baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017209242-B4 (DE)
Title: Bikonische Antennenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KWOCZEK ANDREAS
IPC: H01Q1/36
Filed: 2017-05-31
Granted: 2019-09-05
Abstract: Bikonische Antennenvorrichtung (18) für ein Kraftfahrzeug (10), wobei ein Stützkörper (23) vorgesehen ist, welcher an einer ersten Seite (24) eine konusförmige erste Aussparung (25) und an einer gegenüberliegenden zweiten Seite (26) eine konusförmige zweite Aussparung (27) aufweist, und wobei jeweilige Konusspitzen (35) der beiden konusförmigen Aussparungen (25, 27) aufeinander zu zeigen und wobei eine jeweilige Innenfläche (28) der beiden Aussparungen (25, 27) eine elektrisch leitfähige Schicht (29) aufweist und wobei eine elektrische Anschlusseinrichtung (31) einen elektrischen ersten Anschlusskontakt (33) für die in der ersten Aussparung (25) angeordnete leitfähige Schicht (29) und einen elektrischen zweiten Anschlusskontakt (34) für die in der zweiten Aussparung (27) angeordnete leitfähige Schicht (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützkörper (23) in ein Hüllmaterial (28) eingegossen oder mit dem Hüllmaterial (38) umspritzt ist.
Patent DE-102017216490-B4 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: FUTAMURA YOSHIYASU
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-09-18
Granted: 2022-07-21
Abstract: Elektronische Steuereinheit mit:
 einem Mikrocomputer (20), der einen Verarbeitungsteil (23) aufweist, der ein Winkelsignal empfängt, das einen Drehwinkel eines Verbrennungsmotors anzeigt, eine vorbestimmte Verarbeitung als Reaktion auf das Winkelsignal als eine Betriebsreferenz ausführt und bei jeder Ausführung der vorgegebenen Verarbeitung ein Ausführungssignal ausgibt; und
 einem Überwachungsteil (30), der verbunden ist, um mit dem Mikrocomputer (20) zu kommunizieren, um zu überwachen, ob der Verarbeitungsteil (23) die vorbestimmte Verarbeitung auf der Grundlage des Ausführungssignals ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Überwachungsteil (30) das Winkelsignal empfängt und überwacht, ob der Verarbeitungsteil (23) die vorbestimmte Verarbeitung auf der Grundlage des Drehwinkels als die Betriebsreferenz normal ausführt.
Patent DE-102018103607-B4 (DE)
Title: Zweidrahtleitung mit verschachtelter Isolierung, sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Zweidrahtleitung
Inventor: JANSSEN BERND
IPC: H01B11/00
Filed: 2018-02-19
Granted: 2023-12-07
Abstract: Zweidrahtleitung (100) aufweisend einen ersten Leiter (110), der mit einem ersten dielektrischen Faden (115) umwickelt ist, und einen zweiten Leiter (120), der mit einem zweiten dielektrischen (125) Faden umwickelt ist, wobei der erste Leiter (110) und der zweite Leiter (120) einen Abstand (E) zueinander aufweisen, der kleiner als eine Summe aus einer Dicke (F1) des ersten Fadens (115) und einer Dicke (F2) des zweiten Fadens (125) ist,wobei der erste Faden (115) auf dem ersten Leiter (110) in Form einer ersten Helix abgewickelt ist und der zweite Faden (125) auf dem zweiten Leiter (120) in Form einer zweiten Helix abgewickelt ist,wobei der erste Faden (115) weniger als 40% des ersten Leiters (110) bedeckt und der zweite Faden (125) weniger als 40% des zweiten Leiters (120) bedeckt,wobeidie erste Helix und die zweite Helix gegenläufig sind,wobei der erste Faden (115) den zweiten Leiter (120) berührt und der zweite Faden (125) den ersten Leiter (110) berührt.
Patent DE-102018105951-B4 (DE)
Title: Verfahren zum dynamischen anzeigen von bildern auf einer elektronischen anzeigevorrichtung eines fahrzeugs
Inventor: GONCALVES LUIS M
IPC: G09G5/377
Filed: 2018-03-14
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von Bildern auf einer in einem Fahrzeug (10) beinhalteten elektronischen Anzeigevorrichtung (58), das Verfahren umfassend:
 das Erzeugen eines primären Bilds (102), das auf der in dem Fahrzeug (10) beinhalteten elektronischen Anzeigevorrichtung (58) anzuzeigen ist;
 das Empfangen von Sensorsignalen von einem oder mehreren am Fahrzeug (10) positionierten Sensoren (26);
 das Erzeugen eines sekundären Bilds (104), das auf der elektronischen Anzeigevorrichtung (58) anzuzeigen ist;
 das Anzeigen des primären Bilds (102) auf der elektronischen Anzeigevorrichtung (58) und des sekundären Bilds (104) auf der elektronischen Anzeigevorrichtung (58), wobei das sekundäre Bild (104) auf dem primären Bild (102) in einer Position überlagert wird, die zumindest teilweise auf den empfangenen Sensorsignalen basiert; und
 das Erfassen unter Verwendung der empfangenen Sensorsignale, dass ein Objekt (14) im primären Bild (102) abgebildet ist, und basierend auf dem Erfassen das Ermitteln einer Stelle auf dem primären Bild (102), auf der das sekundäre Bild (104) zu überlagern ist;
 wobei der Erfassungsschritt ferner das Ermitteln eines Bereichs (106) auf dem primären Bild (102) beinhaltet, auf dem das Objekt (14) abgebildet ist, und wobei die Stelle auf dem primären Bild (102), auf dem das sekundäre Bild (104) zu überlagern ist, auf dem Bereich auf dem primären Bild (102) basiert, auf dem das Objekt (14) erfasst wird.
Patent DE-102018106563-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messwertkompensation bei kapazitiven Druckmesszellen
Inventor: DIETERLE LEVIN
IPC: G01L19/04
Filed: 2018-03-20
Granted: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messwertkompensation bei kapazitiven Druckmesszellen (100) mit einer Messkapazität und mindestens einer Referenzkapazität, mit folgenden Schritten:
 - Bestimmung einer druckinduzierten Kapazitätsänderung der Referenzkapazität (C r,p ) in Abhängigkeit einer druckinduzierten Kapazitätsänderung der Messkapazität (C m,p ),
 - Bestimmung einer thermoschockinduzierten Kapazitätsänderung der Referenzkapazität (C r,TS ) in Abhängigkeit einer thermoschockinduzierten Kapazitätsänderung der Messkapazität (C m,TS ),
 - Messung der Messkapazität (C m,meas ) und der mindestens einen Referenzkapazität (C r,meas ),
 - Bestimmung der thermoschockinduzierten Kapazitätsänderung der Messkapazität (C m,TS ) aus einer Kombination der obigen Abhängigkeiten,
 - Kompensation der gemessenen Messkapazität (C m,meas ) um die thermoschockinduzierte Kapazitätsänderung der Messkapazität (C m,TS ) und
 - Bestimmung und Ausgabe der druckinduzierten Kapazitätsänderung (C m,p ) oder einer davon abgeleiteten Größe.
Patent DE-102018130968-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum einstellen einer aerodynamik an einem fahrenden fahrzeug
Inventor: BRAUN MATTHIAS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2018-12-05
Granted: 2022-10-06
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Aerodynamik an einem fahrenden Fahrzeug (104), umfassend die SchritteErfassen (202) von Information über einen Luftdruck an wenigstens einem Punkt an einer Oberfläche des Fahrzeugs (104),Bestimmen (202) von Information über einen Luftwiderstand des Fahrzeugs (104) abhängig von der Information über den Luftdruck,Einstellen (204) einer Position des Fahrzeugs (104) oder einer relativen Position des Fahrzeugs (104) zu einem Führungsfahrzeug (102) abhängig von der Information über den Luftwiderstand, undFahren (206) des Fahrzeugs (104), insbesondere autonom, in der eingestellten Position,Erfassen (206, 208) einer Änderung einer Umgebung des Fahrzeugs (104) oder einer Druckverteilung eines Luftdrucks über die Oberfläche des Fahrzeugs (104),gekennzeichnet durch die weiteren Schritte:Anpassen (210) der Position, wenn die Änderung außerhalb eines Toleranzbereichs ist,eine Analyse (210) der Druckverteilung aufgrund wenigstens eines angelernten Einflusses von Umgebungsänderungen,Anpassen (210) der Position aufgrund der Analyse,Ermitteln der Position abhängig vom wenigstens einen Einfluss mit einem Algorithmus der künstlichen Intelligenz, undErmitteln einer Position für eine Einstellung für wenigstens ein einstellbares Element zur Beeinflussung des Luftwiderstands des Fahrzeugs (104), wobei eine adaptive Aerodynamik mit Fahrzeug-Formoptimierung vorgesehen ist, die als einstellbares Element zur Beeinflussung des Luftwiderstands angesteuert wird.
Patent DE-102018205408-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen zwischen einer Verstaustellung und wenigstens einer Trennstellung verstellbaren Laderaumtrenner eines Kraftwagens, Kraftwagen sowie Verfahren zum Betreiben einer Befestigungsvorrichtung
Inventor: HUYNH NGOC-HONG
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-04-11
Granted: 2023-08-03
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für einen zwischen einer Verstaustellung (2) und wenigstens einer Trennstellung (3) verstellbaren Laderaumtrenner (4) eines Kraftwagens, mit zwei Verriegelungselementen (5), welche zwischen einer Fixierstellung als erster Stellung zum Fixieren des Laderaumtrenners (4) in der Trennstellung (3) und wenigstens einer Freigabestellung als zweiter Stellung zum Freigeben des Laderaumtrenners (4) verstellbar sind, wobei in der Fixierstellung die Verrieglungselemente (5) mit einem jeweiligen Befestigungselement (11) des Laderaumtrenners (4) in Eingriff bringbar sind und mit einer Betätigungseinrichtung (6), welche einen Elektromotor (7) aufweist, mittels welchem die Verriegelungselemente (5) zumindest aus der einen Stellung in die andere Stellung verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1) zur Anordnung an einem Dachbereich des Kraftwagens ausgebildet ist und zum Verstellen der Verriegelungselemente (5) einen Seilzug (9) aufweist, mittels welchem der Elektromotor (7) mit den Verriegelungselementen (5) verbunden ist und mittels welchem bei Betätigen des Elektromotors (7) die Verriegelungselemente (5) von deren Fixierstellung, unter Aufbau einer Federkraft mittels der Federeinrichtung (12), in deren Freigabestellung verstellbar sind.
Patent DE-102019119267-B4 (DE)
Title: Schnallenanordnung mit einklemmschutz
Inventor: KOLASA SCOTT D
IPC: A44B11/25
Filed: 2019-07-16
Granted: 2021-10-14
Abstract: Schnallenanordnung (100), aufweisend:- ein Schnallenelement (102), das ausgelegt ist, eine lösbare Verbindung mit einem reziproken Schnallenelement (176) herzustellen;- eine Halteschutzvorrichtung (104), die mit dem Schnallenelement (102) gekoppelt ist, wobei die Halteschutzvorrichtung (104) separat geformt und lösbar an dem Schnallenelement (102) befestigt ist; wobei die Halteschutzvorrichtung (104) ausgelegt ist, eine Möglichkeit des Einklemmens zu verringern, wenn das Schnallenelement (102) mit dem reziproken Schnallenelement (176) verbunden wird und von diesem gelöst wird, indem sie an der Stelle, an der sich das Schnallenelement (102) und das reziproke Schnallenelement (176) verbinden, eine Barriere bereitstellt.
Patent DE-102019120753-B4 (DE)
Title: Fließläppmaschine, Verfahren zum Ermitteln eines Materialabtrags an einem Werkstück und Verfahren zum Bestimmen der Schneidleistung eines Schleifmediums
Inventor: WOSNIAK FABIO AUGUSTO
IPC: B24B49/04
Filed: 2019-07-31
Granted: 2022-06-02
Abstract: Fließläppmaschine (10) zum Bewegen von Schleifmedien (14) über eine Oberfläche eines Werkstücks (12) und/oder durch die Öffnung (16) eines Werkstücks (12) hindurch,mit einer Medienantriebsvorrichtung (24), die geeignet ist, das Schleifmedium (14) über eine Oberfläche eines Werkstücks (12) und/oder durch die Öffnung (16) des Werkstücks (12) in einer Strömungsrichtung hindurch zu bewegen,mit einem Werkstückhalter (18) zur Halterung des Werkstücks (12), mit zwei auf entgegengesetzten Seiten des Werkstücks (12) positionierbaren Teilen (20, 22),mit einem Körperschallsensor (36) zum Messen von Körperschall, der bei der Bearbeitung eines Werkstücks (12) mit einem Schleifmedium (14) in diesem erzeugt wird, undmit einer Auswerteeinheit (38), die geeignet ist, um anhand eines Integralwerts des quadratischen Mittels des von dem Körperschallsensor (36) gemessenen Körperschalls über die Zeit auf eine Schneidleistung des Schleifmediums (14) und/oder eine Materialabtragsrate am Werkstück (12) zu schließen.
Patent DE-102019123910-B4 (DE)
Title: Kompensieren einer Retardation-Eigenschaft in einem elastischen Polymer einer dielektrischen Vorrichtung
Inventor: TÜRKE SASCHA
IPC: H01L41/047
Filed: 2019-09-05
Granted: 2022-06-09
Abstract: Eine dielektrische Vorrichtung (100), insbesondere ein dielektrischer Aktor und/oder ein dielektrischer Sensor, welche aufweist:eine Mehrzahl von Elektroden (110, 120, 121), welche jeweils haben:einen funktionellen Bereich (112), welcher entlang zweier Haupterstreckungsrichtungen (x, y) ausgebildet ist und eine erste Ebene aufspannt; undeine Mehrzahl von elastischen Dielektrika (130, 131), wobei jedes Dielektrikum (130, 131) entlang der zwei Haupterstreckungsrichtungen (x, y) ausgebildet ist und eine zweite Ebene aufspannt;wobei die Elektroden (110, 120, 121) und die elastischen Dielektrika (130, 131) alternierend angeordnet sind;wobei zumindest ein elastisches Dielektrikum (130) ein elastisches Polymer mit einer Retardation-Eigenschaft in Bezug auf eine Deformation unter einer Last aufweist; undwobei die dielektrische Vorrichtung (100) eine Kompensationsmaßnahme aufweist, um die Retardation-Eigenschaft zumindest teilweise zu kompensieren, wobei die Kompensationsmaßnahme aufweist:das zumindest eine elastische Dielektrikum (130) weist einen ersten Vernetzungsbereich und einen zweiten Vernetzungsbereich auf, wobei der erste Vernetzungsbereich von dem zweiten Vernetzungsbereich verschieden ist.
Patent DE-102020102277-B4 (DE)
Title: Fluidanschluss, umfassend eine Anschlussarmatur und eine Ventil- und/oder Messkupplung für fluidische Systeme zur Erfassung von Arbeitsdrücken von fluidischen Medien
Inventor: WOLF THOMAS
IPC: F16L29/02
Filed: 2020-01-30
Granted: 2022-07-21
Abstract: Fluidanschluss (100), umfassend eine Anschlussarmatur (102) und eine Ventil- und/oder Messkupplung (2) für fluidische Systeme zur Erfassung von Arbeitsdrücken von fluidischen Medien, welche eine im eingebauten Zustand unter Betriebsdruck stehende Kupplungsbuchse (6) mit einem Anschlussteil (16) umfasst, und mit einer Bohrung (10), in der ein federbelastetes und mechanisch betätigbares Rückschlagventil (32) angeordnet ist, dessen Ventilkörper (18) sich im unbetätigten Zustand auf einem Ventilsitz (52) abstützt und durch die Kontaktfläche eines Öffnungspins (114) der Anschlussarmatur (102) kontaktierbar ist, wobei die Anschlussarmatur (102) ausgelegt ist zum Anschrauben auf das Anschlussteil (16) der Ventil- und/oder Messkupplung (2), und wobei der Öffnungspin (114) eine, insbesondere kreisförmige, geschlossene Kontaktfläche für das Rückschlagventil (32) und wenigstens einen zur Kontaktfläche seitlich verlaufenden Durchgang (118) aufweist, durch welchen eine Verbindung zwischen der Anschlussarmatur (102) und der Ventil- und/oder Messkupplung (2) hergestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventil- und/oder Messkupplung (2) einen Dichtungsring (50) umfasst, welcher in einer Nut (44) des Ventilkörpers (18) angeordnet ist, wobei die Nut (44) einen trapezförmigen Querschnitt aufweist, welcher sich in radialer Richtung nach außen verjüngt.
Patent DE-102020128720-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung und verfahren zum bilden einer speichervorrichtung
Inventor: LU CHUN-CHIEH
IPC: H01L27/105
Filed: 2020-11-02
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Speichervorrichtung, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Bilden eines ersten Schichtenstapels über einem Substrat (50, 101), wobei der erste Schichtenstapel eine erste dielektrische Schicht (117), eine erste Kanalschicht (203) und
 eine erste Source/Drain-Schicht (205) umfasst, die nacheinander über dem Substrat (50, 101) ausgebildet werden;
 Bilden eines zweiten Schichtenstapels über dem ersten Schichtenstapel, wobei der zweite Schichtenstapel eine zweite dielektrische Schicht (117), eine zweite Kanalschicht (203) und
 eine zweite Source/Drain-Schicht (205) umfasst, die über dem ersten Schichtenstapel nacheinander ausgebildet werden;
 Bilden von Öffnungen (207), die sich durch den ersten Schichtenstapel und den zweiten Schichtenstapel erstrecken, wobei erste Öffnungen (207) der Öffnungen (207) von dem ersten Schichtenstapel umgeben sind und eine zweite Öffnung der Öffnungen (207) sich zu einer ersten Seitenwand des ersten Schichtenstapels erstreckt;
 Ersetzen eines ersten Abschnitts der ersten Source/Drain-Schicht (205) und eines zweiten Abschnitts der zweiten Source/Drain-Schicht (205), die durch die Öffnungen (207) freigelegt sind, durch ein erstes dielektrisches Material (219, 291);
 nach dem Ersetzen, Auskleiden der Seitenwände der Öffnungen (207) mit einem ferroelektrischen Material (213);
 nach dem Auskleiden der Seitenwände der Öffnungen (207), Füllen der Öffnungen (207) mit einem elektrisch leitfähigen Material, um erste Gate-Elektroden (212A) in den ersten Öffnungen zu bilden und um eine zweite Gate-Elektrode (212B) in der zweiten Öffnung zu bilden;
 nach dem Füllen der Öffnungen (207), Bilden von Gräben und einer Aussparung (217B),
 die sich durch den ersten Schichtenstapel und den zweiten Schichtenstapel erstrecken,
 wobei die Gräben die ersten Gate-Elektroden (212A) halbieren, wobei durch das Bilden der Aussparung (217B) die zweite Gate-Elektrode (212B) und das ferroelektrische Material (213), das die zweite Gate-Elektrode (212B) umgibt, entfernt werden; und
 Füllen der Gräben und der Aussparung (217B) mit einem zweiten dielektrischen Material.
Patent DE-102021101504-B4 (DE)
Title: Verschaltungsring
Inventor: RUPPERT ANDREAS
IPC: H02K3/28
Filed: 2021-01-25
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hochvolt-Stromschiene (1) zur elektrischen Kontaktierung einer elektrischen, ggf. isolierten Leitung mit zwei zueinander benachbarten, distalen Endabschnitten (2, 3, 22, 23, 24, 25) eines Ringleiters (4, 20, 21), wobei die Hochvolt-Stromschiene (1) im Bereich ihres ersten distalen Endes (5) einen Anschluss (7) zum Verbinden mit der elektrischen Leitung umfasst und ihr zweites distales Ende (6) sich zumindest zweizinkig gabelt, derart, dass jeder der zumindest zwei Gabelzinken (9, 10) eine separate Kontaktfläche (11, 12) ausbildet, die zum stoffschlüssigen Verbinden mit jeweils einem der distalen Endabschnitte (2, 3, 22, 23, 24, 25) des Ringleiters (4, 20, 21) vorgesehen ist.
Patent DE-102022102139-B4 (DE)
Title: Elektrisch betreibbarer Achsantriebsstrang
Inventor: MATTES PHILIPP
IPC: F16H57/027
Filed: 2022-01-31
Granted: 2024-01-18
Abstract: Elektrisch betreibbarer Achsantriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug (2), umfassend eine in einem Motorgehäuse (3) aufgenommene elektrische Maschine (12), und eine in einem Getriebegehäuse (4) aufgenommene Getriebeanordnung (5), wobei das Motorgehäuse (3) und das Getriebegehäuse (4) unter zumindest abschnittsweisen Zwischenschaltung einer Dichtung (6) miteinander verbunden sind, wobei an der Dichtung (6) ein in das Motorgehäuse (3) oder das Getriebegehäuse (4) hineinragendes Abschirmelement (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschirmelement (7) einstückig mit der Dichtung (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102022107919-B4 (DE)
Title: System zur automatischen Ermittlung der Punktzahl mehrerer gleichzeitig in einer Dartscheibe steckender Pfeile
Inventor: HIRSCHBERGER MARKUS
IPC: F41J3/00
Filed: 2022-04-04
Granted: 2023-10-19
Abstract: 1. System zur automatischen Ermittlung der Punktzahl mehrerer gleichzeitig in einer Dartscheibe steckender Pfeile.2.1 Im Sport Darts werden die Punktzahlen mehrerer, auf eine runde Scheibe (1) geworfener Pfeile (2) ermittelt. Eine Scheibe (1) besteht aus mehreren, zirkular und winkelabhängig angeordneten Segmenten (3), denen variable Wertigkeiten (4) zugeordnet und die durch Drähte (5) getrennt sind. Insbesondere ist für die Variante Steeldarts die automatische Ermittlung der Punktzahl in der Regel nur durch berührungsfreie Sensoren wie z.B. Kameras (6) oder Lichtsensoren möglich. Bisherige Systeme hierzu weisen jedoch keine Robustheit gegenüber Verschiebungen und Drehungen der Scheibe gegenüber den Sensoren (Kameras) sowie ihrer Drähte (5) durch mechanische Deformation und Produktionsungenauigkeiten vor und während des Spielbetriebs auf und erfordern eine eigene Kalibrierung.2.2 Die Erfindung löst dieses Problem durch Verwendung mindestens einer Kamera (6) und einer Berechnungseinheit (7), die die Punktzahlen algorithmisch aus mit den mit der mindestens einen Kamera aufgezeichneten Bilder aus unterschiedlichen Blickwinkeln (8) mittels geeigneter regelbasierter Algorithmen der Bildverarbeitung (9) und/oder über Verfahren der künstlichen Intelligenz (10) durch Training und anschließende Anwendung von Deep Learning (z.B. Neuronale Netze) berechnen kann. Eine Kalibrierung des Systems ist damit nicht mehr nötig.2.3 Damit ist eine Zuordnung mehrerer gleichzeitig in einer realen Steeldarts-Scheibe steckender Pfeile (2) zu den Segmenten (3) durch bildliche Trennung der Pfeilspitzen (11) von den Drähten (5) an den Rändern der Segmente mittels genannter Berechnungsverfahren möglich und damit eine automatisierte Ermittlung der Punktzahlen von Steeldarts.
Patent DE-102022112804-B4 (DE)
Title: Medikamentenspeicher für eine Intraokularlinse und Intraokularlinse mit einem solchen Medikamentenspeicher
Inventor: DAMM NIKLAS
IPC: A61F2/16
Filed: 2022-05-20
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Medikamentenspeicher (4) für eine Intraokularlinse (1), mit einem Medikament, einem Durchgangsloch (8), einer ersten Medikamentenspeicheraussparung (23), die mit dem Durchgangsloch (8) kommuniziert, einem ersten Steg (25), der die erste Medikamentenspeicheraussparung (23) begrenzt, einer ersten Stirnfläche (31), die das Durchgangsloch (8) begrenzt, und einer zweiten Stirnfläche (32), die der ersten Stirnfläche (31) abgewandt angeordnet ist und das Durchgangsloch (8) begrenzt, wobei das Durchgangsloch (8) in einem Bereich der ersten Stirnfläche (31) ein erstes Längsende (34) und in einem Bereich der zweiten Stirnfläche (32) ein zweites Längsende (35) aufweist, wobei der Medikamentenspeicher (4) eine Verlagerungsrichtung (15) aufweist, die von dem ersten Längsende (34) zu dem zweiten Längsende (35) gerichtet ist, wobei die erste Medikamentenspeicheraussparung (23) ausgebildet ist, dass das Durchgangsloch (8) via die erste Medikamentenspeicheraussparung (23) in einer auf die Verlagerungsrichtung (15) bezogene Medikamentenspeicherradialrichtung (16) von außerhalb des Medikamentenspeichers (4) zugänglich ist, wobei der erste Steg (25) einen Teil der ersten Stirnfläche (31) bildet.
Patent DE-112004001127-B4 (DE)
Title: Durchflussdetektor und Durchflusssteuereinrichtung
Inventor: WARASHINA ISAMU
IPC: G01F1/684
Filed: 2004-07-05
Granted: 2009-06-18
Abstract: Durchflussdetektor, der folgendes umfasst:  einen Pfad-Blockkörper (10), der einen gegebenen Pfad (11) bildet und bei dem ein Durchflusssensor (13) in den Pfad (11) zwischengeschaltet ist, und eine Platine (4), auf der eine elektrische Schaltung montiert ist, die eine Durchflussrate eines durch den Pfad (11) hindurch strömenden Fluids unter Verwendung des Durchflusssensors (13) misst,  wobei der Durchflussdetektor so aufgebaut ist, dass der Pfad-Blockkörper (10) und die Platine (4) in einem rechteckigen parallelepipedförmigen oder würfelförmigen Gehäuse (1) untergebracht sind,  wobei eine Anzeigeeinrichtung an einem Abschnitt des Gehäuses (1) vorgesehen ist und zu einer Frontfläche eines gegebenen Paneels (9) hin ausgesetzt ist, wenn sie am Paneel (9) befestigt wird,  wobei ein Einlass (2) und ein Auslass (3) des Pfades in einem Rückseitenabschnitt des Gehäuses (1) vorgesehen sind, wobei der Einlass (2) und der Auslass (3) des Pfades (11) so angeordnet sind, dass sie in die gleiche Richtung weisen, und...