baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020104054-U1 (DE)
Title: Sicht- und/oder Spritzschutz
IPC: A47K3/38
Filed: 2020-07-14
Abstract: Sicht- und/oder Spritzschutz (10), insbesondere Duschpaneel, für Badewannen (11) oder Duschtassen,
 wobei der Sicht- und/oder Spritzschutz (10) zur Installation an einer Badewanne (11) oder Duschtasse an einem Trägerelement (12), insbesondere einer Duschstange, angeordnet oder anordenbar ist, wobei das Trägerelement (12) oberhalb und/oder beabstandet zu der Badewanne (11) oder Duschtasse angeordnet ist,
 wobei der Sicht- und/oder Spritzschutz (10) ein oder mehrere, vorzugsweise zwei, Flächengebilde (13), insbesondere Paneelelemente, umfasst, wobei das oder die Flächengebilde (13) an dem Trägerelement (12) verschiebbar gelagert oder lagerbar sind,
 wobei an einer unteren Abschlusskante (14) des oder zumindest eines der, vorzugsweise jedes der, Flächengebilde (13) ein flexibles Abschlussprofil (15) angeordnet ist,
 wobei in einem an dem Trägerelement (12) angeordnetem Zustand des oder der Flächengebilde (13) das oder die Flächengebilde (13) derart abschnittsweise innen in die Badewanne (11) oder Duschtasse hineinreichen, dass das oder ein unteres Abschlussprofil (15) oder die unteren Abschlussprofile (15) an der, insbesondere zumindest teilweise runden oder ovalen, Innenkontur (16) der Badewanne (11) oder Duschtasse anliegen und sich der Innenkontur (16) der Badewanne (11) oder Duschtasse durch ihre Flexibilität derart anpassen, dass bei einem Verschieben des oder der Flächengebilde (13) an dem Trägerelement (12) das Abschlussprofil (15) oder die Abschlussprofile (15) in ihrer Form der Innenkontur (16), insbesondere einer Rundung (16') oder Rundungen der Innenkontur (16), der Badewanne (11) oder Duschtasse folgen.
Patent DE-202020106288-U1 (DE)
Title: Mehrteilige Fensterwand, enthaltend Vertikal- und Horizontalleisten zum Einsetzen von Glasscheiben
IPC: E06B3/64
Filed: 2020-11-03
Abstract: Mehrteilige Fensterwand, enthaltend Vertikal- und Horizontalleisten zum Einsetzen von transparenten oder transluzenten Scheiben, gekennzeichnet durch
 a) mindestens zwei vertikale rechteckige Halteleisten (1) die an sich gegenüberliegenden Seiten mit Vertikalnuten (1.1) versehen sind, die sich über die gesamte Länge der Halteleisten (1) erstrecken,
 b) horizontale, rechteckige Distanzstreben (2), die mit mit den Vertikalnuten (1.1) der Halteleisten (1) fluchtenden, unteren und oberen Horizontalnuten (2.1) versehen sind,
 c) mindestens eine horizontale Grundleiste (3), die auf ihrer Oberseite mit einer mit den Vertikalnuten (1.1) fluchtenden Horizontalnut versehen ist, und
 d) mindestens eine obere Rahmenleiste (4), die auf ihrer Unterseite mit einer mit den Vertikalnuten (1.1) fluchtenden Horizontalnut versehen ist, wobei
 e) rechteckige transparente oder transluzente Scheiben (5), deren Dicke an die Breite der der Vertikalnuten (1.1) angepasst ist, und
 f) eine Dicke der Scheiben (5), die an die Breite der Nuten angepasst ist, derart, dass die Scheiben (5) klemmend in die Nuten einschiebbar sind.
Patent DE-202021003263-U1 (DE)
Title: Schweiß- und/oder Lötnahtüberprüfungssystem
IPC: G01N27/82
Filed: 2021-10-20
Abstract: Schweiß- und Lötnahtüberprüfungssystem (1, 1', 1'', 1''') mit wenigstens einer Magnetspuleneinheit (3, 3‘) und wenigstens einer Magnetfeldsensoreinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Magnetspuleneinheit (3, 3') und die wenigstens eine Magnetfeldsensoreinheit (4) an einer einzigen Haltevorrichtung (2, 2') angeordnet sind.
Patent DE-202021100023-U1 (DE)
Title: Dachträgersystem für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R9/04
Filed: 2021-01-04
Abstract: Modularer Dachgepäckträger zur Befestigung am Dach eines Kraftfahrzeugs mit mindestens zwei Befestigungselementen (2,200) zur Befestigung am Kraftfahrzeug und mindestens zwei Querträgern (3,300), die zwischen den Befestigungselementen (2,200) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Querträgern (3,300) mindestens ein, vorzugsweise mehrere Flächenelemente (4,400) angeordnet sind, um eine Dachgepäckladefläche zu bilden.
Patent DE-202021100275-U1 (DE)
Title: Vogelschutzglas
IPC: C03C17/06
Filed: 2021-01-21
Abstract: Vogelschutzglas, aufweisend eine Glasplatte (1) mit einem sich periodisch wiederholenden Punktmuster, dessen Reflexionseigenschaften sich von den Reflexionseigenschaften der Glasplatte (1) unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass maximal 5% der Fläche der Glasplatte (1) mit dem Punktmuster bedeckt sind.
Patent DE-202021100336-U1 (DE)
Title: Zugangskontrollsystem
IPC: G07C9/00
Filed: 2021-01-25
Abstract: Zugangskontrollsystem (1) mit mindestens zwei jeweils einen Lichtstrahl (12, 13) erzeugenden Lichtschranken (2, 3), einer Kontrollvorrichtung (15) und mindestens einem Anzeigemittel (11), wobei die Kontrollvorrichtung (15) eingerichtet ist, beim Eintritt einer Person in einen Raum (14) durch die erste Lichtschranke (2) jeweils um eins hochzuzählen, wenn die erste Lichtschranke (2) eine negative Flanke erzeugt oder die erste Lichtschranke (2) eine negative Flanke und die zweite Lichtschranke (3) ein High-Signal erzeugen und beim Austritt einer Person aus dem Raum (14) durch die zweite Lichtschranke (3) jeweils um eins runterzuzählen, wenn die zweite Lichtschranke (3) eine negative Flanke erzeugt oder die zweite Lichtschranke (3) eine negative Flanke und die erste Lichtschranke (2) ein High-Signal erzeugen, um so die tatsächliche Anzahl von Personen im Raum (14) zu erhalten und bei einem Erreichen einer voreingestellten Anzahl von Personen im Raum (14), das Anzeigemittel (11) zu aktivieren.
Patent DE-202021100762-U1 (DE)
Title: Trommelbremsvorrichtung
IPC: F16D65/22
Filed: 2021-02-17
Abstract: Trommelbremsvorrichtung, aufweisend:
 ein Gehäuse;
 ein Hauptbremsteil, welches auf einer Seite des Gehäuses installiert ist und bei einer Hauptbremsung durch Hydraulikdruck so angetrieben wird, dass es gegen eine Backe presst; und
 ein Feststellbremsteil, welches auf der anderen Seite des Gehäuses installiert ist und bei einer Feststellbremsung durch eine elektromotorische Kraft eines Aktuators so angetrieben wird, dass es gegen die Backe presst,
 wobei das Gehäuse aufweist:
 einen Gehäuseteil;
 einen Kolbengehäuseteil, welcher auf einer Seite des Gehäuseteils ausgebildet ist, einen darin ausgebildeten hohlen Abschnitt aufweist und das darin installierte Hauptbremsteil aufweist; und
 einen Stangengehäuseteil, welcher auf der anderen Seite des Gehäuseteils ausgebildet ist, einen darin ausgebildeten hohlen Abschnitt aufweist, das darin installierte Feststellbremsteil aufweist und an einer Position angeordnet ist, welche weiter von dem Drehmittelpunkt der Backe entfernt ist als der Kolbengehäuseteil.
Patent DE-202021105394-U1 (DE)
Title: Elektrosprüh-Ionenquelle für die Spektrometrie unter Verwendung eines induktiv aufgeheizten Gases
IPC: H01J49/26
Filed: 2021-05-19
Abstract: Eine Elektrosprüh-Ionenquelle zur Erzeugung desolvatisierter Ionen, die analytisch untersucht werden sollen, ausgestattet mit einer mit Sprühlösung versorgten Sprühkapillare, einer ersten Energieversorgung zur Erzeugung eines elektrischen Ziehfelds an einer Spitze der Sprühkapillare, um Bedingungen für Elektrosprühen zu erzeugen, und einer Gasversorgung, die der Erzeugung von desolvatisierten Ionen dient, und weiterhin ausgestattet mit einer Heizvorrichtung, durch die das Gas zur gesprühten Lösung geleitet wird, einem leitenden Element mit einer Vielzahl von Windungen nahe der Heizvorrichtung und einer zweiten Energieversorgung, die mit dem leitenden Element mit einer Vielzahl von Windungen verbunden ist, um in der Heizvorrichtung Wärme durch elektromagnetische Induktion zu erzeugen, um das Gas aufzuheizen, während es die Heizvorrichtung auf dem Weg zur gesprühten Lösung durchfließt.
Patent DE-202021106467-U1 (DE)
Title: Stellventileinheit mit einem Ventilgehäuse
IPC: G01B11/02
Filed: 2021-11-26
Abstract: Stellventileinheit (10) mit einem Ventilgehäuse (12), einer in dem Ventilgehäuse (12) axial verschiebbaren Ventilstange (14) zum Betätigen eines Stellglieds, einer der Ventilstange (14) und dem Gehäuse (12) zugeordneten Dichtung (42), einem Federelement,(46) das auf die Dichtung (42) wirkt, und einer Messvorrichtung zum Erfassen einer Veränderung der axialen Erstreckung der Dichtung (42), wobei die Dichtung (42) in einer axialen Richtung mit einem axialen Ende an einem Gegenlager (44) am Ventilgehäuse (12) anliegt und über das andere axiale Ende die Federkraft des Federelements (46) auf die Dichtung (42) einwirkt, und wobei die Messeinrichtung eine Sensoreinheit aufweist, die eine axiale Längenänderung der Dichtung (42) relativ zum Gegenlager (44) mittels einer Sensoreinheit ermittelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit als eine Zahnstrukturmessvorrichtung umfassend eine in axialer Wirkverbindung mit der Dichtung (42) stehenden Zahnstruktur (20) und zumindest einem gehäusefesten Sensor (16, 18) ausgebildet ist, wobei die Zahnstruktur (20) mit einer Veränderung der axialen Erstreckung der Dichtung (42) sich mitbewegt und sich relativ zum gehäusefesten Sensor (16, 18) bewegt.
Patent DE-202022000372-U1 (DE)
Title: Der Kunststoffspiegel mit Beschlag-, Rost-, Stoss- und UV-Schutz
IPC: A47G1/02
Filed: 2022-02-15
Abstract: Der Kunststoffspiegel mit Beschlag-, Kratzen, - Rost-, Stoß- und UV-Schutz einschließlich den Träger (Trägern) aus Acryl oder anderen Kunststoffen und Reflexionsschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Rück - und oder Vorderseite des Spiegels mit oder ohne Kante (en) mit PUA (Polyurea oder Hybryd-PUA) beschichtet ist.
Patent DE-202022001629-U1 (DE)
Title: Faltbarer Auslegerarm zum Ausbringen von Flüssigdünger
IPC: A01C23/00
Filed: 2022-07-20
Abstract: Faltbarer Auslegerarm (1) zum Ausbringen von Flüssigdünger in der Landwirtschaft, der zum paarweisen Anbau an einen Tankwagen beiderseits eines starren, mit einem Anbauteil (2) verbundenen Mittelstücks (3) vorgesehen ist und ebenso wie das Mittelstück (3) mit in Abständen angeordneten Ausbringelementen (7) bestückt ist, und der drei gelenkig miteinander und mit dem Mittelstück (3) am Tankwagen verbundene Glieder umfasst, nämlich ein am Mittelstück (2) anschließendes Innenglied (4), ein daran anschließendes Mittelglied (5), und ein an dieses anschließendes Endglied (6), die zwischen einer gestreckten, etwa horizontalen Arbeitsstellung und einer gefalteten, etwa vertikalen Transportstellung faltbar sind, in welcher sie etwa parallel zueinander verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittelglied (5) aus der etwa horizontalen Arbeitsstellung nach oben schwenkend um ein Gelenk (10) zwischen dem Mittelglied (5) und dem Innenglied (4) um etwa 180° auf die Oberseite des Innenglieds (4) schwenkbar ist, das Endglied (6) aus der etwa horizontalen Arbeitsstellung nach unten schwenkend um ein Gelenk (13) zwischen dem Mittelglied (5) und dem Endglied (6) um etwa 180° an die Unterseite des Mittelglied (5) schwenkbar ist, und das Innenglied (4) aus der etwa horizontalen Arbeitsstellung um ein Gelenk (8) zwischen dem Innenglied (4) und dem Mittelstück (3) um etwa 90° in eine etwa vertikale Position in der Transportstellung schwenkbar ist, derart, dass in der Transportstellung das in Innenglied (4) sich, bezogen auf das Mittelstück (3) und Anbauteil (2) seitlich außen, dass Endglied (6) sich seitlich innen, und das Mittelglied (5) sich dazwischen befindet.
Patent DE-202022100372-U1 (DE)
Title: Wundauflage mit bogenförmigen Einschnitten
IPC: A61F13/02
Filed: 2022-01-24
Abstract: Wundauflage (1) mit einem Fasern umfassenden Vlies (2), wobei eine Mehrzahl der Fasern in einer Maschinenrichtung (MR) des Vlieses (2) ausgerichtet sind, wobei das Vlies (2) mindestens einen Einschnitt (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt (3) ein bogenförmiger Einschnitt (3) mit einem Krümmungsradius in einem Bereich von 0,5 mm bis 20 mm ist, und eine an den bogenförmigen Einschnitt (3) angelegte Tangente (4) einen Winkel von 30° bis 150°, bevorzugt 45° bis 135', bevorzugter 60° bis 120° zu der Maschinenrichtung (MR) des Vlieses (2) aufweist.
Patent DE-202022104656-U1 (DE)
Title: Pumpe zur Förderung eines Fluides
IPC: F04C2/14
Filed: 2022-08-17
Abstract: Pumpe (10) zur Förderung eines Fluides, insbesondere zur Förderung von feststoffhaltigen Flüssigkeiten, umfassend
 - ein Gehäuse (20) mit einer Gehäuseinnenwand (21, 22),
 - einen von der Gehäuseinnenwand begrenzten Pumpeninnenraum (24),
 - eine Einlassöffnung (31), durch welche Fluid in den Pumpeninnenraum förderbar ist,
 - eine Auslassöffnung (32), durch welche Fluid aus dem Pumpeninnenraum förderbar ist,
 - eine Verdrängungsanordnung (40), die in dem Pumpeninnenraum angeordnet und relativ zu dem Pumpeninnenraum beweglich gelagert ist, und die ausgebildet ist, um eine Förderung des Fluides entlang einer Strömungsrichtung (300) von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung zu bewirken,
 - ein in dem Pumpeninnenraum angeordnetes radiales Schutzelement (50a) zur Auskleidung mindestens eines radialen Abschnitts des Pumpeninnenraums, wobei das radiale Schutzelement an einem radialen Abschnitt der Gehäuseinnenwand (21) anliegt, gekennzeichnet durch 
 - ein Befestigungselement (60a), das in einer Befestigungsposition anordenbar ist, in der das Befestigungselement an einer Kante (51) des radialen Schutzelements (50a) anliegt und dabei das radiale Schutzelement in dem Pumpeninnenraum (24) befestigt, wobei das Befestigungselement eine Längserstreckung (600) aufweist, die sich ausgehend von einem ersten axialen Ende des Pumpeninnenraums entlang einer an der Gehäuseinnenwand angeordneten Ausnehmung (26a) erstreckt.
Patent DE-202022105785-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung mit Toleranzausgleichsfunktion
IPC: F16B43/02
Filed: 2022-10-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit einer Toleranzausgleichsfunktion, die verwendet wird, um ein erstes Bauteil an einem zweiten Bauteil zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung mit einer Toleranzausgleichsfunktion umfasst:
 einen Verriegelungsbolzen, der einen Schraubenkopfteil zum Zusammenwirken mit einem Eintreibwerkzeug, einen Gewindeteil zum Verbinden verschiedener Komponenten und einen Anlageteil zwischen dem Schraubenkopfteil und dem Gewindeteil zum Begrenzen aufweist;
 eine Aufnahmenut, die an dem ersten Bauteil angeordnet ist;
 einen Tischanschlag, der an dem zweiten Bauteil angeordnet ist, wobei der Tischanschlag mit einem Gewindeloch versehen ist, das mit dem Gewindeteil an dem Verriegelungsbolzen zusammenpasst;
 ein Toleranzausgleichselement, das mit einem Durchgangsloch für den Ein- und Austritt des Verriegelungsbolzens versehen ist, wobei das Toleranzausgleichselement an dem Tischanschlag anliegen kann;
 wobei das Toleranzausgleichselement in der Aufnahmenut installiert ist, das Toleranzausgleichselement eine Rotationsbewegung in Y-Richtung und eine Translationsbewegung in Y-Richtung relativ zu der Aufnahmenut ausführen kann;
 wobei der Verriegelungsbolzen in dem Toleranzausgleichselement eingebaut und mit dem Gewindeloch verschraubt ist, und der Verriegelungsbolzen eine Rotationsbewegung in Y-Richtung, eine Translationsbewegung in X-Richtung und eine Translationsbewegung in Z-Richtung relativ zu dem Toleranzausgleichselement ausführen kann.
Patent DE-202022106760-U1 (DE)
Title: IoT-fähiges Gerät zur Steuerung von Robotern und deren Lernen
IPC: G05D1/02
Filed: 2022-12-02
Abstract: Ein IoT-fähiges Gerät zum Steuern und Lernen eines Roboters, das mehrere Sensoren zum Empfangen eines Befehls an einer Kommunikationsschnittstelle umfasst, eine Berührungsschnittstelle, ein Mikrofon, wobei ein Prozessor als Mikrocontroller mit dem mobilen Roboter verbunden ist, ein Antriebssystem eine Folgevorrichtung ist und die Person basierend auf dem Befehl führt und basierend auf einer Eingabe, die von einem oder mehreren Sensoren empfangen wird, und das am Prozessor der mobilen Robotervorrichtung steuert Antriebssystem zum Stoppen des Folgens oder Führens der Person, basierend auf mindestens einer vorbestimmten Bedingung aus einem Entscheidungsbaum, der in einem Speicher gespeichert ist, auf den der Prozessor zugreifen kann.
Patent DE-202022106849-U1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung zum Steuern des Auffangens von Wasser und Anordnung mit einer solchen Steuerungseinrichtung
IPC: E03B3/03
Filed: 2022-12-07
Abstract: Steuerungseinrichtung (2) zum Steuern des Auffangens von Wasser, insbesondere von Regenwasser, wobei die Steuerungseinrichtung (2) aufweist:
 eine Steuereinheit (4),
 ein Stellglied (6) zum Verstellen eines Klappenelements (8) an einem Auslass (10) eines Fallrohrs (12), und
 eine erste Sensoreinheit (16) zum Anordnen an oder in einer ersten Tonne (18) und zum Erfassen einer ersten Füllhöhe (H1) und einer zweiten Füllhöhe (H2) von Wasser in der ersten Tonne (18), wobei bei Anordnung der ersten Sensoreinheit (16) an oder in der ersten Tonne (18) die zweite Füllhöhe (H2) höher ist als die erste Füllhöhe (H1),
 wobei die Steuereinheit (4) dazu ausgestaltet ist, das Stellglied (6) derart zu steuern, dass das Klappenelement (8) am Auslass (10) des Fallrohrs (12) wahlweise eine Schließstellung, bei der der Auslass (10) verschlossen ist, oder eine Offenstellung, bei der der Auslass (10) geöffnet ist und Wasser von dem Fallrohr (12) in die erste Tonne (18) fließen kann, einnimmt.
Patent DE-202023002081-U1 (DE)
Title: Heubedampfertasche; Flexibler, hitzebständiger und dampfdurchlässiger Behälter zur Erleichertung des Befüllens und Entnehmens von Heu in Heubedampfern zur mehrmaligen Verwendung.
IPC: A01K5/00
Filed: 2023-10-04
Abstract: Behälter zum Befüllen von Heu in handelsübliche Heubedampfer dadurch gekennzeichnet,dass das Material dampfdurchlässig ist
Patent DE-202023100758-U1 (DE)
Title: Luftausströmer mit einstellbarer Luftaustrittsrichtung
IPC: F24F13/075
Filed: 2023-02-16
Abstract: Luftausströmer (10) mit einstellbarer Luftaustrittsrichtung (9), mit einem in einem Gehäuse angeordneten Strömungskanal (1), der eine Lufteintrittsöffnung (2) und eine der Lufteintrittsöffnung (2) im wesentlichen gegenüberliegenden Luftaustrittsöffnung (3) aufweist, wobei ein Luftstrom (15) durch die Lufteintrittsöffnung (2) in den Strömungskanal (1) ein- und durch die Luftaustrittsöffnung (3) ausströmbar ist, mit wenigstens einer um eine erste Schwenkachse (4) relativ zum Strömungskanal (1) verschwenkbaren ersten Lamelle (5) zum Leiten des Luftstroms (15) und mit wenigstens einer relativ zum Strömungskanal (1) verschwenkbaren zweiten Lamelle (7), deren zweite Schwenkachse (6) schräg oder senkrecht zur ersten Schwenkachse (4) verläuft, wobei zur gemeinsamen Verstellung der Lamellen (5, 7) ein einziger, insbesondere elektromotorischer oder manueller, Antrieb (8) und eine Koppeleinrichtung (12) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (12) eine mit dem Antrieb (8) wirkverbundene und relativ zum Gehäuse des Luftausströmers (10) verschiebbar gelagerte Schiebekulisse (14) mit einer ersten Steuerkurve (16) zum Einstellen verschiedener Stellungen der ersten Lamellen (5) und mit einer zweiten Steuerkurve (17) zum Einstellen verschiedener Stellungen der zweiten Lamellen (7) aufweist, wobei die Steuerkurven (16, 17) auf verschiedenen Seiten (22, 23) der Schiebekulisse (14) ausgebildet sind.
Patent DE-202023106043-U1 (DE)
Title: Selbstadaptives Vibrationssignalanalysesystem auf Basis der versteckten Komponentenzersetzung bei der Lagerfehlerdiagnose
IPC: G01M13/045
Filed: 2023-10-19
Abstract: Ein selbstadaptives Vibrationssignal-Analysesystem (100), das auf der verdeckten Komponentenzerlegung bei der Diagnose von Lagerfehlern basiert, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 eine Eingabeeinheit (102) zum Aufnehmen eines zu zerlegenden Signals als Eingabe;
 eine Signalzerlegungseinheit (104), die mit der Eingabeeinheit (102) verbunden ist, um das Eingangssignal basierend auf einer Zerlegung verdeckter Komponenten zu zerlegen, wobei ein Anfangswert eines Niederfrequenzoperators ausgewählt wird, um ein Hochfrequenzsignal als Rotationskomponente zu erhalten;
 eine Fehlerdiagnoseeinheit (106), die mit der Signalzerlegungseinheit (104) verbunden ist, um den Anfangswert basierend auf der nachfolgenden extrahierten Rotationskomponente und dem übergeordneten Signal auszuwählen, wobei lokale Maxima und lokale Minima des Hochfrequenzsignals identifiziert werden, um ein Paar davon zu erhalten Hüllkurvenfunktionen für eine Spitzenhüllkurve; und
 eine Verarbeitungseinheit (108), die mit der Fehlerdiagnoseeinheit (106) verbunden ist, um mehrere Drehpunkte aus den lokalen Maxima oder Minima zu erhalten, wobei die erhaltenen mehreren Drehpunkte mit einer kubischen Funktion verknüpft werden, um eine Niederfrequenzfunktion für das Signal zu erhalten Analyse bei der Diagnose von Lagerfehlern.
Patent DE-202023107123-U1 (DE)
Title: Hebemechanismus für die Rückenlehne eines Sofas und Sofa
IPC: A47C20/12
Filed: 2023-12-01
Abstract: Hebemechanismus für die Rückenlehne eines Sofas, umfassend einen festen Rahmen, einen verschiebbaren Rahmen, zwei Verbindungsmechanismen und eine Verbindungsstange, wobei der verschiebbare Rahmen mit zwei Stützarmen und einer Querstange versehen ist, die zwischen den beiden Stützarmen verbunden ist, und die beiden Stützarme verschiebbar auf zwei Seiten des festen Rahmens angeordnet sind; die Verbindungsmechanismen symmetrisch auf den beiden Seiten des festen Rahmens angeordnet sind und ein erstes Ende jedes der Verbindungsmechanismen mit einem der Stützarme auf einer gleichen Seite verbunden ist; zwei Enden der Verbindungsstange jeweils zwischen zwei zweiten Enden der beiden Verbindungsmechanismen verbunden sind; wenn einer der Stützarme gleitet, wird ein anderer der Stützarme synchron angetrieben, um durch die Verbindungsmechanismen und die Verbindungsstange zu gleiten.
Patent DE-212017000037-U1 (DE)
Title: Selbstbedienungskassensystem
IPC: H04N7/18
Filed: 2017-07-11
Abstract: Selbstbedienungskassensystem zum Steuern eines Ausgangs eines Kassenbereichs (110), wobei das System eine Sensoranordnung (120) umfasst, die mindestens einen Sensor (140) umfasst, wobei die Sensoranordnung (120) zu Folgendem konfiguriert ist:durch den mindestens einen Sensor (140) eine Person, die sich in dem Kassenbereich (110) befindet, zu überwachen;ein Bezahlungssignal, das eine erfolgreiche Bezahlung durch eine Person (1) bestätigt, zu empfangen;ein Ausgangsdetektionssignal, das angibt, dass sich eine Person (1) in einem vorbestimmten Abstand zu dem Ausgang in dem Kassenbereich (110) befindet, von dem mindestens einen Sensor (140) zu empfangen; undzu bestimmen, ob das Ausgangsdetektionssignal und das Bezahlungssignal für dieselbe Person (1) zutreffen, und wenn dem so ist,ein Öffnungssignal an den Ausgang zu übertragen, so dass der Person (1) das Verlassen des Bereichs (110) gestattet wird.