baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100161-U1 (DE)
Title: Verriegelungsanordnung für eine Zange
IPC: B25B7/14
Filed: 2015-01-14
Abstract: Verriegelungsanordnung für eine Zange, die einen Schenkel (1), einen zweiten Schenkel (2) und ein gleitendes Verriegelungselement (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schenkel (1) und der zweite Schenkel (2) einander überkreuzend, miteinander schwenkbar verbunden sind, sodass ein Griffende (4) und ein Betätigungsende (5) an den beiden Schenkeln (1, 2) ausgebildet sind, wobei an der Innenfläche des Griffendes (4) des ersten Schenkels (1), und zwar nahe der Schwenkverbindung ein Anordnungslager (11) angeordnet ist, an dessen beiden Seitenflächen jeweils eine Führungsschiene (12) ausgebildet ist, wobei an der äußeren Seitenfläche des Anordnungslagers (11) eine obere und eine untere Rastausnehmung (12, 14) ausgebildet sind, wobei an der Innenfläche des Griffendes (4) des zweiten Schenkels (2), und zwar nahe der Schwenkverbindung ein Verriegelungslager (21) angeordnet ist; dass die Innenfläche des gleitenden Verriegelungselements (3) ausgehöhlt ist, wobei das gleitende Verriegelungselement (3) mit der Innenfläche durch Einrasten auf dem Anordnungslager (11) montiert ist, wobei an den beiden inneren Seitenflächen des gleitenden Verriegelungselements (3) jeweils ein Führungsstab (31) ausgebildet ist, der gleitend an der Führungsschiene (12) montiert ist, wobei an der äußeren Seitenfläche des gleitenden Verriegelungselements (3) eine Positionierplatte (32) angeordnet ist, die durch Gleiten das Verriegelungslager (21) beschränken oder freigeben kann, wobei an der Innenfläche der Positionierplatte (32) eine elastische Rastnase (33) ausgebildet ist, die zum Gleiten gebracht werden kann, um wahlweise in die obere Rastausnehmung (13) oder untere Rastausnehmung (14) einzurasten, wobei die Positionierplatte (32) bei der in die obere Rastausnehmung (13) eingerasteten elastischen Rastnase (33) das Verriegelungslager (21) beschränkt und bei der in die untere Rastausnehmung (14) eingerasteten elastischen Rastnase (33) das Verriegelungslager (21) freigibt.
Patent DE-202015101217-U1 (DE)
Title: Stoßfeste geräuschresistente Struktur des Fußrades
IPC: B60B33/00
Filed: 2015-03-10
Abstract: Stoßfeste, geräuschresistente Struktur eines Fußrades eines Koffers umfassend ein Laufrad, ein Schienenfahrgestell, eine Radschale, wobei das Fußende des Schienenfahrgestells durch Verschraubung mit der vertikalen Achse mit dem Deckblatt des Schienenfahrgestells verbunden ist, wobei am Fußende des Schienenfahrgestells ein horizontales Loch ausgeformt ist, wobei innerhalb des Lochs weiches Dämpfungsgummi angeordnet ist, wobei das Fahrgestell durch eine vertikale Stufenachse mit der Radschale verbunden ist, wobei in der äußeren Seite der Stufenachse ein staubdichter Ring angeordnet ist, wobei der oberen Seite des Radgehäuses eine stoßfeste Scheibe angebaut ist, wobei linke und rechte Laufräder vorgesehen sind, wobei in die linken und rechten Laufrädereinen inneren Kern des Rades aufweisen, wobei im inneren Kern des Rades ein Achslager angeordnet ist, wobei die äußere Seite des inneren Kerns des Rades als äußere Rinde ausgeformt ist, wobei in der Seitenfläche des inneren Kerns des Rades eine Decke des Rades angeordnet ist, wobei die linken und die rechten Rollräder durch einen Mutternagel mit mittlerer Höhe und einen Sub-Nagel mit mittlerer Höhe verbunden sind, wobei der Mutternagel mit mittlerer Höhe das weiche Dämpfungsgummi durchquert.
Patent DE-202015102281-U1 (DE)
Title: Schlauch
IPC: F16L11/20
Filed: 2015-05-05
Abstract: Schlauch (1) mit einer Wandung (1.1), die eine Schicht (1.1.1) aufweist, die eine Polymermaterialmischung enthält oder aus einer Polymermaterialmischung besteht, wobei die Polymermaterialmischung – ein erstes Polymermaterial (I), welches wenigstens einen Schmelzpunkt nach ISO 11357-3 im Bereich 70 bis 170°C mit einer Schmelzenthalpie nach ISO 11357-3, gemessen im Bereich 70 bis 170°C von größer oder gleich 70 J/g, sowie eine Vicat-Erweichungstemperatur nach ISO 306 (Verfahren A/50) von größer oder gleich 65 °C, eine Shore-Härte nach ISO 868 von kleiner oder gleich 94 A sowie einen Zug-E-Modul nach ISO 527 bzw. Biege-E-Modul nach ISO 178, gemessen bei Raumtemperatur von größer oder gleich 50 MPa aufweist, und – ein zweites Polymermaterial (II), welches wenigstens einen Schmelzpunkt nach ISO 11357-3 im Bereich 30 bis 80°C mit einer Schmelzenthalpie nach ISO 11357-3, gemessen im Bereich 30 bis 80°C von kleiner 40 J/g, sowie einer Vicat-Erweichungstemperatur nach ISO 306 (Verfahren A/50) von kleiner oder gleich 50 °C, eine Shore-Härte nach ISO 868 von kleiner oder gleich 80 A sowie einen Zug-E-Modul nach ISO 527 bzw. Biege-E-Modul nach ISO 178, gemessen bei Raumtemperatur von kleiner oder gleich 40 MPa aufweist, enthält, und wobei – das erste Polymermaterial (I) ausgewählt ist aus einem Polyolefinelastomeren, welches ethylen- oder propylenbasierend ist und mindestens ein Comonomer mit 4 bis 10 Kohlenstoffatomen aufweist, und/oder einem Reaktorblend, hergestellt im Multizonenreaktor, welches Mischungen aus Polypropylen, Polyethylen und Copolymeren aufweist, und/oder einem Polypropylen-Random-Copolymer, und – das zweite Polymermaterial (II) ausgewählt ist aus einem Poly-alpha-Olefin-Copolymeren, welches aus alpha-olefinischen Monomeren mit 3 bis 18 Kohlenstoffatomen aufgebaut ist, und eine gewichtsmittlere Molmasse Mw von größer oder gleich 4000 g/mol aufweist.
Patent DE-202015102464-U1 (DE)
Title: Rasierklingeneinheit und Nassrasierer
IPC: B26B21/22
Filed: 2015-05-13
Abstract: Rasierklingeneinheit (12, 36, 45, 51, 60) mit zumindest drei Rasierklingen (18, 38, 39, 40, 47, 48, 53, 54, 55, 62, 63) und einem Gehäuse (19, 37, 46, 52, 61), wobei das Gehäuse eine auf die Haut aufsetzbare Anlagefläche (20) ausbildet, wobei das Gehäuse die Rasierklingen mit jeweils einer Schneidkante (32) zueinander parallel in einem Relativabstand (A, a) haltert, wobei das Gehäuse die Rasierklingen umgibt, derart, dass die Schneidkanten der Rasierklingen auf die Haut aufsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasierklingeneinheit eine Reinigungsvorrichtung (25) aufweist, mittels der zumindest eine der Rasierklingen (18, 38, 40, 47, 53, 54, 62) bewegbar ist, derart, dass der Relativabstand zwischen den Rasierklingen veränderbar ist, wobei am Gehäuse eine Betätigungseinrichtung der Reinigungsvorrichtung zur Bewegung der Rasierklinge angeordnet ist.
Patent DE-202015105965-U1 (DE)
Title: Eine Beförderungswalze für Stahlplatten
IPC: B65G39/07
Filed: 2015-11-08
Abstract: Eine Beförderungswalze für Stahlplatten, umfassend eine Hauptwelle (1), an deren beiden Enden jeweils eine Beschränkungsplatte (2) angebracht ist, wobei die Innenseite der jeweiligen Beschränkungsplatte (2) eine schräge Oberfläche (3) aufweist, wobei eine Anzahl von Antirutschleisten (5) auf den schrägen Oberflächen (3) der Beschränkungsplatten (2) angeordnet ist, wobei auf der Oberfläche der Hauptwelle (1) eine Anzahl von Antirutschnoppen (4) angebracht ist.
Patent DE-202016006652-U1 (DE)
Title: Schnittfeste Leberwurst
IPC: A23L13/60
Filed: 2016-11-10
Abstract: Schnittfeste Leberwurst, dadurch gekennzeichnet, dass die Leberwurst einen multifunktionalen Füllstoff enthält, der aus Gelatinemasse und Nahrungsfasern zusammengesetzt ist,.
Patent DE-202016008374-U1 (DE)
Title: System zum Notfallmanagement, Client
IPC: H04R3/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Client (200) zur Integration in den Signalweg zwischen einem Signalgeber und einer Signalausgabeeinrichtung einer Signalanlage mit a. zumindest einem Signaleingang (210) zur Eingabe eines Signals in den Client (200) und b. zumindest einem Signalausgang (220) zur Ausgabe eines Signals aus dem Client (200), gekennzeichnet durch c. zumindest eine nutzerunabhängige Prioritätssteuerungsvorrichtung (23C)) zur situationsabhängigen Unterbrechung der Weiterleitung zumindest eines Signals von dem zumindest einen Signaleingang (210) zu dem zumindest einen Signalausgang (220) und zur Auswahl eines Signalgebers zur Weiterleitung des Signals des ausgewählten Signalgebers an den zumindest einen Signalausgang (220) und d. zumindest einen Warnsignalgeber (240) und/oder zumindest einen Netzwerkanschluss (250) zur Generierung und/oder Übertragung eines Steuerungssignals für die Prioritätssteuerungsvorrichtung (230).
Patent DE-202016103963-U1 (DE)
Title: Intelligente Schlosserware
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Intelligente Schlosserware, umfassend einen Schlosskörper, einen Schlosskern, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlosskern und der Schlosskörper miteinander kooperieren, und ferner umfassend einen Schlosskernantrieb, wobei der Schlosskernantrieb eine Stromquelle, ein Steuergerät, einen Elektromotor, einen Positioniersensor, ein Auswertemodul und ein Kommunikationsmodul umfasst, wobei der Positioniersensor, das Auswertemodul und der Elektromotor jeweils elektrisch an das Steuergerät gekoppelt sind, wobei der Positioniersensor zum Erfassen von Positionen des Schlosskerns und des Schlosskörpers verwendet wird, wobei das Kommunikationsmodul und das Auswertemodul miteinander elektrisch gekoppelt sind, und wobei die Stromquelle zur Stromversorgung für den Schlosskernantrieb verwendet wird.
Patent DE-202016106952-U1 (DE)
Title: Längeneinstellbarer Brillenbügel
IPC: G02C5/20
Filed: 2016-12-14
Abstract: Längeneinstellbarer Brillenbügel (5), umfassend einen ersten Endbereich (7), welcher sich hauptsächlich in einer geraden longitudinalen Richtung erstreckt, und einen dem ersten Endbereich (7) entgegengesetzten zweiten Endbereich (8), dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: – ein stabartiges Verbindungselement (9), welches dazu eingerichtet ist, an wenigstens einer Stelle (13) seiner stabartigen Erstreckung an dem ersten Endbereich (7) an einer Stelle der geraden longitudinalen Erstreckung des letztgenannten befestigt zu sein und mit einer Brillenvorderseite verbunden zu sein.
Patent DE-202016107502-U1 (DE)
Title: Lichtleiter-Element, Anordnung zur Lichtabgabe sowie Leuchte
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Lichtleiter-Element (1), aufweisend- einen plattenförmigen Bereich (2) mit einem ersten großen Oberflächenbereich (3) und einem dazu parallelen zweiten großen Oberflächenbereich (4), wobei ein Randbereich (5) des Lichtleiter-Elements (1) zum Eintritt von einem Licht vorgesehen ist und der erste große Oberflächenbereich (3) und/oder der zweite große Oberflächenbereich (4) zum Austritt des Lichts, gekennzeichnet durch- einen länglichen, flanschartigen Bereich (6), der sich entlang des für den Eintritt des Lichts vorgesehenen Randbereichs (5) erstreckend über den ersten großen Oberflächenbereich (3) hinausragend gestaltet ist.
Patent DE-202017000554-U1 (DE)
Title: Aufhängung für elektrische Aufstiegshilfe für Gleitschirme
IPC: B64C31/036
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Aufhängung für elektrische Aufstiegshilfe für Gleitschirme ist dadurch gekennzeichnet, – dass sie bei Aufstiegshilfen mit seitlich verlaufenden Hebeln, die am Karabiner des Gurtzeugs befestig werden, zum Einsatz kommt. – dass Seile oder Gurte, stramm um die Karabiner des Gurtzeugs und um die Hebel der Aufstiegshilfe verlaufen und eine tragende, aber dennoch flexible Verbindung herstellen. – dass diese Seile oder Gurte über eine Sicherung befestigt werden, die der Pilot im Notfall lösen kann, um diese Verbindung zu trennen und um die Aufstiegshilfe abzuwerfen.
Patent DE-202017005554-U1 (DE)
Title: Steckschlüssel für das Einschrauben von Gewindeelementen
IPC: B25B13/06
Filed: 2017-10-26
Abstract: Steckschlüssel für das Einschrauben von Gewindeelementen mit prismatischen Kopfformen, insbesondere Ventilbaugruppen oder Radbolzen, in oberflächenempfindliche Teile, insbesondere in Leichtmetall-Radfelgen mit zylindrischen Vertiefungen, wobei der Steckschlüssel folgende Elemente umfasst – eine im Wesentlichen zylindrische Steckschlüsselnuss (1) zur Aufnahme der prismatischen Köpfe der Gewindeelemente, – einen Schaft (2) mit geringerem Außendurchmesser als die Steckschlüsselnuss (1), wobei die Steckschlüsselnuss (1) an dem einen Ende des Schaftes (2) fest oder axial lösbar und drehfest gelagert ist und der Schaft (2) an dem entgegengesetzten Ende in ein Kupplungsstück (3) zur form- oder kraftschlüssigen Kopplung mit einem Drehantrieb übergeht, und – eine drehbewegliche äußere Hülse (4) zur zentrischen Führung des Steckschlüssels in den Vertiefungen, wobei – die Hülse (4) aus einem Material besteht, welches eine geringere Härte als das umgebende Oberflächenmaterial an den Einschraubstellen besitzt, insbesondere aus einem Kunststoff, – die Hülse (4) die Steckschlüsselnuss (1) mit einem Abstand konzentrisch umschließt, und – der Außendurchmesser der Hülse (4) geringer als der kleinste Innendurchmesser der Vertiefungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Hülse (4) länger als die Steckschlüsselnuss (1) ausgebildet ist und auch einen Teil des Schaftes (2) konzentrisch umschließt, wobei die Länge der Hülse (4) mindestens der Länge der Vertiefung an der Einschraubstelle entspricht, – die Hülse (4) mit mindestens einem Wälzlager (5) auf dem Schaft (2) des Steckschlüssels gelagert ist und – auf dem Schaft (2) und vor dem Kupplungsstück (3) ein Distanzelement (6) mit dem Außendurchmesser der Hülse (4) lösbar angeordnet ist, das einen axialen Anschlag für das Wälzlager (5) und die Hülse (4) bildet.
Patent DE-202017005831-U1 (DE)
Title: Andruckfixiertablett
IPC: A61F5/445
Filed: 2017-11-09
Abstract: Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Andruckfixiertablett in seiner Beschaffenheit aus einem stabilen, hautfreundlichen, atmungsaktivem hygroskopischem Werkstoff/Produkt besteht und im Zentrum einen Stomaausschnitt hat. Der Stomaausschnittparameter spezifisch der Beschaffenheit des Stomas des Patienten entsprecht, individuell, kompatibel mit dem Parameter des Kupplungsringes der Hautschutzplatte/Basisplatte und Beutel ist und in der Verwendung des vorgefertigten Andruckfixiertablett unabhängig von der Bandage ist. An beiden Enden um den Körper mit einer kompatiblen verstellbaren Standartbandage mittels beidseitiger Kupplung verbunden ist, somit eine kompatible Fixierung/Arretierung, zwischen Stomaausschnitt des Andruckfixiertablettes und Kupplungsring der Hautschutzplatte/Basisplatte und Beutel stattfindet. Die Oberseite aus speziellen medizinischen Erfordernissen auswechselbar einen Kupplungsring für den Beutel besitzt, und auf der Unterseite für die sterile Wundauflage als Halterung mit einer sehr feinen Klettauflage ausgestattet ist.
Patent DE-202017007404-U1 (DE)
Title: Verpackung, umfassend einen Faltschachtelzuschnitt
IPC: B65D5/30
Filed: 2017-04-04
Abstract: Verpackung, umfassend einen Faltschachtelzuschnitt, mit einer Basisfläche und mit dieser schwenkbar verbundenen Seitenwänden, wobei durch Hochstellen der Seitenwände und mittels Steckmechanismus eine Faltschachtel ausgebildet ist, und wobei an mindestens einer der Seitenwände mindestens ein über eine Falzkante verbundener Verbindungsabschnitt vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (8,9,10,11) in aufgestelltem Zustand wenigstens an einen Teilbereich der zu verbindenden Seitenwand (3,4,5,6) anlegbar ist und wobei der Verbindungsabschnitt (8,9,10,11) mindestens zwei in der Ebene des Verbindungsabschnitts (8,9,10,11) vorgesehene und entgegengesetzt ausgerichtete, biegsame Zungen (12,13) aufweist, die zum Verbinden von Seitenwand (3,4,5,6) und Verbindungsabschnitt (8,9,10,11) durch korrespondierende, an der Seitenwand (3,4,5,6) vorgesehene Schlitze (14,15) in entgegengesetzte Richtungen geführt werden können.
Patent DE-202017100073-U1 (DE)
Title: Hilfswerkzeug zum Montieren und Entfernen eines Treibriemens
IPC: F16H7/24
Filed: 2017-01-10
Abstract: Hilfswerkzeug zum Montieren und Entfernen eines Treibriemens, umfassend: ein erstes Bauteil (1), das ein Rohrteil (11) und ein sich vom Rohrteil (11) quer erstreckendes, erstes Absetzteil (12) aufweist, wobei das erste Absetzteil (12) eine erste Fläche (13a) und eine zweite Fläche (13b) besitzt, die einander entsprechend angeordnet und beide bogenförmig ausgebildet sind, wobei im Übergangsbereich zwischen dem Rohrteil (11) und dem ersten Absetzteil (12) eine Schienenrille (14) angeordnet ist, die sich an der zweiten Fläche (13b) befindet, und ein zweites Bauteil (2), das einen Einsatz (21) und ein sich vom oberen Teil des Einsatzes (21) quer erstreckendes, zweites Absetzteil (22) aufweist, wobei das zweite Absetzteil (22) eine erste Abstützfläche (23a) und eine zweite Abstützfläche (23b) besitzt, die einander entsprechend angeordnet und beide bogenförmig ausgebildet sind, wobei die erste Fläche (13a) und die zweite Abstützfläche (23b) zueinander passend ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrteil (11) des ersten Bauteils (1) eine Aufnahme (15) aufweist, die dem Einsatz (21) entsprechend profiliert ist, sodass der Einsatz (21) formgenau in die Aufnahme (15) hineinpasst, wobei in dem Zustand, in dem der Einsatz (21) in die Aufnahme (15) eingebaut ist, eine Lücke zwischen der ersten Fläche (13a) und der zweiten Abstützfläche (23b) vorhanden ist, wobei der Abstand zwischen der ersten Fläche (13a) und der zweiten Abstützfläche (23b) durch ein Verschieben des ersten und des zweiten Bauteils (1, 2) nach oben bzw. unten verstellbar ist
Patent DE-202017104576-U1 (DE)
Title: Beschichtung eines kuppelförmigen Leuchtschirms aus Glas sowie Anordnung mit einem Leuchtschirm mit der Beschichtung
IPC: F21V1/20
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Beschichtung eines beliebig kuppelförmigen Leuchtschirms (1) aus Glas, mit oder ohne Loch (5) auf der Oberseite, für den Einsatz von einem oder mehreren LED Teelichtern (2), dadurch gekennzeichnet, dass er mit einer anschließend gehärteten Knetmasse (3) oder Mosaiksteinen (4), teilweise oder ganz beschichtet ist, die teilweise oder ganz transparent sind und eine beliebige Form und Verteilung auf dem Leuchtschirm haben.
Patent DE-202017106517-U1 (DE)
Title: Lötspitzenbefestigungsvorrichtung
IPC: B23K3/02
Filed: 2017-10-27
Abstract: Lötspitzenbefestigungsvorrichtung (2), umfassend:
 einen Lötvorrichtungsbefestiger (11), der zum Befestigen der Lötspitzenbefestigungsvorrichtung (2) an einer Lötvorrichtung (1) konfiguriert ist, und
 einen Lötspitzenbefestiger (3), der dazu konfiguriert ist, eine Lötspitze (4) an der Lötvorrichtung (1) zu befestigen, wenn die Lötspitzenbefestigungsvorrichtung (2) an der Lötvorrichtung (1) befestigt ist,
 wobei der Lötspitzenbefestiger (3) und der Lötvorrichtungsbefestiger (11) gegenüberliegenden Enden der Lötspitzenbefestigungsvorrichtung (2) zugeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Lötspitzenbefestigungsvorrichtung (2) eine Hülse (5) mit einem elastischen Element (6) aufweist, die derart konfiguriert ist, dass das elastische Element (6) beim Befestigen der Lötspitze (4) an der Lötvorrichtung (1) durch die Lötspitzenbefestigungsvorrichtung (2) gespannt wird.
Patent DE-202017107603-U1 (DE)
Title: Modulare Lager- und Kommissioniereinrichtung
IPC: B65G47/10
Filed: 2017-12-07
Abstract: Modulare Lager- und Kommissioniereinrichtung (100), aufweisend: – eine Lagereinheit (10) mit einer Vielzahl von Durchlaufkanälen (12) zur Aufnahme von Lagerbehältern (14) zur Lagerung von Artikeln, – eine Kommissioniereinheit (20) mit einem oder mehreren Andienplätzen (22) zur Artikelentnahme und einem oder mehreren Zielplätzen (24) zur auftrags- oder teilauftragsbezogenen Zusammenstellung von Artikeln, – eine Fördereinheit (30) zur Förderung von Lagerbehältern zwischen der Lagereinheit und der Kommissioniereinheit, – wobei die Lagereinheit (10) eine selbsttragende Rahmenkonstruktion (40) aufweist, an welcher die Kommissioniereinheit (20) und die Fördereinheit (30) lösbar miteinander verbunden angebracht sind.
Patent DE-202018002518-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rekuperation von Wärme, Reibungsenergie und elektrischer Energie
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Vorrichtung zur Rekuperation von Wärme, Reibungsenergie und elektrischer Energie, bestehend aus einem mit einem Phasenwechselmaterial (PCM) (5) befüllten Behälter (1), einem ersten Wärmetauscher (2) oder einer Heizung (3) und einem zweiten Wärmetauscher (4), wobei der Wärmetaucher (2) mit einem Heizungskreislauf (6) eines Wärmeabnehmers, der aus einem Wärmetauscher (7) eines Wärmeabnehmers und einer mit einer Batterie angetrieben elektrischen Pumpe (9) besteht, verbunden ist und wobei der Heizungskreislauf (6) mit einem Wärmeübertragungsmittel befüllt ist.
Patent DE-202018002946-U1 (DE)
Title: Geometrische Lokalisierung/Koordinatenbestimmung von einem/mehreren Objekten durch Kameras auf einer Fläche (Errechnung der Position des Objektes in einem Bezugssystem z. B. Geoposition) - Intelligente Objektlokalisierung
IPC: G01C21/26
Filed: 2018-06-22
Abstract: Intelligente Objektlokalisierung wird dadurch gekennzeichnet, dass die Objekte die es zu lokalisieren gilt, mit einem schwarzweiß oder auch farbigen QR-Code jeglicher Art gekennzeichnet sind. Die Aufbringung hier spielt keine Rolle sowie die Art des Materials.
Patent DE-202018005890-U1 (DE)
Title: Kopf- und Nackenkissen zur Steigerung des körperlichen Wohlbefindens
IPC: A47G9/10
Filed: 2018-12-18
Abstract: Kopf und Nackenkissen zur Steigerung des körperlichen Wohlbefindens dadurch gekennzeichnet, dass durch die besondere form des Kissens und seine spezielle Füllung ist es geeignet, um Muskelverspannungen zu lockern und Schmerzen in der Halswirbelsäule zu lindern.
Patent DE-202018005999-U1 (DE)
Title: Leuchtendes Kraftfahrzeugkennzeichen
IPC: B60R13/10
Filed: 2018-12-28
Abstract: Ein Kraftfahrzeug gekennzeichnet durch ein leuchtendes Kennzeichen.
Patent DE-202018006598-U1 (DE)
Title: Verteilmaschine für körniges Gut
IPC: A01C7/14
Filed: 2018-08-17
Abstract: Verteilmaschine (2) für körniges Gut, wie Saatgut und/oder Dünger, mit zumindest einem Vorratsbehälter (4), wobei dem Vorratsbehälter (4) zumindest eine Dosiereinrichtung (5, 5') zur Förderung von körnigem Gut in einstellbaren Mengen zugeordnet ist, wobei die Dosiereinrichtung (5, 5') zumindest ein Dosiergehäuse (10) mit zumindest einem Zulauf (11), zumindest einem ersten Auslauf (12) und zumindest einem zweiten Auslauf (13), zumindest ein in dem Dosiergehäuse (10) zwischen dem Zulauf (11) einerseits und den Ausläufen (12, 13) andererseits angeordnetes und antreibbares Dosierrad (14) umfasst, wobei an dem ersten Auslauf (12) des Dosiergehäuses (10) eine das von der Dosiereinrichtung (5) geförderte körnige Gut zum Boden leitende erste Förderleitung (15) angeschlossen ist, wobei zwischen dem Dosierrad (14) einerseits und den beiden Ausläufen (12, 13) andererseits eine Leitvorrichtung (17) angeordnet ist, mittels welcher ein Förderkanal zwischen dem Zulauf (11) einerseits und wahlweise dem ersten Auslauf (12) oder dem zweiten Auslauf (13) andererseits herstellbar ist, wobei an dem zweiten Auslauf (13) eine das von der Dosiereinrichtung (5) geförderte körnige Gut zum Boden leitende zweite Förderleitung (16) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilmaschine (2) dazu eingerichtet ist, über die zweite Förderleitung (16) gefördertes körniges Gut auf der Bodenoberfläche auszubringen.
Patent DE-202018006642-U1 (DE)
Title: Öffnen und Entleeren eines Getränkebehälters mit einem Trinkhalm
IPC: B65D85/72
Filed: 2018-10-19
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Entleeren eines insbesondere flexible Seitenwände enthaltenen Getränkebehälters mit einem Trinkhalm (1), der mit einem Innenabschnitt (A1) durch eine Behälteröffnung in das Innere des Behälters hineinreicht und mit einem Außenabschnitt (A2) aus dem Behälter außen herausragt, wobei das Ende (5) des Innenabschnitts (A1) des Trinkhalms eine Spitze oder Schneidkante bildet, zum Durchstechen der Seitenwand des Behälters, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Außenseite einer Seitenwand des Behälters ein Trinkhalmhalter (2) befestigt ist, mit dem der Trinkhalm (1) über ein Gelenk (4) verbunden ist, wobei der Innenabschnitt (A1) des Trinkhalms (1) eine solche Länge aufweist, dass beim Verschwenken des Trinkhalms (1) um das Gelenk und/oder beim Verschieben des Trinkhalms (1) gegenüber dem Trinkhalmhalter (2) das vordere Ende (5) des Innenabschnitts (A1) des Trinkhalms (1) die Seitenwand durchstößt.