Patent DE-112019001453-B4 (DE)
Title: Schnellverbinder
Inventor: KANEGAE Ryousuke
IPC: F16L37/14
Filed: 2019-04-01
Granted: 2024-02-08
Abstract: Schnellverbinder (1), umfassend:einen Verbinderkörper (10), in den ein erstes Rohr (3) mit einer ringförmigen Vorwölbung (3a) eingesetzt werden soll; undeine Halteeinrichtung (30), die so ausgebildet ist, dass sie von einer Ausgangsposition zu einer Bestätigungsposition relativ zu dem Verbinderkörper (10) durch einen Hineindrückvorgang in einer Richtung, die eine axiale Richtung des Verbinderkörpers (10) in einem Zustand kreuzt, in dem das erste Rohr (3) zu einer regulären Position in der axialen Richtung des Verbinderkörpers (10) eingesetzt ist, bewegbar ist, wobei die Halteeinrichtung (30) so ausgebildet ist, dass sie mit der ringförmigen Vorwölbung (3a) in der axialen Richtung an der Bestätigungsposition in Eingriff genommen wird, so dass ein Abgehen des ersten Rohres (3) verhindert wird, wobeidie Halteeinrichtung (30) von der Ausgangsposition zu einer Einsetzposition gegenüber der Bestätigungsposition bewegbar ist und eine Rückstellkraft zum Zurückkehren zu der Ausgangsposition in einem Zustand aufweist, in dem sich die Halteeinrichtung (30) an der Einsetzposition befindet,wobei die Halteeinrichtung (30)einen Basisabschnitt (31),ein Paar von ersten Schenkelabschnitten (32; 32) umfasst, die sich in einer Hineindrückrichtung von beiden Enden des Basisabschnitts (31) erstrecken, undein Paar von zweiten Schenkelabschnitten (33; 33) umfasst, die sich in der Hineindrückrichtung von beiden Enden des Basisabschnitts (31) erstrecken, und das unabhängig von dem Paar von ersten Schenkelabschnitten (32; 32) bereitgestellt ist, wobei das Paar von zweiten Schenkelabschnitten (33; 33) weiter spreizbar ist als das Paar von ersten Schenkelabschnitten (32; 32), wobei sich das Paar von zweiten Schenkelabschnitten (33; 33) auf einer Seite gegenüber einer Seite, auf der das erste Rohr (3) eingesetzt werden soll, in Bezug auf das Paar von ersten Schenkelabschnitten (32; 32) befindet,das Paar von ersten Schenkelabschnitten (32; 32) erste geneigte Oberflächen (41c) an distalen Endseiten des Paars von ersten Schenkelabschnitten (32; 32) auf Oberflächen auf der Seite, auf der das erste Rohr (3) eingesetzt werden soll, aufweist,die ersten geneigten Oberflächen (41c) bewirken, dass sich die Halteeinrichtung (30) durch eine Druckkraft in der axialen Richtung von der ringförmigen Vorwölbung (3a) während eines Zeitraums, bis das erste Rohr (3) in die reguläre Position eingesetzt ist, von der Ausgangsposition zu der Einsetzposition bewegt,während des Zeitraums, bis das erste Rohr (3) in die reguläre Position eingesetzt ist, das Paar von zweiten Schenkelabschnitten (33; 33) derart mit dem Verbinderkörper (10) in Eingriff ist, dass die Halteeinrichtung (30) an einer Bewegung von der Ausgangsposition zu der Bestätigungsposition gehindert ist, undin einem Zustand, in dem das erste Rohr (3) in die reguläre Position eingesetzt ist, wenn sich das Paar von zweiten Schenkelabschnitten (33; 33) aufgrund des Kontakts mit einer Außenumfangsoberfläche der ringförmigen Vorwölbung (3a) spreizt, der Eingriff mit dem Verbinderkörper (10) aufgehoben wird, wodurch es der Halteeinrichtung (30) ermöglicht wird, sich von der Ausgangsposition zu der Bestätigungsposition zu bewegen.