baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10239973-A1 (DE)
Title: Printing agent detection device for detecting agents on the transport surfaces of a printer comprises an optical sensor that is sensitive to light from a number of different wavelength ranges
Inventor: LUXEM WOLFGANG EBERHARD
IPC: B41F33/02
Filed: 2002-08-30
Abstract: Method for detection of printing agents, e.g. ink, within the field of vision of a light sensitive sensor, forming part of a printing machine, whereby the sensor senses light from a number of different wavelength ranges.  An Independent claim is made for a device for detecting ink or other printing agents on the surface of a transport device or the surface or a print machine on which print media, e.g. paper, are transported. The device has a sensor with a number of detection channels that are sensitive to different wavelength ranges.
Patent DE-10240113-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verwendung desselben
Inventor: YAMAOKA ATSUSHI
IPC: H01R13/639
Filed: 2002-08-30
Abstract: Eine Handhabbarkeit bzw. Betätigbarkeit beim Trennen von Gehäusen zu verbessern. DOLLAR A Kompressionsschraubenfedern 70 sind zwischen eine Feder aufnehmenden Abschnitten 31 eines Mutter- bzw. Buchsengehäuses 20 und eine Feder drückenden Abschnitten 53 eines rückstellfähigen Glieds 50 montiert. Die eine Feder drückenden Abschnitte 53 werden an ihren vorderen Grenzpositionen durch Vorderanschlagabschnitte 43 der Abdeckung 40 gehalten. Die Abdeckung 40 wird durch Haltearme 45 gehalten, um sich nicht weiter vorwärts von einer ursprünglichen Montageposition relativ zu dem Buchsengehäuse 20 zu bewegen. Während eines Vorgangs eines Verbindens eines Vater- bzw. Stecker- und Mutter- bzw. Buchsengehäuses 10, 20 werden drückbare Abschnitte bzw. Bereiche 56 des rückstellfähigen Glieds 50 durch eine vordere Endoberfläche 10a einer Aufnahme 11 gedrückt, wodurch das rückstellfähige Glied 50 nach rückwärts bewegt wird, während rückstellfähig bzw. elastisch die Kompressionsschraubenfedern 70 komprimiert werden. In dem Vorgang eines ordnungsgemäßen Verbindens der zwei Verbindergehäuse 10, 20 werden Armabschnitte 52 des rückstellfähigen Glieds 50 rückstellfähig durch einen ein Lösen bzw. Freigeben führenden Abschnitt deformiert, wodurch sie von einem gedrückten Zustand durch die vordere Endoberfläche 10a der Aufnahme 11 freigegeben werden. Während eines Vorgangs eines Trennens der zwei Gehäuse 10, 20 wird die Abdeckung 40 nach rückwärts bewegt, um rückstellfähig den Verriegelungsarm 28 zu ...
Patent DE-10244876-A1 (DE)
Title: Messchip und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: NOMURA YOSHIMITSU
IPC: G01N21/41
Filed: 2002-09-26
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Meßchips, welches einen dielektrischen Block und eine Dünnfilmschicht auf einer Fläche des dielektrischen Blocks zur Plazierung einer Probe aufweist. Der dielektrische Block wird aus einem Harzmaterial als Einzelblock geformt, dessen Schnitt parallel zu der einen Fläche ein Polygon ist. Der Einzelblock enthält eine Eintrittsfläche, durch die ein Lichtstrahl in den dielektrischen Block eintritt, eine Austrittsfläche, durch die der Lichtstrahl aus dem dielektrischen Block austritt, und die eine Fläche, auf der die Dünnfilmschicht gebildet ist. Der dielektrische Block wird durch Spritzgießen gebildet unter Verwendung von zwei Formhälften, deren Paßflächen außerhalb von zwei Öffnungswinkeln des Polygons gelegen sind, die einander über die Mitte des Polygons hinweg gegenüberliegen.
Patent DE-10247478-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der enzymatischen Aktivität von Proteinen
Inventor: ALTINCICEK BORAN
IPC: C12Q1/25
Filed: 2002-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der enzymatischen Aktivität des GcpE und des LytB-Proteins. Wesentlicher Bestandteil der Erfindung ist die Verwendung eines Elektronen-Überträgers wie z.B. Dithionit, Methylviologen, Benzylviologen oder eines geeigneten Proteins, wodurch die photometrische Messung des Substratumsatzes ermöglicht wird. Das Verfahren eignet sich zur Identifizierung von Inhibitoren für die enzymatische Aktivität des GcpE und LytB-Proteins, die sich als antibakterielle, antiparasitäre und herbizide Wirkstoffe oder als Leitstrukturen für die Entwicklung derartiger Wirkstoffe eignen.
Patent DE-10248443-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Bereitstellen einer automatisierten Lieferung von digitalen Bildern
Inventor: SEAMAN MARK D
IPC: H04N1/00
Filed: 2002-10-17
Abstract: Systeme und Verfahren zum Bereitstellen einer automatisierten Lieferung von digitalen Bildern, wie z. B. Standbildern und/oder Video, von einer Bilderfassungsvorrichtung zu einer Bildanzeigevorrichtung werden bereitgestellt. Kurz beschrieben ist bei einer Architektur eines von vielen möglichen Ausführungsbeispielen eine Bilderfassungsvorrichtung. Die Bilderfassungsvorrichtung kann eine Bilderfassungshardware, die konfiguriert ist, um ein Bild zu erfassen, eine Netzwerkschnittstelle, die für eine Kommunikation mit einem Kommunikationsnetzwerk konfiguriert ist, eine Logik, die konfiguriert ist, um ein digitales Bild zu erzeugen, das Bilddaten aufweist und konfiguriert ist, um die Bilddaten automatisch an das Kommunikationsnetzwerk für eine Lieferung zu zumindest einer spezifizierten Anzeigevorrichtung bereitzustellen, aufweisen.
Patent DE-10253471-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Getriebe
Inventor: BEER UWE
IPC: F16H3/089
Filed: 2002-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für ein mehrstufiges Getriebe, bei dem wenigstens ein Schaltpaket (53, 54, 55) zwei nicht aufeinander folgenden Gängen zugeordnet ist und bei der jedes dieser Schaltpakete (53, 54, 55) über Schaltstangen und/oder Schaltseile mit einem Schalthebel (35) gekoppelt ist. Darüber hinaus ist dem Schalthebel ein H- oder Mehrfach-H-Schaltbild zugeordnet, bei dem die innerhalb einer Schaltgasse auswählbaren Gänge unterschiedlichen Schaltpaketen zugeordnet sind. Zudem sind der Schalthebel (35) und die Schaltpakete (53, 54, 55) mit einer Konvertierungsvorrichtung verbunden, mit der eine Schalthebelbewegung in einer Schaltgasse zum Herausnehmen eines bisherigen Ganges bei einem ersten Schaltpaket das Herausnehmen dieses Ganges bewirkt, während bei einer Schalthebelbewegung in der gleichen Schaltgasse zum Einlegen des neuen Ganges das Einlegen dieses neuen Ganges mit Hilfe eines zweiten Schaltpaketes erfolgt. DOLLAR A Die Konvertierungseinrichtung ist dazu so ausgebildet, dass der Schalthebel (35) mit einer axial verschiebbaren und radial verschwenkbaren Schaltfingerwelle (1) gekoppelt ist, die jeweils eine Öffnung von mit Schaltstangen (10, 11, 12, 13, 56, 57, 58, 59) verbundenen Schaltrahmen (14, 15, 16, 17) durchsetzt, wobei an der Schaltfingerwelle (1) wenigstens ein Schaltfinger (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) pro Übersetzungsstufe bzw. Schaltrahmen (14, 15, 16, 17) angeordnet ist. Zudem weist jeder der Schaltrahmen (14, 15, 16, 17) wenigstens eine ...
Patent DE-10255770-A1 (DE)
Title: Wasserturbine
Inventor: KAECHELE THOMAS
IPC: F03B11/00
Filed: 2002-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine axiale Wasserturbine DOLLAR A - mit einem Laufrad, das eine Nabe sowie Laufschaufeln aufweist; DOLLAR A - mit einem Leitrad, das Leitschaufeln aufweist; DOLLAR A - mit einem das Laufrad und das Leitrad umgebenden Gehäuse; DOLLAR A - das Laufrad ist mit einer Turbinenwelle drehfest verbunden. DOLLAR A Die vorliegende axiale Wasserturbine ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: DOLLAR A - Es ist eine Dichteinheit zum Absperren des Spaltes oder zum Verringern der Weite des Spaltes zwischen der Umfangskante wenigstens einiger der Schaufeln und dem Gehäuse vorgesehen.
Patent DE-10256451-A1 (DE)
Title: Brennstoffelektrode für eine Festpolymer-Elektrolyt-Brennstoffzelle, Festpolymer-Elektrolyt-Brennstoffzelle und Verfahren zum Steuern einer Festpolymer-Elektrolyt-Brennstoffzelle
Inventor: FUKUDA KAORU
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-12-03
Abstract: Eine Festpolymer-Elektrolyt-Brennstoffzelle besitzt eine Brennstoffelektrode und eine Oxidationselektrode, welche einander an einer Polymer-Elektrolytmembran gegenüberliegen. Ein metallischer Komplex wird zu der Brennstoffelektrode der Festpolymer-Elektrolyt-Brennstoffzelle zugegeben. Da dieser metallische Komplex Sauerstoff adsorbiert, wenn der Sauerstoff-Partialdruck an der Brennstoffelektrode ansteigt, und Sauerstoff desorbiert, wenn der Sauerstoff-Partialdruck abnimmt, kann Sauerstoff, der erzeugt wird, wenn eine Umpolspannung gebildet wird, effizient entfernt werden. Es kann möglich sein, die Verschlechterung oder Beschädigung eines Katalysatormaterials der Brennstoffzelle und der Elektrolytmembran zu verhindern.
Patent DE-10256476-A1 (DE)
Title: Gas sensor element for determining oxygen concentration in internal combustion engine exhaust gas has electrode on measuring gas side covered with porous protective layer containing heat resistant metal oxide and alkali silicate
Inventor: HOTTA YASUMICHI
IPC: G01N27/409
Filed: 2002-12-03
Abstract: Gas sensor element comprises a solid electrolyte (10), an electrode (12) in contact with measuring gas, and an electrode (11) in contact with reference gas. The electrode on the measuring gas side is covered with a porous protective layer (14) containing a heat resistant metal oxide and an alkali silicate or silicon oxide as getter.  An Independent claim is also included for a process for the production of a gas sensor element.
Patent DE-10256672-A1 (DE)
Title: Process and device to separate stereolithographic hardened material layers from a contact surface successively photopolymerizes fluid layers and performs controlled separation
Inventor: JOHN HENDRIK
IPC: B29C67/00
Filed: 2002-12-04
Abstract: A process for forming a three-dimensional object comprises stacking layers selectively solidified by electromagnetic radiation of a fluid (4) which hardens at a contact surface. A hardened layer is separated by the next layer thickness and is brought to the reference plane (10) and the contact surfaces is also moved away from and back to this plane.  An Independent claim is also included for a device for the above process.
Patent DE-10301078-A1 (DE)
Title: Lighting device for an oven has external light source feeding light emitting walls
Inventor: KLEMP ERIC
IPC: F21S8/00
Filed: 2003-01-14
Abstract: A light-emitting device for an oven comprises a light source (14) outside the oven (10) muffle (12) and a light-exit surface (18) within the oven which at least partly illuminates the oven. At least part of the oven walls act as light outlet surfaces.
Patent DE-10302632-A1 (DE)
Inventor: KNAIPP MARTIN
IPC: H01L21/266
Filed: 2003-01-23
Abstract: The invention relates to a method for producing a defined doping region (DG). For this purpose, the dopant is implanted into the semiconductor material (S) via a mask (M, MO) and is diffused into a desired depth under defined introduction conditions. In order to produce an even dopant profile, a mask (M, MO) is used for implantation that has a circular, closed mask opening (MO), permeable to the dopant and surrounding a mask region (MZ) that is impermeable to the dopant.
Patent DE-10304199-A1 (DE)
Title: Colored light generating device, e.g. for use in discos, theatres or therapeutic treatment has three color light sources and at least two dichroic mixing filters, one of which is arranged at 45 degrees to all three light sources
Inventor: DIBBERT HOLGER
IPC: F21V9/40
Filed: 2003-01-29
Abstract: Device for generating radiation of any selected color has three radiation sources (2, 3, 4) and at least two dichroic mixing filters (7, 8, 9). At least one of the filters is positioned so that the light from all three sources is incident at an angle of 45[deg]. The light intensity of the sources can be adjusted in order to obtain a desired color.
Patent DE-10304703-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sichtbarmachung der Umgebung eines Fahrzeugs mit umgebungsabhängiger Fusion eines Infrarot- und eines Visuell-Abbilds
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: H04N5/33
Filed: 2003-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Sichtbarmachung der Umgebung eines Fahrzeugs, insbesondere bei Dunkelheit. Zur Verbesserung bekannter Verfahren wird eine gewichtete Überlagerung zeit- und ortsgleicher Bildpaare aus einem Visuell-Abbild und einem Infrarot-Abbild zur Bildung eines Fusionsbilds vorgeschlagen. Zur weiteren Verbesserung ist vorgesehen, die Gewichtung umgebungsabhängig zu machen; so ist bei Dunkelheit eine höhere Gewichtung und damit Hervorhebung der infraroten Information gegenüber der visuellen Information im Fusionsbild vorgesehen. Bei Nebel ist vorgesehen, die visuelle Information gegenüber der infraroten Information deutlich höher zu gewichten, wodurch die bei Nebel oft wenig hilfreiche Infrarot-Information im Fusionsbild (weitgehend) unberücksichtigt bleibt. Zur Durchführung des Verfahrens wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, die eine farbempfindliche Visuell-Kamera (10), eine Infrarot-Kamera (102) und eine Fusions- bzw. Überlagerungseinrichtung (106), die zeit- und ortsgleiche Bildpaare pixel- oder bereichsweise überlagert und/oder Mittelwerte bildet, aufweist.
Patent DE-10305374-A1 (DE)
Title: Undercarriage, has bolting device that releases shock absorber connecting rod to enable wheel to rotate about axle center of shock absorber for wheel to be brought in
Inventor: ECKART MARTIN
IPC: B64C25/20
Filed: 2003-02-10
Abstract: A column strut (24) is cushioned over a shock absorber (16). A bolting device (36) releases a shock absorber connecting rod (18) that is fastened to a wheel (14) to allow the wheel to rotate about the axle center of a shock absorber (16) and to be brought in.
Patent DE-10306361-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: MOELLER ANSGAR
IPC: E05B65/26
Filed: 2003-02-15
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Türgriffanordnung für eine Kraftfahrzeugtür (1). Diese verfügt in ihrem grundsätzlichen Aufbau über eine Handhabe (2) und wenigstens ein im Innern der Handhabe (2) auf einer Leiteranordnung (6) befindliches Bauelement (7). Die Leiteranordnung (6) ist mit ihrem freien Ende (9) aus einer Öffnung (8) der Handhabe (2) herausgeführt. Erfindungsgemäß wird das freie Ende (9) der Leiteranordnung (6) von einem in die Öffnung (8) eingesetzten Positioniermittel (10) gehalten. Dadurch lässt sich eine exakte und dauerhafte Positionierung innerhalb der Handhabe (2) erreichen, wobei gleichzeitig das freie Ende (9) der Leiteranordnung (6) montagegerecht aus der betreffenden Öffnung (8) herausgeführt ist.
Patent DE-10308406-A1 (DE)
Title: Machine, especially a rotary printing machine, for processing flat print products comprises a device for removing punched-out sections by suction, which acts on the under side of a sheet traveling on a guiding surface
Inventor: PAZDZIOR THIMO
IPC: B65H29/52
Filed: 2003-02-27
Abstract: Machine, especially a rotary printing machine, for processing flat print products comprises a processing station operating as a punching mechanism for punching out sections in a sheet, an extension arm with a guide device (4.10) forming a guiding surface (4.11) for the under side of the sheet, and a revolving gripping system for pulling the processed sheet in a processing direction over the guiding surface in the direction of a stacking station in which the processed sheet is placed on a pile. The machine also comprises a device (40) for removing the punched-out section by suction, which acts on the under side of the sheet traveling on the guiding surface.  Preferred Features: The device has a suction chamber (40.1) extending perpendicularly to the processing direction and a suction recess (40.2) extending perpendicularly to the processing direction, communicating with the suction chamber, and opening toward the under side of the sheet.
Patent DE-10309439-A1 (DE)
Title: Motor vehicle internal combustion engine electromagnetic poppet valve drive has connecting shaft between rocker and valve stem to reduce lateral forces
Inventor: LEIBER HEINZ
IPC: F01L9/20
Filed: 2003-03-05
Abstract: The motor vehicle internal combustion engine electromagnetic poppet valve drive has a rocker (1) transmitting drive via a connecting shaft (3). The top of the shaft has a surface engaged by the ball end (2) of the rocker and the shaft itself is mounted in a recess in the top of the poppet valve stem (4).
Patent DE-10310521-A1 (DE)
Title: Handover of physical connections in Bluetooth (RTM) cellular communication network, by establishing second physical connection based on connection parameter generated based on time signals
Inventor: ROMMEL JOACHIM
IPC: H04W36/08
Filed: 2003-03-11
Abstract: The method involves detecting an transferring a time signal from the first base station (4) and a time signal from a mobile station (7) to a second base station (5,6) via a network central station (8). A second connection parameter is generated from the second physical connection based on the time signals. A procedure is started to establish a second physical connection based on the second connection parameter by the second base station.
Patent DE-10317259-A1 (DE)
Title: Heat sink for cooling semiconductor device, separated from housing of electronic circuitry, e.g. in explosive atmosphere, has heat sink attached to metal block attached to outer wall of housing
Inventor: BOEHM ELMAR
IPC: H05K7/20
Filed: 2003-04-14
Abstract: The semiconductor device (2) is attached directly to the inner wall of the housing (3), and a heat conductor in the form of a metal block (5) is attached to the outer side of the housing. The heat sink is attached to the metal block. The semiconductor device may be attached to the inner wall via an electrical insulator.
Patent DE-10317422-A1 (DE)
Title: Electricity supply device for a wind power unit has distributor to supply the electrical energy needs of the units components from a hydrogen energy store
Inventor: KROKOSZINSKI HANS-JOACHIM
IPC: F03D9/02
Filed: 2003-04-15
Abstract: A device (1) to supply electricity to components of a wind power unit having a wind turbine (10), voltage circuits (22) and transformer stations (30) comprises at least one distributor (2) connectable to a chargeable energy store (4) for supplying power to the components under defined disturbances. Preferably the store is a hydrogen tank.
Patent DE-10318538-A1 (DE)
Title: Shock-absorbing leg for a vehicle comprises an elastomer spring guided radially by a sleeve on one side and radially by a support tube on the other side
Inventor: PRADEL ROBERT
IPC: F16F9/38
Filed: 2003-04-24
Abstract: Shock-absorbing leg (1) comprises a cylinder (3) supporting a first spring plate (7) for a first spring (9), which supports a second spring plate (11) having a sleeve (13) arranged concentrically to the first spring. The sleeve has on its end a third spring plate (15) for a second spring (17) having at its other end a fourth spring plate (19) interacting with a support ring (21). The second spring is an elastomer spring guided radially by the sleeve on one side and radially by a support tube (23) on the other side.  Preferred Features: The support tube is connected to the support ring.
Patent DE-10318617-A1 (DE)
Title: Ultraschallabbildungsvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO HIROSHI
IPC: A61B8/14
Filed: 2003-04-24
Abstract: Um eine einfachere Wahrnehmung der Abbildungsrichtung eines durch eine Nachverarbeitung erzeugten Bildes zu ermöglichen, umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Datenerfassungseinrichtung (33 bis 40) zur Erfassung dreidimensionaler Bilddaten eines beruhend auf Ultraschall unter Verwendung einer Ultraschallsende-/empfangseinrichtung abzubildenden Subjekts, eine Bestimmungseinrichtung (33, 37) zur Bestimmung einer Simulationsabbildungseinrichtung, beruhend auf Ortsinformationen bezüglich eines Handinstruments, das manuell bedient wird, und eine Bilderzeugungseinrichtung (44, 46) zur Erzeugung eines Bildes, das einem in der Simulationsabbildungseinrichtung aufgenommenen Bild entspricht, beruhend auf den dreidimensionalen Bilddaten.
Patent DE-10324835-A1 (DE)
Title: Saugheber
Inventor: KIRNER THOMAS
IPC: B66C1/02
Filed: 2003-06-02
Abstract: Offenbart ist ein Saugheber zum Ansaugen eines Körpers mit einer Zylinder-Hubelement-Anordnung, wobei über eine Hubbewegung des Hubelements eine Unterdruck erzeugt wird, der den Körper ansaugt und das Hubelement mittels Druckluft betreibbar ist.
Patent DE-10325399-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Phasenmodulation für rückstreubasierte Transporder
Inventor: FRIEDRICH ULRICH
IPC: G06K19/07
Filed: 2003-05-28
Abstract: Die
Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zur Phasenmodulation
für rückstreubasierte
Transponder durch Eingangsimpedanzänderung eines Eingangskreises
(EK10) des Transponders (TR10), mit Antennenanschlüssen (A10,
A11) im Eingangskreis (EK10) zum Anschluss einer Antenne (AT10),
einem Varaktor (C11) im Eingangskreis (EK10) und Varaktorsteuerungsmitteln
(SG10), um den Varaktor (C11) mit einer Steuerspannung zur Veränderung
seiner Kapazität
zu beaufschlagen. Erfindungsgemäß ist höchstens ein weiterer Kondensator (C10)
entweder zwischen den einen Antennenanschluss (A10) und den Varaktor
(C11) oder zwischen den anderen Antennenanschluss (A11) und den
Varaktor (C11) in Serie eingeschleift. Verwendung z. B. in Transpondern
oder Remote-Sensoren.
Patent DE-10326483-A1 (DE)
Title: Case suitable to hold e.g. MP-three digital music player, has upper and lower, largely-circular panels joined together, leaving slot for introduction of player
Inventor: KUCERA BENJAMIN
IPC: A45C11/00
Filed: 2003-06-10
Abstract: The base surface has a largely circular edge (4) around upper and lower stacked sections (2, 3) of flat material. These are joined (5) along a region (6, 7) of the common edge (4). In another region of the edge, a local, sealable slot allows introduction of the player (21).
Patent DE-10333562-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zur Bestimmung eines Systemparameters eines Laserstrahl-Behandlungssystems
Inventor: DICK MANFRED
IPC: A61F9/008
Filed: 2003-07-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bestimmung eines Ist-Wertes wenigstens eines Systemparameters oder eine Abweichung von einem Soll-Wert wenigstens eines Systemparameters eines Systems (1; 25; 37; 46) zur Behandlung eines Auges (40) mittels eines von dem System (1; 25; 37; 46) abgegebenen Behandlungslaserstrahls (3), wird eine Oberfläche eines Kalibrierkörpers (11) mit wenigstens einem Teilstrahl des Behandlungslaserstrahls (3) mit einem vorgegebenen Ablationsprogramm abladiert. Die von dem Behandlungslaserstrahl (3) abladierte Oberfläche wird mittels Aberrometrie und/oder Profilometrie untersucht und aus bei der Untersuchung ermittelten Untersuchungsdaten wird der Ist-Wert des Systemparameters oder die Abweichung von dem Soll-Wert des Systemparameters bestimmt.
Patent DE-10334156-A1 (DE)
Title: Axle suspension for e.g. goods vehicle or omnibus has stiff semi-trailing arms so that apart from them no other transverse force absorbing axle location elements such as for example a Panhard rod are required
Inventor: WINKLER TINO
IPC: B60G7/02
Filed: 2003-07-26
Abstract: The axle suspension arrangement (1) has a rigid axle (2) that can be a leading or trailing axle and that consists of a wheel-carrying rigid axle body (4) and two semi- trailing arms (6,8) attached to it that are joined to a frame (10) of the vehicle. Both semi- trailing arms are stiff so that apart from them no other transverse force absorbing axle location elements such as for example a Panhard rod are required.
Patent DE-10334763-A1 (DE)
Title: Compressed air unit for a vehicle braking system comprises a housing, a plunger guided in the housing, and a counter pressure source consisting of a deformable spring element
Inventor: KOETH BORIS
IPC: F15B1/04
Filed: 2003-07-30
Abstract: Compressed air unit (10) comprises a housing (12), a plunger (14) guided in the housing, and a counter pressure source (38) consisting of a deformable spring element which can be deformed when the plunger is displaced in the direction of the position of the maximum fluid space filling. The pressure on the spring element is released when the fluid chamber is emptied displacing the plunger in the direction of the position of the minimum fluid space filling.