baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19848106-B4 (DE)
Title: Freifallkontrollsystem für Personen
Inventor: FISCHER PATRICK
IPC: A62B1/22
Filed: 1998-10-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Freifallkontrollsystem für Personen bestehend aus einer Auffangvorrichtung mit einem Rahmen und einer Aufsprungfläche, die an nach oben laufenden, mit Zugbremsen versehenen Aufhängungen hängt und durch nach unten laufende Halteseile, die mit Fixpunkten am Boden befestigt sind, fixiert ist dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Aufsprungfläche, eine oder mehrere zusätzliche Aufprallflächen angeordnet sind, die an den nach oben laufenden Aufhängungen (7) befestigt sind.
Patent DE-19901813-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: JUERGENS RAIMUND
IPC: B60K20/04
Filed: 1999-01-19
Granted: 2009-02-05
Abstract: Schaltvorrichtung
für ein
Fahrzeuggetriebe, mit einem in einer Schaltkonsole (4) beweglich
gelagerten Schalthebel (5) und mit einer Schwingungsdämpfungseinrichtung
(11), dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltkonsole (4) entfernt
von dem Fahrzeuggetriebe (3) angeordnet ist, daß eine zwischen der Schaltkonsole
(4) und dem Fahrzeuggetriebe (3) angeordnete Übertragungseinrichtung (6,
6') vorgesehen ist, daß die Übertragungseinrichtung
(6, 6') Übertragungselemente
und eine Getriebekonsole (7, 7') aufweist, und daß die Schwingungsdämpfungseinrichtung
(11) an der Getriebekonsole (7, 7') angeordnet ist.
Patent DE-19909092-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher
Inventor: KHANG CHANG MAN
IPC: G11C11/407
Filed: 1999-03-02
Granted: 2009-05-14
Abstract: Halbleiterspeicher
mit  – einer
Vielzahl von Speicherzellenarrays (44), Zeilen- und Spaltendecodierern
(41 und 46) zum Auswählen/Ansteuern
jeder Speicherzelle und einer Vielzahl von Bitleitungsleseverstärker-Arrays
(45) zum Erfassen des Datenwerts jeder Speicherzelle;  – einer
Vielzahl von Unterwortleitungstreiber-Abschnitten (42) zum Ansteuern
jeder Speicherzelle durch ein mittels einer LSB-Adresse decodiertes
Unterwortleitungs-Freigabeauswählsignal
(SWLE) und ein mittels einer MSB-Adresse im Zeilendecodierer decodiertes
Globalwortleitungssignal (GWLb);  – einem Zeilendecodiervorabladesignal-Erzeugungsabschnitt
(RDPRi/VBFi) (43) zum Anlegen eines Vorabladesignals an den Zeilendecodierer
(41) sowie einer Spannung Vbb mittels der MSB-Adresse (PXb) für das Globalwortleitungssignal
(GWLb);  – einem
Pegelschiebeabschnitt (48) zum Verschieben und Übertragen eines Ausgangssignals
vom Spaltendecodierer (46) auf Spaltenauswählleitungen (47), die die Spaltendecodierer
(46) entsprechend mit den Bitleitungsleseverstärker-Arrays (45) verbinden;
und  – einer
Vielzahl von Daten-Eingangs/Ausgangs-Steuerabschnitten (49) zum
entsprechenden Anlegen eines Aktivierungssignals an das Bitleitungsleseverstärker-Array (45) in Abhängigkeit
eines Pegels auf der Spaltenauswählleitung (47).
Patent DE-19942479-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Unterdruckbehälters an einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ENGELKING HORST
IPC: F02B77/00
Filed: 1999-09-07
Granted: 2009-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Unterdruckbehälter (1), vorzugsweise für Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotor (2) mit folgender Ausführung. Der Innenraum (10) ist über ein Rückschlagventil (6) mit dem Ansaugtrakt (3) des Verbrennungsmotors (2) oder vorzugsweise einer von ihm angetriebenen Unterdruckpumpe angeschlossen. An seiner Außenseite sind elektrisch angesteuerte Schaltventile (7) lösbar befestigt, denen über Leitungen oder Kanäle der Unterdruck und mit Unterdruck beaufschlagbare Stelleinheiten angeschlossen sind. Es wird die Aufgabe gelöst, einen Unterdruckbehälter in günstiger Lage und Ausführung als vormontierte Einheit am Motor anzuordnen. Erreicht wird dies dadurch, daß der Unterdruckbehälter (1) im Bereich des Ansaugtraktes (3), vorzugsweise ober- oder/und unterhalb und etwa parallel zur Längsachse des Motors, angeordnet ist.
Patent DE-19982048-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BOLL BERNHARD
IPC: B60W30/18
Filed: 1999-10-13
Granted: 2019-10-10
Abstract: Kraftfahrzeug mit- wenigstens einer Antriebseinrichtung,- wenigstens einer Abtriebseinrichtung;- wenigstens einer zwischen der Antriebseinrichtung und der Abtriebseinrichtung angeordneten Kupplung;- wenigstens einer Getriebeeinrichtung, die im Drehmomentfluß zwischen der wenigstens einen Antriebseinrichtung und der wenigstens einen Abtriebseinrichtung angeordnet ist; und- wenigstens einer Hillholder-Einrichtung zur wenigstens zeitweisen und/oder wenigstens teilweisen Verhinderung ungewollter Bewegungen des Kraftfahrzeuges,wobei das Kraftfahrzeug wenigstens eine elektronisch gesteuerte Kupplungseinrichtung zum Steuern und/oder Regeln der Kupplungsbetätigung und/oder wobei die Getriebeeinrichtung wenigstens ein automatisiertes Schaltgetriebe (ASG) aufweist; undwobei unter vorbestimmten Gegebenheiten von der Hillholder-Einrichtung eine Bremswirkung wenigstens indirekt auf wenigstens einen Teil des Kraftfahrzeugs ausübbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hillholder-Einrichtung in Abhängigkeit von einer gemessenen und/oder berechneten Temperatur der Kupplung aktivierbar ist.
Patent DE-19982451-B4 (DE)
Title: Verwendung einer flammenhemmenden Polypropylenzusammensetzung
Inventor: WAGNER JERRY
IPC: C09D7/12
Filed: 1999-01-08
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verwendung
einer flammenhemmenden Polypropylenzusammensetzung, die umfasst:  (a)
ein Copolymer-Polypropylenharz, in welchem an die Polypropylen-Polymerketten
Ethylen-Propylengummi anpolymerisiert wurde, und  (b) 50 bis
60 Gewichtsprozent Magnesiumhydroxid, das mit einem anionischen
grenzflächenaktiven
Stoff beschichtet ist, wobei das Magnesiumhydroxid  (i) eine
Verformung in Richtung <101> von nicht mehr als 3,0 × 10 –3 ,  (ii)
eine Kristallitgröße in Richtung <101> von mehr als 800 Å und  (iii)
einen spezifischen Oberflächenbereich,
der nach dem BET-Verfahren bestimmt wird, von weniger als 20 m 2 /g aufweist,  wobei die Zusammensetzung
das FMRC Testprotokoll für die
Entflammbarkeit von Materialien in staubfreien Räumen erfüllt, in Oberflächenkomponenten
staubfreier Räume.
Patent AU-2012101425-B4 (AU)
Title: Transport and storage container for liquids
Inventor: SCHUTZ UDO
IPC: B65D6/00
Filed: 2012-02-10
Granted: 2013-01-24
Abstract: Abstract Transport and storage container for liquids The subject matter of the invention is a transport and storage container (1) for liquids with a plastic inner container (2), an outer jacket (14) from metal grate or sheet metal and a base (17) constructed as pallet (18) with runners to support the inner container (2). The pallet (18) with runners, constructed as a composite pallet, comprises a flat bottom (20) constructed from transverse and longitudinal timber planks as well as a central runner (25) and two external runners (26, 27) made from plastic.
Patent AU-2012101601-B4 (AU)
Title: Bag for Lifting, Transport and Storage
Inventor: HOWISON STEPHEN CHARLES
IPC: B65D30/04
Filed: 2012-10-25
Granted: 2013-02-21
Abstract: Abstract A bag made predominantly of woven fabric for transport and storage of bulk solids 5 material. It has four side walls, a base, an upper face and, at each said upper corner, a respective lifting loop. The fabric in a pair of opposite side walls extends above the lifting loops where it is gathered and bound to form a self supporting handle above the upper face. The other side walls do not extend significantly above the upper face.
Patent DE-102004004527-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Autorisationskontrolle einer Datenübertragung in einem Daten-Mobilfunknetz
Inventor: BOEHME OLAF
IPC: H04L29/06
Filed: 2004-01-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Autorisationskontrolle einer Datenübertragung in einem Daten-Mobilfunknetz (GPRS-Netz)
zwischen einem ersten Teilnehmer mit einer ersten IP-Adresse und
einem zweiten Teilnehmer mit einer zweiten IP-Adresse über eine
gebührenreduzierte
Daten-(GPRS-)Verbindung dadurch gekennzeichnet, dass eine Funktionseinheit
(GEF) im Datem-Mobilfunknetz (GPRS-Netz) vorgesehen wird, die anhand
der IP-Adressen der an der Datenübertragung
beteiligten Teilnehmer die Autorisation der Teilnehmer überprüft.
Patent DE-102004019982-B4 (DE)
Title: Gerät mit einer Emissionsvorrichtung zum Emittieren von polarisierter elektromagnetischer Strahlung und Verfahren zum Bereitstellen dieses Gerätes
Inventor: KIRSCHNER HOLGER
IPC: G02B6/27
Filed: 2004-04-23
Granted: 2012-09-06
Abstract: Gerät (1) mit  – einem Gehäuseteil (2),  – einer Austrittsoptik (11) und  – einer Emissionsvorrichtung zum Emittieren von polarisierter elektromagnetischer Strahlung  • mit einem Lichtleiter (8) und  • mit einer in einem Hülsenteil (5) angeordneten Strahlungsquelle (7),  wobei das dem Hülsenteil (5) zugewandte Ende des Lichtleiters (8) in einem Verbindungsteil (3) gefasst ist und das Hülsenteil (5) mit dem Verbindungsteil (3) verbunden ist,  wobei das Verbindungsteil (3) am Gehäuseteil (2) befestigt ist und das Hülsenteil (5) mit der Strahlungsquelle (7) am Verbindungsteil (3) um eine gemeinsame Achse drehbar sowie in der gewünschten Lage festsetzbar angeordnet ist, wobei die von der Strahlungsquelle (7) ausgehende elektromagnetische Strahlung beim Eintritt in das dem Hülsenteil (5) zugewandte Ende des Lichtleiters (8) polarisiert ist, wobei der Lichtleiter (8) mindestens eine Multimodefaser umfasst.
Patent DE-102004033605-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz mit angelenkter Rückenlehne umfassend Blockiermittel der Rückenlehne im Falle eines frontalen Stoßes
Inventor: AUFRERE CHRISTOPHE
IPC: B60N2/433
Filed: 2004-07-12
Granted: 2006-12-21
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
umfassend eine am Sitzkissen angelenkte Rückenlehne und Blockiermittel
der Rückenlehne
bezüglich
des Sitzkissens im Falle eines frontalen Stoßes, wobei diese Blockiermittel
eine schwenkbar gemäß einer
Querachse (B) am Sitzkissen montierte Nocke (41) und ein mit der
Nocke fest verbundenes Ausgleichsgewicht (43) umfassen, und die
Nocke derart eingerichtet ist, dass sie durch ein während eines
Stoßes
durch die Trägheit
des Ausgleichsgewichts hervorgerufenes Schwenken mit einem unteren
Rand (32) des Rückenlehnenrahmens
(12) Eingriff nimmt, um auf diese Weise das Schwenken der Rückenlehne
durch ein Anpressen der Nocke (41) am unteren Rand des Rückenlehnenrahmens
zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz darüber hinaus
einen Höheneinstellungsmechanismus
umfasst, der eine Höheneinstellungswelle
(25) umfasst, deren Enden schwenkbar in Lagern (15) des Sitzkissenrahmens
montiert sind, wobei die Nocke (41) drehbar an der Höheneinstellungswelle
(25) montiert ist, derart, dass das Anpressen der Nocke am unteren
Rand (32) des Rückenlehnenrahmens
eine starke radiale Beaufschlagung (F) auf die...
Patent DE-102004034148-B4 (DE)
Title: Gas powered patio heater has a tilting cowl mounting with the tilt axis held between two clamping plates
Inventor: POLZER FERDINAND
IPC: F24C3/04
Filed: 2004-07-15
Granted: 2006-05-18
Abstract: A gas powered patio heater has a tilt mounting cowl (5) to direct the radiant heat in different directions. A simple tilt mounting is described with a horizontal tilt axis (15) clamped between top (9) and bottom (10) plates to provide a friction grip. The plates are fitted with angled brackets with overlapping sections perpendicular to the plates and secured by fasteners. The reflector cowl is fitted to one of the plates, e.g. the top plate.
Patent DE-102004038467-B4 (DE)
Inventor: SUMMERER WOLFGANG
IPC: B29C48/49
Filed: 2004-08-07
Granted: 2009-11-12
Abstract: A process for producing plastic slats (2) comprises extruding a plastic, cutting the plastic to length to form blanks, transporting the blanks to an injection moulding unit (36), and placing a blank end section (37) in the mould. A plastic end cap (4) is then injection moulded onto the blank, afterwhich the slats are moved to a store. The arrangement used to produce the slats includes an extruder, a moulding unit, a transport unit for the blanks, and a further transport unit for taking the slats to the store.
Patent DE-102004041824-B4 (DE)
Title: Schiff mit einem Datennetzwerk
Inventor: BALOW THOMAS
IPC: G08C23/06
Filed: 2004-08-27
Granted: 2008-02-28
Abstract: Schiff
(1) mit einem Datennetzwerk (4) zur Übertragung von den Antriebsfunktionen
des Schiffs (1) dienenden Steuerungsdaten und zur Übertragung
von Kommunikations- und/oder Servicedaten, wobei das Datennetzwerk
(4) wenigstens zwei räumlich
voneinander getrennte autarke Subnetzwerke (S1 bis S15) aufweist,
die über
einen Hauptringbus (6) miteinander in Verbindung stehen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Subnetzwerke (S1 bis S15) jeweils über einen
parametrierbaren Netzwerkschalter (SW1 bis SW15) mit dem Hauptringbus
(6) in Verbindung stehen, wobei einer der Netzwerkschalter (SW1 bis
SW15) als Ringbusmanager (SW9) parametriert ist und in einer Sicherheitszone
(SZ1, SZ2) mit einer über
eine Sicherheitsstufe von anderen Feuerzonen (FZ1 bis FZ7) des Schiffs
hinausgehenden Sicherheitsanforderung angeordnet ist.
Patent DE-102004061873-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: TAJIMA KEIICHI
IPC: F21V17/12
Filed: 2004-12-22
Granted: 2017-01-26
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug mit:  einem Leuchtenkörper (10), umfassend eine Leuchteneinheit (60), wobei eine Beleuchtungsrichtung der Leuchteneinheit (60) gemäß einem Fahrzustand des Fahrzeugs geändert wird; wobei die Leuchteneinheit (60) horizontal schwenkbar mittels einer Klammer (50) befestigt ist;  einem Horizontalantriebsmechanismus (90) zum horizontalen Ändern der Beleuchtungsrichtung; und  einem Vertikalantriebsmechanismus (100) zum vertikalen Ändern der Beleuchtungsrichtung,  wobei der Horizontalantriebsmechanismus (90) und der Vertikalantriebsmechanismus (100) als Einheit ausgebildet sind, und in einem einzelnen Gehäuse (81) vorgesehen sind, wobei das Gehäuse (81) innerhalb des Leuchtenkörpers (20) angeordnet ist, und an der unteren Fläche eines unteren Halteteils (53) der Klammer (50) fixiert ist.
Patent DE-102005001369-B4 (DE)
Title: Automatischer Türantrieb mit einer Gleitschiene und einem Rauchmelder
Inventor: SCHWEITZER FALKO
IPC: G08B17/10
Filed: 2005-01-11
Granted: 2015-08-27
Abstract: Automatischer Türantrieb (3) mit einer Gleitschiene (2), wobei ein Rauchmelder mit einem Gehäuse (4) in die Gleitschiene (2) integriert ist, und wobei das Gehäuse (4) eine Betriebs- und/oder Wartungsanzeige (6) aufweist.
Patent DE-102005009926-B4 (DE)
Title: Montageanordnung für eine Stoßfängerverkleidung an einem Fahrzeug
Inventor: EHLEBEN MAX DR
IPC: B60R19/04
Filed: 2005-03-04
Granted: 2018-11-08
Abstract: Montageanordnung für eine Stoßfängerverkleidung an einem Fahrzeug, mit einem Montageträger, der Stoßfängerverkleidung, Leuchten und den Leuchten zugeordneten Montage-Führungsteilen, wobei die Stoßfängerverkleidung Positionierelemente für die Montage-Führungsteile aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montage-Führungsteile (4) an den Leuchtengehäusen (3) fest angeordnet sind.
Patent DE-102005017337-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Datenträger mit einem Computerprogrammprodukt zur Analyse von dreidimensionalen digitalen Bilddaten
Inventor: BARTSCH ERNST
IPC: A61B5/055
Filed: 2005-04-14
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verfahren
zur Analyse mindestens eines dreidimensionalen digitalen Bilddatensatzes
(Bn, Bn – 1)
mit Hilfe verschiedenartiger computergestützter Diagnoseverfahren (CAD1
bis CADm), wobei ein oder mehrere Bilddaten (Bn, Bn – 1) verschiedener
Objekte zusammengeführt
werden und derart gemeinsam und mehrfach verarbeitet werden, dass
innerhalb der Bilddaten (Bn, Bn – 1) mit einem ersten Diagnoseverfahren
(CAD1 bis CADm) zu einem der Objekte nach mindestens einem diesem
Diagnoseverfahren (CAD1 bis CADm) zugehörigen signifikanten ersten
Bereich gesucht und dieser identifiziert und gegebenenfalls ausgegeben
wird und dass bei einem identifizierten ersten signifikanten Bereich
automatisch mindestens ein weiteres vorgegebenes Diagnoseverfahren
(CAD1 bis CADm) anhand von Regeln ausgewählt und gestartet wird, mittels
dessen innerhalb der Bilddaten (Bn, Bn – 1) zu den weiteren Objekten
nach mindestens einem weiteren, zu dem ersten signifikanten Bereich
benachbarten Bereich gesucht und dieser bei Identifizierung ausgegeben
und gegebenenfalls markiert wird.
Patent DE-102005059274-B4 (DE)
Title: Verblendungsvorrichtung für Fahrzeugdachsysteme mit öffnungsfähigem Deckel
Inventor: BERGMILLER ALEXANDER
IPC: B60J10/82
Filed: 2005-12-12
Granted: 2007-12-20
Abstract: Verblendungsvorrichtung
für einen öffnungsfähigen Deckel
(20) eines Fahrzeugdachs zur teilweisen und/oder vollständigen Öffnung einer
Dachöffnung (10)
des Fahrzeugdachs ohne Deckelüberstand,  mit
mindestens zwei, jeweils in einer Führungsschiene (40) um eine
Drehachse (31) schwenkbar an den Längsseiten der Dachöffnung angeordnete
und mit dem Deckel (20) zusammenwirkende Seitenelemente (30), welche
in einem geschlossenen und teilweise geöffneten Zustand des Deckels
(20) einen Spalt zwischen den Längsseiten
des Deckels (20) und dem Fahrzeugdach abdecken, und  mit mindestens
einer Verstelleinrichtung zur Verstellung der Seitenelemente (30),  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Seitenelemente (30) und der Deckel
(20) so zueinander angeordnet sind, dass die Dachöffnung durch
den Deckel (20) vollständig
freigebbar ist, ohne dass die Seitenelemente (30) eine direkte Verbindung
zu dem Deckel (20) aufweisen und ohne dass eine Bewegung des Deckels
(20) durch die Seitenelemente (30) eingeschränkt ist.
Patent DE-102005061054-B4 (DE)
Title: Abschleppstange
Inventor: VOBEL ERHARD JUN
IPC: B60D1/14
Filed: 2005-12-20
Granted: 2013-07-11
Abstract: Abschleppstange, bestehend aus einer ersten Hälfte (1) und einer zweiten Hälfte (2), wobei zwischen der ersten Hälfte (1) und der zweiten Hälfte (2) ein Stoßdämpfer (6) und/oder eine Feder (10; 11; 12; 13; 19) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Hälfte (1) und der zweiten Hälfte (2) zur Sicherheit gegen ein Auseinanderreißen der Abschleppstange bei Überlastung ein Begrenzungsseil (14) angebracht ist, wobei das Begrenzungsseil (14) spannungs- frei zwischen der ersten Hälfte (1) und der zweiten Hälfte (2) angeordnet ist.
Patent DE-102005061814-B4 (DE)
Title: Kohlefaserpapier und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KO TSE-HAO
IPC: H01M8/02
Filed: 2005-12-23
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kohlefaserpapiers, enthaltend folgende Schritte:  Vliesbildung:  oxidierte Fasern werden gleichmäßig verteilt und mit Nadelwalzen behandelt, wodurch ein oxidiertes Faservlies erhalten wird, das eine Dicke von 0,01 mm bis 50 mm und ein Gewicht von 5 bis 500 g/m 2  hat, wobei das oxidierte Faservlies aus PAN-, Asphalt-, Phenol- oder Zellstofffasern hergestellt ist,  Imprägnieren mit Harz:  das oxidierte Faservlies wird mit einem Polymerharz imprägniert,  Härten durch Warmpressen:  das imprägnierte oxidierte Faservlies wird auf 50 bis 300°C erhitzt und warmgepresst, damit das Harz vollständig gehärtet wird und das oxidierte Faservlies eine Dicke von 0,1 bis 1 mm hat, wobei der Gehalt der oxidierten Fasern im Gesamtgewicht mindestens 60% beträgt,  Karbonisieren:  das gehärtete oxidierte Faservlies wird unter einem Inertgas bei 700 bis 3000°C karbonisiert,  Produktbildung:  beim Karbonisieren werden die oxidierten Fasern in Kohlefasern und das Harz in ein kohlehaltiges Material umgewandelt,...
Patent DE-102006007258-B4 (DE)
Title: Speicheradressenerzeugungsschaltkreis und Speichersteuereinheit
Inventor: LIM MIN-SOO
IPC: G11C11/408
Filed: 2006-02-10
Granted: 2016-03-31
Abstract: Speicheradressenerzeugungsschaltkreis zum Zugriff auf einen Speicher mit einer Mehrzahl von Speicherbänken, die in eine Mehrzahl von Seiten mit vorbestimmter Größe aufgeteilt sind, mit: – einem CAS-Adressenauswahlschaltkreis (110), der ein CAS-Adressensignal aus einer Mehrzahl von Spaltenadressensignalen unter Verwendung eines CAS-Adressenauswahlsignals aus einer Mehrzahl von CAS-Adressenauswahlsignalen ausgibt, und – einem RAS-Adressenauswahlschaltkreis (120), der ein RAS-Adressensignal aus einer Mehrzahl von Zeilenadressensignalen unter Verwendung eines RAS-Adressenauswahlsignals aus einer Mehrzahl von RAS-Adressenauswahlsignalen ausgibt, wobei der Speicheradressenerzeugungsschaltkreis die CAS-Adressenauswahlsignale und die RAS-Adressenauswahlsignale zum Ausführen eines Speicherabbildungsverfahrens des Speichers ansteuert.
Patent DE-102006015415-B4 (DE)
Title: Karosserie für einen Personenkraftwagen
Inventor: BIESDORF FALK
IPC: B62D25/08
Filed: 2006-04-03
Granted: 2015-02-05
Abstract: Karosserie für einen Personenkraftwagen insbesondere in Blechschalenbauweise mit im Bereich der Außenseiten des Personenkraftwagens in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Dachrahmenprofilen (16) eines Dachrahmens (18), und mit in einem Endbereich des Personenkraftwagens angeordneten und sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Längsträgern (26), wobei sich die Dachrahmenprofile (16) nach unten hin bis zum jeweils zugeordneten Längsträger (26) erstrecken und durch eine jeweilige Stützanordnung (30) am entsprechenden Längsträger (26) abgestützt sind, und wobei die Stützanordnungen (30) der Dachrahmenprofile (16) im Bereich einer Hinterwagenstruktur (10) der Karosserie vorgesehen sind. dadurch gekennzeichnet, dass die Stützanordnungen (30) der Dachrahmenprofile (16) unter Zwischenanordnung eines Heckbodens (22) am entsprechenden Längsträger (26) abgestützt sind.
Patent DE-102006032998-B4 (DE)
Title: Sensorbaugruppe mit einem Sensorband, insbesondere mit einem faseroptischen Sensorband
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: H05K5/02
Filed: 2006-07-17
Granted: 2010-09-16
Abstract: Sensorbaugruppe mit  – einem Sensorband (10), das eine Anzahl an einzelnen Leitungen (14) und eine Umhüllung (15) umfasst, wobei die einzelnen Leitungen (14) von der Umhüllung (15) umgeben sind und an einem Ende, nicht von der Umhüllung (15) umgeben, freiliegend sind,  – einem Gehäuse (20), in dem eine Sende- und/oder Empfangseinheit angeordnet ist, an die das Sensorband (10) zur Übertragung von Signalen angeschlossen ist, wobei ein erster Abschnitt des Sensorbands (10) mit den freiliegenden Leitungen (14) vollständig in dem Gehäuse (20) verläuft,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Verguss (65) zumindest den freiliegenden ersten Abschnitt (11) des Sensorbands (10) mit den freiliegenden Leitungen (14) vollständig umgibt,  – das Gehäuse (20) zumindest eine Öffnung (29, 46a, 46b, 47b) aufweist, durch die das Sensorband (10) in das Innere des Gehäuses (20) geführt ist, und die zumindest eine Öffnung durch den Verguss (65) hermetisch verschlossen ist,  – der...
Patent DE-102006035478-B4 (DE)
Title: Steuerungsgerät für ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis
Inventor: MORITA HIROSHI
IPC: F02D13/02
Filed: 2006-12-04
Granted: 2012-03-22
Abstract: Steuerungsgerät für das Luft-Kraftstoff-Verhältnis (50) für eine Brennkraftmaschine (120) mit einem variablen Hubmechanismus (42), der ein Hubausmaß eines Einlassventils (30) ändert, der eine Steuerung für das Luft-Kraftstoff-Verhältnis zum Korrigieren eines Kraftstoffeinspritzmengenbefehlswerts unter Verwendung einer Korrekturmenge durchführt, die ausgehend von einem Wert eingestellt wird, der von einem ersten Sensor (64) ausgegeben wird, der stromabwärts von einem Abgasreinigungskatalysator (34) in einem Abgasdurchtritt (28) der Brennkraftmaschine bereitgestellt ist, der ein Signal ausgibt, das eine Sauerstoffkonzentration in einem Abgas stromabwärts von dem Abgasreinigungskatalysator anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis zwischen einer Abweichung der Korrekturmenge von einem Bezugswert und dem Hubausmaß gelernt wird, ein gelernter Abweichungswert ausgehend von dem Hubausmaß berechnet wird, wobei das gelernte Verhältnis verwendet wird, und der Kraftstoffeinspritzmengenbefehlswert unter Verwendung der Korrekturmenge mit dem berechneten, gelernten Abweichungswert korrigiert wird.