baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021109522-A1 (DE)
Title: Grafische Benutzeroberflächen
Inventor: SCHLOTTMANN JAN
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine grafische Benutzeroberfläche (GUI) zur Auswahl von Elementen einer hierarchischen Datenstruktur, wobei eine erste Schaltfläche eine zweite Schaltfläche umschließt und dazu eingerichtet ist, durch Betätigung auf ein erstes Element der hierarchischen Datenstruktur zu verweisen, welches erste Element einem zweiten Element der hierarchischen Datenstruktur, auf das die zweite Schaltfläche verweist, hierarchisch übergeordnet ist. Des Weiteren betrifft die Offenbarung ein computerimplementiertes Verfahren zur Anzeige der GUI, Empfangen einer Eingabeoperation und Navigieren in der hierarchischen Datenstruktur sowie ein Computerprogrammprodukt des Verfahrens und eine Verwendung der GUI.
Patent DE-102021109985-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung und Transportverfahren für Behälterbehandlungsanlage
Inventor: KILGENSTEIN TORSTEN
IPC: B07C5/34
Filed: 2021-04-20
Abstract: Es sind eine Transporteinrichtung (10) und ein Transportverfahren für eine Behälterbehandlungsanlage (1) bereitgestellt. Die Transporteinrichtung (10) umfasst mindestens einen Transporteur (11 bis 13; 12A, 12B) zum Transport von Behältern (2; 2A) zu einer oder weg von einer Behandlungsstation (3, 4) der Behälterbehandlungsanlage (1), wobei der mindestens eine Transporteur (11 bis 13; 12; 12A, 12B) mindestens eine Kette (111; 121; 131) zum Transport der Behälter (2) aufweist, wobei mindestens ein Transporteur (12; 12A, 12B) der Transporteinrichtung (10) für eine Sortierfunktion ausgestaltet ist, bei der Behälter (2), die eine vorbestimmte Form an ihrer Mündung haben, transportiert werden, und Behälter (2A) aussortiert werden, die an ihrer Mündung nicht die vorbestimmte Form haben, wobei der mindestens ein Transporteur (12; 12A, 12B), der für die Sortierfunktion ausgestaltet ist, mindestens eine Entkeimungseinrichtung (14; 14A; 14B; 15) zur Entkeimung der mindestens einen Kette (121) aufweist, und wobei die mindestens eine Entkeimungseinrichtung (14; 14A; 14B; 15) angeordnet ist, um die mindestens eine Kette (121) bei einer Bewegung zum Transport der Behälter (2) zu entkeimen.
Patent DE-102021111911-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Sensorsystems und System aus einer Mehrzahl von Sensoren und einer Datenverarbeitungseinrichtung
Inventor: STROHMEYER CHRISTOPH
IPC: G01D18/00
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines Sensorsystems, wobei das Sensorsystem eine Mehrzahl von Sensoren aufweist, wobei-- in einem ersten Vorhersageschritt eine Modellvorhersage (11) für einen ersten Sensor gebildet wird, wobei die Modellvorhersage (11) für den ersten Sensor mittels eines ersten maschinell gelernten Modells in Abhängigkeit von Messwerten (3, 4, 5) einer Teilmenge (6) der Sensoren gebildet wird, wobei die Teilmenge (6) den ersten Sensor nicht umfasst;-- in einem ersten Vergleichsschritt ein Vergleich (10) in Abhängigkeit von einem Messwert (1) des ersten Sensors und der Modellvorhersage (11) für den ersten Sensor erfolgt;-- in einem zweiten Vorhersageschritt eine Modellvorhersage (12) für einen zweiten Sensor mittels eines zweiten maschinell gelernten Modells in Abhängigkeit von den Messwerten (3, 4, 5) der Teilmenge (6) gebildet wird, wobei die Teilmenge (6) den zweiten Sensor nicht umfasst;-- in einem zweiten Vergleichsschritt ein Vergleich (10) in Abhängigkeit von einem Messwert (2) des zweiten Sensors und der Modellvorhersage (12) für den zweiten Sensor erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System aus einer Mehrzahl von Sensoren und einer Datenverarbeitungseinrichtung.
Patent DE-102021112055-A1 (DE)
Title: Leichtgewichtige Steckschlüsseleinsatzstruktur
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B13/06
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die erfindungsgemäße leichtgewichtige Steckschlüsseleinsatzstruktur besteht aus einem Befestigungsende und einem Antriebsende, wobei das Antriebsende mehrere seitliche Verbindungsflächen und mindestens zwei erste Durchgangslöcher aufweist, wobei die seitlichen Verbindungsflächen miteinander verbunden und um das Antriebsende herum angeordnet sind, wobei die zwei ersten Durchgangslöcher symmetrisch zur Mittelachse der leichtgewichtigen Steckschlüsseleinsatzstruktur durch das Antriebsende hindurchgehen. Durch die Anordnung der ersten Durchgangslöcher kann das Gewicht der leichtgewichtigen Steckschlüsseleinsatzstruktur verringert werden. Durch die Anordnung der seitlichen Verbindungsflächen kann das Antriebsende mit verschiedenen Arten von Kraftwerkzeugen verbunden werden.
Patent DE-102021112406-A1 (DE)
Title: Ein Kabelbefestigungselement für die Befestigung eines Kabels zum Transport von Medien im Außenbereich
Inventor: WERNER GERHARD
IPC: H02G9/02
Filed: 2021-05-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Kabelbefestigungselement für die Befestigung eines Kabels zum Transport von Medien im Außenbereich (11), das zur Befestigung eines Kabels zum Transport von Medien im Außenbereich (5) auf einer Bodenoberfläche (13) geeignet ist. Jedes Kabelbefestigungselement für die Befestigung eines Kabels zum Transport von Medien im Außenbereich (11) umfasst mindestens ein Ende (26a, 26b), das dazu geeignet ist, durch die Bodenoberfläche (13) in den Boden eingeführt zu werden. Jedes Kabelbefestigungselement für die Befestigung eines Kabels zum Transport von Medien im Außenbereich (11) ist aus einem biologisch abbaubaren Material hergestellt, das aus flexiblen Fasern besteht.
Patent DE-102021113233-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Inspizieren von Oberflächen
Inventor: SPERLING UWE
IPC: G01N21/55
Filed: 2021-05-21
Abstract: Verfahren zum Inspizieren von Oberflächen und insbesondere von Effektpigmente aufweisenden Oberflächen von Kraftfahrzeugen wobei mittels einer ersten Strahlungseinrichtung auf eine zu Inspizierende Oberfläche unter einem ersten vorgegebenen Einstrahlwinkel Strahlung eingestrahlt wird und wobei eine Farb-Bildaufnahmeeinrichtung unter einem ersten Beobachtungwinkel ein ortsaufgelöstes Bild der von der Einstrahlrichtung bestrahlten Oberfläche aufnimmt, wobei diese Bildaufnahmeeinrichtung eine erste vorgegebene, von einer Wellenlänge der auf die Bildaufnahmeeinrichtung treffenden Strahlung abhängige Empfindlichkeit (F(λ)) aufweist, welche von einer zweiten vorgegebenen, von einer Wellenlänge der auf das menschliche Auge treffenden Strahlung abhängigen Empfindlichkeit (X(λ)) abweicht, dadurch gekennzeichnet, dassmittels einer Filtereinrichtung Unterschiede zwischen der ersten Empfindlichkeit (F(A)) und der zweiten Empfindlichkeit (X(λ)) wenigstens teilweise kompensiert werden.
Patent DE-102021119628-A1 (DE)
Title: Lastüberwachung eines Riementriebs
Inventor: KOCH MARKUS
IPC: G01M13/023
Filed: 2021-07-28
Abstract: Offenbart ist eine Lastüberwachung eines Riementriebs (5) mit einer Antriebsscheibe (7), die von einem Motor angetrieben wird, mit einer Abtriebsscheibe (9), die mit einem Aggregat rotierfest verbunden ist, und mit einem endlosen Riemen (8, 12), der auf der Antriebsscheibe (7) und der Abtriebsscheibe (9) liegt, ein Antriebsmoment des Motor als Zugkraft in einem Zugtrum (10) auf die Abtriebsscheibe (9) überträgt und in einem Leertrum (11) von der Abtriebsscheibe (9) zurück zu der Antriebsscheibe (7) verläuft, wobei im Betrieb des Riementriebs (5) mindestens ein Sensor (13) in aufeinanderfolgenden Arbeitspunkten Werte einer Temperatur und einer Drehzahl des Riemens (8, 12) misst und eine Auswerteeinheit anhand der gemessenen Werte eine Belastung des Riementriebs (5) in dem Arbeitspunkt bestimmt.Um Verschleiß des Riemens (8, 12) zu beurteilen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zunächst ein Kennfeld des Riementriebs (5) bestimmt und in der Auswerteeinheit hinterlegt wird, das eine von dem Riemen (8, 12) übertragene Leistung über der Drehzahl und der Temperatur darstellt, und dass die Auswerteeinheit aus den Werten anhand des Kennfelds eine in den Arbeitspunkten von dem Riementrieb (5) jeweils übertragene Leistung berechnet.
Patent DE-102021121471-A1 (DE)
Title: Bremssteuervorrichtung für mit muskelkraft angetriebenes fahrzeug und mit muskelkraft angetriebenes fahrzeug
Inventor: KUWAYAMA KAZUYA
IPC: B62K19/30
Filed: 2021-08-18
Abstract: Eine Bremssteuervorrichtung für ein mit Muskelkraft angetriebenes Fahrzeug umfasst einen Hauptkörper, der so eingerichtet ist, dass ein Bremscontroller daran bereitgestellt wird und eine Befestigung, mit der der Hauptkörper an dem mit Muskelkraft angetriebenen Fahrzeug befestigt wird. Die Befestigung ist eingerichtet, um an einem Flaschenhalter-Befestigungsloch befestigt zu werden, das in einem Rahmen des mit Muskelkraft angetriebenen Fahrzeugs bereitgestellt ist.
Patent DE-102021121515-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Transportfahrzeugs in einem Logistikbereich, Computerprogrammprodukt sowie Transportfahrzeug
Inventor: FIEDLER MATTHIAS
IPC: G06Q50/28
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Transportfahrzeugs (18) in einem Logistikbereich (12), bei welchem mit dem Transportfahrzeug (18) zumindest eine Aufbewahrungseinheit (20) im Logistikbereich (12) von einem ersten Ort (22) des Logistikbereichs (12) zu einem Zielort (32) des Logistikbereichs (12) transportiert wird, wobei mittels einer optischen Erfassungseinrichtung (24) an dem Transportfahrzeug (18) zumindest ein die Aufbewahrungseinheit (20) charakterisierender Parameter erfasst wird und an eine elektronische Recheneinrichtung (26) übertragen wird, wobei ein maschinenlesbarer Code (28) auf der Aufbewahrungseinheit (20) mittels der optischen Erfassungseinrichtung (24) als der zumindest eine charakterisierende Parameter erfasst wird und an die elektronische Recheneinrichtung (26) übertragen wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Transportfahrzeug (18).
Patent DE-102021123996-A1 (DE)
Title: Optoelektornisches halbleiterbauelement und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen halbleiterbauelements
Inventor: MALM NORWIN VON
IPC: H01L31/024
Filed: 2021-09-16
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) angegeben, das einen Halbleiterkörper (10) mit einem ersten Bereich (101) einer ersten Leitfähigkeit, einem zweiten Bereich (102) einer zweiten Leitfähigkeit und einem aktiven Bereich (103) umfasst. Ferner umfasst das Halbleiterbauelement (1) einen ersten metallischen Kühlkörper (21), einen zweiten metallischen Kühlkörper (22) und eine Dünnfilmisolationsschicht (30). Der erste Kühlkörper (21) und der zweite Kühlkörper (22) sind auf einer Montageseite (10A) des Halbleiterkörpers (10) angeordnet. Der erste Kühlkörper (21) kontaktiert den ersten Bereich (101) elektrisch. Die Dünnfilmisolationsschicht (30) isoliert den ersten Kühlkörper (21) von dem zweiten Kühlkörper (22) elektrisch. Die Dünnfilmisolationsschicht (30) steht in direktem Kontakt zu dem ersten Kühlkörper (21) und dem zweiten Kühlkörper (22). Weiter wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements (1) angegeben.
Patent DE-102021125090-A1 (DE)
Title: Kompakte Antriebs-/Motoreinheit
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B31D5/00
Filed: 2021-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen eines dreidimensionalen Verpackungserzeugnisses aus einem bahnförmigen Ausgangsmaterial, umfassend eine Vorformstation, die dazu eingerichtet ist, durch radiales nach innen Falten von lateralen Ausgangsmaterialbahnabschnitten des Ausgangsmaterials zwei sich in Bahnrichtung erstreckende laterale Knautsch-Hohlräume und eine sich in Bahnrichtung erstreckende zentrale Überlappungszone zu formen, in der sich die umgefalteten Ausgangsmaterialbahnabschnitte überlappen, und eine Abzugseinrichtung zum Einziehen und Fördern des Ausgangsmaterials aufweist, ein in Förderrichtung des Ausgangsmaterials an die Vorformstation anschließendes Paar kämmender Präge- und/oder Perforationsräder, die dazu eingerichtet sind, sich überlappende Materialbahnabschnitte längs einer sich in Bahnrichtung erstreckenden Befestigungs- und/oder Deformationszone aneinander zu binden und das vorgeformte Ausgangsmaterial zu fördern, und einen gemeinsamen Motor zum Bereitstellen einer Antriebskraft für die Abzugseinrichtung und die Präge- und/oder Perforationsräder, wobei eine Kraftabnehmerreihenfolge so festgelegt ist, dass die Abzugseinrichtung die Antriebskraft an die Präge- und/oder Perforationsräder überträgt.
Patent DE-102021127526-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugsystems mit einem Softwaresystem in einem Fahrzeug, insbesondere eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: VENUGOPAL ANITHA
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugsystems in einem Fahrzeug, mit folgenden Schritten:- Betreiben des Fahrzeugsystems mit einer Eingabe-Ausgabeeinrichtung, wobei ein zeitlicher Verlauf von Bedieneingaben und von Fahrzeugzuständen erfasst und als Log-Daten abgespeichert wird;- Überwachen einer Betätigung einer bestimmten Bedieneingabe zur Signalisierung eines Problems beim Betrieb des Fahrzeugsystems,- bei Feststellen der Betätigung der bestimmten Bedieneingabe, Erfassen und Abspeichern eines momentanen Anzeigebilds und Übermitteln des abgespeicherten Anzeigebilds und der Log-Daten an eine fahrzeugexterne Zentralstelle.
Patent DE-102021127657-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: HACKELOEER Andreas
IPC: B60W40/06
Filed: 2021-10-25
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs umfasst Schritte des Bestimmens eines ersten Verlaufs einer Straße auf der Basis von Kartendaten; des Bestimmens eines zweiten Verlaufs der Straße auf der Basis von Trajektorien von Fahrzeugen, welche die Straße befahren; des Bestimmens einer ortsbezogenen Abweichung von Krümmungen der Verläufe; und des Bereitstellens der Abweichung an ein die Straße befahrendes Fahrzeug.
Patent DE-102021129295-A1 (DE)
Title: Methoden und Verfahren zur Berechnung von Sensorunsicherheiten
Inventor: JOSHI PRACHI
IPC: G01S7/40
Filed: 2021-11-10
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Steuern eines Sensors eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren: Empfangen von Tiefenbilddaten von dem Sensor des Fahrzeugs; Berechnen eines aleatorischen Varianzwerts basierend auf den Tiefenbilddaten durch einen Prozessor; Unterteilen der Tiefenbilddaten in Gitterzellen durch den Prozessor; Berechnen eines Konfidenzgrenzwerts für jede Gitterzelle basierend auf den Tiefenbilddaten durch den Prozessor; Berechnen eines Unsicherheitswerts für jede Gitterzelle basierend auf dem Konfidenzgrenzwert der Gitterzelle und des aleatorischen Varianzwert durch den Prozessor; und Steuern des Sensors basierend auf den Unsicherheitswerten durch den Prozessor.
Patent DE-102021129375-A1 (DE)
Title: Modulares Klappbettsystem, Installationsanordnung und Klappbettmodul hierfür
Inventor: WERNER MARIO
IPC: A47C17/52
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappbettmodul (3, 3.1, 3.2) für ein modulares Klappbettsystem (1) umfassend einen auf einem Boden aufgestützten Sockelrahmen (5, 5.1, 5.2) und umfassend ein in einem Kopfende (12) von dem Sockelrahmen (5, 5.1, 5.2) umgriffenes und an ebendiesem über wenigstens einen Schwenkbeschlag (11) mit einer in einer horizontalen Breitenrichtung (B) orientierten Schwenkachse verschwenkbar gehaltenes Bettgestell (6, 6.1, 6.2) mit zwei längserstreckten und einander in Bezug auf die Breitenrichtung (B) fluchtend gegenüberliegend gehaltenen und über wenigstens einen Querträger (10) verbundenen Längsträgern (8), wobei das Bettgestell (6, 6.1, 6.2) aus einer Nichtgebrauchsstellung, in der das Bettgestell (6, 6.1, 6.2) vertikal erstreckt und auf dem Sockelrahmen (5, 5.1, 5.2) abgestützt ist, in eine Gebrauchsstellung, in der das Bettgestell (6, 6.1, 6.2) horizontal erstreckt und mit einem dem Kopfende (12) gegenüberliegenden Fußende (13) zu einer Vorderseite (29) hin ausgeschwenkt und jedenfalls im Bereich des Kopfendes (12) auf dem Sockelrahmen (5, 5.1, 5.2) abgestützt ist, verbringbar ist und zurück, wobei der Sockelrahmen (5, 5.1, 5.2) zwei zueinander fluchtend und in Bezug auf die Breitenrichtung (B) auf Höhe der Längsträger (8) oder vorzugsweise zwischen den Längsträgern (8) des Bettgestells (6, 6.1, 6.2) angeordnete, gleichlange Konsolenträger (9) aufweist, auf denen das Bettgestell (6, 6.1, 6.2) jedenfalls im Bereich des Kopfendes (12) abgestützt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Installationsanordnung sowie ein modulares Klappbettsystem (1).
Patent DE-102021131186-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Ritzel mit nur einem Abgabe- oder Fangzahn pro schaltungsunterstützender stirnseitiger Vertiefung und mit einem Stabilisierungszahn im Bereich der Vertiefung
Inventor: HEYNA SEBASTIAN
IPC: B62M9/10
Filed: 2021-11-29
Abstract: Fahrrad-Ritzel (12 - 32) für eine Ritzelkassette (1), wobei das Ritzel (12 - 32) einen Ritzelgrundkörper (12z - 32z) aufweist, welcher sich um eine virtuelle Ritzelachse (R) erstreckt, um welche das Ritzel im bestimmungsgemäßen Betrieb an einem Fahrrad (71) drehbar ist, wobei im Falle einer Ausbildung eines einzigen Abgabezahns (38) im Umfangserstreckungsbereich einer Hochschalt-Vertiefungsformation (36) ein abgabeseitiger Stabilisierungszahn (39) angeordnet ist, wobei der abgabeseitige Stabilisierungszahn (39) eine innere Zahnkontaktfläche (39i) aufweist, die einen größeren axialen Abstand von einer axialen Bezugsposition hat als eine innere Zahnkontaktfläche (18bi, 20i, 22e, 24bi) des Bezugszahns (B) oder/und wobei im Falle einer Ausbildung eines einzigen Fangzahns (44) im Umfangserstreckungsbereich einer Herunterschalt-Vertiefungsformation (36) ein aufnahmeseitiger Stabilisierungszahn (45) angeordnet ist, wobei der aufnahmeseitige Stabilisierungszahn (45) eine innere Zahnkontaktfläche (45i) aufweist, die einen größeren axialen Abstand von der axialen Bezugsposition hat als die innere Zahnkontaktfläche (18bi, 20i, 22e, 24bi) des Bezugszahns (B), wobei derjenige zum Eingriff mit einem Innenlaschen-Kettenglied ausgebildete Innenlaschen-Ritzelzahn mit dem größten axialen Abstand zwischen seiner inneren (18bi, 20i, 22e, 24bi) und seiner äußeren Zahnkontaktfläche der Bezugszahn (B) und die Axialposition seiner äußeren Zahnkontaktfläche (18ba, 20d, 22b'a, 24ba) die axiale Bezugsposition ist.
Patent DE-102021132536-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Feldgerätegehäuses
Inventor: GERLAND ARMIN
IPC: B29C45/14
Filed: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Feldgerätegehäuse mit einem auf einem Kunststoff basierenden Foliensubstrat als Typenschild mit folgenden Verfahrensschritten:- Bereitstellen des Foliensubstrates;- Einlegen und Ausrichten des Foliensubstrates in ein Spritzgießwerkzeug, welches dazu ausgelegt ist, das Feldgerätegehäuse mittels eines Spritzgießvorgangs herzustellen;- Verschließen des Spritzgießwerkzeuges;- Einspritzen unter einem entsprechenden Druck und/oder einer entsprechenden Temperatur eines zur Herstellung des Feldgerätegehäuses gedachten Spritzgießmaterials in das Spritzgießwerkzeug, so dass sich das Foliensubstrat haftfest auf einen Oberflächenabschnitt des Feldgerätegehäuses überträgt;- Öffnen des Spritzgießwerkzeuges nach Ablauf einer Abkühlzeit;- Herausnehmen des Feldgerätegehäuse aus dem Spritzgießwerkzeug.
Patent DE-102021133200-A1 (DE)
Title: Schlüssel
Inventor: IMAIZUMI HIROKI
IPC: F16J15/10
Filed: 2021-12-15
Abstract: Ein Schlüssel (1) umfasst eine Dichtung (18), die Wasser daran hindert, in ein Gehäuse (2) einzudringen, sowie einen Positionierungsabschnitt (24), der die Dichtung (18) in dem Gehäuse (2) positioniert. Der Positionierungsabschnitt (24) positioniert die Dichtung (18) bezüglich dem Gehäuse (2), indem er die Dichtung (18) in ein Element (25) des Gehäuses (2) drückt und einpasst. Das Element (25) des Gehäuses (2) ist beispielsweise ein oberer Behälter (3) des Schlüssels (1).
Patent DE-102021133332-A1 (DE)
Title: Kondensatableitvorrichtung, Elektronikbaugruppe und Verfahren zur Herstellung einer Kondensatableitvorrichtung
Inventor: RENNER ALEXANDER
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kondensatableitvorrichtung (1) zur Abführung von Kondensat von zumindest einem gekühlten Bauteil (2), bei welchem es sich insbesondere um eine gekühlte Elektronik handelt und welches eine Oberfläche (3) aufweist, an welcher es zu einer Kondensatbildung kommen kann, wobei die Kondensatableitvorrichtung (1) ein Wärmeleitelement (10) mit einer Kondensationsfläche (11) aufweist, welches ausgebildet ist, die Oberfläche (3) des zumindest einen Bauteils (2) zumindest teilweise abzudecken und eine an der Oberfläche (3) des zumindest einen Bauteils (2) zu einer Kondensation führende Kälte auf die Kondensationsfläche (10) zu übertragen, ferner aufweisend ein Gehäuse (20) mit zumindest einer Kondensatableitung (21, 22, 23) und/oder einer Kondensatkammer (24) zur Sammlung eines sich an der Kondensationsfläche (11) bildenden Kondensats, wobei die zumindest eine Kondensatableitung (21, 22, 23) jeweils zumindest einen vorbestimmten und fluidtechnisch von dem zumindest einem Bauteil (2) getrennten Strömungspfad (21 S, 22S, 23S1, 23S2, 23S3, 23S4) zur Ableitung des Kondensats aus dem Gehäuse (20) bestimmt.
Patent DE-102021134389-A1 (DE)
Title: Sensorwicklungskonfiguration für induktiven positionscodierer
Inventor: COOK TED STATON
IPC: G01D5/22
Filed: 2021-12-22
Abstract: Ein Positionscodierer vom induktiven Typ enthält eine Skala, einen Detektorabschnitt und einen Signalprozessor. Die Skala enthält ein periodisches Muster von Signalmodulationselementen (SME), die entlang einer Messachse mit einer räumlichen Wellenlänge W1 angeordnet sind. Die SME im Muster umfassen ähnliche leitfähige Platten oder Schleifen. Der Detektorabschnitt umfasst Sensorelemente und eine felderzeugende Spule, die einen sich ändernden Magnetfluss erzeugt. Die Sensorelemente können leitfähige Schleifenabschnitte umfassen, die entlang der Messachse angeordnet und dazu konfiguriert sind, Detektorsignale bereitzustellen, die auf einen lokalen Effekt auf den sich ändernden Magnetfluss reagieren, der von benachbarten SMEs bereitgestellt wird. In verschiedenen Implementierungen werden SMEs mit einer durchschnittlichen Dimension DSME entlang der Messachsenrichtung von mindestens 0,55*W1 und höchstens 0,8*W1 mit Sensorelementen mit einer durchschnittlichen Dimension entlang der Messachsenrichtung von mindestens 0,285*W1 und höchstens 0,315*W1 kombiniert, was die Detektorsignalgenauigkeit verbessert.
Patent DE-102021134544-A1 (DE)
Title: Dialysegerät mit kompakter Hydraulikeinheit
Inventor: BREHM WINFRIED
IPC: A61M1/14
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein medizinisches Gerät, insbesondere ein Dialysegerät, mit einer Hydraulikeinheit, welche ein mittels eines additiven Fertigungsverfahrens gefertigtes Rohrsystem aufweist, dessen Zwischenräume zumindest teilweise durch eine Matrix ausgefüllt sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein zugehöriges Herstellungsverfahren.
Patent DE-102021202560-A1 (DE)
Title: Hebel für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KLIE ROMAN
IPC: B60N2/427
Filed: 2021-03-16
Abstract: Hebel (1A-1I) für einen Fahrzeugsitz (6), aufweisend zwei Lagerabschnitte (11A-11E) zur schwenkbaren Verbindung des Hebels (1A-1I) mit jeweils einer weiteren Komponente,ein Trägerelement (3A-3F), über das Kräfte zwischen den Lagerabschnitten (11A-11E) übertragbar sind, ein Verschiebeelement (2A-2E), an dem einer der Lagerabschnitte (11A-11E) vorgesehen ist, und einen längserstreckten Führungsabschnitt (22A-22E), der in einer Ausgangslage durch einen Deformationsabschnitt (23A-23E) blockiert ist, sodass das Verschiebeelement (2A-2E) relativ zu dem Trägerelement (3A-3F) fixiert ist, wobei der Deformationsabschnitt (23A-23E) durch Einwirkung von zwischen den Lagerabschnitten (11A-11E) wirkenden Kräften derart deformierbar ist, dass der Führungsabschnitt (22A-22E) freigegeben wird und das Verschiebeelement (2A-2E) relativ zu dem Trägerelement (3A-3F) verschiebbar ist.