baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016108759-B4 (DE)
Title: Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WALTERS GERHARD
IPC: B60H1/26
Filed: 2016-05-12
Granted: 2018-09-20
Abstract: Luftführungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Luftführungskanal (1) und einem mit dem ersten Luftführungskanal (1) verbundenen zweiten Luftführungskanal (2), wobei die Luftführungskanäle (1, 2) jeweils eine Kanalwandung (3, 4) aufweisen, die jeweils einen Hohlraum (5, 6) zur Leitung der Luft begrenzen, der zwischen wenigstens einer ersten Durchtrittsöffnung (7, 8) zum Eintritt von Luft und einer zweiten Durchtrittsöffnung (9, 10) zum Austritt von Luft liegt,wobei der erste Luftführungskanal (1) im Bereich wenigstens einer seiner Durchtrittsöffnungen (9) ein Rastelement (11) und der zweite Luftführungskanal (2) im Bereich wenigstens einer seiner Durchtrittsöffnungen (8) ein Rastgegenelement (12) zum luftleitenden Verbinden der beiden Luftkanäle (1, 2) aufweist,wobei das Rastelement (11) durch eine flache Rastzunge (11a) mit einem von der Rastzunge (11a) nach oben abstehenden Rastvorsprung (11b) gebildet ist undwobei das Rastgegenelement (12) eine Rastelementaufnahme (14) zur hinterrastenden Aufnahme des Rastvorsprungs (11b) aufweist,wobei der Rastvorsprung (11b) einen ersten Randbereich (A1), einen dem ersten Randbereich (A1) gegenüberliegenden zweiten Randbereich (A2) und einen die Randbereiche verbindenden Sattel (S) aufweist,wobei der erste Randbereich (A1) des Rastvorsprungs (11b) einen von dem Sattel (S) zu der Rastzunge (11a) hin flach abfallenden Übergang (F) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Randbereich (A2) des Rastvorsprungs (11b) von dem Sattel (S) zu der Rastzunge (11a) hin steil abfällt,so dass bei einer Drehbewegung der Luftkanäle (1, 2) zueinander der Rastvorsprung (11b) in einer ersten Drehrichtung (R1) mit einer geringeren Kraft als in einer zur ersten Drehrichtung (R1) entgegengesetzten zweiten Drehrichtung (R2) aus der Rastelementaufnahme (14) ausrastet.
Patent DE-102016125897-B4 (DE)
Title: Lötfähiges elektrisches Anschlusselement
Inventor: GLEISBERG ROY
IPC: H01R4/02
Filed: 2016-12-29
Granted: 2022-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lötfähiges elektrisches Anschlusselement, bestehend aus einem Crimpbereich zur Aufnahme eines Anschlusskabels sowie einem Lötbereich zur stoffschlüssigen Verbindung mit der Oberfläche einer elektrisch leitfähigen Struktur, wobei sich der Lötbereich direkt an den Crimpbereich anschließt oder von diesem durch einen Übergangsbereich beabstandet ist und auf dem Lötbereich ein Lotdepot vorgesehen oder anbringbar ist. Erfindungsgemäß ist im Abschnitt zwischen Crimp- und Lötbereich oder im Übergangsbereich eine Abwinklung derart ausgebildet, dass Crimp- und Lötbereich in eine Rücken-an-Rücken-Lage gelangen, wobei die freie Seite des Lötbereichs das Lotdepot aufnimmt.
Patent DE-102016204458-B4 (DE)
Title: Wälzlager, Exzenterantrieb mit einem solchen Wälzlager sowie Radialkolbenpumpe und deren Verwendung
Inventor: HALUF CHRISTOPHER
IPC: F16C19/44
Filed: 2016-03-17
Granted: 2021-07-29
Abstract: Wälzlager (4', 4'') einer Radialkolbenpumpe (1', 1''), das mindestens eine Außenhülse (9) mit einer äußeren Mantelfläche (9') und einer der äußeren Mantelfläche (9') abgewandten Lauffläche (9'') aufweist, und mit einer Anzahl von in der Außenhülse (9) aufgenommenen Wälzkörpern (5), die in Kontakt zur Lauffläche (9'') angeordnet sind, wobei die Außenhülse (9) ein erstes Ende (10) und ein zweites Ende (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Mantelfläche (9') der Außenhülse (9) konvex ausgebildet ist derart, dass ein Außendurchmesser der Außenhülse (9) ausgehend vom ersten Ende (10) der Außenhülse (9) zumindest ab Beginn der Lauffläche (9") stetig ansteigt bis zu einem maximalen Außendurchmesser (D) und ausgehend von dem maximalen Außendurchmesser (D) in Richtung des zweiten Endes (11) zumindest bis zum Ende der Lauffläche (9'') stetig abnimmt, wodurch ein Punktkontakt zwischen der Außenhülse (9) und dem jeweiligen Pumpenkolben (12, 13) der Radialkolbenpumpe (1', 1'') ausbildbar ist und die äußere Mantelfläche (9') der Außenhülse (9) zumindest im Bereich der Lauffläche (9") einen Verlauf aufweist, der einer Parabel der Formely(x)=ax2folgt, wobei a Werte im Bereich von 1,7 * 10-5und 2,0 * 10-3annimmt und ein Scheitelpunkt der Parabel sich am maximalen Außendurchmesser (D) befindet.
Patent DE-102016214575-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten oder teilautomatisierten Fahren eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Server
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-08-05
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zum automatisierten oder teilautomatisierten Fahren eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) Mittel aufweist, um eine Trajektorie (9) zu ermitteln und in einer Karte (7) abzuspeichern, wobei das Kraftfahrzeug (1) Mittel aufweist, sich in der Karte zu lokalisieren und dann die Trajektorie (9) automatisiert oder teilautomatisiert abzufahren, wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Schnittstelle (5) aufweist, mittels derer Karte (7) und Trajektorie (9) exportiert wird, wobei die exportierte Karte (7) und Trajektorie (9) einem anderen Kraftfahrzeug (10) zur Verfügung gestellt wird und von diesem die Trajektorie (9) abgefahren wird.
Patent DE-102016225272-B4 (DE)
Title: Anzeigeelement für ein Haushaltsgerät und entsprechendes Verfahren
Inventor: KLEINLEIN PHILIPP
IPC: G09G5/00
Filed: 2016-12-16
Granted: 2018-10-11
Abstract: Anzeigeelement (2, 14, 22) zur Darstellung eines anzuzeigenden Werts mittels einer Lichtlinie für ein Haushaltsgerät (20) mit
 - einem Eingang (9) zur Entgegennahme eines anzuzeigenden Wertes,
 - einem optischen Element (4, 11, 16), das in einem ersten Bereich (4a, 11a, 16a) eine erste Farbe und in einem zweiten Bereich (4b, 11b, 16b) eine zweite Farbe aufweist,
 - einer mit dem optischen Element gekoppelten Antriebseinrichtung (7) und
 - einer Steuereinrichtung (8), die die Antriebseinrichtung (7) in Abhängigkeit des anzuzeigenden Wertes ansteuert, um so durch eine Bewegung des optischen Elements ein Verhältnis zwischen der ersten und zweiten Farbe in einem Sichtfeld eines Betrachters (1) des Anzeigeelements derartig einzustellen, dass es den anzuzeigenden Wert repräsentiert, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das optische Element (4) einen lichtleitenden Stab umfasst.
Patent DE-102017104408-B4 (DE)
Title: Herstellung einer Passivierungsschicht, Passivierungselement und Verfahren zur Passivierung
Inventor: MITROVIC SLOBODAN
IPC: C09J7/20
Filed: 2017-03-02
Granted: 2020-04-30
Abstract: Herstellung einer Passivierungsschicht (1.1) aus zumindest einer Masse, wobei die Masse getrocknet und/oder nach einer chemischen Reaktion eine reißfähige Schutzschicht für eine erste Seitenfläche (4.1) einer Kleberolle (4) bildet, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) das Aufbringen zumindest einer ersten Schicht (1a) der Masse auf einer ersten Fläche (2.1) oder auf beiden Flächen (2.1, 2.2) einer Produktionsunterlage (2) für das Passivierungselement (1), wobei die Schicht (1a) auf der Produktionsunterlage (2) haftet, wobei die Beschichtung der Produktionsunterlage (2) eine Spritz-, Tauch- oder Rakelbeschichtung ist oder in einem Offsetdruck-, Siebdruck-, Tiefdruck oder Transferdruck-Verfahren erfolgt;b) das zumindest teilweise Trocknen und/oder Aushärten der Schicht (1a) zu einer Passivierungsschicht (1.1) mit einer Dicke im Mittel zwischen 0,02 mm und 1,5 mm.
Patent DE-102017105597-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsprogrammerzeugungsvorrichtung
Inventor: DEGUCHI YUUJI
IPC: G05B19/408
Filed: 2017-03-16
Granted: 2020-09-24
Abstract: Bearbeitungsprogrammerzeugungsvorrichtung (100), die auf Basis eines Bearbeitungsprogramms, das einen Bearbeitungszyklusbefehl enthält, einen Bewegungsbefehl, der einen Werkzeugpfad angibt, berechnet, umfassend:eine Bearbeitungsbereichsberechnungseinheit (101), welche ausgebildet ist, um einen Bearbeitungsbereich auf Basis eines Befehls hinsichtlich eines Bearbeitungszustands und eines Befehls hinsichtlich einer fertiggestellten Form, die durch den Bearbeitungszyklusbefehl bestimmt werden, zu berechnen;eine Bewegungsbefehlsberechnungseinheit (103), welche ausgebildet ist, um eine Mehrzahl von Bewegungsbefehlen auf Basis des durch den Bearbeitungszyklusbefehl bestimmten Bearbeitungszustands und des durch die Bearbeitungsbereichsberechnungseinheit (101) berechneten Bearbeitungsbereichs zu berechnen; undeine Bearbeitungsprogrammerzeugungseinheit (105), welche ausgebildet ist, um in einem vorherbestimmten Speicherbereich ein Bearbeitungsprogramm ohne einen Bearbeitungszyklusbefehl, umfassend eine Form eines unbearbeiteten Werkstücks und die fertiggestellte Form, die durch den Bearbeitungszyklusbefehl bestimmt werden, den durch die Bearbeitungsbereichsberechnungseinheit (101) berechneten Bearbeitungsbereich und die durch das Bearbeitungsbereichsberechnungseinheit (101), die Bewegungsbefehlsberechnungseinheit (103) und das Bearbeitungsbefehlserzeugungsmittel (105) im Voraus berechnete Mehrzahl von Bewegungsbefehlen, zu speichern; undeine Bearbeitungsprogrammdarstellungseinheit (107), welche ausgebildet ist, um wenigstens eines aus der Form des unbearbeiteten Werkstücks, der fertiggestellten Form, dem Bearbeitungsbereich und dem Werkzeugpfad auf Basis des durch die Bearbeitungsprogrammerzeugungseinheit (100) erzeugten Bearbeitungsprogramms ohne den Bearbeitungszyklusbefehl darzustellen.
Patent DE-102017113756-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Druckprüfung von beliebigen Prüflingen, deren Volumen mit einer Flüssigkeit gefüllt wird
Inventor: BANDLER FRANK
IPC: G01N3/12
Filed: 2017-06-21
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Druckprüfung von beliebigen Prüflingen (PR), deren Volumen mit einer Flüssigkeit gefüllt wird, wobei der Prüfling (PR) mit einem Druckbehälter (B01) in Verbindung steht, weiterhin der Druckbehälter (B01) über ein steuerbares Ventil an einen Druckgasbehälter (B02) angeschlossen ist, welcher oberhalb der Flüssigkeitssäule im Druckbehälter (B01) diese Flüssigkeitssäule mit Druckgas beaufschlagt, derart, dass sich der Prüfdruck im Prüfling (PR) nach vorgegebener Prüfkurve verändert, wobei der Prüfdruck mittels eines Drucksensors (S01) am Prüfling (PR) überwacht wird, weiterhin zum pulsationsfreien Durchlaufen von Prüfkurven ein Proportionalregelventil (V01) mit internem Drucksensor zwischen dem als Speicher wirkenden Druckgasbehälter (B02) und dem Druckbehälter (B01) geschalten wird, wobei das Druckgas membranfrei unmittelbar mit der Flüssigkeitsoberfläche im Druckbehälter (B01) in Kontakt gelangt sowie das eingesetzte Druckgas bezogen auf die Flüssigkeit unlöslich oder mit dieser nicht mischbar ist, nach Befüllung des Druckbehälters (B01) und des Prüflings (PR) mit Flüssigkeit eine Regel- und Steuereinrichtung (R01) einen Drucksollwert und eine Druckanstiegsgeschwindigkeit vorgibt und diese Werte an das Proportionalregelventil (V01) weiterleitet, derart, dass der Druck im Druckbehälter (B01) und im Prüfkreis vorgabegemäß erhöht oder abgesenkt wird, wobei mit Erreichen des Zieldruckes, bestimmt durch den Drucksensor (S01) am Prüfling (PR), der aktuelle Drucksollwert eingefroren wird und das Proportionalregelventil (V01) auf diesen Sollwert regelt, so dass eine Dehnung oder ein Schrumpfen des Prüflings ausgeglichen werden.
Patent DE-102017118276-B4 (DE)
Title: Robotersteuerungsvorrichtung
Inventor: WANG KAIMENG
IPC: B25J13/08
Filed: 2017-08-10
Granted: 2020-10-08
Abstract: Robotersteuerungsvorrichtung (5), umfassend:eine Merkmalspunkterfassungseinheit (51), die von einem Bild eines Objekts (6), das von einem visuellen Sensor erworben wird, die Positionen einer Vielzahl von Merkmalspunkten auf dem Objekt (6) in einem vorbestimmten Zyklus erfasst;eine Positions-/Ausrichtungsberechnungseinheit (52), die in dem vorbestimmten Zyklus jeweilige Gleichungen der Bewegung der Vielzahl von Merkmalspunkten auf Grundlage der erfassten Positionen der Vielzahl von Merkmalspunkten aktualisiert unddie die Position oder Ausrichtung des Objekts (6) auf Grundlage der Positionen der Vielzahl von Merkmalspunkten,die aus den aktualisierten Gleichungen der Bewegung berechnet werden, berechnet; undeine Roboterarm-Bewegungssteuerungseinheit (53), die die Bewegung eines Roboterarms (4) auf Grundlage der berechneten Position oder Ausrichtung des Objekts (6) derart steuert,dass er dem Objekt (6) folgt,wobei die Positions-/Ausrichtungsberechnungseinheit (52) die Vielzahl der Merkmalspunkte auf dem Objekt (6) auf Grundlage der Häufigkeit der Erfassung der Vielzahl von Merkmalspunkten gewichtet.
Patent DE-102017127026-B4 (DE)
Title: Drehtischvorrichtung und Laserbearbeitungssystem
Inventor: FURUYA YOSHITAKE
IPC: B23K26/08
Filed: 2017-11-16
Granted: 2019-12-05
Abstract: Drehtischvorrichtung (2), umfassend:einen Tisch (6), auf den ein Werkstück (W) geladen wird;einen Drehmechanismus (5), der den Tisch (6) um eine vorgegebene Achse (P1,P2) dreht;eine motorbetriebene Einspannvorrichtung (7), die am Tisch (6) befestigt ist und das Werkstück (W) einspannt; undeine photoelektrische Umwandlungsvorrichtung (8), die am Tisch (6) befestigt ist, Lichtenergie in elektrische Leistung umwandelt und der Einspannvorrichtung (7) die elektrische Leistung zuführt.
Patent DE-102017200148-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung von Sensoren eines mobilen Endgeräts mit einem Fahrzeug, Fahrzeug, Computerprogramm und computerlesbares Medium
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-01-09
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zur Verwendung von Sensoren eines mobilen Endgeräts (1) mit einem Fahrzeug (2), aufweisend:- Bereitstellen eines mobilen Endgeräts (1) mit Sensoren,- Bereitstellen eines Fahrzeugs (2) aufweisend Positionierungsmöglichkeiten (3) für das mobile Endgerät (1) in oder an dem Fahrzeug (2) und eine Verarbeitungseinheit (4),- Verbinden der Verarbeitungseinheit (4) mit dem mobilen Endgerät (1),- Identifizieren des mobilen Endgeräts (1) mittels der Verarbeitungseinheit (4),- Vorschlagen von Positionierungsmöglichkeiten (3) für das mobile Endgerät (1) in oder an dem Fahrzeug (2) und von verwendbaren Sensoren in Abhängigkeit vom identifizierten mobilen Endgerät (1) mittels der Verarbeitungseinheit (4),- Auswählen einer Positionierungsmöglichkeit (3) und von Sensoren,- Positionieren des mobilen Endgeräts (1) in der ausgewählten Positionierungsmöglichkeit (3),- Erfassen von Messwerten mittels der ausgewählten Sensoren,- Übertragen der erfassten Messwerte an die Verarbeitungseinheit (4),- Verarbeiten der übertragenen Messwerte mittels der Verarbeitungseinheit (4).
Patent DE-102017200748-B4 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: FRANCO ANTONIO BARRADO
IPC: D06F33/37
Filed: 2017-01-18
Granted: 2022-02-03
Abstract: Wäschepflegegerät (100) mit einem Laugenbehälter (105) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer Wasserzuführeinrichtung (115) zum Zuführen von Wasser in den Laugenbehälter (105), einer Substanzzuführeinrichtung (119) zum Zuführen von Wäschepflegesubstanz in den Laugenbehälter (105), und einer Steuerung (123) zum Steuern der Wasserzuführeinrichtung (115) und der Substanzzuführeinrichtung (119), dadurch gekennzeichnet, dass
 die Steuerung (123) ausgebildet ist, während eines Dosierzeitabschnitts die Wasserzuführeinrichtung (115) zu aktivieren, um eine Wassermenge dem Laugenbehälter (105) zuzuführen, dass
 die Steuerung (123) ausgebildet ist, während des Dosierzeitabschnitts eine Wäschepflegesubstanzmenge in Abhängigkeit von der zugeführten Wassermenge zu bestimmen, und dass
 die Steuerung (123) ausgebildet ist, während des Dosierzeitabschnitts die Substanzzuführeinrichtung (119) zu aktivieren, um die bestimmte Wäschepflegesubstanzmenge dem Laugenbehälter (105) zuzuführen, wobei das Wäschepflegegerät (100) eine Schaumerfassungseinrichtung zum Erfassen von Schaum in dem Wäschepflegegerät (100) umfasst, wobei die Steuerung (123) ausgebildet ist, die Substanzzuführeinrichtung (119) zu deaktivieren oder die dem Laugenbehälter (105) zugeführte bestimmte Wäschepflegesubstanzmenge zu reduzieren, falls Schaum in dem Wäschepflegegerät (100) erfasst wird.
Patent DE-102017202682-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen und Montieren von Innenausbaukomponenten in einem Schienenfahrzeug und Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KATZMANN CHRISTOPH
IPC: B65G9/00
Filed: 2017-02-20
Granted: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen und Montieren einer Mehrzahl gleichartiger Innenausbaukomponenten in einem Wagenkasten (8) eines Schienenfahrzeugs, bei dem die Innenausbaukomponenten an einer dem Wagenkasten (8) zugeordneten Arbeitsbühne in einer Montagehalle bereitgestellt, von dort aus in den Innenraum des Wagenkastens (8) verbracht und an vorbestimmten Montageabschnitten montiert werden, bei dem die Mehrzahl gleichartiger Innenausbaukomponenten an der Arbeitsbühne in einem Montagecontainer (1) bereitgestellt werden, in dem sie mittels einer dachseitigen Schienenanordnung (2) hängend gehalten ist, die Mehrzahl gleichartiger Innenausbaukomponenten von der Schienenanordnung (2) des Montagecontainers (1) auf eine gleichartige, dachseitig im Innenraum des Wagenkastens (8) vorgesehene und sich längs des Wagenkastens (8) erstreckende Schienenanordnung (9) verbracht wird und einzelne Innenausbaukomponenten entlang der dachseitigen Schienenanordnung (9) des Wagenkastens (8) an ihren zugehörigen Montageabschnitt verbracht, dort von der Schienenanordnung (9) gelöst und im Wagenkasten (8) montiert werden.Zudem wird eine Montageanordnung zur Durchführung des Verfahrens beschrieben.
Patent DE-102017211425-B4 (DE)
Title: Synchronisierelement für ein Getriebe, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, Synchronisiereinrichtung mit zumindest einem solchen Synchronisierelement sowie Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PASCHEN JENS
IPC: F16D23/04
Filed: 2017-07-05
Granted: 2021-06-24
Abstract: Synchronisierelement (22) für eine Synchronisiereinrichtung (10) eines Getriebes, mit wenigstens einem Trägerring (24), welcher eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung (30) des Trägerrings (24) aufeinanderfolgenden Durchgangsöffnungen (26) aufweist, in welchen voneinander separate und mittels des Trägerrings (24) in dessen Umfangsrichtung (30) voneinander beabstandet gehaltene Reibelemente (28) angeordnet sind, die jeweils eine in radialer Richtung (38) des Trägerrings (24) nach außen weisende konische äußere Reibfläche (34) mit einem äußeren Konuswinkel und eine in radialer Richtung (38) des Trägerrings (24) nach innen weisende konische innere Reibfläche (36) mit einem inneren Konuswinkel aufweisen, wobei sich der jeweilige innere Konuswinkel von dem jeweiligen äußeren Konuswinkel des jeweiligen Reibelements (28) um mehr als 1 Grad unterscheidet und die jeweilige äußere Reibfläche (34) und/oder die jeweilige innere Reibfläche (36) in axialer Richtung (32) des Trägerrings (24) gekrümmt ist.
Patent DE-102018001552-B4 (DE)
Title: Kamera und Verfahren zur Herstellung einer Kamera
Inventor: RICHTER HENRIK
IPC: G02B27/62
Filed: 2018-02-28
Granted: 2021-09-23
Abstract: Kamera (1), umfassend- ein Gehäuse (2),- eine Leiterplatte (13),- einen an der Leiterplatte (13) befestigten Bildsensor (21),- eine optische Einrichtung (7),- ein Positionierungselement (9) zur Ausrichtung des Bildsensors (21) zu der optischen Einrichtung (7) indem der Bildsensor (21) in einer vorgegebenen Position zu dem Positionierungselement (9) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Bildsensor (21) und dem Positionierungselement (9) ein Zwischenraum (24) ausgebildet ist und der Bildsensor (21) mittels Kugeln (28) in dem Zwischenraum (24) aufgrund des Durchmessers der Kugeln (28) in der vorgegebenen Position zu dem Positionierungselement (9) ausgerichtet ist, indem die Kugeln (28) zwischen dem Bildsensor (21) und dem Positionierungselement (9) in dem Zwischenraum (24) angeordnet sind, wobei in dem Zwischenraum (24) in Ergänzung zu den Kugeln (28) ein Klebstoff (30) angeordnet ist, und wobei die Kugeln (28) und der Klebstoff (30) elektrisch isolierend ausgebildet sind, so dass elektrische Kontaktelemente (38) an wenigstens einer Referenzfläche (19) des Bildsensors (21) elektrisch bezüglich des Positionierungselementes (9) isoliert sind.
Patent DE-102018116664-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdeckelstruktur für einen Motor
Inventor: KASHIWABARA TAKASHI
IPC: F02F7/00
Filed: 2018-07-10
Granted: 2021-09-23
Abstract: Zylinderkopfdeckelstruktur für einen Motor (1), wobei die Struktur aufweist einen Zylinderkopfdeckel (5), der eine Oberseite eines Zylinderkopfs (4) des Motors (1) abdeckt, wobeider Zylinderkopfdeckel (5) umfasst: ein Metalldeckelelement (61), das ein Ende des Zylinderkopfdeckels (5) in einer Motorlängsrichtung und einen Teil neben dem einen Ende bildet; und ein Kunststoffdeckelelement (62), das einen Teil des Zylinderkopfdeckels (5) bildet, der nicht das Metalldeckelelement (61) ist, unddas Metalldeckelelement (61) mit einer Nockenwinkelsensorbefestigung (61a, 61b) versehen ist, an der ein Nockenwinkelsensor (71, 72) befestigt ist, wobei der Nockenwinkelsensor (71, 72) eine Drehposition einer Nockenwelle (11, 12) des Motors (1) erfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas Metalldeckelelement (61) mit dem Nockenwinkelsensor umfassend zwei Nockenwinkelsensoren (71, 72), die in einer Motorbreitenrichtung voneinander beabstandet sind, versehen ist,eine Ausnehmung (61c) an einem Ende des Metalldeckelelements (61) in der Motorlängsrichtung zu dem Kunststoffdeckelelement (62) ausgebildet ist und zwischen den beiden Nockenwinkelsensorbefestigungen (61a, 61b) positioniert ist, wobei die Ausnehmung (61c) in der Motorlängsrichtung von dem Kunststoffdeckelelement (62) weg eingekerbt ist, undein Vorsprung (62a) an einem Ende des Kunststoffdeckelelements (62) in der Motorlängsrichtung zu dem Metalldeckelelement (61) ausgebildet ist, wobei der Vorsprung (62a) in der Motorlängsrichtung hin zu dem Metalldeckelelement (61) vorsteht, um in die Ausnehmung (61c) zu passen.
Patent DE-102018206558-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren von Messpulssignalen zumindest zweier Teilnehmer eines Fahrzeugpositionierungssystems
Inventor: DIETZ SEBASTIAN
IPC: H04L7/00
Filed: 2018-04-27
Granted: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Synchronisieren von Messpulssignalen (SP; SP, MP1, MP2, MP3, MP4) zumindest zweier Teilnehmer eines Fahrzeugpositionierungssystems, bei dem ein Messpulssignal (SP; SP, MP1, MP2, MP3, MP4) einen Startpuls (SP) mit zumindest einem Identifikationsdatum einer Teilnehmereinheit und systematisch aufeinanderfolgende Messpulse (MP1, MP2, MP3, MP4) aufweist, wobei durch Erkennung eines durch benachbarte Teilnehmer gestörten Startpulses (SP) oder eines gestörten Messpulses (MP1, MP2, MP3, MP4) eine definierte zeitliche Verschiebung des Sendens des Messpulssignals innerhalb einer Periodendauer einer Wiederholrate in jedem Teilnehmer initiiert wird. Hierdurch ordnen sich die (SP, MP1, MP2, MP3, MP4) der einzelnen Teilnehmer hintereinander in einer Periodendauer an und können synchronisiert gesendet werden.