baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010040857-B4 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Elektromotor mit einem abgeschirmten Rotorpositionssensor
Inventor: HEIM MICHAEL
IPC: H02K29/08
Filed: 2010-09-16
Granted: 2019-10-24
Abstract: Elektronisch kommutierter Elektromotor (1, 2),
 mit einem Stator (5) und einem insbesondere permanentmagnetisch ausgebildeten Rotor (7), und mit wenigstens einem Rotorpositionssensor (10, 12), welcher ausgebildet ist, wenigstens eine Rotorposition des Rotors (7) zu erfassen und ein die Rotorposition repräsentierendes Rotorpositionssignal zu erzeugen, und mit einer mit dem Stator (5) und dem Rotorpositionssensor (10, 12) verbundenen Steuereinheit (14, 16), welche ausgebildet ist, den Stator (5) zum Erzeugen eines magnetischen Drehfeldes in Abhängigkeit des Rotorpositionssignals zu bestromen,
 wobei
 der Rotor (7) mit wenigstens einem Gebermagnet (44) für den Rotorpositionssensor (10, 12) verbunden ist, und der Elektromotor (1, 2) ein Abschirmblech (40, 41) aufweist, welches angeordnet und ausgebildet ist, den Rotorpositionssensor (10, 12) oder zusätzlich den Gebermagnet (44), von magnetischen Feldern abzuschirmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschirmblech (40, 41) ringförmig mit U-förmigem Ringquerschnitt gebildet ist.
Patent DE-102010045736-B4 (DE)
Title: In X-Richtung verstellbare Kopfstütze
Inventor: HEMMELRATH RUDOLF
IPC: B60N2/865
Filed: 2010-09-20
Granted: 2022-06-30
Abstract: Kopfstütze (1) mit einem Kopfstützkasten (4), der an mindestens zwei Haltestangen (2) gelagert und der in X-Richtung verschiebbar vorgesehen ist, wobei in dem Kopfstützkasten (4) ein Synchronisationsmittel (5) vorgesehen ist, das fest mit dem Kopfstützkasten (4) mit diesem einstückig form- und/oder kraftschlüssig mit diesem zusammenwirkt, wobei das erste Form- und/oder Kraftschlussmittel (4.1) aufweist, welche auf den Seitenflächen (4.3) des Kopfstützkastens (4) vorgesehen sind, wobei die ersten Form- und/oder Kraftschlussmittel (4.1) mit zweiten Form- und/oder Kraftschlussmitteln (8.1) zusammenwirken, wobei die ersten und zweiten Form- und/oder Kraftschlussmittel (4.1, 8.1) Zähne sind, die miteinander kämmen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Form- und/oder Kraftschlussmittel (8.1) an einem drehbar gelagerten Kreissegment (8) angeordnet sind, wobei das Kreissegment (8) drehbar um eine der zwei Haltestangen (2) gelagert ist.
Patent DE-102011003746-B4 (DE)
Title: Ionenleitender Festkörperseparator sowie dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: H01M50/463
Filed: 2011-02-08
Granted: 2017-12-28
Abstract: Festkörperseparator für elektrochemische Systeme, bestehend aus einer Vielzahl von ionenleitenden Festkörpersegmenten, wobei die einzelnen Festkörpersegmente mittels eines verformbaren, elektrisch isolierenden Materials verbunden sind, wobei der Festkörperseparator biegsam und flexibel ist, und wobei die ionenleitenden Festkörpersegmente ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Keramiken, Glaskeramiken, Einkristallen und Mischungen daraus.
Patent DE-102011056236-B4 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: B62D25/00
Filed: 2011-12-09
Granted: 2016-09-15
Abstract: Fahrzeug, umfassend mindestens ein tragendes Element (104) einer tragenden Struktur (102) des Fahrzeugs (100), welches mit mindestens einer strukturellen Schwächung (124) versehen ist, so dass das mindestens eine tragende Element (104) bei Überschreiten einer vorgegebenen Belastungsgrenze im Bereich der mindestens einen strukturellen Schwächung (124) gezielt deformierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug (100) mindestens eine Kompensationsvorrichtung (120) umfasst, welche mindestens ein Kompensationselement (122) aufweist, das zur Kompensation mindestens einer strukturellen Schwächung (124) mindestens eines tragenden Elements (104) in einer Kompensationsstellung und zur Freigabe der mindestens einen strukturellen Schwächung (124) in einer Freigabestellung anordenbar ist, wobei mindestens ein Kompensationselement (122) als eine Hülse (126) ausgebildet ist, welche das mindestens eine tragende Element (104) zumindest teilweise umgibt und verschiebbar an demselben angeordnet ist.
Patent DE-102011113892-B4 (DE)
Title: Verschlusskinematik für ein öffnungsfähiges Faltdach
Inventor: KÄSWEBER HUBERT DIPL -ING
IPC: B60J7/185
Filed: 2011-09-22
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verschlusskinematik für ein öffnungsfähiges Faltdach (1) in einem Fahrzeug, wobei das Faltdach (1) ein vorderes Dachteil (2) aufweist, das in seitlichen Führungsschienen (8, 9) längsverschieblich geführt ist und einen Verdeckbezugstoff (5) trägt, wobei die Verschlusskinematik (11) einen in einer Führungsschiene (8, 9) verschieblichen Antriebsschlitten (12) umfasst, der über einen Verstellhebel (13) ein Trägerteil (14) verstellt, das Träger des vorderen Dachteils (2) ist, wobei der Verstellhebel (13) in einer seitlichen Führungsschiene (8, 9) geführt und über eine Kulissenführung mit dem Antriebsschlitten (12) verbunden ist, und wobei das Trägerteil (14) am vorderen Dachteil (2) über eine Kulissenführung an einem aufbaufesten Kulissenteil (15) geführt ist, und wobei in das aufbaufeste Kulissenteil (15) eine Führungskulisse (18) eingebracht ist, die in eine Führungsbahn (25) in einer seitlichen Führungsschiene (8, 9) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskulisse (18) in dem Kulissenteil (15) einen zusätzlichen Kulissenabschnitt (18c) zur Aufnahme eines Gleitsteins (22) aufweist, der an einem Führungsbolzen (17) gehalten ist, der am Verstellhebel (13) angeordnet und in der Kulisse (16) im Antriebsschlitten (12) geführt ist.
Patent DE-102011115483-B4 (DE)
Title: Bett
Inventor: GOOSSENS HEINER
IPC: A47C27/00
Filed: 2011-10-10
Granted: 2018-01-11
Abstract: Bett mit einer mit Federkern ausgestatteten Untermatratze (18) und einer oberhalb der Untermatratze (18) angeordneten Obermatratze (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Bettferner eine Unterfederung (16), auf der die Untermatratze (18) aufliegt, und eine auf der Untermatratze (18) aufliegende Zwischenmatratze (20) umfasst, auf welcher die Obermatratze (22) aufliegt, wobei die Obermatratze (22) ein integriertes Belüftungssystem aufweist, und wobei die zwischen der Untermatratze (18) und der Obermatratze (22) angeordnete Zwischenmatratze (20) ebenfalls ein integriertes Belüftungssystem aufweist.
Patent DE-102011117816-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzverstellmechanismusund Kraftfahrzeugsitz
Inventor: RICHARD DENIS
IPC: A47C1/025
Filed: 2011-11-07
Granted: 2013-04-11
Abstract: Fahrzeugsitzverstellmechanismus, umfassend: – eine Stütze (12), umfassend eine ringförmige Innenfläche (34), zentriert bezüglich einer Hauptrotationsachse (X), – eine Steueretage (44), umfassend ein Antriebsorgan (20), schwenkbar montiert mit Bezug auf die Stütze (12), herum um die Rotationsachse (X), – ein Ausgangsorgan (35), schwenkbar montiert im Wesentlichen herum um die Rotationsachse (X), und umfassend eine Außenfläche (76), – zumindest ein erstes Wälzorgan (49), zwischengelagert jeweils in einer ersten Keilzone (10), ausgebildet zwischen der Außenfläche (76) und der ringförmigen Innenfläche (34), derart, dass das erste Wälzorgan ausgelegt ist zur rotationsmäßigen Führung herum um die Hauptachse (X) des Ausgangsorgans (35) und um die Rotation des Ausgangsorgans (35) mit Bezug auf die Stütze in einer ersten Rotationsrichtung zu blockieren, – zumindest ein zweites Wälzorgan (50), jeweils zwischengelagert in einer zweiten Keilzone (10), ausgebildet zwischen der Außenfläche (76) und der ringförmigen Innenfläche (34) und ausgerichtet entgegengesetzt zur ersten Keilzone, derart, dass...
Patent DE-102011121943-B4 (DE)
Title: Ansteuerelektronik eines bürstenlosen Elektromotors eines Kraftfahrzeugs und eine solche Ansteuerelektronik aufweisender bürstenloser Elektromotor
Inventor: RÜMMLER MAIK
IPC: H02K3/52
Filed: 2011-12-22
Granted: 2022-01-20
Abstract: Ansteuerelektronik (4) eines bürstenlosen Elektromotors (2) eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem auf einer Leiterplatte (14) angebrachten und eine Schneidklemme (26) aufweisenden Schneidklemmkontakt (12) zur Aufnahme eines Phasendrahts (24) einer Feldwicklung (8) des Elektromotors (2), wobei der Schneidklemmkontakt (12) einen im Wesentlichen parallel zur Schneidklemme (26) ausgerichteten und zu dieser beabstandeten Lötkontakt (20) zur Kontaktierung mit der Leiterplatte (14) aufweist, wobei der Schneidklemmkontakt (12) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt senkrecht zum Lötkontakt aufweist, und einer der U-Schenkel von dem Lötkontakt (20) und der andere von der Schneidklemme (26) gebildet ist.
Patent DE-102012000241-B4 (DE)
Title: Kolbenring für 2-Taktmotoren
Inventor: MITTLER RICHARD
IPC: F16J9/12
Filed: 2012-01-09
Granted: 2016-12-08
Abstract: Kolbenringsystem für einen Kolben (1) einer 2-Takt Brennkraftmaschine, mit einem Innendurchmesser > 400 mm, mit einer balligen Lauffläche sowie einem Scheitelpunkt der Balligkeit und einem mit einer Zylinderwand (2') in Kontakt stehenden tragenden Bereich, bestehend aus einem ersten Kolbenring (6), einem zweiten Kolbenring (8) sowie einem zwischen erstem und zweitem Kolbenring (6, 8) vorgesehenen dritten Kolbenring (7), wobei der erste Kolbenring (6) einem Brennraum (B) zugewandt ist und der zweite Kolbenring (8) axial unterhalb des ersten Kolbenrings (6) angeordnet ist, und wobei der Scheitelpunkt (15) der Balligkeit (13) des ersten Kolbenrings (6), gemessen von seiner unteren Flächenfläche (6''), unterhalb der Kolbenringmitte und der Scheitelpunkt (16) des zweiten Kolbenrings (8), gemessen von seiner unteren Flankenfläche (8''), oberhalb der Kolbenringmitte angeordnet ist, und wobei der dritte Kolbenring (7) mit einem balligen Laufflächenprofil (17) versehen ist, welcher einen Scheitelpunkt (18) der Balligkeit aufweist, der dem Scheitelpunkt (16) des zweiten Kolbenrings (8) entspricht.
Patent DE-102012100665-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit einer Zeitschlitzstruktur zur Übertragung von Audio- und Videodaten
Inventor: HEKERS BURKHARD
IPC: H04W80/00
Filed: 2012-01-26
Granted: 2019-06-13
Abstract: Kommunikationssystem, aufweisend mindestens je ein portables Funkendgerät (12) und ein festes Funkendgerät (11), mit einer sich in Rahmen wiederholenden Zeitschlitzstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zeitweise die Anordnung von Daten zur Übertragung innerhalb eines Zeitschlitzes derart erfolgt, dass der Zeitschlitz wenigstens vier Datensegmente aufweist, nämlich- ein Synchronisations-Datensegment (6),- ein Signalisierungs-Datensegment (7),- ein Audio-Datensegment (8) und- ein Video-Datensegment (9), so dass innerhalb eines Zeitschlitzes sowohl Audiodaten, als auch Videodaten vom portablen Funkendgerät (12) zum festen Funkendgerät (11) oder umgekehrt übertragbar sind, wobei es sich um ein Kommunikationssystem handelt, in dem Rahmen und Zeitschlitzstruktur denen eines Funkkommunikationssystems nach dem DECT-Standard EN 300 175 entsprechen, wobei beim Aufbau einer Verbindung zwischen einem portablen Funkendgerät (12) und einem festen Funkendgerät (11) das B-Feld (B-field gemäß des DECT-Standards) zumindest zeitweise ausschließlich zur Übertragung von Bilddaten oder Videodaten verwendet wird und wobei das Kommunikationssystem dadurch gekennzeichnet ist, dass bei einer Verbindung in einem Verbindungsstatus (DECT - Call Control State) ungleich „Active“ zumindest zeitweise die Zeitschlitzstruktur „LongSlot CF“ verwendet wird und in einem Verbindungsstatus gleich „Active“ zumindest zeitweise die Zeitschlitzstruktur „Shared LongSlot“ verwendet wird.
Patent DE-102012102732-B4 (DE)
Title: Leuchte mit Lichtabstrahlung in einen Randbereich
Inventor: LEWERS CHRISTOPH
IPC: F21V8/00
Filed: 2012-03-29
Granted: 2015-12-31
Abstract: Leuchte, insbesondere Decken- oder Wandleuchte, mit zumindest einem Leuchtmittel, einem Leuchtengehäuse (3) und einer transparenten Abdeckung (4), wobei die transparente Abdeckung (4) zur Lichtabstrahlung in eine primäre Abstrahlrichtung (71) der Leuchte einen primären Abschnitt (41), welcher im Bereich der Lichtaustrittsöffnung des Leuchtengehäuses (3) angeordnet ist, aufweist, und wobei die Abdeckung (4) ferner einen sekundären Abschnitt (42), welcher außerhalb des Bereichs der Lichtaustrittsöffnung angeordnet ist, aufweist,  wobei die Abdeckung (4) darüber hinaus eine dem Leuchtmittel abgewandte erste Oberfläche (411, 421) und eine dem Leuchtmittel zugewandte zweite Oberfläche (412, 422) aufweist,  wobei die erste Oberfläche (421) in dem sekundären Abschnitt (42) einen Reflektionsbereich aufweist, welcher von dem Leuchtmittel weg gekrümmt oder abgewinkelt ist, wobei der Reflektionsbereich Licht (6), welches von dem Leuchtmittel durch die zweite Oberfläche (412) auf den Reflektionsbereich auftrifft, total reflektiert und von der primären Abstrahlrichtung (71) weglenkt.
Patent DE-102012210484-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein schlüssiges Verbinden eines organischen optoelektronischen Bauelementes mit einem Verbindungsstück, Verbindungsstruktur für ein kraftschlüssiges Verbinden und optoelektronische Bauelementevorrichtung
Inventor: SCHICKTANZ SIMON
IPC: H01L51/56
Filed: 2012-06-21
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren für ein schlüssiges Verbinden (300) eines organischen optoelektronischen Bauelementes (100) mit einem Verbindungsstück (204), das Verfahren aufweisend: • Ausbilden eines ersten Hohlraumes (202) in einem organischen optoelektronischen Bauelementes (100), wobei der erste Hohlraum (202) wenigstens eine erste Öffnung aufweist; • Einführen einer Verbindungsstruktur (412, 422, 432, 502, 606, 614, 702, 704, 1202) durch die erste Öffnung in den ersten Hohlraum (202), wobei die eingeführte Verbindungsstruktur (412, 422, 432, 502, 606, 614, 702, 704, 1202) einen ersten Fixierungsbereich (302) aufweist, wobei der erste Fixierungsbereich (302) der Verbindungsstruktur (412, 422, 432, 502, 606, 614, 702, 704, 1202) wenigstens teilweise komplementär zu der Form des ersten Hohlraumes (202) eingerichtet ist; • Ausbilden eines zweiten Hohlraumes (206) in einem Verbindungsstück (204), wobei der zweite Hohlraum (206) wenigstens eine zweite Öffnung aufweist; wobei der zweite Hohlraum (206) wenigstens teilweise komplementär zu der Form des zweiten Fixierungsbereiches (304) der eingeführten Verbindungsstruktur (412, 422, 432, 502, 606, 614, 702, 704, 1202) eingerichtet wird; und • Einführen eines zweiten Fixierungsbereiches (304) der Verbindungsstruktur (412, 422, 432, 502, 606, 614, 702, 704, 1202) durch die zweite Öffnung in den zweiten Hohlraum (206); und • Ausbilden einer kraftschlüssigen Verbindung des organischen optoelektronischen Bauelementes mit dem Verbindungsstück nachdem die Verbindungsstruktur in den ersten Hohlraum und in den zweiten Hohlraum eingeführt wurde.
Patent DE-102012222715-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum vorausschauenden Erkennen einer Fahrzeugkollision
Inventor: PRESCHER VOLKER
IPC: B60R21/0134
Filed: 2012-12-11
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum vorausschauenden Erkennen einer Kollision eines Fahrzeugs (300), mit folgenden Schritten:Aussenden (400) von Pulsen (106) elektromagnetischer Strahlung mittels eines am Fahrzeug (300) angebrachten Senders (102);Empfangen (402) reflektierter Pulse (107), mittels eines am Fahrzeug (300) angebrachten Mehrkanalsensors (108), aus einer Mehrzahl von Richtungskanälen (110);Ermitteln (420), basierend auf den reflektierten Pulsen (107), einer Gruppe (800) benachbarter Richtungskanäle (110), in welchen die reflektierten Pulse (107) von einem gleichen Objekt (200) reflektiert wurden;Ermitteln (424) einer Zeit-bis-Kollisions-Information (150) für das Objekt (200), basierend auf in den Richtungskanälen (110) der Gruppe (800) empfangenen reflektierten Pulsen; undBeurteilen (428, 430, 434), ob eine Kollision stattfinden wird, basierend auf der Zeit-bis-Kollisions-Information (150).
Patent DE-102012224212-B4 (DE)
Title: Primärseitig gesteuerter Konstantstrom-Konverter für Beleuchtungseinrichtungen
Inventor: MARENT GÜNTER
IPC: H05B45/345
Filed: 2012-12-21
Granted: 2023-05-04
Abstract: LED Konverter zur Versorgung eines LED Strangs mit mindestens einer LED mit Strom (ILED), mit:- einem Resonanzwandler mit einem Schaltregler (LS, HS), vorzugsweise einem getakteten Halbbrücken-Wandler (LS, HS),- einer galvanischen Sperre, deren Primärseite von dem Schaltregler (LS, HS) versorgt wird und deren Sekundärseite so angeordnet ist, dass sie dem LED Strang direkt oder indirekt Strom (ILED) zuführt,- einem Steuerkreis (PCC2) auf der Primärseite der galvanischen Sperre, der in der Lage ist, einen Durchschnittswert einer primärseitigen elektrischen Größe (Iprim) zu erfassen, die einen dem LED Strang auf der Sekundärseite der galvanischen Sperre zugeführten Strom (ILED) anzeigt, und wobei der Steuerkreis (PCC2) in der Lage ist, eine Schaltfrequenz von Schaltreglerschaltern (LS, HS), insbesondere Schaltern (LS, HS) der getakteten Halbbrücke (LS, HS), auf der Basis des erfassten Durchschnittswerts der primärseitigen elektrischen Größe (Iprim) zu steuern, um den dem LED Strang zugeführten Strom (ILED) zu steuern,wobei der Steuerkreis (PCC2) kein Rückkopplungssignal von der Sekundärseite der galvanischen Sperre empfängt, undwobei zwischen einer Primärinduktivität (Lm) und einem Nebenschlusswiderstand (Rsns2) eine erste Diode (D3) in Durchlassrichtung angeschlossen ist und wobei, parallel zu dem Nebenschlusswiderstand (Rsns2) und der ersten Diode (D3), eine zweite Diode (D4) an die Primärinduktivität (Lm) in Sperrrichtung angeschlossen ist, und wobei der Steuerkreis (PCC2) die Größe an einem Mittelpunkt zwischen der ersten Diode (D3) und dem Nebenschlusswiderstand (Rsns2) erfasst.
Patent DE-102013001426-B4 (DE)
Title: Motor-Neustart-Steuervorrichtung
Inventor: URABE HIROSHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-01-28
Granted: 2018-05-09
Abstract: Eine Motor-Neustart-Steuervorrichtung (16), mit:einem Kontroller, der konfiguriert ist, um einen Motor (8) zu stoppen, welcher eingerichtet ist, um eine Antriebskraft zum Bewegen eines Fahrzeugs zu erzeugen, wenn eine vorbestimmte Stoppbedingung erfüllt ist, und der konfiguriert ist, um einen Neustart des Motors (8) auszuführen, wenn eine vorbestimmte Neustartbedingung erfüllt ist, nachdem der Motor (8) gestoppt wurde, undeinem Lenkmoment-Detektor (15), der konfiguriert ist, um ein Lenkmoment (Tnow) eines Lenkrads (7) zu erfassen, das eingerichtet ist, um durch einen Fahrer betätigt zu werden,wobei der Kontroller eine Ausgangsmoment-Einstelleinheit (17A) umfasst, die konfiguriert ist, um den von dem Lenkmoment-Detektor (15) zum Zeitpunkt des Übergangs zum Leerlaufstoppzustand erfassten Wert des Lenkmoments (Tis) als ein Ausgangsmoment (Tcenter) einzustellen, wenn die vorbestimmte Stoppbedingung erfüllt ist,und wobei der Kontroller konfiguriert ist, um den Neustart des Motors (8) auszuführen, wenn der Wert des durch den Lenkmoment-Detektor (15) erfassten Lenkmoments (Tnow) nach dem Einstellen des Ausgangsmoments (Tcenter) einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigt, der bezüglich des durch die Ausgangsmoment-Einstelleinheit (17A) eingestellten Ausgangsmoments (Tcenter) eingestellt ist.
Patent DE-102013104133-B4 (DE)
Title: Korrekturvorrichtung eines Rahmens für ein Fahrzeug
Inventor: BAE SEONG GU
IPC: B21D1/12
Filed: 2013-04-24
Granted: 2018-07-12
Abstract: Korrekturvorrichtung eines Rahmens für ein Fahrzeug, aufweisend einen Basisrahmen (110), an dem eine Führungsschiene (111) in einer Breitenrichtung ausgebildet ist, eine Korrektureinrichtung (120), die an beiden Seiten einer oberen Seite des Basisrahmens (110) angeordnet ist und von der jeweils ein innerer und ein äußerer Korrekturblock (121, 122) einen Abschnitt eines Rahmens (101) derart drücken, dass der Rahmen (101) mittels Hydraulikdruck korrigiert wird, eine Spanneinrichtung (140), die an einer Rückseite der Korrektureinrichtung (120) derart angeordnet ist, dass ein oberer und ein unterer Abschnitt des Rahmens (101) fixiert werden, und einen Eintrittsführungsabschnitt (160), der den Rahmen (101) durch Rollkontakt derart führt, dass er von einer Rückseite der Spanneinrichtung (140) in die Korrektureinrichtung (120) eintritt.
Patent DE-102013201821-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erfassung von Falschfahrern
Inventor: RAATZ MARTIN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2013-02-05
Granted: 2016-03-03
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Falschfahren, umfassend: – Ausstatten einer auf Falschfahrer zu überwachenden Fahrstrecke mit wenigstens einer Videokamera (26, 28,30); – kontinuierliches oder intermittierendes oder durch Ereignisse getriggertes Aufnehmen von Videobilddaten der zu überwachenden Fahrstrecke mittels der wenigstens einen Videokamera (26, 28, 30); – Durchführen einer Bildverarbeitung in Bezug auf die aufgenommenen Videobilddaten zur Erfassung eines jeweiligen auf der Fahrstrecke fahrenden Fahrzeugs und zur – Bestimmung, ob das erfasste Fahrzeug in einer Soll-Fahrrichtung fährt oder entgegen der Soll-Fahrrichtung fährt; Bestimmen, auf Basis der durchgeführten Bildverarbeitung, ob ein durch die Bildverarbeitung erfasstes Fahrzeug ein entgegen der Soll-Fahrrichtung fahrendes Falschfahrerfahrzeug ist oder nicht; dadurch gekennzeichnet, – dass die Fahrstrecke mit wenigstens zwei Videokameras (26, 28) ausgestattet wird, von denen eine erste Videokamera (26) die Fahrstrecke in der Soll-Fahrrichtung überwacht, so dass ein entgegen der Soll-Fahrrichtung auf der Fahrstrecke fahrendes, durch die erste Videokamera erfasstes Fahrzeug sich der ersten Videokamera annähert, und von denen eine zweite Videokamera (28) die Fahrrichtung entgegen der Soll-Fahrrichtung überwacht, so dass ein entgegen der Soll-Fahrrichtung auf der Fahrstrecke fahrendes, durch die zweite Videokamera erfasstes Fahrzeug sich von der zweiten Videokamera entfernt; – dass die Bildverarbeitung in Bezug auf von der ersten Videokamera (26) aufgenommene erste Videobilddaten und in Bezug auf von der zweiten Videokamera (28) aufgenommene zweite Videobilddaten durchgeführt wird; – dass ein Fahrzeug nur dann als Falschfahrerfahrzeug bestimmt wird, wenn dieses Fahrzeug sowohl auf Basis der Bildverarbeitung in Bezug auf die ersten Videobilddaten als auch auf Basis der Bildverarbeitung in Bezug auf die zweiten Videobilddaten als entgegen der Soll-Fahrrichtung fahrendes Fahrzeug bestimmt wird.
Patent DE-102013215766-B4 (DE)
Title: Arretierbolzen-Anordnung mit Drehbetätiger
Inventor: LAPP TOBIAS
IPC: F16B1/00
Filed: 2013-08-09
Granted: 2015-05-28
Abstract: Arretierbolzen-Anordnung (1), mit einer Hülse (2), einem Bolzen (10) und einer Feder (11), wobei der Bolzen (10) in einer axialen Richtung (AR) zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer zurückgezogenen Stellung in der Hülse (2) verfahrbar ist, wobei der Bolzen (10) gegenüber der Hülse (2) durch die Feder (11) in axialer Richtung (AR) vorgespannt ist, wobei in der ausgefahrenen Stellung ein vorderes Ende (14) des Bolzens (10) aus der Hülse (2) herausragt, wobei an der Hülse (2) ein Drehbetätiger (3) gelagert ist, dessen Drehachse (DA) senkrecht zur. axialen Richtung (AR) verläuft, wobei durch Drehen des Drehbetätigers (3) der Bolzen (10) zwischen der ausgefahrenen und der zurückgezogenen Stellung bewegbar ist, und wobei am Drehbetätiger (3) eine Führungskurve (17) ausgebildet ist, die durch Drehen des Drehbetätigers (3) von einem Anlageelement (15) am hinteren Ende des Bolzens (10) abfahrbar ist, so dass eine axiale Position eines Anschlagbereichs (19) auf der Führungskurve (17), gegen den der Bolzen (10) mit seinem Anlageelement (15) durch die Kraft der Feder (11) gezwungen wird, veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskurve (17) so ausgebildet ist, dass bei Drehung des Drehbetätigers (3) aus einer zur ausgefahrenen Stellung des Bolzens (10) gehörenden Drehposition heraus auf eine zur zurückgefahrenen Stellung des Bolzens (10) gehörenden Drehposition hin der axiale Abstand (D) des Anschlagbereichs (19) auf der Führungskurve (17) zur Drehachse (DA) zumindest lokal um die zur ausgefahrenen Stellung des Bolzens (10) gehörenden Drehposition herum monoton abnimmt, und dass eine Verrastung des Bolzens (10) in der ausgefahrenen Stellung mittels wenigstens einer weiteren Feder (22) eingerichtet ist, deren Kraft einem Verdrehen des Drehbetätigers (3) aus der zur ausgefahrenen Stellung gehörende Drehposition heraus entgegenwirkt.