baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014103974-U1 (DE)
Title: Elektronische Kerze mit Musikbrunnen
IPC: F21S10/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Elektronische Kerze mit Musikbrunnen, umfassend einen Kerzengrundkörper (1), in dem ein Hohlraum (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hohlraum (2), von oben nach unten betrachtet, hintereinander eine Dichtwanne (3), ein Wasserspeicher (4) und eine elektrische Steuerbaugruppe (5) angeordnet sind, wobei – in der Mitte der Dichtwanne (3) ein Spritzloch (31) ausgebildet ist, auf dessen beiden Seiten sich jeweils eine Drainageöffnung (32) befindet, – innerhalb des Wasserspeichers (4) eine Saugpumpe (41) eingebaut ist, an der ein Wasserrohr (42) angeschlossen ist, welches durch das Spritzloch (31) hindurchgeführt und aus der Dichtwanne (3) exponiert ist, – innerhalb des Wasserrohres sich ferner ein Leuchtkörper (7) befindet, wobei sowohl der Leuchtkörper (7) als auch die Saugpumpe (41) über ein Kabel mit einer Batteriebaugruppe (52) verbunden sind, – am oberen Ende des Wasserrohres (42) ein blumenförmiges Tablett (9) angebracht ist, in dem zwei nach unten offene Lecklöcher (92) ausgebildet sind, welche sich jeweils direkt über der jeweils zugeordneten Drainageöffnung (32) befinden.
Patent DE-202015001510-U1 (DE)
Title: Eigenständiges Unterbaugestell für Festzelttische
IPC: A47B9/18
Filed: 2015-02-26
Abstract: Unterbaugestell zur Nutzung von handelsüblichen Bier/Festzelttischen als Stehtisch dadurch gekennzeichnet, dass: 1;) der Rahmen des Unterbaugestells (11), als Fußstütze für die Beine der Nutzer, an der Außenseite umlaufend ist. 2;) das Unterbaugestell im gesamten durch die schräg ausgeführten Fußgestelle (12) sicher und selbständig steht und oben offene Aufnahmen (13) für die Tischbeine (21) des handelsüblichen Bier/Festzelttisch aufweist, welche zusätzlich mit Verriegelungen unterschiedlichster Bauart gegen Ausheben oder Verschieben gesichert werden. 3;) die Fußgestelle (12) über Achsen (14) klappbar und somit leicht zu stapeln und transportieren sind. 4;) sich an der Unterseite des umlaufenden Rahmen, Langlöcher befinden durch die die Aufnahmen (16) für die Fußgestelle angeschraubt (17) sind, welche in der Länge somit verstellbar sind. 5;) an der Unterseite des umlaufenden Rahmen, an nicht verschiebbaren Stellen, Aufnahmen angebracht sind, die zum sicheren Stapeln und Transportieren dienen. Diese können in unterschiedlicher Bauart ausgeführt sein. 6;) die Stabilisierungsbleche (18) einen Namenszug des Eigentümer aufweisen können.
Patent DE-202015002622-U1 (DE)
Title: Warnblinkanlage
IPC: B60Q1/44
Filed: 2015-04-13
Abstract: Warnblinkanlage an einem Kraftfahrzeug, das eine dritte Bremsleuchte 5 aufweist, die als zusätzliche Heckbremsleuchte mittig im Fahrzeugheck über den zwei seitlichen Bremsleuchten 4 angeordnet ist, vorzugsweise kann sie dabei über der Heckscheibe, unter der Heckscheibe oder in der Heckscheibe angeordnet sein und synchron und mit der gleichen Frequenz der Warnblinkanlage blinkt.
Patent DE-202015002932-U1 (DE)
Title: Wu Dan-Tablette zur Senkung des Blutfettes
IPC: A61P3/06
Filed: 2015-04-21
Abstract: Pflanzliche Zusammensetzung mit einer Mischung von Extrakten, die aus Salvia miltiorrhiza Bge., Schisandra chinenesis (Turcz.) Baill., Schisandra sphenanthera Rehd. et WilS., Panax quinquefolium, Panax notoginseng, Polygonatum odoratum, Alternanthera sessilis (L.) R. Brown, Angelica sinensis, Astragalus membranaceus (Fisch.) Bge. var. mongholicus (Bge.) Hsiao und der Wurzel von Astragalus membranaceus (Fisch.) Bge gewonnen wurden.
Patent DE-202015004289-U1 (DE)
Title: Einstellbares Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2015-06-16
Abstract: Einstellbares Drehmomentwerkzeug bestehend aus einem Handgriff (1) und einem im Handgriff (1) befestigten Drehmomenteinsatz (3).
Patent DE-202015006186-U1 (DE)
Title: Beschickungssystem, insbesondere für gewerbliche Gargeräte
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-09-01
Abstract: Beschickungssystem (5), insbesondere für ein gewerbliches Gargerät (1)– – mit zwei beabstandeten Montagestreben (6, 7); und – mit einer Mehrzahl übereinander und beabstandet zueinander angeordneten Einschubschienen (8 bis 12), die an den Montagestreben (6, 7) fixiert sind, gekennzeichnet – durch eine Transportsicherung (13), die Folgendes aufweist: • zwei beabstandet zueinander angeordnete Führungsstücke (14, 15), die jeweils an einem Außenrandbereich (16, 17) einer Einschubschiene (8 bzw. 12) fixiert sind, wobei jedes Führungsstück (14, 15) eine Nut (18, 19) aufweist, die sich in Breitenrichtung (B) der Einschubschiene (8 bzw. 12) erstreckt und an ihren Enden eine gegenüber der Nut (18, 19) in ihrem Durchmesser (DRA) vergrößerte Rastausnehmungen (20 bzw. 21) aufweist; und • einen Transportsicherungsstab (22), dessen Außenabmessung (D) der Breite (BN) der Nuten (18, 19) entspricht, und der an seinen Endbereichen (23, 24) jeweils eine Arretierungsbuchse (25, 25') aufweist, die einen Rastbereich (26) aufweist, dessen Durchmesser (DR) dem Durchmesser (DRA) der Rastausnehmungen (20 bzw. 21) entspricht.
Patent DE-202015007959-U1 (DE)
Title: Hundekissen aus zwei unterschiedlichen Bezugsstoffen mit dreiseitig umlaufendem Reißverschluss zur einfachen Entnahme des Innenkissens und beidseitig auf den Längsseiten angebrachten Transportschlaufen die gleichzeitig zum Schutz des Reissverschluss-Gleiters dienen
IPC: A01K1/035
Filed: 2015-11-18
Abstract: Hundekissen aus zwei unterschiedlichen Geweben mit dreiseitig umlaufendem Reißverschluss zur einfachen Entnahme des Innenkissens dessen Füllung durch einen eingebauten Reißverschluss beliebig verändert werden kann und mit beidseitig angebrachten Transportschlaufen die gleichzeitig zum Schutz des Reißverschluss-Gleiters dienen dadurch gekennzeichnet, dass das Hundekissen (1) aus zwei unterschiedlichen Stoffen besteht: dem Bezugsstoff (2) und dem Bodenstoff (3) welche durch einen Reißverschluss (4) verbunden sind, der über eine Längs-, zwei Quer- sowie Teile der zweiten Längsseite läuft und dessen Reiter (5) durch die angebrachten Transportschlaufen (6) abgedeckt wird und dadurch nicht vom Hund angeknabbert werden kann.
Patent DE-202015100254-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehälter
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-01-21
Abstract: Aufbewahrungsbehälter für einen Pflanztopf, mit einem Boden, mit einer mit dem Boden (3) verbundenen Seitenwand (4) sowie mit einer Wasserstandanzeige, wobei der Aufbewahrungsbehälter (1) mit dem Boden (3) und vorzugsweise zumindest einem Teil der Seitenwand (4) ein Wasserreservoir ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (4) wenigstens ein vorzugsweise als Dekorelement ausgebildetes Flächenelement umfasst, welches eine insbesondere ein Sichtfenster (8) aufweisende Wasserstandanzeige zur Anzeige eines Wasserstandes des Wasserreservoirs zumindest mit ausbildet.
Patent DE-202015102595-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinderanordnung
IPC: H01R13/22
Filed: 2015-05-20
Abstract: Elektrische Steckverbinderanordnung mit einem ersten und einem zweiten elektrisch leitenden, federelastischen Steckkontaktelement (2, 3), die zusammensteckbar und voneinander lösbar sind, wobei im zusammengesteckten Zustand der Steckkontaktelemente (2, 3) sich diese an mindestens zwei räumlich voneinander beabstandeten Kontaktstellen (5, 6) gegeneinander abstützen, wobei die Steckkontaktelemente (2, 3) zwischen den Kontaktstellen (5, 6) jeweils wenigstens einen Spannbogenabschnitt (21, 31) aufweisen, in dem die Steckkontaktelemente (2, 3) bogenförmig konvex zueinander verlaufen, wobei ein ring- oder hülsenförmiges Spannelement (4) die Spannbogenabschnitte (21, 31) der Steckkontaktelemente (2, 3) umgibt und die Spannbogenabschnitte (21, 31) der Steckkontaktelemente (2, 3) sich am Innenumfang des Spannelements (4) abstützen, so dass die Steckkontaktelemente (2, 3) durch das Spannelement (4) gegeneinander federelastisch gespannt sind.
Patent DE-202015103406-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem
IPC: G01L19/00
Filed: 2015-06-29
Abstract: Verbindungssystem zum lösbar kraftschlüssigen Koppeln eines ersten Körpers (5) an ein fluidführendes System über eine fluiddichte Membran (1), wobei das Verbindungssystem die Membran (1) und einen zweiten Körper (3) mit einem Innenraum aufweist, der an das fluidführende System gekoppelt ist, und wobei der erste Körper (5) ein erstes Ende mit einem Flansch (25) aufweist, wobei der zweite Körper (3) ein zweites Ende mit einem Innenraum (23), einer umlaufenden Wand (22) und einer Öffnung (43) aufweist, wobei die umlaufende Wand (22) einen um die Öffnung (43) umlaufenden Membrankontaktabschnitt (9) aufweist, der die Membran (1) kontaktiert, dadurch gekennzeichnet, dass (a) das Verbindungssystem ein scheibenförmiges Halteelement (2) mit einem Durchlass (35), einer ersten Seite, einer zweiten Seite und einem peripheren Außenrand (24) aufweist, wobei die erste Seite und/oder der Durchlass (35) des Halteelements (2) an die Membran (1) gekoppelt ist/sind und wobei die zweite Seite des Halteelements (2) dazu ausgelegt ist, an den Flansch (25) des ersten Körpers (5) gekoppelt zu werden, oder (b) das zweite Ende des zweiten Körpers (3) ein flanschartiges, scheibenförmiges Halteelement (2) mit einem peripheren Außenrand (24) definiert, wobei das flanschartige, scheibenförmige Halteelement (2) die Membran (1) kontaktiert und dazu ausgelegt ist, an den Flansch (25) des ersten Körpers (5) gekoppelt zu werden und wobei der erste Körper fluidführend ist, und wobei das Verbindungssystem ein Verbindungselement (4) aufweist, das dazu ausgelegt ist, lösbar den peripheren Außenrand (24) des Halteelements (2) und den Flansch (25) des ersten Körpers (5) zumindest teilweise zu umgreifen, sodass das Halteelement (2) mit Hilfe des Verbindungselements (4) kraftschlüssig am ersten Körper (5) fixiert ist.
Patent DE-202015104015-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B60P3/06
Filed: 2015-07-31
Abstract: Transportvorrichtung (1) für den verdichteten Schiffstransport von Fahrzeugen (2), mit einem Fahrgestell (3), einer Koppelstelle (4) zum Ankoppeln der Transportvorrichtung (1) an ein Zugfahrzeug und mit wenigstens zwei Ladeplattformen (5, 6) für wenigstens ein zu transportierendes Fahrzeug (2), wobei eine erste Ladeplattform (6) der wenigstens zwei Ladeplattformen (5, 6) durch eine Verstellvorrichtung (7) relativ zu einer zweiten Ladeplattform (5) der wenigstens zwei Ladeplattformen (5, 6) zwischen einer ersten Schwenkstellung und einer zweiten Schwenkstellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Schwenkstellung ein zweiter Abschnitt (13) der zweiten Ladeplattform (5) unterhalb eines ersten Abschnitts (10) der ersten Ladeplattform (6) befahrbar ist und dass die zweite Ladeplattform (5) mit einem ersten Abschnitt (9) benachbart zum ersten Abschnitt (10) der ersten Ladeplattform (6) angeordnet ist und dass der erste Abschnitt (9) der zweiten Ladeplattform (5) eine Neigung (α) aufweist, die im Wesentlichen gleich der Neigung (β) des ersten Abschnitts (10) der ersten Ladeplattform (5) in der ersten Schwenkstellung ist, sodass der erste Abschnitt (9) der zweiten Ladeplattform (5) und der erste Abschnitt (10) der ersten Ladeplattform (6) in der ersten Schwenkstellung eine durchgehend befahrbare Fläche mit im Wesentlichen konstanter Neigung (α, β) bilden.
Patent DE-202016001939-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare selbstarretierbare Papierbahnführung
IPC: B65D83/08
Filed: 2016-03-22
Abstract: Papierbahnführung (1) zum Führen und manuellen Vereinzeln einer Papierbahn (3), mit: – einer Umlenkung (15), mittels der die Papierbahn (3) von einer Abrollvorrichtung (5) kommend in Richtung einer Abreißkante (7) umlenkbar ist, – einer die Abreißkante (7) zum manuellen Vereinzeln der Papierbahn (3) aufweisenden Wippe (9), die entlang einer Wippachse (11) schwenkbar gelagert ist und an der Umlenkung (15) zum Begrenzen einer Schwenkbewegung um die Wippachse (11) anschlägt, gekennzeichnet durch eine auf die Wippe (9) wirkende Torsionsfeder (13), wobei die Wippe (9) unter einer Vorspannung der Torsionsfeder (13) an der Umlenkung (15) anschlägt.
Patent DE-202016100582-U1 (DE)
Title: Speichereinrichtung
IPC: H04B15/02
Filed: 2016-02-05
Abstract: Eine Speichereinrichtung (1) umfassend: ein Speicherabschnitt (12), der konfiguriert ist, um einen Speicher (120) zum Speichern von Daten aufzunehmen; einen Kommunikationsabschnitt (14), der konfiguriert ist, um aus dem Speicher (120) gelesene Daten an einen Kommunikationspartner auszugeben; einen Leistungsversorgungsabschnitt (13), der konfiguriert ist, um Leistung an den Speicherabschnitt (12) und an den Kommunikationsabschnitt (14) zu liefern; und einen Schwankungsunterdrückungsschaltkreis (126), der sich neben einem Leistungsversorgungsanschluss (121) des Speichers (120) befindet und konfiguriert ist, um Schwankungen in der von dem Leistungsversorgungsabschnitt (13) gelieferten Leistung zu unterdrücken.
Patent DE-202016100792-U1 (DE)
Title: Synchronisiervorrichtung und Schaltgetriebe mit einer solchen Synchronisiervorrichtung
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-02-16
Abstract: Synchronisiervorrichtung für ein Schaltgetriebe, mit einer Schiebemuffe (12), die eine Innenverzahnung mit einer Vielzahl von Schiebemuffenzähnen (18) aufweist und um eine Getriebeachse (A) drehbar ist, einem Kupplungskörper (14) eines Gangrads, der eine Außenverzahnung mit einer Vielzahl von Kupplungskörperzähnen (20) hat, in die die Innenverzahnung der Schiebemuffe (12) eingreifen kann, sowie einer Synchronisiereinheit, die eine axiale Bewegung der Schiebemuffe (12) blockieren kann, wobei die Kupplungskörperzähne (20) an ihrem an die Schiebemuffe (12) angrenzenden axialen Zahnende und/oder zumindest einige der Schiebemuffenzähne (18) an ihrem an den Kupplungskörper (14) angrenzenden axialen Zahnende jeweils eine konvexe Stirnfläche aufweisen, wobei sich die konvexe Stirnfläche in Umfangsrichtung jeweils von einem Fußpunkt (28) angrenzend an eine Zahnflanke (30) des jeweiligen Zahns (18, 20) über einen axial vorstehenden Scheitelabschnitt (32) bis zu einem Fußpunkt (34) angrenzend an eine entgegengesetzte Zahnflanke (36) des Zahns (18, 20) erstreckt, und wobei ein axialer Abstand (a) zwischen dem Scheitelabschnitt (32) und jedem der Fußpunkte (28, 34) höchstens 18%, insbesondere höchstens 10% einer Zahnbreite (b) des Zahns (18, 20) beträgt.
Patent DE-202016101920-U1 (DE)
Title: Transportmodul für flache Güter
IPC: B65H3/06
Filed: 2016-04-12
Abstract: Transportmodul für flache Güter, umfassend mindestens ein Transportelement (14), welches in einem Transportelementträger gelagert ist, der eine Antriebswelle aufweist, gekennzeichnet dadurch, – dass jedes Transportmodul einer Vielzahl an Transportmodulen für eine Montage in einer Station eines Gutverarbeitungssystems ausgebildet und gleich aufgebaut ist, wobei das Transportelement (14) auf der einen Seite einen geringeren Reibwert aufweist, als auf der anderen Seite eines Äquators sowie von der Antriebswelle (1623) über Getriebemittel des Transportmoduls angetrieben wird, wobei der Transportelementträger (18) ein Federmittel aufweist, die dessen Verschiebung in und entgegen der Schwerkraftrichtung zulassen, und die Getriebemittel des Transportmoduls trägt, wobei das montierte Transportmodul um eine Achse (1800) der Antriebwelle (1623) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202016105321-U1 (DE)
Title: Rangierantriebssystem sowie Fahrzeug mit einem solchen
IPC: B62D59/04
Filed: 2016-09-23
Abstract: Rangierantriebssystem für ein Fahrzeug, insbesondere ein Fahrzeug ohne eigenen Antrieb, bevorzugt für einen Anhänger, umfassend: – wenigstens zwei Antriebseinheiten (4), die ausgebildet sind, um an dem Fahrzeug vorgesehen zu werden und jeweils ein Rad (1) des Fahrzeuges anzutreiben, wobei jede Antriebseinheit (4) ein drehbar gelagertes Antriebselement (5), welches derart ausgebildet und angeordnet ist, dass es in Anlage an ein Rad (1) des Fahrzeuges bringbar ist, um das Fahrzeug anzutreiben, und einen Motor (7), welcher ausgebildet ist, um das Antriebselement (5) in Rotation zu versetzen, umfasst, – eine Steuereinrichtung, welche ausgebildet ist, um die Antriebseinheiten (4) zu steuern, – ein Kommunikationsmodul, welches ausgebildet ist, um kabellos Befehle für die Steuerung der Antriebseinheiten (4) zu empfangen, – eine Batterie (13) zur Versorgung der Antriebseinheiten (4) mit elektrischer Energie, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Antriebseinheit eine eigene Steuereinrichtung (12), eine eigene Batterie (13) und ein eigenes Kommunikationsmodul zugeordnet ist, und die zugeordnete Steuereinrichtung (12), die zugeordnete Batterie (13) und das zugeordnete Kommunikationsmodul an der jeweiligen Antriebseinheit (4) angeordnet, insbesondere an dieser befestigt ist.
Patent DE-202016107068-U1 (DE)
Title: Verbindungselement
IPC: F16S3/08
Filed: 2016-12-16
Abstract: Verbindungselement (1) zur Montage von wenigstens zwei Rohren (31, 32) und höchstens drei Rohren (31, 32, 33) in zwei zueinander orthogonal bzw. drei zueinander orthogonal angeordneten Raumrichtungen (X, Y, Z), gekennzeichnet durch: • ein Basiselement (2), das für jedes zu montierende Rohr (31, 32, 33) eine Aufnahme (31, 32, 33) ausgeformt hat, mit der das jeweilige Rohr (31, 32, 33) formschlüssig zusammenwirkt; und • ein Montageelement (4) pro zu montierenden Rohr (31, 32, 33), das Montageelement (4) lösbar am Basiselement (2) befestigbar ist; wobei im befestigten Zustand des Montageelements (4) das zu montierende Rohr (31, 32, 33) form- und kraftschlüssig fixiert ist.
Patent DE-202016107510-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Dosen
IPC: B44B3/06
Filed: 2016-12-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bearbeiten von Dosen (6) gekennzeichnet durch ein Trägerteil (3) und einen an dem Trägerteil (3) angeordneten Dosenträger (5) zur Aufnahme einer zu bearbeitenden Dose (6).
Patent DE-202017001233-U1 (DE)
Title: Gesichts - und Atemschale
IPC: A61M16/06
Filed: 2017-03-07
Abstract: Eine Gesichts-, Atemschale zum Schutz gegen Viren, Bakterien, Staub, Gerüche sowie zum Heilen und Beatmen von Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass eine transparente Gesichts-, Atemschale (1), über die Augen, den Mund und die Nase platziert, die Schleimhäute vor äußeren Einflüssen durch eine Dichtung (6) schützt, die Atmung und Ausatmung durch Filter (4) erfolgt und durch eine Öffnung (8) Gas, z. B. Sauerstoff (11) zugeführt wird.
Patent DE-202017005160-U1 (DE)
Title: Obst- und Schälmesser
IPC: B26B9/00
Filed: 2017-10-06
Abstract: Ostmesser (10) mit einem Griffabschnitt (12) und einer flachen Klinge (14), die ausgehend vom Griffabschnitt (12) zu ihrem spitzen oder abgerundeten freien Ende (20) hin zumindest abschnittsweise in ihrer Höhe (22) geringer wird, und deren Seitenflächen eine Ebene aufspannen, innerhalb derer sowohl die Schneide (24) und der Klingenrücken (26) liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Klinge (14) aufgespannte Ebene zumindest abschnittsweise eine Krümmung aufweist.
Patent DE-202017005241-U1 (DE)
Title: Akustische lsolierung
IPC: E04B1/82
Filed: 2017-10-10
Abstract: Stahlbetonbauwerk mit einem Stahlbetonbauteil (13) wobei in das Stahlbetonbauteil eine Ankerschiene (9) eingebaut ist, welche im Wesentlichen C-förmig mit einem Ankerschienenboden und zwei Ankerschienenschenkeln ausgebildet ist, wobei die freien Enden der Ankerschienenschenkel einen Ankerschienenschlitz bilden, wobei die Ankerschiene (9) zumindest ein akustisches Entkopplungselement (12) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das Entkopplungselement zumindest zwei Dämmschichten (1, 3) aus einem elastisch verformbaren organischen Polymer und zumindest eine Halteplatte (2) aus einem Metallwerkstoff aufweist, dass die Dämmschichten (1, 3) und die Halteplatte (2) abwechselnd gestapelt angeordnet sind, und dass das Entkopplungselement auf der Ankerschiene (9) und ggf. auf dem Stahlbetonbauteil anliegt.
Patent DE-202017006915-U1 (DE)
Title: Sicherung
IPC: H01H85/175
Filed: 2017-07-12
Abstract: Sicherung (1), bevorzugt Niederspannungssicherung, vorzugsweise vorgesehen zur Verwendung für einen Bemessungsspannungsbereich von größer oder gleich 900 V und/oder für einen Bemessungsstromstärkenbereich von größer oder gleich 250 A, insbesondere für den Einsatz in Gleichspannungskreisen, mit einem Isolierkörper (2) und mit wenigstens einem streifenförmigen Schmelzleiter (3), wobei der Isolierkörper (2) einen Aufnahmebereich (4) zur Aufnahme des Schmelzleiters (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (4) im zu seiner Längsachse senkrechten Querschnitt eine zumindest im Wesentlichen rechteckige oder rechteckartige Form mit sich zwischen den Eckbereichen (5) erstreckenden Diagonalen aufweist und dass der Schmelzleiter (3) zumindest im Wesentlichen in einer Diagonalebene des Aufnahmebereichs (4) angeordnet ist.
Patent DE-202017102317-U1 (DE)
Title: Schneidebrett
IPC: A47J47/16
Filed: 2017-04-19
Abstract: Tragbares Schneidebrett (1), umfassend mindestens einen mit dem Schneidebrett (1) fest verbundenen Magnet (2), der so angeordnet ist, dass bei üblichem Gebrauch des Schneidebretts daran ein Messer (3) mit seinem Messerblatt (31) magnetisch anheftbar ist.
Patent DE-202017107526-U1 (DE)
Title: Tragbare Luftreinigungsvorrichtung
IPC: A62B7/10
Filed: 2017-12-11
Abstract: Luftreinigungsvorrichtung (1) mit einem einen menschlichen Kopf eines Trägers überspannenden und an dem Kopf befestigbaren Kopfbügel (2), mindestens zwei Ventilatoren (3, 4) und mindestens einem Filtermedium durch das die mindestens zwei Ventilatoren im Betrieb angesaugte Umgebungsluft zur Reinigung hindurch fördern, wobei die mindestens zwei Ventilatoren (3, 4) und das mindestens eine Filtermedium integral innerhalb des Kopfbügels (2) aufgenommen sind, wobei an dem Kopfbügel (2) mindestens zwei an einer linken und einer rechten Gesichtsseite des Trägers ausrichtbare Ausblaskanäle (5, 6) ausgebildet sind und jeder der Ausblaskanäle (5, 6) mit jeweils einem individuellen der Ventilatoren strömungsverbunden ist, so dass von dem jeweiligen Ventilator angesaugte und durch das Filtermedium geförderte und mithin gereinigte Umgebungsluft über den jeweiligen Ausblaskanal (5, 6) ausblasbar ist.
Patent DE-202018003168-U1 (DE)
Title: Badewannenschuhe
IPC: A43B13/22
Filed: 2018-07-07
Abstract: Badewannenschuhe, dadurch gekennzeichnet, dass diese auf der Sohlenunterseite eine aus runden Noppen bestehende Rutschsicherung aufweisen.
Patent DE-202018100628-U1 (DE)
Title: Auslassvorrichtung zum Regeln der lichten Weite einer Auslassöffnung eines zur Schwerkraft-Entladung durch diese Auslassvorrichtung eingerichteten Schüttgut-Transportsilos
IPC: B65D88/54
Filed: 2018-02-05
Abstract: Auslassvorrichtung zum Regeln der lichten Weite einer Auslassöffnung eines zur Schwerkraft-Entleerung durch diese Auslassöffnung eingerichteten Schüttgut-Transportsilos, umfassend einen Auslassschieber (1), einen die Auslassöffnung umgrenzenden und den Auslassschieber (1) führenden Rahmen (2), mindestens eine mit dem Auslassschieber (1) starr verbundene Zahnstange (3) sowie eine die Zahnstange (3) mittels eines Zahnritzels (4) antreibende Antriebswelle (5) zum Aufbringen einer linearen Bewegung des Auslassschiebers (1) in Bezug auf den Rahmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassvorrichtung mindestens eine Sperrklinke (6) umfasst, die zwischen einer ersten Ruhestellung und einer zweiten den Auslassschieber (1) gegen die lineare Bewegung sperrenden Stellung umschaltbar ausgeführt ist.
Patent DE-202018101489-U1 (DE)
Title: Unterhose
IPC: A41F17/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Unterhose (1)mit einem Hosenabschnitt (2),wobei der Hosenabschnitt (2) einerseits eine erste und eine zweite Beinöffnung (5a, b) und andererseits eine Torsoöffnung (6) aufweist,mit einem ersten Bund (3),wobei der erste Bund (3) mit dem Hosenabschnitt (2) verbunden ist, sodass die Torsoöffnung (6) gebildet ist,gekennzeichnet durcheinen zweiten Bund (4), wobei der zweite Bund (4) umlaufend um den ersten Bund (3) angeordnet und über mindestens eine Befestigungsstelle (7) mit dem ersten Bund (3) verbunden ist, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Bund (3, 4) mindestens ein Zwischenraum (9) zur Aufnahme eines Hemdes (14) gebildet ist.