baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007031283-B3 (DE)
Title: Brine collector or distributor for heat exchanger, has base plate pressed by inner and outer press plates, where inner press plate is covered with cap, and area between inner press plate and cap is forming collector or distributor
Inventor: GRAF FRANZ
IPC: F24J3/08
Filed: 2007-07-05
Granted: 2009-02-26
Abstract: The collector or distributor has an elastic base plate (19) fitted in a hole in a cellar or house wall (30), where the base plate is thicker than the wall. The base plate has multiple holes, where tube ends of a heat exchanger (20) are pushed through the holes of the base plate. The base plate is pressed by an inner press plate (15) and an outer press plate (16). The inner press plate is covered with a cap (10), where an area between the inner press plate and the cap forms the collector or distributor.
Patent DE-102007037015-B3 (DE)
Title: Verwendung von substituierten Polyethyleniminen als Gashydratinhibitoren mit verbesserter biologischer Abbaubarkeit
Inventor: LEINWEBER DIRK
IPC: C09K23/32
Filed: 2007-08-06
Granted: 2008-10-23
Abstract: Verwendung von substituierten Polyethyleniminen als Gashydratinhibitoren mit verbesserter biologischer Abbaubarkeit. Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von substituierten Polyethyleniminen enthaltend Strukturelemente der Formel (1), $F1 wobei R1 H, C<SUB>1</SUB>-C<SUB>30</SUB>-Alkyl, C<SUB>1</SUB>-C<SUB>30</SUB>-Alkenyl oder C<SUB>7</SUB>-C<SUB>30</SUB>-Alkylaryl R2, R3, R4 und R5 unabhängig voneinander H oder C<SUB>1</SUB>-C<SUB>6</SUB>-Alkyl bedeuten, in Mengen von 0,01 bis 2 Gew.-% zur Verhinderung der Bildung von Gashydraten in wässrigen Phasen, die mit einer gasförmigen, flüssigen oder festen organischen Phase in Verbindung stehen.
Patent DE-102007040058-B3 (DE)
Title: Induktive Sensoreinrichtung mit stufenförmigem Spulenkern
Inventor: FEUCHT THOMAS
IPC: G01D5/20
Filed: 2007-08-24
Granted: 2009-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine induktive Sensoreinrichtung (1) mit zumindest zwei, in Reihe hintereinander angeordneten elektrischen Spulen (4, 6), wobei ein entsprechend einem zu messenden Weg oder Winkel verstellbarer, mit einem Eintauchstück (8) in die Spulen (4, 6) eintauchender Spulenkern (10) vorgesehen ist. Die Erfindung sieht vor, dass a) das Eintauchstück (8) des Spulenkerns (10) einen Abschnitt (16) mit gegenüber den beiden angrenzenden Abschnitten (18, 20) stufenartig vergrößertem oder stufenartig verkleinertem Querschnitt aufweist, wobei b) in einer Grundstellung des Spulenkerns (10) sich der Abschnitt (16) mit dem stufenartig vergrößerten oder stufenartig verkleinerten Querschnitt mit der einen Spule (4) und einer der beiden angrenzenden Abschnitte (18, 20) mit der anderen Spule (6) überdeckt und c) in einer von der Grundstellung abweichenden Stellung des Spulenkerns (10) der Abschnitt (16) mit dem stufenartig vergrößerten oder stufenartig verkleinerten Querschnitt mit einem Teil der anderen Spule (6) und der andere der beiden angrenzenden Abschnitte (18, 20) mit einem Teil der einen Spule (4) in Überdeckung gerät.
Patent DE-102009003767-B3 (DE)
Title: Farbstoff auf Basis von Komplexverbindungen
Inventor: SCHRAMM FRANK
IPC: C09K11/87
Filed: 2009-04-08
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verbindung der allgemeinen Formel $F1, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung.
Patent DE-102011009371-B3 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung mit einer Gitterstruktur und Behandlungssystem mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61B17/221
Filed: 2011-01-25
Granted: 2012-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Vorrichtung mit einer komprimierbaren und expandierbaren, kreiszylinderförmigen Gitterstruktur (10), die Umfangssegmente (20) aus geschlossenen Zellen (15) umfasst, wobei die Zellen (15) durch jeweils wenigstens vier Stege (11, 12, 13, 14) begrenzt sind, die an Verbindungsstellen (21, 22, 23, 24) miteinander gekoppelt sind und von denen jeweils zwei in Umfangsrichtung UR der Gitterstruktur (10) benachbarte und an einer Verbindungsstelle (21, 22) miteinander gekoppelte Stege (11, 12, 13, 14) unterschiedlich flexibel sind derart, dass der Steg (11, 13) mit höherer Flexibilität beim Übergang der Gitterstruktur (10) vom expandierten Zustand in den komprimierten Zustand stärker verformbar als der Steg (12, 13) mit niedrigerer Flexibilität ist, und von denen die Stege (11, 13) mit höherer Flexibilität und die Stege (12, 14) mit niedrigerer Flexibilität diagonal jeweils gegenüberliegend angeordnet sind derart, dass zwei in Längsrichtung LR der Gitterstruktur (10) gegenüberliegend angeordnete Verbindungsstellen (23, 24) der Zelle (15) beim Übergang der Gitterstruktur (10) vom expandierten Zustand in den komprimierten Zustand in Umfangsrichtung UR gegenläufig zueinander versetzt werden, wobei alle Zellen (15) eines Umfangssegments (20) gleichartig ausgebildet sind derart, dass die gesamte Gitterstruktur (10) beim Übergang vom expandierten Zustand in den komprimierten Zustand zumindest abschnittsweise tordiert. Ferner betrifft die Erfindung ein Behandlungssystem mit einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102011115099-B3 (DE)
Title: Ohradapter, insbesondere für ein Hörgerät
Inventor: BOCH MARTIN
IPC: H04R25/00
Filed: 2011-10-07
Granted: 2013-01-03
Abstract: Es wird ein Ohradapter, insbesondere für ein Hörgerät, beschrieben. Dieser weist ein sich in axialer Richtung (A) von einem ersten zu einem zweiten Ende (12, 14) erstreckendes, rohrartiges Innenteil (10) aus einem formstabilen Kunststoff und ein einstückiges Außenteil (20) aus einem weichen Kunststoff, welches das Innenteil (10) umgibt, welches sich in axialer Richtung (A) über das zweite Ende (14) des Innenteils hinaus erstreckt und welches einen Schirm (24) aufweist, dessen Öffnung vom zweiten Ende (14) des Innenteils (10) weg weist, auf. Um zu verhindern, dass Cerumen in das Innere des Ohradapters eindringt und um den Ohradapter von Cerumen reinigen zu können, weist das Außenteil (20) eine Membran (28) auf, welche in axialer Richtung (A) vor dem zweiten Ende (14) des Innenteils (10) angeordnet ist und welche wenigstens ein Loch (28a) aufweist (1).
Patent DE-102011118894-B3 (DE)
Title: Hochstromschalter
Inventor: KNEBEL JENS
IPC: H01H1/20
Filed: 2011-11-18
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hochstromschalter mit einem ersten Festkontakt, einem von dem ersten Festkontakt beabstandeten zweiten Festkontakt und zumindest einer gegenüber den beiden Festkontakten beweglichen Kontaktbrücke. Ferner ist eine Zustellvorrichtung vorgesehen, um die Kontaktbrücke von einer geöffneten Stellung, in der die beiden Festkontakte nicht miteinander verbunden sind, in eine geschlossene Stellung zu überführen, in der die Kontaktbrücke die beiden Festkontakte elektrisch miteinander verbindet. Die Zustellvorrichtung ist ferner dazu vorgesehen, die Kontaktbrücke in der geschlossenen Stellung gegen die beiden Festkontakte zu pressen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zustellvorrichtung federlos ausgebildet ist, wobei die Steifigkeit von Kontaktbrücke und Zustellvorrichtung in Richtung der Presskraft einem Wert von mindestens 50.000 kNmm2 entspricht, und wobei die niedrigste Eigenfrequenz des Systems bestehend aus Kontaktbrücke und Zustellvorrichtung in Richtung der Presskraft großer 2000 Hz ist.
Patent DE-102012103850-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung eines Betriebsparameters einer Farbe für einen Druckprozess einer Rotationsdruckmaschine sowie Verfahren hierzu
Inventor: TELLJOHANN LUTZ
IPC: B41F9/10
Filed: 2012-05-02
Granted: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung mindestens eines Betriebsparameters einer Farbe (2) für einen Druckprozess einer Rotationsdruckmaschine (1), mit einem Farbsystems (10), das eine Rakelvorrichtung (11) mit einer Rakelkammer (12), in der Farbe (2) für den Druckprozess enthalten ist, und einen Farbbehälter (13), aus dem Farbe (2) in die Rakelkammer (12) förderbar ist, aufweist, einem Fördersystem (20), das eine Förderung der Farbe (2) innerhalb des Farbsystems (10) ermöglicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fördersystem (20) derart ausgebildet ist, dass das Fördersystem (20) in einen Einstellmodus (I) und in einen Produktionsmodus (II) schaltbar ist, wobei im Einstellmodus (I) eine automatische Einstellung des Betriebsparameters durchführbar ist und eine Förderung der Farbe (2) in die Rakelkammer (12) unterbleibt, und im Produktionsmodus (II) das Fördersystem (20) Farbe (2) in die Rakelkammer (12) fördert.
Patent DE-102012203338-B3 (DE)
Title: Cylindrical gradient coil arrangement for magnetic resonance device, has inner carrier structure comprising radial through holes that are evenly distributed, and cooling device for cooling conductor structure by using cooling fluid
Inventor: KIMMLINGEN RALPH
IPC: G01R33/385
Filed: 2012-03-02
Granted: 2013-06-27
Abstract: The arrangement (1) has a conductor structure forming a gradient coil, and a carrier device for carrying the conductor structure. A cooling device (24) cools the conductor structure by using a cooling fluid i.e. electrorheological fluid. A free space forms a cooling passage through which the cooling fluid is flowed. An inner carrier structure is fastened at an outer carrier structure in a point-wise manner and comprises multiple radial through holes evenly distributed. The inner carrier structure comprises a grating structure located vertically to a radial direction.
Patent DE-102013019776-B3 (DE)
Title: Tiefschacht-Pumpspeicherkraftwerk (TS.PSKW)
Inventor: LUTHER GERHARD
IPC: F03B13/06
Filed: 2013-11-21
Granted: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein großes Pumpspeicherkraftwerk, dessen Oberbecken 11 vornehmlich ein natürliches Gewässer ist und dessen Unterbecken aus mehreren in großer Teufe liegenden Tiefspeichern 1a besteht. Die Verbindung erfolgt durch einen Hydraulikschacht 8, der in mehrere (im Bild sind es vier) Stockwerke unterteilt ist. An der Sohle der dadurch entstehenden Becken B1 bis BN, die noch einen freien Wasserpegel besitzen, da sie nur fast vollständig mit Wasser gefüllt sind, werden Pumpturbinen 7 installiert, die bei weitgehend konstanten Pegeln das Wasser im Pumpbetrieb aus dem unterhalb liegenden Becken entnehmen und in das aktuelle Becken hineinpumpen. Die Pumpturbine „PT4” im obersten Becken B4 erzeugt dadurch ein Überlaufen des Beckens B4 über den Überlauf 16 in das Außenbecken 11, und die Pumpturbine PT1a im untersten Becken B1 entnimmt das Wasser den Tiefspeichern 1a. Nur diese Pumpturbine PT1a im untersten Becken B1 muss mit einem zeitlich abnehmenden Gegendruck, nämlich demjenigen der sich leerenden Tiefspeicher 1a arbeiten; die übrigen Pumpturbinen arbeiten hingegen immer zwischen – bis auf Fluktuationen – konstanten Pegelhöhen. Der Turbinenbetrieb erfolgt mit gleichen Pegelverhältnissen in umgekehrter Richtung. Die Erfindung zielt auf einen Speicherbetrieb in großer Teufe und erlaubt den Einsatz standardisierter und optimierter Pumpturbinen.
Patent DE-102013208944-B3 (DE)
Title: Air vent assembly of air circulation system, has secondary air inlet region which is provided for admission of secondary air into air guide channel in channel region having minimum cross sectional flow region
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2013-05-15
Granted: 2014-05-15
Abstract: The air vent assembly has an air stream channel (28) which is provided for guiding the main air (H) of a main air inlet region (18) to an air outlet region (40). The minimum cross sectional flow region of ??the air duct is reduced from the main air inlet region away from the direction of the air outlet region to a channel region (30). A secondary air inlet region (41) is provided for admission of the secondary air into the air guide channel in the region of the channel region having minimum cross sectional flow region. An independent claim is included for air circulation system.
Patent DE-102013217968-B3 (DE)
Title: Phasenregelschleife, Generatorsteuereinrichtung und Verfahren zum Ansteuern eineselektrischen Antriebssystems eines Hybridfahrzeugs
Inventor: SILBERBAUER MARTIN
IPC: H02P9/10
Filed: 2013-09-09
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Phasenregelschleife zur Drehzahlregelung eines durch einen Verbrennungsmotor gespeisten elektrischen Generators, mit einem Eingangsanschluss, welcher dazu ausgelegt ist, ein an einer Antriebswelle des elektrischen Generators gemessenes Drehzahlsignal entgegenzunehmen, einer Amplitudenbestimmungseinrichtung, welche mit dem Eingangsanschluss gekoppelt ist, und welche dazu ausgelegt ist, die Amplitude von Drehzahlwelligkeiten des gemessenen Drehzahlsignals zu bestimmen, einer Korrekturfunktionseinrichtung, welche mit der Amplitudenbestimmungseinrichtung und dem Eingangsanschluss gekoppelt ist, und welche dazu ausgelegt ist, auf Basis der bestimmten Amplitude der Drehzahlwelligkeiten und des gemessenen Drehzahlsignals ein Drehzahlkorrektursignal zu ermitteln, einem Phasendiskriminator, welcher mit der Amplitudenbestimmungseinrichtung und der Korrekturfunktionseinrichtung gekoppelt ist, und welcher dazu ausgelegt ist, ein Phasendifferenzsignal zwischen dem gemessenen Drehzahlsignal und dem Drehzahlkorrektursignal zu bestimmen, wobei die Korrekturfunktionseinrichtung dazu ausgelegt ist, das Drehzahlkorrektursignal auf der Basis des bestimmten Phasendifferenzsignals auf eine Phasendifferenz von Null zu regeln, und einem Summierglied, welches dazu ausgelegt ist, das Drehzahlkorrektursignal von dem gemessenen Drehzahlsignal zu subtrahieren und ein korrigiertes Drehzahlsignal an einem Ausgangsanschluss der Phasenregelschleife bereitzustellen.
Patent DE-102013223786-B3 (DE)
Title: Angiographisches Untersuchungsverfahren eines Untersuchungsobjekts zur Durchführung von Rotationsangiographien
Inventor: KLINGENBECK KLAUS
IPC: A61B6/04
Filed: 2013-11-21
Granted: 2014-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein angiographisches Untersuchungsverfahren eines Untersuchungsobjekts zur Durchführung von Rotationsangiographien mit wenigstens einem Röntgenstrahler (3, 3'), wenigstens einem Röntgenbilddetektor (4, 4'), die an den Enden wenigstens eines C-Bogens (2, 2') angebracht sind, einem Patientenlagerungstisch (8) mit einer Tischplatte (7) zur Lagerung eines Patienten mit dem Untersuchungsobjekt, einer Systemsteuerungseinheit (10), einem Bildsystem (11) und einem Monitor (13), mit folgenden Schritten: S1 Akquirierung zweier Röntgenprojektionen (23, 23') des Untersuchungsobjekts (20) unter unterschiedlichen Aufnahmewinkeln, S2 Segmentierung (24, 24') der Röntgenprojektionen zur Generierung der äußeren Konturen (25, 25') des Untersuchungsobjekts (20) in beiden Röntgenprojektionen (23, 23'), S3 Diskretisierung (26, 26') der äußeren Konturen (25, 25') des Untersuchungsobjekts (20) in beiden Röntgenprojektionen (23, 23'), S4 Berechnung (27, 27') der Koordinaten , Zls , Xaps , Zaps ) der Schwerpunkte (21, 22) des Untersuchungsobjekts (20) aus diesen diskreten Punkten in beiden Röntgenprojektionen (23, 23'), S5 Bestimmung (28) der Abweichungen der Koordinaten , Zls , Xaps , Zaps ) der Schwerpunkte (21, 22) des Untersuchungsobjekts (20), S6 Bewertung (29) der Abweichungen der Koordinaten , Zls , Xaps , Zaps ) und S7 Ausgabe (30, 31) der Ergebnisse der Bewertung (29).
Patent DE-102014100199-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Walzenmühle sowie eine Walzenmühle zur Zerkleinerung von sprödem Mahlgut
Inventor: SCHRÖDER HEINZ
IPC: B02C4/28
Filed: 2014-01-09
Granted: 2015-02-19
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Verfahren zum Betreiben einer Walzenmühle wird sprödes Mahlgut in einem zwischen zwei gegenläufig angeordneten Mahlwalzen gebildeten Mahlspalt zerkleinert, wobei das Mahlgut über einen oberhalb der Mahlwalzen angeordneten Aufgabeschacht zugeführt wird und sich zwischen den beiden Mahlwalzen eine sich zum Mahlspalt verengende Hochdruckzone ausbildet, die durch seitliche Führungswände des Aufgabeschachts begrenzt wird, wobei ein Teil des Mahlguts auf dem Weg zum Mahlspalt mit den seitlichen Führungswänden in Kontakt kommt und die Führungswände dabei einem zunehmenden Verschleiß ausgesetzt sind, wobei über die seitlichen Führungswände eine reibungsmindernde Substanz in fester, flüssiger oder gasförmiger Konsistenz zugeführt wird, die den durch das Mahlgut an den seitlichen Führungswänden verursachten Verschleiß mindert.
Patent DE-102015101048-B3 (DE)
Title: Heizkessel
Inventor: GERLING DETLEV
IPC: F24H9/02
Filed: 2015-01-26
Granted: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Heizkessel, umfassend eine zur Aufnahme und Führung heißer Abgase ausgebildete Kammer (1), die von zwei abgekantet ausgebildeten und sandwichartig zueinander angeordneten Plattenelementen (2) umschlossen und mit einer zwischen den Plattenelementen (2) ausgebildeten, zur Abkühlung der heißen  Abgase verwendeten Strömungsführung (3) verbunden ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Strömungsführung (3) als die Kammer (1) vollumfänglich umschließender Flachspaltkanal ausgebildet ist.
Patent DE-102015213698-B3 (DE)
Title: Beleuchtungssystem geeignet für Anwendungen in der Metrologie sowie Koordinatenmessgerät mit einem solchen Beleuchtungssystem
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G02B27/09
Filed: 2015-07-21
Granted: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem 30; 30a; 50; 50a; 50b; 50c; 60; 70; 80; 90 zur Erzeugung eines Auflicht-Hellfeldes für Messtechnikanwendungen umfassend mehrere Lichtquellen 31, 32, 33 mit zueinander unterschiedlichen Emissionsspektren und mindestens einen dichroitischen Strahlteiler 35 zur Überlagerung bzw. Zusammenführung des Lichts von zumindest zwei der Lichtquellen 31, 32, 33 entlang einer optischen Achse des Beleuchtungssystems 30; 30a; 50; 50a; 50b; 50c; 60; 70; 80; 90, wobei auf dem Lichtweg von den Lichtquellen 31, 32, 33 zu dem zu beleuchtenden Feld des Beleuchtungssystems 30; 30a; 50; 50a; 50b; 50c; 60; 70; 80; 90 zwischen den Lichtquellen 31, 32, 33 und dem mindestens einen Strahlteiler 35 und/oder zwischen dem mindestens einen Strahlteiler 35 und dem zu beleuchtenden Feld mindestens ein erstes Homogenisierungsmittel 37a, 38a, 39a, 40; 41; 51, 52, 53 zur Lichtmischung vorgesehen ist und wobei das mindestens eine Homogenisierungsmittel 37a, 38a, 39a, 40; 41; 51, 52, 53 zur Lichtmischung ausgewählt oder zusammengesetzt ist aus den optischen Elementen der Gruppe: Stabintegratoren, Hohlraumintegratoren, Faserbündel, Linsen- und/oder Spiegel-Arrays, und wobei auf oder an dem mindestens einen dichroitischen Stahlteiler (35) mindestens eine erste Sammellinse (37, 38, 39; 37a, 38a, 39a; 55; 55a) mittels additiver Bearbeitungsverfahren, abtragender Bearbeitungsverfahren und/oder durch das Aufbringen eines getrennt gefertigten optischen Elementes in Form einer Asphäre, einer Fresnel-Linse und/oder eines diffraktiven optischen Elements (DOE) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Koordinatenmessgerät mit einem solchen Beleuchtungssystem 30; 30a; 50; 50a; 50b; 50c; 60; 70; 80; 90.
Patent DE-102016100146-B3 (DE)
Title: Bedruckvorrichtung
Inventor: MÖLLER MARKO
IPC: B41F33/14
Filed: 2016-01-05
Granted: 2017-04-06
Abstract: Es werden eine Bedruckvorrichtung plattenförmiger Werkstücke (2) mit einem um Rollen (3) geführten endlosen Transportband (4) eines Maschinenunterteils (5) und einem darauf absenkbaren Maschinenoberteil (6) mit mindestens einer angetriebenen oberen Auftragswalze (8) und mit einem Druckspalt (9) zwischen der Auftragswalze (8) und dem Transportband (4) ebenso wie neue Detektierungs- und Regelungsmöglichkeiten und ein optimiertes Arbeitsverfahren einer solchen Bedruckvorrichtung zur Verfügung gestellt, was dadurch erzielt wird, dass in einer senkrechten Richtung unterhalb der Drehachse der Auftragswalze (8) unter dem Transportband (4) ein ortsfestes Gegendruckblech (7) angeordnet ist und zwischen der Auftragswalze (8) und einem Transportbandabschnitt des Transportbandes (4) über dem Gegendruckblech (7) ein Druckspalt (9) gebildet ist, das Gegendruckblech (7) eine plane ebene Oberfläche oder eine symmetrische oder unsymmetrische Querschnittsform der Oberfläche mit ansteigenden und/oder abfallenden Rampen oder Radien aufweist und höhen- und/oder winkelverstellbar am Maschinenunterteil angeordnet ist.
Patent DE-102016115454-B3 (DE)
Title: Formecke für einen Rahmen einer Fahrzeugtür
Inventor: DUNA WOLFGANG
IPC: B60J10/00
Filed: 2016-08-19
Granted: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formecke für einen Rahmen einer Fahrzeugtür, wobei die Formecke ausgebildet ist, als Eckverbinder zwei Schenkel einer Fensterführung der Fahrzeugtür zu verbinden, wobei die Formecke einen Deckel aufweist, der lösbar mit der Formecke verbindbar ist, wobei der Deckel ausgebildet ist, im verbundenen Zustand die Formecke am Rahmen zu befestigen. In manchen Beispielen kann ein Einleger der Formecke eine Anschlagsfläche für eine Blende aufweisen.
Patent DE-102016205085-B3 (DE)
Title: Medizinischer Manipulator und Verfahren zum Steuern eines medizinischen Manipulators
Inventor: KELLER HENRIK
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-03-29
Granted: 2017-03-30
Abstract: Medizinischer Manipulator 1, aufweisend einen Manipulatorarm 10, einen Endeffektor 20, der am Manipulatorarm 10 befestigt ist und der mindestens ein Werkzeug 21, 22, 23 mit einer sich ändernden Masse und/oder Masseverteilung 46 aufweist, eine Manipulatorsteuerung 30 zum Steuern des medizinischen Manipulators 1, wobei die Manipulatorsteuerung 30 in jedem Regelungsschritt eine aktuelle Lastdatenmatrix 40 mit der sich ändernden Masse und/oder Masseverteilung 46 des Werkzeugs 21, 22, 23 verwendet, um Abweichungen von einer Sollpose oder Sollbahn des Werkzeugs 21, 22, 23 zu vermeiden. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zum Steuern eines medizinischen Manipulators.
Patent DE-102016208684-B3 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem zum Steuern eines Scavenging-Modus einer Brennkraftmaschine
Inventor: HARMSEN JAN
IPC: F02D13/02
Filed: 2016-05-20
Granted: 2017-09-07
Abstract: Es wird eine Anordnung einer Brennkraftmaschine mit einem Abgasnachbehandlungssystem umfassend einen Drei-Wege-Katalysator und mindestens einen Stickoxidspeicherkatalysator bereitgestellt, wobei die Brennkraftmaschine im sogenannten Scavenging-Modus betrieben werden kann. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine im Scavenging-Modus bereitgestellt.
Patent DE-102017121403-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Unterteils eines Heckspoilers
Inventor: POSCH TOBIAS
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-09-14
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Unterteils (52) eines Heckspoilers (50) eines Kraftfahrzeugs (100). Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte:
 - Bereitstellen wenigstens eines Einlegeteiles (10) und von Fasern;
 - Anordnen der Fasern und des wenigstens einen Einlegeteiles (10) in einer Form;
 - Einbringen einer Matrix in die Form;
 - Ausformung des Unterteils (52) in der Form, wobei die Einlegeteile (10) dabei in die Struktur des Unterteils (52) einlaminiert werden;
 Das Verfahren ist durch folgenden Verfahrensschritt gekennzeichnet:
 -Fräsen des Einlegeteils (10) nach der Ausformung des Unterteils (52).
Patent DE-102018214251-B3 (DE)
Title: Aufzugsanlage
Inventor: DRÄGER OLIVER
IPC: B66B1/32
Filed: 2018-08-23
Granted: 2020-01-09
Abstract: Es ist eine Aufzugsanlage gezeigt mit einem Fahrkorb, der entlang einer Fahrschiene in einem Schacht in horizontaler Richtung verfahrbar angeordnet ist. Eine Antriebseinheit, z.B. ein Linearantrieb (auch Linearmotorantrieb), ist ausgebildet, den Fahrkorb entlang der Fahrschiene zu verfahren. Eine Bremseinheit ist ausgebildet, den Fahrkorb abzubremsen. Ferner weist die Aufzugsanlage eine Steuereinheit auf, die ausgebildet ist, bei einer bevorstehenden Geschwindigkeitsänderung des Fahrkorbs zuerst eine Beschleunigung B2 auf eine sich in dem Fahrkorb befindliche Person zu initiieren und danach die Bremseinheit oder die Antriebseinheit derart anzusteuern, dass diese die Geschwindigkeitsänderung mit einer Beschleunigung B1 auf den Fahrkorb überträgt, wobei die Beschleunigung B2 betragsmäßig größer ist als die Beschleunigung B1. Die Beschleunigung B2, die auf die Person in dem Fahrkorb wirkt, ist vorteilhafterweise ein Impuls, d.h. eine Geschwindigkeitsänderung von kurzer Dauer aber starker Intensität.