baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010007354-B4 (DE)
Title: Zehnganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-02-09
Granted: 2019-02-21
Abstract: Getriebe (10), umfassend:
 ein Getriebegehäuse (50);
 ein Antriebselement (12);
 ein Abtriebselement (22);
 einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14C, 16A, 18A, 20A), einen Träger (14B, 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14A, 16C, 18C, 20C) aufweisen,
 wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) verbunden ist, und wobei das Abtriebselement (22) ständig mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist;
 ein erstes Verbindungselement (42), das das Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Getriebegehäuse (50) verbindet;
 ein zweites Verbindungselement (48), das das Sonnenrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet;
 ein drittes Verbindungselement (52), das das Hohlrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet;
 ein viertes Verbindungselement (58), das den Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) ständig mit dem Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) verbindet;
 eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) zu verbinden; 
 eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Sonnenrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) zu verbinden;
 eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (34), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; und
 eine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (36), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden,
 wobei die Drehmomentübertragungseinrichtungen selektiv in Kombinationen von dreien einrückbar sind, um zehn Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (12) und dem Abtriebselement (22) herzustellen.
Patent DE-102010011943-B4 (DE)
Title: Anordnung für den Betrieb von elektronischen Handgeräten und Kommunikationssystem
Inventor: PELKER ANDREAS
IPC: H04M1/04
Filed: 2010-03-18
Granted: 2013-01-31
Abstract: Anordnung (2) für den Betrieb von elektronischen Handgeräten (5), insbesondere Mobiltelefonen (5a), in Fahrzeugen (6), • wobei die Anordnung ein Basisteil (3), einen Adapter (4) und eine elektrische Verbindungseinrichtung (7) umfasst, • wobei das Basisteil (3) in dem Fahrzeug (6) stationär anbringbar ist, • wobei der Adapter (4) an das Handgerät (5) mechanisch und/oder elektrisch bzw. elektronisch angepasst ist, • wobei die elektrische Verbindungseinrichtung (7) zwischen dem Adapter (4) und dem Basisteil (3) zur elektrischen Verbindung vorgesehen ist, • wobei die elektrische Verbindungseinrichtung (7) ein erstes Verbindungselement (7a) und ein zweites Verbindungselement (7b) aufweist, • wobei das erste Verbindungselement (7a) und das zweite Verbindungselement (7b) in einer Verbindungsstellung (9) unter Ausbildung einer elektrischen Verbindung zusammenwirken, • wobei das erste Verbindungselement (7a) einen Innenleiter (11) umfasst, • wobei der Innenleiter (11) entlang einer Längsachse (L) des ersten Verbindungselements (7a) verläuft, • wobei...
Patent DE-102010013210-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines leitfähigen Polymer-Komposits
Inventor: FORERO STEFAN DR
IPC: C08K3/04
Filed: 2010-03-29
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines leitfähigen Polymerpulver-Komposits, gekennzeichnet durch folgende Schritte:A) Einbringen wenigstens einer polymeren Grundsubstanz in Pulverform und von Kohlenstoff-Nanotubes (CNT) in Pulverform in einen geschlossenen Behälter (11);B) Schleudern des in den Behälter (11) eingebrachten Materials in dem Behälter (11), wobei der Behälter (11) um seine eigene Achse (18) rotiert wird und auf einem Lagerelement (13) gelagert ist, wobei das Lagerelement (13) um eine feste, senkrechte Achse (19) rotiert wird; undC) nach Fertigstellung des Polymerpulver-Komposits Entnehmen desselben aus dem Behälter (11).
Patent DE-102010013364-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen
Inventor: HUBER GüNTHER
IPC: E01H8/10
Filed: 2010-03-30
Granted: 2015-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen mehrerer untereinander angeordneter U-förmiger Stromschienen einer Elektrohängebahn, bei der die Stromschienen an einem Steg einer Doppel-T-förmigen Laufschiene befestigt sind, mit mindestens einem Fahrwagen, der einen angetriebenen Vorläufer (3) und einen Nachläufer (4) aufweist, wobei jeder Läufer (3, 4) eine Tragrolle (8, 9) und seitliche Führungsrollen (10) aufweist, über die er durch die Laufschiene geführt ist, mit einer drehbar antreibbaren Reinigungswalze, deren Drehachse parallel zum Steg der Doppel-T-förmigen Laufschiene (1) verläuft und die als Rundbürste mit auf ihrem Umfang angeordneten Borsten ausgestaltet ist, wobei die Reinigungswalze (12) von der Tragrolle (9) des Nachläufers (4) antreibbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass – die Reinigungswalze (12) von der Tragrolle (9) des Nachläufers (4) über ein Kegelradgetriebe (15), das eine Übersetzung ins Schnelle für die Reinigungswalze (12) aufweist, angetrieben ist, – die Reinigungswalze (12) beim Eingriff in die Stromschiene (7) in Fahrtrichtung (16) des Fahrwagens (2) dreht, – die Reinigungswalze (12) auf ihrem Umfang für jede Stromschiene (7) eine senkrecht zu ihrer Drehachse verlaufende Reihe von einzelnen Borstenpaketen (14) aufweist, und – der Abstand der Oberfläche der Reinigungswalze (12) vom Grund der U-förmigen Stromschienen (7) geringfügig kleiner ist als die freie Länge der Borsten.
Patent DE-102010015314-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Antriebssteuergeräten in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GRAF JOHANN
IPC: B60R25/04
Filed: 2010-04-17
Granted: 2012-12-13
Abstract: In einem Kraftfahrzeug mit zwei verschiedenen Antrieben, insbesondere mit einer Verbrennungskraftmaschine und einem elektrischen Antrieb, gibt es zwei Steuergeräte (ECU, PE) für die jeweiligen Antriebe, und ein Führungssteuergerät (Hybrid), das bevorzugt die Verbrennungskraftmaschine ansteuert, teilt bei Drehmomentenanforderungen den einzelnen Antrieben Drehmoment zu. Entsprechende Anforderungssignale werden nur dann ausgesandt und umgesetzt, wenn durch ein Wegfahrsperrensteuergerät (WFS-Master) das Gegebensein einer bestimmten Situation (Schlüssel eingesteckt, „Klemme 15”) erfasst ist. Damit durch Anfragen an das Wegfahrsperrensteuergerät nicht zu viel Zeit vergeht, teilt das Führungssteuergerät das Absenden einer Anfrage den anderen Steuergeräten mit, damit auch diese bereits eine Anfrage senden können.
Patent DE-102010047728-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und Anordnung eines Revisionsschachtes eines Kanals in einer Straße
Inventor: IRRGANG ECKHARD
IPC: E03F5/02
Filed: 2010-10-07
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen mindestens eines Revisionsschachtes (2) eines Kanals (1) in einer Straße, bei dem – mindestens ein Revisionsschacht (2) errichtet wird, – das obere Ende des Revisionsschachtes (2) mittels eines Schachtdeckels (5) abdichtend geschlossen wird, – die Position des Schachtdeckels (5) ermittelt und/oder der Schachtdeckel (5) und/oder der Revisionsschacht (2) mit Mitteln zum Lokalisieren versehen wird und – ein Straßenaufbau hergestellt wird, der den Schachtdeckel (5) zumindest mit einer geschlossenen Schicht einer Oberflächenbefestigung (8) überdeckt – die Oberflächenbefestigung (8) zumindest in einem Bereich oberhalb des Revisionsschachtes (2) mit Mitteln zur Lastverteilung versehen wird.
Patent DE-102010053519-B4 (DE)
Title: Steckbuchse zur Erzeugung einer Crimpverbindung
Inventor: ENTENMANN HORST
IPC: H01R4/20
Filed: 2010-12-04
Granted: 2016-06-16
Abstract: Steckbuchse (1) zur Erzeugung einer Crimpverbindung mit einem Aderende (21) eines Leiters (20) mit einer Umfangswand (2) zur Aufnahme des Aderendes (21), die einen durch Aufbringung einer Kraft (F) in Steckrichtung (S) stauchbaren Umfangsabschnitt (3) aufweist, der sich bei Stauchung zum Aderende (21) auswölbend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfangsabschnitt (3) durch Reduzierung des Ringquerschnitts der Umfangswand (2) in Form eines ringförmigen Rücksprungs (4) am Außenumfang (2a) der Umfangswand (2) gebildet ist.
Patent DE-102011008609-B4 (DE)
Title: Ansaugkrümmer
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F02B75/22
Filed: 2011-01-14
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verbrennungsmotor (3), umfassend: eine Motorblockanordnung (12) mit einem unteren Ende (14), das durch eine Ölwanne (16) verschlossen ist, und einem oberen Ende (18), das sich von einer Rückseite (20) der Motorblockanordnung (12) aus unter einem Winkel α zu einer Vorderseite (22) derselben erstreckt; eine erste Zylinderkopf-Gehäuseanordnung (72) mit zwei Zylindern, die zur Vertikalen um einen Winkel β um eine Achse der Kurbelwelle (28) herum zu der Rückseite (20) des Motorblocks (12) hin geneigt ist; eine zweite Zylinderkopf-Gehäuseanordnung (118) mit einem Einzelzylinder, die um eine Achse der Kurbelwelle (28) herum um einen Winkel γ von der ersten Zylinderkopf-Gehäuseanordnung (72) mit zwei Zylindern entfernt orientiert ist; eine Ansauganordnung (80) mit niedrigem Profil, die einen Ansaugkrümmer (122) umfasst, der ausgestaltet ist, um Verbrennungsluft an die erste Zylinderkopf-Gehäuseanordnung (72) mit zwei Zylindern und die zweite Zylinderkopf-Gehäuseanordnung (118) mit einem Einzelzylinder zu leiten, umfassend: eine sich zentral erstreckende Luftkammer (88), die sich axial parallel zu der Kurbelwellenachse erstreckt und eine Luftkammerachse (134) definiert; mehrere erste Ansaugkanäle (128, 132) in Fluidverbindung mit der sich zentral erstreckenden Luftkammer (88), die sich von einer Vorderseite (138) der Luftkammer (88) aus erstrecken und durch einen umlaufenden Bogen um eine Oberseite (136) derselben herum überleiten, um mit der ersten Zylinderkopf-Gehäuseanordnung (72) mit zwei Zylindern fluidtechnisch zu koppeln und Verbrennungsluft dorthin zu liefern; einen einzelnen Ansaugkanal (130) in Fluidverbindung mit der sich zentral erstreckenden Luftkammer (88), der sich von einer Hinterseite (139) der Luftkammer (88) aus erstreckt und durch einen umlaufenden Bogen um die Oberseite (136) derselben herum überleitet, um mit der zweiten Zylinder-Gehäuseanordnung (118) mit einem Einzelzylinder fluidtechnisch zu koppeln und Verbrennungsluft dorthin zu liefern; und ...
Patent DE-102011018282-B4 (DE)
Title: Strömungsratemessvorrichtung
Inventor: URAMACHI HIROYUKI
IPC: G01F15/14
Filed: 2011-04-20
Granted: 2016-06-02
Abstract: Strömungsratemessvorrichtung, die installiert wird, indem sie in eine Vorrichtungseinführungsausnehmung (51) eingeführt wird, die an einem Rohr vorgesehen ist, zum Messen einer Strömungsrate eines zu messenden Fluids, das durch einen Rohrdurchgang gelangt, wobei die Strömungsratemessvorrichtung aufweist: eine aus einem Harz hergestellte Basis (11, 63), mit: einem Basishauptkörper (32, 66), der einen Verbinder (13) aufweist, der an einem Basisendabschnitt des Basishauptkörpers (32, 66) so ausgebildet ist, dass er zu einem Äußeren des Rohrs hervorsteht, und einem Flansch (17, 65), der sich vom Basishauptkörper (32, 66) radial erstreckt, damit er in die Vorrichtungseinführungsausnehmung (51) eingepasst wird, eine Platte (10), die den Basishauptkörper (32, 66) teilweise überlappt, ein Strömungsrateerfassungselement (2), das an der Platte (10) in einer freigelegten Weise vorhanden ist, zum Erfassen der Strömungsrate des zu messenden Fluids, eine Leiterplatte (5), die an der Platte (10) an einer nahe zum Verbinder (13) gelegenen Seite vorhanden ist, welche einen Steuerkreis zum Verarbeiten eines Signals vom Strömungsrateerfassungselement (2) aufweist, eine aus einem Harz hergestellte Abdeckung (6, 61), mit: einem Kreisgehäuseabschnitt (20), der die Leiterplatte (5) abdeckt, und einer Fluiddurchgangsnut (23) zum Ausbilden eines Messdurchgangs in Zusammenwirkung mit der Platte (10), Kabel (8), die innerhalb des Kreisgehäuseabschnitts (20) vorgesehen sind, zum elektrischen Verbinden des Verbinders (13) und der Leiterplatte (5) miteinander, und ein Verformungsunterdrückungsmittel, das zwischen der Innenwandfläche (17a, 65a) des Flansches (17, 65) und einer Außenumfangswandfläche (6a) der Abdeckung (6, 61) vorgesehen ist, wobei die Außenumfangswandfläche (6a) der Innenwandfläche (17a, 65a) gegenüberliegt, zum Verbinden des Flansches (17, 65) und der Abdeckung (6, 61) miteinander, um eine Verformung des Basishauptkörpers (32, 66) aufgrund einer Vibration des Rohrs zu unterdrücken.
Patent DE-102011051831-B4 (DE)
Title: Rotorblatt für eine Windkraftanlage mit einem Saugseitenwinglet
Inventor: KOEGLER KLAUS U
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-07-14
Granted: 2023-02-23
Abstract: Rotorblatt (40) für eine Windkraftanlage (10), wobei das Rotorblatt (40) aufweist:- einen Fußabschnitt (24); eine Blattspitze (42); und einen Körper (44), der sich zwischen dem Fußabschnitt (24) und der Blattspitze (42) erstreckt, der eine Druckseite (46) und eine Saugseite (48) aufweist, eine erste Biegung (58) und eine zweite Biegung (60) definiert, und der ein Saugseitenwinglet (52) definiert, das an der Blattspitze (42) endet,- wobei sich das Saugseitenwinglet (52) nach innen in Richtung der Saugseite (48) erstreckt,- wobei in dem Körper (44) die erste Biegung (58) derart definiert ist, dass sich ein Abschnitt des Körpers (44) zwischen der ersten Biegung (58) und der zweiten Biegung (60) nach außen in Richtung der Druckseite (46) erstreckt, und- wobei das Saugseitenwinglet (52) zwischen der zweiten Biegung (60) und der Blattspitze (42) definiert ist.
Patent DE-102011085135-B4 (DE)
Title: Adapter für ein Implantat und Kniegelenkprothese
Inventor: BREHM PETER
IPC: A61F2/38
Filed: 2011-10-24
Granted: 2016-03-31
Abstract: Adapter (100) für ein Implantat, der einen ersten Teil (101) und einen zweiten Teil (102) aufweist, wobei der erste Teil (101) umfasst: einen weiblichen Konus (103) auf einer ersten Seite des ersten Teils, der zur Herstellung einer ersten Konusverbindung geeignet ist; ein erstes Verbindungselement (104) auf einer zweiten Seite des ersten Teils, die der ersten Seite gegenüberliegt; und eine Längsbohrung (105), die sich von der zweiten Seite zur ersten Seite des ersten Teils (101) erstreckt und zur Aufnahme eines Befestigungsmittels (106) zum Verspannen der ersten Konusverbindung geeignet ist; wobei der zweite Teil (102) umfasst: einen männlichen Konus (107), der zur Herstellung einer zweiten Konusverbindung geeignet ist; ein zweites Verbindungselement (108), das mit dem ersten Verbindungselement (104) verbindbar ist, um den ersten Teil (101) und den zweiten Teil (102) in einer vorbestimmten Position relativ zueinander aneinander zu befestigen; wobei eine Kegelachse (109) des weiblichen Konus (103) des ersten Teils (101) zu einer Kegelachse (110) des männlichen Konus (107) des zweiten Teils (102) parallel ist, wenn der erste Teil (101) und der zweite Teil (102) in der vorbestimmten Position aneinander befestigt sind; und wobei der erste Teil (101) des Adapters (100) auf der zweiten Seite eine Vertiefung (112) aufweist, in der sich zumindest ein Teil des zweiten Teils (102) des Adapters (100) befindet, wenn der erste (101) und der zweite (102) Teil des Adapters (100) in der vorbestimmten Position aneinander befestigt sind, das erste Verbindungselement (104) ein an einer Seitenwand (113) der Vertiefung (112) ausgebildetes Innengewinde umfasst und das zweite Verbindungselement (108) ein zu dem Innengewinde korrespondierendes Außengewinde an dem zweiten Teil (102) des Adapters (100) umfasst.
Patent DE-102011103588-B4 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: AYHAN ACIKGÖZ
IPC: B62B3/18
Filed: 2011-05-30
Granted: 2019-04-18
Abstract: Stapelbarer Transportwagen mit einem Fahrgestell (2), das mit Rollen (3) ausgestattet ist und einen Korb trägt, wobei an dem Korb ein Schiebegriff angeordnet ist und ferner das Fahrgestell (2) mit einer Warenablage (4) ausgestattet ist, die von einer Nichtgebrauchslage in eine Gebrauchslage bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (5) an jenem Bauteil (6) angebracht ist, das zur Aufnahme der Warenablage (4) vorgesehen ist und wobei eine Schutzvorrichtung (8) vorgesehen ist, die in der Gebrauchslage der Warenablage (4) den Reflektor (5) freigibt und in Nichtgebrauchslage den Reflektor (5) verdeckt.
Patent DE-102011119657-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine für keimfreies Abpacken
Inventor: SCHUBERT GERHARD
IPC: B65B55/24
Filed: 2011-11-29
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verpackungsmaschine für ein keimfrei in Erstverpackungen (1) abzupackendes Produkt, mit – einer Zufuhr-Station (2) zum Zuführen der Erstverpackungen (1), – einer Gruppierstation (3) zum Gruppieren der Erstverpackungen (1), – einer Füllstation (5) zum Füllen der Erstverpackungen (1), – einer Verschließstation (6) zum Verschließen der gefüllten Erstverpackungen (1), – einer Ausbringstation (7) zum Abgeben der verschlossenen Erstverpackungen (1), gekennzeichnet durch – eine Transportvorrichtung (8) zum Verketten der Stationen (2–7) mit mehreren, unabhängig voneinander verfahrbaren Schlitten (9), die die Erstverpackungen (1) tragen, – mittels je eines Schlittens (9) verfahrbare Transportbehälter (20) zur Aufnahme der Erstverpackungen (1), wobei die Transportbehälter (20) mittels einer keimdicht schließenden Verschließvorrichtung (16) keimdicht verschließbar sind, – eine Sterilisierstation (4) zum Sterilisieren der Transportbehälter (20), samt darin eingesetzten, leeren Erstverpackungen (1).
Patent DE-102011120216-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbodenstruktur
Inventor: OKUDA JIRO
IPC: B62D25/20
Filed: 2011-11-29
Granted: 2014-10-23
Abstract: Fahrzeugbodenstruktur, umfassend: einen Luftkanal (10), welcher Luft zu einer Unterseite eines Rücksitzes bläst, und der zwischen einem Bodenblech (1) und einem Vordersitz angeordnet ist; einen Bodenteppich (20), der auf das Bodenblech (1) gelegt ist; wobei der Luftkanal (10) mit dem Bodenteppich (20) bedeckt ist; wobei ein hinteres Ende (10B) des Luftkanals (10) in einen nach hinten absinkenden geneigten Abschnitt (21N) eines erhobenen Abschnitts (21), ausgehend von einer Innenseite des erhobenen Abschnitts (21) eindringt, der in dem Bodenteppich (20) ausgebildet ist, und es der unteren Seite des Rücksitzes gegenübersteht; wobei ein im Wesentlichen H-förmiger Schlitz (S) in dem geneigten Abschnitt (21N) des Bodenteppichs (20) gebildet wird, und wobei das hintere Ende (10B) des Luftkanals (10) so angeordnet ist, dass es von dem geneigten Abschnitt (21N) absteht, während eine Rückseite (30U) eines oberen Teppichstücks (30) über einen horizontalen Schlitzabschnitt (S1) des Schlitzes (S) und eine Rückseite (31U) eines unteren Teppichstücks (31) unter den horizontalen Schlitzabschnitt (S1) gepresst werden, wodurch eine elastische Verformung des oberen Teppichstücks (30) und des unteren Teppichstücks (31) zu einer Fahrzeugrückseite (Rr) erfolgt, wenn der Bodenteppich (20) den Luftkanal (10) und das Bodenblech (1) bedeckt, wobei das untere Teppichstück (31) elastisch in seine Ausgangslage zurückkehrt, nachdem es elastisch verformt wurde, und das Bodenblech (1) unter dem hinteren Ende (10B) des Luftkanals (10) überlappt, wobei sich der horizontale Schlitzabschnitt (S1) über der Mitte in einer Längsrichtung eines vertikalen Schlitzabschnitts (S2) befindet und eine Länge des unteren Teppichstücks (31) länger ist als die des oberen Teppichstücks (30) in einer Richtung entlang der Längsrichtung des vertikalen Schlitzsbschnitts (S2).
Patent DE-102012005106-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Hohlwelle und Vorrichtung hierfür
Inventor: PORSTMANN SEBASTIAN
IPC: B21K1/06
Filed: 2012-03-14
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Hohlwelle (1) mit folgenden Schritten: – Umformen eines Teils eines massiven Halbzeuges (2) durch Bohrungsdrücken, wobei sich ein langgestreckter Hohlzylinder mit einem offenen und einem geschlossenen Ende bildet, – Trennen der Rohrform vom massiven Halbzeug (2), wobei das dadurch erzeugte rohrförmige Zwischenprodukt (3) als Hohlzylinder mit zwei offenen Enden ausgeführt ist, – Umformen des rohrförmigen Zwischenproduktes (3) zu einer Hohlform (6) durch Hohl-Vorwärts-Fließpressen mittels eines Werkzeuges, das einen Pressstempel (5a) und eine Matrize (5b) aufweist, und – Reduzieren der Hohlform (6) auf eine definierte Außen- und/oder Innenfläche zu einer Hohlwelle (1), wobei das Reduzieren ein Fließpressen oder ein inkrementelles Umformverfahren ist.
Patent DE-102012018467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Applikators für kosmetische Produkte und ein Applikator
Inventor: SINDEL KLAUS
IPC: A46D1/04
Filed: 2012-09-19
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Applikators für kosmetische Produkte, insbesondere Kosmetika zum Schminken von Wimpern, Augenbrauen und Haaren, wobei Fasern (1) zur Bildung eines Auftragskörpers mittels eines Trägerkörpers gehalten und in eine bürstenartige Form gebracht und die Oberfläche des Auftragskörpers durch Schneiden, Überschmelzen, Schleifen in Form gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die den Auftragskörper bildenden Fasern (1) nach ihrer Herstellung wenigstens teilweise vor der Verbindung mit dem Haltekörper durch wenigstens einen Walzvorgang und/oder Stanzvorgang und/oder Prägevorgang vorbehandelt werden, wodurch die Fasern (1) in einen dauerhaft gebogenen, gewellten oder auf sonstige Weise in Längsrichtung verformten Zustand verbracht wird.
Patent DE-102012022506-B4 (DE)
Title: Wechselanordnung und Spielbereich mit verstaubarer Wechselanordnung
Inventor: GILLETT MICHAEL H
IPC: A47D5/00
Filed: 2012-11-16
Granted: 2019-02-21
Abstract: Wechselanordnung (14) zum Einbau auf einem Skelett (12) eines Spielbereichs (1) und die eine Befestigungsbasis (142) und einen Wechselrahmen (144) umfasst, wobei:- die Befestigungsbasis (142) eine Anbauanordnung (1422), die am Skelett (12) befestigt ist, und eine Führungsanordnung (1424), die mit der Anbauanordnung (1422) verbunden ist, umfasst und sich bezüglich einer Umfangsseite (124) des Skeletts (12) nach außen erstreckt,- der Wechselrahmen (144) drehbeweglich und gleitbeweglich mit der Führungsanordnung (1424) verbunden ist und lösbar mit einer oberen Seite (122) des Skeletts (12) in Eingriff steht, um von einer ersten Position oberhalb der oberen Seite (122) zu einer zweiten Position neben der Umfangsseite (124) durch Lösen von der oberen Seite (122) und Drehen auf und Gleiten entlang der Führungsanordnung (1424) bewegbar zu sein;- der Wechselrahmen (144) zwei Schienen (1442) und eine Frontplatte (1444) umfasst, die Schienen (1442) jeweils ein erstes Ende (1442a) und ein zweites Ende (1442b) haben und die Frontplatte (1444) mit den ersten Enden (1442a) verbunden ist;- die Führungsanordnung (1424) zwei Vorsprünge (1424a) umfasst;- die Schienen (1442) entsprechend drehbeweglich und gleitbeweglich mit den Vorsprüngen (1424a) verbunden sind, sodass bei der Bewegung des Wechselrahmens (144) zwischen den beiden Positionen die Schienen (1442) sich um die Vorsprünge (1424a) drehen und entlang der Vorsprünge (1424a) gleiten;- in der ersten Position die Frontplatte (1444) und die zweiten Enden (1442b) auf der oberen Seite (122) abgestützt sind, und in der zweiten Position die Frontplatte (1444) auf den Vorsprüngen (1424a) und/oder der Anbauanordnung (1422) abgestützt ist.