baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101531-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zapfen von Flüssigkeiten
IPC: E03C1/04
Filed: 2019-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Zapfen von Flüssigkeiten, insbesondere von Trinkwasser, mit einem Wegeventil, bei dem das Ventilgehäuse wenigstens einen Flüssigkeitszulauf, wenigstens einen dem Flüssigkeitszulauf zugeordneten Zapfauslass sowie wenigstens einen dem Zapfauslass zugeordneten Flüssigkeitsabfluss aufweist, und bei dem das Steuerelement als Ventilschieber ausgebildet ist, dessen Steueranschluss der Flüssigkeitszulauf ist, und mit wenigstens einem dem Wegeventil im Flüssigkeitszulauf vorgeschalteten Expansionsventil, dadurch gekennzeichnet, dass dem Expansionsventil (6) ein in einem Bypass (8) angeordnetes Umschaltventil (9) zugeordnet ist.
Patent DE-202019102645-U1 (DE)
Title: Raum-Modul mit Innenausbau
IPC: E04H1/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Raum-Modul (1) mit
 - einem die Stabilität des Raum-Moduls (1) bietenden Korpus (100) umfassend Boden (101), Wände (102a-d) und Decke (103),
 - einer Eingangstür (104) und wenigstens einem Fenster (105) in den Wänden (102a - d),
 - einem fertigen Innenausbau (300),
 - den innerhalb des Raum-Moduls (1) fertig verlegten und an die Verbraucher und Verbrauchsstellen angeschlossenen Installationen (200), dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Tiefen-Richtung (12), also der Verlaufsrichtung der fensterlosen und türlosen Längs-Wände (102a, b),
 - auf der einen Seite der Breite des Raum-Moduls (1) die Nasszelle (301) und der Küchenbereich mit insbesondere dem Küchenblock (302) hintereinander erstrecken, gegebenenfalls vor beiden der vertikale Verteilerraum (130),
 - sich auf der anderen Seite der Breite des Raum-Moduls (1) hinter der Eingangstür (104) der Gang des Eingangsbereiches zwischen der Nasszelle (301) und der davon entfernten Längs-Wand (102a) erstreckt,
 - der weiter am Küchenbereich, zu dem hin er vorzugsweise offen ist, vorbei verläuft und im Wohnbereich mündet,
 - der Wohnbereich sich hinter dem Küchenbereich über die gesamte Breite des in Tiefen-Richtung (12) hinteren Bereiches des Raum-Moduls (1) erstreckt.
Patent DE-202019104191-U1 (DE)
Title: Neue vollautomatische Backmaschine
IPC: A21B5/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Neue vollautomatische Backmaschine, umfassend einen Sitz, dadurch gekennzeichnet, dass am Oberteil des Sitzes eine Mehlrührvorrichtung, eine Teigpressvorrichtung, eine Backvorrichtung und eine Computersteuerplatine angeordnet sind, wobei die Backvorrichtung mit einem oberem Backblech und einem unteren Backblech versehen ist, und wobei auf beiden Seiten des Backblechs jeweils eine linke Wärmeisolierplatte und eine rechte Wärmeisolierplatte angeordnet sind, und wobei zwischen dem oberen Backblech und dem unteren Backblech ein Kuchenschubgerät angeordnet ist, und wobei an dem Kuchenschubgerät ein Teigsperrstab angebracht ist, und wobei ein Ende des Kuchenschubgeräts an einer Oberfläche des Antriebsmotors des Kuchenschubgeräts angebracht ist, und wobei der Antriebsmotor des Kuchenschubgeräts an einer Oberfläche der Gleitschiene des Kuchenschubgeräts befestigt ist, und wobei die Teigpressvorrichtung einen Antriebsmotor des Backblechs umfasst, der an der Spitze des oberen Backblechs fest angeordnet ist, und wobei der Antriebsmotor des Backblechs mit einer Übertragungsvorrichtung in dem Backblech-Getriebegehäuse verkoppelt ist, und wobei im Inneren des Backblech-Getriebegehäuses ein Backblech-Antriebszahnrad, eine Antriebsausgangswelle und eine Backblech-Getriebeschnecke angeordnet sind, und wobei ein Backblech-Getriebedeckel abgedichtet oberhalb des Backblech-Getriebegehäuses angebracht ist, und wobei die Übertragungsvorrichtung an einem Haupttragrahmen angebracht ist, und wobei die Antriebsausgangswelle des Antriebsmotors des Backblechs durch ein Zahnradgetriebe das obere Backblech zu einer Aufwärts- und Abwärtsbewegung antreiben kann.
Patent DE-202019105052-U1 (DE)
Title: Fruchtpaste
IPC: A23L33/125
Filed: 2019-09-12
Abstract: Fruchtpaste zur Zubereitung von Lebensmittelprodukten aufweisend eine fließfähige Pastengrundmasse als Trägerstoff für wenigstens eine Geschmackskomponente, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Pastengrundmasse Agavendicksaft aus kontrolliert biologischer Erzeugung ist, und
 dass die Geschmackskomponente durch wenigstens eine der nachfolgenden Zutaten natürlicher Aromastoff, Aromaextrakt, Fruchtextrakt oder Fruchtbestandteile gebildet ist.
Patent DE-202019105148-U1 (DE)
Title: Einstellbare Teleskophalterung
IPC: B62J11/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Einstellbare Teleskophalterung zum Halten und Positionieren eines Gegenstands, aufweisend:
 einen Hauptkörper (10), der eine Betätigungskammer (11) und eine horizontal durch die Betriebskammer (11) hindurch verlaufende Gleitschiene (12) aufweist;
 einen Antriebsmechanismus (20), der in der Betriebskammer (11) drehbar gelagert ist und einen koaxial angeordneten Übertragungsabschnitt (21) besitzt;
 ein Rückführelement (30), das sich in der Betätigungskammer (11) befindet und beidseitig mit dem Hauptkörper (10) und dem Antriebsmechanismus (20) verbunden ist; und
 mindestens einen Teleskoparm (40), der einen Schiebeabschnitt (41) aufweist, der auf der Gleitschiene (12) montiert ist und in der gleichen linearen Richtung gleiten kann, wobei der Schiebeabschnitt (41) endseitig mit einem an dem Gegenstand anliegenden Anlageabschnitt (42) versehen ist, wobei der auf der Gleitschiene (12) angeordnete Schiebeabschnitt (41) ein Antriebssegment (43) aufweist, das beweglich mit dem Übertragungsabschnitt (21) gekoppelt ist, und wobei, wenn der Schiebeabschnitt (41) ausgefahren ist, das Antriebssegment (43) in Drehung versetzt wird, so dass das Rückführelement (30) eine Vorspannung erzeugt, und wobei, wenn das Rückführelement (30) freigegeben wird, der Antriebsmechanismus (20) durch die Vorspannung zum Rückwärtsfahren angetrieben wird, so dass der Anlageabschnitt (42) zusammen mit dem Schiebeabschnitt (41) synchron zum Hauptkörper (10) zurückgezogen wird, wodurch der Gegenstand festgeklemmt und positioniert werden kann.
Patent DE-202019106307-U1 (DE)
Title: Regalwanne mit austauschbarer Vorderwand
IPC: A47B47/02
Filed: 2019-11-13
Abstract: Regalwanne mit einem Boden (1), einer sich daran anschließenden Rückwand (2) und zwei Seitenwänden (3) aus Blech, sowie mit einer beide Seitenwände (3) verbindenden Vorderwand (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (4) als Strangpressprofil ausgebildet ist, welches eine Nut (5) aufweist, die in Eingriff mit dem nach unten abgekanteten Ende (6) des Bodens (1) steht, und seitliche Öffnungen (8) zur Aufnahme von Schrauben aufweist, welche durch hiermit fluchtende Öffnungen (7) in den Seitenwänden (3) geführt sind.
Patent DE-202020002995-U1 (DE)
Title: Innovativer Mechanismus für die Ebnung von organischen Exkrementen, die im Sammeltank in Chemietoiletten eingelassen wurden
IPC: A47K11/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Innovativer Mechanismus (1, 1B), der Folgendes umfasst:
 - wasserdichte Hülsen (3, 3B, 3C, 3D, 3E, 3F, 3G, 3H, 3I, 3l, 3M, 3N, 3O, 3P, 3Q);
 - horizontale Stangen (4, 4B, 4C, 4D, 4E, 4F, 4G);
 - Buchsen (6, 6B, 6C, 6D);
 - einen geformten Mischer (7, 7B, 7C, 7D);
 - eine Feder (9, 9B, 9C);
 - ein Stahlseil (5, 5B, 5C, 5D, 5E);
 - eine Stützhülle (12, 12B, 12C, 12D);
 - einen geformter Zapfen (22), der mit einer Anschlagscheibe ausgerüstet ist (23);
 - einen Drehknopf (15, 15B),
 - eine Längsschiene (16, 16B); dank welchem die Ansammlung von Exkrementen, die dazu neigen, sich unterhalb des Sitzes (17), im spezifischen Sammeltank (10, 10B, 10C), der in allen Chemietoiletten (11, 11B, 11C) vorhanden ist, zusammenfließend anzuhäufen, vermieden werden kann.
Patent DE-202020004504-U1 (DE)
Title: Falt- und zusammenrollbarer Kleidersack/Tasche als Organizer für Rucksäcke, Taschen, Koffer etc.
IPC: A45C7/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Kleidersack dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine langestreckte Reisetasche/Kleidertasche/Organizer aus einem wasserabweisenden Werkstoff (11) an der Außenseite handelt. In der Innenseite befindet sich ein technisches Gewirk in Form eines Netzes. Dieses Netz ich hochelastisch, quer und längs elastisch und reißfest.
Patent DE-202020100127-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von für den Seenotfall in arktischen Regionen vorgesehener Evakuierungsausrüstung
IPC: B63C9/30
Filed: 2020-01-10
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von für den Seenotfall in arktischen Regionen vorgesehener Evakuierungsausrüstung (24), gekennzeichnet durch einen einen Innenraum (4) umschließenden, schwimmfähigen Behälter (2), der einen sich verjüngenden ersten Endabschnitt (6), eine sich an der einen Seite des ersten Endabschnittes (6) anschließende erste Seitenwand (8), eine sich an der anderen Seite des ersten Endabschnittes (6) anschließende und von der ersten Seitenwand (8) beabstandete zweite Seitenwand (9), einen vom ersten Endabschnitt (6) entfernt gelegenen zweiten Endabschnitt (10), an dem die ersten und zweiten Seitenwände (8, 9) enden, einen Boden (12) und eine vom Boden (12) beabstandete Oberseite (14) aufweist,wobei des Weiterender Innenraum (4) des Behälters (2) mit Mitteln (22) zum Verstauen und/oder zur lösbaren Arretierung der Evakuierungsausrüstung (24) versehen ist,die Oberseite (14) des Behälters (2) und/oder die erste und/oder zweite Seitenwand und/oder der zweite Endabschnitt (10) mindestens eine Öffnung aufweist, die einen Zugang in den Innenraum (4) des Behälters (2) ermöglicht und von einem Deckel (18) oder einer Klappe (20) wasserdicht verschließbar ist,an der Unterseite des Bodens (12) des Behälters (2) mindestens zwei sich in einer Orientierung vom ersten Endabschnitt (6) zum zweiten Endabschnitt (10) erstreckende, voneinander beabstandete und im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Kufen (16) angeordnet sind undam ersten Endabschnitt (6) des Behälters (2) mindestens ein Beschlag (28) zur Anbringung eines Zugmittels (30) vorgesehen ist.
Patent DE-202020100905-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung und Handhabung einer Folie für die Oberflächenbeschichtung von Schwimmbädern
IPC: B65H75/02
Filed: 2020-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Förderung und Handhabung einer Folie für die Oberflächenbeschichtung von Schwimmbädern, wobei die genannte Folie (1) um einen länglichen rohrförmigen Kern (2) herum aufgewickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Folgendes umfasst:- eine Hohlwelle (10), welche dazu ausgebildet ist, bequem in das Innere des genannten rohrförmigen Kerns (2) eingeführt zu werden, wobei die genannte Hohlwelle (10) über mindestens einen koaxialen, ringförmigen, zylindrischen Körper (11) für die Abstützung einer Außenfläche der Hohlwelle (10) und einer Innenfläche des rohrförmigen Kerns (2) verfügt;- zwei Verschlusshülsen (12), wobei jede dazu ausgebildet ist, eng ein Ende der Hohlwelle (10) umgebend koaxial angeordnet zu werden, mit einem Teil im länglichen rohrförmigen Kern (2) eingeführt und mit einem Einführungsbegrenzungsring (20);- Förder- und Handhabungsglieder (13) des länglichen rohrförmigen Kerns (2), welche für jedes Ende des genannten länglichen rohrförmigen Kerns (2) ein Rohr umfassen, welches dazu ausgebildet ist, axial in das Innere der Hohlwelle (10) eingeführt zu werden und von welchem sich zwei Griffzweige ableiten, unter Bildung zusammen eines T-förmigen Teils; und- zwei versetzbare Verbindungselemente (14), wobei jedes Verbindungselement (14) mit einer jeweiligen Verschlusshülse (12) zur Fixierung der Verschlusshülse (12) und des genannten Rohrs des Fördergliedes an der Hohlwelle (10) assoziiert ist.
Patent DE-202020101828-U1 (DE)
Title: Baugruppe, die aus einem Träger eines Kochfeldes und mindestens einem Befestigungselement geformt ist
IPC: F24C15/10
Filed: 2020-04-03
Abstract: Anordnung, die aus einem Träger eines Kochfeldes und mindestens einem Befestigungselement aufgebaut ist, wobei der Träger (2) so gestaltet ist, dass er in einem Rahmen (4) untergebracht werden kann, und das Befestigungselement (1) so gestaltet ist, dass es den Träger (2) an dem Rahmen (4) fixiert, wobei das Befestigungselement (1) mit dem Träger (2) gekoppelt ist und das Befestigungselement (1) zusammengedrückt wird, wenn der Träger (2) in den Rahmen (4) eingeführt wird, wobei das Befestigungselement (1) den Träger (2) durch Druck gegen den Rahmen (4) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) ein geformter Stab ist.
Patent DE-202020105904-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung eines Tastendrucks eines Tastenmoduls und Tastatur
IPC: H03K17/972
Filed: 2020-10-15
Abstract: Einrichtung (10) zur Erfassung eines Tastendrucks einer Tastatur, umfassend ein Tastenmodul (11), ein Schaltungssubstrat (15), eine an oder in dem Schaltungssubstrat (15) angeordnete Planarspule (13) und mindestens ein Bedämpfungselement (14), wobei das mindestens eine Bedämpfungselement (14) zur Bedämpfung der Planarspule (13) in dem Tastenmodul (11) zwischen einer Ruheposition (27) und einer Betätigungsposition (29) beweglich angeordnet ist, wobei das Bedämpfungselement (14) bei Bewegung in Richtung Betätigungsposition (29) eine erste Betätigungsbewegung (28a) und bei Bewegung in Richtung Ruheposition (27) eine zweite Betätigungsbewegung (28b) ausführt, und wobei die Einrichtung (10) bei Durchführung der ersten Betätigungsbewegung (28a) und/oder der zweiten Betätigungsbewegung (28b) mindestens ein elektrisches Signal ausgibt.
Patent DE-202021002809-U1 (DE)
Title: Haken mit Verriegelung für Gepäckstück zur Befestigung dieser an Zweirädern
IPC: B62J7/08
Filed: 2021-08-30
Abstract: Haken mit Verriegelung für Gepäckstück zur Befestigung dieses an Zweirädern wie zum Beispiel am Fahrrad, Pedelec, E-Bike, Motorrad oder Mofa dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (1) der Erfindung enthält einen in dem Gehäuse (2) eingebauten Sperrrad (7) zum Verriegeln des Gepäckträgerstrebe (9) in der Hakenmaul (29), einer federbelasteten Spörrklinke (4) zum Verriegeln des Sperrrades (7) im geschlossenen und geöffneten Zustand und einer Handhabe (5) zum Entriegeln des Sperrrades (7).
Patent DE-202021003437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und Bestimmung der Vorspannkraft in Bauwerken und Bauwerksteilen aus Spannbeton
IPC: G01M5/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung und Bestimmun der Vorspannkraft in Bauwerken und Bauwerksteilen aus Spannbeton, welche umfasst:
 - wenigstens ein Bauteil, bestehend aus einem homogenen, isotropen und elastischen Messkörper (10) vorzugsweise aus Metall, der der in einer Richtung kraft- und formschlüssig zwischen 2 Krafteileitungsscheiben (25) angeordnet ist, und
 -wenigstens ein piezoelektrisches Bauteil (11) vorzugsweise eine PVDF Folie, welches eine longitudinale Ultraschallwelle (21) in einen homogenen, isotropen und elastischen Messkörper (10) in Richtung der zu messenden mechanischen Spannung oder eingeleiteten Spannkraft aussendet und empfängt, und
 - wenigstens eine Temperaturmesseinrichtung (12) mit wenigstens 12 bit Auflösung, und
 -wenigstens ein, den Messkörper mit dem piezoelektrischen Bauteil und die Temperaturmesseinrichtung umhüllendes Bauteil (13), vorzugsweise aus Epoxidharz oder Polyesterharz oder einen stabilen organischen Klebstoff, welches zum kraft und formschlüssigen Verbund zwischen dem Messkörper (10) und den Krafteinleitungsscheiben (25) dient, wobei dieses gegenüber den umhüllten Bauteilen (10), (11) und (12) chemisch neutral und inkompressibel ist, und
 - eine Kabelverbindung (14), welche das piezoelektrische Bauteil (11) mit einer Ultraschalleinheit (15), bestehend aus einem Bauteil zum Erzeugen eines Spannungsimpulses (16) und eines Verstärkers (17), die jeweils mit einem Bauteil zur Laufzeitermittlung (20), vorzugsweise ein TDC Schaltkreis, verbunden sind und die Temperaturmesseinrichtung (12) mit einer Recheneinheit (18) verbindet, und
 - wenigstens ein Bauteil (19), vorzugsweise ein digitaler 1-wire Sensor mit einer 64-bit-ROM-ID, welches die Messeinrichtung eindeutig kennzeichnet und dadurch eine Identifikation unverwechselbar gestattet, und
 - eine Einrichtung (22) zur Übermittlung der Daten an einem zur Auswertung geeigneten Ort, wobei die Datenübermittlung drahtlos oder drahtgebunden erfolgen kann.
Patent DE-202021004353-U1 (DE)
Title: Batterie-Pack, welcher eine verbesserte Befestigungsstruktur und Gasabführungsstruktur aufweist und elektronische Vorrichtung und Fahrzeug, die Selbigen beinhalten
IPC: H01M50/204
Filed: 2021-04-19
Abstract: Batterie-Pack, umfassend:
 eine Vielzahl von Batterie-Modulen, welche jeweils ein Paar an Befestigungsabschnitten aufweisen, welche an beiden Längsseiten davon bereitgestellt sind;
 eine Wanne, in der die Vielzahl von Batterie-Modulen platziert sind;
 ein Paar an Seitenabdeckungen, welche konfiguriert sind, um beide Seiten in der Breite der Wanne abzudecken, und ein erstes Befestigungsloch aufweisen, welches an einer Stelle entsprechend einem Kopplungsloch gebildet ist, welches in dem Befestigungsabschnitt gebildet ist; und
 eine Modulbefestigungsstange, welche in einer Mitte in der Breite der Wanne positioniert ist, und geformt ist, um sich über eine obere Oberfläche der Wanne, entlang einer Längsrichtung der Wanne zu erstrecken, wobei die Modulbefestigungsstange ein zweites Befestigungsloch aufweist, welches an einer Stelle entsprechend dem Kopplungsloch gebildet ist, welches in dem Befestigungsabschnitt gebildet ist.
Patent DE-202021101142-U1 (DE)
Title: Bodenteil und Transportbehälter
IPC: B65D19/12
Filed: 2021-03-05
Abstract: Bodenteil (2), insbesondere für einen Transportbehälter, aufweisend eine Bodenplatte (20) und eine Mehrzahl Aufstellelemente (24), welche wenigstens im Bereich der Ecken der Bodenplatte (20) an deren Unterseite vorgesehen sind und bevorzugt seitlich über die Bodenplatte (20) vorstehen und einen Überstand bilden, wobei dieser Überstand oder die Bodenplatte (20) als Verbindungsbereich (VB) ausgelegt ist, der dort wenigstens ein Verbindungselement (21, 26, 210) aufweist, welches zur Aufnahme eines Eckpfostens (22) oder eines Abschnitts einer Seitenwand (3 - 6) ausgelegt ist.
Patent DE-202021103946-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenentwässerung von begehbaren und/oder befahrbaren Bauwerken
IPC: E03F5/04
Filed: 2021-07-23
Abstract: Vorrichtung (10) zur Oberflächenentwässerung von begehbaren und/oder befahrbaren Bauwerken, insbesondere von Gehwegen, Industrieflächen, Logistikflächen, Plätzen und/oder Straßen, umfassend:
 - wenigstens eine erste Ablaufeinrichtung (11) zum punktuellen Abführen von Oberflächenwasser von einer Oberfläche, insbesondere einer Straßenfläche, die wenigstens einen ersten Aufnahmekörper (12) mit wenigstens einem in Einbaulage oben angeordneten Zulauf (13) zum Aufnehmen des Oberflächenwassers und wenigstens einen Ablauf (14) zum Abführen des aufgenommenen Oberflächenwassers in ein Leitungssystem aufweist; und
 - wenigstens eine zweite Ablaufeinrichtung (15) zum linearen Abführen von Oberflächenwasser mit wenigstens einem sich zu dem ersten Aufnahmekörper (12) hin erstreckenden Rinnenabschnitt (16), der wenigstens einen Fluidleitraum (17) für das Oberflächenwasser und wenigstens eine Seitenwand (18) umfasst, die in Längsrichtung des Rinnenabschnitts (16) verlaufen, wobei die Seitenwand (18) eine Vielzahl von Zulauföffnungen (19) aufweist, die in den Fluidleitraum (17) münden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Zulaufeinrichtung (21) mit einem zweiten Aufnahmekörper (22) vorgesehen ist, die in Fließrichtung zwischen der zweiten Entwässerungseinrichtung und der ersten Entwässerungseinrichtung angeordnet ist, wobei der Rinnenabschnitt (16) und der erste Aufnahmekörper (12) durch den zweiten Aufnahmekörper (22) fluidverbunden sind.
Patent DE-202021106033-U1 (DE)
Title: Webstuhl und Führungsbaum
IPC: D03D41/00
Filed: 2021-11-04
Abstract: Webstuhl (20) mit zwei relativ zueinander bewegbaren Führungsbäumen (22a, 22b) für zu einem Warenbaum (28) führende Kettfäden (31a bis 35b), wobei die Führungsbäume (22a, 22b) mit den Kettfäden (31a bis 35b) wahlweise ein offenes V-Fach und ein geschlossenes Fach zur Aufnahme von Schussfäden bilden können, und wobei die Führungsbäume (22a, 22b) mit Haken (23a bis 27b) versehen sind, in denen die Kettfäden (31a bis 35b) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der folgenden Merkmale vorgesehen ist:
 a) die beiden Führungsbäume (22a, 22b) weisen zum Warenbaum (28) unterschiedliche Abstände entlang der Kettfäden (31a bis 35b) auf,
 b) wenigstens ein Haken (23a bis 27b) ist relativ zu seinem Führungsbaum (22a, 22b) bewegbar,
 c) wenigstens ein Führungsbaum (22a, 22b) ist verdrehbar,
 d) wenigstens ein Führungsbaum (22a, 22b) ist mit einer Bewegungskomponente in Richtung auf den Warenbaum (28) und zurück bewegbar.
Patent DE-202022101661-U1 (DE)
Title: Halterungseinrichtung zum Halten einer tragbaren Vorrichtung
IPC: H05K7/14
Filed: 2022-03-29
Abstract: Halterungseinrichtung zum Halten einer tragbaren Vorrichtung,  dadurch gekennzeichnet , dass die Halterungseinrichtung umfasst:
 einen Hauptkörper (3); und
 zumindest eine sich im Wesentlichen senkrecht zum Hauptkörper erstreckende elastische Klemmbacke (5) auf jeder der beiden Seiten des Hauptkörpers (3);
 wobei an einer Innenmantelfläche (5a) jeder der elastischen Klemmbacken (5) eine Schnappstelle (13) ausgebildet ist, um bei Einführen der tragbaren Vorrichtung in die Halterungseinrichtung die tragbare Vorrichtung durch Zusammenwirkung von Vorsprüngen an der tragbaren Vorrichtung mit den Schnappstellen (13) an der Halterungseinrichtung zu halten.
Patent DE-202022101821-U1 (DE)
Title: Abdecksystem
IPC: A01F25/13
Filed: 2022-04-05
Abstract: Ein Abdecksystem (1) für ein abzudeckendes Objekt (2) umfassend
 eine Plane (5);
 gekennzeichnet durch
 jeweils ein Endprofil (3), das an jedem Ende (6) der Plane (5) mit der Plane (5) verbunden ist; und
 mindestens ein Profil (4), das zwischen den Endprofilen (3) und parallel zu diesen mit der Plane (5) verbunden ist, wobei eine Länge (5L) des Abdecksystems (1) größer als eine Länge (2L) des abzudeckenden Objekts (2) ist und eine Breite (5B) des Abdecksystems (1) größer als eine Breite (2B) des abzudeckenden Objekts (2) ist.
Patent DE-202022102588-U1 (DE)
Title: Ein auf der Steuerung der Einbettungs-Bitrate basierendes System mit Kontrast-Mapping-Algorithmus für umkehrbare, unsichtbare Wasserzeichen
IPC: H04N19/00
Filed: 2022-05-12
Abstract: Ein auf dem Algorithmus der Einbettungs-Bitratenkontrolle (EBCRCM) basierendes System für umkehrbare unsichtbare Wasserzeichen, wobei das System umfasst:
 eine Kodierverarbeitungseinheit zum Durchführen eines Kodierprozesses, um ein Originalbild in ein eingebettetes Wasserzeichenbild umzuwandeln, wobei das Originalbild als Eingabe verwendet wird, für die ein vordefinierter Schwellenwert T definiert ist und ein Kontrastwert n auf 3 gesetzt ist; und
 eine Dekodierverarbeitungseinheit zum Durchführen eines Dekodierprozesses, um das Originalbild aus einem mit einem Wasserzeichen versehenen Bild wiederherzustellen, wobei das mit einem Wasserzeichen versehene Bild als Eingabe verwendet wird, für die der vordefinierte Schwellenwert T und die Ortsabbildungsmatrix M und der Kontrastwert n erhalten werden.
Patent DE-202022104072-U1 (DE)
Title: Heterozyklisch substituierte pyridinderivate antimykotische Mittel
IPC: C07D413/00
Filed: 2022-07-19
Abstract: Antifungale Verbindung der Formel (i):
     worin R 1  ein Wasserstoffatom, eine Aminogruppe oder ein Halogenatom ist,
 worin R 2  ein Wasserstoffatom, eine C 1 - 6 -Alkylgruppe, eine Aminogruppe oder eine Di-Ci-6-alkylaminogruppe ist,
 worin R 3  ein Pyridinring mit 1 oder 2 Substituenten ist, ausgewählt aus einem Halogenatom, einer Cyanogruppe, einer C 1 - 6 -Alkylgruppe, einer C 1-6 -Alkoxygruppe, einer C 1-6 -Alkoxycarbonylgruppe, einer C2-6-Alkinylgruppe, einer C2-6-Alkenylgruppe und einer C 3-8 -Cycloalkylgruppe,
 worin R 4  ein Wasserstoffatom oder ein Halogenatom ist,
 worin A ein Pyridinring, ein Benzolring, ein Pyrrolring, ein Thiophenring oder ein Furanring ist,
 worin X ein Stickstoffatom oder ein Sauerstoffatom ist,
 worin Y ein Stickstoffatom oder ein Sauerstoffatom ist, und
 worin Z eine Einfachbindung, ein Sauerstoffatom, ein Schwefelatom, eine Methylengruppe, eine Ethylengruppe, -NH-, -CH 2 O-, -OCH2-, -CH2NH-, - NHCH 2 -, -SCH 2  - oder -CH 2 S- ist.