baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10152182-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Komponenten eines Gaserzeugungssystems
Inventor: HAUG ALFRED
IPC: H01M8/0606
Filed: 2001-10-23
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme von Komponenten eines Gaserzeugungssystems für ein Brennstoffzellensystem
in einem Brennstoffzellenfahrzeug mit einem Rahmenelement und einem
Gehäuseelement,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Rahmenelement (9) wenigstens annähernd
eine U-Form aufweist,
wobei wenigstens eine Komponente (2a) des Gaserzeugungssystems (2)
derart an dem Rahmenelement (9) angebracht ist, daß das Rahmenelement
(9) zusammen mit der Komponente (2a) eine geschlossene Form aufweist,
wobei das Rahmenelement (9) mit Anschlußelementen (10) zur Anbringung
des Rahmenelements (9) an dem Brennstoffzellenfahrzeug versehen
ist, und wobei das Gehäuseelement
(3) wenigstens zwei miteinander lösbar verbundene Gehäuseteile
(4,5) aufweist.
Patent DE-10156915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum homogenen Erwärmen von Substraten oder Oberflächen und deren Verwendung
Inventor: ECKERT JOERG
IPC: H01K7/00
Filed: 2001-11-21
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vorrichtung
zum homogenen Erwärmen
von Substraten oder Oberflächen
von Werkstoffen oder Werkstoffträgern
mit einer IR-Strahlenquelle mit wenigstens einem langgestreckten
rohrförmigen
IR-Strahler und mit einem elektrische Anschlüsse zur Versorgung des IR-Strahlers aufweisenden
Strahlergehäuse,
sowie mit Mitteln zur Erzeugung von indirekt auf die Substrate oder Oberflächen einwirkender
IR-Strahlung, wobei der Anteil von indirekt auf die Substrate oder
Oberflächen
einwirkenden IR-Strahlung einen Anteil von mindestens 25% der Gesamtstrahlungsleistung
bildet, wobei die IR-Strahlenquelle als ein wenigstens zweiseitig
gesockelter, Anschlussenden aufweisender IR-Strahler ausgebildet
ist, der sich mit seinem strahlenden Teil in einer zur Abstrahlrichtung
geöffneten
Leuchtenkammer mit reflektierender Oberfläche befindet, während die
Anschlussenden des IR-Strahlers sich jeweils in gegenüber der
Leuchtenkammer abgeschlossenen Seitenkammern (4, 5) befinden, und
wobei die Leuchtenkammer (1) und die Seitenkammern (4, 5) Wände aus
Keramik und/oder aus keramischem, wärmeisolierendem Werkstoff mit
einer Temperaturbeständigkeit
von ≥ 1000°C aufweisen,
wobei die Anschlussenden des IR-Strahlers (7, 8, 9, 10, 11, 12)
jeweils formschlüssig
von...
Patent DE-10157524-B4 (DE)
Title: Luftionisationsgerät
Inventor: MUZ CHRISTOF
IPC: A61L9/22
Filed: 2001-11-23
Granted: 2006-10-26
Abstract: Luftionisationsgerät mit einer
an eine Wechselspannungsquelle anschließbaren Hochspannungsleitung
und mit Spitzenelektroden, die kapazitiv an die Hochspannungsleitung
gekoppelt sind, zur Erzeugung einer Koronaentladung, dadurch gekennzeichnet,
daß das Luftionisationsgerät (60, 90,
95, 100, 105) mindestens zwei Spitzenelektroden (10, 12, 71, 72)
umfaßt,
die jeweils über eine
Diode (24, 26, 77, 78) mit einem Gleichspannungspotential und jeweils über einen
zugeordneten Kondensator (16, 18) mit der Hochspannungsleitung (20)
verbunden sind, wobei die erste Spitzenelektrode (10, 72) an die
Kathodenseite (32) der zugeordneten Diode (24, 78) und die zweite
Spitzenelektrode (12, 71) an die Anodenseite (36) der zugeordneten
Diode (26, 77) angeschlossen ist, wobei zwischen den beiden Spitzenelektroden
(10, 12, 77, 78) eine Koronaentladung ausbildbar ist und kontinuierlich
und gleichzeitig positive Ladungsträger an der ersten Spitzenelektrode
(10, 71) und negative Ladungsträger
der zweiten Spitzenelektrode (12, 72) erzeugbar sind.
Patent DE-10164009-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kathodenblöcken
Inventor: DAIMER JOHANN
IPC: C25C3/08
Filed: 2001-12-28
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von graphitierten Kathodenblöcken, die zur elektrolytischen
Gewinnung von Aluminium einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß in
einem Längsgraphitierungsverfahren
ein carbonisierter Kathodenblock eingesetzt wird, dessen Querschnitt
an den Enden des Blocks größer ist
als in der Mitte, und daß zumindest
ein Teil des graphitierten Materials an den Enden nach der Graphitierung
entfernt wird.
Patent DE-10204012-B4 (DE)
Title: Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden mikrotechnischer Bauteile
Inventor: LANG GUENTHER
IPC: G02B6/255
Filed: 2002-02-01
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum stoffschlüssigen
Verbinden mikrotechnischer Bauteile, bei dem ein erstes Bauteil
(6) aus einem Material mit einem ersten Schmelzpunkt und ein zweites
Bauteil (11) aus einem Material mit einem zweiten Schmelzpunkt in
Verbindung gebracht werden, wobei eine durch Berührung von Fügeflächen der Bauteile gebildete
Berührungsfläche (1)
entsteht, und anschließend mit
einem Laserstrahl (2) ein Wärmeeintrag
vollständig oder
zumindest zum überwiegenden
Teil in das erste Bauteil (6), dessen erster Schmelzpunkt höher als
der zweite Schmelzpunkt ist, derart vorgenommen wird, dass die Fügeflächen aufgeschmolzen
werden, und dass der Laserstrahl (2) so eingestellt wird, dass er
in einem von einer Mittelachse des Laserstrahls (3) und einer Oberfläche des
ersten Bauteils (6), in die der Laserstrahl (2) eindringt, gebildeten
Schnittpunkt (5) einen senkrechten Abstand (7) von der Berührungsfläche (1)
hat.
Patent DE-10206568-B4 (DE)
Inventor: FLASS WINFRIED
IPC: D06C3/06
Filed: 2002-02-18
Granted: 2004-01-08
Abstract: A rotary textile or paper web stretcher drum has a shaft (3) with a flexible mantle (5) and a first array of helical grooves commencing (7A, 9A) near the center (M) and proceeding left and right (7, 9) to the periphery. The drum especially has a second set of helical grooves (13, 15) commencing at points (13A, 15A) which are axially transposed (X, Y) to the first set (7A, 9A), and terminating at the drum ends (5L, 5R).  The first set of grooves (7, 9) increase in pitch towards the drum ends. The second set of helical grooves (13, 15) commence no later than in-line with the fifth rotational point of the first set of grooves, preferably between the first and third. The first and second sets of helical grooves are parallel to each other.
Patent DE-10219624-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einstellen einer Farbpalette auf der Basis einer Druckerverbrauchsartikelbedingung, Computerlesbares Medium, Computer und Drucker
Inventor: PHILLIPS QUINTIN T
IPC: B41J29/38
Filed: 2002-05-02
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren, das folgende Schritte aufweist:  Unterbreiten (400) eines Druckauftrags bei einer Druckvorrichtung (102);  Empfangen einer Benachrichtigung (410) von der Druckvorrichtung, daß bei einem oder mehreren Verbrauchsartikeln (210, 302, 306, 308) eine nicht-optimale Bedingung vorliegt;  Anzeigen einer Warnnachricht (412) über eine Tonerfarbe, die durch die nicht-optimale Bedingung beeinträchtigt ist;  Anzeigen einer visuellen Darstellung (414) des Druckauftrags ohne die beeinträchtigte Tonerfarbe;  Vorschlagen (424) eines oder mehrerer alternativer Farbschemata zur Verwendung für den Druckauftrag; und  falls ein alternatives Farbschema ausgewählt wird (426), erneutes Unterbreiten (428) des Druckauftrags mit dem alternativen Farbschema bei der Druckvorrichtung.
Patent DE-10225389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer organischen EL-Vorrichtung
Inventor: SAKAGUCHI YOSHIKAZU
IPC: H01L51/56
Filed: 2002-06-07
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer organischen EL-Vorrichtung (10) mit einer Anode
(2), bestehend aus einer transparenten Elektrode, einer organischen Schicht,
die wenigstens eine organische Lumineszenzschicht (4) enthält, und
einer Kathode (5A, 5B), die sequentiell übereinander auf ein transparentes
Isoliersubstrat (1) aufgebracht worden sind, wobei die Kathode (5A,
5B) an der Grenzfläche
zu der organischen Schicht Metalloxid enthält, wobei das Verfahren aufweist:  einen
Schritt sequentielles Laminieren der Anode (2) und der organischen
Schicht auf das transparente Isoliersubstrat (1);  einen Schritt
Einbringen des transparenten Isoliersubstrats (1) in ein Aufdampfgerät (20),
dem ein erstes Metall, welches das Metalloxid bilden kann und ein
zweites Metall zum Ausbilden der Kathode (5A, 5B) zugeführt werden;
und  einen Schritt Ausbilden der Kathode derart, dass ausgehend
von der Grenzfläche
zur organischen Schicht ein Gehalt des Metalloxids mit einem Konzentrationsgradienten absinkt
durch gemeinsames Verdampfen des ersten Metalls und des zweiten
Metalls, wobei die Oberfläche
des ersten Metalls...
Patent DE-10226730-B4 (DE)
Title: Sargtransportvorrichtung zum Einbau in Fahrzeugen
Inventor: KASTNER JOSEF
IPC: A61G19/00
Filed: 2002-06-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zum Einbau in ein Sargtransportfahrzeug, mit einem Trägerrahmen
(2), einer am Trägerrahmen
(2) geführten,
mittels einer Hubeinrichtung höhenverstellbaren
Hebebühne
(3), auf der mindestens ein Sarg abstellbar und die von einer ersten
unteren Stellung in eine zweite angehobene Stellung verfahrbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass in der angehobenen Stellung der Hebebühne (3)
unterhalb der Hebebühne
(3) ein Aufnahmeraum für
mindestens einen weiteren Sarg vorhanden ist, dass die Hebebühne (3)
zum Abstellen von zwei nebeneinander anordenbaren Särgen ausgelegt
ist, und dass die Hubeinrichtung einen Elektromotor (4) mit Untersetzungsgetriebe
(13) aufweist, um die Hebebühne
(3) zwischen der unteren und der angehobenen Stellung zu verfahren.
Patent DE-10228793-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement, welches aufgestapelte Mikrochips enthält
Inventor: IKEZAWA TOSHIYA
IPC: G01C19/56
Filed: 2002-06-27
Granted: 2010-03-18
Abstract: Elektronisches Bauelement (S1) mit:  einem ersten Mikrochip (3), welcher einen Bondbereich (3a) besitzt;  einem zweiten Mikrochip (5); und  einer Bondschicht (4), welche ein Haftfilm (4) eines Silikontyps ist und sich in Kontakt mit den ersten und zweiten Mikrochips (3, 5) befindet, um die ersten und zweiten Mikrochips (3, 5) auf dem Bondbereich (3a) zu bonden, wobei  die Bondschicht (4) eine Einfriertemperatur besitzt, die größer als +120°C oder kleiner als –40°C ist, um einen Einfluß der Änderung des Elastizitätsmoduls der Bondschicht (4) infolge des Einfrierens bezüglich einer elektronischen Charakteristik des zweiten Mikrochips (5) in dem Temperaturbereich zwischen –40°C und +120°C im wesentlichen aufzuheben;  der zweite Mikrochip (5) ein elektrisches Signal im Ansprechen auf eine Beschleunigung eines Zielobjekts ausgibt;  die Beschleunigung auf der Grundlage des elektrischen Signals erfaßt wird;  und eine obere Erfassungsgrenze der Beschleunigung in dem Bereich zwischen 0,3 g und 1,5 g...
Patent DE-10248557-B4 (DE)
Title: Diffusionsabsorptionsanlage
Inventor: SCHULTE UWE
IPC: B25B15/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2006-06-14
Abstract: Diffusionsabsorptionsanlage,
mit Anschluss einen Kühl-
oder Heizkreislauf eines Verbrauchers, mit einem Kälte- bzw.
Lösungsmittelkreislauf,
einem Kocher mit vertikalen Kocherrohren (1) und einer Wärmetauschereinrichtung
(4) zur Beheizung mit Wärme
aus dem Kreislauf eines flüssigen
Wärmeträgermediums
einer Solaranlage mit mindestens einem Sonnenkollektor (5), einem
Absorber, einem Verdampfer sowie einem Kondensator, vorzugsweise
für das
Stoffsystem Ammoniak-Wasser, wobei der Wärmeaustausch zwischen dem Kreislauf
der Solaranlage und den Kocherrohren (1) im Gleichstrom erfolgt,
indem einerseits das Kälte-
bzw. Lösungsmittel
innerhalb der Kocherrohre (1) und andererseits das flüssige Wärmeträgermedium
im Kreislauf der Solaranlage im unteren Bereich des Kochers eintreten
und jeweils nach oben strömen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorratsbehälter (8) für das flüssige Wärmeträgermedium über mindestens ein Regelventil
in den Kreislauf der Solaranlage integriert ist, dass das Aufheizen
der Diffusionsabsorptionsanlage unter Umgehung des mindestens einen
Sonnenkollektors (5) mittels einer Umgehungsleitung (7), bei zugeschaltetem
Vorratsbehälter
(8) für
das flüssige
Wärmeträgermedium,
erfolgt, und dass während
des Aufheizens der...
Patent DE-10261811-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Antrieb
Inventor: BOETTCHER MARTIN
IPC: H01F7/08
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-01-20
Abstract: Elektromagnetischer
Antrieb (1) für einen
Schalter, insbesondere im Bereich der Mittelspannungstechnik, mit
wenigstens einem Magnetkörper
(2, 3), der einen Luftspalt begrenzt, einem in dem Luftspalt (4)
angeordneten dem Magnetkörper
(2, 3) gegenüber
beweglich geführten
Bewegteil (5), wenigstens einem Permanentmagneten und wenigstens
einem mit Strom beaufschlagbaren Leiter (6), wobei sich der oder
die Leiter (6) bei einer Bewegung des Bewegteils (5) zumindest teilweise
in einem von dem oder den Permanentmagneten erzeugten magnetischen
Fluss erstreckt/erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegteil
(5) fest mit wenigstens einem weichmagnetischen Verriegelungskörper (7)
verbunden ist und dass der von dem/den Permanentmagneten (3) erzeugte magnetische
Fluss den Verriegelungskörper
(7) in einer Endlage des Bewegteils (5) durchsetzt, wobei der Luftspalt (4)
durch den Verriegelungskörper
(7) für
den magnetischen Fluss überbrückt ist.
Patent DE-10301724-B4 (DE)
Title: Roggengebäck
Inventor: KUNZE RENATE
IPC: A21D8/00
Filed: 2003-01-14
Granted: 2009-09-24
Abstract: Roggengebäck mit einem Masseanteil an Getreidemahlprodukten von mindestens 50 Gew.-% Roggenmahlprodukt, wobei dem Teig kein Sauerteig und keine Teigsäuerungsmittel zugesetzt werden, erhältlich durch  a) die Zugabe externer Hefen zum Teig und  b) einer Teigreifung vor dem Backen für die Aktivierung der mehleigenen Enzyme, wobei die Teigreifung vor dem Backen für die Aktivierung der mehleigenen Enzyme in Abhängigkeit von der Temperatur von 3 Stunden bei 37°C oder über 12 Stunden bei 20°C Raumbedingungen oder bis hin zu 36 Stunden bei 6 bis 8°C Kühlbedingungen erfolgt und dass  c) zum Teig die Zugabe von Fett in einer Menge von mindestens 0,5 Gew.-%, bezogen auf das Getreidemahlprodukt, erfolgt und  d) dass der Roggenteig einen pH-Wert von mehr als 4,7 aufweist.
Patent DE-10303894-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe
Inventor: TENBERGE PETER
IPC: F16H37/04
Filed: 2003-01-30
Granted: 2005-02-03
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Lastschaltgetriebe für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Planeten- und einem Stufenschaltgetriebe zu konzipieren, das mit wenigen trocken laufenden, reibschlüssigen Schaltelementen, mit wenigen Getriebestufen im Stufenschaltgetriebe auskommt. Das Getriebe soll eine weite Übersetzungsspreizung haben mit einem hochübersetzenden Kriechgang, damit selbst bei sehr langsamer Fahrt die Wärmebelastung in den Schaltelementen klein bleibt. Es sollen trocken laufende Gehäusebremsen zum besseren Abführen der Verlustwärme eingesetzt werden. DOLLAR A Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Planetenradgetriebe (2) fünf Wellen, die Antriebswelle (A), zwei Reaktionswellen (B und C) und eine langsame Koppelwelle (L) sowie eine schnelle Koppelwelle (S) aufweist, wobei jede Reaktionswelle (B und C) mit je einer Gehäusebremse (BB bzw. BC) feststellbar ist und die Antriebswelle (A) und eine Reaktionswelle, z. B. die Welle (B), mit einer Kupplung (KA) verbindbar sind und wobei die Koppelwellen (L und S) als Antriebswellen zum Stufenschaltgetriebe (3) vorgesehen sind.
Patent DE-10311228-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten einer Karosserie durch Elektrotauchlackierung und nach dem Verfahren beschichtete Karosserien oder Karosserieteile
Inventor: HUTTER SIEGFRIED
IPC: B05D7/22
Filed: 2003-03-14
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zum Beschichten einer Karosserie oder von Karosserieteilen durch Elektrotauchlackierung, wobei die Karosserie oder die Karosserieteile mindestens einen überwiegend geschlossenen Hohlraum aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Behandlung der Karosserie oder der Karosserieteile mittels einer Elektrotauchlackierungsflüssigkeit in einer Tauchlackierungsanlage lediglich der mindestens eine Hohlraum zur Erhöhung der Leitfähigkeit zumindest teilweise berußt wird.
Patent DE-19510462-B4 (DE)
Inventor: HOFMANN HANS-JOACHIM
IPC: A61C17/00
Filed: 1995-03-25
Granted: 2008-10-30
Abstract: The suction unit is connected to a work station by a suction pipe (12). A volume of water is banked up at the end of the suction pipe next to the work station. One end of the volume of water is exposed to pressure, preferably atmospheric pressure, above the vacuum produced by the suction unit. The banking unit has a catchment part (14) positioned in a horizontal part of the suction pipe. The catchment part has an inlet (30) and outlet (32) in the form of coaxial pipes, and an intermediate catchment part (34). The catchment part has an overflow wall (48). The catchment part has a top wall with section (40) lower than the topmost point (50) of the overflow wall (48).
Patent DE-19532622-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen elektrischen Stecker
Inventor: WOLLER JOSEF
IPC: H01R13/436
Filed: 1995-09-04
Granted: 2005-05-12
Abstract: Gehäuse für einen
elektrischen Stecker mit mindestens einer Durchgangsöffnung zur
Aufnahme eines elektrischen Kontaktes, mit einem Verriegelungsteil,
das in eine Entriegelungs- und eine Verriegelungsposition bringbar
ist, mit einem Durchbruch in einer Wandung der Durchgangsöffnung,
wobei das Verriegelungsteil in der Verriegelungsposition mit einem
Verriegelungansatz durch den Durchbruch in die Durchgangsöffnung eingreift
und den Querschnitt der Durchgangsöffnung derart einengt, dass
ein darin befindlicher Kontakt in seiner Lage gesichert wird, dadurch
gekennzeichnet, dass das Verriegelungsteil (3) vor der ersten Verriegelung
einstückig
mit dem Gehäuse
(1) ausgebildet ist, dass das Verriegelungsteil nach der ersten
Verriegelung ein vom Gehäuse
(1) unabhängiges Teil
bildet, das in der Verriegelungsposition mittels einer Rastvorrichtung
(7,8) am Gehäuse
fixiert ist und das in der Entriegelungsposition mittels einer Sicherungsvorrichtung (7,9)
unverlierbar mit dem Gehäuse
verbunden ist.
Patent DE-19542726-B4 (DE)
Title: Kegelreibringgetriebe
Inventor: ROHS ULRICH
IPC: F16H37/02
Filed: 1995-11-16
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kegelreibringgetriebe
mit zwei entgegengesetzt zueinander auf zwei parallelen Wellen angeordneten
und umlaufenden Kegelreibrädern
mit gleichem Kegelwinkel und einem mit beiden Kegelreibrädern in
Eingriff stehenden, das eine Kegelreibrad umfassenden Reibring, der
entlang der Erzeugenden beider Kegelreibräder geführt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Reibring (5, 32) von einer Verstellbrücke (11, 37) geführt wird,
die von einem Käfig
(6, 33) gehalten und bezüglich
des Käfigs
(6, 33) axial verlagerbar ist, und dass der Käfig (6, 33) an einer Drehachse
(14, 40) angelenkt und um diese mittels eines geeigneten Antriebs
(16, 48) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-19600809-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern von flächigen Erzeugnissen
Inventor: HONEGGER WERNER
IPC: B65H29/00
Filed: 1996-01-11
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zum Speichern von in einem kontinuierlichen Strom, insbesondere
in einer Schuppenformation anfallenden flächigen Erzeugnissen, insbesondere
Druckprodukten wie Zeitungen, Zeitschriften und dergleichen, bei
dem ein erster Teil der Erzeugnisse zu einem ersten Wickel (4 bzw.
6) und zumindest ein weiterer Teil der Erzeugnisse zu einem weiteren,
dem ersten Wickel (4 bzw. 6) zugeordneten Wickel (5 bzw. 7) aufgewickelt bzw.
von diesem abgewickelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Erzeugnisse
synchron auf alle Wickel (4, 5; 6, 7) mit gleicher Orientierung
auf- bzw. synchron von allen Wickeln (4, 5; 6, 7) mit gleicher Orientierung
abgewickelt werden.
Patent DE-19611522-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlererkennung bei einer Endstufenschaltungsanordnung
Inventor: WALTHER MICHAEL
IPC: H03K19/007
Filed: 1996-03-23
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zur Fehlererkennung bei einer Endstufenschaltungsanordnung, wobei
wenigstens ein als schaltbares Magnetventil ausgebildeter, mit der
Endstufenschaltungsanordnung zu betreibender Verbraucher mittels
eines ersten Schaltmittels mit einer Versorgungsspannung und mittels
eines zweiten Schaltmittels mit Masse verbindbar ist, wobei ein
Verbindungspunkt zwischen dem ersten Schaltmittel und dem Verbraucher
mit einem vorgebbaren Potential beaufschlagt wird und die am Verbindungspunkt
anliegende Spannung zur Fehlererkennung ausgewertet wird, wobei
das erste Schaltmittel und/oder das zweite Schaltmittel so kurz
in einen definierten Zustand gebracht wird/werden, dass der Verbraucher
seinen Schaltzustand nicht ändert,
und die Spannung am Verbindungspunkt zwischen dem ersten Schaltmittel
und dem Verbraucher mit vorgegebenen Werten verglichen und ausgehend
von dem Vergleich auf Fehler erkannt wird und dass eine Ansteuerung
der Schaltmittel, die eine Änderung des
Schaltzustandes des Verbrauchers zur Folge hat, erst erfolgt, wenn
kein Fehler erkannt wurde.
Patent DE-19633956-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür
Inventor: UMINO MASAAKI
IPC: E05B65/32
Filed: 1996-08-22
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugtür mit:  einer Verriegelung (1), die mit einem an einem Fahrzeugkörper befestigten Bolzen (2) in Eingriff stehen kann;  einer Klinke (3), um einen Eingriff zwischen der Verriegelung (1) und dem Bolzen (2) zu halten;  einem Verriegelungskörper (6) aus Kunstharz mit einer Aussparung an dessen Vorderseite, um die Verriegelung (1) und die Klinke (3) aufzunehmen, und einem im wesentlichen horizontalen gewölbten Teil (15) an seiner Rückseite, der so nach hinten gewölbt ist, daß er einen Durchgang (9) definiert, um den Bolzen (2) aufzunehmen, wenn die Tür geschlossen wird;  einem Türöffnungsmechanismus, der auf der Rückseite des Verriegelungskörpers (6) vorgesehen ist, zum Lösen des Eingriffs zwischen der Verriegelung (1) und dem Bolzen (2), um so die Tür zu öffnen;  einem Schließmechanismus, der auf der Rückseite des Verriegelungskörpers (6) vorgesehen und zwischen einem geschlossenen Zustand, um eine Betätigung des Türöffnungsmechanismus zum Öffnen zu sperren, und einem...
Patent DE-19634007-B4 (DE)
Title: Polypropylenumhüllungsmasse für eine Stoßstange
Inventor: PARK BONG HYUN
IPC: B60R19/03
Filed: 1996-08-22
Granted: 2007-10-11
Abstract: Umhüllungsmasse
für eine
Stoßstange,
enthaltend ein Polypropylenharz und einen Ethylen-Propylen-Kautschuk,
dadurch gekennzeichnet, dass sie 55–67 Gew.-% Polypropylenharz,
28–36
Gew.-% Ethylen-Propylen-Kautschuk, 2–5 Gew.-% anorganischen Füllstoff,
1–2,5
Gew.-% Niederdruckpolyethylen (HDPE), 1,5–4 Gew.-% Oxidationsinhibitor,
Gleitmittel und Ruß umfasst, wobei
der Ethylen-Propylen-Kautschuk eine Mischung aus einem Ethylen-Propylen-Kautschuk
mit einer Mooney-Viskosität
von 20R und einem Ethylen-Propylen-Kautschuk mit einer Mooney-Viskosität von 70R
in einem Gewichtsverhältnis
von 17:16 bis 17:18 ist.
Patent DE-19641916-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbrennungsaussetzererkennung durch Auswertung von Drehzahlschwankungen
Inventor: VOLKART ASMUS
IPC: G01M15/04
Filed: 1996-10-11
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zur Erkennung von Verbrennungsaussetzern auf der Basis des zeitlichen
Verlaufs der Drehbewegung eines mit der Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine
gekoppelten Geberrades, bei welchem Verfahren die Segmentzeiten,
in denen vorbestimmte Segmente des Geberrades einen Sensor passieren
erfaßt
werden,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Segmentzeiten parallel
einer ersten und einer zweiten Tiefpaßfilterung unterzogen werden,
deren jeweilige Ausgangssignale auf Änderungen ihrer Eingangssignale
unterschiedlich schnell reagieren,  – die Differenz beider Ausgangssignale
gebildet wird,  – ein
Maß für Änderungen
der Differenz gebildet wird und mit einem Schwellwert verglichen
wird und daß ein Überschreiten
des Schwellwertes als Aussetzer gewertet wird.