baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019003391-U1 (DE)
Title: Bankettfertiger
IPC: E01C19/22
Filed: 2019-08-14
Abstract: Bankettfertiger (1), enthaltend
 - einen Einbauschuh (2) mit zwei Seitenwänden (3,4) und einer zwischen den beiden Seitenwänden angeordneten Rückwand (5), und
 - eine Verdichtungseinrichtung (10), welche in Arbeitsrichtung (6) gesehen hinter der Rückwand (5) angeordnet ist und die dazu vorgesehen ist, ein über den Einbauschuh (2) in das Bankett eingebrachtes Bankettmaterial (8) zu verdichten, wobei
 - die beiden Seitenwände (3,4) eine in einer Arbeitsrichtung (6) des Bankettfertigers (1) gesehen vor der Rückwand (5) angeordnete Einbauzone (7) für Bankettmaterial (8) seitlich begrenzen und die Rückwand (5) die Einbauzone (7) rückseitig begrenzt, und eine Unterkante (51) der Rückwand (5) eine Abziehkante für das Bankettmaterial (8) ist,
 - ein Fallrohr (9) vorgesehen ist, welches in die Einbauzone (7) mündet und welches zum Transport von Bankettmaterial (8) von einem Materialbehälter (13) in die Einbauzone (7) vorgesehen ist,
 - die beiden Seitenwände (3,4) an eine Verschiebemechanik (11) gekoppelt sind, mit der die Seitenwände (2,4) quer zur Arbeitsrichtung (6) gegeneinander verschiebbar sind, sodass eine Einbaubreite (B) des Einbauschuhs (2) zwischen zwei vorgegebenen Grenzen variabel einstellbar ist und der Einbauschuh insgesamt seitlich verschiebbar ist, und
 - der Einbauschuh (2) an eine Kippmechanik (12) gekoppelt ist, mit der eine Neigung der Unterkante (51) der Rückwand (5) des Einbauschuhs (2) und der Verdichtungseinrichtung (10) gegenüber einer Fahrbahnoberfläche, an der mit dem Bankettfertiger 1 bei dessen bestimmungsgemäßen Betrieb ein Bankett hergestellt werden soll, variierbar ist.
Patent DE-202019102006-U1 (DE)
Title: Universalzange
IPC: B25B7/12
Filed: 2019-04-08
Abstract: Universalzange, die eine erste Zangenbacke (1), eine zweite Zangenbacke (2), einen ersten Griff (3), einen zweiten Griff (4) und eine Kupplungsplatte (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper der ersten und zweiten Zangenbacke (1, 2) als Spitzzange ausgebildet ist, wobei die erste und zweite Zangenbacke (1, 2) an den gegenüberliegenden Innenseiten ihres jeweiligen Unterteils miteinander gelenkig verbunden sind, wobei der erste Griff (3) am Unterteil der ersten Zangenbacke (1) befestigt und der zweite Griff (4) an der Außenseite des Unterteils der zweiten Zangenbacke (2) gelenkig gelagert ist, wobei der erste und zweite Griff (3, 4) so ausgehöhlt sind, dass die gegenüberliegenden inneren Seitenflächen des ersten und zweiten Griffs (3, 4) offen sind, wobei ein Ende der Kupplungsplatte (5) an der inneren Seitenfläche des zweiten Griffs (4) drehbar gelagert und das andere Ende derselben in die Innenseite des ersten Griffs (3) gesteckt ist, wobei die Kupplungsplatte (5) einen gebogenen Abschnitt (51) aufweist; und dass an der Innenseite des ersten Griffs (3) ein Gleitkörper (31) und eine Feder (32) angeordnet sind, wobei eine Seite des Gleitkörpers (31) an einem Ende der Kupplungsplatte (5) anliegt, wobei ein Ende der Feder (32) die andere Seite des Gleitkörpers (31) mit elastischer Kraft beaufschlagt, wobei am Unterteil des ersten Griffs (2) eine Gewindestange (33) angeschraubt ist, die an dem anderen Ende der Feder (32) anliegt.
Patent DE-202019102035-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Bremssattel
IPC: B62L1/10
Filed: 2019-04-09
Abstract: Befestigungsanordnung für einen Bremssattel, die dafür geeignet ist, an einer Fahrradgabel (80) montiert zu werden, umfassend:
 - einen Montageträger (10), der in die Fahrradgabel (80) integriert ist und zwei links und rechts vertikal angeordnete Trägerplatten (12) aufweist;
 - eine hydraulische Bremsbaugruppe (20), die zwei aufeinander gerichtet, symmetrisch angeordnete Bremszylinder (21), zwei jeweils an den Bremszylindern (21) montierte Bremsbacken (22) und eine an die beiden Bremszylinder (21) angeschlossene Ölförderleitung (24) aufweist; und
 - zwei Verbindungssitze (30), von denen jeder einen ersten Sitz (31) und einen zweiten Sitz (32) umfasst, die aufeinander passend zusammengesetzt sind, wobei am ersten Sitz (31) eine erste Einbuchtung (311) zum Halten des Bremszylinders (21) und ein unter der ersten Einbuchtung (311) befindliches, vertikal verlaufendes Langloch (314) angeordnet sind, wobei am zweiten Sitz (32) eine zweite Einbuchtung (321) und ein Langloch (324) angeordnet sind, wobei die zweite Einbuchtung (321) und die erste Einbuchtung (311) aufeinander passend zusammengesetzt und die beiden Langlöcher (314, 324) am ersten und zweiten Sitz (31, 32) aufeinander passend zusammengesetzt sind, wobei die beiden Verbindungssitze (30) jeweils die beiden Bremszylinder (21) einklemmen, wobei die beiden Verbindungssitze (30) und der Montageträger (10) mittels zweier durch die Langlöcher (314, 324) hindurch gesteckter Befestigungsbolzen (36) an der Fahrradgabel (80) verschraubt sind, wobei zwischen der Hinterseite des Oberendes des jeweiligen Verbindungssitzes (30) und der entsprechenden Trägerplatte (12) eine Einschränkungs- und Stützeinheit angeordnet ist, wobei die Verbindungssitze (30) durch die Einschränkungs- und Stützeinheiten mit den Trägerplatten (12) so verbunden sind, dass sie nur nach oben und unten und nicht nach links und rechts verschiebbar sind.
Patent DE-202019103214-U1 (DE)
Title: Pendelartig bewegende Massageeinrichtung für untere Extremitäten
IPC: A61H23/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Pendelartig bewegende Massageeinrichtung für untere Extremitäten, umfassend
 - eine Basis (10), auf deren oberer Stirnseite zwei symmetrische Pfähle (12) an exzentrischen Stellen angeordnet sind, wobei in einem parallel zu dem Zwischenraum zwischen den beiden Pfählen (12) verlaufenden, und zwar hinter den beiden Pfählen (12) liegenden Bereich ferner eine Begrenzungssperrplatte (13) angeordnet ist; und
 - einen Schwenkarm (20), der ein Massageende (21) und ein Schwenkende (22) aufweist, wobei an zwei Seiten des Massageendes (21) jeweils eineMassagerolle (23) vorgesehen ist, wobei diebeiden Massagerollen (23) symmetrisch angeordnet sind, wobei im Inneren des Massageendes (21) ein Motor (24) für Massagerollen angeordnet ist, wobei die beiden Massagerollen (23) durch den Motor (24) zum Drehen gebracht werden, wobei das Schwenkende (22) zwischen den beiden Pfählen (12) der Basis (10) montiert ist, wobei zwischen dem Schwenkende (22) und den beiden Pfählen (12) ein Schwenkmotor (25) angeordnet ist, wobei der Schwenkarm (20) durch den Schwenkmotor (25) so mitbewegt wird, dass sich der Schwenkarm (20) auf der Basis (10) entweder pendelartig bewegt oder an einem Punkt fixiert bleibt, wobei auf diese Weise entweder eine pendelartige zirkuläre Massage oder eine punktuelle Massage am Massageende (21) stattfindet.
Patent DE-202020001507-U1 (DE)
Title: Sprachsteuerung für eine Aufzugskabine nach Aufzugsrichtlinie mittels Anbindung eines Sprach- und Signalverarbeitungsgeräts an eine Kabinentableau-Einheit im Aufzug
IPC: B66B3/00
Filed: 2020-04-14
Abstract: Sprachsteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass es die Anbindung eines Sprach- und Signalverarbeitungsgerät (500) an eine Kabinentableau-Einheit (200) innerhalb einer Aufzugskabine (400) für einen Aufzug nach Aufzugsrichtlinie ist.
Patent DE-202020100305-U1 (DE)
Title: Verkaufsstand mit einem Zentralfachwerk
IPC: B60P3/025
Filed: 2020-01-21
Abstract: Verkaufsstand (1) mit an einem Grundrahmen angebrachten Rädern, welcher Grundrahmen1.1 als eine Tragstruktur (52) für einen überdachten Verkaufsaufbau mit Verkaufstheken und inneren Vorrats- und Arbeitsbereichen ausgebildet ist oder eine solche aufweist, wobei das Dach ausschließlich zentral mit dem Grundrahmen verbunden und ansonsten frei von äußeren Stützen standsicher über dem Verkaufsaufbau gehalten ist,1.2 in eine Transportposition mit Seitenwänden für den Transport verschließbar ist und1.3 der in einer Verkaufsposition mit nach oben aufgeklappten Seitenwänden für den Verkauf geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass1.4 der Verkaufsstand (1) ein Zentralfachwerk (10) aufweist,1.5 mit zumindest zwei zentral nach unten aufeinander zulaufenden V-Stäben (11) und zumindest einem quer dazu angeordneten Aussteifstab (12), der die V-Stäbe (11) miteinander verbindet, und1.6 mit einem Bodenfachwerk, das als ein Fußelement (13) die V-Stäbe (11) unten abstützt oder die V-Stäbe (11) mit der Tragstruktur (52) verbindet, wobei1.7 die V-Stäbe (11) und das Fußelement (13) oberhalb eines tatsächlichen oder gedachten Verbindungspunkts der V-Stabachsen fest miteinander verbunden sind und das Fußelement (13) als ein Fußfach mit zumindest zwei Stäben an der Tragstruktur befestigt ist.
Patent DE-202020101926-U1 (DE)
Title: Instrumententafel mit Verstärkungselement
IPC: B60R13/02
Filed: 2020-04-07
Abstract: Vorrichtung, umfassend:
 einen Trägerkörper:
 einen Schaum, der auf den Trägerkörper aufgebracht wird, um mindestens einen Abschnitt eines Innenverkleidungsteils zu bilden;
 mindestens eine am Trägerkörper befestigte Halterung; und
 mindestens ein Verstärkungselement, das in der mindestens einen Halterung so gestützt ist, dass das mindestens eine Verstärkungselement schwebend im Schaum gehalten ist, wenn der Schaum aufgebracht ist.
Patent DE-202020102978-U1 (DE)
Title: Eingangs- und Ausgangsport-Abdeckmodul
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-05-25
Abstract: Ein Eingangs- und Ausgangsport-Abdeckmodul (1), das zum Kombinieren mit einer Hauptplatine (500) und mehreren Eingangs- und Ausgangsports (600) dient, wobei das Eingangs- und Ausgangsport-Abdeckmodul (1) umfasst:
 eine Abdeckung (10), die mehrere Öffnungen (11) und einen Kombinationsabschnitt (13) aufweist, wobei die Öffnungen (11) jeweils mit den Eingangs- und Ausgangsports (600) korrespondieren, wobei sich der Kombinationsabschnitt (13) am oberen Rand der Abdeckung (10) befindet;
 einen Wärmeableitungssitz (20), der eine Basis (21), einen Hauptkörper (23), einen Verlängerungsabschnitt (25) und einen Verbindungsabschnitt (27) aufweist, wobei das obere Ende und das untere Ende des Hauptkörpers (23) jeweils mit dem Verlängerungsabschnitt (25) und der Basis (21) verbunden sind, wobei die Basis zur Befestigung mit der Hauptplatine (500) mehrere Befestigungsabschnitte (211) umfasst, wobei sich der Verlängerungsabschnitt (25) vom oberen Ende des Hauptkörpers (23) nach vorne erstreckt, wobei sich der Verbindungsabschnitt (27) vom Verlängerungsabschnitt (25) erstreckt und mit dem Kombinationsabschnitt (13) kombiniert wird, wobei, nachdem der Verbindungsabschnitt (27) mit dem Kombinationsabschnitt (13) kombiniert wurde, die Abdeckung (10) entlang des Verbindungsabschnitts (27) um einen bestimmten Winkel gedreht werden kann.
Patent DE-202020107553-U1 (DE)
Title: Verschlauchungsanordnung
IPC: A01C23/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Landwirtschaftliche Verschlauchungsanordnung (1) mit
 einem Anschluss (4) zum Bereitstellen eines Fluids, insbesondere von Gülle oder Wasser, wobei der Anschluss (4) dazu eingerichtet ist, an eine Ausbringungsanordnung (3), insbesondere aufweisend einen Schlauch, gekoppelt zu werden, und mit
 einer Stützanordnung (5) zum Abstützen des Anschlusses (4),
 wobei die Stützanordnung (5) zumindest abschnittsweise zum Vorhalten eines Spülmediums eingerichtet ist, welches dem Anschluss (4) bedarfsweise zugeführt werden kann.
Patent DE-202021004172-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Gewebepapierprodukt
IPC: D21H11/00
Filed: 2021-07-09
Abstract: Mehrlagiges Gewebepapierprodukt, aufweisend zwei oder mehr Lagen, wobei das durchschnittliche Flächengewicht der Lagen weniger als 40 g/m 2  beträgt, und das mehrlagige Gewebepapierprodukt eine GMT-Zugfestigkeit von mindestens 100 N/m aufweist, wobei mindestens eine Lage eine holzfreie Gewebelage ist, wobei die holzfreie Gewebelage
 holzfreie Zellulose-Zellstofffasern in einer Menge von mindestens 10 % des Trockengewichts der holzfreien Gewebelage aufweist,
 wobei die holzfreien Zellulose-Zellstofffasern mindestens 15 % Hemicellulose enthalten, und
 wobei die holzfreien Zellulose-Zellstofffasern nicht mehr als 15 % Lignin enthalten.
Patent DE-202021106165-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufhängungssystem
IPC: B60G9/00
Filed: 2021-11-11
Abstract: Aufhängungssystem, umfassend:
 einen Nabenträger, der zur Kopplung mit einer Radnabe ausgelegt ist; und
 eine Nabenträger-Montagestruktur, die Folgendes aufweist:
 einen Montageflansch, der abnehmbar an dem Nabenträger befestigt ist; und
 ein oberes Gehäuse und ein unteres Gehäuse, die mit einem Stützträger verbunden sind;
 wobei das obere und das untere Gehäuse über einen ersten Satz von Befestigungsvorrichtungen und einen zweiten Satz von Befestigungsvorrichtungen miteinander verbunden sind, die auf gegenüberliegenden Seiten des oberen und des unteren Gehäuses angeordnet sind; und
 wobei der erste und der zweite Satz von Befestigungsvorrichtungen unterschiedliche vertikale Höhen aufweisen.
Patent DE-202022001632-U1 (DE)
Title: Patellarsehnenbandage
IPC: A61F13/06
Filed: 2022-07-20
Abstract: Patellarsehnenbandage (1), bestehend aus einem Bandagenelement (2) mit einer Innenseite (3) und einer Außenseite (4), zumindest einem mit dem Bandagenelement (2) verbundenen und in seiner Länge verstellbaren oder verdehnbaren Spanngurt (7, 7', 7'', 7''', 7'''') mit einer Innenseite (8) und einer Außenseite (9) sowie zumindest einer an der Innenseite (3) des Bandagenelements (2) angeordneten und in der Tragstellung über die Patellarsehne verlaufenden Pelotte (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite (8) des zumindest einen Spanngurts (7, 7', 7'', 7''', 7'''') zumindest ein Polsterelement (24, 24', 24", 24''', 24'''') für die Kniekehle aufweist.
Patent DE-202022100379-U1 (DE)
Title: Rotornabe für eine Welle-Nabe-Verbindung zur Befestigung an einem Rotortopf eines Rotors
IPC: F16D1/06
Filed: 2022-01-24
Abstract: Rotornabe (1) für eine Welle-Nabe-Verbindung zur Befestigung an einem Rotortopf (2) eines Rotors (100) mit einer Nabenbuchse (10), an welcher ein Radialvorsprung (3) ausgebildet ist,
 wobei die Rotornabe (1) um eine Rotationsachse (A) rotierbar ist,
 wobei an der Nabenbuchse (10) ein Kragen (4) ausgebildet ist,
 wobei der Kragen (4) mittels einer vorbestimmten axialen Kraft derart plastisch verformbar ist, dass zwischen dem Radialvorsprung (3) und dem Kragen (4) eine Aufnahme (43) zur Fixierung des Rotortopfes (2) ausbildbar ist,
 wobei der Kragen (4) in einem Übergang zur Nabenbuchse (10) eine Senke (42) umfasst, welche eine Rundung aufweist.
Patent DE-202022103661-U1 (DE)
Title: Doppelmaschinen-Hebesystem für die Konstruktion der inneren Struktur eines Schornsteins
IPC: E04H12/34
Filed: 2022-06-30
Abstract: Doppelmaschinen-Hebesystem für die Konstruktion der inneren Struktur eines Schornsteins, ist durch die folgenden Merkmale gekennzeichnet: Es umfasst einen Turmdrehkran (3), der in der Nähe des Schornsteins aufgestellt ist, und eine Winde (41), die über ein oberes Luftrad an der Spitze des Schornsteins angebracht ist; der Haken des Turmdrehkrans (3) und der Haken der Winde (41) werden an dem anzuhebenden Element eingehängt, und der Turmdrehkran (3) und die Winde (41) werden zu einem Hebesystem kombiniert.
Patent DE-202022104028-U1 (DE)
Title: Ein System zur Untersuchung und Durchführung des Part-of-Speech-Tagging für die MIZO-Sprache
IPC: G06F40/284
Filed: 2022-07-18
Abstract: Ein System zum Untersuchen und Durchführen des Part-of-Speech (POS)-Tagging für die Sprache Mizo, wobei das System umfasst:
 eine Vorverarbeitungseinheit zur Durchführung der wesentlichen Vorverarbeitungsaktivitäten an dem gesammelten Mizo-Rohkorpus, wobei die erfassten Daten mit Token versehen und manuell mit dem vorgeschlagenen Tagset annotiert werden;
 eine Tagsatzentwurfsverarbeitungseinheit zum Aufbau eines Tagsatzes durch Durchführung einer Änderung der Mehrzahl der mit der Mizo-Sprache verbundenen grammatikalischen Informationen;
 eine N-Gramm-Tagger-Verarbeitungseinheit zur Verbesserung der Genauigkeit von N-Gramm-Taggern mit der Backoff-Technik, wobei die Genauigkeit durch Verwendung eines Taggers mit regulären Ausdrücken verbessert wird; und
 eine auf einem Hidden-Markov-Modell basierende Tagger-Verarbeitungseinheit zum Verbessern der Leistungsgenauigkeit der auf einem Hidden-Markov-Modell basierenden Tagger, indem eine Modifikation an einem Viterbi-Decoder dieses Modells durchgeführt wird.
Patent DE-202023000510-U1 (DE)
Title: Ein aus natürlichen Extrakten und Alkaloiden bestehendes Nahrungsergänzungsmittel, welches motivationsfördernd sowie ausdauersteigernd wirkt und die generelle Leistungsfähigkeit erhöht
IPC: A23L33/105
Filed: 2023-03-04
Abstract: Schutzanspruch auf die Zusammensetzung Der in der unten angefügten „Zussamensetzungsformel“ genannten Stoffe
 -Damiana (tetraphyllin B((1S,4S)-4-hydroxy-1-[(2S,3R,4S,5S,6R)-3,4,5-trihydroxy-6(hydroxymethyl)oxan2-yl]oxycyclopent-2-ene-1-carbonitrile); gonzalitosin I(2-(3,4dimethoxyphenyl)-5-hydroxy-7- methoxychromen-4-one); arbutin(4-Hydroxyphenyl β-Dglucopyranoside); tricosan-2-one; acacetin(5,7- Dihydroxy-2-(4-methoxyphenyl)-4H-lbenzopyran-4-one); p-cymene(1-Methyl-4-(propan-2-yl)benzene); β-sitosterol((1R,3aS,3bS,7S,9aR,9bS,11aR)-1-[(2R,5R)-5-Ethyl-6-methylheptan-2-yl]-9a,11adimethy12,3,3a,3b,4,6,7,8,9,9a,9b,10,11,11a-tetradecahydro-1H-cyclopenta[a]phenanthren-7-ol); 1,8- cineole(1,3,3-Trimethyl-2-oxabicyclo[2.2.2]octane); apigenin(5,7-Dihydroxy-2-(4-hydroxyphenyl)-4H-1- benzopyran-4-one); α-pinene((1S,5S)-2,6,6-Trimethylbicyclo[3.1.1]hept-2-ene ((-)-α-Pinene)); βcarotene(1,1'-[(1E,3E,5E,7E,9E,11E,13E,15E,17E)-3,7,12,16-Tetramethyloctadeca-1,3,5,7,9,11,13,15,17-nonaene-1,18-diyl]bis(2,6,6-trimethylcyclohex-1-ene)); β-pinene(6,6-Dimethyl-2-methylidenebicyclo[3.1.1]heptane Pin-2(10)-ene); tannins(2,3-dihydroxy-5-({[(2R,3R,4S,5R,6R)-3,4,5,6- tetrakis({3,4-dihydroxy-5-[(3,4,5-trihydroxyphenyl)carbonyloxy]phenyl}carbonyloxy)oxan-2-yl]methoxy}carbonyl)phenyl 3,4,5-trihydroxybenzoate); thymol(5-Methyl-2-(propan-2-yl)phenol); and hexacosanol(Hexacosan-1-ol).)
 -Tribulus terrestris ((Z)-3-(4-hydroxy-3-methoxyphenyl)-N-[4-[[(Z)-3-(4-hydroxy-3methoxyphenyl)prop2-enoyl]amino]butyl]prop-2-enamide, (25R)-Spirost-4-en-3,12dion; [2-(9H-pyrido[3,4-b]indol-l- yl)furan-3-yl]methanol, €-3-(4-hydroxyphenyl)-N-[2-(4hydroxyphenyl)ethyl]prop-2-enamide, €-3-(4- hydroxy-3-methoxyphenyl)-N-[2-(4hydroxyphenyl)-2-oxoethyl]prop-2-enamide, hecogenin((3β,5α,25R)- 3-hydroxyspirostan-12-one), aurantiamide acetate((2S)-2-[(2-benzamido-3phenylpropanoyl)amino]-3- phenylpropyl] acetate), xanthosine(9-[(2R,3R,4S,5R)-3,4Dihydroxy-5-(hydroxymethyl)oxolan-2-yl]-3,9- dihydro-1H-purine-2,6-dione); ((2E)-3-(4hydroxy-3-methoxyphenyl)prop-2- enoic acid), vanillin(4-Hydroxy-3-methoxybenzencarbaldehyd), p-hydroxybenzoic acid (4- Hydroxybenzoic acid) and (3sitosterol((lR,3aS,3bS,7S,9aR,9bS,11aR)-1-[(2R,5R)-5-Ethyl-6-methylheptan2-yl]-9a,11a-dimethyl-2,3,3a,3b,4,6,7,8,9,9a,9b,10,11,11a-tetradecahydro1HCyclopenta[a]phenanthren-7-ol),) 
 -chrysin (5,7-Dihydroxy-2-phenyl-4H-chromen-4-one)
 -synephrin (4-[1-Hydroxy-2-(methylamino)ethyl]phenol)
 -theobromin, Koffein (1,3,7-Trimethyl-3,7-dihydro-1H-purine-2,6-dione, 3,7-dimethyl1H-purine-2,6- dione)
 -7-hydoxymitragynine(Methyl (2E)-2-[(2S,3S,7aS,12bS)-3-ethyl-7a-hydroxy-8methoxy1,2,3,4,6,7,7a,12b-octahydroindolo[2,3-a]quinolizin-2-yl)-3-methoxyprop-2enoate), mitragynine(methyl (16E)-9,17-dimethoxy-16,17-didehydro-20β-corynan-16carboxylate)
 -5-Hydroxytryptophan (2-amino-3-(5-hydroxy-1H-indol-3-yl)propanoic acid)
Patent DE-202023101355-U1 (DE)
Title: Klappbarer Doppeltritthocker
IPC: A47C12/00
Filed: 2023-03-17
Abstract: Klappbarer Doppeltritthocker, dadurch gekennzeichnet, der klappbare Doppeltritthocker eine Klappstütze (1), eine obere Trittplatte (3), eine Begrenzungsbaugruppe und eine untere Trittplattenbaugruppe umfasst, wobei die obere Trittplatte (3) drehbar an der Klappstütze (1) angebracht ist und mit der Begrenzungsbaugruppe eine einstufige Ttritthockerstruktur bildet, wobei die Begrenzungsbaugruppe an der Klappstütze (1) angebracht ist, um den Öffnungs- und Schließwinkel der einstufigen Ttritthockerstruktur zu begrenzen, wobei die untere Trittplattenbaugruppe klappbar an der einstufigen Ttritthockerstruktur angebracht ist.
Patent DE-202023103858-U1 (DE)
Title: Nabenmotor
IPC: B62M6/60
Filed: 2023-07-11
Abstract: Ein Nabenmotor, der an einem Fahrrad anbringbar ist und Folgendes umfasst,
 eine Welle, wobei der Nabenmotor durch die Welle am Rahmen des Fahrrads befestigbar ist;
 einen Stator, der auf der Welle befestigt und mit einer Steuereinheit verbindbar ist;
 einen Rotor, der drehbar auf die Welle aufgesteckt und um den Stator drehbar ist;
 ein Gehäuse, das drehbar auf die Welle aufgesteckt ist und durch den Rotor zur Drehung um den Rotor und die Welle angetrieben wird, wobei das Gehäuse einen Aufnahmeraum und eine Öffnung aufweist, der Stator und der Rotor im Aufnahmeraum untergebracht sind und die Öffnung mit dem Aufnahmeraum durchgängig verbunden ist; und
 ein Netzkabel, das an der Öffnung angeordnet ist und eine Positionierungsstruktur und ein Kabel aufweist, wobei das Kabel elektrisch mit der Steuereinheit verbunden ist und die Positionierungsstruktur das Kabel ummantelt;
 wobei die Positionierungsstruktur eine erste Rippe und mindestens eine zweite Rippe umfasst, die erste Rippe sich zwischen einem Ende der Positionierungsstruktur und der zweiten Rippe befindet und in das Gehäuse einrastbar ist und die mindestens eine zweite Rippe an die erste Rippe angrenzt und gegen die Wandfläche der Öffnung gedrückt werden kann.
Patent DE-202023103972-U1 (DE)
Title: Eine zyklische Drehmomentabgabevorrichtung mit Vorspannungsvektor
IPC: F03G7/10
Filed: 2023-07-14
Abstract: Eine zyklische Drehmomentabgabevorrichtung mit Vorspannungsvektor, die einen Hauptkörpermechanismus umfasst, ist dadurch gekennzeichnet:
 Der Hauptkörpermechanismus umfasst eine Außenwand, in die das mechanische Gehäuse integriert ist. Die Außenwand hat einen Haupteinlass für die Vorspannung, wobei der Haupteinlass für die Vorspannung mit einer Dichtungskappe versehen ist. Die Innenseite der Außenwand ist wiederum mit einer Speicherkammer für die Vorspannung und mehreren Verbindungselementen zum Speichern der Vorspannung ausgestattet. Die Verbindungselemente sind mit einem drucktragenden Kolben ausgerüstet und der drucktragende Kolben ist an einem Rollenlagerrahmen angeschlossen. Der Rollenlagerrahmen ist wiederum mit einer Rolle verbunden, welche in engem Kontakt mit einem Ausgangsrad für das Leistungsdrehmoment steht, das eine ähnliche achtförmige, speziell geformten offenen Führungsschiene aufweist. Das Ausgangsrad für das Leistungsdrehmoment mit einer ähnlichen achtförmigen, speziell geformten offenen Führungsschiene besteht aus besteht aus zwei Teilen: einer achtformigen Schiene und einer parallelen Schiene. Die beiden Schienen sind an ihren schmalsten Enden miteinander verbunden.
Patent DE-202023105830-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung von Absturzsicherungen an Baugerüsten
IPC: E04G5/14
Filed: 2023-10-09
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung von Absturzsicherungen an Baugerüsten, die an ihren Längsseiten jeweils L-förmige Wandelemente (51) aufweist, zwischen denen eine Abdeckung (52) befestigt ist, die mit einer Ausnehmung (53) versehen ist, und die Wandelemente (51) jeweils mit zwei Löchern (54, 55) versehen sind, wobei in den ersten Löchern (54) ein Bolzen (3) angeordnet ist, an dem ein Kipphebel (56) befestigt ist, der aus einer Platte (57) besteht, deren Kontur im Wesentlichen der Kontur der Ausnehmung (53) entspricht und der Kipphebel (56) mit einem im Wesentlichen rechtwinklig zur Platte (57) ausgerichteten Stützelement (58) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Platte (57) ein vertikal ausgerichteter Steg (59) angeordnet ist, der mit einer Öffnung (591) versehen ist, die im vertikal ausgerichteten Zustand der Platte (57) mit den zweiten Löchern (55) in den Wandelementen (51) fluchtet, wobei von den zweiten Löchern (55) ein Spannstift (10) aufnehmbar ist, welcher in montiertem Zustand die Öffnung (591) im Steg (59) durchsetzt.