baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016007526-B4 (DE)
Title: Reitplatzeinfassung
Inventor: RAILI FRANZ
IPC: A63C19/06
Filed: 2016-06-20
Granted: 2022-01-13
Abstract: Reitplatzeinfassung zur Einfassung eines Reitplatzes bestehend aus mehreren Einfassungselementen, wobei die Einfassungselemente jeweils aus einem gegossenen Fertigteil (1, 1') bestehen,dadurch gekennzeichnet, dassder Reitplatz eine Reitplatzfläche und einen Reitplatzuntergrund (10) aufweist und dass die beiden Enden jedes der Fertigteile (1, 1') eine Nut (2) aufweisen, so dass mehrere nebeneinander Nut (2) an Nut (2) angereihte Fertigteile (1, 1') durch Füllen der Nut (2) mit einem Füllwerkstoff (11) verbindbar sind,und aufweisend Auflageplatten (3), wobei die Fertigteile (1, 1') mit ihren Enden auf den Auflageplatten (3) aufgelegt sind, so dass im mittleren Bereich jedes Fertigteils (1, 1') ein Spalt (S) zwischen der Unterseite (9) der Fertigteile (1, 1') zum Reitplatzuntergrund (10) hin entsteht, um einen Ablauf von Wasser auf der Reitplatzfläche zu ermöglichen,und aufweisend ein auf der Außenseite der Fertigteile (1, 1') aufgeschüttetes, wasserdurchlässiges, grobkörniges Material (8), so dass auf dem Reitplatzuntergrund (10) aufgestautes Wasser unter den Fertigteilen (1, 1') hindurch abfließen kann.
Patent DE-102016118751-B4 (DE)
Title: Energiespeichersystem, energiespeichermodul und -anordnung sowie verfahren zum zusammenbau eines energiespeichermoduls
Inventor: BRENNER HELGE
IPC: B60L50/64
Filed: 2016-10-04
Granted: 2022-03-31
Abstract: Energiespeichersystem (100) mit einer elektrochemischen Zelle (110) zum Speichern von elektrischer Energie und mindestens einem ersten und einem zweiten Terminal (120, 130), welche elektrisch mit jeweils einer Elektrode der elektrochemischen Zelle (110) verbunden oder verbindbar sind, wobei das erste und/oder das zweite Terminal (120, 130) Folgendes aufweisen:- einen Kontaktbereich (121, 131) zum elektrischen Verbinden des Terminals (120, 130) mit einer der zugeordneten Elektroden; und- einen Kontaktierungsbereich (122, 132) zum elektrischen Verbinden des Terminals (120, 130) mit einem Verbraucher, wobei der Kontaktierungsbereich (122, 132) von einer ersten Position, in welcher der Kontaktierungsbereich (122, 132) zumindest im Wesentlichen senkrecht zu dem Kontaktbereich (121, 131) ausgerichtet ist, mittels eines Biegebereichs in eine zweite Position und umgekehrt überführbar ist, wobei der Kontaktierungsbereich (122, 132) in der zweiten Position zumindest im Wesentlichen parallel zu dem Kontaktbereich (121, 131) ausgerichtet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste und/oder das zweite Terminal (120, 130) einen Entlastungsbereich (123, 133) aufweisen, welcher ausgebildet ist, um eingeleitete Kräfte, welche über das Terminal (120, 130) eingeleitet werden, derart zu reduzieren, dass eine resultierende Kraft, welche auf den Kontaktbereich (121, 131) wirkt, kleiner ist als die eingeleiteten Kräfte, unddass der Biegebereich zwischen dem Entlastungsbereich (123, 133) und dem Kontaktierungsbereich (122, 132) angeordnet ist.
Patent DE-102016123106-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KUNIYUKI
IPC: H01M8/0432
Filed: 2016-11-30
Granted: 2021-11-18
Abstract: Feststoffoxid-Brennstoffzellenvorrichtung (1), die Folgendes umfasst:einen Brennstoffzellenstapel (3), welcher eine Brennstoffelektrode (3a), welcher Brennstoff zugeführt wird, und eine Luftelektrode (3b) umfasst, welcher Luft zugeführt wird;eine Inbetriebnahmetemperatur-Erhöhungsvorrichtung (10), welche konfiguriert ist, den Brennstoff und die Luft zu vermischen, eine Mischung aus dem Brennstoff und der Luft unter Verwendung eines Brenners zu verbrennen, um Verbrennungsgas zu erhalten, und der Luftelektrode (3b) das Verbrennungsgas zuzuführen, um eine Temperatur des Brennstoffzellenstapels (3) bei einer Inbetriebnahme der Vorrichtung (1) zu erhöhen, wobeidie Inbetriebnahmetemperatur-Erhöhungsvorrichtung (10) Folgendes umfasst:einen Verbrennungszylinder (13), durch welchen das Verbrennungsgas passiert;einen Kühlzylinder (14), welcher konfiguriert ist, eine äußere Peripherie des Verbrennungszylinders (13) abzudecken; undeine Umgehungsluftleitung (L12), welche konfiguriert ist, einen Teil der Luft einem Luftbereich (E1) zuzuführen, welcher zwischen dem Verbrennungszylinder (13) und dem Kühlzylinder (14) ausgebildet ist, um so den Verbrennungszylinder (13) abzukühlen, unddie Inbetriebnahmetemperatur-Erhöhungsvorrichtung (10) konfiguriert ist, das Verbrennungsgas zu mischen, welches in dem Verbrennungszylinder (13) verbrannt wurde und den Verbrennungszylinder (13) passiert hat, mit der Luft, welche dem Luftbereich (E1) zugeführt wird, um gemischtes Verbrennungsgas zu erhalten, und um gemischtes Verbrennungsgas der Luftelektrode (3b) zuzuführen, gekennzeichnet dadurch, dassder Verbrennungszylinder (13) mehrere Löcher zum Mischen des Verbrennungsgases und der Luft in dem Luftbereich (E1) umfasst.
Patent DE-102016203519-B4 (DE)
Title: Ventilkörper und Verbindungseinrichtung für ein medizinisches Infusionssystem
Inventor: BIERI SEBASTIAN
IPC: F16K15/14
Filed: 2016-03-03
Granted: 2023-10-05
Abstract: Ventilkörper (11) aus einem elastisch nachgiebigen Material, insbesondere aus einem Elastomer, mit einem Kopfbereich, der eine Schlitzanordnung aufweist, sowie mit einem an den Kopfbereich anschließenden Ventilmantel (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbereich in mehrere Kopfabschnitte (12) unterteilt ist, die zumindest abschnittsweise voneinander getrennt sind, dass die Kopfabschnitte (12) in unbelasteter Ausgangslage des Ventilkörpers (11) unter Freigabe der Schlitzanordnung (14) relativ zueinander gespreizt positioniert sind, wobei der Kopfbereich durch genau zwei als Kopfhälften gestaltete Kopfabschnitte (12) gebildet ist, die in unbelasteter Ausgangslage unter Bildung eines keilförmigen Spaltes (15) auseinanderklaffen, dass die Kopfabschnitte (12) in einer relativ zu einer Fluiddurchtrittsachse (L) des Ventilkörpers (11) radial gegeneinander gepressten Schließstellung die Schlitzanordnung (14) dicht verschließen, wobei die Schlitzanordnung (14) in Richtung des Ventilmantels (13) an den keilförmigen Spalt (15) anschließt, und dass die Schlitzanordnung (14) sowohl zu einem Inneren des Ventilmantels (13) als auch zu dem keilförmigen Spalt (15) hin offen ist.
Patent DE-102017001041-B4 (DE)
Title: Photobioreaktor und Verfahren zur Kultivierung von phototrophen Mikroalgen
Inventor: JANDER JÖRN
IPC: C12M1/42
Filed: 2017-01-27
Granted: 2024-01-25
Abstract: Photobioreaktor zur Kultivierung phototropher Mikroalgen in einem Kulturmedium innerhalb eines Reaktorraums dadurch gekennzeichnet, dassein plattenförmiger gasdichter Behälter, bestehend aus zwei transparenten Frontplatten (1), die die Bodenlamellen (2) und Wendelamellen (3) einschließen und mit Seitenplatten (4) und einem Grundkörper (5) elastisch verbunden sind und einer Kopfplatte (6) mit Füllstandsregeleinheit (14) und einer Antriebseinheit(11),in dem der Innenraum zu einem mäanderförmigen Kanal, bestehend aus einem Anschlussrohr (15) am Zuflusskanal (9), Bodenlamellen (2), einem Grundkörper (5), Wendelamellen (3) und einem Abflusskanal (10) mit Anschlussrohr (15), zusammengesetzt ist,wobei zwischen Kopfplatte (6) und Wendelamellen (3) Öffnungen (7) und zwischen Bodenlamellen (2) und Grundkörper (5) Ventile (19) angeordnet sindund der auf einem Fundament steht, das mit einem auf dem Fundament (17) montiertem Winkelgestell (16) über Halteprofile (18) verbunden ist.
Patent DE-102017001542-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Filtrationsanlage sowie Filtrationsanlage
Inventor: METZLER RICHARD
IPC: B01D33/15
Filed: 2017-02-16
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Filtrationsanlage mit einem Behälter, in welchen die zu filtrierende Flüssigkeit einströmt und/oder aus welchem das Retentat abströmt, und mit Filtrationsscheiben, welche in dem Behälter auf einer drehbaren Welle angeordnet sind, wobei die Filtrationsscheiben jeweils einen Grundkörper, eine auf den Außenseiten des Grundkörpers angeordnete keramische Membran und eine Axialbohrung aufweisen, wobei die Axialbohrungen den Permeat-Abfluss der Filtrationsscheiben bilden und mit einem in der Welle angeordneten Abflusskanal in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass abwechselnd eine Filtration und eine Begasung der zu filtrierenden Flüssigkeit erfolgt, wobei bei der Filtration das Permeat aus den Filtrationsscheiben über die Welle abfließt und bei der Begasung Gas über die Welle und die Filtrationsscheiben in die zu filtrierende Flüssigkeit eingebracht wird.
Patent DE-102017105897-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Steuern davon
Inventor: SUNG DONGHYUN
IPC: B60W40/02
Filed: 2017-03-20
Granted: 2023-01-05
Abstract: Ein Fahrzeug (1), aufweisend:einen Sensor (200, 200a, 200b, 200c), welcher eingerichtet ist, um ein Objekt (2) zu erfassen, welches sich vor dem Fahrzeug (1) bewegt,eine Steuerungsvorrichtung (100), welche eingerichtet ist, um eine Longitudinalfahrzeitdauer (ty) des Fahrens des Fahrzeugs (1) zum Objekt (2) zu ermitteln, und welche eingerichtet ist, um basierend auf der Longitudinalfahrzeitdauer (ty) und einer Transversalbewegungszeitdauer des Objekts (2) ein Verzögerung-Vermeidung-Steuerungssignal, welches graduell eine Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (1) reduziert, sodass das Fahrzeug (1) stoppt, bevor es mit dem Objekt (2) zusammenstößt, oder ein Kreuzen-Vermeidung-Steuerungssignal auszugeben, welches das Fahrzeug (1) stoppt, bis das Objekt (2) eine Fahrbahn (A1) des Fahrzeugs (1) verlässt, undeine Geschwindigkeit-Regulierungsvorrichtung (70), welche eingerichtet ist, um die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (1) in Antwort auf das ausgegebene Steuerungssignal zu regulieren,wobei die Steuerungsvorrichtung (100) eingerichtet ist, um:ein Überlappungsmaß des Objekts (2) zu ermitteln, das sich über die Fahrbahn (A1) des Fahrzeugs (1) bewegt, basierend auf der Longitudinalfahrzeitdauer (ty) des Fahrzeugs (1) und der Transversalbewegungszeitdauer des Objekts, undauf der Grundlage des Überlappungsmaßes entweder das Verzögerung-Vermeidung-Steuerungssignal oder das Kreuzen-Vermeidung-Steuerungssignal auszugeben, undwobei das Überlappungsmaß das Verhältnis einer Transversalbewegungsdistanz des Objekts (2) auf der Fahrbahn (A1) zu einer Breite der Fahrbahn (A1) ist.
Patent DE-102017111728-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Gangschaltung
Inventor: HASEGAWA KEI
IPC: F16H63/02
Filed: 2017-05-30
Granted: 2023-08-31
Abstract: Fahrzeug-Gangschaltung, umfassend:ein Getriebe (30);ein das Getriebe (30) aufnehmendes Getriebegehäuse (18);einen Schaltmechanismus (40, 80), der einen Gangwechselvorgang des Getriebes (30) ausführt;einen Schaltaktuator (60), der den Schaltmechanismus (40, 80) betätigt,wobei der Schaltaktuator (60) aufweist:einen Motor (61);einen Getriebemechanismus (64), der die Drehung des Motors (61) überträgt; undeine Aktuatorausgangswelle (76), die von dem Getriebemechanismus (64) übertragene Antriebskraft abgibt,wobei der Schaltaktuator (60) an einer Seitenfläche des Getriebegehäuses (18) befestigt und derart angeordnet ist, dass mindestens ein Teil des Motors (61) sich in einer Seitenansicht des Fahrzeugs mit dem Schaltmechanismus (40, 80) überlappt, undder Getriebemechanismus (64) aufweist:ein Sonnenrad (65), welches im Verein mit dem Motor (61) dreht;ein Planetenrad (66), welches mit dem Sonnenrad (65) kämmt; undein Zahnkranz (67), der mit dem Planetenrad (66) kämmt,wobei der Schaltaktuator (60) weiterhin umfasst:ein Gehäuse (70), das den Getriebemechanismus (64) aufnimmt; undeinen Puffermechanismus (72), der sich zwischen dem Gehäuse (70) und dem Zahnkranz (67) befindet.
Patent DE-102017221999-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Elektronikvorrichtung, Elektronikvorrichtung mit einem Gehäuse
Inventor: VOGL MARTIN
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-12-06
Granted: 2019-06-13
Abstract: Offenbart wird ein Gehäuse (GH) für eine Elektronikvorrichtung (EV) mit einer zu einem Gehäuseinnenraum (GI) führenden Ventilanordnung (VA), die ein zum Gehäuseinnenraum (GI) sperrendes Rückschlagventil (RV) umfasst und eingerichtet ist, das Rückschlagventil (RV) zu öffnen, wenn die Temperatur im Gehäuseinnenraum (GI) über einem vorgegebenen Referenztemperaturwert liegt.Ferner wird eine Elektronikvorrichtung mit einem Gehäuse beschrieben.
Patent DE-102018008769-B4 (DE)
Title: Wasser-Gewinnungs-Modul, modularer Wasserkollektor und Wasserkollektor-Feld
Inventor: KNEER ARON
IPC: B01D5/00
Filed: 2018-11-08
Granted: 2020-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Wasser-Gewinnungs-Modul (10), das zum Abscheiden und Sammeln von Wasser aus einem Aerosol in einem Luftstrom ausgebildet ist, sowie einen modularen Wasserkollektor (100), der aus solchen Modulen (10) aufgebaut ist, und ein Wasserkollektor-Feld bereit. Das Wasser-Gewinnungs-Modul (10) weist einen Rahmen (1), der zwei Längsrahmenelemente und zwei Querrahmenelemente, die an Verbindungsstellen miteinander verbunden sind, und zumindest ein ein- oder mehrstückiges Gewirke (6), das über die zwei Querrahmenelemente in dem Rahmen (1) aufgespannt ist, auf. Die zwei Längsrahmenelemente sind jeweils über zumindest eines ihrer Enden mit einem Längsrahmenelement eines weiteren Wasser-Gewinnungs-Moduls (10) verbindbar. Ein in einer Benutzungsanordnung des Wasser-Gewinnungs-Moduls (10) unten zu liegen kommendes Querrahmenelement ist eine Auffangrinne (4) und zumindest eines der zwei Längsrahmenelemente ist ein Längsrohr (2'), wobei das zumindest eine Längsrohr (2') an der Verbindungsstelle mit der Auffangrinne (4) eine Einmündung (2d) aufweist. Ein in der Benutzungsanordnung des Wasser-Gewinnungs-Moduls (10) oben zu liegen kommendes, oberes Querrahmenelement (3) und die Auffangrinne (4) weisen jeweils eine miteinander fluchtende bogenförmige Krümmung (K) auf, die sich senkrecht in Bezug zu einer Ebene (E), die von den zwei Längsrahmenelementen aufgespannt wird, erstreckt.
Patent DE-102018102051-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen eines Umgebungsbereichs eines Kraftfahrzeugs mit einem Bildfenster in einem Bild, Computerprogrammprodukt sowie Anzeigesystem
Inventor: GUO HUANQING
IPC: B60K35/00
Filed: 2018-01-30
Granted: 2021-09-02
Abstract: Verfahren zum Darstellen eines Umgebungsbereichs (13) eines Kraftfahrzeugs (1) in einem Bild (19), bei welchem durch eine Mehrzahl von realen Kameras (5, 6, 7, 8) des Kraftfahrzeugs (1) Realbilder des Umgebungsbereichs (13) aufgenommen werden und aus diesen Realbildern das Bild (19) erzeugt wird, welches den Umgebungsbereich (13) zumindest teilweise darstellt, wobei das Bild (19) aus einer Perspektive einer virtuell angeordneten virtuellen Kamera (14) dargestellt wird, wobei in dem Bild (19) zumindest ein Bildfenster (17, 26, 27) dargestellt wird, wobei in dem Bildfenster (17, 26, 27) nur ein Teilbereich des Umgebungsbereichs (13) dargestellt wird, und dieser Teilbereich in einer zweiten Perspektive dargestellt wird, die unterschiedlich zur ersten Perspektive der virtuellen Kamera (14) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bildfenster (17, 26, 27) als reflektiertes Bild eines Spiegels erzeugt wird, wobei das reflektierte Bild eines Spiegels als virtuelles Spiegelbild erzeugt wird und das virtuelle Spiegelbild aus Realbildern von mehreren der realen Kameras (5, 6, 7, 8) erzeugt wird und die zweite Perspektive als eine Perspektive einer zweiten virtuellen Kamera (16, 29) bestimmt wird oder das virtuelle Spiegelbild durch ein Ray-Tracing-Verfahren bestimmt wird.
Patent DE-102018105568-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe und Scheibenbremse
Inventor: KOTTEDER STEPHAN
IPC: F16D65/847
Filed: 2018-03-12
Granted: 2022-06-02
Abstract: Bremsscheibe (1) für eine Scheibenbremse eines Nutzfahrzeugs, aufweisend- zwei parallel nebeneinander und koaxial zu einer Drehachse (A) der Bremsscheibe (1) angeordnete Reibringe (2, 3),- wenigstens einen Lüftkanal (5) zwischen den Reibringen (2, 3),- wobei die beiden Reibringe (2, 3) über wenigstens einen Zwischenring (4) miteinander verbunden sind,- wobei der wenigstens eine Zwischenring (4) koaxial zu einer Drehachse (A) der Bremsscheibe (1) angeordnet ist und- wobei zwischen jedem der Reibringe (2, 3) und dem Zwischenring (4) wenigstens ein Lüftkanal (5) ausgebildet ist,- wobei die Bremsscheibe (1) insgesamt als Gussteil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- auf zu den Reibflächen (22, 32) der Reibringe (2, 3) parallelen Oberflächen des Zwischenrings (4) eine Vielzahl von Belüftungsprofile formenden, nicht der Verbindung zwischen dem Zwischenring (4) und einem jeweiligen der Reibringe (2, 3) dienenden Noppen (9) angeformt sind.
Patent DE-102018126547-B4 (DE)
Title: Probenadapter mit Steuerungselektronik
Inventor: GIEBELER LARS
IPC: G01N35/04
Filed: 2018-10-24
Granted: 2022-09-29
Abstract: Adapteranordnung zum Einsatz an einem Diffraktometer zur Untersuchung von Proben mittels elektromagnetischer oder Partikelstrahlung, wobei das Diffraktometer eine Rahmenvorrichtung (4) und eine mittels einer mechanischen Stellvorrichtung (43) drehbare kreisringförmige Halterung (41) zur Drehung einer Probe in einem Messstrahl aufweist, und wobei an der drehbaren Halterung (41) ein Befestigungselement (411) angeordnet ist, das geeignet ist, einen Probenträger mittig in der drehbaren Halterung (41) lösbar zu befestigen, wobei die Adapteranordnung eine adaptierende Halterung und eine Steuerelektronik (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- die adaptierende Halterung◯ ein flächiges printed circuit board (PCB) (2) als Probenträger aufweist, das in seiner Form der drehbaren Halterung (41) angepasst ist und an der Stelle, an der der Messstrahl hindurchtreten soll, eine Öffnung (21) aufweist,◯ eine Halterung für eine zu untersuchende Batterie (1) aufweist, wobei die Halterung eine Öffnung zum Durchritt des Messstrahls und elektrische Kontakte zur elektrischen Versorgung der Batterie (1) aufweist,◯ Durchkontaktierungen (25, 26), sogenannte Vias, aufweist, die die elektrischen Kontakte auf der Seite des PCBs (2), die die Batterie (1) aufweist, mit Leiterbahnen (23, 24) auf der von der Batterie (1) abgewandten Seite verbindet, und auf den Leiterbahnen (23, 24) Anbringungsmöglichkeiten für Verbindungskabel angeordnet sind,◯ auf der von der Batterie (1) abgewandten Seite des PCB (2) an den Rändern des PCB (2) Abstandshalter (29) angeordnet sind, an die sich die Verbindungskabel bei der Drehung des PCB (2) anlegen, wobei die Abstandshalter (29) als senkrecht zur Oberfläche des PCB (2) ausgerichtete Stifte (291) mit verbreiterten Köpfen (292) oder radial nach außen gekrümmte „krallenartige“ Aufnehmer ausgeführt sind, und- am radial äußeren Rand des PCB (2) oder auf der drehbaren Halterung (41) mindestens eine Markierung angeordnet ist, und- die Steuerelektronik (5) geeignet ist, die Signale mindestens eines Positionsmelders zu empfangen, zu verarbeiten und beim Vorliegen eines vorgegebenen Signals die Drehrichtung der drehbaren Halterung (41) umzukehren.
Patent DE-102018220998-B4 (DE)
Title: Leistungselektronikanordnung mit einer effizienten Kühlung
Inventor: MEYER FRANK
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-12-05
Granted: 2023-09-28
Abstract: Leistungselektronikanordnung (100, 101), aufweisend:- ein leistungselektronisches Bauelement (9);- ein Wärmeleitelement (11, 13);- einen Schaltungsträger (1) zum Tragen des Bauelements (9), der ein Durchgangsloch (2, 14) zur Aufnahme des Wärmeleitelements (11, 13) aufweist;- einen Kühlkörper (7) zur Kühlung der Leistungselektronikanordnung, der ein Sackloch (3) zur Aufnahme des Wärmeleitelements (11, 13) aufweist;- wobei der Schaltungsträger (1) auf dem Kühlkörper (7) aufliegt und mit dem Kühlkörper (7) thermisch verbunden ist;- das Wärmeleitelement (11, 13) in dem Durchgangsloch (2, 14) und dem Sackloch (3) angeordnet ist, mit dem Kühlkörper (7) an zwei oder mehr dem Kühlkörper (7) zugewandten Seiten thermisch verbunden ist und auf einer von dem Kühlkörper (7) abgewandten Seite eine Verbindungsfläche (4) aufweist; und- das Bauelement (9) auf der Verbindungsfläche (4) aufliegt und mit dem Wärmeleitelement (11, 13) direkt thermisch verbunden ist;- wobei der Kühlkörper (7) ferner einen Kühlkanal (6) zum Durchleiten einer Kühlflüssigkeit oder eines Kühlwassers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- der Kühlkörper (7) ferner einen Vorsprung (10) aufweist;- wobei der Vorsprung (10) sich von der Kühlflüssigkeit oder dem Kühlwasser an zwei oder mehr Seiten umströmbar in den Kühlkanal (6) erstreckt;- wobei das Sackloch (3) sich in dem Vorsprung (10) befindet.
Patent DE-102019005628-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von sulfidhaltigen Rohstoffen und gleichzeitigen Gewinnung von elementarem Schwefel
Inventor: WAITZIES PETER
IPC: C01B17/02
Filed: 2019-08-09
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zur Entschwefelung von wässrigen mehrphasigen Mischungen aus Wasser und schwefelhaltigen organischen Substanzen und nicht wasserlöslichen Substanzen, dadurch gekennzeichnet, dass negativ geladener Schwefel in einer Reaktion, die zugleich in der wässrigen und stattfindet, mit Hilfe von Schwefelhalogeniden und Basen zu elementarem Schwefel umgesetzt wird, der aus dem Gemisch als Feststoff abgetrennt werden kann.
Patent DE-102019107559-B4 (DE)
Title: Quantifizierung der positionen der profilrillenkanten
Inventor: OBLIZAJEK KENNETH L
IPC: G01M17/02
Filed: 2019-03-25
Granted: 2023-08-10
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen einer Reifenqualität, umfassend:Erhalten eines Fußabdrucks (200) des Reifens an einer intensitätsaufzeichnenden Sensoranordnung (102);Bestimmen eines Intensitätsprofils des Fußabdrucks (200);Lokalisieren einer Profilrillenkante des Reifens anhand einer Intensitätsänderung;wobei das Intensitätsprofil eine Intensität entlang einer Richtung quer zu den Profilrillen des Reifens ist und die Intensität an einer ausgewählten Stelle ein Durchschnitt der Intensitäten ist, die entlang einer Profilrillenrichtung an der ausgewählten Stelle aufgezeichnet werden; undBestimmen einer relativen Qualität des Reifens anhand der Position der Profilrillenkante.
Patent DE-102019112917-B4 (DE)
Title: Ophthalmologisches Implantat zur Verwendung bei der Behandlung einer Augenkrankheit und Implantationswerkzeug mit einem solchen ophthalmologischen Implantat
Inventor: WOLFSTEIN ANDRÉ
IPC: A61F2/14
Filed: 2019-05-16
Granted: 2021-07-22
Abstract: Ophthalmologisches Implantat (1) zur Verwendung bei der Behandlung einer Augenkrankheit, welche Angiogenese umfasst, insbesondere zur Behandlung der feuchten Makuladegeneration, wobei das ophthalmologische Implantat (1) einen im Bereich einer Retina (6) eines menschlichen oder tierischen Patienten anzuordnenden Grundkörper (2), der zumindest teilweise aus wenigstens einem hydrophilen Polymer besteht, und einen am Grundkörper (2) angeordneten Angiogenesehemmer (16) umfasst, wobei wenigstens eine Trägerfolie (12) auf zumindest einem Teil einer Oberfläche des Grundkörpers (2) aufgebracht ist.
Patent DE-102019116322-B4 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung, Verfahren zum Auslegen einer Platinenanordnung und Platinenanordnung
Inventor: BERNEKING ARNE
IPC: G01R33/38
Filed: 2019-06-14
Granted: 2023-01-26
Abstract: Bildgebungsvorrichtung umfassend:a. eine radial um ein Probenvolumen angeordnete Magnetanordnung zur Erzeugung eines während des Betriebs der Magnetanordnung variierenden Magnetfelds B mit einer Magnetfeldkomponente in z-Richtung,b. eine radial innerhalb der Magnetanordnung angeordnete Platinenanordnung (6; 14) mit elektrischen Leiterbahnen (7; 12) die in Leiterbahnabschnitten (10) aufgeteilt sind, wobei mindestens zwei aneinandergrenzende Leiterbahnabschnitte (10) einen Strukturabschnitt (11a, 11b; 12a 12b) bilden, der eine Fläche (A1, A2) aufspannt,dadurch gekennzeichnet,dass für jede Leiterbahn (7; 12) jeweils zwei Strukturabschnitte (11a, 11b) ein Strukturabschnittspaar (11) bilden, wobei die Leiterbahnen (7; 12) auf der Platinenanordnung (6; 14) so angeordnet sind, dass durch eine Änderung des Magnetfelds B der Magnetanordnung in den beiden Strukturabschnitten (11a, 11b) jedes Strukturabschnittspaars (11) gegengleiche Spannungen und/oder Ströme induziert werden, unddass es sich bei den elektrischen Leiterbahnen (7; 12) um flächige Versorgungsleiterbahnen (12) zur Spannungsversorgung handelt.