baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007411-T5 (DE)
Title: Halbleitermodul und leistungswandlervorrichtung
Inventor: YAMANE TOMOHISA
IPC: H01L23/28
Filed: 2019-06-06
Abstract: Ein zuverlässiges Halbleitermodul und eine zuverlässige Leistungswandlervorrichtung, die das Halbleitermodul verwendet, werden beschrieben. Das Halbleitermodul (100) enthält ein Wärmeableitungselement (7), eine Halbleiteranordnung (20) und eine wärmeleitende Isolierharzplatte (6). Die wärmeleitende Isolierharzplatte (6) verbindet das Wärmeableitungselement (7) und die Halbleiteranordnung (20). Die Halbleiteranordnung (20) beinhaltet ein Halbleiterelement (1) und ein Metall-Verdrahtungselement (2a). Das Metall-Verdrahtungselement (2a) ist elektrisch mit dem Halbleiterelement (1) verbunden. Das Metall-Verdrahtungselement (2a) enthält einen Anschlussbereich (2aa), der aus der Halbleiteranordnung (20) herausragt. In einem Oberflächenbereich (20a) der Halbleiteranordnung (20) ist außerhalb eines Teilbereichs (20aa) ein Konkavbereich (8) ausgebildet, an den die wärmeleitende Isolierharzplatte (6) angeschlossen ist. Der Konkavbereich (8) befindet sich in einem Bereich, der näher an dem Wärmeableitungselement (7) liegt als der Anschlussbereich (2aa).
Patent DE-112019007670-T5 (DE)
Title: Motorkühlvorrichtung
Inventor: SUGAWARA HIDEYUKI
IPC: F01P7/16
Filed: 2019-08-29
Abstract: Eine Durchflussmengen-Einstelleinheit (12), die eine Durchflussmenge von Kühlwasser einstellt, das zwischen einem Motor (1) und einem Kühler (9) zirkuliert; eine Wassertemperatur-Erfassungseinheit (17), die eine Temperatur des Kühlwassers erfasst; eine Zielwassertemperatur-Berechnungseinheit (21), die eine Zielwassertemperatur des Kühlwassers berechnet eine Abweichungsberechnungseinheit (22), die eine Wassertemperaturabweichung auf der Grundlage der Wassertemperatur und der Zielwassertemperatur berechnet; eine Zielblendenberechnungseinheit (24), die eine Zielblende der Durchflussmengeneinstelleinheit (12) berechnet, um die Zielwassertemperatur auf der Grundlage der Wassertemperaturabweichung zu erreichen; eine Bestimmungseinheit (25) für die Öffnungs-/Schließrichtung, die eine Öffnungs-/Schließrichtung der Durchflussmengen-Einstelleinheit (12) auf der Grundlage eines Änderungszustands der Zielöffnung bestimmt; eine Steuergeschwindigkeitsberechnungseinheit (26), die eine Steuergeschwindigkeit der Durchflussmengeneinstelleinheit (12) auf der Grundlage der Wassertemperaturabweichung berechnet und eine höhere Steuergeschwindigkeit in einem Fall berechnet, in dem die Öffnungs-/Schließrichtung der Durchflussmengeneinstelleinheit (12) auf einer geschlossenen Seite ist, als in einem Fall einer offenen Seite; und eine Ventilsteuereinheit (27), die die Öffnung der Durchflussmengeneinstelleinheit (12) auf der Grundlage der Zielöffnung und der Steuergeschwindigkeit steuert, sind enthalten.
Patent DE-112020001613-T5 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: WATANABE TOSHIKI
IPC: A61B1/12
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein Endoskop, das mit einer Beobachtungsoptik versehen ist, die an der Spitze eines Einführteils vorgesehen ist, und mit einem Verbindungsrohrteil (142) zum Leiten eines Fluids auf die Seite der Beobachtungsoptik, enthält einen Abschnitt (144) mit kleinem Durchmesser, der eine Endöffnung (144B) hat, zu der ein Fluid aus dem Verbindungsrohrteil (142) strömt, und der einen Durchmesser hat, der kleiner als der des Verbindungsrohrteils (142) ist, einen Deckelteil (148), der die andere Endöffnung (144A) des Abschnitts (144) mit kleinem Durchmesser abdeckt, und eine Führungswand (145), die im Inneren des Deckelteils (148) vorgesehen ist, um von einer Kante der anderen Endöffnung (144A) in radialer Richtung der anderen Endöffnung (144A) beabstandet zu sein, und die das Fluid von dem Abschnitt (144) mit kleinem Durchmesser zu einem Auslass (141) führt.
Patent DE-112020002813-T5 (DE)
Title: Isolierte Laserkühler
Inventor: VETHAKE THILO
IPC: H01L23/36
Filed: 2020-06-10
Abstract: Eine Laserdiodenwärmesenke, aufweisend: einen aus Metall gebildeten Hauptkörperteil; eine elektrisch isolierende Schicht auf einer Hauptfläche des Hauptkörperteils, wobei eine Schnittstelle zwischen dem Hauptkörperteil und der elektrisch isolierenden Schicht mehrere ineinandergreifende Strukturen aufweist; und eine Metallmontageschicht zum Montieren einer Laserdiode auf der elektrisch isolierenden Schicht.
Patent DE-112020003008-T5 (DE)
Title: Subtraktive Herstellung eines überdimensionierten MIM- Rohlings
Inventor: BRINSON BRAD D
IPC: A44C5/18
Filed: 2020-07-21
Abstract: Jede Art von Metallbauteil für zwei oder mehr Uhrendesigns kann von Instanzen jener entsprechenden Art von MIM-Rohling für jenes Bauteil abgeleitet werden, der von einem selben Spritzgusswerkzeug (jeweils für jede Art von Bauteil) ausgebildet wird. Bei einer beispielsweisen Instanz des für eine Art von Bauteil ausgebildeten MIM-Rohlings wird dann zumindest ein Abschnitt der Instanz des MIM-Rohlings durch einen CNC-Fräsprozess subtrahiert, um eine vorläufige Form und Geometrie einer Instanz der Art von Bauteil für ein gegebenes Uhrendesign auszubilden. Der CNC-Fräsprozess kann auf den MIM-Rohling für jenes Bauteil angewendet werden, wenn der MIM-Rohling in seiner vorläufigen Form und Geometrie vorliegt und noch nicht zu einer fertigen Form und Geometrie einer Instanz jener Art von Bauteil für das Uhrendesign gehärtet worden ist.
Patent DE-112020003472-T5 (DE)
Title: Kontaktkraftsensor und vorrichtung, bereitgestellt mit kontaktkraftsensor
Inventor: Tabata yutaro
IPC: A61B18/12
Filed: 2020-06-26
Abstract: Es werden bereitgestellt: ein Kontaktkraftsensor, der eine hohe Genauigkeit und Empfindlichkeit aufweist und in der Lage ist, Festigkeit zu gewährleisten; und eine Vorrichtung, die mit dem Kontaktkraftsensor bereitgestellt ist. Die vorliegende Erfindung enthält: einen Sensorkörper (2), der durch Verarbeiten eines Halbleitermaterials hergestellt ist, wobei der Sensorkörper (2) bereitgestellt ist mit: einem ringförmigen Abschnitt (21); einem zentralen Abschnitt (22), der im Wesentlichen in der Mitte des ringförmigen Abschnitts (21) ausgebildet ist; einem Speichenabschnitt (23), der mit dem ringförmigen Abschnitt (21) von dem zentralen Abschnitt (22) zu der Außenseite hin verbunden ist; und einem Belastung-Elektrizitäts-Umwandlungselement (5), das an einer Position angeordnet ist, an der die Vorderseite und die Rückseite des Speichenabschnitts (23) einander gegenüberliegen, und das die Verschiebung des Speichenabschnitts (23) in ein elektrisches Signal umwandelt.
Patent DE-112020005011-T5 (DE)
Title: Ventilfeder
Inventor: TERAMOTO SHINYA
IPC: F16F1/06
Filed: 2020-10-15
Abstract: Eine Ventilfeder mit einer ausgezeichneten Ermüdungsgrenze wird bereitgestellt. Eine Ventilfeder gemäß der vorliegenden Ausführungsform umfasst eine nitrierte Schicht, die in einer äußeren Schicht ausgebildet ist, und einen Kernabschnitt, der weiter innen liegt als die nitrierte Schicht. Die chemische Zusammensetzung des Kernabschnitts besteht aus, in Massenprozent, C: 0,53 bis 0,59%, Si: 2,51 bis 2,90%, Mn: 0,70 bis 0,85%, P: 0,020% oder weniger, S: 0,020% oder weniger, Cr: 1,40 bis 1,70%, Mo: 0,17 bis 0,53%, V: 0,23 bis 0,33%, Ca: 0,0001 bis 0,0050%, Cu: 0,050% oder weniger, Ni: 0,050% oder weniger, Al: 0,0050% oder weniger, Ti: 0,050% oder weniger und N: 0,0070% oder weniger, wobei der Rest Fe und Verunreinigungen sind. Im Kernabschnitt beträgt die Anzahldichte von Ausscheidungen auf V-Basis mit einem maximalen Durchmesser im Bereich von 2 bis 10 nm 500 bis 8000 Stück/µm2, und im Kernabschnitt beträgt der numerische Ca-Sulfid-Anteil in Bezug auf die Gesamtzahl der Einschlüsse auf Oxid-Basis und der Einschlüsse auf Sulfid-Basis 0,20% oder weniger.
Patent DE-112020007469-T5 (DE)
Title: Montageverfahren und Montagevorrichtung
Inventor: KAWAI HIDETOSHI
IPC: H05K13/04
Filed: 2020-07-31
Abstract: Ein Montageverfahren ist ein Montageverfahren zur Montage einer Komponente auf einer Platte unter Verwendung eines Aufnahmeelements, das gehoben und gesenkt wird durch Antreiben einer Antriebsquelle, um die Komponente aufzunehmen, das Montageverfahren beinhaltet einen Erkennungs-Schritt des Erkennens, dass das Aufnahmeelement, von dem die Komponente aufgenommen ist, zu einer Montageposition der Komponente auf der Platte gesenkt wird und über die Komponente in Kontakt mit der Platte kommt; und einen Setz-Schritt des Setzens eines Erkennungsbereichs, der vom Erkennungs-Schritt zu erkennen ist, für jede Montageposition der Komponente auf der Platte.
Patent DE-112021000664-T5 (DE)
Title: Fahreinheit, Arbeitsmaschine, Kettenschuhplatte und Raupenband
Inventor: YOSHIBATA TATSUYA
IPC: B62D55/28
Filed: 2021-03-17
Abstract: Ein Raupenband (10) ist um ein Kettenrad (21) und eine Umlenkrolle (22) gewickelt und umfasst eine Vielzahl von Kettenschuhplatten (1). Jede Kettenschuhplatte (1) hat eine Befestigungsfläche (1Sa) und eine Bodenkontaktfläche (1Sb). Die Kettenschuhplatte (1) hat Vorsprungabschnitte (2a, 2b) an der Bodenkontaktfläche (1Sb). Die Seitenflächen (2a1, 2b1) der Vorsprungabschnitte (2a, 2b) sind jeweils relativ zu einer Senkrechten (PL1, PL3) senkrecht zur Befestigungsfläche (1Sa) in einem Winkel geneigt, der größer ist als der Wickelwinkel () der Kettenschuhplatte (1) relativ zum Kettenrad (21) oder zur Umlenkrolle (22).
Patent DE-112021002730-T5 (DE)
Title: Ein generator zur verwendung bei der stromerzeugung und beim heizen in gebäuden
Inventor: AZIMA MAHSHAD
IPC: H02S10/30
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Generator (1) mit wenigstens einer zwischen wenigstens einer Innenschicht (10) und wenigstens einer Außenschicht (20) vorgesehenen Klappe (31) und wenigstens einer Solarzelle (32), die an der Seite der Klappe (31), die der Sonne zugewandt ist, angeordnet ist und die Stromerzeugung ermöglicht. Die Verbesserung der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass die Luft, die zwischen der Innenschicht (10) und der Außenschicht (20) vorhanden ist und die durch Sonnenlicht erwärmt wird, mittels wenigstens eines Kompressors (36) absorbiert wird und zum Erwärmen des Wassers, das in einem Behälter (38) vorhanden ist, verwendet wird und Luft anstelle der absorbierten Luft durch eine Zuführung (37) bereitgestellt wird.
Patent DE-112021005317-T5 (DE)
Title: Aufhängungssysteme für ein elektrisches skateboard
Inventor: DOERKSEN KYLE JONATHAN
IPC: A63C17/12
Filed: 2021-09-15
Abstract: Ein selbstfahrendes, einrädriges Fahrzeug kann ein Aufhängungssystem enthalten, das konfiguriert ist, um eine Auf- und Abbewegung eines Bretts relativ zu der Achse einer Mittelradanordnung zu dämpfen, wenn das Fahrzeug Hindernissen und Stößen auf einer Fahroberfläche ausgesetzt wird. Illustrative Aufhängungssysteme enthalten einen Stoßdämpfer, einen Kipper, eine Schubstange, Umlenkhebel und/oder einen Schwingarm, der die Achse mit dem Brett koppelt. Das Aufhängungssystem kann vollständig unter einem Fußdeck des Fahrzeugs angeordnet sein.
Patent DE-112022001246-T5 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: KAWAGUCHI NAOKI
IPC: H01H50/38
Filed: 2022-01-18
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais schließt einen ersten festen Anschluss, einen ersten festen Kontakt, einen ersten bewegbaren Kontakt, ein Gehäuse, eine erste Innenwand, einen ersten Gasdurchgang und einen ersten Magnet ein. Das Gehäuse schließt eine erste Längsinnenseitenoberfläche und eine erste seitliche Innenoberfläche ein. Die erste Längsinnenseitenoberfläche erstreckt sich in eine Längsrichtung. Die erste seitliche Innenseitenoberfläche erstreckt sich in eine Seitenrichtung. Die erste seitliche Innenseitenoberfläche schließt eine erste mittige Oberfläche und eine erste Bogenkontaktoberfläche ein. Die erste mittige Oberfläche ist dem ersten festen Anschluss in Längsrichtung zugewandt. Die erste Bogenkontaktoberfläche ist zwischen der ersten mittigen Oberfläche und der ersten Längsinnenseitenoberfläche in Seitenrichtung befindlich. Die erste Innenwand ist zwischen dem ersten festen Anschluss und der ersten Längsinnenseitenoberfläche in Seitenrichtung angeordnet. Der erste Gasdurchgang schließt einen ersten Einlass ein, der der ersten Bogenkontaktoberfläche in Längsrichtung zugewandt ist. Der erste Gasdurchgang ist zwischen der ersten Innenwand und der ersten Längsinnenseitenoberfläche angeordnet. Der erste Magnet ist in Längsrichtung in Bezug auf die erste mittige Oberfläche angeordnet. Der erste Magnet dehnt einen zwischen dem ersten festen Kontakt und dem ersten bewegbaren Kontakt erzeugten Bogen hinführend zur ersten Bogenkontaktoberfläche aus.
Patent ES-2373343-T9 (ES)
Inventor: DAUVERS CLAUDE
IPC: A45C3/04
Filed: 2007-07-27
Abstract: The bag has a flexible cover fixed to a base (1) and provided with a front wall (2), a back wall (3) and two side walls (4) defining an opening at a face of the base, where the base is rigid. Each side wall has a front side, a back side, an opening side and a base side. The base side is arched from the front side to the back side, while turning its convexity towards outside of the bag. Rollers (10) are fixed on the base while exceeding outside and inside of the bag, where a rotational axis of the rollers is carried in bearings arranged in a gusset (13) riveted to the base. An independent claim is also included for a method for folding a bag.
Patent AT-3412-U1 (AT)
Title: Lattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 1999-02-25
Abstract: Ein Lattenrost (1) umfaßt einen Außenrahmen 2 und eine Mehrzahl nebeneinander angeordneter, über Lattenhalterungen (4) am Außenrahmen (2) abstützbarer Querlatten (3), wobei an der Innenseite (5) des Außenrahmens (2) zur Lattenabstützung außerhalb des Schulterbereiches bis zu einem Anschlagbund (7) eingesetzte Aufnahmebolzen (6) und innerhalb des Schulterbereiches Befestigungsbeschläge (8) aus einer außenrahmenfesten Gehäuseplatte (9) und einer an der Gehäuseplatte (9) gegen Federkraft absenkbar geführten, mit wenigstens einem Befestigungsbolzen (13) bestückten Gleitplatte (12) vorgesehen sind. Um trotz der Befestigungsbeschläge (8) überall Querlatten (3) gleicher Länge verwenden zu können, sitzen die Gehäuseplatten (9) der Befestigungsbeschläge (8) in Ausnehmungen (14) des Außenrahmens (2) und ragen die zugehörenden Gleitplatten (12) höchstens im Dickenausmaß (A) der Anschlagbunde (7) der Aufnahmebolzen (6) über die Innenseite (5) des Außenrahmens (2) vor.
Patent AT-16223-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur entfernung eines reversibel montierten bausteinwafers von einem trägersubstrat
IPC: H01L21/321
Filed: 2010-08-24
Abstract: Neue Demontageverfahren und -vorrichtungen zum Trennen temporär, permanent oder semipermanent verklebter Substrate und Gegenstände, die aus diesen Verfahren und Vorrichtungen hergestellt werden, werden bereitgestellt. Die Verfahren umfassen das Demontieren eines Bausteinwafers von einem Trägerwafer oder -substrat, die nur an ihren Außenumfängen stark verklebt wurden. Die Kantenklebeverbindungen werden chemisch, mechanisch, akustisch oder thermisch erweicht, aufgelöst oder zerstört, um zu ermöglichen, die Wafer leicht mit sehr geringen Kräften und bei oder in der Nähe von Raumtemperatur in dem passenden Stadium in dem Herstellungsverfahren zu trennen.
Patent AT-4337-U1 (AT)
Title: Verfahren zum verbinden zweier teile mittels reibschweissung und nach diesem verfahren hergestelltes maschinenelement
Inventor: KLAMPFL HEINZ DIPL ING DR TECH
IPC: B23K20/12
Filed: 2000-01-26
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden eines ersten Teiles (1) mit einem zweiten Teil (2) mittels Reibschweissung besteht in folgenden Schritten:a) der zweite Teil (2) wird mit einer durchgehenden zur zweiten Kontaktfläche (4) normalen Bohrung (5) versehen, die größer als der Durchmesser des Verbindungsteiles ist,b) die beiden Teile (1,2) werden zum Anliegen gebracht, zueinander positioniert in einer Reibschweissmaschine (8) festgespannt,c) als Verbindungsteil wird ein Verbindungsstift (6) in der anderen Spanneinrichtung (9) einer Reibschweissmaschine festgespannt,d) der Verbindungsstift (6) wird in die Bohrung (5) eingeführt und unter Drehung angepresst, wodurch eine Reibschweissverbindung (11;39) zwischen der Stirnfläche des Verbindungsstiftes (6) und dem ersten Teil (1) hergestellt wird, und wobei der so entstehende Schweisswulst (10) im Raum (7) zwischen der Wand der Bohrung (5) und dem Verbindungsstift (6) Platz findet.e) Nach Beendigung der Schweissung verbleibt der Verbindungsstift (6;27;37) zumindest teilweise in der Bohrung (5;36).Das Verfahren ist besonders geeignet für die bleibende Verbindung rotierender Maschinenelemente.
Patent BG-1575-U1 (BG)
Title: A generator of fire extinguishing aerosol
Inventor: ARTAMONOV DMITRIY
IPC: A62C13/22
Filed: 2011-09-28
Abstract: The utility model refers to the field of fire extinguishing, i.e. to the devices generating gas-aerosol fire inhibitors, intended to extinguish fire in closed and semi-closed space, such as production buildings and storehouses, cable channels, engine sections of transport vehicles and the like. A generator has been created of fire extinguishing aerosol with an optimum fire extinguishing efficiency, temperature of the gas-aerosol jet and intensity of the supply of fire extinguishing aerosol into the volume on fire with a low degree of hermeticity. The generator is composed of a cylindrical sheathing (4), a body (1) with a cover (2) and a bottom (3), forming together a ring-shaped opening (5), a mixing chamber (6), an activator (7), a pyrotechnic charge (8) with a cooler (9), an aerosol chamber (12) and a burning chamber (10). The sheathing (4) and the body (1) are co-axially connected, the bottom of the body (1) is perforated, the generator is additionally supplied with a reflector (11), which partially covers the side surface of the body (1) and forms a ring-shaped valve (13) for providing the aerosol.
Patent BG-2632-U1 (BG)
Title: Parachute backpack
Inventor: STAMENOVA-DZHOROVA VESELA
IPC: B64D17/40
Filed: 2016-04-03
Abstract: The utility model finds application in the manufacturing of parachute backpacks in parachuting. The backpack consists of a back (1), a belt system (2), a base (3) and an upper (4) and lower (5) containers, formed by lids and linked by a closing lid (6). The containers (4 and 5) are dimensioned in such a way that, when the backpack is closed the common for the containers flat surface (9), joins the base (3) in an angle alpha, lower than 90 degrees. In the lower part of container (4) are formed common edges (7), which reach a height of h2, no bigger than the height of the lower container. The advantages of the backpack are the safer and quicker evacuation of the parachute sacks from it, the relieved placement of sacks in the backpack, the avoidance of specific problems, the relatively lower volume and weight of the backpack and the increased aerodynamic readings and ergonomics alike. 6 claims, 5 figures
Patent BG-2676-U1 (BG)
Title: Target mechanism for a grenade launcher
Inventor: VASILEV VLADIMIR
IPC: F41G1/01
Filed: 2017-03-02
Abstract: The current utility model relates to a target mechanism for a grenade launcher, which will find application in the arms industry and more specifically in the manufacturing of hand held grenade launchers. The target mechanism for grenade launchers comprises a sight (14) and a foresight with ballistics (7), placed on a common base (11) over a launching pipe (18). The base (11) is attached to the launch pipe (18) by brackets (21, 22 and 23). The front end of the launch pipe (18) is closed with a front lid (1) via a lock (2), bolted to front pin (19), immovably attached to pipe (18). In the lock (2) are placed a pin (3) and a spring (17), as the pin (3) makes contact to one of the ends of key (4), and the other end on which through pin (20) is connected to sliding lid (5) and has a capability to be moved into channel (E), made in the key (4). The sliding lid (5) is fitted with channel (F) as to restrict its movement up to the first bracket (21). The pin (3) has formed a locking surface (A) and beveled surfaces (C and D). The key (4) has a formed bevel surface (B). After the sliding lid (5) is placed the base (11), in the front end of which is attached shoulder (6) of the foresight with ballistics. Between the shoulder (6) and the foresight with ballistics (7) is wound a second spring (8) and the shoulder (6) of the foresight (7) is influenced by a square (9), which is attached to the base (11) via a third spring (10). In the other end of the base (11) is placed a stand (12), to which via a fourth spring (15) is attached a second shoulder (13) for the sight (14), as the sight (14) is attached to the second shoulder (13) by axis (16). 1 claim, 5 figures
Patent AT-17663-U1 (AT)
Title: System und Verfahren zur Ermittlung einer ortsbezogenen Funkfeldcharakteristik in Innenräumen
IPC: H04W64/00
Filed: 2018-05-14
Abstract: Das Verfahren zur Ermittlung einer ortsbezogenen Funkfeldcharakteristik in einem Gebäude nutzt eine Vorrichtung mit einem Empfänger und einem Prozessor. In dem Gebäude eine Vielzahl von Signalen von Funksendern empfangbar. Das Verfahren ermittelt eine Funkfeldcharakteristik für zumindest eine Position in dem Gebäude. Die ermittelte Funkfeldcharakteristik wird zugeordnet zu einer Positionsinformation für die Position gespeichert. Die Positionsinformation zu der ermittelten Funkfeldcharakteristik wird dabei mittels eines unabhängigen Verfahrens zur Ortsbestimmung ermittelt.
Patent AT-13855-U1 (AT)
Title: Spielfreies Zahnrad
IPC: F16H55/18
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein spielfreies Zahnrad bestehend aus zwei koaxial angeordneten Zahnrädern (1) und (2) für den Einsatz in Getrieben wo höchste Wirkungsgrade bei gleichzeitig höchsten Ansprüchen an die akustischen und dynamischen Eigenschaften gefordert werden. Die beiden Zahnräder (1) und (2) können durch eine Druckbeaufschlagung mit einem hydraulischen Medium um den Winkel (a) gegeneinander verdreht werden und sind axial durch einen Sicherungsring (3) gesichert. Durch die gegenläufige Verdrehung lässt sich das Zahnflankenspiel zwischen den in einem Getriebe im Eingriff stehenden Zahnrädern vollständig aufheben. Die gegenläufige Verdrehung der beiden Zahnräder (1) und (2) kann dabei entweder durch Ausgleichskammern (5) oder durch hydraulische Spielausgleichselemente (5) die durch die Beaufschlagung mit dem hydraulischen Medium in Ihrem Volumen zunehmen, erfolgen. Das hydraulische Medium wird über die Zahnradnabe durch entsprechende Zulaufbohrungen (4) in die Ausgleichskammern (5) oder in die Spielausgleichselemente (5) gefördert. Ist das Zahnflankenspiel vollständig überwunden, verhindert ein Rückschlagventil (6) eine weitere Druckbeaufschlagung der Kammern und damit eine Krafteinwirkung auf die im Eingriff stehenden Zahnflanken.
Patent AT-4256-U1 (AT)
Title: Brennwertkessel
Inventor: HASLMAYR JOHANN DIPL ING
IPC: F24H1/28
Filed: 2000-03-20
Abstract: Es wird ein Brennwertkessel für Öl-, Gas- oder Festbrennstoff beschrieben, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Kessel zweiteilig ausgeführt ist, als Kondensationskesseleinsatz (1) bestehend aus einer Brennkammer (3) und Rauchgaskanälen (5), die auf der einen Seite mit dem Verbrennungsgas und auf der anderen Seite mit dem Kesselwasser in Kontakt sind und als Kesselmantel (2), in den der Kondensationskesseleinsatz durch die Öffnung im Flansch (12) hineinragt. Der Kondensationskesseleinsatz ist dabei mit der Trägerplatte (11) auf dem Flansch (12) des Kesselmantels (2) befestigt.