baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10153255-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildung von Gruppen aus Teilnehmern eines Kommunikationsnetzes
Inventor: NEUHAUS RALF
IPC: H04L12/16
Filed: 2001-10-31
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Bildung von Gruppen aus Teilnehmern (7a–7g) eines Kommunikationsnetzes
anhand von den Teilnehmern (7a–7g)
zugeordneten Datensätzen,
die innerhalb des Kommunikationsnetzes zur Verfügung stehen und Kennzeichen
der Teilnehmer (7a–7g) umfassen,
wobei die Kennzeichen in Feldern der Datensätze abgelegt sind,  dadurch
gekennzeichnet,  daß ausgewählte Felder
der Datensätze
mittels eines Dienstes (6) selbsttätig auf gleiche Kennzeichen
hin geprüft werden
und  jeweils die Teilnehmer (7a–7g), die in den ausgewählten Feldern
gleiche Kennzeichen aufweisen, selbsttätig zu einer Gruppe zusammengefaßt werden.
Patent DE-10154823-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umspulen und Umwickeln von dünnem Wickelgut
IPC: B65H59/38
Filed: 2001-11-08
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
zum Umspulen oder Umwickeln von dünnem Draht oder dergleichen
Wickelgut, mit einer Wickelgutvorratsvorrichtung (C), einer Wickelgutaufnahmevorrichtung
(B) und einer dazwischen angeordneten Ausgleichsvorrichtung (A)
zur Strammhaltung des Wickelgutes, wobei das Wickelgut von der Wickelgutvorratsvorrichtung
(C) mit einem Abwickelantrieb abförderbar und der Ausgleichsvorrichtung
(A) zuführbar
ist und von dieser der Wickelgutaufnahmevorrichtung (B) mit einem
Aufwickelantrieb zuführbar
ist, die Ausgleichsvorrichtung (A) aus einer ersten Umlenkrolle
(3), um die das vom Abwickelantrieb zugeführte Wickelgut umläuft, einer
zweiten von der ersten Umlenkrolle (3) beabstandeten Umlenkrolle
(4), um die das von der ersten Umlenkrolle (3) ablaufende Wickelgut
umläuft,
und einer Umlenkrolle (5), die auf einer gemeinsamen Achse mit der
ersten Umlenkrolle (3) gelagert ist und um die das von der zweiten
Umlenkrolle(4) ablaufende Wickelgut umläuft und nachfolgend mittels
des Aufwickelantriebs der Wickelgutaufnahmevorrichtung (B) zuführbar ist,
wobei die zweite Umlenkrolle (4) in Abhängigkeit von der auf das Wickelgut
einwirkenden Zugkraft mittels eines Stellantriebes (6) den beiden...
Patent DE-10208707-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur beschleunigten Stabilitätsanalyse
Inventor: LERCHE DIETMAR PROF DR
IPC: G01N21/31
Filed: 2002-02-25
Granted: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Stabilität und Entmischung von dispersen Stoffsystemen, welche Messzellen und Wellen aussendende Quellen und empfangende Sensoren enthält, gekennzeichnet dadurch, dass eine Einrichtung Messzellen zur Aufnahme des Messgutes enthält, dass zur Detektion des Messgutes die Quellen und Sensoren bezüglich der Position der jeweiligen Messzelle so angeordnet sind, dass die Intensitätsverteilung der aus der Probe austretenden Wellen mittels Momentaufnahmen räumlich und zeitlich über die gesamte Messzellenhöhe detektiert wird und dass die Anordnung die Veränderung der Lage der Zelle und der Quellen und Sensoren bezüglich der vertikalen Erdanziehungskraft jedoch ohne Positionsveränderung untereinander ermöglicht.
Patent DE-10211334-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Messen der effektiven Direktivität und/oder effektiven Quelltor-Anpassung eines systemkalibrierten vektoriellen Netzwerkanalysators und Kalibrierstandard-Satz
Inventor: REICHEL THOMAS
IPC: G01R27/28
Filed: 2002-03-14
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zum Messen der effektiven Direktivität eines Meßtores (M) eines systemkalibrierten vektoriellen Netzwerkanalysators (N) durch Anschalten einer am Ausgang kurzgeschlossenen Präzisions-Luftleitung (L) und Messung des komplexen Reflexionskoeffizienten am Eingang dieser Präzisions-Luftleitung (L) an einer Folge von Meßpunkten innerhalb eines vorgegebenen Frequenzbereiches,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Folge der gemessenen komplexen Reflexionskoeffizienten einer diskreten Fourier-Transformation unterworfen wird,  dass aus dem dadurch gebildeten Spektrum das Basisband ausgefiltert wird und  dass durch anschließende inverse Fourier-Rücktransformation die Folge von effektiven Direktivitäts-Werten gewonnen wird (Formel 24).
Patent DE-10214508-B4 (DE)
Title: Wärmeabfuhrvorrichtung
Inventor: LIN TSU LIANG
IPC: H01L23/467
Filed: 2002-04-02
Granted: 2004-12-09
Abstract: Wärmeabfuhrvorrichtung,
umfassend:  einen Lüfterrahmen
(100), der einen gekrümmten
Abschnitt (140) benachbart einem Luftauslass (120) und einem Lufteinlass
(110) aufweist, und  eine im Lüfterrahmen untergebrachte Blattanordnung (200),
dadurch gekennzeichnet, dass der den Lufteinlass begrenzende, zumindest
teilweise kreisbogenförmige Rand
benachbart dem gekrümmten
Abschnitt (140) eine Einkerbung (160) aufweist.
Patent DE-10220333-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Halbleiterbauelement mit einer Mehrzahl von Strukturelementen
Inventor: LINDER NORBERT
IPC: H01L33/38
Filed: 2002-05-07
Granted: 2008-03-27
Abstract: Lichtemissionsdiode
mit  einem Substrat (10) und einer Mehrzahl von Mikrostrukturelementen
(12), die in einem Abstand zueinander auf dem Substrat (10) angeordnet
sind, wobei die Mikrostrukturelemente (12) jeweils einen Wellenleiter
mit einer ersten und einer zweiten Reflexionsfläche, eine zwischen der ersten und
der zweiten Reflexionsfläche
angeordnete Strahlung emittierende aktive Schicht (16) und eine
Kontaktmetallisierung (22) aufweisen,  die Mikrostrukturelemente
jeweils eine untere, dem Substrat zugewandte Kontaktschicht (20)
und eine obere Kontaktschicht (18) umfassen,  die aktive Schicht
jeweils zwischen der unteren und der oberen Kontaktschicht, und
die Kontaktmetallisierung auf der oberen Kontaktschicht (18) angeordnet
ist,  und sich die Kontaktmetallisierung im Wesentlichen vollständig über die
obere Kontaktschicht erstreckt.
Patent DE-10223949-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Kühlen beziehungsweise Heizen eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: KHELIFA NOUREDDINE
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-05-29
Granted: 2007-11-08
Abstract: System
zum Kühlen
beziehungsweise Heizen eines Fahrzeuginnenraums mit  – einem
ersten Kältekreis
(10) mit  – einem
ersten Kompressor (12),  – einem
Kondensator (14),  – einem
Expansionsorgan (16) sowie  – einem ersten Verdampfer (18)
und  – einer
APU oder einer Brennstoffzelle (20), um den Kompressor (12) mittels
elektrischer Energie anzutreiben,  – wobei mindestens ein zweiter
Verdampfer (22) und ein zweiter Kompressor (26) in der Weise vorgesehen
sind, dass ein zweiter Kältekreis
(24) zur Verfügung
gestellt wird,  – der
zweite Kältekreis
(24) mit dem ersten Kältekreis
(10) verbunden ist und   – dem
ersten Kältekreis
(10) und dem zweiten Kältekreis (24)
der Kondensator (14) gemeinsam ist.
Patent DE-10231430-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Umformung von dünnwandigen Werkstücken
Inventor: SCHAEFER TIMO
IPC: B21D31/06
Filed: 2002-07-11
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur automatisierten Umformung von dünnwandigen Werkstücken, bei
dem das Werkstück
(1) zur Umformung einer hämmernden
Bearbeitung mit einem formungebundenen Bearbeitungswerkzeug (3) unterzogen
wird, bei der das Werkstück
(1) und/oder das Bearbeitungswerkzeug (3) mit einer angesteuerten
Handhabungseinrichtung (2) auf einer vorgegebenen Bahn geführt wird,
während
ein Formgebungselement (5) des Bearbeitungswerkzeugs (3) mit einem
Hammerbär-Antrieb
(4) hämmernd
gegen das Werkstück
(1) gestoßen
wird, so dass durch eine Vielzahl von lokalen Umformungen eine dreidimensionale
Formgebung des Werkstücks
resultiert, wobei bei der Bearbeitung mehrfach eine Istform des
Werkstücks
(1) mit einem oder mehreren Sensoren (8, 18, 19) erfasst, von einer
Auswerteeinheit (20) mit einer Sollform verglichen und die Handhabungseinrichtung
(2) und/oder der Hammerbär-Antrieb
(4) in Abhängigkeit
von einer Abweichung der Istform von der Sollform automatisch angesteuert
wird, um die Sollform innerhalb vorgebbarer Toleranzen zu erreichen.
Patent DE-10232743-B4 (DE)
Title: Content-Basis-Plattform
Inventor: BERTRAM LUTZ
IPC: H04L12/14
Filed: 2002-07-19
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Telekommunikationsinhalten mittels eines Telekommunikationsnetzwerkes (1, 2, 3, 4, 7, 8, 9) zwischen einer ersten Kommunikationsanwendung (30), die die Inhalte anfordert und wenigstens einer zweiten Kommunikationsanwendung (10), die die Inhalte entgeldlich zur Verfügung stellt, wobei eine zentrale Kommunikationsanwendung (40) vorgesehen ist, über die die Inhalte von der zweiten (10) zur ersten (30) Kommunikationsanwendung weitergeleitet werden und die eine Rechnungsabwicklung für die erste Kommunikationsanwendung (30) übernimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Kommunikationsanwendung (40) bezahlte und weitergeleitete Inhalte zum wiederholten Abruf zwischenspeichert.
Patent DE-10235833-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren und TK-Anlage
Inventor: DIEHL ROLF
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-08-05
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer TK-Anlage (10), bei der über ein LAN unter Nutzung des
Internet-Protokolls eine Mehrzahl von Endgeräten (14, 16, 18, 20, 22, 24)
an einen Vermittlungsknoten (12) so angeschlossen ist, dass sich
ein Benutzer an einem der angeschlossenen Endgeräte mittels einer Anmeldeprozedur
anmelden muss, um nach seiner Anmeldung Funktionen des Endgerätes nutzen
zu können
und über
dieses Endgerät erreichbar
zu sein,  wobei nach einer gültigen
Anmeldung dem Benutzer ein persönliches
und spezifisches Benutzerprofil an diesem Endgerät bereitgestellt wird,  dadurch
gekennzeichnet dass  als Benutzerprofil für einen Default-Benutzer ein
Minimalprofil (Min) definiert wird, das ein Minimum von an jedem Endgerät bereitzustellenden
Funktionen, insbesondere ausgewählte
Verbindungen und/oder ausgewählte
Leistungsmerkmale, umfasst, wobei das Minimalprofil in Simulation
der Eingabe eines spezifischen Benutzerprofils automatisch für ein Endgerät bereitgestellt
wird, sobald dieses an die TK-Anlage angeschlossen wird, und  von
angeschlossenen Endgeräten
(14, 16, 18, 20, 22, 24) im Vermittlungsknoten (12) empfangene...
Patent DE-10236022-B4 (DE)
Title: Einlassluft-Drosselventilvorrichtung
Inventor: TOKIYA SATORU
IPC: F02D9/10
Filed: 2002-08-06
Granted: 2008-08-28
Abstract: Einlassluft-Drosselventilvorrichtung, welche
aufweist:  einen Motor (8);  einen Körper (1) mit einer Einlasspassage
(2), welche darin ausgebildet ist;  eine Drosselwelle (3), welche
sich durch den Körper
(1) erstreckt;  ein Drosselventil (4), welches an der Drosselwelle
(3) starr angebracht ist;  eine Antriebskraftübertragungseinrichtung
(5), welche zur Übertragung
einer Antriebskraft von dem Motor (8) zur Drosselwelle (3) fest
an einem Endabschnitt der Drosselwelle (3) angebracht ist, um dadurch
das Drosselventil (4) zu öffnen
oder zu schließen;
und  eine Federeinrichtung (9, 30), welche derart angeordnet
ist, dass sie die Drosselwelle (3) umgibt, um das Drosselventil (4)
in einem vorbestimmten Drehwinkel durch ein Gleichgewicht zwischen
einer Kraft von der Antriebskraftübertragungseinrichtung (5)
und einer entgegengesetzten elastischen Kraft der Federeinrichtung
(9, 30) zu stoppen;  wobei die Federeinrichtung (9, 30) an einem
ihrer Enden mit der Endfläche
eines Stoppers (10), der an dem Körper (1) vorgesehen ist in
Eingriff steht, und an...
Patent DE-10242982-B4 (DE)
Title: Tisch mit einer Anordnung zum Spielen
IPC: G07F17/32
Filed: 2002-09-17
Granted: 2014-04-03
Abstract: Tisch mit einer Anordnung zum Spielen, umfassend eine Tischplatte, die mit einem Durchbruch versehen ist, in dem ein Anzeigemittel eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tischplatte (5) aus der Horizontalen verschwenkbar an einem unterhalb der Tischplatte (5) angeordneten Gehäuse (4) befestigt ist.
Patent DE-10246107-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Schaltungsanordnung zur Fehlerüberwachung wenigstens eines elektrischen Verbrauchers
Inventor: GRAF HANS-MICHAEL DR
IPC: H02H5/10
Filed: 2002-10-02
Granted: 2015-11-26
Abstract: Verfahren zur Fehlerüberwachung elektrischer Verbraucher in einem Kraftfahrzeug, a) bei dem die Gleichspannung am Verbraucher mittels eines Messwiderstandes in wenigstens einer Spannungsmessung hoch- und/oder niederohmig gemessen wird und b) die Gleichspannung am Verbraucher zusätzlich in wenigstens einer Spannungsmessung mittelohmig mittels eines in einem Bereich zwischen im Vergleich zu dem Verbraucher hoch- und niederohmig liegenden Messwiderstandes gemessen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der veränderbare Messwiderstand durch einen über einen steuerbaren Schalter in Reihe hinzuschaltbaren hochohmigen Widerstand und pro Verbraucher einen im Vergleich zum Verbraucher mittelohmigen Widerstand gebildet wird, wobei die Messung mit einem Messwiderstand mehrmals hintereinander wiederholt und der Messwiderstandswert in wenigstens einer folgenden Messung verändert wird.
Patent DE-10250267-B4 (DE)
Title: Prüfstand zum Testen einer Leistungsübertragungsvorrichtung und ein Testsystem mit einem solchen Prüfstand, der mit einer Leistungsübertragungsvorrichtung versehen ist
Inventor: RANCHIN MICHEL
IPC: B64C27/04
Filed: 2002-10-28
Granted: 2014-02-20
Abstract: Prüfstand zum Testen einer Leistungsübertragungsvorrichtung (2) eines Getriebes eines Hubschraubers, umfassend mindestens eine Eingangswelle (4), eine Ausgangswelle (3) und ein Gehäuse (5), wobei der Prüfstand (1) umfasst: – eine erste Einheit (6), die geeignet ist, mit der Ausgangswelle (3) der zu testenden Leistungsübertragungsvorrichtung (2) verbunden zu werden; – eine zweite Einheit (7), die geeignet ist, mit der Eingangswelle (4) der zu testenden Leistungsübertragungsvorrichtung (2) verbunden zu werden und die geometrisch und kinematisch an die Leistungsübertragungsvorrichtung (2) angepasst ist; und – mindestens eine Verbindungswelle (9), welche die erste und zweite Einheit (6, 7) miteinander verbindet, – wobei die zweite Einheit (7) mindestens eine Untereinheit (11A, 11B) aufweist, umfassend: – ein erstes Modul (12A, 12B), versehen mit einer mechanischen Einheit (13A, 13B), das ineinandergreifende Elemente umfasst, das in der Position und in der Ausrichtung einstellbar ist und das geeignet ist, mit der Eingangswelle (4) der zu testenden Leistungsübertragungsvorrichtung (2) verbunden zu werden; und – ein zweites Modul (14A, 14B), das mit dem ersten Modul (12A, 12B) verbunden ist und das es ermöglicht, für eine kinematische Anpassung zwischen dem ersten Modul (12A, 12B) und der zu testenden Leistungsübertragungsvorrichtung (2) zu sorgen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Modul (12A, 12B) ineinandergreifende Elemente umfasst, die es ermöglichen, die mechanische Einheit (13A, 13B) zu versetzen: – in zwei Drehbewegungen jeweils um eine vertikale und um eine horizontale Richtung (O1X1), die in einer vertikalen Ebene gelegen sind, die querliegend ist zu der Richtung, die durch die Eingangswelle (4) der zu testenden Leistungsübertragungsvorrichtung (2) definiert wird; und – in eine Translationsbewegung gemäß der horizontalen Richtung (O1X1) der vertikalen Ebene.
Patent DE-10260207-B4 (DE)
Title: Sanitärhalterung
Inventor: FAISST MAGDALENA
IPC: E03C1/06
Filed: 2002-12-13
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zum verschiebbaren Anbringen eines Sanitärgegenstands, mit  1.1 einer Schiene (1), die  1.1.1 einen sich in Längsrichtung der Schiene (1) erstreckenden hinterschnittenen Schlitz (3) aufweist,  1.2 einer Halterung (8) für den Gegenstand, sowie mit  1.3 einer mit der Halterung (8) verbundenen die Schiene entlang verschiebbaren Führung, die  1.3.1 einen in den Schlitz (3) eingreifenden Führungsabschnitt (6),  1.3.2 mindestens ein gegenüber dem Führungsabschnitt (6) bewegbares Führungselement (9) und  1.3.3 ein Beaufschlagungsmittel zur Bewegung des mindestens einen Führungselements (9) zum Verspannen der Führung innerhalb des Schlitzes (3) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  1.4 das Führungselement in einer Richtung quer zur Längsrichtung des Schlitzes (3) und parallel zu dessen Boden (4) bewegbar ist, und  1.5 das Beaufschlagungsmittel an einer Leiste (13) mit mindestens einer schräg verlaufenden Seitenfläche (12) angreift, die an dem mindestens einen Führungselement (9) anliegt.
Patent DE-10297570-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Harzzusammensetzung mit Polyoxymethylenharz als Rampe
Inventor: HORIO MITSUHIRO
IPC: C08G18/48
Filed: 2002-12-19
Granted: 2008-02-21
Abstract: Verwendung
einer Harzzusammensetzung, enthaltend  (A) 100 Gewichtsteile
eines Polyoxymethylenharzes und  (B) 0,1 bis 10 Gewichtsteile
wenigstens eines polymeren Gleitmittels, das aus der aus (b-1) einem
Polyolefinharz, wobei Polyolefinwachse ausgenommen sind, und (b-2)
einem durch Polymerisieren einer Isocyanatverbindung und eines Polyalkylenoxids
erhaltenen Polymer bestehenden Gruppe ausgewählt ist, als Rampe für Festplatten.
Patent DE-10313396-B4 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät für im wesentlichen ebene Flächen
Inventor: FALCH ACHIM
IPC: B08B3/02
Filed: 2003-03-25
Granted: 2007-06-14
Abstract: Hochdruckreinigungsgerät für im wesentlichen
ebene Flächen,  mit
einer zu der zu reinigenden Fläche
(1) hin offenen Auffanghaube (2),  mit einer innerhalb der Auffanghaube
(2) angeordneten Strahlvorrichtung (3),  mit einer an der Auffanghaube
(2) angeordneten Absauganordnung (4), vorzugsweise ausgerüstet mit
einer durch die Reinigungsflüssigkeit
selbst betreibbaren Absaugpumpe (5),  wobei die Auffanghaube
(2) mit auf einer zu reinigenden Fläche aufliegenden, eine vorwärts und
rückwärts gerichtete
Bewegung ermöglichenden
Bewegungsmitteln und am unteren umlaufenden Rand mit mit der zu
reinigenden Fläche
(1) zusammenwirkenden Abdichtmitteln (6) versehen ist,  wobei
die Strahlvorrichtung (3) mit einem Ventil (7) versehen und an eine
externe Druckleitung (8) anschließbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Bewegungsmittel
als sich in Bewegungsrichtung im wesentlichen über die gesamte Länge der
Auffanghaube (2) erstreckende, über
vordere und hintere Umlenkrollen (20) geführte Riemen (21) ausgeführt sind,
die mit ihren unteren Riemenabschnitten (22) auf der zu reinigenden
Fläche
(1) abdichtend...
Patent DE-10328635-B4 (DE)
Inventor: KARAKAS ERDOGAN
IPC: B23K31/12
Filed: 2003-06-26
Granted: 2007-03-01
Abstract: Method and device for obtaining information to evaluate the quality of a resistance welding connection and/or to control or regulate a resistance welding method. Method and device include performing a resistance welding procedure on workpieces, performing a step including one of obtaining information to evaluate one of a quality of a resistance welding connection during the resistance welding procedure, controlling the resistance welding procedure, and regulating the resistance welding procedure, and measuring a first voltage between a first welding electrode and a first workpiece of the workpieces being welded during the resistance welding procedure.
Patent DE-10331323-B4 (DE)
Title: Mit akustischen Wellen arbeitender Wandler mit Unterdrückung transversaler Moden
Inventor: TIKKA PASI
IPC: H03H9/02
Filed: 2003-07-10
Granted: 2013-09-05
Abstract: Mit akustischen Oberflächenwellen arbeitender Wandler, enthaltend: eine akustische Spur (AS), die ineinander greifende Elektrodenfinger verschiedener Elektroden (E1, E2) aufweist, wobei in der akustischen Spur (AS) eine akustische Welle anregbar ist, die durch eine transversale Grundmode charakterisiert ist, wobei die akustische Spur (AS) in transversaler Richtung (Y) in einen Anregungsbereich (MB) und zwei Randbereiche (RB1, RB2) aufgeteilt ist, wobei die longitudinale Phasengeschwindigkeit der akustischen Welle in dem jeweiligen Randbereich (RB1, RB2) kleiner ist als im Anregungsbereich (MB), wobei für die Wellenzahl ky der transversalen Grundmode gilt: (ky)2 > 0 in dem jeweiligen Randbereich (RB1, RB2) und (ky)2 < 0 in einem Außenbereich (AU1, AU2) außerhalb der akustischen Spur (AS), wobei im Anregungsbereich (MB) ky betragsmäßig um mindestens eine Größenordnung kleiner als in den Randbereichen (RB1, RB2) und den Außenbereichen (AU1, AU2) ist, wobei die Breite des jeweiligen Randbereichs (RB1, RB2) in transversaler Richtung im Wesentlichen λy/4 ist und eine Abweichung vom Wert λy/4 durch das Einstellen der Form der transversalen Grundmode bedingt ist, wobei λy die Wellenlänge der transversalen Grundmode im jeweiligen Randbereich (RB1, RB2) ist.
Patent DE-10338181-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Temperaturbeeinflussung eines Katalysatorsystems
Inventor: HOLZ MATTHIAS
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-08-20
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Temperaturbeeinflussung eines in der Abgasanlage einer vorzugsweise direkteinspritzenden schichtladefähigen oder magerlauffähigen Verbrennungskraftmaschine angeordneten Katalysatorsystems, welches zumindest einen Vorkatalysator und zumindest einen stromab des Vorkatalysators angeordneten Hauptkatalysator umfasst, wobei ein Wert einer Sauerstoffspeicherfähigkeit des Vorkatalysators OSC_VK, des Hauptkatalysators OSC_HK und des Katalysatorsystems OSC_K bestimmt wird und in Abhängigkeit von diesen Werten selektive Maßnahmen zur Temperaturbeeinflussung von zumindest einer der Komponenten der Abgasanlage Vorkatalysator oder Hauptkatalysator durchgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur selektiven Bestimmung des Wertes der Sauerstoffspeicherfähigkeit des Vorkatalysators OSC_VK – innerhalb eines Zeitintervalls T_VK, in dem zu erwarten ist, dass OSC_VK größer als ein Stalysators OSC_HK kleiner als ein Schwellwert OSC_HKS1 ist, – aus einem zeitlichen Verlauf der Sauerstoffkonzentration stromab des Hauptkatalysators der dem Zeitintervall T_VK zugeordnete Wert der OSC des Katalysatorsystems OSC_K ermittelt und – OSC_VK näherungsweise gleich OSC_K gesetzt wird und – innerhalb eines...
Patent DE-10345424-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung der Ansaugung von Luft in einer Brennkraftmaschine
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: F02D11/10
Filed: 2003-09-30
Granted: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung der Ansaugung von Luft in einer Brennkraftmaschine, umfassend:  ein Motor-Ansteuerschaltelement (117), das eingerichtet ist zur Steuerung eines elektrischen Motors (107), der eine Öffnung einer in einem Luftansaugkanal der Brennkraftmaschine angeordneten Drosselklappe steuert in Abhängigkeit von Ausgaben eines Gaspedal-Positionssensors (APS), der die Position eines Gaspedals der Brennkraftmaschine erfasst, und eines Drosselklappen-Positionssensors (TPS), der die Position der Drosselklappe der Brennkraftmaschine erfasst, sowie zur Steuerung einer Energieversorgungsschaltung des Motors (107);  ein Energieversorgungs-Unterbrechungselement (146; 109; 170), eingerichtet zur Unterbrechung der Energieversorgung des Motors (107) und ausgebildet als ein Unterbrechungselement (109; 170) für die Unterbrechung der Energieversorgung einer Lastschaltung (106), oder als ein Unterbrechungselement (146) für die Unterbrechung der Energieversorgung einer mit dem Motor-Ansteuerschaltelement (117) verbundenen Leitungssteuerschaltung;   eine Ansteuer-Kontrollschaltung (110a; 110b; 110c; 110d), eingerichtet zum Erzeugen einer Leitungssteuerausgabe (DR2) zur Steuerung des Leitungsstandes des Motor-Ansteuerschaltelementes (117) in Abhängigkeit von Ausgaben des Gaspedal-Positionssensors (APS) und des Drosselklappen-Positionssensors (TPS); und...