baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10254391-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung sowie mit dieser Schaltungsanordnung ausgestattetes Winkel- bzw. Längenmessgerät
Inventor: WAGNER JOHANNES DIPL -ING (FH)
IPC: G01D5/244
Filed: 2002-11-21
Granted: 2016-05-12
Abstract: Schaltungsanordnung mit mehreren Detektorelementen (310, 320, 330, 340), bei der sich eine erste Schaltungseinheit (100) auf einem Halbleiterchip und eine zweite Schaltungseinheit (200) auf einem weiteren Substrat befindet, wobei • der ersten Schaltungseinheit (100) eine Verstärkerschaltung (130, 135) zur Verstärkung von Messsignalen aus den Detektorelementen (310, 320, 330, 340) zugeordnet ist, und • die Detektorelemente (310, 320, 330, 340) darüber hinaus auch mit einem Multiplexer (140) der ersten Schaltungseinheit (100) in elektrischem Kontakt stehen, und • der Multiplexer (140) mit einem Verbindungspad (110, 160) der ersten Schaltungseinheit (100) elektrisch verbunden ist, wobei das Verbindungspad (110, 160) der ersten Schaltungseinheit (100) mit einem Verbindungspad (210, 260) der zweiten Schaltungseinheit (200) zur Übertragung von Testsignalen auf die zweite Schaltungseinheit (200) für eine Überprüfung der Funktionsfähigkeit der Detektorelemente (310, 320, 330, 340) in Verbindung steht.
Patent DE-10256838-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Versorgen zumindest eines Energie-Verbrauchers eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BERKAN JENS
IPC: H02J7/14
Filed: 2002-12-04
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Versorgen zumindest eines Energie-Verbrauchers (2, 3; 17) eines
Kraftfahrzeuges mit Energie, wobei das Kraftfahrzeug einen Verbrennungsmotor
(8) aufweist, wobei ein Energiespeicher (5; 15) zum Speichern von
Energie vorgesehen ist, und wobei das Verfahren folgendes beinhaltet:  – Erzeugen
mechanischer Antriebsenergie durch den Verbrennungsmotor (g),  – Erzeugen
von Energie einer anderen Energieform durch den Betrieb des Verbrennungsmotors
(8), insbesondere durch Umwandeln der mechanischen Antriebsenergie,  – Speichern
und Wiedergewinnen von Energie der anderen Energieform in bzw. aus
dem Energiespeicher (5; 15),  – Betreiben des zumindest einen
Energie-Verbrauchers (2, 3; 17) mit der mechanischen Antriebsenergie
und/oder mit Energie der anderen Energieform,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – ein
momentaner Verbrennungsmotorwirkungsgrad, ein momentaner Energiespeicherwirkungsgrad
und – im
Falle der Umwandlung der mechanischen Antriebsenergie in Energie
der anderen Energieform – auch
ein momentaner Umwandlungswirkungsgrad erfasst werden,  – ein zumindest
aus dem momentanen Verbrennungsmotorwirkungsgrad ermittelter momentaner
Nutzwirkungsgrad des Betriebes des...
Patent DE-10321167-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Kupplungsvorrichtung mit Drosselung
Inventor: NETT HANS-PETER
IPC: F16H48/26
Filed: 2003-05-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Hydrostatische
Kupplungsvorrichtung zur Kopplung und Entkopplung zweier relativ
zueinander drehbarer Teile (21, 22) umfassend ein Planetengetriebe, das
einen Steg (11), ein Hohlrad (12), ein Sonnenrad (16) und zumindest
ein Planetenrad (19) umfaßt,
wobei eines der gegeneinander drehbaren Teile (21) mit einem ersten Glied
und das andere der gegeneinander drehbaren Teile (22) mit einem
zweiten Glied der nachstehenden drehbaren Glieder Steg (11), Hohlrad
(12), Sonnenrad (16) drehfest verbunden ist, und wobei der Steg
(11) im Bereich der Verzahnungseingriffe von Hohlrad (12), zumindest
einem Planetenrad (19) und Sonnenrad (16) die Zwischenräume zwischen
den Rädern
(12, 19, 16) mit zumindest einem Füllkörper (14) weitgehend ausfüllt, wobei
ein Kammersystem (30) zwischen den Rädern (12, 19, 16) und dem zumindest einen
Füllkörper (14)
gebildet wird, das vollständig
mit hydraulischem Medium gefüllt
ist, und Verbindungskanäle (23)
zwischen Bereichen erhöhten
Druckes und Bereichen reduzierten Druckes im Kammersystem (30) des
umlaufenden Planetengetriebes bei relativer Drehung der beiden Teile...
Patent DE-10349126-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines SCR-Katalysators
Inventor: MONTREUIL CLIFFORD NORMAN
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-10-22
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines stromab eines Verbrennungsmotors angeschlossenen
SCR-Katalysators (14), dem zur Schadstoffreduktion ein Reduktionsmittel
wie Harnstoff oder Ammoniak zugeführt wird, wobei  der SCR-Katalysator
(14) in einem ersten Betriebsmodus zu seiner Regenerierung während eines
vorbestimmten Intervalls bei einer Temperatur oberhalb einer ersten
Temperatur (T reg ) betrieben wird, die zumindest
dem Siedepunkt von Kohlenwasserstoffen und/oder einer Reaktionstemperatur,
bei der Ruß mit
NO x  und/oder Sauerstoff reagiert, entspricht,
und  der SCR-Katalysator (14) in einem zweiten Betriebsmodus bei
einer Temperatur unterhalb der genannten ersten Temperatur (T reg ) betrieben wird,  wobei die Reduktionsmittelzufuhr
in den SCR-Katalysator (14) in dem ersten Betriebsmodus abgesenkt
und/oder in dem zweiten Betriebsmodus erhöht wird, so daß in dem zweiten
Betriebsmodus mehr Reduktionsmittel als in dem ersten Betriebsmodus
zugeführt
wird.
Patent DE-10350603-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für körperbehinderte Personen
Inventor: SCHITTENHELM WERNER
IPC: A61G7/10
Filed: 2003-10-30
Granted: 2005-03-24
Abstract: Sitzvorrichtung
für körperbehinderte Personen
mit einem Sitz und einer Tragekonstruktion (30), die aus einem Tragebügel (32)
besteht, der in einer Führungsschiene
(36) verschiebbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Sitzgestänge
(10) vorgesehen ist, das den Sitz trägt und welches beweglich mit
dem Tragebügel
(32) verbunden ist.
Patent DE-10353085-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Fahrlichteinrichtung
Inventor: SCHMIDT ROBERT
IPC: F21V9/40
Filed: 2003-11-13
Granted: 2009-06-25
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Fahrlichteinrichtung umfassend einen Frontscheinwerfer mit einem Leuchtmittel zur Ausleuchtung der Fahrbahn in Vorwärtsfahrtrichtung sowie eine elektronische Steuereinrichtung zur Ansteuerung des Leuchtmittels, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie das Leuchtmittel getrektet derart ansteuert, dass dieses im eingeschalteten Zustand ein in der Intensität und/oder Farbe wechselndes Lichtsignal aussendet, derart, dass das Kraftfahrzeug von anderen Verkehrsteilnehmern besser wahrgenommen wird und eine ausreichende Ausleuchtung der Fahrbahn gewährleistet ist.
Patent DE-10359780-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Bilderfassung
Inventor: JEHMLICH HANS
IPC: G02B7/36
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-02-15
Abstract: Optisches
Bilderzeugungsverfahren, umfassend die Schritte  – Festlegen
von mindestens 3 Meßpunkten
(x i , y i ) auf dem Aufnahmeobjekt;  – Ermitteln
der zugehörigen
Schärfeebenen
(z k ) für
jeden dieser Meßpunkte;  – Erzeugung
eines Höhenprofils
aus den ermittelten Schärfeebenen
(z k ) für
zumindest einen Bereich des Aufnahmeobjektes durch Interpolation
und/oder Extrapolation;  – Aufnehmen
von Teilbildern in den interpolierten und/oder extrapolierten Bereichen
des Höhenprofils,
wobei für
jedes Teilbild dessen Schärfeebene
(z k ) aus dem Höhenprofil bestimmt wird;  – Zusammensetzen
des zu erzeugenden Bildes aus den aufgenommenen Teilbildern.
Patent DE-10361713-B4 (DE)
Title: Verwendung von Charge-Transfer-Komplexen aus einem Elektronendonor und einem Elektronenakzeptor als Basis für resistive Speicher und Speicherzelle enthaltend diese Komplexe
Inventor: SCHMID GUENTER
IPC: C07D495/22
Filed: 2003-12-30
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verwendung
der Verbindungen der allgemeinen Formel I zur Herstellung von resistiven
Speicherzellen:   allgemeine
Formel I wobei:  zyklische Oligothiophene verwendet
werden,  so dass X = S, R 2  = nichts
und R 2  miteinander verknüpft sind und n = 6–30 bedeuten
R 1  unabhängig
voneinander = H, lineare oder verzweigte Alkylketten mit C1-C10
Atomen, die auch mit Heteroatomen substituiert sein können.
Patent DE-19503250-B4 (DE)
Title: Niveauregelvorrichtung für Radaufhängungen von Kraftfahrzeugen
Inventor: JURR REINHOLD
IPC: B60G17/016
Filed: 1995-02-02
Granted: 2004-01-29
Abstract: Niveauregelvorrichtung für Radaufhängungen von Kraftfahrzeugen mit einem elektronischen Steuergerät, durch das Aktuatoren zur selbsttätigen Einstellung einer Fahrzeugaufbauhöhe ansteuerbar sind und an das ein für Kraftfahrzeuge allgemein verwendetes Diagnosegerät anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Steuergerät (SG) Mittel zur Erfassung eines Transportmodus vorgesehen sind, zur Erfassung des Transportmodus das Diagnosegerät (DG) an das Steuergerät (SG) angeschlossen wird, durch das dem Steuergerät (SG) der Transportmodus übermittelbar ist, und bei Vorliegen des Transportmodus durch Ansteuerung der Aktuatoren (A) die Fahrzeugaufbauhöhe über eine vorgegebene Normalposition (h norm ) hinaus in eine Transportposition (h trans ) einstellbar ist.
Patent DE-19517670-B4 (DE)
Title: Laser-Adapter zur Anordnung an einem Operationsmikroskop sowie geeigneter Laser hierzu
Inventor: BRENNER ROLAND
IPC: A61B34/00
Filed: 1995-05-13
Granted: 2012-07-12
Abstract: Kompakt bauender Laser (9) zum Bereitstellen eines Therapie-Laserstrahls – mit einer Pulsenergie-Überwachungsvorrichtung, die zur on-line-Energiemessung der emittierten Laser-Pulse dient und deren Ausgangssignale zur Regelung der abgegebenen Pulsenergie des Lasers (9) herangezogen werden, – wobei im Strahlengang des Lasers ein erstes Strahlteilerelement (11) angeordnet ist, das einen Teil der emittierten Laser-Strahlung (10) in Richtung einer zur Pulsenergie-Überwachungsvorrichtung gehörenden Detektoranordnung (12) auskoppelt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Detektoranordnung (12) mindestens zwei unabhängig voneinander arbeitende Detektoren (14a, 14b, 30a, 30b) umfasst, die zur Messung der Energie der abgegebenen Laserpulse dienen und in einem an der Innenseite diffus reflektierenden Gehäuse angeordnet sind.
Patent DE-19541938-B4 (DE)
Title: Gelenkbeschlag für einen einstellbaren Fahrzeugsitz
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/225
Filed: 1995-11-10
Granted: 2007-08-09
Abstract: Gelenkbeschlag
für einen
einstellbaren Fahrzeugsitz, insbesondere Lehnengelenkbeschlag mit
einem ersten Gelenkteil (20) und einem demgegenüber verschwenkbaren, zweiten
Gelenkteils (22) sowie einem zwischen den Gelenkteilen angeordneten
Taumelgetriebe, das ein Außenzahnrad
(30), ein in dieses eingreifendes und bereichsweise mit ihm in Eingriff
befindliches Innenzahnrad (28), einen Exzenter (34), eine Antriebswelle
(26) und eine Einrichtung zum Spielausgleich mit einer axial wirkenden
Feder (42) und Konusflächen
aufweist, wobei die Antriebswelle (26) einerseits einen Außenkonusbereich (44)
und andererseits mindestens eine Mitnehmerfläche hat, der Exzenter (34)
eine längliche,
in Richtung der Exzentrizität
e verlaufende Ausnehmung (38) hat, die a) die Antriebswelle (26)
mit Spiel in Gegenrichtung zur Exzentrizität e aufnimmt, die b) einerseits
einen Innenkonusbereich (36), der dem Außenkonusbereich (44) angepasst
ist, und die c) andererseits mindestens eine Mitnehmerflanke (40) hat,
die der Mitnehmerfläche
(46) angepasst ist, wobei die axial wirkende Feder (42) den Außenkonusbereich
(44) und den Innenkonusbereich (36) gegeneinander vorbelastet, dadurch
gekennzeichnet, dass der...
Patent DE-19549787-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von Schweißbolzen mit einem Werkstück
Inventor: HOFFMANN JOERG
IPC: B23K9/20
Filed: 1995-07-05
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Verschweißen
von Schweißbolzen
mit einem Werkstück
nach dem Hubzündungsverfahren,
bei dem die Hubhöhe
(s) des Schweißbolzens
(1) in Abgängigkeit
von der gemessenen Lichtbogenspannung und gegebenenfalls von der
Lichtbogenbrennzeit verändert
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die nötige Gesamtschweißenergie
trotz des Auftretens von Kurzschlüssen sichergestellt wird, indem
die Schweißzeit
um mehr als die Dauer der Kurzschlüsse verlängert wird, insbesondere um
soviel mehr, daß die
Abkühlung
während der
Kurzschlüsse
ausgeglichen wird.
Patent DE-19637115-B4 (DE)
Title: Steuerung der Profilumformung auf Biegemaschinen mit schrittweisem Arbeitsablauf
Inventor: LIEDTKE ERWIN
IPC: B21D7/14
Filed: 1996-09-12
Granted: 2004-09-23
Abstract: Steuerung der Profilumformung auf Biegemaschinen mit schrittweisem Arbeitsablauf, wobei als Umformgröße Sekantenwinkel (γ i ) definiert sind, die durch Erfassen der Kontur des Profils (1) mit vier Meßfühlern (M 3  bis M 4 ) gebildet werden, wobei jeweils drei Meßwerte für einen Sekantenwinkel herangezogen werden, und der Soll-/Istwertvergleich mittels mehrerer Winkelwerte (γ 1  ... γ n ) erfolgt.
Patent DE-19716710-B4 (DE)
Title: Laserstrahl-Nivelliereinrichtung sowie Verfahren zum Betrieb dieser Laserstrahl-Nivelliereinrichtung
IPC: G01C9/06
Filed: 1997-04-21
Granted: 2010-07-08
Abstract: Laserstrahl-Nivelliereinrichtung, bestehend aus einem Laserstrahl-Nivelliergerät, welches Laserstrahl-Nivelliergerät Mittel zur Erzeugung eines Laserstrahles und einen rotierbaren, den Laserstrahl aussendenden Kopf aufweist, wobei der durch den rotierbaren Kopf in eine Rotationsbewegung versetzbare Laserstrahl die zu Messzwecken verwendbare, waagerechte, senkrechte oder geneigte Laserebene bildet, und bestehend aus einem Hilfsmittel, mit dem der vom Laserstrahl-Nivelliergerät ausgesandte Laserstrahl empfangbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfsmittel (4) mindestens ein lichtempfindliches Element (5) zum Empfang des Laserstrahles (2) und Mittel (6) zur Übertragung eines Steuersignals (23) an das Laserstrahl-Nivelliergerät (1) aufweist, während das Laserstrahl-Nivelliergerät (1) Mittel zum Empfang dieses Steuersignals (23) aufweist, wobei eine Geräte-Steuerung (25) vorhanden ist, durch die aufgrund dieses Steuersignals (23) der Antrieb (12) des rotierbaren Kopfes (3) derart automatisch steuerbar ist, dass der von diesem ausgehende Laserstrahl (2) seine Rotation abbricht und eine sich wiederholende Hin- und Her-Bewegung in einem begrenzten Winkelbereich (26, 27), d. h. ein Scannen, durchführt, mit dem Zweck, den...
Patent DE-19740257-B4 (DE)
Title: Impfkristallhalter
Inventor: IZUMI TERUO
IPC: C30B29/06
Filed: 1997-09-12
Granted: 2006-01-26
Abstract: Impfkristallhalter
zum Ziehen eines Einkristalls, welcher aus mit Kohlenstoffasern
verstärktem Graphit
hergestellt ist und eine Höhlung
in einer Form, die der äußeren Form
eines Impfkristalls entspricht, besitzt, wobei Kohlenstoffasern
in Umfangsrichtung zumindest bis zum unteren äußeren Bereich gewickelt sind
und in den anderen Bereichen in vertikaler Richtung angeordnet sind.
Patent DE-19751157-B4 (DE)
Title: Projektionsanlage
Inventor: KROFFL WERNER
IPC: G03B21/20
Filed: 1997-11-19
Granted: 2004-06-03
Abstract: Projektionsanlage für Mittelformatbildträger zur großformatigen Projektion von Bildern im Außenbereich, mit mindestens einem Projektor, mindestens einem Bildträgermagazin mit mehreren Bildträgern und mindestens einer Projektionsfläche, dadurch gekennzeichnet , dass eine einseitig gesockelte, längs zur Projektionsrichtung eingebaute HMI-Lampe als Lichtquelle dient, dass die Optik in einem System mit der HMI-Lampe und die HMI-Lampe umschließendem Parabolspiegel realisiert ist, und dass ein zweites, parallel laufendes Bildträgermagazin den projizierten Bildträger aus dem Strahlengang aufnimmt und dieser unmittelbar vom Folgebildträger in einer einzigen mechanischen Bewegung eingeschoben wird.
Patent DE-19752418-B4 (DE)
Title: Primerzusammensetzung für Polyolefine
Inventor: OGAWA TAKESHI
IPC: C08J7/04
Filed: 1997-11-26
Granted: 2009-02-26
Abstract: Primerzusammensetzung
für Polyolefine,
die umfaßt:  ein
säureanhydridmodifiziertes
Polypropylenchlorid (A), das eine Polypropylenchloridkomponente
(a1) und eine daran gebundene Säureanhydridkomponente
(a2) umfaßt und
einen Chlorgehalt von 19,5 bis 20,5 Gew.-% einen Gehalt an Säureanhydridkomponente
von 0,8 bis 1,2 Gew.-% und eine massegemittelte Molekülmasse von
30.000 bis 36.000 besitzt; und  ein acrylmodifiziertes Polypropylenchlorid
(B), das eine Polypropylenchloridkomponente (b1) und eine darauf
gepfropfte Acrylpolymerkettenkomponente (b2) umfaßt und eine
massegemittelte Molekülmasse
von 30.000 bis 200.000 hat, wobei die Polypropylenchloridkomponente (b1)
einen Chlorgehalt von 20 bis 30 Gew.-% besitzt;  die Acrylpolymerkettenkomponente
(b2) eine Glasübergangstemperatur
von 60°C
oder höher
hat; und das Gewichtsverhältnis
zwischen den Komponenten (b1) und (b2) b1/b2 = 5/95 bis 50/50 beträgt;  wobei
das Gewichtsverhältnis
zwischen dem säureanhydridmodifizierten
Polypropylenchlorid (A) und dem acrylmodifizierten Polypropylenchlorid
(B) A/B = 90/10 bis 20/80 beträgt.
Patent DE-19781179-B4 (DE)
Title: Nichtmetallisches, austauschbares Filter
Inventor: STOCKHOWE JOHN W R R
IPC: B01D29/15
Filed: 1997-11-04
Granted: 2004-06-24
Abstract: Nichtmetallisches, austauschbares Filter zur Verwendung bei Automobilen,  mit einer im wesentlichen tassenförmigen Ummantelung (12, 112),  mit einer Rückplatte (40, 140), die daran angepaßt ist, ein Ende der Ummantelung (12, 112) zu verschließen, wobei die Rückplatte (40, 140) einen Rand (44) aufweist, dessen Konfiguration mit der Konfiguration der inneren Öffnung des Endes (14) der Ummantelung (12, 112) korrespondiert, wobei die Rückplatte (40, 140) Durchgänge (46, 146) und einen zentralen zylindrischen Teil (52, 152) aufweist, der sich von diesen nach innen in das Filtermedium erstreckt und wobei der zylindrische Teil (52, 152) einen Fließdurchgang für aus dem Filter strömendes Fluid begrenzt,  mit einem ringförmigen Filtermedium (36, 136) in der Ummantelung (12, 112), wobei das Filtermedium (36, 136) eine Öffnung aufweist,  mit einem Kern (38, 138), der in der Öffnung des Filtermediums (36, 136) angeordnet ist und mit der Rückplatte (40, 140) und der Ummantelung (12, 112) zusammenwirkt, um...
Patent DE-19825277-B4 (DE)
Title: Transversalflußmaschine
Inventor: GRAEF MARKUS
IPC: H02K1/12
Filed: 1998-06-05
Granted: 2010-11-04
Abstract: Transversalflussmaschine mit einer Statoranordnung (12) sowie einer Rotoranordnung, welche zwei parallel zueinander verlaufende Reihen von abwechselnd angeordneten Permanentmagneten (102) und Weicheisen-Rückflusselementen (100) aufweist, statorseitig ein im Wesentlichen ringförmiges Element (200, 202) aus magnetisch inaktivem Material vorgesehen ist, welches in den Rotor und zwischen die beiden parallel nebeneinander verlaufenden Reihen von abwechselnd angeordneten Permanentmagneten (102) und Weicheisen-Rotorelementen (100) hineinreicht, wobei in dem ringförmigen Element (200, 202)in Umfangsrichtung beabstandete Rückschlusselemente (210) aus magnetisch aktivem Material zur Führung der magnetischen Feldlinien vorgesehen sind, um damit die Streuverluste der Permanentmagnete (102) zu minimieren, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Element (200, 202) an einem oder integral mit einem Tragring (24, 26) des Stators ausgebildet ist.
Patent DE-19847345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von endlosen Furnierschichtplatten
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B27D1/04
Filed: 1998-10-14
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zum Zusammenlegen, Verleimen und Verpressen von in mehreren Schichten über- und hintereinander zu verbindenden Furniertafeln zu einem endlosen Strang Furnierschichtplatten, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: 1.1 in kontinuierlicher Arbeitsweise wird jede Furniertafel mit hoher Geschwindigkeit, die gleich der Betriebs- und Preßgeschwindigkeit ist, durch eine Leimauftragsmaschine geführt, dabei nur an ihrer Oberseite mit einer Leimschicht versehen, wobei der Leimauftrag jeweils für die als Deckschicht bestimmte Furniertafel aussetzt, 1.2 Überführung der Furniertafel aus der Leimauftragsmaschine auf ein Speicherbeschleunigungsband mit höherer Geschwindigkeit und mit beschleunigender reversierender Übergabenase, 1.3 von der Übergabenase wird die Furniertafel an eine über zwei Rollen umlaufende Tragfläche einer horizontal reversierenden sowie heb- und senkbaren Legevorrichtung übergeben und damit in die vorgegebene Ablegeposition gefahren, dabei mit ihrer Vorderkante bis zu einem ersten Anschlag anhaltend in der oberen Ebene von einem die Tragfläche mitnehmenden endlosen Kettenumlauf geführt, wobei die Tragfläche einen Teil der Kettenumlaufstrecke ausmacht und der zweite Teil eine Durchfallücke für die Furniertafel bildet, 1.4 die Tragfläche läuft nach dem Halt der Furniertafel darunter weiter und gibt die Hinterkante der Furniertafel frei, dabei fällt mit der Hinterkante beginnend die Furniertafel durch die Durchfallücke in einen zweiten Anschlag auf der unteren Ebene der Kettenumlauf und damit auch auf die nun darunter entgegen der Beschickrichtung rücklaufende Tragfläche, 1.5 nach der Freigabe aus dem zweiten Anschlag und durch die darunter weiterlaufende Tragfläche, fällt die Furniertafel mit ihrer Vorderkante zuerst auf die jeweilige, entsprechend der Legesequenz ihr vorbestimmte vorwärts abstufende Ablegeposition auf einem mit Betriebsgeschwindigkeit laufenden Furnierpaketlegeband, 1.6 durch Wiederholung der synchron und zeitlich aufeinander abgestimmten Verfahrensschritte nach 1.1 bis 1.5 und durch dafür entsprechend eingesteuerte Verfahrpositionen der Übergabenase des Speicherbeschleunigungsbandes sowie der Legevorrichtung in horizontaler und vertikaler Richtung werden die nachfolgenden Furniertafeln jeweils mit Furnierüberlappung x vorwärts abstufend zu einem Furnierpaket zusammengelegt und durch Wiederholung der Verfahrensschritte 1.1 bis 1.5 mehrere Furnierpakete hintereinander zu einem Furniertafelstrang zusammengelegt und 1.7 der nach den Verfahrensschritten 1.1 bis 1.6 gebildeten Furniertafelstrang wird mit Betriebsgeschwindigkeit vom Furnierpaketlegeband in eine beheizte kontinuierlich arbeitende Presse zur Verpressung und Verleimung geführt.
Patent DE-19927821-B4 (DE)
Title: Transportables, modulares Informationssystem für bussystemgestützte Anwendungen
Inventor: KAPROLAT AXEL
IPC: H04L12/40
Filed: 1999-06-18
Granted: 2006-08-10
Abstract: Transportables,
modulares Informationssytem für
bussystem gestütze
Anwendungen, wobei das Informationssystem auswechselbare, eigenständig betreibbare,
miteinander in Wirkverbindung koppelbare und erweiterbare Module
in Form von Funktionsmodulen (6, 7, 8, 9) aufweist, die ein Gesamtsystem
simulieren, wobei das Informationssystem bussystem gestützte Anwendungen ermöglicht und
das Informationssystem in einem transportablen Behältnis (2)
untergebracht ist und mindestens ein Grundmodul und mindestens ein
Funktionsmodul (6, 7, 8, 9) in Form eines Aktors, Sensors oder einer
Bussystemkomponente zur Steuerung/Regelung und/oder Überwachung
eines technischen Prozesses aufweist und entweder autark durch eine
eingebaute Stromversorgung oder am Netz betrieben werden kann und
zur Simulation des technischen Prozesses in dem Grundmodul ein Ablaufprogramm implementiert
ist, wobei unterschiedliche Bussysteme in dem Ablaufprogramm implementiert
sind oder implemetierbar sind und die zugehörigen Systemelemente in Form
von verschiedenartigen Funktionsmodulen (6, 7, 8, 9) in dem Behältnis (2)
räumlich
angeordnet und elektrisch leitend untereinander verbunden werden,
und dass das Ablaufprogramm Unterprogramme aufweist, wobei die einzelnen Funktionsmodule...
Patent DE-19962095-B4 (DE)
Title: Anbaustruktur für ein hydraulisches Regelventil bei einem Motor
Inventor: OZEKI HISASHI
IPC: F01L1/344
Filed: 1999-12-22
Granted: 2006-08-24
Abstract: Anbaustruktur
für ein Ölregelventil (94)
bei einem Motor (2), wobei eine Kettenabdeckung (14) sowohl an einem
Zylinderblock (4) als auch an einem Zylinderkopf (6) befestigt ist,
um eine Steuerkette (30) abzudecken, die die Umlaufbewegung einer
Kurbelwelle (12) des Motors (2), der in einem Fahrzeug eingebaut
ist, an sowohl eine Einlassnockenwelle (16) als auch eine Auslassnockenwelle
(18) überträgt, eine
von der Kurbelwelle (12) angetriebene Ölpumpe (68) vorgesehen ist
und das Ölregelventil,(94)
das von der Ölpumpe
(68) abgegebenes Öl
einem hydraulischen Betätigungselement,
(92) in einem hydraulischen Regler zuführt, an der Kettenabdeckung
(14) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ölregelventil
(94) an der Außenfläche (80)
der Kettenabdeckung (14) befestigt ist, wobei es so angeordnet ist,
dass sein oberer Bereich mindestens teilweise durch einen Anbau-Installationsansatzbereich
(82) der Kettenabdeckung (14) abgedeckt ist.