baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006007270-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: HEGMANN OLIVER
IPC: F02F11/00
Filed: 2006-02-09
Granted: 2018-08-02
Abstract: Flachdichtung zur Abdichtung eines Dichtspalts zwischen gegen die Flachdichtung (100) anpressbaren Bauteildichtflächen (112, 118) von Maschinenbauteilen,wobei die Flachdichtung (100) mindestens eine erste Dichtungslage (102) sowie eine der ersten Dichtungslage (102) benachbarte zweite Dichtungslage (114) umfasst,wobei an der ersten Dichtungslage (102) mindestens ein elastomeres Dichtelement (110) angeordnet ist, das aus einem auf die erste Dichtungslage (102) aufgebrachten und in situ aushärtbaren Dichtungsmaterial ausgebildet ist,wobei an der zweiten Dichtungslage (114) mindestens eine Aussparung (146) vorgesehen ist, durch welche sich im eingebauten Zustand der Flachdichtung (100) das elastomere Dichtelement (110) hindurch erstreckt,wobei die Flachdichtung (100) mindestens einen Ausweichraum (150) umfasst, der bei der Montage der Flachdichtung (100) überschüssiges, noch nicht ausgehärtetes Dichtungsmaterial des Dichtelements (110) aufnimmt und im nicht eingebauten, unverpressten Zustand der Flachdichtung (100) - in einer Draufsicht auf die Flachdichtung (100) gesehen - zumindest teilweise seitlich neben dem Dichtelement (110) angeordnet ist,wobei der Ausweichraum (150) mindestens eine Ausnehmung (148) umfasst, die an einer der Dichtungslagen (102) der Flachdichtung (100) vorgesehen ist und im nicht eingebauten, unverpressten Zustand der Flachdichtung (100) - in einer Draufsicht auf die Flachdichtung (100) gesehen - zumindest teilweise seitlich neben dem Dichtelement (110) angeordnet ist,wobei die Ausnehmung (148) im nicht eingebauten, unverpressten Zustand der Flachdichtung (100) in Längsrichtung des Dichtelements (110) kürzer ist als das Dichtelement (110), undwobei die Aussparung (146) im nicht eingebauten, unverpressten Zustand der Flachdichtung (100) unter dem Dichtelement (110) angeordnet ist.
Patent DE-102006020814-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigepanel und Verfahren zur Herstellung eines Farbfiltersubstrats
Inventor: LI YU-ZHI
IPC: G02F1/1333
Filed: 2006-05-04
Granted: 2014-01-16
Abstract: Flüssigkristallanzeigepanel, umfassend: ein erstes Substrat (210), ein zweites Substrat (220), wobei eine Vielzahl an ersten Pixelbereichen (P10), eine Vielzahl an zweiten Pixelbereichen (P20) und eine Vielzahl an dritten Pixelbereichen (P30) an dem zweiten Substrat (220) festgelegt sind; ein erstes Farbfiltermuster, das auf einem Teil des zweiten Substrats (220) angeordnet ist, an dem die ersten Pixelbereiche (P10) festgelegt sind; ein zweites Farbfiltermuster, das auf einem Teil des zweiten Substrats (220) angeordnet ist, an dem die zweiten Pixelbereiche (P20) festgelegt sind; ein drittes Farbfiltermuster, das auf einem Teil des zweiten Substrats (220) angeordnet ist, an dem die dritten Pixelbereiche (P30) festgelegt sind; eine erste Ausrichtungsvorsprungstruktur, die auf dem ersten Farbfiltermuster angeordnet ist, wobei die erste Ausrichtungsvorsprungstruktur aus einem Doppelschichtfiltermuster und einem zweiten oberen Schichtvorsprungmuster besteht; eine zweite Ausrichtungsvorsprungstruktur, die auf dem zweiten Farbfiltermuster angeordnet ist, wobei die zweite Ausrichtungsvorsprungstruktur aus einem unteren Schichtfiltermuster und einem ersten oberen Schichtvorsprungmuster besteht; eine dritte Ausrichtungsvorsprungstruktur, die auf dem dritten Farbfiltermuster angeordnet ist, wobei die dritte Ausrichtungsvorsprungstruktur aus einem Vorsprungmuster besteht, wobei die erste Ausrichtungsvorsprungstruktur, die zweite Ausrichtungsvorsprungstruktur und die dritte Ausrichtungsvorsprungstruktur unterschiedliche Höhen aufweisen; und eine Flüssigkristallschicht, die zwischen dem ersten Substrat (210) und dem zweiten Substrat (220) angeordnet ist.
Patent DE-102006027524-B4 (DE)
Title: Anordnung
Inventor: BRANDENSTEIN MANFRED
IPC: F16H7/18
Filed: 2006-06-14
Granted: 2015-11-26
Abstract: Anordnung, umfassend eine Magneteinrichtung, ein Gehäuseteil und ein Teil (20) eines Wälzlagers, wobei das Gehäuseteil ein erstes Teil (42) und ein zweites Teil (44) umfasst und das erste Teil (42) zum wesentlichen Leiten des magnetischen Flusses der Magneteinrichtung aus einem Material ausgebildet ist, das eine größere magnetische Leitfähigkeit aufweist als das zweite Teil (44), und wobei das Teil (20) des Wälzlagers zum Leiten des magnetischen Flusses der Magneteinrichtung das erste Teil (42) des Gehäuseteils unmittelbar berührend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (42) als Stahlinlay (42) und das zweite Teil (44) angeformt ans Stahlinlay (42) aus einer Leichtmetalllegierung ausgebildet sind.
Patent DE-102006027871-B4 (DE)
Title: Skateboard mit Parallel-Pedalantrieb
Inventor: AGHAKHANI ALI
IPC: A63C17/12
Filed: 2006-06-16
Granted: 2009-07-09
Abstract: Skateboard mit Parallel-Pedalantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb von den beiden Parallel-Pedalen (A, B) auf Zahnräder (F bis O) übertragen wird, wobei sowohl die Pedale als auch die Zahnräder im vorderen Skateboardbereich angeordnet sind.
Patent DE-102006028648-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Sitzbank mit geteilter Rückenlehne
Inventor: BROEDLER HILMAR
IPC: B60N2/20
Filed: 2006-06-22
Granted: 2012-03-22
Abstract: Fahrzeug-Sitzbank (2), aufweisend einen Sitz (4) und eine geteilte, klappbare Rückenlehne (6) mit einem ersten Rückenlehnensegment (8) auf einer ersten Sitzbankseite (10) und einem weiteren Rückenlehnensegment (12) auf der gegenüberliegenden Sitzbankseite (14), wobei das weitere Rückenlehnensegment (12) unabhängig von dem ersten Rückenlehnensegment (8) klappbar ist, aufweisend – einen dem weiteren Rückenlehnensegment (12) zugeordneten Verriegelungsmechanismus (32), der das weitere Rückenlehnensegment (12) in der Normalposition verriegelt, – ein erstes Betätigungselement (16), welches derart mit dem Verriegelungsmechanismus (32) zusammenwirkt, dass dieser bei einer Betätigung das weitere Rückenlehnensegment (14) entriegelt, und welches auf der gegenüberliegenden Sitzbankseite des weiteren Rückenlehnensegments (14) angeordnet ist, und – ein zweites Betätigungselement, welches derart mit dem Verriegelungsmechanismus (32) zusammenwirkt, dass dieser bei einer Betätigung das weitere Rückenlehnensegment (12) entriegelt, und welches auf der ersten Sitzbankseite des ersten Rückenlehnensegements (8) angeordnet ist.
Patent DE-102006029882-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben der Beleuchtungseinrichtung eines photoelektrischen Empfängers
Inventor: RIESE MARTIN DR -ING
IPC: G01B11/04
Filed: 2006-06-28
Granted: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben der Beleuchtungseinrichtung eines photoelektrischen Empfängers einer Messeinrichtung zum Erfassen der Lage einer Kante eines bogenförmigen Verarbeitungsgutes, das einer Bogen verarbeitenden Maschine zugeführt wird, wobei die Beleuchtungseinrichtung (11) vor einem durch den Empfänger (10) zu realisierenden Messzyklus aktiviert und nach dem Messzyklus deaktiviert wird und ein Messzyklus des Empfängers (10) durch ein in einer Verarbeitungselektronik generiertes Triggersignal aktiviert wird und entweder das den Empfänger (10) aktivierende Triggersignal der Beleuchtungseinrichtung (11) zur Aktivierung zugeführt wird, oder der Beleuchtungseinrichtung (11) separate Triggersignale zugeführt werden.
Patent DE-102006032380-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern fluidisierbarer Medien
Inventor: HIHN ERWIN
IPC: B65G53/50
Filed: 2006-07-13
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung zum Fördern fluidisierbarer Medien, insbesondere eines Lackpulvers, mit  a) einem Vorlagebehälter (10) mit einem Innenraum (50, 52), der einen mit zu förderndem Medium befüllbaren Förderbereich (50) und einen mit Fluidisierungsgas, insbesondere Druckluft, beaufschlagbaren Druckbereich (52) umfasst;  b) einer Überleiteinrichtung, über welche Fluidisierungsgas aus dem Druckbereich (52) in den Förderbereich (50) übergeleitet wird, wodurch zu förderndes Medium im Förderbereich (50) fluidisiert wird, und welche ihrerseits einen Fluidisierungsboden (48) aus porösem, gasdurchlässigem Material umfasst, welcher zwischen dem Druckbereich (52) und dem Förderbereich (50) angeordnet ist;  c) einer Fördereinrichtung (58), durch welche fluidisiertes Medium aus dem Förderraum (50) heraus förderbar ist;  wobei  d) die Überleiteinrichtung so ausgestaltet ist, dass Fluidisierungsgas mit lokal unterschiedlichen Strömungsgeschwindigkeiten in den Förderbereich (50) einströmt;  dadurch gekennzeichnet, dass  e) der Fluidisierungsboden (48) unterschiedliche Dicken aufweist.
Patent DE-102006033607-B4 (DE)
Title: Einsteckelement für eine Schutzabdeckung
Inventor: KREUTZER THOMAS
IPC: F16P3/02
Filed: 2006-07-18
Granted: 2008-09-25
Abstract: Einsteckelement
(01, 09, 13, 17, 29, 32) für
eine Schutzabdeckung (26, 39, 40), die aus einzelnen hintereinander
angeordneten Schutzabdeckungssegmenten (11, 15, 33) besteht, wobei
das Einsteckelement (01, 09, 13, 17, 29, 32) eine Befestigungsvorrichtung
zur Befestigung an einem Schutzabdeckungssegment (11, 15, 33) und
mindestens eine Halterungsvorrichtung zur Aufnahme und kraftschlüssigen Halterung
eines Ausrüstelements
der Schutzabdeckung (26, 39, 40) umfasst, gekennzeichnet dadurch,
dass Befestigungsnuten (02) der Befestigungsvorrichtung des Einsteckelements
(01, 09, 13, 17, 29, 32) in mindestens einen als Kanteneinschnitt
ausgebildeten Befestigungsschlitz (24) des Schutzabdeckungssegments
(11, 15, 33) eingeschoben werden, so dass die Befestigungsnuten
(02) die Flanken (07) des Befestigungsschlitzes (24) umgreifen,
um das Einsteckelement (01, 09, 13, 17, 29, 32) sicher und kraftschlüssig an
dem Schutzabdeckungssegment (11, 15, 33) zu befestigen.
Patent DE-102006045915-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung und Montagerahmen zur Montage relativ zueinander beweglicher Gegenstände
Inventor: GAST ANDREAS
IPC: A47B88/57
Filed: 2006-09-28
Granted: 2018-03-22
Abstract: Montagerahmen (11, 11a, 11b) zur Montage eines Steckverbinders mit einem im Wesentlichen länglich rechteckigen Plattenteil (12), der in seiner Mitte eine Aufnahmeöffnung (13) für eine Steckerhälfte besitzt; mehreren Montageöffnungen (15), die an den Ecken des Montagerahmens (11, 11a, 11b) für die Aufnahme je einer Montageschraube (29) ausgebildet sind; einem Führungsstift (21) und einer Führungsbuchse (23), die an entgegengesetzten Längsenden des Montagerahmens (11, 11a, 11b) zwischen benachbarten Montageöffnungen (15) von einer Oberfläche des Montagerahmens (11, 11a, 11b) hochstehen, wobei der Außendurchmesser des Führungsstiftes (21) und der Innendurchmesser der Führungsbuchse (23) so gewählt sind, dass ein gleichartiger Führungsstift (21) eines anderen, gleichartigen Montagerahmens (11, 11a, 11b) in die Führungsbuchse (23) hineinpasst; und zwei Federelementen (41), die mittels eines mit dem Montagerahmen (11, 11a, 11b) einstückig ausgebildeten Federhalteteils (43), von dessen beiden Seiten je ein Federarm (45) wegsteht, an je eines der Längsenden des Montagerahmens (11, 11a, 11b) angeformt sind.
Patent DE-102007005928-B4 (DE)
Title: Übertragungsleitungsübergang
Inventor: FUJITA AKIHISA
IPC: H01P5/08
Filed: 2007-02-06
Granted: 2013-07-25
Abstract: Übertragungsleitungsübergang zur Kopplung elektromagnetischer Energie, aufweisend: ein erstes dielektrisches Substrat (3; 55; 81) mit einem ersten Abschnitt; eine Wellenleiterröhre (5; 35; 45) mit einem hohlen Inneren (15; 37; 47), und einer Längsrichtung (10) und einer ersten Querschnittsfläche senkrecht zur Längsrichtung (10), wobei ein offenes Ende der Wellenleiterröhre (5; 35; 45) an einer ersten Oberfläche des ersten dielektrischen Substrats (3; 55; 81) angebracht ist; ein zweites dielektrischen Substrat (7; 59; 83, 85), das an einer zweiten Oberfläche des ersten dielektrischen Substrats (3; 55; 81) angeordnet ist und einen zweiten Abschnitt hat, wobei der zweite Abschnitt und der erste Abschnitt des ersten dielektrischen Substrats (3; 55; 81) einen dielektrischen Wellenleiter schaffen, der ein erstes kurzgeschlossenes Ende und ein zweites Ende in Verbindung mit dem hohlen Inneren (15; 37; 47) der Wellenleiterröhre (5; 35; 45) hat; eine planare Leitung (27; 51, 101; 127), welche auf dem ersten (3; 55; 81) oder zweiten dielektrischen Substrat (7; 59; 83, 85) angeordnet ist; und eine Antenne (29; 39; 49; 52; 103; 129), welche zwischen dem ersten dielektrischen Substrat (3) und dem zweiten dielektrischen Substrat (7) angeordnet ist und elektrisch mit der planaren Leitung (27; 51; 101; 127) verbunden ist, und in dem dielektrischen Wellenleiter angeordnet ist, um von der Wellenleiterröhre (5; 35; 45) erregt zu werden bzw. diese zu erregen, wobei die Antenne (29; 39; 49; 53; 103; 129) von dem kurzgeschlossenen Ende des dielektrischen Wellenleiters um eine bestimmte Distanz in Längsrichtung (10) der Wellenleiterröhre (45) beabstandet ist, eine erste Masseebene (41) zwischen dem ersten dielektrischen Substrat (3) und der Wellenleiterröhre (45) angeordnet ist, eine zweite Masseebene (43) zwischen dem ersten dielektrischen Substrat (3) und dem zweiten dielektrischen Substrat (7) angeordnet ist, wobei die elektromagnetische Energie zwischen der Wellenleiterröhre (5; 35; 45), dem dielektrischen Wellenleiter und der planaren Leitung (27; 51; 101; 127) gekoppelt ist ...
Patent DE-102007005996-B4 (DE)
Title: Lichtbogenlöschblechanordnung
Inventor: BAHLINGER THILO
IPC: H01H9/36
Filed: 2007-02-07
Granted: 2009-01-02
Abstract: Lichtbogenlöschblechanordnung
(10, 210, 310, 410, 510) für
einen elektrischen Schalter, insbesondere einen Leitungsschutzschalter
oder Motorschutzschalter, mit parallel zueinander angeordneten Lichtbogenlöschblechen
(11, 12; 211, 212) aus ferromagnetischem Material, die wenigstens
einseitig wenigstens teilweise mit einem anderen Material beschichtbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbogenlöschblechanordnung (10,
210, 310, 410, 510) aus einer Abfolge von ersten, beidseitig ganz
oder teilweise mit einem elektrisch leitfähigen Material beschichteten
(11, 211, 311), und zweiten, unbeschichteten (12, 212, 312), oder
aus einer Abfolge von dritten, einseitig ganz oder teilweise beschichteten
und auf der anderen Seite unbeschichteten Löschblechen (411, 412, 511,
512) gebildet ist, so dass in Stapelrichtung eine Folge von beschichteten
und unbeschichteten Lichtbogenlöschblechbreitseiten
(23, 24; 33, 34; 43, 44; 53, 54) entsteht, wobei die Lichtbogenlöschbleche
in Stapelrichtung hintereinander so angeordnet sind, dass zwischen
einer beschichteten (23) und der in Stapelrichtung übernächsten beschichteten
Lichtbogenlöschblechbreitseite
sich wenigstens zwei unbeschichtete Lichtbogenlöschblechbreitseiten (24) befinden.
Patent DE-102007034094-B4 (DE)
Title: Anordnung von Ziehstein und Fassung sowie Verwendung
Inventor: PFEFFER THOMAS
IPC: B21C3/04
Filed: 2007-07-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: Anordnung
von Ziehstein (1) und Fassung (2) zur Herstellung eines Drahtes
mit vorgegebenem Durchmesser aus einem Rohdraht, wobei der Ziehstein
(1) eine Ziehachse (3) aufweist und in der Fassung (2) durch Löten befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, daß Ziehstein (1)
und Fassung (2) längs
der Ziehachse (3) geteilt sind und beim Drahtziehen mit den bei
der Teilung entstandenen Trennflächen
(5) aufeinanderliegen und mit Stiften exakt zueinander positioniert
sind.
Patent DE-102007049285-B4 (DE)
Title: Lichtoptischer Feuchte-Sensor zur Bestimmung der Mauerwerksfeuchte
Inventor: BAKHRAMOV OYBEK
IPC: G01N21/3554
Filed: 2007-10-12
Granted: 2017-06-22
Abstract: Lichtoptischer Feuchte-Sensor, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtquelle und -empfänger in einer kompakten, robusten Sensoreinheit mit wasserdurchlässiger Hülle im Baukörper bei der Errichtung verbaut oder in das Volumen eines bestehenden Bauteils eingebracht wird und der langzeitlichen, wartungsfreien Feuchtemessung am positionierten Ort ohne nachteiligen Einfluss von gelösten Salzen und Temperatur Schwankungen dient.
Patent DE-102007049797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildaufzeichnung und -darstellung eines Objektbereichs mit einem bildgebenden Gerät der tomographischen Bildgebung sowie zur Durchführung des Verfahrens ausgebildetes Gerät
Inventor: HARAS GABRIEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-10-17
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zur Bildaufzeichnung und -darstellung eines Objektbereichs eines Untersuchungsobjekts (7) mit einem bildgebenden Gerät (1) der tomographischen Bildgebung, insbesondere einem Computertomographen, bei dem  – das Untersuchungsobjekt (7) in einer freien Öffnung (8) des Gerätes (1) positioniert wird, die durch stationäre oder sich während der Bildaufzeichnung bewegende Komponenten des bildgebenden Gerätes (1) begrenzt wird,  – mit dem Gerät (1) ein Aufnahmescan des darzustellenden Objektbereichs des Untersuchungsobjekts (7) durchgeführt wird und  – aus Aufnahmedaten des Aufnahmescans ein oder mehrere Schichtbilder und/oder ein Volumenbild und/oder ein seitliches Topogramm des Objektbereichs rekonstruiert und an einer Bildanzeigeeinrichtung (14) dargestellt werden,  – wobei zumindest ein Durchmesser der freien Öffnung (8) des Gerätes (1) festgestellt und eine daraus resultierende Begrenzung (9) der freien Öffnung (8) bei zumindest einer Darstellung des einen oder der mehreren Schichtbilder bzw. des Volumenbildes bzw. des seitlichen Topogramms eingeblendet wird.
Patent DE-102007052940-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: WAKAYAMA TOSHIO
IPC: G01S13/34
Filed: 2007-11-02
Granted: 2015-02-26
Abstract: Radarvorrichtung zum Emittieren einer Welle in einen Raum, Empfangen der an einem in dem Raum vorhandenen Objekt reflektierten Welle und Durchführen einer Signalverarbeitung bei der empfangenen Welle, um das Objekt zu messen, welche aufweist: einen Oszillator (1) zum Erzeugen der Welle bei mehreren Sendefrequenzen; eine Sendeantenne (3) zum Emittieren der von dem Oszillator erzeugten Welle in den Raum; eine Empfangsantenne (4) zum Empfangen einer eintreffenden Welle; einen Empfänger (5) zum Erfassen der von der Empfangsantenne empfangenen Welle, um ein reelles Empfangssignal zu erzeugen; eine Fourier-Transformationseinheit (7) zum Durchführen einer Fourier-Transformation des von dem Empfänger erzeugten reellen Empfangssignals in einer Zeitrichtung; eine Spektralspitzen-Erfassungseinheit (8) zum Empfangen einer Eingabe eines Ergebnisses der Fourier-Transformation von der Fourier-Transformationseinheit, um Spitzenwerte eines komplexen Signals von Dopplerfrequenzpunkten, an denen eine Amplitude maximal ist, herauszuziehen; eine Abstandsberechnungseinheit (9) zum Speichern der Spitzenwerte des komplexen Signals von der Spektralspitzen-Erfassungseinheit, die durch Verwendung der mehreren Sendefrequenzen erhalten wurden, und zum Berechnen eines Abstands zu dem reflektierenden Objekt auf der Grundlage der gespeicherten Spitzenwerte des komplexen Signals, um den erhaltenen Abstand als einen gemessenen Abstandswert auszugeben; eine Abstandsbestimmungseinheit (10) zum Bestimmen der Gültigkeit des von der Abstandsberechnungseinheit erhaltenen gemessenen Abstandswerts und zum Ausgeben des in der Abstandsberechnungseinheit berechneten gemessenen Abstandswerts und der in der Spektralspitzen-Erfassungseinheit erfassten Dopplerfrequenz gemäß einem Ergebnis der Bestimmung; und weiterhin aufweisend einen Impulsmodulator (101) zum Durchführen einer Impulsmodulation bei der in dem Oszillator erzeugten Welle; und eine Abstandsauswahleinheit (102) zum Auswählen reeller Empfangssignale mit derselben Differenz zwischen einer Sendezeit und einer Empfangszeit aus reellen Empfangssignalen von dem Empfänger, die durch Senden mehrerer Impulse erhalten wurden, und Ausgeben der ausgewählten reellen Empfangssignale, und zum Ausgeben einer Abstandsschätzung entsprechend der Differenz zwischen der Sendezeit und der Empfangszeit, wobei: die Sendeantenne (3) die Welle, die durch den Impulsmodulator hindurchgegangen ist, in den Raum emittiert; ...
Patent DE-102008002326-B4 (DE)
Title: Zugabemengensteuerungseinrichtung für ein Abgasreinigungsmittel und Abgasemissionssteuerungssystem
Inventor: ICHIKAWA ATARU
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-06-10
Granted: 2016-12-29
Abstract: Zugabemengensteuerungseinrichtung (40) für ein Abgasreinigungsmittel, wobei die Steuerungseinrichtung bei einem Abgasemissionssteuerungssystem zum Reinigen eines von einer Brennkraftmaschine abgegebenen Abgases angewendet ist, wobei das Abgasemissionssteuerungssystem einen Katalysator (13) zum Fördern einer bestimmten Abgasreinigungsreaktion in einem Temperaturbereich, der eine kritische Reaktionstemperatur als eine untere Grenze hat, und ein Zugabeventil (16) zum Zugeben eines NH3(Ammoniak)-Additivs oder eines Additivs, das als eine Erzeugungsquelle des NH3 dient, zu dem Katalysator selbst oder dem Abgas an einer stromaufwärtigen Seite in Bezug auf den Katalysator hat, wobei das Additiv angepasst ist, NOx (Stickstoffoxide) in dem Abgas durch die Abgasreinigungsreaktion an dem Katalysator zu reinigen, wobei die Zugabemengensteuerungseinrichtung angepasst ist, um eine Zugabemenge durch das Zugabeventil zu steuern, wobei der Katalysator Eigenschaften des Speicherns von NH3 und des Weiteren des Verringerns der kritischen Reaktionstemperatur hat, wenn die NH3-Speichermenge erhöht wird, wobei die Zugabemengensteuerungseinrichtung Folgendes aufweist: eine Modusauswahleinrichtung zum Auswählen eines Modus, der auf der Basis einer Erfüllung einer Ausführungsbedingung für jeden Modus auszuführen ist, aus einer Vielzahl von Steuerungsmodi, wobei die Steuerungsmodi einen Reinigungssteuerungsmodus, in dem die Zugabemenge durch das Zugabeventil gemäß einem vorbestimmten Parameter bestimmt wird, der mit einer NOx-Menge in dem Abgas verknüpft ist, und einen Speichersteuerungsmodus umfassen, in dem die Zugabemenge durch das Zugabeventil festgelegt ist, um größer als die in dem Reinigungssteuerungsmodus zu sein; und eine Bedingungsbestimmungseinrichtung zum Bestimmen, ob eine Drehzahl einer Abgabewelle der Brennkraftmaschine von einem Hochdrehzahlzustand, in dem eine Drehzahl der Brennkraftmaschine höher als ein zulässiges Niveau ist, verzögert wird, wobei die Ausführungsbedingung des Speichersteuerungsmodus festgelegt ist, um, wenn die Bedingungsbestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Drehzahl von dem Hochdrehzahlzustand verzögert wird, nach Verstreichen einer vorbestimmten Zeitspanne seit der Bestimmung erfüllt zu sein, wobei die Zugabemengensteuerungseinrichtung des Weiteren eine Katalysatortemperaturbestimmungseinrichtung zum Bestimmen aufweist, ob die Temperatur des Katalysators niedriger als ein zulässiges Niveau ist, und die vorbestimmte Zeitspanne einen Endzeitpunkt hat, bei dem die Katalysatortemperaturbestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Temperatur des Katalysators ...