baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020215957-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten eines Rundmessers
Inventor: BESAU MARKUS ALEXANDER
IPC: B23B5/00
Filed: 2020-12-15
Abstract: Im Hinblick auf ein qualitativ hochwertiges und besonders schnelles Schärfen eines Rundmessers mit konstruktiv einfachen Mitteln ist ein Verfahren zum Bearbeiten eines Rundmessers (1), wobei das Rundmesser (1) mittels einer Dreheinrichtung um eine Rotationsachse (2) in Rotation versetzt wird und wobei ein Werkzeug während der Rotation des Rundmessers (1) mit dem Rundmesser (1) eingreift oder zur Erzeugung einer Schneide in Eingriff gebracht wird, derart ausgestaltet und weitergebildet, dass mittels des Eingreifens oder Eingriffs eine Teil- oder Vollfläche des Rundmessers (1) - zur Erzeugung einer für einen Schneidvorgang geeigneten Schneidfläche (3) - fertig bearbeitet wird. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Bearbeiten eines Rundmessers (1) angegeben, wobei das Rundmesser (1) mittels einer Dreheinrichtung um eine Rotationsachse (2) in Rotation versetzt wird und wobei ein Werkzeug während der Rotation des Rundmessers (1) mit dem Rundmesser (1) eingreift oder zur Erzeugung einer Schneide in Eingriff gebracht wird, wobei das Verfahren derart ausgestaltet und weitergebildet ist, dass das Werkzeug ein schräg zum Rundmesser (1) und/oder zur Rotationsachse (2) des Rundmessers (1) angestelltes Werkzeug (9) ist und während der Rotation des Rundmessers (1) mit dem Rundmesser (1) - mittels einer durch eine Bewegungseinrichtung erzeugten Linearbewegung oder Rotationsbewegung - in Eingriff gebracht wird oder eingreift und sich dabei derart entlang dem Rundmesser (1) bewegt, dass ein Eingriffspunkt zwischen Rundmesser (1) und Werkzeug (9) durch die sich überlagernden Bewegungen von Rundmesser (1) und Werkzeug (9) kontinuierlich entlang dem Rundmesser (1) und dem Werkzeug (9) wandert. Des Weiteren ist eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens zum Bearbeiten eines Rundmessers (1) angegeben.
Patent DE-102021000870-A1 (DE)
Title: Klappenpolster zum Einbau in einen herkömmlichen Klappendeckel zum Verschließen eines Blasinstrumententonlochs
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: G10D9/04
Filed: 2021-02-20
Abstract: Klappenpolster zum Einbau in einen herkömmlichen Klappendeckel zum Verschließen eines Blasinstrumententonlochs, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss auf dem Tonlochkamin mittels eines Kunststoffschaums mit glatter Haut erfolgt.
Patent DE-102021001620-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Bearbeitung elektrisch leitfähiger Werkstücke
IPC: B23H9/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft die berührungsfreie, thermisch neutrale, gratfreie Abbildung von Strukturen jeglicher Art in eine Bipolarplatte (BPP) mittels ECM oder PECM wobei zwischen den als Anode dienenden Werkstücken und mindestens einer als Kathode dienenden Elektrode eine Potentialdifferenz aufgebaut wird und wobei über einen Elektrolyten ein Materialabtrag erfolgt, wobei mit mindestens einer Elektrode und/oder mit mindestens einem Elektrodensegment die Bearbeitung von Strukturen in die Oberflächen der Bipolarplatte erfolgt.
Patent DE-102021005970-A1 (DE)
Title: Mehrstufige Behandlungsanlage für Regenwasser
IPC: E03F5/10
Filed: 2021-12-02
Abstract: Bei einer Behandlungsanlage für Regenwasser, bestehend aus mindestens einer Behandlungsstufe vor einem Wasserspeicher, ist vorgesehen, dass nach dem Wasserspeicher mindestens eine zweite Behandlungsstufe angeordnet sein soll.
Patent DE-102021101411-A1 (DE)
Title: Schwimmwinkelangepasste aktive Lenkungsrückstellung
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur aktiven Rückstellung der Auslenkung einer Lenkung eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Achse mit einer Anzahl lenkbarer Räder (11) und eine Lenkvorrichtung einer Steuervorrichtung (30) mit einer aktiven Rückstellfunktion umfasst, beschrieben. Das Verfahren zeichnet sich durch dadurch aus, dass der Lenkwinkel bezogen auf eine Ausgangsposition erfasst wird und daraus ein mittlerer Lenkwinkel δ der lenkbaren Räder bestimmt wird (21); der Schräglaufwinkel α f  der lenkbaren Räder (11) bestimmt wird (22); eine Zieleinstellung des Lenkwinkels für eine aktive Rückstellung der Auslenkung basierend auf dem Schräglaufwinkel α f  der lenkbaren Räder (11) so festgelegt wird, dass der Schräglaufwinkel α f  der gelenkten Räder in der Zieleinstellung Null Grad beträgt (23).
Patent DE-102021102373-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserhärten eines Garniturdrahtes
Inventor: BRUSKE JOHANNES
IPC: C21D9/52
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserstrahlhärten von zu härtenden Bereichen (A) eines Garniturdrahtes (10). Dabei wird der Garniturdraht (10) in einer Förderrichtung durch einen Arbeitsraum (26) bewegt. Im Arbeitsraum (26) wird eine Schutzgasatmosphäre durch das kontinuierliche oder diskontinuierliche Einleiten von Schutzgas (G) erzeugt. Im Arbeitsraum (26) wird ein Laserstrahlfeld (27) gebildet, durch das die zu härtenden Bereiche (A) des Garniturdrahtes (10) bewegt werden. Dabei werden die zu härtenden Bereiche (A) erwärmt. Nach dem Austritt aus dem Laserstrahlfeld (27) kühlen sich die zu härtenden Bereiche (A) ab und werden durch das Durchlaufen dieses Temperaturprofils gehärtet. Das Härten in der Schutzgasatmosphäre im Arbeitsraum (26) verhindert das Bilden von Oxidschichten (Verzunderung) und Anlassfarben.
Patent DE-102021103023-A1 (DE)
Title: Invertereinrichtung und elektrische Antriebsanordnung
Inventor: RITTGEROTT THORSTEN
IPC: H02M1/00
Filed: 2021-02-09
Abstract: Invertereinrichtung, umfassend eine Anschlusseinrichtung (7) und ein Gehäuse (9), in dem eine Inverterschaltung (10), eine Schalteinrichtung (11) und eine Steuereinrichtung (12) aufgenommen sind, wobei die Inverterschaltung (10) über die Anschlusseinrichtung (7) mit einem Gleichstromkreis (5) sowie mit einer elektrischen Maschine (3) verbindbar ist und die Schalteinrichtung (11) über die Anschlusseinrichtung (7) mit dem Gleichstromkreis (5) und mit wenigstens einem Widerstand (4) verbindbar ist, wobei die Inverterschaltung (10) durch die Steuereinrichtung (12) zum Betrieb der elektrischen Maschine (3) ansteuerbar ist und die Schalteinrichtung (11) durch die Steuereinrichtung (12) zum Bestromen des Widerstands (4) aus dem Gleichstromkreis (5) und/oder über die Inverterschaltung (10) ansteuerbar ist.
Patent DE-102021104410-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B3/40
Filed: 2021-02-24
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (10,20,30,40,50) mit einem rohrförmigen Metallmantel (11,21,31,41,51) und mit mindestens einem elektrischen Heizelement (12,22,32,42,52), das vom rohrförmigen Metallmantel (11,21,31,41,51) elektrisch isoliert in einem Innenraum des rohrförmigen Metallmantels (11,21,31,41,51)angeordnet ist, wobei das elektrische Heizelement (12,22,32,42,52) parallel zu einer Rohrmittelachse (M) des rohrförmigen Metallmantels (11, 21,31,41,51) verläuft und eine Wellenform aufweist, so dass Wellenberge (121,221,321,421,521) und Wellentäler (122,222,322,422,522) entstehen.
Patent DE-102021106033-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: FUJITAKE YOSHINORI
IPC: B60L7/16
Filed: 2021-03-12
Abstract: Ein Elektrofahrzeug umfasst: einen Motor (32) zum Fahren; eine elektrische Energiespeichervorrichtung (36), die dazu eingerichtet ist, elektrische Energie an den Motor (32) zuzuführen und von ihm zu empfangen; eine Steuerung, die dazu eingerichtet ist, den Motor (32) derart zu steuern, dass bei nicht betätigtem Fahrpedal eine Bremskraft auf der Grundlage einer Fahrposition auf das Elektrofahrzeug wirkt, die aus einer Vielzahl von Fahrpositionen mit verschiedenen ausgeübten Bremskräften bei nicht betätigtem Fahrpedal ausgewählt ist, und eine Benachrichtigungseinheit, die Informationen benachrichtigt. Die Steuerung ist dazu eingerichtet, falls bei nicht betätigtem Fahrpedal, eine von dem Motor (32) ausgegebene erste maximale Bremskraft stärker als eine zweite maximale Bremskraft der Fahrposition begrenzt ist, die aus der Vielzahl von Fahrpositionen bei nicht betätigtem Fahrpedal ausgewählt ist, die Benachrichtigungseinheit dazu zu veranlassen, Begrenzungsinformationen zu benachrichtigen, die anzeigen, dass die erste maximale Bremskraft begrenzt ist.
Patent DE-102021107136-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Zugangssystem und Verfahren zur Herstellung eines nicht-duplizierbaren Schlüssels
Inventor: STRITTMATTER ANDRÉ
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Zugangssystem, umfassend einen nicht-duplizierbaren, elektrisch betriebenen Schlüssel (101), der ein statisch festgelegtes Lichtmuster (103) emittiert, und einen orts- und wellenlängenauflösenden Photodetektor (102) mit lichtleistungsempfindlichem Ausgangssignal umfasst, wobei die Ortsauflösung des Photodetektors (102) mindestens im Bereich des durch Beugung begrenzten Auflösungsvermögens für die kleinste Wellenlänge des emittierten Lichtmusters (103) liegt sowie ein Verfahren zur Herstellung eines nicht-duplizierbaren Schlüssels (101).
Patent DE-102021113018-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser, halbleiterlaservorrichtung und optoelektronisches halbleiterbauelement
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: F21K9/64
Filed: 2021-05-19
Abstract: Ein Halbleiterlaser (10) umfasst ein oberflächenemittierendes Halbleiterlaserelement (105) und einen Konverter (210), der geeignet ist, eine Wellenlänge der von dem oberflächenemittierenden Halbleiterlaserelement (105) emittierten Laserstrahlung (115) zu konvertieren. Der Konverter (210) ist räumlich getrennt von dem oberflächenemittierenden Halbleiterlaserelement (105) angeordnet.
Patent DE-102021114599-A1 (DE)
Title: Kondensatorgestützte lithium-schwefel-batterie
Inventor: LI ZHE
IPC: H01M16/00
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf kondensatorgestützte Lithium-Schwefel-Batterien mit Kondensatorelektroden und/oder kondensatorbasierten Zwischenschichten. Zum Beispiel ist eine kondensatorgestützte Lithium-Schwefel-Batterie vorgesehen, die zwei oder mehr Zellen umfasst. Jede Zelle enthält mindestens zwei Elektroden, die ausgewählt sind aus: einer ersten Elektrode, die ein schwefelhaltiges elektroaktives Material enthält; einer zweiten Elektrode, die ein negatives elektroaktives Material enthält; einer ersten Kondensatorelektrode, die ein positives kondensatoraktives Material enthält; und einer zweiten Kondensatorelektrode, die ein negatives kondensatoraktives Material enthält. Jede Elektrode kann benachbart zu einer Oberfläche eines Stromkollektors angeordnet sein, und ein Separator kann zwischen benachbarten Elektroden angeordnet sein, um eine elektrische Trennung zu bewirken. Eine der zwei oder mehr Zellen enthält die erste Elektrode und die zweite Elektrode, und keine Zelle enthält sowohl die erste Elektrode als auch die erste Kondensatorelektrode oder sowohl die zweite Elektrode als auch die zweite Kondensatorelektrode. Jede Zelle kann außerdem mindestens eine kondensatorbasierte Zwischenschicht enthalten.
Patent DE-102021114893-A1 (DE)
Title: Verriegelbare Steckverbindung zwischen einem Steckverbinder und einem Gegensteckverbinder
Inventor: BABIC HRVOJE
IPC: H01R13/639
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (10), vorzugsweise Drehgelenksteckverbinder (10), zur Ausbildung einer verriegelbaren Steckverbindung mit einem Gegensteckverbinder (20), vorzugsweise einem Gegensteckverbinder (20) nach einem der Ansprüche 13 bis 24, zumindest in einer Steckrichtung (X), mit einem Steckverbindergehäuse (11), wobei das Steckverbindergehäuse (11) zumindest einen Wandabschnitt (11A) mit einer Stirnfläche (11SF) aufweist, wobei die Stirnfläche (11SF) konfiguriert ist, bei Ausbildung der Steckverbindung eine Stirnfläche (22SF) zumindest eines Wandabschnitts (22A), vorzugsweise zumindest eines Wandabschnitts (22A) eines drehbaren Verschlusselements (22), des Gegensteckverbinders (20) zumindest abschnittsweise zu kontaktieren, wobei an dem zumindest einen Wandabschnitt (11A) ein magnetisches Betätigungselement (12) angeordnet ist und konfiguriert ist, bei Ausbildung der Steckverbindung mit zumindest einem Deformationselement (24) des Gegensteckverbinders (20), welches magnetisierbar konfiguriert ist, oder mit zumindest einem magnetischen Betätigungselement (25) des Gegensteckverbinders (20) in einer Verriegelungsposition (VP) der Steckverbindung eine Wirkverbindung auszubilden, um die Steckverbindung zu verriegeln. Die Erfindung betrifft ferner einen Gegensteckverbinder (20) sowie eine Anordnung aus einem Steckverbinder (10) mit einem Gegensteckverbinder (20).
Patent DE-102021115026-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Behältern aus thermisch konditionierten Vorformlingen aus thermoplastischem Material
Inventor: GROPMANN DAVID
IPC: B29C49/60
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Herstellen von Behältern aus thermisch konditionierten Vorformlingen aus thermoplastischem Material, wobei die Vorrichtung (10) mindestens eine Form (12) zum Formen des Behälters aus einem Vorformling, und mindestens eine in die Form (12) einführbare Reckstange (14) zum Recken eines in die Form (12) eingelegten Vorformlings aufweist, wobei die Reckstange (14) zumindest an einem in den Vorformling einführbaren Endabschnitt (26) eine Fluidleitung (16), die fluidkommunizierend mit einem Spülgasreservoir verbindbar ist, aufweist, wobei die Reckstange (14) ein die Fluidleitung beherrschendes Injektorventil (20) zum Erzeugen von Spülgaspulsen aufweist, wobei das Injektorventil (20) an dem Endabschnitt (26) angeordnet ist. Damit stellt die Erfindung eine Vorrichtung (20) zum Herstellen von Behältern bereit, die ein erhöhtes Kühlpotenzial und eine verbesserte Effizienz aufweist.
Patent DE-102021117798-A1 (DE)
Title: Pulverförderkammer für eine pulverdichtstrompumpe sowie pulverdichtstrompumpe mit einer pulverförderkammer
Inventor: SANWALD MARCO
IPC: B65G53/28
Filed: 2021-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pulverförderkammer (2, 2') für eine Pulverdichtstrompumpe (1) zum Fördern von Pulver, insbesondere Beschichtungspulver, wobei die Pulverförderkammer (2, 2') einen Endbereich aufweist, über den die Pulverförderkammer (2, 2') strömungsmäßig mit einer Pulverleitung (9) verbunden oder verbindbar ist, wobei der Endbereich der Pulverförderkammer (2, 2') als Übergangsbereich (8) ausgeführt und ausgebildet ist, einen effektiven Strömungsquerschnitt der Pulverförderkammer (2, 2') auf einen effektiven Strömungsquerschnitt der Pulverleitung (9) und/oder auf einen effektiven Strömungsquerschnitt eines zwischen der Pulverförderkammer (2, 2') und der Pulverleitung (9) angeordneten Ventils (6, 7), insbesondere Quetschventils, zu reduzieren. Erfindungsgemäß ist insbesondere vorgesehen, dass dem Endbereich ein Spülsystem zugeordnet ist, über das dem Endbereich insbesondere bedarfsweise Spülluft in Gestalt von Druckluft zuführbar ist, um den Endbereich von Pulverablagerungen freizuhalten oder um Pulverablagerungen am Endbereich zu entfernen.
Patent DE-102021118107-A1 (DE)
Title: Organische elektrolumineszierende verbindung, mehrere wirtsmaterialien und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: JUN JI-SONG
IPC: H01L51/54
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine durch Formel 1 wiedergegebene organische elektrolumineszierende Verbindung, mehrere Wirtsmaterialien, die mindestens eine erste Wirtsverbindung und mindestens eine zweite Wirtsverbindung umfassen, und eine diese umfassende organische elektrolumineszierende Vorrichtung. Durch Einbeziehung der durch Formel 1 wiedergegebenen organischen elektrolumineszierenden Verbindung, oder einer spezifischen Kombination von Verbindungen, in denen die erste Wirtsverbindung durch Formel 1 wiedergegeben wird und die zweite Wirtsverbindung durch Formel 2 wiedergegeben wird, kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit verbesserten Treiberspannungs-, Lichtausbeute-, Stromeffizienz- und/oder Lebensdauereigenschaften bereitgestellt werden.
Patent DE-102021121180-A1 (DE)
Title: Auf dem Molekularsieb basierende Klimaanlage
Inventor: WU MIN
IPC: F24F1/027
Filed: 2021-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine auf dem Molekularsieb basierende Klimaanlage, umfassend eine erste Molekularsiebvorrichtung, eine zweite Molekularsiebvorrichtung, ein Umschaltventil und ein Ausgleichsventil, wobei das Kühlmittel zumindest eines von R600A, R417A, R410C und R407C umfasst, und wobei das Dekompressionsgas zumindest eines von Wasserstoff und Helium umfasst. Durch das Umschaltventil geht der Luftstrom abwechselnd durch die erste Molekularsiebvorrichtung und die zweite Molekularsiebvorrichtung und strömt durch das Ausgleichsventil zurück, so dass die erste Molekularsiebvorrichtung und die zweite Molekularsiebvorrichtung eine Regeneration realisieren. Die erste Molekularsiebvorrichtung und die zweite Molekularsiebvorrichtung können das Kühlmittel und das Dekompressionsgas abscheiden, wenn das Kühlmittel eine bestimmte Konzentration erreicht, kondensiert es zu einem flüssigen Kühlmittel, das dann zur Kühlung in den Verdampfer eintritt. Der für den Kondensationsprozess der Klimaanlage erforderliche Energieverbrauch ist geringer, wodurch die Produktionskosten der Klimaanlage reduziert werden, und durch die Auswahl angemessener Kühlmittel und Dekompressionsgase kann die von der Klimaanlage benötigte Kühltemperatur erfüllt werden.
Patent DE-102021127721-A1 (DE)
Title: Automatischer antriebsstrangbetrieb zur aufrechterhaltung des leerlaufbetriebs
Inventor: HOLUB PATRICK
IPC: B60W10/06
Filed: 2021-10-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen automatischen Antriebsstrangbetrieb zur Aufrechterhaltung des Leerlaufbetriebs bereit. Ein Verfahren zum Verwalten einer Last bei ausgeschalteter Zündung (Key Off Load - KOL) und anderer potentiell schädlicher Betriebsbedingungen in einem Fahrzeug, während es sich in einer Leerlaufmoduseinstellung befindet, umfassend: Bestimmen, dass sich ein Fahrzeugantriebsstrang in der Leerlaufmoduseinstellung befindet; Bestimmen einer Betriebseigenschaft, die sich mit der Zeit ändert, während sich das Fahrzeug in der Leerlaufmoduseinstellung befindet; Durchführen von Fahrzeughandlungen, die Einsetzen einer automatisierten Antriebsstrangstartaktivierung umfassen, während sich das Fahrzeug in der Leerlaufmoduseinstellung befindet, über ein Fahrzeugsteuermodul und auf Grundlage der Leerlaufmoduseinstellung und der Betriebseigenschaft.
Patent DE-102021128157-A1 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
Inventor: SCHULZ JOHANNES
IPC: F04C2/107
Filed: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Exzenterschneckenpumpe, mit zumindest- einem Stator (1),- einem in dem Stator (1) rotierenden oder rotierbaren Rotor (2),- einem Antrieb (3),- einer von dem Antrieb antreibbaren oder angetriebenen Welle (5),- einem an den Stator (1) angeschlossenen Pumpengehäuse (4),- einer zwischen der Welle (5) und dem Rotor (2) angeordneten Kuppelstange (6), welche über ein antriebsseitiges erstes Gelenk (7a) an die Welle (5) und über ein rotorseitiges zweites Gelenk (7b) an den Rotor (2) angelenkt ist, sodass eine gegenüber der Welle (5) exzentrische Bewegung des Rotors (2) bzw. Rotorendes ermöglicht wird, wobei das erste Gelenk (7a) und das zweite Gelenk (7b) jeweils mit einer Gelenkmanschette (8a, 8b) unter Bildung einer ersten Gelenkkammer (9a) und einer zweiten Gelenkkammer (9b) innerhalb der jeweiligen Gelenkmanschette (8a, 8b) umschlossen sind und wobei in die Welle (5) ein Wellenkanal (15) integriert ist, der die erste Gelenkkammer (9a) mit einer aus der Welle herausführenden Wellenöffnung (16) verbindet.
Patent DE-102021130389-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Batteriespeicher
Inventor: WELLER LARS
IPC: H01M10/54
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hochvolt-Batteriespeicher (1), vorzugsweise einen Hochvolt-Batteriespeicher eines Elektrofahrzeugs, der eine Parallelschaltung seriell verschalteter Module (5) aufweist, die über eine Schalt- und Kontroll-Einheit (HVJB) zu äußeren Anschlüssen (7) hin verbunden in einem durch einen Deckel (8) verschlossenen Gehäuse (2) fixiert sind.Um einen Hochvolt-Batteriespeicher (1) zu schaffen, der bei deutlich gesenkten Kosten in einem Recyclingprozess für ein zweites Leben in stationären Speichern auf 800 V-Ebene weiterverwendbar ist, wird vorgeschlagen, dass der Batteriespeicher (1) eine Parallelschaltung zweier Stränge (4) von Modulen (5) in Serienschaltung aufweist, die über eine Schaltvorrichtung (11) von der Parallelschaltung in eine reine Serienschaltung umschaltbar ausgebildet ist.
Patent DE-102021202195-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrassistenz und Fahrassistenzsystem
Inventor: WILBRAND UWE
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Fahrassistenz für ein Fahrzeug (201), umfassend:Empfangen (101) wenigstens einer Fahrtrajektorie (203) wenigstens eines eine Fahrspur (205) befahrenden Fahrzeugs (207);Vergleichen (103) der Fahrtrajektorie (203) mit einer Normtrajektorie (209) der Fahrspur (205), wobei die Normtrajektorie (209) eine für die Fahrspur (205) zu erwartende Fahrtrajektorie eines Fahrzeugs (201, 207) ist;Ermitteln (105) wenigstens einer Abweichung (211) der Fahrtrajektorie (203) des die Fahrspur befahrenden Fahrzeugs (207) von der Normtrajektorie (209);Ermitteln (107) eines die Fahrspur (205) innerhalb eines Raumabschnitts (213) wenigstens teilweise blockierenden Hindernisses (215), wenn die wenigstens eine Fahrtrajektorie (203) des wenigstens einen die Fahrspur (205) befahrenden Fahrzeugs (207) innerhalb des Raumbereichs (213) eine Abweichung (211) zur Normtrajektorie (209) aufweist; undBereitstellen (109) einer das Hindernis (215) innerhalb des Raumabschnitts (213) anzeigenden Warnmeldung.Die Erfindung betrifft ein Fahrassistenzsystem (200).
Patent DE-102021202424-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidung für ein Fahrzeug
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-03-12
Abstract: Ein Verfahren (200) zur Vermeidung einer Kollision eines Fahrzeugs (105) mit einem beweglichen Objekt (110) umfasst Schritte des Erfassens (210) des beweglichen Objekts (110) im Umfeld des Fahrzeugs (105); des Bestimmens (225) einer bevorstehenden Kollision des Fahrzeugs (105) mit dem beweglichen Objekt (110); und des Bereitstellens (230) einer Warnung vor der Kollision an das bewegliche Objekt (110).
Patent DE-102021203241-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung des Kolbens
Inventor: KAHRAMAN HAKAN
IPC: B23K20/227
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (1) für eine Brennkraftmaschine, der ein oberes Kolbenteil (2a) und mit unteres Kolbenteil (2b) aufweist, die zusammen einen umlaufenden Kühlkanal (4) zum Aufnehmen eines Kühlmediums sowohl radial innen als auch radial außen begrenzen und mittels einer radial äußeren Schweißverbindung (5a) und mittels einer radial inneren Schweißverbindung (5b) miteinander verbunden sind. Dabei umfasst die radial äußere Schweißverbindung (5a) eine radial äußere Schweißwulst (6a), die zur Ausbildung eines (ersten) Ablenkelements (6a) für das im Kühlkanal (4) vorhandene Kühlmedium radial nach innen in den Kühlkanal (4) hineinragt.
Patent DE-102021204312-A1 (DE)
Title: Lenksäule mit klappbarer lenkradstruktur
Inventor: KWON HYUNBI
IPC: B62D1/183
Filed: 2021-04-29
Abstract: Ausführungsformen können ermöglichen, dass das Lenkrad Aufnahme in einer Fahrzeugkarosserie findet, um Platz für den Fahrersitz im autonomen Fahrmodus zu schaffen und zu verhindern, dass das Lenkrad den Körper des Fahrers behindert, sodass der Fahrer sich bequem bewegen kann und gleichzeitig verhindert wird, dass der Fahrer in die Lenkung eingreift.