baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014108744-A1 (DE)
Title: Takteinrichtung für den Kaltfolientransfer
Inventor: Schölzig Jürgen
IPC: B41F16/00
Filed: 2014-06-23
Abstract: Die Folienzuführung in einem Beschichtungsmodul zum Transfer von bildgebenden Schichten von einer Transferfolie auf einen Bedruckstoff soll in ihrer Anwendbarkeit erweitert werden. Hierzu ist in dem Beschichtungsmodul zum Übertragen von Schichten von der Transferfolie eine begrenzte Pressfläche angeordnet. Damit ist eine gezielte Steuerung des Folienvorschubes möglich. Die Transferfolie wird hierbei vorzugsweise in begrenzter Breite und in etwa tangential an einer Presswalze vorbeigeführt. Zur Folienförderung sind hierfür spezielle taktweise betreibbare Fördereinrichtungen zugeordnet, wobei die Fördereinrichtungen als Antriebsgruppen mit je eine Folienantriebswalze 70 und einem Taktantrieb 71 zum taktmäßigen Zuführen der Transferfolie 5 zum und vom Transferspalt 6 ausgebildet sind.
Patent DE-102014111943-A1 (DE)
Title: Klebemittelauftragseinrichtung
Inventor: REIN JOHANN
IPC: B05C1/08
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klebemittelauftragseinrichtung mit einer Dosiervorrichtung (11) und einer Auftragswalze (12), die so zueinander angeordnet sind, dass zwischen beiden ein Klebemittelsumpf (16) für ein Klebemittel (17) gebildet ist und mit einem der Auftragswalze (12) zugeordneten Rakel (18) zur Bildung eines Dosierspaltes (41), wobei eine den Klebemittelsumpf (16) abschließende Kammer (28) vorgesehen ist.
Patent DE-102014111945-A1 (DE)
Title: Funktionseinheit mit strahlungsundurchlässigen Mitteln
Inventor: REICHEL THOMAS
IPC: G01J1/42
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Funktionseinheit, umfassend ein oder mehrere Funktionselemente sowie ein Leiterplattensubstrat mit einer Oberfläche. Die Aufgabe, für eine Funktionseinheit Maßnahmen bereitzustellen, so dass jegliche Störstrahlung außerhalb eines interessierenden Wellenlängenbereiches derart unterdrückt wird, dass die Funktionseinheit keine Sensitivität in anderen Wellenlängenbereichen aufweist, dass das Messergebnis nicht durch Störstrahlung verfälscht wird, wird dadurch gelöst, dass die Funktionseinheit in das Leiterplattensubstrat eingebettet oder auf dem Leiterplattensubstrat angeordnet ist und strahlungsundurchlässige Mittel um die Funktionseinheit und/oder um das mindestens eine Funktionselement ausgebildet sind.
Patent DE-102014112690-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MARIANI FRANCO
IPC: H01L21/78
Filed: 2014-09-03
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bereitstellen eines Halbleiter-Wafers, der mehrere Halbleiterchips umfasst, das Ausbilden einer ersten Risslinie auf der Vorderseite des Halbleiter-Wafers, worin die erste Risslinie eine erste Breite aufweist und Halbleiterchips des Halbleiter-Wafers voneinander trennt, das Ausbilden einer zweiten Risslinie auf der Vorderseite des Halbleiter-Wafers, worin die zweite Risslinie eine zweite Breite aufweist und Halbleiterchips des Halbleiter-Wafers voneinander trennt, worin die erste Risslinie und die zweite Risslinie sich in einem Überkreuzungsbereich überschneiden, der größer ist als das Produkt der ersten Breite und der zweiten Breite, und das Plasmaätzen des Halbleiter-Wafers im Überkreuzungsbereich.
Patent DE-102014115478-A1 (DE)
Title: Automatisierte Steuerung des Betriebs einer Gasturbine mit Minderdrehzahl
Inventor: HO CHI MING
IPC: F02C9/26
Filed: 2014-10-23
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern der Betriebsfähigkeit einer Gasturbine während des Teillastbetriebes umfasst das Erkennen, dass ein Verbrennungssystem (30) der Gasturbine im Teillastbetrieb arbeitet, wobei das Verbrennungssystem (30) eine Treibstoffquelle (15), Treibstoffkreise (14) und Ventile (16) umfasst, die funktional zwischen der Treibstoffquelle (15) und den jeweiligen Treibstoffkreisen (14) angeordnet sind; das Definieren erster und zweiter Grenzen auf der Basis erster und zweiter Parameter; und das automatische Steuern jedes der Ventile (16), um den Treibstofffluss zu jedem der Treibstoffkreise (14) gemäß den definierten ersten und zweiten Grenzen zu steuern.
Patent DE-102014200989-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für Batteriezellen und Verfahren zur Temperierung von Batteriezellen sowie Batteriemodul, Batteriepack, Batterie und Batteriesystem
Inventor: SPIESKE KLAUS-PETER
IPC: H01M50/249
Filed: 2014-01-21
Abstract: Temperiervorrichtung (30; 40; 50; 60; 70; 80; 90; 200, 220, 300, 310, 320, 330) für eine Batteriezelle (100), gekennzeichnet durch: ein Rohr oder einen Schlauch (300), umfassend einen Kanal zur Aufnahme eines Temperiermittels, und eine Vielzahl von Verbindungseinrichtungen (200), jeweils umfassend eine Vielzahl von Kanälen (210), zur Aufnahme des Rohrs oder Schlauchs (300), wobei: die Vielzahl von Verbindungseinrichtungen (200) derart platzierbar ist, dass das Rohr oder der Schlauch (300) in der Vielzahl von Kanälen (210) der Vielzahl von Verbindungseinrichtungen (200) platzierbar ist und das Temperiermittel die Batteriezelle (100) temperieren kann, ein Batteriemodul (10, 20), ein Batteriepack, eine Batterie, ein Batteriesystem, ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Temperierung einer Vielzahl von Batteriezellen (1001 ... 1003).
Patent DE-102014201337-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Kolbenmaschine
Inventor: KAUDEWITZ TOBIAS
IPC: F16J1/01
Filed: 2014-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (10) für eine Kolbenmaschine, wobei der Kolben (10) bereichsweise aus einem Stahl oder einer Leichtmetalllegierung (15) besteht und einen auf einem Kolbenboden (11) des Kolbens (10) angeordneten Schichtstapel (20) umfasst. Erfindungsgemäß umfasst der Schichtstapel (20) zumindest eine an eine Oberfläche des Kolbenbodens (11) mittelbar oder unmittelbar anschließende, ein wärmedämmendes Material umfassende erste Schicht (21), sowie eine an die erste Schicht (21) mittelbar oder unmittelbar anschließende zweite Schicht (22) welche ein wärmeleitendes Material beinhaltet. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Kolbenmaschine umfassend einen erfindungsgemäßen Kolben.
Patent DE-102014201667-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Zugmitteltrieb
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung für das Zugmittel 5 eines Zugmitteltriebs mit einem daran befestigten Drehzapfen 1 zur schwenkbaren Lagerung einer Spannschiene, mindestens einer Blattfeder 6, umfassend ein Endstück 13 mit Anlageseite 15, gegenüberliegender Oberseite 14 und einem hinteren Abschluss 16, sowie einer Spannschiene 3 zur Vorspannung des Zugmittels 5, mit einem Lagerauge 2 zur Aufnahme des Drehzapfens 1 und einem Kanal 9 zur Aufnahme mindestens einer Blattfeder 6, wobei das Endstück 13 der mindestens einen Blattfeder 6 abgewinkelt ausgebildet ist, und durch zumindest teilweisen Formschluss mit einem Anlageelement 12 zusammenwirkt, das an der Spannschiene 3 angebracht ist.
Patent DE-102014208533-A1 (DE)
Title: Bandführung für ein Sägeband einer Sägemaschine
Inventor: KÜHN LOTHAR
IPC: B27B13/10
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bandführung für ein Sägeband einer Sägemaschine, mit Gleitstücken 3 für einen gleitenden Kontakt mit dem Sägeband und mit einer an der Sägemaschine anbringbaren Halterung 2, an der die Gleitstücke 3 gehalten sind. Die Gleitstücke 3 sind mittels lösbarer Befestigungsmittel 9, 12 an der Halterung 2 gehalten. Die Halterung 2 weist eine im Wesentlichen ebene Montagefläche 13 zum Anbringen der Gleitstücke 3 auf. Diese Montagefläche 13 ist mit einer Mehrzahl von Befestigungsstellen 9 für die Gleitstücke 3 versehen, wobei die Anzahl der Befestigungsstellen 9 größer ist als die Anzahl der Gleitstücke 3.
Patent DE-102014210130-A1 (DE)
Title: Elastische Abdeckvorrichtung zur partiellen Abdeckung eines Lagerringes in einem Beschichtungsbad und Verfahren zur Herstellung einer elastischen Abdeckvorrichtung
Inventor: SCHLEINITZ THILO VON
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Abdeckvorrichtung (1) zur partiellen Abdeckung eines Lagerringes (12, 16) in einem Beschichtungsbad. Die erfindungsgemäße Abdeckvorrichtung (1) weist einen Stützkörper (2) und einen Andruckkörper (6) auf. Der Stützkörper (2) weist eine Rotationsachse (5) auf. Der Andruckkörper (6) ist axial neben dem Stützkörper (2) angeordnet. Zwischen dem Andruckkörper (6) und dem Stützkörper (2) ist ein radialer Einschnitt (7) ausgebildet. Der Andruckkörper (6) ist über einen Verbindungssteg (8) mit dem Stützkörper (2) verbunden und erstreckt sich im nicht montierten Zustand im Radialbereich des radialen Einschnitts (7) axial weiter vom Stützkörper (2) weg als im Radialbereich des Verbindungsstegs (8).
Patent DE-102014212243-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln und Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: ERBE CHRISTIAN
IPC: H05K9/00
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln für ein Fahrzeug aufweisend ein Gehäuse, zumindest eine Leiterplatte und zumindest ein elektrisches oder elektronisches Bauteil, wobei die Leiterplatte zumindest eine Schicht zur Abschirmung von elektromagnetischer Strahlung aufweist, wobei die Leiterplatte derart in dem Gehäuse angeordnet ist, dass wenn die Vorrichtung in dem Fahrzeug angebracht ist, die Leiterplatte die elektromagnetische Strahlung, die das zumindest eine elektrische oder elektronische Bauteil aussendet, gegen zumindest den Innenraum des Fahrzeugs abschirmt. Sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102014212919-A1 (DE)
Title: Filterelement für den Einsatz in Vergasungsanlagen mit trockener Brennstoffeinspeisung
Inventor: DEGENKOLB DIETMAR
IPC: B01D39/10
Filed: 2014-07-03
Abstract: Es wird ein Filterelement zur Trennung zwischen staubförmigem Gut und Gas vorgeschlagen, bei dem auf ein Trägerrohr (1) mit einer Vielzahl von Durchbrüchen eine Lage eines metallischen Filtrationsgewebes (2) aufgeschweißt ist. Über die Lagenzahl und die Maschenweite des Filtergewebes kann der gewünschte Druckverlust eingestellt werden. Das erfindungsgemäße Filterelement weist gegenüber herkömmlichen Filterelementen mit Sintermetall eine erhöhte Festigkeit auf, was einer Beschädigung durch plötzlich ansteigenden Differenzdruck oder Überschreiten der Designwerte durch Fehlbedienung entgegenwirkt. Das Filterelement kann vorteilhaft für die trockene Brennstoffeinspeisung von Vergasungsanlagen in Hilfsgaselementen oder als Filterkerze in einem Filtergefäß eingesetzt werden und ist für kleine Stückzahlen geeignet.
Patent DE-102014213089-A1 (DE)
Title: Reinigen und/oder Trocknen eines Hohlraums
Inventor: DAVID HERMANN-JOSEF
IPC: B08B5/02
Filed: 2014-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Reinigen und/oder Trocknen eines durch eine Öffnung (42) zugänglichen Hohlraums (12), etwa eine Ausnehmung in einem Werkstück (14), z. B. eine Bohrung, insbesondere eine Gewindebohrung. Die Vorrichtung (10) hat eine Einrichtung (16) zum Absaugen und enthält ein Reinigungswerkzeug (18), das eine mit der Einrichtung (16) zum Absaugen verbindbare Saugkammer (28) enthält. Die Saugkammer (28) weist eine Saugöffnung (30) für das Absaugen von Medium aus dem Hohlraum (12) auf.
Patent DE-102014213118-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: GHIRALDI RENATO DE OLIVEIRA
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-07-07
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenwellenversteller (1) mit einem Antriebselement (2) und einem Abtriebselement (3), wobei das Antriebselement (2) und das Abtriebselement (3) relativ zueinander verdrehbar angeordnet sind und das An- oder Abtriebselement (2, 3) ein in einer Aufnahme (4) spielbehaftet eingelegtes Einlegeteil (5) aufweist, welches mit einem in einem Flügel (6, 13) des jeweiligen anderen Elementes (2, 3) angeordneten Verriegelungskolben (7) in Eingriff gebracht werden kann, um eine Winkelposition zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (3) zu fixieren, wobei das Einlegeteil (5) einen Ausleger (8) hat, welcher durch die Überdeckung mit einem peripheren Bauteil des Nockenwellenverstellers (1) das Einlegeteil (5) in der Aufnahme (4) hält.
Patent DE-102014213201-A1 (DE)
Title: Berieselungssystem für Behälter
Inventor: OTTEN JOACHIM
IPC: B65D88/74
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen neuartiges Berieselungssystem für einen Behälter der chemischen, petrochemischen und pharmazeutischen Industrie sowie in Lebensmittelbetrieben, Erdölraffinerien und Lagertankeinrichtungen. Die Erfindung betrifft außerdem die Verwendung dieses neuartigen Berieselungssystems zur Temperierung eines Behälters oder zur Löschung von Bränden am Behälter.
Patent DE-102014218306-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von thermoplastischer Druckfarbe an einer Druckform eines Druckwerks
Inventor: STEFFEN VOLKER
IPC: B41F15/40
Filed: 2014-09-12
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Bereitstellung von thermoplastischer Druckfarbe an einer Druckform eines Druckwerks vorgeschlagen, wobei die Druckfarbe in einem einen Auslass für die Druckfarbe aufweisenden Behälter angeordnet ist, wobei der die Druckfarbe aufweisende Behälter als ein Wechselbehälter ausgebildet und an dem Druckwerk in oder an einem Halter auswechselbar angeordnet ist, wobei der Halter eine erste Heizeinrichtung aufweist, wobei zumindest ein Teil einer in dem Behälter im Bereich seines Auslasses angeordneten Menge an Druckfarbe durch eine von der ersten Heizeinrichtung des Halters erzeugte und in den Behälter eingetragene erste Wärmemenge verflüssigt oder zumindest verflüssigbar ist.
Patent DE-102014218489-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe
Inventor: GRASPEUNTNER CHRISTIAN
IPC: F04B9/04
Filed: 2014-09-15
Abstract: Kolbenpumpe (1) mit einem Rollenstößel (2) und einem mit dem Rollenstößel (2) wirkverbundenen Pumpkolben (10). Der Rollenstößel (2) weist einen Rollenschuh (3), eine Laufrolle (4) und einen Bolzen (5) auf. Im Rollenschuh (3) sind ein erstes Lagerauge (6) und ein zweites Lagerauge (7) ausgebildet, wobei der Bolzen (5) im ersten Lagerauge (6) und im zweiten Lagerauge (7) gelagert ist. Die Laufrolle (4) ist drehbar auf dem Bolzen (5) geführt. Der Bolzen (5) ist im ersten Lagerauge (6) elastischer gelagert ist als im zweiten Lagerauge (7).
Patent DE-102014219450-A1 (DE)
Title: Rechensystem
Inventor: GAMMEL BERNDT
IPC: G06F21/52
Filed: 2014-09-25
Abstract: Ein Rechensystem ist ausgelegt, um vor einer Verletzung der Integrität zu schützen. Das Rechensystem umfasst eine Verarbeitungseinheit und eine kritische Ressource, wobei die kritische Ressource von der Verarbeitungseinheit steuerbar ist, so dass sie gesperrt oder entsperrt sein kann. Die kritische Ressource ist ausgelegt, um einen Abfragewert intermittierend an die Verarbeitungseinheit zu übertragen, die Verarbeitungseinheit ist ausgelegt, um eine Transformation auf den Abfragewert anzuwenden, so dass ein Antwortwert erhalten wird und der Antwortwert zurück an die kritische Ressource gesendet wird. Die kritische Ressource ist ausgelegt, um den Antwortwert auf Korrektheit zu überprüfen, so dass ein Überprüfungsergebnis erhalten wird, und um die Steuerbarkeit einer Abhängigkeit vom Überprüfungsergebnis zu unterwerfen.
Patent DE-102014219652-A1 (DE)
Title: Herstellen eines Schlickers und Bauteil aus dem Schlicker
Inventor: BÖDINGER Hermann
IPC: C08L63/00
Filed: 2014-09-29
Abstract: Das Verfahren (S1, S1a, S1b, S1c) dient zum Herstellen eines Schlickers, wobei mindestens ein anorganischer Bestandteil mit mindestens einem ersten Binder vermischt wird und der erste Binder eine Mischung aus mindestens einem Epoxidharz und mindestens einem sterisch gehinderten Amin als Härtungsmittel aufweist. Ein Bauteil ist mittels eines solchen Schlickers hergestellt worden. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar zur kostengünstigeren Herstellung von komplexen Metallschaufeln in Gas- und Antriebsturbinen aller Art.
Patent DE-102014219709-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kraftwerkssimulation für Test- und Schulungszwecke mittels einer verteilten Simulationshardware
Inventor: KLEYER DIETER
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kraftwerkssimulation, insbesondere für Testzwecke, mittels einer verteilten Simulationshardware, welche eine oder mehrere Emulationseinheiten (12–16) mit jeweils zumindest einer Emulationskomponente (20–28) sowie eine Simulationseinheit mit einem Prozessmodell (18) umfasst, wobei die Emulationskomponenten (20–28) zyklisch mit einer gemeinsamen Zykluszeit arbeiten, wobei anhand eines jeweiligen Zyklus ein Zeitstempel (44) gebildet wird sowie ein auf ein entsprechendes Kommando (38) von jeder Emulationskomponente (20–28) gesichertes Datenpaket (40) automatisch mit dem jeweiligen Zeitstempel (44) versehen wird und wobei die von dem Datenpaket (40) umfassten Daten entsprechend einem vorgegebenen Format organisiert sind und ein Signalabbild umfassen.
Patent DE-102014222299-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur erosiven Bearbeitung und/oder zur Reinigung eines Werkstoffs oder einer Werkstückoberfläche mittels mindestens eines Hochdruck-Fluidstrahls sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: IBEN UWE
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur erosiven Bearbeitung und/oder zur Reinigung eines Werkstoffs oder einer Werkstückoberfläche mittels mindestens eines Hochdruck-Fluidstrahls, umfassend eine Düse (1) zur Abgabe eines Hochdruck-Fluidstrahls sowie eine der Düse (1) vorgeschaltete Einrichtung (2) zur Erzeugung eines gepulsten Hochdruck-Fluidstrahls, wobei die Einrichtung (2) mindestens ein Ventil (3) umfasst. Erfindungsgemäß ist das Ventil (3) als Servoventil ausgebildet und besitzt einen axial verschiebbaren Ventilkolben (4) zur Verbindung eines Ventilzulaufs (5) mit einem Ventilablauf (6), so dass über die axiale Lage des Ventilkolbens (4) der Durchfluss durch das Ventil (3) vorgebbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102014224084-A1 (DE)
Title: Führungseinrichtung für ein Aufzugsystem
Inventor: KUCZERA THOMAS
IPC: B66B11/04
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungseinrichtung (100) für ein Aufzugsystem mit wenigstens einem, mittels eines Linearantriebs entlang der Führungseinrichtung (100) bewegbaren Fahrkorb, wobei die Führungseinrichtung (100) eine Führungsschiene (110), an welcher der wenigstens eine Fahrkorb führbar ist, und einen stationären Teil (120) des Linearantriebs aufweist, mit sich wenigstens teilweise entlang der Führungseinrichtung (100) erstreckenden Führungsmitteln (130), die derart eingerichtet sind, dass an ihnen entlang ein Fahrkorb mittels eines alternativen, vom Linearantrieb verschiedenen Antriebs bewegt werden kann, sowie ein Aufzugsystem und ein Verfahren zum Betreiben eines Aufzugsystems.
Patent DE-102014224639-A1 (DE)
Title: Verfahren und Überwachungsvorrichtung zum Erkennen eines Fehlerstroms für ein Steuergerät zur Ansteuerung eines mehrphasigen Aktors
Inventor: KERN ROBERT
IPC: H02H7/00
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (360) zum Erkennen eines Fehlerstroms für ein Steuergerät (100) zur Ansteuerung eines mehrphasigen Aktors (102), wobei das Steuergerät (100) einen ersten Anschluss (104) und einen zweiten Anschluss (106) für einen Versorgungsstrom aufweist, wobei das Verfahren (360) umfasst zumindest einen Schritt des Einlesens (362) eines einen ersten Stromwert (224) repräsentierenden ersten Spannungssignals (226) an dem ersten Anschluss (104) sowie eines einen zweiten Stromwert (228) repräsentierenden zweiten Spannungssignals (230) an dem zweiten Anschluss (106) und einen Schritt des Bildens (364) eines den Fehlerstrom repräsentierenden Fehlerspannungssignals (234) unter Verwendung des ersten Spannungssignals (226) und des zweiten Spannungssignals (230), um unter Verwendung des Fehlerspannungssignals (234) den Fehlerstrom zu erkennen.
Patent DE-102014226724-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MONTIGNY RAINER JOHANNES
IPC: F02D9/10
Filed: 2014-12-19
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Ventilvorrichtung für eine Brennstoffzellenanordnung in einem Kraftfahrzeug mit einem in einem Gehäuse 1 verlaufenden Strömungskanal 2, einer den Strömungsquerschnitt beeinflussenden Klappe 8, wobei die Klappe 8 auf einer Welle 3 angeordnet ist, einem Elektromotor und einem Getriebe 5, wobei die Welle drehbar in dem Gehäuse 1 gelagert ist, einem im Strömungskanal angeordneten Ventilsitz und einer an einem radial umlaufenden Rand 10 der Klappe 8 angeordneten Dichtung 8, die in Schließstellung der Klappe 8 mit dem Ventilsitz in Kontakt steht, so dass die Welle 3 die Klappe 8 in einem Winkel durchdringt. Die Welle 3 mit der daran angeordneten Klappe 8 ist ausschließlich über das Getriebe 5 von dem Elektromotor bewegbar ist und in allen anderen Fällen aufgrund der von der Dichtung 11 erzeugten Reibkraft blockiert.
Patent DE-102015002273-A1 (DE)
Title: Solartemperaturfühler für Regeleinheit zur Heizenergieeinsparung
Inventor: ULRICH SIEGFRIED
IPC: G05D23/00
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kompakte Regeleinheit, welche in jede bestehende Heizungsanlage zur Stromeinsparung der Heizkreispumpe und der Heizenergie nachträglich, mit sehr geringen Kosten, installiert werden kann. Diese Regeleinheit taktet die Heizkreispumpe. Dadurch werden die Nachteile einer ständig laufenden Heizkreispumpe beseitigt, und damit wird das sehr häufige Starten, der oft viel zu großen Heizkessel, stark verringert. Weitere Energieeinsparungen ergeben sich, indem ein neuer einstellbarer Außentemperaturfühler in der sonnigsten Hausseite eingebaut wird. Damit wird ein Überheizen der sonnigen Räume vermieden, indem die Heizung, abhängig von der Stärke und Dauer der Sonnenstrahlung gedrosselt oder abgeschaltet wird. Erfindungsgemäß wird mit einer üblichen Zeitschaltuhr, mit auf die Heizung abgestimmter Schaltzeit, die Heizkreispumpe getaktet. Dafür wird ein zweiter Temperaturfühler im Wohnraum oder der steckbaren Regeleinheit angebracht. Mit der Zeitschaltuhr wird in der Regeleinheit ein Relais geschaltet, und damit Innen- und Außenfühler wechselseitig betrieben. Der Innenfühler ist auch als Raumtemperaturwächter verwendbar. Der Außenfühler wird in der sonnigen Fassade, in eine waagerechte Hülse verstellbar, montiert. Damit kann die Fühlertemperatur nach unterschiedlicher Sonnenstrahlung geregelt werden und auch die Raumtemperatur in den weniger sonnigen Räumen.
Patent DE-102015003906-A1 (DE)
Title: Gasreinigungsanlage und Verfahren zur Reinigung von Gasen
Inventor: WEGHAUS MARTIN
IPC: B01D53/86
Filed: 2015-03-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Gasreinigungsanlage (2, 20), insbesondere zur Abscheidung von wenigstens einem Störstoff aus einem Rauchgas, mit wenigstens einer Gasreinigungsstufe (1, 21), wobei die wenigstens eine Gasreinigungsstufe (1, 21) wenigstens eine Rohgaszuführung (9, 26) zum Zuführen von zu reinigendem Rohgas (8, 25) und eine Reingasabführung (10, 32) zum Abführen von in der Gasreinigungsstufe (1, 21) gereinigtem Reingas (11, 31) aufweist. Damit eine zufriedenstellende Abscheidung des wenigstens einen Störstoffs auch bei erheblich schwankenden Lasten mit geringem apparativem Aufwand erreicht wird, ist vorgesehen, dass eine Reingasrückführung (12, 33) zur Rückführung von einem Teil des über die Reingasabführung (10, 32) abgeführtem Reingases (11, 31) zurück in die wenigstens eine Gasreinigungsstufe (1, 21) vorgesehen ist.