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Patent DE-112019004775-T5 (DE)
Title: Stromversorgungsschaltung und photovoltaisches Stromerzeugungssystem mit dieser Stromversorgungsschaltung
Inventor: WANG BAOJUN
IPC: H02M3/335
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Stromversorgungsschaltung und ein photovoltaisches Stromerzeugungssystem mit der Stromversorgungsschaltung bereit, die mittels einer Entladung eines Kondensators eine Spannung ausgibt, und die Spannung eine zeitlich abfallende Gleichspannung ist, und hinter dem Kondensator ist eine CCFL-Wandlerschaltung verbindet, und die CCFL-Wandlerschaltung wandelt die zeitlich abfallende Eingangsgleichspannung in einen sinusförmigen Wechselstromausgang um, und da die CCFL-Wandlerschaltung in der offenen Schleife arbeitet, ist der Spitze-Spitze-Wert des sinusförmigen Wechselstroms, der von der CCFL-Wandlerschaltung ausgegeben wird, proportional zur Betriebsspannung der CCFL-Wandlerschaltung, und diese Spannung nimmt mit der Zeit ab, d. h. der Spitze-Spitze-Wert des sinusförmigen Wechselstroms, der von der CCFL-Wandlerschaltung ausgegeben wird, nimmt ebenfalls mit der Zeit ab, dann nimmt auch der Effektivwert des sinusförmigen Wechselstroms mit der Zeit ab, und zuletzt wird eine abklingende sinusförmige Wechselspannung erhält. Sie wirkt auf beide Enden eines zu aktivierenden Photovoltaik-Strings, sodass die Wellenform ΔU/Δt der von der Stromversorgungsschaltung ausgegebenen Spannung klein ist, wodurch eine verlängerte Lebensdauer des Photovoltaik-Strings und eine wenige Abstrahlung an die Umwelt ermöglicht wird, und wodurch die Stromversorgungsschaltung in der vorliegenden Erfindung einfach und kostengünstig realisierbar ist.
Patent DE-112019006843-T5 (DE)
Title: Warmwasser-Versorgungseinrichtung
Inventor: HASEGAWA YUKI
IPC: F24H9/12
Filed: 2019-02-08
Abstract: In einer Warmwasser-Versorgungseinrichtung (1) wird Warmwasser, das durch einen Warmwasser-Versorgungs-Wärmetauscher (3) erhitzt wird, durch eine Warmwasser-Versorgungs-Pumpe (4) in einen Warmwasser-Speichertank (2) zurückgeführt, um das Warmwasser zu speichern. Die Warmwasser-Versorgungseinrichtung (1) umfasst: einen vorstehenden Tankanschluss (9), der an dem Warmwasser-Speichertank angebracht ist und zu einer Außenseite des Warmwasser-Speichertanks vorsteht, wobei der vorstehende Tankanschluss mit einem Inneren des Warmwasser-Speichertanks in Verbindung steht; und eine Verbindungskomponente, die zwischen dem Warmwasser-Speichertank und einer Wasserleitung (5) angeordnet ist, die mit der Warmwasser-Versorgungs-Pumpe verbunden ist. Die Verbindungskomponente umfasst eine Leitungsverbindungskupplung (10) zum direkten Verbinden der Wasserleitung mit dem vorstehenden Tankanschluss des Warmwasser-Speichertanks und mehrere Haltevorrichtungen (14) zum Aufrechterhalten der Verbindung zwischen der Leitungsverbindungskupplung und sowohl dem vorstehenden Tankanschluss als auch der Wasserleitung. Die Wasserleitung ist mit einem Ende der Leitungsverbindungskupplung verbunden. Der vorstehende Tankanschluss ist mit dem anderen Ende der Leitungsverbindungskupplung verbunden. Die Leitungsverbindungskupplung ist derart gebogen ausgebildet, dass das eine Ende und das andere Ende rechtwinklig zueinander angeordnet sind. Bei dieser Konfiguration kann die Wasserleitung über die rechtwinklig gebogene Leitungsverbindungskupplung direkt an den Warmwasser-Speichertank angeschlossen werden. Auf diese Weise ist die Warmwasser-Versorgungseinrichtung in der Lage, Lufteintrag/Mitreißen von Luft zu verhindern, und sie kann leicht installiert werden, da keine umgekehrt U-förmige Leitungsanordnung in der Warmwasser-Versorgungseinrichtung angeordnet werden muss.
Patent DE-112019007991-T5 (DE)
Title: Effektive vermeidung von zeilen-cache-misses
Inventor: WEI MENG
IPC: G06F12/08
Filed: 2019-12-23
Abstract: Ein System enthält einen Zeilen-Cache, eine Speichervorrichtung und eine Verarbeitungsvorrichtung zum Ausführen von Firmware, um zu erkennen, dass sich ein empfangenes Ereignis in einer Ereignisliste befindet, wobei Ereignisse, die in der Ereignisliste gespeichert sind, mit kritischen Funktionen in Beziehung stehen, die nicht mehr als einmal pro einer Grenzwert-Anzahl von Tagen auftreten sowie nach zwischen 15 Mikrosekunden und einer vorbestimmten Anzahl von Hunderten von Sekunden ablaufen. Die Firmware ist ferner ausgestaltet, um einen Zugriff auf den Zeilen-Cache zu ermöglichen und um eine kritische Funktion, die mit dem empfangenen Ereignis in Beziehung steht, aus einem immer geladenen Bereich des Zeilen-Cache auszuführen.
Patent DE-112020003000-T5 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsvorrichtung
Inventor: HAKUTO TAKUMA
IPC: H01L23/495
Filed: 2020-07-14
Abstract: Durch Verringern der Verformung einer Induktivitätsschleife, die erzeugt wird, wenn ein Schaltelement ein- und ausgeschaltet wird, wird eine Induktivitätsverringerungswirkung verbessert. Ein Schaltungsabschnitt eines oberen Zweigs (201U) und ein Schaltungsabschnitt eines unteren Zweigs (201L) sind derart vorgesehen, dass sie in der zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung, in der der Schaltungsabschnitt eines oberen Zweigs (201U) und der Schaltungsabschnitt eines unteren Zweigs (201L) voneinander getrennt sind, verschoben sind, und mindestens ein Teil eines Spannungsbegrenzerschaltung-Verbindungsabschnittbereichs (202), der durch einen Anschlussabschnitt einer positiven Elektrode (181), einen Anschlussabschnitt einer negativen Elektrode (155) und ein Spannungsbegrenzerelement (30) gebildet ist, ist in dem ersten Bereich, der durch Verschieben des Schaltungsabschnitts eines oberen Zweigs (201U) vom Schaltungsabschnitt eines unteren Zweigs (201L) in der zweiten Richtung erzeugt wird, vorgesehen.
Patent DE-112020003236-T5 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: HASHIMOTO TAKESHI
IPC: B25J15/06
Filed: 2020-07-06
Abstract: Ein Robotersystem (1) umfasst: eine Hand (150), die einen Artikel (A) hält; einen Arm (130), der die Hand bewegt; und einen ersten Kontaktabschnitt (341, 221, 222), mit dem ein erster faltbarer Abschnitt (A51, A53) des Artikels während eines ersten Faltvorgangs, der ein Vorgang des Faltens des ersten faltbaren Abschnitts in einem Zustand, in dem der Artikel von der Hand gehalten wird, ist, in Kontakt gebracht wird. Die Hand umfasst: eine Basis (151), die mit dem Arm verbunden ist; und einen Halter (153), der relativ zu der Basis drehbar ist und den Artikel durch Adhäsion hält. Während des ersten Faltvorgangs falten die Hand und der Arm den ersten faltbaren Abschnitt durch Drehen des Halters, während der erste faltbare Abschnitt in Kontakt mit dem ersten Kontaktabschnitt gehalten wird.
Patent DE-112020005068-T5 (DE)
Title: Flüssigkeitsspritzdüse und Fahrzeugsensorwaschvorrichtung
Inventor: HAYASHI KIYOSHI
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-07-07
Abstract: Eine Flüssigkeitsspritzdüse (20) umfasst einen Spitzenkörper (26) und eine Spitze (28), die an dem Spitzenkörper (26) gestützt ist. Der Spitzenkörper (26) umfasst eine Einlassöffnung (44), an der eine Flüssigkeit eingelassen wird. Eine erste Ausstoßöffnung (76) und eine zweite Ausstoßöffnung (78) sind in der Spitze (28) ausgebildet. Die erste Ausstoßöffnung (76) und zweite Ausstoßöffnung (78) spritzen jeweils die Flüssigkeit aus, die durch die Einlassöffnung (44) eingelassen wird. Eine erste Leitung (72) und eine zweite Leitung (74) sind in der Spitze (28) ausgebildet. Die erste Leitung (72) gestaltet einen stromabwärtsseitigen Bereich eines ersten Kanals (86), durch den die Flüssigkeit aus der Einlassöffnung (44) in Richtung der Seite strömt, auf der die erste Ausstoßöffnung (76) ausgebildet ist. Die zweite Leitung (74) gestaltet einen stromabwärtsseitigen Bereich eines zweiten Kanals (88), durch den die Flüssigkeit aus der Einlassöffnung (44) in Richtung der Seite strömt, auf der die zweite Ausstoßöffnung (78) ausgebildet ist. Ein Winkel (θx), der zwischen der ersten Leitung (72) und der zweiten Leitung (74) ausgebildet ist, ist so definiert, dass die Flüssigkeit, die aus der ersten Ausstoßöffnung (76) ausgespritzt wird, und die Flüssigkeit, die aus der zweiten Ausstoßöffnung (78) ausgespritzt wird, zusammenstoßen.
Patent DE-112021000881-T5 (DE)
Title: Auf transaktionsspeicher beruhende deduplizierung von speicherseiten
Inventor: ZHANG QI
IPC: G06F12/1018
Filed: 2021-03-24
Abstract: Ein System, ein Computerprogrammprodukt und ein Verfahren werden bereitgestellt, um eine oder mehrere Speicherseiten parallel zu deduplizieren. Mehrere Deduplizierungsprozesse arbeiten parallel, wobei jeder Deduplizierungsprozess mit mindestens zwei Datenstrukturen betriebsfähig verbunden ist, und wobei des Weiteren Transaktionsspeicher genutzt wird, um Zugriffskonflikte zu verringern.
Patent DE-112021000987-T5 (DE)
Title: Polykristalliner 18H-Hexaferrit, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: CHEN YAJIE
IPC: H01F1/37
Filed: 2021-02-02
Abstract: Eine polykristalline Ferritzusammensetzung umfasst eine Formel von M5Me2Ti3Fe12O31, wobei M Ba2+, Sr2+oder eine Kombination davon ist; und Me Mg2+, Zn2+, Cu2+, Co2+oder eine Kombination davon ist; und hat eine durchschnittliche Korngröße von 1 Mikrometer bis 100 Mikrometer. Ein Verbundstoff umfasst eine Polymermatrix und die polykristalline Ferritzusammensetzung. Verfahren zur Herstellung der polykristallinen Ferritzusammensetzung und des Verbundwerkstoffs werden ebenfalls offenbart.
Patent DE-112021001525-T5 (DE)
Title: Managementsystem
Inventor: IMAMURA TOSHIKI
IPC: G01S17/74
Filed: 2021-01-28
Abstract: Um die Positionsbeziehung zwischen einer Vielzahl von überwachten Objekten zu erfassen und deren Sicherheitsmanagement auszuführen, weist das erfindungsgemäße Managementsystem auf: eine Überwachungsvorrichtung, die Erfassungslicht zum Erfassen der überwachten Objekte projiziert und die überwachten Objekte basierend auf einem Erfassungsmuster von reflektiertem Licht des Erfassungslichts identifiziert; und mindestens eine Erfassungseinrichtung, die am überwachten Objekt vorgesehen ist, das durch die Überwachungsvorrichtung projizierte Erfassungslicht empfängt und das Erfassungslicht mit einem Timing, das für die Erfassungseinrichtung eingestellt ist, innerhalb einer vorgegebenen Zeitperiode, beginnend mit dem Zeitpunkt, zu dem das Erfassungslicht empfangen wird, reflektiert.
Patent DE-112021003282-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung und steuerverfahren für elekrische servolenkvorrichtung und motormodul
Inventor: ENDO SHUJI
IPC: B62D6/00
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung reduziert die Betriebslast auf einer Betriebsschaltung, während sowohl eine automatische Antriebsfunktion als auch eine manuelle Antriebsfunktion realisiert werden. Diese Steuervorrichtung wird in einer elektrischen Servolenkvorrichtung verwendet, die mit einem Motor versehen ist und hat den Zweck des Steuerns des Motors, wobei ein Prozessor gemäß einem Programm eine Berechnung eines Zielunterstützungsdrehmoments durch Durchführen von PI-Steuerung auf der Basis eines Ziellenkradwinkels und eines Lenkwinkels und eine Steuerung des Motors auf der Basis des Zielunterstützungsdrehmoments ausführt. Der Gewinn eines Integrators, der für I-Steuerung von Pl-Steuerung verwendet wird, ist variabel.
Patent DE-112021003928-T5 (DE)
Title: Aktormechanismus
Inventor: CAMLICA FAHRI BUGRA
IPC: B64C9/00
Filed: 2021-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Körper (2) in einem Luft- und/oder Raumfahrzeug, wobei wenigstens eine Steuerfläche (3) an dem Körper (2) beweglich relativ zu dem Körper (2) ist, wodurch Steuerung der Luftströmung und des Luftfahrzeugs zum Manövrieren möglich ist, wenigstens zwei aus einem elektroaktiven Polymermaterial hergestellte Aktoren (4), die zwischen dem Körper (2) und der Steuerfläche (3) angeordnet sind und ihre Form abhängig von elektrischer Energiezufuhr verändern, wodurch die Steuerfläche (3) bewegt wird.
Patent DE-112021005968-T5 (DE)
Title: Krypto-löschung von in einer „key per io“-fähigen einheit gespeicherten daten über eine interne aktion
Inventor: JAQUETTE GLEN ALAN
IPC: G06F21/70
Filed: 2021-11-15
Abstract: Mittels einer Einheit realisierte Methodik zum Ermöglichen und/oder Durchführen von Krypto-Löschen über eine interne Aktion und/oder eine externe Aktion in einem „Key per IO“-fähigen System. Bei verschiedenen Ansätzen wird Krypto-Löschung von Daten, die in einem ,Key per IO"-Schema gespeichert sind, indem ein interner Schlüssel realisiert wird, der mit dem externen Schlüssel kombiniert wird, um einen Medienverschlüsselungsschlüssel zu erzeugen, der wiederum zum Verschlüsseln/Entschlüsseln von Daten verwendet wird. Durch Einschränken des Zugriffs auf den internen Schlüssel, Zerstörung des internen Schlüssels und aller Medienverschlüsselungsschlüssel, die unter Verwendung des internen Schlüssels erzeugt wurden, führt dazu, dass Daten krypto-gelöscht und somit nicht wieder herstellbar werden.
Patent DE-112021006074-T5 (DE)
Title: System und verfahren zur verringerung von staus im ineinandergreifenden netz
Inventor: PARKAR ROHIN
IPC: H04W28/02
Filed: 2021-11-19
Abstract: Ein System (100) zur Verringerung von Überlastung in einem drahtlosen ineinandergreifenden Zugangssteuerungsnetzwerk, wobei das System (100) Folgendes umfasst: eine Vielzahl von Knoten (102), sodass jeder Knoten der Vielzahl von Knoten (102) mit einem oder mehreren benachbarten Knoten gekoppelt ist, und konfiguriert ist, um eine Abbildung zwischen einer Vielzahl von Berechtigungsnachweisen zu speichern, die mit jedem benachbarten Knoten des einen oder der mehreren benachbarten Knoten verbunden sind; und eine Steuerschaltung (104), die mit der Vielzahl von Knoten (102) gekoppelt ist und konfiguriert ist, um: eine Ableseanfrage an jeden Knoten der Vielzahl von Knoten (102) zu senden; als Antwort auf die Ableseanfrage von jedem Knoten der Vielzahl von Knoten (102) die Vielzahl von Berechtigungsnachweisen zu empfangen, die mit dem einen oder den mehreren benachbarten Knoten verbunden sind; eine Knotenabbildung basierend auf der empfangenen Vielzahl von Berechtigungsnachweisen zu erzeugen; und einen Routing-Weg für jeden Knoten der Vielzahl von Knoten (102) basierend auf der Knotenabbildung zu erzeugen.
Patent DE-112021006762-T5 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: SASANO WATARU
IPC: F04C18/02
Filed: 2021-01-07
Abstract: Ein Verdichter mit: einer Hülle, die eine äußere Kontur ausbildet; einen Motor, der innerhalb der Hülle bereitgestellt ist; einen Wellenabschnitt, der an dem Motor angebracht ist und dazu konfiguriert ist, eine Rotationskraft des Motors zu übertragen; eine stationäre Spirale, die an einer Innenseite der Hülle befestigt ist, und die einen stationären Eingriffsabschnitt in sich ausgebildet aufweist; eine umlaufende Spirale, die mit einem oberen Endabschnitt des Wellenabschnitts verbunden ist und dazu konfiguriert ist, durch eine Rotationskraft des Motors umzulaufen, wodurch eine Verdichterkammer gemeinsam mit der stationären Spirale ausgebildet wird, und die einen umlaufenden Eingriffsabschnitt in sich ausgebildet aufweist; einen Oldham-Ring, der dazu konfiguriert ist, zu vermeiden, dass die umlaufende Spirale um ihre eigene Achse rotiert, wobei der Oldham-Ring einen stationärseitigen Eingriffsabschnitt aufweist, der mit dem stationären Eingriffsabschnitt eingreift, und einem umlaufseitigen Eingriffsabschnitt aufweist, der mit dem umlaufenden Eingriffsabschnitt eingreift, wobei der stationärseitige Eingriffsabschnitt und der stationäre Eingriffsabschnitt in Eingriff sind, und der umlaufseitige Eingriffsabschnitt und der umlaufende Eingriffsabschnitt in Eingriff sind, um bereitzustellen, dass der Oldham-Ring zwischen der stationären Spirale und der umlaufenden Spirale bereitgestellt ist, wobei ein Kühlmittelstromdurchgang ausgebildet ist in einem Ringabschnitt zwischen dem stationärseitigen Eingriffsabschnitt und dem umlaufseitigen Eingriffsabschnitt in dem Oldham-Ring.
Patent DE-112022001137-T5 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: OSAWA TAKAYUKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2022-02-25
Abstract: Dieses Halbleiterbauteil ist versehen mit: einer Zellregion, in der eine Mehrzahl von Zellen ausgebildet ist; und einer äußeren peripheren Region, die die Zellregion umgibt. Die Zellregion ist versehen mit: einem Isolierfilm, der die Mehrzahl der Zellen bedeckt; und einem Elektrodenteil, das ein den Isolierfilm überlagerndes Überlagerungsteil aufweist. Die äußere periphere Region ist mit einer ersten Halbleiterschicht, einer zweiten Halbleiterregion, einem äußeren peripheren Isolierfilm, einem äußeren peripheren Elektrodenteil, einer Barriereschicht und einem Passivierungsfilm versehen. Der äußere periphere Isolierfilm bedeckt die Oberfläche der ersten Halbleiterschicht und die Oberfläche der zweiten Halbleiterregion, während er einen offenen Teil aufweist, von dem ein Teil der Oberfläche der zweiten Halbleiterregion freigelegt ist. Das äußere periphere Elektrodenteil weist ein Vorsprungsteil auf, das den äußeren peripheren Isolierfilm überlagert, wobei er in Kontakt mit einem Teil der Oberfläche der zweiten Halbleiterregion ist, wobei dieser Teil von dem Öffnungsteil freigelegt ist. Die Barriereschicht bedeckt sowohl den äußeren peripheren Isolierfilm als auch das äußere periphere Elektrodenteil, wobei sie einen kleineren Diffusionskoeffizienten als der äußere periphere Isolierfilm aufweist. Der Passivierungsfilm ist der Barriereschicht überlagert, wobei er einen größeren Diffusionskoeffizienten aufweist als die Barriereschicht. Die Dicke des Vorsprungsteils ist dünner als die Dicke des Überlagerungsteils.
Patent DE-69333802-T8 (DE)
Inventor: CHONG PELE
IPC: C07K14/00
Filed: 1993-11-23
Granted: 2006-05-11
Abstract: Purified and isolated nucleic acid from specific strains of Haemophilus influenzae is provided which encodes at least a portion of the D15 outer membrane protein of Haemophilus. The nucleic acid is used to produce peptides, polypeptides and proteins free of contaminant associated with Haemophilus for purposes of diagnosis and medical treatment. Furthermore, the nucleic acid may be used in the diagnosis of Haemophilus infection. Antisera obtained following immunization with the nucleic acid D15 outer membrane protein or peptides also may be used for the purpose of diagnosis and medical treatment.
Patent AT-3449-U1 (AT)
Title: Deckenelement
IPC: E04B9/04
Filed: 1999-01-21
Abstract: Bei einem Deckenelement für eine als Kassettendecke ausgebildete Unterdecke, welches Deckenelement eine von einer Metallkassette (1), deren Boden (2) die Sichtseite des Elementes bildet und einer auf die hochgezogenen Seitenwandungen (3) dieser Metallkassette (1) aufgesetzten, oberen Abdeckplatte (5) eingeschlossenen Hohlraum (6) aufweist, wird die für alle Deckenelemente der Decke gleicher Höhe dieses Hohlraumes (6) gleich oder größer als die Einbauhöhe einer Einbauleuchte (9) gewählt, so daß eine solche, durch einen angepaßten Ausschnitt (16) des Kassettenbodens (2) eingesetzte Einbauleuchte (9) mit ihrem Rand bündig an den Kassettenboden (2) anschließt.
Patent SK-62020-U1 (SK)
Title: Vibration driven compressor
Inventor: NEMEŠ PAVOL
IPC: F04B17/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: A vibratory compressor is described, comprising a vibratory motor (1) with an eccentric weight (2), pistons (5) of a compressor with connecting rods (4), cylinders (6) of a compressor with chambers (7) and a frame structure (8) stationary mounted on the floor (9). In the formed device (10) of the vibratory compressor, the vibratory motor (1) is firmly connected to a system of swinging arms with an output vertical arm (3), swingingly connected to the frame structure (8), wherein the vertical arm (3) for transmitting the centrifugal force generated by the eccentric weight (2) via the vibratory motor (1) to the compressor pistons (5) is pivotally connected at its end to the connecting rods (4) of the compressor pistons (5), wherein the pistons (5) for performing a reciprocating movement caused by a change in the direction of the generated centrifugal force are movably mounted in the opposing cylinders (6) of the compressor and at the same time the pistons (5) in the cylinders (6) of the compressor are movably mounted in the chambers (7) of the opposite cylinders (6) of the compressor for alternating suction and discharge of the medium.
Patent AT-3228-U1 (AT)
Title: Programmlogik zur nutzung einer elektronischen visitenkarte
IPC: G06K19/06
Filed: 1999-02-24
Abstract: Eine elektronische update-fähige Visitenkarte (Chip oder Magnetkarte, auch kombiniert) soll verwendet werden, die Adressdetails seiner Geschäftspartner in Zukunft bequemer aktuell zu halten. Dabei werden die geänderten Adressdetails von einem Zentralarchiv automatisch auf die Visitenkarte nachgeladen. Die Daten im Archiv werden vom Herausgeber der Visitenkarte gepflegt und stehen sodann jedem Nutzer aktualisiert zur Verfügung. Darüberhinaus werden die auf der elektronischen Visitenkarte gespeicherten Daten dem Nutzer bei entsprechend ausgerüsteten Telefonen / Faxgeräten über ein Auswahlmenü präsentiert und können von diesem zur automatischen Anwahl einer darauf gespeicherten Nummer verwendet werden. Mit adaptierter Textverarbeitungssoftware können auf der Visitenkarte gespeicherte Adressdetails automatisch in den Brief- oder Faxkopf übernommen werden.
Patent BG-2896-U1 (BG)
Title: Metal container
Inventor: DIMITROV PLAMEN
IPC: B65D45/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: The utility model relates to a metal container intended for the storage and transport of products of the food and chemical industries. The metal container includes a metal body with a bottom attached to the lower end of its walls and a lid of polymeric material and characterized in that the upper end (1) of the metal body of the container is curved at an angle of from 1 to 180 ° in the direction of its outer wall and to it is fixed immobile plastic yoke (2), representing a strip of polymeric material with a skewed towards the metal body of the container inner and outer sides, as on the inner side is formed a board (2.1) for attaching the foil (3) and on the outer side is formed a wing (2.2) for attaching the lid of the container (4) which is curved at an angle corresponding to the curvature of the upper end (1) of the metal body and is skewed towards the outer end of the yoke.
Patent AT-6430-U1 (AT)
Title: Heizung für biomassebrennstoffe
Inventor: AIGNER JOSEF PETER
IPC: F24D15/00
Filed: 2003-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine für feste Biomassebrennstoffe ausgelegte Heizung, die in einem Container (1) ganz oder teilweise im Boden vergraben ist und dadurch leicht mit Brennstoffen zu beschicken ist.
Patent AT-4545-U1 (AT)
Title: Absperrvorrichtung zum absperren und/oder freigeben von einem fahrzeugparkplatz
Inventor: SIMNACHER MEINRAD
IPC: E01F13/08
Filed: 2000-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Absperrvorrichtung zum Absperren und/oder Freigeben von einem Fahrzeugparkplatz.Diese besteht im wesentlichen aus einer Grundplatte (3), die auf einem Untergrund montierbar ist, einem Absperrelement (2), das drehbeweglich über eine Drehachse (6) mit der Grundplatte (3) in Verbindung steht, und einer Antriebseinheit (8), die zur Bewegung des Absperrelements (7) von einer horizontalen in eine vertikale Lage und umgekehrt vorgesehen ist. Ferner ist die Antriebseinheit (8) vollständig in dem als Hohlkörper ausgebildeten Absperrelement (2) angeordnet. Zudem ist zur Unterstützung der Antriebseinheit (8) bei der Auf- und Abbewegung des Absperrelements ein Zug-/Druckelement (10) vorgesehen, wobei dieses derart ausgelegt ist, dass das durch das Eigengewicht des Absperrelements (2) bestehende Drehmoment durch das bestehende Rückstellkraft-/Hebelverhältnis des Zug-/Druckelements (10) aufgehoben wird. Es ist auch ein Verriegelungselement (24) vorgesehen, dass das Absperrelement form- und kraftschlüssig im gesperrten Zustand mit der Bodenplatte (3) verbindet.Damit ist es möglich, dass die Leistung der Antriebseinheit minimiert werden kann, da sie ausschließlich für die Auslösung der Auf- bzw. Abbewegung des Absperrelements benötigt wird.