baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014207800-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reduzieren einer Netzwerklast bei Multicast- und Broadcast-Kommunikation
Inventor: KICHERER MAX
IPC: H04L65/611
Filed: 2014-04-25
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zum Reduzieren eines Ressourcenbedarfs zumindest eines ersten Netzwerkteilnehmers (6) mit folgenden Schritten:
 - Empfangen einer Nachricht (26) von einem Netzwerk (2);
 - Prüfen, ob die Nachricht (26) eine Multicast-Nachricht oder eine Broadcast-Nachricht ist;
 - Falls die Nachricht (26) eine Multicast-Nachricht oder eine Broadcast-Nachricht ist, durchführen der folgenden Schritte:
 - Prüfen, ob die Nachricht (26) Daten für eine Funktion umfasst, die der erste Netzwerkteilnehmer (6) anbietet;
 - Prüfen, ob die Nachricht (2) Daten für eine Funktion umfasst, die der erste Netzwerkteilnehmer (6) nicht anbietet;
 - Falls die Nachricht (26) lediglich Daten für eine Funktion umfasst, die der erste Netzwerkteilnehmer (6) nicht anbietet, nicht Weiterleiten der Nachricht (6) an den ersten Netzwerkteilnehmer;
 - Falls die Nachricht (26) Daten für eine Funktion umfasst, die der erste Netzwerkteilnehmer (6) anbietet, Umwandeln der Multicast-Nachricht (26) oder der Broadcast-Nachricht (26) in eine Unicast-Nachricht (34) für den ersten Netzwerkteilnehmer (6);
 - Senden der Unicast-Nachricht (34) an den ersten Netzwerkteilnehmer (6); und
 - falls die Nachricht (26) Daten für eine erste Funktion umfasst, die der erste Netzwerkteilnehmer (6) anbietet, und Daten für eine zweiten Funktion umfasst, die der erste Netzwerkteilnehmer (6) nicht anbietet, Entfernen der Daten, die die zweite Funktion betreffen.
Patent DE-102014208598-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit zum Erreichen eines hydraulischen Freilaufs hin- und herschaltbarem Hydraulikkammerabdichtelement
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-05-08
Granted: 2020-10-29
Abstract: Nockenwellenversteller (1) für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stator (2) und mit einem Rotor (3), der innerhalb des Stators (2) relativ zu diesem verdrehbar gelagert aufgenommen ist, wobei der Rotor (3) wenigstens einen Rotorflügel (6) aufweist, der sich in radialer Richtung zu einer Innenwand (5) des Stators (2) erstreckt und zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) eine erste Hydraulikkammer (8) und eine zweite Hydraulikkammer (9) ausbildet, wobei zwischen einer Rotorflügelstirnseite (10) und der Innenwand (5) des Stators (2) ein Verbindungsspalt (11) verbleibt, der die erste Hydraulikkammer (8) und die zweite Hydraulikkammer (9) fluidisch miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein radialbeweglich in der Rotorflügelstirnseite (10) geführtes Dichtelement (13) wahlweise zwischen einer Abdichtposition, in der das Dichtelement (13) den Verbindungsspalt (11) abdichtend an der Innenwand (5) des Stators (2) anliegt, und einer Verbindungsposition, in der die erste und die zweite Hydraulikkammer (8, 9) durch den Verbindungsspalt (11) miteinander verbunden sind, hin und her schaltbar ist, wobei das Dichtelement (13) für das Schalten in die Verbindungsposition in Nachbarschaft zu der Innenwand (5) des Stators (2) wenigstens eine Wirkfläche (16, 17) aufweist, auf die eine Gegendruckkraft (FpG) einer druckbeaufschlagten Hydraulikflüssigkeit aus der ersten und/oder der zweiten Hydraulikkammer (8, 9) wirkt, wobei die wenigstens eine Wirkfläche (8, 9) so dimensioniert und/oder geometrisch ausgeformt ist, dass das Dichtelement (13) beim Schalten in die Verbindungsposition bei rotierendem Rotor (3) durch die auf die Wirkfläche (8, 9) wirkende Gegendruckraft (FpG) in die Verbindungsposition verschiebbar ist.
Patent DE-102015009597-B4 (DE)
Title: Front-Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs und Verfahren eines Versteifens einer vorderen Fahrzeugkarosseriestruktur
Inventor: NAKAUCHI SHIGERU
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-07-24
Granted: 2021-09-09
Abstract: Vordere Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs, umfassend:ein Windlaufblech (2), welches oberhalb eines Armaturenbretts vorgesehen ist, welches einen Motorraum (E) von einem Fahrzeugabteil trennt und sich im Wesentlichen in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt;einen Aufhängungsturm (3), welcher in Richtung zu einer Innenseite des Motorraums (E) vorragt und eine vordere Aufhängung abstützt; undeinen Verbindungsträger (4), welcher den Aufhängungsturm (3) und das Windlaufblech (2) verbindet und konfiguriert ist, um sich nach rückwärts und nach oben zu neigen,wobei der Verbindungsträger (4) einen Körperabschnitt (4a), einen Vorderenden-Flanschabschnitt (4b) und einen Hinterenden-Flanschabschnitt (4c) umfasst, wobeider Körperabschnitt (4a) eine derartige Neigungsform aufweist, um sich nach rückwärts und nach oben zu neigen, so dass eine auf eine Oberseite des Aufhängungsturms (3) aufgebrachte vertikale Last als Druckkraft auf den Körperabschnitt (4a) übertragen wird,der Vorderenden-Flanschabschnitt (4b) nach vorne und nach oben von dem Körperabschnitt (4a) über einen Vorderenden-Biegeabschnitt (L1) ansteigt und mit einem Neigungsabschnitt (3s) verbunden ist, welcher an einem hinteren Abschnitt der Oberseite des Aufhängungsturms (3) ausgebildet ist, welcher konfiguriert ist, um sich nach rückwärts und nach unten zu neigen, undder Hinterenden-Flanschabschnitt (4c) konfiguriert ist, um im Wesentlichen nach oben über einen Hinterenden-Biegeabschnitt (L2) anzusteigen oder aufzuragen, und mit einem vertikalen Wandabschnitt (2d) des Windlaufblechs (2) verbunden ist.
Patent DE-102015011635-B4 (DE)
Title: lnfrarot-LED
Inventor: FUHRMANN DANIEL
IPC: H01L33/14
Filed: 2015-09-11
Granted: 2020-10-08
Abstract: Infrarot-LED mit monolithischer und stapelförmiger Struktur (10), aufweisend,ein n-dotiertes Basissubstrat (14) das GaAs umfasst, eine untere Mantelschicht (16), eine aktive Schicht (18) für die Erzeugung von infraroter Strahlung, eine obere Mantelschicht (20), eine Stromverteilerschicht (24) sowie eine obere Kontaktschicht (26), wobei die Schichten in der genannten Reihenfolge angeordnet sind,wobei die obere Kontaktschicht (26) epitaxial gewachsen ist und zwischen der oberen Mantelschicht (20) und der Stromverteilerschicht (24) eine erste Tunneldiode (22) angeordnet ist, wobei die Stromverteilerschicht (24) überwiegend eine n-dotierte Ga-haltige Schicht mit einem Ga-Gehalt > 1% aufweist, und die Stromverteilerschicht (24) einen Schichtwiderstand R < 75 Ω aufweist, unddie Stromverteilerschicht (24) aus GaAs oder AlGaAs oder InGaP besteht, unddie erste Tunneldiode (22) eine Dicke zwischen 30 nm und 150 nm aufweist und eine As-haltige Schicht umfasst, wobei die As-haltige Schicht mit Kohlenstoff mit einer Dotierstoffkonzentration > 1×10cmdotiert ist und die erste Tunneldiode (22) eine P-haltige Schicht umfasst, wobei die P-haltige Schicht mit Tellur mit einer Dotierstoffkonzentration > 3×10cmdotiert ist.
Patent DE-102015106013-B4 (DE)
Title: Behälterinspektionsvorrichtung und Behälterinspektionsverfahren zur Inspektion von Behältern
Inventor: WILL CHRISTOF
IPC: G01N21/90
Filed: 2015-04-20
Granted: 2024-02-08
Abstract: Behälterinspektionsvorrichtung (10) zur Inspektion von Behältern (2) in einer Behälterbehandlungsanlage, mitmindestens einer Leuchte (11 bis 15) zum Beleuchten von mit einer Transporteinrichtung (4) durch die Behälterinspektionsvorrichtung (10) bewegten Behältern (2) zu einem vorbestimmten Inspektionszeitpunkt zum Inspizieren der Behälter (2),mindestens einer Aufnahmeeinheit (21 bis 24) zur Aufnahme von mindestens einem Bild der Behälter (2), die an der mindestens einen Leuchte (11 bis 15) und der mindestens einen Aufnahmeeinheit (21 bis 24) vorbeibewegt werden, wobei das Bild zum Erkennen von Fehlern und/oder Defekten der Behälter (2) auswertbar ist, undeiner elektrischen Leitung zum Anschluss der mindestens einen Leuchte (11 bis 15) an eine elektrische Energieversorgung (30) und an ein Bussystem (6), so dass die elektrische Leitung sowohl zum Versorgen der mindestens einen Leuchte (11 bis 15) mit elektrischer Energie als auch zur Verbindung mit einem Echtzeit-Datennetzwerk dient,wobei das Bussystem (6) zum Triggern der Beleuchtung der Behälter (2) mit der mindestens einen Leuchte (11 bis 15) und zum Triggern der mindestens einen Aufnahmeeinheit (21 bis 24) zur Aufnahme von mindestens einem Bild der Behälter (2) ausgestaltet ist.
Patent DE-102015113204-B4 (DE)
Title: Empfangssignalverarbeitungsvorrichtung, Radar und Objektdetektierverfahren
Inventor: ENOMOTO DAISUKE
IPC: G01S7/40
Filed: 2015-08-11
Granted: 2022-09-29
Abstract: Eine Empfangssignalverarbeitungsvorrichtung (4, 4a, 4b, 4c), umfassend:mehrere Signalverarbeitungseinheiten (8), die in mehreren Empfangsantennen (71 bis 7n) vorgesehen sind, welche Reflexionssignale eines Sendesignals empfangen, die an einem Objekt reflektiert werden, und eine Signalverarbeitung an Schwebungssignalen basierend auf dem Sendesignal und den Reflexionssignalen parallel ausführen; undeine Pseudosignalerzeugungseinheit (42, 42a, 42b, 42c), die ein Pseudosignal erzeugt, welches das Schwebungssignal imitiert, und das Pseudosignal als ein Ziel der Signalverarbeitung in die mehreren Signalverarbeitungseinheiten (8) parallel eingibt;wobei die Signalverarbeitungseinheit (8) einen Verstärker mit einstellbarer Verstärkung (81) umfasst, der ein Eingangssignal verstärkt;wobei die Pseudosignalerzeugungseinheit (42, 42a, 42b, 42c) das Pseudosignal gemäß einer Verstärkung des Verstärkers mit einstellbarer Verstärkung (81) anpasst, sodass der Verstärker mit einstellbarer Verstärkung (81) in der Amplitude nicht gesättigt wird; undwobei der Verstärker mit einstellbarer Verstärkung (81) eine Verstärkung gemäß einem relativen Amplitudenfehlerwert zwischen den Pseudosignalen korrigiert, die der Signalverarbeitung durch die mehreren Signalverarbeitungseinheiten (8) unterworfen sind.
Patent DE-102015122247-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit Elektromotor
Inventor: KWOKA GEORG
IPC: B60K1/00
Filed: 2015-12-18
Granted: 2017-11-02
Abstract: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, zumindest umfassend einen Elektroantrieb mit einem Gehäuse und darin angeordnet einem Stator und einem Rotor, wobei der Rotor eine Drehachse aufweist, sowie eine erste Antriebswelle, die koaxial zu der Rotorwelle angeordnet ist und sich durch den Rotor erstreckt, wobei über die erste Antriebswelle ein Drehmoment des Elektroantriebs auf weitere Antriebskomponenten außerhalb des Gehäuses übertragbar ist, wobei die erste Antriebswelle gegenüber zumindest einer der Antriebskomponenten elektrisch isoliert angeordnet ist.
Patent DE-102015202168-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit elektrischer Antriebsvorrichtung und wiederaufladbarem elektrochemischem Energiespeicher
Inventor: HAIN HOLGER
IPC: H01M4/136
Filed: 2015-02-06
Granted: 2021-11-11
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Systemspannung, insbesondere einer Hochvolt-Systemspannung, aufweisend:wenigstens eine elektrische Antriebsvorrichtung (2), undeinen wiederaufladbaren elektrochemischen Energiespeicher (3), der eine Mehrzahl von Modulen (4) aufweist, welche jeweils wenigstens einen Elektrodenstapel (6) beinhalten, der wenigstens zwei Einheitszellen (7) aufweist,wobei in jeder Einheitszelle eine Anodenmaterial aufweisende Anodenschicht (8), eine Elektrolyt aufweisende Elektrolytschicht (9) undeine Kathodenmaterial aufweisende Kathodenschicht (10) sequentiell gestapelt sind,wobei zwischen zwei aneinander angrenzenden Einheitszellen jeweils eine elektrisch leitfähige und für die ladungstransportierenden Ionen isolierende Verbindungsschicht (11) angeordnet ist,wobei die Kathodenschicht einer ersten äußersten Einheitszelle (7P) des wenigstens einen Elektrodenstapels mit dem Pluspol (12) sowie die Anodenschicht einer zweiten äußersten Einheitszelle (7N) des wenigstens einen Elektrodenstapels (6) mit dem Minuspol (13) des jeweiligen Moduls elektrisch verbunden ist und jeweils zwei aneinander angrenzende Einheitszellen in dem wenigstens einem Elektrodenstapel (6) in der Weise angeordnet sind, dass die Anodenschicht der einen Einheitszelle mit der Kathodenschicht der jeweils anderen Einheitszelle elektrisch verbunden ist,wobei alle Module (2) elektrisch parallel verschaltbar sind und eine im Wesentlichen gleiche effektive elektrische Spannung aufweisen, undwobei die Gesamtkapazität des elektrochemischen Energiespeichers (1) auf die Module (2) so aufgeteilt ist, dass ein Modul (2) jeweils eine Teilkapazität, insbesondere von 20 von 100 bis 0,02 von 100, aufweist, und jedes Modul der Mehrzahl von Modulen jeweils die Systemspannung bereitstellt.
Patent DE-102015210541-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Schalten eines Getriebes, Getriebe mit Schalteinrichtung und Verfahren zum Betrieb der Schalteinrichtung
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-06-09
Granted: 2017-01-05
Abstract: Schalteinrichtung zum Schalten eines Getriebes mit einer ersten Gruppe von Schaltelementen, und einer zweite Gruppe von Schaltelement und einer Schaltwelle mit wenigstens einem Geberelement, wobei die Schaltwelle wenigstens in einer Nulllage, bezogen auf ihre Drehstellung, entlang einer Längsachse in verschiedene diskrete Verschiebestellungen verschiebbar ist und die Schaltwelle um diese Längsachse drehbar gelagert ist, wobei durch das Verschieben wenigstens zwei Schaltelemente anwählbar sind und durch das Drehen wenigstens eines dieser Schaltelemente betätigbar ist, weiter weist die Schalteinrichtung wenigstens ein erstes Nehmerelement auf, welches zur Betätigung eines Schaltelements aus der ersten Gruppe von Schaltelementen eingerichtet ist, und wenigstens ein zweites Nehmerelement, welches zur Betätigung eines der Schaltelemente aus der zweiten Gruppe von Schaltelemente eingerichtet ist, wobei durch Bewegen des mindestens einen Geberelementes wenigstens eines dieser Nehmerelemente betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung mindestens eine dritte Gruppe von Schaltelementen und zumindest ein drittes Nehmerelement, welches zur Betätigung eines Schaltelements aus der dritten Gruppe von Schaltelementen eingerichtet ist, aufweist dass durch eine Drehbewegung der Schaltwelle aus ihrer Nulllage in zumindest eine Drehrichtung aus wenigstens zwei der drei Gruppen von Schaltelementen wenigstens je ein Schaltelement, durch je eines der Nehmerelement, betätigbar ist, dass mindestens zwei der angewählten Schaltelement gleichphasig oder phasenverschoben überschneidend oder phasenverschoben versetzt betätigbar sind.
Patent DE-102015215157-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zugangs- und Startverifizierung in einem Fahrzeug.
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: H04B7/02
Filed: 2015-08-07
Granted: 2017-12-07
Abstract: Vorrichtung zur Zugangs- und Startverifizierung eines Fahrzeuges (10) mit einer Sendeeinheit (31) mit einer ersten Antenne (L1), die dazu ausgebildet ist ein erstes Signal (S1) auszusenden, wobei das erste Signal (S1) drei Komponenten in drei verschiedenen Raumrichtungen (x, y, z) aufweist; und einer Transpondereinheit (32) mit einer zweiten Antenne (L2X), einer dritten Antenne (L2Y) und einer vierten Antenne (L2Z), die in einem bestimmten Winkel zueinander angeordnet sind und die dazu ausgebildet sind jeweils eine der drei Komponenten (S2X, S2Y, S2Z) des ersten Signals (S1) zu empfangen, und einer ersten Demodulationseinheit (341) die mit der zweiten Antenne (L2X) verbunden ist, einer zweiten Demodulationseinheit (342) die mit der dritten Antenne (L2Y) verbunden ist und einer dritten Demodulationseinheit (343) die mit der vierten Antenne (L2Z) verbunden ist, wobei die Demodulationseinheiten (341, 342, 343) dazu ausgebildet sind das jeweils von der entsprechenden Antenne (L2X, L2Y, L2Z) empfangene Signal (S2X, S2Y, S2Z) zu demodulieren und ein demoduliertes Signal (SDX, SDY, SDZ) bereitzustellen, wobei die Transpondereinheit (32) dazu ausgebildet ist, zu detektieren ob eines oder mehrere der demodulierten Signale (SDX, SDY, SDZ) durch ein Störsignal (SStX, SStY, SStZ) gestört wurden und das demodulierte Signal (SDX, SDY, SDZ) zur weiteren Verarbeitung auszuwählen, welches am wenigsten gestört wurde.
Patent DE-102015220623-B4 (DE)
Title: Wärmesystem für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug
Inventor: ALLGÄUER CHRISTIAN
IPC: F01P3/20
Filed: 2015-10-22
Granted: 2022-01-27
Abstract: Wärmesystem (2) für ein Elektro- oder Hybridfahrzeug, mit einem Kältekreis (6), mit einem Heizungswärmetauscher (16), der in einem Heizkreis (14) angeordnet ist, zur Innenraumklimatisierung, mit einem Hochvoltspeicher (8), der in einem HVS-Kreis (10) angeordnet ist, und mit einem Kühler (24), der in einem Kühlkreis (22) angeordnet ist,wobei der Heizkreis (14), der HVS-Kreis (10) und der Kühlkreis (22) in einen gemeinsamen Kühlmittelkreislauf (4) integriert sind,wobei in einem ersten HVS-Kühlbetrieb der HVS-Kreis (10) vom Kühlkreis (22) getrennt ist und zur Wärmeabfuhr in den Kältekreis (6) mit einem Chiller (30) verbunden ist,wobei in einem zweiten HVS-Kühlbetrieb der HVS-Kreis (10) über einen Chiller-Bypass (40) mit dem Kühlkreis (22) verbunden ist, zur Wärmeabfuhr über den Kühler (24),wobei das Wärmesystem (2) einen Wärmepumpenbetrieb aufweist, in welchem der Heizkreis (14) vom Kühlkreis (22) getrennt ist und in welchem mittels eines Kondensators (32), der im Heizkreis (14) angeordnet ist, eine Wärmezufuhr aus dem Kältekreis (6) zur Innenraumbeheizung erfolgt, undwobei im Kühlkreis (22) eine Wärmequelle (26) angeordnet ist, welche im reinen Wärmepumpenbetrieb, d.h. dem Wärmepumpenbetrieb ohne HVS-Kühlbetrieb, über den Chiller-Bypass (40), welcher in diesem Zusammenhang kein Bypass ist, sondern vielmehr ein Chiller-Vorlauf, mit dem Chiller (30) zur Übertragung von Abwärme der Wärmequelle (26) zum Heizungswärmetauscher (16) verbunden ist, und mit stromab dazwischengeschaltetem Chiller (30) auch mit dem Kühler (24) zur Wärmeaufnahme aus der Umgebung verbunden ist.
Patent DE-102016012242-B4 (DE)
Title: Lenkungssteuerungsvorrichtung und lenkungssteuerungsverfahren
Inventor: KO SANG JIN
IPC: B62D121/00
Filed: 2016-10-05
Granted: 2022-08-04
Abstract: Lenkungssteuerungsvorrichtung (100) mit:
 einer Erfassungseinheit (110), die dafür konfiguriert ist, den Winkel eines Ritzelgetriebes (330), ein Säulendrehmoment (210) und einen Motorstrom zu erfassen;
 einer Frequenzschätzungseinheit (120), die dafür konfiguriert ist, eine Fahrbahnoberflächenfrequenz, die von der Straße erzeugt wird, auf der das Fahrzeug fährt, auf der Grundlage von wenigstens einem von dem Winkel des Ritzelgetriebes (330), dem Säulendrehmoment (210) oder dem Motorstrom zu schätzen;
 einer Zahnstangenkraft-Schätzungseinheit (130), die dafür konfiguriert ist, eine Zahnstangenkraft auf der Grundlage von wenigstens einem von dem Winkel des Ritzelgetriebes (330), dem Säulendrehmoment (210) oder dem Motorstrom zu schätzen; und
 einer Steuereinheit (140), die dafür konfiguriert ist, Fahrbahnoberflächeninformationen, die in der Zahnstangenkraft enthalten sind, auf der Grundlage der Fahrbahnoberflächenfrequenz zu extrahieren, und die dafür konfiguriert ist, eine Lenkvorrichtung auf der Grundlage der Fahrbahnoberflächeninformationen und der Zahnstangenkraft zu steuern;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Frequenzschätzungseinheit (120) die Fahrbahnoberflächenfrequenz unter Verwendung eines aktiven Kerbfilters (230) schätzt.
Patent DE-102016101616-B4 (DE)
Title: Sicherheitssitz
Inventor: MO XIAO-LONG
IPC: B60N2/42
Filed: 2016-01-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Sicherheitssitz (100), der einen Aufnahmeraum (60) definiert, der zum Aufnehmen eines Oberkörpers eines Kindes ausgelegt ist, wobei der Sicherheitssitzeine Puffereinheit (10) umfasst, die an zwei lateralen Enden des Aufnahmeraums (60) angeordnet und aus einem weichen Material hergestellt ist, wobei der Sicherheitssitz (100) umfasst:einen Sitzkörper (20); undeine Kopfstützeneinheit (50), die einen Kopfstützenkörper (51) aufweist, der auf einer Innenseite des Sitzkörpers (20) angeordnet ist, und ein Kopfstützenschutzelement (52), das auf einer Innenseite des Kopfstützenkörpers (51) angeordnet ist,wobei der Kopfstützenkörper (51) einen Basisabschnitt (513) aufweist und gegenüberliegende erste und zweiten Seitenabschnitte (511, 512) aufweist, die sich jeweils von zwei lateralen Seiten des Basisabschnitts (513) erstrecken; und das Kopfstützenschutzelement (52) einen Basisabschnitt (523), der auf dem Basisabschnitt (513) des Kopfstützenkörpers (51) angeordnet ist, einen ersten Seitenabschnitt (521), der auf dem ersten Seitenabschnitt (511) des Kopfstützenkörpers (51) angeordnet ist, und einen zweiten Seitenabschnitt (522) aufweist, der auf dem zweiten Seitenabschnitt (512) des Kopfstützenkörpers (51) angeordnet ist,wobei die Puffereinheit (10) Folgendes aufweist:ein drittes Pufferelement (13), das auf dem ersten Seitenabschnitt (511) des Kopfstützenkörpers (51) angeordnet ist, undein viertes Pufferelement (14), das auf dem zweiten Seitenabschnitt (512) des Kopfstützenkörpers (51) angeordnet ist und das zu dem dritten Pufferelement (13) weist,dadurch gekennzeichnet, dass der erste Seitenabschnitt (521) des Kopfstützenschutzelements (52) mit einem dritten Aufnahmeloch (521a) ausgebildet ist und der zweite Seitenabschnitt (522) des Kopfstützenschutzelements (52) mit einem vierten Aufnahmeloch (522a) ausgebildet ist; unddas dritte Pufferelement (13) in das dritte Aufnahmeloch (521a) eingreift; und das vierte Pufferelement (14) in das vierte Aufnahmeloch (522a) eingreift, wobei eine Rückseite des dritten Pufferelements (13) fest mit dem ersten Seitenabschnitt (511) des Kopfstützenkörpers (51) durch das dritte Aufnahmeloch (521a) verbunden ist,wobei eine Rückseite des vierten Pufferelements (14) fest mit dem zweiten Seitenabschnitt (512) des Kopfstützenkörpers (51) durch das vierte Aufnahmeloch (522a) verbunden ist, undwobei die Stirnseiten des dritten und vierten Pufferelements (13, 14) einem Kopf-Empfangsraum (62) zugewandt sind.
Patent DE-102016106445-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eines Wassers
Inventor: EUMANN MICHAEL
IPC: C02F9/04
Filed: 2016-04-08
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Behandeln eines sodaalkalischen Wassers zur Abtrennung von Störstoffen, umfassend die Schritte:(a) Bereitstellen des Wassers;(b) Mischen des Wassers mit CO-Gas und wenigstens teilweises Lösen des CO-Gases im Wasser;(c) Mischen des Wassers mit Ca(OH); und(d) wenigstens teilweises Abtrennen oder bis auf unvermeidbare Rückstände vollständiges Abtrennen oder vollständiges Abtrennen eines im resultierenden Gemisch während des Mischens oder nach dem Mischen ausgebildeten Fällungsprodukts aus den Schritten (a) bis (c) mittels Membranfiltration.
Patent DE-102016118303-B4 (DE)
Title: Glaslaseroszillator mit hilfselektroden
Inventor: HONDA MASAHIRO
IPC: H01S3/0977
Filed: 2016-09-28
Granted: 2020-06-18
Abstract: Gaslaseroszillator, umfassend:mehrere Lasergaszirkulationspfade (R1, R2) einschließlich eines ersten Pfads und eines zweiten Pfads;eine erste Entladungsröhre (111), die auf dem ersten Pfad bereitgestellt ist;eine zweite Entladungsröhre (121), die auf dem zweiten Pfad bereitgestellt ist;eine Laserstromversorgung (10), um einen ersten Hochfrequenzstrom an die erste Entladungsröhre zu liefern und einen zweiten Hochfrequenzstrom mit einer von dem ersten Hochfrequenzstrom verschiedenen Phase an die zweite Entladungsröhre zu liefern; undeine Abstimmungseinheit (20), die eine erste Spule (L11) und einen ersten Kondensator (C11) zur Verwendung für eine Abstimmung der Impedanz mit einer Entladungslast auf dem ersten Pfad, und eine zweite Spule (L12) und einen zweiten Kondensator (C12) zur Verwendung für eine Abstimmung der Impedanz mit einer Entladungslast auf dem zweiten Pfad aufweist, wobeijeder Wert der ersten Spule, des ersten Kondensators, der zweiten Spule, und des zweiten Kondensators so bestimmt ist, dass der Unterschied zwischen dem Spitzenwert einer Spannung, die an die erste Entladungsröhre angelegt wird, und dem Spitzenwert einer Spannung, die an die zweite Entladungsröhre angelegt wird, in einen Bereich von 500 bis 1000 V fällt, wobei eine Hilfselektrode in der Nähe von der ersten Entladungsröhre (111), an die die Spannung mit dem höheren Spitzenwert angelegt wird, bereitgestellt ist, und wobeidie zweite Entladungsröhre (121) eine Entladung um eine vorbestimmte Zeit später als die erste Entladungsröhre (111) beginnt, so dass die Entladung der ersten Entladungsröhre (111) als eine Pilotflamme für die zweite Entladungsröhre (121) wirkt.