baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016008946-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für ein Wirksystem mit einem Zündsystem
Inventor: ZÖRKLER GERHARD
IPC: F42C15/40
Filed: 2016-07-26
Abstract: Es wird eine Sicherungseinrichtung für ein Wirksystem mit einem Zündsystem angegeben. Die Sicherungseinrichtung weist wenigstens einen Hochspannungskondensator, wenigstens einen ersten Ableitwiderstand und wenigstens einen zweiten Ableitwiderstand auf. Der erste und der zweite Ableitwiderstand sind jeweils parallel zu dem Hochspannungskondensator geschaltet. Die Sicherungseinrichtung weist eine Mehrzahl von in Reihe geschalteten ersten Transistoren auf. Eine Basis jedes ersten Transistors der Mehrzahl von ersten Transistoren ist jeweils mit einem Widerstand verbunden. Die in Reihe geschaltete Mehrzahl von ersten Transistoren ist parallel zu dem Hochspannungskondensator geschaltet. Wenigstens ein Transistor der Mehrzahl von ersten Transistoren ist mit einem Signalgeber verbunden. Der Hochspannungskondensator ist über die Mehrzahl der ersten Transistoren bei Bedarf schnell entladbar.
Patent DE-102016014960-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reifenkontrolle für ein Fahrzeug
Inventor: SCHEUREN NORBERT
IPC: B60C23/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Reifenkontrolle für ein Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung (2) zumindest eine im Fahrzeugreifen (3) integrierte Sensoreinheit (4) zur Überwachung eines Reifenzustands des jeweiligen Fahrzeugreifens (3) und zumindest eine im Fahrzeug (1) angeordnete Ausgabeeinheit (6) zur Ausgabe erfasster Daten des Reifenzustands, wobei die Sensoreinheit (4) zumindest eine Sensormatte und/oder zumindest eine Anzahl von zueinander beabstandeten Sensoren umfasst.
Patent DE-102016100173-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung für eine flexible Leitung und Verfahren zum Befestigen eines Anschlussteils
Inventor: NAUMANN ANDREAS
IPC: F16L33/26
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussanordnung für eine flexible Leitung, die einen ringgewellten Metallschlauch 1, ein Anschlussteil 3 zum Anbringen an einem Ende des Metallschlauchs 1 und eine Hülse 2 zum Aufsetzen auf den Metallschlauch 1 umfasst. Das Anschlussteil 3 weist einen Einsteckbereich 5 zum Einführen in die Hülse 2 aufweist, der auf den Metallschlauch 1 abgestimmt ist, um stirnseitig an den Metallschlauch 1 anstoßen zu können. Die Hülse 2 weist einen ersten Abschnitt 10 mit einer ersten Innenkontur 11 auf, die so ausgestaltet ist, dass der ringgewellte Metallschlauch 1 in den ersten Abschnitt 10 einsteckbar ist, wobei mittels einer durch axiales Stauchen hervorgerufenen Verformung mindestens einer Welle des Metallschlauchs 1 die Außenkrempe 4 einer so verformten Welle in Kontakt mit der ersten Innenkontur 11 bringbar ist, um einen Presssitz des Metallschlauchs 1 im ersten Abschnitt 1 der Hülse 2 zu ermöglichen.  Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Befestigen eines Anschlussteils 3 an einem ringgewellten Metallschlauch 1 unter Verwendung einer solchen Anschlussanordnung.
Patent DE-102016100268-A1 (DE)
Title: Finfet gate-struktur und verfahren zu deren herstellung
Inventor: JANGJIAN SHIU-KO
IPC: H01L29/423
Filed: 2016-01-09
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält eine Gate-Struktur vom n-Typ über einem ersten Halbleitergrat, in der die Gate-Struktur vom n-Typ eine Arbeitsfunktionsmetallschicht vom n-Typ enthält, die über der ersten dielektrischen Schicht mit hoher Dielektrizitätszahl liegt. Die Arbeitsfunktionsmetallschicht vom n-Typ enthält eine TiAl-(Titanaluminium)Legierung, in welcher ein Atomverhältnis von Ti (Titan) zu Al (Aluminium) in einem Bereich im Wesentlichen von 1 bis 3 liegt. Die Halbleitervorrichtung enthält ferner eine Gate-Struktur vom p-Typ über einem zweiten Halbleitergrat, wobei die Gate-Struktur vom p-Typ eine Arbeitsfunktionsmetallschicht vom p-Typ enthält, die über der zweiten dielektrischen Schicht mit hoher Dielektrizitätszahl liegt. Die Arbeitsfunktionsmetallschicht vom p-Typ enthält Titannitrid (TiN), wobei ein Atomverhältnis von Ti zu N (Stickstoff) in einem Bereich im Wesentlichen von 1:0,9 bis 1:1,1 liegt.
Patent DE-102016100577-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Inventor: SIEDING DIRK
IPC: D06F33/43
Filed: 2016-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem in einem Gehäuse angeordneten Laugenbehälter, in dem eine Trommel drehbar gelagert ist, einer frontseitig am Gehäuse angeordneten Beschickungsöffnung, die mit einer ein Türschauglas aufweisenden Tür verschließbar ist, und einem sich zwischen dem Gehäuse und dem Laugenbehälter um die Beschickungsöffnung erstreckenden Türdichtring, wobei das Verfahren eine Durchführung eines Waschprogramms aufweist, das eine Spülphase umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Anschluss an die Spülphase Wasser auf das Türschauglas und den Türdichtring aufgebracht wird, um das Türschauglas und den Türdichtring zu spülen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine entsprechende Waschmaschine.
Patent DE-102016102251-A1 (DE)
Title: Analysestation
Inventor: GERBER MARIO
IPC: G01N21/88
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Analysestation zur Analyse eines Ladehilfsmittels (1) sowie einer auf dem Ladehilfsmittel (1) angeordneten Ladeeinheit (2), insbesondere zur Analyse von einer Transportportpalette und auf der Transportpalette angeordneten Ladeeinheiten (2), mit einem Tisch (3), der eine Stellfläche (4) aufweist, auf der das mit der Ladeeinheit (2) beladene Ladehilfsmittel (1) abstellbar ist, ferner mit zwei an einem Rahmen (5) angeordneten Kameras (6, 7) zur optischen Analyse der Konturen des Ladegutes (2) und/oder des Ladehilfsmittels (1), sowie mit einem optischen Prüfsystem (8) zur Prüfung des Ladehilfsmittels (1), das derart ausgelegt ist, Defekte am Ladehilfsmittel (1) zu erkennen.
Patent DE-102016106491-A1 (DE)
Title: Brennstoffdüsenanordnung mit einer Pilotdüse
Inventor: ROMIG BRYAN WESLEY
IPC: F23R3/28
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine Brennstoffdüsenanordnung (100, 200) enthält einen Mittelkörper (102, 202) mit einem Pilotluftdurchgang (142, 242) und einem Pilotbrennstoffdurchgang (144, 244), die darin definiert sind. Eine Pilotdüse (106, 206), die mehrere Vormischdurchgänge (134, 234) aufweist, ist innerhalb eines stromabwärtigen Endabschnitts (108, 208) des Mittelkörpers (102, 202) angeordnet. Jeder Vormischdurchgang (134, 234) enthält einen Einlass (136, 236), der mit dem Pilotluftdurchgang (142, 242) in Strömungsverbindung steht, einen Auslass (138, 238), der axial stromabwärts von dem Einlass (136, 236) positioniert ist, und eine Brennstofföffnung (140, 240), die mit dem Pilotbrennstoffdurchgang (144, 244) in Strömungsverbindung steht. Eine Außenhülse (110, 210) kann mit dem Mittelkörper (102, 202) koaxial ausgerichtet und von diesem radial beabstandet sein, um so einen ringförmigen Durchgang (112, 212) dazwischen zu definieren. Eine Strebe (114, 214) erstreckt sich von dem Mittelkörper (102, 202) aus radial nach außen zu der Außenhülse (110, 210). Die Brennstoffdüsenanordnung (200) kann ferner einen Einlassdurchgang (162) enthalten, der mit dem Pilotluftdurchgang (142) in Strömungsverbindung steht. Der Einlassdurchgang (162) erstreckt sich durch die Außenhülse (110), die Strebe (114) und den Mittelkörper (102) hindurch.
Patent DE-102016109573-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Detektieren von Fluidlecks durch einen Dehnungsmesser
Inventor: REMES ENRIQUE
IPC: G01M3/36
Filed: 2016-05-24
Abstract: Verfahren und Systeme zum Bestimmen einer Fluidleckage an einer Fahrzeugkomponente werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren ein Messen einer Dehnung einer Unterbodenabdeckung umfassen, um die Fluidleckage zu bestimmen.
Patent DE-102016111891-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines bürstenlosen Gleichstrom(BLDC)-Elektromotors
Inventor: PRASHANTH ABHISHEK
IPC: H02P6/16
Filed: 2016-06-29
Abstract: Eine Steuerung zum Steuern eines bürstenlosen Gleichstrom(BLDC)-Motors ist beschrieben. Die Steuerung kann ein Hall-Steuermodul und ein Zeitsteuerungsmodul umfassen. Das Hall-Steuermodul kann eingerichtet sein, Eingaben von drei Hall-Sensoren zu empfangen, basierend auf den empfangenen Eingaben zu detektieren, dass einer der drei Hall-Sensoren ausgefallen ist, als Antwort auf das Detektieren, dass der eine der drei Hall-Sensoren ausgefallen ist, von einem Drei-Hall-Sensoren-Modus zu einem Zwei-Hall-Sensoren-Modus zu schalten und eine Ausgabe zu erzeugen, um eine Vielzahl von Schaltern zu steuern, um geeignete Motorphasenwicklungen in dem Gleichstrommotor basierend zumindest teilweise auf dem Zwei-Hall-Sensoren-Modus zu erregen. Das Zeitsteuerungsmodul kann eingerichtet sein, eine Kommutierungszeit aus den empfangenen Eingaben zu detektieren.
Patent DE-102016113818-A1 (DE)
Title: Ventilträger für Druckluftbremse
Inventor: PETTER THOMAS
IPC: B60T15/12
Filed: 2016-07-27
Abstract: Es wird ein Träger (100) für ein Ventil (104, 106) einer Druckluftbremse eines Schienenfahrzeugs, der so gestaltet ist, dass an ihm wenigstens ein Ventil (104, 106) einer Druckluftbremse eines Schienenfahrzeugs befestigbar ist und das Ventil (104, 106) mittels des Trägers (100) am Schienenfahrzeug befestigbar ist, beschrieben. Im Träger (100) ist ein Steuervolumen für das Ventil (100) ausgebildet.
Patent DE-102016119009-A1 (DE)
Title: Gelenkeinheit
Inventor: HEDRICH RENÉ
IPC: F16C32/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkeinheit zur gelenkigen Verbindung von zumindest einem ersten und einem zweiten Bauelement. Die Gelenkeinheit umfasst eine mit dem ersten Bauelement verbindbaren Gelenkkörper, insbesondere hülsenartigen Gelenkkörper. In dem Gelenkkörper ist ein um eine erste Drehachse drehbar gelagertes erstes Gelenkelement angeordnet. Das erste Gelenkelement weist zumindest einen Lagerabschnitt auf, der ein um eine zweite Drehachse drehbar gelagertes zweites Gelenkelement aufnimmt, das mit dem zweiten Bauelement verbindbar ist.
Patent DE-102016121952-A1 (DE)
Title: Dentalzange für tierärztliche Zwecke
Inventor: KLAUS TORSTEN
IPC: A61D5/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dentalzange (10, 36, 69) für tierzahnärztliche Zwecke mit einer Zangenmauleinrichtung (12) zum Erfassen eines Zahnes (52) und/oder zum Einwirken auf einen Zahn (52), und mit einer Betätigungseinrichtung (11) zum Betätigen der Zangenmauleinrichtung (12). Um die Bedienbarkeit zu verbessern ist die Dentalzange (10, 36, 69) dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (11) mindestens ein Griffstück (14) und ein daran geführtes langgestrecktes Kraftübertragungselement (16) zum Einstellen der Zangenmauleinrichtung (12) hat.
Patent DE-102016125141-A1 (DE)
Title: Suchergebnis unter vorherigem Abrufen von Sprachanfragen
Inventor: BO TANDIONO CHRISTOPHER
IPC: G06F3/16
Filed: 2016-12-21
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtungen, die Computerprogramme enthalten, die auf einem Computerspeichermedium codiert sind, zum Empfangen von Audiodaten, die eine Äußerung codieren; Erhalten einer Zwischentranskription der Äußerung; bevor die Endtranskription der Äußerung erhalten wird: i) Bestimmen, dass die Zwischentranskription der Äußerung mit einer früher empfangenen Sprachanfrage assoziiert ist, ii) Erhalten von einem oder mehreren Ergebnissen, das oder die als auf die früher empfangene Suchanfrage reagierend identifiziert wird oder werden, und iii) Speichern von einem oder mehreren der Ergebnisse; Erhalten der Endtranskription der Äußerung; Bestimmen, dass die Endtranskription der Äußerung auch mit der früher empfangenen Suchanfrage assoziiert ist; und in Reaktion auf ein Bestimmen, dass die Endtranskription der Äußerung auch mit der früher empfangenen Suchanfrage assoziiert ist, Liefern des gespeicherten Ergebnisses oder der gespeicherten Ergebnisse zur Ausgabe.
Patent DE-102016201568-A1 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung mit einer Leuchteinrichtung
Inventor: DAUM ARNULF
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Bildgebungsvorrichtung (1), aufweisend: – eine Strahlungsquelle (26) und einen Strahlungsdetektor (28), – eine Leuchteinrichtung (LD1) mit einer Mehrzahl von Leuchteinheiten, wobei jede Leuchteinheit (L0A) der Mehrzahl von Leuchteinheiten ein Steuerelement (CEA) und ein erstes Leuchtelement (L1A) aufweist, – eine Leistungsversorgungseinheit (PU) und eine Leistungsversorgungsleitung (PL1), wobei die Leistungsversorgungsleitung (PL1) länger ist als ein Vielfaches eines gegebenen Abstandswerts, – eine Modulationssignaleinheit (MU) und eine Modulationssignalleitung (ML1), wobei die Modulationssignalleitung (ML1) länger ist als das Vielfache des gegebenen Abstandswerts, – wobei für jede Leuchteinheit (L0A) der Mehrzahl von Leuchteinheiten – ein Abstand (D1) des ersten Leuchtelements (L1A) von dem Steuerelement (CEA) kleiner ist als der gegebene Abstandswert.
Patent DE-102016204560-A1 (DE)
Title: Lenksystem für ein lenkbares Fahrzeug
Inventor: POLMANS KRISTOF
IPC: B62D7/00
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem für ein lenkbares Fahrzeug, umfassend wenigstens zwei lenkbare Räder (2, 3), denen jeweils ein elektrisch betreibbarer Lenkaktuator (4, 5) zugeordnet ist, um mittels diesem den Lenkwinkel des jeweiligen lenkbaren Rads (2, 3) durch Aufbringen eines Lenkmoments verstellen zu können, wobei wenigstens zwei Lenkaktuatoren (4, 5) mechanisch derart miteinander koppelbar sind, dass bei einem Ausfall oder einer Störung des einen Lenkaktuators (4, 5) das von dem anderen Lenkaktuator (4, 5) bereitgestellte Lenkmoment zu dem einen Lenkaktuator (4, 5) übertragbar ist, um den Lenkwinkel des dem ausgefallenen Lenkaktuator (4, 5) zugeordneten lenkbaren Rads (2, 3) über den anderen Lenkaktuator (4, 5) weiterhin verändern zu können. Die wenigstens zwei Lenkaktuatoren (4, 5) sind über eine biegsame Welle (6) oder über eine Kreuzgelenkwelle, die wenigstens zwei starre Wellen umfasst, die über ein Kreuzgelenk gelenkig miteinander verbunden sind, zur Übertragung eines Drehmoments von dem einen Lenkaktuator (4, 5) zu dem anderen Lenkaktuator (4, 5) mechanisch miteinander koppelbar.
Patent DE-102016205278-A1 (DE)
Title: Abnormalitätsdiagnosevorrichtung für einen partikelfilter
Inventor: TAKAOKA KAZUYA
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-03-31
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung ist es, die Genauigkeit einer Abnormalitätsdiagnose eines Partikelfilters unter Verwendung des Ausgangswerts eines PM-Sensors, welcher stromabwärts des Partikelfilters in einer Abgasleitung vorgesehen ist, zu verbessern. Eine Ausgestaltung der Erfindung vergleicht eine Änderungsrate eines Ausgangswerts des PM-Sensors vor einer Ausführung eines Filterdiagnoseprozesses eines Diagnostizierens einer Abnormalität des Filters basierend auf dem Ausgangswert des PM-Sensors mit einem Referenzwert und ermittelt, ob ein Filterabnormalitätsprozess durchgeführt werden soll. Ein hoher Wert wird in dem Fall als der Referenzwert eingestellt, welcher mit der Änderungsrate des Ausgangswerts des PM-Sensors verglichen werden soll, in welchem die Ablagerungsmenge von PM zwischen Elektroden des PM-Sensors erwartet wird, groß zu sein, verglichen mit dem Fall, in welchem die Ablagerungsmenge von PM erwartet wird, klein zu sein.
Patent DE-102016206007-A1 (DE)
Title: Wundauflage und Verfahren zu deren antibakterieller Funktionalisierung
Inventor: SPANGE SEBASTIAN
IPC: C23C16/00
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur antibakteriellen Funktionalisierung einer Wundauflage, wobei mittels plasmaunterstützter chemischer Gasphasenabscheidung unter Normaldruckbedingungen eine Schicht, enthaltend einen antibakteriellen Wirkstoff mit einem Anteil von bis zu 5 Atomprozent, bevorzugt von bis zu 1,5 Atomprozent auf einer Oberfläche der Wundauflage abgeschieden wird. Die Erfindung betrifft weiter eine Wundauflage, umfassend eine Oberfläche, auf der mittels des Verfahrens eine Schicht, enthaltend einen antibakteriellen Wirkstoff mit einem Anteil von bis zu 5 Atomprozent, bevorzugt von bis zu 1,5 Atomprozent abgeschieden ist.
Patent DE-102016206756-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeuges, insbesondere bei Einparkvorgängen
Inventor: MUELLER MATHIAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2016-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeuges (1), umfassend die Schritte: Erfassen eines Parkbereiches (2), der zum Einparken des Fahrzeuges (1) geeignet ist, Ermitteln einer Belegung des Fahrzeuges (1) durch Insassen (8) und Bestimmen einer Parkposition (4) innerhalb des Parkbereiches (2) in Abhängigkeit von der ermittelten Belegung des Fahrzeuges (1).
Patent DE-102016208189-A1 (DE)
Title: V2X-Antenne und diese aufweisendes V2X-Kommunikationssystem
Inventor: KIM EUL YONG
IPC: H01Q21/24
Filed: 2016-05-12
Abstract: Eine V2X-Antenne beinhaltet: einen Z-direktionalen Strahler, einen XY-direktionalen Strahler, der sich in der Z-Richtung von einer Zentralposition des Z-direktionalen Strahlers erstreckt, und einen Induktionskoppler, der zwischen dem Z-direktionalen Strahler und dem XY-direktionalen Strahler gebildet ist. Der Induktionskoppler legt einen induzierten Strom mit einem vorbestimmten Pegel an den Z-direktionalen Strahler und den XY-direktionalen Strahler an.
Patent DE-102016209812-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Druckbehälter und einem Dämpfer sowie Verfahren zum Betanken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: B60K15/07
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Druckbehälter 100 zur Speicherung von Brennstoff und mindestens einem Dämpfer 140, 140‘ zur selektiven Übertragung von Kräften und/oder Momenten. Der Dämpfer 140, 140‘ verbindet den mindestens einen Druckbehälter 100 mit der Karosserie 200 des Kraftfahrzeugs. Ferner ist ein Verfahren zum Betanken eines solchen Kraftfahrzeugs offenbart.
Patent DE-102016210363-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit Beleuchtungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: RABENAU PHILIPP
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Laser-Lichtquelle (12) und einem faserförmigen Lichtleitelement (14) mit einem ersten Ende (14a) und einem zweiten Ende (14b), wobei mittels der Laser-Lichtquelle (12) Licht in das erste Ende (14a) des Lichtleitelements (14) einkoppelbar ist, und wobei das Lichtleitelement (14) derart ausgebildet ist, dass in das erste Ende (14a) eingekoppeltes Licht zumindest zum Teil durch das Lichtleitelement (14) durchführbar ist, so dass dieses aus dem zweiten Ende (14b) des Lichtleitelements (14) austritt. Des Weiteren ist aus dem Lichtleitelement (14) ein Großteil des in das erste Ende (14a) des Lichtleitelements (14) eingekoppelten Lichts entlang des Lichtleitelements (14) zu Beleuchtungszwecken seitlich auskoppelbar, wobei die Beleuchtungseinrichtung (10) eine Detektionseinheit (18) aufweist, die dazu ausgelegt ist, eine redio- und/oder photometrische und/oder thermische Größe (P) zu erfassen, die das aus dem zweiten Ende (14b) des Lichtleitelements (14) austretende Licht betrifft. Weiterhin kann die Beleuchtungseinrichtung (10) zur Steigerung der Energieeffizient ein erstes und/oder zweites optisches Element (24, 26) aufweisen, um zumindest einen Teil des aus dem ersten oder zweiten Ende (14a, 14b) des Lichtleitelements (14) austretenden Lichts wieder in das Lichtleitelement (14) zu reflektieren.
Patent DE-102016212804-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum berührungslosen Öffnen einer Fahrzeugtür eines Fahrzeugs sowie Verwendung
Inventor: MüLLER OLAF
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum berührungslosen Öffnen einer Fahrzeugtür, insbesondere Heckklappe, in einem Fahrzeug sowie die Verwendung des Systems in einem Fahrzeug. Dabei wird ein elektronischer Schlüssel in einem vorgegebenen Bereich mittels erster Funksignale registriert und eine von einem Benutzer mit dem elektronischen Schlüssel ausgeführten Geste mittels eines Gestensensors erfasst. Die vom Benutzer mit dem elektronischen Schlüssel ausgeführten Geste wird zudem mit wenigstens einer vorgegebenen Geste abgeglichen und eine Berechtigung des elektronischen Schlüssels mittels zweiter Funksignale überprüft. Die Fahrzeugtür, insbesondere Heckklappe, des Fahrzeugs wird geöffnet, wenn die vom Benutzer mit dem elektronischen Schlüssel ausgeführte Geste mit wenigstens einer vorgegebenen Geste im Wesentlichen übereinstimmt und der elektronische Schlüssel zur Öffnung der Fahrzeugtür, insbesondere Heckklappe, des Fahrzeugs berechtigt ist.
Patent DE-102016213576-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Schuheinlage
Inventor: LORY KARL-HEINZ
IPC: B29D35/12
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Schuheinlage mit folgenden Verfahrensschritten: Herstellen eines Trägers aus Trägermaterial aus thermoplastisch verformbarem Kunststoff; Herstellen einer Schablone, die vorzugsweise mit einem Muster von in ihrer Anordnung, Größe und Anzahl sowie Stärke anpassbaren Ausnehmungen versehen wird; Auflegen der Schablone auf zumindestens eine Seite des Trägers; Einlegen von Noppen in die Ausnehmungen der Schablone und Fixieren der Noppen auf dem Träger; Verpressen des Trägers, der Schablone und der Noppen; und Entfernen der Schablone nach dem Verpressen.
Patent DE-102016214931-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem rückseitenstrukturierten Halbleitersubstrat und Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung mit einem rückseitenstrukturierten Halbleitersubstrat
Inventor: TEUSCH STEFAN
IPC: H01L29/41
Filed: 2016-08-11
Abstract: Vorrichtung (10) umfassend ein Halbleitersubstrat (11), wobei das Halbleitersubstrat (11) eine Vorderseite (12) und eine Rückseite (13) aufweist, wobei die Vorderseite (12) der Rückseite (13) gegenüberliegt und die Vorderseite (12) mindestens ein Halbleiterbauelement (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (13) des Halbleitersubstrats (11) Vertiefungen (15) aufweist, wobei die Vertiefungen (15) von der Rückseite (13) in Richtung der Vorderseite (12) weisen.
Patent DE-102016218771-A1 (DE)
Title: Wafer-Träger, Verfahren zu dessen Herstellung und Verfahren zum Tragen eines Wafers
Inventor: SANTOS RODRIGUEZ FRANCISCO JAVIER
IPC: H01L21/673
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ein Wafer-Träger umfasst eine erste Folie, eine zweite Folie und eine Kammer zwischen der ersten Folie und der zweiten Folie. Die erste Folie weist eine Perforation auf und wird zum Tragen des Wafers verwendet. Die erste und die zweite Folie sind miteinander verbunden, um die Kammer zu bilden. Die Kammer ist konfiguriert, um evakuiert zu werden, um ein Vakuum in der Kammer zu bilden, wobei das Vakuum einen Unterdruck an der Perforation verursacht, wobei der Unterdruck eine Tragkraft für den Wafer, der getragen werden soll, bildet.
Patent DE-102016221689-A1 (DE)
Title: Unterstützung eines Befüllvorgangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Ein Kraftfahrzeug umfasst einen Energiespeicher und eine Schnittstelle zur Verbindung mit einer Befüllvorrichtung, die zum Befüllen des Energiespeichers eingerichtet ist. Ein Verfahren zum Unterstützen eines Befüllvorgangs des Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Erfassens des Annäherns des Kraftfahrzeugs an die Befüllvorrichtung; und des Bereitstellens eines Signals, das auf eine laterale Seite des Kraftfahrzeugs hinweist, auf der die Befüllvorrichtung während des Befüllens liegen soll. Dabei wird die laterale Seite als diejenige bestimmt, von der die Schnittstelle zugänglich ist.