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Patent DE-102019127014-B4 (DE)
Title: Wannenförmiger Behälter zur Aufnahme von HV-Batterien und/oder E-Fahrzeugen und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: MEISSNER PETER
IPC: A62C37/36
Filed: 2019-10-08
Granted: 2021-09-16
Abstract: Wannenförmiger Behälter (1) mit einem Aufnahmeraum (3) zur Lagerung und/oder zum Transport von HV-Batterien (6) und/oder mindestens eines E-Fahrzeugs (7) mit HV-Batterien (6),dadurch gekennzeichnet,dass zusätzlich zum Aufnahmeraum (3) der Behälter (1) als weiteren Behälterraum einen integrierten betriebsmäßig mit Löschflüssigkeit gefüllten Flutungstank (5) aufweist,dass der Flutungstank (5) eine steuerbare Ausströmeinrichtung (12) in den Aufnahmeraum (3) aufweist,dass eine Steuereinheit (15) vorgesehen ist, mit der im Bedarfsfall bei kritischen Batteriezuständen im Aufnahmeraum (3) ein Flutungsprozess durch Ansteuerung der Ausströmeinrichtung (12) durchführbar ist, dergestalt, dass der Flutungstank (5) zumindest teilweise entleert wird und der Aufnahmeraum (3) wenigstens bis über ein Batterieniveau mit Löschflüssigkeit (10) geflutet wird, unddass weiter im oder am Behälter (1) eine mit der Steuereinheit (15) steuerbare Pumpvorrichtung angeordnet ist mit wenigstens einer Rückströmpumpe (17) und wenigstens einer angeschlossenen Rückströmleitung (18, 21) zum Aufnahmeraum (3) und zum Flutungstank (5), mit der nach dem Ende von kritischen Batteriezuständen im gefluteten Aufnahmeraum (3) durch Ansteuerung der Pumpvorrichtung mittels der Steuereinheit (15) ein Rückpumpprozess durchführbar ist, dergestalt, dass die Löschflüssigkeit (10) dem gefluteten Aufnahmeraum (3) in den Flutungstank (5) zurückgepumpt wird und dort für eine erneute Verwendung wieder zur Verfügung steht.
Patent DE-102019131798-B4 (DE)
Title: Abgasrückführvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: VIERKOTTEN DIRK
IPC: F02M26/73
Filed: 2019-11-25
Granted: 2021-10-07
Abstract: Abgasrückführvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Abgasrückführventil (10), welches einen Aktor (16) und einen über den Aktor (16) bewegbaren Regelkörper (24) aufweist, über den ein Durchströmungsquerschnitt (28) zwischen einem Abgaseinlass (30) und einem Abgasauslass (32) regelbar ist,einem inneren Kühlmittelkanal (50), der in einem Gehäuse (12) des Abgasrückführventils (10) ausgebildet ist,einem Kühlmittelventil (68), mittels dessen der Kühlmittelstrom im Abgasrückführventil (10) abschaltbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassein Kühlmitteleinlasskanal (46), der mit dem inneren Kühlmittelkanal (50) im Gehäuse (12) des Abgasrückführkanals (10) fluidisch verbunden ist, mit einem Kühlmittelauslasskanal (48), der mit dem inneren Kühlmittelkanal (50) fluidisch verbunden ist über einen Bypasskanal (62) fluidisch verbunden ist, über den der innere Kühlmittelkanal (50) umgehbar ist.
Patent DE-102020101981-B4 (DE)
Title: Anordnung mit elektrischen Elementen und einer Verbindungsvorrichtung
Inventor: BLAUTH MICHAEL
IPC: H01R12/73
Filed: 2020-01-28
Granted: 2022-05-25
Abstract: Anordnung, mit mindestens einem ersten elektrischen Element (1A), das eine flächig entlang einer Erstreckungsebene erstreckte Oberfläche aufweist, mindestens einem zweiten elektrischen Element (1B) und mindestens einer Verbindungsvorrichtung (2) zum Verbinden des mindestens einen ersten elektrischen Elements (1A) mit dem mindestens einen zweiten elektrischen Element (1B), wobei die mindestens eine Verbindungsvorrichtung (2) ein erstes Verbinderteil (21) und ein zweites Verbinderteil (22) aufweist, wobei das erste Verbinderteil (21) an dem mindestens einen ersten elektrischen Element (1A) und das zweite Verbinderteil (22) an dem mindestens einen zweiten elektrischen Element (1B) angeordnet ist und die Verbinderteile (21, 22) zum lösbaren Verbinden des mindestens einen ersten elektrischen Elements (1A) und des mindestens einen zweiten elektrischen Elements (1B) aneinander ansetzbar sind, wobei das erste Verbinderteil (21) eine Steckeraufnahme (210) und das zweite Verbinderteil (22) ein Steckerteil (220) aufweist, das an die Steckeraufnahme (210) entlang mindestens einer Ansetzrichtung (R1, R2, R3) ansetzbar ist, wobei die Steckeraufnahme (210) einen Grundkörper (2100) und zwei Kontaktelemente (2104, 2105) aufweist, zwischen die das Steckerteil (220) zum Ansetzen an der Steckeraufnahme (210) entlang der mindestens einen Ansetzrichtung (R1, R2, R3) einführbar ist, wobei der Grundkörper (2100) zwei Schenkel (2106, 2107) aufweist, die entlang einer senkrecht zu mindestens einer ersten Ansetzrichtung (R1, R2) weisenden Erstreckungsrichtung (E) erstreckt sind, wobei die Kontaktelemente (2104, 2105) an den Schenkeln (2106, 2107) angeordnet sind und von den Schenkeln (2106, 2106) entlang der mindestens einen ersten Ansetzrichtung (R1, R2) vorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (2104, 2105) in einer Federebene (F) federnd gegeneinander verlagerbar sind, wobei die Federebene (F) senkrecht zu der Erstreckungsrichtung (E) erstreckt ist.
Patent DE-102020118802-B4 (DE)
Title: Feststellbremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI MOO JIN
IPC: F16D121/24
Filed: 2020-07-16
Granted: 2022-01-27
Abstract: Feststellbremsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit:einer Antriebseinheit (50) mit einer Vielzahl von Motorabschnitten (60);einem Paar von Drückeinheiten (100,200), die Antriebskraft von der Antriebseinheit (50) erhalten und einen Bremsbelag (20) drücken, wobei jede des Paares von Drückeinheiten (100,200) aufweist:einen Sonnenzahnradabschnitt (110,210), der durch Erhalten von Antriebskraft von der Antriebseinheit (50) gedreht wird;einen Planetenzahnradabschnitt (130,230), der durch Ineinandergreifen mit dem Sonnenzahnradabschnitt (110,210) gedreht wird undeinen Kolbenabschnitt (170,270), der den Bremsbelag (20) drückt, indem er durch Erhalten von Drehantriebskraft von dem Planetenzahnradabschnitt (130,230) in Richtung des Bremsbelags (20) bewegt wird; undeiner Kraftübertragungseinheit, die zwischen dem Paar von Drückeinheiten (100,200) installiert ist, mit jeder des Paares von Drückeinheiten (100,200) verbunden ist und eine Drückkraft einer des Paares von Drückeinheiten (100,200) auf die andere Drückeinheit (100,200) überträgt, dadurch gekennzeichnet,dass das Paar von Drückeinheiten (100,200) jeweils einzeln Antriebskraft von der Vielzahl von Motorabschnitten (60) erhält, unddass die Kraftübertragungseinheit (300) ein Paar von Hohlzahnradabschnitten (310) aufweist,wobei jeder des Paares von Hohlzahnradabschnitten (310) durch Ineinandergreifen mit dem Planetenzahnradabschnitt (130,230) drehbar ist, undwobei das Paar von Hohlzahnradabschnitten (310) direkt oder indirekt miteinander zusammengreift.
Patent DE-102020119310-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und Massieren der Haut eines Menschen
Inventor: MUSCHIOL NORBERT
IPC: A61H7/00
Filed: 2020-07-22
Granted: 2022-07-21
Abstract: Vorrichtung (10) zum Reinigen und Massieren der Haut eines Menschen, mit mindestens einem Reservoir für eine Reinigungs- und/oder Pflegeflüssigkeit (R), einer Vakuumpumpe (14) für den Transport der Flüssigkeit (R) über einen Schlauch (12) in einen Reinigungskopf (13) sowie zur Absaugung der Flüssigkeit (R) einschließlich Hautfett, Schmutz und Hautbestandteile in einen Sammelbehälter (16), wobei der Reinigungskopf (13) zur Haut weisend einen offenen Hohlraum (25) aufweist, in dem jeweils mindestens eine Zuführöffnung (27) für die Reinigungs- und/oder Pflegeflüssigkeit (R) sowie wenigstens eine Absaugöffnung (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im mit der Zuführöffnung (27) versehenen Hohlraum (25) des Reinigungskopfes (13) eine Mehrzahl von Absaugöffnungen (30) und eine Vielzahl von sich in Richtung der Haut (H) erstreckenden, beabstandeten Massagenoppen (28) angeordnet sind, wobei die freien Endbereiche der Massagenoppen (28) gegenüber einer durch die Stirnfläche des Reinigungskopfes (13) definierten Ebene zurückversetzt angeordnet sind.
Patent DE-102020120619-B4 (DE)
Title: Parksperrenbetätigungssystem
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-08-05
Granted: 2022-05-19
Abstract: Parksperrenbetätigungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem mit einer Parksperre (3) koppelbaren oder gekoppelten Betätigungselement (2), das zwischen einer Sperrstellung, in der die Parksperre (3) aktiv ist, und einer Entsperrstellung, in der die Parksperre (3) inaktiv ist, verschiebbar ist, und mit einem Verriegelungselement (4), das zwischen einer Verriegelungsstellung, in der das Verriegelungselement (4) das Betätigungselement (2) in dessen Entsperrstellung formschlüssig fixiert, und einer Entriegelungsstellung, in der das Betätigungselement (2) zwischen dessen Sperrstellung und dessen Entsperrstellung beweglich ist, verschiebbar ist, wobei das Betätigungselement (2) mit einem hydraulischen Betätigungszylinder (5) und das Verriegelungselement (4) mit einem hydraulischen Verriegelungszylinder (6) wirkverbunden sind und der Betätigungszylinder (5) und der Verriegelungszylinder (6) weiterhin seitens ihres Druckraums mit einer gemeinsamen Hydraulikmittelzuführleitung (7) verbunden sind sowie derart aufeinander abgestimmt sind, dass das Verriegelungselement (4) ab einem, in der Hydraulikmittelzuführleitung (7) vorliegenden, niedrigeren Druckwert verschoben wird und das Betätigungselement (2) ab einem, in der Hydraulikmittelzuführleitung (7) vorliegenden, höheren Druckwert, der höher als der niedrigere Druckwert ist, verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (4) zwischen einer Rastvorbereitungsposition, in der ein Lösen des Verriegelungselements (4) aus seiner Verriegelungsstellung formschlüssig gesperrt ist, und einer Losposition, in der das Verriegelungselement (4) zwischen seiner Entriegelungsstellung und seiner Verriegelungsstellung beweglich ist, verlagerbar ist.
Patent DE-102020201794-B4 (DE)
Title: Anamorphotisches objektivlinsensystem, kamerasystem und verfahren zum ausbilden von anamorphotischen linseneinheiten mit unterschiedlichen brennweiten
Inventor: NEIL IAIN A
IPC: H04N5/225
Filed: 2020-02-13
Granted: 2021-06-24
Abstract: Anamorphotisches Objektivlinsensystem (100LS) mit orthogonalen vertikalen und horizontalen Richtungen, das entlang einer optischen Achse (AX) und in einer Reihenfolge von einem Objektraum (OBS) zu einem Bildraum (IMS) folgendes umfasst:einen vorderen anamorphotischen Baustein (20) mit einem hinteren Ende (324) und einer anamorphotischen Linsengruppe (G1) mit einer axial stationären ersten Linsenuntergruppe (G1a), die am nächsten am Objektraum (OBS) liegt, und einer dritten Linsenuntergruppe (G1c), die am nächsten am nächsten am Bildraum (IMS) liegt, und einer zweiten Linsenuntergruppe (G1b) zwischen der ersten und der dritten Linsenuntergruppe (G1a, G1c), die axial beweglich ist, für eine Fokussierung, wobei die vordere anamorphotische Linsengruppe (G1) mindestens zwei anamorphotische Linsenelemente umfasst; undeine Menge (40) aus zwei oder mehr nicht-anamorphotischen Bausteinen (50), die jeweils ein vorderes Ende (52) und eine nichtanamorphotische Linsenuntergruppe aufweisen, die axial stationär ist und die optisch auf die anamorphotische Linsengruppe (G1) des vorderen anamorphotischen Bausteins (20) abgestimmt ist, wobei das vordere Ende (52) dafür ausgelegt ist, lösbar mit dem hinteren Ende (24) des vorderen anamorphotischen Bausteins (20) verbunden zu werden, um eine von einer Menge aus zwei oder mehr anamorphotischen Objektivlinseneinheiten (100) mit unterschiedlichen vertikalen Brennweiten (FLY1, FLY2) zu definieren.
Patent DE-102021112346-B4 (DE)
Title: Atemschutzmaske und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: PASTURA AMERIGO
IPC: B01D39/08
Filed: 2021-05-11
Granted: 2023-09-28
Abstract: Atemschutzmaske mit einer Filteranordnung (100) zur Filterung von, insbesondere ungefilterter, Umgebungsluft (A) in Richtung zu einer Verbraucherseite (H), umfassendeine Mehrzahl an Schichten (10, 20, 30, 40, 50), die aufeinander angeordnet sind,umfassend eine erste Schicht (10), wobei die erste Schichte (10)- ein Trägermaterial (11) und- eine Dispersion (12),umfasst;wobei die erste Dispersion (12,) auf dem ersten Trägermaterial (11,) aufgebracht ist, und die erste Dispersion (12) derart ausgestaltet ist, dass diese viruzid wirkt,wobei die erste Dispersion (12) derart ausgestaltet ist, dass diese die Hülle eines Virus an- oder auflöst,und/oderwobei die erste Dispersion (12) zumindest eine grenzflächenaktive, quaternäre Ammonium-Verbindung (QAV) umfasst, wobei die QAV insbesondere als Chlorid vorliegt;umfassend eine zweite Schicht (20), wobei die zweite Schicht (20) ein Trägermaterial (21) und eine zweite Dispersion (22) aufweist, wobei die zweite Dispersion (22) derart ausgestaltet ist, dass durch diese Virusbestandteile durch Oxidation angegriffen werden, und wobei die zweite Dispersion (22) zumindest ein Edelmetall und/oder ein Salz eines Edelmetalls umfasst;umfassend eine vierte Schicht (40), wobei die vierte Schicht (40) ein Trägermaterial (41) und eine vierte Dispersion (42) aufweist, wobei die vierte Dispersion (42) einen Elektronenleiter mit einem Metall umfasst, welches unedler als ein Metall ist, das in der ersten Dispersion enthalten ist,wobei die Filteranordnung mit einer Spannungsquelle (44) verbindbar oder verbunden ist, um den Schichtaufbau zumindest teilweise unter elektrische Spannung zu setzen,dadurch gekennzeichnet,- dass die Filteranordnung derart ausgestaltet ist, dass die elektrische Spannung einen Stromfluss durch zumindest zwei der Schichten erzeugt, und/oder- dass die vierte Schicht (40) derart ausgestaltet ist, dass die elektrische Spannung einen Stromfluss durch vierte Schicht (40) erzeugt.
Patent DE-102021120847-B4 (DE)
Title: Radnabenmotor
Inventor: BARRERA ALAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2021-08-11
Granted: 2023-04-13
Abstract: Radnabenmotoren werden bei Elektrofahrzeugen eingesetzt und ermöglichen eine besonders kompakte Integration in das Fahrzeug. Bekannt sind derartige Radnabenmotoren beispielsweise bei eScootern. Dabei weisen derartige Radnabenmotoren einen Elektromotor auf, wobei der Elektromotor koaxial zu dem zugehörigen Rad angeordnet ist. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Radnabenmotor vorzuschlagen, welcher sich durch besondere Funktionseigenschaften auszeichnet. Hierzu wird ein Radnabenmotor 1 vorgeschlagen mit einem Elektromotor 2, wobei der Elektromotor 2 koaxial zu einer Hauptdrehachse 100 angeordnet ist, mit einem Rad 5, wobei das Rad 5 koaxial zu der Hauptdrehachse 100 angeordnet ist, mit einer Getriebeeinrichtung 8, wobei die Getriebeeinrichtung 8 eine Eingangswelle 9 und eine Ausgangswelle 10 aufweist, wobei die Eingangswelle 9 mit dem Elektromotor 2 und die Ausgangswelle 10 mit dem Rad 5 drehfest verbunden sind, wobei die Getriebeeinrichtung 8 als ein Zweiganggetriebe ausgebildet ist.
Patent DE-112005000842-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verleihen von Widerstand gegenüber Wasserstoff an einen Artikel
Inventor: NIINAE TOSHINOBU
IPC: C25D3/38
Filed: 2005-04-15
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zum Verleihen von Widerstand gegenüber Wasserstoff in einer Umgebung, in der der Wasserstoffgasdruck 100 kPa oder höher ist, an einen Artikel, wobei das Verfahren umfasst: einen Schritt zum Bilden eines ersten Cu-Überzugfilms durch Impulsplattierung auf der Oberfläche des Artikels, und einen Schritt zum Bilden eines zweiten Cu-Überzugfilms durch Gleichstrom-Aufbringungs-Elektroplattierung, ohne Anlegen elektrischen Stroms in Impulsform, auf der Oberfläche des ersten Cu-Überzugfilms, der durch Impulsplattierung gebildet ist, wodurch eine nichtstetige Ebene an einer Grenze zwischen dem ersten Cu-Überzugfilm und dem auf dessen Oberfläche gebildeten zweiten Cu-Überzugfilm gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren in einem einzigen Plattierbad durchgeführt wird, indem zuerst der elektrische Strom in einer gepulsten Wellenform angelegt wird, um den ersten Cu-Überzugfilm zu bilden, und dann umgeschaltet wird, um den elektrischen Strom als Gleichstrom anzulegen, um den zweiten Cu-Überzugfilm zu bilden.
Patent DE-112005002801-B4 (DE)
Title: Verdampfungsquelle
Inventor: FUKUDA TATSUO
IPC: C23C14/24
Filed: 2005-10-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verdampfungsquelle für eine Vakuumabscheidungsapparatur umfassend:  einen Aufnahmebereich (21), um ein Verdampfungsmaterial im geschmolzenen Zustand aufzunehmen; und  einen Verdampfungsbereich (22), um das Verdampfungsmaterial in dem geschmolzenen Zustand zu verdampfen;  wobei das Verdampfungsmaterial im geschmolzenen Zustand von dem Aufnahmebereich (21) zu dem Verdampfungsbereich (22) durch eine Übertrittsöffnung (216) zwischen dem Aufnahmebereich (21) und dem Verdampfungsbereich (22) durch die Schwerkraft hindurch tritt;  eine Dampfaustrittsöffnung (225), die in einem Teil einer zylindrischen Heizeinrichtung (221) in dem Verdampfungsbereich (22) ausgebildet ist;  wobei das geschmolzene Verdampfungsmaterial, welches von dem Aufnahmebereich (21) zu dem Verdampfungsbereich (22) hindurch getreten ist, durch die umgebende Wärmestrahlung verdampft wird, während sich das geschmolzene Verdampfungsmaterial ohne Kontakt des geschmolzenen Verdampfungsmaterials mit einer Innenwand der zylindrischen Heizeinrichtung (221) in dem Verdampfungsbereich (22) nach unten bewegt und während die Dampfaustrittsöffnung (225) Dampf ausstößt;  ferner umfassend eine nach unten verlaufende Übertrittssäule (224), die in dem Verdampfungsbereich (22) angeordnet ist,...
Patent DE-112007002661-B4 (DE)
Title: Ionentransferanordnung
Inventor: MAKAROV ALEXANDER
IPC: H01J49/06
Filed: 2007-11-07
Granted: 2019-10-10
Abstract: lonentransferanordnung (20) zum Transportieren von Ionen zwischen einer Region mit hohem Druck und einer Region mit relativ dazu niedrigem Druck, wobei die lonentransferanordnung (20) derart ausgebildet ist, um innerhalb der lonentransferanordnung (20) viskose Strömungsbedingungen zu haben, umfassend:eine Elektrodenbaugruppe, die einen lonentransferkanal (115) mit einer Längsachse definiert, wobei die Elektrodenbaugruppe eine erste Mehrzahl von Elektroden (205), die sich jeweils entlang der Längsachse um eine erste Distanz D1 erstrecken, sowie eine zweite Mehrzahl von Elektroden (210), die sich jeweils entlang der Längsachse um eine zweite Distanz D2 > D1 erstrecken und abwechselnd zu der ersten Mehrzahl von Elektroden (205) angeordnet sind, enthält; undMittel zum Anlegen einer Gleichspannung einer ersten Polarität +Van die erste Mehrzahl von Elektroden (205) und zum Anlegen einer Gleichspannung - V2, mit |V| > |V|, einer zweiten Polarität, an die zweite Mehrzahl von Elektroden (210);wobei sich die Polarität auf die durchschnittliche Spannungsverteilung in der Längsrichtung der Elekrodenbaugruppe bezieht;wobei die Periode H zwischen aufeinander folgenden Elektroden in der ersten Mehrzahl von Elektroden (205) derart gewählt ist, dass Ionen, die innerhalb des lonentransferkanals (115) eine Geschwindigkeit S haben, einem elektrischen Feld mit effektiver Frequenz veff innerhalb des lonentransferkanals, mit v= S/H innerhalb des hochfrequenten Teils des elektromagnetischen Spektrums unterliegen.
Patent DE-112008000946-B4 (DE)
Title: Supraleitende Spule und dafür verwendeter Supraleiter
Inventor: KOBAYASHI SHINICHI
IPC: H01B12/02
Filed: 2008-04-09
Granted: 2018-07-26
Abstract: Es wird eine kostengünstige supraleitende Spule bereitgestellt, die ein starkes Magnetfeld bei vergleichsweise hoher Temperatur erzeugen kann. Die supraleitende Spule wird in einer flachen Gestalt hergestellt, indem ein supraleitender Leiter, der durch elektrisches Verbinden eines bandförmigen supraleitenden (Bi,Pb)2223-Drahtes und eines bandförmigen supraleitenden RE123-Drahtes in Reihe gebildet wird, dergestalt gewickelt wird, daß der bandförmige supraleitende (Bi,Pb)2223-Draht in dem Außenumfangsteil angeordnet ist und der bandförmige supraleitende RE123-Draht in dem Innenumfangsteil angeordnet ist.
Patent DE-112011101755-B4 (DE)
Title: Reibungskupplung mit weggesteuerter Verschleißkompensation
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: F16D13/75
Filed: 2011-04-26
Granted: 2020-06-04
Abstract: Reibungskupplung (1) zumindest bestehend aus einem um eine Drehachse angeordneten Gehäuse (2) mit einer drehfest und axial begrenzt entgegen der Wirkung von Energiespeichern (26) zu dieser verlagerbar angeordneten Anpressplatte (6), die von einer sich am Gehäuse (2) abstützenden Tellerfeder (5) gegenüber einer gehäusefest angeordneten Gegendruckplatte (3) unter Verspannung von Reibbelägen (7) einer Kupplungsscheibe axial verlagerbar ist, wobei bei Unterschreiten eines bei verspannten Reibbelägen (7) gebildeten Abstands zwischen Anpressplatte (6) und Gegendruckplatte (3) ein Formschluss zwischen einem mit einer Spindel eines an der Anpressplatte (6) angeordneten Spindeltriebs (9) zum Drehantrieb eines zwischen Anpressplatte (6) und Tellerfeder (5) angeordneten Verstellrings (8) mit gegenüber der Anpressplatte (6) in Umfangsrichtung angeordneten Rampen (13) verbundenen Ritzel (10) und einer am Gehäuse (2) elastisch unter Vorspannung in Richtung Anpressplatte (6) befestigten Antriebsklinke (11) gebildet wird und während einer Betätigungsbewegung der Anpressplatte (6) gegenüber dem Gehäuse (2) nach einem Verdrehen des Ritzels (10) mittels der Antriebsklinke (11) gelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass über den Verschleißbereich gezielt mehr oder weniger als der tatsächlich aufgetretene Belagverschleiß (7) kompensiert wird, wobei in Umfangsrichtung entlang zumindest einer Rampe (13) des Verstellrings (8) ein den Axialanschlag (22) bildender Anschlagbereich (23) vorgesehen ist.
Patent DE-112011103094-B4 (DE)
Title: Schrägverzahntes Zahnrad und Leistungsübertragungsvorrichtung
Inventor: TERAMOTO TAKAYUKI
IPC: F16H55/17
Filed: 2011-09-14
Granted: 2017-05-11
Abstract: Schrägverzahntes Zahnrad (21) mit einer Nabe (22a), welche auf einer Drehwelle montiert ist und ein Drehzentrum (C1) aufweist, einer Scheibe (22b), welche sich vom Drehzentrum (C1) der Nabe (22a) in Richtung einer äußeren Seite in einer Radialrichtung erstreckt, und einem Zahnkranz (22c), welcher an einer äußeren Seite der Scheibe (22b) vorgesehen ist, wobei der Zahnkranz (22c) eine Mehrzahl von Zähnen (22d) an einer äußeren Umfangsfläche enthält, die Scheibe (22b) eine Mehrzahl von Öffnungs-Umfangs-Wänden (24) enthält, welche Durchgangslöcher (H11) definieren, die entlang eines Umfangs der Nabe (22a) vorgesehen sind, wobei die Öffnungs-Umfangs-Wand (24) enthält eine erste Bogen-Seitenfläche (24c), welche an einer Seite eines vorderen Endes in einer Rotationsrichtung angeordnet ist, in der Rotationsrichtung in Richtung der Seite des vorderen Endes konkav ist, und einen Abstand von einem Bogenzentrum (C2) als einen ersten Radius (D11) aufweist, und wobei die erste Bogen-Seitenfläche (24c) eine Seitenfläche (24e, 24t) an einer Seite des Drehzentrums (C1) der Nabe (22a) enthält, welche an einer Position mit einem Abstand vom Bogenzentrum (C2) angeordnet ist, welcher sich von einer Länge des ersten Radius (D11) unterscheidet, auf einem Rand einer virtuellen, bogenförmigen Linie (CL), welche um das Drehzentrum (C1) der Nabe (22a) zentriert ist und durch das Bogenzentrum (C2) verläuft, wobei die Seitenfläche (24e, 24t) eine gerade und ebene Gestalt aufweist.