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Patent DE-102011051254-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Massenverwiegung an einer Fördereinrichtung und Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmittelprodukten
Inventor: DANWERTH PETER
IPC: G01G11/14
Filed: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Massenverwiegung an einer Fördereinrichtung (18), auf der die zu verwiegenden Massen in horizontaler Richtung transportiert werden und die einen in vertikaler Richtung biegeschlaffen Förderabschnitt (24) aufweist, mit den folgenden Schritten: – fortlaufendes Messen der auf den biegeschlaffen Förderabschnitt (24) wirkenden Gewichtskraft, während die Massen auf diesem Förderabschnitt transportiert werden, – Aufnehmen einer Kraft/Weg-Funktion, die die gemessene Gewichtskraft in Abhängigkeit von dem von der Fördereinrichtung (18) zurückgelegten Förderweg angibt, und – Berechnen des Massendurchsatzes der Fördereinrichtung durch Auswertung der Kraft/Weg-Funktion.
Patent DE-102011053014-A1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung zum parallelen Betreiben von mindestens zwei Hebezeugen, insbesondere Kranen
Inventor: BEHNKE KLAUS
IPC: B66C13/44
Filed: 2011-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsanordnung zum Betreiben von mindestens zwei Hebezeugen, insbesondere von mindestens zwei Kranen (1a, 1b), in einem Gruppen-Betrieb und in einem Normal-Betrieb, wobei jedes Hebezeug einen elektrischen Hubwerksmotor (6a, 6b) mit einer zugeordneten Steuerung (3a, 3b) aufweist, die mit einem Steuerschalter (9a, 9b) verbunden ist. Um eine Steuervorrichtung zum sicheren parallelen Betreiben von mindestens zwei Hebezeugen, insbesondere Kranen, zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die mindestens zwei Hebezeuge über einen gemeinsamen Bus (7) ansteuerbar sind.
Patent DE-102011075392-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer elektrischen Maschine
Inventor: FU CHENGXUAN
IPC: H02P23/14
Filed: 2011-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer elektrischen Maschine, insbesondere einer Synchronmaschine, wobei die elektrische Maschine mittels eines Wechselrichters (32) ein- oder mehrphasig bestromt wird, wobei der Wechselrichter (32) mittels eines Steuersignals (39, 44) entsprechend ein- oder mehrphasig mittelbar oder unmittelbar angesteuert wird, und wobei die elektrische Maschine durch den Wechselrichter (32) entsprechend dem Steuersignal (39, 44) bestromt wird, wobei wenigstens eine physikalische Größe (74, 76) des Steuersignals (39, 44) erfasst wird und eine Phasenspannung (U12, U23, U31) der elektrischen Maschine auf der Grundlage der physikalischen Größe (74, 76) geschätzt wird.
Patent DE-102011077778-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der Eigenschaften eines Halbleiterelements und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: NARAZAKI ATSUSHI
IPC: H01L21/66
Filed: 2011-06-17
Abstract: Ein Messanschluss (10, 20) ist an einer Kante eines Halbleitersubstrats (1) so angeordnet, dass er von einer Gate-Elektrode (5) und einer Source-Elektrode (6) entfernt ist, die in einem Oberflächenabschnitt auf einer Seite (X1) in einer Dickerichtung des Halbleiterwafers (1) entfernt ist, wobei ein Elektrodenkontaktabschnitt (14) in Kontakt mit einer Drain-Elektrode (2) auf der anderen Seite (X2) in der Dickerichtung des Halbleiterwafers (1) ist und ein Anschlusskontaktabschnitt (12) auf der einen Seite (X1) in der Dickerichtung des Halbleiterwafers (1) frei liegt. Ein Messkopfanschluss (15) wird in Kontakt mit dem Anschlusskontaktabschnitt (12) des Messanschlusses (10, 20) gebracht, und der Messkopfanschluss (15) wird in Kontakt mit der Gate-Elektrode (5) und der Source-Elektrode (6) gebracht, wodurch elektrische Eigenschaften eines MOSFETs gemessen werden.
Patent DE-102011080253-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines aus mehreren Video-Datenströmen zusammengesetzten Transportdatenstroms
Inventor: ZUREK-TERHARDT GUENTHER
IPC: H04N21/2365
Filed: 2011-08-02
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung eines aus mehreren Videodatenströmen zusammengesetzten Transportdatenstroms erfasst mehrere Kenngrößen (ECE(1), ECE(2), ..., ECE(n), ED(1), ED(2), ..., ED(n), DRE(1), DRE(2), ..., DRE(n), RME(1), RME(2), ..., RME(n), DRX, RMX(1), RMX(2), ..., RMX(n)) zur Charakterisierung des Datenvolumens der einzelnen Videodatenströme und/oder des Transportdatenstroms über einen bestimmten Zeitraum (T), vergleicht die erfassten Kenngrößen (ECE(1), ECE(2), ..., ECE(n), ED(1), ED(2), ..., ED(n), DRE(1), DRE(2), ..., DRE(n), RME(1), RME(2), ..., RME(n), DRX, RMX(1), RMX(2), ..., RMX(n)) mit mindestens einem zugehörigen Schwellwert und stellt das im jeweiligen Videodatenstrom (i) in einem Zeitrasterintervall (T') zu übertragende Datenvolumen in Abhängigkeit einer Schwellwertüber- und/oder – unterschreitung durch mindestens eine erfasste Kenngröße (ECE(1), ECE(2), ..., ECE(n), ED(1), ED(2), ..., ED(n), DRE(1), DRE(2), ..., DRE(n), RME(1), RME(2), ..., RME(n), DRX, RMX(1), RMX(2), ..., RMX(n)) ein. Die Einstellung des im jeweiligen Videodatenstrom (i) im Zeitrasterintervall (T') zu übertragenden Datenvolumens erfolgt durch Einstellung der Anzahl von Quantisierungsstufenpro Bildpunkt im jeweiligen Videodatenstrom (i).
Patent DE-102011080508-A1 (DE)
Title: Webmaschine zur Herstellung einer Papiermaschinenbespannung
Inventor: EINARSSON JOHAN
IPC: D02J13/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Eine Webmaschine zur Herstellung einer Papiermaschinenbespannung umfasst eine Webzone (12) zur Herstellung einer Webstruktur mit Kett- und Schussfäden, in einer Webrichtung auf die Webzone (12) folgend, eine Spannzone (34) mit einem ersten Aufnahmerollensystem (36) und einem in Webrichtung darauf folgenden zweiten Aufnahmerollensystem (38), wobei jedes Aufnahmerollensystem (36, 38) dazu ausgebildet ist, die Webstruktur (42) zur Erzeugung einer Spannung in Webrichtung voranzubewegen, eine Heizanordnung (60) zum Thermofixieren der Webstruktur (42) zwischen dem ersten Aufnahmerollensystem (36) und dem zweiten Aufnahmerollensystem (38).
Patent DE-102011080609-A1 (DE)
Title: Montage einer Signalverarbeitungskomponente in einem Gehäuse einer Hörvorrichtung
Inventor: LACKERT SEBASTIAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2011-08-08
Abstract: Eine Hörvorrichtung und insbesondere ein Hörgerät soll hinsichtlich der Rückkopplungsgefahr optimiert werden. Daher wird eine Hörvorrichtung mit einem Gehäuse(10), das eine erste Öffnung (11) und eine zweite Öffnung (23, 24) aufweist, und einem Rahmen (12), in oder an dem eine Signalverarbeitungskomponente (13) befestigt ist, und der in die erste Öffnung (23, 24) des Gehäuses bis zu einer Endposition einschiebbar ist, vorgeschlagen. In dem Gehäuse (10) ist eine Rampe (30) angeordnet, die mit dem Rahmen (12) so zusammenwirkt, dass der Rahmen beim Einschieben in das Gehäuse entlang einer Einschubrichtung nur in einem Abschnitt, der kleiner als 30% der Einschubstrecke von der ersten Öffnung bis zur Endposition ist, auch senkrecht zu der Einschubrichtung zu der zweiten Öffnung (23, 24) hin bewegt wird.
Patent DE-102011082606-A1 (DE)
Title: Method for displaying direction indication to driver of e.g. passenger car, involves generating signal to projection device to represent direction indication as virtual representation at direction corresponding to area of information field
Inventor: SARRAZIN ROLAND
IPC: G02B27/01
Filed: 2011-09-13
Abstract: The method involves determining a direction to be indicated. An indication signal is generated to a projection device (116) i.e. head-up display, to represent direction indication as a non-contact-analog virtual representation at the direction to be indicated corresponding to a marginal area of a status information field, where the direction indication is represented in a crescent-shape. The determining step and the generating step are repeated when a vehicle (100) approaches a maneuver point (108). A distance between a position of the vehicle and the maneuver point is determined. Independent claims are also included for the following: (1) a device for displaying direction indication to a driver of a vehicle (2) a computer program product comprising a set of instructions for executing a method for displaying direction indication to a driver of a vehicle.
Patent DE-102011082790-A1 (DE)
Title: Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit zumindest einer Gerätetür (1, 3), deren umlaufende Türschmalseite (19) an Randkanten (21) in die Türinnenseite (14) sowie in die Gerätefront (13) übergeht und die Bedien- und Anzeigeelemente (16, 18) aufweist. Erfindungsgemäß sind die Bedien- und Anzeigeelemente (16, 18) jeweils in einem Bedienfeld (35) und in einem Anzeigefeld (37) gruppiert. Das Bedienfeld (35) und das Anzeigefeld (37) sind über eine Randkante (21) voneinander örtlich getrennt jeweils an der Türschmalseite (19) und an der Gerätefront (13) angeordnet.
Patent DE-102011083826-A1 (DE)
Title: Messwiderstand und Verfahren zur Messung des elektrischen Stromes
Inventor: HUSMANN JOERG
IPC: G01R15/00
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messwiderstand für einen elektrischen Stromkreis, der die Bauform einer elektrischen Sicherung bzw. eines Trennmessers aufweist.
Patent DE-102011083870-A1 (DE)
Title: Rotary electric machine of starter device for internal combustion engine, sets resistivity of resistive layer in front side along rotation direction to be larger than resistivity in back side of resistive layer along rotation direction
Inventor: MAESS JOHANNES
IPC: H01R39/26
Filed: 2011-09-30
Abstract: The electric machine (1) has rotor comprising several conductor segments (3), and a commutator (4). Several sliding brushes are arranged on pair of resistive layers (7,8) along rotational direction of the commutator, and the resistive layers are provided with different resistance values. The resistivity of the resistive layer (7) in the front side along the rotation direction (6) is larger than resistivity in the back side of resistive layer (8) along rotation direction.
Patent DE-102011084125-A1 (DE)
Title: Blade segment for turbomachine e.g. gas turbine for aircraft engine, has upper shroud which interconnects blades to each other, and lower shroud is divided into several portions which are firmly connected to the blades
Inventor: HES THOMAS
IPC: F01D5/14
Filed: 2011-10-07
Abstract: The blade segment (1) has two adjacent blades (12a-12c,14a-14c) and two shrouds (8,10) to define a main current path. The upper shroud (8) interconnects the blades to each other and the lower shroud is divided into several portions (16a-16c,18a-18c) which are firmly connected to the blades. The front ends of the divided portions are interlinked. A gap formed between the divided portions is sealed by a sealing element.
Patent DE-102011088893-A1 (DE)
Title: Strommessschaltung, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: KAUPP PATRICK
IPC: G01R15/00
Filed: 2011-12-16
Abstract: Es wird eine Strommessschaltung zur redundanten Messung elektrischen Stroms mit einem Messwiderstand (16), einem Magnetfeldsensor (20) und einer Auswerteschaltung auf einer Auswerteschaltungsplatine (18) vorgeschlagen, wobei die Auswerteschaltung zur Bestimmung des elektrischen Stroms mit Hilfe des Messwiderstands (16) dient. Kennzeichnend sind der Magnetfeldsensor (20) auf der Auswerteschaltungsplatine (18) und die Auswerteschaltungsplatine (18) in unmittelbarer Nähe des Messwiderstands (16) angeordnet, so dass der Magnetfeldsensor (20) das Magnetfeld des stromdurchflossenen Messwiderstands (16) erfassen kann. Ferner werden eine Batterie (14) mit der Strommessschaltung und ein Kraftfahrzeug mit der Batterie (14) vorgeschlagen.
Patent DE-102011089952-A1 (DE)
Title: Vereinzelereinheit
Inventor: BRAACH STEFAN
IPC: B25B23/04
Filed: 2011-12-27
Abstract: Vereinzelereinheit (1), insbesondere für ein Stand-Up-Tool, zur Überführung von aufmagazinierten Befestigungsmitteln (3) vom magazinierten Zustand in einen vereinzelten Zustand, aufweisend ein Mitnehmerelement (2) mit zumindest einem Aufnahmeraum (2a) für einen Kopf (3a) eines Befestigungsmittels (3) sowie einem Antriebsabschnitt (2b), wobei durch eine Betätigung des Antriebsabschnitts (2b) das Mitnehmerelement (2) eine Rotationsbewegung ausführt, bei der das jeweils vom magazinierten Zustand im Aufnahmeraum (2a) des Mitnehmerelements (2) aufgenommene Befestigungsmittel (3) in den vereinzelten Zustand gebracht wird.
Patent DE-102011090190-A1 (DE)
Title: Gripper cylindrical device for labeling device and/or machine for labeling container i.e. bottle, has gripping cylinder including quick coupling unit, where gripping cylinder is connected with gripping shaft by quick coupling unit
Inventor: GERTLOWSKI GEORG
IPC: B65C9/08
Filed: 2011-12-30
Abstract: The device (100) has a gripping shaft formed as a shaft stub, and a gripping cylinder including a mechanical quick coupling unit, where the gripping cylinder is connected with the gripping shaft by the coupling unit. The gripping shaft includes an upper gripping plate (12) and a lower gripping plate (13), and supporting elements (15, 16) e.g. spacing tubes, whose longitudinal axes extend perpendicular to plane of the lower gripping plate. The shaft stub is formed as a mold body (5) that is provided below the lower gripping plate, where the body is coupled with another mold body (3).
Patent DE-102011102702-A1 (DE)
Title: In X-Richtung verschiebliche Kopfstütze
Inventor: FROTZ THOMAS
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kopfstütze mit einem Gehäuse, das zumindest teilweise relativ zu einer Haltestange, mit der die Kopfstütze an der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes angeordnet ist zum Kopf des Sitzinsassen hin und davon weg bewegbar ist, wobei an dem Gehäuse ein Läufer mit Form- und/oder Kraftschlussmitteln entlang dessen Längserstreckung vorgesehen ist, die wahlweise jeweils mit einem Sperrmittel in Eingriff bringbar sind und dadurch das Gehäuse in seiner jeweiligen Position wahlweise fixieren.
Patent DE-102011110938-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen kalt gepilgerter Rohre
Inventor: STREHLAU OLIVER
IPC: B21B17/06
Filed: 2011-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen kalt gepilgerter Rohre mittels eines Walzwerks, umfassend einen an mindestens einem Dornwiderlager gelagerten Walzdorn sowie wenigstens zwei von außen an das Rohr angreifende Umformwerkzeuge vorzugsweise wenigstens eine Außenwalze, und eine Messeinrichtung zur Bestimmung des Außendurchmessers des Rohres während des Umformvorgangs.    Um die Positionsverstellung wenigstens eines Umformwerkzeugs beim Kaltpilgern aufgrund von während des Umformvorgangs gewonnener Messdaten zu ermöglichen, ist zumindest eine Positionsverstelleinrichtung mit wenigstens einem von außen an das Rohr angreifenden Umformwerkzeug wirkverbunden und ist die Positionsverstelleinrichtung mit der Messeinrichtung verbunden.
Patent DE-102011116273-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einem um eine Kippachse kippbaren Garbehälter
Inventor: BOCZAGA JOERG
IPC: A47J27/14
Filed: 2011-10-19
Abstract: Ein Gargerät mit einem Garbehälter (10) ist mit einem darin angeordneten Garraum (16) zur Aufnahme von Gargut, einem Boden (11), einer Rückwand (12), zwei Seitenwänden (13, 14) und einer Vorderwand (15) ausgestattet. Mittels eines Deckels (20) ist der Garraum (16) in dem Garbehälter (10) druckdicht verschließbar. Der Garbehälter (10) ist um eine Kippachse (20) zur Entleerung des Garraums (16) kippbar. Zum Entleeren des Garraums (16) ist eine obere Kante (30) von einer der Wände (12, 13, 14, 15) mit einem Ausguss (31) versehen. Der Ausguss (31) besitzt eine sich zur Kante (30) hin verengende Rinne, welche in Richtung vom Boden (11) zur Kante (30) eine Neigung zu der zugeordneten Wand (15) aufweist. An der Kante (30) ist auf beiden Seiten des Ausgusses (31) je mindestens ein Leitelement (32, 33) angeordnet.
Patent DE-102011116995-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing e.g. bipolar plate, involves forming film component from film that is transformed by deep-drawing and/or stretch-forming, where film is sectionally coated with coating by cathodic dipping coating process
Inventor: AKAY UEMIT
IPC: B05D1/18
Filed: 2011-10-26
Abstract: The method involves forming a film component from a film (1). The film is transformed by deep-drawing and/or stretch-forming so that the film comprises an approximately angular recess, which represents channel geometry of the film component. The transformed film is sectionally coated with a coating by a cathodic dipping coating process. A material for reduction of transition resistance and/or corrosion protection and/or a material for enhancement of heat balance are applied as the coating on a surface of the transformed film.
Patent DE-102011120651-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Anhängekupplung zur Kommunikation mit einem Bediengerät
Inventor: BEUTIN JOERG
IPC: B60D1/54
Filed: 2011-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (50; 150) für eine an einem Kraftfahrzeug (90) angeordnete oder anordenbare Anhängekupplung (10; 110), die ein an einem Kupplungsarm (14; 114) angeordnetes Kuppelelement (23) zum Ankuppeln eines Anhängers aufweist, wobei das Steuergerät (50; 150) Steuermittel (61) zur Steuerung mindestens einer Funktion der Anhängekupplung (10; 110) und/oder Auswertemittel (60) zur Auswertung mindestens eines Sensorsignals (33) eines der Anhängekupplung (10; 110) zugeordneten Sensors (30) aufweist, und wobei das Steuergerät (50; 150) eine Bediengerät-Schnittstelle (64) zur Kommunikation mit einem mobilen, von dem Kraftfahrzeug (90) und dem Steuergerät (50; 150) separaten Bediengerät (70) aufweist. Bei dem Steuergerät (50; 150) ist vorgesehen, dass es zur Kommunikation mit einem eine grafische Anzeige- und/oder Bedienoberfläche (77) an einem Display des insbesondere als Mobilfunk-Telefon ausgestalteten Bediengeräts (70) erzeugenden Programmmodul (71) ausgestaltet ist, und dass das Steuergerät (50; 150) zum Senden mindestens eines einen Status der Anhängekupplung (10; 110) repräsentierenden, insbesondere anhand des mindestens einen Sensorsignals (33) generierten oder das mindestens eine Sensorsignal (33) enthaltenden, Meldesignals (80) und/oder zum Empfangen mindestens eines Steuersignals (81; 81) zum Steuern der mindestens einen Funktion des Steuergeräts (50; 150) über die Bediengerät-Schnittstelle (64) ausgestaltet ist.
Patent DE-102012000692-A1 (DE)
Title: Widerstandspunktschweisserzeugnis und Verfahren zum Bilden desselben.
Inventor: CHEN CHIH-CHANG
IPC: B23K11/10
Filed: 2012-01-16
Abstract: Ein Widerstandspunktschweißerzeugnis umfasst eine erste Metallschicht, die eine erste Dicke aufweist, eine zweite Metallschicht, die eine Berührungsfläche aufweist, welche einen geprägten Bereich definiert, wobei die zweite Metallschicht eine zweite Dicke aufweist, die geringer ist als die erste Dicke, sodass ein Verhältnis zwischen der ersten Dicke und der zweiten Dicke mehr als etwa 2:1 beträgt, eine dritte Metallschicht, die zwischen der ersten Metallschicht und dem geprägten Bereich eingefügt ist, wobei die dritte Metallschicht eine dritte Dicke aufweist, die größer ist als die zweite Dicke, und eine Schweißnaht, die jede von der ersten Metallschicht, der dritten Metallschicht und der Berührungsfläche an dem geprägten Bereich durchdringt, um dadurch jede von der ersten Metallschicht und der zweiten Metallschicht an die dritte Metallschicht zu fügen. Es ist auch ein Verfahren zum Bilden eines Widerstandspunktschweißerzeugnisses offenbart.
Patent DE-102012001954-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe mit Vorsteuerpumpe
Inventor: AMRHEIN JAN
IPC: F04B49/03
Filed: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbaugruppe (10) mit einem Gehäuse, in dem ein Ventilkolben (30) linearbeweglich aufgenommen ist, wobei an dem Gehäuse (11) ein erster und ein zweiter Arbeitsanschluss (12; 13) vorgesehen sind, welche über einen Ventilsitz (14) am Gehäuse (11) miteinander verbunden sind, wobei der Ventilsitz (14) von dem Ventilkolben (30) mit einer ersten Stirnfläche (31) verschlossen werden kann, wobei die gegenüberliegende zweite Stirnfläche (32) des Ventilkolbens (30) zusammen mit dem Gehäuse (11) einen Ventilraum (23) begrenzt, wobei zwischen dem Gehäuse (11) und dem Ventilkolben (30) eine verstellbare Drossel (37) vorgesehen ist, deren Drosselquerschnitt sich bei Verschiebung des Ventilkolbens (30) stetig ändert, wobei der erste Arbeitsanschluss (12) über die Drossel (37) mit dem Ventilraum (23) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist eine Verdrängerpumpe (50) vorgesehen, welche Hydraulikfluid von einem erstem zu einem zweiten Fluidanschluss (51; 52) fördern kann, wobei der erste Fluidanschluss (51) mit dem Ventilraum (23) verbunden ist, wobei die Verdrängerpumpe (50) von einem Elektromotor (57) angetrieben wird.
Patent DE-102012007481-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Kontaktverrastungsmittel
Inventor: HOENNIGE JENS
IPC: H01R13/42
Filed: 2012-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder mit einem Kontaktträger mit wenigstens einer oder mehrerer Kontaktkammern zur Aufnahme eines Kontaktes und wenigstens einem elektrischen Kontakt und je eine seitliche Öffnung im Kontaktträger, welche mit je einer der Kontaktkammern verbunden ist, wobei mindestens ein Verriegelungselement, welches klemmend in die Öffnung so einführbar ist, dass ein Verriegelungsabschnitt des Verriegelungselementes den Kontakt in der Kontaktkammer an einem korrespondierenden Verriegelungsabschnitt arretiert oder verriegelt.
Patent DE-102012011312-A1 (DE)
Title: Reifen für einen Kinderwagen
Inventor: PERSSON CHRISTIAN
IPC: B60C7/00
Filed: 2012-06-07
Abstract: Reifen, insbesondere für einen Kinderwagen oder ähnliches, mit einer nach außen gerichteten Lauffläche und einer zur Rotationsachse des Reifens gerichteten inneren Mantelfläche, umfassend einen ersten Abschnitt, welcher zumindest die innere Mantelfläche bildet und aus einem ersten Material ausgebildet ist, und einen zweiten Abschnitt, welcher zumindest einen Teil der Lauffläche bildet und aus einem zweiten Material ausgebildet ist, wobei das erste Material weicher als das zweite Material ausgebildet ist.
Patent DE-102012013301-A1 (DE)
Title: Cone-shaped tent, particularly tepee for use with chimney, has radial tepee poles that are not intersected on gusset and are positively fixed in detachable manner, where gusset plate is formed as polygon sides of tepee pole
Inventor: LINSENMEYER ROLAND
IPC: E04H15/00
Filed: 2012-06-27
Abstract: The cone-shaped tent has radial tepee poles that are not intersected on the gusset and are positively fixed in a detachable manner, where the gusset plate is formed as polygon sides of tepee poles. A smoke pipe is provided in central gusset plate of the cone-shaped tent. The central gusset plate has an opening for detachable positive incorporation of a double-walled smoke pipe which guides through the centrally gusset thermally separated and thus results a smoke-extraction device for a suitable oven.
Patent DE-102012014419-A1 (DE)
Title: Pastenförmiges Knochenersatzmaterial
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: A61L24/02
Filed: 2012-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine pastenförmige Zusammensetzung mindestens beinhaltend Partikel mindestens eines Calciumsalzes, wobei die Partikel des mindestens einen Calciumsalzes – mit mindestens einem gesättigten Fettsäureester (a), der eine Schmelztemperatur von mindestens 45°C aufweist, mindestens teilweise beschichtet sind, und – diese zumindest teilweise mit dem gesättigten Fettsäureester (a) beschichteten Partikel mit mindestens einem gesättigten Fettsäureester (b), der eine Schmelztemperatur von weniger als 25°C aufweist, unter Bildung einer pastenförmigen Zusammensetzung vermischt sind. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer pastenförmigen Zusammensetzung, die durch dieses Verfahren erhältliche pastenförmige Zusammensetzung sowie die Verwendung einer pastenförmigen Zusammensetzung als Knochenersatzmaterial.