baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009019086-U1 (DE)
Title: Implantat für den Einsatz in den Kieferknochen, Prothesenstütze und Implantatsystem
IPC: A61C8/00
Filed: 2009-07-21
Abstract: Implantat für den Einsatz in den Kieferknochen, wobei das Implantat (10) einen schraubenförmigen Körper (101) zur Aufnahme zumindest eines Teils einer Prothesenstütze (11) aufweist, wobei das Implantat (10) Lücken (103) zwischen den Windungen des schraubenförmigen Körpers (101) aufweist, wobei der schraubenförmige Körper (101) eine konische Form aufweist, wobei das Implantat (10) zumindest eine Stützstrebe (102) aufweist, die die Windungen des schraubenförmigen Körpers (101) unterstützt, und wobei das Implantat (10) ein Innengewinde (1021) aufweist, das an der Innenseite von zumindest einer Stützstrebe (102) des Implantats (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202010003656-U1 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C20/00
Filed: 2010-03-16
Abstract: Bett (01) mit einer Auflage (03) zur Aufnahme einer Liegefläche (04), wobei die Auflage (03) ein Fußteil (06) und ein Kopfteil (07) aufweist, wobei Fußteil (06) und Kopfteil (07) relativ zueinander beweglich sind, wobei mindestens eine Wickelwelle (08) zur Aufnahme und zum Transport eines Transportbandes (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (07) relativ zum Fußteil (06) beweglich ist und dass die mindestens eine Wickelwelle (08) am Kopfteil (07) angeordnet ist und gemeinsam mit dem Kopfteil (07) beweglich ist.
Patent DE-202010005323-U1 (DE)
Title: Lichtemissions-Steuerschaltkreis und Handgelenk-Trainingsball unter Verwendung desselben
IPC: H05B44/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Lichtemissions-Steuerschaltkreis zum Empfangen einer Quellspannung, wobei der Lichtemissions-Steuerschaltkreis aufweist:  einen ersten Transistor, der eine erste Verbindung, eine zweite Verbindung und eine Steuerverbindung aufweist;  einen zweiten Transistor, der eine erste Verbindung, eine zweite Verbindung und eine Steuerverbindung aufweist, wobei die erste Verbindung des zweiten Transistors die Quellspannung empfängt und die zweite Verbindung des zweiten Transistors elektrisch mit der Steuerverbindung des ersten Transistors verbunden ist;  einen ersten Widerstand, der eine erste Verbindung und eine zweite Verbindung aufweist, wobei die erste Verbindung des ersten Widerstands die Quellspannung empfängt und die zweite Verbindung des ersten Widerstands elektrisch mit der ersten Verbindung des ersten Transistors verbunden ist;  einen zweiten Widerstand, der eine erste Verbindung und eine zweite Verbindung aufweist, wobei die erste Verbindung des zweiten Widerstands die Quellspannung empfängt und die zweite Verbindung des zweiten Widerstands elektrisch mit der Steuerverbindung des zweiten Transistors verbunden ist;  einen dritten Widerstand, der eine...
Patent DE-202010008663-U1 (DE)
Title: Selbstklebendes Einbandpapier
IPC: B42D3/04
Filed: 2010-09-29
Abstract: Bei unserer Erfindung handelt es sich um selbstklebendes Einbandpapier (1), das praktisches und schnelles Einbinden ermöglicht; das für das praktische und schnelle Einbinden von Heften (6) oder Büchern verschiedener Größen ohne verbleibenden Zwischenraum und ohne Verbiegung vorgesehen ist und aus gemustertem oder einfarbigem Papier hergestellt werden kann.
Patent DE-202010009468-U1 (DE)
Title: Speicher mit Direktkondensation
IPC: F24H4/04
Filed: 2010-06-17
Abstract: System umfassend mindestens einen ersten Speicher (2) zur Speicherung thermischer Energie, mindestens eine erste Wärmepumpe (3) mit einem Expansionsventil (30), welche in einem ersten Kältemittel-Kreislauf (4) angeordnet ist, und einen als Kondensator der Wärmepumpe (3) wirkenden Wärmetauscher (5), über welchen Wärme in den Speicher (2) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zweiter Wärmetauscher (7) vorgesehen ist, wobei mittels des zweiten Wärmetauschers (7) zumindest ein Teil eines Kältemittelstroms des Kältemittel-Kreislaufs (4) nach Durchlaufen des als Kondensator wirkenden Wärmetauschers (5) vor dem Expansionsventil (30) auf ein niedrigeres Temperaturniveau unterkühlbar ist.
Patent DE-202010009804-U1 (DE)
Title: Anlage zur Energieversorgung eines Wohnobjektes und damit im Zusammenhang stehender Verbraucher
IPC: C25B1/04
Filed: 2010-07-02
Abstract: Anlage zur Energieversorgung eines Wohnobjektes unter Verwendung mindestens einer Wasser-Elektrolyse-Einheit und/oder einer Photovoltaikeinheit bei der die Wasser-Elektrolyse-Einheit (2) sowohl mit einem Druck-Gas-Tank für Wasserstoff (3) als auch mit einem Druck-Gas-Tank für Sauerstoff (4) verbunden ist, wobei zur Hausenergieerzeugung sowohl der Druck-Gas-Tank für Wasserstoff (3) als auch der Druck-Gas-Tank für Sauerstoff (4) mit einem Vergaser (8) verbunden sind, der zum einen Heizenergie mindestens für eine Heizung (9) und einen Herd (10) und zum anderen über einen Generator (11) Strom für Verbraucher (12) liefert.
Patent DE-202010010867-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Kraftverstärkung
IPC: B25B11/00
Filed: 2010-07-30
Abstract: Spannvorrichtung mit einer festen Spannbacke (1), einer beweglichen Spannbacke (2) und einem Antrieb zur Verstellung der beweglichen Spannbacke (2) gegenüber der festen Spannbacke (1), wobei der Antrieb eine Gewindespindel (7) und einen Verstärkungsmechanismus (8) zur Verstärkung der Spannkraft enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (7) als Teleskopspindel und der Verstärkungsmechanismus (8) zur Ausübung einer Zugkraft auf die bewegliche Spannbacke (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202010013946-U1 (DE)
Title: Katalysatormischung zur Herstellung von hochviskosen Polyestern
IPC: B01J23/02
Filed: 2010-10-05
Abstract: Katalysatormischung, umfassend a) mindestens einen Katalysator ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Titan-haltigen Verbindungen, b) mindestens einen Cokatalysator, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Alkali- und/oder Erdalkalimetall-haltigen Verbindungen, sowie c) mindestens einen anorganischen Blautoner.
Patent DE-202010014116-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel mit mindestens einer Lumineszenzdiode auf einem Bauelementeträger
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-10-05
Abstract: Leuchtmittel mit mindestens einer Lumineszenzdiode auf einem Bauelementeträger in einem wenigstens bereichsweise für Lichtstrahlen transparentem Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) ein in sich abgeschlossenes Gehäuse (3) mit einer elektrisch nicht leitfähigen und transparenten Flüssigkeit (4) ist, so dass sich der Bauelementeträger (2) mit der Lumineszenzdiode (1) sowohl in der Flüssigkeit (4) befindet als auch von dieser umgeben ist.
Patent DE-202011002033-U1 (DE)
Title: Packtasche oder dergleichen mit Rollverschluss
IPC: A45C3/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Packtasche oder dergleichen mit einem Rollverschluss mit einer zusammenrollbaren Verlängerung des Packtaschenkörpers sowie mit einer Befestigung für die Verlängerung in deren zusammengerolltem Zustand, wobei am oberen Ende der Verlängerung zwei die in der Verlängerung ausgebildete Öffnung der Packtasche umschließende und die Verlängerung jeweils seitlich überragende und jeweils einen Überstand ausbildende Streifen angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den einander gegenüberliegenden und beim Schließen der Packtasche (10) aufeinanderliegend gemeinsam zusammenrollbaren Lagen (13, 14) der Verlängerung (12) jeweils wenigstens eine Aufnahmetasche für einen darin eingelegten Stab (17) ausgebildet ist derart, dass beim Aufeinanderlegen der Lagen (13, 14) der Verlängerung (12) vor deren Zusammenrollen die Stäbe (17) nebeneinander zu liegen kommen und beim Zusammenrollen der Verlängerung (12) durch den entstehenden Rollwickel (23) gegeneinander gepresst sind und dass an den äußeren Enden der beiden Überstände (24) der Streifen (20) jeweils befestigte Verschlussglieder (21) nach dem Anklappen der seitlichen Überstände (24) an den Packtaschenkorpus...
Patent DE-202011004793-U1 (DE)
Title: Schiebehaft aus Basisteil und Halter
IPC: E04D3/36
Filed: 2011-04-02
Abstract: Schiebehaft (100) aus Metall zum Halten von Blechscharen von insbesondere Doppelstehfalz-Blechdächern auf einer Unterkonstruktion, bestehend aus einem auf die Unterkonstruktion aufzulegenden und zu befestigenden, mit wenigstens drei Befestigungslöchern versehenen Befestigungsschenkel (2) und einem etwa senkrecht von diesem entlang einer in Falzrichtung verlaufenden Biegelinie aufragenden Halteschenkel (3), der mit einem Längsschlitz (8) versehen ist, in den ein mit einem Einhangschenkel versehener Halter (11) verschiebbar eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens drei Befestigungslöcher (5.1, 5.2, 5.3) denselben Durchmesser haben und mit ihren Zentren auf einer Linie in Flucht liegen, die parallel zur Biegelinie verläuft, und dass der Längsschlitz (8) auf seiner gesamten Peripherie vom Material des aufragenden Halteschenkels (3) umschlossen ist.
Patent DE-202011005493-U1 (DE)
Title: Vertikaler Schachtförderer und -stapler
IPC: B65G11/20
Filed: 2011-04-19
Abstract: Förderanlage (10) für Gebinde (70) mit einem Zuförderer (12), einem Abförderer (16) und einem Fallförderer (20) zur vertikalen Beförderung und/oder Stapelung von Gebinden (70), insbesondere Behältern (72), Tablaren oder Kartons (90), mit passiver Bremsung in Form von komprimierter Luft, wobei der Fallförderer (20) aufweist: einen mehrwändigen, seitlich (XZ) geschlossenen, und vorzugsweise in Längsrichtung (Y) zumindest einseitig offenen, Schacht (24); eine Übergabestation (30), die an einem oberen Längsende (28) des Schachts (24) angeordnet ist und die angepasst ist, in einer ersten Stellung zumindest ein Gebinde von einer zuführenden Fördertechnik (12), vorzugsweise automatisiert, zu übernehmen und das Gebinde (70) an dem oberen Längsende (28) des Schachts (24), vorzugsweise waagerecht, zu halten, und in einer zweiten Stellung das übernommene und gehaltene Gebinde (70) für einen freien Fall (78) in den Schacht (24) freizugeben; einer Entnahmestation (34), die an einem unteren Längsende (32) des Schachts (24) angeordnet...
Patent DE-202011100769-U1 (DE)
Title: Geeleinlage
IPC: A43B7/14
Filed: 2011-05-17
Abstract: Geeleinlagen für Sommer- und Winterschuhe dadurch gekennzeichnet, dass drei Halbkreise durch einen Geeluntergrund miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011102318-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung von Sauerstoff für ein Anästhesiegerät
IPC: A61M16/01
Filed: 2011-06-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Dosierung von Sauerstoff für ein Anästhesiegerät, umfassend ein Sauerstoff-Dosier- und Anzeigeelement (16), ein Umschaltelement (15), wobei das Umschaltelement (15) stromabwärts des Sauerstoff-Dosier- und Anzeigelementes (16) angeordnet ist, mit einem ersten Gaspfad (153) und einem zweiten Gaspfad (154), wobei der erste Gaspfad (153) stromabwärts des Umschaltelements (15) angeordnet ist, wobei  der zweite Gaspfad (154) stromabwärts des Umschaltelements (15) angeordnet ist, wobei im ersten Gaspfad (153) ein Narkosemittelverdunster (18) angeordnet ist, wobei  im zweiten Gaspfad (154) ein Gasentnahmeanschluss (20) angeordnet ist, wobei das Umschaltelement (15) derart ausgebildet ist, Sauerstoff, der vom stromaufwärts zum Umschaltelement (15) angeordneten Sauerstoff-Dosier- und Anzeigeelement (16) an das Umschaltelement (15) herangeführt wird, in den ersten Gaspfad (153) oder in den zweiten Gaspfad (154) weiterzuleiten und bei Durchströmung des ersten Gaspfades (153) nach Durchströmung des Narkosemittelverdunsters (18) über eine Verbindung (24) zum Patienten (27) gelangt und bei der Durchströmung des zweiten Gaspfades (154) am...
Patent DE-202011103972-U1 (DE)
Title: Walze, insbesondere zum Einsatz in einer Walzenanordnung für die Druckbehandlung von Papier- oder Textilbahnen oder dergl.
IPC: D06C15/08
Filed: 2011-05-20
Abstract: Dem Gebrauchsmuster liegt die Idee zugrunde, die Achse der Walze (100) zur Druckbehandlung von Papier- und Textilbahnen so zu verändern, dass Material und Bearbeitung eingespart wird. Zusätzlich ergibt der halbierte Biegeweg der Achse im Zapfen-Lagerbereich eine wesentliche Verbesserung der Lagerdichtungen durch den verkleinerten Fluchtungsfehler zwischen Rohrwalze und Achse.
Patent DE-202011105294-U1 (DE)
Title: Heiz- und Kühlmodul für Batterie
IPC: H01M50/209
Filed: 2011-08-30
Abstract: Heiz- und Kühlmodul für Batterie, das mit einer Batterie verbunden ist, umfassend ein Wärmeaustauschelement (10), ein Heizelement (11), das an einer Seite des Wärmeaustauschelements (10) angeordnet ist, und ein Luftführungselement (12), das an der dem Wärmeaustauschelement (10) abgewandten Seite des Heizelements (11) angeordnet ist.
Patent DE-202011108763-U1 (DE)
Title: Türschließer für eine Schiebetür
IPC: E05F15/56
Filed: 2011-12-07
Abstract: Türschließer für eine Schiebetür (1), wobei der Türschließer eine Feder (29) zum Aufbringen einer Schließkraft und einen Fluiddämpfer umfasst, wobei der Fluiddämpfer einen in einem Zylinder (7) beweglichen Kolben (9) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine auf der Außenseite des Zylinders (7) laufende Hülse (8) vorgesehen ist, die magnetisch mit dem Kolben (9) gekoppelt ist oder koppelbar ist.
Patent DE-202012000432-U1 (DE)
Title: Digitalisierung Nervenzellen
IPC: G06F19/24
Filed: 2012-01-16
Abstract: In den Kennzeichnungen, zukünftiger Biologie und Medizin soll nach Anspruch 1 Nervenzellen, in der Theorie und EDV, dahingehend programmierbar, lesbar, und steuerbar werden, daß nach Anspruch 1 digitale vierstellige Werte, mit Null und Eins als kleinster, steuerbarer, progrmmierbarer, lesbarer Wert, für EDV und und medizinische sowie biologische Zwecke, lesbar, steuerbar, und regelbar, sowie progrmmierbar, werden.
Patent DE-202012000584-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von Rohren beziehungsweise zum Trennen einer Rohrverbindung
IPC: B25B27/14
Filed: 2012-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden beziehungsweise Zusammenziehen oder Auseinanderdrücken von wenigstens zwei Rohren oder wenigstens einem Rohr mit wenigstens einem Formteil, bestehend aus wenigstens einer Greifereinheit (1) und wenigstens einer Zugeinheit (2), wobei die Greifereinheit (1) an einem ersten Rohr (3) festlegbar ist und die Zugeinheit (2) an einem zweiten Rohr (4) angreift, um bei Aktivierung der Zugeinheit (2) die beiden Rohre (3, 4) endseitig zueinander zu ziehen oder auseinanderzudrücken.
Patent DE-202012000858-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verdampfen von erwärmten Materialien
IPC: C23C14/32
Filed: 2012-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Verdampfen von erwärmten Materialien in einer evakuierten Vakuumkammer (10) und Beschichten von in die Vakuumkammer (10) eingebrachten Bauteilen (11), wobei die Materialien in Drahtform in die Vakuumkammer (10) einbringbar und die Draht-Materialien (13) mit einem Plasmagenerator (14) verbindbar sind, wobei der Plasmagenerator (14) nach dem Evakuieren der Vakuumkammer (10) einschaltbar und die Draht-Materialien (13) durch das Plasma bis zur Verdampfung erhitzbar sind, wobei durch das verdampfte Draht-Material (13) die in der Nähe des Draht-Materials (13) befindlichen Bauteile (11) beschichtbar sind und wobei das Draht-Material (13) und die Vakuumkammer (10) die Anschlüsse für den Plasmagenerator (14) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass als Draht-Material (13) beliebig gewickelte Drahtformen verwendbar sind, das auf einen Stützdraht (12) mit einem hohen Schmelzpunkt aufbringbar ist, wobei der Schmelzpunkt des Stützdrahtes (12) höher gewählt ist als der Verdampfungspunkt des Draht-Materials (13), und dass als Stützdraht (12) Tantal oder Wolfram verwendet ist, der als Anschluss für den...
Patent DE-202012006633-U1 (DE)
Title: Antriebswelle aus einem Faserverbundwerkstoff
IPC: F16C3/02
Filed: 2012-07-11
Abstract: Antriebswelle (1, 10, 20, 30) aus einem Faserverbundwerkstoff mit einem Mittelteil (2) und zwei Endbereichen (3, 11, 26, 31), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Endbereich (3, 11, 26, 31) zur Aufnahme wenigstens eines Forminnenteils (4, 12, 21, 35) als Krafteinleitungselement ausgebildet ist und um wenigstens einen Endbereich (3, 11, 26, 31) herum ein Verstärkungselement (6, 13, 25, 34) angeordnet ist, wobei zwischen einer Außenfläche wenigstens eines Endbereiches (3, 11, 26, 31) und einem Verstärkungselement (6, 13, 25, 34) zumindest ein Druckaufnahmeelement (5, 14, 24, 33) angeordnet ist.
Patent DE-202012010284-U1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für eine Straßenlaterne und Straßenlaterne
IPC: F21S8/08
Filed: 2012-10-19
Abstract: Adaptervorrichtung für eine Straßenlaterne, wobei die Straßenlaterne ein Gehäuse zur Aufnahme eines Leuchtmittels aufweist mit einer aufrecht stehenden Stange darin, die oben eine Leuchtmittelaufnahme aufweist und damit das Leuchtmittel trägt, wobei die Adaptervorrichtung eine rohrförmige Hülse aufweist zum Überstülpen über die Stange und die Leuchtmittelaufnahme, dadurch gekennzeichnet, dass die Adaptervorrichtung mindestens ein klammerartig ausgebildetes Halteteil aufweist, welches von der Seite her zumindest teilweise die Stange übergreift und/oder klammerartig ausgebildet ist, wobei von dem Halteteil in Richtung von der Stange weg ein Halteabsatz abragt, auf dem die Hülse im zusammengebauten Zustand der Adaptervorrichtung aufsitzt.
Patent DE-202012010399-U1 (DE)
Title: Seil/ Bandbefestigung zum Fixieren von Betonfertigteilen auf einer Betonierpalette beim Eindrehen auf einer Wendestation
IPC: B28B7/08
Filed: 2012-10-31
Abstract: Seil/Bandsystem zum Fixieren von Betonfertigteilen auf einer Betonierpalette beim Eindrehen auf einer Wendestation dadurch gekennzeichnet, dass durch das Zusammenspiel einer speziellen Winde in Verbindung mit einem nichtdehnbaren Seil/Bandsystem und den Niederspannungselementen eine Kraft in die Betonierpalette einleitet, um das zu drehende Betonelement zu klemmen.
Patent DE-202012011396-U1 (DE)
Title: Pädagogisches Lernspiel Horch - Memory
IPC: A63F9/18
Filed: 2012-11-28
Abstract: Es werden runde Alublechdosen mit transparentem Stülpdeckel, 1. Größe S (2,0 cm hoch, 4,0 cm Durchmesser) 2. Größe M (2,4 cm hoch, 4,5 cm Durchmesser) 3. Größe L (2.5 cm hoch, 5,2 cm Durchmesser) mit jeweils, 1. 7 gramm 2. 14 gramm 3. 20 gramm der folgenden Inhalte gefüllt: getrocknete Hülsenfrüchte, Reis, Kaffee und Kakaobohnen, alle Gewürze, alle Nüsse, alle Keimsaaten, alle Obst und Gemüsesteine und Kerne, getrocknete Früchte, alle Getreidesorten. Nach der Füllung werden die Dosen zugeklebt. Zum Spiel gehört ein Informationsheft in dem die Inhalte der Dosen erklärt sind.
Patent DE-202012012780-U1 (DE)
Title: Grundrezept für Backmischung
IPC: A21D2/36
Filed: 2012-12-29
Abstract: Grundrezept für Backmischung, Kennzeichnet dadurch das: Zutaten:– Roggenmehl (Vollkorn oder Auszugsmehle) – Kichererbsenmehl/e – Sauerteig (Natursauer oder Kunstsauer, Trockensauer) – Salz – gegebenen falls Hefe wenn Sauerteig schlechte Gäreigenschaften hat oder es schnell gehen muss
Patent DE-202012103550-U1 (DE)
Title: Scheibenwischer
IPC: B60S1/38
Filed: 2012-09-18
Abstract: Scheibenwischer, aufweisend: – einen Gelenkverbinder (1); – ein biegsames Trägerelement (4), das mit einem ersten Trägerabschnitt (41) und zwei zweiten Trägerabschnitten (42) versehen ist, die sich von dem ersten Trägerabschnitt (41) symmetrisch nach den beiden Enden erstrecken, wobei der ersten Trägerabschnitt (41) eine Krümmung aufweist, die gleich Null ist; – eine Druckhülle (2), die auf das biegsame Trägerelement (4) aufsteckbar ist und deren Windseite mindestens eine Windleitrippe (231, 231a) aufweist; – einen starren Rahmen (3), der oben an dem ersten Trägerabschnitt (41) zur Verbindung mit dem Gelenkverbinder (1) des Scheibenwischers angebracht ist; – mindestens ein Befestigungselement (5, 5a), das mit dem zweiten Trägerabschnitt (42) verbunden ist; und – ein Wischerblatt (6), das durch mindestens ein Befestigungselement (5, 5a) befestigt ist.
Patent DE-202013001392-U1 (DE)
Title: Dentalschiene mit äußerer TPU-Schicht
IPC: B32B7/022
Filed: 2013-02-14
Abstract: Dentalschiene aus thermoplastischem Elastomer, bestehend aus einem Schichtverbund (1), wobei mindestens zwei Schichten (11, 12) unterschiedliche Härten aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine thermoplastische Polyurethan (TPU)-Folie oder -Platte (2) auf die zu den Zähnen eines Benutzers der Dentalschiene gerichtete Seite des Schichtverbundes (1) auflaminiert ist.
Patent DE-202013006660-U1 (DE)
Title: Speisesystem insbesondere zum Empfang von über Satellit ausgestrahlten Fernseh- und/oder Rundfunkprogrammen
IPC: H04H40/18
Filed: 2013-07-24
Abstract: Speisesystem zum Empfang von über Satellit ausgestrahlten Fernseh- und/oder Rundfunkprogrammen, die mittels aus elektromagnetischen Wellen bestehenden und vom Satelliten mit einer Satellitensignalbandbreite ausgestrahlten Satellitensignalen übertragen werden, mit folgenden Merkmalen: – das Speisesystem umfasst ein IP-Zusatz-Modul – das IP-Zusatz-Modul weist Eingänge (171, 172, 173, 174) auf, mit denen es direkt oder unter Zwischenschaltung von Übertragungskabeln oder einer Übertragungseinrichtung mit den Ausgängen (71, 72, 73, 74) eines LNB-Satelliten-Konverters verbindbar ist, – das IP-Zusatz-Modul umfasst einen Tuner, der als Breitbandtuner (40) zur Verarbeitung der Signale in der Durchlassbandbreite ausgestaltet ist, – der Breitbandtuner (40) ist zum Demodulieren eines Basisbandsignals und zur Erzeugung eines Datensignals ausgestaltet, – das IP-Zusatz-Modul umfasst eine Ethernet-Schnittstelle (70) zum Austausch der Datensignale, und – das IP-Zusatz-Modul ist so aufgebaut, dass eine an der Ethernet-Schnittstelle (70) anliegende Energie-Versorgung an zumindest einem, vorzugsweise an mehreren oder an allen Eingängen (171, 172, 173, 174) des IP-Zusatz-Moduls anliegt.
Patent DE-202013011243-U1 (DE)
Title: Mantelstromtriebwerk das eine Schubvektorsteuerung mit mindestens einer schwenkbaren Antriebsdüse an der Seite hat
IPC: F02K1/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Mantelstromtriebwerk, das eine Schubvektorsteuerung mit mindestens einer schwenkbaren Antriebsdüse an der Seite hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Mantelstromtriebwerk eine weitere schwenkbare Antriebsdüse besitzt, die mit einem 3-Drehgelenk-Lager-Modul (englisch 3-Bearing Swivel Module (kurz 3BSM)) bewegt wird.
Patent DE-202013100387-U1 (DE)
Title: Schraubverbindungselement
IPC: F16B37/04
Filed: 2013-01-28
Abstract: Schraubverbindungselement mit: – einer rohr- oder zylinderförmigen Hülse (1), mit einem Innengewinde (2) zur Aufnahme einer Schraube, – seitlich angeformten Federelementen (6) mit seitlich sich in Längsrichtung der Hülse (1) erstreckenden Federschenkeln (6a, 6b; 7a, 7b) mit angeformten, nach außen vorstehenden Rückzugssicherungsansätze bildenden Hintergreifteilen (8), die sich federnd an der Unterseite der Tafel (1) oder Schiene, in deren Loch sie eingesetzt sind, abstützen, und – mindestens einem obenseitig radial die Hülse (1) oder das Federelement (6) überstehenden Anschlag (3) und/oder überstehenden Rand als Durchdrücksperre beim Einsetzen in ein Loch (4) in einer Tafel (5) oder Schiene, wobei die Hülse (1) mit dem Anschlag (3) und/oder Rand und den Federelementen (6, 7) einteilig aus federndem Metallblech gefertigt ist.
Patent DE-202013102507-U1 (DE)
Title: Hochsitz
IPC: A01M31/02
Filed: 2013-06-11
Abstract: Zerlegbarer Hochsitz mit mindestens drei Beinen (1), einer Bodenstruktur (7, 18; 7', 18') und einem bei zusammengesetztem Hochsitz in vertikalem Abstand über der Bodenstruktur (7, 18; 7', 18') angeordneten Geländer (19, 19'), dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenstruktur (7, 18; 7', 18') und das Geländer (19, 19') für jedes der Beine (1) ein Schnellbefestigungselement (8, 8', 9, 9', 21, 21') aufweisen, mit dem jeweils ein Bein (1) lösbar an der Bodenstruktur (7, 18; 7', 18') bzw. an dem Geländer (19, 19') befestigbar ist, wobei Arretierungsvorrichtungen (4) die Bodenstruktur (7, 18; 7', 18') und das Geländer (19, 19') an den Beinen (1) in vorbestimmter Höhe arretieren.