baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005043-U1 (DE)
Title: Beschlagsystem zur Verstellung eines Sitzmöbels und Sitzmöbel mit einem solchen Beschlagsystem
IPC: A47C1/035
Filed: 2014-02-17
Abstract: Beschlagsystem zur Verstellung eines Sitzmöbels, insbesondere eines Sessels (1) oder Sofas, mit einem Korpus und/oder einem Drehfuß (2), einem Sitzteil (3), einem Rückenlehnenteil (4), einem Chassis (5) und einer ausklappbaren Beinauflage (6), wobei der Sessel (1) zwischen einer Sitz- und einer Liegeposition verschwenkbar ist, wozu das Sitzteil (3) über zwischen Sitzteil (3) und Chassis (5) angelenkte vordere und hintere Lenkerhebel (7, 8) aus einer zur Vorderkante des Sessels (1) verlagerten Sitzposition in eine zur Hinterkante des Sessels (1) verlagerten Liegeposition verstellbar ist und die Beinauflage (6) derart mit der Verstellbewegung des Sitzteiles (3) gekoppelt ist, dass diese beim Verschieben des Sitzteiles (3) verschwenkt wird, wobei das Sitzteil (3) und die Beinauflage (6) vorzugsweise eine durchgehende Polsterung (19) aufweisen und die Beinauflage (6) beim Ausklappen derart verschwenkt und ausgefahren wird, dass die Polsterung (19) bei ausgeklappter Beinauflage (6) gestrafft ist, wobei die Beinauflage (6) eine über eine Gelenkkette (9), insbesondere in Form miteinander in Wirkverbindung stehender Gelenkhebel (13, 14, 15, 16), an das Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) angeschlossene, ausschwenkbare Unterschenkelstütze (6a) mit daran angeordneter Fußstütze (6b) aufweist, wobei die Fußstütze (6b) und die Unterschenkelstütze (6a) im Gelenk (20) derart schwenkbar miteinander verbunden sind, dass die Fußstütze (6b) aus der Sitzposition, in der die Unterschenkelstütze (6a) eine Frontblende bildet und die Fußstütze (6b) unterhalb des Sitzteiles (3) eingeschwenkt ist, in die Liegeposition verschwenkbar ist, in der die Unterschenkelstütze (6a) mit der Fußstütze (6b) eine an das Sitzteil (3) anschließende Verlängerung des Sitzteiles (3) bildet, wobei die Fußstütze (6b) in eine das dem Sitzteil (3) abgewandte Ende der ausgeschwenkten Unterschenkelstütze (6a) verlängernde, etwa horizontale Position verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkkette (9) mit einem ersten und zweiten Endhebel (13, 14) am Chassis (5) angelenkt ist, wobei der erste Endhebel (13) über seine Anlenkstelle (10) an das Chassis (5) hinaus verlängert ist und den vorderen Lenkerhebel (7) des Sitzteiles (3) bildet, wobei die Anlenkstelle (11) des zweiten Endhebels (14) an das Chassis (5) näher zur Vorderkante des Sessels (1) positioniert ist als die Anlenkstelle (10) des ersten Endhebels (13), die Gelenkkette (9) mit zumindest einem dem Sitzteil (3) und/oder Chassis (5) abgewandten dritten und/oder vierten Endhebel (15, 16) an der Unterschenkelstütze (6a) angelenkt ist, und die Fußstütze (6b) über einen Verbindungshebel (18) oder einen Steuerhebel (26) mit der Gelenkkette (9) und der Unterschenkelstütze (6a) gekoppelt ist.
Patent DE-202014008523-U1 (DE)
Title: Natursalbe zur Linderung von Gelenkartrose
IPC: A61P19/02
Filed: 2014-10-24
Abstract: Natursalbe zur Linderung von Gelenkartrose, aus: Ringelblume, Nelke, Ingwer, Gelbwurz, Honig
Patent DE-202014102552-U1 (DE)
Title: Schräge Bürste zur automatischen Reinigung und Haarentfernung
IPC: A01K13/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: Schräge Bürste zur automatischen Reinigung und Haarentfernung, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie einen Borstenhaltekopf, eine Kammplatte und einen nach hin- und her beweglichen Hubkolben beinhaltet, wobei der besagte Borstenhaltekopf eine Borstenfixierseite und eine Rückseite, die der besagten Borstenfixierseite gegenüberliegt, umfasst, wobei auf der besagten Borstenfixierseite in schräger Weise Borsten fixiert sind und wobei auf besagter Kammplatte einige, den besagten Borsten entsprechende, Borstenlöcher vorgesehen sind, wobei im Mittelteil des besagten Borstenhaltekopfes Durchgangslöcher vorgesehen sind, und wobei auf der besagten Kammplatte einige Verbindungsstangen vorgesehen sind, wobei die besagten Verbindungsstangen und die besagten Borsten parallel vorgesehen sind, und wobei die besagten Verbindungsstangen an einem Ende über eine erste Verriegelungsanordnung verfügen, und wobei die besagten Verbindungsstangen über ein zweite Verriegelungsanordnung verfügen, die an dem hin- und her beweglichen Hubkolben vorgesehen ist, und mit der ersten Verriegelungsanordnung verbunden ist, indem diese nämlich mit einer Seite durch das besagte Durchgangsloch hindurchgeht, sodass der besagte hin- und her bewegliche Hubkolben an der besagten Kammplatte fixiert wird.
Patent DE-202015001897-U1 (DE)
Title: Gewürzmischung und sie enthaltende Backmischung für ein Currybrot
IPC: A23L27/10
Filed: 2015-03-11
Abstract: Gewürzmischung, enthaltend Maiscrispis, Maisgrieß, Kürbis, Hirse, Leinsaat, Maismehl, Senfsaat, Koriander und Kurkuma.
Patent DE-202015004188-U1 (DE)
Title: Informationssystem für Personen, die sich insbesondere auf den Rücksitzen eines Kraftfahrzeuges befinden
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-06-10
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit seitlichen Vorder- und Hintertüren (2, 3) aufweisend mindestens eine Kamera (4), die mindestens bei einen Halt des Kraftfahrzeuges (1) aktivierbar ist und die die Verkehrssituation hinter dem Kraftfahrzeug (1) aufnimmt, und mindestens ein Display (5), das von mindestens einer auf den Rücksitzen (6) befindlichen Person einsehbar angeordnet ist, wobei auf dem mindestens einen Display (5) die von der mindestens einen Kamera (4) aufgenommene Verkehrssituation in Istzeit abbildbar ist.
Patent DE-202015009004-U1 (DE)
Title: Umreifungsvorrichtung zum Sichern eines Packguts
IPC: B65B27/10
Filed: 2015-07-08
Abstract: Umreifungsvorrichtung (101), insbesondere mobiles Handumreifungsgerät, zum Sichern eines Packguts mit einer Spanneinrichtung (105) und einer Fügeeinrichtung (111), wobei die Spanneinrichtung eine Bandkontaktfläche und die Fügeeinrichtung eine Bandhaltefläche aufweisen, sodass ein Umreifungsband (131) auf einer Bandseite durch die Bandhaltefläche fixierbar und die andere Bandseite durch die Bandkontaktfläche in eine Zugrichtung (137) transportierbar ist, sodass das Umreifungsband verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandkontaktfläche ein Bestandteil der Fügeeinrichtung ist und im Fügefall das Umreifungsband zwischen der Bandhaltefläche und der Bandkontaktfläche verfügt wird.
Patent DE-202015102327-U1 (DE)
Title: Eck- und Kantenschutz insbesondere für Ein- und Mehrscheibenisolierglas
IPC: E06B3/66
Filed: 2015-05-06
Abstract: Eck- und Kantenschutz, insbesondere für Ein- und Mehrscheibenisolierglas, in Form eines im Querschnitt U-förmigen Profilstück (4), dadurch gekennzeichnet, dass beide Seitenstege (6) des U-Profils (4) Einkerbungen aufweisen, deren Schnittkanten (8) einen Winkel (α) einschließen, wobei das U-Profilstück (4) aus einem Material ausgebildet ist und/oder der Mittelsteg (7) des U-Profilstücks (4) derart ausgebildet ist, dass das U-Profil (4) um den Winkel (α) knickbar ist.
Patent DE-202015105706-U1 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftung für turboaufgeladenen Motor
IPC: F02B37/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst:  einen Verbrennungsmotor mit einem Einlasskrümmer, der Frischluft über einen Einlasskanal empfängt, wobei der Motor ein Kurbelgehäuse enthält;  einen Turbolader, der einen Verdichter mit einem mit dem Einlasskanal gekoppelten Einlass und einem mit dem Einlasskrümmer gekoppelten Auslass aufweist;  eine erste Lüftungsleitung, die das Kurbelgehäuse mit dem Verdichtereinlass koppelt; und  eine zweite Lüftungsleitung, die das Kurbelgehäuse mit dem Verdichterauslass und dem Einlasskrümmer koppelt, wobei die zweite Lüftungsleitung ein Ventil aufweist, das Luftstrom in das Kurbelgehäuse sperrt und Luftstrom aus dem Kurbelgehäuse gestattet;  wobei die erste Lüftungsleitung ein doppeltwirkendes Ventil mit einer ersten Durchflusskapazität in das Kurbelgehäuse und einer zweiten Durchflusskapazität aus dem Kurbelgehäuse, die größer ist als die erste Durchflusskapazität, umfasst.
Patent DE-202015106598-U1 (DE)
Title: Automatisches Hecklappenanhebesystem mit zwei Elektromotoren
IPC: E05F15/603
Filed: 2015-12-03
Abstract: Kraftfahrzeugheckklappenanhebesystem zum Verlagern einer Kraftfahrzeugheckklappe zwischen einer geschlossenen Position und mindestens einer offenen Position, das Folgendes umfasst: einen ersten Aktuator zum Verlängern und Verkürzen eines ersten Halteseils, das an einer ersten Heckklappenseite befestigt ist; und einen zweiten Aktuator zum Verlängern und Verkürzen eines zweiten Halteseils, das an einer zweiten, gegenüberliegenden Heckklappenseite befestigt ist.
Patent DE-202016001862-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L25/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines stabförmigen Gegenstands (8), insbesondere eines Pfeils, mit einer zylinder- oder konusförmigen Hülle (1), welche an einer oberen Stirnseite eine Einführöffnung (2), in die der Gegenstand einführbar ist, und an einer unteren Stirnseite eine Austragöffnung (3) zum Austragen von Verunreinigungen aufweist und der Gegenstand ausführbar ist.
Patent DE-202016002998-U1 (DE)
Title: Kopiergerät
IPC: B41L39/02
Filed: 2016-05-09
Abstract: Kopiergerät mit einstellbaren Parameter des Kopiervorganges einschließend – eine Einrichtung zur Eingabe der gewünschten Parameter des Kopiervorganges, die einen Touchscreen enthält, auf dem die laufenden Parameter abgebildet sind, – eine Einrichtung zur Eingabe der Voreinstellungen des Kopiervorganges – eine Einrichtung zum Vergleich der momentan eingegebenen Parameter mit den Voreinstellungen, – eine Einrichtung, die nach einer im Voraus eingegebenen Zeitspanne nach einer Eingabe von der/den gewünschten Parameter oder einer Meldung, dass der letzte Kopiervorgang mit laufenden Parameter beendet ist, im Falle, wenn es kein Befehl zum Kopieren oder zur Veränderung der Parameter erfolgt, die momentan geltenden Parameter durch die Voreinstellungen ersetzt, – eine Rücksetzen-Taste, nach einer Betätigung welcher die laufenden Größen der Parameter durch die Voreinstellungen ersetzt werden, – eine Starttaste, bei Betätigung welcher ein Kopiervorgang startet, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich eine Informationstafel enthält, die im Falle wenn die laufenden Parameter von Voreinstellungen unterscheiden, beleuchtet wird.
Patent DE-202016004930-U1 (DE)
Title: Zugluftstopper für Türen und Fenster
IPC: E06B7/16
Filed: 2016-08-12
Abstract: Anlage 2:  Schutzansprüche neuartiger Zugluftstopper aus dreidimensionalem nahtlosen Gestrick für Türen    Neuartiger kürzbarer Zugluftstopper aus nahtlosem dreidimensionalen (3D) Gestrick, mit festem (geschlossenem) Anfang in endloser 2fach Schlauchform mit Mittelsteg gestrickt und mit je einer länglichen in die Schläuche eingeschobenen Rolle ausgesteift  dadurch gekennzeichnet,  dass dieses Gestrick (Anlage 3a.) am seitlichen Anfang des Zugluftstoppers geschlossen gestrickt (D) und in Längsrichtung (F), vorzugsweise in der Länge der Tür-Durchgangsbreite z. B. 56,4 cm/68,9 cm/81,4 cm/93,9 cm/106,4 cm/118,9 cm, 2 Schläuche ausbildet (A1 + A2), die mittig mit einem Steg (B), vorzugsweise 2 cm breit, verbunden sind. Das Gestrick ist vorzugsweise 15,5 cm breit gestrickt (G). In den 2 Schläuchen sind je 1 längliche Rolle z. B. aus Schaumstoff (vorzugsweise mit 4 cm Durchmesser und aus PUR, PET) oder in der besonders feuerhemmenden Version aus alubeschichteter Steinwolle eingeschoben. Im Stegbereich (B) sind die Maschen der Ober- und Unterseite in beliebiger Musterung (vorzugsweise als Logo, hilfreicher Text, Pfeilmuster für die Anbringungsrichtung und Maßband für Verkürzungen), möglichst eng beieinander verkreuzt. Somit ist der Steg dünn, fest und geschlossen, vorzugsweise in einer Breite von 2 cm und kann in Pfeilrichtung (F) längs unter dem Türblatt bis zur Türangel-Seite geschoben werden. Die bogenförmig gezogenen Kanten (I) in neuartiger Form eines liegenden „K” der beiden Schläuche zum Steg (B) zentrieren automatisch den Türstopper. Durch diese einfache passgenaue mittige Anbringung erübrigt sich eine zusätzliche Befestigung oder gar Verklebung. Dieses 3D Gestrick kann auf der Oberseite (H) als Besonderheit aus anderem Material gestrickt werden, als auf der Unterseite (C). Dadurch ist auf der Unterseite ein sehr gut gleitendes Gestrick, vorzugsweise aus synthetischen hochfesten, scheuerfesten und glatten Garnen (vorzugsweise Polyamid, Polypropylen, PES oder in der feuerhemmenden Version aus flammhemmenden Meta-Aramid-Garnen, etc.) auch aus feinen Metall-Drähten und auf der Oberseite (H) Gestrick aus Garnen in beliebiger Ausfertigung, uni oder gemustert (vorzugsweise Intarsia) und beliebiger Farbe. Der Zugluftstopper kann auf der Seite zur Türangel (Anlage 3b.) auf den innen liegenden Rollen Endkappen (E) aus z. B. Schlauchgestrick zum Verdecken der Rollen-Enden haben. Die Endkappen sind nur an den Seiten zu sehen und zum Kürzen des Zugluftstoppers abnehmbar. Das Gestrick des Zugluftstoppers ist über die Endkappen hinaus verlängert, vorzugsweise 4–5 cm zur Erzeugung einer neuartigen Dichtung aus eingerolltem Schlauchgestrick.  Zum Reinigen kann der Zugluftstopper einfach unter dem Türblatt heraus gezogen werden und ist langfristig wiederverwendbar.
Patent DE-202016008384-U1 (DE)
Title: Halter für flache in etwa rechteckige Geräte
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-08-10
Abstract: Halter (2) zur lösbaren Befestigung eines flachen in etwa rechteckigen Geräts wie eines Tablet-Computers oder eines Smartphones an einem Bauteil, insbesondere an einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs, mit einem Halteelement (4) zur Aufnahme des Geräts, mit einem Befestigungselement (16) zur Befestigung des Halters (2) an dem Bauteil und mit einem zwischen dem Befestigungselement (16) und dem Halteelement (4) vorgesehenen Trägerelement (8), wobei das Trägerelement (8) eine erste Seite (9) und eine der ersten Seite (9) abgewandte zweite Seite (14) aufweist, wobei die erste Seite (9) eine Aufnahmeeinrichtung (12) zur Anordnung des Halteelements (4) am Trägerelement (8) aufweist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (12) als Aussparung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (8) ein Kupplungselement (24) zur lösbaren Anordnung eines Zusatzelements (32), aufweist, wobei das Kupplungselement (24) einen Befestigungsabschnitt (28) zum Anordnen des Zusatzelements (32) daran aufweist, wobei der Befestigungsabschnitt (28) wenigstens eine Aussparung, insbesondere eine Schlüssellochung, zur lösbaren Anordnung des Zusatzelements (32) am Kupplungselement (24) aufweist, wobei das Kupplungselement (24) zumindest abschnittsweise an der zweiten Seite (14) angeordnet ist und an dieser Seite den Befestigungsabschnitt (28) aufweist, wobei das Kupplungselement (24) auf das Trägerelement (8) aufgestülpt ist, wobei das Kupplungselement (24) eine Aussparungsöffnung (26) so aufweist, dass die Aufnahmeeinrichtung (12) freiliegt, wobei das Halteelement (4) einen Einführabschnitt (10) zum Einführen in die Aufnahmeeinrichtung (12) aufweist, wobei der Einführabschnitt (10) so ausgebildet ist, dass dieser drehbar in der Aufnahmeeinrichtung (12) gelagert ist und das Kupplungselement (24) verliersicher am Trägerelement (8) hält, wobei am Kupplungselement (24) eine als Zusatzelement (32) ausgebildete Aufnahmefläche angeordnet ist, wobei die Aufnahmefläche derart biegbar ist, dass ein Zusatzteil (48), insbesondere eine Powerbank, verlier- und/oder lagesicher darin anordenbar ist, wobei das Zusatzelement (32) zwei Biegeabschnitte (34, 36) mit jeweils wenigstens einem Filmscharnier (40, 42, 44, 46) aufweist.
Patent DE-202016101255-U1 (DE)
Title: Roboterarm
IPC: B25J18/06
Filed: 2016-03-08
Abstract: Roboterarm (1) mit mindestens zwei verschwenkbar miteinander verbundenen direkt angetriebenen Armgelenken (21, 22), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der beiden Armgelenke (21, 22) ein Motorteil (3) und ein Gelenkteil (4) aufweist, wobei diese beiden Teile (3, 4) über ein Distanzteil (4) voneinander beabstandet angeordnet sind und das andere Armgelenk (22) relativ zu dem einen Armgelenk (21) lageveränderlich an dem Distanzteil (4) des einen Armgelenks (21) angreifend angeordnet ist.
Patent DE-202016105543-U1 (DE)
Title: Rückfahrkameravorrichtung für Fahrzeug unbd Modulabdeckung davon
IPC: B60S1/58
Filed: 2016-10-06
Abstract: Rückfahrkameravorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend: eine an eine Rückseite des Fahrzeugs derart montierte Modulabdeckung, dass ein drehbarer Schaft eines Heckscheibenwischers drehbar an die Modulabdeckung gekoppelt ist; und ein Rückfahrkameramodul, das an der Modulabdeckung installiert ist, um ein Rückansichtsbild des Fahrzeugs zu fotografieren.
Patent DE-202017001712-U1 (DE)
Title: Spiegelschrank mit elektrisch öffnenden Schubladen
IPC: A47B88/453
Filed: 2017-03-30
Abstract: Automatisierung des Spiegelschranks (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnen und Schließen der Schubladen links (2), rechts (3), unten (4) über ein digitales oder analoges Signal wie Touch Sensor/kapazitive Näherungsschalter/IFR/Bluetooth/Funk/W-LAN etc. angesteuert wird.
Patent DE-202017002007-U1 (DE)
Title: NANO-Bewässerungs- und Entsalzungs- Getränkeflasche
IPC: C02F1/02
Filed: 2017-04-15
Abstract: Das Produkt „NANO“ ist dadurch gekennzeichnet, dass die Flasche über einen zentriert nach oben zusammenlaufenden Boden verfügt, welcher bei einer umgedrehten Flasche ein zentriertes Abtropfen von Kondenswasser ermöglicht. Der Boden bildet somit eine Kegelspitze.
Patent DE-202017006686-U1 (DE)
Title: Verpackung zum Schutz von Bekleidungsstücken
IPC: B65D85/18
Filed: 2017-12-24
Abstract: Verpackung zum Schutz von Bekleidungsstücken, insbesondere von Hemden, Blusen und dergleichen mit einer Basisfläche, einer Abdeckfläche und zwischen Basisfläche und Abdeckfläche angeordneten Längs- und Quer- Seitenflächen und mit mindestens einer wiederverschließbaren Öffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung entsprechend einer Schnittlinie senkrecht zur Basisfläche (1) bzw. parallel entlang der Längs- Seitenflächen (2,2a) die Form eines Dreiecks oder eines Trapezes (4) aufweist.
Patent DE-202017007465-U1 (DE)
Title: Verlorene Schalung für den Betonbau
IPC: E04C5/16
Filed: 2017-09-15
Abstract: Verlorene Schalung für den Betonbau, mit einer Schalungswand (1) und einer stabförmigen Rückverankerungseinrichtung (10), die mit einem ersten Ende mit der statischen Bewehrung (5) oder einem Bodenanker und mit einem zweiten Ende mit der Schalungswand (1) koppelbar und mittels eines Exzenter-Spannschlosses (14) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückverankerungseinrichtung (10) zwei sich zwischen den beiden Enden (11a, 12a) überlappende Zugstäbe (11, 12) aufweist, deren erster (11) das erste Ende (11a) und deren zweiter (12) das zweite Ende (12a) ausbildet, und dass das Exzenter-Spannschloss (14) im Überlappungsbereich (13) der Zugstäbe (11, 12) an einem (11) der Zugstäbe befestigt ist und den anderen Zugstab (12) verschiebbar und durch den Exzenter feststellbar aufnimmt.
Patent DE-202017101207-U1 (DE)
Title: Gerüstelement mit einem Knotenpunkt und Baugerüst mit einem solchen Gerüstelement
IPC: E04G7/30
Filed: 2017-03-02
Abstract: Gerüstelement (10) für ein Baugerüst (42), wobei das Gerüstelement (10) ein Gerüstrohr (12) mit einem Knotenpunkt (18a–d) aufweist, wobei an dem Knotenpunkt (18a–d) a) ein Querriegel (20, 20a–h) des Gerüstelements (10) mit dem Gerüstrohr (12) verbunden ist und/oder b) eine Koppelstelle (22, 22a–d) zur Anbindung eines Querriegels (20, 20a–h) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerüstrohr (12) im Bereich des Knotenpunkts (18a–d) eine erste Versteifungsnut (28) aufweist, die weniger als 25 cm in einer ersten axialen Richtung (30) vom Knotenpunkt (18a–d) beabstandet ist, wobei die erste Versteifungsnut (28) den Innendurchmesser des Gerüstrohrs (12) verringert oder den Außendurchmesser des Gerüstrohrs (12) vergrößert.
Patent DE-202017101867-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Haarverfestigung und Mittel zum Festigen der Haare
IPC: A61Q5/06
Filed: 2017-03-30
Abstract: Kit zum Behandeln von Haar, umfassend mindestens zwei separate Zusammensetzungen (a) und (b), wobei die erste Zusammensetzung (a) eine mindestens bifunktionelle organische Säure umfasst, die in der Lage ist, mit den Amingruppen des Haars zu reagieren, und die zweite Zusammensetzung (b) eine mindestens bifunktionelle Brønsted-Base der allgemeinen Formel X-R-Y umfasst, wobei X und Y Protonenakzeptorgruppen sind und R ein organischer Spacer ist, der 1 bis 20 Kohlenstoffatome und 0 bis 5 Sauerstoffatome und 0 bis 5 Stickstoffatome umfasst, und X-R-Y ein Molekulargewicht von weniger als 500 g/mol aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung (a) einen pH-Wert von 7 bis 12 aufweist und die Zusammensetzung (b) einen pH-Wert von 1,5 bis 7 aufweist.
Patent DE-202017102114-U1 (DE)
Title: Abgaswäscher
IPC: B01D53/78
Filed: 2017-04-10
Abstract: Ein Abgaswäscher, der Folgendes umfasst: eine Körpereinheit, eine in der Körpereinheit angeordnete Filtereinheit und eine Wascheinheit, durch die das von außen zugeführte Wasser in die Körpereinheit eingeführt werden kann; wobei in der Körpereinheit durch Trennplatten mehrere Kanäle, die zur Strömung des Abgases dienen, festgelegt sind, wobei die Körpereinheit einen Abgaseinlass und einen Abgasauslass aufweist; wobei die jeweilige Filtereinheit mehrere Filterelemente aufweist, wobei die Filterelemente in den Kanälen angeordnet sind, wobei mittels der Wascheinheit in den Kanälen ein zur Reinigung des Abgases dienender vorhangähnlicher Wassernebelschleier gebildet werden kann, wodurch das in den Abgaswäscher eingeführte Abgas mehrmals gereinigt und gefiltert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Wascheinheit mehrere Waschgruppen aufweist, wobei jede Waschgruppe jeweils eine Pumpengruppe, ein mit der Pumpengruppe verbundenes Ansaugrohr, eine mit der Pumpengruppe verbundene Rohrgruppe zur Wasserversorgung, ein mit der Pumpengruppe verbundenes Druckregelrohr und mehrere mit der Wasserversorgung verbundene Sprühdüsengruppen aufweist, wobei die Sprühdüsengruppen in entgegengesetzter Weise und mit vertikalem Abstand angeordnet sind.
Patent DE-202017102326-U1 (DE)
Title: Unterarmgehstütze
IPC: A61H3/02
Filed: 2017-04-19
Abstract: Unterarmgehstütze, umfassend: eine Stockanordnung (10), die einen Hauptstock (11) mit einem oberen Ende, und einen Handgriff (12) beinhaltet, der an dem oberen Ende des Hauptstocks (11) montiert ist, eine verstellbare Basis (20), die verschiebbar an dem Hauptstock (11) angebracht ist, eine Unterarmstützanordnung (30), die einen Unterarmstützstab (31) mit einem oberen Ende, und einem unteren Ende, das fest an der verstellbaren Basis (20) angebracht ist, und eine Manschette (32) umfasst, die an dem oberen Ende des Unterarmstützstabs (31) angebracht ist, und eine erste Verriegelungsvorrichtung (40), die die verstellbare Basis (20) selektiv in einer Position an dem Hauptstock (11) arretiert.
Patent DE-202017102672-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel
IPC: A47G25/14
Filed: 2017-05-04
Abstract: Kleiderbügel (100), wobei der Kleiderbügel (100) ein Anzeigemittel (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (11) eine Öffnung (17) zum Einbringen einer Anzeige in einen Aufnahmebereich (16) des Anzeigemittels (11) aufweist.
Patent DE-202017104023-U1 (DE)
Title: Transportabler Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-07-05
Abstract: Transportabler Grill (1) mit einer Kiste (2) aus Kunststoff mit einer oberen Öffnung, in die ein Einsatz (9) aus einem hitzebeständigen Material mit einem Behälter (11) zur Aufnahme von Grillkohle eingesetzt ist, wobei über dem Einsatz (9) eine Gargutauflage (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017104991-U1 (DE)
Title: Fahrzeugheckklappe
IPC: B62D25/10
Filed: 2017-08-18
Abstract: Heckklappe, umfassend: eine innere und eine äußere Platte, die jeweils an einer oberen und unteren Platte befestigt sind, die einen Hohlraum zwischen der oberen, unteren, inneren und äußeren Platte definieren; einen Verriegelungsmechanismus, der innerhalb eines Hohlraums angeordnet und mit einem Griff verbunden ist, der sich an der äußeren Platte befindet; und eine Zugangsplatte, die an der inneren Platte befestigt ist und sich benachbart dazu über die obere Platte hinaus erstreckt, wobei der Hohlraum freigelegt wird, wenn die Zugangsplatte entfernt wird.