baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010050096-B4 (DE)
Title: Auswerteschaltung für einen optischen Berührungssensor
Inventor: HANKEL MICHAEL
IPC: H03K17/78
Filed: 2010-10-26
Granted: 2012-08-30
Abstract: Auswerteschaltung für einen optischen Berührungssensor mit einem Fototransistor (FT1), wobei – der Fototransistor (FT1) den Empfänger einer gepulsten Reflexlichtschranke bildet, – der Kollektor des Fototransistors (FT1) an einer Spannung (VCC) liegt, – der Emitter des Fototransistors (FT1) über einen ersten Widerstand (R1) auf einer Masse liegt, so dass ein Signal am ersten Widerstand (R1) anliegt, welches einen niederfrequenten Spannungsanteil aufweist, der abhängig vom Umgebungslicht ist und – das Signal über einen Hochpassfilter (C1) hochpass-gefiltert wird, um ein gefiltertes Signal zu erhalten, dadurch gekennzeichnet, dass – die Auswerteschaltung weiterhin eine Schaltungseinheit (AS) zur indirekten Arbeitspunktstabilisierung des Fototransistors (FT1) und Umgebungslichtkompensation aufweist, welche dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit des niederfrequenten Spannungsanteils am ersten Widerstand (R1), das gefilterte Signal hinter dem Hochpassfilter (C1) zu dämpfen, in dem es anteilig gegen Masse geführt wird.
Patent DE-102010051129-B4 (DE)
Title: Zweischleifenregelsysteme für einen sequentiellen Turbolader
Inventor: LIU ZHIPING STEVEN
IPC: F02D23/00
Filed: 2010-11-11
Granted: 2018-09-20
Abstract: System (14) für einen sequentiellen Turbolader (18), wobei das System (14) umfasst:ein Schleifenregelmodul (200), das auf der Grundlage eines Motordrehzahlsignals und eines Motorlastsignals ein Schleifenregelmodussignal erzeugt;dadurch gekennzeichnet , dassdas Schleifenregelmodussignal ein Einschleifenregelsignal oder ein Zweischleifenregelsignalangibt; wobei das System (14) ferner umfasst:ein Sollwertauswahlmodul (202), das auf der Grundlage des Schleifenregelmodussignals, des Motordrehzahlsignals und eines Motordrehmomentsignals ein Ladedrucksollwertsignal und/oder ein Abgasdrucksollwertsignal bestimmt; undein Schleifenbetriebsmodul (26, 28), das eine Turbine mit variabler Geometrie (VGT) (20) und/oder ein Umgehungsventil (BPV) (22) des sequentiellen Turboladers (18) während des Einschleifenregelmodus auf der Grundlage des Ladedrucksollwerts und während des Zweischleifenregelmodus auf der Grundlage des Ladedrucksollwerts und des Abgasdrucksollwerts betreibt.
Patent DE-102010060474-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: SATOU TAKAFUMI
IPC: B62D5/04
Filed: 2010-11-10
Granted: 2020-02-27
Abstract: Elektrische Servolenkvorrichtung (1) zum Unterstützen einer Lenkkraft eines Fahrzeugführers mit einer Antriebskraft eines Motors (7, 28), aufweisend:eine Quelle für elektrische Leistung (18) zum Zuführen eines ersten Stromes;eine Steuerung (6) zum Einstellen eines Stromvorgabewertes, der die Antriebskraft des Motors (7, 28) liefert;eine Vielzahl von elektrischen Leistungswandlern (13, 14, 53, 54) zum Umwandeln des ersten Stromes von der Quelle für elektrische Leistung (18) in einen zweiten Strom entsprechend dem Stromvorgabewert;eine Vielzahl von Wicklungspaaren (11, 12, 51, 52), die jeweils mit einem entsprechenden elektrischen Leistungswandler (13, 14, 53, 54) korrespondieren, und die die Antriebskraft des Motors (7, 28) erzeugen, sobald der zweite Strom von dem elektrischen Leistungswandler (13, 14, 53, 54) der Wicklung (11, 12, 51, 52) zugeführt wird; undein Fehlererfassungselement (15) zum Erfassen des ersten Stromes, der durch die elektrischen Leistungswandler (13, 14, 53, 54) fließt, und des zweiten Stromes, der durch die Wicklungen (11, 12, 51, 52) fließt, und zum Erkennen eines Fehlers der elektrischen Leistungswandler (13, 14, 53, 54) und der Wicklungen (11, 12, 51, 52),wobei, wenn das Fehlererfassungselement (15) den Fehler erkennt, die Steuerung (6) den Stromvorgabewert derart reduziert, dass dieser gleich oder kleiner einem vorbestimmten Vorgabewert bei einem Normalbetrieb ist, undwobei die Steuerung (6) die elektrischen Leistungswandler (13, 14, 53, 54) in einem Normalzustand derart steuert, dass diese den zweiten Strom einer korrespondierenden Wicklung (11, 12, 51, 52) im Normalzustand zuführen.
Patent DE-102010062780-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: KIECHLE FRANZ
IPC: A47L15/50
Filed: 2010-12-10
Granted: 2022-12-15
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, in deren Spülbehälter (1) ein Geschirrkorb (5) über Korbrollen (10, 11, 12) auf Laufflächen (13) in dem Spülbehälter (1) gelagert ist, und der Geschirrkorb (5) bei geöffneter Gerätetür (3) aus dem Spülbehälter (1) bis auf die Innenseite (19) der Gerätetür (3) herausziehbar ist, wobei der Geschirrkorb (5) zumindest einen Korbanschlag (36) aufweist, welcher zur Begrenzung der Herauszieh-Bewegung des Geschirrkorbs (5) in Anlage mit einem Gegenelement (35) der Geschirrspülmaschine bringbar ist, und wobei der Geschirrkorb (5) zumindest ein Lagerelement (37) zur Halterung von Stachelreihen und/oder Klappstachel (43) trägt, welches zusätzlich den Korbanschlag (36) aufweist.
Patent DE-102011000459-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lieferung von Blindstrom mit einem Umrichter sowie Umrichteranordnung und Energieversorgungsanlage
Inventor: HEIER SIEGFRIED PROF
IPC: H02M5/42
Filed: 2011-02-02
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zur Lieferung von Blindstrom mit einem Umrichter (4) einer Windkraftanlage, die Rotorflügel (1) aufweist, die mit einem Rotor eines Generators (2) gekoppelt sind, wobei der Umrichter (4) eine generatorseitige Umrichtereinheit (41) und eine netzseitige Umrichtereinheit (43) aufweist, die über einen Gleichspannungszwischenkreis (42) miteinander verbunden sind, und wobei der Umrichter (4) – in einem Normalbetriebszustand der Umwandlung und Einspeisung einer von einem Generator (2, 2‘) gelieferten elektrischen Leistung in ein Energieversorgungsnetz (7) und – in einem Fehlerbetriebszustand des Energieversorgungsnetzes (7) der Lieferung von elektrischem Blindstrom in das Energieversorgungsnetz (7) dient, mit den folgenden Schritten: – Trennen der generatorseitigen Umrichtereinheit (41) von dem Generator (2), – Verbinden des Generators (2) mit einem Schutzkreis (10) und Aufnehmen von überschüssiger Energie, die die Rotorflügel (1) und der Generator (2) als kinetische Energie inne haben, durch den Schutzkreis (10); – Verbinden der generatorseitigen Umrichtereinheit (41) mit dem Energieversorgungsnetz (7) und – Liefern von Blindstrom an das Energieversorgungsnetz (7) durch die netzseitige Umrichtereinheit (43) und die generatorseitige Umrichtereinheit (41).
Patent DE-102011010121-B4 (DE)
Title: Begehbare Kühlanlage, insbesondere zur Kryokonservierung biologischer Proben, und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: FUHR GÜNTER R
IPC: F25D29/00
Filed: 2011-02-02
Granted: 2016-09-01
Abstract: Kühlanlage (1), insbesondere zur Kryokonservierung biologischer Proben (2), umfassend: – einen Kühlraum (100), der von einem Bodenbereich (110), Seitenwänden (120) und einem Deckenbereich (130) begrenzt wird, und – eine erste Kühleinrichtung (200), die zur Kühlung des Kühlraums (100) mit flüssigem Stickstoff (220) vorgesehen ist, wobei – der Bodenbereich (110) zur unmittelbaren Kühlung mit dem flüssigen Stickstoff konfiguriert ist, – der Kühlraum (100) so dimensioniert ist, dass sich in dem Kühlraum (100) eine Bedienperson (3) aufhalten und bewegen kann, und – der Bodenbereich (110) eine Plattform (111) aufweist, die für Dampf des flüssigen Stickstoffs (220) durchlässig ist und einen Trägerbereich für die Bedienperson (3) bildet dadurch gekennzeichnet, dass – der Deckenbereich (130) eine Deckenöffnung (131) aufweist, wobei oberhalb der Deckenöffnung (131) mindestens ein Betriebsraum (400) vorgesehen ist, der mit einer Schleuseneinrichtung (450) verbunden ist, und/oder – mindestens eine der Seitenwände (120) eine Türöffnung (125) aufweist, die durch ein bewegliches, thermisch isolierendes Türblatt (126) verschlossen ist, wobei auf einer Außenseite der Seitenwand passend zur Position der Türöffnung eine Schleuseneinrichtung (450) vorgesehen ist.
Patent DE-102011053031-B4 (DE)
Title: Liftachsventileinheit
Inventor: BECKE STEFAN
IPC: F16K49/00
Filed: 2011-08-26
Granted: 2015-12-17
Abstract: Liftachsventileinheit (1) für ein Nutzfahrzeug mit Luftfederung, dadurch gekennzeichnet, dass die Liftachsventileinheit (1) eine mit der Liftachsventileinheit (1) integrierte Heizeinrichtung (23) besitzt.
Patent DE-102011087854-B4 (DE)
Title: Lichtleiter mit einer Lichtleitfaser und einem Modenstripper
Inventor: FRANKE ALEXANDER
IPC: G02B6/36
Filed: 2011-12-07
Granted: 2022-07-21
Abstract: Lichtleiter mit
 einer Lichtleitfaser (2), die einen Faserkern (13) und einen diesen umgebenden Fasermantel (14) aufweist,
 einer Ferrule (3), die eine erste Durchgangsöffnung (6) aufweist, durch die die Lichtleitfaser (2) so hindurchgeführt ist, daß ein vorderer Abschnitt (7) der Lichtleitfaser (2) über die Ferrule (3) vorsteht,
 einer Endkappe (4), die mit dem Ende (8) des vorderen Abschnittes (7) der Lichtleitfaser (2) verbunden ist und deren der Lichtleitfaser (2) abgewandten Endfläche (11) als Ein- oder Auskoppelstelle für in der Lichtleitfaser (2) zu führende Laserstrahlung (12) dient,
 und einem Halter (5), der eine zweite Durchgangsöffnung (15) mit einem ersten und einem zweiten Bereich (16, 17) aufweist,
 wobei die Endkappe (4) im ersten Bereich (16) und die Ferrule (3) im zweiten Bereich (17) sitzt und wobei die Brechzahl des Materials der Ferrule (3) größer ist als die Brechzahl des Fasermantels (14), um im Fasermantel (14) geführte Laserstrahlung aus der Lichtleitfaser (2) auszukoppeln.
Patent DE-102011102493-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsverfahren
Inventor: ZAGORSKI CHAD T
IPC: G08G1/16
Filed: 2011-05-24
Granted: 2020-01-02
Abstract: Fahrzeugsteuerungsverfahren, mit den Schritten:(a) Definieren eines Satzes vorbestimmter Kriterien in Bezug auf die Bewegung eines Fahrzeugs (102) bezüglich einer Oberfläche (202);(b) Definieren eines Satzes von Fahrzeugmaßnahmen, die mit dem Satz vorbestimmter Kriterien verbunden sind, wobei die Fahrzeugmaßnahmen jeweils eine Lenkmaßnahme und/oder eine Bremsmaßnahme spezifizieren;(c) Empfangen von Reibungsdaten, die eine Reibungseigenschaft einer Kontaktregion (206) zwischen dem Fahrzeug (102) und der Oberfläche (202) angeben;(d) Modifizieren des Satzes vorbestimmter Kriterien basierend auf den Reibungsdaten;(e) Bestimmen basierend auf den modifizierten Kriterien, ob Notsteuerungsmaßnahmen notwendig sind;(f) falls Notsteuerungsmaßnahmen notwendig sind, Anwenden von Notsteuerungsmaßnahmen;(g) Messen der Wegabweichung zwischen dem tatsächlichen Weg des Fahrzeugs (102) und dem beabsichtigten Weg des Fahrzeugs (102), nachdem die Notsteuerungsmaßnahmen ergriffen wurden;(h) Bestimmen von Reibungsdaten, welche die Reibungseigenschaft einer Kontaktregion (206) zwischen dem Fahrzeug (102) und der Oberfläche (202) angeben;(i) Bestimmen basierend auf der im Schritt (g) gemessenen Wegabweichung und den im Schritt (h) bestimmten Reibungsdaten, ob Notsteuerungsmaßnahmen notwendig sind; und(j) falls Notsteuerungsmaßnahmen notwendig sind, Anwenden von Notsteuerungsmaßnahmen und wiederholtes Durchführen der Schritte (g) bis (i), bis im Schritt (i) bestimmt wird, dass keine Notsteuerungsmaßnahmen notwendig sind.
Patent DE-102011105075-B4 (DE)
Title: Schlauchnippel und Schlauchanordnung
IPC: F16L33/20
Filed: 2011-06-21
Granted: 2016-08-25
Abstract: Schlauchnippel (4) für ein Schlauchanschlussstück (3) eines wasserführenden Systems, mit einem hülsenförmigen Nippelgrundkörper (5), der eine Mündungsseite (11) und eine Schlauchseite (12) aufweist, und der innenseitig einen die Mündungsseite (11) und die Schlauchseite (12) verbindenden Durchströmkanal (10) aufnimmt, wobei an dem Nippelgrundkörper (5) außenseitig wenigstens eine Halterippe (6) angeformt ist, wobei der Nippelgrundkörper (5) verjüngend mit einem zur Schlauchseite (11) hin abnehmenden Außendurchmesser ausgebildet ist, und wobei an dem Nippelgrundkörper (5) außenseitig wenigstens drei, jeweils um den Nippelgrundkörper (5) zumindest abschnittsweise umlaufende, axial voneinander beabstandete Halterippen (6) angeformt sind, von denen jeweils benachbarte Halterippen (6) zueinander einen Axialabstand (21) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Axialabstände (21) in der Abfolge der Halterippen (6) an dem Nippelgrundkörper (5) eine zur Schlauchseite (12) abnehmende Zahlenfolge bilden.
Patent DE-102011105627-B4 (DE)
Title: Verbund-Druckbehälter und Verfahren zumZusammenbau desselben
Inventor: KLEBER RICHARD M
IPC: F17C1/02
Filed: 2011-06-28
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Zusammenbau eines Verbund-Druckbehälters, umfassend, dass:
 ein Endabschnitt (58) eines rohrförmigen Elements (60) in einen kreisringförmigen Schlitz (22) gepasst wird, der in einem Randbereich (14) eines Körperabschnittes (56) einer Endkappe (20; 20') gebildet ist, wobei der kreisringförmige Schlitz (22) ein darin angeordnetes Dichtungsmittel (25) aufweist, wobei die Endkappe (20; 20') ferner eine Ringnut (27) umfasst, die in einer Außenfläche (54) des Körperabschnittes (56) gebildet ist, wobei die Ringnut (27) dem Randbereich (14) entgegengesetzt ist;
 eine erste Materiallage (30) auf einer kreisringförmigen Außenfläche (42) des rohrförmigen Elements (60) gebildet wird, wobei die erste Materiallage (30) ein erstes Verbundmaterial (44) umfasst, welches Fasern (46) mit einer Orientierung in Umfangsrichtung zu dem rohrförmigen Element (60) umfasst;
 eine zweite Materiallage (40) auf der ersten Materiallage (30) gebildet wird, wobei ein Abschnitt der zweiten Materiallage (40) in der Ringnut (27) angeordnet wird, wobei die zweite Materiallage (40) ein zweites Verbundmaterial (48) umfasst, welches Fasern mit einer Orientierung axial zu dem rohrförmigen Element (60) umfasst; und
 eine dritte Materiallage (50) benachbart zu der zweiten Materiallage (40) und in der Ringnut (27) gebildet wird, wobei die dritte Materiallage (50) ein drittes Verbundmaterial (52) umfasst, welches Fasern mit einer Orientierung in Umfangsrichtung zu dem rohrförmigen Element (60) umfasst; 
 wobei Schlitze (34) in einen Rand (41) einer Faserbahn (38) aus der zweiten Materiallage (40) geschnitten werden, um Saumlaschen (36) zu bilden; und
 die Saumlaschen (36) der Faserbahn (38) im Wesentlichen glatt in die Ringnut (27) hinein sortiert werden.
Patent DE-102011107734-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schalten eines Relais in einen sicheren Schaltzustand
Inventor: ROHS MARKUS
IPC: G01R31/02
Filed: 2011-07-14
Granted: 2017-06-01
Abstract: Schaltungsanordnung zum Schalten eines Relais in einen sicheren Schaltzustand beim Auftreten eines Fehlerfalles, umfassend – ein bistabiles Relais (30) mit wenigsten einem Ausgangsstromkreis (35, 36), wobei das Relais (30) in Abhängigkeit von einem Spannungswechsel eines Eingangsspannungssignals (UE) zwischen zwei Zuständen umschaltbar ist, – eine Steuerungseinrichtung (10), die zum Ansteuern des Relais (30), auch bei dessen Rücksetzung, ausgebildet ist, – einen Energiespeicher (40) zum Bereitstellen einer Energie für wenigstens einen Zustandswechsel des bistabilen Relais (30), und – eine Testeinrichtung (50) zum Testen der Funktionsfähigkeit des Energiespeichers (40) bei Energieentnahme und bei einer dabei stattfindenden Plausibilitätsprüfung der auftretenden Spannung am Energiespeicher.
Patent DE-102011117323-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kontrolle des Volumens mindestens einer Probe
Inventor: MATTHIAS TORSTEN
IPC: G01N35/00
Filed: 2011-10-28
Granted: 2013-12-19
Abstract: Verfahren zur Kontrolle des Volumens mindestens einer Probe (11, 22), umfassend die Schritte: – Bereitstellen einer ersten Pipette (1), in der zwischen einer ersten Probe (11) und einem an die erste Probe (11) angrenzenden ersten Fluid (15) eine erste Grenzfläche ausgebildet wird, die außerhalb der Pipette (1) als im Wesentlichen horizontal verlaufende erste Grenzlinie (11a) zwischen der ersten Probe (11) und dem ersten Fluid (15) optisch wahrnehmbar ist, – Bereitstellen einer zweiten Pipette (2), in der zwischen einer zweiten Probe (22) und einem an die zweite Probe (22) angrenzenden zweiten Fluid (25) eine zweite Grenzfläche ausgebildet wird, die außerhalb der zweiten Pipette (2) als im Wesentlichen horizontal verlaufende zweite Grenzlinie (22a) zwischen der zweiten Probe (22) und dem zweiten Fluid (25) optisch wahrnehmbar ist, – Anordnen einer Markierung (33) einer Kamera (30) in einem Bildfeld der Kamera (30) derart, dass die Markierung (33), ein erster Abschnitt (1c, 1d) der ersten Pipette (1) und ein zweiter Abschnitt (2c, 2d) der zweiten Pipette (2) auf einem aufgenommenen Bild (38) abbildbar sind, und – Auswerten, ob in dem aufgenommenen Bild (38) die Markierung (33) auf Höhe zumindest einer der ersten Grenzlinie (11a) in dem ersten Abschnitt (1c, 1d) und der zweiten Grenzlinie (22a) in dem zweiten Abschnitt (2c, 2d) liegt.
Patent DE-102011122910-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln von Packmitteln unter Druckbeaufschlagung und Halte- und Zentriereinheit dazu
Inventor: STENNER HOLGER
IPC: B65B61/26
Filed: 2011-09-02
Granted: 2015-12-31
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Packmitteln (2) durch Aufbringen von Ausstattungsmerkmalen oder Ausstattungen auf die Packmittel (2), insbesondere zum Bedrucken der Packmittel (2), vorzugsweise im Mehrfarbendruck, mit einer Packmitteltransportstrecke (3), auf der die Packmittel (2) zum Behandeln in einer Transportrichtung (A) von einem Packmitteleinlauf (1.1) an einen Packmittelauslauf (1.2) bewegt werden, wobei die Packmitteltransportstrecke (3) von wenigsten einem um eine vertikale Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbaren Transport- und Behandlungselement (7, 7b) mit mehreren Behandlungspositionen (8) gebildet ist, mit Halte- und Zentriereinheiten (16) oder Pucks zum Halten, Zentrieren, Ausrichten und/oder Bewegen, beispielsweise Drehen oder Schwenken der Packmittel (2) an den Behandlungspositionen (8) während der Behandlung, wobei die Halte- und Zentriereinheiten (16) jeweils wenigstens zweiteilig ausgebildet ist, und zwar bestehend aus einem zumindest während der Behandlung an der jeweiligen Behandlungsposition (8) gehaltenen Primärteil (19) und einem Sekundärteil (20), an dem zumindest die für das Zentrieren, Ausrichten und/oder gesteuerte Bewegen der Packmittel (2) bei ihrer Behandlung notwendigen Funktionselemente (21) vorgesehen sind und/oder das zumindest als Halter, beispielsweise Greifer oder greiferartiges Element, zum Halten der Packmittel (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Transport- und Behandlungselement (7, 7b) mit einer Zuleitung für dampf- und/oder gasförmigen Medium, z. B. Druckluft, verbindbar ist, und mindestens eine Verteilungsleitung zu mindestens einer Behandlungsstation und mindestens ein Kupplungselement aufweist, mittels welchen Halte- und Zentriereinheiten (16) bzw. ein dort gehaltenes Packmittel (2) mit einem dampf- und/oder gasförmigen Medium beaufschlagbar ist, wobei an der Halte- und Zentriereinheit (16) ein zum Kupplungselement der Behandlungsstation entsprechendes Konterelement vorgesehen ist, insbesondere eine Schnellkupplung (34), wobei zum Aufnehmen eines Packmittels (2) in dem Sekundärteil (20) ein Zentrier- und Halteelement (28) bezogen auf die Achse DA axial verschiebbar angeordnet ist, wobei das Konterelement, insbesondere die Schnellkupplung (34), als Rückschlagventil ausgebildet ist oder in der Halte- und Zentriereinheit (16) ein Rückschlagventil vorgesehen ist, so dass nach dem Vorspannen mit einem dampf- und/oder gasförmigen Medium dieser Druck über die gesamte Packmitteltransportstrecke (3) im Packmittel (2) erhalten werden kann.
Patent DE-102012004874-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von Informationen betreffend den Ladevorgang und/oder den Ladezustand eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs
Inventor: SCHRÖDER NORBERT
IPC: B60Q1/50
Filed: 2012-03-10
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Anzeige von Informationen (41,42,43) betreffend den Ladevorgang und/oder den Ladezustand eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs (K), wobei die Informationen (41,42,43) im Bereich eines zur Aufladung verwendeten Lade-Steckverbinders (1) angezeigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige der Informationen (41,42,43) durch Projektion (40) von Zahlen, alphanumerischen Zeichen, geometrischen Formen oder Symbolen auf einen fahrzeugexternen Teil (2) des Lade-Steckverbinders (1) erfolgt.
Patent DE-102012107388-B4 (DE)
Title: Wasserversorgungsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Wasserversorgungsanlage
Inventor: SIXT KLAUS
IPC: F03B13/06
Filed: 2012-08-10
Granted: 2015-12-03
Abstract: Wasserversorgungsanlage mit – einem ersten Wasserspeicher (6), – einem zweiten Wasserspeicher (11), der höher gelegen ist als der erste Wasserspeicher (6), – einem mit dem zweiten Wasserspeicher (11) verbundenen Wasserverteilungsnetz (13), – einer Pumpe (9), die so ausgebildet ist, dass sie den zweiten Wasserspeicher (11) mit Wasser speisen kann, – einer Turbine (17) mit Generator (19), – einer Druckleitung (10) zum Leiten von aus dem ersten Wasserspeicher (6) stammendem Wasser, das von der Pumpe (9) zum zweiten Wasserspeicher (11) gefördert wird, – einer Rückführleitung (16, 18) zum Leiten von aus dem zweiten Wasserspeicher (11) stammendem Wasser über die Turbine (17) in den ersten Wasserspeicher (6), und – einem Steuermittel (20), das so ausgebildet ist, dass es die Wasserversorgungsanlage unter Sicherstellung des in dem Wasserverteilungsnetz (13) bestehenden Wasserbedarfs so steuern kann, dass zusätzlich bedarfsabhängig eine Energiespeicherungsfunktion durch Hochpumpen von Wasser in den zweiten Wasserspeicher (11) und/oder eine Energieversorgungsfunktion durch Betreiben der Turbine (17) mit Generator (19) erfüllt wird.
Patent DE-102012111791-B4 (DE)
Title: Digitaldrucker zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers
Inventor: BERG MARTIN
IPC: G03G15/10
Filed: 2012-12-05
Granted: 2015-01-22
Abstract: Digitaldrucker (10) zum Bedrucken eines Aufzeichnungsträgers (20) mit zumindest einem Druckwerk mit einer Station (100) zur Erzeugung von Ladungsbildern von zu druckenden Bildern auf einem Ladungsbildträger (101) und mit einer Entwicklerstation (110) zur Einfärbung der Ladungsbilder auf dem Ladungsbildträger (101) unter Verwendung von Flüssigentwickler, wobei die Entwicklerstation (110) aufweist: – ein Entwicklerelement (111), das die Ladungsbilder auf dem Ladungsbildträger (101) einfärbt, – ein Zufuhrsystem (113, 114) zum Auftragen des Flüssigentwicklers auf das Entwicklerelement (111), – eine Reinigungseinheit (200) mit einem Reinigungselement (117) zum Abreinigen des nach der Entwicklung der Ladungsbilder auf dem Entwicklerelement (111) zurückbleibenden restlichen Flüssigentwicklers und mit einem an dem Reinigungselement (117) anliegenden Rakelmittel (201) aus einer in einem Rakelhalter (223) angeordneten Doppelrakel, die eine Reinigungsrakel (221) und eine Dichtrakel (222) vorsieht, die zusammen eine mit Fluid gefüllte Rakelkammer (224) bilden, wobei die Reinigungsrakel (221) benachbart zu ihrer Rakelkante (225) mindestens eine Lochreihe (226) aufweist.