baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016100099-U1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für flache Güter
IPC: B65H31/26
Filed: 2016-01-12
Abstract: Ablagevorrichtung, umfassend eine Aufnahmeplatte zum Aufnehmen von flachen Gütern, eine in mindestens zwei Stufen abgestufte Längsausrichtwand an einer Rückseite der Ablagevorrichtung und eine Stopwand, die am stromabwärtigen Ende der Aufnahmeplatte angeordnet ist.
Patent DE-202016100251-U1 (DE)
Title: Presshülse und Vorrichtung zum Brikettieren von Schlämmen
IPC: C02F11/12
Filed: 2016-01-20
Abstract: Presshülse (10) zum Brikettieren von Schlämmen, die Presshülse (10) umfassend: eine zylindrische Hülse (1) zur Aufnahme eines Pressgutes (2), wobei die zylindrische Hülse (1) einen Innendurchmesser aufweist, welcher größer ist als ein Außendurchmesser eines Presskolbens (3), welcher in die zylindrische Hülse (1) axial bewegbar ist, derart, dass ein radialer Spalt (8) zwischen dem Innendurchmesser der zylindrischen Hülse (1) und dem Außendurchmesser des Presskolbens (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202016103550-U1 (DE)
Title: Transportables Flipchart
IPC: G09F15/00
Filed: 2016-07-04
Abstract: Transportables Flipchart (1) – mit einer Auflagefläche (4) für das Flipchartpapier, – mit einer Ständereinrichtung (5) und – mit einer Halterung (2) für das Flipchartpapier, wobei die Halterung (2) mit dem oberen Ende der Ständereinrichtung (5) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass für die Auflagefläche (4) ein faltbarer Rahmen (3) und eine flexible Bahn (41) vorgesehen sind, wobei die flexible Bahn (41) lösbar mit dem Rahmen (3) verbindbar und am Rahmen (3) zu einer stabilen Auflagefläche (4) aufspannbar ist und – dass der Rahmen (3) über eine lösbare Verbindung an der Halterung (2) für das Flipchartpapier fixierbar ist.
Patent DE-202016104529-U1 (DE)
Title: Schlosslogikanordnung
IPC: E05B81/30
Filed: 2016-08-18
Abstract: Schlosslogikanordnung für eine Kraftfahrzeugschlossanordnung (2), wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (2) neben der Schlosslogikanordnung (1) ein Sperrwerk (3) aufweist, wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (2) im montierten Zustand mechanisch mit einem Türaußengriff (7) und ggf. mit einem Türinnengriff (8) gekoppelt ist, wobei die Schlosslogikanordnung (1) eine Schlossmechanik (10) und einen Stellantrieb (11) aufweist, wobei die Schlossmechanik (10) mittels des Stellantriebs (11) in unterschiedliche Schlosszustände bringbar ist, wobei sich das Sperrwerk (3) im montierten Zustand in Abhängigkeit von den mechanischen Schlosszuständen durch eine mechanische, manuelle Betätigung des Türaußengriffs (7) und ggf. des Türinnengriffs (8) öffnen lässt, wobei die Schlossmechanik (10) eine Push-Push-Mechanik (12) aufweist, die ein mittels des Stellantriebs (11) verstellbares Eingangselement (13), das in einer Push-Bewegung (14) und einer entgegengesetzten Lade-Bewegung (15) verstellbar ist, und ein verstellbares Schaltelement (16), das über Schaltbewegungen (17) in mindestens zwei Schaltstellungen bringbar ist, aufweist, wobei im Zuge einer Push-Bewegung (14) das Schaltelement (16) aus einer Schaltstellung heraus in einer Schaltbewegung (17) eine neue Schaltstellung einnimmt und wobei im Zuge einer Lade-Bewegung (15) das Schaltelement (16) seine Schaltstellung beibehält, dadurch gekennzeichnet, dass die Push-Push-Mechanik (12) eine Rastfederanordnung (18) aufweist, die das Schaltelement (16) in den Schaltstellungen jeweils rastend festlegt und die im Zuge einer Push-Bewegung (14) des Eingangselements (13) gespannt und überrastet wird und die im Zuge einer Lade-Bewegung (15) des Eingangselements (13) gespannt, jedoch nicht überrastet wird.
Patent DE-202016106878-U1 (DE)
Title: Bettaufbau
IPC: A47C31/02
Filed: 2016-12-09
Abstract: Bettaufbau (1) mit einer Matratze (14) mit einer Matratzenunterseite (14a) und einem Matratzenunterbau (2) mit einer wenigstens teilweise aus wenigstens einer be- und/oder annähbaren Lage ausgebildeten Unterbauauflagefläche (5) für die Matratze (14) auf deren Matratzenunterseite (14a), wobei auf und/oder in der Matratzenunterseite (14a) und/oder auf und/oder in der Unterbauauflagefläche (5) wenigstens ein Antirutschelement zum Verhindern eines Verrutschens der Matratze (14) auf dem Matratzenunterbau (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf und/oder in die Matratzenunterseite (14a) und/oder auf und/oder in die Unterbauauflagefläche (5) wenigstens ein mit einer Antirutschbeschichtung (9) versehener Streifen (8) genäht ist.
Patent DE-202016107449-U1 (DE)
Title: Ein elektrischer Verbinder mit Steckklemmen
IPC: H01R9/24
Filed: 2016-12-28
Abstract: Ein elektrischer Verbinder mit Steckklemmen besteht aus einem Hauptgehäuse mit einem Eingang, einem elektrischen Verbindungsstück, das von Eingang ins Hauptgehäuse montiert ist, einem Seitendeckel, der mit dem Eingang zusammengesetzt ist, der verschlossen ist, und einer Steckmanschette, die auf dem Hauptgehäuse entsprechend dem elektrischen Verbindungsstück ausgestattet ist und in die der Leitungsdraht gesteckt werden darf, um mit dem elektrischen Verbindungsstück anzuschließen, dadurch gekennzeichnet, dass das sogenannte elektrische Verbindungsstück aus einem Verdrahtungsrahmen und einer auf ihm versehenen elastischen leitfähigen Karte besteht; dass an der Sohle des Verdrahtungsrahmens ein nach unten hervorragender Begrenzungshaken versehen ist und am Oberteil auf beiden Seiten des Verdrahtungsrahmens jeweils ein nach unten hervorragendes Begrenzungsstück vor und nach; dass innerhalb des Hauptgehäuses ein Verdrahtungshohlraum ausgestattet ist, der mit dem elektrischen Verbindungsstück zusammengesetzt ist, und an seiner Sohle ist eine untere Begrenzungsnut montiert, die mit dem Begrenzungshaken zusammengesetzt ist und die Position des Begrenzungshakens begrenzt; dass am Oberteil des Verdrahtungsrahmens eine obere Begrenzungsnut, die mit dem Begrenzungsstück nach zusammengesetzt ist und die Position des Begrenzungsstücks nach begrenzt, und eine Begrenzungsvorsprung, die die Position des Begrenzungsstücks vor begrenzt, ausgestattet sind.
Patent DE-202017001568-U1 (DE)
Title: Getriebe-Abschalten-Steuervorrichtung und -verfahren für eine Baumaschine
IPC: F16H59/50
Filed: 2017-03-23
Abstract: Getriebe-Abschalten-Steuervorrichtung für eine Baumaschine, aufweisend: – eine Bremsdruck-Erfassungseinheit zur Erfassung eines Bremsdrucks; – eine Auslegerposition-Erfassungseinheit zur Erfassung einer Position des Auslegers; – eine Fahrzeuggeschwindigkeit-Erfassungseinheit zur Erfassung einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs; – ein Fahrzeugsteuergerät zur Empfang von einem Bremsdruck, einer Ausleger-Aufstiegsposition und einer Fahrzeuggeschwindigkeit und zur Ausgabe eines Abschaltsteuersignal, um basierend auf solche empfangene Werte eine Getriebe-Abschaltfunktion auszuführen; und – ein Getriebesteuergerät, welches mit dem Fahrzeugsteuergerät betätigbar verbunden ist und dabei die Getriebe-Abschaltfunktion in Abhähgigkeit vom Abschaltsteuersignal steuert.
Patent DE-202017006008-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Vorrichtung für eine thermische Aktivierung von Spundwandbauwerken zur Wärmegewinnung aus der Umgebung
IPC: F24V50/00
Filed: 2017-11-21
Abstract: Nachrüstbare Vorrichtung zur Wärmegewinnung aus der Umgebung insbesondere zum Einsatz im Wasserbau, gekennzeichnet durch ein Thermoelement (8) und ein mit dem Thermoelement (8) verbundenen Verbindungselement (16, 28) zur nachträglichen Verbindung mit einem im Erdreich verankerten Spundwandelement (4) einer Spundwand (2), wobei das Thermoelement (8) dem das Thermoelement (8) und/oder das Spundwandelement (4) umgebende Wasser (10) entzogene Wärmeenergie an eine Wärmepumpe (15) weiterleitet.
Patent DE-202017101008-U1 (DE)
Title: Dispenser und System zum Aufnehmen und Abgeben von Fluidvolumina
IPC: G01F11/04
Filed: 2017-02-23
Abstract: Dispenser zum Aufnehmen und Abgeben von Fluidvolumina, an dem eine als Austauschteil ausgebildete Kolben-Zylinder-Einheit (3) mit einem Kolben (5) und einem Zylinder (6) lösbar anbringbar ist, wobei der Dispenser (1) ein Gehäuse (2) und eine Einrichtung zur inkrementellen Wegmessung (7) aufweist, die so ausgebildet ist, dass bei einer Relativbewegung zwischen dem Kolben (5) und dem Zylinder (6) der zurückgelegte Weg des Kolbens (5) relativ zum Gehäuse (2) des Dispensers (1) inkrementell bestimmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dispenser (1) ein Kolbenstellglied (8) aufweist, das mit dem Kolben (5) derart lösbar verbindbar ist, dass der Kolben (5) zum Aufnehmen und/oder Abgeben von Fluidvolumina mittels des Kolbenstellglieds (8) bewegbar ist, der Dispenser (1) eine Einrichtung zur Positionsbestimmung (9) aufweist, die ein erstes Positionselement (10) und ein zweites Positionselement (11) hat, das erste Positionselement (10) starr im bzw. am Gehäuse (2) des Dispensers (1) angeordnet und das zweite Positionselement (11) bewegungsmäßig mit dem Kolbenstellglied (8) gekoppelt ist und die Einrichtung zur Positionsbestimmung (9) zur Erfassung der Position des zweiten Positionselements (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202017105908-U1 (DE)
Title: Anzeigefeld mit gleichzeitiger globaler Beleuchtung und Pufferung des nächsten Rahmens
IPC: G09G3/3208
Filed: 2017-09-28
Abstract: System, das umfasst: ein Anzeigefeld, das umfasst: einen Eingang, um Pixeldaten zu empfangen, die eine Sequenz von Anzeigebildern darstellen; eine Anordnung von Anzeigeelementen, wobei jedes Anzeigeelement umfasst: eine erste Pufferstufe; eine zweite Pufferstufe, die mit der ersten Pufferstufe gekoppelt ist; und eine Leuchtdiode (LED), die mit der zweiten Pufferstufe gekoppelt ist; und eine Steuereinheit, um die Anordnung von Anzeigeelementen zu steuern, um gleichzeitig die LEDs der Anordnung für ein erstes Zeitintervall auf der Basis von Pixeldaten eines ersten Anzeigebildes zu aktivieren, die in den zweiten Pufferstufen der Anordnung von Anzeigeelementen gespeichert sind, und zumindest einen Teil von Pixeldaten eines zweiten Anzeigebildes an den ersten Pufferstufen der Anordnung von Anzeigeelementen während des ersten Zeitintervalls zu empfangen und zu speichern.
Patent DE-202018004547-U1 (DE)
Title: Reparierbare Einstelleinheit für Fruchtpressenvorsatz mit leicht auswechselbarem Gummiteil, passend für alle gängigen Hersteller
IPC: A47J19/02
Filed: 2018-10-02
Abstract: „Reparierbare Einstelleinheit für Fruchtpressenvorsatz mit leicht auswechselbarem Gummiteil ist dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinheit aus 4 einzelnen Bauteilen besteht.
Patent DE-202018005172-U1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung und Fahrzeug dieselbe aufweisend
IPC: G02B27/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Anzeigeeinrichtung (800) zur Verwendung in einem Fahrzeug (100) und dazu ausgestaltet, eine Kommunikation mit wenigstens einem in dem Fahrzeug (100) vorgesehenen Prozessor durchzuführen, wobei die Anzeigeeinrichtung (800) aufweist:
 eine erste Anzeige (810), die dazu ausgestaltet ist, ein erstes Licht auszugeben, das erste visuelle Informationen bildet;
 eine Halterungseinheit (870), die dazu ausgestaltet ist, ein mobiles Endgerät (1300), das eine zweite Anzeige (802) hat, zu halten; und
 wenigstens eine Lichtsynthetisierungseinheit (830), die dazu ausgestaltet ist,
 eines von der ersten Lichtausgabe von der ersten Anzeige und der zweiten Lichtausgabe von der zweiten Anzeige (820) zu übertragen und ein anderes Licht von der ersten Lichtausgabe von der ersten Anzeige und der zweiten Lichtausgabe von der zweiten Anzeige (820) zu reflektieren,
 wobei die Halterungseinheit (870) von der ersten Anzeige (810) beabstandet ist,
 wobei die Lichtsynthetisierungseinheit (830) dazwischen angeordnet ist, und
 dazu ausgestaltet ist, das mobile Endgerät (1300) zu halten, sodass das zweite Licht auf die Lichtsynthetisierungseinheit (830) ausgerichtet ist.
Patent DE-202018005608-U1 (DE)
Title: Natur-Gartentreppe aus Rundholz
IPC: E04F11/00
Filed: 2018-12-03
Abstract: Diese Gartentreppe wird als Bausatz angeboten
 Dieser beinhaltet alle Teile die man zum Bau dieser Treppe braucht.
 Schutzanspruch
 Dadurch gekennzeichnet
 dass die imprägnierten Rundhölzer Nr.1. auf die gewünschte Länge zugeschnitten sind.
Patent DE-202018100322-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Erfassung mindestens der CO2-Konzentration in der Umgebungsluft
IPC: G01N21/61
Filed: 2018-01-20
Abstract: Vorrichtung für die Erfassung mindestens der CO2-Konzentration in der Umgebungsluft, insbesondere innerhalb eines geschlossenen Raumes, auf der Grundlage der Infrarotgasabsorption mit einem Infrarot-Gasanalysator, aufweisend eine Grundplatine (1) als zentrales Modul mit einem Strahler (2) zur Erzeugung einer Infrarotstrahlung, einer optischen Küvette (3) aus einem perforierten Küvettenrohr, das einerseits die Gasmoleküle bei der freien Diffusion kaum behindert, andererseits aber die für die Führung der Infrarotbestrahlung notwendigen optischen Reflexionseigenschaften aufweist, wobei am einen Ende des Küvettenrohres der Strahler (2) und am anderen Ende mindestens ein Detektor (4) für die Infrarotstrahlung in Abhängigkeit von der CO2-Konzentration angeordnet sind und ferner auf der Grundplatine (1) mindestens ein Mikrocontroller zum Auswerten des Messergebnisses vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Küvette (3) längsgeteilt ist und aus einer Unterschale (5) und aus einer Oberschale (6) mit mindestens einem sich nach unten erstreckenden Fixierstift (7) zur Befestigung an der Grundplatine (1) besteht, wobei die Oberschale (6) und die Unterschale (5) formschlüssig miteinander verbunden sind und an einem Ende in der Unterschale (5) eine obenseitig in dem Küvettenrohr mündende Aufnahme (8) für den Infrarotstrahler (2) und am anderen Ende eine Gehäusekammer (9) an der Unterschale oder der Oberschale (5) oder Teile dieser Kammer daran zur Aufnahme des mindestens einen Detektors (4) vorgesehen sind, wobei der Infrarotstrahler (2) und der Detektor (4) auf der Grundplatine (1) oder in der Aufnahme (8) bzw. in der Kammer (9) befestigt sind, und dass die Unterschale (5) und die Oberschale (6) am Ende der Küvette (3) mit der Aufnahme für den Infrarotstrahler (2) eine einen Parabolspiegel bildende Ausformung (10) aufweisen, in dessen Brennpunkt der Infrarotstrahler (2) angeordnet ist, dessen Infrarotstrahlung durch das Küvettenrohr in Richtung des anderen Endes der Küvette (3) reflektiert, an dem eine Spiegelfläche (11) derart schräg angeordnet ist, dass die reflektierte Infrarotstrahlung auf den Detektor (4) auftrifft.
Patent DE-202018104343-U1 (DE)
Title: Ausreichende Heizung verwirklichende Küchenmaschine
IPC: A47J43/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Ausreichende Heizung verwirklichende Küchenmaschine, umfassend einen Maschinenkörper (1) und einen Heizbecherkörper (3), wobei der Maschinenkörper (1) und der Heizbecherkörper (3) miteinander in Verbindung stehen, und innerhalb des Maschinenkörpers (1) eine Dampfkammer (101) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfkammer (101) und der Heizbecherkörper (3) durch ein Gaszuführungsrohr (103) miteinander in Kommunikation stehen, innerhalb des Heizbecherkörpers (3) ein Lenkglied (301) angeordnet wird, das mit dem Gaszuführungsrohr (103) in Kommunikation steht, und ein Innenbecher (4) innerhalb des Heizbecherkörpers (3) angeordnet wird, sich ein Gasauslass des Lenkglieds (301) an einer Seitenwand des Innenbechers (4) befindet, und an der Unterfläche des Innenbechers (4) ein Bodenloch (404) vorgesehen wird.
Patent DE-202018105401-U1 (DE)
Title: Kugelrolle, insbesondere Polymerkugelrolle, sowie Anwendungen hierfür
IPC: F16C13/00
Filed: 2018-09-20
Abstract: Kugelrolle (1) mit einem Gehäuse (11, 12) und einer Laufkugel (2), insbesondere einer Polymer-Laufkugel, die in Richtung einer Lagerachse (A) durch eine Gehäuseöffnung (14) hervorsteht, wobei eine an die Laufkugel angepasste, konkave Lagerfläche (13) im Gehäuse vorgesehen ist, auf welcher die Laufkugel (2) mittels einer Anzahl zwischenliegender Lagerkugeln (4), mit einem Durchmesser der deutlich kleiner ist als der Laufkugeldurchmesser, gelagert ist dadurch gekennzeichnet, dass die konkave Lagerfläche (13) mindestens eine an den Lagerkugeldurchmesser angepasste Vertiefung (15) aufweist, und die Lagerkugeln (4) in einer entsprechenden Vertiefung (15) einliegen, um diese in einer vorgegebenen Relativlage zur Laufkugel (4) zu halten.
Patent DE-202018106554-U1 (DE)
Title: Kantenrand-Steckverbinder sowie Leiterplattenanordnung
IPC: H01R12/72
Filed: 2018-07-27
Abstract: Kantenrand-Steckverbinder (1) für eine Leiterplatte (50) umfassend:
 - ein wenigstens zweiteiliges Gehäuse (10) mit einem ersten Gehäuseteil (20) und einem zweiten Gehäuseteil (30),
 - wobei das erste Gehäuseteil (20) eine Ausnehmung (25) aufweist, in der mindestens ein Leiter (15) angeordnet ist,
 - wobei der mindestens eine Leiter (15) einen ersten Schenkel (16) mit einem ersten Ende (17) und einen zweiten Schenkel (18) mit einem zweiten Ende (19) aufweist,
 - wobei das Gehäuse (10) einen ersten Bereich (12) in einer ersten Ebene (11) umfasst, in den das jeweilige erste Ende (17) in einer Montagerichtung (5) aus dem Gehäuse (10) zur Verbindung mit einer Leiterbahn (54) der Leiterplatte (50) ragt,
 - wobei das Gehäuse (10) einen zweiten Bereich (14) in einer zweiten Ebene (13) umfasst, die in der Montagerichtung (5) parallel und beabstandet zu der ersten Ebene (11) angeordnet ist,
 - wobei der zweite Schenkel (18) in einem Winkel von 90° zu dem ersten Schenkel (16) angeordnet ist, und der zweite Schenkel (18) in eine Gegensteckerausnehmung (35) in dem zweiten Gehäuseteil (30) in eine Steckrichtung (6) ragt.
Patent DE-202019001445-U1 (DE)
Title: 2D-Barcode auf Lochmasken-Typenschild
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-03-28
Abstract: Typenschild eingerichtet als 2D-Barcode Lochmaske (1), dadurch gekennzeichnet, dass der 2D-Barcode aus einzelnen durchgängigen Löchern (2) besteht, welche mindestens 1 Millimeter bis mehrere Zentimeter breit sind und voll-automatisch von einem 2D-Barcodelesegerät optisch erkannt bzw. ausgelesen werden können.
Patent DE-202019002872-U1 (DE)
Title: Anschlagring
IPC: F16B45/00
Filed: 2019-07-05
Abstract: Anschlagring 1, umfassend eine zum Einhängen eines Anschlag- oder Zurrmittels dienende Tragöse 2 und einem mit der drehbar zur Tragöse 2 angeordneten Lagerbuchse 3 verbundenem Anschlusselement zur Befestigung an ein zu hebenden oder festzulegenden Gegenstand, wobei die Lagerbuchse 3 in der Tragöse 2 gegen Verschiebung in axialer Richtung gesichert ist und mit einem Verriegelungselement mittels dem in einer Sperrstellung die Tragöse 2 gegenüber der Lagerbuchse 3 drehblockierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement 6 oder 19 Bestandteil der Lagerbuchse 3 ist und in Kontakt zur Bohrung 5 oder Ausnehmung 27 der Tragöse 2 zur drehblockierenden Stellung zwischen Tragöse 2 und Lagerbuchse 3 verbringbar ist.
Patent DE-202019100855-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel
IPC: F21V9/40
Filed: 2019-02-15
Abstract: Leuchtmittel umfassend eine Leuchtdiode (11), welche anregendes Licht (15) einer ersten Wellenlänge emittiert, wenigstens einen Leuchtstoff (13), durch den das von der Leuchtdiode (11) erzeugte anregende Licht hindurchtritt, wobei der Leuchtstoff (13) das mit der ersten Wellenlänge emittierte Licht mindestens teilweise in reaktives Licht (16) einer zweiten Wellenlänge konvertiert, sowie wenigstens eine poröse Matrix aus einem Aerogel (12), in das der Leuchtstoff (13) eingebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die das anregende Licht der ersten Wellenlänge emittierende Leuchtdiode (11) eine organische Leuchtdiode (OLED) ist.
Patent DE-202019106681-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von ausgeatmetem Gas eines E-Zigaretten-Rauchers
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von ausgeatmetem Gas eines E-Zigaretten-Rauchers und zum Erkennen der Kohlenmonoxidkonzentration des ausgeatmeten Gases, aufweisend:ein Gehäuse (10), das eine untere Gehäusehälfte (11) und eine obere Gehäusehälfte (12) aufweist, wobei die obere Gehäusehälfte (12) mit der unteren Gehäusehälfte (11) verbunden ist, wodurch sich ein Aufnahmeraum (14) zwischen der unteren Gehäusehälfte (11) und der oberen Gehäusehälfte (12) ergibt, und wobei die obere Gehäusehälfte (12) einen Gaskanal (121) aufweist, der mit der Außenseite kommuniziert und durch den das ausgeatmete Gas hindurchtritt; undein Gaserfassungsmodul (20), das sich im Inneren des Aufnahmeraums (14) befindet, wobei das Gaserfassungsmodul (20) eine Leiterplatte (21), einen auf der Leiterplatte (21) angeordneten Gaserfassungschip (22), der mit dem ausgeatmeten Gas reagiert, um ein Messsignal zu erzeugen, und eine Rechensteuereinheit (23) aufweist, die auf der Leiterplatte (21) angeordnet und mit dem Gaserfassungschip (22) verbunden ist, und wobei die Rechensteuereinheit (23) basierend auf dem Messsignal eine dem ausgeatmeten Gas zugeordnete Kohlenmonoxidkonzentration erzeugt.
Patent DE-202019106814-U1 (DE)
Title: Auftragsvorrichtung
IPC: D21H23/22
Filed: 2019-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen eines Auftragsmediums (9) auf eine laufende Faserstoffbahn (3), insbesondere eine Papier- oder Kartonbahn (3), umfassend ein Übertragungselement (4) und zumindest einen ersten Vorhangauftragskopf (1) zum Aufbringen des Auftragsmediums auf das Übertragungselement (4) sowie einen Behandlungsnip (6), der durch das Übertragungselement (4) und ein Gegenelement (5) gebildet wird, und in dem das Auftragsmedium vom Übertragungselement (5) auf eine erste Seite der Faserstoffbahn (3) übertragen werden kann dadurch gekennzeichnet, dass der erste Vorhangauftragskopf (1) zumindest abschnittsweise von einer thermisch isolierenden Schicht (8, 8a, 8b) umgeben ist, welche mit der Umgebung in Kontakt steht.
Patent DE-202020001089-U1 (DE)
Title: Eckschranksystem
IPC: A47B96/20
Filed: 2020-03-19
Abstract: Modulares Eckschranksystem (10) zur Anordnung eines Eckschranks im Eckbereich eines Raumes mit einer Rauminnenseite (I) mit
 - einer Eckschrankeinrichtung (12),
 - - die in einer Draufsicht gesehen eine Fünfeckumfangskontur oder L-förmige Umfangskontur aufweist,
 - - - mit einem ersten und zweiten Rückwandbereich (22, 24), die im Eckbereich (20) des Raumes rechtwinklig aufeinanderstoßen,
 - - - mit im Seitenbereich senkrecht zu den Rückwandbereichen (22, 24) angeordneten ersten und zweiten Seitenbereichen (26, 28), die eine unterschiedliche erste und zweite Tiefe (T1, T2) aufweisen, und
 - - - mit an den freien Endkanten (26.1, 28.1) des ersten und zweiten Seitenbereichs (26, 28) angeschlossenen Türelementen (40), die im geschlossenen Zustand die Fünfeckumfangskontur oder L-förmige Umfangskontur aus ersten und zweiten Rückwandbereichen (22, 24) und den ersten und zweiten Seitenbereichen (26, 28) ergeben, und
 - - mit einer Anbaueinrichtung (30), die an den Seitenbereich anschließbar ist,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Anbaueinrichtung (30) in einer Draufsicht gesehen zumindest zwei rechtwinklig aneinanderstoßende erste und zweite Wandbereiche (32, 34) aufweist, deren erstes und zweites Längenmaß (M1, M2) jeweils der ersten und zweiten Tiefe (T1, T2) der Seitenbereiche (26, 28) der Eckschrankeinrichtung (12) entspricht, so dass die Anbaueinrichtung (30) jeweils bündig an dem entsprechenden ersten und/oder zweiten Seitenbereich (26, 28) der Eckschrankeinrichtung (12) anbaubar ist.