baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217695-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung mit Antennen-Dämpfungskompensation
Inventor: MORHART CHRISTIAN
IPC: H04B7/26
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommunikationsvorrichtung mit einer Kompensation (31) einer Kabeldämpfung, wobei eine Transceivereinheit (3) Sendesignale (5) erzeugt und ein Kabel (7) die Sendesignale (5) zu einer Antenne (18) überträgt, wobei zwischen das Kabel (7) und die Antenne (18) eine Verstärkereinrichtung (8) geschaltet ist und eine Leistungsdetektoreinrichtung (15) Leistungswerte (29) an einer antennenseitigen Abgriffsstelle (28) erfasst und eine Steuereinrichtung (13) die Verstärkereinrichtung (8) in Abhängigkeit von den Leistungswerten (29) steuert. Die Erfindung sieht vor, dass die Transceivereinrichtung (3) zumindest eines der Sendesignale (5) mit einer vorbestimmten Referenzleistung erzeugt, wobei in der Steuereinrichtung (13) ein die Referenzleistung beschreibender Referenzwert (32) vorgegeben ist und die Steuereinrichtung (13) aus den Leistungswerten (29) einen davon als Istwert (29’), der die Leistung des zumindest einen mit der Referenzleistung erzeugten Sendesignals (5) angibt, auswählt und in Abhängigkeit von einem Unterschied (33) zwischen dem Referenzwert (32) und dem Istwert (29’) einen Sendeverstärkungswert (11) der Verstärkereinrichtung (8) einstellt.
Patent DE-102015218987-A1 (DE)
Title: Sicherungsverfahren für ein Gleisstreckennetz
Inventor: ADOMEIT SVEN
IPC: B61L23/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Sicherungsverfahren für ein Gleisstreckennetz (1), das durch Streckenelemente (S1, S2, ..., Sp) in Streckenabschnitte (G1, G2, ..., Gq) unterteilt und durch Fahrzeuge (Z1, Z2, ..., Zr) befahrbar ist, bei dem die Fahrzeuge (Z1, Z2, ..., Zr) von ausgewählten der Streckenelemente Schritte (B, R, M) zur Zuteilung als Fahrwegelement anfordern und bei dem jedes (Si mit i = 1 bis p) der ausgewählten Streckenelemente sich jeweils für jedes Fahrzeug (Zm mit m = 1 bis r), das die Schritte zur Zuteilung als Fahrwegelement bei ihm anfordert, unter vorgegebenen Bedingungen selbsttätig als Fahrwegelement zuteilt. Zur zeitlichen Optimierung der Zuteilung der Streckenelemente als Fahrwegelemente ist vorgesehen, dass sich das jeweilige Streckenelement selbsttätig dem jeweiligen Fahrzeug zuteilt, indem es in Reaktion auf eine erste Anforderung (ABZmSi mit m = 1 bis r und i = 1 bis p) des jeweiligen Fahrzeugs (Zm mit m = 1 bis r) in einer von dem jeweiligen Fahrzeug angeforderten Beanspruchungsart (F1; F2; F3; F4; f1; f2) seine Bewilligung (B) als Fahrwegelement für das jeweilige Fahrzeug (Zm mit m = 1 bis r) vornimmt, in Reaktion auf eine zweite Anforderung (ARZmSi mit m = 1 bis r und i = 1 bis p) des jeweiligen Fahrzeugs (Zm mit m = 1 bis r) seine Registrierung (R) als Fahrwegelement für das jeweilige Fahrzeug vornimmt, und in Reaktion auf eine dritte Anforderung (AMZmSi mit m = 1 bis r und i = 1 bis p) des jeweiligen Fahrzeugs (Zm mit m = 1 bis r) seine Markierung (M) als Fahrwegelement für das jeweilige Fahrzeug vornimmt.
Patent DE-102015219202-A1 (DE)
Title: Optimierung von Lade-/Entladeplänen für Elektrofahrzeuge
Inventor: ERDEM CAGLAYAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-10-05
Abstract: Es wird ein Verfahren (400) zur Ermittlung eines Ladeplans für einen elektrischen Energiespeicher (111) eines Fahrzeugs (110) beschrieben. Das Verfahren (400) umfasst das Unterteilen (401) eines Lade-Zeitintervalls, das für das Laden des Energiespeichers (111) zur Verfügung steht, in eine Sequenz von Zeitsegmenten (223), so dass in den Zeitsegmenten (223) der Sequenz von Zeitsegmenten (223) jeweils konstante Ladeleistungsbedingungen vorliegen. Das Verfahren (400) umfasst weiter das Ermitteln (402), für jedes Zeitsegment (223) der Sequenz von Zeitsegmenten (223), einer begrenzten Anzahl von möglichen Ladeleistungen (221), mit denen in dem jeweiligen Zeitsegment (223) der Energiespeicher (111) geladen bzw. entladen werden kann. Außerdem umfasst das Verfahren (400) das Ermitteln (403) einer Vielzahl von Sequenzen von Ladepunkten (310); wobei ein Ladepunkt (310) für ein Zeitsegment (223) eine Ladeleistung aus der begrenzten Anzahl von möglichen Ladeleistungen für dieses Zeitsegment (223) anzeigt; und wobei eine Sequenz von Ladepunkten (310) eine Sequenz von Ladeleistungen für die Sequenz von Zeitsegmenten (223) anzeigt. Das Verfahren (400) umfasst weiter das Auswählen (404) einer Sequenz von Ladepunkten (310) aus der Vielzahl von Sequenzen von Ladepunkten (310) als Ladeplan.
Patent DE-102015219645-A1 (DE)
Title: Steckverbindung zwischen einem Lenkrad und einer Lenkstange sowie Lenkrad und Lenkstange zur Ausbildung einer Steckverbindung
Inventor: ASSMANN BIRGER
IPC: B62D1/20
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung (1) zwischen einem Lenkrad und einer Lenkstange (2), welche eine an einem Grundkörper (3) des Lenkrads angeordnete Aufnahmeöffnung (6) umfasst. Die Aufnahmeöffnung (6) dient zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme eines Endabschnitts (4) der Lenkstange (2). Dabei weist die Aufnahmeöffnung (6) eine Innenkontur (7) auf, wobei der Endabschnitt (4) eine mit der Innenkontur (7) korrespondierende Außenkontur (5) besitzt. Innenkontur (7) und Außenkontur (5) sind derart ausgebildet, dass das Lenkrad nur in einer einzigen Drehposition um eine Längsachse (x) der Lenkstange (2) herum mit dem Endabschnitt (4) der Lenkstange (2) drehmomentübertragend in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102015220373-A1 (DE)
Title: Härtbares Dentalmaterial
Inventor: WILLNER ALEXANDER
IPC: A61K6/884
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein härtbares Dentalmaterial, ein daraus durch Polymerisation herstellbares gehärtetes Dentalmaterial, ein Verfahren zur Herstellung des härtbaren bzw. gehärteten Dentalmaterials und die Verwendung des härtbaren bzw. gehärteten Dentalmaterials.
Patent DE-102015222164-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zur Erzeugung einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Manipulatorprogramms
Inventor: SEDLMAYR ANDREAS
IPC: B25J9/22
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Computerprogramm umfassend Anweisungen zur Erzeugung einer grafischen Benutzerschnittstelle (100) eines Manipulatorprogramms zur Steuerung eines Manipulatorsystems (1), wobei das Manipulatorsystem (1) zumindest einen Manipulator (30) umfasst, wobei das Manipulatorprogramm zumindest einen Aufsetzpunkt (AP1 bis AP5) umfasst, und wobei die Benutzerschnittstelle (100) eine grafische Programmfortschrittsanzeige (150) aufweist, die den aktuellen Programmfortschritt des Manipulatorprogramms und den zumindest einen Aufsetzpunkt (AP1 bis AP5) des Manipulatorprogramms anzeigt, wobei der angezeigte zumindest eine Aufsetzpunkt (AP1 bis AP5) durch einen Benutzer anwählbar ist und wobei das Manipulatorprogramm dazu eingerichtet ist, das Manipulatorsystem (1) so zu steuern, dass es auf die Anwahl hin einen dem angewählten Aufsetzpunkt (AP1 bis AP5) zugeordneten Systemzustand einnimmt.
Patent DE-102015222243-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung
Inventor: FUJII NOBUYOSHI
IPC: G02B21/24
Filed: 2015-11-11
Abstract: Bereitgestellt wird eine optische Vorrichtung, die beinhaltet: einen Halterungsabschnitt, auf dem ein Objekt angebracht ist; einen Beobachtungsabschnitt, der ein optisches Bildgebungssystem enthält, das ein Bild des auf dem Halterungsabschnitt befestigten Objekts erzeugt; einen Wellenabschnitt, der in eine erste Richtung und in eine der ersten Richtung entgegengesetzten zweite Richtung drehbar ist; einen Antriebsabschnitt, der einen von dem Beobachtungsabschnitt und dem Halterungsabschnitt in eine dritte Richtung, die der Schwerkraft gemäß einer Drehung des Wellenabschnitts in die erste Richtung trotzt, und in eine vierte Richtung, die der dritten Richtung gemäß einer Drehung des Wellenabschnitts in die zweite Richtung entgegengesetzt ist, bewegt; und einen Drehmomentsteuerabschnitt, der einen Kupplungsabschnitt beinhaltet, der die Drehung des Wellenabschnitts in die erste Richtung ermöglicht, die Drehung des Wellenabschnitts in die zweite Richtung hemmt und sich mit dem Wellenabschnitt in die zweite Richtung dreht, wenn eine Drehkraft in die zweite Richtung auf den Wellenabschnitt angelegt wird, und einen Beschränkungsabschnitt, der die Drehung des Kupplungsabschnitts beschränkt.
Patent DE-102015222464-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Radstrecken, Verfahren zur Radstreckenanfrage, Servervorrichtung und Fahrradnavigationsvorrichtung
Inventor: DACKERMANN TIM
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Radstrecken in Abhängigkeit einer Fahrerkategorie und eine Servervorrichtung durch die dieses Verfahren zur Ermittlung von Radstrecken durchgeführt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Radstreckenanfrage und eine Fahrradnavigationsvorrichtung durch die dieses Verfahren zur Radstreckenanfrage durchgeführt wird.
Patent DE-102015224978-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kompensation für ein Ausgangssignal
Inventor: KIM JUNG YONG
IPC: H03M1/06
Filed: 2015-12-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur Kompensation für ein Ausgangssignal kann enthalten: einen Regler, der dazu konfiguriert ist, Strom, der von einer Stromversorgungseinheit zugeführt wird, in eine voreingestellte Spannung zu konvertieren; eine Eingabeeinheit, die dazu konfiguriert ist, mit einer Spannung von dem Regler versorgt zu werden und ein externes Eingangssignal zu empfangen; eine Steuereinheit, die dazu konfiguriert ist, mit der Spannung von dem Regler versorgt zu werden und das Eingangssignal nach einer voreingestellten Signalverarbeitung zu übertragen; und eine Ausgabeeinheit, die dazu konfiguriert ist, mit Strom von der Stromversorgungseinheit versorgt zu werden und das empfangene Eingangssignal auszugeben. Die Eingabeeinheit kann eine Versorgungsspannung von der Stromversorgungseinheit empfangen und überträgt die empfangene Versorgungsspannung an die Steuereinheit, und die Steuereinheit kann die Kompensation für das Eingangssignal basierend auf einer voreingestellten Referenz-Versorgungsspannung der Stromversorgungseinheit und der empfangenen Versorgungsspannung durchführen.
Patent DE-102015226425-A1 (DE)
Title: Hinterleuchtungsvorrichtung zum Hinterleuchten einer Anzeigeeinheit für ein Head-up-Display, Head-up-Display und Verfahren zum Hinterleuchten einer Anzeigeeinheit für ein Head-up-Display
Inventor: WERNER TOBIAS
IPC: G02B27/22
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hinterleuchtungsvorrichtung (400) zum Hinterleuchten einer Anzeigeeinheit (402) für ein Head-up-Display (100). Die Hinterleuchtungsvorrichtung (400) umfasst zumindest eine Lichtquelle (404) zum Aussenden eines Lichtstrahls (406) und zumindest eine zwischen der Lichtquelle (404) und der Anzeigeeinheit (402) angeordnete oder anordenbare Blende (408) mit zumindest einer Blendenöffnung (410) zum Erzeugen eines Strahlkegels (412) mit einer vorbestimmten Breite unter Verwendung des Lichtstrahls (406). Hierbei ist die Blende (408) und/oder die Blendenöffnung (410) in zumindest eine Richtung bewegbar, um einen Einfallswinkel des Strahlkegels (412) auf die Anzeigeeinheit (402) zu ändern.
Patent DE-102016008776-A1 (DE)
Title: Hubfahrzeug zum Transport von Großvolumensäcken
Inventor: MAIER MARTIN
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-07-22
Abstract: Ein Hubfahrzeug (1) zum Transport von Großvolumensäcken (2) hat ein Fahrgestell (3), an dem mindestens ein Vorderrad (4) und Hinterräder (5) drehbar gelagert sind. An dem Fahrgestell (3) sind ein erstes Hebezeug (7) und ein zweites Hebezeug mittels eines Hubantriebs zwischen einer abgesenkten und einer angehobenen Position verstellbar angeordnet. Das erste Hebezeug (7) weist Befestigungsmittel (10) zum Verbinden mit Tragegriffen (9) des Großvolumensacks (2) auf, welche über einem sich bis zum Erdboden erstreckenden Aufnahmeraum (11) für den Großvolumensack (2) angeordnet sind. Das zweite Hebezeug ist als Hubgabel ausgestaltet, die Zinken (28) zur Aufnahme einer Palette (27) aufweist, auf der ein Großvolumensack (2) abstellbar ist. Das Fahrgestell (3) hat einen linken und einen rechten Längsträger (31, 32), die durch Querträger (33) etwa U-förmig miteinander verbunden sind. Der Aufnahmeraum (11) für den Großvolumensack (2) ist zwischen den Längsträgern (31, 32) angeordnet. Benachbart zu den freien Enden der Längsträgers (31, 32) ist jeweils ein Hinterrad (5) an dem betreffenden Längsträger (31, 32) gelagert. Die Hinterräder (5) stehen mit wenigstens einem an dem Fahrgestell (3) angeordneten Antriebsmotor (37) in Antriebsverbindung.
Patent DE-102016009147-A1 (DE)
Title: Wand- und/oder Deckenplatte und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KIELHORN SVEN
IPC: E04F13/077
Filed: 2016-07-27
Abstract: Wand- und/oder Deckenplatte (1) umfassend eine Substratplatte (2) und ein auf der Substratplatte (2) angeordnetes Vlies (3), wobei das Vlies (3) mit der Substratplatte (2) mittels eines Klebstoffs verklebt ist, wobei der Klebstoff ein stärkehaltiger Klebstoff (4) ist, sowie Verfahren zur Herstellung einer Wand- und/oder Deckenplatte (1) und Verwendung der Wand- und/oder Deckenplatte.
Patent DE-102016009594-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verschlusses bei einem aus Kunststoff hergestellten Behälter
Inventor: SPALLEK MICHAEL DR
IPC: B65D51/20
Filed: 2016-08-06
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Verschlusses bei einem in einem Blasformverfahren (BFS) aus Kunststoff hergestellten Behälter, bei dem zur Bildung einer unlösbaren Verbindung zwischen einem für einen Entnahmevorgang vorgesehenen, vorzugsweise eine Einstichstelle bildenden Bereich (8) der Behälterwand (6) und einem Dichtstoff (28) aus einem fügbaren Kunststoff, wie thermoplastischem Elastomer (TPE), ein Fügevorgang durchgeführt wird, bei dem die Fügepartner (28, 6) auf eine Temperatur deutlich unterhalb deren Schweißtemperatur liegenden Fügetemperatur erwärmt und zum stoffschlüssigen Fügen mit langsam ansteigendem Druck aneinandergedrückt werden, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fügevorgang zwischen dem Dichtstoff (28) und einer den Entnahmebereich bildenden nachgiebigen Membran (8) der Behälterwand (6) derart durchgeführt wird, dass die Fügepartner (28, 8) in einem Autoklavierprozess langsam erwärmt werden und dass ein die Fügepartner (28, 8) aneinanderdrückender Füge-Anpressdruck durch den beim Autoklavierprozess auf die Membran (8) wirkenden Innendruck des Behälters erzeugt wird und es dadurch gleichzeitig zu einer Keimzahlreduktion im Raum (34) zwischen der Verschlusskappe (12) und der Abschlusswand (6) kommt.
Patent DE-102016011891-A1 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung vom Zahnstangenunterstützungstyp
Inventor: BAE JAE HOON
IPC: F16H7/02
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine elektrische Servolenkungsvorrichtung vom Zahnstangenunterstützungstyp bereit, die Folgendes aufweisen kann: eine Kugelmutter, die dafür konfiguriert ist, mit der äußeren umfangsseitigen Seite eines Zahnstangenstabs mittels Kugeln gekoppelt zu sein, die mit einem Schraubengewinde gekoppelt sind, das auf der inneren umfangsseitigen Oberfläche gebildet ist; eine Mutterriemenscheibe, die dafür konfiguriert ist, mit der äußeren umfangsseitigen Oberfläche des zentralen Abschnitts der Kugelmutter in der axialen Richtung gekoppelt zu sein; und ein Rotationsstützelement, das dafür konfiguriert ist, zwischen der äußeren umfangsseitigen Oberfläche der Kugelmutter und dem Zahnstangengehäuse gekoppelt zu sein, während es beide Seitenenden der Mutterriemenscheibe abstützt.
Patent DE-102016011899-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: WITTEK MICHAEL
IPC: F21W107/10
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigkristallines Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es eine oder mehrere Verbindungen der Formel I in einer Gesamtkonzentration von ≥ 40% enthält  worin die Parameter die in Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben, sowie die Verwendung des flüssigkristallinen Mediums für elektrooptische Zwecke, insbesondere in Flüssigkristallichtventilen für Beleuchtungseinrichtungen für Kraftfahrzeuge, sowie Flüssigkristallichtventile die dieses Medium enthalten und Beleuchtungseinrichtungen für Kraftfahrzeuge, die solche Flüssigkristallichtventile enthalten.
Patent DE-102016013295-A1 (DE)
Title: Kamerasystem zur Umgebungserfassung
Inventor: MAYER RUDOLF
IPC: B60R11/04
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem (3) zur Umgebungserfassung in einem Fahrzeug (1), mit wenigstens einer Kamera (4), mit Stellmitteln (5) zum Verfahren der wenigstens einen Kamera (4) in eine innere und eine äußere Position sowie mehrere auf dem Verfahrweg liegende Zwischenpositionen, und mit einem Steuerungsmittel (6) zur Beeinflussung des Verfahrwegs in Abhängigkeit wenigstens eines Fahrzeugparameters. Das erfindungsgemäße Kamerasystem ist dadurch gekennzeichnet, dass Auswahlmittel (7) vorgesehen sind, welche zur Erzeugung von Wegstrecken des Verfahrwegs in Abhängigkeit einer Nutzereingabe für jeden der Fahrzeugparameter und/oder Kombinationen hiervon ausgelegt sind, wobei die Stellmittel (5) den Verfahrweg in Abhängigkeit der Steuerungsmittel (6) und der Auswahlmittel (7) umsetzen.
Patent DE-102016102946-A1 (DE)
Title: Zahnradfräsvorrichtung und Zahnradfräsverfahren
Inventor: ZHANG LIN
IPC: B23F5/00
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine Zahnradfräsvorrichtung (1) verwendet ein Fräswerkzeug (42), dessen Rotationsachse (L) mit Bezug auf eine Rotationsache (Lw) eines Werkstücks (W) gekippt ist, und führt das Werkstück (W) und das Fräswerkzeug (42) relativ zueinander in einer Richtung der Rotationsachse (Lw) des Werkstücks (W) zu, während das Fräswerkzeug (42) und das Werkstück (W) synchron gedreht werden, wodurch ein Zahnrad gefräst wird. Flankenlinien (42b) von Zähnen (42a) des Fräswerkzeugs (42) sind mit Bezug auf die Rotationsachse (L) des Fräswerkzeugs (42) schraubenförmig ausgebildet, und ein Schrägungswinkel (β) der Flankenlinien (42b) ist die Summe eines Schrägungswinkels (θ) des Zahnrads und eines Achsenschnittwinkels (Φ) zwischen der Rotationsachse (L) des Fräswerkzeugs (42) und der Rotationsachse (Lw) des Werkstücks (W)
Patent DE-102016103826-A1 (DE)
Title: Leitungsventil mit einem hülsenförmigen Formkörper
Inventor: GROSS MICHAEL
IPC: F16L55/10
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leitungsventil (100) für die Leitung eines Fluids, mit einem Fluidkanal (101), wobei der Fluidkanal (101) einen Fluideinlass (103) und einen Fluidauslass (105) aufweist; und einem hülsenförmigen Formkörper (113), welcher in dem Fluidkanal (101) angeordnet ist, wobei der hülsenförmige Formkörper (113) ein erstes Ende (115), das fluiddicht abgeschlossen ist, und ein dem ersten Ende (115) abgewandtes zweites Ende (117), das durch einen umlaufenden Randabschnitt (119) begrenzt ist, aufweist, wobei das erste Ende (115) fluideinlassseitig an einer Innenwandung (125) des Fluidkanals (101) anliegt, wobei das zweite Ende (117) fluidauslassseitig angeordnet ist, und wobei der umlaufende Randabschnitt (119) einen ersten Randbereich (121) und einen zweiten Randbereich (123) aufweist, wobei der erste Randbereich (121) an der Innenwandung (125) des Fluidkanals (101) fluiddicht anliegt und wobei der zweite Randbereich (123) an der Innenwandung (125) anliegt, wobei der hülsenförmige Formkörper (113) in Fluidflussrichtung (107) zwischen dem ersten Ende (115) und dem zweiten Ende (117) einen konvexen Strömungsbereich (127) aufweist, wobei der konvexe Strömungsbereich (127) geformt ist, das Fluid in Fluidflussrichtung (107) über eine Außenoberfläche (129) des konvexen Strömungsbereichs (127) zu dem zweiten Randbereich (123) zu leiten, und wobei der zweite Randbereich (123) durch das Fluid radial verformbar ist, um das Fluid zum Fluidauslass (105) zu leiten.
Patent DE-102016107131-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Herstellen einer Injektionsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Injektionsvorrichtung
Inventor: WIGLENDA MICHAEL
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-04-18
Abstract: Es ist ein Werkzeug (20) und ein Verfahren zum Herstellen einer Injektionsvorrichtung (10) offenbart. Die Injektionsvorrichtung (10) umfasst eine Hohlnadel (2), die in einem Basiskörper (4) der Injektionsvorrichtung (10) sitzt. Die Injektionsvorrichtung (10) wird mit einem zweistufigen Spritzverfahren hergestellt. Im Werkzeugblock (25) sind mindestens ein erster Schieber (21) und ein zweiter Schieber (22) vorgesehen. Zusammen mit dem Werkzeugblock (25) bilden der erste Schieber (21) und der zweite Schieber (22) Freiraum aus, der die Form eines Vorspritzlings (14) des Basiskörpers (4) der Injektionsvorrichtung (10) bestimmt.
Patent DE-102016111718-A1 (DE)
Title: Klimaanlagensystem für Fahrzeug
Inventor: SHIN GEE YOUNG
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Ein Klimaanlagensystem für ein Fahrzeug ist bereitgestellt. Das System weist auf: einen Kühlkanal (101) und einen Heizkanal (201), welche als Räume bereitgestellt sind, die durch eine Trennwand voneinander getrennt sind, und eine Verdampfervorrichtung (109) und einen inneren Kondensator (209), welche jeweilig in dem Kühlkanal (101) und dem Heizkanal (201) angeordnet sind. Ein äußerer Kondensator (211) ist mit dem inneren Kondensator (209) und der Verdampfervorrichtung (109) über einen Kältemittelströmungspfad verbunden. Eine Luftmengenregulierungsklappe (111) ist stromaufwärts der Verdampfervorrichtung (109) und des inneren Kondensators (209) in einer Luftstromrichtung angeordnet, und ein gemeinsamer Lüfter (115) ist an einer Seite des Kühlkanals (101) und des Heizkanals (201) angeordnet, um simultan einen Luftstrom in dem Kühlkanal (101) und dem Heizkanal (201) zu bilden.
Patent DE-102016112619-A1 (DE)
Title: Triebwerkzündgerat für ein Triebwerk sowie Zündverfahren
Inventor: BAUER CHRISTIAN
IPC: F02K9/95
Filed: 2016-07-08
Abstract: Ein Triebwerkzündgerät (120) zum Entzünden eines Gemisches (16) für ein Triebwerk umfasst eine Energieumwandlungsvorrichtung (123) und eine Fluidstrominjektionsvorrichtung (122). Die Energieumwandlungsvorrichtung (123) ist ausgebildet die Fluidstromenergie wenigstens eines Fluidstromes (38, 39) in Wärme umzuwandeln, damit das Gemisch (16) zündet. Die Energieumwandlungsvorrichtung (123) umfasst eine Zündkammer (60) für den wenigstens einen Fluidstrom (38, 39). Die Fluidstrominjektionsvorrichtung (122) ist ausgebildet, eine Mehrzahl von Fluidströmen (38, 39) in die Zündkammer (60) zu injizieren. Die Injektion erfolgt derart, dass ein erster Fluidstrom (38) in die Zündkammer (60) mit einer höheren Fluidströmungsgeschwindigkeit injiziert wird als ein zweiter Fluidstrom (39).
Patent DE-102016113611-A1 (DE)
Title: Eine höhenverstellbare Schleifvorrichtung für Straßenbau
Inventor: ZHAO JINGGU
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-07-23
Abstract: Eine höhenverstellbare Schleifvorrichtung für Straßenbau, umfassend ein Hauptgehäuse (8), einen ersten Antriebsmotor (9) und die von diesem angetriebene Antriebsvorrichtung (6) für den Schleifkopf (620). Der erste Antriebsmotor (9) ist mit einer Keilwelle (91) verbunden, die mit der Antriebshülse (61) der Antriebsvorrichtung (6) verbunden ist. Die Antriebshülse (61) weist an ihrem rechten Ende eine Verengung (612) auf, mit der die Tragewelle (62) des Schleifkopfs (620) verbunden ist. Der Schleifkopf (620) ist trennbar an der Tragewelle (62) angebracht.