baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017122788-B4 (DE)
Title: Abutment
Inventor: PEREZ RAFAEL
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-09-29
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abutment (10), welches sich entlang einer Mittelachse (30) erstreckt und eine erste Markierung (44) aufweist, die auf einer Außenseite (32) des Abutments (10) angeordnet ist und eine zumindest teilweise umlaufende, jedoch nicht zwangsläufig geschlossene erste Linie bildet, welche das Abutment (10) zumindest teilweise umgibt, wobei die erste Linie in einer ersten Ebene (E 1 ) angeordnet ist, welche unter einem ersten Winkel α in Bezug auf die Mittelachse (30) geneigt ist, wobei gilt: 10° ≤ α ≤ 80°.
Patent DE-102017123187-B4 (DE)
Title: Schaltbereich-Controller
Inventor: KAMIO SHIGERU
IPC: H02P6/08
Filed: 2017-10-06
Granted: 2022-05-19
Abstract: Schaltbereich-Controller (40) zum Umschalten von Schaltbereichen durch Steuern eines Motors (10), wobei der Schaltbereich-Controller (40) aufweist:eine Sollwinkel-Einstellvorrichtung (53), die dazu konfiguriert ist, umein Ausgangswellensignal von einem Ausgangswellensensor (16) zu erhalten, das eine EIN-AUS-Position jedes einer Mehrzahl von Schaltern (161-164) anzeigt, die an einer Mehrzahl von Drehpositionen einer Ausgangswelle (15) angeordnet sind, die durch den Motor (10) drehbar angetrieben werden, undauf Grundlage des Ausgangswellensignals von der Mehrzahl von Schaltern (161-164) einen Motorwinkel-Sollwert (Cen*), der einem gewünschten Schaltbereich entspricht, korrigierend einzustellen; undeinen Antriebs-Controller (55), der dazu konfiguriert ist, einen Antrieb des Motors (10) auf Grundlage des Motorwinkel-Sollwerts (Cen*) zu steuern, wobeiein Anstieg oder ein Abfall des Ausgangswellensignals von jedem der Mehrzahl von Schaltern (161-164) als eine Flanke erfasst wird, unddie Sollwinkel-Einstellvorrichtung (53) ferner dazu konfiguriert ist, um:auf Grundlage eines Motorwinkels zu einem Flankenerfassungszeitpunkt einen nachkorrigierten Motorwinkel-Sollwert (Cen*) für das Ausgangswellensignal von der Mehrzahl von Schaltern (161-164) zu berechnen, wenn eine Anzahl der erfassten Flanken eine zulässige Anzahl beträgt und die erfasste Flanke in einem Erfassungsbereich des Ausgangswellensignals erfasst wird; undauf Grundlage des Ausgangswellensignals eine Korrektur des Motorwinkel-Sollwerts umzustoßen, wenn eine Anzahl der erfassten Flanken die zulässige Anzahl übersteigt oder wenn die erfasste Flanke außerhalb des Erfassungsbereichs des Ausgangswellensignals erfasst wird.
Patent DE-102017125913-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: FOLLMANN SIMON
IPC: H01R4/48
Filed: 2017-11-07
Granted: 2019-07-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlussklemme (100) zum Anschließen eines Leiters, mit einem einen Innenraum (11) aufweisenden Gehäuse (10), einem in dem Innenraum (11) des Gehäuses (10) angeordneten Strombalken (12), einer in dem Innenraum (11) des Gehäuses (10) angeordneten Klemmfeder (13) zum Klemmen des Leiters gegen den Strombalken (12) in einer geschlossenen Position der Klemmfeder (13), und einem schwenkbeweglich an dem Gehäuse (10) gelagerten Betätigungshebel (17) zum Überführen der Klemmfeder (13) in die geschlossene Position und in eine geöffnete Position, wobei der Betätigungshebel (17) einen außerhalb des Gehäuses (10) angeordneten Griffabschnitt (18) aufweist, mittels welchem der Betätigungshebel (17) in der geöffneten Position an dem Gehäuse (10) verrastet. Die Anschlussklemme zeichnet sich dadurch aus, dass an einer Außenseite (19) des Gehäuses (10) ein Hinterschnitt (20) ausgebildet ist, mittels welchem der Betätigungshebel (17) in der geöffneten Position verrastet ist, und dass der Griffabschnitt (18) eine fensterartige Aussparung (21) aufweist, welche in der geöffneten Position den Hinterschnitt (20) des Gehäuses (10) hinterhakt.
Patent DE-102018106686-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Leiterkartensteckverbinder
Inventor: KLIEVER WILHELM
IPC: H01R12/75
Filed: 2018-03-21
Granted: 2021-06-02
Abstract: Befestigungseinrichtung für einen Leiterkartensteckverbinder, aufweisend mindestens einen federelastischen, einstückigen Drahtbügel (1), mit einem Mittelteil (11, 11') zum zumindest teilweisen Umgreifen eines Isolierkörpers (2) des Leiterkartensteckverbinders und mit zwei Endabschnitten zum Durchgreifen jeweils einer Befestigungsöffnung (30) einer Leiterkarte (3) zur Befestigung des Isolierkörpers (2) an der Leiterkarte (3), wobei die beiden Endabschnitte jeweils zu einer durch die Befestigungsöffnung (30) der Leiterkarte (3) einpressbaren Befestigungsöse (10) umgebogen sind.
Patent DE-102018107728-B4 (DE)
Title: Faltplattform zur Anordnung an einem Fahrzeug
Inventor: ROEMHELD MARTIN
IPC: E04H15/06
Filed: 2018-03-31
Granted: 2020-09-24
Abstract: Plattform (2) zur Anordnung an einem Fahrzeug, wobei die Plattform umfasst:- Eine Bodenplatte, welche einen ersten Bodenabschnitt (11) und einen zweiten Bodenabschnitt (12) umfasst, wobei in einem Transportzustand der erste Bodenabschnitt (11) und der zweite Bodenabschnitt (12) übereinander angeordnet sind und in einem aufgebauten Zustand starr miteinander verbunden sind und eine Bodenplatte der Plattform bilden;- einen Träger (30) zur Anordnung an dem Fahrzeug, wobei der Träger (30) eine Aufnahme (32) umfasst, welche dazu ausgelegt ist den ersten Bodenabschnitt (11) und den zweiten Bodenabschnitt (12) in dem Transportzustand aufzunehmen, wobei die Aufnahme (32) zumindest ein Widerlager (34) aufweist und der erste Bodenabschnitt (11) und der zweite Bodenabschnitt (12) bezüglich der Aufnahme (32) und dem Widerlager (34) beweglich sind.
Patent DE-102018110952-B4 (DE)
Title: Nockensteller, Ventiltrieb und Verwendung eines Nockenstellers
Inventor: SIEGEL KAY
IPC: F01L1/047
Filed: 2018-05-07
Granted: 2020-03-26
Abstract: Nockensteller für ein Schiebenockensystem, das wenigstens ein in axialer Längsrichtung einer Nockenwelle verschiebbares Schiebenockenelement mit einer Verstellkulisse umfasst, wobei der Nockensteller wenigstens einen Stift (10) aufweist, der zum Verschieben des Schiebenockenelements in Eingriff mit der Verstellkulisse bewegbar ist und in einer Stiftaufnahme (11) geführt ist, die sich zumindest abschnittsweise entlang des Stiftes (10) formschlüssig erstreckt und eine Austrittsöffnung (12) für den Stift (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stiftaufnahme (11) eine solche Steifigkeit aufweist, dass die Stiftaufnahme (11) beim Verschieben des Schiebenockenelementes in Längsrichtung der Nockenwelle und quer zur Längsrichtung der Nockenwelle derart elastisch verformbar ist, dass der Stift (10) beim , Verschieben des Schiebenockenelementes auslenkbar ist.
Patent DE-102018117108-B4 (DE)
Title: Spritzgussmaschine
Inventor: NISHIMURA KOICHI
IPC: B29C45/64
Filed: 2018-07-16
Granted: 2020-03-05
Abstract: Eine Spritzgussmaschine (10) umfassend:einen stationären Träger (18), an dem eine stationäre Form (32) angebracht ist, undeinen beweglichen Träger (24), an welchem eine bewegliche Form (34) angebracht ist,wobei die Spritzgussmaschine (10) die bewegliche Form (34) relativ zu der stationären Form (32) öffnet und schließt, indem eine Traverse (50) vorwärts und rückwärts bewegt wird, um den beweglichen Träger (24) relativ zu dem stationären Träger (18) über einen Gelenkverbinder (36) vorwärts und rückwärts zu bewegen,wobei die Spritzgussmaschine (10) außerdem aufweist:einen hin- und hergehenden Mechanismus (70), der eine Gegenkraft aufnimmt, die auf die Traverse (50) in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung ausgeübt wird, wenn die bewegliche Form (34) und die stationäre Form (32) geschlossen werden, undeine Lasterfassungseinheit (128), die eine Last erfasst, die auf den hin- und hergehenden Mechanismus (70) in einer Richtung senkrecht zu der Vorwärts- und Rückwärtsrichtung der Traverse (50) aufgebracht wird,wobei die Lasterfassungseinheit (128) zwischen dem hin- und hergehenden Mechanismus (70) und der Traverse (50) vorgesehen ist.
Patent DE-102018121578-B4 (DE)
Title: Stereoskopische Anzeigevorrichtung mit Barrierepanel
Inventor: JIN YOU-YONG
IPC: G02B30/31
Filed: 2018-09-04
Granted: 2021-06-17
Abstract: Eine stereoskopische Anzeigevorrichtung, aufweisend:
 ein Anzeigepanel (100);
 ein Barrierepanel (200) auf dem Anzeigepanel (100), wobei das Barrierepanel (200) erste Kanalelektroden (241), zweite Kanalelektroden (242) und dritte Kanalelektroden (243), die übereinandergestapelt sind, aufweist; und
 einen Barrieretreiber (600), der dazu eingerichtet ist, die ersten Kanalelektroden (241), die zweiten Kanalelektroden (242) und die dritten Kanalelektroden (243) zu steuern,
 wobei jede der ersten Kanalelektroden (241) einen ersten Bereich (241a), der einen Endbereich einer zweiten Kanalelektrode (242) überlappt, und einen zweiten Bereich (241b), der außerhalb des ersten Bereichs (241a) angeordnet ist, aufweist,
 wobei jede der dritten Kanalelektroden (243) zumindest teilweise zwischen den zweiten Kanalelektroden (242) angeordnet ist,
 wobei ein Abstand (d3) zwischen den dritten Kanalelektroden (243) der gleiche ist wie eine horizontale Breite (w3) jeder dritten Kanalelektrode (243),
 wobei das Barrierepanel (200) ein Barrieresubstrat (210) und eine Flüssigkristallschicht (230) aufweist, und
 wobei die ersten Kanalelektroden (241), die zweiten Kanalelektroden (242) und die dritten Kanalelektroden (243) zwischen dem Barrieresubstrat (210) und der Flüssigkristallschicht (230) angeordnet sind.
Patent DE-102018130051-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BLATTER BENJAMIN
IPC: F02D41/24
Filed: 2018-11-28
Granted: 2020-12-03
Abstract: Steuervorrichtung (12) für ein Fahrzeug (10) mit mindestens einem Motor (30) zum Antrieb von Rädern (44), welcher Steuervorrichtung (12) ein erstes Signal (M_D) und ein zweites Signal (ω') zuführbar ist, welches erste Signal (M_D) ein Wunsch-Drehmoment charakterisiert und welches zweite Signal (ω') die Winkelbeschleunigung der Räder charakterisiert, welche Steuervorrichtung (12) dazu eingerichtet ist, ein drittes Signal (M_S) auszugeben, welches ein Sollwert für ein Drehmoment des mindestens einen Motors (30) ist, welche Steuervorrichtung (12) dazu ausgebildet ist, einen Transient-Bereich (85; 85A, 85B, 85C) in Abhängigkeit vom zweiten Signal (ω') zu bestimmen, in welchem Transient-Bereich (85; 85A, 85B, 85C) ein Wechsel von einem Zugbetrieb (83) zu einem Schubbetrieb (81) oder ein Wechsel von einem Schubbetrieb (81) zu einem Zugbetrieb (83) erwartet wird, welche Steuervorrichtung (12) dazu ausgebildet ist, das dritte Signal (M_S) zu beeinflussen, wenn das dem dritten Signal (M_S) entsprechende Drehmoment in den Transient-Bereich (85; 85A, 85B, 85C) gelangt, um das Ruckeln bei einem solchen Wechsel im Transient-Bereich (85; 85A, 85B, 85C) zu verringern, welche Steuervorrichtung dazu ausgebildet ist, den Transient-Bereich (85; 85A, 85B, 85C) mit einer unteren Grenze (TA_LOW) und einer oberen Grenze (TA_HIGH) vorzusehen, und welche Steuervorrichtung dazu eingerichtet ist, sowohl die untere Grenze (TA_LOW) als auch die obere Grenze (TA_HIGH) des Transient-Bereichs (85; 85A, 85B, 85C) in Abhängigkeit vom zweiten Signal (ω') zu verändern.
Patent DE-102018210270-B4 (DE)
Title: Lichtleiterkabel mit Claddinglichtsensor und zugehörige Justage-, Prüf- und Überwachungsvorrichtungen und Verfahren zum Überwachen eines Lichtleiterkabels
Inventor: FUCHS STEFAN
IPC: G02B6/42
Filed: 2018-06-25
Granted: 2020-01-30
Abstract: Bei einem Lichtleiterkabel (1) mit einer optischen Faser (2), welche einen Faserkern (3) und einen Fasermantel (4) aufweist, weist ein an einem auskoppelseitigen Faserende (2b) der optischen Faser (2) angeordneter Auskoppelstecker (6) erfindungsgemäß mindestens einen hinter dem auskoppelseitigen Faserende (2b) angeordneten Claddinglichtsensor (8) zum Messen von Claddinglicht (9) auf, das am auskoppelseitigen Faserende (2b) stirnseitig aus dem Fasermantel (4) austritt.
Patent DE-102019100729-B4 (DE)
Title: Passiv gekühltes Bürstenmodul für ein Schleifringsystem einer stromerregten elektrischen Maschine, elektrische Maschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SVACH ROMAN
IPC: H01R39/38
Filed: 2019-01-14
Granted: 2022-09-29
Abstract: Bürstenmodul (1) für ein Schleifringsystem einer stromerregten elektrischen Maschine für ein Kraftfahrzeug zum Bestromen eines Rotors der elektrischen Maschine, wobei das Bürstenmodul (1) an einer bezüglich des Rotors ortsfest gelagerten Komponente der elektrischen Maschine fixierbar ist und aufweist:- zumindest einen Bürstenträger (2) mit zumindest einem Köcher und zumindest einer in dem Köcher angeordneten Bürste, welche zum Bestromen des Rotors einen Gleitkontakt mit einem an dem Rotor angeordneten Schleifring des Schleifringsystems ausbildet,- eine aus einem elektrisch isolierenden Material gebildete Halteeinrichtung (6) zum Halten des Bürstenträgers (2), welche zumindest einen Fixierungsbereich (10) zum Fixieren des Bürstenmoduls (1) an der Komponente aufweist, gekennzeichnet durch- einen in die Halteeinrichtung (6) eingeschlossenen Wärmeleitkern (11), welcher zur Wärmeabfuhr von dem Bürstenmodul (1) an die Komponente zumindest in dem mit der Komponente koppelbaren Fixierungsbereich (10) der Halteeinrichtung (6) freiliegend ausgebildet ist.
Patent DE-102019108999-B4 (DE)
Title: Verfahren zur immersiven Anzeige von stereoskopischen Bildern und Bildfolgen
Inventor: NASKE ROLF-DIETER
IPC: G02B30/20
Filed: 2019-04-05
Granted: 2020-12-31
Abstract: Verfahren zur Anzeige eines zugeführten stereoskopischen Bildes mit mindestens 2 Perspektiven und einer Auflösung von horizontal Ixund vertikal IyBildpunkten auf einer Anzeigevorrichtung, wobei der Bildinhalt des zugeführten Bildes in einem Kino-Modell, welches aus einem Zylinder mit einem Radius D besteht und mit eine Auflösung von horizontal Pxund vertikal PyBildpunkten angezeigt wird, wobei sich der Betrachter im Mittelpunkt dieses Zylinders befindet und sich nach links und rechts umschauen kann, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- ein Skalierungsfaktor a > 0, welcher den Grad festlegt, um welchen sich der Betrachter dem Zylinder genähert oder entfernt hat, wird zugeführt und ein Betrachtungsabstand D' mit D' = a·D wird berechnet oder,der Betrachtungsabstand D und D' werden bestimmt und ein Skalierungsfaktor mit a > 0 wird berechnet mit a = D' / D;- in einem Kino-Modell wird ein Zylinder mit dem Radius D' erzeugt, wobei sich der Betrachter im Mittelpunkt des Zylinders befindet;- der zugeführte Bildinhalt wird auf eine Größe von horizontal Px'mit Px'= (1/a)·Pxund vertikal Py' mit Py' = (1/a)·PyBildpunkten und den Bedingungen Px'> Ixund Py' > Iyzum Erhalt eines skalierten Bildinhalts skaliert;- der skalierte Bildinhalt wird auf den Zylinder mit der horizontalen Ausdehnung von Px'Bildpunkten und der vertikalen Ausdehnung von Py' Bildpunkten projiziert, wobei sich der Betrachter im Mittelpunkt des Zylinders befindet.
Patent DE-102019111600-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebskraftsteuerungsvorrichtung
Inventor: YAMASHITA TAKAYA
IPC: B60W50/10
Filed: 2019-05-06
Granted: 2021-11-11
Abstract: Fahrzeugantriebskraftsteuerungsvorrichtung, die auf ein Fahrzeug mit einem Beschleunigungspedal (22a) und einer Fahrzeugantriebsvorrichtung (30), die eine Antriebskraft zum Bewegen eines Fahrzeugs erzeugt, angewendet wird, wobei die Fahrzeugantriebskraftsteuerungsvorrichtung aufweist:einen Sensor (22) zum Erfassen eines Betrags einer Betätigung des Beschleunigungspedals (22a) als einen Beschleunigungspedaloperationsbetrag;eine elektronische Steuerungseinheit (10) zum Steuern der Antriebskraft, die durch die Fahrzeugantriebskraftvorrichtung (30) erzeugt wird,dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuerungseinheit (10) dazu konfiguriert ist:eine Fehlbetätigungsantriebskraftsteuerung auszuführen, zum Einstellen von einem einer Obergrenze und eines Sollwerts der Antriebskraft, die durch die Fahrzeugantriebsvorrichtung (30) erzeugt wird, als eine initiale Obergrenze und zum Beschränken der erzeugten Antriebskraft auf die initiale Obergrenze, wenn die elektronische Steuerungseinheit (10) eine Fehlbetätigungsoperation erfasst, bei der ein Fahrer des Fahrzeugs das Beschleunigungspedal (22a) fälschlicherweise betätigt, basierend auf einer vorbestimmten Fehlbetätigungsbestimmungsbedingung; undeine Beschränkungslevelreduzierungssteuerung auszuführen, wenn die elektronische Steuerungseinheit (10) eine vorbestimmte Bewegung des Fahrzeugs nicht erfasst, während die elektronische Steuerungseinheit (10) die Fehlbetätigungsantriebskraftsteuerung ausführt, und das Beschleunigungspedal (22a) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Steuerungseinheit (10) dazu konfiguriert ist, die Beschränkungslevelreduzierungssteuerung auszuführen, durch:wiederholtes Ausführen eines Obergrenzänderungsprozesses zum Ausführen eines ersten Prozesses zum Einstellen einer ersten Obergrenze auf einen Wert, der größer als die initiale Obergrenze ist, und zum Beschränken der erzeugten Antriebskraft auf die erste Obergrenze für eine erste Zeitperiode und dann, eines zweiten Prozesses zum Einstellen einer zweiten Obergrenze auf einen Wert, der kleiner als die erste Obergrenze und gleich oder größer als die initiale Obergrenze ist und Beschränken der erzeugten Antriebskraft auf die zweite Obergrenze für eine zweite Zeitperiode; undErhöhen der ersten Obergrenze, wenn sich die Anzahl der Ausführung des Obergrenzänderungsprozesses erhöht.
Patent DE-102019123600-B4 (DE)
Title: Abschirmstruktur für rückseitige substrat-durchkontaktierungen (tsvs)
Inventor: KAO MIN-FENG
IPC: H01L23/522
Filed: 2019-09-04
Granted: 2021-05-27
Abstract: Integrierter Schaltkreis IC mit:einem Substrat (108);einer Verbindungsstruktur (116) auf einer Vorderseite (108fs) des Substrats (108);einer Halbleitervorrichtung (106) auf der Vorderseite (108fs) des Substrats (108), zwischen dem Substrat (108) und der Verbindungsstruktur (116);einer Substrat-Durchkontaktierung TSV (104), die sich von einer Rückseite (108bs) des Substrats (108) durch das Substrat (108) bis zu der Verbindungsstruktur (116) erstreckt; undeiner Abschirmstruktur (102), die einen ersten pn-Übergang (110) aufweist, wobei der erste pn-Übergang (110) sich vollständig durch das Substrat (108) erstreckt und zwischen der Halbleitervorrichtung (106) und der TSV (104) angeordnet ist,wobei das Substrat (108) einen Volumenbereich (108b) und eine erste Abschirmwanne (102w1), die den ersten pn-Übergang (110) definieren, aufweist und weiterhin eine zweite Abschirmwanne (102W2) aufweist, die einen zweiten pn-Übergang mit dem Volumenbereich (108b) definiert, wobei der Volumenbereich (108b) eine erste Dotierungsart hat und die erste und die zweite Abschirmwanne (102w1, 102w2) eine zweite Dotierungsart haben, die der ersten Dotierungsart entgegengesetzt ist, wobei die erste und die zweite Abschirmwanne (102w1, 102w2) sich jeweils vollständig durch das Substrat (108) erstrecken und direkt zwischen der TSV (104) und der Halbleitervorrichtung (106) angeordnet sind, undwobei sich die erste und die zweite Abschirmwanne (102w1, 102w2) in einer Draufsicht jeweils in einem geschlossenen Pfad um die TSV (104) erstrecken, oderwobei sich die erste Abschirmwanne (102w1) in einer ersten Draufsicht seitlich in einem geschlossenen Pfad um die TSV (104) erstreckt und sich die zweite Abschirmwanne (102W2) in einer zweiten Draufsicht seitlich in einem geschlossenen Pfad um die Halbleitervorrichtung (106) erstreckt.
Patent DE-102020117871-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Bugspoiler
Inventor: OPPERMANN ROMAN CHRISTIAN
IPC: B62D37/02
Filed: 2020-07-07
Granted: 2023-03-16
Abstract: Fahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen,- mit einer Karosserie (2), und- mit einem ausfahrbaren Bugspoiler (4), der in einem Bugbereich (5) der Karosserie (2) an einer Unterseite (6) der Karosserie (2) angeordnet ist,- wobei der Bugspoiler (4) eine Spoilerlippe (7) aufweist, die an einem karosseriefesten Lippenträger (10) schwenkverstellbar angeordnet ist und die mittels eines Stellantriebs (8) zwischen einer maximal eingefahrenen Einfahrposition und einer maximal ausgefahrenen Ausfahrposition verstellbar ist,- wobei das Fahrzeug (1) mit mindestens einer Spoilerpositionserfassungseinrichtung (13) zum Erfassen der Einfahrposition und der Ausfahrposition ausgestattet ist,- wobei die Spoilerpositionserfassungseinrichtung (13) außerdem zum Erfassen mehrerer, zwischen der Einfahrposition und der Ausfahrposition liegender Zwischenpositionen der Spoilerlippe (7) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Spoilerpositionserfassungseinrichtung (13) wenigstens einen mehrdimensionalen stationären Beschleunigungssensor (14) aufweist, der am Lippenträger (10) befestigt ist,- dass die Spoilerpositionserfassungseinrichtung (13) wenigstens einen mehrdimensionalen mobilen Beschleunigungssensor (15) aufweist, der beabstandet von einer Verbindung (12) zwischen Spoilerlippe (7) und Lippenträger (10) an der Spoilerlippe (7) befestigt ist.
Patent DE-102020129597-B4 (DE)
Title: Klappe, insbesondere für einen Abfalleimer, und Abfalleimer
Inventor: PÜRSCHEL SÖREN
IPC: B65F1/16
Filed: 2020-11-10
Granted: 2023-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappe (1), vorzugsweise für einen Abfalleimer (2), und schlägt zur vorteilhaften Ausgestaltung vor, dass die Klappe (1) zumindest einen ersten Klappenkörper (3) und zumindest ein Scharnier (4) umfasst, wobei das zumindest eine Scharnier (4) ein erstes Scharnierteil (5) und ein zweites Scharnierteil (6), die gelenkig miteinander verbunden sind, aufweist, wobei das erste Scharnierteil (5) an dem ersten Klappenkörper (3), insbesondere lösbar, befestigt ist, wobei das zweite Scharnierteil (6) zwei, insbesondere jeweils plattenförmige, Schenkel (7,8) und einen Quersteg (9) aufweist, wobei der Quersteg (9) mit den beiden Schenkeln (7,8) bei gemeinsamer Berandung eines Zwischenraums (10) verbunden ist und wobei sich durch zumindest einen der beiden Schenkel (7,8) zumindest eine Gewindedurchgangsbohrung (13) erstreckt, in die eine Schraube (14) eingeschraubt ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Abfalleimer (2), umfassend ein Gehäuse, welches zumindest eine Öffnung besitzt, wobei die Öffnung von zumindest einem Gehäuseteil (25) des Gehäuses berandet wird, und schlägt zur vorteilhaften Weiterbildung vor, dass der Abfalleimer (2) zumindest eine an der zumindest einen Öffnung angeordnete Klappe (1) gemäß der vorliegenden Erfindung aufweist.
Patent DE-102021107962-B4 (DE)
Title: Rohrabschnittsmontagevorrichtung
Inventor: POHLERS WOLFGANG
IPC: F16L1/00
Filed: 2021-03-30
Granted: 2023-03-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verbinden von getrennten Rohrabschnitten (2) miteinander und zum Trennen von miteinander verbundenen Rohrabschnitten (2) voneinander, miteiner ersten Rohrabschnittseinspannvorrichtung (5) zum Einspannen eines ersten Rohrabschnitts (2),einer zweiten Rohrabschnittseinspannvorrichtung (6) zum Einspannen eines zweiten Rohrabschnitts (2),zwei Axialführungseinrichtungen (7), die die erste Rohrabschnittseinspannvorrichtung (5) mit der zweiten Rohrabschnittseinspannvorrichtung (6) verbinden,einer Betätigungseinrichtung (8) für eine Betätigung der Vorrichtung (1) zum Verringern und Vergrößern des axialen Abstands zwischen den Rohrabschnittseinspannvorrichtungen (5, 6), undeiner Synchronisierungseinrichtung (9), die die Betätigungseinrichtung (8) und die Axialführungseinrichtungen (7) miteinander verbindet und eine Bewegung der Axialführungseinrichtungen (7) miteinander synchronisiert, dadurch gekennzeichnet, dassdie Synchronisierungseinrichtung (9) als Drehmomentübertragungseinrichtung ausgebildet ist.