baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018006127-T5 (DE)
Title: Abschliessen von verbundenen einträgen einer globalen abschlusstabelle in einem out-of-order-prozessor
Inventor: SILBERMAN JOEL
IPC: G06F9/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Aspekte der Erfindung enthalten ein Erkennen in einem Out-of-Order(OoO)-Prozessor, dass sämtliche Anweisungen in einer ersten Gruppe von momentan ausgeführten Anweisungen einen Status beendet aufweisen. Bei der ersten Gruppe von momentan ausgeführten Anweisungen handelt es sich um die älteste Gruppe in einem Eintrag einer globalen Abschlusstabelle (GCT). Es wird ermittelt, dass es sich bei dem Eintrag in der GCT um einen zusammengefügten Eintrag handelt, der sowohl der ersten Gruppe von momentan ausgeführten Anweisungen als auch einer zweiten Gruppe von momentan ausgeführten Anweisungen zugehörig ist, die unmittelbar im Anschluss an die erste Gruppe von momentan ausgeführten Anweisungen zugeteilt worden ist. Die erste Gruppe von momentan ausgeführten Anweisungen und die zweite Gruppe von momentan ausgeführten Anweisungen werden in einem einzigen Prozessorzyklus abgeschlossen. Das Abschließen beruht zumindest zum Teil auf einem Erkennen, dass sämtliche Anweisungen in der ersten Gruppe von momentan ausgeführten Anweisungen einen Status beendet aufweisen. Das Abschließen enthält ein Anfordern einer Freigabe von Ressourcen, die sowohl durch die erste als auch durch die zweite Gruppe von momentan ausgeführten Anweisungen genutzt werden.
Patent DE-112018007308-T5 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung; informationsverarbeitungsverfahren, programm; tragbare elektrische speichervorrichtung und mietsystem
Inventor: MATSUNAGA YOSHIHIRO
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-12-21
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung umfasst eine Erfassungseinheit, welche konfiguriert ist, um Information über die Nutzungsumstände von einer tragbaren elektrischen Speichervorrichtung zu erfassen; eine Bewertungseinheit, welche konfiguriert ist, um einen Typ von einer elektrischen Vorrichtung, die angeschlossen ist, zu bewerten, basierend auf einem Messergebnis hinsichtlich einer Spannung und eines Stroms, wenn die tragbare elektrische Speichervorrichtung elektrische Energie zugeführt hat, die in der Information über die Nutzungsumstände enthalten ist; und eine Kompatibilitätsbestimmungseinheit, welche konfiguriert ist, um in einem Fall, wo der Typ der angeschlossenen elektrischen Vorrichtung nicht bewertet werden kann, ob oder ob nicht die angeschlossene elektrische Vorrichtung eine elektrische Vorrichtung ist, die gewünschte Lastcharakteristika hinsichtlich einer Speicherbatterie aufweist, die in der tragbaren elektrischen Speichervorrichtung vorgesehen ist, in Übereinstimmung damit, ob oder ob nicht eine elektrische Stromzufuhrmenge, welche durch das Messergebnis angezeigt wird, gleich ist oder größer ist als ein vorbestimmter Schwellenwert.
Patent DE-112019005769-T5 (DE)
Title: Hydrauliksteuerkreis für eine baumaschine
Inventor: NAKAJIMA HIDEKI
IPC: E02F9/22
Filed: 2019-12-12
Abstract: [Aufgabenstellung] Es soll ermöglicht werden, die Zufuhr-, die Ablass- und die Rücklauf-Durchflussrate unabhängig voneinander für den Auslegerzylinder in einer Baumaschine zu steuern, umfassend ein erstes und ein zweites Ausleger-Schieberventil, die jeweils mit einer ersten und einer zweiten Hydraulikpumpe verbunden sind. [Lösung] Wenn der Auslegerzylinder (8) eingefahren ist, ist das erste Ausleger-Schieberventil (16) konfiguriert, um die Rücklauf-Durchflussrate von einer kopfseitigen Ölkammer (8A) zu einer stangenseitigen Ölkammer (8B) zu steuern, ist das zweite Ausleger-Schieberventil (17) konfiguriert, um die Ablass-Durchflussrate von einer kopfseitigen Ölkammer (8A) zu einem Öltank (15) zu steuern, und ist sowohl das erste als auch das zweite Ausleger-Schieberventil (16, 17) konfiguriert, um kein Drucköl von der ersten und der zweiten Hydraulikpumpe (11, 12) zu dem Auslegerzylinder (8) zuzuführen.
Patent DE-112019007695-T5 (DE)
Title: Virtuelle-kamera-steuerungseinrichtung, virtuelle-kamera-steuerungsverfahren und virtuelle-kamera-steuerungsprogramm
Inventor: YOKOSUKA YUSUKE
IPC: G06T15/20
Filed: 2019-10-07
Abstract: Eine Virtuelle-Kamera-Steuerungseinrichtung (100) weist auf: eine Blickpunkt-Bestimmungseinheit (130), um als einen Blickpunkt einen beliebigen Punkt eines sich bewegenden Objekts oder eines Browsing-Objekts, das in einem virtuellen 3D-Raum angeordnet ist und ein virtuelles 3D-Objekt ist, zu bestimmen; und eine Virtuelle-Kamera-Bewegungseinheit (140), um eine virtuelle Kamera zu bewegen, während eine Fotografierrichtung einer virtuellen Kamera, die ein Inneres des virtuellen 3D-Raums fotografiert und in dem virtuellen 3D-Raum angeordnet ist, in einer Richtung von der virtuellen Kamera zu dem Blickpunkt hin, der durch die Blickpunkt-Bestimmungseinheit (130) bestimmt ist, beibehalten wird, und ein Abstand von der virtuellen Kamera zu dem sich bewegenden Objekt in einem festen Abstand gehalten wird.
Patent DE-112020001272-T5 (DE)
Title: Lichtprojektionsvorrichtung, damit ausgestatteter TOF-Sensor und Distanzbildgenerator
Inventor: CHUJO HIDEKI
IPC: G01S7/484
Filed: 2020-02-06
Abstract: Eine Lichtprojektionsvorrichtung (10) umfasst eine LED (15), eine LED-Leistungszufuhr (16) und eine Treiberschaltung (10a). Die LED (15) emittiert Licht in einer bestimmten Richtung. Die LED-Leistungszufuhr (16) führt der LED (15) Leistung zu. Die Treiberschaltung (10a) unterzieht die Wellenform des mit einer bestimmten Frequenz modulierten Treiberstroms einem Gleichstromversatz und gibt das Ergebnis in die LED (15) ein.
Patent DE-112020002763-T5 (DE)
Title: Empfänger, radarvorrichtung einschliesslich eines empfängers, fahrzeug einschliesslich eines empfängers und kommunikationssystem einschliesslich eines empfängers
Inventor: ARAKAWA NOBUYA
IPC: G01S13/34
Filed: 2020-05-25
Abstract: Bereitgestellt sind ein Empfänger, der den Winkel einer einfallenden Welle in einer zweidimensionalen Richtung durch ein AF-Verfahren präzise schätzen kann, und eine Radarvorrichtung, ein Fahrzeug sowie ein Kommunikationssystem, die mit dem Empfänger versehen sind. Ein Empfänger 1 ist mit einer ersten linearen Array-Antenne 2, einer zweiten linearen Array-Antenne 3 und einem arithmetischen Bauelement 4 versehen. Die erste lineare Array-Antenne 2 weist vier erste Empfangsantennen 20 bis 23 auf, deren Anzahl um zwei größer ist als die Anzahl einfallender Wellen P, Q, die gleich zwei sind, und die in gleichen Abständen L auf einer einzelnen geraden Linie angeordnet sind. Die zweite lineare Array-Antenne 3 weist vier zweite Empfangsantennen 30 bis 33 auf, die auf einer Höhe, die sich von der der ersten linearen Array-Antennen 2 unterscheidet, in gleichen Abständen L auf einer einzelnen geraden Linie parallel zu der geraden Linie angeordnet sind, wo die ersten linearen Array-Antennen 2 angeordnet sind. Das arithmetische Bauelement 4 ist mit einer ersten Azimutwinkelphasendifferenz-Schätzungseinheit 4a, einer zweiten Azimutwinkelphasendifferenz-Schätzungseinheit 4b, einer ersten Einfallende-Welle-Signalschätzungseinheit 4c, einer zweiten Einfallende-Welle-Signal-Schätzungseinheit 4d, einer Höhenwinkelphasendiferenz-Schätzungseinheit 4e und einer zweidimensionalen Einfallsrichtungsschätzungseinheit 4f versehen.
Patent DE-112020006839-T5 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschinen
Inventor: TAKAHASHI YUKI
IPC: H02K3/12
Filed: 2020-03-05
Abstract: Eine Spannungsgrenzellipse ist in einem d-q-Koordinatensystem einer rotierenden elektrischen Maschine durch d-Achsen- und q-Achsen-Ströme definiert, die durch eine Ankerspule (521, 700U) fließen, wenn der Betrag eines Spannungsvektors, der an die Ankerspule angelegt wird, gleich einem Spannungsgrenzwert ist. Das Produkt der Anzahl der elektrischen Leiterabschnitte (523, 701U) pro Pol in jeder Phase und der Anzahl der Pole der rotierenden elektrischen Maschine ist derart eingestellt, dass, wenn die Drehgeschwindigkeit der rotierenden elektrischen Maschine gleich einer maximalen Drehgeschwindigkeit ist, die Mitte der Spanungsgrenzellipse sich außerhalb eines Stromgrenzkreises und in einer negativen d-Achsen-Region in dem d-q-Koordinatensystem befindet, und ein positiv-d-Achsen-seitiger Scheitelpunkt der Spannungsgrenzellipse sich innerhalb des Stromgrenzkreises befindet.
Patent DE-112021000453-T5 (DE)
Title: Eine stabile und hochgradig bioverfügbare Carotinoid-Mikrokapsel sowie deren Herstellungsverfahren
Inventor: LI JIANDONG
IPC: A61P27/02
Filed: 2021-04-29
Abstract: Stabile und hochgradig bioverfügbare Carotinoid-Mikrokapsel sowie deren Herstellungsverfahren, wobei es die folgenden Schritte a) Mischen und Auflösen von Carotinoid-Kristallen mit einem organischen Lösungsmittel, um eine Carotinoid-Lösung zu erhalten; b) Leiten der Carotinoid-Lösung mit heißem Fett in ein Dispergiersystem, um das Carotinoid vollständig in dem heißen Fett zu dispergieren und das organische Lösungsmittel zum Erhalten der gemischten Carotinoiddispersion zu verdampfen; c) Mischen der erhaltenen gemischten Carotinoiddispersion mit einer wässrigen Lösung eines Schutzkolloids zur Emulgierung, um eine Emulsion zu erhalten; d) Sprühgranulation der Emulsion und anschließende Trocknung umfasst, um die Carotinoid-Mikrokapseln zu erhalten.
Patent DE-112021003159-T5 (DE)
Title: Zahlenwertsteuerung
Inventor: UENISHI DAISUKE
IPC: B23B41/00
Filed: 2021-08-25
Abstract: Eine Zahlenwertsteuerung für eine Werkzeugmaschine beinhaltet eine Speichereinheit, auf der ein Bearbeitungsprogramm zum Bohren eines Lochs (4a) in ein Werkstück (4) entsprechend einer Relativbewegung zwischen einem Werkzeug und dem Werkstück in einer Tiefenrichtung gespeichert ist, und eine Steuereinheit, die die Relativbewegung zwischen dem Werkzeug und dem Werkstück (4) auf der Grundlage des Bearbeitungsprogramms steuert und die das Werkzeug relativ zum Werkstück (4) in der Tiefenrichtung von einem Rücklaufpunkt (R) zu einem Lochbodenpunkt (Z) bewegt. Der Rücklaufpunkt (R) ist eine in der Tiefenrichtung von der Werkstückoberfläche (4b) zurückgezogene Position, an der das Werkzeug mit der Durchführung eines Bohrprozesses beginnt. Das Bearbeitungsprogramm beinhaltet einen Befehl für einen Werkstückhöhenpunkt (W), der als Position der Werkstückoberfläche (4b) in der Tiefenrichtung dient. Die Steuereinheit verfährt das Werkzeug (4) relativ zum Werkstück in der Tiefenrichtung mit einer relativen Rate, die größer ist als eine Schnittvorschubrate vom Rücklaufpunkt (R) zum Werkstückhöhenpunkt (W).
Patent DE-112021003681-T5 (DE)
Title: Bestimmungsvorrichtung, Bestimmungsverfahren und Bestimmungsprogramm
Inventor: TANIMURA KOTARO
IPC: H02S50/00
Filed: 2021-06-14
Abstract: Eine Bestimmungsvorrichtung wird in einem Photovoltaiksystem verwendet, in dem Ausgangsleitungen von einer Vielzahl von Leistungserzeugungseinheiten elektrisch mit einer Leistungskonvertierungsvorrichtung verbunden sind, zusammen mit einer Überwachungsvorrichtung, die die Leistungserzeugungseinheiten überwacht. Die Bestimmungsvorrichtung umfasst: eine Erfassungseinheit, die konfiguriert ist, ein Überwachungsergebnis von der Überwachungsvorrichtung zu erfassen; eine Ausgabeeinheit, die konfiguriert ist, einen Zustand des Photovoltaiksystems basierend auf dem von der Erfassungseinheit erfassten Überwachungsergebnis zu bestimmen; und eine Ausgabeeinheit, die konfiguriert ist, ein Bestimmungsergebnis der Bestimmungseinheit in einer erkennbaren Weise auszugeben.
Patent DE-112021004283-T5 (DE)
Title: Auswechselbare Sondenspitzen für Das Brechen von Steinen
Inventor: STENDER ERIC
IPC: A61B8/12
Filed: 2021-08-10
Abstract: Eine Vorrichtung zur akustischen Zertrümmerung von Steinen kann einen akustisch durchlässigen, länglichen Sondenkörper, der sich zwischen einem distalen Abschnitt und einem proximalen Abschnitt erstreckt, und eine akustisch durchlässige Sondenspitze umfassen, die vom Benutzer selektiv gegen den Sondenkörper ausgetauscht werden kann. Der Sondenkörper kann ein Lumen aufweisen, das sich in Längsrichtung durch ihn hindurch erstreckt. Ein Verfahren zur Zertrümmerung von Steinen kann das Auswechseln einer Sondenspitze mit einem Sondenkörper durch einen Benutzer umfassen, ohne dass ein zusätzliches Werkzeug erforderlich ist, und das Übertragen akustischer Energie über den Sondenkörper und die Sondenspitze auf einen Stein, um den Stein zumindest teilweise zu zertrümmern.
Patent DE-112022002000-T5 (DE)
Title: Wärmehärtbare zusammensetzung zum spritzgiessen, verfahren zur herstellung eines formgegenstands unter verwendung derselben und gehärtetes produkt
Inventor: OBATA YUTAKA
IPC: C08F299/04
Filed: 2022-04-06
Abstract: Eine wärmehärtbare Zusammensetzung zum Spritzgießen, umfassend: (A) eine Di(meth)acrylatverbindung, die durch die folgende Formel (A1) dargestellte Struktureinheiten aufweist, und (B) einen thermischen Polymerisationsinitiator:
Patent AT-3406-U1 (AT)
Title: Steckverbinderanordnung
IPC: H01R13/658
Filed: 1999-10-20
Abstract: Bei einer EMV-gerechten Geräteeinbau-Steckverbinderanordnung ist der elektrisch leitende, mit der Abschirmung eines an das Gerät anschließbaren Kabelsteckers in Verbindung stehende Außenschirm (5) des Steckverbinders (3) großflächig mit einem im Gerät angeordneten, den vom Kabelschirm (2) befreiten Anschlussbereich (1) der elektrischen Leitung (4) großflächig im wesentlichen nur einseitig umgebenden, elektrisch leidenden Abschirmbügel (6) leitend verbunden, welcher seinerseits an der dem Steckverbinder (3) abgewandten Seite leitend verbunden eine den Kabelschirm (2) der in das Gerät führenden Leitung (4) großflächig leitend kontaktierende, elektrisch leitende Halteklammer (11) trägt. Es ist damit eine einfache EMV-gerechte Verbindung möglich, die vom Werkstoff des Gerätegehäuses unabhängig und trotzdem leicht montierbar ist.
Patent SK-52023-U1 (SK)
Title: Re-sealable biodegradable packaging for elongated flexible objects
IPC: B65D65/00
Filed: 2023-01-25
Abstract: Re-sealable biodegradable packaging for elongated flexible objects, especially Christmas trees, which is formed by a tunnel (1) made of a pliable flat biodegradable material, equipped on the lower circumference with a tightening sleeve (2) and equipped with at least one circumferentially directed tightening guide (3). Tightening elements (4) are threaded around the entire perimeter of the tunnel (1) with the tightening sleeve (2) and at least one tightening guide (3). All packaging components consist of biodegradable material.
Patent BG-1070-U1 (BG)
Title: Oral dosage form with sustained opioids release for reducing alcohol-induced dose dumping
Inventor: SATHYAN GAYATRI
IPC: A61K9/22
Filed: 2006-12-21
Abstract: The utility model relates to an oral dosage form with sustained opioids release for reducing alcohol-induced dose dumping. The oral form contains 0.001 to 5á000 mg opioid and a structure for sustained release of the dose in the presence of 20 to 40 vol. percent alcohol.
Patent BG-1101-U1 (BG)
Title: Crank mechanism for internal-combustion engines
Inventor: GADZHIEV EMIN
IPC: F02B75/04
Filed: 2007-02-23
Abstract: The crank mechanism finds application in various kinds of internal-combustion engines, e.g. petrol, diesel, two-stroke and four-stroke, etc. During operation of the mechanism, it is possible to change its geometry and kinematics so that the real thermodynamic cycle vastly approximates the theoretical one, and the combustion process near the top dead centre is carried out with an almost constant volume of the combustion chamber. The internal-combustion engine efficiency is raised and the noxious emissions into the environment are reduced. It comprises a crank arm (1), a connecting rod and a piston (5) hinged to each other. The connecting rod consists of two members, i.e. a main member (2) and an additional member (3), the main member comprising a basic part with a length l hinged to the crank arm (1) and with an additionally provided slider (4), and an elongated part lÆ hinged to the additional connecting rod (3), which is hinged too to the piston (5).
Patent BG-1540-U1 (BG)
Title: Уплътнителни листи от двупосочно разтеглен политетрафлуороетилен за плоски уплътнения
Inventor: KOLEV VLADIMIR
IPC: F16J15/10
Filed: 2011-04-27
Abstract: Уплътнителният лист от двупосочно разтеглен политетрафлуороетилен за плоски уплътнения, заемащи формата на уплътняваното пространство, работещи при повишени налягания, температура и натиск, които намират приложение в химическата, петролната и др. индустрии, се състои от неподвижно свързани по цялата им площ два двупосочно разтеглени политетрафлуороетилен листа (1), между които по цялата им съединителна площ е разположен армиращ елемент (2). Армиращият елемент (2) може да бъде метален или неметален, със или без отвори (6). Предимство на листовете от двупосочно разтеглен политетрафлуороетилен за плоски уплътнения съгласно полезния модел е удълженият срок на експлоатация и повишената устойчивост на радиалното натоварване на изготвените от тях плоски уплътнения, позволяващи работа при високи налягания и циклично променящи се температурни режими.
Patent BG-2483-U1 (BG)
Title: Chocolate composition
Inventor: PAUNOVA INA
IPC: A23G1/30
Filed: 2015-12-18
Abstract: The utility model relates to chocolate composition, which can be used in the food manufacture industry, specifically in the confectionary industry. The chocolate according to the utility model in its different variates- dark, white or milk, has pleasant food characteristics and aroma and is a healthier food option. The composition of the chocolate, cacao components and sweeteners, as in the natural chocolate are (72%), in dark chocolate (54%) and in the milk chocolate the cacao components include cacao mass, powered cocoa and cocoa butter and it the white chocolate the cacao component is cocoa butter. The quantity of cocoa components in the natural and dark chocolate is greater than the quantity of cocoa components in the white and milk chocolate, and the sweetener quantity in the milk and white chocolate is greater than the sweetener quantity in the natural and dark chocolate. Specific for the chocolate, according to the utility model, is that it also contains rose oil and shredded rose peddles. The quantity of rose oil is 0.003 to 0.006% of weight and the quantity of shredded rose peddles is 0.5 to 1.0% of weight.
Patent BG-4158-U1 (BG)
Title: Digital asset management and automated inventory system
Inventor: ILIEVA DIMITRINKA
IPC: G06Q50/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: The system for digital asset management and automated inventory finds application in the internal administrative management of companies with diverse subject of activity. The system comprises a central web component (1) with built-in input-output communication interfaces (2), controlling the digital asset register. The central web component (1) is bidirectionally connected to a desktop automated inventory application (3) integrating RFID readers (5) or barcode readers (4) to a mobile automated inventory application (14) integrating an autonomous RFID terminal (15), to a barcode graphics scanning application (12) integrating a smart phone or tablet (13). The readers (4, 5, 13, 15) are designed for crawling the premises and scanning the RFID tags (6) or the barcode tags (7) of the assets. The application for printing and programming RFID tags (8) integrating RFID printer (10) and the application for printing barcode tags (9) integrating barcode printer (11) automatically associate the digital asset with its physical equivalent.
Patent SK-402015-U1 (SK)
Inventor: JOBBAGY JAN
IPC: B05B15/06
Filed: 2015-03-25
Abstract: Výškovo nastaviteľná testovacia konzola pre mikropostrekovače pozostáva z dvoch výškovo nastaviteľných stojok (1), na ktorých je osadené PE tlakové potrubie (2) s navŕtavacími objímkami (8). Súčasťou zariadenia je aj vstup vody (9) cez regulačný ventil (6) s manometrom (7). Na navŕtavacích objímkach (8) sa nasadia elektromagnetické ventily (4) s mikropostrekovačmi (5) ovládané automatickou riadiacou jednotkou (3). Na správnu funkciu konzoly je treba pred meraním kvality práce vykonať nastavenie výšky nasadenia konzoly nad stojanom so zrážkomernou nádobou (10). Pri hodnotení kvality práce smie byť podľa normy v činnosti len jeden mikropostrekovač (5). Na testovanie zobrazenia výstrekového lúča sa môžu pustiť súčasne všetky štyri mikropostrekovače (5).
Patent SK-632018-U1 (SK)
Inventor: KLUNIN OLEG STANISLAVOVICH
IPC: F17C1/06
Filed: 2016-08-12
Abstract: Opísaný je plynový valec, ktorý má vonkajší priemer od 480 mm do 520 mm a objem v rozsahu od viac než 350 l do 430 l. Technický výsledok zahŕňa zvýšenie objemu kontajnera na plynové valce (objem kontajnera je celý objem plynových valcov obsiahnutých v ňom) za predpokladu, že tieto valce sú obsiahnuté vnútri kontajnera s dĺžkou od 2 986 mm do 2 991 mm (podľa GOST R 53350-2009), šírkou od 2 433 mm do 2 438 mm (podľa GOST R 53350-2009) a výškou od 2 891 mm do 2 896 mm alebo dĺžkou od 6 052 mm do 6 058 mm (podľa GOST R 53350-2009), šírkou od 2 433 mm do 2 438 mm (podľa GOST R 53350-2009) a výškou od 2 891 mm do 2 896 mm, alebo dĺžkou od 9 115 mm do 9 125 mm (podľa GOST R 53350-2009), šírkou od 2 433 mm do 2 438 mm (podľa GOST R 53350-2009) a výškou od 2 891 mm do 2 896 mm (podľa GOST R 53350-2009).
Patent AT-12934-U1 (AT)
Title: Schneideinsatz
Inventor: STEINER MICHAEL
IPC: B23B27/14
Filed: 2012-03-27
Abstract: Es wird ein Schneideinsatz (1) zur zerspanenden Bearbeitung von Werkstücken bereitgestellt, mit: einer Schneidkante (40) und einer daran angrenzenden Spanfläche (41), die durch eine ultraharte Schicht (4) aus Diamant oder kubischem Bornitrid gebildet sind. In der Spanfläche (41) ist eine als Vertiefung in der ultraharten Schicht (4) ausgebildete Spanleitstufe (44) vorgesehen. Auf der von der Schneidkante (40) abgewandten Seite der Spanleitstufe (44) ist ein spanbeeinflussendes Element (5) aus einem harten Material angeordnet, das über die Oberfläche der ultraharten Schicht (4) hervorsteht. In einer von einer Schneidecke (42) zu einem Zentrum (Z) des Schneideinsatzes verlaufenden, radialen Richtung ist das spanbeeinflussende Element (5) von der Spanleitstufe (44) beabstandet angeordnet.
Patent AT-11077-U1 (AT)
Title: Sandungssystem für schienenfahrzeuge mit schaltbarer sandbarriere
Inventor: TOBER HUBERT ING
IPC: B61C15/10
Filed: 2009-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugdüseneinsatz (102, 202, 302) zur Anordnung in einem Vorratsbehälter (101, 201) einer Sandaustragungseinrichtung eines Schienenfahrzeugs, wobei der Saugdüseneinsatz (102, 202, 302) parallel zu seiner Mittelachse (105, 205) in Richtung einer Sandförderleitung (106, 206) von einem Luftstrom durchströmbar ist, der hintereinander eine Düse (211, 311), einen Injektionsraum (212, 312), ein Venturi-Rohr (213) und dann die Sandförderleitung (106, 206) durchströmt, und in dem Gehäuse (208) weiters zumindest ein Saugkanal (214) vorgesehen ist, wobei der Deckelabschnitt (210) einen zweiten Hohlraum (221) aufweist, in dem zumindest ein Antrieb (218) mit zumindest einem beweglichen, auf zumindest eine Druckplatte (220) und zumindest eine Druckfeder wirkenden Stellelement (219) angeordnet ist, wobei die Druckplatte (220) über zumindest einen Anker (222, 322) mit einer beweglichen Sandbarriere (225, 325) verbunden ist, die sich im Wesentlichen im Injektionsraum (212, 312) befindet und bei Aktivierung des Antriebs (218) den Saugkanal (214, 314) zumindest teilweise verlegt.
Patent AT-6064-U1 (AT)
Title: Schweisseinlage
IPC: A41D27/13
Filed: 2002-04-03
Abstract: Es wird eine Schweißeinlage (1) zum Einsetzen in eine Achselhöhle, mit einer saugfähigen, aus zwei gegeneinander biegbaren Abschnitten bestehenden Auflage (2) und einer über den Rand der Auflage (2) vorstehenden Selbstklebefolie (3) gezeigt. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Selbstklebefolie (3) zumindest im Biegebereich der beiden Abschnitte der Auflage (2) unterbrochen ist.
Patent AT-9560-U1 (AT)
Title: Tischtuch-halterung
Inventor: STANGL RUEDIGER
IPC: A47G21/16
Filed: 2007-04-26
Abstract: Zum Festhalten eines Tischtuches auf einem Tisch, ist eine Klemmvorrichtung - bestehend aus einer Walze, die in einer Nut unter Einklemmen des Tischtuches festlegbar ist - vorgesehen.