baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107783-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-07-22
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste Welle (IS1), die ein Drehmoment eines Motors aufnimmt, eine zweite Welle (IS2), die in einem vorbestimmten Abstand im Wesentlichen parallel zu der ersten Welle (IS1) angeordnet ist, einen zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CPG), der an der zweiten Welle (IS2) angeordnet ist und ein erstes Drehelement (N1), das über zwei Pfade wahlweise mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist und wahlweise als ein erstes feststehendes Element betrieben wird, ein zweites Drehelement (N2), das über den einen Pfad wahlweise mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist und wahlweise als ein zweites feststehendes Element betrieben wird, ein drittes Drehelement (N3), das als ein Abtriebselement betrieben wird, und ein viertes Drehelement (N4) aufweist, das über den anderen Pfad wahlweise mit der ersten Welle (IS1) verbunden ist, zwei Übertragungsräder (TF1, TF2), die an Verbindungsabschnitten zwischen den Drehelementen (N1–N4) des zusammengesetzten Planetengetriebesatzes (CPG) und der ersten Welle (IS1) angeordnet sind, und Reibelemente, die Kupplungen (C1, C2, C3, C4), welche das erste, das zweite und das vierte Drehelement (N1, N2, N4) wahlweise mit der ersten Welle (IS1) verbinden, und Bremsen (B1, B2) umfassen, welche das erste und das zweite Drehelement (N1, N2) wahlweise mit einem Getriebegehäuse (H) verbinden.
Patent DE-102013108710-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Gleiseindeckung von Festen Fahrbahnen in Eisenbahntunneln und auf Brücken für die Befahrung mit gummibereiften Rettungsfahrzeugen
Inventor: ENOEKL VIKTOR
IPC: E01B37/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen einer Gleiseindeckung einer Festen Fahrbahn in Eisenbahntunneln und auf Brücken zur Befahrung derselben durch gummibereifte Rettungsfahrzeuge, bei der die Gleiseindeckung aus vorgefertigten Blechrahmen besteht, die direkt am Einbauort mit Beton ausgegossen werden.
Patent DE-102013108912-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HOHMANN CARSTEN
IPC: F21V14/04
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle und mit einer der Lichtquelle zugeordneten Reflektoreinheit, die ein von der Lichtquelle abgesandtes Lichtbündel in Hauptabstrahlrichtung umlenkt zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung und mit einer Antriebseinheit zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen der Lichtquelle und der Reflektoreinheit, wobei die Antriebseinheit die Lichtquelle und/oder die Reflektoreinheit derart in Bewegung setzt, dass eine vorgegebene Lichtverteilung durch eine Vielzahl von zeitlich nacheinander mittels der Reflektoreinheit erzeugten Teillichtverteilungen gebildet ist.
Patent DE-102013110258-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionserfassungsvorrichtung
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R19/02
Filed: 2013-09-18
Abstract: Eine Kollisionserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug enthält: eine Kammer (5) mit einem Kammerhauptkörper (11) zum Vorsehen eines Kammerraums (4) darin, wobei die Kammer (5) an der Vorderseite einer Stoßstangenverstärkung (10) angebracht ist und in einer Stoßstange (2) angeordnet ist; einen Drucksensor (6) zum Erfassen von Druck des Kammerraums (4) und einen Filter (31). Die Kollisionserfassungsvorrichtung erfasst eine Kollision an der Stoßstange (2) entsprechend eines Druckerfassungsergebnisses des Drucksensors (6). Die Kammer (5) enthält eine Ausgleichsöffnung (23) zum Verbinden des Kammerraums (4) und einem Äußeren der Kammer (5). Der Filter (31) ist an der Ausgleichsöffnung (23) angebracht.
Patent DE-102013111854-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen von Ablagerungen an den Wänden einer Prozesskammer
IPC: C23C16/44
Filed: 2013-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen von Ablagerungen an den Wänden/Ober-flächen einer Prozesskammer eines CVD-Reaktors, insbesondere von den SiC-beschichteten Graphit-Oberflächen, wobei die Prozesskammer auf eine Reinigungstemperatur aufgeheizt wird und ein insbesondere ein Element der VII-Hauptgruppe enthaltendes Reinigungsgas für eine Reinigungszeit in die Prozesskammer eingeleitet wird. Zur Verbesserung bzw. zur Ermöglichung der Reinigung einer Prozesskammer, wird vorgeschlagen, dass vor dem Einleiten des Reinigungsgases die zu reinigenden Wände/Oberflächen mit einem Metall, insbesondere Aluminium, benetzt werden.
Patent DE-102013111936-A1 (DE)
Title: Doherty-Verstärkerschaltung mit phasengesteuerter Lastmodulation
Inventor: GOEL SAURABH
IPC: H03F1/07
Filed: 2013-10-30
Abstract: Ein symmetrischer Doherty-Verstärker (100) weist einen Hauptverstärker (102) und einen Spitzenverstärker (104) von gleicher Größe wie der Hauptverstärker (102) auf. Der symmetrische Doherty-Verstärker ist dafür konfiguriert, bei Spitzenausgangsleistung zu arbeiten, wenn der Hauptverstärker (102) und der Spitzenverstärker (104) jeweils im Sättigungszustand sind, und bei Output Back-off (OBO) zu arbeiten, wenn der Hauptverstärker (102) im Sättigungszustand ist und der Spitzenverstärker (104) nicht im Sättigungszustand ist. Phasenschieberschaltungen (118) sind dafür konfiguriert, die Phase an einem Ausgang des Spitzenverstärkers (104) bei OBO so zu verschieben, dass eine durch den Hauptverstärker (102) wahrgenommene Lastimpedanz und die Effizienz des symmetrischen Doherty-Verstärkers beide bei OBO als eine Funktion der Phasenschiebung am Ausgang des Spitzenverstärkers (104) zunehmen.
Patent DE-102013112409-A1 (DE)
Title: Aktive erzeugung und/oder beeinflussung von fahrzeuggeräuschen
Inventor: HÖRR MICHA
IPC: G10K15/04
Filed: 2013-11-12
Abstract: Ein System 7 zur aktiven Erzeugung und/oder Beeinflussung von Geräuschen, die von Fahrzeugen und insbesondere verbrennungsmotorisch betriebenen Fahrzeugen an ihre Umgebung ausgegeben werden, weist eine Benutzerschnittstelle 13, eine Steuerung 9, welche mit der Benutzerschnittstelle 13 verbunden ist, und wenigstens einen Lautsprecher 2, 2a, 2b auf. Der wenigstens eine Lautsprecher 2, 2a, 2b ist zum Empfang von Steuersignalen mit der Steuerung 9 verbunden und zum Erzeugen eines Schalls in Abhängigkeit eines von der Steuerung 9 empfangenen Steuersignals ausgebildet. Die Steuerung 9 ist ausgebildet, ein erstes Steuersignal zu erzeugen, welches geeignet ist, im Inneren einer Ansauganlage 12 geführten Schall und/oder im Inneren einer Abgasanlage 4 geführten Schall und/oder im Inneren eines Motorraums 6' des Fahrzeugs erzeugten Schall zumindest teilweise und bevorzugt vollständig auszulöschen, wenn der wenigstens eine Lautsprecher 2, 2a, 2b mit dem ersten Steuersignal beaufschlagt wird. Alternativ oder zusätzlich ist die Steuerung ausgebildet, ein zweites Steuersignal zu erzeugen, welches geeignet ist, im Inneren einer Ansauganlage 12 ein Ansauggeräusch und/oder im Inneren einer Abgasanlage 4 ein Abgasgeräusch und/oder im Inneren eines Motorraumes 6' ein Motorgeräusch zu erzeugen, wenn der wenigstens eine Lautsprecher 2b mit dem zweiten Steuersignal beaufschlagt wird. Weiter ist die Steuerung 9 ausgebildet, in Folge einer von der Benutzerschnittstelle 13 registrierten Benutzereingabe ein drittes Steuersignal zu erzeugen, welches geeignet ist, einen einzelnen Ton oder eine zeitliche Abfolge von Tönen und/oder ein Tongemisch oder eine zeitliche Abfolge von Tongemischen und/oder einen einzelnen Klang oder eine zeitliche Abfolge von Klängen hervorzurufen, wenn der wenigstens eine Lautsprecher 2, 2a, 2b mit dem dritten Steuersignal beaufschlagt wird.
Patent DE-102013113308-A1 (DE)
Title: Textilmaschine mit variablem Anspannverzug
Inventor: UEDING MICHAEL
IPC: D01H5/32
Filed: 2013-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Textilmaschine, insbesondere eine Spinnereivorbereitungsmaschine, mit einem Streckwerk (1) zum Verstrecken eines der Textilmaschine (11) zugeführten Faserverbands (2), mit einem dem Streckwerk (1) in einer Transportrichtung (T) des Faserverbands (2) nachgeordneten Verdichter (4) zum Verdichten des Faserverbands (2), und mit einer dem Verdichter (4) in der genannten Transportrichtung (T) nachgeordneten Abzugseinrichtung (5) zum Abzug des verstreckten Faserverbands (2), wobei das Streckwerk (1) zumindest einen mit Hilfe eines Antriebs (6) antreibbaren Eingangszylinder (7) und einen mit Hilfe eines Antriebs (6) antreibbaren Ausgangszylinder (8) umfasst, und wobei die Abzugseinrichtung (5) wenigstens eine mit Hilfe eines Antriebs (6) antreibbare Abzugsscheibe (9) umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Textilmaschine (11) Mittel umfasst, mit deren Hilfe das Verhältnis der Umfangsgeschwindigkeiten von Ausgangszylinder (8) und Abzugsscheibe (9) (= Anspannverzug (A)) während des Betriebs des Streckwerks (1), zumindest während eines Teils einer Startphase (I) und/oder Stoppphase (III) desselben, veränderbar ist.
Patent DE-102013114486-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen des Durchflusses eines Mediums
Inventor: SCHÖNSTEIN THOMAS
IPC: G01F1/68
Filed: 2013-12-19
Abstract: Thermischer Strömungssensor (1) zur Bestimmung des Durchflusses eines Mediums (2), aufweisend: – ein Substrat (3); – ein auf dem Substrat (3) angeordneter erster und zweiter Temperatursensor (4a, 4b), wobei der erste und zweite Temperatursensor (4a, 4b) als beheizbarer Temperatursensor (5a, 5b) oder als ein erster nicht-beheizbarer Temperatursensor (6a, 6b), dem ein erstes Heizelement (7a) zugeordnet ist, und als ein zweiter nicht-beheizbarer Temperatursensor (6b), dem ein zweites Heizelement (7b) zugeordnet ist, ausgebildet sind; – eine Speiseeinheit (8), die mittels eines ersten Signals (9a) dem ersten beheizbaren Temperatursensor (5a) oder dem ersten Heizelement (7a) eine während eines Abgleichbetriebes vorab bestimmte erste Heizleistung zuführt und mittels eines zweiten Signals (9b) dem zweiten beheizbaren Temperatursensor (5b) oder dem zweiten Heizelement (7b) eine im Abgleichbetrieb vorab bestimmte zweite Heizleistung zuführt; – eine Auswerteeinheit (10), die in einem Messbetrieb zur Bestimmung des Durchflusses des Mediums (2) eine Temperaturdifferenz (ΔT) zwischen dem ersten Temperatursensor (4a) und dem zweiten Temperatursensor (4b) ermittelt und anhand der Temperaturdifferenz (ΔT) ein Messwert, der den Durchfluss des Mediums (2) repräsentiert, bestimmt.
Patent DE-102013114896-A1 (DE)
Title: Verpackungsstruktur und Verfahren zur sterilen Verpackung von Behältern für Substanzen für medizinische, pharmazeutische oder kosmetische Anwendungen sowie Verfahren zur Weiterverarbeitung von Behältern unter Verwendung der Verpackungsstruktur
Inventor: WISSNER KAI
IPC: B65D85/42
Filed: 2013-12-27
Abstract: Offenbart wird eine Verpackungsstruktur in der Behälter in einfacher Weise sterilisiert werden können und anschließend sicher und ohne Glaskontakt steril transportiert werden können sowie ein Verfahren zur sterilen Verpackung einer Mehrzahl von Behältern (2) für medizinische, pharmazeutische oder kosmetische Anwendungen, mit den folgenden Schritten: Bereitstellen eines Trägers (35), in welchem eine Mehrzahl von Aufnahmen (34) ausgebildet ist, wobei die Aufnahmen jeweils von einem geschlossenen Boden (33) und einer umlaufenden Seitenwand (32) ausgebildet sind, die dem jeweiligen Boden gegenüberliegenden oberen Enden der Aufnahmen offen ausgebildet sind und an den oberen Enden der Aufnahmen umlaufend ausgebildete Verbindungsstege (35) vorgesehen sind, die gemeinsam eine Oberseite des Trägers ausbilden; Anordnen der Mehrzahl von Behältern (2) in den Aufnahmen (34) des Trägers; Bereitstellen einer Schutzfolie (50), die zumindest einen gasundurchlässigen Abschnitt (53) aufweist, um die Aufnahmen steril zu verpacken; Verbinden der Schutzfolie entlang den Verbindungsstegen mit der Oberseite des Trägers (S5), um sämtliche Aufnahmen (34) mit den darin jeweils einzeln aufgenommenen Behältern (2) jeweils einzeln steril zu verpacken und eine Verpackungsstruktur (30) auszubilden, die ausgelegt ist, sodass durch Abtrennung entlang den Verbindungsstegen (35) jeweils einzelne Verpackungs-Untereinheiten mit einer Aufnahme (34) abgetrennt werden können, in der ein einzelner Behälter (2) steril verpackt gegen die Umgebung aufgenommen ist. Die Aufnahmen können jeweils durch Einströmen eines Gases über gasdurchlässige Bereiche der Schutzfolie sterilisiert werden. Von der Verpackungsstruktur können Verpackungs-Untereinheiten mit jeweils nur einer Aufnahme abgetrennt werden, wobei der Behälter in der Aufnahme auch weiterhin steril gegen die Umgebung verpackt aufgenommen ist.
Patent DE-102013201877-A1 (DE)
Title: Gliedermaßstab und Verfahren zur Winkelmessung
Inventor: NEUGÄRTNER MARIO
IPC: G01B3/06
Filed: 2013-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gliedermaßstab (G), umfassend zumindest vier schwenkbar aneinander befestigte Glieder (1, 2, 3, 4). Erfindungsgemäß weist zumindest das vierte Glied (4) zwei Skalen (SK1, SK2) zur Winkelmessung auf und das erste Glied (1) weist zumindest eine Ablesemarkierung (M) auf. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Winkelmessung mittels des Gliedermaßstabs (G).
Patent DE-102013203512-A1 (DE)
Title: Erweiterungsfähiges Fahrzeugsystem und Verfahren zum Erweitern eines Fahrzeugs
Inventor: VITALE ROBERT L
IPC: B62D27/06
Filed: 2013-03-01
Abstract: Ein erweiterungsfähiges Fahrzeugsystem umfasst ein fahrtüchtiges Grundfahrzeug mit einem ersten Antriebssystem, einem ersten Satz von Rädern und einer von dem ersten Satz von Rädern getragenen, ersten Karosserie. Die erste Karosserie umgibt und definiert zumindest im Wesentlichen ein erstes Innenabteil. Eine Verlängerungseinheit weist eine zweite Karosserie und zumindest ein Rad auf, das die zweite Karosserie abstützt. Die zweite Karosserie definiert zumindest teilweise ein zweites Innenabteil. Die erste Karosserie ist mit einer ersten Befestigungsverbindung ausgelegt und die zweite Karosserie ist mit einer zweiten Befestigungsverbindung ausgelegt. Die erste und die zweite Befestigungsverbindung sind gemeinsam so ausgelegt, dass sie dergestalt aneinander angebracht werden können, dass das fahrtüchtige Grundfahrzeug auf mechanische Weise mit der Verlängerungseinheit gekoppelt ist, um ein erweitertes Fahrzeug zu bilden, das durch das fahrtüchtige Grundfahrzeug fahrbar ist, und wobei das erste Innenabteil an das zweite Innenabteil angrenzt.
Patent DE-102013204192-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaser mit verbesserter Indexführung
Inventor: MÜLLER JENS
IPC: H01S5/22
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halbleiterlaser (1) mit einem Grundkörper (2), wobei auf dem Grundkörper (2) ein in der Breite schmälerer Streifen (3) vorgesehen ist, wobei eine aktive Zone (4) zum Erzeugen von Lichtstrahlung vorgesehen ist, wobei Oberflächen (9, 10) des Grundkörpers (2) seitlich des Streifens (3) und Seitenflächen (13, 14) des Streifens (3) mit einer elektrisch isolierenden Schutzschicht (11) abgedeckt sind, wobei auf einer Oberseite des Streifens (3) eine elektrisch leitende Schicht (12) als Kontakt vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Seitenfläche (13, 14) des Streifens (3) und der Schutzschicht (11) wenigstens in einem begrenzten Abschnitt ein Hohlraum (15) vorgesehen ist.
Patent DE-102013208131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nassbehandlung von Substraten
Inventor: JÄGER FELIX
IPC: H01L21/673
Filed: 2013-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Nassbehandlung von Substraten, insbesondere Wafer-Carrier, mit einem einseitig offenen Aufnahmeraum zur Aufnahme der Substrate entlang einer Einführrichtung, wobei der Aufnahmeraum von zwei parallelen, insbesondere vertikalen Seitenplatten und senkrecht zu den Seitenplatten verlaufenden, die Seitenplatten verbindenden Stangen begrenzt wird, wobei an den Stangen sich zum Aufnahmeraum hin erstreckende zahnartige Vorsprünge vorgesehen sind, wobei die zahnartigen Vorsprünge einen sich kontinuierlich und stetig hin zum Aufnahmeraum verjüngenden Querschnitt aufweisen.
Patent DE-102013209951-A1 (DE)
Title: Thermal flow sensor for use as e.g. flow meter for measuring flow rate of aqueous medium, has group of meander reverse points of thermocouples arranged closer to heating element, which is arranged below group of reverse points
Inventor: CLAUSEN MARTIN
IPC: G01F1/684
Filed: 2013-05-28
Abstract: The sensor has a temperature element (15), a heating element (16) and a meander-like strip conductor (17) e.g. thermopile, printed on a substrate (11) in a thick-film or thin-film technology. A thermo voltage of the thermopile is based on a flow rate of a medium to be measured. A group (17k) of meander reverse points of thermocouples is arranged far from the heating element. Another group (17h) of the points of the thermocouples is arranged closer to the heating element. A medium flow flows from the former group to the latter group. The heating element is arranged below the latter group.
Patent DE-102013214707-A1 (DE)
Title: Stanzgitter mit einem Kontaktstift
Inventor: RASCHKE DIRK
IPC: H05K3/34
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stanzgitter (1) umfassend einen Kontaktstift (5) mit einem Lötzapfen (6) zur Einbringung in wenigstens ein, in einer Leiterplatte (2) ausgeführtes Lötauge (3), wobei der Lötzapfen (6) einen n-eckigen Querschnitt, mit n > 4, aufweist.
Patent DE-102013216139-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: KOCH THOMAS
IPC: F16N31/02
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1), die einen ersten Lagerring (2) und einen zweiten Lagerring (3) umfasst, die relativ zueinander um eine Drehachse drehbar sind, wobei zwischen den beiden Lagerringen (2, 3) ein Ringraum (4) ausgebildet ist, der zumindest teilweise mit Schmiermittel gefüllt ist. Um eine besserer Kontrolle des Sammelns von austretendem Schmiermittel zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass an einem der beiden Lagerringe (2, 3) ein Eingriffselement (5) angeordnet ist, das in den Ringraum (4) zumindest teilweise eingreift und Schmiermittel aus dem Ringraum (4) in den Bereich einer Stirnseite (6) des ersten Lagerrings (2) und/oder in den Bereich einer Stirnseite (7) des zweiten Lagerrings (3) fördert.
Patent DE-102013216173-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Halterung mindestens eines Photovoltaikmoduls
Inventor: ZABEL CHRISTIAN
IPC: H02S20/00
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Halterung mindestens eines Photovoltaikmoduls (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2f_b, 2a_c), wobei die Anordnung mindestens ein erstes Tragelement (3a, 54a) und mindestens ein Verbindungselement (9a) des ersten Tragelements (3a, 54a) umfasst, wobei das erste Tragelement (3a, 54a) eine Längsachse (23) aufweist, wobei das Verbindungselement (9a) des ersten Tragelements (3a, 54a) eine Längsachse (18) aufweist, wobei das Verbindungselement (9a) des ersten Tragelements (3a, 54a) an einem ersten freien Ende (6a) des ersten Tragelements (3a, 54a) derart angeordnet ist, dass an dem ersten freien Ende (6a) eine Tangente an die Längsachse (18) des Verbindungselements (9a) des ersten Tragelements (3a, 54a) parallel zu einer Tangente an die Längsachse (23) am ersten freien Ende (6a) des ersten Tragelements (3a, 54a) verläuft oder um nicht mehr als einen vorbestimmten Winkel von dieser Tangente abweicht.
Patent DE-102013216800-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit passiver Ölversorgungseinrichtung
Inventor: STEINER FRANK
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-08-23
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Getriebeanordnung mit einer verbesserten Schmiermittelzuführung bereitzustellen. Diese Aufgabe wird durch eine Getriebeanordnung 1 mit mindestens einem Planetenträger 4, mit einer Mehrzahl von Planetenrädern 6 und einer Mehrzahl von Planetenbolzen 5 gelöst, wobei die Planetenbolzen 5 jeweils einen Ölführungskanal 9 zur Führung eines Schmieröls zu der Lagerung 7 aufweisen, mit einer Ölfangschale 13, wobei die Ölfangschale 13 eine Ölfangrinne 14 aufweist, wobei die Ölfangrinne 14 mit den Ölführungskanälen 9 strömungstechnisch verbunden ist, so dass Schmieröl von der Ölfangrinne 14 über die Ölführungskanäle 9 zu der Lagerung 7 geführt ist, wobei die Ölfangrinne 14 einen radial innenliegenden Scheibenbereich 17 definiert, und mit einer Ölversorgungseinrichtung 19, wobei die Ölversorgungseinrichtung 19 einen Auslauf 21 aufweist, wobei der Auslauf 21 in dem Scheibenbereich 17 angeordnet ist.
Patent DE-102013221408-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verhindern galvanischer und chemischer korrosion in emblemen, die eine zweite oberflächendekoration und metallisierung enthalten; und verfahren zum herstellen und gebrauch derselben
Inventor: COLOMBO JOEL
IPC: B60R13/00
Filed: 2013-10-22
Abstract: Ein Anzeigeemblem kann eine metallisierte Schicht, eine Dekorationsschicht und zumindest eine feuchtigkeitsundurchlässige Schicht umfassen.
Patent DE-102013222407-A1 (DE)
Title: Kraftstoffreinigung durch Bedarfsregelung einer Kraftstofffördervorrichtung
Inventor: PLCH JIRI
IPC: F02M37/34
Filed: 2013-11-05
Abstract: Es wird ein Kraftstoffversorgungssystem (1) zum Versorgen einer Brennkraftmaschine (3) mit Kraftstoff (5) vorgestellt. Das Kraftstoffversorgungssystem (1) weist eine Kraftstofffördervorrichtung (7) und eine Steuereinheit (13) auf. Die Kraftstofffördervorrichtung (7), insbesondere eine Elektrokraftstoffpumpe, ist ausgeführt, Kraftstoff (5) aus einem Speichertopf (9) zur Brennkraftmaschine (3) zu fördern. Die Steuereinheit (13) ist ausgeführt, die Kraftstofffördervorrichtung (7) im Normalfall bedarfsgeregelt zu betreiben. Ferner ist die Steuereinheit (13) ausgeführt, einen Betankungsvorgang zu erkennen und nach Erkennen des Betankungsvorgangs die Kraftstofffördervorrichtung (7) für einen vorgegebenen Zeitraum bei voller Leistung zu betreiben.
Patent DE-102013222775-A1 (DE)
Title: Radträger in Faserverbundbauweise
Inventor: DUDKOWIAK JOHANN
IPC: B62D7/18
Filed: 2013-11-08
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Verfahren zum Herstellen eines Radträgers für ein Kraftfahrzeug, insbesondere eines Schwenklagers, aus einem Faserverbundwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass eine Grundstruktur des Radträgers aus einer Faserverbundmasse mit Faserlängen im Bereich zwischen 2 und 100 mm in einer Form gepresst und mittels einer Matrix-Komponente verfestigt wird. Ein nach dem Verfahren hergestellter Radträger ist ebenfalls umfasst.
Patent DE-102013225639-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit Wagenkastenrohbauwand und Verkleidungswand
Inventor: JAKUBOWSKI JACEK
IPC: B62D31/02
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (110), mit einer Wagenkastenrohbauwand (100) und einer an der Innenseite der Wagenkastenrohbauwand (100) angebrachten und die Wagenkastenrohbauwand (100) verkleidenden Verkleidungswand (300), wobei zwischen der Wagenkastenrohbauwand (100) und der Verkleidungswand (300) zumindest eine Halteeinrichtung (10) angeordnet ist, mit der die Verkleidungswand (300) an der Wagenkastenrohbauwand (100) gehalten wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Halteeinrichtung (10) ein mit der Verkleidungswand (300) verbundenes – vom Inneren des Fahrzeugs aus gesehen – vorderes Befestigungsteil (20) und ein mit der Wagenkastenrohbauwand (100) verbundenes – vom Inneren des Fahrzeugs aus gesehen – hinteres Befestigungsteil (30) umfasst und das vordere Befestigungsteil (20) und das hintere Befestigungsteil (30) mechanisch miteinander durch ein thermisch isolierendes Trennelement (40) verbunden sind, dessen Material eine kleinere thermische Leitfähigkeit als das Material des vorderen Befestigungsteils (20) und das Material des hinteren Befestigungsteils (30) aufweist.