baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012024778-A1 (DE)
Title: Recognition system for contactless detection of human-machine interface three dimensional object- or gesture parameters, has controller, where signal generated from light emitted from transmitter is compared with signal received by receiver
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G06F3/042
Filed: 2012-05-23
Abstract: The recognition system has a controller (8) with one transmitter (3) for light, which is particularly a light emitting diode, where a receiver, particularly a photodiode is provided for light emitted from the light transmitter. A signal is generated from the light emitted from the transmitter and is compared with the signal received by the receiver, and determines the comparison result by the controller. A unit performs the steps feature-extraction and calculation of emissions. A compensation transmitter (9) is provided with a transmission channel. An independent claim is included for a system, particularly a robot or computer, or smart phone.
Patent DE-102012101274-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs während und unmittelbar nach einer Flugphase
Inventor: KRANZ THOMAS
IPC: B60T8/172
Filed: 2012-02-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs während und unmittelbar nach einer Flugphase beschrieben, wobei mittels Sensoren eine Flugphase erkannt, die Umgebung in Fahrtrichtung erfasst und unter Berücksichtigung fahrzeugdynamischer Größen, mindestens der Eigengeschwindigkeit des Fahrzeugs, die Umgebung bewertet und in Abhängigkeit davon automatisch in die Bremssteuerung eingegriffen wird. Die Stärke des Bremssteuerungseingriffs variiert dabei vorzugsweise in Abhängigkeit von der Erkennungssicherheit einer Gefahr unmittelbar nach einer Flugphase, insbesondere wird mit zunehmender Erkennungssicherheit die Stärke des Bremssteuerungseingriffs erhöht, andererseits der Bremssteuerungseingriffs abgebrochen, sofern der Fahrer das Fahrpedal betätigt.
Patent DE-102012102073-A1 (DE)
Title: Kontrollmodul
Inventor: NOVAK PETER
IPC: B29C49/80
Filed: 2012-03-12
Abstract: Verfahren zur Kontrolle der Qualität von PET-Flaschen-Vorformlingen, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – synchronisierte Aufnahme der Vorformlinge durch Ansaugen eines Stirnbereiches; – dynamisches selbstzentrieren der Vorformlinge durch Rotation und Zentrierbanden; – Rotieren der Vorformlinge um die eigene Längsachse; – Vorbeiführen der rotierenden Vorformlinge auf einer Seite an zumindest einer ersten Hochgeschwindigkeitskamera zur Kontrolle eines Längsbereiches der Vorformlinge und auf einer anderen Seite an einer Beleuchtungsstation; – Umgreifen der Vorformlinge durch Ansaugen des Längsbereiches; – Vorbeiführen der Vorformlinge an zumindest einer weiteren Hochgeschwindigkeitskamera zur Kontrolle des Stirnbereiches der Vorformlinge.
Patent DE-102012103237-A1 (DE)
Title: Liquid monitoring arrangement has ion-sensitive electrodes which are provided to enable temporary movement of liquid and are designed as solid or hollow rolling element for sending measurement information to electronic processing unit
Inventor: AHLERS HORST
IPC: G01N27/30
Filed: 2012-04-13
Abstract: The liquid monitoring arrangement has ion-sensitive electrodes which are provided to enable temporary movement of liquid. The electrodes are designed as solid or hollow rolling element (4) for sending measurement information to an electronic processing unit (7). The liquid is tap water or effluent. The liquid parameter measuring systems are integrated in the rolling element.
Patent DE-102012103773-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus einer Glasschmelze
Inventor: HOEFER BRITTA
IPC: C03B9/40
Filed: 2012-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus einer Glasschmelze mit wenigstens einem kühlbaren, wenigstens einen Antrieb aufweisenden Trägermechanismus. Der Trägermechanismus bewegt mittels eines Trägers eine Vorform, die der Aufnahme eines Tropfens einer Glasschmelze dient zwischen wenigstens zwei Arbeitspositionen. Der wenigstens eine Antrieb des Trägermechanismus ist wenigstens ein Servoantrieb. Am Trägermechanismus ist zur Führung des Trägers wenigstens eine rollende Zentrierung vorgesehen. Zusätzlich sind zur Kühlung der Vorform und/oder des Bodens und/oder der damit verbundenen Arbeitselemente wenigstens eine Luftkühlung und/oder eine Wasserkühlung vorgesehen.  Weiterhin ist eine Vorrichtung zur Herstellung von Hohlkörpern aus einer Glasschmelze vorgesehen, bei der der Bewegung der Vorform zwischen den Arbeitspositionen dienende Trägermechanismus in analoger Form der Zuführung eines, den Kölbel unterstützenden Bodens dient.
Patent DE-102012104289-A1 (DE)
Title: Heterokontakt-Solarzelle und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CITARELLA GIUSEPPE
IPC: H01L31/0224
Filed: 2012-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heterokontakt-Solarzelle, in deren Vorderseite ein Einfall von Solarstrahlung vorgesehen ist, mit einem aus einem kristallinen Halbleitermaterial eines ersten Leitfähigkeitstyps bestehenden Absorber, einer vorderseitig der Heterokontakt-Solarzelle vorgesehenen, höher als der Absorber dotierten amorphen Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps, einer vorderseitig auf der dotierten amorphen Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps vorgesehenen elektrisch leitfähigen, transparenten Vorderseitenleitungsschicht, einer auf der Vorderseite der Heterokontakt-Solarzelle befindlichen, voneinander beabstandete Kontaktstrukturen aufweisenden Vorderseitenkontaktierung, einem rückseitig der Heterokontakt-Solarzelle vorgesehenen Emitter eines zweiten, zum ersten Leitungstyp entgegengesetzten Leitfähigkeitstyps, und einer auf der Rückseite der Heterokontakt-Solarzelle angeordneten Rückseitenkontaktierung. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Heterokontakt-Solarzelle. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Heterokontakt-Solarzellenkonzept und eine Technologie zur Herstellung solcher Solarzellen zur Verfügung zu stellen, mit welchen man die emitterbedingten Absorptionsverluste an Heterokontakt-Solarzellen eliminieren und dennoch Standard-Technologien zur Herstellung von Heterokontakt-Solarzellen weiter verwenden kann. Die Aufgabe wird einerseits durch eine Heterokontakt-Solarzelle sowie andererseits durch ein Verfahren der oben genannten Gattung gelöst, bei welchen die Rückseitenkontaktierung eine sich über die Fläche der Rückseite der Heterokontakt-Solarzelle erstreckende Rückseitenkontaktschicht aufweist; und die Vorderseitenleitungsschicht einen spezifischen Widerstand in einem Bereich von 7 × 10–4 bis 50 × 10–4 Ωcm, bevorzugt von über 11 × 10–4 Ωcm, vorzugsweise von über 14 × 10–4 Ωcm, aufweist.
Patent DE-102012108494-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Abwasser
Inventor: GRIMBACH NORBERT
IPC: C02F1/66
Filed: 2012-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von Abwasser, insbesondere kommunalem Abwasser, industriellem Abwasser oder industriellem Prozesswasser, wobei zur Erhöhung des pH-Wertes des Abwassers wenigstens einmal eine aus Altglaspulver hergestellte wässrige Lösung zu dem Abwasser gegeben wird.
Patent DE-102012108788-A1 (DE)
Title: Zusammengesetzte Ladungsteilchenstrahlvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO YO
IPC: G01N1/32
Filed: 2012-09-18
Abstract: Es wird eine zusammengesetzte Ladungsteilchenstrahlvorrichtung bereitgestellt, die umfasst: eine FIB Säule (1); eine SEM Säule (2), die im Wesentlichen in einem rechten Winkel bezüglich der FIB Säule (1) angeordnet ist; einen Probentisch (3) zum Befestigen einer Probe (4); einen Sekundärelektronendetektor (5) zum Detektieren eines aus der Probe (4) erzeugten Sekundärteilchens; ein Beobachtungsbild-Entwicklungsteil (8) zum Formen eines FIB Bildes und eines SEM Bildes basierend auf einem Erkennungssignal; und ein Sichtanzeigeteil (9) zum Darstellen des FIB Bildes und des SEM Bildes, in dem eine horizontale Richtung der Probe in dem FIB Bild und eine horizontale Richtung der Probe in dem SEM Bild dieselben sind.
Patent DE-102012110396-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Reifungsbandes
IPC: B29C48/90
Filed: 2012-10-30
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Umreifungsbandes (1). Dabei wird zunächst Granulat des eingesetzten Kunststoffes erhitzt und in Längsrichtung zu einem Streifenband (1) extrudiert. Erfindungsgemäß wird das Streifenband (1) an wenigstens einer Längskante (9) abgerundet.
Patent DE-102012201369-A1 (DE)
Title: Gear box for hybrid powertrain of car, has input shaft, output shaft, and planetary gear sets, where power path connects switching element to input shaft in operative connection with interengageable electric machine
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/365
Filed: 2012-01-31
Abstract: The gear box has an input shaft (4), an output shaft (5), and four planetary gear sets (P1-P4). A power path (L1) connects a switching element (K1) to the input shaft in operative connection with an interengageable electric machine (EM1), and gear shafts (W4, W6) are connected to the power path via a second switching element (U1). The power path is connected with another power path (L2) via a third switching element (U2). A fourth switching element (D3) is connected to the former power path, where a fifth switch element (D9) is connected to the output shaft. An independent claim is also included for a hybrid powertrain for a car.
Patent DE-102012202874-A1 (DE)
Title: Device for measuring intensity distribution of longitudinally extended light source, has light-absorbing cooling body, which is arranged in direction of longitudinal extension of light source and in radiation direction of light source
Inventor: GROSS HARALD
IPC: G01J1/02
Filed: 2012-02-24
Abstract: The device has a light-absorbing cooling body (8), which is arranged in the direction of the longitudinal extension of the light source and in a radiation direction of the light source directed to the line of action. The cooling body has absorption elements in the region of the radiation (6) of the light source. The absorption elements are arranged in a row in the direction of the longitudinal extension of the light source and over the entire length of the light source. The absorption elements are provided with temperature sensors, which are connected with an evaluation unit.
Patent DE-102012203728-A1 (DE)
Title: Seat i.e. front seat, for motor car, has piping exhibiting high strength than that of foam material of padding such that characteristics of piping are represented by shape of specific edge of piping
Inventor: WEISS OLAF
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-03-09
Abstract: The seat (1) has a seat back (4) optionally provided with a headrest (5). A padding is arranged at a support structure and consists of foam material (26). A piping (23) is arranged below a cover at predesignated edges or edges of the padding. The piping is extended over a predesignated length parallel to the predesignated edges or edges of the padding. The piping exhibits high strength than that of the foam material of the padding such that characteristics of the piping are represented by a shape of a specific edge (41) of the piping. The piping is a hose or a full profile. The cover is made of natural fibers and/or artificial fibers. Face portions of the cover are made of synthetic leather and/or natural leather. The piping is made of expanded rubber or thermoplastic elastomer.
Patent DE-102012205659-A1 (DE)
Title: Flachbildschirm-Anzeigevorrichtung
Inventor: IWAI AKIO
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Eine Flachbildschirm-Anzeigevorrichtung umfasst einen Kasten, ein Anzeigemodul, eine Wandklammer, einen Vorsprung und ein Verbindungsglied. Der Kasten umfasst eine vordere und eine hintere Kastenkomponente. Die vordere und die hintere Kastenkomponente definieren dazwischen einen Innenraum des Kastens. Die Wandklammer weist ein Schraubeneinsteckloch auf. Der Vorsprung steht von der Rückwand der hinteren Kastenkomponente zu dem Inneren des Kastens vor. Der Vorsprung umfasst einen rohrförmigen Teil und einen Bodenteil. Das Verbindungsglied koppelt die Wandklammer mit der Rückwand der hinteren Kastenkomponente. Das Verbindungsglied umfasst eine Verbindungsschraube und eine rohrförmige Mutter mit einem männlichen Gewinde an einer Außenumfangsfläche der rohrförmigen Mutter. Die Verbindungsschraube wird durch das Schraubeneinsteckloch der Wandklammer eingesteckt und an der rohrförmigen Mutter befestigt. Die rohrförmige Mutter wird an dem rohrförmigen Teil des Vorsprungs befestigt.
Patent DE-102012207391-A1 (DE)
Title: Tool device for introducing pinching rivet in metal sheet material for fastening of spring dome at motor vehicle chassis, has test sensor that is moved towards die for testing die after completion of rivet process by industrial robot
Inventor: SCHATTENKIRCHNER ROBERT
IPC: B21J15/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: The device (100) has a rivet unit (200) that is provided with a stamper (210) and a die (220) that are moved with respect to each other to introduce punching rivets. A tester (300) is provided to determine the damage in die and industrial robot (310) is provided with test sensor (340). The test sensor is moved towards the die for testing the die, after the completion of rivet process by industrial robot. The test sensor is moved away after the testing of die.
Patent DE-102012209183-A1 (DE)
Title: Management-Entscheidungsfindungs-Unterstützungssystem
Inventor: LEE SEUNG-TAE
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Management-Entscheidungsfindungs-Unterstützungssystem. Das Management-Entscheidungsfindungs-Unterstützungssystem analysiert ein operatives Entscheidungsfindungs-Problem zur operativen Entscheidungsfindung und ein strategisches Entscheidungsfindungs-Problem zur strategischen Entscheidungsfindung um individuelle geschäftliche Machbarkeit zu evaluieren, generiert eine Mehrzahl von Unternehmensgeschäfts-Portfolios durch Kombinieren von individuellen Geschäften, die als machbar evaluiert wurde, und wählt ein optimales Unternehmensgeschäfts-Portfolio durch Analysieren der generierten Unternehmensgeschäfts-Portfolios aus. Objektive und standardisierte Unternehmensmanagement-Beratung kann bereitgestellt werden, Zuverlässigkeit kann sichergestellt werden, und sich schnell ändernde Management-Bedingungen können bewältigt werden.
Patent DE-102012217512-A1 (DE)
Title: Gear box i.e. dual clutch transmission, for e.g. motor car, has planetary gears connected with driven shaft, input shafts arranged on wheel planes and shift unit over planetary gears, and switching arrangements arranged on wheel planes
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: B60K6/547
Filed: 2012-09-27
Abstract: The box (1) has a driven shaft (AW) arranged on input shaft axles (4) parallel to jackshaft axles (5). A reduction gear (6) is provided with jackshafts (VW1-VW3), each arranged on the jackshaft axles. Planetary gears (GP) are connected with the driven shaft. Input shafts (EW1, EW2) are arranged on wheel planes (I-VII) and a shift unit (S1-S12) over the planetary gears. Switching arrangements (SE1-SE6) are arranged on the wheel planes. The input shafts are connected with a sleeve shaft (H4) on the input shaft axles and a shaft of the planetary gears.
Patent DE-102012218282-A1 (DE)
Title: Trennkupplung für einen Allradantrieb
Inventor: LEE BRIAN
IPC: F16D11/06
Filed: 2012-10-08
Abstract: Trennkupplungseinheit für einen Antrieb mit: einem zum Aufnehmen eines Drehmoments aus einem Motor angeordneten Antriebsbauteil; einem Abtriebsritzel; und einer Kupplung. Die Kupplung weist eine Kolbenscheibe, mindestens eine Kupplungsscheibe, mindestens eine Keilscheibe; und jeweiliges, zwischen der mindestens einen Kupplungsscheibe und der mindestens einen Keilscheibe angeordnetes Reibungsmaterial auf. Die Kolbenscheibe ist angeordnet um: sich durch einen ersten Abstand in einer ersten axialen Richtung zu verlagern, um somit die mindestens eine Kupplungsscheibe und die mindestens eine Keilscheibe gegeneinander zu verspannen, um eine Drehbewegung des Antriebsbauteils mit einer Drehbewegung des Abtriebsritzels zu verriegeln, wobei die Kolbenscheibe auch derart angeordnet ist, das sie sich weiter in der ersten axialen Richtung verlagern kann, um die mindestens eine Keilscheibe derart zu verschieben, dass die jeweiligen Drehbewegungen des Antriebsbauteils und des Abtriebsritzels durch Kontakt der mindestens einen Keilscheibe mit dem Antriebsbauteil und dem Abtriebsritzel miteinander verriegelt werden.
Patent DE-102012221759-A1 (DE)
Title: Support structure for supporting solar panel, has thin-walled support elements that are provided with connecting portion such as clinching rivet or self-piercing rivet for connecting and supporting solar panel
Inventor: REISCH STEPHAN
IPC: F16M11/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: The support structure (1) has post (3) that is provided for supporting the support structure on base or substrate. Thin-walled support elements are supported directly or indirectly through the post. Each support element has connecting portion such as clinching rivet or self-piercing rivet for connecting and supporting solar panel (2). An independent claim is included for a method for assembling the support structure for supporting solar panel.
Patent DE-102013001211-A1 (DE)
Title: Magnetic lock for vehicle superstructure has second handle actuator which rotates about axis of rotation in second direction on carriage so that actuating element prevents movement of latch in unlocking position
Inventor: HAŠKO VILIAM
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: The lock (1) has carriage (3) connected to latch (2) brought by magnetic force from unlocking position into locking position, and handle actuators (4,5) provided on outer and inner sides of vehicle chassis to move associated actuating element (6,13) along movement path from starting position into withdrawn position. The handle actuator (5) rotates about axis of rotation in first/second direction on carriage so that actuating element (6) moves carriage in retracted position or prevents movement of latch in unlocking position.
Patent DE-102013007016-A1 (DE)
Title: Fahrradkurbelarm
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M1/36
Filed: 2013-04-23
Abstract: Ein Fahrradkurbelarm wird bereitgestellt mit einem Kurbelkörper, einem Referenzelement und einem Sensor. Der Kurbelkörper hat einen Kurbelachsenmontageabschnitt und einem Pedalmontageabschnitt. Das Referenzelement ist an den Kurbelkörper befestigt. Der Sensor ist an zumindest eines von dem Kurbelkörper und dem Referenzelement befestigt. Der Sensor ist angeordnet, um ein Signal auszugeben, basierend auf einem Abstand zwischen dem Kurbelkörper und dem Referenzelement.
Patent DE-102013010791-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Tormentillsäure aus Potentilla erecta
Inventor: CSUK RENÉ
IPC: C07J63/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Tormentillsäure liegt in allen bekannten natürlichen Ausgangsmaterialien nur in sehr geringen Mengen in freier Form vor. Die durch umfangreiche Extraktion und Aufarbeitung erzielten Ausbeuten sind gering, da in vielen Ausgangsmaterialien Tormentillsäure kohlenhydratgebunden vorliegt und durch die beschriebenen Extraktionsvorgänge nicht ausreichend erfasst wird. Die Gewinnung reiner Tormentillsäure gestaltete sich daher entsprechend aufwendig und teuer. Es bestand somit die Aufgabe, ein Verfahren zur Gewinnung reiner Tormentillsäure aus dem in sehr hohen Konzentrationen in verschiedenen Pflanzen vorliegenden Tormentosid zu entwickeln. Als Ausgangsmaterial werden die Wurzeln von Potentilla erecta verwendet. Durch Extraktion mit alkoholischen Lösungsmitteln, anschließender alkalischer Verseifung, Neutralisation mit anorganischen oder organischen Säuren, Re-extraktion mit mittelpolaren Lösungsmitteln und Umfällung aus Alkohol/Wasser-Gemischen wird mittels einfacher Chromatographie an Kieselgel analysenreine Tormentillsäure erhalten. Einsatz in der Pharmazie auf Grund vielfältiger therapeutischer Wirkungen, wie z. B. antimikrobielle, anti-tumoraktive und anti-inflammatorische Wirkung; anti-HIV- und anti-Malaria-Aktivität).
Patent DE-102013011222-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zum Betätigen einer Verschattungsanlage und eine Verschattungsanlage mit einer solchen Betätigungseinrichtung
Inventor: GRAMSCH WILFRIED
IPC: E06B9/36
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (11) zum Betätigen einer Verschattungsanlage (10) mit einem schnurartigen Strangelement (16), das mindestens mit einer Halbschlaufe (19) innerhalb eines Profils (15) geführt ist, mit einem an dem Profil (15) in Längsrichtung des Profils (15) verschiebbar geführten Griffelement (17), wobei das Griffelement (17) mindestens ein Betätigungselement (29, 30) zum lösbaren Verbinden des Griffelementes (17) mit dem Strangelement (16) hat. Um den Aufbau und/oder die Mechanik zu vereinfachen, wobei die Gefahr einer Verletzung, insbesondere einer Strangulierung, möglichst vermieden ist, ist die Betätigungseinrichtung (11) dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (29, 30) an dem Griffelement (17) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102013011297-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung eines oder mehrerer elektronischer Bauteile mit Versorgungsleitungen
Inventor: HEDDERICH PHILIPP
IPC: H01R12/88
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung eines oder mehrerer elektronischer Bauteile (2) mit Versorgungsleitungen, bei der das Kabelende (41) wenigstens einer Versorgungsleitung (40) über wenigstens ein auf einer Trägereinheit (10) angeordnetes elektrisches Kontaktelement (12) mit einer Leiterplatte (1) verbunden ist. Das Kabelende (41) der wenigstens einen Versorgungsleitung (40) ist in einem an der Trägereinheit (10) ausgebildeten Anschlusskanal (16) gelagert. Die Vorrichtung besteht aus wenigstens einem ersten leitungsseitigen Abdeckelement (30) und einem zweiten leiterplattenseitigen Abdeckelement (30), die entlang von Schwenkachsen (50) von einer Montageposition in eine Verriegelungsposition schwenkbeweglich ausgestaltet sind. An wenigstens einem der Abdeckelemente (20, 30) sind eine oder mehrere Rastnasen (22, 32) ausgebildet, die in der Verriegelungsposition zur Verrastung in entsprechende Ausnehmungen (18, 19) der Trägereinheit (10) greifen. An dem wenigstens einen Kontaktelement (12) ist leiterplattenseitig ein Kontaktschenkel (13) ausgebildet, der in der Verriegelungsposition des leiterplattenseitigen Abdeckelements (30) zur elektrischen Kontaktierung über ein an der Innenseite des leiterplattenseitigen Abdeckelements (30) ausgebildetes Druckelement (30) auf eine an der Leiterplatte (1) ausgebildeten Kontaktstelle (3) drückt.