baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021102396-B4 (DE)
Title: Kettenführungs- und -spannvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: MOSTER ALAN L
IPC: F16H7/08
Filed: 2021-02-02
Granted: 2022-08-18
Abstract: Kettenführungs- und -spannvorrichtung (10), die zum Eingriff mit einer angetriebenen Kette (16) in einem Fahrzeug konfiguriert ist, wobei die Kettenführungs- und - spannvorrichtung (10) Folgendes umfasst:einen Führungskörper (12) mit einer flachen Eingriffsfläche (28); undeine Führungsfläche (14), die den Führungskörper (12) überlagert, wobei die Führungsfläche (14) eine Innenfläche (42) und eine gegenüberliegende Außenfläche (44), die zum Führen und Spannen der angetriebenen Kette (16) konfiguriert ist, definiert, wobei die Führungsfläche (14) mehrere Abstandshalter (46) umfasst, die sich von der Innenfläche (42) ausgehend derart in Eingriff mit der flachen Eingriffsfläche (28) von dem Führungskörper (12) erstrecken, um mindestens einen Kanal (50) zu definieren, der dazu konfiguriert ist, die Zirkulation von Luft und/oder Schmiermittel zwischen dem Führungskörper (12) und der Führungsfläche (14) zur Reduzierung von Hitze und Reibung, die durch den Eingriff der angetriebenen Kette (16) mit der Führungsfläche (14) erzeugt werden, zu ermöglichen.
Patent DE-102021119899-B4 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb eines wechselrichters und wechselrichter
Inventor: STICKELMANN UWE
IPC: H02M7/48
Filed: 2021-07-30
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Wechselrichters (100) mit einem Gleichstromeingang und einem Wechselstromausgang, bei dem der Gleichstromeingang mit einer DC-Quelle (10) verbindbar ist und Brückenzweige (125) einer Brückenschaltung (110) über Netzdrosseln (L1ac, L1ac_a, L1ac_b, L2ac, L2ac_a, L2ac_b,L3ac, L3ac_a, L3ac_b) mit dem Wechselstromausgang verbunden sind und der Wechselstromausgang über Trennschalter (GR) mit einem AC-Netz (20, 30) verbindbar ist, wobei der Wechselrichter (100) ausgelegt ist, in das AC-Netz (20, 30) elektrische Leistung einzuspeisen, mit den Schritten:- Öffnen der Trennschalter (GR),- Ansteuern von Halbleiterschaltern (T1, T2, T3, T4, T5, T6) von mindestens zwei Brückenzweigen (125) der Brückenschaltung (110), die wechselstromseitig hinter zumindest einer Netzdrossel (L1ac, L1ac_a, L1ac_b, L2ac, L2ac_a, L2ac_b, L3ac, L3ac_a, L3ac_b) verbunden sind, derart, dass eine mit dem Gleichstromeingang verbundene DC-Quelle (10) belastet wird, wobei eine Gesamtheit von aus mindestens einem der mindestens zwei Brückenzweige (125) wechselstromseitig herausfließenden Strömen in ihrer Summe einer Gesamtheit von in mindestens einen anderen der mindestens zwei Brückenzweige (125) wechselstromseitig hineinfließenden Strömen entspricht.
Patent DE-102021125543-B4 (DE)
Title: Laufradkomponente für ein Laufrad eines wenigstens teilweise mit Muskelkraft betriebenen Zweirads und Laufrad
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: B60B1/04
Filed: 2021-10-01
Granted: 2023-05-25
Abstract: Laufradkomponente (1) für ein Laufrad (100) eines wenigstens teilweise mit Muskelkraft betriebenen Zweirads (101), umfassend eine mit einer Nabe (102) mittels Speichen (103) verbindbare Felge (2), wobei die Felge (2) einen Felgenboden (12) mit einer Mehrzahl von Speichenaufnahmeabschnitten (22) mit jeweils einem Speichenloch (32) aufweist, an denen die Speichen (103) mittels Speichennippeln (104) befestigbar sind. Die Laufradkomponente (1) umfasst wenigstens eine Unterlegscheibe (3) zur Anordnung zwischen einem Speichenaufnahmeabschnitt (22) und einem Speichennippel (104). Die Unterlegscheibe (3) weist ein sich zwischen einer Oberseite (13) und einer Unterseite (23) erstreckendes Durchgangsloch (33) auf. Dabei weist der Felgenboden (12) zwei gegenüberliegende und schräg zueinander verlaufende Felgenflanken (4) auf. Die Unterlegscheibe (3) weist an ihrer Unterseite (23) wenigstens abschnittsweise eine abgeschrägte Stützflanke (5) auf. Die Unterlegscheibe (3) ist mittels ihrer Stützflanke (5) derart an den Felgenflanken (4) abstützbar, dass sie nur mit der Stützflanke (5) berührend an der Felge (2) anliegt.
Patent DE-102021207727-B4 (DE)
Title: Prozesseinrichtung und Verfahren zum Dosieren eines Prozessgases in eine Prozesskammer einer Prozesseinrichtung
Inventor: GLATTBACH TOBIAS
IPC: B01J4/00
Filed: 2021-07-20
Granted: 2023-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozesseinrichtung (1) zur Werkstückbearbeitung, insbesondere für die Halbleiterproduktion, mit einer Prozesskammer (2) zur Aufnahme von Werkstücken und zur Durchführung eines Bearbeitungsprozesses unter Verwendung wenigstens eines Prozessgases und mit einer Dosiereinrichtung (3) für wenigstens ein Prozessgas, die fluidisch mit der Prozesskammer (2) verbunden ist und die einen elastisch deformierbar Ausgebildeten Dosierbehälter (4) aufweist, der ein größenvariables Gasvolumen (95) begrenzt und an dem ein Fluidanschluss (5) für eine Gaszufuhr in das Gasvolumen (24) und/oder für eine Gasabfuhr aus dem Gasvolumen (24) ausgebildet ist, sowie mit einer Antriebseinrichtung (6) zur Einleitung einer Deformationsbewegung auf den Dosierbehälter (4) und mit einer Steuereinrichtung (7) zur Ansteuerung der Antriebseinrichtung (6), wobei dem Dosierbehälter (4) oder der Antriebseinrichtung (6) ein Positionssensor (8) zugeordnet ist, der zur Bereitstellung eines von der Deformation des Dosierbehälters (4) abhängigen Positionssignals ausgebildet ist und der mit der Steuereinrichtung (7) verbunden ist, wobei die Steuereinrichtung (7) für eine Verarbeitung des Positionssignals, insbesondere zur Durchführung einer Lageregelung für die Antriebseinrichtung (6), ausgebildet ist, um eine vorgegebene Deformation für den Dosierbehälter (4) zu bewirken.
Patent DE-102022104134-B4 (DE)
Title: Verfahren und Prozessorschaltung und Computerprogramm zum Steuern einer Datenbrille zur routenadaptiven Wiedergabe einer Abfolge von vorgegebenen Ereignissen in einer virtuellen Umgebung während einer Fahrt eines Kraftfahrzeugs sowie zugehörige Datenbrille
Inventor: LOCHMANN GERRIT
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-02-22
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Datenbrille (12) für eine routenadaptive Wiedergabe einer Abfolge von Ereignissen in einer virtuellen Umgebung (14) während einer Fahrt (13) eines Kraftfahrzeugs (10) entlang einer Fahrtroute (18), wobei durch jedes der Ereignisse (38) ein Ortsverteilung (45) eines Darstellungsmerkmals (44) der virtuellen Umgebung (14) und eine Auslöseregel (37) zum Erzeugen des Ereignisses festgelegt wird, für diejenigen Auslöseregeln (37), deren jeweils geforderte lokale Eigenschaft (39) mit zumindest einer der aktuellen lokalen Eigenschaften (22) der Fahrtroute (18) übereinstimmt, deren jeweiliges Ereignis (38) in der virtuellen Umgebung (14) ausgelöst wird.
Patent DE-112011101470-B4 (DE)
Title: Adaptives drahtloses Sensornetz und Verfahren zur Leitweglenkung von Daten in einem drahtlosen Sensornetz
Inventor: MUKHERJEE AMITAVA
IPC: H04W84/18
Filed: 2011-04-20
Granted: 2018-08-23
Abstract: Verfahren, welches folgende Schritte umfasst:
 Erkennen eines zeitbezogenen Ereignisses durch einen Quellsensorknoten eines drahtlosen Sensornetzes, welches eine Vielzahl von Sensorknoten umfasst;
 Ermitteln mehrerer Pfade von dem Quellsensorknoten zu einer Senke des drahtlosen Sensornetzes, wobei die mehreren Pfade aus Hops von Sensorknoten zu Sensorknoten bestehen; und
 als Antwort auf den Schritt des Ermittelns einen Schritt des Optimierens einer Verteilung von Datenpaketen zu jedem Pfad der mehreren Pfade, indem gleichzeitig unter Verwendung eines Prozessors des Quellsensorknotens (i) die von Sensorknoten auf jedem Pfad der mehreren Pfade verbrauchte Energie und (ii) eine Zeit zum Übertragen der Datenpakete von dem Quellsensorknoten zu der Senke verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Schritt des Optimierens einer Verteilung von Datenpaketen umfasst:
 Lösen der Gleichung:
       Z   =   Σ   j     (     2   *   Δ   j   *   tpj   *   Hj   *   pj     )           
 mit den Randbedingungen
       Σ   j   Δ   j   =   D;         
       max     [       (     Δ   j   *   τ   j   *   Hj   *   pj     )       ]     ≤     {       [       (     D   *   τ   stab   *   Hstab   *   pj     )       ]     +     [     max     [     D/nj   *   Δ   j   *   Hj   *   pj     ]       ]       }     /   2   ;         und
       2   *   Δ   j   *   tpi   +   Kr   *   max     (     Δ   j   *   τ   j   *   Hj   *   pj     )     <   Pjmin;         und 
 worin
 Z gleich der Zielfunktion ist;
 D gleich dem gesamten zu übertragenden Datenvolumen ist;
       Kr   =   nj   *   tj;         Kr gleich der effektiven Energieverlustrate von einem Knoten aufgrund von Verarbeitung und Erkennung (Joule/Sekunde) ist;
 nj gleich der Anzahl der Sensorknoten auf dem j-ten Pfad ist;
 tj gleich der Zeit ist, die der Pfad zum Übertragen von Datenpaketen genutzt wird;
       τ   j   =   qj   +   1   /   Bj;         Tj gleich der mittleren Verzögerung/Paket/Hop für den j-ten Pfad (Sekunden/Paket/Hop) ist;
 qj gleich der mittleren Warteschlangenverzögerung auf dem j-ten Pfad ist;
 Bj gleich der Bitrate des j-ten Pfads (in Paketen/Sekunde) ist;
       pj   =   2   *   Δ   j   *   tpj   *   Hj;         pj gleich der auf dem j-ten Pfad verbrauchten Energie ist;
 tpj gleich der Übertragungsenergie/Paket/Hop für den j-ten Pfad (Joule/Paket/Hop) ist;
 Δj gleich der Anzahl der über den j-ten Pfad übertragenen Datenpakete ist;
 Hj gleich der Anzahl der Hops auf dem j-ten Pfad ist;
 Pjmin gleich der Energie ist, die dem Sensorknoten mit der geringsten Menge an Restenergie auf dem j-ten Pfad verbleibt;
 τstab gleich der mittleren Verzögerung/Paket/Hop für den Pfad mit maximaler Lebensdauer (Sekunden/Paket/Hop) ist; und
 Hstab gleich der Anzahl der Hop-Zähler für den Pfad mit maximaler Lebensdauer ist.
Patent DE-112011103867-B4 (DE)
Title: Photovoltaikgenerator mit Schaltungsanlage zum Schutz von Photovoltaikmodulen
Inventor: GÖTZ MARCO
IPC: H02S10/00
Filed: 2011-11-23
Granted: 2017-03-16
Abstract: Photovoltaikgenerator (40) mit Schaltungsanlage (1) zum Schutz von Photovoltaikmodulen (2), wobei die Schaltungsanlage (1) über zumindest eine Generatorstrangleitung (6), einen Generatoranschlusskasten (42) und ein Gleichstromnetz (22) in der Reihenfolge an einen Wechselrichter (41) angeschlossen und die Photovoltaikmodule (2) über jeweils eine Modulelektronik (3) mit der Generatorstrangleitung (6) des Photovoltaikgenerators (40) verbunden sind, wobei die Schaltungsanlage (1) je Photovoltaikmodul (2) eine dem Photovoltaikmodul (2) zugehörige Modulelektronik (3) und eine allen Photovoltaikmodulen (2) zugeordnete Leitstelle (14, 141) aufweist, die signaltechnisch mit den einzelnen Modulelektroniken (3) in Verbindung steht, wobei zumindest folgende Baugruppen für die Modulelektronik (3) vorgesehen sind: – ein aktives Schaltelement (8), das in einer Kurzschlussleitung (17) zwischen einem ersten positiven Stranganschluss (4) und einem zweiten negativen Stranganschluss (5) der Generatorstrangleitung (6) geschaltet ist und – eine Modulelektroniksteuereinheit (90), die zwischen Modulanschlüssen (12, 13) zum Photovoltaikmodul (2) geschaltet ist und die – eine Versorgungseinheit (29), die sich aus dem Photovoltaikmodul (2) am ersten positiven Modulanschluss (12, 21) speist und zumindest eine Ansteuerelektronik (9) dauerhaft mit Strom versorgt, wobei in einem Abschaltzustand (39) die Versorgungsspannung für die Abschaltelektronik (9) durch die Erzeugung einer höheren Versorgungsspannung aus der niedrigen Modulrestspannung (UR) mittels der Versorgungseinheit (29) bewirkt wird, – eine Ansteuerelektronik (9), die zumindest eine Ansteuerlogik (92) und eine Abschaltregelung (94) aufweist, sowie – eine stationäre Abschaltregeleinrichtung aus der Abschaltregelung (94) und dem Schaltelement (8) für die Modulspannung (Upv) am positiven Stranganschluss (4) derart umfasst, dass im Abschaltzustand (39) durch einen Differenzverstärker (53) eine Differenz (ΔUpv) der Modulspannung (Upv) am positiven Stranganschluss (4) als Regelgröße mit einem fest programmierten Sollwert (US) der Modulrestspannung (UR) einer Sollwert-Spannungsquelle (55) als Führungsgröße gebildet und zu einer Regelabweichung (ΔUpv) auf einer Steuerleitung (19) verstärkt wird, die über einen Steuereingang (99) des aktiven Schaltelementes (8) die Leitfähigkeit des aktiven Schaltelementes (8) derart beeinflusst, dass die Modulspannung (Upv) auf dem positiven Stranganschluss (4) sich bei positiver Regelabweichung (ΔUpv) verringert ...
Patent DE-112012002050-B4 (DE)
Title: Fouriertransformations-Massenanalysator, Verfahren zur Massenanalyse und Verfahren zur Herstellung des Fouriertransformations-Massenanalysators
Inventor: KHOLOMEEV ALEXANDER
IPC: H01J49/42
Filed: 2012-05-14
Granted: 2018-05-30
Abstract: Fouriertransformations-Massenanalysator (30), der Folgendes umfasst: einen Feldgenerator mit einer entlang einer Achse angeordneten Innenelektrode (50), undeine erste und zweite Detektionselektrode (60, 70), die Außenelektroden sind, die konzentrisch mit der Innenelektrode (50) entlang der Achse positioniert sind, um die Innenelektrode (50) zu umschließen und um einen Zwischenraum zwischen der Innenelektrode (50) und den Außenelektroden (60, 70) zu definieren, wobei der Zwischenraum ein Ionenfallenvolumen für die Ionenpakete definiert, die darin schwingen, und wobei die Detektionselektroden (60, 70) angeordnet sind, um einen Bildstrom von Ionen, die sich im Zwischenraum befinden, zu detektieren,wobei der Feldgenerator ferner eine Deflektorelektrode (140; 141; 142) ohne eine räumlich symmetrische Gegenelektrode umfasst;wobei der Feldgenerator konfiguriert ist, um ein zeitlich veränderliches elektrisches Feld für dieInjektion von zu analysierenden Ionen in das Ionenfallenvolumen zu schaffen;wobei die erste und zweite Detektionselektrode (60, 70) aufgrund des zeitlich veränderlichen elektrischen Feldes einen jeweiligen Spannungsabgriff empfangen; undeinen Differentialverstärker, der angeordnet ist, um ein auf der Differenz zwischen dem Detektionssignal für die erste Detektionselektrode (60, 70) und dem Detektionssignal für die zweite Detektionselektrode (70, 60) basierendes Ausgangssignal bereitzustellen;dadurch gekennzeichnet, dass die Deflektorelektrode (140; 141; 142) und die Innenelektrode (50) derartig geformt sind,dass die Kapazität zwischen der Innenelektrode (50) und der ersten Detektionselektrode (60, 70) im Wesentlichen der Kapazität zwischen der Innenelektrode (50) und der zweiten Detektionselektrode (70, 60) entspricht; unddass die Kapazität zwischen der Deflektorelektrode (140; 141; 142)und der ersten Detektionselektrode (60, 70) im Wesentlichen der Kapazität zwischen der Deflektorelektrode (140; 141; 142)und der zweiten Detektionselektrode (70, 60) entspricht.
Patent DE-112012003792-B4 (DE)
Title: Ölfilter
Inventor: HIYOSHI MASATOSHI
IPC: B01D35/30
Filed: 2012-09-10
Granted: 2016-03-31
Abstract: Ein Ölfilter umfasst ein Gehäuse (2) mit einem Zylinderabschnitt, der an einem Ende eine Öffnung aufweist, wobei an einer Innenumfangsfläche des Zylinderabschnitts ein Gewindeabschnitt ausgebildet ist, sowie einen Deckel (6), der mit dem Gewindeabschnitt verschraubt ist, um zwischen dem Gehäuse (2) und dem Deckel (6) ein Filterelement aufzunehmen. Der Deckel (6) hat einen Flansch, der an einer offenen Endfläche des Zylinderabschnitts des Gehäuses (2) anliegt und das Positionieren des Deckels (6) durch das Gehäuse (2) ermöglicht, sowie eine Aufnahme, in die ein Dichtungselement eingepasst ist, um eine Ölfluss zwischen dem Deckel (6) und dem Gehäuse (2) zu blockieren. Der Deckel (6) ist mit einem Förderabschnitt ausgebildet, der es zumindest einem Teil des Dichtungselements ermöglicht, sich auf einer radialen Endfläche des Flansches zu bewegen, wenn das Dichtungselement an einer Außenumfangsfläche des Deckels (6), an einer Stelle zwischen dem Flansch und der Aufnahme, montiert wird und der Deckel durch das Gehäuse (2) positioniert wird.
Patent DE-112013000209-B4 (DE)
Title: Hubbetriebskalibrierungssteuerungsvorrichtung für einen Hydraulikzylinder und Hubbetriebskalibrierungssteuerungsverfahren für einen Hydraulikzylinder
Inventor: IKEGAMI KATSUHIRO
IPC: E02F9/20
Filed: 2013-04-12
Granted: 2018-03-01
Abstract: Hubbetriebskalibrierungssteuerungsvorrichtung für einen Hydraulikzylinder (4d, 4e, 4f), wobei die Hubbetriebskalibrierungssteuerungsvorrichtung umfasst: bewegbare Abschnitte (4a, 4b, 4c), die sequenziell bei einem Fahrzeughauptkörper (1a) drehbar gehalten werden, Hydraulikzylinder (4d, 4e, 4f), die jeweils zwischen dem Fahrzeughauptkörper (1a) und dem bewegbaren Abschnitt (4a) oder zwischen den bewegbaren Abschnitten (4a, 4b, 4c) angeordnet sind und die bewegbaren Abschnitte (4a, 4b, 4c) drehbar halten, einen Hubsensor (10), der für den Hydraulikzylinder (4d, 4e, 4f) bereitgestellt ist und eine Hublänge des Hydraulikzylinders (4d, 4e, 4f) misst, einen Rücksetzsensor (20), der einen Rücksetzreferenzpunkt misst, bei dem die Hublänge, die durch den Hubsensor (10) gemessen wird, zurückgesetzt wird, eine Hubendeerfassungsverarbeitungseinheit (30a), die eine Hubendeposition des Hydraulikzylinders (4d, 4e, 4f) erfasst, eine Kalibrierungsverarbeitungseinheit (30b), die die Hublänge bei der Erfassung des Rücksetzreferenzpunkts und/oder der Hubendeposition kalibriert, eine Fehlfunktionserfassungseinheit (30c), die einen Fehler ausgibt, wenn die gemessene Hublänge außerhalb eines Hubbereichs ist, der durch eine minimale Hubendposition und eine maximale Hubendposition definiert ist, und eine Steuerungseinheit (30), die die Ausgabe des Fehlers verhindert, bis die gemessene Hublänge den Rücksetzreferenzpunkt bei einer Leistungszufuhrzeit passiert hat.
Patent DE-112014003264-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Weiterverarbeitung von Dünnglas und verfahrensgemäß hergestelltes Dünnglas
Inventor: NATTERMANN KURT
IPC: C03B17/06
Filed: 2014-09-29
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur Weiterverarbeitung eines Dünnglases (1), insbesondere zur Weiterverarbeitung eines Dünnglasbands (2), bei welchem das Dünnglas (2) durch die Weiterverarbeitung unter eine Zugspannung σgesetzt wird, welche kleiner ist alswobeiundMittelwerte der Zugspannung beim Bruch von Proben (10) des Dünnglases (1) unter Biegebeanspruchung sind, wobei Lref die Kantenlänge und Aref die Fläche der Proben (10) bezeichnen, wobeider Mittelwert der Zugspannung beim Bruch in der Fläche der Probe (10) undder Mittelwert der Zugspannung bei einem von der Kante der Probe (10) ausgehenden Bruch sind, und wobei Δund Δdie Standardabweichungen der Mittelwerte, beziehungsweisebezeichnen, und wobei Adie Fläche des Dünnglases (1) und Ldie addierte Kantenlänge gegenüberliegender Kanten (22, 23) des Dünnglases (1) und Φ eine vorgegebene maximale Bruchquote innerhalb eines Zeitraums von mindestens einem halben Jahr sind.
Patent DE-112015000634-B4 (DE)
Title: Schienenfahrzeug und Fahrgestellabschlussplattenbaugruppe desselben
Inventor: LIANG JIANYING
IPC: B61F1/08
Filed: 2015-11-13
Granted: 2019-03-21
Abstract: Fahrgestellabschlussplattenbaugruppe eines Schienenfahrzeugs, umfassend:
 eine Abschlussplatte (1), die ein Hohlprofil mit doppelten Schichten ist und den gleichen Umriss wie ein Querschnitt eines unter dem Fahrzeug befindlichen Raums für aktive Vorrichtungen aufweist;
 einen Bodenträger (2), der an einer Innenseite eines unteren Rands der Abschlussplatte (1) angeordnet ist;
 gebogene Träger (3), die an Innenseiten von zwei Seiten der Abschlussplatte (1) jeweils angeordnet sind;
 eine Pufferbohle (4), die sich oberhalb der Abschlussplatte (1) befindet; und
 einen Verstärkungsträger (5), der längs zwischen der Pufferbohle (4) und dem Bodenträger (2) angeordnet ist;
 wobei sich Außenflächen der Pufferbohle (4) und der Abschlussplatte (1) in der gleichen Ebene befinden, die Pufferbohle (4) einen linken halben Teil und einen rechten halben Teil aufweist, die links-rechts symmetrisch sind, und zwischen den zwei halben Teilen eine U-förmige Nut (6) vorgesehen ist, die ausgelegt ist, um eine Kupplung aufzunehmen, fahrzeugendseitige Dämpfermontagenute (7) mit Außenöffnungen an zwei Seiten der Pufferbohle (4) vorgesehen sind und der linke halbe Teil und der rechte halbe Teil jeweils mit einem Montageloch (8) versehen sind, das ausgelegt ist, um Rohrleitungen oder Verdrahtungen durchtreten zu lassen.
Patent DE-112015003481-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden von Öltröpfchen und/oder Ölnebel
Inventor: ERDMANN CHRISTOPH
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-07-29
Granted: 2021-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Öltröpfchen und/oder Ölnebel aus Blow-By-Gasen eines Verbrennungsmotors mit einem Ventil zur Steuerung des Gasstroms von einer Druckseite zu einer Saugseite des Ölabscheiders, wobei das Ventil einen Ventilkörper (1) mit mindestens zwei oder mehr Gasdurchtrittsöffnungen (3a, 3b, 3c) von der Druckseite zur Saugseite des Ventils sowie mindestens einen Ventilverschluss zum saugseitigen Verschließen von Gasdurchtrittsöffnungen (3a, 3b, 3c) des Ventilkörpers (1) aufweist,wobei der eine, mehrere oder sämtliche Ventilverschlüsse mindestens eine Federzunge (5, 50-58) aufweisen, die derart ausgebildet sind, dass mindestens eine der Gasdurchtrittsöffnungen (3a, 3b, 3c) nicht durch die Federzungen (5, 50-58) verschließbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Ventilkörper (1) mindestens zwei Gruppen (18, 19, 30) von Gasdurchtrittsöffnungen aufweist, die jeweils mindestens zwei Gasdurchtrittsöffnungen aufweisen, und der Ventilverschluss eine Anzahl Federzungen (5, 50-58) aufweist, welche der Anzahl an Gruppen von Gasdurchtrittsöffnungen (3a, 3b, 3c) entspricht, wobei jede der Federzungen (5, 50-58) derart angeordnet ist, dass Gasdurchtrittsöffnungen (3a, 3b, 3c) einer Gruppe (18, 19, 30) zumindest teilweise durch eine der Federzungen (5, 50-58) verschlossen werden können.
Patent DE-112015003603-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung mit l-förmigen gate
Inventor: BELL SCOTT
IPC: H01L29/792
Filed: 2015-07-31
Granted: 2023-11-02
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung (300), das Folgendes beinhaltet:Ausbilden einer Dielektrikumschicht (312) auf einem Substrat (302);Ausbilden eines Gate-Stapels (330), der einen ersten Gate-Leiter (310) und eine Gate-Dielektrikumstruktur (314) zwischen dem ersten Gate-Leiter (310) und der Dielektrikumschicht (312) aufweist;Ausbilden einer Inter-Gate-Dielektrikumstruktur (316a, 316b) an einer Seitenwand des Gate-Stapels (330); undAusbilden eines L-förmigen zweiten Gate-Leiters (308a) benachbart zur Inter-Gate-Dielektrikumstruktur (316a, 316b) und auf der Dielektrikumschicht (312), wobei das Ausbilden der Inter-Gate-Dielektrikumstruktur (316a, 316b) das Ausbilden von zwei oder mehreren alternierenden Oxid- und Nitriddielektrikumfilmen beinhaltet.
Patent DE-112017001925-B4 (DE)
Title: Stellantrieb zum Freigeben eines Kraftbegrenzers eines Gurtaufrollers für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt sowie Gurtaufroller mit einem solchen Stellantrieb
Inventor: DÄUBER MARKUS
IPC: B60R22/46
Filed: 2017-04-05
Granted: 2020-12-17
Abstract: Stellantrieb (70) zum Freigeben eines Kraftbegrenzers (14) eines Gurtaufrollers für einen Fahrzeug-Sicherheitsgurt, mit einem Gehäuse (72), das an einem Rahmen (10) des Gurtaufrollers angebracht werden kann und eine Aufnahme (82) aufweist, in der ein pyrotechnischer Aktor (80) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (72) ein Halteclips (90) angebracht ist, der den Aktor (80) in der Aufnahme (82) arretiert, und dass der Halteclips (90) einen ringförmigen, in Umfangsrichtung geschlossenen Halteabschnitt (94) aufweist, der an einer Schulter (81) des Aktors (80) anliegt.