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Patent DE-102015108431-A1 (DE)
Title: Behälter zum Lagern und/oder Applizieren einer pharmazeutischen Substanz sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HOPPE BERND
IPC: C03C4/08
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter zum Lagern und/oder Applizieren einer pharmazeutischen Substanz, umfassend einen Grundkörper aus Glas (12), der eine im Wesentlichen hohlzylindrische Form aufweist und einen Hohlraum (14) umschließt, wobei der Grundkörper (12) ein erstes Ende (16) mit einer ersten Öffnung (18) aufweist, und einen ersten Anschlusskörper (24) aus Glas, wobei der erste Anschlusskörper (24) einen mit der ersten Öffnung (18) kommunizierenden Durchtrittskanal (28) aufweist, der erste Anschlusskörper (24) in einem ersten Anschlussbereich (A1) mit dem Grundkörper (12) verbunden ist und der Behälter (10) im ersten Anschlussbereich (A1) eine oder mehrere erste Absorptionszonen (Z1) aufweist, in welcher der Behälter (10) zumindest abschnittsweise eine höhere Strahlungsabsorption für elektromagnetische Wellen in einem vorbestimmten Wellenlängenbereich (λ) aufweist als der Grundkörper (12) außerhalb der ersten Absorptionszone (Z1).
Patent DE-102015108543-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Authentifizierung eines Computersystems gegenüber einem Server, geschütztes Peripheriegerät und Verwendung eines geschützten Peripheriegeräts
Inventor: FILIMON DIANA
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Authentifizierung eines Computersystems (11) gegenüber einem Server (12). Das Verfahren umfasst hierbei das Anfordern eines ersten Zertifikats (19) von einem geschützten Peripheriegerät (10) über eine Verbindung. Das Verfahren umfasst des Weiteren das Erstellen des angeforderten ersten Zertifikats (19) durch das geschützte Peripheriegerät (10) basierend auf einem zweiten Zertifikat (19‘), das in dem geschützten Peripheriegerät (10) hinterlegt ist. Im Anschluss hieran wird das erstellte erste Zertifikat (19) über die Verbindung an das Computersystem (11) bereitgestellt. Das bereitgestellte erste Zertifikat (19) wird nun durch das Computersystem (11) an den Server (12) gesendet, der das erste Zertifikat (19) mittels eines dritten Zertifikats (19‘‘) prüft. War die Prüfung erfolgreich, so stellt der Server (12) Daten bereit. Das zweite Zertifikat (19‘) und das dritte Zertifikat (19‘‘) basieren hierbei auf einem Hauptzertifikat (24). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein geschütztes Peripheriegerät (10) mit einem Anschluss (13) und einem Speicher (14), sowie die Verwendung eines geschützten Peripheriegeräts (10).
Patent DE-102015110139-A1 (DE)
Title: System zur Zutrittskontrolle einer Vielzahl von Verschlüssen
Inventor: SCHULTHEIS JÖRG
IPC: E05B49/00
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Zutrittkontrolle einer Vielzahl von Türen verriegelnder, jeweils ein Funkmodul (2) enthaltener, batteriebetriebener elektromechanischer Verschlüsse (1), wobei mindestens zwei Accesspoints (3) zur kabellosen Kommunikation mit den Funkmodulen (2) der Verschlüsse (1) vorgesehen sind und die Accesspoints (3) dazu eingerichtet sind, von den Funkmodulen (2) erzeugte, eine Kennung des jeweiligen Verschlusses (1) umfassende Kennungssignale zu empfangen und gleichzeitig einen Parameter des empfangenen Kennungssignals zu detektieren, wobei das Kennungssignal und der detektierte Parameter des empfangenen Kennungssignals zu einer an einem der Accesspoints (2) ausgebildeten Auswerteeinheit (4) geleitet werden, die mit einer übergeordneten Steuereinheit (5) verbunden ist und derart eingerichtet ist, dass das von dem Funkmodul (2) eines Verschlusses (1) gefunkte und von mehreren Accesspoints (3) empfangene Kennungssignal jeweils nur einmal an die übergeordnete Steuereinheit (5) weitergeleitet wird und dass in Abhängigkeit von den von den Accesspoints (3) detektierten Parametern des jeweils empfangenen Kennungssignals des Verschlusses (1) vorgegeben wird, über welchen der Accesspoints (3) ein von der übergeordneten Steuereinheit (5) für den Verschluss (1) erzeugtes Betriebssignal an das Funkmodul (2) des Verschlusses (1) gefunkt wird.
Patent DE-102015112151-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Laserbearbeitung eines Substrates mit mehrfacher Ablenkung einer Laserstrahlung
Inventor: BÜNTING UDO
IPC: B23K26/0622
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Laserbearbeitung eines Substrates, bei dem die Laserstrahlung mittels eines Galvanometer-Scanners und mittels eines elektro-optischen Deflektors abgelenkt wird. Die so mehrfach abgelenkte Laserstrahlung wird anschließend auf eine Bearbeitungsposition (7) auf dem Substrat gerichtet. Indem der Vorschubbewegung in Bearbeitungsrichtung eine zusätzliche Strahlablenkung des elektro-optischen Deflektors überlagert wird, der hierzu in einer stabilen Schwingungsanregung betrieben wird, folgt die resultierende Strahlablenkung einer kreisförmigen Umlaufbahn (8). Dabei wird die Pulsfolge (9) einer gepulsten Strahlungsquelle auf einzelne oder mehrere Bearbeitungspositionen (7) auf dem Substrat beschränkt und bildet beispielsweise eine Schneidfront, um so eine Schneidfuge mit der gewünschten Breite schnell und zuverlässig zu erzeugen.
Patent DE-102015113933-A1 (DE)
Title: Stoßfänger mit energieableitenden Stoßfängerstrukturen und selbige aufweisende Fahrzeuge
Inventor: HARRIS RYAN CRAIG
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-08-21
Abstract: Ein Stoßfänger umfasst eine Stoßfängerträgeranordnung mit einem Stoßfängerverstärkungsträger mit einem Stoßfängermittelabschnitt und Stoßfängerverlängerungsabschnitten an äußeren Enden des Stoßfängerverstärkungsträgers. Eine Verstärkungsklammer ist an einer Vorderseite der Stoßfängerträgeranordnung an einem äußeren Ende der Stoßfängerträgeranordnung angeordnet. Eine energieableitende Stoßfängerstruktur ist an einer Vorderseite der Verstärkungsklammer angeordnet.
Patent DE-102015114878-A1 (DE)
Title: Getriebe für Elektromotoren
Inventor: NEUMANN RUDOLF
IPC: F16H35/10
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Getriebe (1) für einen Elektromotor (3), mit einem Antriebszahnrad (4), das auf einer Antriebswelle (2) angeordnet ist und mit einem Abtriebszahnrad (8), das auf einer Abtriebswelle (9) angeordnet ist, wobei eine Kraftübertragung von der Antriebswelle (2) auf die Abtriebswelle (9) erfolgt. Erfindungsgemäß ist dem Abtriebszahnrad (8) mindestens ein elastisches Element zugeordnet, das ab einem vorbestimmten Grenzdrehmoment derart verformt wird, dass die Kraftübertragung auf die Abtriebswelle (9) reduziert oder unterbrochen wird.
Patent DE-102015115052-A1 (DE)
Title: Motorbaugruppe mit einer thermischen Barriere
Inventor: ROMBLOM EDWARD R
IPC: F02F1/36
Filed: 2015-09-08
Abstract: Eine Motorbaugruppe umfasst einen Zylinderblock mit zumindest einem Zylinder. Die Motorbaugruppe umfasst zumindest einen Zylinderkopf, der mit dem Zylinderblock gekoppelt ist, und zumindest einen Einlasskanal, der mit dem Zylinderkopf gekoppelt ist, zumindest einen Auslasskanal, der mit dem Zylinderkopf gekoppelt ist, sowie zumindest eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung, die mit dem Zylinderkopf gekoppelt ist. Die Motorbaugruppe umfasst eine Kopfkühlerweiterung, die von dem Zylinderkopf hervorsteht. Die Kopfkühlerweiterung weist zumindest eine Erweiterungswand auf und definiert einen Erweiterungskühldurchgang, der zumindest teilweise durch die zumindest eine Erweiterungswand umschlossen ist. Der Erweiterungskühldurchgang ist zumindest teilweise zwischen dem Auslasskanal und der Kraftstoffeinspritzeinrichtung angeordnet, um eine thermische Barriere zwischen der Kraftstoffeinspritzeinrichtung und dem Auslasskanal zu bilden, wenn das Kühlmittel durch den Erweiterungskühldurchgang strömt.
Patent DE-102015121682-A1 (DE)
Title: Werkstück mit optischem Linsenrohling, Verfahren zu dessen Herstellung und Verfahren zu dessen Bearbeitung
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B29D11/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkstück (1) aufweisend einen optischen Linsenrohling (10) mit einer ersten Linsenfläche (11) und einer zweiten Linsenfläche (12), die sich gegenüberliegend angeordnet und an einem Linsenumfang (13) begrenzt sind, und eine Abdeckfolie (20) auf der ersten Linsenfläche (11), wobei eine erste Ausnehmung (14) im Linsenrohling (10) ausgebildet ist, die in Richtung der ersten Linsenfläche (11) offen ausgestaltet ist, und die zumindest teilweise in Richtung der ersten Linsenfläche (11) durch die Abdeckfolie (20) überspannt ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zu dessen Herstellung und eines zu dessen Bearbeitung. Das Bearbeitungsverfahren zeichnet sich insbesondere durch ein Greifen der Abdeckfolie zum Zwecke des Abziehens in dem Bereich aus, der die erste Ausnehmung (14) überspannt.
Patent DE-102015121719-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung zur hydraulischen Ansteuerung einer Kolben-Zylinderanordnung eines Hoch- oder Mittelspannungsleistungsschalters
Inventor: BRENNEIS THOMAS
IPC: H01H33/34
Filed: 2015-12-14
Abstract: Eine Ventilanordnung zur hydraulischen Ansteuerung eines Kolben-Zylinders eines Leistungsschalters (7) enthält eine Hauptstufe mit einem ersten Hauptventil (31) und einem zweiten Hauptventil (32) sowie eine Vorsteuerstufe mit mindestens einem Vorsteuerventil (3, 4). Eine Hochdruckleitung (P) ist direkt mit einem eingangsseitigen Ventilanschluss (33) des ersten Hauptventils verbunden, und eine Niederdruckleitung (T) direkt mit einem eingangsseitigen Ventilanschluss (34) des zweiten Hauptventils. Ein ausgangsseitiger Ventilanschluss (35) des ersten Hauptventils (31) und ein ausgangsseitiger Ventilanschluss (36) des zweiten Hauptventils (32) sind miteinander (Z) und mit dem Kolben-Zylinder verbunden. Die Vorsteuerstufe stellt in einer ersten Stellung des mindestens einen Vorsteuerventils (3, 4) eine Verbindung zwischen der Hochdruckleitung (P) und einer öffnend wirkenden ersten Steuerflächen (F4) des ersten Hauptventils (31) und einer schließend wirkenden ersten Steuerfläche (F8) des zweiten Hauptventils (32) her, so dass dem Raum (10) des Kolben-Zylinders Hochdruckfluid zugeführt wird. In einer zweiten Stellung der Vorsteuerstufe wird eine Verbindung zwischen den jeweils ersten Steuerflächen (F4, F8) der Hauptventile und der Niederdruckleitung (T) hergestellt, wodurch das Fluid aus dem Kolben-Zylinder abgeführt wird. Um ein sicheres Verbleiben des ersten Hauptventils (31) im geöffneten Zustand auch bei Druckschwankungen zu ermöglichen, weist das erste Hauptventil insgesamt vier Steuerflächen auf, von denen eine zweite (F5) und eine dritte (F6) Steuerfläche schließend wirken und eine vierte Steuerfläche (F7) öffnend wirkt. Dabei ist die zweite Steuerfläche (F5) an die Hochdruckleitung (P) angeschlossen, die dritte Steuerfläche (F6) an die Niederdruckleitung (T), und die vierte Steuerfläche (F7) ist mit dem ausgangsseitigen Ventilanschluss (35) des ersten Hauptventils (31) verbunden. Das Größenverhältnis der öffnend wirkenden (F4, F7) zu den schließend wirkenden (F5, F6) Steuerflächen ist so gewählt, dass im geöffneten Zustand des ersten Hauptventils (31) eine öffnend wirkende resultierende Kraft bestehen bleibt.
Patent DE-102015203432-A1 (DE)
Title: Scharniereinrichtung mit Aufstellhebel und Schwenkhebel für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAMBUSCH THORSTEN
IPC: E05D3/02
Filed: 2015-02-26
Abstract: Für eine zuverlässige Bewegung einer Frontklappe (55) eines Kraftfahrzeuges (15) von einer Normallage in eine kollisionsbedingte Schutzlage mit einem Karosseriebefestigungsteil (5), das an der Karosserie (10) des Kraftfahrzeuges (15) befestigt ist, einem Frontklappenaufstellteil (100), das beweglich an dem Karosseriebefestigungsteil (5) angebracht ist, einem Frontklappenbefestigungsteil (80), an dem die Frontklappe (55) befestigt ist, und einem die Verstellung bewirkenden Aktuator (20), sind ein Aufstellhebel (135), der mit einem ersten Ende um eine an dem Frontklappenbefestigungsteil (80) ausgebildete erste Schwenkachse (140) drehbar ist, der mit seinem von dem ersten Ende distal entfernten zweiten Ende um eine zweite Schwenkachse (130) drehbar gelagert ist, und der ein in Schutzlage gegen das Frontklappenbefestigungsteil (80) anliegendes Frontklappenanlagemittel (150) aufweist, sowie ein Schwenkhebel (30) vorgesehen, der um eine Schwenkhebeldrehachse (130) schwenkbar gelagert ist und an seinem der Frontklappe (55) benachbarten Ende ein Sicherungsmittel (70), das das Frontklappenbefestigungsteil (80) in Normallage sichert und in Schutzlage freigibt, sowie ein Hebelanlagemittel (145) aufweist, das in Schutzlage gegen den Aufstellhebel (135) anliegt.
Patent DE-102015204344-A1 (DE)
Title: Wälzkörper eines Wälzlagers
Inventor: KRAUSE THOMAS
IPC: F16C19/52
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzkörper (1) eines Wälzlagers, umfassend eine Aufnahmebohrung (2) für einen Sensor (3), wobei der Sensor (3) an einem Ort zwischen den beiden axialen Stirnseiten (4, 5) des Wälzkörpers (1) in der Aufnahmebohrung (2) mittels mindestens einer Haltevorrichtung (6) im Wälzkörper (1) axial unverschieblich gehalten wird. Um den Sensor auch bei härtebedingt verzogener Aufnahmebohrung sicher im Wälzkörpers zu halten, sieht die Erfindung vor, dass die Haltevorrichtung (6) durch einen Ring oder eine Scheibe aus Kunststoff- oder Elastomermaterial gebildet wird, die mit einer außenzylindrischen Oberfläche (7) mit Presspassung in der Aufnahmebohrung (2) angeordnet ist, wobei die Haltevorrichtung (6) und der Sensor (3) axial (a) unverschieblich miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015204874-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Verschwenkung eines Spiegel-Elements mit zwei Schwenk-Freiheitsgraden
Inventor: HAUF MARKUS
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-03-18
Abstract: Verlagerungs-Einrichtung (31) zur Verschwenkung eines Spiegel-Elements (20) mit zwei Schwenk-Freiheitsgraden umfasst eine Elektrodenstruktur mit Aktuator-Elektroden (37i, 42), wobei die Aktuator-Elektroden (37i, 42) als Kammelektroden ausgebildet sind, und wobei sämtliche Aktuator-Elektroden (37i) in einer einzigen Ebene angeordnet sind und wobei die Aktuator-Elektroden (37i, 42) einen Direktantrieb zur Verschwenkung des Spiegel-Elements (20) bilden.
Patent DE-102015205584-A1 (DE)
Title: Federbeingabel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GAIGG STEFAN
IPC: F16F9/54
Filed: 2015-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federbeingabel (3) für ein Federbein eines Kraftfahrzeuges. Die Federbeingabel (3) umfasst ein U-förmig ausgebildetes Gabelelement (6) mit einer Basis (7) und an diese anschließend eine erste (8) und eine zweite Lasche (9), welche Laschen (8, 9) zumindest bereichsweise parallel zueinander angeordnet sind und jeweils eine Aufnahmebohrung (10) aufweisen, wobei das Gabelelement (6) als einteiliges Blechumformteil ausgebildet ist. Weiters ein Verbindungselement (23) mit einem ersten (24) und einem zweiten Endabschnitt (25), wobei das Verbindungselement (23) am ersten Endabschnitt (24) mit dem Gabelelement (6) verbunden ist und am zweiten Endabschnitt (25) mit dem Federbein (1) verbindbar ist. Das Verbindungselement (23) umfasst zumindest eine erste (26) und eine zweite Kraftübertragungsstrebe (27), welche Kraftübertragungsstreben (26, 27) durch eine stoffschlüssige Verbindung (28), wie etwa eine Schweißverbindung mit dem Gabelelement (6) verbunden sind.
Patent DE-102015209266-A1 (DE)
Title: Evakuierungsvorrichtung zur Planung von Fluchtwegen in einem Überwachungsbereich, Verfahren und Computerprogramm
Inventor: HAUG CHRISTOPHER
IPC: G08B31/00
Filed: 2015-05-21
Abstract: In öffentlichen Gebäuden werden regelmäßig Vorkehrungen getroffen, um bei einem Brand oder einem Notfall die Personen in dem Gebäude möglichst schnell über Fluchtwege in Sicherheit zu bringen. Es wird eine Evakuierungsvorrichtung 1 zur Planung von Fluchtwegen 13a, b, c in einem Überwachungsbereich 5 mit einem Modellmodul 3, wobei das Modellmodul 3 ein Modell des Überwachungsbereichs 5 aufweist, wobei das Modell als ein Graphenmodell 4 ausgebildet ist, wobei das Graphenmodell 4 eine Mehrzahl von Knoten 9a–e und Kanten 10a, b aufweist, wobei die Knoten 9a–e jeweils einen Raumbereich 6a–c des Überwachungsbereichs 5 und die Kanten 10a, b jeweils eine Verbindung 7a, b zwischen den Raumbereichen 6a, b, c modellieren, mit einem Fluchtwegmodul 14 zur Planung eines Fluchtwegs 13a, b, c, wobei der Fluchtweg 13a, b, c durch eine Abfolge von miteinander verbundenen Knoten 9a–e und Kanten 10a, b gebildet ist, wobei der Fluchtweg 13a–c einen Anfangsknoten und einen Endknoten aufweist und der Fluchtweg 13a–c zwischen dem Anfangsknoten und dem Endknoten verläuft, vorgeschlagen, wobei den Knoten 9a–e ein Kritikalitätslevel zugeordnet ist, wobei der Kritikalitätslevel mindestens drei Werte zur Beschreibung der Kritikalität einnehmen kann und wobei das Fluchtwegmodul 14 den Fluchtweg in Abhängigkeit der Kritikalitätslevel der Knoten 9a–e plant und/oder auswählt.
Patent DE-102015209668-A1 (DE)
Title: Solarzelle
Inventor: ICHIHASHI YOSHINARI
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-05-27
Abstract: Ein Halbleitersubstrat von irgendeinem eines ersten Leitfähigkeitstyps und eines zweiten Leitfähigkeitstyps umfasst eine erste Hauptfläche und eine zweite Hauptfläche. Eine erste Halbleiterschicht des ersten Leitfähigkeitstyps ist auf der ersten Hauptfläche vorgesehen. Eine zweite Halbleiterschicht des zweiten Leitfähigkeitstyps ist auf der ersten Hauptfläche ausgebildet. Eine erste Elektrode ist elektrisch mit der ersten Halbleiterschicht verbunden. Eine zweite Elektrode ist elektrisch mit der zweiten Halbleiterschicht verbunden. Eine Isolierschicht umfasst Siliziumnitrid und ist zwischen der ersten Halbleiterschicht und der zweiten Halbleiterschicht in einem Überlappungsbereich vorgesehen, in dem die zweite Halbleiterschicht oberhalb der ersten Halbleiterschicht vorgesehen ist. Ein Anti-Diffusionsfilm ist zwischen der Isolierschicht und der ersten Halbleiterschicht angeordnet und ist ausgebildet, um zu verhindern, dass Stickstoff von der Isolierschicht in die erste Halbleiterschicht diffundiert.
Patent DE-102015211573-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Zumesseinrichtung für ein flüssiges Medium und Zumesseinrichtung
Inventor: KEUSEN GUENTER
IPC: F01N3/36
Filed: 2015-06-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben einer Zumesseinrichtung für ein flüssiges Medium, insbesondere für einen flüssigen Kraftstoff, umfasst die Zumesseinrichtung wenigstens eine Pumpe (20) und einen Druckspeicher (21) und wenigstens ein Einspritzventil (15). Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass überprüft wird, ob die Zumesseinrichtung ausreichend entlüftet ist, wobei zur Überprüfung die Zumesseinrichtung durch Ansteuerung der Pumpe (20) aktiviert wird und überprüft wird, ob ein ausreichender Druckaufbau feststellbar ist. Vorzugsweise werden bei einer feststellbaren nicht ausreichenden Entlüftung der Zumesseinrichtung Maßnahmen zur Entlüftung durchgeführt.
Patent DE-102015214231-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines elektrischen Systems
Inventor: ESTEGHLAL GHOLAMABAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Systems (1) eines Kraftfahrzeugs, das wenigstens einen wiederaufladbaren Energiespeicher (5, 8), mindestens einen Verbraucher (9) und wenigstens einen Multiphasenwandler (4) mit mehreren insbesondere parallel geschalteten Gleichspannungswandlern (4_1, 4_2, ..., 4_N) aufweist. Es ist vorgesehen, dass in Abhängigkeit von einem aktuellen Betriebspunkt des elektrischen Systems (1) die Gleichspannungswandler (4_1, 4_2, ..., 4_N) angesteuert werden.
Patent DE-102015216727-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einspritzen einer Kraftstoff-Wasser-Emulsion in einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHENK MARTIN
IPC: F02M25/022
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einspritzen einer Kraftstoff-Wasser-Emulsion in einen Verbrennungsmotor unter Verwendung mindestens einer Zweistoffdüse, durch welche Wasser und Kraftstoff gemeinsam, insbesondere unter Ausnutzung von Kollisionsmischung, in den Brennraum und/oder das Saugrohr eingedüst werden können. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einspritzen einer Kraftstoff-Wasser-Emulsion bei bestmöglicher Gemischaufbereitung in einen Verbrennungsmotor anzugeben.
Patent DE-102015217044-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Massagefunktion
Inventor: RAUSCH JESSICA
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-09-07
Abstract: Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, mit einem Rahmen, einer Auflage und mindestens ein Formänderungselement als Massageelement zwischen Rahmen und Auflage, wobei eine Vielzahl von Formänderungselementen in einer matrixartigen zweidimensionalen Anordnung mit mindestens 5×5 Formänderungselementen direkt zueinander benachbart angeordnet sind und über eine Steuerung derart ansteuerbar sind, dass die einzelnen Formänderungselemente unabhängig voneinander ihre Form ändern können, um wandernde, kreisende und drückende sowie dem Ziehen nachgeahmte Kräfte auf den gewünschten Bereich zur Massage auszuüben.
Patent DE-102015217258-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Darstellen eines Fahrzeugumfeldes eines Fahrzeuges
Inventor: CANO RAPHAEL
IPC: B60R1/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen eines Fahrzeugumfeldes eines Fahrzeuges (1). Dieses umfasst ein Erfassen eines Teilbereiches des Fahrzeugumfeldes in zumindest einem Kamerabild, ein Bereitstellen einer virtuellen Projektionsfläche (2) in einem virtuellen Raum (3), welcher die tatsächliche Fahrzeugumgebung repräsentiert, ein Übertragen des zumindest einen Kamerabildes auf einen ersten Bereich (4) der virtuelle Projektionsfläche (2), wobei das zumindest eine Kamerabild entsprechend einer Lage des darin abgebildeten Fahrzeugumfeldes auf der virtuellen Projektionsfläche (2) angeordnet wird, ein Übertragen einer rechnerisch erzeugten und/oder vorab gespeicherten zusätzlichen Bildinformation auf einen zweiten Bereich (5) der virtuellen Projektionsfläche (2) und ein Darstellen des Fahrzeugumfeldes aus Sicht einer virtuellen Kamera (7), die in dem virtuellen Raum angeordnet ist.
Patent DE-102015217412-A1 (DE)
Title: Reibradgetriebe
Inventor: SCHULZ INGO
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibradgetriebe (10) für ein elektrisch antreibbares Verdichterrad mit einer Sonnenwelle (20), mit um die Sonnenwelle (20) drehbar angeordneten Planeten (31), wobei die Planeten (31) auf einem Trägerelement (30) gelagert sind, sowie mit einem Hohlrad (40), welches die Planeten (31) in axialer Richtung ummantelt, wobei das Hohlrad (40) mit einem ersten Antrieb (50) verbunden ist, wobei das Trägerelement (30) mit einem zweiten Antrieb (60) verbunden ist, und wobei zwischen der Sonnenwelle (20) und den Planeten (31) ein Ölleitblech (70) angeordnet ist, wobei das Ölleitbleich (70) Aussparungen (71) aufweist, durch welche die Planeten (31) mit der Sonnenwelle (20) derart in Kontakt treten können, dass ein Drehmoment von den Planeten (31) auf die Sonnenwelle (20) übertragbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Kombiaggregat zur Darstellung der Generatorfunktion, Motorstartfunktion und Aufladefunktion für einen Verbrennungsmotor mit einem solchen Reibradgetriebe (10).