baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019113565-A1 (DE)
Title: Luftabsperrventil
Inventor: LAWRENCE RODNEY A
IPC: F02D17/04
Filed: 2019-05-21
Abstract: Ein Luftabsperrventil zur Verwendung an einer Verbrennungskraftmaschine umfasst einen Verschlusskörper (112), der mittels Federn zwischen Scharfschaltungsstellung und ausgelöster Stellung bewegbar ist, wenn ein Arretierstift (138) eingefahren bzw. zurückgezogen ist, und ermöglicht, einen federbelasteten Arretierstift (138) einzufahren bzw. zurückzuziehen und den Verschlusskörper (112), der ebenfalls federbelastet ist, freizugeben, um ihn herunterfallen zu lassen. Der Arretierstift (138) wird mittels eines Aktors (132) über ein Kurvengetriebe betätigt.
Patent DE-102019116813-A1 (DE)
Title: Automatische wassersprühfräse für eine kaltfräse
Inventor: HOGAN LEE M
IPC: E01C23/088
Filed: 2019-06-21
Abstract: Eine Kaltfräsmaschine (100) kann einen Rahmen (102), ein in den Boden eingreifendes Element (104), ein zurückziehendes vertikales Aktuatorsystem (126) zum Heben und Senken des Rahmens (102) und ein Gehäuse (128) beinhalten. Das Gehäuse (128) beinhaltet eine vertikale Wand (160), die in Bezug auf den Rahmen (102) beweglich ist, und einen Positionsdetektor (162), um einen relativen vertikalen Abstand (164) zwischen der vertikalen Wand (160) und dem Rahmen (102) zu ermitteln. Eine Trommel (118) im Gehäuse (128) ist mit dem Rahmen (102) verbunden und dreht sich um eine Trommelachse (156), um die Straßendecke (124) zu planieren. Ein Sprühbalken (200), der im Gehäuse (128) angeordnet ist, ist so eingerichtet, das er ein Fluid auf die Trommel (118) sprüht. Eine Steuerung (210) ist so konfiguriert, dass sie Sprühnebel über den Sprühbalken (200) zumindest teilweise basierend auf der Ermittlung betätigt, dass der relative vertikale Abstand (164) unter einer ersten Schwellenhöhenwert (165) liegt.
Patent DE-102019120673-A1 (DE)
Title: Gassackbaugruppe, Sitzbaugruppe, Kraftfahrzeug und Aufblaseinheit
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/26
Filed: 2019-07-31
Abstract: Es wird eine Gassackbaugruppe, insbesondere eine Seitengassackbaugruppe, beschrieben. Diese Gassackbaugruppe weist einen Gassack und eine wenigstens abschnittsweise innerhalb des Gassacks angeordnete Aufblaseinheit (15) auf. Die Aufblaseinheit (15) weist einen sich von einem ersten axialen Ende (20b) zu einem zweiten axialen Ende (20c) erstreckenden länglichen Inflatorkörper (20) mit einer Mantelfläche (20a) mit Auslassöffnungen (22), welche in einem Auslassbereich der Mantelfläche (20a) nahe dem zweiten axialen Ende (20c) in einer schubneutralen Art und Weise angeordnet sind, und einen Deflektor (30), welcher einen Abdeckabschnitt, welcher wenigstens einige der Auslassöffnungen (22) abdeckt, hat, auf. Der Abdeckabschnitt und der Auslassbereich definieren einen freien Querschnitt. Der Deflektor (30) lenkt wenigstens den Großteil des durch die Auslassöffnungen (22) ausgestoßenen Gases in eine erste axiale Richtung zum ersten axialen Ende (20b) des Inflatorkörpers (20) um. Um Packraum zu sparen ohne die durch den Deflektor umgelenkte Gasmenge zu begrenzen, verformt das bei Betätigung des Inflators durch die Auslassöffnungen (22) ausströmende Gas den Abdeckabschnitt wenigstens teilweise, sodass der freie Querschnitt vergrößert wird (Fig. 10).
Patent DE-102019121495-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstossdämpfer
Inventor: KOKOTOVIC VLADIMIR V
IPC: B60G13/16
Filed: 2019-08-09
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Fahrzeugstoßdämpfer bereit. Ein Fahrzeugstoßdämpfungssystem beinhaltet ein Rad, eine Fahrzeugkarosserie, einen ersten Absorber, einen dynamischen Absorber und einen dritten Absorber. Der dritte Absorber ist an der Fahrzeugkarosserie angebracht. Der erste Absorber befindet sich zwischen dem dritten Absorber und dem Rad. Der dynamische Absorber ist an dem Rad angebracht ist und beinhaltet eine dynamische Absorbermasse und eine Feder.
Patent DE-102019122360-A1 (DE)
Title: Positionserfassungssystem
Inventor: HIRANO HIROYUKI
IPC: G01R33/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Ein Positionserfassungssystem (1, 1A, 1B und 1C) umfasst einen ersten Magneten (6), ein erstes weich-ferromagnetisches Element (10) und einen Magnetdetektor (3). Der erste Magnet (6) ist in einer ersten Richtung magnetisiert und erzeugt ein erstes Magnetfeld, das eine erste Magnetfeldlinie (6L) umfasst. Das erste weich-ferromagnetische Element (10) ist entlang einer zweiten Richtung geradlinig bewegbar und umfasst eine erste Außenkante (11) mit einem ersten Außenkantenabschnitt (11T), der von dem ersten Magneten (6) um einen ersten Abstand in einer dritten Richtung entfernt ist, und einen zweiten Außenkantenabschnitt (11U), der von dem ersten Magneten (6) um einen zweiten Abstand in der dritten Richtung entfernt ist. Der erste und der zweite Außenkantenabschnitt (11T und 11U) sind in verschiedenen Positionen in der zweiten Richtung angeordnet. Der Magnetdetektor (3) wird in einer vorgegebenen gleichbleibenden Position relativ zum ersten Magneten (6) gehalten. Die erste Magnetfeldlinie (6L) durchläuft den Magnetdetektor (3) in der ersten Richtung, wenn sich das erste weich-ferromagnetische Element (10) in Ruhe befindet.
Patent DE-102019126588-A1 (DE)
Title: Klappe für Lüftungsvorrichtung und entsprechende Lüftungsvorrichtung
Inventor: DINANT BRUNO
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-10-02
Abstract: Klappe (15) für eine Lüftungsvorrichtung, die bestimmt ist, in einem Fahrzeug eingebaut zu sein, wobei die Klappe einen Körper (17) umfasst, der sich gemäß einer Längsrichtung (L) erstreckt, wobei der Körper im Schnitt gemäß einer Ebene (P), die zu der Längsrichtung senkrecht ist, ein NACA-Formprofil (19) definiert, wobei sich das Profil hauptsächlich gemäß einer transversalen Richtung (T) erstreckt, die zu der Längsrichtung senkrecht ist.
Patent DE-102019128027-A1 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung
Inventor: GÖLZ DOMINIC
IPC: F16B37/08
Filed: 2019-10-17
Abstract: Schnellspannvorrichtung mit folgenden Merkmalen:- einer Mutter (20) mit einer Bohrung (30),- die Bohrung (30) weist eine Gewindebohrung (40) mit zwei Teilinnengewinden (42, 44) entlang einer Gewindelängsachse (46) und eine Verschiebebohrung (50) mit einem Verschiebebohrungsdurchmesser (52) entlang einer Verschiebeachse (54) auf,- die Gewindelängsachse (46) und die Verschiebeachse (54) überschneiden sich derart, dass die Gewindelängsachse (46) und die Verschiebeachse (54) einen Schnittwinkel (32) aufspannen,- einer Schraube (60) mit einem Schraubenkopf (70) und einem entlang einer Schraubenlängsachse (62) angeordneten Schaft (80), der ein zu den Teilinnengewinden (42, 44) passendes Außengewinde (82) mit einem Außengewindedurchmesser (84) aufweist,- der Verschiebebohrungsdurchmesser (52) ist größer als der Außengewindedurchmesser (84), sodass die Schraube (60) entlang der Verschiebeachse (54) in die Bohrung (30) einschiebbar ist und durch Verkippen der Schraube (60) und/oder der Mutter (20) das Außengewinde (82) in den Teilinnengewinden (42, 44) anordenbar ist,- die Mutter (20) und die Schraube (60) sind auf ihren zueinander gerichteten Anlageflächen (24, 72) mit ineinander steckbaren und drehbaren Konturen (22, 74) versehen.
Patent DE-102019128730-A1 (DE)
Title: Inhalationseinrichtung, substanzspeicher, inhalationssystem und verfahren zum betreiben einer inhalationseinrichtung
Inventor: WEE TUE FATT DAVID
IPC: A61M15/00
Filed: 2019-10-24
Abstract: Es wird eine Inhalationseinrichtung (200) bereitgestellt. Die Inhalationseinrichtung (200) kann enthalten: mindestens einen Prozessor, der konfiguriert ist zum Steuern eines Inhalationsprozesses einschließlich das Verdampfen einer von einem Substanzspeicher (201) empfangenen Substanz, wenn an die Inhalationseinrichtung gekoppelt, wobei der mindestens eine Prozessor konfiguriert ist, in einem Arbeitsmodus oder in einem Standby-Modus betrieben zu werden; eine Elektronikschnittstelle (106), die konfiguriert ist zum Gekoppeltwerden an eine Substanzspeicherschnittstelle (112); eine passive Detektionsschaltung (220), die zwischen die Elektronikschnittstelle (106) und den mindestens einen Prozessor gekoppelt und konfiguriert ist zum Detektieren, ob der Substanzspeicher (201) an die Inhalationseinrichtung (200) gekoppelt ist; und falls detektiert wird, dass der Substanzspeicher an die Inhalationseinrichtung (200) gekoppelt ist, Bewirken, dass der mindestens eine Prozessor von dem Standby-Modus zu dem Arbeitsmodus umschaltet.
Patent DE-102019129142-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Aktoriksystem für einen Kraftfahrzeugantrieb mit passivem Systemdruckventil; sowie Antriebseinheit
Inventor: MAYER CARSTEN
IPC: F16H61/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Aktoriksystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Pumpe (2), zumindest einem, mittels eines ersten Ventils (3) mit einem Pumpenausgang (4) verbindbaren, ersten Verbraucher (5) und zumindest einem mittels eines zweiten Ventils (6) und/oder einem zugehörigen Regelventil (18) mit dem Pumpenausgang (4) verbindbaren, zweiten Verbraucher (7), wobei die Verbraucher (5, 7) derart ausgebildet sind, dass der zumindest eine zweite Verbraucher (7) in einem Betriebszustand einen höheren Volumenstrombedarf aufweist als der zumindest eine erste Verbraucher (5), und wobei das erste Ventil (3) derart als ein passiv arbeitendes Systemdruckventil ausgebildet ist, dass das erste Ventil (3) bei Überschreiten einer Differenz zwischen einem, in einem ersten Leitungsabschnitt (8) zwischen dem Pumpenausgang (4) und einer hydraulischen Widerstandseinrichtung (9) vorliegenden, ersten Druck und einem, in einem zweiten Leitungsabschnitt (10), der auf einer dem ersten Leitungsabschnitt (8) abgewandten Seite der Widerstandseinrichtung (9) an die Widerstandseinrichtung (9) anschließt, vorliegenden, zweiten Druck durch eine Fördervolumenstromerhöhung der Pumpe (2) von einer ersten Ventilstellung, in der der zumindest eine erste Verbraucher (5) mit der Pumpe (2) verbunden ist, in eine zweite Ventilstellung, in der ein gegenüber der ersten Ventilstellung reduzierter Volumenstrom zu dem zumindest einen ersten Verbraucher (5) strömt, selbsttätig verändert wird. Zudem betrifft die Erfindung eine Antriebseinheit (20) mit diesem hydraulischen Aktoriksystem (1)
Patent DE-102019131060-A1 (DE)
Title: Halbleitergerät
Inventor: TAKAHASHI TETSUO
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-11-18
Abstract: Ein Halbleitergerät 1 umfasst ein Halbleitersubstrat 7 und eine zweite Elektrode 26. Das Halbleitersubstrat 7 umfasst eine Vorrichtungsregion 100 und eine Randregion 103. Eine n-Driftregion 10 und die zweite Elektrode 26 erstrecken sich von der Vorrichtungsregion 100 zur Randregion 103. Eine n-Pufferschicht 20 und eine p-Kollektorschicht 22 sind ebenfalls in der Randregion 103 vorgesehen. Der Randregion 103 verfügt über eine n-Typ Region 40. Die n-Typ Region 40 steht in Kontakt mit der zweiten Elektrode 26 und der n-Pufferschicht 20. Der Ausschaltverlust des Halbleitergerätes wird reduziert.
Patent DE-102019132580-A1 (DE)
Title: Kupplungsanordnung
Inventor: HECK ROMAN
IPC: F16D43/08
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsanordnung (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend eine Lamellenkupplung (3), mit einer Kupplungseingangswelle (4) und einer Kupplungsausgangswelle (5) sowie einer mit der Kupplungseingangswelle (4) gekoppelter Fliehkrafteinheit (6), die beim Erreichen einer vordefinierten Umdrehungsgeschwindigkeit der Kupplungseingangswelle (4) ein Einkuppeln der Lamellenkupplung (3) bewirkt, wobei die Lamellenkupplung (3) ein Lamellenpaket (7) bestehend aus einer Mehrzahl von abwechselnd zueinander angeordneten Innenlamellen (8) und Außenlamellen (9) aufweist, und die Fliehkrafteinheit (6) eine in Radialrichtung beweglich geführte Fliehkraftmasse (10) besitzt, die einerseits an einem mit in Radialrichtung von Innen nach Außen ansteigenden Führungsrampen (11) versehenen Führungsteller (12) anliegt und andererseits an der von der Kupplungseingangswelle (4) betrachtet in Axialrichtung ersten Innenlamelle (13) anliegt, so dass beim Erreichen einer vordefinierten Umdrehungsgeschwindigkeit die Fliehkraftmasse (10) in Radialrichtung nach Außen gegen die Führungsrampen (11) anläuft und ein umdrehungsgeschwindigkeitsabhängiges Einkuppeln der Lamellenkupplung (3) bewirkt.
Patent DE-102019135122-A1 (DE)
Title: Technik zur Vermeidung eines Lichtbogens beim Trennen einer Gleichstromverbindung unter Verwendung einer Verlängerung eines Leitungsverbunds
Inventor: KLIMPEL MARC
IPC: H01H9/00
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Steckkontaktvorrichtung (100) zur Löschung eines Lichtbogens unter Verwendung einer Verlängerung umfasst einen Hauptkontakt, HA (112), und einen Hilfskontakt, HI (114). Der HA (112) und HI (114) umfassen jeweils eine erste Kontakthälfte, HA1 (112-1) bzw. Hll (114-1), und eine zweite Kontakthälfte, HA2 (112-2) bzw. HI2 (114-2), die lösbar zusammensteckbar sind. Der HA (112) verbindet im zusammengesteckten Zustand To die HA1 (112-1) und HA2 (112-2) elektrisch leitend, während der HI (114) in T0die Hll (114-1) und HI2 (114-2) galvanisch trennt. Im gelösten Zustand T0sind sowohl die HA1 (112-1) und HA2 (112-2) als auch die Hll (114-1) und HI2 (114-2) jeweils galvanisch getrennt. Im ersten Zwischenzustand T1zwischen T0und T3sind sowohl die HA1 (112-1) und HA2 (112-2) als auch die Hll (114-1) und HI2 (114-2) jeweils elektrisch leitend verbunden. Im zweiten Zwischenzustand T2zwischen T1und T0sind die HA1 (112-1) und HA2 (112-2) galvanisch getrennt und die HA2 (112-2) und HI2 (114-2) elektrisch leitend verbunden. Eine elektronische Schalteinheit (120) verbindet in Reaktion auf einen Übergang von T0zu T1eines Steckverbinders (110) HA1 (112-1) mit Hll (114-1). In Reaktion auf einen Übergang von T1zu T2und/oder von T2zu T0werden diese getrennt.
Patent DE-102019200240-A1 (DE)
Title: Verbindungsmittel zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung, Verfahren und Anordnung
Inventor: JAKOB THOMAS
IPC: H01R4/30
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsmittel zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung, mit einem sich entlang einer Längsachse des Verbindungsmittels erstreckenden Verankerungsabschnitt und mit einem an einem Ende des Verankerungsabschnitts angeordneten Auflageabschnitt, wobei der Auflageabschnitt eine Auflagefläche aufweist, die sich über einen Winkel von 360 Grad um die Längsachse erstreckt, wobei auf der Auflagefläche mindestens ein Kratzelement zur elektrischen Kontaktierung eines Gegenstands vorgesehen ist, wobei sich das mindestens eine Kratzelement parallel zu der Längsachse des Verbindungsmittels aus der Auflagefläche herauserstreckt und wobei die Auflagefläche mindestens einen ringförmigen Vorsprung aufweist, der sich über einen Winkel von 360 Grad um die Längsachse erstreckt und sich parallel zu der Längsachse des Verbindungsmittels aus der Auflagefläche herauserstreckt.
Patent DE-102019203710-A1 (DE)
Title: Hairstyling Clay mit nicht-fettigem Glanz
Inventor: KOOPMANN NORA
IPC: A61K8/37
Filed: 2019-03-19
Abstract: Kosmetische Mittel, die die behandelten Fasern dauerhaft und mit hohem Haltegrad temporär umformen und dabei ein mattes und trockenes, aber nicht schmieriges Aussehen verleihen, enthalten - jeweils bezogen auf ihr Gewicht -a) 0 bis 30 Gew.-% Bis-Diglyceryl Polyacyladipate-1;b) 0 bis 30 Gew.-% Bis-Diglyceryl Polyacyladipate-2, mit der Maßgabe, dass die Summe der Inhaltstoffe a) und b) > 0 Gew.-% ist;c) 1 bis 35 Gew.-% Diatomeenerde;d) 0,01 bis 5 Gew.-% Silicae) 15 bis 60 Gew.-% Wasser.
Patent DE-102019207688-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zur Klassifizierung von Objekten in der Umgebung eines Fahrzeugs
Inventor: TCHORZEWSKI MICHAEL
IPC: G01S15/87
Filed: 2019-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klassifizierung von Objekten in der Umgebung eines Fahrzeugs (1) unter Verwendung von Ultraschallsensoren (10), welche Ultraschallpulse aussenden und von Objekten reflektierte Ultraschallechos wieder empfangen, wobei über mindestens zwei Ultraschallsensoren (10) mit zumindest teilweise überlappenden Sichtfeldern (30) Abstände zwischen dem jeweiligen Ultraschallsensor (10) und Ultraschallpulse reflektierenden Objekten in der Umgebung ermittelt werden und zur Unterscheidung zwischen ausgedehnten Objekten und punktförmigen Objekten eine Positionsbestimmung der reflektierenden Objekte mittels Lateration und Zuordnen der empfangenen Ultraschallechos zu Objekthypothesen erfolgt. Ferner ist vorgesehen, dass eine Höhenklassifizierung eines von einer Objekthypothese repräsentierten punktförmigen Objekts vorgenommen wird, basierend auf einer Aktualisierungsrate der Objekthypothese, einer Stabilität der Position des von der Objekthypothese repräsentierten Objekts, der Amplitude der der Objekthypothese zugeordneten Ultraschallechos und einer Wahrscheinlichkeit für die Ultraschallsensoren (10), ein Ultraschallecho von dem Objekt zu erhalten, welches durch die Objekthypothese repräsentiert wird, als Klassifizierungsparameter. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (100), welches zur Ausführung des Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102019208424-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit einem Kommunikationsadapter und einer Koordinierungseinrichtung sowie Kommunikationsadapter, Koordinierungseinrichtung sowie Verfahren zum Durchführen einer Kommunikation
Inventor: OTTO MORITZ
IPC: G08G1/09
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem (10) mit einem Kraftfahrzeug (12), einem mittels einer Kommunikationsschnittstelle (20) mit einer Steuereinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (12) reversibel koppelbaren, fahrzeugfremden, portablen Kommunikationsadapter (14) und einer fahrzeugexternen Koordinierungseinrichtung (16). Erfindungsgemäß ist der Kommunikationsadapter (14) dazu eingerichtet, von der Steuereinrichtung (18) ein Verkehrsverhalten und/oder eine Verkehrsumgebung des Kraftfahrzeugs (12) beschreibende Kraftfahrzeugdaten (22) zu empfangen, wobei der Kommunikationsadapter (14) eine Sende-Empfangseinheit (24) aufweist und dazu ausgelegt ist, mittels der Sende-Empfangseinheit (24) einerseits die Kraftfahrzeugdaten (22) an die fahrzeugexterne Koordinierungseinrichtung (16) zu übermitteln und andererseits von der fahrzeugexternen Koordinierungseinrichtung (16) erzeugte, ein Verkehrsverhalten und/oder eine Verkehrsumgebung zumindest eines anderen Kraftfahrzeugs (30) beschreibende Warndaten (32) zu empfangen und auf Grundlage der Warndaten (32) zumindest eine verkehrskoordinierende Maßnahme auszulösen.
Patent DE-102019208800-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hohlprofilteils
Inventor: MEINEN HEINO
IPC: C21D7/00
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Hohlprofilteils (1), insbesondere Rohrkörper, dessen insbesondere dünnwandige Profilwand (21) einen Hohlraum (17) begrenzt, mit einem Festigkeitsstrahl-Prozessschritt (ΔtS), bei dem ein Strahlmittel (9) mit hoher kinetischer Energie gegen die Außenseite (11) der Profilwand (21) prallt, und zwar unter Aufbau einer Druckeigenspannung (σa) im Material der Profilwand (21) mit vordefinierter Eindringtiefe (t) in die Profilwand (21) und Spannungshöhe (S). Erfindungsgemäß wird zur Steigerung der Eindringtiefe (t) und/oder der Spannungshöhe (S) der Druckeigenspannung (σa) der Festigkeitsstrahl-Prozessschritt (Δts) zusammen mit einer Innendruckbeaufschlagung (ΔtP) durchgeführt, bei der der Hohlraum (17) des Hohlprofilteils (1) mit einem inkompressiblen Kompressionsmedium (19) gefüllt wird und im Hohlprofilteil-Hohlraum (17) mit einem Gegendruck (pI) beaufschlagt wird.
Patent DE-102019212720-A1 (DE)
Title: Fahrzeugunterverkleidung
Inventor: MIYANO HIROMICHI
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung schafft eine Fahrzeugunterverkleidung 1, die leicht ist und gleichzeitig eine hervorragende Beständigkeit hinsichtlich eines Kontakts mit Fremdkörpern und eine hervorragende Schallabsorptionscharakteristik hat. Die einstückige Fahrzeugunterverkleidung 1 weist eine Basismaterialschicht 10, eine Außenschicht 20 und eine Kunstharzschicht 30 aufweist. Die Basismaterialschicht 10 enthält anorganische Fasern 11 und ein verfestigtes thermoplastisches Bindemittel 12. Die Außenschicht 20 enthält Kunstharzfasern 21 und ein verfestigtes thermoplastisches Bindemittel 22 und ist mit einer fahrbahnseitigen Oberfläche 13a der Basismaterialschicht 10 fest verbunden. Die Kunstharzschicht 30 ist luftdurchlässig und mit einer karosserieseitigen Oberfläche 13b der Basismaterialschicht 10 fest verbunden. Die Fahrzeugunterverkleidung 1 ist luftdurchlässig.
Patent DE-102019215864-A1 (DE)
Title: Koalescer
Inventor: HENSINGER HEIKO
IPC: B01D29/58
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hohlzylinderförmigen Koalescer (4) für eine Filtereinrichtung (1),- mit einem Koalescermaterial (6),- mit einer außenliegenden Stützstruktur (5) mit einem oberen Ring (7), einem unteren Ring (8) und zumindest einem dazwischenliegenden weiteren Ring (9), die über axiale Streben (10) miteinander verbunden sind,- wobei in einem Kreuzungsbereich (11) zumindest einer axialen Strebe (10) mit einem weiteren Ring (9) ein nach außen offener nutenförmige Luftkanal (12) vorgesehen ist, der in die Strebe (10) und den weiteren Ring (9) eingelassen und zumindest teilweise von Stegen (13a, 13b, 13c) oder Nuten (27a, 27b, 27c) begrenzt ist und wobei einer dieser Stege (13c) oder Nuten (27c) axial beabstandet zu dem weiteren Ring (9) parallel zu diesem in Umfangsrichtung verläuft.Hierdurch können ein zuverlässiges Abführen von Wasser und damit eine langfristig hohe Filterwirkung erreicht werden.
Patent DE-102019218902-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Wiedereinbindung eines Verbrennungsmotors in einen Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SPRINGER KLAUS MORITZ
IPC: F02D43/00
Filed: 2019-12-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Wiedereinbindung eines Verbrennungsmotors 2 in einen Antriebsstrang 3 angegeben, das die folgenden Schritte aufweist: bei Vorliegen eines Triggersignals, Starten des vom Antriebsstrang 3 entkoppelten und abgeschalteten Verbrennungsmotors 2, Erhöhen der Luftzufuhr zum Verbrennungsmotor 2, Verschieben des Zündzeitpunkts zu späten Zündwinkeln und bei Anforderung der Wiedereinbindung des Verbrennungsmotors 2 in den Antriebsstrang 3, Verschieben des Zündzeitpunkts zu wirkungsgradoptimierten Zündwinkeln.Zudem werden eine Anordnung 1 zur Wiedereinbindung eines Verbrennungsmotors 2 in einen Antriebsstrang 3 und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Anordnung 1 angegeben.
Patent DE-102019220075-A1 (DE)
Title: Optisches Element
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: G02B5/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Vorgeschlagen wir ein optisches Element (34) aufweisend eine holografische Struktur (40), zwei lichtdurchlässige Abdeckungen (42, 44), wobei die holografische Struktur (40) zwischen den zwei lichtdurchlässigen Abdeckungen (42, 44) angeordnet ist, und einen Rahmen (46), wobei der Rahmen (46) derart an einem Rand der lichtdurchlässigen Abdeckungen (42, 44) angeordnet ist, dass der Rahmen (46) und die zwei lichtdurchlässigen Abdeckungen (42, 44) die holografische Struktur (40) einschließen. Ferner ist auf der zu der holografischen Struktur (40) gegenüberliegenden Oberfläche (50, 54) der lichtdurchlässigen Abdeckungen (42, 44) je eine Beschichtung (56, 58) mit einer antireflektierenden Mikrostruktur (60, 62) angeordnet, wobei die antireflektierende Mikrostruktur (60, 62) auf der zu den lichtdurchlässigen Abdeckungen (42, 44) gegenüberliegenden Oberfläche (64, 66) der Beschichtung (56, 58) angeordnet ist.