baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016006756-U1 (DE)
Title: Kit zur Herstellung einer Flächenbeschichtung
IPC: E04C2/30
Filed: 2016-11-04
Abstract: Kit zur Herstellung einer Flächenbeschichtung umfassend eine aushärtbare Beschichtungsmasse und ein Armierungsvlies (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Armierungsvlies (1) eine im Wesentlichen über die gesamte Fläche des Armierungsvlieses (1) verteilte Verarbeitungshilfe (2) aufweist.
Patent DE-202016008938-U1 (DE)
Title: Zusammenbaupresse zur Herstellung von Isolierglaselementen
IPC: E06B3/673
Filed: 2016-05-02
Abstract: Eine Zusammenbaupresse zur Herstellung von Isolierglaselementen mit mindestens zwei parallelen Scheiben (1,2), die über mindestens einen zwischen benachbarten Scheiben (1,2) angeordneten Abstandhalter (3) miteinander verbunden werden, mitzwei einander gegenüberliegend angeordneten Presselementen (4,5), die zwischen sich einen Arbeitsraum (6) definieren und deren Abstand voneinander in einer ersten Richtung (Z) verstellbar ist, um die im Arbeitsraum (6) befindlichen Scheiben (1,2) zur Bildung des Isolierglaselements zusammenzupressen, undeiner Fördereinrichtung (7) zum Transportieren der Scheiben (1,2) an eine Arbeitsposition in den Arbeitsraum (6) hinein und aus diesem heraus in einer zweiten Richtung (X), die zu der ersten Richtung (Z) senkrecht ist,wobei zumindest eines der Presselemente (4,5) in einer dritten Richtung (Y), die senkrecht zu der ersten Richtung (Z) und der zweiten Richtung (X) ist, verstellbar ist,wobei die Fördereinrichtung (7) mindestens zwei antreibbare Förderelemente (7a,7b) besitzt, die jeweils ein Stützmittel (8a,8b) zur Abstützung der Unterseite mindestens einer der mindestens zwei Scheiben (1,2) während des Transportierens derselben in einer jeweiligen Transportebene aufweisen und die unabhängig voneinander so verstellbar sind, dass sich die durch die Stützmittel (8a,8b) definierten Transportebenen an unterschiedlichen Positionen in der dritten Richtung (Y), die senkrecht zu der ersten Richtung (Z) und der zweiten Richtung (X) ist, befinden.
Patent DE-202017100047-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit verschiebbaren hinteren Seiten- und Ausstellfenstern
IPC: E05F11/38
Filed: 2017-01-06
Abstract: Kraftfahrzeugtür, die Folgendes umfasst: einen Türkörper; ein am Türkörper getragenes erstes Fenster; ein am Türkörper getragenes zweites Fenster; und ein Fensterantriebssystem, das das erste Fenster und das zweite Fenster zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung verschiebt.
Patent DE-202017100510-U1 (DE)
Title: Dämmplatte
IPC: E04F13/21
Filed: 2017-01-31
Abstract: Dämmplatte (1) mit einem Körper (2) aus dämmendem, insbesondere wärmedämmendem, Werkstoff, vorzugsweise geschäumtem Kunststoff, mit zwei Großflächen (3, 4), wobei in wenigstens einer der Großflächen (3, 4) Schlitze (19) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Profilleiste (5), umfassend einen Steg (6) und wenigstens einen Schenkel (7), vorgesehen ist, dass der Schenkel (7) der Profilleiste (5) in wenigstens einem der Schlitze (19) aufgenommen ist und dass der Steg (6) in dem Schlitz (19) festgelegt ist.
Patent DE-202017102471-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2017-04-26
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend: – einen Hauptkörper, an dem ein durchgehender Aufnahmeraum angeordnet ist, wobei eine kreisbogenförmige Vertiefung an einer Seitenwand des Aufnahmeraums vertieft ausgebildet ist, und wobei eine kreisförmige Öffnung an einer Seitenwand der kreisbogenförmigen Vertiefung angeordnet ist, – eine Ratsche, die drehbar in dem Aufnahmeraum angeordnet ist, bei der ein Ratschenteil mit am Umfang geordneten Zähnen an dem Außenumfang angeordnet ist, wobei ein Steckverbindungsabschnitt zur Steckverbindung mit einem Werkstück in der Mitte eines Endes der Ratsche angeordnet ist, – eine Klinke, die bewegbar in einer Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung aufgenommen ist, bei der ein Eingriffsabschnitt zur Verzahnung mit dem Ratschenteil auf der vorderen Seite angeordnet ist, wobei eine U-förmige konkave bogenförmige Vertiefung auf der hinteren Seite angeordnet ist, wobei eine erste Fläche, zwei zweite Flächen, die separat die beiden Seitenränder der ersten Fläche berühren und zueinander symmetrisch sind, an dem Bodenteil der konkaven bogenförmigen Vertiefung angeordnet sind, wobei zwei dritte Flächen separat an den beiden Seitenwänden der konkaven bogenförmigen Vertiefung angeordnet sind, wobei die beiden dritten Flächen gegenϋber der ersten Fläche symmetrisch zueinander sind, wobei jedes Paar von der in einer Seite der ersten Fläche liegenden zweiten und dritten Fläche eine konkave bogenförmige Eckvertiefung berϋhrt, wobei ein erster Winkel zwischen der zweiten Fläche und einer senkrecht auf der Mittelteilfläche der ersten Fläche stehenden Fläche ausgebildet ist, wobei der erste Winkel in einem Bereich von 15º bis 25º liegt, wobei ein ein zweiter Winkel zwischen der an einer Seite der ersten Fläche liegenden zweiten und dritten Fläche ausgebildet ist, wobei der zweite Winkel in einem Bereich von 100º bis 120º liegt, und – eine Umschaltbaugruppe, die ein Umschaltstück, eine an dem Umschaltstück angeordnete Schubkappe und ein Federelement umfasst, wobei das Umschaltstück drehbar in der kreisförmigen Öffnung angeordnet ist, wobei das Umschaltstück gedreht werden kann, sodass die Schubkappe unter der Druckwirkung der Federkraft des Federelements in eine der konkaven bogenförmigen Eckvertiefungen eingreift, wobei die Klinke zu einer Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung bewegt ist, wobei eine Seite des Eingriffsabschnitts mit dem Ratschenteil verzahnt wird, und wobei der Ratschenschlüssel zum Drehen im Uhrzeigersinn antreibbar ist, wobei, wenn die Klinke zu der anderen Seite der kreisbogenförmigen Vertiefung bewegt wird und die andere Seite des Eingriffsabschnitts mit dem Ratschenteil verzahnt ist, wenn das Umschaltstück so gedreht ist, dass die Schubkappe unter der Druckwirkung der Federkraft des Federelements in die andere konkave bogenförmige Eckvertiefung eingreift, der Ratschenschlüssel zum Drehen gegen den Uhrzeigersinn antreibbar ist.
Patent DE-202017107001-U1 (DE)
Title: Blockheizkraftwerk
IPC: F02G5/02
Filed: 2017-11-18
Abstract: Blockheizkraftwerk mit einer Brennkraftmaschine (1) und einem von der Brennkraftmaschine (1) angetriebenen Generator (2) zur Erzeugung von elektrischem Strom und mit einem Wärmetauscher (19) zur Auskoppelung der Wärmeenergie aus einem primären hydraulischen Kreislauf der Brennkraftmaschine (1), wobei der Wärmetauscher (19) in einem Hydraulikmodul (8) angeordnet ist und das Hydraulikmodul (8) mit der Brennkraftmaschine (1) eine bauliche Einheit bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkraftmaschine (1) und der Generator (2) von einem gemeinsamen Rahmen (5) abgestützt sind, dass das Hydraulikmodul (8) an dem Rahmen (5) befestigt ist und jeweils zwei Anschlüsse (21 - 24) für den primären Kreislauf und einen sekundären Kreislauf aufweist.
Patent DE-202018100634-U1 (DE)
Title: Drehverschluss
IPC: F16B21/04
Filed: 2018-02-06
Abstract: Drehverschluss zur lösbaren Verriegelung zweier, insbesondere plattenförmiger, Bauteile (1, 2) mit einem Verschlusszapfen (3), der einen Kopf (8), einen sich in axialer Richtung erstreckenden Schaft (7) und einen nichtkreisförmigen Verriegelungsabschnitt (9) aufweist, und mit einem Haltenocken (4), der eine nichtkreisförmige Durchgangsöffnung (21) und eine Verriegelungsgeometrie (22, 23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusszapfen (3) einen Hohlraum (10) aufweist, in dem ein Verriegelungsstift (14) in axialer Richtung verschiebbar gelagert ist, wobei der Verriegelungsstift (14) wenigstens einen Abschnitt (17) mit einem gegenüber dem Hohlraum (10) verringerten Querschnitt aufweist, dass der Schaft (7) wenigstens eine seitliche Durchgangsöffnung (13) aufweist, die mit dem Hohlraum (10) verbunden ist, dass in der wenigstens einen Durchgangsöffnung (13) ein Sperrelement (20) aufgenommen ist, das zwischen einer über die Außenmantelfläche des Schafts (7) hervorstehenden Verriegelungsposition und einer in den Schaft (7) zurückgezogenen Freigabeposition bewegbar ist, und dass der Haltenocken (4) und/oder ein separates Verriegelungselement (5) wenigstens eine Ausnehmung (24) zur bereichsweisen Aufnahme des Sperrelements (20) aufweist.
Patent DE-202018101722-U1 (DE)
Title: RoRo-Schiff mit transversal öffenbaren Bugtüren für Laderampenzugang
IPC: B63B19/08
Filed: 2018-03-28
Abstract: RoRo-Schiff mit einem Rumpf, der sich entlang einer Längsachse des Schiffs (1) von einem Heck (12) bis zu einem Bug (11) erstreckt, umfassend ein frachttragendes Deck (2) für RoRo-Fracht und einen am Bug (11) angeordneten Zugang zu dem frachttragenden Deck (2), der hinter öffenbaren Bugtüren (3) angeordnet ist, wobei die Bugtüren (3) in geöffneter Position den Zugang freigeben dadurch gekennzeichnet, dass die Bugtüren (3) zum Öffnen mittels einer Querführung (4) translatorisch quer zu der Längsachse (13) des Schiffs (1) beweglich sind.
Patent DE-202018103045-U1 (DE)
Title: Aufsatz auf eine Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F3/00
Filed: 2018-05-30
Abstract: Aufsatz (200) für eine Handwerkzeugmaschine (100), insbesondere einen Elektroschrauber, mit einem Aufsatzgehäuse (205), wobei das Aufsatzgehäuse (205) eine Verbindungseinheit (210) zur lösbaren Verbindung mit einem Gehäuse (105) der Handwerkzeugmaschine (100) aufweist, gekennzeichnet durch, eine Spannvorrichtung (240) zum Fixieren und/oder zum Trennen von Werkstücken.
Patent DE-202018103484-U1 (DE)
Title: BK-Wanne
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-06-20
Abstract: BK-Wanne, mit elektrischer Ausrüstung und einem Kühlkörper, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Rahmen ein oder mehrere Ventilatoren über dem Kühlkörper angeordnet sind.
Patent DE-202018103754-U1 (DE)
Title: Schrank mit gepolsterten Seitenrahmen
IPC: A47B81/00
Filed: 2018-06-30
Abstract: Schrank (1), umfassend:mehrere Schubladen (11);zwei vordere Eckpfosten (12);eine Rückwand (14);zwei Seitenwände (13);wobei ein erster Seitenrahmen (20) an einer Seitenwand (13) befestigt ist und zwei hohle Eckpfosten (A) aufweist, die an einem vorderen Eckpfosten (12) bzw. an der Rückwand (14) befestigt sind; wobei eine obere Stange (22) die oberen Teile der hohlen Eckpfosten (A) verbindet und eine untere Stange (23) die unteren Teile der hohlen Eckpfosten (A) verbindet und an einer Seitenwand (13) befestigt ist; wobei ein Brett (25) mehrere Löcher (251) aufweist; wobei ein Schiebegriff (28) sowohl an der oberen Stange (22) als auch an einer Seitenwand (13) befestigt ist;wobei ein zweiter Seitenrahmen (30) an der anderen Seitenwand (13) befestigt ist und zwei hohle Eckpfosten (A) umfasst, die am anderen vorderen Eckpfosten (12) bzw. an der Rückwand (14) befestigt sind; wobei eine obere Stange (32) die oberen Teile der hohlen Eckpfosten (A) verbindet und an der anderen Seitenwand (13) befestigt ist; eine untere Stange (33) die unteren Teile der hohlen Eckpfosten (A) verbindet und an der anderen Seitenwand (13) befestigt ist; wobei eine Halterung (35) sowohl an der oberen Stange (32) als auch an der anderen Seitenwand (13) befestigt ist; mehrere Reihen von zwei Positionierglieder (38) an den hohlen Eckpfosten (A) befestigt sind und mehrere Körbe (34) an den Reihen der Positionierglieder (38) befestigt sind; undwobei der hohle Eckpfosten (A) eine erste Innenfläche (A1), eine zweite Innenfläche (A2), eine Rille (21), eine Schulter (A11), einen Hohlraum (A12), eine erste geneigte Außenfläche (A13), einen ersten senkrechten Kanal (A17), eine erste ebene Außenfläche (A14), eine zweite geneigte Außenfläche (A15), einen zweiten senkrechten Kanal (A16), eine zweite ebene Außenfläche (A24), eine dritte geneigte Außenfläche (A23) und einen dritten senkrechten Kanal (A25) aufweist.
Patent DE-202018104833-U1 (DE)
Title: Schaltung für eine Stellarmatur
IPC: F16K31/124
Filed: 2018-08-22
Abstract: Schaltung (10, 40, 50, 60) für eine Stellarmatur (16), umfassend einen Versorgungsanschluss (12), einen einfach wirkenden fluidischen Antrieb (14) für eine Stellarmatur (16), aufweisend einen Stellungsregler (20) umfassend wenigstens einen fluidischen Eingang (20e), und wenigstens einen ersten fluidischen Steuerausgang (20a), wobei der erste Steuerausgang (20a) mit dem Antrieb (14) mittelbar oder unmittelbar verbunden ist, ferner ein erstes Sicherheitsentlüftungsventil (22), das einen fluidischen Steuereingang (22s) aufweist und mit dem Antrieb (14) verbunden ist, um diesen bei Drucklosigkeit am Eingang (20e) des Stellungsreglers (20) zu entlüften, wobei der Stellungsregler (20) einen zweiten fluidischen Steuerausgang (20b) aufweist und ein zweites Sicherheitsentlüftungsventil (24, 25) vorgesehen ist, das im Betriebsfalls den zweiten fluidischen Steuerausgang (20b) mit dem Steuereingang (22s) des ersten Sicherheitsentlüftungsventils (22) verbindet, und so im Entlüftungsfall das zweite Sicherheitsentlüftungsventlil (24, 25) in Entlüftungsstellung schaltet, wodurch das erste Sicherheitsentlüftungsventil (22) den Antrieb (14) entlüftet.
Patent DE-202018105292-U1 (DE)
Title: Auskleidungsvorrichtung für einen Behälter
IPC: B65D85/68
Filed: 2018-09-17
Abstract: Auskleidungsvorrichtung für einen quaderförmigen Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskleidungsvorrichtung in einem Stück aus einer Hohlkammer-Stegplatte (10) aus Kunststoff gebildet ist, mit einem Boden (12) und vier Seitenwänden (16, 18), die über Faltlinien (14) mit dem Boden (12) verbunden sind.
Patent DE-202018106772-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von lebendigen Fischen
IPC: A01K63/02
Filed: 2018-11-28
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung von lebendigen Fischen, insbesondere Karpfen, in Form eines Sacks (1) mit einer verschließbaren Öffnung (2) an der Oberseite und mindestens einem wasserdurchlässigen Bereich (4), dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung mit mindestens einem abnehmbaren Auftriebskörper versehen ist.
Patent DE-202018106974-U1 (DE)
Title: Entwässerungsrinne
IPC: E03F1/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Entwässerungsrinne für Sanitärbereiche, insbesondere für Duschen, mit einem Rinnenelement (10), das wenigstens einen Ablauf (11) für eine Primärentwässerung aufweist, einem Rahmen (12), der einen Rahmenflansch (13) zur Verbindung mit Fliesen aufweist, und einer Einrichtung für eine Sekundärentwässerung (14), wobei das Rinnenelement (10) und der Rahmen (12) fest verbunden sind, wobei das Rinnenelement (10) einen Rinnenflansch (15) aufweist, der mit dem Rahmenflansch (13) fest verbunden ist, und die Einrichtung für die Sekundärentwässerung (14) in das Rinnenelement (10) und/oder in den Rahmen (12) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung für die Sekundärentwässerung (14) Diffusionsöffnungen (17, 18) aufweist, die im Rinnenelement (10) ausgebildet sind, wobei erste Diffusionsöffnungen (17) im Rinnenflansch (15) und zweite Diffusionsöffnungen (18) in einer Seitenwand (19) des Rinnenelements (10) ausgebildet sind, wobei die ersten Diffusionsöffnungen (17) in zugehörige zweite Diffusionsöffnungen (18) in der Seitenwand (19) des Rinnenelements (10) übergehen und Kanäle (20) bilden, die in das Rinnenelement (10) münden.
Patent DE-202019000397-U1 (DE)
Title: Automatische Kaffee Maschine mit vietnamesischem Kaffeefilter
IPC: A47J31/40
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die automatische Kaffeemaschine mit vietnamesischem Kaffeefilter ist dadurch gekennzeichnet, dass sie ausschließlich für die Zubereitung mit traditionellem vietnamesischem Kaffeefilter geeignet ist.
Patent DE-202019001356-U1 (DE)
Title: LED-Verkehrsampel mit fremdlichtverstärkender Wirkung zur Eliminierung von Phantomlicht
IPC: F21V3/04
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Verkehrsampel mit fremdlichtverstärkender Wirkung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine veränderbare Filterscheibe verwendet wird, die im aktivierten Signalzustand möglichst transparent und im deaktivierten Signalzustand möglichst schwarz ist (Figur 1.2).
Patent DE-202019004970-U1 (DE)
Title: Fertigteil mit einem Betonkörper
IPC: E03F5/02
Filed: 2019-12-06
Abstract: Fertigteil (1a, 1b) mit einem Betonkörper (2), der die Form eines Rohrabschnittes mit zwei Rohrenden (3, 4) und einer Rohrinnenseite (5) aufweist, wobei die Rohrinnenseite (5) durch eine mit dem Betonkörper (2) verbundene Auskleidung (6) aus Kunststoff zumindest bereichsweise ausgekleidet und wenigstens eines der Rohrenden (3, 4) durch ein mit dem Betonkörper (2) verbundenes Formteil (9, 10) aus Kunststoff zumindest bereichsweise abgedeckt ist, und wobei wenigstens das zumindest bereichsweise abgedeckte Rohrende (3, 4) eine Anschlussform aufweist, um das Rohrende (3, 4) mit einem Rohrende (4, 3) eines weiteren Fertigteiles (1b, 1a) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Auskleidung (6) aus einem thermoplastischen Kunststoff und das Formteil (9, 10) aus einem duroplastischen Kunststoff besteht, und dass die Auskleidung (6) und das Formteil (9, 10) dicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-202019101402-U1 (DE)
Title: Einziehbare Leine mit verbessertem Ver- und Entriegelungsmechanismus
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-03-12
Abstract: Einziehbare Leine mit verbessertem Verriegelungs- und Entriegelungsmechanismus, umfassend
 ein Gehäuse;
 eine Trommel, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und entweder in eine Abrollrichtung oder eine Aufrollrichtung rotierbar ist und zur Aufrollrichtung hin vorgespannt ist;
 ein Bremsmittel, das an der Trommel vorgesehen ist;
 ein Verriegelungsmittel, das zwischen einer Verriegelungsstellung, in der ein erster Abschnitt des Verriegelungsmittels mit der Trommel in Eingriff steht und mit dem Bremsmittel zusammenwirkt, um die Rotation der Trommel zur Abrollrichtung hin zu stoppen, und einer Entriegelungsstellung, in der das Verriegelungsmittel außer Eingriff mit der Trommel ist und die Trommel entweder zur Abrollrichtung oder zur Aufrollrichtung hin rotierbar ist, rotierbar ist;
 ein Vorspannmittel, welches das Verriegelungsmittel zur Entriegelungsstellung hin vorspannt;
 einen Druckknopf mit einem oberen Abschnitt davon, der außerhalb des Gehäuses freigelegt ist und zwischen einer gedrückten Stellung und einer freigegebenen Stellung schwenkbar ist;
 ein Betätigungsmittel, das rotierbar mit dem Druckknopf und dem Verriegelungsmittel zwischen einer Standardstellung und einer Betätigungsstellung in Eingriff steht; wobei ein erster Betätigungsabschnitt des Betätigungsmittels gegen einen unteren Abschnitt des Druckknopfs in der Standardstellung anstößt, um den Druckknopf in der freigegebenen Stellung zu halten;
 wobei das Drücken des Druckknopfs aus der freigegebenen Stellung in die gedrückte Stellung das Betätigungsmittel aus der Standardstellung in die Betätigungsstellung rotiert, wo das Verriegelungsmittel durch einen zweiten Betätigungsabschnitt des Betätigungsmittels geschoben wird, um die Vorspannkraft des Vorspannmittels zu überwinden, um in die Verriegelungsstellung zu rotieren;
 eine Schiebetaste, die einen oberen Abschnitt aufweist, der an dem oberen Abschnitt des Druckknopfs freigelegt ist, und einen unteren Abschnitt, der sich durch den Druckknopf nach unten in das Gehäuse erstreckt; wobei der untere Abschnitt der Schiebetaste ausgestaltet ist, um entlang einer L-förmigen Gleitbahn zu gleiten, die einen vertikalen Abschnitt und einen horizontalen Abschnitt in dem Gehäuse zwischen einer ersten Stellung, in der der untere Abschnitt der Schiebetaste mit dem Betätigungsmittel außer Eingriff ist, und einer zweiten Stellung, in der der untere Abschnitt der Schiebetaste gegen den ersten Betätigungsabschnitt des Betätigungsmittels anstößt, um eine Rotation des Betätigungsmittels zu verhindern und dadurch das Betätigungsmittel in der Betätigungsstellung zu halten, aufweist.
Patent DE-202019101592-U1 (DE)
Title: Kosmetische Bürste
IPC: A61H23/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Kosmetische Bürste (1) zur Hautpflege und/oder Hautreinigung, insbesondere zur Gesichtspflege und/oder Gesichtsreinigung, umfassend ein Grundteil (2) mit
 - wenigstens einem am Grundteil (2) angeordneten Ultraschallgenerator (3) und
 - zumindest einer Aufnahme (4), über welche wenigsten ein Ultraschallkopf (5) auswechselbar dem Ultraschallgenerator (3) zuordenbar ist.
Patent DE-202019106584-U1 (DE)
Title: Wandung eines Hauses, insbesondere eines Fertighauses
IPC: H02G3/12
Filed: 2019-11-27
Abstract: Wandung (1) eines Hauses, insbesondere eines Fertighauses, die mindestens eine Ausnehmung (2) zur Aufnahme einer Steck- oder Schalterdose (3) aufweist, wobei die Steck- oder Schalterdose (3) mit einer elektrischen Leitung (4) in Verbindung steht und wobei die elektrische Leitung (4) in einem Kanal oder Hohlraum (5) im Inneren der Wandung oder in einem Kanal (5) auf der Wandung (1) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Steck- oder Schalterdose (3) samt elektrischer Leitung (4) als vormontierte Einheit ausgebildet ist.
Patent DE-202020103160-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Etiketten
IPC: B65H35/08
Filed: 2020-06-02
Abstract: Vorrichtung (6) zum Schneiden von Etiketten (9) mit einer Schneidwalze (8) und einer Förderwalze (7), gekennzeichnet durch einen Rechen (1), der zum Anheben von Etiketten (9) von der Oberfläche der Förderwalze (7) ausgebildet ist.
Patent DE-202020106041-U1 (DE)
Title: Ein automatisches Auslassventil eines Biogasmotors
IPC: F16K24/04
Filed: 2020-10-22
Abstract: Das automatische Auslassventil eines Biogasmotors umfasst ein Ventilgehäuse (1), eine schwimmende Kugel (2) und eine Ventilhaube (3). Die schwimmende Kugel (2) ist im Innern des Ventilgehäuses (1) angebracht, während die Ventilhaube (3) an dem Oberteil des Ventilgehäuses (1) eingerichtet ist. Ferner ist das Ventil dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Ventilgehäuse (1) ein Kollisionsschutz befindet. Der Kollisionsschutz umfasst ein Antikollisionsbrett (9), das (9) in der Innenseite des Ventilgehäuses (1) angebracht ist, wobei dessen (9) Oberteil mehrere erste Federn (10) aufweisen. Die ersten Federn (10) sind an der Unterseite der Ventilhaube (3) fixiert und befinden sich im Inneren des Ventilgehäuses (1). An der Unterseite des Antikollisionsbretts (9) befindet sich ein Aufprallschutzinnenrohr (11), das (11) im Innern des Ventilgehäuses (1) eingerichtet ist, wobei an dessen (11)Außenseite wiederum eine Gummiauflage (13) fixiert ist. Die Gummiauflage (13) steht im Kontakt mit der Innenwand des Ventilgehäuses (1), wobei sich darunter (13) mehrere zweite Federn (12) befinden, die (12) an der Unterseite der Innenseite des Ventilgehäuses (1) befestigt sind.
Patent DE-202021003862-U1 (DE)
Title: Variabler Stoffaufbewahrungsbeutel
IPC: A45C3/04
Filed: 2021-12-14
Abstract: Variabler Stoffaufbewahrungsbeutel (2),  dadurch gekennzeichnet , dass zwei gleich große rechteckige Stoffteile mit je 2 im V-Stil aufgenähten Verbindungsleisten (5) so aneinander genäht werden, dass die Spitze des „V“ die Mitte der unteren Stofflänge teilt und damit die Grundstruktur schafft, sodass der Stoffaufbewahrungsbeutel (2), in eine Schultüte und zurück verwandelt werden kann, indem der Stoff (9) eingerollt und zwischen den Verbindungsleist (5) eingelegt wird.
Patent DE-202021106694-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen und Polieren
IPC: B24D13/20
Filed: 2021-12-08
Abstract: Vorrichtung (2) zum Schleifen und Polieren, mit einer Antriebswelle (4), an der einenends ein Antriebskopf (6) angeordnet ist, der einen Anlagebereich (8) aufweist und über ein Verbindungselement (10) mit einem Sicherungskopf (12) verbunden ist, und mit einem zwischen dem Anlagebereich (8) und dem Sicherungskopf (12) festgelegten elastischen Schleif- oder Polierkörper (14), wobei das Verbindungselement (10) und der Sicherungskopf (12) gemeinsam einen Schnappverschluss (16) bilden.