baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021002436-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begrenzung einer Lenkraddrehung
Inventor: BORN CHRISTIAN
IPC: B62D1/184
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Begrenzung einer Lenkraddrehung in einem Steer-by-Wire-Lenksystem mit einem drehfest an einem um eine Wellenachse (X) drehbaren Lenkschaft (2) angeordneten Lenkrad. Erfindungsgemäß ist ein Aktuator (3) vorgesehen, welcher einen von einer Offenstellung in eine Schließstellung und umgekehrt bewegbaren Schließbolzen (4) umfasst. An einer äußeren Lenkschaft-Mantelfläche ist ein Schließring (5) angeordnet, welcher relativ zum Lenkschaft (2) unbeweglich ist. An einer äußeren Schließring-Mantelfläche sind eine umlaufende Verzahnung (Z) mit mehreren Zähnen (Z1 bis Zn) und ein Schließring-Anschlag (5.1) ausgebildet. Der Schließbolzen (4) fährt zur Verrieglung des Lenkschafts (2) in einen zwischen zwei benachbarten Zähnen (Z1 bis Zn) angeordneten Zwischenraum (R1 bis Rn) und zur Entriegelung des Lenkschafts (2) aus dem Zwischenraum (R1 bis Rn) heraus. An der äußeren Lenkschaft-Mantelfläche ist zumindest ein Schleppring (7) angeordnet, welcher relativ zum Lenkschaft (2) und um die Wellenachse (X) drehbar ist. Weiterhin ist ein Endanschlag (3.1) vorgesehen, welcher relativ zum Aktuator (3) unbeweglich ist. An einer äußeren Schleppring-Mantelfläche ist ein Mitnehmer (7.1) angeordnet, welcher bei Drehung des Lenkschafts (2) zumindest mittelbar in mechanischen Kontakt mit dem Schließring-Anschlag (5.1) bringbar ist und mittels diesem bis zum Erreichen des Endanschlags (3.1) drehbar ist und an dem Endanschlag (3.1) anschlägt.
Patent DE-102021002662-A1 (DE)
Title: Verfahren für ein autonomes Fahrzeug zum Detektieren von und/oder Reagieren auf Lebewesen in einer Umgebung des autonomen Fahrzeugs
Inventor: KREUTZ MARINA
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein autonomes Fahrzeug (1) zum Detektieren von und/oder Reagieren auf Lebewesen (8) in einer Umgebung des autonomen Fahrzeugs (1), umfassend die Schritte:- (10) Erfassen eines ersten Wärmebildes (7) einer Umgebung eines autonomen Fahrzeugs (1) mittels einer Wärmebildkamera (2) des autonomen Fahrzeugs (1);- (20) Analysieren des ersten Wärmebildes (7) zwecks Detektion von Lebewesen (8) mittels eines neuronalen Netzes (3);- (30) Ermitteln von Reaktionen für das autonome Fahrzeug (1) basierend auf der Analyse des ersten Wärmebildes (7) mittels des neuronalen Netzes (3);- (40) Steuern einer Ausführung der Reaktionen durch eine Steuerungseinrichtung (4) des autonomen Fahrzeugs (1).
Patent DE-102021003666-A1 (DE)
Title: Hochhaltefederanordnung mit minimierter Bedienkraft, funktionellen Ergänzungen und zentrierender Schnellmontage-Drückerdorn für Türdrückergarnituren und vergleichbare Bedienelemente
Inventor: KÖHLER ANDREAS
IPC: E05B15/04
Filed: 2021-07-16
Abstract: Hochhaltefederanordnung mit minimierter Bedienkraft und zentrierender Schnellmontage-Drückerdorn für Türdrückergarnituren und vergleichbare Bedienelemente.Die erfindungsgemäße Anordnung der Hochhaltefedern bewirkt, daß die Bedienkraft beim Herunterdrücken der Klinke gleich bleibt oder sinkt,was die Bedienung, besonders für gehandicapte Menschen, deutlich erleichtert.Der erfindungsgemäße Drückerdorn sorgt für Toleranzausgleich, eine straffe Verbindung und Zentrierung mit und ohne Verschraubung mit den Drückerhälsen.
Patent DE-102021005988-A1 (DE)
Title: Heckenschere
Inventor: SUZUKI MASAHIRO
IPC: A01G3/053
Filed: 2021-12-03
Abstract: Eine Heckenschere kann ein Korpusgehäuse, eine feste Platte, eine Klinge und eine Spanaufnahme umfassen. Ein erstes Eingriffselement kann an einer ersten Seitenfläche der festen Platte angeordnet sein, und ein zweites Eingriffselement kann an einer zweiten Seitenfläche der festen Platte angeordnet sein. Die Spanaufnahme kann ein an der festen Platte montiertes Basiselement, ein Aufnahmeelement und ein Anbringungselement umfassen. Das Anbringungselement kann ein erstes Verbindungselement, ein zweites Verbindungselement, das darauf ausgelegt ist, zwischen einer Eingriffsposition und einer eingriffsfreien Position beweglich zu sein, und ein Betätigungselement umfassen, das darauf ausgelegt ist, das zweite Verbindungselement als Reaktion auf eine Betätigung durch einen Benutzer aus der Eingriffsposition in die eingriffsfreie Position zu bewegen. Eine Oberseite des Basiselements ist flach.
Patent DE-102021101791-A1 (DE)
Title: Auspuffrohr
Inventor: HIGASHINO TSUNEYUKI
IPC: F01N13/08
Filed: 2021-01-27
Abstract: Ein Auslassabschnitt (3) eines Auspuffrohrs (1) ist benachbart zur Stromabwärtsseite eines Krümmungsabschnitts (2) vorgesehen und ist ein rohrförmiger Teil, der sich an einer linearen Achse (31) bis zu einem Auslass (11, 14) erstreckt. Der Auslassabschnitt (3) umfasst einen Auslassinnenabschnitt (4, 6), der sich von einer inneren Anfangsposition (40, 60) auf einer Stromabwärtsseite eines inneren Teils (20) des Krümmungsabschnitts (2) an der Achse (31) bis zu einer inneren Endposition (41, 61) stromabwärts erstreckt, und einen Auslassaußenabschnitt (5, 7, 8), der sich von einer äußeren Anfangsposition (50, 70, 80) auf einer Stromabwärtsseite eines äußeren Teils (21) des Krümmungsabschnitts (2) an der Achse (31) bis zu einer äußeren Endposition (51, 71, 81) stromabwärts erstreckt. Ein Abstand des Auslassinnenabschnitts (4, 6) und des Auslassaußenabschnitts (5, 7, 8) zu der Achse (31) gilt als Axialabstand. Eine Zunahme, mit welcher der Axialabstand am Auslassinnenabschnitt (4, 6) zur Stromabwärtsseite hin zunimmt, ist höher als eine Zunahme am Auslassaußenabschnitt (5, 7, 8).
Patent DE-102021103277-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit geerdeter Schirmanordnung
Inventor: BÜRKERT MARTIN
IPC: H02K11/01
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10) aufweisend einen Stator (17), einen Rotor (20), eine Lageranordnung (27) mit einem ersten Lager (28) und einem zweiten Lager (29) auf entgegengesetzten Seiten des Stators (17) sowie eine Schirmanordnung aufweisend eine erste Schirmeinheit (34) und eine zweite Schirmeinheit (35). Der Rotor (20) ist über die Lager (28, 29) um eine Drehachse (D) drehbar gelagert. Die Schirmeinheiten (34, 35) sind elektrisch leitfähig und weisen jeweils einen Ringteil (38, 42) auf, der sich ausgehend von einem radial inneren Ende (39, 43) zu einem radial äußeren Ende (40, 44) von der Drehachse (D) weg erstreckt. Bevorzugt hat jede Schirmeinheit (34, 35) am radial äußeren Ende (40, 44) einen Umfangsteil (41, 45), die sich ringförmig geschlossen um die Drehachse (D) erstrecken und in Axialrichtung (A) überlappend mit dem benachbarten axialen Ende der Statorwicklung (19) des Stators (17) angeordnet sind. Die Umfangsteile (41, 45) sind vorzugsweise vollständig geschlossen, wohingegen die Ringteile (28, 42) Durchbrechungen (48) aufweisen können.
Patent DE-102021111315-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Vereinzeln von flächenförmigen Gütern und zum Zuführen zu einer Bearbeitungseinheit
Inventor: MICHEL BJÖRN
IPC: B65H29/32
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vereinzeln von flächenförmigen Gütern von einem in einen Stapelbereich angeordneten Stapel und zum Zuführen zu einer Bearbeitungseinheit, insbesondere zum Zuführen von Tafeln zu einer oder mehreren Bearbeitungseinheiten, insbesondere Druck- und/oder Lackierwerken, einer Beschichtungsmaschine oder dergleichen, mit einer Transportvorrichtung, die auf der der Bearbeitungseinheit zugewandten Seite des Stapelbereichs über dem Stapelbereich angeordnet ist und die ein von mindestens einem Antrieb angetriebenes pneumatisches Fixierorgan umfasst, wobei das pneumatische Fixierorgan eine sich zyklisch wiederholende Transportbewegung mit einer vertikalen Bewegungskomponente ausführt, wobei eine Steuervorrichtung mit mindestens einem Mittel zur Erfassung der Formatlänge der flächenförmigen Güter verbunden und zur Steuerung des mindestens einen Antriebs in Abhängigkeit von der Formatlänge ausgebildet ist. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Vereinzeln von flächenförmigen Gütern von einem in einen Stapelbereich angeordneten Stapel und zum Zuführen der flächenförmigen Güter zu einer Bearbeitungsmaschine.
Patent DE-102021112086-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss mit einer Diebstahlsicherung
Inventor: FANG LIANG
IPC: E05B77/28
Filed: 2021-05-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) aufweisend ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4), wobei die Drehfalle (3) mittels der Sperrklinke (4) in mindestens einer Rastposition verrastbar ist, einer Verriegelungseinrichtung (14), wobei mittels der Verriegelungseinrichtung (14) ein Außenbetätigungshebel (20) außer Funktion setzbar ist und einer Diebstahlsicherungseinrichtung (8), wobei mittels der Diebstahlsicherungseinrichtung (8) ein Innenbetätigungshebel (17) außer Funktion setzbar ist, und wobei ein Diebstahlsicherungselement (8) vorgesehen ist, und das Diebstahlsicherungselement (8) mittels eines Sicherungselements (24) in seinen Endlagen (E), (A) haltbar ist.
Patent DE-102021113729-A1 (DE)
Title: Schwimmende Solarenergiegewinnungsvorrichtung
Inventor: HAKENBERG PETER
IPC: F24S20/70
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwimmende Solarenergiegewinnungsvorrichtung (20) mit einem Schwimmkörper (22), der ein Solarenergiegewinnungselement (24) trägt. Der Schwimmkörper (22) ist dadurch gekennzeichnet, dass er- ein Bodenbefestigungsmittel (34) für eine Befestigung an einem Gewässerboden (36) aufweist,- zumindest einen Drehantrieb aufweist, über den der schwimmende Schwimmkörper (22) um seine Vertikalachse Z-Z drehbar ist,- zumindest ein Antriebsmittel aufweist, über das der schwimmende Schwimmkörper (22) um seine Horizontalachse Y-Y schwenkbar ist.
Patent DE-102021114480-A1 (DE)
Title: Modulare Vorrichtung zum Aufbewahren und Transportieren eines Fahrrades
Inventor: BUCK RAINER
IPC: B60R9/10
Filed: 2021-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Vorrichtung (100) zum Aufbewahren und Transportieren eines Fahrrades (120), wobei die Vorrichtung (100) eine reversibel öffenbare Tasche (140) aufweist, in welcher das Fahrrad (120) reversibel lösbar befestigbar ist.
Patent DE-102021116534-A1 (DE)
Title: Türbeschlag
Inventor: NIELAND DIRK
IPC: E05B3/06
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag, bei dem ein Befestigungsabschnitt (3) eines Griffs (1) in einer Lagerhülse (7) gelagert ist. Ein Verriegelungselement (15) greift in eine Ringnut (4) eines Befestigungsabschnittes (3) des Griffs (1) ein. Mit einem Werkzeug, das in eine Entriegelungsöffnung (14) eingesteckt werden kann, kann das Verriegelungselement (15) in eine Freigabestellung gebracht werden. Die Entriegelungsöffnung (14) ist von einer Abdeckkappe (24) überdeckt, die zum Lösen gedreht werden muss, wobei die Drehbarkeit von einem Verriegelungsstift (11) gesperrt ist, der in eine Öffnung (26) eintaucht.
Patent DE-102021117593-A1 (DE)
Title: Händetrockner und Verfahren zum Betreiben eines Händetrockners
Inventor: KREYENHAGEN NIKLAS
IPC: A47K10/48
Filed: 2021-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Händetrockner (10).Der Händetrockner (10) soll besonders effektiv potenzielle Gesundheitsrisiken vermeiden.Dazu weist der Händetrockner (10) auf: ein topfartiges Gehäuse (12) mit einem Innenraum (14) mit einer Öffnung (16) für zu trocknende Körperteile, ein erstes Filterelement (22) zur Filterung von angesaugter Luft, zumindest eine Düse (24) zur Ausleitung der gefilterten Luft in den Innenraum (14) des Gehäuses (12), ein zweites Filterelement (34) zur Filterung der von der Düse (24) in den Innenraum (14) des Gehäuses (12) geleiteten Luft, einen Auslass (32) zur Ausleitung der vom zweiten Filterelement (34) gefilterten Luft aus dem Gehäuse (12).Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Händetrockners (10).
Patent DE-102021119074-A1 (DE)
Title: Fixierteil zum temporären Fixieren einer Fahrzeugtür oder -klappe an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHESCHARK FRANZ
IPC: B62D65/06
Filed: 2021-07-22
Abstract: Fixierteil (1) zum temporären Fixieren einer Fahrzeugtür oder -klappe an einer Fahrzeugkarosserie (3), insbesondere während eines zur Herstellung eines Kraftfahrzeugs durchführbaren Arbeitsvorgangs, umfassend:
 eine erste Befestigungseinrichtung (4) zum temporären Befestigen des Fixierteils (1) an einer Fahrzeugtür oder -klappe, wobei die erste Befestigungseinrichtung wenigstens ein Hakenelement (4.1) umfasst, welches zum Eingriff in eine Öffnung (2.1) einer Fahrzeugtür oder -klappe unter Ausbildung einer Befestigung des Fixierteils (1) an der Fahrzeugtür oder -klappe konfiguriert ist;
 eine zweite Befestigungseinrichtung (5) zum temporären Befestigen des Fixierteils (1) an einer Fahrzeugkarosserie (3), insbesondere einer Seitenwandung bzw.
 einem Seitenwandrahmen, wobei die zweite Befestigungseinrichtung (5) wenigstens ein erstes Formschlusselement (5.1) umfasst, welches zum Umgreifen einer eine fahrzeugkarosserieseitige Öffnung (3.1) begrenzenden Wandung unter Ausbildung einer Befestigung des Fixierteils (1) an der Fahrzeugkarosserie (3) konfiguriert ist.
Patent DE-102021119725-A1 (DE)
Title: Überlagern von metadaten über videoströme on-demand zur intelligenten videoanalytik
Inventor: NAPHADE MILIND
IPC: H04N21/236
Filed: 2021-07-29
Abstract: In verschiedenen Beispielen können Cloud-Computing-System Frames von Videoströmen und Metadaten, die aus den Frames erzeugt wurden, in separaten Datenspeichern speichern, wobei jede Art von Daten unter Verwenden von gemeinsamen Zeitstempeln indexiert wird. Daher können die Frames eines Videostroms gespeichert und/oder prozessiert werden und korrespondierende Metadaten der Frames können quer über jede Anzahl von Vorrichtungen des Cloud-Computing-Systems (z.B. Edge und/oder Kern-Vorrichtungen) gespeichert und/oder erzeugt werden, während sie mittels der Zeitstempel verlinkt sind. Eine Client-Vorrichtung kann eine Anfrage oder Abfrage bereitstellen, um den Videostrom dynamisch zu kommentieren, unter Verwenden eines spezifischen Subsets der Metadaten. Beim Prozessieren der Anfrage oder Abfrage können die Zeitstempel verwendet werden, um Videodaten abzurufen, die Frames des Videostroms und Metadaten repräsentieren, die aus diesen Frames extrahiert wurden, quer über die Datenspeicher. Die abgerufenen Metadaten und Videodaten können verwendet werden, um die Frames zum Anzeigen auf der Client-Vorrichtung zu kommentieren.
Patent DE-102021120762-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorab-Optimierung landwirtschaftlicher Arbeitsvorgänge für landwirtschaftliche Gespanne
Inventor: WIECKHORST JAN CARSTEN
IPC: A01B63/114
Filed: 2021-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorab-Optimierung landwirtschaftlicher Arbeitsvorgänge für landwirtschaftliche Gespanne (7), wobei eine Sensoranordnung (8) zur Ermittlung einer absoluten Arbeitshöhe (9) der landwirtschaftlichen Anbaugeräte (3) vorgesehen ist, wobei das landwirtschaftliche Gespann (7) eine Gespann-Steueranordnung (11) aufweist, wobei die Sensoranordnung (8) einen Sensor (12) zur Ermittlung von die absolute Arbeitshöhe (9) betreffenden Messdaten aufweist, wobei die Gespann-Steueranordnung (11) während des Arbeitsvorgangs Maschinenparameter des jeweiligen landwirtschaftlichen Gespanns (7) basierend auf einem Optimierungsdatensatz und den Messdaten steuert und/oder regelt, wobei eine Optimierungs-Steueranordnung (16) vorgesehen ist, die in einer Optimierungsroutine vor Durchführung des Arbeitsvorgangs aus konkurrierenden Optimierungszielen, gespannfernen Optimierungsdaten und das Gespann (7) betreffenden Optimierungsdaten den Optimierungsdatensatz ermittelt. Es wird vorgeschlagen, dass die Sensoranordnung (8) eingerichtet ist, die absolute Arbeitshöhe (9) mehrerer unterschiedlicher Anbaugeräte (3) mittels desselben Sensors (12) zu ermitteln und dass der Optimierungsdatensatz einen Vorschlag für eine hinsichtlich der Optimierungsziele optimierte Arbeitshöhe (9) des Anbaugerätes (3) und/oder Vorschläge für von einer eingestellten Arbeitshöhe (9) abhängige, hinsichtlich der Optimierungsziele optimierte Einstellungen anderer Maschinenparameter des landwirtschaftlichen Gespanns (7) aufweist.
Patent DE-102021121026-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Halbleiterlaserchips und Halbleiterlaserchip
Inventor: MALM NORWIN VON
IPC: H01S5/0235
Filed: 2021-08-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Halbleiterlaserchips (20), das Verfahren umfassend Aufwachsen einer Halbleiterschicht (21) mit einem aktiven Bereich (22), Bilden von einer Vielzahl von Laserchipbereichen (29), wobei jeder Laserchipbereich (29) einen Teil des aktiven Bereichs (22), einen Teil der Halbleiterschicht (21), einen ersten Spiegel (25) und einen zweiten Spiegel (28) aufweist, Aufbringen einer Opferschicht (27) auf die Laserchipbereiche (29), Formen mindestens eines Stützbereichs (30) pro Laserchipbereich (29) innerhalb der Opferschicht (27), Aufbringen eines Hilfsträgers (31) auf die Opferschicht (27), Vereinzeln der Laserchipbereiche (29) in Halbleiterlaserchips (20) auf dem Hilfsträger (31), wobei jeder Halbleiterlaserchip (20) einen ersten Bereich (23) der Halbleiterschicht (21) und einen zweiten Bereich (24) der Halbleiterschicht (21) aufweist, wobei der erste Bereich (23) und der zweite Bereich (24) parallel zur Haupterstreckungsebene der Halbleiterschicht (21) voneinander verschiedene Erstreckungen aufweisen und der erste Spiegel (25) und der zweite Spiegel (28) an den zweiten Bereich (24) angrenzen, Entfernen der Opferschicht (27), und gleichzeitiges Transferieren zumindest einiger der Halbleiterlaserchips (20) auf einen Träger (32). Außerdem wird ein Halbleiterlaserchip (20) angegeben.
Patent DE-102021122137-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage eines Batteriemoduls
Inventor: KIM KYUNGMO
IPC: H01M50/528
Filed: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Montage eines Batteriemoduls, um einen Zellenstapel (10) mit einer Mehrzahl von gestapelten Batteriezellen (11) und einen Leitungsblock (20) mit einer Sammelschiene (25), die mit Zellenanschlussstücken (115) der Mehrzahl von Batteriezellen (11) elektrisch verbunden ist, zu montieren, aufweisend eine Vorrichtungsbasis (40), die eine hintere Basis (43) und eine vordere Basis (44) aufweist, die einstückig mit der hinteren Basis (43) ausgebildet ist, ein Biegemesser (50), welches in der Vorrichtungsbasis (40) verschiebbar vorgesehen ist, eine vordere Fläche (51) aufweist, die mit wenigstens einem von den Zellenanschlussstücken (115) wahlweise in Kontakt steht, und durch eine erste Blattfeder (80), die an einer ersten Seitenfläche der hinteren Basis (43) ausgebildet ist, federnd abgestützt ist, eine Vorrichtungsplatte (60), die außen an der Vorrichtungsbasis (40) vorgesehen ist und derart konfiguriert ist, dass sie entlang der Vorrichtungsbasis (40) in einer vorbestimmten Richtung verschiebbar ist, und ein Biegeverbindungsstück (70), das mit einem vorderen Endabschnitt der Vorrichtungsplatte (60) drehbar in Eingriff steht und derart konfiguriert ist, dass es sich in einem vorbestimmten Winkel in Bezug auf die Vorrichtungsplatte (60) dreht, während es das wenigstens eine von den Zellenanschlussstücken (115) drückt.
Patent DE-102021124415-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fluidpumpe und ophthalmochirurgisches System hiermit
Inventor: KÜBLER CHRISTOPH
IPC: A61F9/007
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kassette (4) für eine Konsole (1) eines ophthalmochirurgischen Systems (100) zur Behandlung eines Auges (6), wobei die Kassette (4) zum Einsetzen in einen Kassettenaufnahmebereich (56) der Konsole (1) ausgebildet ist und wenigstens eine Fluidpumpe (10, 20, 30, 40) zum Fördern eines Behandlungsfluids aufweist, wobei die Fluidpumpe (10, 20, 30, 40) eine Pumpkammer (11, 21, 31, 41) und eine mittels eines zumindest bereichsweise auslenkbaren Trennelements (12, 22, 32, 42) von der Pumpkammer (11, 21, 31, 41) getrennte Antriebskammer (13, 23, 33, 43) aufweist, wobei der Antriebskammer ein Antriebsfluid und der Pumpkammer das Behandlungsfluid zuführbar ist. Erfindungsgemäß weist das Trennelement (12, 22, 32, 42) wenigstens ein Plattenelement (57) aus einem zumindest elektrisch leitfähigen oder zumindest ferromagnetischen Werkstoff auf, welches Plattenelement (57) bei einem Auslenken zumindest eines Bereichs des Trennelements mit ausgelenkt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Konsole (1) sowie ein ophthalmochirurgisches System (100).
Patent DE-102021125824-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für eine Abfüllstation und Abfüllstation mit einer solchen Abdeckvorrichtung
Inventor: STURM ALOIS
IPC: F16P3/00
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Abdeckvorrichtung für eine Abfüllstation zu einem Befüllen eines Behälters (14a; 14b) , mit zumindest einem Behälterübergabegehäuse (16a, 18a; 16b), welches einen Aufnahmeraum (20a, 22a; 20b) ausbildet, der zu einer Aufnahme einer aus einem abgeschlossenen Abfüllraum (24a) der Abfüllstation hinausragenden Behälterübergabeeinheit (26a; 26b) der Abfüllstation vorgesehen ist, wobei das Behälterübergabegehäuse (16a, 18a; 16b) zumindest eine Übergabeöffnung (28a, 30a; 28b) zu einem Durchlass des Behälters (14a; 14b) in und/oder aus dem Aufnahmeraum (20a, 22a; 20b) des Behälterübergabegehäuses (16a, 18a; 16b) umfasst, und mit zumindest einer Abdeckung (32a, 34a; 32b), welche die Übergabeöffnung (28a, 30a; 28b) in zumindest einem Betriebszustand der Abdeckung (32a, 34a; 32b) verschließt.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Abdeckung (32a, 34a; 32b) beweglich an dem Behälterübergabegehäuse (16a, 18a; 16b) gelagert ist.
Patent DE-102021126758-A1 (DE)
Title: Sprühgerät zum Erzeugen eines Sprühstrahls mit verbesserten Gebrauchseigenschaften
Inventor: CHAMPIGNY THIBAULT
IPC: B05B9/043
Filed: 2021-10-15
Abstract: Es wird ein Sprühgerät (1) vorgeschlagen, dessen Saugschlauch (19) aus einem chemisch sehr beständigen und trotzdem flexiblen Material besteht. Die Flexibilität wird dadurch erreicht, dass der Saugschlauch mindestens abschnittsweise (21) als Wellschlauch ausgebildet ist.
Patent DE-102021126867-A1 (DE)
Title: Räumliche Wiederverwendung für Verkehr mit hoher Priorität
Inventor: PATWARDHAN GAURAV
IPC: H04W74/08
Filed: 2021-10-15
Abstract: Derzeit wird die räumliche Wiederverwendung (SR) unterschiedslos für alle Verkehrsklassen verwendet. Es gibt jedoch Systeme und Verfahren zur Verringerung der Kanalzugriffslatenz durch selektive Anwendung von SR für latenzempfindlichen und hochprioritären Verkehr. Wird auf einem von einem Access Point (AP) oder einem Client-Gerät genutzten Kanal ein Hochfrequenzsignal (HF-Signal) erkannt, kann bestimmt werden, ob die Energie des HF-Signals im Verhältnis zu den SR-Energieschwellenwerten eine Übertragung auf diesem Kanal erlaubt, der gleichzeitig von einem anderen, z. B. benachbarten AP genutzt wird. Ist dies der Fall, können Rahmen übertragen werden, solange der andere benachbarte AP einer anderen BSS-Farbe (Basic Service Set) zugeordnet ist als der AP und solange die zu übertragenden Rahmen zu einer Verkehrszugangskategorie mit hoher Priorität und geringer Latenzzeit gehören.
Patent DE-102021132441-A1 (DE)
Title: Verschließvorrichtung für Behälterbehandlungsanlage
Inventor: BUCHHAUSER KLAUS
IPC: B67B3/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschließvorrichtung (10) zum Verschließen von Behältern (12) für eine Behälterbehandlungsanlage. Die Verschließvorrichtung (10) weist mehrere Tragsäulen (14), die die Verschließvorrichtung (10) am Boden abstützen, ein äußeres, feststehendes Verschließeroberteil (16), das von den mehreren Tragsäulen (14) getragen ist, ein inneres, drehbares Verschließeroberteil (18), das innenliegend von dem äußeren, feststehenden Verschließeroberteil (16) angeordnet und drehbar an dem äußeren, feststehenden Verschließeroberteil (16) getragen ist, und eine Antriebseinheit (20), die antreibend mit dem inneren, drehbaren Verschließeroberteil (18) verbunden ist, auf. Vorteilhaft ermöglich die Verschließvorrichtung (10) einen stark vereinfachten Aufbau, der bspw. ohne eine zentrale Mittelwelle oder eine zentrale Trägersäule auskommen kann.