baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017109908-A1 (DE)
Title: Kompakter Inline-Einlass mit integriertem gegossenem Ring
Inventor: OWEN DANIEL J
IPC: F01N13/08
Filed: 2017-05-09
Abstract: Ein Abgasnachbehandlungssystem für ein Fahrzeug enthält einen zylindrischen Innenmantel, einen zylindrischen Außenmantel, eine innere Endkappe, ein metallisches Befestigungsglied und eine äußere Endkappe. Der Innenmantel ist dazu konfiguriert, Abgas zu führen. Der Außenmantel bildet einen ersten Spalt zu dem Innenmantel. Die innere Endkappe verschließt ein offenes Ende des Außenmantels. Die innere Endkappe enthält eine erste sich axial erstreckende Lippe. Die innere Endkappe ist an dem Innenmantel fixiert. Die äußere Endkappe ist an der inneren Endkappe fixiert. Die äußere Endkappe enthält eine zweite sich axial erstreckende Lippe. Die äußere Endkappe und die innere Endkappe wirken dahingehend zusammen, das Befestigungsglied einzukapseln. Die erste sich axial erstreckende Lippe ist zwischen dem Außenmantel und der zweiten sich axial erstreckenden Lippe angeordnet.
Patent DE-102017113762-A1 (DE)
Title: Pultrudiertes Profil mit Abreißgewebe
Inventor: LIPKA THOMAS
IPC: B29C70/54
Filed: 2017-06-21
Abstract: Pultrudiertes Profil für ein Strukturbauteil eines Windenergieanlagenrotorblatts mit• einem faserverstärkten Kunststoffmaterial, das eine Oberfläche, eine Längsrichtung und einen Querschnitt mit einem Umfang aufweist, und• einem Abreißgewebe, das an der Oberfläche angeordnet ist und sich entlang des Umfangs von einem ersten Punkt bis zu einem zweiten Punkt erstreckt, wobei• das Abreißgewebe an einer in der Längsrichtung verlaufenden ersten Linie, die durch den ersten Punkt verläuft, umgeschlagen ist, so dass es in einem an den ersten Punkt angrenzenden ersten Umfangsabschnitt doppelt liegt.
Patent DE-102017113782-A1 (DE)
Title: Wärmedämmkörper mit Schutzschicht
Inventor: EBERHARDT HANS-FRIEDER
IPC: F16L59/02
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmedämmformkörper (1) aufweisend eine Wärmdämmlage (2) aus einem oder mehreren Dämmmaterialien (3) und eine Deckschicht (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (4) gebildet ist durch einen Polyharnstoff, erhalten aus einer Polyadditions-Polymerisationsreaktion eines aromatischen oder aliphatischen Isocyanats und einem OH-Gruppen freiem Polyamin mit endständiger Aminogruppe, wobei die Deckschicht (4) auf der Wärmedämmlage (2) oder dem Wärmedämmformkörper (1) angeordnet ist.
Patent DE-102017117587-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur variothermen Temperierung von Spritzgießwerkzeugen
Inventor: MOSER STEFAN
IPC: B29C45/78
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur variothermen Temperierung eines Spritzgießwerkzeuges unter Verwendung einer Temperiervorrichtung aufweisend zumindest die Schritte:
 A) In einer Lernphase:
 - Ermitteln einer Temperiercharakteristik des zu temperierenden Systems umfassend zumindest das Spritzgießwerkzeug und die Temperiervorrichtung zum Erhalt von systemindividuellen Referenzwerten, mit denen die Temperiervorrichtung zur Erreichung eines Soll-Temperaturprofiles angesteuert werden kann und
 B) In einer Produktionsphase:
 - Temperierung des Spritzgießwerkzeuges mit den in der Lernphase ermittelten Referenzwerten;
 - Ermittlung von Abweichungen eines Ist-Temperaturprofiles des Spritzgießwerkzeuges gegenüber dem Soll-Temperaturprofil während des Produktionszyklus und Berechnen korrigierter Referenzwerte aus diesen Abweichungen;
 - Durchführen eines darauffolgenden Produktionsprozesses mit den korrigierten Referenzwerten.
Patent DE-102017117607-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschalldämpfer
Inventor: FAINA CATALIN
IPC: F01N13/08
Filed: 2017-08-03
Abstract: Ein Kraftfahrzeugschalldämpfer (10) weist einen Schalldämpferkörper (12) und mindestens ein Rohr (14, 16) auf, das zumindest teilweise im Schalldämpferkörper (12) angeordnet ist, wobei das Rohr (14, 16) einen Endabschnitt (18) hat, und wobei der Endabschnitt (18) in Seitenansicht eine Wellengeometrie (20) entlang des Umfangs des Endabschnitts (18) umfasst, und wobei der Endabschnitt (18) in Axialrichtung gesehen mehrere Einbuchtungen (52) aufweist, die gegenüber der Mantelfläche des Rohrs (14, 16, 22) im Bereich vor dem Endabschnitt (18) nach innen ragen.
Patent DE-102017120139-A1 (DE)
Title: Ölnebelabscheider mit Druckbegrenzungsventilen
Inventor: VINKELAU CHRISTIAN
IPC: B01D45/08
Filed: 2017-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölnebelabscheider (1) zum Abscheiden von Ölnebel aus dem Kurbelgehäuseentlüftungsgas einer Brennkraftmaschine, wobei der Ölnebelabscheider (1) ein einen Gasströmungsweg definierendes Gehäuse (10) mit einem Rohgaseinlass (11) und einem Reingasauslass (12) und wenigstens einem Ölrücklauf (14, 14', 15) aufweist, wobei der Ölnebelabscheider (1) wenigstens zwei Druckbegrenzungsventile (2, 2') aufweist, die jeweils einen mit einem Ventilsitz (21) zusammenwirkenden, in Ventilschließrichtung vorbelasteten Ventilkörper (24) aufweisen, und wobei jeder Ventilkörper (24) zumindest zum Teil aus einem gasdurchlässigen Medium (25) gebildet ist, welches in der Schließstellung des Ventilkörpers (24) von Kurbelgehäuseentlüftungsgas durchströmbar ist.
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem Ölnebelabscheider (1) die wenigstens zwei Druckbegrenzungsventile (2, 2') in Reihe angeordnet und von dem Kurbelgehäuseentlüftungsgas nacheinander durchströmbar sind.
Patent DE-102017120954-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ausgabe eines Kollisionswarnsignals an die Umgebung einer mittelspurgeführten Straßenbahn
Inventor: SCHMID MARTIN
IPC: B61L29/24
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Ausgabe eines Kollisionswarnsignals an die Umgebung einer mittelspurgeführten Straßenbahn (1) zur Kollisionsvermeidung hinsichtlich eines die Fahrspur (2) der Straßenbahn (1) wahrscheinlich kreuzenen linksabbiegenden Kraftfahrzeuges (4), wobei zur Kollisionsvermeidung zwischen Straßenbahn (1) und Kraftfahrzeug (4) die folgenden Schritte durchgeführt werden:- Ermittlung einer wahrscheinlichen Linksabbiegeabsicht (A) eines der Straßenbahn (1) auf einer rechten parallel Fahrspur (5) vorausfahrenden Kraftfahrzeuges (4) durch eine das Kraftfahrzeug (4) erfassende vorausgerichtete Sensorik der Straßenbahn (1), und falls eine Linksabbiegeabsicht des Kraftfahrzeuges (4) vorliegt,- Erstellung einer Prognose (B) über eine zukünftige Kollisionsgefahr zwischen Straßenbahn (1) und Kraftfahrzeug (4) unter Berücksichtigung des Fahrzeugabstandes und der Fahrgeschwindigkeiten, und falls eine Kollisionsgefahr wahrscheinlich ist,- Ausgabe eines primär an das vorausfahrene Kraftfahrzeug (4) gerichteten präventiven Kollisionswarnsignals (C) durch die Straßenbahn (1).
Patent DE-102017121820-A1 (DE)
Title: Intraurethrales Ventil
Inventor: WELTER HUBERT
IPC: A61F2/04
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein intraurethrales Ventil, umfassend ein Gehäuse mit einem Ventilsitz, ein bewegliches Dichtelement zum Abdichten des Ventilsitzes, Mittel zum Andrücken des Dichtelementes gegen den Ventilsitz in einer Schließstellung sowie Mittel zum Abheben des Dichtelementes von dem Ventilsitz in einer Öffnungsstellung Um ein intraurethrales Ventil zu schaffen, das eine möglichst kleine Baugröße aufweist und das für den Patienten einen maximalen Bedienkomfort mit sich bringt, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, dass die Mittel zum Andrücken des Dichtelementes gegen den Ventilsitz als ein Federelement ausgebildet sind und dass die Mittel zum Abheben des Dichtelementes von dem Ventilsitz als ein zusätzliches Federelement aus einer Formgedächtnislegierung ausgebildet sind, welches ferngesteuert betätigbar ist. Nur mit Hilfe dieser kleinen Baugröße ist die Erfindung aufgrund der anatomischen Gegebenheiten und Größenunterschiede für weibliche und männliche Patienten gleichermaßen geeignet
Patent DE-102017123676-A1 (DE)
Title: Sensorgerät, Sensorsystem und Verfahren zum Betreiben eines Sensorgeräts
Inventor: DORNEICH ALBERT
IPC: G08C17/00
Filed: 2017-10-11
Abstract: Es wird ein Sensorgerät (14) bereitgestellt, umfassend eine Empfangseinrichtung (20), über welche das Sensorgerät (14) drahtlos mit elektrischer Energie versorgbar ist, eine Sendeeinrichtung (44), über welche Daten drahtlos sendbar sind, eine sensitive Einrichtung (26), mindestens eine Datenverarbeitungseinrichtung (30), welche signalwirksam an die sensitive Einrichtung (26) und die Sendeeinrichtung (44) gekoppelt ist, und welche Daten der sensitiven Einrichtung (26) verarbeitet und bearbeitete Daten als Sendedaten der Sendeeinrichtung (44) bereitstellt, und eine Einrichtung (52) für einen unterbrechungstoleranten Betrieb des Sensorgeräts (14) bezogen auf die elektrische Energieversorgung, wobei die Einrichtung (52) für einen unterbrechungstoleranten Betrieb durch Hardware und/oder Software des Sensorgeräts (14) realisiert ist.
Patent DE-102017124312-A1 (DE)
Title: Konzentrationsberechnungsvorrichtung, konzentrationsberechnungssystem und konzentrationsberechnungsverfahren
Inventor: NAKANO YOSHIHIRO
IPC: F01N11/00
Filed: 2017-10-18
Abstract: Bereitstellen einer Konzentrationsberechnungsvorrichtung, eines Konzentrationsberechnungssystems und eines Konzentrationsberechnungsverfahrens, das einen Korrekturwert berechnen kann, um den Ausgang eines Ammoniaksensors zu einer anderen Zeit zu korrigieren, als der Zeit der Kraftstoffabschaltung eines Verbrennungsmotors.Eine Multigassensorsteuervorrichtung 9 eines Harnstoff-SCR-Systems 1 startet einen Prozess des Aufzeichnens (Speicherns) des nachgeschalteten NOx-Ausgangswerts Sn und des nachgeschalteten Ammoniakausgangswerts Sa, der durch einen Multigassensor 8 (S120) detektiert wird, wenn die Steuervorrichtung während der Ausführung eines Korrekturkoeffizientberechnungsprozesses bestimmt, dass ein DPF-Regenerationsprozess gegenwärtig ausgeführt wird (eine positive Bestimmung in S110). Die Multigassensorsteuervorrichtung 9 berechnet einen nachgeschalteten umgewandelten Ammoniakwert Ca durch Verwenden des Spitzenwerts des nachgeschalteten NOx-Ausgangswerts Sn (S170) und berechnet einen Verstärkungskorrekturkoeffizienten basierend auf dem Resultat des Vergleichs zwischen dem nachgeschalteten umgewandelten Ammoniakwert Ca und dem nachgeschalteten Ammoniakausgangswert Sa (S180). Infolgedessen kann der Verstärkungskorrekturkoeffizient gemäß dem Zustand des Ammoniakdetektionsabschnitts 202 berechnet werden.
Patent DE-102017124531-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: SCHOLZ MICHAEL
IPC: E05B85/02
Filed: 2017-10-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2, 3) ausgerüstet ist. Ferner ist ein elektrischer Antrieb (4, 5, 6) für das Gesperre (1, 2, 3) und eine Betätigungshebelkette (7, 8, 9) zwischen dem elektrischen Antrieb (4, 5, 6) und dem Gesperre (1, 2, 3) vorgesehen. Die Betätigungshebelkette (7, 8, 9) lässt sich mit Hilfe eines manuell beaufschlagbaren Notbetätigungselementes (17, 18) ein- und auskuppeln. Erfindungsgemäß ist das Notbetätigungselement (17, 18) in einem schlossseitig zugänglichen Bereich, beispielsweise im Einlaufmaul (13), angeordnet.
Patent DE-102017125640-A1 (DE)
Title: Optische Filtereinrichtung
Inventor: FISCHBACH MANFRED
IPC: G02B5/22
Filed: 2017-11-02
Abstract: Optische Filtereinrichtung (1), die in Abhängigkeit eines Transmissionsspektrums (2, 3) der optischen Filtereinrichtung (1) für elektromagnetische Strahlung durchlässig ist, wobei die optische Filtereinrichtung (1) bei der Betrachtung einer Szenerie (4) aus einem Objekt (5) und einem Hintergrund (6) dazu ausgebildet ist, elektromagnetische Strahlung wenigstens eines Dämpfungsspektralbereichs (7 - 9) zumindest teilweise zu filtern, wobei der wenigstens eine Dämpfungsspektralbereich (7 - 9) der optischen Filtereinrichtung (1) in Abhängigkeit eines für einen bestimmten Hintergrund (6) charakteristischen Hintergrundreflektanzspektrums (10) und eines für ein bestimmtes Objekt (5) charakteristischen Objektreflektanzspektrums (11) festgelegt ist, wobei die optische Filtereinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, eine Differenz zwischen Hintergrundreflektanzspektrum (10) und Objektreflektanzspektrum (11) in wenigstens einem Teilspektrum (12, 13) des Transmissionsspektrums (2, 3) zu verstärken.
Patent DE-102017127200-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwarnungen für fahrer
Inventor: GOWDA JAGADISH NARAYAN
IPC: G08B21/24
Filed: 2017-11-17
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Bereitstellen von Fahrzeugwarnungen für Fahrer bereitgestellt. Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein System Anweisungen, die über einen Prozessor für eine anfängliche Benachrichtigung einer Warnung an den Fahrer eines Fahrzeugs bezüglich Informationen, Vorsichtsmaßnahmen, Wartung oder Reparatur des Fahrzeugs bereitgestellt werden. Ein Benutzeroberflächenvorrichtung empfängt eine anfängliche Bestätigung der Warnung vom Fahrer. Der Prozessor stellt Anweisungen für eine nachfolgende Benachrichtigung der bestätigten Warnung an den Fahrer nach der Bestätigung zur Verfügung.
Patent DE-102017128030-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zur steuerung der kraftstoffeinspritzung
Inventor: MORRIS NATHAN
IPC: F02D41/30
Filed: 2017-11-27
Abstract: Verfahren und Systeme werden zum fortlaufenden Schätzen einer Temperatur an einer Direkteinspritzvorrichtungsspitze bereitgestellt, basierend auf der Hitzeübertragung auf eine Einspritzvorrichtung vom Zylinder aufgrund von Verbrennungsbedingungen und der Hitzeübertragung auf die Einspritzvorrichtung aufgrund des Stroms von kühlem Kraftstoff aus dem Kraftstoffverteiler. Abweichungen der Temperatur an der Einspritzvorrichtungsspitze von einer stationären Temperatur werden überwacht, wenn die Direkteinspritzvorrichtung deaktiviert ist. Nach der Reaktivierung wird die befohlene Kraftstoffimpulsbreite aktualisiert, um eine temperaturbedingte Änderung der Kraftstoffdichte zu berücksichtigen, wodurch sich das Auftreten von Fehlern beim Luft-Kraftstoff-Verhältnis verringert.
Patent DE-102017131302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Reifendrucküberwachungseinheit
Inventor: VÖGELI PATRICK
IPC: B60C23/02
Filed: 2017-12-27
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Betreiben einer Reifendrucküberwachungseinheit, die einen Drucksensor zur Messung des Reifendrucks, eine Sendeeinrichtung zum Senden von Reifendruckdaten und eine Stromquelle zur Versorgung des Drucksensors und der Sendeeinheit enthält. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass von der Sendeeinrichtung bei Fahrtbeginn Funksignale gemäß dem Industriestandard Bluetooth Low Energy (BLE) in einem advertising mode gesendet werden, um mit einer Zentraleinheit des Fahrzeugs eine Verbindung aufzubauen, und dann während der Fahrt Daten in einem abgesicherten Verbindungsmodus von der Sendeeinrichtung an die Zentraleinheit gesendet werden.
Patent DE-102017200480-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer Kühlvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Kühlvorrichtung
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F28D1/02
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (30), mit einem Abgaskühler (2) zum Kondensieren von Wasser (3) aus einem, in einem Abgasrohr (4) des Kraftfahrzeugs (30) führbaren und durch eine Verbrennungskraftmaschine oder eine Wärmekraftmaschine des Kraftfahrzeugs (30) emittierbaren Abgasstrom (5). Des Weiteren ist ein Behälter (6) zum Speichern von aus dem Abgasstrom (5) kondensiertem Wasser (3), und eine Fördereinheit (8) zum Fördern des aus dem Abgasstrom (5) kondensierten Wassers (3) von dem Abgaskühler (2) in einen Behälterinnenraum (7) des Behälters (6) vorgesehen. Die Kühlvorrichtung (1) weist zudem einen Wärmeübertrager (9), zum Übertragen von Wärme (10) zwischen einem Kühlkreislauf (12) des Kraftfahrzeugs (30) und dem in dem Behälterinnenraum (7) gespeicherten, aus dem Abgasstrom (5) kondensierten Wasser (3) auf. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Kraftfahrzeug (30) mit einer Kühlvorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Kühlvorrichtung (1).
Patent DE-102017201822-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: FOURNIER NORMAN
IPC: B60R21/015
Filed: 2017-02-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Ansteuerung eines Fahrzeugsitzes (201) mit den Schritten des Empfangens eines Sitzbelegungssignals, des Empfangens eines Kollisionssignals und des Erzeugens eines Signals zur Ansteuerung des Fahrzeugsitzes (201), in Abhängigkeit des Sitzbelegungssignals und des Kollisionssignals.
Patent DE-102017202604-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Mischung und Förderung von Dickstoffen
Inventor: HÖRZ MATTHIAS
IPC: E04G21/02
Filed: 2017-02-17
Abstract: Vorrichtung (1000) zur Mischung und Förderung von Dickstoffen, aufweisend:- einen Haupt-Netzspannungsanschluss (10),- einen Haupt-Elektromotor (20), der elektrisch mit dem Haupt-Netzspannungsanschluss (10) verbunden ist,- eine Haupt-Hydraulikpumpe (30), wobei die Haupt-Hydraulikpumpe (30) mittels des Haupt-Elektromotors (20) angetrieben ist und einen Mischer-Hydraulikkreislauf (40) und einen Druckluft-Hydraulikkreislauf (50) speist,- einen hydraulischen Mischerantrieb (60), der aus dem Mischer-Hydraulikreislauf (40) gespeist ist, wobei der hydraulische Mischerantrieb (60) zum Mischen des Dickstoffs vorgesehen ist,- einen hydraulischen Kompressorantrieb (70), der aus dem Druckluft-Hydraulikreislauf (50) gespeist ist, wobei der hydraulische Kompressorantrieb (70) zur Drucklufterzeugung vorgesehen ist,- einen Zusatz-Netzspannungsanschluss (80),- ein Zusatz-Hydrauliksystem (90), aufweisend:- einen Zusatz-Elektromotor (100), der elektrisch mit dem Zusatz-Netzspannungsanschluss (80) verbunden ist und der unabhängig von dem Haupt-Elektromotor (20) betreibbar ist, und- eine Zusatz-Hydraulikpumpe (110), wobei die Zusatz-Hydraulikpumpe (110) mittels des Zusatz-Elektromotors (100) angetrieben ist, und- eine Steuereinrichtung (120), die dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von einem Druckluftbedarf das Zusatz-Hydrauliksystem (90) derart anzusteuern, dass die Zusatz-Hydraulikpumpe (110) den Druckluft-Hydraulikkreislauf (50) zusätzlich zu der Haupt-Hydraulikpumpe (30) speist.
Patent DE-102017203504-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entriegelung eines Ladesteckers in Zusammenhang mit einem Ladevorgang eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs
Inventor: EHMANN SEBASTIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entriegelung eines Ladesteckers (12) in Zusammenhang mit einem Ladevorgang eines elektrisch antreibbaren Fahrzeugs (1). Bei einer Annäherung einer zur Entnahme des Ladesteckers (12) aus einer Ladesteckdose (11) berechtigten Person (P) und bei einer zu erwartenden Entnahmeabsicht des Ladesteckers (12) erfolgt dessen Entriegelung.
 Die Erfindung schlägt vor, dass zunächst die Überprüfung der Berechtigung der sich dem Fahrzeug (1) nähernden Person (P) zur Entnahme des Ladesteckers (12) aus der Ladesteckdose (11) über eine schlüssellose Zugangseinrichtung (Z) des Fahrzeugs (1) erfolgt. Bei vorliegender Berechtigung wird die Überprüfung einer zu erwartenden Entnahmeabsicht des Ladesteckers (12) über wenigstens eine gesonderte fahrzeugseitige Erfassungseinrichtung (30a, 32a, 34) zur Erfassung einer Annäherung an den Ladestecker (12) durchgeführt.
 Das Verfahren ermöglicht einen einfachen und energiesparenden Entriegelungsvorgang des Ladesteckers. Mit der Erfindung wird auch ein elektrisch antreibbares Fahrzeug zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102017206626-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern von Prozessen
Inventor: MUTTER MICHAEL
IPC: G06F9/50
Filed: 2017-04-20
Abstract: Verfahren (10) zum Steuern von Prozessen (13, 17), welche auf einem Prozessor ablaufen, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die Prozesse (13, 17) werden nach einem Ausführungsplan (11) reihum abgearbeitet, welcher Zeitschlitze vorsieht, die jeweils entweder verfügbar oder reserviert sind,- während der reservierten Zeitschlitze wird jeweils ein vorgegebener Prozess (13) unter den Prozessen (13, 17) abgearbeitet,- zeitkritische Prozesse (17) unter den Prozessen (13, 17) werden auf eine Anforderung in eine Warteschlange (16) eingereiht und- während der verfügbaren Zeitschlitze wird der Warteschlange (16) der jeweils nächste zeitkritische Prozess (17) entnommen und abgearbeitet.
Patent DE-102017208669-A1 (DE)
Title: Rammpflock
Inventor: DREXLER OTTO
IPC: E02D5/72
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rammpflock (1), umfassend einen Schaft (10) mit einer Oberfläche (11) und einer Vertikalachse (12), eine an einem Ende (13) des Schaftes angeordnete Spitze (20) und mindestens ein Verdrängungselement (30), das um die Vertikalachse (12) auf der Oberfläche (11) des Schaftes angeordnet ist und über Belüftungsschlitze (34) verfügt. Die räumliche Anordnung dieser Konstruktion ermöglicht eine besonders vorteilhafte Rammlochgründung, indem der Rammpflock (1) in das Erdreich eingebracht wird. Durch die spezielle Form des Verdrängungselements (30) kann die Mantelreibung des Rammpflockes (1) mit dem Erdreich verringert werden, sodass das Einbringen und Herausziehen des Rammpflockes (1) schnell und energiesparend durchgeführt werden kann. Die zusätzlichen Belüftungsschlitze (34) verstärken diesen Effekt, indem ein Druckausgleich zwischen Erdreich und Umwelt stattfinden kann. Insgesamt ermöglicht die Erfindung eine besonders unkomplizierte, schnelle und kostengünstige Rammlochgründung für die in Mitteleuropa verbreiteten bindigen Böden.
Patent DE-102017212938-A1 (DE)
Title: Brechwalze mit einem Brechwerkzeug
Inventor: IRMAK BARIS
IPC: B02C4/30
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brechwerkzeug (10) einer Brechwalze (12) eines Walzenbrechers mit einem Grundkörper (14) und einem Befestigungssegment (16), das an der Vorderkante des Grundkörpers (14) angebracht ist, und einem an dem Befestigungssegment (16) angebrachten Verschleißschutzsegment (18), wobei das Befestigungssegment (16) mit dem Grundkörper (14) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102017218075-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren einer Fahrspur
Inventor: MUENZENMAY MICHA
IPC: B60W40/10
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Identifizieren einer Fahrspur (1) eines Fahrzeugs (2), wobei das Fahrzeug (2) ein Kamerasystem (3) eines digitalen Rückspiegelersatzsystems aufweist, wobei anhand des Kamerasystems (3) zumindest eine Begrenzung (5) der Fahrspur (1) ermittelt wird und anhand der zumindest einen Begrenzung (5) die Fahrspur (1) identifiziert wird.
Patent DE-102017219012-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen eines Fluids
Inventor: MARXMÜLLER TILL
IPC: B05C5/02
Filed: 2017-10-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufbringen eines Fluids auf die Oberfläche eines Körpers,
 die zumindest ein Düsenelement (2) umfasst, wobei das Düsenelement (2) folgendes aufweist:
 einen Grundkörper (3), in dessen Innerem ein Hauptkanal (5) für das Fluid verläuft, wobei sich der Hauptkanal (5) in eine Anzahl von Zufuhrkanälen (6) verzweigt,
 eine Düse (4) mit einer um eine Aufnahmeöffnung (9) angeordnete Auftragsoberfläche (8), an der die Zufuhrkanäle (6) in Austrittsöffnungen (7) für das Fluid enden, wobei die Austrittsöffnungen (7) benachbart zueinander in der Auftragsoberfläche (8) angeordnet sind.
Patent DE-102017219566-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Kraftstoffinjektors
Inventor: TUERKER OEZGUER
IPC: F02D41/20
Filed: 2017-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Kraftstoffinjektors eines Common-Rail-Systems. Dieser wird in einem ersten Betriebsmodus mit einem Booststrom betrieben wird, der aus einem ersten Booststrombereich ausgewählt ist. Er wechselt in einen zweiten Betriebsmodus, wenn ein die Temperatur des Kraftstoffinjektors repräsentierender Wert einen Temperaturschwellenwert überschreitet und ein Raildruck des Common-Rail-Systems einen ersten Druckschwellenwert überschreitet. Im zweiten Betriebsmodus wird er mit einem Booststrom betrieben, der aus einem zweiten Booststrombereich ausgewählt ist. Der zweite Booststrombereich liegt unter dem ersten Booststrombereich.