baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007041186-B4 (DE)
Title: Bildsensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KIM SEOUNG HYUN
IPC: H01L31/10
Filed: 2007-08-31
Granted: 2013-02-07
Abstract: Bildsensor, umfassend:  ein Substrat, das mit einem Transistor-Schaltkreis ausgestattet ist;  mindestens zwei untere Verbindungen (120), die auf dem Substrat ausgebildet sind;  eine erste obere Verbindung (140), die elektrisch mit einer ersten unteren Verbindung der mindestens zwei unteren Verbindungen (120) verbunden ist;  eine zweite obere Verbindung (145), die elektrisch mit einer zweiten unteren Verbindung der mindestens zwei unteren Verbindungen (120) verbunden ist;  eine leitfähige Schicht (150) eines ersten Leitungstyps, die auf mindestens einer Seitenwand-Oberfläche der ersten oberen Verbindung (140) ausgebildet ist;  eine leitfähige Schicht (180) eines zweiten Leitungstyps, die auf mindestens einer Seitenwand-Oberfläche der zweiten Verbindung (145) ausgebildet ist; und  eine intrinsische Schicht (170), die zwischen den leitfähigen Schichten (150, 180) des ersten und des zweiten Leitungstyps ausgebildet ist,  wobei die leitfähige Schicht (150) des ersten Leitungstyps, die intrinsische Schicht (170) und die leitfähige Schicht (180) des zweiten Leitungstyps eine Dioden-Struktur liefern, die...
Patent DE-102007055369-B4 (DE)
Title: Luftfeder für eine Fahrzeug-Achse mit einer Rollbalg-Abrollkolben-Kombination
Inventor: NORPOTH PETER
IPC: F16F9/05
Filed: 2007-11-19
Granted: 2010-04-08
Abstract: Luftfeder (100) für eine ein Fahrzeug-Achsenbauteil (8) umfassende Fahrzeug-Achse (2) eines Fahrzeugs, mit einer Rollbalg-Abrollkolben-Kombination (1), die einen an der Unterseite des Fahrzeug-Fahrgestells befestigbaren Rollbalg (4) mit einem stülpbaren Rollbalg-Mantel (5), sowie einen mit dem unteren Rand (6) des Rollbalg-Mantels (5) verbundenen und in das Volumen des Rollbalgs ein- und ausfahrbaren Abrollkolben (7) aufweist und zur Montage zwischen einem Fahrzeug-Fahrgestell und dem Fahrzeug-Achsenbauteil (8) vorgesehen ist, wobei die Rollbalg-Abrollkolben-Kombination (1) im Fahrzustand auf dem Fahrzeug-Achsenbauteil (8) positioniert so sitzt, dass sie sich beim Anheben des Fahrzeugs von dem Fahrzeug-Achsenbauteil (8) lösen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollbalg-Abrollkolben-Kombination auf der Fahrzeug-Achse (2) zentriert angeordnet ist und auf dem Fahrzeug-Achsenbauteil (8) an der dem Rollbalg (4) zugewandten Seite ein die Außenseite des Abrollkolbens (7) wenigstens teilweise umgreifendes Zentriernest (10) angeordnet ist, in das der Abrollkolben (7) beim Absenken auf das jeweilige Achsenbauteil (8) positioniert einrückbar und aus dem dieser beim Aufsteigen aushebbar...
Patent DE-102007063915-B4 (DE)
Title: Prozesssteuerungs- und Optimierungstechnik unter Verwendung immunologischer Konzepte
Inventor: WILLIAMS JEFFREY J
IPC: G05B13/02
Filed: 2007-08-02
Granted: 2023-11-02
Abstract: Eine integrierte Optimierungs- und Steuerungstechnik führt eine Prozesssteuerung und -Optimierung mittels stochastischer Optimierung auf eine Weise ähnlich der Funktion biologischer Immunsysteme und mithin ohne Verwendung historischer Prozessmodelle aus, die erzeugt werden müssen, bevor die Steuerungs- und Optimierungsroutine innerhalb einer Anlage in Betrieb gesetzt wird. Insbesondere sammelt eine integrierte Optimierungs- und Steuerungstechnik während des Online-Betriebs des Prozesses diverse Anzeigen von Prozesssteuerungsstatus und speichert diese Prozesssteuerungsstatus innerhalb eines Speichers. Während des stabilen Betriebs des Prozesses versucht die integrierte Optimierungs- und Steuerungstechnik, den Betrieb des Prozesses zu optimieren, indem sie eine Reihe von Sätzen von Prozesssteuerungseingaben entwickelt, die dem Prozess zur Verfügung zu stellen sind, wobei die Reihe von Prozesssteuerungseingaben mittels einer Zielfunktion aus den gespeicherten Prozesssteuerungsstatus entwickelt werden kann, die ein bestimmtes Optimalitätskriterium zur Verwendung bei der Optimierung des Betriebs des Prozesses definiert. Darüber hinaus kann die integrierte Optimierungs- und Steuerungstechnik auf eine signifikante Änderung des aktuellen Prozessstatus antworten, indem sie auf der Grundlage eines oder mehrerer der gespeicherten Prozesssteuerungsstatus einen neuen Satz von dem Prozess zur Verfügung zu stellenden Prozesssteuerungseingaben bestimmt. In diesem Fall vergleicht die Optimierungs- und Steuerungstechnik die Störeingaben des aktuellen
Patent DE-102008008420-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dachanordnung
Inventor: SCHNEIDER NORBERT
IPC: B60J7/12
Filed: 2008-02-09
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer einen textilen Verdeckbezug (17) aufweisenden Dachanordnung (5), die eine Offenstellung (OT) und eine Schließstellung (ST) einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die relative Luftfeuchte der Umgebungsluft gemessen und der textile Verdeckbezug (17) für einen vorgebbaren Zeitraum beheizt wird, wenn die relative Luftfeuchte größer als oder gleich 50 % ist, nachdem die Dachanordnung (5) von der Offenstellung (OT) in die Schließstellung (ST) verlagert wurde.
Patent DE-102008024293-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen und Bereitstellen von Unterdruck, insbesondere in einem Kraftfahrzeug
Inventor: UNTERFORSTHUBER JAKOB
IPC: B60R16/08
Filed: 2008-05-20
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen und Bereitstellen von Unterdruck, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mittels einer insbesondere elektromotorisch angetriebenen Unterdruckpumpe, welche einen Unterdruckbehälter, insbesondere einen Unterdruck-Bremskraftverstärker, bis zu einem gewissen Unterdruck-Niveau zu evakuieren in der Lage ist. Es ist ein Zusatz-Unterdruckspeicher vorgesehen, in welchem zeitlich versetzt zum erstgenannten Unterdruckbehälter mittels der Unterdruckpumpe ein gewisser Unterdruck hergestellt wird und in welchen hinein der erstgenannte Unterdruckbehälter mittels der Unterdruckpumpe unter gewissen Randbedingungen weiter evakuiert wird. Sowohl der Unterdruckbehälter beim ersten Evakuierungsprozess als auch der Zusatz-Unterdruckspeicher können mittels der Unterdruckpumpe jeweils bis zu im wesentlichen 80% evakuiert werd, während das Nach-Evakuieren des Unterdruckbehälters in den Zusatz-Unterdruckspeicher hinein bis zu einem Unterdruckniveau in der Größenordnung von 95% durchgeführt wird. lim Anschluss an ein weiteres Evakuieren des Unterdruckbehälters in den zuvor teilweise evakuierten Zusatz-Unterdruckspeicher kann dieser Zusatz-Unterdruckspeicher weiter bis zu einem gewissen Unterdruck-Niveau mittels der Unterdruckpumpe in die Umgebung evakuiert werden.
Patent DE-102008024348-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion pulsförmiger Erdströme an einem elektrischen Großgerät und Kompensationsschaltung zur Erdstromverlagerung
Inventor: SACK MARTIN
IPC: H02H7/22
Filed: 2008-05-20
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verfahren zur Reduktion pulsförmiger Erdströme in einer Netzanschlussleitung eines elektrischen Großgeräts an ein einphasiges oder mehrphasiges System aus Li, i = 1, 2, 3, ..., mit oder ohne Nullleiter N und einem Schutzleiter PE, bei Zwischenschaltung eines Fehlerstromschutzschalters, bestehend aus den Schritten:  – das Großgerät wird in einzeln ansteuerbare Schaltgruppen unterteilt, die in jeweils vorgebbarem zeitlichem Abstand, der Schaltzeit, und Reihenfolge, der Zuschaltfolge, nacheinander an die Netzspannung zugeschaltet werden,  wobei die vorgebbaren Schaltzeiten und Zuschaltfolge derart festgelegt werden, dass der pulsförmige Erdstrom durch die Netzanschlussleitung mit zwischengeschaltetem Fehlerstromschutzschalter diesen nicht auslöst;  – die Nichtauslösung wird durch eine Kompensationsschaltung ergänzend unterstützt die durch Einleiten eines Kompensationsstroms in den Schutzleiter PE die pulsförmigen Erdströme vom Schutzleiter PE weg verlagert.
Patent DE-102008032730-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen Bauteils
Inventor: STRASSER PETER
IPC: B29C44/06
Filed: 2008-07-11
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen Bauteils mit den Schritten- Einlegen eines Trägerbauteils (2) und einer dampfdurchlässigen Oberflächenschicht (5) in ein Formwerkzeug;- Einbringen von EPP-Partikelschaumstoff (7) in den Zwischenraum zwischen dem Trägerbauteil (2) und der dampfdurchlässigen Oberflächenschicht (5); und- Versintern des EPP-Partikelschaumstoffs (7) durch Einleiten von Wasserdampf (8), wobei dieser durch die dampfdurchlässige Oberflächenschicht (5) hindurch tritt.
Patent DE-102008037644-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Zylinderladung in einem Dieselmotor mit homogener Ladung
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D43/00
Filed: 2008-08-14
Granted: 2015-09-24
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Verbrennungsmotors (10), der eine steuerbare Drosselsteuereinrichtung (34) und steuerbare Motorventile (18, 20) enthält, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Überwachen eines Motorbetriebs und eines Abgasstroms (300);  Abschätzen einer Temperatur der Zylinderladung beim Schließen eines Einlassventils (20) basierend auf dem überwachten Motorbetrieb (305);  Bestimmen einer Sauerstoffkonzentration der Zylinderladung vor dem Brennbeginn basierend auf dem überwachten Abgasstrom (315);  Bestimmen einer bevorzugten Sauerstoffkonzentration der Zylinderladung vor dem Brennbeginn und einer bevorzugten Temperatur der Zylinderladung beim Schließen des Einlassventils (20); und  Steuern der Motorventile (18, 20) basierend auf der bevorzugten Sauerstoffkonzentration der Zylinderladung vor dem Brennbeginn, der bevorzugten Temperatur der Zylinderladung beim Schließen des Einlassventils (20), der Sauerstoffkonzentration der Zylinderladung vor dem Brennbeginn und der abgeschätzten Temperatur der Zylinderladung beim Schließen des Einlassventils (320, 325).
Patent DE-102008042037-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: BOHNE MANFRED
IPC: F16C11/06
Filed: 2008-09-12
Granted: 2011-12-22
Abstract: Kugelgelenk, vorzugsweise zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, bestehend aus einem Gelenkgehäuse (1) und einem aus einem Schaftteil (5) und einem Kugelteil (3) bestehenden, im Gelenkgehäuse (1) aufgenommenen Gelenkzapfen (2), wobei der Schaftteil (5) aus einer Gelenkgehäuseöffnung (8) nach außen vorsteht, wobei der Gelenkzapfen (2) im Übergangsbereich zwischen Kugelteil (3) und Schaftteil (5) mit einem konkaven Rundungsradius R1 versehen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wandbereich (10) der Gelenkgehäuseöffnung (8) eine dem Rundungsradius R1 angepassten konvexen Rundungsradius R2 aufweist, wobei der Wert von R1 größer bemessen ist als der Wert von R2.
Patent DE-102008043300-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung eines Lüfter- und Klimatisierungsmoduls für Kraftfahrzeuge
Inventor: SCHMITZ FRANK
IPC: B60H1/00
Filed: 2008-10-29
Granted: 2011-02-17
Abstract: Steuereinrichtung eines Lüfter- und Klimatisierungsmoduls (1) für Kraftfahrzeuge  – mit einer Lüftersteuerung (4), die den Lüftermotor (7) und dessen Motorsteuerung (8) steuert,  – mit einer Klimasteuerung (3), die die Kälteanlage (6) mit Kältemittelverdichter (15) des Lüfter- und Klimatisierungsmoduls (1) steuert und Informationen von Sensoren (9, 10, 11, 12) und einer Bediener-Schnittstelle (2) verarbeitet sowie  – mit einer Steuerung (17) für die Klappen und Ventile (13),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Lüftersteuerung (4) und die Klimasteuerung (3) zusammen mit einer Motorsteuerung (8) eines Lüftermotors (7) als zentrale Steuereinrichtung (5) ausgeführt sind und  – die zentrale Steuereinrichtung (5) am Lüftermotor (7) angeordnet ist.
Patent DE-102008043761-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Anpassen eines Fahrzeugassistenzsystems
Inventor: JANSSEN HOLGER
IPC: G08G1/0967
Filed: 2008-11-14
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zum Anpassen eines Fahrzeugassistenzsystems, das folgende Schritte aufweist:  Empfangen (101) eines Sensorsignals über eine Schnittstelle, wobei das Sensorsignal zur Erkennung eines Verkehrszeichens (221) in einer Umgebung eines Fahrzeugs (210) geeignet ist;  Ermitteln (102) einer Verkehrszeicheninformation basierend auf dem Sensorsignal; und  Bereitstellen (103) eines Steuersignals, ansprechend auf die Verkehrszeicheninformation, wobei das Steuersignal geeignet ist, um ein Objekterkennungs-System (215) anzusteuern, das ausgebildet ist, um mit Hilfe von spezialisierten Klassifikatoren verschiedenen Klassen von Objekten zu erkennen, und bei dem das Steuersignal ausgebildet ist, um das Objekterkennungs-System (215) durch die Auswahl eines spezialisierten Klassifikators, der speziell zur Erkennung einer Klasse von Objekten geeignet ist, auf die ein gerade erkanntes Verkehrszeichen hinweist, auf ein, auf die Verkehrszeicheninformation abgestimmtes Klassifikationsverfahren einzustellen.
Patent DE-102008052348-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung eines elektrischen Leiters mit einem Solarmodul, sowie Solarmodul mit einer solchen Verbindungsvorrichtung
Inventor: FELDMEIER GÜNTER
IPC: H02G3/16
Filed: 2008-10-20
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verbindungsvorrichtung (200, 300, 400) zur Verbindung mindestens eines externen elektrischen Leiters (2) mit einem elektrischen Anschlusssystem (3, 104) eines photovoltaischen Solarmoduls (100), aufweisend: – mehrere einzeln assemblierte und nebeneinander angeordnete Stromschienen (21–24), umfassend wenigstens eine erste Stromschiene (21) mit einem ersten Kontaktbereich (51) zur Verbindung mit dem elektrischen Leiter (2) und einem zweiten Kontaktbereich (52) zur Verbindung mit dem elektrischen Anschlusssystem (3) des Solarmoduls (100), und eine zweite Stromschiene (22) mit einem Kontaktbereich (52) zum Anschluss des elektrischen Anschlusssystems (3) des Solarmoduls (100), – wenigstens ein Trägerelement (40, 70), an dem die Stromschienen (21–24) befestigt sind, und das eine Grundfläche (41, 71) aufweist, an der das Trägerelement an dem Solarmodul (100) durch Auflage auf das Solarmodul anordenbar ist, – ein vom Trägerelement getrennt anordenbares Übergehäuse (10, 60), welches über dem Trägerelement (40, 70) und den Stromschienen (21–24) anordenbar ist und wenigstens einen in dieser Anordnung das Trägerelement und die Stromschienen umgebenden Rand (15, 65) aufweist, der an dem Solarmodul (100) durch Auflage auf das Solarmodul anordenbar ist und dichtend mit dem Solarmodul verbindbar ist, – mit wenigstens einem auf die Stromschienen (21, 22) aufgebrachten Diodenbauelement (31) mit Diodenanschlussdrähten (35), die jeweils auf eine der Stromschienen (21, 22) aufgebracht und an der jeweiligen Stromschiene (21, 22) angeschlossen sind, so dass die erste und zweite Stromschiene über das Diodenbauelement (31) miteinander verbunden sind, – mit wenigstens einem Kontakt (54), der in einem ersten Bereich zur Verbindung mit dem ersten Kontaktbereich (51) der ersten Stromschiene (21) ausgebildet ist und der in einem zweiten Bereich zur Verbindung mit dem externen elektrischen Leiter (2) ausgebildet ist, – wobei der Kontakt (54) so in dem Übergehäuse (10, 60) gehalten ist, dass der erste Bereich des Kontaktes (54) durch Aufsetzen des Übergehäuses (10, 60) auf das Solarmodul (100) mit dem ersten Kontaktbereich (51) der ersten Stromschiene (21) verbindbar ist.
Patent DE-102009003070-B4 (DE)
Title: Tankstandsgeber
Inventor: KAESS UDO
IPC: G01P15/00
Filed: 2009-05-13
Granted: 2016-12-15
Abstract: Tankstandsgeber mit einem Schwimmerhebel (8), der in einem Drehlager (9) drehbar um eine Drehachse (10) gelagert ist, und mit einem Beschleunigungssensor (11), der zumindest eine Messachse (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschleunigungssensor (11) auf der Drehachse (10) des Drehlagers (9) angeordnet ist.
Patent DE-102009010855-B4 (DE)
Title: Fotomaskenrohling, Fotomaske und Verfahren zum Herstellen einer Fotomaske
Inventor: NOZAWA OSAMU
IPC: G03F1/80
Filed: 2009-02-27
Granted: 2021-06-24
Abstract: Fotomaskenrohling zum Ausbilden einer für ArF-Excimerlaser-Belichtungslicht geeigneten Fotomaske, wobei der Fotomaskenrohling eine auf einem transparenten Substrat (1) ausgebildete lichtabschirmende Schicht (30) aufweist, die mindestens zwei Lagen aufweist; wobei die lichtabschirmende Schicht (30) aufweist:eine lichtabschirmende Lage (2; 26), die aus einem Material hergestellt ist, das Tantalnitrid enthält und 7 Atom-% oder mehr und 32 Atom-% oder weniger Stickstoff enthält, wobei das Material durch ein Gas auf Chlorbasis, das keinen Sauerstoff enthält, trockenätzbar ist; undeine auf der lichtabschirmenden Lage (2; 26) ausgebildete vorderseitige Antireflexionslage (3; 36), wobei die vorderseitige Antireflexionslage aus einem Material hergestellt ist, das Tantaloxid enthält und 50 Atom-% oder mehr Sauerstoff enthält, wobei das Material durch ein Gas auf Chlorbasis nicht trockenätzbar ist und durch ein Gas auf Fluorbasis trockenätzbar ist,wobei die lichtabschirmende Lage (2; 26) keinen Sauerstoff enthält,wobei die vorderseitige Antireflexionslage (3; 36) keinen Stickstoff enthält,wobei die lichtabschirmende Lage (2; 26) aus einem Material hergestellt ist, das einen ersten Brechungsindex n1 von nicht weniger als 1,80 und nicht mehr als 2,20 aufweist und einen ersten Extinktionskoeffizienten k1 von nicht weniger als 2,05 und nicht mehr als 2,37, undwobei die vorderseitige Antireflexionslage (3; 36) aus einem Material hergestellt ist, das einen zweiten Brechungsindex n2 von nicht weniger als 2,23 aufweist und einen zweiten Extinktionskoeffizienten k2 von nicht mehr als 1,09.
Patent DE-102009014425-B4 (DE)
Title: Deuteriumlampe
Inventor: JENEK TORSTEN
IPC: H01J61/35
Filed: 2009-03-26
Granted: 2011-02-03
Abstract: Deuteriumlampe mit einem Lampenfuß, der Elektrodendurchführungen aufweist, mit einem Kolben aus Glas und mit einem Gehäuseaufbau, der Anode, Kathode und Blende umfasst, wobei mindestens ein Teil des Kolbens eine Strahlaustrittsfläche bildet und wobei Lampenfuß und Kolben einen Gasraum umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben an seiner dem Gasraum zugewandten Oberfläche mindestens an der Strahlaustrittsfläche eine Gasdiffusionsbarriereschicht aufweist.
Patent DE-102009018817-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für einen Sterilisationsbehälter
Inventor: HAGEN THOMAS
IPC: A61L2/28
Filed: 2009-04-24
Granted: 2017-03-02
Abstract: Überwachungseinrichtung für einen Sterilisationsbehälter, der ein Unterteil und einen dieses verschließenden, zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbaren Deckel aufweist, mit einem Markierelement, welches am Sterilisationsbehälter zwischen einer Ausgangsstellung und einer Endstellung bewegbar gelagert ist und in der Endstellung ein Anzeigeelement am Sterilisationsbehälter dauerhaft verändert, wenn sich der Deckel in der Schließstellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Markierelement (6) durch einen Kraftspeicher (7) mit einer das Markierelement (6) aus der Anfangs- in die Endstellung verschiebenden Verschiebekraft beaufschlagt ist, dass ein Rückhalteelement (10) vorgesehen ist, welches das Markierelement (6) mit einem Rückhaltebereich entgegen der Kraft des Kraftspeichers (7) an der Verschiebung aus der Ausgangsstellung in die Endstellung hindert, und dass das Rückhalteelement (10) zumindest im Rückhaltebereich (10a) aus einem schmelzbaren oder verformbaren Material besteht, welches beim Anstieg seiner Temperatur über einen oberhalb der Sterilisationstemperatur liegenden Wert so schmilzt oder sich verformt, dass das Markierelement (6) freigegeben wird und sich unter der Wirkung der Verschiebekraft in die Endstellung bewegt und dabei das Anzeigeelement verändert.
Patent DE-102009033702-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus Kunststoff und Formwerkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FISCHER RICHARD
IPC: B29C37/00
Filed: 2009-07-16
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus Kunststoff mit den Schritten:a) Bereitstellen einer ein Kunststoffmaterial aufweisenden Platine;b) Bearbeiten der Platine zur Erzeugung eines Rohlings mit einer Kontur, die der Abwicklung des fertigen Formteils in die Ebene der Platine entspricht;c) Erwärmen des Rohlings;d) plastisches Umformen des erwärmten Rohlings zu einem Formteil mit der endgültigen Form mittels eines Formwerkzeugs, wobei Kantenabschnitte der Umfangskante des Rohlings gegen im Formwerkzeug vorgesehene und Formkanten bildende Anlageflächen anliegen oder dort zur Anlage kommen, so dass die Kantenabschnitte nach dem Umformen des Rohlings eine definierte räumliche Lage einnehmen, die jeweils einem Sollmaß des fertigen Formteils entspricht; wobei die im Schritt b) bearbeiteten Konturkanten des Rohlings durch das Erwärmen im Schritt c) durch das dann fließfähige Matrixmaterial des Kunststoffs versiegelt werden, so dass ein zusätzlicher Schritt des Versiegelns der Formteilkanten entfällt.
Patent DE-102009036360-B4 (DE)
Title: Federbeinlager zum Anschließen an einen Federbeinschaft
Inventor: SUCHTA WOJCIECH E
IPC: F16J3/02
Filed: 2009-08-06
Granted: 2015-02-26
Abstract: Federbeinlager (200) zum Anschließen an einen Federbeinschaft (208) mit: einer Membran (100c), welche umfasst: einen blattartigen Membrankörper (102c), der aus einem elastischen Material besteht; und zwei Kordsätze (104ca, 104cb), die innerhalb des Membrankörpers (102c) eingebettet und zueinander rechtwinklig angeordnet sind, wobei jeder der beiden Kordsätze (104ca, 104cb) eine Vielzahl von Korden (106ca, 106cb) umfasst und die Korde (106ca) des einen Kordsatzes (104ca) dicker sind als die Korde (106cb) des anderen Kordsatzes (104cb); wobei die zwei Kordsätze (104ca, 104cb) dem Membrankörper (102c) eine radiale Steifigkeit verleihen, die eine axiale Steifigkeit des Membrankörpers (102c) übertrifft, und wobei die radiale Steifigkeit in zumindest einer gewählten radialen Richtung größer ist als die radiale Steifigkeit in zumindest einer weiteren radialen Richtung; einer Hülse (206), die derart ausgebildet ist, um an dem Federbeinschaft (208) befestigt zu werden; und einem Strukturelement (210), das von der Hülse (206) beabstandet und derart ausgebildet ist, um durch den Federbeinschaft (208) abgestützt zu werden; wobei die Membran (100c) mit der Hülse (206) und dem Strukturelement (210) verbunden ist.
Patent DE-102009050620-B4 (DE)
Title: Verfahren zur wahlweisen Herstellung einer ersten bzw. einer zweiten Variante eines mehrschichtigen Kunststoffbauteils
Inventor: GELTINGER ANDREAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-10-24
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur wahlweisen Herstellung einer ersten oder einer zweiten Variante eines mehrschichtigen Kunststoffbauteils, wobei
 - beide Varianten jeweils ein Trägerteil (1) eine Dekorschicht (2; 4, 5) und eine zwischen dem Trägerteil (1) und der Dekorschicht (2; 4, 5) befindliche Schaumschicht (3) aufweisen,
 - die Schaumschicht (3) in einem Schäumwerkzeug hergestellt wird, das eine erste Werkzeughälfte aufweist, in welche vor dem Schäumvorgang das Trägerteil (1) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass
 zur Herstellung der ersten Variante vor dem Schäumvorgang die Dekorschicht (2) der ersten Variante in eine zweite Werkzeughälfte des Schäumwerkzeugs eingebracht wird und dass zur Herstellung der zweiten Variante vor dem Schäumvorgang eine Abstandshalterschicht (6) in die zweite Werkzeug hälfte des Schäumwerkzeugs eingebracht wird, wobei die Abstandshalterschicht (6) nach dem Schäumvorgang von der Schaumschicht (3) entfernt und die Dekorschicht (4, 5) der zweiten Variante auf die Schaumschicht (3) aufgebracht wird.