baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-249075-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur temperaturueberwachung in gleitlagern
Inventor: OSCHATZ MICHAEL
IPC: G01K13/00
Filed: 1986-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Temperaturueberwachung in Gleitlagern, insbesondere der Betriebstemperatur der Weissmetallschicht der Lagerschalenbuchse bei Fluessigkeitslagern in Walzmaschinen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, Lagerzerstoerungen durch Ueberhitzung auszuschalten, indem grenzwertueberschreitende Temperaturerhoehungen in Oelflutlagern waehrend des Betriebes der Walzstrasse durch entsprechende Anordnung eines Sensors fruehzeitig signalisiert werden. Die Erfindungsmerkmale bestehen darin, dass durch eine Passbohrung im Einbaustueck und eine Sacklochbohrung in der Lagerschalenbuchse ein in axialer Richtung verstell- und arretierbarer Temperatursensor angeordnet ist und dessen Fuehlerspitze in unmittelbarer Naehe der Weissmetallauskleidung liegt. Die Erfindung kommt in Walzwerken zum Einsatz.
Patent DD-251533-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum datieren von etiketten in etikettiermaschinen
Inventor: KOERTGE LUTZ
IPC: B65C9/46
Filed: 1986-07-29
Abstract: Die Erfindung wird angewendet zum Datieren von Etiketten, bei der die Etiketten sich an Eigendrehungen ausfuehrenden Flaschen befinden, denen tangierend auf einem auf einer Welle drehfest gelagerten rotierenden Drucktypentraeger angeordnete Drucktypen sowie eine sich an den Drucktypen abwaelzende Farbwalze zugeordnet sind, wobei an dem rotierenden Drucktypentraeger Fuehrungen vorgesehen sind, in denen bewegbar Drucktypenhalter mit an diesem befestigten Drucktypen angeordnet sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, an einem Etikett eine saubere und dauerhafte Kennzeichnung durch eine einfache Vorrichtung mit langer Standzeit und einem Ausgleich von Flaschentoleranzen anzubringen. Wesentlich ist, dass jeder Drucktypenhalter mit Drucktypen an einen im Drucktypentraeger befindlichen abgedichteten Schieberraum angrenzt, dem ein Druckluftsystem zugeordnet ist. Das Druckluftsystem besteht aus einer mit einer Druckluftquelle verbundenen axialen Bohrung innerhalb der Welle, und es ist jeweils zwischen axialer Bohrung und Schieberraum eine radiale Bohrung angeordnet. Fig. 2
Patent DD-253589-A1 (DD)
Title: Greiferantriebseinheit
Inventor: GREGER BERNHARD
IPC: B25J15/02
Filed: 1986-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Greiferantriebseinheit, die der Erzeugung von hydraulischen Stroemen und Druecken dient. Sie bewegt Greiferfinger, welche grosse Greifkraft aufbringen muessen. Der Druck wird dabei von Antriebselementen geringer Leistung erzeugt. Konstruktiv wird dafuer ein Niederdruckerzeuger 2 mit einem Hochdruckerzeuger 3 gekoppelt. Die Abmessungen sind dabei so gehalten, dass die Greiferantriebseinheit in einer Greiferhand untergebracht werden kann. Die Erfindung kann in Greifern und ueberall dort verwendet werden, wo Druecke oder Bewegungen laengs einer Wegstrecke gefordert werden. Fig. 1
Patent DD-256356-A1 (DD)
Title: Kippsicherung fuer herde
Inventor: HAUCHWITZ EDGAR
IPC: F24C15/36
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kippsicherung fuer Haushaltherde, die aber auch fuer andere Geraete, an denen gleichen oder aehnlichen Gefahrensituationen auftreten koennen, einsetzbar ist. Merkmal der Erfindung ist, dass eine hakenfoermige Vorrichtung an einem erstbesten Gegenstand, beispielsweise einer Wand, angebracht wird, die in eine schlitzfoermige Ausnehmung an der Rueckwand des Herdes eingreift. Wird der Herd ueber die vordere Kippkante gekippt, geraet die Unterkante der schlitzfoermigen Ausnehmung in die hackenfoermige Vorrichtung und wird so am Kippen ueber einen bestimmten Winkel gehindert. Das Verschieben des Herdes nach vorn ist gewaehrleistet.
Patent DD-263172-A1 (DD)
Title: Schutzschaltung gegen unerwuenschten schleifenschluss in regeneratoren
Inventor: WEGENER SYLKE
IPC: H04B3/46
Filed: 1987-04-02
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Schutzschaltung gegen unerwuenschten Schleifenschluss in Regeneratoren von PCM-Leitungstrakten im normalen oder gestoerten Betriebsfall bzw. waehrend des Ortens fehlerhaft arbeitender Regeneratoren von einer PCM-Endstelle aus. Diese Schutzschaltung ist dem Adressendecoder der Schleifenschalter im Regenerator zugeordnet. Sie wird drei Funktionen gerecht. Ein Monoflop in einer Rueckkopplungsschleife verhindert das Einlesen von Impulsen in die Zaehlerkette des Adressdecoders fuer einen definierten Zeitraum und verhindert das Einlesen und die Auswertung stochastischer Stoerimpulsfolgen in dieser Zeit. Desweiteren bewirkt eine logische Verknuepfungsschaltung einmal das Zuruecksetzen des Adressendecoders in seinen Ausgangszustand nach jeder als falsch erkannten Adresse und zum anderen, dass eine geschlossene Schleife sofort wieder aufgeloest wird, wenn die richtige Adresse nicht einmal Bestaetigung findet. Anwendungsgebiet ist die PCM-Uebertragungstechnik mit Kupfer- und Lichtwellenleitertrakt. Fig. 1
Patent DD-259642-A1 (DD)
Title: Verfahren zur beseitigung von korrosionsschichten auf kontakten
Inventor: GRUENKE UDO
IPC: C23G5/00
Filed: 1987-04-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die schonende Entfernung von Korrosionsschichten auf Kontakten von Steckverbindern, bedruckten Substraten oder anderen elektronischen Bauelementen, wie sie bspw. bei laengerer Zwischenlagerung auftreten und bei der Weiterverarbeitung Schwierigkeiten bereiten koennen. Derartige Schichten sollen ohne Fluessigkeitseinwirkung und ohne Hinterlassung von Rueckstaenden beseitigt werden. Erfindungsgemaess erfolgt dies, indem die Bauelemente in einem heizbaren Roehrenofen mit reinem Wasserstoff ueberstroemt und danach waehrend der Abkuehlphase mit reinem Stickstoff gespuelt werden.
Patent DD-263836-A1 (DD)
Title: Mehrlinien - schmalbandpassfilter
Inventor: HACKER ERICH
IPC: G02B5/28
Filed: 1987-07-06
Abstract: Das Mehrlinien-Schmalbandpassfilter dient hauptsaechlich der Selektierung mehrerer begrenzter Wellenlaengenbereiche. Es weist mehrere, symmetrisch um die Filterschwerpunktwellenlaenge l0 gelegene Passbaender auf, die eine vorgegebene Transmission besitzen. Das erfindungsgemaesse Filter besteht aus einem symmetrischen Interferenzschichtsystem, dass aus mehreren asymmetrischen Cavity-Filterschichtgruppen aufgebaut ist. Dabei sind im gleichen Abstand zur geometrischen Mitte des Interferenzschichtsystems Profilschichten vorhanden, die unterschiedlich monotone mathematische Funktionen approximieren, die bzgl. der geometrischen Mitte entweder beide ansteigen oder abfallen.
Patent DD-262030-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von epoxidnetzwerkpolymeren mit verbesserter flammwidrigkeit
Inventor: HOERHOLD HANS-HEINRICH
IPC: C08G59/10
Filed: 1987-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Epoxidnetzwerkpolymeren mit verbesserter Flammwidrigkeit, die sich durch einen ungewoehnlich hohen Phosphorgehalt und einen damit verbundenen ungewoehnlich hohen Sauerstoffindex auszeichnen. Diese Polymere sind zur Herstellung von Ueberzuegen, Schichten, Compositen geeignet, die eine verminderte Entflammbarkeit aufweisen.
Patent DD-266854-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur anzeige von spannungsabweichungen in medizinischen geraeten
Inventor: HOFFMANN JUERGEN
IPC: A61B5/08
Filed: 1987-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Anzeige von Spannungsabweichungen in medizinischen Geraeten, insbesondere in elektronischen Atemmonitoren und Beatmungsgeraeten. Ziel und Aufgabe besteht darin, eine Kontrolle von Batterie- oder Versorgungsspannungen sowie eine optische Anzeige bei Spannungsunterschreitungen zu erreichen, wobei der Bereich der zu ueberwachenden Spannungen in weiten Grenzen variierbar sein soll. Das Wesen der Erfindung besteht darin, die Funktionsparameter eines programmierbaren Kleinleistungs-Operationsverstaerkers mittels einer Komparatorschaltung, insbesondere eines zwischen dem Steuereingang des Verstaerkers und Masse angeordneten Widerstandes verstellbar zu gestalten.
Patent DD-266366-A1 (DD)
Title: Lasuren
Inventor: FRIEDRICH HANS
IPC: C09D7/45
Filed: 1987-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Lasuren aus waessrigen und loesungsmittelhaltigen Bindemitteln. Die Lasuren, die mit lasierenden und teilweise deckenden Pigmenten angefaerbt sind, zeigen leichte Aufruehrbarkeit und sind deshalb lange Zeit fuer die dekorative und schuetzende Beschichtung von Holz und Holzwerkstoffen einsatzbereit. Die Lasuren enthalten Pigmentdispersionen, die in einer Loesung eines Maleinsaeure-Kolophonium-Adduktes mit 2 bis 10% Maleinsaeure in einem Gemisch aus Glykolen, Glykolethern, Alkoholen und Aromaten angerieben werden.
Patent DD-272885-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur abdichtung des horizontalfilters fuer den bohr- und einbauprozess
Inventor: EBEL HERBERT
IPC: E03B3/15
Filed: 1988-06-08
Abstract: Die Erfindung "Vorrichtung zur Abdichtung des Horizontalfilters fuer den Bohr- und Einbauprozess" findet Anwendung zur Entwaesserung und Entspannung von Grundwasserleitern in den Industriezweigen Braunkohle, Steine und Erden sowie der Wasserwirtschaft. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Standrohr des Horizontalfilters ueber eine vertikale Bohrung mit einem fluessigen Verfestigungsmittel zur Standrohrbohrung abgedichtet ist sowie in seiner Verlaengerung ein Rohrstueck mit Stopfbuchse, Fuehrungshuelse, Schieber, Druckmanometer und Druckluftventil zur Abdichtung des Bohrlochkopfes mit Durchgang des Bohrgestaenges, einem Rueckschlagventil im Bohrgestaenge zur Aufrechterhaltung des Ueberdruckes in der Horizontalbohrung waehrend des Gestaengewechsels angeordnet sind. Figur
Patent DD-273665-A1 (DD)
Title: Eckgelenk fuer dreh-kipp-fenster und -tueren
Inventor: ALBRECHT HEINZ
IPC: E05D15/52
Filed: 1988-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Eckgelenk fuer Dreh-Kipp-Fenster und -Tueren und wird angewendet ausschliesslich im Bauwesen. Erfindungswesentlich ist, dass das am Fenster- bzw. Tuerfluegel befestigte Eckgelenk-Oberteil aus einfach herzustellenden ueber einen Lagerzapfen verbundenen Stanzplatinen besteht. Das raumseitig am Fensterrahmen befestigte Eckgelenk-Unterteil ist kastenfoermig ausgebildet und nimmt in seinem Inneren einen Schwenkstein auf, welcher seinerseits waagerecht drehbar gelagert ist und in den ein vertikal verstellbarer Gewindestift eingreift. Auf diese Weise ist der Auflagepunkt des Lagerzapfens fuer den Fluegel sowohl vertikal als auch horizontal mit einfachsten Mitteln verstellbar, wobei die zur Lagerung und die zum Verstellen erforderlichen Einarbeitungen und Durchbrueche im Eckgelenk-Unterteil so angeordnet sind, dass dieses fuer Rechts- und Linksausfuehrung des Fluegels verwendbar ist.
Patent DD-273600-A1 (DD)
Title: Folienschweissgeraet
Inventor: LAEMMEL JUERGEN
IPC: B29C65/30
Filed: 1988-07-04
Abstract: Das Folienschweissgeraet zum Verbinden von Thermoplastfolien unter Druckanwendung und Waermeanwendung ist insbesondere fuer den Haushalt- und Heimwerkerbereich vorgesehen. Es besteht aus einem Gehaeuse mit Handgriff, in dem eine Schweissrolle derart gelagert ist, dass wenigstens zwei Lagerstellungen der Achse der Schweissrolle gewaehrleistet sind. Die Schweissrolle weist mehrere konzentrische PTC-Widerstandsringe auf, die ueber Kontaktfedern an Spannung gelegt werden. Durch Druck auf den Handgriff ist je nach Ausfuehrung der Kontaktfedern eine ODER- bzw. eine UND-Verknuepfung der PTC-Widerstandsringe erreichbar. Die Handhabung des Geraets erfolgt aehnlich einem Loeschpapierroller, so dass bei geeigneter Unterlage beliebig verlaufende Schweissnaehte ausfuehrbar sind. Die PTC-Widerstandsringe koennen gleiche oder unterschiedliche Sprungtemperaturen aufweisen. Fig. 1 und 2
Patent DD-273808-A1 (DD)
Title: Kabeltrommelhebevorrichtung
Inventor: SOBIERAJ ARKADIUSZ
IPC: B60P1/48
Filed: 1984-12-29
Abstract: Die Kabeltrommelhebevorrichtung wird zum Transport und zur Verlegung von Kabeln angewendet. Ziel der Erfindung ist es, den Zeitaufwand beim Auswechseln von Kabeltrommeln unterschiedlicher Groesse zu senken. Die erfindungsgemaesse Kabeltrommelhebevorrichtung besteht aus einem gemeinsamen, durch einen Hydraulikzylinder vertikal bewegbaren Rahmen auf dem mehr als 4 Hebearmaufnahmen angeordnet sind. In ihnen sind die 4 Hebearme durch zwei Bolzen arretiert, wobei nach Entfernen des vorderen Bolzens die Hebearme ebenfalls vertikal bewegbar sind. An den Lastaufnahmen der Hebearme sind Aufnahmeverschluesse angeordnet, die die Kabeltrommelachse sichern. Fig. 1
Patent DD-275105-A1 (DD)
Title: Optische anordnung zur oberflaechenform-pruefung
Inventor: KOERNER KLAUS
IPC: G02B13/10
Filed: 1988-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Anordnung zur Oberflaechenform-Pruefung, insbesondere zur Messung der Welligkeit in einem Profilschnitt. Erfindungsgemaess wird einer Laserlichtquelle ein teleskopischer Buendelquerschnittswandler und ein anamorphotischer Buendelquerschnittswandler nachgeordnet, denen in Lichtrichtung ein dreieckfoermiges erstes Spiegelprisma mit einer Spiegelflaeche folgt, wobei dem ersten Spiegelprisma ein gleichartiges zweites Spiegelprisma mit einer Spiegelflaeche symmetrisch so gegenuebersteht, dass sich beide in einer Linie beruehren und mit ihren Innenflaechen zueinander einen spitzen Winkel bilden und ein Messprisma so ueberdecken, dass es mit seiner Spitze in den von den beiden Spiegelprismen gebildeten Innenraum hineinragt, dem Spiegelprisma andererseits ein weiterer anamorphotischer Buendelquerschnittswandler gegenuebersteht, mit folgendem Teleskop, das ein Raumfrequenzfilter aufweist und einer CCD-Zeile. Hierdurch ist eine besonders raumsparende und kompakte optische Anordnung gegeben. Fig. 1
Patent DD-275435-A1 (DD)
Title: Korrosionsbestaendiger verbundwerkstoff
Inventor: HERRMANN PETER
IPC: B32B15/08
Filed: 1988-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen korrosionsbestaendigen Verbundwerkstoff, der bei der Herstellung von Bauelementen verwendet wird. Ziel und Aufgabe bestehen darin, einen metallischen Verbundwerkstoff zu entwickeln, der sich durch hohe Korrosionsbestaendigkeit auszeichnet und der bei minimiertem Materialeinsatz einen hohen Gebrauchswert bei hohem Feuerwiderstandswert gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem eine insgesamt oder teilweise mit Aluminium pigmentierte Plastfolie mit einer Aluminiumfolie verbunden und im Coil-Coating-Verfahren auf einem, vorzugsweise feuerverzinkten Bandstahl aufgebracht wird.
Patent DD-277317-A1 (DD)
Title: Verfahren zum gefrieren und anordnung zur kaeltemittelfuehrung in kontaktgefrierapparaten
Inventor: MOSEMANN DIETER
IPC: F25D13/06
Filed: 1988-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Gefrieren und Anordnung zur Kaeltemittelfuehrung in Kontaktgefrierapparaten. Die Erfindung betrifft die Zufuehrung von Kaeltemittel in Kontaktgefrierapparaten mit Gefrierplatten, die von innen direkt mit Kaeltemittel beaufschlagt werden, wobei an zumindest einer Aussenflaeche das zu gefrierende Gut anliegt. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Anfrieren des Gefriergutes an der Gefrierplatte des Kontaktgefrierapparates zu vermeiden und die zur Gefrierkonservierung erforderliche abzufuehrende Waerme bei moeglichst wirtschaftlicher Verdampfungstemperatur des Kaeltemittels abzufuehren. Dazu ist die Kaeltemittelfuehrung entsprechend zu gestalten. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass der Gefrierprozess gefriergutbezogen zeitlich nacheinander in zwei Stufen durchgefuehrt wird.
Patent DD-280022-A1 (DD)
Title: Verfahren zum anlegen von fahrgassen
Inventor: BIRKEFELD STEFAN
IPC: A01C7/08
Filed: 1989-02-24
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zum Anlegen von Fahrgassen. Die Erfindung betrifft das Steuern von Drillmaschinen, die mit einer Einrichtung zum Anlegen von Fahrgassen fuer nachfolgende Arbeiten ausgeruestet sind. Nach dem Durchfahren einer Mindestweglaenge innerhalb eines Beetes loest beim Wendevorgang eine charakteristische Zustandsaenderung der Drillmaschine das Weiterschalten einer Zaehlschaltung aus, die nach einem vorbestimmbaren Vielfachen von Zaehlschritten die Fahrgassenlegung bewirkt. Fuer den jeweils folgenden Beetdurchlauf wird die Mindestweglaenge aus der rechnerischen Bewertung der erfassten Weglaengen vorangegangener Beetdurchlaeufe ermittelt. Damit wird ein fehlerhaftes Weiterschalten der Zaehlschaltung bei Stoerungen auf dem Feld weitestgehend ausgeschlossen.
Patent DE-10004103-A1 (DE)
Title: Reciprocating piston engine has shaft attached to piston and extending from one side of crankshafts to other, and support element is located on shaft end furthest from piston for symmetrical installation of connecting rods
Inventor: PELZ PETER
IPC: F02B75/02
Filed: 2000-01-31
Abstract: The piston(4) of the engine has a shaft(14) extending from one side of the contra-rotating crankshafts(16,18) to the other. A support element(20) is located on the shaft end furthest from the piston and upon are symmetrically installed the connecting rods(26,28). The support element is movably guided in a cylindrical extension(22). The space between the support element and end face of the cylinder forms a pump chamber for drawing in and compressing clean air.
Patent DE-10004744-A1 (DE)
Title: Container with compartments for different foods etc. consists of upper and lower sections with separate inserts for food separation
Inventor: HECHLER PETER
IPC: B65D81/32
Filed: 2000-02-03
Abstract: The container (1) consists of detachably connected lower and upper section (2,3), which contain a number of separate inserts. Each insert has an opening facing the upper section, and is fixed in position within the lower section. The inserts are positioned diametrically relative to the vertical axis, or may be located in horizontal layers, with each opening having a cover. The lower part may have dividing walls fastened to its side wall (5), to form the inserts.
Patent DE-10004918-A1 (DE)
Title: Computer display arrangement for three-dimensional medical imaging techniques, such as computer tomography, has an arrangement that allows two limiting borders, e.g. of a section of interest to a doctor, to be moved as a pair
Inventor: NOETTLING ALOIS
IPC: G06T17/10
Filed: 2000-02-04
Abstract: A part of a two-dimensional computer depiction of volume elements (8) of a record set can be selected by entering limiting surfaces (13, 14). The two surfaces (13, 14) can be moved using either mouse and or keyboard. The surfaces can be coupled so that the surfaces can be moved as a pair using mouse or keyboard or if desired coupling between the two can be deleted.
Patent DE-10011397-A1 (DE)
Title: Cereal flour-based baking mixture for preparing fresh baked bread or rolls, containing combination of enzyme-containing baking agent and chemical leavening agent, giving high quality product in reduced time
Inventor: THIELE-HANN KATJA
IPC: A21D8/04
Filed: 2000-03-09
Abstract: A baking mixture for preparing fresh baked products such as bread or bread rolls, consisting of a cereal flour product as main component and salt, fat, sugar and an enzyme-containing baking agent, additionally contains a chemical leavening agent (I).
Patent DE-10013004-A1 (DE)
Title: Noise protection wall for buildings can be swung up for noise exclusion or optionally horizontalized to serve as balcony floor.
IPC: E04B1/00
Filed: 2000-03-16
Abstract: A noise protection wall pivoted on the front of a building can serve as a balcony floor in the horizontal position.
Patent DE-10016012-A1 (DE)
IPC: E06B3/273
Filed: 2000-03-31
Abstract: The connecting profile has one and preferably two metal profiled parts (2, 3) with a grooved socket for a plastics insulating web which has anchor elements. The web (4) is provided with a projection and/or recess in its areas having the anchor elements and engaging in the grooved socket (9) so that when the groove web (11) is pressed against the insulating web the groove web deforms across the longitudinal extension of the connecting profile to secure the metal profile and insulating web with the anchor elements against relative displacement in the longitudinal extension of the connecting profile.
Patent DE-10016414-A1 (DE)
Inventor: GEIER HEINZ
IPC: F02P13/00
Filed: 2000-04-01
Abstract: A glass, in particular, a glass powder is disclosed, fused from a starting mixture containing 38 wt. % to 48 wt. % SiO2, 15 wt. % to 19 wt. % Al2O3, 4.5 wt. % to 11 wt. % TiO2, 0 wt. % to 1.5 wt. % Na2O, 0 wt. % to 1.5 wt. % K2O and 23 wt. % to 30 wt. % CaO. Furthermore, a glass powder is disclosed, containing a first such glass powder with a mean particle size of 150 um, in particular, of 10 um to 70 um, carbon powder and an organic binder. Said glass or glass powder is particularly suitable for the production of a glass ceramic, in particular in the form of a resistance seal and/or a gas-tight glass ceramic weld in a spark plug.
Patent DE-10020574-A1 (DE)
Title: Method for setting and adjusting the color representation of image screens, and monitors, requires comparison of reference colors on monitor screen as signs, tables or overprints
IPC: H04N9/73
Filed: 2000-04-27
Abstract: One of several reference colors have initially to be used beside or on the monitor for comparison in the form of a sign, table, page or overprint on the monitor or in some other form. An auxiliary device is then used to carry out color balance. Any type of color balance can be used.
Patent DE-10022150-A1 (DE)
Title: Magnet piston motor and method for manufacturing it has permanent magnet glued to top of motor piston alternatively attracted and repelled by solenoid
Inventor: MANOWSKI ROLAND
IPC: H02K33/16
Filed: 2000-05-08
Abstract: A permanent magnet (16) glued to the top of the motor (2) piston (3) is alternatively attracted and repelled by a solenoid (15) controlled by a control unit (17) to produce a reciprocating action identical to that of an IC engine. Vents (12,13) in the cylinder (1) wall exhaust the air on the upward stroke of the piston. Combinations of an LED (19) and photodiode (20) and LED (25) and photodiode (26) monitor piston TDC and BDC respectively
Patent DE-10022384-A1 (DE)
Title: Production of a power diode used in a semiconductor component comprises carrying out the steps of forming the carbon-hydrogen layer and etching the carbon-hydrogen layer in the same apparatus
Inventor: LUTZ JOSEF
IPC: H01L23/31
Filed: 2000-05-08
Abstract: The steps of forming the a-C: H layer and etching the a-C: H layer are carried out in the same apparatus. The step of applying and structuring the photo lacquer layer is used simultaneously to the structuring of the a-C: H coating of the wafer and to cleaning the plasma reactor. Production of a power diode comprises forming an a-C: H layer by plasma deposition on an oxide-free semiconductor surface, in which the self bias voltage is adjusted to 700-1000 V and the temperature of the wafer is 140-180  deg  C; applying and structuring a photo lacquer layer of thickness 2-8 microns m on the a-C: H layer; etching the a-C: H layer in an oxygen-containing plasma at a self bias voltage of 120-700 V, where the photo lacquer layer remains in a diluted form; applying and structuring a metallization layer of thickness 4-8 microns m; and tempering the wafer at 360-400  deg  C to achieve good adhesion of the metallization layer. The steps of forming the a-C: H layer and etching the a-C: H layer are carried out in the same apparatus. The step of applying and structuring the photo lacquer layer is used simultaneously to the structuring of the a-C: H coating of the wafer and to cleaning the plasma reactor.
Patent DE-10022593-A1 (DE)
Title: Control unit for hydraulic displacement unit, has planetary gear connected to electric stepping motor and positioner block on input side and to hydraulic valve on output side
Inventor: LEHNER STEPHAN
IPC: F04B1/32
Filed: 2000-05-09
Abstract: The unit has a planetary gear arranged between an electric stepping motor and a hydraulic valve (6). The planetary gear is connected to the stepping motor and a positioner block (13) of the displacement unit on the input side and to the valve on the output side. The planetary gear preferably has a sun gear (10) driven by the stepping motor, a ring gear connected to and driven by the positioner block.