baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006036177-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Acrylsäure mit verminderter Autoxidationsneigung
Inventor: MOSLER JUERGEN DR
IPC: B01J8/04
Filed: 2006-07-21
Granted: 2013-05-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Acrylsäure, umfassend – einen ersten Reaktor (2) und – mindestens einen weiteren Reaktor (3), – wobei zumindest der erste Reaktor (2) ein Rohrbündelreaktor mit einer Mehrzahl von Röhren (4) ist, die einen Katalysator umfassen, der die Synthese von Acrolein katalysiert, – wobei die Röhren (4) in einen Sammelraum (6) münden, der über einen Abströmbereich (7) mit dem mindestens einen weiteren Reaktor (3) fluidleitend verbindbar ist, – wobei der Abströmbereich (7) ein Laminarisierungsmittel (8) umfasst, welches eine Laminarisierung eines Strömungsprofils eines durch den Abströmbereich (8) strömenden Gases bewirkt.
Patent DE-102006036945-B4 (DE)
IPC: A47B31/02
Filed: 2006-08-08
Granted: 2010-06-10
Abstract: The device has a pot (2), with a heater for the heating of a fondue medium and a control (4) of the heater. The medium is controllable at an operating temperature predetermined in the control corresponding to the medium. The controller operating temperatures are provided and selected for several fondue media. Different pots are provided for different fondue media.
Patent DE-102006038482-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für den Zusammenbau einer Gießform
Inventor: NEWCOMB THOMAS P
IPC: B22C9/18
Filed: 2006-08-17
Granted: 2008-12-04
Abstract: Vorrichtung
für den
Zusammenbau einer Gießform
(12), umfassend:  eine Handhabungshaltevorrichtung (34), die
geeignet ist, lösbar
mit einem Zylindermantel-Plattenkern (10) verbunden zu werden; und  ein
Mittel (30) zum Erzeugen eines Magnetfelds, um eine auf einem Zylindermantelkern
(16) des Zylindermantel-Plattenkerns (10) angeordnete Zylinderbohrungslaufbuchse
(22) in Richtung einer Innenfläche
(14) des Zylindermantel-Plattenkerns (10) anzuziehen.
Patent DE-102006042718-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Faltdach
Inventor: LANGGUTH MARTIN
IPC: B60J7/185
Filed: 2006-09-12
Granted: 2009-09-03
Abstract: Fahrzeug mit einem Faltdach, das zwischen einer Schließstellung und einer heckseitigen Ablagestellung unter einem Verdeckkastendeckel verstellbar ist und in seiner Schließstellung von einer Schließeinrichtung verriegelt gehalten ist, die ein an einem hinteren Dachteil des Faltdachs angeordnetes Schloß aufweist, das bei geschlossenem Faltdach am geschlossenen Verdeckkastendeckel verriegelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Riegelteil (35; 66) des verriegelten Schlosses (34) durch eine Gestängedurchtrittsöffnung (74) greift, die von einer Gestängeklappe (76) freigelegt ist.
Patent DE-102006046342-B4 (DE)
Title: Heizgriff
Inventor: BREHMER THOMAS
IPC: B62J33/00
Filed: 2006-09-28
Granted: 2014-05-15
Abstract: Handgriff (10) mit einer Heizeinrichtung für Fahrzeuge wie Motorräder, Motorschlitten umfassend ein hohlzylinderförmiges Kunststoffinnenteil (100), eine an der äußeren Mantelfläche (102) des Kunststoffinnenteils (100) angeordnete Heizeinrichtung mit wenigstens einer Widerstandsbahn (220), sowie ein zum Kunststoffinnenteil (100) radial außen angeordnetes, angegossenes oder angespritztes Verkleidungselement (300), wobei die wenigstens eine Widerstandsbahn (220) ohne eine die Widerstandsbahn (220) tragende Trägerfolie direkt auf dem Kunststoffinnenteil (100) aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffinnenteil (100) ein Spritzgussteil ist und dass das Material des Kunststoffinnenteils (100) eine aktivierbare Beimischung aufweist, um eine Metallisierung des Kunststoffinnenteils (100) mit einem Widerstandsbahnlayout (200) zu unterstützen.
Patent DE-102007001381-B4 (DE)
Title: Winkelgeschwindigkeitssensorvorrichtung
Inventor: ITO TAKESHI
IPC: G01D11/30
Filed: 2007-01-09
Granted: 2011-03-17
Abstract: Winkelgeschwindigkeitssensorvorrichtung mit:  – einem Gehäuse (200);  – einer Struktur (100), die in dem Gehäuse (200) angeordnet ist und ein Winkelgeschwindigkeitserfassungselement (20) mit einem darauf befestigten Schwingungskörper (21) aufweist; und  – einem Mittel zur Erzeugung einer derartigen magnetischen Abstoßung zwischen dem Gehäuse (200) und der Struktur (100), dass die Struktur (100) in einem schwebenden Zustand in dem Gehäuse (200) gehalten wird, um die Struktur (100) vor externen Schwingungen zu isolieren, wobei  – ein berührungsloses Verdrahtungsmittel (700) zwischen der Struktur (100) und dem Gehäuse (200) vorgesehen ist, das dazu dient, ein Signal des Winkelgeschwindigkeitserfassungselements (20) optisch oder elektrisch nach Außerhalb zu übertragen, und  – eine Solarzelle (800) zum Wandeln von Licht in Elektrizität an der Struktur (100) befestigt ist.
Patent DE-102007005918-B4 (DE)
Inventor: OTTO BRIGITTA
IPC: B29C48/43
Filed: 2007-02-06
Granted: 2009-06-04
Abstract: The present invention relates to a pinning composition to a method for metering this composition into a polyester melt, and to a method for the production of a polyester film. The invention is particularly characterized in that a cyclic butylene terephthalate is used as the carrier material for the pinning composition.
Patent DE-102007007831-B4 (DE)
Title: Ventilsystem für einen V-Motor
Inventor: IMAMURA TOSHIO
IPC: F01L1/047
Filed: 2007-02-16
Granted: 2017-08-31
Abstract: Ventilsystem für einen V-Motor, in dem eine in jeder Zylinderbank (11, 12) des Motors bereitgestellte Nockenwelle (26, 28) mit Ventilnocken (30, 32) ausgebildet ist, die Motorventile (22) öffnen und schließen, und mit einer Pumpennocke (71, 72), die eine Kraftstoffpumpe (44, 45) antreibt, die eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung (42, 43) mit unter Druck stehendem Kraftstoff speist, dadurch gekennzeichnet, dass: der Kurbelversatz zwischen Zylindern in jeder Zylinderbank des V-Motors auf ungleiche Abstände eingestellt ist; und die Pumpennocke (71, 72) eine Mehrzahl von Nockennasen besitzt, und die Phase der Pumpennocke (71, 72) relativ zu den Ventilnocken (30, 32) derart bestimmt ist, dass der Kurbelwinkel, bei dem das Antriebsdrehmoment (TP3, TP4) der Pumpennocke maximal ist, nicht mit dem Kurbelwinkel zusammenfällt, bei dem das zusammengesetzte Antriebsdrehmoment von jeder der Ventilnocken maximal ist, wobei: der V-Motor vier Zylinder in jeder Zylinderbank besitzt, und der Kurbelversatz zwischen allen acht Zylindern des Motors jeweils auf gleiche Abstände von 90°KW eingestellt ist, während der Kurbelversatz zwischen den Zylindern in der jeweiligen Zylinderbank auf ungleiche Abstände, zwischen einschließlich 90°KW und einschließlich 270°KW, eingestellt ist; die Pumpennocke (71, 72) jeder Zylinderbank zwei Nockennasen besitzt, die über den gesamten Umfang der Pumpennocke in gleichen Abständen in gleicher Form ausgebildet sind, und die Pumpennocken der zwei Zylinderbänke angeordnet sind, um die entsprechende Kraftstoffpumpe in zueinander entgegengesetzter Phase anzutreiben; und die Phase der Pumpennocke (71) relativ zu den Ventilnocken bezüglich des Kurbelwinkels derart bestimmt ist, dass die Phase (θ5), bei der die Oberseite (E) von einer der Nockennasen der Pumpennocke auf die Kraftstoffpumpe einwirkt, um einen Winkel in einem Bereich von 240°KW bis 300°KW, von der Phase (θ6), bei der die Oberseite (X) der Nockennase von einer der Ventilnocken zum Antreiben des entsprechenden Motorventils eines bestimmte Zylinders des Motors auf einen Aktuator (34) einwirkt, der mit dem Motorventil verbunden ist, vorgestellt ist, wobei der bestimmte Zylinder in der Zylinderbank angeordnet ist, in der die Pumpennocke bereitgestellt ist und einen Kurbelversatz von 270°KW bezüglich des in der Zündfolge vorhergehenden Zylinders in der selben Zylinderbank aufweist.
Patent DE-102007021922-B4 (DE)
Title: Paketvermitteltes Kommunikationsnetzwerk und Verfahren zum Rekonfigurieren des Kommunikationsnetzwerks
Inventor: KULKARNI VIVEK
IPC: H04L45/24
Filed: 2007-05-10
Granted: 2012-11-22
Abstract: Paketvermitteltes Kommunikationsnetzwerk (1), mit: – einem ersten Netzwerk (2), das durch erste Datenlinks des ersten Netzwerks (2) verbundene erste Netzknoten (A–E) desersten Netzwerks (2) umfasst, wobei in den ersten Netzknoten (A–E) des ersten Netzwerks (2) als erstes Netzwerkprotokoll RSTP ausgeführt wird, so dass das erste Netzwerk (2) ein erstes RSTP-Netzwerk bildet, und – einem zweiten Netzwerk (3), das durch zweite Datenlinks des zweiten Netzwerks (3) verbundene zweite Netzknoten (G–M) des zweiten Netzwerks (3) umfasst, wobei in den zweiten Netzknoten (G–M) des zweiten Netzwerks (3) ein von RSTP verschiedenes zweites Netzwerkprotokoll ausgeführt wird, wobei in dem Kommunikationsnetzwerk: – die beiden Netzwerke (2, 3) über wenigstens zwei Verbindungslinks (5–8) miteinander verbunden sind, die jeweils wenigstens einen ersten Netzknoten (C–E) des ersten Netzwerks (2) und wenigstens einen zweiten Netzknoten (G–J) des zweiten Netzwerks (3) verbinden, – in den über wenigstens einen Verbindungslink (5–8) mit wenigstens einem ersten Netzknoten...
Patent DE-102007033704-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem Lasttrennschalter und einem Erdungsschalter
Inventor: DIRKS ROLF
IPC: H02B11/26
Filed: 2007-07-17
Granted: 2009-04-30
Abstract: Anordnung
mit einem Lasttrennschalter (201) und einem Erdungsschalter (202),
wobei  – der
Lasttrennschalter (201) in einer seiner Schaltstellungen zum Erden
eines ersten Anschlusses (6) wenigstens einer Sicherung (4) ausgebildet
ist,  – die
Anordnung eine, bewegliche Kontakte (205) aufweisende Welle (203)
des Lasttrennschalters (201) und eine, bewegliche Kontakte (221)
aufweisende Welle (217) des Erdungsschalters (202) aufweist, wobei
die Wellen (203, 217) derart mechanisch gekoppelt sind, dass in
der einen Schaltstellung des Lasttrennschalters (201) der Erdungsschalter
(202) zum Erden auch eines zweiten Anschlusses (7) der wenigstens
einen Sicherung (4) geschlossen ist,  – die Welle (217) des Erdungsschalters
(202) und mindestens einer der beweglichen Kontakte (221) des Erdungsschalters
(202) aus einem einteiligen Blech gebogen sind, und  – an einer
Berührungsstelle
des mindestens einen beweglichen Kontakts (221) des Erdungsschalters
(202), an der der bewegliche Kontakt (221) des Erdungsschalters
(202) einen feststehenden Kontakt (223) des Erdungsschalters (202)
in dessen geschlossenem Zustand...
Patent DE-102007036511-B4 (DE)
Title: System aus einer Vielzahl von Gargeräten
Inventor: DIETMAYER CORNELIA
IPC: F24C7/08
Filed: 2007-08-01
Granted: 2013-06-27
Abstract: System aus einer Vielzahl von Gargeräten (1, 1a–1c, 1a'–1c'), die über Schnittstellen (9a–9c, 9a'–9c') miteinander verbunden sind, wobei • ein Netzwerk (40) ein lokales Netzwerk (6) jedes Gargerätes (1, 1a–1c, 1a'–1c') umfasst, wobei die lokalen Netzwerke (6) über jeweils eine der Schnittstellen (9, 9a–9c, 9a'–9c') miteinander verbindbar sind, und • jedes Gargerät (1, 1a–1c, 1a'–1c') mit zumindest einem internen Webserver (3), der an das Netzwerk (40) angeschlossen ist und in dem Netzwerk (40) Dienste zur Kontrolle, Steuerung und/oder Analyse zumindest eines der Gargeräte (1, 1a–1c, 1a'–1c') bereitstellt, und mit zumindest einem internen Webbrowser (4), der an das Netzwerk (40) angeschlossen ist und zumindest die Dienste eines der internen Webserver (3) in Anspruch nehmen kann, ausgerüstet ist, so dass ein Garprozess aller Gargeräte (1, 1a–1c, 1a'–1c') synchron über den internen Webbrowser (4) eines der Gargeräte (1a, 1a') kontrollierbar ist
Patent DE-102007044300-B4 (DE)
Title: Verdampfungsvorrichtung für Flüssiggas und Flüssiggas-Verbrennungskraftanlage
Inventor: ZUPRITT MICHAEL
IPC: F02M21/06
Filed: 2007-09-17
Granted: 2009-07-23
Abstract: Die Verdampfungsvorrichtung für Flüssiggas für Verbrennungskraftmotoren hat einen Verdampfer, der durch eine erste Flüssigkeit (6) beheizt wird. Diese Flüssigkeit (6) wird durch einen Drei-Phasen-Wärmetauscher (8) erwärmt. Die erste Phase des Drei-Phasen-Wärmetauschers (8) wird durch Verbrennungsabgase (11) des Motors, die zweite Phase durch eine Flüssigkeit (13) und insbesondere Kühlwasser des Motors gebildet und die dritte Phase ist die genannte erste Flüssigkeit, die dem Verdampfer zugeführt wird (Fig. 1).
Patent DE-102007044339-B4 (DE)
Title: Leuchtdioden-Modul und Verfahren zur Steuerung eines Leuchtdioden-Moduls
Inventor: ZUDRELL-KOCH STEFAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2007-09-17
Granted: 2020-08-20
Abstract: Leuchtdioden-Modul (1) umfassendeine Leuchtdioden-Anordnung (6),eine parallel zur Leuchtdioden-Anordnung (6) geschaltete Last (7),einen mit der Leuchtdioden-Anordnung (6) verbundenen ersten Wandler (4) und einen mit der Last (7) verbundenen zweiten Wandler (5) zum Aufteilen der von einer Strom- oder Spannungsquelle gelieferten elektrische Kenngröße auf die Leuchtdioden-Anordnung (6) und die Last (7), undeine Steuereinheit (3) zum Ansteuern des ersten und zweiten Wandlers (4, 5) derart, dass die Betriebsweise der Leuchtdioden-Anordnung (6) einer vorbestimmten Einstellung entspricht.
Patent DE-102007047112-B4 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: F15D1/08
Filed: 2007-10-01
Granted: 2014-12-31
Abstract: Strahlregler (1) mit einem hülsenförmigen Strahlreglergehäuse (2), welcher Strahlregler eine als Lochplatte ausgebildete Verteilerfläche (3) mit einer Vielzahl von Durchflusslöchern (4) zum Verteilen des Wasserstrahles hat, wobei der Verteilerfläche (3) eine, in einem Zentralbereich des Strahlquerschnittes angeordnete Prallfläche (5) und anschließend mehrere, in Strömungsrichtung orientierte Strömungsführungswände (6) nachgeschaltet sind, wobei der lichte Querschnitt des Strahlreglergehäuses (2) zur Erzeugung eines als flaches Strahlband auslaufenden Wasserstrahles eine im Vergleich zur Tiefe größere Breite hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallfläche (5) von einer Teilmenge der Strömungsführungswände (6) getragen ist, und den durch das Strahlreglergehäuse durchströmenden Wasserstrahl von einem Zentralbereich aus in die Randbereiche des Strahlquerschnittes umlenkt.
Patent DE-102007047495-B4 (DE)
Inventor: WILDERMUTH ANDREAS
IPC: F16L11/08
Filed: 2007-10-04
Granted: 2009-07-16
Abstract: A corrugated hose pipe assembly has a corrugated pipe that is surrounded by an elastomeric high-pressure hose. The ends of the high-pressure hose are grasped and fixed by connectors. The connectors each have a pipe piece (210, 220) which is fitted with a circumferential, radially projecting stationary nipple stop (211, 221) at the axial end thereof facing the corrugated pipe. A hose nipple (310, 320), which is positively mounted on each pipe piece (210, 220), is provided with a radially protruding, circumferential hose stop (311, 321) at the end of the hose nipple (310, 320).
Patent DE-102007057688-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines  Halbleiterbauelements mit verspanntem Zwischenschichtdielektrikum unter Anwendung einer Ätzsteuerzwischenschicht mit erhöhter Dicke
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L21/8238
Filed: 2007-11-30
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren mit:  konformes Abscheiden einer ersten verspannungsinduzierenden dielektrischen Schicht (230) über mehreren ersten Gateelektrodenstrukturen (221) und mehreren zweiten Gateelektrodenstrukturen (221) eines Halbleiterbauelements (200), wobei die ersten und zweiten Gateelektrodenstrukturen (221) zumindest teilweise über einer Halbleiterschicht ausgebildet sind;  Bilden einer Ätzsteuerschicht (231) auf der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (230) derart, dass eine spezifizierte Füllhöhe der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (230) und der Ätzsteuerschicht (231) in einem Raumbereich zwischen zwei benachbarten Gateelektrodenstrukturen (221) erreicht wird, wobei die spezifizierte Füllhöhe mindestens der Hälfte einer Höhe der mehreren ersten und zweiten Gateelektrodenstrukturen (221) entspricht;  selektives Entfernen der Ätzsteuerschicht (231) und der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (230) von den mehreren zweiten Gateelektrodenstrukturen (221);  Abscheiden einer zweiten verspannungsinduzierenden dielektrischen Schicht (240) über der Ätzsteuerschicht (231) und der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (230) und den mehreren zweiten Gateelektrodenstrukturen (221); und  selektives Entfernen der zweiten verspannungsinduzierenden Schicht (240) von der ersten verspannungsinduzierenden Schicht (230) durch Ausführen eines...
Patent DE-102008003721-B4 (DE)
Title: Hitzeschild für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAERKL JOHANN
IPC: F16L59/08
Filed: 2008-01-09
Granted: 2014-02-13
Abstract: Hitzeschild für ein Kraftfahrzeug, aufweisend – eine Wärme abgebende Einrichtung (1) – eine zu beheizende Einrichtung (2), welche sich in der Wärmeeinflusszone der Wärme abgebenden Einrichtung (1) befindet – eine Abschirmeinrichtung (3) zur Abschirmung von Wärme, die eine Abschirmstellung (3a) und eine Heizstellung (3b) einnehmen kann, wobei die Abschirmeinrichtung (3) sich in der Abschirmstellung (3a) zwischen Wärme abgebender (1) und zu beheizender Einrichtung (2) befindet und sich in der Heizstellung (3b) nicht zwischen Wärme abgebender (1) und zu beheizender Einrichtung (2) befindet.
Patent DE-102008036369-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Eliminierung von Biofilmen
Inventor: KOPPE JüRGEN
IPC: C02F1/72
Filed: 2008-08-05
Granted: 2017-03-30
Abstract: Verfahren zur Eliminierung von Biofilmen in wasserführenden oder -enthaltenden Systemen, indem ein Vollmetallkatalysator der chemischen Zusammensetzung (in Gew.-%) Chrom 15–35% Fe + Ni min. 60% bei welchem der Gewichtsanteil an Begleitelementen, insbesondere Mn, Mo, Cu, Si 15% nicht überschreitet, der zuvor für eine Zeit von 5 bis 60 Minuten unter sauerstoffhaltiger Atmosphäre bei einer Temperatur von 500 bis 1000°C thermisch behandelt wurde, in das wasserführende oder -enthaltende System eingebracht wird und der so vorbehandelte Katalysator einer Lichtquelle ausgesetzt wird.
Patent DE-102008052489-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschweißen zweier Schweißartikel und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: JASPERS JOERGE
IPC: B23K26/08
Filed: 2008-10-21
Granted: 2012-04-05
Abstract: (16, 18) mit zumindest einem Laser (19) und einem Laserschweißwerkzeug mit einem ersten und zweiten Werkzeugteil (14, 2) zum Festlegen eines ersten Schweißartikels (16) an einem zweiten Schweißartikel (18) zumindest teilweise zwischen den Werkzeugteilen (14, 2), wobei das zweite Werkzeugteil (2) zum Drücken des zweiten Schweißartikels (18) gegen den ersten Schweißartikel (16) zumindest zwei unabhängig voneinander hin zu dem ersten Werkzeugteil (14) verschiebbare Teilelemente (4, 6, 8, 10) umfasst, wobei die Vorrichtung weiterhin eine Steuervorrichtung umfasst, die mit dem zumindest einen Laser und dem Laserschweißwerkzeug gekoppelt ist und die so ausgebildet ist, dass sie das Verschieben der Teilelemente (4, 6, 8, 10) des Laserschweißwerkzeugs in Abhängigkeit von einer Position des zumindest einen Lasers ermöglicht, derart, dass immer gerade dann ein vorgegebener Anpressdruck auf die beiden Schweißartikel (16, 18) ausgeübt wird, wenn ein Laserstrahl ein dem jeweiligen Teilelement (4, 6, 8, 10) entsprechendes Segment der beiden...
Patent DE-102008052682-B4 (DE)
Title: Hörereinrichtung mit beweglichem Hörer
Inventor: GIESE ULRICH DR
IPC: H04R1/10
Filed: 2008-10-22
Granted: 2017-11-09
Abstract: Hörereinrichtung für eine Hörvorrichtung mit – einem Hörer (13, 25), der zum Wandeln der elektrischen Signale in akustische Signale ausgebildet ist, und – einem Ohrstück (11, 22, 39), das sich beim Tragen der Hörvorrichtung an einen Gehörgang anschmiegt, sowie – einem Basisteil (10, 20, 30), an dem das Ohrstück (11, 22, 39) befestigt ist und an dem der Hörer (13, 25) zumindest in Bezug auf einen Abschnitt (21, 31) des Basisteils beweglich befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Hörer (13, 25) zum Empfang elektrischer Signale ein elastisches Kabel (12) aufweist, das Kabel in oder an dem Basisteil (10, 20, 30) befestigt ist, und der Hörer (13, 25) ausschließlich an dem Kabel (12, 26) befestigt ist, oder – das Basisteil (10, 20, 30) ein erstes und ein zweites Teil (31, 32) aufweist, die durch ein Kugelgelenk (33, 34) miteinander verbunden sind, und wobei das Ohrstück (11, 22, 39) an dem ersten Teil (31) und der Hörer (13, 25) an dem zweiten Teil (32) befestigt sind.
Patent DE-102008054304-B4 (DE)
Title: Radialtrieb
Inventor: SUPLICKI KURT
IPC: F16H37/02
Filed: 2008-11-03
Granted: 2011-06-30
Abstract: Radialtrieb aus rotierenden und stationär angeordneten Teilen dadurch gekennzeichnet, dass – der Radialtrieb aus Antriebswelle (2), einem oder mehreren Kettentrieben (3–7b3, 27), einem oder mehreren Zahnradgetrieben (6–10b2, 13a1–14b3) mit einer gemeinsamen innenverzahnten Röhre a, b (12a, 12b) als äußerem Zentralrad, jeweils fest mit Abstützzahnrädern mit Übergangsstück a1–b2 (10a1–10b2) als innere Zentralräder verbundenen feststehenden Flanschen (11a1–11b2), einem Träger, der einen festen Verbund von Außenführungsscheiben a1–b3 (14a1–14b3) und Innenführungsscheiben a–b3 (7a–7b3) umfasst, der Innenwelle (18) und den bewegungsübertragenden Komponenten besteht, – bei einem oder mehreren Kettentrieben auf der Antriebswelle (2) jeweils ein oder mehrere Kettenantriebsräder (3) fest positioniert sind, dass ein oder mehrere Radwellen (6) kreisförmig um die Antriebswelle (2) angeordnet sind und in den jeweiligen Innenführungsscheiben a–b3 (7a–7b3) und im Träger (27) jeweils drehbar gelagert sind, dass ein oder mehrere auf den jeweiligen Radwellen (6) fest positioniert sitzende Kettenräder (5) und ein oder mehrere Kettenantriebsräder (3) Kämmeingriffe mit den...
Patent DE-102008055489-B4 (DE)
Title: Mobile Hochwasserschutzvorrichtung
Inventor: FINKE OLAF
IPC: E02B3/10
Filed: 2008-12-07
Granted: 2014-02-20
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es eine mobile Hochwasserschutzvorrichtung mit im Abstand zueinander angeordneten Stützen und mindestens einer oder mehreren zwischen den Stützen übereinander angeordnete Platten zu schaffen. Die mobile Hochwasserschutzvorrichtung mit im Abstand zueinander angeordneten Stützen (1) und zwischen den Stützen (1) angeordneten Platten (2), wobei die Stützen (1) im Wesentlichen aus einem H-Profil und die Platten (2) im Wesentlichen aus einem viereckigen Rahmen (35) mit einem Rahmenprofil (3) und/oder aus gekantetem Blech bestehen, wobei an den Rahmen (35) aus dem Rahmenprofil (3) ebene und/oder konvex gebogene Aussteifungsplatten (14) angeordnet und befestigt sind und um den Rahmen (35) an das Rahmenprofil (3) eine umlaufende Dichtung (4) angeordnet ist und dass die Platten (2) mit Befestigungselementen (5) und/oder Verbindungselementen (5) an den Stützen (1) befestigt sind und die Stützen (1) mit einem Fundament (16) verbunden sind. Das Anwendungsgebiet der Erfindung liegt in der Herstellung von mobilen Hochwasserschutzvorrichtungen.
Patent DE-102009013153-B4 (DE)
Title: Zahntechnisches Modell und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BOTH HOLGER VON DR
IPC: A61C13/34
Filed: 2009-03-06
Granted: 2012-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zahntechnisches Modell mit einem Basisteil, welches die Formgebung eines Abschnitts eines Kiefers und des Zahnfleisches eines Patienten aufweist, und mindestens einem lösbaren Zahnteil (225), welches dafür ausgebildet ist, in einer Z-Richtung in eine zugeordnete Zahnteilausnehmung des Basisteils eingesetzt zu werden, wobei das lösbare Zahnteil einen Zahnabschnitt (225a) aufweist, der die Formgebung eines Zahnes oder Zahnstumpfes aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zahnteilausnehmung eine in etwa zylindrische Hauptausnehmung aufweist, das lösbare Zahnteil einen Steckabschnitt (225b) aufweist, der in etwa zylindrisch und zum Einfügen in die Hauptausnehmung der Zahnteilausnehmung ausgebildet ist, an einer dem Zahnabschnitt abgewandten Seite des Zahnteils ein sich in Z-Richtung erstreckender Orientierungsfortsatz (225d) vorgesehen ist, die Zahnteilausnehmung zur Aufnahme des Orientierungsfortsatzes (225d) eine sich an die Hauptausnehmung anschließende Orientierungsausnehmung zur Aufnahme des Orientierungsfortsatzes aufweist und der Orientierungsfortsatz (225d) und die Orientierungsausnehmungen derart ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass lediglich in einer definierten Drehausrichtung bezogen auf eine Mittelachse des Steckabschnitts ein Einrücken des Orientierungsfortsatzes in die Orientierungsausnehmung möglich ist.