baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008014639-B4 (DE)
Title: Controller für ein elektronisches Gerät
Inventor: ISONO TAKAHIRO
IPC: G05G9/04
Filed: 2008-03-17
Granted: 2018-04-19
Abstract: Controller für eine elektronische Vorrichtung umfassend:einen ersten Teil (6):einen zweiten Teil (7) zum Einstellen eines Betätigungsbetrages des Controllers über eine Drehbewegung des ersten Teils (6) relativ zu dem zweiten Teil (7) um eine Drehachse durch eine Bedienungsperson;ein Nutenfeld mit einer kontinuierlichen Riffelung (15) und eine erste Klaue (26), wobei die Riffelung (15) auf einer umfangsmäßig verlaufenden Seitenwand (24) entlang einer Richtung der Drehbewegung von dem ersten Teil (6) oder von dem zweiten Teil (7) ausgebildet ist, wobei die erste Klaue (26) auf dem jeweils anderen Teil ausgebildet ist und in radialer Richtung bewegbar an der kontinuierlichen Riffelung (15) in Eingriff zu bringen ist; undeine Positions-Bestätigungseinrichtung, die an einer Position angeordnet ist, die sich von der des Nutenfeldes unterscheidet, wobei die Positions-Bestätigungseinrichtung eine Nut (16) und eine zweite Klaue (27) hat, wobei die Nut (16) auf der Seitenwand (24) von dem ersten Teil (6) oder von dem zweiten Teil (7) in einem relativen Bewegungsbereich des ersten Teils (6) und des zweiten Teils (7) ausgebildet ist, wobei die zweite Klaue (27) in dem jeweils anderen Teil angeordnet ist und in radialer Richtung bewegbar in die Nut in Eingriff zu bringen istdadurch gekennzeichnet, dassdie kontinuierliche Riffelung (15) auf der Innenfläche der Seitenwand (24) des ersten Teils(6) angeordnet ist, und dass die erste Klaue (26) auf der Blattfeder (25) des zweiten Teils (7) angeordnet ist, wobei die erste Klaue (26) durch die Blattfeder (25) so unter Druck gesetzt wird, dass sie an der kontinuierliche Riffelung (15) in radialer Richtung bewegbar eingreift, und dassdie Nut (16) auf der inneren Umfangsfläche der Seitenwand (24) des ersten Teils (6) unddie zweite Klaue (27) auf der Blattfeder (25) des zweiten Teils (7) angeordnet sind, wobei die zweite Klaue (27) durch die Blattfeder (25) so unter Druck gesetzt wird, dass sie an der Nut (16) in radialer Richtung bewegbar eingreift.
Patent DE-102008019023-B4 (DE)
Title: Vakuum-Durchlaufanlage zur Prozessierung von Substraten
Inventor: HARTUNG ROBERT MICHAEL
IPC: C23C16/458
Filed: 2008-04-15
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vakuum-Durchlaufanlage zur Prozessierung von Substraten mit einer Eintritts- und einer Austrittsschleuse sowie mindestens einer Prozesskammer, sowie einer Einrichtung zum Transport der Substrate durch die Durchlaufanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Transport der Substrate (11) durch die Durchlaufanlage hindurch mindestens ein Plasmaboot aufweist, auf dem die Substrate (11) in einer Stapelanordnung in mindestens einer Ebene in einem vorgegebenen Abstand zueinander unter Zwischenlage von Zwischenträgern (32) auf einer Grundplatte (30) angeordnet sind, wobei die Zwischenträger (32) aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehen und über eine elektrische Verbindungseinrichtung mit einer Wechselspannung elektrisch beaufschlagbar sind.
Patent DE-102008020264-B4 (DE)
Title: Hörer und Headset
Inventor: KUHTZ JAN PETER
IPC: H04R1/10
Filed: 2008-04-22
Granted: 2018-12-13
Abstract: Hörer, miteinem Gehäuse (20) zur Aufnahme eines elektroakustischen Wandlers, undeiner Ohrpolstereinheit (10) mit einem Ohrpolstermaterial (1) und einem ersten Ring (1),wobei das Gehäuse (20) einen Abdichtring (2) sowie eine Rasteinheit (21) aufweist, wobei der erste Ring (1) eine Vorspannung aufweist, wenn er auf den Abdichtring (2) platziert und mittels der Rasteinheit (21) gehalten wird,wobei ein äußerer Rand des ersten Ringes (1) von der Rasteinheit (21) gehalten und ein innerer Rand des ersten Ringes (1) auf den Abdichtring (2) gedrückt wird,wobei der erste Ring (1) sich zu einem Kegelstumpfmantel verformt und als eine Tellerfeder wirkt.
Patent DE-102008024770-B4 (DE)
IPC: A01K91/06
Filed: 2008-05-23
Granted: 2010-09-23
Abstract: The invention relates to an electronic bite display (5) for displaying that a fish (13) has bitten the bait that is attached to the fishing line of a fishing rod (2) that can be placed on a fishing rod holder (1), said fishing rod comprising a reel (3) for reeling in the fishing line. The sensor of the bite display is an electronic acceleration sensor (B) and said bite display (5) comprises a console (21) that is secured between the fishing rod holder and a fishing rod stand (8), that protrudes approximately horizontally in the position of use and extends approximately parallel to the fishing rod (2). A pivoting shaft (27) that can pivot about a pivoting axis and that extends horizontally in the position of use is provided on the console (21). One first end of a pivoting arm (31) is pivotably mounted on the pivoting shaft, the other end supports the housing of the bite display. A line clip-system (17) is mounted on the upper head part of the bite display in the position of use (rest position), said system can be detachably suspended temporarily on the fishing line clamped in the position of use (rest position), and the acceleration sensor (B) is arranged in the housing of the bite display (5), where it moves, vibrates or registers a swiveling downwards movement of the bite display and converts it simultaneously into a suitable electronic flow impulse corresponding to the optionally acoustic and/or optical display device (34, 35).
Patent DE-102008043326-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Widerstandsmessung eines von einer chemischen und/oder physikalischen Messgröße abhängigen Widerstandselements
Inventor: NAGEL THOMAS
IPC: G01R27/08
Filed: 2008-10-30
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zur Widerstandsmessung eines von mindestens einer chemischen und/oder physikalischen Messgröße abhängigen Widerstandselements, wobei ein erster Spannungsteiler aus wenigstens einem ersten Referenzwiderstand (RR,1) und einem Messwiderstand (RM) gebildet wird, wobei mittels einer Verstärkerschaltung eine über den ersten Spannungsteiler abfallende Teilspannung verstärkt wird, wobei ein zweiter Spannungsteiler aus wenigstens einem zweiten Referenzwiderstand (RR,2) und dem Messwiderstand (RM) gebildet wird, wobei mittels der Verstärkerschaltung eine über den zweiten Spannungsteiler abfallende Teilspannung verstärkt wird, wobei ein dritter Spannungsteiler aus wenigstens dem von der chemischen und/oder physikalischen Messgröße abhängigen Widerstandselement und dem Messwiderstand (RM) gebildet wird, wobei mittels der Verstärkerschaltung eine über den dritten Spannungsteiler abfallende Teilspannung verstärkt wird, wobei aus wenigstens den Werten der über den ersten, zweiten und dritten Spannungsteiler abfallenden und verstärkten Teilspannungen und den Werten des ersten und des zweiten Referenzwiderstands (RR,1, RR,2) und des Messwiderstands (RM) der Widerstandswert des von der physikalischen und/oder chemischen Messgröße abhängigen Widerstandselements bestimmt wird.
Patent DE-102008049869-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Füllstandsmessgerät
Inventor: DIETMEIER JUERGEN
IPC: F16J15/06
Filed: 2008-10-01
Granted: 2013-10-02
Abstract: Gehäuse (1) für ein Füllstandmessgerät mit einem zylinderförmigen Gehäuseteil (2), wobei der zylinderförmige Gehäuseteil (2) ein Außengewinde (4) zum Einschrauben in eine Behälterwand (15) eines ein Füllgut aufnehmenden Behälters (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – eine auf das Außengewinde (4) aufschraubbare Kontermutter (5) zum Verspannen des Gehäuses (1) gegen die Behälterwand (15) vorhanden ist, – ein erstes Dichtmittel (8) zwischen dem zylinderförmigen Gehäuseteil (2) und der Kontermutter (5) auf einer an das Außengewinde (4) sich anschließenden Außenumfangsfläche (7) derart angeordnet ist, dass die Kontermutter (5) über dem ersten Dichtmittel (8) geführt wird, und – ein zweites Dichtmittel (9) zum Abdichten des Übergangs zwischen der Behälterwand (15) und der Kontermutter (5) an der der Behälterwand (15) zugewandten Stirnseite der Kontermutter (5) angeordnet ist.
Patent DE-102008050366-B4 (DE)
Title: System zum Kaltwalzprofilieren von Profilen mit veränderlichem Querschnitt
Inventor: FREITAG STEFAN
IPC: B21D5/08
Filed: 2008-10-02
Granted: 2010-06-17
Abstract: System zum Kaltwalzprofilieren von Profilen mit veränderlichem Querschnitt, mit mehreren in einer Reihe angeordneten Rollengerüsten, die jeweils ein Paar Rollen enthalten, zwischen denen ein Blechband (2) der Länge (X) nach geführt wird, wobei die Rollengerüste während des Kaltwalzprofilierens translatorisch quer zur Länge des Blechbandes und rotatorisch um eine Achse des Rollengerüstes bewegt werden, dadurch gekennzeichnet, dass hinter mindestens einem der Rollengerüste eine Rückformeinrichtung (4, 6; 8, 10, 12; 16; 18, 20) angeordnet ist, die mindestens einen Antrieb zur Erzeugung einer Bewegung der Rückformeinrichtung in einer Ebene quer zur Länge (X) des Blechbandes aufweist, welcher Antrieb auf Basis von Daten, die aus Daten zu Material und Dicke des Blechbandes, den Konfigurations- und Ansteuerdaten der Rollengerüste und den CAD-Daten der zu formenden Profile berechnet werden, so angesteuert wird, dass die Rückformeinrichtung Formabweichungen des das mindestens eine Rollengerüst verlassenden Blechbandes im laufenden Betrieb des Systems selbsttätig rückgängig macht.
Patent DE-102008060704-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor-Bauteil sowie Verfahren zu seiner Herstellung mit einem zusammengesetzten Passivierungsprozess
Inventor: HEYING BENJAMIN
IPC: H01L21/335
Filed: 2008-12-05
Granted: 2012-08-16
Abstract: Feldeffekttransistor-Bauteil (10) mit: — einem Substrat (12); — mehreren auf das Substrat (12) aufgebrachten Halbleiterbauteilschichten (14); — mehreren auf die Halbleiterbauteilschichten (14) aufgebrachten dielektrischen Passivierungsschichten (16, 18, 20); — einem auf den Halbleiterbauteilschichten (14) aufgebrachten Source-Anschluss (24); — einem auf den Halbleiterbauteilschichten (14) aufgebrachten Drain-Anschluss (26); — einem auf wenigstens einer der Passivierungsschichten (16, 18, 20) aufgebrachten Gate-Anschluss (38), wobei mindestens zwei der Passivierungsschichten aus unterschiedlichem dielektrischem Material bestehen und wobei die Dicke der Passivierungsschichten zwischen dem Source-Anschluss (24) und dem Gate-Anschluss (38), sowie dem Drain-Anschluss (26) und dem Gate-Anschluss (38) größer ist, als die Dicke der einen oder mehreren Passivierungsschichten zwischen dem Gate-Anschluss (38) und den Halbleiterbauteilschichten (14), so dass sich an den Seiten des Gate-Anschlusses (38) Passivierungsschichten befinden, — wobei mehrere Passivierungsschichten drei Passivierungsschichten (16, 18, 20) umfassen, und wobei die Dicke der Kombination der zwei am nächsten bei den Bauteilschichten...
Patent DE-102008063402-B4 (DE)
Title: Verringerung der Schwellwertspannungsfluktuation in Transistoren mit einer Kanalhalbleiterlegierung durch Verringern der Abscheideungleichmäßigkeiten
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/20
Filed: 2008-12-31
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren mit:  Bilden eines Schwellwert-einstellenden Halbleitermaterials (209) auf einem ersten und einem zweiten Silizium-enthaltenden Halbleitergebiet (203A, 203B);  Einführen einer Dotierstoffsorte in das zweite Silizium-enthaltende Halbleitergebiet (203B) unter Anwendung einer Implantationsmaske (214B), die das erste Silizium-enthaltende Halbleitergebiet (203A) abdeckt;  Entfernen des Schwellwert-einstellenden Halbleitermaterials (209) selektiv von dem zweiten Silizium-enthaltenden Halbleitergebiet (203B) durch Bilden einer Maskenschicht (205), Strukturieren der Maskenschicht (205) unter Verwendung der genannten Implantationsmaske (214B) und Ätzen durch das Schwellwert-einstellenden Halbleitermaterial (209) unter Verwendung der strukturierten Maskenschicht (205) als eine Ätzmaske; und  Bilden einer ersten Gate-Elektrodenstruktur eines ersten Transistors auf dem Schwellwert-einstellenden Halbleitermaterial (209) und einer zweiten Gate-Elektrodenstruktur eines zweiten Transistors auf dem zweiten Silizium-enthaltenden Halbleitergebiet (203B), wobei die erste und die zweite Gate-Elektrodenstruktur ein dielektrisches Material mit großem ε und ein Metall-enthaltendes Elektrodenmaterial aufweisen, das auf dem dielektrischen Material mit großem ε gebildet ist.
Patent DE-102009001320-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum Schutz eines Gerätes oder einer Einrichtung, insbesondere eines Kraftfahrzeuges vor unbefugter Benutzung
Inventor: VOGEL ANDREAS
IPC: B60R25/04
Filed: 2009-03-04
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Schutz eines Gerätes oder einer Einrichtung, insbesondere eines Kraftfahrzeuges vor unbefugter Benutzung, bei welchem ein Sprachprofil der Stimme eines Benutzers aufgezeichnet und zumindest teilweise mit einem gespeicherten Sprachprofil der Stimme eines befugten Benutzers verglichen wird, wobei die Freigabe zumindest einer Komponente (13), insbesondere einer betriebswesentlichen Komponente des Gerätes oder der Einrichtung nur dann erfolgt, wenn Abweichungen zwischen dem aufgezeichneten und dem gespeicherten Sprachprofil kleiner als eine vorgebbare Schwelle sind, wobei der Benutzer zur Aufnahme des Sprachprofils aufgefordert wird, einen bei jeder Durchführung des Verfahrens neu generierten Satz zu sprechen, wobei zusätzlich die Identität des Sinngehaltes des vom Benutzer gesprochenen Satzes mit dem generierten Satz überprüft wird.
Patent DE-102009006256-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Kollisionen gesteuert beweglicher Teile einer Anlage
Inventor: FRESE UDO
IPC: G05D1/02
Filed: 2009-01-27
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Vermeidung von Kollisionen gesteuert beweglicher Teile (10; 12; 14; 16) einer Anlage mit einer Anlagensteuerung, wobei das oder die gesteuert bewegliche(n) Teile(e) aus mindestens zwei durch einen gesteuert beweglichen Mechanismus verbundenen starren Körpern (19) besteht/bestehen und an jedem Körper ein körperfestes 3D-Koordinatensystem definiert wird und jeder Körper in besagtem körperfesten 3D-Koordinatensystem als 3D-Volumen beschrieben und das 3D-Volumen als konvexe Hülle einer endlichen Menge von Punkten (p 1 ) n   i=1  zzgl. eines Pufferradius r>=0 nach der Definition
       V     (     r   ;         (       p   l       )         i   =   1     n       )     =     {           p   r     +       ∑     i   =   1     n         λ   i       p   l           |       λ   l     ≥   0   ∀   i   ,           ∑     j   =   1     m         λ   l     =   1       ,         |       p   r       |     ≤   r     }           dargestellt wird, umfassend die Durchführung der nachfolgenden Schritte in jedem Takt der Anlagensteuerung:
 a) für jeden gesteuert beweglichen Mechanismus Bestimmen einer Grenze bzgl. seiner Position, innerhalb derer er bei einer sofortigen Bremsung zum Stillstand kommen würde,
 b) für jeden Körper der Anlage Berechnen von Bremszonen als 3D-Volumina in der Darstellung nach (1) im körperfesten und im weltfesten 3D-Koordinatensystem und in allen Koordinatensystemen dazwischen in der Kette gesteuert beweglicher Mechanismen, die den jeweiligen Körper mit der weltfesten Umgebung verbinden, wobei die Bremszonen berechnet werden, indem, von der bekannten Darstellung nach (1) des Körpers startend, sukzessive der Effekt jedes gesteuert beweglichen Mechanismus entlang dieser Kette eingerechnet wird, indem für jeden ursprünglichen Punkt p i  seine Bewegung beim Bremsen des gesteuert beweglichen Mechanismus nach a) durch ein Volumen V(r i ;(p ij ) n   j=1 ), dargestellt mit Pufferradien r i  und Punkten p ij , nach (1) überdeckt wird, die resultierenden Punkte zu einer konvexen Hülle zusammengeführt werden und der ursprüngliche Pufferradius um das Maximum der r i  erhöht wird, 
 c) Bestimmen über alle Paare von Körpern die Distanz zwischen ihren Bremszonen im ersten gemeinsamen Koordinatensystem der beiden in b) auftretenden Ketten von gesteuert beweglichen Mechanismen,
 d) wenn mindestens eine der bestimmten Distanzen den Wert Null aufweist, Anhalten oder Verlangsamen zumindest eines Teilbereichs der Anlage.
Patent DE-102009008038-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschrank zur Aufnahme von elektronischen, Daten- und/oder computertechnischen Geräten
Inventor: IPPENDORF RALPH
IPC: A47B96/00
Filed: 2009-02-09
Granted: 2011-02-17
Abstract: Sicherheitsschrank zur Aufnahme von elektronischen, daten- und/oder computertechnischen Geräten, in dessen Wand ein Schott (100, 200) zum Durchleiten von Luft und/oder Kabeln und/oder Leitungen eingelassen ist, wobei das Schott (100, 200) einen Befestigungsrahmen (102, 202) und mindestens eine Öffnung (104, 204) zum Durchleiten von Luft und/oder Kabeln und/oder Leitungen umfasst, wobei am Rand der Öffnung (104, 204) des Schotts (100, 200) ein Quellband (106, 206) aus einem intumeszierenden Material vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im oder am Quellband (106, 206) ein elektrischer Heizleiter (110, 210) verlegt ist und dass am Heizleiter (110, 210) ein Ansteuerungsmodul zur Aktivierung des Heizleiters (110, 210) angeschlossen ist
Patent DE-102009010859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Berechnen von Aufbereitungsbefehlen für ein numerisch gesteuertes System
Inventor: TSAI CHING-HSIUNG
IPC: G05B19/416
Filed: 2009-02-27
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Berechnen von Aufbereitungsbefehlen für ein numerisch gesteuertes System, das eine Steuerungseinheit (10) einer höheren Ebene zum Liefern von Positionsbefehlen an einen Servotreiber (20) zum Ansteuern eines Motors aufweist, mit den folgenden Schritten: (a) Bereitstellen (S100) von Speicherraum (2046) zum Speichern der Positionsbefehle; (b) Lesen (S102) einer Positionsmatrix mit k auf l Elementen; (c) Lesen (S104) einer Transformationsmatrix mit k auf k Elementen; (d) Berechnen (S106) mehrerer Positionskoeffizienten eines Positionspolynoms vom Grad k – 1; und (e) Berechnen (S108) mehrerer Positionsinterpolationswerte entsprechend dem Positionspolynom und den Positionskoeffizienten, wobei das Positionspolynom modifiziert wird, um ein modifiziertes Positionspolynom zum Synchronisieren der Positionsbefehle zwischen der Steuerungseinheit (10) einer höheren Ebene und einer Steuerungsschleife (2044) des Servotreibers (20) zu erzeugen, wobei das Positionspolynom wie folgt ausgedrückt ist: θ(n) = a(k-1)·n(k-1) + a(k-2)·n(k-2) + a(k-3)·n(k-3) + ... + a1·n + a0; unddie Variable n des Positionspolynoms durch eine Variable t ersetzt wird, um das modifizierte Positionspolynom zu erlangen, das wie folgt ausgedrückt ist: θ(t) = a(k-1)·t(k-1) + a(k-2)·t(k-2) + a(k-3)·t(k-3) + ... + a1·t + a0 wobei t = Ta + n X Ts – Tc gilt, mit Ta = Zeitpunkt, zu dem die Positionsbefehle anfänglich an die Steuerungsschleife (2044) übertragen werden; Ts = Zeitpunkt, zu dem die Positionsbefehle durch die Steuerungsschleife (2044) abgetastet werden; und Tc = Periode der Positionsbefehle der Steuerungseinheit (20) einer höheren Ebene.
Patent DE-102009024394-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zwischen einem rotierenden Werkzeug und einer Antriebsvorrichtung
Inventor: QUANZ REINER
IPC: B23B31/117
Filed: 2009-06-09
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verbindungsanordnung zwischen einem rotierenden Werkzeug (1) mit einem Arbeitsteil (4) und mit einem Einspannschaft (6) und einer Antriebsvorrichtung, bestehend aus dem Einspannschaft (6) des Werkzeuges (1) und einer mit der Antriebsvorrichtung verbindbaren Werkzeugaufnahme (10), wobei der Einspannschaft (6) auf seinem Außenumfang eine Anzahl von n ≥ 2 Spannflächen aufweist sowie im Bereich jeder Spannfläche (16) einen Schaftradius r besitzt, der – in einer vorbestimmten Werkzeug-Rotationsrichtung (18) gesehen – von einem minimalen Schaftradius (rmin) in Umfangsrichtung über einen Anstiegswinkelbereich (α1) hinweg stetig auf einen maximalen Schaftradius (rmax) ansteigt sowie die Aufnahmeöffnung (12) einen lichten Innenquerschnitt mit einem Innenradius (ri) aufweist, der ≥ dem maximalen Schaftradius (rmax) des Einspannschaftes (6) ist, wobei innerhalb der Aufnahmeöffnung (12) für jede Spannfläche (16) des Einspannschaftes (6) ein starrer, sich ausgehend von dem Innenradius (ri) radial nach innen erstreckender Mitnehmeransatz (30) angeordnet ist sowie die Mitnehmeransätze (30) radial nach innen weisende Anlagebereiche (32) aufweisen, die zwischen dem minimalen Schaftradius (rmin) und dem maximalen Schaftradius (rmax) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Einspannschaft (6) und/oder in der Aufnahmeöffnung (12) ein radial vorstehendes, elastisch verformbares Kraftschlusselement (36) zum Fixieren im lastfreien Zustand des Einspannschaftes (6) in der Aufnahmeöffnung (12) angeordnet ist.
Patent DE-102009031079-B4 (DE)
Title: Hygienebeutel für einen Tampon
Inventor: HIBBING MARTIN
IPC: A61F13/551
Filed: 2009-06-23
Granted: 2013-01-31
Abstract: Hygienebeutel für einen Tampon, der in Einem ein Handschuh zum Entfernen des Tampons und eine Tüte zum Entsorgen des Tampons ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hygienebeutel für einen Tampon aus einem fast ellenlangen Handschuh aus farbiger Kunststofffolie mit aufgeklebter gelochter Zellulose an Handfläche und Handrücken für Rechts- und Linkshänder zusammengesetzt ist.
Patent DE-102009038442-B4 (DE)
Title: Airbageinrichtung mit einem kraftfahrzeugseitigen Tragteil, einem Gasgeneratormodul und einem Gassackmodul
Inventor: RICK ULRICH
IPC: B60R21/26
Filed: 2009-08-21
Granted: 2017-07-06
Abstract: Airbageinrichtung (2) mit einem kraftfahrzeugseitigen Tragteil (4), in dem eine Austrittsöffnung (18) für einen Gassack (36) vorgesehen ist, wobei der Austrittsöffnung (18) ein an der Rückseite (14) des Tragteils (4) angeordnetes Schusskanalgehäuse (16) mit einem Schusskanal (32) zugeordnet ist, das mindestens eine Aussparung (22) aufweist, einem Gassackmodul (34), das zumindest einen aufblasbaren, gefalteten Gassack (36) aufweist und innerhalb des Schusskanals (32) angeordnet ist, wobei das Gassackmodul (34) derart an dem Schusskanalgehäuse (16) oder/und dem Tragteil (4) befestigt ist, dass die Aussparung (22) durch einen Abschnitt (50) des Gassackmoduls (34) derart verschlossen ist, dass ein Austreten des sich entfaltenden Gassacks (36) durch die Aussparung (22) unterbunden ist, und einem Gasgeneratormodul (52), das einen Gasgenerator (54) zum Aufblasen des Gassacks (36) aufweist und das außerhalb des Gassackmoduls (34) und außerhalb des Schusskanals (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gasgeneratormodul (52) an dem Schusskanalgehäuse (16) oder/und dem Tragteil (4) befestigt ist, in dem Schusskanalgehäuse (16) ferner eine von der Aussparung (22) getrennte Gasdurchtrittsöffnung (46) vorgesehen ist, über die der Gassack (36) durch den Gasgenerator (54) aufblasbar ist.
Patent DE-102009039669-B4 (DE)
Title: Handfeuerwaffe
Inventor: EMDE DIETMAR
IPC: F41A3/72
Filed: 2009-09-02
Granted: 2014-10-16
Abstract: Handfeuerwaffe mit einem mit dem Verschluss verbundenen Spannhebel (14) (Durchladehebel), der mindestens eine Handhabe (15) zum Durchladen der Waffe aufweist, wobei in Längsrichtung eines Gehäuses (12) der Waffe gesehen mindestens zwei zueinander beabstandete alternative Befestigungspositionen für die Handhabe (15) zur Betätigung des Spannhebels (14) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer Befestigungsposition der Handhabe (15) eine nach außen hin offene Nut (16) am Gehäuse (12) der Waffe zugeordnet ist, in die die Handhabe (15) teilweise radial eingreift.