baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006052230-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Anlasserschalter
Inventor: IMANISHI TOMOYA
IPC: H01H50/20
Filed: 2006-11-06
Abstract: Ein elektromagnetischer Schalter besitzt ein Solenoid und einen elektrischen Kontaktabschnitt, der ansprechend auf eine Anzugskraft des Solenoids in einen geschlossenen Zustand versetzt wird. Der Kontaktabschnitt wird von einer Kontaktabdeckung abgedeckt, die am Solenoid befestigt ist, wobei eine elektrisch mit dem Solenoid verbundene Klemme innerhalb der Abdeckung angeordnet ist. Ein Ende der Klemme ragt aus der Abdeckung hervor und ist elektrisch mit einem leitenden Element verbunden. Das Element besitzt einen Abschnitt, der mit der Klemme verbunden ist, und andere Abschnitte, die von der Klemme getrennt oder davon abnehmbar sind. Bei der Wartung des Schalters wird der mit der Klemme verbundene Abschnitt des Elements vom Schalter entfernt. Nach der Wartung wird einer der anderen Abschnitte mit dem Ende der Klemme verbunden.
Patent DE-102006054078-A1 (DE)
Title: Broadband antenna e.g. identification/ tag-antenna, for radio frequency identification system, has two radiation bodies forming resonance loops with linking loop for providing respective resonant frequencies for antenna
Inventor: CHANG CHIH-CHEN
IPC: H01Q5/10
Filed: 2006-11-16
Abstract: The broadband antenna (100) has a linking loop (110) with supply connections (111, 112). A radiation body (121) forms a resonance loop with the linking loop for providing a resonant frequency for the antenna. Another radiation body (122) forms another resonance loop with the linking loop for providing another resonant frequency for the antenna. The linking loop supplies signals based on the two resonant frequencies, where the loop is separated from the two radiation bodies.
Patent DE-102006054614-A1 (DE)
Title: Maschine oder Anlage und Verfahren
Inventor: MAHLEIN JOCHEN
IPC: H04B5/00
Filed: 2006-11-17
Abstract: Anlage oder Maschine, umfassend ein bewegbar angeordnetes Teil, wobei am Teil zumindest eine Sekundärspule, eine elektronische Schaltung und zumindest ein Verbraucher vorgesehen ist, wobei die Sekundärspule induktiv an einen Primärleiter ankoppelbar oder angekoppelt ist, wobei am Teil eine aus der Sekundärspule versorgte elektronische Schaltung vorgesehen ist, aus der zumindest ein Verbraucher versorgbar ist, wobei die elektronische Schaltung und mindestens der Verbraucher zum Datenaustausch über ein Bussystem verbunden sind.
Patent DE-102006056798-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe mit einem Kühlmodus
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: F25B30/02
Filed: 2006-12-01
Abstract: Eine Wärmepumpe mit einem Kühlmodus umfasst einen Kühl-Verdampfer, der mit einem Vorlauf und einem Rücklauf gekoppelt ist. Der Kühl-Verdampfer wird auf einen Druck gebracht, so dass eine Verdampfungstemperatur der Arbeitsflüssigkeit im Rücklauf unterhalb einer Temperatur eines zu kühlenden Objekts ist, mit dem der Rücklauf thermisch koppelbar ist. Damit wird ein Gebiet mit Dampf bei hohem Druck erzeugt. Dieser Dampf wird in eine Strömungsmaschine eingespeist, die den Dampf bei niedrigem Druck ausgibt und dabei elektrische Energie liefert. Der Dampf bei niedrigem Druck wird einem Kühl-Verflüssiger zugeführt, der eine Dampfverflüssigung bei einer niedrigen Temperatur liefert, wobei diese Temperatur niedriger als die Temperatur des zu kühlenden Objekts ist. Die dem Kühl-Verdampfer entnommene Arbeitsflüssigkeit aufgrund der Verdampfung wird durch eine Füllpumpe nachgefüllt. Die Wärmepumpe mit einem Kühlmodus ergibt sich auch, wenn eine spezielle Wärmepumpe in umgekehrter Richtung betrieben wird und liefert eine Kühlung ohne Nettoeinsatz von elektrischer Energie. Stattdessen wird durch die Kühlung sogar elektrische Energie erzeugt.
Patent DE-102006057695-A1 (DE)
Title: Assembly ready roller bearing with one piece bearing outer ring useful for crankshafts of internal combustion engines can be fixed in two-part housing without additional cost
Inventor: MEDERER TOBIAS
IPC: F16C35/067
Filed: 2006-12-07
Abstract: Assembly ready roller bearing with a one piece bearing outer ring is accommodated by a two-part bearing housing, the two halves of which are separated by a plane ( flat, Ebene, sic). The bearing outer ring (11) has outwards directed projections on either side, so spaced in the axial direction that a gap exists between the two bearing housing halves.
Patent DE-102006059377-A1 (DE)
Title: Synchrone Datenübertragung
Inventor: DRUKE MICHAEL B
IPC: H04L12/56
Filed: 2006-12-15
Abstract: Ein
Datenpaket wird bereitgestellt, das ein Synchronisationsfeld und
ein Bestätigungsfeld
umfasst, das eine Bestätigung
des Empfangs eines früheren
Datenpakets angibt. Das Datenpaket umfasst auch ein Antwortfeld,
das Informationen umfasst, die einen Systemfehler angeben, ein Kopffeld
und ein Sequenznummerfeld, das eine Nummer umfasst, die dem Datenpaket
zugewiesen ist. Das Datenpaket umfasst ferner ein Datenfeld, ein
Paketende-Feld und ein Fehlerprüffeld.
Verfahren und Computerprogrammprodukte werden bereitgestellt, die
in einigen Implementierungen die erneute Übertragung von Paketen, wenn
das Bestätigungsfeld
in einem empfangenen Datenpaket keine Bestätigung (NAK) ist, und/oder
das Setzen eines Knotens in einen sicheren Zustand in Reaktion auf
ein Fehlersignal, das im empfangenen Datenpaket enthalten ist, umfassen.
Patent DE-102006060283-A1 (DE)
Title: Railgun has rear section with first caliber size and front section with second caliber size, and means for separation of separating elements of propelling body of projectile in transition section between rear and front sections
Inventor: RECK BERNHARD
IPC: F41B6/00
Filed: 2006-12-20
Abstract: The railgun has a rear section (10) with a first caliber size (d1) and a front section (20) with a second caliber size (d2) which is smaller than the first. Means for the separation of separating elements of a propelling body (82) of a projectile (80) are provided in the transition section between rear and front sections. Current bridges (81) are arranged in the propelling body, and after the separation of the separating elements the projection of the current bridges is enlarged and the caliber of the first size is reduced to the size of the second caliber.
Patent DE-102006061166-A1 (DE)
Title: Reduzierung des gateinduzierten Drainleckstroms durch Spannungsregelung der Hauptwortleitung
Inventor: STREIF HARALD
IPC: G11C11/406
Filed: 2006-12-22
Abstract: Bei einem integrierten Halbleiterschaltungsbauelement und Verfahren zum Reduzieren eines mit Schaltungen des elektrischen Halbleiterbauelements, wie etwa eines integrierten Halbleiterschaltungsspeicherbauelements, assoziierten gateinduzierten Leckstroms wird während eines Bereitschaftsmodus eine mehreren Schaltungen zugeführte Spannung reduziert, um einen mit den mehreren Schaltungen assoziierten gateinduzierten Leckstrom (GIDL) zu reduzieren. Während Zeitintervallen im Bereitschaftsmodus wird die an eine Teilmenge der mehreren Schaltungen gelieferte Spannung auf einen Pegel erhöht, der für eine mit der Teilmenge der mehreren Schaltungen assozierte Auffrischfunktion erforderlich ist, und dann wird sie bei Beendigung der Auffrischfunktion reduziert. Bei dem Beispiel eines Halbleiterspeicherbauelements sind die Schaltungen, die auf diese Weise beeinflusst werden, Wortleitungstreiberschaltungen. Eine zyklische Selbstauffrischoperation wird bereitgestellt, um die mit Teilmengen der Wortleitungstreiberschaltungen assoziierten WLs aufzufrischen, um den mit den mehreren Wortleitungstreiberschaltungen assoziierten Gesamt-GIDL-Strom zu reduzieren.
Patent DE-102007000739-A1 (DE)
Title: Pressing unit, particularly for shoe press roller, has pressure shoe supported in lower part, where pressure shoe is linearly slided in pressing direction in relation to lower part
Inventor: MESCHENMOSER ANDREAS
IPC: D21F3/08
Filed: 2007-09-17
Abstract: The pressing unit (1) has a pressure shoe (5) supported in lower part (4). The pressure shoe is linearly slided in a pressing direction in relation to the lower part. An active element (14,15) is arranged between pressure shoe and lower part. The pressure shoe is formed of an elastic material, particularly plastic. The pressing shoe is longer than breadth, and two active elements are arranged in width direction.
Patent DE-102007002892-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Versorgen von Kassenstationen mit Münzen
Inventor: GRIMM AXEL
IPC: G07D1/00
Filed: 2007-01-15
Abstract: Die
Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Versorgen von Kassenstationen
mit Münzen
mit einem der Kassenstation zugeordneten Münzmodul mit einem Speicher
für eine
Anzahl von unterschiedlichen Münzen,
einer Münzeingabe
zum Eingeben von Münzen,
einer Münzausgabe
zur Ausgabe von Münzen,
einer Steuereinheit zum Erfassen der Münzgeldbestände, einer Bedieneinheit und
einer Anzeigeeinheit und einer Schnittstelle zur Verbindung mit
einer Warenabrechnungseinheit, wobei im Bereich der Münzeingabe
eine Verriegelungseinrichtung angeordnet ist, derart, dass eine
eine Mehrzahl von Münzen
enthaltende Versorgungskassette auf die Münzeingabe aufsetzbar ist und
dass ein die Münzen
der Versorgungskassette an das Münzmodul
freigebendes Verschlusselement erst dann betätigbar ist, wenn sich die Versorgungskassette
in einer Verriegelungslage zu dem Münzmodul befindet.
Patent DE-102007003141-A1 (DE)
Title: Method for avoiding vibrations of drum used in printing, comprises electronically controlled bending of drum
Inventor: POLZER JAN
IPC: F16F15/02
Filed: 2007-01-16
Abstract: The drum (1) has two roll necks (2) moving in laterally positioned bearings (3). Actuators (10) in the shape of hydraulic cylinders are positioned adjacent to the bearings (3). Unwanted vibrations are registered by a sensor system (13) and the signals transmitted to a control unit (14). The condition of the arrangement is evaluated, signals for counteracting measures generated and transmitted to the adjusting unit (15). The actuator (10) causes the bearings (3) and the roll necks (2) to move in a right angle to the central axis of the drum (1) bending the drum (1) in the process. An independent claim is given for a unit using the method.
Patent DE-102007006682-A1 (DE)
Title: Shopping system for supermarkets and superstores, has communication device, by which these generates electronic shopping form and are transferred in shopping market
Inventor: KOEHLER SUSANNE
IPC: G06Q30/00
Filed: 2007-02-10
Abstract: The shopping system (1) has a communication device (3), by which these generates an electronic shopping form and are transferred in the shopping market (2). The shopping market has a counter, at which goods are available for picking from the electronic shopping form. Each counter is a drive-in counter, in which the goods are picked up by motor vehicle. Independent claims are also included for the following: (1) a computer system comprises a portal in a network (2) a method for execution of a shopping method.
Patent DE-102007008221-A1 (DE)
Title: Transportation system for workpiece carrier, has gripping contours arranged and set to each other both in transport plane and in vertical direction during cooperation of transferring devices with carrier
Inventor: SKLJAROW PAUL
IPC: B65G47/52
Filed: 2007-02-20
Abstract: The system has transferring devices (23, 25) with gripping contours (47, 49, 55) as synchronizing units (46). The contours are brought for cooperation with a workpiece carrier (37) in engagement with corresponding counter gripping contours (87, 89). The contour (55) forms a supporting surface for one of the counter contours of the carrier. The contours (47, 49, 55) are arranged and set to each other both in a transport plane of the carrier perpendicular to a transportation direction and in a vertical direction during cooperation of the transferring devices with the carrier. An independent claim is also included for a workpiece carrier comprising a base plate.
Patent DE-102007008903-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern eines Roboters
Inventor: DAI FAN
IPC: B25J9/18
Filed: 2007-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Steuern eines Roboters (10), mit einer Robotersteuereinheit (17), mit wenigstens einer am Roboter angebrachten digitalen Kamera (12), deren Ausgangssignale einer Bilderfassungseinheit (14) zuführbar sind. Die Ausgangssignale der mit der Kamera (12) verbundenen Bilderfassungseinheit sind einer mit dieser verbundenen Bildverarbeitungseinrichtung (15) zuführbar. Mit einer Koordinatentransformationseinrichtung (16), in der die von der Bildverarbeitungseinheit (15) und der Robotersteuereinheit (17) herkommenden Signale zu Robotersteuersignalen verarbeitet und transformiert werden, sind wieder der Robotersteuereinheit (17) zuführbar.
Patent DE-102007009725-A1 (DE)
Title: High frequency treatment instrument for endoscope has tubular element immovably fastened on operating wire by plastic deformation, making contact with inner surface of flexible tube
Inventor: SUGITA NORIYUKI
IPC: A61B1/012
Filed: 2007-02-28
Abstract: The high frequency treatment instrument for an endoscope comprises an electrically insulated flexible tube (1) inserted into an instrument passage of the endoscope, an electrically conductive operating wire (2) movable in the flexible tube, and a high frequency electrode (3) at the distal end of the operating wire. A tubular element (4) is immovably fastened on the operating wire by plastic deformation, making contact with the inner surface of the flexible tube. The operating wire is held in any position in the flexible tube by frictional resistance with the tubular element.
Patent DE-102007010207-A1 (DE)
Inventor: ZIEGLER WERNER
IPC: B27B5/06
Filed: 2007-03-02
Abstract: A panel handling system takes panels off a stack and passes them to process stations, e.g. sawing processes. The system has two sets of orthogonal grips (24, 32) with the second set lowered from an overhead parking position into the operating position. The parking position is sufficiently high to be above the maximum height of the stacks.
Patent DE-102007015176-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abscheidung von Stäuben aus Gasen
Inventor: NUPPENAU DETLEF
IPC: B01D50/00
Filed: 2007-03-27
Abstract: Vorrichtung zum Abscheiden von Stäuben aus Gasen, mit einer Filteranordnung, die von einem belasteten Volumenstrom durchströmt ist, und einem Zyklon, der der Filteranordnung vorgeordnet ist, wobei ein Sammeltrichter unterhalb der Filteranordnung den Deckel des Zyklons bildet, wobei ein die Staubaustrittsöffnung des Sammeltrichters bildender Rohrstutzen das Tauchrohr des Zyklons bildet und eine Austrittsöffnung des Zyklons mit einem darunter angeordneten Staubsammelgefäß verbunden ist.
Patent DE-102007016173-A1 (DE)
Title: Single-rod measuring cell for determining e.g. chlorine, in drinking water, has operating electrode and reference electrode forming electrically independent measuring systems, where system are commonly connected at electrode
Inventor: REIS GERHARD
IPC: G01N27/403
Filed: 2007-04-02
Abstract: The cell has a shaft (1) including an external thread (8) and embedded electrodes in a head area. A cover (2) includes an internal thread (9) forming a circular hollow chamber (4) at the shaft. The chamber accommodates the embedded electrodes and a reference electrode (10). Free ends of the electrodes are arranged at a front side of the shaft. An operating electrode (12) is formed in the shaft, and form electrically independent measuring systems together with the reference electrode. The measuring systems are commonly connected at the reference electrode to form an electrical reference point.
Patent DE-102007016323-A1 (DE)
Title: Vibrationsinstrument zum Setzen eines Verbindungselements
Inventor: MOESLE WALTER
IPC: A61B17/56
Filed: 2007-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vibrationsinstrument zum Setzen eines Verbindungselements in einen porösen Grundstoff, wobei das Verbindungselement zumindest teilweise aus einem Material besteht, das durch Zufuhr mechanischer Energie zumindest teilweise in einen flüssigen Zustand gebracht werden kann. Das Vibrationsinstrument weist Mittel zur Erzeugung mechanischer Energie - beispielsweise in Form von Ultraschall - auf, die auf das Verbindungselement übertragen werden kann, so dass dadurch das Verbindungselement zumindest teilweise in einen flüssigen Zustand gebracht wird. In diesem Zustand kann das Verbindungselement teilweise in den porösen Grundstoff eindringen, so dass eine stabile Verbindung geschaffen wird. Gemäß der Erfindung ist das Vibrationsinstrument dazu ausgelegt, eine in Form von mechanischer Energie abgegebene Leistung stetig veränderbar abzugeben. Beispielsweise kann vorgesehen sind, dass der zeitliche Verlauf der abgegebenen Leistung (20) zu Beginn eines Verbindungsprozesses "sanft" ansteigt. Dies kann insbesondere durch eine stetig veränderbare Amplitude (22) der abgegebenen Vibrationsenergie erreicht werden.
Patent DE-102007016399-A1 (DE)
Title: Biaxial dämpfendes Hydrolager
Inventor: SIEMER HUBERT
IPC: F16F13/10
Filed: 2007-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein biaxial dämpfendes Hydrolager, dessen axiale und radiale Dämpfungseigenschaften weitgehend voneinander unabhängig festgelegt werden können. Das Hydrolager besteht aus einem Gehäuse und aus einer von dem Gehäuse aufgenommenen axial sowie radial wirkenden elastomeren Dämpfungsanordnung. Die Dämpfungsanordnung weist mehrere Kammern zur Aufnahme eines hydraulischen Dämpfungsmittels auf, welche, bezogen auf die axiale und die radiale Richtung des Lagers, paarweise ausgebildet und je Kammerpaar durch mindestens einen Kanal miteinander verbunden sind. Das Gehäuseoberteil ist als ein Tragkörper ausgebildet, welcher aus einem Innenkern, einer radial zum Innenkern beabstandeten Außenwand des Gehäuseoberteils und einer mit dem Innenkern und der Außenwand durch Vulkanisation verbundenen Feder besteht. Erfindungsgemäß ist das Hydrolager modular aufgebaut, wobei die bezüglich der radialen Dämpfung wirksamen Kammern Bestandteil eines als separates Bauteil in den Tragkörper eingefügten und mit ihm kraft- und/oder formschlüssig verbundenen Buchsenlagers sind.
Patent DE-102007017816-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für Behälter zur kontaminationsfreien Entnahme deren Inhalts
Inventor: DENK RICHARD
IPC: G01N1/10
Filed: 2007-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung zur kontaminationsfreien Entnahme eines Stoffes aus einem Behälter (1), bei welcher die Adaptervorrichtung einen Grundkörper (5) aufweist, der mit dem Behälter (1) über einen offenen Abschnitt, einen Verschluss des Behälters (1) umgebend, dichtend verbindbar ist und der mindestens einen schlauchförmigen Eingriff (3, 4) aufweist, über den ein in dem Behälter (1) vorhandener Stoff, ohne mit diesem in Berührung zu kommen, zugänglich ist.
Patent DE-102007019202-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Baumaschine, inbesondere Straßenfräsmaschine, Recycler oder Stabilisierer
Inventor: BERNING CHRISTIAN
IPC: E01C19/00
Filed: 2007-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende Baumaschine, insbesondere Straßenfräsmaschine, Recycler oder Stabilisierer, mit einem von einem Fahrwerk (1) getragenen Maschinenrahmen (2), einer Arbeitseinheit (4) zur Durchführung von für die Baumaßnahme erforderlichen Arbeiten, insbesondere einer Arbeitswalze, und einer von dem Maschinenrahmen getragenen Antriebseinheit (5) für den Antrieb der Arbeitswalze. Der Übertragung der Antriebsleistung von der Antriebseinheit auf die Arbeitseinheit dient eine Kraftübertragungseinrichtung (6). Die Antriebseinheit (5) der selbstfahrenden Baumaschine weist einen ersten und einen zweiten Antriebsmotor (5A, 5B) auf, wobei die Kraftübertragungseinrichtung (6) derart ausgebildet ist, dass die Antriebsleistung des ersten und zweiten Antriebsmotors gemeinsam auf die Arbeitseinheit übertragbar ist. Mit dem erfindungsgemäßen Antriebskonzept wird eine besonders platzsparende Bauweise für den Antrieb erzielt, die eine Erhöhung der Leistung der Antriebseinheit erlaubt, ohne die vorgegebene Transportbreite der selbstfahrenden Baumaschine überschreiten zu müssen.
Patent DE-102007020134-A1 (DE)
Title: Steering system for a vehicle comprises a sensor arranged in the region of a steering gear on the steering gear input or on the steering gear output
Inventor: SCHWARZHAUPT ANDREAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-04-28
Abstract: Steering system comprises a sensor (30) arranged in the region of a steering gear (8) on the steering gear input or on the steering gear output (11). An independent claim is also included for a method for recognizing transverse disturbances acting on the vehicle wheels (13) across the traveling direction of the vehicle. Preferred Features: A control unit (25) determines an evaluation parameter from a first sensor parameter (MA) which is compared with a reference parameter during the evaluation. A reference parameter is stored in the control unit.
Patent DE-102007024768-A1 (DE)
Inventor: RITTER WALTER
IPC: B65H18/02
Filed: 2007-05-26
Abstract: The cone has an inner cone (1) provided with inner clamping flanges (3), which are distributed on a circumference of the inner cone. The inner cone is fastened to a roller support arm (2) of a roll changer. An outer cone has outer clamping flanges distributed on its circumference, and a hollow cavity of the outer cone extends axially inside of the outer cone. The inner cone is arranged in the hollow cavity of the outer cone. The outer clamping flanges are radially adjustable, where an inner diameter of the hollow cavity is unchangeable.
Patent DE-102007026920-A1 (DE)
Title: Permanent magnet synchronous motor control device, has rotor magnetic pole position estimation section estimating rotating position of rotor of synchronous motor as rotor magnetic pole position based on detected current changing rate
Inventor: AOKI YASUAKI
IPC: H02P6/18
Filed: 2007-06-12
Abstract: The device (1) has a current changing rate detection section detecting an change rate of phase current flowing through a synchronous motor (M) as a current changing rate, when a zero-voltage vector is produced. A rotor magnetic pole position estimation section estimates a rotating position of a rotor of the synchronous motor as a rotor magnetic pole position based on the current changing rate detected by the current changing rate detection section.
Patent DE-102007027757-A1 (DE)
Title: Area e.g. underground car park, sealing method for building, involves utilizing set of metallic sheets as shielding wall, and fastening hoists to wall of building, where each sheet includes multiple carriages
Inventor: SLADKOV SEMEN
IPC: E06B9/00
Filed: 2007-06-16
Abstract: The method involves utilizing a set of metallic sheets as a shielding wall (1), where each sheet includes multiple carriages. The sheets are connected with strips made of a durable waterproof material. Hoists (7) having a common shaft (10) are fastened to a wall of a building via the shielding wall. Staves (9) have an end fixed with a supporting pivot, and another end connected to an upper edge of upper sheets, at the wall of the building. Sealing strips contact the metallic sheets, and are provided in the ground and at walls of the building. An independent claim is also included for a device for sealing an area against flooding of water.