baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011078492-B4 (DE)
Title: Aggregat-Befestigungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PURREITER CHRISTOPH
IPC: F16F1/38
Filed: 2011-07-01
Granted: 2022-05-05
Abstract: Aggregate-Befestigungseinrichtung zum schwingfähigen Festlegen eines Aggregats (1) eines Antriebs, entweder Motor und Getriebe oder Motor oder Getriebe, an einer Karosserie und/oder an einem Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs, mindestens bestehend aus einem aggregatseitigen ersten Lagerteil oder -einrichtung und einem karosserie- oder fahrwerksseitigen zweiten Lagerteil oder -einrichtung, die durch ein Schwingungen dämpfendes Element miteinander verbunden sind, wobei das erste Lagerteil und das zweite Lagerteil so gestaltet sind, dass diese jeweils eine Anschlagfläche wenigstens eines Bewegungsanschlags bilden und die Anschlagflächen so gestaltet sind, dass der Bewegungsanschlag in orthogonal zueinander ausgerichteten Schwingebenen wirksam ist,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Lagerteil oder die erste Lagereinrichtung ein Aggregateträger (2) und das zweite Lagerteil oder die zweite Lagereinrichtung ein Fahrzeug-Träger (4) ist, die so gestaltet sind, dass der eine einen Vorsprung (9) des anderen umgreift, unter Bildung definiert großer Zwischenräume (10), die eine Begrenzung der Schwingungsamplituden zwischen Fahrzeug-Träger (4) und Aggregateträger (2) in zwei Raumrichtungen (11, 12) bilden und dass Schwingungsamplituden in die dritte Raumrichtung durch das Gummilager (3) selbst begrenzt werden.
Patent DE-102011079065-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalverarbeitung, Computerprogramm und Messvorrichtung
Inventor: KUHN CHRISTIAN
IPC: H04B17/00
Filed: 2011-07-13
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Signalverarbeitung eines Übertragungssignals, das in einem Übertragungskanal mit einer Mehrzahl über ein Frequenzband verteilter Unterträger übertragen wird, aufweisend die folgenden Schritte:
 - Schätzen zumindest einer Größe von einem Inphase/Quadratur Versatz und einem Inphase/Quadratur Ungleichgewicht mit einem Modell des Übertragungskanals des Übertragungssignals auf der Basis eines Anteils des Übertragungssignals, dessen übertragene Daten bekannt sind (S9), wobei das Modell von dem Inphase/Quadratur Versatz, dem Inphase/Quadratur Ungleichgewicht und einem Koeffizienten der Übertragungsfunktion pro Unterträger für eine Mehrzahl von Unterträgern abhängt und als Randbedingung des Modells angenommen wird, dass benachbarte Unterträger gleiche Koeffizienten der Übertragungsfunktion haben; und
 Verarbeiten des Übertragungssignals unter Berücksichtigung der zumindest einen geschätzten Größe (S10) .
Patent DE-102012014893-B4 (DE)
Title: Prüfsystem zur dynamischen und/oder zyklischen Belastungsprüfung einer Probe
Inventor: MELZ TOBIAS
IPC: G01M7/04
Filed: 2012-07-27
Granted: 2014-09-25
Abstract: Prüfsystem zur dynamischen und/oder zyklischen Belastungsprüfung einer Werkstoffprobe eines Bauteils oder einer Baugruppe, im Weiteren als Probe bezeichnet, mit einem Prüfrahmen, an dem ein Lager und ein Gegenlager angebracht sind, – wenigstens einem mit dem Gegenlager mittelbar oder unmittelbar verbundenen, aus einem multifunktionalen Festkörperwandlerwerkstoffsystem bestehenden Aktor, – einem mittel- oder unmittelbar mit dem Aktor verbundenen Befestigungsmittel zur einseitig lösbar festen Fixierung der Probe, – einem mittel- oder unmittelbar mit dem Lager verbundenen Befestigungsmittel zur einseitig lösbar festen Fixierung der Probe derart, dass der wenigstens eine Aktor dynamische und/oder zyklische mechanische Belastungen in die Probe einleitet, die längs eines zwischen dem Lager und dem Gegenlager gerichteten und durch die Probe verlaufenden Lastpfades wirken, dadurch gekennzeichnet, dass der Prüfrahmen wenigstens zwei zu einem kapselartigen Köper zusammengefügte Rahmenteile, zumindest ein erstes und zweites Rahmenteil, umfasst, von denen das erste Rahmenteil den wenigstens einen Aktor zumindest teilweise umgibt und über das Gegenlager mit dem wenigstens einen Aktor verbunden ist, und von denen das zweite Rahmenteil das erste Rahmenteil domförmig überragt und wenigstens eine seitlich zum Lastpfad orientierte Ausnehmung aufweist, in der längs des Lastpfades das Lager angebracht ist, und dass am kapselartigen Prüfrahmen Abstützmittel angebracht sind, die jeweils auf einem an einer Stützstruktur angebrachten Lager aufliegen.
Patent DE-102012021086-B4 (DE)
Title: Anlage zur Abwasseraufbereitung
Inventor: AMLER PETER
IPC: C02F3/28
Filed: 2012-10-26
Granted: 2017-06-22
Abstract: Anlage zur Abwasseraufbereitung mit – einem Puffertank (10) zum Speichern von aufzubereitendem Abwasser, – einem Bioreaktortank (30) zur Aufnahme von aufzubereitendem Abwasser aus dem Puffertank (10), wobei Abwasser im Bioreaktortank (30) durch Mikroorganismen unter anaeroben Bedingungen aufbereitet wird, und – einem Filtertank (50) zum Aufnehmen von Abwasser aus dem Bioreaktortank (30), wobei der Filtertank (50) ein Filtermedium (52) zum Filtern von Abwasser aufweist, wobei der Bioreaktortank (30) in einem unteren Bereich eine Einlassöffnung (32) für Abwasser aufweist, wobei eine Einströmrichtung des Abwassers aufwärts gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Abmessungen der Einlassöffnung (32) und eine Pumpgeschwindigkeit von Abwasser in den Bioreaktortank (30) zum Erzeugen einer laminaren Strömung im Bioreaktortank (30) gewählt sind, dass der Bioreaktortank (30) ein Abflussrohr (33) aufweist, wobei sich zumindest ein Endbereich des Abflussrohrs (33) innerhalb des Bioreaktortanks (30) nach oben erstreckt und eine nach oben gerichtete Eintrittsöffnung aufweist, womit ein Abfluss nach unten erfolgt, und dass die Eintrittsöffnung des Abflussrohrs (33) in einem oberen Abschnitt eines im Betrieb mit Abwasser gefüllten Bereichs des Bioreaktortanks (30) angeordnet ist.
Patent DE-102012022526-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung von Dichteprofilen durch Detektion rückgestreuter Gammastrahlen durch einen ortssensitiven Detektor
Inventor: KULIK ALEX
IPC: G01T1/29
Filed: 2012-11-16
Granted: 2015-12-31
Abstract: Vorrichtung zur Messung von Dichteprofilen, umfassend: zumindest einen ortssensitiven Gammastrahldetektor, der konfiguriert ist, nahe an einem Prozessbehälter positionierbar zu sein, wobei der ortssensitive Gammastrahldetektor konfiguriert ist, eine Verteilung von Zählereignissen rückgestreuter oder gestreuter Gammastrahlen zu erfassen und ein Dichteprofil eines Fluids, das in dem Prozessbehälter enthalten ist, abhängig von der Verteilung zu bestimmen; wobei der ortssensitive Gammastrahldetektor einen Ionisationsdetektor aufweist; wobei der Ionisationsdetektor umfasst: ein Widerstandselement; einen ersten Ausgangskontakt, der mit einem ersten Ende des Widerstandselements verbunden ist; einen zweiten Ausgangskontakt, der mit einem zweiten Ende des Widerstandselements verbunden ist, wobei der erste Ausgangskontakt konfiguriert ist, ein erstes Ausgangssignal auszugeben, und der zweite Ausgangskontakt konfiguriert ist, ein zweites Ausgangssignal auszugeben.
Patent DE-102012112819-B4 (DE)
Title: Lichtleiterplatte und diese verwendende flüssigkristall-anzeigevorrichtung
Inventor: SEO JEONGHO
IPC: G09F13/18
Filed: 2012-12-20
Granted: 2016-10-20
Abstract: Lichtleiterplatte (22) für eine Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung mit mindestens zwei Lichtquellen (LED1, LED2), wobei von den Lichtquellen (32) jeweils in einem Öffnungswinkel (α) emittiertes Licht durch eine Einfallsfläche (221) der Lichtleiterplatte (22) eintritt, die Lichtleiterplatte (22) aufweisend: einen mittels einer Umrandung abgeschirmten Umrandungsbereich (BA), wobei der Umrandungsbereich (BA) einen Emissionsbereich (WA) innerhalb der Öffnungswinkel (α) und einen schattierten Bereich außerhalb der Öffnungswinkel (α) aufweist, eine Streustruktur (41), die länger als ein Abstand zwischen den Lichtquellen (32) ist, die in einer ersten Richtung parallel zu der Einfallsfläche (221) ist, die in dem schattierten Bereich (GA) und in dem Emissionsbereich (WA) und in einem festgelegten Abstand (d1) zu der Einfallsfläche (221) angeordnet ist und die durch die Einfallsfläche (221) hindurch einfallendes Licht in dem Umrandungsbereich (BA) in der ersten Richtung streut, und eine Kompensationsstruktur (43), die zu der Streustruktur (41) benachbart ist, die sich über den schattierten Bereich (GA) hinweg erstreckt und deren Enden innerhalb des Öffnungswinkels (α) des Lichts der Lichtquelle (32) liegen, wobei die Streustruktur (41) und die Kompensationsstruktur (43) aus feinen Gräben in der unteren Oberfläche der Lichtleiterplatte (22) oder auf der unteren Oberfläche der Lichtleiterplatte (22) angeordnet sind.
Patent DE-102012112836-B4 (DE)
Title: Verfahren zur rückführenden Simulation von Halbleiterstrukturen
Inventor: BREITKOPF CORNELIA
IPC: H01L27/12
Filed: 2012-12-21
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zur rückführenden Simulation von Halbleiterstrukturen mit einer Ausgangsgeometrie, die ein Substrat aus einem Halbleitermaterial mit einer mikrostrukturierten Substratoberfläche umfassen, wobei durch Wärmezufuhr und Druckbeaufschlagung in einer Wasserstoffatmosphäre Hohlraumstrukturen im Inneren des Substrates ausgebildet werden, wobei innerhalb eines Produktionsprozesses Strukturdaten von prozessierten Hohlraumstrukturen im Inneren des Substrates (S1) erfasst und daraus Querschnitte der Hohlraumstrukturen und deren Ist-Abmessungen ermittelt werden (S2), – dass in Abhängigkeit von der Geometrie der ermittelten Querschnitte der Hohlraumstrukturen und deren Ist-Abmessungen eine Flächenkrümmung berechnet und eine Gestaltänderungsgeschwindigkeit ermittelt sowie daruas eine Positionsänderung der Atome bestimmt wird (S3), – dass die Ausgangsgeometrie rückführend berechnet wird und durch einen Vergleich einer Soll-Ausgangsgeometrie und der rückgeführten Ausgangsgeometrie eine Fehlerinformation des Produktionsprozess ermittelt und ausgegeben wird.
Patent DE-102012205640-B4 (DE)
Title: Füllstandsgeber
Inventor: JÄGER WIGHARD
IPC: G01F23/296
Filed: 2012-04-05
Granted: 2018-05-30
Abstract: Füllstandsgeber mit einem Schallführungsrohr und einem Füllstandssensor mit einem Ultraschall-Sendeempfänger und einer Sensorelektronik, wobei das Schallführungsrohr zwei voneinander beabstandet angeordnete Reflektoren besitzt, wobei der erste Reflektor zum Umlenken des Ultraschalls in Richtung des zweiten Reflektors und der zweite Reflektor zum Umlenken des Ultraschalls in Richtung der Flüssigkeitsoberfläche ausgebildet ist, und wobei in dem zweiten Reflektor ein dritter Reflektor derart angeordnet ist, dass ein auf ihn auftreffender Ultraschall in Richtung des ersten Reflektors reflektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstandssensor (4) ein Gehäuse (5) besitzt, das aus einem Metalldeckel (6), der auf ein als Leiterplatte benutztes keramisches Substrat (7) aufgelötet ist, besteht, so dass das keramische Substrat (7) den Boden des Gehäuses (5) bildet, und dass auf dem keramischen Substrat (7) das Schallführungsrohr (10) befestigt ist.
Patent DE-102012216784-B4 (DE)
Title: Winkelmesseinrichtung
Inventor: FUNK CHRISTIAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2012-09-19
Granted: 2017-09-07
Abstract: Winkelmesseinrichtung zur Messung der Winkellage zweier relativ zueinander verdrehbarer Objekte (O1, O2), mit – einem Stator (10), – einem drehbar am Stator (10) gelagerten Rotor (15), – einer Kupplung (2), mittels der die Winkelmesseinrichtung (1) axial und radial nachgiebig mit einem der zueinander verdrehbaren Objekte (O1, O2) koppelbar ist, und – einer Transportsicherung (3), die axial an dem Stator (10) positioniert ist, die die Kupplung (2) mit mindestens einer axialen Anschlagfläche (30, 30a) derart übergreift, dass sie die Bewegbarkeit der Kupplung (2) in axialer Richtung (A) begrenzt, und die die Kupplung (2) mit mindestens einer radialen Begrenzungsfläche (35) derart umgreift, dass sie die Bewegbarkeit der Kupplung (2) in radialer Richtung (R) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportsicherung (3) radial mittels des Rotors (15) zentriert ist.
Patent DE-102012216813-B4 (DE)
Title: Kombinierte HF-/Shim-/Gradienten- Signalführung
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/36
Filed: 2012-09-19
Granted: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein MRT-System (101) mit mindestens einem Kabel (K), dadurch gekennzeichnet, dass es (101) dazu ausgebildet ist, in mindestens einem Kabel (K) – sowohl HF-Signale (T) für mindestens eine HF-Sendespule (S-T) zu übertragen, – als auch Shim-Signale (S) für mindestens eine Shimspule (S-S) und/oder Gradientensignale (G) für mindestens eine Gradientenspule (S-G) zu übertragen.
Patent DE-102013000983-B4 (DE)
Title: Stetigförderer
Inventor: BAUERSFELD FRED
IPC: B65G45/10
Filed: 2013-01-22
Granted: 2015-06-03
Abstract: Stetigförderer für den Transport von Stückgut, Bauteilen, abgesackten und losen Gütern in Form eines Gurtbandförderers, bestehend aus – einem Traggerüst (2) mit einem auf Tragrollen (7) gestützten und geführten Fördergurt (3), welcher gurtaufgabeseitig und gurtabgabeseitig über im Traggerüst (2) gelagerte Gurttrommeln gelenkt wird, – einem aus Längs- und Querträger (13; 14) aus stranggepressten Profilen bestehendem Traggerüst (2), – einer gestalteten Spann- und zugleich Umlenkstation (4), die eine Gurtspanneinheit (6) mit einem Federaggregat (29) aufweist, – einer Antriebsstation (5) mit jeweiligen Trommeln (21) – sowie Tragrollen (7), als Mitteltragrollen (11) und Seitentragrollen (12) ausgebildet, welche in den Längs- und Querträgern (13; 14) gelagert und mit einem Tragrollenmantel (22) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, – dass seitlich und längs des Fördergutes (3) Führungsleisten (23) vorgesehen sind, welche an den Längsträgern (13) befestigt sind, – dass die Antriebsstation (5) mit einer Außengurtreinigungseinheit (24) mit einem Abstreiferblatt (25) ausgebildet ist, wobei die Außengurtreinigungseinheit (24) über ein Tragrohr (26) an den Längsträgern (13) des Traggerüstes (2) befestigt ist, – dass zur Gurtinnenreinigung eine Abstreifvorrichtung (27) vorgesehen ist, bestehend aus einem Tragkörper (28), welcher zwischen dem Ober- und Untergurt des Fördergurtes (3) im Traggerüst (2) angeordnet ist, – dass die Längs- und Querträger (13, 14) unterschiedliche Querschnittsformen aufweisen, – dass die Trommeln (21) umfänglich mit Profilleisten (20) ausgebildet sind und – dass die Längs- und Querträger (13, 14), die Profilleisten (20), die Tragrollenmäntel (22), die Führungsleisten (23), das Tragrohr (26) und der Tragkörper (28) sowie das Federaggregat (29) der Gurtspanneinheit (6) aus einem Polymerholz, einem Wood-Polymer-Composite (WPC), bestehen.
Patent DE-102013002604-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Kartusche zum Aufnehmen und dosierbaren Abgeben eines fließfähigen Dentalmaterials und eine solche Kartusche
Inventor: HABIBI-NAINI SASAN
IPC: A61C5/60
Filed: 2013-02-15
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Kartusche (10, 27, 30) zum Aufnehmen und dosierbaren Abgeben eines fließfähigen Dentalmaterials (36) mit einem Reservoir (11) zum Aufnehmen des Dentalmaterials (36), wobei das Reservoir (11) mit einem Kanülenabschnitt (14) zum Abgeben des Dentalmaterials (36) aus dem Reservoir (11) verbunden ist, und mit einem separaten Funktionselement (15), das mit dem Kanülenabschnitt (14) verbunden wird, wobei die Kartusche (10, 27, 30) zusammen mit dem Funktionselement (15) in einem Mehrkomponenten-Spritzgussverfahren hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (15) als ein lösbares Verschlusselement ausgebildet wird, wobei das Funktionselement (15) und die Kartusche (10, 27, 30) bereits während der Herstellung derart zueinander positioniert werden, dass das Funktionselement (15) mindestens teilweise in dem Kanülenabschnitt (14) montiert wird, und das Funktionselement (15) ein Stopfenteil (16) zum Verschließen des Kanülenabschnittes (14) hat und mit dem Stopfenteil (16) ein Kanülenkanal (24) des Kanülenabschnittes (14) mindestens teilweise ausgefüllt wird.
Patent DE-102013008277-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Straffen eines unbenutzten Fahrzeuggurts
Inventor: MAGES MARK
IPC: B60R22/34
Filed: 2013-05-15
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zum Straffen eines unbenutzten Fahrzeuggurts durch Beaufschlagen einer Gurtspule (12) in Aufwickelrichtung, wobei durch eine Steuerung (18) detektiert wird, dass der Sicherheitsgurt unbelastet und nicht von einem Fahrzeuginsassen angelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass anschließend die Gurtspule (12) in Aufwickelrichtung beaufschlagt wird, nachdem die Steuerung (18) überprüft hat, ob das Fahrzeug abgestellt und verschlossen ist, und dass bei abgestelltem und verschlossenem Fahrzeug eine Aktivierung der Straffung mit erhöhter Kraft erfolgt.
Patent DE-102013011850-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung für die Kommunikation mit E/A Einheiten
Inventor: MIYAZAKI YOSHITO
IPC: G05B19/414
Filed: 2013-07-16
Granted: 2016-11-24
Abstract: Numerische Steuerung zur Kommunikation mit E/A Einheiten, bei der die numerische Steuerung in Reihe mit den E/A Einheiten so verbunden ist, dass sie DI/DO Signale an die E/A Einheiten überträgt und DI/DO Signale von den E/A Einheiten durch Master-Slave Kommunikation empfängt, wobei die numerische Steuerung umfasst: einen Zeitgeberschaltung, die dazu ausgebildet ist, dass sie ein Signal jede voreingestellte Periode erzeugt; eine Zählschaltung, die dazu ausgebildet ist, dass sie die Anzahl der von der Zeitgeberschaltung erzeugten Signale bis zu einer voreingestellten Anzahl zählt; eine Einstelleinheit für die Reihenfolge der E/A Einheiten, die dazu ausgebildet ist, dass sie von den E/A Einheiten für jeden Zählwert der Zählschaltung eine E/A Einheit, mit der die Übertragung der DI/DO Signale auszuführen ist, einstellt; eine Einstelleinheit für die Einstellung der E/A Einheiten in eine Übertragungsperiodengruppe, die dazu ausgebildet ist, die E/A Einheiten in Gruppen entsprechend der Übertragungsperiode der DI/DO Signale aufzuteilen; und eine automatische Einstelleinheit, die dazu ausgebildet ist, die Einstellungen in der Einstelleinheit für die Reihenfolge der E/A Einheiten auf der Basis von Inhalten, die durch die Einstelleinheit für die Einstellung der E/A Einheiten in Übertragungsperiodengruppen eingestellt sind, automatisch auszuführen, wobei die DI/DO Signale der E/A Einheiten, die in der Einstelleinheit für die Einstellung der Reihenfolge der E/A Einheiten eingestellt sind, entsprechend dem Zählwert der Zählschaltung übertragen werden, und wobei die Information, die in der Einstelleinheit für die Einstellung der E/A Einheiten in Übertragungsperiodengruppen eine Information über die Reihenfolge der E/A Einheiten entsprechend dem Abstand von der numerischen Steuerung enthält, und die automatische Einstelleinheit die E/A Einheiten, an die die DI/DO Signale übertragen werden, in der Einstelleinheit für die Übertragungsreihenfolge der E/A Einheiten auf der Grundlage der Information über die Reihenfolge einstellt.
Patent DE-102013112106-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung zum Verbinden von elektrischen Leitern
Inventor: BURY JOACHIM
IPC: H01R4/38
Filed: 2013-11-04
Granted: 2015-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung (100) zum Verbinden von elektrischen Leitern, die eine Mantelklemme (105) mit einem Mantelklemmenunterteil (105-1) und einem Mantelklemmenoberteil (105-2) umfasst, mit einem Kontaktträger (103), in dem das Mantelklemmenunterteil (105-1) befestigt ist; und einer abnehmbaren Isolierkappe (107), zum drehbaren Aufnehmen des Mantelklemmenoberteils (105-2), wobei die abnehmbare Isolierkappe (107) durch einen Schwenkarm (113) zum kippbaren Befestigen oder einen flexiblen Abschnitt (119) oder einen Steckstift (121) zum drehbaren Befestigen, der parallel zur Drehachse des Mantelklemmenoberteils (105-2) verläuft, unverlierbar mit dem Kontaktträger (103) verbunden ist.
Patent DE-102013114990-B4 (DE)
Title: Mit einer anbaubaren Armlehneneinheit versehener Sitz
Inventor: LIN CHONG-JIANG
IPC: B62J1/16
Filed: 2013-12-30
Granted: 2015-08-27
Abstract: Mit einer anbaubaren Armlehneneinheit versehener Fahrradkindersitz, bestehend aus einem Sitzkörper und einer Armlehneneinheit, deren beide Armlehnen sich je nach Bedarf des Benutzers an einer jeweiligen Seitenflanke des Sitzkörpers beliebig anbauen lassen, wobei jede Armlehne mit einer nach außen zeigenden konvexen Kante versehen ist, welche beim unerwarteten Umsturz des Sitzkörpers zuerst auf eine umliegende Bodenfläche fällt, um die an den Griffbügel fassende Hand des Benutzers gegen Verletzung zu schützen und somit die Sicherheit beim Gebrauch zu gewährleisten.
Patent DE-102013209903-B4 (DE)
Title: Modulare Einrichtung zur Bereitstellung einer aus mehreren Komponenten bestehenden Mischlösung
Inventor: HEGEWALD ROBERT
IPC: A61M5/145
Filed: 2013-05-28
Granted: 2017-05-11
Abstract: Modulare Einrichtung zur Bereitstellung einer aus mehreren Komponenten bestehenden Mischlösung mit a) wenigstens einem ersten Modul (1) mit Behältern (6) mit flüssigen Komponenten und damit verbundenen Tropfkammern (4) mit jeweils einem das Vorhandensein von Flüssigkeit detektierenden Ultraschallsensor (5) in einem ring- oder u-förmigen Halteelement, wobei – das Halteelement auf die Tropfkammer (4) aufschiebbar ist und im aufgeschobenen und damit geklemmten Zustand fixiert ist und – der Ultraschallsensor (5) einen Utraschallsender und einen Ultraschallempfänger besitzt, wobei die Tropfkammer (5) zwischen dem Ultraschallsender und dem Ultraschallempfänger für ein Durchschallungsverfahren oder die Tropfkammer (5) zwischen entweder den nebeneinander angeordneten Ultraschallsender und Ultraschallempfänger oder einer Kombination aus Ultraschallsender und Ultraschallempfänger und einem Reflektor für Ultraschallwellen für ein Reflexionsschallverfahren angeordnet ist, b) mindestens einem zweiten Modul (2) mit – elektrischen Verbindungselementen für Energie- und Datenleitungen für ein vor- und ein nachordenbares weiteres zweites Modul (2), – angetriebenen Spritzenpumpen (7), wobei der Rotor eines Schrittmotors als Antrieb über eine Gewindespindel und eine Bewegungsmutter auf der Gewindespindel mit dem Kolben der Spritze der Spritzenpumpe (7) gekoppelt ist, und – Einrichtungen zur Abstandsmessung zwischen wenigstens einem Fixpunkt und den Bewegungsmuttern zur Bestimmung der Positionen der Kolben der Spritzen der Spritzenpumpen (7) und damit der durch die Spritzenpumpen (7) zu fördernden Volumina der Komponenten und c) einem dritten Modul (3) mit einer Steuereinrichtung, wobei jeweils ein Behälter (6) über wenigstens ein Ventil (8) mit einer Spritzenpumpe (7) und die jeweilige Spritzenpumpe (7) über das Ventil (8) mit einem Behälter (9) für die Mischlösung über Schlauchleitungen verbunden sind und die Antriebe der Spritzenpumpen (7), die Einrichtungen zur Abstandsmessung und die Ultraschallsensoren (5) mit der Steuereinrichtung zusammengeschaltet sind.
Patent DE-102013216942-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum aktiven Lokalisieren von Busfehlern
Inventor: JULSON TIMOTHY D
IPC: H04L43/00
Filed: 2013-08-26
Granted: 2022-03-24
Abstract: System zum Analysieren eines Fehlers (140) in einem Fahrzeugkommunikationssystem, wobei das Fahrzeugkommunikationssystem Folgendes aufweist:- einen CAN-Bus (102) mit einer Vielzahl von elektrischen Drähten (110, 130, 132, 134, 136, 138), die mehrere Module (112A-D, 114) elektronisch miteinander koppeln, wobei die Module (112A-D, 114) elektronische Signale senden und empfangen können;- ein Diagnosemodul (114), das mit dem CAN-Bus (102) elektronisch gekoppelt ist, mit:-- einer ersten Steuerlogik (170), die zum Bestimmen einer Topologie des Fahrzeugkommunikationssystems vorgesehen ist;-- einer zweiten Steuerlogik (172), die ein Anforderungssignal an ein Modul (112A-D) sendet, das jeweils an ein einzelnes Modul (112A-D) gerichtet ist, woraufhin das jeweilige Modul (112A-D) ein Diagnosesignal als Antwort zurücksendet;-- einer dritten Steuerlogik (174), die zum Empfangen des Diagnosesignals vorgesehen ist;-- einer vierten Steuerlogik (176), die zum Analysieren einer Charakteristik des Diagnosesignals vorgesehen ist; und-- einer fünften Steuerlogik (178), die zum Bestimmen einer Charakteristik des Fehlers (140) basierend auf der Charakteristik des Diagnosesignals vorgesehen ist.