baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218466-A1 (DE)
Title: Rad mit einer Felge
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60B23/12
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Rad (1), aufweisend eine Felge (4), wobei die Felge (4) mindestens eine erste Komponente (6) und mindestens eine zweite Komponente (7) aufweist, wobei die mindestens eine erste Komponente (6) gegenüber der mindestens einen zweiten Komponente (7) räumlich verschiebbar ist und wobei ein erster Modifikationsbereich (8) der mindestens einen ersten Komponente (6) und ein zweiter Modifikationsbereich (9) der mindestens einen zweiten Komponente (7) einen gemeinsamen Wandelbereich (10) ausbilden, und wobei die Felge (4) eine Führungsvorrichtung (11) zur Führung der Verschiebung der mindestens einen ersten Komponente (6) aufweist und wobei die Felge (4) mindestens einen Aktor (12) zur Bewegung der mindestens einen ersten Komponente (6) und mindestens ein Dichtungsmittel (13) aufweist, wobei das mindestens eine Dichtungsmittel (13) zum luftdichten Verschließen eines Luftreifens (5) mit der Felge (4) vorgesehen ist, wobei das mindestens eine Dichtungsmittel (13) radial ausgehend von einer Rotationsachse (2) des Rades (1) weiter entfernt von der Rotationsachse (2) angeordnet ist als der Wandelbereich (10) der der mindestens einen ersten Komponente (6) und der mindestens einen zweiten Komponente (7).
Patent DE-102016220012-A1 (DE)
Title: Baustellenplanungssystem
Inventor: BRAUSAM STEFAN MARTIN
IPC: G06Q10/04
Filed: 2016-10-13
Abstract: Baustellenplanungssystem, aufweisend:Mittel zum Eingeben eines Plans (3) einer Baustelle,Mittel zum Zuweisen mindestens eines mittels einer mobilen Arbeitsmaschine zu bearbeitenden Bereiches (6) innerhalb des Plans der Baustelle,Mittel zum Zuweisen mindestens eines von der mobilen Arbeitsmaschine nutzbaren Aufstellbereichs (8) innerhalb des Plans der Baustelle, und
Patent DE-102016220406-A1 (DE)
Title: System für ein Kraftfahrzeug zum automatisierten Fahren
Inventor: BOCK THOMAS
IPC: B60W30/14
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System für ein Kraftfahrzeug zum automatisierten Fahren mit einer Ermittlungseinheit, die eingerichtet ist, eine bei aktiver automatisierter Längsführung maximal zugelassenen Maximalgeschwindigkeit zu ermitteln, und mit einer Steuereinheit, die eingerichtet ist, bei aktiver automatisierter Längsführung eine Längsregelung des Kraftfahrzeugs unter Berücksichtigung der ermittelten maximal zugelassenen Maximalgeschwindigkeit zu veranlassen. Die Ermittlungseinheit ist weiter eingerichtet, bei aktiver automatisierter Längsführung die maximal zugelassene Maximalgeschwindigkeit in Abhängigkeit von vorliegenden Informationen einer automatisierten Querführung zu ermitteln.
Patent DE-102017000205-A1 (DE)
Title: Furnierteil, Verfahren zu seiner Herstellung und Formteil mit einem solchen Furnierteil
Inventor: SUBASIC MIDHAT
IPC: B27D1/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Furnierteils mit einem Geflecht oder Gewebe aus zwei oder mehr streifenförmigen Bändern vorgeschlagen, wobei mindestens eines der streifenförmigen Bänder aus Furnierholz gebildet und durch Zuschneiden eines entsprechenden Furnierholzrohlings erhalten worden ist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Aufbrechen der Holzfasern des mindestens einen aus Furnierholz gebildeten streifenförmigen Bandes oder dessen Furnierholzrohlings,- Anordnen der streifenförmigen Bänder zu dem Geflecht oder Gewebe, und- Verpressen des Geflechts oder Gewebes unter Erhalt des Furnierteils mit einer im Wesentlichen ebenen Oberfläche.Die Erfindung betrifft ferner ein insbesondere derart hergestelltes Furnierteil mit einem Geflecht oder Gewebe aus wenigstens zwei streifenförmigen Bändern, welche unter Bildung einer im Wesentlichen ebenen Oberfläche miteinander verpresst sind, wobei mindestens eines der Bänder aus Furnierholz gebildet ist, sowie ein mit einem solchen Furnierteil versehenes Formteil.
Patent DE-102017003307-A1 (DE)
Title: Eisenbahntransportsystem für den kombinierten Verkehr
Inventor: JÖRCK HARTMUT
IPC: B65G63/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modular aufgebautes Eisenbahntransportsystem für den kombinierten Verkehr. Durch einen hohen Automatisierungsgrad wird es ermöglicht, Transportplattformen unterschiedlicher Länge zwischen angetriebenen Fahreinheiten einzufügen. Die Fahreinheiten können dabei auch direkt miteinander gekoppelt werden. Sie sind weiterhin so ausgestaltet, dass die Transportplattformen sowohl relativ zum Gleis gedreht als auch parallel verschoben werden können und so ein gleichzeitiges Ent- bzw. Beladen aller Transporteinheiten eines Zuges ermöglicht wird. Ein schneller Schienengüterverkehr wird so ermöglicht.
Patent DE-102017003474-A1 (DE)
Title: Pflegeanzug
Inventor: MÜLLER-ADAM WOLFGANG
IPC: A41D13/12
Filed: 2017-04-10
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Bekleidungsstück (1) für medizinisch pflegebedürftige Personen zum Bekleiden zumindest eines oberen Teils ihrer Beine, ihres Intimbereichs und ihres Gesäßes, umfassend einen Torsoabschnitt (2) mit einer Rückseite, zwei an dem Torsoabschnitt (2) befestigte Beinabschnitte (3) und einen Schrittbereich (4) am Übergang zwischen Torsoabschnitt (2) und den beiden Beinabschnitten (2) zum Bekleiden des Intimbereichs, einen zumindest teilweise öffen- und schließbaren Gesäßzugangsbereich (20), mit dem eine Öffnung auf der Rückseite des Torsoabschnitts (2) teilweise oder vollständig verschließbar ist, wobei der Gesäßzugangsbereich (20) zum Teil in der Rückseite des Torsoabschnitts (2) und zum Teil in den Beinabschnitten (3) angeordnet ist, und einen Schließbereich (21), in dem der Gesäßzugangsbereich (20) mit dem Bekleidungsstück (1) zum Schließen verbindbar ist, eine mit dem Bekleidungsstück (1) fest verbundene Halteeinrichtung (9), die dazu eingerichtet ist zu verhindern, dass im geöffneten Zustand des Gesäßzugangsbereichs (20) und im Stand der Person das Bekleidungsstück (1) wenigstens teilweise von der Person rutscht, wobei die Beinabschnitte (3) entlang je eines Abschnitts des Schließbereichs (21) des Gesäßzugangsbereichs (20) in jedem der Beinabschnitte (3) jeweils in ihre Längsrichtung oder schräg zu ihrer Längsrichtung öffenbar sind, und die Schließbereiche (21) des Gesäßzugangsbereichs (20) in den Beinabschnitten (3) außerhalb des Schrittbereichs (4) verlaufen.
Patent DE-102017007152-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beheizung einer Lichtdurchtrittsscheibe eines Kraftfahrzeug-Scheinwerfers
Inventor: KLEIBER DIRK
IPC: F21V29/90
Filed: 2017-07-27
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung zur Beheizung einer Lichtdurchtrittsscheibe (10) eines Scheinwerfers (12) eines Kraftfahrzeugs (14), umfassend eine wenigstens teilweise im Motorraum (16) des Kraftfahrzeugs (14) angeordnete Luftleitung (18) mit wenigstens einer Lufteinströmöffnung (20) und wenigstens einer Luftausströmöffnung (22), wobei über die Luftleitung (18) durch Abwärme eines Kraftfahrzeugmotors (24) erwärmte Luft zur Außenoberfläche der Lichtdurchtrittsscheibe (10) leitbar ist
 Beschrieben werden desweiteren ein Kraftfahrzeug 14, umfassend eine derartige Vorrichtung, sowie Verfahren zur Steuerung einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102017011124-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbereiten zumindest eines zu beschichtenden Bereichs für eine Galvanobeschichtung, Verfahren zum Metallisieren eines Bereichs und Bauteil mit einer metallisierten und/oder metallisierbaren Oberfläche
Inventor: BASTIAANSE MARCEL
IPC: C25D5/56
Filed: 2017-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vorbereiten zumindest eines zu beschichtenden Beschichtungsbereichs (1) einer Oberfläche (3) eines Bauteils (5) für eine Galvanobeschichtung, mit folgenden Schritten: Ausbilden einer Mikrostruktur (7) in dem Beschichtungsbereich (1) an der Oberfläche (3), Aktivieren des Beschichtungsbereichs (1) durch Aufbringen von Keimen, und Ausbilden einer leitfähigen Schicht (13) auf der Oberfläche (3) in dem Beschichtungsbereich (1) durch Abscheiden eines leitfähigen Materials aus einem außenstromlosen Bad. Dabei ist vorgesehen, dass die Mikrostruktur (7) zumindest teilweise mittels eines Lasers in dem Beschichtungsbereich (1) ausgebildet wird.
Patent DE-102017011408-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Bestimmen der Funktionsweise eines Füllstandsensors
Inventor: GRALDE MARCUS
IPC: G01F23/14
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Funktionsweise eines Füllstandsensors (100) in einer Gasspeichervorrichtung (110), die verflüssigtes Kraftstoffgas speichert, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bestimmen (s101), zu einem ersten Zeitpunkt, eines Drucks und eines ersten Kraftstoffgas-Füllstands in der Gasspeichervorrichtung (110); Schätzen (s102) der Verteilung des Kraftstoffgases auf seine flüssige und seine gasförmige Phase (111; 112) zu dem ersten Zeitpunkt basierend auf dem bestimmten Druck und dem ersten Kraftstoffgas-Füllstand; Bestimmen (s103), zu einem zweiten Zeitpunkt, eines zweiten Kraftstoffgas-Füllstands in der Gasspeichervorrichtung (110); Berechnen (s104) eines erwarteten Kraftstoffgas-Füllstands für den zweiten Zeitpunkt basierend auf der geschätzten Verteilung und basierend auf Daten bezüglich der Kraftstoffgas-Entnahme aus der Gasspeichervorrichtung (110) zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt; und Bestimmen (s105) der Funktionsweise des Füllstandsensors (100) durch das Vergleichen des berechneten Kraftstoffgas-Füllstands mit dem bestimmten Kraftstoffgas-Füllstand.
Patent DE-102017012139-A1 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Verdeck und einer Sensoreinrichtung
Inventor: AHLERT PATRICK
IPC: B60J7/185
Filed: 2017-12-30
Abstract: Es wird ein Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem Verdeck (2) beschrieben, das zwischen einer einen Fahrgastraum (3) abdeckenden geschlossenen Position und einer den Fahrgastraum (3) zumindest bereichsweise freigebenden offenen Position verlagerbar ist. Das Verdeck (2) ist in der geschlossenen Position mit einer im Bereich einer Dachspitze (4) angeordneten, eine Verschlusseinrichtung (7) und eine Zentriereinrichtung (11) aufweisenden Verriegelungseinrichtung (6) an einem Windschutzscheibenrahmen (5) festlegbar. Der Dachspitze (4) ist eine Sensoreinrichtung (14) zugeordnet, mittels der eine Position der Dachspitze (4) relativ zu dem Windschutzscheibenrahmen (5) ermittelbar ist. Die Sensoreinrichtung (14) ist in die Zentriereinrichtung (11) integriert.
Patent DE-102017100079-A1 (DE)
Title: Schlauch zum Führen eines Fluids sowie dessen Verwendungen und Dosiervorrichtung
Inventor: ULMER FRANK
IPC: F16L11/12
Filed: 2017-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlauch (5, 26) zum Führen eines Fluids (3), aufweisend eine erste Hohlkammer (11), eine zweite Hohlkammer (12), eine elastische Trennwand (13), durch welche die beiden Hohlkammern (11, 12) fluiddicht voneinander getrennt sind, sowie ein die beiden Hohlkammern (11, 12) umgebendes Verstärkungselement (19).
Patent DE-102017103409-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WEISS HOLGER G
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-02-20
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung des Fahrers eines Kraftfahrzeuges, wobei ein in dem Kraftfahrzeug anordenbares Gerät mit dem Smartphone des Fahrers oder Beifahrers verbunden wird und Daten aus dem Smartphone sowie weitere Empfangsdaten verarbeitet und dem Fahrer nach vorgegebenen Kriterien aufbereitet in akustischer und/oder visueller Form übermittelt werden.
 Das erfindungsgemäße Gerät weist ein Display (3), eine Spracheingabeeinheit (4a) und einen Gestensensor (8) auf.
Patent DE-102017104995-A1 (DE)
Title: Harzgranulatorvorrichtung und kavitationsüberwachungsverfahren
Inventor: TABUSE RYO
IPC: B29C48/05
Filed: 2017-03-09
Abstract: Es ist eine Harzgranulator- bzw. Harzpelletiervorrichtung bereitgestellt, die dazu fähig ist, eine Kavitation zu überwachen. Eine Harzgranulatorvorrichtung (100) umfasst ein Ausformwerkzeug (6) umfassend eine Ausformwerkzeugoberfläche (61), in der Ausformwerkzeuglöcher (63) ausgebildet sind, rotierende Klingen (21), die auf der Ausformwerkzeugoberfläche (61) in Wasser rotieren, wodurch von den Ausformwerkzeuglöchern (63) in das Wasser extrudiertes Harz in Granulat- bzw. Pelletform geschnitten wird, einen Sensor (15), der eine während der Rotation der rotierenden Klingen (21) auf der Matrizenoberfläche (61) erzeugte elastische Welle erfasst, und eine Bestimmungseinheit (121), die einen Ausgabewert des Sensors (150) überwacht und bestimmt, dass eine Kavitation auftritt, wenn der Ausgabewert des Sensors (150) kleiner wird als ein vorbestimmter Schwellenwert.
Patent DE-102017105167-A1 (DE)
Title: Automatisches Hochladeverfahren und tragbare Informationserfassungsvorrichtung, die in der Lage ist, das automatische Hochladen auszuführen
Inventor: HU CHIEN-CHIH
IPC: H04W52/02
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ein automatisches Hochladeverfahren, welches die folgenden Schritte umfasst: Empfangen eines Aufwecksignals durch ein Drahtlossendemodul einer tragbaren Informationserfassungsvorrichtung mit einem geringen Leistungsverbrauch, Betätigen eines Drahtlossendemoduls der tragbaren Informationserfassungsvorrichtung mit einem hohen Leistungsverbrauch entsprechend dem Aufwecksignal, Herstellen einer Verbindung zwischen dem Drahtlossendemodul mit einem hohen Leistungsverbrauch und einer ersten Relaisstation, nachdem das Drahtlossendemodul mit einem hohen Leistungsverbrauch betätigt wurde, Herunterfahren des Drahtlossendemoduls mit einem geringen Leistungsverbrauch, nachdem die Verbindung hergestellt wurde, und Senden von Hochladedaten der tragbaren Informationserfassungsvorrichtung zu einer zweiten Relaisstation über die Verbindung, wobei die zweite Relaisstation mit der ersten Relaisstation verbunden ist.
Patent DE-102017105447-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln des Hydrationszustandes eines Körpers eines Menschen oder eines Säugetieres
Inventor: WOLFGANG SENING
IPC: A61B6/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Hydrationszustandserfassungsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, den Hydrationszustand eine Körpers eines Menschen oder eines Säugetieres zu erfassen, aufweisend:- eine erste Sensoranordnung, die dazu ausgebildet ist, elektromagnetische Wellen über die Haut in den Körper zu emittieren, und dazu ausgebildet ist, vom Körper transmittierte elektromagnetische Wellen und/oder vom Körper reflektiere elektromagnetische Wellen zu erfassen, wobei die erste Sensoranordnung dazu ausgebildet ist, auf der Haut des Körpers angeordnet zu werden und wobei die erste Sensoranordnung zumindest eine erste Messgröße ausgibt, die auf der transmittierten und/oder reflektierten elektromagnetischen Wellen beruht;- eine zweite Sensoranordnung, die dazu ausgebildet ist, zumindest eine zweite physikalische Größe des Körpers zu messen und eine zweite Messgröße auszugeben, die auf der zweiten physikalischen Größe beruht; und- eine Auswerteeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, auf Grundlage der ersten Messgröße und der zweiten Messgröße den Hydrationszustand des Körpers zu ermitteln. Die Erfindung offenbart auch ein entsprechendes Verfahren zum Bestimmen des Hydrationszustandes.
Patent DE-102017109233-A1 (DE)
Title: Segmentierte Elektrodeneinheit, Batterie und Verfahren zum Herstellen einer segmentierten Elektrodeneinheit
Inventor: WAGNER NORBERT
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-04-28
Abstract: Um eine Elektrodeneinheit für eine elektrochemische Zelle, insbesondere für eine Batterie, umfassend eine Elektrode und ein mit der Elektrode flächig in Kontakt stehendes Stromabnehmerelement, so zu verbessern, dass bei einer Batterie eine Stromverteilung ortsaufgelöst messbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Stromabnehmerelement mindestens zwei voneinander getrennte Stromabnehmersegmente umfasst, dass die mindestens zwei Stromabnehmersegmente jeweils eine erste Stromabnehmersegmentkontaktfläche aufweisen und dass die ersten Stromabnehmersegmentkontaktflächen mit der Elektrode flächig in Kontakt stehen.
 Ferner werden eine verbesserte Batterie umfassend zwei durch ein schichtförmiges Separatorelement getrennte Elektrodeneinheiten sowie ein verbessertes Verfahren zum Herstellen einer Elektrodeneinheit vorgeschlagen.
Patent DE-102017110141-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur ladedruckregelung
Inventor: XIAO BAITAO
IPC: F02B37/18
Filed: 2017-05-10
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur Regelung des Ladedrucks in einem gestuften Motorsystem, das einen Turbolader und einen stromaufwärts angeordneten elektrischen Kompressor umfasst, auf Grundlage der Höhe bereitgestellt. Während eines Fahrzeugbetriebs in größeren Höhen, in denen die Verfügbarkeit von Unterdruck für eine Betätigung des Wastegates begrenzt ist, kann ein Ladedruck durch ein aggressiveres Betreiben des elektrischen Kompressors bereitgestellt werden. Das Wastegate kann zur Aufladungsregelung verwendet werden, sobald die Unterdruckreserve aufgestockt ist.
Patent DE-102017110355-A1 (DE)
Title: Verfahren zur integrierung von komplementären metall-oxid-halbleiter- (cmos-) vorrichtungen mit vorrichtungen mit mikroelectromechanischen systemen (mems) unter erwendung einer ebenen oberfläche über einer opferschicht
Inventor: CHENG CHUN-WEN
IPC: H01L23/52
Filed: 2017-05-12
Abstract: Ein Verfahren zur Integrierung komplementärer Metalloxid-Halbleiter (CMOS)-Vorrichtungen mit einer Mikroelektromechanische-Systeme (MEMS)-Vorrichtung unter Verwendung einer ebenen Oberfläche oberhalb einer Opferschicht wird bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen ist eine Back-End-of-Line (BEOL)-Verbindungsstruktur ausgebildet, die ein Halbleitersubstrat bedeckt, wobei die BEOL-Verbindungsstruktur einen ersten dielektrischen Bereich umfasst. Eine Opferschicht wird über dem ersten dielektrischen Bereich gebildet, und ein zweiter dielektrischer Bereich wird gebildet, der die Opferschicht und den ersten dielektrischen Bereich bedeckt. Eine Planarisierung wird in eine obere Oberfläche des zweiten dielektrischen Bereichs hinein durchgeführt, um die obere Oberfläche zu planarisieren. Eine MEMS-Struktur wird auf der ebenen oberen Oberfläche des zweiten dielektrischen Bereichs ausgebildet. Eine Hohlraumätzung wird in die Opferschicht durch die MEMS-Struktur hindurch durchgeführt, um die Opferschicht zu entfernen und einen Hohlraum anstelle der Opferschicht zu bilden. Eine aus dem Verfahren resultierende integrierte Schaltung (IC) ist ebenfalls vorgesehen.
Patent DE-102017111108-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeuges und ein Antriebsstrang eines Fahrzeuges
Inventor: LAMERS JOHANNES
IPC: B60T7/12
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeuges, wobei das Fahrzeug ein von einem Getriebesteuergerät (3) angesteuertes Getriebe (2) aufweist. Bei einem Verfahren, bei welchem auf eine Getriebebremse verzichtet werden kann, fordert das Getriebesteuergerät (3) einen Bremseingriff elektronisch an.
Patent DE-102017111269-A1 (DE)
Title: Motor und diesen umfassende Fluidfördervorrichtung
Inventor: LI YUE
IPC: H02K5/24
Filed: 2017-05-23
Abstract: Ein Motor (200) hat ein Gehäuse (20), einen Ständer (40) und einen Läufer (80). Der Ständer (40) ist in dem Gehäuse (20) angeordnet. Der Läufer (80) ist drehbar auf dem Ständer (40) gestützt. Der Motor (200) umfasst ferner ein Stoßdämpfungselement (60, 93) und einen Befestiger (70, 94). Der Befestiger (70, 94) erstreckt sich durch den Ständer (40) und ist an dem Gehäuse (20) befestigt. Das Stoßdämpfungselement (60, 93) ist an dem Ständer (40) montiert und befindet sich im Eingriff zwischen dem Befestiger (70, 94) und dem Ständer (40), wodurch ein direkter Kontakt des Befestigers (70, 94) mit dem Ständer (40) verhindert wird.
Patent DE-102017114522-A1 (DE)
Title: Parallele Wellengetriebe-Anordnung mit auswählbarer Elektrifizierung
Inventor: ROBINETTE DARRELL L
IPC: B60K6/547
Filed: 2017-06-29
Abstract: Eine Getriebeanordnung zum Anbringen an einer externen Leistungsquelle beinhaltet eine Antriebswelle, die zum Empfangen eines Drehmoments von der externen Leistungsquelle konfiguriert ist. Die Getriebeanordnung beinhaltet auch ein Abtriebselement, das konfiguriert ist, um ein Getriebeausgangsdrehmoment zum Antreiben einer Last zu übertragen. Die Getriebeanordnung weist zusätzlich eine von der Antriebswelle angetriebene und parallel angeordnete Vorgelegewelle auf. Die Vorgelegewelle weist einen ersten Zahnradsatz auf, der drehbar daran montiert ist und so konfiguriert ist, dass er das Abtriebselement antreibt. Die Getriebeanordnung beinhaltet auch einen zweiten Zahnradsatz, der mit dem ersten Zahnrad in Eingriff steht und mit dem Abtriebselement wirkverbunden ist. Weiterhin beinhaltet die Getriebeanordnung einen Elektromotor, der konfiguriert ist, um über eine erste Drehmomentübertragungsvorrichtung und das Abtriebselement über eine zweite Drehmomentübertragungsvorrichtung selektiv mit der Antriebswelle verbunden zu werden, um dadurch eine variable interne Elektromotor-Drehmomenteingabe an die Getriebeanordnung vorzusehen. Ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Getriebe und einer Leistungsquelle ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102017116945-A1 (DE)
Title: Nabe insbesondere für Fahrräder
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: F16D41/24
Filed: 2017-07-26
Abstract: Nabe (1) für Fahrräder (100) umfassend ein Nabengehäuse (2), welches mit zwei an gegenüberliegenden Endbereichen (3, 4) des Nabengehäuses (2) angeordneten Wälzlagern (14, 24) gegenüber einer Nabenachse (5) drehbar gelagert ist, einen mit zwei Rotorlagern (6, 7) gegenüber der Nabenachse (2) drehbar gelagerten Rotor (8), und eine Freilaufeinrichtung (9) mit zwei miteinander zusammenwirkenden Freilaufkomponenten (10, 20), nämlich mit einer nabenseitigen Freilaufkomponente (10) und mit einer rotorseitigen Freilaufkomponente (20). Die beiden Freilaufkomponenten (10, 20) weisen jeweils axiale Eingriffselemente (33) auf und sind in axialer Richtung (30) relativ zueinander zwischen einer Freilaufstellung und einer ineinander eingreifenden Eingriffsstellung (31) bewegbar. Der Rotor ist in der Freilaufstellung und in der Eingriffsstellung in der gleichen axialen Position angeordnet. In der Eingriffsstellung (31) ist ein Antriebsdrehmoment übertragbar. Die nabenseitige Freilaufkomponente (10) weist einen inneren zentrischen Aufnahmeraum (11) mit einem daran ausgebildeten Lagersitz (12) und einem daran aufgenommenen Wälzlager (14) zur drehbaren Lagerung des Nabengehäuses (2) auf. Die nabenseitige Freilaufkomponente (10) weist einen von dem axialen Körperabschnitt (13) nach außen ragenden Fortsatz (17) und einen nach innen ragenden Ringflansch (18) auf, und an der axialen Außenseite (18b) des Ringflansches (18) sind die Eingriffselemente (33) ausgebildet und an der axialen Innenseite (17c) des Fortsatzes (17) ist ein Anschlag (17d) ausgebildet, der im montierten Zustand an einem radialen Absatz (35) des Nabengehäuses (2) anliegt.
Patent DE-102017118896-A1 (DE)
Title: Aufsatz für ein Staubsauger-Saugrohr
Inventor: CORDES MARTIN
IPC: A47L9/02
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufsatz (1) für ein Staubsauger-Saugrohr mit einem Saugrohrende, mit einem ersten Endbereich (2) und einem zweiten Endbereich (3), wobei der erste Endbereich (2) eine Öffnung (4) aufweist, wobei der erste Endbereich (2) mit dem Saugrohrende des Staubsauger-Saugrohrs verbindbar ist und wobei der zweite Endbereich (3) eine Saugöffnung (5) aufweist.Ein Aufsatz für Staubsauger-Saugrohre, der es ermöglicht, auch fest anhaftende Verunreinigungen in Zwischenräumen mit einem Staubsauger aufzusaugen, wird dadurch realisiert, dass der zweite Endbereich (3) ein Reinigungselement (6) zur Lockerung vom grobem Schmutz aufweist, das über den zweiten Endbereich (3) übersteht.