baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011101833-T5 (DE)
Title: Wechselrichtervorrichtung
Inventor: SATO MASAKAZU
IPC: H02M7/48
Filed: 2011-08-22
Abstract: Eine Stromdetektionsschaltung wird effizient auf einem Steuerungsschaltungssubstrat platziert, während eine Vorrichtungsgrößenzunahme unterdrückt wird. In einem Steuerungsschaltungssubstrat 1, das parallel zu einer Wechselrichterschaltungseinheit 3 platziert ist, die gebildet ist, indem eine Wechselrichterschaltung in einer planaren Art und Weise platziert wird, ist eine Treiberschaltung in einer Region 14 platziert, die eine Montageregion jedes Schaltbauteils in der Wechselrichterschalteinheit 3 überlappt, eine Temperaturdetektions-schaltung ist platziert in einer Region 15, die eine Montageregion von einem von einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt überlappt, und eine Stromdetektionsschaltung 2 ist in einer Region 16 platziert, die eine Montageregion des anderen Abschnitts von dem oberen Abschnitt und dem unteren Abschnitt überlappt, bei Betrachtung in Richtung senkrecht zu der Substratoberfläche.
Patent DE-112011102264-T5 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: CHIBA SHINGO
IPC: H01H23/14
Filed: 2011-07-01
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung zur Verfügung gestellt, um die Kosten durch eine Reduzierung der Anzahl der Teile und der Anzahl der Befestigungsprozesse zu senken, sowie die Zuverlässigkeit einer Verbindung zwischen einem festen Kontakt und einem beweglichen Kontakt zu verbessern. Die Schaltvorrichtung umfasst Federarme 42 als bewegliche Kontakte mit Rückfederung, die entsprechend eines Schaltvorgangs eines Schalterknopfes gleiten, bewegliche Kontaktschieberteile 14, auf denen die Federarme in einen federnden Kontakt kommen und gleiten, Fußteile 14a und Teile mit Erhöhungen 14b, die in den beweglichen Kontaktschieberteilen ausgebildet sind, sowie einen festen Kontakt 22, der mit den Stirnkanten der Sammelschienen 20 ausgebildet ist. Die Sammelschienen sind an einer oberen Fläche 15a des Stützteils 15 für die Sammelschiene montiert und befestigt. Ein ausgeschnittener Teil 15b, der es den Endkanten der Sammelschienen als festen Kontakt ermöglicht, nach außen vom Stützteil für die Sammelschiene herauszuragen, ist auf der oberen Fläche des Stützteils für die Sammelschiene vorgesehen. Die Federarme sind in der Form von Stangen mit Erhöhungen im Querschnitt, die zu den Fußteilen passen, ausgebildet, die Federarme erstrecken sich in vertikaler Richtung bis zu den Plattenflächen der Sammelschienen und sind so geneigt angeordnet, dass die äußeren Seitenflächen an den oberen Seitenkanten 22a der festen Kontakte angrenzen.
Patent DE-112011102796-T5 (DE)
Title: Umformbares Aluminiumlegierungsblech
Inventor: ABE MITSUHIRO
IPC: B22D11/04
Filed: 2011-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Aluminiumlegierungsblech zum Umformen bereit, bei dem es sich um ein Al-Mg-Legierungsblech mit hohem Mg-Gehalt mit einer verminderten β-Phasen-Ausscheidung und verbesserter Pressumformbarkeit handelt. Dieses Aluminiumlegierungsblech zum Umformen umfasst eine Al-Mg-Legierung, die 6,0 bis 15,0 Massenprozent Mg umfasst. In jedem von quadratischen Bereichen, wobei jede Seite davon die Abmessungen der gesamten Blechbreite (W) aufweist, die in einer Oberfläche des Legierungsblechs festgelegt sind, wird die Konzentration von Mg an Messpunkten in Breitenrichtung Px gemessen, die in vorgegebenen Intervallen a bzw. b in der Breitenrichtung des Blechs und der Längsrichtung des Blechs festgelegt sind, und der Durchschnitt der Werte der Mg-Konzentration, die an der Mehrzahl von Messpunkten in Breitenrichtung (Px) gemessen worden sind, wird als durchschnittliche Mg-Konzentration in Breitenrichtung (Co) verwendet. Die Konzentration von Mg wird an einer Mehrzahl von Messpunkten in Dickenrichtung (Py), die an einem vorgegebenen Intervall in der Dickenrichtung des Blechs festgelegt sind, über die gesamte Blechdicke bezogen auf die Mehrzahl von Messpunkten in Breitenrichtung (Px) gemessen, und der Durchschnitt der Werte der Mg-Konzentration, die an der Mehrzahl von Messpunkten in Dickenrichtung (Py) gemessen worden sind, wird als durchschnittliche Mg-Konzentration in Dickenrichtung (Ci) verwendet. Der Absolutwert des Grads der regionalen Mg-Seigerung (X), der durch die Differenz (Ci – Co) zwischen der durchschnittlichen Mg-Konzentration in Dickenrichtung (Ci) und der durchschnittlichen Mg-Konzentration in Breitenrichtung (Co) definiert ist, beträgt höchstens 0,5 Massenprozent oder weniger und durchschnittlich 0,1 Massenprozent oder weniger.
Patent DE-112011103642-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Senden/Empfangen von Medieninhalt und Vorrichtung zum Senden/Empfangen, die dieses verwendet
Inventor: LEE HYEONJAE
IPC: H04N21/23
Filed: 2011-10-27
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Senden/Empfangen von Medieninhalt über das Internet vorgesehen. Das Verfahren umfasst: Konfigurieren des Medieninhalts mit einer Vielzahl von Darstellungen; Unterteilen der konfigurierten Darstellung in eine Vielzahl von Segmenten; Anordnen von Untersegmenten in dem Segment; und Senden von einer der Darstellungen, wobei die Untersegmente angeordnet sind, um dem frühesten Darstellungszeitpunkt des k-ten Untersegments in der ersten Darstellung zu ermöglichen, größer zu sein als der jüngste Darstellungszeitpunkt des k – 1-ten Untersegments in der zweiten Darstellung unter den Darstellungen.
Patent DE-112012002228-T5 (DE)
Title: Kapazitiver Luftfeuchtigkeitssensor
Inventor: SAKAI MINEKAZU
IPC: G01N27/22
Filed: 2012-05-22
Abstract: Ein Luftfeuchtigkeitssensor weist eine Erfassungsvorrichtung (31) mit einer Kapazität, die sich mit einer Luftfeuchtigkeit in einem ersten Verhältnis ändert, und eine Referenzvorrichtung (32) mit einer Kapazität, die sich mit einer Luftfeuchtigkeit in einem zweiten Verhältnis ändert, das kleiner als das erste Verhältnis ist, auf. Die Erfassungsvorrichtung (31) weist Erfassungselektroden (33a, 33b), die sich in einem ersten Abstand (dm) gegenüberliegen, und einen luftfeuchtigkeitsempfindlichen Erfassungsfilm (35a), der die Erfassungselektroden (33a, 33b) bedeckt, auf. Die Referenzvorrichtung (32) weist Referenzelektroden (34a, 34b), die sich in einem zweiten Abstand (dr) gegenüberliegen, und einen luftfeuchtigkeitsempfindlichen Referenzfilm (35b), der die Referenzelektroden (34a, 34b) bedeckt, auf. Der luftfeuchtigkeitsempfindliche Erfassungsfilm (35a) und der luftfeuchtigkeitsempfindliche Referenzfilm (35b) sind aus dem gleichen Material aufgebaut und weisen die gleiche Dicke auf. Die Erfassungselektroden (33a, 33b) und die Referenzelektroden (34a, 34b) sind aus dem gleichen Material aufgebaut und weisen die gleiche Breite und Dicke auf. Das zweite Verhältnis erreicht seinen Spitzenwert, wenn der zweite Abstand (dr) gleich einem vorbestimmten Wert ist. Der zweite Abstand (dr) ist kleiner als der erste Abstand (dm) und der vorbestimmte Wert.
Patent DE-112012003231-T5 (DE)
Title: CMOS-Transistor mit epitaxialer Erweiterung
Inventor: WANG GENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2012-05-31
Abstract: In einer Halbleiterschicht wird ein Paar von eine horizontale Stufe beinhaltenden Gräben gebildet, indem ein Paar von ersten Gräben mit einer ersten Tiefe d1 um eine Gate-Struktur auf der Halbleiterschicht herum gebildet wird, ein austauschbarer Abstandshalter 58 um die Gate-Struktur herum gebildet wird, um proximale Teilbereiche der ersten Gräben zu bedecken, und indem ein Paar von zweiten Gräben bis zu einer zweiten Tiefe d2 gebildet wird, die größer als die erste Tiefe d1 ist. Der austauschbare Abstandshalter wird entfernt, und es wird eine selektive Epitaxie durchgeführt, um einen integrierten epitaxialen Source- und Source-Erweiterungsbereich 16 sowie einen integrierten epitaxialen Drain- und Drain-Erweiterungsbereich 18 zu bilden. Nach einer Abscheidung und einer dielektrischen Planarisierungsschicht 70 und einer nachfolgenden Entfernung der Gate-Struktur sowie einer lateralen Erweiterung des Gate-Hohlraums 59 über den epitaxialen Source- 16 und Drain-Erweiterungsbereich 18 kann eine Ersetzungs-Gate-Struktur gebildet werden. Wechselweise kann eine dielektrische Schicht für eine Kontaktebene direkt auf den integrierten epitaxialen Bereichen abgeschieden werden und können Kontakt-Durchkontakt-Strukturen darin gebildet werden.
Patent DE-112012004184-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur Laserreinigung beschichteter Materallien vor dem Schweissen
Inventor: DENNEY PAUL EDWARD
IPC: B23K9/025
Filed: 2012-10-02
Abstract: Ein System (200, 300, 500) und ein Verfahren werden bereitgestellt, bei dem ein beschichtetes Werkstück (W) mit hoher Geschwindigkeit mit minimaler Porosität und Spritzerbildung verschweißt werden. Die Beschichtung (C) auf dem Werkstück wird entfernt oder durch eine Hochenergie-Wärmequelle (109) abgetragen, bevor sie in einem Schweißvorgang geschweißt wird, so dass eine hohe Schweißgeschwindigkeit erzielt wird. Die Hochenergie-Wärmequelle (109) ist stromaufwärts des Schweißvorgangs angeordnet, um zumindest einen Teil der Oberflächenbeschichtungen an einem Werkstück (W) zu verdampfen oder zu entfernen.
Patent DE-112012006665-T5 (DE)
Title: Wählbare Grafik-Controller zur Ausgabenanzeige
Inventor: THAI THONG
IPC: G06F9/48
Filed: 2012-09-28
Abstract: Ein Rechensystem weist mehrere Grafik-Controller, eine reservierte Speicherregion, eine Schattenspeicherregion und ein System-Basic Input/Output System (BIOS) auf. Die reservierte Speicherregion ist zum Speichern mehrerer Video-Basic Input/Output System(BIOS)-Bilder da. Die Schattenspeicherregion ist zum Speichern eines ausgewählten Video-BIOS-Bildes, das einem ausgewählten Grafik-Controller entspricht da, so dass der ausgewählte Grafik-Controller als Reaktion auf eine Dienstanforderung für Video-BIOS-Dienste eine Ausgabe anzeigt, ohne einen Grafiktreiber zu nutzen. Das System-Basic Input/Output System (BIOS) ist dazu da, eine Änderung des ausgewählten Grafik-Controllers auf Basis des Kopierens eines Video-BIOS-Bildes aus der reservierten Speicherregion in die Schattenspeicherregion zu ermöglichen.
Patent DE-112013006968-T5 (DE)
Title: Dynamische Beschriftungsanordnungsvorrichtung, Anzeigevorrichtung, dynamisches Beschriftungsanordnungsverfahren und Anzeigeverfahren
Inventor: MIYAMOTO KEN
IPC: G09B29/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Eine dynamische Beschriftungsänderungsvorrichtung enthält eine erste Beschriftungs-DB zum Speichern eines Satzes von Beschriftungen, deren Position jeweils gemäß einer Änderung eines Anzeigebereichs geändert werden kann, eine zweite Beschriftungs-DB zum Speichern eines Satzes von Beschriftungen, bei denen eine Positionsänderung jeweils nicht zulässig ist, eine dritte Beschriftungs-DB zum vorübergehenden Speichern einer auf einem Anzeigeschirm anzuzeigenden Beschriftung und der Position der Beschriftung, und eine Anzeigeinformations-DB zum Speichern von für die Anzeige von Beschriftungen erforderlichen Informationen, eine Positionsberechnungsvorrichtung zum Bestimmen einer auf dem Anzeigeschirm anzuzeigenden Beschriftung aus den in der ersten Beschriftungs-DB gespeicherten Beschriftungen und den in der zweiten Beschriftungs-DB gespeicherten Beschriftungen, und zum Registrieren der Beschriftung in der dritten Beschriftungs-DB, und eine Beschriftungsanzeigevorrichtung zum Anzeigen der in der dritten Beschriftungs-DB registrierten Beschriftung, und die Positionsberechnungsvorrichtung bestimmt einen Anordnungsbereich, in welchem Beschriftungen auf der Grundlage einer in der Anzeigeinformations-DB gespeicherten Versetzung eines Anordnungsänderungsbereichs geändert werden können, und führt, wenn der Bereich des Anzeigeschirms geändert wird, eine Anordnungsänderung bei einer Beschriftung, die nach außerhalb des Anordnungsbereichs versetzt wurde und die in der vorgenannten ersten Beschriftungs-DB gespeichert ist, durch.
Patent DE-112014006229-T5 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HAYASHI TSUYOSHI
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-12-23
Abstract: Ein Kraftfahrzeug umfasst eine Bodenplatte, einen Akkumulatorpack, eine zu dem Akkumulatorpack zugehörige Komponente, eine erste Wanne, einen ersten Flanschabschnitt, eine zweite Wanne und einen zweiten Flanschabschnitt. Der Akkumulatorpack ist auf der ersten Wanne angeordnet. Die erste Wanne ist auf der Bodenplatte des Kraftfahrzeugs angeordnet. Der erste Flanschabschnitt ist an einem ersten Umfangsrand vorgesehen. Der erste Umfangsrand ist ein Umfangsrand der ersten Wanne. Die zu dem Akkumulatorpack zugehörige Komponente ist auf der zweiten Wanne angeordnet. Die zweite Wanne ist auf der Bodenplatte des Kraftfahrzeugs angeordnet. Der zweite Flanschabschnitt ist auf einem zweiten Umfangsrand angeordnet. Der zweite Umfangsrand ist ein Umfangsrand der zweiten Wanne. Der zweite Flanschabschnitt ist über dem ersten Flanschabschnitt in einer vertikalen Richtung des Kraftfahrzeugs angeordnet. Der zweite Flanschabschnitt überlappt den ersten Flanschabschnitt in der vertikalen Richtung des Kraftfahrzeugs. Der erste Flanschabschnitt steht in Richtung der Seite der zweiten Wanne vor. Der zweite Flanschabschnitt steht in Richtung der Seite der ersten Wanne vor.
Patent DE-112014006360-T5 (DE)
Title: Rotor für einen Permanentmagnetmotor
Inventor: KOBAYASHI HIROKI
IPC: H02K1/27
Filed: 2014-03-18
Abstract: Ein Rotor für einen Permanentmagnetmotor umfasst einen Magnetpolabschnitt (11), der einen ringförmig ausgebildeten Magnetkörper (11a) umfasst, und einen in axialer Richtung benachbart zum Magnetpolabschnitt angeordneten Feldabschnitt (10), der einen Permanentmagneten (20a, 20b), der ringförmig ausgebildet ist und eine Multipolstruktur aufweist, oder mehrere Permanentmagnete (10a), die ringförmig ausgebildet sind und eine Monopolstruktur aufweisen, und einen Magnetkörper (10b) umfasst, wobei der Feldabschnitt bewirkt, dass ein von dem Permanentmagneten erzeugter magnetischer Fluss so in axialer Richtung fließt, dass an einer Außenumfangsoberfläche des Magnetpolabschnitts Magnetpole erzeugt werden.
Patent DE-112014006365-T5 (DE)
Title: Elektrische Rotationsmaschine
Inventor: HASHIMOTO AKIRA
IPC: H02K3/28
Filed: 2014-02-14
Abstract: Eine elektrische Rotationsmaschine, wobei, wenn N als natürliche Zahl gleich oder größer als 2 angenommen wird, die Anzahl von Schlitzen pro Pol q' die Beziehung N < q' < N + 1 erfüllt. Die Spulenenden von mehreren Basisspulen überspannen N + 1 Magnetpolzähne und die Spulenenden von Spulen der oberen Ebene und Spulen der unteren Ebene überspannen N Magnetpolzähne. Unter der Annahme eines Zustandes, in dem mehrere virtuelle Basisspulen an einem Ankerkern in einer Zweiebenen-Überlappungswicklungskonfiguration vorgesehen sind, und zwei virtuelle Basisspulen, die eine Beziehung aufweisen, wobei die Ströme, die in den zwei Spulenseiten in den oberen Öffnungen der zwei Schlitze fließen, die auf beiden Seiten von N Magnetpolzähnen liegen, Ströme mit derselben Phase und entgegengesetzten Richtungen sind, als virtuelle spezielle Spulen definiert werden, und virtuelle Spulenpaare, die durch die zwei virtuellen speziellen Spulen konfiguriert sind, in gleichmäßigen Schlitzintervallen erzeugt sind, dann sind die Basisspulen so angeordnet, dass die Positionen der virtuellen speziellen Spulen von mindestens einem der virtuellen Spulenpaare vermieden sind, und die Spulenseiten der Spulen der oberen Ebene und der Spulen der unteren Ebene sind in den Positionen der Spulenseiten der virtuellen speziellen Spulen angeordnet, wo die Anordnung der Basisspulen vermieden wurde.
Patent DE-112015004173-T5 (DE)
Title: Öse
Inventor: KAMENOUE MASAYOSHI
IPC: H02G3/22
Filed: 2015-09-09
Abstract: Eine Öse (1), die mit einem Körper (9) mit einer ringförmigen Form bereitgestellt ist, die an einem Montageelement (3) zu montieren ist und ein Paar gegenüberliegender gerader Abschnitte (5, 5) und ein Paar gebogener Abschnitte (7, 7) aufweist, welche beide Enden des Paars gerade Abschnitte (5, 5) verbinden, und eine Dichtung (11), welche kontinuierlich in einer elastisch verformbaren Weise ausgebildet ist, in der umfänglichen Richtung der äußeren Umfangsseite des Körpers (9) und in engen Kontakt mit einer Oberfläche des Montageelements (3) gebracht wird. Die Festigkeit der Dichtung (11) ist so gesetzt, dass sie sich graduell von der Seite des Paars gerade Abschnitte (5, 5) zu der Seite des Paars gebogener Abschnitte (7, 7) erhöht.
Patent DE-112015004537-T5 (DE)
Title: Carsharing-System und In-Vehicle-Vorrichtung für Carsharing System
Inventor: KONISHI KENJI
IPC: G08G1/09
Filed: 2015-09-14
Abstract: Ein Carsharing-System weist auf: eine Chipkarte (6) mit einer Kenn-ID eines Benutzers; eine In-Vehicle-Vorrichtung (3), die an einem Fahrzeug befestigt ist und einen Kartenleseabschnitt, der die Chipkarte (6) liest, und einen Schaltsteuerabschnitt, der eine Ein/Aus-Steuerung eines Fahrzeugenergiequellenschalters (25) ausführt, der ein Fahren eines Fahrzeugs (4) ermöglicht, aufweist; und eine Verwaltungsvorrichtung (2), die in einem Reservierungsverwaltungszentrum angeordnet ist, eine drahtlose Kommunikation mit der In-Vehicle-Vorrichtung (3) ausführt, einen Betriebszustand des Fahrzeugs (4) verwaltet und Reservierungsinformation verwaltet. Die In-Vehicle-Vorrichtung (3) liest die Chipkarte (6) unter Verwendung des Kartenleseabschnitts und führt einen Check-in-Prozess eines Fahrzeugs (4) aus und schaltet den Fahrzeug-Energieversorgungsschalter (25) ein, auf der Grundlage einer Authentifizierung der Kenn-ID durch einen Vergleich der gelesenen Kenn-ID mit der Reservierungsinformation.
Patent DE-112015006130-T5 (DE)
Title: Dämpfungsscheibenanordnung
Inventor: KUBOTA YOSHITAKA
IPC: F16F15/134
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Dimension einer Vordämpfungseinheit in der axialen Richtung wird verringert und die Installation in einem Fahrzeug vereinfacht. Die Dämpfungsscheibenanordnung umfasst eine Hauptdämpfungseinheit und eine Vordämpfungseinheit (8). Die Hauptdämpfungseinheit hat einen Nabenflansch (15) und eine Abtriebsnabe (16). Die Vordämpfungseinheit (8) hat eine erste Zwischenplatte und eine zweite Zwischenplatte (31, 32) und Vor-Torsionsfedern (35). Ein Drehmoment wird von der Hauptdämpfungseinheit in die erste Zwischenplatte (31) eingeleitet. Die zweite Zwischenplatte (32) ist der ersten Zwischenplatte (31) in der axialen Richtung gegenüberliegend angeordnet und ist mit der Abtriebsnabe (16) verbunden. Die Vor-Torsionsfedern (35) verbinden die erste Zwischenplatte (31) in der Drehrichtung elastisch mit der zweiten Zwischenplatte (32).
Patent DE-112015006179-T5 (DE)
Title: Endenbefestigungsanordnung eines Verbunddrahtseils
Inventor: MANABE DAISUKE
IPC: F16G11/04
Filed: 2015-12-28
Abstract: Eine Endenbefestigungsanordnung eines Verbunddrahtseiles beinhaltet ein Verbunddrahtseil 20, das ein Verbund aus einer Endlosfaser und Harzen ist und als Drahtseil ausgebildet ist, einen Klemmenkörper 30, der in einer zylindrischen Form mit sich von einem vorderen Endabschnitt, der eine Zugkraft erfährt, zu einem hinteren Endabschnitt als eine Seite mit größerem Durchmesser auf einer befestigten Seite vergrößernden Durchmesser ausgebildet ist, wobei eine innere Wandoberfläche 42 zum Koppeln mit der äußeren Oberfläche des Verbunddrahtseils ausgebildet ist, die auf der inneren Wandoberfläche nachgebildet ist, und eine Hülse auf einer äußeren Umfangsseite des Klemmenkörpers 30 mit einer konischen und hohlen inneren Struktur, wobei sich der Durchmesser in Richtung eines hinteren Endabschnitts einer befestigten Seite vergrößert, und der Klemmenkörper 30 aus einer Mehrzahl geteilter Klemmenkörper besteht, die in umlaufender Richtung geteilt sind und sich an ihren geteilten Oberflächen mit einem dazwischenliegenden Zwischenraum gegenüberliegen, und die innere Wandoberfläche aus mikroskopischen Unregelmäßigkeiten 42b besteht und dadurch die Bearbeitungszeit verringert und eine ausreichende Haltekraft über einen langen Zeitraum erhält.
Patent DE-112015006404-T5 (DE)
Title: Elektromagnetisches relais
Inventor: HAYASHIDA KAORI
IPC: H01H50/56
Filed: 2015-08-05
Abstract: Ein elektromagnetisches Relais (100) ist versehen mit: einer elektromagnetischen Vorrichtung (30), die eine Spule (32) aufweist; einer Vielzahl von Kontaktmechanismen, die jeweils einen ortsfesten Kontakt (64) und einen beweglichen Kontakt (76) aufweisen, der derart angeordnet ist, dass er dem ortsfesten Kontakt (64) zugewandt ist und mit diesem in Kontakt gebracht und von diesem getrennt werden kann, wobei die Kontaktmechanismen parallel entlang einer Kontaktierungs-/Trennungsrichtung angeordnet sind, in welcher der bewegliche Kontakt (76) in Kontakt mit dem ortsfesten Kontakt (64) gelangt oder von diesem getrennt wird; und einer Antriebseinheit (40), die einen Drehblock (41) aufweist, welcher sich in Abhängigkeit von einer Richtung eines der Spule (32) zugeführten Stroms in eine unterschiedliche Richtung dreht, und dazu eingerichtet ist, den ortsfesten Kontakt (64) in Kontakt mit dem beweglichen Kontakt (76) zu bringen oder den ortsfesten Kontakt (64) von dem beweglichen Kontakt (76) zu trennen, durch Drehung des Drehblocks (41). Die elektromagnetische Vorrichtung (30) ist mit Bezug auf die Kontaktmechanismen in einer Richtung angeordnet, die die Kontaktierungs-/Trennungsrichtung des beweglichen Kontakts (76) mit dem/von dem ortsfesten Kontakt (64) kreuzt.
Patent DE-112016000845-T5 (DE)
Title: Aufschiebbare Verpackung für Raucherartikel
Inventor: MARCHITTO GIUSEPPE
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-02-18
Abstract: Eine Verpackung (1) für Raucherartikel weist einen inneren Behälter (3) auf, der eine Gruppe (2) von Raucherartikeln aufnimmt; einen äußeren Behälter (4), wobei das Innere des äußeren Behälters (4) den Innenbehälter (3) verschiebbar aufnimmt, um so ein Verschieben des inneren Behälters (3) in Bezug auf den äußeren Behälter (4) zwischen einer geschlossenen Konfiguration, in der der innere Behälter (3) in das Innere des äußeren Behälters (4) eingeschoben ist, und einer offenen Konfiguration zu erlauben, in der der innere Behälter (3) teilweise aus dem äußeren Behälter (4) ausgezogen ist, und mit wenigstens einer Verriegelungseinrichtung (30), die ein Verriegelungselement (31) und einen Eingriffsbereich (33) aufweist und auf eine durch eine äußere Aktion eines Benutzers deaktivierbare Weise verriegelt, wobei der innere Behälter (3) in Bezug auf den äußeren Behälter (4) verschoben ist, wenn der innere Behälter (3) in der geschlossenen Konfiguration ist, wobei das Verriegelungselement (31) von einer Wand (14a), die mit dem äußeren Behälter (4) einstückig ausgebildet ist, hervorsteht, und einen Verriegelungsrand (32) aufweist; und wobei der Eingriffsbereich (33) von einer Wand (9a), die einstückig mit dem inneren Behälter (3) ausgebildet ist, hervorsteht, und einen ersten Eingriffsrand (34) aufweist, der in der geschlossenen Konfiguration des inneren Behälters (3) dem Verriegelungsrand (32) des Verriegelungselementes (31) zugewandt ist und während der Öffnungsbewegung der Verpackung (1) an dem Verriegelungsrand (32) angreift, und mit einem zweiten Eingriffsrand (35), der in der offenen Konfiguration des inneren Behälters (3) dem Verriegelungsrand (32) des Verriegelungselementes (31) zugewandt ist und an dem Verriegelungsrand (32) während der Schließbewegung der Verpackung (1) angreift
Patent DE-112016001321-T5 (DE)
Title: Ladegerät, -system und verfahren
Inventor: HERRMANN JOHN E
IPC: H02J50/90
Filed: 2016-03-07
Abstract: Es wird ein Ladezubehör (104) zur Verfügung gestellt. Das Ladezubehör (104) umfasst eine mechanische Befestigungsvorrichtung, beispielsweise einen Clip (110), und eine Empfangsspule (112), die in den Clip integriert ist, wobei die Empfangsspule zum Empfangen eines drahtlosen Ladesignals (118) vorgesehen ist. Ein tragbarer Haltegurt (126) ist an den Clip (110) gekoppelt, um Versorgungs- und Ladesignale zu übertragen. Das Ladezubehör (104) kann innerhalb eines Ladesystems (100) getragen und betrieben werden, um ein tragbaren elektronisches Gerät (102) zu betreiben und zu laden.