baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009011811-U1 (DE)
Title: Riffelwalze zum Schroten von Getreide oder Malz
IPC: B02B3/04
Filed: 2009-09-01
Abstract: Riffelwalze (02) zum Schroten von Getreide, insbesondere Malz zur Anwendung in der Bierherstellung, wobei auf der Oberfläche der Riffelwalze (02) eine Vielzahl von Riffeln (03) angebracht ist, und wobei ein Riffel (03) jeweils aus einer Folge von Flächenabschnitten im Umfang der Riffelwalze (02) besteht, dabei enthaltend eine Quetschfläche (04), eine Freifläche (05), eine Grundfläche (06) und eine Schneidfläche (07), wobei die Quetschfläche (04) im Wesentlichen auf dem Außenzylinder (09) der Riffelwalze (02) liegt, und wobei eine erste Schneidkante (08) durch die Schneidfläche (07) und die Quetschfläche (04) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidfläche (07) ein Stufenprofil mit zumindest zwei Schneidflächenabschnitten (10, 11) und zumindest einer Zwischenfläche (13) aufweist, wobei zwischen dem ersten Schneidflächenabschnitt (10) und der Quetschfläche (04) die erste Schneidkante (08) gebildet wird, und wobei zwischen dem zweiten Schneidflächenabschnitt (11) und der Zwischenfläche (13) zumindest eine weitere, zweite Schneidkante (12) gebildet wird.
Patent DE-202009013255-U1 (DE)
Title: Montageklebebänder
IPC: C09J7/38
Filed: 2009-10-02
Abstract: Doppelseitiges Klebeband, umfassend eine viskoelastische, erste Polymerschicht, eine zweite Polymerschicht auf der Ober- und eine dritte Polymerschicht auf der Unterseite der viskoelastischen, ersten Polymerschicht, dadurch gekennzeichnet, dass  – die viskoelastische, erste Polymerschicht auf einem Polymer basiert, das erhältlich ist durch Polymerisation einer Monomerzusammensetzung von  65 bis 97 Gew.-% Ethylhexylacrylat und/oder Butylacrylat,  0 bis 30 Gew.-% Methylacrylat,  3 bis 15 Gew.-% Acrylsäure,  wobei die viskoelastische Zwischenschicht vernetzt ist,  – die zweite Polymerschicht auf einem Polymer basiert, das erhältlich ist durch Polymerisation einer Monomerzusammensetzung von  85 bis 95 Gew.-% Ethylhexylacrylat und/oder Butylacrylat,  5 bis 15 Gew.-% Acrylsäure  wobei diese zweite Polymerschicht unter Einsatz zumindest eines Epoxycyclohexylderivats in Abwesenheit von Beschleunigern thermisch vernetzt ist.
Patent DE-202009014449-U1 (DE)
Title: Dachhimmelintegriertes Halteelement für eine überkopf angeordnete Komponente
IPC: B60R7/04
Filed: 2009-10-26
Abstract: Verkleidungsanordnung im Dachbereich eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer unmittelbar oder mittelbar am Dachhimmel (5) überkopf befestigten Komponente (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Ausschnitts für die Komponente (2) ein Halteelement (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202009014783-U1 (DE)
Title: Rückhaltegurt für Kinder
IPC: B60R22/10
Filed: 2009-11-02
Abstract: Rückhaltegurt für Kinder in einem Einkaufswagen, wobei sich der Gurt in einem am Einkaufswagen befestigbaren Gehäuse befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungselement (3) vorgesehen ist, durch welches jeweils ein Gitterstab (4) des Einkaufswagens u-förmig umschließbar ist und das Befestigungselement (3) klammerartige Vorsprünge (7) aufweist, welche zwischen den einzelnen Gitterstäben (4) hindurchreichen und diese klammerartigen Vorsprünge (7) Nuten (8) haben und in diese Nuten (8) Kanten (2) des Gehäuses (1) eingreifen.
Patent DE-202009016891-U1 (DE)
Title: Reinigungsschwamm
IPC: A47L13/16
Filed: 2009-11-16
Abstract: Ein Reinigungsschwamm (10) mit einem Schwammkörper (20) und einer mit dem Schwammkörper (20) verbundenen Schabevorrichtung (100), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem ersten Teil (22) des Schwammkörpers (20) und einem zweiten Teil (24) des Schwammkörpers (20) ein Klingenkörper (50) eingelegt ist.
Patent DE-202010002957-U1 (DE)
Title: Modular Energiewürfel
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-03-03
Abstract: Energiewürfel (1) bestehend aus einem Halbwürfel oder einen 6 Seitenflächer, bei weichen auf den Flächen Solarzellen oder Solarmodule (2) angebracht sind, und im Innerem eingebaute Anschlussbuchsen (3) Motoren (4), Getriebemotoren (6), Leuchtdioden (8), Energiespeicher (11), Achsen (12), mit Rädern (13), eingebaut oder angebracht sind.  Energiewür dadurch gekennzeichnet, dass die Komponenten mit den Anschlussbuchsen (3) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-202010004245-U1 (DE)
Title: Transportumhüllung für ein Sport-, Turn- oder Fitnessgerät
IPC: A63B5/11
Filed: 2010-03-26
Abstract: Transportumhüllung für ein Sport-, Turn- oder Fitnessgerät, das mindestens ein Paar von Gestellteilen (7) umfasst, die zumindest annähernd U-förmig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steckverbindungseinrichtung (11, 12) vorgesehen ist, mit der die beiden Gestellteile (7) derart zusammensteckbar sind, dass sie sich zu einem umlaufenden festen Rahmen (13) ergänzen, der eine Aussteifungseinrichtung für die Transportumhüllung (14) bildet.
Patent DE-202010008300-U1 (DE)
Title: Teleskopischer präziser Ratschenschraubenzieher
IPC: B25B15/04
Filed: 2010-08-17
Abstract: Teleskopischer präziser Ratschenschraubenzieher, umfassend  einen Grundkörper (1), der einen Aufnahmeraum (11) und ein Durchgangsloch (12) aufweist, wobei im Aufnahmeraum (11) eine Positioniereinheit aufgenommen ist, und wobei der Grundkörper (1) auf der Unterseite ein Rastteil (19) ausformt,  eine erste Hülse (19), die den Grundkörper (1) umschließt,  eine erste Getriebestange (3), die durch das Durchgangsloch (12) des Grundkörpers (1) geführt ist und ein Sackloch (31) sowie ein erstes und zweites Ende aufweist, wobei am ersten Ende eine Zahnstange (32) vorgesehen ist, die mit einem Zahnkranz (33) im Eingriff steht, der Zähne (34) besitzt, die von den Sperrklinken (15) der Positioniereinheit gesperrt werden können, und wobei am zweiten Ende der ersten Getriebestange (3) ein erstes Eingriffselement (35) vorgesehen ist,  eine zweite Hülse (4), die eine Rastausnehmung (41) aufweist, in die das Rastteil (19) des Grundkörpers (1) einrastet,   eine zweite Getriebestange (5), die durch die Rastausnehmung (41) der zweiten...
Patent DE-202010010658-U1 (DE)
Title: 5 stufiges Planetengetriebe für Drehmomentschrauber
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-07-26
Abstract: Die direkte Anbindung der Antriebseinheit (Motor) zum Planetengetriebe, durch weglassen des Zwischengetriebes, bei Elektrodrehmomentschraubern mit einer Leistung zwischen 250 Nm und 10.000 Nm.
Patent DE-202010011018-U1 (DE)
Title: Betonbelag zur Imitation eines Natursteinbelags
IPC: B28B11/08
Filed: 2010-08-04
Abstract: Betonbelag zur Imitation eines Natursteinbelages, bestehend aus mehreren Betonplatten,  – die mit einer Trennfuge 4 von etwa gleichmäßiger Breite aneinander grenzen und  – die  – eine etwa ebene Oberseite 1 und  – eine ebene Unterseite 2, die parallel zur Oberseite 1 verläuft und  – eine Stirnkante 3, die etwa senkrecht zu den Ebenen der Seiten 1, 2 ausgerichtet ist,  aufweisen  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Stirnkante 3 von der Oberseite 1 her gesehen zumindest teilweise unregelmäßig gekrümmt oder unregelmäßig gezackt verläuft und  – die Oberseite 1 zumindest eines Teils der Betonplatten Blindfugen 11 aufweisen,  – deren Tiefe geringer als die Stärke der Betonplatte ist und  – deren Breite etwa der Breite der Trennfugen 4 gleicht und  – deren Enden an die Stirnkante 3 der Betonplatte oder an eine andere Blindfuge 11 angrenzen.
Patent DE-202010012374-U1 (DE)
Title: Stückgutfördereinrichtung
IPC: B65G65/02
Filed: 2010-09-09
Abstract: Stückgutfördereinrichtung (1), umfassend eine Stückgutförderanlage (10), insbesondere als umlaufendes Förderband ausgebildete Stückgutförderanlage zur Unterstützung bei der Be- oder Entladung von Transportbehältern, z. B. Wechselbrücken oder Containern mit Stückgütern, wie z. B. Paketen, Kartons und Kisten, dadurch gekennzeichnet, dass am vorderen Endbereich der Stückgutförderanlage (10) in mindestens zwei Raumrichtungen beweglich ein Transportband (30) angelenkt ist, wobei das Transportband (30) durch eine Haltevorrichtung (15) schwenkbeweglich gehalten ist.
Patent DE-202010015552-U1 (DE)
Title: Türeinheit
IPC: E05C17/22
Filed: 2010-11-16
Abstract: Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeug-Türeinheit, mit einem an einen Türflügel (1) angeschlossenen Bewegungsübertragungsglied (3, 4) mit Antriebswelle (4), und mit einem von der Antriebswelle (4) beaufschlagten Kupplungsglied (5) veränderbarer Schließkraft, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsglied (5) dreiteilig mit zwei ein- und ausrückbaren Kupplungselementen (6a, 6b) und einem zusätzlichen Positionierelement (7) ausgerüstet ist, wobei das Positionierelement (7) wenigstens eines der beiden Kupplungselemente (6a, 6b) ansteuert.
Patent DE-202010017409-U1 (DE)
Title: Gepäcknetz mit Rahmen, insbesondere Fahrzeug-Gepäcknetz und Vorrichtung zu dessen Herstellung
IPC: B60R7/08
Filed: 2010-04-24
Abstract: Gepäcknetz (1), beinhaltend einen Rahmen (2), an dem ein Netz (3) befestigt ist, wobei der Rahmen (2) mittels Befestigungselementen (5) mit einem Gegenstück verbindbar ist, wobei das Netz (3) durch eine stoffschlüssige Verbindung (4) am Rahmen (2) befestigt ist und die stoffschlüssige Verbindung (4) zwischen Rahmen und Netz eine Schmelzschweiß- (auch durch Ultraschall), Pressschweiß-, Löt-, Einschmelz-(auch durch Anspritzen oder Umspritzen) oder Klebe-Verbindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Netz (3) zwischen den beiden seitlichen Rahmen-Seitenschenkeln (2b, 2c) und dem Rahmen-Basisschenkel (2a), sowie auf der Innenseite (2d) des Profil-Basisschenkels (2e) zwischen den beiden seitlichen Profil-Seitenschenkeln (2f, 2g) im Profil-Innenraum (2h) angebracht ist.
Patent DE-202011004340-U1 (DE)
Title: Kapselverschließeinrichtung und Kapselverschließanordnung
IPC: B65B1/04
Filed: 2011-03-24
Abstract: Kapselverschließeinrichtung zum Verschließen zweiteiliger Kapseln (1) mit je einem Kapseloberteil (2) und je einem Kapselunterteil (3), wobei das Kapseloberteil (2) einen Oberteil-Nenndurchmesser (DO) mit einer Oberteil-Durchmessertoleranz (ΔDO) und daraus folgend einen Oberteil-Minimaldurchmesser (DOmin) und einen Oberteil-Maximaldurchmesser (DOmax) aufweist, und wobei das Kapselunterteil (3) einen Unterteil-Nenndurchmesser (dU) mit einer Unterteil-Durchmessertoleranz (ΔdU) und daraus folgend einen Unterteil-Minimaldurchmesser (dUmin) und einen Unterteil-Maximaldurchmesser (dUmax) aufweist, umfassend eine Kapseloberteilaufnahme (5) und eine Kapselunterteilaufnahme (6), wobei die Kapseloberteilaufnahme (5) eine zylindrische Aufnahmebohrung (7) mit einem Bohrungsdurchmesser (DB) zur Aufnahme des Kapseloberteils (2) sowie einen gegenüber der Aufnahmebohrung (7) verengten Auflageabsatz (8) mit einem Absatzinnendurchmesser (DA) für die Anlage einer umlaufenden Kante (4) des Kapseloberteils (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrungsdurchmesser (DB) in einem Bereich von einschließlich des Oberteil-Minimaldurchmessers (DOmin) bis einschließlich des Oberteil-Maximaldurchmessers (DOmax) liegt, und dass der Absatzinnendurchmesser (DA) in einem Bereich von einschließlich des Unterteil-Minimaldurchmessers (dUmin) bis einschließlich des Unterteil-Maximaldurchmessers (dUmax) liegt.
Patent DE-202011005252-U1 (DE)
Title: Brandsohle aus Polyurethan sowie Schuh mit einer solchen
IPC: A43B13/38
Filed: 2011-04-13
Abstract: Brandsohle (1) für einen Schuh mit Lederschaft (30), wobei die Brandsohle (1) aus einem trittdämpfenden Polyurethan (10) besteht.
Patent DE-202011005450-U1 (DE)
Title: Sensormodul und Sensormodulbaugruppe
IPC: G01B11/00
Filed: 2011-04-15
Abstract: Sensormodul zur Schachtkontrolle, mit mindestens zwei optischen Sender, wobei die mindestens zwei optischen Sender jeweils dazu ausgebildet und vorgesehen sind, einen Lichtstrahl auszusenden, der einen Schacht (S) eines Schachtträgers (B) durchqueren und von mindestens einem optischen Empfänger nach dem Durchqueren des Schachtes (S) empfangen werden kann, um auf Basis des empfangenen Lichtstrahls eine bestimmungsgemäße Bestückung des Schachtes (S) mit einem Schachtmaterial zu detektieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensormodul ein Modulgehäuse (4) mit mindestens zwei vorgefertigten Aufnahmen (4.1) umfasst und die mindestens zwei optischen Sender jeweils in einer Aufnahme (4.1) des Modulgehäuses (4) in einer bestimmungsgemäßen Lage gehalten sind, so dass zwei von den mindestens zwei optischen Sender ausgesandte Lichtstrahlen in einer vorgegebenen Ausrichtung zueinander verlaufen und das Sensormodul als vorgefertigte Einheit mit dem Modulgehäuse (4) und den mindestens zwei Sender ausgebildet ist.
Patent DE-202011104483-U1 (DE)
Title: Gerüstkonsolenhaltevorrichtung
IPC: E04G5/06
Filed: 2011-08-17
Abstract: Gerüstkonsolenhaltevorrichtung zur Lagerung eines Belags eines Gerüstes unterhalb einer vorhandenen Arbeitsebene, gekennzeichnet durch wenigstens eine Hängestange (10), die an ihrem einen Ende einen Auflageschenkel (12) zur Ablage über die vorhandene Arbeitsebene aufweist, wobei am Ende des Auflageschenkels (12) ein Sicherungshakenabschnitt zur Sicherung des Auflageschenkels (12) gegen ein Anheben von der Oberseite der Arbeitsebene vorgesehen ist, und einen an die Hängestange(n) (10) ansetzbaren wenigstens einen Konsolenhalter (50) zur Auflage eines Konsolenbelags.
Patent DE-202011106385-U1 (DE)
Title: Ausgießrohr für Flüssigkeitsbehälter
IPC: B65D47/00
Filed: 2011-10-06
Abstract: Ausgießrohr (1) für Flüssigkeitsbehälter mit einem ringförmigen Halteteil (2), der in die Ausgußöffnung (3) des Ausgießstutzens eines Flüssigkeitsbehälters bzw. in eine vorgesehene Öffnung (12) eines Schraubverschlusses (14) drehbar eingebracht werden kann, wobei an dem ringförmigen Halteteil (2) ein Rohrsegment (7) mit mindestens einer Öffnung (8) für dosiert einströmende Luft angebracht ist und sich im unteren Bereich des Rohrsegmentes (7) eine das Rohrsegment (7) teilweise verschließende Trennwand (10) befindet, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (10) in Ausgießrichtung verläuft die Trennwand (10) U-förmig ausgebildet ist die Trennwand (10) etwa bis zur Unterkante der konischen Einschnürung (4) hochreicht die Trennwand (10) an ihrem oberen Ende eine Strömungsabrißkante bildet
Patent DE-202012000164-U1 (DE)
Title: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen zurApplikation auf nasser Haut
IPC: A61K8/34
Filed: 2012-01-10
Abstract: Emulgatorfreie kosmetische oder dermatologische Zubereitung umfassend mindestens zwei Polyacrylsäurepolymere, mindestens zwei C14-22 Fettalkohole und mehr als 13 Gew.% CeraMikrokristallina, bezogen auf die Gesamtmasse der Zubereitung.
Patent DE-202012003962-U1 (DE)
Title: Inhalationsgerät mit hoher Dosisanzahl
IPC: A61M15/00
Filed: 2012-04-21
Abstract: Inhalationsgerät zur Verabreichung pulvriger Trockensubstanzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger der Substanzen als im Wesentlichen kreisförmige Scheibe (9) mit einer Vielzahl von Kavitäten (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202012005150-U1 (DE)
Title: Elektrozauntür, Anordnung umfassend eine Elektrozauntür und Bausatz für eine Elektrozauntür
IPC: A01K3/00
Filed: 2012-05-10
Abstract: Elektrozauntür (10), umfassend  ein erstes Pfostenelement (11) und ein zweites Pfostenelement (12), wobei die ersten und zweiten Pfostenelemente (11, 12) jeweils mit einem ersten Elektrozaunabschnitt und einem zweiten Elektrozaunabschnitt verbindbar ausgebildet und eingerichtet sind,  mindestens ein zwischen den ersten und zweiten Pfostenelementen (11, 12) angeordnetes Rahmenelement (13), wobei eine erste Seite (14) jedes Rahmenelements (13) an einem der Pfostenelemente (11, 12) mittels mindestens eines Anlenkelements (15) bewegbar angeordnet ist, wobei  das Rahmenelement (13) mindestens einen Aufnahmebereich (16) umfasst, in dem mehrere unisolierte elektrische Leiter (17) angeordnet sind, und  Anschlussmittel (18), die zum Anschluss mindestens eines der unisolierten elektrischen Leiter (17) an mindestens einen spannungsführenden Leiter des ersten und/oder zweiten Elektrozaunabschnitts ausgebildet und eingerichtet sind.
Patent DE-202012007383-U1 (DE)
Title: Selbstverriegelnde Schließvorrichtung mit einem Mehrfachverriegelungsantrieb
IPC: E05B59/00
Filed: 2012-08-01
Abstract: Selbstverriegelnde Schließvorrichtung (1) mit einem Auslöseelement (10) und einem Haupt-Riegelelement (5), das sich bei schließblechseitiger Aktivierung des Auslöselements (10) automatisch in eine Schließstellung bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Haupt-Riegelelement (5) ein Antriebselement (17) für einen Mehrfachverriegelungsantrieb (2) ist, der wenigstens ein Zusatz-Riegelelement (11.1; 11.2) in vertikalem Abstand zu dem Haupt-Riegelelement (5) antreibt.
Patent DE-202012010343-U1 (DE)
Title: Verteilmaschine
IPC: A01C17/00
Filed: 2012-10-30
Abstract: Verteilmaschine, insbesondere landwirtschaftliche Streumaschine oder Winterdienststreumaschine, mit wenigstens einem Behälter (1) zur Aufnahme von pulver- und/oder partikelförmigem Gut, wenigstens einer am Boden des Behälters (1) angeordneten Auslauföffnung (2a, 2b) mit einem Dosierorgan (4a, 4b), welches mittels eines Stellorgans (6a, 6b) auf- und zusteuerbar ist, sowie einem unterhalb des Dosierorgans (4a, 4b) angeordneten Verteilorgan zum Verteilen des pulver- und/oder partikelförmigen Gutes auf dem Boden, dadurch gekennzeichnet, dass die Verteilmaschine eine Reinigungseinrichtung aufweist, welche wenigstens eine unterhalb des Behälters (1) angeordnete Reinigungsfluidleitung (8a, 8b; 10a, 10b; 20) umfasst, welche mit in Richtung – des Dosierorgans (4a, 4b) und/oder – des Stellorgans (6a, 6b) des Dosierorgans (4a, 4b) und/oder – des Verteilorgans und/oder – eines Stellgliedes (19a, 19b) einer Einrichtung zur Verstellung des Aufgabepunktes des pulver- und/oder partikelförmigem Gutes auf das Verteilorgan ausgerichteten Düsen (9) ausgestattet ist.
Patent DE-202012010469-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stellungsanzeige einer Ventilspindel
IPC: G09F9/33
Filed: 2012-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Stellungsanzeige einer Ventilspindel (20) eines Ventils (10) mit einer zwischen einer ersten und einer zweiten Position verstellbaren Ventilspindel (20), mit einem Sensormodul (26) zur Erfassung mindestens der Endpositionen der Ventilspindel (20) und mit mindestens einem ersten optischen Anzeigeelement (58), vorzugsweise einer ersten LED, zur Anzeige der ersten Position und einem zweiten optischen Anzeigeelement (60), vorzugsweise einer zweiten LED, zur Anzeige der zweiten Position, dadurch gekennzeichnet dass dem ersten Anzeigeelement (58) eine erste Endlageanzeige (66) und dem zweiten Anzeigeelement (60) eine zweite Endlageanzeige (68) zugeordnet ist.
Patent DE-202012013054-U1 (DE)
Title: Kipptor
IPC: E05F15/20
Filed: 2012-02-24
Abstract: Kipptor (1), mit einem durch einen Elektromotor (3) betätigbaren Torflügel (2) und einer Ansteuerungseinheit (4), mit der das Kipptor (1) in einen sicheren Zustand überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überwachungseinheit (7) zur Erfassung eines Kenngrößen-Istwerts zur Beschreibung eines von dem Elektromotor (3) zur Betätigung des Torflügels (2) entwickelten Kraft-Istwerts in Abhängigkeit von der Position des Torflügels (2) eingerichtet ist, dass in der Ansteuerungseinheit (6) wenigstens eine Verlaufskurve bereitgestellt ist, welche einen Kenngrößen-Sollwert in Abhängigkeit von Positionen des Torflügels (2) beschreibt, und dass die Ansteuerungseinheit (6) zur Überführung des Kipptors (1) in den sicheren Zustand eingerichtet ist, wenn der für eine Position des Torflügels (2) erfasste Kenngrößen-Istwert wenigstens um einen Toleranzwert von dem zu der Position gehörigen Kenngrößen-Sollwert abweicht.
Patent DE-202012100072-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für eine Tür
IPC: E05B17/20
Filed: 2012-01-10
Abstract: Schließvorrichtung (1) für eine Tür umfassend mehrere im Drehflügel der Tür übereinander angeordnete betätigbaren Riegel (2) und Schlossfallen (3), welche mit einem in dem Rahmenprofil angeordneten Schließblech (4) mit Aufnahmen (5) für die Riegel (2) und mit Aufnahmen (6) für die Schlossfallen (3) zusammenwirken, wobei die Aufnahmen (6) für die Schlossfallen (3) als fernbetätigbare Türöffner (7) ausgebildet sind, die mittels einer zentralen Betätigungseinrichtung (8) zur Entriegelung einer dauerhaften Sperrfunktion der Schlossfallen (3) untereinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Türöffner (7) der Schlossfallen (3) elektrisch mit einer als Taster (9) ausgebildeten Betätigungseinrichtung (8) verbunden sind, mit dem die Sperrfunktion der Türöffner (7) dauerhaft elektrisch entriegelbar ist.
Patent DE-202012101119-U1 (DE)
Title: Rückspiegel für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R1/06
Filed: 2012-01-12
Abstract: Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, welcher wenigstens eine Spiegelfläche (28) aufweist, die aus ihrer Normalstellung mittels eines Schwenkmechanismus in eine Außenstellung verfahrbar ist, in der diese Spiegelfläche einen größeren Abstand zur Außenbegrenzung der Karosserie des Fahrzeugs aufweist als in der Grundstellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkmechanismus derart ausgebildet ist, dass die Spiegelfläche (28) in der Außenstellung gegenüber der Grundstellung nach außen hin verschoben und gleichzeitig um einen Winkel zum Kraftfahrzeug hin gekippt ausgerichtet ist.
Patent DE-202012101322-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Körnerfutter
IPC: A01K5/02
Filed: 2012-04-12
Abstract: Dosiervorrichtung für Körnerfutter, mit einem topfartigen Dosierbehälter (1), der eine umlaufende Wand (2) und einen Boden (3) aufweist, mit mehreren, in der Wand (2) um den Umfang des Dosierbehälters (1) verteilt angeordneten Auslassöffnungen (7), welche den Austritt des Körnerfutters aus dem Dosierbehälter (1) ermöglichend bemessen sind, mit mehreren Verschlüssen, wobei jeder Auslassöffnung (7) ein Verschluss zugeordnet ist, welcher beweglich gelagert ist, derart, dass er in unterschiedlichen Verschließstellungen die zugeordnete Auslassöffnung (7) in unterschiedlichem Maße verdeckt, wobei die Verschlüsse miteinander verbunden sind, derart, dass sie dieselbe Verschließstellung einnehmen und gemeinsam betätigbar sind.
Patent DE-202012101358-U1 (DE)
Title: Halterung für eine OLED-Flächenleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2012-04-13
Abstract: Halterung für eine OLED-Flächenleuchte, umfassend wenigstens zwei Arme zum form- und/oder kraftschlüssigen Haltern der OLED-Flächenleuchte, wobei wenigstens zwei Arme jeweils ein elektrisches Leiterelement umfassen, um die OLED-Flächenleuchte mit einer elektrischen Spannung zu versorgen.
Patent DE-202012102647-U1 (DE)
Title: Dichtungsstrang zur Verklebung mit einer Fahrzeugkarosserie
IPC: B60J10/08
Filed: 2012-07-17
Abstract: Dichtungsstrang zur Herstellung einer Dichtung an einer Fahrzeugkarosserie unter Verklebung des Dichtungsstrangs mit der Fahrzeugkarosserie, insbesondere unter Verklebung mit einem Karosserieflansch (3), wobei der Dichtungsstrang einen Befestigungsabschnitt (1) mit einer zur Verklebung mit der Fahrzeugkarosserie vorgesehenen Klebefläche (2) und einen Dichtungsabschnitt (7) aufweist, der unter Bildung eines Schlauches mit dem Befestigungsabschnitt (1) auf dessen der Klebefläche (2) abgewandten Seite verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Schlauch unter dem Einfluss einer zu der Klebefläche (2) senkrechten Anpresskraft (18) auf wenigstens einer Seite nach innen einbeult.