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Patent DE-102015203651-A1 (DE)
Title: Kompensationsschaltung für Offset-Spannung in einem Messverstärker und/oder für Gleichsignalanteil in einem Messsignal
Inventor: PESCHKE MARTIN
IPC: G01R13/20
Filed: 2015-03-02
Abstract: Eine Schaltung zur Kompensation einer Offset-Spannung in einem Messverstärker (3) und/oder eines in einem Messsignal enthaltenen Gleichsignalanteils enthält einen Messsignal-Anschluss (15) für das Messsignal. Der nicht-invertierender Eingang (2) des Messverstärkers (3) dient zur Einspeisung eines Wechselsignalanteils des Messsignals über einen ersten Kondensator (4). Zusätzlich enthält die Schaltung einen zweiten Verstärker (21) zur Addition des Gleichsignalanteils im Messsignal und eines zur negativen Offset-Spannung und zum negativen Gleichsignalanteil korrespondierenden Signals und eine eingangsseitig oder ausgangsseitig zum Messverstärker (2) angeordneten Einheit zum Subtrahieren eines Ausgangssignals des zweiten Verstärkers (21) vom Wechselsignalanteil des Messsignals.
Patent DE-102015204232-A1 (DE)
Title: Pedalkrafterzeugungsvorrichtung
Inventor: KRAHTOV LUBEN
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pedalkrafterzeugungsvorrichtung mit einer Kolben-Zylindereinheit mit einem Zylinder und in dem Zylinder angeordneten ersten Kolben, der entgegen der Rückstellkraft eines Kraftspeichers verlagerbar ist, wobei in dem Zylinder ein zweiter Kolben verlagerbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Kolben und dem zweiten Kolben ein geschlossenes Membranelement angeordnet ist.
Patent DE-102015206339-A1 (DE)
Title: Abstands- und geschwindigkeitsregelsystem verzahnt mit einem spurhalteassistenzsystem und konstantgeschwindigkeit-regelverfahren dafür
Inventor: KIM HYUN WOOK
IPC: B60W30/16
Filed: 2015-04-09
Abstract: Es sind ein Abstands- und Geschwindigkeitsregelsystem, das mit einem LKAS verzahnt ist, und ein Konstantgeschwindigkeit-Regelverfahren vorgesehen, das die Beschleunigung und Verlangsamung des Fahrzeugs entsprechend einer Endanforderungsbeschleunigung, basierend auf einer Anforderungsbeschleunigung und eines Änderungsbetrags der Anforderungsbeschleunigung, bei der ein von der LKSA empfangenes Hilfslenkmoment berücksichtigt wird, und der Anforderungsbeschleunigung, die zur Aufrechterhaltung einer geeigneten Entfernung zu dem voranfahrenden Fahrzeug berechnet wird, bestimmt, wodurch ein Gefühl der Inkompatibilität reduziert wird und komfortables Fahren erreicht wird. Das Abstands- und Geschwindigkeitsregelsystem, das mit dem LKAS verzahnt ist, umfasst: ein Radar, das ausgebildet ist, ein voranfahrendes Fahrzeug zu detektieren und eine Entfernung zwischen den Fahrzeugen zu messen; und eine elektronische Steuereinheit, die ausgebildet ist, die Beschleunigung und Verlangsamung eines Fahrzeugs entsprechend einer zum Aufrechterhalten einer geeigneten Entfernung zu dem voranfahrenden Fahrzeug berechneten Anforderungsbeschleunigung zu steuern. Die elektronische Steuereinheit berechnet eine maximale Anforderungsbeschleunigung, die entsprechend einem von dem LKAS, das ein Verlassen der Spur verhindert, empfangenen Hilfslenkmoment geändert wird, und einen Änderungsbetrag der maximalen Anforderungsgeschwindigkeit und steuert die Beschleunigung und Verlangsamung des Fahrzeugs basierend auf einer Endanforderungsbeschleunigung, die unter Verwendung der berechneten maximalen Anforderungsbeschleunigung, des berechneten Änderungsbetrags der maximalen Anforderungsbeschleunigung und der berechneten Anforderungsbeschleunigung bestimmt wird.
Patent DE-102015207716-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Zugangsberechtigung eines Kraftfahrzeuges für einen Zugangsbereich und diesbezügliche Vorrichtungen
Inventor: SCHWALM JULIAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugangsberechtigungsverfahren zur Erkennung einer Zugangsberechtigung eines Kraftfahrzeuges (100) für einen Zugangsbereich (200), das Zugangsberechtigungsverfahren aufweisend: Empfangen (10) einer Zugangsberechtigung (111) eines Kraftfahrzeuges (100), wobei das Empfangen der Zugangsberechtigung (111) drahtlos erfolgt. Einlesen (20) der Zugangsberechtigung (111) des Kraftfahrzeuges (100). Prüfen (30), ob die Zugangsberechtigung (111) gültig ist. Und falls die Zugangsberechtigung (111) gültig ist, ermöglichen eines Zuganges (40) des Kraftfahrzeuges (100) in den Zugangsbereich (200). Ferner betrifft die Erfindung eine physische Zugangssperrvorrichtung (300) für einen Zugangsbereich (200) für ein Kraftfahrzeug (100), wobei die physische Zugangssperrvorrichtung (300) dazu eingerichtet ist, ein erfindungsgemäßes Zugangsberechtigungsverfahren auszuführen. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Kraftfahrzeug, welches dazu eingerichtet ist, mit einer erfindungsgemäßen physischen Zugangssperrvorrichtung entsprechend zu kommunizieren.
Patent DE-102015208425-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur zur Verbindung eines Elektromotor-Stators und einer Leiterplatte sowie Elektromotor
Inventor: LI ZHENGWEI
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-05-06
Abstract: Das Gebrauchsmuster stellt eine Verbindungsstruktur zur Verbindung eines Elektromotor-Stators und einer Leiterplatte bereit. Die Verbindungsstruktur umfasst Anschlussöffnungen zur Aufnahme von Stator-Lackdrähten, und der Stator und die Leiterplatte sind elektrisch miteinander verbunden. Die Verbindungsstruktur ist gekennzeichnet dadurch, dass sich auf der Leiterplatte weiterhin Anschlussklemmen befinden, die auf solche Weise angeordnet sind, dass die elektrische Verbindung der Leiterplatte mit dem Stator realisiert wird, indem die Anschlussklemmen in die Anschlussöffnungen eingesteckt werden. Folglich muss die elektrische Verbindung der Leiterplatte mit dem Stator des Elektromotors nicht durch Verschweißen hergestellt werden. Die Verbindung wird stattdessen durch Einstecken hergestellt, was die Fertigung vereinfacht. Weiterhin müssen in den Anschlussöffnungen keine mit den Anschlussklemmen verbundenen Zwischenklemmen vorgesehen werden und es sind weniger Kontaktpunkte erforderlich, so dass auch die Gefahr eines schlechten elektrischen Kontakts verringert wird. Außerdem stellt das Gebrauchsmuster einen Elektromotor mit der oben beschriebenen Verbindungsstruktur bereit.
Patent DE-102015208996-A1 (DE)
Title: Pumpe zur Förderung eines Fluides
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: F04D29/04
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpe (1) Pumpe (1) zur Förderung eines Fluides mit einem aus Kunststoff (10) hergestellten Pumpengehäuse (2) sowie mit zumindest einem über eine Lagereinrichtung (3) in dem Pumpengehäuses (2) drehbar gelagerten Rotor (4). Erfindungswesentlich ist hierbei, dass zwischen der Lagereinrichtung (3) und dem Pumpengehäuse (2) eine Stahlhülse (9) mit zumindest einem radial nach außen abstehenden und in den Kunststoff (10) des Pumpengehäuses (2) eingebetteten Bund (11) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Pumpe (1).
Patent DE-102015210232-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Wasserfilter
Inventor: DOU BENHE
IPC: F25D25/04
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Wasserfilter (12), der in einem Lagerraum (11) des Kältegeräts angeordnet ist. Der Wasserfilter (12) umfasst ein Gehäuse (15), welches einen an einer oberen Wand (4) des Lagerraums (11) befestigten Gehäusekörper (28) mit einer Öffnung (3) und einen Deckel (14) zum Abdecken der Öffnung (3) aufweist, und eine innerhalb des Gehäuses (15) befindliche Wasserfilterpatrone (18). Erfindungsgemäß erstreckt sich ein Ende (6) des Deckels (14) bei durch den Deckel (14) abgedeckter Öffnung (3) bis zur oberen Wand (4) des Lagerraums (11).
Patent DE-102015210610-A1 (DE)
Title: Balg für eine Luftfeder oder einen Kompressor
Inventor: STAHMER REINHARD
IPC: F16F9/05
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Balg (22, 25) für eine Luftfeder (8a, 8b) oder einen Kompensator (19), welcher wenigstens eine in ein Elastomer eingebettete Gewebelage aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Balg für eine Luftfeder oder einen Kompensator vorzuschlagen, der gegenüber dem Stand der Technik für höhere Temperaturen und höhere Drücke sowie für den Kontakt mit Lebensmitteln sowie im medizinischen Bereich geeignet ist. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Gewebelage (11, 11a, 12, 12a) aus einem Cord-Gewebe (16) besteht, und dass das Elastomer ein Silikon-Elastomer mit hoher Temperaturbeständigkeit und/oder mit Eignung für einen schadlosen Kontakt mit Lebensmitteln sowie mit medizinischen Produkten oder Zwischenprodukten ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine Luftfederanlage für ein Fahrzeug, bei welcher zumindest eine Luftfeder mit einem erfindungsgemäßen Balg ausgestattet ist.
Patent DE-102015213295-A1 (DE)
Title: Thermoelektrischer Wärmetauscher
Inventor: HENEKA CHRISTIAN
IPC: H01L35/34
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen thermoelektrischen Wärmetauscher (1) insbesondere eines Kraftfahrzeugs (2), der einen Strömungsraum (3) für ein zu temperierendes Fluid aufweist. Der Wärmetauscher (1) weist zudem ein Peltier-Element (4) auf, das eine Vielzahl von Halbleitern (5, 6) aufweist, wobei die Halbleiter auf ihrer dem Strömungsraum (3) zugewandten Seite durch eine Verbindungsstruktur (7) elektrisch kontaktiert sind. Eine verbesserte Effizienz und/oder eine verbesserte Beständigkeit des Wärmetauschers (1) ergeben sich dadurch, dass die Verbindungsstruktur (7) zumindest ein zwei Halbleiter (5, 6) elektrisch verbindendes Verbindungselement (9) aufweist, dass im Strömungsraum (3) angeordnet ist.  Die Erfindung betrifft ferner ein solches Peltier-Element (4) eines solchen Wärmetauschers (1).
Patent DE-102015213326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Handhaben eines Bauteils
Inventor: ZACHERL CHRISTINA
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Handhaben eines Bauteils durch einen mehrachsigen Gelenkarmroboter. Der Gelenkarmroboter umfasst dabei eine Greifvorrichtung und Mittel zu Erfassung der an den Achsen wirkenden Kräfte und/oder Drehmomente. Das Verfahren umfasst ein Aufnehmen des Bauteils mittels der Greifvorrichtung, ein Drücken des Bauteils gegen eine Referenzfläche, ein Überwachen der an den Achsen des Gelenkarmroboters wirkenden Kräfte und/oder Drehmomente während des Drückens des Bauteils gegen die Referenzfläche, und ein Bestimmen einer Ausrichtung des Bauteils unter Verwendung der überwachten Kräfte und/oder Drehmomente.
Patent DE-102015215092-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: SCHAMBECK RAINER
IPC: F02M63/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe (12) mit einer Bohrung (14) zum Auslassen eines druckbeaufschlagten Kraftstoffes, in der ein Druckventil (16) mit einem Schließelement (18), einer Feder (20) und einem Federhalter (28) angeordnet ist, wobei der Federhalter (28) über eine Presspassung in der Bohrung (14) befestigt ist. Ein Verhältnis einer Wandstärke (SW) des Federhalters (28) zu einem Außendurchmesserradius (RA) des Federhalters (28) ist kleiner als 0,5.
Patent DE-102015216076-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Eisbereiter
Inventor: MARTINEZ DE FALCON PEREZ MIGUEL
IPC: F25C1/24
Filed: 2015-08-24
Abstract: Bei einem Kältegerät, insbesondere einem Haushaltskältegerät, mit einem fertige Eisstücke nach unten auswerfenden Eisbereiter (8) und einem unter dem Eisbereiter (8) angeordneten, zwischen einer eingeschobenen und einer herausgezogenen Stellung bewegbaren Auszugkasten (5) ist ein Eisvorratsbehälter (11, 12) an zwei überschneidungsfreien Positionen im Auszugkasten (5) platzierbar, von denen in der eingeschobenen Stellung nur eine unter einem Auswurfbereich des Eisbereiters (8) liegt.
Patent DE-102015219782-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Bauteilen und Bauteilverbund
Inventor: GLÜCK BERNHARD
IPC: F16S5/00
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden eines ersten Bauteils (1) mit einem zweiten Bauteil (2), aufweisend die Schritte: – Bereitstellen eines ersten Bauteils (1) mit einer ersten Fügeteilaufnahme (3); – Erzeugen eines Fügeteils (4) an und/oder in der ersten Fügeteilaufnahme (3) mittels eines generativen Verfahrens; – Bereitstellen eines zweiten Bauteils (2) mit einer zweiten Fügeteilaufnahme (5); und – Verbinden des Fügeteils (4) mit der zweiten Fügeteilaufnahme (5) des zweiten Bauteils (2). Ferner betrifft die Erfindung einen Bauteilverbund (9), der mittels eines erfindungsgemäßen Verfahrens erzeugt wurde.
Patent DE-102015221072-A1 (DE)
Title: Diversitätsempfänger-Frontendsystem mit Verstärkern nachgeschalteten Filtern
Inventor: WLOCZYSIAK STEPHANE RICHARD MARIE
IPC: H04B7/08
Filed: 2015-10-28
Abstract: Diversitätsempfänger-Frontendsystem mit Verstärkern nachgeschalteten Filtern. Ein Empfangssystem kann eine Steuereinrichtung aufweisen, welche dazu eingerichtet ist, einen oder mehrere Pfade einer Vielzahl von Pfaden zwischen einem Eingang eines ersten Multiplexers und einem Ausgang eines zweiten Multiplexers selektiv zu aktivieren. Das Empfangssystem kann ferner eine Vielzahl von Verstärkern umfassen. Jeder Verstärker der Vielzahl von Verstärkern kann entlang eines zugehörigen Pfades der Vielzahl von Pfaden angeordnet und dazu ausgelegt sein, ein an dem Verstärker empfangenes Signal zu verstärken. Das Empfangssystem kann eine erste Vielzahl von Bandpassfiltern umfassen. Jeder Bandpassfilter der ersten Vielzahl von Bandpassfiltern kann entlang eines zugehörigen Pfades der Vielzahl von Pfaden an einem Ausgang eines entsprechenden Verstärkers der Vielzahl von Verstärkern angeordnet und dazu ausgelegt sein, ein an dem Bandpassfilter empfangenes Signal auf ein zugehöriges Frequenzband zu filtern.
Patent DE-102015222277-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Zellkulturmodells der Schweißdrüse, insbesondere der humanen Schweißdrüse
Inventor: GIESEN MELANIE
IPC: C12N5/071
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Schweißdrüsenmodells unter Verwendung einer speziellen Polymeroberfläche sowie die Verwendung dieses Äquivalents als in-vitro Modell, in Screening-Verfahren sowie zur in-vitro Bewertung von des Einflusses kosmetischer Wirkstoffe auf die Hemmung der Schweißsekretion sowie den Körpergeruch.
Patent DE-102015224840-A1 (DE)
Title: Pneumatisch verstellbares CVT-Getriebe sowie Verfahren zur Verstellung eines CVT-Getriebes
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: F16H63/06
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines pneumatischen Aktuators (5) eines CVT-Getriebes (1) zur Änderung einer Übersetzung des CVT-Getriebes, umfassend die Schritte: Bestimmung einer aktuellen Ist-Drehzahl einer Brennkraftmaschine (10), Vergleichen der aktuellen Ist-Drehzahl mit einer Soll-Drehzahl der Brennkraftmaschine, wobei die Soll-Drehzahl in Abhängigkeit einer Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt ist, wobei, wenn die Ist-Drehzahl kleiner als die Soll-Drehzahl ist, der Aktuator (5) mit einer Unterdruckquelle (9) verbunden wird und wobei, wenn die Ist-Drehzahl größer als die Soll-Drehzahl ist, der Aktuator (5) mit einer Druckquelle (14) verbunden wird.
Patent DE-102015226815-A1 (DE)
Title: Inkontinenzwegwerfwindel
Inventor: KESSELMEIER RÜDIGER
IPC: A61F13/56
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Inkontinenzwegwerfwindel (2), mit einem Hauptteil (4), umfassend Vorderbereich (12), Rückenbereich (16) und einen dazwischen angeordneten Schrittbereich (20), und mit beidseits an den Rückenbereich (16) angefügten hinteren Seitenabschnitten (22), welche sich in der Querrichtung (10) über die seitlichen Längsränder (18) des Hauptteils (4) hinaus erstrecken und jeweils ein Verschlussmittel (28) tragen, wohingegen an den Vorderbereich (14) keine Seitenabschnitte (22) angefügt sind, wobei die hinteren Seitenabschnitte (22) jeweils um den Körper des Benutzers herumlegbar und in überlappende Anordnung mit einer Außenseite des Vorderbereichs (12) bringbar sind, an der sie lösbar anhaftbar sind, wobei die hinteren Seitenabschnitte (22) eine Erstreckung (Q) in der Querrichtung (10) über den jeweiligen hinteren seitlichen Längsrand (18) hinaus aufweisen und einen elastischen Bereich (42) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die hinteren Seitenabschnitte (22) um wenigstens zwei in der Längsrichtung (8) verlaufende Seitenabschnitt-Falzachsen (46, 48) auf sich selbst gefaltet sind und hierdurch aufeinander gefaltete Teilbereiche (50, 52, 54) der hinteren Seitenabschnitte (22) definiert werden, und dass ein außenliegender Teilbereich (54) undehnbar ausgebildet ist und dass ein an den außenliegenden Teilbereich (54) nach innen anschließender Teilbereich (52) ausgehend von der äußeren in der Längsrichtung verlaufenden Falzachse (48) mit wenigstens 50% seiner Fläche undehnbar ausgebildet ist.
Patent DE-102016001226-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Ablagebox für ein batteriebetriebenes Gerät, insbesondere für ein Mobiltelefon
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R11/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (20) mit einer Ablagebox (1.1) für ein batteriebetriebenes Gerät (10), mit einer zwischen einer Gebrauchsstellung (I) und einer Nichtgebrauchsstellung (II) verschwenkbaren Aufnahmevorrichtung (1), wobei die Aufnahmevorrichtung (1) die Ablagebox (1.1) für das Gerät (10) sowie einen mit der Ablagebox (1.1) verbundenen Schwenkarm (12) aufweist, einer in einer Instrumententafel (21) des Fahrzeugs (20) angeordneten und in Fahrzeugquerrichtung gerichteten Schwenkachse (1.20), auf welcher der Schwenkarm (1.2) zum Verschwenken der Aufnahmevorrichtung (1) angeordnet ist, einer Ladeeinrichtung (1.11) zum drahtlosen Laden des Gerätes (10), die zwischen dem von der Ablagebox (1.1) aufgenommenen Gerät (10) und einem Boden (1.10) der Ablagebox (1.1) angeordnet ist, und einem in der Instrumententafel (21) angeordneten Stauraum (22), von welchem zumindest die Ablagebox (1.1) rückseitig in der Nichtgebrauchsstellung (II) der Aufnahmevorrichtung (1) aufgenommen ist.
Patent DE-102016001501-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur von supraleitendem Hochtemperaturdrahtstück, supraleitender Hochtemperaturdraht, welcher die Verbindungsstruktur verwendet, und supraleitende Hochtemperaturspule, welche die Verbindungsstruktur verwendet
Inventor: TOSAKA TAIZO
IPC: H01R4/68
Filed: 2016-02-11
Abstract: Eine Verbindungsstruktur eines Mehrschichtdrahts umfasst zumindest ein Substrat, eine supraleitende Hochtemperaturschicht, einen bandartigen laminierten Körper, eine Leiterschicht und einen Durchflussausbildungskörper. Die supraleitende Hochtemperaturschicht ist auf einer Oberfläche des Substrats ausgebildet. Der bandartige laminierte Körper umfasst zumindest das Substrat und die supraleitende Hochtemperaturschicht. Die Leiterschicht bedeckt einen Außenumfang des bandartigen laminierten Körpers. Der Durchflussausbildungskörper dient als ein Durchflusspfad eines in dem supraleitenden Hochtemperaturdrahtstück erzeugten supraleitenden Stroms. Der Durchflussausbildungskörper ist durch ein Bonding-Material gebondet, das an einer Seitenfläche der Leiterschicht angebracht ist, wobei die Seitenfläche an einer der supraleitenden Hochtemperaturschicht mit Bezug auf das Substrat gegenüberliegenden Seite angeordnet ist.
Patent DE-102016001791-A1 (DE)
Title: Initiierung der Zementaushärtung durch Zugabe von Kohlendioxid zum Anmachwasser
Inventor: SCHMAND RALF
IPC: C04B40/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahrung zur Herstellung einer schnell härtenden Zementsuspension oder eines schnell härtenden Betons, mit dem Schritt: Mischen eines nicht-hydraulischen Zements umfassend Zementklinker mit Anmachwasser und optional mit mindestens einem Zuschlagstoff zu einer Zementsuspension oder einem Beton, wobei der Zementklinker durch einen Kalksteingehalt von höchstens 50% (w/w) gekennzeichnet ist, und wobei dass das Anmachwasser Kohlendioxid enthält.
Patent DE-102016001846-A1 (DE)
Title: Windabweisevorrichtung an einer Fahrzeug-Dachöffnung
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/22
Filed: 2016-02-18
Abstract: Windabweiservorrichtung an einer Dachöffnung (2) eines öffnungsfähigen Fahrzeugdaches mit einem verstellbaren Windabweiserprofil (6), das zwischen einer abgesenkten Ruhestellung und einer gegenüber einer die Dachöffnung (2) vorderseitig begrenzenden Dachfläche (9) ausgestellten Funktionsstellung verstellbar ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass das Windabweiserprofil (6) einen Luftkanal (17) mit oberseitigen Luftaustrittsöffnungen (21) aufweist und dass zumindest eine Luftversorgungseinheit (25) über zumindest eine Luftversorgungsleitung (20) mit dem Luftkanal (17) zum Zuführen eines regelbaren Versorgungsluftstromes verbunden ist und dieser Versorgungsluftstrom als Ausblasluft (33) vom Luftkanal (17) durch die Luftaustrittsöffnungen (21) ausblasbar ist.
Patent DE-102016007625-A1 (DE)
Title: Anlage zum herstellen eines medizinischen beutels sowie verfahren zum betreiben einer derartigen anlage
Inventor: STEIN BERND
IPC: B65B43/42
Filed: 2016-06-23
Abstract: Anlage (1) zum Herstellen eines medizinischen Beutels (2) aus einer Kunststofffolie (2A) mit Befüllmitteln (3) zum Befüllen des Beutels (2) mit einer Flüssigkeit durch einen Port (5) des Beutels (2), mit Verschlussmitteln (4) zum Verschließen des Ports (5) nach dem Befüllen des Beutels (2), mit verschiedenen Stationen (15, 60, 61), an welchen verschiedene Produktionsschritte durchgeführt werden, und mit einer Transporteinrichtung (55) zum Transport des entstehenden Beutels (2) entlang dieser Stationen (15, 60, 61), wobei die Anlage (1) dazu eingerichtet ist, das Befüllen des Beutels (2) und Verschließen des Beutels (2) an einer kombinierten Befüll- und Verschließstation (15) vorzunehmen.
Patent DE-102016013611-A1 (DE)
Title: Fluiddynamisches konisches Lagersystem
Inventor: ROSS IGOR
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluiddynamisches konisches Lagersystem mit einem ersten und einem zweiten fluiddynamischen konischen Lager, die entlang einer feststehenden Welle (12) angeordnet und durch einen Separatorspalt (34) voneinander getrennt sind. Jedes der beiden fluiddynamischen konischen Lager umfasst einen an der Welle (12) angeordneten Lagerkonus (14, 114) mit konischen Lagerflächen sowie ein konisches Gegenlager, das in einer Lagerbuchse (16a) angeordnet ist, die mit einem Rotorbauteil (16) verbunden ist. Das konische Lager und das konische Gegenlager sind durch einen mit einem Lagerfluid gefüllten Lagerspalt (20, 120) voneinander getrennt, der ein äußeres Ende aufweist, das durch einen äußeren Dichtungsspalt (22, 122) abgedichtet ist, Der Lagerspalt (20, 120) hat ein inneres Ende, das durch einen inneren Dichtungsspalt (28, 128) abgedichtet ist, wobei entlang des inneren Dichtungsspalts (28, 128) eine dynamische Pumpdichtung (30, 130) angeordnet ist, die Pumprillenstrukturen (30a, 130a) umfasst, Erfindungsgemäß enden die Pumprillenstrukturen (30a, 130a) der dynamischen Pumpdichtung (30, 130) in einem Abstand d zu dem Separatorspalt (34).
Patent DE-102016014652-A1 (DE)
Title: Messanordnung zur Erfassung von Alterungsprozessen einzelner Leuchtdioden
Inventor: NEUMANN ROLAND
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf eine Messanordnung zur Erfassung von Alterungsprozessen einzelner Leuchtdioden, welche es ermöglicht, einen Helligkeitsverlust von Leuchtdioden zu erkennen und anschließend zu kompensieren. Hierbei wird eine relative Messung einer Helligkeitsintensität durchgeführt. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf ein entsprechend eingerichtetes Verfahren zum Erfassen von Alterungsprozessen einzelner Leuchtdioden sowie auf ein Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das Verfahren implementieren.