baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19823937-B4 (DE)
Title: Servoventil für Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: BARANOWSKI DIRK
IPC: F02M47/02
Filed: 1998-05-28
Granted: 2004-12-23
Abstract: Servoventil
für ein
Einspritzventil für die
Einspritzung von Kraftstoff in eine Verbrennungskraftmaschine mit
einer Steuerkammer (1), die mit Kraftstoff unter Systemdruck von
einem Hochdruckspeicher beaufschlagt werden kann und die über eine
Ablaufdrossel (3) mit einem drucklosen Rücklauf (21) zu einem Kraftstofftank in
Verbindung gebracht werden kann, wobei der in der Steuerkammer (1)
herrschende Druck auf einen beweglichen Düsenkörper (6) wirkt, der mit einer
Düsennadel
(6a) versehen ist, die bei der Bewegung des Düsenkörpers (6) Einspritzlöcher (7)
freigibt oder verschließt,
und wobei der Kraftstofffluß zu
und von der Steuerkammer (1) durch das Servoventil (4) gesteuert
wird, das einen beweglichen Ventilkörper (10) aufweist und das
selektiv eine Verbindung der Steuerkammer (1) mit dem Hochdruckspeicher
oder eine Verbindung der Steuerkammer (1) mit dem drucklosen Rücklauf (21)
herstellt, wobei die Ablaufdrossel (3) als beweglicher, plattenförmiger Kolben
(3A) ausgeführt
ist, der in einem Raum zwischen der Steuerkammer (1) und dem Servoventil
(4) angeordnet ist und...
Patent DE-19829344-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: B60Q1/04
Filed: 1998-07-01
Granted: 2006-08-31
Abstract: Scheinwerferanordnung
für Kraftfahrzeuge,
mit mindestens zwei Leuchtmitteln für Fahr-, Abblend- und Standlicht,
welche innerhalb eines Scheinwerfergehäuses angeordnet sind, wobei
das Scheinwerfergehäuse
eine Lichtaustrittsfläche
ausweist, die sektionsweise derart teildurchlässig beschichtet ist, dass
dieselbe in Richtung von außen
in das Scheinwerfergehäuse
(1) hinein optisch dicht und in umgekehrter Richtung lichtdurchlässig ist, und
dass hinter den besagten beschichteten Sektionen (4) Leuchtmittel
(5) oder Teile davon angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Leuchtmittel (5) in einem konturierten Rahmenelement (3) der
Scheinwerferanordnung bzw. der Abdeckung derselben befestigt sind,
welche optisch von der besagten sektionsweisen Beschichtung (4) abgedeckt
sind.
Patent DE-19945816-B4 (DE)
Title: Schutzschalter
Inventor: KELAIDITIS KONSTANTIN
IPC: H01H37/76
Filed: 1999-09-20
Granted: 2008-03-13
Abstract: Schutzschalter
mit einer in seinem Stromweg angeordneten Trennstelle, die durch
einen auf Überstrom
und/oder einen auf Kurzschluß ansprechenden Bewegungsmechanismus
zu betätigen
ist, sowie mit einer zusätzlichen
Schmelzstelle,  dadurch gekennzeichnet,  dass die zusätzliche
Schmelzstelle als ein Schmelzleiter (3; 10; 19) ausgebildet ist,
durch den ein Stromweg (6; 17) des Schutzschalters gelegt ist, in
dem eine im Falle einer Funktionsstörung vermehrt wärmeentwickelnde
Einrichtung (1; 7; 13) liegt,  dass der Schmelzleiter im Auswirkungsbereich
der vermehrten Wärmeentwicklung
dieser und/oder mindestens einer weiteren vermehrt wärmeentwickelnden
Einrichtung (1; 7; 13) angeordnet ist,  und dass die Schmelztemperatur
des Schmelzleiters (3; 10; 19) höher
als diejenige Temperatur bemessen ist, die bei unbeeinträchtigter
Funktion des Schutzschalters an der Stelle des Schmelzleiters (3;
10; 19) höchstenfalls
entsteht, und niedriger als eine vorgesehene Höchsttemperatur an dieser Stelle.
Patent DE-19956619-B4 (DE)
Title: Lagersystem für Paletten
Inventor: BRANDES RAINER
IPC: B65G1/04
Filed: 1999-11-25
Granted: 2006-07-27
Abstract: Lagersystem
für Paletten,
das ein Palettenregal mit einem oder mehreren Wagen sowie mindestens
einem eine Gabel aufweisenden Stapelfahrzeug umfasst, wobei das
Lagerregal aus Ständern
aufgebaut ist, die untereinander durch Längs- und Querträger verbunden sind,
wodurch in jedem Fach auf verschiedenen Trägerebenen Kanäle für die Palettenlagerung
entstehen und wobei in der Längsrichtung
eines jeden Kanals Fahrschienen angebracht sind, auf denen ein Wagen
in Längsrichtung durch
den Kanal fahrbar ist, der mit Laufrollen und einem elektrischen
Antrieb dafür
versehen ist, wobei der Wagen ausserhalb der Palettenbreite Radarme
aufweist, an  einem Ende einen Aufbau aufweist, mit einer Gabel versehen
ist zum Anheben und Absenken einer aufgenommenen Palette, gekennzeichnet
durch folgende Merkmale:  – der
Wagen (24) weist eine verriegelbare Kupplungseinrichtung (60) zur
lösbar
verriegelten Festlegung des Wagens (24) an dem Gabelträger des
Stapelfahrzeugs (30) auf  – der
Wagen (24) weist eine Batterie (46, 48) für den Antrieb (44) auf  – der...
Patent DE-19957562-B4 (DE)
Title: Hohlgeschirr-Gießanlage
Inventor: SPER GEROLD
IPC: B28B15/00
Filed: 1999-11-30
Granted: 2006-09-21
Abstract: Hohlgeschirr-Gießanlage
mit einem ersten Transportband (12), einem zweiten Transportband (14),
einer zwischen dem ersten und dem zweiten Transportband (12 und
14) vorgesehenen Übergabevorrichtung (16),
einer dem ersten Transportband (12) zugeordneten Gießstation
(20), einem dem zweiten Transportband (14) zugeordneten Lederharttrockner
(34), und einem Formentrockner (40), wobei die Übergabevorrichtung (16) ein
Abtropfband (26) aufweist, dem eine Formauskipp-Übergabeeinrichtung
(30) und eine Formrückdreh-Übergabeeinrichtung
(32) zugeordnet ist, wobei die Formauskipp-Übergabeeinrichtung (30) zwischen
dem ersten Transportband (12) und dem Abtropfband (26) vorgesehen
ist, und wobei die Formrückdreh-Übergabeeinrichtung
(32) zwischen dem Abtropfband (26) und dem zweiten Transportband
(14) vorgesehen ist, und zwischen dem zweiten und dem ersten Transportband
(14 und 12) eine Formrückstelleinrichtung (42)
vorgesehen ist, wobei die Formrückdreh-Übergabeeinrichtung
(32) und die Formrückstelleinrichtung
(42) miteinander zu einer Einheit (44) kombiniert sind.
Patent AU-2021107677-B4 (AU)
Title: Mineral sand particulate processing
Inventor: BERNARD NICK
IPC: C22B1/06
Filed: 2021-11-11
Granted: 2023-11-16
Abstract: This invention relates to processes for removing contaminants from a mineral sand 
particulate. Also described are apparatus for carrying out the processes, and the 
purified products of the reaction and reaction intermediates.
Patent DE-102004004907-B4 (DE)
Title: Griffverlängerungsteil für Abziehblech
Inventor: ACCURSO GIUSEPPE
IPC: E04F21/16
Filed: 2004-01-30
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verlängerungsteil
für mit
einem Handgriff versehenen Schaber, Rakeln oder Abziehbleche mit
einer Abziehkante, das folgende Elemente aufweist:  a) eine
Halteplatte als Lager für
den Handgriff, wobei die Halteplatte wenigsten 2 Anschläge als Gegenlager
für die der
Abziehkante gegenüberliegende
Kante des Schabers aufweist,  b) einen Klemmbügel der
sich im wesentlichen parallel zur Verbindungslinie der Anschläge quer über die
Halteplatte erstreckt, wobei  c) der Klemmbügel an einer Seite um eine
Achse im wesentlichen senkrecht zu seiner Erstreckungsrichtung schwenkbar
mit der Halteplatte verbunden ist und  d) die Halteplatte einen
Rasthaken zum Einrasten der anderen Seite des Klemmbügels aufweist
und wobei  e) der Klemmbügel
derart ausgebildet ist, dass er im eingerasteten Zustand den Handgriff
unter Spannung gegen die Halteplatte drückt, und  f) auf der Rückseite
der Halteplatte Mittel vorgesehen sind, mittels derer eine abgewickelte
Griffstange befestigt werden kann.
Patent DE-102004008026-B4 (DE)
Inventor: OLBRICHT KLAUS-DIETER
IPC: H02H3/04
Filed: 2004-02-19
Granted: 2008-06-05
Abstract: The interior (1) is fluid-filled and contains upper and lower floats (3, 4) associated with magnetic switching tubes (11). In the upper section (2) is a test unit (13). A vent unit (16) is included, also an electrical connection box (14). System state is monitored by a sensor (10) with evaluation unit in the box. The sensor is located in the interior (1).
Patent DE-102004014775-B4 (DE)
Title: Doppelschrägkugellager
Inventor: SARRACH ROLAND
IPC: F16C19/56
Filed: 2004-03-26
Granted: 2013-10-10
Abstract: Doppelschrägkugellager (1, 22, 45) zur Lagerung einer Kegelritzelwelle (56) in einem Verteilergetriebe, wobei das Doppelschrägkugellager (1, 22, 45) mit wenigstens einem einteiligen Innenring (14, 23, 47) mit wenigstens zwei Innenlaufbahnen (2, 3, 29, 30) und wenigstens einem einteiligen Außenring (6, 24, 46) mit wenigstens zwei Außenlaufbahnen (12, 13, 31, 32) versehen ist, und wobei der Innenring (14, 23, 47) und der Außenring (6, 24, 46) jeweils Schultern (7, 8, 15, 16, 25, 26, 27, 28, 48, 49, 50, 51) aufweisen, an welchen sich zwischen dem Innenring (14, 23, 47) und dem Außenring (6 24, 46) angeordnete Kugelreihen mit Kugeln (4, 5, 33, 34, 52, 53) in axialer Richtung einseitig belastbar abstützen, wobei jeder Kugelreihe je einer aus einer Innenlaufbahn (2, 3, 29, 30) und einer Außenlaufbahn (12, 13, 31, 32) bestehende Laufbahnpaarung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die eine der beiden axial außen liegenden Kugelreihen mit Kugeln (5, 34, 52) durch eine im Bereich der Schulter (15, 26, 48) und der axial außen liegenden Innenkontur (17, 40) des Innenringes (14, 23, 47) und die andere der beiden axial außen liegenden Kugelreihen mit Kugeln (4, 33, 53) durch eine im Bereich der Schulter (7, 28, 51) und der axial außen liegenden Innenkontur (9, 42) des Außenringes (6, 24, 46) angeordnete, in Umfangsrichtung verlaufende und elastisch in ihrer Größe veränderbare Schnappstufe (19, 20, 43, 44) verliersicher gehalten ist.
Patent DE-102004016873-B4 (DE)
Title: Radikalisch gekoppelte Perfluorpolymer-Polymer-Materialien und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LEHMANN DIETER DR
IPC: C08F299/00
Filed: 2004-03-29
Granted: 2014-09-25
Abstract: Radikalisch gekoppelte Perfluorpolymer-Polymer-Materialien, bestehend aus Perfluorpolymer in Form von Polytetrafluorethylen [PTFE], Poly(tetrafluorethylen-co-hexafluorpropylen) [FEP], Poly(tetrafluorethylen-co-perfluorpropylvinylether) [PFA], Poly(tetrafluorethylen-co-perfluor-2,2-dimethyldioxol) und/oder Poly(chlortrifluorethylen) [PCTFE], an deren Perfluorpolymerketten Polymere mit olefinisch ungesättigten Gruppen in der Hauptkette und/oder in der Seitenkette in Schmelze über eine reaktive Umsetzung chemisch radikalisch gekoppelt sind, wobei die zur radikalischen Kopplung notwendigen Radikale im Perfluorpolymer persistente aktive oder reaktivierbare Perfluoralkyl-(peroxy-)Radikale und/oder Radikale aus thermisch zerfallenen Gruppen sind, die nicht aus einem Bestrahlungsprozess und/oder einer Plasmamodifizierung stammen.
Patent DE-102004022902-B4 (DE)
Title: Verfahren zur medizinischen Bilddarstellung und -verarbeitung, Computertomografiegerät, Arbeitsstation und Computerprogrammprodukt
Inventor: KROPFELD HELMUT
IPC: A61B19/00
Filed: 2004-05-10
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zur medizinischen Bilddarstellung und -verarbeitung in Form einer
perspektivischen Volumendarstellung, aufweisend die Verfahrensschritte:  – Bereitstellen
einer Vielzahl von zeitlich gestaffelten 3D-Datenvolumina (1, 1', V i )
zu einer Vielzahl von Zeitpunkten (t 1 , t 2 , t i ), wobei jeweils
ein 3D-Datenvolumen (1, 1', V i ), einem Zeitpunkt
(t 1 , t 2 , t i ) zugeordnet ist,  – Vorgeben einer räumlich absolutfesten
Betrachterposition (5, O i ) innerhalb eines
Auswertevolumens (3) für
wenigstens ein 3D-Datenvolumen (1, V 1 ) zu
einem ersten Zeitpunkt (t i ),  – Bestimmen
einer zeitlichen Korrelation (7) zwischen der räumlich absolutfesten Betrachterposition
(5, O 1 ) und dem Auswertevolumen (3') für wenigstens
ein weiteres 3D-Datenvolumen (1', V i ) zu
wenigstens einem zweiten Zeitpunkt (t 2 ,
t i ),  – Ermitteln einer zum Auswertevolumen
(3') räumlich
relativfesten Betrachterposition (5', O i )
innerhalb des Auswertevolumens (3') für das wenigstens eine weitere
3D-Datenvolumen (1', V i ) zu dem wenigstens
einen zweiten Zeitpunkt (t 2 , t i ),  – Darstellen
des Inneren des Auswertevolumens (3') aus einer Perspektive der
räumlich
relativfesten...
Patent DE-102004031171-B4 (DE)
Title: Maschine zur Verarbeitung von Bogen
Inventor: BERLINGEN DETLEV
IPC: B65H29/40
Filed: 2004-06-28
Granted: 2022-10-13
Abstract: Maschine (2) zur Verarbeitung von Bogen (1), mit einem Ausleger (5) zum Auslegen der Bogen (1), der eine vakuumbeaufschlagte Auslegertrommel (7) umfasst, die innerhalb einer Umlaufbahn (26) eines Kettenförderers (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslegertrommel (7) als Skelett-Trommel Scheiben (11) zum Tragen der Bogen (1) umfasst.
Patent DE-102004041919-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungs-Überwachungseinrichtung
Inventor: NAGAOKA NOBUHARU
IPC: B60R21/01
Filed: 2004-08-30
Granted: 2008-05-08
Abstract: Überwachungseinrichtung
zur Überwachung
von in einer Umgebung eines Fahrzeugs (10) vorhandenen Körpern, umfassend
Infrarotkameras (2R, 2L) und eine Bildverarbeitungseinheit (1),
welche derart ausgebildet ist, dass sie  – aus von den Infrarotkameras
(2R, 2L) aufgenommenen Signalen ein Graustufenbild erzeugt (S3),  – aus dem
Graustufenbild ein binärisiertes
Bild erzeugt (S4), ein binärisiertes
Objekt aus dem binärisierten
Bild extrahiert (S7, S31),  – die Höhe (ΔHb) des binärisierten Objekts berechnet
(S8),  – ein
dem binärisierten
Objekt entsprechendes Graustufenobjekt aus dem Graustufenbild extrahiert,  – die Höhe (ΔHg) des Graustufenobjekts
berechnet,  – die
Höhe (ΔHb) des binärisierten
Objekts mit der Höhe (ΔHg) des Graustufenobjekts
vergleicht (S34) und   auf Grundlage des Ergebnisses des Vergleichs
bestimmt, ob das aufgenommene Infrarotbild von Niederschlag beeinträchtigt ist,  wobei
die Bildverarbeitungseinheit dann bestimmt, dass das aufgenommene
Infrarotbild von Niederschlag beeinträchtigt ist, wenn der Betrag
der Differenz zwischen der Höhe
(ΔHg) des
Graustufenobjekts und...
Patent DE-102004042993-B4 (DE)
Title: Kamerakran mit automatischer Änderung des Anstellwinkels einer mit einer Kamera bestückten Kameramontageplatte
Inventor: MAIER FLORIAN
IPC: F16M11/04
Filed: 2004-09-06
Granted: 2006-07-06
Abstract: Kamerakran
mit automatischer Änderung
des Anstellwinkels einer mit einer Kamera bestückten Kameramontageplatte,
die an dem aus Basisteil und Kameraarm bestehenden Kamerakran neigbar
befestigt ist, in Abhängigkeit
vom Winkel zwischen Basisteil und Kameraarm,  wobei der Kameraarm
teleskopisch ausfahrbar ist und hierbei die ineinandergreifenden
Teile des Kameraarms formschlüssig,
insbesondere in ihrem Querschnitt nicht rotationssymmetrisch, ausgebildet
sind, und  wobei ein Gegengewicht an der der Kameramontageplatte entgegengesetzten
Seite des Kameraarms verstellbar angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zwischen einem Basiszylinder (7), der sich zwischen dem Basisteil
(3) und dem damit drehbar verbundenen Kameraarm (4) befindet, und
einem Ausgleichszylinder (8), der sich zwischen dem Kameraarm (4)
und der damit drehbar verbundenen Kameramontageplatte (2) befindet,
eine geschlossene hydraulische oder pneumatische Druckverbindung
(9) besteht, und  dass eine hydraulische und/oder eine am Ende
eines der beiden Zylinder (7, 8) angreifende mechanische Einstellvorrichtung
zur zusätzlichen
dynamischen Neigungsverstellung der Kameramontageplatte (2) vorgesehen
ist.
Patent DE-102004050097-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Luftspitze mittels Ätzstickerei
Inventor: GRAWITTER TANTSCH
IPC: D05C17/00
Filed: 2004-10-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Luftspitze mittels Ätzstickerei, wobei die Spitzentextur
nach dem Herauslösen
des Stickgrunds gebildet wird und die einzelnen Musterformen über fortlaufende
Arbeitsfäden miteinander
verbunden sind sowie einzelne Abschnitte der Muster oder Musterteile
auch nach dem Entfernen des Stickgrunds einen formstabilen Zustand
beibehalten, dadurch gekennzeichnet, dass Teile der gestickten Flächen und
sich hieraus ergebende Muster oder Musterteile aus der dicht gestickten
zweidimensionalen in eine offenere dreidimensionale Struktur überführt werden
und anschließend
das so entstandene räumliche
Stickgebilde fixiert wird, wobei die Umformung über eine definierte Fläche füllende Fäden, die
eine Fadenreserve bilden, erfolgt und hierbei die Fäden durch
mechanische oder fluide Krafteinwirkung lediglich ihre Lage verändern.
Patent DE-102004051748-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen Asphaltbelages mit Gussasphalt-Deckschicht und Fertigerkombination
Inventor: RICHTER NORWIN
IPC: E01C7/22
Filed: 2004-10-23
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines mehrschichtigen Asphaltbelages (1), dessen
Schichten (1.1, 1.2) aus verschiedenen Mischgutsorten bestehen,
wobei die Schichten (1.1, 1.2) heiß auf heiß übereinander aufgetragen werden,
wobei die Schichten (1.1, 1.2) unmittelbar nacheinander mittels
einer gemeinsamen Fertigerkombination zum Einbau sowohl einer unteren
Schicht als auch einer oberen Schicht aufgetragen werden, dadurch
gekennzeichnet, dass als untere Schicht eine Walzasphaltschicht (1.1)
aufgetragen wird und als obere Schicht eine Gussasphaltschicht (1.2)
aufgetragen wird.
Patent DE-102004058399-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: HOSHINO TATSUYUKI
IPC: F04C18/16
Filed: 2004-12-03
Granted: 2009-12-24
Abstract: Pumpe (10) zum Fördern von wasserstoffenthaltendem Gas, mit:  einem Motor (29);  einem Motorgehäuse (11), das eine Motorkammer (13) zum Aufnehmen des Motors (29) definiert;  einem Rotor (33), der sich in Übereinstimmung mit der Drehung des Motors (29) dreht;  einem Pumpengehäuse (14), das eine Pumpenkammer (17) zum Aufnehmen des Rotors (33) definiert; und  einer Trennwand (12), die sich zwischen dem Pumpengehäuse (14) und dem Motorgehäuse (11) befindet, wobei das Pumpengehäuse (14) und das Motorgehäuse (11) über die Trennwand (12) aneinander angebracht sind, wobei  das Motorgehäuse (11) in Richtung zu der Trennwand (12) geöffnet ist und das Pumpengehäuse (14) in Richtung zu der Trennwand (12) geöffnet ist, wobei die Trennwand (12) das Motorgehäuse (11) und das Pumpengehäuse (14) schließt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Motorgehäuse (11) ausschließlich in Richtung zu der Trennwand (12) geöffnet ist, und  die Motorkammer (13) mit inertem Gas gefüllt und...
Patent DE-102005007220-B4 (DE)
Inventor: JAUERT JOACHIM
IPC: B41J2/355
Filed: 2005-02-15
Granted: 2007-08-16
Abstract: The method involves converting each pixel energy value into a number of binary pixel data with the same binary value by printing data control. Each binary pixel data value is output as a component of single printing impulses during a phase of a printing impulse duration of an assigned driver of a thermotransfer printing head. The component produces a printed dot lying in a column of a print image. An independent claim is also included for an arrangement for controlling printing of thermotransfer printing device.
Patent DE-102005019931-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten bedruckter Stapel blattförmigen Materials
Inventor: WARNATSCH THOMAS
IPC: B26D5/30
Filed: 2005-04-27
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten bedruckter Stapel blattförmigen Materials, insbesondere von bedruckten Papierstapeln, mittels einer Schneidmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Visualisierungseinheit (7) die durch den Druck oder durch Bearbeitung in einer Druckvorstufe vorliegenden grafischen Informationen zur Anzeige gebracht werden und angepasst an den Bearbeitungsablauf dargestellt werden, wobei durch Berührung entsprechender, auf der Visualisierungseinheit (7) angezeigter Bereiche der grafischen Informationen der Bearbeitungsablauf der Bearbeitungsmaschine festgelegt wird.
Patent DE-102005027956-B4 (DE)
Title: Hochattenuierte Poxvirusstämme, Verfahren zu ihrer Herstellung und deren Verwendung als Paramunitätsinducer oder zur Herstellung von Vektor-Vakzinen
Inventor: MAYR ANTON
IPC: A61K39/39
Filed: 2005-06-16
Granted: 2009-10-22
Abstract: Hochattenuiertes Tierpockenvirus basierend auf einem Tierpockenvirusstamm der Familie Poxviridae, dadurch gekennzeichnet, dass das Tierpockenvirus keine virulenten und immunisierenden Eigenschaften mehr besitzt und das Virusgenom des hochattenuierten Tierpockenvirus ein um etwa 20% geringeres Molekulargewicht als das Virusgenom des Wildtyps, eine größere Anzahl an Deletionen im terminalen Bereich und eine geringere Anzahl an Zytokinrezeptoren im Vergleich zu konventionell attenuierten Tierpockenstämmen aufweist und wobei der hochattenuierte Tierpockenvirusstamm durch folgendes Verfahren erhältlich ist:  (a) Adaptierung der Tierpocken auf ein permissives Zellsystem oder Zellkulturen.  (b) Überimpfung und Weiterführung der Tierpockenviren zur Attenuierung durch Dauerpassagen in verschiedenen permissiven Zellsystemen, die optimale Infektiositätstiter ermöglichen.  (c) Überimpfung und Weiterführung der Tierpockenviren zur Attenuierung in einem optimalen Zellsystem für etwa 100–300 Passagen.  (d) Überimpfung und Weiterführung der Tierpockenviren in VERO-Zellen für mindestens 90 Passagen.
Patent DE-102005031004-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Halterung einer Lampe
Inventor: HERBERS THOMAS
IPC: F21W101/10
Filed: 2005-07-02
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zur Halterung einer Lampe an einer Reflektoröffnung eines Fahrzeugscheinwerfers mit einer Lampe, die einen Kolben, einen Sockel und einen zwischen dem Kolben und dem Sockel angeordneten Flansch umfasst, mit einer lösbar mit der Lampe verbundenen Lampenfassung, die in die Reflektoröffnung einsetzbar und mittels eines fest mit der Lampenfassung verbundenen Federelementes verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (16) der Lampenfassung (3) in einem zum Sockel (8) der Lampe (1) hinteren Bereich der Lampenfassung (3) angeordnet ist und dass sich in einem Abstand zu der Reflektoröffnung (2) hinter derselben ein radiales Halteelement (22) erstreckt, derart, dass das Federelement (16) der Lampenfassung (3) das radiale Halteelement (22) durch Schwenken um eine senkrecht zur Mittelachse (M) der Reflektoröffnung (2) stehenden Schwenkachse (V) hintergreift.
Patent DE-102005031116-B4 (DE)
Title: Stoßwellensystem
Inventor: BUCHHOLTZ GERHARD
IPC: A61B5/00
Filed: 2005-07-04
Granted: 2012-04-12
Abstract: Stoßwellensystem (2) mit einer Stoßwellenquelle (10) zur Behandlung eines Patienten (4) mit einer Stoßwelle (20), mit einem einen EKG-Triggereingang (12) aufweisenden Grundgerät (8), und mit einem am EKG-Triggereingang (12) anschließbaren Vorschaltgerät (38), wobei das Vorschaltgerät (38) einen Eingang (40) für ein Eingangssignal (36), das mit dem während der Behandlung ermittelten Blutdruckwert (24) des Patienten (4) korreliert ist, und einen EKG-Triggereingang (42) aufweist, mit einer Steuer- und Auswerteeinheit zum Auswerten des Eingangssignals (36) und zum Steuern der Stoßwellenquelle (10) in Abhängigkeit des Eingangssignals (36), wobei das Vorschaltgerät (38) als Steuer- und Auswerteeinheit fungiert, und das Vorschaltgerät (38) derart konfigurierbar ist, dass der Eingang (40) und/oder der EKG-Triggereingang (42) ausgewertet werden.
Patent DE-102005050328-B4 (DE)
Title: Schottky-Diode
Inventor: KANAYA KOH
IPC: H01L21/28
Filed: 2005-10-20
Granted: 2009-06-10
Abstract: Schottky-Diode mit:  einem semiisolierenden GaAs-Substrat (1),  einer epitaktischen Struktur auf dem semiisolierenden GaAs-Substrat (1), die der Reihe nach gestapelt eine Pufferschicht (2), eine GaAs-Schicht (3) hoher Ladungsträgerkonzentration und eine GaAs-Schicht (4) geringer Ladungsträgerkonzentration enthält, wobei die GaAs-Schicht (4) geringer Ladungsträgerkonzentration einen ersten und einen zweiten Graben aufweist, die sich durch die GaAs-Schicht (4) geringer Ladungsträgerkonzentration erstrecken und Teile der GaAs-Schicht (4) geringer Ladungsträgerkonzentration und Teile der GaAs-Schicht (3) hoher Ladungsträgerkonzentration freilegen,  einer ersten und einer zweiten Kathodenelektrode (6), die jeweils in dem ersten und dem zweiten Graben in direktem ohmschen Kontakt mit der GaAs-Schicht (3) hoher Ladungsträgerkonzentration angeordnet sind, und  einer Anodenelektrode (5) im Schottky-Kontakt mit der GaAs-Schicht (4) geringer Ladungsträgerkonzentration,  wobei ein aktiver Bereich (31), der die GaAs-Schicht (4) geringer Ladungsträgerkonzentration enthält, die erste und die zweite Kathodenelektrode (6) und die Anodenelektrode (5) in einem in Draufsicht gesehenen Layoutmuster umgibt.