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Patent DE-102015209853-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers beim Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNIEDERS HEIKO
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-05-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers 8 beim Führen eines sich einer Kreuzung 2 nähernden Kraftfahrzeugs 1 mittels eines Fahrerassistenzsystems des Kraftfahrzeugs 1, wobei die Kreuzung 2 von einem Kreuzungstyp ist, gemäß welchem an der Kreuzung 2 einem anderen Verkehrsteilnehmer 6 Vorfahrt vor dem Kraftfahrzeug 1 zu gewähren ist, und wobei das Fahrerassistenzsystem ein Verhalten des Fahrers 8 beobachtet. Zur Erhöhung der Sicherheit an der Kreuzung 2 wird vorgeschlagen, dass das Fahrerassistenzsystem den Kreuzungstyp der Kreuzung 2 identifiziert, dass das von dem Fahrerassistenzsystem beobachtete Verhalten des Fahrers 8 einen Blick des Fahrers 8 umfasst, dass das Fahrerassistenzsystem eine Fahrgeschwindigkeitsänderung des Kraftfahrzeugs 1 und eine Blickrichtung des Blicks des Fahrers 8 mit Bezug auf eine Entfernung des Kraftfahrzeugs 1 von der Kreuzung 2 bewertet und daraus ein Bewertungsergebnis generiert und dass bei einem eine Vorfahrtgefährdung angebenden Bewertungsergebnis das Fahrerassistenzsystem die Vorfahrtgefährdung dokumentiert und/oder eine Gefährdungssignalisation an den Fahrer 8 aussendet und/oder eine Zwangsverlangsamung des Kraftfahrzeugs 1 initiiert. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein Kraftfahrzeug 1 zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102015210383-A1 (DE)
Title: Elektronikkomponenten-Einheit
Inventor: NAKASHIMA AKINORI
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-06-05
Abstract: Eine Elektronikkomponenten-Einheit enthält ein Gehäuse, in dem eine Elektronikkomponente aufgenommen wird, das eine Bodenfläche in einer vertikalen Richtung und eine Seitenwandfläche enthält und bei dem ein Verbindungsabschnitt mit Draht an der Bodenfläche vorhanden ist. Die Bodenfläche des Gehäuses enthält eine geneigte Fläche. Eine Seite der geneigten Fläche, die sich an einer Seite der Seitenwandfläche befindet, ist an einer weiter unten liegenden Position in der vertikalen Richtung angeordnet als die andere Seite der geneigten Fläche, die sich an der Seite des Verbindungsabschnitts befindet.
Patent DE-102015210930-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferentialgetriebe mit belastungsadaptiv variablem Überbrückungsmoment
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/295
Filed: 2015-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stirnraddifferentialgetriebe zur Verzweigung einer auf einen Getriebeeingang geführten Antriebsleistung auf einen ersten und einen zweiten Getriebeausgang mit einer Kopplungseinrichtung zur Generierung eines die Ausgleichswirkung des Differentialgetriebes überlagernden Reibmomentes nach Maßgabe einer an der Kopplungseinrichtung angreifenden Stellkraft, und einer Betätigungsmechanik zur Generierung jener Stellkraft, wobei die Betätigungsmechanik eine Stellrampenanordnung umfasst, und die Stellrampenanordnung jene Stellkraft nach Maßgabe eines Reibmomentes generiert und dieses Reibmoment aus einer Reibflächenanordnung abgegriffen wird, die nach Maßgabe des am ersten und/oder zweiten Getriebeausgang anliegenden Drehmoments belastet ist.
Patent DE-102015211339-A1 (DE)
Title: Gleichstromleistungsschalter
Inventor: ALVAREZ VALENZUELA RODRIGO ALONSO
IPC: H03K17/10
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gleichstromleistungsschalter (10) zum Schalten eines entlang einer schalterbezogenen Hauptstromflussrichtung (FR) fließenden Gleichstroms (I). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gleichstromleistungsschalter (10) eine Reihenschaltung – nachfolgend Schalterreihenschaltung (R) genannt – mit einer Mehrzahl an elektrisch in Reihe geschalteten Halbleiterschaltelementen (21) aufweist und elektrisch parallel zu dieser Schalterreihenschaltung (R) ein Freilaufpfad (30) geschaltet ist, der unabhängig vom Schaltzustand der Halbleiterschaltelemente (21) einen Stromfluss entgegen der Hauptstromflussrichtung (FR) ermöglicht oder zumindest ermöglichen kann.
Patent DE-102015213691-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem eines Wärmetauschers im Motorraum eines Fahrzeugs mittels Kunststoffbügel
Inventor: LANFRANCO FRANCESCO
IPC: F28D9/00
Filed: 2015-07-21
Abstract: System zur Befestigung eines Plattenwärmetauschers (1) im Motorraum eines Fahrzeugs, umfassend einen ersten Bügel (10; 110) aus Kunststoffmaterial, welcher dazu geeignet ist, im Inneren des Motorraums befestigt zu sein, wobei der erste Bügel (10; 110) eine Auflagefläche (14) bereitstellt, die dazu geeignet ist, den Wärmetauscher (1) darauf aufzunehmen, wobei der Wärmetauscher den ersten Bügel (10; 110) berührt mittels mindestens einer Seite (7) seiner seitlichen Oberfläche, und einen zweiten Bügel (20) aus Kunststoffmaterial, welcher dazu geeignet ist, mit den übrigen Seiten (4, 5, 6) der seitlichen Oberfläche des Wärmetauschers (1) in Kontakt gebracht zu werden, wobei der zweite Bügel entgegengesetzte Enden (22, 24) aufweist, die dazu geeignet sind, am ersten Bügel (10; 110) befestigt zu sein, sodass der Wärmetauscher (1) zwischen dem zweiten Bügel (20) und dem ersten Bügel (10; 110) festgespannt ist.
Patent DE-102015214490-A1 (DE)
Title: Fahrpedalvorrichtung mit einem Pedalelement sowie einer Gegenkraftvorrichtung
Inventor: STÜRZER JÜRGEN
IPC: G05G1/30
Filed: 2015-07-30
Abstract: Es wird eine Fahrpedalvorrichtung mit einem Pedalelement (3) sowie einer Gegenkraftvorrichtung mit einem Torquemotor (2) vorgestellt, wobei die Abgangswelle des Torquemotors mit einem Untersetzungsgetriebe (1, 4) gekoppelt ist, an welchem ein Mitnehmerelement (14) angeordnet ist, welches zumindest in eine Bewegungsrichtung des Pedalelements wirkt.
Patent DE-102015217228-A1 (DE)
Title: Kühler zum Kühlen von heißem Schüttgut
Inventor: ALTFELD JOCHEN
IPC: F27D15/02
Filed: 2015-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühler 10 zum Kühlen von Schüttgut, insbesondere Zementklinker, aufweisend einen stationären von Kühlgas durchströmbaren Belüftungsboden 12 zur Aufnahme des Schüttguts, zumindest eine Fördereinheit 14 mit oberhalb des Belüftungsbodens 12 angeordneten Förderelementen 16, die zum Transport des Schüttguts in Förderrichtung und entgegen der Förderrichtung hin und her bewegbar sind und eine Antriebseinrichtung 18 zum Antreiben der Förderelemente 16. Der Kühler weist des Weiteren eine sich in Förderrichtung erstreckende Profilstruktur 20 zur Aufnahme des Belüftungsbodens 12 und eine Lagerungseinheit 22 zum Lagern der Fördereinheit 14 an der Profilstruktur 20 auf, sodass die Fördereinheit 14 in Förderrichtung und entgegen der Förderrichtung relativ zu der Profilstruktur 20 bewegbar ist.
Patent DE-102015218791-A1 (DE)
Title: Fahrschemel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINTER INGO
IPC: B62D21/02
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrschemel (1) für ein Kraftfahrzeug mit Anbindungspunkten für radführende Lenker (22, 23). Der Fahrschemel (1) umfasst zumindest einen ein- oder mehrteiligen Kunststoffkörper (2) und zumindest ein Versteifungselement (3, 4). Der Kunststoffkörper (2) wird durch das Versteifungselement (3, 4) zumindest teilweise umschlossen. Dieser Fahrschemel (1) kann durch einen geringen Fertigungsaufwand hergestellt werden. Zudem hat er bei hoher Steifigkeit ein geringes Gewicht.
Patent DE-102015221508-A1 (DE)
Title: Druckausgleichseinrichtung
Inventor: GRÖNER ALFRED
IPC: F16K24/00
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckausgleichseinrichtung (1) zum pneumatischen Druckausgleich eines Hydrauliktanks (2), – mit einem eine Konsole (5) und einen topfförmigen Deckel (6) aufweisenden Gehäuse (4), – mit einem in dem Gehäuse (4) angeordneten Ringfilterelement (7) mit einer unteren und einer oberen Endscheibe (8, 9). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass die Konsole (5) einen zentralen Verbindungskanal (11) aufweist, – dass im Bereich des Verbindungskanals (11) ein Druckausgleichsventil (12) vorgesehen ist, – dass das Druckausgleichsventil (12) einen gegen einen zugehörigen, konsolenseitigen Ventilsitz (13) vorgespannten Ventilteller (14) mit einem zentral angeordneten Ventilkörper (15) aufweist, der über Kragarme (16) mit einem hochgezogenen Rand (17) am Ventilteller (14) gehalten ist, – dass das Ringfilterelement (7) einen Coaleszer (18) aufweist oder das Filtermaterial coaleszierend ausgebildet ist, – dass in dem Rand (17) Öffnungen (21) vorgesehen sind, die einen Rückfluss von am Ringfilterelement (7) abgeschiedener Flüssigkeit über den Verbindungskanal (11) in den Hydrauliktank (2) ermöglicht.
Patent DE-102015222899-A1 (DE)
Title: Automatische Auswahl von Informationen
Inventor: MIETTINEN MICHAEL
IPC: A63B71/06
Filed: 2015-11-20
Abstract: Auswählen der auf einer Sportuhr angezeigten Informationen, wobei die Uhr umfasst: eine Schnittstelle zum Empfangen von Bewegungsinformationen von wenigstens einem Sensor; und ein Display mit wenigstens zwei Anzeigemodi, wobei wenigstens ein Anzeigemodus ein Sportmodus ist, der konfiguriert ist, um sportspezifische Daten anzuzeigen. Das Verfahren gemäß der Erfindung umfasst das Erfassen eines Sportereignisses basierend auf den von dem wenigstens einen Sensor empfangenen Bewegungsinformationen und das Auswählen des Sportmodus in Entsprechung zu dem erfassten Sportereignis.
Patent DE-102015226389-A1 (DE)
Title: Leistungsumsetzer und damit ausgerüstetes Schienenfahrzeug
Inventor: YASUDA YOSUKE
IPC: B61C17/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein Leistungsumsetzer 100 umfasst: ein Gebläse 120, das Kühlluft von einer Lufteinlassöffnung einsaugt, die an einer Seite, die an eine Seitenoberfläche eines Schienenfahrzeugs angrenzt, des Leistungsumsetzers 100 für das Schienenfahrzeug vorgesehen ist; und einen staubdichten Filter 130, der an der Lufteinlassöffnung angeordnet ist und verhindert, dass Staub in das Gebläse 120 eintritt. Der Leistungsumsetzer 100 kühlt eine Halbleitervorrichtung, die eine Leistungsumsetzungsschaltung bildet, unter Verwendung der von der Lufteinlassöffnung eingesaugten Kühlluft. Ferner ist ein Geräuschisolator, der teilweise eine Öffnung umfasst, zwischen dem Gebläse und dem staubdichten Filter 130 angeordnet.
Patent DE-102015226841-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Reibwerts zwischen Fahrzeugrad und Fahrbahn in einem Fahrzeug
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-12-30
Abstract: Bei einem Verfahren zur Ermittlung des Reibwerts zwischen Fahrzeugrad und Fahrbahn in einem Fahrzeug wird das Motormoment eines Elektromotors in einer Radverstelleinrichtung bestimmt und aus dem Motormoment der Reibwert ermittelt.
Patent DE-102016002381-A1 (DE)
Title: DRYCARD- ENTFEUCHTER-EINSTECKKARTE für digitale Fotoapparate und Videokameras
Inventor: KRONE OLAF OLIVER
IPC: G03B17/56
Filed: 2016-03-01
Abstract: Einsteckkarten, bestehend aus Verbundkunststoff, (oder anderer Materialien), die in die Speicherkartenaufnahme oder in den Akkuschacht von digitalen Fotoapparaten/Videokameras eingesetzt werden; zum Zweck der Absorption von Feuchtigkeit, und/oder auch zusätzlich zur Freisetzung eines Biozids, welches im Einsteckkartenmaterial beigefügt ist, um gegen Keime/Pilze im Kamera-/Objektivinneren vorzubeugen oder diese zu bekämpfen.
Patent DE-102016002826-A1 (DE)
Title: Virologische Atemschutzmaske zum Schutz vor Tröpfcheninfektionen
Inventor: RÖMER HEINZ GÜNTHER
IPC: A62B23/02
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske 1 zum Schutz vor Tröpfcheninfektionen, aufweisend eine zumindest den Mundbereich eines Menschen bedeckende Filterfläche 2, wobei durch Elektrolyse einer Natriumchlorid-Lösung (NaCl) eine Desinfektion von Krankheitserregern im Kontaktbereich der Filterfläche zur Umgebungsluft erfolgt und eine Elektrolysezelle 3, 15 aufweist. Um eine Verunreinigung von Kleidung durch eine herabtropfende Natriumhypochlorid-Lösung zu vermeiden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Atemschutzmaske 1 zusätzlich mit einem Absorber zur Aufnahme der Natriumhypochlorid-Lösung ausgestattet ist. Als Absorber kann hierbei ein Hydrogel 24 zum Einsatz kommen, welches die abtropfende Flüssigkeit aufsaugt.
Patent DE-102016003052-A1 (DE)
Title: Schwerkraft-Getriebemotor zur Gewinnung von Energie
Inventor: NEUMAIR SEN JOSEF
IPC: F03G3/08
Filed: 2016-03-11
Abstract: Es wird ein Schwerkraft-Getriebemotor vorgeschlagen, bei dem durch Massenüberhänge eine Energieausbeute zu erwarten ist. Dieser Schwerkraft-Getriebemotor ist als Dauerläufer ausgelegt und hat im Betrieb keinerlei umweltschädliche Auswirkungen auf Klima und Umwelt. Deshalb wird seine Umweltfreundlichkeit besonders hervorgehoben.
Patent DE-102016003525-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Drehstabfederlagers und Fahrzeug
Inventor: MARTHALLER RUDOLF
IPC: B60G21/055
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Drehstabfederlagers mit folgenden Schritten: Wickeln eines bandförmigen Wickelmaterials (15) zumindest abschnittsweise auf einen Grundkörper (5) für eine Drehstabfeder an wenigstens einer bestimmten Lagerstelle, wobei das bandförmige Wickelmaterial (15) wenigstens ein Thermoplast und/oder wenigstens ein thermoplastisches Elastomer aufweist; Konsolidieren des Wickelmaterials (15), wobei ein Lager (7) an der bestimmten Lagerstelle ausgebildet wird, welches das konsolidierte Wickelmaterial (9) aufweist.
Patent DE-102016005961-A1 (DE)
Title: Verbindungselement zur Verbindung von Haltestangen in einem Bus
Inventor: SCHMERBECK FRANZ
IPC: F16B7/04
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (11) zur starren Verbindung einer vertikalen Stange (6) mit einer horizontalen Stange (2), insbesondere zur Verbindung von kreuzenden Haltestangen in einem Bus. Das erfindungsgemäße Verbindungselement (11) umfasst ein Hinterteil (14) mit einer Aufnahmeschale und ein Vorderteil (15) mit einer Aufnahmeschale, wobei das Vorderteil (15) und das Hinterteil (14) mit ihren einander zugewandten Aufnahmeschalen eine Aufnahmebohrung für die vertikale Stange (6) bilden. Weiterhin umfasst das Verbindungselement (11) eine dem Hinterteil (14) abgewandte vordere Aufnahmeschale, ein erstes Befestigungselement zur Befestigung des Vorderteils (15) an dem Hinterteil (14), sowie ein Aufsetzteil (16) mit einer dem Vorderteil (15) zugewandten Aufnahmeschale zur Aufnahme der horizontalen Stange (2), so dass das Aufsetzteil (16) und das Vorderteil (15) mit ihren einander zugewandten Aufnahmeschalen eine Aufnahmebohrung (21) für die horizontale Stange (2) bilden. Die Erfindung sieht zusätzlich ein separates zweites Befestigungselement (29–31) vor zur Befestigung des Aufsetzteils (16) an dem Vorderteil (15), wobei das zweite Befestigungselement (29–31) unabhängig von dem ersten Befestigungselement (22–27) befestigt und gelöst werden kann.
Patent DE-102016006674-A1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung / Bettschließbügel, insbesondere zum Sichern eines Betts in einem Fahrzeug
Inventor: GÖKTÜRK KAGAN
IPC: B60P3/38
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arretiervorrichtung (4), die mit einem Zusammenstoßlastabsorber versehen ist, die vor allem dazu vorgesehen ist, ein Fahrzeugbett (1) während einer Kollision arretiert und an Ort und Stelle zu halten, und die einen Arretierstift (5) umfasst, der in jeder Endseite an einer Basisplatte (6) verankert ist. Die Erfindung wird dadurch erzielt, dass mindestens eine Aussparung (7) in der Basisplatte (6) zum Schwächen des Metalls an mindestens einer Seite des Arretierstifts (5) und an oder nahe seines Anbauteils an der Basisplatte (6) eingerichtet ist und dass die geschwächte Basisplatte (6) dazu eingerichtet ist, sich zu verformen, wenn sie hohen Belastungen, wie einer Abbremsung, die einen vorherbestimmten Grenzwert übersteigt, ausgesetzt wird, und die Festigkeit von zwei Anbauteilen des Arretierstifts (5) an der Basisplatte (6) auszubalancieren. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Bereitstellen einer Arretiervorrichtung (4), eines Bettschließbügels, mit einer Zusammenstoßlastabsorptionsfunktion, die dazu vorgesehen ist, ein Fahrzeugbett (1) während einer Kollision, die hohe Belastungen auf das Fahrzeug und seine Komponenten ausübt, arretiert und an Ort und Stelle zu halten, und die einen Arretierstift (5) umfasst, der in jeder Endseite an einer Basisplatte (6) verankert ist.
Patent DE-102016006951-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Abrichtwerkzeugs für ein Schleifwerkzeug
Inventor: SCHMÜCK FRIEDRICH
IPC: B24D18/00
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Abrichtwerkzeugs (1) für ein Schleifwerkzeug, vorzugsweise für eine Schleifschnecke, wobei das Abrichtwerkzeug (1) mindestens einen, vorzugsweise ringförmig ausgebildeten, sich radial (r) erstreckenden Vorsprung (2) aufweist. Um eine präzise Geometrie des Abrichtwerkzeugs zu erhalten, sieht die Erfindung vor, dass das Verfahren die Schritte aufweist: a) Herstellung eines Formrings (3), der an einer radial innenliegenden Fläche (4) eine der Anzahl der Vorsprünge (2) entsprechende Anzahl Ausnehmungen (5) aufweist, die kongruent zu den Vorsprüngen (2) ausgebildet sind; b) Platzieren eines Abrasivmaterials (6), insbesondere von Diamantpulver, in den Ausnehmungen (5); c) Erzeugung einer chemischen oder elektro-chemischen Beschichtung (7) in den Ausnehmungen (5), so dass das Abrasivmaterial (6) im Bereich der Oberfläche (8) der Ausnehmungen (5) fixiert wird; d) Entfernung des Formrings (3), um das so entstandene Abrichtwerkzeug (1) zu erhalten; wobei vor oder während Schritt b) oder vor oder während Schritt c) im Bereich der radial innenliegenden Fläche (4) ein Stützelement (9) platziert wird, das während Schritt c) zumindest teilweise durch die Beschichtung (7) stoffschlüssig mit dem entstehenden Abrichtwerkzeug (1) verbunden wird.
Patent DE-102016007876-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zur Anzeige eines Scheinwerferstatus
Inventor: NECKER MARC
IPC: B60Q3/04
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (5) zur Anzeige eines Scheinwerferstatus eines Kraftfahrzeugs mit durch ein adaptives Fernlichtassistenzsystem gesteuerten Scheinwerfern, welche zur Darstellung der Leuchtweite und der Leuchtrichtung der Scheinwerfer ausgebildet ist. Die erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Reihe von individuell ansteuerbaren Leuchtelementen (6) vorgesehen ist, welche entsprechend der Leuchtweite des Fernlichts in der vom Fahrer aus gesehen hinter dem jeweiligen Leuchtelement (6) liegenden Richtung mit unterschiedlicher Lichtintensität und/oder Lichtfarbe ansteuerbar sind. Dazu ist ein analoges Verfahren beschrieben.
Patent DE-102016008004-A1 (DE)
Title: Teleskopstange
Inventor: KOCH HUBERT
IPC: F16B7/14
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Teleskopstange mit mindestens zwei Teleskopstangengliedern, wobei am Übergang der Teleskopstangenglieder eine Hülse angeordnet ist, die an zwei Teleskopstangengliedern jeweils auf einer Ringfläche abdichtet.
Patent DE-102016100763-A1 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine
Inventor: ULRICH BERTRAM
IPC: E01H1/05
Filed: 2016-01-18
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Fahrzeugrahmen (3), an dem ein Fahrwerk (9) zum Bewegen der Bodenreinigungsmaschine (1) über eine zu reinigende Bodenfläche (11) vorgesehen ist, mit einem Haltearm (17), wobei der Haltearm (17) mit einem ersten Ende (19) beweglich an dem Fahrzeugrahmen (3) gehaltert ist, sodass sich ein zweites Ende (21) von dem Fahrzeugrahmen (3) weg erstreckt, mit einem Bürstenelement (41), das einen Bürstenkörper (43) aufweist, von dem sich ein oder mehrere Eingriffselemente (45) weg erstrecken, deren freie Enden (47) in einer Reinigungsebene (49) angeordnet sind, wobei der Bürstenkörper (43) um eine senkrecht zur Reinigungsebene (49) verlaufende Drehachse (51) drehbar an dem zweiten Ende (21) des Haltearms (17) gehaltert ist, wobei der Bürstenkörper (43) einen in einer Ebene senkrecht zur Drehachse (51) um diese umlaufenden Ringabschnitt (55) aufweist, mit einem Schwenkarm (57), der mit einem ersten Ende (59) um eine Schwenkachse (63), die parallel zur Drehachse (51) verläuft, schwenkbar am zweiten Ende (21) des Haltearms (17) gehaltert ist und der zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung (69, 71) um die Schwenkachse (63) verschwenkt werden kann, wobei an dem zweiten Ende (61) des Schwenkarms (57) eine Sprühdüse (65) vorgesehen ist und wobei an dem Schwenkarm (57) ein Kontaktelement vorgesehen (81)) ist, das an dem Ringabschnitt (55) anliegt.
Patent DE-102016101776-A1 (DE)
Title: Techniken zum Verbinden einer oberen MRAM-MTJ-Elektrode
Inventor: CHUANG HARRY-HAK-LAY
IPC: H01L43/08
Filed: 2016-02-02
Abstract: Einige Ausführungsformen betreffen eine integrierte Schaltung, die eine magnetoresistive Direktzugriffspeicherzelle (MRAM-Zelle) umfasst. Die integrierte Schaltung umfasst ein Halbleitersubstrat und eine über dem Halbleitersubstrat angeordnete Verbindungsstruktur. Die Verbindungsstruktur umfasst mehrere dielektrische Schichten und mehrere Metallschichten, die übereinander auf eine abwechselnde Weise aufgeschichtet sind. Die mehreren Metallschichten umfassen eine untere Metallschicht und eine obere Metallschicht, die über der unteren Metallschicht angeordnet ist. Eine untere Elektrode ist über der unteren Metallschicht angeordnet und steht in elektrischem Kontakt mit ihr. Ein magnetischer Tunnelübergang (MTJ) ist über einer oberen Fläche der unteren Elektrode angeordnet. Eine obere Elektrode ist über einer oberen Fläche des MTJ angeordnet und steht in direktem elektrischem Kontakt mit einer unteren Fläche der oberen Metallschicht.
Patent DE-102016102992-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abgeben eines einen Angreifer temporär kampfunfähig machenden Wirkstoffs, sowie mobiles Verteidigungssystem mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: HOERNECKE TOBIAS
IPC: F41H9/10
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine Vorrichtung (12) dient zum Abgeben eines einen Angreifer temporär kampfunfähig machenden und/oder einen Angreifer abwehrenden Wirkstoffs. Sie umfasst eine Abgabedüse (14), einen Wirkstoffspeicher (24) und eine Betätigungseinrichtung (20) zum Starten und Beenden einer Wirkstoffabgabe. Es wird vorgeschlagen, dass sie eine Sendeeinrichtung (26) umfasst, welche abhängig von einer Betätigung der Betätigungseinrichtung (20) und/oder von einer detektierten Wirkstoffabgabe durch die Abgabedüse (14) ein eine Betätigung oder Abgabe signalisierendes elektronisches Datensignal sendet.
Patent DE-102016103137-A1 (DE)
Title: Vorfilterung in einer Leistungsversorgungssteuerschaltung
Inventor: JAYAWANT SAURABH
IPC: H02M3/157
Filed: 2016-02-23
Abstract: Hybrid-Leistungsversorgungsschaltung, welche eine digitale Schaltung, eine Digital-Analog-Wandlerschaltung und eine analoge Kompensatorschaltung (analoge Steuerschaltung) aufweist. Gemäß einer Konfiguration weist die digitale Schaltung ein digitales Vorfilter auf, das im Wesentlichen mit Einstellungen einer in der analogen Kompensatorschaltung vorhandenen analogen Filterschaltungsanordnung übereinstimmt. Während des Betriebs empfängt die digitale Schaltung eine Steuereingabe, welche angibt, wie ein Betrag einer durch die Leistungsversorgungsschaltung erzeugten Ausgangsspannung zu steuern ist. Die digitale Schaltung führt die empfangene Steuereingabe durch das digitale Vorfilter, um eine (gefilterte) digitale Referenzspannung zu erzeugen. Die Digital-Analog-Wandlerschaltung wandelt die empfangene digitale Referenzspannung in eine analoge Referenzspannung (eine gefilterte Umsetzung der empfangenen Steuereingabe) um. Die analoge Kompensatorschaltung empfängt und verwendet die digital vorgefilterte analoge Referenzspannung als Basis für das Steuern des Betrags der von der Leistungsversorgungsschaltung erzeugten Ausgangsspannung.