baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005038050-B4 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebene Antriebseinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: MEDEBACH STEFFEN
IPC: E05F15/16
Filed: 2005-08-10
Granted: 2009-09-24
Abstract: Elektromotorisch betriebene Antriebseinheit (1) für Kraftfahrzeuge, insbesondere Fensterheber oder Scheibenwischvorrichtung von Kraftfahrzeugen, mit einem Motorgehäuse (2) und einem damit verbindbaren Getriebegehäuse (3), wobei die Steuereinheit (4) der Antriebseinheit (1) innerhalb des Getriebegehäuses (3) angeordnet ist und das Getriebegehäuse (3) eine Zwischenwandung (8) zur Trennung von Getriebe und Steuereinheit (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenwandung (8) des Getriebegehäuses (3) Durchführungen (16, 17) für mit Steckkontakten (18, 19) der Steuereinheit (4) zusammenwirkenden motorseitigen Kontakten (20, 21) besitzt und die Zwischenwandung (8) im Bereich (23) eines motorseitigen Magnetfeldgebers (22) dünnwandiger ausgebildet ist.
Patent DE-102005038287-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares Getriebe mit selektivem Betrieb bei festen Übersetzungsverhältnissen
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60K6/48
Filed: 2005-08-12
Granted: 2014-07-31
Abstract: Elektrisch verstellbares Getriebe (210), das umfasst: ein Eingangselement (218), das Leistung von einem Verbrennungsmotor (212) empfängt: ein Ausgangselement (270); einen ersten und einen zweiten Motor/Generator (246, 248); einen ersten und einen zweiten Planetenradsatz (220, 232), wovon jeder ein erstes, ein zweites und ein drittes Getriebeelement (222, 224, 226, 228, 229, 234, 236, 238, 240) aufweist, wobei das Eingangselement (218) kontinuierlich mit dem ersten Element (222) des ersten Planetenradsatzes (220) verbunden ist und das Ausgangselement (270) kontinuierlich mit dem ersten Element (240) des zweiten Planetenradsatzes (232) verbunden ist, wobei der erste Motor/Generator (246) kontinuierlich mit dem zweiten Element (224) des ersten Planetenradsatzes (220) verbunden ist, wobei der zweite Motor/Generator (248) kontinuierlich mit dem dritten Element (236) des zweiten Planetenradsatzes (232) verbunden ist; eine erste Drehmomentübertragungsvorrichtung (262) in Form einer Bremse, die selektiv das zweite Element (234) des zweiten Planetenradsatzes (232) bremst; eine zweite Drehmomentübertragungsvorrichtung (264) in Form einer Kupplung, die selektiv das zweite Element (234) des zweiten Planetenradsatzes (232) mit dem zweiten Element (224) des ersten Planetenradsatzes (220) verbindet; eine dritte Drehmomentübertragungsvorrichtung (265) in Form einer Bremse, die selektiv das dritte Element (226) des ersten Planetenradsatzes (220) bremst; eine vierte Drehmomentübertragungsvorrichtung (267) in Form einer Kupplung, die selektiv das erste oder das zweite Element (222, 224) des ersten Planetenradsatzes (220) mit dem dritten Element (236) des zweiten Planetenradsatzes (232) verbindet; und ...
Patent DE-102005038842-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: HARSCH MARTIN
IPC: E03C1/02
Filed: 2005-08-17
Granted: 2011-04-28
Abstract: Sanitärarmatur mit einem gegossenen Gehäuse, mit einem Wasserauslauf und mit wenigstens einem wasserführenden Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserauslaufgehäuse (3) und/oder der Wasserauslauf (5) wenigstens einen Hohlraum (21) aufweist, der zu Zwecken des Gießens eine Verbindungsöffnung (25) zu einem wasserführenden Bereich (17) aufweist, die nachträglich mit einem Abdichtmittel (29) verschlossen ist.
Patent DE-102005039855-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit Drehmomentanzeige
Inventor: SHIAO HSUAN-SEN
IPC: B25B23/14
Filed: 2005-08-23
Granted: 2012-01-26
Abstract: Ein Schraubenschlüssel mit Drehmomentanzeige weist einen Schlüsselkörper (10) mit einem Kopf (11), um mit einem Werkstück in Eingriff zu kommen und dieses zu drehen, sowie mit einem Schaft (12) auf, der zwei äußere Längswandsegmente (123) hat. Ein belastbarer Körper (21), der aus einem Material mit einem Elastizitätsmodul (E2) hergestellt ist, der niedriger ist als der Elastizitätsmodul (E1) des Schafts (12), weist eine Meßträger-Hauptwand auf, die an dem äußeren Längswandsegment (123) derart angeordnet ist, daß der belastbare Körper (21) relativ zu diesem dehnbar ist. Eine Halteeinrichtung ist derart angeordnet, daß der belastbare Körper (21) an einer Bewegung von dem äußeren Längswandsegment (123) weg gehindert ist und gleichzeitig aber eine Dehnungsbewegung des belastbaren Körpers (21) möglich ist. Eine Belastungsmeßeinheit (22) ist an der Meßträger-Hauptwand angebracht, um eine Veränderung der Widerstandswerte zu erfassen, die einer Dehnungsverformung des belastbaren Körpers (21) entspricht, um diesen Parameter in einer Verarbeitungsschaltung (30) zu verarbeiten, so daß ein Wert des auf das Werkstück ausgeübten Drehmoments ermittelt wird.
Patent DE-102005041431-B4 (DE)
Title: Digitale Kamera mit verschwenkbarem Bildsensor
Inventor: WOEHLER CHRISTIAN
IPC: G03B5/08
Filed: 2005-08-31
Granted: 2011-04-28
Abstract: Kamera (100) zur Erzeugung von digitalen Bildern mit einem Bildsensor (120), der dazu geeignet ist, ein Bild, des von einem Objektiv (110) erzeugt wird, in elektrische Signale umzuwandeln und mit einem Autofokuselement, wobei der Bildsensor (120) auf einem Bewegungselement mit einem steuerbaren Antrieb (132–136) angebracht ist und das Bewegungselement den Bildsensor (120) verschwenkbar macht, so dass ein Winkel zwischen einer Achse (112) des Objektivs (110) und einer Ebene (122) des Bildsensors (120) veränderbar ist und wobei das Autofokuselement dazu geeignet ist, aus einer Entfernungsermittlung eines Bereiches eine Entfernungseinstellung des Objektivs (110) und eine Verschwenkung des Bildsensors (120) zu ermitteln, so dass der Bereich scharf auf den Bildsensor (120) fokussierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Eingabemöglichkeit von einem Zielbereich vorhanden ist, wobei das Autofokuselement durch eine Entfernungsermittlung des Zielbereiches, eine entsprechende Entfernungserstellung des Objektivs (110) und eine entsprechende Verschwenkung des Bildsensors (120) anstrebt, dass der Zielbereich schart auf den Bildsensor...
Patent DE-102005054896-B4 (DE)
Title: Zweiwege-Hydraulikkupplung
Inventor: SMITH ROBERT E III
IPC: F16L/
Filed: 2005-11-17
Granted: 2010-11-11
Abstract: Aufnahme-Hydraulikkupplungselement, das folgendes umfasst:  einen ersten Strömungskanal (28);  einen zweiten Strömungskanal (30);  einen dritten Strömungskanal (32), der in Fluidverbindung mit dem ersten Strömungskanal (28) und mit dem zweiten Strömungskanal (30) steht;  ein erstes Tellerventil (14) zum Öffnen und Schließen des ersten Strömungskanals (28); und  ein zweites Tellerventil (48) zum Öffnen und Schließen des zweiten Strömungskanals (30), wobei das zweite Tellerventil (48) so mit dem ersten Tellerventil (14) verbunden ist, dass sich das zweite Tellerventil (48) zur geschlossenen Position bewegt, wenn das erste Tellerventil (14) offen ist, so dass eine Fluidverbindung zwischen dem ersten Strömungskanal (28) und dem dritten Strömungskanal (32) über das erste Tellerventil (14) herstellbar ist; und dass sich das zweite Tellerventil (48) zur offenen Position bewegt, wenn das erste Tellerventil (14) geschlossen ist, so dass eine Fluidverbindung zwischen dem zweiten Strömungskanal (30) und dem dritten Strömungskanal (32) über das zweite Tellerventil (28) herstellbar...
Patent DE-102006003577-B4 (DE)
Title: Brennkammer einer Gasturbine
Inventor: KEIJIRO SAITOH
IPC: F23R3/16
Filed: 2006-01-25
Granted: 2012-02-23
Abstract: Brennkammer (100) einer Gasturbine, die ein Innenrohr (110) und ein mit diesem verbundenes Übergangsrohr (130) aufweist, mit:  einem inneren Verwirbelungselement (140), das einen inneren zylindrischen Verwirbelungselementring (141), der konzentrisch in Bezug auf eine Mittelachse des Innenrohrs (110) angeordnet ist, sowie mehrere an einer Außenumfangsfläche des inneren Verwirbelungselementrings (141) vorgesehene innere Verwirbelungselementflügel (142) aufweist, und  einem äußeren Verwirbelungselement (150), das einen äußeren zylindrischen Verwirbelungselementring (151), der an einer Außenumfangsseite der inneren Verwirbelungselementflügel (142) und konzentrisch in Bezug auf den inneren Verwirbelungselementring (141) angeordnet ist, sowie mehrere an einer Außenumfangsfläche des äußeren Verwirbelungselementrings (151) vorgesehene äußere Verwirbelungselementflügel (152) aufweist,  wobei das innere Verwirbelungselement (140) und das äußere Verwirbelungselement (150) in dem Innenrohr (110) angeordnet sind,  wobei Einspritzlöcher (171, 172) zum Einspritzen von Brennstoff in Luft, die zwischen dem inneren Verwirbelungselementring (141) und dem äußeren Verwirbelungselementring (151) passiert, um ein Luft-Brennstoff-Gemisch in einem brennstoffreichen Zustand zu bilden, in einer...
Patent DE-102006012427-B4 (DE)
Title: Eingereihter Netzsimulator
Inventor: CURRAN-GRAY MARTIN
IPC: H04L12/26
Filed: 2006-03-17
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren, das folgende Schritte aufweist: Empfangen (701) von Paketen, die von einem Quellknoten (11) zu einem Bestimmungsknoten (12) gesendet werden, an einem eingereihten Netzsimulator (101); Klassifizieren (702) der empfangenen Pakete in Jeweilige einer Mehrzahl von unterschiedlichen Klassifikationen durch den eingereihten Netzsimulator (101), basierend auf einem Protokolltyp und Teilen der unterschiedlichen Klassifikationen in getrennte Paketströme; und Unterbrechen (703) der empfangenen Pakete basierend auf entsprechenden Unterbrechungscharakteristika, die für die jeweiligen Klassifikationen derselben definiert sind, durch den eingereihten Netzsimulator (101), wobei das Unterbrechen ferner folgende Schritte aufweist: Empfangen eines der getrennten Ströme von Paketen einer ersten der unterschiedlichen Klassifikation bei einer ersten Steuerung; Teilen des Stroms von Paketen der ersten Klassifikation in eine Mehrzahl von unterschiedlichen zeitabhängigen Paketunterströmen durch die erste Steuerung; Unterbrechen von Paketen von zumindest einem der Mehrzahl von unterschiedlichen zeitabhängigen Paketunterströmen basierend auf entsprechenden dem Paketunterstrom zugeordneten Unterbrechungscharakteristika; Empfangen eines der getrennten...
Patent DE-102006013007-B4 (DE)
Title: Bewegungshemmnis
Inventor: GANGHOFER ANDREAS
IPC: F41H11/08
Filed: 2006-03-22
Granted: 2007-12-13
Abstract: Bewegungshemmnis
mit einer Anzahl Einzelelemente (12), die durch Federelemente (20)
von einem dünn
zusammengepressten, kleinvolumigen Lagerzustand in einen großvolumigen
Aktivzustand aufstellbar sind, wobei das jeweilige Einzelelement
(12) Randkantenelemente (16, 18) aufweist, die im Aktivzustand jeweils
einen Quader (14) bestimmen und die Einzelelemente (12) gemeinsam
einen länglichen
Elementstrang (10) bilden, wobei die Federelemente (20) sich raumdiagonal
zwischen den Ecken (22) des jeweiligen Quaders (14) erstrecken und von
Federdrähten
(24), gebildet sind, die sich zick-zack-förmig in Längsrichtung des Elementstranges
(10), erstrecken, wobei der Federdraht (24) entlang des gesamten
Elementstranges (10) durchgängig
materialeinstückig
ausgebildet ist.
Patent DE-102006017520-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Modulatoreingangssignals, digitaler Vormodulator und Modulatorsystem
Inventor: LENZ HELMUT
IPC: H04L25/40
Filed: 2006-04-13
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zum Erzeugen mindestens eines Modulatoreingangssignals (IN1, IN2) aus mindestens einem Reglersignal (HIRES) und mindestens einem dem Reglersignal (HIRES) hinzu¬gefugten Dithersignal (DITHER1, DITHER2), – wobei das Reglersignal als digitales Reglersignal (HIRES) einer Lange von m Bits vorliegt; – wobei das Modulatoreingangssignal als digitales Modulatoreingangssignal (IN1, IN2) einer Lange von n Bits ausgegeben wird, mit m > n; – dadurch gekennzeichnet, dass das Dithersignal (DITHER1, DITHER2) aus einer periodischen Ausgabe von Elementen einer diskreten Ditherfolge (DF) der Grundform DF = 0, 1, 2, ..., 2(m-n) – 1 oder von daraus abgeleiteten Elementen erzeugt wird.
Patent DE-102006032889-B4 (DE)
Title: Aufkeilvorrichtung zum Aufkeilen eines Dachflächenfensters
Inventor: ORSO DIETMAR
IPC: E04B7/18
Filed: 2006-07-15
Granted: 2011-03-31
Abstract: Aufkeilvorrichtung zum Aufkeilen eines handelsüblichen Dachflächenfensters (15) umfassend zwei im Wesentlichen dreieckige Seitenelemente (1) und eine rechteckige Deckelplatte (17), wobei die Seitenelemente (1) als tragende Elemente zwischen dem Dachfenster (15) und dem Dach ausgebildet sind, wobei die Deckelplatte (17) die auf das Dachfenster (15) und die Seitenelemente (1) wirkenden Seitenkräfte vom Dachfenster (15) auf das Dach überträgt, und wobei die Seitenelemente (1) und die Deckelplatte (17) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenelemente (1) und/oder die Deckelplatte (17) auf ihrer dem Dachfenster (15) zugewandten Seite eine erste Profilierung, insbesondere eine Feder (7), aufweisen, welche mit der Profilierung eines handelsüblichen Dachfensters (15), insbesondere einer Nut (21), korrespondiert, dass die Seitenelemente (1) und/oder die Deckelplatte (17) auf ihrer einem zu dem Dachfenster gehörenden Innenfutter zugewandten Seite eine zweite Profilierung, insbesondere eine Nut (23), aufweisen, und dass die zweite Profilierung dem Profil des Dachfensters (15) an seiner dem Innenfutter zugewandten Seite...
Patent DE-102006042299-B4 (DE)
Title: Bedingtes Warn- und Meldesystem für eine Flugzeugkabine zur Feststellung des Kabinenstatus
Inventor: GIESA HANS-GERHARD
IPC: B60R22/48
Filed: 2006-09-08
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zum Überwachen von Sitzzuständen für ein Flugzeug, wobei das Verfahren aufweist:  Messen eines Sitzbelegungszustands eines Sitzelementes (2) mittels eines Sitzbelegungssensors (14);  Messen eines Anschnallzustands des Sitzelementes (2) mittels eines Anschnallsensors (13);  Übermitteln des Sitzbelegungszustands und des Anschnallzustands an eine Überwachungseinrichtung (1);  automatisches Aktivieren der Überwachungseinrichtung (1) aufgrund vorgegebener Flugzustandsdaten; selbsttätiges Erzeugen eines Warnsignals mittels der Überwachungseinrichtung (1) bei einer Kombination eines vorbestimmten Sitzbelegungszustands und eines vorbestimmten Anschnallzustands.
Patent DE-102006051442-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: MATSUBARA TOORU
IPC: F16H63/40
Filed: 2006-10-31
Granted: 2022-03-10
Abstract: Steuervorrichtung für ein Elektrofahrzeug, wobei das Elektrofahrzeug einen Elektromotor (MG 12), eine radseitige Abtriebswelle (6) zur Übertragung von Leistung auf Antriebsräder (10) und ein Getriebe (14) zur Übertragung von Leistung vom Elektromotor (MG 12) auf die radseitige Abtriebswelle (6) einschließt, wobei die Steuervorrichtung folgendes aufweist: eine Bestimmungseinrichtung, die bestimmt, ob eine Neutralforderung zur Unterbrechung der Leistungsübertragung auf die radseitige Abtriebswelle (6) erzeugt wird; eine Neutralsteuerungseinrichtung, die eine Neutralsteuerung durchführt, wobei die Neutralsteuerungseinrichtung die Lieferung von Strom zum Elektromotor (MG 12) unterbricht, wenn bestimmt wird, dass die Neutralforderung erzeugt wird, und eine Synchronisationssteuerungseinrichtung, die eine Drehzahlsynchronisationssteuerung durchführt, wobei während des Gangwechsels im Getriebe (14) die Synchronisationssteuerungseinrichtung eine Drehzahl des Elektromotors (MG 12) vor dem Gangwechsel mit einer Drehzahl synchronisiert, die entsprechend dem Drehzahluntersetzungsverhältnis nach dem Gangwechsel eingestellt wird, wobei die Vorrichtung durch eine Verzögerungseinrichtung gekennzeichnet ist, wobei, wenn bestimmt wird, dass die Neutralforderung während der Durchführung der Drehzahlsynchronisationssteuerung erzeugt wird, die Verzögerungseinrichtung die Durchführung der Neutralsteuerung verzögert.
Patent DE-102006056046-B4 (DE)
Title: Paramagnetischer Sauerstoffsensor
Inventor: KRIPPNER PETER
IPC: G01N27/74
Filed: 2006-11-28
Granted: 2009-04-02
Abstract: Paramagnetischer
Sauerstoffsensor mit einer zwischen einander gegenüberliegenden
magnetischen Polschuhen (5a, 5b) angeordneten, das Messgas enthaltenen
Messkammer (6), in welcher ein Probenkörper (1) um die Achse mindestens
einer Aufhängung
(2) verschwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Sauerstoffsensor als monolithischer Sensorchip ausgestaltet ist
und dass der Probenkörper
allseitig von Messgas umströmbar
in der Messkammer angeordnet ist, dass mindestens ein piezoresistives
Element (7a, 7b) eine durch den Messeffekt hervorgerufene elastische
Verformung im Bereich der Aufhängung
(2) erfasst, um die hieraus resultierende Materialdehnung in eine Änderung
des elektrischen Widerstandswertes des piezoresistiven Elements (7a,
7b) umzuwandeln, woraus signalverarbeitungstechnisch die Sauerstoffkonzentration
im Messgas ermittelbar ist.
Patent DE-102006058840-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: BERNHARDT GERNOT
IPC: F04C25/00
Filed: 2006-12-13
Granted: 2021-01-14
Abstract: Vakuumpumpe mit Gehäuse, in welchem Pumpsystem (30) und Motor untergebracht sind, mit Gaseinlass (9) und Gasauslass, wobei eine Haube (1) das Gehäuse wenigstens teilweise umgibt,
 wobei das Gehäuse mehrere Abschnitte aufweist, die einem Steuerungsabschnitt (2), einem Peripherieabschnitt (4) und einem Pumpabschnitt (5) der Vakuumpumpe zugeordnet sind,
 wobei der Peripherieabschnitt (4) zwischen dem Steuerungsabschnitt (2) und dem Pumpabschnitt (5) angeordnet ist,
 wobei das Pumpsystem (30) in dem Pumpabschnitt (5) angeordnet ist, der Peripherieabschnitt (4) den Gaseinlass (9), den Gasauslass und den Motor aufweist und eine Steuerelektronik (12) in dem Steuerungsabschnitt (2) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gehäuse zusätzlich einen Abschnitt aufweist, der einem Zwischenabschnitt (3) der Vakuumpumpe zugeordnet ist, welcher zwischen dem Steuerungsabschnitt (2) und dem Peripherieabschnitt (4) angeordnet ist, und
 der Zwischenabschnitt (3) Dichtungen (13, 14) aufweist, die jeweils zwischen dem Zwischenabschnitt (3) und dem Steuerungsabschnitt (2) sowie zwischen dem Zwischenabschnitt (3) und dem Peripherieabschnitt (4) vorgesehen sind und eine thermische Barriere bilden.
Patent DE-102006062877-B4 (DE)
Title: Mehrkomponentenzahnrad
Inventor: EMURA ATSUHIRO
IPC: B62M9/00
Filed: 2006-05-12
Granted: 2015-12-10
Abstract: Fahrradzahnrad, umfassend: einen metallischen Zahnradringabschnitt (20) mit einer einer Kurbel gegenüberstehenden Fläche (21), einer entgegengesetzten Fläche (23), einer Innenperipherie (24) und einer Außenperipherie (25) mit einer Vielzahl von Zahnradzähnen (22), die an dieser angeordnet sind; und einen nicht-metallischen Innenringabschnitt (30), der teilweise nicht-beweglich an den Zahnradringabschnitt (20) gekoppelt ist und diesen abschnittsweise bezüglich der Innenperipherie (24) des Zahnradringabschnitts (20) einbettet, wobei der Innenringabschnitt (30) eine einem kleineren Zahnrad gegenüberstehende Fläche und eine entgegengesetzte Fläche aufweist und zumindest eine Kettenführungsaussparung umfasst, die an der einem kleineren Zahnrad gegenüberstehenden Fläche des Innenringabschnitts (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102007003828-B4 (DE)
Title: Kühlmittelreservoiranordnung und multifunktionale Einheit für ein Kühlmittelreservoir
Inventor: PECHTOLD RAINER
IPC: B60L50/72
Filed: 2007-01-25
Granted: 2020-03-05
Abstract: Kühlmittelreservoiranordnung, mit:einem Kühlmittelreservoir (24) zum Speichern eines Kühlfluides (26) und mit einem Gasgebiet (28) darin, wobei das Kühlmittelreservoir (24) einen Fülldurchlass (42) in Fluidverbindung mit dem Inneren des Kühlmittelreservoirs (24) aufweist; undeiner multifunktionalen Einheit (50, 90, 100), die an dem Kühlmittelreservoir (24) angebracht ist und den Fülldurchlass (42) abdeckt, wobei die Einheit (50, 90, 100) eine Entlüftungsleitung (58) und eine Füllleitung (54) aufweist, wobei die Einheit (50, 90, 100) ferner ein erstes Entlüftungsventil (72) in Fluidverbindung mit dem Fülldurchlass (42) und der Entlüftungsleitung (58) aufweist, wobei das erste Entlüftungsventil (72) das Gasgebiet (28) automatisch entlüftet, wenn der Druck des Gasgebietes (28) einen ersten vorbestimmten Druck überschreitet, wobei die Einheit (50, 90, 100) ferner ein zweites Entlüftungsventil (76) in Fluidverbindung mit der Entlüftungsleitung (58) und dem Fülldurchlass (42) aufweist, wobei das zweite Entlüftungsventil (76) das Gasgebiet (28) automatisch entlüftet, wenn der Druck in dem Gasgebiet (28) einen zweiten vorbestimmten Druck überschreitet, wobei die Einheit (50, 90, 100) ferner ein Rückschlagventil (66) in Fluidverbindung mit der Entlüftungsleitung (58) und dem Fülldurchlass (42) aufweist, wobei das Rückschlagventil (66) zulässt, dass Luft in das Kühlmittelreservoir (24) eintreten kann, wenn der Druck in dem Gasgebiet unter Umgebungsdruck liegt, wobei die Einheit (50, 90, 100) ferner ein Füllventil (52, 92) aufweist, wobei das Füllventil (52, 92) die Füllleitung (54) selektiv mit dem Fülldurchlass (42) verbindet, nachdem das Gasgebiet (28) entlüftet ist.
Patent DE-102007009761-B4 (DE)
Title: Auflage für eine Toilettenbrille
Inventor: ALAMI MOHAMED
IPC: A47K13/14
Filed: 2007-02-27
Granted: 2009-06-10
Abstract: Auflage (1) für eine Toilettenbrille mit einem eine Auflagefläche (4) und eine Sitzfläche (18) ausbildenden formbaren Hohlkörper (2), dessen Hohlraum durch eine Anzahl von Zwischenwänden (10) in eine Mehrzahl von jeweils mit einem Fluid befüllbaren Kammern (8) unterteilt ist.
Patent DE-102007012777-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum gesteuerten Verschließen wenigstens eines Clips um einen füllgutfreien Zopfabschnitt zwischen zwei mit einer Hülle umschlossenen Füllgutabschnitten
Inventor: DUERINGER CARSTEN
IPC: A22C11/02
Filed: 2007-03-16
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zum gesteuerten Verschließen wenigstens eines Clips um einen füllgutfreien Zopfabschnitt einer Hülle zwischen zwei mit der Hülle umschlossenen Füllgutabschnitten, bei dem der wenigstens eine Clip (10) den Zopfabschnitt (1) umfassend mittels zweier gesteuert bewegter Schließwerkzeuge (4, 5) um den Zopfabschnitt (1) geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schließwerkzeuge (4, 5) mittels einer gemeinsamen Führungseinrichtung quer zur Längsausdehnung des Zopf-abschnitts bewegbar sind, wobei zur Anordnung der Schließwerkzeuge (4, 5) zu beiden Seiten des Zopfabschnitts (1) eines der beiden Schließwerkzeuge (4, 5) von einer Seite des Zopfabschnittes (1) quer zur Längausdehnung des Zopfabschnittes (1) am Zopfabschnitt (1) vorbei auf die andere Seite des Zopfabschnittes (1) geführt wird und anschließend die beiden Schließwerkzeuge (4, 5) in eine zueinander ausgerichtete Position für das anschließende Schließen des Clips (10) um den Zopfabschnitt (1) gebracht werden.
Patent DE-102007016632-B4 (DE)
Title: Freitragende poröse Membran und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: GOEDEL WERNER
IPC: B01D69/10
Filed: 2007-04-05
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer porösen Membran umfassend die folgenden Schritte:  (A) Aufbringen einer aushärtbaren Flüssigkeit (4), enthaltend eine nichtflüchtige Komponente (6) auf eine dreidimensional strukturierte Oberfläche eines Substrats (3) mit Erhebungen und Vertiefungen, so dass die Erhebungen mit der Flüssigkeit (4) vollständig bedeckt sind;  (B) Aufbringen einer mit der Flüssigkeit (4) nicht oder nur partiell mischbaren Flüssigkeit (8), gleichzeitig mit, vor oder nach dem Auftragen der Flüssigkeit (4), auf die Oberfläche des Flüssigkeitsfilmes (4) auf dem Substrat (3); und  (C) Verfestigen der nichtflüchtigen Komponente (6) zu einer festen Membran (9).