Patent DE-102014002350-B4 (DE)
Title: Fahrzeugspiegeleinrichtung mit einer Dichtstruktur für eine Spiegeloberflächenwinkelerfassungsvorrichtung
Inventor: IBA RYOSUKE
IPC: B60R1/072
Filed: 2014-02-18
Granted: 2023-08-03
Abstract: Fahrzeugspiegeleinrichtung, wobei:die Fahrzeugspiegeleinrichtung eine Kippvorrichtung (10) und eine Spiegeloberflächenwinkelerfassungsvorrichtung (84) beinhaltet,die Kippvorrichtung (10) beinhaltet:ein Basiselement (12), ein Kippelement (46), das einen Spiegel (72) an einer vorderen Seite des Basiselementes (12) derart stützt, dass er um eine vorbestimmte Kippmitte (O) kippbar ist, und eine Antriebsvorrichtung (20, 22, 24, 26), die eine Antriebskraft zwischen dem Basiselement (12) und dem Kippelement (46) ausübt, um das Kippelement (46) zu kippen,die Spiegeloberflächenwinkelerfassungsvorrichtung (84) einen Kippwinkel des Spiegels (72) erfasst,die Spiegeloberflächenwinkelerfassungsvorrichtung (84) eine Sensorumhausung (95), einen Beweger (90, 92) und eine Positionserfassungsvorrichtung (115, 117) beinhaltet,die Sensorumhausung (95) an einer hinteren Seite des Basiselementes (12) angebracht ist,der Beweger (90, 92) einen rückwärtigen Endabschnitt (90c, 92c), einen vorderen Endabschnitt (90b, 92b) und einen Wellenabschnitt (90a, 92a) zwischen dem rückwärtigen Endabschnitt (90c, 92c) und dem vorderen Endabschnitt (90b, 92b) beinhaltet, wobei der rückwärtige Endabschnitt (90c, 92c) in der Sensorumhausung (95) aufgenommen ist, der Wellenabschnitt (90a, 92a) durch ein Loch (88a) eingeführt ist, das in der Sensorumhausung (95) ausgebildet ist, der vordere Endabschnitt (90b, 92b) zu einer Außenseite der Sensorumhausung (95) vorsteht,der Beweger (90, 92) derart angeordnet ist, dass er relativ zu der Sensorumhausung (95) in einer axialen Richtung des Wellenabschnittes (90a, 92a) beweglich ist, der vordere Endabschnitt (90b, 92b) zu der Außenseite der Sensorumhausung (95) mit Durchdringung eines Loches (17) mit Ausbildung in dem Basiselement (12) und in Eingriff mit dem Kippelement (46) vorsteht, der Beweger (90, 92) sich in der axialen Richtung des Wellenabschnittes (90a, 92a) bewegt und dem Kippen des Kippelementes (46) folgt,die Positionserfassungsvorrichtung (115, 117) in der Sensorumhausung (95) aufgenommen ist und eine Position in einer axialen Richtung des Bewegers (90, 92) relativ zu der Sensorumhausung (95) erfasst,wobei die Fahrzeugspiegeleinrichtung weiterhin eine Dichtstruktur aufweist, die einen Spalt zwischen dem Wellenabschnitt (90a, 92a) des Bewegers (90, 92) und dem Loch (88a) in der Sensorumhausung (95) abdichtet,wobei die Dichtstruktur umfasst:ein ringförmiges Dichtelement (104), das zwischen der Sensorumhausung (95) und dem Basiselement (12) mit dem Wellenabschnitt (90a, 92a) des Bewegers (90, 92) angeordnet ist, wobei der Wellenabschnitt (90a, 92a) von der Sensorumhausung (95) mit Durchgang durch ein Mittelloch (105) des Dichtelementes (104) vorsteht; undein Schraubenelement (86), das schraubenartig die Sensorumhausung (95) und das Basiselement (12) aneinander befestigt, um die Sensorumhausung (95) und das Basiselement (12) miteinander zu verbinden, und das Dichtelement (104) in Druckkontakt zwischen der Sensorumhausung (95) und dem Basiselement (12) über eine Kraft der Schraubenbefestigung bringt und das Dichtelement (104) dort hält;wobei das Dichtelement (104) eine flache Form aufweist, die einen äußeren Umfangsseitenteil (104b) beinhaltet, der in Druckkontakt zwischen der Sensorumhausung (95) und dem Basiselement (12) gebracht wird, und einen inneren Umfangsseitenteil (104a), der von dem Druckkontakt zwischen der Sensorumhausung (95) und dem Basiselement (12) freigegeben ist oder einem Druckkontakt unterworfen ist, der schwächer als der Druckkontakt in dem äußeren Umfangsseitenteil (104b) ist; undwobei das Dichtelement (104) einen Dichtabschnitt (104a) in dem inneren Umfangsseitenteil (104a) beinhaltet, der Dichtabschnitt (104a) eine Kreisform in einem Querschnitt entlang einer Ebene aufweist, die sich durch eine Mittelachse des Dichtelementes (104) erstreckt, und einen Erweiterungsabschnitt (104b) in dem äußeren Umfangsseitenteil (104b), wobei der Erweiterungsabschnitt (104b) eine plattenartige Form aufweist, die dünner als der Dichtabschnitt (104a) ist, und sich von einem äußeren Umfangskantenabschnitt des Dichtabschnittes (104a) nach außen erstreckt.