baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218982-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation von Fahrzeugen
Inventor: SCHULTZ HOLGER
IPC: H04W4/46
Filed: 2016-09-30
Granted: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kommunikation von Fahrzeugen (12–18), mit den Schritten: Empfangen einer ersten Nachricht (34) von einem ersten Fahrzeug (12) durch ein zweites Fahrzeug (14) über Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation und/oder Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation und Zuordnen der ersten Nachricht (34) zu dem ersten Fahrzeug (12) auf der Grundlage des Inhalts der ersten Nachricht (34) durch das zweite Fahrzeug (14). Es ist vorgesehen, dass das Verfahren das Senden einer zweiten Nachricht (40) von dem zweiten Fahrzeug (14) an das erste Fahrzeug (12) über einen separaten Kommunikationskanal unter Verwendung von Informationen aus der ersten Nachricht (34) umfasst. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zu schaffen, dass Fahrzeuge auch verkehrsirrelevante Daten untereinander austauschen können.
Patent DE-102017115687-B3 (DE)
Title: Erzeugung von synchronisierten Laserpulsen bei variablen Wellenlängen
Inventor: POPP JÜRGEN
IPC: H01S3/23
Filed: 2017-07-12
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von Laserpulsen. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Methode zur Erzeugung von synchronisierten Laserpulszügen bei variablen Wellenlängen aufzuzeigen (z.B. für die kohärente Raman Spektroskopie/Mikroskopie), wobei die Umschaltzeit zum Umschalten zwischen verschiedenen Wellenlängen im sub-µs-Bereich liegen soll. Hierzu umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung- einen Pumplaser (1), der gepulste Laserstrahlung bei einer vorgegebenen Wellenlänge emittiert,- einen FDML-Laser (3), der Dauerstrich-Laserstrahlung bei einer zyklisch veränderlichen Wellenlänge emittiert, und- ein nichtlineares Konversionsmedium (4), in dem die gepulste Laserstrahlung des Pumplasers (1) und die Dauerstrich-Laserstrahlung des FDML-Lasers (3) überlagert werden. In dem nichtlinearen Konversionsmedium (4) wird die gepulste Laserstrahlung des Pumplasers (1) und die Dauerstrich-Laserstrahlung des FDML-Lasers (3) in einem optisch parametrischen Prozess in gepulste Laserstrahlung bei einer Signalwellenlänge und einer davon verschiedenen Idlerwellenlänge umgewandelt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung von Laserpulsen.
Patent DE-102020003216-B3 (DE)
Title: Fitnesssohle
Inventor: THOMAS HERMANN
IPC: A43B5/00
Filed: 2020-05-28
Granted: 2021-08-26
Abstract: Durch die stete Abnahme der physischen Arbeitslast und die steigende Anzahl an Büro- und Bildschirmarbeitsplätzen sind immer mehr Beschäftigte von Bewegungsmangel an solchen Arbeitsplätze betroffen. Fast jeder Zweite der gut 40 Millionen Arbeitsplätze in Deutschland ist ein Sitzplatz. Die Hälfte der Menschen in Deutschland verbringt zwangsläufig ein Drittel ihres Tages im Sitzen.Der Gegenstand der Erfindung bezieht sich auf einen Bausatz einer Fitnesssohle, die jederzeit direkt in der Nähe des Arbeitsplatzes genutzt werden kann, ohne dass für die Nutzung der Fitnesssohle einen Sportanzug oder Sportschuhe zu tragen, wobei der Bausatz aus einem Prisma (1) und einer Anzahl von bekannten selbstklebenden Gegenständen besteht, die entweder als ein Halter (2) des Prismas (1) oder Antirutschelemente (4) verwendet werden können.
Patent DE-102020122115-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Austausch einer Schleifscheibe oder Schleifblüte einer robotergestützten Schleifmaschine
Inventor: MULTHAMMER HANS-JÜRGEN
IPC: B24B45/00
Filed: 2020-08-25
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Abziehen einer Schleifscheibe oder Schleifblüte von einem Schleifteller einer robotorgestützten Schleifmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Korpus mit einer auf den Schleifteller der Schleifmaschine abgestimmten Öffnung zur Durchführung des Schleiftellers aufweist und einen Stempel mit Anschlagsfläche umfasst, wobei Korpus bzw. Öffnung und Stempel mittels Aktor derart aufeinander zustellbar sind, so dass ein über den Rand eines durch die Öffnung durchgeführten Schleiftellers überstehender äußerer Schleifscheiben- bzw. Schleifblütenbereich zwischen Korpuswand und Anschlagsfläche des Stempels klemmbar ist.
Patent DE-102021000171-B3 (DE)
Title: Kniehebelspannvorrichtung mit geradliniger Spannkraft und Spindelantrieb
Inventor: TÜNKERS JOSEF
IPC: B25B11/00
Filed: 2021-01-15
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kniehebelspannvorrichtung zur Verwendung im Karosseriebau der Kfz-Industrie, deren Spannarm über eine Kniehebelgelenkanordnung durch einen in entgegengesetzten Richtungen antreibenden Elektromotor über einen Spindeltrieb angetrieben ist. Die Verbindung zwischen Kniehebelspannanordnung und Schraubspindel wird durch einen Führungsschlitten bewirkt, der mit der Schraubspindel mit einem Gelenk verbunden ist, so dass der Führungsschlitten gegenüber der Schraubspindel um ein begrenztes Maß in entgegengesetzten Richtungen schwenkbeweglich ist.
Patent DE-102023102723-B3 (DE)
Title: Heiz-Wärmetauscher zur Erwärmung von Raumluft innerhalb von Räumen, Wärmetauschersystem sowie Verfahren zum Erwärmen von Raumluft mittels eines Heiz-Wärmetauschers
Inventor: EBEL ALEKSEJ
IPC: F24F12/00
Filed: 2023-02-03
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Heiz-Wärmetauscher zur Erwärmung von Raumluft innerhalb von Räumen, ein Wärmetauschersystem sowie ein Verfahren zum Erwärmen von Raumluft mittels eines Heiz-Wärmetauschers.
Patent DE-4232079-B4 (DE)
Title: Linear feinverstellbarer Tisch für ein eine spielfreie Führung erforderndes Gerät
Inventor: SCHWEIZER BRUNO
IPC: G02B21/26
Filed: 1992-09-25
Granted: 2004-12-23
Abstract: Linear
feinverstellbarer Tisch für
ein eine spielfreie Führung
erforderndes Gerät,  – mit einem
am Gerät
aufzunehmenden feststehenden Teil (1; 11) des Tisches,  – mit einer
gegenüber
dem feststehenden Teil (1; 11) linear verstellbaren Tischplatte
(2; 12; 22), und  – mit
einer piezoelektrischen Aktuatorvorrichtung, die einen die Tischplatte
(2; 12; 22) des Tisches gegenüber
dem feststehenden Teil (1; 11) fein verstellenden Piezotranslator
(5; 15; 35) aufweist, der säulenförmig ausgebildet
ist und an dem feststehenden Teil (1; 11) abgestützt ist und gegen die Unterseite
der Tischplatte (2; 12; 22) arbeitet,  dadurch gekennnzeichnet,  – daß die Linearführung zur
Führung
der Tischplatte (2; 12; 22) die Tischplatte (2; 12; 22) gegen ein
Auswandern quer zur Verstellrichtung sichert,  – daß die Linearführung mindestens
zwei elastische Elemente (6, 7; 16, 17; 36, 37) aufweist, die koaxial
zum piezoelektrischen Translator (5; 15; 35) angeordnet sind, indem
der piezoelektrischen Translator (5;...
Patent DE-4335283-B4 (DE)
Title: Variolinsensystem
Inventor: YOONEYAMA SHUJI
IPC: G02B15/163
Filed: 1993-10-15
Granted: 2006-01-05
Abstract: Variolinsensystem
mit einer positiven ersten Linsengruppe, einer positiven zweiten
Linsengruppe und einer nega- tiven dritten Linsengruppe, die von
der Objektseite aus betrachtet in der genannten Reihenfolge angeordnet
und zur Brennweitenänderung
aus der Weitwinkelstellung in die Telestellung bewegbar sind, wobei
die negative dritte Linsengruppe versehen ist mit einem objektseitig
angeordneten positiven Linsenelement, dessen objektseitige Fläche asphärisch und
dessen bildseitige Fläche konvex
ist, und mindestens einem negativen Linsenelement, dessen objektseitige
Fläche
konkav ist, und wobei folgende Bedingungen erfüllt sind:  0 < ΔX 3G1  < fs (a)   –1,5 < r 3G2  < fs <– 0,5 (c) worin  ΔX 3G1  der längs
der optischen Achse gemessene Abstand der Objektseitigen Asphäre des positiven
Linsenelements der dritten Linsengruppe von der zugehörigen sphärische Fläche mit
derselben Scheitelkrümmung
wie die Asphäre,  fs
die Brennweite des Gesamtsystems in der Weitwinkelstellung und  r 3G2  der paraxiale Krümmungsradius der bildseitigen,
asphärischen
Fläche
des positiven Linsenelements der dritten Linsengruppe ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß auch
die...
Patent DE-4431143-B4 (DE)
Title: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BENEDIKT WALTER
IPC: H01T13/39
Filed: 1994-09-01
Granted: 2004-09-23
Abstract: Zündkerze für eine Brennkraftmaschine mit einem zylindrischen Metallrohr, in welchem ein stabförmiger Innenleiter eingesetzt ist, der von einem Isolator umgeben ist und mit einem strombegrenzenden Widerstand im Stromkreis der Zündkerze, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Innenleiters (11, 16) kleiner oder gleich 2 mm ist.
Patent DE-10008722-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: BRAUN PETER
IPC: B29C45/30
Filed: 2000-02-24
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verbindungselement (10) zum Verbinden von zwei in Fließrichtung eines Heißkanales hintereinander angeordneten Kanalabschnitten (12, 14), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (10) einen zylindrischen Endabschnitt (16) aufweist,  der mit einem teleskopartigen Gleitsitz mit einem korrespondierenden zylindrischen Einsatz (18) eines Kanalabschnittes (12) verbunden ist und  das Verbindungselement (10) an seinem dem zweiten Kanalabschnitt (14) zugewandten Ende eine kreisringförmige Stirnfläche (20) aufweist, die gegen eine korrespondierende Dichtfläche (22) des zweiten Kanalabschnittes (14) dichtend anliegt.
Patent DE-10017609-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Auftragen von Klebstoff auf ein auf eine Verpackung zu applizierendes Ausgießelement
Inventor: BOEMER HANS
IPC: B31B50/62
Filed: 2000-03-30
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zum Auftragen von Klebstoff (9) auf ein Ausgießelement (5), das auf eine Verpackung zu applizieren ist, die mit einer eine Ausgießöffnung (1) abdeckenden, in die Ausgießöffnung muldenförmig abgesenkten Beschichtung versehen ist, wobei das Ausgießelement (5) eine flanschartige Befestigungsfläche (8) und ein gegenüber der flanschartigen Befestigungsfläche vorspringendes Verschlußteil (7) aufweist, und wobei die flanschartige Befestigungsfläche (8) mit der Beschichtung der Verpackung im Umfangsbereich der Ausgießöffnung (1) und das Verschlußteil (7) mit der Beschichtung der Verpackung im Bereich der Ausgießöffnung (1) zu verkleben sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Auftragen von Klebstoff auf das Ausgießelement (5) in der Weise erfolgt, daß während des Klebstoffauftrages der vorspringende Abschnitt des Verschlußteils (7) mit der flanschartigen Befestigungsfläche (8) bündig abschließt und der Vorsprung des Verschlußteils (7) gegenüber der flanschartigen Befestigungsfläche (8) später herbeigeführt wird.
Patent DE-10018994-B4 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung eines Arbeitsfahrzeugs
Inventor: TANAKA SATOSHI
IPC: F16H61/06
Filed: 2000-04-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: Schaltsteuervorrichtung eines Arbeitsfahrzeuges aufweisend:  einen Gaspedalstellungsdetektor (21);  eine Steuereinrichtung (32), welche ein Bestimmungssignal für die Kraftstoff-Einspritzmenge (Fi) auf Basis der Gaspedalstellung (Ac) abgibt;  eine Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (19), welche Kraftstoff auf Basis des Bestimmungssignals für die Kraftstoff-Einspritzmenge (Fi) einspritzt;  ein Motor (11), welcher eine Drehzahl aufweist, die entsprechend dem Kraftstoff, welcher durch die Kraftstoff-Einspritzvorrichtung (19) eingespritzt wird, gesteuert wird;  ein Getriebe (12), welches die Abtriebsdrehzahl des Motors (11) entsprechend einer Geschwindigkeitsstufe gemäß einem Eingriff und einem Außereingriff einer Mehrzahl von Hydraulikkupplungen und einer Kombination einer Mehrzahl von Zahnrädern ändert;  einen Getriebeabtriebswellendrehzahldetektor (18);  ein elektromagnetisches Proportionalsteuerventil (16), welches einen vorbestimmten Hydraulikdruck an jede der Hydraulikkupplungen entsprechend der Geschwindigkeitsstufe des Getriebes (12) zuführt; und  eine automatische Schaltsteuervorrichtung (31), welche die Geschwindigkeitsstufe gemäß einem Schaltgraphen bestimmt, der auf Basis der Gaspedalstellung (Ac) und der Getriebeabtriebswellendrehzahl (No) festgelegt ist, und welche ein Steuersignal gemäß der zu schaltenden Geschwindigkeitsstufe...
Patent DE-10066325-B4 (DE)
Title: Nähgutschneidevorrichtung für eine Nähmaschine
Inventor: MURAI KENJI
IPC: D05B37/04
Filed: 2000-12-12
Granted: 2010-04-01
Abstract: Nähgutschneidevorrichtung für eine Nähmaschine (100), umfassend:  ein Nähgutschneidemesser (5), das einen Augenmesserabschnitt (54) zum Bilden eines augenförmigen Lochs (202) und einen linearen Messerabschnitt (55) zum Bilden eines linear geformten Lochs (203) aufweist, wobei der lineare Messerabschnitt (55) weiter unten als der Augenmesserabschnitt (54) angeordnet ist;  ein Betätigungselement (2), das dazu in der Lage ist, anzuheben und wahlweise zu einer ersten Absenkposition, in der der lineare Messerabschnitt (55) auf ein Nähgut (200) aus einer angehobenen Position abgesenkt ist, und zu einer zweiten Absenkposition, in der der Augenmesserabschnitt (54) und der lineare Messerabschnitt (55) auf das Nähgut aus einer angehobenen Position abgesenkt sind, abzusenken;  eine Nähgutzuführvorrichtung zum Bewegen des Nähguts in einer Richtung, in der beide Messerabschnitte (54, 55) angeordnet sind; und  ein Steuerungselement zum Bilden des augenförmigen Lochs (202) und des linear geformten Lochs (203) durch Steuern des Betätigungselements (2) und der Nähgutzuführvorrichtung derart, dass das...
Patent DE-10103000-B4 (DE)
Title: Radial reexpandierbare Gefäßstütze
Inventor: NEUS MALTE
IPC: A61F2/00
Filed: 2001-01-24
Granted: 2007-08-30
Abstract: Radial
aufweitbare Gefäßstütze (1), welche
eine Vielzahl von miteinander flexibel verbundenen zickzackförmigen Ringelementen
(2, 3) aufweist, welche eine Gefäßstütze (1)
mit einem proximalen und einem distalen Ende und einer Längsachse
definieren, wobei zickzackförmige
Ringelemente (2, 3), oder Teile davon in einer Vielzahl senkrecht
entlang der Längsachse
der Gefäßstütze nebeneinander
angeordnet sind, die jeweils durch omegaförmige Stege (7) miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einzelnen Teilstücken (8, 9),
bestehend aus zickzackförmigen
Ringelementen (2, 3) und omegaförmigen
Stegen (7), und weiteren Teilstücken (8,
9) jeweils längs
einer Wachstumsfuge (10) Verbindungsstellen (12) angeordnet sind,
die durch eine auflösbare,
durch Ösen
(16) geführte
Verbindung aus einem resorbierbaren Faden (17) oder resorbierbaren
Metalldraht nur zeitlich begrenzt fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-10104949-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum verspannenden Verbinden von zueinander beabstandeten Bauteilen
Inventor: LIEB HANS-DIETER
IPC: F16B5/02
Filed: 2001-01-26
Granted: 2008-12-11
Abstract: Vorrichtung
zum verspannenden Verbinden von zueinander beabstandeten Bauteilen,
die einen Spalt zwischen ihren einander zugewandten Innenseiten ausbilden
mit einer durch beide Bauteile gesteckten und sich an der Außenseite
des ersten Bauteils abstützenden Verbindungsschraube
und einer mit der Verbindungsschraube verschraubten Gewindehülse, die
sich im verspannten Zustand beider Bauteile sowohl am ersten Bauteil
als auch über
ein Verbindungsteil am zweiten Bauteil abstützt, wobei das Verbindungsteil
die in axialer Richtung wirkende Kraft der Verbindungsschraube zumindest über einen
Teil der Einschraubtiefe begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungsteil aus einer die Gewindehülse (65, 66) aufnehmenden,
mit dem zweiten Bauteil (2) formschlüssig verbundenen Aufnahmehülse (75,
76) mit einer konischen Bohrung (750) besteht, in der die als Konus ausgebildete
Gewindehülse
(65) angeordnet ist.
Patent DE-10113776-B4 (DE)
Title: Isoliertes streptavidinbindendes, kompetitiv eluierbares Peptid, dieses umfassendes Fusionspeptid, dafür codierende Nukleinsäure, Expressionsvektor, Verfahren zur Herstellung eines rekombinanten Fusionsproteins und Verfahren zum Nachweis und/oder zur Gewinnung des Fusionsproteins
Inventor: SCHMIDT THOMAS DR
IPC: C07K14/36
Filed: 2001-03-21
Granted: 2012-08-09
Abstract: Isoliertes streptavidinbindendes, kompetitiv eluierbares Peptid, umfassend mindestens zwei streptavidinbindende Einzelmodule, wobei der Abstand zwischen den zwei Einzelmodulen 0 und maximal 50 Aminosäuren beträgt und wobei ein Einzelmodul mindestens die Sequenz -His-Pro-Baa- beinhaltet, worin Baa entweder Glutamin, Asparagin oder Methionin darstellt und wobei mindestens das andere Einzelmodul mindestens die Sequenz -Oaa-Xaa-His- Pro-Gln-Phe-Yaa-Zaa- beinhaltet, wobei Oaa entweder Trp, Lys oder Arg darstellt, Xaa eine beliebige Aminosäure darstellt und wobei Yaa und Zaa entweder beide Gly darstellen oder Yaa Glu und Zaa Lys oder Arg darstellt.
Patent DE-10127020-B4 (DE)
Title: Kolbenring mit einer Oxid-Nitrid-Verbundschicht
Inventor: HORN EHRENFRIED
IPC: F16J9/26
Filed: 2001-06-01
Granted: 2004-07-08
Abstract: Kolbenring zum Einsatz in einem Zylinder einer Verbrennungskraftmaschine, der mindestens auf eine Gleitfläche zwischen Kolbenring und Zylinderwand nitriergehärtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nitrierschicht aus einer Ausscheidungsschicht und einer Verbindungsschicht besteht und der Kolbenring aus einem niedriglegierten Eisenbasiswerkstoff und dass auf die Verbindungsschicht eine Oxidschicht aufgebracht ist wobei die Oxidschicht mit einer Dicke von 1-4μm vorliegt und aus 2- und 3-wertigen Eisenoxiden der Form Hämatit und Magnetit gebildet ist und die Ausscheidungsschicht durch Ferrit mit darin gelöstem Stickstoff und/oder Kohlenstoff gebildet ist und in der Ausscheidungsschicht als Fe 4 N und/oder Sondernitride vorliegen.
Patent DE-10132114-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von LC-Zellen für einen erweiterten Temperaturbereich
Inventor: CORNELIUS HANS-JOACHIM
IPC: G02F1/1339
Filed: 2001-06-28
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Flüssigkristall-Zellen
für einen
erweiterten Temperaturbereich unter Verwendung geeigneter Flüssigkristallsubstanzen und
von Glassubstraten, gekennzeichnet dadurch, dass mittels eines Kleberahmens
(4) ein Ausgleichsraum (3) geschaffen wird, über den der Druck in der Zelle
weitestgehend ausgeglichen wird, wobei der Kleberahmen (4) zusammen
mit den Glassubstraten die Flüssigkristallsubstanz
einschließt,
wobei für
die Verbindung der Glassubstrate das Verfahren des „Anodic
Bonding" eingesetzt wird.
Patent DE-10138908-B4 (DE)
Title: Magnetische Erfassungsvorrichtung
Inventor: YOKOTANI MASAHIRO
IPC: G01D5/16
Filed: 2001-08-08
Granted: 2014-09-04
Abstract: Magnetische Erfassungsvorrichtung zum Erfassen eines Bereiches (12a) eines beweglichen magnetischen Elements (11), das um eine Achse (10) drehbar ist, umfassend einen Magneten (14), der zum beweglichen magnetischen Element (11) und zu dessen Bereich (12a) in radialer Richtung angeordnet ist, wenn dieser Bereich (12a) während der Drehbewegung des beweglichen magnetischen Elements (11) den Magneten (14) passiert, wobei der Magnet (14) mit einer Magnetisierungsrichtung senkrecht zu der radialen Richtung ausgerichtet ist und eine Fläche aufweist, die sich parallel zu der radialen Richtung erstreckt; eine magnetische Führung (21; 100), die sich in einer Richtung längs der Fläche des Magneten (14) erstreckt und dem Bereich (12a) des beweglichen magnetischen Elements (11) gegenüber liegt, wenn bei dessen Drehbewegung der Bereich (12a) die magnetische Führung (21; 100) passiert, wobei die magnetische Führung (21; 100) wenigstens zwei Polvorsprünge (21a, 21b; 100a, 100b, 100c) aufweist, welche in gegenseitigem Abstand längs der radialen Richtung des beweglichen magnetischen Element (11) angeordnet sind, und freie Endbereiche der wenigstens zwei Polvorsprünge (21a, 21b; 100a, 100b, 100c) der magnetischen Führung (21; 100) sich senkrecht zu der Fläche des Magneten (14) erstrecken; und wenigstens ein magnetoelektrisches Umwandlungselement (15; 22, 23; 24, 25; 26, 27, 28, 29), das bei Betrachtung senkrecht zur radialen Richtung des beweglichen magnetischen Elements (11) zu diesem in dessen radialer Richtung zwischen zwei benachbarten der wenigstens zwei Polvorsprünge (21a, 21b; 100a, 100b, 100c) angeordnet ist.
Patent DE-10149179-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Reinigung von schadstoffhaltigen Luftströmen
Inventor: BARNICKEL OTTO
IPC: B01D53/70
Filed: 2001-10-04
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von schadstoffhaltigen Luftströmen, z.B. solchen, die PCP,
Lindan und/oder PCB enthalten, und die bei der Reinigung von kontaminierten
Räumen
oder zugehörigem
Inventar anfallen dadurch gekennzeichnet, daß die kontaminierten Luftströme (f1)
von einem Ansauggebläse
(6) angesaugt und zu ihrer Reinigung durch ein aus Flüssigfett
bestehendes Flüssigkeitsdepot
(2) hindurchgeleitet werden, wobei die kontaminierten Luftströme (f1)
von dem Ansauggebläse
(6) durch ein als hochtourig rotierender Wirbel oder Zyklon ausgebildetes
Flüssigkeitsdepot
(2), das aus Flüssigfett besteht,
hindurchgeleitet werden, wobei das rotierende Flüssigkeitsdepot durch einen
hochtourig umlaufenden Separator (5) erzeugt wird und der Separator
nicht in das Flüssigkeitsdepot
eintaucht.
Patent DE-10155051-B4 (DE)
Title: Optische Schaltanordnung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: WEIDLICH KAI DR
IPC: G02B6/32
Filed: 2001-11-09
Granted: 2014-03-27
Abstract: Optische Schaltanordnung, umfassend: – eine erste und eine zweite Gruppe von optischen Anschlüssen, wobei Anschlussenden (7) der ersten Gruppe optischer Anschlüsse in einem ersten Anschlussendenfeld angeordnet sind, – ein erstes Ablenkerfeld aus einer Mehrzahl von optischen Strahlablenkern (37), wobei ein jeder Strahlablenker (37) des ersten Ablenkerfelds einem einzigen Anschlussende (7) der ersten Anschlussgruppe (3) optisch fest derart zugeordnet ist, dass aus diesem Anschlussende (7) austretende Strahlung auf den diesem Anschluss zugeordneten Strahlablenker (37) trifft, wobei ein jeder Strahlablenker (37) derart ansteuerbar ist, dass die auf diesen treffende Strahlung wahlweise in einen der optischen Anschlüsse der zweiten Anschlussgruppe einkoppelbar ist; und – eine in einem Strahlengang zwischen dem ersten Anschlussendenfeld und dem ersten Ablenkerfeld angeordnete erste Optik mit: – einem ersten Linsenfeld aus einer Mehrzahl von Mikrolinsen (11), wobei eine jede Mikrolinse (11) des ersten Linsenfeldes einem einzigen Anschlussende (7) des ersten Anschlussendenfelds zugeordnet ist, um von diesem Anschlussende (7) austretende Strahlung (13) zu einem kollimierten Strahl (15) zu formen, und – einem ersten Objektiv (23) mit einer Mehrzahl Objektivlinsen (L1, ..., L10), welche jeweils von sämtlichen von den Mikrolinsen (11) des ersten Linsenfeldes geformten kollimierten Strahlen (15) durchsetzt werden, wobei das Objektiv (23) derart ausgebildet ist, dass es eine quer zu einer optischen Achse (17) des Objektivs (23) sich erstreckende Objektebene (29) in eine quer zu der optischen Achse (17) sich erstreckende Bildebene (31) abbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrolinsen (11) des ersten Linsenfeldes (29) in der Objektebene (29) des Objektivs (23) angeordnet sind und die Strahlablenker (37) des ersten Ablenkerfelds in der Bildebene (31) angeordnet sind.
Patent DE-10155177-B4 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: SCHWARZER NORBERT
IPC: F02M25/06
Filed: 2001-11-12
Granted: 2009-05-07
Abstract: Druckregelventil  für den Einbau
in eine Entlüftungsleitung
an einer Brennkraftmaschine, insbesondere zwischen einem Kurbelgehäuse und
einem Ansaugrohr oder einem Luftfilter,  mit einem Ventilgehäuse (10),
das aus  einem Gehäuseunterteil
(14), das eine Zuflussöffnung
(12) und eine Abflussöffnung
(20) aufweist, und  einem Gehäusedeckel (15) zusammensetzbar
ist,  einer an ihrem Rand an dem Ventilgehäuse abgedichtet befestigten
Membran (17, 32), die  das Ventilgehäuse in eine Ventilkammer und
eine mit der Atmosphäre
verbundene Belüftungskammer
(18) unterteilt,  einem hülsenförmigen Steuerelement
(22),  das mit einem Schließsitz
(26) aufsetzbar ist und  die Ventilkammer in eine innere Ventilkammer
(24 und eine äußere Ventilkammer
(23) unterteilt,  sowie einer auf das Steuerelement (22, 33)
wirkenden Druckfeder (27),   die sich am Ventilgehäuseunterteil
(14) abstützt,  wobei
die Druckfeder (27) in Ruhelage das Steuerelement (22, 33) von dem
Schließsitz
(26) abhebt,  dadurch gekennzeichnet, dass  in der inneren
Ventilkammer (24) ein...