baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014010927-U1 (DE)
Title: Referenzpunktidentifizierung aus Punktwolken, die aus geografischen Bilddaten erstellt werden
IPC: G06T17/05
Filed: 2014-08-15
Abstract: Computersystem zum Identifizieren von markanten Referenzpunkten in einem geografischen Gebiet, wobei das Computersystem Folgendes umfasst: einen Prozessor oder mehrere Prozessoren; ein oder mehrere computerlesbare Medien, die computerlesbare Anweisungen speichern, die bewirken, wenn sie vom einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, dass der oder die Prozessoren Vorgänge durchführen; ein Struktur-aus-Bewegung-Modul, implementiert durch einen oder mehrere Prozessoren, wobei das Struktur-aus-Bewegung-Modul so konfiguriert ist, dass zumindest teilweise anhand der geografischen Bilddaten eine Punktwolke erzeugt wird, wobei die Punktwolke eine Vielzahl an Datenpunkten umfasst und jede der Mehrzahl an Datenpunkten einem verfolgten Merkmal in den geografischen Bilddaten zugeordnet ist; ein Filtermodul, implementiert durch einen oder mehrere Prozessoren, wobei das Filtermodul so konfiguriert ist, dass eine Teilmenge der Datenpunkte in der Punktwolke identifiziert wird, wobei jeder Datenpunkt in der Teilmenge von Datenpunkten sich in einem Abstand von mindestens einem Schwellenwert von einer oder mehreren Kameraperspektiven befindet, die den geografischen Bilddaten zugeordnet sind; und ein Abgleichmodul, implementiert durch einen oder mehrere Prozessoren, wobei das Abgleichmodul konfiguriert ist, um einen oder mehrere Datenpunkte in der Teilmenge von Datenpunkten mit einem Referenzpunkt in Übereinstimmung zu bringen.
Patent DE-202014011072-U1 (DE)
Title: Zentrifuge zum Zentrifugieren einer Reaktions-Gefäßeinheit
IPC: B04B5/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Zentrifuge zum Reinigen einer Reaktionsgefäßeinheit, die aufweist: einen Rotor (8) zum Halten mindestens einer Reaktionsgefäßeinheit (2), wobei ihre Öffnung(en) nach außen gerichtet ist/sind; einen Motor zum Rotieren des Rotors (8) um eine Rotationsachse (18); ein Gehäuse (23), das eine im Wesentlichen zylindrische innere Oberfläche aufweist, wobei ein Abfluss (30) zum Ablaufen der Flüssigkeit bereitgestellt wird, die aus der Reaktionsgefäßeinheit (2) ausgestoßen wird; einen Lademechanismus (33) zum Laden und Entladen der Zentrifuge (1) mit einer Reaktionsgefäßeinheit (2), wobei der Lademechanismus einen Träger (34) zum Ausfahren und Einziehen einer Reaktionsgefäßeinheit (2) und ein Antriebsmittel (40, 41) zum Ausfahren und Einziehen des Trägers (34) umfasst, wobei der Träger (34) sich in seinem ausgefahrenen Zustand durch den Zentrifugenbereich (5) erstreckt und aus dem Zentrifugenbereich (5) in seinem eingezogenen Zustand entfernt wird, sodass der Rotor (8) frei rotieren kann.
Patent DE-202014101031-U1 (DE)
Title: Schutzgehäuse für eine Batterie und ein Fahrzeug mit einem solchen Schutzgehäuse
IPC: B60R16/04
Filed: 2014-03-07
Abstract: Schutzgehäuse (100) für eine Batterie, dadurch gekennzeichnet, daß – das Schutzgehäuse (100) einen ersten Schutzgehäuseteil (1) und einen zweiten Schutzgehäuseteil (2) umfaßt, – der erste Schutzgehäuseteil (1) und der zweite Schutzgehäuseteil (2) lösbar miteinander verbunden sind und einen Hohlraum (3) zur Aufnahme der Batterie bilden.
Patent DE-202014101875-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für gebündelt zu verlegende Rohre
IPC: F16L3/02
Filed: 2014-04-22
Abstract: Abstandshalter für gebündelt zu verlegende Rohre, bestehend aus einer Platte (1), die mindestens zwei je ein Rohrteil teilweise umgreifende zum Plattenrand (3) hin offene Ausschnitte (2) mit mindestens an einer Seite vorgesehenen flanschartig verstärktem Rand (4) aufweist, wobei die flanschartigen verstärkten Ränder (4) der Ausschnitte (22) die in ihnen gehaltenen Rohre kreisbogenförmig um ein solches Maß mehr als zur Hälfte umkreisen, dass sie auf die Rohre aufschiebbar oder die Rohre in die Ausschnitte (2) einklemmend eindrückbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens in einen offenen Ausschnitt (2) im Abstandshalter ein Adapter (5) einsetzbar ist, der kraftschlüssig mindestens einseitig an einem seitlich vorstehenden verstärkenden Rand (4) des Ausschnittes (2) gehalten ist und mindestens eine oben offene Aufnahme (6) für ein Rohr (7) mit einer kleineren Querschnittsfläche als die des in den Ausschnitt (2) einsetzbaren Rohrteils aufweist.
Patent DE-202014102534-U1 (DE)
Title: Türkuppler mit flexibel positionierbaren Kupplerkufen
IPC: B66B13/12
Filed: 2014-05-28
Abstract: Vorrichtung zur synchronen Betätigung und Verriegelung von in Durchgangsrichtung im Wesentlichen hintereinander angeordneten Aufzugstüren – wie einer Fahrkorbtür und einer Schachttür – wobei die Vorrichtung mithilfe eines Mitnehmerkufenträgers an einer ersten Tür befestigte Mitnehmerkufen (7, 8) umfasst, deren Abstand relativ zueinander veränderlich ist, um die erste Tür an die zweite Tür ankuppeln und beide Türen gemeinsam aufschieben zu können, und die Vorrichtung mit einem die Türen in Öffnungs- bzw. Schließrichtung bewegenden Linearantrieb gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmerkufenträger (6) mehrere erste Aussparungen (12) aufweist, die es ermöglichen, mindestens eine, vorzugsweise beide Mitnehmerkufen in unterschiedlichen Funktionspositionen an dem Mitnehmerkufenträger (6) anzubringen.
Patent DE-202014103047-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Erzeugung von weißem Licht
IPC: H05B44/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Erzeugung von weißem Licht, die wenigstens einen Streifen aus drei Leuchtdioden (LEDs) (2) in einer linearen Anordnung aufweist, wobei: a) jeder LED-Streifen (2) zwei äußere LEDs (3) und eine mittlere LED (4) aufweist; b) jede der zwei äußeren LEDs (3) und die mittlere LED (4) phosphorkonvertierte weiße LEDs sind; und c) der Abstand jeder der Farbkoordinaten der zwei äußeren LEDs zu der Farbkoordinate des Mischlichts der zwei äußeren LEDs und der mittleren LED kleiner als der Abstand der Farbkoordinate der mittleren LED zu den Farbkoordinaten des Mischlichts der zwei äußeren LEDs ist.
Patent DE-202014103758-U1 (DE)
Title: Driller-Vorrichtung
IPC: B65B27/12
Filed: 2014-08-13
Abstract: Driller-Vorrichtung (1) für eine Maschine zum Pressen und Umschnüren von Ballen, an der mindestens zwei Drähte (2) zusammenführbar und verdrillbar sind, wobei die Driller-Vorrichtung (1) eine Drehachse (3) und einen an der Drehachse (3) fixierten Drillfinger (4) mit einem Führungsschlitz (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsschlitz (5) helixförmig ausgebildet ist und ein geschlossenes und ein offenes Ende aufweist und in radialer Richtung beabstandet von der Drehachse (3) angeordnet ist.
Patent DE-202014106162-U1 (DE)
Title: Verschneideanordnung
IPC: C02F1/42
Filed: 2014-12-19
Abstract: Anordnung (10) zum Verschneiden von enthärtetem, deionisiertem oder auf andere Weise behandeltem Trinkwasser mit Rohwasser in Form von unbehandeltem Trinkwasser zur Bereitstellung von Trinkwasser mit definierter Härte, enthaltend (a) ein Gehäuse (12) mit einem an eine Trinkwasserversorgung anschließbaren Einlass (16) und einem Auslass (18) zur Bereitstellung von Trinkwasser mit definierter Härte; (b) einen Auslassanschluss (24) und einen Einlassanschluss (22) zum Anschließen eines Ionentauschers oder einer anderen Wasserbehandlungseinrichtung; (c) eine Verschneideeinrichtung (66, 70, 72) mit Stellmitteln (80) zur Einstellung der Menge an Rohwasser, welche dem behandelten Trinkwasser beigemischt wird; gekennzeichnet durch (d) einen Strömungsmesser (76) zur Erfassung der Strömungsmenge des beigemischten Rohwassers; (e) Signalverarbeitungsmittel zur Berechnung der Härte des am Auslass (18) bereitgestellten Trinkwassers aus den Signalen des Strömungsmessers (76) und einer vorher bestimmten Härte des Rohwassers; und (f) eine Steuer- und Regeleinrichtung zur Regelung der Härte am Auslass (18) auf einen definierten Wert mittels Einstellung der Stellmittel.
Patent DE-202015000854-U1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
IPC: G05D7/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Sanitäre Einsetzeinheit (1) mit einem Strahlregler (2), mit einem dem Strahlregler (2) zuströmseitig vorgeschalteten Vorsatzsieb (3) und mit einem zwischen Strahlregler (2) und Vorsatzsieb (3) vorgesehenen Durchflussmengenregler (4), der einen Drosselkörper (6) aus elastischem Material hat, welcher (6) zwischen sich und einer, an einer Umfangswandung vorgesehenen Regelprofilierung (7) einen sich unter dem Druck des durchströmenden Wassers verändernden Steuerspalt (8) umgrenzt, wobei der Durchflussmengenregler (4) an dem Strahlregler (2) und das Vorsatzsieb (3) an dem Durchflussmengenregler (4) lösbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Regelprofilierung (7) an mindestens einer Umfangswandung eines Regelkörpers (11) vorgesehen ist, dass der Regelkörper (11) über wenigstens einen Verbindungssteg (12) mit einer Halterung (13) verbunden ist, dass der wenigstens eine Verbindungssteg (12) als Niederhalter für den zwischen dem wenigstens einen Verbindungssteg (12) und dem Strahlregler (2) angeordneten Drosselkörper (6) vorgesehen ist, und dass die Halterung (13) mit ihrem zuströmseitigen Stirnrandbereich (14) am Vorsatzsieb (3) und mit ihrem abströmseitigen Stirnrandbereich (15) am Innenumfang des Reglergehäuses (5) lösbar befestigbar ist.
Patent DE-202015001859-U1 (DE)
Title: Integrierung von KFZ-Schulungsmodellen mit Fehlerschaltung und Steuergerätetrennschalter in Serienfahrzeuge
IPC: G01R31/50
Filed: 2015-02-27
Abstract: Ein, in die Elektrik eines Serienfahrzeugs integriertes, Messmodell mit elektrischen Fehlerschaltungen (8), elektrischem Steuergerätetrennschalter (4) als Steuergerätetrennmöglichkeit, Mess-Panels (5, 6, 7), Messbuchsen (9, 10) und Komponententrennschaltern (14). Alle Bauteile werden in die vorhandenen Kapazitäten des Fahrzeugs integriert, ohne die allgemeine Funktion des Fahrzeugs und den optischen Gesamteindruck zu beeinträchtigen.
Patent DE-202015002749-U1 (DE)
Title: 3-teiliges Vario-Kunstködersystem für die Angelfischerei auf Raubfische
IPC: A01K83/00
Filed: 2015-04-14
Abstract: 3-teiliges Vario-Kunstködersystem für die Angelfischerei auf Raubfische dadurch gekennzeichnet, dass, ein Kunstködersystem bestehend aus Körper, Schwanz und segmentiertem innerem Führungselement frei kombinierbar aufgebaut werden kann.
Patent DE-202015003613-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B5/12
Filed: 2015-05-18
Abstract: Auf ein Trainingsgerät in Kastenform, bei dem man alle drei Trainingsformen an einem Gerät trainieren kann. – mit den angeordneten Löchern – zweiteilig in gezeichneter Form
Patent DE-202015005074-U1 (DE)
Title: Kabelbrücke
IPC: F21V27/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Kabelbrücke (1), aufweisend: – einen Basiskörper (2), der mindestens einen Kabelkanal (3) mit einer – Kabelkanalöffnung (4) aufweist, welche von einer Kabelkanalabdeckung (5) abgedeckt ist; und – zwei Abschrägungen (6, 7), die zu beiden Seiten des Basiskörpers (2) angeordnet sind, gekennzeichnet durch – zumindest eine Beleuchtungseinrichtung (8), die als Knicklicht ausgebildet ist.
Patent DE-202015005365-U1 (DE)
Title: Autobetonpumpe
IPC: E04G21/04
Filed: 2015-07-29
Abstract: Autobetonpumpe mit wenigstens einem Verteilermast, einer Abstützvorrichtung zur Abstützung des Fahrwerks während des Pumpenbetriebes und einer Steuerung zur Überwachung der Standsicherheit der Autopumpe während des Pumpenbetriebes, wobei die Steuerung derart ausgeführt ist, so dass eine manuelle Betätigung der Abstützvorrichtung deaktiviert ist, falls sich der Verteilermast nicht in Transportstellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung einen Betriebsmodus Nachjustieren vorsieht, in dem belastete und unbelastete Komponenten der Abstützvorrichtung eingeschränkt betätigbar sind, falls sich der Verteilermast nicht in Transportstellung befindet.
Patent DE-202015005734-U1 (DE)
Title: Behälteranordnung zur Anordnung an einer Innenausstattungskomponente eines Fahrzeugs und Innenausstattungskomponente mit der Behälteranordnung
IPC: A24F19/10
Filed: 2015-08-12
Abstract: Behälteranordnung (1) zur Anordnung in und/oder an einer Innenausstattungskomponente eines Fahrzeugs, mit einem Aufnahmebehälter (2) zur Sammlung von Asche, mit einem Stoffspender (11) zur Abgabe eines Duft- und/oder Geruchsabsorptionsstoffes (13) an eine Umgebungsluft des Aufnahmebehälters (2), wobei der Stoffspender (11) mechanisch auslösbar ist, sodass bei und/oder nach einer Auslösung ein Teil des Duft- und/oder Geruchsabsorptionsstoffes (13) in die Umgebungsluft des Aufnahmebehälters (2) freigegeben wird, wobei der Aufnahmebehälter (2) eine Auslöseeinrichtung (15) zur mechanischen Auslösung des Stoffspenders (11) aufweist.
Patent DE-202015007114-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen der Pupillenmitte
IPC: A61B3/11
Filed: 2015-10-13
Abstract: Vorrichtung (102) zum Bestimmen der Pupillenmitte (406) eines Auges (208) einer Person (104) in einem Bild umfassend – eine berührungsempfindliche Anzeigeeinrichtung (112) zum Anzeigen des Bildes mit dem Auge (208) der Person (104), – eine Gestenerkennungseinrichtung zum Erkennen einer ersten vorbestimmten Geste (502), die beim Berühren der berührungsempfindlichen Anzeigeeinrichtung (112) durch einen Benutzer (108) erfolgt, – eine Kontraständerungseinrichtung zum Ändern des Kontrasts des von der berührungsempfindlichen Anzeigeeinrichtung (112) angezeigten Bildes in Folge einer von der Gestenerkennungseinrichtung als erste vorbestimmte Geste (502) erkannten Berührung durch einen Benutzer (108), dadurch gekennzeichnet, dass – die Gestenerkennungseinrichtung eingerichtet ist, als erste vorbestimmte Geste eine Bewegung zweier in einem Abstand (D) zueinander die berührungsempfindliche Anzeigeeinrichtung (112) berührend eine orbitale Drehbewegung (502) um ein gemeinsames Drehzentrum ausführender Finger (504, 506) zu erkennen.
Patent DE-202015009793-U1 (DE)
Title: Zellenstapel-Vorrichtung, Modul und Modul-Gehäuse-Vorrichtung
IPC: H01M8/2475
Filed: 2015-04-20
Abstract: Eine Zellenstapel-Vorrichtung, aufweisend:einen Zellenstapel, welcher eine Mehrzahl von Zellen aufweist, die angeordnet sind; undeinen Verteiler, der an einem Ende von jeder der Zellen fixiert ist, wobei die Zellen und der Verteiler mit Dichtungselementen aneinander fixiert sind und jedes der Dichtungselemente eine Meniskus-Struktur aufweist, die eine konkave Form in einem Schnitt in einer Richtung, in der die Zellen angeordnet sind, hat,wobei ein Winkel θ von mindestens einem der Dichtungselemente, angeordnet zwischen mindestens zwei benachbarten Zellen der Zellen, 45° oder kleiner ist, wobei der Winkel θ definiert ist durch einen Winkel zwischen einer vertikalen Linie, gezeichnet von einem Vorderenden-Anteil von dem Meniskus in Richtung zu dem Verteiler, und einer Geraden, welche den Vorderenden-Anteil und einen Punkt verbindet, der auf einer Profillinie einer Konkave des Meniskus und bei einem Mittelwert einer Höhe des Vorderenden-Anteils ausgehend von einem Bodenteil der Konkave liegt.
Patent DE-202015100017-U1 (DE)
Title: Brille
IPC: G02C5/22
Filed: 2015-01-06
Abstract: Brille, bestehend aus einem Mittelteil, zwei mit dem Mittelteil verbindbaren Scharnieren (1) und zwei an mit je einem der Scharniere (1) verbindbaren Bügeln (8), dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniere (1) jeweils mindestens eine Lasche (2) aufweisen, an der ein Federelement (3) angeordnet ist und daß die Bügel (8) und/oder das Mittelteil jeweils eine Aufnahme (9) aufweisen, in die die Lasche (2) einschiebbar ist, wobei das Federelement (3) mit einem in der Aufnahme (9) angeordneten Gegenelement (10) eine Rastverbindung eingeht.
Patent DE-202015100045-U1 (DE)
Title: Ein Zeiger-Uhrwerk mit Bluetooth-Zeitkorrekturfunktion
IPC: G04R60/00
Filed: 2015-01-08
Abstract: Zeiger-Uhrwerk mit Bluetooth-Zeitkorrekturfunktion, das ein Uhrwerkgehäuse aufweist, in dem eine Zeigerdrehvorrichtung und eine Leiterplatte installiert sind, wobei auf der Leiterplatte eine MCU-Schaltung (A), eine Zeigerantriebsschaltung (B), eine Stromversorgungsschaltung (C) und eine Kristalloszillatorschaltung (D), die der MCU-Schaltung (A) Referenzzeit eingibt, ausgestattet sind, wobei auf Grundlage der Referenzzeit die MCU-Schaltung (A) über die Zeigerantriebsschaltung (B) die Zeigerdrehvorrichtung gehen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass das Zeiger-Uhrwerk auch ein auf der Leiterplatte installiertes Blutooth-Modul, das sich mit der Handykommunikation verbinden kann, aufweist, und dass eine Schaltung von Blutooth-Modul (G) auch auf der Leiterplatte ausgestattet ist, über die die MCU-Schaltung (A) von Handys die Standardzeit empfängt, auf deren Basis die MCU-Schaltung (A) über die Zeigerantriebsschaltung (B) die Zeigerdrehvorrichtung antreibt, um die Zeit zu kalibrieren, wobei die Stromversorgungsschaltung (C) für das Zeiger-Uhrwerk Strom bereitstellt.
Patent DE-202015101467-U1 (DE)
Title: Baukastensystem zum Aufbau von Vorrichtungen zum Aufspannen von Werkstücken
IPC: B23Q3/10
Filed: 2015-03-23
Abstract: Baukastensystem zum Aufbau von Vorrichtungen zum Aufspannen von Werkstücken mit im wesentlichen quaderförmigen Grundkörpern (1) und an Seitenflächen (4) der Grundkörper (1) in unterschiedlichen Positionen festlegbaren Anbauplatten (2, 3), wobei die Anbauplatten (2, 3) auf deren Oberflächen in einem ersten Rastermaß (R1) verteilt angeordnete Befestigungsstrukturen (10, 11) aufweisen und wobei die Grundkörper (1) auf ihren Seitenflächen (4) in einem zweiten Rastermaß (R2) verteilt angeordnete Verbindungsstrukturen (9) zum Verbinden wenigstens einer Anbauplatte (2, 3) mit dem jeweiligen Grundkörper (1) an der betreffenden Seitenfläche (4) aufweisen, wobei das zweite Rastermaß (R2) größer ist als das erste Rastermaß (R1).
Patent DE-202015101708-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines Smartphones an einem Arm eines Menschen
IPC: G06F1/16
Filed: 2015-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Fixierung eines Smartphones an einem Arm eines Menschen, umfassend einen Befestigungsgurt, der mit einer Aufnahme für ein Smartphone versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Befestigungsgurt (1) neben der Aufnahme für ein Smartphone eine Aufwickelvorrichtung (3) zur Aufbewahrung eines Ohrhörers (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015102534-U1 (DE)
Title: Kurzschlussschutzvorrichtung für Chip, und Chip, Tintenpatrone und Aufzeichnungsvorrichtung
IPC: H02H9/04
Filed: 2015-05-18
Abstract: Kurzschlussschutzvorrichtung für einen Chip, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung auf einer Leiterplatte des Chips angeordnet ist und eine Spannungsstabilisierungseinheit umfasst, die elektrisch an eine Niederspannungsanschlussklemme angeschlossen ist, die auf der Leiterplatte des Chips angeordnet ist, so dass die Spannung der Niederspannungsanschlussklemme in einen sicheren Bereich gesenkt wird, wenn die Spannung der Niederspannungsanschlussklemme höher ist als eine Nennspannung.
Patent DE-202015103867-U1 (DE)
Title: Schleifband/Schleifprodukt
IPC: B24D11/02
Filed: 2015-05-08
Abstract: Schleifband mit: einem Tuch, das aus miteinander verbundenen Tuchfäden ausgebildet ist, und einer zusammenhängenden Schleiffläche, die auf einer Seite des Tuchs ausgebildet ist, wobei das Schleifband ferner mehrere regelmäßig angeordnete Öffnungen in der Form von Durchgangslöchern aufweist.
Patent DE-202015105370-U1 (DE)
Title: Adaptersystem, insbesondere zur Befestigung eines elektronischen Preisschildes an einem Regal
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-10-09
Abstract: Adaptersystem, insbesondere zur Befestigung eines elektronischen Preisschildes an einem Regal, gekennzeichnet durch einen flachen Adapterkörper (10) und wenigstens einen Clip (30), der zu einer lösbaren Befestigung an einem Regalboden ausgebildet ist, wobei der Adapterkörper (10) eine Vorderseite (14) und eine Rückseite (12) aufweist, wobei die Vorderseite (14) zur Verrastung oder anderweitigen lösbaren Verbindung mit einem zu befestigenden Gegenstand, insbesondere mit einem elektronischen Preisschild, ausgebildet ist, und wobei die Rückseite (12) des Adapterkörpers (10) zur lösbaren Befestigung wenigstens eines Clips (30) ausgebildet ist, wobei die Befestigung des wenigstens einen Clips (30) in wenigstens einem in der Adapterplatte (10) vorgesehenen Langloch (16) mittels eines an dem jeweiligen Clip (30) vorgesehenen Zapfen (32) erfolgt, wobei längsseits des wenigstens einen Langlochs (16) Rastmittel vorgesehen sind und der Zapfen (32) eine mit den Rastmitteln derart zusammenwirkende Kontur (40) aufweist, dass der Zapfen (32) in verschiedenen Längsrastpositionen entlang der Längserstreckung des Langlochs (16) und in verschiedenen Winkelrastpositionen fixierbar ist.
Patent DE-202015106631-U1 (DE)
Title: System zur Rückzahlung einer Teilnahmegebühr eines Gewinnspiels
IPC: G06Q50/00
Filed: 2015-10-26
Abstract: Vorrichtung, welche dazu eingerichtet ist oder entsprechende Mittel umfasst, das folgende Verfahren durchzuführen und/oder zu steuern:: – Übermitteln oder Auslösen eines Übermittelns eines Codes an einen insbesondere telefonisch teilnehmenden Teilnehmer eines Gewinnspiels; – Erhalten einer teilnehmerspezifischen Information; – Assoziieren des Codes mit der teilnehmerspezifischen Information; – Erhalten eines Rückzahlungsersuchens des Teilnehmers unter Verwendung des übermittelten Codes und/oder der teilnehmerspezifischen Information, insbesondere über ein Online-Formular; und – Rückzahlen oder Auslösen eines Rückzahlens zumindest eines Teils der Teilnahmegebühr des Gewinnspiels.
Patent DE-202016002076-U1 (DE)
Title: Varroaeliminator
IPC: A01K51/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Geschlossenes Behandlungsgehäuse (1) nachfolgend als Varroaeliminator+ bezeichnet, zur Aufnahme und Behandlung von Brutwaben, (13) zur Bekämpfung der Varroamilbe oder Behältnisse mit Wachs und Honig zum Schmelzen und Verflüssigen sowie zum Ausbrüten von Weiselzellen. dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse aus 10–20 mm Holzplatten oder Edelstahlblech gefertigt wird.
Patent DE-202016002343-U1 (DE)
Title: Luftfilter mit Ventilator
IPC: F02M35/06
Filed: 2016-04-12
Abstract: Ventilator im Luftfilter Ventilator am Luftfilter eines Benzin, Gas, Turbo und Dieselbetriebenen Motor
Patent DE-202016004509-U1 (DE)
Title: Magnetisch fixierendes Stromübertragungssystem
IPC: H01R13/639
Filed: 2016-07-20
Abstract: Magnetisch fixierendes Stromübertragungssystem dadurch gekennzeichnet, dass, 1. man per Nachrüstset kabellos Elektrogeräte bis 30 kg Fixieren und Verbinden kann. dadurch gekennzeichnet, dass, 2. das Innengehäuse (4b) durch eine Führungsstift (5) sicher auf das Außengehäuse (4a), durch Einführung in das Führungsloch (6), aufgesteckt werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass, 3. das Innengehäuse (4b) und das Außengehäuse (4a) vorinstallierte Magnete und Kontakte zur Stromübertragung und Fixierung besitzen. dadurch gekennzeichnet, dass, 4. die Magnete und Kontaktflächen beim Innengehäuse (4b) bis zur Kontaktfläche (10 mm tief), bündig in Kunststoff eingegossen sind. dadurch gekennzeichnet, dass, 5. eine Abdeckkappe (10) in der Größe des Außengehäuses (4a) beim deinstallieren des Elektrogerätes für Sicherheit sorgt. dadurch gekennzeichnet, dass, 6. es für jedes elektrische Gerät das mit dem Außengehäuse (4a) ausgestattet ist, (bis 30 kg) auf das vorinstallierte Innengehäuse (4b) angedockt werden kann. dadurch gekennzeichnet, dass, 7. Maße: Außengehäuse (4a) – 110 × 110 × 5 mm Maße: Innengehäuse (4b) – 100 × 100 × 5 mm Maße: Abdeckkappe (10) – 110 × 110 × 5 mm (haftet durch eingefasste Metallplättchen die an den Magneten vom Innengehäuse (4b) haften.
Patent DE-202016101030-U1 (DE)
Title: Laderaumabtrennung für ein Personenkraftfahrzeug
IPC: B60R21/06
Filed: 2016-02-26
Abstract: Laderaumabtrennung (1) für ein Personenkraftfahrzeug, die zumindest eine Vorrichtung (7) zur Befestigung an einer Kopfstütze (28) des Personenkraftfahrzeugs aufweist, wobei die Vorrichtung (7) zur Befestigung der Laderaumabtrennung (1) an einer Kopfstütze (28) des Personenkraftfahrzeugs ein kugel- oder zylinderförmiges Element umfasst, das zwischen der Laderaumabtrennung (1) und einem Befestigungspunkt an der Kopfstütze (28) angeordnet ist.