baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007000052-B4 (DE)
Title: Mehrfachfunkenzündungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WADA JYUNICHI
IPC: F02P15/10
Filed: 2007-01-30
Granted: 2016-11-10
Abstract: Zündanlage für eine Brennkraftmaschine mit einer Zündkerze (15), die mit einer Sekundärspule (10b) verbunden ist, wobei die Zündanlage aufweist: eine Zündspule (10) mit einer Primärspule (10a) und der Sekundärspule (10b), eine elektrische Energieversorgungseinrichtung (11, 12, 30) zur Zufuhr eines Primärstromes zu der Primärspule (10a) mit einer vorgeschriebenen Spannung für eine vorgeschriebene Ladezeit (Tc), eine Schalteinrichtung (13) zum Ein- und Ausschalten des Primärstromes zu gesteuerten Zeitpunkten, um die elektrische Energie aus der Sekundärspule (10b) zu der Zündkerze (15) zu entladen, ein Sekundärstromerfassungselement (17) zur Erfassung eines Sekundärstroms, und eine Zündsteuerungseinrichtung (20, 14) zur Steuerung der Schalteinrichtung (13), um mehrfache Zündfunken in einer vorbestimmten Zündzeitdauer (t11–t14) an der Zündkerze (15) bereitzustellen, wobei die Zündsteuerungseinrichtung (20, 14) die Schalteinrichtung steuert, um jeden der Zündfunken beizubehalten, bis die Größe des durch das Sekundärstromerfassungselement erfassten Sekundärstroms eine vorgeschriebene Größe wird (Ik), die elektrische Energieversorgungseinrichtung (11, 12, 30) eine Batterie (12), eine Energieversorgungsschaltung (11) und eine Kondensatorentladeschaltung (30) aufweist, die aus der Batterie zugeführte elektrische Energie speichert und die elektrische Energie in die Zündspule (10) entlädt, die Kondensatorentladeschaltung (30) eine Energieakkumulationsspule (31), die mit der Batterie (12) verbunden ist, eine zweite Schalteinrichtung (32) zum Ein- und Ausschalten des der Energieakkumulationsspule (31) zugeführten Stroms und einen Energiespeicherkondensator (34) zum Speichern von elektrischer Energie der Energieakkumulationsspule aufweist, die durch den Schaltbetrieb der zweiten Schalteinrichtung (32) erzeugt wird, und die Zündsteuerungseinrichtung (14) die Kondensatorentladeschaltung (30) zum Speichern der elektrischen Energie für eine vorgeschriebene Ladezeit (Tc) vor jedem der mehrfachen Zündfunken steuert, die erzeugt werden, wenn die Schalteinrichtung (13) zum Entladen der elektrischen Energie aus der Kondensatorentladeschaltung (30) in die Zündspule (10) eingeschaltet wird.
Patent DE-102007002560-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Stoffbahn mit Barriereschicht aus Polyamid
Inventor: LOESCHNER JENS
IPC: C08J5/18
Filed: 2007-01-17
Granted: 2008-12-11
Abstract: Mehrschichtige
Stoffbahn (1) zur Bildung von flexiblen Behältern, Planen, Schutzanzügen und dergleichen,
umfassend wenigstens eine Festigkeitsträgerschicht (2), Elastomerschicht
(3) sowie eine Barriereschicht (4) aus Polyamid, dadurch gekennzeichnet,
dass die Barriereschicht (4) zwischen der Festigkeitsträgerschicht
(2) und der Elastomerschicht (3) angeordnet ist, wobei auf die Barriereschicht
beidseitig ein Haftvermittler aufgebracht ist, und zwar unter Bildung
einer ersten und zweiten Haftschicht, wobei die erste Haftschicht
(5) der Festigkeitsträgerschicht
und die zweite Haftschicht (6) der Elastomerschicht zugewandt ist,
wobei ferner die Festigkeitsträgerschicht
(2) und die Elastomerschicht (3) die jeweiligen Außenschichten
der Stoffbahn (1) bilden.
Patent DE-102007022731-B4 (DE)
Title: Notebook-Monitorsonnenblendenvorrichtung
Inventor: SCHULTE MARKUS
IPC: G06F1/16
Filed: 2007-05-11
Granted: 2011-05-19
Abstract: Notebook-Monitorsonnenblendenvorrichtung (10), mit  – mindestens einer im Wesentlichen flächigen Sonnenblende (11), die Abmessungen aufweist, die nicht größer als die Gehäuseabmessungen des Monitors (40) des Notebooks (20) sind  – mindestens einem Befestigungsmittel (12) zur Anbringung an dem Monitor (40),  – mindestens einem Schwenkarm (13),  wobei  – der Schwenkarm (13) mit seinem ersten Ende mit der Sonnenblende (11) und mit seinem zweiten Ende mit dem Befestigungsmittel (12) verbunden ist und mindestens zwei Gelenke (14) umfasst, wobei die Sonnenblende (11) über die Gelenke (14) derart in ihrer Position in horizontaler und vertikaler Richtung veränderbar ist, dass Sonneneinfall aus verschiedenen Richtungen abschirmbar ist,  – die Sonnenblende (10) über zwei Schwenkarme (13) mit dem Monitor (40) verbunden und derart schwenkbar ist, dass sie flächig an der Gehäuserückseite (43) anliegt und  – die Befestigungsmittel (12) für die Schwenkarme (13) derart an dem Gehäuse des Monitors (40) befestigt sind, dass...
Patent DE-102007037637-B4 (DE)
Title: Schaltanlage
Inventor: TAKAHARA OSAMU
IPC: H01H33/666
Filed: 2007-08-09
Granted: 2011-06-22
Abstract: Schaltgerät, das Folgendes umfasst: – eine Schalteinheit (3), die aus einer beweglichen Elektrode (2) und einer feststehenden Elektrode (1) besteht, um einen elektrischen Schaltkreis zu öffnen/zu schließen; – einen beweglichen Stab (4), der sich von der beweglichen Elektrode (2) erstreckt; – eine Betätigungseinrichtung (5), um dadurch, dass dem beweglichen Stab (4) eine Antriebskraft bereitgestellt wird, die Öffnungs-/Schließvorgänge der Schalteinheit (3) durchzuführen; – einen Schalteinheithalter (6), der in seinem Inneren die Schalteinheit (3) und den beweglichen Stab (4) enthält; und – eine Haltertrageinheit (7) mit einer Befestigungsebene, um darauf den Schalteinheithalter (6) zu befestigen, wobei das Schaltgerät dadurch gekennzeichnet ist, – dass die Haltertrageinheit (7), die als Befestigungsebene dient, aus mehreren Platten (71, 72) besteht, die in der axialen Richtung entlang des beweglichen Stabs (4) schichtweise angeordnet sind, und mit Durchgangsöffnungen (19) für Schichtplattenbefestigungsteile versehen ist, wobei die mehreren Platten (71, 72) durch die Schichtplattenbefestigungsteile,...
Patent DE-102007052238-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schließen von Türen
Inventor: ZAGAGLIA DEVIS
IPC: E05B83/44
Filed: 2007-10-22
Granted: 2014-07-17
Abstract: Vorrichtung zum Schließen von Türen, enthaltend: – wenigstens ein feststehendes Element (2), zuzuordnen einem Rahmen (T) und wenigstens eine Öffnung (9) aufweisend; – wenigstens ein bewegliches Element (3b), zuzuordnen einer Tür (P) und wenigstens einen Vorsprung (7) aufweisend, der stabil mit einer Befestigungsfläche (2a) des feststehenden Elementes (2) verbindbar ist, um einen Schließzustand der genannten Tür (P) entlang einem Schließprofil (C) herzustellen; wobei das genannte bewegliche Element (3b) gleitend verschiebbar ist zwischen einer Schließposition, in welcher der genannte Vorsprung (7) im Verhältnis zu der genannten Öffnung (9) versetzt ist und auf das feststehende Element (2) einwirkt, um ein Schließen der Tür (P) im Verhältnis zu dem Rahmen (T) zu bewirken, und einer Öffnungsposition, in welcher der genannte Vorsprung (7) zu der genannten Öffnung (9) ausgerichtet ist, um eine Freigabe der Tür (P) zu erlauben; dadurch gekennzeichnet, dass das genannte bewegliche Element (3b), ansprechend auf eine von diesem selbst auf das feststehende Element (2) ausgeübte Druckwirkung, eine Schwingbewegung auf solche Weise ausführt, dass der genannte Vorsprung (7) sich einrastend mit dem feststehenden Element (2) verbindet.
Patent DE-102007056966-B4 (DE)
Title: Fahrrad-Kettenradbaugruppe
Inventor: SAIFUDDIN MUHD ADI
IPC: B62M9/10
Filed: 2007-11-27
Granted: 2015-09-03
Abstract: Fahrrad-Kettenradabdeckung (34), aufweisend: einen Befestigungsabschnitt (51), der konfiguriert ist, um mit einem Kettenrad (35) verbunden zu werden; und einen Außenumfangsabschnitt (52), dadurch gekennzeichnet, dass der Außenumfangsabschnitt (52) einen Kettenherunterfall-Verhinderungsvorsprung (53) beinhaltet, der vom Außenumfangsabschnitt (52) benachbart zu einer Außenumfangskante an einem Ort axial nach außen vorsteht, und derart angeordnet ist zu verhindern, dass sich eine Kette (22) in radialer Richtung in einen Zwischenraum zwischen einem äußeren Zahnrad (31) des Kettenrads (35) und einem rechten Kurbelarm (36) hinein bewegt.
Patent DE-102008007355-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung großflächiger Verkleidungsplatten und großflächige Verkleidungsplatten hergestellt nach diesem Verfahren
IPC: B27D1/00
Filed: 2008-01-29
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung großflächiger Platten zur Verkleidung von Wänden und Decken bzw. als Prallwand in Turn- und Sporthallen, bei denen wenigstens auf einer Seite einer OSB- oder einer OSB-plus-Platte ein Echtholzfurnier (8) aufgeleimt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Echtholzfurnier (8) mit einer Versiegelung (11) mittels Lacken auf Acrylat-, Melamin- bzw. Polyurethanharzbasis oder Mischungen der vorgenannten Harze mehrschichtig mit einer Gesamtauftragsmenge von 100–270 g/m2, vorzugsweise 150 bis 200 g/m2 realisiert wird.
Patent DE-102008012925-B4 (DE)
Title: Elektrischer Nullkraftsteckverbinder
Inventor: HERINGHAUS WILFRIED
IPC: H01R13/629
Filed: 2008-03-06
Granted: 2012-11-29
Abstract: Elektrischer Nullkraftsteckverbinder mit einem Umgehäuse (1) und mit mehreren innerhalb des Umgehäuses (1) angeordneten Hülsenkontakten (3), die jeweils einen Kontaktlamellen (15) ausbildenden Grundkörper (12) und eine gegenüber dem Grundkörper (12) verschiebliche Spannhülse (13) aufweisen, wobei in einer Schiebestellung die Spannhülsen (13) die Kontaktlamellen (15) an die Steckerstifte eines an das Umgehäuse (1) anfügbaren Gegensteckverbinders (8) pressen, dadurch gekennzeichnet, dass am Umgehäuse (1) ein senkrecht zur Steckrichtung betätigbarer Schieber (4) angeordnet ist, und dass innerhalb des Umgehäuses (1) ein Einsatz (2) um die Grundkörper (12) der Hülsenkontakte (3) herum angeordnet ist, der mit den Spannhülsen (13) verbunden ist, und dass der Einsatz (2) durch den senkrecht zur Steckrichtung betätigbaren Schieber (4) gegen das Umgehäuse (1) verschiebbar ist.
Patent DE-102008026761-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: TAKEDA HIDEAKI
IPC: H01H50/04
Filed: 2008-06-05
Granted: 2017-04-06
Abstract: Elektromagnetisches Relais, umfassend: einen elektromagnetischen Treiberblock mit mindestens einer Spule (33), einem Eisenkern (32), einem Joch (37) und einem Anker (39); einen Kontaktblock, umfassend einen Sockel (1), zwei Sätze aus einem Paar von Anschlüssen (2a, 2b, 3a, 3b), die parallel angeordnet sind, entsprechend zwei Schaltkreisen, die auf dem Sockel (1) fixiert sind, mit einem kugelförmigen festen Kontakt (4) an jeweils einem Ende der Anschlüsse (2a, 2b, 3a, 3b), zwei an ihren beiden Enden gelagerte bewegliche Federn (9a, 9b) und ebene bewegliche Kontakte (41), an solchen Stellen an den beweglichen Federn (9a, 9b), die den festen Kontakten (4) entsprechen; ein auf der Oberseite der beiden beweglichen Federn (9a, 9b) angeordnetes Isolierblatt (12); und eine Druckfeder (18), die sich auf der Oberseite des Isolierblatts (12) befindet, wobei jedes der längsseitigen Enden der Druckfeder sich auf der Oberseite der beiden beweglichen Federn (9, 9a, 9b) befindet, die Mitte der Druckfeder in Form des Buchstabens „Z” eingeschnitten ist, um ein Paar Zungen (20a, 20b) zu bilden, wobei jede Zunge (20a, 20b) eine Spitze (23) aufweist, die sich in der Mitte der zwei beweglichen Federn (9, 9a, 9b) befindet, und wobei der Anker (39) die beweglichen Federn (9a, 9b) über die Spitzen (23) der paarweisen Zungen (20a, 20b) der Druckfeder (18), über Fußteile (25) der Zungen (20a, 20b), die beiden Längsenden der Druckfeder (18) und das Isolierblatt (12) bewegen kann, um einen Kontaktschaltkreis der beiden Schaltkreise zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-102008029275-B4 (DE)
Title: Lineareinheit
Inventor: FEYRER THOMAS
IPC: F16C29/04
Filed: 2008-06-19
Granted: 2015-02-05
Abstract: Es wird eine Lineareinheit (1) vorgeschlagen, die einen an einem Basiselement (2) längs einer Hauptachse verschiebbaren Schlitten (4) aufweist. An dem Basiselement (2) sind mehrere Führungsbahnen (12) angeordnet, an denen Stützrollen (22) mit einer Lauffläche (23) anliegen, die mit einem Schlittenkörper (14) bewegungsgekoppelt sind. Die Stützrollen (22) sind so am Schlitten (4) gelagert, dass sie unabhängig voneinander um eine mit der Hauptachse gleichgerichtete Ausrichtachse (35) verschwenkbar sind und sich dadurch selbsttätig ausrichten können, um plan an der zugeordneten Führungsbahn (12) anzuliegen. Auf diese Weise wird der Verschleiß der Stützrollen (22) minimiert.
Patent DE-102008035123-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Klimatisierung einer Flugzeugkabine
Inventor: BRUNNBERG HOLGER DIPL ING
IPC: B64D13/06
Filed: 2008-07-28
Granted: 2015-01-15
Abstract: System (10) zur Klimatisierung einer Flugzeugkabine (12), mit: – einem Klimaaggregat (14), das mit einem zentralen Mischer (16) verbunden ist, um dem zentralen Mischer (16) Luft mit einer gewünschten tiefen Temperatur zuzuführen, – einem ersten Rezirkulationssystem (18), das dazu eingerichtet ist, Abluft aus einem ersten Flugzeugkabinenbereich (12a) abzuführen und das mit dem zentralen Mischer (16) verbunden ist, um die Abluft aus dem ersten Flugzeugkabinenbereich (12a) in den zentralen Mischer (16) zu leiten, – einem zweiten Rezirkulationssystem (24), das dazu eingerichtet ist, Abluft aus einem zweiten Flugzeugkabinenbereich (12b) abzuführen und das mit einem lokalen Mischer (20, 22) verbunden ist, um die Abluft aus dem zweiten Flugzeugkabinenbereich (12b) in den lokalen Mischer (20, 22) zu leiten, wobei der lokale Mischer (20, 22) mit dem zentralen Mischer (16) verbunden ist, um Mischluft aus dem zentralen Mischer (16) in den lokalen Mischer (20, 22) zuzuführen, und – einer Steuereinrichtung (28), die dazu eingerichtet ist, das erste und das zweite Rezirkulationssystem (18, 24) im Normalbetrieb des Klimatisierungssystems (10) derart zu steuern, dass das erste Rezirkulationssystem (18) einen vorbestimmten Luftvolumenstrom aus dem ersten Flugzeugkabinenbereich (12a) abführt und das zweite Rezirkulationssystem (24) einen vorbestimmten Luftvolumenstrom aus dem zweiten Flugzeugkabinenbereich (12b) abführt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (28) ferner dazu eingerichtet ist, das erste und das zweite Rezirkulationssystem (18, 24) in bestimmten Betriebssituationen des Klimatisierungssystems (10) derart zu steuern, dass der von dem zweiten Rezirkulationssystem (24) aus dem zweiten Flugzeugkabinenbereich (12b) abgeführte Luftvolumenstrom gegenüber dem im Normalbetrieb des Klimatisierungssystems (10) von dem zweiten Rezirkulationssystem (24) aus dem zweiten Flugzeugkabinenbereich (12b) abgeführten vorbestimmten Luftvolumenstrom und gegenüber dem von dem ersten Rezirkulationssystem (18) aus dem ersten Flugzeugkabinenbereich (12a) abgeführten Luftvolumenstrom reduziert wird, um dem lokalen Mischer (20, 22) weniger Wärmeabluft aus dem zweiten Flugzeugkabinenbereich (12b) zuzuführen und so die Flugzeugkabine (12) schneller abzukühlen.
Patent DE-102008037283-B4 (DE)
Title: Holzkohlengrill mit elektrischer Zündvorrichtung und Zyklongebläse
Inventor: HUEGING CHRISTIAN
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-08-11
Granted: 2010-09-16
Abstract: Holzkohlengrill mit elektrischer Zündvorrichtung in Form eines mittig ein bis fünf Zentimeter über dem Boden montierten Glühstabs, dadurch gekennzeichnet, dass das Umfeld der Zündvorrichtung mit einem gezielten Luftstrahl (13) mittels eines elektrsich betriebenes Gebläses (5) über eine Düsenanordnung angeblasen wird.
Patent DE-102008038466-B4 (DE)
Title: Faltgelenk für Kinderwagen
Inventor: CHENG YING-HSIUNG
IPC: B62B7/06
Filed: 2008-08-20
Granted: 2011-03-17
Abstract: Faltgelenk für Kinderwagen, bei dem zwischen den beiden hinteren Gestellen (11) an den beiden Seiten des Kinderwagens (1) ein hinteres Stützgestell (2) angeordnet ist, das mittels einer Sicherungsvorrichtung (3) beschränkt und gesichert wird, wobei  das hintere Stützgestell (2) zwei an dem jeweiligen Innenende entsprechend gelenkig verbundene obere Querstangen (21) und zwei an dem jeweiligen Innenende entsprechend gelenkig verbundene untere Querstangen (22) aufweist, wobei die oberen und die unteren Querstangen (21, 22) jeweils an ihrem Außenende mit den hinteren Gestellen (11) gelenkig verbunden sind, wobei in der jeweiligen mittigen Gelenkverbindungsstelle zwischen den beiden gelenkig verbundenen oberen Querstangen (21) und zwischen den beiden gelenkig verbundenen unteren Querstangen (22) zusätzlich eine Standstange (23) angeordnet ist, die mit Durchgangslöchern (231) versehen ist, und  die Sicherungsvorrichtung (3) eine Sicherungsbasis (31) aufweist, die an der Standstange (23) des Stützgestells (2) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  an der Sicherungsbasis (31) Durchganglöcher (311) entsprechend...
Patent DE-102008060484-B4 (DE)
Title: Halbleitersensor
Inventor: JURGEIT RALPH-RAINER
IPC: H01L31/102
Filed: 2008-12-05
Granted: 2010-12-23
Abstract: Halbleitersensor (20) zur Bestimmung der Position eines auftreffenden Lichtstrahles, aufweisend eine erste Empfangseinheit (22) mit  – einer als Empfangsfläche ausgebildeten ersten Halbleiterschicht eines ersten Leitungstyps angeordnet auf einer zweiten darunterliegenden Halbleiterschicht des zweiten Leitungstyps, wobei die erste Halbleiterschicht eine höhere Leitfähigkeit als zweite Halbleiterschicht aufweist,  – einem ersten Streifen (24) des zweiten Leitungstyps, der die erste Halbleiterschicht in einen ersten Empfangsbereich (26) und einen zweiten Empfangsbereich (28) unterteilt, so dass auf der Empfangsfläche sich erste Empfangsbereiche (26) und zweite Empfangsbereiche (28) abwechseln,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Halbleitersensor (20), wenigstens eine weitere Empfangseinheit (32, 34) aufweist, die ohne Begrenzung mit der ersten Empfangseinheit (22) verbunden ist, wobei zischen der ersten Empfangseinheit (22) und zweiten Empfangseinheit (34) ein Übergangsbereich nur aus dem ersten Empfangsbereich (26) ausgebildet ist oder zwischen der ersten Empfangseinheit (22) und der dritten Empfangseinheit (32) ein Übergangsbereich nur aus dem zweiten Empfangsbereich (28) ausgebildet ist...
Patent DE-102008061321-B4 (DE)
Title: Verfahren, Empfänger und System zum Übertragen zusätzlicher Informationen mit Navigationsnachrichten in einem Satellitennavigationssystem
Inventor: TRAUTENBERG HANS L DR
IPC: G01S19/02
Filed: 2008-12-11
Granted: 2014-01-30
Abstract: Verfahren zum Übertragen zusätzlicher Informationen mit Navigationsnachrichten in einem Satellitennavigationssystem, wobei eine Navigationsnachricht einen oder mehrere Parameter aufweist, mit den folgenden Schritten: Auswählen mindestens eines Parameters einer Navigationsnachricht für die Übertragung der zusätzlichen Informationen (S10), wobei als der mindestens eine Parameter ein Parameter mit Orbitaldaten eines Satelliten des Satellitennavigationssystems ausgewählt wird, zumindest teilweises Ersetzen des ausgewählten mindestens einen Parameters durch die zusätzlichen Informationen (S12) und Aussenden der derart veränderten Navigationsnachricht (S14).
Patent DE-102009009882-B4 (DE)
Title: Frontenmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RITZ THOMAS
IPC: B62D25/08
Filed: 2009-02-20
Granted: 2022-10-13
Abstract: Frontendmodul für ein Kraftfahrzeug, welches mit einem Fahrzeugaufbau verbunden ist und einen oberhalb von Fahrzeuglängsträgern (10) angeordneten Montageträger (2), einen mit den Fahrzeuglängsträgern (10) verbundenen oberen Crashquerträger (3) und einen unterer Crashquerträger (4) umfasst, wobei der Montageträger (2) mit dem oberen Crashquerträger (3) verbunden ist und einen rechteckförmigen, geschlossenen Rahmen (R) bildet, und wobei beide Crashquerträger (3, 4) einen weiteren rechteckförmig geschlossenen Rahmen bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Crashquerträger (3) zur Verbindung mit dem Montageträger (2) vertikal ausgerichtete, jeweils endseitig angeordnete Schottplatten (5) umfasst, die mit Verbindungsschenkeln (6) des Montageträgers (2) über Befestigungsmittel (16, 17) verbunden sind und seitliche Rahmenabschnitte (11) bilden, und dass an unteren freien Enden der Schottplatten (5) des oberen Crashquerträgers (3) der untere Crashquerträger (4) beabstandet befestigt ist, derart, dass der Montageträger (2) ferner mit dem unteren Crashquerträger (4) einen jeweiligen rechteckförmigen rundum geschlossenen Rahmen (R1) bildet, wobei die Verbindungsschenkel (6) mit den Schottplatten (5) die seitliche Rahmenabschnitte (11) der Rahmen bilden.
Patent DE-102009019796-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitzanordnung
Inventor: SCHEBITZ JENS
IPC: B60N2/68
Filed: 2009-05-02
Granted: 2016-05-19
Abstract: Kraftfahrzeugsitzanordnung mit einem Sitzteil (1) und einem das Sitzteil (1) mit einer Fahrzeugkarosserie verbindenden Strukturteil (2), wobei das Sitzteil (1) aus einem Leichtbauwerkstoff ausgebildet ist und wenigstens in einem Bereich, in welchem im Crashfall die größten Kräfte auf das Sitzteil (1) wirken, unterhalb der Sitzfläche (1a) einen sich etwa in Richtung des Fahrzeugbodens und/oder der Sitzrichtung (X) erstreckenden Vorsprung (1b) oder verstärkten Bereich (1b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Vorsprung (1b) oder verstärkte Bereich (1b) im Crashfall bei einem Frontcrash verformen und hierdurch die Kräfte über den Boden des Fahrzeuginnenraumes oder ein in der Sitzstruktur vorgesehenes Querelement (2a) in die Karosserie ableiten kann.
Patent DE-102009028579-B4 (DE)
Title: Beschichtete Körper aus Metall, Hartmetall, Cermet oder Keramik sowie Verfahren zur Beschichtung derartiger Körper
Inventor: HOEHN MANDY DR
IPC: C04B41/85
Filed: 2009-08-17
Granted: 2013-08-22
Abstract: Beschichtete Körper aus Metall, Hartmetall, Cermet oder Keramik, beschichtet mit einem ein- oder mehrlagigen Schichtsystem, das mindestens eine Al-basierte Hartstoffschicht enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Al-basierte Hartstoffschicht mindestens aus Aluminiumoxid und/oder Al2-xCrxO3 mit x = 0,0001 bis 1 und einem oder mehreren Metallcarbiden der Elemente Cr, Zr, V, Nb besteht und weitere Metalloxide der Elemente Zr, V, Nb enthalten kann.
Patent DE-102009040112-B4 (DE)
Title: Etikettenbahn mit einer Mehrzahl von Etiketten
Inventor: SCHEIBENSTOCK STEFFEN
IPC: G09F3/10
Filed: 2009-09-04
Granted: 2021-03-04
Abstract: Etikettenbahn (1) mit einer Mehrzahl von Etiketten (40, 50) zum Aufkleben auf ein Substrat,
 - umfassend mehrere Etikettenkörper (3) und wenigstens eine Trägerbahn (2),
 - wobei jeder Etikettenkörper (3) über eine Klebeschicht (4) auf der Trägerbahn (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Trägerbahn (2) wenigstens einen mittels eines Laserstahls (11) eingebrachten Einschnitt (41) aufweist und
 - dass Anfasser (42, 53) wenigstens bereichsweise über den wenigstens einen Einschnitt (41) korreliert mit Kennzeichnungen (43, 52) der entsprechenden Etiketten (40, 50) stückindividualisiert sind.
Patent DE-102009056561-B4 (DE)
Title: Helligkeitssteuerung für LED-Lichtquellen und Verfahren
Inventor: WÖLFING BERND
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-12-03
Granted: 2015-05-28
Abstract: Helligkeitssteuerung für LED-Lichtquellen optischer Instrumente mit einer elektronischen Treiberschaltung für wenigstens eine LED 4, einer digitalen Steuerlogik und einem Bedienelement zum manuellen Einstellen eines Helligkeitswerts, wobei die Steuerlogik ein Signal bereitstellt, mit dem eine entsprechende Leistung am Ausgang der Treiberschaltung variabel einstellbar ist, wobei die Steuerlogik ein Register 223 umfasst, in dem ein der Leistung am Ausgang der Treiberschaltung entsprechender binärer Wert gespeichert ist, und das Bedienelement ein Inkrementalgeber 1 ist, mit dem ein aktueller Wert im Register linear dekrementierbar und linear inkrementierbar ist, wobei die Größe eines Inkrements oder Dekrements abhängig von der Pulsfrequenz des Inkrementalgebers 1 und/oder abhängig von der aktuellen Helligkeit der Lichtquelle aus einer von wenigstens zwei Stufen auswählbar ist.