baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10314035-B4 (DE)
Title: Scharniersäule einer Kraftwagenkarosserie, insbesondere einer Karosserie für einen Personenkraftwagen
Inventor: VLAHOVIC JOSIP DIPL ING
IPC: B62D25/04
Filed: 2003-03-28
Granted: 2011-08-11
Abstract: Scharniersäule einer Kraftwagenkarosserie, insbesondere einer Karosserie für einen Personenkraftwagen, bestehend aus einem in Blechbauweise ausgeführten unteren Sockelteil und einem mit diesem verbundenen oberen, sich im Wesentlichen über die Höhe des Windschutzscheibenrahmens hin erstreckenden, bereichsweise mit einer Verstärkung ausgestatteten Rahmenteil, wobei das Rahmenteil aus einem tragenden Hohlkörper, einer diesem zugeordneten sich über einen Teilbereich der Höhe des Windschutzscheibenrahmens hin erstreckenden Aussteifung und mindestens durch eine äußere Abdeckschale gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der tragende Hohlkörper (5) aus einem nahtlos gezogenen Rohrmaterial besteht und über seine gesamte den Sockelteil (2) der Scharniersäule (1) überragende Länge hin bei gleichbleibender Umfangsgröße variierende Querschnittsformen aufweist, in der Weise, dass er einerseits einander bezüglich seiner größeren Profilbreite gegenüberliegende gerundete Anlagebereiche (12) für die äußere Abdeckschale (15) und andererseits ebene Anschlussflächen (18) für eine aufgesetzte Verstärkung (6) besitzt.
Patent DE-10317345-B4 (DE)
Title: Schnellspannsystem mit Zentriervorrichtung
Inventor: STARK EMIL
IPC: B23Q3/02
Filed: 2003-04-15
Granted: 2021-11-11
Abstract: Schnellspannsystem mit einem Schnellspannzylinder (1) und einer darauf aufgesetzten Werkstückpalette (22) oder einem darauf aufgesetzten Adapterteil (21) und einer Zentriervorrichtung (13) zwischen dem Schnellspannzylinder (1) einerseits und der Werkstückpalette (22) oder dem Adapterteil (21) andererseits, wobei die Zentriervorrichtung (13) eine an der Werkstückpalette (22), dem Adapterteil (21) oder dem Schnellspannzylinder (1) angeordnete V-Nut umfasst, in die ein am gegenüberliegenden Schnellspannzylinder (1), an der gegenüberliegenden Werkstückpalette (22) oder am gegenüberliegenden Adapterteil (21) angeordneter, Konusschrägen aufweisender, verformbarer und etwa rundprofilierter Körper eingreift,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Zentriervorrichtung (13) ein mit Hilfe mindestens einer Schraube (40; 52) auswechselbar an dem Schnellspannzylinder (1), der Werkstückpalette (22) oder dem Adapterteil (21) angeordnetes Unterteil (29) und ein mit Hilfe mindestens einer Schraube (31; 53) an der Werkstückpalette (22), dem Adapterteil (21) oder dem Schnellspannzylinder (1) angeordnetes Oberteil (28) umfasst,
 wobei die V-Nut an dem Oberteil (28) der Zentriervorrichtung (13) angeordnet ist.
Patent DE-10318351-B4 (DE)
Title: Schutzkleidung aus einer mehrschichtigen Textilie
Inventor: FISCHER JOERG
IPC: B32B5/26
Filed: 2003-04-23
Granted: 2007-03-08
Abstract: Schutzbekleidung
aus einer vierschichtigen Textile, wobei zwischen zwei Lagen jeweils
eines Polypropylen-Spinnvlieses eine mikrofeine, hochdichte, aber
wasserdampfdurchlässige
Innenschicht angeordnet ist, welche von einem hydrophil ausgebildeten
Meltblown gebildet ist, gekennzeichnet durch eine außenliegende
mikroporöse
Folie aus Polypropylen oder Polyethylen und eine Flüssigkeitsaufnahmefähigkeit
des Meltblowns von mehr als 500% des eigenen Gewichtes.
Patent DE-10322807-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Kleinteilen
Inventor: KLOTZ ANDREAS
IPC: B05C9/12
Filed: 2003-05-21
Granted: 2008-10-23
Abstract: Vorrichtung
zur Bearbeitung, vornehmlich zur Beschichtung von Kleinteilen, insbesondere schüttfähigen Kleinteilen,
oder zur Bearbeitung von Lebensmitteln, bestehend aus einer Zentrifuge
sowie aus einem in diese einsetzbaren Korb zur Aufnahme des zu behandelnden
Materials, wobei  der Korb eine obere Öffnung, eine im Wesentlichen
zylindrische, perforierte Wandung (1) aus Lochblech, Gitter, Gewebe
oder dergleichen und einen ebenfalls perforierten Boden (2) aus
dem genannten Material aufweist,  die Wandung (1) zum Boden
(2) hin konisch oder dergleichen eingezogen ist und  bodenseitig
ein Aufnahmeflansch (4) nach radial außen vorragend befestigt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass  der Aufnahmeflansch (4) mittels Speichen
(5) am Boden (2) oder an dem eingezogenen Wandungsbereich (3) befestigt ist.
Patent DE-10326013-B4 (DE)
Title: Sockel- und/oder Perimeter-Dämmplatte
Inventor: POPRAWA CHRISTIAN
IPC: E04B1/76
Filed: 2003-05-29
Granted: 2013-02-14
Abstract: Sockel- und/oder Perimeter-Dämmplatte aus organischem Kunststoff-Schaummaterial, z. B. Polystyrol, oder anorganischem Schaumstoffmaterial, z. B. Schaumglas, oder aus faserigem Material, z. B. Mineralwolle oder Holzfasern oder Verbundmaterial oder dergleichen,mit quaderförmigem Grundkörper mit einer schräg zu parallelen Stirnflächen des Grundkörpers angeordneten schlitzförmigen Trennfuge (10t),wobei die Estreckungsebene der schlitzförmigen Trennfuge (10t) in einem Winkel zwischen 30° bis 60° zu parallelen Stirnflächen des Grundkörpers (10) angeordnet ist,wobei die Trennfuge (10t) den Grundkörper in zwei Teilkörper (10a, 10b) mit jeweils einer Abschrägung unterteilt und die Teilkörper durch eine im Bereich der Trennfuge (10t) oder daran angrenzende Sollbruchstelle verbunden sind,wobei jeder Teilkörper mit einem plattenförmigen Abschnitt mit Rechteckquerschnitt und einem daran anschließenden Prismenabschnitt mit im Wesentlichen Dreieckquerschnitt ausgebildet ist,wobei vorgesehen ist, dass der Grundkörper (10) als universell einsetzbarer Körper ausgebildet ist, indem er wahlweise als quaderförmige Dämmplatte einsetzbar ist oder nach Bruch der Sollbruchstelle zwei separate Körper mit Abschrägung bildet, die...
Patent DE-10328210-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: ALLWOERDEN WILHELM VON
IPC: A01B21/08
Filed: 2003-06-24
Granted: 2007-03-29
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät (1) mit
einem Rahmen (2) und daran quer zur Arbeitsrichtung (F) angeordnete
Scheibenträger
(3, 3') mit einzeln gelagerten, parallel nebeneinander beabstandet
angeordneten Scheibensätzen
(4) mit vom Boden angetriebenen drehbar gelagerten Scheiben (6),
dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibensätze (4) am Scheibenträger (3,
3') elastische Lagerungen (15) aufweisen und der Rahmen (2) zur
Aufnahme der Scheibenträger
(3, 3') und zum horizontalen Verschwenken einzelner oder mehrerer
hintereinander gekoppelter Scheibenträger (3, 3') eine oder mehrere
vertikale Lagerungen (5) aufweist, die vor oder hinter den Scheiben (6)
angeordnet sind, wobei zum Verschwenken der Scheibenträger (3,
3') ein oder mehrere Stellglieder (8, 8') angeordnet sind.
Patent DE-10355671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe mindestens einer Waschsubstanz in eine Waschmaschine
Inventor: DA PONT PAOLO
IPC: D06F33/37
Filed: 2003-11-28
Granted: 2014-01-23
Abstract: Vorrichtung (10) für die Abgabe mindestens einer Waschsubstanz in eine Reinigungsmaschine (WM), insbesondere eine Waschmaschine für Wäsche, enthaltend einen Behälter (11), in dem mindestens ein Aufnahmebereich (12) ausgebildet ist, der eine bestimmte Menge einer Waschsubstanz aufzunehmen vermag, die von einem Benutzer in diesen Bereich eingefüllt wird, und der in einem unterschiedlichen Maß aufgedeckt bzw. geöffnet werden kann, wobei die Vorrichtung (10) Motor- oder Stelleinrichtungen (13) enthält, die mit dem Behälter (11) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Motor- oder Stelleinrichtungen (13) die Öffnung bzw. Aufdeckung des Behälters (11) in einem vorgegebenen unterschiedlichen Maß auszulösen vermögen.
Patent DE-10392158-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenbauelement
Inventor: YAMAMOTO KOJI
IPC: H03H9/64
Filed: 2003-05-28
Granted: 2011-10-27
Abstract: Ein Oberflächenwellenbauelement, bei dem ein Abdichtungsharz zum Abdichten eines Zwischenraums zwischen einem Oberflächenwellenelement und einer Befestigungsplatine daran gehindert wird, hineinzufließen, um einen Schwingungsabschnitt des Oberflächenwellenelements zu erreichen. Bei einem Oberflächenwellenbauelement 1 der vorliegenden Erfindung ist ein Oberflächenwellenelement 2 durch Bumps 4 mit einer Befestigungsplatine 3 verbunden, die äußere periphere Kante des Oberflächenwellenelements 2 ist durch ein Abdichtungsharz 5 abgedichtet, und ein Schwingraum 7 ist zwischen dem Schwingungsabschnitt 6 des Oberflächenwellenelements 2 und der Befestigungsplatine 3 gesichert. Bei dem Oberflächenwellenelement 2 sind eine äußere Barriere, die die Bumps 4 und den Schwingungsabschnitt 6 umschließt, und eine innere Barriere, die den Schwingungsabschnitt 6 umschließt, vorgesehen, wobei die Höhe h1 der äußeren Barriere 9 eingestellt ist, um niedriger zu sein als die Gesamthöhe h4 der Höhe h2 der Bumps 4 und die Höhe h3 der Elektrodenanschlußbereiche 8, die auf der Befestigungsplatine 3 gebildet sind, und die Höhe h5 der inneren Barriere 10 eingestellt ist, um niedriger zu sein als die Höhe h2 der Bumps 4.
Patent DE-10392802-B4 (DE)
Title: Dampfturbine
Inventor: REIGL MARTIN
IPC: F01D25/12
Filed: 2003-06-26
Granted: 2012-08-23
Abstract: Dampfturbine (10) mit einem Innengehäuse (11), in welchem ein um eine Achse (13) drehbarer Rotor (12) angeordnet ist, wobei zwischen dem Rotor (12) und dem Innengehäuse (11) ein Dampfkanal (14) gebildet wird, in welchem eine mehrstufige Anordnung von am Innengehäuse (12) befestigten Leitschaufeln (16) und am Rotor (12) befestigten Laufschaufeln (17) vorgesehen ist, in welcher ein aus einer Einströmung (15) kommender heisser Dampf unter Arbeitsleistung entspannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Dampfkanal (14) parallel und nahe zur Oberfläche des Rotors (12) plattenförmige Schutzschilde (18, 19, 19a, 19b) angeordnet sind, welche die darunterliegende Oberfläche des Rotors (12) vor der direkten Einwirkung des durch den Dampfkanal (14) strömenden heissen Dampfes schützen, und die Schutzschilde (18, 19, 19a, 19b, 33) unter Bildung eines breiteren Zwischenraumes (21, 27) mit Abstand zu der zu schützenden Oberfläche des Rotors (12) angeordnet sind, und dass die Dampfturbine (10) derart ausgelegt ist, dass kühlender Dampf durch den...
Patent DE-19601890-B4 (DE)
Title: Anordnung zur tragenden Aufhängung eines Leitungsstrangs bei Fahrzeugen
Inventor: KARLSSON ALF
IPC: H02G7/10
Filed: 1996-01-19
Granted: 2004-10-14
Abstract: Anordnung
zur tragenden Aufhängung
eines Leitungsstrangs (7) an Fahrzeugen, bei welcher die den Leitungsstrang
(7) bildenden Leitungen (9) rings um ein Tragseil (4) angeordnet
sind, an welchem Abstandkörper
(6) in Längsrichtung
des Tragseils mit Abstand zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den Abstandkörpern
(6) Fixierorgane (8) um den Leitungsstrang (7) herum angeordnet
sind.
Patent DE-19721101-B4 (DE)
Title: Elektronische Komponenten mit Harz-überzogenen Zuleitungsanschlüssen
Inventor: YOSHIMURA TATSUYA
IPC: H01C1/034
Filed: 1997-05-20
Granted: 2004-03-11
Abstract: Elektronische Komponente (1; 11; 12) mit folgenden Merkmalen:  einem elektronischen Hauptelement (2) mit Elektroden (3, 4) auf Oberflächen desselben;  Zuleitungsanschlüssen (6, r), die jeweils mit den Elektroden (3, 4) verbunden sind;  einem ersten Harzüberzug (8), der das elektronische Hauptelement (2) bedeckt und ein isolierendes und gehärtetes Harzmaterial umfaßt; und  einem zweiten Harzüberzug (10), der zumindest einen Teil des ersten Harzüberzugs (8) und Abschnitte der Zuleitungsanschlüsse (6, 7) mit Ausnahme von Spitzenabschnitten (6a, 7a) derselben, die von dem elektronischen Hauptelement (2) entfernt sind, bedeckt, wobei der zweite Harzüberzug (10) ein isolierendes, flexibles Harzmaterial umfaßt.
Patent DE-19726518-B4 (DE)
Title: In situ Mikroskopsonde für die Partikelmeßtechnik
Inventor: SUHR HAJO
IPC: G02B21/06
Filed: 1997-06-23
Granted: 2004-02-05
Abstract: Eine Sonde zur in situ Mikroskopierung oder online digitaler Bildverarbeitung von bewegten Partikeln hat eine gepulste Lichtquelle, eine Mikroskopoptik, eine CCD-Videokamera und eine digitale Bildverarbeitungseinrichtung. Die Lichtquelle besteht aus wenigstens einer LED (Elektrolumineszenzdiode), die bei einer Betriebsspannung von 15 V bis 100 V mit elektrischen Strompulsen von weniger als 1 us Dauer und einer Stromstärke von mehr als 5 A betrieben wird, was die Nennstromangabe des LED-Herstellers um Größenordnungen übersteigt.
Patent DE-19743814-B4 (DE)
Title: Strickmaschine
Inventor: PLATH ERNST-DIETER
IPC: D04B15/78
Filed: 1997-10-05
Granted: 2009-01-08
Abstract: Strickmaschine,
enthaltend: wenigstens einen Strickwerkzeug-Träger (1), der Nuten (10) und
in diesen verschiebbar gelagerte Strickwerkzeuge (8) aufweist, ein
Schloß zur
Führung
der Strickwerkzeuge (8) in Durchlauf- oder Austriebsbahnen (15,
16), wobei das Schloß und
der Träger
(1) relativ zueinander bewegbar sind, den Strickwerkzeugen (8) zugeordnete,
zu deren wahlweiser Überführung in
die Durchlauf- oder Austriebsbahn (15, 16) bestimmte, steuerbare
Austriebsfüße (21) aufweisende
Steuerplatinen (9), die in den Nuten (10) des Trägers (1) verschiebbar und um
an den Nutenböden
abstützbare
Lagerstellen (28) frei schwenkbar gelagert sind und auf entgegengesetzten
Seiten der Lagerstellen (28) erste und zweite Hebelarme (29, 30)
aufweisen, wobei die ersten Hebelarme (29) mit Ankerflächen (31)
und die zweiten Hebelarme (30) mit Schwenkfüßen (23) versehen sind, zur
Vorspannung der zweiten Hebelarme (30) bestimmte, an den Nutenböden abgestützte Federn
(26) und wenigstens eine Auswahlstelle mit einem zum Zusammenwirken mit
den Ankerflächen
(31) bestimmten Steuermagneten (25) und einem zur Einwirkung auf
die...
Patent DE-19745831-B4 (DE)
Title: Anordnung zur hydraulischen Verknüpfung von Richtungsventilen mit Proportionalventilen für mobile und stationäre Anwendungen
Inventor: ZENKER SIEGFRIED
IPC: F15B11/16
Filed: 1997-10-16
Granted: 2006-05-24
Abstract: Anordnung
zur hydraulischen Verknüpfung
von Richtungsventilen (6) mit Proportionalventilen (1.1) für mobile
und stationäre
Anwendungen, wobei mehrere Proportionalventile (1.1) über eine
Wechselventilkette (1) in einer Gruppe zusammenfaßbar sind
und ein gemeinsamer Laststeuerkanal (2), ein Tankkanal (3), eine Druckleitung
(30) sowie eine Eingangsdruckwaage (7) vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Laststeuerkanal (2) in Strömungsrichtung
durch die Richtungsventile (6) der Reihe nach hindurchgeführt ist
und am Ausgang des letzten Richtungsventils (6) der Reihe in den
Tankkanal (3) mündet,
und daß bei
Betätigung
mindestens eines der Richtungsventile (6) die Verbindung des Laststeuerkanals (2)
zum Tank (31) unterbrochen wird, wodurch sich der am Laststeuerkanal
(2) anstehende Druck der Druckleitung (30) über die Wechselventilkettenverbindung
an der Eingangsdruckwaage (7) aufbaut.
Patent DE-19746164-B4 (DE)
Title: Materialverbund mit einem zumindest abschnittsweise hohlen Profil und Verwendung desselben
Inventor: JONSCHER AXEL
IPC: B22F3/11
Filed: 1997-10-18
Granted: 2005-09-15
Abstract: Materialverbund
aus einem zumindest abschnittsweise hohlen Profil, in dessen hohles
Inneres ein schaumfähiges,
beim Schäumen
sein Volumen hochporös
vergrößerndes
Material eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß das schaumfähige Material
im wesentlichen aus Magnesium und/oder Magnesium-Legierungen mit schaumbildenden Bestandteilen
besteht.
Patent DE-19780380-B4 (DE)
Title: Airbag
Inventor: BITO KAZUAKI
IPC: B60R21/205
Filed: 1997-03-19
Granted: 2004-08-19
Abstract: Airbag mit  einer oberen Fläche (16),  einer unteren Fläche (18),  zwei Seitenflächen (20),  einer Vorderfläche (14) zum Auffangen eines Fahrgasts, und  einem Befestigungsbereich (12) zur Befestigung an einem Airbaggehäuse, von dem aus der Airbag eine sich zur Vorderfläche (14) hin erweiternde Form aufweist,  wobei die Seitenflächen (20) jeweils zwei Lappen (21, 22) beinhalten, die entsprechenderweise von der oberen (16) und der unteren (18) Fläche ausgehen und entlang einer Seitennaht (24) miteinander sowie entlang einer Vertikalnaht (26) mit der Vorderfläche (14) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß der jeweilige Schnittpunkt (28) zwischen der Seitennaht (24) und der Vertikalnaht (26) gegenüber einer Geraden (L) durch den oberen und den unteren Endpunkt (26a, b) der Vertikalnaht (26) nach vorne hin, weg von dem Befestigungsbereich (12) versetzt ist.
Patent DE-19782248-B4 (DE)
Title: Notfall-Evakuierungseinrichtung
Inventor: FORRESTER DAVID J
IPC: A62B1/00
Filed: 1997-01-21
Granted: 2005-10-27
Abstract: Eine
Notfall-Evakuierungseinrichtung bestehend aus einer aufblasbaren
Rettungsröhre
(3) mit einer Innenfläche,
einer Außenfläche, einem
oberen und einem offenen unteren Ende, einer am unteren Ende der
Rettungsröhre
(3) befestigten, aufblasbaren Ausgangsrampe (17), einem an die Rettungsröhre (3)
und die Ausgangsrampe (17) angeschlossenen Gasgenerator (125) zum
Aufblasen der Rettungsröhre
(3) und der Ausgangsrampe (17) auf einen optimalen Druck, und mehreren
Anschlüssen
an die Rettungsröhre
(3), um diese an einem Bauwerk anzubringen, wenigstens einem Zugang
(21) zur Rettungsröhre (3)
sowie verschiedenen aufblasbaren und in das Innere der Rettungsröhre (3)
hineinragenden Elementen.
Patent DE-19809655-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung für Automobil-Bauteile und zugehörige Antriebseinheit
Inventor: POST HELMUT
IPC: G01M99/00
Filed: 1998-03-06
Granted: 2011-04-28
Abstract: Meßvorrichtung zur Messung von Kräften und Drehmomenten sowie räumlichen Bewegungen an belastbaren Automobil-Bauteilen (7), wie Gelenkanordnungen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  – ein erster Adapter (6) zur Aufnahme eines ersten Abschnitts (8) des Bauteils (7) ist um eine erste Achse (12) verdrehbar und in einer ersten Ebene verschiebbar gelagert und antreibbar, wobei die erste Achse (12) in der ersten Ebene gelegen ist,  – ein zweiter Adapter (10) zur Aufnahme eines zweiten Abschnitts (9) des Bauteils (7) ist um eine zweite Achse (13) verdrehbar und in einer zweiten Ebene verschiebbar gelagert und antreibbar, wobei die zweite Achse (13) senkrecht zu der ersten Achse (12) ausgerichtet und in der zweiten Ebene, die senkrecht auf der ersten Ebene steht, gelegen ist,  – jeder Adapter (6, 10) ist über nur eine separate Antriebseinheit (2, 3) antreibbar, wobei Mittel zur programmierten oder manuellen Steuerung der Antriebseinheiten (2, 3) vorgesehen...
Patent DE-19823610-B4 (DE)
Title: Schaltisch und Verfahren zur Herstellung von doppelt gekrümmten Bauteilen
Inventor: KOSCHE FLORIAN-PETER
IPC: B28B7/02
Filed: 1998-05-27
Granted: 2005-03-31
Abstract: Schaltisch
zur Herstellung von Bauteilen aus erhärtenden Werkstoffen, insbesondere
Beton, mit einer Schalhaut, einer Unterkonstruktion zu deren Abstützung und
Verstelleinrichtungen zur Abstützung
und reversiblen Verformung der Unterkonstruktion und damit der Schalhaut,
dadurch gekennzeichnet daß die
Unterkonstruktion aus einem verbiegbaren und in einer Ebene verzerrbaren
Gitterrost besteht.
Patent DE-19839302-B4 (DE)
Title: Geschirmter Kabelverbindungsaufbau und Herstellverfahren
Inventor: ASAKURA NOBUYUKI
IPC: H01R13/648
Filed: 1998-08-28
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer abgeschirmten Verbindung eines abgeschirmten
Kabels (15; 38) mit einem Abschirmanschluss (21; 40), wobei das
Kabel (15; 38) einen Kern (16) umfasst, der aus einem Leiter hergestellt
ist, eine innere Isolierabdeckung (17) zum Bedecken des Kerns (16),
einen geflochtenen Draht (18), der um die innere Isolierabdeckung
(17) herum angeordnet ist, und eine äußere Isolierabdeckung (19),
die um den geflochtenen Draht (18) zum Bedecken des Kerns (16),
der inneren Isolierabdeckung (17) und des geflochtenen Drahtes (18) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seite des Abschirmanschlusses
(21; 40) mit einem leitenden Verbindungsmaterial (20) mit geringem
Schmelzpunkt beschichtet ist und zwischen die äußere Isolierabdeckung (19)
und den geflochtenen Draht (18) oder zwischen die innere Isolierabdeckung
(17) und den geflochtenen Draht (18) eingeführt wird, und dass Ultraschallvibrationen
von oberhalb der äußeren Isolierabdeckung
(19) so ausgeübt werden,
dass das Verbindungsmaterial (20) mit geringem Schmelzpunkt schmilzt,
um in leitender Weise eine Seite des...
Patent DE-19853392-B4 (DE)
Title: Waste-Gate-Ventil für einen zweiflutigen Abgasturbolader
Inventor: STEINERT RALF
IPC: F02B37/18
Filed: 1998-11-19
Granted: 2007-03-01
Abstract: Waste-Gate-Ventil
für einen
zweiflutigen Abgasturbolader (ATL) mit zwei getrennten Abgassträngen, wobei  – ein Gehäuse (2)
des Waste-Gate-Ventils (1) über
eine erste Öffnung
(7) und eine dritte Öffnung
(10) an die zwei Abgasstränge
angeschlossen ist und über
eine zweite Öffnung
(8) eine Verbindung zu einer Bypassleitung aufweist,  – die erste Öffnung (7)
und die dritte Öffnung
(10) über
zwei Ventile (9, 11) verschlossen sind, wobei die beiden Ventile (9,
11) über
eine Traverse (12) miteinander verbunden sind,  – die Traverse
(12) mit einem Steuerorgan (5) verbunden ist, derart, dass das Steuerorgan
(5) die Traverse (12) in Abhängigkeit
vom Ladeluftdruck betätigt,
wodurch die beiden Ventile (9, 11) die erste Öffnung (7) und die dritte Öffnung (10)
freigeben,  dadurch gekennzeichnet, dass  – beim Betätigen der
Traverse (12) durch das Steuerorgan (5) nach einem Weg S1 die Traverse
(12) über
einen ersten Anschlag (13) zunächst
das erste Ventil...
Patent DE-19853638-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Hinzufügen von Kohlendioxidgas zu ultrareinem Wasser
Inventor: KATOU HITOSHI
IPC: B01D63/02
Filed: 1998-11-20
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verfahren zum Hinzufügen von Kohlendioxidgas zu ultrareinem Wasser, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Aufteilen von unbehandeltem ultrareinem Wasser in zwei Strömungen mit konstanten Anteilen oder Prozentsätzen; Erzeugen von kohlendioxidhaltigem ultrareinem Wasser durch Hinzufügen von Kohlendioxidgas zu einer der Strömungen des unbehandelten ultrareinen Wassers durch eine für Gas permeable Hohlfasermembran bis zu der Sättigungskonzentration; und Vereinigen des kohlendioxidhaltigen ultrareinen Wassers und der anderen Strömung aus unbehandeltem ultrareinem Wasser.
Patent DE-19861248-B4 (DE)
Title: Electrodeposition unit for semiconductor wafer coating - has anode with central opening to promote uniform deposited layer thickness
Inventor: KOSAKI KATSUYA
IPC: C25D7/12
Filed: 1998-01-29
Granted: 2005-03-17
Abstract: A deposition unit has (a) a deposition chamber, in which a wafer is placed with its deposition surface facing upwards; (b) a deposition solution feeder which supplies deposition solution at the centre of the wafer deposition surface and allows solution flow from the centre to the wafer edge; and (c) an anode (preferably of mesh type) which is positioned opposite the wafer (as cathode) and which has a central opening for distributing the electric field density such that it is smaller at the wafer centre than along the edge. Also claimed are a wafer coating process and semiconductor device wafers which are produced by the process and which have a deposited layer thickness dispersion of about 10% or 5%.
Patent DE-19921119-B4 (DE)
Title: Vermessungsinstrument mit automatischer Scharfeinstellung
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G01C5/00
Filed: 1999-05-07
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vermessungsinstrument
mit automatischer Scharfeinstellung, umfassend  ein Fernrohrsystem
(3) mit einem Objektivsystem und einem Beobachtungssystem,  einen
zwischen dem Objektivsystem und dem Beobachtungssystem angeordneten
Strahlteiler (14, 23) mit einer Teilerfläche (11), die das durch das
Objektivsystem tretende Licht aufspaltet,  und ein zum Erfassen
der Scharfeinstellung bestimmtes System (7) mit einem Paar Lichtempfangselemente
(15), die jeweils einen Lichtstrahl (9, 10) empfangen, der durch die
Teilerfläche
(11) abgespalten und von dieser durchgelassen oder reflektiert worden
ist, wobei das System (7) so angeordnet ist, daß die von den Lichtempfangselementen (15)
zu empfangenden Lichtstrahlen (9, 10) unter unterschiedlichen Winkeln
(α, γ) auf die
Teilerfläche
(11) treffen, und wobei zwischen der Teilerfläche (11) und den Lichtempfangselementen
(15) ein optisches Element (17, 18) vorgesehen ist, das den Lichtstrahl
(9, 10) mit der größeren Lichtmenge
so schwächt,
daß der
Unterschied der von den Lichtempfangselementen (15) empfangenen
Lichtmengen verringert ist.