baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19907891-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung für eine pneumatisch betätigbare, an einem Sicherheitskraftfahrzeug angebrachte Beifahrertür
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: F15B13/10
Filed: 1999-02-24
Granted: 2005-06-09
Abstract: Sicherheitsschaltung
für eine
pneumatisch betätigbare,
an einem Sicherheitskraftfahrzeug angebrachte Beifahrertür nach der    DE 199 03 551 C2   , für deren
Betätigung
ein innenseitig am vorderen Ende der Beifahrertür (101) schwenkbar gelagerter
beidarmig wirkender Hebel (6) vorgesehen ist, über den bei einer kolbenstangenseitigen
Druckbeaufschlagung eines für
den Schwenkantrieb der Tür
vorgesehenen Zylinders (1) ein Schließen der Tür bewirkt wird und an dessen
nach außen
abstehendem Hebelarm über
eine Flachschiene (7) eine in Längsrichtung
der Beifahrertür
verschiebbar gelagerte, für
die Verriegelung der Tür
vorgesehene Schubstange (8) angelenkt ist, die mittels einer Druckfeder
(21) in einer vorderen Endlage festgehalten ist, in der dann auch
der beidarmig wirkende Hebel (6) in einer Anschlaglage (2) festgehalten ist,
so daß der
nach außen
abstehende Hebelarm des beidarmig wirkenden Hebels beim Verriegeln
der Tür
am Ende eines Schließvorganges
entgegen der Krafteinwirkung der Druckfeder (21) nach hinten geschwenkt
wird, wobei für
die Druckbeaufschlagung des Zylinders (1) ein Druckluftspeicher...
Patent DE-19911347-B4 (DE)
Title: Leuchte für eine langgestreckte Lampe
IPC: F21V3/00
Filed: 1999-03-15
Granted: 2004-12-30
Abstract: Leuchte
(1) für
eine langgestreckte Lampe (2) mit stirnseitigen Fassungsgehäusen (6)
und mit einer Lampenabdeckung (3), die die Lampe (2) allseitig umschließt und nur
auf einer Seite der Leuchte (1) zum Auswechseln der Lampe (2) absenkbar
ist und auf dieser Seite in einem stirnseitigen Endstück (9) eine
Durchführungsöffnung aufweist,
durch die hindurch ein mit Kontaktstiften (4) versehenes Ende der
Lampe (2) einführbar
und am anderen Ende der Leuchte (1) in einer Kontaktfassung (7)
kontaktierbar ist, wobei ein Führungselement
(8) zum Führen
des Endes der Lampe (2) von einer Unterseite der Lampenabdeckung
(3) auf die Höhe
der Kontaktfassung (7) vorgesehen ist.
Patent DE-19919569-B4 (DE)
Title: Elastische Walze und Verfahren zum Herstellen einer solchen
Inventor: SOHL CARSTEN
IPC: D21G1/02
Filed: 1999-04-29
Granted: 2011-07-07
Abstract: Walze zum Glätten von Papierbahnen, mit einem aus Metall bestehenden harten Walzenkern (1), der an seiner Außenseite mit einer elastischen Bezugsschicht (2) versehen ist, die aus einem elastischen Matrixmaterial (3) und in das Matrixmaterial (3) eingebetteten Füllstoffen (6, 7) besteht, wobei zumindest ein Teil der Füllstoffe (6, 7) als langgestreckte, stäbchenförmige Teilchen (6) ausgebildet ist und die Länge der Teilchen (6) kleiner als die radiale Dicke der elastischen Bezugsschicht (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein überwiegender Teil der Teilchen (6) in dem Matrixmaterial (3) im Wesentlichen in radialer Richtung ausgerichtet ist.
Patent DE-19929414-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine Kraftfahrzeug-Bremsanlage
Inventor: FUEHRER JOCHEN
IPC: B60T8/24
Filed: 1999-06-26
Granted: 2007-10-25
Abstract: Schaltungsanordnung
für eine Bremsanlage
für ein
Kraftfahrzeug mit einer ersten Achse und einer zweiten Achse, mit
wenigstens einem Schaltkreis, der Sensorsignale aufbereitet und
auswertet, Geschwindigkeit, Verzögerung
und/oder Beschleunigung einzelner Räder ermittelt und hierdurch
erhaltene Werte untereinander sowie mit vorgegebenen Schwellwerten
vergleicht, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltungsanordnung eine
Notlauffunktion aktivieren kann, bei der die Räder in einem Ausmaß abgebremst
werden, bei welchem wenigstens ein Rad der ersten Achse und ein
Rad der zweiten Achse eine Mindestgeschwindigkeit aufweisen.
Patent DE-19939060-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Papiers, Papier und Verwendung eines Papiers
Inventor: BLUM HORST
IPC: D21H17/69
Filed: 1999-08-18
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Papiers mit dem Schritt des Zugebens von ummantelten
harten abrasiven Füllstoffteilchen
direkt in die Papiermasse vor dem Durchlauf durch eine Papiermaschine
und/oder auf einen Faserkörper
in der Papiermaschine durch eine separate Auftragseinrichtung und/oder
auf einen Faserkörper
in der Leimpresse.
Patent DE-19945168-B4 (DE)
Title: Thermoempfindlicher Flussratensensor und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: KAWAI MASAHIRO
IPC: H01L37/00
Filed: 1999-09-21
Granted: 2006-05-18
Abstract: Thermoempfindlicher
Flussratensensor mit einer Flussraten-Erfassungseinrichtung (21,
21A, 21B, 21C, 21D, 21E, 21F), umfassend:  ein plattenartiges
Substrat (1);  ein Erwärmungselement
(4) und ein Temperaturkompensationselement (15), die aus thermoempfindlichen
Widerstandsfilmen bestehen und auf einer oberen Oberfläche (1a)
des Substrats (1) in solcher Weise gebildet sind, dass sie voneinander
getrennt sind;  Elektroden (17a–17d) zum elektrischen Verbinden
des Erwärmungselements
(4) und des Temperaturkompensationselements (15) mit einer Schaltungsplatine
(27), welche eine Steuerschaltung zum Steuern des thermoempfindlichen
Flussratensensors einschließt;  Zuleitungsmuster
(16a–16d),
welche in solcher Weise auf der oberen Oberfläche (1a) des Substrats (1)
angeordnet sind, um das Erwärmungselement
(4) und das Temperaturkompensationselement (15) mit den Elektroden
(17a–17d) zu
verbinden; und  einen Abschnitt mit einer niedrigen Wärmekapazität (14a), der
durch teilweises Entfernen eines Bereichs, in dem das Erwärmungselement
(4) gebildet ist, des Substrats (1) von einer hinteren Oberflächen-(1b)-Seite
davon gebildet ist, wobei der thermoempfindliche Flussratensensor
betreibbar ist, um eine Strömungsgeschwindigkeit
oder...
Patent DE-19964421-B4 (DE)
Title: Dry mortar used as a thin bed mortar layer for bricks contains an additive containing a polysaccharide thickener in combination with an activated mineral thickener
Inventor: GROPPWEIS HANS DIETER
IPC: C04B40/00
Filed: 1999-04-09
Granted: 2008-07-03
Abstract: Dry mortar contains a mixture of hydraulic binder, especially Portland cement, a light aggregate and an additive containing a polysaccharide thickener in combination with an activated mineral thickener in amounts that provide a film-like adhering consistency of a fresh mortar thin bed layer after making up the dry mortar.
Patent AU-2018101226-B4 (AU)
Title: Systems, methods, and graphical user interfaces for interacting with augmented and virtual reality environments
Inventor: HAUENSTEIN MARK K
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-08-24
Granted: 2019-05-09
Abstract: A computer system concurrently displays, in an augmented reality environment, a representation of at least a portion of a field of view of one or more cameras that includes a respective physical object, which is updated as contents of the field of view change; and a respective virtual user interface object, at a respective location in the virtual user interface determined based on the location of the respective physical object in the field of view. While detecting an input at a location that corresponds to the displayed respective virtual user interface object, in response to detecting movement of the input relative to the respective physical object in the field of view of the one or more cameras, the system adjusts an appearance of the respective virtual user interface object in accordance with a magnitude of movement of the input relative to the respective physical object.
Patent DE-102004008273-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konfektionieren von Reifenbauteilen und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: DOERING WERNER
IPC: B29D30/24
Filed: 2004-02-20
Granted: 2012-09-20
Abstract: Vorrichtung (1) zum Konfektionieren von Reifenbauteilen, bestehend aus einer im Durchmesser expandierbaren Trommel (2) mit einer Mehrzahl von radial um die Trommelachse (3) angeordneten und radial verfahrbaren Segmenten (4), deren radial äußere Oberflächen (11) zusammen die Mantelfläche der Trommel (2) bilden, wobei streifen- oder bahnförmige Reifenbauteile (9) auf die Mantelfläche auflegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Segment als Wechselsegment (5) ausgebildet ist, welches axial aus der Trommel (2) entfernbar ausgebildet ist, wobei zumindest eine Oberfläche (6) des Wechselsegments (5) plan ist.
Patent DE-102004010337-B4 (DE)
Title: Festlegungsglied und Verbinder
Inventor: MAKITA YASUMITSU
IPC: H01R13/533
Filed: 2004-03-03
Granted: 2016-11-17
Abstract: Festlegungsglied zum Festlegen eines Schutzrohrs (30) zum Umgeben von wenigstens einem Draht (W), welcher aus einem Verbindergehäuse (10) herauszuziehen ist, an dem Verbindergehäuse (10), wobei das Schutzrohr (30) durch ein abwechselndes Anordnen von im Wesentlichen in Umfangsrichtung verlaufenden Rillen (31) und Erhebungen (32) ausgebildet ist, wobei das Festlegungsglied (40) wenigstens einen elastischen Halteabschnitt (55, 56; 58, 59) für ein elastisches Halten des Drahts (W) und ein oder mehrere vorübergehende(s) Haltemittel (49) für ein vorübergehendes Halten des Schutzrohrs (30) während des Montageprozesses umfaßt, wobei das Haltemittel (49) mit einer Erhebung (32) des Schutzrohrs (30) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102004012024-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Wasser/Feststoffgemischen
Inventor: LUTHER GUENTHER
IPC: B03B5/62
Filed: 2004-03-10
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von Wasser/Feststoffgemischen, aufweisend die folgenden
Schritte:  – Mischen
des Wasser/Feststoffgemisches mit einem Flockungshilfsmittel;  – Zerstäuben des
Wasser/Feststoffgemisches zu einem Nebel (7);  – Auftreffen
des Nebels als Niederschlag auf einer geneigten Oberfläche (9);  – Agglomeration
der Feststoffpartikel zu Flocken in der Flugphase des Nebels (7)
und/oder auf der Oberfläche
(9);   – Abziehen
einer von Feststoffpartikeln freien Flüssigkeit, – wobei
sich die Fließgeschwindigkeit
der Flüssigkeit
auf der Oberfläche
zum Abzug verringert und der Fließquerschnitt der Flüssigkeit
zum Abzug breiter wird.
Patent DE-102004014423-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils
Inventor: EINSIEDEL RUDOLF
IPC: B60R21/2165
Filed: 2004-03-19
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Verkleidungsteils mit einem Träger (1)
sowie einem Airbagklappenbereich (2) zur Abdeckung eines Airbags
(3), wobei eine Naturfasern oder Glasfasern sowie thermoplastische Synthesefasern
enthaltende Matte unter Bildung des Trägers in mindestens einem Schritt
aufgeheizt, verdichtet und geformt wird, wobei ein flächiges Element,
welches ein thermoplastisches Bindematerial sowie ein stabilisierendes Material
mit höherer
Wärmestabilität als das
thermoplastische Bindematerial enthält, mit der Matte zusammen
aufgeheizt, verdichtet und/oder geformt wird, so dass aus dem flächigen Element
ein Airbagscharnier (4) gebildet wird zwischen dem Airbagklappenbereich
sowie einem an den Airbagklappenbereich angrenzenden Bereich (5)
des Trägers.
Patent DE-102004018588-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschine mit Eigenantrieb zum Hinterhergehen
Inventor: HANAFUSA JITSUMI
IPC: B60L50/10
Filed: 2004-04-16
Granted: 2014-05-22
Abstract: Eine Arbeitsmaschine (10) mit Eigenantrieb zum Hinterhergehen umfasst eine Kraftmaschine (18), welche mit einer vertikal und nach unten gerichtet verlaufenden Kurbelwelle (34) und einem horizontal angeordneten Zylinder (42) ausgeführt ist, und einen Generator (90), welcher eine vertikale und nach unten gerichtete Antriebswelle (91) aufweist. Die Antriebswelle (91) des Generators (90) und die Kurbelwelle (34) der Kraftmaschine (18) weisen jeweilige Achsen auf, welche bei Betrachtung in Draufsicht an einer Linie (93) senkrecht zu einer Achse (44) des Zylinders (42) angeordnet sind. Die Kurbelwelle (34) und die Antriebswelle (91) sind miteinander über einen Kraftübertragungsmechanismus (95) verbunden.
Patent DE-102004020296-B4 (DE)
Title: Schrankkorpus für einen Schaltschrank
Inventor: BENNER ROLF
IPC: H02B1/30
Filed: 2004-04-18
Granted: 2006-05-24
Abstract: Schrankkorpus
für einen
Schaltschrank aus zwei vertikalen Seitenwänden, die über ein Bodenteil und ein Deckteil
miteinander verbunden sind und ein auf der Frontseite und der Rückseite
offenen Rahmenkörper
bilden, wobei die Rückseite
mit einer Rückwand
und die Frontseite mit einer an den beiden vertikalen Seitenwänden angelenkten
Schranktüre
verschlossen oder verschließbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die vertikalen Seitenwände (10)
an den vertikalen Seiten und den horizontalen Seiten rechtwinklig
abgewinkelte Ränder
(11, 12) aufweisen, die in den Eckbereichen auf Abstand zueinander
stehen und Steckaufnahmen (15) freilassen,  dass das Deck- und
Bodenteil (20, 30) an den der Front- und Rückseite zugekehrten Seiten
und an den den vertikalen Seitenwänden (10) zugekehrten Seiten
mit rechtwinklig abgekanteten Rändern
(21 und 22) versehen sind, die in den Eckbereichen auf Abstand zueinander
stehen und einen Einführschlitz
(25) freilassen,  dass die der Front- und Rückseite zugekehrten Ränder (21) von
Deck- und Bodenteil (20, 30) in...
Patent DE-102004027846-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung mit integrierten mikromagnetischen Sensoren
Inventor: WOLTER BERND
IPC: B24D5/00
Filed: 2004-06-08
Granted: 2007-06-06
Abstract: Schleifvorrichtung
mit einer Werkstückhalterung
und einem Schleifwerkzeug (1), insbesondere einer Schleifscheibe,
das einen Grundkörper
(2) und einen auf dem Grundkörper
(2) aufgebrachten Schleifbelag (3) aufweist, wobei ein oder mehrere
elektrische Spulen (5) als mikromagnetische Sensoren im Grundkörper (2) und/oder
Schleifbelag (3) integriert und/oder an diesen angebracht sind,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zur Erzeugung eines
Wechsel-Magnetfeldes
im Bereich einer Kontaktzone des Werkstücks mit dem Schleifwerkzeug
(1) in die Werkstückhalterung
integriert oder an der Werkstückhalterung
befestigt ist und/oder ein oder mehrere Permanentmagnete in den
Grundkörper
(2) und/oder Schleifbelag (3) integriert sind.
Patent DE-102004030426-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: ACAR SEZGIN
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-06-24
Granted: 2015-03-05
Abstract: Ventilvorrichtung (1) mit einem längsbeweglich in einem Ventileinsatz (2) angeordneten und mit einem in einem Ventilkörper (3) ausgebildeten Ventilsitz (4) zusammenwirkenden Ventilelement (5), das in Einbaulage über einen elektromagnetischen Aktuator in Schließrichtung des Ventilsitzes (4) betätigbar ist, wobei wenigstens ein Teil des Ventilelementes (5) in einem von dem Ventileinsatz (2) im Bereich des Ventilsitzes (4) begrenzten Ventilraum (7) angeordnet ist und zwischen einem Abströmbereich (9) und einem Zuströmbereich (8) des Ventilraums (7) ein Rückschlagventil (14) angeordnet ist, das den Abströmbereich (9) gegenüber dem Zuströmbereich (8) sperrt, wenn der Druck des Zuströmbereichs (8) größer als der Druck im Abströmbereich (9) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (14) mit einer ein Schließelement (15) des Rückschlagventils (14) mit einer in Öffnungsrichtung des Rückschlagventils (14) wirkenden Kraftkomponente beaufschlagenden Rückstelleinrichtung (16) ausgebildet ist, wobei ein Reaktionsdruckniveau des Rückschlagventils (14), ab dem das Rückschlagventil (14) sperrt, oberhalb eines Befüll- und Evakuierdruckniveaus eingestellt ist.
Patent DE-102004035334-B4 (DE)
Inventor: KRIEGESMANN JOCHEN
IPC: C04B38/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2008-01-03
Abstract: The invention relates to a batch for producing a fireproof ceramic moulded body comprising a porous matrix, containing a non-oxidic, ceramic component with at least one grain size and an organic binding agent. The invention also relates to a method for producing the moulded body and to the use of said body as a diesel particulate filter.
Patent DE-102004053012-B4 (DE)
Title: Kochfeld mit einem Temperatursensor
Inventor: HAS UWE DR
IPC: G01K1/16
Filed: 2004-10-29
Granted: 2023-01-12
Abstract: Kochfeld (1) mit einer Kochfeldplatte (2), insbesondere aus Glaskeramik, unter der zumindest ein Heizelement (3) zur Erwärmung eines auf dem Kochfeld (1) abstellbaren Gargefäßes (4) angeordnet ist, mit einem Temperatursensor (6; 22; 62; 70; 82) zum Erfassen der Temperatur der Unterseite der Kochfeldplatte (2), um mittelbar die Temperatur eines Bodens eines auf dem Kochfeld (1) abgestellten Gargefäßes (4) zu detektieren und damit auf diejenige eines Garguts im Gargefäß (4) zu schließen, wobei der Temperatursensor (6; 22; 62; 70; 82) mit einem Abstand (a) kontaktfrei gegenüber der Kochfeldplatte (2) angeordnet ist, wobei eine Abschattung (10; 30; 40; 55; 90) des Temperatursensors (6; 22; 62; 70; 82) vorgesehen ist, um den Temperatursensor (6; 22; 62; 70; 82) gegenüber Wärmeeinflüssen aus dem Heizelement (3) des Kochfeldes (1) abzuschirmen, wobei die Unterseite der Kochfeldplatte (2) im Bereich des Temperatursensors (6; 22; 62; 70; 82) mit einer im IR-Wellenlängenbereich gut emittierenden Beschichtung (86) versehen ist.
Patent DE-102004054317-B4 (DE)
Title: Strommessvorrichtung
Inventor: FUKUSHIMA YUKIO
IPC: G01R19/00
Filed: 2004-11-10
Granted: 2014-05-15
Abstract: Strommessvorrichtung umfassend einen Stromkanal (14) und ein magnetisches Messelement (17), wobei der Stromkanal (14) elektrisch mit einem Stromkreis (100) verbunden ist, der zu messende Strom in dem Stromkanal (14) fließen kann, das magnetische Messelement (17) einen in Abhängigkeit von der Größe des zu messenden, durch den Stromkanal (14) fließenden Stroms erzeugten magnetischen Fluss in eine Spannung umwandelt, und das magnetische Messelement (17) die dem zu messenden Strom entsprechende Spannung ausgibt, ein Teil (141) des als Schicht aufgetragenen Stromkanals (14) eine Vielzahl von sich diskontinuierlich erstreckenden Schlitzen (151) und einen bogenförmigen Stromkanal (152) enthält, der so ausgebildet ist, dass er mit seiner Form eine vorbestimmte Position (16) auf einem Substrat (12) umgibt, um den magnetischen Fluss abhängig von der Vielzahl der Schlitze (151) an der vorbestimmten Position (16) zu konzentrieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (12) wärmeleitend ist, der Stromkreis (100) auf dem wärmeleitenden Substrat (12) ausgebildet ist, der Stromkanal (14) als Schicht mittels einer hoch-wärmeleitenden Isolierschicht (13) auf das wärmeleitende, den darauf ausgebildeten elektrischen Stromkreis (100) enthaltende Substrat (12) aufgebracht ist, Wärme von einem Kühlkörper (11) abgegeben werden kann, wobei das Substrat (12) mit dem wärmeableitenden Kühlkörper (11) zum Zweck der Ableitung von Wärme des elektrischen Stromkreises (100) verbunden ist, und die Ableitung von Wärme des Teils (141) des Stromkanals (14) vom wärmeableitenden Kühlkörper (11) mittels der Isolierschicht (13) und des Substrats (12) durchgeführt wird, und das magnetische Messelement (17) so angeordnet ist, dass es zur vorbestimmten Position (16) hingewendet ist, wo der magnetische Fluss sich an der dem wärmeableitenden Kühlkörper (11) gegenüberliegenden Seite des Substrats (12) konzentriert.
Patent DE-102004056967-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstanzen einer Elastomerfolie und Verfahren zur Herstellung von Prüfkörpern
Inventor: ROTHENAICHER OTTO
IPC: B26F1/44
Filed: 2004-11-25
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
zum Ausstanzen einer Elastomerfolie (2) durch ein in der Kontur
geschlossenes Stanzmesser (8), wobei die Schneide des Stanzmessers (8)
symmetrisch ist und gleiche Stanzwinkel aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung eine symmetrische Schneide (5) mit gleichen
Stanzwinkeln aufweist, wobei die Schneide (5) an mindestens einem
Nadelstift (4) zurückgesetzt
befestigt ist und der Nadelstift (4) in mindestens eine Führungsbohrung
(6) in der Auflagefläche
(1) einführbar
ist.
Patent DE-102004057473-B4 (DE)
Title: Elastisches Kühlergitter
Inventor: HUTTENLOCHER MARC
IPC: B60K11/04
Filed: 2004-11-19
Granted: 2007-08-16
Abstract: Kühlergitter
(10) für
ein Kraftfahrzeug, mit  – einem
Rahmen (12), und mit  – zumindest
einem innerhalb des Rahmens (12) ausgebildeten Horizontalsteg (14),
wobei das Kühlergitter
(10) in im wesentlichen vertikaler Richtung (z) und in im wesentlichen horizontaler
Richtung (x) parallel zur Fahrtrichtung elastisch ist, und mit  – zumindest
einem innerhalb des Rahmens (12) ausgebildeten Vertikalsteg (14),
der eine Unterbrechung aufweist.
Patent DE-102004063964-B4 (DE)
Inventor: RODORFF WERNER
IPC: H04L9/14
Filed: 2004-10-20
Granted: 2010-12-16
Abstract: The computer system has a reader for a portable data medium for reading a key and a pointer of the data medium. The data is coded with a second key. The data coded with the second key is dispatched to a first server, and a second pointer is received of the first server as answer to the coded data (112). The second key and the second pointer are coded with the first key. The first key and the coded second key and the second pointer (136) are sent to a second server for storage in one by the first pointer identified storage area of the second server. The portable data medium is a smart card. An independent claim is included for a method.
Patent DE-102005002273-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Einzylinder-Zweitaktmotors
Inventor: SCHIEBER EBERHARD DIPL -ING
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-01-18
Granted: 2017-08-10
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Einzylinder-Zweitaktmotors, wobei der Zweitaktmotor (1) einen Zylinder (2), in dem ein Brennraum (5) ausgebildet ist, Einrichtungen zur Zufuhr von Kraftstoff und von Verbrennungsluft sowie eine Zündeinrichtung zur Zündung von Gemisch im Brennraum (5) besitzt, wobei dem Zweitaktmotor (1) Kraftstoff und Verbrennungsluft zugeführt werden und das Gemisch im Brennraum (5) gezündet wird, wobei der Brennraum (5) von einem Kolben (7) begrenzt ist, der eine in einem Kurbelgehäuse (3) drehbar gelagerte Kurbelwelle (25) antreibt und wobei eine Steuerung vorgesehen ist, die die Zufuhr von Kraftstoff und die Zündung des Gemischs im Brennraum (5) steuert, wobei der Zweitaktmotor (1) in mindestens einem Betriebszustand so gesteuert wird, daß die Anzahl der Verbrennungen kleiner als die Anzahl der Umdrehungen der Kurbelwelle (25) im gleichen Zeitraum ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschleunigung der Kurbelwelle (25) gemessen wird und daß die zugeführte Kraftstoffmenge und/oder die Anzahl der Verbrennungen in Abhängigkeit der gemessenen Beschleunigung der Kurbelwelle (25) gesteuert wird.
Patent DE-102005002359-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Strombegrenzung und Verfahren zum Betrieb der Schaltung
Inventor: ERDL BERNHARD
IPC: H02H9/02
Filed: 2005-01-18
Granted: 2009-12-31
Abstract: Schaltung zur Strombegrenzung, umfassend  – einen Schalter (S1),  – eine Diode (D1),  – eine Induktivität (L1),  – einen Eingang mit einem ersten Anschluss (101) und mit einem zweiten Anschluss (102),  – einen Ausgang mit einem ersten Anschluss (103) und mit einem zweiten Anschluss (104),  – wobei der erste Anschluss (101) des Eingangs über den Schalter (S1) mit der Induktivität (L1) und mit der Kathode der Diode (D1) und über die Induktivität (L1) mit dem ersten Anschluss (103) des Ausgangs verbunden ist,  – wobei die Anode der Diode (D1) mit dem zweiten Anschluss (102) des Eingangs und mit dem zweiten Anschluss (104) des Ausgangs verbunden ist,  – wobei die Induktivität (L1) eine Induktivität eines Filters, insbesondere eines Hochfrequenz-Filters, ist, und  – wobei die Schaltung zwischen zwei Kondensatoren (C1, C2) des Hochfrequenz-Filters angeordnet ist.