baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017007458-A1 (DE)
Title: Sicherungsarmatur
Inventor: FRIEDRICH PIERRE
IPC: F16K15/02
Filed: 2017-08-08
Abstract: Sicherungsarmatur, mit einem Gehäuse (11), mit einem ersten Rückflussverhinderer (12) zum Unterbrechen einer Verbindung für eine Flüssigkeit zwischen einer ersten Zone (14) und einer zweiten Zone (15), mit einem Ablassventil (13) zum Entleeren der zweiten Zone (15) von der Flüssigkeit, wobei sowohl der erste Rückflussverhinderer (12) als auch das Ablassventil (13) ein Sperrelement (16, 18) und einen Ventilsitz (17, 19) umfassen, die gegeneinander beweglich sind, wobei das Sperrelement (16) des ersten Rückflussverhinderers und das Sperrelement (18) des Ablassventils durch ein gemeinsames, topfartiges Element (20) gebildet sind, welches verhindert, dass der erste Rückflussverhinderer (12) und das Ablassventil (13) gleichzeitig in einer geöffneten Stellung sein können, wobei ein Boden (21) des topfartiges Elements (20) Teil des Sperrelements (16) des ersten Rückflussverhinderers und eine Wandung (22) des topfartiges Elements (20) Teil des Sperrelements (18) des Ablassventils ist, und wobei in der Wandung (22) des topfartiges Elements mindestens eine Ausnehmung (23) ausgebildet ist, die zumindest bei geöffnetem ersten Rückflussverhinderer (12) in Wirkverbindung mit einem Überströmkanal (24) steht. In den Boden (21) des topfartigen Elements ist ein zweiter Rückflussverhinderer (25) integriert, der zum ersten Rückflussverhinderer (12) parallel geschaltet ist und der in geöffnetem Zustand eine Strömung der Flüssigkeit durch den Boden (21) des topfartigen Elements parallel zum Überströmkanal (24) freigibt.
Patent DE-102017007752-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Linse
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B08B7/04
Filed: 2017-08-17
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Reinigen einer Linse vorgeschlagen, wobei die Linse mittels einer gemeinsamen Handhabungseinrichtung mehreren Reinigungseinrichtungen wahlweise zuführbar und beim Reinigen linsenspezifisch bewegbar ist.
Patent DE-102017008331-A1 (DE)
Title: Elektropneumatisches Feststellbremsmodul für Nutzfahrzeuge mit Federspeicher-Feststellbremsen
Inventor: THIEL JULIAN VAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektropneumatisches Feststellbremsmodul (1), mit einem Vorratsanschluss (2) zum Anschließen eines Druckluftvorrats (3), wenigstens einem Federspeicheranschluss (4) zum Anschließen wenigstens eines Federspeicherbremszylinders (6), einer elektropneumatischen Einlass-Auslass-Ventileinheit (10), die wenigstens eine erste Schaltstellung und eine zweite Schaltstellung einnehmen kann, wobei in der ersten Schaltstellung der Einlass-Auslass-Ventileinheit (10) der Vorratsanschluss (2) zur Aussteuerung eines Federspeicherbremsdrucks (pF) mit dem Federspeicheranschluss (4) verbunden ist, und in der zweiten Schaltstellung der Einlass-Auslass-Ventileinheit (10) der Federspeicheranschluss (4) mit einer Entlüftung (5) der Einlass-Auslass-Ventileinheit (10) verbunden ist. Gemäß der Erfindung ist eine pneumatisch gesteuerte Bypasseinheit (12) zum Aufrechterhalten eines Belüftungszustands beziehungsweise Entlüftungszustands von an den Federspeicheranschluss (4) angeschlossenen Federspeicherbremszylindern (6) in einem stromlosen Zustand der elektropneumatischen Einlass-Auslass-Ventileinheit (10) vorgesehen.
Patent DE-102017009348-A1 (DE)
Title: Fenster- & Türsicherung zur nachträglichen sicherung für mindestens einen Flügel, eines Fensters oder einer Tür
Inventor: RITTMANN WERNER
IPC: E05C19/00
Filed: 2017-10-09
Abstract: Fenster- & Türsicherung für mindestens einen Flügel, eines Fensters oder einer Tür. Bestehend aus einer Aufnahme-Befestigung (1; 2; 3) mit zentralem Aufnahmebolzen (3) und einer Sicherungsbrille (4), welche ein separates Bauteil ist, und sich in unterschiedlichen Ausrichtungen auf dem Aufnahmebolzen (3) durch einen Steckbolzen (5) arretieren lässt. Der Aufnahmebolzen ist Teil der Aufnahme-Befestigung, welche in der Nähe des zu sichernden Tür- oder Fensterflügels mit Zylinderschrauben (6) direkt am Blendrahmen (14) montiert wird.Die Sicherungsbrille kann über die drei vorgesehenen Aussparungen (9; 10; 11) in verschiedenen Ausrichtungen und Positionen über den Bolzen gelegt, und mit dem Steckbolzen (5) arretiert werden.
Patent DE-102017011794-A1 (DE)
Title: Peltier-Wärmetauscher
Inventor: MAEDING WOLFGANG SIEGFRIED
IPC: F28D7/00
Filed: 2017-12-20
Abstract: Es wird ein Peltier-Wärmetauscher (1) mit mindestens zwei Wärmeaustauschkammern (2 bis 6) und mit Peltier-Elementen (7) angegeben, die zwischen den mindestens zwei Wärme tauschenden Wärmeaustauschkammern (2 bis 6) angeordnet sind, wobei die Wärmeaustauschkammern (2 bis 6) ein Wärmetransportmedium enthalten und wobei Eingänge (10, 13) und Ausgänge (11, 12) für das Wärmetransportmedium bezüglich der Wärmeaustauschkammern (2 bis 6) vorgesehen sind, der dadurch kostengünstig herstellbar ist und die Effizienz thermischer Anlagen verbessert, dass die Wärmeaustauschkammern (2 bis 6) jeweils rohrförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102017100004-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von zumindest einer Information aus einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs, Anzeigesystem für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WARD ENDA PETER
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von zumindest einer Information aus einem Umgebungsbereich (8) eines Kraftfahrzeugs (2) an einen Fahrer des Kraftfahrzeugs (2), wobei bei dem Verfahren zumindest ein, von einem fahrzeugseitigen Kamerasystem (6) erfasstes erstes Bild (B3) und zumindest ein, von einem von einem sich innerhalb eines Sichtfeldes (19a, 19b) des fahrzeugseitigen Kamerasystems (6) befindlichen fahrzeugexternen Kamerasystem (7) erfasstes zweites Bild (B4) empfangen werden, wobei als die zumindest eine Information aus dem zumindest einen ersten Bild (B3) und dem zumindest einen zweiten Bild (B4)eine Bild-im-Bild-Darstellung (B5) zum Anzeigen auf einer fahrzeugseitigen Anzeigeeinrichtung (13) erzeugt wird, wobei für die Bild-im-Bild-Darstellung (B5) ein erster Bildbereich (21) zum Anzeigen des zumindest einen ersten Bildes (B3) und ein zu dem ersten Bildbereich (21) separater zweiter Bildbereich (22) zum Anzeigen des zumindest einen zweiten Bildes (B4) bestimmt werden. Die Erfindung betrifft außerdem ein Anzeigesystem (11), ein Fahrerassistenzsystem (5) sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102017101572-A1 (DE)
Title: Batterieträger für ein Elektrokraftfahrzeug
Inventor: SCHILLER ANDREAS
IPC: B62D21/00
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Batterieträger 1 zur Anordnung an einem Elektrokraftfahrzeug, wobei der Batterieträger 1 zur Aufnahme mindestens einer Batterie geeignet ist und eine tiefgezogene Wanne 2 mit einem umlaufenden Rand 5 und einem Boden 6 und einen außen zumindest teilweise um die Wanne 2 umlaufenden Rahmen 3 aufweist sowie einen die Wanne 2 verschließenden Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Rand 5 der Wanne 2 und dem Rahmen 3 lokal mindestens ein Adapter 10 eingegliedert ist.
Patent DE-102017102187-A1 (DE)
Title: Transmissionsvorrichtung und Verwendung einer Transmissionsvorrichtung
Inventor: KÜMMETH ANDREAS
IPC: F16H35/10
Filed: 2017-02-03
Abstract: Transmissionsvorrichtung, insbesondere zum Bewegen von Steuerflächen eines Flugzeugs, mit einem ersten Lastabgriff (11) zum Übertragen eines ersten Drehmoments zwischen einer Hauptwelle (3) und einem anzutreibenden Element über einen ersten Lastpfad, einem zweiten Lastabgriff (13) zum Übertragen eines zweiten Drehmoments zwischen der Hauptwelle (3) und dem anzutreibenden Element über einen zweiten Lastpfad, einem mit den beiden Lastpfaden verbundenen Komparator (15), welcher eingerichtet ist, um eine Drehwinkeldifferenz zwischen einem ersten Drehwinkel des ersten Lastpfads mit einem zweiten Drehwinkel des zweiten Lastpfads zu ermitteln; wobei der Komparator (15) dazu eingerichtet ist, den ersten Lastpfad und den zweiten Lastpfad am Komparator (15) zu blockieren, sobald die Drehwinkeldifferenz einen Blockadeschwellenwert erreicht.
Patent DE-102017102575-A1 (DE)
Title: Verbindungsstecker
Inventor: OBERER SIEGMUND
IPC: H01T13/04
Filed: 2017-02-09
Abstract: Beschrieben wird ein Verbindungsstecker zum Anschließen einer Zündspule (1) an eine Zündkerze mit, einer elektrischen Leitung (8), die ein erstes Ende zum Kontaktieren einer Zündspule (1) und ein zweites Ende zum Kontaktieren der Zündkerze aufweist, einem Schutzschlauch (2), der elektrische Leitung (8) umgibt, einem Schutzrohr (3), das den Schutzschlauch (2) umgibt, wobei der Schutzschlauch (2) formschlüssig in dem Schutzrohr (3) gehalten ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schutzrohr (3) an seinem zündspulenseitigen Ende Rastausnehmungen (5) aufweist, in die Rastvorsprünge (4) des Schutzschlauchs (2) eingreifen.
Patent DE-102017103717-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Stromversorgung von Komponenten und Nebenaggregaten in einem Start-Stopp- und einem Hybrid-Fahrzeug
Inventor: KHAFAGY HAFIZ SHAFEEK
IPC: B60L50/15
Filed: 2017-02-23
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet einen Verbrennungsmotor, der von einer Elektromaschine, die von einer ersten Batterie mit Strom versorgt wird, angekurbelt wird, eine erste Vielzahl von Komponenten, die von der ersten Batterie mit Strom versorgt wird, eine zweite Vielzahl von Komponenten, die von einer zweiten Batterie mit Strom versorgt wird, und einen Prozessor, der programmiert ist zum Isolieren, mindestens während des Verbrennungsmotor-Ankurbelns, der zweiten Batterie und assoziierter Komponenten von der ersten Batterie und assoziierten Komponenten. Die erste Batterie kann eine Niederspannungsbatterie sein mit einer ersten Chemie, wie etwa eine Blei-Säure-Batterie, mit assoziierten Komponenten, die weniger empfindlich für Spannungsschwankungen sind, die durch Verbrennungsmotor-Ankurbeln oder -Starten eingeführt werden, wie etwa beheizte Spiegel, Sitze, Wischer, ein Klimaanlagensteuerungsgebläse, elektrische Fensterheber/Türen und Hilfspumpen. Die zweite Batterie kann eine Nieder- oder Hochspannungsbatterie sein mit einer zweiten Chemie, wie etwa eine Lithium-Ionen-Batterie mit assoziierten Komponenten, die empfindlicher für Niederspannung während des Verbrennungsmotor-Ankurbelns/Startens sein können, wie etwa Beleuchtung, Elektronik und Infotainmentsysteme.
Patent DE-102017104710-A1 (DE)
Title: Batteriemodul zur Verwendung bei einem Hochvolt-Energiespeicher
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (2), wobei dieses zumindest aus einem Batteriemodulgehäuse (6) und einer Mehrzahl vom Batteriemodulgehäuse (6) aufgenommenen Batteriezellen (7) besteht. Das Batteriemodulgehäuse (6) weist ein Hauptbauteil (8) zur Aufnahme der Batteriezellen (7) und mindestens ein Zusatzbauteil (9) auf. Das Hauptbauteil (8) ist einstückig ausgeführt und umschließt die Batteriezellen von vier Seiten. Das Zusatzteil (9) weist Vertiefungen (10) zur Aufnahme eines Mediums zur Temperierung auf. Die Vertiefungen (10) sind durch Verbindung des Zusatzbauteils (9) mit dem Hauptbauteil (8) zu medienführenden Kanälen (11) geschlossen.
 Bei einem solchen Batteriemodul ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Hauptbauteil (8) auf abgewandten Stirnseiten offen ausgebildet ist und die Batteriezellen (7) zumindest im Wesentlichen innerhalb des vom Hauptbauteil (8) umschlossenen Raums angeordnet sind.
 Hierdurch ist, bei baulich besonders einfacher Gestaltung und einfacher Herstellung des Batteriemodulgehäuses, eine effiziente Kühlung der vom Batteriemodulgehäuse aufgenommenen Batteriezellen gewährleistet.
Patent DE-102017107635-A1 (DE)
Title: ZWEISTÜCKIGER VERZUGSFREIER RIEMENSCHEIBENAUFBAU MIT ÄUßEREM LAGERRING
Inventor: WILLIS SCOTT
IPC: F16H55/46
Filed: 2017-04-10
Abstract: Es wird eine verzugsfreie Lagerscheibe mit einem Lager bereitgestellt. Das Lager klemmt nicht radial, sondern axial auf dem äußeren Lagerring. Die Riemenscheibe umfasst einen gestanzten Scheibenkörper mit einer Mittelachse, einem Scheibenkranz mit einem Umfang, einer Riemenlauffläche, die sich senkrecht vom Umfang des Scheibenkranzes erstreckt, einer Lagerschlupftasche, die in der Fläche koaxial mit der Achse des Scheibenkörpers ausgebildet ist, und mehrere Schlitze, die zwischen dem Lagerstuhl und dem Umfang der Scheibenfläche ausgebildet sind. Die Schlupftasche hat einen hinteren Anschlag zum Halten des Lagers. Es ist eine scheibenförmige, gestanzte Lagerhalterung, die Laschen aufweist, die in die Schlitze in dem Scheibenkörper passen, vorgesehen. Die Laschen können umgeklappt werden. Gegebenenfalls können die Laschen Schlitze mit geschlossenen Enden aufweisen, die eine Anbringung der gestanzten Halterung des Lagers an der Scheibenkörperfläche durch Drehung nach dem Einfügen der Laschen in die Schlitze ermöglichen.
Patent DE-102017109503-A1 (DE)
Title: Audiogeräteanordnungen in konvertierbaren elektronischen Geräten
Inventor: YU JONATHAN JEN-WEI
IPC: G06F3/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Eine Ausführungsform stellt eine Vorrichtung zur Verfügung, umfassend: ein Gerätegehäuse; einen Sensor, der innerhalb des Gerätegehäuses angeordnet ist; eine Vielzahl von Audiogeräten, die innerhalb des Gerätegehäuses angeordnet sind; einen Prozessor, der operativ mit der Vielzahl von Audiogeräten gekoppelt ist; und einen Speicher, der Instruktionen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, zum: Aktiveren eines ersten Satzes der Vielzahl von Audiogeräten; Erfassen, unter Verwenden des Sensors, eines Gebrauchsmodus; und Wechseln, unter Verwenden des Prozessors, zu einem zweiten aktiven Satz der Vielzahl von Audiogeräten basierend auf dem Gebrauchsmodus. Andere Ausführungsformen werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102017110766-A1 (DE)
Title: Befestigungsset zum Befestigen eines Montagegestells für Sanitärobjekte und Verwendung eines solchen Befestigungssets
Inventor: DIETERMANN PATRICK
IPC: E03C1/322
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsset zum Befestigen eines Montagegestells für Sanitärobjekte, insbesondere für einen Spülkasten, eine WC-Schüssel und/oder ein Waschbecken, an einer Gebäudewand, wobei das Montagegestell aus Hohlprofilstangen (2) gebildet ist, mit einem mit dem Montagegestell lösbar verbindbaren Verbindungsteil (5), das einen radial vorstehenden Verbindungsabschnitt (5.1) aufweist, mit einer Verbindungsstange (4), die in dem Verbindungsteil (5) gelagert ist, mit einem an einem Ende der Verbindungsstange (4) angebrachten Befestigungsteil (3), das an einer Gebäudewand befestigbar ist, und mit einem Steckteil (7). Damit ein derartiges Befestigungsset kostengünstig herstellbar ist und ohne Werkzeug eine einfache und schnelle Montage bietet, sieht die Erfindung vor, dass das Steckteil (7) zur axialen Festlegung des Verbindungsteils (5) an dem Montagegestell in eine Öffnung (2.6) einer Hohlprofilstange (2) des Montagegestells einsetzbar ist und im montierten Zustand das Verbindungsteil (5) und die Hohlprofilstange (2) zueinander sperrt.
Patent DE-102017112410-A1 (DE)
Title: Schlauchleitung sowie Filtersieb für eine Schlauchleitung
Inventor: KURY WERNER
IPC: F16L33/20
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchleitung (1) mit einem hülsenförmigen Schlauchanschluss (3), der mit einem als Anschlussstutzen (4) ausgebildeten ersten Schlauchanschluss-Teilbereich durch eine, an einem Stirnende (3) des Schlauches (2) vorgesehene Schlauchöffnung hindurch in einen angrenzenden Schlauchendbereich des Schlauches (2) vorsteht und der (4) einen über das Stirnende (3) des Schlauches (2) vorstehenden zweiten Schlauchanschluss-Teilbereich (6) hat, welcher (6) an seinem freien Stirnende einen umlaufenden und umfangsseitig vorstehenden Dichtungshaltekragen (7) aufweist, wobei am Umfang des zweiten Schlauchanschluss-Teilbereiches (6) ein Ringflansch (8) vorgesehen ist, den eine Überwurfmutter (9) hintergreift und zwischen dem und dem Dichtungshaltekragen ein Dichtring (10) vorgesehen ist. Für die erfindungsgemäße Schlauchleitung (1) ist kennzeichnend, dass diese (1) ein Filtersieb (12) hat, dass die Schlauchleitung (1) ein Filtersieb (12) hat, das (12) an seinem dem Schlauchanschluss (4) zugewandten Stirnendbereich am Dichtungshaltekragen (7) des Schlauchanschlusses (4) montiert ist (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102017119669-A1 (DE)
Title: Kinderbett mit Befestigungsgurt zur Sicherung des Kinderbetts an einem Elternbett
Inventor: PIHALE CHRISTIAN
IPC: A47D7/04
Filed: 2017-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kinderbett mit einer Auflagefläche, einem Rahmengestellt, an dem die Auflagefläche abgestützt ist, wobei das Kinderbett an eine erste Seite eines anderen Betts derart anstellbar ist, dass die Auflagefläche des Kinderbetts von dem anderen Bett aus zugänglich ist, und zumindest einem ein erstes und ein zweites Ende aufweisenden Befestigungsgurt mit einem daran befestigten Ankerelement zur Sicherung des Kinderbetts an dem anderen Bett, wobei das erste Ende des Befestigungsgurts lösbar an dem Rahmengestell angebracht ist und das zweite Ende des Befestigungsgurt sein freies Ende ist, wobei der Abstand des Ankerelements von dem zweiten Ende des Befestigungsgurts einstellbar ist.
Patent DE-102017121159-A1 (DE)
Title: Doppelrohrbelüftungselement und Belüftungsanlage
Inventor: KOLITSCH STEFAN
IPC: C02F1/20
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Doppelrohrbelüftungselement (1) zur Entsäuerung von Wasser, umfassend wenigstens ein waagerecht ausgerichtetes Innenrohr (2) mit Innenrohrbelüftungsöffnungen (6) an der Unterseite des Innenrohres (2) sowie einer Lufteinlassöffnung zum Eintrag von Luft in das Innenrohr (2), welches dadurch gekennzeichnet ist, dass das Doppelrohrbelüftungselement (1) ferner ein Außenrohr (3) aufweist und das Innenrohr (2) innerhalb des Außenrohres (3) angeordnet ist, wobei das Außenrohr (3) an der Oberseite Außenrohrbelüftungsöffnungen (7) und an der Unterseite wenigstens eine Entwässerungsöffnung aufweist.
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine Belüftungsanlage mit wenigstens einem Doppelrohrbelüftungselement.
Patent DE-102017122564-A1 (DE)
Title: Ummantelung von strukturbatterien
Inventor: LINDE PETER
IPC: H01M50/117
Filed: 2017-09-28
Abstract: Batterie mit einer Mehrzahl von Schichten umfassend eine erste Schicht, die elektrisch leitend ist, eine zweite Schicht, die im Wesentlichen aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff besteht, eine dritte Schicht, die aus glasfaserverstärktem Kunststoff besteht, eine vierte Schicht, die kohlenstofffaserverstärkten Kunststoff und LiFePO 4  besteht, wobei das Gewichtsverhältniss von LiFePO 4  zu Kohlenstofffaser 2:1 bis 2,5 zu 1 beträgt, eine fünfte Schicht, die elektrisch leitend ist, dadurch gekennzeichnet dass die Batterie im Wesentlichen von einer Schicht aus glasfasergefülltem Polyester umhüllt ist.
Patent DE-102017123503-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: MÜLLER HANS-HEINRICH
IPC: A24C5/34
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Herstellen von stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie in einer Maschine (110) der Tabak verarbeitenden Industrie. In einem Strangbildungsverfahren wird in einer Strangmaschine (120) ein partikuläres Tabakmaterial in einem Strangführungskanal (16) mit einstellbarem Querschnitt auf ein Saugband (17) aufgeschauert, das aufgeschauerte Tabakmaterial auf dem Saugband (17) in dem Strangführungskanal (16) mittels einer eine Höhe des Strangführungskanals (16) begrenzenden Abstreifvorrichtung (19) egalisiert, wobei anschließend ein Tabakmaterialstrang gebildet wird, indem das egalisierte Tabakmaterial mit einem Umhüllungsmaterialstreifen umhüllt wird und aus dem Tabakmaterialstrang stabförmige Produkte mittels einer Schneidvorrichtung (31) abgelängt und als einlagige Reihe von stabförmigen Produkten in einer Weiterverarbeitungsmaschine (130) weiterverarbeitet werden.
 Erfindungsgemäß enthält der Umhüllungsmaterialstreifen ein für Mikrowellen undurchdringliches Material oder besteht aus einem für Mikrowellen undurchdringlichen Material, und nach Empfang eines Sampling-Signals (135) wird ein Sample von einem oder mehreren stabförmigen Produkten aus einer einlagigen Reihe von stabförmigen Produkten ausgeschleust und mittels einer Wiegevorrichtung (150) gewogen.
Patent DE-102017125962-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung mit gravimetrischer Bilanzierung und Möglichkeit zur Ultrafiltration
Inventor: STEGER JENNIFER
IPC: A61M1/16
Filed: 2017-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur extrakorporalen Blutbehandlung, insbesondere Dialysemaschine (1), mit einer Internfluidik (2), an die eine Blutbehandlungseinheit (3), insbesondere ein Dialysator (3), anschließbar ist, wobei die Internfluidik (2) zumindest eine frischstromseitige Bilanzierungskammer (4, 5) zur Bilanzierung von zur Blutbehandlungseinheit (3) fließender Frischbehandlungsflüssigkeit und zumindest eine brauchstromseitige Bilanzierungskammer (6, 7) zur Bilanzierung von von der Blutbehandlungseinheit (3) abströmender Brauchbehandlungsflüssigkeit umfasst, wobei die Vorrichtung (1) eine Messeinrichtung (32) zur gravimetrischen Erfassung von Behandlungsflüssigkeit in der frischstromseitigen Bilanzierungskammer (4, 5) und/oder eine Messeinrichtung (32) zur gravimetrischen Erfassung von Behandlungsflüssigkeit in der brauchstromseitigen Bilanzierungskammer (6, 7) aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Bilanzierung von Behandlungsflüssigkeit in einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102017126613-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Partikelemissionen bei einem Kaltstart eines Verbrennungsmotors
Inventor: SUDSCHAJEW DAVID
IPC: F02D17/02
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung der Partikelemissionen eines Verbrennungsmotors (10) bei einem Kaltstart des Verbrennungsmotors (10). Dabei wird in der Kaltstartphase des Verbrennungsmotors (10) mindestens ein Brennraum (12) des Verbrennungsmotors (10) abgeschaltet, sodass in diesem abgeschalteten Brennraum lediglich Luft verdichtet wird. Durch die Verdichtungsarbeit erwärmt sich der Brennraum, sodass eine bessere Verdampfung des Kraftstoffes in dem Brennraum (12) erreicht wird.
 Es ist vorgesehen, dass der zunächst abgeschaltete Brennraum (12) zugeschaltet wird, wenn die Zylinderwand des Brennraums (12) eine hinreichende Temperatur erreicht hat, sodass die Rußbildung durch Auftreffen von unverbranntem Kraftstoff auf die kalte Zylinderwand reduziert wird.
Patent DE-102017126915-A1 (DE)
Title: LED-Leuchtfaden für omnidirektionale Lampen
Inventor: LIN JING
IPC: F21K9/232
Filed: 2017-11-15
Abstract: Ein LED-Leuchtfaden für eine omnidirektionale Lampe umfasst zwei longitudinale Leuchtfadenabschnitte, wobei jeder Leuchtfadenabschnitt eine Vielzahl von LEDs aufweist. Die beiden Leuchtfadenabschnitte sind durch einen flexiblen Verbindungsabschnitt elektrisch leitend verbunden. Eine Lampe, die solche LED-Leuchtfäden verwendet, liefert eine Lichtverteilung mit einer erhöhten Homogenität.