst) und eine Struktureinheit der Formel (2):
Patent DE-60104447-T8 (DE)
Inventor: HUSTER MICHAEL
IPC: B60T17/04
Filed: 2001-03-02
Granted: 2006-01-12
Abstract: A brake/clutch master cylinder for a motorcycle/bicycle or the like, with a body which is produced by moulding of plastics material reinforced by glass fibre without the need for machining operations or metal inserts and which forms, together with the cylindrical shell of the master cylinder, a hydraulic-fluid reservoir, a coupling sleeve for a male quick-fit hydraulic connector, and a seat for fixing to a handlebar, the body having a high degree of structural stiffness with respect to working stresses and adequate resilience for impact stresses imparted to the body by means of the hand operating lever.
Patent DE-69729251-T8 (DE)
Inventor: RUGER B
IPC: F41A3/86
Filed: 1997-02-10
Granted: 2006-01-05
Abstract: A firearm frame constructed of plastic material having slide rail guidance members in the forward, central and rear portions of the frame. The frame is useful with a barrel unit which is cammed back and down by slide reciprocation and by a cam block which with barrel movement being arrested by the walls of a frame cavity. Forces and energy created in arresting such back and down movement of the barrel and block is transferred to the frame by the block hitting the frame cavity. A slide stop pin passing through openings in the frame and cam block also assist in transferring energy to the frame. Forces causing the slide to move upward during the arresting of barrel and block is prevented buy the rail guidance members. The trigger rotates about a trigger trunnion located in such frame cavity below the cam block.
Patent AT-1674-U1 (AT)
Title: Fassadenkonstruktion
IPC: E04B2/88
Filed: 1996-05-23
Abstract: Fassadenkonstruktion bestehend aus mehreren Isolierglasscheiben (1) mit am Rand der Isolierglasscheiben (1) befestigten Halteschienen (3), die mit einer Tragkonstruktion (2) durch eine Schraubverbindung verbunden sind, wobei die Schraubverbindung normal zur Fassadenfläche verlaufende Schrauben (4) mit hinter den Isolierglasscheiben (1) liegenden Schraubenköpfen umfaßt, wobei die Halteschienen (3) die Schraubenköpfe oder diese umgebende Beilagscheiben (5) hintergreifen.
Patent AT-3155-U1 (AT)
Title: Verfahren und anordnung zur automatischen vermittlung von telefongesprächen
IPC: H04W4/029
Filed: 1998-05-13
Abstract: Bei einem Verfahren zur automatischen Vermittlung von Telefongesprächen über eine Vermittlungszentrale soll in wirtschaftlicher, einfacher und sicherer Art und Weise eine rasche und direkte Vermittlung von Telefongesprächen zwischen Anrufern und diesen nächstliegenden weiteren Teilnehmern, beispielsweise Taxis, Funkstreifenwagen, Rettungsfahrzeugen oder deren Dienststellen, ermöglicht werden. Dazu ist vorgesehen, daß aus dem Signal eines Teilnehmers während eines Anrufes automatisch eine Status- und Positionsinformation bestimmt und diese bei Feststellen eines ersten vorbestimmten Status zusammen mit der Telefonnummer abgespeichert wird, daß bei Feststellen eines vorbestimmten zweiten Status die Positionsinformation noch während des Anrufes automatisch nach einem vorgegebenen Positionskriterium mit den bereits gespeicherten Positionsinformationen verglichen und der Anruf automatisch zu demjenigen Teilnehmer weitergeschaltet wird, welcher das Kriterium am besten erfüllt.Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist auch eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent AT-16989-U1 (AT)
Inventor: JOHANNES BAURENHAS ING
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kennzeichenhalter für ein Fahrzeug mit einer Halterung (1) und einem abnehmbaren Gegenstück (2), an welchem ein Kennzeichen oder eine Kennzeichenhalterung befestigt wird, wobei die Halterung (1) und das Gegenstück (2) mit einer Kombination von einem Magneten (4) und einem Formschluss (6) miteinander verbunden sind.
Patent AT-6216-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum öffnen eines verschlussdeckels
IPC: B67B7/48
Filed: 2002-01-09
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen eines Verschlußdeckels, insbesondere zum Öffnen eines Verschlußdeckels eines Getränkebehälters, mit einer Führung (12) zur Lagerung eines in einer Führungsrichtung (F) verschiebbaren Gleitstücks (14) und mit einer Anlagefläche (20) zur Anlage der Führung (12) auf den Verschlußdeckel, wobei das Gleitstück (14) mittels einer Handhabe (16) in der Führungsrichtung (F) verschiebbar ist, und wobei das Gleitstück (14) derart auf einen in der Führungsrichtung orientierten Dorn (22) zum Durchdringen des Verschlußdeckels wirkt, daß bei Verschiebung des Gleitstücks (14) in der Führungsrichtung (F) der Dorn (22) die Ebene der Anlagefläche (20) durchquert.
Patent BG-2728-U1 (BG)
Title: Beer ingredient composition
Inventor: BACHVAROV VALENTIN
IPC: C12C12/00
Filed: 2017-05-17
Abstract: The utility model relates to beer composition which finds application in the brewing industry. The advantages of the utility model are the use of new raw material with the following ingredients for the beer - spelt, which raw material is characterized with a number of agricultural and health benefits compared to modern wheat varieties. For the preparation of 9-12% wort, the composition includes light barley malt in an amount of 10 to 11,6 wt. %; spelt in an amount of from 3,4 to 10,2 wt. %; hops alpha-bitter acids in an amount of 0,0065 to 0,0125 wt. %; active low-fermenting beer yeast Saccharomyces cerevisiae in an amount of 0,08 to 0,12 wt. %, providing 22-28 x 106 CFU / ml and water to 100%. The preparated 9-12% beer by use of spelt, and in particular unmalted and malted spelt, is characterized by an average degree of fermentation, moderate harmonic bitterness with pure light aftertaste of walnuts and differs in significant extent according to aromatic-taste characteristics of top-fermented wheat beer due to the use of lower fermenting yeast. 8 claims
Patent BG-3458-U1 (BG)
Title: Intelligent system for assembling cardboard boxes
Inventor: TOMOVA ZHIVKA
IPC: G05B19/418
Filed: 2019-11-25
Abstract: The utility model relates to an intelligent system for assembling cardboard boxes, which will find application in the field of trade and production, particularly in the packaging and storage of goods and products. The intelligent system for assembling cardboard boxes comprises a power supply unit (1) which is connected to an electronic device with control software (2). The electronic device with control software (2) is connected to a microcontroller with a communication module (3). The microcontroller with communication module (3) is connected to a modular depot with cardboard blanks (4), which has a connection by means of an intercepting pneumatic actuator (5) to a work table (6). Above the work table (6) there is a power-operated folding gripper (7) and a power-operated conveyor (10), and below the work table (6) is mounted an automated module for gluing the bottom (8). The work table (6) in turn has a connection to an exit depot for the finished cardboard boxes (9).
Patent AT-8481-U1 (AT)
Title: Programmlogik zur umsetzung von via abstrakten symbolen eingegebenen befehlen für sehbehinderte
Inventor: NOVAK CLEMENS DIPL ING FH
Filed: 2005-05-04
Abstract: Der Erfindung liegt die Programmlogik für ein Softwaresystem zugrunde, mit der es schwerst Sehbehinderten (Sehrest > 1 %) ermöglicht wird, über abstrakte Symbole, insb Farb- und Kontursymbolen [Fig. 1a, 2], Befehle via Touch Screen in ein Endgerät einzugeben. Das Ergebnis der durch die Befehle umgesetzten Aktionen wird unter anderem durch künstliche Sprache ausgegeben und ermöglicht so den eigenständigen Umgang mit beispielsweise mobilen Navigations-, elektronischen Post- und Adressverwaltungs-, Short-Message- oder Multimedia-Message-Systemen.
Patent AT-8394-U1 (AT)
Title: Wandelement
IPC: E04C2/288
Filed: 2004-06-04
Abstract: Ein Wandelement zum Herstellen von Gebäuden, z.B. Fertigteilhäusern, besteht aus zwei plattenförmigen Teilen (1, 2), die über Abstandhalter (3, 4) miteinander verbunden sind und Kanäle (6, 7) zum Ausfüllen mit Vergussbeton bilden. Ein plattenförmiger Teil (2) wird von einer Isolierschicht gebildet und der andere plattenförmige Teil (1) besteht aus Leichtbeton. Die Abstandhalter (3, 4) sind einstückig mit dem Leichtbetonteil (1) ausgebildet.
Patent AT-7869-U1 (AT)
Title: Verschluss aus kunststoff
IPC: B65D39/00
Filed: 2004-08-16
Abstract: Stopfen oder Verschluß (20) für einen Behälter, mit einem länglichen, zylindrischen Kernelement (22) aus geschäumtem Kunststoffmaterial und mindestens einer Schicht (24), welche die zylindrische Oberfläche (26) des Kernelements (22) peripher umgibt und damit verbunden ist, wobei das Material des Kernelements (22) ein im Wesentlichen geschlossenporiges geschäumtes Kunststoffmaterial ist und die periphere Schicht (24) eine separate, vom Kernelement (22) unabhängige Schicht ist, wobei die Endflächen (27, 28) des Kernelements (22) frei von der peripheren Schicht (24) sind und das Kernelement (22) und die periphere Schicht (24) beide durch Extrusion gebildet sind.
Patent AT-5725-U1 (AT)
Title: Grundkörper einer beleuchtungseinheit und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: SCHATZMANN JUERG DR ING
IPC: F21V15/00
Filed: 2001-10-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Grundkörper einer Beleuchtungseinheit mit Eckbereichen (1) weist einen Leuchtendeckel (2), einen Gehäuseboden (3, 4) und einen den Gehäuseboden (3) mit dem Leuchtendeckel (2) verbindenden, geschlossen umlaufenden Gehäusemantel (7) auf. Der Gehäusemantel (7) weist wenigstens einen zwei Stoß-Endflächen (8) aufweisenden, entsprechend den Eckbereichen (1) gebogenen Blechzuschnitt (9) auf, wobei die einander zugewandten Stoß-Endflächen (8) paarweise bündig zueinander verschweißt sind.Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Herstellen des Gehäusemantels sieht vor, dass der Blechzuschnitt (9) gebogen wird, die freien Stoß-Endflächen (8) paarweise bündig zueinander verschweißt werden und der verschweißte, geschlossen umlaufende Blechzuschnitt (9) durch ein kaltumformendes Formgebungsverfahren mit einem umlaufenden Profil versehen wird.