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Patent DE-102020215575-A1 (DE)
Title: ,Vorrichtung zum Erkennen eines Aerosol-Gehalts von Luft in einem Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EBERLE DANIEL
IPC: G01N33/497
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Erkennen eines Aerosol-Gehalts (AG) von Luft (L) in einem Fahrzeuginnenraum (11) eines Kraftfahrzeugs (10). Die Vorrichtung (1) umfasst einen CO2-Sensor (2), mittels welchem ein CO2-Gehalt in Luft (L) bestimmbar ist, und von welchem Sensordaten erzeugbar sind, die diesen CO-Gehalt (CG) wiedergeben. Die Vorrichtung (1) umfasst ferner eine mit dem CO2-Sensor (2) zusammenwirkenden Auswertungseinrichtung (3), mittels welcher aus dem mittels des CO2-Sensors (2) bestimmten CO2-Gehalt (CG) der Luft (L) der Aerosol-Gehalt (AG) der Luft (L) ermittelbar ist.
Patent DE-102020216045-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einer Steuerung
Inventor: ALMENDROS CARMONA ISMAEL JESUS
IPC: D06F17/12
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wäschepflegegerät (100) mit einer flexiblen und fluiddicht verschließbaren Wäschekammer (101) zur Aufnahme von Wäsche, einem Waschflüssigkeitstank (113) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit, einer Pumpe (111), welche fluidtechnisch mit dem Waschflüssigkeitstank (113) und mit der Wäschekammer (101) verbunden ist, wobei die Pumpe (111) ausgebildet ist, während eines Pumpvorgangs Waschflüssigkeit aus dem Waschflüssigkeitstank (113) in die Wäschekammer (101) zu pumpen, und wobei die Pumpe (111) ausgebildet ist, während eines Abpumpvorgangs Fluid aus der Wäschekammer (101) in den Waschflüssigkeitstank (113) abzupumpen, und einer Steuerung (127), welche steuerungstechnisch mit der Pumpe (111) verbunden ist. Die Wäschekammer (101) weist eine Belüftungsöffnung (103-2) auf, welche mit einer Belüftungsleitung (119) des Wäschepflegegeräts (100) verbunden ist, wobei die Belüftungsleitung (119) mit einem Außenbereich des Wäschepflegegeräts (100) verbunden ist, wobei die Belüftungsleitung (119) ein Belüftungsventil (107-3) aufweist, welches ausgebildet ist, in einer Sperrposition die Belüftungsleitung (119) zu schließen, und in einer Freigabeposition freizugeben, wobei die Steuerung (127) steuerungstechnisch mit dem Belüftungsventil (107-3) verbunden ist. Die Steuerung (127) ist ausgebildet, während eines Luftzuführvorgangs die Pumpe (111) zum Abpumpen von Fluid aus der Wäschekammer (101) zu aktivieren, und das Belüftungsventil (107-3) in die Freigabeposition zu überführen, um Außenluft durch die Belüftungsleitung (119) und durch die Belüftungsöffnung (103-2) der Waschflüssigkeit in der Wäschekammer zuzuführen, und um Luftblasen (143) in der Waschflüssigkeit zu erzeugen.
Patent DE-102021000723-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer für ein Fahrzeug
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: F16F9/50
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) für ein Fahrzeug (2), insbesondere für ein Personenfahrzeug.Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, einen Schwingungsdämpfer (1) bzw. einen Achsdämpfer (1) mit passiven Dämpfventilen (11, 18) sowie parallelgeschalteten frequenzselektiven Zug- und Druckventilen (14, 17) anzugeben, wobei die frequenzselektiven Zug- und Druckventilen (14, 17) extern, also außerhalb des Dämpfer-Zylinderrohrs (5), am Dämpfer (1) angeordnet sind.
Patent DE-102021003345-A1 (DE)
Title: Kräftkompensierter Antrieb mit geteiltem Hilfsvolumen
Inventor: SCHMIDT RAINER
IPC: F01K25/00
Filed: 2021-06-29
Abstract: Ein Festkolben 1 mit einer Kolbenstange 2, die in ihrem Inneren einen Arbeitsgaskanal 4 führen und mit einer Bezugsmasse 3 verbunden sind, werden von einem Arbeitszylinder 5, unter Einschluss eines Arbeitsvolumens 9 umschlossen. Ein auf der Arbeitsstange 7 und der Kolbenstange 2 frei beweglicher Hüllzylinder 10 schließt ein sich dadurch bildendes Steuervolumen 12 und ein Ausgleichsvolumen 14 darüber ein, die durch einen Arbeitszylinderdichtring 8 bzw. einen Hüllzylinderdichtring 15 begrenzt werden, zwischen denen sich ein Hilfsvolumen 16 ausbildet. Mittels eines äußeren Hüllzylinderdichtrings 23 und eines Außenhüllendichtrings 22 wird ein Außenvolumen 24 gebildet, das über den Überströmkanal 25 mit dem Hilfsvolumen 16 in Verbindung steht. Durch wechselseitige Druckbeaufschlagung des Steuervolumens 12 wird entweder Arbeit erzeugt oder die Komponenten der Maschine wieder, mittels externer Krafteinwirkung, in ihre Ausgangslage versetzt. Dabei bleiben das Gesamtvolumen aus Steuervolumen 12 und Ausgleichsvolumen 14 und das Gesamtvolumen aus Hilfsvolumen 16 und Außenvolumen 24 zu jedem Zeitpunkt unverändert. Auftretende Druckkräfte auf die Komponenten beim Rücksetzen der Maschine heben sich in ihrer Wirkung auf die Funktion der Anordnung auf.
Patent DE-102021005720-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer verstrichenen Zeitdauer und Fahrzeug
Inventor: HUST FRIEDRICH EMANUEL
IPC: G04F10/00
Filed: 2021-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer verstrichenen Zeitdauer (T1, T2) durch Auswerten von Eigenschaften eines zumindest zum Teil geladenen elektrischen Energiespeichers (1). Das erfindungsgemäße Verfahren ist gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte:- Messen eines ersten Spannungswerts (V1) des Energiespeichers (1) mit einem Analog-Digital Wandler (2) und speichern des ersten Spannungswerts (V1);- Anschließen des Energiespeichers (1) an einen Schaltkreis aus zumindest einem Widerstand (5) und Entladen des Energiespeichers (1) über eine Zeitdauer (T1, T2);- Messen eines zweiten Spannungswerts (V2) des Energiespeichers (1) und speichern des zweiten Spannungswerts (V2);- Eintragen des ersten (V1) und zweiten Spannungswerts (V2) in eine Entladungs-Kennlinie (6) des Energiespeichers (1); und- Ablesen der verstrichenen Zeitdauer (T1, T2) aus der Entladungs-Kennlinie (6).
Patent DE-102021101647-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung
Inventor: APPELDORN MATTHIAS
IPC: B60T13/10
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung mit einer Feststellbremse, die als lösbare Speicherbremse (8) mit mindestens einem eine Vorspannkraft aufbringenden, insbesondere eine Federeinrichtung (6) umfassenden, Energiespeicher (5) ausgebildet ist, wobei durch die Vorspannkraft eine Druckplatte (7) als ein erster Bremskörper (7') gegen mindestens einen drehbaren und abzubremsenden Bremsrotor (18) gedrückt wird, wobei die Druckplatte (7) durch eine Lösevorrichtung (9') von dem Bremsrotor (18) weg in eine gelöste Stellung beaufschlagt werden kann und in der gelösten Stellung durch eine Verriegelungsvorrichtung (32) unabhängig von der Lösevorrichtung (9') gehalten werden kann, wobei die Verriegelungsvorrichtung (32) durch ein elektrisch ansteuerbares, insbesondere elektromagnetisches, Stellelement (30) und zusätzlich durch eine manuell betätigbare, mechanische Kraftübertragungseinrichtung (35) betätigt werden kann. Es wird vorgeschlagen, dass das elektrisch ansteuerbare Stellelement (30) und die mechanische Kraftübertragungseinrichtung (35) mittels einer magnetischen Koppelungseinrichtung (40), welche eine magnetische Koppelkraft auf das Stellelement (30) und die mechanische Kraftübertragungseinrichtung (35) ausübt, gekoppelt sind.
Patent DE-102021106205-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit einer Kühlvorrichtung und Verfahren zum Reinigen der Kühlvorrichtung
Inventor: BRANDES BERT
IPC: B60K11/06
Filed: 2021-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) für ein Fahrzeug (10) und umfasst ein Kühlerpaket (2), welches in einem Luftführungskanal (3) mit einer Luftansaugöffnung (3.1) und einer Abluftöffnung (3.2) angeordnet ist, wobei mittels eines Kühlerlüfters (4) ein Kühlluftstrom (L1) aus der Luftansaugöffnung (3.1) ansaugbar, über das Kühlerpaket (2) führbar und über die Abluftöffnung (3.2) aus dem Luftführungskanal (3) abführbar ist, und eine Steuereinrichtung (5), welche eingerichtet ist, zur Reinigung des Kühlerpaketes (2) einen über die Abluftöffnung (3.2) angesaugten Reinigungsluftstrom (L2) durch Drehrichtungsumkehr des Kühlerlüfters (4) zu erzeugen und um den Reinigungsluftstrom (L2) über eine Entsorgungsöffnung (3.3) aus dem Luftführungskanal (3) abzuführen. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung sowie ein Verfahren zum Reinigung der Kühlvorrichtung.
Patent DE-102021106585-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Peristaltikpumpe, Peristaltikpumpe, Kraftfahrzeug sowie Verwendung einer solchen Peristaltikpumpe
Inventor: WOLF MARKUS
IPC: F04C14/04
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Peristaltikpumpe (1) zum Fördern eines Fluids, bei welchem die Peristaltikpumpe (1) ein Pumpengehäuse (2), einen in dem Pumpengehäuse (2) angeordneten und verformbaren Pumpenkörper (3), und einen um eine Drehachse (4) in jeweilige Drehstellungen drehbaren Exzenter (5) aufweist, mittels welchem durch um die Drehachse (4) erfolgendes Drehen der Pumpenkörper (3) verformbar ist, wodurch das Fluid zu fördern ist. Mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (18) wird eine erste der Drehstellungen als eine erste Parkposition des Exzenters (5) ermittelt, welcher bei einem ersten Abstellvorgang der Peristaltikpumpe (1) in der ersten Parkposition zum Stillstand kommt. Mittels der elektronischen Recheneinrichtung (18) und bei einem zweiten Abstellvorgang der Peristaltikpumpe (1) wird eine zweite der Drehstellungen gezielt als eine von der ersten Parkposition unterschiedliche, zweite Parkposition des Exzenters (5) eingestellt, welcher bei dem zweiten Abstellvorgang in der zweiten Parkposition zum Stillstand kommt.
Patent DE-102021106962-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: NARITA NOBUAKI
IPC: B60W50/02
Filed: 2021-03-22
Abstract: Eine Steuervorrichtung beinhaltet eine reguläre Steuereinheit (10) und eine Rückfallsteuereinheit (22). Die Steuervorrichtung beinhaltet eine Rückfalldiagnoseeinheit (30) die vorhergehend diagnostiziert, ob oder nicht die Rückfallsteuerung richtig ausgeführt werden kann, durch Schalten zur Rückfallsteuerung, während die reguläre Steuerung ausgeführt wird. Die Steuervorrichtung beinhaltet eine Diagnoseüberwachungseinheit (32), die einen Zustand des Steuerobjekts in einem Fall überwacht, in dem die Rückfalldiagnoseeinheit die Steuerung zur Rückfallsteuerung schaltet, und die Steuerung zur regulären Steuerung in einem Fall, zurückbringt, in dem das Steuerobjekt um einen zulässigen Wert oder mehr von einem Zielzustand abweicht.
Patent DE-102021107219-A1 (DE)
Title: Chirurgisches oder endoskopisches Instrument und dessen Herstellung
Inventor: FOMIN ANTON
IPC: A61B17/94
Filed: 2021-03-23
Abstract: Ein chirurgisches oder endoskopisches Instrument ist mit zumindest einem Längsglied (28, 30; 128; 228, 230; 328) mit einer Längserstreckung zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende, und einem Trägerstück (50, 52; 150, 152; 250, 252; 350, 352; 410; 412; 414; 416) versehen, das zumindest einen strukturierten Kontaktabschnitt (60, 62; 160, 162; 260, 262; 360, 362; 420; 422; 424; 426) aufweist, der insbesondere mit einer Verzahnung oder Riffelung versehen ist, wobei der zumindest eine strukturierte Kontaktabschnitt (60, 62; 160, 162; 260, 262; 360, 362; 420; 422; 424; 426) in das Trägerstück (50, 52; 150, 152; 250, 252; 350, 352; 410; 412; 414; 416) integriert ist, wobei das Trägerstück (50, 52; 150, 152; 250, 252; 350, 352; 410; 412; 414; 416) und der zumindest eine strukturierte Kontaktabschnitt (60, 62; 160, 162; 260, 262; 360, 362; 420; 422; 424; 426) aus einem korrosionsbeständigen Stahlwerkstoff bestehen, insbesondere aus einem Edelstahl, und wobei der zumindest eine strukturierte Kontaktabschnitt (60, 62; 160, 162; 260, 262; 360, 362; 420; 422; 424; 426) oberflächennah niedertemperatur-diffusionsgehärtet ist. Ferner bezieht sich die Offenbarung auf ein Verfahren zur Herstellung eines chirurgischen oder endoskopischen Instruments.
Patent DE-102021109226-A1 (DE)
Title: Spannfutter, Schneidwerkzeug sowie Baugruppe
Inventor: SCHUFFENHAUER MICHAEL
IPC: B23B31/10
Filed: 2021-04-13
Abstract: Eine Baugruppe (10) hat ein Spannfutter (12) mit einer Werkzeugaufnahme (16), einer Anlagefläche (18) und einem Gewinde (20) sowie ein Schneidwerkzeug (14) mit einem Werkzeugschaft (38), einer Gegenanlagefläche (44) und einem Gegengewinde (40). In einem eingespannten Zustand ist hierbei das Gegengewinde (40) des Schneidwerkzeugs (14) in das Gewinde (20) des Spannfutters (12) eingeschraubt, die Gegenanlagefläche (44) des Schneidwerkzeugs (14) liegt an der Anlagefläche (18) des Spannfutters (12) an und der Werkzeugschaft (38) ist reibschlüssig drehmomentübertragend in der Werkzeugaufnahme (16) eingespannt. Des Weiteren sind ein derartiges Spannfutter und ein derartiges Schneidwerkzeug vorgesehen.
Patent DE-102021110468-A1 (DE)
Title: Verschlussverriegelungsanordnung mit einem verriegelungsmechanismus und einem kraftbetriebenen anzug-mechanismus, der eine doppelte verriegelung des verriegelungsmechanismus ermöglicht
Inventor: FRELLO ANTONIO
IPC: E05B81/20
Filed: 2021-04-23
Abstract: Eine kraftbetriebene Verriegelungsanordnung für ein Kraftfahrzeug-Verschlusssystem, die so ausgebildet ist, dass sie eine kraftbetriebene Anzug-/Doppelverriegelungsfunktion bereitstellt. Die kraftbetriebene Anzug-/Doppelverriegelungsfunktion ist so ausgebildet, dass sie die Ratsche über eine selektive Aktivierung eines Betätigungselements in eine Anzug-/Doppelverriegelungs-Schließposition bewegt und festhält, um einen inneren und/oder äußeren Türgriff zu deaktivieren. Das Betätigungselement kann als ein Betätigungselement innerhalb eines Innenraums des Kraftfahrzeugs und/oder eines Schlüsselanhängers vorgesehen sein.
Patent DE-102021111790-A1 (DE)
Title: Kombinierte Absaug-Schutzgasdüse eines Lichtbogenschweißbrenners mit abschmelzender Elektrode und Brennerhals mit einer kombinierten Absaug-Schutzgasdüse
Inventor: MUZICA JANNIK
IPC: B23K9/29
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine kombinierte Absaug-Schutzgasdüse (10) eines Lichtbogenschweißbrenners mit abschmelzender Elektrode mit einem Schutzgaskanal (1) zum Zuführen von Schutzgas zum Schweißprozess und einer Absaugeinrichtung (3) mit mindestens einem Absaugkanal (6) mit Absaugöffnung (7) zum Absaugen des während des Schweißprozesses auftretenden Rauchgases. Erfindungsgemäß sind der Schutzgaskanal (1) und der mindestens eine Absaugkanal (6) radial und in axialer Richtung derart versetzt zueinander angeordnet, dass die Absaugöffnung (7) für den mindestens einen Absaugkanal (6) in Strömungsrichtung des Rauchgases hinter dem Schutzgaskanal (1) liegt.
Patent DE-102021118933-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ölschmierung einer drehfesten Verbindung zwischen zwei Wellen
Inventor: BEIER Jürgen
IPC: F02C7/06
Filed: 2021-07-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (20) zur Ölschmierung einer drehfesten Verbindung (21) zwischen zwei Wellen (22, 23) beschrieben. Eine erste Welle (22) greift mit einem Wellenbereich in einem hohlzylindrischen Wellenbereich (27) der zweiten Welle (22) ein. Die Wellen stehen im Überlappungsbereich (65) formschlüssig miteinander in Wirkverbindung. Öl wird in axialer Richtung durch eine mittige Öffnung (31) in eine erste Kammer (29) im hohlzylindrischen Bereich (27) der zweiten Welle (22) eingeleitet, die mit einer zweiten Kammer (30) im hohlzylindrischen Bereich (27) der zweiten Welle (22) fluidisch in Verbindung steht. Die zweite Kammer (30) ist fluidisch mit einer dritten Kammer (38) verbindbar. Die dritte Kammer (38) ist im Überlappungsbereich (65) zwischen der ersten Welle (23) und der zweiten Welle (22) angeordnet. Die fluidische Verbindung zwischen der zweiten Kammer (30) und der dritten Kammer (38) ist oberhalb eines definierten Ölvolumens in der zweiten Kammer (30) und oberhalb einer Drehzahlschwelle der Wellen (22, 23) über ein Dichtelement (36) getrennt. Das Dichtelement (36) ist vom Ölvolumen in der zweiten Kammer (30) und der daran angreifenden Fliehkraft zumindest bereichsweise reversibel verformbar und dichtet im verformten Zustand die Verbindung (37) zwischen der zweiten Kammer (30) und der dritten Kammer (38) gegenüber der zweiten Kammer (30) ab.
Patent DE-102021122846-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum erfassen von kraftstoffeinspritzventilstörungen
Inventor: NAIR NIKHIL
IPC: F02D41/22
Filed: 2021-09-03
Abstract: Ein System umfasst einen oder mehrere Prozessoren, die dazu konfiguriert sind, eine gemessene Kraftstoffverbrauchsrate für einen Verbrennungsmotor zu ermitteln, während der Motor bei einer vorgegebenen Betriebsbedingung arbeitet, um einen Auftrag auszuführen. Der eine oder die mehreren Prozessoren sind außerdem dazu konfiguriert, die gemessene Kraftstoffverbrauchsrate mit einer erwarteten Kraftstoffverbrauchsrate für die vorgegebene Betriebsbedingung zu vergleichen. Ferner sind der eine oder die mehreren Prozessoren dazu konfiguriert, basierend auf der gemessenen Kraftstoffverbrauchsrate verglichen mit der erwarteten Kraftstoffverbrauchsrate zu bestimmen, ob sich ein Einspritzventil-Durchflussbegrenzer in einem gesperrten Zustand befindet. Außerdem sind der eine oder die mehreren Prozessoren dazu konfiguriert, als Reaktion auf das Bestimmen, dass sich der Einspritzventil-Durchflussbegrenzer in dem gesperrten Zustand befindet, eine Reaktionsmaßnahme zu ergreifen.
Patent DE-102021124705-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion einer eine Türklinke drückenden Hand
Inventor: ERNESTUS MALTE
IPC: A61L2/18
Filed: 2021-09-23
Abstract: Eine Vorrichtung zur Desinfektion einer eine Türklinke (1) drückenden Hand weist einen Sockel (12) zur Befestigung an einem Türblatt einer Tür auf. An dem Sockel (12) sind eine Halterung (11) für einen Desinfektionsmittelbehälter (4) und eine Pumpeinrichtung (2) gelagert, die bei Betätigung eines Betätigungselements (18) Desinfektionsmittel aus dem Desinfektionsmittelbehälter (4) durch eine Sprühdüse (3) pumpt. Die Türklinke (1) ist mit einem unrunden Türdrückerdorn (32) und/oder einer Aufnahmehülse (30) zur formschlüssigen Aufnahme eines solchen Türdrückerdorns (32) versehen, um die Türklinke (1) um eine Türdrückerschwenkachse (22) verschwenkbar an der Tür zu montieren. Wenn der Sockel (12) so an dem Türblatt der Tür befestigt ist, dass die Sprühdüse (3) der Pumpeinrichtung (2) auf die Türklinke (1) gerichtet ist, betätigt ein Pumpenantriebsmechanismus (5) beim Drücken der montierten Türklinke (1) das Betätigungselement (18) der an dem Sockel (12) gelagerten Pumpeinrichtung (2). Der Pumpenantriebsmechanismus (5) weist einen Antriebshebel (6) auf, der zum gemeinsamen Verschwenken um die Türdrückerschwenkachse (22) lösbar an die Türklinke (1) gekoppelt ist. Diese Kopplung ist durch Eindrücken eines an der Türklinke (1) gegen Federkraft eindrückbar gelagerten Entkopplungsknopfs (7) lösbar.
Patent DE-102021124721-A1 (DE)
Title: Leistungsgrenzenarbitrierung eines bordeigenen generators eines elektrifizierten fahrzeugs
Inventor: BRYAN SETH ANTHONY
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-09-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt die Leistungsgrenzenarbitrierung eines bordeigenen Generators eines elektrifizierten Fahrzeugs bereit. Ein elektrifiziertes Fahrzeug kann einen Motor, eine elektrische Maschine, die selektiv an den Motor gekoppelt ist, eine Hochspannungstraktionsbatterie, die elektrisch an die elektrische Maschine gekoppelt und dazu konfiguriert ist, das elektrifizierte Fahrzeug selektiv anzutreiben, einen bordeigenen Generator, der einen Wechselrichter beinhaltet, welcher elektrisch an die Hochspannungstraktionsbatterie gekoppelt und dazu konfiguriert ist, einen Gleichstromeingang in einen Wechselstromausgang umzuwandeln, Steckdosen, die dazu konfiguriert sind, Leistung von dem Wechselrichter des bordeigenen Generators zu empfangen, eine Benutzerschnittstelle und eine Steuerung beinhalten, die dazu programmiert ist, den Motor, die elektrische Maschine und die Hochspannungstraktionsbatterie zu steuern, um Leistung an den bordeigenen Generator bereitzustellen und den Wechselrichter zu steuern, um die durch den Wechselrichter an die Steckdosen ausgegebene Leistung auf eine von einer benutzerdefinierten Leistungsgrenze basierend auf einer Angabe von der Benutzerschnittstelle, einer Antriebsstrangleistungsgrenze, die mit dem Motor, der elektrischen Maschine und der Hochspannungstraktionsbatterie assoziiert ist, und einer Wechselrichterhardwareleistungsgrenze zu begrenzen.
Patent DE-102021125675-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N11/00
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die über ein Abgas erzeugendes Antriebsaggregat (2), ein antriebstechnisch an das Antriebsaggregat (2) angeschlossenes Gangwechselgetriebe (15) zum Einstellen eines aus mehreren Fahrgängen ausgewählten Fahrgangs sowie eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (12) zum Nachbehandeln des Abgases verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass anhand wenigstens eines Gangwechselprädiktionsparameters der Antriebseinrichtung (1) und/oder des Kraftfahrzeugs ein Gangwechselzeitraum ermittelt wird, nach dem das Gangwechselgetriebe (15) voraussichtlich zum Wechseln des Fahrgangs angesteuert werden wird, wobei bei Unterschreiten eines Schwellenwerts durch eine Dauer des Gangwechselzeitraums eine Sauerstoffbeladung eines Sauerstoffspeichers der Abgasnachbehandlungseinrichtung (12) auf eine Sollsauerstoffbeladung eingestellt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021129445-A1 (DE)
Title: Drucktaschen am Hohlrad
Inventor: JÄGGLE GERD
IPC: F04C2/10
Filed: 2021-11-11
Abstract: Rotationspumpe zur Förderung eines Fluids, die Rotationspumpe umfassend: ein Gehäuse (1) mit einem Förderraum (5), den das Gehäuse (1) umgibt und an den Stirnseiten axial begrenzt und der einen Einlass (6) für das Fluid auf einer Niederdruckseite der Rotationspumpe und einen Auslass (7) für das Fluid auf einer Hochdruckseite der Rotationspumpe aufweist, einen im Förderraum (5) drehbaren Innenrotor (4), einen Außenrotor (3), der im Förderraum (5) um eine Pumpendrehachse (R3) drehbar ist und mit dem Innenrotor (4) Förderzellen bildet, und eine vom Gehäuse (1) gebildete oder im Gehäuse (1) angeordnete Umfangslagerwand (2), die den Außenrotor (3) umgibt und um die Pumpendrehachse (R3) drehbar in einem radialen Gleitkontakt lagert, wobei die Umfangslagerwand (2) mehrere zum Außenrotor (3) radial offene Blindtaschen (21, 22, 23, 24) und/oder der Außenrotor (3) mehrere zur Umfangslagerwand (2) radial offene Blindtaschen (21, 22, 23, 24) aufweist, die im Bereich des Gleitkontakts von Außenrotor (3) und Umfangslagerwand (2) fluidisch voneinander getrennt sind.
Patent DE-102021200289-A1 (DE)
Title: Verschiebbare heckklappe
Inventor: MA DONG-HEE
IPC: B60J7/02
Filed: 2021-01-14
Abstract: Eine verschiebbare Heckklappe umfasst einen beweglichen Hauptkörper, der eingerichtet ist, an mindestens einem Teil einer hinteren Oberfläche eines Fahrzeugs angeordnet zu sein, Dachhebel, die an beiden Seitenenden eines vorderen Teils des beweglichen Hauptkörpers angeordnet und eingerichtet sind, entlang von Dachschieneneinheiten bewegt zu werden, Kippeinheiten, die eingerichtet sind, die Dachhebel um diese herum zu drehen, um den vorderen Teil des beweglichen Hauptkörpers zu kippen, Schieneneinheiten, die eingerichtet sind, sich an einer Fahrzeugkarosserie zu befinden und mit Rolleneinheiten verbunden zu sein, die sich an einem hinteren Ende des sich bewegenden Hauptkörpers befinden, um dem hinteren Endes des sich bewegenden Hauptkörpers eine Bewegungsbahn bereitzustellen, Antriebseinheiten, die sich an dem sich bewegenden Hauptkörper befinden und eingerichtet sind, auf die Rolleneinheiten eine Antriebskraft auszuüben, und eine Steuerung, die eingerichtet ist, eine Anforderung zum Öffnen des sich bewegenden Hauptkörpers zu empfangen und die Antriebseinheiten anzusteuern, um die Antriebskraft auf die Rolleneinheiten auszuüben.