baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001870-U1 (DE)
Title: Handbetätigte Vorrichtung zum Verteilen einer Auftragsmasse auf einer Tragfläche
IPC: B05C17/03
Filed: 2009-02-13
Abstract: Handbetätigte Vorrichtung zum Verteilen einer Auftragsmasse auf eine Trägerfläche, bestehend aus einem stabilen Flächenelement (1) mit einer der Trägerfläche zugewandten Längskante und einem oder mehreren Handgriffen (2) an der der Längskante gegenüberliegenden Seite oder an einer Oberfläche des Flächenelementes, dadurch gekennzeichnet, dass an der Längskante mindestens über einen Abschnitt definierter Länge ein walzenförmiges Auftrags- und/oder Abschlusselement (5, 6, 7) starr oder drehbar gelagert vorgesehen ist.
Patent DE-202009002084-U1 (DE)
Title: Modulares Terrassensystem
IPC: A47C1/14
Filed: 2009-04-21
Abstract: Modulares Terrassensystem (10), bestehend aus einer Unterkonstruktion (12) und einem Belag (14), dadurch gekennzeichnet, dass vorgefertigte Terrassenmodule (16) zu Terrassenbereichen (18) unterschiedlichster Größe und Form zusammengefügt werden.
Patent DE-202009003250-U1 (DE)
Title: Aus mehreren Kennzeichnungsvorrichtungen zusammenstellbare Kennzeichnungs-Reihenanordnung
IPC: H01R9/26
Filed: 2009-03-06
Abstract: Aus mehreren Kennzeichnungsvorrichtungen zusammenstellbare Kennzeichnungs-Reihenanordnung, wobei die Kennzeichnungsvorrichtung zumindest eine Kennzeichnungsplatte (10) und mehrere Rastfüße (12) zur form- und/oder kraftschlüssigen Festlegung der Kennzeichnungsvorrichtung an einer mit Rastausnehmungen versehenen vertikalen Wand eines Kennzeichnungskanales (19) eines anreihbaren Gehäuses, insbesondere eines anreihbaren Reihenklemmengehäuses aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennzeichnungsplatte (10) sich über mehrere aneinander gereihte Gehäuse (11), vorzugsweise über den gesamten Block erstreckt und mittels der in die Rastausnehmungen der Wand des Kennzeichnungskanales (19) eingesetzten Rastfüße (12) festgelegt ist.
Patent DE-202009004336-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: A47B96/06
Filed: 2009-03-27
Abstract: Befestigungssystem mit einem ersten Bauteil (10) und einem zweiten Bauteil (20), wobei  das erste Bauteil (10) ein erstes Ende (11), ein zweites Ende (12), erste Passflächen (16) und eine Längsachse (X) aufweist, wobei  am ersten Ende (11) des ersten Bauteils (10) ein erster Vorsprung (13) vorgesehen ist, der sich von der Längsachse (X) aus gesehen im Wesentlichen radial nach außen erstreckt, wobei  das zweite Bauteil (20) einen Durchbruch (41) aufweist und dazu angepasst ist, das erste Bauteil (10) aufzunehmen, wobei  der Durchbruch (41) zweite Passflächen (46) aufweist, die dazu angepasst sind, die ersten Passflächen (16) des ersten Bauteils (10) derart aufzunehmen, dass das erste Bauteil (10) verdrehfest mit dem zweiten Bauteil (20) lösbar verbunden ist, wenn das erste Bauteil (10) vom zweiten Bauteil (20) aufgenommen ist, wobei  der Durchbruch (41) einen zweiten Vorsprung (43) aufweist, der derart mit dem ersten Vorsprung (13) zusammenwirkt, dass das...
Patent DE-202009004588-U1 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung
IPC: B60C1/00
Filed: 2009-04-02
Abstract: Kautschukzusammensetzung für die Herstellung von Gummiwaren, enthaltend einen Kautschuk als Hauptbestandteil und ein Poly(α-Olefin).
Patent DE-202009006165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hochwasserschutz an Flüssen und Schutz der Meeresküsten vor der Unterspülung
IPC: E02B3/10
Filed: 2009-04-24
Abstract: Als Vorrichtung zum Hochwasserschutz an Flüssen und der Meeresküste vor der Unterspülung durch Wellen wird eine Wehre vorgeschlagen, die aus Elementen in Form eines Halbzylinders 1 besteht, dadurch gekennzeichnet, dass diese Elemente aus Wasser und Stoffbahnen bestehen.
Patent DE-202009008210-U1 (DE)
Title: Duscharm
IPC: E03C1/06
Filed: 2009-06-15
Abstract: Die Duscharm ist dadurch gekennzeichnet, dass:  1. er aus 6 Teilen besteht.  2. er im zusammengebauten Zustand beweglich ist.  3. es eine Wandhalterung mit Aufnahmezapfen gibt.  4. ein Aufnahmezapfen zum aufstecken des Duschkopfes vorhanden ist.  5. es einen Adapter für verschiedene Duschköpfe gibt.  6. auf den Duscharm ein Kunststoffschlauchhalter angebracht werden kann.  7. der Arm, der Aufnahmezapfen und die Wandhalterung aus Metall besteht.  8. eine Kunststoffgleitbuchse eingebracht ist.
Patent DE-202009008323-U1 (DE)
Title: Schlagzylinder
IPC: F15B15/14
Filed: 2009-06-17
Abstract: Antriebseinheit, insbesondere eine pneumatische Antriebseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass durch Druckluft Linearbewegungen von mindestens zwei (1, 7) oder mehreren Kolben, wobei mindestens ein Kolben (7) sich zu dem Schlagkolben (1) in entgegengesetzter Richtung bewegt, ohne das Rückstoßkräfte beim Anfahren, der Bewegung und dem Abbremsen der Kolben (1, 7) auf das Gehäuse (15) oder andere periphere Gestellkomponenten übertragen werden, hohe kinetische Energien durch Schlagkolben (1) bereitgestellt werden.
Patent DE-202009008383-U1 (DE)
Title: Kosmetische Zubereitung zum Blondieren von keratinischen Fasern, insbesondere von menschlichen Haaren
IPC: A61K8/02
Filed: 2009-06-15
Abstract: Kosmetische Zubereitung zum Blondieren von menschlichen Haaren in Form eines feinteiligen, wasserfreien, leicht rieselnden Pulvers, welches sich in Lösungen von Wasserstoffperoxid leicht zu einer homogenen Paste verarbeiten lässt und in dieser Form auf das menschliche Haar auftragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Trocknungszusatz enthält, bestehend aus Harnstoff in geperlter Form, welcher mit einem Filmbildner umhüllt wurde.
Patent DE-202009008431-U1 (DE)
Title: Einsteckschloss
IPC: E05B63/04
Filed: 2009-06-15
Abstract: Einsteckschloss (10), insbesondere Panikschloss, bevorzugt zum Einbau in Rohrrahmentüren, mit einer Drückernuss (16) zur Aufnahme der Achse (46) des Drückers (18), einer Falle (28) und einem Fallenschwenkhebel (22), welcher von der Drückernuss (16) verschwenkt wird und mit seinem freien Ende (24) an einem Fallenschwanz (26) angreift, um die Falle (28) in das Gehäuse (12) des Einsteckschlosses (10) einziehen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenschwenkhebel (22) gebogen oder geknickt ist und der bogenförmige Fallenschwenkhebel (22) von der Drückernuss (16) in Richtung der Falle (28) abragt und dabei den sich oberhalb der Drückernuss (16) befindenden Bereich (38) umgreift.
Patent DE-202009008911-U1 (DE)
Title: Papierkerzenleuchter
IPC: F21V35/00
Filed: 2009-06-24
Abstract: Bedruckbarer Papierkerzenleuchter dadurch gekennzeichnet dass durch seine Materialität des Papiers im zweidimensionalen geschlossen Zustand bedruckt werden kann, und dreidimensionalen geöffneten Zustand als Kerzenleuchter dienet.
Patent DE-202009009017-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit Reservoirkassette
IPC: A46B11/00
Filed: 2009-06-26
Abstract: Zahnbürste, mit  – einem Bürstenkörper und  – einem am Bürstenkörper angeordneten Bürstenkopf zum Putzen der Zähne eines Benutzers,  gekennzeichnet durch  eine in eine Aussparung (23, 26) des Bürstenkörpers (2) einsetzbare, Zahnpasta enthaltende Reservoirkassette (3), die derart in oder an der Aussparung (23, 26) verschiebbar ist, dass durch das Verschieben die Zahnpasta in den Bereich des Bürstenkopfes (21) gedrückt wird.
Patent DE-202009009367-U1 (DE)
Title: Batterietrog
IPC: B60K1/04
Filed: 2009-07-08
Abstract: Batterietrog (11) für ein elektrisch angetriebenes Flurförderzeug, mit wenigstens einer Halteeinrichtung (19, 23) zum Greifen des Batterietrogs, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (19, 23) an einer Seitenwand (17) des Batterietrogs (11) vorgesehen ist, wobei die Halteeinrichtung zumindest bei Nichtgebrauch bezüglich der Außenseite der Seitenwand zurückversetzt ist oder mit der Außenseite der Seitenwand im Wesentlichen bündig abschließt.
Patent DE-202009010521-U1 (DE)
Title: Riechstift
IPC: A61M15/08
Filed: 2009-08-04
Abstract: Riechstift mit einem länglichen Gehäuse (1), das eine vordere und eine hintere Stirnseite aufweist, einen Innenraum zur Aufnahme eines Speicherelements hat und über eine Riechöffnung (2) sowie zumindest eine Zuluftöffnung (4) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Riechöffnung (2) an einer Längsfläche des Gehäuses (1) oder einer zur Längsachse des Gehäuses geneigten Fläche (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202009010636-U1 (DE)
Title: Party Getränke Butler
IPC: A45B3/00
Filed: 2009-08-01
Abstract: Der Getränke Butler besteht aus mehreren Einzelteilen (Siehe Beschreibung Nr. 1–Nr. 9), welche zu einer einzigen Platte/Ständer verschraubt und verschweißt werden.
Patent DE-202009011149-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Materialförderung im Gleisbau
IPC: E01B27/00
Filed: 2009-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Materialförderung im Gleisbau, mit einem auf dem Gleis (1) verfahrbaren Wagen (2) zur Aufnahme des Materials, dadurch gekennzeichnet, daß der Wagen (2) beheizbar ist.
Patent DE-202009011509-U1 (DE)
Title: Hockeyschaufel
IPC: A63B59/12
Filed: 2009-08-27
Abstract: Hockeyschaufel zum Spielen von Eis-, Street-, Feldhockey, sowie Roll-, Uni- und Inlinehockey, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus, mit faserverstärktem, Kunststoff (Carbon-, Glas- und Kevlarfasern) und einer gummierten Oberfläche hergestellt sind.  Dadurch gekennzeichnet,  das diese Hockeyschaufel dem Puk oder Ball gegenüber einen wesentlich besseren Grip aufweisen.  Die Gummibeschichtung wird im Herstellungsprozess als erste Lage in ein Werkzeug eingelegt, danach folgt der fasertechnische Aufbau und im Aushärteprozess verbindet sich das noch nicht ausvulkanisierte Gummi mit dem Laminataufbau der Schaufel.
Patent DE-202009016262-U1 (DE)
Title: Gerät zum partiellen Polieren von optischen Speicherscheiben
IPC: B24B7/30
Filed: 2009-11-30
Abstract: Ein Gerat zum partiellen Polieren von optischen Speicherscheiben, das ein Gehause mit einem Deckel enthalt, wobei in dem Gehause eine Scheibendrehvorrichtung untergebracht ist und auf dem Deckel eine verschiebbare Poliereinheit.  Dadurch gekennzeichnet, das  – sich im Deckel uber der optischen Speicherscheibe ein Fuhrungsschlitz in Radialrichtung befindet;  – die Poliereinheit einen Stopper, eine Polierscheibe und einen Feststellknopf hat;  – der Stopper einen Haltebolzen hat;  – Polierscheibe und Haltebolzen hintereinander in einer Achse angeordnet sind;  – der Haltebolzen durch den Fuhrungsschlitz gesteckt ist;  so das die gesamte Poliereinheit mittels des Feststellknopfes an einer beliebigen Stelle des Fuhrungsschlitzes arretiert werden kann.
Patent DE-202010001198-U1 (DE)
Title: Solarzelle
IPC: H01L31/052
Filed: 2010-01-21
Abstract: Solarzelle, dadurch gekennzeichnet, dass auf der der Lichtquelle zugekehrten Seite der Solarzelle (1) eine Kammer (3) vorgesehen ist, durch die ein Wärmeübertragungsmedium strömt.
Patent DE-202010004185-U1 (DE)
Title: Blasstrahlsauger für Hochflächen und auch Böden
IPC: A47L9/08
Filed: 2010-03-25
Abstract: Saugdüse mit Gebläseturbine zum Anschluß an einen Staubsauger, dadurch gekennzeichnet, daß am Kopf der Saugdüse ein Gebläseturbine-Rotor mit horzontaler Welle angeordnet ist, wobei der Gebläse-Rotor (1g) unmittelbar hinter dem Saugvorsatz (2s) und der Turbinen-Rotor (1t) auf gleicher Welle vor dem Saugrohr (4) zum Staubsauger sich befindet, so daß ein kleiner Rezirkulationsstrom des Drallabstrom mit Überdruck über eine Rezirkulstionsanblasfläche 6 zum Saugvorsatz zurückströmt und der Hauptdrallabstrom vom Gebläse zur Turbine durch einen Ringkanal mit zumindest einer Wendelleitfläche (3r) – angepaßt an den Drall – strömt und daß unten über der Reinigungsfläche (8) der Blasstrom (3b) über eine Anblastasche (5b) auf die parallelogrammförmige – seitlich bis zum Boden von der Wendelleitfläche geführten – Anblas- und Absaugfläche (5) einströmt und durch die Absaugtasche (5s) vom Saugstrom (3s) durch den Ringkanal der Turbine zugeführt wird, wobei hinter der Turbine am Saugrohr (4) ein nach unten und nach oben schwenkbares 90°-Umlenkrohr sowohl ein Absaugen einer...
Patent DE-202010004407-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von einer Kontamination
IPC: A41D13/08
Filed: 2010-03-31
Abstract: Vorrichtung zum Schutz vor einer Kontamination eines Fingers beim Berühren eines Betätigungsorgans, insbesondere einer Türklinke beim Öffnen einer Tür, mit einem Schutzkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzkörper (1) zum Auflegen, Einlegen oder Einstecken eines einzelnen Fingers ausgebildet ist, wobei der Schutzkörper (1) derart dimensioniert ist, dass er sich im Gebrauch von der Fingerspitze über die Fingerkuppe hinweg zumindest geringfügig in Richtung Handballen erstreckt.
Patent DE-202010006283-U1 (DE)
Title: Motorgetriebenes, passives Trainingsgerät zum Recken und Strecken
IPC: A63B22/20
Filed: 2010-04-26
Abstract: Motorgetriebenes, passives Trainingsgerät zum Recken und Strecken, umfassend:  – einen Grundkörper (10), wobei an beiden Seiten der oberen Oberfläche des Grundkörpers (10) zwei Zahnstangen (11) parallel zueinander angeordnet sind, wobei an den beiden langen Enden der oberen Oberfläche (12) des Grundkörpers (10) jeweils ein erster und ein zweiter Auslöser (13, 14) angeordnet sind, wobei an der unteren Oberfläche des Grundkörpers (10) ein Fixierelement (17) angeordnet ist;  – ein Antriebselement (20), bei dem sich eine Drehachse (22) vom Inneren des Motors (21) zu beiden Enden erstreckt, wobei die Drehachse (22) an ihren beiden Enden jeweils mit einem gekuppelten Zahnrad (23) bezogen ist, wobei das Antriebselement (20) parallel zu der Drehachse (22) steht, wobei sich ein Griff (24) vom Antriebselement (20) zu beiden Enden erstreckt, wobei am Griff (24) ein Steuerschalter (26) angeordnet ist, mit dem der Strom des Motors (21) gesteuert wird, wobei das Antriebselement (20) mit den gekuppelten...
Patent DE-202010007077-U1 (DE)
Title: Lamellendämpferhalter
IPC: G10D9/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Schutzanspruch 1: Der Lamellendämpferhalter für Blasinstrumente dadurch gekennzeichnet, dass er an einer Stange mit der gekröpfte Halterung (4) durch ein Gewinde (3) angeschraubt wird. Der Dämpfer wird auf die Lamelle aufgelegt oder in die Lamelle eingesteckt.  1. Lamellendämpferhalter nach Anspruch 1  Dadurch gekennzeichnet, dass der Lamellendämpferhalter unbeschränkte Anzahl von Lamellen mit Lochaufnahmen unterschiedlicher Größe an die Schraubvorrichtung (2) gehalten durch Mutter auf der Unterseite angeschraubt werden können  2. Lamellendämpferhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet dass man die Lamellen zum Transport zeitsparend zusammenfalten kann und dadurch platzsparend Transportieren kann.  3. Lamellendämpferhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet dass man einen Dämpfer zusätzlich auf die Schraube (2) ablegen kann.
Patent DE-202010008166-U1 (DE)
Title: Papiersack mit Öffnungsvorrichtung
IPC: B65D30/10
Filed: 2010-07-27
Abstract: Papiersack mit einem Boden, Seitenwänden und einer Öffnungsvorrichtung, bei welchem die Seitenwände an dem gegenüber dem Boden liegendem Kopfende quer zur Sacklängsrichtung in derselben Richtung gefalzt sind,  ein Deckblatt auf die gefalzten Seitenwände und ein Teil jener Seitenwand an der die Kanten der gefalzten Seitenwände anliegen zum Verschluß des Papiersacks aufgebracht ist und  das Deckblatt die Öffnungsvorrichtung aufweist, die unterhalb der gefalzten Seitenwände liegt.
Patent DE-202010008980-U1 (DE)
Title: Grilleinrichtung mit automatischer Drehfunktion
IPC: A47J37/04
Filed: 2010-11-09
Abstract: Grilleinrichtung mit automatischer Drehfunktion, umfassend eine Basisstation, eine Grill-Einheit, die drehbar auf der Basisstation angeordnet ist, ferner die Grill-Einheit eine Drehachse aufweist, wobei die Drehachse drehbar und gelenkig an der Basisstation angeordnet ist, ferner die Grilleinrichtung eine Steuereinheit, einen mit der Steuereinheit verbundenen Motor, eine Antriebseinheit, die zwischen der Steuereinheit und der Drehachse angeordnet ist, aufweist und dass der Motor und die Antriebseinheit an der Basisstation angeordnet sind.
Patent DE-202010008998-U1 (DE)
Title: Textilware
IPC: D05C17/00
Filed: 2010-11-10
Abstract: Textilware (1), aufweisend eine Basisstoffschicht (2) und einen haptisch erfassbare Informationen enthaltenden Informationsträger, dadurch gekennzeichnet, dass der Informationsträger als auf der Basisstoffschicht (2) aufgebrachte Stickerei von Blindenschrift-Punkten (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202010009259-U1 (DE)
Title: Pflege und Heilöl zur Behandlung von trockener, wunder, stark beanspruchter und strahlengeschädigter Haut
IPC: A61K8/92
Filed: 2010-06-18
Abstract: Ölensemble zur Behandlung von trockener, stark beanspruchter, wunder und strahlengeschädigter Haut ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ölkombination einen Anteil Distelöl, einen Anteil Rapsöl und einen Anteil Grapefruitöl enthält.
Patent DE-202010012663-U1 (DE)
Title: Speiseranordnung mit einem Überlaufschutz
IPC: B22C9/08
Filed: 2010-09-16
Abstract: Speiseranordnung zum Gebrauch mit einer beim Gießen von Metallen verwendeten Gießform aufweisend einen Speisereinsatz mit einem ein Speiservolumen ausbildenden Speiserkorpus aus einem exothermen und/oder isolierenden Material, wobei der das Speiservolumen zur Aufnahme des aus dem Formhohlraum der Gießform überströmenden flüssigen Metalls beinhaltende Speiserkorpus Seitenwände, einen Deckelbereich sowie einen Bodenbereich mit einer darin ausgebildeten Speiseröffnung als Verbindung zum Formhohlraum der Gießform aufweist und in dem Deckelbereich eine Entlüftungsöffnung für das Speiservolumen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der äußeren Oberfläche des Deckelbereichs (12) des Speiserkorpus (10) ein an die Entlüftungsöffnung (16) angeschlossener Tümpel (20) zur Aufnahme von über die Entlüftungsöffnung (16) aus dem Speiservolumen (14) austretendem flüssigem Metall angeordnet ist.
Patent DE-202010013732-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Schutz von Lebensmitteln vor Sonnenstrahlung
IPC: A45B23/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: Anordnung zum Schutz von Lebensmitteln vor Sonnenstrahlung, umfassend a) einen Standfuß (1) zur Abstützung gegenüber einer Tragfläche, b) einen an dem Standfuß (1) drehbar gelagerten Geschirrkörper (2) zum Tragen von mindestens einem Lebensmittel, und c) einen Schirm (3) mit d) einem Schirmdach (8) zum mindestens teilweisen Beschatten des Geschirrkörpers (2), und e) einem Schirmstock (7), der f) an dem Geschirrkörper (2) angebracht ist, und g) das Schirmdach (8) trägt.
Patent DE-202010016131-U1 (DE)
Title: Ausbildungsbox für das passive Anzeigen von Objekten (Duftstoffe / Gegenstände) für Spezial- und Suchhunde
IPC: A01K15/00
Filed: 2010-12-06
Abstract: Ausbildungsbox ( 1 ) von Spür- und Suchhunden, dadurch gekennzeichnet, dass egal auf welcher Seite der Hund steht oder liegt immer eine Seitentür zugänglich bleibt. Somit ist gewährleistet, dass in kürzester Assoziationszeit eine Belohnung direkt unter den Fang des Hundes gegeben werden kann.
Patent DE-202011001867-U1 (DE)
Title: Heiz-, Back-, Grill-, Räucherofen mit Garraumkasten
IPC: F24B1/22
Filed: 2011-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft das Know How und ein Bausatzsystem zur Erstellung eines energiesparenden Ofens, der durch Einbau eines Garraumkastens 18 zugleich als Grill-, Back- oder Räucherofen verwendet werden kann.
Patent DE-202011003807-U1 (DE)
Title: Alu-Edelstahl Anker
IPC: B63B21/32
Filed: 2011-03-14
Abstract: Ansprüche sind gekennzeichnet durch 1. einen Schaft mit rechteckigem oder trapezförmigem Querschnitt und einem ebenso geformten Ausnehmung in der Ankerplatte. Dadurch kann der Anker mit dem Schaft mittels einfachen Durchsteckens durch die Ausnehmung in der Ankerplatte mit dieser kraftschlüssig zusammengefügt werden. 2. einen Schaft, der ein (kopfüber) Liegenbleiben des Ankers ausschließt, was erreicht wird, indem der Schaft zunächst um 110% seiner Breite senkrecht zur Ankerplatte verläuft, um anschließend in einen parabelförmigen Bogen in Ausrichtung der Lastlinien zu einer geeigneten Vorrichtung zur Aufnahme des Ankerverbinderelements zu führen. 3. eine Ankerplatte mit einem bogenförmigen Auflageelement F (siehe Zeichnung 2 und 3), die ein (kopfüber) Liegenbleiben auf dem Schaft ausschließt. 4. eine Spitze aus seewasserfesten Edelstahl oder einem anderen hochfesten Werkstoff, der ein deutlich höheres spezifisches Gewicht als die übrigen Teile des Ankers aufweist, wodurch der Schwerpunkt außerhalb der Linie zwischen den Auflagepunkten A und B möglichst nahe...
Patent DE-202011051127-U1 (DE)
Title: Spannzwingenwerkzeug für Tischkreissägemaschine
IPC: B27B5/20
Filed: 2011-08-26
Abstract: Spannzwingenwerkzeug für eine Tischkreissägemaschine, das zum Festhalten des zu schneidenden Materials benutzt wird, umfassend: einen einstellbar mit der Tischkreissägemaschine verbindbaren Trägerschaft; und einen schwenkbar mit dem Trägerschaft verbundenen Dreharm; wobei der Dreharm einen ersten Dreharm, der schwenkbar mit dem Trägerschaft verbunden ist, und einen zweiten Dreharm mit einem Arretierelement umfasst, wobei der zweite Dreharm um eine erste Schwenkachse, die sich in einer horizontalen Richtung erstreckt, schwenkbar mit dem ersten Dreharm verbunden ist.
Patent DE-202011051863-U1 (DE)
Title: Fräswerkzeug und Vorrichtung mit einem solchen Fräswerkzeug für die Herstellung von Dentalkörpern
IPC: A61C3/02
Filed: 2011-11-04
Abstract: Fräswerkzeug (WZ) für die trockene, kühlfluidfreie Bearbeitung von Dentalwerkkörpern aus Kunststoffmaterial, insbesondere aus chemoplastischem oder thermoplastischem Material (WS), mit einem um eine Rotationsachse (RA) rotierbaren, über einen Arbeitsbereich (RB, WB) axial langgestreckten Grundkörper, wobei – in dem Grundkörper ein Hauptzug (HZ) als eine gewendelte Vertiefung gegenüber dem durch das rotierende Fräswerkzeug eingenommenen Rotationsvolumen (HV) ausgebildet ist, welche in Rotationsrichtung eine Schneidkante und eine Rückkante bestimmt, – an der Schneidkante des Hauptzugs (HZ) – Schneidenanordnung ausgebildet ist, welche eine erste Schneide (SR) als eine Radius-Schneide an der Spitze (RB) des Fräswerkzeugs und axial an diese anschließend eine um einen Längsabschnitt (WB) des Grundkörpers gewendelte zweite Schneide (SW) umfasst, – der ersten und der zweiten Schneide (SR, SW) eine erste bzw. zweite Freifläche zugeordnet ist, – die Mantelfläche des Längsabschnitts (WB) eine Hinterschliffstruktur mit einer Mehrzahl von Vertiefungen (MT) und Erhebungen (ME) aufweist.
Patent DE-202011100890-U1 (DE)
Title: Jahreszeitenkalender
IPC: G09B1/00
Filed: 2011-05-19
Abstract: Raum- und/oder Fensterschmuckelement mit einer Vielzahl (1 Baum/Strauch, 3–30 Blätter, Blüten und oder Früchten) von motivbildenden Elementen, dadurch gekennzeichnet, daß das Raum- und/oder Fensterschmuckelement aus einer Kombination, bestehend aus einer papierenen/textilen Basisseite (z. B. Baum wie Bild 1–2), auf welchem drucktechnisch ein motivbildendes Element (z. B. Baum wie Bild 1–2) aufgebracht ist und circa 3–30 als in Form eines Blattes, einer Blüte oder Frucht bedruckten papierenen Ergänzungsblättern mit darauf ausgeführten Motiven (Blätter, Blüten und oder Früchte am oder unter dem Baum-/Strauchmotiv wie z. B. Bild 1–2) gebildet ist.
Patent DE-202011103408-U1 (DE)
Title: Werbeträger für Fahrzeuge
IPC: G09F21/04
Filed: 2011-07-01
Abstract: Werbeträger für Fahrzeuge, insbesondere LKWs oder Anhänger, mit einer im Wesentlichen rechteckigen, zwischen vier Außenkanten aufgespannten Grundfläche, an der Gelenke (6) zur Anbringung an einer rückwärtigen Außenfläche des Laderaumes angeordnet sind, welche Gelenke (6) an zwei einander gegenüberliegenden Außenkanten etwa mittig angeordnet sind und einen an einer Schwenktür (3) angebrachten ersten Schenkel (7) und einen an dem Werbeträger (2) angebrachten weiteren Schenkel (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Schenkel (7) und dem weiteren Schenkel (8) ein Zwischenglied (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202011104236-U1 (DE)
Title: Behandlungsliege zur Behandlung von Personen
IPC: A61G13/02
Filed: 2011-08-10
Abstract: Behandlungsliege zur Behandlung von Personen, mit mindestens einer Auflage (3), wie einer Liegeauflage, und einem die mindestens eine Auflage (3) tragenden Gestell (2) mit mindestens einem Antriebsmotor zur Verstellung von Komponenten der Behandlungslage, insbesondere zur Höhenverstellung, und mindestens einem Betätigungselement zum Ansteuern des mindestens einen Antriebsmotors, gekennzeichnet durch mindestens eine Betätigungsleiste als Betätigungselement mit einer gegenüber ihren Querabmessungen ein Vielfaches betragenden Längsabmessung.