baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006049003-B4 (DE)
Title: Stauanzeigesystem
Inventor: EBI MASAKI
IPC: G08G1/0968
Filed: 2006-10-17
Granted: 2009-01-08
Abstract: Stauanzeigesystem
(1) zum Anzeigen von Verkehrstauinformationen auf einer Karte auf
der Grundlage von Verkehrsstauinformationen von einer externen Informationsquelle,
mit:  einer Anzeigeeinheit (19) zum Anzeigen eines Verkehrsstauabschnitts
in einer vorgegebenen Farbe auf der Karte auf der Grundlage der
Verkehrsstauinformationen, worin der Verkehrsstauabschnitt durch
eine Vielzahl von Unterabschnitten dargestellt ist, die sich von
einem Ende zu einem Anfang des Verkehrsstaus erstrecken;  einer
Steuereinheit (21) zum periodischen Einfärben von wenigstens einem aus
der Vielzahl der Unterabschnitte in einer von der vorgegebenen Farbe
unterschiedlichen Farbe, wobei der Abschnitt in der anderen Farbe
so erscheint, dass er von dem Ende zu dem Anfang des Verkehrsstauabschnitts
wandert, worin ein Startpunkt des Abschnitts in der anderen Farbe
visuell erkennbar dargestellt ist, und  einer Staustufenbestimmungseinheit
(21) zum Bestimmen einer Verkehrsstaustufe auf der Grundlage der
Verkehrsstauinformationen,  worin die Steuereinheit (21) eine
Durchwanderungsgeschwindigkeit des Abschnitts in der anderen Farbe
von der Vielzahl von Unterabschnitten auf der...
Patent DE-102006060370-B4 (DE)
Title: Austrittselement für einen Sicherheitsgurt zur Integration in einen Fahrzeugsitz sowie Fahrzeugsitz mit einem solchen Austrittselement
Inventor: MEYER LUTZ
IPC: B60N2/90
Filed: 2006-12-20
Granted: 2009-07-30
Abstract: Austrittselement für einen Sicherheitsgurt zur Integration in einen Fahrzeugsitz  mit einem Befestigungskörper (3), der Festlegemittel zur ortsfesten Verbindung mit dem Fahrzeugsitz aufweist,  und mit einem dazu in Einbaulage in den Fahrzeugsitz mit einer Vertikalkomponente bewegbaren Führungselement (5) für den Sicherheitsgurt,  wobei die Bewegung des Führungselements (5) gegenüber dem Befestigungskörper (3) nach unten durch erste Festlegemittel am Führungselement (5) gehemmt wird, die lösbar mit zweiten Festlegemitteln am Befestigungskörper (3) zusammenwirken,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Hemmung durch die Festlegemittel nur in einer Festlegeposition erfolgt und in einer in Einbaulage dazu horizontal angeordneten Bewegungsposition keine Hemmung erfolgt.
Patent DE-102007004639-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Festkörperelektrolyt-Speichervorrichtung sowie Festkörperelektrolyt-Speichervorrichtung
Inventor: PINNOW CAY-UWE
IPC: H01L45/00
Filed: 2007-01-30
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Festkörperelektrolyt-Speichervorrichtung, die eine Mehrzahl von Festkörperelektrolyt-Speicherzellen aufweist, wobei das Verfahren aufweist:  • Herstellen eines Schichtverbunds mit einer ersten Elektrodenschicht, einer zweiten Elektrodenschicht sowie einer durchgehenden Festkörperelektrolytschicht, die zwischen der ersten Elektrodenschicht und der zweiten Elektrodenschicht angeordnet ist und mobile Ionen enthält oder aufnehmen kann, die für das Ausbilden leitender Pfade innerhalb der Festkörperelektrolytschicht verantwortlich sind, wobei die erste Elektrodenschicht mindestens eine erste Elektrode, die zweite Elektrodenschicht eine Mehrzahl von zweiten Elektroden, und die durchgehende Festkörperelektrolytschicht Festkörperelektrolyt-Zellengebiete und Festkörperelektrolyt-Zwischenzellengebiete aufweisen, und wobei jedes der Festkörperelektrolyt-Zellengebiete zwischen einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode angeordnet ist, und die Festkörperelektrolyt-Zwischenzellengebiete zwischen den Festkörperelektrolyt-Zellengebieten angeordnet sind, und  • Einführen von Material, das die Löslichkeit und/oder die Mobilität mobiler Ionen im Vergleich zu denen in den Festkörperelektrolyt-Zellengebieten reduziert, in die Festkörperelektrolyt-Zwischenzellengebiete.
Patent DE-102007007516-B4 (DE)
Title: Pressvorrichtung zum Umformen von Blechplatinen in Knotenbleche
Inventor: KRUMPEN HELMUT
IPC: B21D37/02
Filed: 2007-02-15
Granted: 2013-11-21
Abstract: Pressvorrichtung (33, 39, 40) zum Umformen von Blechplatinen (28) in Knotenbleche (27) mit gekrümmten Beplankungsschenkeln (29) und geradlinigen Stringerschenkeln (30) zur Anbindung einer Rumpfzellenhaut an einen Stringer und einen Ringspant in einem Flugzeugrumpf, mit mindestens einem gekrümmten Ober- und Unterwerkzeug (1, 2) und mit mindestens einem geradlinigen Ober- und Unterwerkzeug (17, 18), wobei jeweils eine der Blechplatinen (28) zwischen dem mindestens einen gekrümmten Ober- und Unterwerkzeug (1, 2) und dem mindestens einen geradlinigen Ober- und Unterwerkzeug (17, 18) aufnehmbar und umformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine gekrümmte Oberwerkzeug (1) und das mindestens eine gekrümmte Unterwerkzeug (2) jeweils eine korrespondierend zueinander ausgebildete obere und untere Balligkeitsfläche (3, 4) aufweist, um den gekrümmten Beplankungsschenkel (29) in einem einzugigen Strakformprozess durch kombiniertes Biegen und Prägen zu bilden und dass das mindestens eine geradlinige Oberwerkzeug (17) und das mindestens eine geradlinige Unterwerkzeug (18) jeweils eine korrespondierend zueinander ausgebildete obere und untere Biegefläche (19, 20) zur Bildung des geradlinigen Stringerschenkels (30) aufweist.
Patent DE-102007022320-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung von Gegenständen
Inventor: HEISS DOROTHEA
IPC: H04N3/14
Filed: 2007-05-12
Granted: 2018-05-09
Abstract: Einrichtung zur Abbildung bzw. zur Prüfung von Gegenständen (1) mit einer Bildaufnahmeeinheit, die einen Flächensensor (2) umfasst, wobei der Gegenstand (1) und die Bildaufnahmeeinheit samt Flächensensor (2) zueinander eine Relativbewegung vollführen, wobei die Ausrichtung (A) der Pixelzeilen (3, 4, 5, 6, ...) des Flächensensors (2) zur Richtung (R) der Relativbewegung geneigt ist und diese beiden Richtungen (R, A) einen Winkel (α) kleiner als 90° einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Belichtungseinheit vorgesehen ist, mit der die dieselbe Gegenstandszeile aufnehmenden, einander zugeordneten Zeilen unter Berücksichtigung der Relativgeschwindigkeit zwischen Flächensensor (2) und Gegenstand (1) zu vorgegebenen Zeiten bzw. in vorgegebenen Zeitabständen belichtet werden.
Patent DE-102007030008-B4 (DE)
Title: Formstation zum Herstellen von Formkörpern
IPC: A61F13/15
Filed: 2007-06-28
Granted: 2010-07-15
Abstract: Formstation (1) zur Herstellung von Formkörpern mit wenigstens einem Formwerkzeug (4), das zum Formen des Formkörpers aus einer Materialbahn (3) mit einer Fördereinrichtung (2) für die Materialbahn (3) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Formwerkzeug (4) zumindest während einer zum Formen des Formkörpers benötigten Einwirkzeit in einem Bearbeitungsbereich synchron zusammen mit der Materialbahn (3) bewegbar ist, und das Formwerkzeug (4) durch wenigstens eine erste geschlossene Werkzeugführungsstruktur (5) geführt und bewegt ist, wobei die Werkzeugführungsstruktur (5) zumindest in dem Bearbeitungsbereich einen geraden Abschnitt (5.1) aufweist und dort im Wesentlichen parallel zur Materialbahn verläuft.
Patent DE-102007033040-B4 (DE)
Title: Drucksensor und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: OTSUKA KIYOSHI
IPC: G01L7/08
Filed: 2007-07-16
Granted: 2012-09-06
Abstract: Drucksensor zur Erfassung eines Drucks, mit: einer metallischen Membran (20) zum Aufnehmen des Drucks; vier Dehnungsmesseinrichtungen (22a–22d), welche eine Wheatstone-Brücke bilden, wobei jede Dehnungsmesseinrichtung (22a–22d) ein elektrisches Signal ausgibt, welches einer Verformung der Membran (20) entspricht, wenn die Membran (20) durch den Druck verformt wird; und vier Halbleiterchips (21a–21d), welche den vier Dehnungsmesseinrichtungen (22a–22d) entsprechen, wobei jede Dehnungsmesseinrichtung (22a–22d) in dem Halbleiterchip (21a–21d) angeordnet ist, wobei jeder Halbleiterchip (21a-21d) auf der Membran (20) angebracht ist.
Patent DE-102007036215-B4 (DE)
Title: Störstellenermittlung in Bildern/Videos
Inventor: NDJIKI-NYA PATRICK
IPC: H04N19/89
Filed: 2007-08-02
Granted: 2009-09-10
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung von Stellen von Störungen innerhalb eines interessierenden Bereiches (14; 80; 80'; 96; 106) eines zu untersuchenden Bild/Videos (18; 72; 100) relativ zu einem Referenzbild/Referenzvideo (20), mit  einer Einrichtung (10) zum, für Bildpunkte (12) des interessierenden Bereichs, Bestimmen einer Bildinformationsübereinstimmungsqualität zwischen dem zu untersuchenden Bild/Video und dem Referenzbild/Referenzvideo an einem Ort des jeweiligen Bildpunkts;  einer Einrichtung (30) zum Identifizieren einer Anzahl von Clustern (32) von benachbarten Bildpunkten unter den Bildpunkten des interessierenden Bereichs, für die die bestimmte Bildinformationsübereinstimmungsqualität eine vorbestimmte Qualitätsschwelle (Q s ) unterschreitet, und deren Anzahl eine vorbestimmte Zahl überschreitet, um eine vorläufige Anzahl an Störstellen zu erhalten;  einer Einrichtung (58) zum Reduzieren der vorläufigen Anzahl von Störstellen abhängig von  einer Referenzhäufigkeitsverteilung (40) der Bildinformationsübereinstimmungsqualität der Bildpunkte des interessierenden Bereichs in einem ersten Teil (38) von Bildpunkten des zu untersuchenden Bilds/Videos, in dem sich keines der Anzahl von Clustern (32) befindet, und einer...
Patent DE-102007046509-B4 (DE)
Title: Motorsystem und Verfahren zur Störungskompensation eines Kurbelsignals
Inventor: MATHEWS DAVID S
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-09-28
Granted: 2014-12-24
Abstract: Motorsystem (10), das Störungen in einem Kurbelwellensignal (34) kompensiert, umfassend: ein Fehlermodul (80), das einen Fehler (90, tERROR) zwischen einer idealen Zeitspanne (tIDEAL) und einer tatsächlichen Zeitspanne (88, tACTUAL) eines Kurbelwellensignals (34) berechnet; ein Korrekturfaktormodul (82), das einen Korrekturfaktor (92) auf der Grundlage des Fehlers (90, tERROR) ermittelt; und ein Kompensationsmodul (84), das den Korrekturfaktor (92) auf die tatsächliche Zeitspanne (88, tACTUAL) des Kurbelwellensignals (34) anwendet, wobei das Fehlermodul (80) die ideale Zeitspanne (tIDEAL) aus einer Stellungsgleichung berechnet, wobei das Fehlermodul (80) eine Anfangswinkelgeschwindigkeit (vINITIAL) ermittelt und eine gemittelte Zeitspanne (tAVERAGE) und eine gemittelte Beschleunigung (aAVERAGE) für eine Anzahl K von Bezugszeitspannen (54, 56, 58, 60) ermittelt, und wobei die ideale Zeitspanne (tIDEAL) aus der gemittelten Zeitspanne (tAVERAGE), der Anfangswinkelgeschwindigkeit (vINITIAL) und der gemittelten Winkelbeschleunigung (aAVERAGE) berechnet wird.
Patent DE-102007050110-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für eine Fahrzeugantenne
Inventor: WAIDNER FRANK
IPC: H01Q1/32
Filed: 2007-10-19
Granted: 2011-04-28
Abstract: Befestigungseinrichtung für eine Fahrzeugantenne (1), mit einem Fuß (6), an dessen Unterseite ein Steckverbinder (7) zum Anschließen an eine elektrische Leitung in einem Fahrzeug angebracht ist, wobei der Steckverbinder (7) ein Steckverbindergehäuse aufweist, das Rastelemente (10) zur Verrastung in einer Montageöffnung eines Karosserieteils (2) des Fahrzeugs trägt, wobei an der Unterseite des Fußes (6) ein Aufsatz (12) befestigt ist, der das Steckverbindergehäuse und die Rastelemente (10) aufweist, wobei der Aufsatz (12) an der Unterseite des Fußes (6) mittels eines Spannelements (11) befestigt ist, mit dem sich der Aufsatz (12) bei der Montage der Fahrzeugantenne (1) an einem Fahrzeug durch eine Spannbewegung auf den Fuß (6) zu bewegen lässt, wobei die Rastelemente (10) als sich entlang der Unterseite des Fußes erstreckende Rastleisten ausgebildet sind.
Patent DE-102007052058-B4 (DE)
Title: Verschlusselement für Wandöffnungen, insbesondere für Türöffnungen
Inventor: BÖCK KLAUS
IPC: E06B9/00
Filed: 2007-10-30
Granted: 2014-12-18
Abstract: Staubdichtes Verschlusselement aus textilem Gewebe oder Folie für Türöffnungen, wobei das Verschlusselement (5) über einen oder mehrere Reißverschlüsse (6) von jeder Raumseite aus ganz oder teilweise zu öffnen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (5) über drei mit Druckluft befüllbare Luftkammern (1, 2) derart in einer Wandöffnung (8) oder in einem Türrahmen fixierbar ist, dass die drei Luftkammern zwei senkrechte Luftkammern (1) links und rechts und eine waagrechte Luftkammer (2) oben bilden, die die Wandlaibung bzw. den Türrahmen ganz oder teilweise umfassen.
Patent DE-102007052626-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von porösen Strukturen in auf Silizium basierenden Halbleiterstrukturen
Inventor: LEINENBACH CHRISTINA
IPC: H01L21/265
Filed: 2007-11-05
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von porösen Strukturen (6) in auf Silizium basierenden Halbleiterstrukturen umfassend die folgenden Schritte:a) Einbringen von Germanium in eine auf Silizium basierende Schicht (3) eines Halbleitersubstrats (1),b) Herauslösen des eingebrachten Germaniums oder eines aus Siliziumatomen und Germaniumatomen gebildeten Gerüsts von SiGe aus der auf Silizium basierenden Schicht (3) durch trockenchemisches Ätzen, wobei poröse Strukturen (6) in der auf Silizium basierenden Schicht (3) ausgebildet werden.
Patent DE-102007061610-B4 (DE)
Title: Modulares Datenübertragungssystem mit separater Energieversorgung für jedes angeschaltete Module
Inventor: KUSCHKE DETLEV
IPC: H04L12/40
Filed: 2007-12-18
Granted: 2010-01-14
Abstract: Modulares Datenübertragungssystem (5) mit  – einer Tragschiene (2),  – einem ersten Busteilnehmer (10), der einen ersten Sender (70; 150, 151) zum drahtlosen Übertragen von Daten und eine elektrische Verbindungseinrichtung (260, 265) aufweist,  – einem zweiten Busteilnehmer (30), der einen ersten Empfänger (100; 180, 181) zum drahtlosen Empfangen von Daten und eine elektrische Verbindungseinrichtung aufweist, wobei  der erste und zweite Busteilnehmer (10, 30) aneinander anreihbar an der Tragschiene (2) lösbar befestigt sind,  der erste und zweite Busteilnehmer (10, 30) jeweils mit einem Bussockel (130, 132) lösbar verbunden sind, jeder Bussockel (130, 132) eine elektrische Gegenverbindungseinrichtung (190, 195), die im verbundenen Zustand mit der elektrischen Verbindungseinrichtung (260, 265) des jeweiligen Busteilnehmers (10, 30) zur Übertragung von Versorgungsenergie gekoppelt ist, und eine Positionierungseinrichtung (140, 142) zum Positionieren des jeweiligen Busteilnehmers (10, 30) aufweist, und wobei die Bussockel (130, 131, 132) lösbar an der Tragschiene (2) befestigt sind.
Patent DE-102008008399-B4 (DE)
Title: Roboter zum umsetzen von pressteilen
Inventor: ROSENHÄGER JÖRG
IPC: B25J9/02
Filed: 2008-02-09
Granted: 2016-11-03
Abstract: Roboter zum Umsetzen von Pressteilen, insbesondere zwischen zwei aufeinanderfolgenden Pressen (10, 12) einer Pressenstraße, mit einem Bewegungsmechanismus (30, 32; 60, 68), die die Durchführung von dreidimensionalen Bewegungen auf dem Weg zwischen den Pressen gestattet, dadurch gekennzeichnet, dass an den Bewegungsmechanismus ein Zusatzarm (50) angebracht ist, der mit dem Bewegungsmechanismus über einen Träger (48) verbunden ist, der eine Schwenkung des Zusatzarms (50) um die senkrechte Achse des Trägers (48) sowie eine Längsverschiebung des Zusatzarms (50) in bezug auf den Träger gestattet.
Patent DE-102008014079-B4 (DE)
Title: Fassadenklammer zum Anbringen von Fassadenplatten
Inventor: DRATSCHMIDT FRANK DR
IPC: E04F13/26
Filed: 2008-03-13
Granted: 2016-01-07
Abstract: Mehrteilige Fassadenklammer (1) zum Anbringen von Fassadenplatten (23, 24, 25, 26) vor einer Unterkonstruktion (20) mit einer an der Unterkonstruktion (20) befestigbaren Grundplatte (2) und einer an der Grundplatte (2) lösbar angebrachten Halteklammer (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2) mit aufwärts gerichteten Stützhaken (4, 5) zum Einsetzen von abnehmbaren Fassadenplatten (25, 26) und einer Schlitzaufnahme (8) für die Halteklammer (3) versehen ist, die abwärts gerichtete Greifhaken (6, 7) zum Halten von an die Grundplatte (2) angelehnter Fassadenplatten (23, 24) aufweist, wobei die Halteklammer (3) von der Schlitzaufnahme (8) mit seitlicher Verschiebungsmöglichkeit geführt ist und an der Grundplatte (2) durch ein lösbares Befestigungselement (9) gehalten ist.
Patent DE-102008029789-B4 (DE)
Title: Projektionssystem
Inventor: GEISLER ENRICO
IPC: G03B21/28
Filed: 2008-06-24
Granted: 2010-04-22
Abstract: Projektionssystem mit  einer ersten Kippspiegelmatrix (3),  einer zweiten Kippspiegelmatrix (5) und  einer Abbildungsoptik (4), die die erste Kippspiegelmatrix (3) auf die zweite Kippspiegelmatrix (5) abbildet und eine erste Linse (8), die als Plankonvex-Linse (8) ausgebildet ist, und eine zweite Linse (9) umfaßt, wobei die konvexe Seite der ersten Linse (8) mit der Normalen der Modulatorfläche der ersten Kippspiegelmatrix (3) ohne etwaige Strahlengangfaltungen einen Winkel von ungleich 90° einschließt,  wobei jede Kippspiegelmatrix (3, 5) jeweils mehrere Kippspiegel aufweist, deren Kippachsen in einer Modulatorfläche liegen,  und wobei die Abbildungsoptik (4) eine Aperturblende aufweist, die mit der Normalen der Modulatorfläche der ersten Kippspiegelmatrix (3) ohne etwaige Strahlengangfaltungen einen Winkel von ungleich 90° einschließt,  dadurch gekennzeichnet, daß  die zweite Linse (9) als rückseitenverspiegelte Linse (9) ausgebildet ist und die verspiegelte Rückseite (F4) der zweiten Linse (9) die Aperturblende bildet.
Patent DE-102008030491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ferngesteuerten Ver- und Entriegeln wenigstens einer Kraftfahrzeugtür sowie verfahrensgemäß ausgebildete tragbare Steuereinrichtung
Inventor: SHAW VINCE LESLIE
IPC: E05B77/14
Filed: 2008-06-26
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zum ferngesteuerten Verriegeln und Entriegeln wenigstens einer Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeuges (10) in Reaktion auf einen mittels einer tragbaren Steuereinrichtung erteilten Benutzerbefehl, wobei die Steuereinrichtung einen Sender (27) zum Übertragen eines auf den Benutzerbefehl hinweisenden Signals an das Kraftfahrzeug (10) und einen Zeitmesser zum Messen einer verstrichenen Zeitspanne und eine Anzeige (23, 123) zum selektiven Anzeigen der von dem Zeitmesser gemessenen verstrichenen Zeitspanne aufweist, die tragbare Steuereinrichtung keine Signalempfangseinrichtung zum Empfangen von Information von dem Kraftfahrzeug (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zeitmesser durch zweimaliges Betätigen der Türverriegelungstaste (22, 122) gestartet wird und durch zweimaliges Betätigen der Türentriegelungstaste (21, 121) gestoppt wird, dass der Zeitmesser vor Beginn der Zeitmessung auf Null gesetzt wird, wenn der Benutzer einen Befehl zum Verriegeln einer Fahrzeugtür durch zweimaliges Betätigen der Türverriegelungstaste (22, 122) erteilt, und dass die Anzeige (123) während der Zeitmessung durch den Zeitmesser abgeschaltet wird und eine einmalige Betätigung entweder der Türverriegelungstaste (22, 122) oder der Türentriegelungstaste (21, 121) dazu führt, dass für eine kurze Zeitdauer die seit dem Starten des Zeitmessers verstrichene Zeitspanne angezeigt wird.
Patent DE-102008031146-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Navigation eines Katheters durch eine Verschlussregion eines Gefäßes
Inventor: BUSCH ERIK
IPC: A61B6/03
Filed: 2008-07-01
Granted: 2012-05-31
Abstract: Medizinische Untersuchungs- und Behandlungseinrichtung (14), umfassend • einen in ein Körpergefäß mit einer Verschlussregion (4) einführbaren Katheter (20), • ein angiographisches Bildgebungssystem (22) zur Echtzeitüberwachung des Kathetervorschubs durch die Verschlussregion (4), • eine elektronische Planungseinheit (38) zur Planung des Kathetervorschubs, die derart konfiguriert ist, dass sie anhand eines vorab im Rahmen einer Voruntersuchung aufgenommenen Satzes von Schnittbildern oder einer 3D-Darstellung der Verschlussregion (4) einen dreidimensionalen Pfad (12) durch die Verschlussregion (4) ermittelt, wobei der Pfad (12) derart gewählt wird, dass sich die Katheterspitze (21) mit möglichst geringem mechanischen Widerstand entlang des Pfades (12) vorschieben lässt, • eine Bildregistrierungs- und Überlagerungseinheit (30), die derart konfiguriert ist, dass sie einen die Pfadkoordinaten umfassenden Datensatz mit den angiographischen Echtzeitbildern registriert und überlagert, • sowie eine Anzeigeeinheit (36) mit einem Display (34), auf dem die angiographischen Echtzeitbilder mit dem überlagert dargestellten Pfad (12) sowie ein aus den Schnittbildern oder...
Patent DE-102008041208-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-08-13
Granted: 2018-08-23
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 05, 15, 17, 18, 58, 68), umfassend Bremsen (03, 04, 05) und Kupplungen (15, 17, 18, 58, 68), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) mittels der dritten Welle (3) und über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und der Steg des zweiten Planetensatzes (P2) über die siebte Welle (7) mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, wobei die siebte Welle (7) über eine erste Kupplung (17) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindbar ist, welche mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei das Bauteil, welches das Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) mit dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) miteinander verbindet, über die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist und die sechste Welle (6) über eine zweite Kupplung (68) mit der achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, die mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei der Steg des dritten Planetensatzes (P3) über eine vierte Welle (4) und eine zweite Bremse (04) an ein Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist und die Sonnenräder des ersten und des dritten Planetensatzes (P1, P3) mit der fünften Welle (5) verbunden sind, die über eine dritte Bremse (05) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist und wobei eine dritte Kupplung (18, 58, 15) vorgesehen ist, welche die achte Welle (8) mit der Antriebswelle (1) oder die achte Welle (8) mit der fünften Welle (5) oder die fünfte Welle (5) mit der Antriebswelle (1) lösbar verbindet.