baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017107740-A1 (DE)
Title: Seitenwandelement für einen Kühlfahrzeugaufbau sowie Kühlfahrzeugaufbau
Inventor: KIESLING PETER
IPC: F16S1/02
Filed: 2017-04-10
Abstract: Es wird ein Seitenwandelement für einen Kühlfahrzeugaufbau beschrieben, bei dem zur Isolation zwischen gegenüberliegenden und Innen- und Außenflächen bildenden Deckschichten (10, 12) Dämmmaterial (14) angeordnet ist und bei dem an einem einer Unterkante des Wandelements (2) zugewandten Abschnitt ein unteres Verbindungselement (4) mit einem flächenhaften ersten Teilelement (6) zum Anschluss an die die Innenfläche bildende Deckschicht (10) und einem aus der Innenfläche herausführenden und mit dem ersten Teilelement (6) einen Schenkel bildenden zweiten Teilelement (8) zum Anschluss an ein Bodenelement (24) vorgesehen ist, wobei sich das erste Teilelement (6) an die innenliegende Deckschicht (10) stufenlos und mit der Deckschicht (10) eine plane Fläche bildend anschließt und das zweite Teilelement (8) mit dem einen Fahrzeugboden des Kühlfahrzeugaufbaus bildenden Bodenelement (24) verbindbar ist.
Patent DE-102017108126-A1 (DE)
Title: Motor mit Anpassung der Direkteinspritzung und Einlasskanaleinspritzung auf Grundlage von Motorenölparametern
Inventor: ALI KHAN MAQSOOD RIZWAN
IPC: F02D41/30
Filed: 2017-04-13
Abstract: Ein Verbrennungsmotor beinhaltet eine Motorstruktur, die einen Zylinder mit einer Einlassöffnung und einer Auslassöffnung definiert. Ein Kolben ist im Zylinder angeordnet und antriebsmäßig mit einer Kurbelwelle verbunden. Ein Direkteinspritzsystem spritzt Kraftstoff direkt in den Zylinder ein. Ein Einlasskanaleinspritzsystem spritzt Kraftstoff in den Einlasskanal ein. Ein Öltemperatursensor und ein Drehzahlsensor stehen in Verbindung mit einer Steuerung, welche das Direkteinspritzsystem und das Einlasskanaleinspritzsystem auf Grundlage der gemessenen Öltemperatur und Motordrehzahl steuert. Konkret verwendet die Steuerung einen Steueralgorithmus, der die Anteile der Direkteinspritzung und der Einlasskanaleinspritzung auf Grundlage der gemessenen Öltemperatur und Motordrehzahl abändert. Der maximale Druckabbau für die Direkteinspritzung wird durch einen maximal zulässigen Einlasskanaleinspritzungs-Arbeitszyklus begrenzt, wie er durch die Steuerung bestimmt wird.
Patent DE-102017117731-A1 (DE)
Title: Rückspiegel für ein Kraftfahrzeug mit einem stufenlos bedienbaren Bedienelement sowie Verfahren
Inventor: RATH JOACHIM
IPC: B60R1/12
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rückspiegel (1) mit einer Bedienvorrichtung (4) zum Bedienen zumindest einer Funktion des Rückspiegels (1) in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Bedienelement (5, 13) der Bedienvorrichtung (4), welches am Rückspiegel (1) angeordnet ist, wobei mit dem zumindest einen Bedienelement (5, 13) die zumindest einen Funktion des Rückspiegels (1) stufenlos bedienbar ist.
Patent DE-102017117903-A1 (DE)
Title: Zugriffserlaubnis auf falsche Daten
Inventor: DUBS JUSTIN TYLER
IPC: G06F21/55
Filed: 2017-08-07
Abstract: Bei einem Aspekt umfasst ein Gerät einen Prozessor und ein Speichergerät, auf das der Prozessor zugreifen kann. Das Speichergerät enthält Anweisungen, die durch den Prozessor ausführbar sind, um zu bestimmen, dass ein Versuch eines unberechtigten Zugriffs auf ein Computersystem, das eine Computerschnittstelle zur Präsentation für einen berechtigten Benutzer aufweist, vorgekommen ist. Die Anweisungen sind auch ausführbar, um als Reaktion auf das Bestimmen, dass ein Versuch eines unberechtigten Zugriffs auf das Computersystem vorgekommen ist, eine Proxy-Schnittstelle anstelle der Computerschnittstelle durch das Computersystem zurückzugeben.
Patent DE-102017118402-A1 (DE)
Title: Sich selbsttätig fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: BLUM MICHAEL
IPC: A47L11/40
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sich selbsttätig fortbewegendes Bodenbearbeitungsgerät (1) mit einem Gehäuse (8), mindestens einem zur Fortbewegung elektromotorisch angetriebenen und um eine Antriebsachse (2) rotierbaren Antriebselement (3) und mindestens einem dem Antriebselement (3) in eine Fortbewegungsrichtung vorauseilenden Anlageelement (5, 11, 12), welches sich ausgehend von einer Gehäuseunterseite des Gehäuses (8) in Richtung einer zu bearbeitenden Fläche erstreckt. Um das Überwinden von Hindernissen (10) zu erleichtern, wird vorgeschlagen, dass eine in Fortbewegungsrichtung weisende Anlagefläche (13) des Anlageelementes (5, 11, 12) und/oder eine die Anlageflächen (13) zweier Anlageelemente (5, 11, 12) verbindende Verbindungsgerade (7) nicht parallel zu der Antriebsachse (2) des Antriebselementes (3) orientiert ist.
Patent DE-102017122607-A1 (DE)
Title: Mediengetrennter Drucktransmitter
Inventor: BOHL BENJAMIN
IPC: G01L7/08
Filed: 2017-09-28
Abstract: Es wird ein Drucktransmitter für Differenz-, Relativ- oder Absolutdruckmessung angegeben. Dieser ist mit einem zusätzlichen Heizelement ausgestattet, um eine unverfälschte Messung zu ermöglichen.
Patent DE-102017124789-A1 (DE)
Title: Papierrollenhalter
IPC: A47K10/22
Filed: 2017-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen in einer Haushaltsküche in Form eines transportablen Handgerätes aufstellbarer Papierrollenhalter (1) mit einer im Benutzungszustand senkrecht stehenden Halterungsstange (3) und einer unter Belassung einer Öffnung (14) sich um die Halterungsstange (3) erstreckenden Umfangswand (4). Um einen handhabungsgünstigen Papierrollenhalter anzugeben, wird vorgeschlagen, dass in der Umfangswand (4) eine Grifföffnung (15) ausgebildet ist.
Patent DE-102017130692-A1 (DE)
Title: Gassensorelement und Gassensoreinheit
Inventor: TODO YUSUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 2017-12-20
Abstract: Ein Gassensorelement (100) der vorliegenden Offenbarung weist eine Messgaskammer (10), einen Festelektrolytkörper (70) und eine Sensorelektrode (21) auf. Die Sensorelektrode (21) hat einen Edelmetallbereich, welcher wenigstens Rh und Pt enthält, einen Elektrolytbereich, welcher durch einen Festelektrolyten gebildet ist, und einen gemischten Bereich, in welchem das Edelmetall und der Festelektrolyt gemischt sind. Hinsichtlich einer Korrelationskurve, welche eine Korrelation zwischen einer Massenprozentkonzentration c von Rh und eine Dicke d des gemischten Bereiches repräsentiert, sind, wenn ein Reaktionswiderstand auf ein gemessenes Gas in der Sensorelektrode 40 kΩ ist, die Konzentration c von Rh und die Dicke d eingestellt, sodass bei Koordinaten (c, d) die Konzentration c einen positiven Koordinatenpunkt hat und die Dicke d einen positiven Koordinatenpunkt hat.
Patent DE-102017130824-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abscheiden einer oder mehrerer schichten von mikrokugeln zum bilden einer wärmedämmschicht
Inventor: WALKER MICHAEL J
IPC: C23C24/10
Filed: 2017-12-20
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Wärmedämmschicht auf einer Oberfläche eines Eisenlegierungs- oder Nickellegierungsbauteils, bei dem eine Schicht aus Mikrohohlkugeln auf eine Oberfläche des Bauteils oder auf eine zuvor abgeschiedene Schicht aus Mikrohohlkugeln durch Erwärmen und Abkühlen einer aus Kupfer, einer Kupferlegierung oder einer Nickellegierung bestehenden metallischen Vorläuferfixierschicht abgeschieden wird. Nach dem Abscheiden in Position werden die Schicht(en) von Mikrohohlkugeln erwärmt, um die Mikrohohlkugeln aneinander und an die Oberfläche des Eisenlegierungs- oder Nickellegierungsbauteils zu sintern, um eine Isolierschicht zu bilden.
Patent DE-102017200772-A1 (DE)
Title: Isolierkannendeckel und Verwendungen hiervon
Inventor: ABELE WERNER
IPC: B65D81/38
Filed: 2017-01-18
Abstract: Es wird ein Isolierkannendeckel für eine Isolierkanne bereitgestellt und Verwendungen hiervon vorgeschlagen. Der erfindungsgemäße Isolierkannendeckel enthält einen Flüssigkeitskanal, der einen Ausgang an einer ersten Seitenwand des Isolierkannendeckels aufweist, wobei an diesem Ausgang mindestens zwei Strömungsbegrenzer angeordnet sind. Durch diese mindestens zwei Strömungsbegrenzer wird Flüssigkeit, die aus einer Isolierkanne über den Flüssigkeitskanal des Isolierkannendeckels ausgegeben wird, näher an die Schnaupenkante der Isolierkanne herangeführt und somit länger geführt. Dadurch wird erreicht, dass mit dem erfindungsgemäßen Isolierkannendeckel Flüssigkeiten gezielter, ruhiger und mit weniger Spritzern ausgegossen werden können.
Patent DE-102017200798-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: F16H37/04
Filed: 2017-01-19
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), einen ersten und zweiten Planetenradsatz (P1, P2), welche koaxial zur Antriebswelle (GW1) angeordnet sind, einen dritten und vierten Planetenradsatz (P3, P4), welche achsparallel zur Antriebswelle (GW1) angeordnet sind, zwei Stirnradstufen (ST1, ST2) sowie sechs Schaltelemente (A, B, C, D, L, H) aufweist, wobei durch selektives Schließen der Schaltelemente (A, B, C, D, L, H) neun Gangstufen (1 bis 9) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102017203901-A1 (DE)
Title: Vorratsbehälter für Flüssigkeiten und/oder Streugut, insbesondere Gefäß zur Flüssigkeitsaufnahme, sowie Vorratsbehälterdeckel, insbesondere Gefäßdeckel
Inventor: ABELE WERNER
IPC: A47J41/02
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Vorratsbehälter für Flüssigkeiten und/oder Streugut, insbesondere auf ein Gefäß zur Flüssigkeitsaufnahme (insbesondere eine Isolierkanne), sowie auf einen Vorratsbehälterdeckel, insbesondere einen Gefäßdeckel. Der Vorratsbehälterdeckel verschließt einen Körper, insbesondere verschließt somit der Gefäßdeckel einen Gefäßkörper. Der Körper bzw. Vorratsbehälterkörper und der Deckel bzw. Vorratsbehälterdeckel können zusammen den Vorratsbehälter ausbilden. Insbesondere können somit der Gefäßkörper und der Gefäßdeckel zusammen das Gefäß ausbilden.
Patent DE-102017204518-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kabelrückgewinnung
Inventor: SCHALL SIMON
IPC: H02G9/02
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kabelrückgewinnung von in nicht überbautem Erdreich (11) bzw. im nichtasphaltierten Bereich verlegten Kabeln (2), bei dem das Kabel (2) mittels einer drehende Auszugsrollen (3) aufweisenden Auszugseinrichtung (4) gegriffen und kontinuierlich aus dem Erdreich (11) gezogen wird.Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem eine Kabelrückgewinnung.
Patent DE-102017206648-A1 (DE)
Title: Obfuskation durch Soft-Computing-basierte Implementierung
Inventor: BAUR HEIKO
IPC: G06F21/14
Filed: 2017-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz einer zur Ausführung wenigstens einer Rechenoperation eingerichteten Recheneinheit vor kryptoanalytischen Angriffen, wobei die wenigstens eine Rechenoperation mittels einer auf Soft-Computing basierenden Technik (100) implementiert wird
Patent DE-102017207847-A1 (DE)
Title: Vertikaler Leistungstransistor mit verbesserter Leitfähigkeit und hohem Sperrverhalten
Inventor: MARTINEZ-LIMIA ALBERTO
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-05-10
Abstract: Vertikaler Leistungstransistor (200, 300) mit mindestens einer Epitaxieschicht (203, 303), die ein erstes Halbleitermaterial umfasst, das mit ersten Ladungsträgern dotiert ist, und einer Mehrzahl von ersten Gräben (207, 307) und zweiten Gräben (220, 320), wobei die ersten Gräben (207, 307) und die zweiten Gräben (220, 320) alternierend angeordnet sind und sich ausgehend von einer Oberfläche der Epitaxieschicht (103, 203) ins Innere der Epitaxieschicht (203, 303) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Gräben (220, 320) mit einem zweiten Halbleitermaterial (218, 318) verfüllt sind, das mit zweiten Ladungsträgern dotiert ist, wobei die ersten Ladungsträger und die zweiten Ladungsträger verschieden sind und zwischen einer Grabenoberfläche der zweiten Gräben (220, 320) und der Epitaxieschicht (203, 303) eine erste Wannenschicht (219, 319) angeordnet ist, die ein drittes Halbleitermaterial umfasst, das mit den zweiten Ladungsträgern dotiert ist, und die Grabenoberfläche der zweiten Gräben den Grabenboden des jeweiligen Grabens (207, 307) und Seitenwände des jeweiligen Grabens (207, 307) umfasst.
Patent DE-102017212298-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördersystem, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Kraftstofffördersystems
Inventor: RICHTER SEBASTIAN
IPC: F02M37/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftstofffördersystem (1) für ein Kraftfahrzeug (2), aufweisend, eine Kraftstofffördervorrichtung (3) zum Fördern von Kraftstoff in eine erste Förderrichtung (F1), eine Steuerungsvorrichtung (4) zum Steuern der Kraftstoffförderungsvorrichtung (3) und ein Ventil (5) mit einem Verschlusselement (6), wobei die erste Förderrichtung (F1) von einem Kraftstofffördervorrichtungseinlass (7) der Kraftstofffördervorrichtung (3) zu einem Kraftstofffördervorrichtungsauslass (8) der Kraftstofffördervorrichtung (3) verläuft, wobei das Ventil (5) ausgebildet ist, eine Fluidkommunikation zwischen einem Verbrennungsmotor (9) des Kraftfahrzeugs (2) und einem Kraftstofftank (10) des Kraftfahrzeugs (2) in einer Verschlussstellung (V) des Verschlusselements (6) zu unterbrechen sowie in einer Freigabestellung (F) des Verschlusselements (6) freizugeben. Die Kraftstofffördervorrichtung (3) ist zum Fördern des Kraftstoffs in eine der ersten Förderrichtung (F1) entgegengesetzte zweite Förderrichtung (F2) ausgebildet, wobei die Steuerungsvorrichtung (4) derart ausgebildet und eingerichtet ist, die Kraftstofffördervorrichtung (3) in Abhängigkeit eines erfassten Beschleunigungswerts des Kraftfahrzeugs (2) zum Fördern in die zweite Förderrichtung (F2) zu steuern. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (2) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstofffördersystems (1).
Patent DE-102017213945-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenanordnung
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: H01M8/04858
Filed: 2017-08-10
Abstract: Verfahren (200) zum Betreiben einer Brennstoffzellenanordnung (1) mit einer Brennstoffzelle (10), einem elektromagnetisch gesteuerten Dosierventil (4), einer Zufuhrleitung (16) und einer Strahlpumpe (2), wobei das Dosierventil (4) fluidisch mit der Strahlpumpe (2) über die Zufuhrleitung (16) verbunden ist und der Strahlpumpe (2) einen Wasserstoffmassenstrom (20) zuführt, wobei die Strahlpumpe (2) den Wasserstoffmassenstrom (20) einem Anodenbereich (101) der Brennstoffzelle (10) zuführt, wobei die Brennstoffzelle (10) einen maximalen Lastpunkt aufweist, gekennzeichnet durch die nachfolgenden Schritte:
 - Festlegen (26) eines vorgegebenen Lastpunkts (23), wobei der Lastpunkt (23) kleiner als der maximale Lastpunkt ist;
 - Wenn der Lastpunkt (23) kleiner oder gleich einem vorbestimmten Schwellwert ist:
 - Anlegen (28) einer elektrischen Stromstärke an das Dosierventil (4) in einer aktiven Phase (44) für eine Zeitdauer t 1 , wobei das Dosierventil (4) zumindest teilweise geöffnet wird, so dass ein erster Wasserstoffmassenstrom j 1  aus dem Dosierventil (4) in Richtung der Strahlpumpe (2) strömt;
 - Minimieren (30) der elektrischen Stromstärke an dem Dosierventil (4) in einer passiven Phase der Brennstoffzelle (10) für eine Zeitdauer t 2 , so dass das Dosierventil (4) vollständig geschlossen oder zumindest so weit geschlossen wird, dass ein zweiter Wasserstoffmassenstrom j 2  aus dem Dosierventil (4) in Richtung der Strahlpumpe (2) strömt, wobei j 2  kleiner als j 1  ist;
 - Zyklisches Wiederholen (32) der Schritte 1 und 2, wobei der Zyklus die aktive (44) und die passive (45) Phase umfasst.
Patent DE-102017216191-A1 (DE)
Title: Partikelsensor mit einem durch Spritzgießen hergestellten keramischen Sensorkörper
Inventor: GENTER SIMON
IPC: G01N15/06
Filed: 2017-09-13
Abstract: Vorgestellt wird ein Partikelsensor (10) mit einem stabförmigen keramischen Sensorkörper (16), der ein erstes Ende (18) und ein zweites Ende (20) aufweist, wobei der Sensorkörper (16) an seinem ersten Ende (18) eine Messgasführungsstruktur (22) aufweist. Der Partikelsensor (10) zeichnet sich dadurch aus, dass in der Messgasführungsstruktur (22) Funktions-Elektroden in Form einer Korona-Entladungs-Elektrode (32) und einer Masse-Elektrode (34) angeordnet sind, die durch in dem keramischen Sensorkörper (16) verlaufende oder außen auf dem keramischen Sensorkörper (16) anhaftend aufliegende Zuleitungen (42) elektrisch leitend mit an dem zweiten Ende (20) angeordneten Kontaktflächen (44) verbunden sind, und dass der keramische Sensorkörper (16) ein einstückiger durch Keramik-Spritzgießen hergestellter Sensorkörper (16) ist.
Patent DE-102017220286-A1 (DE)
Title: Kolben mit zwei unterschiedlich großen Nabenbohrungen
Inventor: KORTAS JOCHEN
IPC: F16J1/16
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (1) mit einer ersten Nabenbohrung (2) und einer zweiten Nabenbohrung (3) zur Aufnahme eines Kolbenbolzens (4).Erfindungswesentlich ist dabei, dass die beiden Nabenbohrungen (2,3) unterschiedlich große Durchmesser aufweisen und dass eine Achse (5) der ersten Nabenbohrung (2) parallel zu einer Achse (6) der zweiten Nabenbohrung (3) verläuft.
Patent DE-102017221316-A1 (DE)
Title: Honverfahren und Honmaschine zur Durchführung des Honverfahrens
Inventor: OSSENKOP MALTE
IPC: B24B33/06
Filed: 2017-11-28
Abstract: Bei einem Honverfahren zur Bearbeitung der Innenfläche einer Bohrung in einem Werkstück mithilfe mindestens einer Honoperation wird ein an eine Spindel einer Bearbeitungsmaschine angekoppeltes, aufweitbares Honwerkzeug in die Bohrung eingeführt, mittels eines Hubantriebs eine in Axialrichtung der Bohrung hin und her gehende Relativbewegung zwischen dem Honwerkzeug und der Bohrung erzeugt und das Honwerkzeug gleichzeitig mittels eines Drehantriebs zur Erzeugung einer der Hubbewegung überlagerten Drehbewegung gedreht. Dabei wird mindestens ein an dem Honwerkzeug angebrachter Schneidstoffkörper zur materialabtragenden Bearbeitung der Innenfläche mit einer Zustellkraft an die Innenfläche angedrückt. Der Hubantrieb und der Drehantrieb werden durch Steuersignale der Steuereinheit nach Maßgabe eines aufgrund von Honparametern generierten Honprogramms gesteuert. Es wird eine steuerungsintegrierte Abtragssimulation durchgeführt, die für das in der Steuereinheit generierte Honprogramm mithilfe des originalen Steuerungscodes eine sich daraus ergebende örtliche Verteilung des Abtrags auf der Innenfläche der Bohrung simuliert.
Patent DE-102017223141-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer hydraulisch betätigbaren Nebenabtrieb-Kupplung
Inventor: STOCKBAUER MICHAEL
IPC: B60W10/30
Filed: 2017-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer hydraulisch betätigbaren Nebenabtrieb-Kupplung (6), durch welche in einem Antriebsstrang (2) eines kommunalen oder landwirtschaftlichen Arbeitsfahrzeugs (1) ein an einer Nebenabtriebswelle (7) eines Nebenabtriebs (5) angebundenes Arbeitsgerät (9, 10) einbindbar ist, wobei durch die Nebenabtrieb-Kupplung (6) zum Antrieb des Arbeitsgerätes (9, 10) druckabhängig ein Drehmoment auf die Nebenabtriebswelle (7) durch Kraftschluss übertragen wird, wobei die Nebenabtrieb-Kupplung (6) mit einem ersten Kupplungsdruck (p) beaufschlagt wird, wobei nach einer vorgebbaren Zeitdauer (Δt') geprüft wird, ob durch die Nebenabtrieb-Kupplung (6) eine Mindestantriebsdrehzahl auf die Nebenabtriebswelle (7) übertragen wird, und dass bei Feststellen eines Unterschreitens dieser Mindestantriebsdrehzahl die Nebenabtrieb-Kupplung (6) durch Beaufschlagung mit einem zweiten Kupplungsdruck vollständig eingerückt wird.
Patent DE-102017223478-A1 (DE)
Title: Kühlmodul für einen Zellstapel, Zellstapel, Batterievorrichtung und Verfahren zum Kühlen von Zellen
Inventor: STIFEL TORSTEN
IPC: H01M50/291
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Batterievorrichtungen und ermöglicht insbesondere eine vereinfachte Herstellung und/oder einen optimierten Betrieb derselben, indem ein Kühlmodul, ein Zellstapel, die gesamte Batterievorrichtung und/oder ein Verfahren zum Kühlen von Zellen optimiert werden.
Patent DE-102018004812-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beatmung
Inventor: FRERICHS ARNOLD
IPC: A61M16/06
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemmaske mit modularem Aufbau. Die wesentlichen Bestandteile sind auf vier Teile reduziert und sind gegeben durch den Maskenkörper, die Stirnstütze, den Maskenwulst und das Anschlussstück. Die erfindungsgemäße Ausführung der Ausströmstruktur zwischen Maskenkörper und Stirnstütze macht Durchbrüche im Maskenkörper zu diesem Zwecke unnötig. Der Wulst stellt den überwiegenden Raum zur Umschließung der Atemöffnungen eines Patienten zur Verfügung, wodurch ein kleinerer Maskenkörper realisierbar ist. Die Schnittstelle von Maskenkörper und Maskenwulst kann für eine Einstellung des Maskenwulstes genutzt werden.Die Bandankopplung im Bereich des Maskenkörpers wird durch eine trichterförmige Führungsstruktur so vereinfacht, dass diese auch ohne Sicht einfach möglich ist. Im Bereich der Stirnstütze bietet die erfindungsgemäße Atemmaske verschiedene Optionen zur Bandankopplung und erhöht damit die Flexibilität. Die Stirnstütze ist einteilig ausgeführt und kann durch ein schlankes Design Material einsparen und optisch ansprechend gestaltet werden.
Patent DE-102018004914-A1 (DE)
Title: Fertigungsanlage für die Herstellung von Sicherheits- oder Buchdokumenten
Inventor: SCHILDE PETER
IPC: C09J5/06
Filed: 2018-06-20
Abstract: Eine Fertigungsanlage für die Herstellung von Sicherheits- oder Buchdokumenten, weist eine Hauptfördervorrichtung auf, welche dazu ausgebildet und angeordnet ist, eine erste Fertigungskomponente für ein Sicherheits- oder Buchdokument entlang einer Hauptförderrichtung zu fördern. Eine erste Nebenfördervorrichtung ist dazu ausgebildet und angeordnet, zumindest eine zweite Fertigungskomponente für ein Sicherheits- oder Buchdokument entlang einer ersten Nebenförderrichtung zu fördern. Eine erste Erwärmungseinheit ist dazu ausgebildet und angeordnet, einen Klebstoff zu erwärmen. Weiter ist eine erste Beschichtungsvorrichtung dazu ausgebildet und angeordnet, den erwärmten Klebstoff zumindest auf einen Teil einer Oberfläche der zweiten Fertigungskomponente aufzutragen. Ferner ist eine erste Positionierungsvorrichtung dazu ausgebildet und angeordnet, die zweite Fertigungskomponente mit dem erwärmten Klebstoff auf der ersten Fertigungskomponente anzuordnen und eine Thermopresse ist dazu ausgebildet und angeordnet, die erste Fertigungskomponente und die auf der ersten Fertigungskomponente angeordneten Fertigungskomponenten miteinander zu verpressen. Zumindest die erste Beschichtungsvorrichtung ist hierbei dazu ausgebildet und angeordnet, zumindest so viel erwärmten Klebstoff auf zumindest einen Teil der zweiten Fertigungskomponente aufzutragen, dass von der Oberfläche der zweiten Fertigungskomponente erhabene Elemente von dem erwärmten Klebstoff umformt werden, sodass der erwärmte Klebstoff auf der zweiten Fertigungskomponente eine plane Klebstoffkontaktfläche ohne erhabene Elemente ausbildet.
Patent DE-102018005804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bremsen, Verwendung und Verfahren
Inventor: BRAUN HARRY
IPC: B60B33/02
Filed: 2018-07-24
Abstract: Vorrichtung zum Bremsen, insbesondere von Lenkrollen einer Rollvorrichtung, insbesondere eines Einkaufswagens, umfassend: ein Rollenmittel, gelagert an einem zentralen Rollenachsmittel, wobei das Rollenmittel zumindest eine seitliche Ausnehmung mit einem im Wesentlichen zylinderförmigen äußeren Ausnehmungsbegrenzungsumfang und einen inneren Ausnehmungsbegrenzungsumfang aufweist, ein Bremsmittel, mit einer Bremsträgerbasis, mit einem äußeren im Wesentlichen zumindest Teilzylindermantelformbereich, insbesondere einem äußeren Vollzylindermantelformbereich, und/oder mit einem inneren zumindest Teilzylindermantelformbereich, insbesondere inneren Vollzylindermantelformbereich, wobei das Bremsmittel in der seitlichen Ausnehmung des zylinderförmigen äußeren Ausnehmungsbegrenzungsumfang und einen inneren Ausnehmungsbegrenzungsumfang des Rollenmittels, im Wesentlichen das zentrale Rollenachsmittel umgreifend, angeordnet ist, wobei ein Kraftmittel außermittig an dem Bremsmittel angeordnet ist zur Vermittlung einer Verkippung des Bremsmittels um die Bremsmittelachse.