baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009001953-B4 (DE)
Title: Siliziumreinigungsverfahren
Inventor: OOKUBO YASUO
IPC: C01B33/037
Filed: 2009-08-11
Granted: 2013-02-28
Abstract: Ein Siliziumreinigungsverfahren beinhaltend einen Erstarrungsreinigungsvorgang, in welchem Metallunreinheiten durch Bestrahlen eines aus metallischem Silizium hergestellten Basismaterials mit einem Elektronenstrahl (EB) entfernt werden. Der Erstarrungsreinigungvorgang umfasst in der Reihe nach: Bereitstellen des zu reinigenden Basismaterials (20a) zu einem Zeitpunkt, Zuführen eines Teils des Basismaterials (20a) in einen wassergekühlten Tiegel (10), Bestrahlen des gesamten Bereichs des Teils des zugeführten Basismaterials (20a), der sich unter einer hohen Vakuumatmosphäre befindet, mit dem Elektronenstrahl (EB) und dabei vollständiges Schmelzen des Teils des Basismaterials (20a); graduelles Erstarren des geschmolzenen Teils des Basismaterials (20a) von einer Unterseite des geschmolzenen Metalls hin zu einer geschmolzenen Metalloberfläche derselben durch graduelles Abschwächen einer Abgabe des Elektronenstrahls (EB), so dass das Erstarren fortschreitet, bis die erstarrte Menge einen ersten vorbestimmten Anteil des gesamten Basismaterials (20a) einnimmt; weiteres Zuführen des Rests (20f) des Basismaterials (20a) in den wassergekühlten Tiegel (10) und vollständiges Schmelzen des Rests (20f) des Basismaterials durch Bestrahlen des gesamten Bereichs des Rests des Basismaterials (20a) mit dem Elektronenstrahl (EB); graduelles Erstarren des geschmolzenen Teils (20d) des Metalls von dessen Unterseite hin zu deren geschmolzenen Metalloberfläche durch graduelles Abschwächen einer Abgabe des Elektronenstrahls (EB), so dass die Verfestigung fortschreitet, bis der erstarrte Teil einen zweiten vorbestimmten Anteil des gesamten geschmolzenen Teils (20d) des Metalls einnimmt; und Entfernen eines nicht erstarrten geschmolzenen Teils (20j) des Metalls.
Patent DE-112010004577-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: TSUBOSAKA KENJI
IPC: H01M8/1004
Filed: 2010-11-18
Granted: 2020-04-02
Abstract: Brennstoffzelle, aufweisend:eine Membran-Elektroden-Anordnung (73), in der Elektrodenkatalysatorschichten (75a, 75c) auf zwei Oberflächen einer Elektrolytmembran (74) ausgebildet sind;Gasdiffusionsschichten (76, 77), die an einer Außenseite der Elektrodenkatalysatorschichten (75a, 75c) ausgebildet sind und die aus einem elektrisch leitfähigen porösen Bauteil bestehen, wobeimikroporöse Schichten (76m, 77m) in den Gasdiffusionsschichten (76, 77) an einer Grenzfläche zur Membran-Elektroden-Anordnung (73) ausgebildet sind, wobeidie mikroporösen Schichten (76m, 77m) gasdurchlässige und elektronenleitfähige wasserabweisende Schichten darstellen, die einen Abschnitt der Gasdiffusionsschichten (76, 77) bilden und aus Kohlenstoff, einem wasserabweisenden Harz sowie einem Cer-haltigen Oxid gebildet sind, wobei,wenn 100 Gew.-% eine Menge von festen Bestandteilen der mikroporösen Schichten (76m, 77m) ohne dem Cer-haltigen Oxid, das eine Cer-haltige Schicht bildet, ist, eine zusätzliche Menge des Cer-haltigen Oxids in den mikroporösen Schichten (76m, 77m) mehr als 5 Gew.-% und weniger als oder gleich 30 Gew.-% ist,wobei das Cer-haltige Oxid ein Verbundmaterial aus Ceroxid (CeO) und Zirkoniumoxid (ZrO) ist, in welchemeine zusätzliche Menge an Ceroxid, die in dem Cer-haltigen Oxid enthalten ist, größer oder gleich 85 Gew.-% und weniger oder gleich 90 Gew.-% beträgt, wobei 100 Gew.-% eine Menge an festen Komponenten des Cer-haltigen Oxids ist,eine zusätzliche Menge an Zirkoniumoxid größer oder gleich 10 Gew.% und weniger oder gleich 15 Gew.% beträgt, wobei 100 Gew.-% eine Menge an festen Komponenten des Cer-haltigen Oxids ist,eine spezifische Oberfläche von Partikeln in dem Verbundmaterial mehr als oder gleich 50 m/g beträgt, unddas Verbundmaterial eine Partikelgrößenverteilung aufweist, in der D50 weniger als oder gleich 5 µm ist und D90 15 µm ist, wobei D50 und D90 die Partikeldurchmesser darstellen, die einer Akkumulation von 50 % bzw. einer Akkumulation von 90 % ab der Feinpartikelseite der kumulativen Partikelgrößenverteilung entsprechen, die auf dem Gewicht der Partikel basiert, aus denen das Verbundmaterial besteht.
Patent DE-112011100568-B4 (DE)
Title: Vierpol-Massenspektrometer
Inventor: NAKAJIMA TOYOAKI
IPC: H01J49/42
Filed: 2011-02-15
Granted: 2017-01-19
Abstract: Vierpol-Massenspektrometer, das in der Lage ist, Gaskomponenten eines Gases in einem Prüfkörper (TP) zu analysieren, wobei das Vierpol-Massenspektrometer einen Sensorteil (M1) und einen rohrförmigen Körper (P) umfasst, der den Sensorteil (M1) umgibt, wobei der Körper (P) eingerichtet ist, abnehmbar an dem Prüfkörper (TP) angebracht zu werden, wobei der Körper (P) ein erstes mit dem Prüfkörper (TP) zu verbindendes Ende (P1) und ein zweites Ende (P2) umfasst; wobei der Sensorteil (M1) umfasst: eine vorgegebene Form eines Trägerkörpers (1), der an das zweite Ende (P2) des Körpers (P) montiert ist; Anschlussklemmen (23a, 23b, 24a, 24b) , die den Trägerkörper (1) durchdringen, eine Ionenquelle (2), die innerhalb des Körpers (P) am Trägerkörper (1) angeordnet ist und einen Glühfaden (22) und ein Gitter (21) zum Ionisieren des Gases aufweist; einen Vierpol-Teil (3), der innerhalb des Körpers (P) und zwischen der Ionenquelle (2) und dem ersten Ende (P1) des Körpers (P) angeordnet ist und in dem vier säulenförmige Elektroden (31) in einem vorgegebenen Umfangs-Abstand voneinander angeordnet sind; und einen Ionennachweisteil (4), der innerhalb des Körpers (P) zwischen dem Vierpol-Teil (3) und dem ersten Ende (P1) des Körpers (P) angeordnet ist, um vorgegebene Ionen zu sammeln, die durch Anlegen von Gleich- und Wechselspannungen zwischen gegenüberstehenden Elektroden (31) durch den Vierpol-Teil (3) strömen, wobei freie Enden des Glühfadens (22) und des Gitters (21) direkt an die Anschlussklemmen (23a, 23b, 24a, 24b) angeschlossen sind.
Patent DE-112011103433-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und Programm zum Steuern von Cache-Kohärenz
Inventor: UEDA MAKOTO
IPC: G06F12/08
Filed: 2011-09-05
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren (400) zum Steuern von Cache-Kohärenz eines Multiprozessorsystems (100), in dem eine Vielzahl von Prozessoren (101) gemeinsam einen Systemspeicher (103) und einen TLB-Verzeichnisspeicher (121) nutzen, wobei jeder der Vielzahl von Prozessoren einen Cachespeicher und einen TLB (Adressumsetzpuffer) (107) aufweist, wobei die Einträge in dem TLB-Verzeichnisspeicher anhand entsprechender Einträge in den TLBs der Vielzahl von Prozessoren dupliziert werden, wobei das Verfahren aufweist:
 wenn ein Prozessor der Vielzahl von Prozessoren ermittelt, dass eine TLB-Unterbrechung, bei der es sich nicht um einen Seitenfehler handelt (406), in einer TLB-Suche des TLB-Verzeichnisspeichers auftritt,
 Durchführen, durch den Prozessor, eines Schrittes (407) zur TLB-Fehltrefferausnahmebehandlung, mit dem die TLB-Unterbrechung als TLB-Fehltrefferunterbrechung (TLB miss interrupt) behandelt wird, wenn die TLB-Unterbrechung eine TLB-Fehltrefferunterbrechung ist, die auftritt, wenn keine Registrierungsdaten mit einer übereinstimmenden Adresse in dem TLB vorhanden sind, und eines Schrittes (407) zur Speicherausnahmebehandlung, mit dem die TLB-Unterbrechung als Speicherunterbrechung behandelt wird, wenn die TLB-Unterbrechung eine Speicherunterbrechung ist, die auftritt, wenn Registrierungsdaten mit einer übereinstimmenden Adresse in dem TLB vorhanden sind, das Zugriffsrecht jedoch ungültig ist.
Patent DE-112011105668-B4 (DE)
Title: Formationsfluidproben-Behältervorrichtung
Inventor: VILLAREAL STEVEN
IPC: E21B49/10
Filed: 2011-12-13
Granted: 2023-08-10
Abstract: Vorrichtung, umfassend,ein Untertagewerkzeug (320A, 420A) mit einem Körper mit einer Öffnung (326A, 426A) und einem Hohlraum (324A, 424A), der sich von der Öffnung (326A, 426A) in den Körper erstreckt; undeinen Probenbehälter (310, 410, 510, 610, 710, 810, 910, 1010, 1110, 1610, 2710), umfassend,einen länglichen Behälter (330, 430, 530, 630, 730, 830, 930, 1030, 1130, 160, 2730) zum Halten einer Formationsfluidprobe, wobei der längliche Behälter (330, 430, 530, 630, 730, 830, 930, 1030, 1130, 1630, 2730) eine röhrenförmige Wandung aufweist, die eine zur Aufnahme von Fluiden konfigurierte Kammer (326) definiert, undeine Hülle (300, 400, 500, 600, 700, 800, 900, 1000, 1100, 1600, 2700), die zum Eingriff mit mindestens einem Teil einer äußeren Oberfläche der röhrenförmigen Wandung des länglichen Behälters (330, 430, 530, 630, 730, 830, 930, 1030, 1130, 1630, 2730) bemessen ist, so dass die Hülle (300, 400, 500, 600, 700, 800, 900, 1000, 1100, 1600, 2700) an dem Teil der äußeren Oberfläche entlang einer Länge der röhrenförmigen Wandung anliegt und zumindest teilweise den länglichen Behälter (330, 430, 530, 630, 730, 830, 930, 1030, 1130, 1630, 2730) umgibt, bei einem Probenbehälter (310, 410, 510, 610, 710, 810, 910, 1010, 1110, 1610, 2710), der im Hohlraum (324A) befestigt ist, so dass die Hülle (300, 400, 500, 600, 700, 800, 900, 1000, 1100, 1600, 2700) die mechanische Ganzheit des länglichen Behälters (330, 430, 530, 630, 730, 830, 930, 1030, 1130, 1630, 2730) in einer Untertageumgebung erhöht.
Patent DE-112012000256-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Erkennung von strukturellen Fehlern in einem IC-Chip, Anwendungs- und Herstellungsverfahren und Entwurfsstrukturen
Inventor: LACROIX LUKE D
IPC: G01R31/00
Filed: 2012-01-16
Granted: 2020-01-16
Abstract: Struktur, aufweisend:mindestens zwei Signalleitungen (30', 30"), die eine oder mehrere Metallschichten unter einem Schatten eines Kontakthügels einer integrierten Schaltung durchqueren, wobei die mindestens zwei Signalleitungen mit einer Spannungsquelle mit einer bekannten Spannung von einer oberen Metallschicht der einen oder mehrere Metallschichten gekoppelt sind; undeine mit den mindestens zwei Signalleitungen gekoppelte Schaltung, wobei die Schaltung so aufgebaut ist, dass sie ein Signal mit der bekannten Spannung von den mindestens zwei Signalleitungen empfängt und, falls die bekannte Spannung nicht erfasst wird, feststellt, dass ein struktureller Defekt in der integrierten Schaltung vorliegt,wobei die Schaltung ferner umfasst: ein NAND-Gatter (50); einen Masseanschluss (GND); einen ersten Feldeffekttransistor (40'), der mit einer ersten Signalleitung (30') der mindestens zwei Signalleitungen, der Masse (GND) und einem ersten Eingang des NAND-Gatters (50) verbunden ist; und einen zweiten Feldeffekttransistor (40"), der mit einer zweiten Signalleitung der mindestens zwei Signalleitungen, der Masse (GND) und einem zweiten Eingang des NAND-Gatters (50) verbunden ist.
Patent DE-112012006505-B4 (DE)
Title: Wickelvorrichtung
Inventor: NISHIDA KIHACHIRO
IPC: B29D30/48
Filed: 2012-06-12
Granted: 2021-11-04
Abstract: Wickelvorrichtung, die einen Draht (W) um den Umfang einer kreisförmigen Formvorrichtung (13) wickelt und den Draht in einer Anordnung von Stapeln und Reihen legt, um einen Wulstring (B) zu bilden, wobei die Wickelvorrichtung umfasst:
 eine Rolle (16), die an einem Vorrichtungsrahmen (11) angeordnet ist und in einer Richtung entlang der Stapel und in einer Richtung entlang der Reihen bewegbar ist, wobei die Rolle (16) Druck auf einen Draht (W) ausübt, der am Umfang der Formvorrichtung (13) angeordnet ist,
 wobei die Wickelvorrichtung gekennzeichnet ist durch:
 einen kreisförmigen Nocken (20), der von einer Nockenwelle (18) getragen wird, die sich synchron mit der Drehung der Formvorrichtung (13) dreht, wobei der Nocken (20) mehrere Nockenflächen (22a) beinhaltet; und
 einen Nockenfolger (17), der an den Nockenflächen (22a) angreift und der sich als Einheit mit der Rolle (16) in der Richtung entlang der Stapel und in der Richtung entlang der Reihen bewegt, wobei die Nockenflächen (22a) so wirken, dass sie die Rolle (16) in der Richtung entlang der Stapel bewegen.
Patent DE-112013006091-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung von Reibwertgradienten von Kupplungen eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-11-20
Granted: 2020-10-15
Abstract: Verfahren zur Verbesserung von Reibwertgradienten von Kupplungen eines Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeuges, welches zwei Teilantriebsstränge (8, 9) umfasst, die jeweils mittels einer Kupplung (4, 5) mit einer Brennkraftmaschine (2) verbindbar sind und ein Moment auf einen Abtrieb übertragen, wobei während des Fahrbetriebes des Kraftfahrzeuges der einen eingelegten Gang umfassende aktive erste Teilantriebsstrang (8) über die geschlossene erste Kupplung (4) an die Brennkraftmaschine (2) angekoppelt wird, während der inaktive zweite Teilantriebsstrang (9) einen weiteren eingelegten Gang aufweist, wobei bei einer Fahrt des Kraftfahrzeuges in einem Niedriglastbereich eine der beiden Kupplungen (4, 5) in einen Schlupf versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der aktiven Kupplung (4) ein gegenüber dem eingelegten Gang niedrigerer Gang durch eine nur teilweise Übertragung der Antriebskraft der Brennkraftmaschine (2) auf die Kupplung (4) simuliert wird.
Patent DE-112013006273-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: SHIMANO TSUTOMU
IPC: G03G9/093
Filed: 2013-12-20
Granted: 2020-08-06
Abstract: Toner umfassend Tonerteilchen, die ein Bindemittelharz und einen Farbstoff enthalten,wobei das Bindemittelharz ein amorphes Harz A und ein kristallines Harz C enthält,das kristalline Harz einen Schmelzpunkt Tm (C) von 50°C oder höher und 110°C oder niedriger aufweist,jedes der Tonerteilchen eine Kern-Schale-Struktur aufweist,bei einer Querschnittsbetrachtung jedes der Tonerteilchen wird eine See-Insel-Struktur einschließlicheinem Seebereich, aufgebaut aus dem als ein Hauptbestandteil dienendem kristallinen Harz C, undInselbereichen, aufgebaut aus dem als ein Hauptbestandteil dienendem amorphen Harz A, in dem Kern der Kern-Schale-Struktur beobachtet, undein die Schale der Kern-Schale-Struktur aufbauendes Harz ein Speichermodul G' von 1 × 10Pa bis 1 × 10Pa beim Schmelzpunkt Tm (C) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdas kristalline Harz C ein kristallines Harz mit Seitenketten ist,wobei das kristalline Harz C ein Harz auf Vinyl-Grundlage ist, das einen Rest dargestellt durch die allgemeine Formel 1 in einer Menge von 50 Masse-% oder mehr enthält,allgemeine Formel 1, wobei Reine Alkylgruppe mit 16 bis 34 Kohlenstoffatomen darstellt, und RWasserstoff oder eine Methylgruppe darstellt.
Patent DE-112014004806-B4 (DE)
Title: Heterostruktur, optoelektronische Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Vorrichtung
Inventor: SHATALOV MAXIM S
IPC: H01L31/101
Filed: 2014-10-21
Granted: 2022-10-20
Abstract: Heterostruktur für eine optoelektronische Vorrichtung, wobei die Heterostruktur umfasst:eine Verbundhalbleiterpufferschicht, die eine Mehrzahl von Regionen umfasst, wobei die Mehrzahl von Regionen umfasst:eine erste Region (40), die eine Mehrzahl von säulenartigen Nanostrukturen (46A-46B) mit einem wechselseitigen charakteristischen Abstand zwischen den säulenartigen Nanostrukturen (46A-46B) in einem Bereich von 2 bis 100 nm umfasst; undeine zweite Region (42) direkt angrenzend zu der ersten Region (40), wobei die zweite Region (42) einen teilweise kontinuierlichen inneren Teilbereich mit darin gebildeten isolierten Hohlräumen (48) aufweist, wobei die isolierten Hohlräume (48) eine von der Beabstandung der Mehrzahl von säulenartigen Nanostrukturen (46A-46B) verschiedene Anordnung aufweisen und wobei die Mehrzahl von säulenartigen Nanostrukturen (46A-46B) der ersten Region (40) die zweite Region (42) kontaktieren, ohne in einen der Hohlräume (48) einzudringen.
Patent DE-112015001640-B4 (DE)
Title: STED-Mikroskop
Inventor: TAKIGUCHI YUU
IPC: G02B21/06
Filed: 2015-03-19
Granted: 2021-02-25
Abstract: STED-Mikroskopvorrichtung (STED = Stimulated Emission Depletion), umfassend:eine STED-Lichtquelle zum Ausgeben von STED-Licht;eine Anregungslichtquelle zum Ausgeben von Anregungslicht;einen ersten räumlichen Lichtmodulator vom Phasenmodulationstyp zum Modulieren des STED-Lichts basierend auf einem ersten Phasenmuster zum Formen des STED-Lichts in einer Ringform;ein optisches System zum Bestrahlen einer Region eines Beobachtungsobjekts mit dem Anregungslicht und dem modulierten STED-Licht;einen Detektor zum Ermitteln von Fluoreszenz, die von der Region des Beobachtungsobjekts erzeugt wird; undeine Steuereinheit zum Bestimmen des ersten Phasenmusters basierend auf einem Innendurchmesser der Ringform.
Patent DE-112017000620-B4 (DE)
Title: Ejektor
Inventor: NISHIJIMA HARUYUKI
IPC: F04F5/46
Filed: 2017-01-24
Granted: 2023-05-17
Abstract: Ejektor, der bei einer Dampfdruckkühlkreislaufvorrichtung (10) eingesetzt wird, wobei der Ejektor Folgendes aufweist:einen Körper (30), der einen Einströmraum (30a), der eingerichtet ist, es einem Flüssigphasen-Kühlmittel zu ermöglichen, in diesen hineinzuströmen, einen Druckminderungsraum (30b), der eingerichtet ist, einen Druck des Kühlmittels zu mindern, das aus dem Einströmraum ausgeströmt ist, einen Saugdurchlass (13b), der mit einer stromabwärtigen Seite des Druckminderungsraums in einem Kühlmittelstrom in Verbindung ist und es dem Kühlmittel ermöglicht, das aus einer Kühlmittelsaugöffnung (31b) eingesaugt wird, durch diesen zu strömen, sowie einen Druckbeaufschlagungsraum (30e) umfasst, der eingerichtet ist, einen Kühlmittelstrahl, der aus dem Druckminderungsraum ausgestoßen wird, und ein Saugkühlmittel darin einzuleiten, das durch den Saugdurchlass angesaugt wird;ein Durchlassausbildungselement (35), das mindestens teilweise in dem Druckminderungsraum angeordnet ist, wobei das Durchlassausbildungselement und der Körper einen Kühlmitteldurchlass zwischen einander begrenzen; undeinen Antriebsmechanismus (37), der eingerichtet ist, das Durchlassausbildungselement zu verlagern, wobeiein Kühlmitteldurchlass, der zwischen einer Innenumfangsfläche des Körpers, die den Druckminderungsraum begrenzt, und einer Außenumfangsfläche des Durchlassausbildungselements begrenzt ist, ein Düsendurchlass (13a) ist, der als eine Düse wirkt, die den Druck des Kühlmittels reduziert und das Kühlmittel ausstößt,das Durchlassausbildungselement mit einem stromaufwärtigen Betätigungsstab (351a) gekoppelt ist, der sich in Richtung des Einströmraums erstreckt und durch den Körper gleitbar gehalten ist,eine Mittelachse des stromaufwärtigen Betätigungsstabs und eine Mittelachse (CL) des Durchlassausbildungselements miteinander koaxial angeordnet sind,eine Vielzahl von Verengungsabschnitten (30n, 30m, 30q) an der Wandfläche ausgebildet ist, die den Düsendurchlass begrenzt, und eingerichtet ist, die Durchlassquerschnittsfläche des Düsendurchlasses in einer stromabwärtigen Richtung des Kühlmittelstroms allmählich zu reduzieren und dann die Strömungsrichtung des Kühlmittels zu drehen,ein am weitesten stromaufwärtiger Verengungsabschnitt (30n), der einer ist, der auf einer am weitesten stromaufwärtigen Seite in dem Kühlmittelstrom aus der Vielzahl von Verengungsabschnitten angeordnet ist, an dem Durchlassausbildungselement ausgebildet ist, undder am weitesten stromaufwärtige Verengungsabschnitt in einer Form ausgebildet ist, die bewirkt, dass sich die Strömungsrichtung des Kühlmittels in dem Düsendurchlass in Richtung der Mittelachse des Durchlassausbildungselements dreht, und in einem Bereich des Düsendurchlasses angeordnet ist, in dem das Kühlmittel mit Unterschallgeschwindigkeit strömt.
Patent CZ-292468-B6 (CZ)
Title: Disposable absorbent article
Inventor: PALUMBO GIAFRANCO
IPC: A41D13/02
Filed: 1997-07-16
Abstract: In the present invention there is disclosed a disposable absorption article, comprising: a liquid pervious first topsheet (24); a liquid impervious backsheet (26) being at least partially peripherally joined to said first topsheet (24); and a faeces storage material (25) adapted to pick up of low to medium viscosity faeces intermediate said first topsheet (24) and said backsheet (26), whereby the invention is characterized in that the faeces storage material (25) has a faeces storage capacity of at least 20 g/g, when tested according to the described medium viscosity faeces storage capacity test and that the faeces storage material (25) comprises an air-laid and through flowing air joined non-woven web of eccentric, bicomponent fibers with a jacket made of polyethylene and polypropylene core.
Patent CZ-286159-B6 (CZ)
Title: Process for producing two-part pressmould
Inventor: SPACIL PETR ING
IPC: B29C33/40
Filed: 1997-02-04
Abstract: The invented process for producing pressmould  intended particularly for mouldings from elastomers, thermoplastics, mixed matters, concrete, clay and layered materials  comprises separating an external part (1) and an internal part (2) of one half-finished product by precise firing, by means of which a gap (3), defining the form of a future moulding outer surface is formed. The gap (3) extending between a base plate (5) and the internal part (2) is formed by removing a layer (6) of material from the internal part (2) bottom side.
Patent CZ-287099-B6 (CZ)
Title: Heating body with front cover
Inventor: FENNESZ MANFRED
IPC: F24D19/04
Filed: 1992-08-20
Abstract: The flat temperature control unit comprises one or more heating or cooling elements (12). There is a wall mounting section (1) with narrow top and bottom arms (2) and hooks (3) on the latter securing a flat cover (13). Between one arm and the cover is a holder (28) allowing a small amount of movement of the cover in the lengthwise direction due to expansion. This can comprise a shoe of extruded plastics or metal, or of sheet metal, pref. spring steel. It can be joined to the cover if desired.
Patent CZ-280348-B6 (CZ)
Inventor: MLADEK MILOS ING
IPC: D01H4/30
Filed: 1994-03-29
Abstract: Vodicí těleso (1) ojednocených vláken uspořádané mezi ojednocovacím válečkem a otevřenou stranou spřádacího rotoru, obsahující snímací stěnu (2), na níž navazuje vodicí kanál (5) snímaných ojednocených vláken, jehož vstupní otvor obsahuje oddělovací hranu (3), nacházející se proti směru podávání ojednocených vláken. Část vodicího tělesa (1), zahrnující alespoň část snímací stěny (2) s oddělovací hranou (3) a alespoň proti směru podávání ojednocených vláken se nacházející část vodicího kanálu (5) ojednocených vláken, je opatřena plazmovým povlakem Al.sub.2.n.O.sub.3.n. o zrnitosti od 5.mi.m do 40 .mi.m.
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Patent SK-283911-B6 (SK)
Title: Apparatus for emptying a sleeve-bag
Inventor: PAUSER HELMUT
IPC: B65B69/00
Filed: 1997-01-30
Abstract: The rigid cap (11) has a rear cylindrical flange (13) for holding one end of the bag. The front of the bag (15) is supported by a transverse wall (12) with an outlet (17). Part of the sheeting of the bag is cut by a recess (16) starting from the transverse wall and connecting with the outlet. The recess contains at least one pin (18) whose point (19) facing the bag is set back into the recess in relation to the surface of the transverse wall supporting the bag. The height of the pin is less than half the depth of the recess. The recess with a transverse wall forms a sharp edge.
Patent SK-281837-B6 (SK)
Title: Process for the manufacture of a filled wafer
Inventor: BIGGS DONALD REGINALD
IPC: A21D13/00
Filed: 1996-07-26
Abstract: A process for the manufacture of a food product comprising a wafer filled with a food core, process including the steps of: (i) shaping the food core; (ii) heating at least part of the wafer in order to provide sufficient plastic properties to the wafer to shape; and (iii) shaping the wafer around the pre-shaped food core, the food core acting as a former.
Patent SK-285761-B6 (SK)
Title: Process for producing biogas from beet slices, especially from beet sugar production
Inventor: HUTNAN MIROSLAV
IPC: B09B3/60
Filed: 1999-06-28
Abstract: Method for producing a biogas from sugar beet cuts, especially as the remains from beet sugar production, is based in that the sugar beet remains are mixed with water forming a substrate with true dry matter 1 to 10 % by volume with postponing period from 1 to 6 days, which is hydrolyzed at the temperature 15 to 50 °C with simultaneous acidification at pH 4.0 to 6.0 with subsequent effect of methanizing bacteria releasing biogas in continuous or discontinuous multistage process.