baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014216283-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung von Pflanzenwuchs um eine Verkehrseinrichtung
Inventor: REHBERGER MAX
IPC: E01F15/00
Filed: 2014-08-15
Abstract: Eine Vorrichtung zu Vermeidung von Pflanzenwuchs um eine Verkehrseinrichtung (2), insbesondere um einen Leitpfosten oder um einen Sigma-Pfosten von Schutzplanken, mit einem ersten Bereich (3), der als Abdeckung für einen die Verkehrseinrichtung (2) umgebenden Untergrund dient und einem sich daran anschließenden zweiten Bereich (4), der sich von dem ersten Bereich (3) über zumindest einen Teil der Verkehrseinrichtung (2) hinweg erstreckt, wobei der erste Bereich (3) gemeinsam mit dem zweiten Bereich (4) einteilig ausgebildet ist und wobei der erste Bereich (3) und der zweite Bereich (4) die Verkehrseinrichtung (2) radial umschließen, ist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bereich (4) einen aus einem elastischen Material ausgebildeten Befestigungsabschnitt (5) aufweist und dass der Befestigungsabschnitt (5) form- und/oder kraftschlüssig an der Verkehrseinrichtung (2) festlegbar ist.
Patent DE-102014217072-A1 (DE)
Title: Verbundbauteilgruppe
Inventor: BUI HOANG VIET
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-08-27
Abstract: Eine Verbundbauteilgruppe (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, ist beschrieben, mit einem ersten Bauteil (12) aus einem Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff und einem zweiten Bauteil (14) aus einem Faser-Kunststoff-Verbundwerkstoff, die über eine Schraube (20) miteinander verbunden sind. Ferner ist wenigstens ein elastisches Vorspannelement (36) vorgesehen, das zur Vorspannung der Schraube (20) zwischen der Schraube (20) und dem ersten oder dem zweiten Bauteil (12, 14) geklemmt ist.
Patent DE-102014218516-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: SCHMIDT YVONNE
IPC: F16J15/06
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung insbesondere zur Abdichtung eines Druckmittelzylinders an einer Wandung, insbesondere eines Geberzylinders an einer Spritzwand eines Kraftfahrzeugs, mit einem Druckmittelzylinder mit einem Gehäuse mit darin ausgebildetem Zylinderraum und in dem Zylinderraum angeordnetem verlagerbaren Kolben, wobei das Gehäuse mit einem Schweißring verbunden ist, welcher als zylindrische Teilwandung des Zylinderraums ausgebildet ist, und welcher eine Öffnung aufweist, durch welche eine Kolbenstange zur Betätigung des Kolbens durchgreift, wobei das Gehäuse und der Schweißring derart an einer Wandung anlegbar sind, dass der Schweißring durch eine in der Wandung vorgesehene Öffnung durchführbar ist, wobei ein Flansch des Schweißrings in radialer Richtung vorsteht und an der die Öffnung umgebenden Wandung anliegt, wobei zwischen dem Flansch des Schweißrings und dem Gehäuse eine Aufnahme für eine Dichtung vorgesehen ist, in welche eine Dichtung einsetzbar ist, so dass die Dichtung bei Anlage des Flanschs des Schweißrings an der Wandung sich an der Wandung dichtend anlegt.
Patent DE-102014220943-A1 (DE)
Title: Standpumpe zur Übertragung eines Luftdruckwertes über eine Funkübertragung zur Anzeige an einer mobilen Elektronikvorrichtung
Inventor: WU SCOTT
IPC: G01L17/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Eine Standpumpe (1; 1a) weist einen Ständer (10), einen Zylinder (20), eine Schlauchbaugruppe (30; 30a), eine Ventilbaugruppe (40), eine Kolbenstange (50) und eine Druckmesseinrichtung (60) auf. Der Zylinder (20) ist an dem Ständer (10) montiert. Die Schlauchbaugruppe (30; 30a) umfasst einen Schlauch (31; 31a), eine Düse (32; 32a) und eine Ausnehmung (33; 33a), welche miteinander verbunden sind. Die Ventilbaugruppe (40) ist in dem Ständer (10) montiert und zwischen dem Zylinder (20) und der Schlauchbaugruppe (30) verbunden. Die Kolbenstange (50) ist mit einem Kolben (51) verbunden, welcher im Inneren des Zylinders (20) hin- und herbewegbar ist. Die Druckmesseinrichtung (60) ist in der Ausnehmung (33; 33a) angeordnet und zwischenliegend mit der Ventilbaugruppe (40) verbunden. Die Druckmesseinrichtung (60) kann den Druckwert der Luft messen, welche in die Ausnehmung (33; 33a) für die Erfassung des Drucks strömt, und ist für eine Anzeige über eine Funkübertragung mit einer mobilen Elektronikeinrichtung (3) verbindbar.
Patent DE-102014221007-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs
Inventor: PINK OLIVER
IPC: B60W30/16
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs, umfassend eine erste Verarbeitungseinrichtung, die eingerichtet ist, basierend auf einem Fahrzeugumfeld entsprechende Umfelddaten eine erste Standard-Solltrajektorie für eine zumindest teilautomatisierte Führung des Fahrzeugs zu ermitteln, eine zweite Verarbeitungseinrichtung, die eingerichtet ist, basierend auf den gleichen Umfelddaten und unabhängig von dem Ermitteln der ersten Standard-Solltrajektorie eine zweite Standard-Solltrajektorie für eine zumindest teilautomatisierte Führung des Fahrzeugs zu ermitteln, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, die erste und die zweite Standard-Solltrajektorie miteinander zu vergleichen und basierend auf dem Vergleich entweder die erste oder die zweite Standard-Solltrajektorie auszuwählen, so dass das Fahrzeug basierend auf der ausgewählten Standard-Solltrajektorie zumindest teilautomatisiert geführt werden kann.  Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren sowie ein System zum Betreiben eines Fahrzeugs und ein Computerprogramm.
Patent DE-102014224168-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben parallel geschalteter Leistungshalbleiterschalter
Inventor: RICHTER TOBIAS
IPC: H02M7/48
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) und ein Steuergerät (SG) zum Betreiben parallel geschalteter Leistungshalbleiterschalter (LH1....LHn) mit den Schritten ermitteln einer Sollgröße für einen Gesamtgatevorwiderstand (GGV1...GGVn) mindestens eines Leistungshalbleiterschalters (LH1...LHn); Bilden des Gesamtgatevorwiderstands (GGV1...GGVn) für den mindestens einen Leistungshalbleiterschalter (LH1...LHn) in Abhängigkeit der jeweiligen Sollgröße und Betreiben des mindestens einen Leistungshalbleiterschalters (LH1...LHn) mit dem zugehörigen Gesamtgatevorwiderstand (GGV1...GGVn).
Patent DE-102014225441-A1 (DE)
Title: Bestimmung des Anfangsgangs bei einem Select-Shift-Getriebe
Inventor: HERRMANN MATTHEW ALLAN
IPC: B60W10/04
Filed: 2014-12-10
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs mit einem stufenlosen Getriebe zur Simulation eines Stufengetriebes umfasst die Erhöhung eines Ausgangsdrehmoments basierend auf einem geänderten Gaspedal-Stellungssignal als Reaktion auf die Wahl eines entsprechenden virtuellen Gangs basierend auf einem Gaspedal-Stellungssignal und einem Herunterschalt-Anforderungssignal sowie Betrieb eines Motors und/oder einer elektrischen Maschine, um dem steigenden Ausgangsdrehmoment zu genügen. Ein virtueller Anfangsgang wird aus einer vorbestimmten finiten Anzahl verfügbarer virtueller Gänge bestimmt oder ausgewählt, als Reaktion auf die Gaspedalstellung, die Fahrzeuggeschwindigkeit und darauf, ob eine Hochschalt- oder Herunterschaltanforderung getätigt wurde, um Motordrehzahl und -Drehmoment sowie das Motordrehmoment so zu steuern, dass die Erwartungen des Fahrers im Hinblick auf eine Erhöhung oder Verringerung der Motordrehzahl und des Fahrzeug-Ausgangsdrehmoments erfüllt werden.
Patent DE-102014227022-A1 (DE)
Title: Fluidsensorchip und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RUHL GÜNTHER
IPC: G01N27/12
Filed: 2014-12-29
Abstract: Ein Fluidsensorchip weist ein Isolatorsubstrat, das amorphen Kohlenstoff aufweist, einen elektrischen Leiter, der Graphit aufweist, und ein aktives Material, das Graphen oder Kohlenstoffnanoröhren aufweist, auf.
Patent DE-102015006762-A1 (DE)
Title: Unterflurklimatisierungsvorrichtung
Inventor: ROJER JOHANNES
IPC: F24F13/20
Filed: 2015-06-01
Abstract: Unterflurklimatisierungsvorrichtungen verfügen über ein Gehäuse (11), in dem mindestens ein Querstromventilator (19) und ein Wärmetauscher (20) angeordnet sind. Der Querstromventilator (19) und der Wärmetauscher (20) sind zumindest teilweise von Abdeckungen (27) und einem Rost (10) überdeckt. Solche Unterflurklimatisierungsvorrichtungen werden üblicherweise versenkt im Boden eines Raums angeordnet. Sie sollen deshalb möglichst raumsparend ausgebildet sein, insbesondere über eine geringe Tiefe verfügen. Die Erfindung sieht es vor, die Abdeckungen (27) der Unterflurklimatisierungsvorrichtung mit einem integrierten Luftleitabschnitt (35) zu versehen. Durch die Integration des Luftleitabschnitts (35) in die jeweilige Abdeckung (27) kann die Unterflurklimatisierungsvorrichtung kompakt ausgebildet sein, ohne dass die Luftleitabschnitte (35) die Bauhöhe nennenswert vergrößern.
Patent DE-102015009655-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundkunststoff-Hohlprofils
Inventor: KEUN CHRISTIAN-ANDRÉ
IPC: B29C70/52
Filed: 2015-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundkunststoff-Hohlprofils (10), bei welchem wenigstens ein Faserelement (52) auf ein Stützelement (14) geflochten wird, wobei als das Stützelement (14) ein aus einem Kunststoff gebildetes Hohlprofilhalbzeug (14) verwendet wird, welches mit dem auf das Hohlprofilhalbzeug (14) geflochtenen Faserelement (52) einem Pultrusionswerkzeug (20) zugeführt wird, mittels welchem das auf das Hohlprofilhalbzeug (14) geflochtene Faserelement (52) mit einem Monomer-Gemisch imprägniert und unter Polymerisation des Monomer-Gemisches konsolidiert wird.
Patent DE-102015012557-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher und Fahrzeugheizgerät mit einem Wärmetauscher
Inventor: BUCKL STEPHAN
IPC: B60H1/22
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (10) mit einem Temperatursensor (22) für ein Fahrzeugheizgerät (12), wobei der Wärmetauscher (10) umfasst den Temperatursensor (22), eine Wärmeeintragsfläche (14), ein auf der Wärmeeintragsfläche (14) angeordnetes elektrisches Heizelement (16), und eine Wärmeaustragsfläche (18), wobei der Temperatursensor (22) in einer Vertiefung (20) an der Wärmeaustragsfläche (18) angeordnet ist.
Patent DE-102015101847-A1 (DE)
Title: Strahlteiler und Anordnung zur Untersuchung einer mittels elektromagnetischer Strahlung anregbaren Probe
Inventor: MüLLER RALF
IPC: G02B27/14
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (01) zur Untersuchung einer mittels elektromagnetischer Strahlung (07) anregbaren Probe (10). Die Anordnung umfasst einen ersten dichroitischen Strahlteiler (02) mit einem ersten und einem zweiten Prisma (03a, 03b), welche an ihren Basisflächen miteinander verbunden sind, und eine zwischen den Basisflächen der beiden Prismen (03a, 03b) angeordnete dichroitische Schicht (04), wobei eine Eintrittsfläche (06) des ersten Prismas (03a) mit der dichroitischen Schicht (04) einen Winkel (β) im Bereich von 10° bis < 40° einschließt. Weiterhin umfasst die Anordnung eine Lichtquelle (05) zum Bereitstellen der zur Anregung der Probe (10) geeigneten elektromagnetischen Strahlung (07), wobei die Strahlung (07) in die Eintrittsfläche (06) des ersten Prismas (03a) eingekoppelt wird und wobei ein Teil der Strahlung (07) an der dichroitischen Schicht (04) reflektiert wird in Richtung zur Probe (10), die hinter einer Austrittsfläche (11) des ersten Prismas (03a) positioniert ist. Schließlich umfasst die Anordnung einen Detektor (14) zum Erfassen einer von der Probe (10) emittierten, durch den Strahlteiler (02) durchgeleiteten und diesen an einer Messfläche (16) verlassenden elektromagnetischen Strahlung (13). Die Erfindung betrifft auch einen dichroitischer Strahlteiler (02), insbesondere für den Einsatz in der genannten Anordnung.
Patent DE-102015102947-A1 (DE)
Title: Feldgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: MICHALSKI BERNHARD
IPC: H03K17/97
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feldgerät der Automatisierungstechnik mit einem Gehäuse (1), wobei dem Gehäuse (1) zumindest ein Tastschalter (2) zugeordnet ist. Dabei wird die Betätigung des Tastschalters (2) erfindungsgemäß ohne Vorhandensein einer mechanischen oder elektrischen Durchführung durch die Wand des Gehäuses (1) im Inneren des Gehäuses (1) detektiert. Das Gehäuse (1) muss hierfür kein Sackloch und keine nach innen gerichtete Vertiefung aufweisen. Dies wird durch eine starre Anordnung eines ersten Elementes (30, 31, 32, 32‘) zur Erzeugung eines Magnetfelds an der Außenwand des Gehäuses (1) erreicht. In Zusammenwirken mit einem zweiten Element (50; 51; 52) zur Beeinflussung des magnetischen Feldes des ersten Elements (30; 31; 32; 32‘), welches in einem Betätigungselement (4) angeordnet ist, wird im Inneren des Gehäuses (1) ein veränderliches Magnetfeld erzeugt. Dieses wird durch einen Sensor (6) erfasst. Anhand der Veränderung des Magnetfeldes kann durch den Sensor (6) bestimmt werden, ob der Tastschalter momentan betätigt wird.
Patent DE-102015105018-A1 (DE)
Title: Verfahren und Rasterfluoreszenzlichtmikroskop zum mehrdimensional hochauflösenden Abbilden einer Struktur oder eines Wegs eines Partikels in einer Probe
Inventor: EGNER ALEXANDER
IPC: G02B21/16
Filed: 2015-03-31
Abstract: Zum mehrdimensional hochauflösenden Abbilden einer mit Fluoreszenzmarkern markierten Struktur einer Probe werden die folgenden Schritte für eine Vielzahl von Messbereichen (18) in der Probe wiederholt: Der Messbereich (18) wird mit Fluoreszenzermöglichungslicht (3) beaufschlagt. Ein Teilbereich (20) des Messbereichs (18) wird mit Fluoreszenzverhinderungslicht (10) beaufschlagt, wobei der Teilbereich (20) ein Zentrum (22) des Messbereichs (18) auslässt, indem eine Intensitätsverteilung des Fluoreszenzverhinderungslichts (10) eine sich über das Zentrum (22) hinweg ersteckende linien- oder flächenförmige Nullstelle (21) aufweist. Eine minimale Erstreckung (23) der (21) Nullstelle durch das Zentrum (22) des Messbereichs (18) ist dabei um einen Faktor k > 2 kleiner als ein Durchmesser (19) des Messbereichs (18) in derselben Richtung. Aus dem Messbereich (18) von der Probe emittiertes Fluoreszenzlicht wird ohne räumliche Auflösung innerhalb des Messbereichs (18) für mehrere aufeinander folgende Winkelstellungen der Nullstelle (21) um das Zentrum (22) gemessen, wobei für jede der Winkelstellungen der Nullstelle (21) der Messbereich (18) mit dem Fluoreszenzermöglichungslicht (3) beaufschlagt wird. Eine Intensitätssumme, zu der zumindest ein Anteil des aus dem Messbereich (18) emittierten Fluoreszenzlichts über die mehreren Winkelstellungen hinweg aufsummiert wird, wird einem durch die Lage des Zentrums (22) in der Probe definierten Ort zugeordnet.
Patent DE-102015105733-A1 (DE)
Title: Mehrstufenautomatikgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: HWANG SEONG WOOK
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-04-15
Abstract: Ein Mehrstufenautomatikgetriebe kann aufweisen eine Eingabewelle (IN), einen ersten Verbundplanetenradsatz (CPG1), welcher einen ersten Planetenradsatz (PG1) und einen zweiten Planetenradsatz (PG2) aufweist, wobei jeder vom ersten und vom zweiten Planetenradsatz (PG1, PG2) drei Drehelemente aufweist, eine erste Bremse (B1), eine erste Kupplung (CL1), eine zweite Bremse (B2), eine zweite Kupplung (CL2), welche selektiv ein Drehelementenpaar des ersten Verbundplanetenradsatzes (CPG1), das selektiv miteinander verbunden ist, miteinander verbindet, und einen zweiten Verbundplanetenradsatz (CPG2), welcher koaxial zur Eingabewelle (IN) angeordnet ist und eine Mehrzahl von Drehelementen aufweist, wobei die Mehrzahl von Drehelementen aufweist ein Drehelement, welches mit dem ersten Verbundplanetenradsatz (CPG1) verbunden ist, ein Drehelement, welches mit der Eingabewelle (IN) verbunden ist, und ein weiteres Drehelement, welches mit einer Ausgabewelle (OUT) verbunden ist, und zumindest zwei von der Mehrzahl von Drehelementen im zweiten Verbundplanetenradsatze (CPG2) mit zwei Reibelementen verbunden sind.
Patent DE-102015107743-A1 (DE)
Title: Silikongelbeschichtete adhäsive Schichtstruktur
Inventor: SCHUBERT MARCO PETER
IPC: A61L15/44
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine silikongelbeschichtete, adhäsive Schichtstruktur, ein Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung. Die Schichtstruktur umfasst ein poröses Trägermaterial, eine auf eine Seite des porösen Trägermaterials aufgetragene Zwischenschicht und eine auf die Zwischenschicht aufgetragene adhäsive Schicht aus einem Silikongel.
Patent DE-102015113368-A1 (DE)
Title: Blitzschutzvorrichtung
Inventor: BISCHOFF MARTIN
IPC: H02G13/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Um eine Blitzschutzvorrichtung zum Ableiten von Blitzen von Gebäuden oder von Gebäudeteilen, insbesondere in explosiver Atmosphäre, zumindest bestehend aus einem metallenen Ableiter (1) und den Ableiter (1) am Gebäude oder Gebäudeteil führenden Leitungshalter (2), der einerseits am Gebäude oder Gebäudeteil befestigt oder befestigbar ist und andererseits den Ableiter (1) mit Abstand zum Gebäude oder Gebäudeteil hält und führt, die bei einer hohen Lebensdauer auch einen Einsatz in explosiver Atmosphäre ermöglicht, die zudem einen durch Stromübergang und induzierte Wirbelströme im Halter verursachten Stromfluss innerhalb des Halters verhindert, die dabei kostengünstig und einfach herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass zwischen Leitungshalter (2) und Ableiter (1) eine Isolierung (3) angeordnet ist, die den Ableiter (1) vollständig gegenüber dem Leitungshalter (2) isoliert.
Patent DE-102015113900-A1 (DE)
Title: Anordnung aus Installationsgehäusen und Installationsgehäuse
Inventor: KILGUS KAI
IPC: H02G3/08
Filed: 2015-08-21
Abstract: Eine Anordnung, umfassend mindestens zwei Installationsgehäuse (1a, 1b, 1‘a), wobei jedes Installationsgehäuse (1a, 1b, 1‘a) einen Grundkörper (2a, 2b, 2‘a) aufweist und wobei die Grundkörper (2a, 2b, 2‘a) miteinander verbunden sind, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Anordnung anzugeben, die mindestens zwei Installationsgehäuse umfasst, wobei die Installationsgehäuse problemlos miteinander verbindbar und abdeckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Installationsgehäuse (1a, 1b, 1‘a) durch einen einzigen Blendrahmen (3) abgedeckt sind, der mindestens eine Tür (4) aufweist.
Patent DE-102015115107-A1 (DE)
Title: Cineolhaltige wässrige Zusammensetzung für die nasale Applikation
Inventor: UNKAUF MARKUS
IPC: A61K31/352
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine für die topische, insbesondere nasale, vorzugsweise intranasale Applikation bestimmte cineolhaltige, vorzugsweise wässrig basierte pharmazeutische Zusammensetzung sowie deren Verwendung und eine diese pharmazeutische Zusammensetzung enthaltende Applikationsvorrichtung.
Patent DE-102015117381-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Anpassen von Merkmalen in einer Head-Up-Anzeige
Inventor: GOLDMAN-SHENHAR CLAUDIA V
IPC: G09G3/20
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf Systeme, die eine Information, die an einer Head-Up-Anzeige (HUD) angezeigt wird, auf der Grundlage von Kontext anpassen. Die vorliegende Offenbarung bezieht sich im Allgemeinen auch auf Verfahren für eine Kontextsensitivität und Verfahren für eine HUD-Bildkompensation. Bei einer Ausführungsform umfassen die Systeme einen Prozessor und eine von einem Computer lesbare Speichereinrichtung mit Anweisungen, die bewirken, dass der Prozessor Operationen durchführt, um eine kontextbasierte Unterstützung für einen Fahrzeugbenutzer bereitzustellen. Die Operationen umfassen teilweise, dass das System eine Information analysiert, die an der HUD projiziert werden kann, und daraus eine Information auswählt, die für einen aktuellen Kontext relevant ist und eine Umgebungsbedingung und/oder eine die Physiologie des Benutzers betreffende Bedingung angibt. Beispielsweise passen Operationen des Systems basierend auf einer Kontextinformation dynamisch optische Attribute der HUD an.
Patent DE-102015117878-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Luftstromsteuerung
Inventor: MISCHLER JAMES ROBERT
IPC: F02D43/00
Filed: 2015-10-21
Abstract: Es sind verschiedene Verfahren und Systeme zur Emissionssteuerung geschaffen. In einem Beispiel ist eine Steuereinrichtung eingerichtet, um auf eine(n) oder mehrere, von einer Ansaugverteilerlufttemperatur (VLT), einer Ansaugluftströmungsrate oder einem erfassten oder geschätzten Ansaugsauerstoffanteil zu reagieren, indem sie eine Abgasrückführungs(AGR)-Menge verändert, um Feinstaub (FS) und NOx innerhalb eines Bereiches zu halten, und anschließend die AGR-Menge basierend auf einer NOx-Sensor-Rückmeldung weiter anpasst.
Patent DE-102015120140-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abrollen eines gerollten Papierstreifens
Inventor: LENGERER SAMUEL
IPC: C09J7/02
Filed: 2015-11-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Bereitstellung von Klebebandabschnitten mit einer zu einer geschlossenen Spenderbox gefalteten Pappschachtel, welche eine Durchtrittsöffnung für das freie Ende eines im Inneren der Pappschachtel angeordneten aufgerollten Papierstreifen aufweist, vorgestellt, bei der erfindungsgemäß auf dem Papierstreifen nebeneinander beabstandet einzeln von der Papierrolle abnehmbare zugeschnittene Klebebandabschnitte angeordnet sind, wobei jeder Klebebandabschnitt aus einem Trägerband mit einer einseitig an der zu Papierstreifen weisenden Seite angeordneten Klebebeschichtung besteht, und wobei in einem Randbereich die Klebebeschichtung von einer Grifflasche überdeckt ist, so dass die Grifflasche zwischen Papierrolle und Trägerband angeordnet ist.
Patent DE-102015121944-A1 (DE)
Title: Schwimmsattel-Scheibenbremse
Inventor: PESCHEL MICHAEL
IPC: F16D65/40
Filed: 2015-12-16
Abstract: Es wird eine Schwimmsattel-Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs beschrieben, aufweisend eine Bremsscheibe (4), einen die Bremsscheibe (4) überspannenden Bremsträger (3) mit beidseits der Bremsscheibe () angeordneten Belagschächten, einen die Bremsscheibe (4) übergreifenden, relativ zu dem Bremsträger (3) verschiebbaren Bremssattel (2), beidseitig der Bremsscheibe (4) in einem Belagschacht des Bremsträgers (6) angeordnete Bremsbeläge (5, 6) mit einer Belagträgerplatte (51, 61) und einem an dieser befestigten Reibbelag (52, 62), wobei ein zuspannseitiger Bremsbelag (5) mithilfe einer Zuspanneinrichtung (7) und ein reaktionsseitiger Bremsbelag (6) mithilfe eines Bremssattelrückens (21) durch Verschieben des Bremssattels (2) gegen die Bremsscheibe (5) drückbar ist, wobei der Bremssattel (2) mithilfe einer Nachstelleinrichtung um eine Verschleißnachstellweg axial zur Drehachse der Bremsscheibe (4) nachstellbar ist, wobei bei gleichem Volumen der Reibbeläge (32, 42) im Neuzustand die Reibbelagdicke (dR) des reaktionsseitigen Bremsbelags (3) ungleich der Reibbelagdicke (dZ) des zuspannseitigen Bremsbelags (4) ist.
Patent DE-102015201352-A1 (DE)
Title: Einmotor-Getriebeaktor mit winkelunabhängigem Freilauf
Inventor: HAAS MAXIMILIAN
IPC: F16H63/02
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebeaktor (1) zum wählenden und schaltenden Betätigen einer Schaltwelle (29) eines Schaltgetriebes mit zumindest zwei Gängen, mit genau einem Motor (12) zum Antreiben des Getriebeaktors (1), mit einer Spindelwelle (17) und einer Zwischenwelle (44), entlang deren Spindelachse (B) eine Spindelmutter (19) zwischen wenigstens zwei axialen Stellungsbereichen (22) verlagerbar ist, wobei die Spindelmutter (19) in den ersten Stellungsbereich (23) zur schaltenden Betätigung und in den zweiten Stellungsbereich (24) über die Zwischenwelle (44) zur wählenden Betätigung mit der Schaltwelle (29) wirkverbindbar ist, ferner mit einem Freilauf (46), welcher so angeordnet ist, dass eine Rotation der Zwischenwelle (44) in einer Sperrrichtung im Wesentlichen gesperrt wird, wobei der Freilauf (46) winkelunabhängig sperrend ausgestaltet ist.
Patent DE-102015202486-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines auf einem Parkplatz fahrenden Fahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines auf einem Parkplatz fahrenden Fahrzeugs, wobei überprüft wird, ob das Fahrzeug manuell geführt wird, wobei abhängig von der Überprüfung eine oder mehrere Aktionen durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung sowie ein Computerprogramm.