baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205691-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: GUILLEN FRANCISCO HERNANDEZ
IPC: B81C1/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung schafft ein mikromechanisches Bauelement und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Das mikromechanische Bauelement umfasst eine erste Substratschicht (1a; 1a’), eine über der ersten Substratschicht (1a; 1a’) angeordnete erste Umverdrahtungsschicht (5a; 5a’) mit einer freiliegenden ersten feststehenden Detektionselektrode (3a), eine über der ersten Umverdrahtungsschicht (5a; 5a’) angeordnete Funktionsschicht (7), welche eine elastisch aufgehängte auslenkbare Elektrodeneinrichtung (10) aufweist, eine über der Funktionsschicht (7) angeordnete zweite Umverdrahtungsschicht (5b) mit einer freiliegenden zweiten feststehenden Detektionselektrode (3b) und eine über der zweiten Umverdrahtungsschicht (5b) angeordnete zweite Substratschicht (1b), wobei die Elektrodeneinrichtung (10) beabstandet zwischen der ersten feststehenden Detektionselektrode (3a) und der zweiten feststehenden Detektionselektrode (3b) aufgehängt ist.
Patent DE-102014205828-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Zeitpunktes einer Herzbewegung und entsprechende Vorrichtung
Inventor: HENNING ANDRE
IPC: A61B6/03
Filed: 2014-03-28
Abstract: Es wird ein Verfahren (200, 300) zum Ermitteln eines Zeitpunktes einer Herzbewegung beschrieben, wobei ein eine Herzbewegung anzeigendes EKG-Signal empfangen wird. Es wird ein erster Zeitpunkt (T1), nach dem ein die Herzbewegung anzeigendes mechanisches Signal voraussichtlich empfangen wird, in Abhängigkeit von dem empfangenen EKG-Signal festgelegt. Zudem wird ein mechanisches Signal nach dem festgelegten ersten Zeitpunkt (T1) empfangen. Anhand des Empfangszeitpunktes (T2) des mechanischen Signals kann auf den Zeitpunkt (T3) einer Herzbewegung geschlossen werden. Zudem wird eine Vorrichtung (15) zum Ermitteln eines Zeitpunkts (T3) einer Herzbewegung beschrieben. Die Vorrichtung weist eine erste Empfangseinrichtung (16) auf, welche dazu eingerichtet ist, ein eine Herzbewegung anzeigendes EKG-Signal (ES) zu empfangen. Die Vorrichtung weist eine Terminierungseinrichtung (17) auf, welche dazu eingerichtet ist, einen ersten Zeitpunkt (T1), nach dem ein die Herzbewegung anzeigendes mechanisches Signal (MS) voraussichtlich empfangen wird, in Abhängigkeit von dem empfangenen EKG-Signal (ES) festzulegen. Die Vorrichtung weist zudem eine zweite Empfangseinrichtung (18) auf, die dazu eingerichtet ist, ein mechanisches Signal (MS) nach dem festgelegten Zeitpunkt (T1) zu empfangen. Weiterhin weist die Vorrichtung (15) eine Auswertungseinrichtung (19) auf. Die Auswertungseinrichtung (19) ist dazu eingerichtet, den Empfangszeitpunkt (T2) des mechanischen Signals zu ermitteln und einen Zeitpunkt (T3) einer Herzbewegung anhand des ermittelten Empfangszeitpunkts des mechanischen Signals (MS) zu ermitteln.
Patent DE-102014206679-A1 (DE)
Title: Dauerbremseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WOELFLE BERND
IPC: F16H37/04
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dauerbremseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine als hydrostatischer Retarder (1) arbeitende Pumpe (2), welche mit einer Welle eines Getriebes (3) gekoppelt ist. Um nun einen kompakten Aufbau der Dauerbremseinrichtung zu ermöglichen, ist die Pumpe (2) in das Getriebe (3) integriert.
Patent DE-102014208728-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: LACKO MICHAL
IPC: B60C9/18
Filed: 2014-05-09
Abstract: Fahrzeugluftreifen für Nutzfahrzeuge mit einer Karkasse (5), mit einem radial außerhalb der Karkasse (5) aufgebauten Gürtel (9) und mit einem radial außerhalb des Gürtels (9) auf dem Gürtel (9) aufgebauten profilierten Laufstreifen (10), wobei der Gürtel (9) aus wenigstens vier von radial innen nach radial außen auf einander liegend angeordneten Gürtellagen (17, 14, 13, 15) ausgebildet ist, wobei die in radialer Richtung R am weitesten innen angeordnete, erste Gürtellage (13) mit parallelen in Gummi eingebetteten Festigkeitsträgern (23) und die in radialer Richtung R am weitesten außen angeordnete, vierte Gürtellage (15) mit parallelen in Gummi eingebetteten Festigkeitsträgern (25) ausgebildet ist, wobei in radialer Richtung zwischen der ersten Gürtellage (13) und der vierten Gürtellage (15) wenigstens eine zweite Gürtellage (14, 17) mit parallelen in Gummi eingebetteten Festigkeitsträgern (24, 27), welche auf der ersten Gürtellage (13) angeordnet ist, und eine dritte Gürtellage (17, 14) mit parallelen in Gummi eingebetteten Festigkeitsträgern (27, 24), welche auf der zweiten Gürtellage (14, 17) angeordnet ist, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gürtellage (13) und die vierte Gürtellage (15) Arbeitslagen sind, bei denen die Festigkeitsträger (23) der ersten Gürtellage (13) in ihrer Ausrichtung einen Winkel α zur Umfangsrichtung U mit 10° ≤ α ≤ 45° und die Festigkeitsträger (25) der vierten Gürtellage (15) in ihrer Ausrichtung jeweils einen Winkel γ zur Umfangsrichtung U mit 10° ≤ γ ≤ 45°einschließen, wobei in Umfangsrichtung U des Fahrzeugreifens gesehen die Festigkeitsträger (23) der ersten Gürtellage (13) eine entgegengesetzte axiale Neigungsrichtung zu den Festigkeitsträgern (25) der vierten Gürtellage (15) aufweisen, dass die zweite oder die dritte Gürtellage eine Gürtellage (17) ist, deren Festigkeitsträger (27) in ihrer Ausrichtung einen Winkel ε zur Umfangsrichtung U mit 40° ≤ ε ≤ 75° einschließen, und dass die andere von den beiden Gürtellagen eine Gürtellage (14) ist, deren Festigkeitsträger (24) in ihrer Ausrichtung einen Winkel β zur Umfangsrichtung U mit 0° ≤ β ≤ 5° einschließen.
Patent DE-102014211646-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Sensorbauteil für einen Drehratensensor
Inventor: OHMS TORSTEN
IPC: G01C19/5733
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Sensorbauteil für einen Drehratensensor mit einer ersten, zweiten, dritten und vierten seismischen Masse (12a bis 12d), welche um einen Zwischenraum der an einer Halterung (10) verstellbar angeordnet sind, dass die erste seismische Masse (12a) und die zweite seismische Masse (12b) zumindest entlang einer ersten Schwingachse (14) und die dritte seismische Masse (12c) und die vierte seismische Masse (12d) zumindest entlang einer zweiten Schwingachse (16) verstellbar sind, wobei eine erste Wippenstruktur (26a) über ein erstes Wippen-Koppelelement (28a) mit der ersten seismischen Masse (12a) und über ein zweites Wippen-Koppelelement (28b) mit der zweiten seismischen Masse (12b) verbunden ist und benachbart zu einer Außenseite (30a) der dritten seismischen Masse (12c) so an der Halterung (10) angeordnet ist, dass die erste Wippenstruktur (26a) in Bezug zu der Halterung (10) in eine erste Wippbewegung um eine vorgegebene erste Drehachse (32a) versetzbar ist.
Patent DE-102014212850-A1 (DE)
Title: Wärmeschutzelement
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmeschutzelement mit einem ringförmigen Körper mit einer zentralen Ausnehmung mit einem radial innen angeordneten Befestigungsring, wobei der ringförmige Körper in einem radial außen liegenden Ringbereich sich nach radial außen erstreckende, in axialer Richtung vorspringende Elemente aufweist.
Patent DE-102014214978-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung der Identität einer Person auf einem Sitz eines Fahrzeugs
Inventor: BRAUN ANDREAS
IPC: B60W50/12
Filed: 2014-07-30
Abstract: Verfahren zur Feststellung der Identität einer Person auf einem Sitz, aufweisend – Bereitstellen eines Sitzes (1), der mehrere Elektroden (5–14) aufweist, welche in den Sitz integriert und flächig verteilt angeordnet sind, – Platzieren einer Person (P2) auf dem Sitz, wobei an mehreren der Elektroden (5–14) Signale erzeugt werden, und die Stärke der einzelnen Signale vom Abstand der Hautoberfläche der Person zu der betreffenden Elektrode abhängt, sodass ein Signalmuster M erhalten wird, – Ermitteln der Pose (PoB) der Person (P2) aus dem Signalmuster (M), – Vergleichen des Signalmusters (M) mit bekannten Signalmustern (1b1, 1b2, 1b3, 1b4, 2b1, 2b2, 3b1, 3b2) für die ermittelte Pose (PoB), wobei jedes der bekannten Signalmuster einer Person (P1, P2, P3) einer bestimmten Identität zugeordnet ist, – Feststellung der Identität der Person (P2) auf dem Sitz (1) bei einem positiven Ergebnis des Vergleichs.
Patent DE-102014215489-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheinwerfer
Inventor: YAMAMOTO TERUAKI
IPC: F21V29/00
Filed: 2014-08-06
Abstract: Es sind eine bewegliche Blende 14, ein Stellglied 21, eine Wärmesenke 15 und ein Ventilator 22b vorgesehen. Die bewegliche Blende 14 steuert eine abgeschirmte Lichtmenge des von einer Lichtquelle 13b emittierten Lichts. Das Stellglied 21 betätigt die bewegliche Blende 14. In der Lichtquelle 13b während des Betriebs der Lichtquelle 13b erzeugte Wärme wird zu der Wärmesenke 15 übertragen. Die Wärmesenke 15 gibt die übertragene Wärme ab, um einen Temperaturanstieg der Lichtquelle 13b zu unterdrücken. Der Ventilator 22b erzeugt Kühlluft zum Beschleunigen der Abgabe der Wärme von der Wärmesenke 15. Eine Drehung des Ventilators 22b veranlasst, dass ein Teil der Kühlluft von dem Ventilator 22b zu dem Stellglied 21 oder von dem Stellglied 21 zu dem Ventilator 22b fließt.
Patent DE-102014215949-A1 (DE)
Title: Drucksensor mit einem Laser mit verteilter Rückkopplung
Inventor: BENNEMANN MARK
IPC: G01L11/02
Filed: 2014-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucksensor (400) für eine berührungsfreie Druckmessung, wobei der Drucksensor einen Laser mit einem optischen Gitter (401) zur verteilten Rückkopplung eines im Laser erzeugten Laserstrahls aufweist. Dabei ist das optische Gitter derart ausgeführt ist, dass eine Änderung eines an den Drucksensor angelegten Druckes (402) eine Änderung einer Gitterperiode des optischen Gitters bewirkt, so dass die Änderung des Druckes eine Änderung einer Wellenlänge eines vom Laser emittierten Laserstrahls bewirkt.
Patent DE-102014216059-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: FICKERT-GUENTHER THOMAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (08) zur Abdichtung eines Raumes (05) zwischen einem ersten Maschinenelement (02) und einem zweiten Maschinenelement (03), die konzentrisch zueinander angeordnet und relativ zueinander rotierbar sind. Die Dichtungsanordnung umfasst eine in axialer Richtung außen liegend angeordnete Schleuderscheibe (09) mit einer axialen Erweiterung (10), über welche sie am ersten Maschinenelement (02) festgelegt ist, sowie einen in axialer Richtung innen liegend angeordneten Dichtungsring (15) mit einer axialen Erweiterung (17), über welche er am zweiten Maschinenelement (03) festgelegt ist, und mit mindestens einer sich radial erstreckenden elastischen Dichtlippe (21) mit einer Dichtkante (22), welche zumindest im Ruhezustand beider Maschinenelemente (02, 03) an der Schleuderscheibe (09) anliegt. Die erfindungsgemäße Dichtungsanordnung (08) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Schleuderscheibe (09) einen im Wesentlichen V-förmigen Querschnitt mit einer in Richtung des Raumes (05) zeigenden Öffnung (12) aufweist.
Patent DE-102014217768-A1 (DE)
Title: Ventil mit einem bewegungsgedämpften Ventilschließkörper
Inventor: DOLMAYA JOSEPH
IPC: F16K47/02
Filed: 2014-09-05
Abstract: Ein Ventil mit einem bewegungsgedämpften Ventilschließkörper sieht vorzugsweise einen als Kolben (11) ausgeführten Ventilschließkörper vor, an dessen einer Stirnseite sich ein Schließelement in Form eines Vorsprunges (12) befindet, der mit einer ersten Ventilöffnung (7) zusammenwirkt. Eine zweite Ventilöffnung (8) wirkt mit der Mantelfläche des Kolbens 11 zusammen. Beim Schließen des Ventils muss zunächst das Druckmittel aus einem Dämpfungsraum (15) zwischen der Stirnseite des Kolbens (11) mit dem ersten Ventilelement und einem Boden (5) mit der ersten Ventilöffnung verkleinert werden. Das dort befindliche Druckmittel fließt über ein Spiel (16) zwischen dem Kolben (11) und seiner Führung in Form einer Hülse (4) zur zweiten Ventilöffnung (8) ab. Dies verlangsamt die Bewegung des Kolbens (11) beim Schließen des Ventils. Dies führt zu einer Geräuschreduzierung, da das Ventil sich bei Druckpulsation in einer Zwischenposition befindet, bei der die erste Ventilöffnung (7) offen und die zweite Ventilöffnung (8) geschlossen ist.
Patent DE-102014218123-A1 (DE)
Title: Anlage zur Energiespeicherung
Inventor: EYPASCH MARTIN
IPC: F28D20/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Eine Anlage zur Energiespeicherung weist eine Wasserstofferzeugungseinrichtung, einen Tank (7) mit einem flüssigen organischen Wasserstoffträger, der durch Hydrierung einer ungesättigten Verbindung gebildet wird, eine Hydriereinheit (5), mit der die ungesättigte Verbindung hydriert wird, und eine Dehydriereinheit (9) auf, mit der die ungesättigte Verbindung durch Erwärmung der hydrierten Verbindung unter Freisetzung von Wasserstoff zurückgebildet wird. Dabei wird die Wärme zur Erwärmung der hydrierten Verbindung zur Rückbildung der ungesättigten Verbindung unter Freisetzung von Wasserstoff durch eine Wärmepumpe (15) und/oder durch eine Einrichtung zur Kraft-Wärme-Kopplung (12) erzeugt.
Patent DE-102014219194-A1 (DE)
Title: Ausrücksystem zur Betätigung einer Kupplung
Inventor: HUBER STEFFEN
IPC: F16D13/71
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ausrücksystem zur Betätigung einer Kupplung, insbesondere einer Kupplung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges zwischen Antriebsmotor und Schaltgetriebe, enthaltend ein in axialer Richtung bezogen auf die Kupplungsachse verschiebbares Ausrücklager und eine Hebelfeder, aufweisend mehrere Betätigungsbereiche, wobei erfindungsgemäß am Ausrücklager mehrere radial nach außen weisende Druckstücke enthalten sind, welche eine vom Ausrücklager übertragene Kraft über jeweils ein in radialer Richtung bezogen auf die Kupplungsachse verschiebbares Übertragungselementes auf die Betätigungsbereiche der Hebelfeder übertragen.
Patent DE-102014222765-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Regelung eines Antriebsstranges
Inventor: HEINRICH ANDREAS
IPC: B60K6/12
Filed: 2014-11-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung eines Antriebsstranges (1) für ein Kraftfahrzeug mit den Schritten: Leiten einer Hydraulikflüssigkeit von einem Hochdruckspeicher (27, 28) in einen Niederdruckspeicher (27, 29) und der Hochdruckspeicher (27, 28) und der Niederdruckspeicher (27, 29) jeweils einen Hydraulikflüssigkeitsraum (45) und einen Gasraum (46) umfassen, so dass das Gasvolumen in dem Hochdruckspeicher (27, 28) erhöht wird und das Gasvolumen in dem Niederdruckspeicher (27, 29) reduziert wird oder umgekehrt, Erfassen eines Druckes des Gases in dem Hochdruckspeicher (27, 28) und Niederdruckspeicher (27, 29) mit je einem Drucksensor (47), Erfassen einer Temperatur des Gases in dem Hochdruckspeicher (27, 28) und Niederdruckspeicher (27, 29) mit je einem Temperatursensor (48), wobei ein Prüfparameter (a) für eine Leckage, insbesondere Leckagemenge, an Gas in dem Hochdruckspeicher (27, 28) und/oder Niederdruckspeicher (27, 29) berechnet wird und mit wenigstens einem zulässigen Prüfparameterbereich verglichen wird und bei einem Wert des Prüfparameters (a) außerhalb des wenigstens einen zulässigen Prüfparameterbereiches wenigstens eine Schadensmaßnahme eingeleitet wird.
Patent DE-102014224813-A1 (DE)
Title: Gelenkwelle, insbesondere Kreuzgelenkwelle
Inventor: GRAWENHOF PETER
IPC: F16D1/108
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkwelle, insbesondere Kreuzgelenkwelle, – mit einem ersten axialen Anschlussende und einem zweiten axialen Anschlussende; – mit einem Mittelteil, welches das erste Anschlussende über wenigstens ein Drehgelenk oder wenigstens ein Drehgelenk je Anschlussende mit dem zweiten Anschlussende drehstarr und gelenkig verbindet; – wobei das Mittelteil mit einem Längenausgleich über einer Längsachse der Gelenkwelle versehen ist, umfassend ein rohrförmiges erstes Wellenelement, das wenigstens eine Innenverzahnung mit sich in Richtung der Längsachse erstreckenden umfangsverteilten inneren Zähnen aufweist und an dem ersten Anschlussende angeschlossen ist, und ein rohrförmiges oder stangenförmiges zweites Wellenelement, das wenigstens eine Außenverzahnung mit sich in Richtung der Längsachse erstreckenden umfangsverteilten äußeren Zähnen aufweist und an dem zweiten Anschlussende angeschlossen ist. Die erfindungsgemäße Gelenkwelle ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Wellenelement und dem zweiten Wellenelement wenigstens eine Zwischenhülse vorgesehen ist, die wenigstens eine Zwischenhülseninnenverzahnung mit sich in Richtung der Längsachse erstreckenden umfangsverteilten inneren Zähnen und wenigstens eine Zwischenhülsenaußenverzahnung mit sich in Richtung der Längsachse erstreckenden umfangsverteilten äußeren Zähnen aufweist und in Richtung der Längsachse gegenüber dem ersten Wellenelement und dem zweiten Wellenelement verschiebbar ist und drehstarr über die Zwischenhülsenaußenverzahnung am ersten Wellenelement und über die Zwischenhülseninnenverzahnung am zweiten Wellenelement unmittelbar oder mittelbar angeschlossen ist.
Patent DE-102014225068-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtern und Kühlen von Schmieröl
Inventor: DUNSCH ROBERT
IPC: F01M5/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Filtern und Kühlen von Schmieröl einer Brennkraftmaschine, – mit einem Träger (2) zum Montieren der Vorrichtung (1) an einem Gehäuse, vorzugsweise einem Kurbelgehäuse, der Brennkraftmaschine, – mit einem Ölkühler (3), der am Träger (2) angeordnet ist, – mit einem Ölfilter (4), das am Träger (2) angeordnet ist, – mit einem Bypasskanal (5), der im Träger (2) ausgebildet ist und der den Ölkühler (3) ölseitig umgeht. Erfindungswesentlich ist dabei, dass in dem Bypasskanal (5) eine einen Ventilkörper (6) und einen damit zusammenwirkenden Ventilsitz (7) aufweisende Ventileinrichtung (8) zum Aufteilen eines durch den Ölkühler (3) und den Bypasskanal (5) strömenden Ölstroms angeordnet ist, wobei in einem Ventilkörper (6) eine Bypassöffnung (9) vorgesehen ist.
Patent DE-102014226273-A1 (DE)
Title: Elektromechanisch betätigbare Spreizeinrichtung für eine mit einer Nachstelleinrichtung versehenen Trommelbremse
Inventor: LAHR THORSTEN
IPC: F16D65/52
Filed: 2014-12-17
Abstract: Eine Spreizeinrichtung zum Betätigen einer der Bremsbacken (2, 3) einer Trommelbremse besteht aus einem Drehkörper (11) und Übertragungskörpern (16, 17), die von dem Drehkörper (11) über Kugelbahnrampen betätigt werden. Um dem Spielausgleich der Nachstelleinrichtung (6) der Trommelbremse zu folgen, ist der Drehkörper (11) zweiteilig ausgeführt. Zwischen den beiden Teilkörpern (12, 13) des Drehkörpers befindet sich ein Distanzkörper (24), der beim durch eine Spreizfeder (23) bewirktes Auseinanderfahren der Teilkörper (12, 13) von einer Stellfeder (28) nachgeführt wird und die Teilkörper (12, 13) auf den jeweils erreichten Abstand hält.
Patent DE-102015000024-A1 (DE)
Title: Melder-Einheit mit integrierter Nacht- und/oder Orientierungslichtfunktion
Inventor: BRÜCK DIETMAR FRIEDRICH
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-01-08
Abstract: Bei einer Melder-Einheit (1) zum bedarfsabhängigen Ein- und/oder Ausschalten und/oder Dimmen zumindest einer ersten Lichtquelle (10), umfassend zumindest eine Einrichtung (2) zum Erkennen einer Bewegung und/oder der Präsenz einer Person in einem Raum sowie eine Einrichtung (5) zum Erfassen der Helligkeit in dem Raum, weist die Melder-Einheit (1) zumindest eine zweite dimmbare Lichtquelle (3) auf, die wahlweise konstant und/oder präsenzgesteuert, unter Berücksichtigung der im Raum herrschenden Lichtverhältnisse schaltet bzw. weist die Melder-Einheit (1) zumindest ein Gehäuse (4) mit zumindest einem Gehäuseteil (40) auf, der auf der zum Raum gerichteten Seite einer Raumwand oder Raumdecke anordbar oder angeordnet ist, wobei im und/oder an dem Gehäuseteil (40) eine zweite Lichtquelle (3) angeordnet ist, und wobei die Anordnung im und/oder an dem Gehäuseteil (40) so erfolgt, dass die Einrichtung (5) zum Erfassen der Helligkeit im Raum gegenüber dem von der zweiten Lichtquelle (3) ausgesandten oder aussendbaren Licht abschattbar oder abgeschattet angeordnet ist.
Patent DE-102015003240-A1 (DE)
Title: Chemisch-mechanisches polierkissen mit polierschicht und fenster
Inventor: QIAN BAINIAN
IPC: H01L21/302
Filed: 2015-03-12
Abstract: Es wird ein chemisch-mechanisches Polierkissen bereitgestellt, das eine Polierschicht und ein Endpunkterfassungsfenster, das in das chemisch-mechanische Polierkissen einbezogen ist, aufweist, wobei das Endpunkterfassungsfenster ein eingesetztes Fenster ist, wobei das Endpunkterfassungsfenster ein Reaktionsprodukt von Bestandteilen umfasst, umfassend: ein Fenster-Vorpolymer und ein Fenster-Härtungsmittelsystem, umfassend: mindestens 5 Gew.-% eines difunktionellen Fenster-Härtungsmittels, mindestens 5 Gew.-% eines Amin-initiierten Polyol-Härtungsmittels für das Fenster und 25 bis 90 Gew.-% eines Polyol-Härtungsmittels mit hohem Molekulargewicht für das Fenster.
Patent DE-102015004068-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Betrieb einer Gleisanlage
Inventor: MENDE MARKUS
IPC: B61L23/00
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Gleisanlage (GA) mit einer ersten Gleisstrecke (GS1) und einer zweiten Gleisstrecke (GS2), mit wenigstens einer Weiche (W), die eine Stammrichtung (SR) umfasst und in wenigstens eine Zweigrichtung (ZR) verstellbar ist, und mit einem ersten Schienenschalter (AZ1), der in Stammrichtung (SR) auf der ersten Gleisstrecke (GS1) hinter der Weiche (W) angeordnet ist, wobei eine Anlagensteuerung (AS) der Gleisanlage (GA) bei Defekt des ersten Schienenschalters (AZ1) ein Meldesignal erzeugt, das wenigstens einen Hinweis enthält, die Weiche (W) in die Zweigrichtung (ZR) zu stellen, so dass ein Alternativfahrweg (FW) befahrbar ist.
Patent DE-102015005007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Klangqualität einer Audiodatei
Inventor: KRON GUNNAR
IPC: H03G5/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Klangqualität einer Audiodatei in einem Audiogerät durch Veränderung eines Audiosignals mittels mindestens eines Effektgeräts (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7). Hierzu schlägt die Erfindung folgende Verfahrensschritte vor: a) Zuordnung der Audiodatei zu Metadaten; b) Vergleich der Metadaten mit Dateien, in denen Einstellungen des Effektgeräts (1 bis 7) gespeichert werden; c) Zuordnung der Metadaten zu einer Datei (21) aus Verfahrensschritt b) und d) Laden der Datei aus Verfahrensschritt c) und Aktivierung des Effektgeräts (1 bis 7), wobei das Effektgerät (1 bis 7) mit Werten aus der Datei in Verfahrensschritt c) eingestellt wird.
Patent DE-102015005108-A1 (DE)
Title: Ringförmige Dichtung zur Medientrennung zwischen zwei relativ zueinander bewegten Körpern
Inventor: FRITZ ANDREAS
IPC: F16J15/3204
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ringförmige Dichtung (10a–h) zur Medientrennung zwischen zwei relativ zueinander bewegten Körpern (36, 38). Die Dichtung (10a–h) ist einstückig aus einem hochleistungsthermoplastischen Polymer gebildet, das einen Schmelzpunkt von mindestens 150°C, vorzugsweise mindestens 200°C aufweist.