baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015011511-A1 (DE)
Title: Einrichtung für eine industrielle Reinigungsanlage
IPC: B08B3/02
Filed: 2015-09-03
Abstract: Einrichtung zum Reinigen von Werkstücken (6), bestehend aus einer Behandlungskammer (1) und einem Roboter (3), der einen, um mehrere Achsen steuerbaren Greifarm (2) mit Greifwerkzeug (5) für ein Werkstück (6) aufweist, wobei die Behandlungskammer (1) eine Zugangsöffnung (7) für den Greifarm (2) besitzt. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, mit der Einrichtung das Reinigungsergebnis zu verbessern. Erfindungsgemäß enthält die Behandlungskammer (1) eine Spritzeinrichtung (8), die eine Platine (16) mit untereinander verbundenen Spritzkanälen (17) aufweist, die mit abstehenden Düsen (19) oder Strahllanzen (20) auf der Platine (16) in Verbindung stehen und in einem Muster (18) angeordnet sind, das in Arbeitsstellung der Platine (16) mit dem „Lochbild” (21) eines Werkstückes (6) in Deckung gebracht ist. Die Platine (16) ist mit einem Rotationsantrieb (13) von einer aufwärts gerichteten Anordnung der Düsen (19) oder Strahllanzen (20) bis in eine abwärts gerichtete Anordnung verstellbar. Der Vorteil besteht darin, dass die Restschmutzbelastung des Werkstückes (6) verringert wird.
Patent DE-102015013495-A1 (DE)
Title: Empfangseinrichtung für Bauteile
Inventor: FERSTL MARKUS
IPC: H01L21/68
Filed: 2015-10-16
Abstract: Eine Empfangseinrichtung für Bauteile ist dazu eingerichtet, relativ zu einer Ablagestelle mittels eines Drehantriebes zumindest teilweise um eine die Ablagestelle enthaltende dritte Achse kontrolliert zu drehen, und/oder wenigstens eines Linearantriebes zumindest teilweise längs einer der ersten, zweiten und/oder dritten Achsen kontrolliert zu verfahren, und/oder eines Drehantriebes einen durch die Empfangseinrichtung geführten Träger längs einer der ersten und/oder zweiten Achsen kontrolliert zu verfahren.
Patent DE-102015014322-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung zum Beizen und Phosphatieren von Metallteilen und Behandlungsverfahren sowie Behandlungsanlage zum Verzinken der Metallteile
Inventor: SCHÖNBERG JOACHIM
IPC: C23C22/08
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Behandlungsvorrichtung (1) zur einstufigen Behandlung eines metallischen Behandlungsgegenstands (2), wobei die Behandlung zumindest das Beizen und das Phosphatieren des Behandlungsgegenstands (2) umfasst, wobei die Behandlungsvorrichtung (1) zumindest die nachfolgend genannten Einrichtungen umfasst: einen Behandlungsbehälter (4) zum Aufnehmen des Behandlungsgegenstands (2) und zum Aufnehmen einer fließfähigen Behandlungssubstanz (6), eine Pumpeinrichtung (10) zum Umwälzen von zumindest einem Anteil der Behandlungssubstanz (6), wobei zumindest ein Teil des Behandlungsgegenstands (2), insbesondere der gesamte Behandlungsgegenstand (2), von der Behandlungssubstanz (6) umströmt wird, wobei die Behandlungssubstanz (6) eine phosphor- oder phosphathaltige Lösung, insbesondere Phosphorsäure, ist, wobei die phosphor- oder phosphathaltige Lösung zum einen aus Wasser, insbesondere VE-Wasser, und zum anderen aus einer Reaktionssubstanz besteht, und die Reaktionssubstanz aus Phosphor oder einem Phosphat und mindestens einer zusätzlichen Behandlungseffektverbesserungssubstanz, insbesondere einen oder mehrere Inhibitoren aufweisend, besteht, wobei der Anteil des Phosphors oder des Phosphats an der Reaktionssubstanz zwischen 75% vol. und 94% vol. beträgt und bevorzugt zwischen 80% vol. und 90% vol. und besonders bevorzugt zwischen 85% vol. und 87% vol. beträgt, wobei die Reaktionssubstanz keine Anteile von Salzsäure und Schwefelsäure und bevorzugt ferner keine Anteile von Fluor, Chlor, Brom, Jod, Blei, Quecksilber und Selen aufweist und wobei die Reaktionssubstanz mit Wasser in einem vorgegebenen Verhältnis gemischt ist, wobei das vorgegebene Verhältnis zwischen einer Untergrenze und einer Obergrenze liegt, wobei die Untergrenze durch eine Mischung in einem Verhältnis von 1 kg Reaktionssubstanz zu 4 Liter Wasser definiert wird und die Obergrenze durch eine Mischung von 1 kg Reaktionssubstanz zu 8 Liter Wasser definiert wird, insbesondere liegt die Mischung in einem Verhältnis von 1 kg Reaktionssubstanz zu 6 Liter Wasser vor.
Patent DE-102015016395-A1 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe mit neun Vorwärtsgetriebegängen
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-12-17
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Mehrstufengetriebe vorgeschlagen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, das zumindest konstruktiv zur Schaltung von zumindest neun Vorwärtsgetriebegängen (V1a–V9g) vorgesehen ist, mit zumindest vier wirkungsmäßig miteinander verbundenen Planetenradstufen (P1a–g, P2a–g, P3a–g; P4a–g), die jeweils ein Sonnenrad (P11a–sd, P21a–g, P31a–g, P41a–g), ein Hohlrad (P13a–g, P23a–g, P33a–g, P43a–g) und einen Planetenradträger (P12a–g, P22a–g, P32a–g, P42a–g) aufweisen, mit zumindest sechs Schalteinheiten (S1a–g, S2a–g, S3a–g, S4a–g, S5a–g, S6a–g), die jeweils zwei drehfest miteinander verbindbare Kopplungselemente (S11a–S62g) aufweisen, mit einem Getriebeeingangselement (10a–g) zur drehfesten Anbindung an eine Brennkraftmaschine und mit einem Getriebeausgangselement (11a–g) zur Anbindung zumindest eines Achsantriebs, wobei das Hohlrad (P13a–g) der ersten Planetenradstufe (P1a–g) und der Planetenradträger (P22a–g) der zweiten Planetenradstufe (P2a–g) permanent drehfest miteinander verbunden sind und die dritte Schalteinheit (S3a–g) dazu vorgesehen ist, den Planetenradträger (P12a–g) der ersten Planetenradstufe (P1a–g) gehäusefest anzuordnen.
Patent DE-102015101248-A1 (DE)
Title: Magnet-basiertes Drehwinkelmesssystem
Inventor: FORTHAUS MARTIN
IPC: H02K24/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Magnet-basiertes Drehwinkelmesssystem (100) zum Erfassen einer Drehbewegung einer Antriebswelle (4), mit einer Antriebswelle (4), einer mit der Antriebswelle (4) an einem freien Ende (43) drehfest verbundenen Erregereinheit (5), und einer feststehenden Sensoreinheit (7), die zum Erfassen einer Drehbewegung der Antriebswelle (4) mit der Erregereinheit (5) funktional zusammenwirkt. Um das Drehwinkelmesssystem gegenüber magnetischen Störeinflüssen abzuschirmen, wird vorgeschlagen, dass die Antriebswelle (4) im Bereich des freien Endes (43) eine koaxiale Ausnehmung (41) aufweist, so dass ein Hohlwellenabschnitt (42) ausgebildet ist.
Patent DE-102015104382-A1 (DE)
Title: Verfahren zur geregelten und gesteuerten Wiederbefeuchtung und Trocknung von Papierbahnen
Inventor: ELCHLEPP ANDREAS
IPC: B41J2/005
Filed: 2015-03-24
Abstract: Ein Verfahren zur Änderung der relativen Feuchte eines Bedruckstoffs mittels einer Trocknungseinheit, die eine Anzahl von Trocknungselementen umfasst, die quer zur Transportrichtung des Bedruckstoffs angeordnet sind und auf den Bedruckstoff gerichtet sind, um diesen jeweils mit einer Trocknungsintensität zu trocknen, wobei die Trocknungselemente einzeln angesteuert werden können soll auf möglichst einfache Art und Weise eine besonders gleichmäßige Trocknung der Bedruckstoffbahn bzw. des Drucks ermöglicht, so dass ein für die Bedruckstoffbahn und die weitere Verarbeitung optimaler und gleichmäßiger Trocknungsgrad mit einer gewünschten Restfeuchte erzielt wird. Dazu werden mindestens zwei Trocknungselemente derart angesteuert werden, dass mindestens zwei Bereiche quer zur Transportrichtung des Bedruckstoffs mit einer unterschiedlichen Trocknungsintensität beaufschlagt werden.
Patent DE-102015111580-A1 (DE)
Title: Greifer fuer eine Doppelsteppstich-Naehmaschine mit stabiler Spannung des Spulenfadens
Inventor: CERLIANI DANIELE
IPC: D05B57/26
Filed: 2015-07-16
Abstract: Greifer (11, 12, 13, 14) für eine Doppelsteppstich-Nähmaschine, umfassend eine Spannungsfeder (80, 90, 100, 110, 120), die eine Krümmung nach außen aufweist, gegenüber dem Aufnahmemittel, an dem die Spannungsfeder montiert ist und gegenüber dem Hauptbiegungsradius der Spannungsfeder, am Spannungsfederende, das die Aufgabe hat auf Spulenfaden zu drücken. Der Druckpunkt (P) auf den genannten Spulenfaden ist der Scheitelpunkt zwischen dem Radius (R) der Krümmung am Spannungsfeder-Ende und dem Aufnahmemittel der Spannungsfeder. Eine stabile Spannung des Spulenfadens wird so erzeugt.
Patent DE-102015111975-A1 (DE)
Title: Elektrisches Zweirad
Inventor: LLOYD JAMES
IPC: B62K15/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Zweirad weist einen Rahmen mit einem ersten und zweiten Segment auf, die zwischen einer eingeklappten Position und einer ausgeklappten Position zueinander schwenkbar sind. Ein Magnet ist gegenüber dem ersten Segment festgelegt. Ein Elektromagnet ist gegenüber dem zweiten Segment festgelegt und in einem Magnetfeld des Magneten angeordnet, wenn sich der Rahmen in der eingeklappten Position befindet. Eine Steuerung ist zur Stromversorgung des Elektromagneten ausgebildet, um den Magneten abzustoßen, um den Rahmen auszuklappen.
Patent DE-102015113741-A1 (DE)
Title: Segmentierte Einspannvorrichtung für eine Rohrleitung und deren Verwendung
Inventor: BERGHAUS GERD
IPC: F16L19/08
Filed: 2015-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine segmentierte Einspannvorrichtung (1) mit mindestens zwei Spannsegmenten (2) für einen runden Gegenstand mit kreisförmigem Querschnitt, der einen Außendurchmesser (DA) aufweist, insbesondere für eine Rohrleitung (R) mit kreisringförmigem Querschnitt, der außenseitig durch einen Rohraußendurchmesser (DA) und innenseitig durch einen Rohrinnendurchmesser (DI) bestimmt wird, wobei die Spannsegmente (2) jeweils von der Grundgestalt her – im Querschnitt gesehen – als Ringsektoren ausgebildet sind, wobei sie radial innenseitig durch eine spannend auf die Rohrleitung (R) wirkende Kreisbogenkontur (K) begrenzt sind, welche durch einen Segmentinnendurchmesser (D1) bestimmt ist, und wobei die Spannsegmente (2) zum Einspannen aus einer Einlegeposition radial nach innen (A) aufeinander zu in eine Spannposition beweglich sind, in der sie einen Rohraufnahmeraum (S) umgeben, der einen Spanndurchmesser (DA') für den runden Gegenstand, insbesondere für die Rohrleitung (R) bereitstellt, der an dessen Außendurchmesser (DA) angepasst ist. Um zu erreichen, dass bei Vorliegen einer kurzen Spannlänge eine innenseitige Profilierung der Spannsegmente (2) vermieden werden kann, wird vorgeschlagen, dass der Segmentinnendurchmesser (D1) eines jeden Spannsegmentes (2) größer ist als der Spanndurchmesser (DA'), wobei insbesondere der Spanndurchmesser (DA') gleich dem Außendurchmesser (DA) oder vorzugsweise kleiner als der Außendurchmesser (DA) des runden Gegenstands, insbesondere der Rohrleitung (R), ist.
Patent DE-102015113975-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: TANADA HIROKI
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-08-24
Abstract: Bei einem Injektor ist ein Auslassverengungsloch (52) in einer Steuerplatte (6), die auf einer Stromaufwärtsseite einer Steuerventilkammer (13) platziert ist, gebildet, und die Steuerplatte (6) ist in einer Drucksteuerkammer (14) platziert. Auf diese Weise wird ein Volumen einer Öldrucksteuerkammer verringert, und dadurch kann eine Druckpulsation in der Drucksteuerkammer (14) verringert werden. Selbst in einem Fall, bei dem eine Auslassverengungsströmungsmenge erhöht wird, um ein Ventilöffnungsansprechen einer Nadel (1) durch rasches Verringern eines Kraftstoffdrucks in der Drucksteuerkammer (14) zu verbessern, ist es ferner möglich, die Druckpulsation in der Drucksteuerkammer (14) zu reduzieren. Es ist somit möglich, eine Verschlechterung der Steuerbarkeit der Nadel (1) zu der Ventilöffnungszeit der Nadel (1) zu begrenzen.
Patent DE-102015115489-A1 (DE)
Title: Federspeicherbremszylinder mit doppelt abgedichtetem Bajonettverschluss
Inventor: HEMERY FRANCK
IPC: F16D65/28
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pneumatischer Federspeicherbremszylinder (3) für Bremsanlagen von Fahrzeugen, mit einem in axialer Richtung beweglichen, durch eine Speicherfeder (9) betätigbaren Federspeicherbremskolben (7), welcher auf einer Seite von einer Druckkammer (11) und auf der entgegen gesetzten Seite von einer die Speicherfeder (9) aufnehmenden Federkammer (15) begrenzt ist, wobei sich die Speicherfeder (9) einerseits am Federspeicherbremskolben (7) und andererseits an einem Boden des Federspeicherbremszylinders (3) abstützt, einer Trag- und Anschlusswand (5) mit einer Öffnung (19), durch welche sich eine mit dem Federspeicherbremskolben (7) verbundene Federspeicherbremskolbenstange (17) in axialer Richtung erstreckt, einer Bajonettverbindung (27) zwischen einem im Bereich der Druckkammer (11) angeordneten Endabschnitt (29) des Federspeicherbremszylinders (3) und einem ersten Flanschteil (31) der Trag- und Anschlusswand (5), wobei die Bajonettverbindung (27) an einer ersten Ringfläche (33) des ersten Flanschteils (31) der Trag- und Anschlusswand (5) erste Verriegelungselemente und an einer zweiten Ringfläche (35) des Endabschnitts (29) des Federspeicherbremszylinders (3) zweite Verriegelungselemente aufweist, wobei unter wenigstens teilweiser Überlappung der ersten Ringfläche (33) und der zweiten Ringfläche (35) sich die ersten und zweiten Verriegelungselemente formschlüssig hintergreifen, sowie mit einer Dichtungsanordnung (37) im Bereich der Bajonettverbindung (27), welche zwischen der Druckkammer (11) und der den Federspeicherbremszylinder (3) umgebenden Atmosphäre (43) dichtend wirkt. Die Erfindung sieht vor, dass die Dichtungsanordnung (37) wenigstens eine erste elastische Ringdichtung (39) und wenigstens eine zweite elastische Ringdichtung (41) umfasst, wobei in einer Richtung von der Atmosphäre (43) in die Druckkammer (11) gesehen die wenigstens eine erste elastische Ringdichtung (39) der Bajonettverbindung (27) vorgeordnet und die wenigstens eine zweite elastische Ringdichtung (41) der Bajonettverbindung (27) nachgeordnet ist, und wobei die wenigstens eine erste Ringdichtung (39) und die wenigstens eine zweite Ringdichtung (41) jeweils zwischen dem ersten Flanschteil (31) der Trag- und Anschlusswand (5) und dem Endabschnitt (29) des Federspeicherbremszylinders (3) radial geklemmt sind.
Patent DE-102015118882-A1 (DE)
Title: Fahrtsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MATSUNO KOJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-11-04
Abstract: Bei einer Fahrtsteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug akquiriert eine Fahrtumgebungsinformationakquisitionseinheit Fahrtumgebungsinformation bezüglich einer Fahrtumgebung des Fahrzeugs. Eine Fahrtinformationdetektionseinrichtung detektiert Fahrtinformation bezüglich des Fahrzeugs, um eine automatisches-Fahren-Steuerung auszuführen, basierend auf derartigen Informationen. Eine Seitenkrafterzeugungseinrichtung erzeugt Seitenkraft, die auf das Fahrzeug aufzubringen ist während der automatisches-Fahren-Steuerung. Ein Torsionsstab ist auf einem Drehmomentübertragungsweg eines Lenksystems zwischengefügt. Eine Lenkradwinkeldetektionseinrichtung detektiert einen Lenkradwinkel. Eine Seitenkraftdetektionseinrichtung detektiert die Seitenkraft, die auf das Fahrzeug wirkt. Eine eingreifender-Lenkvorgang-Bestimmungseinheit bestimmt, dass ein Fahrer einen eingreifenden Lenkvorgang durchgeführt hat, wenn eine Charakteristik des detektierten Lenkradwinkels und der Seitenkraft von einer Referenzcharakteristik differiert, die unzweideutig variiert, wenn das Lenkrad in einem nicht belasteten Zustand ist.
Patent DE-102015120716-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Corneagewebe
Inventor: RZANY ALEXANDER
IPC: C12N5/071
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von Corneagewebe für Anwendungen vornehmlich in der Transplantation sowie die Verwendung einer Lösung zur Dezellularisierung von Corneagewebe. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung transparentes Corneagewebe.
Patent DE-102015200285-A1 (DE)
Title: Einstellbare Poly-Widerstände für die Hybrid-Austauschgate-Technologie und Herstellungsverfahren
Inventor: SIDELNICOV ANDREI
IPC: H01L27/08
Filed: 2015-01-13
Abstract: Es wird ein Herstellungsverfahren für Poly-Widerstände offenbart, das ein Widerstands-Targeting und/oder ein Einstellen mittels eines Prozesses anstelle des Designs ermöglicht, und es wird die sich ergebende Vorrichtung offenbart. Ausführungsformen umfassen ein Bilden einer High-k-Dielektrikumsschicht auf einer STI-Schicht; ein Bilden einer Ti-Schicht auf der High-k-Dielektrikumsschicht; ein Bilden einer Dummy-Si-Schicht auf der TiN-Schicht, ein Bilden von Abstandshaltern an gegenüberliegenden Seiten der High-k-Dielektrikums-, TiN- und Dummy-Si-Schichten; ein Bilden eines ILD, das die Abstandshalter umgibt; ein Entfernen eines Bereichs der Dummy-Si-Schicht neben jedem Abstandshalter hinab zur TiN-Schicht, um einen Metallwiderstandsendbereich zu bilden; ein Füllen von jedem Metallwiderstandsendbereich mit einem pWF-Stapel; ein Ausnehmen der Dummy-Si-Schicht zwischen den pWF-Stapeln; ein Bilden einer TiN-Hartmaskenschicht über der ILD-Schicht, den Abstandshaltern, den pWF-Stapeln und der ausgenommenen Dummy-Si-Schicht; ein Bilden eines nWF-Stapels über der TiN-Hartmaskenschicht; und ein Planarisieren des nWF-Metallstapels und der TiN-Hartmaskenschicht hinab zur ILD-Schicht.
Patent DE-102015208459-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: KNORR MICHAEL
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-05-07
Abstract: Vorrichtung (3) zur Veränderung eines Verdichtungsverhältnisses einer Zylindereinheit einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einer Verriegelungseinrichtung (14), die wenigstens zwei umfangsversetzt zueinander an einer Exzenterbuchse (21) angeordnete Verriegelungsaufnahmen (25) und wenigstens ein Verriegelungselement (29) umfasst, das zwischen einer Freigabestellung, in der das Verriegelungselement (29) nicht in eine Verriegelungsaufnahme (25) eingerückt ist, und wenigstens einer Verriegelungsstellung, in der das Verriegelungselement (29) in eine der Verriegelungsaufnahmen (25) eingerückt ist, radial bewegbar in einem Pleuelunterteil (10) angeordnet ist. Das Verriegelungselement (29) ist als radial zur Exzenterbuchse (21) verlaufender Verriegelungspin ausgebildet und verschiebbar in einer radialen Aufnahme (30) eines Zapfens (16) angeordnet, der verschiebbar in einer parallel zu einer Längsmittelachse eines Pleuellagerauges verlaufenden Bohrung (16) des Pleuelunterteils (10) angeordnet ist. Die in Umfangsrichtung der Exzenterbuchse (21) benachbart zueinander angeordneten Verriegelungsaufnahmen (25) sind zumindest teilweise axial versetzt zueinander angeordnet. Einander zugewandte Endabschnitte der in Umfangsrichtung der Exzenterbuchse (21) benachbart zueinander angeordneten Verriegelungsaufnahmen (25) weisen gegenläufig geneigte Rampen (26) auf. Diese Rampen (26) sind zumindest teilweise axial versetzt zueinander angeordnet.
Patent DE-102015209055-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von Signalgruppen an Kreuzungseingängen einer Kreuzung mit einer Lichtsignalanlage zur Verwendung in Fahrerassistenzsystemen
Inventor: RUHHAMMER CHRISTIAN
IPC: G08G1/09
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Gruppieren von Lichtsignaleinheiten (22) einer Lichtsignalanlage (2) an einem Kreuzungseingang (11) einer Kreuzung (1), mit folgenden Schritten: – Ermitteln (S1) von Bewegungsdaten einer Menge von Kraftfahrzeugen (3) im Umkreis der Kreuzung (1); – Bestimmen (S2) von Kreuzungsdurchgangspfaden durch die Kreuzung (1) anhand der Bewegungsdaten der Menge der Kraftfahrzeuge (3); – Erstellen (S3–S5) von Kreuzungsdurchgangspfad-Modellen für jeden Kreuzungsdurchgangspfad durch die Kreuzung (1) anhand der Bewegungsdaten der Menge der Kraftfahrzeuge (3), wobei die Kreuzungsdurchgangspfad-Modelle angeben, zu welchen Zeiten eine Durchfahrt durch den betreffenden Kreuzungsdurchgangspfad erfolgt; – Gruppieren (S6) derjenigen Lichtsignaleinheiten für Kreuzungsdurchgangspfade durch die Kreuzung (1), für die eine Zusammengehörigkeit der betreffenden Kreuzungsdurchgangspfad-Modelle erkannt worden ist, um eine oder mehrere Gruppen von Lichtsignaleinheiten (22) zu erhalten.
Patent DE-102015211183-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: FRENZ HARTMUT
IPC: F16H57/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Getriebegehäuse-Grundkörper (10) für ein Schienenfahrzeuggetriebe, der als Gussbauteil ausgebildet ist, wobei mehrere Seitenflächen (21, 22, 23, 21a, 22a, 23a, 21b, 22b, 23b) des Getriebegehäuse-Grundkörpers einen Hohlraum umgeben, in dem Getriebebauteile eingebaut werden können, und wobei in den Seitenflächen ((21, 22, 23, 21a, 22a, 23a, 21b, 22b, 23b) nach dem Guss bearbeitete oder zu bearbeitende Flächenstücke (1, 1b, 12, 12a, 12b, 13, 13a, 13b), durchgehende Öffnungen (4, 5, 6, 4a, 5a, 6a, 4b, 5b, 6b) mit nach dem Guss bearbeiteten oder zu bearbeitenden Flächenstücken und Bohrungen (2, 3) vorhanden sind, wobei eine erste Seitenfläche (21, 21a, 21b) so ausgebildet ist, dass alle in dieser ersten Seitenfläche (21, 21a, 21b) vorhandenen, nach dem Guss bearbeiteten oder zu bearbeitenden Flächenstücke (1, 1b) in einer Bearbeitungsebene liegen, wobei in dieser ersten Seitenfläche (21, 21a, 21b) nur Bohrungen (2, 3) vorhanden sind, deren Achse senkrecht zur Bearbeitungsebene angeordnet ist, und wobei alle weiteren Flächenstücke (11, 11b) dieser Seitenfläche gegenüber den nach dem Guss bearbeiteten oder zu bearbeitenden Flächenstücken (1) zurückversetzt sind.
Patent DE-102015211509-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: B60C1/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Gürtelpaket und einem Laufstreifen, welcher aus einer radial inneren, den Gürtel abdeckenden ersten Kautschuklage (Base) und einer radial äußeren, die Straßenkontaktfläche bildenden zweiten Kautschuklage (Cap) besteht, wobei eine Kautschuklage des Laufstreifen Kurzfasern aufweist, welche mit ihrer Längsachse in Reifenumfangsrichtung ausgerichtet sind. Ausschließlich die erste Kautschuklage (Base) weist die Kurzfasern mit einer Länge > 6 mm auf und der Füllgrad an Kurzfasern beträgt zwischen 0,1 und 10 Vol.%.
Patent DE-102015212387-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Saugventils
Inventor: MEISIEK ACHIM
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch betätigbares Saugventil für eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere eines Common-Rail-Einspritzsystems, umfassend eine ringförmige Magnetspule (1) zur Einwirkung auf einen Anker (2), der in einer Ausnehmung (3) eines Ventilkörpers (4) hubbeweglich aufgenommen und in Richtung eines mit einem Ventilsitz (5) zusammenwirkenden hubbeweglichen Ventilschließelements (6) von der Federkraft einer Ankerfeder (7) beaufschlagt ist, wobei dem Anker (2) an einem Arbeitsluftspalt (8) ein Polkern (9) gegenüberliegt, der mit dem Ventilkörper (4) fest verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Ankerfeder (7) einerseits am Anker (2) und andererseits an einem Einstellelement (10) abgestützt, das in eine zentrale Ausnehmung (11) des Polkerns (9) eingesetzt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Saugventils.
Patent DE-102015215833-A1 (DE)
Title: Multiaperturabbildungsvorrichtung mit Optiksubstrat
Inventor: WIPPERMANN FRANK
IPC: G03B5/00
Filed: 2015-08-19
Abstract: Um eine geringere Bauhöhe einer Multiaperturabbildungsvorrichtung mit einzeiligem Array von nebeneinander angeordneten optischen Kanälen zu erzielen, sind Linsen der Optiken der optischen Kanäle an einer Hauptseite eines Substrats durch einen oder mehrere Linsenhalter befestigt und über das Substrat mechanisch verbunden, wobei das Substrat so positioniert wird, dass die Strahlengänge der Mehrzahl von optischen Kanälen hindurchverlaufen.
Patent DE-102015217061-A1 (DE)
Title: Schlauch
Inventor: DOLLA ANDREAS
IPC: F16L11/22
Filed: 2015-09-07
Abstract: Ein Schlauch (1) hat einen Schlauchkörper (2). In diesem sind mindestens ein Hochdruck-Lumen (3) und mindestens ein Niederdruck-Lumen (4) eingebettet. Es resultiert ein Schlauch, der an verschiedene Einsatzbedingungen flexibel anpassbar ist.