baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10053814-B4 (DE)
Title: Luftklappe für eine Lüftungs-, Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KOMOWSKI MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-10-30
Granted: 2011-03-03
Abstract: Luftklappe für eine Lüftungs-, Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges mit einer sich zwischen zwei bogenförmig verlaufenden, äußeren Rändern (12, 212, 312, 14, 214, 314) erstreckenden, zumindest bereichsweise dreidimensional strömungsgünstig gewölbt geformten Absperrfläche (28, 128, 228, 328), wobei Enden des ersten Randes den Enden des zweiten Randes zugeordnet sind und die Enden einer Schwenkachse zugeordnet sind, wobei der dreidimensionale Bereich (34, 134) der Absperrfläche an den zweiten Rand (14, 214, 314) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste, von dem ersten, äußeren Rand (12, 212, 312) und der Schwenkachse (24) eingeschlossene Fläche (A) größer ist als eine zweite, von dem zweiten, äußeren Rand (14, 214, 314) und der Schwenkachse (24) eingeschlossene Fläche (B) und die Flächen (A, B) von Luft durchströmbar sind.
Patent DE-10065347-B4 (DE)
Title: Bremsfluiddrucksteuereinrichtung
Inventor: NAKAMURA EIJI
IPC: B60T13/18
Filed: 2000-12-27
Granted: 2004-08-19
Abstract: Bremsfluiddrucksteuereinrichtung, welche einen Kontroller (150) enthält, der Fluiddrücke in einer Mehrzahl von Bremsen (16, 17, 18, 19) steuert, um eine Rotation einer Mehrzahl von Rädern zu hemmen, weiterhin mit:  einer Fluiddrucksteuereinheit (180), welche entsprechend einem von dem Kontroller (150) zugeführten Steuersignal arbeitet und eine Mehrzahl von Fluiddrucksteuerventilen (50, 51, 52, 53, 56, 57, 58, 59, 94, 95) aufweist, die zum Steuern von Fluiddrücken in der Mehrzahl von Bremsen (16, 17, 18, 19) geeignet sind, um die Rotation der in der Mehrzahl vorkommenden Räder zu hemmen;  einer Vielzahl von Betriebszustandsdetektoren (160, 162), die einen Betriebszustand eines Bremsbetätigungsteils (10) erfassen und ein Erfassungssignal ausgeben;  einer Mehrzahl von Signalleitungen, welche die Fluiddrucksteuerventile (50–53, 56–59, 94, 95) mit dem Kontroller (150) verbinden, und in eine Mehrzahl von Signalleitungsgruppen (L, L') geteilt sind; und  einer Vielzahl von Signalleitungen, welche die Betriebszustandsdetektoren (160, 162) mit dem Kontroller (150) verbinden;...
Patent DE-10066130-B4 (DE)
Title: Textile Heizvorrichtung
Inventor: WEIS MICHAEL
IPC: H05B3/03
Filed: 2000-12-22
Granted: 2008-01-03
Abstract: Elektrisch
leitfähiges
Textil, geeignet zum Heizen, mit einer Mehrzahl elektrisch leitfähiger Heizstränge (1–4), welche
an einer Mehrzahl von elektrischen Kontaktstellen (9) über jeweilige
Kontaktflächen
miteinander in Berührung
stehen, wobei zumindest bei einem Teil der Kontaktstellen (9) jeweils
mindestens zwei Heizstränge (1–4) über eine
Fixierung relativ zueinander fixiert sind, gekennzeichnet dadurch,
daß die
Position und/oder die Größe der Kontaktflächen auch
bei mechanischer Einwirkung auf das Textil im wesentlichen konstant
bleibt, um einen im wesentlichen konstanten Gesamtwiderstand des
Heiztextils auch bei unterschiedlichen Einsatzbedingungen zu gewährleisten,
und daß zu
ihrer Fixierung mindestens ein Hilfsfaden (5) vorgesehen ist, der
zumindest bei einem Teil der Kontaktstellen (9, 10) die betroffenen
Stränge
(1–4,
8, 8') an einer Kontaktstelle (9, 10) umschlingt.
Patent DE-10101357-B4 (DE)
Title: Automatikfassung mit Zweifachkontakten
Inventor: VERON CHRISTIAN
IPC: H01R33/09
Filed: 2001-01-13
Granted: 2004-11-11
Abstract: Fassung
mit Zweifachkontakten für einen
Anschluß an
ein oder zwei Kabel und zur Aufnahme der Kontaktstifte einer Kleinspannungslampe,
die ferner aufweist:  A) ein Isoliergehäuse (1), das in zwei Gefache
(12, 13) unterteilt ist, von denen die Oberseite (10) mit zwei Öffnungen (101,
102) versehen ist, um die beiden Kontaktstifte (201, 202) der Lampe
(200) aufzunehmen und durch die beiden seitlichen Öffnungen
der Gefache (12, 13) an das Ende eines oder zweier Stromzuführungs-/Abgangskabel
anzuschließen,  B)
einen Kontaktsockel (2), der jedem der Gefache (12, 13) des Gehäuses (1)
zugeordnet ist, wobei der Kontaktsockel (2) in S-Form einen Querschnitt
im wesentlichen entsprechend demjenigen des Gefaches (12, 13), in
das er hineingleitet, aufweist und zwei Kammern (21, 22) zwischen
seinen Schenkeln (23, 24, 25) begrenzt,   C) ein Federkontaktteil
(3) in Form eines ausgestanzten und gebogenen leitenden Metallteils,
bestehend aus  – einem
Hauptteil (31) mit einen Querschnitt, der im wesentlichen gleich...
Patent DE-10109510-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aktuatorensteuerung von Hydraulik-Antriebsmaschinen
Inventor: TAKA KEISUKE
IPC: E02F9/22
Filed: 2001-02-28
Granted: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Aktuatorensteuerung von Hydraulik-Antriebsmaschinen, mit: einer Hydropumpe (1), einer ersten Zuführleitung (24a) und einer zweiten Zuführleitung (24b), die mit der Hydropumpe (1) verbunden sind, einem ersten Steuerventil (6), das über die erste Zuführleitung (24a) an die Hydropumpe (7), das über die zweite Zuführleitung (24b) an die Hydropumpe (1) angeschlossen ist, einem ersten Hydroaktuator (2), der durch Drucköl vom ersten Steuerventil (6) angetrieben ist, einem zweiten Hydroaktuator (3), der durch Drucköl vom zweiten Steuerventil (7) angetrieben ist, einer ersten Bedienvorrichtung (4), die das erste Steuerventil (6) betätigt, einer zweiten Bedienvorrichtung (5), die das zweite Steuerventil (7) betätigt, und einer Rücklaufleitung (51) für die Ableitung von Drucköl vom ersten Hydroaktuator (2); gekennzeichnet durch ein Steuerventil (54) zur Verbindung der Rücklaufleitung (51) mit dem zweiten Steuerventil (7), wenn sich ein Belastungsdruck des zweiten Hydroaktuators...
Patent DE-10114146-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Einstellung des Leistungsverhältnisses bei Laserstrahlen mit voneinander verschiedenen Wellenlängen
Inventor: HEIST PETER
IPC: G02F1/35
Filed: 2001-03-16
Granted: 2005-11-24
Abstract: Verfahren
zur Einstellung des Leistungsverhältnisses bei Laserstrahlen
mit voneinander verschiedenen Wellenlängen, die aus einem Primärstrahl
erzeugt werden, von dem ein erster Teilstrahl als Pumpstrahl für einen
optisch parametrischen Oszillator dient, und ein zweiter Teilstrahl
mit einem in dem optisch parametrischen Oszillator generierten Strahl
durch eine erste nichtlineare optische Wechselwirkung einen ersten
der Laserstrahlen erzeugt, und bei dem ein zweiter Laserstrahl durch
eine zweite nichtlineare optische Wechselwirkung zwischen einem
unkonvertierten Teil des in dem optisch parametrischen Oszillator
erzeugten Strahls und einem Teil des ersten Laserstrahls generiert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellung des Leistungsverhältnisses
zweier Laserstrahlen mit den voneinander verschiedenen Wellenlängen innerhalb
des Prozesses ihrer Generierung durch eine Veränderung des Teilungsverhältnisses
für die
aus dem Primärstrahl
erzeugten Teilstrahlen erfolgt, mit der eine Maximierung der Gesamtleistung
der beiden Laserstrahlen verbunden ist.
Patent DE-10124931-B4 (DE)
Title: Linearkompressor
Inventor: YATSUZUKA SHINICHI
IPC: F25B9/14
Filed: 2001-05-21
Granted: 2012-01-19
Abstract: Linearkompressor (100), mit: einer Halterung (101); einem feststehenden Teil (102), das durch die Halterung (101) gelagert ist und mit einer hermetisch abgedichteten Kompressionskammer (103) zur Aufnahme eines Arbeitsfluids versehen ist, welches feststehende Teil (102) einen bezüglich der Längsrichtung mittleren Bereich (104) mit einer Einlaß-Auslaß-Öffnung (106) aufweist, durch die das Arbeitsfluid ein- und ausgelassen wird; einem Paar von Kolben (107 und 108), die in der Kompressionskammer (103) axial beweglich gehalten sind, zur jeweiligen Einnahme von Kompressionsstellungen, in denen das Arbeitsfluid komprimiert und durch die Einlaß-Auslaß-Öffnung (106) aus der Kompressionskammer (103) ausgelassen wird, sowie von Rückzugsstellungen, in denen das Arbeitsfluid expandiert und durch die Einlaß-Auslaß-Öffnung (106) in die Kompressionskammer (103) eingelassen wird; einem Paar von Kolbenstangen (109 und 110), die jeweils einen äußeren Umfangsbereich (111 und 112) aufweisen und gleitend beweglich durch das feststehende Teil (102) gelagert werden, welche Kolbenstangen (109 und 110) mit den Kolben (107 und...
Patent DE-10138229-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funkübertragung in einem Gefahrenmeldesystem
Inventor: SCHROPP WERNER
IPC: G08B25/00
Filed: 2001-08-03
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Funkübertragung in einem Gefahrenmeldesystem mit mehreren Teilnehmern (1, 4, 7), die jeweils einen Sender (2, 5, 8) und einen Empfänger (3, 6, 9) umfassen,  wobei die Empfänger (3, 6, 9) zyklisch zu vorgegebenen Zeitpunkten eingeschaltet werden,  sendewillige Teilnehmer eine Präambel senden,  die Empfänger (3, 6, 9) im Falle des Empfangs einer Präambel bis zum Ende der gesamten Präambel eingeschaltet bleiben und im Falle, dass keine Präambel empfangen wird, wieder ausgeschaltet werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Präambel der Startzeitpunkt eines Datentelegramms übermittelt wird,  dass der Empfänger (3, 6, 9) nach Erhalt des Startzeitpunktes ausgeschaltet wird und zu diesem Startzeitpunkt wieder eingeschaltet wird,  der sendewillige Teilnehmer (1, 4, 7) zu diesem Startzeitpunkt über seinen Sender (2, 5, 8) das Telegramm aussendet und dieses vom Empfänger (3, 6, 9) empfangen wird.
Patent DE-10154043-B4 (DE)
Title: Ernährungssonde für die enterale Ernährung eines Patienten
Inventor: SCHEU ROLF RAINER
IPC: A61J15/00
Filed: 2001-11-02
Granted: 2004-10-28
Abstract: Ernährungssonde
für die
enterale Ernährung
eines Patienten mit einem zum Anschluß an einen eine Ernährungslösung enthaltenden
Behälter
vorgesehenen proximalen Ende und einem zum Einführen in den Darm des Patienten
vorgesehenen distalen Ende und einem durchgängig im Tubus zwischen proximalem
und distalem Ende ausgebildeten Lumen, wobei im Bereich des distalen
Endes des Tubus umfangsseitige Austrittsöffnungen zum Austritt der über das
proximate Ende in das Lumen des Tubus eingeführten Ernährungslösung ausgebildet sind, dadurch
gekennzeichnet, daß die
umfangsseitigen Austrittsöffnungen
(120) unter Belassung eines öffnungsfreien
Führungsabschnittes
(F) in einem Abstand (L) zum distalen Ende (12) des Tubus (10) in
dessen Umfang ausgebildet sind, der größer ist als der Durchmesser
(D) des Darms, in welchen das distale Ende (12) der Ernährungssonde
(1) eingeführt
ist.
Patent DE-10160398-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung einer Matte aus Biomassepartikeln
Inventor: DUEHOLM STEN
IPC: G01N23/18
Filed: 2001-12-10
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
einer sich in einer Richtung (7) bewegenden Matte (11) aus Biomassepartikeln,
insbesondere aus Fasern und/oder Holzspänen, zur Herstellung von Platten
(2),  wobei in einer Richtung rechtwinklig zu der Bewegungsrichtung
(7) der Matte (11) und parallel zur Oberfläche der Matte (11) eine Reihe
von Einheiten (31; 32) angeordnet wird,  wobei jede Einheit
(31; 32) auf einer Seite der Matte (11) eine Strahlungsquelle (33;35)
und auf der gegenüberliegenden
Seite der Matte (11) eine auf die zugehörige Strahlungsquelle (33;
35) ausgerichtete Detektorvorrichtung (44, 44', 51) aufweist,  wobei
die Strahlungsquellen (33; 35) jeweils in einem gleichen Abstand
von der Matte (11) angeordnet werden,  wobei die Detektorvorrichtung
(44, 44', 51) jeweils in einem gleichen Abstand von der Matte (11)
angeordnet werden,  und wobei durch jede Detektorvorrichtung
(44, 44', 51) der aufgenommenen Strahlung proportionale elektrische
Ausgangssignale erzeugt und in eine Auswerteschaltung (46) eingegeben
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10200359-B4 (DE)
Title: Leuchtenanordnung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21W107/10
Filed: 2002-01-08
Granted: 2009-11-19
Abstract: Leuchtenanordnung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Primärleuchte (10) mit einer Primärlichtquelle (14) sowie einem der Primärlichtquelle (14) zugeordneten Primärmittel (16) zum Bündeln des von der Primärlichtquelle (14) abgestrahlten Lichtes und eine Sekundärleuchte (12) mit mindestens einer Sekundärlichtquelle (18) sowie einem zugeordneten Lichtleiter (22), der Mittel zum Auskoppeln (26) des von der Sekundärlichtquelle (18) in den Lichtleiter (22) eingekoppelten Lichts in Richtung der Lichtabstrahlrichtung der Primärlichtquelle (12) aufweist, wobei der Lichtleiter (22) flächig und in Lichtabstrahlrichtung der Primärlichtquelle (12) vor dem Mittel zum Bündeln (16) des von der Primärlichtquelle (12) ausgesandten Lichtes angeordnet ist, d. h. die Primärleuchte (10) wird durch den Lichtleiter (22) ganz oder teilweise in Lichtabstrahlrichtung überdeckt, wobei der Lichtleiter (22) für das von der Primärlichtquelle (12) ausgesandte Licht durchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (22) Lichtumlenkmittel (50, 52) aufweist, die einen Teil des von der Sekundärlichtquelle (18) ausgesandten Lichts in eine Richtung auskoppeln, die von der...
Patent DE-10222964-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gehäusebildung bei elektronischen Bauteilen sowie so hermetisch verkapselte elektronische Bauteile
Inventor: LEIB JUERGEN
IPC: C03C4/12
Filed: 2002-05-23
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Gehäusebildung bei elektronischen Bauteilen, insbesondere Sensoren, integrierte Schaltungen und optoelektronische Bauelemente; mit folgenden Schritten:  Bereitstellen eines Substrats (1), das einen oder mehrere Bereiche zur Bildung von Halbleiterstrukturen (2) sowie von Anschlussstrukturen (3) aufweist, wobei wenigstens eine erste Substratseite (1a) zu verkapseln ist;  Bereitstellen einer Auf dampfglasquelle (20) zur Erzeugung wenigstens eines binären Glassystems;  Anordnen der ersten Substratseite (1a) relativ zur Aufdampfglasquelle derart, dass die erste Substratseite (1a) bedampft werden kann;  Betrieb der Aufdampfglasquelle (20) solange, bis die erste Substratseite (1a) eine Glasschicht (4) trägt, welche eine Dicke im Bereich von 1 bis 1000 μm aufweist.
Patent DE-10233487-B4 (DE)
Title: Stromregelventil
Inventor: EPPLI KONRAD
IPC: G05D7/01
Filed: 2002-07-24
Granted: 2006-04-20
Abstract: Stromregelventil,
insbesondere für eine
Lenkhilfepumpe, mit einem Steuerkolben (3), der in einer Ventilbohrung
(4) axialverschieblich angeordnet ist und mit einem Fortsatz (5)
in eine Ventilschraube (6) innerhalb der Ventilbohrung (4) eingreift,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilschraube (6) einen zu dem
Steuerkolben (3) benachbarten axialen Abschnitt (7) aufweist, der
mit einem im wesentlichen kontinuierlich zu dem Steuerkolben (3)
hin zunehmenden Außendurchmesser
(8) versehen ist und dass der axiale Abschnitt (7) der Ventilschraube
(6) sich über
eine Teillänge
(10) des Fortsatzes (5) erstreckt.
Patent DE-10237775-B4 (DE)
Title: Verfahren und Montagewerkzeug zum automatischen Fügen von Clips
Inventor: LINK THOMAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2002-08-17
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zum Verbinden zweier Bauteile, insbesondere zum Verbinden eines
Anbauteils mit einem Karosserieteil im Zuge der Fahrzeugmontage,  – wobei
das erste Bauteil mindestens einen Clip mit einem Rastelement aufweist,  – und wobei
das zweite Bauteil mindestens eine Aussparung aufweist, welche ein
Einrasten des Rastelements des Clips ermöglicht,  – bei welchem
Verfahren die beiden Bauteile in einer solchen Weise gegenseitig
positioniert werden, dass der Clip der Aussparung gegenüberliegt,
und in dieser Relativlage mit einer Fügekraft aufeinander gedrückt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Fügekraft
mittels eines hydraulisch oder pneumatisch betätigten Kraftgebers (32) aufgebracht
wird, der Teil eines teil- oder vollautomatisierbaren Montagewerkzeugs
ist.
Patent DE-10240725-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung des Schnarchens und der Atemstillstände während des Schlafs (Apnoe)
Inventor: MAHR RICHARD
IPC: A61F5/56
Filed: 2002-09-04
Granted: 2005-12-08
Abstract: 1
Vorrichtung zur Verhinderung des Schnarchens und der Atemstillstände während des
Schlafs (Apnoe), hervorgerufen durch das Zusammenfallen der Weichteile
im Schlund und damit des Verschlusses des Atemweges während des
Schlafens, mit einer durch die Nase einzuführenden Sonde, deren inneres
Ende als Element zur Schienung der Atemwege dient und den Schlund soweit
offen hält,
daß eine
gleichmäßige Atmung
gewährleistet
wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Schienungselement aufweitbar
ausgebildet ist und mittels eines durch die Sonde (Schlauch 17)
verlaufenden Zugelementes (18) in seiner Weite einstellbar ist.
Patent DE-10240939-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die In-Dach-Verbindung von wenigstens zwei plattenförmigen Bauteilen auf einem Schrägdach
Inventor: RÖSLER NORBERT DIPL ING
IPC: H01L31/048
Filed: 2002-09-02
Granted: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung für die In-Dach-Verbindung von wenigstens zwei plattenförmigen Bauteilen (39, 80) auf einem Schrägdach, mit einem Anschlussprofil (44), das zwei übereinander angeordnete und in entgegengesetzte Richtungen geöffnete U-förmige Profilteile (58, 59 bzw. 45, 52, 54) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem quer zur Traufe-First-Richtung verlaufenden Anschlussprofil (44) seitliche Schlitze (88; zwischen 65 und 62) für die Aufnahme von in Traufe-First-Richtung verlaufenden Schwertern (74, 77) vorgesehen sind, wobei diese Schwerter (74, 77) eines (39) der beiden plattenförmigen Bauteile (39, 80) tragen.
Patent DE-10243061-B4 (DE)
Title: Verbundmotor
Inventor: BUCHELT BENNO
IPC: F02B75/28
Filed: 2002-09-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verbundmotor
bestehend aus einer Hubkolbenmaschine, in welcher der Hochdruck-
Hochtemperaturteil des thermodynamischen Kreislaufes stattfindet und
einer aus zwei Gehäuseeinheiten
mit je einem Rotor bestehenden Kreiskolbenmaschine System Oldham
Franchot mit Polkreisverhältnis
2:1 für
den Niederdruckteil des Kreisprozesses, wobei eine Einheit mit der
Breite (bC) als Ladekompressor für
die Hubkolbenmaschine dient und die zweite bei gleichem Querschnitt
von Kolben und Gehäusekontur
mit der 1,3 bis 3,5 mal so großen
Breite (bE) als Expander für
die Nachexpansion des aus der Hubkolbenmaschine austretenden Gases
dient, und beide Rotoren der Kreiskolbeneinheiten auf einer gemeinsamen
Welle angeordnet sind und diese gemeinsame Exzenterwelle über ein Getriebe
mit der Kurbelwelle der Hubkolbenmaschine verbunden ist, so daß auch die
Kreiskolbenmaschine einen wesentlichen Teil der gesamten Nutzleistung
erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß Führungszahnräder (FZ) des Kreiskolbenaggregats
mit ihrem kinematisch bedingten Teilkreisverhältnis 2:1 spiegelbildlich an
den zu den äußeren axialen
Enden zugewandten Seitenflächen
der Kammern der Maschine angeordnet sind, während innen, das...
Patent DE-10251114-B4 (DE)
Inventor: PLET OLEG
IPC: A01C7/18
Filed: 2002-11-02
Granted: 2006-04-13
Abstract: Several sowing units (S1, S2, S3, S4) are joined beside each other to a frame, each provided with a separate drive. The device can be pre-programmed in order to create a pattern with the seed by controlling the units (S1, S2, S3, S4) individually and in relation to each other. The adjacent unit (S1, S2, S3, S4) is activated as soon as one unit ceases working in reaction to the signal of an angle sensor. The pattern can be conventional like sowing in rows (R1, R2, R3, R4) but also in the shape of a logo or other figure to be viewed as an advertisement from a plane.
Patent DE-10301964-B4 (DE)
Title: Bauteil zur Aufnahme eines Ventils sowie Verfahren zur Herstellung hierfür
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: F16K27/00
Filed: 2003-01-20
Granted: 2006-12-28
Abstract: Bauteil
(1) zur Aufnahme eines Ventils, umfassend  – eine Montageöffnung (2)
zur Montage des Ventils und  – eine mechanische Kodierungseinrichtung
(5), wobei die mechanische Kodierungseinrichtung (5) an unterschiedliche
Ventiltypen anpassbar ausgebildet ist, so dass eine Vielzahl unterschiedlicher
mechanischer Kodierungen realisierbar ist, wobei einer mechanischen
Kodierung jeweils nur ein Ventiltyp zuordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die mechanische Kodierungseinrichtung an der Montageöffnung (2)
integral an dem Bauteil (1) ausgebildet ist und dass die mechanische
Kodierungseinrichtung (5) wenigstens eine nutförmige Aussparung (6, 7, 8,
9, 10) umfasst, wobei die nutförmige
Aussparung (6, 7, 8, 9, 10) in Einführrichtung des Ventils angeordnet
ist.
Patent DE-10303386-B4 (DE)
Title: Elastomer-beschichtete Walze
Inventor: WIRTZ WOLFGANG
IPC: B41F31/26
Filed: 2003-01-29
Granted: 2006-03-09
Abstract: Walze,
insbesondere zum Auftragen von Lacken auf Blechtafeln, mit  einem
hohlen Walzenkern (10),  Zapfen (16, 18) zur Aufnahme der Walze
in einer Druckmaschine,  Verbindungselementen (20, 22) zum Verbinden
der Zapfen (16, 18) mit dem Walzenkern (10), so dass ein Walzeninnenraum
(44) ausgebildet ist, und  in einem Randbereich (28) des Walzenkerns
(10) vorgesehenen Luftaustrittsöffnungen
(32),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Verbindungselemente
(20, 22) bezüglich
Walzenstirnseiten (26) nach innen versetzt angeordnet sind,  die
Luftaustrittsöffnungen
(32) außerhalb
der Verbindungselemente (20, 22) vorgesehen sind, und  ein Kanalbildungselement
(34) zum Ausbilden eines Verbindungskanals (36) zwischen den Luftaustrittsöffnungen (32)
und dem Walzeninnenraum (44) vorgesehen ist.
Patent DE-10312824-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktiver Durchflußmesser
Inventor: NIELSEN SOEREN
IPC: G01F1/58
Filed: 2003-03-22
Granted: 2007-04-05
Abstract: Magnetisch-induktiver
Durchflußmesser
mit einer Meßstrecke,
die von einer Wand umgeben ist, einer Magnetfelderzeugungseinrichtung
und einer Elektrodenanordnung, die mindestens eine Elektrode auf
der Innenseite der Wand und einen Elektrodenanschluß auf der Außenseite
der Wand aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektrodenanschluß (18) über eine
Steckverbindung mit der von der entgegengesetzten Seite der Wand (4)
zugeführten
Elektrode (11) verbunden ist und der Elektrodenanschluß (18) die
Elektrode (11) an der Wand (4) fixiert.
Patent DE-10313592-B4 (DE)
Title: Rücksitzpositions-Veränderungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FURUI TAKAYUKI
IPC: B60N2/30
Filed: 2003-03-26
Granted: 2010-02-11
Abstract: Rücksitzpositions-Veränderungsvorrichtung für ein Fahrzeug hinter dessen Vordersitzen (12, 13) zumindest ein erster Rücksitz (14) und dahinter ein zweiter Rücksitz (17) angeordnet sind, mit Aktuatoren (45, 46, 47, 48, 49) zum Verändern der Position jeder Rücksitzreihe, mit einer Mehrzahl von Sensoren (51, 52, 53, 55, 56) zum Erfassen der Position jeder Rücksitzreihe, und mit einer Steuereinheit (25) zum Steuern der Aktuatoren auf der Basis von Information von den Sensoren, wobei die Fahrzeugrücksitzpositions-Veränderungsvorrichtung umfasst:  einen Speicherschalter (40), der in der Nähe des ersten oder des zweiten Rücksitzes vorgesehen ist; worin  wenn die ersten und zweiten Rücksitze (14, 17) in einem Wunschpositionsmodus angeordnet sind, eine Betätigung des Speicherschalters (40) bewirkt, dass von der Mehrzahl von Sensoren erfasste Information des Wunschpositionsmodus in die Steuereinheit (25) als Reproduktionspositionsmodusinformation gespeichert wird;  wobei, um die ersten und zweiten Rücksitze (14, 17) von einem Standardpositionsmodus zu dem Wunschpositionsmodus zu verändern, eine Betätigung des Speicherschalters...