baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012220280-A1 (DE)
Title: Electronic housing for modular electronics housing system and modular converter system in e.g. vehicle, has first and second flanges provided with portions of first recess-projection connection and second recess-projection connection
Inventor: MASHALY ALY
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-11-07
Abstract: The housing (10, 10') has first flange (16) provided with a portion of first recess-projection connection (24). Second flange (18) is provided with a portion of a second recess-projection connection (24 '), where the first flange is connected with the second flange. The first projection-recess connection is provided with a spring. The second projection-recess connection is provided with a groove. The spring and the groove rotate the first flange and the second flange by using housing opening. The first and second flanges comprise screw openings. Independent claims are also included for the following: (1) a modular electronic housing system (2) a modular transducer system (3) a method for manufacturing an electronic housing.
Patent DE-102012222476-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit optoelektronischem Bauelement
Inventor: STREPPEL HENRIKE
IPC: F21V5/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) mit einer in einem Hüllkolben (2) vorgesehenen LED (3); um eine Lichtverteilung von einem Hauptstrahl (5) weg auch zu den Seiten hin zu erreichen, sind Streumittel (21) solchermaßen vorgesehen, dass Licht, das entlang eines gegenüber dem Hauptstrahl (5) um einen Verkippungswinkel (7) verkippten Strahls (8) abgegeben wird, umso stärker gestreut wird, je kleiner der Verkippungswinkel (7) ist.
Patent DE-102012223644-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: POMIN HUBERT
IPC: F02B29/04
Filed: 2012-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (6) zur Wärmeübertragung zwischen einem gasförmigen ersten Fluid und einem flüssigen zweiten Fluid, mit mehreren Rohren (17), die sich durch einen ersten Fluidpfad (7) zum Führen des ersten Fluids erstrecken, die außen mit in dem ersten Fluidpfad (7) angeordneten, vom ersten Fluid durchströmbaren Kühlrippen (18) wärmeübertragend gekoppelt sind und die innen einen zweiten Fluidpfad (19) zum Führen des zweiten Fluids bilden, wobei die Rohre (17) und die Kühlrippen (18) zur Bildung eines Kühlerblocks (8) in einer Stapelrichtung (20) aufeinander gestapelt sind, die sich quer zu einer Hauptströmungsrichtung (21) des ersten Fluids im ersten Fluidpfad (7) erstreckt, und wobei der Kühlerblock (8) an zwei in der Stapelrichtung (20) voneinander abgewandten Außenseiten jeweils ein Seitenteil (9) zur seitlichen Begrenzung des ersten Fluidpfads (7) aufweist. Eine erhöhte Stabilität ergibt sich, wenn die beiden Seitenteile (9) über wenigstens einen Zuganker (23) fest miteinander verbunden sind, der bezüglich der Kühlrippen (18) und der Rohre (17) ein separates Bauteil ist und der eine Zugkraftübertragung in der Stapelrichtung (20) ermöglicht.
Patent DE-102012224423-A1 (DE)
Title: Bauteilanordnung, Montageverfahren und Betriebsverfahren
Inventor: HAMBRECHT RALF
IPC: F03D11/04
Filed: 2012-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilanordnung für eine Windenergieanlage umfassend ein äußeres Bauteil (20, 310, 330, 360), ein innerhalb des äußeren Bauteils (20, 310, 330, 360) angeordnetes inneres Bauteil (28, 320, 338, 350, 368, 380, 390) und ein Wälzlagerpaar (26, 26'; 322, 322'; 332, 332'; 352, 352'; 362, 362'; 382, 382'; 392, 392'), das ein erstes Wälzlager (26, 26', 322, 322', 332, 332', 352, 352', 362, 362', 382, 382', 392, 392') und ein zweites Wälzlager (26, 26', 322, 322', 332, 332', 352, 352', 362, 362', 382, 382', 392, 392'), die angestellt zueinander angeordnet sind, aufweist und mittels einer Spannkraft vorgespannt ist, wobei das innere Bauteil (28, 320, 338, 350, 368, 380, 390) und das äußere Bauteil (20, 310, 330, 360) mittels des Wälzlagerpaares (26, 26'; 322, 322'; 332, 332'; 352, 352'; 362, 362'; 382, 382'; 392, 392') um eine Drehachse drehbar zueinander gelagert sind. Die erfindungsgemäße Bauteilanordnung ist dadurch weitergebildet, dass die Bauteilanordnung ferner einen in einem Kraftfluss der Spannkraft angeordneten Drucksensor (27, 324, 334, 354, 364, 384, 394) zur Bestimmung einer Vorspannung des Wälzlagerpaares (26, 26'; 322, 322'; 332, 332'; 352, 352'; 362, 362'; 382, 382'; 392, 392') umfasst. Die Erfindung stellt des Weiteren ein Verfahren zum Montieren einer erfindungsgemäßen Bauteilanordnung, eine Windenergieanlage mit einer erfindungsgemäßen Bauteilanordnung und ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Windenergieanlage zur Verfügung.
Patent DE-102013002214-A1 (DE)
Title: Vehicle forms lower subspace below intermediate bottom portion, and forms upper subspace above intermediate bottom portion which is folded forward from use position into non-usage position
Inventor: FENSKE HEIKO
IPC: B60N2/34
Filed: 2013-02-07
Abstract: The vehicle (1) has a hatchback (2) that is formed with a rear cargo space (3) and an intermediate bottom portion (4) spaced apart from the rear cargo space extended towards a delimiting loading floor (5) in a downward direction. The lower subspace (10) is formed below the intermediate bottom portion. An upper subspace (11) is formed above the intermediate bottom portion. The intermediate bottom portion is folded forward from the use position into the non-usage position, and is provided with a base (21) with reservoirs (22,23).
Patent DE-102013007329-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: WENGELNIK HEINO
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (6) in einem Fahrzeug (12), wobei die Bedienvorrichtung (6) ein Bedienelement mit einer Bedienoberfläche (4) umfasst. Bei dem Verfahren werden mehrere Menüs (A, B, C) auf einer Anzeigefläche (2) gleichzeitig angezeigt. Weiterhin wird ein Detektionsbereich (8) gebildet, der in mehrere Detektionszonen (8.1, 8.2, 8.3) unterteilt ist, wobei jede Detektionszone (8.1, 8.2, 8.3) einem Menü (A, B, C) zugeordnet wird. Die Position eines Betätigungsobjekts (11) in dem Detektionsbereich (8) wird erfasst und einer Detektionszone (8.1, 8.2, 8.3) zugeordnet. Das Menü (A, B, C), das der einen Detektionszone (8.1, 8.2, 8.3) zugeordnet ist, in der das Betätigungsobjekt (11) erfasst wurde, wird vergrößert dargestellt und die Menüs (A, B, C), die den anderen Detektionszonen (8.1, 8.2, 8.3) zugeordnet sind, werden verkleinert dargestellt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Bedienvorrichtung in einem Fahrzeug (12).
Patent DE-102013011432-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: SUZUKI KAZUHIKO
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-07-09
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe vorgeschlagen, die konfiguriert ist, um eine Übertragung einer Antriebskraft eines Motors in Reaktion auf einen Fahrzustand automatisch zu schalten. Das Automatikgetriebe umfasst einen Synchronisationsmechanismus, der konfiguriert ist, um Zahnradpaare und eine Drehwelle zum Übertragen der Antriebskraft des Motors auf die Zahnradpaare zu koppeln, und eine Schaltvorrichtung, die konfiguriert ist, um einen Kopplungszustand der Zahnradpaare und der Drehwelle zu schalten. Eine Vorlast-Steuereinheit ist konfiguriert, um die Schaltvorrichtung zu betätigen, um eine Vorlast auf den Synchronisationsmechanismus auszuüben, wenn eine Schalt-Übertragungsanforderung erfasst wird. Eine Schalt-Steuereinheit ist konfiguriert, um die Schaltvorrichtung zu betätigen, um eine Schaltlast auf den Synchronisationsmechanismus auszuüben, die größer als die Vorlast ist, nachdem die Vorlast auf den Synchronisationsmechanismus ausgeübt wurde.
Patent DE-102013014523-A1 (DE)
Title: Einführ- und Ablösesystem für Implantate
Inventor: MONSTADT HERMANN DR
IPC: A61F2/95
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einbringung eines Implantats (1) für Blutgefäße in den menschlichen Körper, umfassend ein Implantat (1), einen Einführdraht (14) und eine schlauchartige Umhüllung (13), wobei das Implantat (1) in der Weise verformbar ist, dass es in einem Mikrokatheter eine Form mit vermindertem Durchmesser annimmt und am Ort der Implantation nach Wegfall des äußeren Zwangs durch den Mikrokatheter unter Anpassung an den Blutgefäßdurchmesser expandiert, das Implantat (1) am proximalen Ende über Verbindungselemente (6) zu einem Halteelement (15) verfugt, über welches das Implantat (1) an den Einführdraht (14) gekoppelt ist, und das Halteelement (15) peripher Ausnehmungen (16) aufweist, in die die Verbindungselemente (6) eingepasst sind, wobei die schlauchartige Umhüllung (13) formschlüssig über das Halteelement (14) mit den eingepassten Verbindungselementen (6) gezogen ist, so dass die Verbindungselemente (6) in den Ausnehmungen (16) des Halteelements (15) fixiert werden und durch Zurückziehen der schlauchartigen Umhüllung (13) in proximaler Richtung eine Ablösung des Implantats (1) erfolgt, wobei der Außendurchmesser der schlauchartigen Umhüllung (13) zwischen proximalem Ende und distalem Ende variiert. Auf diese Weise wird in einigen Abschnitten der Umhüllung (13) eine hohe Biegsamkeit zum Transport durch enge Blutgefäße, insgesamt aber eine ausreichende Zugfestigkeit bei der Ablösung des Implantats (1) erreicht.
Patent DE-102013016460-A1 (DE)
Title: Kraftstofftanksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FITTERER HOLGER
IPC: F02M37/12
Filed: 2013-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstofftanksystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kraftstofftank (11) zur Lagerung eines flüssigen Kraftstoffs für eine Brennkraftmaschine (12) des Kraftfahrzeugs, mit zumindest einer Kraftstoffpumpe (13) zur Beförderung des Kraftstoffs aus dem Kraftstofftank (11) in die Brennkraftmaschine (12), und mit zumindest einer zur Tankdichtigkeitsprüfung vorgesehenen Pumpe (14), wobei die zur Tankdichtigkeitsprüfung vorgesehene Pumpe (14) als eine Strahlpumpe ausgebildet ist.
Patent DE-102013017611-A1 (DE)
Title: Modulweise erweiterbares, seitlich- und untereinander zusammensteckbares Smartphone
Inventor: CAPAT YILMAZ
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Kurze Beschreibung der Erfindung:  Zusammensteckbare und modulmäßig erweiterbares Smart-Touchtelefon. Das Haupt-Modul ist mit den „Standarddiensten„, wie Telefon-App, Nachrichten-App, Internet-App, Foto-App usw. ausgestattet. Jedes weitere Modul wird an der Seite/an den Seiten an das Haupt-Modul eingesteckt. Dieses bewirkt sowohl eine Bildschirmanpassung, als auch die Möglichkeit bildschirmtechnisch weitere Apps/Anwendungen einzugliedern. Zum Verstauen können die Module auch untereinander eingesteckt werden → Telefon wird kleiner!
Patent DE-102013018839-A1 (DE)
Title: Kollisionsschutzverfahren und Kollisionsschutzvorrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: POHL FLORIAN
IPC: G05B9/02
Filed: 2013-11-08
Abstract: Eine erfindungsgemäße Kollisionsschutzvorrichtung (14) für eine automatisch entlang eines Stellwegs (X) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung (xO) verstellbare Fahrzeugtür (2) eines Fahrzeugs (1) umfasst einen Abstandssensor (18) sowie eine Steuer- und Auswerteeinheit (22). Während die Fahrzeugtür (2) in der Offenstellung (xO) angeordnet ist, wird mittels des Abstandssensors (18) und der Steuer- und Auswerteeinheit (22) ein der Fahrzeugtür (2) in Schließrichtung vorgelagerter Schutzbereich (20) auf eine Annäherung eines Objekts (16) hin überwacht. Bei Detektion eines Objekts (16) in dem Schutzbereich (20) wird mindestens eine Schutzmaßnahme ergriffen.
Patent DE-102013100358-A1 (DE)
Title: Rear wheel steering system for motor car, has sensor integrated into housing of actuator and detecting inclination of actuator to track, and control device for determining signals of sensor and releasing position of shock absorber unit
Inventor: SCHAARSCHMIDT SVEN
IPC: B60G17/019
Filed: 2013-01-15
Abstract: The system has an actuator (1) supported on a vehicle bodywork (2) and connected with a wheel carrier (3). The wheel carrier is arranged parallel to a wheel plane (z) of a rotational axis. The actuator is engaged at the wheel carrier along the rotational axis such that variation in length causes a steering movement of a wheel. A sensor (5) i.e. slant sensor, is integrated into a housing (4) of the actuator. The sensor detects an inclination of the actuator to a track. A control device determines output signals of the sensor and a releasing position of a shock absorber unit (6). The actuator is designed as an electromechanical actuatable actuator and a hydraulic actuatable actuator.
Patent DE-102013102373-A1 (DE)
Title: Detachable base cover for housing of e.g. analog camera, has switch or sensor inserted in lower part of housing, and sensor determining interruption of magnetic field between magnetic field generators, where switch is arranged in housing
Inventor: DENK ROBERT
IPC: G03B17/56
Filed: 2013-03-11
Abstract: The cover (1) has a hanging device (4) and a locking device connecting a cover with a camera housing. A switch or sensor is inserted in a lower part of the camera housing and actuated by the hanging device of the cover that remotely lies in a position by magnetic force (5). A magnetic field generator is attached to a camera-side floor surface (2) of the cover, and the sensor determines an interruption of a magnetic field between the magnetic field generators. A switch and a vertically standing handgrip (7) are arranged on the camera housing.
Patent DE-102013102410-A1 (DE)
Title: Rückenlehnteil eines Sitzmöbels
Inventor: ROELL FRIEDRICH
IPC: A47C7/40
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückenlehnteil (10) eines Sitzmöbels mit einem Rahmen (12) und mit einem darauf aufgespannten Sitzbezug (14), welcher Sitzbezug einen flächigen ersten Abschnitt (16), der zumindest teilweise die Anlehnfläche des Rückenlehnteils bildet, und mindestens eine Zunge (20) aufweist, die von der Oberseite des ersten Abschnitts ausgeht und sich über die Oberkante (18) des Rückenlehnteils hinunter zur Rückseite des Rückenlehnteils erstreckt. Die Erfindung ermöglicht ein gutes Verspannen des Sitzbezuges und bietet ein optisch ansprechendes Design.
Patent DE-102013104300-A1 (DE)
Title: Teleskopierbare Retraktorhalterung
Inventor: VOGTHERR ROBERT
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Offenbart wird eine Teleskopierbare Retraktorhalterung mit einer längenverstellbaren Stütze (10), die an ihrem einen Endabschnitt an einem Operationstisch (O) abstützbar ist und mit einem Retraktorhebel (20), der an seinem einen, distalen Ende eine Retraktoraufnahme (21) aufweist, welche daran angepasst ist, einen Retraktor (R) lösbar zu greifen, und der an seinem anderen, proximalen Endabschnitt mit dem anderen freien Endabschnitt der teleskopierbaren Stütze (10) vorzugsweise über ein lösbares Verbindungsmittel für eine Hebelkraftbeaufschlagung stützend wirkverbindbar ist.
Patent DE-102013105640-A1 (DE)
Title: Deckel aufweisender Kugelgewindetrieb mit einer Doppelmutter-Vorspannungsstruktur
Inventor: CHANG CHE-KANG
IPC: F16H25/22
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel aufweisenden Kugelgewindetrieb mit einer Doppelmutter-Vorspannungsstruktur, der umfasst: eine Spindel (5); zwei Muttern (6), die für die Spindel (5) jeweils ein Durchgangsloch (61) aufweisen; vier Deckel (4), die an den beiden Stirnflächen (62) der beiden Muttern (6) befestigt sind; und zwei Vorspannelemente (1), die jeweils ein Montageloch (11) für die Spindel (5) und in der Achsrichtung (X) jeweils zwei Stirnflächen aufweisen, wobei eine Stirnfläche eine Vielzahl von Stiften (12) besitzt, wobei die andere Stirnfläche eine Planfläche (14) ist, wobei die Planflächen (14) der beiden Vorspannelemente (1) aneinander anliegen, wobei die Stifte (12) mit den Stirnflächen (61) der Muttern (6) in Kontakt stehen.
Patent DE-102013114323-A1 (DE)
Title: Crashbarriere
Inventor: KELLER RALF
IPC: G01M17/007
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crashbarriere für die Durchführung eines Auffahrunfalls mit einem Fahrzeug, mit einer Frontseite, die vorgesehen ist, um bei der Durchführung des Auffahrunfalls gegen das Fahrzeug bewegt zu werden, wobei die Frontseite eine vorgegebene Breite und eine vorgegebene Höhe aufweist, wobei die Frontseite einen ausgewählten Flächenbereich aufweist, wobei der Flächenbereich höchstens 50 % Teil der Breite der Frontseite einnimmt, wobei ein Volumenbereich der Crashbarriere hinter dem Flächenbereich eine höhere Steifigkeit als ein umgebender Bereich der Crashbarriere aufweist, so dass im ausgewählten Flächenbereich bei einem Aufprall auf das Fahrzeug eine größere Steifigkeit als in einem umgebenden Bereich wirkt.
Patent DE-102013114765-A1 (DE)
Title: Energiespeicher
Inventor: OPITZ MICHAEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-12-23
Abstract: 〈Energiespeicher, insbesondere Lithium-Ionen-Batterie oder Lithium-Ionen-Akkumulator mit mindestens einem Zellelement, das an seinem umlaufenden Rand durch einen Rahmen gehalten ist, und mindestens einer formelastischen Zwischenlage, die an dem Zellelement flächig anliegt und dieses gegenüber einem benachbarten Zellelement oder einer Wand abgrenzt, die Zwischenlage als Elastomerplatte ausgeführt ist, die am Rand mit einem Wulst derart versehen ist, dass ein seitliches Bewegen oder Ausdehnen des Zellelements begrenzt ist.
Patent DE-102013200171-A1 (DE)
Title: Datennetzwerk, Verfahren sowie Abspielgerät zur Wiedergabe von Audio- und Videodaten in einem In-flight Entertainment System
Inventor: SAKOWSKI MARTIN
IPC: H04N7/56
Filed: 2013-01-09
Abstract: Datennetzwerk in einem In-flight Entertainment System zur Wiedergabe von Audio- und Videodaten (1b, 1a), welches ein Abspielgerät (21) zum Auslesen der Audio- und Videodaten (1b, 1a) von einem Datenträger (1), einen Decoder (22) und einen Verstärker (24) umfasst, wobei die in dem Abspielgerät (21) ausgelesenen Audiodaten (1b) an den Verstärker (24) übermittelbar sind und ausgelesene Videodaten (1a) verschlüsselt an den Decoder (22) übermittelbar sind, wobei das Datennetzwerk dazu eingerichtet ist, die Videodaten (1a), welche hochauflösend ausgeführt sind, im Wesentlichen synchron mit den Audiodaten (1b) wiederzugeben und beide getrennt voneinander an den Decoder (22) bzw. den Verstärker (24) zu übermitteln.
Patent DE-102013200780-A1 (DE)
Title: Method for identifying authorized person to drive motor car, involves comparing change in characteristic including coloration and swelling of filmed piece of skin with stored heartbeat rhythm reference data of authorized person
Inventor: GUSSEN UWE
IPC: B60R25/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: The method involves filming a piece of skin of a desired person (9) requested for an access to a motor car (1) by using built-in electronic cameras (2,3) in motor car. The characteristic including coloration and swelling of filmed piece of skin changes over time is determined. The change in the characteristic of the filmed piece of skin is compared with stored heartbeat rhythm reference data of authorized person. An access to the motor car is provided, if the change in characteristic of the filmed piece of skin is matched with stored heartbeat rhythm reference data. An independent claim is included for a device for identifying authorized person to drive motor car.
Patent DE-102013201822-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung PET- oder SPECT-Bilddatensatzes und Hybridbildgebungsmodalität hierfür
Inventor: HEISMANN BJÖRN
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines PET- oder SPECT-Bilddatensatzes mit den Schritten: Aufnahme einer Vielzahl von PET- oder SPECT-Messsignalen aus einem Untersuchungsbereich, Aufnahme einer Vielzahl den Untersuchungsbereich abbildenden Anatomie-Bilddatensätzen mit einer zweiten Bildgbungs-smodalität zeitgleich zur Aufnahme der PET- oder SPECT-Messsignale, Ermittlung der Ähnlichkeit eines mit der zweiten Bildgebungsmodalität aufgenommenen Anatomie-Referenzbilddatensatzes zu einem Zeitpunkt t' mit wenigstens einem zu einem anderem Zeitpunkt aufgenommenen Anatomie-Bilddatensatz und/oder Vorgabe einer temporalen Gewichtungsfunktion (21), Erzeugung eines PET- oder SPECT-Bilddatensatzes unter Berücksichtigung der Ähnlichkeit der Anatomie-Bilddatensätze und/oder temporaler Gewichtung der PET-Messsignale.  Die Erfindung betrifft ferner eine Hybridbildgebungsmodalität, mit der das vorgenannte Verfahren ausführbar ist.
Patent DE-102013205974-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsauftragsanlage
Inventor: GEHRER UDO
IPC: B05C1/14
Filed: 2013-04-04
Abstract: Bei einer Flüssigkeitsauftragsanlage (1) zum Auftragen von Flüssigkeit auf einen auf einer Fördervorrichtung (3) transportierten Materialkuchen (100) mit einer Flüssigkeitsauftragsvorrichtung (7), ist vorgesehen, dass die Fördervorrichtung (3) einen porösen Abschnitt (9) aufweist, auf dem der Materialkuchen (100) aufliegt oder an dem Materialkuchen (100) anliegt und der für eine zu applizierende Flüssigkeit permeabel ist, dass die Flüssigkeitsauftragsvorrichtung (7) eine Applikationsvorrichtung (11) aufweist, über die die zu applizierende Flüssigkeit auf die von dem Materialkuchen (100) abgewandte Seite des porösen Abschnitts (9) der Fördervorrichtung (3) applizierbar ist, und dass die Flüssigkeitsauftragsvorrichtung (7) eine Überdruckkammer (13) mit einem ersten Überdruck gegenüber der Umgebung aufweist, an der der poröse Abschnitt (9) der Fördervorrichtung (3) vorbeigeführt wird, wobei die applizierte Flüssigkeit über den ersten Überdruck durch den porösen Abschnitt (9) der Fördervorrichtung (3) transportierbar ist oder durch den ersten Überdruck an dem porösen Abschnitt (9) gehalten wird.
Patent DE-102013206896-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Ladezustands einer Batterie
Inventor: HERBST GERNOT
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-04-17
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen des Ladezustands einer Batterie (1) umfasst folgende Schritte: – Messung der an der Batterie (1) anliegenden Spannung (U) während des Batteriebetriebs, – Vergleich der gemessenen Spannung (U) mit einem Spannungsschwellwert (US), welcher geringer als der Dauerfestigkeitsspannungswert der Batterie (1) ist, – Festsetzung desjenigen Zeitpunktes (tS), zu welchem die gemessene Spannung (U) dem Spannungsschwellwert (US) entspricht, als Startzeitpunkt einer Ladungszustandsberechnung, – Durchführung der Ladungszustandsberechnung, wobei in diese zumindest die durch die Anschlüsse der Batterie (1) fließende elektrische Ladung sowie alterungsabhängige Zustandsänderungen der Batterie (1) einfließen.
Patent DE-102013208216-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuseteil mit Gehäusedeckel
Inventor: KALENDERIAN JORGE KEVORK
IPC: F16H57/031
Filed: 2013-05-06
Abstract: Gehäuseteil (1) eines Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebes mit einem Gehäusegrundkörper (2) und einem Gehäusedeckel (3), wobei der Gehäusegrundkörper (2) und der Gehäusedeckel (3) fest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (3) den Gehäusegrundkörper (2) umgreift.
Patent DE-102013209502-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Intervenieren in ein Ego-Fahrzeug bei einer Falschfahrt, insbesondere einer Geisterfahrt
Inventor: GALBAS ROLAND
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Intervenieren in ein Ego-Fahrzeug (20) bei dessen Falschfahrt, insbesondere dessen Geisterfahrt, auf einer Straße (10, 12) durch eine Sicherheitseinrichtung oder ein Sicherheitssystem des Ego-Fahrzeugs (20), wobei zunächst die Falschfahrt des Ego-Fahrzeugs (20) auf der Straße (10, 12) erkannt wird, und durch das Ego-Fahrzeug (20) zeitlich nach dem Erkennen der Falschfahrt eine automatisierte Rückwärtsfahrt (22) durchführbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, welches ausgebildet ist ein erfindungsgemäßes Interventions-Verfahren durchzuführen; eine Recheneinheit oder eine Verarbeitungseinrichtung, bevorzugt ein Steuergerät oder eine Steuereinrichtung für ein Fahrzeug (20); und eine Sicherheitseinrichtung oder ein Sicherheitssystem für ein Fahrzeug (20), insbesondere ein Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug (20).