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Patent DE-102018210657-A1 (DE)
Title: Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine und Verfahren zum Betreiben einer Auslage
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H29/04
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Bogen zu einem Auslagestapel (1) transportierenden Bogenfördersystem, wobei eine die jeweiligen Bogen verzögernde Bogenbremse (2) vorgesehen ist und ein Verfahren zum Betreiben einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine.
 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine alternative Auslage für eine bogenverarbeitende Maschine, insbesondere Druckmaschine, bzw. ein alternatives Verfahren zum Betreiben einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine, insbesondere Druckmaschine, zu schaffen.
 Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass ein unterhalb der Bogenbremse (2) angeordneter mindestens eine der Bogenbremse (2) zugewandte Öffnung aufweisender verlagerbarer Blas- oder Saugkasten (11) vorgesehen ist..
Patent DE-102018211150-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung
Inventor: EHMKE TOBIAS
IPC: B60C23/00
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (1) für einen Reifen (21), aufweisend mindestens eine Sendekomponente (2), mindestens eine Empfangskomponente (3) und mindestens eine Speicherkomponente (4), wobei die mindestens eine Sendekomponente (2) geeignet ist, eine Reifeninformation, die in der mindestens einen Speicherkomponente (4) gespeichert ist, zu versenden, und aufweisend eine Tragekomponente (5), wobei die Tragekomponente (5) zum Tragen der mindestens einen Sendekomponente (2), der mindestens einen Empfangskomponente (3) und der mindestens einen Speicherkomponente (4) vorgesehen ist und die mindestens eine Sendekomponente (2), die mindestens eine Empfangskomponente (3) und die mindestens eine Speicherkomponente (4) von der Tragekomponente (5) vollständig umschlossen sind, wobei die Tragekomponente (5) einen ersten Tragekomponentenbereich (6) und einen zweiten Tragekomponentenbereich (7) aufweist, wobei der erste Tragekomponentenbereich (6) gegenüber dem zweiten Tragekomponentenbereich (7) versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102018212004-A1 (DE)
Title: Dynamische Schalenbeabstandung
Inventor: VEGH MARK KENNETH
IPC: G06Q10/08
Filed: 2018-07-18
Abstract: Eine Steuerung eines Materialhandhabungssystems führt ein Verfahren zur dynamischen Beabstandung auf einem Sortierförderer durch, indem eine Fülle von Ausschleuszielstellen vorhergesagt wird. Erforderliche Schalenbeabstandung zwischen für dieselbe Ausschleuszielstelle bestimmten zugeführten Gegenständen kann verringert werden, wenn die Ausschleuszielstelle als ausreichend Kapazität aufweisend berechnet wird. Weniger Ausschleusbefehle müssen aufgrund von unzureichender Schalenbeabstandung ignoriert werden. Die Materialhandhabungssysteme können höheren Durchsatz erreichen, indem man weniger Gegenstände hat, die nicht zu einer zugewiesenen Zielstelle ausgeschleust werden können.
Patent DE-102018215171-A1 (DE)
Title: Optimierte Hybrid-Lehnenstruktur zur gezielten Gurtkraftaufnahme in der Lehnenstruktur
Inventor: REJZEK MARTIN
IPC: B60N2/427
Filed: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybrid-Tragstruktur (10) für ein Rückenlehnenteil eines gurtintegrierten Fahrzeugsitzes (100) oder einer gurtintegrierten Rücksitzbank, die aus einer Metallstruktur (10M) und einer mit der Metallstruktur (10M) in Verbindung stehenden Kunststoffstruktur (10K) ausgebildet ist.
 Es ist vorgesehen, dass die Kunststoffstruktur (10K) zur Verstärkung der Metallstruktur (10M) zumindest in ihren Seitenholmprofilen (10M-L, 10M-R) und einem Kopfprofil (10M-LR) der Metallstruktur (10M) integriert angeordnet ist, wobei die Kunststoffstruktur (10K) im Bereich der Seitenholmprofile (10M-L, 10M-R) auf einer insassenabgewandten Seite der Hybrid-Tragstruktur (10) Deformationsbereiche (D1, D2) als künstlich erzeugte Schwachstellen aufweist, in denen in einem etwaigen Crashfall (I, II) kontrolliert lokale Deformationen zugelassen werden.
Patent DE-102018215194-A1 (DE)
Title: Netzwerksynchronisation eines Strahlsprung-Satellitensystems
Inventor: ROHDE CHRISTIAN
IPC: H04B7/204
Filed: 2018-09-06
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel sieht ein Verfahren zum Synchronisieren einer Mehrzahl von Superrahmen an einen Strahlumschaltzeitplan vor, der eine Mehrzahl von Verweilzeiten definiert, wobei der Strahlumschaltzeitplan eine Umschaltung zwischen zumindest zwei Strahlen terminiert, die unter Verwendung einer Höhenplattform oder eines Satelliten gesendet werden, wobei jeder Strahl einen jeweiligen Versorgungsbereich bedeckt, um einen jeweiligen Datenrahmen über den jeweiligen Strahl an den jeweiligen Versorgungsbereich weiterzuleiten; wobei jeder Superrahmen einen Datenrahmen aufweist, der durch den Satelliten an den jeweiligen Versorgungsbereich weiterzuleiten ist. Das Verfahren weist folgende Schritte auf:
 • Senden zumindest eines der Mehrzahl von Superrahmen an den Satelliten als Referenzsuperrahmen unter Verwendung eines Modulators;
 • Anwenden des Strahlumschaltzeitplanes und Weiterleiten - unter Verwendung des Satelliten - des Referenzsuperrahmens an das Referenzendgerät in einer der Mehrzahl von Verweilzeiten; Empfangen der einen der Mehrzahl von Verweilzeiten unter Verwendung eines Referenzendgerätes;
 • Bestimmen einer bekannten Sequenz des Referenzsuperrahmens in der einen der Mehrzahl von Verweilzeiten; und
 • Bestimmen einer Zeitdifferenz zwischen dem Senden des Referenzsuperrahmens und dem Empfangen der einen der Verweilzeiten oder dem Empfangen des Referenzsuperrahmens, oder eines Zeitraumes, der direkt von der Zeitdifferenz zwischen dem Senden des Referenzsuperrahmens und dem Empfangen der einen der Verweilzeiten oder dem Empfangen des Referenzsuperrahmens abhängt.
Patent DE-102018217213-A1 (DE)
Title: Fernlichtscheinwerfer
Inventor: SCHREIBER PETER
IPC: F21S41/663
Filed: 2018-10-09
Abstract: Es wird ein Fernlichtscheinwerfer beschreiben, der mit einer geringen Baulänge mit hoher Effizienz herstellbar ist, und zwar auch eine effektive kostengünstige Herstellbarkeit ermöglicht. Dazu wird ein Lichtquellenarray mit einer Mehrzahl von Lichtquellen mit einem Wabenkondensor kombiniert. Ein Kollimator, der zwischen dem Wabenkondensor und das Lichtquellenarray geschaltet ist, leuchtet den Wabenkondensor mit kollimiertem Licht der Mehrzahl von Lichtquellen des Lichtquellenarrays aus. Die Anordnung der Komponenten ist so, dass das kollimierte Licht einer ersten Lichtquelle zu einer übersprechfreien Durchstrahlung des Wabenkondensors und einer Ausleuchtung eines ersten Fernfeldsegments führt. Für jede der zumindest einen zweiten Lichtquelle des Lichtquellenarrays führt das kollimierte Licht der jeweiligen zweiten Lichtquelle zu einer Durchstrahlung des Wabenkondensors mit Kanalübersprechen und einer Ausleuchtung eines schräg zu dem ersten Fernfeldsegment ausgerichteten zweiten Fernfeldsegments.
Patent DE-102018217246-A1 (DE)
Title: Verbundbauteil, insbesondere zur Bildung einer Anzeige- und/oder Bedienfläche im Cockpit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÖING THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-10-09
Abstract: Es soll ein auf vergleichsweise einfache Weise herstellbares Verbundbauteil (1) angegeben werden, das für eine Konturierung oder Formgebung und insbesondere für die Verwendung als Anzeige- oder Bedienelement im Cockpit eines Kraftfahrzeugs besonders geeignet ist. Dazu umfasst das Verbundbauteil (1) erfindungsgemäß eine als Anzeige- und/oder Bedienfläche für einen Benutzer vorgesehenen Glasschale (4), die an ihrer im verbauten Zustand gesehen rückwärtigen Seite mit einem transparenten Trägerelement (6) versehen ist.
Patent DE-102018220058-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Parkvorgangs eines Fahrzeugs, System mit dieser Vorrichtung und Verfahren dafür
Inventor: PARK JONG HO
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern des Parkvorgangs eines Fahrzeugs, ein System mit demselben und ein Verfahren dafür. Die Vorrichtung zum Steuern des Parkvorgangs eines Fahrzeugs beinhaltet einen Prozessor, der bestimmt, ob ein virtuelles Objekt in Abhängigkeit von einer Länge eines Parkplatzes und einem aktuellen Ort eines Fahrzeugs erzeugt werden soll, einen Parkzielplatz in dem Parkplatz basierend auf dem virtuellen Objekt auf ein Erzeugen des virtuellen Objekts hin bestimmt, und eine Parktrajektorie so erzeugt, dass das Fahrzeug auf dem Parkzielplatz geparkt wird, um eine Parksteuerung basierend auf der Parktrajektorie durchzuführen, wenn der Parkplatz zwischen einem ersten Objekt und einem zweiten Objekt abgetastet wird, und einen Speicher, der die von dem Prozessor erzeugte Information speichert.
Patent DE-102018221066-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: OGASAWARA KAZUYOSHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-12-05
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (1) für ein Fahrzeug zeigt ein Bild zu der Zeit, wenn ein dreidimensionale Objekt (20) zur Verzerrungskorrektur, das in einem virtuellen Raum (VS) gesehen wird, von einem Referenzaugenpunkt (Eps) eines Fahrers (D) gesehen wird, auf einer Anzeige (18) als ein Anzeigebild (P) an. Ein Controller (13) führt eine Texturabbildung durch Einfügen eines ursprünglichen Anzeigebild (Po) in das dreidimensionale Objekt (20) für Verzerrungskorrektur in dem virtuellen Raum (VS) aus und stellt das dreidimensionale Objekt (20) zur Verzerrungskorrektur gemäß einer Positionsänderung zwischen dem Referenzaugenpunkt (Eps) und einem tatsächlichen Augenpunkt (EPr) ein. Eine Einstelleinheit (22) ändert eine Position des dreidimensionalen Objekts (20) zur Verzerrungskorrektur von einer Referenzposition gemäß der Positionsänderung.
Patent DE-102018221312-A1 (DE)
Title: Manipulationssteuerungsvorrichtung für Fahrzeuge und Betriebsverfahren dafür
Inventor: RYU YANG HO
IPC: G06F3/02
Filed: 2018-12-10
Abstract: Ein Klickempfindungsbereitstellungsverfahren für Fahrzeuge, das von einer Manipulationssteuerungsvorrichtung für Fahrzeuge durchgeführt wird, ist vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet das Bestimmen der Anzahl der Auswahlmenüelemente auf einem Bildschirm, der in einem Fahrzeug angezeigt wird, das Auswählen einer der bestimmten Anzahl entsprechenden Klickempfindungen aus einer Vielzahl von verschiedenen Klickempfindungen und das Bereitstellen der ausgewählten Klickempfindung an einem Benutzer über eine Manipulationseinheit zum Manipulieren des Bildschirms.
Patent DE-102019003648-A1 (DE)
Title: Anspitzbarer Stift
Inventor: DOLL ALEXANDER
IPC: B43K29/08
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen anspitzbaren Stift, der in Längsrichtung hintereinanderliegend einen gespitzten Bereich und einen Haltebereich aufweist, wobei eine Markierung vorgesehen ist, die als Indikator dafür dient, dass der Haltebereich eine vorbestimmte Mindestlänge unterschreitet oder dass nicht.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Markierung in dem gespitzten Bereich sichtbar ist.
Patent DE-102019100983-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines vpo-katalysators
Inventor: BÖCKLEIN SEBASTIAN
IPC: B01J27/199
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines VPO-Katalysators, enthaltend Molybdän und eine Vanadylpyrophosphat-Phase, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen einer Reaktionsmischung, die eine V(V)-Verbindung, eine P(V)-Verbindung, eine Mo-Verbindung, ein Reduktionsmittel und ein Lösungsmittel umfasst, b) Reduzieren der V(V)-Verbindung mit dem Reduktionsmittel zumindest in Teilen zu Vanadylhydrogenphosphat, um eine Zwischenproduktsuspension zu erhalten, c) Filtrieren der Zwischenproduktsuspension aus Schritt b), um ein Zwischenprodukt zu erhalten, d) Trocknen des Zwischenprodukts bei einer Temperatur von maximal 350 °C, um ein getrocknetes Zwischenprodukt zu erhalten und e) Aktivieren des getrockneten Zwischenprodukts bei einer Temperatur oberhalb 200 °C, dadurch gekennzeichnet, dass in Schritt a) maximal 0,2 Gew.-% Wasser, bezogen auf das Gewicht der Reaktionsmischung, anwesend ist und während der Reduktion in Schritt b) kein Wasser entzogen wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen VPO-Katalysator, das durch das erfindungsgemäße Verfahren herstellbar ist sowie einen Katalysator der das Molybdän enthaltendes Vanadium-Phosphor-Mischoxid, enthält.
Patent DE-102019102393-A1 (DE)
Title: Schließbügel für ein Kraftfahrzeug-Karosserieschloss, Kraftfahrzeug-Karosserieschloss mit einem solchen Schließbügel sowie entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: E05B77/36
Filed: 2019-01-30
Abstract: Zum Zwecke einer schwingungstechnischen Verbesserung und massenherstellungstauglichen Herstellbarkeit eines Schließbügels (10) eines Kraftfahrzeug-Karosserieschlosses (5), mit einem an einer Bügelplatte (25) angeordneten Bügel (40), welcher Bügel (40) einen Bügelabschnitt (40-3) aufweist, der eingerichtet ist, eine Last (F) aufzunehmen, ist vorgesehen, dass die Bügelplatte (25) einen ersten Bügelplattenabschnitt (25-1) aufweist, der eingerichtet ist, mit einem Karosseriebauteil (15) verbunden zu werden, die Bügelplatte (25) einen zweiten Bügelplattenabschnitt (25-2) aufweist, an dem der Bügel (40) angeordnet ist, wobei ein Crashsicherungsmittel (37) mit einem ersten Ende (37-1) an dem ersten Bügelplattenabschnittes (25-1) gelagert und mit einem zweiten Ende (37-2) in einer Aussparung (30-2) außerhalb einer Crashlage berührungslos und in einer Crashlage gegen den zweiten Bügelplattenabschnitt (25-2) anliegend ausgebildet ist.
Patent DE-102019103341-A1 (DE)
Title: Es sind systeme, verfahren und vorrichtungen zur verbesserten oberflächenzustandserfassung basierend auf bildszenen und umgebungslichtanalyse vorgesehen
Inventor: ZHAO QINGRONG
IPC: G06T7/45
Filed: 2019-02-11
Abstract: Es sind Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Erfassen von Oberflächenzuständen vorgesehen, die Folgendes beinhalten: einen Satz von einer Vielzahl von Interessenbereichen (ROIs); und einen Prozessor, der zum Empfangen der Bildszene konfiguriert ist, um: mindestens einen ersten und einen zweiten ROI aus dem Satz von der Vielzahl von ROIs der Bildszene zu extrahieren; den ersten ROI einem Oberhorizontbereich zuzuordnen und den zweiten ROI einem Oberflächenbereich zuzuordnen; den ersten ROI und den zweiten ROI parallel für einen Zustand in Bezug auf eine Umgebungsbeleuchtung im ersten ROI und für die Wirkung in Bezug auf die Umgebungsbeleuchtung im zweiten ROI zu analysieren; und aus den ersten ROI-Funktionen den Zustand der Umgebungsbeleuchtung zu extrahieren und aus den zweiten ROI-Funktionen die Wirkung der Umgebungsbeleuchtung auf einen Oberflächenbereich zu extrahieren.
Patent DE-102019105113-A1 (DE)
Title: Verschluss-Verriegelungsanordnung mit IS/OS-Sicherungsmechanismus mit integrierter Splitterbox-Anordnung
Inventor: PATANE FRANCESCO
IPC: E05B81/90
Filed: 2019-02-28
Abstract: Eine Verschluss-Verriegelungsanordnung für ein Kraftfahrzeug-Verschlusspaneel ist mit einer gemeinsamen kinematischen Kette von Komponenten für einen Verriegelungs-Lösemechanismus ausgestattet, der einen ersten Bereich von Griffbewegung verwendet, um ein angetriebenes Lösen eines Verriegelungsmechanismus auszulösen, und ferner einen zweiten Bereich von Griffbewegung verwendet, um ein mechanisches Lösen des Verriegelungsmechanismus auszulösen. Ein Betätigungsstab kann einen Magneten aufweisen, der, wenn er außerhalb eines Bereichs eines Sensors bewegt wird, signalisiert, um das angetriebene Lösen für den Fall auszulösen, dass das angetriebene Lösen nicht auftritt, wobei eine weitere Bewegung des Betätigungsstabs das mechanische Lösen erzwingt. Sowohl bei dem angetriebenen Lösen als auch bei dem mechanischen Lösen wird eine Klinke aus einer Ratschen-Halteposition in eine Ratschen-Löseposition bewegt. Der Betätigungsstab kann ein erstes Segment aufweisen, das mit einem Türgriff verbunden ist, und ein zweites Segment, das mit einem Schließzylinder verbunden ist, wobei jedes Segment das mechanische Lösen verursachen kann.
Patent DE-102019108609-A1 (DE)
Title: Heizelement
Inventor: KOSACK PETER
IPC: B60N2/56
Filed: 2019-04-02
Abstract: Ein Heizelement für ein Fahrzeug, wobei das Heizelement innerhalb eines Personenraums angeordnet ist, und mit einem aktiven Bereich auf Insassen gerichtet ist, wobei der aktive Bereich Infrarotstrahlung abstrahlt. Ein Fahrzeug mit solch einem Heizelement.
Patent DE-102019109804-A1 (DE)
Title: Linearaktuator, Verfahren zum Betreiben des Linearaktuators und System zur Erfassung einer Position in einem Linearaktuator
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Linearaktuator (100) umfassend eine drehbare Spindel (140), eine drehfeste Spindelmutter (150) zum Erzeugen einer Linearbewegung bei einem Drehen der Spindel (140), ein Schubrohr (200) zum Übertragen der Linearbewegung der Spindelmutter (150), und ein innerhalb des Schubrohrs (200) angeordnetes Magnetelement (170) zur magnetischen Erfassung einer Position, wobei zwischen dem Magnetelement (170) und der Spindel (140) ein Abschirmelement (180) angeordnet ist, um ein Magnetfeld des Magnetelements (170) zumindest zur Spindel (140) hin abzuschirmen.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Linearaktuators (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit dem Schritt des magnetischen Erfassens einer Position über das in dem Schubrohr (200) angeordnete Magnetelement (170).Außerdem betrifft die Erfindung ein System zur Erfassung einer Position in einem Linearaktuator, umfassend einen erfindungsgemäßen Linearaktuator (100) und mindestens einen an einem Aktuatorgehäuse (130) des Linearaktuators (100) angeordneten Sensor (210) zum Erfassen eines von dem Magnetelement (170) verursachten Magnetfelds.
Patent DE-102019111881-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum senden von daten gemäss einem signalzeitablauf
Inventor: LIM SIAK PIN
IPC: H04L7/06
Filed: 2019-05-07
Abstract: Hier wird eine Vorrichtung zur Verwendung in einer Datentestumgebung mit einem Knoten, um die Vorrichtung mit einer Testvorrichtung zu verbinden; einem oder mehreren Prozessoren, wobei der eine oder die mehreren Prozessoren dazu konfiguriert sind, ein elektrisches Signal von dem Knoten zu empfangen, wobei das elektrische Signal zwischen mindestens einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand abwechselt, wobei der erste Zustand einen Datenübertragungsauslöser darstellt und der zweite Zustand eine Datenübertragungsgelegenheit darstellt; einen Zeitpunkt der Datenübertragungsgelegenheit auf der Basis des empfangenen elektrischen Signals zu bestimmen; und Daten zum Knoten während der Datenübertragungsgelegenheit in Reaktion auf das Empfangen des Datenübertragungsauslösers zu senden, offenbart.
Patent DE-102019112447-A1 (DE)
Title: Verfahren und Auswerteeinheit zur Ermittlung eines Zeitpunkts einer Flanke in einem Signal
Inventor: BERNER DIRK
IPC: H03K23/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (700) zur _Ermittlung eines Zeitpunkts einer Flanke (200) in einem Signal (132), wobei das Verfahren (700) einen Schritt des Einlesens (710) des Signals (132) und eines Grundtaktes (210) zum Betrieb einer digitalen Auswerteeinheit (125) zur Auswertung des Zeitpunktes der Flanke (200) aufweist. Ferner umfasst das Verfahren (700) einen Schritt des Bildens (720) eines das Signal (132) repräsentierenden Datenworts (220) unter Verwendung eines Deserialisierers (310) einer SERDES-Zelle (300), wobei das Datenwort (220) eine Mehrzahl von Bits aufweist und wobei die SERDES-Zelle (300) ferner mit einem Abtasttakt (205) zur Abtastung des Signals (132) beaufschlagt wird, der höher als der Grundtakt (210) ist, wobei zur Abtastung des Signals (132) eine Flanke oder zwei Flanken des Abtasttaktes (205) verwendet werden. Schließlich umfasst das Verfahren (700) einen Schritt des Ermittelns (730) des Zeitpunktes der Flanke (200) in dem Signal (132) unter Verwendung des Datenworts (220) und des Grundtaktes (210) in der Auswerteeinheit (125).
Patent DE-102019113345-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur verwendung des strassenverständnisses zur einschränkung von radarspuren
Inventor: BRANSON ELLIOT
IPC: G01S13/66
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein prozessorimplementiertes Verfahren in einem Fahrzeug zum Erkennen von Objekten aus Radardaten beinhaltet: das Abrufen von Radarmessungen, die in verschiedenen periodischen Zeitschritten durchgeführt wurden; das Organisieren der Radarmessungen in geeignete Zeitfenster; das Bilden eines Sequenzclusters von Radarmessungen, worin das Sequenzcluster ein Gleitfenster mit den neuesten Zeitfenstern von Radarmessungen umfasst; Entfernen von Rauschen aus dem Sequenzcluster von Radarmessungen durch Entfernen eines Clusters von Radarmessungen aus dem Sequenzcluster von Radarmessungen, das im Widerspruch zu einer Straßentopologiekarte für ein Gebiet steht, in dem das erste Objekt geschätzt wird, und Ausgeben des Sequenzclusters von Radarmessungen nach dem Entfernen von widersprüchlichen Radarmessungen als ein neuer Cluster von Radarmessungen.
Patent DE-102019113362-A1 (DE)
Title: Elektrisch angetriebene lenkhilfesysteme für fahrzeuge mit starrachsenvorderradaufhängung
Inventor: SOHAL JASPAL
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-05-20
Abstract: Beschrieben sind Systeme der elektrisch angetriebenen Lenkhilfe (EPAS) für Fahrzeuge mit Starrachsenvorderradaufhängung. Ein beispielhaftes EPAS-System beinhaltet einen Lenkführungshebel mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende. Das erste Ende des Lenkführungshebels ist an einen Rahmen des Fahrzeugs gekoppelt. Das beispielhafte EPAS-System beinhaltet weiterhin eine EPAS-Zahnstangenbaugruppe mit einer Eingangswelle, einer Zahnstange, einem Elektromotor und einem Abtriebsglied. Die Zahnstange ist an die Eingangswelle gekoppelt und auf Bewegungen der Eingangswelle reagierend bewegbar. Der Elektromotor ist an die Zahnstange gekoppelt. Der Elektromotor stellt angetriebene Unterstützung für die Bewegung der Zahnstange bereit. Das Abtriebsglied weist ein erstes Ende und ein zweites Ende auf. Das erste Ende des Abtriebsglieds ist an die Zahnstange gekoppelt. Das zweite Ende des Abtriebsglieds ist an das zweite Ende des Lenkführungshebels gekoppelt.
Patent DE-102019123141-A1 (DE)
Title: Liegeeinheit für die Versorgung eines Frühgeborenen, insbesondere für einen Inkubator
Inventor: KOROSSIS SOTIRIS
IPC: A61G7/05
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Liegeeinheit (1) für die Versorgung eines Frühgeborenen, insbesondere in einem Inkubator, mit einem Untergestell (2), einer Matratze (4) und einem auf dem Untergestell (2) angeordneten elastischen Lungenkörper (8), wobei der Lungenkörper (8) derartig elastisch deformierbar ist, dass sich eine Oberfläche (9) des Lungenkörpers (8) pulsierend auf- und abbewegt, wobei der Lungenkörper (8) derartig mit der Matratze (4) in Wechselwirkung steht, dass eine Liegefläche (5), auf die das Frühgeborene aufgelegt werden kann, durch die elastische Deformation des Lungenkörpers (8) in Bewegung versetzt wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Matratze (4) weiterhin einen Körper (7) mit einer elastisch nachgiebigen Wandung (7a) aufweist, wobei die Wandung (7a) einen abgedichteten Innenraum (7b) begrenzt, in den ein Fluid (7c), eingefüllt ist, und die Matratze (4) in einem Aufnahmebereich (3) des Untergestells (2) derartig lose oder mehrfach lösbar auf dem elastischen Lungenkörper (8) aufliegt, dass der Lungenkörper (8) eine Unterseite (4a) der Matratze (4) in einem Schwingungs-Eintrittsbereich (14) berührt, so dass eine durch die elastische Deformation des Lungenkörpers (8) erzeugte Schwingung (S) über die Schwingungs-Eintrittsstelle (14) in das Fluid (7c) im Körper (7) eingekoppelt werden kann zum Bewegen der Liegefläche (5) über das Fluid (7c).