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Patent DE-102020210642-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Modellieren einer Verdichtereintrittstemperatur und/oder einer Verdichteraustrittstemperatur eines Verdichters, ein Steuergerät und ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Sven
IPC: F02D41/02
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Modellieren einer Verdichtereintrittstemperatur und/oder einer Verdichteraustrittstemperatur eines Verdichters (3) unter Berücksichtigung eines Verdichterpumpens, wobei das Verfahren umfasst:- Ermitteln eines Druckgradienten (∇pv) über den Verdichter (3);- Ermitteln eines Massenstromgradienten (∇ṁV,min) über den Verdichter (3);- Feststellen, dass das Verdichterpumpen vorliegt, wenn der Druckgradient (∇pv) eine Druckgradientenobergrenze (∇ pV,lim) überschreitet und der Massenstromgradient (∇ṁv,min) eine Massenstromgradientenuntergrenze (∇ṁV,lim) unterschreitet; und- Ermitteln der Verdichtereintrittstemperatur (T1,α) mit einem von dem Verdichterpumpen abhängigen Temperaturkorrekturfaktor (ΔTVP,α) und/oder Ermitteln der Verdichteraustrittstemperatur (T2) basierend auf einem korrigierten Verdichteraustrittsdruck (p2,α), der von dem Verdichterpumpen abhängt.
Patent DE-102020211110-A1 (DE)
Title: Abnehmbares endoskop
Inventor: SHIN KYONG MIN
IPC: A61B1/005
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein abnehmbares Endoskop, umfassend eine Einführungseinheit, eine Operationseinheit, und eine abnehmbare Einheit, dadurch gekennzeichnet, dass die abnehmbare Einheit umfasst: ein erstes abnehmbares Modul; und ein zweites abnehmbares Modul, dass das erste abnehmbare Modul umfasst: einen ersten Modulhauptkörper, der erste, zweite, dritte und vierte geradlinige Führungsdurchgangsbohrungen aufweist, die durchdringend in Längsrichtung darin ausgebildet sind, und eine zentrale Öffnung, die durchdringend in einer Mitte des Hauptkörpers in einer Dickenrichtung des Hauptkörpers derart ausgebildet ist, dass sie strömungsmäßig mit den ersten, zweiten, dritten und vierten Führungsdurchgangsbohrungen in Verbindung steht; eine erste, zweite, dritte und vierte Zahnstange, die gleitend in der ersten, zweiten, dritten und vierten geradlinigen Führungsdurchgangsbohrung derart montiert sind, dass sie an ihren einen Enden entsprechend mit den jeweiligen einen Enden eines ersten, zweiten, dritten und vierten Betätigungsdrahtes gekoppelt sind; ein erstes Ritzel, das kämmend zwischen der ersten und zweiten Zahnstange angeordnet ist; ein zweites Ritzel, das kämmend zwischen der dritten und vierten Zahnstange angeordnet ist; und eine Zahnradwelle, die fest in der zentralen Öffnung derart montiert ist, dass das erste und das zweite Ritzel drehbar zusammengebaut sind, so dass sie vertikal um ein vorbestimmtes Intervall voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102020211250-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren, eingebettetes System und Computerprogramm zum Ausführen einer Regelungs- und/oder Steuerungsvorschrift
Inventor: EHLGEN TOBIAS
IPC: B60W50/00
Filed: 2020-09-08
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Ausführen einer Regelungs- und/oder Steuerungsvorschrift (f) auf einem eingebetteten System (ECU) umfassend die Schritte Bereitstellen von Eingangsdaten (x) für die Regelungs- und/oder Steuerungsvorschrift und Berechnen von Ausgangsdaten (y) mit der Regelungs- und/oder Steuerungsvorschrift (f) (V1), Eingeben von Datenpaaren umfassend jeweils ein Datenelement der Eingangsdaten (x) und ein zugehöriges Datenelement der Ausgangsdaten (y) in ein künstliches neuronales Netzwerk (ANN) und überwachtes Lernen der Regelungs- und/oder Steuerungsvorschrift (f) (V2) und Ausführen des gelernten künstlichen neuronalen Netzwerks (ANN) auf Hardwarebeschleunigern für künstliche Intelligenz des eingebetteten System (ECU) (V3).
Patent DE-102020216089-A1 (DE)
Title: Fußstütze
Inventor: JEUNEHOMME FRANCK
IPC: B60N3/06
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Anmeldung betrifft unter anderem eine Fußstütze (1) für ein Fahrzeug, umfassend einen Fußstützenkörper (2), der mit einer Basis (3) verbunden oder verbindbar ist, und einen Verschiebungsmechanismus (3), so dass der Fußstützenkörper (2) entlang einer Verschiebungsrichtung (6) in Bezug auf die Basis (3) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position mittels des Verschiebungsmechanismus (3) bewegbar ist, einen Verriegelungsmechanismus (11), der dazu eingerichtet ist, einzugreifen, um zu verhindern, dass sich der Fußstützenkörper (2) mittels des Verschiebungsmechanismus (3) entlang der Verschiebungsrichtung (6) bewegt, zumindest wenn sich der Fußstützenkörper (2) in der ersten Position befindet, und einen Kraftbegrenzer (9), der eine bewegliche Begrenzerkomponente (12) und eine fixierbare Begrenzerkomponente (13) umfasst, wobei die bewegliche Begrenzerkomponente (12) starr mit dem Fußstützenkörper (2) verbunden ist und die fixierbare Begrenzerkomponente (13) zumindest dann starr mit der Basis (3) verbunden ist, wenn sich der Fußstützenkörper (2) in der ersten Position befindet. Der Kraftbegrenzer (9) ist dazu eingerichtet, zumindest dann, wenn sich der Fußstützenkörper (2) in der ersten Position befindet, eine auf den Fußstützenkörper (2) parallel zur Verschieberichtung (6) wirkende Aufprallkraft auf einen Schwellenwert zu begrenzen, indem er eine gemeinsame Verschiebung des Fußstützenkörpers (2) und der beweglichen Begrenzerkomponente (12) in Bezug auf die fixierbare Begrenzerkomponente (13) entlang der Verschiebungsrichtung (6) über einen Aufprallverschiebungsbereich (20) nur dann zulässt, wenn die Aufprallkraft den Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102021000012-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steigerung der Sicherheiten von konventioneller Brandlöschtechnik - insbesondere im Wirkverbund mit Reduzierung des hierauf bezogenen Investitionsaufwands
Inventor: FUCHS PETER
IPC: A62C35/02
Filed: 2021-01-07
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Steigerung der Sicherheiten von konventioneller Brandlöschtechnik mit Inertgas und Aerosol in technischen Lagersystemen im Wirkverbund mit Reduzierung des aktuell einschlägigen Investitionsaufwandes.
Patent DE-102021001170-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absicherung eines Zugangs zu einem zu entriegelnden Fahrzeug
Inventor: FRIESEN VIKTOR
IPC: H04W12/63
Filed: 2021-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zur Absicherung eines Zugangs zu einem zu entriegelnden Fahrzeug mittels Mehrfaktorautorisierung, mit wenigstens einer lokalen Kommunikationsverbindung (5, 7) zwischen dem Fahrzeug und wenigstens einem mobilen Kommunikationspartner (1, 8, 9), in welchem eine Berechtigung zum Entriegeln des Fahrzeugs hinterlegt ist, wobei die Kommunikationsverbindung (5, 7) von einem der Kommunikationspartner (1, 2, 8, 9) aufgebaut wird, wobei zumindest ein erstes Berechtigungskriterium in Form einer örtlichen Nähe zwischen den Kommunikationspartnern (1, 2, 8, 9) überprüft wird. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer Kommunikationspartner (1, 2, 8, 9) einen Umgebungsparameter (A, B) erfasst, wobei wenigstens ein anderer Kommunikationspartner (1, 2, 8, 9) wenigstens ein als Umgebungsparameter (A, B) erfassbares Signal aussendet und/oder denselben Umgebungsparameter (A, B) erfasst, wobei der erfasste Umgebungsparameter (A, B) an den wenigstens einen anderen Kommunikationspartner(1, 2, 8, 9) übertragen wird, wobei zumindest ein Zugangsberechtigungssteuergerät des Fahrzeugs die erfassten oder ausgesendeten und die übermittelten Daten auf Plausibilität prüft (6) und das Ergebnis zusammen mit dem ersten Berechtigungskriterium der Freigabe des Zugangs zugrunde legt.
Patent DE-102021003756-A1 (DE)
Title: Systeme zum Schattieren von Vektorobjekten
Inventor: PHOGAT ANKIT
IPC: G06T15/80
Filed: 2021-07-22
Abstract: Bei Implementierungen von Systemen zum Schattieren von Vektorobjekten implementiert eine Rechenvorrichtung ein Schattierungssystem, das Punkte entlang einer Grenze eines vektorbasierten Objektes detektiert. Das Schattierungssystem bildet ein zweidimensionales Netz auf Grundlage der detektierten Punkte. Das Schattierungssystem generiert ein dreidimensionales Netz durch Aufdehnen des zweidimensionalen Netzes auf Grundlage einer Geometrie des vektorbasierten Objektes. Farbwerte werden auf Grundlage von Orten von Vertices des dreidimensionalen Netzes bei einem Schattierungsnetz angewendet. Das Schattierungssystem generiert ein schattiertes vektorbasiertes Objekt durch Mischen des vektorbasierten Objektes und des Schattierungsnetzes.
Patent DE-102021100007-A1 (DE)
Title: Brenneranordnung für einen Vormischbrenner
Inventor: GEVERS HENDRIK
IPC: F24H1/22
Filed: 2021-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brenneranordnung für einen Vormischbrenner (4), mit einem Brennerkörper (5), dem ein Gemisch aus Luft und Brenngas zuführbar ist, der an oder in einer Wand (2) eines Verbrennungsraums (1) befestigt ist, in diesen hineinragt und im Verbrennungsraum (1) Austrittsöffnungen (9) zum Austritt des Gemisches aufweist, wobei der Brennerkörper (5) einen Innenraum (6) mit einem Eintrittsbereich (7) und einem Austrittsbereich (8) hat, wobei der Innenraum (6) eine solche Bauform und/oder mindestens ein solches Element (11) zur Strömungsbeeinflussung, insbesondere einen Drall-Erzeuger, aufweist, dass bei Durchströmung mit dem Gemisch im Eintrittsbereich (7) ein niedrigerer Innendruck als im Austrittsbereich (8) und als im Verbrennungsraum (1) entsteht, und wobei im Eintrittsbereich (7) Verbindungsöffnungen (10) zum Verbrennungsraum (1) vorhanden sind. Die Erfindung ermöglicht durch einfache konstruktive Änderungen am Brenner eines Heizgerätes eine Reduzierung der Verbrennungstemperatur und damit eine Verringerung des Schadstoffausstoßes, insbesondere von Stickoxiden, bei Heizgeräten, insbesondere solchen, die mit Wasserstoff oder wasserstoffhaltigen Brenngasen betrieben werden.
Patent DE-102021103234-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors sowie Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: WENDENBURG STEFAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgasnachbehandlung eines Verbrennungsmotors (10), in dessen Abgasanlage (20) mindestens ein erster Katalysator (30) und stromabwärts des ersten Katalysators (30) ein SCR-Katalysator (36, 38, 40) angeordnet ist, sowie mit einem Dosierelement (48, 52), welches in einem Abgaskanalsegment (90) stromabwärts des ersten Katalysators (30) und stromaufwärts des SCR-Katalysators (36, 38, 40) angeordnet ist, wobei das Abgaskanalsegment (90) durch ein elektrisches Heizelement (56) beheizbar ist. Befindet sich das Abgaskanalsegment (90) und der SCR-Katalysator (36, 38, 40) jeweils unterhalb einer Schwellentemperatur TS1, TS2und liegt die Ammoniakbeladung des SCR-Katalysators (36, 38, 40) unterhalb eines Schwellenwertes für die Mindestbeladung, so wir das Abgaskanalsegment (90) elektrisch beheizt und Reduktionsmittel in das Abgaskanalsegment (90) eindosiert.Die Erfindung betrifft zudem ein Abgasnachbehandlungssystem zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102021105159-A1 (DE)
Title: Erfassung von fahrzeugen und reaktion darauf
Inventor: RAHMAN YOUSAF
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Erfassung von Fahrzeugen und eine Reaktion darauf bereit. Ein Computer ist dazu programmiert, ein zu überwachendes Zielfahrzeug zu identifizieren und eine erste und eine zweite virtuelle Grenze auf einer Fahrbahn auf Grundlage einer Position des Zielfahrzeugs zu identifizieren. Der Computer ist ferner dazu programmiert, einen ersten Beschränkungswert auf Grundlage von (1) einer ersten Grenzannäherungsgeschwindigkeit und (2) einer ersten Grenzannäherungsbeschleunigung und einen zweiten Beschränkungswert auf Grundlage von (1) einer zweiten Grenzannäherungsgeschwindigkeit und (2) einer zweiten Grenzannäherungsbeschleunigung zu bestimmen. Der Computer ist ferner dazu programmiert, ein Manöver des Zielfahrzeugs auf Grundlage dessen zu identifizieren, ob der erste und der zweite Beschränkungswert entsprechende Schwellenwerte verletzen oder eine Position des Zielfahrzeugs in Bezug auf die erste und die zweite virtuelle Grenze einen Schwellenwert verletzt, und einen Weg eines Hostfahrzeug gemäß dem identifizierten Manöver anzupassen.
Patent DE-102021106363-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung, Getriebevorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Getriebevorrichtung
Inventor: GÖPPERT GEORG
IPC: F16H61/04
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Getriebevorrichtung (12), die zwischen einem ein Antriebsdrehmoment (Ma) bereitstellenden Antriebselement (14) und einem Abtrieb (16) eines Fahrzeugs angeordnet ist und eine abwechselnd durch einen Schaltvorgang schaltbare erste Übersetzungsstufe (C1) und zweite Übersetzungsstufe (C2) aufweist, sowie eine die erste Übersetzungsstufe (C1) abhängig von einem ersten Betätigungszustand steuernde erste Reibvorrichtung (R1), an der abhängig von dem ersten Betätigungszustand ein erstes Übertragungsdrehmoment (M1) anliegt und eine die zweite Übersetzungsstufe (C2) abhängig von einem zweiten Betätigungszustand steuernde zweite Reibvorrichtung (R2), an der abhängig von dem zweiten Betätigungszustand ein zweites Übertragungsdrehmoment (M2) anliegt, wobei bei dem Schaltvorgang eine Richtungsumkehr in der Drehmomentübertragungsrichtung des ersten Übertragungsdrehmoments (M1) durch eine Messvorrichtung (20) erkannt und davon abhängig wenigstens der erste Betätigungszustand gesteuert wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Messvorrichtung (20) für eine Getriebevorrichtung (12) und eine derartige Getriebevorrichtung (12).
Patent DE-102021108027-A1 (DE)
Title: System umfassend eine Wasserinstallation und ein Modul zur Bedienung
Inventor: HICKERT FABIAN
IPC: G05D13/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: System (1) umfassend eine Wasserinstallation (2), eine Steuerkomponente (3) zum Auslösen einer Funktion der Wasserinstallation (2), und ein Bedienmodul (4) zur Bedienung der Steuerkomponente (3), wobei das Bedienmodul (4) folgende Komponenten aufweist:- mindestens eine Taste (5) zur Betätigung durch einen Benutzer,- ein Funkmodul (6) zur Übermittlung einer Information bezüglich der Betätigung der mindestens einen Taste (5) an die Steuerkomponente (3), und- eine Stromversorgung (7) zur Versorgung des Funkmoduls (6) mit elektrischer Energie,- ein einstellbares Zuordnungsmodul (8), mit welchem die Funktion der Wasserinstallation (2) der mindestens einen Taste (5) zugeordnet ist.
Patent DE-102021111981-A1 (DE)
Title: Geschichteter stator und verfahren zur herstellung eines geschichteten stators eines axialflussmotors
Inventor: SACHDEV ANIL K
IPC: H02K15/02
Filed: 2021-05-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Statorblechs eines Axialflussmotors für ein Kraftfahrzeug, das umfasst: Konstruieren eines Stators mit mehreren Stator-Stapelgliedern, das umfasst: Bereitstellen eines Statorblechs mit einzelnen der Stator-Stapelglieder; Formen des Statorblechs aus einem Einzelschichtblechaus Stahl, das eine sinusförmige Anordnung mit mehreren Biegungen definiert; Zusammendrücken des Statorblechs; und Bearbeiten des Statorblechs, um eine erste Kante zu erzeugen, indem ein erster Abschnitt der mehreren Biegungen entfernt wird, und um eine zweite Kante gegenüber der ersten Kante zu erzeugen, indem ein zweiter Abschnitt der mehreren Biegungen entfernt wird.
Patent DE-102021113325-A1 (DE)
Title: Lastkraftfahrzeug mit Ladungsüberwachung
Inventor: BZDOK CARLO
IPC: G01L1/22
Filed: 2021-05-21
Abstract: Es wird ein Lastkraftfahrzeug (1) bereitgestellt, welches ein Gestell (10) und eine Bodenplatte (20) aufweist, auf welche mindestens eine Last positioniert werden kann, wobei die Bodenplatte (20) auf dem Gestell (10) aufgebracht ist; mindestens einen Kraftsensor (S1, ..., Sn), welcher am Gestell (10) angebracht ist, um eine auf die Bodenplatte (20) ausgeübte Kraft zu messen, eine Steuereinheit (30) zur Überwachung der mindestens einen Last, welche eingerichtet ist, die von dem Kraftsensor (S1, ..., Sn) gemessene Kraft zu empfangen.
Patent DE-102021113807-A1 (DE)
Title: Zubehör-montagerahmen für eine fahrzeugsitzbasis
Inventor: DI CENSO DAVIDE
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-05-28
Abstract: Ein Zubehör-Montagerahmen kann an verschiedenen Fahrzeugsitzbasen befestigt werden und ermöglicht eine Verbindung eines Fahrzeugzubehörs, wenn der Fahrzeugsitz entfernt ist. Der Zubehör-Montagerahmen beinhaltet einen ersten Sitzbefestigungsvorsprung, einen zweiten Sitzbefestigungsvorsprung und ein Zubehör-Befestigungsmittel, das mit dem ersten Sitzbefestigungsvorsprung und dem zweiten Sitzbefestigungsvorsprung gekoppelt ist. Der erste Sitzbefestigungsvorsprung weist eine erste Auflagefläche auf, die konfiguriert ist, um an einem ersten Abschnitt der Fahrzeugsitzbasis anzuliegen. Der zweite Sitzbefestigungsvorsprung weist eine zweite Auflagefläche auf, die konfiguriert ist, um an einem zweiten Abschnitt der Fahrzeugsitzbasis anzuliegen. Der erste Sitzbefestigungsvorsprung und der zweite Sitzbefestigungsvorsprung sind in Bezug auf das Zubehör-Befestigungsmittel einstellbar.
Patent DE-102021114183-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNEIDERBANGER MICHAEL
IPC: H02K7/10
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für ein Verschlusselement (3) eines Kraftfahrzeugs (4) mit mechanischen Antriebsanschlüssen (5, 6), die linear relativ zueinander verstellbar sind, wobei die Antriebseinheit (1) einen mit den Antriebsanschlüssen (5, 6) gekoppelten, rücktreibbaren Antriebsstrang (7) mit einer elektromotorischen Einheit (8) und einem der elektromotorischen Einheit (8) antriebstechnisch nachgeschalteten Spindel-Spindelmuttergetriebe (9) aufweist, wobei die Antriebseinheit (1) eine Bremseinrichtung (10) zum Bremsen einer Komponente (11) des Antriebsstrangs (7) aufweist, wobei die Bremseinrichtung (10) in einen Bremszustand, in dem sie die zu bremsende Komponente (11) mit einer Bremswirkung bremst, und in einen Freigabezustand, in dem sie die Bremswirkung reduziert oder aufhebt, bringbar ist, wobei die Bremseinrichtung (10) einen Elektromagneten (12) aufweist, und wobei die Bremseinrichtung (10) mittels des Elektromagneten (12) in den Bremszustand und/oder den Freigabezustand bringbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass die elektromotorische Einheit (8) zwei elektrische Leistungsanschlüsse (13, 14) aufweist und der Elektromagnet (12) zu den beiden Leistungsanschlüssen (13, 14) elektrisch parallel geschaltet oder schaltbar ist derart, dass durch eine an den Leistungsanschlüssen (13, 14) anliegende elektrische Spannung die Überführung der Bremseinrichtung (10) vom Bremszustand in den Freigabezustand bewirkbar ist.
Patent DE-102021114815-A1 (DE)
Title: Auslauf für Getränkezubereitungsmaschine mit Fluidführungselement
Inventor: SCHLEGEL ROLAND
IPC: A47J31/44
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeauslauf (10) für einen Getränkezubereitungsmaschine, insbesondere eine Kaffeemaschine, aufweisend ein Zulaufelement (1) zur Anbindung an eine Flüssigkeitszuführung (2) der Getränkezubereitungsmaschine, ein Auslaufelement (3) zur Entnahme der Flüssigkeit, und eine diese fluidleitend verbindende Zwischenkammer (4), wobei das Zulaufelement (1), die Zwischenkammer (4) und/oder das Auslaufelement (3) ein Führungselement (5,6) aufweisen, welches von einer einen darin verlaufenden Fluidführungskanal (K1,K2,K3) begrenzenden Innenwand (11,12,13) in den Fluidführungskanal vorsteht und als Flussrichtungsgeber zur Verminderung von Verwirbelungen in einem darin geführten Getränkevolumenstrom ausgebildet ist.
Patent DE-102021116475-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung eines Primers sowie eine Druckmaschine
Inventor: TRNOVEC BYSTRIK
IPC: B41M5/50
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung eines Primers, wobei der Primer mindestens ein Lösemittel aufweist, wobei der Primer mindestens ein Bindemittel aufweist, wobei der Primer mindestens ein anorganisches oder organisches Salz aufweist, wobei der Primer mindestens ein Tensid aufweist, wobei der Primer mindestens ein erstes Pigment aufweist, wobei das mindestens eine erste Pigment ein Porenvolumen von mindestens 4 cm3/g (vier Kubikzentimeter pro Gramm) und zusätzlich ein Porenvolumen von maximal 10 cm3/g (zehn Kubikzentimeter pro Gramm) aufweist, wobei der Primer mindestens ein zweites Pigment aufweist, wobei das mindestens eine zweite Pigment von anderer chemischer Zusammensetzung wie das mindestens eine erste Pigment ist, wobei das mindestens eine zweite Pigment ein Porenvolumen von mindestens 4 cm3/g (vier Kubikzentimeter pro Gramm) und zusätzlich ein Porenvolumen von maximal 35 cm3/g (fünfunddreißig Kubikzentimeter pro Gramm) aufweist. Die Erfindung betrifft zusätzlich eine Druckmaschine.
Patent DE-102021119988-A1 (DE)
Title: Rundstrickmaschine mit Jacquard-Auswahleinrichtung
Inventor: EPPLER JOHANNES MARTIN
IPC: D04B15/84
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rundstrickmaschine mit einem um eine vertikale Rotationsachse rotierenden Nadelzylinder mit mehreren Auswahlvorrichtungen (5) zum Steuern des Austriebs der in einem rotierenden Nadelzylinder angeordneten Nadeln zumindest zwischen einer Rundlauf- und einer Strickposition, wobei unter jeder Nadel jeweils eine vertikal ausgerichtete Musterschwinge (1) vorgesehen ist, die dazu ausgelegt ist, vertikal nach oben ausgetrieben zu werden und dabei mit ihrem oberen Ende die Nadel an deren unterem Ende (24) nach oben zu schieben, um diese dadurch auszutreiben. Jede Musterschwinge weist einen nach außen ragenden Austriebsfuß (12) auf, der einem ein Austriebsschlossteil (31) geführt wird, so dass die vorbeirotierenden Musterschwingen und damit die entsprechenden Nadeln durch die Führung der Austriebsfüße im Austriebsschlossteil aus einer Rundlaufposition heraus nach oben in eine Fang- und/oder Strickposition ausgetrieben werden können. Auswahlvorrichtungen, die den vorbeirotierenden Musterschwingen gegenüberliegend angeordnet sind, weisen jeweils eine erste und eine zweite Stellung zu betätigende Auswahlschieber auf, die so positioniert sind, dass sie in einer Stellung den Musterfuß einer vorbeirotierenden Musterschwinge nach innen auslenken und dadurch den Austriebsfuß der Musterschwinge aus der Führung des Austriebschlosssteils herausschwenken, wodurch die vorbeirotierende Musterschwinge und die entsprechende Nadel über ihr in Rundlauf- bzw. Fangposition verbleiben.
Patent DE-102021122210-A1 (DE)
Title: Hohlraumstecker und Abdeckungsbaugruppe eines elektrischen Steckverbinders
Inventor: MARQUEZ JORGE
IPC: H01R13/42
Filed: 2021-08-27
Abstract: Ein Hohlraumstecker für eine Steckerbaugruppe eines elektrischen Steckverbinders mit einem Gehäuse, das Kontaktaufnahmedurchgänge definiert, beinhaltet einen Steckerkörper, einen Abdeckungsträger und eine Stiftanordnung. Der Abdeckungsträger erstreckt sich von dem Steckergehäuse in einer ersten Richtung und ist konfiguriert, um eine Steckerabdeckung zu stützen, die das Gehäuse aufnimmt. Die Stiftanordnung erstreckt sich vom Steckerkörper in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, und enthält einen oder mehrere Blockierstifte sowie einen oder mehrere Verriegelungsstifte. Jeder Blockierstift hat einen sich in die zweite Richtung erstreckenden Körper und ist so bemessen, dass er in einen zugehörigen Kontaktaufnahmedurchgang der Steckerbaugruppe eingeführt werden kann. Jeder Verriegelungsstift erstreckt sich in die zweite Richtung und ist konfiguriert, um mit der Steckerbaugruppe zusammenzuwirken, um eine Trennung des Hohlraumsteckers von der Steckerbaugruppe zu verhindern.