baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011101877-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung von Kontamination von Wafern und Verfahren zur Herstellung von Wafern
Inventor: KAMIYAMA EIJI
IPC: H01L21/683
Filed: 2011-06-01
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Verhinderung von Kontamination von Siliciumwafern, die hergestellt werden durch eine Produktionslinie, in der ein Siliciumwafer Polieren an seinen Vorder- und Rückseiten-Oberflächen unterworfen wird und dann zu einem Qualitätsprüfungsschritt geschickt wird, um die Qualität des Siliciumwafers zu bewerten, wobei das Verfahren umfasst:Halten eines Randes des Siliciumwafers in Schritten nach dem Schritt des Polierens an seinen Vorder- und Rückseiten-Oberflächen bis vor dem Qualitätsprüfungsschritt undHalten der Rückseiten-Oberfläche des Siliciumwafers während des Qualitätsprüfungsschri ttes.
Patent DE-112012006115-B4 (DE)
Title: Kontur-und Oberflächentextur-Messinstrument und Kontur- und Oberflächentextur-Messverfahren
Inventor: YAMAUCHI YASUHIRO
IPC: G01B5/28
Filed: 2012-12-10
Granted: 2016-03-03
Abstract: Kontur- und Oberflächentextur-Messinstrument zum Messen einer Kontur und Oberflächentextur einer Oberfläche eines Werkstücks, wobei das Instrument umfasst:  ein Messteil mit einer Sonde, die dazu konfiguriert ist, mit der Oberfläche des Werkstücks in Kontakt zu kommen und ihre Position vertikal zu verändern;  einen Vorschubmechanismus, der dazu konfiguriert ist, das Werkstück relativ zur Sonde zu bewegen;  einen Arm, der an einem Ende das Messteil aufweist und dazu konfiguriert ist, einen Verlagerungsbetrag der Sonde zu übertragen und sich um einen Drehpunkt als Mittelpunkt zu drehen; und  einen Verlagerungsbetragsmessmechanismus vom Differentialtransformator-Typ und einen Verlagerungsbetragmessmechanismus vom Skalen-Typ, die dazu konfiguriert sind, den Verlagerungsbetrag der Sonde durch Messen des Verlagerungsbetrags des Arms zu erfassen, wobei sowohl der Messmechanismus vom Differentialtransformator-Typ als auch ein Messmechanismus vom Skalen-Typ den Verlagerungsbetrag der Sonde gleichzeitig messen.
Patent DE-112013000131-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ONODERA TAKAYUKI
IPC: F16H63/50
Filed: 2013-05-09
Granted: 2016-02-04
Abstract: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug, das mit einer Brennkraftmaschine, einer von dem Verbrennungsmotor betätigten Ölpumpe zum unter Druck stellen des Betriebsöls und einem stufenlosen Getriebe des Riementyps, an welches das von der Ölpumpe unter Druck gesetzte Betriebsöl geliefert wird, versehen ist, wobei die Steuervorrichtung aufweist: eine Öldrucksteuereinrichtung zum Durchführen einer Getriebesteuerung, indem sie einen Betriebsöldruck steuert, der an das stufenlose Getriebe angelegt wird; eine automatische Stoppsteuereinrichtung zum automatischen Stoppen des Verbrennungsmotors, wenn eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist; eine Übersetzungsverhältnis-Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Übersetzungsverhältnisses des stufenlosen Getriebe; und eine Festlegungseinrichtung für eine fortsetzbare Zeitspanne zum Festlegen einer fortsetzbaren Zeitspanne für den automatischen Stopp des Verbrennungsmotors nach dem automatischen Stoppen des Verbrennungsmotors gemäß dem erfassten Übersetzungsverhältnis, wobei die automatische Stoppsteuerungseinrichtung den automatischen Stopp des Verbrennungsmotors beendet, wenn eine Fortsetzungszeitspanne des automatischen Stopps des Verbrennungsmotors die fortsetzbare Zeitspanne erreicht.
Patent DE-112013006212-B4 (DE)
Title: Kältekreislaufvorrichtung
Inventor: TAKEUCHI MASAYUKI
IPC: H01M10/625
Filed: 2013-11-18
Granted: 2022-06-30
Abstract: Kältekreislaufvorrichtung, die umfasst:einen Kompressor (11), der ein Kältemittel komprimiert und ausstößt;einen Strahler (12), der Wärme von dem Kältemittel, das von dem Kompressor (11) ausgestoßen wird, abführt;einen ersten Dekompressor (16) und einen zweiten Dekompressor (19), die parallel auf einer strömungsabwärtigen Seite des Strahlers (12) in einer Kältemittelströmung angeordnet sind, wobei die ersten und zweiten Dekompressoren (16, 19) geeignet sind, das aus dem Strahler (12) strömende Kältemittel zu dekomprimieren;einen ersten Verdampfer (17), der Wärme zwischen dem Kältemittel, das von dem ersten Dekompressor (16) dekomprimiert wird, und einem ersten Objekt, das gekühlt werden soll, austauscht, um das erste Objekt, das gekühlt werden soll, zu kühlen und das Kältemittel zu verdampfen;einen zweiten Verdampfer (18, 71, 81), der Wärme zwischen dem von dem zweiten Dekompressor (19) dekomprimierten Kältemittel und einem zweiten Objekt, das gekühlt werden soll, austauscht, um das zweite Objekt, das gekühlt werden soll, zu kühlen und das Kältemittel zu verdampfen;einen ersten Auswärtsdurchgang (22) und einen zweiten Auswärtsdurchgang (23), die Kältemittelströmungswege sind, die von einem Verzweigungsabschnitt (20), der auf der strömungsabwärtigen Seite der Kältemittelströmung durch den Strahler (12) bereitgestellt ist, verzweigt werden und die geeignet sind, die Kältemittel von dem Verzweigungsabschnitt (20) jeweils zu Kältemitteleinlässen des ersten Verdampfers (17) und des zweiten Verdampfers (18, 71, 81) zu leiten;einen ersten Rückführungsdurchgang (25) und einen zweiten Rückführungsdurchgang (26), die Kältemittelströmungswege sind, die sich an einem Vereinigungsabschnitt (24), der auf einer strömungsaufwärtigen Seite einer Kältemittelströmung durch den Kompressor (11) bereitgestellt ist, vereinigen und die geeignet sind, die Kältemittel jeweils von Kältemittelauslässen des ersten Verdampfers (17) und des zweiten Verdampfers (18, 71, 81) zu dem Vereinigungsabschnitt (24) zu leiten, wobeider zweite Auswärtsdurchgang (23) einen längeren Kältemittelströmungsweg als den des ersten Auswärtsdurchgangs (22) hat,ein Teil (23b) des zweiten Auswärtsdurchgangs (23), der sich auf einer strömungsabwärtigen Seite einer Kältemittelströmung in Bezug auf den zweiten Dekompressor (19) befindet, durch eine Innenleitung (28a, 28c) einer Doppelleitung (28) und eine Außenleitung (28b, 28d), die die Innenleitung (28a, 28c) bedeckt, definiert wird,wenigstens ein Teil des zweiten Rückführungsdurchgangs (26) durch die Außenleitung (28b, 28d) definiert ist, undder zweite Dekompressor (19) in dem zweiten Auswärtsdurchgang (23) in Bezug auf die Doppelleitung (28) auf einer Seite des Verzweigungsabschnitts bereitgestellt ist.
Patent DE-112014002875-B4 (DE)
Title: Ladesteuereinrichtung
Inventor: MAENO SEIGEN
IPC: H02J7/35
Filed: 2014-04-10
Granted: 2023-09-28
Abstract: Ladesteuereinrichtung zum Laden einer elektrischen Speichereinrichtung (50) mit durch eine Solarzelle (10) erzeugter elektrischer Leistung, gekennzeichnet durch:eine elektrischen Leistungserzeugungsindexbeschaffungseinrichtung zur Beschaffung eines elektrischen Leistungserzeugungsindex, der eine Größe einer aus der Solarzelle (10) ausgegebenen erzeugten elektrischen Leistung angibt, zu einem Beschaffungszeitpunkt, der mit einem vorbestimmten Intervall (Tset) eingestellt ist, wenn die Ladesteuereinrichtung die elektrische Speichereinrichtung (50) nicht lädt;eine Ladeaktivierungssteuereinrichtung zum Starten eines Ladevorgangs zum Laden der elektrischen Speichereinrichtung (50), wenn der durch die elektrische Leistungserzeugungsindexbeschaffungseinrichtung beschaffte elektrische Leistungserzeugungsindex eine Ladestartbedingung erfüllt, und Verhindern des Ladevorgangs zum Laden der elektrischen Speichereinrichtung (50) bis zu einem nächsten Beschaffungszeitpunkt, wenn der elektrische Leistungserzeugungsindex die Ladestartbedingung nicht erfüllt; undeine Intervallvariierungseinrichtung zum Erhöhen des vorbestimmten Intervalls (Tset) gemäß einer Erhöhung der Anzahl aufeinanderfolgender Verhinderungen des Ladevorgangs, die durch die Ladeaktivierungssteuereinrichtung ausgeführt werden.
Patent DE-112014006399-B4 (DE)
Title: Ladezustandschätzvorrichtung für eine Sekundärbatterie
Inventor: NISHIGUCHI HIROTO
IPC: G01R31/36
Filed: 2014-11-28
Granted: 2019-03-21
Abstract: Nach der vorliegenden Erfindung wird eine Ladezustand-(SOC)-Schätzvorrichtung für eine Sekundärbatterie bereitgestellt, bei der sich eine Korrelationskurve, die ein Verhältnis zwischen einem Ladezustand und einer Leerlaufspannung (OCV) angibt, zwischen einem Ladeprozess und einem Entladeprozess unterscheidet. Die Ladezustandschätzvorrichtung umfasst eine Einrichtung, um den Ladezustand auf Grundlage einer Verhältnisformel zu schätzen, in der, wenn die tatsächlich gemessene Leerlaufspannung erhöht ist, der Korrelationskurve, die das Verhältnis zwischen dem Ladezustand und der Leerlaufspannung im Entladeprozess angibt, Gewichtungen zugeteilt werden, und wenn die tatsächlich gemessene Leerlaufspannung gesenkt ist, der Korrelationskurve, die das Verhältnis zwischen dem Ladezustand und der Leerlaufspannung im Ladeprozess angibt, Gewichtungen zugeteilt werden. Mit der vorstehend beschriebenen Ladezustandschätzvorrichtung ist es in der Sekundärbatterie, bei der sich die Korrelationskurve, die das Verhältnis zwischen dem Ladezustand und der Leerlaufspannung angibt, zwischen dem Ladeprozess und dem Entladeprozess unterscheidet, möglich, den Ladezustand genau abzuschätzen, und zwar nicht nur, wenn die Sekundärbatterie in Gebrauch ist, sondern auch, wenn der Gebrauch wieder begonnen wird, nachdem der Gebrauch der Sekundärbatterie ausgesetzt war.
Patent DE-112016002901-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für elastische Wellen
Inventor: FUKUSHIMA MASAHIRO
IPC: H03H9/25
Filed: 2016-06-10
Granted: 2021-09-23
Abstract: Vorrichtung für elastische Wellen (1), umfassend:ein Trägersubstrat (2),einen Mehrschichtfilm (13), der einen piezoelektrischen Dünnfilm (4) und eine von dem piezoelektrischen Dünnfilm verschiedene Schicht (3) umfasst, wobei die von dem piezoelektrischen Dünnfilm verschiedene Schicht (3) auf dem Trägersubstrat (2) angeordnet ist,eine Interdigital-Wandlerelektrode (5), die auf einer Oberfläche des piezoelektrischen Dünnfilms (4) angeordnet ist,eine erste Trägerschicht (8a), die so angeordnet ist, dass sie einen Bereich, in dem die Interdigitalwandler-Elektrode (5) angeordnet ist, umgibt,eine zweite Trägerschicht (8b), die in dem von der ersten Trägerschicht (8a) umgebenen Bereich angeordnet ist, undein Abdeckelement (9), das auf der ersten und der zweiten Trägerschicht (8a, 8b) so fixiert ist, dass es einen von der ersten Trägerschicht (8a) gebildeten Hohlraum (7) abschließt,wobei der Mehrschichtfilm (13) nur bereichsweise auf dem Trägersubstrat angeordnet ist, eine Isolationsschicht (12) in wenigstens einem Teil eines Bereiches (R1) auf dem Trägersubstrat angeordnet ist, in dem der Mehrschichtfilm nicht angeordnet ist, und wenigstens eine von der ersten Trägerschicht (8a) und der zweiten Trägerschicht (8b) auf der Isolationsschicht (12) angeordnet ist.
Patent DE-112017002171-B4 (DE)
Title: Laser-Trigger für eine Bassdrum
Inventor: MUDRENOV ILYA YURIYEVICH
IPC: G10H3/00
Filed: 2017-04-28
Granted: 2020-02-20
Abstract: Lasertrigger für Bassdrum, der ein an einer Zarge einer Trommel (6) befestigtes Gehäuse (11) mit zumindest einem Leser von Anschlägen umfasst, die von einem Beater (22) eines Fußpedals (24) erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagleser, der im unteren Teil des Gehäuses (11) angeordnet ist und dem Beater 22) zugewandt ist, einen Laserstrahler (3) und eine Fotozelle (2) hat, der Beater (22) des Fußpedals (24) mit retroreflektierendem Material beschichtet ist, um den Laserstrahl (20) in Richtung Fotozelle (2) zum Zeitpunkt des Anschlags zu reflektieren, und im Hohlraum des Gehäuses (11) ein Modul zur Erkennung des Anschlags (4) entsprechend den Parametern des elektrischen Signals von der Fotozelle (2) angebracht ist, das mit einem Verarbeitungsmodul (7) verbunden ist, das einen Generator des elektrischen Audiofrequenzsignals einschließt, der mit einer Ausgangsbuchse (16) zum Anschluss des Kabels verbunden ist, um diese Signale zur weiteren Verarbeitung und Verstärkung abzuleiten.
Patent DE-112018001076-B4 (DE)
Title: Stufenloses Reibradgetriebe mit Kegelplaneten
Inventor: SHANGHAI JIANLIN AUTOMOBILE TECHNOLOGY CO LTD
IPC: F16H3/76
Filed: 2018-02-28
Granted: 2022-07-14
Abstract: Stufenloses Getriebe umfassend:- einen Planeten-Antriebskraftübertragungsmechanismus, der mindestens umfasst:ein Antriebskraft-Eingangsteil (1), undein Antriebskraft-Ausgangsteil (2), das eine Ausgangswelle (21) undmindestens ein mit der Ausgangswelle (21) verbundenes Planetenteil (25) umfasst, um die Ausgangswelle (21) in Drehung zu versetzen, wobei das angetriebene Planetenteil (25) an der Außenseite des Antriebskraft-Ausgangsteils (2) angeordnet ist und durch Antreiben von dem Antriebskraft-Eingangsteil (1) sich um das Antriebskraft-Eingangsteil (1) dreht,- einen Drehzahlverstellring (3), der umlaufend an das angetriebene Planetenteil (25) angeschlossen ist und sich in einer ersten Richtung hin- und herbewegen kann,- eine Drehzahlverstelleinheit, die mindestens eine Zusammendrückvorrichtung (5) umfasst, die an der Außenseite des Drehzahlverstellrings (3) angeordnet und mit dem Drehzahlverstellring (3) fest verbunden ist, die den Drehzahlverstellring (3) zur Hin- und Herbewegung in der ersten Richtung antreibt und die damit die Drehzahl des Antriebskraft-Ausgangsteils (2) des Planeten-Antriebskraftübertragungsmechanismus verstellt, wobei der Drehzahlverstellring (3) umfasst:- eine ringförmige Zentralwelle (32), und- mehrere kegelförmige Federplättchen (31), die an der ringförmigen Zentralwelle (32) angeordnet sind, wobei jedes der kegelförmigen Federplättchen (31) dazu ausgelegt ist, sich um die ringförmige Zentralwelle (32) zu drehen, wobei die Zusammendrückvorrichtung (5) mindestens eines der kegelförmigen Federplättchen (31) derart steuert, dass es sich um die ringförmige Zentralwelle (32) dreht und gleichzeitig auf der Oberfläche des angetriebenen Planetenteils (25) rollt, um damit den Drehzahlverstellring (3) zum Bewegen entlang der ersten Richtung anzutreiben, und auf der Oberfläche einer dem Drehzahlverstellring (3) zugewandten Seite der Zusammendrückvorrichtung (5) eine entlang der ersten Richtung verlaufende Rastnut (53) vorgesehen ist, in der das kegelförmiges Federplättchen (31) des Drehzahlverstellrings (3) einrastet.
Patent DE-112018006617-B4 (DE)
Title: Berührungsfeldvorrichtung
Inventor: MAEKAWA TAKUYA
IPC: G06F3/044
Filed: 2018-01-31
Granted: 2022-02-10
Abstract: Berührungsfeldvorrichtung (1), die Folgendes umfasst:ein Berührungsfeld (10) mit einer Bedienungsoberfläche (11), auf der eine Berührungsbedienung durchgeführt wird und die Kapazität eines Leiterkontaktbereichs der Bedienungsoberfläche (11) sich ändert;eine Drucksensoreinheit (20), die ein Druckdetektionssignal gemäß einer Druckkraft (Fp), die auf die Bedienungsoberfläche (11) aufgebracht wird, und einer Druckposition ausgibt; undeine Steuereinheit (30), die erste Koordinaten auf der Bedienungsoberfläche (11) auf Grundlage der Kapazität berechnet und zweite Koordinaten auf der Bedienungsoberfläche (11) auf Grundlage eines Druckwerts berechnet, der durch das Druckdetektionssignal angegeben wird, wobeidie Steuereinheit (30) ein Bedienungssignal auf Grundlage der ersten Koordinaten ausgibt, wenn ein erster Bereich (101) als Bereich, in dem die Kapazität höher ist als eine vorbestimmte Schwellenkapazität (ThC), detektiert wird, die Größe des ersten Bereichs (101) geringer als oder gleich einem vorbestimmten bestimmten Wert ist und die Druckkraft (Fp) größer ist als die vorbestimmte Schwellendruckkraft (ThF).
Patent CH-678139-B5 (CH)
Inventor: DER STEPANIAN MANOUK
IPC: G04B19/00
Filed: 1989-11-22
Abstract: It comprises a zone (1) for displaying hours and a second zone (2) for displaying minutes. Each of these zones (1, 2) comprises two sections (3, 4; 5, 6), each of these sections is provided with a group (3, 4; 5, 6) of binary dot display units (7, 8, 9, 10). In each of these groups (3, 4, 5, 6) the dot display units (7, 8, 9, 10) occupy at least certain of the intersections of a matrix with three columns and three rows. <IMAGE>
Patent DD-296451-B5 (DD)
Inventor: MUELLER MARKUS
IPC: B30B15/14
Filed: 1990-07-10
Abstract: A method of coordinating axle drives for superimposed motion processes of flexible plate transport systems with individual drives to presses involves controlling each drive motion via corresp. control elements. Starting times and guide functions for the axle drives are generated from a known free motion model. Monitoring displacement-time characteristics are generated with tolerance bands contg. the safety distances and used to control the axle drives. Fallback routines are generated in the form of speed-time procedures. ADVANTAGE - Increased efficiency with maximum collision avoidance during superimposed movement of the press and automation system.
Patent CZ-280425-B6 (CZ)
Title: Motor vehicle enclosure-type roof-associated carrier
Inventor: DUMMLER STEPHAN DIPL ING
IPC: B60R9/04
Filed: 1992-03-11
Abstract: The invention relates to a roof luggage carrier for motor vehicles with roof railing having transverse girders (2) and a removable clamping assembly (3). The clamping assembly (3) includes supporting jaws (5) that can be inserted in a lower longitudinal slot (11) on the transverse girder (2), and of clamping jaws (6). The clamping assembly (3) is actuated by means of a clamping screw bolt (8) which extends inside the transverse girder (2) in its longitudinal direction. This makes it possible to achieve simple assembly and easy handling. In another preferred embodiment the longitudinal edges of longitudinal slot (11) are provided with longitudinal edges (12, 13) which are surrounded by longitudinal grooves in the supporting jaws (5) and clamping jaws 6, so that widening of the longitudinal slot (11) when tilting stresses occur is prevented.
Patent CZ-282520-B6 (CZ)
Inventor: PREMER HEINZ ING
IPC: A47C4/00
Filed: 1993-04-01
Abstract: V nábytkové sedačce s lehátkovou úpravou, která  je opatřena vysouvatelným vozíkem (2), který  může vyjíždět z podstavce (1) sedačky je pomocí  čtyřkloubového kování (6) upevněn přídavný  polštář (5), který je možno zvedat a spouštět a  který je při sedací poloze sedačky ponořen pod  sedací polštář (4), zatímco při lehátkové úpravě  sedačky navazuje na sedací polštář (4), přičemž  samotné kování (6) tvoří jednak podélník (7)  spojený s vysouvatelným vozíkem (2) a jednak  ojnice (8) spojená s přídavným polštářem (5) a  dále dvě vahadla (9, 10). Aby bylo možno  dosáhnout aretace přídavného polštáře(5) v  poloze směřující šokmo vzhůru, je na vahadlu  (10) otočně upevněn příčník (11), který dosedá  na čep (14) upevněný na vozíku (2) a je opatřen  vybráním (12), do něhož může čep (14) zapadnout,  jakož i otočně uchyceným vodítkem (15), které  může převádět čep (14) přes vybrání.ŕ
Patent CZ-284583-B6 (CZ)
Title: Process of separating amino acids from aqueous solutions
Inventor: YONSEL SEMS DR DIPL ING
IPC: C07C229/20
Filed: 1993-05-20
Abstract: A process for the separation of amino acids from aqueous solutions by adsorption on zeolites of different types. It is unnecessary to separate the biomass prior to the treatment.
Patent SK-287191-B6 (SK)
Title: Modulators of body weight, corresponding nucleic acids and proteins, and diagnostic and therapeutic uses thereof
Inventor: FRIEDMAN JEFFREY M
IPC: C12Q1/68
Filed: 1995-08-17
Abstract: The present invention relates to OB polypeptide comprising 145 to 167 amino acids capable of modulating the body weight of an animals, comprising the amino acid sequences of SEQ ID NO: 2, 4, 5 or 6.
Patent SK-282896-B6 (SK)
Title: Container for storing tablets
Inventor: RONLEV ERIK
IPC: B65D50/04
Filed: 1996-11-28
Abstract: The present invention relates to a container for pills comprising a container part (1) and a lid (8, 9) where closure is effected by screwing on the lid (8, 9). To facilitate screwing the lid off and on for persons with reduced fine motor function, according to the invention the threads (3, 4, 5, 10, 11, 12) are designed with a small angle of wrap corresponding to 270° +/- 45°, and to ensure sealing despite the short thread length, the outer edge (27) of the container part (1) is arranged to be in contact with the lid (8, 9) along three circular sealing lines (A, B, C).
Patent CZ-278182-B6 (CZ)
Title: Propulsion device
Inventor: OLEXA ZDENEK ING CSC
IPC: F03G3/08
Filed: 1991-05-21
Abstract: A propulsion device used for moving a mechanically excited rectilinear oscillation, excited by means of counter-rotating rotors (5) fitted with supplemental matter (6) pivoted in a slide (3), moving along a conduit (4), on which there are threaded spiral springs (8), balancing by centrifugal force of the rotors (5), connected with the motor (7) with fluently variable rotation. The oscillations of the slide (3) in the direction (V) are transferred crossways by a slanted bar (9), equipped with a wheel on the base (12). The result (P) is the direction of movement of the device.<IMAGE>
Patent CS-277632-B6 (CS)
Title: Dismountable device for tight and quick connecting of a pipe to a hose
Inventor: MARCHOU JACQUES
IPC: F16L33/22
Filed: 1990-05-29
Abstract: Detachable device for the leaktight and rapid connecting of a smooth and rigid tube (1) and a flexible pipe (2) fitted over the rigid tube whose diameter is greater than the internal diameter of the flexible pipe. A rigid ring (3) made preferably from metal or a semi-rigid plastic material, is arranged outside the flexible pipe (2) and coaxially with it; its inner shoulder (3h) constitutes an axial stop (3g) for the outer surface of the pipe, the said stop providing, by itself alone, by virtue of the pinching of the wall of the flexible pipe, the support of two single, complementary sealing surfaces (1g, 2a) of the tube and of the inner surface of the pipe. Complementary means of axial clipping (4) are linked respectively to the ring (3) and the tube (1). 
<IMAGE>
Patent CZ-282741-B6 (CZ)
Inventor: BARO ROBERT
IPC: C10B45/02
Filed: 1987-11-25
Abstract: Stroj pro pěchování směsí uhlí v pěchovací  skříni dané délky obsahuje několik pěchů  majících každý svislý profil (7) s jádrem (27),  dále jednak zdvihací ústrojí se dvěma dvíhacími  výstředníky unášejícími mezi sebou uvedené jádro  (27), a jednak brzdicí a přídržné ústrojí.  Brzdicí a přídržné ústrojí každého pěchu  obsahuje dva protilehlé válečky (28A, 28B)  dovolující otáčení odpovídající zdvihu pěchu a  blokovací prostředek otáčení v opačném smyslu.  Válečky (28A,28B) jsou přitlačovány k obložení  (31) protilehlých ploch jádra (27) profilu (7)  pěchu (6), s výhodou stejnými silami, během  zdvíhací operace pěchu až do jeho horní klidové  polohy.ŕ
Patent CS-276204-B6 (CS)
Inventor: KONTSEK PETER RNDR CSC
IPC: C12N5/18
Filed: 1990-10-22
Abstract: Účelom riešenia je příprava novej homogénnej
protilátky, ktorá sa viaže s l’udským
interferonom alfa 1 a neviaže sa s iný­
mi subtypmi ludského interferonu alfa. Uvedeného
účelu sa dosiahne použitím nového
myšieho hybridómu IFNA1-118, produkujúceho
monoklonálnu protilátku imunoglobulínovej
podtriedy G1 voči rekombinantnému ludskému
interferonu alfa 1. Myší hybridóm IFNA1-118
má použitie v imunodiagnostike a při čistění
ludského interferonu alfa 1.
Patent CS-276206-B6 (CS)
Inventor: CSIBA IMRICH RNDR CSC
IPC: C07C211/21
Filed: 1990-10-23
Abstract: N- /2 -(1.0-undecenoyloxy)etyl/-N,N,N-alkyldimetylamoniumbromidy
všeobecného vzorca
CH2=CH-(CH2)8-C00-(CH2)2-íP(CH3)2R Br
kde R značí alkylový reíazec s počtom atómov
uhlika 2 až 14 a sposob ich přípravy, ktorý
spočívá v reakcií N,N-dimetyl-aminoetylesteru
kyseliny 10-undecénovej s 1-brómalkánom v polárnom
prostředí při různých teplotách a počas
různej reakčnej doby.
Patent CZ-277686-B6 (CZ)
Title: Method of determining feeding stuffs digestibility by making use of enzymes
Inventor: VENCL BOHUSLAV ING CSC
IPC: C12R1/885
Filed: 1989-09-22
Abstract: The invention involves animal nutrition, in particular the evaluation of nutritional value of feedstuffs for farm animals. It consists of determining the digestibility of feedstuffs by an enzymatic method using an enzymatic cellulolytic complex with minimum activity of xylanase enzyme at a level of 300 μg of xylose/h per mg of enzyme, the minimum activity of β-glucosidase at a level of 1825 mg of glucose/h per mg of enzyme and minimum activity of pectinase at a level of 280 μg of glucose/h per mg of enzyme.