baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004025381-B4 (DE)
Title: Fensterrahmen für Flugzeuge
Inventor: BOLD JENS DIPL ING
IPC: B29B11/16
Filed: 2004-05-24
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fensterrahmens für den Einbau in die Außenhaut eines Flugzeuges, bestehend aus wenigstens je einem äußeren Flansch, einem inneren Flansch und einem senkrecht zu und zwischen diesen angeordneten vertikalen Flansch, wobei die Verbindung mit der Flugzeugstruktur über den äußeren Flansch erfolgt und wobei am inneren Flansch ein zu halterndes Fensterelement zur Anlage kommt, wobei das Verfahren aufweist: Herstellen eines Halbzeuges aus einem Lagenaufbau, welcher eine erste Substruktur (11), eine zweite Substruktur (12), eine dritte Substruktur (17) und eine vierte Substruktur (16) aufweist, wobei die Substrukturen Fasern aufweisen, welche jeweils eine Richtung aufweisen, wobei das Herstellen des Halbzeuges die Schritte aufweist: Ausrichten der Substrukturen derart, dass die jeweiligen Faser-Richtungen der ersten Substruktur (11), der zweiten Substruktur (12) und der dritten Substruktur (17) einen Relativwinkel von ±60° bezüglich der vierten Substruktur (16) aufweisen; wobei der Relativwinkel an der Schnittstelle von äußerem Flansch, innerem Flansch und vertikalem Flansch gemessen wird; Bereitstellen eines quasi-isotropen, radialen Aufbaus des äußeren Flansches im Bereich einer Vernietung; Einbringen des hergestellten Halbzeugs in ein Formwerkzeug; Injizieren von Harz unter Druck und Temperatur in das Formwerkzeug; und Aushärten des so entstandenen Bauteils (1) im Formwerkzeug.
Patent DE-102004033357-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Temperatursensierung
Inventor: KIM KWANG-HYUN
IPC: H01L21/66
Filed: 2004-07-02
Granted: 2009-07-30
Abstract: Temperatursensierungsschaltung zum Sensieren einer Temperatur in einem Halbleiterbaustein mittels eines sukzessiven binären Approximationsalgorithmus, mit  – einer Temperatursensierungseinheit (210), die einen Wärmesensor (220) und einen Komparator (230 umfasst, wobei der Wärmesensor ein zur Temperatur proportionales, erstes Strompegelsignal (PTAT) und ein zur Temperatur umgekehrt proportionales, zweites Strompegelsignal (CTAT) abgibt und der Komparator aus einem Vergleich der beiden Strompegelsignale ein binäres Temperatursignal (TS) abgibt, das anzeigt, ob die Temperatur höher oder niedriger als eine Referenztemperatur (REFT) ist, bei der die beiden Strompegelsignale gleich groß sind,  – einer Speichereinheit (240), die strukturiert ist, um das binäre Temperatursignal aufeinanderfolgender Approximationszyklen zu speichern und ein entsprechendes gespeichertes Temperatursignal (STS) auszugeben, und   – einer Steuereinheit (250), die zum variablen Einstellen der Referenztemperatur in den aufeinanderfolgenden Approximationszyklen strukturiert ist und dazu in Abhängigkeit von dem jeweils momentanen gespeicherten Temperatursignal (STS) ein erstes Stromsteuersignal (CTRLS1) für die Temperatursensierungseinheit zum Verändern des ersten Strompegelsignals (PTAT) und/oder ein...
Patent DE-102004035243-B4 (DE)
Title: Kameraanordnung
Inventor: BRAUNE INGOLF
IPC: H04N17/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2007-09-20
Abstract: Kameraanordnung
zur Überwachung eines
Gefahrenbereichs mit einer Beleuchtungseinrichtung (3) zur Beleuchtung
des Gefahrenbereichs, einem Bildsensor (2) zur Erfassung von Empfangslicht
und einer Testvorrichtung (6) zur Überprüfung der Funktionsfähigkeit
des Bildsensors (2),  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Testvorrichtung (6) zur Veränderung
der Beleuchtung ausgelegt ist,  dass dem Bildsensor (2) ein
Strahlteiler (4) zur Auskopplung eines Empfangslichtanteils vorgeordnet
ist,  dass ein Lichtsensor (5) zum Empfang des ausgekoppelten Empfangslichts
vorgesehen ist, und  dass die Testvorrichtung (6) zum Vergleich
des vom Lichtsensor (5) empfangenen Lichts mit dem von zumindest
einem Bereich des Bildsensors (2) empfangenen Licht ausgelegt ist.
Patent DE-102004036520-B4 (DE)
Title: Bauelementanordnung mit einer Auswerteschaltung zur Detektion eines Verschleißes von Anschlussverbindungen und Verfahren zur Detektion eines Verschleißes von Anschlussverbindungen
Inventor: WACHTER FRANZ
IPC: G01R31/26
Filed: 2004-07-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: Bauelementanordnung,
die folgende Merkmale aufweist:  – einen Halbleiterkörper (10)
mit wenigstens einem in dem Halbleiterkörper (10) integrierten Halbleiterbauelement, das
wenigstens eine erste Anschlusszone (13) aufweist,  – eine auf
den Halbleiterkörper
(10) aufgebrachte erste Kontaktzone (21, 22), die die wenigstens
eine erste Anschlusszone (13) elektrisch leitend kontaktiert,  – ein Kontaktelement
(32), das mittels wenigstens einer Anschlussverbindung (41, 42)
elektrisch leitend an die Kontaktzone (21, 22) angeschlossen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die wenigstens eine Kontaktzone (21, 22)
wenigstens zwei beabstandet zueinander angeordnete Kontaktzonenabschnitte
(21, 22) aufweist, die jeweils durch wenigstens eine Anschlussverbindung
(41, 42) elektrisch leitend an das Kontaktelement (32) angeschlossen
sind, wobei die Anschlussverbindungen zwischen den zwei Kontaktzonenabschnitten
(21, 22) und dem Kontaktelement (32) gleiche Anschlusswiderstände (R41,
R42) besitzen, und dass  eine Auswerteschaltung (50) an die
zwei Kontaktzonenabschnitte (21, 22) angeschlossen ist, die dazu
ausgebildet ist, elektrische Potentiale an den Kontaktzonenabschnitten (21,
22) zu vergleichen...
Patent DE-102004040820-B4 (DE)
Title: Klappeneinrichtung
Inventor: GERARDS HANS
IPC: F02D9/10
Filed: 2004-08-24
Granted: 2009-03-19
Abstract: Klappeneinrichtung
für Kraftfahrzeug-Brennkraftmaschinen,
mit einer Klappe (10) und einer mit der Klappe (10) verbundenen
Klappenwelle (12) zum Schwenken der Klappe (10), die in einem Gehäuse (14)
gelagert ist, wobei die Klappe (10) eine Öffnung (16) aufweist, deren
Querschnittsfläche
zur Einstellung eines Leckagestroms veränderbar ist. dadurch gekennzeichnet,
dass die Lasche (18) einstückig
mit der Klappe (10) verbunden ist, und Mittel zur Verformung der
Lasche vorgesehen sind, derart, dass durch ein Zusammenwirken der
Lasche (18) mit einer Gehäusewand
(24) des Gehäuses
(14) ein gewünschter
Leckagestrom durch die Öffnung
(16) mit vorgegebener Querschnittsfläche eingestellt wird, wobei
die Öffnung
(16) sich vom Klappenumfang in Richtung zur Klappenwelle (12) erstreckt.
Patent DE-102004060378-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: MAMITSU KUNIAKI
IPC: H01L23/48
Filed: 2004-12-15
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung (S1), mit den Schritten: Bereitstellen von Halbleiterelementen (10, 11), welche an einer vorderen Hauptoberfläche und einer rückwärtigen Hauptoberfläche jeweils Elektroden aufweisen, Bereitstellen eines ersten Metallteils (20), welches an der rückwärtigen Hauptoberflächenseite der Halbleiterelemente (10, 11) angeordnet ist und als Elektrode und als Abstrahlungsteil dient, Bereitstellen eines zweiten Metallteils (30), welches an der vorderen Hauptoberflächenseite der Halbleiterelemente (10, 11) angeordnet ist und als eine Elektrode und ein Abstrahlungsteil dient, wobei die Halbleiterelemente (10, 11), das erste Metallteil (20) und das zweite Metallteil (30) eine Verbundeinheit (90) bilden, Anordnen der Verbundeinheit (90) in einer Gußform mit Einspritzöffnungen derart, dass bei einem Einspritzen von Vergußmaterial (80) in die Gußform ein dickwandiger Abschnitt um die Verbundeinheit herum und ein dünnwandiger Abschnitt innerhalb der Verbundeinheit gebildet werden, Anordnen von wenigstens einem Behinderungsabschnitt (81, 82, 83, 84, 85) in dem dickwandigen Abschnitt, um den Fluß des Vergußmaterials (80) während eines Vergußvorgangs in dem dickwandigen Abschnitt an den Fluß des Vergußmaterials (80) in dem dünnwandigen Abschnitt anzugleichen, so daß das Auftreten von eingeschlossenen Luftblasen in dem dünnwandigen Abschnitt verhindert wird, wobei der zuletzt zu füllende Teil der dickwandige Abschnitt gegenüber den Einspritzöffnungen wird, Einfüllen des Vergußmaterials (80) in die Gußform, um die Verbundeinheit (90) zu verkapseln, und Entnehmen der Halbleitervorrichtung (S1) aus der Gußform nach einem Aushärten des Vergußmaterials (80).
Patent DE-102005006730-B4 (DE)
Title: Halbleiterchippackung und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: YOUN HAN-SHIN
IPC: H01L21/50
Filed: 2005-02-03
Granted: 2007-02-22
Abstract: Halbleiterchippackung,
mit  – einem
Leiterrahmen mit einer Mehrzahl von Leitungen (100), die am Leiterrrahmen
ausgebildet sind, und zusätzlich
zu den Leitungen vorgesehenen Haltestegen (200), die von Kanten- oder Eckbereichen
des Leiterrahmens aus über
die Leitungen hinaus nach innen vorstehen und vertiefte Unterseiten
als Chipaufnahme aufweisen,  – einem Halbleiterchip (500),
der an den vertieften Unterseiten der Haltestege des Leiterrahmens
befestigt ist,  – Bonddrähten (600),
die eine Mehrzahl von Chipkontaktstellen (510), die auf einer Oberseite
des Halbleiterchips ausgebildet sind, mit den lateral außerhalb
des montierten Halbleiterchips liegenden Leitungen elektrisch verbinden, und  – einem
Verkapselungsmittel (700), das die Oberseite des Halbleiterchips,
die Bonddrähte
und Bondbereiche der Bonddrähte
verkapselt und eine Unterseite des Halbleiterchips freilässt,  wobei  – Unterseiten
der Mehrzahl von Leitungen (100) vom Verkapselungsmittel (700) freigelassen
sind und dadurch zur Außenseite
der Packung hin freiliegen.
Patent DE-102005007942-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung für Brennkraftmaschinen von Kraftfahrzeugen
Inventor: KNECHT ANDREAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2005-02-22
Granted: 2007-10-04
Abstract: Nockenwellenverstelleinrichtung
für Brennkraftmaschinen
von Kraftfahrzeugen, mit einem Stator und einem Rotor, die relativ
zueinander verdrehbar sind und jeweils radial abstehende Flügel aufweisen,
die mit ihren Stirnseiten dichtend an einer Gegenfläche des
Rotors bzw. Stators anliegen und Seitenflächen haben,  wobei die
Rotorflügel
(7) im Bereich ihrer Stirnseiten (9) ihre größte Breite haben, und wobei
die Seitenflächen
(12, 13) der Rotorflügel
(7) über
einen Teil ihrer Länge
so konkav gekrümmt
sind, dass der Schwenkwinkel des Rotors vergrößert ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  in Anschlagstellung der Rotorflügel (7) an den Statorflügeln (3)
unter Vermeidung von Vertiefungen an einer zylindrischen Innenwand
(8) am Stator mit Abschnitten (20, 21) des Stators (1) und Abschnitten
des Rotorflügels
(7) Aufnahmekammern (16, 17) gebildet werden, die am Übergang
von der Innenwand (8) des Stators (1) zu den Seitenflächen (14,
15) der Statorflügel
(3) vorgesehen sind, und dass der Rotorflügel (7) an der Stirnseite (9)
wenigstens ein...
Patent DE-102005009016-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugssitzsystem, umfassend eine Rückenlehnenneigungsmesseinrichtung
Inventor: MORINET LAURENT
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-02-28
Granted: 2009-04-02
Abstract: Kraftfahrzeugssitzsystem,
umfassend eine Einrichtung zum Messen einer Neigung einer Lehne, dadurch
gekennzeichnet, dass die Einrichtung einen ersten Absolutneigungssensor
(11) umfasst, festgelegt mit Bezug auf die Lehne (3), und einen
zweiten Absolutneigungssensor (12), festgelegt mit Bezug auf ein
Referenzelement (2), sowie eine Recheneinheit (19), um durch Differenzenbilung die
Neigung der Lehne mit Bezug auf das Referenzelement zu folgern.
Patent DE-102005016301-B4 (DE)
Title: Toner und Harzbindemittel dafür
Inventor: SHIRAI EIJI
IPC: C08G63/672
Filed: 2005-04-08
Granted: 2020-02-06
Abstract: Harzbindemittel für Toner, umfassend:einen kristallinen Polyester mit einem Erweichungspunkt von 80 bis 130 °C, und einem Verhältnis des Erweichungspunkts zur Temperatur des Peakmaximums der Schmelzwärme von 0,6 bis 1,3, wobei der kristalline Polyester durch dieses Verhältnis definiert ist, und ein Harz umfasst, das durch Polykondensation einer Alkoholkomponente, die 70 Mol-% oder mehr eines aliphatischen Diols mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen umfasst, und einer Carbonsäurekomponente, die 70 Mol-% oder mehr einer aromatischen Dicarbonsäureverbindung umfasst, erhältlich ist; undein amorphes Harz auf Polyesterbasis, wobei das amorphe Harz so definiert ist, dass das Verhältnis von Erweichungspunkt zur Temperatur des Peakmaximums der Schmelzwärme mehr als 1,3 bis 4 beträgt, und ein Harz umfasst, das eine Polyesterkomponente umfasst, die durch Polykondensation einer Alkoholkomponente, die 70 Mol-% oder mehr eines Alkylenoxidaddukts von Bisphenol A der Formel (I):in der R ein Alkylenrest mit 2 oder 3 Kohlenstoffatomen ist; x und y eine positive Zahl sind; und die Summe von x und y 1 bis 16 ist,und einer Carbonsäurekomponente erhältlich ist, wobei das Gewichtsverhältnis des kristallinen Polyesters zum amorphen Harz auf Polyesterbasis 5/95 bis 50/50 beträgt, und wobei sich der Erweichungspunkt auf eine Temperatur bezieht, die der 1/2 Höhe (h) der S-förmigen Kurve entspricht, die unter Verwendung eines Fließtesters die Beziehung zwischen der Abwärtsbewegung eines Stempels und der Temperatur zeigt; und wobei die Temperatur des Peakmaximums der Schmelzwärme unter Verwendung eines Differenzialscanningkalorimeters bestimmt wird.
Patent DE-102005028068-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen eines beutelförmigen Behälters
Inventor: BRAUKMANN LUDGER
IPC: B65D81/32
Filed: 2005-06-16
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Befüllen eines beutelförmigen Behälters (1) für Fluide, der in mindestens zwei Kammern (2, 3) unterteilt ist, die durch einen verbundenen Bereich insbesondere durch eine lösbare Naht (7) insbesondere eine Schweißnaht voneinander getrennt sind, der die Behälterwände (4, 5) aneinander befestigt und derart aufreißbar ist, dass die Kammern (2, 3) miteinander verbindbar sind, wobei am Behälter ein Entnahmestutzen (6) befestigt ist, der nur zu einer der Kammern führt, dadurch gekennzeichnet, dass zuerst in einer aseptischen Umgebung mit dem Fluid die erste Kammer (2), die keine Verbindung zum Entnahmestutzen (6) erhält, gefüllt und dann durch den verbundenen Bereich insbesondere durch die Naht (7) verschlossen wird, und dass danach außerhalb der aseptischen Umgebung der Entnahmestutzen (6) am Behälter und an der zweiten Kammer (3) befestigt wird.
Patent DE-102005028473-B4 (DE)
Title: Löschkammeranordnung
Inventor: LEIBRECHT FRANK
IPC: H01H9/34
Filed: 2005-06-20
Granted: 2007-06-06
Abstract: Löschkammeranordnung
(1) zum Löschen
eines Schaltlichtbogens, mit einem Löschblechpaket (2), das mehrere
zueinander parallele und sich jeweils zwischen einer Lichtbogen-Einlaufseite
(8) und einer dieser entgegengesetzten Rückseite (9) erstreckende Löschbleche
(4) aufweist, wobei zwischen den Löschblechen (4) ein unter Lichtbogeneinwirkung
gasabgebendes Material (M) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das gasabgebende Material (M) in einem kammförmigen Element
(3) enthalten ist, das von der Rückseite
(9) her derart in das Löschblechpaket
(2) eingeschoben ist, dass je eine Zinke (14) des kammförmigen Elements
(3) zwischen zwei benachbarten Löschblechen
(4) einliegt.
Patent DE-102005032771-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: BENDER STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2005-07-14
Granted: 2008-01-17
Abstract: Elektromagnetische
Stellvorrichtung mit  einem in einem Gehäuse axial geführten, durch
eine Bestromung einer auf einem Spulenkörper vorgesehenen Spulenvorrichtung
und gegen eine Rückstellkraft
einer Rückstellfeder
(14) bewegbaren Ankereinheit,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Ankereinheit eine ein Widerlager für die Rückstellfeder außerhalb
eines Spulenbereiches des Spulenträgers sowie einen zumindest
abschnittsweise axial verlaufenden Fluidführungskanal (22) ausbildende
Stößeleinheit
(18) aufweist, auf welcher ein Ankerelement (12) aus magnetisch leitendem
Material zum Zusammenwirken mit der Spulenvorrichtung gehalten ist.
Patent DE-102005034638-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für Fahrzeuge
Inventor: KAWASE SYUICHI
IPC: B60K13/04
Filed: 2005-07-20
Granted: 2013-09-05
Abstract: Abgasanlage für ein Fahrzeug (2), welche aufweist: einen an dem Fahrzeug (2) befestigten Kraftstofftank (8); ein Abgasrohr (22), das sich in Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs (2) über den Kraftstofftank (8) hinaus erstreckt und mit einem Auspufftopf (28) verbunden ist, der sich auf der rückwärtigen Seite des Kraftstofftanks (8) befindet; einen geneigten Abschnitt (34), der in einem Pfad des Abgasrohrs (22) zwischen dem Kraftstofftank (8) und dem Auspufftopf (28) gebildet ist und einer hinteren Oberfläche (32) des Kraftstofftanks (8) zugewandt ist; und einen stromaufwärtsseitigen (40-1) und einen stromabwärtsseitigen (40-2) Flansch, die das Abgasrohr (22) in ein stromaufwärtsseitiges (36-1) und ein stromabwärtsseitiges (36-2) Abgasrohr teilen, welcher stromaufwärtsseitige (40-1) und stromabwärtsseitige (40-2) Flansch auf dem geneigten Abschnitt (34) angeordnet sind und äußere Ränder (42-1, 42-2) aufweisen, die der hinteren Oberfläche (32) des Kraftstofftanks (8) zugewandt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Ränder (42-1, 42-2) der Flansche (40-1, 40-2) mit einem Satz von vorstehenden Abschnitten (46-1, 46-2) mit Kupplungsabschnitten (44-1, 44-2), die in Durchmesserrichtung des Abgasrohres (22) einander zugewandt sind, versehen sind, ein Verbindungsabschnitt (48-1, 48-2) mit einer leicht gekrümmten Oberfläche an einer Position in einer Richtung orthogonal zu den vorstehenden Abschnitten (46-1, 46,2) durch eine leichte Krümmung vorgesehen ist, die Flansche (40-1, 40-2) in einer Umfangsrichtung des Abgasrohrs (22) so positioniert sind, dass der Verbindungsabschnitt (48-1, 48-2) zwischen den äußeren Rändern (42-1, 42-2) der Flansche (40-1, 40-2) der hinteren Oberfläche (32) des Kraftstofftanks (8) so zugewandt ist, dass er der hinteren Oberfläche (32) des Kraftstofftanks (8) am nächsten ist, und die der hinteren Oberfläche (32) des Kraftstofftanks (8) am nächsten angeordneten Verbindungsabschnitte (48-1, 48-2) des stromaufwärtsseitigen Flansches (40-1) und des stromabwärtsseitigen (40-2) Flansches eine stromaufwärtsseitige (52-1) und eine stromabwärtsseitige (52-2) Platte enthalten, die mit äußeren Oberflächen jeweils des stromaufwärtsseitigen Abgasrohres (36-1) oder des stromabwärtsseitigen Abgasrohrs (36-2) verbunden sind.
Patent DE-102005046313-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung mechanischer Eigenschaften von Metallbändern
Inventor: NIEDERHOEFER MARCUS
IPC: G01N3/06
Filed: 2005-09-27
Granted: 2010-07-08
Abstract: Verfahren zur Ermittlung mechanischer Eigenschaften von Metallbändern (2),  – bei dem zwei Abschnitte (2.1, 2.2) eines Metallbandes (2) unter Einwirkung von Kraft um einen Biegebereich (2.3) gebogen werden,  – von dem mindestens ein Oberflächenabschnitt (2.4) durch ein Bilderfassungssystem (4) und eine Auswerteeinheit (5) vermessen bzw. ausgewertet wird,  – wobei die Vermessung des Oberflächenabschnitts (2.4) bei mindestens zwei unterschiedlichen Biegegraden durchgeführt wird,  – und die Auswerteeinheit (5) Bildmesswerte des Bilderfassungssystems (4) und zeitgleich erfasste Biegegrade einander zuordnet,  – wobei ein mit der Auswerteeinheit (5) verbundener Sensor (9) den jeweiligen Biegegrad mittelbar oder unmittelbar misst und dieser ein entsprechendes Signal sendet,  – so dass die Auswerteeinheit (5) veranlasst wird, dass zumindest die einander zugeordneten Bildmesswerte und Biegegrade visualisiert und/oder in einen Speicher abgelegt werden.
Patent DE-102005048102-B4 (DE)
Title: Interdigitaler Gleichrichter mit mehrkanaliger Gruppe-III-Nitrit-Heterostruktur
Inventor: BEACH ROBERT
IPC: H01L29/861
Filed: 2005-09-30
Granted: 2013-03-07
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement, das folgendes umfasst: – eine erste Gruppe-III-Nitrid-Heterostruktur (33); – eine zweite Gruppe-III-Nitrid-Heterostruktur (32), die über der ersten Gruppe-III-Nitrid-Heterostruktur (33) angeordnet ist; – eine Schottky-Elektrode (20), die elektrisch mit der genannten zweiten Gruppe-III-Nitrid-Heterostruktur (32) verbunden ist, und – eine ohmsche Elektrode (22), die im Abstand zur besagten Schottky-Elektrode (20) angebracht und elektrisch mit der besagten zweiten Gruppe-III-Nitrid-Heterostruktur (32) verbunden ist; wobei die besagte Schottky-Elektrode (20) und die besagte ohmsche Elektrode (22) über einer selben Anzahl von Gruppe-III-Nitrid-Heterostrukturen angeordnet sind.
Patent DE-102005051336-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Clamp-on-Durchflussmessgeräts an einem von einem Fluid durchströmbaren Messrohr
Inventor: MOLENNAR MARCEL MEIJLOM
IPC: G01D11/30
Filed: 2005-10-25
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zum Befestigen eines Clamp-on-Durchflußmeßgeräts an einem von einem Fluid durchströmbaren Meßrohr (1) mittels einer Befestigungsvorrichtung, wobei die Befestigungsvorrichtung ein mit einer Rasterung (3) versehenes Befestigungsband (4) mit einem freien Ende und einem Ende aufweist, an dem eine Rasteinrichtung (5) befestigt ist, das Befestigungsband (4) und die Rasteinrichtung (5) derart ausgestaltet sind, daß das Befestigungsband (4) an dem Meßrohr (1) befestigbar ist, indem das Befestigungsband (4) in die Rasteinrichtung (5) hinein und durch diese hindurchgeführt wird und das um das Meßrohr (1) herum geführte Befestigungsband (4) zugezogen wird, ein in der Rasteinrichtung (5) vorgesehenes Rastelement mit der Rasterung (3) des Befestigungsbandes (4) zusammenwirkt und dabei gewährleistet, daß sich das Befestigungsband (4) dabei nicht wieder lösen kann, eine an dem Befestigungsband (4) befestigte Halteeinrichtung vorgesehen ist, an der das Clamp-on-Durchflußmeßgerät befestigbar ist, zuerst die Befestigungsvorrichtung an dem Meßrohr (1) befestigt wird, danach das Clamp-on-Durchflußmeßgerät an der Halteeinrichtung befestigt wird, ohne das Befestigungsband (4) vollständig zu spannen, so daß das Clamp-on-Durchflußmeßgerät zwar an dem Meßrohr (1) gehalten wird, jedoch noch nicht vollständig an diesem fixiert wird, danach das Clamp-on-Durchflußmeßgerät ausgerichtet wird und danach das Clamp-on-Durchflußmeßgerät an der Halteeinrichtung vollständig befestigt wird, indem das Befestigungsband (4) durch Abheben der Rasteinrichtung (5) von dem Meßrohr (1) vollständig gespannt wird, so daß das Clamp-on-Durchflußmeßgerät an dem Meßrohr (1) gehalten und fixiert wird.
Patent DE-102005051988-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Aufnehmen von Passagieren, Fahrzeug zum Transportieren von Passagieren
Inventor: DOEBERTIN OLIVER
IPC: B61D31/00
Filed: 2005-10-31
Granted: 2011-03-17
Abstract: Anordnung (100) zum Aufnehmen von Passagieren, aufweisend:  einen ersten Stellplatz (110a), welcher mit einer ersten Aufnahmeeinheit (111a) ausgestattet ist,  einen zweiten Stellplatz (110b), welcher mit einer zweiten Aufnahmeeinheit (111b) ausgestattet ist, wobei die beiden Stellplätze (110a, 110b) in einer Stellebene (105) einander gegenüberliegend angeordnet sind,  einen dritten Stellplatz (110c), welcher mit einer dritten Aufnahmeeinheit (111c) ausgestattet ist,  einen vierten Stellplatz (110d), welcher mit einer vierten Aufnahmeeinheit (111d) ausgestattet ist,  ein Begrenzungselement (120), welches seitlich neben dem ersten Stellplatz (110a) und dem zweiten Stellplatz (110b) angeordnet ist und welches sich senkrecht zu der Stellebene (105) erstreckt,  ein erstes Liegeelement (130a), welches derart ausgebildet und an dem Begrenzungselement (120) derart angebracht ist, dass ein Passagier aufnehmbar ist, der sich oberhalb des ersten Stellplatzes (110a) und des zweiten Stellplatzes (110b) in einer liegenden Position befindet, und  ein zweites Liegeelement (130b), welches derart ausgebildet und an dem...