baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005726-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Kunststoff-Formhäuten
IPC: B29C41/22
Filed: 2008-04-24
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von unterschiedliche Teilbereiche, insbesondere unterschiedliche Farben, aufweisenden Kunststoff-Formhäuten, umfassend  a) ein aufheizbares Formwerkzeug (1) zur Ausbildung von Kunststoff-Formhäuten durch Aufbringen von Kunststoffen (5) auf eine Oberfläche (2) eines erwärmten Formwerkzeugs (1) und  b) mindestens eine energieautarke Maske (3) zur Abdeckung mindestens eines Teilbereichs der Oberfläche (2) des Formwerkzeugs (1) und  c) einen Roboter zur Steuerung der Vorrichtung,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorrichtung zusätzlich eine in einem automatisierten Verfahrensablauf über den Roboter in das geöffnete Formwerkzeug (1) einführbare, der Oberfläche des Formwerkzeugs (1) sowie der Form der mindestens einen Maske (3) angepasste Reinigungshaube (14) aufweist.
Patent DE-202008008494-U1 (DE)
Title: Elektrolysegerät in Fahrzeugen aller Art eingebaut (Wasserstofftechnologie)
IPC: C25B1/04
Filed: 2008-06-25
Abstract: Das Elektrolysegerät zur Wasserstofferzeugung wird im Fahrzeug eingebaut.
Patent DE-202008009614-U1 (DE)
Title: In eine Fahrradsattelstütze integriertes GPS/GSM Ortungsgerät als Diebstahlsicherung
IPC: B62H5/00
Filed: 2008-07-17
Abstract: In
eine Fahrrad-Satteltsütze
integriertes GPS/GSM Ortungsgerät
als Diebstahlsicherung für Fahrräder,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Gehäuse eine rohrförmige Form
aufweist (4), welches dadurch in das Sattelstützen Innere eingeführt werden
kann. Der Durchmesser des Gehäuses
beträgt
in dem Bereich, der im Sattelrohr steckt 22 mm (6).  Der Einsatzbereich
gilt für
Sattelstützen
von 27,2 mm bis zu 34,9 mm Außendurchmesser
(5)
Patent DE-202008013455-U1 (DE)
Title: Permanente elektromagnetische Indexierungsvorrichtung
IPC: H01F13/00
Filed: 2008-10-09
Abstract: Permanente
elektromagnetische Indexierungsvorrichtung, umfassend:  ein
Untergestell,  eine Halterung, die einen aufnehmenden Bereich
und einen verbindenden Teil aufweist, wobei der verbindende Teil mit
dem Untergestell gelenkig verbunden ist, und  mindestens zwei
magnetische Gruppen, wobei jede von denen einen ersten Permanentmagnet,
ein magnetisch leitfähiges Element, einen zweiten Permanentmagnet
und eine Magnetspule aufweist, wobei jeder der ersten Permanentmagnete
an dem magnetisch leitfähigen Element angebracht vorliegt,
wobei jedes magnetisch leitfähige Element an dem zweiten
Permanentmagnet angebracht vorliegt, wobei jede der Magnetspulen
den zweiten Permanentmagnet umgibt, wobei die magnetischen Gruppen
an dem aufnehmenden Bereich der Halterung angebracht sind, wobei
die magnetisch leitfähigen Elemente eine Arbeitsoberfläche
werden, auf die ein Werkstück gestellt werden kann, worin,  wenn
jede der Magnetspulen elektrisch leitend sind die Polarität
von jedem der magnetisch leitfähigen Elemente weiter geändert
werden kann, und wobei folglich das Werkstück an der Arbeitsoberfläche
befestigt oder davon entfernt werden kann.
Patent DE-202008014525-U1 (DE)
Title: Auswechselbarer Tastatur-Schutzbeutel
IPC: B65D30/00
Filed: 2008-11-03
Abstract: Auswechselbarer
Tastatur-Schutzbeutel, dadurch gekennzeichnet, dass dieser auf drei
Seiten (A), (C) und (D) geschlossen ist und auf der gegenüberliegenden
Längsseite
(B) ein offener Schlauch besteht, in den eine Tastatur einsteckbar
ist.
Patent DE-202008015386-U1 (DE)
Title: Wärmedämmendes Element zur Wärmedämmung eines Hohlraumes
IPC: E04B1/78
Filed: 2008-11-19
Abstract: Wärmedämmendes
Element zur Wärmedämmung eines Hohlraumes (1)
in einer Mauer, einer Decke oder einem Fußboden, dadurch
gekennzeichnet, daß das wärmedämmende
Element (10, 20, 30) aus mindestens drei miteinander verbundenen
Einzelteilen (11–13; 21–23; 31–34) zusammengesetzt
ist.
Patent DE-202008018198-U1 (DE)
Title: Abwasserbehandlung
IPC: C02F1/32
Filed: 2008-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung von Abwasser einer Maschine (6) zur Herstellung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn aus einer Faserstoffsuspension, wobei in einer Rückgewinnungseinheit (2) Feststoffe aus dem Abwasser abgetrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Abwasser vor der Rückgewinnungseinheit (2) durch eine Behandlungseinheit (1) geführt wird, in der ein reaktives Gas in das Abwasser geleitet und/oder das Abwasser mit UV-Strahlung behandelt wird.
Patent DE-202008018461-U1 (DE)
Title: Herzklappenstent
IPC: A61F2/24
Filed: 2008-09-10
Abstract: Herzklappenstent (10) mit einem zur Aufnahme eines Herzklappenimplantats (30) eingerichteten Abschnitt und mit einer Mehrzahl von, proximal angeordneten Verankerungselementen (20), gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von Verankerungsfäden (40), die mit ihrem einen Ende am Stent (10) befestigt sind, und einem die Verankerungsfäden (40) mit ihrem anderen Ende an der distalen Herzkammerwandung unter Ausbildung einer Spannung zwischen der Herzkammerwandung und den proximal verankerten Verankerungselementen (20) befestigenden Widerlager (80).
Patent DE-202008018640-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Hintergrundersatz bei Standbildern
IPC: F21Y101/00
Filed: 2008-03-19
Abstract: Abbildungssystem zum Fotografieren eines Motivs, wobei das System umfasst: eine Vordergrundlichtquelle, angeordnet und konfiguriert, das Motiv zu beleuchten; eine Hintergrundlichtquelle, angeordnet und konfiguriert, einen Hintergrund zu beleuchten; eine digitale Kamera, eingerichtet, Stillleben-Fotos eines Motivs aufzunehmen, welches zwischen der digitalen Kamera und dem Hintergrund angeordnet ist; und eine Steuereinrichtung, eingerichtet: ein Leuchten der Hintergrundlichtquelle mit einer Aufnahme eines von der digitalen Kamera aufgenommenen hintergrundbeleuchteten Bildes zu synchronisieren; und ein Leuchten der Vordergrundlichtquelle mit einer Aufnahme eines von der digitalen Kamera aufgenommenen vordergrundbeleuchteten Bildes zu synchronisieren.
Patent DE-202009000040-U1 (DE)
Title: Rigolenelement
IPC: E03F1/00
Filed: 2009-01-20
Abstract: Rigolenelement
zur Versickerung von Oberflächenwasser mit einem Rigolenkörper
(1) aus Beton oder Stahlbeton, welcher über einem Speichervolumen
ein begehbares Gewölbe mit wenigstens zwei Seitenwänden (2,
2') aufspannt, welche entlang ihrer freien Kanten Aufstellflächen
zur Lagerung des Rigolenkörpers (1) auf dem Verlegegrund
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rigolenkörper
(1) einstückig hergestellt ist und die Aufstellflächen
in Form von Streifenfundamenten (4) durchgehend entlang der freien
Kanten den Seitenwänden (2, 2') angeformt sind.
Patent DE-202009000637-U1 (DE)
Title: Unterdruck Sitz- und Liegemöbel
IPC: A47C3/16
Filed: 2009-01-20
Abstract: Unterdruck
Sitz- und Liegemöbel für körperangepasstes
Sitzen oder Liegen, mit einer verformbaren, luftundurchlässigen,
mit Füllkörpern gefüllten Hülle, in
der ein Unterdruck hergestellt und reguliert werden kann. Dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Erzeugung und Regulierung
des Unterdrucks, fester Bestandteil des Sitz- und Liegemöbels
ist und sich die Bedienelemente zur Regulierung in Reichweite des
Nutzers befinden, sowie eine eigenständige Nutzung aus
der Sitz- oder Liegeposition heraus ermöglichen.
Patent DE-202009001186-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R13/502
Filed: 2009-01-30
Abstract: Gehäuse
(16) für einen Steckverbinder mit  – wenigstens
einem Steckeranschluss für einen D-Sub-Steckverbinder (11,
10),  – mehreren Kabelausgängen zum Anschluss
von Kabeln (12) für Feldbuskomponenten,  dadurch gekennzeichnet,
dass an den Kabelausgängen Steckverbinderanschlüsse
(13) zum Anschluss von gegengleichen Steckern (22) oder Buchsen
(22) für die Kabel (12) zu den Feldbuskomponenten vorgesehen
sind.
Patent DE-202009001504-U1 (DE)
Title: Tischmöbel
IPC: A47B17/00
Filed: 2009-02-09
Abstract: Tischmöbel, mit  einer Tischplatte (10);  einem die Tischplatte (10) tragenden Gestell (16); und  einer in Höhenrichtung des Tischmöbels unter der Tischplatte (10) angeordneten Schublade (28), die in einer Schubladenführung (26) in einer Richtung quer zu einer Hauptbenutzungsrichtung (14) des Tischmöbels zwischen einer Nichtgebrauchsstellung unterhalb der Tischplatte (10) und einer Gebrauchsstellung zumindest teilweise neben der Tischplatte (10) bewegbar ist,  wobei die Schublade (28) und die Schubladenführung (26) derart ausgebildet und dimensioniert sind, dass in der Nichtgebrauchsstellung der Schublade (28) ein zugeklapptes Notebook (36) darin aufgenommen werden kann und in der Gebrauchsstellung der Schublade (28) ein aufgeklapptes Notebook (36) darin aufgenommen und benutzt werden kann,  wobei die Schublade (28) wenigstens einen Versorgungs- und/oder Kommunikationsanschluss (40) zum Anschließen von entsprechenden Notebook-Verbindungsleitungen (42) des in der Schublade (28) aufgenommenen Notebooks (36) aufweist, wobei die Notebook-Verbindungsleitungen (42) ebenfalls in der Schublade (28) aufgenommen werden können, und  wobei der wenigstens...
Patent DE-202009001615-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B7/04
Filed: 2009-02-09
Abstract: Befestigungselement zum Befestigen eines Bauteils an einer Profilleiste mit einer taillierten Längsnut, deren Nutenschlitz von zwei parallel angeordneten Frontschenkel begrenzt wird, wobei das Befestigungselement einen Befestigungskörper mit einer im Wesentlichen ebenen Befestigungsfläche und ein im Wesentlichen parallel zu der Befestigungsfläche angeordneten Kopfteil zum Eingreifen in die Längsnut aufweist, wobei das Kopfteil an einem dem Befestigungskörper abgewandten Ende zwei gegeüberliegend angeordnete, seitlich vorspringende Auskragungen aufweist, welche die Frontschenkel hintergreifen und das Befestigungselement an der Längsnut festlegen können, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Auskragungen (6) jeweils einen Winkel relativ zu einer Orthogonalen (8) zur Befestigungsfläche (3) aufweisen.
Patent DE-202009003328-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen von Planen von Lastkraftwagen
IPC: B60J7/10
Filed: 2009-03-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spannen von Planen (2) von Lastkraftwagen, Transportcontainern od. dgl. mit einem an der Plane befestigten, querschnittlich etwa U-förmigen Grundkörper (3), einer am Grundkörper verschwenkbar angeordneten, querschnittlich etwa U-förmigen Handhabungslasche (5) sowie einem an der Handhabungslasche verschwenkbar angeordneten, in der Gebrauchslage Profilbereiche hintergreifenden Klammerelement (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungslasche (5) an dem Grundkörper (3) in Spannrichtung der Plane in ihrer Position veränderbar (Pfeil 14) angelenkt ist.
Patent DE-202009003773-U1 (DE)
Title: Opto-olfaktorische Displayeinheit
IPC: A47F7/00
Filed: 2009-03-17
Abstract: Opto-olfaktorische Displayeinheit mit einer Bildwiedergabeeinrichtung (1) für stehende oder bewegte Bilder und einer Duftspendereinrichtung (2).
Patent DE-202009010285-U1 (DE)
Title: Startvorrichtung
IPC: A63K3/02
Filed: 2009-07-29
Abstract: Startvorrichtung für Schwimmer, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Fußstützen vorhanden sind.
Patent DE-202009013173-U1 (DE)
Title: Galvanische Zelle mit verbesserter Lebensdauer
IPC: H01M50/55
Filed: 2009-09-30
Abstract: Galvanische Zelle, d. h. Primär- oder Sekundärzelle, zur Abgabe eines elektrischen Stroms mit  mindestens zwei Elektroden (18, 24, 4, 5, 32, 34),  mindestens zwei diesen Elektroden jeweils zugeordneten Ableitern (20, 26, 2, 3, 31, 35), welche von diesem elektrischen Strom durchflossen werden, welcher in jedem der Ableiter eine Verlustleistung erzeugt,  und einem Elektrolyten zur Wirkverbindung dieser Elektroden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die einzelnen Querschnitte dieser Ableiter (20, 26, 2, 3, 31, 35) jeweils so bemessen sind, dass ein Verhältnis von zwei Verlustleistungen geringer als ein vorgegebener Grenzwert ist.
Patent DE-202009015907-U1 (DE)
Title: Stiftförmiges optisches Eingabegerät
IPC: G06F3/0354
Filed: 2009-11-13
Abstract: Stiftförmiges optisches Eingabegerät, umfassend  einen Hauptkörper (210),  eine Mehrwellenlängen-Lichtquelle (220), die im Hauptkörper (210) angeordnet ist und mindestens zwei Lichtstrahlen mit unterschiedlichem Wellenlängenbereich erzeugen kann, die durch den Hauptkörper (210) auf eine Arbeitsfläche (300) auftreffen, wodurch mindestens zwei Reflexionslichtstrahlen gebildet sind, und  ein Lichtsensormodul (230), das im Hauptkörper (210) angeordnet ist und zur Erfassung der mindestens zwei Reflexionslichtstrahlen dient, und  eine Linse (240), die im Hauptkörper (210) angeordnet ist und die mindestens zwei Reflexionslichtstrahlen auf das Lichtsensormodul (230) brechen kann;   das Lichtsensormodul (230) erfaßt die mindestens zwei Reflexionslichtstrahlen, erzeugt dementsprechend Lichtsignale und sendet ein Steuersignal aus, durch das der Lichtstrahl mit dem geeignetesten Wellenlängenbereich für den Abstand zwischen dem Hauptkörper (210) oder der Mehrwellenlängen-Lichtquelle (221) des stiftförmigen optischen Eingabegeräts 200 und der Arbeitsfläche (300) gewählt wird.
Patent DE-202009016759-U1 (DE)
Title: Energieabsorber
IPC: B60R21/34
Filed: 2009-12-11
Abstract: Energieabsorber zur Dämpfung eines Aufpralls auf ein Karosserieelement eines Kraftfahrzeuges, wobei der energieabsorbierende Körper (1) im Wesentlichen aus zwei hintereinander angeordneten Stützwänden (2, 3) besteht, zwischen denen eine Vielzahl einzelner energieabsorbierender Strukturelemente (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen energieabsorbierenden Strukturelemente (4) jeweils separat voneinander an den Stützwänden (2, 3) angeordnet und mit diesen fest verbunden sind.
Patent DE-202009017663-U1 (DE)
Title: Wärmeleitpaste Hochtemperaturbereich, leitend basierend auf Kohlenstoff, Ölemulsion und diversen Zusätzen
IPC: C09J9/02
Filed: 2009-12-28
Abstract: Wärmeleitpaste, dadurch gekennzeichnet, dass sie zu 50 bis 80 Gew% aus einem Füllstoff von Kohlenstoff in Partikelgrößen zwischen 10 bis 30 nm und zu 20 bis 50 Gew% aus einem Matrixmaterial auf Basis einer Silikonölemulsion besteht.
Patent DE-202009018624-U1 (DE)
Title: Berührungsereignismodell
IPC: H04M1/72484
Filed: 2009-03-04
Abstract: Mehrfachberührungsvorrichtung umfassend Speicher zum Speichern eines oder mehrerer Programme, wobei das eine oder die mehreren Programme zur Ausführung an der Mehrfachberührungsvorrichtung vorgesehen sind, wobei das eine oder die mehreren Programme Instruktionen enthalten, die konfiguriert sind, um die Mehrfachberührungsvorrichtung zu veranlassen: Eine oder mehrere Ansichten anzuzeigen; Ein oder mehrere Softwareelemente auszuführen, wobei jedes Softwareelement mit einer ersten Ansicht der einen oder mehreren Ansichten assoziiert ist; Ein Mehrfachberührungsflag mit der ersten Ansicht zu assoziieren; Zwei oder mehr Berührungen in der ersten Ansicht zu empfangen; und Ein oder mehrere Berührungsereignisse, wobei jedes Berührungsereignis eine jeweilige Berührung der zwei oder mehreren Berührungen beschreibt, an mindestens eines der einen oder mehreren Softwareelemente, welche mit der ersten Ansicht, an der die entsprechende Berührung empfangen wurde, assoziiert sind, basierend auf mindestens dem Wert des mit der ersten Ansicht assoziierten Mehrfachberührungsflags selektiv zu senden.
Patent DE-202009018702-U1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung und Strangführungsvorrichtung mit der Düsenvorrichtung
IPC: B05B1/00
Filed: 2009-12-15
Abstract: Düsenvorrichtung (100) mit einem Düsenkopf (110) zur Verdüsung eines Fluids (220); und mit mindestens einer Rohrleitung (120) zum Zuführen des Fluids (220) zu dem Düsenkopf (110) dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung (120) in ihrem Inneren eine Mehrzahl von Querschnittsverengungen (240'), die über die Länge der Rohrleitung (120) verteilt angeordnete sind, aufweist.
Patent DE-202010000531-U1 (DE)
Title: Duschspiegel
IPC: A47G1/02
Filed: 2010-04-07
Abstract: Duschspiegel gekennzeichnet dadurch, dass eine mindestens einseitig spiegelnde selbstklebende Spiegelfolie von außen auf eine durchsichtige, vorzugsweise aus Glas, ersatzweise aber auch aus durchsichtigen Kunststoffen bestehende Duschabtrennung dergestalt aufgebracht wird, dass eine Nutzung des Spiegels durch das Glas der Duschabtrennung hindurch von innen aus der Dusche, bei beidseitig spiegelnden Spiegelfolien zusätzlich auch von außen vor der Dusche möglich ist und die Spiegelfläche selbst durch das Material der Duschabtrennung vor Verschmutzungen oder Beschädigungen geschützt ist.
Patent DE-202010004304-U1 (DE)
Title: Sport- bzw. Spieleinrichtung
IPC: A63B7/02
Filed: 2010-03-26
Abstract: Sport- bzw. Spieleinrichtung, mit mindestens einem Seil (2), das in einer Seilfeststellvorrichtung (6) lösbar zu fixieren ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilfeststellvorrichtung (6) mindestens ein drehbar gelagertes Klemmteil (9, 10) aufweist, welches einen das Seil (2) beaufschlagenden, in Richtung eines Klemmgegenstücks zu verschwenkenden Klemmabschnitt (9a, 10a) aufweist.
Patent DE-202010005357-U1 (DE)
Title: Spulenkonstruktion eines elektronischen Geräts
IPC: H01F5/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Spulenkonstruktion (1, 21, 31, 41, 51) eines elektronischen Geräts, zu der  ein Kern (2),  eine um den Kern (2) gespulte Spule (3) und  ein Kühlelement zum Kühlen der Spule (3) gehören, welches Kühlelement eine Eintrittsöffnung (4) zum Empfangen eines Kühlfluides und eine Austrittsöffnung (5) zum Zuführen des Kühlfluides von dem Kühlelement weiter aufweist, dadurch gekennzeichnet,  dass das Kühlelement der Spule (3) einen Zulaufkanal (6, 36, 46, 56), in dem die Eintrittsöffnung (4) vorgesehen ist, einen Ablaufkanal (7, 57), in dem die Austrittsöffnung (5) vorgesehen ist, und mehrere zwischen dem Zulaufkanal und dem Ablaufkanal befindliche Kanäle (8) aufweist, die parallele Fließwege zum Zuführen des Fluides von der erwähnten Eintrittsöffnung (4) zur Austrittsöffnung (5) bieten.
Patent DE-202010006423-U1 (DE)
Title: Absturzsicherung zur Begrenzung eines Arbeitsbereiches
IPC: B60P3/22
Filed: 2010-05-04
Abstract: Absturzsicherung (1) zur Begrenzung eines Arbeitsbereiches (2) oberhalb eines Tankwagens, Trailers, Kesselwagens oder dergleichen, mit einem Begrenzungsrahmen (3), wobei der Begrenzungsrahmen (3) den Arbeitsbereich (2) zumindest teilweise begrenzt, wobei der Begrenzungsrahmen (3) zwei Längsrahmenbereiche (5, 6) und zwei die Längsrahmenbereiche (5, 6) verbindende Querrahmenbereiche (7, 8) aufweist, und wobei mindestens ein Begrenzungsmittel (58, 59) zwischen den beiden Längsrahmenbereichen (5, 6) verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Begrenzungsmittel (58, 59) mindestens ein Verriegelungselement (65, 66) aufweist, wobei dem Begrenzungsrahmen (3) mehrere in Längsrichtung beabstandete Verriegelungsaufnahmen (67, 68) zugeordnet sind, wobei das Verriegelungselement (65, 66) in einer der Verriegelungsaufnahmen (67, 68) anordbar und/oder mit einer der Verriegelungsaufnahmen in Eingriff bringbar ist, und wobei das Verriegelungselement (66, 67) mit einem Zugmittel (71) funktional wirksam verbunden und betätigbar ist.
Patent DE-202010010302-U1 (DE)
Title: Verbindungselement und Verbindungseinheit
IPC: F16B39/282
Filed: 2010-07-16
Abstract: Verbindungselement aufweisend ein in etwa zylindrisches Kopfteil mit einer Durchgangsbohrung und einen kragenförmigen Ansatz mit einer Hinterschneidung, der axial zumindest abschnittsweise um die Durchgangsbohrung angeordnet ist, wobei der kragenförmige Ansatz radial zu mindestens teilweise von einem vorzugsweise parallel angeordnetem Verdrängungsansatz umgeben ist, der in etwa sternenförmig ausgebildet ist, insbesondere mit abwechselnd konkaven und konvexen Abschnitten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis von Radien zumindest eines konkaven zu wenigstens einem konvexen Abschnitt wenigstens 4:1 beträgt.
Patent DE-202010014978-U1 (DE)
Title: Mehrweg-Palette
IPC: B65D19/38
Filed: 2010-10-30
Abstract: Mehrweg-Palette, bestehend aus einem Tragbelag (2) sowie einem flachen Unterbau (3), welcher den Tragbelag (2) aufständert und mit dem Tragbelag (2) zu einer Baueinheit verbunden ist, wobei der Unterbau (3) Freiräume zum Einfahren der Hebearme oder Gabeln eines Flurfördergerätes, eines Hubwagens, eines Gabelstaplers oder dgl. aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbau (3) wenigstens zwei rechteckförmige Bügel (4) aus Metallbändern umfasst, wobei sich der Tragbelag (2) auf den oben liegenden Abschnitt (Obergurt) (6) des Bügels (4) abstützt und daran befestigt ist, während der parallele untere Abschnitt (Untergurt) (5) des Bügels (4) als Kufe dient.
Patent DE-202010015353-U1 (DE)
Title: Ein- und ausschaltbare Versorgungseinheit
IPC: G05F1/10
Filed: 2010-11-11
Abstract: Ein- und ausschaltbare Versorgungseinheit (58) für ein elektronisches Gerät (1), dass ein internes Netzteil (60) aufweist, wobei die Versorgungseinheit (58) einen ersten Spannungsregler (581) und eine Spannungsquelle (582) aufweist, welche auf einem Mainbord des Gerätes (1) angeordnet und eingangsseitig mit dem Gleichspannungsausgang des Schaltnetzteils verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungseinheit einen Logikbaustein (583) aufweist, welcher durch die Spannungsquelle (582) mit einer geeigneten Hilfsgleichspannung versorgt wird, dass der erste Spannungsregler einen Enable-Eingang (EN) hat, der mit dem Ausgang des Logikbausteins (583) verbunden ist und über letzteren gesteuert ein- bzw. ausgeschaltet werden kann, wobei ein Schaltkontaktpaar (571, 572) vorgesehen ist, deren Kontakte zum Umschalten des Logikbausteins elektrisch miteinander verbunden werden, dass ein erster Kontakt (571) des Schaltkontaktpaars an der Hilfsgleichspannung des Logikbausteins angeschlossen und ein zweiter Kontakt des Schaltkontaktpaars einerseits an einem ersten Eingang des Logikbausteins und andererseits an einem Eingang (P1) eines Mikrorechners (51) einer Steuereinheit (50) angeschlossen ist, dass...
Patent DE-202010016409-U1 (DE)
Title: Selbstbohrende Schraube
IPC: F16B25/02
Filed: 2010-12-09
Abstract: Eine selbstbohrende Schraube umfassend:  einen Schraubenkopf (1);  einen Körper (2) gebildet an einem unteren Ende des Schraubenkopfs (1) und mit einem Schraubenstab (20), welcher sich longitudinal von dem unteren Ende des Schraubenkopfs (1) erstreckt; und  einem Gewindeabschnitt (21), welcher an der äußeren Oberfläche des Schraubenstabes (20) gebildet ist;  einem Abschnitt (3) zur Entfernung von Spänen gebildet an dem unteren Ende des Körpers (2) und mit  einem Stab (30) zur Entfernung von Spänen, welcher sich longitudinal von dem unteren Ende des Schraubenstabs (20) erstreckt und dünner ist als der Schraubenstab (20);  ein Gewindeteil (31) zur Entfernung von Spänen gebildet an der äußeren Oberfläche des Stabes (30) zur Entfernung von Spänen, wobei der äußere Durchmesser des Gewindeteils (31) zur Entfernung von Spänen annähernd der Durchmesser des Schraubenstabes (20) ist; und  eine spiralförmige Nut (32) zur Entfernung von Spänen gebildet in dem Gewindeteil (31) zur Entfernung...
Patent DE-202010016924-U1 (DE)
Title: ortsveränderliche temporäre Amphibien-Ersatzlaichgewässer aus Fertigteilelementen
IPC: A01K63/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Ergibt sich aus dem Bauteil (Neuheit) in der Art, dass dieses als temporäres Amphibien-Ersatzlaichgewässer genutzt werden kann und den Ansprüchen des Artenschutzes hervorragend gerecht wird. Das Bauteil kann bei Verlangen in jeder gewünschten Farbe hergestellt werden.
Patent DE-202010018211-U1 (DE)
Title: Selektive Hochfrequenzrückenmarksmodulation zur Schmerzhemmung mit weniger Nebenwirkung, sowie zugehörige Systeme
IPC: A61N1/36
Filed: 2010-04-21
Abstract: Rückenmarksmodulationssystem, umfassend: einen Impulsgenerator, der dafür konfiguriert ist, ein Therapiesignal mit einer Frequenz von 10000 Hz, einer Amplitude zwischen 0,1 mA und 20 mA und einer Impulsbreite zwischen 10 Mikrosekunden und 333 Mikrosekunden zu erzeugen und zu übertragen; und ein Signalzuführungselement einschließlich einer implantierbaren Leitung, wobei besagte Leitung einen oder mehr elektrische Kontakte beinhaltet, die das Therapiesignal in das Rückenmarksgewebe eines Patienten leiten; wobei der Impulsgenerator mit dem Signalzuführungselement verbindbar ist.