baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017106086-A1 (DE)
Title: Hybrid-dual-duplex fail-betriebsmuster und verallgemeinerung einer beliebigen anzahl an ausfällen
Inventor: SAMII SOHEIL
IPC: G06F11/16
Filed: 2017-03-21
Abstract: Ein modifiziertes Dual-Duplex-Fail-Betriebssteuersystem. Ein primärer Controller beinhaltet eine erste Verarbeitungseinheit und eine zweite Verarbeitungseinheit zum Ausführen einer Funktion. Ein erstes Vergleichsmodul, das die Funktion vergleicht, ergibt sich aus der ersten und der zweiten Verarbeitungseinheit, um einen Fehler des ersten Controllers zu bestimmen. Ein zweiter Controller beinhaltet eine erste Verarbeitungseinheit und eine zweite Verarbeitungseinheit. Die erste Verarbeitungseinheit führt die Funktion aus, wobei die zweite Verarbeitungseinheit in einem nicht redundanten Zustand arbeitet und die Funktion nicht im nicht redundanten Zustand ausführt. Ein zweites Vergleichsmodul ermittelt, ob im zweiten Controller ein Fehler vorliegt. Ein übereinstimmendes Funktionsergebnis, das durch das erste Vergleichsmodul des ersten Controllers identifiziert wird, wird in das zweite Vergleichsmodul des zweiten Controllers eingegeben, um zu bestimmen, ob ein Fehler in dem zweiten Controller vorhanden ist, wobei nur das durch das erste Vergleichsmodul identifizierte Matching-Funktionsergebnis und das von der ersten Verarbeitungseinheit des zweiten Controllers ermittelte Funktionsergebnis verwendet werden.
Patent DE-102017107651-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: HAYASHI SHINTARO
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung (100) umfasst: einen Ballon (10), eine außerhalb des Ballons (10) angeordnete Lichtquelle (30); und einen Glasfaserleiter (20), der den Ballon (10) und die Lichtquelle (30) verbindet und Licht, das von der Lichtquelle (30) emittiert wird, ausbreitet. Wenigstens entweder der Ballon (10) oder der Glasfaserleiter (20) wird durch das von der Lichtquelle (30) emittierte Licht leuchtend gemacht.
Patent DE-102017111402-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: HOLTHAUS STEFAN
IPC: B08B9/28
Filed: 2017-05-24
Abstract: Reinigungsvorrichtung für durch zumindest eine Schwallwand in zumindest zwei Behälterbereiche geteilte Behälter zur Aufnahme von ölhaltigen und/oder auf Ölbasis basierenden Betriebsstoffen, wie Hydrauliköl, Dieseltreibstoff, wobei zwischen dem unteren Bereich der Schwallwand und dem Boden des Behälters zumindest eine Durchtrittsöffnung sich befindet, wobei der Behälter für jeden Behälterbereich in der oberen Wand jeweils zumindest eine verschließbare Öffnung aufweist, wobei der Behälter in seinem Boden zumindest eine Ablauföffnung aufweist, wobei die Ablauföffnung mit einer Wanne zur Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit zur Reinigung des Behälters verbunden ist, wobei aus der Wanne die Reinigungsflüssigkeit über eine Pumpe, die mittels Leitungen mit der Wanne und in dem Behälter durch die Öffnungen eingeführte Reinigungslanzen verbunden ist, abgepumpt und den Reinigungsdüsen aufweisenden Reinigungslanzen zugeführt wird, wobei die Reinigungsflüssigkeit zur Reinigung geeignetes Hydrauliköl ist.
Patent DE-102017114880-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungs-Robotersystem zur Durchführung einer Laserbeareitung unter Verwendung eines Roboters
Inventor: AOKI TOSHIMICHI
IPC: B23K26/10
Filed: 2017-07-04
Abstract: Es wird ein Laserbearbeitungs-Robotersystem vorgesehen, bei dem eine Augmented-Reality-Verarbeitungstechnologie verwendet wird, um zu ermöglichen, dass ein Bearbeitungslaserstrahl und seine Bestrahlungsposition sicher und leicht gesehen werden. Ein Laserbearbeitungs-Robotersystem weist eine Bildverarbeitungsvorrichtung auf, die eine Augmented-Reality-Bildverarbeitungseinheit aufweist, um eine Augmented-Reality-Bildverarbeitung für ein durch eine Bildaufnahmevorrichtung aufgenommenes tatsächliches Bild, das ein Bild eines Roboters enthält, durchzuführen. Die Augmented-Reality-Bildverarbeitungseinheit ist dazu ausgelegt, ein virtuelles Bild, das von einem Laserstrahl, der sich ergibt, wenn man eine Ausstrahlung des Laserstrahls von einer Laserbestrahlungsvorrichtung zu einem Werkstück annimmt, und einer Bestrahlungsposition des Laserstrahls wenigstens eines darstellt, über das tatsächliche Bild zu legen und das überlagerte Bild an der Anzeigevorrichtung anzuzeigen.
Patent DE-102017119970-A1 (DE)
Title: Anhänger-Steuervorrichtung zum Montieren an einem Anhänger
Inventor: KÖSTER MARIO SEBASTIAN
IPC: B60D1/36
Filed: 2017-08-31
Abstract: Anhänger-Steuervorrichtung zum Montieren an einem Anhänger, wobei die Anhänger-Steuervorrichtung umfasst:
 - eine Empfangseinheit zum Empfangen eines Signals von einer externen Sendeeinheit,
 - einen mit der Empfangseinheit verbundenen Komparator zum Vergleichen des empfangenen Signal mit einem in dem Komparator hinterlegten vorgegebenen Signal,
 - eine mit dem Komparator verbundene Sendeeinheit zum Senden eines Antwortsignals an eine externe Empfangseinheit zum Auffinden und/oder zur Identifikation der Anhänger-Steuervorrichtung, wenn das empfangene Signal mit dem vorgegebenen Signal übereinstimmt.
Patent DE-102017128214-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: STROBEL ULRICH
IPC: H02K7/106
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkomponente, insbesondere Klappenantrieb, mit einem um eine Drehachse (5) drehbaren Antriebselement (6), insbesondere einer Antriebswelle, und einem Antriebsmotor (7) zur motorischen Verstellung des Antriebselements (6), wobei die Kraftfahrzeugkomponente (1) eine Bremsanordnung (9) aufweist, die mit dem Antriebselement (6) gekoppelt ist, wobei die Bremsanordnung (9) eine Reibbremse (10) ausbildet, die das Antriebselement (6) ständig bremst. Es wird vorgeschlagen, dass die Bremsanordnung (9) zusätzlich zu der Reibbremse (10) eine Zusatzbremse (12) ausbildet, die das Antriebselement (6) zumindest im statischen Zustand des Antriebselements (6) nach Art einer magnetischen Hysteresebremse bremst.
Patent DE-102017200737-A1 (DE)
Title: Manuell bewegbares und motorisiertes Transportvehikel
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein manuell bewegbares und motorisiertes Transportvehikel, umfassend:- eine Steuerungseinrichtung zum Steuern einer Quer- und einer Längsführung des Transportvehikels,- wobei die Steuerungseinrichtung ausgebildet ist, die Quer- und die Längsführung derart zu steuern, dass das Transportvehikel einer Person reaktiv folgt respektive einer Person proaktiv vorausfährt.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben des Transportvehikels sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102017206337-A1 (DE)
Title: Drehschrauber
Inventor: BRÜCHER UWE
IPC: B25B21/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Drehschrauber (1) mit einem eine Antriebsvorrichtung aufweisenden Antriebsteil (3) und mit einem Transmissionsteil (7), wobei das Transmissionsteil (7) eine Drehbewegung der Antriebsvorrichtung an eine Ausgangswelle (9) überträgt und wobei das Antriebsteil (3) über ein Drehgelenk (5) mit dem Transmissionsteil (7) verbunden ist, über das der Antriebsteil (3) drehbar gegenüber dem Transmissionsteil (7) ist, wobei das Drehgelenk (5) eine Feststellvorrichtung (19) aufweist, über die das Drehgelenk (5) blockierbar ist, und das Drehgelenk (5) einen Eingangswellenstutzen (29) und eine Abtriebswelle (31) aufweist. Die Feststellvorrichtung (19) weist ein Betätigungselement (45) auf, das den Eingangswellenstutzen (29) mit der Abtriebswelle (31) verbindet, wobei bei Überschreiten eines Schwellenwertes eines an der Abtriebswelle (31) anliegenden Gegendrehmoments das Betätigungselement (45) die Feststellvorrichtung (19) zum Blockieren betätigt.
Patent DE-102017207221-A1 (DE)
Title: Darstellung von Information an einem Kühlgerät
Inventor: STAUD RALPH
IPC: G03B21/16
Filed: 2017-04-28
Abstract: Ein Kühlgerät (111) weist mindestens einen mittels mindestens einer Tür (5) verschließbaren Kühlraum (4) und mindestens eine bei geöffneter Tür (4) den Kühlraum (4) beleuchtende Beleuchtungseinrichtung auf, wobei mindestens eine Beleuchtungseinrichtung eine Projektionseinrichtung (14) ist und wobei sich mindestens eine durch die Projektionseinrichtung (14) zur Beleuchtung vorgesehene Projektionsfläche (84; 88; 93) auf einem in dem Kühlraum (4) befindlichen Ablageboden (82; 88; 91) befindet. Ein Verfahren dient zur Darstellung von Information (A, B) auf einem Kühlgerät (111), bei dem mindestens eine Beleuchtungseinrichtung in Form einer Projektionseinrichtung (14) die Information (A, B) auf mindestens einen in dem Kühlraum (4) befindlichen Ablageboden (82; 88; 91) projiziert. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushalts-Kühlgeräte.
Patent DE-102017208285-A1 (DE)
Title: Dichtring mit 3D-Druck Inlay
Inventor: GUDU MONICA
IPC: F16J15/3236
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtring (10), insbesondere einen Radialwellendichtring oder ein Stangendichtring, wie dieser zum Abdichten eines zwischen zwei Maschinenelementen (32, 36) angeordneten Dichtspalts (48) einsetzbar ist. Der Dichtring umfasst ein elastisch verformbares Polymermaterial (12) und einen Stützring (14), der zumindest abschnittsweise in dem Polymermaterial (12) formschlüssig eingebettet ist, wobei der Stützring (14) als ein 3D-Druckteil mit einem zumindest abschnittsweise mehrschichtigen Aufbau seines Materials ausgeführt ist und wobei das Material des Stützrings (14) ein größeres Modul aufweist, als das Polymermaterial (12).
Patent DE-102017215222-A1 (DE)
Title: Einsatzhärtbare Edelstahllegierung
Inventor: BESWICK JOHN
IPC: C22C38/52
Filed: 2017-08-31
Abstract: Rostfreie Stahllegierung für ein Lager wobei die Legierung eine Zusammensetzung aufweist mit: 0,04 bis 0,1 Gew.-% Kohlenstoff, 10,5 bis 13,0 Gew.-% Chrom, 1,5 bis 3,75 Gew.-% Molybdän, 0,3 bis 1,2 Gew.-% Vanadium, 0,3 bis 2,0 Gew.-% Nickel, 6 bis 9 Gew.-% Kobalt, 0,05 bis 0,4 Gew.-% Silizium, 0,2 bis 0,8 Gew.-% Mangan, 0,02 bis 0,06 Gew.-% Niob, 0 bis 2,5 Gew.-% Kupfer, 0 bis 0,1 Gew.-% Aluminium, 0 bis 250 ppm Stickstoff, 0 bis 30 ppm Bor, und der Rest Eisen mit irgendwelchen unvermeidbaren Verunreinigungen.
Patent DE-102017217006-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Gegenständen
Inventor: ENGELKE MAXIMILIAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Gegenständen, welche innerhalb des Innenraumes eines Kraftfahrzeuges angeordnet ist, vorzugsweise am Armaturenbrett, mit einer Vielzahl von matrix-artig angeordneten Haltestiften, die eine Aufnahme für einen Gegenstand ausbilden, wozu die Haltestifte zwischen einer vorstehenden Ruhestellung und einer zurückstehenden Aufnahmestellung linear relativ zur durch die Vorrichtung sicherstreckenden Ebene vor und zurück beweglich sind, wobei diejenigen Haltestifte unterhalb des Gegenstands die zurückstehende Stellung zur Ausbildung der Aufnahme einnehmen, so dass die umliegenden Haltestifte den Rand des Gegenstands in einer vorstehenden Haltestellung umfassen.
Patent DE-102017218183-A1 (DE)
Title: Roboter und Verfahren zum Installieren von Signalleuchte an Roboter
Inventor: TANAKA YASUYOSHI
IPC: B25J19/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Geschaffen werden ein Roboter, an dem eine Signalleuchte auf einfache Weise installiert werden kann, wobei das Design des Roboters beibehalten wird, sowie ein Verfahren zum Installieren einer Signalleuchte an dem Roboter. Ein Roboter (1) enthält eine Platte (30), die eine Öffnung (20a) eines Oberarms (20) abdeckt, eine Seitenwand (42), die so angeordnet ist, dass sie die Öffnung (20a) umschließt und die Platte (30) und den Oberarm (20) verbindet, und die aus einem lichtdurchlässigen Element besteht, sowie eine Signalleuchte (50), die sich an einer Innenseite einer Umhüllung befindet, die durch die Seitenwand (42) gebildet wird.
Patent DE-102017221911-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Bauteil
Inventor: RIEPL JOHANN
IPC: B62D25/00
Filed: 2017-12-05
Abstract: Es wird eine Befestigungsvorrichtung (BV) zum Befestigen eines Bauteils (BT) an einem Fahrzeug (FZ) geschaffen. Die Befestigungsvorrichtung (BV) umfasst einen Befestigungsabschnitt (BA), der am Fahrzeug (FZ) befestigbar ist, und einen Lagerabschnitt (LA) zum Lagern des Bauteils (BT) . Der Lagerabschnitt (LA) umfasst eine Lagerfläche (LF) und ein von der Lagerfläche (LF) hervorstehendes Halteelement (HE), das einen Haltesteg (HS), der sich von der Lagerfläche (LF) eine vorgegebene Länge (L) erstreckt, und ein an dem Haltesteg (HS) angeordnetes und sich von dem Haltesteg (HS) erstreckendes Eingriffselement (EE) aufweist, wobei in einer Transportposition des Bauteils (BT) eine Bewegung des Bauteils (BT) in Richtung des Haltestegs (HS) durch das Eingriffselement (EE) begrenzt ist und in einer Lagerposition des Bauteils (BT) eine Bewegung des Bauteils (BT) in Richtung des Haltestegs (HS) durch die Lagerfläche (LF) begrenzt ist.
Patent DE-102017222497-A1 (DE)
Title: Statoreinheit, motor und verfahren zum herstellen einer statoreinheit
Inventor: AOI HIDEKI
IPC: H02K5/08
Filed: 2017-12-12
Abstract: Eine in einem Motor enthaltene Statoreinheit umfasst ein Basisbauglied, eine Armatur, eine Schaltungsplatine und einen Formharzabschnitt. Das Basisbauglied erstreckt sich im Wesentlichen senkrecht zu einer sich vertikal erstreckenden Mittelachse. Die Armatur und die Schaltungsplatine sind über dem Basisbauglied positioniert. Die Schaltungsplatine ist mit der Armatur elektrisch verbunden. Der Formharzabschnitt bedeckt die Armatur und die Schaltungsplatine. Bei einem Vorgang des Bildens des Formharzabschnitts wird das Basisbauglied durch eine erste Form getragen. Anschließend wird die erste Form derart an eine zweite Form gefügt, dass ein Hohlraum zwischen denselben bereitgestellt wird. Bei diesem Schritt wird die zweite Form gegen einen Vorsprung gepresst, der auf einer oberen Oberfläche des Basisbauglieds und in der Draufsicht auf einer bezüglich der Schaltungsplatine radial äußeren Seite vorgesehen ist. Der auf diese Weise gepresste Vorsprung wird zusammengedrückt. Anschließend wird geschmolzenes Harz in den Hohlraum eingespritzt.
Patent DE-102017223544-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SHIMIZU YASUTAKA
IPC: H01L23/49
Filed: 2017-12-21
Abstract: Es wird eine Technik eines Reduzierens eines Ablösens eines Versiegelungsharzes in einer Halbleitervorrichtung zur Verfügung gestellt, wodurch eine erhöhte Verbesserung einer Lebensdauer der Halbleitervorrichtung erzielt wird. Die Halbleitervorrichtung weist das Folgende auf: ein isolierendes Substrat (1); einen Metallblock (2), der auf der oberen Oberfläche des isolierenden Substrats (1) angeordnet ist; ein Halbleiterelement (3), das auf der oberen Oberfläche des Metallblocks (2) angebracht ist; ein Gehäuse (10), das das Halbleiterelement (3), den Metallblock (2) und das isolierende Substrat (1) umgibt; und ein Versiegelungsharz (9), das das Halbleiterelement (3) und den Metallblock (2) versiegelt. Der Metallblock (2) weist mindestens eine Rinne (2a) auf einer Oberfläche des Metallblocks (2) auf, wobei die Oberfläche mit dem Versiegelungsharz (9) in Kontakt ist. Die Öffnung der mindestens einen Rinne (2a) weist eine Breite (W1) auf, die schmaler ist als eine Breite (W2) der unteren Oberfläche der mindestens einen Rinne (2a).
Patent DE-102018002609-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abstimmung von Fahrmanövern zwischen einem Fahrzeug und mindestens einem Alius-Fahrzeug
Inventor: BERNINGER HARALD
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Abstimmung von Fahrmanövern zwischen einem Fahrzeug (A) und mindestens einem Alius-Fahrzeug (B, C, D), mit folgenden Schritten: Ermitteln (50) eines geplanten Fahrpfades eines des Fahrzeugs (A), Ermitteln von Umgebungsinformationen des Fahrzeugs (A) mittels Umgebungssensoren des Fahrzeugs (52), Bestimmen einer Ideal-Trajektorie (40A) entlang des Fahrpfades auf der Grundlage des Fahrpfades und der Umgebungsinformationen, Bestimmen einer Zöger-Trajektorie (42A) entlang des Fahrpfades (60), wobei die Zöger-Trajektorie (42A) gegenüber der Ideal-Trajektorie (40A) den gleichen Fahrpfad und eine geringere Länge aufweist, Übermitteln der Ideal-Trajektorie (40A) und der Zöger-Trajektorie (42A) an die Alii-Fahrzeuge (62), Empfangen (64) der Ideal-Trajektorie (40B, 40C, 40D) und der Zöger-Trajektorie (42B, 42C, 42D) der Alii-Fahrzeuge (B, C, D), Ermitteln, ob eine Konfliktsituation vorliegt, wenn sich das Fahrzeug (A) und die Alii-Fahrzeuge (B, C, D) gemäß ihrer Ideal-Trajektorien (40A, 40B, 40C, 40D) bewegen (68), bei Feststellung (68) einer Konfliktsituation Bestimmen eines konfliktfreien Vorgabe-Trajektorien-Satzes für alle Fahrzeuge (A, B, C, D), die auf der Grundlage eines für alle Fahrzeuge (A, B, C, D) identischen Regelsatzes für jedes Fahrzeug (A, B, C, D) ausgewählt wird aus der Ideal-Trajektorie oder der Zöger-Trajektorie (40, 42), Bewegen des Fahrzeugs (A) entlang der dafür bestimmten Vorgabe-Trajektorie (70).
Patent DE-102018004676-A1 (DE)
Title: Nasenbrille mit Bernoulli-Effekt für die Atemtherapie
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: A61M16/06
Filed: 2018-06-12
Abstract: Nasenbrille mit Bernoulli-Effekt für die Atemtherapie, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckrohr (2) der Nasenbrille (1) den Luftauslass (4,4') aufweist der einen kleineren Durchmesser aufweist als den des Gasauslass (3,3') und kürzer als dessen endständige Länge ist, und dass in einer weiteren Ausführungsform der Gasauslass (3,3') den teilintegralen Luftauslass (5,5') mit der Strömungsverbindung (6,6') aufweist, wobei beide Elemente gesichtsabgewandt platziert sind.
Patent DE-102018008003-A1 (DE)
Title: Zehenlüftungssystem für Schuhsohlen und Sohleneinlagen
Inventor: SEIDENBUSCH RICHARD
IPC: A43B17/10
Filed: 2018-10-10
Abstract: Schuhsohlen oder Einlagesohlen mit Kammersystemen, welche bei jedem Schritt im Fersenteil Luft ansaugen und im Vorderfußteil im Zehenbereich auspressen, sorgen für eine gute Durchlüftung des Zehenbereiches, blockieren Schweißbildung und beugen der Geruchsbildung vor.
Patent DE-102018010263-A1 (DE)
Title: Fliesenschneider mit Parallelanschlag
Inventor: HERNER VALERJI
IPC: B28D1/22
Filed: 2018-01-11
Abstract: Ein Fliesenschneider umfasst eine Auflagefläche für Fliesen und eine Schneidgruppe, wobei die Schneidgruppe eine Schneidrichtung und eine Schneidlinie definiert. Die Schneidgruppe weist einen Fuß, eine Führungsschiene, einen auf der Führungsschiene verfahrbaren Laufwagen und einen Kopf auf, wobei der Fuß und der Kopf eine Ausrichtung der Führungsschiene und damit die Schneidrichtung und die Schneidlinie bestimmen. Der Laufwagen umfasst einen Hauptkörper, wobei der Hauptkörper über wenigstens ein Linearwälzlager mit Wälzkörpern auf der Führungsschiene gleitend gelagert ist.
Patent DE-102018100624-A1 (DE)
Title: System zur Luftreinigung in einem Raum sowie Luftreiniger
Inventor: HELMICH MARTIN
IPC: F24F11/50
Filed: 2018-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Luftreinigung in einem Raum, mit mindestens zwei Luftreinigern (100,200), wobei jeder Luftreiniger (100,200) zum Erzeugen eines Luftstroms durch jeweils mindestens einen Luftfilter (114,214) eingerichtet ist und wobei mindestens ein der mindestens zwei Luftreiniger (100,200) eine Steuereinheit (126) aufweist. Das technische Problem, die Luftreinigung in einem Raum bei Einsatz von mindestens zwei Luftreinigern zu verbessern wird dadurch gelöst, dass Einstellmittel (118,218) zum Einstellen der Ausströmrichtung (120,220) des Luftstroms von mindestens einem der Luftreiniger (100,200) vorgesehen sind, dass Positionsbestimmungsmittel (150) zum Bestimmen der räumlichen Position der Luftreiniger (100,200) vorgesehen sind und dass die Steuereinheit (126) auf den mindestens einen Luftreiniger (200) Steuersignale zum Einstellen der Ausströmrichtung (220) des Luftstroms des mindestens einen Luftreinigers (200) in Abhängigkeit von der räumlichen Position der mindestens zwei Luftreiniger (100,200) überträgt.
Patent DE-102018104843-A1 (DE)
Title: Erdungsanschlusselement zur Abschirmung von in Kunststoffgehäusen angeordneten elektrischen Komponenten sowie Verfahren zu seinem Einbau
Inventor: RUF HENRIK
IPC: H05K9/00
Filed: 2018-03-02
Abstract: Bei einem Erdungsanschlusselement zur elektrischen Erdung und/oder elektromagnetischen Abschirmung von in einem Kunststoffgehäuse (410) angeordneten elektrischen Komponenten, wobei das Erdungsanschlusselement wenigstens einen, bezüglich des Kunststoffgehäuses (410) nach außen geführten elektrischen Kontakt bereitstellt, ist insbesondere vorgesehen, dass das Erdungsanschlusselement durch ein im Wesentlichen spiralförmiges, metallisches Einlegeteil (200) mit einem aus einem spiralförmigen Bereich des Einlegeteils (200) herausragenden Kontaktpin (205) gebildet ist, welches in einer nach außen hin zugänglichen, im Wesentlichen zylinderförmigen Ausnehmung (415) des Kunststoffgehäuses (410) fest angeordnet ist.
Patent DE-102018106914-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren und Berechnungssystem zum Entwerfen einer integrierten Schaltung durch ein Berücksichtigen einer Zeitvorgabeverzögerung
Inventor: LEE JONG-PIL
IPC: G06F17/50
Filed: 2018-03-23
Abstract: Ein Computerimplementiertes Verfahren und ein Berechnungssystem zum Entwerfen einer integrierten Schaltung (100) sind vorgesehen. Das Verfahren weist ein Erzeugen von Drahtdaten (D10), welche einem Netz entsprechen, welches in einer integrierten Schaltung (100) enthalten ist, wobei die Drahtdaten (D10) Metallschichtinformation eines Drahtes, welcher dem Netz entspricht, und physikalische Information des Drahtes aufweisen, ein Durchführen einer Zeitvorgabeanalyse unter Verwendung der physikalischen Information des Drahtes, welche in den Drahtdaten (D10) enthalten ist, um Zeitvorgabeanalysedaten zu erzeugen, und ein Ändern eines Layouts der integrierten Schaltung (100) gemäß den Zeitvorgabeanalysedaten auf.
Patent DE-102018107453-A1 (DE)
Title: Wälzfräsvorrichtung
Inventor: KUGO JUNSHI
IPC: B23F23/12
Filed: 2018-03-28
Abstract: [Problem] Eine Wälzfräsvorrichtung bereitzustellen, die leicht montiert werden kann.[Lösung] Eine Wälzfräsvorrichtung 100 ist mit dem Wälzfräser 10, einem Aufsteckdorn 20 und einer Mutter 30 versehen. Ein Schaftteil 21 des Aufsteckdorns 20 weist einen Kopfteil 211, der an einer Endseite ausgebildet ist, und einen Außengewindeteil 212 auf, der an der anderen Endseite ausgebildet ist und an dem die Mutter 30 befestigt ist. Ein Einführungsloch 13 des Wälzfräsers 10 weist einen ersten Lochteil 131 mit erweitertem Durchmesser, der an einem Ende ausgebildet ist und mit dem Kopfteil 211 in Kontakt kommt, und einen zweiten Lochteil 132 mit erweitertem Durchmesser uaf, der am anderen Ende ausgebildet ist und der mit der Mutter 30 in Kontakt kommt. Der Außendurchmesser des Kopfteils 211 nimmt bei der Annäherung an die eine Endseite in die Achsenrichtung zu. Der Innendurchmesser des ersten Lochteils 131 mit erweitertem Durchmesser des Wälzfräsers 10 nimmt bei der Annäherung an die eine Endseite in die Achsenrichtung zu. Die Mutter 30 ist als eine sphärische Oberfläche ausgebildet und weist eine Kontaktfläche 312S auf, die mit dem zweiten Lochteil 132 mit erweitertem Durchmesser des Wälzfräsers 10 in Kontakt kommt. Der Innendurchmesser des zweiten Lochteils 132 mit erweitertem Durchmesser nimmt bei der Annäherung an die andere Endseite in die Achsenrichtung zu.