baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021104507-U1 (DE)
Title: Abstellvorrichtung für Fahrradräder
IPC: B62H3/12
Filed: 2021-08-23
Abstract: Eine Abstellvorrichtung für Fahrradräder, umfassend:
 ein Gehäuse (1) mit einer Rückwand (12), zwei ersten Platten (13) und zwei zweiten Platten (14); sich die zwei ersten Platten (13) je von einer Ober- und Unterseite der Rückwand (12) erstrecken; sich die zwei zweiten Platten (14) je von zwei Enden der Rückwand (12) erstrecken und mit den beiden ersten Platten (13) verbunden sind; zwischen der Rückwand (12), den beiden ersten Platten (13) und den beiden zweiten Platten (14) ein Raum (11) gebildet ist; das Gehäuse (1) vorne eine Öffnung (15) aufweist, die mit dem Raum (11) verbunden ist; jede der beiden ersten Platten (13) eine Aussparung (131) aufweisen, die mit der Öffnung (15) des Raums (11) verbunden ist; und
 zwei Positioniereinheiten (2) je an die beiden zweiten Platten (14) befestigt sind; jede Positioniereinheit (2) aus einer Rollereinheit (21) und mindestens einer Feder (24) besteht; die beiden jeweiligen Rollereinheiten (21) im Raum (11) angeordnet sind; beim Ausüben einer Kraft auf die beiden Rollereinheiten (21) in eine Richtung der beiden Rollereinheiten (21) die mindestens eine Feder (24) einer jeden Rollereinheit (21) zusammengedrückt wird, während die beiden Rollereinheiten (21) elastisch voneinander wegbewegt werden; beim Nachlassen der Kraft die mindestens eine Feder (24) einer jeden Rollereinheit (21) zurückstößt, wobei die beiden Rollereinheiten (21) aufeinander zu bewegt werden.
Patent DE-202021106483-U1 (DE)
Title: Ausklappbare, begehbare Plattform
IPC: B60P3/37
Filed: 2021-11-29
Abstract: Plattform (100) aufgebracht auf einer Basis (200)dadurch gekennzeichnet,dass die Plattform (100) mindestens eine klappbare Fläche (20, 21) und mindestens eine nicht klappbare Fläche (10) aufweist;dass die mindestens eine klappbare Fläche (20, 21) der Plattform (100) durch mindestens ein Linearschubsystem (80-83) und/oder mindestens ein Klappschubsystem derart ausgeklappt und eigeklappt werden kann, dass die Plattform (100) die folgenden Zustände einnehmen kann:a) Eingeklappter Zustand, wobei die mindestens eine klappbare Fläche (20, 21) der Plattform (100) die Grundfläche der Basis (200) nicht überragt;b) Ausgeklappten Zustand, wobei die Fläche der Plattform (100) größer ist als die Grundfläche der Basis (200) und die Plattform (100) zumindest teilweise die Grundfläche der Basis (200) freitragend überragt und wobei die gesamte Plattform (100) begehbar ist.
Patent DE-202021106557-U1 (DE)
Title: Spundbohle für eine Spundwand
IPC: E02D5/02
Filed: 2021-12-01
Abstract: Spundbohle (1, 21) für eine Spundwand (100, 200, 300), mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Grundelement (2), welches eine parallel zu einer Einrammrichtung (25) der Spundbohle (1, 21) verlaufende Längserstreckung aufweist, gekennzeichnet durch sich jeweils radial von einer parallel zur Längserstreckung verlaufenden ersten Seite (4) des Grundelements (2) und von einer parallel und gegenüber der ersten Seite (4) verlaufenden zweiten Seite (6) erstreckende Kopfleisten (8, 10) zum Ermöglichen jeweils einer Verbindung vom Kopf-Klauen-Typ mit einer zugeordneten Spundbohle (1, 21) zur Bildung einer Spundwand (100, 200, 300).
Patent DE-202022002013-U1 (DE)
Title: Pitchgabel und Ballmarker-Gürtelhalter
IPC: A63B57/12
Filed: 2022-09-13
Abstract: Pitchgabel und Ballmarker-Gürtelhalter (1) dadurch gekennzeichnet, dass Pitchgabel und Ballmarker am Gürtel bzw. am Hosen -oder Rockbund befestigt sind.
Patent DE-202022100021-U1 (DE)
Title: Uhrwerkwickelvorrichtung zum Einbauen eines Uhrwerks in einen Oberbalken
IPC: E06B9/68
Filed: 2022-01-03
Abstract: Uhrwerkwickelvorrichtung zum Einbauen eines Uhrwerks in einen Oberbalken, umfassend einen Oberbalken (1), eine Halterung (2) und eine Rolle (3), die an der Halterung (2) zum Antrieb eines Rollladens zum Auf- und Abwickeln installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (2) einen horizontalen Abschnitt (201) entsprechend einer Anordnungsrichtung des Oberbalkens (1) und einen vertikalen Abschnitt (202) senkrecht zu einer Anordnungsrichtung des Oberbalkens (1) und ferner eine in dem horizontalen Abschnitt (201) installierte Wickelvorrichtung umfasst, wobei die Wickelvorrichtung eine Uhrwerkfeder (4), eine Befestigungsscheibe (5) und eine Wickelscheibe (6) umfasst, wobei die Uhrwerkfeder (4) in einem entspannten Zustand auf der Befestigungsscheibe (5) angeordnet ist, wobei das Wickelende der Uhrwerkfeder (4) an der Wickelscheibe (6) festgeklemmt ist, wobei die Wickelvorrichtung ferner einen Einstellkolben (7) umfasst, wobei ein Ende des Einstellkolbens (7) übertragend mit der Wickelscheibe (6) verbunden ist und das andere Ende des Einstellkolbens (7) mit der Rolle (3) durch eine Übertragungsstruktur verbunden ist, wobei sich die Übertragungsstruktur in dem vertikalen Abschnitt (202) befindet.
Patent DE-202022100923-U1 (DE)
Title: Displaysockel-Viertelpalettenbefestigung
IPC: G09F23/06
Filed: 2022-02-17
Abstract: Vorrichtung (10) zur Präsentation und Bereithaltung von Waren (23) für einen Verkauf, umfassend einen quaderförmigen Sockel (11) aus Kunststoff, mit vier Seitenwänden (14a, 14b, 14c, 14d) und einer Deckenwand (13), die eine Aufstellfläche (22) für mit Waren befüllte Trays (21a, 21b, 21c) bereitstellt, wobei der Sockel (11) eine Grundfläche (18) mit Abmessungen (19, 20) aufweist, die den Abmessungen einer Viertelpalette (12) entsprechen, wobei der Sockel (11) lösbar mit einer Viertelpalette (12) verbindbar und in verbundenem Zustand von dieser in einer Bodenabstandsstellung gehalten ist, und wobei der Sockel (11) Positionierflächen (22a, 32b, 32c) und/oder Befestigungsflächen (34a, 34b, 34c, 34x, 34y) aufweist, die mit Gegenpositionierflächen (33a, 33b, 33c) und/oder mit Gegenbefestigungsflächen (35a, 35b, 35c, 35x, 35y) an der Viertelpalette (12) kooperieren.
Patent DE-202022101196-U1 (DE)
Title: Aufstelldach für Reisemobil
IPC: B60P3/38
Filed: 2022-02-16
Abstract: Aufstelldach (1) für Fahrzeuge, welches in einem Benutzungszustand mit einer Fahrzeugkarosserie (2) verbunden ist, aufweisend eine Dachoberschale (3), eine Grundschlafplatte (4), einen zumindest teilweise flexiblen Balg (5) angeordnet zwischen der Dachoberschale (3) und der Fahrzeugkarosserie (2), einen Ausfahrmechanismus zum Verbringen des Aufstelldaches (1) von einer eingefahrenen ersten Position in eine ausgefahrene zweite Position, wobei der Ausfahrmechanismus den Abstand der Dachoberschale (3) von der Grundschlafplatte (4) an einer Aufstelldachfront- und/oder -Rückseite (6,7) verändernd ist und wobei der Ausfahrmechanismus an der Aufstelldachfront- und/oder -Rückseite (6,7) Vorspannelemente (8) sowie mit diesen drehbar verbundene Stabilitätsstreben (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufstelldach mindestens ein Seitenteil (10) aufweist, welches in der ersten Position parallel zur Grundschlafplatte (4) angeordnet ist und in der zweiten Position mittels eines Ausfahrmechanismus in eine Ausfahrlage verbringbar ist, in der es koplanar an einer Längsseite (11) der Grundschlafplatte (4) angeordnet ist, wobei der Ausfahrmechanismus mindestens ein zumindest teilweise in der Grundschlafplatte (4) angeordnetes Stabilisierungselement (12) aufweist, welches das mindestens eine Seitenteil (10) in der Ausfahrlage haltend ist und, dass die Stabilitätsstreben (9) in der zweiten Position entlang einer Längsachse (X) der Grundschlafplatte (4) vor einem vorderen und/oder hinter einem hinteren Seitenteilende (13, 14) angeordnet sind.
Patent DE-202022102306-U1 (DE)
Title: Systeme zum Heizen der Sichtbereiche von Windschutzscheibenkameras
IPC: H05B6/02
Filed: 2022-04-28
Abstract: Windschutzscheibenheizsystem für ein Kraftfahrzeug, gekennzeichnet durch:
 eine Windschutzscheibe, die eine erste Glasschicht, eine zweite Glasschicht und eine thermoplastische Schicht zwischen der ersten und der zweiten Glasschicht beinhaltet;
 ein erstes induktives Heizelement, das in die thermoplastische Schicht eingebettet ist; und
 ein zweites induktives Heizelement, das an einer Innenfläche der zweiten Glasschicht positioniert ist,
 wobei das erste und das zweite induktive Heizelement eine drahtlose Verbindung herstellen, um einen Kamerasichtbereich der Windschutzscheibe zu beheizen.
Patent DE-202022103911-U1 (DE)
Title: Fahrradtaschensystem
IPC: B62J9/22
Filed: 2022-07-12
Abstract: Fahrradtaschensystem mit
 einem Taschenelement, das einen Taschenraum (18) ausbildet, der zumindest teilweise von einem Rahmenelement (16) umgeben ist, und
 zumindest einen mit dem Taschenelement und/oder dem Rahmenelement (16) verbunden Halteelement (30, 32) zum Verbinden mit einem Fahrradrahmenelement (10, 12), insbesondere zumindest einem Fahrradrahmenrohr (10, 12) eines Fahrradrahmenelements,
 wobei das Rahmenelement (16) zumindest eine Seitenwand (24) aufweist, die sich nach außen vom Taschenraum (18) weg erstreckt.
Patent DE-202023000654-U1 (DE)
Title: Tragesystem für Babys und Kinder
IPC: A47D13/02
Filed: 2023-03-22
Abstract: Tragesystem für Babys und Kinder, umfassend
 - zwei Schlingen, in die die Körperform des Babys oder Kindes eingearbeitet ist, wobei eine Schlinge umfasst
 - eine an einer ersten Stoffkante der Schlinge befestigte Feststellvorrichtung, die dafür geeignet ist, den Durchmesser der Schlinge zu verkleinern; und
 - ein an einer zweiten Stoffkante der Schlinge befestigtes Beinsicherungsband, das dafür geeignet ist, ein Bein des Babys oder des Kindes aufzunehmen, um ein Herausrutschen des Babys oder des Kindes aus der Schlinge zu verhindern.
Patent DE-202023100163-U1 (DE)
Title: Intelligenter Multifunktionsroboter und Verwendung desselben
IPC: B25J13/00
Filed: 2023-01-13
Abstract: Verwendung eines intelligenten Multifunktionsroboters, der künstliche Intelligenz hat und nutzt und autonom arbeitet, wenn er nicht an externe künstliche Intelligenz angeschlossen ist; umfassend folgende Schritte:
 während einer Vorinitialisierungsphase oder einer Initialisierungsphase vor dem autonomen Betrieb des Roboters, das Herunterladen der Funktionalität und
 der Daten, die der Roboter zum Durchführen einer bestimmten Aufgabe benötigt, von einem Server, wenn der Roboter online ist;
 während des autonomen Betriebs des Roboters, keine Nutzung des externen Servers oder der externen künstlichen Intelligenz durch den Roboter;
 das native Ausführen von Software auf dem Roboter selbst; die Hardware, die die Software verarbeitet,
 befindet sich auf dem Roboter selbst; wobei in dem Roboter gespeicherte Daten nur aus denjenigen bestehen, die zum Ausführen vorkonfigurierter Funktionen notwendig sind;
 das Begrenzen von On-Board-Hardware-Rechenleistung besteht nur insoweit, wie diese zur Ausführung der vorkonfigurierten Funktionen notwendig ist; und
 das Anpassen des Roboters zur autonomen Bewegung innerhalb eines definierten Raums.
Patent DE-202023103096-U1 (DE)
Title: Hörgeräte-Wartungsset
IPC: H04R25/00
Filed: 2023-06-06
Abstract: Montage- und Demontagewerkzeug (4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 4.5) zur Montage und Demontage von Hörgerätefiltern, mit
 - einer Montageseite (40), die eingerichtet ist, jeweils einen Hörgerätefilter (6) zum Einsetzen in einen Hörgerätelautsprecher (70) aus einer Hörgerätefilter-Aufnahmevorrichtung (2) in einer Einbaulage zu entnehmen und eine Druckkraft (F1) entlang einer Werkzeug-Längsachse (L1) in Richtung des Hörgerätelautsprechers (70) auf den aufgenommenen Hörgerätefilter (6) aufzubringen, derart, dass sich der Hörgerätefilter (6) im Hörgerätelautsprecher (70) elastisch verformt, und
 - einer Demontageseite (42), die dazu eingerichtet ist, zum Aufbringen einer weg von dem Hörgerätelautsprecher (70) entlang der Werkzeug-Längsachse (L1) gerichteten Zugkraft (F2) reversibel formschlüssig mit dem in den Hörgerätelautsprecher (70) eingesetzten Hörgerätefilter (6) in Eingriff zu kommen und aus dem Hörgerätelautsprecher (70) zu entnehmen.
Patent DE-202023103499-U1 (DE)
Title: Abdichtungsvorrichtung und Steckverbinder
IPC: H01R13/52
Filed: 2023-06-23
Abstract: Abdichtungsvorrichtung für das Abdichten einer Kabeldurchführung durch ein Steckverbindergehäuse (101), umfassend ein Abdichtungselement (3) und ein Halterungselement (5),
 wobei das Abdichtungselement (3) für ein Umschließen des Umfangs eines Kabels (105) entlang einer Kabeldurchführungsrichtung (K) schlauchartig ausgestaltet ist,
 wobei das Halterungselement (5) an einem ersten, in Kabeldurchführungsrichtung (K) weisenden Endbereich (9) des Abdichtungselementes (3) befestigt ist,
 wobei das Halterungselement (5) aus einem härteren und/oder steiferen Material ist als das Abdichtungselement (3), und wobei der Querschnittsumfang (Q4) des Halterungselementes (5) für ein formschlüssiges Einfügen in das Steckverbindergehäuse (101) ausgestaltet ist.
Patent DE-202023103628-U1 (DE)
Title: Durch Wind- und Hydraulikkraft angetriebene Schreitvorrichtung für Bohr- und Baggerarbeiten
IPC: E21C41/18
Filed: 2023-06-29
Abstract: Durch Wind- und Hydraulikkraft angetriebene Schreitvorrichtung für Bohr- und Baggerarbeiten, umfassend ein Gehäuse (101), dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner umfasst
 einen Windantriebsmechanismus (200), der an dem Gehäuse (101) vorgesehen ist, um einen Vorwärtsimpuls zu erzeugen
 einen hydrodynamischen Schneid- und Trennmechanismus (300), der einen Wassereinlasskanal (301) umfasst, der in dem Gehäuse (101) befestigt und entlang der Länge des Gehäuses (101) vorgesehen ist, wobei ein Ende des Wassereinlasskanals (301) mit einem konischen Einspritzabschnitt (302) versehen ist und das andere Ende des Wassereinlasskanals (301), das sich außerhalb des Gehäuses (101) erstreckt, mit einer hydrodynamischen Schnittstelle (303) verbunden ist, wobei der Wassereinlasskanal (301) mit einer einer hydraulischen Druckstabilisierungsanordnung versehen ist;
 einen rotierenden Reinigungsmechanismus (400), der einen rotierenden Verbindungssitz (401) aufweist, der mit der Schale (100) zurück zum Ende der hydraulischen Schnittstelle (303) verbunden ist, wobei der rotierende Verbindungssitz (401) eine tonnenförmige Struktur ist und die Öffnung der Schale (100) zugewandt ist, wobei die Rückseite der Öffnung des rotierenden Verbindungssitzes (401) mit einer Baggerbürstenhülse (402) befestigt ist, wobei die Mitte des rotierenden Verbindungssitzes (401) mit einer Hülse für (4011) zum Sprühen von feinen Wasserlinien durch den konischen Sprühabschnitt (302) versehen ist, wobei die Kraftkammer (403) zwischen dem Drehverbindungssitz (401) und dem Gehäuse (101) gebildet ist, wobei der Drehverbindungssitz (401) mit einer Anzahl von Torsionslöchern (404) in einer Umfangsrichtung in der Innenwand versehen ist, die dem Ende des Gehäuses (100) zugewandt ist;
 einen Windantriebsmechanismus (500), der innerhalb des Gehäuses (101) vorgesehen ist, um einen Windstrom mit hoher Geschwindigkeit und hohem Druck in die Kraftkammer (403) zu liefern
 einen Verfahrmechanismus (600), der an der Außenwand des Gehäuses (101) vorgesehen ist, damit sich das Gehäuse (101) innerhalb des Bohrlochs bewegen kann.
Patent DE-212009000106-U1 (DE)
Title: Quertransportauthentifikation
IPC: G06F21/20
Filed: 2009-08-20
Abstract: Tragbares Mediengerät zur Authentifizierung eines Zubehörgerätes, wobei das tragbare Mediengerät mit dem Zubehörgerät kommunikativ gekoppelt ist, wobei das tragbare Mediengerät aufweist: Mittel zum Empfangen einer Quertransportauthentifikationsanforderung über einen ersten Port des tragbaren Mediengerätes, wobei die Quertransportauthentifikationsanforderung einen zweiten Port des tragbaren Mediengerätes als einen Zielport, für den die Quertransportauthentifikation angefordert wird, spezifiziert, und wobei das tragbare Mediengerät mit dem Zubehör über den zweiten Port kommunikativ gekoppelt ist; Mittel zum Authentifizieren des ersten Ports, wobei die Authentifikation einen Satz von Erlaubnissen für Kommunikation über den ersten Port gewährt; Mittel zum Übertragen zumindest eines Teilsatzes von Erlaubnissen, die dem ersten Port während der Authentifizierung gewährt werden, an den zweiten Port; und Mittel zum Kommunizieren mit dem Zubehör über den zweiten Port.
Patent DE-212018000085-U1 (DE)
Title: Treiberschaltung zur Auswertung und Ansteuerung eines piezoelektrischen Bauelements und Taste mit haptischer Rückmeldung
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-03-16
Abstract: Treiberschaltung, umfassend
 - einen Signalport mit einem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss,
 - einen ersten Knoten und einen zweiten Knoten,
 - einen Komparator mit einem invertierenden Eingang, einem nicht-invertierenden Eingang und einem Ausgang,
 - einen Operationsverstärker mit einem invertierenden Eingang, einem nicht-invertierenden Eingang und einem Ausgang,
 wobei
 - der erste Anschluss mit dem invertierenden Eingang des Operationsverstärkers elektrisch leitend verbunden ist,
 - der zweite Anschluss mit dem nicht-invertierenden Eingang des Komparators elektrisch leitend verbunden ist,
 - der invertierende Eingang des Komparators mit dem Ausgang des Operationsverstärkers elektrisch leitende verbunden ist,
 - der erste Knoten mit dem Ausgang des Operationsverstärkers elektrisch leitend verbunden ist,
 - der invertierende Eingang des Komparators mit dem invertierenden Eingang des Operationsverstärkers elektrisch leitend verbunden ist und
 - der zweite Knoten mit dem nicht-invertierenden Eingang des Operationsverstärkers elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-212018000219-U1 (DE)
Title: System zum Entsorgen einer Reihe von Aufnahmebehältern
IPC: G01N35/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: System (1) zum Entsorgen einer Reihe von Aufnahmebehältern (2a, 2b), wobei das System (1) Folgendes umfasst:
 - einen Roboter (3a, 3b), der dafür konfiguriert ist, eine Reihe von Aufnahmebehältern (2a, 2b) zu einem Entsorgungsbereich (4a, 4b) zu transportieren, der zum Entsorgen der Aufnahmebehälter (2a, 2b) vorgesehen ist, wobei der Entsorgungsbereich (4a, 4b) mindestens eine erste Entsorgungsführung (5a), die mit einer ersten Entsorgungsöffnung (6a) verbunden ist, und eine zweite Entsorgungsführung (5b), die mit einer zweiten Entsorgungsöffnung (6b) verbunden ist, umfasst,
 - einen Aufnahmebehälter-Entsorgungsbehälter (7a, 7b), und wobei das System (1) dafür konfiguriert ist, einen ersten Aufnahmebehälter (2a) über die erste Entsorgungsführung (5a) zum Aufnahmebehälter-Entsorgungsbehälter (7a, 7b) zu führen und einen zweiten Aufnahmebehälter (2b) über die zweite Entsorgungsführung (5b) zum Aufnahmebehälter-Entsorgungsbehälter (7a, 7b) zu führen,
 - wobei mindestens ein Teil der ersten Entsorgungsführung (5a) und/oder der zweiten Entsorgungsführung (5b) die Form eines gebogenen Hohlprofils hat.
Patent AT-1934-U2 (AT)
Title: Verfahren zur benutzerspezifischen freischaltung und echtzeitdarstellung von videosequenzen
IPC: G06F21/00
Filed: 1997-11-06
Abstract: Verfahren zur benutzerspezifischen Freischaltung und Echtzeitdarstellung von Videosequenzen, die in auf einem Internetserver (3) bereitgestellten Internetseiten (9) über zugeordnete Hypertextlinks (13, 14) online auswählbar sind, mit Hilfe eines Echtzeitvideoabspielmodules (20) im Benutzerrechner (2), mit den Schritten:Bereitstellen eines mit videotauglicher Geschwindigkeit auslesbaren Datenträgers (18) mit der Gesamtheit aller online-auswählbaren Videosequenzen im Benutzerrechner (2), mit voraus- oder nachgehendemAnfügen der Adresse (15) jeder Videosequenz auf dem Datenträger (18) an das diese auswählende Hypertextlink (13) der Internetseite (9) und Bereitstellen der so aufbereiteten Internetseite (9) im Internetserver (3), und anschließendes Beaufschlagen des Videoabspielmodules (20) im Benutzerrechner (2) mit der über ein Hypertextlink (13) gewählten, aus dem Datenträger (18) ausgelesenen Videosequenz.
Patent BR-MU8701703-U2 (BR)
Title: calcinha anti-vasamento com porta-absorvente
Inventor: DOS SANTOS CARLOS LUIS
IPC: A61F13/15
Filed: 2007-09-20
Abstract: CALCINHA ANTI-VASAMENTO COM PORTA-ABSORVENTE. PATENTE DE MODELO DE UTILIDADE, PARA UMA CALCINHA ANTI-VASAMENTO COM PORTA-ABSORVENTE, A QUAL CONFORME N  1, é COMPREENDIDA POR POSSUIR UM EXCLUSIVO FUNDO ANTI-VASAMENTO 6, DESTINADO A IMPEDIR QUE SANGUE MENSTRUAL OU SECREçãO VAGINAL, QUE O ABSORVENTE NãO CONSEGUIR ABSORVER SUFICIENTEMENTE, AFIM DE NãO ATINGIR A VESTIDURA EXTERNA DA MENSTRUADA. COMPREENDIDA AINDA POR POSSUIR, UM EXCLUSIVO PORTA-ABSORVENTE 1, DESTINADO AO TRANSPORTE DE UM ABSORVENTE RESERVA AFIM DE PERMITIR QUE A MENSTRUADA, POSSA FAZER A TROCA DO SUJO PELO LIMPO, QUE é O RESERVA, EXCLUSIVAMENTE QUANDO A MESMA ESTIVER FORA DE CASA.
Patent BR-MU8800761-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em pará-lama para motocicletas e similares
Inventor: MORAES AMARILDO CALDEIRA
IPC: B62J15/04
Filed: 2008-02-27
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM PáRA-LAMA PARA MOTOCICLETA E SIMILARES. Refere-se o presente objeto a um inédito e funcional modelo de pára-barro retrátil, alojado no pára-choque traseiro da motocicleta, de acionamento manual ou automático, através de uma chave deslizante ou botão de acionamento, evitando que respingos de água, lama e outros atinjam o motoqueiro.
Patent BR-MU8900337-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em encaixe rápido para painéis de gÈndolas
Inventor: PINTO HELVECIO FERREIRA
IPC: A47F3/06
Filed: 2009-01-21
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM ENCAIXE RáPIDO PARA PAINEIS DE GÈNDOLAS Compreende a presente patente de modelo de utilidade a um encaixe rápido para góndolas de exposição de mercadorias em lojas e assemelhados, que permite melhorar a fixação dos painéis estampados em chapa metálicas, oferecendo rapidez e segurança na montagem, sendo estes aperfeiçoamento: encaixes machos (3) na forma de cortes repuxados, dobrados e angulares, na chapa metálica dos painéis (1) e encaixes fêmeas na forma de janelas de trespasse com ângulo de 250 aproximadamente nas abas (5) do perfil de coluna (2); além de um ressalto de forma semi-esférica (6), disposto nos painéis (1) imediatamente acima dos cortes repuxados dos encaixes machos (3). Encaixes estes, inseridos simultaneamente com a trava semi-esférica, para completar o travamento transversal e longitudinal dos painéis reforçando a fixação e oferecendo maior segurança a montagem.
Patent BR-MU8901245-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em conjugação hìbrida de uma maleta com um leitor e visor digital
Inventor: SANSON MAURO FERNANDO MASIERO
IPC: G16Z99/00
Filed: 2009-06-15
Abstract: 1- DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM CONJUGACãO HìBRIDA DE UMA MALETA COM UM LEITOR E VISOR DIGITAL, compreendendo a uma maleta de formato retangular, cuja propriedade reivindicada refere-se à possibilidade de apresentar videos relacionados aos produtos armazenados pela mesma, otimizando o trabalho de amostragem e demonstração através da utilização do modelo de utilidade proposto.