baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10346793-B4 (DE)
Inventor: SCHOEN UWE
IPC: A61B19/00
Filed: 2003-10-08
Granted: 2007-04-19
Abstract: The invention relates to a cooling apparatus, especially for cryogenically preserving biological samples, including a duct (5) for delivering a coolant (3) to a cooling chamber (1), a heater (6) that has an adjustable first heating performance (P2) for heating the coolant (3) delivered to the cooling chamber (1), a first temperature sensor (8-10) for measuring the temperature (T2-T4) in the cooling chamber (1), a second temperature sensor (7) for measuring the temperature (Ti) of the coolant (3) delivered to the cooling chamber (I), and a regulator (11) for regulating the temperature. The regulator (11) is embodied as a multiple regulator which detects several temperatures (T1-T4) as control variables and/or adjusts several heating performances (P1, P2) as manipulated variables. The invention further relates to a corresponding operating method.
Patent DE-10349361-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Positionieren eines Handhabungsgeräts
Inventor: HIETMANN GERHARD
IPC: B25J9/22
Filed: 2003-10-23
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zum genauen Positionieren zumindest eines Teils eines Handhabungsgeräts, insbesondere eines Werkzeugs eines Mehrachs-Industrieroboters, in einem Zielpunkt, wobei eine Position des zu positionierenden Teils des Handhabungsgeräts mittels eines Inertialmesssystems bestimmt wird und wobei  – zum Kalibrieren vor dem Positionieren in einem Arbeitsbereich des Handhabungsgeräts zumindest ein Referenzpunkt in der Nähe des Zielpunkts durch ein in dem Arbeitsbereich des Handhabungsgeräts wirksames Absolut-Messsystem absolut bestimmt wird, wobei das zu positionierende Teil des Handhabungsgeräts zu dem Referenzpunkt verfahren wird,  – im Referenzpunkt das zumindest in der Nähe des zu positionierenden Teils an dem Handhabungsgerät befindliche Inertialmesssystem während der Bewegung durch den Referenzpunkt kalibriert wird und  – anschließend das zu positionierende Teil des Handhabungsgeräts zu dem wenigstens einen Zielpunkt bewegt wird,  – und während der Bewegung aus einer Abweichung der Position des Inertialmesssystems vom Zielpunkt eine Korrektur für die Bewegung des Handhabungsgeräts aufgrund der Kalibrierung am Referenzpunkt bestimmt und während der Bewegung auf diese angewendet wird.
Patent DE-10360353-B4 (DE)
Title: Schneiddüse für den Bearbeitungskopf einer Laserschneidanlage
Inventor: JäGER HORST
IPC: B23K26/046
Filed: 2003-12-22
Granted: 2016-06-16
Abstract: Schneiddüse für den Bearbeitungskopf einer Laserschneidanlage, mit einem Düsenkörper und einer an dessen Spitze angeordneten und gegenüber diesem isolierten Düsenelektrode (1) sowie mit einem durch den Düsenkörper und die Düsenelektrode (1) erstreckenden Kanal (3) zum Lenken eines Laserstrahls in Richtung auf ein Werkstück (2), der seine Austrittsöffnung an einer dem Werkstück (2) zugewandten Stirnfläche (5) der Düsenelektrode (1) hat, wobei die Düsenelektrode (1) einen Verbindungsbereich zur Verbindung mit dem Düsenkörper (1) und einen zum Werkstück (2) hin gerichteten Hauptbereich (B) aufweist, zwischen denen eine Zwischenfläche (C) gegeben ist, wobei die Stirnfläche (5) und die Zwischenfläche (C) des Hauptbereichs (B) die Grundflächen eines fiktiven Kegelstumpfes (D) bilden und die zwischen den Grundflächen des fiktiven Kegelstumpfes (D) ausgebildete Mantelfläche (6) des Hauptbereichs (B) die Außenfläche der Düsenelektrode (1) bildet und im Inneren des Kegelstumpfes (D) ausgebildet und bogenförmig in Richtung auf die Rotationsachse der Düsenelektrode (1) konkav gewölbt ist, wobei in dem Verbindungsbereich (A) ein Isolationskörper (7) vorgesehen ist, der die Düsenelektrode (1) gegenüber dem Düsenkörper elektrisch isoliert, wobei der Isolationskörper (7) mit dem Verbindungsbereich (A) der Düsenelektrode (1) zu einem Stück verbunden ist.
Patent DE-10362036-B4 (DE)
Title: Besenkörper, Besen und Handfeger
Inventor: HIRSE GERNOT M
IPC: A46B9/06
Filed: 2003-07-17
Granted: 2010-04-29
Abstract: Besenkörper (1), der auf seiner der zu reinigenden Fläche (2) zugewandten Unterseite (3) zumindest zwei Reinigungskörper aus voneinander abweichenden Werkstoffen aufweist, wobei die Reinigungskörper durch Borsten (4) und zumindest einen Schaumstoffkörper (5) gebildet sind, wobei die Borsten (4) die Reinigungsfläche (6) des Schaumstoffkörpers (5) im wesentlichen hufeisenförmig umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaumstoffkörper (5) auf seiner Reinigungsfläche (6) eine Oberflächenprofilierung (18) aufweist, welche zumindest eine Abstreifkante (19) umfasst, die sich parallel zur Querrichtung des Schaumstoffkörpers (5) erstreckt.
Patent DE-19519675-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Polymerbitumen. Oberlagsbahn
Inventor: BRACHT HANS-JUERGEN
IPC: E04D5/10
Filed: 1995-05-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: Mehrschichtige
Polymerbitumen-Oberlagsbahn (1) für die Abdichtung von Flachdächern, insbesondere
für einlagige
Verwahrungen, bei der zwischen einer bituminösen Deckschicht (2), die auf
der Bahnoberseite eine Abstreuung (3) aufweist und einer bituminösen Unterschicht
(4) wenigstens eine Verstärkungsschicht
(5, 6) angeordnet ist, die ein Gewebe (7) vorzugsweise aus synthetischem
Garn aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrschicht (9)
in Form einer Folie vorgesehen ist, die eine geschlossene Oberfläche (10)
aufweist, mindestens bis zu der Verarbeitungstemperatur der Deck-
und der Unterschicht (2, 4) hitzebeständig ist und einseitig auf
das Gewebe (7) der Verstärkungsschicht
(5) aufkaschiert ist.
Patent DE-19539005-B4 (DE)
Title: Antiblockiersystem für ein Fahrzeug mit Vierradantrieb
Inventor: ICHIKAWA HIROYUKI
IPC: B60T8/32
Filed: 1995-10-19
Granted: 2005-06-02
Abstract: Antiblockiersystem
zur Bremskraftregelung der vorderen und hinteren Fahrzeugräder eines vierradangetriebenen
Fahrzeugs mit den folgenden Bauteilen:  Radbremszylinder (Wfr,
Wfl, Wrr, Wrl),  einem Hauptbremszylinder (PG; 2),  in jedem
Hydraulikschaltkreis vorgesehene Ventileinrichtungen (FV) zur Verbindung
des Hauptbremszylinders mit jedem Radbremszylinder zur Regelung
des Bremsdruckes eines jeden Radbremszylinders;  Radgeschwindigkeitserfassungseinrichtungen
(Sfr, Sfl, Srr, Srl) zur Erfassung von Radgeschwindigkeiten der
vorderen und hinteren Fahrzeugräder
und zur Bildung von den jeweiligen Radgeschwindigkeiten entsprechenden
Ausgangssignalen,  Radbeschleunigungsberechnungseinrichtungen
(Afr, Afl, Arr, Arl) zur Berechnung einer Beschleunigung jedes Fahrzeugrades
auf der Basis der mittels der Radgeschwindigkeitserfassungseinrichtung
erfaßten
Radgeschwindigkeiten,  eine Reibungskoeffizientenschätzeinrichtung
(EF, 10) zum Schätzen
eines Reibungskoeffizienten einer Straße, auf der das Fahrzeug fährt   eine
Bremskraftregelungseinrichtung (BC; 10) zur Regelung der Ventileinrichtung
(FV) in Abhängigkeit
von zumindest dem mittels der Reibungskoeffizientenschätzeinrichtung
(EF; 10) geschätzten
Reibungskoeffizienten und in Abhängigkeit
von den mittels der Radgeschwindigkeitserfassungseinrichtung erfaßten Radgeschwindigkeiten
zur Regelung der jedem der Fahrzeugräder zugeführten Bremskraft,...
Patent DE-19611049-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem kastenförmigen Spülbehälter
Inventor: WILHELMSTAETTER JOHANN
IPC: A47L15/42
Filed: 1996-03-20
Granted: 2004-04-08
Abstract: Geschirrspülmaschine mit einem kastenförmigen Spülbehälter aus wenigstens zwei Blechteilen, von denen das eine die beiden Seitenwände, die obere Wand und den Boden des Behälters und das andere die Rückwand des Behälters bildet und die entlang ihren einander zugewandten Randzonen außen am Behälter angeordnete Flansche haben, an denen sie durch Schweißen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Flansche (5) der Rückwand (3) vor dem Zusammenbau über die Flansche (4) der weiteren Teile (2) des Behälters (1) hinausragen und im Zusammenbau die überstehenden Teile (6) der Flansche (5) der Rückwand (3) in Richtung auf die weiteren Teile (2) des Behälters (1) und die Flansche (4) der weiteren Teile (2) des Behälters (1) übergreifend umgebogen sind.
Patent DE-19627889-B4 (DE)
Title: Lufttrockner, insbesondere für Druckluftbremsanlagen
Inventor: FRUEH WOLFGANG
IPC: B01D53/26
Filed: 1996-07-11
Granted: 2005-06-16
Abstract: Lufttrockner,
insbesondere für
Druckluftbremsanlagen von Fahrzeugen, bei dem ein Innentopf mit
einen Ringraum bildendem Abstand in einem Außentopf durch eine Verrastung
befestigt ist, die unter der Wirkung einer Druckfeder steht, die
zwischen einer Abschlußwand
des Außentopfes
und einer dieser zugewandten Begrenzungswand des Innentopfes angeordnet
ist, wobei der Außentopf
in dem der Begrenzungswand gegenüberliegenden
Endbereich durch einen Boden abgeschlossen ist, der den mit dem
Ringraum in Verbindung stehenden Einlaß für zu trocknende Luft und den
mit einem Innenraum des Innentopfes in Verbindung stehenden Auslaß für getrocknete
Luft aufweist, und wobei in dem Innentopf der mit Trocknungsmasse,
insbesondere Granulat, gefüllte,
von der Luft durchströmbare
Innenraum einerseits durch ein auf der Begrenzungswand abgestütztes Vlies.
und andererseits durch ein auf dem Boden abgestütztes Vlies begrenzt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Querschnitt des Ringraumes (4) zwischen dem Außentopf (1) und dem Innentopf
(2) von dem Boden (5) zu der Abschlußwand (6) hin annähernd kontinuierlich...
Patent DE-19640890-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Gebläse
Inventor: HOFPENSPERGER REINHOLD
IPC: F04D17/16
Filed: 1996-10-04
Granted: 2005-07-28
Abstract: Hochdruckgebläse zur Förderung
eines gasförmigen
Mediums, bei dem in einer rohrförmigen Hülle ein
Gebläserad
angeordnet ist, von dem das Medium im wesentlichen axial angesaugt,
radial beschleinigt und axial ausgeblasen wird, und bei dem dem
Gebläserad
eine feststehende Leitvorrichtung nachgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in der rohrförmigen
Hülle (1)
folgende Teile angeordnet sind:  a) ein an der rohrförmigen Hülle (1)
befestigter Elektromotor (2),  b) eine scheibenförmige Einströmdüse (3),
welche im Bereich der Motorwelle (4) eine kreisförmige Öffnung (5) aufweist,  c)
ein geschlossenes Gebläserad
mit einer ebenen, mit einem tellerförmigen Rand (9) versehenen
rückseitigen Scheibe
(10), einer ebenen vorderen Deckscheibe (11) mit kleinerem Durchmesser
als dem der rückseitigen
Scheibe und einer Mehrzahl von zwischen der Scheibe (10) und der Deckscheibe
(11) angeordneten Schaufeln (12),  d) einer Umlenkscheibe (13),
deren Durchmesser kleiner als der der Scheibe (10) ist, und welche
einen ringförmigen, den
Strömungsweg
verengenden Spalt (14) an der...
Patent DE-19655301-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WELKE KNUT
IPC: B60L50/30
Filed: 1996-05-10
Granted: 2006-12-28
Abstract: Antriebsanordnung
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (3) und einer elektrischen
Maschine (5), die auf eine gemeinsame Getriebeeingangswelle (14)
eines Getriebes (9) wirken, wobei die elektrische Maschine (5) einen
als Außenläufer ausgebildeten
Rotor (21) mit radial innenliegendem Stator (19) aufweist und der
Rotor (21) der elektrischen Maschine (5) mit der Kurbelwelle (11)
des Verbrennungsmotors (3) und über eine
mittels eines Ausrückers
(31) betätigbare
Kupplung (7) mit der Getriebeeingangswelle (14) in Verbindung steht, dadurch
gekennzeichnet, dass der Stator (19) einen Statorträger (20)
mit einer Ausnehmung (39) aufweist und dass der Ausrücker (31)
in der Ausnehmung (39) des Statorträgers (20) angeordnet ist, wobei
sich der Ausrücker
(31) beim Betätigen
der Kupplung (7) an einem Wandbereich der Ausnehmung (39) abstützen kann.
Patent DE-19738457-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die In-vivo-Tiefenkoagulation biologischer Gewebevolumina bei gleichzeitiger Schonung der Gewebeoberfläche mit hochfrequentem Wechselstrom
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: A61D1/00
Filed: 1997-09-03
Granted: 2009-01-02
Abstract: Vorrichtung,
welche über
Branchen verfügt,
auf denen Elektrodenpaare unterschiedlicher elektrischer Potentiale
zur Applikation hochfrequenter Wechselströme für die In-vivo-Tiefenkoagulation
biologischer Gewebevolumina angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorrichtung über
wenigstens zwei Elektrodenpaare verfügt, welche einander symmetrisch
oder unsymmetrisch gegenüberstehend
in Bezug auf die drei Raumrichtungen angeordnet sind.
Patent DE-19781780-B4 (DE)
Title: Unterwasser-Verbindung
Inventor: CUNNINGHAM MICHAEL THOMAS
IPC: E21B43/013
Filed: 1997-06-12
Granted: 2007-07-19
Abstract: Beschrieben wird eine Verbindung, welche insbesondere bei Unterwasserbohrungen anwendbar ist. Ein weibliches Aufnahmeende (56) ist an der Bohrung angeordnet und hat Verbindungen zu einer Versorgungsleitung oder Förderleitung. Das männliche Ende (10) weist eine Ausrichtungsnase (14) zur groben Ausrichtung auf. Sobald die grobe Ausrichtung gemacht ist, wird das männliche Ende (10) in das weibliche Ende (56) vorwärtsbewegt und die Welle (34) über ein ferngesteuertes Fahrzeug (ROV) für eine Ausrichtung der Nasen mit einer Arretierung (40, 42, 62, 64) gedreht. Sobald sich die Nasen über die Arretierung hinausbewegt haben, werden sie gedreht, so dass ein Segment der Welle (34) am männlichen Ende der Verbindung sich nicht länger drehen kann. Eine weitere Drehbewegung durch das ROV an einem anderen Abschnitt der Welle bewegt eine Platte (22) vorwärts, welche die Verbindung entweder für die Versorgungsleitung oder die Förderleitung herstellt.
Patent DE-19831026-B4 (DE)
Title: Tragende Seilkonstruktion
Inventor: GARTNER FRITZ
IPC: E06B1/38
Filed: 1998-07-10
Granted: 2005-09-01
Abstract: Tragende
Seilkonstruktion mit zumindest zwei zusammenwirkenden vorgespannten
Seilen (2, 4), bei welcher  zwischen den Seilen (2, 4) zumindest
ein sich im wesentlichen quer zu den Seilen erstreckendes Zug- oder
Druckelement (10) angeordnet ist, die Seile (2, 4) schräg oder konvex
oder konkav zueinander verlaufen,  äußere Lasten über das
Zug- oder Druckelement (10) auf die Seile (2, 4) übertragen
werden, wodurch eine Erhöhung der
Seilkraft um einen bestimmten Betrag in dem einen Seil (4) und eine
Verringerung der Seilkraft um einen entsprechenden Betrag in dem
anderen Seil (2) bewirkt wird, die Seile (2, 4) an zumindest einem
Auflager (8) voneinander beabstandet sind und mit zumindest einem
gemeinsamen Vorspannelement (14), das eine Vorspannkraft erzeugt
verbunden sind, wobei das Vorspannelement (14) zwischen den freien
Enden der Seile (2, 4) und dem Auflager (8) angeordnet ist, zumindest
ein Federelement zur Erzeugung der auf die Seile (2, 4) wirkenden
Vorspannkraft aufweist sowie...
Patent DE-19839242-B4 (DE)
Title: Schutzbehälter für einen plattenförmigen Datenträger
Inventor: TIMPE RAINER
IPC: G11B33/04
Filed: 1998-08-28
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schutzbehälter für einen
plattenförmigen
Datenträger
mit kreisförmigen
Umriß,
insbesondere eine CD (Compact Disc), wobei der Schutzbehälter aufweist:  einen
Einschubschlitz (1) zum Einschieben des Datenträgers, eine Grundplatte (2),
die eine Vertiefung zur formschlüssigen
Aufnahme des Datenträgers
hat, wobei die Vertiefung eine randseitige Führung (6) zur Einschubführung und
Halterung des Datenträgers
hat,  eine Deckplatte (4), die fest mit der Grundplatte (2)
verbunden ist und die Vertiefung abdeckt, mit einer betätigbaren Verschlußeinrichtung,
die zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten
Position bewegbar ist, und die in dem geöffneten Zustand den Einschubschlitz
(1) freigibt und in dem geschlossenen Zustand den Einschubschlitz
(1) verschließt,
um den Datenträger
im Schutzbehälter
gegen ein Herausbewegen aus dem Einschubschlitz (1) zu sichern,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Verschlußeinrichtung
in dem geschlossenen Zustand in den Einschubschlitz (1) eingreift,
wobei die Verschlußeinrichtung ein
gebogenes Federteil (10) hat, das in dem geschlossenen Zustand der
Verschlußeinrichtung
in den Einschubschlitz (1) eingreift, welches...
Patent DE-19851115-B4 (DE)
Title: Papierfördereinrichtung
Inventor: SUKETOMO SEIJI
IPC: G03G15/00
Filed: 1998-11-06
Granted: 2004-09-30
Abstract: Papierfördereinrichtung, welche in einen elektrophotographischen Drucker mit einer photosensitiven Trommel (12) zum Drucken auf Endlospapier (P) eingebaut ist, das entlang einer Förderbahn gefördert wird, die über die photosensitive Trommel (12) verläuft, wobei die Papierfördereinrichtung umfaßt:  eine Ausgaberolle (16) zum Ziehen des Endlospapiers P in einer Förderrichtung (F), wobei die Ausgaberolle (16) von der photosensitiven Trommel (12) in stromabwärtiger Richtung beabstandet ist und  einen Traktionsmechanismus (2) zum Befördern des Endlospapiers (P) entlang der Förderbahn, wobei der Traktionsmechanismus (2) von der photosensitiven Trommel (12) in stromaufwärtiger Richtung beabstandet ist,  und der Traktionsmechanismus (2) mit Bremsmitteln zum Aufbringen von Reibung auf das Endlospapier P versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Traktionsmechanismus (2) ferner mit Mitteln (45) zum Strecken des Papiers (P) in seine Breitenrichtung versehen ist, die Bremsmittel und die Streckmittel zwei Preßelemente (4b) umfassen, die jeweils eine Mehrzahl von sich schräg erstreckenden Nuten (45) aufweisen, die jeweils...
Patent DE-19921777-B4 (DE)
Inventor: MAIER JUN JAKOB
IPC: A01J5/007
Filed: 1999-05-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: An automatic milking machine for the determination of quality of milk during the milking process comprises a distributing valve mechanism with a milk inlet and several milk outlets, a measurement apparatus, and a driving element, whereby the measurement apparatus has a detection means for automatically detecting particles in the milk stream. The driving element drives the distributing valves mechanism, depending on the amount of particles determined to be in the milk, so that milk of diminished quality is selected out.
Patent DE-19935408-B4 (DE)
Title: Mehrlagenschichtstoff
Inventor: GROH WERNER
IPC: D06N5/00
Filed: 1999-07-30
Granted: 2004-04-22
Abstract: Es wird ein Drei- oder Mehrlagenverbundstoff beschrieben, der sich zusammensetzt aus einem vorverfestigtem Glasstapelfaservlies, das zwischen zwei Polyesterendlosfilamentvliesen angordnet ist, wobei die Stärke der beiden Polyestervliese gleich oder unterschiedlich ist, und die beiden Polyestervliese und das vorverfestigte Glasfaservlies durch Vernadeln in der Weise miteinander verbunden sind, daß ein Teil der Filamente des oberen Polyesterfilamentvlieses durch das Glasfaservlies in das untere Polyesterfilamentvlies hindurchtreten, und die drei Schichten gemeinsam mittels eines Acrylat- oder Styrolbinders endverfestigt sind.
Patent DE-19939064-B4 (DE)
Title: Verfahren zur schlüssellosen Betätigung bspw. der Türschließeinrichtung bei Kraftfahrzeugen
Inventor: ZANDER ANDRE
IPC: E05B65/36
Filed: 1999-08-18
Granted: 2007-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur schlüssellosen Betätigung der Türschließeinrichtung bei Kraftfahrzeugen, bei welchem über mindestens einen portablen Transponder die Türschließeinrichtung oder andere Funktionen fernbetätigbar bzw. berührungslos betätigbar sind, gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1. Um hierbei die Möglichkeiten der Fernbedienbarkeit zu erweitern, und überdies eine technische Kommunikation über den aktuellen Zustand des Fahrzeuges aus der Ferne zu bewerkstelligen, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß über einen Mobilfunk-Datenübertragungskanal (S1) ein erstes Fernbedien- oder Fernabfragesignal ggf. noch aus großer Entfernung gegeben wird, und daß erst bei Annäherung eines portablen Transponders in kurzer Reichweite durch eine zweite Signalverbindung (S2) zum Kraftfahrzeug die vorgewählte Fernbedien- und/oder Fernentriegelungsfunktion ausgeführt wird.
Patent DE-19942458-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher für eine Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: SUGIMOTO NAOKI
IPC: F28D1/053
Filed: 1999-09-06
Granted: 2007-02-15
Abstract: Wärmetauscher
(10) mit  – einem
Rohrbündel
(11) mit Rohren (12),  – einem
ersten Sammler (14), der an einem Ende des Rohrbündel (11) angeordnet ist,  – einem
zweiten Sammler (15), der am anderen Ende des Rohrbündel (11)
angeordnet ist,  – einer
Trennwand (23), die im ersten Sammler (14) zur Unterteilung des
Sammlers (14) in einen ersten Raum (24) und einen zweiten Raum (25)
angeordnet ist,  – einem
Einlassrohr (20) am ersten Sammler (14), das mit dem ersten Raum
(24) in Verbindung steht,  – einem
Auslassrohr (21) am ersten Sammler (14), das mit dem zweiten Raum
(24) in Verbindung steht,  wobei  – das Einlassrohr (24) und
das Auslassrohr (25) in einer Linie senkrecht zur Luftströmungsrichtung
(A) angeordnet sind und die Trennwand einen flachen Abschnitt (23a)
aufweist, der  – zwischen
einem ersten gekrümmten
Abschnitt (23b), der in Richtung auf den zweiten Raum (25)...
Patent AU-2010101139-B4 (AU)
Title: A magnetic clamp assembly
Inventor: ROBERT SLADOJEVIC
IPC: B28B7/28
Filed: 2010-10-18
Granted: 2011-07-14
Abstract: C:\NRPonb\DCC\EIL\3237 101 1.OC-0.13/ 10/2) 10 A magnetic clamp assembly (10) includes a magnetic clamp housing (12). The housing. (12) has a front face (16) and a pair of opposes sides. A restraining arrangement comprises 5 a restraining formation (14) projecting outwardly from each side of the housing parallel to the front face (16). An adapter (18) is mountable to the housing (12) to bear against the front face (16). The adapter (18) includes an engaging arrangement (20) which engages the restraining arrangement when the adapter (18) is mounted to the housing (12) to restrain pivoting movement of the adapter (18) relative to the housing (12).
Patent AU-2013100430-B4 (AU)
Title: Method for improving the health of skin
Inventor: KEOGH FIONA
IPC: A61K31/05
Filed: 2013-04-08
Granted: 2013-06-27
Abstract: Abstract Methods for improving the health of the skin of a subject by the oral administration of a composition comprising resveratrol, a proanthocyanidin, grape skin extract and vitamin C are described. C:\NRPortbl\DCC\TZM\5047216_1.DOC - 5/4/13
Patent AU-2014100895-B4 (AU)
Title: Surface Cladding System
Inventor: ARGUEDAS YURI ELMO
IPC: E04D3/38
Filed: 2014-08-07
Granted: 2014-10-23
Abstract: The present invention provides a surface cladding system having at least one line of at least two profiled roof sheets having overlapping ends, each profiled 5 roof sheet comprising ribs laterally spaced from each other by a pan or trough section, each rib being of a hollow mushroom shape in cross-section, having a head and a stem which narrows to the head. The surface cladding system also includes a sealing device located between the ends of the overlapping profiled roof sheets wherein the sealing device has an elongate body which 10 has upper and lower longitudinal surfaces and laterally outwardly facing longitudinal side surfaces. The sealing device has at one or more locations along its length an engagement portion at which the upper surface is raised, and at which the lower surface is raised, and is recessed. Each of the lower and the upper surfaces of the engagement portion has a respective form which 15 at least in part corresponds to the form in cross-section of the outer, upper surface and the inner, lower surface of the ribs of the longitudinally overlapping profiled roof sheets. The raised lower surface of the sealing device engages with a rib of a lower first one of the overlapping sheets and a rib of a second, upper one of the overlapping sheets engages with the raised upper surface of 20 the sealing device, with the body of the device engaging each sheet laterally to at least one side of the ribs thereby providing a seal between the ends of the overlapping roof sheets. 857307 speci (clean) 10 July 09