baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004028942-B4 (DE)
Title: Gebläse für ein elektrisches Gerät sowie zugehöriges Baukastensystem
Inventor: MAERLAENDER THOMAS
IPC: F04D29/44
Filed: 2004-06-15
Granted: 2008-04-24
Abstract: Gebläse für ein elektrisches
Gerät, insbesondere
zur Absaugung für
Fußpflege-,
Dentalgeräte oder
Geräte
für den
Einsatz im Kosmetikbereich oder Nail-Designbereich mit einem Gehäuse, in
dem wenigstens ein Strömungskanal
(11) durch Luftleitelemente (13, 14) begrenzt ist, sowie mit einem
in dem Gehäuse
drehbar gelagertem Laufrad (15), wobei dem Laufrad (15) in Strömungsrichtung
eine Rückführeinheit
(17) vorgeschaltet ist, die die zugeführte Luft dem Laufrad (15)
radial mit Luftleitelementen (13, 14) etwa mittig zuleitet, und
dem mit dem Laufrad (15) in Wirkverbindung stehende Leitschaufeln (18)
nachgeschaltet sind, die so geformt sind, dass sich ein weiterer
Strömungskanal
(12) in Strömungsrichtung
vorzugsweise stetig erweitert, bis er in einer zum Laufrad axialen
Ableitung in Form von Durchbrüchen
(19) endet, die den Übergang
zum Eintritt in den Strömungskanal
(11) der Rückführeinheit
(17) eines bedarfsweise angeschlossenen weiteren Gebläses bilden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrüche (19) etwa in den Ecken
des im Querschnitt vieleckigen, vorzugsweise quadratischen Leitgehäuses (20)
angeordnet...
Patent DE-102004033934-B4 (DE)
Title: Schaufelradbagger zum Abbau von Materialien mit hoher Festigkeit für kontinuierliche Baggerung
Inventor: RAAZ VIKTOR DR -ING
IPC: E02F3/18
Filed: 2004-07-14
Granted: 2023-08-10
Abstract: Schaufelradbagger (1) zum Abbau von Materialien mit hoher Festigkeit für kontinuierliche Baggerung, wobei die Haupt-Arbeitsbewegung beim Baggern die Kombination aus der Rotation des Schaufelrades (6) in Schnittrichtung um eine im Wesentlichen horizontale Achse und einer seitlichen Schwenkbewegung des Schaufelrades (6) ist, mit einer Reihe von Schaufeln (4), die am Umfang des Schaufelrades (6) angeordnet sind und mit nach außen gerichteten Meißeln (7) zum Lösen des Materials, dadurch gekennzeichnet, dass die Meißel (7) V-förmig angeordnet auf Meißelträgern (10, 12) befestigt sind, wobei die Meißelträger (10, 12) aus Segmenten (S) bestehen und die Meißel (7) in der radialen Draufsicht von außen auf das Schaufelrad (6) in Schnittrichtung (R) in nach vorne auseinander gerichteter Abfolge zueinander auf den Meißelträgern (10, 12) angeordnet sind, wobei jeder oder jeder zweiten Schaufel (4) mindestens ein Meißelträger (10, 12) zugeordnet ist, und wobei die Mei-ßelträger (10, 12) im Bereich der Schaufelöffnung und des Rückens (20) der Schaufel (4) angeordnet sind.
Patent DE-102004040291-B4 (DE)
Title: Konzentrationsdetektor
Inventor: SAKAYANAGI YOSHIHIRO
IPC: G01N27/409
Filed: 2004-08-19
Granted: 2016-04-07
Abstract: Konzentrationsdetektor zur Ermittlung der Konzentration eines spezifischen Bestandteils in einem Abgas und Bildung von Sauerstoff bei dessen Aufspaltung, mit einer Sauerstoff-Erzeugungseinrichtung zur Bildung von Sauerstoff durch Aufspaltung des spezifischen Bestandteils in einem eingeströmten Gas, einer ersten Ausgabeeinrichtung zur Erzeugung einer ersten Ausgangsgröße, die zu der vor der Bildung von Sauerstoff durch die Sauerstoff-Erzeugungseinrichtung vorliegenden Sauerstoffkonzentration in dem eingeströmten Gas proportional ist, einer zweiten Ausgabeeinrichtung zur Erzeugung einer zweiten Ausgangsgröße, die zu der nach der Bildung von Sauerstoff durch die Sauerstoff-Erzeugungseinrichtung in dem eingeströmten Gas vorliegenden Sauerstoffkonzentration proportional ist, einer Konzentrationsberechnungseinrichtung zur Berechnung der Konzentration des spezifischen Bestandteils in dem Abgas auf der Basis der ersten Ausgangsgröße der ersten Ausgabeeinrichtung und der zweiten Ausgangsgröße der zweiten Ausgabeeinrichtung unter Verwendung eines Koeffizienten zur Herbeiführung einer Übereinstimmung der Ausgangssignalcharakteristik der ersten Ausgabeeinrichtung mit der Ausgangssignalcharakteristik der zweiten Ausgabeeinrichtung, wenn das das eingeströmte Gas bildende Abgas einströmt, und einer Koeffizientenberechnungseinrichtung, die den Koeffizienten auf der Basis der ersten Ausgangsgröße der ersten Ausgabeeinrichtung und der zweiten Ausgangsgröße der zweiten Ausgabeeinrichtung berechnet, wenn zumindest ein erstes Gas und entsprechend ein zweites Gas als eingeströmtes Gas zugeführt wird, wobei das erste Gas den spezifischen Bestandteil mit einer vorgegebenen konstanten Konzentration und Sauerstoff mit einer ersten Konzentration enthält, wobei das zweite Gas den spezifischen Bestandteil mit der gleichen vorgegebenen konstanten Konzentration wie das erste Gas und Sauerstoff mit einer zweiten von der ersten unterschiedlichen Konzentration enthält.
Patent DE-102004047447-B4 (DE)
Title: Peelfähige, kindesichere Verpackung für flache, biegsame Objekte, Verwendung dieser Verpackungen und Verfahren zum Verpacken von flachen, biegsamen Objekten
Inventor: SIMON MICHAEL
IPC: B65D75/62
Filed: 2004-09-30
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verpackung
für flache,
biegsame Objekte, insbesondere für
oblatenförmige
oder filmförmige Arzneiformen,
die eine Trägerschicht
(6) und eine mit dieser lösbar
verbundene Deckschicht (7) aufweist, wobei  – die Verpackung (10) einen
ersten Flächenbereich
(1) aufweist, in welchem die Trägerschicht
(6) nicht mit der Deckschicht (7) verbunden ist und der vollständig von
einem Randbereich (3) umgeben ist, in dem die Trägerschicht (6) mit der Deckschicht
(7) lösbar
verbunden ist, wodurch ein allseitig umschlossener Hohlraum (5)
zur Aufnahme eines genannten Objekts (4) gebildet wird;  – die Verpackung
(10) einen zweiten Flächenbereich
(2) aufweist, in welchem die Tragerschicht (6) nicht mit der Deckschicht
(7) verbunden ist;  – mindestens
eine Perforationslinie (8, 8') vorhanden ist, die zumindest teilweise
innerhalb des zweiten Flächenbereichs
(2) verläuft,
wobei die Perforation sowohl in der Trägerschicht (6) als auch in
der Deckschicht (7) angebracht ist;  – das Durchtrennen der Perforation
(8, 8') bewirkt, daß eine freie...
Patent DE-102004048190-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Betonfertigelementen
Inventor: IMKAMP JOSEF
IPC: B28B1/16
Filed: 2004-09-30
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines winkelförmigen
Betonfertigelements dessen als Außenseite bestimmte Fläche einen
Winkel zwischen 90° und
180° aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Beton in eine ebenflächige, waagerechte,
mindestens durch ein Gelenk (4) geteilte und aus mindestens zwei
Grundschalungselementen (3, 3') bestehende mehrteilige Grundschalung
gegossen, abgezogen und verdichtet wird, dass im Anschluss daran
und vor dem Abbinden des Betons mindestens ein Grundschalungselement
(3) über
einen Antrieb (5) in einem vorbestimmten Winkel nach oben verschwenkt
wird, und der Beton in dieser Stellung abbindet, und das Betonfertigelement
ausgeschalt wird.
Patent DE-102004048255-B4 (DE)
Title: Geländeprofilbasiertes Steuersystem und Steuerverfahren zur Steuerung eines Arbeitswerkzeuges
Inventor: HENDERSON DANIEL E
IPC: E02F3/84
Filed: 2004-10-04
Granted: 2023-11-02
Abstract: Automatisches Steuersystem (36) für eine Arbeitsmaschine (10) zur Arbeit auf einer Baustelle (26), wobei die Baustelle (26) Material (28) enthält, welches von der Arbeitsmaschine (10) bearbeitet werden soll, wobei das System Folgendes aufweist:Mittel (35) zur Bestimmung einer relativen Lage der Arbeitsmaschine (10) innerhalb der Baustelle (26) und zur Erzeugung eines Maschinenpositionssignals; Mittel zum Speichern von Daten mit Bezug auf einen Zustand des Materials (28), die einen Traktionskoeffizienten aufweisen, in einem Geländemodell (40);Mittel (46) zur Aufnahme des Maschinenpositionssignals und zur Bestimmung eines gegenwärtigen Zustandes des Materials (28) als eine Funktion des Positionssignals und der Datenspeichermittel zur Erzeugung eines Steuersignals als eine Funktion des gegenwärtigen Zustandes des Materials (28) und zur entsprechenden Steuerung der Arbeitsmaschine (10) als eine Funktion des Steuersignals; undMittel, um einen Schlupfratenwert der Arbeitsmaschine (10) zu bestimmen und darauf ansprechend ein Schlupfsignal zu erzeugen;wobei die Mittel (46) zur Steuerung der Arbeitsmaschine (10) Mittel (52) aufweisen, um das Schlupfsignal aufzunehmen und einen tatsächlichen Traktionskoeffizienten zu bestimmen; undMittel zum Aktualisieren des Geländemodells (40) als eine Funktion des tatsächlichen Traktionskoeffizienten.
Patent DE-102005002292-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines optischen Emissionsspektrometers
Inventor: JOOSTEN HEINZ-GERD DR
IPC: G01J3/443
Filed: 2005-01-17
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zur Spektralanalyse von Metallproben mit einem optischen Emissionsspektrometer mit folgenden Schritten:a. Aufnehmen eines Spektrums einer unbekannten Probe mit einer Anzahl von voreingestellten Anregungsparametern,b. Vergleichen des Spektrums mit gespeicherten Spektren einer Anzahl von Leitproben,c. Ermitteln der Leitprobe mit der besten Übereinstimmung der Spektren,d. Einstellen der Anregungsparameter, die zu der im Schritt c. ermittelten besten nächstkommenden Leitprobe gespeichert sind,e. Aufnehmen des Spektrums der unbekannten Probe mit den im Schritt d. eingestellten Anregungsparametern,f. Berechnen der Intensitätsverhältnisse von zu der Leitprobe gespeicherten Analyselinien und internen Standards des in Schritt e. aufgenommenen Spektrums.
Patent DE-102005007303-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät mit Lichtbogen-Vorkammerraum, Lichtbogenleitschienen und strombegrenzender Lichtbogenlöscheinrichtung
Inventor: RAB ALEXANDER
IPC: H01H9/34
Filed: 2005-02-17
Granted: 2013-03-21
Abstract: Elektrisches Installationsgerät, insbesondere Leitungsschutzschalter oder Motorschutzschalter, mit einem Gehäuse mit Anschlussräumen und Anschlussmitteln (2, 3) zur Verbindung mit Stromschienen und/oder Anschlussleitungen an beiden Stirnseiten, mit mindestens einem Schaltkontakt mit einem feststehenden und einem beweglichen Schaltkontaktstück (4, 6), zwischen denen bei einer Ausschaltung ein Lichtbogen (13) in einem Lichtbogen-Vorkammerraum (7) entsteht, welcher Lichtbogen über Lichtbogenleitschienen (14, 16) in eine strombegrenzende Lichtbogenlöscheinrichtung (12), insbesondere Lichtbogenlöschblechpaket einläuft, wobei randseitig der Lichtbogenlöscheinrichtung (12) wenigstens eine Isolierplatte (20, 25 + 26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Isolierplatte (20, 25 + 26) mittels eines einstückig angeformten, U-förmigen Befestigungsbügels (22) am Endabschnitt einer Lichtbogenleitschiene (14, 16) befestigt ist.
Patent DE-102005014128-B4 (DE)
Title: Verbundschlauch und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HIBINO MOTOSHIGE
IPC: F16L11/112
Filed: 2005-03-29
Granted: 2006-12-28
Abstract: Verbundschlauch
mit:  einem Außenumfangsabschnitt
(43) mit Flexibilität,
wobei der Außenumfangsabschnitt
(43) eine elastische Schicht (42) und eine Verstärkungsschicht (44) aufweist,
die auf einem Außenumfang
der elastischen Schicht (42) vorgesehen ist,  einem Innenumfangsabschnitt,
der in einem Innenumfang des Außenumfangsabschnitts
(43) vorgesehen ist, wobei der Innenumfangsabschnitt ein Wellblechrohr
(40) aufweist, das mit einem gewellten Abschnitt (48) versehen ist, der
mit Wellenbergen (49) und Wellentälern (51) ausgebildet ist,
und Fluidundurchlässigkeit
hat und Talzwischenräume
(52) zwischen den Wellenbergen (49) des Wellblechrohrs (40) mit
der elastischen Schicht (42) gefüllt
sind,  wobei das Wellblechrohr (40) durch Druckvorbeaufschlagung
expandiert und plastisch verformt ist, um einen Verformungsdruck
vor aktivem Gebrauch darauf auszuüben, und  die Wellenberge
(49) einen kleineren Krümmungsradius
als die Wellentäler
(51) vor Druckvorbeaufschlagung haben.
Patent DE-102005022204-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen einer Batterie in einem Fahrzeug
Inventor: ZHU DOUGLAS
IPC: B60L3/00
Filed: 2005-05-13
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zum Aufheizen einer Batterie (16) in einem Fahrzeug mit einem Batterieheizgerät (18), mit folgenden Schritten: Bestimmen eines Schlüssel-Aus-Zustands, und Ermöglichen eines Energieflusses von der Batterie (16) zu dem Heizgerät (18) nach Feststellung des Schlüssel-Aus-Zustandes.
Patent DE-102005025498-B4 (DE)
Title: Füllstandsregelung in Ionenzyklotronresonanz- Massenspetrometern
Inventor: BAYKUT GOEKHAN
IPC: H01J49/38
Filed: 2005-06-03
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Befüllung der
Messzelle eines Ionenzyklotronresonanz-Massenspektrometers mit Ionenmischungen,
dadurch gekennzeichnet, dass  (a) parallel zum Ionenzyklotronresonanz-Massenanalysator
ein Referenzmassenanalysator betrieben wird, der mit der gleichen
Ionenmischung beschickt wird wie der Ionenzyklotronresonanz-Massenanalysator,  (b)
in dem Referenzmassenanalysator ein Referenzmassenspektrum dieser
Ionenmischung gemessen wird, und  (c) aus dem Referenzmassenspektrum
eine Kenngröße gewonnen
wird, mit der die Befüllung
der Messzelle des Ionenzyklotronresonanz-Massenanalysators geregelt
wird.
Patent DE-102005029076-B4 (DE)
Title: Elektrische Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: BERKAN JENS
IPC: H01R4/28
Filed: 2005-06-23
Granted: 2020-02-06
Abstract: Elektrische Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge, bei der an einer Batterieladeleitung (2) zwischen einer Fahrzeugbatterie und einem Generator eine pyrotechnische Trennvorrichtung (1) angeordnet ist, über die die Batterieladeleitung (2) mittels eines durch eine Treibladung (4) auslösbaren Trennschalters (7) in einem Notfall von der Fahrzeugbatterie und einem Bordnetz abtrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Masseanschlussvorrichtung (3) vorgesehen ist, die im Falle einer Abtrennung der Batterieladeleitung (2), ein durch die Treibladung (4) angetriebenes, mit der Batterieladeleitung (2) elektrisch leitend verbundenes Trennstück (5) des Trennschalters (7) aufnimmt und die abgetrennte Batterieladeleitung (2) auf ein Massepotenzial legt.
Patent DE-102005051817-B4 (DE)
Inventor: LAST BERND
IPC: G01L23/22
Filed: 2005-10-28
Granted: 2008-06-05
Abstract: The rod has an electrical heating unit (1), and a pressure sensor (3) on which the pressure lying at the heating unit is transferred. The heating unit is surrounded from outside by an axial support pipe (2), which is kept in the heating unit under axial pre-stressing. The pressure sensor is arranged in a designed space between the heating unit and the support pipe. A pressing sleeve (4) is arranged in the support pipe on a side of the pressure sensor.
Patent DE-102005055652-B4 (DE)
Title: Mehrimpuls-Rücksetz-Schreibschema für Phasenwechselspeicher
Inventor: HAPP THOMAS
IPC: G11C13/00
Filed: 2005-11-22
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zum Rücksetzen einer Speicherzelle, wobei das Verfahren umfasst:  Bereitstellen eines ersten elektrischen Schreibimpulses für das Phasenwechselmaterial in der Speicherzelle;  Erhitzen eines ersten Teils des Phasenwechselmaterials mit dem ersten Schreibimpuls, bis er geschmolzen ist;  Ermöglichen, dass sich der erste Teil des Phasenwechselmaterials unter die Schmelztemperatur abkühlt;  Bereitstellen eines zweiten Schreibimpulses für das Phasenwechsehnaterial in der Speicherzelle;  Erhitzen eines zweiten Teils des Phasenwechselmaterials mit dem zweiten Schreibimpuls, bis er geschmolzen ist; und  Ermöglichen, dass sich der zweite Teil des Phasenwechselmaterials abkühlt.
Patent DE-102005061152-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur sicherheitsgerichteten Abschaltung eines Segmentkreises in einem Feldbus
Inventor: BOESCHE GÜNTER
IPC: H04L12/437
Filed: 2005-12-21
Granted: 2015-12-17
Abstract: Vorrichtung (501) zur sicherheitsgerichteten Abschaltung eines Segmentkreises (500) in einem Feldbus (105c)  – mit wenigstens einem Spannungseingang (502) und mit wenigstens einem Masseeingang (503), wobei der Segmentkreis (500) über die Vorrichtung (501) mit dem wenigstens einen Spannungseingang (502) und dem wenigstens einen Masseeingang (503) verbunden ist,  – mit einem ersten Schaltelement (505a) zum Unterbrechen der Verbindung zwischen dem wenigstens einen Spannungseingang (502) und dem Segmentkreis (500), mit einem zweiten Schaltelement (505b) zum Unterbrechen der Verbindung zwischen dem wenigstens einen Masseeingang (503) und dem Segmentkreis (500)  – wobei der Segmentkreis (500) eine Ausgangsklemme (124), eine erste Schalteinrichtung (212) und eine zweite Schalteinrichtung (213) zum sicherheitsgerichteten zweifachen Schalten von Versorgungsleitungen (220) einer Maschine aufweist, wobei die Ausgangsklemme (124) über eine Ausgangsleitung (215) und über eine Masseleitung (214) mit der ersten und der zweiten Schalteinrichtung verbunden ist,  – wobei der wenigstens eine Spannungseingang (502) über das erste Schaltelement (505a) und ein drittes Schaltelement (130) in der Ausgangsklemme (124) mit der Ausgangsleitung (215) verbunden ist und  – wobei der wenigstens eine Masseeingang (503) über das zweite Schaltelement (505b) und über eine Direktverbindung ohne ein weiteres Schaltelement in der Ausgangsklemme (124) mit der Masseleitung (214) verbunden ist.
Patent DE-102005063536-B4 (DE)
Title: Hartstoff - Schichtsystem
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: B32B9/00
Filed: 2005-01-31
Granted: 2014-08-14
Abstract: Hartstoff-Schichtsystem, umfassend abwechselnd abgeschiedene Schichten A und B, wobei • die Schicht A die Zusammensetzung (Cr1-αXα)(BaCbN1-a-b-cOc)e aufweist, worin X ein, zwei oder mehr Element(e) ist, ausgewählt aus einer Gruppe, die Ti, Zr, Hf, V, Nb, Ta, Mo, W, Al und Si umfasst, 0 ≤ α ≤ 0,9, 0 ≤ a ≤ 0,15, 0 ≤ b ≤ 0,3, 0 ≤ c ≤ 0,1, 0,2 ≤ e ≤ 1,1, • die Schicht B die Zusammensetzung B1-s-tCsNt, worin 0 ≤ s ≤ 0,25, (1-s-t)/t ≤ 1,5, oder Si1-x-yCxNy, worin 0 ≤ x ≤ 0,25, 0,5 ≤ (1-x-y)/y ≤ 1,4, oder C1-uNu, worin 0 ≤ u ≤ 0,6, aufweist, • sich die Kristallstruktur der Schicht A von der Kristallstruktur der Schicht B unterscheidet, • die Dicke der Schicht A pro Schicht das Zweifache oder mehr der Dicke der Schicht B pro Schicht beträgt, • die Dicke der Schicht B pro Schicht 0,5 nm oder mehr beträgt und • die Dicke der Schicht A pro Schicht 200 nm oder weniger beträgt.
Patent DE-102006002359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung der Produktion von Tabletten in einer Rundläuferpresse
Inventor: SCHMIDT INGO
IPC: B30B11/00
Filed: 2006-01-18
Granted: 2009-01-02
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
der Produktion von Tabletten (40) in einer Rundläuferpresse, mit Matrizenbohrungen
(16) in einer Matrizenscheibe (14) zur Aufnahme eines zu verpressenden
Pulvers, Ober- und Unterstempeln (18, 20) einer Druckstation (24,
26) zum Pressen des Pulvers in den Matrizenbohrungen (16) mittels Ober-
und Unterstempeln (18, 20), einem Tablettenabstreifer (38) zum Abstreifen
der von den Unterstempeln (20) ausgestoßenen Tabletten (40) von der
Oberseite der Matrizenscheibe (14) und einem Maschinenrechner (44),
dadurch gekennzeichnet, daß im
Pressraum der Rundläuferpresse
eine mit dem Maschinenrechner (44) in Verbindung stehende berührungslos
arbeitende Temperaturmeßvorrichtung
(42) mit einer Meßfläche zwischen
der Druckstation (24, 26) und dem Tablettenabstreifer (38) angeordnet
ist und die Meßzeit
der Temperaturmeßvorrichtung
(42) so beschaffen ist, dass zumindest einige der Tabletten (40)
pro Umdrehung der Matrizenscheibe (14) in ihrer Temperatur bestimmt
werden können,
wobei dem Maschinenrechner (44) ein mit dem Maschinenrechner (44)
verbundener Positionsgeber (48) zugeordnet ist, der über den
Maschinenrechner (44) in...
Patent DE-102006002384-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut
Inventor: VÖLKER ARNE
IPC: B60P7/10
Filed: 2006-01-17
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zur Sicherung von Paletten auf einer Ladefläche (1), mit zumindest einem Klemmelement (20), durch das ein vertikaler Druck auf die Palette ausgeübt und mit diesem die Palette oder ein Palettenfuss (23) auf die Ladefläche (1) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Palette zwischen einem Druckelement (13) und dem Klemmelement (20) aufgesetzt wird und auf die Palette durch das Druckelement (13) auch ein seitlicher Druck ausgeübt wird, und eine kraft- und formschlüssige Sicherung der Palette in einem Arbeitsgang erfolgt.
Patent DE-102006005284-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalsuche bei einem Mehrkanalfunkempfänger in einer Umgebung mit Störsignalen
Inventor: KURSAWE CHRISTIAN
IPC: H04W72/02
Filed: 2006-02-06
Granted: 2009-05-20
Abstract: Verfahren
zur Signalsuche bei einem Mehrkanalfunkempfänger in einer Umgebung mit
Störsignalen
(4) bei dem wenigstens zwei unterschiedliche Datensignale (5b, 5c)
seriell auf wenigstens einem physikalischen Kanal (1, 2) eines Funksystems
an einen gemeinsamen Empfänger
(3) übertragen
werden,  – bei
dem ausgehend von einer sequentiellen Suche eines Nutzsignals (5b,
5c) die Signalsuche auf einem beliebigen Kanal (1, 2) durch Messung
der aktuellen Signalstärke
(10) in Form des RSSI-Wertes (10) eingeleitet wird,  – bei dem
für das
gesuchte Signal (5b, 5c) ein Signalkriterium gesucht wird und bei
erkanntem Signalkriterium ein Vergleich des gemessenen RSSI-Wertes
(10) mit einem vorgegebenen RSSI-Schwellwert (9) durchgeführt wird,  – bei Überschreitung
des RSSI-Schwellwertes (9) von der Signalsuche auf eine Datenrahmensuche
gewechselt wird, und bei erfolgreicher Datenrahmensuche die Nutzdaten (5b,
5c) eingelesen werden, und  – fallweise entweder bei nicht
erkanntem Signalkriterium, oder bei nicht überschrittenem RSSI-Schwellwert (9) oder bei
nicht gefundenen Datenrahmen das Verfahren abgebrochen...
Patent DE-102006008760-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Zuführung von Stoffkomponenten in eine Papiermaschine
Inventor: BORSCHKE DIETMAR
IPC: D21F7/00
Filed: 2006-02-24
Granted: 2008-05-29
Abstract: Anordnung
zur Zuführung
von Stoffkomponenten aus gesonderten Behältern (1, 2, 3, 4) zu einem
Mischbehälter
(18, 28), in dem die Stoffkomponenten zu einer Suspension miteinander
mischbar sind, und zu einem dem Mischbehälter (18, 28) in Stoffflussrichtung
nachgeordneten Maschinenbehälter
(22, 29) zur anschließenden
Weiterleitung in eine Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn
in Form einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, dadurch gekennzeichnet,
dass innerhalb der Anordnung wenigstens ein mechanisches Mittel
(20, 25; 30, 32, 33) zur Beruhigung von Schwingungen in der Suspension in
mindestens einem der Behälter
(18; 28, 22, 29) vorgesehen ist, indem an der Oberfläche der
Suspension und/oder unmittelbar unterhalb der Oberfläche der
Suspension innerhalb des Mischbehälters (18, 28) und/oder des
Maschinenbehälters
(22, 29) ein Einbau als Strömungsbrecher vorgesehen
ist.
Patent DE-102006031815-B4 (DE)
Title: Druckölkupplung
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: F16D25/0638
Filed: 2006-07-07
Granted: 2009-01-29
Abstract: Druckölkupplung
(1) mit einem Innenmitnehmer (2) und einem Kupplungsgehäuse (3)
und einem zwischen Innenmitnehmer (2) und Kupplungsgehäuse (3)
befindlichen Lamellenpaket (4), welches in Einrückrichtung (5) von einer hydraulisch
beaufschlagbaren Einheit aus Kolben (6) und Zylinder (7) zusammengepresst
und in Ausrückrichtung
(9) von einem Federpaket (10) beaufschlagbar ist, wobei zwischen
einer dem Lamellenpaket (4) zugewandten Abstützfläche (11) des Kolbens (6) und
einer in Axialrichtung (12) gegenüberliegenden Abstützgegenfläche (13)
des Innenmitnehmers (2) ein sich bei Bewegung des Kolbens (6) in
Einrückrichtung
(5) der Druckölkupplung (1)
verkürzender
Federraum (15) gebildet wird und wobei das Federpaket (10) in diesem
Federraum (15) untergebracht ist und wobei der Kolben (6) in einer
Radialebene (17) geteilt ist und sich die Abstützfläche (11) des Kolbens (6) an
dem einen Kolbenteil (18) und sich ein Innenbund (20) an dem anderen
Kolbenteil (19) befindet und das Federpaket (10) zwischen der Abstützfläche (11)
des Kolbens (6) und dem Innenbund (20) des...