baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2833871-C2 (DE)
IPC: G04C3/16
Filed: 1978-08-02
Granted: 1983-11-24
Abstract: A miniature synchronous motor having a bell-shaped rotor and a damping body, freely mounted, but non-rotatable on the rotor shaft. The damping body being urged, at least substantially in a radial direction by a spring, the force of which also acts substantially equally for both bearings of the motor so as to reduce noise during operation.
Patent DE-3034807-C2 (DE)
IPC: D06B19/00
Filed: 1980-09-16
Granted: 1983-12-15
Abstract: 1. Claims (for the Contracting States : CH, DE, FR, GB, NL, LI) Apparatus for applying agents to a flat article by means of an applicator device (3), wherein associated with the applicator device (3) above a screen (2) is a limited space (4) which accomodates the agent and which extends over the working width, and wherein there is a delivery duct (41), the width (a) of the opening of which remains substantially uniform over the height of the feed, characterised in that the delivery duct (41) is adjustable in respect of its width (a) with respect to the applicator device (3). 1. Claims (for the Contracting States : AT, IT) An apparatus for the application of media upon a flat or stretched-out object, having an applicator means (3) with a confined space or chamber (4) for the medium arranged above a sieve or screen (2) and extending over the full width of the work, further having a feeder means (5) for the medium to be applied, characterized in that a wall member (142) of said confined space or chamber (4) above said sieve or screen (2) or similar is shaped so that it will adapt or roughly adapt itself to said applicator means (3) and extends parallel or essentially parallel relative to the latter, thus forming a channel or inlet (41) with a gap (a) that is essentially regular in width over the height of the inlet.
Patent DE-3100788-C2 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitende Entfeuchtungsvorrichtung für Gase
IPC: F24F3/14
Filed: 1981-01-13
Granted: 1986-10-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein kontinuierlich arbeitendes Entfeuchtungsgerät für Gase, welches zwei Hauptströmungskanäle umfaßt, von denen der eine das zu trocknende Gas führt und eine Filtereinrichtung enthält, während der andere Strömungskanal als Regenerationskreis dient, um abschnittsweise die verbrauchte Filtereinrichtung zu regenerieren. Der Regenerationskreis führt ein vorzugsweise erhitztes Regenerationsgas entweder in Richtung des zu trocknenden Gasstromes oder in Gegenstromrichtung. Um im Bereich der Filtereinrichtung eine vollständige Trennung von Regenerationsgas und dem zu trocknenden Gas zu gewährleisten, ist die Filtereinrichtung aus wenigstens einer Lochscheibe und aus mehreren Filterpatronen aufgebaut, die in der Lochscheibe in gleichen Winkelabständen zueinander angeordnet sind. Die Anordnung ist dabei so getroffen, daß wenigstens eine der Filterpatronen in den Regenerationskreis geschaltet werden kann, während die anderen Filterpatronen in dem Strömungskanal liegen, der das zu trocknende Gas führt. Gemäß Fig. 1 ist die Lochscheibe (8) beispielsweise mit vier Filterpatronen bestückt, die mit Hilfe von zwei sich gegenüberliegenden Hauben (6, 6Δ) in den Regenerationskreis eingeschaltet werden können.
Patent DE-3110761-C2 (DE)
Title: Ladegenerator für ein Fahrzeug
IPC: H02K5/10
Filed: 1981-03-19
Granted: 1986-01-02
Abstract: Es wird ein Ladegenerator für ein Fahrzeug beschrieben. Dieser umfaßt einen Stator und diesem mit einem Spalt gegenüber einen Rotor sowie ein Paar Gleitringe auf dem Rotor und ein Paar auf den Gleitringen gleitenden Bürsten, welche in einer Bürstenhalterung gehalten sind. Eine erste Bohrung ist in den beiden Bürsten vorgesehen, und zwar in Richtung der Rotorwelle. Der Rotor wird in einem Gehäuse gehalten. Eine zweite Bohrung ist im Gehäuse ausgebildet und dient der Einführung eines Stiftes in die erste Bohrung, und zwar von der Außenseite des Gehäuses her. Diese Maßnahme dient der Lösung der Bürsten von den Gleitringen. Ein Schmierstoff wird zum Verschluß der zweiten Bohrung verwendet. Zu diesem Zweck ist in der Nähe der zweiten Bohrung eine Schmierstoffhalterung vorgesehen, welche den Schmierstoff enthält.
Patent DE-3136220-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Verunreinigungen aus Gasströmen
IPC: B01D53/72
Filed: 1981-09-12
Granted: 1985-05-09
Abstract: Bei einem Verfahren zur Entfernung von Verunreinigungen aus Gasströmen, bei welchem man das Gas durch ein Filterbett leitet, in welchem sich poröse Filterpartikel befinden, wird vorgesehen, daß man als Filterpartikel Kunststoffpartikel verwendet, mit denen die zu entfernenden Verunreinigungen unter Bildung einer flüssigen oder festen Substanz chemisch reagieren oder die von den Verunreinigungen gelöst werden oder die die Verunreinigungen lösen.
Patent DE-3138655-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Zugspannung von Zurrmitteln
IPC: G01L5/06
Filed: 1981-09-29
Granted: 1983-10-27
Abstract: Eine Vorrichtung zum Messen der Zugspannung von Zurrgurten und Zurrseilen mit einer gegen den Zug des Zurrmittels auslenkbaren Feder und einer die Federauslenkung anzeigenden Zuganzeigeskala soll aufgabegemäß so ausgebildet werden, daß sie klein, leicht und gut zu handhaben ist, ohne die Sicherheit der Verzurrung zu beeinträchtigen. Dazu ist die Vorrichtung mit zwei ersten Führungsmitteln versehen, die auf einer ersten Seite am Zurrmittel anliegen und mit einem weiteren Führungsmittel, das auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite am Zurrmittel anliegt. Das weitere Führungsmittel ist mit Abstand zwischen den ersten Führungsmitteln gegen die Kraft der Feder schwenk- oder verschiebbar angeordnet und lenkt in Beaufschlagungsrichtung das Zurrmittel von der Verbindungsgeraden der beiden ersten Führungsmittel aus. Durch die Anordnung der Führungsmittel kann das Zurrmittel die Vorrichtung ohne Unterbrechung durchsetzen, wodurch die Sicherheit der Verzurrung vollkommen unabhängig von der baulichen Dimensionierung der Vorrichtung ist.
Patent DE-3142977-C2 (DE)
Title: Eigensicherer Flammenwächter
IPC: F23N5/08
Filed: 1981-10-29
Granted: 1985-05-23
Abstract: Signal-Aufbereitungsschaltung (2) zur eigensicheren Verarbeitung einer von einem z.B. lichtelektrischen Fühler (1) bei der Flammenüberwachung von Oel- bzw. Gasbrennern abgegebenen kleinen Gleichspannung. Diese Gleichspannung wird zum Vermeiden von Driftproblemen nicht direkt als Gleichspannung verstärkt, sondern mit Hilfe eines steuerbaren Schalters (11) zerhackt und mittels einer Induktivität (10) hochtransformiert. Die durch den Fühler (1) in einem Kondensator (C1) gespeicherte Energie wird der Induktivität (10) somit in gepulster Form zugeführt. Der Schalter (11) wird mit einer Reihe von Schaltimpulsen seitens eines Impulsgenerators (12) gesteuert. Der Ausgang eines durch den Kondensator (C1), die Induktivität (10) und den Schalter (11) gebildeten Pi-Netzwerkes (8) steuert einen Halbleiterschalter (13), welcher im Rhythmus der Ausgangsimpulse des Impulsgenerators (12) durchgesteuert wird. Letzterer besteht aus zwei astabilen Multivibratoren (15 und 17) sowie aus zwei mono stabilen Multivibratoren (16 und 18), die alle mittels eines zwei Eingänge aufweisenden Schmitt-Trigger-Nand-Gatters (19, 20, 21, 22) und einer RC-Reihenschaltung bzw. eines CR-Netzwerkes aufgebaut sind.
Patent DE-3211405-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten eines Schalenbauwerkes aus Stahlbeton
IPC: E04G13/06
Filed: 1982-03-27
Granted: 1984-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Errichten eines rotationssymmetrischen oder approximativ-rotationssymmetrischen Schalenbauwerkes aus Stahlbeton in mehreren Errichtungsschritten aus jeweils ringförmigen Bauwerksabschnitten. Für die ringförmigen Bauwerksabschnitte wird eine Schalung aufgebaut und die Bewehrung angeordnet. Für jeden ringförmigen Bauwerksabschnitt wird der Beton eingebracht und nach dem Erhärten des Betons wird die Schalung für den nächsten ringförmigen Bauwerksabschnitt angepaßt und umgesetzt. Die ringförmigen Bauwerksabschnitte werden mit treppenstufenförmigen Vertikalschnitt ausgeführt. An die jeweils fertiggestellten Treppenabschnitte werden Freivorbauträger für den nächsten ringförmigen Bauwerksabschnitt angeschlossen. Die Freivorbauträger nehmen die umzusetzende Schalung auf. In diese können auch vorgefertigte Bauwerksteile eingelegt werden, die einbetoniert werden.
Patent DE-3213447-C2 (DE)
Title: Verfahren und Bildgenerator zur Bildherstellung in einem Sichtsimulator
IPC: G09B9/30
Filed: 1982-04-10
Granted: 1986-01-16
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren und eine Einrichtung zum Betrieb eines Bildgenerators für Sichtsimulatoren. Solche Sichtsimulatoren werden bei der Ausbildung von Flugzeugführern oder auch bei Panzerführern u.ä. verwendet. Ausgegangen wird von einer Bildröhre mit Ablenkeinheit, wobei der Schreibstrahl für das zu generierende Bild sowohl in Raster- als auch in Vektorschreibweise arbeiten kann. Die Erfindung sieht nun vor, daß die normale Bildgenerierung im Rasterschreibverfahren erfolgt und daß Objekte, die infolge des vorgegebenen Rasters nur noch unscharf dargestellt werden können, durch die Vektorschreibweise nachgezeichnet werden, wobei zwischen den beiden Schreibweisen umgeschaltet werden kann.
Patent DE-3214839-C2 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Lenkschloß
IPC: B60R25/021
Filed: 1982-04-21
Granted: 1985-01-17
Abstract: Das Lenkschloß für Kraftfahrzeuge weist einen Sperrbolzen auf, welcher zur Verriegelung der Lenkspindel gegen Drehen im wesentlichen parallel zu derselben in Eingriff mit einer Sperrtasche der Nabe des Lenkrades axial verschiebbar ist, welches mit der Lenkspindel lösbar verbunden ist. Um zu verhindern, daß das durch den Sperrbolzen gegen Drehen blockierte Lenkrad nach Lösen der Verbindung mit der Lenkspindel von derselben abgezogen werden kann, sind ein senkrecht zum Sperrbolzen beweglicher Sperrschieber und eine Ringnut an der Lenkradnabe vorgesehen, wobei der Sperrschieber durch den Sperrbolzen bei Verschiebung desselben in seine Verriegelungsstellung in Eingriff mit der Ringnut bewegbar ist.
Patent DE-3231418-C2 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung an Fahrzeugen zum Sichern einer in den Bereich eines Füllstutzens eines Kraftstofftanks verschiebbaren Schiebetür während des Tankens
IPC: E05B83/36
Filed: 1982-08-24
Granted: 1986-03-20
Abstract: Eine Schiebetürverriegelungsvorrichtung für Fahrzeuge zur Verriegelung der Schiebetür während des Tankens in einen in der Nähe der Verriegelungstür liegenden Tank ist so ausgestattet, daß ein Arretierhebel (19) so auf der Innenseite einer Karosseriewand (13), die das hintere Ende einer Türöffnung definiert, schwenkbar angebracht ist, daß das Vorderende (19a) des Arretierhebels über das Vorderende der Wand hinaus in die Türöffnung hineinragen und ein an der Schiebetür (11) angebrachtes Anschlagelement (12) erfassen kann, und daß ein Betätigungshebel (23) in eine in der Wand ausgebildete Höhlung für die Tanköffnung ragend schwenkbar an der Wand vorgesehen und mit dem rückwärtigen Ende des Arretierhebels über ein Verbindungselement (24) verbunden ist. Wenn der Betätigungshebel während des Tankens bedient wird, erfaßt das Vorderende des Arretierhebels das Anschlagelement der Schiebetür und verhindert, daß diese geöffnet werden kann. Der Anschlaghebel kann mit einer Feder in die Anschlagstellung in einer solchen Weise belastet sein, daß der Arretierhebel vom Anschlagelement durch ein Weiterschwenken des Arretierhebels gegen die Federkraft gelöst werden kann, wodurch sich die Schiebetür mit einer größeren Kraftanstrengung auch öffnen läßt, wenn gerade getankt wird.
Patent DE-3232403-C2 (DE)
Title: Trocknungspresse für Häute
IPC: C14B1/34
Filed: 1982-08-31
Granted: 1984-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungspresse für Häute mit zwei über Walzen (2, 3; 5, 6) endlos umlaufenden Trocknungs-Filz-Bändern, die zwischen Andruckwalzen (2, 5) einen Trocknungs-Preßspalt für je eine hindurchgeführte Haut bilden. Ferner ist eine Querstreckvorrichtung vorgesehen, mit welcher eine Bildung von Längsfalten der Haut (18) besonders auch bei ununterbrochener Durchführung der Haut (18) durch den Walzenspalt vermieden wird. Zur Lösung dieses Problems sind eine obere Querstreckvorrichtung (8) und eine untere Querstreckvorrichtung vorgesehen, wobei die Haut (18) beim Durchgang zwischen den Streckvorrichtungen von dem unteren Filzband (1) abgehoben ist. Die Querstreckvorrichtungen sind vorzugsweise von quer zur Vorschubrichtung der Haut (18) endlos umlaufenden Bändern (9, 10; 11, 12) gebildet. Die Umlaufgeschwindigkeit der Bänder ist beträchtlich höher als die Vorschubgeschwindigkeit der Haut (18). Die unteren Querstreckbänder (9, 10) sind auf einem unteren Steg eines Rahmens (14) angeordnet, der in Vorschubrichtung gegen den Walzenspalt und von diesem fort oberhalb des unteren Filzbandes (1) verschieblich ist.
Patent DE-3316972-C2 (DE)
IPC: B62D55/20
Filed: 1983-05-09
Granted: 1985-05-09
Abstract: 1. A track for tracked vehicles, more especially armored vehicles, comprising track links (1) which are joined together by joints, characterized in that the axes (2) of the joints are arranged at an angle (alpha) departing from the transverse axis (5) of the track.
Patent DE-3335805-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Streuen von schüttfähigem Gut
IPC: A01C15/04
Filed: 1983-10-01
Granted: 1985-06-20
Abstract: Eine Vorrichtung zum Streuen von schüttfähigem Gut besteht aus einem aufgesattelten oder fahrbaren Vorratsbehälter mit Auslauföffnungen, mit diesen zusammenwirkenden Dosierorganen und an diese quer zur Fahrtrichtung anschließenden, pneumatisch beaufschlagten Streurohren, die in unterschiedlichem Abstand von der Behälterachse in das Streugut nach hinten ablenkenden Krümmern enden, vor deren Abgabeöffnungen gegenüber der Krümmerebene geneigte Prallplatten zur Bildung von Streuflächen angeordnet sind, wobei zur Bildung eines über den gesamten Streuleistungsbereich gleichmäßigen Streufächers jede Prallplatte wenigstens zwei etwa in der Horizontalen getrennte Flächenabschnitte aufweist, von denen der obere einen Außenwinkel größer als 90°, der untere einen Außenwinkel von etwa 90° mit dem Krümmer einschließt.
Patent DE-3341523-C2 (DE)
Title: Silber-Metallisierungs-Zusammensetzung für dicke Filme
IPC: H01R13/03
Filed: 1983-11-17
Granted: 1985-05-09
Abstract: Beschrieben wird eine pastenförmige Zusammensetzung, die 65 bis 95 Gew.-% Silber und 5 bis 35 Gew.-% einer Cadmium/Antimon-Legierung dispergiert in einem inerten flüssigen Trägermaterial enthält, für die Metallisierung von Metalloberflächen.
Patent DE-3405126-C2 (DE)
Title: Zugentlastungsaufsatz für Mehrfach-, insbesondere Flachbandkabel
IPC: H01R12/70
Filed: 1984-02-14
Granted: 1985-12-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Zugentlastungsaufsatz für Mehrfach-, insbesondere Flachbandkabel mit einer mit parallelen Anlagemulden (15) versehenen Anlagewand (11) und einem Gegenlagerteil (3), das die Kabeladern (19) gegen die Anlagemulden (15) der Anlagewand (11) drückt. Es ist eine Grundplatte (5) vorgesehen, aus deren Oberseite die Anlagewand (11) hochsteht, wobei die schalenförmigen Anlagemulden an der Oberseite (9) der Grundplatte (5) ansetzen und sich von dort bis zur Oberkante (17) der Anlagewand (11) erstrecken. Weiterhin ist eine gegen die Anlagewand (11) drückbare Gegenlagerwand (27) vorgesehen, die mit spiegelbildlichen schalenförmigen Anlagemulden (29) versehen ist, von denen jede einer Anlagemulde (15) der Anlagewand (11) zugeordnet ist. In der Grundplatte (5) sind Durchbrüche angeordnet, die sich in Richtung der von je zwei schalenförmigen Anlagemulden (15) gebildeten Klemmkanälen erstrecken.
Patent DE-3416432-C2 (DE)
IPC: H01R43/04
Filed: 1984-05-04
Granted: 1986-04-10
Abstract: 1. A conveyor system for an automatic cable preparation machine, consisting of a first conveyor (2), which conveys the cable (1) unwound from a reel in the direction of its longitudinal axis to a cable cutting station (13), and of a second, following conveyor (24), which moves the cable (1) on, perpendicular to the cable axis, and which has clamping locators into which the cable (1) is fed, characterised in that following on from the first conveyor (2) there extends a channel (14) which guides the cable (1) in its longitudinal axis at least as far as the second conveyor (24), and into which channel a slide (18) engages from the side remote from the second conveyor (24), said slide pushing the cable (1) into the clamping locator of the second conveyor (24) through an opposing slot which opens as the slide (18) is advanced.
Patent DE-3434012-C2 (DE)
Title: Drahtspannvorrichtung
IPC: F16G11/12
Filed: 1984-09-15
Granted: 1986-11-27
Abstract: Die Drahtspannvorrichtung besteht aus einem Spannbügel mit einem Drahtbefestigungsloch, einem Drahtdurchtrittsloch und einer Spannwalze, die in den Schenkeln des Spannbügels unverlierbar, aber drehbar gelagert ist, etwa mittig eine Drahtbefestigungslochung besitzt, und einen angeformten den Bügel nach außen überragenden koaxial zur Drehachse angeordneten Mehrkantansatz aufweist, wobei die Walzendurchtrittslöcher des Bügels an gleichen Stellen mindestens je eine nur in einer Drehrichtung der Walze wirksame Rastausnehmung mit einer entgegen der Drehrichtung steil angestellten Rastflanke aufweisen und die Walze beidseitig mit mindestens einem Sperrzahn versehen ist, der an die Rastflanke sperrend anlegbar ist.  Um zu erreichen, daß die Spannwalze unabhängig von der Montagelage zum Spannbügel funktionstüchtig ist, wird vorgeschlagen, daß die Sperrzähne (10) spiegelsymmetrisch zum Radius der Walze (2) ausgebildete Vorder- und Hinterflanken aufweisen.
Patent DE-3441110-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung und Überwachung der in einen Tank über das Tankfüllrohr einströmenden Flüssigkeitsmenge
IPC: G01F15/00
Filed: 1984-11-10
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Messung und Überwachung der in einen Tank über eine während des Füllvorgangs fest mit dem Tankfüllrohr verbundene Füll-Leitung einstömenden Flüssigkeitsmenge mit einem Meßgeber zur Darstellung dieser Größe, wobei von diesem Meßgeber gesteuerte Mittel vorgesehen sind, die die Zuordnung des an die Füll-Leitung angeschlossenen Tanks zu den Mengenmeßwerten der in den Tank eingefüllten Flüssigkeit überwachen beziehungsweise dokumentieren.  Der Meßgeber kann sowohl am Tankfüllrohr, an einem vorübergehend zwischen Füll-Leitung und Tankfüllrohr eingesetzten Standrohr oder an der Be- und Entlüftungsleitung angeordnet werden.
Patent DE-3501066-C2 (DE)
IPC: F16J15/3228
Filed: 1985-01-15
Granted: 1987-07-09
Abstract: A radially-sealing ring has a sealing element of a non-elastomeric plastic, preferably of PTFE, planar, annular disk having plane-parallel surfaces held at its outer circumference in a stiffening ring and cold flexed in the axial direction to form a cuff at its inner circumference which engages the shaft with bias. The disk has a thickness of from 0.3 to 0.8 mm and an inside diameter approximately 1.5 to 7 times its thickness less than the diameter of the shaft. The distance between the shaft and the line about stiffening ring where the disk is held is 2 to 7 times as great as the thickness of the disk. The radially-sealing ring is preferably for sealing the crankshaft of a two-cycle engine.
Patent DE-3509388-C2 (DE)
IPC: C25D5/04
Filed: 1985-03-15
Granted: 1993-12-09
Abstract: For the electrodeposition of a metal coating onto a surface of an endless belt, such as a press belt for use in a double band press, an annular bath is formed by a pair of endless belts. The belts have different diameters and are arranged concentrically about a center point on a horizontal base plate. The belts extend vertically upwardly from the base plate so that one belt forms the radially inner surface of the bath and the other forms the radially outer surface, an aqueous electrolytic solution is filled into the annular bath. An anode is supported in the bath and one of the endless belts forms a cathode. The anode and cathode are connected to a constant voltage sourse and a metal coating can be deposited on the belt acting as the cathode. A mast extends vertically upwardly from the center point and is supported on the base plate. Horizontal arms extend outwardly in opposite directions from the mast and support the anode. The mast rotates about its vertical axis with the anode moving through the annular bath.
Patent DE-3639816-C2 (DE)
IPC: D06N7/00
Filed: 1986-11-21
Granted: 1989-03-30
Abstract: The conductive floor covering is characterised in that it comprises a synthetic resin layer which contains metal fibres up to 0.05 mm in thickness with a high length to diameter ratio. This makes it possible to achieve a required conductivity in readily reproducible fashion with small amounts of additives.
Patent DE-3913716-C2 (DE)
IPC: C23C16/50
Filed: 1989-04-26
Granted: 1991-04-25
Abstract: The apparatus has a vacuum chamber (10) with an anode (11). A loading plate (16) for the substrate (18) to be coated is arranged as a first cathode, a distance away from the anode (11). A volatilisation electrode arrangement (40) of the nonvolatile substance to be transported is arranged as a second electrode a distance away from the anode (11) and from the loading plate (16) in the vacuum chamber (10). Furthermore, the discharge voltage source (24) for generating a potential difference between the anode (11) and the first cathode (16) and a volatilisation voltage source (44) for generating a potential difference between the anode (11) and the second cathode (40) are provided. A reactive gas is passed into the vacuum chamber (10) through a reactive gas pipe (32) entering the vacuum chamber (10). A gas mixture of a reaction gas and a carrier gas can be passed into the vacuum chamber (10), through a reaction gas and carrier gas pipe (52), in such a way that the volatilisation electrode arrangement (40) is surrounded by the gas mixture of the reaction gas and the carrier gas. The transport compound, which may be dangerous, can then be synthesised within the receptacle of the vacuum chamber (10). Sufficient coating even of part surfaces of the substrate (18) which point towards the loading plate (16) is ensured by the unoriented distribution of the transport compound in the vacuum chamber (10) and the essentially omnidirectional field distribution of the electric field around the substrate (18). <IMAGE>
Patent DE-3929714-C2 (DE)
IPC: E05B1/00
Filed: 1989-09-07
Granted: 1993-06-09
Abstract: What is described is a handle 1 for manipulating windows, doors or the like, having a fastening plate or bearing rose 2 and an operating grip 23 carried by the latter and preferably held rotatably. The fastening plate or bearing rose 2 has a basic body 3 which can be fastened primarily to the wing 5 of the window, door or the like via screws or the like passing through it. The end face of this basic body 3 is assigned a cover plate 4 for the fastening screws which is rotatable about the axis of an operating-grip neck 11 and which can be fixed, by spring elements arranged between it and an abutment surface 12 on the operating-grip neck 11, to catch means of the basic body 3 by means of retention members. The cover plate 4 consists of a resilient material, for example plastic or metal, and the spring elements are formed by material portions 22 of a cover plate 4, which are raised directly out of the plane of the latter in a tongue-shaped manner and which bear under prestress, at least with their free ends, against the abutment surface 12 of the operating-grip neck 11. <IMAGE>
Patent DE-4113133-C2 (DE)
IPC: A61F5/44
Filed: 1991-04-22
Granted: 1993-02-18
Abstract: Harness for attaching a urine bag to the leg, especially the thigh, of a user, having a first knitted hose part (4) which can be pulled over the leg, a second knitted hose part (5) of the same diameter which is connected to the first hose part (4) via a circumferential connecting zone (6) and can be folded onto the first knitted hose part from the bottom to the top for fixing the urine bag (D), as well as a separating point in the connecting zone for passage of a drain for the urine bag when the knitted hose parts are folded on top of one another. <IMAGE>