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Patent DE-102016113974-A1 (DE)
Title: Betätiger für eine Anschlusseinrichtung für elektrische Leiter
Inventor: LÖTKEMANN IRINA
IPC: H01R43/027
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Anschlusseinrichtung (4) auch im eingebauten Zustand felddekonfektionierbar zu gestalten, d.h. die elektrischen Leiter (6,61) sollen mit einfachem Werkzeug (7) auch dann händisch entriegelbar sein, wenn der Isolierkörper (4) bereits in ein Anbaugehäuse eingebaut ist. Dazu wird ein Betätiger (1) vorgeschlagen, der eine Angriffsschräge (11) mit anschließender Angriffskante (12) und Angriffsstufe (13) aufweist, wodurch die ein Heraushebeln des Betätigers (1) aus dem Isolierkörper (5) auch von der Kabelanschlussseite (41) aus mit einem Schlitzschraubendreher (7) in einer einzigen Hebelbewegung ermöglicht wird.
Patent DE-102016114220-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Hochfrequenzleistung und Substratverarbeitungsvorrichtung, die diese aufweist
Inventor: LEE CHANG-WON
IPC: H05H1/46
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuführen von Hochfrequenzleistung und eine Substratverarbeitungsvorrichtung, die diese aufweist, und insbesondere eine Vorrichtung zum Zuführen von Hochfrequenzleistung, in der eine Anpassungseinrichtung mit einem Leistungsteiler integriert ist, und eine Substratverarbeitungsvorrichtung, die diese aufweist. Die Vorrichtung zum Zuführen von Hochfrequenzleistung weist eine Eingangseinheit, der Hochfrequenzleistung von einer Hochfrequenzleistungsquelle zugeführt wird, mehrere Ausgangseinheiten, die die der Eingangseinheit zugeführte Hochfrequenzleistung teilen und ausgeben, mehrere erste variable Kondensatoren, die zwischen einem Teilungspunkt, an dem die Hochfrequenzleistung geteilt wird, und den mehreren Ausgangseinheiten geschaltet sind, und einen zweiten variablen Kondensator auf, der zwischen der Eingangseinheit und dem Teilungspunkt geschaltet ist.
Patent DE-102016117076-A1 (DE)
Title: Schranktürschloss mit Funkmodul
Inventor: GUTH HELMUT
IPC: E05B47/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schranktürschloss mit einem an einer Innenseite eines Schrankes (26) befestigbaren Gehäuse (1) mit einem an der der Innenseite gegenüberliegenden Außenseite des Schrankes (26) befestigbaren Bedienelement (30), mit einer Bedieneinrichtung zur Eingabe eines Schließcodes, welcher mittels einer Datenübertragungsstrecke zum Gehäuse (1) übertragbar ist, wobei das Gehäuse (1) einen von einem elektromotorischen Riegelbetätigungsantrieb vor- und zurückschließbaren Riegel (28) und ein deckelverschlossenes Batteriefach (2) aufweist. Zur Erhöhung des Anwendungsspektrums ist ein deckelverschlossener Steckplatz (5) zum wahlweisen Einstecken eines Funkmoduls (20) aus einer Gruppe von Funkmodulen vorgesehen, wobei die Gruppe von Funkmodulen (1) Funkmodule (1) aufweist, die untereinander austauschbar auf dem Steckplatz (5) aufsteckbar sind, wobei die Funkmodule der Gruppe eingerichtet sind, um jeweils mit voneinander verschiedenen Protokollen und/oder verschiedenen Sende-/Empfangsfrequenzen Daten drahtlos mit einem Gateway (29) auszutauschen.
Patent DE-102016118719-A1 (DE)
Title: Gangwechsel-drehmomentergänzungs-strategie
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: B60W30/182
Filed: 2016-10-04
Abstract: Eine Reihe von Variationen kann ein Verfahren umfassen, das das Bereitstellen eines Antriebssystems umfassen kann, das eine Drehmomentzufuhr an ein Fahrzeug liefern kann. Eine elektrische Einheit kann vorgesehen sein. Die Drehmomentzufuhr kann verringert werden. Eine Drehmomentergänzung kann initiiert werden, wenn die Drehmomentzufuhr verringert werden. Die Drehmomentergänzung kann von der elektrischen Einheit geliefert werden.
Patent DE-102016121644-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Schwächungslinie in ein flächenhaftes Werkstück entlang einer vorgegebenen Kontur durch Materialabtrag mittels Laser
Inventor: LUTZE WALTER
IPC: B23K26/359
Filed: 2016-11-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schwächungslinie durch Materialabtrag an einem flächenhaften Werkstück mittels gepulstem Laser, wobei den Bearbeitungszyklen ein Verfahrensschritt zur Generierung und Abspeicherung einer Referenzsignalkurve (f(R)) vorgeordnet ist, welche durch die Pulsamplitude der Laserpulse bewirkende Referenzsignale (R) über die Abtragsorte (a) entlang der Kontur der Schwächungslinie gebildet ist. Als ortsaufgelöstes Abschaltkriterium pro Abtragsort (a) wird jeweils das Erreichen eines jeweils vorgegebenen prozentualen Anteils des Referenzsignals (R) oder eines absoluten Abstandes zum Referenzsignal (R) durch ein Messsignal (M) verwendet, das aus einem am Abtragsort (a) transmittierenden Pulsamplitudenanteil gewonnen wird.Die Erfindung betrifft auch eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung.
Patent DE-102016121893-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für Warnungen über interne/externe Fahrzeugumgebung
Inventor: BE TUAN ANH
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein System beinhaltet einen Prozessor, der dazu konfiguriert ist, als Reaktion auf eine Konfigurationsanfrage ein oder mehrere Fahrzeugkamerabilder, die durch eine oder mehrere Fahrzeugkameras gesehen werden, auf einer Fahrzeuganzeige anzuzeigen. Der Prozessor ist auch dazu konfiguriert, ein oder mehrere Bilder nach einer Benutzerauswahl zu erfassen und die Bilder und die entsprechenden benutzerausgewählten Fahrzeugzustandsdaten, die designieren, wann die erfassten Bilder für einen Warnungsvergleich verwendet werden sollten, zu speichern. Das gleiche oder ein ähnliches System kann auch Fahrzeugsensoren auf die gleiche oder eine ähnliche Weise benutzen.
Patent DE-102016121964-A1 (DE)
Title: Spritzgießdüsenvorrichtung
Inventor: Günther Herbert
IPC: B29C45/74
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzgießdüsenvorrichtung (1) mit wenigstens einem Materialrohr (10a, 10b, 10c), wobei sich das wenigstens eine Materialrohr (10a, 10b, 10c) in einer Längsrichtung (L) erstreckt, wobei in dem wenigstens einen Materialrohr (10a, 10b, 10c) ein Strömungskanal (11a) für eine fließfähige Masse (M) ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine Materialrohr (10a, 10b, 10c) an einem vorderen Ende (12a) des Strömungskanals (11a) eine Düsenspitze (14a, 14b, 14c) mit wenigstens einer Austrittsöffnung (15a) für die fließfähige Masse (M) aufweist, wobei das wenigstens eine Materialrohr (10a, 10b, 10c) an einem hinteren Ende (13a) des Strömungskanals (11a) wenigstens eine Eintrittsöffnung (16a) für die fließfähige Masse (M) aufweist und an einer Montageplatte (50) festgelegt ist, wobei das wenigstens eine Materialrohr (10a, 10b, 10c) mit einer Heizvor-richtung (20a, 20b, 20c) beheizt ist, wobei das wenigstens eine Materialrohr (10a, 10b, 10c) in einem Gehäuse angeordnet ist und innerhalb des Gehäuses in einem in Längsrichtung (L) ausgerichteten Abschnitt (A) mit Ausnahme der Heizvorrichtung (20a, 20b, 20c) am Außenumfang kontaktlos angeordnet ist, und wobei der Abschnitt (A) benachbart zu der Montageplatte (50) angeordnet ist und sich in Richtung des vorderen Endes (12a) erstreckt, wobei das Gehäuse einen einstückigen Abstandshalter (44) und je Materialrohr (10a, 10b, 10c) eine Führungshülse (30a, 30b, 30c) aufweist, wobei jede Führungshülse (30a, 30b, 30c) an dem Abstandshalter (44) befestigt ist, und wobei der Abstandshalter (44) an der Montageplatte (50) festlegbar ist und den Abstand zwischen Führungshülse (30a, 30b, 30c) und Montageplatte (50) definiert.
Patent DE-102016200048-A1 (DE)
Title: Warneinrichtung und Verfahren zum Warnen von Kraftfahrzeuginsassen
Inventor: EBERHARDT ANDRÉ
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warneinrichtung (1) für Kraftfahrzeuginsassen, umfassend eine Auswerte- und Steuereinrichtung (2) sowie mindestens eine Notfall-Sensorik, wobei die Auswerte- und Steuereinrichtung (2) derart ausgebildet ist, dass diese bei Erfassung eines Signals der mindestens einen Notfall-Sensorik eine Sprachwarnung generiert oder auswählt und über akustische Ausgabemittel (14) ausgibt, sowie ein Verfahren zur Warnung von Kraftfahrzeuginsassen.
Patent DE-102016201591-A1 (DE)
Title: Energieversorgungseinheit für ein Reifen-Sensor-Modul in einem Fahrzeugreifen
Inventor: KURZ MARTIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungseinheit (6) für ein Reifen-Sensor-Modul (4) in einem Fahrzeugreifen (1) mit einer Umwandlungseinheit (6.1), wobei die Umwandungseinheit (6.1) ausgebildet ist, eine im Fahrzeugreifen (1) vorhandene Energieform (Ekin) in elektrische Energie (dU, I) umzuwandeln, und die Energieversorgungseinheit (6) Kontakte aufweist zum Bereitstellen der elektrischen Energie (dU, I) für das Reifen-Sensor-Modul (4). Erfindungsgemäß ist die Umwandlungseinheit (6.1) hierbei ausgebildet, – durch eine kapazitive Wechselwirkung zwischen dem Fahrzeugreifen (1) und der Umwandlungseinheit (6.1) kinetische Energie (Ekin) als Energieform in elektrische Energie (I) umzuwandeln, und/oder – durch eine thermische Wechselwirkung (8) zwischen dem Fahrzeugreifen (1) und der Umwandlungseinheit (6.1) thermische Energie (Eth) als Energieform in elektrische Energie (dU) umzuwandeln.
Patent DE-102016202169-A1 (DE)
Title: Betreiben einer Anordnung aus generatorisch betriebener elektrischer Maschine und aktivem Brückengleichrichter
Inventor: SCHUELER HARALD
IPC: H02P9/02
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Ansteuern einer Anordnung aus einer generatorisch betriebenen elektrischen Maschine (1) und einem aktiven Brückengleichrichter (2), in dem Phasenanschlüsse (U–Y) der elektrischen Maschine (2) je-weils über ein- und ausschaltbare erste Stromventile (UL–YL) an einen ersten Gleichspannungsanschluss (B–) und über zweite Stromventile (UH–YH) an einen zweiten Gleichspannungsanschluss (B+) angebunden sind, wobei das Verfahren umfasst, sämtliche ersten Stromventile (UL–YL) einzuschalten, wenn eine Ausgangsspannung zwischen dem ersten (B–) und dem zweiten Gleichspannungsanschluss (B+) einen oberen Schwellwert überschreitet, und jedes erste Stromventile (UL–YL) erst dann wieder auszuschalten, wenn die Ausgangsspannung danach zu einem Unterschreitungszeitpunkt einen unteren Schwellwert unterschritten hat und ferner ein Phasenstrom, der durch den Gleichspannungsanschluss (U–Y) mit dem jeweiligen ersten Stromventil (UL–YL) fließt, unterhalb eines Ausschaltschwellwerts liegt. Es ist vorgesehen, dass nach einem vorgegebenen Prüfzeitraum ab dem Unterschreitungszeitpunkt überprüft wird, ob jedes erste Stromventil (UL–YL) nach dem Unterschreitungszeitpunkt zumindest einmal ausgeschaltet wurde und, falls nicht, jeweils in dem oder den Phasenanschlüssen (U–Y), für den oder die das erste Stromventil (UL–YL) nach dem Unterschreitungszeitpunkt noch nicht zumindest einmal ausgeschaltet wurde, ein lokales Stromminimum des zugehörigen Phasenstroms innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters detektiert und das erste Stromventil (UL–YL) zu einem auf Grundlage des detektierten Stromminimums festgelegten Zeitpunkt ebenfalls ausgeschaltet wird.
Patent DE-102016206372-A1 (DE)
Title: Verfahren, einen Fahrzeugbenutzer Fahrzeugmerkmale kennenlernen zu lassen
Inventor: GUSSEN UWE
IPC: G09B19/16
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, einen Benutzer (3) eines Fahrzeugs (1), Merkmale und Funktionen des Fahrzeugs unter Verwendung eines in dem Fahrzeug befindlichen elektronischen Geräts (2) kennenlernen zu lassen. Gemäß der Erfindung wird dem Benutzer (3) mittels des elektronischen Geräts (2) ein Katalog von angeleiteten Fahr-Erfahrungen angeboten, welche jeweils eine Folge von Anweisungen an den Benutzer umfassen, auf bestimmte Fahrzeugreaktionen zu achten und/oder bestimmte Bedienungshandlungen oder Fahrmanöver durchzuführen und auf die entsprechende Reaktion des Fahrzeugs (1) oder von Fahrzeugkomponenten zu achten.
Patent DE-102016212449-A1 (DE)
Title: Laufwagenanordnung für eine Tür oder ein Fenster eines Gebäudes mit einem festen Rahmen und einem relativ zum festen Rahmen verschiebbaren Flügel
Inventor: FINGERLE STEFAN
IPC: E05D15/10
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laufwagenanordnung (22) für ein Fenster oder eine Tür in Form eines Schiebefensters bzw. einer Schiebetür. Ein Flügel des Fensters oder der Tür ist durch die Laufwagenanordnung (22) von einem festen Rahmen abstellbar und parallel zur Rahmenhauptebene des festen Rahmens verschiebbar. Die Laufwagenanordnung (22) weist einen ersten Laufwagen (26) auf, der zumindest drei Laufrollen (32a–c) an einem Laufwagengehäuse (38) aufweist. Alternativ oder zusätzlich dazu weist der erste Laufwagen (26) zumindest zwei Ausstellarme am Laufwagengehäuse (38) auf.
Patent DE-102016212495-A1 (DE)
Title: Schweißverfahren nach dem Prinzip der Hubzündung unter Verwendung eines magnetisch bewegten Lichtbogens, sowie Schweißelement
Inventor: SOYER SEN HEINZ
IPC: B23K9/20
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Schweißvorgangs zum Verschweißen eines Schweißelements (1) mit einem Trägerelement nach dem Prinzip der Hubzündung unter Verwendung eines, durch Erzeugen eines Magnetfelds bewegten Lichtbogens. Dabei weist das Schweißelement (1) einen Schweißbereich (3) auf, der einen ringförmigen Randbereich (4) umfasst, sowie einen, von dem Randbereich (4) umgrenzten und gegenüber dem Randbereich (4) strukturell abgegrenzt und erhaben gestalteten Kernbereich (5). Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: (i) Erzeugen des Lichtbogens zwischen dem Kernbereich (5) und dem Trägerelement, (ii) Schmelzen zumindest eines überwiegenden Teils des Kernbereichs (5), (iii) Bewegen des Lichtbogens mit Hilfe des Magnetfelds auf den Randbereich (6) und (iv) Schmelzen zumindest eines Teils des Randbereichs (6). Der Kernbereich (5) eignet sich besonders als Quelle des Schmelzmaterials. Somit lässt sich erzielen, dass die Schweißverbindung unter Nutzung einer besonders geringen Menge an Schmelze hergestellt wird. Demzufolge lässt sich der Schweißvorgang mit einem besonders geringen Schweißstrom durchführen. Zudem lässt sich hierdurch erzielen, dass sich zwischen dem Schweißelement (1) und dem erstarrten Schmelzmaterial keine Kerbe bildet.
Patent DE-102016212973-A1 (DE)
Title: Umfeldsensor mit Resonator zur Detektion einer Sensordegradation
Inventor: DAVTJAN GRANT
IPC: G01N22/04
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Umfeldsensor und ein Verfahren zum Erkennen einer Beeinträchtigung des Umfeldsensors in einem Fahrzeug mittels eines Resonators mit den Schritten, Einstellen einer Resonanzfrequenz am Resonator, Ermitteln einer Dämpfung und Verschiebung der Resonanzfrequenz wobei die Beeinträchtigung des Umfeldsensors aus der ermittelten Dämpfung und Verschiebung erfolgt.
Patent DE-102016217271-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung
Inventor: ELSAESSER ALFRED
IPC: F16D33/00
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelgehäuseentlüftungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine (12) mit einer Saugleitung (24), die Blow-By-Gas von einem Kurbelgehäuse (14) der Brennkraftmaschine (12) ableitet, mit einer Ölnebelabscheideeinrichtung (28), die in der Saugleitung (24) angeordnet ist, und mit einer Pumpvorrichtung (26) zum Antreiben des Blow-By-Gases, die in der Saugleitung (24) angeordnet ist. Um den Wirkungsgrad zu verbessern wird vorgeschlagen, dass die Pumpvorrichtung (26) über einen variablen Drehzahlwandler (30) mit der Brennkraftmaschine (12) antriebsgekoppelt ist.
Patent DE-102016217336-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Be- und Entlüftung
Inventor: SCHLEH RUDOLF
IPC: F24F13/14
Filed: 2016-09-12
Abstract: Eine Vorrichtung zur Be- und Entlüftung, insbesondere zum Austausch von Raumluft, umfasst ein Gehäuse und mindestens ein im Gehäuse in seiner Position gehaltenen Ventilator, wobei der Ventilator im Betrieb einen Strömungspfad aus Luft durch das Gehäuse definiert. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse derart dimensioniert ist, dass es vorzugsweise bündig zwischen die Rahmenschenkel eines Fensters oder einer Tür oder zwischen die Mauerlaibung eines Fensters oder einer Tür passt.
Patent DE-102016218034-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16D41/04
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) mit einem Innenelement (2) und mit einem Außenelement (3) sowie mit einem radial zwischen dem Innenelement (2) und dem Außenelement (3) drehbeweglich angeordneten Zwischenelement (4), wobei zwischen dem Innenelement (2) und dem Zwischenelement (4) zumindest eine erste Wälzkörperreihe (5a) zur drehbeweglichen Lagerung des Zwischenelements (4) am Innenelement (2) angeordnet ist, und wobei zwischen dem Außenelement (3) und dem Zwischenelement (4) zumindest eine zweite Wälzkörperreihe (5b) zur drehbeweglichen Lagerung des Zwischenelements (4) am Außenelement (3) angeordnet ist, wobei ferner Mittel zur Beeinflussung einer Drehbewegung des Zwischenelements (4) vorgesehen sind.
Patent DE-102016218076-A1 (DE)
Title: RTM-Werkzeug mit Harzinjektionssystem
Inventor: KRACKE CHRISTOPH
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein RTM-Werkzeug (1) zur Herstellung eines Faserverbundbauteils mit einem RTM-Verfahren durch Injektion eines Harzes in ein Faserhalbzeug (5), das in einem Formnest (2), das vom RTM-Werkzeug (1) ausgebildet ist, angeordnet ist, wobei das Harz über ein Harzinjektionskanalsystem (10), das zumindest eine Gruppe von Harzinjektionskanälen (13) umfasst, in das Formnest (2) eingeleitet wird.
Patent DE-102016218563-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsvorrichtung und Verfahren zur Betätigung einer solchen
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: B60K23/02
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsbetätigungsvorrichtung, insbesondere ein Ausrücksystem für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, mit einer Geberzylinderanordnung und einer Nehmerzylinderanordnung, die über eine Druckleitung miteinander verbunden sind, sowie einem Aktor und einem Kupplungspedal, wobei ein Geberkolben der Geberzylinderanordnung und damit ein Nehmerkolben der Nehmerzylinderanordnung durch den Aktor und durch das Kupplungspedal betätigbar ist, wobei der Aktor den Geberkolben über einen Seilzug betätigt.
Patent DE-102016220794-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur überwachung von ansteuerdaten eines schweisswerkzeugs
Inventor: MEISTER WERNER
IPC: B23K11/24
Filed: 2016-10-24
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (15; 150) und ein Verfahren zur Steuerung eines Schweißwerkzeugs (21) bereitgestellt. Die Vorrichtung (15; 150) umfasst Schweißsteuerung (10) zur Steuerung eines Schweißwerkzeugs (21), mit einer Ermittlungseinheit (151), die zur Ermittlung von Ansteuerdaten eines Schweißtransformators (24) ausgestaltet ist, der mit einem Schweißwerkzeug (21) verbunden ist, um unter Steuerung durch die Schweißsteuerung (10) eine Schweißverbindung (7) an mindestens einem Werkstück (5; 5, 6) herzustellen, und einer Auswerteeinheit (152), die zur Auswertung von von der Ermittlungseinheit (151) ermittelten Amplituden einer positiven und negativen Ansteuer-Halbwelle eines Ansteuer-Schweißstroms (I A ) ausgestaltet ist, mit welchem das Schweißwerkzeug (21) von dem Schweißtransformator (24) angesteuert wird, indem die Auswerteeinheit (152) ausgestaltet ist zu prüfen, ob die Differenz der Amplituden der positiven Ansteuer-Halbwelle des Ansteuer-Schweißstroms (I A ) und die Amplitude der negativen Ansteuer-Halbwelle des Ansteuer-Schweißstroms (I A ) in einem vorbestimmten Toleranzband (TB) liegt.
Patent DE-102016225056-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FERENCZI IZABELLA
IPC: H02K7/102
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer zum Antreiben des Kraftfahrzeugs ausgebildeten elektrischen Maschine (2), welche einen Stator (7) und einen Rotor (8) umfasst, der um eine Drehachse (9) relativ zu dem Stator (7) drehbar ist, wobei eine Sicherheitseinrichtung (11) mit wenigstens einem bei einem Unfall des Kraftfahrzeugs aus einer Ruhestellung in eine Bremsstellung bewegbaren Bremselement (12) vorgesehen ist, mittels welchem in der Bremsstellung der Rotor (8) relativ zu dem Stator (7) abbremsbar ist.
Patent DE-102016225502-A1 (DE)
Title: Messsystem zur Schichtdickenerfassung
Inventor: WATERMANN MARCUS
IPC: G01B11/06
Filed: 2016-12-19
Abstract: Ein Messsystem zur Schichtdickenerfassung für einen Straßenfertiger mit einer Bohle umfasst eine Laserquelle und einen Laserdetektor sowie einen Berechnungseinrichtung. Die Laserquelle emittiert einen Laserstrahl zu dem Laserdetektor. Der Laserdetektor ist ausgebildet, um über einen Bereich entlang einer Höhenachse eine Position des Laserstrahls zu detektieren. Eine von zwei Einheiten, umfassend Laserdetektor und Laserquelle ist mit einem Fahrwerk des Straßenfertigers oder einem Referenznehmer des Straßenfertigers verbunden, so dass die erste Einheit in einer definierten Höhe zu dem Untergrund für die einzubauende Schicht geführt wird, während die zweite der zwei Einheiten mit der Bohle, die auf der einzubauenden Schicht aufliegt, verbunden ist, so dass die zweite Einheit in Abhängigkeit zu der Schichtdicke entlang der Höhenachse bewegt wird. Die Berechnungseinrichtung ist ausgebildet, ausgehend von der Position des Laserstrahls entlang der Höhenachse die Schichtdicke zu bestimmen.
Patent DE-102017000936-A1 (DE)
Title: Rückschlagventil mit Vereisungsschutz
Inventor: MAAS ANDREAS
IPC: F16K49/00
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil mit einem Befestigungsring, einem Ventilteller und einem verbindenden Federabschnitt. Derartige Ventile werden bei Leitungen für gasförmige Fluide verwendet und müssen gegen Einfrieren geschützt werden, wenn eine Vereisung aufgrund von geringen Umgebungs- oder Fluidtemperaturen zu befürchten ist. Vorgeschlagen wird dazu, dass das Ventil als Schutz vor Vereisung im Inneren eines wärmeleitenden beheizten Rohres integriert ist.
Patent DE-102017003678-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Bauwerksfuge
Inventor: FUCHSSTADT MARK
IPC: E04B1/684
Filed: 2017-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung zur Anordnung in einer Bauwerksfuge, mit:- einem elastischen längserstreckten Dichtungsprofil (12), welches eine Oberseite (11) und eine Unterseite (13) aufweist, wobei das Dichtungsprofil (12) zumindest eine Durchgangsöffnung (16) aufweist, welche sich von der Oberseite (11) bis zur Unterseite (13) erstreckt,- einer oberen Armierung (32) welche sich entlang der Oberseite (11) des Dichtungsprofils (12) erstreckt und welche zumindest eine Durchgangsöffnung (36) aufweist,- einer unteren Armierung (42), welche sich entlang der Unterseite (13) des Dichtungsprofils (12) erstreckt und welche zumindest einen Durchgangsöffnung (46) aufweist,- wobei die Durchgangsöffnungen (36, 46) der oberen Armierung (32) und der unteren Armierung (42) fluchtend zur Durchgangsöffnung (36) des Dichtungsprofils (12) angeordnet sind.
Patent DE-102017008142-A1 (DE)
Title: Adapterkörper für eine Bremsbetätigungseinrichtung einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: LEMKE KLAUS
IPC: B60T17/02
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapterkörper (10) für eine Bremsbetätigungseinrichtung (100) einer Fahrzeugbremsanlage. Der Adapterkörper (10) hat eine erste Anlagefläche (12), die zur Anlage an einer Spritzwand eines Fahrzeugs ausgebildet ist, und eine zweite Anlagefläche (14), die zur Anlage an der Bremsbetätigungseinrichtung (100) ausgebildet ist, wobei die erste Anlagefläche (12) und die zweite Anlagefläche (14) einen vorbestimmten Abstand (A) voneinander haben. In dem Adapterkörper (10) ist eine Aufnahme (18) für einen Abschnitt wenigstens eines Befestigungsbolzens (114, 118) zur Befestigung der Bremsbetätigungseinrichtung (100) an einem Fahrzeug ausgebildet.