baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2017101712-B4 (AU)
Title: Filter Assembly
Inventor: DOUST PHILIP GEORGE
IPC: E03B3/02
Filed: 2017-12-05
Granted: 2018-08-30
Abstract: - 13 A filter assembly 10 comprises a container 12 having a filter inlet 14 and a filter outlet 16. A filter medium 18 is supported by a frame 20 inside the container 12. The frame 20 supports the filter medium 18 in a manner such that all liquid that enters the container through the inlet 14 must pass through the filter medium 18 in order to flow 10 from the outlet 16. The frame 20 comprises first and second parts 22a and 22b between which the filter medium 18 is held. The frame 20 can be removed from the container 12 enabling the filter medium 18 to be either cleaned and reused or simply replaced with a fresh filter medium. 9761962_1 (GHMatters) P98210.AU.1 5/12/17
Patent DE-102004004420-B4 (DE)
Title: Papierkorb
Inventor: PFEFFER PETER
IPC: B65F1/00
Filed: 2004-01-29
Granted: 2006-01-12
Abstract: Papierkorb
zur Trennung von Altpapier und Restmüll, der quaderförmig ausgebildet
ist und einen Trennboden (3) aufweist, welcher senkrecht zu den seitlichen
Wänden
des Papierkorbs verläuft
und den Papierkorb in ein oberes Abteil (1) für die Aufnahme von Restmüll und ein
unteres Abteil (2) für
die Aufnahme von Altpapier aufteilt, wobei das obere Abteil (1)
lediglich an der Oberseite und das untere Abteil (2) lediglich an
der Frontseite eine Öffnung
aufweist, und das untere Abteil (2) zusätzlich einen Auflageboden (4)
aufweist, der als von der Öffnung
an der Frontseite nach hinten abfallende Schräge ausgebildet ist.
Patent DE-102004013361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Temperatur an einem Werkstück
Inventor: MADLENER WOLFGANG
IPC: G01K13/00
Filed: 2004-03-17
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zur Messung der Temperatur an einem Werkstück mit einem Messtaster (1)
für die Messung
von geometrischen Messdaten von Werkstücken zum Anbringen an einer
Werkzeugmaschine mit einem Tastelement (4) zum taktilen Anfahren,
Schaltmittel zur Detektion der Auslenkung des Tastelements (4) sowie
einer Elektronikeinheit zur Ausgabe eines Schaltsignals bei Betätigung der
Schaltmittel, wobei am Tastelement (4) ein Sensor zur Messung der
Temperatur an einem Werkstück (10)
vorgesehen ist, und wobei die Elektronikeinheit eine Temperaturmessung
nach Detektion einer Auslenkung des Tastelementes (4) startet, dadurch
gekennzeichnet, dass der Messtaster (1) sowohl für die Bestimmung der Messkoordinaten
als auch für
die Ermittlung der Temperatur des Werkstücks (10) an einem Messpunkt
verwendet wird.
Patent DE-102004035235-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung von Spindelantrieben
Inventor: MEHLO MANFRED
IPC: G01M13/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
eines Spindelantriebes umfassend eine Spindel (2), eine Tragmutter
(3) und eine Sicherheitsfangmutter (4), wobei die Spindel (2) einerseits
und die Tragmutter (3) und die Sicherheitsfangmutter (4) andererseits über Gewinde
miteinander im Eingriff stehen und zum axialen Vortreiben der Spindel
(2) oder der Tragmutter (3) relativ zueinander drehbar sind und
wobei die Tragmutter (3) und die Sicherheitsfangmutter (4) im Wesentlichen
drehfest miteinander gekoppelt sind, so dass die drehende Tragmutter
(3) die Sicherheitsfangmutter (4) bei der Drehung mitnimmt und der Verschleiß der Tragmutter
(3) eine axiale Bewegung der Sicherheitsfangmutter (4) relativ zur
Tragmutter (3) bewirkt und die axiale Bewegung gemessen wird, dadurch
gekennzeichnet, dass zur Messung der axialen Bewegung der Sicherheitsfangmutter
(4) zur Tragmutter (3), sowohl auf die Tragmutter (3) zu, als auch
von der Tragmutter (3) weg, eine Überwachungseinrichtung (20)
vorhanden ist, wobei die Überwachungseinrichtung
(20) und die Sicherheitsfangmutter (4) über einen Hebel (22) mechanisch
miteinander gekoppelt sind,...
Patent DE-102004040072-B4 (DE)
Title: Abdichtungsanordnung eines Piezoaktors und Verfahren zur Abdichtung eines Piezoaktors
Inventor: PLECHER KLAUS
IPC: F02M51/06
Filed: 2004-08-18
Granted: 2009-06-25
Abstract: Abdichtungsanordnung eines Piezoaktors für ein Kraftstoffeinspritzventil einer Brennkraftmaschine mit aus dem Piezoaktor hervorstehenden Anschlussstiften (12) und einer auf den Piezoaktor aufgesetzten Kopfplatte (14), in der Öffnungen (16) zum Durchtritt der Anschlussstifte (12) vorgesehen sind, wobei an den Anschlussstiften (12) jeweils ein aus einem dichtenden elastischen Material gebildeter Dichtring (28) aufgesetzt ist, der einerseits an einer Umfangsfläche (32) des Anschlussstifts (12) und andererseits an der Kopfplatte (14) dichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (28) einen ersten, radial inneren Abschnitt aufweist, der sich im Wesentlichen axial entlang eines aus der Öffnung (16) hervorstehenden Anschlussstiftabschnitts (30) erstreckt, und einen sich daran anschließenden zweiten, radial äußeren Abschnitt aufweist, der sich im Wesentlichen radial entlang einer Stirnseite der Kopfplatte (14) erstreckt, und dass mittels einer Kunststoffumspritzung der erste Dichtringabschnitt radial zum Anschlussstiftabschnitt (30) hin und der zweite Dichtringabschnitt axial zur Stirnseite der Kopfplatte (14) hin verpresst ist, wobei eine den Dichtring (28) wenigstens teilweise...
Patent DE-102004046160-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: IKEYA MASAKI
IPC: F04D5/00
Filed: 2004-09-23
Granted: 2007-04-26
Abstract: Kraftstoffpumpe
mit einem Pumpenabschnitt (1) und einem Motorabschnitt (2), wobei
der Motorabschnitt (2) aufweist:  einen Rotor (21) mit einer
Welle (7) zum Drehen eines Laufrades (16) des Pumpenabschnitts (1),  einen
ringförmigen
Magneten (55, 65, 75, 85), der in Umfangsrichtung abwechselnd mehrere
N- und S-Pole aufweist und der eine äußere Umfangsfläche des
Rotors (21) umschließt,
wobei ein kleiner Zwischenraum (c) zwischen dem Rotor (21) und dem
Magneten (55, 65, 75, 85) gebildet ist;  ein zylindrisches Joch
(34, 46, 56, 66), das eine äußere Umfangsfläche des
Magneten (55, 65, 75, 85) umschließt und kontaktiert, und  ein
Gehäuse
(44, 54), das den Motorabschnitt (2) aufnimmt, wobei das Gehäuse optional
das Joch (34) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass  ein Kraftstoffdurchlass
(57, 67, 77, 87, 97, 127) auf dem Joch (34, 46, 56) oder dem Gehäuse (54)
an einer Stelle gebildet ist, an welcher ein zentraler Teil eines
der Pole des...
Patent DE-102004055980-B4 (DE)
Title: Locking device for vending machine`s container, has blocking device moveable between open and blocking positions by motor drive, and electronic component e.g. processor, comprises access data for authorization of control of blocking device
Inventor: KEMMANN PETER
IPC: E05B27/00
Filed: 2004-11-19
Granted: 2006-06-29
Abstract: The device has a blocking device (35) movable between open and blocked position by an electronically controllable motor drive (37). A housing comprises chambers that are separated from each other. The drive is provided in one of the chambers, and electronic components e.g. processor, for the drive is provided in another chamber. The processor comprises access data for authorization of control of the blocking device.
Patent DE-102005004456-B4 (DE)
Title: Schmierstoffspender
Inventor: GRAF WALTER
IPC: F16N11/10
Filed: 2005-02-01
Granted: 2010-07-15
Abstract: Schmierstoffspender mit  einem Schmierstoffbehälter (1), der eine Auslassöffnung für Schmierstoff aufweist,  einem im Schmierstoffbehälter angeordneten Kolben (2) und  einem mit dem Schmierstoffbehälter verbundenen Aufsatz (3) mit einer Einrichtung zur Erzeugung eines den Kolben beaufschlagenden Gases,  wobei die Einrichtung zur Gaserzeugung eine Gaszelle (4) mit einer Elektrolytflüssigkeit und Elektroden zur elektrochemischen Gaserzeugung, eine Stromquelle (5) sowie eine elektrische Verbindung zwischen der Stromquelle (5) und den Elektroden mit einem Schalter (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (3) ein aus mehreren Teilen gebildetes, im Mehrkomponenten-Spritzgussverfahren einstückig hergestelltes Kunststoffspritzgussteil beinhalten, welches aus einem Außenring (7) aus Isolationskunststoff und einem die Gaszelle (4) bildenden Einsatz mit zwei elektrisch leitfähigen Wandbereichen (8, 9) als Elektroden sowie einem die leitfähigen Bereiche trennenden Zwischenstück (10) besteht, und dass der Einsatz einen mit Elektrolytflüssigkeit getränkten Schwamm (12) enthält und mit einem Kunststoffdeckel (13) verschlossen ist.
Patent DE-102005026698-B4 (DE)
Title: Kabelanordnung in einem Fahrzeugsitz
Inventor: SASAKI KATSUHIKO
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-06-09
Granted: 2008-09-18
Abstract: Kabelanordnung
in einem Fahrzeugsitz, wobei der Sitz ein Paar laterale Rahmenelemente
(40, 41), einen Sitzkissenrahmen (3) einschließlich einem Paar Grundplattenelemente
(30, 31), und ein Paar Verstelleinrichtungen (R1, R2) aufweist,
von denen jede einen Verriegelungsarm (21) besitzt, und wobei das
Paar lateraler Rahmenelemente (40, 41) über das Paar Verstelleinrichtungen (R1,
R2) mit dem Paar der Grundplattenelemente (30, 31) drehbar verbunden
ist, so dass das Paar Verstelleinrichtungen (R1, R2) als ein Drehpunkt
dient, so dass das Paar lateraler Rahmenelemente (40, 41) gegenüber dem
Sitzkissenrahmen (3) schwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein Vierkantrohrelement (1), das vier Ecken aufweist,
mit dem Paar Grundplattenelemente (30, 31) verbunden ist und sich
zwischen diesen erstreckt an einem Punkt beabstandet von dem vorher
genannten Drehpunkt, derart, dass vier nach außen konvergierende innere Wandbereiche
(1A) darin festgelegt sind, die jeweils den vier Ecken entsprechen,  und  wobei
das Kabel (2) sich in und durch das Vierkantrohrelement...
Patent DE-102005044618-B4 (DE)
Title: Befestigung einer Dachantenne eines Fahrzeuges mit einem Klemmteil
Inventor: Blickle Günther
IPC: H01Q1/32
Filed: 2005-09-19
Granted: 2022-06-30
Abstract: Dachantenne (1), aufweisend eine Bodenplatte (2) zur Aufnahme von Antennenelementen (13, 14, 15, 16), die von einer mit der Bodenplatte (2) verbindbaren Antennenhaube (3) abgedeckt sind, wobei die Dachantenne (1) auf einem einen Dachausschnitt (11) aufweisenden Dach (10) eines Fahrzeuges mittels eines Verbindungsmittels montierbar ist, wobei das Verbindungsmittel als ein zwischen der Bodenplatte (2) der Dachantenne (1) und dem Dach (10) bewegliches Klemmteil (4) ausgebildet ist, wobei das Klemmteil (4) über eine Schraube (8) bewegbar an der Bodenplatte (2) befestigt ist und eine Außenkontur aufweist, mit der es durch den Dachausschnitt (11) durchgeführt und an dem Dach (10) zur Anlage gebracht werden kann, wobei das Klemmteil (4) und die Bodenplatte (2) jeweils ein Innengewinde (6, 7) aufweisen, wobei die Schraube (8) so in die beiden Innengewinde (6, 7) eingreift, dass sie bei Betätigung den Abstand zwischen der Bodenplatte (2) und dem Dach (10) ändert, und wobei das Klemmteil (4) als flache Klemmplatte ausgestaltet ist.
Patent DE-102005046192-B4 (DE)
Title: Ausgangschaltung für einen Hub-Baustein zum Empfangen von Daten eines Speichercontrollers und zum Ausgeben eines hochfrequenten Signals sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Ausgangsschaltung
Inventor: FRIEBE DIRK
IPC: G06F12/00
Filed: 2005-09-27
Granted: 2007-09-20
Abstract: Ausgangsschaltung
(20) für
einen Hub-Baustein zum Empfangen von Daten eines Speichercontrollers
und zum Ausgeben eines hochfrequenten differenziellen Ausgangssignals
zwischen einem ersten und einem zweiten Ausgangsknoten für einen
Speicherbaustein,  mit einer Differenzverstärkereinheit, die umfasst:  – eine erste
Schalteinrichtung (25) und einen ersten Abschlusswiderstand (26),
die in Reihe zwischen einem hohen Versorgungspotential (V DD ) und einem niedrigen Versorgungspotential
(GND) geschaltet sind und zwischen denen der erste Ausgangsknoten
(K 1 ) vorgesehen ist,  – eine zweite
Schalteinrichtung (28) und einen zweiten Abschlusswiderstand (29),
die in Reihe zwischen dem hohen Versorgungspotential (V DD )
und dem niedrigen Versorgungspotential (GND) geschaltet sind und
zwischen denen der zweite Ausgangsknoten (K 2 )
vorgesehen ist, wobei der erste Abschlusswiderstand (26) und der
zweite Abschlusswiderstand (29) vorgesehen sind, um den ersten und
den zweiten Ausgangsknoten (K 1 , K 2 ) gegen eines der Versorgungspotentiale
zu terminieren; und  mit einer Steuereinheit (21), die eine
der ersten und der zweiten Schalteinrichtung (25, 28) bei einem
vorzunehmenden...
Patent DE-102005050742-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ESCAFFRE BENJAMIN
IPC: B60N2/36
Filed: 2005-10-22
Granted: 2007-09-06
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einem Sitzteil, das auf seitlichen sitzfesten Oberschienen in
chassisfesten Unterschienen längsverschiebbar
ist und einen schwenkbar ausgebildeten Sitzteilrahmen aufweist,
mit einer am Sitzteilrahmen um eine Lehnenschwenkachse schwenkbaren Rückenlehne
und mit einer an der Rückenlehne
in einem Drehgelenk schwenkbar angebrachten Kopfstütze, wobei die
Rückenlehne über Rastbeschläge in der
Gebrauchsstellung verriegelbar ist und nach Entriegeln dieser Rastbeschläge aus der
Gebrauchsstellung in eine horizontale Funktionsstellung klappbar
ist und die Kopfstütze
gleichzeitig aus ihrer Gebrauchsstellung bzgl. der Rückenlehne
herausgeschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzteilrahmen
(4) derart in Wirkverbindung mit der Rückenlehne (14) und der Kopfstütze (18)
steht, dass durch Verschwenken des Sitzteilrahmens (4) die Rückenlehne
(14) in die horizontale Funktionsstellung (Tischstellung) und die Kopfstütze (18)
aus ihrer Gebrauchsstellung heraus schwenkbar sind.
Patent DE-102005063496-B4 (DE)
Title: Data transferring device for use between a rotating part and a stationary part of a computer tomography, has evaluation and control unit for selecting signal based on predetermined quality criteria of signal of receiving unit
Inventor: KRUMME NILS
IPC: A61B6/03
Filed: 2005-06-14
Granted: 2012-07-12
Abstract: The device has a receiving unit connected with two couplers. The receiving unit receives signals from an emitter-conductor arrangement. An evaluation and control unit (106) selects a signal based on predetermined quality criteria of the signal of the receiving unit. A data source is provided at a rotary part (1) of a computer tomography, and a data sink is provided at a stationary part (2) of the computer tomography.
Patent DE-102006001766-B4 (DE)
Title: Kombinierbare Vierkantschonerverbindung
Inventor: EBERT THOMAS
IPC: E03B9/00
Filed: 2006-01-13
Granted: 2015-08-13
Abstract: Kombinierbare Vierkantschonerverbindung zum Aufsatz auf vielkantige Gestängeenden (8) von Einbaugarnituren (7) oder auf die Spindel (9) von Armaturen (6), gekennzeichnet dadurch, dass verschiedene Hülsen (3) zwischen dem Innenvielkant (2) des Vierkantschoners (1) und dem Gestängeende (8) der Einbaugarnitur (7) oder der Spindel (9) einer Armatur (6) montierbar sind wobei jede Hülse (3) ein Außenvielkant (4) aufweist, welches mit dem Innenvielkant (2) des Vierkantschoners (1) korrespondiert und der Innenvielkant (5) der verschiedenen Hülsen (3) verschiedene Abmessungen und Geometrien aufweist, die mit den Abmessungen und Geometrien von Gestängeenden (8) von Einbaugarnituren (7) und Spindeln (9) von Armaturen (6) korrespondieren.
Patent DE-102006003695-B4 (DE)
Title: Hydraulikmodul zum Öffnen und/oder Schließen einer Fahrzeugheckklappe
Inventor: MICHEL PETER
IPC: E05F15/04
Filed: 2006-01-26
Granted: 2009-12-03
Abstract: Hydraulikmodul (1) zum Öffnen und/oder Schließen einer Fahrzeugheckklappe, bestehend aus:  a) einem Zylinder (6), der über einen Ventilblock (17) mit einer Pumpe (3) verbunden ist,  b) einem Elektromotor (2), der zum Antrieb der Pumpe (3) verwendet wird,  c) einem Behältnis (4) zur Aufnahme einer hydraulischen Flüssigkeit, wobei Leitungen in Wirkverbindung mit dem mediengesteuerten Zylinder (6) stehen,  d) ein Verbindungselement (8) am Zylinder (6) angeordnet ist, das mit einem bewegbarem Bauteil verbunden ist oder in Eingriff steht,  wobei  e) der Zylinder (6) eine Gas- und/oder Druckfederunterstützung (7) aufweist,  f) mindestens eines der Bauteile: Verbindungselement (8), Kolben (16), Zylinderrohr (12), Zylinderkopf (13), Zylinderfuß (14), Ventilblock (17), Ventilkegel, Pumpenblock (18), Motorsockel (5) und Behältnis (4), zumindest teilweise, aus dem polymerem Werkstoff Polyamid besteht und  g) das Polyamid ein PA 6, PA 66, PA 11, PA 12, PA 1212, PA 1012, PA 610, PA 612, PA...
Patent DE-102006004215-B4 (DE)
Title: Bruchfestigkeitstester für Tabletten sowie schwenkbarer Positionierer hierfür
Inventor: MUELLER CHRISTIAN G
IPC: G01N3/08
Filed: 2006-01-30
Granted: 2010-09-30
Abstract: Schwenkbarer Positionierer (3) für einen Bruchfestigkeitstester (1) zur Bruchfestigkeitsprüfung von länglichen Tabletten, insbesondere von Oblong-Tabletten, sowie von flachen und kleinen Tabletten,  umfassend einen Drehblock (6) mit einer Auflagefläche (62) für die flachen und kleinen Tabletten und zwei gegenläufig angetriebenen, nebeneinander angeordneten Zentrierrollen (7), deren Mantelflächen eine Aufnahme für die länglichen Tabletten bilden, und mit einer Anschlagfläche (61) für die flachen und kleinen sowie für die länglichen Tabletten;  wobei der Drehblock (6) in eine erste Position schwenkbar ist, in der die Auflagefläche (62) horizontal ausgerichtet ist, und in eine zweite Position schwenkbar ist, in der die Zentrierrollen (7) im wesentlichen horizontal ausgerichtet sind.
Patent DE-102006009048-B4 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: WEGENER FRITZ
IPC: B62D37/02
Filed: 2006-02-27
Granted: 2010-09-16
Abstract: Luftleiteinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend mindestens ein verstellbares Spoilerelement (12) und einen Stellantrieb (14), der mit mindestens einem Antriebsmotor (18) versehen ist und der mindestens eine axial fixierte, drehbar gelagerte und mittels des Antriebsmotors (18) angetriebene Gewindespindel (34, 34') umfasst, auf der eine Spindelmutter (42, 42') sitzt, an der ein Kopplungslenker (44, 44') schwenkbar angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopplungslenker (44, 44') an seinem der Spindelmutter (42, 42') abgewandten Ende schwenkbar mit einer Ausstellsteuereinrichtung verbunden ist, die eine Bewegungsbahn des Spoilerelements (12) bei dessen Verstellen vorgibt.
Patent DE-102006014570-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WADA KOJI
IPC: F02D13/02
Filed: 2006-03-29
Granted: 2015-01-08
Abstract: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor, die folgendes aufweist: ein Einlassventil (V1), das synchron zu der Drehung eines Verbrennungsmotors (1) in zeitlicher Abstimmung mit einer vorbestimmten Phasendifferenz angetrieben wird, um dadurch ein Einlassrohr (4) zu öffnen und zu schließen, das zu einer Verbrennungskammer (1a) des Verbrennungsmotors (1) führt; einen Mechanismus für eine variable Ventilzeitgabe (13), der die Öffnungs- und Schließzeitgabe des Einlassventils (V1) zu einer Voreilwinkelseite und einer Nacheilwinkelseite in Bezug auf eine vorbestimmte Basiszeitgabe (θb) kontinuierlich einstellt; eine Steuervorrichtung für eine variable Ventilzeitgabe (40, 40A), die einen Betriebszustands-Erfassungsteil (33) zum Erfassen eines Betriebszustands des Verbrennungsmotors (1) enthält und zum Antreiben und Steuern des Mechanismus für eine variable Ventilzeitgabe basierend auf dem Motor-Betriebszustand dient; einen Drehzahl-Erfassungsteil (32), der eine Drehzahl (Ne) des Verbrennungsmotors (1) erfasst; und einen Erfassungsteil für einen negativen Einlassdruck (31), der einen negativen Einlassdruck (Pb) im Einlassrohr (4) erfasst, der sich gemäß einer Einstellung der Öffnungs- und Schließzeitgabe des Einlassventils (V1) ändert; wobei die Steuervorrichtung für eine variable Ventilzeitgabe (40, 40A) folgendes aufweist: einen Basiszeitgabe-Korrekturzulassungsteil (37), der eine Korrekturoperation für die Basiszeitgabe (θb) zulässt, wenn der Betriebszustand des Verbrennungsmotors (1) in einem Zustand eines abgetrennten Kraftstoffs ist; einen Einstellteil für einen negativen Soll-Einlassdruck (38), der basierend auf der Drehzahl (Ne) des Verbrennungsmotors (1) einen negativen Soll-Einlassdruck (PbT) bestimmt, der als Anfangszustand der Korrekturoperation für die Basiszeitgabe (θb) eingestellt werden sollte, wenn die Korrekturoperation für die Basiszeitgabe (θb) zugelassen ist; einen Einlassluftmengen-Einstellteil (24, 30), der eine Menge an Einlassluft einstellt, die in die Verbrennungskammer (1a) gesaugt wird, um zu veranlassen, dass der durch den Erfassungsteil für einen negativen Einlassdruck (31) erfasste negative Einlassdruck (Pb) mit dem negativen Soll-Einlassdruck (PbT) übereinstimmt; ...
Patent DE-102006022855-B4 (DE)
Title: Greifervorrichtung
Inventor: BECKER RALF
IPC: B23B31/20
Filed: 2006-05-16
Granted: 2009-11-12
Abstract: Greifervorrichtung zur lösbar festen Aufnahme eines Objektes (10), das über eine Objektaußenkontur mit einem außen- oder innenliegenden Umfangsrand verfügt, mit einem Greifkörper, der eine an den Umfangsrand des Objektes (10) angepasste und diesen wenigstens mehr als hälftig umfassende oder berührende Kontaktfläche aufweist, längs der wenigstens abschnittsweise eine elastisch verformbarer Kontaktflächenwand (7) vorgesehen ist, die einseitig ein im Greifkörper innenliegendes Volumen (6) begrenzt, das über wenigstens eine Hohlleitung mit einem Medium befüllbar oder entleerbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Greifkörper einstückig unter Verwendung eines generativen Fertigungsverfahrens hergestellt ist, und  dass die wenigstens eine Kontaktflächenwand (7) eine faltenbalgartige Strukturierung aufweist, durch die die Kontaktflächenwand (7) eine räumlich vergrößerte, elastische Auslenkbarkeit als im Falle einer unstrukturierten Kontaktflächenwand (7) erfährt.
Patent DE-102006040874-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kennzeichnung eines Dokumentes
Inventor: LIMBURG NORBERT
IPC: G06K19/06
Filed: 2006-08-31
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zur Kennzeichnung eines Dokumentes, unter Verwendung einer Bedruckungsvorrichtung, bei dem das Dokument mit wenigstens einem Streifencode versehen wird, dessen Streifen transparent sind, wobei die Streifen aus einem Material hergestellt sind, dessen Oberfläche abwischbar ist oder Farbe abweist, bzw. schwer annimmt und dass der Streifencode in negativer Form aufgebracht wird, derart, dass die Streifen anstelle von Streifenlücken eines letztendlich zu einem Lesen bestimmten Codes ausgebildet und platziert werden.
Patent DE-102006044505-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bereitstellen einer Vorwärtsströmungsregelung eines mittels einer Pumpe durch ein Rohr gepumpten Fluids
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: H01M8/04029
Filed: 2006-09-21
Granted: 2016-05-19
Abstract: System zum Bereitstellen einer Vorwärtsströmungsregelung eines mittels einer Pumpe durch ein Rohr gepumpten Fluids, wobei das System umfasst: einen Systemwiderstandseigenschaftsprozessor, der derart ausgestaltet ist, dass der Systemwiderstandseigenschaftsprozessor eine Reynolds-Zahl auf der Grundlage eines Fluidgeschwindigkeitswerts des Fluids, eines Durchmessers des Rohrs und einer kinematischen Viskosität des Fluids berechnet, wobei der Systemwiderstandseigenschaftsprozessor ferner eine Druckverlustzahl verwendet, die eine Funktion der Reynolds-Zahl ist, wobei der Widerstandseigenschaftsprozessor ferner einen Druckverlustwert auf der Grundlage der Druckverlustzahl, der Dichte des Fluids und der Geschwindigkeit des Fluids ermittelt, wobei der Systemwiderstandseigenschaftsprozessor einen Förderhöhenwert auf der Grundlage des Druckverlustwerts, des Fluiddichtewerts und einer Gravitationsbeschleunigung des Fluids berechnet; und einen Pumpeneigenschaftsprozessor, der derart ausgestaltet ist, dass der Pumpeneigenschaftsprozessor eine gewünschte Pumpendrehzahl auf der Grundlage des Förderhöhenwerts und eines vorbestimmten Volumenstrom-Sollwerts des Fluids ermittelt.