baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106756-U1 (DE)
Title: Fluidisierungsboden mit einem Rührwerk und Druckbehälter für Schüttgut mit Fluidisierungsboden
IPC: C21B5/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Fluidisierungsboden mit einem Rührwerk in einem Druckbehälter für Schüttgut, wobei – der Fluidisierungsboden (3) horizontal im Druckbehälter (1) angeordnet ist und zur Erzeugung einer lokalen Wirbelschicht (12) im auf dem Fluidisierungsboden (3) lagernden Schüttgut für einen aufwärts in das Schüttgut gerichteten Strom eines Fluidisierungsgases (11) durchlässig ist, – eine Gaszuleitung (8) zur Zufuhr des Fluidisierungsgases (11) von außen durch eine Druckbehälterwand (2) des Druckbehälters (1) in einen unter dem Fluidisierungsboden (3) liegenden Fluidisierungsgasraum (4) geführt ist, – horizontal rotierende Arme eines Rührwerkes (7) oberhalb des gasdurchströmten Fluidisierungsbodens (3) angeordnet sind und – der Antrieb des Rührwerks (7) an einer durch den Fluidisierungsboden (4) verlaufenden Antriebswelle (6) unterhalb des Fluidisierungsbodens (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Antrieb des Rührwerks (7) ein Pneumatikmotor (5) ist, der im Fluidisierungsgasraum (4) angeordnet ist, – das für die Wirbelschicht (12) benötigte Fluidisierungsgas (11) oder ein Teil davon über die Gaszuleitung (8) für den Pneumatikmotor (5) als Antriebsgas dem Pneumatikmotor (5) zuführbar ist und – ein Gasauslass (10) für das aus dem Pneumatikmotor (5) austretende Gas im Fluidisierungsgasraum (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015106834-U1 (DE)
Title: Griff für ein Elektrogerät und Elektrogerät
IPC: A01D34/62
Filed: 2015-12-16
Abstract: Griff für ein Elektrogerät, der umfasst: ein Griff-Gehäuse, das einen Griff-Hohlraum aufweist; ein Schaltelement, das zum elektrischen Verbinden einer Stromversorgung mit einem Funktionselement des Elektrogerätes eingerichtet ist; ein Betätigungselement, das zum Bewegen zwischen einer AN-Position und einer AUS-Position eingerichtet ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement und das Betätigungselement wenigstens teilweise in dem Griff-Hohlraum aufgenommen sind, und das Betätigungselement so eingerichtet ist, dass es sich in Funktion in Reaktion auf den Betätigungsvorgang an die AN-Position bewegt und das Schaltelement betätigt, um so die Stromversorgung elektrisch mit dem Funktionselement zu verbinden.
Patent DE-202016000139-U1 (DE)
Title: Golf-Trainingsgerät zum Trainieren des Puttens
IPC: A63B69/36
Filed: 2016-01-07
Abstract: Golf-Trainingsgerät (10) zum Trainieren des Puttens, mit einem ersten Ballaufnahmekörper (11), welcher zur Anordnung auf dem Boden ausgebildet ist und einen ersten Ballaufnahmeraum (18) begrenzt, und mit einer Zielöffnung (23), welche derart mit dem ersten Ballaufnahmeraum (18) des ersten Ballaufnahmekörpers (11) korrespondiert, dass ein die Zielöffnung (23) passierender Golfball in den ersten Ballaufnahmeraum (18) des ersten Ballaufnahmekörpers (11) hinein zu gelangen vermag, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungsbreite (b) der Zielöffnung (23) veränderbar ist.
Patent DE-202016001101-U1 (DE)
Title: Innentürsystem für einen Industrieofen mit mehreren Behandlungskammern
IPC: F27D1/18
Filed: 2016-02-22
Abstract: Innentürsystem (10) für einen Industrieofen (1) mit mehreren Behandlungskammern (2, 3), umfassend eine Innentür (11), welche mit einer Antriebseinrichtung (16) in Verbindung steht, wobei die Innentür (11) über die Antriebseinrichtung (16) quer zu einer einer Verbindung der Behandlungskammern (2, 3) dienenden Chargenöffnung (12) zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist, in der die Innentür (11) die Chargenöffnung (12) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Innentür (11) eine Stelleinrichtung (25) zugeordnet ist, über welche die Innentür (11) in der Schließstellung in Erstreckungsrichtung der Chargenöffnung (12) bidirektional bewegbar und in jeder Richtung an eine jeweilige Anlagefläche (23, 24) andrückbar ist, um die Chargenöffnung (12) dichtend zu verschließen.
Patent DE-202016001594-U1 (DE)
Title: Von Hand bewegbares Transportgerät
IPC: B62B3/14
Filed: 2016-03-10
Abstract: Von Hand bewegbares, mit gleichen Geräten stapelbares Transportgerät (1), mit einer ersten Trageeinrichtung (4) und mit einer über der ersten Trageeinrichtung (4) angeordneten zweiten Trageeinrichtung (8), wobei die erste Trageeinrichtung (4) von oben betrachtet breiter ausgebildet ist als die zweite Trageeinrichtung (8), wobei ferner die erste Trageeinrichtung (4) in ihrem hinteren Bereich (12) und zu beiden Seiten angeordnet je ein erstes Befestigungsmittel (6) aufweist und wobei an jedem ersten Befestigungsmittel (6) eine Griffeinrichtung (13) zum Bewegen des Transportgerätes (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Trageeinrichtung (8) ebenfalls in ihrem hinteren Bereich (12) und ebenfalls zu beiden Seiten angeordnet je ein zweites Befestigungsmittel (10) aufweist, dass jede Griffeinrichtung (13) zusätzlich am nächstliegenden der beiden zweiten Befestigungsmittel (10) abgestützt ist und dass zwischen den beiden Griffeinrichtungen (13) ein Zwischenraum (18) gebildet ist.
Patent DE-202016002721-U1 (DE)
Title: Kohleteller für Wasserpfeifen mit anpassbarem Rand
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-04-27
Abstract: Kohleteller für Wasserpfeifen zu erleichterten Aufnahme von Kohle, dadurch gekennzeichnet, dass der Kohleteller über einen veränderbaren Rand mit Durchbrüchen und Stegen verfügt.
Patent DE-202016004001-U1 (DE)
Title: Einbaubehälter aus genormten stapelbaren Kunststoffkisten für Kleinbusse und Transporter
IPC: B65D81/36
Filed: 2016-06-27
Abstract: Modularer Einbaubehälter für Camping- oder Transportzwecke für Kleinbusse und Transporter, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgerüst aus genormten stapelbaren Kunststoffkisten (3, 4, 5) – beispielsweise Eurobehälter – zusammengesetzt ist, die passgenau aufeinander gestapelt werden können.
Patent DE-202016004915-U1 (DE)
Title: Rohrvergaser
IPC: C10J3/10
Filed: 2016-08-11
Abstract: Rohrvergaser zur Erzeugung eines Hochwertigen Synthesegases, dadurch gekennzeichnet, das die Prozesswärme extern durch handelsübliche Brenner (8) erzeugt werden kann.
Patent DE-202016006974-U1 (DE)
Title: Das veränderbare Windlicht
IPC: F21V35/00
Filed: 2016-11-12
Abstract: Das veränderbare Windlicht besteht aus einem (Basis-)Windlicht und darin einsetzbaren Motiv-Einlagen. 1. Die Motiv-Einlagen (siehe Zeichnung, Bst. C) stellen den Bestandteil des Konzeptes des „veränderbaren Windlichtes” dar, der für die laufende Veränderung steht. Die Motiv-Einlagen sind dadurch gekennzeichnet, 1.1. dass sie in das (Basis-)Windlicht eingelegt werden können und damit die Veränderung des Windlichtes herbeiführen. 1.2. dass sie entweder rund oder aus einem biegsamen Material geschaffen sind. 1.3. dass sie das (Basis-)Windlicht entweder ganz oder teilweise ausfüllen. 1.4. dass neben einer flexiblen Materialwahl (siehe Einschränkung unter Punkt 1.2) eine absolut freie Gestaltung möglich ist: – Saisonale Ausrichtungen (z. B. Weihnachten, Ostern usw.) – Persönliche Gestaltungen (z. B. eingelegter Fotodruck, Spruch, Namen usw.) – Uni-Farben oder Farbübergänge – Gestanzte Motive oder „Scherenschnitt” – Motive mit Werbung – Motive mit Gestaltung/Aussage zu Events – (...) 2. Das (Basis-)Windlicht besteht aus einem entweder teilweise oder komplett durchsichtigem Element(Dieses Element ist z. B. mit Glas sowie durch andere durchsichtige Materialien z. B. durchsichtige Kunstoffe implementierbar.) (im Folgenden „Glaselement”) (siehe Zeichnung, Bst. B), in das die Motiv-Einlagen eingesetzt werden können. Optional kann es zusätzlich aus einem Fußelement (siehe Zeichnung, Bst. D) bestehen, auf welchem das Glaselement aufgesetzt wird. Die Konstruktion des (Basis-)Windlichtes ist dadurch gegenzeichnet, 2.1. dass die Motiv-Einlagen darin einfach mit wenigen Handgriffen eingesetzt werden können. 2. dass die darin eingesetzten Motiv-Einlagen einfach entfernt werden können. 2.3. dass die darin eingesetzten Motiv-Einlagen einfach ausgetauscht werden können. 2.4. dass die darin eingesetzten Motiv-Einlagen geschützt sind: Einer Abnutzung oder Beschädigung z. B. durch Verunreinigung, Wind und Wetter etc. der Motiv-Einlage wird damit entgegengewirkt. 2.5. dass auch mehrere Motiv-Einlagen darin eingelegt werden können. Z. B. mehrere semi-transparente Farb-Folien. 2.6. dass die eingesetzten Motiv-Einlagen sicher positioniert sind: Ein direkter Kontakt mit dem eingesetzten Leuchtelement (z. B. Teelicht, siehe Zeichnung, Bst. A) ist nicht gegeben. Damit wird der Entflammbarkeit entgegengewirkt. 2.7. dass die Bestandteile Glaselement sowie optionales Fußelement in verschiedenen Farben gefertigt sein können. 2.8. dass die Bestandteile Glaselement sowie optionales Fußelement Aufdrucke, wie Logos und oder dekorative Muster vorsehen können. 2.9. dass das optionale Fußelement aus verschiedenen Materialien gefertigt werden kann (Kork, Silikon, Plastik, ...)
Patent DE-202016008377-U1 (DE)
Title: Anordnung zum fluiddichten Verbinden von Anschlüssen
IPC: F16L33/16
Filed: 2016-02-29
Abstract: Anordnung zum fluiddichten Verbinden eines ersten Anschlusses (12, 112), wie Anschluss eines Behältnisses oder für ein Behältnis, mit einem entfernbaren zweiten Anschluss (14, 114), insbesondere einem mit einem Schlauch- oder Rohrelement (20, 120) verbundenen Anschluss, wobei der erste Anschluss vorzugsweise eine erste Hohlzylindergeometrie aufweist und von dem Fluid durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Anschluss (12, 112) ein von dem Fluid durchströmbarer Einsatz (24, 124) eingesetzt ist, und dass der zweite Anschluss ein dehnbares Element (45, 145) aufweist, das den Einsatz umlaufend umgibt, und bei Druckbeaufschlagung des dehnbaren Elements den zweiten Anschluss gegenüber dem Einsatz abdichtet und fixiert.
Patent DE-202016100824-U1 (DE)
Title: Elektrisches Stützsystem für ein Sofa
IPC: A47C20/04
Filed: 2016-02-17
Abstract: Ein elektrisches Stützsystem für ein Sofa, umfassend eine lineare Antriebsvorrichtung und mindestens eine Einstellbaugruppe, wobei die Einstellbaugruppe eine Seitenplatte, ein Gleitstück, ein erstes Verbindungsglied und ein zweites Verbindungsglied umfasst; wobei das Gleitstück gleitbar auf der Seitenplatte konfiguriert ist und von der linearen Antriebsvorrichtung angetrieben wird, auf der Seitenplatte zu gleiten, wobei ein Ende des ersten Verbindungsglieds drehbar an das Gleitstück angeschlossen ist, das andere Ende des ersten Verbindungsglieds drehbar an ein Ende des zweiten Verbindungsglieds angeschlossen ist, das andere Ende des zweiten Verbindungsglieds ein Ende ist, das für die Befestigung der Kopfstütze geeignet ist, und das zweite Verbindungsglied ebenfalls drehbar an die Seitenplatte durch ein Drehgelenk angeschlossen ist, das zwischen den zwei Enden des zweiten Verbindungsglieds konfiguriert ist.
Patent DE-202016102183-U1 (DE)
Title: Tragebehälter
IPC: B65D33/14
Filed: 2016-04-25
Abstract: Tragebehälter, insbesondere Einkaufstasche, mit zwei länglichen, sich gegenüber liegend angeordneten Profilen (2a, 2b), welche im Bereich eines Randes (9) einer Aufnahmeöffnung (8) eines Aufnahmeraums (5) angeordnet sind und welche jeweils mindestens eine erste Einschubnut (3a, 3b) mit jeweils mindestens einer Nutöffnung (7a) aufweisen, wobei in einer solchen ersten Einschubnut (3a, 3b) jeweils ein in Axialrichtung des jeweiligen Profils (2a, 2b) verlaufender Keder (4a, 4b) festgelegt ist, wobei mit Hilfe der Keder (4a, 4b) ein flexibles Flächenmaterial (6) an den Profilen (2a, 2b) angeordnet ist, so dass das Flächenmaterial (6) den Aufnahmeraum (5) für Güter zumindest teilweise ausbildet.
Patent DE-202016102200-U1 (DE)
Title: Warenvorschubelement
IPC: A47F5/16
Filed: 2016-04-26
Abstract: Warenvorschubelement aufweisend ein Spindelelement (1), insbesondere Helix, Schraube, Spindel, Spirale oder Wendel, und einen rotativen Antrieb (4) sowie mindestens ein Lager (3), wobei das Spindelelement eine Längserstreckung von mindestens 10 cm und einen Außendurchmesser von maximal 3 cm aufweist und durch das mindestens eine Lager (3) um seine Längsachse drehbar gelagert ist und ein freies Ende (2) aufweist und zum rotativen Antrieb um seine Längsachse durch den rotativen Antrieb eingerichtet ist.
Patent DE-202016105095-U1 (DE)
Title: Intelligentes Schmucksystem
IPC: G06Q50/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Intelligentes Schmucksystem, das konfiguriert ist, um visuellen Inhalt auf einem Schmuckgegenstand (100) darzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das System Folgendes umfasst: a.1) mindestens eine Verarbeitungseinheit (1020), die konfiguriert ist, um die Vorrichtung zu bedienen; a.2) mindestens eine Kommunikationseinheit (1030), die konfiguriert ist, um die Vorrichtung mit einem Datennetzwerk zu verbinden; und a.3) mindestens eine Anzeigeeinheit (1010), die konfiguriert ist, um visuellen Inhalt gemäß einer oder mehreren Anweisungen, die von der Vorrichtung über das Datennetzwerk empfangen werden, anzuzeigen, wobei der visuelle Inhalt mindestens eines des Folgenden ist: a.3.1.) über das Datennetzwerk von der Vorrichtung empfangen; a.3.2.) in einem internen Speichermittel (1040) der Vorrichtung gespeichert; a.3.3.) der Vorrichtung von einem externen Speichermittel bereitgestellt; und a.3.4.) von der Vorrichtung erzeugt; und b) einen Server (1705), der konfiguriert ist, um mindestens eines des Folgenden durchzuführen: b.1) Übertragen von Daten auf die Vorrichtung über das Datennetzwerk; und b.2) Speicher von von der Vorrichtung über das Datennetzwerk empfangenen Daten.
Patent DE-202016106613-U1 (DE)
Title: Notfallsystem zur Übertragung eines Antriebsmoments und Sattelzug mit einem Notfallsystem
IPC: B62D59/00
Filed: 2016-11-28
Abstract: Notfallsystem (1) zur Übertragung eines Antriebsmoments von einer primären Achse (30) auf eine sekundäre Achse (40) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Sattelzugs, umfassend: – ein primäres Scheibenelement (11), das drehfest mit der primären Achse (30) verbindbar ist, – ein sekundäres Scheibenelement (12), das drehfest mit der sekundären Achse (40) verbindbar ist, und – ein Ketten- oder Riemenelement (15), über das das primäre Scheibenelement (11) und das sekundäre Scheibenelement (12) zur Übertragung des Antriebsmoments aneinander koppelbar sind.
Patent DE-202017000448-U1 (DE)
Title: Rahmen-Modulgerüstverbindung
IPC: E04G7/34
Filed: 2017-01-26
Abstract: Lochscheibe als Anfangsteil dadurch gekennzeichnet, dass diese Lochscheibe zwei nach oben stehende Zapfen aus Rundstahl hat, die durch Bohrungen in der Lochscheibe an der Unterseite fest eingeschweißt sind.
Patent DE-202017003685-U1 (DE)
Title: Zubehörträger für ein Fahrrad und Fahrrad mit Zubehörträger
IPC: B62K19/40
Filed: 2017-07-13
Abstract: Zubehörträger (1) für ein Fahrrad (10), mit einer ersten zylindrischen Ausnehmung (2) zur Halterung des Zubehörträgers (1) an einem Gabelschaftrohr (11) des Fahrrads (10), einem an einen Außendurchmesser des Gabelschaftrohrs (11) angepassten Innendurchmesser (5) der ersten zylindrischen Ausnehmung (2) und Haltemitteln (3; 4) für mindestens ein Zubehör, dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Ausnehmung (2) das Gabelschaftrohr umschließt, dass mindestens ein erstes Haltemittel (3) an einer Außenkante (6) und/oder einer Außenfläche (7) des Zubehörträgers (1) vorgesehen ist, und dass mindestens ein zweites Haltemittel (4) zwischen der Außenkante (6) und/oder der Außenfläche (7) des Zubehörträgers (1) und der ersten zylindrischen Ausnehmung (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202017006721-U1 (DE)
Title: Luftlagereinrichtung, Halteeinrichtung und Koordinatenmessgerät
IPC: F16C32/06
Filed: 2017-07-14
Abstract: Luftlagereinrichtung, insbesondere zur Lagerung eines beweglichen Teils eines Koordinatenmessgeräts (36), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Grundkörper (2) der Luftlagereinrichtung (1) eine bionische Struktur aufweist.
Patent DE-202017007034-U1 (DE)
Title: Tragschiene für eine translativ verfahrbare Roboterplattform sowie Verfahrsystem und Robotersystem mit einer solchen Tragschiene
IPC: B25J5/02
Filed: 2017-08-11
Abstract: Tragschiene (10) für eine translativ verfahrbare Roboterplattform (120) mit den folgenden Merkmalen:
 a. die Tragschiene (10) ist in Art eines in einer Haupterstreckungsrichtung ausgerichteten länglichen Bauelements mit mindestens einer an der Außenseite vorgesehenen und in Haupterstreckungsrichtung erstreckten metallischen Führungsschiene (42) zur Führung der Roboterplattform (120) ausgebildet, und
 b. die Tragschiene (10) weist in einem nach unten weisenden Teilabschnitt mindestens einen unteren metallischen Anschlussflansch (30) zur Befestigung der Tragschiene (10) auf einem Untergrund wie einem Hallenboden oderan einer Portalbasis auf, und
 c. die Tragschiene (10) weist in einem nach oben weisenden Teilabschnitt an einer Außenseite mindestens einen oberen metallischen Anschlussflansch (40) zur Anbringung der metallischen Führungsschiene und/oder unmittelbar die mindestens eine metallische Führungsschiene (42) auf, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
 d. die Tragschiene (10) verfügt über einen Tragstruktur (20) aus Beton, und
 e. die Tragschiene (10) verfügt über eine die Tragstruktur (20) umgebende metallische Außenstruktur (70), die durch ein metallisches Hohlprofil (72) mit einer Wandungsstärke von maximal 8 mm gebildet ist und als dessen Teil oder an dessen Außenseite der untere metallische Anschlussflansch (30) sowie der obere Anschlussflansch (40) bzw. die Führungsschiene (42) vorgesehen sind, und
 f. die Tragschiene (10) verfügt über eine metallische Innenstruktur (80), die in den Beton der Tragstruktur (20) eingebettet ist.
Patent DE-202017007066-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zur automatischen Kategorisierung und Bewertung von Abrechnungsnarrativen
IPC: G06Q30/04
Filed: 2017-04-07
Abstract: Vorrichtung zur automatisierten Analyse von tatsächlichen Rechnungen und Zeiterfassungsnarrativen von einem Dienstanbieter, umfassend:
 - einen Computer mit einem Prozessor;
 - einen Datenspeicher, der für den Computer zugänglich ist und in der Lage ist, Rechnungsdaten in digitaler Textform zu speichern;
 - eine semantische Maschine, die auf dem Prozessor lauffähig ist, wobei die semantische Maschine eine Lernschicht und eine Verarbeitungsschicht aufweist, wobei die Lernschicht Trainingsdaten empfängt, die genau zerlegte und kategorisierte Rechnungsdaten aus einer Trainingsprobe von Rechnungsdaten enthalten, und ein Trainingsmodell entwickelt, wobei die Verarbeitungsschicht das Trainingsmodell empfängt und die tatsächlichen Rechnungsdaten gemäß dem Trainingsmodell verarbeitet, was zur Zerlegung der tatsächlichen Rechnungsdaten in Fragmente führt, die sich auf die vom Anbieter durchgeführten Aktionen und Handlungsgegenstände beziehen;
 - eine Regelmaschine, die auf dem Prozessor laufen kann, der Zugriff auf mindestens eine Regel hat, die auf kategorisierte Rechnungsdaten anwendbar ist, wobei die Regelmaschine die kategorisierten Rechnungsdaten von der semantischen Maschine empfängt, die mindestens eine Regel auf die kategorisierten Rechnungsdaten anwendet und eine Ausgabe erzeugt, die mit der mindestens einen Regel übereinstimmt.
Patent DE-202017105811-U1 (DE)
Title: Motorhaubenstütze zum Aufnehmen von von vorne beladenen Komponenten während der Installation
IPC: E05C17/04
Filed: 2017-09-25
Abstract: Vorrichtung zum Bereitstellen einer zuverlässigen Stütze für die Motorhaube über einem Querträger, umfassend: eine Stütze zum Stützen der Motorhaube, wobei die Stütze einen Abstandshalter und eine Klemme zum Verbinder des Abstandshalters mit dem Querträger umfasst.
Patent DE-202017107798-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern mindestens einer Person
IPC: E04G21/32
Filed: 2017-12-21
Abstract: Vorrichtung zum Sichern mindestens einer Person, mit einem als Sicherungsgewicht dienenden Grundkörper (102, 202), dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Grundkörpers (102, 202) eine mit diesem verbundene Antirutschschicht (104) vorhanden ist, dass ein mit dem Grundkörper (102, 202) verbundenes oder im Grundkörper (102, 202) ausgebildetes Verbindungselement (108) vorgesehen ist, mit dem ein Sicherungselement zum Sichern der Person verbindbar ist.
Patent DE-202018004827-U1 (DE)
Title: Felgen für Modellautos
IPC: B60B30/00
Filed: 2018-10-18
Abstract: Felgen für Modellautos, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung mit den Achsen des Modellautos über magnetische Adapter erfolgt.
Patent DE-202018005178-U1 (DE)
Title: Zerkleinerer für die oberflächliche Bearbeitung von Böden
IPC: B02C18/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Ein Zerkleinerer bzw. Schredder bzw. Häckselmaschine für die oberflächliche Bearbeitung des Bodens, wobei der Zerkleinerer Folgendes beinhaltet:
 - einen Rotor (2), der eine Welle (5) umfasst, die sich um eine Längsachse (A) dreht, und eine Vielzahl von Werkzeugen (6), die mit der Welle (5) verbunden bzw. an dieser angelenkt sind;
 - ein Schutzgehäuse bzw. -abdeckung (3), das einen festen Teil und einen beweglichen Teil umfasst, der sich in der vorderen Zone des Zerkleinerers 1 befindet, mit dem festen Teil um eine Achse (A2) parallel zur Längsachse (A) gelenkig verbunden bzw. angelenkt ist und eine Vielzahl von Platten (8) umfasst, die ausgerichtet und mit dem festen Teil angelenkt sind, wobei jede Platte (8) Folgendes umfasst:
 - ein erstes Ende (9), das als ein Ring konfiguriert ist, um am festen Teil der Schutzgehäuse (3) angelenkt zu werden; und
 - ein zweites Ende (10), das als ein Ring konfiguriert ist, um in Kontakt mit dem Boden (T) angeordnet zu werden.
Patent DE-202018105193-U1 (DE)
Title: Ladesystem
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Ladesystem zum Laden von zumindest teilweise elektrisch antreibbaren Fahrzeugen (100, 101), insbesondere Elektroautos, mit einer Ladeeinheit (2) zur Bereitstellung von elektrischer Ladeenergie für das Fahrzeug (100, 101) und einer Anschlussvorrichtung (3) zur elektrischen Verbindung der Ladeeinheit (2) mit dem Fahrzeug (100, 101), gekennzeichnet durch, zumindest eine weitere Anschlussvorrichtung (4) zur Verbindung mit weiteren Fahrzeugen (100, 101), wobei die Ladeeinheit (2) zur Bereitstellung von elektrischer Energie für eines der Fahrzeuge (100, 101) wahlweise mit einer der Anschlussvorrichtungen (3, 4) verbindbar ist.
Patent DE-202019005431-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Test eines Thermopiles
IPC: H01L35/34
Filed: 2019-07-23
Abstract: Vorrichtung zum Test mindestens eines Thermopiles, umfassend
 ein erstes Thermopile (TP1) und
 ein erstes Heizelement (H1) und
 ein erstes Kontrollelement (K1),
 wobei das erste Thermopile (TP1) mindestens ein Thermopaar umfasst und
 wobei das erste Kontrollelement (K1) mindestens eine weitere abweichende thermoempfindliche Sensorstruktur umfasst und
 wobei das erste Heizelement (H1) einen ersten Widerstand (H1W1) des ersten Heizelements (H1) umfasst und
 wobei das erste Thermopile (TP1) und das erste Heizelement (H1) und das erste Kontrollelement (K1) möglichst nahe beieinander angeordnet sind,
 wobei möglichst nahe bedeutet, dass die thermische Wirkung des Heizelements (H1) auf das Kontrollelement (K1) gleich der thermischen Wirkung des Heizelements (H1) auf das erste Thermopile (TP1) ist.
Patent DE-202019005685-U1 (DE)
Title: Füllmaterial zur Säureregulation des menschlichen und/oder tierischen Körpers, Textil mit diesem Füllmaterial sowie dessen Anwendung
IPC: D06M11/76
Filed: 2019-07-04
Abstract: Für Säugetierkörper, insbesondere für menschliche und/oder tierische Körper, säurehaushaltregulierendes, zumindest teilweise kristallines Füllmaterial (4) zur trockenen Anwendung in Textilien, im Wesentlichen umfassend
 a. 20 bis 50 Gew.-% eines ersten anorganischen Salzes
 b. 20 bis 50 Gew.-% eines primären Carbonats und
 c. 10 bis 50 Gew.-% eines sekundären Carbonats.
Patent DE-202019102465-U1 (DE)
Title: Optischer Sensor
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-05-02
Abstract: Optischer Sensor (1) mit einem Lichtstrahlen (2) emittierenden Sender (3), mit einem Lichtstrahlen (2) empfangenden Empfänger (4) in Form einer Avalanche-Photodiode, und mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (6), welche zur Auswertung von Empfangssignalen des Empfängers (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der optische Sensor (1) ein optisches Einstellmittel zur Einstellung des Arbeitspunktes der Avalanche-Photodiode aufweist, wobei dieses eine Lichtquelle (9) aufweist, die Zusatzlicht (10) in die Avalanche-Photodiode einstrahlt.