baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020000514-B3 (DE)
Title: Fahrrad-Gepäckträger-universal
Inventor: WILDEIS JOACHIM
IPC: B62J7/04
Filed: 2020-01-28
Granted: 2021-03-25
Abstract: Mit dem Fahrrad-Gepäckträger-universal können unterschiedliche Behälter mit den Grundabmessungen (Länge* Breite in Fahrtrichtung gesehen) 220*400 bis 320*400 sicher und ohne zu verrutschen transportiert werden.Herkömmliche Gepäckträger für das Fahrrad sind bei den meisten Fahrrädern hinten und unten an den Ausfallenden oder an den Unterrohren, sowie vorne und oben an der Pletscher-Platte oder den Schraubenfassungen der Sattelstützen befestigt.Anstelle eines solchen Gepäckträgers wird der Fahrrad-Gepäckträger-universal am Fahrrad befestigt. Oben kann er an beiden Varianten montiert werden. Die Befestigung unten kann an den Bohrungen für Gepäckträger/Schutzbleche oder auf der Steckachse erfolgen.Die unterschiedlichen Rahmen- und Rädergrößen können über eine Höhenverstellung der Halterohre so ausgeglichen werden, dass der Fahrrad-Gepäckträger-universal waagrecht zur Fahrbahn montiert werden kann.Mit all den Varianten ist eine Montage an den meisten Fahrrädern mit immer den gleichen Teilen möglich.
Patent DE-102020124515-B3 (DE)
Title: Selbsttestschaltung für einen integrierten Schaltkreis und Verfahren zum Betreiben einer Selbsttestschaltung für einen integrierten Schaltkreis
Inventor: ALT JUERGEN
IPC: G01R31/3187
Filed: 2020-09-21
Granted: 2021-12-30
Abstract: Eine Selbsttestschaltung für einen integrierten Schaltkreis, die eine Mehrzahl von Scanketten aufweist, wird bereitgestellt, wobei jede der Scanketten eine Mehrzahl erster Speicherelemente, einen Dateneingang zum Bereitstellen von Testdaten an die Scankette, wobei der Dateneingang mit einem der ersten Speicherelemente verbunden ist, eine Mehrzahl von zweiten Speicherelementen und eine Schaltvorrichtung mit einer ersten und einer zweiten Schaltposition aufweist, welche zwischen den ersten Speicherelementen und den zweiten Speicherelementen gekoppelt ist und eingerichtet ist, in der ersten Schaltposition jeweils ein letztes der ersten Speicherelemente mit einer Datenausgabe zu verbinden, und in der zweiten Schaltposition jeweils das letzte der ersten Speicherelemente mit einem ersten der zweiten Speicherelemente zu verbinden.
Patent DE-102020201877-B3 (DE)
Title: Zusammensetzung einer Mahlhilfetablette
Inventor: MORGENROTH SEBASTIAN
IPC: B02C23/06
Filed: 2020-02-14
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mahlhilfetablette, die die folgende Zusammensetzung aufweist:A 50 % bis 98 % Cellulose oder Cellulosederivat,B 1 % bis 30 % Naturharz,C 1 % bis 20 % Polyethylen mit einer Molmasse von 1.500 bis 40.000 g/mol, bevorzugt 3.000 bis 20.000 g/mol,D 0 % bis 2 % Hilfs- und Beschichtungsstoffe,wobei die Summe der der Komponenten A, B, C und D 100 % ergibt.Das Naturharz der Komponente B enthält die folgenden Komponenten:a 3 bis 20 % 2,4-bis(1-Phenylethyl)phenol,b 1 bis 12 % Dehydroabietinsäurec 1 bis 8 % 1,2-bis(4-Methoxyphenyl)-1-propend 1 bis 7 % ((1R, 4aR, bR, 7R, 10aR)-1,4a,7-Trimethyl-7-vinyl-1,2,3,4,4a,4b,6,7,8,9,10,10a-dodecahydrophenanthren-1-yl) methanole 1 bis 7 % (1R, 4aR, bR, 7R, 10aR)-1,4a,7-Trimethyl-7-vinyl-1,2,3,4,4a,4b,6,7,8,9,10,10a-dodecahydrophenanthren-1-carbaldehydDie Summe aller Komponenten des Naturharzes ergibt 100 %.
Patent DE-102020202690-B3 (DE)
Title: Synchronisieren eines Slave-Zeitgebers mit einem Master-Zeitgeber
Inventor: Müller Gerhard
IPC: G06F1/12
Filed: 2020-03-03
Granted: 2021-07-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Synchronisieren eines Slave-Zeitgebers (14) mit einem Master-Zeitgeber (12) dargestellt. Der Slave-Zeitgeber (14) inkrementiert regelmäßig einen Slave-Zähler (30), während der Master-Zeitgeber (12) einen Master-Zähler (18) regelmäßig inkrementiert. Das Verfahren umfasst Folgendes: Bestimmen eines Zählerkorrekturwertes (42) basierend auf einer Zeitdifferenz zwischen dem Master-Zähler (18) und dem Slave-Zähler (30); Bestimmen von Zählerkorrekturintervallen (48) für jedes Bit des Zählerkorrekturwertes (42), das 1 ist, wobei jedes Zählerkorrekturintervall (48) die Länge 2n-kaufweist, wobei 2neine Synchronisationsintervalllänge ist und k die Position des Bits, das 1 ist, im Zählerkorrekturwert (42) ist; Bestimmen von Zählerkorrekturzeitpunkten (50) für jedes Zählerkorrekturintervall (48), wobei sich benachbarte Zählerkorrekturzeitpunkte (50) für ein Zählerkorrekturintervall (48) um die Länge des Zählerkorrekturintervalls (48) unterscheiden; wenn der Zählerkorrekturwert (42) angibt, dass der Slave-Zähler (30) dem Master-Zähler (18) voraus ist, Überspringen des Inkrementierens des Slave-Zählers (30) zu den Zählerkorrekturzeitpunkten (50); und wenn der Zählerkorrekturwert (42) angibt, dass der Slave-Zähler (30) hinter dem Master-Zähler (18) liegt, Inkrementieren des Slave-Zählers (30) zweimal zu den Zählerkorrekturzeitpunkten (50).
Patent DE-102020209591-B3 (DE)
Title: Klemmverbindungseinrichtung
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: F16B2/04
Filed: 2020-07-30
Granted: 2021-04-29
Abstract: Es wird eine Klemmverbindungseinrichtung (1) vorgeschlagen, die einen Klemmverbinder (4) zur Verbindung einer ersten Komponente (2) mit einer zweiten Komponente (3) aufweist. Der Klemmverbinder (4) hat ein Abstützgehäuse (8), von dem ein Spannfortsatz (25) absteht, der einen an der ersten Komponente (2) angreifenden Verankerungsabschnitt (27) hat. In dem Abstützgehäuse (8) befinden sich zwei bewegliche Klemmelemente (43, 44), die durch ein Betätigungselement (12) auseinanderspreizbar sind, um sie mit der zweiten Komponente (3) zu verklemmen. Die Klemmelemente (43, 44) sind bei ihrem Auseinanderspreizen in der Lage, das Abstützgehäuse (8) so zu verformen, dass ein von dem Verankerungsabschnitt (27) hintergriffener Halteabschnitt (34) der ersten Komponente (2) zwischen dem Verankerungsabschnitt (27) und dem Abstützgehäuse (8) eingespannt wird.
Patent DE-102021111858-B3 (DE)
Title: Verfahren und Messvorrichtung zum Ermitteln eines Ableitstroms in einem ungeerdeten, einphasigen Wechselstrom-Stromversorgungssystem
Inventor: REITZ JULIAN
IPC: G01R31/50
Filed: 2021-05-06
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Messvorrichtung zum Ermitteln eines Ableitstroms in einem ungeerdeten, einphasigen Wechselstrom-Stromversorgungssystem.Dabei wird ein veränderlicher Prüf-Widerstand zwischen einen der Außenleiter und Erde geschaltet und ausgehend von einem minimal zulässigen Prüf-Widerstandswert erfolgt die Bestimmung von mindestens drei Stütz-Prüf-Widerstandswerten als Stützstellen, wodurch eine funktionale messtechnische Abhängigkeit zwischen den eingestellten Stütz-Prüf-Widerstandswerten und dem sich jeweils ergebenden gemessenen Prüfstrom beschrieben wird.In einem Ersatzschaltbild des modellierten Wechselstrom-Stromversorgungssystems wird mittels Knotenpunkt- und Maschengleichungen ein Gleichungssystem aufgestellt, welches die Abhängigkeit von Strömen und Spannungen, insbesondere des durch den Prüf-Widerstand fließenden Prüfstroms von der Betriebsspannung, beschreibt. Eine Extrapolation auf den Prüf-Widerstandswert Null führt zu einem berechneten Prüfstrom, der dem zu ermittelnden Ableitstrom entspricht.Es wird somit eine Erdschlusssituation nachgebildet ohne einen gefährdenden Erdschluss selbst herbeizuführen. Hieraus ergibt sich auch der
Patent DE-102021113120-B3 (DE)
Title: Ionisationsvorrichtung und Luftführungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-05-20
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ionisationsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit mindestens einer Emittereinheit (11) und mindestens einer Hochspannungseinheit (18), welche die mindestens eine Emittereinheit (11) mit einer Hochspannung versorgt, sowie eine Luftführungsanordnung (1) für ein Fahrzeug mit einer solchen Ionisationsvorrichtung und ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Ionisationsvorrichtung. Hierbei umfasst die mindestens eine Emittereinheit (11) einen Grundkörper (12), welcher ausgeführt ist, in eine Wandöffnung (3.1) eines Luftkanals eingesetzt zu werden, wobei auf einer dem Luftkanal (3.1) zugewandten Seite des Grundkörpers (12) mindestens eine Elektrode (14) angeordnet ist, welche bei anliegender Hochspannung negativ oder positiv geladene Ionen emittiert, wobei am Grundkörper (12) ein Ausgleichselement (13) angeordnet ist, welches zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung bewegbar ist, wobei eine Auswerte- und Steuereinheit (16) ausgeführt ist, das Ausgleichselement (13) öffnend anzusteuern, so dass eine in der Offenstellung des Ausgleichselements (13) vorhandene Leckage im Grundkörper (12) eine Umströmung der mindestens einen Elektrode (14) bewirkt.
Patent DE-102022115945-B3 (DE)
Title: Kompakter Fahrradantrieb für ein elektrisch antreibbares Fahrrad
Inventor: KLUGE MARC
IPC: B62M6/55
Filed: 2022-06-27
Granted: 2023-07-20
Abstract: Es ist ein Fahrradantrieb (10) für ein elektrisch antreibbares Fahrrad vorgesehen mit einer Tretkurbelwelle (18) zum Einleiten einer mechanischen Antriebsleistung, einer mit der Tretkurbelwelle (18) koppelbaren elektrischen Maschine (20) zum Einleiten einer elektrischen Antriebsleistung und/oder Ausleiten einer Generatorleistung und einem im Drehmomentfluss zwischen der elektrischen Maschine (20) und der Tretkurbelwelle (18) zwischengeschalteten Wolfromgetriebe (30). Durch den mit Hilfe des Wolfromgetriebes (30) geschaffenen radial inneren Bauraum ist ein kompakter Fahrradantrieb (10) für ein elektrisch antreibbares Fahrrad mit hoher Übersetzung ermöglicht.
Patent DE-102022205084-B3 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zur Umfeldwahrnehmung im Fahrzeug sowie entsprechendes Fahrzeug
Inventor: SPIEGELBERG JAKOB
IPC: B60W40/02
Filed: 2022-05-20
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogramm mit Instruktionen und eine Vorrichtung zur Umfeldwahrnehmung im Fahrzeug. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug, in dem ein erfindungsgemäßes Verfahren oder eine erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt wird. Für die Umfeldwahrnehmung werden Umfelddaten mit mindestens einem Fahrzeugsensor erfasst (11). Mittels eines trainierten Maschinenlernmodells wird basierend auf den erfassten Umfelddaten eine Vorhersage berechnet (12), wobei die Vorhersage ein Unsicherheitsmaß für die Vorhersage umfasst. Ebenso wird ein Abweichungswert für die erfassten Umfelddaten ermittelt (13), der ein Maß dafür angibt, wie deutlich die erfassten Umfelddaten von Trainingsdaten für das Maschinenlernmodell abweichen. Basierend auf dem Unsicherheitsmaß und dem Abweichungswert wird mindestens ein Konformitätswert ermittelt (14) und dann basierend auf dem mindestens einen ermittelten Konformitätswert ein Vorhersagesatz ermittelt (15). In Abhängigkeit von dem ermittelten Vorhersagesatz wird dann ein Steuersignal für eine Fahrzeugfunktion generiert (17, 18).
Patent DE-10013592-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine der Ottobauart mit Direkteinspritzung
Inventor: TRAN VAN-KHANH
IPC: F02F1/42
Filed: 2000-03-18
Granted: 2010-04-22
Abstract: Brennkraftmaschine (1) der Ottobauart mit Direkteinspritzung, umfassend einen durch einen Zylinderkopf (3) und einen Kolben (6) gebildeten Brennraum (7), in dem eine Einspritzdüse (15) und eine Zündkerze (10) wirksam sind, welche Einspritzdüse (15) von einer Bohrung (16) im Zylinderkopf umgeben ist, die eine Mündungsöffnung (24) im Brennraum (7) aufweist, wobei die Einspritzdüse (15) im spitzen Winkel (α) zu einer zwischen einem Zylindergehäuse (2) sowie dem Zylinderkopf (3) verlaufenden Gehäuseebene (4) angeordnet ist und benachbart der Mündungsöffnung (24) im Zylinderkopf (3) ein Kanal (25) eingeformt ist, der oberhalb einer im Kolben (6) eingebrachten Mulde (26) im Zylinderkopf verläuft, wobei der Kanal (25) und die Mulde (26) derart zusammenwirken, dass ein gezielter Drall im Brennraum (7) erzeugt wird, wobei der Kanal (25) in radialer Richtung des Kolbens (6) zwischen zwei Einlaßventilen (11) verläuft, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (25) asymmetrisch zur Mündungsöffnung (24) ausgebildet ist.
Patent DE-10018024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufpumpen eines Reifens
Inventor: NEUMANN WINFRIED
IPC: B60C23/12
Filed: 2000-04-11
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zum Aufpumpen eines Reifens (10) eines mit einem durch Pedale (2)
antreibbaren, einen Rücktrittsfreilauf
aufweisenden Kettentrieb versehenen Fahrzeugs, insbesondere eines
Fahrrads, mit einer eine Antriebswelle (13) mit außen liegendem
Antriebsrad (15) aufweisenden Luftpumpe (12), die mittels einer Halteeinrichtung
(16) so am Fahrzeug festlegbar ist, dass das Antriebsrad (15) zum
Eingriff mit einem Element des Kettentriebs bringbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (13) einen nach außen vorstehenden Stutzen
(20) aufweist, auf dem das drehschlüssig hiermit zusammenwirkende
Antriebsrad (15) axial verschiebbar aufgenommen ist.
Patent DE-10018871-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Entscheidungsrückkopplungsentzerrer
Inventor: NAKATA YOSHITAKA
IPC: G11B20/10
Filed: 2000-04-14
Granted: 2004-11-11
Abstract: Eine Halbleiterschaltung enthält einen Entscheidungsrückkopplungsentzerrer (DFE) zum Wellenform-entzerren eines Eingangssignals und Erzeugen eines wellenform-entzerrten Eingangssignals. Der DFE vergleicht das wellenform-entzerrte Signal mit einer vorbestimmten Referenzspannung, um ein Entscheidungssignal mit ersten und zweiten Entscheidungswerten und ein Fehlersignal zu erzeugen, das zwischen dem wellenform-entzerrten Signal und dem Entscheidungssignal liegt. Ein Dispersionswert-Rechner ist mit dem DFE verbunden, berechnet erste und zweite Dispersionswerte der ersten und zweiten Entscheidungswerte des Entscheidungssignals unter Verwendung des Fehlersignals und erzeugt unter Verwendung der ersten und zweiten Dispersionswerte ein Kompensationssignal. Ein Asymmetrie-Kompensator ist mit dem DFE und dem Dispersionswert-Rechner verbunden. Der Asymmetrie-Kompensator empfängt das Eingangssignal und korrigiert eine Asymmetrie in dem Eingangssignal gemäß dem Kompensationssignal und liefert das korrigierte Eingangssignal an den DFE. Die Halbleiterschaltung kann in einer Festplattensteuerschaltung verwendet werden.
Patent DE-10021511-B4 (DE)
Inventor: BAUER KARL
IPC: A62C35/02
Filed: 2000-05-03
Granted: 2004-03-18
Abstract: A fire extinguisher includes a compressed gas generator for fighting fires and nascent explosions, and has two bursting membranes with predetermined breaking points for closing the fire extinguishing material container. The predetermined breaking points of the bursting membranes are designed with differences in resistance in order to achieve a time delay between the breaking occurrences of the two predetermined breaking points. This time delay ensures a non-deformed and rotationally symmetrical expulsion of the fire extinguishing material.
Patent DE-10028393-B4 (DE)
Title: Nivelliervorrichtung
Inventor: NORDQUIST HAKON
IPC: F16M7/00
Filed: 2000-06-13
Granted: 2005-09-01
Abstract: Nivelliervorrichtung
mit einem Unterteil (2) und einem relativ zum Unterteil (2) einstellbaren
und am Unterteil befestigten Oberteil (5), wobei das Unterteil (2) mit
Referenzelementen (35, 36, 37, 38; 41, 42, 43, 44) zur eindeutigen
Positionierung und das Oberteil (5) mit einem Ansatz (8) zum Befestigen
eines Werkstückträgers für ein von
einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Drahterosionsmaschine,
zu bearbeitendes Werkstück
versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite des Oberteils
(5) eine erste Balkenstruktur (60) und die Oberseite des Unterteils
(2) eine komplementäre
zweite Balkenstruktur (10) derart aufweisen, dass sich Balken (62,
64, 66) der ersten Balkenstruktur (60) zwischen Balken (12, 14, 16,
18) der zweiten Balkenstruktur (10) erstrecken.
Patent DE-10031534-B4 (DE)
Title: Innenraumheiz- und/oder Klimaanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit Querkanal
Inventor: VINCENT PHILIPPE
IPC: B60H1/00
Filed: 2000-06-28
Granted: 2010-03-18
Abstract: Innenraum-Heiz-, Belüftungs- und/oder Klimavorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer flußaufwärtsliegenden Kammer (2), die in gesteuerter Weise durch erste Luftverteilungsmittel (20) eine Mischkammer (8) mit Frischluft versorgt, die zumindest einen ersten Versorgungskanal einer vorderen Zone des Innenraumes mit behandelter Luft versorgen kann, und zwar unter der Steuerung von zweiten Verteilungseinrichtungen, sowie eine Heizkammer (4), definiert an einer ihrer Flächen durch eine erste Trennwandung (36) und umfassend flußabwärtsliegend eines Heizkörpers (5) einen ersten Austritt (6) und einen zweiten Austritt (7), die mit erwärmter Luft jeweils die Mischkammer und einen zweiten Versorgungskanal einer hinteren Zone des Innenraums versorgen, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Trennwandung (36) bei einem gewählten Ort eine Öffnung (40) umfaßt und in solch einer Weise ausgebildet ist, daß mit den Wandungen des Gehäuses ein Kanal (39) zur Versorgung der Mischkammer (8) mit Frischluft begrenzt ist, und daß das Gehäuse (1) zumindest einen Hilfskanal (21)...
Patent DE-10039661-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum hilfsweisen Schutz der Beine eines Fahrzeuginsassen
Inventor: BROWN KEVIN M
IPC: B60R21/207
Filed: 2000-08-14
Granted: 2005-05-12
Abstract: Eine Sicherheitsvorrichtung (70) zum hilfsweisen Schützen eines Insassen (30) eines Fahrzeugs (10) im Falle eines Fahrzeugzusammenstoßes, die ein Airbagsystem aufweist, das mindestens einen aufblasbaren Airbag (80) aufweist, der einen unaufgeblasenen Zustand und einen aufgeblasenen Zustand hat. Der Airbag (80) entriegelt, wenn er aufgeblasen ist, mindestens eines der Knie (50) des Insassen, um Kräfte zu minimieren, die durch mindestens das entsprechende Bein (40) des Insassen zum Becken (36) des Insassen übertragen werden. Sitzgurtgewebe (74) hält eine Vorwärtsbewegung des Insassen (30) in Bezug auf das Fahrzeug (10) zurück, wenn das Knie (50) des Insassen entriegelt ist.
Patent DE-10054843-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Begrenzung des Ladedrucks
Inventor: HAUPT FRANK
IPC: F02B37/24
Filed: 2000-11-04
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Begrenzung des Ladedrucks einer mittels Abgasturbolader (5)
aufgeladenen Brennkraftmaschine (1), wobei eine Reglereinheit (10)
einen Ist-/Sollwert-Vergleich
einer Regelgröße (P 2 ) mit einem vorgegebenen Grenzwert (P 2max ) durchführt und Stellsignale (19) für einen
Stellantrieb (17) eines auf die Regelgröße (P 2 )
wirkenden Stellgliedes (18) erzeugt, wobei der Grenzwert (P 2max ) einem Kennfeldspeicher (11) in Abhängigkeit des
jeweils vorliegenden Betriebszustandes der Brennkraftmaschine (1)
entnommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zum Auslesen des Grenzwertes
(P 2max ) aus dem Kennfeldspeicher (11) Messwerte
der Temperatur (T 1 , T 2 ) und
des Druckes (P 1 , P 2 )
jeweils in Durchströmungsrichtung
vor und nach einem Verdichter (7) des Abgasturboladers (5) herangezogen
werden.
Patent DE-10100712-B4 (DE)
Title: Teleskopschiene
Inventor: MÜCKE MICHAEL
IPC: B60R5/04
Filed: 2001-01-10
Granted: 2014-05-22
Abstract: Teleskopschiene (1) für einen Ladeboden (2) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Teleskopschiene (1) wenigstens eine Solldeformationsstelle (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Solldeformationsstelle (3) als Bohrungen, Langlöcher oder Schlitze (3', 3'', 3''') im Material der Teilschienen ausgebildet ist.
Patent DE-10105867-B4 (DE)
Title: Geschoss
Inventor: WARDECKI NORBERT
IPC: F42B12/62
Filed: 2001-02-09
Granted: 2004-03-04
Abstract: Geschoß mit einer Geschoßfüllung aus einer in einem Geschoßmantel angeordneten Mehrzahl von Submunitionen (2b), aus Metallkörpern (3), welche wenigstens eine pyrotechnische Wirkmasse (10) und wenigstens einen Anzündsatz (12) enthalten, wobei die Submunitionen (2b) um ein Rohr (4), dessen Lumen (5) einen Kanal in Richtung der Geschoßlängsachse (6) bildet, angeordnet sind;  einer Ausstoßladung, welche die Submunitionen (2b) nach Abschuß des Geschosses beim Erreichen des Zielgebietes ausstößt,  dadurch gekennzeichnet, daß  das Rohr (4) in das Innere (9) der einzelnen Submunition (2b) in einen Raum vor dem die Wirkmasse (10) bedeckenden Anzündsatz (12) führende Drosselöffnungen (11) aufweist.
Patent DE-10113542-B4 (DE)
Title: Spielprogramm-Zuführungssystem und für dasselbe benutztes Gerät
Inventor: TAHO SAGAHIRO
IPC: A63F13/77
Filed: 2001-03-20
Granted: 2015-07-09
Abstract: Spielprogramm-Zuführungssystem (10) zum Zuführen eines Spielprogramms von einem Spielprogramm-Zuführungsgerät (30) zu einer ersten Spielmaschine (20) mit einer ersten Architektur unter Anwendung eines ersten bidirektionalen Informationszufuhrmediums (70), wobei das Spielprogramm-Zuführungsgerät (30) mit einer Programmspeichereinrichtung (33) und einer Zuführungsverarbeitungseinrichtung (31, 36) versehen ist; wobei die Programmspeichereinrichtung (33) speichert: eine Vielzahl von Spielprogrammen für zweite Spielmaschinen, die jeweils eine Architektur aufweisen, die sich von der Architektur der ersten Spielmaschine (20) unterscheidet; eine Vielzahl von Emulatorprogrammen, um jeweils ein Spielprogramm für die zweite Spielmaschine mit einer bestimmten Architektur auf der Architektur der ersten Spielmaschine (20) zu emulieren; und ein Spielwählprogramm zum Anzeigen einer Vielzahl von Spieltiteln der Spielprogramme auf einem Anzeigebildschirm (50) der ersten Spielmaschine (20), für die Wahl durch den Spieler; wobei die Zuführungsverarbeitungseinrichtung (31, 36) das Spielwählprogramm an die erste Spielmaschine (20) durch das erste bidirektionale Informationszufuhrmedium (70) überträgt, so dass das Spielwählprogramm auf der ersten Spielmaschine (20) ausgeführt wird, um die Wahl des jeweiligen Spieltitels zu erlauben; und sie liefert das jeweilige Emulatorprogramm zusammen mit dem gewählten Spielprogramm des Spieltitels, um das Spielprogramm auf der ersten Spielmaschine (20) auszuführen, wenn eine den gewählten Spieltitel anzeigende Information zurückgesandt ist; wobei die erste Spielmaschine (20) versehen ist mit: Verarbeitungseinrichtungen (21, 22) zum Durchführen des Spielwählprogramms, das durch das erste bidirektionale Informationszufuhrmedium (70) geliefert wird und zum Anzeigen der Vielzahl von Spieltiteln auf dem Anzeigebildschirm (50); Wähleinrichtungen (21, 40) zum Wählen eines der Spieltitel, die auf dem Anzeigebildschirm (50) gerade angezeigt werden; und ...
Patent DE-10119276-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Steuerkreis
Inventor: HARNISCHFEGER EDWIN
IPC: G05D16/14
Filed: 2001-04-20
Granted: 2009-12-10
Abstract: Hydraulischer Steuerkreis für einen vorrangigen, ersten hydraulischen Verbraucher (14) und für einen nachrangigen, zweiten hydraulischen Verbraucher (15) mit einer ersten Zumeßblende (17), über die Druckmittel dem ersten hydraulischen Verbraucher (14) zuführbar ist und über die durch eine vorgeschaltete, erste Druckwaage (20) eine konstante Druckdifferenz einstellbar ist,  mit einer zweiten Zumeßblende (31), über die Druckmittel dem zweiten hydraulischen Verbraucher (15) zuführbar ist und der eine zweite Druckwaage (30) nachgeschaltet ist, die in Schließrichtung von einem in einem rückwärtigen Steuerraum (34) anstehenden Steuerdruck und in Öffnungsrichtung vom Druck nach der zweiten Zumeßblende (31) beaufschlagbar ist,  mit einer Druckmittelquelle (10) variabler Liefermenge, die in Abhängigkeit vom höchsten Lastdruck der betätigten hydraulischen Verbraucher (14, 15) derart ansteuerbar ist, daß der Druck in einer Zulaufleitung (13) um eine bestimmte Druckdifferenz über dem höchsten Lastdruck liegt,  mit einer Lastmeldeleitung (38), die vom Lastdruck des zweiten hydraulischen Verbrauchers (15) oder einem davon abgeleiteten Druck...