baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003069-U1 (DE)
Title: Fokussierungseinrichtung für Sonnenkraftbatterien
IPC: F24S23/70
Filed: 2008-03-04
Abstract: Eine
Fokussierungseinrichtung für Sonnenkraftbatterien,
bestehend aus:  einem Teil der bogenförmigen Konkavfläche, das
aus einer Grundschicht der bogenförmigen Konkavfläche und
einer Reflexionsschicht der bogenförmigen Konkavfläche besteht,
die Reflexionsschicht der bogenförmigen
Konkavfläche
befindet sich auf der Grundschicht der bogenförmigen Konkavfläche, und
die Reflexionsschicht der bogenförmigen
Konkavfläche
kann Silber, Aluminium oder Chrom sein, und ihre Dicke ist über 100
Nanometer, in diesem Teil der bogenförmigen Konkavfläche befindet
sich ein Loch, das Loch geht durch die Reflexionsschicht der bogenförmigen Konkavfläche und
die Grundschicht der bogenförmigen Konkavfläche durch;  einem
Teil der bogenförmigen
Konvexfläche,
das neben der Konkavseite des Teils der bogenförmigen Konkavfläche ist,
und die Konvexseite des Teils der bogenförmigen Konvexfläche ist
nach der Konkavseite hin, und das Teil der bogenförmigen Konvexfläche besteht
aus einer Grundschicht der bogenförmigen Konvexfläche und
einer Reflexionsschicht der bogenförmigen Konvexfläche, die
Reflexionsschicht der bogenförmigen
Konvexfläche
befindet sich auf der Grundschicht der bogenförmigen Konvexfläche, und
die Reflexionsschicht der...
Patent DE-202008004127-U1 (DE)
Title: Wasseraufbereitungsvorrichtung zur Erhöhung des Sauerstoffgehalts im Wasser
IPC: C02F1/74
Filed: 2008-03-26
Abstract: Wasseraufbereitungsvorrichtung
zur Erhöhung
des Sauerstoffgehalts im Wasser mit mindestens einem Filter (1)
und einer Mischvorrichtung (2) für
Luft und Wasser, wobei der Filter (1) einen ersten Wassereinlauf (11)
und einen ersten Wasserauslauf (12) und die Mischvorrichtung (2)
eine Pumpe (21) und eine Rohrwendel (24) aufweist, wobei  die
Pumpe (21) einen zweiten Wassereinlauf (211) und einen zweiten Wasserauslauf
(212) aufweist, die miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem
zweiten Wassereinlauf (211) und dem ersten Wasserauslauf (12) mindestens ein
erstes Lufteinlassventil (23) vorgesehen ist, wobei der zweite Wasserauslauf
(212) mit einem Wasserrohr (22) verbunden ist, wobei durch das erste
Lufteinlassventil (23) die Luft in die Pumpe (21) eintritt, in der
die Luft und das Wasser durch Druck primär miteinander gemischt werden, wonach
das Wasser durch den zweiten Wasserauslauf (212) in das Wasserrohr
(22) fließt,
und  die Rohrwendel (24) mit dem Wasserrohr (22) verbunden ist
und in der Rohrwendel (24) das...
Patent DE-202008006663-U1 (DE)
Title: Hami-Leuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2008-05-16
Abstract: Hami-Leuchte,
umfassend  – eine
Lagerung (10), die eine erste (101) und eine Vielzahl von zweiten
Lichtquellen (102) aufweist;  – eine Deckelanordnung (20),
die die Lagerung (10) abdeckt und ein oberes Deckelteil (201) und
ein Bodenteil (202) aufweist; und  – einen Grundkörper (30),
der sich vom Bodenteil (202) abwärts
erstreckt;  dabei strahlt die erste Lichtquelle (101) Licht
auf das obere Deckelteil (201) aus und die zweiten Lichtquellen
(102) auf das Bodenteil (202).
Patent DE-202008009901-U1 (DE)
Title: Schrankbett
IPC: A47C17/56
Filed: 2008-07-24
Abstract: Schrankbett mit einem Bettgestell (12), das um eine waagerechte Achse (28) zwischen einer Staustellung im Inneren eines Schrankkorpus (14) und einer aus dem Schrankkorpus herausgeklappten Stellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Bettgestell (12) an einem um die waagerechte Achse (28) schwenkbaren Traggestell (24) gehalten und in herausgeklappter Stellung relativ zu dem Traggestell (24) um eine vertikale Achse (26) drehbar ist.
Patent DE-202008011628-U1 (DE)
Title: Tasche für Handys und Digitalkameras
IPC: A45C11/24
Filed: 2008-09-01
Abstract: Tasche
für Handys
und Digitalkameras, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (2)
einen Seilzugroller (9) aufweist, in dem sich ein Sicherungsseil (13) über eine
vorgespannte Spiralfeder (11) auf eine Aufwickelrolle (12) in einem
Gehäuse
(10) auf- und abwickeln lässt,
wobei der Seilzugroller (9) form- bzw. stoffschlüssig fest mit der Tasche (2)
verbunden ist, so dass das Handy (1) über das Sicherungsseil (13),
welches formschlüssig mit
dem Handy (1) fest verbunden ist, mit der Tasche (2) dadurch mittelbar
form- und stoffschlüssig verbunden
ist, so dass das Handy (1) gegen Verlegen, Verlieren, Herunterfallen
und Diebstahl gesichert ist.
Patent DE-202008012619-U1 (DE)
Title: Mischtrichter
IPC: B01F7/24
Filed: 2008-09-23
Abstract: Mischtrichter
(1) für
aus Haupt- und Nebenkomponenten bestehende rieselfähige Schüttgüter mit
einer Einlassöffnung
(2) für
die Dosierung einer Hauptkomponente und einer Auslassöffnung (3)
zur Abgabe eines Schüttgutgemisches
an eine Verarbeitungsmaschine, umfassend einen trichterförmigen Korpus
4 sowie einen an dem der Auslassöffnung
3 gegenüberliegenden
Ende des trichterförmigen
Korpus angeordneten Schneckenaufnahmering 5 mit umfangsseitig ausgebildeten
Anschlussöffnungen
(6) für
den Anschluss von Dosierschnecken für die Dosierung von Nebenkomponenten,
dadurch gekennzeichnet, dass der Schneckenaufnahmering (5) und der
trichterförmige
Korpus (4) lösbar
miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202009001019-U1 (DE)
Title: Leuchte für den Innen- und Aussenbereich mit transparentem Haubenelement
IPC: F21S6/00
Filed: 2009-01-27
Abstract: Leuchte (1) zur Anordnung im Innen- und Aussenbereich mit einem Korpus (3) und einem darauf befestigten transparenten Haubenelement (2) welches sich dadurch auszeichnet, ein im Haubenelement (6) auf einer geeigneten Platte (5) befestigten oder gestellten Dekorationsgegenstand von unten durch eine transparente oder halb-transparente (satinierte) Zwischenplatte per geeignetem Leuchtmittel zu beleuchten.
Patent DE-202009007584-U1 (DE)
Title: Magnetische Funkantenne für 27 MHz
IPC: H01Q1/36
Filed: 2009-05-28
Abstract: Kleine magnetische Funkantenne für Frequenzen im Bereich 27 MHz zum Funksendebetrieb an Objekten und Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ferritstab (2) mit einer Antennenwicklung (4) isoliert auf einem Montageblech (6) angebracht ist und mit einem Kondensator (3) einen Serienschwingkreis bildet.
Patent DE-202009007610-U1 (DE)
Title: Modell zur Übung der Punktion von Gefäßen
IPC: G09B23/30
Filed: 2009-05-28
Abstract: Modell zur Übung der Punktion von Gefäßen, bestehend aus:  – einem Kern,  – einer für Nadeln, Spritzen, Kathetern, Kanülen etc. durchlässigen Hülle,  – einem Flüssigkeitsbehälter,  – mindestens einem, vorzugsweise mehreren Rohren, die sich in Eigenschaften wie Durchmesser, Länge, Wandhärte, Elastizität etc. voneinander unterscheiden können und zwischen dem Kern und der Hülle liegen, wobei ein Ende des jeweiligen Rohres mit einem Zwischenstück und dieses wiederum mit dem Flüssigkeitsbehälter verbunden und das andere Ende entweder verschlossen ist, oder erneut im ”Kreislaufsystem” endet,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf dem Kern multiple punktuelle Befestigungsmöglichkeiten mittels Clips, Klemmen, Leisten, Einkerbungen etc. für die Rohre angebracht sind.
Patent DE-202009007917-U1 (DE)
Title: Design Kombinations Trinkglas
IPC: A47G19/22
Filed: 2009-06-05
Abstract: Kombinations Trinkglass besteht aus zwei Einzelteilen  A) Oberen Teil (getränke behälter)  B) Unteren Teil (Füß)  Man kann Verschiedene Oberen Teil mit Untershiedliche Unteren Teil  Nach lust und laune beim einrichten kombinieren.
Patent DE-202009009793-U1 (DE)
Title: Planen-Spiel
IPC: A63F3/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Das Gesellschaftsspiel aus Planen-Material,  dadurch gekennzeichnet, dass das Spielfeld aus Planen-Material besteht.  Das sind bspw. PVC-Plane, sog. LKW-Plane, im Druckereibereich bspw. als Frontlit- oder Blockout-Plane bzw. als Bannermaterial bezeichnet.
Patent DE-202009011327-U1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
IPC: B24B19/16
Filed: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen von Borstenenden (2) mit zumindest einer rotierenden Schleifscheibe (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Schleifscheibe (3) umfangsseitig ein über die Schleifoberfläche überstehendes Begrenzungselement (11) zugeordnet ist.
Patent DE-202009011491-U1 (DE)
Title: Fahrgestell
IPC: B60D1/14
Filed: 2009-08-26
Abstract: Fahrgestell für Anhänger (1), insbesondere Wohnwagen oder Verkaufswagen, mit einer längenverstellbaren Deichsel (3) und mindestens einer Achse (16) mit Fahrzeugrädern (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Deichsel (3) einen aus- und einziehbaren Deichselkopf (25) aufweist, der an einem gestellfesten Deichselträger (27) verschieblich gelagert ist, wobei der konische und nach vorn sich verjüngende Deichselträger (27) schräge Längsträgerelemente (28) und mindestens einen Querträger (29, 30) aufweist.
Patent DE-202009012562-U1 (DE)
Title: Stent mit Dehnelementen
IPC: A61F2/915
Filed: 2009-09-16
Abstract: Medizinisches Implantat (10; 20) zur Aufweitung und Stützung eines Körpergefäßes von dessen Innenseite her (= ”Stent”), das in einem kontrahierten Zustand, vorzugsweise minimal-invasiv, in das Körpergefäß einsetzbar, dort positionierbar und in einen expandierten Zustand überführbar ist, wobei das Implantat (10; 20) röhrenförmig aus länglichen, eine Wand des Implantats (10; 20) bildenden Stegen (11, 11', 11''; 21, 21', 21'') aufgebaut ist, und wobei die Stege (11, 11', 11''; 21, 21', 21'') zumindest abschnittsweise derart plastisch verformbar sind, dass das Implantat (10; 20) im expandierten Zustand in radialer Richtung quer zur Längsachse der Stege (11, 11', 11''; 21, 21', 21'') dauerhaft aufgeweitet bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Stege (11; 21) ein Dehnelement (12, 12'; 22; 32a, 32b, 32c) aufweist, welches einen Stegabschnitt innerhalb dieses Steges (11; 21) bildet, in dem das Dehnelement (12, 12'; 22; 32a, 32b, 32c) im kontrahierten Zustand teilweise geometrisch quer zur Längsachse des Steges (11;...
Patent DE-202009018179-U1 (DE)
Title: Antriebs- und Steuereinrichtung für Rollläden u.dgl.
IPC: E06B9/68
Filed: 2009-02-06
Abstract: Antriebs- und Steuereinrichtung für Rollläden und dergleichen mit einer reversierend rotierbaren Wickelwelle (1), mit einem außerhalb der Wickelwelle (1) angeordneten Antrieb, der eine erste Antriebsbaueinheit (3) und eine zweite Antriebsbaueinheit (4) umfasst, wobei die Antriebsbaueinheiten (3; 4) mit einer gemeinsamen Steuereinheit (10) verbunden sind und jeweils ein Gehäuse aufweisen, das im Spalt zwischen der Stirnseite der Wickelwelle und deren Wandlager verdrehsicher befestigt ist, und in dem mindestens ein Gleichspannungs-Motor (5; 6) und ein mit dem Motor (5; 6) in Antriebsverbindung stehendes Untersetzungsgetriebe (7) untergebracht sind, wobei die erste Antriebsbaueinheit (3) im Bereich des einen stirnseitigen Endes der Wickelwelle (1) und die zweite Antriebsbaueinheit (4) im Bereich des anderen stirnseitigen Endes der Wickelwelle (1) angreift und die Antriebsbaueinheiten (3; 4) beiderseits der Wickelwelle Wandlager für die Wickelwelle zur Verfügung stellen, und wobei die Motoren (5; 6) von erster und zweiter Antriebsbaueinheit bei Betrieb die Wickelwelle (1) gleichsinnig und synchron rotieren.
Patent DE-202009018402-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Überwachung und Kontrolle der Belastung von implantierten Hüftgelenken während des postoperativen Trainings zur Steigerung der Belastbarkeit und weiterer postoperativer Rehabilitationsmaßnahmen
IPC: A61B5/11
Filed: 2009-07-18
Abstract: Einrichtung zur Überwachung und Kontrolle der Belastung von künstlichen Hüftgelenken während des postoperativen Trainings zur Steigerung der Belastbarkeit und weiterer postoperativer Rehabilitationsmaßnahmen, gekennzeichnet durch wenigstens eine in egrierte oder einfügbare Sensoreinrichtung (4, 6), die die Belastung laufend oder in Zeitintervallen ermittelt und mit einem Schwellenwert vergleicht und bei Überschreitung des Schwellenwertes ein Warnsignal erzeugt.
Patent DE-202010000206-U1 (DE)
Title: Kraftsparender Hefter
IPC: B27F7/00
Filed: 2010-02-16
Abstract: Kräfte sparender Tacker, umfassend:  eine erste aktivierende Vorrichtung (10), welche ein erstes distales Ende umfasst, welches einen ersten Griffbereich (11) bestimmt, der während der Verwendung des Tackers zu greifen ist, ein zweites distales Ende, welches einen ersten Kontaktbereich (12) bestimmt, einen ersten Kontaktbereich (12), und einen angrenzenden Steg (13), platziert zwischen dem ersten und zweiten distalen Ende;  eine zweite aktivierende Vorrichtung (20), welche ein drittes distales Ende umfasst, welches einen zweiten Griffbereich (21) bestimmt, der während der Verwendung des Tackers zu greifen ist, ein viertes distales Ende, welches einen Schieber (22) umfasst, das an einem Körper platziert ist, und einen Hebelarm (23), der vom Körper abzweigt und einen zweiten Kontaktbereich (231) umfasst, der so drehbar mit dem ersten Kontaktbereich verbunden ist, dass die zweite aktivierende Vorrichtung über einen Hebelpunkt (A) drehbar mit der ersten aktivierenden Vorrichtung verbunden ist;  eine Druck ausübende Vorrichtung (30), welche ein fünftes distales...
Patent DE-202010003551-U1 (DE)
Title: Drehgelenk, insbesondere für die Tür einer Duschabtrennung
IPC: E05D5/02
Filed: 2010-03-10
Abstract: Drehgelenk, insbesondere für die Tür einer Duschabtrennung, mit einem Beschlagbolzen (11) und einem relativ hierzu verdrehbaren Beschlag (13), wobei der Beschlag (13) einen kastenförmigen Grundkörper (14) aufweist, und wobei eine vom kastenförmigen Grundkörper (14) aufnehmbare Platte (17) vorgesehen ist, die sich in einer quer zur Längserstreckung des Beschlagbolzens (11) verlaufenden Richtung (21) relativ zum Grundkörper (14) verschiebbar gegenüber diesem abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (17) eine Gewindebohrung (30) aufweist und in die Gewindebohrung (30) eine Verstellschraube (18) einsetzbar ist, die sich einendseitig gegenüber dem kastenförmigen Grundkörper (14) abstützt.
Patent DE-202010004637-U1 (DE)
Title: Batterie
IPC: H01M50/591
Filed: 2010-04-06
Abstract: Batterie, umfassend ein Batteriezellen aufnehmendes Gehäuse, wobei die Batteriezellen über Verbindungsbrücken verbindbar, insbesondere in Reihe schaltbar sind und wenigstens ein das Gehäuse verschließender Deckel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (19) Durchbrüche (28) für das Durchführen von die Batteriezellen (11) verbindenden Verbindungsbrücken (18) aufweist.
Patent DE-202010005296-U1 (DE)
Title: Warenverpackung
IPC: B65D5/20
Filed: 2010-04-23
Abstract: Warenverpackung für ein oder mehrere Verpackungsgüter (9), insbesondere als Verkaufsverpackung oder Verkaufsumverpackung für Waren, die für den Einzelhandel bestimmt sind, mit einer Verpackungsoberseite (1) und einer Verpackungsrückseite (2), die unmittelbar oder über wenigstens eine Seitenwand mittelbar miteinander verbunden sind, wobei die Verpackungsoberseite (1) zum Öffnen der Verpackung über zumindest eine Knickfalz schwenkbar ausgebildet ist, wobei die Verpackungsoberseite (1) an einer Seite mit der Knickfalz verbunden ist und der gegenüberliegenden Seite eine Verschlusslasche (7) aufweist, die an der Warenverpackung wiederverschließbar befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusslasche (7) die Warenverpackung umgreift und zum Verschließen der Warenverpackung in eine an der Verpackungsrückseite (2) angeordnete Laschenaufnahme (3) einsteckbar ist.
Patent DE-202010005957-U1 (DE)
Title: Anhängerzug
IPC: B60D1/62
Filed: 2010-04-21
Abstract: Anhängerzug mit einem einen Kühlcontainer (4) tragenden Motorwagen (2) und einem einen Kühlcontainer (5) tragenden Anhänger (3), wobei der Kühlcontainer des Motorwagens und der Kühlcontainer des Anhängers über eine Kompressionskältemaschine (6) gekühlt werden, dadurch gekennzeichnet, dass für die Kühlung beider Kühlcontainer ein einziger Verflüssiger (7) sowie mindestens zwei, jeweils in den Kühlcontainern angeordnete Verdampfer (8a, 8b) vorgesehen sind, wobei der Verflüssiger mit den mindestens zwei Verdampfern über Kühlmittelleitungen (9, 10) (mindestens eine Saugleitung (11) und mindestens eine Druckleitung (12)) verbunden ist.
Patent DE-202010006021-U1 (DE)
Title: Selbstaufrichtender Werbeaufsteller mit Stützelementen
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Selbstaufrichtender Werbeaufsteller (1) umfassend ein Flächenelement (2) zur Anbringung von Werbung und ein dreiteiliges Stützelement (3) mit zwei Stützflügeln (4), das am Flächenelement (2) befestigt ist und zwei vertikale Faltlinien (5) aufweist, die zur Längsachse des Werbeaufstellers (1) parallel sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (3) mindestens ein Arretierungselement (6) aufweist, das aus fünf Teilflächen (7) besteht und mittels eines Spannelementes (8) in Position gezogen wird, wobei die jeweils äußeren Teilflächen (7a, 7e) an jeweils einen Stützflügel (4) angelenkt sind und die mittlere Teilfläche (7c) mit dem Flächenelement (2) verbunden ist.
Patent DE-202010008593-U1 (DE)
Title: Beutel
IPC: B65D30/10
Filed: 2010-09-21
Abstract: Beutel, insbesondere zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, daß der Beutel aus einer ersten Materialbahn (1) besteht, die an einer Seite einen ersten Falz (2) aufweist und oberhalb des ersten Falzes (2) endet, daß an der dem ersten Falz (2) gegenüberliegenden Seite der ersten Materialbahn (1) ein zweiter Falz durch zwei übereinander angeordnete, miteinander verbundene Materialstreifen (3a, 3b) gebildet ist und daß mit dem oberen der beiden Materialstreifen (3b) eine zweite Materialbahn (5) verbunden ist, die mit dem Ende der ersten Materialbahn (1) oberhalb des ersten Falzes (2) verbunden ist und wobei die Verbindungen (4a, 4b, 4c, 4d) zumindest teilweise luftdurchlässig ausgebildet sind.
Patent DE-202010010670-U1 (DE)
Title: Maul einer Zange
IPC: B25B1/02
Filed: 2010-07-22
Abstract: Maul einer Zange, umfassend  einen Hauptkörper (21), der einen Sitz (211) aufweist, auf dem ein Gleitraum (212) gebildet ist, in dem ein Gewindeloch (214) und auf dem eine Hauptgreifbacke (215) vorgesehen ist,  einen Schieber (22), der im Gleitraum (212) des Hauptkörpers (21) angeordnet ist und an einem Ende eine Nebengreifbacke (221) aufweist, unter dem eine Gewindestange (24) vorgesehen ist, die in das Gewindeloch (214) gedreht wird und am Ende mit einem Handgriff (25) versehen ist, durch den die Gewindestange (24) gedreht werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptgreifbacke (215) und die Nebengreifbacke (221) an der gleichen Seite eine Hauptverlängerungsbacke (216) und eine  Nebenverlängerungsbacke (222) ausformen, die symmetrisch ausgebildet sind,  wodurch das Maul durch die Hauptverlängerungsbacke (216) und die Nebenverlängerungsbacke (222) einen stehenden und breiten Gegenstand greifen kann.
Patent DE-202010011798-U1 (DE)
Title: Werkzeugwagen mit Schubladen zur Einordnung und Aufnahme von Motorteilen
IPC: B25H3/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Werkzeugwagen mit Schubladen zur Einordnung und Aufnahme von Motorteilen, aufweisend:  eine oberste Sortierplatte (10), die mittig mit mehreren wellenförmigen Längsnuten (11, 12, 13) versehen ist, welche durch Rippe (111) getrennt sind, wobei mehrere getrennte wirbelförmige Nuten (14) auf den jeweiligen beiden Seiten der Längsnuten (11, 12, 13) ausgebildet sind, und wobei Feder (71) unter Zuhilfenahme der Tiefe von den Nuten (14) positioniert sind, und wobei die Nuten (14) hierbei mittels dreieckiger Trennplatten (15) getrennt sind, und wobei mehrere getrennte Aufnahmeräume (16) an den Nuten (14) ausgebildet sind, die zur Aufnahme von kleinen Motorteilen (75) durch schräge Trennplatte (17) miteinander getrennt sind, und wobei die Aufnahmeräume (16) durch Nummer (19) markiert sind, und wobei die linke, die rechte, die vordere und die hintere Seite der obersten Sortierplatte (10) jeweils mit einer Vielzahl von kreisförmigen Einkerbungen (18) versehen sind, durch deren Aussparungen (181) stabförmige Motorteile und Werkzeuge in kreisförmige Löcher...
Patent DE-202010012889-U1 (DE)
Title: Gepäckträger mit nach vorn ragender Haltestrebe
IPC: B62J7/04
Filed: 2010-11-15
Abstract: Fahrrad,  • mit einem mehrere Rahmenstreben aufweisenden Rahmen,  • zwei vom Bereich der Hinterradnabe schräg aufwärts verlaufenden, als Sitzstreben bezeichneten Rahmenstreben,  • einem sich zwischen den beiden Sitzstreben erstreckenden Bremssteg,  der mit seinen beiden Enden an jeweils einer der beiden Sitzstreben festgelegt ist,  • und einem Gepäckträger,  der eine oberhalb des Hinterrades und hinter den Sitzstreben vorgesehene Ladefläche aufweist,  Tragstreben aufweist, die sich von der Ladefläche abwärts zum Bereich der Hinterradnabe erstrecken,  und wenigstens eine Haltestrebe aufweist, die sich oberhalb des Hinterrades nach vorn zum Rahmen erstreckt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Haltestrebe (15) sich unter den Bremssteg (4) erstreckt,  und dass eine Spange (12) vorgesehen ist, welche den Bremssteg (4) übergreift und sowohl vor als auch hinter dem Bremssteg (4) an der Haltestrebe (15) befestigt ist, und dass die Haltestrebe (15) an dem Bremssteg (4) befestigt ist.
Patent DE-202010013858-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für eine Schusswaffe
IPC: F41A17/06
Filed: 2010-10-01
Abstract: Sicherungsvorrichtung für eine Schusswaffe mit einem Patronenlager und einem Lauf, bestehend aus einem im Wesentlichen dem Patronenlager und dem Lauf angepassten Hohlzylinder der einen ersten, im Patronenlager anzuordnenden Bereich (2) und einen zweiten, im Lauf anzuordnenden Bereich (3) aufweist, wobei im Hohlzylinder zumindest ein in Axialrichtung des Hohlzylinders verschiebbares Spreizelement (4) zur Aufweitung des im Patronenlager anzuordnenden Bereichs (2) angeordnet ist, dessen Verschiebung über einen Aktuator (5) erfolgt, der mit einem Schloss (6) und/oder einem Kupplungselement (7) zur Verbindung mit einem nicht haushaltsüblichen Werkzeug derart verbunden ist, dass der Aktuator (5) nur unter Verwendung des Werkzeugs und/oder eines das Schließgeheimnis des Schlosses (6) aufweisenden Schlüssels (8) aktivierbar ist.
Patent DE-202010014293-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestreichen von Backwaren mit pastösen Massen
IPC: A21C9/04
Filed: 2010-10-15
Abstract: Vorrichtung zum Bestreichen von Backwaren mit pastösen Massen (9), gekennzeichnet durch eine Fördereinrichtung (4) für die pastöse Masse (9), wobei die Fördereinrichtung (4) mit mindestens einem Ausgabekopf (2) verbunden ist, der eine Vielzahl von Ausgangsöffnungen für die pastöse Masse (9) aufweist.
Patent DE-202010015333-U1 (DE)
Title: Schießeinrichtung für ein Brettspiel sowie Brettspiel mit Schießeinrichtung
IPC: A63F7/30
Filed: 2010-11-12
Abstract: Schießeinrichtung (1) für ein Brettspiel, insbesondere für ein Biathlon-Brettspiel, umfassend  – eine Zielwand (10) mit einer Vorderseite (10a), einer Rückseite (10b) und zumindest einer Durchschussöffnung (40), und  – eine Schießvorrichtung (50) zum gezielten Schießen eines Schussobjektes (53) durch die zumindest eine Durchschussöffnung (40) hindurch,  wobei an der Rückseite (10b) der Zielwand (10) zumindest eine Zielscheibe (41) schwenkbar angeordnet ist, derart, dass beim Schießen des Schussobjektes (53) von der Vorderseite (10a) durch die Durchschussöffnung (40) hindurch die zumindest eine Zielscheibe (41) von der Zielwand (10) wegschwenkbar ist.
Patent DE-202010016254-U1 (DE)
Title: Dehnbarer Formbund für Beinkleidung mit gebügelter Softbundkante
IPC: A41F9/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Dehnbarer Formbund für eine Hose oder dergleichen Beinbekleidung (0), bestehend aus einem Innen- und einem Außenbund (1, 4), welche jeweils an der Ober- und Unterkante mittels einer Naht (6, 9) miteinander verbunden werden und an deren unterem Bereich ein Hosenstoff angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Innen und der Außenbund (1, 4) jeweils einen geraden Rückenteil (10) und zwei in ein1) aufweisen, und die oberen Bundkante des Innenbundes (6) etwa 0,5 cm unterhalb der oberen Abschlusskante (8) auf die entsprechend umgeklappte Bundkante des Außenbundes mittels einer elastischen Naht genäht werden, und die so entstehende obere Bundkante anschließend dergestalt gebügelt wird (7), dass der entstandene Abstand der oberen Rundnaht zu der oberen Bundkante beibehalten bleibt.