baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018120725-A1 (DE)
Title: Optisches Strahlformungselement, Lichtsenderanordnung und optoelektronische Sensoranordnung
Inventor: RUSS THOMAS
IPC: G02B27/09
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein optisches Strahlformungselement zum Formen und Homogenisieren eines Strahlenbündels, mit einem Array von Mikrolinsen, welche einen jeweiligen Vertex aufweisen, wobei die Lateralpositionen der Mikrolinsen in dem Array, bezogen auf den jeweiligen Vertex, auf der Grundlage eines regelmäßigen Musters vorbestimmt sind. Durch das regelmäßige Muster sind jeweilige Referenzpositionen für den Vertex einer jeweiligen Mikrolinse definiert, wobei die Referenzpositionen jeweils den Mittelpunkt eines vorbestimmten jeweiligen Verteilungsbereichs bilden, und wobei die Lateralpositionen gemäß einer vorbestimmten ersten stochastischen Verteilungsfunktion innerhalb des jeweiligen Verteilungsbereichs angeordnet sind. Die Mikrolinsen weisen zumindest ein jeweiliges Phasenverschiebungsmerkmal auf, welches derart gewählt ist, dass die Mikrolinsen für durchtretendes Licht eine jeweilige Phasenverschiebung erzeugen, wobei sich die jeweiligen durch die Mikrolinsen erzeugten Phasenverschiebungen gemäß zumindest einer vorbestimmten zweiten stochastischen Verteilungsfunktion voneinander unterscheiden. Die Erfindung betrifft ferner eine Lichtsenderanordnung mit einem derartigen Strahlformungselement und eine die Lichtsenderanordnung umfassende optische Sensoranordnung.
Patent DE-102018122213-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und Dokumentation von Fertigungsprozessen
Inventor: PLATTMANN HUBERT
IPC: G07C3/08
Filed: 2018-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwachung und Dokumentation von Fertigungsprozessen mit einer Sensoreinheit zum Messen eines Fehlers des Fertigungsprozesses, einer Überwachungseinheit, die dem Fertigungsprozess zugeordnet ist und die eine Überwachungssoftware aufweist zur Verarbeitung der von der Sensoreinheit gelieferten Sensordaten, einer Bedieneinheit mit Eingabe- und Anzeigemitteln für eine Bedienperson des Fertigungsprozesses, wobei die Überwachungssoftware als eine Fehler-Interaktionssoftware ausgebildet ist, die ein Fehler-Dokumentationsmodul zur Erzeugung einer Fehler-Erfassungsliste in einem Anzeigemittel der Bedieneinheit aufweist, wobei die Fehler-Erfassungsliste eine Mehrzahl von frei zu definierenden anwählbaren Fehlerarten des Fertigungsprozesses aufweist, und dass die Eingabemittel der Bedieneinheit derart ausgebildet sind, dass die unterschiedlichen Fehlerarten der Fehler-Erfassungsliste anwählbar sind, und dass die Fehler-Interaktionssoftware ein Fehler-Berechnungsmodul aufweist, mittels dessen eine auf die Fehlerart bezogene Fehlerzeit des Fertigungsprozesses berechnet wird.
Patent DE-102018122793-A1 (DE)
Title: Innenverkleidung für kraftfahrzeuge und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: VOS KEVIN
IPC: B29C44/14
Filed: 2018-09-18
Abstract: Innenverkleidungen für Kraftfahrzeuge und Verfahren zur Herstellung solcher Innenverkleidungen werden bereitgestellt. In einem Beispiel umfasst ein Innenverkleidung ein Substrat und eine Oberflächenbeschichtung, die das Substrat zumindest teilweise bedeckt. Ein Schaum ist zwischen der Oberflächenbeschichtung und dem Substrat angeordnet. Eine gasaufnehmende hohle Struktur ist zumindest teilweise in dem Schaum angeordnet. Die gasaufnehmende hohle Struktur weist eine Öffnung auf, die zur Aufnahme von Gas ausgebildet ist, und umfasst eine Wand, die zumindest teilweise eine Kammer umgibt, die in Fluidverbindung mit der Öffnung steht.
Patent DE-102018124267-A1 (DE)
Title: Anordnung von Inkontinenzwegwerfwindeln
Inventor: REISEL ROBERT
IPC: A61F13/56
Filed: 2018-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung umfassend Inkontinenzwegwerfwindeln einer ersten Größe (100,101) mit einer im Wesentlichen gleichen Länge L1 und einer im Wesentlichen gleichen maximalen Spannweite MS1 und Inkontinenzwegwerfwindeln einer zweiten Größe (200,201) mit einer im Wesentlichen gleichen Länge L2 und einer im Wesentlichen gleichen maximalen Spannweite MS2, wobei die Inkontinenzwegwerfwindeln einen mit einem Saugkörper (6) versehenen Hauptteil (4) aufweisen, wobei der Hauptteil einen Vorderbereich (12) mit vorderen seitlichen Längsrändern (14) und einen Rückenbereich (16) mit hinteren seitlichen Längsrändern (18) und einen dazwischen angeordneten, zwischen den Beinen eines Benutzers zu liegen kommenden Schrittbereich (17) umfasst und wobei beidseits an den Rückenbereich (16) hintere Seitenabschnitte (22) angefügt sind, welche sich in der Querrichtung (10) über die seitlichen hinteren Längsränder (18) des Hauptteils (4) hinauserstrecken, und wobei die hinteren Seitenabschnitte (22) einen in der Querrichtung (10) elastischen Bereich (42) und jeweils wenigstens ein Verschlussmittel (28) aufweisen. Für die Inkontinenzwegwerfwindeln der ersten und zweiten Größe gilt L1>L2 und MS1 >MS2, wobei die Inkontinenzwegwerfwindeln der ersten Größe (100,101) eine erste Subanordnung von Inkontinenzwegwerfwindeln einer ersten Saugstärke (100) und einer zweiten Saugstärke (101) umfasst, und wobei die Inkontinenzwegwerfwindeln der ersten Saugstärke (100) der ersten Subanordnung eine erste hintere Hauptteilbreite CHB1 und eine erste hintere Seitenabschnittbreite EARB1 aufweisen, und wobei die Inkontinenzwegwerfwindeln der zweiten Saugstärke (101) der ersten Subanordnung eine zweite hintere Hauptteilbreite CHB2 und eine zweite hintere Seitenabschnittbreite EARB2 aufweisen, wobei gilt CHB1>CHB2 und EARB1<EARB2.
Patent DE-102018127724-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: MORIMURA SHOICHI
IPC: B23Q7/04
Filed: 2018-11-07
Abstract: Eine Werkzeugmaschine zum Schneiden von Spänen, die mit einem Werkzeug verwickelt sind. Eine Aufspannvorrichtung 32 ist an einer Spindel 30 der Werkzeugmaschine befestigt und greift ein Werkstück 3. Die Aufspannvorrichtung 32 ist durch eine erste Unteraufspannvorrichtung 32a und eine zweite Unteraufspannvorrichtung 32b gebildet, die lösbar an der ersten Unteraufspannvorrichtung 32a befestigt ist. Die zweite Unteraufspannvorrichtung 32b, die mit Schneidwerkzeugen 36a und 36b versehen ist, ist an der ersten Unteraufspannvorrichtung 32a befestigt und es wird bewirkt, dass die Schneidwerkzeuge 36a und 36b einen Öffnungs/Schließ-Vorgang unter Verwendung einer Antriebskraft eines Öffnungs/Schließ-Antriebsmechanismus zum Greifen/Loslassen des Werkstücks durchführen, wodurch Späne 38, die mit einem Drehwerkzeug verwickelt sind, in Fragmente geschnitten werden.
Patent DE-102018129023-A1 (DE)
Title: Lagerschild zur verwendung in einer elektrischen maschine und verfahren zum ausbilden desselben
Inventor: WILSON JUN PHILIP A
IPC: H02K5/04
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ein Lagerschild für eine elektrische Maschine mit einer Drehachse schließt einen Plattenabschnitt, einen umlaufenden Lagerhalter, der sich von dem Plattenabschnitt axial erstreckt, und eine innere Nabe ein, die an den Plattenabschnitt gekoppelt ist und radial nach innen von dem Lagerhalter beabstandet ist, um eine kreisförmige Rille dazwischen zu definieren. Der Lagerschild schließt auch ein Paar von Grenzwänden ein, die sich zwischen dem Lagerhalter und der inneren Nabe entlang der kreisförmigen Rille erstrecken, sodass das Paar von Grenzwänden die kreisförmige Rille in eine erste Kammer und eine zweite Kammer trennt. Die erste Kammer ist konfiguriert, eine Zufuhr von Schmierfett darin aufzunehmen.
Patent DE-102018131155-A1 (DE)
Title: Polypropylen-harz-zusammensetzung zum laserschweissen und formprodukt für ein fahrzeug dieses enthaltend
Inventor: KIM HYUN KYUNG
IPC: C08K3/013
Filed: 2018-12-06
Abstract: Offenbart ist hier eine Polypropylen-Harz-Zusammensetzung zum Laserschweißen welche ein Grundharz, ein thermoplastisches Elastomer, einen anorganischen Füllstoff und ein organisches Pigment enthält. Das Grundharz enthält ein isotaktisches Polypropylenharz und ein ataktisches Polypropylenharz.
Patent DE-102018132357-A1 (DE)
Title: Energieübertragungssystem und Verfahren zur Übertragung von Energie eines Fluids
Inventor: BEYER MICHAEL
IPC: F01K9/02
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieübertragungssystem sowie ein Verfahren zur Übertragung von Energie eines Fluids.Ein Energieübertragungssystem (10) zur Übertragung von Energie eines Fluids umfasst eine Erwärmungseinrichtung (12) zur Erwärmung des Fluids, eine mit der Erwärmungseinrichtung (12) strömungstechnisch verbundene erste Fluidverbindung (21) zum Transport des erwärmten Fluids und eine mit der ersten Fluidverbindung (21) strömungstechnisch verbundene Energieabgabeeinrichtung (14), insbesondere einen Wärmeübertrager, zur Abgabe von Wärme und/oder Minderung von Druck des erwärmten Fluids. Es umfasst weiterhin eine die Energieabgabeeinrichtung (14) mit der Erwärmungseinrichtung (12) strömungstechnisch verbindende zweite Fluidverbindung (22) zum Transport des abgekühlten bzw. entspannten Fluids zur Erwärmungseinrichtung (12) und eine die erste und zweite Fluidverbindung (21, 22) strömungstechnisch miteinander verbindende dritte Fluidverbindung (23). Es umfasst weiterhin eine Strahlpumpe (30), mittels welcher Fluid aus der dritten Fluidverbindung (23) in die zweite Fluidverbindung (22) förderbar ist.
Patent DE-102018202461-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Kanaleigenschaft eines Übertragungskanals
Inventor: CONRAD HENRY
IPC: H04L1/00
Filed: 2018-02-19
Abstract: Verfahren (100) zur Bestimmung einer Kanaleigenschaft eines Übertragungskanals mit den Schritten:a. Empfangen (101) eines Prüfwerts (PRBS) über den Übertragungskanal;b. Ermitteln (102) der Kanaleigenschaft abhängig von dem empfangenen Prüfwert (PRBS).
Patent DE-102018203217-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines zumindest zeitweilig autonom fahrenden Kraftfahrzeugs und Fahrerassistenzsystem
Inventor: DUFFNER JÜRGEN
IPC: B60W30/14
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die Erfindung betritt ein Verfahren zum Betrieb eines zumindest zeitweilig autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (1), wobei ein Fahrer (3) des autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (1) vor Beendigung eines autonomen Fahrvorgangs zur Übernahme der Fahrzeugführung aufgefordert wird, und wobei die Aufforderung des Fahrers (3) zur Übernahme der Fahrzeugführung mittels zumindest einer von dem Kraftfahrzeug ausgeführten Lenkbewegung (19) erfolgt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (5) zum Betrieb eines zumindest zeitweilig autonom fahrenden Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102018206604-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung
Inventor: RUDOLPH TIM
IPC: B60R19/54
Filed: 2018-04-27
Abstract: Bei einer Stoßfängeranordnung (2) für einen Personenkraftwagen sind im unteren Lastpfad (20) zur Optimierung des Fußgängeraufprallschutzes in den seitlichen Endbereichen (25) des unteren Querträgers (22) Zusatzbauteile (30; 30a; 30b) vorgesehen, die den unteren Querträger (22) in diesem seitlich außenliegenden Bereich verlängern und/oder aussteifen.
Patent DE-102018211243-A1 (DE)
Title: Erkennung von Nebenschlüssen in Parallelschaltungen von Betriebsmitteln
Inventor: PARGA-CACHEIRO JOSE-LUIS
IPC: G01R31/50
Filed: 2018-07-07
Abstract: Verfahren (100) zur Erkennung von Nebenschlüssen (5) in einer elektrischen Parallelschaltung (1) mehrerer Betriebsmittel (2a, 2b), in der die Betriebsmittel (2a, 2b) einzeln oder in Kombination aktivierbar sind, mit den Schritten:
 • mindestens eine elektrische Kenngröße der Parallelschaltung wird in einem ersten Betriebszustand, in dem eine erste Anzahl der Betriebsmittel (2a, 2b) aktiviert ist, gemessen (110);
 • die elektrische Kenngröße wird in einem zweiten Betriebszustand, in dem eine zweite Anzahl der Betriebsmittel (2a, 2b) aktiviert ist, gemessen (120), wobei die zweite Anzahl von der ersten Anzahl verschieden ist;
 • aus dem im ersten Betriebszustand gemessenen Wert (110a) der Kenngröße wird anhand des Aufbaus der Parallelschaltung (1) ein Vergleichswert (130a) für die Kenngröße, der im zweiten Betriebszustand zu erwarten ist, ermittelt (130);
 • der im zweiten Betriebszustand gemessene Wert (120a) der Kenngröße wird mit dem Vergleichswert (130a) verglichen (140);
 • in Antwort darauf, dass eine in dem Vergleich (140) ermittelte Abweichung (140a) ein vorgegebenes Kriterium erfüllt (150), wird darauf geschlossen (160), dass ein Nebenschluss (5) vorliegt.
 Verfahren (100) zum Betreiben einer Vorrichtung mit Parallelschaltung (1).
 Zugehörige Vorrichtung (10) zur Beeinflussung der Fahrdynamik.
 Zugehöriges Computerprogramm.
Patent DE-102018213658-A1 (DE)
Title: Verwendung spezieller Haarpflegemittel zur Verhinderung vorzeitigen Haarverlustes
Inventor: WEISS THOMAS
IPC: A61Q7/00
Filed: 2018-08-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die kosmetische, nicht-therapeutische Verwendung eines Haarbehandlungsmittels, enthaltend - bezogen auf sein Gewicht - 0,01 bis 10 Gew.-% Extrakt aus Quassia Amara und 0,01 bis 2,5 Gew.-% Coffein, zur- Verhinderung vorzeitigen Haarverlustes;- Verlängerung der Haarwuchsphase des Haarfollikels;- Steigerung der Verankerung des Haarfollikels in der Kopfhaut;- Schutz des Haarfollikels vor negativen Einflüssen durch Testosteron;- Schutz des Haarfollikels vor negativen Einflüssen durch Sauerstofferadikale.
Patent DE-102018217345-A1 (DE)
Title: Radaufhängung und Schwinge für ein über einen elektrischen oder pneumatischen Motor angetriebenes Rad
Inventor: BIFANO NATALE COSMO
IPC: B60G3/14
Filed: 2018-10-10
Abstract: Radaufhängung (1) für ein über einen elektrischen oder pneumatischen Motor (2) angetriebenes Rad (23) eines Fahrzeugs, insbesondere Hinterrad eines Nutzfahrzeugs, mit einer Schwinge (3), die in einem ersten Bereich (4) um eine Schwenkachse (7) schwenkbar an dem Fahrzeug gelagert ist, und in einem zweiten Bereich (8) an dem Fahrzeug abgestützt ist, wobei ein dritter Bereich (10) der Schwinge (3) einen gegenüber der Schwinge (3) drehfesten Teil des Motors (2) trägt, um mit einem drehenden Teil des Motors (2) auf das Rad ein Drehmoment zu übertragen.
Patent DE-102018217443-A1 (DE)
Title: Druckerpatrone mit einer schokoladenmasse, insbesondere zum 3d-drucken eines schokoladenfertigerzeugnisses
Inventor: AYDIN BÜLENT
IPC: A23G3/18
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckerpatrone, beinhaltenda) eine Außenwand, undb) eine Schokoladenmasse,wobei die Außenwand einen Innenraum mindestens teilweise umgibt, wobei der Innenraum die Schokoladenmasse beinhaltet, wobei die Schokoladenmasse einen Gesamtfettanteil beinhaltet, wobei der Gesamtfettanteil einen oder mehrere Fettsäurereste, jeweilsa. ohne Doppelbindung, undb. mit einer Anzahl von C-Atomen pro Fettsäurerest im Bereich von 12 bis 24, insgesamt zu einem Anteil in einem Bereich von 40 bis 75 Gew.-%, bezogen auf den Gesamtfettanteil, beinhaltet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren, beinhaltend ein Formen einer Schokoladenmasse; einen 3D-Drucker; ein Schokoladenerzeugnis durch das vorstehende Verfahren oder mit dem vorstehenden 3D-Drucker; ein Schokoladenerzeugnis; eine Verwendung eines 3D-Druckers zu einem Verdrucken einer Schokoladenmasse; eine Verwendung eines Behälters zu einem 3D-Drucken von Schokolade; eine Verwendung eines Öls in einer Schokoladenmasse zu einem 3D-Drucken von Schokolade; und eine Verwendung einer Schokoladenmasse zu einem 3D-Drucken von Schokolade.
Patent DE-102018218430-A1 (DE)
Title: Magnethalter, Sensormagnetbaugruppe, Elektromotor mit einer Sensormagnetbaugruppe und Verfahren zur Herstellung einer Sensormagnetbaugruppe
Inventor: GEHRING NILS
IPC: H02K11/215
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnethalter (2) zur Befestigung eines Sensormagnten (3) an eine Motorwelle (4) eines Elektromotors (10), mit einer Aufnahmevertiefung (5) für den Sensormagneten (3) und einem Befestigungsbereich (6) zur Befestigung an der Motorwelle (4), wobei die Aufnahmevertiefung (5) von einer Wandung (7) radial begrenzt ist, welche über ihren Umfang mehrere Schwachstellen (8) mit verringerter Wandstärke aufweist, welche derart ausgebildet sind, dass zwischen den Schwachstellen (8) und dem in der Aufnahmevertiefung angeordneten Sensormagneten (3) Freiräume (9) verbleiben. Weiter bezieht sich die Erfindung auf eine Sensormagnetbaugruppe, auf einen Elektromotor mit einer Sensormagnetbaugruppe und ein Verfahren zur Herstellung einer Sensormagnetbaugruppe. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es einen Sensormagneten auf sehr wirtschaftliche und einfache Weise sehr sicher und langlebig am Ende einer Motorwelle zu befestigen, wobei auf Klebeverfahren verzichtet werden soll. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Magnethalter gemäß Anspruch 1, durch eine Sensormagnetbaugruppe gemäß Anspruch 10, durch einen Elektromotor gemäß Anspruch 11 und durch das Verfahren gemäß Anspruch 12 gelöst.
Patent DE-102018219793-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zum Einstellen eines Sitzteils und einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit zumindest einem Fahrzeugsitz
Inventor: MARX RICCARDO
IPC: B60N2/02
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (20) zum Einstellen eines Sitzteils (14) und einer Rückenlehne (16) eines Fahrzeugsitzes (12) eines Kraftfahrzeugs (10) sowie ein Kraftfahrzeug (10) mit zumindest einem Fahrzeugsitz (12) sowie einer derartigen Bedienvorrichtung (20). Die Bedienvorrichtung (20) weist mehrere Bedienelemente (22) auf, die jeweils als jeweilige berührungsempfindliche Bedienfelder ausgebildet sind, die jeweils dazu ausgelegt sind, eine länger als eine vorgegebene Mindestdauer andauernde Berührung des jeweiligen Bedienfelds als Bedienung des jeweiligen Bedienelements (22) zu erfassen und ein der erfassten Berührung entsprechendes Steuersignal für eine jeweilige Verstellvorrichtung des Fahrzeugsitzes (12) bereitzustellen. Zudem sind die jeweiligen Bedienelemente (22) in jeweiligen Vertiefungen angeordnet. Die Bedienvorrichtung (20) weist außerdem ein hervorstehendes die Rückenlehne (16) symbolisierendes längliches Strukturelement (24), insbesondere in Form eines sich nach oben verjüngenden Keilstumpfes (24a), auf.
Patent DE-102019002101-A1 (DE)
Title: Düse und additive herstellungsvorrichtung
Inventor: TSUNO SATOSHI
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-03-25
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst eine Düse einer additiven Herstellungsvorrichtung eine erste innere Oberfläche, die einen ersten Pfad definiert, durch welchen ein Energiestrahl verläuft; und eine zweite innere Oberfläche, die einen zweiten Pfad definiert, der sich entlang dem ersten Pfad erstreckt, und durch welchen Gas und ein Pulvermaterial verlaufen. Der erste Pfad öffnet sich zu einem vorderen Ende der Düse. Der zweite Pfad öffnet sich in der Nähe des oder um den ersten Pfad. Zumindest ein Teil der zweiten inneren Oberfläche umfasst einen ersten Bereich mit einem größeren Reibungskoeffizienten für das Pulvermaterial als der Reibungskoeffizient von zumindest einer der ersten inneren Oberfläche und einer Außenumfangsfläche des vorderen Endes.
Patent DE-102019005019-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems und Antriebssystem
Inventor: WACKER MAIK
IPC: H02M5/44
Filed: 2019-07-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems und Antriebssystem, aufweisend einen Gleichrichter, zumindest einen Wechselrichter mit Elektromotor,wobei der Elektromotor am wechselspannungsseitigen Anschluss des Wechselrichters angeschlossen ist,wobei der gleichspannungsseitige Anschluss des Wechselrichters über zumindest eine zur Leitungsinduktivität zusätzliche Induktivität mit dem gleichspannungsseitigen Anschuss des Gleichrichters verbunden ist,wobei am gleichspannungsseitigen Anschluss des Wechselrichters und/oder am gleichspannungsseitigen Anschluss des Gleichrichters eine Kapazität angeschlossen ist, insbesondere ein nicht polarer Kondensator, insbesondere ein Folienkondensator,wobei am gleichspannungsseitigen Anschluss des Wechselrichters und/oder am gleichspannungsseitigen Anschluss des Gleichrichters eine aus einem Widerstand und einem steuerbaren Halbleiterschalter, also Brems-Chopper, gebildete Reihenschaltung angeschlossen ist,wobei der Brems-Chopper in derjenigen Zeitspanne, in welcher der Brems-Chopper betrieben wird, mit einer einzigen Frequenz f betrieben wird, insbesondere welche beabstandet ist von der Resonanzfrequenz des aus den Induktivitäten und der oder den Kapazitäten gebildeten Resonanzkreises.
Patent DE-102019006325-A1 (DE)
Title: Befestigungsmittelsystem
Inventor: MAHRENHOLTZ CHRISTOPH
IPC: F16B5/02
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsmittelsystem mit einem Trägerelement (1) welches C-förmig mit einem Boden (2) und zwei Schenkeln (3, 4) ausgebildet ist, wobei die freien Enden der Schenkel (3, 4) jeweils eine Lippe (5, 6) aufweisen und wobei die Lippen (5, 6) einander zugewandt sind und so einen Schlitz (7) bilden, und mit zumindest einem Befestigungsmittel (8), welches einen Schaft (10) und einen Kopf (11) aufweist, wobei der Kopf (11) eine dem Schaft (10) zugewandte Schaftseite (12) und eine dem Schaft (10) abgewandten Kopfseite (13) aufweist, und wobei die Schaftseite (12) des Kopfes (11) zumindest ein Zahnelement (14) trägt, welches bei in den Schlitz (7) eingelegtem Kopf (11) des Befestigungsmittels (8) mit einem freien Ende zumindest einer Lippe (5, 6) des Trägerelementes in Kontakt ist und bei Zugkraftbeaufschlagung des Schafts (10) in die Lippe (5, 6) eine Kerbe in der Lippe (5, 6) bildend sich eindrückt. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff des Zahnelementes (14) eine Härte aufweist, welche zumindest 110% der Härte des Werkstoffes der Lippe (5, 6) des Trägerelementes (1) beträgt, und dass der Werkstoff des Zahnelementes (14) eine Härte aufweist, welche zumindest 110% der Härte des Werkstoffes des Kopfes (11) des Befestigungsmittels (8) außerhalb des Bereiches des Zahnelementes (14) beträgt.
Patent DE-102019100743-A1 (DE)
Title: Staufachverriegelungs-Baukastensystem und Kraftfahrzeug mit Verriegelungssystem
Inventor: WEBER MARC
IPC: E05B83/28
Filed: 2019-01-14
Abstract: Es wird ein Staufachverriegelungs-Baukastensystem (10) für ein Kraftfahrzeug angegeben, insbesondere für ein Motorrad, mit mindestens einer Verriegelungsbaugruppe (12), mindestens einer Entriegelungsbaugruppe (28) und mindestens einem elektrischen Betätigungselement (34), das von einem Benutzer betätigbar ist, um die Verriegelungsbaugruppe (12) elektrisch zu entriegeln, wobei die Verriegelungsbaugruppe (12), die Entriegelungsbaugruppe (28) und das Betätigungselement (34) separat voneinander ausgebildet und miteinander wirkverbunden sind, und wobei die Verriegelungsbaugruppe (12), die Entriegelungsbaugruppe (28) und das Betätigungselement (34) wahlweise voneinander beabstandet in verschiedenen Bereichen des Kraftfahrzeugs oder in einem gemeinsamen Gehäuse unterbringbar sind. Des Weiteren wird ein Kraftfahrzeug mit einem Staufachverriegelungssystem angegeben.
Patent DE-102019101258-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: HOFER RAPHAEL
IPC: F02C7/06
Filed: 2019-01-18
Abstract: Abgasturbolader für eine Brennkraftmaschine, mit einer Läuferwelle, an die einerseits ein Turbinenrad und andererseits ein Verdichterrad anordenbar ist, wobei die Antriebswelle in einem Gehäuse drehbar gelagert ist, wobei ein Schmierabschnitt in einem mittigen Bereich der Läuferwelle vorgesehen ist, der verdichterseitig von einem Axialanschlag gegen das Gehäuse abgedichtet ist, der von einer über die Läuferwelle schiebbaren Hülse gebildet ist, wobei zwischen dem Axialanschlag und dem Verdichterrad zumindest eine radial umlaufende Dichtung zwischen der Hülse und dem Gehäuse vorgesehen ist, wobei die Hülse und/oder das Gehäuse zwischen dem Axialanschlag und der Dichtung eine umlaufende Vertiefung aufweist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Abgasturboladers wird vermieden, dass Schmiermittel von der Lagerstelle der Läuferwelle in den Luftansaugbereich überströmt.