baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004046851-B4 (DE)
Title: Toner für die Entwicklung eines elektrostatischen Bildes, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung
Inventor: SHIMOKUSA KOJI
IPC: G03G9/097
Filed: 2004-09-27
Granted: 2017-10-19
Abstract: Toner für die Entwicklung eines elektrostatischen Bildes, umfassend: ein Harzbindemittel, umfassend einen kristallinen Polyester; ein Trennmittel, umfassend ein Wachs mit einem Schmelzpunkt von 60 bis 85°C und einer Penetration bei 25°C von 4 bis 10; und ein Färbemittel.
Patent DE-102004063865-B4 (DE)
Title: Mittel zum Aufbewahren von Schreibutensilien
Inventor: STEPHAN DANIEL
IPC: B42F13/36
Filed: 2004-12-30
Granted: 2020-02-27
Abstract: Mittel zum Aufbewahren von Schreibutensilien, wobei das Mittel an den Halterungsholmen eines Schnellhefters oder Aktenordners anbringbar ist und die in diesem abgehefteten Blätter fixiert, mit-einem Verbindungsteil (1) zur formangepassten, formschlüssigen Verbindung des Mittels (100) mit dem Schnellhefter oder Aktenordner zum Fixieren der abzuheftenden Blätter und-einer mit dem Verbindungsteil (1) verbundenen Aufnahmeeinheit (2) zur Aufbewahrung für ein Schreibutensil wie z.B. ein Füllfederhalter oder Kugelschreiber, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (100) zwischen Verbindungsteil (1) und Aufnahmeeinheit (2) flexibel ist, so dass bei einem in den Schnellhefter oder Aktenordner eingebrachten Zustand des Mittels (100) das Umblättern der abgehefteten Blätter möglich ist, und dass die Aufnahmeeinheit (2) aus einem weicheren Material als das Verbindungsteil (1) gefertigt ist.
Patent DE-102005002019-B4 (DE)
Title: Saiteninstrument, insbesondere Konzertflügel
Inventor: SCHNITZER STEFAN
IPC: G10C3/08
Filed: 2005-01-15
Granted: 2006-12-28
Abstract: Saiteninstrument,
bestehend aus in einem Rahmen (1) oberhalb eines Resonanzbodens
(5) eingespannten Saiten (10, 10'), einer Mechanik mit den Saiten
(10, 10') zugeordneten Hämmern
sowie einer Klaviatur mit Tasten zur Betätigung der Mechanik, bei welchem die
Saiten (10, 10') zwischen in einem Stimmstock (20) verdrehbar angeordneten
Stimmwirbeln (21) und in einer Platte (50) fest verankerten Anhangstiften
(51) eingespannt und der Stimmstock (20) sowie die Platte (50) mit
dem Rahmen (1) fest verbunden sind, wobei die Saiten (10, 10') auf einem
Duplexsteg (22) des Stimmstockes (20), an einem mit dem Rahmen (1)
verbundenen Kapodasterstab (30), auf dem mit dem Resonanzboden (5)
verbundenen Hauptsteg (40) und auf einem Duplexsteg (52) der Platte
(50) unter Spannung aufliegen und der Duplexsteg (22) des Stimmstockes
(20) in einzelne, jeweils einer Saite (10, 10') oder einer Saitengruppe
(10a, 10b, 10c) gleichen Tones zugeordnete Segmente (23) unterteilt
ist, welche zum Stimmen der Duplexabschnitte (11) der jeweiligen
Saite...
Patent DE-102005015918-B4 (DE)
Title: Fluidfiltrationsvorrichtung mit ovalem Mittelpfosten und damit zusammenwirkender Filterpatrone
Inventor: JIANG ZEMIN
IPC: B01D29/21
Filed: 2005-04-06
Granted: 2013-08-22
Abstract: Fluidfiltrationsvorrichtung, aufweisend: eine Mittelpfostenanordnung (20, 60) mit: einem Hauptkörper (22, 69), der eine erste Strömungsöffnung (32, 74) und einen offenen Innenraum definiert und im lateralen Querschnitt eine ovale Form aufweist; einem oval geformten radialen Flansch (23, 72); einem oval geformten inneren Träger (24, 73), der eine zweite Strömungsöffnung (34, 75) definiert und geneigt im offenen Innenraum angeordnet ist; einer geschlossenen Kappe (27 70), die im Hauptkörper (22, 69) montiert ist; und einer beweglichen Ventilkugel (36, 71), die auf dem inneren Träger (24, 73) angeordnet ist; und eine Fluidfilterpatrone (21, 61), die von der Mittelpfostenanordnung (20, 60) aufgenommen wird, mit: einem Filtermedium (44, 63); einer ersten geschlossenen Endkappe (38, 64), die an einem Ende des Filtermediums (44, 63) montiert ist; einer zweiten Endkappe (46, 65), die am anderen Ende des Filtermediums (44, 63) montiert ist; einer oval geformten Dichtung (47, 62), die von der zweiten Endkappe (46, 65) aufgenommen wird, um den Hauptkörper (22, 69) herum positioniert wird und am radialen Flansch (23, 72) anliegt; und einem Sperrmittel zum Begrenzen jeglicher Bewegung der beweglichen Ventilkugel (36, 71) in Richtung der zweiten Strömungsöffnung (34, 74).
Patent DE-102005020228-B4 (DE)
Title: Einlasskanalanordnung in einem Zylinderkopf
Inventor: LIMBERS HEINRICH
IPC: F02F1/42
Filed: 2005-04-30
Granted: 2014-08-14
Abstract: Einlasskanalanordnung in einem Zylinderkopf mit einem Kanal (11) sowie einem an einem brennraumseitigen Ende des Kanals (11) angeordneten Ventilsitzring (12), dadurch gekennzeichnet, dass stromaufwärts des Ventilsitzrings (12) ein an den Ventilsitzring (12) angrenzender Bereich (15) des Kanals (11) als Kegelstumpf ausgebildet ist, dessen Querschnitt sich Richtung Ventilsitzring (12) verjüngt, und dass ein Übergangsbereich (16) zwischen Ventilsitzring (12) und dem kegelstumpfförmigen Bereich (15) einen zylindrischen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102005035647-B4 (DE)
Title: Kryotank mit Kühlschild
Inventor: BARTLOK GUIDO DR
IPC: F17C3/08
Filed: 2005-07-29
Granted: 2015-11-26
Abstract: Kryotank, gebildet von einem Außenbehälter (1) und einem Innenbehälter, wobei in dem Zwischenraum (3) zwischen Außenbehälter (1) und Innenbehälter (2) eine Superisolation (3') und ein Kühlschild (10) vorgesehen ist, an welchem Kühlschild (10) ein von abgezogenem Gas durchströmtes Rohrsystem (8) angebracht ist, wobei die das Rohrsystem (8) bildenden Rohre (12) zumindest teilweise von einem gut wärmeleitenden Metallgeflecht (13) umgeben sind, welches großflächig an dem Kühlschild (10) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die von dem Metallgeflecht (13) umgebenen Rohre (12) von dem Kühlschild (10) zumindest teilweise umfasst sind und dass der Kühlschild (10) aus zwei Lagen (21, 22) besteht, zwischen denen das Rohr (12) mit dem Metallgeflecht (13) aufgenommen ist, und dass die beiden Lagen (21, 22) jeweils stellenweise durch Verbindungsmittel (26) zusammengehalten sind.
Patent DE-102005041509-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug mit Düse für das Aufsprühen von Wasser auf einen Schneidmeißel
Inventor: STEHNEY STEPHEN C
IPC: E21C35/187
Filed: 2005-09-01
Granted: 2014-04-24
Abstract: Anordnung mit: einem Halterungsblock (12), in dem ein erstes Loch (14) und ein Wasserdurchgang (16) gebildet sind, wobei das erste Loch (14) eine Längsachse (34) bestimmt; und einer in dem ersten Loch (14) angebrachten Hülse (30) zur Aufnahme eines Schneidmeißels (60), wobei die Hülse (30) aufweist: einen in dem ersten Loch (14) angeordneten Schaft (32), einen an einem Vorderende des Schaftes (32) angeordneten und eine rückwärts gerichtete Schulter (38) einschließenden vergrößerten Flansch (36), wobei die Schulter (38) sich gegen eine äußere Umfangsfläche (24) des Blockes (12) in Widerlage befindet, ein sich in dem Schaft (32) und dem Flansch (36) erstreckendes zweites Loch (39) mit geeigneter Ausgestaltung zur Aufnahme eines Schneidmeißels (60) und eine Sprühdüse (50), die in dem Flansch (36) angeordnet und mit dem Wasserdurchgang (16) für die Aufnahme von Wasser aus diesem verbunden ist, wobei die Düse (50) ausgerichtet ist, um Wasser in einer im allgemeinen Vorwärtsrichtung zu sprühen, wobei die Hülse (30) auf zahlreiche Einstellpositionen um die Längsachse (34) herum einstellbar und gegen Drehung um die Achse (40) in jeder Einstellposition gehalten ist.
Patent DE-102005052667-B4 (DE)
Title: Steckbare Gerätekombination, insbesondere zum Schutz vor Überspannungen
Inventor: WITTMANN GEORG
IPC: H01C7/12
Filed: 2005-11-04
Granted: 2008-01-17
Abstract: Steckbare
Gerätekombination,
insbesondere zum Schutz vor Überspannungen,
umfassend ein sockelartiges Unterteil und ein oder mehrere Steckmodule, insbesondere
zur Aufnahme von Überspannungsschutzelementen,
Kontaktelemente und Kontaktgegenelemente, die jeweils im Unterteil
und im Steckmodul angeordnet sind, sowie mechanische Rastelemente,
welche zwischen dem jeweiligen Steckmodul und dem sockelartigen
Unterteil wirken, wobei die Rastfunktion beim gewünschten
Austausch des jeweiligen Steckmoduls aufhebbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Steckmodul eine Trägereinheit
mit einer Bodengruppe umfaßt,
wobei an der Bodengruppe mehrere großflächige Kontaktelemente angeordnet
sind, weiterhin die Bodengruppe eine wannenartige Unterseite besitzt,
von welcher sich Anschlagkanten, Anschlagflächen und/oder Anschlagstifte
nach unten, in Richtung des sockelartigen Unterteils erstrecken,  die
Trägereinheit
von einer Haube umschlossen ist, die Haube an mindestens einer Seite
eine Scharnierfläche
besitzt, welche in eine Druckplatte übergeht, um die als Rasteinsatzteil
mit Rastnasen oder Rastnoppen ausgebildeten Rastelemente zu betätigen, wobei
das Rasteinsatzteil zwei seitlich beabstandete Schräg- oder
Keilflächen
aufweist, welche auf einem Verbindungssteg angeordnet...
Patent DE-102005054187-B4 (DE)
Title: Windabweiser im Kraftfahrzeugbereich
Inventor: OERKE PHILIPP
IPC: B60J7/22
Filed: 2005-11-14
Granted: 2008-08-28
Abstract: Windabweiser
(1) im Kraftfahrzeugbereich, mit:  einem Basiselement (2), welches
an einem Kraftfahrzeugteil anbringbar ist;  einem Aussteller
(3), welcher relativ zu dem Basiselement (2) verschwenkbar gelagert
ist;  einer Verstelleinrichtung (4) zum Verschwenken des Ausstellers
(3) zwischen einer Aufbewahrungsstellung und einer ausgestellten
Stellung; und mit  einem Abweiserelement (5), welches über eine
elastische Vorspanneinrichtung (6; 7, 8; 10; 11; 13; 16; 18) an
dem Basiselement (2) und/oder an dem Aussteller (3) angebracht ist,
wobei die Vorspanneinrichtung (6; 7, 8; 10; 11; 13; 16; 18) das
Abweiserelement (5) zum vollständigen
Spannen desselben zwischen dem Basiselement (2) und dem Aussteller
(3) in der ausgestellten Stellung des Ausstellers (3) zumindest
abschnittsweise in Richtung des Basiselementes (2) und/oder des
Ausstellers (3) mit einer vorbestimmten Vorspannkraft beaufschlagt.
Patent DE-102006019410-B4 (DE)
Title: Brems- und/oder Klemmvorrichtung mit bereichsweise keilförmigen Betätigungskolben
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: F16C29/10
Filed: 2006-04-24
Granted: 2008-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung eines an mindestens einer Schiene geführten Schlittens, wobei die Vorrichtung mindestens ein, über ein Getriebe betätigbares, Reibgehemme umfasst, das wenigstens zwei an die Schiene gegeneinander anpressbare Reibbacken aufweist und wobei das mit Hilfe von Fremdenergie bewegte Getriebe zur Be- und zur Entlastung des Reibgehemmes pro Be- und Entlastungsrichtung mittels mindestens einem Stellglied oder mittels einem Federsystem bewegbar ist. Die Vorrichtung umfasst einen Grundkörper in Form einer c-förmigen Klammer. Letztere umgreift klemmend die Schiene. Mit Hilfe des Getriebes wird die Klemmung im Bedarfsfall gelöst. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Brems- und/oder Klemmvorrichtung entwickelt, bei der die Klemmkräfte auf kurzen Wegen in den tragenden Schlitten spielfrei eingeleitet werden können.
Patent DE-102006027880-B4 (DE)
Title: Verwendung von Kohlenstoffnanoröhren als Isolationsschichtmaterial für die Mikroelektronik
Inventor: HERMANN HELMUT
IPC: H01L21/31
Filed: 2006-06-09
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verwendung
einer Vielzahl von Kohlenstoffnanoröhren, die durch Fluorierung
und nachfolgende Gasphasenabscheidung unter Verwendung von Parylenen
zu einem Netzwerk verbunden worden sind, als Isolationsschichtmaterial
für die
Mikroelektronik.
Patent DE-102006036695-B4 (DE)
Title: Selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein mit innerer Niveauregelung
Inventor: BECK HUBERT
IPC: F16F9/06
Filed: 2006-08-05
Granted: 2010-01-07
Abstract: Selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein mit innerer Niveauregelung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem ölgefüllten, unter dem Druck mindestens eines in einer Hochdruckkammer angeordneten und als Feder wirkenden Gaspolsters stehenden Arbeitszylinder, der durch einen von einer hohlen Kolbenstange getragenen Arbeitskolben in zwei Arbeitsräume unterteilt wird, mit einer durch die Federbewegungen angetriebenen und Öl aus einer Niederdruckkammer in den mit der Hochdruckkammer verbundenen Arbeitsraum fördernden Kolbenpumpe, deren Pumpenzylinder durch die hohle Kolbenstange gebildet ist, in die eine am Arbeitszylinder befestigte und an ihrem vorderen Ende ein Saugventil tragende hohle Pumpenstange eintaucht, deren Bohrung mit der Niederdruckkammer verbunden ist, und mit einer in Abhängigkeit von der der Stellung des Arbeitskolbens im Arbeitszylinder verschließbaren Abregelöffnung, die den mit der Hochdruckkammer verbundenen Arbeitsraum mit einem eine Drossel und/oder ein Rückschlagventil aufweisenden und in die Niederdruckkammer mündenden Abregelkanal verbindet, wobei das Rückschlagventil und/oder die Drossel in Saugrichtung zu durchströmen ist/sind, der Pumpenzylinder über ein Auslassventil mit dem hochdruckseitigen...
Patent DE-102006047016-B4 (DE)
Title: Radlagervorrichtung
Inventor: NORIMATSU TAKAYUKI
IPC: F16C33/76
Filed: 2006-10-02
Granted: 2020-06-04
Abstract: Radlagervorrichtung, die Folgendes umfasst:ein äußeres Element (10), entlang dessen Innenumfangsfläche zweireihige Außenlaufringflächen (10a) ausgebildet sind;ein inneres Element (1), das ein Nabenrad (2) enthält, an dessen einem Ende ein Radmontageflansch (4) integral ausgebildet ist und das einen zylindrischen Abschnitt (2b) aufweist, der sich axial von dem Radmontageflansch (4) erstreckt, und wenigstens einen Innenring (3) enthält, der auf dem zylindrischen Abschnitt (2b) des Nabenrades (2) sitzt, wobei in der Außenumfangsfläche des Innenrings (3) zweireihige innere Laufringflächen (3a) ausgebildet sind, die gegenüber den zweireihigen Außenlaufringflächen (10a) angeordnet sind;zweireihige Wälzelemente (7), die rollfähig mittels Käfigen zwischen der Außen- und der Innenlaufringfläche angeordnet sind; undDichtungen (8, 9), die in Öffnungen aus ringförmigen Räumen montiert sind, die zwischen dem äußeren Element (10) und dem inneren Element (1) ausgebildet sind;dadurch gekennzeichnet, dass:wenigstens eine innenseitige Dichtung (9) der Dichtungen einen Schleuderring (11) und eine ringförmige Dichtungsplatte (12) umfasst, die jeweils einen im Wesentlichen „L“-förmigen Querschnitt aufweisen undeinander gegenüber angeordnet sind; wobei die Dichtungsplatte (12) einen Metallkern (13), der mit einer Presspassung in dem äußeren Element (10) sitzt, und ein Dichtungselement (14) umfasst, das integral an den Metallkern (13) anvulkanisiert ist; wobei das Dichtungselement (14) Folgendes umfasst: eine erste (14a) und eine zweite Seitenlippe (14b), die mit einer sich radial auswärts erstreckenden Neigung ausgebildet sind, und einen zylindrischen inneren Endabschnitt (14c), der den Innenumfangsrand und einen Abschnitt der Rückseite des Metallkerns (13) umgibt, wobei jede Spitze der ersten (14a) und der zweiten Seitenlippe (14b) einen Gleitkontakt mit einem vorgegebenen Anpressdruck zu dem Schleuderring (11) hält und der zylindrische innere Endabschnitt (14c) gegenüber dem Schleuderring (11) mit einem kleinen radialen Spalt angeordnet ist, so dass dazwischen eine Labyrinthdichtung (15) gebildet wird,wobei das Dichtungselement (14) einen zylindrischen Abschnitt (11a) des Schleuderrings (11) und den inneren Ring (3) nicht kontaktiert.
Patent DE-102006060897-B4 (DE)
Title: Vorderachsenbaugruppe
Inventor: BECK MANFRED
IPC: B60G7/00
Filed: 2006-12-21
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorderachsenbaugruppe für ein Fahrzeug, insbesondere einen PKW, mit einem am Fahrzeug angebrachten Querträger (1) und an den beiden Enden des Querträgers (1) mit dem Querträger gelenkig verbindbaren Querlenkern (24), dadurch gekennzeichnet, dass ein den Querträger (1) bildender Grundkörper und/oder ein den Querlenker (24) bildender Grundkörper aus einem einzigen Blechmaterialstück geformt und pressgehärtet ist bzw. sind, und dass die Baugruppe verschiedene, in unterschiedlichem Grad pressgehärtete Bereiche aufweist, und dass die die Verbindungseinrichtungen aufweisenden Bereiche in höherem oder niedrigerem Grade pressgehärtet sind als die übrigen Bereiche der Baugruppe.
Patent DE-102007003927-B4 (DE)
Title: Schwingungsentlasteter Griff
Inventor: PERSSON GERT
IPC: E01C19/34
Filed: 2007-01-26
Granted: 2013-12-05
Abstract: Schwingungsentlasteter Griff (1) zum Anbringen an einen Lenker (2) einer Rüttelplatte (3), welcher eine Distanzvorrichtung (5) umfasst, die schwenkbar über eine oder mehrere erste Verbindungen (6) mit dem Lenker (2) verbunden ist, dass er ein Handgriffteil (7) umfasst, das schwenkbar über eine oder mehrere zweite Verbindungen (8) mit der Distanzanordnung (5) verbunden ist, und dass die Schwenkbarkeit der Verbindungen (6, 8) keinem elastischen Einfluss unterworfen ist.
Patent DE-102007008545-B4 (DE)
Inventor: KREYER NORBERT
IPC: F02B27/02
Filed: 2007-02-21
Granted: 2009-04-23
Abstract: An intake manifold arrangement for internal combustion engines comprises an intake port (10, 18). The intake port is connected to the combustion chamber for feeding a combustion mixture. The intake port (18) comprises a primary intake opening (24) for supplying air or a fuel mixture in a first operating state, and a secondary intake opening (32) for supplying air or a fuel mixture in a second operating state. A closing device (20) is disposed displaceably inside the intake port (18). The closing device (20) can be displaced back and forth between the first and second operating states.
Patent DE-102007020207-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur Beseitigung von Grat an den Stoßkanten von schräg verlaufenden Querbohrungen
Inventor: BEIER HANS-MICHAEL
IPC: B23B51/10
Filed: 2007-04-28
Granted: 2011-07-28
Abstract: Werkzeug zur Beseitigung von Grat an den Stoßkanten von schräg verlaufenden Querbohrungen mit einem Durchmesser von kleiner 10 mm in einem Bauteil, wie einem Motorblock, einem Einspritzsystem, einem Ventilblock, einer Kurbel- oder Getriebewelle, welches beim Einsatz rotatorisch und/oder translatorisch bewegt wird, aus einem Werkzeugschaft (1) mit Einspannende (2) und einem am werkzeugseitigen Schaftende als festes Lager angeordneten Stützkörper (6) besteht und mit einem rohrförmigen Schaftstück (11) verbunden ist oder das werkzeugseitige Schaftende als rohrförmiges Schaftstück (11) weitergefüh (6) mit einem Stift (7) verschlossen ist oder das Einspannende ein rohrförmiger, druckaufnehmender Schaft ist, der durch ein oder mehrere druckabbauende Spiralspannstifte mit einem werkzeugseitigen Schaftende, das einen einschiebbaren elastischen Stützkörper lose aufnimmt, verbunden ist, wobei das Schaftstück/Schaftende (11) mindestens einen in einem Durchbruch (9) beweglich gelagerten Schneidenkörper (8) mit einer Schneide (3), der eine Schulter aufweist, hält und ein unter Druck in die Durchgangsbohrung (5) des...
Patent DE-102007020443-B4 (DE)
Title: Verfahren zur in situ-Entsäuerung schwefelsauren Wassers in einem Gewässer
Inventor: HORN MARTIN
IPC: C02F3/00
Filed: 2007-04-27
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer in einem Gewässer schwimmenden Reaktoreinrichtung (10) zur in situ-Entsäuerung schwefelsauren Wassers unter anoxischen Bedingungen in einem schwefelsauren Gewässer von einem belasteten Tagebaurestsee, wobei die Reaktoreinrichtung (10) zur Entsäuerung von schwefelsaurem Wasser einen Zulauf (16) und einen Ablauf (20) für das Wasser aufweist, und mehrere nebeneinander angeordnete Reaktionsräume (4a, 4b, 4c, 4d) in einem Gehäuse der Reaktoreinrichtung (10) vorgesehen sind, das durch einen Deckel geschlossen ist, wobei in den Reaktionsräumen (4a, 4b, 4c, 4d) Füllkörper angeordnet sind, so dass eine mikrobielle oder mikrobiologische Behandlung des Wassers an den Füllkörpern stattfindet, wobei in mindestens zwei Reaktionsräumen eine Behandlungsreaktion mit dem den jeweiligen Reaktionsraum (4a, 4b, 4c, 4d) durchflutenden Wasser ausgeführt wird, wobei zwei Reaktionsräume (4a, 4b, 4c, 4d) derart angeordnet sind, dass das Wasser mit einer vertikal gerichteten Strömungskomponente durch die Reaktionsräume (4a, 4b, 4c, 4d) hindurchgeleitet wird und beim Übergang von einem ersten Reaktionsraum (4a, 4b, 4c, 4d) in den nachfolgenden Reaktionsraum (4a, 4b, 4c, 4d) eine Strömungsumkehr des durch den ersten Reaktionsraum hindurchgeleiteten Wassers erfolgt, so dass das zu entsäuernde Wasser im zweiten Reaktionsraum (4a, 4b, 4c, 4d) mit einer umgekehrten vertikalen Strömungsrichtung als im ersten Reaktionsraum (4a, 4b, 4c, 4d) strömt, und wobei nach Austritt des Wassers aus der Reaktoreinrichtung das Wasser in seinem Säuregehalt reduziert ist, wobei ein Sammelraum (7a, 7b) für die durch die Behandlung des Wassers in den Reaktionsräumen (4a, 4b, 4c, 4d) entstehenden oder entstandenen Produkte und/oder Feststoffe im unteren Bereich der Reaktoreinrichtung (10) vorgesehen ist, wobei sich im unteren Bereich des Reaktorbehälters Absetzräume (7a, 7b) für die Reaktionsprodukte befinden und die Absetzräume einen Sammelraum für die durch den Behandlungsprozess in den entsprechenden Reaktionsräumen entstandenen Produkte und/oder Feststoffe bilden, wobei im unteren Bereich des Reaktorbehälters (10) ein konusförmiger Raumkörper angeordnet ist, der nach außen weisende geneigte Flächen aufweist, so dass die Produkte und/oder Feststoffe nach außen abgeleitet werden, und wobei im Bereich des Sammelraums (7a, 7b) wenigstens ein Anschluss (24) vorgesehen ist, durch den die gesammelten Produkte oder Feststoffe aus der Reaktoreinrichtung (10) oder dem Sammelraum (7a, 7b) entfernt werden.
Patent DE-102007021804-B4 (DE)
Title: Aktive Kopfstütze für PKW-Rückbänke
Inventor: BANNACK ROBERT
IPC: B60N2/427
Filed: 2007-05-07
Granted: 2009-08-27
Abstract: Kopfstütze (10) zum Einbau in Sitze oder Rückbänke von Kraftfahrzeugen, die aus einer Normalstellung in eine Unfallstellung verfahrbar ist, mittels eines Mechanismus, der sensorgesteuert aktivierbar ist, gekennzeichnet dadurch, dass  ein Gehäusekörper (14) der Kopfstütze fest mit dem Sitz verbindbar ist,  eine obere Prallplatte (16) und eine untere Prallplatte (18) mit dem Gehäusekörper (14) durch den Mechanismus verbunden ist,  wobei die obere Prallplatte (16) aus einer Stellung, in der sie mit ihrer Innenseite an dem Gehäusekörper (14) anliegt, in eine aufgerichtete Ausrichtung verschwenkbar gelagert ist,  wobei der Mechanismus dazu eingerichtet ist, zur Einnahme der Unfallstellung die untere Prallplatte (18) nach vorn in Fahrtrichtung zu verfahren,  und gleichzeitig die obere Prallplatte (16) nach oben um eine Verbindungsachse (20) zwischen oberer und unterer Prallplatte zu verschwenken.
Patent DE-102007022303-B4 (DE)
Title: Telemetrisch kontrolliertes Mikroelektrodenmanipulatorsystem (TCMS)
Inventor: THOMAS UWE
IPC: A61N1/36
Filed: 2007-05-12
Granted: 2018-09-06
Abstract: Telemetrisch gesteuerter Mikroelektrodenmanipulator (1) zum individuellen Steuern der Elektrodenpositionen von implantierbaren multiplen Quartzglas-Platin Wolfram Mikroelektroden (5) im Gehirn eines Lebewesens durch eine Kontrollstation (3) unter Einsatz einer Telemetrieeinheit (2), wobei die Ansteuerung mehrerer Telemetrieeinheiten (17) über WLAN in einem Computer Netzwerk (18) simultan erfolgt und wobei die Mikroelektroden (5) über eine Lochrasterblende mit äquidistanten Löchern, die in eine implantierbare Kammer integriert ist, eine reproduzierbare Ableitposition für jede Mikroelektrode (5) in horizontaler Richtung gewährleisten.
Patent DE-102007029201-B4 (DE)
Title: Kolloidaler Nanokatalysator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: FISCHER RICHARD DR
IPC: B01J31/16
Filed: 2007-06-25
Granted: 2013-06-06
Abstract: Verwendung eines Nanokatalysators bei der Synthese von Methanol, der ein Nanokolloid umfasst, das Nanopartikel eines katalytisch aktiven Metalls enthält, wobei die Nanopartikel bereichsweise mit einer Schicht enthaltend Liganden stabilisierte Metallionen umhüllt sind, und wobei das Metall der Metallionen Zn und das katalytisch aktive Metall Cu, oder Cu und Ni ist, oder wobei das Metall der Metallionen Al und Ca und das katalytisch aktive Metall Cu ist.