baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017119927-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Erdungssystem und Erdungsspieß
Inventor: ALBRECHT NORBERT
IPC: H01R4/66
Filed: 2017-08-30
Granted: 2022-07-07
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem Elektroantrieb, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) mit einem Erdungsspieß (5) ausgestattet ist, wobei der Erdungsspieß (5) über ein Erdungskabel (6) erdungsmäßig mit einer elektrisch leitfähigen Struktur des Kraftfahrzeugs (1) verbunden ist, wobei der Erdungsspieß (5) lösbar, das heißt wiederholt zerstörungsfrei trennbar, an dem Kraftfahrzeug (1) befestigt ist, wobei der Erdungsspieß (5) von außen gut zugänglich an dem Kraftfahrzeug (1) angebracht ist, so dass der Erdungsspieß im Falle eines Unfalls von einem Helfer (8) entnommen und im Erdboden (3) verankert werden kann.
Patent DE-102017121896-B4 (DE)
Title: Drehsteller zur Anordnung auf einem kapazitiven Touchscreen oder Touchpad
Inventor: MARTIN MICHAEL
IPC: G06F3/033
Filed: 2017-09-21
Granted: 2022-12-22
Abstract: Drehsteller (1) zur Anordnung auf einer Eingabefläche (8) eines kapazitiven Touchpads oder eines kapazitiven Touchscreens (2), aufweisend:einen Träger (4) zur angrenzenden Anordnung und Befestigung auf der Eingabefläche (8);eine Handhabe (3), die um eine Drehachse (D) drehbeweglich am Träger (4) gelagert ist, um eine Drehverstellung durch einen Bediener zu ermöglichen;wobei die Handhabe (3) eine leitende, äußere Schicht (5) aufweist, die eine Berührfläche für die Hand eines Bedieners definiert;wobei die Schicht (5) wenigstens einen Fortsatz (5b) ausbildet, der gegenüber dem verbleibenden Rest (5a) der Schicht (5) in Richtung Eingabefläche (8) vorsteht, um eine kapazitive Kopplung zwischen dem Bediener und dem kapazitiven Touchpad oder dem kapazitiven Touchscreen (2) während der Drehverstellung zu bewirken wobei die Handhabe (3) einen benachbart zur Eingabefläche (8) angeordneten, ringförmigen, umlaufenden Wulst (6) aus nichtleitendem Material aufweist und dass der Fortsatz (5b) sich durch oder über den Wulst (6) in Richtung Eingabefläche (8) erstreckt; dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (3) einen Grundkörper (3a, 3b) aufweist, der in einem Mehrkomponenten Spritzgussschritt aus wenigstens einem elektrisch leitenden Kunststoff (3a) und einem elektrisch nichtleitenden Kunststoff (3b) hergestellt ist.
Patent DE-102017200122-B4 (DE)
Title: Wafer Level Package mit integrierten Antennen und Mittel zum Schirmen, System dieses umfassend und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NDIP IVAN
IPC: H01L25/16
Filed: 2017-01-05
Granted: 2020-07-23
Abstract: Wafer Level Package (10, 10', 10", 10"') mit integrierter Antenne, mit folgenden Merkmalen:einer Kontaktierungsschicht (18, 18');einer Antennenschicht (14, 14') mit der integrierten Antenne; undeiner zwischen der Kontaktierungsschicht (18, 18') und der Antennenschicht (14, 14') angeordneten Chipschicht (12'), umfassend zumindest einen Chip,wobei zwischen der Antennenschicht (14, 14') und der Chipschicht (12') Mittel zum Schirmen (16) ausgebildet sind, wobei die Mittel zum Schirmen durch eine Schirmschicht geformt sind;wobei zwischen den Mittel zum Schirmen (16) und der Chipschicht (12') eine Umverdrahtungsschicht (20u') ausgebildet ist, wobei eine Isolationsschicht (20i') zwischen der Umverdrahtungsschicht (20u') und der Chipschicht (12') ausgebildet ist.
Patent DE-102017207985-B4 (DE)
Title: Gravitationsbasiert schaltbarer Flüssigkeitsausbringer
Inventor: DOTZER STEFAN
IPC: A47L15/23
Filed: 2017-05-11
Granted: 2020-09-03
Abstract: Flüssigkeitsausbringer zur definiert schaltbaren Ausbringung von Spülwasser über verschiedene Sprühelemente, umfassend- eine Schalteinheit (12) mit-- einem Schaltgehäuse (14),-- mindestens einer Zuflussöffnung (15) zur Zufuhr des Spülwassers in das Schaltgehäuse (14),-- mindestens zwei Abflussöffnungen (16a, 16b) zum Abfluss von Spülwasser aus dem Schaltgehäuse (14) und-- mindestens einem in dem Schaltgehäuse (14) angeordneten, kugelförmigen Schaltelement (17) zum reversiblen Verschluss der Abflussöffnungen (16a, 16b), und- mindestens zwei Sprühelemente (3) mit-- jeweils mindestens einer Sprühöffnung (18) zur Ausbringung des Spülwassers,-- jeweils mindestens einen Verbindungskanal (19) zur Verbindung der jeweiligen Abflussöffnung (16a, 16b) mit der mindestens einen Sprühöffnung (18), dadurch gekennzeichnet, dassdie Schalteinheit (12) eine Führungseinrichtung (20) zur gravitationsbasierten Führung des mindestens einen Schaltelements (17) von einer ersten Verschlussposition (24), in der eine erste Abflussöffnung (16a) verschlossen ist, in eine Transferposition (25) umfasst,wobei die Führungseinrichtung (20) ein in dem Schaltgehäuse (14) angeordnetes Sicherungselement (22) umfasst, das um eine Lagerachse (31) drehbar gelagert ist, undwobei das Sicherungselement (22) eine Führungswandung (27) zur Führung des mindestens einen Schaltelements (17) von der Transferposition (25) in eine zweite Verschlussposition (26), in der die zweite Abflussöffnung verschlossen ist, aufweist.
Patent DE-102017209970-B4 (DE)
Title: Synthese von makro-mesoporösen Gerüststrukturen
Inventor: THOMÉ ANDREAS GEORG
IPC: B01J20/16
Filed: 2017-06-13
Granted: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Synthese von Gerüststrukturen, insbesondere von Silikaten und Alumosilikaten, und die mit dem Verfahren erhältlichen Gerüststrukturen, die sich durch eine Kombination von Mesoporen mit Makroporen auszeichnen, wobei die Mesoporen und die Makroporen jeweils eine enge Größenverteilung haben. Die Porenkombination aus Mesoporen und Makroporen, jeweils mit enger Größenverteilung zeigt, dass die Poren geordnet sind, und dass die Mesoporen in den Wänden aus dem Material der Gerüststruktur vorliegen.
Patent DE-102017215720-B4 (DE)
Title: Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: JEONG SANG CHAN
IPC: H01R13/46
Filed: 2017-09-07
Granted: 2024-02-01
Abstract: Leistungsumwandlungsvorrichtung, umfassend:ein Gehäuse (10), in dem ein Leistungsmodul (1) angebracht ist, welches Gehäuse (10) einen Gehäusehauptkörper (11) und eine Abdeckung (13) aufweist; undeine mehrphasige Ausgangssammelschiene (20), dessen eines Ende, das mit dem Leistungsmodul (1) elektrisch verbunden ist, und dessen anderes Ende das Gehäuse (10) derart durchdringt, dass es nach außen freiliegt; undeine Halterung (30), die in dem Gehäusehauptkörper (11) aufgenommen ist, wobei die Halterung (30) zur Fixierung der mehrphasigen Ausgangssammelschiene (20) dient,wobei der Gehäusehauptkörper (11) einen Aufnahmeraum mit einer offenen Oberseite aufweist, und das Leistungsmodul (1) in dem Aufnahmeraum vorgesehen ist; undeine Abdeckung (13) zum Abdecken der offenen Oberseite des Gehäusehauptkörpers (11), wobei die mehrphasige Ausgangssammelschiene (20) die Abdeckung (13) durchdringt.
Patent DE-102018005758-B4 (DE)
Title: Montageklammer zur Verbindung von benachbarten Terrassendielen
Inventor: RENSBURG MARKUS
IPC: E04F15/04
Filed: 2018-07-20
Granted: 2021-03-11
Abstract: Montageklammer (1) zur Verbindung von benachbarten Terrassendielen (50), die in ihren Längsflanken (51) verlaufende Nuten (52) besitzen, und zu deren Befestigung auf einem Unterbau (60), mit einer Befestigungsplatte (5), an der in die Nuten (52) der Terrassendiele (50) eingreifende Finger (10, 11) angeordnet sind, und die Befestigungsplatte (5) eine Auflage für den Kopf (31) einer Schraube (30) für die Fixierung der Montageklammer (1) auf dem Unterbau (60) bildet und mit mindestens einem an der Befestigungsplatte (5) angeordneten, die Distanz zwischen zwei parallel verlaufenden Terrassendielen (50) vorgebenden Abstandshalter (15), wobei mindestens zwei Finger (10, 11) des einer Terrassendiele (50) zugewandten Längsrandes (6) der Befestigungsplatte (5) zusammen eine Spannkralle (12) bilden und als gekrümmte Haken ausgebildet sind, und wobei mindestens einer der Finger (10) über die Befestigungsplatte (5) ausragt, dadurch gekennzeichnet, dass die zusammen eine Spannkralle (12) bildenden Finger (10,11) gegensinnig ausgerichtet sind, indem mindestens einer der Finger (11) unter der Befestigungsplatte (5) ausragt und die Finger (10, 11) einen von der Oberseite (9) bzw. Unterseite (9a) der Befestigungsplatte (5) distanzierten Fingerrücken (10a, 11a) besitzen, die zusammen eine Spannweite „s“ bilden, die größer ist als die Höhe „h“ der Nut (52) in der Längsflanke (51) der Terrassendiele (50).
Patent DE-102018106058-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Luftfahrzeug-Einsatzes mittels eines unbemannten Fluggerätes
Inventor: PETIT PHILIPPE
IPC: B64D5/00
Filed: 2018-03-15
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zur Unterstützung eines Luftfahrzeug-Einsatzes mittels eines unbemannten Fluggerätes (2), mit den Schritten:
 a) von einem Luftfahrzeug (1) wird mittels eines länglichen, biegeschlaffen Kopplungselementes (3) ein unbemanntes Fluggerät (2) abgelassen, während sich das Luftfahrzeug (1) im Schwebeflug befindet,
 b) wenn das unbemannte Fluggerät (2) einen Mindestabstand von dem Luftfahrzeug (1) erreicht hat, wird das Antriebssystem des unbemannten Fluggeräts (2) aktiviert, um sich anschließend aus eigener Kraft von dem Luftfahrzeug (1) zu entfernen,
 c) Durchführen einer vorbestimmten Flugmission mittels des unbemannten Fluggerätes (2), dadurch gekennzeichnet, dass das unbemannte Fluggerät (2) mittels des länglichen, biegeschlaffen Kopplungselementes (3) kopfüber, d. h. mit der Oberseite (4) des unbemannten Fluggeräts (2) nach unten, vom Luftfahrzeug (1) abgelassen wird.
Patent DE-102018121025-B4 (DE)
Title: System zum aufheben störender windgeräusche in einer fahrzeugkabine
Inventor: VALERI FRANK C
IPC: G10K11/178
Filed: 2018-08-28
Granted: 2021-08-05
Abstract: System (100), das Folgendes umfasst:ein Windgeräusch-Identifikationsmodul (202), das konfiguriert ist zum:Empfangen von Daten von einem Mikrofon (122), das ein in einer Fahrzeugkabine (112) gemessenes erstes Geräusch anzeigt; undBestimmen, ob das erste Geräusch ein störendes Windgeräusch ist, basierend auf (i) mindestens einer Amplitude des ersten Geräuschs und einer Frequenz des ersten Geräuschs; undein erstes Geräuschkompensationsmodul (206), das konfiguriert ist zum:Erzeugen einer ersten Geräuschunterdrückungswellenform, wenn das erste Geräusch ein störendes Windgeräusch ist, um das erste Geräusch basierend auf mindestens einer der Amplitude des ersten Geräuschs und der Frequenz des ersten Geräuschs abzuschwächen; undSteuern eines Lautsprechers (108) zur Wiedergabe eines Schalls, der der ersten Geräuschunterdrückungswellenform entspricht; gekennzeichnet durchein Mikrofonrekonfigurationsmodul (204), das konfiguriert ist zum Bestimmen, ob die Daten von dem Mikrofon (122) abgeschnitten sind;wobei das Windgeräusch-Identifikationsmodul (202) ferner konfiguriert ist zum Bestimmen, ob das erste Geräusch ein störendes Windgeräusch ist, basierend auf (ii) einer Position eines beweglichen Karosserieteils, das konfiguriert ist, um eine Öffnung in einer Karosserie des Fahrzeugs (110) abzudecken; undwobei das Windgeräusch-Identifikationsmodul (202) ferner konfiguriert ist zum Bestimmen, ob das erste Geräusch störendes Windgeräusch ist, wenn (i) die Position des beweglichen Karosserieteils anzeigt, dass das bewegliche Karosserieteil zumindest teilweise offen ist, und (ii) die Daten von dem Mikrofon (122) abgeschnitten sind.
Patent DE-102018202917-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: BAUMGARTNER PETER
IPC: B60R22/34
Filed: 2018-02-27
Granted: 2023-05-04
Abstract: Gurtaufroller (10) für einen Sicherheitsgurt (11) mit einer Gurtspule (20) zum Auf- und Abwickeln des Sicherheitsgurts (11) und zumindest einer Gurtkraftbegrenzungseinrichtung,
 wobei
 die Gurtkraftbegrenzungseinrichtung mindestens ein zumindest abschnittsweise in einem Hohlraum (21) innerhalb der Gurtspule (20) angeordnetes Deformationselement (70) aufweist, das bei aktivierter Gurtkraftbegrenzungseinrichtung und einer in Gurtbandauszugsrichtung erfolgenden Drehung der Gurtspule (20) deformiert wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Deformationselement (70) oder zumindest eines der Deformationselemente (70) ein Faltenbalg ist, der bei aktivierter Gurtkraftbegrenzungseinrichtung und einer in Gurtbandauszugsrichtung drehenden Gurtspule (20) axial zusammengedrückt wird.
Patent DE-102018203080-B4 (DE)
Title: Fundamentsystem für die lagerung von flächig nebeneinander angeordneten solarpaneelen
Inventor: THURNER GÜNTHER
IPC: F24S25/65
Filed: 2018-03-01
Granted: 2022-02-10
Abstract: Fundamentsystem für die Lagerung von flächig nebeneinander angeordneten Solarpaneelen, welche auf einem sich kreuzender Tragelemente in Form von Profilen (1) und C+ Profilen (2) aufweisenden Traggitter angeordnet sind, welches von einer im Boden verankerten Aufständerung (3) getragen ist und die folgenden Merkmale und Dimensionierungen aufweist:a) das Profil (1) weist ein Langloch (4) auf, welches dessen Positionierung relativ zum C+ Profil (2) in Längsrichtung ermöglicht und in welches ein als Nutstein (5) ausgebildetes Spannelement mittels einer Mutter-Bolzen-Verbindung (6) vormontiert ist, mittels welcher das Profil (1) und das C+ Profil (2) im gespannten Zustand miteinander verspannt sind;b) das C+ Profil (2) ist als offenes Schlitzprofil ausgebildet und weist einen Schlitz (11) zwischen von waagerechten Abschnitten (15) sich rechtwinklig ins Innere des C+ Profils (2) erstreckenden Abkantungen (12) auf, welcher Schlitz (11) schmaler als der Nutstein (5) und etwa fingerdick ausgebildet ist;c) der Nutstein (5) weist eine Basis (13) und senkrecht dazu sich erstreckende Klemmschenkel (14) auf, wobei sich die Breite der Basis (13) über den Abstand der Klemmschenkel (14) zwischen ihren aufeinander zuweisenden Innenflächen definiert;i) die Höhe der Klemmschenkel (14) ist zumindest geringfügig größer als die Höhe der ins Innere des C+ Profils (2) weisenden Abkantungen (12);ii) der Nutstein (5) übergreift mit seinen Klemmschenkeln (14) bei in das C+ Profil (2) eingeführtem Zustand dessen Abkantungen (12) und spannt im gespannten Zustand mit den Klemmschenkeln (14) auf den waagerechten Abschnitten (15) des C+ Profils (2);iii) der Nutstein (5) weist eine Verdrehsicherung (16) auf, welche ein Verdrehen eines Kopfes (8) eines Bolzens (7) der Mutter-Bolzen-Verbindung (6) beim Anziehen einer Mutter (9) verhindert; undd) die Mutter-Bolzen-Verbindung (6) ist bezüglich ihrer Länge des Bolzens (7) auf die Höhe der Abkantung (12) derart abgestimmt und sind auch die Höhe der Klemmschenkel (14) und Abkantungen (12) aufeinander derart abgestimmt, dass bei seitlich auf das Profil (1) umgelegtem C+ Profil (2) einer der Klemmschenkel (14) des Nutsteins (5) über eine der Abkantungen (12) eingehängt wird und bei anschließend erfolgender Aufstellung des C+Profils (2) auf dem Profil (1) das C+Profil (2) ohne Verformung über den Nutstein (5) in seine Montageposition geschwenkt wird sowie der Nutstein (5) mittels des anderen der Klemmschenkel (14) über die andere der Abkantungen (12) zum Verspannen positioniert wird.
Patent DE-102019118024-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: RIESBECK SEBASTIAN
IPC: B64D27/24
Filed: 2019-07-04
Granted: 2022-11-10
Abstract: Luftfahrzeug, mit folgenden Merkmalen:- das Luftfahrzeug weist einen Mantelpropeller (10) auf und- der Mantelpropeller (10) umfasst einen beweglichen Aufnahmering (12) mit Lamellen (11), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- die Lamellen (11) sind innerhalb des Aufnahmeringes drehbar gelagert und- die Lamellen (11) sind federnd in eine Schließstellung vorgespannt.
Patent DE-102019204835-B4 (DE)
Title: Formteilmaschine, Maschinensystem, Verwendung eines Kontaktelements und Verfahren zum Betreiben eines Maschinensystems
Inventor: SPRISTERSBACH LARS
IPC: B29C33/44
Filed: 2019-04-04
Granted: 2023-06-29
Abstract: Formteilmaschine (10) mit einem feststehenden ersten Trägerrahmen (20) und einem relativ zu dem ersten Trägerrahmen (20) entlang einer Schließrichtung (S) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbaren zweiten Trägerrahmen (30) zur gemeinsamen Aufnahme eines zumindest eine Auswerferstange (110) aufweisenden Werkzeugblocks (100) und mit einer Auswerferplatte (40), wobei die Auswerferplatte (40) relativ zu mindestens einem Trägerrahmen (20, 30) in Schließrichtung (S) bewegbar ist, gekennzeichnet durch zumindest ein der Auswerferstange (110) und/oder der Auswerferplatte (40) zuordenbares Kontaktelement (50) und durch eine Auswerteeinrichtung (80) zum Erfassen von Kontakten zwischen Auswerferstange (110) und Auswerferplatte (40) mittels des Kontaktelements (50).
Patent DE-102020003225-B4 (DE)
Title: Kupplungshülse, Getriebeanordnung und Fahrzeug
Inventor: FORNASERI PAOLO
IPC: F16H63/30
Filed: 2020-05-28
Granted: 2021-12-30
Abstract: Kupplungshülse (20) zum Verbinden eines ersten Bauteils (12) und eines zweiten Bauteils (14), wobei die Kupplungshülse (20) umfasst:
 eine erste innere Keilanordnung (300) an einem ersten Ende (21) der Kupplungshülse (20); und
 eine zweite innere Keilanordnung (400) an einem zweiten Ende (22) der Kupplungshülse (20);
 wobei die Kupplungshülse (20) dazu konfiguriert ist, über die erste Keilanordnung (300) mit äußeren Keilen (13) des ersten Bauteils (12) gekoppelt zu werden, und wahlweise über die zweite Keilanordnung (400) mit äußeren Keilen (15) des zweiten Bauteils (14) gekoppelt zu werden, wobei die Kupplungshülse (20) so konfiguriert ist, dass sie drehbar um eine Drehachse (A) angeordnet ist, wobei die Kupplungshülse (20) dazu konfiguriert ist, entlang der Drehachse (A) axial beweglich zu sein, wobei die Kupplungshülse (20) ferner umfasst:
 einen Anschlagabschnitt (24), der in Zuordnung zu der zweiten Keilanordnung (400) angeordnet ist, wobei der Anschlagabschnitt (24) dazu konfiguriert ist, dass er mit den äußeren Keilen (13) des ersten Bauteils (12) zusammenzuwirken, um die axiale Bewegung der Kupplungshülse (20) zu beschränken.
Patent DE-102020118645-B4 (DE)
Title: Lagerring mit Dichtscheibe
Inventor: KOLB DIETMAR
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-07-15
Granted: 2022-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lager (1), insbesondere ein Pendelrollenlager mit einer die Tragfestigkeit erhöhenden Befestigung einer Dichtscheibe. Das Lager (1) umfasst erfindungsgemäß einen Lagerring (3, 4) mit einer ringförmigen Dichtscheibe die mit einer der beiden Lagerring-Stirnflächen durch Befestigungsmittel (14), die einen Schaft und eine gegenüber dem Schaft im Durchmesser vergrößerten Kopf haben und die jeweiligen Schäfte die Bohrungen (15) durchgreifen, die in die jeweilige Stirnfläche eingebracht sind, verbunden ist. Die Ringflächen haben dabei eine zylindrische Kontur, sodass die andere Ringfläche eine Laufbahn (10) bereitstellt, wobei die Laufbahn (10) eine sphärische Kontor hat, und die Bohrzentrumsachse jeder Bohrung (15) im Lagerring (3, 4) und in der Dichtscheibe einen angestellten, auf die zylindrische Kontor der eine Ringfläche zulaufenden Verlauf hat.
Patent DE-102020212704-B4 (DE)
Title: Aktuator mit Zwischenplatte, welche ein Drehlager hält
Inventor: KELLER BERNHARD
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-10-08
Granted: 2023-08-17
Abstract: Aktuator (10; 10') mit einem Gehäuse (20), einem Ausleger (30) und einer Gewindespindel (41), wobei das Gehäuse (20) einen ersten Endblock (21) und einen Gehäusehauptkörper (80) umfasst, wobei die Gewindespindel (41) im Bereich des ersten Endblocks (21) mittels eines Drehlagers (24) bezüglich einer Drehachse (11) drehbar gelagert ist, wobei sich der Gehäusehauptkörper (80) mit einer im Wesentlichen konstanten Querschnittsform entlang der Drehachse (11) erstreckt, wobei der Ausleger (30) in Richtung der Drehachse (11) verschiebbar aus dem Gehäuse (20) herausragt, wobei er in Schraubeingriff mit der Gewindespindel (41) steht, dadurch gekennzeichnet, dass eine gesonderte Zwischenplatte (50; 50') in Richtung der Drehachse (11) zwischen dem Gehäusehauptkörper (80) und dem ersten Endblock (21) angeordnet ist, wobei wenigstens eine Befestigungsschraube (61) vorgesehen ist, welche den ersten Endblock (21) und die Zwischenplatte (50; 50') in Richtung der Drehsachse (11) durchsetzt, wobei sie in den Gehäusehauptkörper (80) eingeschraubt ist, wobei das Drehlager (24) durch eine Spannkraft der wenigstens einen Befestigungsschraube (61) zwischen dem ersten Endblock (21) und der Zwischenplatte (50; 50') eingespannt ist.
Patent DE-102021114139-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bilden von mehrschichtigen photoätzmasken mit organischen undanorganischen materialien
Inventor: KO CHUNG-TING
IPC: H01L21/027
Filed: 2021-06-01
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren umfassend:Bilden einer Ätzmaske, umfassend:- Bilden einer unteren Antireflexionsbeschichtung (70B) über einer Zielschicht (68);- Bilden einer anorganischen mittleren Schicht (70C) über der unteren Antireflexionsbeschichtung (70B); und- Bilden eines strukturierten Photoresists (70E) über der anorganischen mittleren Schicht (70C);Übertragen von Strukturen des strukturierten Photoresists (70E) in die anorganische mittlere Schicht (70C) und die untere Antireflexionsbeschichtung (70B), um eine strukturierte anorganische mittlere Schicht und eine strukturierte untere Antireflexionsbeschichtung zu bilden;Entfernen der strukturierten anorganischen mittleren Schicht; undÄtzen der Zielschicht (68) unter Verwendung der strukturierten unteren Antireflexionsbeschichtung, um eine Struktur in der Zielschicht (68) zu definieren, wobei das Entfernen der strukturierten anorganischen mittleren Schicht entweder unter Verwendung einer schwachen Säure mit einem pH-Wert von etwa 3 bis etwa 6,8 oder unter Verwendung eines schwachen Alkalis mit einem pH-Wert von etwa 7,2 bis etwa 11 ausgeführt wird.
Patent DE-102022203397-B4 (DE)
Title: Montageklammer zur Befestigung eines Schwingungsdämpfers an einem Radträger eines Kraftfahrzeugs, Schwingungsdämpfer mit der Montageklammer und Fahrzeug mit dem Schwingungsdämpfer.
Inventor: LEE CHAEYOO
IPC: B60G13/08
Filed: 2022-04-06
Granted: 2023-11-16
Abstract: Es wird eine Montageklammer 1 zur Befestigung eines Schwingungsdämpfers 6 an einem Radträger eines Kraftfahrzeugs angegeben. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass die Montageklammer ein erstes Montageklammerelement 2 und ein zweites Montageklammerelement 3 umfasst, wobei die beiden Montageklammerelemente 2; 3 sich gleichsinnig zueinander und spiegelsymmetrisch erstrecken und durch einen Quersteg 7 an zumindest einem axialen Ende 10 miteinander verbunden sind. Die beiden Montageklammerelemente 2; 3 bilden gemeinsam jeweils einen Befestigungsabschnitt 8 zur Befestigung an einem Radträger des Kraftfahrzeugs, sowie einen Verbindungsabschnitt 9 zur Verbindung mit dem Dämpferrohr 5 des Schwingungsdämpfers 6 aus.
Patent DE-112004001875-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dünnen Einzelteils, Lagerring, Drucknadellager, Wälzlagerring und Wälzlager
Inventor: MAEDA KIKUO
IPC: F16C19/46
Filed: 2004-10-01
Granted: 2011-09-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines dünnen Einzelteils, umfassend die Schritte der Erwärmung eines dünnen Einzelteils (1) und anschließender Durchführung eines Abschreckungsprozesses an dem dünnen Einzelteil während einer Größenfestlegung mit Pressformen (12a, 12b) und Verwendung der Pressformen (12a, 12b) als Kühlmittel des dünnen Einzelteils (1), wobei es nachdem es abgeschreckt ist unter Verwendung der Pressformen (12a, 12b) als Temperatursteuermedien temperiert wird.
Patent DE-112005001798-B4 (DE)
Title: Verwalten von Prozessorressourcen während Architekturereignissen
Inventor: BRANDT JASON
IPC: G06F12/10
Filed: 2005-07-14
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren, das umfasst:
 Schalten (110) zwischen einem ersten Adressraum und einem zweiten Adressraum;
 Bestimmen (120), ob der zweite Adressraum in einer Liste von Adressraumkennungen, die in einem Prozessorspeicher gespeichert ist, existiert; und
 Beibehalten (130) von Einträgen des ersten Adressraums in einem Umsetzungspuffer nach dem Schalten, wenn bestimmt wird, dass der zweite Adressraum in der Liste von Adressraumkennungen vorhanden ist.