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Patent DE-102018105342-A1 (DE)
Title: Anzeigetafel, insbesondere Verkehrsschild
Inventor: ÖTES ATILLA
IPC: G09F7/18
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigetafel (10), insbesondere Verkehrsschild (11), mit einem zumindest teilweise aus Aluminium bestehenden plattenförmigen Trägerelement (12), mit einer an einer Oberfläche des Trägerelements (12) mit dem Trägerelement (12) verbundenen Folie (20) mit einer optisch wahrnehmbaren Information, mit einer Halteeinrichtung (14), die mit dem Trägerelement (12) mittels wenigstens einer Befestigungsschraube (22) verbunden ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsschraube (22) das Trägerelement (12) in einer Durchgangsöffnung (25) durchdringt und zumindest mittelbar mit einer in Längsrichtung der Befestigungsschraube (22) gerichteten Kraft gegen die Folie (20) wirkt.
Patent DE-102018106857-A1 (DE)
Title: Hydraulikbaugruppe zum Deaktivieren einer Axialspaltkompensation
Inventor: MAYER CARSTEN
IPC: F16H61/30
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikbaugruppe (1) mit einer Verdrängerpumpe (2) zum Fördern von Hydraulikmittel und einem Leitungssystem (5), in dem Stellorgane zum Vorgeben von Wegen für das Hydraulikmittel vorhanden sind, um eine Axialspaltkompensation in der Verdrängerpumpe (2) zu erzwingen, wobei ein als elektrisch ansteuerbares Ventil (6) ausgebildetes Stellorgan so ausgestaltet ist und in das Leitungssystem (5) eingebunden ist, dass Druck in einem vom Normalbetrieb abweichenden Zustand aus dem Leitungssystem (5) passiv gezielt reduziert wird.
Patent DE-102018107618-A1 (DE)
Title: Stoppvorrichtung und Verfahren zum Stoppen einer Last
Inventor: RAUE DENIS
IPC: B65G47/88
Filed: 2018-03-29
Abstract: Offenbart sind eine Stoppvorrichtung (10) und ein Verfahren zum Stoppen einer Last auf einer Rollenbahn (1) aus quer zu einer Transportrichtung (5) horizontal angeordneten Tragrollen (2), wobei die Stoppvorrichtung (10) derart auf die Rollenbahn (1) aufgelegt wird, das sich in der Transportrichtung (5) die Last an der Stoppvorrichtung (10) und die Stoppvorrichtung (10) an einer der Tragrollen (2) abstützt.Um ein sicheres Stoppen der Last zu gewährleisten wird vorgeschlagen, dass die Stoppvorrichtung (10) auf mindestens drei benachbarten der Tragrollen (2) aufliegt und einen an der Stoppvorrichtung (10) beweglich gelagerten Riegel (19) sowie eine Betätigungseinrichtung (20) aufweist, mittels derer der Riegel (19) in einen Zwischenraum (22) zwischen den benachbarten Tragrollen (2) ausfahrbar und aus dem Zwischenraum (22) einfahrbar ist.
Patent DE-102018109571-A1 (DE)
Title: Dotierung von Halbleitern
Inventor: THISSEN PETER
IPC: H01L21/208
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Dotieren von Halbleitern, bei welchem eine mineralische Schicht enthaltend mindestens ein Dotierungsmittel auf ein Substrat aufgetragen wird sowie Zwischenprodukte dieses Verfahrens.
Patent DE-102018109608-A1 (DE)
Title: Abdichtungssystem
Inventor: HOFFMANN MAXIMILIAN
IPC: F16L23/16
Filed: 2018-04-20
Abstract: Zur Verbesserung eines Abdichtungssystems für eine Rohrverbindung, insbesondere für Heißgasanwendungen, wird vorgeschlagen, dass dieses ein Dichtelement, eine Schellenvorrichtung mit einem Schließsystem und einer Trägereinheit umfasst, wobei die Trägereinheit das Dichtelement trägt und die Trägereinheit mit der Schellenvorrichtung verbunden ist.
Patent DE-102018110350-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten eines Substrates mit einer kohlenstoffhaltigen Beschichtung
Inventor: JOUVRAY ALEXANDRE
IPC: C23C16/54
Filed: 2018-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abscheiden von Graphen, Carbon-Nano-Röhrchen oder anderen, insbesondere Kohlenstoff enthaltenen Beschichtungen auf einem durch eine Eintrittsöffnung (12) in ein Reaktorgehäuse (1) eintretenden und durch eine Austrittsöffnung (12') aus dem Reaktorgehäuse (1) austretenden, streifenförmigen Substrat (2), das in einer Transportrichtung von der Eintrittsöffnung (12) durch eine im Reaktorgehäuse (1) angeordnete, von einer Temperiereinrichtung (8) temperierte Prozesszone (5) hin zu einer Austrittsöffnung (12') transportiert wird. Erfindungsgemäß sind zwischen der Prozesszone (5) und der Eintrittsöffnung (12) und/oder der Austrittsöffnung (12') wärmetransporthemmende Mittel (14, 15, 16, 17) angeordnet, mit denen ein Wärmetransport von der Prozesszone (5) hin zur Eintrittsöffnung (12) oder der Austrittsöffnung (12') vermindert wird. Ferner sind Führungselemente (11) vorgesehen, um das Substrat (2) in unmittelbar an die Öffnungen (12, 12') angrenzenden Bereichen zu führen.
Patent DE-102018112224-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglenkrad sowie Lenkradbaugruppe mit einem solchen Fahrzeuglenkrad
Inventor: SCHüTZ DOMINIK
IPC: B60R21/203
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuglenkrad (10) mit einer Lenkradachse (A), um die das Fahrzeuglenkrad (10) im eingebauten Zustand drehbar ist, einem Lenkradskelett (12), welches im Bereich der Lenkradachse (A) einen Nabenabschnitt (14) aufweist, sowie einem separaten Rastzapfen (18) zur Verrastung mit einem Gassackmodul (20), der sich in axialer Richtung (22) erstreckt und am Lenkradskelett (12) montierbar ist, wobei der Nabenabschnitt (14) des Lenkradskeletts (12) einen starren Skeletthaken (24) zur Verrastung mit dem Gassackmodul (20) aufweist, der sich in axialer Richtung (22) erstreckt, wobei der Rastzapfen (18) an den Skeletthaken (24) angrenzt und diesen in Umfangsrichtung teilweise umgibt. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Lenkradbaugruppe mit einem solchen Fahrzeuglenkrad (10).
Patent DE-102018114425-A1 (DE)
Title: Schaltüberwachungsvorrichtung
Inventor: SCHOLZ PETER
IPC: G01R31/327
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Offenbarung umfasst eine Schaltüberwachungsvorrichtung (100) zur Überwachung eines Schaltvorgangs eines Relaisschaltkontakts (101) eines Relais (103), wobei die Schaltüberwachungsvorrichtung (100) die folgenden Merkmale aufweist: einen Ansteueranschluss (102), welcher ausgebildet ist, ein Ansteuersignal zum Schalten des Relaisschaltkontakts (101) an den Relaisschaltkontakt (101) anzulegen, eine Steuerung (105), welche ausgebildet ist, ein Anregungssignal zu erzeugen, und eine Impedanzschaltung (107) mit einem Signaleingang (109) und einem Signalausgang (111), wobei die Steuerung (105) ausgebildet ist, das Anregungssignal an den Signaleingang (109) anzulegen, wobei die Impedanzschaltung (107) ausgebildet ist, das Anregungssignal in ein Schaltüberwachungssignal zu überführen und das Schaltüberwachungssignal an dem Signalausgang (111) zum Beaufschlagen des Relaisschaltkontaktes (101) auszugeben; wobei die Steuerung (105) ferner ausgebildet ist, eine Änderung eines an der Impedanzschaltung (107) anliegenden Signals zu überwachen und bei Vorliegen der Änderung des Signals einen Schaltvorgang des Relaisschaltkontakts (101) festzustellen.
Patent DE-102018115396-A1 (DE)
Title: Passiv betätigtes rückstellbares ventil
Inventor: SKURKIS RICHARD J
IPC: F16K31/70
Filed: 2018-06-26
Abstract: Eine Ventilanordnung beinhaltet einen Körper mit einer Längsachse, der einen Hohlraum darin definiert. Im Hohlraum ist ein Wechselventil angeordnet. Das Wechselventil weist eine erste Oberfläche und eine gegenüberliegende zweite Oberfläche auf. Ein Betätigungselement ist an die erste Oberfläche des Wechselventils angrenzend und konfiguriert, um das Wechselventil entlang der Längsachse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position zu verschieben. Das Betätigungselement ist aus einer Formgedächtnislegierung gebildet, die zwischen einer martensit-kristallographischen Phase und einer austenit-kristallographischen Phase in Reaktion auf ein thermisches Aktivierungssignal umschaltbar ist, um dadurch das Wechselventil zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu übersetzen. Darüber hinaus befindet sich ein elastisches Element angrenzend an die zweite Oberfläche des Wechselventils. Das elastische Element ist konfiguriert, um der Bewegung des Wechselventils entgegenzuwirken, das sich von der ersten in die zweite Position bewegt.
Patent DE-102018116633-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern einer fahrmodusumschaltung eines fahrzeugs und fahrzeugsystem
Inventor: KIM JUN SOO
IPC: B60W30/182
Filed: 2018-07-10
Abstract: Eine Fahrmodusumschaltung-Steuervorrichtung (100) eines Fahrzeugs weist einen oder mehrere Prozessoren (180) auf, die Daten von einer Karten-DB (10), einem Positionsbestimmungssystem (20), einem Kamerasystem (30) und einem Sensorsystem (40) in dem Fahrzeug sammeln, die gesammelten Daten analysieren, um eine Zuverlässigkeit der jeweiligen Daten zu ermitteln, und eine Fahrmodusumschaltung des Fahrzeugs basierend auf dem ermittelten Ergebnis der Zuverlässigkeit der jeweiligen Daten ausgestalten, um Modusumschaltung-Daten, welche eine Information der ausgestalteten Fahrmodusumschaltung enthalten, zu erzeugen.
Patent DE-102018117118-A1 (DE)
Title: Schiene für Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz umfassend eine solche Schiene
Inventor: COUASNON CHRISTIAN
IPC: B60N2/07
Filed: 2018-07-16
Abstract: Schiene für einen Fahrzeugsitz, umfassend ein fixiertes Profil (6), ein bewegliches Profil (7) sowie einen Steuermechanismus, umfassend eine Anpassschraube (18), wobei das fixierte Profil einen Boden (8) sowie zwei laterale Flügel (11, 12) aufweist, der Boden eine innere Stirnseite, der Anpassschraube zugewandt, sowie eine äußere Stirnseite aufweist, von der Anpassschraube abgewandt, die Anpassschraube einstückig mit einer Stütze (23) vorliegt, welche zwei Seitenwände (24) umfasst, welche an der Einstellschraube in Eingriff stehen bzw. gelangen. Jede Seitenwand der Stütze umfasst eine Befestigungsnase (26), in Eingriff stehend bzw. gelangend in einem Loch (27) im Boden und sich erstreckend durch den Boden des fixierten Profils hin zu einem Ende (26a), welches fixiert ist/wird an die äußere Stirnseite (10) des Bodens.
Patent DE-102018118699-A1 (DE)
Title: Scanneranordnung für optische Strahlung
Inventor: EGLOFF THOMAS
IPC: G02B26/10
Filed: 2018-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scanneranordnung zur Abtastung eines Scanfeldes (42) mittels optischer Strahlung (5). Sie ist mit mindestens einem Scanner (1) ausgestattet, der einen um eine oder zwei Scanachsen (3,4) kippbaren Scanspiegel (2) aufweist, sowie mit Mitteln zur Drehung des Scanfeldes, zur Abtastung eines in seiner Größe veränderbaren Scanfeldes sowie zum Zentrieren der Scanfeldmitte (43) beim Panning. Die Scanneranordnung ist vorzugsweise für den Einsatz in Laser-Scanning-Mikroskopen geeignet.Zwecks Drehung des Scanfeldes (42) ist eine mechanische Schwenkeinrichtung (7) vorhanden, die zum Schwenken des Scanners (1), im speziellen Fall der Scanneranordnung, um eine Schwenkachse (8) ausgebildet ist. Das Schwenken erfolgt um Winkelmaße, die einer beabsichtigten Drehung des Scanfeldes entsprechen. Es sind Mittel zur Erzeugung und Steuerung von Offsets zwecks Kompensation eines Versatzes der Scanfeldmitte (43) infolge der Schwenkung vorgesehen.
Patent DE-102018122696-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung und Hybridmodul mit einer Kupplungsvorrichtung
Inventor: HOFSTETTER DIRK
IPC: F16D25/08
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (10) in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Lamellenträger (12) zur Aufnahme von Kupplungslamellen (14) und weiterhin umfassend ein Übertragungselement (22), wobei der Lamellenträger (12) und das Übertragungselement (22) über eine Drehmomentverbindung (24) zur Übertragung eines Drehmoments miteinander gekoppelt sind und das Übertragungselement (22) einen ersten Abstützbereich (26) aufweist, in dem eine von dem Lamellenträger (12) ausgehende Axialkraft auf das Übertragungselement (22) einwirkt, wobei die Drehmomentverbindung (24) lösbar ausgeführt und radial beabstandet von dem ersten Abstützbereich (26) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Hybridmodul (20) mit einer Kupplungsvorrichtung (10).
Patent DE-102018122931-A1 (DE)
Title: Drehgeber und Verfahren zur Messung einer Winkelstellung einer um eine Drehachse drehbaren Maßverkörperung mit einem Sensor zum Erfassen eines Abstands
Inventor: ZHOU JIE
IPC: G01B21/22
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehgeber mit einer um eine Drehachse (D) drehbaren Maßverkörperung (2) und einer Messeinrichtung (3) zur Messung einer Winkelstellung der Maßverkörperung (2), wobei die Maßverkörperung (2) eine strukturierte Oberfläche (2.1) mit mindestens zwei verschiedenen Oberflächenniveaus (11, 12) aufweist und die Messeinrichtung (3) einen Sensor (3) zum Erfassen eines Abstands zwischen dem Sensor (4) und den Oberflächenniveaus (11, 12) der Oberfläche (2.1) der Maßverkörperung (2) umfasst. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Messung einer Winkelstellung einer um eine Drehachse (D) drehbaren Maßverkörperung (2) mit einer Messeinrichtung (3), wobei die Maßverkörperung (2) eine strukturierte Oberfläche (2.1) mit mindestens zwei verschiedenen Oberflächenniveaus (11, 12) aufweist und ein Sensor (4) der Messeinrichtung (3) einen Abstand zwischen dem Sensor (4) und den Oberflächenniveaus (11, 12) der Oberfläche (2.1) der Maßverkörperung (2) erfasst.
Patent DE-102018123322-A1 (DE)
Title: Schlauchbeutelformungseinrichtung mit Kommunikationsschnittstelle
Inventor: NITSCHE TOBIAS
IPC: B65B9/22
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formungseinrichtung zur Bildung eines Schlauchs aus einer Materialbahn, mit einem ersten Umformbereich, in welchem die Materialbahn von einer Bahneinlaufgeraden bis zu einer Umformkante geführt und dabei vom ebenen in einen gewölbten Zustand umgeformt wird, einem sich stromabwärts an den ersten Umformbereich anschließenden zweiten Umformbereich, in welchem die Materialbahn von der Umformkante bis zu einem Bahnauslaufquerschnitt geführt und dabei vom gewölbten in einen schlauchförmigen Zustand umgeformt wird, umfassend eine Datenverarbeitungseinrichtung mit einem Datenspeicher, einem Prozessor und einer Kommunikationsschnittstelle.
Patent DE-102018123651-A1 (DE)
Title: Polymere batterierahmen und batterie-packs, die diese beinhalten
Inventor: HOWE TIMOTHY J
IPC: B60L50/64
Filed: 2018-09-25
Abstract: Vorgesehen hierin sind Batterie-Packs umfassend eine erste polymere Endplatte, eine zweite polymere Endplatte, und eine Vielzahl (n) von Partitionen, die sich zwischen der ersten Endplatte und der zweiten Endplatte erstrecken und Batteriehohlräume definieren (n-1). Jeder Hohlraum ist in der Lage, einen Batteriezellstapel, umfassend eine Vielzahl von Batteriezellen und wahlweise Kühlplatten und Schaumstoffpolster aufzunehmen. Partitionen umfassen eine Vielzahl von Polymeren sich wiederholenden Abstandshaltern, und jeder Abstandshalter aus jeder Partition kann einer Kühlplatte entsprechen, die zu einer Vielzahl von Batteriezellstapeln gehört. Jeder sich wiederholende Abstandshalter und jede Kühlplatte kann eine Vielzahl von ausgerichteten Öffnungen beinhalten, und entsprechende Schrauben können die ausgerichteten Öffnungen besetzen und diese an die Endplatten befestigen. Jeder Abstandshalter sich wiederholender Abstandshalter kann einer vollständigen oder teilweisen Batterieeinheit entsprechen, wobei eine vollständige Batterieeinheit eine erste Batteriezelle, eine Kühlplatte, eine zweite Batteriezelle und ein Schaumstoffpolster umfasst.
Patent DE-102018123846-A1 (DE)
Title: Arzneimittel zur Behandlung von Erkältungen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TANG DEYAO
IPC: A61P31/00
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Arzneimittel zur Behandlung von Erkältungen und das Verfahren zu seiner Herstellung. Das Arzneimittel zur Behandlung von Erkältungen umfasst 10 - 20 Gewichtsteile Fructus forsythiae, 10 - 15 Gewichtsteile Perilla-Blätter und 3 - 20 Gewichtsteile Dandelion. Das erfindungsgemäße Arzneimittel zur Behandlung von Erkältungen weist verglichen mit den Arzneimitteln des Standes der Technik andere Komponenten auf und vermag die Nachteile der Arzneimittel des Standes der Technik zu beseitigen.
Patent DE-102018124417-A1 (DE)
Title: Erweiterte informative fahrzeugumgebungsleuchtenbaugruppen
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/24
Filed: 2018-10-02
Abstract: Diese Offenbarung legt Fahrzeugumgebungsleuchtenbaugruppen und Verfahren dar, um die Umgebungsleuchtenbaugruppen auf eine Weise zu beleuchten, die eine visuelle Angabe einer Fahrzeuginnenraumtemperatur bereitstellt. Eine beispielhafte Fahrzeugumgebungsleuchtenbaugruppe beinhaltet ein Steuermodul, das konfiguriert ist, um die Umgebungsleuchtenbaugruppe zu steuern, um selektiv ein beleuchtetes Muster auf eine Bodenfläche benachbart zu der Umgebungsleuchtenbaugruppe zu projizieren. Das beleuchtete Muster stellt die visuelle Angabe der Fahrzeuginnenraumtemperatur bereit.
Patent DE-102018126751-A1 (DE)
Title: Elektromotor für einen Aktor eines Kraftfahrzeuges mit Befestigungskonzept für Rotor; sowie Kupplungsaktor
Inventor: ZHOU JIE
IPC: H02K1/22
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (1) für einen Aktor (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Stator (3) und einem relativ zu dem Stator (3) verdrehbar gelagerten Rotor (4), wobei der Rotor (4) mehrere gestapelt angeordnete Blechsegmente (5a, 5b) sowie mehrere in den Blechsegmenten (5a, 5b) aufgenommene Magnete (6) aufweist und wobei die Blechsegmente (5a, 5b) über einen gemeinsamen Träger (7) relativ zueinander fixiert sind, wobei der Träger (7) zumindest einen die Blechsegmente (5a, 5b) durchdringenden Halteabschnitt (8) aufweist, welcher zumindest eine Halteabschnitt (8) zu einer axialen Seite (9a) des Rotors (4) hin eine ein endseitiges Blechsegment (5a) axial festlegende Verstemmung (10) aufweist. Zudem betrifft die Erfindung einen Kupplungsaktor (2) mit diesem Elektromotor (1).
Patent DE-102018126770-A1 (DE)
Title: Schiebeelement, insbesondere Hebe-/Schiebeelement
Inventor: WILKER BURKHARD
IPC: E05F15/632
Filed: 2018-10-26
Abstract: Schiebeelement, insbesondere Hebe-Schiebeelement, (1), insbesondere Hebe-Schiebe-Tür, mit einem Blendrahmen (3) und wenigstens einem relativ zum Blendrahmen in diesem verschieblich angeordneten Schiebeflügel (4), der einen Hebe- und/oder Öffnungsmechanismus aufweist, wobei der Schiebeflügel (4) einen Schiebeflügelrahmen (5) aufweist, in den eine Schalteinrichtung (12) eingesetzt ist, die zur Eingabe von Steuerungsbefehlen vorgesehen ist, wobei die Schalteinrichtung (12) derart in einen Einschnitt (11) des Schiebeflügelrahmens (5) eingesetzt und derart an dem Schiebeflügelrahmen (5) befestigt ist, dass sie aus dem Einschnitt (11) lösbar und entfernbar ist, wobei ein Werkzeug (13) durch den Einschnitt (11) führbar ist, um den Hebe- und/oder Öffnungsmechanismus in einem Störfall manuell zu betätigen
Patent DE-102018127828-A1 (DE)
Title: Autobetonpumpe
Inventor: WESTERMANN KARL
IPC: B60S9/02
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Autobetonpumpe mit wenigstens einem Teleskopschwenkbein und wenigstens einem Rahmenabschnitt, wobei das Teleskopschwenkbein wenigstens einen Schwenkabschnitt und wenigstens einen Teleskopabschnitt umfasst, wobei der Schwenkabschnitt schwenkbar an dem Rahmenabschnitt angelenkt ist, wobei wenigstens ein Feststellmittel und wenigstens ein Gegenfeststellmittel vorgesehen sind, mittels derer der Teleskopabschnitt relativ zum Schwenkabschnitt in einem eingeschwenkten und einteleskopierten Zustand des Schwenkabschnitts feststellbar ist.
Patent DE-102018132044-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: HARTMANN CHRISTIAN
IPC: H02K1/32
Filed: 2018-12-13
Abstract: Elektrische Maschine umfassend einen Stator (2) mit mehreren Drahtwicklungen mit beidseits sich axial erstreckenden Wickelköpfen (6, 7) sowie einen im Stator (2) aufgenommenen Rotor (3) mit auf einer hohlen, einen Kühlmitteldurchfluss ermöglichenden Rotorwelle (11) angeordneten Rotorblechen (13), wobei sich der Rotor (3) axial bis zu den Wickelköpfen (6, 7) erstreckt, wobei im Rotor (3) an beiden Enden jeweils wenigstens ein radial verlaufender, benachbart zu einem Wickelkopf (6, 7) mündender und über eine rotorwellenseitige Öffnung (16, 17) mit dem Inneren der Rotorwelle (11) kommunizierender, zwischen wenigstens zwei benachbarten Rotorblechen (13) verlaufender Kanal (14, 15) ausgebildet ist.
Patent DE-102018204666-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-03-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, mit einer Fluidzumischvorrichtung zu einer Verbrennungsluft der Brennkraftmaschine, wobei die Fluidzumischvorrichtung einen Fluidtank aufweist, aus dem mittels einer Fördereinrichtung ein Fluid über eine Eindüsvorrichtung in die Verbrennungsluft einbringbar ist, wobei die Eindüsvorrichtung und die Fördereinrichtung von einem Steuergerät der Brennkraftmaschine zu einer Fluidmengenzumischregelung ansteuerbar sind und ein Fluidfüllstand in dem Fluidtank von dem Steuergerät erfass- und überwachbar ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:
 - Überwachen eines Fluidstandes in dem Fluidtank mit dem Steuergerät,
 - Bei Unterschreiten eines definierten Fluidstandes, reduzieren der Fluidmengenzumischung, bis der Fluidtank leer ist.
 Durch das erfindungsgemäße Verfahren wird die Reichweite eines Fahrzeuges mit einer Brennkraftmaschine mit einer Fluidzumischung vergrößert, bei für den Fahrer kaum wahrnehmbaren Leistungseinbußen.
Patent DE-102018207163-A1 (DE)
Title: Spulenreinigungseinheit
Inventor: HANRATH TOM
IPC: B65H73/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spulenreinigungseinheit zum Entfernen von Garnresten von einer Garnspule (S), wobei die Garnspule (S) im Wesentlichen zylinderförmig mit einer Längsachse (L) ausgebildet ist, umfassend eine Haltevorrichtung, welche die Garnspule (S) in einer im Wesentlichen aufrechten oder liegenden Position bezüglich ihrer Längsachse (L) hält wenigstens eine sich über im Wesentlichen die gesamte Länge der Garnspule (S) erstreckende Ansaugdüse (18) zum Ansaugen von Garnresten, und eine zwischen einer Reinigungskonfiguration und einer Freigabekonfiguration überführbare Schalung (12, 14), wobei die Schalung (12, 14) in der Reinigungskonfiguration die Garnspule (S) im Wesentlichen wenigstens teilweise umgibt und in der Freigabeposition die Garnspule (S) zum Eingeben und Entnehmen freigibt.
Patent DE-102018207179-A1 (DE)
Title: Hörhilfegerät mit Elektronikrahmen und darin integrierter Antenne
Inventor: FARMAKIDIS CONSTANTINE
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörhilfegerät (100) mit einem Gehäuse (1), mit einem in dem Gehäuse (1) eingesetzten Rahmen (11) zur Aufnahme von elektrischen oder elektronischen Baugruppen, die eine Sende- und/oder Empfangseinheit (6) für elektromagnetische Wellen umfassen, sowie mit einer zugeordneten Antenne (10), wobei die Antenne (10) als integraler Bestandteil des Rahmens (11), als Stanz-Biege-Teil oder als Einlegeteil aus Metall ausgebildet ist, wobei die Antenne (10) einen ersten Teil (40) mit zwei Enden (44,62) umfasst, der insbesondere einen sich windenden Verlauf aufweist oder als offene Schlaufe ausgebildet ist, und wobei ein Segment entlang des Verlaufs des ersten Teils (40) eine erste Hilfsstruktur (70) ausbildet, die die Form einer geschlossenen Schlaufe aufweist.
Patent DE-102018210985-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: BARANY ZSOLT
IPC: H02K1/32
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einen Rotor (14) für eine elektrische Maschine (10). Der Rotor (14) umfasst eine Rotorwelle (16), ein auf der Rotorwelle (16) angeordnetes Blechpaket, wobei das Blechpaket drehfest mit der Rotorwelle (16) verbunden ist und ein Wärmerohr (20), in welchem ein Kühlmedium aufgenommen ist, wobei das Wärmerohr (20) zumindest teilweise in dem Rotor (14) angeordnet ist. Das Wärmerohr (20) ist dazu eingerichtet, Wärme aufzunehmen und an eine Umgebung abzuführen. Hierzu weist das Wärmerohr (20) an einem Ende, welches außerhalb des Blechpakets angeordnet ist, zumindest zwei Endsegmente (24; 26) auf, wobei ein erstes Endsegment (24) der zumindest zwei Endsegmente (24; 26) ein zweites Endsegment (26) der zumindest zwei Endsegmente (24; 26) zumindest teilweise umgibt.