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Patent DE-102014215983-A1 (DE)
Title: Stabilisatorvorrichtung für ein Wasserfahrzeug, insbesondere für ein motorbetriebenes Wasserfahrzeug
Inventor: GUARNIZO PABLO LUIS
IPC: B63J3/04
Filed: 2014-08-12
Abstract: Es wird eine Stabilisatorvorrichtung (4) für ein Wasserfahrzeug (1), insbesondere für ein motorbetriebenes Wasserfahrzeug (1), dem wenigstens zwei durch eine Verbindungsleitung (9) miteinander verbundene Flüssigkeitstanks (5,6) aufweist, wobei die Flüssigkeitstanks (5,6) auf gegenüberliegenden Seiten einer Längsachse (9) oder Querachse des Wasserfahrzeugs (1) angeordnet sind vorgeschlagen. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass eine Turbineneinrichtung (10) mit mindestens einer in der Verbindungsleitung angeordneten Turbine (11) und mit einem mit der Turbine wirkverbundenen Generator (13) vorgesehen ist, um elektrische Energie zu erzeugen, wenn Flüssigkeit von einem der Flüssigkeitstanks (5) zu dem anderen der Flüssigkeitstanks (6) durch die Verbindungsleitung (9) strömt.
Patent DE-102014216326-A1 (DE)
Title: Aggregatlager-Anordnung
Inventor: SCHARF JÖRG
IPC: F16F1/38
Filed: 2014-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aggregatlager-Anordnung (1) mit einem elastomeren Lagerkörper (2), der in einem zumindest an einer Seite mit einer Öffnung (3, 3‘) versehenen, starren Lagergehäuse (4) aufgenommen ist. Durch die zumindest eine Öffnung (3, 3‘) greift wenigstens ein Stützglied (5), welches sich an dem Lagerkörper (2) gegen das Lagergehäuse (4) abstützt, und die durch Beaufschlagung der Anordnung verursachten Relativbewegungen des Lagerkörpers (2) gegenüber dem Lagergehäuse (4) entlang von drei zueinander orthogonalen Erstreckungsrichtungen (X, Y, Z) des Lagerkörpers (2) beidseits einer Ruhelage der jeweiligen Relativbewegung sind durch an dem Lagergehäuse (4) angeordnete Anschläge (6, 6‘, 7, 7‘, 8, 8‘) begrenzbar. Um hierbei eine Aggregatlager-Anordnung (1) mit einem stabilen, robusten und maßhaltigen Lagergehäuse (4) zur Verfügung zu haben, welches eine hohe Duktilität aufweist und einem darin eingreifenden Stützglied (5) Anschläge (6, 6‘, 7, 7‘, 8, 8‘) für Bewegungen in drei Raumrichtungen (X, Y, Z) bietet, wird vorgeschlagen, das Lagergehäuse 4 fügefrei auszubilden, und in einem Umformprozess einteilig zur Aufnahme des Lagerkörpers (2) zu formen.
Patent DE-102014217779-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/139
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer, bevorzugt ein Zweimassenschwungrad mit aufeinander um eine Drehachse gegeneinander begrenzt verdrehbar gelagerten Übertragungsteilen sowie einer zwischen diesen in Umfangsrichtung wirksamen und von diesen in Umfangsrichtung beaufschlagten Federeinrichtung mit zumindest zwei über den Umfang verteilt angeordneten Schraubendruckfedern. Um beispielsweise von Rückwärtszündungen, Resonanzfahrten und dergleichen hervorgerufene Impacts zu unterdrücken, weisen die Schraubendruckfedern vor einer Blocklage von Windungen dieser über einen vorgegebenen Verdrehwinkelbereich eine erhöhte Federkapazität mit verringerter Dauerfestigkeit auf und zumindest über diesen Verdrehwinkelbereich ist den Schraubendruckfedern zumindest ein Elastomerelement zugeschaltet.
Patent DE-102014225489-A1 (DE)
Title: Benutzerschnittstellen, Systeme und Verfahren zum Anzeigen mehrdimensionaler Daten für lonenbeweglichkeitsspektrometrie-Massenspektrometrie
Inventor: DARLAND EDWARD
IPC: G01N27/62
Filed: 2014-12-10
Abstract: Eine Benutzerschnittstelle und verwandte Systeme und Verfahren zum Anzeigen mehrdimensionaler Spektrometriedaten, die aus IBS-MS-Vorgängen erhalten werden, werden bereitgestellt. Die Benutzerschnittstelle zeigt derartige Daten in alternativen Datendiagrammen an, wie z. B. Driftspektren, Massespektren und mehrdimensionalen Abbildungen. Unterschiedliche Diagramme können dynamisch miteinander verknüpft werden, was es einem Benutzer ermöglicht, gemäß dem ausgewählten Datenbereich oder den ausgewählten Datenbereichen einen Datenbereich oder -bereiche in einem Diagramm auszuwählen und folglich ein Aktualisieren, Verändern oder einen Austausch anderer Diagramme zu bewirken oder ein Extrahieren oder Erzeugen neuer Diagramme zu bewirken.
Patent DE-102015003238-A1 (DE)
Title: Batterieaufladestation
Inventor: KÜNZEL TILMANN
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieaufladestation für Batterien (7), die Aufladekontakte besitzen, mindestens aufweisend ein Gehäuse (1) mit mindestens einer Öffnung (2) zum Einlegen und Entnehmen der Batterien (7), ein in dem Gehäuse (1) angeordnetes um mindestens eine Welle oder Achse (4) rotierendes und festellbares Fördersystem (3) mit an dem Fördersystem (3) in der Rotationsebene (14) des Fördersystems (3) angeordneten Aufnahmeboxen (5) für die Batterien (7), wobei die Aufnahmeboxen (5) durch das Förderungssystem (3) in eine korrespondierende Lage zu der mindestens einen Öffnung (2) verfahrbar sind und die Aufnahmeboxen (5) derart ausgebildet sind, dass die Aufladekontakte der in die Aufladeboxen (5) eingelegten Batterien (7) von der mindestens einen Öffnung (2) weg weisen und einer im Gehäuse (1) parallel zur Rotationsebene (14) des Förderungssystems (3) angeordneten Konnektorplatte (8), die mindestens in Richtung auf die Aufnahmeboxen (5) weisende Ladekontakte (9) für alle Aufnahmeboxen (5) besitzt, wobei die Konnektorplatte (8) bei feststehendem Förderungssystem (3) in Richtung der Rotationsebene (14) unter Beibehaltung der Parallelität zur Rotationsebene (14) verfahrbar ist aus einer Position eines fehlenden Kontaktes zwischen den Aufladekontakten der Batterien (7) und den Ladekontakten (9) der Konnektorplatte (8) in eine Position des Kontaktes und umgekehrt, so dass die Batterien (7) in den Aufladeboxen (5) bei jedem Kontakt mit den Ladekontakten (9) aufladbar sind.
Patent DE-102015003668-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Validieren einer in einer elektromechanischen Lenkvorrichtung eines Kraftfahrzeugs eingestellten Position einer Zahnstange der Lenkvorrichtung
Inventor: RENNER GERRIT
IPC: B62D15/02
Filed: 2015-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Validieren einer in einer elektromechanischen Lenkvorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1) eingestellten Position einer Zahnstange (4) der Lenkvorrichtung (2), gemäß welchem die momentan eingestellte Position der Zahnstange (4) der Lenkvorrichtung (2) mittels einer Lenkrad-Position eines Handlenkrads (6), welches mit der Zahnstange (4) zum Verstellen der Position der Zahnstange (4) in Wirkverbindung steht, plausibilisiert wird.
Patent DE-102015005207-A1 (DE)
Title: Verschraubungsanordnung
Inventor: HUMMEL MARC
IPC: F16B5/02
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschraubungsanordnung (1) mit mindestens einem Leichtmetallbauteil (10) und einem Verschraubungselement (30), welches das mindestens eine Leichtmetallbauteil (10) mit einem anderen Bauteil (20) verbindet, wobei eine Auflagefläche (34) des Verschraubungselements (30) an einem Auflagebereich (16) auf einem ersten Leichtmetallbauteil (10) aufliegt. Erfindungsgemäß ist das Verschraubungselement (30) aus einem Leichtmetallgefertigt, wobei das erste Leichtmetallbauteil (10) zumindest im Auflagebereich (16) eine Beschichtung (14) aufweist, welche zumindest eine organische Lackschicht mit einer Glasübergangstemperatur von mindestens 100°C, vorzugsweise von mindestens 110°C, insbesondere von 115°C bis 125°C umfasst.
Patent DE-102015006920-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Entlüftungsvorrichtung
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R11/02
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Kanalelement (16) zum Luftaustausch zwischen einem Fahrzeuginnenraum (12) und der Fahrzeugumgebung (14), welches einen ersten Strömungskanal (18) mit einer dem Fahrzeuginnenraum (12) zugewandten ersten Einströmöffnung (20) zum Einleiten von Luft in den ersten Strömungskanal (18) und mit einer der Fahrzeugumgebung (14) zugewandten ersten Ausströmöffnung (22) zum Ausleiten von Luft umfasst und mit einer Verschlussvorrichtung (40), mittels welcher der Luftaustausch einstellbar ist. Das Kanalelement (16) umfasst einen in den ersten Strömungskanal (18) mündenden zweiten Strömungskanal (26) mit einer dem Fahrzeuginnenraum (12) zugewandten zweiten Einströmöffnung (28) und mit einer der Fahrzeugumgebung (14) zugewandten zweiten Ausströmöffnung (30).
Patent DE-102015009072-A1 (DE)
Title: Haltebremsanordnung für eine in einem Gehäuseteil drehbar gelagerte Welle
Inventor: KERSCHBAUM MARTIN
IPC: F16D71/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Haltebremsanordnung für eine in einem Gehäuseteil drehbar gelagerte Welle,  wobei die Welle mit einem ersten Verzahnungsteil, insbesondere Ritzel, drehfest verbunden oder einstückig ausgeformt ist,  wobei eine Rutschkupplung mittels einer Linearführung am Gehäuseteil linear bewegbar angeordnet ist,  wobei die Rutschkupplung von einem zweiten Verzahnungsteil antreibbar ist, dessen Außenverzahnung in einer ersten, relativ zum Gehäuseteil bestimmten Position der Rutschkupplung im Eingriff ist mit der Verzahnung des ersten Verzahnungsteils und in einer zweiten, relativ zum Gehäuseteil bestimmten Position der Rutschkupplung nicht im Eingriff ist mit der Verzahnung des ersten Verzahnungsteils, insbesondere also beabstandet ist vom ersten Verzahnungsteil,  insbesondere wobei die Abtriebsseite der Rutschkupplung über die Linearführung mit dem Gehäuseteil verbunden ist.
Patent DE-102015009516-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausweichregelung eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt, Fahrassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHRAMM THOMAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-07-22
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Ausweichregelung eines Kraftfahrzeuges (2), wobei ein Assistenzsystem (4) zur automatischen Durchführung eines Ausweichvorgangs (30.1, 30.2, 30.3) vorgesehen ist, wobei die Anzahl der Hände (8.1, 8.2) eines Fahrer (6) des Kraftfahrzeuges (2) an einem Lenkrad (10) des Kraftfahrzeuges (2) erkannt werden, wobei der Ausweichvorgang (30.1, 30.2, 30.3) abhängig von der Anzahl der Hände (8.1, 8.2) des Fahrers (6) am Lenkrad (10) durchgeführt wird. Beschrieben werden desweiteren ein Computerprogrammprodukt, ein Assistenzsystem (4) sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102015010906-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Erzeugen von Inhaltsleere über Mülldaten, wenn Verschlüsselungsparameter geändert werden
Inventor: GERHART DARIN EDWARD
IPC: G06F21/78
Filed: 2015-08-20
Abstract: Eine Speichervorrichtung umfassend wenigstens eine Speicherstelle zum Speichern von mittels eines ersten Verschlüsselungs-/Entschlüsselungsverfahrens geschriebenen Daten darstellenden Informationen, und einen Lesekanal mit einem zweiten Verschlüsselungs-/Entschlüsselungsverfahren zum Lesen und Entschlüsseln von Informationen wie sie geschrieben sind. Auch umfasst die Speichervorrichtung eine Einrichtung, die das Lesen der wenigstens einen Speicherstelle mittels des zweiten Verschlüsselungs-/Entschlüsselungsverfahrens als Reaktion auf eine Anzeige, dass die wenigstens eine Speicherstelle mittels des ersten Verschlüsselungs-/Entschlüsselungsverfahrens geschrieben wurde, verhindert. In einer weiteren Ausführungsform wird als Reaktion auf eine Anzeige eines anderen Verschlüsselungs-/Entschlüsselungsverfahrens eine Lesung von nur Nullen wiedergegeben.
Patent DE-102015011853-A1 (DE)
Title: Aerosolgenerator, insbesondere Rußgenerator
Inventor: BECK HARALD
IPC: G01N15/06
Filed: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aerosolgenerator, insbesondere einen Rußgenerator. Der Aerosolgenerator umfasst eine Brennkammer (7), in welcher Brennstoff mit einem Oxidationsmittel in mindestens einer Rußpartikel erzeugenden Flamme verbrennbar ist, und eine Fluidzufuhreinrichtung (2) zur Zufuhr von Brennstoff und einem Oxidationsmittel in die Brennkammer (7). Die Fluidzufuhreinrichtung (2) weist mindestens drei Zufuhrleiturgen (3.1, 3.2, 3.3) auf, deren auslassseitige Endabschnitte (4.1, 4.2, 4.3) parallel verlaufen, so dass mindestens drei verschiedenartige Fluide, insbesondere Gase, unvermischt und in paralleler Einströmrichtung (R) in die Brennkammer (7) einleitbar sind.
Patent DE-102015015291-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Unterstützungsfunktion für die Parametereinstellung in Zusammenhang mit einer Zykluszeit
Inventor: SAITOU TAKUYA
IPC: G05B19/4093
Filed: 2015-11-20
Abstract: Eine numerische Steuerung betreibt eine Werkzeugmaschine auf der Grundlage mehrerer Parameter und eines Bearbeitungsprogramms. Einem Benutzer ist es möglich, auf einen Parameter, der nicht eingestellt worden ist, mit anderen Worten, einen Parameter, der nicht in den Bereich der empfohlenen Einstellwerte fällt, unter Parametern, die das Verkürzen einer Zykluszeit der Abarbeitung des Bearbeitungsprogramms beeinflussen, auf einem Anzeigeschirm zu verweisen. Damit kann der Benutzer den Parameter als Referenz verwenden, um zwecks Verkürzung der Zykluszeit o. Ä. die Parametereinstellung zu überprüfen.
Patent DE-102015104316-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe für einen Aktuator eines Lenksystems
Inventor: KRUTTSCHNITT ANDREAS
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Ein Wellgetriebe für einen Aktuator eines Lenksystems, insbesondere für eine elektrische Servolenkung eines Kraftfahrzeugs, ist mit einem, von einem Servomotor (2) angetriebenen, exzentrischen Antriebskern (3), auf dessen Umfangsfläche (4) ein flexibles Wälzlager (5) aufgezogen ist, versehen. Der exzentrische Antriebskern (3) verformt eine radialflexible Abrollbuchse (6) elastisch in radialer Richtung, wobei dabei eine Verzahnung (7) an einer Außenmantelfläche (8) der radialflexiblen Abrollbuchse (6) partiell in fortlaufendem Wechsel mit einer starren Innenverzahnung (9) eines Stützrings (10) in Eingriff gelangt. Axial auf beiden Seiten des Wälzlagers (5) sind Stützscheiben (12a, 12b) angeordnet, die eine Kammerung für das Wälzlager (5) bilden, wobei deren Hüllkurven (13) wenigstens in einem Bereich ihrer Hochachsen (14) einen Abstand (A) von einer Hüllkurve (15) des flexiblen Wälzlabgers (5) aufweisen, der größer ist als eine Verzahnungshöhe (h) der Verzahnung (7) der radialflexiblen Abrollbuchse (6).
Patent DE-102015109171-A1 (DE)
Title: Steuergerät für eine brennkraftmaschine
Inventor: MAEDA TOSHIO
IPC: F02D41/22
Filed: 2015-06-10
Abstract: Steuergerät (10) für eine Brennkraftmaschine, wobei die Brennkraftmaschine eine Vielzahl von Zylindern aufweist, und das Steuergerät Folgendes hat: eine elektronische Steuereinheit, die dazu konfiguriert ist: (a) zu bestimmen, ob eine Beschleunigung einer Kurbelwelle an einem oberen Kompressionstotpunkt gleich wie oder größer als ein Schwellenwert ist oder nicht; (b) zu bestimmen, dass ein Kompressionsverlust in dem Zylinder aufgetreten ist, wenn die Beschleunigung des Kurbelwinkels gleich wie oder größer als der Schwellenwert ist; und (c) eine Bestimmung des Kompressionsverlusts zu untersagen, wenn die Beschleunigung der Rotation der Kurbelwelle an dem oberen Kompressionstotpunkt mit einer ersten bestimmten Anzahl von Malen aufeinanderfolgend in der Vielzahl von Zylindern aufgetreten ist.
Patent DE-102015109491-A1 (DE)
Title: Tragbare Multifunktions-Heizvorrichtung
Inventor: TSAI JUNG-FA
IPC: H05B3/44
Filed: 2015-06-15
Abstract: Tragbare Multifunktions-Heizvorrichtung (10), aufweisend einen Körper (20), der ein Stromverbindungselement (25) und eine Batterie (90) aufweist, wobei ein Stromverbinder (31) an dem Stromverbindungselement (25) montiert ist und eine erste und eine zweite Elektrode (311, 312) aufweist, die mit einer ersten bzw. einer zweiten Elektrode (251, 252) des Stromverbindungselements (25) elektrisch verbunden sind, wobei ein Isolierrohr (33) an einem Ende des Stromverbinders (31) montiert ist, wobei das Isolierrohr (33) ein erstes Ende (331) und ein zweites Ende (332) aufweist, wobei sich das zweite Ende (332) des Isolierrohres (33) von dem Stromverbindungselement (25) weg erstreckt, wobei ein erstes Ende (341) einer Heizspule (34) mit der ersten Elektrode (311) des Stromverbinders (31) elektrisch verbunden ist, wobei die Heizspule (34) sich durch das Isolierrohr (33) hindurch erstreckt und ein zweites Ende (342) aufweist, das außerhalb des Isolierrohres (33) angeordnet ist, wobei die Heizspule (34) einen gewundenen Abschnitt aufweist, der einen Heizabschnitt (343) bildet, und wobei das zweite Ende (342) der Heizspule (34) mit der zweiten Elektrode (312) des Stromverbinders (31) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102015113673-A1 (DE)
Title: Kontaktkühlung für Medikamente
Inventor: FUCHS KARL HEINZ
IPC: F25D11/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Etui zur Kühlung von Medikamenten bestehend aus einem Bodenteil (5) und einem Deckel (4), wobei das Bodenteil (5) eine Kühlplatte (10) mit Kühlkontaktstiften (9) umfasst, geeignet zur kühlkontaktierenden Aufnahme von Medikamenten.
Patent DE-102015117628-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung mit Scheibenventil sowie Betriebsverfahren
Inventor: FISCHER DANIEL
IPC: A47J31/46
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getränkezubereitungsvorrichtung (1) mit einem Scheibenventil (6), umfassend ein Ventilgehäuse (12) sowie ein darin angeordnetes Scheibenpaket (7), mit einer mindestens eine, bevorzugt als Fluideingangsöffnung ausgebildete, Fluidöffnung für Fluid (5), insbesondere Wasser und/oder Dampf, aufweisenden, vorzugsweise keramischen, Deckscheibe (8) und mindestens einer auf einer von einer äußeren Stirnseite der Deckscheibe (8) abgewandten Seite der Deckscheibe (8) angeordneten Steuerscheibe (10), wobei die Steuerscheibe (10) manuell und/oder mittels eines Antriebs relativ zur Deckscheibe (8) zwischen unterschiedlichen Schaltstellungen um eine Rotationsachse (R) rotierbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass außerhalb der Fluidöffnung (11) eine Druckkammer (15) ausgebildet ist, innerhalb derer mittels des sie durchströmenden Fluids (5) ein Anpressdruck (P) entlang der Rotationsachse (R) auf die äußere Stirnseite (14) der Deckscheibe (9) in Richtung Steuerscheibe (10) ausübbar ist, und dass die Druckkammer (15) in radialer Richtung bezogen auf die Rotationsachse (R) von einer, bevorzugt als umfangsgeschlossene Ringdichtung ausgebildeten Elastomerdichtung (13) begrenzt ist, die sich in axialer Richtung auf der der Deckscheibe (8) abstützt.
Patent DE-102015117633-A1 (DE)
Title: Versagen-Bestimmungsvorrichtung für ein Emissionssteuerungsgerät eines Verbrennungsmotors
Inventor: FURUI KENJI
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Wenn die individuelle Steuerung einer Mehrzahl an Zufuhrventilen nicht anwendbar ist, ist es ein Ziel der Erfindung mit hoher Genauigkeit zu bestimmen, welches von der Mehrzahl an Zufuhrventilen abnormal ist, während ein Kostenanstieg unterdrückt wird. Ein erstes Zufuhrventil, ein erster selektiver NOx-Reduktionskatalysator, ein zweites Zufuhrventil, ein zweiter selektiver NOx-Reduktionskatalysator und ein NOx-Sensor sind sequentiell in einer Abgasleitung vorgesehen. Hinsichtlich der Identifizierung, welches von dem ersten Zufuhrventil und dem zweiten Zufuhrventil abnormal ist, wird eine Anweisung an das erste Zufuhrventil und das zweite Zufuhrventil ausgegeben, um eine Zufuhrmenge eines Reduktionsmittels zu erhöhen. Diese Identifizierung basiert auf einer von dem NOx-Sensor nach Verstreichen einer ersten festgelegten Zeitdauer seit einem Anweisungszeitpunkt, welcher ein Zeitpunkt ist, wenn die Anweisung ausgegeben wird, erfassten NOx-Konzentration.
Patent DE-102015118310-A1 (DE)
Title: Isolator und Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: NISHIUMI HIROAKI
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-10-27
Abstract: Um eine Verringerung der Verarbeitbarkeit beim Einsetzen eines Isolators zu vermeiden, soll der Isolator zwischen einem Stapelkörper, der einen Zellenstapel mit einer Mehrzahl von gestapelten Einheitszellen hat, und ein Endelement, das außerhalb des Zellenstapels in Stapelrichtung der Mehrzahl von Einheitszellen angeordnet ist, und einer Abdeckung angeordnet werden, die derart angeordnet ist, dass sie sich in eine Richtung senkrecht zur Stapelrichtung von einer Seitenfläche des Stapelkörpers parallel zur Stapelrichtung löst. Wenn ein Endabschnitt des Endelements in senkrechte Richtung näher an der Abdeckung ist, als ein Endabschnitt des Zellenstapels in senkrechte Richtung, und der Isolator zwischen dem Stapelkörper und der Abdeckung angeordnet ist, umfasst der Isolator einen Flächenabschnitt zum Abdecken von zumindest einem Teil der Seitenfläche sowie einen vorstehenden Abschnitt, der in dem Flächenabschnitt angeordnet ist und zu einer oder mehreren der Einheitszellen von den Einheitszellen, die den Zellenstapel bilden, in der Nähe des Endelements vorragt.
Patent DE-102015201848-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Vermeidung einer Gleichstromvorspannung in einem Homodyne-Empfänger
Inventor: EBLING JAMES PAUL
IPC: H04B1/30
Filed: 2015-02-03
Abstract: Ein Homodyne-Radarsystem enthält einen Mischer, der ein Signal mit einer Mischerausgangsfrequenz ausgibt, die eine Frequenzdifferenz zwischen zwei Eingangssignalen ist. Wenn die Frequenzdifferenz gering ist, kann ein Niederfrequenzrauschen das tatsächliche Signal maskieren. Ein variabler Phasenverschieber wird einem der Mischereingänge hinzugefügt, um die Phase bei einer vorbestimmten Änderungsrate zu ändern. Der Phasenverschieber verschiebt die Frequenz des Eingangssignals, so dass die Mischerausgangsfrequenz um die vorbestimmte Rate versetzt ist. Die niederen Frequenzen werden auf Frequenzen abgebildet, die über den Rauschfrequenzen liegen. Die Phasenverschiebung kann durch Hinzufügen einer konstanten Phase in vorbestimmten Zeitintervallen erreicht werden. Es kann notwendig sein, die Abtastfrequenz für das resultierende Signal zur Anpassung an die höheren Frequenzen zu erhöhen.
Patent DE-102015203513-A1 (DE)
Title: Scharniereinrichtung mit Anhebemittel
Inventor: KELM MICHAEL
IPC: E05D3/02
Filed: 2015-02-27
Abstract: Zur Optimierung einer Scharniereinrichtung (1) einer Frontklappe (20) eines Kraftfahrzeuges (15), die in einem Kollisionsfall von einer Normallage in eine Schutzlage verstellbar ist, ist vorgesehen, – dass an einem Frontklappenbefestigungsteil (25) eine Frontklappenfläche (115) sowie ein Anhebemittel (80) mit einer Aktuator-Kontaktfläche (100) und einer Frontklappen-Kontaktfläche (105) vorgesehen sind, wobei eine Aktuator-Fläche (110) gegen die Aktuator-Kontaktfläche (100) und die Frontklappen-Kontaktfläche (105) gegen die Frontklappenfläche (115) bei einer Verstellung von Normallage in Schutzlage in Anlage bringbar ist, und – dass der im Wesentlichen in Betätigungsachtung (W) des Aktuators (70) an dem Anhebemittel (80) vorgesehene Abstand (A) zwischen Frostklappen-Kontaktfläche (105) und Aktuator-Kontaktfläche (100) größer ist als der Abstand (B) zwischen Aktuator-Fläche (110) und Frontklappenscharnierhebel-Kontaktfläche (120). Des Weiteren sind ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug (15) und eine Verfahren zum Ausstellen der Scharniereinrichtung (1) vorgesehen.
Patent DE-102015205149-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: WERNER IMMANUEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine, insbesondere Bohr- und/oder Meißelhammer, mit zumindest einem Getriebegehäuse (10a; 10b), mit zumindest einer im Getriebegehäuse (10a; 10b) angeordneten einstufigen Getriebeeinheit (12a; 12b), mit zumindest einem Motorgehäuse (14a; 14b) und mit zumindest einer Ausgleichseinheit (16a; 16b), die zumindest ein beweglich gelagertes Ausgleichsmassenelement (18a, 68a; 18b) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Ausgleichseinheit (16a) zumindest zum Großteil im Getriebegehäuse (10a) oder zwischen dem Getriebegehäuse (10b) und dem Motorgehäuse (14b) angeordnet ist.