baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017117454-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CHANG CHE-CHENG
IPC: H01L21/8234
Filed: 2017-08-02
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren, umfassend:Ausbilden eines strukturierten Maskenstapels (107) über einem Substrat (101), wobei Elemente (203) des strukturierten Maskenstapels (107), die das Substrat (101) schützen, eine einheitliche Breite haben;Entfernen ungeschützter Abschnitte des Substrats (101), die durch den strukturierten Maskenstapel (107) freigelegt sind, um eine Mehrzahl von Vertiefungen (301A, 301B) in dem Substrat (101) auszubilden, wobei nicht entfernte Abschnitte des Substrats (101), die zwischen benachbarten Vertiefungen (301A, 301B) angeordnet sind, eine Mehrzahl von Rippen (303A-C, 305A-C, 307A-C) bilden; undEntfernen von Teilen der Mehrzahl von Rippen (303A-C, 305A-C, 307A-C), so dass eine Breite einer ersten Rippe (305C) der Mehrzahl von Rippen (303A-C, 305A-C, 307A-C) kleiner als eine Breite einer zweiten Rippe (303C) der Mehrzahl von Rippen (303A-C, 305A-C, 307A-C) wird; und ferner umfassend ein Verringern einer Höhe der ersten Rippe (305C) und einer Höhe der zweiten Rippe (303C) wobei die Höhe der ersten Rippe (305C) um einen größeren Betrag als die Höhe der zweiten Rippe (303C) verringert wird.
Patent DE-102017117958-B4 (DE)
Title: Kran und Gegengewicht für einen Kran
Inventor: EBERHARDT LARS
IPC: B66C23/36
Filed: 2017-08-08
Granted: 2019-06-27
Abstract: Kran, insbesondere Mobilkran, umfassend einen Unterwagen und eine gegenüber dem Unterwagen verdrehbare Krandrehbühne (10) mit einem Gegengewicht (30) und einer Montagestelle für die Befestigung einer Winde, insbesondere eines Hilfshubwerkes, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegengewicht wenigstens ein Windenaufnahmemittel zur temporären Befestigung einer an der Krandrehbühne (10) zu montierenden Winde aufweist, wobei das Windenaufnahmemittel dabei derart ausgestaltet ist, dass die Winde an dem Windenaufnahmemittel befestigbar ist und die Winde von einer Position außerhalb des Drehbühnenradius um eine Vertikalachse in eine Montageposition zur Befestigung an der Krandrehbühne (10) verschwenkbar ist.
Patent DE-102017124181-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern elektrischer Energie
Inventor: MATSUURA TOMOHIRO
IPC: H01M50/528
Filed: 2017-10-17
Granted: 2020-12-31
Abstract: Vorrichtung zum Speichern von elektrischer Energie (1), aufweisend:einen Gehäusekörper (3) mit einer Öffnung (9), wobei die Öffnung (9) an einem oberen Abschnitt des Gehäusekörpers (3) ausgebildet ist;einen Elektrodenkörper (10), der im Gehäusekörper (3) aufgenommen ist und eine Mehrzahl von positiven Elektroden (11) und eine Mehrzahl von negativen Elektroden (12) aufweist, die abwechselnd gestapelt sind;eine Mehrzahl von Laschenabschnitten (20), die in einem Intervall in einer Dickenrichtung (DR3) des Laschenabschnitts (20) angeordnet sind und eine Mehrzahl von Pluselektrodenlaschen (21), die jeweils von einem Teil einer entsprechenden von den positiven Elektroden (11) zur Öffnung (9) vorstehen, und eine Mehrzahl von Minuselektrodenlaschen (26), die jeweils von einem Teil einer entsprechenden von den negativen Elektroden (12) zur Öffnung (9) vorstehen, aufweisen, wobei jeder der Mehrzahl von Laschenabschnitten (20) eine Seitenfläche (22, 27) aufweist, die dem Elektrodenkörper (10) nicht zugewandt ist; undeinen Stromableitungsanschluss (30), der an die Seitenfläche (22, 27) des Laschenabschnitts (20) geschweißt ist,dadurch gekennzeichnet, dass sich die Seitenfläche (22, 27) eines jeden der Mehrzahl von Laschenabschnitten (20) senkrecht zu einem oberen Endabschnitt (15) des Elektrodenkörpers (10) erstreckt und senkrecht ist zu einer Richtung (DR2), die senkrecht zur Dickenrichtung (DR3) der Laschenabschnitte (20) und senkrecht zur Vorsprungsrichtung (DR1) der Laschenabschnitte (20) ist.
Patent DE-102017205105-B4 (DE)
Title: Antastelement, Lichtanzeiger, Koordinatenmessgerät und Verfahren zur Bestimmung einer Lage einer Referenzoberfläche zu einer mechanischen Referenz
Inventor: HEMBD CHRISTIAN
IPC: G01B5/008
Filed: 2017-03-27
Granted: 2020-09-24
Abstract: Antastelement (110) zur Vermessung mindestens eines Messobjekts (112) umfassend
 - mindestens einen taktilen Sensor (114), wobei der taktile Sensor (114) mindestens ein taktiles Tastelement (116) aufweist, welches eingerichtet ist, eine Oberfläche des Messobjekts (112) taktil abzutasten;
 - mindestens ein optisches System (118), wobei das optische System (118) eingerichtet ist, mindestens ein optisches Signal (120) zu erzeugen; wobei das Antastelement (110) eingerichtet ist, das Messobjekt (112) durch das taktile Tastelement (116) hindurch mit dem optischen Signal (120) zu beaufschlagen, wobei das optische System (118) mindestens eine Abbildungsvorrichtung (152) aufweist, welche eingerichtet ist, das Messobjekt (112) zumindest teilweise abzubilden, und/oder wobei das optische System (118) mindestens einen konfokalen Sensor (154) aufweist, welcher eingerichtet ist, das Messobjekt (112) berührungslos zu vermessen, und/oder wobei das optische System (118) mindestens ein Autokollimationsfernrohr (156) aufweist, welches eingerichtet ist, zu einer Winkelmessung des Messobjekts (112).
Patent DE-102017208299-B4 (DE)
Title: Steckverbindung und Verfahren zur Herstellung einer Steckverbindung
Inventor: TAKESHITA YUHEI
IPC: H01R13/52
Filed: 2017-05-17
Granted: 2023-03-30
Abstract: Steckverbindung (1) mit:einem Anschluss (10), mit welchem ein Elektrokabel (50) und ein komplementärer Anschluss einer komplementären Steckverbindung (2) elektrisch verbindbar sind;einem Gehäuse (20), das aus Kunstharzmaterial hergestellt ist und auf seiner Innenseite den Anschluss (10) hält;einer rohrförmigen Abschirmhülse (30) aus einem leitenden Material, deren Rohrachsenrichtung so liegt, dass sie einer Steckverbindungseinsteck- und Absteckrichtung entspricht und deren beide Enden offen sind,wobei eine Außenumfangsseite und/oder eine Innenumfangsseite eines steckseitigen Endbereichs der Abschirmhülse (30) eine ringförmige freigelegte Fläche (31) bildet, die keinen Kontakt zum Gehäuse (20) hat, und der Anschluss (10) und/oder das Elektrokabel (50) im Inneren der Abschirmhülse (30) angeordnet sind; undeinem Dichtelement (40), das einen rohrförmigen Dichtbereich (41) aufweist, der zwischen einem komplementären Gehäuse (120) oder einer komplementären Abschirmhülse (130) der komplementären Steckverbindung (2) und der freigelegten Fläche (31) angeordnet ist, wenn die komplementäre Steckverbindung (2) in die Steckverbindung (1) eingesteckt ist, wobei das Dichtelement (40) ein Eindringen von Flüssigkeit unterdrückt, wobeidie Abschirmhülse (30) eine ringförmige Verbindungswandfläche (32) mit einem steckseitigen Endbereich aufweist, der an die freigelegte Fläche (31) angrenzt,die freigelegte Fläche (31) eine ringförmige Dichtfläche (31b), mit der der Dichtbereich (41) in engen Kontakt gebracht ist, und eine ringförmige zugewandte Fläche (31c) mit einem steckseitigen Endbereich, der an die ringförmige Dichtfläche (31b) angrenzt, aufweist,das Dichtelement (40) einen rohrförmigen Verbindungsbereich (42) mit einem steckseitigen Endbereich hat, der mit dem Dichtbereich (41) verbunden ist,der rohrförmige Verbindungsbereich (42) mindestens einem Teil der zugewandten Fläche (31c) in einer zur Rohrachse radialen Richtung zugewandt ist,das Gehäuse (20) einen rohrförmigen Bereich (24) aufweist, der mit der Verbindungswandfläche (32) in der radialen Richtung in Kontakt ist,das Gehäuse (20) einen Haltebereich (25) hat, der das Dichtelement (40) hält und es auf der freigelegten Fläche (31) positioniert,der Haltebereich (25) an einer Außenfläche des rohrförmigen Bereichs (24) des Gehäuses (20) liegt, und das Dichtelement (40) einen Haltezielobjektbereich (43) mit einem steckseitigen Endbereich aufweist,wobei der steckseitige Endbereich des Haltezielobjektbereichs (43) mit dem Verbindungsbereich (42) verbunden ist und der Haltezielobjektbereich (43) von dem Haltebereich (25) gehalten ist.
Patent DE-102017209542-B4 (DE)
Title: Visualisierung von Fasern
Inventor: BENNER THOMAS
IPC: G06T15/08
Filed: 2017-06-07
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zur kombinierten Visualisierung von Information in einem Untersuchungsobjekt (12), wobei von dem Untersuchungsobjekt ein erster dreidimensionaler Datensatz (10), der im Wesentlichen anatomische Informationen des Untersuchungsobjekts zeigt, und ein zweiter dreidimensionaler Datensatz (11) vorliegt, dessen Voxel im Wesentlichen zumindest eine Richtungsinformation aufweisen, wobei einige Voxel entlang ihrer jeweiligen Richtungsinformation zu einer Vielzahl von Fasern (15 bis 18) zusammengefügt sind, wobei das Verfahren die folgenden automatisierten Schritte aufweist:- Bestimmen einer ersten Sichtposition (S1) im Untersuchungsobjekt relativ zu einer ausgewählten Faser aus der Vielzahl von Fasern,- Bestimmen einer ersten anatomischen Information aus dem ersten 3D Datensatz, die von der ersten Sichtposition (S1) sichtbar ist,- Projizieren der bestimmten ersten anatomischen Information auf eine erste Projektionsfläche in Abhängigkeit von der bestimmten ersten Sichtposition,- Detektieren einer Bewegung weg von der ersten Sichtposition (S1),- Bestimmen einer geführten Bewegung der ausgewählten Faser in Abhängigkeit von der detektierten Bewegung, wobei die geführten Bewegung auf eine Bewegung entlang von einer der Vielzahl von Fasern (15 bis 18) eingeschränkt ist,- Bestimmen einer zweiten Sichtposition (S2) im Untersuchungsobjekt relativ zu der ausgewählten Faser in Abhängigkeit von der geführten Bewegung,- Bestimmen einer zweiten anatomischen Information aus dem ersten 3D Datensatz (10), die von der zweiten Sichtposition sichtbar ist und Projizieren der zweiten anatomischen Information auf eine zweite Projektionsfläche.
Patent DE-102017213152-B4 (DE)
Title: Optisches System und optisches Verfahren sowie Verwendung eines solchen Systems oder Verfahrens zum Schutz eines bildgebenden Sensors oder zum Schutz des menschlichen Auges vor Blendung und/oder Schädigung durch elektromagnetische Strahlung
Inventor: RITT GUNNAR
IPC: G02B27/10
Filed: 2017-07-31
Granted: 2021-12-09
Abstract: Optisches System, das ausgebildet ist zum Aufteilen von darauf einfallender elektromagnetischer Strahlung (1) eines Wellenlängenbereichs (WB) auf mehrere spektral jeweils voneinander getrennte Wellenlängenbänder (Wb1bis Wb8) wie folgt:In mehreren räumlich jeweils voneinander separierten Ausgangsstrahlengängen (2a, 2b) des optischen Systems sind mittels eines oder mehrerer optischen/r Multiband-Elemente(s) des optischen Systems jeweils mehrere der Wellenlängenbänder (Wb1bis Wb8) so generierbar, dass sich kein Wellenlängenband eines (2a) der Ausgangsstrahlengänge (2a, 2b) mit einem Wellenlängenband eines anderen (2b) der Ausgangsstrahlengänge (2a, 2b) spektral überlappt,wobei das/die Multiband-Element(e) ein(en) oder mehrere Multiband-Strahlteiler ist oder umfasst.
Patent DE-102017213989-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausleuchten eines Innenraums eines Kraftfahrzeugs; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KASTNER JULIA
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-08-10
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Ausleuchten eines Innenraums (8) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Vielzahl an Leuchtmitteln (10, 11, 12), mit den Schritten:(i) Ausleuchten des Innenraums (8) mit einem ersten (10) aus der Vielzahl an Leuchtmitteln (10, 11, 12) mit einem ersten vorgebbaren Helligkeitswert (31) über eine erste vorgebbare Zeitspanne (34) hinweg, anschließend(ii) fortschreitendes Verringern der Helligkeit (15) des ersten Leuchtmittels (10),(iii) sobald die Helligkeit (15) des ersten Leuchtmittels (10) einen vorbegebenen Helligkeitsgrenzwert (30) unterschreitet, fortschreitendes Erhöhen einer Helligkeit (16) eines zuvor ausgeschalteten zweiten (11) aus der Vielzahl an Leuchtmitteln (10, 11, 12) bis das Maß der Helligkeit (16) des zweiten Leuchtmittels (11) einem zweiten vorgebbaren Helligkeitswert (30) entspricht,(iv) Ausleuchten des Innenraums (8) mit dem zweiten Leuchtmittel (11) mit dem zweiten vorgebbaren Helligkeitswert (32) über eine zweite vorgebbare Zeitspanne (35) hinweg, anschließend(v) fortschreitendes Verringern der Helligkeit (16) des zweiten Leuchtmittels (11),(vi) sobald die Helligkeit (16) des zweiten Leuchtmittels (11) den vorbegebenen Helligkeitsgrenzwert (30) unterschreitet, fortschreitendes Erhöhen der Helligkeit (17) eines zuvor ausgeschalteten dritten (12) aus der Vielzahl an Leuchtmitteln (10, 11, 12) bis das Maß der Helligkeit (17) des dritten Leuchtmittels (12) einem dritten vorgebbaren Helligkeitswert (33) entspricht, anschließend(vii) Ausleuchten des Innenraums (8) mit dem dritten Leuchtmittel (12) mit dem dritten vorgebbaren Helligkeitswert (33) über eine dritte vorgebbare Zeitspanne (36) hinweg, anschließend(viii) fortschreitendes Verringern der Helligkeit (17) des dritten Leuchtmittels (12),(ix) mehrfaches Wiederholen der Schritte (i) bis (viii), dadurch gekennzeichnet, dass die erste vorgebbare Zeitspanne (34) kürzer ist als die zweite vorgebbare Zeitspanne (35) und die zweite vorgebbare Zeitspanne (35) kürzer ist als die dritte vorgebbare Zeitspanne (36) oder die erste vorgebbare Zeitspanne (34) länger ist als die zweite vorgebbare Zeitspanne (35) und die zweite vorgebbare Zeitspanne (35) länger ist als die dritte vorgebbare Zeitspanne (36).
Patent DE-102018004981-B4 (DE)
Title: Leuchte für ein elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-06-19
Granted: 2021-09-02
Abstract: Leuchte (26) für den Einbau in ein elektrisches Haushaltsgerät (10), welches einen Innenraum (22) mit Ausleuchtbedarf besitzt, wobei die Leuchte eine Mehrzahl geometrisch in einer Reihe hintereinander angeordneter Leuchtelemente (36) umfasst, wobei zumindest eine Teil-Mehrzahl der Leuchtelemente (36) der geometrischen Reihe in einem Stromversorgungs-Hauptpfad (50) enthalten ist, welcher mehrere elektrisch nacheinander stromdurchflossene Pfadsektionen (521, 522, 523) mit jeweils mindestens einem Leuchtelement aufweist, wobei zumindest eine der Pfadsektionen, insbesondere jede Pfadsektion, eine Mehrzahl elektrisch parallel geschalteter Stromversorgungs-Nebenpfade (541, 542, 543) mit jeweils mindestens einem Leuchtelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der geometrischen Reihe der Leuchtelemente (36) zwischen zwei Leuchtelementen, die in verschiedenen Stromversorgungs-Nebenpfaden (541, 542, 543) derselben Pfadsektion (521, 522, 523) enthalten sind, mindestens ein elektrisch außerhalb dieser Pfadsektion liegendes Leuchtelement angeordnet ist.
Patent DE-102018009940-B4 (DE)
Title: Ölkreislaufvorrichtung und Ölkreislaufsystem zum Aufrühren von Öl im Ölbad
Inventor: UEMURA NORIMITSU
IPC: F16N39/06
Filed: 2018-12-18
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ölkreislaufvorrichtung (30; 40; 50; 60; 70; 90) zum Aufrühren von Öl in einem Ölbad, umfassend:ein Ölbad (19; 33) mit einem ersten Ölzufuhr-/Ablassanschluss und einem zweiten Ölzufuhr-/Ablassanschluss;eine Umwälzpumpe (35) zum Umwälzen des Öls;ein Paar von Rohren (36) zum Verbinden des Ölbades und der Umwälzpumpe;ein erstes Schaltventil (37), das an den Rohren befestigt ist, um die Ölzufuhr-/Ablassrichtung für den ersten Ölzufuhr-/Ablassanschluss und den zweiten Ölzufuhr-/Ablassanschluss umzuschalten;einen Filtermechanismus (41), der stromaufwärts der Umwälzpumpe angeordnet ist, um Verunreinigungen in dem Öl zu filtern; undeine Steuereinheit (38) zum Steuern mindestens der Umwälzpumpe und des ersten Schaltventils (37), dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinheit (38) aufweist:einen Rührmodus, in dem ein Befehl für das erste Schaltventil (37) ausgeführt wird, sodass die Ölzufuhr-/Ablassrichtung so umgeschaltet wird, dass Öl an den ersten Ölzufuhr-/Ablassanschluss (31), der in einer niedrigen Position angeordnet ist, zugeführt wird, und Öl aus dem zweitem Ölzufuhr-/Ablassanschluss (32), der in einer hohen Position angeordnet ist, abgelassen wird, wodurch Öl in dem Ölbad (19; 33) über die Umwälzpumpe (35) von einer niedrigen Position zu einer hohen Position im Ölbad bewegt wird; undeinen Filtermodus, in dem nach dem Ausführen des Rührmodus, um Verunreinigungen im Ölbad (19; 33) zu suspendieren, ein Befehl für das erste Schaltventil (37) ausgeführt wird, sodass die Ölzufuhr-/Ablassrichtung so umgeschaltet wird, dass Öl aus dem ersten Ölzufuhr-/Ablassanschluss (31), der in einer niedrigen Position angeordnet ist, abgelassen wird und Öl an den zweiten Ölzufuhr-/Ablassanschluss (32), der in einer hohen Position angeordnet ist, zugeführt wird, wodurch Verunreinigungen in dem Öl, das durch die Umwälzpumpe (35) dem Filtermechanismus (41) zugeführt wird, gefiltert werden.
Patent DE-102018101792-B4 (DE)
Title: Leiterkartenverbinder und dazugehörige Leiterkartenanordnung zur Übertragung hoher Stromstärken
Inventor: KLIEVER WILHELM
IPC: H01R12/58
Filed: 2018-01-26
Granted: 2021-03-25
Abstract: Leiterkartenverbinder zur Übertragung elektrischer Energie mit hohen Stromstärken, wobei der Leiterkartenverbinder zumindest einen metallischen, einstückigen Stiftkontakt (1, 1', 1'') aufweist, wobei der Stiftkontakt (1, 1', 1'') an einem ersten Ende einen Anschlussbereich (12, 12') besitzt, mit dem er an einem ersten Kontaktbereich (211) einer ersten Leiterkarte (21) verlötbar und/oder an dem ersten Kontaktbereich (211) in die erste Leiterkarte (21) einpressbar ist, und wobei der Stiftkontakt (1, 1', 1'') gegenüberliegend an einem zweiten Ende einen Steckbereich (11) mit einem in Richtung des ersten Endes verlaufenden Schlitz (111) zum mechanischen Fixieren und zur elektrischen Kontaktierung mindestens eines am Rand einer zweiten Leiterkarte (22) angeordneten zweiten Kontaktbereichs (221) besitzt.
Patent DE-102018104596-B4 (DE)
Title: Puck, Pucksystem und Verfahren zur Herstellung eines Pucks
Inventor: NEUMANN ARNO P
IPC: B65G17/32
Filed: 2018-02-28
Granted: 2021-04-01
Abstract: Pucksystem mit einem ersten Puck für ein Fördersystem, mit einem Grundkörper (1), der an das Fördersystem angepasst ist, und mit einem Einsatz (2), der in den Grundkörper einfügbar ist und eine Aufnahme (7) aufweist, die an die Form des aufzunehmenden Förderguts (8) angepasst ist, wobei der Einsatz (2) mittels mindestens eines formschlüssigen Verbindungselements (3) im Grundkörper (1) in vorgegebener Orientierung und lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens einen weiteren Grundkörper (12) aufweist, der an die geometrischen Anforderungen eines anderen Fördersystems angepasst ist, wobei der Einsatz (2) des ersten Pucks unmittelbar oder zusammen mit dem Grundkörper (1) des ersten Pucks mit geringem Spiel und in vorgegebener Orientierung in den weiteren Grundkörper (12) einfügbar ist.
Patent DE-102018222114-B4 (DE)
Title: Schlauch, umfassend eine CPE/CR-Mischung zusammen gehärtet durch ein Thiadiazol-oder Triazin-Härtungssystem
Inventor: BURROWES THOMAS GEORGE
IPC: C08L23/28
Filed: 2018-12-18
Granted: 2023-05-04
Abstract: Schlauch (100), umfassend ein Innenrohr (102), eine außerhalb des Innenrohrs (102) angeordnete Verstärkungsschicht (104) und eine außerhalb der Verstärkungsschicht (104) angeordnete Abdeckschicht (106); dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckschicht (106) Folgendes umfasst:a) eine Mischung von chloriertem Polyethylen (CPE) und Chloroprenkautschuk (CR), wobei das CPE und der CR in einem Gewichtsverhältnis von CPE:CR von 20:1 bis 1:1 gemischt werden; und,b) ein Härtungssystem, umfassend Tetrabutylammoniumbromid (TBAB), Magnesiumoxid (MgO) und eines von einem Thiadiazol oder Thiotriazin, wobei das TBAB in einer Menge von 0,2 phr bis 2,5 phr aufgenommen ist, wobei das MgO in einer Menge von 5 phr bis 20 phr aufgenommen ist und wobei eines von Thiadiazol oder Thiotriazin in einer Menge von 0,8 phr bis 3 phr aufgenommen ist, und wobei die Abdeckschicht 90 bis 50 phr CPE und 10 bis 50 phr CR enthält.
Patent DE-102019110061-B4 (DE)
Title: Bioprozessbeutel für eine bioprozesstechnische Anlage
Inventor: STAPEL YANNICK
IPC: C12M1/24
Filed: 2019-04-16
Granted: 2023-11-30
Abstract: Bioprozessbeutel für eine bioprozesstechnische Anlage (1), insbesondere für einen Bioreaktor (2) oder ein Prozess-Mischsystem, wobei sich der Bioprozessbeutel (3) im installierten Zustand in Axialrichtung (X) von einem oberen Beutelende (3a) zu einem unteren Beutelende (3b) erstreckt und eine zumindest abschnittsweise biegeschlaffe Beutelwand (5) aufweist, wobei in der Beutelwand (5) mehrere Anschlussstücke (6-15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Magnet (23) und/oder mindestens ein magnetisierbarer Körper in der dem unteren Beutelende (3b) zugeordneten unteren Beutelhälfte mit der Beutelwand (5) derart verbunden ist, dass dieser mit einem zugeordneten Gegenstück (24) des Beutelgehäuses (4) magnetisch verbindbar ist.
Patent DE-102019117115-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für einen Trinkhalm
Inventor: EISEN EWALD
IPC: B08B9/032
Filed: 2019-06-25
Granted: 2021-09-23
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1) für einen Trinkhalm (60), aufweisend- einen Anschlussabschnitt (10) ausgebildet zum fest aber lösbaren Verbinden der Reinigungsvorrichtung (1) an einen Wasserhahn (50),- einen Auslassabschnitt (30) mit einer Aufnahmeeinrichtung (34) mit einer definierten Axialrichtung (32) und Radialrichtung (33) zur Aufnahme eines Trinkhalms (60), und- einen Einwirkabschnitt (20),- wobei die Reinigungsvorrichtung (1) derart mit einem Eingangsquerschnitt (11) und einem Ausgangsquerschnitt (31) ausgebildet ist, sodass der Anschlussabschnitt (10) über den Einwirkabschnitt (20) strömungstechnisch mit dem Auslassabschnitt (30) verbunden ist,- wobei ein Verhältnis von Eingangsquerschnitt (11) zu Ausgangsquerschnitt (31) mehr als 10, insbesondere mehr als 15, bevorzugt mehr als 20, insbesondere bevorzugt mehr als 23, weniger als 40, insbesondere weniger als 35, bevorzugt weniger als 30, insbesondere bevorzugt weniger als 28, und/oder in etwa 25 beträgt,- wobei die Aufnahmeeinrichtung (34) derart mit einer Dichtfläche (35) ausgestaltet ist, sodass ein Trinkhalm (60) bei Anlage an der Dichtfläche (35) abdichtend von dem Auslassabschnitt (30) aufnehmbar ist, und- wobei der Einwirkabschnitt (20) eine Dynamikeinrichtung (21) zur Manipulation einer Fluidströmung durch die Reinigungsvorrichtung (1) aufweist, und die Dynamikeinrichtung (21) derart mit mindestens einem Strömungsmanipulator (22) ausgestattet und ausgebildet ist, sodass einem die Reinigungsvorrichtung (1) durchströmenden Fluid eine rotative Bewegungskomponente aufgezwungen werden kann.
Patent DE-102019204470-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kugelgelenks und/oder eines Fahrwerkbauteils sowie ein solches Fahrwerkbauteil
Inventor: LETTMANN PASCAL
IPC: F16C11/06
Filed: 2019-03-29
Granted: 2021-07-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kugelgelenks (18) und/oder eines Fahrwerkbauteils (19), bei dem eine Gelenkkugel (1) hergestellt wird, bei dem die Gelenkkugel (1) in ein Spritzgusswerkzeug eingelegt wird, bei dem die Gelenkkugel (1) teilweise mit einem Kunststoffmaterial umgossen wird, und bei dem das Kunststoffmaterial zum Ausbilden eines spritzgegossenen Gelenkgehäuses (2) für die Gelenkkugel (1) ausgehärtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Ausbilden des Gelenkgehäuses (2) die Gelenkkugel (1) ohne einen Gelenkzapfen (10) verwendet wird, wobei die Gelenkkugel (1) auf zwei voneinander abgewandten Seiten jeweils eine Polfläche (3, 4) aufweist.