baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019218408-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Zündkerzenvorrichtung und Zündkerzenvorrichtung
Inventor: BRECHT ALEXANDER
IPC: F02P15/00
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Zündkerzenvorrichtung (1) mit folgenden Schritten:- Erfassen (S1) zumindest eines Betriebsparameters,- Zuordnen (S2) einer Kühlleistung einer Kühlvorrichtung (7) zu dem zumindest einen Betriebsparameter in Abhängigkeit von dem Betriebsparameter,- Einstellen (S3) der Kühlleistung zur Kühlung einer zu kühlenden Elektrode der Zündkerzenvorrichtung (1), und- Kühlen (S4) der Elektrode.
Patent DE-102020001620-A1 (DE)
Title: Helmschirm mit Trageabschnitt
Inventor: CRIVELLO MARCO
IPC: A42B3/18
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Helmschirm (2) für einen Helm (1) umfassend einen Trageabschnitt (3) für ein Anbauteil (4), sowie einen Helm (1) mit einem derartigen Helmschirm (2).
Patent DE-102020005199-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen roboter mit einem arm
Inventor: IWASE YUUYA
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-08-25
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung eines Roboters mit einem Arm bereitgestellt, die durch Erzeugen eines Lastdrucks von für einen Bediener geeigneter Größe beim Lead-Through ein leichteres Anhalten des Arms als herkömmlicherweise veranlasst. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung 1 eines Roboters 2 mit einem Arm 21, wobei die Steuervorrichtung 1 umfasst: einen Motor 27, der an jeder Achse des Roboters 2 ein Drehmoment erzeugt; eine Drehmomenterzeugungs-Steuereinheit 11, die den Motor 27 bei der Steuerung des Roboters 2 durch Überwachung einer externen Kraft so steuert, dass ein Aufhebungsdrehmoment erzeugt wird, das die Reibung jeder Achse des Roboters 2 aufhebt; und eine Drehmoment-Änderungseinheit 12, die das Aufhebungsdrehmoment auf einen Bezugswert oder weniger umstellt.
Patent DE-102020006408-A1 (DE)
Title: Klimaanlage
Inventor: PRESLER EUGEN
IPC: F24F1/02
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Klimaanlage (1) zum Kühlen von Luft mit einem Gehäuse (10) und einem Verdampfer-Wärmetauscher (61). Die zu kühlende Luft passiert den Verdampfer-Wärmetauscher (61), der auf einer Auflagefläche (63) des Gehäuses (10) angeordnet ist. Die Auflagefläche (63) weist mindestens eine Rippe (64) auf, die Luft unterhalb des Verdampfer-Wärmetauschers (61) hinein in den Verdampfer-Wärmetauscher (61) leiten.
Patent DE-102020102288-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für einen fluidbetätigbaren Arbeitszylinder
Inventor: VOLZER JOHANNES
IPC: F15B15/22
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung (100) für einen fluidbetätigbaren Arbeitszylinder, umfassend ein Gehäuse (110), in dem eine Arbeitskammer (120) angeordnet ist, einen Steuerkanal (170), welcher fluidleitend ausgebildet und in einer Abschlusswand (130) an der Arbeitskammer (120) angeordnet ist, einen Kolben (140), welcher in der Arbeitskammer (120) des Gehäuses (110) linear verschiebbar angeordnet ist, einen Absperrkörper (180), welcher mit dem Kolben (140) axial gekoppelt ist, und der einen kolbennahen Abschnitt (190) sowie einen kolbenfernen Abschnitt (200) aufweist, wobei der kolbennahe Abschnitt (190) mindestens einen axial verlaufenden Dämpfungskanal (210) aufweist, einen Dichtungsring (230) mit einer Dichtlippe (240), welcher an einem Innenumfang (220) des Steuerkanals (170) koaxial angeordnet ist, wobei die Dichtlippe (240) an dem Absperrkörper (180) angelegt ist, sobald der Absperrkörper (180) bei einer Annäherung des Kolbens (140) an seine Kolbenendlage in den Steuerkanal (170) eingetaucht ist, wobei der Dichtungsring (230) mindestens einen an seinem Innenumfang axial verlaufend angeordneten Zusatzdämpfungskanal (260) aufweist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Dämpfungsvorrichtung (100) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, mit den Schritten: Verschieben (300) des Kolbens (140) in Richtung seiner Kolbenendlage, Sperren (310) des Steuerkanals (170), in dessen Innen-umfang (220) der Dichtungsring (230) mit seiner Dicht-lippe (240) koaxial angeordnet ist, mittels Eintauchens des kolbenfernen Abschnitts (200) des Absperrkörpers (180) in den Steuerkanal (170), Freigeben (320) eines Kanalteils (270) des Steuerkanals (170) mittels Eintauchens des mindestens den
Patent DE-102020105895-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: TAMURA YASUMASA
IPC: F16C19/26
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1), umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) auf der Innenringlaufbahn (7) und der Außenringlaufbahn (8) wälzend in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Wälzkörper (5) als Wälzkörperrollen (9) ausgebildet sind, wobei der Käfig (6) als Taschenkäfig (10) ausgebildet ist, der zwei axial voneinander beabstandete und koaxial angeordnete Taschenkäfigringe (11) aufweist, die mit einer Mehrzahl von Taschenkäfigaxialtrennstegen (12) miteinander verbunden sind, wobei die Taschenkäfigaxialtrennstege (12) einen U-förmigen Querschnitt aufweisen, wobei die radial verlaufenden Schenkel (13) jeweils eine in Umfangsrichtung der Taschenkäfigringe (11) verlaufende Aussparung (14) aufweisen und der axial verlaufende Abschnitt (15) der Taschenkäfigaxialtrennstege (12) eine H-artige Raumform aufweist, wobei sich die Öffnungen (16) der H-artigen Raumform in Umfangsrichtung der Taschenkäfigringe (11) erstrecken.
Patent DE-102020105982-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: B60K6/22
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (100) insbesondere für einen hybridischen Antriebsstrang mit einer Brennkraftmaschine (101) mit einem ersten Gehäuse (111) und einer Kurbelwelle (107) und einer Elektromaschine (104) mit einem zweiten Gehäuse (110) und einem Rotor (117), wobei die beiden Gehäuse (110, 111) miteinander fest sowie Kurbelwelle (107) und Rotor (117) miteinander drehschlüssig verbunden sind. Um eine geeignete, Drehschwingungen der Brennkraftmaschine isolierende Schnittstelle der Antriebseinheit (100) zu von dieser angetriebenen Komponenten auszubilden, ist auf der Kurbelwelle (107) zentriert eine Schwungmasse (102) befestigt und ein Eingangsteil (112) einer aus der Elektromaschine (104) und einem Drehschwingungsdämpfer (105) gebildeten Baueinheit (103) drehfest aufgenommen.
Patent DE-102020110921-A1 (DE)
Title: Diebstahlwarnsystem für einen Anhänger oder Träger eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug mit Diebstahlwarnsystem sowie Verfahren zur Diebstahlwarnung
Inventor: CÄSAR FELIX
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diebstahlwarnsystem (10) für einen an einem Kraftfahrzeug (20) befestigten Anhänger (40) oder Träger, wobei das Diebstahlwarnsystem (10) eine Testvorrichtung (11), eine erste Testeinheit (12) und eine zweite Testeinheit (13) aufweist, wobei die zweite Testeinheit (13) dazu eingerichtet ist, an den Anhänger (40) oder Träger gekoppelt zu werden oder mit dem Anhänger (40) oder Träger gekoppelt ist, die erste Testeinheit (12) dazu eingerichtet ist, zumindest ein Testsignal an die zweite Testeinheit (13) zu übertragen, und die Testvorrichtung (11) dazu eingerichtet ist, festzustellen, ob das zumindest eine Testsignal von der zweiten Testeinheit (13) empfangen wurde, wobei das Diebstahlwarnsystem (10) ferner einen Beschleunigungssensor (14) aufweist, der mit der Testvorrichtung (11) gekoppelt ist und dazu eingerichtet ist, an dem Kraftfahrzeug (20) oder dem Anhänger (40) oder Träger angeordnet zu werden oder an dem Kraftfahrzeug (20) oder dem Anhänger (40) oder Träger angeordnet ist, und die Testvorrichtung (11) derart eingerichtet ist, dass die erste Testeinheit (12) zumindest ein Testsignal an die zweite Testeinheit (13) sendet, wenn der Beschleunigungssensor (14) eine Beschleunigung misst. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (20) mit dem Diebstahlwarnsystem (10) und ein Verfahren zum Warnen vor einem Diebstahl eines an einem Kraftfahrzeug (20) befestigten Anhängers (40) oder Trägers.
Patent DE-102020112054-A1 (DE)
Title: Multimodale Warnanordnung sowie Warnsystem
Inventor: KREMPELS KARL-HEINZ
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-05-05
Abstract: Beschreiben wird ein multimodales Waren- und Informationssystem für zwei- oder mehrrädrige Kleinfahrzeuge, umfassend folgende am Kleinfahrzeug angebrachte Komponenten:- Bremsanlage mit wenigstens einem Bremselement,- mindestens einen elektrischen Energiespeicher und mindestens einen Strom-/Wandlungswandler,- wenigstens eine elektrisch betreibbare Lichtquelle,- einen Ortungssignal-Empfänger,- mindestens eine Recheneinheit sowie- mindestens eine Funkkommunikationseinheit.
Patent DE-102020112734-A1 (DE)
Title: Backmischung, sowie Verfahren zur Zubereitung eines Teiges und Brotes hieraus
Inventor: LOMMEL MARINA
IPC: A23L25/00
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Backmischung zur Zubereitung eines Teiges für brotähnliche Backwaren. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auch auf ein Verfahren zur Zubereitung eines Teiges aus der genannten Backmischung sowie auch ein gemäß dieser Mischung gebackenes Gebäck, insbesondere Brot. Die Erfindung schafft eine Teigmischung zur Zubereitung brotartig anmutender Backwaren, umfassend Goldleinsamenmehl und Flohsamenschalenmehl, sowie weitere Zugaben, wobei das Goldleinsamenmehl und das Flohsamenschalenmehl eine Gewichtsfraktion der Backmischung im Bereich von 25 bis 40 % bilden, und innerhalb dieser Gewichtsfraktion der Anteil des Goldleinsamenmehl dem Anteil des Flohsamenschalenmehls entspricht oder darunter liegt. Aus dieser Backmischung werden dann auch ein Teig und ein Brot.
Patent DE-102020114973-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung eines Prüfprofils
Inventor: AUER KAZIM
IPC: G01M17/00
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Prüfprofils (33) zur Durchführung eines Prüfversuchs und/oder einer Prüfsimulation zumindest einer zu prüfenden Komponente, einer Anordnung von Komponenten, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, oder eines Kraftfahrzeugs, wobei Messungen und/oder Berechnungen von Daten während verschiedener Anwendungsfälle als Funktion der Zeit aufgezeichnet und als Datensatz gespeichert werden, wobei die Datensätze auf Schädigungsinhalte hin untersucht werden und die Schädigungsinhalte eines Datensatzes eines Anwendungsfalles bestimmt werden und einem Anwender zur Verfügung gestellt werden, so dass der Anwender aus einer Vielzahl von Anwendungsfällen eine Auswahl (30) von Zeitabschnitten des Anwendungsfalles treffen kann, welche miteinander kombinierbar sind, um ein Prüfprofil (33) zu erstellen.
Patent DE-102020116383-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines geschrägten Stators
Inventor: DOTZ BORIS
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-06-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines geschrägten Stators (103), der eine Statorwicklung aus Formleitern (8) aufweist, umfassend folgende Schritte:- Bereitstellen eines Statorkerns (1), der eine Vielzahl von axial geschichteten Statorkernelementen (5, 5a, 5b) aufweist, wobei die Statorkernelemente (5, 5a, 5b) mehrere Nuten (2) des Statorkerns (1) ausbilden, die sich von einer ersten Stirnseite (3) des Statorkerns (1) zu einer gegenüberliegenden zweiten Stirnseite (4) des Statorkerns (1) erstrecken und parallel in Axialrichtung verlaufen;- Bereitstellen einer Vielzahl von Formleitern (8), welche jeweils zwei Beinabschnitte (9), die sich parallel zueinander erstrecken, und einen Verbindungsabschnitt (10), der die Beinabschnitte (9) elektrisch leitend verbindet, aufweisen;- Einführen der Beinabschnitte (9) in die Nuten (2);- Drehen von Statorkernelementen (5, 5a, 5b) des Statorkerns (1) in Umfangsrichtung derart, dass die Statorkernelemente (5, 5a, 5b) gegeneinander in Umfangsrichtung versetzt werden und die Nuten (2) eine Schrägung in Umfangsrichtung ausbilden, wobei die Beinabschnitte (9) durch das Drehen gebogen werden und eine der Schrägung der Nuten (2) entsprechende Schrägung erhalten; und- Fixieren der Statorkernelemente (5, 5a, 5b) untereinander derart, dass die Schrägung der Nuten (2) erhalten bleibt.
Patent DE-102020119844-A1 (DE)
Title: Lithiumionen-Batterie und Verfahren zur Herstellung einer solchen Lithiumionen-Batterie
Inventor: JUNG ROLAND
IPC: H01M10/058
Filed: 2020-07-28
Abstract: Es wird eine Lithiumionen-Batterie (10) beschrieben, mit einer Kathode (2), die ein Kathodenaktivmaterial umfasst, und einer Anode (5), die ein Anodenaktivmaterial umfasst, wobei das Kathodenaktivmaterial Partikel (11) mit einer Kern-Schale-Struktur aufweist, die Partikel (11) jeweils einen Kern (12) aufweisen, wobei das Material des Kerns (12) ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Schichtoxiden, einschließlich überlithiierten Schichtoxiden, Verbindungen mit Olivinstruktur, Verbindungen mit Spinellstruktur und Kombinationen davon, die Partikel (11) jeweils eine Schale (13) aufweisen, wobei das Material der Schale (13) eine Spinell-Verbindung ist, wobei das Material der Schale (13) und/oder das Material des Kerns (12) zumindest teilweise delithiiert ist, und wobei das Anodenaktivmaterial vor dem ersten Entlade- und/oder Ladevorgang der Lithiumionen-Batterie (10) vorlithiiert ist. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung der Lithiumionen-Batterie (10) angegeben.
Patent DE-102020119981-A1 (DE)
Title: Klebstoffauftragsvorrichtung einer Herstellungsmaschine für Schutzmasken
Inventor: LEE YI-LUNG
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klebstoffauftragsvorrichtung einer Herstellungsmaschine für Schutzmasken, mit welcher Herstellungsmaschine Rohmaterialien für Schutzmasken (10) zur Herstellung von Schutzmasken zunächst laminiert, gefaltet, mittels Ultraschall walzgeschweißt und mittels Wälzfräser gelocht und weiter zu der Klebstoffauftragsvorrichtung (20) gefördert werden. Mit der Klebstoffauftragsvorrichtung (20) wird ein Klebstoff auf die Rohmaterialien für Schutzmasken (10) aufgetragen. Somit ist eine selbstklebende Schutzmaske (12) ohne Ohrschlaufen hergestellt.
Patent DE-102020129479-A1 (DE)
Title: Linearantrieb und Verfahren zur Linearverschiebung eines Objektes
Inventor: KARAWIA MOHAMMED EL-SAID
IPC: B65H16/00
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen raumsparenden, kompakten Linearantrieb sowie ein Verfahren zur Realisierung von Linearverschiebungen, die größer als die Längsabmessung des Linearantriebs sind. Der Linearantrieb weist ein Flachwalzenpaar und ein Profilwalzenpaar auf, mittels denen ein Band (1) aus einem plastisch verformbaren Material wechselweise von einer flachen Querschnittsform (1.2) in eine bogenförmige Querschnittsform (1.1) quergebogen wird, wobei die Linearverschiebung eines zu bewegenden Objekt mittels des bogenförmig quergekrümmten Bandabschnitts (1.1) erfolgt. Der Linearantrieb und das Verfahren zur Linearverschiebung eigenen sich insbesondere für Anwendungen, in bzw. mit denen große Linearverschiebungen realisiert werden sollen, jedoch nur eng begrenzter Bauraum für den Linearantrieb zur Verfügung steht.
Patent DE-102020132874-A1 (DE)
Title: Kompensation von fehlern bei der kraftstoffeinspritzung
Inventor: CLAUDE PAUL LEONARDO
IPC: F02D41/38
Filed: 2020-12-09
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Einstellung des Zeitpunkts der Kraftstoffeinspritzung in den Brennraum eines Selbstzündungsmotors vorgesehen. Das Verfahren umfasst die Erkennung einer Anforderung zur Erzeugung eines Null-Drehmoments durch den Motor und die Unterbrechung der Kraftstoffzufuhr in den Brennraum während der erkannten Anforderung eines Null-Drehmoments. Das Verfahren umfasst zusätzlich die Ausgabe eines Befehls zur Einspritzung einer Testkraftstoffmenge in den Brennraum während der erkannten Anforderung zur Erzeugung eines Null-Drehmoments. Das Verfahren umfasst auch die Bewertung einer Zeitverzögerung zwischen dem Befehl zum Einspritzen der Testkraftstoffmenge und dem Beginn der Testmengeneinspritzung sowie das Bestimmen einer Kompensation für die beurteilte Zeitverzögerung. Das Verfahren umfasst zusätzlich die Erkennung einer Anforderung für eine positive Drehmomentgenerierung durch den Motor. Das Verfahren umfasst ferner das Befehlen einer Verschiebung des Zeitpunkts der Kraftstoffeinspritzung in den Brennraum durch die ermittelte Kompensation während der Erzeugung eines positiven Drehmoments durch den Motor.
Patent DE-102020133514-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtresor
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-12-15
Abstract: Ein Fahrzeug (10) weist einen Türrahmen (30) und eine dem Türrahmen (30) zugeordnete Fahrzeugtür (20) auf, welcher Türrahmen (30) ein Sicherheitsfach (40) zur Aufnahme von Wertsachen (80) aufweist, welches Sicherheitsfach (40) am Türrahmen (30) eine Sicherheitsfach-Öffnung (42) aufweist, welche Fahrzeugtür (20) zwischen einem geschlossenen ersten Zustand (Z1) und einem geöffneten zweiten Zustand (Z2) bewegbar ist, wobei das Sicherheitsfach (40) im ersten Zustand (Z1) von der Fahrzeugtür (20) bedeckt ist, und wobei das Sicherheitsfach (40) im zweiten Zustand (Z2) über den Türrahmen (30) zugänglich ist.
Patent DE-102020133534-A1 (DE)
Title: eine wiederverwendbare Drahtbindungsvorrichtung
Inventor: WANG CHUANBAO
IPC: H02G3/32
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine wiederverwendbare Drahtbindungsvorrichtung, die einen abnehmbaren Drahtbinder und eine Basis umfasst, zwischen denen ein Bindungsraum vorgesehen ist. Der Drahtbinder und die Basis sind entweder fest oder beweglich. Erfindungsgemäß wird der Bindungsraum durch die abnehmbare Verbindung des Drahtbinders und der Basis geöffnet oder geschlossen, so dass die wiederholte Verwendung des Drahtbinders realisiert wird und die Bauzeit und die Kosten stark reduziert werden.
Patent DE-102020133712-A1 (DE)
Title: Lichtvorrichtung, insbesondere eine Signallampe, für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GLOSS TOMAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Lichtvorrichtung umfasst ein optisches Modul (17), das eine Lichtquelle (5) und einen zugehörigen optischen Körper (8) aus einem lichtdurchlässigen Material zum Binden von Lichtstrahlen (10) umfasst, die von der Quelle (5) emittiert werden. Die Quelle (5) ist eine multidirektionale Lichtquelle, die dazu ausgestaltet ist, das Hauptlichtbündel (6) von Strahlen (10) hin zu der Abdeckung (1) und Nebenbündel (7) zu emittieren, die Strahlen (10) umfassen, die ungefähr quer in Bezug auf die Strahlen (10) des Hauptbündels (6) sind. Der Körper (8) weist eine vordere Oberfläche (12), die eine mittlere vordere Aussparung (18) in dem Körper (8) bildet, eine hintere Oberfläche (14), die der vorderen Oberfläche (12) entgegengesetzt ist und in der Richtung von der optischen Achse (x) des optischen Moduls (17), die durch die Quelle (5) verläuft, hin zu der Abdeckung (1) geneigt ist, und eine seitliche Oberfläche (13) auf, die die vordere Oberfläche (12) mit der hinteren Oberfläche (14) verbindet. Der tiefste Punkt der vorderen Aussparung (18) befindet sich ungefähr an der optischen Achse (x). Die hintere Oberfläche (14) und die seitliche Oberfläche (13) sind dazu ausgestaltet, den Durchgang von Strahlen (10) durch diese Oberflächen (14, 13) zu verhindern.
Patent DE-102020134042-A1 (DE)
Title: Ein elektrisches Heizgerät und ein Regelsystem zum Betrieb des elektrischen Heizgeräts in einer ökologischen Betriebsart
Inventor: RUTHE ANDREAS
IPC: F24D13/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Ein elektrisches Heizgerät, umfassend ein integriertes Regelorgan mit einer Regelprozessoreinheit und einer Regelspeichereinheit mit einem Regelcomputerprogramm für eine durch ein externes Servicegerät in das Regelorgan programmierbare ökologische Betriebsart, wobei das Regelcomputerprogramm einen Computerprogrammcode mit Programmcodeanweisungen umfasst, die bei ihrer Ausführung durch die Regelprozessoreinheit dafür sorgen, dass die Regelprozessoreinheit mittels Aktivierung eines Absenkniveaus das elektrische Heizelement in einem Absenkzeitraum entsprechend einem Absenktemperaturwert regelt, und nach Ablauf der Absenkdauer automatisch ein Frostschutzniveau aktiviert, bei dem das elektrische Heizgerät entsprechend dem Temperaturbegrenzungswert geregelt wird, bis ein Absenkreaktivierungssignal eingeht, und durch Aktivierung eines Boost-Niveaus während einer Boost-Dauer entsprechend einem Boost-Temperaturwert regelt und nach Ablauf der Boost-Dauer automatisch das Absenkniveau aktiviert.
Patent DE-102020200701-A1 (DE)
Title: Bodenschoner für ein sitzmöbel
Inventor: MÜLLER PHILIPP
IPC: A47C7/62
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bodenschoner für ein Sitzmöbel mit einer Bodengruppe, mit einem Grundkörper, umfassend eine Oberseite und eine Unterseite, und zumindest einem in einer Ausnehmung im Grundkörper angeordneten Gleitelement mit einer einem Untergrund zugeordneten Außenoberfläche, wobei das Gleitelement in vertikaler Richtung innerhalb der Ausnehmung verschiebbar gelagert ist, wodurch die Außenoberfläche mit dem Untergrund kontaktierbar ist, oder wobei der Grundkörper zumindest in einem Teilbereich elastisch oder mit einem Federelement ausgebildet ist, sodass eine Deformation des Federelements und/oder des Teilbereichs in vertikaler Richtung ausbildbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Stuhl mit zumindest zwei Bodenschonern.
Patent DE-102020203261-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zum senden und empfangen von aufwecksignalen in fahrzeugnetzwerk
Inventor: KIM DONG OK
IPC: H04L12/12
Filed: 2020-03-13
Abstract: Ein Betriebsverfahren eines ersten Endknotens eines Ethernet-basierten Fahrzeugnetzwerks wird bereitgestellt. Das Betriebsverfahren beinhaltet das Detektieren eines lokalen Ereignisses und Übergehen eines Betriebszustands einer physikalischen Schicht (PHY) des ersten Endknotens aus einem Schlafzustand zu einem Aufwachzustand. Ein Pseudo-PHY-Identifizierer (ID) wird als eine PHY-ID des ersten Endknotens in Reaktion darauf konfiguriert, dass der erste Endknoten im Aufwachzustand arbeitet. Eine erste Bake, welche die Pseudo-PHY-ID beinhaltet, wird dann gesendet und die erste Bake gibt an, dass der erste Endknoten im Aufwachzustand arbeitet.
Patent DE-102020203717-A1 (DE)
Title: Verfahren zur regeneration eines abgasfilters und abgasfilter-imprägniersystem
Inventor: MIYAIRI YUKIO
IPC: F01N3/025
Filed: 2020-03-23
Abstract: Ein Verfahren zum Regenerieren eines Abgasfilters, auf dem Ruß ablagert ist, umfasst, der Reihe nach die folgenden Schritte durchzuführen: einen Schritt 1 des Imprägnierens des Filters mit einer Flüssigkeit, die nach Masse mindestens 50% eines Bestandteils aufweist, der einen Siedepunkt von höchstens 550°C hat, wenn eine Umgebungstemperatur im Filter mindestens 40°C niedriger als der Siedepunkt ist; einen Schritt 2 des Anhebens der Umgebungstemperatur im Filter nach dem Imprägnieren auf eine Temperatur, die gleich dem oder höher als der Siedepunkt des Bestandteils ist; und einen Schritt 3 des Zuführens eines Sauerstoff beinhaltenden Gases bei einer Temperatur größer als 550°C an den Filter, um den Ruß zu verbrennen.
Patent DE-102020206551-A1 (DE)
Title: Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SENDELBACH HANS-PETER
IPC: B60N2/42
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeugs, der so in dem Kraftfahrzeug anzuordnen ist, dass er sich im aufgeblasenen Zustand zumindest abschnittsweise zwischen zwei in Fahrzeugquerrichtung nebeneinander angeordneten Fahrzeugsitzen (20, 30) erstreckt, wobei der Gassack (1) im aufgeblasenen Zustand mindestens zwei mit Gas befüllte Kammern (11, 12) aufweist, von denen eine erste Kammer (11) einem auf einem ersten (20) der beiden Fahrzeugsitze (20, 30) befindlichen Fahrzeuginsassen (3) zugewandt ist. Erfindungsgemäß verläuft die zweite Kammer (12) im aufgeblasenen Zustand des Gassacks (1) zumindest abschnittsweise derart unter einem Winkel zu der ersten Kammer (11), dass sich der Gassack (1) bei einem Aufprall des Fahrzeuginsassen (3) auf die erste Kammer (11) über die zweite Kammer (12) an dem zweiten Fahrzeugsitz (30) abstützt.