baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104854-U1 (DE)
Title: Gewichtsreduziertes Auspuffendrohr
IPC: F16L9/18
Filed: 2015-09-11
Abstract: Gewichtsreduziertes Auspuffendrohr, das ein Innenrohr (21), ein gewichtsreduziertes Außenrohr (23) und einen vorderen Aufsatz (24) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (21) derart ausgebildet ist, dass an dessen Rohrkörper eine innere Durchgangsöffnung (210) vorgesehen ist und an dessen Umfang ein Träger (22) aufgesetzt ist, an dem mindestens ein Stützlager (221) angeordnet ist, das mit einer ersten Befestigungsöffnung (222) versehen ist, dass das gewichtsreduzierte Außenrohr (23) eine Durchgangsöffnung (230) aufweist, wobei am Umfang des gewichtsreduzierten Außenrohrs (23) mindestens eine zweite Befestigungsöffnung (231) angeordnet ist, die der ersten Befestigungsöffnung (222) entspricht, sodass ein Verbindungselement (234) in die erste Befestigungsöffnung (222) und die zweite Befestigungsöffnung (231) eingeführt und mit diesen beiden verbunden werden kann, um das gewichtsreduzierte Außenrohr (23) an der Außenseite des Innenrohrs (21) fest anzubringen, sodass ein Wärmeableitkanal (A) zwischen dem gewichtsreduzierten Außenrohr (23) und dem Innenrohr (21) entsteht, und dass der vordere Aufsatz (24) als ringförmiger Körper ausgebildet ist, in dessen Zentrum ein Durchbruch (240) ausgebildet ist, wobei am Umfang des vorderen Aufsatzes (24) ein Fügeteil (241) angeordnet ist, das sich nach hinten erstreckt, wobei das Fügeteil (241) auf das jeweilige Abschlussende des gewichtsreduzierten Außenrohrs (23) und des Innenrohrs (21) aufgesetzt werden kann, wobei im Inneren des Fügeteils (241) ein Durchgangsloch (246) vorgesehen ist, das mit dem Wärmeableitkanal (A) kommuniziert, wobei am Abschlussende des Durchgangsloches (246) ein verschließendes Ende (243) ausgebildet ist.
Patent DE-202015105037-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspritzvorrichtung
IPC: B05B11/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Flüssigkeitsspritzvorrichtung, aufweisend: ein Pistolenrohr (1); eine Luftwirbeleinrichtung (2), die an einem Ende des Pistolenrohrs (1) angeordnet ist und einen Spritzabschnitt (22) aufweist, wobei der Spritzabschnitt (22) mit einer konischen Bohrung (221), vier Gewinderillen (222) und vier Lufteintrittslöchern (223) versehen ist, und wobei die Gewinderillen (222) gleichmäßig an der Begrenzungswand der konischen Bohrung (221) ausgebildet sind, und wobei sich die Lufteintrittslöcher (223) in der Begrenzungswand der konischen Bohrung (221) befinden und mit den jeweiligen Gewinderillen (222) kommunizieren. einen Pistolengriff (3), der an einem der Luftwirbeleinrichtung (2) gegenüberliegenden Ende des Pistolenrohrs (1) angebracht ist und der Zufuhr eines Druckluftstroms dient; einen Flüssigkeitsbehälter (4), der mit dem Pistolenrohr (1) verbunden ist und der Zufuhr einer Flüssigkeit dient; und eine Flüssigkeitsleitung (5), die im Pistolenrohr (1) angeordnet ist, wobei sich die Flüssigkeitsleitung (5) einerseits zur Luftwirbeleinrichtung (2) und andererseits zum Flüssigkeitsbehälter (4) erstreckt, wobei die Flüssigkeit durch den Druckluftstrom aus der Luftwirbeleinrichtung (2) ausspritzbar ist, wobei, wenn die Flüssigkeit durch den Druckluftstrom aus der Luftwirbeleinrichtung (2) ausgespritzt wird, der Druck in der konischen Bohrung (221) sinkt, sodass die Außenluft durch die Lufteintrittslöcher (223) eingeleitet wird und entlang den Gewinderillen (222) hindurchfließt, wodurch die Flüssigkeit in dreh-wirbelnder Weise ausgespritzt ist.
Patent DE-202015105634-U1 (DE)
Title: Offendach-Konstruktion für ein Fahrzeug
IPC: B60Q3/20
Filed: 2015-10-23
Abstract: Offendach-Konstruktion für ein Fahrzeug, welches eine Öffnung (2) in seinem Festdach-Abschnitt (1) hat, aufweisend einen stationären Teil (5), welcher an dem Festdach-Abschnitt anzubringen ist, und zumindest ein Schließelement (3), welches durch den stationären Teil bewegbar abgestützt ist, wobei das Schließelement mit einer Lichtquelle (14) bereitgestellt ist, welche durch eine Energiequelle (16) in dem Fahrzeug mit Energie versorgt werden kann, wobei der stationäre Teil und das zumindest eine Schließelement mit Kontaktpunkten (15A, 15B) bereitgestellt sind, welche die Lichtquelle mit der Energiequelle in zumindest einer bestimmten Position des Schließelements verbinden, bevorzugt der geschlossenen Position, wobei der stationäre Teil und das Schließelement ferner mit einer NFC-Drahtlos-Steuerung (18A, 18B) bereitgestellt sind, um die Lichtquelle zumindest in Positionen des Schließelements nahe der zumindest einen bestimmten Position zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (3) mit einer Kurzzeitenergiequelle (19) bereitgestellt ist, um die Lichtquelle (14) und die NFC-Steuerung (18A, 18B) an dem Schließelement während einer kurzen Zeit mit Energie zu versorgen, wenn sich das Schließelement (3) von der zumindest einen bestimmten Position wegbewegt und noch unter Steuerung der NFC-Steuerung (18) ist.
Patent DE-202016002698-U1 (DE)
Title: Rangierhilfe für PKW-Anhänger / Caravans
IPC: B62D59/02
Filed: 2016-04-27
Abstract: Rangierhilfe für PKW-Anhänger/Caravans, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb über Pedale erfolgt.
Patent DE-202016003105-U1 (DE)
Title: Messsystem zur Erfassung der Drehung und der Drehrichtung eines senkrecht laufenden Seils und dessen Bewegungsrichtung während des Betriebs
IPC: G01P13/04
Filed: 2016-05-14
Abstract: Messsystem zur Erfassung der Verdrehung und der Drehrichtung eines vertikal laufenden Seils und dessen Bewegungsrichtung während des Betriebs, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sensor-Platine (7) auf dem Seil (8) Kraft-, Stoff-, oder Formschlüssig über einen Seilschuh (5) befestigt ist und an dieser Stelle berührend eine Drehung aufzeichnet. Das Messprinzip des Systems beruht auf einem Gyroskop Sensor (3).
Patent DE-202016004218-U1 (DE)
Title: Speisekarte-Outdoor-Digital
IPC: G09F19/22
Filed: 2016-07-08
Abstract: Die Erfindung der elektronischen und prozessorgesteuerten „Speisekarte-Outdoor-Digital” (Outdoor-Infosystem) ist insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische „Speisekarte-Outdoor-Digital” für den Einsatz im Freien (Outdoor) konstruiert wurde und insofern über ein spezielles, robustes und wetterfestes Gehäuse verfügt. Die „Speisekarte-Outdoor-Digital” kann unmittelbar an Hauswänden oder mit Standfüßen frei im Gelände montiert werden. Gemäß der IP56-Zertifizierung ist das komplette System vor Wasser und Staub geschützt. Eine integrierte Klimatisierung bzw. Heizung (siehe + B 3) sorgt dafür, dass der Betrieb der „Speisekarte-Outdoor-Digital” bei Betriebstemperaturen von –30 Grad Celsius bis +50 Grad Celsius möglich ist. Die Abmaße der „Speisekarte-Outdoor-Digital”: 1. Querformat – siehe 1: Höhe bis 455 mm Breite bis 685 mm Tiefe bis 75 mm 2. Hochformat – siehe 2: Höhe bis 685 mm Breite bis 455 mm Tiefe bis 75 mm Das Gehäuse der „Speisekarte-Outdoor-Digital” (siehe 1 und B 1) kann – je nach Einsatzzweck/Ort – wahlweise in der klassischen Edelstahlanmutung verbleiben oder in allen erdenklichen RAL-Farben lackiert oder mit entsprechenden Folien verkleidet werden.
Patent DE-202016005425-U1 (DE)
Title: Möbelbausatz oder Möbel mit plattenähnlichem Leichtbauelement
IPC: A47B47/00
Filed: 2016-09-04
Abstract: Möbelbausatz oder Möbel (100) mit mindestens einem plattenähnlichen Leichtbauelement (200) mit mehreren Schmalseiten (4a, 4b, 5a, 5b) und einer ersten Flachseite (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Flachseite (3) eine erste längliche Vertiefung (6a) mit dreieckiger Querschnittsform (8a) aufweist.
Patent DE-202016006158-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K21/14
Filed: 2016-09-27
Abstract: Elektrische Maschine, die als elektrischer Motor und/oder Generator einsetzbar ist und die durch jede Betriebsstromart betreibbar ist, aufweisend in einem Gehäuse (9) angeordnet eine Rotorwelle (3) und einen in einem zylindrischen Ständerkern (4) gelagerten Rotor, wobei der Ständerkern (4) Poleinheiten (a, e) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständerkern (4) in axialer Richtung in mindestens zwei Ständerbereiche (4a, 4e) geteilt ausgeführt ist, wobei die Ständerbereiche (4a, 4e) in Umlaufrichtung zueinander phasenverschoben angeordnet sind und Spulen (8) aufweisen, der Rotor, der an der Rotorwelle (3) fest angeordnet ist, aus einem Rotorkern (2) mit zwei Rotorkernhälften, einer rechten Rotorkernhälfte (2.1) und einer linke Rotorkernhälfte (2.2) und einem mittig dazwischen auf der Rotorwelle (3) angeordneten ringförmigen Dauermagneten (5) besteht und wobei die Rotorkernhälften (2.1, 2.2) den Dauermagneten (5) topfförmig von beiden Seiten und abwechselnd in Rotorlängsrichtung umfassen, derart dass die Rotorkernhälften (2.1, 2.2) in Umlaufrichtung parallel zur axialen Rotorrichtung in wechselnde Poleinheiten (n, s) unterteilt sind, und im Gehäuse (9) beidseitig und stirnseitig von der linken und von der rechten Rotorkernhälfte (2.1, 2.2) je ein Seitenkern (6) mit einer Feldspule (7) angeordnet ist, wobei alle äußeren Seiten der Feldspulen (7) und der Ständerspulen in magnetischem Kontakt mit dem Gehäuse (9) stehen und wobei die Feldlinien des Dauermagneten (5) in axialer Richtung so verlaufen, dass ihr Nordpol dem Nordpol der Feldspulen (7) bzw. ihr Südpol dem Südpol der Feldspulen (7) zugewandt ist, so dass durch ein stabiles Magnetfeld aus Feldspulen (7) und Dauermagnet (5) das Feld der Ständerspulen (8) steuerbar ist.
Patent DE-202016008162-U1 (DE)
Title: Vorrichtung geeignet zur Durchführung eines Fertigungsverfahrens für einen Wärmeübertrager mit Lamellen auf Rohren sowie Wärmeübertrager
IPC: F28F1/24
Filed: 2016-03-28
Abstract: Vorrichtung geeignet zur Durchführung eines Fertigungsverfahrens für einen Wärmeübertrager (1) mit im Abstand zueinander angeordneten Lamellen (10) zur gemeinsamen Verrippung mehrerer Rohre (3), bei dem die Herstellung der Lamellen (10) als ein Stanzen in Folgeverbundwerkzeugen ausgeführt wird, wobei ein Bahnmaterial (5) von seiner flachen Grundbeschaffenheit ausgehend an einem vorderen Ende (20) in eine Straße aus in einer Stanzrichtung (S) als Stanzfolgen aufeinander folgenden Folgeverbundwerkzeugen eintritt, um in zumindest zwei Folgeverbundwerkzeugen eine Konturierung (14) eingeprägt zu erhalten, und wobei das Bahnmaterial in Stanzrichtung gesehen an zumindest einer Stelle zu dessen Vorschub gegriffen wird, und wobei das Bahnmaterial (5) die Folgeverbundwerkzeuge als eine geformte Lamellenbahn an einem in Stanzrichtung (S) gesehen hinteren Ende (28) verlässt, nachdem die Lamellen (10) in hinteren Folgeverbundwerkzeugen in einer späteren Luftrichtung (L) eines Wärmeübertragerfluids verlaufende Umformungen (12) erhalten hat, sodass die Stanzrichtung (S) und die spätere Luftrichtung (L) quer zueinander ausgerichtet sind, und wobei in einer vorderen Stanzfolge über die Fläche des Bahnmaterials verteilt Versteifungsflächen (22, 24, 26) eingeprägt werden, wobei die Versteifungsflächen (22, 24, 26) sich in einer seitlichen Projektion quer zur Stanzrichtung (S) zumindest beinahe erreichen oder einander überschneiden, sodass zumindest eine, zumindest gebrochen zusammenwirkende Versteifungsflächenspur zumindest grob entlang der Stanzrichtung (S) zumindest zwei der Stanzfolgen aus Folgeverbundwerkzeugen überspannend angelegt ist und in späteren Stanzfolgen zumindest als Teilversteifungsflächen wiederaufgenommen wird, sodass um die Versteifungsflächen (22, 24, 26) herum und ggf. von ihnen unabhängig verlaufend mit gesicherter Positionierung der hinteren Folgewerkzeuge zum Bahnmaterial (5) die Umformungen (12) einprägbar sind.
Patent DE-202016104294-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für Robotikanwendungen
IPC: B25J9/14
Filed: 2016-08-04
Abstract: Antriebsvorrichtung für Robotikanwendungen (1), umfassend wenigstens zwei hydraulisch angetriebene Aktoren (2, 3, 4), wobei die jeweiligen Hydraulikantriebe von wenigstens zwei der Aktoren über wenigstens einen Drehverteiler (13) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017003237-U1 (DE)
Title: Arbeitsplatte für Uhrmacher
IPC: G04D1/00
Filed: 2017-06-19
Abstract: Arbeitsplatte für Uhrmacher zum arbeiten an Uhren Dadurch gekennzeichnet, das die Arbeitsplatte (AP) mit Ablagefächern (AF) versehen ist und rundherum mit einer durchgehenden Umrandung (U) versehen ist.
Patent DE-202017006503-U1 (DE)
Title: Mehrschichtfolien enthaltend steife Cycoolefinpolymere und flexible Polymere und deren Verwendung
IPC: B32B27/32
Filed: 2017-12-19
Abstract: Mehrschichtfolie enthaltend mindestens drei Schichten in der mindestens eine innere Schicht ein Polymer mit einer Glasübergangstemperatur von kleiner gleich 30°C enthält und in der mindestens zwei weitere Schichten ein Cycloolefinpolymer mit einer Glasübergangstemperatur von größer als 30°C enthalten.
Patent DE-202017100831-U1 (DE)
Title: Halterung für eine Schmuckkugel
IPC: F16M13/00
Filed: 2017-02-15
Abstract: Halterung für eine Schmuckkugel, mit einer Haltestange (5), einer am oberen Ende der Haltestange (5) angeordneten, sich von dem Haltestange (5) weg erstreckenden Gewindestange (4), einem elastisch verformbaren Klemmelement (3), das von der Gewindestange (4) durchsetzt wird, und einem auf die Gewindestange (4) aufgeschraubten Verdrängerelement (2; 20) zur Vergrößerung des Querschnitts des Klemmelements (3).
Patent DE-202018001416-U1 (DE)
Title: Schlossträgerplatte für ein Rahmenschloss am Zweirad
IPC: B62H5/16
Filed: 2018-03-14
Abstract: Rahmenschlossträgerplatte zur Aufnahme von handelsüblichen Rahmenschlössern an Vorderradgabel und gefedertem Hinterradbau eines Zweirades. dadurch gekennzeichnet dass die Rahmenschlossträgerplatte () mehrere Bohrlöcher (Seite 4 undSeite 5, Pos. 3) aufweist, die zur Aufnahme verschiedenartiger handelsüblichen Rahmenschlösser dienen.
Patent DE-202018002879-U1 (DE)
Title: Schultüte aus Holzelementen
IPC: B65D85/60
Filed: 2018-06-20
Abstract: Pyramidenförmiges Behältnis, insbesondere eine Schultüte, bestehend aus einem Hohlkörper und eine äußere Oberfläche bildenden Hülle aus Verpackungsmaterial, insbesondere aus Holz, dadurch gekennzeichnet, dass die sechs Seitenelemente (1-6) der sechseckigen und spitzen Pyramide an ihren Längsseiten bündig und lose zusammengelegt werden, wobei die Rückseiten der sechs Seitenelemente (1-6) fest mit einem textilen Stoffbezug (7) verbunden sind und der Stoffbezug (7) die sechs Seitenelemente (1-6) im oberen Bereich sowie links oder rechts an der Längsseite zu Befestigungszwecken überlappt.
Patent DE-202019000273-U1 (DE)
Title: Servierschälchen mit Temperaturspeicherfunktion
IPC: A47G19/30
Filed: 2019-01-21
Abstract: Kombination einer robusten Porzellanschale mit einer Beton Hülle als Temperaturspeicher dadurch gekennzeichnet, dass die Porzellanschale (1) in die Betonaußenhülle (2) eingebettet liegt und mit Lebensmitteln befüllt werden kann.
Patent DE-202019002040-U1 (DE)
Title: Bohrmaschine oder Bohrvorsatz, vorrangig zum Fliesenbohren
IPC: B28D1/14
Filed: 2019-05-09
Abstract: Fliesenbohrmaschine bestehend aus Antrieb und Bohrvorsatz, wobei der Bohrvorsatz derart ausgebildet ist, dass dieser auch in Verbindung mit handelsüblichen Winkelschleifern einzusetzen ist.
Patent DE-202019002763-U1 (DE)
Title: Pflanzenturm mit integraler Rankestruktur und Selbstbewässerung aus Stecksystem-Struktur für hochwachsende Pflanzen, faltbarer Pflanztopf aus wasserundurchlässigem Material mit Einsatzelement für kapillar-absorbtions Bewässerung von unten, mit Klima-Umhausung, auf Rädern steht und modular additiv zu einer Pergola ausbaufähig
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-06-27
Abstract: Pflanzenturm mit integraler Rankestruktur und Selbstbewässerung dadurch gekennzeichnet, dass der Pflanzturm aus einem integralen Profilrohr- Stecksystem-Struktur besteht (Fig.1) Gewicht, Lager- und Transportvolumen reduzierend ist und besonders für Hochwachsende- und Kletterpflanzen geeignet ist, der Pflanztopf aus flexiblen wasserundurchlässigem Material besteht und faltbar ist (Fig.2), Wasser und ein Einsatzelement (Fig.3) für kapillar-absorbtions Bewässerung von unten sowie das Pflanzsubstrat aufnimmt, eine Umhausung hat um Feuchtigkeit von Außen abzuhalten (Fig.4) und ein Frühbeetwachstumsklima zu ermöglichen, auf Rädern steht und modular additiv zu einer Pergola ausbaufähig ist (Fig.5).
Patent DE-202019005164-U1 (DE)
Title: WELDINGER WIG-Schleif-Fix
IPC: B24B19/16
Filed: 2019-12-18
Abstract: WIG-Schleif-Fix dient als Hand-Schleifhilfe zum Anschleifen von Wolframelektroden, die durch eine handelsübliche Spannhülse festgehalten werden. Der WIG-Schleif-Fix ist dadurch gekennzeichnet, dass er eine beliebige Standardspannhülse im Spannhülsenmagazin 2 aufnehmen kann und eine Wolframelektrode durch die Schleifstift-Kappe 3 fixiert.
Patent DE-202019101817-U1 (DE)
Title: Verbindereinheit für eine Führungsrinne einer Energieführungskette
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Verbindereinheit (10) für Rinnenstücke (2) einer Führungsrinne (1) zur Führung einer Energieführungskette, wobei die Rinnenstücke in einer Längsrichtung (L) erstreckt sind und in Montagestellung einen Innenraum begrenzen innerhalb dessen eine Energieführungskette verfahrbar ist, die Verbindereinheit (10) umfassend
 - einen winkelförmigen Träger (12) mit einem ersten Schenkel (12A) und einem zweiten Schenkel (12B), wobei mindestens einer der Schenkel (12A, 12B) einen Stützbereich (14A, 14B) aufweist, der in Montagestellung dem Innenraum zugewandt ist zum Abstützen einer Außenseite eines Rinnenstücks (2), und
 - mindestens ein Halteelement (20A, 20B) zum Befestigen eines Rinnenstücks am Träger (12) mit einer dem Innenraum abgewandten Haltefläche (22) für ein stirnseitiges Ende (4) eines Rinnenstücks; wobei das stirnseitige Ende (4) zwischen der Haltefläche des Halteelements und dem zugeordneten Stützbereich des Trägers einführbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteelement (20A, 20B) als separates Bauteil lösbar an einem Halter (16) des Trägers befestigbar ist und dass der Halter (16) und das Halteelement (20A, 20B) so ausgeführt sind, dass die Haltefläche (22) des Halteelements (20A, 20B) in einer befestigten Montagestellung gegenüber dem zugeordneten Stützbereich (14A, 14B) des Trägers bezüglich des Innenraums nach außen versetzt liegt, um das stirnseitige Ende eines aufgenommenen Rinnenstücks nach außen zu verformen.
Patent DE-202020001399-U1 (DE)
Title: Angel Köder
IPC: A01K85/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Hauptanspruch: Ein Kunststoff Köder zum Angeln für Raubfische. In einer Länge von 3 bis 30 cm. Vorzugsweise besteht diese aus Gummi. Dadurch gekennzeichnet, dass sich in der Längsachse ein Spalt (2) befindet. Je nach Länge des Köders variiert die Spaltlänge zwischen 1 bis 25 cm. Die Breite des Köders beträgt je nach Modell 0,1 bis 30mm.
Patent DE-202020002295-U1 (DE)
Title: Interorale Halterung für Atemmasken
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-05-25
Abstract: Interorale Halterung für Atemschutzmasken zur Arretierung einer Atemschutzmaske dadurch gekennzeichnet, dass die Atemschutzmaske mithilfe einer an das Gebiss des jeweiligen Verwenders angepassten Bissgabel aus Kunststoff (1) am Gesicht des Verwenders arretiert wird.
Patent DE-202020002632-U1 (DE)
Title: Mobile Teststation
IPC: E04H3/08
Filed: 2020-06-16
Abstract: Mobile Teststation zum Testen von Personen auf Infektionskrankheiten wie Covid-19 oder dergleichen mit einem Testmodul (1) mit einem für einen Straßentransport geeigneten Gehäuse (2), das seitlich eine Eingangsseite und Ausgangsseite aufweist und wenigstens einen mit einer zur Durchführung und Auswertung der durchzuführenden Tests benötigten Laborausrüstung ausgestatteten Laborraum (8) und wenigstens einen diesem in Modullängsrichtung benachbarten, zumindest über eine Durchreichschleuse (9) hiermit verbundenen Untersuchungsraum (10) enthält, der als mit einander gegenüberliegenden Türen (11, 12) versehener Durchgangsraum zwischen der Ein- und Ausgangsseite ausgebildet ist.
Patent DE-202020004867-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufteilung eines Antriebes in Dreh- und Rotationsbewegungen
IPC: F16H37/06
Filed: 2020-11-20
Abstract: Vorrichtung mit mindestens einem Rotationselement (16) mit einer Rotationsachse, die radial zu einer Antriebswelle (5) angeordnet ist, das sowohl um die eigene Rotationsachse als auch auf einer Kreisbahn um die Antriebswelle (5) mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten drehbar ist, gekennzeichnet durch zwei mit ihrer Verzahnung einander zugewandten Antriebskegelzahnräder (1, 2), wovon ein Antriebskegelzahnrad (2) drehfest mit der Antriebswelle (5) verbunden und das andere Antriebskegelzahnrad (1) mit Spiel zu der Antriebswelle (5) freilaufend angeordnet ist, in die ein in der Rotationsachse des mindestens einen Rotationselements (16) angeordnetes Kegelzahnrad (3) eingreift, welches axial drehfest mit dem Hohlrad (8) eines Planetengetriebes verbunden ist, dessen zentrale Rotationsachse die Rotationsachse des mindestens einen Rotationselements (16) ist.
Patent DE-202020100339-U1 (DE)
Title: Modularer Sammelschienen-Stützisolator
IPC: H02B1/20
Filed: 2020-01-23
Abstract: Modularer Sammelschienen-Stützisolator (A), welcher das Befestigen von leitenden Sammelschienen, die elektrischen Strom in Verteilertafeln übertragen, in den Tafeln und das Isolieren derselben von den Tafeln gewährleistet, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst:
 • Halterteile (1), die an Querträgern in der Tafel mittels wenigstens eines an ihnen vorhandenen Verbindungsloches (6) befestigt sind und eine Ausrichtung von Leitern an festgelegten Positionen gewährleisten,
 • Sammelschienengehäuse (8), die einander gegenüberliegend an einander zugewandten Flächen von Halterteilen (1) dort, wo Leiter angeordnet werden, ausgebildet sind,
 • Stützgehäuse (7), die einander gegenüberliegend an den beiden einander zugewandten Flächen von Halterteilen (1) angeordnet sind,
 • Höhenteile (2), die so gewählt sind, dass sie zur Höhe der in die Sammelschienengehäuse (8) einzusetzenden Leiter passen, und zwischen Halterteilen (1) angeordnet sind,
 • Höhenstützteile (3), die in den Stützgehäusen (7) angebracht werden, indem sie durch die Höhenteile (2) hindurch eingesetzt werden, und die Halterteile (1) zueinander fixieren.
Patent DE-202020103847-U1 (DE)
Title: Rudergerät
IPC: A63B69/06
Filed: 2020-07-02
Abstract: Ein Rudergerät, umfassend:
 eine Stützleistenanordnung (30), auf welcher eine Vielzahl von Funktionselementen (10, 16, 18, 20, 22) des Rudergerätes befestigt sind;
 wobei die Stützleistenanordnung (30) einen ersten Stützleistenabschnitt (30a) und einen daran anschließenden zweiten Stützleistenabschnitt (30b) umfasst, wobei der erste Stützleistenabschnitt (30a) über eine Verbindung (26) derart drehbar mit dem zweiten Stützleistenabschnitt (30b) verbunden ist, dass:
 in einem ausgeklappten Zustand des Rudergerätes der erste Stützleistenabschnitt (30a) und der zweite Stützleistenabschnitt (30b) parallel zueinander ausgerichtet sind und in Verlängerung zueinander eine gemeinsame Stützleistenanordnung (30) ausbilden; und
 in einem eingeklappten Zustand des Rudergerätes der erste Stützleistenabschnitt (30a) mit dem zweiten Stützleistenabschnitt (30b) parallel benachbart angeordnet ist.