baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012218602-B4 (DE)
Title: Rückenlehnenrahmen
Inventor: MITSUHASHI ATSUTAKA
IPC: B60N2/64
Filed: 2012-10-12
Granted: 2018-05-24
Abstract: Rückenlehnenrahmen (14f, 214f) mit:einem Hauptrahmen (20f, 220f), der den Rahmen einer Rückenlehne eines Hauptsitzes (20) bildet; undeinem Behelfsrahmen (30f, 230f), der den Rahmen einer Rückenlehne eines in Breitenrichtung an den Hauptsitz angrenzenden Behelfssitzes (30) bildet und mit dem Hauptrahmen (20f, 220f) integral ausgebildet ist, wobei:wenigstens ein Teil des Hauptrahmens (20f, 220f) von einem ersten Rohrelement (26) gebildet ist;das erste Rohrelement (26) einen ersten offenen Abschnitt (26h) aufweist, der sich in Breitenrichtung zur Seite des Behelfssitzes hin öffnet;wenigstens ein Teil des Behelfsrahmens (30f, 230f) aus einem zweiten Rohrelement gebildet ist;der Hauptrahmen (20f, 220f) auf beiden Seiten jeweils einen seitlichen Rahmen (22) und einen die seitlichen Rahmen in deren oberen Bereichen verbindenden oberen Rahmen (24) aufweist;eine die seitlichen Rahmen (22) in deren unteren Bereichen verbindende Versteifungsstange (29, 229) vorgesehen ist;die Versteifungsstange (29, 229) den auf der Seite des Behelfsrahmens (30f, 230f) befindlichen seitlichen Rahmen (22) durchdringt und sich bis zu einer Stelle hin erstreckt, an der sie gegen den Behelfsrahmen (30f, 230f) stößt;dadurch gekennzeichnet, dassein Endabschnitt (30g, 230g) des zweiten Rohrelements eine an den ersten offenen Abschnitt (26h) des ersten Rohrelements (26) angepasste Fügestruktur aufweist; undein Abschnitt der Fügestruktur in der Weise verschweißt ist, dass der Hauptrahmen (20f, 220f) und der Behelfsrahmen (30f, 230f) integral ausgebildet sind, undder Stoßbereich der Versteifungsstange (29, 229) und der Behelfsrahmen (30f, 230f) verschweißt ist, und/oderdie Schweißstelle zwischen dem Endabschnitt des zweiten Rohrelements und dem ersten offenen Abschnitt (26h) des ersten Rohrelements (26) am oberen Rahmen (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102013004112-B4 (DE)
Title: Filter für Fluid und Verfahren zur Erkennung eines Filterelements in einem Filtergehäuse
Inventor: STRIEBICH ROLF-THORSTEN
IPC: F02M35/02
Filed: 2013-03-11
Granted: 2019-08-29
Abstract: Filter (10) für Fluid, mit einem Filtergehäuse (12), welches wenigstens einen Einlass (30) und wenigstens einen Auslass (36) für Fluid aufweist und in dem ein Filterelement (14) austauschbar so angeordnet ist, dass es den wenigstens einen Einlass (30) von dem wenigstens einen Auslass (36) trennt, wobei an dem Filterelement (14) wenigstens ein signalgebendes Mittel (54) fest angeordnet ist, welches wenigstens ein Erkennungssignal in Form von elektromagnetischen Wellen liefern kann, das eine berührungslose Erkennung des Filterelements (14) erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass eine maximale Erkennungsreichweite des wenigstens einen Erkennungssignals kleiner ist als ein maximaler Abstand innerhalb einer vorgegebenen Lagetoleranz des Filterelements (14) bezüglich einer korrekten Einbaulage des Filterelements (14) im Filtergehäuse (12) zwischen dem wenigstens einen signalgebenden Mittel (54) und wenigstens einem entsprechenden Detektor (56), welcher in einer Position relativ zum Filtergehäuse (12) angeordnet ist, die der korrekten Einbaulage des Filterelements (14) im Filtergehäuse (12) entspricht, wobei das wenigstens eine signalgebende Mittel (54) eine kapazitive Bedruckung aufweist, die durch eine leitfähige Farbe ähnlich einem Strichcode aufgebracht ist.
Patent DE-102013017892-B4 (DE)
Title: Lösbarer Verschluss
Inventor: LANGOWSKI HANS-THOMAS
IPC: A45C13/10
Filed: 2013-10-29
Granted: 2015-06-25
Abstract: Lösbarer Verschluss zum Zusammenhalten zweier flexibler Abschnitte eines Gegenstandes mit einem Halteteil (1) und einem in eine am Halteteil (1) vorgesehenen Ausnehmung einschiebbaren Knopfelement (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung am Halteteil aus zwei runden Aussparungen (5, 6) besteht, wobei eine erste Aussparung (5) einen kleineren Durchmesser D1 und eine zweite Aussparung (6) einen größeren Durchmesser D2 aufweist, durch die das Knopfelement (10) einschiebbar ist und die beiden Aussparungen (5, 6) durch einen Übergangsabschnitt (7) miteinander verbunden sind, wobei am Halteteil (1) ein federnder Verriegelungsmechanismus (3) vorgesehen ist, der in seiner Verriegelungsstellung den Übergangsabschnitt (7) blockiert, wobei das Knopfelement (10) in der ersten Aussparung (5) drehbar fixiert ist und der in seiner Entriegelungsstellung den Übergangsabschnitt (7) freigibt, wobei das Knopfelement (10) frei von der ersten Aussparung (5) zur zweiten Aussparung (6) verschiebbar ist und aus der zweiten Aussparung (6) entnehmbar ist.
Patent DE-102013019798-B4 (DE)
Title: Steckverbinderanordnung
Inventor: TESSAREK ARTUR
IPC: H01R13/629
Filed: 2013-11-27
Granted: 2021-09-02
Abstract: Steckverbinderanordnung mit einem ersten und mit einem zweiten Steckverbinder (1, 2),die mittels eines Schwenkhebels (3) miteinander verbindbar sind,wobei der erste Steckverbinder (1) mindestens eine Zahnstange (4) und der zweite Steckverbinder (2) mindestens ein durch den Schwenkhebel (3) verdrehbares Zahnrad (5) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der Schwenkhebel (3) über einen Knarrenmechanismus (6) mit einer Freilaufeinrichtung mit dem Zahnrad (5) gekoppelt ist.
Patent DE-102013208632-B4 (DE)
Title: Fahrzeug vom Inverspendeltyp
Inventor: SHIMIZU MASAHIRO
IPC: B62M7/00
Filed: 2013-05-10
Granted: 2020-07-30
Abstract: Fahrzeug (1) vom Inverspendeltyp, welches umfasst:einen Fahrzeugkörperrahmen (10);ein Hauptrad (52), welches durch Kombinieren einer Mehrzahl von drehbaren Abtriebsrollen (64) derart konfiguriert ist, dass die Abtriebsrollen (64) einen Ring formen;linke und rechte Antriebsscheiben (58), welche zur Drehung an dem Fahrzeugkörperrahmen (10) derart abgestützt sind, dass sie auf den gegenüberliegenden linken und rechten Seiten von dem Hauptrad (52) in einer koaxialen Beziehung zu einer Achslinie einer Drehung des Hauptrads (52) angeordnet sind und eine Mehrzahl von drehbaren Antriebsrollen (66) umfassen, welche für einen Kontakt in einer verdrehten Beziehung zu den Abtriebsrollen (64) angeordnet sind; undein Antriebsmittel (90, 130), um die Antriebsscheiben (58) zur Drehung anzutreiben,dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (1) vom Inverspendeltyp ferner umfasst:ein hohles Achsenelement (54), um die linken und rechten Antriebsscheiben (58) für eine individuelle Drehung in einem angeordneten Zustand in der Achsrichtung abzustützen;ein Befestigungselement (68), welches mit einem Gewindeabschnitt (54B) in Eingriff steht, welcher in der Nähe von einem Endabschnitt von dem hohlen Achsenelement (54) ausgebildet ist und die Antriebsscheiben (58) an Positionierungspositionen in der Achsrichtung fixiert; undeine Tragwelle (72), welche in ein zentrales Durchgangsloch (55) von dem hohlen Achsenelement (54) eingesetzt ist und einen Endabschnitt hat, welcher von dem zentralen Durchgangsloch (55) nach außen hin vorsteht und an dem Fahrzeugkörperrahmen (10) fixiert ist.
Patent DE-102013219422-B4 (DE)
Title: Crimper
Inventor: ALTMANN BERTHOLD
IPC: A45D2/40
Filed: 2013-09-26
Granted: 2021-12-30
Abstract: Crimper mit einem ersten Crimperarm und einem zweiten Crimperarm, die gelenkig zueinander gelagert sind und die jeweils eine Heizplatte (1a, 1b) mit jeweils einer Heizfläche (11a, 11b) zum Formen von Haaren aufweisen, die sich gegenüberliegend angeordnet sind, wobei- zumindest die Heizfläche (11a) des ersten Crimperarms eine Mehrzahl von ersten Erhebungen (2a) jeweils aufweisend eine erste Höhe (H1) und eine Mehrzahl von zweiten Erhebungen (2b) jeweils aufweisend eine zweite Höhe (H2) aufweist,- die erste Höhe (H1) zur zweiten Höhe (H2) verschieden ist,- die Heizfläche (11b) der Heizplatte (1b) des zweiten Crimperarms als bezüglich ihrer Oberflächenstruktur komplementäres Gegenstück zur Heizfläche (11a) der Heizplatte (1a) des ersten Crimperarms ausgebildet ist,- die zweiten Erhebungen (2b) der Heizfläche (11a) des ersten Crimperarms schlüssig in jeweilige gegenüberliegenden Vertiefungen der Heizfläche (11b) der zweiten Heizplatte (1b) eingreifen, sodass die zweiten Erhebungen (2b) der Heizfläche (11 a) des ersten Crimperarms abstandslos zu den jeweils gegenüberliegenden Vertiefungen der Heizfläche (11b) der zweiten Heizplatte (1b) angeordnet sind, und- zumindest zwischen den ersten Erhebungen (2a) der Heizfläche (11a) des ersten Crimperarms und der Heizfläche (11b) des zweiten Crimperarms in einem geschlossenen Zustand der Crimperarme ein Abstand angeordnet ist.
Patent DE-102014003603-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Polyolefinfolie, Polyolefinfolie sowie deren Verwendung als Elektroisolierfolie in Kondensatoren
Inventor: KOCHEM KARL-HEINZ
IPC: C08L23/12
Filed: 2014-03-17
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer einschichtigen oder mehrschichtigen Polyolefinfolie, die anorganische Oxidpartikel umfasst, bei welchem (i) eine Folie auf Basis von Polyolefinen, hergestellt wird und, (ii) diese Folie auf mindestens einer Oberfläche mittels eines Atmosphärendruck-Plasmas behandelt wird, wobei (iii) dieses Atmosphärendruck-Plasma in einer Plasmadüse erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass (iv) die Plasmabehandlung (ii) unter Verwendung mindestens eines Gasstroms I erfolgt und (v) diesem Gasstrom I eine Suspension von anorganischen Oxid-Partikeln in einer flüssigen Phase zugeführt wird und (v) die Suspension in den Gasstrom I vernebelt wird und (vii) der Gasstrom I, umfassend die vernebelte Suspension, durch die Entladung in der Plasmadüse ionisiert wird und (viii) dieser ionisierte Gasstrom I mit der vernebelten Suspension auf die Oberfläche der besagten Folie geführt wird und auf diese Oberfläche einwirkt, wodurch (ix) die anorganischen Oxid-Partikel nach der Plasmabehandlung auf der Folienoberfläche abgeschieden und/oder in die Oberfläche der Folie eingebettet sind (X) wobei die Plasma-behandelte Folie eine diskontinuierliche Beschichtung aus den anorganischen Oxidpartikeln aufweist.
Patent DE-102014013245-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Stellantrieb für ein Magnetventil, Ventilinsel mit zumindest einem Magnetventil und Modulanordnung
Inventor: BENNEK WERNER
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-09-11
Granted: 2021-02-11
Abstract: Elektromagnetischer Stellantrieb (2) für ein Magnetventil, umfassend eine Magnetspule (4) und einen ersten elektrischen Anschluss (10), welcher dazu eingerichtet ist, ein die Schaltstellung des elektromagnetischen Stellantriebs (2) bestimmendes Steuersignal zu empfangen, und einen direkt an dem elektromagnetischen Stellantrieb (2) vorhandenen, gegenüber dem ersten elektrischen Anschluss (10) separaten zweiten elektrischen Anschluss (12), wobei die Magnetspule (4) und der erste elektrische Anschluss (10) über eine elektrische Verbindung (16) gekoppelt sind, die an dem zweiten elektrischen Anschluss (12) unterbrochen ist, wobei ein externer Schalter (30) mit dem zweiten elektrischen Anschluss (12) gekoppelt ist, und wobei eine Spannungsversorgung der Magnetspule (4) basierend auf einem an dem externen Schalter (30) anliegenden elektrischen Unterbrechersignal unterbrechbar ist, wobei der externe Schalter (30) außerhalb eines Gehäuses (8) des elektromagnetischen Stellantriebs (2) angeordnet und mit dem zweiten elektrischen Anschluss (12) so gekoppelt ist, dass er mit der Magnetspule (4) und dem ersten elektrischen Anschluss (10) eine Reihenschaltung bildet, wobei der externe Schalter (30) ein Teil einer externen Sicherheitsschaltung ist, welche außerdem eine sicherheitsgerichtete Steuerungslogik (34) umfasst, die den Schaltzustand des externen Schalters (30) über das Unterbrechersignal steuert.
Patent DE-102014101839-B4 (DE)
Title: Verpackung für einen flexiblen Behälter und Transporteinheit
Inventor: KRONENBERG DIANA
IPC: B65D85/84
Filed: 2014-02-13
Granted: 2018-03-15
Abstract: Transporteinheit, mit einem flexiblen Behälter (12), der in einer Verpackung (10) aufgenommen ist, die Folgendes umfasst: ein Bodenteil (14) zur Fixierung eines ersten Abschnitts (58) des Behälters (12), ein Deckenteil (16) zur Fixierung eines gegenüberliegenden zweiten Abschnitts (60) des Behälters (12), einen Aufnahmeraum (20), der auf einer ersten Seite durch das Bodenteil (14) und auf einer gegenüberliegenden zweiten Seite durch das Deckenteil (16) begrenzt ist, und zwischen dem Bodenteil (14) und dem Deckenteil (16) angeordnete Streben (18), die einen definierten Abstand zwischen dem Bodenteil (14) und dem Deckenteil (16) festlegen, wobei der Behälter (12) eine Welle (56) mit einem auf einem Ende der Welle (56) gelagerten Magnetkörper (54) eines Mischorgans aufweist, der in eine Aufnahme (32) des Bodenteils (14) oder des Deckenteils (16) eingesetzt ist.
Patent DE-102014102822-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Fahrzeugmotorraum-Wärmeabsorber
Inventor: SCHMIDT DAVID J
IPC: F02G5/00
Filed: 2014-03-04
Granted: 2020-03-19
Abstract: Fahrzeug mit einer Fahrzeugbatterie (16) und einem Erzeugnis (10), das umfasst:einen Fahrzeugmotorraum-Wärmeabsorber, der mindestens eine elektrisch leitende Wärmeabsorptionsschicht umfasst, die konstruiert und ausgelegt ist, um mit der Fahrzeugbatterie (16) verbunden zu werden, um die Fahrzeugbatterie (16) wiederaufzuladen;dadurch gekennzeichnet , dassdie mindestens eine elektrisch leitende Wärmeabsorptionsschicht eine erste elektrisch leitende Wärmeabsorptionsschicht (12), die benachbart zu einer Fahrzeugmotorraumhaube (14) des Fahrzeugs positioniert ist, und eine zweite elektrisch leitende Wärmeabsorptionsschicht (20), die über einem Verbrennungsmotorraum des Fahrzeugs positioniert ist, umfasst.
Patent DE-102014107230-B4 (DE)
Title: Überdruckventil
Inventor: ANDREETTA GIORGIO
IPC: F16K17/04
Filed: 2014-05-22
Granted: 2015-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überdruckventil zur Anbringung an eine Öffnung (2) in einem Kurbelgehäuse (3) eines Verbrennungsmotors, mit einem Ventilgehäuse (1), in dem ein durch eine Druckfeder (7) in der Schließstellung gehaltenes Ventilglied (8) angeordnet ist, das mit einem stirnseitig am Ventilgehäuse (1) ausgebildeten Ventilsitz (11) zusammenwirkt, wobei die Federkraft den Öffnungsdruck der Ventilmechanik definiert, um einen im Kurbelgehäuse (3) auftretenden Überdruck an die Atmosphäre abzulassen, wobei sich die Druckfeder (7) an einer dem Ventilsitz (11) gegenüberliegenden Bodenfläche (4) des Ventilgehäuses (1) abstützt, welches im Bereich der Mantelfläche (12) eine Auslassöffnung (13) zum Ablassen des den Ventilsitz (11) passierenden Überdrucks an die Atmosphäre aufweist.
Patent DE-102014117649-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Gehäusesystem und -Verfahren
Inventor: HUANG HUI-MIN
IPC: H01L23/50
Filed: 2014-12-02
Granted: 2020-12-31
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes aufweist:
 einen Halbleiter-Die (101, 103), wobei der Halbleiter-Die (101, 103) eine erste Seite, eine zweite Seite gegenüberliegend zu der ersten Seite und eine Seitenwand aufweist, die sich zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite erstreckt;
 eine Schutzschicht (109) über dem Halbleiter-Die (101, 103), wobei die Schutzschicht eine Seitenwand aufweist;
 Durchkontaktierungen (503) durch die Schutzschicht (109);
 ein Kapselungsmaterial (303), das den Halbleiter-Die (101, 103) kapselt, wobei das Kapselungsmaterial (303) in physischem Kontakt mit der ersten Seite und der Seitenwand des Halbleiter-Dies und einem ersten Abschnitt der Seitenwand der Schutzschicht steht, wobei ein zweiter Abschnitt der Seitenwand der Schutzschicht nicht in physischem Kontakt mit dem Kapselungsmaterial (303) steht; und eine Umverteilungsschicht (401, 501) in elektrischer Verbindung mit mindestens einer der Durchkontaktierungen (503), wobei die Umverteilungsschicht (401, 501) sich über das Kapselungsmaterial (303) erstreckt;
 wobei die Umverteilungsschicht in physischem Kontakt mit dem Kapselungsmaterial (303) steht.
Patent DE-102014206203-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erhöhung der Steifigkeit der Karosserie eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Anordnung
Inventor: HAGERODT BERND
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-04-01
Granted: 2019-07-04
Abstract: Anordnung zur Erhöhung der Steifigkeit, insbesondere Torsions- und Biegesteifigkeit, der Karosserie (1) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem an einer Bodenstruktur (3) der Karosserie (1) akustisch entkoppelt befestigten Hilfsrahmen (4), insbesondere Fahrwerks-Hilfsrahmen (4) des Kraftfahrzeugs (2), wobei zumindest eine den Anordnungsbereich des Hilfsrahmens (4) an der Bodenstruktur (3) schneidende und außerhalb des besagten Anordnungsbereiches des Hilfsrahmens (4) beidenends an der Bodenstruktur (3) befestigte langgestreckte Verstärkungsstrebe (7; 8) vorgesehen ist, in welche Verstärkungsstrebe (7; 8) durch Zweiteilung derselben der Hilfsrahmen (4) als kraftübertragendes Element eingebunden ist, wobei das durch Zweiteilung gebildete erste und zweite Verstärkungsstreben-Teil (7a, 7b; 8a, 8b) der zumindest einen Verstärkungsstrebe (7; 8) jeweils eine karosserieseitige Befestigungsstelle (13a, 13d; 14a, 14d) sowie eine hilfsrahmenseitige Befestigungsstelle (13b, 13c; 14b, 14c) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verlängerung des ersten Verstärkungsstreben-Teils (7a; 8a) der zumindest einen Verstärkungsstrebe (7; 8) wenigstens die hilfsrahmenseitige Befestigungsstelle (13c; 14c) des zweiten Verstärkungsstreben-Teils (7b; 8b) angeordnet ist.
Patent DE-102014218268-B4 (DE)
Title: Asymmetrische Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-09-12
Granted: 2021-12-09
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (1) zur Anordnung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens zwei Pendelmassen (4a, 4b), die an einer Trägerscheibe (2) angeordnet sind und entlang einer vorgegebenen Pendelbahn eine Relativbewegung zu der Trägerscheibe (2) ausführen können, um hierbei einen variablen Abstand zur Rotationsachse der Trägerscheibe (2) einzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerscheibe (2) eine Unwucht aufweist, die in einer Grundstellung der Pendelmassen (4a, 4b) durch eine korrespondierende Unwucht der Pendelmassen (4a, 4b) ausgeglichen wird, wobei die Pendelmassen (4a, 4b) unterschiedliche Schwerpunktabstände von einer Rotationsachse (R) der Fliehkraftpendeleinrichtung (1) haben.
Patent DE-102015114398-B4 (DE)
Title: Thermische konditionierung einer fahrzeug-traktionsbatterie
Inventor: LOFTUS MICHAEL EDWARD
IPC: H01M10/44
Filed: 2015-08-28
Granted: 2023-06-01
Abstract: Fahrzeug-Traktionsbatterie (24), die umfasst:eine Mehrzahl von Batteriezellen (42);ein Batterieenergiesteuermodul (46), das mit der Mehrzahl von Batteriezellen (42) in Verbindung steht, undLadungsausgleichs-Schaltungsanordnungen, die der Mehrzahl von Batteriezellen (42) zugeordnet sind, wobei die Ladungsausgleichs-Schaltungsanordnungen schaltende Thermistoren mit positivem Temperaturkoeffizienten umfassen, die in der Fahrzeug-Traktionsbatterie (24) positioniert sind, um für eine thermische Konditionierung der Mehrzahl von Batteriezellen (42) als Reaktion auf einen an die Ladungsausgleichs-Schaltungsanordnungen angelegten Strom zu sorgen.
Patent DE-102015115795-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur verarbeitung einer sequenz von bildern
Inventor: OLSHANSKY INNA STAINVAS
IPC: G01S7/295
Filed: 2015-09-18
Granted: 2022-03-17
Abstract: An einem Computer realisiertes Verfahren zur Verarbeitung einer Sequenz von Bildern, das umfasst, dass:
 eine Sequenz von Bildern empfangen wird, wobei jedes Bild eine Vielzahl von Pixeln umfasst, wobei jedes der Pixel eine Radialgeschwindigkeitsinformation umfasst;
 durch einen Computer die Sequenz von Bildern auf der Grundlage der Radialgeschwindigkeitsinformation komprimiert wird; und
 die komprimierte Sequenz von Bildern in einer Speichereinrichtung gespeichert wird;
 wobei das Komprimieren der Sequenz von Bildern umfasst, dass:
 ein Satz von Pixeln in einem Bild in der Sequenz von Bildern identifiziert wird;
 ein Ort eines anderen Satzes von Pixeln in einem anderen Bild in der Sequenz von Bildern auf der Grundlage der Radialgeschwindigkeitsinformation des einen Satzes von Pixeln identifiziert wird; und
 der eine Satz von Pixeln basierend auf dem anderen Satz von Pixeln komprimiert wird; und
 wobei die Radialgeschwindigkeitsinformation eine Radialgeschwindigkeit des Pixels angibt, die durch ein Radar (102) basierend auf einer Bewegung eines Objekts (150) relativ zu dem Radar (102) gemessen wird.
Patent DE-102015119173-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe sowie Verfahren zur Wartung eines Planetengetriebes
Inventor: LUBENOW KAI
IPC: F16H57/025
Filed: 2015-11-06
Granted: 2020-10-29
Abstract: Planetengetriebe (1), insbesondere für eine Windkraftanlage, mit mindestens einem Planetenrad (10), welches über ein Lager (20) an einem Planetenträger (30) um eine Drehachse (11) drehbar angeordnet ist, und mindestens einem vom Planetenträger (30) lösbaren Verschlusselement (31), wobei das Planetengetriebe (1) in einen Betriebszustand (I) und in einen Montagezustand (11) bringbar ist, wobei im Betriebszustand (I) das Verschlusselement (31) am Planetenträger (30) befestigt ist und im Montagezustand (11) das Verschlusselement (31) vom Planetenträger (30) gelöst ist, wobei der Planetenträger (30) und das Lager (20) derart ausgebildet sind, dass das Lager (20) im Montagezustand (11) zumindest teilweise in einer von der Drehachse (11) verschiedenen Richtung entnehmbar ist, wobei das Planetenrad (10) eine Planetenachse (12) aufweist, die im Betriebszustand (I) in einer Achsaufnahme (32) des Planetenträgers (30) und des Verschlusselementes (31) über das Lager (20) gelagert ist.
Patent DE-102015121680-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul, das eine flexible leiterplattenverbindung mit einer niedrigen gate-treiberinduktivität aufweist und verfahren zum herstellen
Inventor: BAYERER REINHOLD
IPC: H01L21/60
Filed: 2015-12-14
Granted: 2022-01-27
Abstract: Leistungshalbleitermodul, umfassend:eine Metallisierungsschicht (116);einen Leistungshalbleiterchip (114), der an der Metallisierungsschicht (116) befestigt ist und eine erste Klemme (122) und eine zweite Klemme (120) aufweist, die auf einer Seite (117) des Chips (114) angeordnet sind, die von der Metallisierungsschicht (116) abgewandt ist;ein erstes Verbindungselement (126), das an der ersten Klemme (122) befestigt ist;ein zweites Verbindungselement (124), das an der zweiten Klemme (120) befestigt ist; undeine flexible Leiterplatte (104), die eine erste Metallschicht (106), eine zweite Metallschicht (108) und einen Isolator (110) zwischen der ersten und der zweiten Metallschicht (106, 108) umfasst, sodass die erste und die zweite Metallschicht (106, 108) elektrisch voneinander isoliert sind,wobei die erste Metallschicht (106) an dem ersten Verbindungselement (126) befestigt ist und die zweite Metallschicht (108) an dem zweiten Verbindungselement (124) befestigt ist, sodass die flexible Leiterplatte (104) durch das erste und das zweite Verbindungselement (124, 126) in einem Abstand von dem Leistungshalbleiterchip (114) angebracht ist.
Patent DE-102015122338-B4 (DE)
Title: Eine mobilkommunikationsvorrichung und ein verfahren zum steuern einer mobilkommunikationsvorrichung
Inventor: GEO WINS
IPC: H04W4/12
Filed: 2015-12-21
Granted: 2021-06-10
Abstract: Mobilkommunikationsvorrichtung, umfassend einen Funkverarbeitungsschaltkreis und einen Basisband-Verarbeitungsschaltkreis, der angepasst ist, um mit dem Funkverarbeitungsschaltkreis wechselzuwirken, wobei die Mobilkommunikationsvorrichtung konfiguriert ist, um:
 auf einem ersten Teilnehmer-Identitätsmodul einer Mobilkommunikationsvorrichtung einen ersten Anruf zu empfangen;
 auf einem zweiten Teilnehmer-Identitätsmodul der Mobilkommunikationsvorrichtung einen zweiten Anruf zu empfangen;
 den ersten Anruf auf einem lokalen Haltezustand auszusetzen;
 von dem ersten Anruf auf den zweiten Anruf umzuschalten;
 ein Ausbleiben einer Audioeingabe in der Mobilkommunikationsvorrichtung zu detektieren; und
 eine Nachricht, die vermittelt, dass der erste Anruf auf der Mobilkommunikationsvorrichtung auf den lokalen Haltezustand gesetzt wurde, an den ersten Anruf während des Ausbleibens der Audioeingabe zu übertragen, während der zweite Anruf aktiv ist.