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Patent DE-102016207926-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Energiespeicherzelle, Batteriemodul und Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Betrieb einer Energiespeicherzelle mit mindestens einer Kathode, mindestens einer Anode, einem Elektrolyten, mindestens einer ersten Referenzelektrode, welche eine erste Kapazität zur Speicherung von elektrischer Ladung aufweist, und mindestens einer zweiten Referenzelektrode, welche eine zweite Kapazität zur Speicherung von elektrischer Ladung aufweist, wobei die zweite Kapazität größer ist als die erste Kapazität, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Erfassen mindestens einer Elektrodenspannung zwischen der mindestens einen Kathode oder Anode und der zweiten Referenzelektrode, Bestimmen des Ladezustands der Energiespeicherzelle anhand der mindestens einen Elektrodenspannung, Erfassen einer Referenzspannung zwischen der zweiten Referenzelektrode und der ersten Referenzelektrode, Verbinden einer Stromquelle mit der ersten Referenzelektrode und der zweiten Referenzelektrode, so dass sich der Ladezustand der ersten Referenzelektrode und der zweiten Referenzelektrode verändert, und Trennen der Stromquelle von der ersten Referenzelektrode und der zweiten Referenzelektrode, wobei der Zeitpunkt des Verbindens und Trennens der Stromquelle mit bzw. von der ersten Referenzelektrode und der zweiten Referenzelektrode vom Ergebnis eines Vergleichs der Referenzspannung mit einem vorgegebenen Spannungswert abhängt. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Batteriemodul sowie ein Fahrzeug mit einem Batteriemodul.
Patent DE-102016211169-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umgang mit Artikeln
Inventor: SCHÄFER HEINER
IPC: B65B35/36
Filed: 2016-06-22
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (01) zum Umgang mit Artikeln beschrieben, welche mindestens eine Gruppe (04; 05; 06; 07; 08) bestehend aus einem Schlittenpaar (40; 50; 60; 70; 80) von zwei unabhängig voneinander entlang einer geschlossen umlaufenden Führungsbahn (03) beweglich angetriebenen Schlitten (41, 42; 51, 52; 61, 62; 71, 72; 81, 82), die untereinander vermittels eines Gestänges (43; 53; 63; 73) mit einem zentralen Koppelelement (44; 54; 64; 74) sowie zwei jeweils mit dem Koppelelement (44; 54; 64; 74) und mit jeweils einem der Schlitten (41, 42; 51, 52; 61, 62; 71, 72; 81, 82) gelenkig verbundenen Gestängeelementen (45; 55; 65; 75) verbunden sind, umfasst.
Patent DE-102016211328-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Steuerung eines wasserführenden Haushaltsgerätes und hierzu geeignetes Haushaltsgerät
Inventor: NEUMAIER PHILIPP
IPC: D06F33/37
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines wasserführenden Haushaltsgeräts 1 mit einer Trommel 3 zur Aufnahme von zu behandelnden Gegenständen, welche mindestens einen Perimeter mit mindestens einem Strahlungsdurchlass 30, 35 aufweist, einer Steuereinrichtung 18, einem Spektrometer 21, welches mindestens eine Strahlungsquelle 5, 27, mindestens einen Strahlungsdetektor 7, 28 und einen Mikrocomputer 6 umfasst, wobei Mikrocomputer 6 und Steuereinrichtung 18 zum Informationsaustausch untereinander eingerichtet sind, so dass Daten zwischen Spektrometer 21 und Steuereinrichtung 18 ausgetauscht werden können, wobei es die folgenden Schritte umfasst: (b) Emittieren von Strahlung 31 von der mindestens einen Strahlungsquelle 5, 27 des Spektrometers 21 in einem Wellenlängenbereich von λ1 bis λ2 durch den mindestens einen Strahlungsdurchlass 30, 35, so dass Gegenstände 22, 34 in der Trommel 3 mit der Strahlung 31 beaufschlagt werden, und der mindestens eine Strahlungsdetektor 7, 28 die von den Gegenständen 22, 34 reflektierte Strahlung 32 durch den mindestens einen Strahlungsdurchlass 30, 35 in mindestens einem Zeitintervall Δτ als ein Messsignal registriert; (c) Übermitteln des Messsignals an den Mikrocomputer 6, Auswerten des Messsignals mit einer im Mikrocomputer 6 hinterlegten Auswerteroutine und Übermitteln des ausgewerteten Messsignals an die Steuereinrichtung 18; und (d) Auswählen und/oder Anpassen eines Betriebsprogramms durch die Steuereinrichtung 18 in Bezug auf das ausgewertete Messsignal; wobei die Schritte (b) bis (d) einmal oder mehrmals durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft außerdem ein zur Durchführung dieses Verfahrens geeignetes Haushaltsgerät.
Patent DE-102016212571-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen mit einem pulverbettbasierten Strahlschmelzverfahren
Inventor: PICHLER TOBIAS
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen mit einem pulverbettbasierten Strahlschmelzverfahren. Die Vorrichtung weist mehrere Bearbeitungspositionen auf, an denen Bauplattformen für den Aufbau der Bauteile angeordnet werden können. Wenigstens zwei der Bearbeitungspositionen liegen in einer gemeinsamen Prozesskammer. Eine Bestrahlungseinrichtung mit einer Belichtungseinheit ist so ausgebildet und angeordnet, dass über die Belichtungseinheit ein Bereich zum schichtweisen Aufschmelzen eines pulverförmigen Werkstoffes bestrahlt werden kann, der zwei Bauplattformen einschließt, die an den beiden Bearbeitungspositionen angeordnet sind. Mit der vorgeschlagenen Vorrichtung und dem zugehörigen Verfahren wird eine voll parallelisierte Durchführung des Aufbauprozesses bei nahezu unterbrechungsfreier Belichtung ermöglicht.
Patent DE-102016213119-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrohydraulischen Ventilsteuerung
Inventor: DE GIACOMO FABIO
IPC: F15B13/044
Filed: 2016-07-19
Abstract: Vorgeschlagen ist eine elektrohydraulische Ventilsteuerung zur variablen Betätigung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine, umfassend: – eine Pumpe – einen Aktuator mit einem Kolben – ein elektrohydraulisches Schaltventil, das einen 2-Positions-Magnetventil-Aktuator mit Übergangskontrolle und ein direktionales 2-Positions-4-Wege-Steuerventil mit drei Übergangszuständen umfasst – und einen Druckspeicher Dabei soll die Ventilsteuerung im CSE-Modus betrieben werden.
Patent DE-102016214181-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: TAKI MASAYA
IPC: H03M7/30
Filed: 2016-08-01
Abstract: Ein Kommunikationssystem weist auf: eine Sensorvorrichtung (50), die aufweist: Sensorelemente (51, 52), die jeweils Sensorwerte für eine bestimmte physikalische Größe von einem Erfassungsziel erfassen und erfasste Sensorwerte als digitale Werte ausgeben; eine Datenvolumenreduzierungseinheit (53), die Information als reduzierte Daten berechnet, die erhalten werden, indem ein Datenvolumen bezüglich der Sensorwerte reduziert wird, wobei die Information eine Differenz zwischen mehreren der Sensorwerte, die von den mehreren Sensorelementen erfasst werden, oder eine Differenz zwischen mehreren der Sensorwerte, die an verschiedenen Zeitpunkten erfasst werden, aufweist; und eine Sendeschaltung (54), die ein Sensorsignal mit den reduzierten Daten als ein digitales Signal senden; und einen Microcomputer (71), der eine Empfangsschaltung (72) aufweist, die das von der Sensorvorrichtung gesendete Sensorsignal mit den reduzierten Daten empfängt.
Patent DE-102016214469-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-08-04
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (100), insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Drehmomentübertragungseinrichtung (100) aufweisend eine Drehachse (108), ein Einmassenschwungrad (102), eine Fliehkraftpendeleinrichtung (104) und eine Überlastschutz-Kupplung (106), insbesondere eine Rutschkupplung (106), die Fliehkraftpendeleinrichtung (104) aufweisend einen Pendelmasseträger (130) und mindestens eine Pendelmasse (132), dadurch gekennzeichnet, dass die Überlastschutz-Kupplung (106) radial weiter innen angeordnet ist als die Pendelmassen (132) der Fliehkraftpendeleinrichtung (104).
Patent DE-102016216376-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikschaltung
Inventor: TANNHAEUSER MARVIN
IPC: H03K17/0814
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Leistungselektronikschaltung weist mindestens einen Lastanschluss (LA) und mindestens ein stromkritisches Halbleiter-Leistungsbauteil (N) auf. Dabei weist die Leistungselektronikschaltung ein oder mehrere IGBT-Leistungsbauteil/e auf und es ist in jedem Strompfad mit einem Lastanschluss und einem stromkritischen Halbleiter-Leistungsbauteil stets ein IGBT-Leistungsbauteil (B) angeordnet.
Patent DE-102016216943-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erstellen eines datenbasierten Funktionsmodells zur Berechnung in einer Modellberechnungseinrichtung
Inventor: FLECK CHRISTIAN
IPC: G06F17/17
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines nicht parametrischen, datenbasierten Funktionsmodells, insbesondere eines Gaußprozessmodells, mit bereitgestellten Stützpunkten, wobei die Stützpunkte eine Anzahl von durch eine oder mehrere Eingangsgrößen definierten Stützstellen mit jeweils zugeordneten Ausgangswerten mindestens einer Ausgangsgröße enthalten, umfassend die folgenden Schritte: – Auswählen (S1) eines oder mehrerer der Stützpunkte als bestimmte Stützpunkte; – Formulieren (S2) eines Gleichungssystems mit Gleichungen, die sich jeweils durch Einsetzen eines der bestimmten Stützpunkte in die Gaußprozessmodellgleichung ergeben, wobei die Gaußprozessmodellgleichung durch Hyperparameter (σ 2f , l = (l1...ld), σ 2n ) und einen Koeffizientenvektor (Q'i, Qi) bestimmt ist; und – Anpassen (S3) der Anzahl der Gleichungen des Gleichungssystems und der Anzahl der Hyperparameter (σ 2f , l = (l1...ld), σ 2n ) und Komponenten des Koeffizientenvektors (Q'i, Qi), so dass das Gleichungssystem lösbar wird; – Lösen (S4) des Gleichungssystems, um die Hyperparameter (σ 2f , l = (l1...ld), σ 2n ) und die Komponenten des Koeffizientenvektors (Q'i, Qi) zu erhalten.
Patent DE-102016217413-A1 (DE)
Title: Flugstromvergaser, dessen Kühlschirm mittels Wasserschloss druckabgesichert ist
Inventor: DEGENKOLB DIETMAR
IPC: C10J3/48
Filed: 2016-09-13
Abstract: Bei einem Flugstromvergaser zur Vergasung von staubförmigen oder flüssigen Brennstoffen mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Vergasungsmittel bei Drücken zwischen Umgebungsdruck und 8 MPa sowie Vergasungstemperaturen zwischen 1.200 und 1.900°C sind in einem Druckmantel (1) ein durch einen Kühlschirm (3) begrenzter Reaktionsraum über einen Rohgas- und Schlackeabgang (4) mit einem darunter angeordneten Quenchraum verbunden und der Kühlschirmspalt (18) zwischen Kühlschirm und Druckmantel mit einem Inertgas (8.1) gespült/ beaufschlagt. Zur Vermeidung von Beschädigungen des Kühlschirmes durch unter allen Betriebsbedingungen auftretende Druckdifferenzen zwischen Reaktionsraum und Kühlschirmspalt wird vorgeschlagen, am unteren Ende des Kühlschirms einen Blechring (13) anzuordnen, der in einen nach oben offenen Wassermantel (17) des Quenchers eintaucht. Hierdurch ist ein Wasserschloss gebildet, wobei der Differenzdruck zwischen dem Kühlschirmspalt und dem Quenchraum durch die Höhe des eingetauchten Blechringes konstruktiv vorgegeben werden kann.
Patent DE-102016217810-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer geographischen Position eines Fahrzeuges
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G01S19/49
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bestimmen einer geographischen Position eines Fahrzeuges (102). Die Vorrichtung umfasst einen Satellitennavigationsempfänger (104), welcher ausgebildet ist, Satellitensignale zu empfangen, einen ersten Bewegungssensor, welcher ausgebildet ist, eine erste Bewegung des Fahrzeugs (102) zu erfassen, einen zweiten Bewegungssensor, welcher ausgebildet ist, eine zweite Bewegung des Fahrzeugs (102) zu erfassen, und einen Prozessor, welcher ausgebildet ist, ein Fehlermaß auf der Basis der ersten erfassten Bewegung und/oder der zweiten erfassten Bewegung zu bestimmen, das bestimmte Fehlermaß mit einem vorbestimmten Schwellwert zu vergleichen, und die geographische Position des Fahrzeugs (102) auf der Basis der empfangenen Satellitensignale zu bestimmen, falls das Fehlermaß den vorbestimmten Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102016222687-A1 (DE)
Title: Wärmebereitstellungseinrichtung
Inventor: FAST GERALD
IPC: F01K23/10
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmebereitstellungseinrichtung (1), mit einem System (3) zur Durchführung eines thermodynamischen Kreisprozesses, das einen Arbeitsmedienkreislauf (5) aufweist; zumindest einem Kühlkreislaufabschnitt (7) für einen Kühlmittel-Kreislauf (9); zumindest einem Heizkreislaufabschnitt (11) für einen Nutzwärme-Kreislauf (13), wobei der Kühlkreislaufabschnitt (7) und der Heizkreislaufabschnitt (11) strömungstechnisch voneinander getrennt sind. Dabei ist vorgesehen, dass der Kühlkreislaufabschnitt (7) sowohl mit dem Arbeitsmedienkreislauf (5) als auch mit dem Heizkreislaufabschnitt (11) thermisch verbunden ist.
Patent DE-102017000792-A1 (DE)
Title: Filterelement mit optimierter Strömungsführung
Inventor: SCHMID DANIEL
IPC: B01D46/52
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (210) mit optimierter Strömungsführung. Ferner betrifft die Erfindung einen Luftfilter (110) mit einem Gehäuse (112). In dem Gehäuse (112) ist das erfindungsgemäße Filterelement (210) ganz oder teilweise angeordnet bzw. anordenbar. Das erfindungsgemäße Filterelement (210) für einen Luftfilter (110) umfasst einen Filterbalg (224) mit einem mehrfach gefalteten Filtermedium (214). In dem Filterbalg (224) ist eine Ausnehmung (216) zur Aufnahme einer ersten Leitrippe (212) des Luftfilters (110) angeordnet. Hierbei ist die Ausnehmung (216) in ihrer Längserstreckung zumindest abschnittsweise gekrümmt ausgebildet. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Filterelements (210).
Patent DE-102017005437-A1 (DE)
Title: Walze zur Erzeugung gleichmässig komprimierter Oberflächen mittels Walz-Segmenten.
IPC: E01C19/26
Filed: 2017-06-09
Abstract: Walze zur Erzeugung gleichmäßig komprimierter Oberflächen mittels Walz-Segmenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Walze aus mindestens 3 Segmenten besteht.
Patent DE-102017101299-A1 (DE)
Title: Lackierschutzetikett mit Abziehhilfe
Inventor: SAMUEL THOMAS
IPC: G09F3/02
Filed: 2017-01-24
Abstract: Ein Lackierschutzetikett (1a, 1b, 1c, 1d) mit Abziehhilfe umfasst eine Lackierschutzfolie (100). Die Lackierschutzfolie (100) weist einen Bereich (101) auf, der derart in die Lackierschutzfolie (100) gestanzt ist, dass der gestanzte Bereich eine Abzugslasche (110) des Lackierschutzetiketts bildet. Die Abzugslasche (110) ist somit als Bestandteil der Lackierschutzfolie (100) in die Lackierschutzfolie (100) integriert. Dadurch weist das Lackierschutzetikett beim Ziehen an der Abzugslasche eine große Robustheit auf.
Patent DE-102017101320-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Schwallbleches in einem wannenartigen Metallbauteil sowie ein solches wannenartiges Metallbauteil mit einem Schwallblech
Inventor: LANKSWEIRT JOCHEN
IPC: F02F7/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Verfahren zum Befestigen zumindest eines in etwa vertikalen Schwallbleches in einem wannenartigen Metallbauteil vorgesehen. Dieses Verfahren umfasst die folgenden Schritte:
 Einsetzten des zumindest einen Schwallblechs in das wannenartigen Metallbauteil, wobei das Schwallblech in etwa in vertikaler Z-Richtung unterseitig zumindest einen Buckel zum Widerstandsbuckelschweißen aufweist,
 Anbringen von zumindest einer ersten Elektrode einer Widerstandsbuckelschweißeinrichtung an dem Schwallblech und Anbringen einer zweiten Elektrode der Widerstandsbuckelschweißeinrichtung an dem wannenartigen Metallbauteil,
 Anlegen eines Schweißstroms mittels der Elektroden der Widerstandsbuckelschweißeinrichtung, und
 Aufschmelzen der Buckel, derart, dass im Bereich der Buckel eine Schweißverbindung zwischen Schwallblech und wannenartigem Metallbauteil ausgebildet wird.
Patent DE-102017102640-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Ladevorrichtung zum induktiven Laden eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs mithilfe einer Kamera des Kraftfahrzeugs, Recheneinrichtung, Fahrzeugassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: YOGAMANI SENTHIL KUMAR
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Ladevorrichtung (11) zum induktiven Laden eines Energiespeichers (9) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem zumindest ein von einer Kamera (4) des Kraftfahrzeugs (1) aufgenommenes Bild empfangen wird, in Bilddaten des zumindest einen Bilds vorbestimmte Merkmale erkannt werden, welche die Ladevorrichtung (11) beschreiben, und anhand der erkannten Merkmale eine relative Lage zwischen dem Kraftfahrzeug (1) und der Ladevorrichtung (11) bestimmt wird, wobei das zumindest eine Bild einer Mehrzahl von Klassifikatoren zugeführt wird (S2, S3, S4), mit jedem der Klassifikatoren ein Ergebnis ausgegeben wird, welches die Zuordnung der Bilddaten zu zumindest einem der vorbestimmten Merkmale beschreibt, und die Ergebnisse der Klassifikatoren zum Erkennen der Ladevorrichtung fusioniert werden (S5).
Patent DE-102017104293-A1 (DE)
Title: Metallstoff
Inventor: KÖK AYSE
IPC: D06N7/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbundstoff aus mindestens einem flexiblen textilen Flächengebilde und mindestens einer Metallfolie, umfassend eine Klebeschicht zwischen dem flexiblen textilen Flächengebilde und der Metallfolie sowie eine auf der Metallfolie aufgebrachte transparente oder transluzente Polymerschicht, eine Verwendung dieses Verbundstoffes und ein Verfahren zur Herstellung dieses Verbundstoffes.
Patent DE-102017106255-A1 (DE)
Title: Schiebeanleger zum Vereinzeln von Druckereierzeugnissen und Verfahren zum Vereinzeln von Druckereierzeugnissen mit dem Schiebeanleger
Inventor: KOCK KAY-OLAF
IPC: B65H3/50
Filed: 2017-03-23
Abstract: Schiebeanleger zum Vereinzeln von Druckereierzeugnissen (7), mit einer Ablage (1) zur Aufnahme eines aus einer Mehrzahl von Druckereierzeugnissen (7) gebildeten Stapels (5), einem Abstreifer (2), der oberhalb der Ablage (1) von dieser, unter Ausbildung eines Spalts (6) zwischen Ablage (1) und Abstreifer (2), beabstandet angeordnet ist, und einer Vorschubeinrichtung für den Vorschub des auf der Ablage (1) im Stapel (5) zuunterst angeordneten Druckereierzeugnisses (7) durch den von Ablage (1) und Abstreifer (2) gebildeten Spalt (6), gekennzeichnet durch einen in Vorschubrichtung gesehen vor dem Abstreifer (2) angeordneten, eine Kraft in Richtung der Oberfläche der Ablage (1) ausübenden Niederhalter (13) zum Glätten wenigstens des im Bereich des Abstreifers (2) angeordneten Teilbereichs der Druckereierzeugnisse (7).
Patent DE-102017112032-A1 (DE)
Title: Dreiwellengetriebe
Inventor: ZIERER PETER
IPC: F16D3/10
Filed: 2017-06-01
Abstract: Ein Dreiwellengetriebe umfasst ein Antriebselement (2) mit einer eine Außenverzahnung (3) und ein als Hohlrad ausgebildetes Abtriebselement (4), welches eine zylindrische Radiallagerfläche (RF) sowie Axiallagerflächen (AF1, AF2) zur schwenkbaren Lagerung gegenüber dem Antriebselement (2) aufweist, wobei der Schwenkwinkel zwischen dem Antriebselement (2) und dem Abtriebselement (4) durch am Antriebselement (2) sowie am Abtriebselement (4) ausgebildete Anschlagkonturen (AK, GA) begrenzt ist. Die die am Abtriebselement (4) angeordneten Anschlagkonturen (AK) sind ebenso wie Axiallagerflächen (AF1, AF2) durch einen gegenüber der Radiallagerfläche (RF) in Axialrichtung versetzten, segmentierten Kragen (5) gebildet.
Patent DE-102017112871-A1 (DE)
Title: Rastnocken zum Halten eines Ladedruckregelventils in geschlossener Position
Inventor: ALI KHAN MAQSOOD RIZWAN
IPC: F01D17/12
Filed: 2017-06-12
Abstract: Ein Fahrzeugantriebsstrang beinhalt einen Motor mit einem Luft-Ansaugsystem und einem Abgassystem. Ein Turbolader beinhaltet einen mit dem Abgassystem verbundenen Turbinenabschnitt und einen mit dem Luft-Ansaugsystem verbundenen Verdichterabschnitt. Ein Ladedruckregelventil ist im Abgassystem angeordnet und zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position durch ein Stellgliedsystem verstellbar. Das Stellgliedsystem beinhaltet eine Dauereingriffsvorrichtung und einen Rastungsmechanismus zur Unterstützung des Haltens des Ladedruckregelventils in der geschlossenen Position.
Patent DE-102017113040-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe
Inventor: WEN YUAN HUNG
IPC: B62L1/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsscheibe, die eine Außenscheibe (10), eine Innenscheibe (20) und mindestens ein Positionierelement (30) umfasst, wobei die Außenscheibe (10) eine Innenstruktur (11) aufweist, die einen ersten Verbindungsabschnitt (111) beinhaltet wobei die Innenscheibe (20) in der Außenscheibe (10) angeordnet ist und in der gleichen Ebene wie die Außenscheibe (10) liegt, wobei die Innenscheibe (20) einen Außenring (21) aufweist, der einen dem ersten Verbindungsabschnitt (111) entsprechenden zweiten Verbindungsabschnitt (211) aufweist, wobei der erste Verbindungsabschnitt (111) und der zweite Verbindungsabschnitt (211) unterschiedliche Dicken haben, und wobei das mindestens eine Positionierelement (30) zwei Klemmteile (31, 32) aufweist, die den ersten Verbindungsabschnitt (111) bzw. den zweiten Verbindungsabschnitt (211), der die größere Dicke hat, in der Axialrichtung festklemmen, wobei sich die beiden Klemmteile (31, 32) in der Radialrichtung erstrecken, über den ersten Verbindungsabschnitt (111) bzw. den zweiten Verbindungsabschnitt (211), der die größere Dicke hat, vorstehen und einen Raum bilden, wobei der eine kleinere Dicke aufweisende erste Verbindungsabschnitt (111) oder zweite Verbindungsabschnitt (211) in dem Raum aufgenommen wird, von den beiden Klemmteilen (31, 32) einen axialen Abstand (40) hat und somit in der Axialrichtung zwischen den beiden Klemmteilen (31, 32) bewegt werden kann.
Patent DE-102017114442-A1 (DE)
Title: Substrat für elektrische Schaltkreise und Verfahren zur Herstellung eines derartigen Substrates
Inventor: SCHMIDT KARSTEN
IPC: H05K1/03
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Substrat (1) für elektrische Schaltkreise umfassend zumindest eine Papierkeramikschicht (2) mit einer Ober- und Unterseite (2a, 2b), die eine aus einer Vielzahl von porenförmigen Hohlräumen bestehende Porenstruktur aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die porenförmigen Hohlräume der Porenstruktur zumindest im Bereich der Ober- und/oder Unterseite (2a, 2b) der Papierkeramikschicht (2) unter Verwendung eines Infiltrationsverfahrens derart mit einem Metall oder einer Metalllegierung verfüllt sind, dass sich auf der Ober- und/oder Unterseite (2a, 2b) zumindest eine Metallisierungsschicht (3, 4) mit einer Schichtdicke (d2, d3) zwischen 0,1 bis 10 µm ausbildet. Ferner sind Gegenstand der Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Substrates sowie daraus hergestellte Module, insbesondere Leistungsmodule.
Patent DE-102017119121-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: DOGARIU DAN-MIHAI
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen schaltbaren Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Primärhebel (1) und einem an diesem verschwenkbar abgestützten Sekundärhebel (2), wobei Primär- und Sekundärhebel (1, 2) zum Schalten durch zumindest ein in einer Bohrung (4) am Primärhebel (1) verschiebbar angeordnetes Koppelelement (5) koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Primärhebel (1) ein offenen Bereich (9) vorgesehen ist, der von einem koppelseitigen Ende der Bohrung (4) ausgeht und in dem zur Verdrehsicherung des Koppelelements (5) ein Führungsblech (11) zumindest abschnittsweise angeordnet ist, das zur Führung mit einer Abflachung (6) am Außendurchmesser des Koppelelements (5) zusammenwirkt.