baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015201314-A1 (DE)
Title: Aktuator mit Leistungselektronik
Inventor: BOTIOV JULIAN
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1), insbesondere einen Hydrostataktor, für ein Kraftfahrzeug mit einem Rotor (3) und einem Stator (4) mit wenigstens einer Wicklung (8) und einer eine Bestromung der wenigstens einen Wicklung (8) steuernden Platine (6) und wenigstens einem Anschluss (9) der wenigstens einen Wicklung (8) an die Platine (6). Um den Anschluss (9) platzsparend und toleranzausgleichend mit der Platine (6) zu verbinden, ist mit der Platine (6) wenigstens ein Ausgleichselement (11) mit einem dem Verlauf des durch die Platine (6) geführten, wenigstens einen Anschlusses (9) folgenden Auslegers (12) verbunden und der wenigstens eine Anschluss (9) und der Ausleger (12) sind auf der der wenigstens einen Wicklung (8) abgewandten Seite der Platine (6) miteinander elektrisch verbunden.
Patent DE-102015202005-A1 (DE)
Title: Getriebepumpe mit verstellbarem Hubvolumen und Regler mit adaptiver Regelung
Inventor: MAUSER THILO
IPC: G05D16/20
Filed: 2015-02-05
Abstract: Getriebepumpe mit verstellbarem Hubvolumen und mit einem Regler zur Verstellung des Hubvolumens, wobei der Regler über ein Regelventil entsprechende Verstellaktoren der verstellbaren Pumpe betätigt, so dass die Pumpe von minimalen zu maximalen Hubvolumen verstellbar ist, um einen konstanten Pumpenauslassdruck zur Versorgung eines hydraulisch betriebenen Getriebes darzustellen, wobei für unterschiedliche Betriebspunkte der verstellbaren Pumpe als auch des Getriebes die Eingangsgrößen des Reglers so verstellt werden, dass unabhängig von den einzelnen Betriebspunkten der Gesamtdämpfungsgrad des Regelsystems aus Pumpe und Getriebe, also mit entsprechenden Einflussgrößen aus diesen Systemen, bei veränderlichen Betriebsbedingungen durch eine verstellbare Reglerverstärkung im Wesentlichen konstant gehalten werden kann.
Patent DE-102015203599-A1 (DE)
Title: Flüssigdichtmittel für Heizungsanlagen
Inventor: KLIEBOLDT WILHELM
IPC: F24D3/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Ein Flüssigdichtmittel für Heizungsanlagen welches für das Dichten von Leckagen mit einem Flüssigkeitsverlust von bis zu 30 Litern pro Tag geeignet ist und Leckstellen in Kunststoffen, Metallen, Presssystemen und Fussbodenheizungen abdichten kann, besteht aus einem Gemisch von 7,2–10,7 Gew.% Cellulose-Kleister, 7,2–10,7 Gew.% Konservierungsmittel, 0,95–1,4 Gew.% Cellulosefasern, 0,14–0,22 Gew.% Natronlauge 10%, wobei der auf 100 Gew.% verbleibende Gewichtsanteil mit Wasser aufgefüllt ist.
Patent DE-102015204783-A1 (DE)
Title: Anordnung sowie Verfahren zur Kommunikation mit e-Tickets bei Zugang zu einem zugangsbeschränkten Ort, Verwendung von Beleuchtungsmitteln des zugangsbeschränken Ortes und Kameras mobiler Nutzerendgeräte zur Kommunikation mit e-Tickets
Inventor: GLÄNZER MARTIN
IPC: G07B15/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kommunikation mit e-Tickets für den Zugang zu einem zugangsbeschränkten Ort, insbesondere Verkehrsmitteln, Sehenswürdigkeiten oder Veranstaltungsräumen, wobei die e-Tickets virtuell durch eine auf einem mobilen, mit einer Kamera ausgestalten, Nutzerendgerät, insbesondere so genanntes „Smartphone“ und/oder so genannten „Tablett-PC“, installierten Ticket-Applikation dem Nutzer zur Verfügung gestellt werden, wobei das mobile Nutzerendgerät mit einem ersten Empfangsmodul und/oder ersten Sendemodul zur drahtlosen Kommunikation, zumindest teilweise als Teil eines zumindest temporär stromführenden Schaltkreises, ausgestaltet sind, mit Mitteln, die derart ausgestaltet sind, dass die Kamera derart gesteuert wird, dass sie auf erste auf sie auftreffende, insbesondere nach dem so genannten „Visible Light Communication“, VLC, aufmodulierte erste Daten enthaltende Lichtstrahlen entschlüsselt und der Ticket-Applikation derart zuführt, dass dieser zumindest Teile der für den Kauf notwendigen e-Ticket Daten zur Verfügung stehen, wobei das Licht unter Verwendung von am zugangsbeschränkten Ort betriebenen Einrichtungen zum Emittieren von elektrischem Licht ausgesandt wird. Ferner ein zugehöriges Verfahren sowie die Verwendung von Beleuchtungsmitteln des zugangsbeschränken Ortes und Kameras mobiler Nutzerendgeräte zur Kommunikation mit e-Tickets.
Patent DE-102015208210-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Gleichstrommotor
Inventor: BRETTSCHNEIDER JÜRGEN
IPC: H02K5/22
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronisch kommutierten Gleichstrommotor mit einem Innenrotor und einem dreiphasigen Stator (1), welcher einen geschlossenen Rückschlussring (32), eine Vielzahl von mit diesem einstückigen, nach innen gerichteten Statorpolen (33) und einen Isolierstoffkörper (4) aufweist, welcher die Statorpole (33) durch Polabdeckungen (21) und den Rückschlussring (32) durch eine Rückschlussringabdeckung (19) axial bedeckt und der Isolierstoffkörper (4) aus der Rückschlussringabdeckung (19) achsparallel vorspringende Drahtführungsmittel (5) aufweist, welche durch Drahtdurchführungen (8) unterbrochen sind, wobei n Statorpole (33) vorgesehen sind und jeder Statorpol (33) mit einer Spule (S1 bis S9) bewickelt ist. Aufgabe der Erfindung ist es bei einem gattungsgemäßen Gleichstrommotor für eine kompakte Bauform mit geringen axialen und radialen Abmessungen, für einen optimalen Wirkungsgrad auch bei Verwendung eines Nadelwickelverfahrens und für eine einfache Herstellbarkeit zu sorgen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Ansprüche 1 und 17 gelöst.
Patent DE-102015208372-A1 (DE)
Title: Mehrfachkupplungseinrichtung für ein Nutzfahrzeug sowie Drehmomentübertragungseinrichtung oder Kupplung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D25/10
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfachkupplungseinrichtung (10) für eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1), bevorzugt für eine Doppelkupplung (1) oder ein Doppelkupplungsgetriebe (1), eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, umfassend eine erste Kupplungsbaugruppe (100) und eine zweite Kupplungsbaugruppe (200) zum Übertragen eines an der Mehrfachkupplungseinrichtung (10) anliegenden Drehmoments, wobei in der Mehrfachkupplungseinrichtung (10) zwei Kühlölpfade (101, 202) für ein Kühlöl wechselweise einrichtbar sind, wobei die zwei Kühlölpfade (101, 202) in Abhängigkeit einer zu aktivierenden Kupplungsbaugruppe (100, 200) für das durch die Mehrfachkupplungseinrichtung (10) radial (Ra) hindurchtretende Kühlöl wechselweise im Wesentlichen freigebbar und im Wesentlichen versperrbar sind. Die Erfindung betrifft ferner eine Drehmomentübertragungseinrichtung (1), eine Kupplung (1) oder ein Getriebe (1), insbesondere eine nass laufbare Kupplung (1) oder ein nass laufbares Doppelkupplungsgetriebe (1), für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung (1), die Kupplung (1) oder das Getriebe (1) eine erfindungsgemäße Mehrfachkupplungseinrichtung (10), insbesondere eine erfindungsgemäße Doppelkupplungseinrichtung (10), aufweist.
Patent DE-102015208449-A1 (DE)
Title: Dynamische Dichtemessung unter Verwendung von Terahertz-Strahlung mit Echtzeit-Dickemessung zur Prozesssteuerung
Inventor: KING EDWARD
IPC: G01N21/3586
Filed: 2015-05-06
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Dichte eines walzenverdichteten Bands ist offenbart. Das Verfahren weist ein Verdichten eines pharmazeutischen Trockenpulvers zwischen Presswalzen eines Walzenverdichters auf, um ein Pressstück-Band zu erzeugen. Das Verfahren weist außerdem ein Bestimmen einer Dicke an einem Punkt auf dem Pressstück-Band in einer nicht invasiven Weise, nachdem dasselbe zwischen den Presswalzen herausgerollt wurde, auf. Ferner weist das Verfahren ein Laufenlassen des Pressstück-Bands durch einen Zwischenraum zwischen dem Terahertz-Emitter und dem Terahertz-Detektor auf. Als Nächstes weist das Verfahren ein Bestimmen eines Brechungsindex an dem Punkt auf dem Pressstück-Band unter Verwendung eines Messwerts von dem Terahertz-Emitter und dem Terahertz-Detektor und eines gemessenen Werts für die Dicke an dem Punkt auf. Schließlich weist das Verfahren ein Berechnen einer Dichte des Pressstück-Bands an dem Punkt unter Verwendung eines Werts des Brechungsindex auf.
Patent DE-102015212554-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Kühlmittelkreislauf
Inventor: OTTE ALEXANDER-WILHELM
IPC: H01M10/60
Filed: 2015-07-06
Abstract: Ein Kraftfahrzeug weist wenigstens ein Kühlsystem mit einem Kühlmittelkreislauf auf, in den ein Vorratsbehälter (2) intergiert ist. Der Zulauf (1) und der Rücklauf (4) der Kühlflüssigkeit zum Vorratsbehälter (2) bzw. vom Vorratsbehälter (2) ist über einen Wärmetauscher (5) geführt.
Patent DE-102015213020-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: HAGER LUDWIG
IPC: H02K11/215
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1) mit einem Stator (19) und einem Rotor (18), der in einem Gehäuse drehbar gelagert ist, mit einem Geberpolrad (2), welches auf dem Rotor (18) drehfest montiert ist. Aufgabe der Erfindung ist es bei einem Elektromotor (1) mit Geberpolrad (2) dafür zu sorgen, dass dieser einfach herstellbar und montierbar ist, dabei eine geringe axiale Baulänge benötigt und eine genaue axiale Zuordnung und Lageeinstellung zu einem statorfesten Sensor möglich ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Vorrichtungsanspruchs 1 und durch die Merkmale des Verfahrensanspruchs 22 gelöst.
Patent DE-102015220785-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein lenkbares Fahrzeugrad eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: B62D7/06
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (1) für ein lenkbares Fahrzeugrad (2) eines Kraftfahrzeuges, umfassend einen Radträger (3), welcher der Befestigung des Fahrzeugrades (2) dient und mit einem Feder-Dämpfer-System (5) verbunden ist. Dabei steht der Radträger (3) über eine Übertragungseinrichtung (13) mit einer im Bereich des Feder-Dämpfer-Systems (5) sitzenden Lenkeinrichtung (9) in Verbindung, über welche der Radträger (3) verdrehbar ist, um entsprechende Lenkbewegungen des Fahrzeugrades (2) darzustellen. Die Übertragungseinrichtung (13) umfasst mindestens ein Übertragungselement, welches den Radträger (3) mit der Lenkeinrichtung (9) koppelt. Um Lenkbewegungen mit großen Lenkwinkeln bei gleichzeitig niedrigem Herstellungsaufwand realisieren zu können, ist das mindestens eine Übertragungselement als je ein biegeweiches und torsionssteifes Feder-(14) oder Zugmittelelement ausgestaltet, welches Einfederbewegungen des Radträgers (3) zur Lenkeinrichtung (9) ermöglicht und zudem den Radträger (3) in Drehrichtung mit der Lenkeinrichtung (9) koppelt.
Patent DE-102015221337-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungssystem zum Steuern der Bewegungen von Gelenkarmen eines Industrieroboters sowie dabei eingesetztes Bewegungsvorgabemittel
Inventor: PREISINGER GERNOT
IPC: B25J13/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Bewegungen von Gelenkarmen (21, 22, 23) eines Industrieroboters (2), mit einem durch eine Bedienperson händisch zu führenden Bewegungsvorgabemittel (3), dessen Bewegungen zur Generierung von wenigstens einem Teil von Bewegungssteuerdaten für den zu steuernden Industrieroboter (2) vorgesehen sind. Zumindest an einzelnen von der Bedienperson gesteuert verstellbaren Gelenkarmen (21, 22, 23) ist wenigstens eine von mehreren Referenzmarken (19, 19‘, 19‘‘) angeordnet oder ausgebildet. Das Bewegungsvorgabemittel (3) weist zumindest einen bildgebenden und/oder zumindest einen abstandssensitiven Sensor (16, 17) auf, welcher zumindest eine Sensor (16, 17) mit wenigstens einer der mehreren Referenzmarken (19, 19‘, 19‘‘) in eine von der Bedienperson ausgewählte räumliche Relativposition versetzbar ist. Während einer Bewegung des Bewegungsvorgabemittels (3) wird zumindest der die jeweils selektierte Referenzmarke (19, 19‘, 19‘‘) tragende Gelenkarm (21, 22, 23) den Bewegungen des Bewegungsvorgabemittel (3) steuerungstechnisch nachgeführt. Zudem sind ein entsprechendes Steuerungssystem (1) und Bewegungsvorgabemittel (3) angegeben.
Patent DE-102015222406-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, system und verfahren zur verteilung von elektrischer energie zwischen mindestens zwei elektrischen geräten und verfahren zur herstellung einer solchen vorrichtung
Inventor: BORN MICHAEL
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-11-13
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (110, 210, 310; 1100), ein System (1; 2) und ein Verfahren zur Verteilung von elektrischer Energie zwischen mindestens zwei elektrischen Geräten (100, 200, 300) und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung (110, 210, 310; 1100) bereitgestellt. Das System (1; 2) weist mindestens zwei Vorrichtungen (110, 210, 310; 1100) auf, die jeweils aufweisen: mindestens eine Führung (117, 217, 317; 1170) zur Führung einer Verbindungsschiene (111; 112; 211; 212; 1113; 1114; 1115; 1116), welche zum elektrischen Verbinden der ersten Vorrichtung (110, 210, 310; 1100) mit einer zweiten Vorrichtung (110, 210, 310; 1100) der mindestens zwei Vorrichtungen (110, 210, 310; 1100) dient, und ein Anschlusselement (115, 215, 315; 1150) zum elektrischen Anschluss eines elektrischen Geräts (100, 200, 300) an die Verbindungsschiene (111; 112; 211; 212; 1113; 1114; 1115; 1116) der Vorrichtung (110, 210, 310; 1100), wobei die Verbindungsschiene (111, 112; 211; 212; 1113; 1114; 1115; 1116) aus mindestens einer biegeelastischen und/oder torsionselastischen Einzelschiene (111A, 111B; 1113A, 1113B; 1114A, 1114B; 1115A, 1115B; 1116A, 1116B) gebildet ist, und wobei die Einzelschienen (111A, 111B; 1113A, 1113B; 1114A, 1114B; 1115A, 1115B; 1116A, 1116B) der elektrischen Verbindungsschienen (111; 112; 211; 212; 1113; 1114; 1115; 1116) von zwei benachbarten Vorrichtungen (110, 210; 1100) der mindestens zwei Vorrichtungen (110, 210; 1100) einander zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-102016000362-A1 (DE)
Title: Roboteranordnung mit Handheld
Inventor: DINKHOFF MARKUS
IPC: B25J9/22
Filed: 2016-01-15
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Betreiben einer Roboteranordnung mit wenigstens einem Roboter (10, 20) umfasst die Schritte: Erfassen (S10) von Positions- und/oder Bewegungs-Messdaten (a100) wenigstens eines Handhelds (100) mittels eines Inertial- und/oder GPS-Sensors (110) dieses Handhelds, während es an einem beweglichen Glied (12; 22) der Roboteranordnung befestigt ist; Ermitteln (S20, S30) von Positions- und/oder Bewegungsdaten (Δx100) des Handhelds und/oder von Positions- und/oder Bewegungsdaten (Δx12) des beweglichen Glieds auf Basis der erfassten Positions- und/oder Bewegungs-Messdaten des Handhelds; und Übermitteln (S30) dieser ermittelten Positions- und/oder Bewegungsdaten an wenigstens einen Empfänger (13, 23, 200).
Patent DE-102016004746-A1 (DE)
Title: Heckenschere
Inventor: KONSTANTINIDOU FEVRONIA
IPC: A01G3/047
Filed: 2016-04-20
Abstract: Eine Heckenschere (1) besitzt mindestens einen Messerbalken (3, 4) und einen Verbrennungsmotor (15) zum hin- und hergehenden Antrieb des Messerbalkens (3, 4). Der Verbrennungsmotor (15) besitzt einen Abgasschalldämpfer (34), aus dem Abgase durch einen Auslass (52) austreten. Der Auslass (52) ist über ein Abgasrohr (36) mit einer Auslassöffnung (42) verbunden. Eine einfache Herstellung bei geringer Verschmutzungsneigung des Abgasschalldämpfers (34) wird erreicht, wenn das Abgasrohr (36) dichtend am Auslass (52) des Abgasschalldämpfers (34) fixiert ist, wenn das Abgasrohr (36) mehrteilig ausgebildet ist und mindestens einen ersten Abschnitt (37) und einen vom ersten Abschnitt (37) getrennt ausgebildeten zweiten Abschnitt (38) umfasst und wenn mindestens ein Abschnitt des Abgasrohrs (36) aus Kunststoff besteht.
Patent DE-102016004854-A1 (DE)
Title: Strömungssensor zur Erkennung und Signalisierung von Strömungszuständen, insbesondere eines Strömungsabrisses
Inventor: CZEMPAS DOMINIC
IPC: G01P13/00
Filed: 2016-04-22
Abstract: Strömungssensor (10) zur Erkennung und Signalisierung von Strömungszuständen, insbesondere eines Strömungsabrisses, an Luftsportfluggeräten, insbesondere bei langsam fliegenden Luftsportfluggeräten wie Hängegleitern und/oder Gleitschirmen (70), welcher wenigstens eine Elektronik (20), wenigstens einen Strömungskörper (12) und wenigstens eine Detektionsvorrichtung (30) aufweist, welche mittels berührungsloser optischer Abtastung arbeitet. Dadurch, dass der Strömungskörper (12) massearm ausgeführt ist und berührungslos abgetastet werden kann, wird ein Strömungssensor (10) geschaffen, der sowohl sehr leicht ist, als auch eine direkte Detektion von Strömungen erlaubt.
Patent DE-102016006032-A1 (DE)
Title: Eine Kapsel, ein System zur Zubereitung eines trinkbaren Getränks aus einer solchen Kapsel und Verwendung einer solchen Kapsel in einer Getränkezubereitungsvorrichtung
Inventor: DIJKSTRA HIELKE
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-05-17
Abstract: Kapsel, die eine Substanz für die Zubereitung eines trinkbaren Getränks enthält, die Kapsel umfasst einen Aluminiumkapselkörper, der eine Seitenwand und einen sich nach außen erstreckenden Flansch sowie ein Dichtungselement an dem sich nach außen erstreckenden Flansch aufweist, um einen fluiddichten Kontakt mit einem einschließenden Element einer Getränkezubereitungsvorrichtung bereitzustellen. Die Getränkezubereitungsvorrichtung umfasst ein ringförmiges Element, das ein freies Kontaktende hat, das mit einer Vielzahl sich radial erstreckender offener Nuten ausgestattet sein kann. Das Dichtungselement ist mit dem sich nach außen erstreckenden Flansch einstückig ausgebildet und umfasst mindestens einen Fortsatz, der von dem sich nach außen erstreckenden Flansch vorsteht. Der Fortsatz umfasst dabei einen Fortsatzoberteil und ist so konfiguriert, dass sein Fortsatzoberteil eine radiale Kraft auf das freie Kontaktende des ringförmigen Elements ausübt, wenn die Kapsel in dem einschließenden Element der Getränkezubereitungsvorrichtung angeordnet ist und das einschließende Element mittels eines Verschlusselement der Getränkezubereitungsvorrichtung verschlossen wird.
Patent DE-102016012716-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungvorrichtung
Inventor: GÜRLICH CHRISTIAN
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwärmenutzungsvorrichtung (1) mit einem Abwärmenutzungskreislauf (2), wobei der Abwärmenutzungskreislauf (2) eine Fördereinheit (2.1) zur Förderung eines flüssigen Arbeitsmediums (AM), zumindest einen Verdampfer (2.2) zur Verdampfung des Arbeitsmediums (AM) mittels Abwärme einer Abwärmequelle, zumindest eine Expansionsmaschine (2.3) zur Expansion des verdampften Arbeitsmediums (AM) und einen Kondensator (2.4) zum Kondensieren des expandierten Arbeitsmediums (AM) umfasst. Erfindungsgemäß ist ein zwischen der Fördereinheit (2.1) und dem zumindest einen Verdampfer (2.2) befindlicher Hochdruckbereich (HD) des Abwärmenutzungskreislaufs (2) oder ein Auslass der Fördereinheit (2.1) ungesteuert und/oder ungeregelt mit einem zwischen der Expansionsmaschine (2.3) und dem Kondensator (2.4) befindlichen Niederdruckbereich (ND) des Abwärmenutzungskreislaufs (2) mittels einer Arbeitsmediumleitung (2.5) permanent fluidisch gekoppelt.
Patent DE-102016013313-A1 (DE)
Title: Bodenfräsmaschine
Inventor: EDELMANN OLE
IPC: E01C23/088
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodenfräsmaschine mit einem Maschinenrahmen, mit dem Maschinenrahmen verbundene Fahreinrichtungen, einem Antriebsmotor, einem Fahrstand sowie einer Bodenfräseinrichtung umfassend eine Fräswalze und einen diese umgebenden Fräswalzenkasten mit quer zur Rotationsachse der Fräswalze angeordneten höhenverstellbaren Seitenschilden, wobei ein außenliegender Seitenschild im Wesentlichen bündig mit einer Außenseite des Maschinenrahmens abschließt und ein innenliegender Seitenschild von einer gegenüberliegenden Außenseite in Richtung zur Maschinenlängsmitte hin versetzt ist. Ein wesentlicher Grundgedanke der Erfindung besteht darin, dass ein Sichtschacht vorhanden ist, derart, dass vom Fahrstand aus der innenliegende Seitenschild und/oder ein in Arbeitsrichtung vor dem innenliegende Seitenschild befindlicher Bodenbereich wenigstens teilweise sichtbar ist.
Patent DE-102016101109-A1 (DE)
Title: Lenkradblende mit integrierter Hupenschalterfunktion
Inventor: DEAN MICHAEL JOSEPH
IPC: B60Q5/00
Filed: 2016-01-22
Abstract: Eine Lenkradanordnung für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Lenkrad mit einem Kranz, einer Nabe und die Nabe und den Kranz verbindenden Speichen. Ein Airbagmodul ist an der Nabe angeordnet. Hupenbetätigungsschalter sind an mehreren Speichen angeordnet. Eine Blende ist angrenzend an das Airbagmodul zum Betätigen der Hupe angeordnet, wobei die Blende bewegbar an dem Lenkrad angebracht ist, um irgendeinen der Hupenbetätigungsschalter zu berühren. Zumindest ein Teil der Blende ist relativ zu dem Lenkrad axial bewegbar, um irgendeinen der Hupenbetätigungsschalter zu berühren, wobei ein Kraftfahrzeugbediener die Hupe durch Drücken auf die Blende betätigen kann, ohne dass ein Teil des Airbagmoduls berührt wird.
Patent DE-102016102844-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Festlegung eines Auslasskrümmers an einem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Inventor: MOHR RALF
IPC: F02F1/24
Filed: 2016-02-18
Abstract: Bei einer Befestigungsanordnung zur Festlegung eines Auslasskrümmers (12) an einem Zylinderkopf (14) einer Brennkraftmaschine weist der Auslasskrümmer (12) eine im Wesentlichen plane erste Anlagefläche (20) zur Abstützung bezüglich einer im Wesentlichen planen zweiten Anlagefläche (22) des Zylinderkopfes (14) auf, wobei der Auslasskrümmer (12) in einem ersten Befestigungsrandbereich (16) einen keilartigen ersten Befestigungsflanschbereich (24) mit einer bezüglich der ersten Anlagefläche (20) mit einem ersten Keilwinkel (W1) geneigten ersten Befestigungselementenabstützfläche (26) aufweist, wobei ein erstes Befestigungselement (38) vermittels wenigstens einer bezüglich des Zylinderkopfes (14) sich abstützenden oder abstützbaren ersten Befestigungsbolzeneinheit (30) mit einer ersten Befestigungsflanschabstützfläche (40) gegen die erste Befestigungselementenabstützfläche (26) gepresst oder pressbar ist, wobei für den ersten Keilwinkel (W1) und einen Haftreibungskoeffizienten (µ) der Reibwechselwirkung des ersten Befestigungselements (38) bezüglich des Auslasskrümmers (12) gilt: 0 < W1 ≤ 2tan–1(µ),wobei: W1 der erste Keilwinkel ist, µ der Haftreibungskoeffizient ist.
Patent DE-102016103817-A1 (DE)
Title: Kontrollsystem für ein Hybridfahrzeug
Inventor: NISHIMINE AKIKO
IPC: B60L50/16
Filed: 2016-03-03
Abstract: Es wird ein Kontrollsystem für ein Hybridfahrzeug (Ve) vorgeschlagen, das eine hohe Motorleistung sicherstellt, während ein Schaden an einer Planetengetriebeeinheit (4) beschränkt wird. In einer Planetengetriebeeinheit (4) ist ein Sonnenrad (6) mit einem ersten Motor (2) verbunden, ein Hohlrad (7) ist mit einem zweiten Motor (3) verbunden und ein Träger (8) ist mit einer Maschine (1) verbunden. Ein Betriebsmodus des Hybridfahrzeugs (Ve) kann aus einem Hybridmodus, einem Einzel-Motor Modus und einem Dual-Motor Modus ausgewählt werden. Das Kontrollsystem ist derart konfiguriert, dass es einen Betriebsmodus auf den Hybridmodus schaltet, wenn eine geschätzte Temperatur eines Ritzels (9) höher als eine Grenzwerttemperatur (Tc) ist, und auf den Einzel-Motor Modus schaltet, wenn die geschätzte Temperatur des Ritzels (9) niedriger als eine Grenzwerttemperatur (Tc) ist.