baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4219135-B4 (DE)
Title: System zur Erfassung von Fehlzündungen in einer Brennkraftmaschine
Inventor: NAKAYAMA MASAAKI
IPC: G01M15/04
Filed: 1992-06-11
Granted: 2006-09-28
Abstract: System
zur Erfassung von Fehlzündungen
für eine
Zylinder aufweisende Brennkraftmaschine, mit:  einer Drehsignal-Ausgabeeinrichtung
(5), die auf eine Drehung einer Kurbelwelle der Maschine (1) anspricht
und jeweils bei einem vorbestimmten Drehwinkel der Kurbelwelle ein
Drehsignal ausgibt;  einer Istwert-Berechnungseinrichtung, die
auf der Grundlage der von der Drehsignal-Ausgabeeinrichtung (5)
ausgegebenen Drehsignale einen Istwert jedes Zylinders berechnet,
in welchem ein Arbeitstakt durchgeführt wird, wobei der Istwert
jedes Zylinders einer Zeit entspricht, die für eine Drehung um einen vorbestimmten
Drehwinkel der Kurbelwelle in jedem Zylinder benötigt wird;  einer ersten
Berechnungseinrichtung zum Berechnen einer ersten Abweichung zwischen
den Istwerten von zwei Zylindern der Maschine (1) auf der Grundlage
der Berechnungsergebnisse der Istwert-Berechnungseinrichtung, wobei sich die
zwei Zylinder aufeinanderfolgend im Arbeitstakt befinden, wobei
die erste Abweichung als eine erste Änderung bestimmt wird;  einer
zweiten Berechnungseinrichtung zum Berechnen einer zweiten Abweichung
zwischen den Istwerten von zwei Zylindern der Maschine (1) auf der
Grundlage einer...
Patent DE-4233106-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Blattfederstützlagers zwischen einer Radachse und einer Blattfeder in einer Radaufhängung für Fahrzeuge
Inventor: TAIPALE ERKKI
IPC: B60G5/053
Filed: 1992-10-01
Granted: 2004-09-09
Abstract: Anordnung eines Blattfederstützlagers zwischen einer Radachse (14, 15) und einer Blattfeder (9) in einer Radaufhängung für Fahrzeuge, mit  – einer Gummifeder (20), die einen Sitz (21) für die Blattfeder (9) aufweist, und  – einem mehrfach gelenkigen oder biegsamen Verbindungsorgan (26), das an einem ersten Ende (27) in Bezug zu dem Sitz (21) zentrisch angeordnet ist, sich durch die Gummifeder (20) hindurch erstreckt und es ermöglicht, diese vorzuspannen, um sie gegen Zugbeanspruchungen zu sichern,  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Sitz (21) eine konvex gewölbte Auflagefläche (23) aufweist, auf der die Blattfeder (9) bei Belastungsänderungen abwälzbar ist, und  – das Verbindungsorgan (26) im Bereich seines ersten Endes (27) an der Blattfeder (9) befestigt ist und deren Abgleiten von der gewölbten Auflagefläche (23) verhindert.
Patent DE-4318445-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Beschichtungsdicke eines aufzutragenden Mediums
Inventor: FREYER NORBERT
IPC: G01S15/10
Filed: 1993-06-03
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Schichtdicke (12) eines flüssigen Mediums (19), wobei
mittels eines Ausgangssignals (17) an einer Oberfläche (14) des
Mediums (19) ein erstes Reflexionssignal (15) und an einer Grenzfläche (13)
ein zweites Reflexionssignal (16) innerhalb einer einen Bedruckstoff
mit dem Medium (19) beschichtenden Vorrichtung (1) erzeugt wird,
eine Laufzeitdifferenz (18) der Reflexionssignale (15, 16) ermittelt
wird und aus der Laufzeitdifferenz (18) die Schichtdicke (12) bestimmt
wird, und wobei die Grenzfläche
(13) durch eine Auftragwalze (4) oder einen Formzylinder (3) der
Vorrichtung (1) oder durch den Bedruckstoff gebildet wird.
Patent DE-4335156-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung für ein Mahlwerk
Inventor: GEMSJAEGER HELMUT
IPC: B02C4/42
Filed: 1993-10-15
Granted: 2005-08-25
Abstract: Regelvorrichtung
für ein
Mahlwerk mit einer Messeinrichtung für einen Grössenparameter des vermahlenden
Gutes und mit einer Vergleichseinrichtung für den IST-Wert dieses Grössenparameters
mit einem SOLL-Wert, deren Resultatsignal einer Steuerstufe für mindestens
einen Mahlwerksparameter, wie die Mahlspaltweite und/oder die Walzengeschwindigkeit,
zugeführt
ist, wobei eine Einrichtung zur selbsttätigen Probenahme von gemahlenen,
insbesondere flockigen, Partikeln vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Einrichtung zur Probenahme ein in und aus dem Strom des
gemahlenen Gutes schwenkbares Probenehmerrohr (10) aufweist, das
an einer Seite an die Saugseite eines Gebläses (13) angeschlossen ist
und an seinem freien Ende mit einer Saugdüse (11) ausgerüstet ist,
und dass als Messeinrichtung für den
Grössenparameter
von aus dem Mahlgut zur Probe entnommenen Partikeln (9) eine selbsttätige Dickenmesseinrichtung
(24) vorgesehen ist.
Patent DE-10008686-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Siliziumcarbid-Verbundstoffes
Inventor: TANI EIJI
IPC: C04B35/571
Filed: 2000-02-24
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines faserverstärkten
Siliziumcarbid-Verbundstoffes mit folgenden Schritten:  Vorbereiten
eines Faserprepregs durch Imprägnieren
eines Faserbündels
mit kohlenstoffhaltigem Harz,  Imprägnieren des Faserprepregs mit
einer Mischung aus einem Pulver aus Silizium oder einer Siliziumlegierung
und kohlenstoffhaltigem Harz;  Formen eines Grünlings aus
dem Faserprepreg;  Carbonisieren des Grünlings bei einer Temperatur
im Bereich von 900°C
bis 1350°C
in einer Inertatmosphäre;  Reaktionssintern
des carbonisierten Verbundstoffes bei einer Temperatur von 1300°C oder mehr
im Vakuum oder in einer Inertatmosphäre; und  Infiltrieren von
geschmolzenem Silizium in offene Poren des gesinterten Verbundstoffes
bei einer Temperatur im Bereich von 1300°C bis 1800°C im Vakuum oder in einer Inertatmosphäre.
Patent DE-10017909-B4 (DE)
Title: Beschichtetes Sinterkarbid-Schneidwerkzeugelement
Inventor: OSHIKA TAKATOSHI
IPC: C23C28/00
Filed: 2000-04-11
Granted: 2009-07-23
Abstract: Beschichtetes Sinterkarbidschneidelement für ein Schneidwerkzeug mit einem Substrat und einer harten Beschichtung auf dem Substrat, wobei die harte Beschichtung wenigstens eine Schicht aufweist, welche aus der Gruppe gewählt ist, die aus Titankarbid, Titannitrid, Titankarbonitrid, Titankarboxid, Titankarbonitroxid, Aluminiumoxid und einem Aluminiumoxid-Zirkonoxid-Verbundmaterial besteht, bei welchem die Zirkonoxidphasen um die geschliffenen Aluminiumoxidphasen herum dispergiert werden, und wobei die harte Beschichtung mit einer Außenschicht versehen ist, welche Titanoxid aufweist, das durch die Summenformel TiOw ausgedrückt ist, wobei w für das Atomverhältnis von Sauerstoff zu Titan steht, das von 1,20 bis 1,90 reicht.
Patent DE-10031297-B4 (DE)
Title: Sektionaltor
Inventor: HOFFMAYER WERNER
IPC: E06B9/06
Filed: 2000-06-27
Granted: 2004-02-19
Abstract: Sektionaltor, mit rechteckigen, horizontal ausgerichteten Sektionen (2-5), die über sektionsspezifische, an den vertikalen Schmalseiten der Sektionen ausgebildete Verbindungsarme (17, 18) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei die Sektionen (2-5) im geschlossenen Zustand des Sektionaltors aneinander anliegen und vermittels einer Hubeinrichtung in den offenen Zustand des Sektionaltors überführbar sind, und wobei die Sektionen (2-5) im offenen Zustand des Sektionaltors an dessen Oberseite in einem Abstand voneinander gestapelt sind, der durch die Verbindungsarme festgelegt ist, mit über die Schmalseiten der Sektionen (2-5) seitlich überstehenden Führungsrollen (8), welche die Sektionen in seitlichen Führungsschienen (23) führen, und mit in den Verbindungsarmen (17, 18) ausgebildeten Führungsbahnen (15), in welche die Verbindungsarme der jeweils nächstunteren Sektion drehbar eingreifen und beim Öffnen des Sektionaltors gleiten, dadurch gekennzeichnet, dass für benachbarte Sektionen (2-5) die benachbarten Enden von deren Führungsbahnen (15) von den Sektionen (2-5) weg um einen vorgegebenen Versatz voneinander beabstandet sind, und dass jeder Verbindungsarm (17, 18) mit der Schmalseite der zugehörigen Sektion (2-5) drehfest verbunden ist, wodurch bei geöffnetem Tor die Sektionen (2-5j im Stapel im wesentlichen horizontal gestapelt sind, und dass die Hubeinrichtung sektionsspezifische Elemente aufweist, von denen ein jedes einer eigenen Sektion (2-5) zugeordnet ist.
Patent DE-10042911-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung mit einer lichtemittierenden Schicht mit einer polaren Ebene
Inventor: KADOTA MICHIO
IPC: H01S5/327
Filed: 2000-08-31
Granted: 2005-12-22
Abstract: Lichtemittierende
Vorrichtung, die folgendes umfasst:  – ein Substrat (22);  – eine Vielzahl
von Metallfilmstreifen (23) auf dem Substrat;  – eine lichtemittierende
polare piezoelektrische Schicht (24), die das Substrat und die Metallstreifen
bedeckt.
Patent DE-10104436-B4 (DE)
Title: Mechanische Leitersicherung
Inventor: ZINK INGO
IPC: E06C7/48
Filed: 2001-02-01
Granted: 2005-12-15
Abstract: Mechanische
Leitersicherung zur Aufnahme des Endes einer Leiter, mit zwei Winkelleisten
(1, 1a), die an den Dachsparren fest angebracht und an deren Enden
Auflager angeordnet sind, zwischen denen sich eine Querstange (2)
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem einen Auflager ein
Haken (8) angebracht ist, dass sich zwischen den Auflagern eine
längsverschiebbare Stange
(12) erstreckt, dass an dieser Stange (12) ein zweiter Haken (4)
fest angebracht und an der Querstange (2) verstellbar geführt ist
und dass die längsverschiebbare Stange
(12) durch eine Zugfeder (10) mit dem Auflager für den feststehenden Haken (8)
verbunden ist.
Patent DE-10108539-B4 (DE)
Title: Direktpotentiometrischer pH-Sensor
Inventor: BEHNERT JUERGEN
IPC: G01N27/30
Filed: 2001-02-22
Granted: 2007-01-04
Abstract: Potentiometrischer
Sensor zur Messung der Ionenaktivität in einer flüssigen Probe,
insbesondere zur Messung des pH-Wertes in einer wässrigen
Lösung,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (a) als Indikatorelektrode
(1; 11; 21) eine Kompositelektrode aus Chinhydron, Chinhydronderivaten
oder chinhydronanalogen Verbindungen, einem elektrisch leitenden
Pulver und einem chemisch klebenden Bindemittel, (b) einen sekundären Elektrolyten
(8; 15; 23) und (c) ein Referenzelement (2; 12; 22) mit einem reversiblen
Bezugspotential aufweist.
Patent DE-10110920-B4 (DE)
Title: Kupplungssteuervorrichtung und Verfahren zu ihrer Verwendung in einem stufenlos veränderlichen Getriebe
Inventor: ASAYAMA HIROKI
IPC: F16H61/14
Filed: 2001-03-07
Granted: 2009-12-17
Abstract: Kupplungssteuervorrichtung für ein stufenlos veränderliches Getriebe (20), enthaltend:  einen Kupplungsmechanismus (2a), der zwischen einer Maschine (1) und dem stufenlos veränderlichen Getriebe (20) angeordnet ist und der in der Lage ist, eine Ausgangswelle der Maschine mit einer Eingangswelle des stufenlos veränderlichen Getriebes zwischen einem gelösten Zustand und einem vollständig gekuppelten Zustand variabel in Eingriff zu bringen;  eine Steuereinheit (50) zum Steuern des Eingriffszustandes des Kupplungsmechanismus; einen Übersetzungsverhältnis-Ermittlungsteil (55) zur Ermittlung eines Übersetzungsverhältnisses des stufenlos veränderlichen Getriebes,  einen Druckkrafteinstellteil (54A) zum Einstellen einer ersten Druckkraft, die einen minimalen Wert (F LIMIT ) hat, der in der Lage ist, den vollständig gekuppelten Zustand des Kupplungsmechanismus in einer Weise aufrecht zu erhalten, dass er in Übereinstimmung mit dem Anstieg eines Maschinendrehmoments ansteigt,  gekennzeichnet  dadurch, dass der Druckkrafteinstellteil (54A) weiterhin geeignet ist zum Einstellen einer zweiten Druckkraft zur Verwendung in dem vollständig gekuppelten Zustand durch Hinzufügen eines vorbestimmten Wertes (α) zu der...
Patent DE-10114306-B4 (DE)
Title: Kompositschicht, Verfahren zur Herstellung einer Kompositschicht und deren Verwendung
Inventor: JUNG THOMAS
IPC: B05D7/00
Filed: 2001-03-23
Granted: 2005-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kompositschicht aus einer Partikel enthaltenden Matrix auf einem Substrat mit folgenden Schritten: DOLLAR A a) Auftragung der Partikel in Form einer Schicht auf dem Substrat; DOLLAR A b) Überziehen der gebildeten Partikelschicht mit einer aus einem Matrix bildenden Material bestehenden Deckschicht; DOLLAR A c) Formierung der Kompositschicht durch Energieeinwirkung auf das gebildete Schichtsystem, wobei das Matrix bildende Material in die Hohlräume der Partikelschicht eindringt.
Patent DE-10122425-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: HANNES MANFRED
IPC: H02K5/20
Filed: 2001-05-09
Granted: 2006-06-01
Abstract: Elektrische
Maschine, welche zum Antrieb eines Schienenfahrzeugs vorgesehen
ist, welche Wicklungsköpfe
(13, 23, 33, 43), einen wassergekühlten Ständer (11,21,31,41), einen luftgekühlten Läufer mit
Läuferdurchtritten
(11,12,22,32,42) und Lagerschilde (116, 216, 316, 416) aufweist,
wobei der Läufer
(12,22,32,42) und die elektrische Maschine durch einen Lufteintritt
(15, 25, 35, 45) und einen Luftaustritt (16, 26, 36, 46) in den
jeweiligen Lagerschilden (116, 216, 316, 416) durchzugbelüftet ist
und die elektrische Maschine einen Eigenlüfter aufweist.
Patent DE-10125189-B4 (DE)
Title: Leuchtapparat mit Wärmeableitvorrichtung
Inventor: LIANG DON
IPC: F21V29/15
Filed: 2001-05-23
Granted: 2007-09-06
Abstract: Leuchtapparat
(10), umfassend:  eine Glühlampeneinheit
(11), die eine Außenfläche umfaßt, und
eine außerhalb
der genannten Glühlampeneinheit
(11) positionierte Haube (12) mit einer Vielzahl von Lamellen (123),
wobei der Luftstrom durch die Lamellen (123) eine Zyklonströmung erzeugt,
die an der Außenfläche der
Glühlampeneinheit
(11) vorbeiströmt,
um die Strömungsbahn, die
in Kontakt mit der Außenfläche der
Glühlampeneinheit (11)
steht, zu vergrößern.
Patent DE-10131302-B4 (DE)
Title: Achsmanschette und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HAUBOLD KIRSTEN
IPC: F16D3/84
Filed: 2001-07-02
Granted: 2007-02-08
Abstract: Achsmanschette
mit einem Balg (1) aus elastomerem Werkstoff, der im Bereich einer
seiner Stirnseiten (2) drei gleichmäßig in Umfangsrichtung verteilt angeordnete,
sich radial nach innen erstreckende Trilope-Elemente (3, 4, 5) aufweist,
jedes Trilope-Element (3, 4, 5) zumindest zwei in Achsrichtung (6)
mit Abstand (7) benachbart zueinander angeordnete Lamellen (8, 9,
18, 19) aufweist, die Lamellen (8, 9, 18, 19) jeweils als Dichtelement
ausgebildet und an einen Achszapfen (10) eines kongruent gestalteten
Trilope-Gelenks (11) dichtend anlegbar sind, und der Balg (1), die
Trilope-Elemente
(3, 4, 5) und die Lamellen (8, 9, 18, 19) einstückig ineinander übergehend und
materialeinheitlich ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
der Balg (1), die Trilope-Elemente (3, 4, 5) und die Lamellen (8,
9, 18, 19) mittels Blasverfahren einstufig urgeformt sind, und dass
innerhalb des axialen Abstands (7) zwischen einander axial benachbarten
Lamellen (8, 9, 18, 19) jeweils zumindest ein Stützsteg (13) zur gegenseitigen
Abstützung
der Lamellen (8,...
Patent DE-10137812-B4 (DE)
Title: Verschluss für Schmuckstücke
Inventor: MUSIL GERHARD
IPC: A44C5/20
Filed: 2001-08-06
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verschluß für Schmuckgegenstände mit einem Steckerteil, das einen federnden, radialen Vorsprung und einen von Hand betätigbaren Drücker aufweist, und mit einem Hülsenteil mit einer Bohrung, in der eine radiale Hinterschneidung vorgesehen ist, in die der radiale Vorsprung in der Schließstellung des Verschlusses formschlüssig eingreift, wobei das Steckerteil ein Zapfenteil mit axialem Schlitz und ein Federteil, das in den Schlitz eingesetzt ist, aufweist, wobei der radiale Vorsprung als Haken einstückig am Federteil ausgebildet und federelastisch, radial nach außen vorgespannt ist dadurch gekennzeichnet, daß das Steckerteil aus dem Zapfenteil (2), dem Federteil (1) und einer Kappe (3), die das Federteil (1) an dem Zapfenteil (2) hält, besteht, wobei Vorderteil (11 und 21) des Federteiles (1) und des Zapfenteiles (2) deckungsgleich sind, am Federteil (1) ein Federbogen (18) vorhanden ist, der sich vom Vorderteil (11) bis etwa zur Mitte des Drückers (17) erstreckt, wobei der Federbogen in der Schließstellung an der Innenwand der...
Patent DE-10161854-B4 (DE)
Title: Funkuhrwerk mit Detektor für die Zeigerstellung
Inventor: DITTRICH ANDREAS
IPC: G04C21/28
Filed: 2001-12-17
Granted: 2005-01-13
Abstract: Funkuhrwerk
(11) mit synchron zur Stundenzeigerbewegung erfolgender Abfrage
von Kontaktbögen
(34), dadurch gekennzeichnet, daß der Stundenteilung des Zifferblattes
zugeordnet auf einem Kreis gelegene Stundenkontaktbögen (34)
daraufhin abgefragt werden, welcher von ihnen momentan ein anderes
elektrisches Potential führt,
als alle die anderen.
Patent DE-10204002-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle der Solekonzentration in einer Haushaltsmaschine
Inventor: OTT ELMAR
IPC: C02F1/42
Filed: 2002-02-01
Granted: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle der Solekonzentration in einer Haushaltsmaschine, insbesondere einem Geschirrspüler, einer Waschmaschine oder dergleichen mit einem Solebehälter, wobei ein Sender (4) und ein Empfänger (5) für elektromagnetische Strahlung (6) vorgesehen sind, wobei der Strahlengang vom Sender (4) zum Empfänger (5) durch den Innenraum des Solebehälters (7) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass ein in der Sole schwimmender Schwimmer (3) vorgesehen ist.
Patent DE-10208273-B4 (DE)
Title: Reifen, insbesondere Luftreifen, für Fahrzeuge
Inventor: AMMON DIETER
IPC: B60C11/11
Filed: 2002-02-26
Granted: 2007-04-19
Abstract: Reifen
für Kraftfahrzeuge,
mit einer Lauffläche
(2), die mehrere Profilstollen (5) aufweist, deren in Abrollrichtung
(13) gemessene Länge
(15) kleiner ist als deren quer zur Abrollrichtung (13) gemessene
Breite (16), dadurch gekennzeichnet, dass in den Profilstollen (5)
Fasern (21) eingearbeitet sind, die im Wesentlichen alle in einer
senkrecht zur Fahrbahn (6) orienierten Projektion quer zur Abrollrichtung
(13) verlaufen.
Patent DE-10216272-B4 (DE)
Title: Abgasbehandlungsanordnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GAISER GERD
IPC: F01N3/28
Filed: 2002-04-12
Granted: 2005-11-17
Abstract: Abgasbehandlungsanordnung
für eine
Brennkraftmaschine (3) mit wenigstens einer Abgasausstoßöffnung (9),
umfassend:  wenigstens einen brennkraftmaschinennahen Abgaskatalysator
(29), welcher wenigstens einen zylindrischen Katalysatorträgerkörper (42)
umfaßt,  wenigstens
ein Katalysatorhalterohr (27), welches einen ersten Rohrbereich
(31), in dem der wenigstens eine Katalysatorträgerkörper (42) aufgenommen ist,
und einen an den ersten Rohrbereich (31) sich anschließenden zweiten Rohrbereich
(39) zum Abführen
von in dem Katalysatorträgerkörper (42)
behandeltem Abgas aufweist, wobei ein Innendurchmesser (D1) des
ersten Rohrbereichs (31) gröber ist
als ein Innendurchmesser (D2) des zweiten Rohrbereichs (39), und  wenigstens
einen unmittelbar an den ersten Rohrbereich (31) angrenzenden Flansch
(17),  dadurch gekennzeichnet, daß  der wenigstens eine
Flansch (17) zur unmittelbaren Ankopplung an die wenigstens eine
Abgasausstoßöffnung (9) der
Brennkraftmaschine (3) vorgesehen ist, und wobei der erste Rohrbereich
(31) und der zweite Rohrbereich (39) des wenigstens einen Katalysatorhalterohrs
(27) aus einem einzigen Rohrstück
integral geformt sind.
Patent DE-10238754-B4 (DE)
Title: Reduzierung der ASR-Regelfrequenz bei Kurvenfahrt auf einer Fahrbahn mit niedrigem Reibwert
Inventor: SAUTER THOMAS
IPC: B60T8/175
Filed: 2002-08-23
Granted: 2013-10-10
Abstract: Antriebsschlupfregelung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bei der das Motormoment nach Überschreiten einer Schlupfschwelle (sw1) durch wenigstens ein Antriebsrad reduziert und nach Unterschreiten der Schlupfschwelle (sw1) wieder erhöht wird, und welche ferner Mittel (11, 12) zur Kurven- und Reibwerterkennung umfasst, wobei bei Erkennung (15, 16) einer Fahrsituation, in der sich das Fahrzeug in einer Kurvenfahrt auf einer Fahrbahn mit niedrigem Reibwert befindet, der Gradient der Motormomentenerhöhung (5) geringer eingestellt wird als bei Geradeausfahrt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gradient der Motormomentenerhöhung (5) erst dann geringer eingestellt wird, wenn die Anzahl der vorhergehenden ASR-Regelzyklen einen vorgegebenen Wert erreicht hat.
Patent DE-10256175-B4 (DE)
Title: Tragbarer Trimmer
Inventor: NAGASHIMA AKIRA
IPC: A01D34/68
Filed: 2002-12-02
Granted: 2006-12-28
Abstract: Tragbarer
Trimmer, umfassend:  einen Brennkraftmotor (10);  ein Schneidmesser
(8), das von dem Brennkraftmotor (10) angetrieben wird;  eine
Fliehkraftkupplung, um eine Antriebskraft des Brennkraftmotors (10)
auf das Schneidmesser (8) zu überfragen, wobei
die Fliehkraftkupplung eine Kupplungstrommel (24) hat;  einen
Vergaser (50) mit einer Drossel, ein Drosselbedienungshebel (18)
zum Öffnen
der Drossel, einen Drosseldraht (28), der sich zwischen dem Drosselbedienungshebel
(18) und dem Vergaser (50) befindet, ein schwenkbares Element (30),
das in den Drosseldraht (28) eingefügt ist, und das schwenkbar
in Bezug auf eine Zugkraft des Drosseldrahtes (28) ist, die durch
eine Betätigung
des Drosselbedienungshebels (18) ausgeübt wird, wobei der Drosseldraht
(28) einen ersten Drahtabschnitt (29) umfasst, der sich zwischen
dem Drosselbedienungshebel (18) und dem schwenkbaren Element (30)
befindet, und einem zweiten Drahtabschnitt (32), der sich zwischen
dem schwenkbaren Element (30) und dem Vergaser (50) befindet, um
die Bewegung des Drosselbedienungshebels (18) auf den Vergaser (50)
zu...
Patent DE-10312059-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aufbau eines semimobilen Datennetzes
Inventor: WANNKE MICHAEL
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-12-22
Abstract: System
zum Aufbau eines semimobilen Datennetzes (8), welches von mehreren
Endnutzern mit ihren Endnutzergeräten gemeinsam verwendet werden kann,  – mit einem
zentralen Computersystem (1) das über einen Computersystem-Datennetz-Zugang
(3) an ein Datennetz (2) anschließbar ist, und  – mit wenigstens
einem Zugangspunkt (6a), der einen lokalen Datennetz-Zugang (4a)
zu dem Datennetz (2) aufweist, und  – wobei der wenigstens eine
Zugangspunkt (6a) ausgebildet ist, eine dynamische Verbindung (5a)
zu dem wenigstens einen Endnutzergerät (7a) aufzubauen,  – wobei
das zentrale Computersystem (1) ein Genehmigungsmodul (1d) aufweist,  – wobei
zur Bildung eines neuen Zugangspunktes für ein Endnutzergerät (7a) der
wenigstens eine Zugangspunkt (6a) ein duplizierbares Zugangsmodul
(9a) aufweist,  – welches
mit dem Genehmigungsmodul (1d) in Informationsaustausch treten kann,
wobei das Genehmigungsmodul (1d) ausgebildet ist, dem Zugangsmodul
(9a) eine Berechtigung zur Datendurchleitung zu erteilen oder nicht
zu erteilen,  – wobei
das duplizierbare Zugangsmodul (9a) die Daten durchleitung von...
Patent DE-10316584-B4 (DE)
Title: Bohrer zum Bohren von Quarzglas und Verwendung desselben
Inventor: SOWA RENE
IPC: B28D1/14
Filed: 2003-03-21
Granted: 2006-03-30
Abstract: Bohrer
für Quarzglas,
mit einer um ihre Längsachse
rotierbaren Bohrstange, deren distales Ende einen Bohrkopf mit einer
mit Schleif- oder Schneidmitteln versehenen Bohrkrone trägt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Bohrstange (2) aus kohlefaserverstärktem Kohlenstoff
besteht.
Patent DE-10324429-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines chemisch-mechanischen Polier Systems mittels eines Sensorsignals eines Polierkissenkonditionierers
Inventor: KRAMER JENS
IPC: B24B53/017
Filed: 2003-05-28
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines CMP-Systems mit:  einem bewegbaren und betätigbaren Polierkopf (104), der ausgebildet ist, ein Substrat (107) aufzunehmen und in Position zu halten;  einem Polierkissen (102), das auf einem Teller (101) montiert ist, der mit einer ersten Antriebsanordnung (103) gekoppelt ist;  einer Kissenkonditionierungsanordnung (110), die mit einer zweiten Antriebsanordnung (112) verbunden ist; und  einer Steuereinheit (120), die funktionsmäßig mit dem Polierkopf (104) und der ersten und der zweiten Antriebsanordnung (103, 112) verbunden ist, wobei die Steuereinheit (120) ausgebildet ist, den Betrieb der ersten und der zweiten Antriebsanordnung (103, 112) zu steuern, wobei die Steuereinheit (120) ferner ausgebildet ist, bei Empfang eines Sensorsignals (124) von der zweiten Antriebsanordnung (112) eine Indikation für mindestens eine Eigenschaft einer Verbrauchskomponente des Systems (100) bereitzustellen,  wobei das Verfahren umfasst:  Konditionieren des Polierkissens während des Polierens des Substrates;  Abschätzen eines Zustands eines Kissenkonditionierers (110) auf der Grundlage des...