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Patent DE-102019001196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Spannung für ein Bordnetz und Bordlader hierzu
Inventor: BOEHME URS
IPC: H02M1/42
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Spannung für ein Bordnetz (3) mit einem Bordlader (1), wobei der Bordlader (1) über einen ersten Ladeanschluss (5) mit einer ersten Gleichspannung (U DC1 ) versorgt wird, und die erste Gleichspannung (U DC1 ) mit einem galvanisch isolierenden Spannungswandler (6) des Bordladers (1) in eine gegenüber der ersten Gleichspannung (U DC1 ) höheren zweiten Gleichspannung (U DC2 ) umgewandelt wird, und das Bordnetz (3) mit der zweiten Gleichspannung (U DC2 ) versorgt wird. Mit einem Aufwärtswandler (8) eines Leistungsfaktorkorrekturfilters (7) des Bordladers (1) wird, bei Unterschreitung eines Grenzwerts durch die erste Gleichspannung (U DC1 ), die erste Gleichspannung (U DC1 ) in eine gegenüber der ersten Gleichspannung (U DC1 ) höheren dritten Gleichspannung (U DC3 ) hochtransformiert. Die dritte Gleichspannung (U DC3 ) wird mit dem galvanisch isolierenden Spannungswandler (6) in die zweite Gleichspannung (U DC2 ) umgewandelt und, somit wird das Bordnetz (3) mit der zweiten Gleichspannung (U DC2 ) versorgt. Und mit einem EMV-Filter (11), welches vor einer Eingangsseite des Leistungsfaktorkorrekturfilters (7) ausgebildet ist, wird aus der ersten Gleichspannung (U DC1 ) eine Eingangsstörgröße herausgefiltert. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Bordlader (1).
Patent DE-102019005188-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Sicherungselements an einem mittels des Sicherungselements gegen Verdrehen gesicherten Schraubelement
Inventor: SUSKE SEBASTIAN
IPC: F16B39/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) eines Sicherungselements (12) an einem einen Innenvielkant (18) aufweisenden Schraubelement (14), bei welcher das Sicherungselement (12), dessen mit dem Innenvielkant (18) korrespondierender Außenvielkant (20) in dem Innenvielkant (18) angeordnet ist, an einem separat von dem Schraubelement (14) und separat von dem Sicherungselement (12) ausgebildeten Bauteil (22) abgestützt ist, wodurch das Schraubelement (14) mittels des Sicherungselements (12) gegen Verdrehen gesichert ist. Der Außenvielkant (20) ist elastisch verformt in dem Innenvielkant (18) angeordnet und dadurch mit dem Innenvielkant (18) verklemmt.
Patent DE-102019006992-A1 (DE)
Title: Steuerung eines mehrflutigen Abgasrückführungssystems (AGR) über unterschiedliche Querschnittsfreigabe von Rückschlagventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: KNÜTTGEN MARKUS
IPC: F02M26/61
Filed: 2019-10-08
Abstract: 1. Steuerung eines mehrflutigen Abgasrückführungssystems (AGR) über unterschiedliche Querschnittsfreigabe von Rückschlagventilen einer Brennkraftmaschine2. Beschrieben wird eine Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung (AGR), umfassend wenigstens einen Turbolader, wenigstens ein Motorsteuergerät, wenigstens eine Ansaugleitung, wenigstens eine Abgasleitung, die wenigstens eine AGR-Leitung aufweist, wobei die AGR-Leitung wenigstens ein AGR-Ventil (2, 3, 7) in besagter AGR-Leitung zum Umleiten eines Teils des Abgases durch besagte AGR-Leitung zu wenigstens einem in Strömungsrichtung nachgeordneten AGR-Kühler bzw. seiner AGR-Kühler-Abgasseite aufweist, wobei der AGR-Kühler mit seiner Ansaugseite mittels AGR-Ansaugleitungsstück mit der Ansaugleitung verbunden ist.
Patent DE-102019008121-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Außen- und Innenflächen von Öffnungen von Gehäusen/Hohlräumen mit geringem Volumen
Inventor: KIPP INGO OLAF
IPC: B08B9/20
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strahlverfahren und eine Strahlvorrichtung zur Reinigung von Öffnungen in Gehäusen und Hohlkörpern mit einer integrierten Schalldämmung. Als Strahlmittel dienen Trockenschnee, Trockeneis, Weichstrahlmittel oder Reinigungsflüssigkeiten, die mit Druckluft auf hohe Geschwindigkeit beschleunigt werden.Für den automatisierten Einsatz wird die Strahlvorrichtung, inkl. Schalldämmeinheit mittels einer Pressvorrichtung positioniert.
Patent DE-102019100156-A1 (DE)
Title: Kopfstütze für einen fahrzeugsitz sowie fahrzeugsitz
Inventor: MORILHAT PHILIPPE
IPC: B60N2/865
Filed: 2019-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (100) für einen Fahrzeugsitz (1), mit einer ersten Trägervorrichtung (200) zur Befestigung der Kopfstütze (100) an dem Fahrzeugsitz (1), einer relativ zu der ersten Trägervorrichtung (200) in Längsrichtung (x) einstellbaren zweiten Trägervorrichtung (300) und einer gemeinsam mit der zweiten Trägervorrichtung (300) in Längsrichtung (x) einstellbaren Kopfanlageeinheit (400), wobei die Kopfanlageeinheit (400) relativ zur der zweiten Trägervorrichtung (300) in Vertikalrichtung (z) einstellbar ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1), aufweisend ein Sitzteil (3), eine Rückenlehne (5) und eine erfindungsgemäße Kopfstütze (100).
Patent DE-102019108886-A1 (DE)
Title: Vorkonfektioniertes elektrisches Kabel, Steckverbinderanordnung, sowie Verfahren und Vorrichtung zur Konfektionierung eines elektrischen Kabels
Inventor: MIEDL THOMAS
IPC: H01R4/18
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein vorkonfektioniertes elektrisches Kabel (3), aufweisend einen Außenleiterschirm (2) und eine auf dem Außenleiterschirm (2) befestigte Stützhülse (1), wobei die Stützhülse (1) ein steckerseitiges Ende (4) und ein kabelseitiges Ende (5) aufweist. Es ist vorgesehen, dass sich die Stützhülse (1) in einem kabelseitigen Endabschnitt (6) in Richtung auf das kabelseitige Ende (5) verjüngt.
Patent DE-102019109551-A1 (DE)
Title: Wärmeisolierendes abschirmungselement und einkristall-herstellungsvorrichtung, welche dieses aufweist
Inventor: FUJIKAWA YOHEI
IPC: C30B29/36
Filed: 2019-04-11
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein wärmeisolierendes Abschirmungselement bereitgestellt, das zwischen einem SiC-Quellengehäuse (3) und einem Substratträger (4) in einer Einkristall-Herstellungsvorrichtung (10) angeordnet ist und verwendet wird, wobei die Einkristall-Herstellungsvorrichtung (10) einen Kristallzüchtungsbehälter (2) und ein Heizelement (5), das am Außenrand des Kristallzüchtungsbehälters (2) angeordnet ist, aufweist, wobei der Kristallzüchtungsbehälter (2) das SiC-Quellengehäuse (3), das an einem unteren Abschnitt der Vorrichtung angeordnet ist, und den Substratträger (4), der oberhalb des SiC-Quellengehäuses (3) angeordnet ist und ein für die Kristallzüchtung verwendetes Substrat (S) derart trägt, dass es dem SiC-Quellengehäuse (3) zugewandt ist, aufweist und wobei die Einkristall-Herstellungsvorrichtung (10) dafür ausgelegt ist, einen Einkristall (W) aus einer SiC-Quelle (M) auf dem Substrat (S) durch Sublimation der SiC-Quelle (M) von dem SiC-Quellengehäuse (3) zu züchten.
Patent DE-102019113540-A1 (DE)
Title: Lichtmikroskop mit automatischer Fokussierung
Inventor: AMTHOR MANUEL
IPC: G02B21/24
Filed: 2019-05-21
Abstract: In einem Verfahren zum automatischen Fokussieren eines Mikroskops wird ein Übersichtsbild (60) aufgenommen, welches eine Probe (62) und eine Umgebung zeigt. Ein Bildverarbeitungsalgorithmus ermittelt in dem Übersichtsbild (60) mindestens eine Grenze (61A, 63A, 64A, 66A) eines Objekts (61, 63, 64, 66), welches nicht die Probe (62) selbst ist. An einem Ort (65) von zumindest einer der ermittelten Grenzen (63A, 66A) wird sodann eine Fokussiereinstellung ermittelt.
Patent DE-102019113988-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Kamera zur Erfassung eines Körperteils eines Benutzers und Verfahren für den Betrieb des Fahrzeugs
Inventor: KIRSCH OLIVER
IPC: B60R25/25
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (2), umfassend eine Fahrzeugkomponente (2.1) zur Ausführung einer Fahrzeugfunktion, mindestens eine Kamera (2.2.1) und eine Steuerung (2.3), wobei die Fahrzeugkomponente (2.1) in Abhängigkeit der Auswertung der bildlichen Erfassung eines Körperteils (4) eines Benutzers mittels der Kamera (2.2.1) mittels der Steuerung (2.3) zur Ausführung der Fahrzeugfunktion ansteuerbar ist.
 Um ein Fahrzeug (2) mit einer mittels einer Kamera (2.2.1) zur bildlichen Erfassung eines Körperteils (4) eines Benutzers eines Fahrzeugs (2) freizugebenden Fahrzeugfunktion und ein Verfahren zu dessen Betrieb zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Fahrzeug (2) ein Spektroskop (2.2.2) aufweist, wobei das Spektroskop (2.2.2) und die Steuerung (2.3) derart ausgebildet und eingerichtet sind, dass mittels des Spektroskops (2.2.2) und der Steuerung (2.3) eine Lebenderkennung des Körperteils (4) durchführbar ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren für den Betrieb eines Fahrzeugs (2).
Patent DE-102019114880-A1 (DE)
Title: Verbessern der winkellokalisierung mittels kontrollierter bewegung des radarsystems
Inventor: LONGMAN OREN
IPC: G01S13/42
Filed: 2019-06-03
Abstract: Ein Radarsystem beinhaltet einen Übertragungskanal und eine Sendeantenne, um ein vom Übertragungskanal erzeugtes Signal zu übertragen. Das Radarsystem beinhaltet auch eine Bewegungsvorrichtung, um eine kontrollierte Bewegung der Sendeantenne zu bewirken. Eine Steuerung steuert die Bewegungsvorrichtung. Die kontrollierte Bewegung wird verwendet, um eine Schätzung des Azimutwinkels zu einem Objekt zu verbessern, das durch das Radarsystem erfasst wird.
Patent DE-102019115904-A1 (DE)
Title: Hybridmodul mit Trennkupplung und Betätigungseinheit ohne Kompensation; sowie Antriebsstrang
Inventor: HOFSTETTER DIRK
IPC: B60K6/20
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridmodul (1) für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (3), einer relativ zu dem Gehäuse (3) verdrehbaren, mit einer Verbrennungskraftmaschine verbindbaren Eingangswelle (4), einer elektrischen Maschine (5), einem mit einem Rotor (6) der elektrischen Maschine (5) drehgekoppelten Träger (7), einer zwischen der Eingangswelle (4) und dem Träger (7) wirkend eingesetzten Trennkupplung (8) sowie einer zum Verstellen der Trennkupplung (8) zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung ausgebildeten, hydraulischen Betätigungseinheit (9), wobei die Betätigungseinheit (9) ein auf mehrere Reibelemente (10a, 10b) der Trennkupplung (8) verschiebend einwirkendes Schiebeelement (11) aufweist, welches Schiebeelement (11) zu seiner ersten axialen Seite (12a) hin mit dem Träger (7) einen hydraulischen Druckraum (13) einschließt und zu seiner zweiten axialen Seite (12b) hin von einer Rückstellfedereinheit (14) mit einer axialen Rückstellkraft beaufschlagt ist, wobei die Rückstellfedereinheit (14) und der Druckraum (13) derart ausgebildet und aufeinander abgestimmt sind, dass in einem Betrieb des Hybridmoduls (1), bei rotierendem Träger (7) bis zu einer Drehzahl von mindestens 3000 U/min, die durch die Rückstellfedereinheit (14) erzeugte Rückstellkraft größer als eine durch eine Fliehkraft in dem Druckraum (13) erzeugte, axial entgegengesetzt zur Rückstellkraft auf das Schiebeelement (11) in Richtung der geschlossenen Stellung wirkende, axiale Verstellkraft des Druckraums (13) ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (2) mit diesem Hybridmodul (1).
Patent DE-102019119840-A1 (DE)
Title: Feldgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: ALTENDORF MATTHIAS
IPC: G01D21/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Feldgerät, aufweisend:- Ein photovoltaisches Modul (3);- eine Anschlussklemme (2);- eine Feldgeräteelektronik (4);- eine interne Schnittstelle (5) zum Anschließen eines Elektronikmoduls (6),- das Elektronikmodul (6) mit zumindest einer elektronischen Komponente (7) zur Realisierung einer Zusatzfunktionalität;- eine Kapazität (8), die derartig ausgebildet ist, in dem Fall, dass die Komponente (7) des Elektronikmoduls (6) einen über die Hauptleistung (Phaupt) hinausgehenden Energiebedarf benötigt, der Komponente (7) eine zusätzliche erste Hilfsenergie (Ehilf1) zur Verfügung zu stellen;- eine Batterie (9), die derartig ausgebildet ist, in dem Fall, dass die zumindest eine Komponente (7) des Elektronikmoduls (6) einen über die Hauptleistung (Phaupt) und die erste Hilfsenergie (Ehilf1) hinausgehenden Energiebedarf benötigt, der zumindest einen Komponente eine zweite Hilfsenergie (Ehilf2) zur Verfügung zu stellen, wobei die Batterie (9) der Komponente (7) die zweite Hilfsenergie (Philf2) nur dann zur Verfügung stellt, wenn die Hauptleistung (Phaupt) und die erste Hilfsenergie (Ehilf1) nicht zur Energieversorgung der Komponente (7) ausreicht.
Patent DE-102019125419-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Zuordnen von Bildbereichen eines digitalen Bildes, Mikroskop und computerimplementiertes Verfahren zum Ermitteln von Zuständen anhand eines das Gehirnoperationsfeld und das Gehirnoperationsumfeld zeigenden aufgenommenen Bildes
Inventor: FILIPPATOS KONSTANTINOS
IPC: A61B34/10
Filed: 2019-09-20
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren zum Zuordnen von Bildbereichen eines digitalen Bildes, welches sowohl ein Gehirnoperationsfeld (17) als auch ein das Gehirnoperationsfeld (17) umgebendes Gehirnoperationsumfeld (18) darstellt, zu dem Gehirnoperationsfeld (17) zur Verfügung gestellt. In dem Verfahren findet ein zum Erkennen von Gehirngewebe darstellenden Bildbereichen ein Algorithmus des maschinellen Lernens Verwendung, der zum Erkennen von Gehirngewebe darstellenden Bildbereichen trainiert worden ist, nicht aber zum Erkennen von das Gehirnoperationsumfeld (18) darstellenden Bildinhalten und der die erkannten Bildbereiche dem Gehirnoperationsfeld (17) zuordnet.
Patent DE-102019125852-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Befestigen einer Spendekante eines Etikettieraggregats und Etikettieraggregat
Inventor: SEIDL MARKUS
IPC: B65C9/18
Filed: 2019-09-25
Abstract: Beschrieben wird ein Befestigungssystem zum Befestigen einer zum Ablösen von Etiketten von einem Trägerband ausgebildeten Spendekante an einem zugehörigen Spendearm eines Etikettieraggregats für Behälter. Die Spendekante ist demnach an einem vom Spendearm lösbaren Halter befestigt. Ferner umfasst das Befestigungssystem einen werkzeuglos zu betätigenden Verschluss zum Arretieren des Halters am Spendearm. Dadurch, dass der Verschluss ein mittels Spannhebel zu betätigender Spannverschluss ist, lässt sich die Spendekante auf einfach, reproduzierbare und ergonomische Weise bei Verschleiß, Formatumstellung oder dergleichen austauschen.
Patent DE-102019126947-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Behältnisbehandlungsanlage und Behältnisbehandlungsanlage mit optimierten Parametern
Inventor: OBERMEIER MARTIN
IPC: B29C49/78
Filed: 2019-10-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Behältnisbehandlungsanlage (1), wobei eine Vielzahl von Parametern (P1, P2, P3, ... Pm) der Behältnisbehandlungsanlage (1), die für die Behandlung von Behältnissen (10) in der Behältnisbehandlungsanlage (1) charakteristisch sind, variabel sind und wobei die Parameter (P1, P2, P3, ... Pm) jeweils mit mindestens einem für die zu behandelnden Behältnisse (10) charakteristischen Wert (W) verknüpft sind, wobei für jeden Parameter (P1, P2, P3, ... Pm) eine Vielzahl von Referenz-Parameterwerten (p11, p12, p13... p1n, ... pm1, pm2, pm3,... pmn) in einer Speichereinrichtung (2) gespeichert sind, wobei an einer Benutzerschnittstelle (4) mindestens ein für die zu behandelnden Behältnisse (10) charakteristischer Wert (W) eingegeben wird und auf Basis dieser Eingabe und den gespeicherten Referenz-Parameterwerten (p11, p12, p13... p1n, ... pm1, pm2, pm3,... pmn) eine Kombination aus Parameterwerten (p1x, p2x, p3x,... pmx) für die Parameter (P1, P2, P3, ... Pm) berechnet wird.
Patent DE-102019128672-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Formen und Sterilisieren einseitig offener Packungen
Inventor: WEILER CHRISTIAN
IPC: B65B43/10
Filed: 2019-10-23
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Vorrichtung (1) zum Formen einseitig offener Packungen (2) aus Packungsmänteln (6) aus einem Packstoff (30), insbesondere umfassend ein Karton/Kunststoff-Verbundlaminat, und zum Sterilisieren der einseitig offenen Packungen (2), mit einer Heizeinrichtung (11) zum direkten Aufheizen des zu verschließenden Endes (10) des Packungsmantels (6) mit einem Heizfluid (75), mit einer Verdampfungseinrichtung (62) zum Verdampfen von Sterilisierungsmittel (59) und mit einer Sterilisierungseinrichtung (22) zum Einleiten des Sterilisierungsmittels (59) in die einseitig offene Packung (2). Um mit vertretbarem Aufwand eine zuverlässigere Sterilisierung der einseitig offenen Packungen zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass eine Fördereinrichtung (76) zum Fördern eines Teils des in der Verdampfungseinrichtung (62) verdampften Sterilisierungsmittels (59) zur Heizeinrichtung (11) und zum Bilden wenigstens eines Teils des Heizfluids (75) vorgesehen ist.
Patent DE-102019130569-A1 (DE)
Title: Drucksensor zur Bestimmung oder Überwachung des Drucks eines Prozessmediums
Inventor: KRUMBHOLZ ANDREAS
IPC: G01L19/14
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucksensor (1) zur Bestimmung oder Überwachung des Drucks eines Prozessmediums (10) mit einer Druckmesszelle (2) mit einem drucksensitivem Element (3) und mit einem der Druckmesszelle (2) vorgelagerten Druckmittler (4), über den der Druck des Prozessmediums (10) auf die dem Prozess zugewandte Oberfläche des drucksensitiven Elements (3) der Druckmesszelle (2) übertragen wird,wobei die Druckmesszelle (2) in einem becherförmigen Gehäuse (13) angeordnet ist, wobei das becherförmige Gehäuse (13) mit der Druckmesszelle (2) und der Druckmittler (4) in einem Prozessadaptergehäuse (24) angeordnet sind, wobei die vom Prozess abgewandte Oberfläche des drucksensitiven Elements (3) über eine Zuführöffnung (11) in dem becherförmigen Gehäuse (13), einen ringförmigen Luftspalt (19) und eine Referenzluftöffnung (14) in der Wandung eines Gehäuseadapters (16) mit einer Referenzluft beaufschlagt ist, wobei ein Dichtsystem (12) zwischen dem becherförmigen Gehäuse (13) und dem Prozessadaptergehäuse (16) und/oder dem Gehäuseadapter (16) derart ausgestaltet und/oder angeordnet ist, dass ein mit Referenzluft beaufschlagter Volumenbereich (11, 19, 14) unterhalb eines vorgegebenen Grenzwertes liegt, und mit einer Messschaltung (15), die anhand der Verformung des drucksensitiven Elements (3) ein Messsignal zur Bestimmung oder Überwachung des Drucks des Prozessmediums (10) zur Verfügung stellt.
Patent DE-102019132442-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinen-Controller
Inventor: YURA MOTOZUMI
IPC: H02H7/09
Filed: 2019-11-29
Abstract: In einem Controller einer Werkzeugmaschine, der einen Umsetzer, der eine Wechselstrom-Leistungsversorgung in Gleichstrom umsetzt, und mehrere Wechselrichter, die eine Vorschubachse und eine Spindel antreiben, aufweist, wird eine Leistungsausfallvorbereitungs-Betriebsart beurteilt, wenn eine Leistungsversorgungs-Wechselspannung tiefer als ein vorgegebener Wert wird, und wird ein Leistungsausfall beurteilt, wenn die Leistungsausfallvorbereitungs-Betriebsart während eines Zeitraums andauert, der einen vorgegebenen Zeitraum übersteigt, oder wenn eine Gleichspannung, die von dem Umsetzer ausgegeben wird, tiefer als V AL1  wird. Während der Leistungsausfallvorbereitungs-Betriebsart ist ein Schwellenwert V AL2  eines Niederspannungsalarms, der in jedem Wechselrichter vorgesehen ist, auf einen Wert geändert, der tiefer als V AL1  ist. Zusätzlich wird, wenn der Leistungsausfall beurteilt wird, eine Stoppoperation oder eine Zurückziehoperation der Vorschubachse ausgeführt.
Patent DE-102019133950-A1 (DE)
Title: Metallreflektorerdung zur rauschminderung in einem fotodetektor
Inventor: CHIANG YEN-TING
IPC: H01L31/103
Filed: 2019-12-11
Abstract: Das Problem der Rauschminderung in Bildsensorvorrichtungen, insbesondere NIR-Detektoren, wird durch Bereitstellen von Erdungen für die Reflektoren gelöst. Die Reflektoren können mittels Durchkontaktierungen geerdet sein, welche die Reflektoren an geerdete Bereiche des Substrats koppeln. Die geerdeten Bereiche des Substrats können P+dotierte Bereiche sein, die nahe der Oberfläche des Substrats gebildet sind. Insbesondere können die P+-dotierten Bereiche Teile von Fotodioden sein. Alternativ können die Reflektoren durch eine über der Vorderseite des Substrats gebildete Metallverbindungsstruktur geerdet sein.
Patent DE-102019135317-A1 (DE)
Title: Wärmepumpe mit effizientem diffusor
Inventor: CATTANIA NICOLÒ
IPC: F04D29/44
Filed: 2019-12-19
Abstract: Wärmepumpe mit einem Verdampfer, einem Verflüssiger und einem Verdichter, der den bei der Verdampfung der im Kreis geführten Arbeitsflüssigkeit entstandenen Dampf (W) verdichtet, so dass sich sein Druck und seine Temperatur erhöhen, und dann den Dampf (W) in den Verflüssiger drückt, wobei der Verdichter einen axial ansaugenden und radial verdichtenden Impeller (1) aufweist, der in einem Impellergehäuse (2) umläuft und zwischen seiner Vorderkante (3) und seiner Hinterkante (4) beschaufelt ist, wobei das Impellergehäuse (2) stromabwärts der Hinterkante (4) des Impellers (1) einen Diffusor (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Diffusor (20) an den Impeller (1) stromabwärts anschließend, insbesondere direkt anschließend, eine etwa radiale Diffusorpassage (21) und an die radiale Diffusorpassage (21) stromabwärts anschließend eine etwa axiale Diffusorpassage (22) aufweist, dass die radiale Diffusorpassage (21) unbeschaufelt ist, dass die axiale Diffusorpassage (22) Entwirblerschaufeln (23), insbesondere zum langsamen und regelmäßigen Entschleunigen der Dampfströmung, umfasst.
Patent DE-102019135397-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechende Herstellungseinrichtung
Inventor: SIMON MARTIN
IPC: H01M10/04
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Traktionsbatterie (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Batteriegehäuse (3) der Traktionsbatterie (2) ein Aufnahmefach (4) zur Aufnahme eines Zellmoduls (5) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass zunächst auf einen das Aufnahmefach (4) begrenzenden Boden (6) ein Wärmeleitmittel (12) aufgebracht und das Batteriegehäuse (3) auf einem den Boden (6) abstützenden Stützelement (14) eines Gegenhalters (13) angeordnet wird sowie anschließend das Zellmodul (5) mittels einer Setzvorrichtung (8) bei einem Einsetzen in das Aufnahmefach (4) an das Wärmeleitmittel (12) angepresst wird, wobei eine auf die Setzvorrichtung (8) wirkende Anpresskraft eingestellt wird, und wobei eine auf das Stützelement (14) wirkende Kraft ermittelt und bei einem Übersteigen eines Schwellenwerts durch die Kraft das Stützelement (14) während des Anpressens zum Reduzieren der Kraft verlagert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Herstellungseinrichtung (1) zum Herstellen einer Traktionsbatterie (2) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102019201266-A1 (DE)
Title: Unterseeboot mit einer Einhausung einer elektrischen Einrichtung
Inventor: GEIGER PATRICK
IPC: H01F1/14
Filed: 2019-01-31
Abstract: Ein Unterseeboot (15) weist eine Einhausung (14) einer elektrischen Einrichtung (1) auf, wobei die Einhausung (14) ein MU-Metall aufweist. Die elektrische Einrichtung (1) ist beispielsweise ein Schaltschrank oder eine Schalttafel. Durch das MU-Metall erfolgt eine Abschirmung.
Patent DE-102019201463-A1 (DE)
Title: Energiesystem, lokaler Energiemarkt und Verfahren zum Betrieb eines Energiesystems
Inventor: SCHRECK SEBASTIAN
IPC: H02J3/32
Filed: 2019-02-05
Abstract: Es wird ein Energiesystem (1) vorgeschlagen, welches wenigstens eine zentrale Steuereinheit (2) und wenigstens ein Energiesubsystem (4) umfasst, wobei das Energiesubsystem (4) einen Energiespeicher (40) mit einer Gesamtspeicherkapazität umfasst, und die Steuereinheit (2) wenigstens zur Steuerung des Energiespeichers (40) basierend auf einer Optimierung ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die Gesamtspeicherkapazität des Energiespeichers (40) durch die Steuereinheit (2) für die Optimierung in eine erste Teilspeicherkapazität (41) und eine zweite Teilspeicherkapazität (42) unterteilbar, wobei die erste Teilspeicherkapazität (41) für eine bezüglich des Energiesubsystems (4) interne Verwendung und die zweite Teilspeicherkapazität (42) für eine bezüglich des Energiesubsystems (4) externe Verwendung vorgesehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen lokalen Energiemarkt (10) sowie ein Verfahren um Betrieb eines Energiesystems (1).