baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011104932-U1 (DE)
Title: Feuerlöscher mit Kunststoff-Behälter
IPC: A62C13/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Feuerlöscheinrichtung, umfassend – einen Löschmittelbehälter (1) zur Aufnahme des Löschmittels – eine Entnahmeeinrichtung durch die das Löschmittel bei Bedarf kontrolliert austreten kann. – ein Steigrohr (2) zur optimalen Entleerung. – eine Halterung.
Patent DE-202011105617-U1 (DE)
Title: Antriebssystem
IPC: H02K5/22
Filed: 2011-09-13
Abstract: Antriebssystem, umfassend: mindestens ein Gehäuse (9), mindestens einen elektrisch getriebenen Antrieb mit einem Elektromotor (13), eine Transmission (14), eine mit dem Elektromotor über die Transmission verbundene Spindel (12) mit einer Spindelmutter (15), nebst einer elektrischen Steuerung mit einer Bedienung (19), wo die Steuerung in dem Antriebssystem mit einer Buchse (18) verbunden ist, die zugänglich auf der Außenseite des Gehäuses (9) platziert ist für Anschluss von Geräteausstattungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung darauf eingerichtet ist Geräte anzuschließen, die via eine in der Buchse (18) eingesetzte Steckerverbindung an der Steuerung verbunden ist, und die Funktionen der Geräte verwenden und ausnützen.
Patent DE-202012002257-U1 (DE)
Title: Lagenartiger Werbeträger
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-03-01
Abstract: Lagenartiger Werbeträger (11; 21) zur rückwärtigen Befestigung an einer Verpackung (V), aufweisend mindestens einen über mindestens eine Solltrennstelle (16, 17) lösbar befestigten Werbebereich (15; 15, 22).
Patent DE-202012003623-U1 (DE)
Title: Leuchte zur Beleuchtung von Räumen o. ä.
IPC: F21V14/02
Filed: 2012-04-12
Abstract: Leuchte (10) zur Beleuchtung von Räumen o. ä.  mit einem ersten Leuchtelement (20), in welchem wenigstens ein Leuchtmittel (11) wie eine LED angeordnet ist,  mit einem zweiten Leuchtelement (30), in welchem ebenfalls wenigstens ein Leuchtmittel (11) wie eine LED angeordnet ist  und mit einem Befestigungsmittel (14), mit welchem die Leuchte (10) an einer Wand, einer Schiene, einer Zimmerdecke, einer Halterung, einem Gestell o. ä. befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das erste Leuchtelement (20) das zweite Leuchtelement (30) zumindest bereichsweise umgreift  und dass das erste Leuchtelement (20) um eine erste Achse (erste Leuchtachse 21) schwenkbar angeordnet ist und das zweite Leuchtelement (30) um eine zweite Achse (zweite Leuchtachse 31) schwenkbar gelagert ist, wobei die Leuchtelemente (20, 30) insbesondere um 360° um ihre jeweiligen Achsen (21, 31) verschwenkbar sind.
Patent DE-202012010275-U1 (DE)
Title: Elektronische astronomische Zeitschaltvorichtung
IPC: G04G15/00
Filed: 2012-10-25
Abstract: Elektronische astronomische Zeitschaltvorrichtung (11), die Folgendes umfasst: einen elektronischen Mikrocontroller (13), der einer Speichereinheit (15), einer Programmierungsschnittstelle (17) und einem Display (19) zugeordnet ist, einen Schalter (21) für die Steuerung des Öffnens und Schließens eines elektrischen Schaltkreises, an den vorzugsweise über ein Relais (23) der Versorgungskreis des Verbrauchers oder der Verbraucher angeschlossen wird, dessen/deren Einschaltung und Abschaltung durch die Zeitschaltvorrichtung gesteuert werden sollen, bei der die Speichereinheit (15) so organisiert ist, dass sie in ihrem Inneren im Wesentlichen eine Matrix mit Daten (M1) enthält, welche mehrere Paare von Werten (V1...Vn) umfassen, die der Uhrzeit zugeordnet sind, zu der der Schalter (21) für das Öffnen beziehungsweise das Schließen des Schaltkreises gesteuert werden soll, in den er eingegliedert ist, bei der die Werte jedes Paars von Werten in einem Algorithmus bestehen oder dadurch korreliert sind, der in einem Mikrocontroller (13) zur Uhrzeit des Sonnenaufgangs und Sonnenuntergangs an einem bestimmten geografischen Ort zu...
Patent DE-202012010309-U1 (DE)
Title: Anordnung zur funktionsgerechten Steuerung von Raumbeleuchtungen
IPC: G05D25/02
Filed: 2012-10-27
Abstract: Anordnung zur funktionsgerechten Steuerung von Raumbeleuchtungen in vorzugsweise als Logistikzentren genutzten Gebäuden so gestaltet, dass sich innerhalb des Raumes und hier an ausgewählten Positionen zu relevanten Raum Zonen wo eine separate Beleuchtungssteuerung sinnvoll ist, zum einen eine Anzahl berührungslos aktivierbarer Bauteile mechanisch fest angebracht sind und zum anderen die am Betriebsprozess aktiv beteiligten Personen und Fahrzeuge über manuell tragbare oder am Fahrzeug fest angebrachte Anlagenteile in Form optischer Scanner oder Lesegeräte für RFID(Radio Frequency Identification)-Transponder verbunden mit einer Komponenten für eine drahtlose Datenübertragungsfunktion zur Steuerbaugruppe der Raumbeleuchtung verfügen mit deren Hilfe sich dann bei einer direkten Annäherung an die Position eines berührungslos aktivierbaren Bauteils die Position des Scanners oder Lesegerätes im Raum durch Auslesen der dort enthaltenen Daten automatisch ermitteln lässt und diese Positionsdaten dann an die Steuerbaugruppe der Beleuchtungsteuerung drahtlos übertragen werden und hier dann vor einer Begehung der betreffenden Raumzone die Beleuchtungsintensität auf das notwendige Mass...
Patent DE-202012104058-U1 (DE)
Title: Kolbenanordnung für eine Kolbenpumpe zum Fördern dickflüssiger und abrasiver Fördermedien
IPC: F04B15/02
Filed: 2012-10-22
Abstract: Kolbenanordnung für eine Kolbenpumpe insbesondere für eine Kolbenpumpe zum Fördern dickflüssiger und abrasiver Fördermedien, mit einem zylindrischen Kolbengehäuse (1), einem in dem Kolbengehäuse (1) beweglichen Kolben (2) mit einer Vorderseite (2a) und einer dem Fördermedium zugewandten Rückseite (2b), einer Kolbendichtung (3), welche in einer Ringnut (4) des Kolbens (2) angeordnet ist, und einem an der Rückseite (2b) des Kolbens (2) angeordneten Abstreifer (5), welcher wenigstens einen metallischen Lamellenabstreifer (6) umfasst, wobei der oder jeder Lamellenabstreifer (6) in einem Abstreifergehäuse (7) angeordnet ist und die Kolbendichtung (3) als Dachmanschettendichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202013001575-U1 (DE)
Title: Bewegungsmustersensor
IPC: G01N21/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Bewegungsmustersensor dadurch gekennzeichnet, das die geometrische Änderung eines Objektes im Raum diagnostiziert wird.
Patent DE-202013002783-U1 (DE)
Title: Patientenliege
IPC: A61G7/015
Filed: 2013-03-24
Abstract: Patientenliege (4) auf einem Sockel (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (1) ein Gehäuse (2) und einen inneren Teil (3) hat, auf dem die Patientenliege (4) mittig, also im Rumpfbereich (5), über zwei Achsen (6, 7), die Querverbindungen an der Unterseite (8) der Patientenliege (4) bilden, fixiert ist, derart, dass der innere Teil (3) des Sockels (1) die Patientenliege (4) über Verbindungen zu den beiden Achsen trägt und selbst aus dem Gehäuse (2) ausfahrbar ist, wobei die erste, dem Kopfende (12) der Patientenliege (4) nähere, Achse (6) vertikal mit dem inneren Teil des Sockels über ein Rohr (9), das in den inneren Teil (3) des Sockels (1) versenkbar und ausfahrbar ist, verbunden ist, die zweite, zur ersten Achse (6) parallel aber im Abstand angeordnete Achse (7) kippbar über mindestens ein Gelenk (10) auf dem inneren Teil (3) des Sockels (1) befestigt ist und die beiden Achsen (6, 7) so verbunden sind, dass durch das Herausfahren des Rohres (9) der ersten Achse (6) das Gelenk (10) über das die zweite Achse (7) am inneren Teil (3) des Sockels (1) befestigt ist, bewegt wird und sich entsprechend durch Aus- und Einfahren dieses Rohres (9) der Neigungswinkel der Patientenliege (4) ändern lässt.
Patent DE-202013002981-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung mit dreidimensionalen Erhöhungen
IPC: A45C5/02
Filed: 2013-03-28
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung, insbesondere ein Gepäckstück oder eine Brieftasche, mit – zumindest einer Außenfläche (12, 14, 16), dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenfläche (12, 14, 16) eine zusätzliche Außenschicht (2) angeordnet ist, die mindestens eine mittels eines Thermoform-Verfahrens eingebrachte und von der Außenfläche (12, 14, 16) abstehende dreidimensionale Erhöhung (10) aufweist.
Patent DE-202013004093-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Wurststranges
IPC: A22C11/02
Filed: 2013-05-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Herstellen eines Stranges aus einer pastösen Masse, wie Wurstbrät oder dergleichen,  mit zumindest einem Extrusionskopf (4),  der wenigstens eine Förderleitung (6) für die zu einem Strang zu formende pastöse Masse aufweist, wobei die Förderleitung (6) einen Einlass und einen Auslass (8) aufweist, und  der eine Aufnahmekammer (10) für ein auf den Strang aufzubringendes Hüllmaterial aufweist, wobei die Aufnahmekammer (10) einen Einlauf für das Hüllmaterial und einen Auslauf (12) zum Aufbringen des Hüllmaterials auf die Strangoberfläche aufweist, und  dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung hinter dem Extrusionskopf (4) eine Umlenkeinrichtung (16) angeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, den mit Hüllmaterial überzogenen Strang in eine vorbestimmte Krümmung zu bringen.
Patent DE-202013005728-U1 (DE)
Title: Rotierende Grilleinrichtung wo das Grillrost selbst der Antrieb für das Rost und die Spieße ist
IPC: A47J37/04
Filed: 2013-06-26
Abstract: Grilleinrichtung mit rotierendem Grill, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsbewegung durch die Wärmeerzeugung einer dem Grillen dienende Glutmasse oder eine andere Wärmeerzeugungs-Vorrichtung bewirkt wird und der Grillrost zur Erzeugung der Drehbewegung aus strahlenförmig angeordneten flächigen Grillstäben besteht und der Grillrost entweder unter einem Galgen hängend angeordnet ist oder um einen Ständer rotierend gelagert ist, und weiter, dass der Grillrost nur in Teilflächen mit flächigen Grillstäben ausgestattet sein kann
Patent DE-202013011426-U1 (DE)
Title: Schubladenwandeelement
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Schubladenwandelement (1) für eine Schublade, an dem ein Randabschnitt (18c) eines Schubladenbodens (18) einsetzbar ist, um eine an den Schubladenboden (18) angrenzende Schubladenseitenwand zu bilden, wobei das Schubladenwandelement (1) ein Wand-Profilteil (3) und ein Bodenaufnahme-Profilteil (2) umfasst, wobei am Schubladenwandelement (1) eine am Bodenaufnahme-Profil (2) vorhandene Auflagefläche (10) für eine unterseitige Abstützung für einen am Schubladenwandelement einsetzbaren Schubladenboden (18) bereitgestellt ist, und wobei das Wand-Profilteil einen Kammerabschnitt mit einem Innenwand-Blechabschnitt (6) und einen Außenwand-Blechabschnitt (7) umfasst, die gegenüberliegend über ein Breitenmaß des Schubladenwandelements (1) voneinander beabstandet und durch eine Umbiegung (8, 8a, 8b) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein zur Auflagefläche (10) nach oben abgewinkelter Anlageabschnitt (11) vorhanden ist, und dass am Bodenaufnahme-Profilteil (2) oberhalb beabstandet zur Auflagefläche (10) ein Stegabschnitt (12) vorgesehen ist, der an dem Anlageabschnitt (11) durch eine Materialumbiegung (11d) anschließt, wobei in der Auflagefläche (10) und/oder im Stegabschnitt (12) wenigstens eine frei federnde, über die Fläche von Auflagefläche (10) oder der zur Auflagefläche gewandten Seite des Stegabschnitts (12) erhabene Lasche (16) vorgesehen ist.
Patent DE-202013011857-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Beeinflussung  der Kondensatbildung innerhalb eines Elektronenstrahlofens
IPC: C22B9/20
Filed: 2013-08-09
Abstract: Einrichtung zur Beeinflussung der Kondensatbildung innerhalb eines, zumindest eine Elektronenkanone, eine Kokille (1) für das zu schmelzende Metall, eine Vakuumerzeugungseinrichtung sowie eine, eine Kondensatsammeleinrichtung (3) aufweisende Haube (2) beinhaltenden Elektronenstrahlofens, wobei die Haube (2) im Bereich ihrer dem Schmelzmaterial zugewandten Seite mit mindestens einer Kondensatsammeleinrichtung (3) mit hoher Wärmeleitfähigkeit und mit großem Unterschied zum Längenausdehnungskoeffizienten des Kondensats versehen ist.
Patent DE-202013100052-U1 (DE)
Title: Gasentladungslampe mit verschweißtem Sockelring, insbesondere für KFZ-Scheinwerfer
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-01-07
Abstract: Gasentladungslampe, insbesondere für Kfz-Scheinwerfer, die einen Brenner (1) mit einem elektronischen Vorschaltgerät aufweist, das in einem Gehäuse (3) angeordnet ist, bei der – der Brenner (1) in einem metallischen Sockelring (2) am Gehäuse (3) sitzt und über eine Durchführung (4) am Gehäuse (3) elektrisch mit Komponenten des elektronischen Vorschaltgerätes verbunden ist, – der Sockelring (2) aus einem mit dem Gehäuse (3) verbundenen Unterring (2b) und einem Oberring (2a) zusammengesetzt ist, mit dem der Brenner (1) verbunden ist, und – der Oberring (2a) an mindestens drei über den Sockelring (2) verteilten Verbindungsstellen (6) über eine Schweißverbindung mit dem Unterring (2b) verbunden ist, wobei die Schweißverbindung an jeder der Verbindungsstellen (6) mindestens drei Schweißpunkte (7) aufweist.
Patent DE-202013101376-U1 (DE)
Title: Heizkörper
IPC: F24D19/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Heizkörper (1), aufweisend: Scharniere (3, 4) zum Wegklappen des Heizkörpers (1) von einer rückseitig des Heizkörpers (1) angeordneten Wand, wobei innerhalb der Scharniere (3, 4) jeweils ein gegenüber der Umgebungsatmosphäre abgedichtetes Kanalsystem (21) zur Verbindung eines innerhalb des Heizkörpers (1) angeordneten Heizwasserkreislaufs mit einem wandseitigen Heizrohrsystem vorhanden ist.
Patent DE-202014000650-U1 (DE)
Title: Hufeisen
IPC: A01L1/02
Filed: 2014-01-28
Abstract: Hufeisen (1), insbesondere Pferdehufeisen, mit einem Grundkörper (2) umfassend Metall, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Außenmantelfläche (3) des Grundkörpers (2) eine Pulverbeschichtungsschicht aufweist.
Patent DE-202014003525-U1 (DE)
Title: Aktives Geräuschdämmungssystem des Ventilatorkörpers
IPC: F04D29/66
Filed: 2014-04-23
Abstract: Aktives Geräuschdämmungssystem des Ventilatorkörpers, umfassend einen Ventilator (10), der einen Rahmen (101), eine Lagerbüchse (102) und ein Schaufelrad (103) aufweist, wobei das Schaufelrad (103) eine magnetische Radachse (1031) und eine Vielzahl von Schaufeln (1032) besitzt, wobei die magnetische Radachse (1031) mit einem Ende in der Mitte des Schaufelrads (103) befestigt ist, wobei der Rahmen (101) einen Aufnahmeraum (1011) besitzt, wobei sich die Lagerbüchse (102) in der Mitte des Aufnahmeraums (1011) befindet und einen Lagerraum (1023) besitzt, wobei im Lagerraum (1023) mindestens ein Lager (104) angeordnet ist, durch das die magnetische Radachse (1031) geführt wird, einen Antrieb (13), der eine Wicklung (131) aufweist, die im Lagerraum (1023) angeordnet ist und sich zwischen dem Lager (104) und der magnetischen Radachse (1031) befindet, um die magnetische Radachse axial auf und ab zu bewegen, wodurch das Schaufelrad umgekehrte Schallwellen erzeugt, die das Geräusch des Ventilators (20) ausgleichen können, mindestens einen Schallaufnehmer (15), der an dem Rahmen (101) angeordnet ist, das Geräusch des Ventilators (10) aufnimmt und ein Geräuschsignal erzeugt, und eine digitale Signalverarbeitungseinheit (16), die an einem Anschluss mit dem Schallaufnehmer (15) und am anderen Anschluss mit der Wicklung (131) elektrisch verbunden ist und entsprechend dem empfangenen Geräuschsignal ein Steuersignal erzeugt, um die Wicklung (13) zu steuern.
Patent DE-202014004934-U1 (DE)
Title: Fitnessstuhl
IPC: A47C5/04
Filed: 2014-06-20
Abstract: Der Fitness-Stuhl ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne aus einem zwischen zwei Querholme gespannten flexiblen Band oder mehreren flexiblen Bändern besteht. Weiterhin ist der Fitness-Stuhl durch eine gebogene Querverbindung dieser Querholme gekennzeichnet.
Patent DE-202014008769-U1 (DE)
Title: Spaltenbodenplatte
IPC: A01K1/015
Filed: 2014-11-06
Abstract: Spaltenbodenplatte (1), insbesondere zur Bildung eines Spaltenbodens für Tierställe, welche als Gussformteil ausgebildet ist und eine im montierten Zustand vorwiegend horizontal ausgerichtete Nutzungsoberfläche (2) aufweist, wobei die Spaltenbodenplatte (1) mit von der Nutzungsoberfläche (2) nach unten durchgängigen Öffnungen (6) begrenzter Länge und vorgegebener Weite versehen ist, gekennzeichnet durch vorgefertigte Kantenformteile (3), welche mit der Nutzungsoberfläche (2) bündig abschließend innenseitig an die Öffnungen (6) in die Spaltenbodenplatte (1) eingebettet sind und eine Spaltweite (C) zumindest an einem oberen, an die Nutzungsoberfläche (2) angrenzenden Bereich definieren.
Patent DE-202014010954-U1 (DE)
Title: HF-MEMS basierter elektrischer Crosspoint-Grossschalter
IPC: H04J14/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Crosspoint-Schalter, umfassend: eine Vielzahl von Eingangsverbindungen, wobei jede Eingangsverbindung mit einem optischen Eingangsanschluss verbunden ist; eine Vielzahl von Ausgangsverbindungen, wobei jede Ausgangsverbindung mit einem optischen Ausgangsanschluss verbunden ist; eine Anordnung elektrischer mikroelektromagnetischer Systeme (MEMS) Schaltelemente, wobei jedes elektrische MEMS Schaltelement Folgendes beinhaltet: einen ersten MEMS-Schalter zum elektrischen Verbinden einer entsprechenden Eingangsverbindung mit einer entsprechenden Ausgangsverbindung, einen zweiten MEMS-Schalter zur elektrischen Entkopplung eines Teils der entsprechenden Eingangsverbindung distal zum zweiten MEMS-Schalter relativ zu einem entsprechenden Eingangsanschluss von einem Teil der Eingangsverbindung proximal zum Eingangsanschluss relativ zum zweiten MEMS-Schalter, und einen dritten MEMS-Schalter zur elektrischen Entkopplung eines Teils der entsprechenden Ausgangsverbindung distal zum dritten MEMS-Schalter relativ zu einem entsprechenden Ausgangsanschluss von einem Teil der Ausgangsverbindung proximal zum Ausgangsanschluss relativ zum dritten MEMS-Schalter; und Steuerschaltung, konfiguriert für die Bereitstellung von Betätigungssignalen an jedes der Anordnung von MEMS-Schaltelementen.
Patent DE-202014103330-U1 (DE)
Title: Gerät mit einem Gehäuse mit angeformtem Rastbogen
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-07-18
Abstract: Gerät für die Verwendung im Mittelspannungsbereich mit einem Gehäuse (1) zur Montage in einer Montageöffnung einer Montagewand, umfassend am Umfang des Gehäuses (1) angeordnete Rastmittel (5) und Auflagemittel (2), wobei die Auflagemittel (2) mit dem Gehäuse (1) verbunden sind und eine senkrecht zu einer Montagerichtung (Z-Z) verlaufende Auflagefläche (3) zur Auflage auf der Montagewand im Randbereich der Montageöffnung aufweisen, und die Rastmittel (5) senkrecht zur Montagerichtung (Z-Z) biegbar sind, wobei zwischen dem Rastmittel (5) und dem Auflagemittel (2) ein Aufnahmebereich zur Aufnahme des Randbereichs der Montageöffnung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (5) durch Verbindungsmittel (6) mit dem Gehäuse (1) verbunden sind, wobei die Verbindungsmittel (6) derart in Montagerichtung (Z-Z) elastisch biegbar sind, dass die Rastmittel (5) in Montagerichtung (Z-Z) verschiebbar sind.
Patent DE-202014105876-U1 (DE)
Title: Türverriegelungsanordnung
IPC: E05B77/04
Filed: 2014-12-05
Abstract: Türverriegelungsanordnung zum Ineingriffnehmen eines Türverriegelungsschlagbolzens an einem Fahrzeug, wobei die Türverriegelungsanordnung Folgendes umfasst: ein Verriegelungsanordnungsgehäuse, das eine erste Stange, die eine Achse definiert, und eine zweite Stange, die eine zweite Achse definiert, aufweist; eine Klaue, die eine erste Anschlagfläche aufweist, wobei die Klaue drehbar auf der ersten Stange des Verriegelungsanordnungsgehäuses getragen wird; eine Raste, die ein erstes Verlängerungselement zum Ineingriffnehmen der ersten Anschlagfläche der Klaue aufweist, wobei die Raste drehbar auf der zweiten Stange des Verriegelungsanordnungsgehäuses getragen wird, wobei das erste Verlängerungselement der Raste dazu konfiguriert ist, die erste Anschlagfläche in Eingriff zu nehmen und die Klaue in einer gesicherten Position zu halten, wenn die Türverriegelungsanordnung geschlossen ist, und wobei die Raste betätigt werden kann, um die Klaue freizugeben und die zu entriegeln; und ein Blockierungselement, das an das Verriegelungsanordnungsgehäuse gekuppelt ist, wobei das Blockierungselement ein Verlängerungselement aufweist, das sich nahe der Raste befindet, wobei das Verlängerungselement die Drehung der Raste während des Normalbetriebs der Türverriegelungsanordnung nicht blockiert und wobei bei einem bestimmten Zusammenstoß mit dem Fahrzeug, der die Türverriegelungsanordnung einschließt, das Verlängerungselement die Drehung der Raste blockiert, um die Klaue in der gesicherten Position während des bestimmten Zusammenstoßes zu halten.
Patent DE-202015000032-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C17/17
Filed: 2015-01-08
Abstract: Sitzmöbel umfassend a. ein eine Sitzfläche (15) aufweisendes Sitzelement (14), b. ein eine Funktionsfläche (10) aufweisendes Funktionselement (9), das zwischen einer Sitzposition und einer Anlehnposition anordenbar ist, wobei in der Sitzposition die Sitzfläche (15) und die Funktionsfläche (10) eine Gesamtsitzfläche bilden.
Patent DE-202015000319-U1 (DE)
Title: Zusammenfaltbare, größenverstellbare Halterung zu Aufnahme von unterschiedlichen Tüchern zur Verwendung als Spritzschutz
IPC: F24C15/12
Filed: 2015-01-13
Abstract: Halterung zur Aufnahme von Tüchern. Die Halterung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie durch die Biegsamkeit der Rahmenteile (3) Tücher von unterschiedlicher Größe aufnehmen kann.
Patent DE-202015001029-U1 (DE)
Title: Akkumulator mit seriell verschalteten Energiespeichern
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-02-12
Abstract: Akkumulator umfassend • einen ersten Energiespeicher mit einem Plus- und einem Minuspol, • einen zweiten Energiespeicher mit einem Plus- und einem Minuspol, der mit dem ersten Energiespeicher seriell verschaltet ist, • einen ersten Schalter zum Entladen des ersten Energiespeichers, • einen zweiten Schalter zum Entladen des zweiten Energiespeichers, • ein Mittel zur Bestimmung des Ladezustands des ersten Energiespeichers, • ein Mittel zur Bestimmung des Ladezustands des zweiten Energiespeichers, • ein Mittel zum Ansteuern des ersten und des zweiten Schalters zur Herbeiführung einer gezielten Entladung des ersten und/oder zweiten Energiespeichers zwecks Angleichung des Ladezustands des ersten und des zweiten Energiespeichers, und • mindestens einen elektrischen Widerstand, über den die gezielte Entladung des ersten und/oder des zweiten Energiespeichers erfolgt, wobei es sich bei dem mindestens einen elektrischen Widerstand um mindestens eine Widerstandsleitung handelt.
Patent DE-202015001311-U1 (DE)
Title: Multifunktionsmöbel
IPC: A47C13/00
Filed: 2015-02-16
Abstract: Ein Multifunktionsmöbel, bestehend aus zwei Seitenteilen (a), einer Sitzfläche (b), einer Sitzlehne (c), einer Sesselsitzfläche (d) und einer Sessellehne (e), dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel allein durch die Art der Aufstellung als Stuhl oder als Sessel genutzt werden kann.