baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018103099-A1 (DE)
Title: Kabinenmodul mit Sanitäreinheit
Inventor: SEIBT CHRISTIAN
IPC: B64D11/02
Filed: 2018-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Kabinenmodul mit einer Sanitäreinheit für ein Luftfahrzeug. Um eine raumsparende Sanitäreinheit mit einer Toilette zur Verfügung zu stellen, die Personen mit eingeschränkter Mobilität einen verbesserten Nutzerkomfort bietet, ist ein Kabinenmodul (10) für ein Luftfahrzeug vorgesehen, das eine Sanitäreinheit (12) aufweist. Die Sanitäreinheit weist einen Toilettenraum (14) mit einer Toilette (16) auf. Der Toilettenraum wird von vier Seitenwänden (18a, 18b, 18c, 18d) gebildet und die Toilette ist an einer ersten Seitenwand (18a) angeordnet. Eine erste Zugangstür (20) ist in einer zweiten Seitenwand (18b) angeordnet, die quer zur ersten Seitenwand verläuft und sich an die erste Seitenwand anschließt. Innerhalb des Toilettenraums ist als Option eine Fläche vorgesehen, die zur mindestens teilweisen Aufnahme eines Rollstuhls ausgebildet ist. Das Kabinenmodul ist konfiguriert, mit der zweiten Seitenwand quer zu einer Flugrichtung eingebaut zu werden. Die erste Seitenwand 18a ist im eingebauten Zustand zu einer Außenwand ausgerichtet.
Patent DE-102018103171-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Eigenschaften einer Beschichtung auf einer transparenten Folie, Verfahren zur Herstellung einer Kondensatorfolie und Einrichtung zum Bestimmen von Eigenschaften einer Beschichtung auf einer transparenten Folie
Inventor: GARCÍA RAMÓN
IPC: G01N21/59
Filed: 2018-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen von Eigenschaften einer Beschichtung (1) auf einer transparenten Folie (7) für einen Kondensator mit der Verwendung einer Struktur, die Folgendes umfasst: eine Lichtquelle (2), einen Sensor (3) und eine zentrale Prozesseinheit (4), umfassend die folgenden Schritte: A) Bewegen der transparenten Folie (7) mit der Beschichtung (1) auf einem Pfad (10), der zwischen der Lichtquelle (2) und dem Sensor (3) läuft, B) Beleuchten der Beschichtung auf der transparenten Folie (1) durch die Lichtquelle (2), C) Detektieren der Intensität des übertragenen Lichts (5) von der Lichtquelle (2) durch den Sensor (3), D) Berechnen der Eigenschaften der Beschichtung auf der transparenten Folie (1) basierend auf der gemessenen Intensität des übertragenen Lichts (5) durch die Prozesseinheit (4).
Patent DE-102018107158-A1 (DE)
Title: Messsystem und Messverfahren zum Ermitteln eines Verschleißes eines Bremsbelags einer Reibungsbremse
Inventor: ELSTORPFF MARC-GREGORY
IPC: G01B7/06
Filed: 2018-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem zur Ermittlung eines Verschleißes eines Bremsbelags (6) einer Reibungsbremse (1), wobei in den Bremsbelag (6) ein Verschleißelement (11) eingearbeitet ist, dessen Verschleiß stellvertretend für den Bremsbelag (6) ermittelt wird oder durch das ein Verschleiß des Bremsbelags (6) erfasst wird. Das Messsystem zeichnet sich dadurch aus, dass das Verschleißelement (11) ferromagnetisch ausgebildet ist und dass das Messsystem einen Permanentmagneten (13) umfasst und einen Magnetfeldsensor, die so angeordnet sind, dass sich das Verschleißelement (11) in einem Feld des Permanentmagneten (13) befindet und der Magnetfeldsensor eine von dem Verschleiß des Verschleißelements (11) oder des Bremsbelags (6) beeinflusste Magnetfeldstärke erfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Ermittlung eines Verschleißes eines Bremsbelags (6) einer Reibungsbremse (1).
Patent DE-102018108917-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: NAITOU YASUHIRO
IPC: B25J19/06
Filed: 2018-04-16
Abstract: ein Robotersystem (1), das Folgendes einschließt: einen Roboter (2), eine Steuereinheit (4), einen Sensor (3), der dafür konfiguriert ist, eine Größe einer Kraft, die auf den Roboter ausgeübt wird, zu erfassen, eine Feststellungseinheit (6), die dafür konfiguriert ist, auf der Grundlage der Größe der erfassten Kraft festzustellen, ob es eine Ausübung einer externen Kraft gibt, die sich von einer Last unterscheidet, die während einer Aufgabe, die durch den Roboter durchgeführt wird, auf den Roboter einwirkt, und eine Speichereinheit (5), die dafür konfiguriert ist, die Größe der Kraft zu speichern, die durch den Sensor erfasst wird, wenn die Steuereinheit wenigstens einen Betriebsbefehl ausführt, der in einem Betriebsprogramm zum Ausführen der Aufgabe einschlossen ist, in einem Zustand, in dem es keine Ausübung der externen Kraft gibt, in Verknüpfung mit dem Betriebsbefehl, wobei, wenn der Betriebsbefehl in dem Betriebsprogramm durch die Steuereinheit in einem Zustand ausgeführt wird, in dem es eine Möglichkeit einer Ausübung der externen Kraft gibt, die Feststellungseinheit das Vorhandensein/Nichtvorhandensein der externen Kraft auf der Grundlage der Größe der Kraft, die in der Speichereinheit in Verknüpfung mit dem Operationsbefehl gespeichert ist, und der Größe der Kraft, die durch den Sensor erfasst wird, feststellt.
Patent DE-102018112227-A1 (DE)
Title: Kondensatormodul und elektrische Drehmaschineneinheit, die dieses enthält
Inventor: UMEHARA TOMOAKI
IPC: H01G2/10
Filed: 2018-05-22
Abstract: Ein Kondensatormodul ist vorgesehen, das einen Kondensator, der ein Element und einen Außenteil hat, der das Element aufnimmt, sowie einen Behälter umfasst, der den Kondensator abdeckt. Der Außenteil hat eine obere Außenfläche, auf der ein Explosionsschutzventil vorgesehen ist, und eine untere Außenfläche, die der oberen Außenfläche entgegengesetzt ist. Bezüglich einer Höhenrichtung, in der die obere Außenfläche und die untere Außenfläche angeordnet sind, wenn ein Bereich auf einer Seite der unteren Außenfläche bezüglich der oberen Außenfläche als ein erster Bereich festgelegt wird, und ein Bereich, der der Seite der unteren Außenfläche bezüglich der oberen Außenfläche entgegengesetzt ist, als ein zweiter Bereich festgelegt wird, hat der Behälter einen fragilen Teil in einem Abschnitt in dem zweiten Bereich, wobei der fragile Teil fragiler ist als andere Teile.
Patent DE-102018113023-A1 (DE)
Title: Heiz- und kühlsystem eines fahrzeugs mit parallelen wärmetauschern und steuerverfahren
Inventor: HE JING
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-05-30
Abstract: Ein Fahrzeug mit einem Heiz- und Kühlsystem beinhaltet eine Kältequelle, durch die ein erster Strom von Kühlmittel strömt, eine Wärmequelle, durch die ein zweiter Strom von Kühlmittel strömt, und einen ersten und zweiten parallel verbundenen Luft-Kühlmittel-Wärmetauscher. Der erste und zweite Kühlmittelstrom werden in Abhängigkeit von einem Betriebsmodus durch einen oder beide der Luft-Kühlmittel-Wärmetauscher geleitet. Ein Steuermodul steuert den ersten und zweiten Kühlmittelstrom in Abhängigkeit vom Betriebsmodus.
Patent DE-102018113324-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zum Einrichten derselben
Inventor: MÄRKER WOLFGANG
IPC: B23Q39/04
Filed: 2018-06-05
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Werkzeugmaschine und dem erfindungsgemäßen Verfahren ist eine Steuereinrichtung vorgesehen, die das Einrichten der Werkzeugmaschine im Hinblick auf die gleichzeitige Bearbeitung mehrerer Werkstücke ohne Justage der Werkstückabstände zueinander wie auch ohne Justage der Spindelabstände zueinander gestattet. Dies ohne dem Maschineneinrichter die Eingabe von Korrekturwerten aufzuerlegen. Die Steuereinrichtung der Werkzeugmaschine (10) ermittelt entsprechende Korrekturwerte auf Basis von aus Werkstückmessungen gewonnenen Daten automatisch.
Patent DE-102018116030-A1 (DE)
Title: Ausrücklager für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUMANN JENS
IPC: F16D23/14
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausrücklager (10) für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs, welches einen Innenring (12) und einen diesen umgreifenden Außenring (16) aufweist, an deren Laufbahnen (20, 22) kugelförmige Wälzkörpern (24) abrollen, wobei der Innenring (12) einen radial einwärts gerichteten Innenringflansch (34) aufweist, der mit einer Betätigungseinrichtung der Kupplung zusammenwirkt, wobei dem Innenringflansch (34) ein auf einer Welle aufsteckbarer hülsenartiger Schnappring (36) zugeordnet ist, wobei an einem axialen gegenüberliegenden Endabschnitt (38) des Innenrings (12) ein Vorlastfederhalterring (40) axial anliegt, und bei dem an der Innenumfangsfläche eines axialen Endabschnitts (44) des Außenrings (16) ein sich radial einwärts erstreckender Dichtring (46) befestigt ist, dessen Dichtlippe (48) an einem Mittelabschnitt (50) eines Halterings (52) anliegt, welcher an dem axialen Endabschnitt (38) des Innenrings (12) befestigt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Vorlastfederhaltering (40) wenigstens eine Aussparung (60) aufweist, dass an dem Haltering (52) wenigstens ein radial einwärts gerichteter Radialschenkel (56) ausgebildet ist, und dass der zumindest eine Radialschenkel (56) zur Verdrehsicherung des Vorlastfederhalterings (40) wenigstens bereichsweise formschlüssig in eine zugeordnete Aussparung (60) im Vorlastfederhalterings (40) eingreift.
Patent DE-102018122717-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schneidenden Bearbeitung von Rohren in einer Laserrohrschneidmaschine sowie Laserrohrschneidmaschine
Inventor: RUETZ KARSTEN
IPC: B23K28/02
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Laserrohrschneidmaschine zur schneidenden Bearbeitung von Rohren (2) mit einer Werkstückbewegungseinrichtung (7), welche das Rohr (2) aufnimmt und relativ zu einer das Rohr (2) abstützenden Durchschiebeeinrichtung (10) verfährt, welches durch Spannbacken (34) der Durchschiebeeinrichtung (10) geführt ist, mit einer Laserbearbeitungsvorrichtung (24), die der Durchschiebeeinrichtung (10) zugeordnet ist und einen Bearbeitungskopf (17) aufweist, der einen aus dem Bearbeitungskopf (17) austretenden Laserstrahl (16) auf das Rohr (2) richtet, mit einem Werkzeug (33) einer Bearbeitungsvorrichtung (4) zur mechanischen Bearbeitung des Rohres (2), welches in zumindest einer Bewegungsrichtung zum Rohr (2) verfahrbar ist, wobei zumindest ein Gegenhalter (41) in eine Arbeitsposition (46) zur Anlage am Rohr (2) verfahrbar ist, welcher entgegengesetzt zur Krafteinleitungsrichtung des Werkzeuges (33) wirkt.
Patent DE-102018125310-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung mit Infrarot-Strahlern
Inventor: WEISS OLIVER
IPC: C04B35/622
Filed: 2018-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Heizeinrichtung zum Erhitzen eines Pulvers während der Herstellung eines 3D-Formteils, mit einem IR-Strahler und mit einem Gehäuse, in dem ein Bauraum vorgesehen ist, der nach unten von einer Bauplattform zur Aufnahme des Formteils begrenzt ist, die auf einer Trägerplatte aufliegt.Um hiervon ausgehend eine entsprechende Heizeinrichtung mit einem IR-Strahler zum Erhitzen eines Pulvers bei der Herstellung des 3D-Formteils in einem Bauraum bereitzustellen, die bei einer besonders homogenen Temperaturverteilung einen optimierten Wärmeübertrag auf das Sinter- bzw. Schmelzpulver gewährleistet, ist wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Bauraum und dem Infrarot-Strahler eine Trennwand aus einem für IR-Strahlung transparenten Material angeordnet ist.
Patent DE-102018128939-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vektormultiplikation vorzeichenbehafteter Wörter, Rundung und Sättigung
Inventor: MADDURI VENKATESWARA
IPC: G06F9/30
Filed: 2018-11-19
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Ausführen einer vorzeichenbehafteten gebrochenen Multiplikation gepackter Datenelemente. Eine Ausführungsform eines Prozessors umfasst z. B. Folgendes: einen Decodierer, um einen Befehl zu decodieren; ein erstes Quellregister, um erste mehrere gepackte vorzeichenbehaftete Wortdatenelemente zu speichern; ein zweites Quellregister, um zweite mehrere gepackte vorzeichenbehaftete Wortdatenelemente zu speichern; ein Steuerregister, um einen Rundungssteuerwert zu speichern, um eine Rundungsbetriebsart anzugeben; eine Ausführungsschaltungsanordnung, um den decodierten Befehl auszuführen, wobei die Ausführungsschaltungsanordnung Folgendes umfasst: eine Multipliziererschaltungsanordnung, um jedes der gepackten vorzeichenbehafteten Wortdatenelemente der ersten Mehreren mit einem entsprechenden gepackten vorzeichenbehafteten Wortdatenelement der zweiten Mehreren gleichzeitig zu multiplizieren, um mehrere vorzeichenbehaftete Doppelwortprodukte zu erzeugen; eine Umsetzungsschaltungsanordnung, um die mehreren vorzeichenbehafteten Doppelwortprodukte in mehrere gebrochene vorzeichenbehaftete Wörter umzusetzen, wobei die Umsetzungsschaltungsanordnung eine Rundungsschaltungsanordnung enthält, um die vorzeichenbehafteten Doppelwortprodukte in Übereinstimmung mit der durch den Rundungssteuerwert angegebenen Rundungsbetriebsart zu runden, um die mehreren gebrochenen vorzeichenbehafteten Wörter zu erzeugen; und ein Zielregister, um die mehreren gebrochenen vorzeichenbehafteten Wörter als gepackte vorzeichenbehaftete gebrochene Wortdatenelemente an spezifizierten Datenelementpositionen innerhalb des Zielregisters zu speichern.
Patent DE-102018130665-A1 (DE)
Title: Klammer zur befestigung an einem blechrand für ein kraftfahrzeug
Inventor: CASTRO DOMINIQUE
IPC: F16B2/06
Filed: 2018-12-03
Abstract: Klammer (100) zur Befestigung an einem Rand eines Elements, etwa eines Blechs (124) eines Kraftfahrzeugs, umfassend:
 - eine Klemme (112) im Wesentlichen in U-Form umfassend einen Körper, der aus steifem Kunststoff besteht und zwei durch einen Steg (114) verbundene Schenkel (112a, 112b) umfasst, die zwischen sich im freien Zustand eine Öffnung (116) definieren, die zur Aufnahme des Rands (124) ausgebildet ist, wobei die Schenkel zum Definieren eines Verengungsbereichs (Z1) der Öffnung ausgebildet sind, und
 - einen Träger (114) umfassend zwei Arme (114a, 114b), die zwischen sich eine Aufnahme (122) für die Klemme definieren,wobei die Arme zum Ausüben einer Kraft auf die Schenkel ausgebildet sind, wenn sich die Klemme in der Aufnahme im Eingriff befindet, so dass diese Schenkel elastisch verformt werden und eine Annäherung von diesen sowie ein Aufspannen von diesen auf dem Rand bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schenkel im freien Zustand zum Definieren eines Verjüngungsbereichs (Z4) der Öffnung an ihren freien Enden gegenüber des Stegs ausgebildet sind, wobei Verengungs- und Verjüngungsbereiche mit Backen (132) aus weichem Kunststoff bedeckt sind, die in der Einspannposition zum Einspannen am Rand ausgebildet sind.
Patent DE-102018200791-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer hermetisch dichten Kammer und zur Beschichtung mit einer Anti-Relaxationsbeschichtung
Inventor: SCHOLTEN DICK
IPC: G04G3/00
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer hermetisch dichten Kammer (5). Diese Kammer (5) umfasst einen Hohlraum (2), dessen Wände bei diesem Verfahren mit einer Anti-Relaxationsbeschichtung (3) beschichtet werden. In einem ersten Schritt wird zunächst ein Hohlraum (2) in einem Substrat (1) ausgebildet. Im Anschluss daran wird der erzeugte Hohlraum (2) unter Anwendung eines Bondingverfahrens mit der Kappe (3) verbunden und dadurch hermetisch versiegelt. In einem nächsten Schritt wird mithilfe eines Lasers (6) zumindest eine Öffnung (7) in der Kappe (3) geschaffen. Über diese zumindest eine Öffnung (7) kann die Kammer (5) mit der für den jeweiligen Dampfdruck benötigten Menge des Alkalimetalls (11) befüllt werden und auf diese Weise auch das Ausgangsmaterial (8) für die Anti-Relaxationsbeschichtung (9) eingebracht werden. Die geschaffene zumindest eine Öffnung (7) wird nach dem Einbringen des Ausgangsmaterials (8) der Anti-Relaxationsbeschichtung (9) mithilfe des Laser-Reseal-Verfahrens versiegelt.
Patent DE-102018202970-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer topologischen Information einer Straßenkreuzung
Inventor: WETTE PHILIP
IPC: G08G1/01
Filed: 2018-02-28
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer topologischen Information einer Straßenkreuzung, aufweisend die Schritte:
 - Spurgenaues Verorten eines Fahrzeugs beim Befahren der Straßenkreuzung;
 - Ermitteln von Daten durch das Fahrzeug beim Befahren der Straßenkreuzung;
 - Übermitteln der Daten an eine Verarbeitungseinrichtung (40); und
 - Ermitteln einer Konnektivität von Spur-Fahrbahn-Kombinationen der Straßenkreuzung aus den Daten mittels der Verarbeitungseinrichtung (40).
Patent DE-102018208112-A1 (DE)
Title: Fluidfördereinrichtung für ein gefrierfähiges Fluid, Dosiersystem sowie Verfahren zum Betreiben einer Fluidfördereinrichtung
Inventor: KUPPUSAMY MOHAN KUMAR
IPC: F04B53/10
Filed: 2018-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidfördereinrichtung (1) für ein gefrierfähiges Fluid, insbesondere für eine wässrige Harnstofflösung zur Nachbehandlung von Abgasen einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Kompressionsraum (2), ein Einlassventil (3) zur Verbindung des Kompressionsraums (2) mit einem Fluidtank (4) und ein Auslassventil (5) zur Verbindung des Kompressionsraums (2) mit einem Dosiermodul (6). Erfindungsgemäß sind das Einlassventil (3) und das Auslassventil (5) als elektrisch betätigbare, stromlos geschlossene Ventile ausgeführt.Die Erfindung betrifft ferner ein Dosiersystem mit einer solchen Fördereinrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Fluidfördereinrichtung.
Patent DE-102018210304-A1 (DE)
Title: Hochstromtaugliches Verfahren zur Herstellung von Ammoniak
Inventor: RELLER CHRISTIAN
IPC: C25B1/14
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Ammoniak, sowie eine Vorrichtung zur Herstellung von Ammoniak. Sie umfasst eine elektrolytische Herstellung eines Metalls M an einer Kathode einer Elektrolysezelle, wobei M ausgewählt ist aus Li, Mg, Ca, Sr, Ba, Zn, Al, und/oder Legierungen und/oder Mischungen davon, weiter eine Herstellung eines Nitrids des Metalls M durch Umsetzung des elektrolytisch hergestellten Metalls M mit einem Gas umfassend Stickstoff, sowie ein Einbringen des Nitrids des Metalls M in die Elektrolysezelle, bevorzugt in einen Anodenraum der Elektrolysezelle, und eine Umsetzung des Nitrids des Metalls M an einer Anode der Elektrolysezelle zu Ammoniak.
Patent DE-102018212155-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zum aktiven Einregeln eines Prädiktors auf ein Eingangssignal
Inventor: BUTZ MARTIN
IPC: G06N3/00
Filed: 2018-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum aktiven Einregeln eines Prädiktors auf ein Eingangssignal, wobei der Prädiktor eine Sequenz innerer Zustände aufweist, umfassend die Schritte:- Erhalten zumindest eines Abtastwertes des Signals;- Erhalten zumindest eines Prädiktionswertes des Prädiktors;- Bestimmen eines Anpassungssignals, basierend auf dem Abtastwert und dem Prädiktionswert;- Anpassen einer Aktivierung zumindest eines inneren Zustands des Prädiktors, basierend auf dem Anpassungssignal.
Patent DE-102018213206-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs innerhalb einer Infrastruktur
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs innerhalb einer Infrastruktur, umfassend die folgenden Schritte:Empfangen von Infrastrukturdaten, die die Infrastruktur repräsentieren,Ermitteln einer innerhalb der Infrastruktur verlaufenden Normaltrajektorie, entlang welcher das Kraftfahrzeug zumindest teilautomatisiert geführt werden soll, basierend auf den Infrastrukturdaten,Ermitteln eines Notfallplans, basierend auf welchem das Kraftfahrzeug in einem Notfall zumindest teilautomatisiert innerhalb der Infrastruktur geführt werden soll, basierend auf den Intrastrukturdaten und der ermittelten Normaltrajektorie,Erzeugen von ersten Steuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Steuern einer Quer- und Längsführung des Kraftfahrzeugs basierend auf der Normaltrajektorie, um das Kraftfahrzeug zumindest teilautomatisiert innerhalb der Infrastruktur entlang der Normaltrajektorie zu führen,Ausgeben der erzeugten ersten Steuersignale,in einem Notfall Erzeugen von zweiten Steuersignalen zum zumindest teilautomatisierten Steuern einer Quer- und Längsführung des Kraftfahrzeugs, um das Kraftfahrzeug zumindest teilautomatisiert basierend auf dem vor dem Notfall ermittelten Notfallplan innerhalb der Infrastruktur zu führen, undAusgeben der erzeugten zweiten Steuersignale.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102018214239-A1 (DE)
Title: Abstandsregeltempomat-System
Inventor: AKITA AKIRA
IPC: B60W30/16
Filed: 2018-08-23
Abstract: Es wird ein Abstandsregeltempomat-System bereitgestellt, das beinhaltet: einen Sensor zur Detektion eines vorausfahrenden Fahrzeugs, der ein vorausfahrendes Fahrzeug detektiert, das vor einem Host-Fahrzeug fährt; einen Fahrzeugzustands-Sensor, der einen Zustand des Host-Fahrzeugs detektiert; eine Bedienungseingabe-Vorrichtung, die eine Bedienungseingabe eines Fahrers in das Host-Fahrzeug empfängt; sowie eine Fahrzeug-Steuervorrichtung, die eine Abstandsregeltempomat-Steuerung durchführt, bei der das Host-Fahrzeug veranlasst wird, hinter dem vorausfahrenden Fahrzeug zu fahren, indem ein Fahrzeugabstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug innerhalb eines vorgegebenen eingestellten Abstands gehalten wird, während eine vorgegebene Ausführungsbedingung erfüllt ist, wobei die Fahrzeug-Steuervorrichtung die Ausführungsbedingung für die Abstandsregeltempomat-Steuerung basierend auf einer Bedien-Historie ändert, die in die Bedienungseingabe-Vorrichtung eingegeben wurde oder aus einem Detektionsresultat des Fahrzeugzustands-Sensors bestimmt wurde.
Patent DE-102018215914-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit Greifersystem
Inventor: BUCHBERGER PETER
IPC: B65G47/86
Filed: 2018-09-19
Abstract: Verpackungsmaschine (1) mit einer Arbeitsstation (3), einem Zuförderer (5), einem Abförderer (7), einem Steuerungssystem (31) und einem Greifersystem (9), wobei das Greifersystem (9) einen ersten und einen zweiten jeweils in einer Transportrichtung (T) verschiebbaren Greifer (11, 13) umfasst. Der erste Greifer (11) ist dazu konfiguriert, eine oder mehrere Verpackungsschalen (15) von dem Zuförderer (5) in die Arbeitsstation (3) zu bewegen, und der zweite Greifer (13) ist dazu konfiguriert, eine oder mehrere Verpackungsschalen (15) aus der Arbeitsstation (3) zu dem Abförderer (7) zu bewegen. Das Steuerungssystem (31) ist dazu konfiguriert, den ersten Greifer (11) unabhängig von dem zweiten Greifer (13) zu bewegen, und ist des Weiteren dazu konfiguriert, die Bewegungen der beiden Greifer (11, 13) derart zu steuern, dass eine Kollision der Greifer (11, 13) verhindert ist.
Patent DE-102018218199-A1 (DE)
Title: Als Formteil ausgebildetes Dämmbauteil zum Einbau in ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R13/08
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dämmbauteil (100) aus schalldämmendem Material zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, welches als Formteil ausgebildet und an die geometrischen Abmessungen am Einbauort angepasst ist, mit einem ersten Bauteilbereich (110) und wenigstens einem davon abstehenden zweiten Bauteilbereich (120). Es ist vorgesehen, dass der zweite Bauteilbereich (120) in eine Transportstellung umgeklappt und dann beim Einbau in das Kraftfahrzeug wieder in seine Grundstellung zurückgeklappt werden kann und dass im zweiten Bauteilbereich (120) wenigstens ein Einschnitt (130) in dem schalldämmenden Material ausgebildet ist, der sich beim Umklappen aufweitet und beim Zurückklappen wieder schließt.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Dämmbauteil (100), wobei es sich insbesondere um eine Stirnwanddämmung handelt.