baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-281443-A5 (DD)
Title: Gasfeder zur schwingunsisolierung von prazisionsgeraeten
Inventor: THIEMER ROLF
IPC: F16F9/02
Filed: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die schwingungsisolierende Aufstellung von Praezisionsmaschinen, Geraeten und Richtplatten durch Verwendung von Gasfedern. Sie besteht darin, dasz die Gasfeder aus einer Kammer mit zwei koaxial ineinander, mit ihrer Achse vertikal angeordneten rotationssymmetrischen hohlen Koerpern mit festen Mantelwaenden besteht. Die oberen Raender der Koerper sind ueber eine Ringmembran miteinander verbunden. Der Boden des innen liegenden Koerpers ist mit einer Scheibenmembran verschlossen. Die ueber den Boden des aeuszeren Koerpers aufgenommenen Stoerschwingungen werden stark in horizontaler und vertikaler Richtung gedaempft, so dasz die Stoerschwingungen nicht nachteilig ueber die an die Scheibenmembran angekoppelte Stuetze auf das Praezisionsgeraet uebertragen werden. Figur{Gasfeder; Luftfeder; Schwingungsdaempfung; Schwingungsisolierung; Kammer; Membran; Ringmembran; Scheibenmembran; Rohrstuecke; Eigenfrequenz}
Patent DD-260077-A5 (DD)
Title: Neue farbsalze, verfahren zu ihrer herstellung und ihre verwendung
Inventor: HOHMANN KURT
IPC: C09B69/06
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines reinen Farbsalzes von mono- oder polykationischen Farbstoffen. Erfindungsgemaess werden neue Farbsalze eines mono- oder polykationischen Farbstoffes mit dem Anion entsprechend einer allgemeinen Formel (1) oder (2) hergestellt, in welchen Mo in Formel (1) das zweiwertige Zink-Kation, das zweiwertige Eisen-Kation, das zweiwertige Kobalt-Kation, das zweiwertige Zinn-Kation oder das zweiwertige Kupfer-Kation ist und Me in Formel (2) fuer das zweiwertige Eisen-Kation, das zweiwertige Nickel-Kation oder das dreiwertige Eisen-Kation steht, X ein Sauerstoffatom oder ein Schwefelatom ist und n abhaengig von der Wertigkeit des entsprechenden Metall-Kations die Zahl 4 oder 3 bedeutet. Formeln (1) und (2)
Patent DD-262656-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von sulfonylisothioharnstoffen
Inventor: FEST CHRISTA
IPC: C07C325/00
Filed: 1987-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von Sulfonylisothioharnstoffen, die herbizid wirksam sind. Mit der Erfindung wird ein neues Verfahren zur Herstellung von Sulfonylisothioharnstoff zur Verfuegung gestellt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein neues verbessertes Verfahren zur Herstellung von Sulfonylisothioharnstoff bereitzustellen. Man erhaelt die herbizid wirksamen Sulfonylisothioharnstoffe der allgemeinen Formel (I), (worin die Reste R1, R2 und R3 die in der Beschreibung angegebenen Bedeutungen haben) in guten Ausbeuten, indem man Iminodithiokohlensaeureester der Formel (II), mit Aminen der Formel (III) in Gegenwart von Saeureakzeptoren und gegebenenfalls in Gegenwart von Verduennungsmitteln bei Temperaturen zwischen 0C und 150C umsetzt. Formeln (I) und (II)
Patent DD-297778-A5 (DD)
Title: Verfahren zum kaltwalzen von rohren
Inventor: POSSELT WOLFGANG
IPC: B21B17/00
Filed: 1987-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft die Drehzahleinstellung und -regelung beim Kaltwalzen von Rohren mittels eines Laengswalzvorganges ueber ein mitlaufendes Innenwerkzeug. Die Geschwindigkeitsdifferenzen zwischen Walzen, Walzgut und Innenwerkzeug werden insbesondere nach der Flieszscheide des Walzwerkes durch eine Richtung Walzwerksende immer niedriger werdende untere Regelgrenze fuer die Walzendrehzahlen abgebaut.{Rohrwalzen; Kaltwalzen, kontinuierlich; Innenwerkzeug; Regeln; Drehzahl; Berechnen; Drehzahlregelbereich}
Patent DD-284728-A5 (DD)
Title: Anordnung zur signalisierung von endlagen in hydraulischen systemen und zur ueberwachung von deren dichtheit
Inventor: POITZ WOLF
IPC: F15B15/28
Filed: 1989-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Signalisierung von Endlagen in hydraulischen Systemen bei denen eine Endlagenerkennung durch mechanische und/oder elektromechanische und/oder optische Signalisierungssysteme an hydraulischen Arbeitssystemen auf Grund fehlender konstruktiver Voraussetzungen nicht moeglich ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache Anordnung zur Endlagenerkennung unter Verwendung hydraulischer Elemente zu entwickeln. Erfindungsgemaesz wird die Endlagenerkennung an hydraulischen Arbeitszylindern gewonnen, indem zwischen Erzeuger des hydraulischen Arbeitsdruckes und hydraulischem Arbeitssystem ein hydraulischer Arbeitszylinder in Reihe geschaltet wird, an dem eine Endlagenerkennung durch mechanische, elektromechanische, elektronische und/oder optische Systeme moeglich ist. Die Erfindung laeszt sich bei der Steuerung hydraulischer Arbeitselemente einsetzen. Fig. 1{Endlagensignalisierung; Endlagenerkennung; Systeme, hydraulische; Arbeitszylinder, hydraulische}
Patent DD-285230-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung eines schichtsystems mit mehreren metallisierungsebenen
Inventor: THOMAS ANDREAS
IPC: H01L21/76
Filed: 1989-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Schichtsystems mit mehreren Metallisierungsebenen in hochintegrierten Bauelementen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz in eine Aluminiumschicht schichtweise Halogen-, Sauerstoff- oder andere Ionen, mit denen das Aluminium eine elektrisch isolierende Verbindung eingeht, implantiert werden und das Schichtsystem thermisch formiert wird. Die Isolationsebene entsteht in der Aluminiumschicht und teilt sie in eine obere und eine untere Alminiumebene, wobei vertikale Verbindungen in einfacher Weise dort entstehen, wo keine Implantation erfolgte. Es koennen auch mehr als zwei Aluminiumebenen erzeugt werden. Aufwendige lithographische Prozeszschritte sind nicht erforderlich.{Mikroelektronik; Metallisierung; Mehrebenenmetallisierung; Aluminium; Ionenimplantation; Aluminiumhalogenid; Aluminiumoxid; Isolatorschicht vergraben}
Patent DD-285818-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum schneidbrennen
Inventor: GRABINSKI JOERG
IPC: F23D14/42
Filed: 1989-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Schneidbrennen metallischer Werkstoffe in thermisch hochbelasteten Industrieanlagen, insbesondere der Braunkohlenveredlung. Ziel der Erfindung ist es, mit geringstem Aufwand an koerperlich schwerer Arbeit kostenguenstig und ohne Produktionsausfall eingetretene Schaeden an metallischen Teilen zu beseitigen. Erfindungsgemaesz wird dies erreicht, indem zwischen dem Griffstueck und der Duese eines an sich bekannten Schneidbrenners die medienfuehrenden Leitungen beliebiger Laenge durch ein von Kuehlmitteln umspueltes Schutzrohr gefuehrt werden.{thermische Kohleveredlungsanlagen; Konstruktion; metallische Einbauten; Deformierungen; Trennen; Schneidbrenner; Kuehlmittel; Schutzrohr}
Patent DD-289350-A5 (DD)
Title: Positiv arbeitender photokopierlack
Inventor: BAUMBACH BEATE
IPC: G03F7/26
Filed: 1989-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen positiv arbeitenden Photokopierlack, der neben einem hohen Aufloesungsvermoegen im Submikrometerbereich und einer hohen Empfindlichkeit dadurch gekennzeichnet ist, dasz er sich fuer Belichtungen im Wellenlaengenbereich von 240 nm bis 450 nm eignet. Die Bestandteile des Photokopierlacks sind ein mit 1,2-Naphthochinon-2-diazid-4-sulfonsaeure verestertes * Novolak und ein Loesungsmittel. Die Eigenschaften des Photokopierlackes bieten ihn sowohl fuer die g-, h- und i-Linien-Lithographie als auch fuer die Tief-UV-Lithographie und die polychromatische Exposition an. Anwendungsgebiet ist die Mikroelektronik.{Photokopierlack; Positivlack; 1,2-Naphthochinon-2-diazid-4-sulfonsaeureester; 1,2-Naphthochinon-2-diazid-5-sulfonsaeureester; * Novolak; Lithographie; Submikrometerstruktur; Aufloesung; Emfindlichkeit; Mikroelektronik}
Patent DD-292469-A5 (DD)
Inventor: SPEER DIETRICH
IPC: C09C1/00
Filed: 1990-03-02
Abstract: Beige-brown encapsulated pigments are obtained by means of the encapsulation of iron titanates of the formula Fe2TiO5 in zirconium silicate crystals. The production takes place by calcining a mixture of zirconium oxide with a particle size distribution of </=5  mu m and specific surfaces of >/=4 m2/g, silicon dioxide and iron oxides and titanium oxides or oxide-forming Fe compounds and Ti compounds in the presence of mineralizers under oxidizing conditions at 800 DEG to 1300 DEG  C.
Patent DD-294319-A5 (DD)
Title: Verfahren zum abschalten von selbstzuendenden verbrennungsmotoren aus allen betriebszustaenden
Inventor: KLAUS KARL-HEINZ
IPC: F02D17/04
Filed: 1990-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abschalten von selbstzuendenden Verbrennungsmotoren aus allen Betriebszustaenden und zum dauerhaften Sichern der Kraftfahrzeuge gegen unbefugtes Benutzen. Sie ist im Fahrzeug- und Maschinenbau anwendbar. Ein in einem Gestaenge zwischen einem Fahrfuszhebel und einem Reglerhebel einer Einspritzpumpe angeordnetes laengenveraenderliches Glied besteht aus einem in einem Gehaeuse befindlichen und mit einem durch eine Feder belasteten Kern versehenen Schubmagneten, welcher waehrend des Motorbetriebes ueber einen Zuend-Anlasz-Schalter mit Spannung beaufschlagt wird. Zum Abschalten des Motors wird die Spannungszufuhr zum Schubmagneten unterbrochen, wobei das laengenveraenderliche Glied seine groeszte Laengenausdehnung erhaelt und den Reglerhebel unabhaengig von der Betriebstellung des Fahrfuszhebels in Stellung "Nullfoerderung" bringt. Dieser Schaltzustand bleibt bis zur Spannungsbeaufschlagung des Schubmagneten durch Schlieszen des Zuend-Anlasz-Schalters erhalten und dient somit auch der dauerhaften Sicherung des Kraftfahrzeuges gegen unbefugte Benutzung. Fig. 1{selbstzuendender Verbrennungsmotor; Verfahren; Abschalten; Betriebszustand; Nullfoerderung; Reglerhebel; Einspritzpumpe; Fahrfuszhebel; Gestaenge; laengenveraenderliches Glied; Schubmagnet; elektromagnetische Betaetigung}
Patent DD-294499-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von colorierten kerzen und wachsformkoerpern
Inventor: GOSSRAU BARBARA
IPC: C11C5/02
Filed: 1990-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von colorierten Kerzen aus natuerlichen oder synthetischen Wachsen, Stearin, Paraffin oder dergleichen, vorrangig Modelkerzen, Wachsformkoerpern, Wachsabbildungen und Folien. Das Verfahren ist geeignet, um dekorative Effekte bei der farblichen Gestaltung von Formkoerperoberflaechen, insbesondere von Zierkerzen zu erhalten. Das erfindungsgemaesze Verfahren beinhaltet ein ein- oder mehrfarbiges Dekorieren der dem abzuformenden Koerper zugewandten Flaeche (Innenflaeche) einer Silikonkautschukabguszform mit einer geeigneten Farbkomposition auf Basis von Silikonkautschukmasse, Vernetzer und fettloeslichen Farbstoffen. Durch Anwendung des aufgezeigten Verfahrens ist es moeglich, das gute Abbrandverhalten von Kerzen und gewuenschte wachsartige Aussehen zu erhalten.{colorierte Kerzen; Wachsformkoerper; Modelkerzen; Herstellungsverfahren; Silikonkautschukabguszform; Silikonkautschukmasse; Farbkomposition; fettloesliche Farbstoffe; Einfaerbung; farbliches Dekorieren}
Patent DD-294803-A5 (DD)
Title: Verfahren zum herstellen variabler optischer daempfungsglieder
Inventor: NUERNBERGER GERALD
IPC: G02B5/20
Filed: 1990-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen variabler optischer Daempfungsglieder, mit denen die Daempfung durch den Versatz sich gegenueberliegender Lichtwellenleiterendflaechen kontinuierlich einstellbar ist und die insbesondere zur Pegelanpassung optischer UEbertragungsstrecken verwendet werden. Erfindungsgemaesz wird eine Sollbruchstelle eines Lichtwellenleiters 6 mit einem Elast 5 umhuellt und kurzzeitig bis zum Bruch des Lichtwellenleiters 6 gekruemmt. Nach dem Bruch werden die entstandenen Lichtwellenleiterendflaechen durch den Elast 5 selbsttaetig axial und radial justiert. Unterschiedliche Daempfungswerte werden durch Krafteinwirkung auf den Elast 5 mit einer Vorrichtung 7 eingestellt. Das Verfahren ermoeglicht das Herstellen variabler optischer Daempfungsglieder mit geringem Aufwand, geringem Bauvolumen, geringer Einfuegedaempfung und hoher Lanzeitstabilitaet. Fig. 3{Daempfungsglied, optisch; Daempfungsglied, variabel; Lichtwellenleiterendflaechen; Lichtwellenleiter; Sollbruchstelle; Elast; Einfuegedaempfung; Langzeitstabilitaet}
Patent DD-294835-A5 (DD)
Title: Glimmzuender mit niedriger zuendspannung
Inventor: GOHLKE HORST
IPC: H05B41/04
Filed: 1990-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Glimmzuender mit niedriger Zuendspannung. Zum Erreichen einer niedrigen Zuendspannung bei Glimmzuendern wird die Elektrode, die nicht das Bimetall traegt, mit Lanthan beschichtet. Bei schnellaufenden Fertigungslinien ist eine Lanthanschmelze von 920C nicht einsetzbar. Um diese Aufgaben zu loesen, wird der Lanthanschmelze ein oder mehrere Metalle der Elemente Nickel, Aluminium, Zinn, Zink oder Bismut gegebenenfalls unter Verwendung eines Schmelzzusatzes, wie Kupfer und/oder Kobalt beigefuegt. Die Schmelze enthaelt mindestens 50 * Lanthan.{Glimmentladung; Glimmzuender; Zuendspannung; Lanthanschmelze; Bimetallelektroden; Lanthan/Nickel; Lanthan/Zink; Lanthan/Aluminium; Schmelzzusatz}
Patent BE-1014918-A5 (BE)
Title: Procede de sechage de corps a structure en nid d'abeille.
Inventor: YANO MASASHI
IPC: F26B3/347
Filed: 2002-02-01
Granted: 2004-06-01
Abstract: Procédé de séchage de corps à structure en nid d'abeille céramique dans lequel on opère un séchage diélectrique par déplacement du corps à structure en nid d'abeille céramique dans un appareil de séchage diélectrique dans des conditions telles que de la vapeur passe dans l'appareil de séchage diélectrique, comprenant les étapes suivantes: recouvrement de la surface entourant le corps à structure en nid d'abeille céramique par une feuille avec un espacement constant, et exécution du séchage diélectrique dans ces conditions.
Patent BE-1018329-A5 (BE)
Inventor: LAPAUW DOMINIQUE
Filed: 2008-10-31
Granted: 2010-09-07
Abstract: The invention relates, on the one hand, to an ironing roll (1) for an ironing device which is provided with a heatable chest, the ironing roll (1) being provided with a casing, and the ironing roll (1) comprising one or more reinforcement elements (3a, 3b, 3c) which are provided to be connected to the casing and which extend, once connected to this casing, within the casing, the aforementioned reinforcement elements (3a, 3b, 3c) being provided to be releasably connected to the casing. On the other hand, the invention relates to an ironing device, comprising an ironing roll with a casing and a heatable chest, the ironing device comprising an ironing roll (1) according to the invention.
Patent BE-1005458-A6 (BE)
Title: Koppeling voor profielen voor opgehangen plafonds en profielen hiertoe aangewend.
IPC: E04B9/12
Filed: 1991-10-21
Granted: 1993-07-27
Abstract: Koppeling voor profielen voor opgehangen plafonds, meer speciaal tussen minstens twee profielen, respektievelijk de wand (7) van een eerste profiel (1) en het uiteinde (5,6) van een tweede profiel (2;3) daardoor gekenmerkt dat de koppeling (49 hoofdzakelijk bestaat uit een met het uiteinde (5;6) van het tweede profiel (2;3) eendelig uitgevoerd dubbelwandig lipvormig koppelgedeelte (9,10) dat met een gleuf (11) in de wand (7) van het eerste profiel (1) samenwerkt, waarbij één wand (12;13) van het dubbelwandig koppelgedeelte (9;10) is voorzien van een uitgebogen lip (14;15) in de vorm van een weerhaak.
Patent BE-1007512-A6 (BE)
Title: Emergency call-up system with programmable telephone selector and remotecontrol operations
IPC: G08B29/18
Filed: 1993-09-09
Granted: 1995-07-18
Abstract: This pertains to a multifunctional system that, in contrast to all currentsystems, can be applied without installation or adjustment, in the mostdivergent control requirements, such as for temperature, gas and smoke,pressure, output, humidity, power, charge and specifically electrical netcharge and so forth. There are extensive entrances available that either areor are not without charge. The installation of the system consists ofplugging in the power plug and a telephone plug in the outlet provided forthis purpose. The outlet with which the power plug of the system is connectedfor its normal energy needs is also the primary electrical net checkpoint. Inan emergency situation caused, for example, by the failing of the power netor the exceeding of a critical temperature value at a system entry point, thetelephone selector is activated and sequentially executes pre-programmedtelephone, radiophone and mobile telephone numbers, both domestic andforeign. The digitally defined message is sent as an analogue message overthe telephone lines.
Patent BE-1008093-A6 (BE)
Title: Device used to facilitate cleaning and degreasing of particularly greasyand soiled items
IPC: B08B3/02
Filed: 1994-02-24
Granted: 1996-01-16
Abstract: The device according to the invention consists of: 1) adapting a machinesuch as a dishwasher to the specific features of the items to be cleaned anddegreased. 2) The cleaning or rinsing product may be in a closed circuit ornot. 3) Propelling the liquid by a pump into tubes with spray nozzles. 4)Said spray nozzles are oriented towards the items to be cleaned or rinsed(mobile or not). 5) Possibility to heat the liquid with elements in theheating tank and/or reservoir, in order to obtain an ideal producttemperature. A thermostat can adjust this temperature in order to preservethe items to be cleaned (plastic and other). 6) Drying is carried out by hotair ventilation such as in a pulsating air oven. 7) Fragile items can beheld by combs. 8) The method can be fitted in a vehicle. Said device isparticularly intended for performing degreasing of large or small items infactories and the cleaning of cooker extractors, or air purifier filtercases. It can have a compact size, and provides safe, quick, effectivecleaning, saving time and money.
Patent BE-1006213-A6 (BE)
Title: Ameliorations concernant les jeux de tir electroniques.
Inventor: KEKI ADI ASBURNER
IPC: F41G3/26
Filed: 1994-03-02
Granted: 1994-06-07
Abstract: Une mine de champ de bataille simulée (1) destinée à un jeu de tir électronique crée des effets visuels améliorés et offre de nouveau défis aux joueurs. Une balise (10) est actionnée pour émettre des rayonnements répétés afin de lancer un avertissement avant une explosion de mine simulée. Au cours d'une phase vulnérable d'actionnement, la mine (1) peut être touchée par des radiations provenant d'une arme de jeu de tir et ce, telles qu'elles ont été enregistrées sur une unité de détection/transmission (11). Cela permet de retarder ou d'empêcher une explosion. Lorsqu'une explosion survient, les lampes à impulsion stroboscopique (9) sont actionnées lors d'une phase de rayonnement, une sirène (16) est activée et un haut-parleur (15) émet un son simulant une explosion. Au même moment, les radiations sont transmises à partir des unités (119 afin de toucher les joueurs situés dans la ligne de radiations. Différentes variations de phases d'actionnement sont possibles grâce aux commandes de l'ordinateur.
Patent ES-2001395-A6 (ES)
Title: Securing of rails with a spring clamp.
Inventor: HEIMBURG HENNING VON
IPC: E01B9/48
Filed: 1986-07-25
Abstract: Rails are fixed by a W-shaped steel spring clamp (9) made from bar steel, in which the central part passes round the shank of a square-headed bolt (11) anchored in a slot (10a, 10b) in the ribs (3a, 3b) of the sole plate (3) the free and closely-located ends (9a) of the clamp (9) exert a pressure on the rail foot (1a, 1b) and the pressure arms (9c) of the clamp (9) opposite the rail foot (1a, 1b) press on the outer side of the ribs (3a, 3b) of the sole plate. To enable pre-assembly, the free ends (9a') of the clamp (9') rest, in the pre-assembly position, on the upper surface of the ribs (3a, 3b) of the sole plate (3) in such a way that they provide a tight closure with the lower edge of the ribs and the two clamps of a support point form a rail-guide with their two free ends. In the assembly position, the free ends (9a) of the clamp (9) press on the rail foot (1a, 1b), by means of the square-headed bolt (11). The middle part (9e) is then located slightly above (a) the rail foot (1a, 1b) and the pressure arms (9c) opposite the rail foot rest on the outer side of the ribs (3a, 3b) and press on the sole-plate (3).
Patent ES-2004281-A6 (ES)
Title: Method of treating a synthetic naturally occurring surface with a collagen laminate to support microvascular endothelial cell growth, and the surface itself
Inventor: WILLIAMS STUART KONRADD
IPC: A61L27/34
Filed: 1987-04-03
Abstract: A novel implantable prosthesis for implantation in human patients is disclosed which comprises a synthetic substrate and a Type IV/V collagen surface layer seeded with a confluent monolayer of autologous endothelial cells. In the preferred embodiment, a base layer of interstitial collagen is adhered to the substrate. The Type IV/V collagen surface layer is provided in a laminate comprising an intermediate layer of interstitial collagen which is covalently bound to the aforementioned base layer. A cross linking agent, such as glutaraldehyde, is utilized to covalently bind the interstitial collagen base layer to the substrate, and the collagen intermediate layer to the base layer. The cross linking agent is subsequently deactivated with a soluble peptide, such as lysine. Autologous endothelial cells, such as microvascular endothelial cells derived from adipose tissue, are then seeded at high densities on the pretreated graft material. Those cells adhere in suitable percentage within times compatible with most vascular surgical procedures, and, even more importantly, flatten on that surface to assume the appearance of a natural, cobblestone morphology. The subject surface is resistant to shear stress, and yields good results when tested as a vena cava implant in a dog.
Patent ES-2008284-A6 (ES)
Title: Molding outer and inner soles onto shoe uppers
Inventor: LANDWEHR REINHARD
IPC: B29D35/08
Filed: 1987-10-22
Abstract: An apparatus and process for molding an outer sole of elastomer and an inner sole of a mixture of isocyanate and a polyol reacting into polyurethane to shoe uppers includes a vertically movable upper cross block supporting a pivotably mounted mold carrier with a heatable first mold part at one end for the molding of outer soles, and a lower, vertically adjustable cross block has a mold plate confronting the first mold part. The first mold part releases the molded outer sole on to the mold plate, the mold carrier is pivoted such that a cooled second mold part at the opposite end thereof overlies the molded outer sole which is then transferred to the second mold part, the mold carrier is again pivoted to confront the molded outer sole to a shoe last supported shoe upper, and an inner sole mold cavity is formed with the molded outer sole juxtaposed to the last supported shoe upper, and by an opposed pair of lateral mold elements closed about the shoe upper.
Patent ES-2010615-A6 (ES)
Title: Machine vice with force amplifier
Inventor: ARNOLD FRANZ
IPC: B25B1/06
Filed: 1988-09-26
Abstract: A machine vice with force amplifier comprises a base member (1) with an upwardly open, elongated recess (2), a fixed jaw (4) arranged at one end (1a), which is unitary with the base member (1). A movable jaw (5) is slidably mounted on the base member (1) and bears on its under side a unitary projection extending into the recess (2), with a spindle nut (7). A tightening device (8, 9) is arranged in the recess (2), consisting of a screw spindle (8) with force amplifier engaging in the spindle nut (7), which are adapted to be driven by a common handle (15). On the other end (1a) of the base member (1) a reaction plate (11) is fixed by a plurality of screws (12) on a fixing surface (14) ewxtending perpendicular to the spindle axis (A), against which plate the tightening device (8,9) abuts. The base member (1) comprises a second fixing surface ( 14a) for the reaction plate (11) at its one end (1a) and corresponding threaded bores (13a) for its screws (12).