baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006017190-U1 (DE)
IPC: B60H1/32
Filed: 2006-11-10
Abstract: The flexible conduit (1) has an axial support element (5) made of a flexible mesh tube such as from crossing metal wires so that connection parts (3, 4) and coaxial part have a corrugated hose (2) arranged radially outside mesh tube (5). The mesh tube (5) is designed so that an axial elongated element of the conduit (1) has an internal pressure condition compared with the baseline condition with a normal pressure of less than 0.8 per cent.
Patent DE-202006018977-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: B07B1/46
Filed: 2006-12-15
Abstract: Reinigungsvorrichtung
für mit
Fremdkörpern
belastete mineralische Feststoffe, insbesondere Tonreiniger, mit
zumindest einer in einem Grundkörper
(3) angeordneten Fördereinrichtung
(1), ferner mit wenigstens einer relativ zum Grundkörper (3)
verschiebbaren Siebplatte (2a, 2b), und mit einer ortsfest am Grundkörper (3)
angeordneten Räumvorrichtung
(4a, 4b) zum Abstreifen der Fremdkörper von der Siebplatte (2a,
2b), dadurch gekennzeichnet, dass die Siebplatte (2a, 2b) wenigstens
einen Verschluss (5a, 5b) aufweist, welcher in Arbeitsstellung der Siebplatte
(2a, 2b) eine Austrittsöffnung
(6a, 6b) am Grundkörper
(3) verschließt.
Patent DE-202007002734-U1 (DE)
Title: A heat exchanger for a heat pump system has a bank of parallel spiral coils arranged on radial profiled supports with end sections joining the layers
IPC: F24S90/00
Filed: 2007-02-24
Abstract: A spiral tubing coil (2) forms one layer of parallel coils and is supported on radially arranged members with semi-circular recesses for the tubing and perpendicular bars (9) to which the remaining coil and support assemblies are fixed. Inlet (6) and outlet (7) sections of the tubing link the layers.
Patent DE-202007002738-U1 (DE)
Title: Hybridmembranen und Brennstoffzellen unter Verwendung derartiger Hybridmembranen
IPC: C08J5/22
Filed: 2007-02-24
Abstract: Hybridmembranen,
bestehend aus mindestens einem basischen organischen Polymer und aus
mindestens einem anorganischen Polymer, welche auf molekularer Ebene
durchmischt sind, wobei das anorganische Polymer aus mindestens
einem Vorläufermonomer während der
Membranbildung gebildet ist.
Patent DE-202007003070-U1 (DE)
Title: Spritzpistole
IPC: B05B15/55
Filed: 2007-03-02
Abstract: Spritzpistole
(1) zum Versprühen von Flüssigkeiten (7), insbesondere
von Farben, im Wesentlichen bestehend aus  – einem
Pistolengehäuse (2),  – einem Griffstück
(3) zum Halten der Spritzpistole (1),  – einem am Pistolengehäuse
(2) angeordneten Flüssigkeitsbehälter (4) zur
Aufnahme der zu versprühenden Flüssigkeit (7),  – einer
Zerstäuberdüse (5),  – einer im Pistolengehäuse
(2) angeordneten Förderpumpe (6) zum Fördern der
Flüssigkeit (7) vom Flüssigkeitsbehälter
(4) zur Zerstäuberdüse (5) oder  – Mittel
zum Aufbau eines Förderdruckes im Pistolengehäuse
(2) sowie im Flüssigkeitsbehälter (4),  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Zerstäuberdüse (5)
mit Hilfe der Förderpumpe (6) oder des Förderdruckes
der Spritzpistole (1) wahlweise die zu versprühende Flüssigkeit
(7) oder ein Reinigungsmittel (8) zuführbar ist, derart,
dass die der zu versprühenden Flüssigkeit (7)
und dem Reinigungsmittel (8) zugeordneten Zuführleitungen
(10a, 10b) mittels eines Umschaltgliedes (12) wechselweise mit dem
der Zerstäuberdüse (5) zugeordneten, die Flüssigkeit
(7) aufnehmenden Raum (33) verbindbar...
Patent DE-202007003535-U1 (DE)
Title: Dosing device for free flowing bulk materials, has squeezing parts movable from position releasing peristaltic tube to position squeezing peristaltic tube, where one squeezing part is equipped with positioner and position measuring system
IPC: B65B37/16
Filed: 2007-03-07
Abstract: The device (1) has a peristaltic tube (4), and a squeezing device (400) that is formed between two squeezing parts (4a, 4b) that are provided opposite to each other. The squeezing parts are movable independently from each other from a position releasing the peristaltic tube to a position squeezing the tube, where one of the squeezing parts is equipped with a positioner and a position measuring system.
Patent DE-202007010856-U1 (DE)
Title: Ringstein
IPC: A01G9/28
Filed: 2007-08-03
Abstract: Ringstein
(1) für
die Anwendung im Garten- und Landschaftsbau, dessen Außenkontur
(2) einerseits von einer kreisförmigen
Einhüllenden
(3) umschrieben wird, welche sich über einen konvexen Linienzug (4)
mit einem Winkel von weniger als 360° erstreckt sowie andererseits
von einer konkaven Ausnehmung (6) ergänzt wird, die sich mit einem
zu dem konvexen Linienzug komplementären Restlinienzug (7) mit dem
Ergänzungswinkel zu
360° erstreckt,
wobei die Ausnehmung (6) eine zur Einhüllenden (3) komplementäre Anschlussfläche (9)
bietet für einen
daran anschließbaren
Ringstein (10), dadurch gekennzeichnet, dass entlang des konvexen
Linienzugs (4) eine Vielzahl von senkrecht zum Grundriss mit zueinander parallelen
Mantellinien (12) verlaufenden Rastkonturen (11) von übereinstimmendem
Querschnitt vorgesehen sind und auf dem Restlinienzug (7) ebenfalls
senkrecht zum Grundriss mit zueinander parallelen Mantellinien (14)
verlaufende komplementäre
Rastkonturen (13), die mit einem jeweils zu den Rastkonturen (11)
des konvexen Linienzugs (4) verlaufenden komplementären Querschnitt
versehen sind.
Patent DE-202007012487-U1 (DE)
Title: Sportübungsgerät mit Reitbewegung
IPC: A63B69/04
Filed: 2007-09-05
Abstract: Ein
Sportübungsgerät mit Reitbewegung,  gekennzeichnet
durch  einen Grundrahmen (10);  ein erstes Rad (20), das
drehbar auf dem Grundrahmen montiert ist;  zwei erste außermittige
Bauteile (40), die auf zwei sich gegenüberliegenden Seiten des ersten
Rads angebracht sind und die jeweils eine erste Seite aufweisen,
die mit einem ersten Befestigungsabschnitt (41) ausgebildet ist,
der auf einer ersten Spindel (21) des ersten Rads gesichert und durch
sie drehbar ist, und eine zweite Seite, die mit einem ersten außermittigen
Stab (42) ausgebildet ist;  ein zweites Rad (30), das in das
erste Rad eingreift und durch es drehbar ist;  zwei zweite außermittige
Bauteile (50), die an zwei sich gegenüberliegenden Seiten des zweiten
Rads angebracht sind und die jeweils eine erste Seite aufweisen,
die mit einem zweiten Befestigungsabschnitt (51) ausbildet ist,
der auf einer zweiten Spindel (31) des zweiten Rads gesichert und
durch sie drehbar ist, und eine zweite Seite,...
Patent DE-202007013583-U1 (DE)
Title: Reinigungsapparat
IPC: A47L13/142
Filed: 2007-09-28
Abstract: Reinigungsapparat,
aufweisend:  eine Hauptstange;  eine Auswringröhre, die
koaxial über
die Hauptstange geworfen ist und gegen diese in Längsrichtung
beweglich sowie in einer Auswringrichtung drehbar ist;  eine
Befestigungsvorrichtung, die an einem unteren Ende der Hauptstange
angebracht ist; und  einen Reinigungskopf, der das untere Ende
der Hauptstange umgibt und ein oberes Ende hat, das an einem an
der Auswringröhre
montierten Verbindungsring befestigt ist, sowie ein an der Befestigungsvorrichtung
befestigtes unteres Ende hat, so daß sich der Reinigungskopf leicht
austauschen läßt.
Patent DE-202007015020-U1 (DE)
Title: Leiterstruktur für ein Paneel mit kapazitiver Berührungseingabe
IPC: G09F9/00
Filed: 2007-10-29
Abstract: Eine
Leiterstruktur für ein Paneel mit kapazitiver Berührungseingabe
zur Aufbringung auf die Oberfläche eines Substrats und
gekennzeichnet durch:  eine Vielzahl von Leitermodulen der ersten
Achse, die wiederum aus einer Vielzahl von Leiterzellen der ersten
Achse, die auf der Oberfläche des Substrats entlang einer
ersten Achse im Grundsatz äquidistant angebracht sind bestehen und
die durch eine Dispositionszone voneinander getrennt sind;  eine
Vielzahl von Leiterstücken der ersten Achse, die jeweils
zwei benachbarte Leiterzellen in einem Leitermodul der ersten Achse
elektrisch verbinden;  eine Vielzahl von Isolierstücken,
die jeweils die Oberfläche eines Leiterstücks
der ersten Achse bedecken;  eine Vielzahl von Leitermodulen
der zweiten Achse, die wiederum aus einer Vielzahl von Leiterzellen
der zweiten Achse, die auf der Oberfläche des Substrats
entlang einer zweiten Achse im Grundsatz äquidistant angebracht
sind bestehen und wo sich jede Leiterzelle der zweiten Achse in einer
Dispositionszone befindet;  eine Vielzahl von Leiterstücken
der zweiten Achse,...
Patent DE-202007018002-U1 (DE)
Title: Neue Verbundwerkstoffe
IPC: B32B3/12
Filed: 2007-02-21
Abstract: Verbundwerkstoff
umfassend:  a) einen Träger,  b)
mindestens ein auf mindestens einer der beiden Seiten des Trägers aufgebrachtes
textiles Flächengebilde
welches mindestens einen Binder im B-stage aufweist,  c) mindestens
ein auf die Oberseite des mit dem B-stage Binder ausgerüsteten textilen
Flächengebildes
aufgebrachtes oder in das textile Flächengebilde eingebrachtes Funktionsmaterial
und  d) gegebenenfalls weitere auf dem Funktionsmaterial aufgebrachte
Schutzschichten.
Patent DE-202007018086-U1 (DE)
Title: Leitungsverbinder für Medienleitungen sowie konfektionierte Medienleitung mit mindestens einem solchen Leitungsverbinder
IPC: F16L53/38
Filed: 2007-12-21
Abstract: Leitungsverbinder (2) für Medienleitungen (1), bestehend aus einem Fluidverbinder (4) mit mindestens einem Anschlussabschnitt (6) zur Anschlussverbindung mit einer Fluidleitung (8) sowie mit einem an den Anschlussabschnitt (6) angrenzenden Übergangsabschnitt (10) mit einem inneren Fluidkanal (16), wobei zumindest bereichsweise elektrische Heizmittel (18) vorgesehen sind, gekennzeichnet durch eine den Fluidverbinder (4) zumindest im Bereich der Heizmittel (18) umschließende Kapselung (22) mit einem Abzweig (24) für elektrische Versorgungsleiter (26) für die Heizmittel (18).
Patent DE-202007018408-U1 (DE)
Title: Thermisch isolierender Behälter
IPC: B32B7/02
Filed: 2007-10-12
Abstract: Thermisch
isolierender Behälter (1) zum Mitführen von Flüssigkeit
(2) in einer mobilen Einrichtung, insbesondere in einem Fahrzeug,
wobei der Behälter (1) eine die Flüssigkeit (2)
allseitig umgebende Behälterwand (3) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Behälterwand (3) zumindest zwei
integral miteinander ausgeführte Schichten (6, 7, 8) aus
dem gleichen Material umfasst, wobei die Schichten (6, 7, 8) eine
unterschiedliche Dichte aufweisen.
Patent DE-202007018999-U1 (DE)
Title: Verbindung für plattenförmige Bauelemente
IPC: E04B1/61
Filed: 2007-04-18
Abstract: Verbindung für plattenförmige Bauelemente, insbesondere Fußbodenpaneele, mit einer Horizontalverbindung (14), die durch Absenken eines Bauelementes (1, 2) zu einem anderen, bereits verlegten Bauelement (2,1) entlang einer Stirn- oder Längskante (10, 12) in Eingriff bringbar ist, um die Bauelemente in Horizontalrichtung zu verbinden, und mit einer Verriegelungseinrichtung (14) zur Vertikalverriegelung der Bauelemente (1, 2), wobei ein an einem Bauteil (1) angeordnetes Verriegelungsteil in Verriegelungseingriff mit dem anderen Bauteil (2) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsteil ein Schieber (32) ist, der aus einer Freigabeposition in eine Verriegelungsposition verstellbar ist, in der er eine Verriegelungsschulter (62, 64) des anderen Bauteils (2, 1) hintergreift, wobei der Schieber (32) in einer Kulissenführung (30) entlang einer Kante (10, 12) des Bauteils (1, 2) geführt ist, so dass er beim Verstellen in Längsrichtung der Kante (10, 12) auch in Verriegelungsrichtung verstellbar ist, und die Verstellung in Verriegelungsrichtung durch eine Steuerkurve in der Kulissenführung (30) oder am...
Patent DE-202008000657-U1 (DE)
Title: Schiebetür, insbesondere hermetisch dichtschließende Brandschutzschiebetür, und Schiebetüranordnung, insbesondere hermetisch dichtschließende Brandschutzschiebetüranordnung
IPC: E06B3/46
Filed: 2008-01-16
Abstract: Schiebetür, insbesondere
hermetische dicht schließende
Brandschutzschiebetür,
mit zumindest einem Türblatt
(6), zumindest einem Dichtelement, zumindest einem Laufwerk (8)
und zumindest einem Betätigungselement,  wobei
das Dichtelement und das Laufwerk (8) an dem Türblatt (6) fixiert sind,  wobei
das Türblatt
(6) zumindest eine Dämmschicht
(16) und zumindest eine Plattenschicht (17) aufweist,  wobei
die Dämmschicht
(16) einen schwer entflammbaren bzw. nicht brennbaren Dämmstoff
(22) aufweist, wobei dieser Dämmstoff
(22) zumindest größtenteils
aus einem faserigen mineralischen Werkstoff besteht,  wobei
die Dämmschicht
(22) von einer Plattenschicht (17) bedeckt ist, welche Plattenschicht
(17) aus einem schwer entflammbaren bzw. nicht brennbaren Plattenmaterial
gefertigt ist  und wobei das Plattenmaterial zumindest größtenteils
einen mineralischen Werkstoff enthält, der von dem faserigen mineralischen
Werkstoff der Dämmschicht
(22) verschieden ist.
Patent DE-202008001689-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28G1/10
Filed: 2008-02-07
Abstract: Wärmetauscher
mit einer Vielzahl von Wärmetauscherrohren
(13), die parallel zueinander angeordnet sind und deren beide Enden
jeweils in einer vorderen Befestigungsplatte (11) und in einer hinteren
Befestigungsplatte (12) eingesteckt sind, wobei die vordere Befestigungsplatte
(11) und die hintere Befestigungsplatte (12) mit einer Reinigungseinrichtung
(20) versehen sind, in die mehrere Wärmetauscherrohre (13) einsteckbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (20)
mit einer beweglichen Platte (21), mehreren Abstreifelementen (22)
sowie wenigstens zwei Anschlagplatten (23) ausgestattet ist, wobei
eine Vielzahl von durchgehenden Aufnahmebohrungen (210) in der beweglichen
Platte (21) ausgebildet ist, die zum Aufnehmen von Abstreifelementen (22)
in gleicher Anzahl und zum Aufstecken der Wärmetauscherrohre (13) in gleicher
Anzahl dienen, und wobei die bewegliche Platte (21) beidseitig zum
Anbringen der Anschlagplatten (23) dient, die den in der beweglichen
Platte (21) gebildeten Aufnahmebohrungen (210) entsprechend jeweils
mit gleicher Anzahl von Durchgangsbohrungen (230) versehen sind,
deren Durchmesser kleiner ist als der der Aufnahmebohrungen (210)
sind,...
Patent DE-202008002006-U1 (DE)
Title: Halter
IPC: A45F5/00
Filed: 2008-02-13
Abstract: Halter
für flache
Gegenstände,
wie Schirmhüllen,
Zeitungen, Broschüren,
Bücher,
Zigarettenpackungen oder dergleichen, gekennzeichnet durch einen länglichen
Träger
(1) und mindestens ein in Längsrichtung des
Trägers
(1) orientiertes und mit mindestens einem seiner Endbereiche (2)
am Träger
(1) fixierbares Gegenstandshalteband (3).
Patent DE-202008004000-U1 (DE)
Title: Flitterkantenfreies IMD dekoriertes Bauteil
IPC: B29C45/14
Filed: 2008-03-22
Abstract: Flitterkantenfreies
IMD dekoriertes Bauteil (1) vorzugsweise mit von einer Trägerfolie
(2) abgenommenen Dekorschicht auf der Bauteiloberseite.
Patent DE-202008005288-U1 (DE)
Title: Verwendung von Schwarzkümmelöl zur Therapie oder Prophylaxe Intraoraler Erkrankungen
IPC: A61K36/71
Filed: 2008-04-16
Abstract: Verwendung
von Schwarzkümmelöl zur Therapie oder Prophylaxe
von intraoralen Erkrankungen.
Patent DE-202008005759-U1 (DE)
Title: Spalthammer
IPC: B26B23/00
Filed: 2008-04-25
Abstract: Spalthammer
(10) mit einem metallischen Werkzeug (11) und einen an dem Werkzeug
(11) festlegbaren Stiel (12), hierbei weist das Werkzeug (11) an seinem
einen Ende eine Schlagfläche
(17) auf, während das
gegenüberliegende
Ende sich zum Ende des Werkzeuges (11) hin verjüngt, wobei zwischen den beiden
Enden der Stiel (12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Schlagfläche
(17) an einem Kunststoffeinsatz (13) vorgesehen ist, der an dem
Werkzeug (11) befestigt ist.
Patent DE-202008007448-U1 (DE)
Title: Gerät zur visuellen Prüfung von Rissen, insbesondere in der Oberfläche von Bauteilen
IPC: G01B3/46
Filed: 2008-06-04
Abstract: Gerät zur visuellen
Prüfung
von Rissen, insbesondere von Rissen in der Oberfläche von
Bauteilen aus metallischen Materialien oder aus Kunststoffen vermittels
drahtförmigen
Messstiften, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät (100)
aus einem flachen Gehäuse (10)
mit einem quadratischen, rechteckförmigen, kreisförmigen oder
einem mehreckigen Querschnitt und mit einer Bodenplatte (11), einer
Deckelplatte (12), und einer umlaufenden, die Bodenplatte mit einer
Deckelplatte verbindenden Seitenwand (13) besteht, wobei in dem
Innenraum (14) des Gehäuses
(10) ein oder mehrere, verschiedene Durchmesser aufweisende, drahtförmige Messstifte
(20) angeordnet sind, die einzeln vermittels eines außerhalb
des Gehäuses
(10) angeordneten hand- oder motorisch-betriebenen Schiebers (30)
in Messstiftlängsrichtung
derart verschieblich sind, dass im ausgefahrenen Zustand der Messstift
(20) mit einem Abschnitt (20a) aus der Seitenwand (13) des Gehäuses (10)
herausragt.
Patent DE-202008012468-U1 (DE)
Title: Reinigungsanlage für Granulatbehälter und Abfallbehältnisse
IPC: B08B9/20
Filed: 2008-09-21
Abstract: Behälterreinigungsanlage
bestehend aus  – einer Auffangwanne (9) mit darauf
positionierter Auflagefläche (5)  – mit daran
angebrachten Reinigungsdüsen (8) und (11) zum Reinigen
von Behälter (1), Deckel (10) und Ansaugstutzen (13).  – einer
Spannvorrichtung (2) zum Halten des Behälters (1)  – einer
Bedieneinheit (16) zur Inbetriebnahmen der Anlage
Patent DE-202008015833-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Kissen zur Fixierung eines Menschen
IPC: A61G7/05
Filed: 2008-11-27
Abstract: Therapeutisches
Kissen zur Fixierung von Menschen auf einem Stuhl mit Armlehnen
dadurch gekennzeichnet, daß die
Länge des
Kissens größer ist
als der Abstand der Armlehnen (Blatt -7-,  3 )
Patent DE-202009000622-U1 (DE)
Title: Leuchtstoff-Lampe mit Vorschaltgerät
IPC: F21V23/02
Filed: 2009-01-15
Abstract: Leuchtstoff-Lampe umfassend:  ein Vorschaltgerät (10);  eine Halterung (20), die an dem Vorschaltgerät (20) montiert ist;  einen Leistungs-Regelschalter (30), der in der Halterung moniert und mit dem Vorschaltgerät (20) verbunden ist;  eine Leuchtstoff-Röhre (40), die an der Halterung montiert ist und mit dem Leistungs-Regelschalter (30) in Kontakt ist,  wobei der Leistungs-Regelschalter (30) aufweist:  ein Gehäuse (31);  ein Grundelement (37), das mit dem Gehäuse verbunden ist;  eine Vielzahl von Drosseln (38), die in dem Grundelement montiert sind;  eine Vielzahl von ersten Kontakten (35), die jeweils in dem Grundelement montiert sind und jeweils mit mindestens einer der Drosseln verbunden sind;  eine Vielzahl von stromleitenden Brücken (33), die jeweils beweglich sind, um den entsprechenden ersten Kontakt mit dem entsprechenden zweiten Kontakt leitend zu verbinden, um einen Stromkreis zu bilden;  eine Vielzahl von Druckstäben (32), die jeweils beweglich an dem Gehäuse montiert sind und...
Patent DE-202009001790-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: A47F5/00
Filed: 2009-02-12
Abstract: Präsentationsvorrichtung zur Vorstellung eines Objektes auf einem Präsentationsträger (1), der über ein Verbindungselement (2a, 2b) an einem Wand- oder Tischelement (3) befestigbar ist, wobei  – das Verbindungselement (2a, 2b) wenigstens zwei Aufnahmebereiche (4) zur Verbindung mit dem Präsentationsträger (1, 1') und dem Wand-/Tischelement (3) aufweist,  – die Aufnahmebereiche (4) in wenigstens eine Ausnehmung oder wenigstens einen Durchbruch des Präsentationsträgers (1, 1') und des Wand-/Tischelementes (3) eingreifen und dort lösbar befestigt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Aufnahmebereiche (4) in ihrer Querschnittsfläche (7) elastisch verformbar ausgebildet sind und im Endmontagezustand eine formschlüssige Verbindung mit der Ausnehmung oder dem Durchbruch (5, 6) des Präsentationsträgers (1) und/oder des Wand-/Tischelementes (3) bilden.
Patent DE-202009005573-U1 (DE)
Title: Wasserpfeifen-Verschluss-Optimator
IPC: A24F1/30
Filed: 2009-04-14
Abstract: Der Verschluss zur Verbindung der beiden Teile einer Wasserpfeife (Wasserpfeifenflasche und Rauchsäule) ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile 1 und 2 {Teil 1 am unteren Teil der Wasserpfeife (Wasserpfeifenflasche) angebracht; Teil 2 am oberen Teil der Wasserpfeife (Rauchsäule) angebracht} durch ein Verbindungsteil (Teil 3) und eine Spannvorrichtung (Teil 4 und Teil 5) zusammengehalten werden.
Patent DE-202009008439-U1 (DE)
Title: Matratzenbezug
IPC: A47C31/10
Filed: 2009-06-18
Abstract: Matratzenbezug (1), bestehend aus einem Textil mit einer ersten Textilkomponente (2) und einer hierzu eigenschaftsunterschiedlichen zweiten Textilkomponente (3) in mindestens jeweils einem ersten und zweiten Bezugabschnitt, wobei die erste und die zweite Textilkomponente nahtlos miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009009339-U1 (DE)
Title: Brieftasche
IPC: A45C1/06
Filed: 2009-07-07
Abstract: Brieftasche, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem wasserdichten, schwimmfähigen, und im wesentlichen kastenförmigen Behälter (1) besteht.
Patent DE-202009013907-U1 (DE)
Title: Schiebetür für die Schutzkabine einer Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/08
Filed: 2009-10-14
Abstract: Schiebetür für eine Schutzkabine einer Werkzeugmaschine, die mittels eines Antriebsaggregats (10) an mindestens einer horizontalen Führungsschiene (7) verfahrbar geführt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Führungsschiene (7) eine Verzahnung (16) trägt und  – das Antriebsaggregat (10) ein drehangetriebenes Ritzel (15) enthält, das mit der Verzahnung (16) der Führungsschiene (7) in Eingriff steht.
Patent DE-202009014702-U1 (DE)
Title: Schwinger zur Vergrämung von Tieren von der Karosserie-Oberfläche von Kraftfahrzeugen
IPC: A01M29/16
Filed: 2009-10-31
Abstract: Schutzansprüche sind dadurch gekennzeichnet, dass der Schwinger:  1) Eine Schwingfrequenz zwischen 3 Hz und 40.000 Hz hat.  2) entweder als Vibrationsmotor, Piezolautsprecher, dynamischer Lautsprecher, Summer (buzzer), elektromagnetischer Stößel o. ä. die Vibrationen in einem Gehäuse auf eine kleine Platte überträgt.  3) eingebaut in einem kleinen Gehäuse mit einer kleinen Platte unter die zu sichernden Karosseriefläche befestigt wird (z. B. Kleben)  4) über eine Steuerelektronik im Dauerbetrieb, in Intervallen oder mit wechselnden Frequenzen betrieben wird.  5) auch in Wohnhäusern (Dachböden usw.) montiert werden kann.
Patent DE-202009016066-U1 (DE)
IPC: A44B18/00
Filed: 2009-11-26
Abstract: The fabric has yarn threads that form loops and meshes (A1) as a unit in transverse and longitudinal directions, respectively, where the fabric is made of plastic. The loops are perpendicularly upwardly placed in the fabric. Foil strips act on the loops and consist of plastic foils that are cut longitudinally from a warp knitting machine and elongated under the effect of temperature, where the foils are made of polyethylene or polypropylene. The foil strips are mono filaments, which exhibit yarn count of specific values.
Patent DE-202009017478-U1 (DE)
Title: Airliftsystem mit feinperligem Auftriebsstrom
IPC: F03G4/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Einblasrohrsegment (20A, 20B) zum Einbringen eines Gases in eine Bohrung zusammen mit einem Einblasrohr, wobei das Einblasrohrsegment in seiner Mantelfläche Austrittsöffnungen für das Gas aufweist, und eine Länge von bis zu 27 Metern besitzt, gekennzeichnet dadurch, dass  a) es gebohrte, oder kalt geschnittene, oder gefräste Austrittsöffnungen (22) aufweist,  b) die Austrittsöffnungen (22) in der überwiegenden Mehrzahl jeweils eine Querschnittsfläche von weniger als 230 Quadratmillimeter besitzen, und  c) die Summe der Querschnittsflächen der Austrittsöffnungen (22) mindestens 20% der Mantelfläche des Einblassegments (20A, 20B) beträgt.