baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019215892-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Minimierung der Reaktionszeit auf externe Ereignisse in Au-tomatisierungsgeräten
Inventor: RECKWELL JENS
IPC: G06F9/48
Filed: 2019-10-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur echtzeitfähigen Verarbeitung von Daten, insbesondere zur Steuerung und/oder Regelung, wenigstens eines Automatisierungsgeräts (30) mittels einer Echtzeit-Softwareanwendung in Reaktion auf einen Interrupt, insbesondere in der industriellen Automatisierungstechnik, umfassend eine Hardwareeinheit (2), welcher einem Interrupt zugeordnete, von der Echtzeit-Softwareanwendung zu verarbeitenden Daten vorliegen, sowie wenigstens eine Anwendungsspeichereinrichtung (6), auf welcher wenigstens ein Teil der durch die Echtzeit-Softwareanwendung insbesondere in Echtzeit zu verarbeitenden Daten abzulegen sind und wobei auf der Anwendungsspeichereinrichtung (6) abgelegte Daten von der Echtzeit-Softwareanwendung auslesbar sind, wobei die dem Interrupt zugeordneten Daten der Anwendungsspeichereinrichtung (6) übermittelbar und auf dieser ablegbar sind. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung (1) derart konfiguriert und die Hardwareeinheit (2) dazu geeignet und bestimmt, dass ein wenigstens teilweiser Datentransfer der dem Interrupt zugeordneten Daten auf die Anwendungsspeichereinrichtung (6) durch die Hardwareeinheit (2) vorgenommen wird.
Patent DE-102019216841-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdiagnostikkommunikationseinrichtung, dieselbe enthaltendes System und Verfahren desselben
Inventor: JUNG HO JIN
IPC: H04L12/26
Filed: 2019-10-31
Abstract: Offenbart werden eine Fahrzeugdiagnose-Kommunikationseinrichtung, ein System, welches dieselbe beinhaltet und ein Verfahren davon. Die Fahrzeugdiagnose-Kommunikationseinrichtung kann einen Prozessor, der konfiguriert ist, automatisch eine Diagnosezeit zu berechnen, basierend auf einer steuerungs-spezifischen Antwortzeit und Fahrzeugnetzwerk-Information bei Kommunikation mit einem Fahrzeug, und einen Speicher, der konfiguriert ist, die steuerungs-spezifische Antwortzeit und die Fahrzeugnetzwerk-Information zu speichern, enthalten.
Patent DE-102020000183-A1 (DE)
Title: Energiesparrad, insbesondere eine Felge für ein Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet dass die Aufstandsfläche und der Durchmesser variable slnd.
Inventor: MIKUS JENS
IPC: B60B3/08
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad, insbesondere Felge, für ein Fahrzeug, bestehend aus mindestens 2 Felgenteilen und mindestens eine Mechanik oder mindestens ein Aktuator, dass mindestens ein Felgenteil durch mindestens ein Aktuator oder mindestens einer Mechanik, von einer Position in eine 2 Position verstellbar ist, wo bei die Breite des Reifens sowie der Durchmesser des Rades beeinflusst wird.
Patent DE-102020001248-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Last, die durch einen Leistungsverbraucher auf einen Antriebsstrang aufgebracht wird
Inventor: SUNDÉN FREDRIK
IPC: B60W30/188
Filed: 2020-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, das durch eine Steuervorrichtung (48) ausgeführt wird, um eine Last zu bestimmen, die durch einen Leistungsverbraucher (PC) auf einen Antriebsstrang (3) eines Fahrzeugs (1) aufgebracht wird, wobei der Antriebsstrang (3) mindestens eine Antriebseinheit (4, 14, 16, 400', 400") und ein Getriebe (2) umfasst, wobei das Getriebe (2) umfasst: eine erste Hauptwelle (34); eine zweite Hauptwelle (36); eine Abtriebswelle (20), die mit den Antriebsrädern (6) des Fahrzeugs (1) verbunden ist; eine Vorgelegewelle (18), die mit der ersten Hauptwelle (34), der zweiten Hauptwelle (36) und der Abtriebswelle (20) verbunden ist; ein erstes Zahnradpaar (G1), das mit der ersten Hauptwelle (34) und der Vorgelegewelle (18) verbunden ist; ein zweites Zahnradpaar (G2), das mit der zweiten Hauptwelle (36) und der Vorgelegewelle (18) verbunden ist; und eine Hilfswelle (120), die mit dem Leistungsverbraucher (PC) und der ersten Hauptwelle (34) verbunden ist, wobei die erste Hauptwelle (34) und die zweite Hauptwelle (36) mit der mindestens einen Antriebseinheit (4, 14, 16, 400', 400") verbindbar sind, so dass das Fortbewegungsdrehmoment an der ersten Hauptwelle (34) und der zweiten Hauptwelle (36) bereitgestellt werden kann, wobei das Verfahren umfasst ein Steuern (s101) des Antriebsstrangs (3), um das Fortbewegungsdrehmoment allmählich von der zweiten Hauptwelle (36) auf die erste Hauptwelle (34) zu übertragen, und ein Ermitteln (s102) der Last, die durch den Leistungsverbraucher (PC) auf die Hilfswelle (120) aufgebracht wird, durch Detektieren einer Bewegung innerhalb eines Flankenspiels des ersten Zahnradpaars (G1), wodurch das Fortbewegungsdrehmoment (T1), das an der ersten Hauptwelle (34) bereitgestellt wird, der Last an der Hilfswelle (120) entspricht.
Patent DE-102020005833-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion und Klassifizierung von Hindernissen
Inventor: SCHINDLER PHILIPP
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion und Klassifizierung von Hindernissen anhand von mittels zumindest einer Kamera und mittels zumindest eines Lidars erfasster Daten. Erfindungsgemäß wird in einem ersten Schritt (S1) überprüft, ob ein potenzielles Hindernis von mehr als einem Sensor detektiert wird und die Detektionen innerhalb von Fehlern der Sensoren assoziierbar sind. Bei positivem Ergebnis der Überprüfung des ersten Schritts (S1) wird in einem zweiten Schritt (S2) zur Klassifikation des Hindernisses dessen Höhe bestimmt, indem mittels des zumindest einen Lidars eine Entfernung zu dem Hindernis ermittelt wird, eine Anzahl vertikal übereinander angeordneter Pixel einer assoziierten Kameradetektion des Hindernisses ermittelt wird und anhand der Entfernung zum Hindernis, der Anzahl der Pixel und einer Brennweite der Kamera eine Vermessung der Höhe durchgeführt wird.
Patent DE-102020007640-A1 (DE)
Title: Anodenkreislauf für eine Brennstoffzelle
Inventor: HAUSMANN PHILIPP
IPC: H01M8/04089
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anodenkreislauf (1) für eine Brennstoffzelle (2) mit einer Gasstrahlpumpe (11), welche von einem aus einem Wasserstoffspeichersystem (8) dosierten Treibgasstrom angetrieben ist, und mit einem Rezirkulationsgebläse (13), welches über einen Elektromotor (16) angetrieben ist, welcher einen in einem gegenüber einem Stator (17) abgedichteten Raum (22) umlaufenden Rotor (18) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Rezirkulationsgebläse (13) in Strömungsrichtung des Gases nach der Gasstrahlpumpe (11) angeordnet ist, wobei der Rotor (18) des elektrischen Motors (16) von einem Gasstrom aus einer Spülleitung (21) durchströmt ist.
Patent DE-102020101750-A1 (DE)
Title: Eindrehanker, Anordnung umfassend ein Rahmenprofil und den Eindrehanker und Montageverfahren
Inventor: TAMM DETLEF
IPC: E06B1/60
Filed: 2020-01-24
Abstract: Ein Eindrehanker (20, 20') zur Positionierung eines Rahmens vor oder in einer Wandöffnung, wobei der Eindrehanker (20, 20') eine Lasche (1) zur Befestigung des Eindrehankers (20, 20') an einer Wand, vorzugsweise mittels mechanischer Verbindungsmittel, aufweist und wobei der Eindrehanker (20, 20') einen Bügel (2, 2') zur Positionierung in oder an einer Nut (101) eines Rahmenprofils (100) des Rahmens, wobei die Lasche (1) gegenüber dem Bügel (2, 2') um eine Rotationsachse (R) verschwenkbar ausgebildet ist, wobei die Lasche (1) mit einem exzentrischen Nutenstein (3) drehfest verbunden ist, derart, dass durch Verschwenken der Lasche (1) ein Hintergreifen einer Hinterschneidung (102) der Nut (101) durch Teilrotation des Nutensteins (3) erfolgt; undeine Anordnung umfassend ein Rahmenprofil (100) eines Rahmens und den Eindrehanker (20, 20'), sowie ein Montageverfahren.
Patent DE-102020103395-A1 (DE)
Title: Implantat-Knochenersatz-Block
Inventor: SAKR NEZAM
IPC: A61C8/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Implantat-Knochenersatz-Block zum Einbringen in einen Kieferknochen, bestehend aus einem Implantat, das mindestens bereichsweise mit Knochenersatzmaterial beschichtet ist. Das Implantat ist außen mit einer Struktur versehen und weist an seinem einen Ende einen Ansatz auf, der mit Bohrungen versehen ist.
Patent DE-102020110365-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum regeln einer batterie
Inventor: KIM DONG RAK
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-04-16
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Regeln einer Batterie bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Bestimmen eines Ladeverfahrens beim Starten des Ladens einer Batterie, das Speichern einer Ladespannung, eines Ladestroms und/oder einer Temperatur beim Starten des Ladens der Batterie, und wenn das bestimmte Ladeverfahren ein Konstantstrom- (CC) Laden ist, das Bestimmen eines Alterungszustands (SOH) der Batterie durch Vergleichen einer Erhöhung der Ladekapazität der Batterie relativ zu einer Erhöhung der Ladespannung der Batterie mit einer CC-Abschnitt-SOH-Mapping-Tabelle oder wenn das bestimmte Ladeverfahren ein Konstantspannungs- (CV) Laden ist, das Bestimmen des SOH der Batterie durch Vergleichen einer Erhöhung der Ladekapazität der Batterie und/oder einer Ladezeit der Batterie mit einer CV-Abschnitt-SOH-Mapping-Tabelle.
Patent DE-102020111609-A1 (DE)
Title: Reinigungsanlage für ein Vorlaufband eines Kassentisches
Inventor: PLEYE CHRISTOF
IPC: B65G45/22
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinheit (5) für ein Warenvorlaufband (2) eines Kassentisches (1), wobei die Reinigungseinheit (5) folgende Komponenten aufweist:- einen Tank (6) in welchen ein Reinigungsmittel füllbar ist oder welcher ein Reinigungsmittel enthält,- ein Reinigungstuch (8), welches flächig auf das Warenvorlaufband (2) auflegbar ist,- ein Tropfsystem (11), welches das Reinigungstuch (8) mit Reinigungsmittel durchfeuchtet.
Patent DE-102020113797-A1 (DE)
Title: Textilstoff aus Bambus-Viskose
Inventor: BAIBUS NICOLÁS VON
IPC: D04B21/14
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Textilstoff, wobei der Textilstoff wenigstens Bambus-Viskose oder ein Bambus-Viskose-Derivat und mindestens einen Zusatzstoff umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Zusatzstoff ausgewählt wird aus der Gruppe bestehend aus Recycling-Polyester, Elastan, Baumwolle, Seide, Vlies, Wolle, Polyester, Recycling-Baumwolle, Recycling-Polyamid, Polyamid, Recycling-Polypropylen und Polypropylen, und dass die Bambus-Viskose oder das Bambus-Viskose-Derivat einen Masseanteil von wenigstens 50 Gew.-% des Textilstoffes, insbesondere von wenigstens 60 Gew.-% des Textilstoffes aufweist, und dass der mindestens eine Zusatzstoff einen Masseanteil zwischen 1 Gew.-% und 50 Gew.-% des Textilstoffes, insbesondere zwischen 2 Gew.-% und 45 Gew.-% des Textilstoffes oder zwischen 5 Gew.-% und 40 Gew.-% des Textilstoffes, aufweist.
Patent DE-102020113980-A1 (DE)
Title: Schraubenanzugspezifischer Induktionsunterlegring
Inventor: CHU HSIU-FENG
IPC: G01L5/24
Filed: 2020-05-25
Abstract: Schraubenanzugspezifischer Induktionsunterlegring, bestehend aus einem Induzierring (1), einer Anschlussleitung (3) und einem Signalauswerter (2). Der Induzierring (1) umfasst einen Grundkörper (11), eine Fühlerzelle (12) und eine Buchse (13), wobei der Grundkörper (11) ein mit dem Außendurchmesser der Gewinde (52) einer Schraube (5) komplementäres Achsloch (111), eine mit einer Rille (112) versehene Außenkante sowie zwei jeweils zu dem Achsloch (111) senkrecht bleibende, mit einem Lockerungsschutzteil versehene Stirnflächen aufweist, die Fühlerzelle (12) an der Rille (112) zum Ermitteln der axialen Dehnungsmesswerte des Grundkörpers (11) liegt und die Buchse (13) zum Umhüllen der Fühlerzelle (12) aus Metall, Kunststoff oder einem plastischen Isoliermaterial gegossen ist. Der Signalauswerter (2) ist mit einem Signalverstärker (22), einem Mikroprozessor (21), einem Druckschalterpaar (23), einem Netzteil (24), einem Signaltransmitter (25), einer Speichereinheit (26), einer RF-Antenne (27) und einer Warneinheit (28) versehen. Die Anschlussleitung (3) ist an der Buchse (13) angebracht bzw. mit der Fühlerzelle (12) sowie dem Signalauswerter (2) elektrisch verbunden.
Patent DE-102020114707-A1 (DE)
Title: Pferdefuß-Kühlvorrichtung
Inventor: ALBRECHT IRENE
IPC: A61F7/00
Filed: 2020-06-03
Abstract: Eine Pferdefuß-Kühlvorrichtung weist eine Kühlbandage (1) mit mindestens einem Strömungskanal (8) auf, der zum Hindurchströmen eines Kühlmediums, vorzugsweise von kaltem Wasser, ausgebildet ist. Weiterhin ist eine Kühleinrichtung (3) zum Kühlen des Kühlmediums vorgesehen. Die Kühleinrichtung (3) ist über eine Zulaufleitung (5) und eine Rücklaufleitung (6) mit dem Strömungskanal (8) der Kühlbandage (1) verbunden. Über eine Pumpe (17) wird das Kühlmedium in einem Kreislauf von der Kühleinrichtung (3) zur Kühlbandage (1) und zurück zur Kühleinrichtung (3) gefördert.
Patent DE-102020114789-A1 (DE)
Title: Plasma-Prozessiervorrichtung und Vakuumanordnung
Inventor: STAHR FRANK
IPC: C23C16/509
Filed: 2020-06-04
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Plasma-Prozessiervorrichtung (200), aufweisen: eine elektrische Abschirmung (1), welche eine erste Oberfläche (301) aufweist, die an einen Plasmabildungsbereich (11) angrenzt oder diesem zumindest zugewandt ist; eine Elektrode (4), welche eine zweite Oberfläche (303) aufweist, die an den Plasmabildungsbereich (11) angrenzt oder diesem zumindest zugewandt ist; wobei die erste Oberfläche (301) und die zweite Oberfläche (303) in einer Ebene liegen; ein Dielektrikum (3), welches die Elektrode (4) und die elektrische Abschirmung (1) voneinander separiert, wobei eine Oberfläche des Dielektrikums (3) bündig zu der ersten Oberfläche (301) und der zweiten Oberfläche (303) angeordnet ist.
Patent DE-102020116535-A1 (DE)
Title: Hochstromkontakteinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Hochstromkontakteinrichtung
Inventor: KOWARSCH PHILIPP
IPC: H05K7/06
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochstromkontakteinrichtung (10) und ein Verfahren zur Herstellung solch einer Hochstromkontakteinrichtung (10), wobei die Hochstromkontakteinrichtung (10) wenigstens ein zur Übertragung von elektrischer Energie ausgebildetes erstes Kontaktelement (25), einen Schaltungsträger (30), wenigstens einen ersten Datenkontakt (40) zur Übertragung eines Datensignals und wenigstens eine Datenschnittstelle (60) aufweist, wobei das erste Kontaktelement (25) den Schaltungsträger (30) entlang einer Steckachse (110) an einer Durchführung (175) durchgreift, wobei eine Leiterbahn (145) des Schaltungsträgers (30) elektrisch den ersten Datenkontakt (40) mit der Datenschnittstelle (60) verbindet, wobei der Schaltungsträger (30) als spritzgegossener Schaltungsträger ausgebildet ist, wobei ein Träger (115) des Schaltungsträgers (30) mechanisch den ersten Datenkontakt (40), das erste Kontaktelement (25) und die Datenschnittstelle (60) trägt.
Patent DE-102020117372-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Analyse von Sportveranstaltungen
Inventor: SCHLEICHER MARCO
IPC: G07C11/00
Filed: 2020-07-01
Abstract: Ein Verfahren und System zur automatischen Analyse von Spielereignissen mittels künstlicher Intelligenz wird beschrieben.
Patent DE-102020117600-A1 (DE)
Title: Optischer Encoder und Antriebssteuerungsvorrichtung
Inventor: NAGURA CHIHIRO
IPC: G01D5/347
Filed: 2020-07-03
Abstract: Um einen optischen Encoder mit einer hohen Auflösung bereitzustellen, umfasst der optische Encoder: einen Rotationsmaßstab, der mit einem Gittermuster mit einem ersten radialen Muster und einer Vielzahl von konzentrischen runden Mustern bereitgestellt ist, die bei vorbestimmten Intervallen angeordnet sind; und ein Lichtempfangsbauelement, das einen durch das erste Muster mit einer ersten Periode in der Umgangsrichtung ausgebildeten ersten Interferenzstreifen und einen zweiten Interferenzstreifen erfasst, der in einer Richtung des ersten Interferenzstreifens durch ein Gittermuster mit einer zweiten Periode in der Umfangsrichtung gebeugt ist, das an einer verschiedenen radialen Position derart angeordnet ist, dass der zweite Interferenzstreifen eine Periode aufweist, die näher zu der ersten Periode als die zweite Periode ist.
Patent DE-102020117940-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer von mehreren Arbeitsmaschinen, insbesondere von Erntemaschinen für Hackfrüchte
Inventor: BÖSENBERG DANIEL
IPC: G06Q50/02
Filed: 2020-07-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer von mehreren Arbeitsmaschinen umfassend eine erste oder mehrere erste kombinierte landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen (1), vorzugsweise für Hackfrüchte, sowie zumindest eine weitere Arbeitsmaschine in Kombination mit einer EDV-Vorrichtung (20),wobei zur Beeinflussung des landwirtschaftlichen Arbeitsergebnisses im Betrieb mittels eines auf der ersten Arbeitsmaschine laufenden ersten Prozessmodells auf Basis zumindest eines ersten Arbeitsdatensatzes zumindest eine erste Prozessmodellausgabe erzeugt wird,wodurch sich wenigstens ein nachfolgender Arbeitsdatensatz ergibt,wobei während oder nach dem Betrieb zumindest ein Teil eines Maschinendatensatzesüber wenigstens eine Schnittstelle zu einer von der wenigstens einen, ersten Arbeitsmaschine (1) insbesondere entfernt angeordneten EDV-Vorrichtung (20) übermittelt wird,auf der EDV-Vorrichtung (20)ein in der EDV-Vorrichtung (20) hinterlegtes Basisprozessmodell, das erste oder das weitere Prozessmodell geändert wird und dieses geänderte Prozessmodell
Patent DE-102020117983-A1 (DE)
Title: Kontrollsystem für eine Prozesskontrolle
Inventor: MARQUARDT KLAUS
IPC: G06F21/50
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontrollsystem (100) für ein Gerät (105), zum Ermöglichen einer Prozesskontrolle für einen an dem Gerät ausgeführten Prozess, mit einem Empfangsmodul (110) und einem Verarbeitungsmodul (120). Das Empfangsmodul ist ausgebildet, eine Prozessinformation (112) zu empfangen, wobei die Prozessinformation aktuell ausgeführte Prozessschritte (114) des Prozesses betrifft. Das Verarbeitungsmodul ist ausgebildet, der empfangenen Prozessinformation eine Sequenznummer (122) zuzuordnen und basierend auf der Sequenznummer, der Prozessinformation, einer Zeitinformation (124) und einem geheimen Systemschlüssel (126) des Kontrollsystems eine sichtbare Protokollsignatur (128) zu erstellen und der Prozessinformation zuzuordnen und die Prozessinformation mit der zugeordneten sichtbaren Protokollsignatur auszugeben. Dabei ist der geheime Systemschlüssel ausschließlich auf einem internen Speicher (125) des Kontrollsystems gespeichert.
Patent DE-102020118903-A1 (DE)
Title: Drehmomentvektorisierung mit modellprädiktiven drehmomentanforderungen
Inventor: MOUBARAK PAUL M
IPC: B60K17/16
Filed: 2020-07-16
Abstract: Ein elektrisches Drehmomentvektorisierungssystem für Fahrzeuge beinhaltet einen Traktionsmotor, einen Vektorisierungsmotor, Zahnräder und eine Steuerung. Die Zahnräder übertragen Drehmoment von dem Antriebs- und dem Vektorisierungsmotor auf Räder. Die Steuerung weist als Reaktion auf eine Stufenänderung in einer nicht modifizierten Drehmomentanforderung für den Vektorisierungsmotor und darauf, dass eine vorhergesagte Drehmomentreaktion des Vektorisierungsmotors größer als die nicht modifizierte Drehmomentanforderung ist, den Vektorisierungsmotor an, gemäß einer modifizierten Drehmomentanforderung Drehmoment zu erzeugen, die kleiner als die nicht modifizierte Drehmomentanforderung ist. Die Steuerung weist ferner als Reaktion darauf, dass die vorhergesagte Drehmomentreaktion kleiner wird als die nicht modifizierte Drehmomentanforderung, den Vektorisierungsmotor an, gemäß der nicht modifizierten Drehmomentanforderung Drehmoment zu erzeugen.
Patent DE-102020119245-A1 (DE)
Title: Halios-Vorrichtung mit metalllagenfreiem Empfänger und Kompensation mittels Phononenstrahlung
Inventor: STEIN-CICHOSZEWSKI JAKUB
IPC: H01L31/12
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halios-Vorrichtung mit einem metalllagenfreien Empfänger und Kompensation mittels Phononenstrahlung. Die Halios-Vorrichtung umfasst einen Sender (H) und einen Kompensationssender (K), die komplementär überlagernd in einen Empfänger (D) einstrahlen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Thermopile als Empfänger (D) für elektromagnetische Strahlung des Senders (H) und des Kompensationssenders (K) verwendet wird. Hierbei ist das Thermopile metalllagenfrei und/oder nichtmetallisch. Der Kompensationssender (K) ist ein Heizer oder ein elektroakustischer Wandler und emittiert inkohärente oder kohärente Phononenstrahlung.
Patent DE-102020119409-A1 (DE)
Title: Externe kraftstofffüllstandanzeige
Inventor: GHANNAM MAHMOUD YOUSEF
IPC: B60Q1/26
Filed: 2020-07-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine externe Kraftstofffüllstandanzeige bereit. Das Angeben eines Kraftstofffüllstands in einem Kraftstofftank eines Fahrzeugs während eines Betankungsereignisses kann das Leuchten der Fahrzeugaußenbeleuchtung, um den Kraftstofffüllstand im Kraftstofftank anzugeben, das Zugeben von Kraftstoff zu dem Kraftstofftank und, wenn der Kraftstoff zu dem Kraftstofftank zugegeben wird, das Verändern des Leuchtens der Fahrzeugaußenbeleuchtung, um den aktuellen Kraftstofffüllstand im Kraftstofftank anzugeben, beinhalten.
Patent DE-102020120435-A1 (DE)
Title: Festsetzeinrichtung für ein Drehelement einer Handhabungseinheit und Handhabungseinheit
Inventor: BARTA DANIEL
IPC: B25B11/00
Filed: 2020-08-03
Abstract: Festsetzeinrichtung (20) zum Festsetzen eines um eine Drehachse verdrehbaren Drehelements (4) einer Handhabungseinheit (50), insbesondere einer Schwenk- oder Greifeinheit, und Handhabungseinheit,mit einem Gehäuse (5), in dem das Drehelement (4) drehbar gelagert ist,mit wenigstens zwei Klemmelementen (9), die jeweils in einer Klemmausnehmung (30) zwischen dem Drehelement (4) und dem Gehäuse (5) derart verlagerbar angeordnet sind, dass sie jeweils in einer Klemmposition das Drehelement (4) in eine Drehrichtung gegenüber dem Gehäuse (5) klemmend festsetzen und in einer Freigabeposition eine Drehung des Drehelements (4) in diese Drehrichtung zulassen,mit wenigstens einem Federelement (10) zum Beaufschlagen des jeweiligen Klemmelements (9) in die Klemmposition,mit wenigstens einem Schaltelement (7) zum Verlagern des jeweilige Klemmelements (9) aus der Klemmposition in die Freigabeposition,wobei das Schaltelement (7) keilförmig zueinander verlaufende Wirkflächen (36) aufweist, zwischen zwei Klemmelementen (9) angeordnet ist und entlang einer linearen Schaltrichtung (38) zwischen einer Neutralposition und einer Schaltposition verlagerbar ist, wobei die Anordnung derart ist, dass in der Schaltposition die Klemmelemente sich in der Klemmposition undin der Neutralposition die Klemmelemente sich in der Freigabeposition befinden
Patent DE-102020120810-A1 (DE)
Title: System zur Positionierung eines Fittings an einer Rastschiene
Inventor: FROMM BERND
IPC: F16B2/02
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zur Positionierung eines Fittings (10) an einer Rastschiene (11), wobei der Fitting (10) einen Rastkörper (101) aufweist, der in oder unter der Führungsaufnahme (110) der Rastschiene (11) in zumindest einer Mulde (1110) der Rasterung (111) der Rastschiene (11) in Richtung der Rasterung (111) von unten formschlüssig einrastbar ist. Das erfindungsgemäße System (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkörper (101) in Richtung der Rasterung (111) dauerhaft mit einer Kraft (K) beaufschlagt oder beaufschlagbar ist, die diesen in die Rasterung (111) der Rastschiene (11) drückt, wobei mindestens ein Druckmittel vorgesehen ist, mittels dem der Rastkörper (101) entgegen die Kraft (K) aus der Rasterung (111) drückbar ist.