baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016113093-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip mit einer dichten anordnung von kontaktanschlüssen
Inventor: OSSIMITZ PETER
IPC: H01L23/50
Filed: 2016-07-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: Halbleiterchip, umfassend:einen Halbleiterkörper (102) mit einem aktiven Bauelementgebiet (104);eine oder mehrere Metallisierungsschichten (108), von dem Halbleiterkörper (102) isoliert und konfiguriert zum Führen eines oder mehrerer von Masse, Strom und Signalen zu dem aktiven Bauelementgebiet (104); undmehrere Kontaktanschlüsse (106), in einer äußersten der Metallisierungsschichten (108) ausgebildet oder darauf angeordnet und konfiguriert zum Bereitstellen von externem elektrischem Zugang zum Halbleiterchip,wobei ein Mindestabstand zwischen benachbarten der Kontaktanschlüsse (106) für den Halbleiterchip definiert ist, wobei eine oder mehrere Gruppen von benachbarten der Kontaktanschlüsse (106) eine elektrische oder funktionale Gemeinsamkeit und einen unter dem definierten Mindestabstand liegenden Pitch besitzen, wobei mindestens einer der Pitches ungleichförmig ist und eine Funktion eines für die Kontaktanschlüsse (106) in jeder Gruppe mit ungleichförmigem Pitch gestatteten Spannungspegels ist.
Patent DE-102016200811-B4 (DE)
Title: Kindertragevorrichtung mit Verriegelungsmechanismus
Inventor: CHEN RUIBIN
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-01-21
Granted: 2023-02-23
Abstract: Kinder-Tragevorrichtung (1), umfassend:einen Träger (10), umfassend:einen Rahmen (11);eine Basis (14);einen Verbindungsbereich (142), der auf einer Seite der Basis (14) befestigt ist; undein Befestigungselement (113), das auf einer Seite des Rahmens (11) befestigt ist, wobei der Verbindungsbereich (142) zum Befestigungselement (113) schwenkbar ist;einen Tragrahmen (20);ein Einstell-Eingriffselement (31), das am Tragrahmen (20) montiert ist und zum Befestigungselement (113) schwenkbar ist; undeinen Verriegelungsmechanismus (40), der an das Einstell-Eingriffselement (31) angrenzt;wobei die Basis (14) zum Umschalten der Kinder-Tragevorrichtung (1) zwischen einem Bett-Modus und einem Sitz-Modus relativ zum Befestigungselement (113) schwenkbar ist, und wenn die Kinder-Tragevorrichtung (1) vom Bett-Modus zum Sitz-Modus umgeschaltet wird, der Verbindungsbereich (142) den Verriegelungsmechanismus (40) zum Bewegen von einer Verriegelungsposition, an der das Befestigungselement (113) verriegelt ist, zu einer Freigabeposition antreibt, sodass das Befestigungselement (113) relativ zum Einstell-Eingriffselement (31) drehbar ist, um einen Winkel des Trägers (10) relativ zum Tragrahmen (20) einzustellen.
Patent DE-102017105783-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Abstandes und einer Geschwindigkeit eines Objektes
Inventor: MENDE RALPH
IPC: G01S13/58
Filed: 2017-03-17
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Abstandes und einer Radialgeschwindigkeit eines Objektes relativ zu einem Messort, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:a) Aussenden erster Sendesignale, die Radarstrahlung in Form von ersten Frequenzrampen sind,b) Aussenden zweiter Sendesignale, die Radarstrahlung in Form von zweiten Frequenzrampen sind, wobei die zweiten Frequenzrampen von den ersten Frequenzrampen verschieden sind und die ersten und zweiten Frequenzrampen parallele Frequenzrampen mit einem Frequenzversatz df sind,c) Empfangen von Empfangssignalen, die an dem Objekt reflektierte erste und zweite Sendesignale sind,d) Mischen der Empfangssignale mit den ersten oder zweiten Sendesignalen zu Mischsignalen,e) Erstellen einer Range-Doppler-Matrix aus den Mischsignalen,f) Detektieren von zwei Dopplerfrequenzen, die aus der Radialgeschwindigkeit des Objektes stammen undg) Auswerten der Dopplerfrequenzen und/oder von Phaseninformationen der Mischsignale, sodass die Mehrdeutigkeiten beim Bestimmen der Radialgeschwindigkeit behoben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Sendesignale und die zweiten Sendesignale gleichzeitig ausgesandt werden und dadurch, dass df ein ganzzahliges Vielfaches von f/k ist, worin k eine Länge der Range-FFT und f die Abtastfrequenz ist, mit der diese Messwerte aufgenommen werden.
Patent DE-102017107108-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zeitweisen Sperrung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LATSCH UWE
IPC: H04W48/02
Filed: 2017-04-03
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur zeitweisen Sperrung eines Kraftfahrzeugs (1), welches über eine Identifikationsfunkverbindung (F1) zwischen einem fahrzeugeigenen Identifikationsmedium (3) und einem Berechtigungssystem (2) eines Kraftfahrzeuges (1) aktiviert werden kann, aufweisend folgende Schritte:
 a) Detektion eines Kommunikationsaufbaus (F0) einer Identifikationsfunkverbindung (F1) zwischen dem Berechtigungssystem (2) und dem Identifikationsmedium (3) mit einem Kommunikationssensor (8),
 b) Aussenden eines Störfunksignals (F3) mit einem Störsender (9) mit welchem die Identifikationsfunkverbindung (F1) gestört wird, wenn in Schritt a) ein Kommunikationsaufbau (F0) detektiert wurde, um das Kraftfahrzeug zu sperren, und
 c) Deaktivieren des Kommunikationssensors (8) und/oder des Störsenders (9), wenn über eine mit einem Sicherheitsfunkmodul (19) hergestellte Sicherheitsfunkverbindung (F2) ein Freigabesignal empfangen wurde, wobei die Sicherheitsfunkverbindung (F2) eine Mobilfunkverbindung zu einem Telekommunikationsserver (15) und/oder eine Nahfeldfunkverbindung zu einem mobilen Kommunikationsgerät (14) umfasst.
Patent DE-102017108779-B4 (DE)
Title: Vier-Farbtrennungsprisma, Endoskop und Endoskop-System
Inventor: HASHIMOTO YOTA
IPC: H04N7/18
Filed: 2017-04-25
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vier-Farbtrennungsprisma für ein Endoskop, mit:einem ersten Farbtrennungsprisma, einem zweiten Farbtrennungsprisma, einem dritten Farbtrennungsprisma und einem vierten Farbtrennungsprisma, die jeweils von einem betroffenen Bereich einfallendes Licht in eine erste Farbkomponente, eine zweite Farbkomponente, eine dritte Farbkomponente und eine vierte Farbkomponente aufteilen, die aus einer blauen Farbkomponente, einer roten Farbkomponente, einer grünen Farbkomponente und einer IR-Komponente bestehen, wobei das erste Farbtrennungsprisma, das zweite Farbtrennungsprisma, das dritte Farbtrennungsprisma und das vierte Farbtrennungsprisma sequenziell von einer Objektseite aus angeordnet sind, wenn das von dem betroffenen Bereich einfallende Licht empfangen wird,wobei das Vier-Farbtrennungsprisma zur Installationeines ersten Farbbildsensors für ein Umsetzen der abgetrennten ersten Farbkomponente in ein elektrisches Signal an dem ersten Farbtrennprisma,eines zweiten Farbbildsensors für ein Umsetzen der abgetrennten zweiten Farbkomponente in ein elektrisches Signal an dem zweiten Farbtrennungsprisma,eines dritten Farbbildsensors für ein Umsetzen der abgetrennten dritten Farbkomponente in ein elektrisches Signal an dem dritten Farbtrennungsprisma undeines vierten Farbbildsensors für ein Umsetzen der abgetrennten vierten Farbkomponente in ein elektrisches Signal an dem vierten Farbtrennprisma derart ausgestaltet ist,dass der erste Farbbildsensor über einen einfallenden Strahl hinweg gegenüberliegend zu dem zweiten Farbbildsensor und dem dritten Farbbildsensor angeordnet ist, der vertikal auf eine objektseitige Einfallsfläche des ersten Farbtrennungsprisma einfällt, undwobei das Vier-Farbtrennungsprisma fernerzur Kopplung mit einer Flanschfläche einer Objektiveinheit, derart dass eine optische Distanz von der Flanschfläche der Objektiveinheit zu der Bildaufnahmefläche der jeweiligen Bildsensoren 17,526 mm beträgt und/oderzur Kopplung mit der Objektiveinheit entsprechend den Standards der C-Halterung ausgestaltet ist.
Patent DE-102017123000-B4 (DE)
Title: Sinterkörper mit leitfähiger Beschichtung, Verfahren zur Herstellung eines Sinterkörpers mit leitfähiger Beschichtung und dessen Verwendung
Inventor: PHAN DANG CUONG
IPC: A24F40/70
Filed: 2017-10-04
Granted: 2021-05-12
Abstract: Verdampfer umfassend einen Sinterkörper sowie eine elektrisch leitfähige Beschichtung, wobeider Sinterkörper durch Glas oder Glaskeramik gebildet wird, eine offene Porosität im Bereich von 10 bis 90 % aufweist,die elektrisch leitfähige Beschichtung mit der Oberfläche des Sinterkörpers, welche durch die offenen Poren gebildet wird, verbunden ist,die elektrisch leitende Beschichtung Bestandteil einer Heizvorrichtung des Verdampfers ist, wobeidie elektrisch leitfähige Beschichtung auf der Oberfläche des Sinterkörpers abgeschieden und mit der Oberfläche des Sinterkörpers verbunden ist, wobei die elektrisch leitfähige Beschichtung Poren auskleidet, welche sich im Inneren des Sinterkörpers befinden, so dass bei einer elektrischen Kontaktierung des Sinterkörpers und Beaufschlagung mit einem Strom dieser Strom zumindest teilweise durch das Innere des Sinterkörpers fließt und das Innere des Sinterkörpers erhitzt.
Patent DE-102017124041-B4 (DE)
Title: Kopplung an Imidfarbstoffe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MOHR GERHARD
IPC: C07D221/18
Filed: 2017-10-16
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verbindung der folgenden Formel (I):R1-X-SO2-YFormel (I)worinR11,8-Naphthalmid oder eine davon abgeleitete, Perylen oder Terrylen umfassende Struktur darstellt, wobei R1über den Stickstoff der Imidgruppe an X gebunden ist und mindestens einen Substituenten aufweist, der eine Gruppe trägt, die unter Pyrylium, -Boronsäure oder einem Derivat davon, Trifluoracetyl, Kronenether, -Calixaren, -Kryptand, -Tricyanovinyl und -Dicyanovinyl ausgewählt ist;-X- eine geradkettige oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte C1-C8-Kohlenwasserstoffgruppe darstellt;-SO2- eine Sulfonylgruppe darstellt; und-Y die Gruppe -CH=CH2oder -CH2-CH2-A darstellt, wobei A die Gruppe -Cl, -Br, -OSO3-oder -Z-R2darstellt, -Z-unter -NH-, -S- und -O- ausgewählt und R2Wasserstoff ist oder den Rest eines organischen oder anorganischen Trägers darstellt und in einer Additionsreaktion mit -CH=CH2als -Y erhältlich ist.
Patent DE-102017202038-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Sicherheitsdichtung
Inventor: WERDECKER FERDINAND
IPC: F16J15/34
Filed: 2017-02-09
Granted: 2022-05-05
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung, umfassend
 - eine Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (20) und einem stationären Gleitring (21), welche zwischen sich einen Dichtspalt (22) definieren, und
 - eine Sicherheitsdichtung (3), welche als Reservedichtung bei einem Ausfall der Gleitringdichtung (2) vorgesehen ist und eingerichtet ist, an einem rotierenden Bauteil abzudichten,
 - wobei die Sicherheitsdichtung (3) einen Grundkörper (30) und einen Dichtbereich (31) aufweist, welcher in Axialrichtung (X-X) vom Grundkörper (30) vorsteht und flexibel ist, und
 - wobei die Sicherheitsdichtung (3) stationär angeordnet ist und eine Dichtfläche (32) an einem inneren Umfang aufweist,  dadurch gekennzeichnet , dass
 - die Sicherheitsdichtung (3) einstückig ausgebildet ist und
 - ferner umfassend ein rotierendes Bauteil (4), mit welchem der rotierende Gleitring (20) verbunden ist, wobei im rotierenden Bauteil (4) Ausnehmungen (9) vorgesehen sind, welche radial innerhalb der Sicherheitsdichtung (3) angeordnet sind.
Patent DE-102018107599-B4 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: BUKOSHI GAZMEND
IPC: E04G21/14
Filed: 2018-03-29
Granted: 2023-07-27
Abstract: Transportsystem (1) für mehrere, insbesondere in einer Reihe zu montierende Montageelemente (2), insbesondere Brandschutz- und Lüftungskanäle, Rohrleitungen und Kabelkanalelemente, für den Transport der Montageelemente (2) an eine Wand- oder Deckenfläche (3), umfassend eine Hebevorrichtung (4), mit welcher die Montageelemente (2) an ihren Montageort an der Deckenfläche (3) hebbar sind, umfassend zumindest ein flächiges Transportelement (5), auf welches die Montagelemente (2) auflegbar sind, und zumindest ein Gurtelement (6), welches am Transportelement (5) angeordnet ist und mit welchem dieses aufhängbar ist, wobei die Hebevorrichtung (4) in einer vertikalen Richtung (V) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem weitergehend eine Schienenvorrichtung (9) umfasst, welche zumindest ein Schienenelement (10), welches parallel zur zu montierenden Montageelementreihe ausgerichtet ist, und zumindest zwei Befestigungseinheiten (11) aufweist, mit welchen das Schienenelement (10) lösbar an der Deckenfläche (3) befestigbar ist, wobei das Schienenelement (10) entlang der Schienenelementlängsachse in einer Verschieberichtung (S) gegenüber den Befestigungseinheiten (11) verschiebbar ist, und die Hebevorrichtung (4) am Gurtelement (6) weitergehend ein Verankerungselement (12) aufweist, mit welchem die Hebevorrichtung (4) am Schienenelement (10) befestigbar ist wobei im vollständig angehobenen Zustand das Montageelement auf der Hebevorrichtung aufliegend zwischen den zwei Schienenelementen angeordnet ist,
Patent DE-102018113090-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur automatischen, rückführbaren Kalibrierung von Thermometern zur Umgebungstemperaturmessung
Inventor: AUGUSTIN SILKE
IPC: G01K7/00
Filed: 2018-06-01
Granted: 2020-10-15
Abstract: Vorrichtung (1) zur automatisierten Kalibrierung von Thermometern umfassend- mindestens einen Temperatursensor (2),- mindestens eine Steuereinrichtung,- mindestens eine Auswerte- und Speichereinheit,- mindestens eine Positioniereinrichtung (3) und- mindestens eine Kalibriereinrichtung (4), wobei die Kalibriereinrichtung (4) mindestens eine Fixpunktzelle (4a) umfasst, und die Positioniereinrichtung (3) derart ausgebildet ist, den mindestens einen Temperatursensor (2) und die Kalibriereinrichtung (4) entlang mindestens einer vertikalen Achse der Vorrichtung (6) zu bewegen.
Patent DE-102018207627-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erwärmen von Abgasnachbehandlungseinrichtungen sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-05-16
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zum Erwärmen von Abgasnachbehandlungseinrichtungen (1) in einem Abgasstrang (2) eines Verbrennungsmotors (3), aufweisend:- Festlegen eines Grenzwertes für ein Ausmaß einer Verdünnung eines Motorenöls des Verbrennungsmotors (3), im Folgenden als Ausmaß der Ölverdünnung bezeichnet,- Ermitteln des aktuellen Ausmaßes der Ölverdünnung,- bei Unterschreiten des Grenzwertes, Erwärmen der Abgasnachbehandlungseinrichtungen (1) mittels Kraftstoffnacheinspritzung und- bei Erreichen oder Überschreiten des Grenzwertes, elektrisches Erwärmen der Abgasnachbehandlungseinrichtungen (1) und/oder Erwärmen der Abgasnachbehandlungseinrichtungen (1) mittels Aufbringen einer zusätzlichen Last auf den Verbrennungsmotor (3).
Patent DE-102018221913-B4 (DE)
Title: Parksperrenanordnung sowie Betätigungselement für eine Parksperrenanordnung
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-17
Granted: 2021-01-07
Abstract: Betätigungselement 1 für eine Parksperrenanordnung 12, das Betätigungselement 1 umfassend eine Hohlwelle 2 und ein darin angeordnetes Verbindungselement 3, wobei das Verbindungselement 3 an einem ersten Ende 4 mit der Hohlwelle 2 verbunden ist und an einem zweiten Ende 5 ein federnd gelagerter Sperrkegel 6 zum Einlegen einer Sperrklinke 7 angeordnet ist, wobei die Verbindung zwischen Hohlwelle 2 und Verbindungselement 3 beweglich ausgeführt ist, wodurch wenigstens ein Freiheitsgrad bezüglich der Bewegungsfreiheit zwischen Verbindungselement 3 und Hohlwelle 2 gewährleistet wird, und das Verbindungselement 3 an dem ersten Ende 4 eine kugelförmige Kontur 21 aufweist, wobei innerhalb der Hohlwelle 2 eine zu der kugelförmigen Kontur 21 korrespondierende Aufnahme angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme durch Aufnahmemittel 22 in Form von zwei Halbschalen gebildet wird, welche innenliegend jeweils eine halbkugelförmige Vertiefung 25 aufweisen, durch welche ein Hohlraum zur Aufnahme der kugelförmigen Kontur 21 des ersten Endes 4 des Verbindungselements 3 gebildet wird.
Patent DE-102019127614-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem mit einem Sicherheitsschalter
Inventor: KOK HENG PHAY VICTOR
IPC: G05B9/02
Filed: 2019-10-14
Granted: 2022-06-15
Abstract: Sicherheitssystem (1) mit einem Sicherheitsschalter (2) zum Überwachen eines sicheren Schutzeinrichtungszustandes einer beweglichen Schutzeinrichtung (3), mit einem Grundgehäuse (4), das aus zumindest zwei Teilkörpern (5, 6) besteht, die zueinander positionierbar sind, wobei ein Signalempfänger (7) in einem Teilkörper (6) und ein Signalgeber (8) in dem anderen Teilkörper (5) vorgesehen sind, so dass ein sicherer Zustand der Schutzeinrichtung (3) mittels einer Steuer- und Auswerteeinheit (9) erfassbar ist,und einer Verriegelungseinheit (10) mit einem Elektromagnet (11) und einer Halteplatte (12), welche dem Elektromagnet (11) gegenüberliegt, zum Verriegeln oder Entriegeln der Schutzeinrichtung (3),wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, nach Überprüfung und Verifikation des Signalempfängers (7) die Verriegelungseinheit (10) zu entriegeln oder verriegeln,dadurch gekennzeichnet, dasseine Spule (13) des Elektromagneten (11) mit einem Kondensator (14) einen Schwingkreis (15) bildet, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, den Schwingkreis (15) zyklisch mit mindestens einem Impulssignal (18) anzusteuern und die Steuer- und Auswerteeinheit (9) ausgebildet ist, die Impulsantwort (VS) von dem Schwingkreis (15) auszuwerten und abhängig von der Impulsantwort (VS) durch die Steuer- und Auswerteeinheit (9) mindestens ein Kontakt oder ein Nichtkontakt zwischen dem Elektromagnet (11) und der Halteplatte (12) detektierbar ist, wobei ein Dämpfungsfaktor ξ des Schwingkreises höchstens 0,3 beträgt.
Patent DE-102019134007-B4 (DE)
Title: Aufbau eines fahrzeugseitenabschnitts
Inventor: OSHIO NAOKI
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-12-11
Granted: 2021-07-29
Abstract: Aufbau eines Fahrzeugseitenabschnitts, umfassend:ein Paar linker und rechter Seitenelemente (2), die an Fahrzeugbreiten-Seitenabschnitten einer unteren Fläche eines Bodenblechs (1) vorgesehen sind und sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstrecken;ein Paar rechter und linker Seitenschweller (3), die auf in Fahrzeugbreitenrichtung äußeren Seiten der Seitenelemente (2) vorgesehen sind und sich in der Fahrzeuglängsrichtung erstrecken;ein Querelement (4) über einem Boden, das auf einer oberen Fläche des Bodenblechs (1) vorgesehen ist und sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, um das Paar rechter und linker Seitenschweller (3) aneinanderzukoppeln, wobei die Seitenschweller (3) jeweils durch ein Seitenschweller-Innenblech (31) auf einer Fahrzeuginnenseite und ein Seitenschweller-Außenblech (32) auf einer Fahrzeugaußenseite gebildet sind und im Inneren eines jeden der Seitenschweller (3) ein Stoßdämpfungselement (5) vorgesehen ist; undFahrzeugaußenendabschnitte (1a) des Bodenblechs (1) jeweils einen seitenschwellerseitigen Verbindungsabschnitt (10) aufweisen, der mit dem Seitenschweller (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass:das Seitenelement (2) und der Seitenschweller (3) so angeordnet sind, dass sie in der Fahrzeugbreitenrichtung aneinandergrenzen, und das Seitenelement (2) an einer Stelle der Überlappung mit dem Seitenschweller (3) an mindestens einem Teil davon in Seitenansicht des Fahrzeugs angeordnet ist, undwobei das Seitenelement einen ersten Verbindungsabschnitt (W1) aufweist, der mit dem Seitenschweller (3) verbunden ist, und der erste Verbindungsabschnitt (W1) an einer Stelle der Überlappung mit einem fahrzeuginnenseitigen oberen Abschnitt des Stoßdämpfungselements (5) in Seitenansicht des Fahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-102019200974-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Steuergerät und derartiges Steuergerät
Inventor: ARTHUR ANDREE
IPC: H05F3/02
Filed: 2019-01-25
Granted: 2020-11-12
Abstract: Es ist ein Gehäuse für ein Steuergerät, insbesondere für ein Pneumatiksteuergerät, offenbart. Das Gehäuse (10) weist die folgenden Komponenten auf: eine Gehäusewandung (14), die einen Aufnahmeraum (16) zur Aufnahme von elektronischen Komponenten (18, 22, 66, 70) des Steuergeräts (12) bildet und zumindest eine Öffnung (34, 36, 361, 362) aufweist, und ein flexibles Dämmungselement (38, 50, 52, 62), das die zumindest eine Öffnung (34, 36, 361, 362) derart umgibt, dass das flexible Dämmungselement (38, 50, 52, 62) zusammen mit der Gehäusewandung (14) einen Schalldämmungsraum (40, 51, 53) definiert, wobei das flexible Dämmungselement (38, 50, 52, 62) aus der Gruppe bestehend aus einer flexiblen Folie, einem flexiblen textilen Flächengebilde und einer flexiblen Schaumschicht ausgewählt ist.
Patent DE-102019202130-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: KUGLER MANUEL
IPC: F16J15/3236
Filed: 2019-02-18
Granted: 2020-10-01
Abstract: Es wird eine Dichtungsanordnung (1) vorgeschlagen, die zwei axial ineinander eingesteckte erste und zweite Produktkomponenten (2, 3) aufweist, von denen eine mit einer Haltenut (18) ausgestattet ist, in der ein gummielastischer Dichtungsring (6) gehalten ist. Der Dichtungsring (6) hat zwei Basis-Dichtwulste (32), mit denen er unter Abdichtung am Nutgrund (23) anliegt. Er hat außerdem einen Firstvorsprung (33) zur Abdichtung bezüglich der der Nutöffnung (22) zugeordneten Produktkomponente. Zwischen den beiden Basis-Dichtwulsten (32) befindet sich eine Basis-Vertiefung (34), die ebenso zur Verbesserung der Flexibilität beiträgt wie ringförmige seitliche Vertiefungen (42) im Dichtungsring (6).
Patent DE-102019204789-B4 (DE)
Title: Deformationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Deformationsvorrichtung
Inventor: ISAKIEWITSCH CHRISTIAN
IPC: B62D27/02
Filed: 2019-04-04
Granted: 2021-11-04
Abstract: Deformationsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100), welche zumindest eine Trägerstruktur (20) sowie wenigstens ein an der zumindest einen Trägerstruktur (20) an wenigstens zwei voneinander beabstandeten Verbindungselementen (60, 70) fixiertes Lademodul (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Trägerstruktur (20) wenigstens einen Soll-Knickbereich (30) umfasst, welcher zwischen den wenigstens zwei voneinander beabstandeten Verbindungselementen (60, 70) angeordnet ist, und die zumindest eine Trägerstruktur (20) dazu ausgebildet ist, bei deren unfallbedingter Deformation (22) an dem wenigstens einen Soll-Knickbereich (30) zumindest bereichsweise zu knicken, und dadurch an dem wenigstens einen Soll-Knickbereich (30) auf das wenigstens eine Lademodul (40) zu drücken sowie zumindest eine erste, über ein erstes Verbindungselement (60) der wenigstens zwei Verbindungselemente (60, 70) gebildete Verbindung (62) zwischen dem wenigstens einen Lademodul (40) und der zumindest einen Trägerstruktur (20) zu lösen.