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Patent DE-202016006776-U1 (DE)
Title: Verwendung von OLED-Panels/Displays bei Kraftfahrzeugen, Lastkraftwagen, Kraftomnibus, Krafträdern, selbstfahrenden Arbeitsmaschinen, Fahrrädern, Elektrofahrrädern im Außenwirkungsbereich
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-11-03
Abstract: Der Einsatz von Oled-Panels/Displays ist dadurch gekennzeichnet, dass diese zur Gestaltung von Rückleuchten bei PKW, LKW, Kraftomnibus, selbstfahrende Arbeitsmaschinen, Krafträder, Fahrräder und Elektrofahrräder verwendet werden.
Patent DE-202016102759-U1 (DE)
Title: Absperreinrichtung
IPC: F16L55/10
Filed: 2016-05-24
Abstract: Absperreinrichtung (1) umfassend a. ein Rohrstück (2), das an einem ersten Ende (10) einen ersten Anschluss (45) für eine Rohrleitung und an einem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende (11) einen zweiten Anschluss (46) für eine Rohrleitung aufweist, b. ein innerhalb des Rohrstücks (2) angeordnetes Absperrorgan (3), das drehbar um eine Achse (12) gelagert ist, c. eine um die Achse (12) drehbare Betätigungswelle (4) zur Verstellung des Absperrorgans (3), die durch eine Durchführung (23) in einer Rohrwandung (7) des Rohrstücks (2) hindurchgeführt ist, gekennzeichnet durch d. eine Prüfvorrichtung (5) umfassend – eine erste ringförmige Dichtung (30) und eine zweite ringförmige Dichtung (31), die jeweils auf der Betätigungswelle (4) außerhalb eines Freiraumes (8) des Rohrstücks (2) angeordnet sind, – einen zwischen der ersten Dichtung (30) und der zweiten Dichtung (31) angeordneten, die Betätigungswelle (4) vollständig umlaufenden Ringraum (32), der von einer äußeren Mantelfläche (37) der Betätigungswelle (4), einer mantelförmigen Wandung (38), der ersten Dichtung (30) und der zweiten Dichtung (31) begrenzt ist, wobei der Ringraum (32) mit einem Fluid beaufschlagbar ist.
Patent DE-202016103842-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut
IPC: B65D88/12
Filed: 2016-07-15
Abstract: Vorrichtung (01) zur Sicherung von Ladegut (12) auf einer Ladefläche (10) eines Containers oder eines Fahrzeugaufbaus, wobei die Ladefläche (10) an mindestens zwei sich gegenüberliegenden Seiten von vertikalen Elementen (11), insbesondere Wänden, begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Plane (02) randseitig an sich gegenüberliegenden Enden (03a, 03b) jeweils mindestens einen aufblasbaren Hohlkörper (04a, 04b) aufweist, wobei die Hohlkörper (04a, 04b) mittels Ventilen (09) mit einem Gas oder einem Gasgemisch befüllbar sind und wobei die Befüllung mit dem Gas oder dem Gasgemisch eine Volumenänderung, insbesondere eine seitliche Ausdehnung, der Hohlkörper (04a, 04b) bedingt, wobei die Hohlkörper (04a, 04b) unter Ausbildung einer flächig wirkenden Kraft lösbar mit den vertikalen Elementen (11) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-202017001560-U1 (DE)
Title: Verpackung für eine Dunstabzugshaube
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Verpackung für eine Dunstabzugshaube (2), die einen Umkarton (10) und einen Innenkarton (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenkarton (11) einen Grundkörper umfasst bestehend aus einer Vorderseite (110), einer Rückseite (111) und zwei Seitenteilen (112, 113), die separate Kartonteile sind, die miteinander über jeweils eine Steckverbindung verbunden sind, die Verpackung (1) weiterhin eine Grundplatte (12) mit mindestens vier Einsteckschlitzen (123, 124, 125), die im Randbereich der Grundplatte (12) parallel zu dem Rand der Grundplatte (12) verlaufen, für die Teile des Grundkörpers des Innenkartons (11), und mindestens einem Stützbereich (129) im mittleren Bereich der Grundplatte (12) mit mindestens drei Zapfen (1290) zum Stützen der Dunstabzugshaube (2) umfasst, die Vorderseite (110), die Rückseite (111) und die Seitenteile (112, 113) des Grundkörpers des Innenkartons (11) jeweils in mindestens einen der Einsteckschlitze (123, 124, 125) eingesteckt sind und die Verpackung (1) mindestens einen Haltekarton (115) aufweist, der sich von der Oberseite des Grundkörpers des Innenkartons (11) aus bereichsweise nach unten erstreckt und im unteren Bereich zu der Vorderseite (110), der Rückseite (111) und den Seitenteilen (112, 113) geneigt ist und zumindest bereichsweise oberhalb des Stützbereiches (129) der Grundplatte (12) liegt.
Patent DE-202017003097-U1 (DE)
Title: Fresnel-Spiegel-Vorrichtung
IPC: F24S23/70
Filed: 2017-06-12
Abstract: Fresnel-Spiegel-Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtkonstruktion auf einem drehbaren Gestell (2) mit Chassis (2a) und Stellmotor (1) gelagert ist.
Patent DE-202017005473-U1 (DE)
Title: kau- und schluckbare Zahnreinigungsteilchen die verdaut werden können
IPC: A61C17/00
Filed: 2017-10-21
Abstract: Kleine, verschiedengroße (ab ca. 5mm Durchmesser bis zu ca. 20mm Durchmesser) borstige bzw. „stachelige“ Formkörper - vorzugsweise kugelförmig, mit oder ohne Widerhaken, aus einem schluck- und verdaubarem Material wie z.B. Hartgelatine, welches beim Kauen die Zähne reinigt.
Patent DE-202017102230-U1 (DE)
Title: Winkelstück
IPC: E04F19/02
Filed: 2017-04-13
Abstract: Verwendung eines Winkelstücks (1), das zwei sich in einander schneidenden Ebenen erstreckende und im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnete Schenkel (2, 3) aufweist, zur Herstellung eines abgedichteten Übergangs zwischen zwei im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordneten Wänden (17) einerseits, die im Stoßbereich eine Innenecke definieren, und zwei über eine Rundung (18) miteinander verbundenen, im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordneten Anlageflächen (19) eines fest im Bereich der Innenecke zu montierenden Einbaugegenstands (16) andererseits, wobei es sich bei dem Einbaugegenstand (16) insbesondere um eine Badewanne oder Duschtasse handelt.
Patent DE-202017104216-U1 (DE)
Title: Turbinenlaufschaufel mit einem Coupon, der gewellte Oberfläche(n) aufweist
IPC: F01D5/18
Filed: 2017-07-14
Abstract: Turbinenlaufschaufel (130, 400), die aufweist: einen Schaufelblattkörper (202, 412, 612, 712), der eine Vorderkante (208, 414, 514, 614), eine Hinterkante (210, 240, 416, 616, 716, 790) und eine glatte Außenfläche (220, 434, 534, 580, 634, 680, 734) aufweist; eine Aussparung (426, 526, 626, 726) innerhalb wenigstens einer von der Vorderkante (208, 414, 514, 614) und der Hinterkante (210, 240, 416, 616, 716, 790), wobei die Aussparung (426, 526, 626, 726) einen vorbestimmten Bereich (428, 528, 628, 728) des Schaufelblattkörpers (202, 412, 612, 712) entfernt; und einen Coupon (404, 504, 604, 704), der in der Aussparung (426, 526, 626, 726) gekoppelt ist, um den vorbestimmten Bereich (428, 528, 628, 728) des Schaufelblattkörpers (202, 412, 612, 712) zu ersetzen, wobei der Coupon (404, 504, 604, 704) eine erste gewellte Fläche (432, 532, 632, 732) an wenigstens einen Abschnitt (232) einer Außenfläche (220, 434, 534, 580, 634, 680, 734) von ihm enthält.
Patent DE-202017105080-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät, insbesondere tragbares Fernsprechgerät
IPC: G09F23/02
Filed: 2017-08-24
Abstract: Elektrisches Gerät (1), insbesondere tragbares Fernsprechendgerät, das ein Gehäuse (G) mit einer Vorderseite (11) und mit einer Rückseite (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass auf die Vorderseite (11) des Gehäuses (G) und/oder auf die Rückseite (12) des Gehäuses (G) jeweils eine abnehmbare, transparente Abdeckplatte (2) anordenbar ist, und – dass zwischen der Vorderseite (11) des Gehäuses (G) und darauf angeordneter Abdeckplatte (2) und/oder zwischen der Rückseite (12) des Gehäuses (G) und darauf angeordneter Abdeckplatte (2) eine Präsentationsfolie (3) angeordnet ist, – dass die Präsentationsfolie (3) auswechselbar oder nicht auswechselbar ausgestaltet ist, und – dass die Präsentationsfolie (3) eine Elektrolumineszenz-Folie ist.
Patent DE-202018003983-U1 (DE)
Title: Anbauscheibe für Rasenmäher zur Wildkraut-/Unkrautentfernung
IPC: A01D34/84
Filed: 2018-10-17
Abstract: Anbauscheibe für Rasenmäher zur Wildkraut / Unkrautbekämpfung dadurch gekennzeichnet, dass die Anbauscheibe (3) mit einer oder zwei Messerschrauben in den Bohrungen (7) zusätzlich zum Mähmesser (2) an jeden Rasenmäher angebaut werden kann.
Patent DE-202018006169-U1 (DE)
Title: Von Hand bewegbarer elektronischer Würfel
IPC: A63F13/40
Filed: 2018-03-20
Abstract: Elektronischer Würfel in Form eines Polyeders, dessen Flächen Displays zur monochromen und/oder farbigen Darstellung von grafischen Symbolen und/oder Bildern sind und der mindestens aufweist:
 einen Mikroprozessor zum individuellen Ansteuern der Displays, eine Schnittstelle mindestens zur kabellosen Datenkommunikation mit einem Spielanzeige- und/oder Spieleprogrammiergerät, einen Bewegungs- und Lagesensor zur Feststellung mindestens der oberen Fläche im Ruhezustand des Würfels und eine integrierte Stromversorgung,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass mindestens ein Display durch Betätigen oder Aktivieren von mindestens einem am Würfel vorgesehenen Schaltelement oder mindestens einem Berührungsfeld oder durch Empfang von mindestens einem Personalisierungssignal von dem Spieleprogrammiergerät personalisierbar ist und die Zuordnung zum jeweiligen Spieler durch Anzeigemittel am Würfel oder einem Anzeigemittel am Spieleprogrammiergerät anzeigbar ist,
 dass mindestens das Display an der sichtbaren oberen Fläche dem ausgewählten Spiel oder dem Spielverlauf zugeordnet ist und die jeweiligen dem Spiel zugeordneten grafischen oder bildlichen Darstellungen anzeigt.
Patent DE-202018006740-U1 (DE)
Title: Festkörperbildgebungselement und elektronisches Gerät
IPC: H04N5/374
Filed: 2018-01-17
Abstract: Festkörper-Bildgebungselement, das Folgendes umfasst:
 einen Abschnitt (12) für photoelektrische Umsetzung, der in jedem Pixel enthalten ist;
 einen gerasterten Zwischenpixel-Trennabschnitt (21; 41), der den Abschnitt (12) für photoelektrische Umsetzung jedes Pixels abtrennt, wobei
 der gerasterten Zwischenpixel-Trennabschnitt (21; 41) in einer Draufsicht einen vorstehenden Abschnitt (21a; 41a) enthält;
 wobei ein erstes Pixel einen ersten Farbfilter (15) enthält, der so konfiguriert ist, dass er Licht durchlässt, das Rot entspricht,
 wobei ein zweites Pixel einen zweiten Farbfilter (15) enthält, der so konfiguriert ist, dass er Licht durchlässt, das Grün entspricht,
 wobei das erste Pixel an das zweite Pixel angrenzt, und
 wobei eine Position eines vorstehenden Abschnitts (21a; 41a) in dem ersten Pixel von einer Position eines vorstehenden Abschnitts (21a; 41a) in dem zweiten Pixel in der Draufsicht verschieden ist.
Patent DE-202018101686-U1 (DE)
Title: Energieführungskette und Trennsteg hierfür
IPC: F16G13/16
Filed: 2018-03-26
Abstract: Energieführungskette aus schwenkbar miteinander verbundenen Kettengliedern, welche zwei Seitenlaschen (2, 3) aufweisen, die zumindest bei einigen Kettengliedern durch zwei Querstege (4, 5) miteinander verbunden sind und einen Führungskanal (6) für Leitungen definieren, vertikalen Trennstegen (7), die zwischen den Querstegen (4, 5) angeordnet und an mindestens einem Quersteg (4,5 ) arretiert sind, sowie horizontalen, plattenartigen Fachböden (8), die in Ausnehmungen (9) der Trennstege (7) gehaltert sind, wobei an einem seitlichen Ende jeder Ausnehmung ein durchgehender, steifer Stützbereich (10) und an dem gegenüberliegenden seitlichen Ende je eine mit der jeweiligen Ausnehmung (9) verbundene Einführöffnung (11) zum Einsetzen eines Fachbodens (8) vorgesehen sind und wobei die Einführöffnungen mit je einem federnden Zungenelement (12) zum teilweisen Verschließen der jeweiligen Einführöffnung (11) und zum Festhalten des jeweiligen eingesetzten Fachbodens (8) versehen sind, dadurch gekennzeichnet,- dass das federnde Zungenelement (12) sich von der Einführöffnung (11) aus bis zu dem gegenüberliegenden steifen Stützbereich (10) des Trennstegs (7) erstreckt,- dass das eine Ende des Zungenelements (12) mit dem Rand der Einführöffnung (11) und das andere Ende mit dem Stützbereich (10) verbunden ist und- dass auf derjenigen Seite des Zungenelements (12), die der Ausnehmung (9) abgewandt ist, ein Freiraum (13) vorgesehen ist, in den das federnde Zungenelement (12) beim Einsetzen und Herausnehmen des jeweiligen Fachbodens (8) elastisch ausweichen kann.
Patent DE-202018102042-U1 (DE)
Title: Aufgehängtes Fallschutzgerät für die translatorische Bewegung bei Höhenarbeit
IPC: A62B35/00
Filed: 2018-04-16
Abstract: Aufgehängtes Fallschutzgerät für die translatorische Bewegung bei Höhenarbeit, das mindestens eine Welle (10), zwei Klemmelemente (20), zwei Sperrelemente (30) und zwei Federn (40) umfasst,• wobei die Welle (10) einen rechten Abschnitt (11) und einen linken Abschnitt (13) aufweist, die jeweils Ratschenzähne (14) besitzen, wobei die Klemmelemente (20) jeweils eine Klemmbacke (23) und eine Rippe (24) aufweist, wobei die Rippe (24) mit Gelenkbolzen (25) und Stützstäben (26) versehen ist, wobei der Gelenkbolzen (25) und die Stützstäbe (26) im Aufnahmeraum (300) des Sperrelements (30) aufgenommen werden, wobei der Aufnahmeraum (300) eine zweite Ausnehmung (251) für den Gelenkbolzen (25) bildet, wobei die Sperrelemente (30) auf der Unterseite jeweils eine Sperrklinke (341) aufweisen, die in die Ratschenzähne (14) eingreifen kann,• wobei die Federn (40) an den Stützstäben (26) der beiden Klemmelemente (20) positioniert sind, in den Aufnahmeräumen (300) aufgenommen werden und die Sperrelemente (30) drücken, wodurch die Sperrelemente (30) um die Gelenkbolzen (25) in den zweiten Ausnehmungen (351) gedreht werden, so dass die Sperrklinken (341) im Eingriffszustand in den Ratschenzähnen (14) gehalten werden, wobei, wenn die Federkraft überwunden wird, die Sperrklinken (341) der Sperrelemente (30) die Ratschenzähne (14) verlassen können.
Patent DE-202018102671-U1 (DE)
Title: Röstmaschine
IPC: A23N12/00
Filed: 2018-05-14
Abstract: Röstmaschine, aufweisend:ein vieleckiges Gehäuse (1), das auf einem Maschinengestell (2) befestigt ist;eine Metalltrommel (3), die in das vieleckige Gehäuse (1) eingebaut und durch eine Energiequelle (11) in Rotation antreibbar ist; undeine elektrisch leitfähige Induktionserwärmungsspule (4), die an einer nah an der Metalltrommel (3) liegenden Stelle angebracht ist.
Patent DE-202018102773-U1 (DE)
Title: Halterung für Handschuhe
IPC: A41D27/22
Filed: 2018-05-17
Abstract: Halterung für Handschuhe, insbesondere Halterung zum sofortigen Zugriff auf wenigstens ein Paar von an einem Kleidungsstück angeordneten Arbeits- beziehungsweise Schutzhandschuhen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (1) einen Träger (2) für eine Gurtanordnung (3) mit Gurtabschnitten (4; 5) aufweist, die einerseits gemeinsam mit einem Endabschnitt an der Gurtanordnung (3) fixiert und die andererseits mit dem jeweils anderen, freien Endabschnitt (12; 13) über an der Gurtanordnung (3) gegenüberliegend verstellbar angeordneten Zugplatten (6; 7) fixierten Ösen (6.1; 7.1) zu verstell- und arretierbaren Schlaufen (8; 9) für die Handschuhe ausbildbar sind.
Patent DE-202018106243-U1 (DE)
Title: Drehspieß-Gasgrillgerät
IPC: A47J37/04
Filed: 2018-11-01
Abstract: Grilleinheit (3) für ein Drehspieß-Gasgrillgerät (1) mit
 a) einer Grillfläche (4),
 b) einer von einem Mischgas durchströmte Mischgas-Kammer (14) und
 c) mindestens einer Brennerplatte (7), die
 ca) die Mischgas-Kammer (14) auf der der Grillfläche (4) zugewandten Seite begrenzt und
 cb) für das in der Mischgas-Kammer (14) angeordnete Mischgas durchlässig ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 d) die Mischgas-Kammer (14) in einem Teilabschnitt (15) eine verringerte Tiefe (17) aufweist und
 e) auf der der mindestens einen Brennerplatte (7) abgewandten Seite der Mischgas-Kammer (14) hinter dem Teilabschnitt (15) der Mischgas-Kammer (14) mindestens eine das Brenngas oder Mischgas führende und/oder aufbereitende Komponente (40) angeordnet ist.
Patent DE-202018107361-U1 (DE)
Title: Folienförmiger Baustoff zur Abdichtung von Flachdächern
IPC: E04D5/10
Filed: 2018-12-20
Abstract: Folienförmiger Baustoff zur Abdichtung von Flachdächern, Fassaden oder dergleichen Gebäudeteilen, bestehend aus einer dauerhaft elastischen Deckschicht, insbesondere auf Basis eines Ethylen-Propylen-Dien-Terpolymers (EPDM) und/oder auf Basis eines thermoplastischen Elastomers (TPE) und einer rückseitenkaschierten Zwischenschicht aus Glasvlies, dadurch gekennzeichnet, dass die rückseitige Kaschierung ein Carbonfaservlies oder ein Polyestervlies mit Carbonfaseranteil aufweist.
Patent DE-202019000308-U1 (DE)
Title: SoLar-Wind-Hybridanlage
IPC: H02S10/12
Filed: 2019-01-22
Abstract: Solar-Wind-Hybridanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion auf einen kreisrundem Drehgestell (1) mit einem mittig installierten Adapter (1a) und Stellmotor (1b) sitzt.
Patent DE-202019105083-U1 (DE)
Title: Sockelleiste, Deckenleiste und Fenster- oder Türstock-Dämmleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2019-09-13
Abstract: Sockelleiste (2, 42, 52) zur Anordnung an einem Gebäude-Übergang zwischen einem unterem Wandende und einem angrenzenden Fussbodenbereich, aufweisendeinen Grundkörper (4), insbesondere mit einem viereckigen Querschnitt, z. B. einem im Wesentlichen rechteckigen oder im Wesentlichen Parallelogramm-förmigen Querschnitt, mit einer Vorderseite (6), mit einer Rückseite (10), mit einer Oberseite (8) und mit einer Unterseite (12), oder einen Grundkörper, insbesondere mit einem dreieckigen Querschnitt mit einer Vorderseite, mit einer Rückseite und mit einer Unterseite;eine untere Wegrag-Lippe (20) an der Unterseite (12) des Grundkörpers (4), insbesondere an dem vorderen Ende der Unterseite (12) des Grundkörpers (4); und/odereine obere Wegrag-Lippe (18) an der Oberseite (8) des Grundkörpers (4), insbesondere an dem vorderen oder hinteren Ende der Oberseite (8) des Grundkörpers (4);wobei die Vorderseite (6) und/oder die Oberseite (8) des Grundkörpers (4), die Vorderseite (6) der unteren Wegrag-Lippe (20) und/oder die Vorderseite (6) der oberen Wegrag-Lippe (18) einen sichtbaren Bereich bilden, der dazu bestimmt ist, in der am Übergang zwischen dem unterem Wandende und dem angrenzenden Fussbodenbereich angeordneten Position der Sockelleiste (2, 42, 52) von dem unteren Wandende und von dem Fussbodenbereich wegzuweisen;wobei die Rückseite (10) und/oder die Unterseite (12) des Grundkörpers (4), die Rückseite der unteren Wegrag-Lippe (20) und/oder die Rückseite der oberen Wegrag-Lippe (18) einen nicht sichtbaren Bereich bilden, der dazu bestimmt ist, in der am Übergang zwischen dem unterem Wandende und dem angrenzenden Fussbodenbereich angeordneten Position der Sockelleiste (2, 42, 52) zu dem unteren Wandende und zu dem Fussbodenbereich hinzuweisen;wobei auf der Rückseite der unteren Wegrag-Lippe (20) und/oder auf der Rückseite der oberen Wegrag-Lippe (18) wenigstens bereichsweise eine Schicht (30, 32; 34, 36, 32; 54), insbesondere eine Verstärkungsschicht oder eine Unterstützungsschicht aufgebracht ist, die ein flexibleres Material als das Grundmaterial der unteren Wegrag-Lippe (20) und/oder der oberen Wegrag-Lippe (18) aufweist, zur Vermeidung eines Aufreißens oder Brechens der unteren Wegrag-Lippe (20) und/oder der oberen Wegrag-Lippe (18) bei einem Verformen der unteren Wegrag-Lippe (20) und/oder der oberen Wegrag-Lippe (18).
Patent DE-202019106074-U1 (DE)
Title: Axial einstellbare Werkzeugaufnahme
IPC: B23B31/20
Filed: 2019-10-31
Abstract: Axial einstellbare Werkzeugaufnahme, umfassend:- einen Hauptkörper (10), umfassend:ein erstes Ende (101);ein zweites Ende (102), das sich an einer dem ersten Ende (101) gegenüberliegenden Seite befindet;eine Einstellbasis (15), die sich zwischen dem ersten Ende (101) und dem zweiten Ende (102) befindet und vom Hauptkörper (10) radial erhöht ist, wobei die Einstellbasis (15) eine Basis-Stirnseite (151) und mindestens drei Gewindebohrungen (153) umfasst, wobei die Basis-Stirnseite (151) dem ersten Ende (101) zugewandt ist, wobei die mindestens drei Gewindebohrungen (153) ringförmig beabstandet angeordnet und an der Basis-Stirnseite (151) vertieft ausgebildet sind; undeinen Stellflansch (17), der sich zwischen der Einstellbasis (15) und dem ersten Ende (101) befindet und am Hauptkörper (10) radial erhöht ist, wobei der Außendurchmesser des Stellflansches (17) kleiner als der Außendurchmesser der Einstellbasis (15) ist, wobei zwischen dem Stellflansch (17) und der Einstellbasis (15) eine Rille (16) ausgebildet ist, wobei der Stellflansch (17) eine Anschlagfläche (171) umfasst, die dem ersten Ende (101) zugewandt ist;- einen Stellring (20), der über den Stellflansch (17) des Hauptkörpers (10) gesteckt ist, umfassend:eine erste Stirnseite (22), die dem ersten Ende (101) des Hauptkörpers (10) zugewandt ist;eine zweite Stirnseite (21), die der Einstellbasis (15) des Hauptkörpers (10) zugewandt ist;eine Aufnahme (23), die von der zweiten Stirnseite (21) ausgehend axial verläuft und am Stellring (20) vertieft ausgebildet ist,wobei der Stellflansch (17) in der Aufnahme (23) aufgenommen ist, wobei die Aufnahme (23) eine innere Stirnseite (231) aufweist, die an der Anschlagfläche (171) des Stellflansches (17) anliegt, wobei die Entfernung von der inneren Stirnseite (231) zur zweiten Stirnseite (21) kleiner als die Entfernung von der Anschlagfläche (171) des Hauptkörpers (10) zur Basis-Stirnseite (151) ist, sodass zwischen der zweiten Stirnseite (21) des Stellrings (20) und der Basis-Stirnseite (151) ein Abstand (T) entsteht, der kleiner als die axiale Entfernung der Rille (16) des Hauptkörpers (10) ist; und- mindestens drei Einstelldurchgangsbohrungen (25), die axial durch den Stellring (20) hindurch verlaufen und um den Außenumfang der Aufnahme (23) herum angeordnet sind, wobei die mindestens drei Einstelldurchgangsbohrungen (25) hinsichtlich der Stelle und der Anzahl den mindestens drei Gewindebohrungen (153) entsprechen; und- mindestens drei Gewindebolzen (30), die hinsichtlich der Anzahl den mindestens drei Gewindebohrungen (153) entsprechen und jeweils durch die mindestens drei Einstelldurchgangsbohrungen (25) hindurch gesteckt und so mit den mindestens drei Gewindebohrungen (153) zusammengeschraubt sind, wobei der jeweilige Gewindebolzen (30) einen Gewindezapfen (31) und einen an einem Ende des Gewindezapfens (31) ausgebildeten Kopf (33) umfasst.
Patent DE-202019106407-U1 (DE)
Title: Kreissäge
IPC: B23D61/04
Filed: 2019-11-18
Abstract: Kreissäge (10), umfassend:einen rundscheibenförmigen Metalltragekörper (20), an dessen Außenumfangsabschnitt mehrere Schneidenträger (22) gebildet sind, undmehrere Zähne (30), die jeweils an den mehreren Schneidenträgern (22) fixiert sind,wobei die mehreren Zähne (30) einen ersten Zahn (30a), einen zweiten Zahn (30b) und einen dritten Zahn (30c) beinhalten,wobei der erste Zahn (30a) eine erste ebene Fläche (37a), die an einem in Spanflächensicht betrachtet in Links-rechts-Richtung mittleren Punkt (C1) des ersten Zahns (30a) angeordnet ist, und links-rechts-symmetrische schräge Flächen (38a, 39a) aufweist, die jeweils zur Linken und zur Rechten (43a, 44a) an die erste ebene Fläche (37a) anschließend gebildet sind,wobei der zweite Zahn (30b) eine zweite ebene Fläche (37b), die von einem in Spanflächensicht betrachtet in Links-rechts-Richtung mittleren Punkt (C2) des zweiten Zahns (30b) zu einer Seite versetzt angeordnet ist, eine erste schräge Fläche (38b), die an die eine Seite (43b) der zweiten ebenen Fläche (37b) anschließend gebildet ist, und eine zweite schräge Fläche (39b) aufweist, die an die anderen Seite (44b) der zweiten ebenen Fläche (37b) anschließend gebildet ist,wobei der dritte Zahn (30c) eine dritte ebene Fläche (37c), die von einem in Spanflächensicht betrachtet in Links-rechts-Richtung mittleren Punkt (C3) des dritten Zahns (30c) zur anderen Seite versetzt angeordnet ist, eine dritte schräge Fläche (38c), die an die andere Seite (43c) der dritten ebenen Fläche (37c) anschließend gebildet ist, und eine vierte schräge Fläche (39c) aufweist, die an die eine Seite (44c) der dritten ebenen Fläche (37c) anschließend gebildet ist, undwobei die mehreren Zähne (30) an mehreren Schneidenträgern (22) angeordnet sind, derart, dass der erste Zahn (30a), der zweite Zahn (30b) und der dritte Zahn (30c) in dieser Reihenfolge wiederholt in Anlage an ein Werkstück (W) gelangen, wenn sich die Kreissäge (10) zum Zerspanen des Werkstücks (W) dreht.