baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002294-U1 (DE)
Title: Einhand-Spargelerntegerät
IPC: A01D11/00
Filed: 2008-02-19
Abstract: Spargelerntegerät, mit einem
Stab (1), an dessen einem Ende ein Griff (2) und an dessen anderem
Ende ein Messer (3) angeordnet ist, und der um seine Längsachse
schwenkbar in einem Rohr (4) angeordnet ist, wobei ein Anschlag
(4a, 5) vorhanden ist, durch den der Schwenkbereich des Stabes (1)
begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (4a, 5)
durch eine sich in Umfangsrichtung des Rohres (4) erstreckende Ausnehmung
(4a) und eine an dem Stab (1) angeordnete Hervorstehung (5), welche
sich in die Ausnehmung (4a) erstreckt, gebildet ist.
Patent DE-202008002686-U1 (DE)
Title: Druckausgleichsvorrichtung für geschlossene Hydraulikkreise
IPC: F15B21/00
Filed: 2008-02-26
Abstract: Druckausgleichsvorrichtung
für geschlossene
Hydraulikkreise, insbesondere für
mit Schnellkupplungen versehene Arbeitsgeräte von Baumaschinen, umfassend:  – einen
Ausgleichszylinder (1) mit Kolben (5), Kolbenstange (6) und Druckraum
(8);  – ein
vor dem Ausgleichszylinder (1) angeordnetes Absperrventil, dessen
Einlass mit einer Druckmittelleitung des Hydraulikkreises verbindbar
ist und dessen Auslass mit dem Druckraum (8) des Ausgleichszylinders
(1) in Verbindung steht;  – eine
Einrichtung zum Zurückschieben
des Kolbens (5) bei geöffnetem
Absperrventil.
Patent DE-202008009659-U1 (DE)
Title: 1. Wärme weiterleitendes Abgasrohr zwischen Kaminofen und Schornstein
IPC: F23J15/06
Filed: 2008-07-18
Abstract: Wärme weiter
leitende Abgasrohr zwischen Kaminofen und Schornstein Spiral geformten Rohrleitung
mit Vor u. Rücklauf
das um das Abgasrohr gelegt ist. Dadurch gekennzeichnet das Abgasrohr
1. mit einer 10–18
mm Handels übliches
Rohr spiral form um legt ist das einen Vor u. Rücklauf (so das Anfang u. Ende)
des Rohes neben einander liegt.
Patent DE-202008013204-U1 (DE)
Title: Auf- und zusammenfaltbare Schirmkonstruktion
IPC: A45B25/06
Filed: 2008-10-04
Abstract: Auf- und zusammenfaltbare Schirmkonstruktion, mit einer am Mast (10) verfahrbaren Hülse (11), an welcher mindestens ein Teil der die Segelfläche (13) aufspannenden Arme (12) gelenkig angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (11) mit einem im Mast (10) verschiebbar geführtem, rohrähnlichem Element (15) verbunden ist, welches in seiner Position arretiert und gelöst werden kann.
Patent DE-202008013357-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz vor Elektrosmog
IPC: A61N1/16
Filed: 2008-10-08
Abstract: Einrichtung zum Schutz des menschlichen Organismus von dem Einfluss der technisch bedingten Ausstrahlungen (Elektrosmog), die eine Induktionsspule einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine zweite Induktionsspule, die identisch der ersten nach der Größe und der Anzahl der Windungen ist, enthält, wobei die beiden Spulen koaxial angeordnet sind, wobei die Windungen einer Spule in bezug auf ihre gemeinsame Achse im Uhrzeigersinn und der zweiten gegen den Uhrzeigersinn gedreht sind.
Patent DE-202008013429-U1 (DE)
Title: Füllkörper für einen Spülkasten sowie Spülkasten
IPC: E03D1/14
Filed: 2008-10-13
Abstract: Füllkörper (1) für einen Spülkasten (2), insbesondere einen Unterputz-Spülkasten, für ein WC oder Urinal  – mit einem Gehäuse (3) und  – mit mindestens einer im Gehäuse (3) angeordneten Kammer (4a, 4b), die ein Füllvolumen (F 1 , F 2 ) definiert,  dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) mindestens eine Öffnung (5a, 5b, 6a, 6b) aufweist, die derart angeordnet ist, dass die mindestens eine Kammer (4a, 4b) im bestimmungsgemäß eingebauten Zustand mit Spülwasser und/oder Luft befüllbar ist.
Patent DE-202009000732-U1 (DE)
Title: Haltegriff mit Durchflußregulierung
IPC: B25G1/00
Filed: 2009-01-22
Abstract: Haltegriff mit Durchflußregulierung dadurch gekennzeichnet, daß der Haltegriff 1 mindestens eine durchgängige Öffnung aufweist und so ausgestaltet ist, daß die Verbindung zu Ausbringvorrichtungen in jeglicher Ausgestaltung hergestellt werden kann. Zusätzlich wird eine Möglichkeit vorgehalten, um die Verbindung zu Hohlkörpern, einem Schlauch und mindestens einem Druckschalter 2 oder Auslösevorrichtung herzustellen.
Patent DE-202009002843-U1 (DE)
Title: Ergänzende Warneinrichtung (Leucht-Warnstreifen) für Schienenüberwege zur nachträglichen Montage als Hartkunststoff-Profil
IPC: F21S2/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Ergänzende Warneinrichtung (Leucht-Warnstreifen) für Schienenüberwege zur nachträglichen Montage als Kunststoffprofil, dadurch gekennzeichnet, dass sie als kompakte Einheit aus Leuchtdioden-Leuchtstreifen in einem Kunststoffprofil besteht.
Patent DE-202009006645-U1 (DE)
Title: Steckergehäuse zur Einfügung in eine Öffnung einer Gehäusewand
IPC: H02G3/08
Filed: 2009-05-07
Abstract: Steckergehäuse zur Einfügung in eine Öffnung einer Gehäusewand mit eingesetztem Steckerteil eines Steckverbinders, das eine mit einem Außengewinde versehene, in eine Öffnung passend einfügbare Buchse mit einem an der Außenseite der Gehäusewand zur Anlage gelangenden Flansch und eine auf die Buchse aufschraubbare und an der Innenseite der Gehäusewand zur Anlage kommenden Befestigungsmutter versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Stecker (12) in der Buchse (2) durch eine Gußmasse (20) aus einem aushärtbarem Kunststoff gehalten ist.
Patent DE-202009006828-U1 (DE)
Title: Regeleinrichtung
IPC: F04B49/06
Filed: 2009-05-12
Abstract: Regeleinrichtung (R) für ein Heizgerät und/oder eine Heizungsanlage mit mindestens einer mit Netzspannung (N) versorgten Umwälzpumpe (P), wobei die Regeleinrichtung (R) einen zugeordneten Ausgang (A) zur Ansteuerung der Umwälzpumpe (P) sowie die Umwälzpumpe (P) einen Eingang für die Anschlussleitung zur Netzspannungsversorgung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Anschlussleitung der Umwälzpumpe (P) ein Zusatzmodul (Z) mit einem Relais zum Schalten der Netzspannung (N) vorgeschaltet ist und dass das Relais über den zugeordneten Ausgang (A) für die Umwälzpumpe (P) an der Regeleinrichtung (R) ansteuerbar ist.
Patent DE-202009010065-U1 (DE)
Title: Stele mit einem Glaselement
IPC: E04F13/00
Filed: 2009-07-24
Abstract: Stele mit zumindest einem Glaselement (3), wobei das Glaselement eine Vorder- (5) und eine Rückseite (7) aufweist und mit einem Halteelement (9) sowie einem Unterteil (11), an dem das Halteelement (9) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (9) an der Rückseite (7) des Glaselementes mit lösbaren Verbindungsmitteln (20) verbunden sind.
Patent DE-202009010891-U1 (DE)
Title: Formen-Elektroheizungs- und Luftkühlungssystem
IPC: B29C33/02
Filed: 2009-08-10
Abstract: Formen-Elektroheizungs- und -Luftkühlungssystem, das in einer Formenkonfiguration vom Sandwichtyp verwendet wird, bestehend aus einem ersten Formenteil, das auf einer Frontseite eine Arbeitsfläche aufweist, einem zweiten Formenteil und einer Kernschicht, die zwischen der Rückseite des ersten Formenteils und der Frontseite des zweiten Formenteils angeordnet ist, wobei das System Elektroheizungsmittel und Luftkühlungsmittel aufweist.
Patent DE-202009012137-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgischer Stift mit integrierter Absaugfunktion
IPC: A61B46/27
Filed: 2009-09-07
Abstract: Elektrochirurgischer Stift für ein elektrochirurgisches Messer mit integrierter Absaugfunktion, der einen Stiftschaft (10) umfasst, in dem ein durchgehender erster Aufnahmeraum (11) zur Aufnahme eines elektrochirurgischen Stifts (20) und ein durchgehender zweiter Aufnahmeraum (12) als Absaugweg ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass an das Vorderene des elektrochirurgischen Stifts (20) ein auswechselbarer Stiftkopf (30) angeschlossen ist, und das Unterende des elektrochirurgischen Stifts (20) als Kabel (21) ausgeführt ist, das mit einem Host verbunden ist;  dass am Vorderende des zweiten Aufnahmeraums (12) ein Rohr (121) einstückig angeformt ist, das eine Öffnung (1211) aufweist, die als Schräge oder Ebene ausgebildet ist und möglichst nahe am Distalende des Stiftkopfs (30) angeordnet ist, wobei das Unterende des zweiten Aufnahmeraums (12) als Anschluss (122) ausgeführt ist, an den ein Schlauch (40) angeschlossen werden kann, der mit einer Negativdruck-Absaugeinrichtung verbunden ist, so dass beim Einsatz des Stiftskopfs (30) die Öffnung (1211) des Absaugwegs gleichzeitig Rauch und/oder...
Patent DE-202009013208-U1 (DE)
Title: Vakuumventil
IPC: A61M1/00
Filed: 2009-10-01
Abstract: Vakuumventil mit vertikaler Durchflussrichtung zum Öffnen der Luftzufuhr bei Klebehüllen, insbesondere bei medizinischen Klebepflastern für Wundversiegelung, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem definierten Vakuum die Luftdurchlassöffnung (4) zur Belüftung der Wunde (13) in der Klebefolie (3) durch das Ventil (11), (7), (2) geschlossen ist, während sich bei Vakuumsteigerung das Ventil (11), (7), (2) öffnet und durch eine Luftdurchlassöffnung (4), Belüftungsbohrung (8) und Filter (2) Luft zur Belüftung der Wunde (13) gelangt.
Patent DE-202009014265-U1 (DE)
Title: Instantpulverfördervorrichtung eines Getränkezubereitungsgeräts
IPC: A47J31/40
Filed: 2009-10-21
Abstract: Instantpulverfördervorrichtung (1, 1') eines Getränkezubereitungsgeräts, mit einer in einem Bodenbereich des Instantpulverbehälters (2) im wesentlichen horizontal angeordneten drehbaren Draht-Förderspindel (7) oder Förderschnecke, an deren Ende sich eine Auslauföffnung (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Instantpulverbehälter (2) oberhalb der Draht-Förderspindel (7) oder Förderschnecke mindestens eine zu dieser gegenläufige Rückförderschnecke (16) angeordnet ist, deren Rückförderstrecke (16') nahe dem Ende der Draht-Förderspindel (7) oder Förderstrecke beginnt und kürzer als die Förderstrecke der Draht-Förderspindel (7) oder Förderschnecke ist.
Patent DE-202009014740-U1 (DE)
Title: Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank
IPC: A47B49/00
Filed: 2009-10-31
Abstract: Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus (40) und einer eine Schranköffnung (23) des Schrankkorpus (40) in einer Schließstellung verschließenden Eckschranktür (15), wobei Schrankkorpus (40) und Eckschranktür (15) einen Innenraum begrenzen, in dem wenigstens ein Tablar (14) mittels eines Eckschrankbeschlags (13) schwenkbeweglich gelagert ist, und wobei der Schrankkorpus (40) einen Schrankboden (19) aufweist, an dem mehrere Sockelfüße (27, 27z) höhenverstellbar gelagert sind, über die der Eckschrank (11) auf dem Untergrund lagerbar ist, wobei ein zwischen dem Schrankboden (19) und dem Untergrund in Folge der Sockelfüße (27, 27z) ausgebildeter Zwischenraum (30) mittels einer ebenfalls zum Eckschrank (11) gehörenden Sockelblendeneinrichtung (28) mit mehreren entlang einer Montagefläche (31) zu montierenden Sockelblenden (29) verkleidbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Eckschrank (11) wenigstens ein Montageverhinderungselement (32) gelagert ist, das in einer Sperrstellung zur Verhinderung der Sockelblendenmontage in die Montagefläche (31) der Sockelblende (29) hineinragt und in  einer Freigabestellung die Montage der zugeordneten Sockelblende (29) an der...
Patent DE-202009015215-U1 (DE)
Title: Sicherheitsblinkleuchte
IPC: B60Q1/34
Filed: 2009-11-10
Abstract: Blinklicht mit Sicherheitsfunktion (1), dadurch gekennzeichnet, das die komplette elektronische Schaltung, bestehend Lampensockel (2), Energiespeicher (3), Blinklichtschaltung (4) und Leuchtelementen (5) in eine, vorzugsweise Kunstharz – vergossene untrennbare Form (6), welche der einer gebräuchlichen Blinklicht-Glühlampe (7) und deren Kontakten (8) entspricht, und damit gegen eine solche mit wenigen Handriffen austauschbar ist.
Patent DE-202009017639-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbau zum Transport von Flüssigkeiten und/oder Feststoffen
IPC: B60P3/22
Filed: 2009-12-30
Abstract: Fahrzeugaufbau (1) für Fahrzeuge zum Transport von Flüssigkeiten und/oder Feststoffen, der ein Chassis (10), zumindest einen Transporttank (30; 130; 230) und zumindest einen Festkörper- und/oder Schüttgutbehälter (40; 140, 140'; 240) aufweist, dadurch gekennzeichnet dadurch, dass der zumindest eine Transporttank (30; 130; 230) an dem Chassis (10) befestigt ist und oberhalb des zumindest einen Transporttanks (30; 130; 230) der zumindest eine Festkörper- und/oder Schüttgutbehälter (40; 140, 140'; 240) beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202009018975-U1 (DE)
Title: Aggregat aus Abgabekatheter und faltbarer temporärer Embolieschutzvorrichtung für den Aortenbogen
IPC: A61M29/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: Aggregat umfassend einen Abgabekatheter für eine medizinische Vorrichtung und eine faltbare Embolieschutzvorrichtung (200) für die transvaskuläre Zuführung zu einem Aortenbogen (100) eines Patienten und Zurückziehen vom Aortenbogen (100) nach einem zeitweiligen Schutz mindestens eines Seitenastgefäßes des Aortenbogens vor embolischem Material (150), wobei die Vorrichtung eine Schutzeinheit (140) aufweist und umfassend ein erstes Stützelement (133, 210) zum Stützen einer Schutzeinheit (140), welche nicht-rohrförmig ist und im entfalteten Zustand im Wesentlichen planar in Längsrichtung der Embolieschutzvorrichtung (200) verläuft, und wobei ein distaler Teil des ersten Stützelementes (133, 210) wenigstens teilweise an einer Peripherie (180) der blutdurchlässigen Einheit (132) angeordnet ist; wobei ein distaler Abschnitt des ersten Stützelementes (133, 210) in Form einer abgeschmalten Verlängerung (199) ausgeformt ist, welche in Längsrichtung eine Breite aufweist, die das Einführen des distalen Endes der Embolieschutzvorrichtung in den Abgabekatheter erleichtert.
Patent DE-202009019160-U1 (DE)
Title: Durch Zweikomponenten-Spritzgießen hergestellte äußere Schale eines Spenders
IPC: B65D85/07
Filed: 2009-05-14
Abstract: Spender, umfassend: eine äußere Schale (20, 90, 100, 110, 120), wobei die äußere Schale umfasst: ein erstes spritzgegossenes Komponententeil (18; 32; 42a; 42b; 42c; 42d; 92; 102; 112a, 112b; 121a) aus Kunststoff mit einer ersten Fügefläche; und ein zweites spritzgegossenes Komponententeil (17; 31; 41a; 41b; 41c; 41d; 51; 61; 71; 91; 101; 111; 121b) aus Kunststoff mit einer zweiten Fügefläche; wobei das erste Komponententeil und das zweite Komponententeil durch Fügen der ersten Fügefläche und der zweiten Fügefläche während des Spritzgießens entlang einer Naht (21; 43a; 43b; 43c; 43d; 93; 103; 113a, 113b; 123a, 123b) miteinander verbunden sind, wobei das erste und zweite Komponententeil jeweils eine Stirnfläche sowie eine erste und eine zweite Seitenfläche aufweisen, wobei die ersten und zweiten Seitenflächen jeweils eine von der Stirnfläche abgewandte freie Kante (22, 23; 81, 82; 94, 95; 104, 105; 114, 115; 124a, 124b; 125a, 125b) aufweisen, wobei sich die Naht (21; 43a; 43b; 43c; 43d; 93; 103; 113a, 113b; 123a, 123b) von den freien Kanten der ersten Seitenflächen zu den freien Kanten der zweiten Seitenflächen erstreckt.
Patent DE-202010000007-U1 (DE)
Title: Leuchte mit einer Leuchtdiode sowie Leuchtdiode
IPC: F21V19/04
Filed: 2010-01-06
Abstract: An einem Träger (20) befestigbare Leuchte, mit einer Leuchtdiode (1), die mit elektrischen Leitern (9) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdiode (1) form- und/oder kraftschlüssig und herausnehmbar in einer mit dem Träger (20) verbindbaren, die elektrischen Leiter (9) aufnehmenden Fassung (2) gehalten ist.
Patent DE-202010000047-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromverwaltung für Festplatten
IPC: G06F1/26
Filed: 2010-01-15
Abstract: Vorrichtung zur Stromverwaltung für Festplatten, die in einem Computersystem (30) angeordnet ist, um den Stromversorgungszustand der Festplatten (301) zu steuern, umfassend  einen Träger (201), der eine Frontplatte (2011) aufweist, die an den beiden Enden jeweils eine Montageplatte (2012) besitzt,  ein Stromverwaltungsmodul (202), das in dem Raum zwischen der Frontplatte (2011) und den Montageplatten (2012) des Trägers (201) angeordnet ist und eine Stromverwaltungseinheit (2022) enthält, die mit der Festplatte (301) elektrisch verbunden ist, und  eine Steuertaste (203), die an der Frontplatte (2011) angeordnet ist und die Stromverwaltungseinheit (2022) steuern kann.
Patent DE-202010000811-U1 (DE)
Title: Sitz- oder Liegemöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2010-01-12
Abstract: Sitz- und/oder Liegemöbel (1), insbesondere Bürostuhl, aufweisend mindestens eine Sitz- und/oder Liegefläche (2) und/oder mindestens eine Rückenlehne (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Stütz- oder Halteanordnung (4), welche auf einem Basisteil (5) angeordnet ist, mindestens ein flexibles Flächenmodul (6) aufweist, welches zumindest teilweise aus faserverstärktem Kunststoff gebildet ist und zumindest teilweise die Sitz- und/oder Liegefläche (2) und/oder die Rückenlehne (3) bildet.
Patent DE-202010001100-U1 (DE)
Title: Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett, mit einer verlängerbaren Liegefläche
IPC: A47C19/04
Filed: 2010-01-18
Abstract: Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett, mit einer verlängerbaren Liegefläche, wobei  – das Bett ein Liegeflächengrundteil (10) und ein Liegeflächenverlängerungsteil (20) aufweist,  – das Liegflächenverlängerungsteil (20) an dem Liegeflächengrundteil (10) verschiebbar geführt ist und  – Verriegelungsmittel (40) vorgesehen sind, die das Liegeflächenverlängerungsteil (20) in verschiedenen Stellungen zum Liegeflächengrundteil (10) verriegeln,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Betätigungsmittel (50) vorgesehen ist, mit welchem die Verriegelungsmittel (40) zum Aufheben der Verriegelung zwischen dem Liegeflächenverlängerungsteil (20) und dem Liegeflächengrundteil (10) mit einer einzigen Betätigung betätigbar sind.
Patent DE-202010004933-U1 (DE)
Title: Wand-Wärmetauscher
IPC: F24F12/00
Filed: 2010-04-13
Abstract: Wärmetauscher mit mindestens einer Zuführöffnung (6) und mindestens einer Abfuhröffnung (8) für ein erstes Gas sowie mit mindestens einer Zuführöffnung (9) und mindestens einer Abführöffnung (11) für ein zweites Gas, dadurch gekennzeichnet, dass er in einem Wandelement (1) für ein Gebäude angeordnet ist, dass er mindestens zwei parallel angeordnete Rohre mit jeweils einem Außenrohr (3) und einem darin angeordneten Innenrohr (2) aufweist, dass an einem Ende der Rohre die Innenrohre (2) einerseits und die Zwischenräume zwischen Innenrohren (2) und Außenrohren (3) andererseits miteinander verbunden sind, und dass am anderen Ende der Rohre (2, 3) ein Teil der Innenrohre (2) mit der mindestens einen Zuführöffnung (6) für das erste Gas und der andere Teil der Innenrohre mit der mindestens einen Abführöffnung (8) für das erste Gas sowie ein Teil der Zwischenräume mit der Zuführöffnung (9) für das zweite Gas und der andere Teil der Zwischenräume mit der Abführöffnung (11) für das...
Patent DE-202010008884-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
IPC: H02G3/16
Filed: 2010-10-25
Abstract: Abzweigdose, die aufweist:  eine untere Abdeckung (1);  eine obere Abdeckung (2), die hermetisch mit der unteren Abdeckung (1) in Eingriff kommt; und eine Steckverbinderanordnung (3),  dadurch gekennzeichnet, dass:  die Steckverbinderanordnung (3) in der oberen Abdeckung (2) vorhanden ist;  die untere Abdeckung mit einer ersten Anschlussklemme (10) versehen und mit einer Öffnung (1a) ausgebildet ist, durch die Metallfolien (20) hindurchgehen, die jeweils mit dem positiven und dem negativen Pol eines Solarzellenpanels verbunden sind, wobei die Metallfolien (20), die durch die Öffnung (1a) hindurchgehen, jeweils mit der ersten Anschlussklemme (10) in Kontakt sind, und  wobei die Steckverbinderanordnung (3) eine zweite Anschlussklemme (30) aufweist, die elektrisch mit der ersten Anschlussklemme (10) verbunden wird, wenn die untere Abdeckung (1) und die obere Abdeckung (2) miteinander in Eingriff gebracht werden.
Patent DE-202010010155-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: F16B2/02
Filed: 2010-07-13
Abstract: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden von zwei Konstruktionsprofilen (1a, b), die hinterschnittene Nuten (2a, b) auf ihrer Außenseite aufweisen, etwa parallel nebeneinander mit  einem einrastenden Verbindungselement (3), welches umfasst  – einen Grundkörper (4) mit zwei einander gegenüberliegenden Anlageflächen (4a, b) und zwei die Anlageflächen auf jeder Seite verbindenden Verbindungsflächen (4c, d), wobei die Kanten zwischen Anlageflächen und Verbindungsflächen eine Längsrichtung (10) definieren.  – einem Klemmdurchlass (6), der den Grundkörper (4) von der einen zur anderen Anlagefläche (4a, b) in Durchgangsrichtung (11) durchdringt,  – einer Klemmschraube (5), die durch den Klemmdurchlass (6) durchgesteckt ist, sich mit ihrem verbreiterten Kopf (5a) an einer Schulter (6a) im Klemmdurchlass (6) abstützt und mit ihrem freien Ende aus einer Anlagefläche (4a) des Grundkörpers (4) vorsteht und in einen Nutenstein (7) eingeschraubt ist,  – einem zu einer der Verbindungsflächen (4c, d) hin als Einlasse (18) offenen Einhängedurchlass (16) mit einem Aufnahmeraum (17) mit...
Patent DE-202010011104-U1 (DE)
Title: Digitales Fotogerät mit Stativgewinde Anschluss für Hochformataufnahmen
IPC: G03B17/02
Filed: 2010-08-05
Abstract: Digitales Fotogerät (1) mit oder ohne Videofunktion und mit einem fest eingebauten oder fest angebauten vorstehendem oder versenkbarem Objektiv (3) oder einem Anschluss (31) für ein wechselbares Objektiv (30) und einem Stativgewinde Anschluss (7, 7*, 7**) am Kameragehäuse (2) welcher an einer zum Hochformat parallelen Seite des Aufnahmesensors (4), das ist. eine der kurzen Seiten (9L, 9R), des Kameragehäuses (2), Gehäuseseiten (5L, 5R), des digitalen Fotogerätes angebracht ist und das digitale Fotogerät als Digital-, Kompakt-, Brigde-, EVIL- (Electronic Viewfinder Interchangeable Lens), CSC (Compact System Camera), Film-, Video- oder Spiegelreflexkamera ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stativgewinde (7, 7*, 7**) zur Mittelachse (6) eines eingebauten Objektives (3) oder zur Mittelachse (6) des Objektivanschlusses (31) eines anzuschließenden Objektives (30) ausgerichtet ist.
Patent DE-202010012433-U1 (DE)
Title: Steckdosenschutz
IPC: H01R13/447
Filed: 2010-09-09
Abstract: Steckdosenschutz dadurch gekennzeichnet, dass der Steckdosenschutz (1) eine geschlossene Fläche (6) aufweist, die bündig oder geringfügig über den Rand der Vertiefungen (3) der Steckdosen (2) ragt und das der Steckdosenschutz (1) sich selbständig in den Vertiefungen (3) der Steckdosen (2) hält, da er Ausarbeitungen aufweist, die die Vorsprünge der Steckdosenvertiefungen (3) und die Schutzleiterbügel berücksichtigt, oder das der Steckdosenschutz (1) eine Kante (5) aufweist, die sich auf der Rückseite der geschlossenen Fläche (6) befindet, die umlaufend oder unterbrochen sein kann und sich stramm im oberen Bereich der Vertiefungen (3) hält.
Patent DE-202010014546-U1 (DE)
Title: Klettertrainingsgerät
IPC: A63B9/00
Filed: 2010-10-21
Abstract: Klettertrainingsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem ringartig geschlossenen Formelement (Ring) oder aus mehreren aneinander gereihten ringartig geschlossenen Formelementen besteht.
Patent DE-202010014996-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-11-02
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit einem Kolben aus Keramik, der ein Entladungsvolumen umgibt, wobei eine Füllung, die Quecksilber und Edelgas sowie Metallhalogenide enthält, im Entladungsvolumen untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllung gleichzeitig Halogenide der Seltenen Erden und außerdem einen Sauerstoff-Dispenser enthält.
Patent DE-202011000557-U1 (DE)
Title: Schalungssystem zur Herstellung von Beton-Fertigteilen
IPC: B28B7/02
Filed: 2011-03-11
Abstract: Schalungssystem zur Herstellung von Beton-Fertigteilen, mit einer ersten Schalungseinheit (1) und einer zweiten Schalungseinheit (1), wobei für eine maßgenaue Ausrichtung stirnseitig aneinander gesetzter, in gerader Linie angeordneter Schalungseinheiten (1) an einer Schalungseinheit (1) ein Justierstift (4) angeordnet ist, der in eine Justierausnehmung (5) an der weiteren Schalungseinheit (1) einführbar ist, wobei der Justierstift (4) zwischen einer die Stirnseite (2) der Schalungseinheit (1) überragenden Betriebsposition und einer zurückgezogenen Außerbetriebsposition verstellbar ist.