baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018000987-T5 (DE)
Title: Flächenlautsprechersteuerung und Flächenlautsprecher
Inventor: HARRIS NEIL JOHN
IPC: H04R29/00
Filed: 2018-02-22
Abstract: Offenbart wird eine Flächenlautsprechersteuerung (100) zur Steuerung eines eine Mehrzahl Aktuatoren umfassenden Flächenlautsprechers. Die Flächenlautsprechersteuerung umfasst dabei eine Mehrzahl elektrischer Signaleingänge (102), eine Mehrzahl Signalprozessoren (104) und eine Signalprozessorsteuerung (108). Jeder Eingang der Mehrzahl elektrischer Signaleingänge (102) ist jedem Aktuator des zu steuernden Flächenlautsprechers zugeordnet. Jeder Signalprozessor (104) der Mehrzahl Signalprozessoren (104) ist jedem Eingang (102) zugeordnet und weist einen Ausgang (106) für ein elektrisches Signal zur Steuerung eines Aktuators des Flächenlautsprechers auf. Jeder Signalprozessor verwirklicht eine Übertragungsfunktion von dessen Eingang zu dessen Ausgang auf der Basis jedes Aktuators des Flächenlautsprechers für einen gewünschten Schallempfänger (sic). Die Signalprozessorsteuerung (108) ist allen der Mehrzahl Signalprozessoren (104) zugeordnet. Die Signalprozessorsteuerung (108) ist derart vorkonfiguriert, dass sie den Phasenabschnitt zwischen den Signalen als Gesamtausgabe an den Ausgängen der Signalprozessoren (104) verbessert. Es kann ein Flächenlautsprecher, der die Flächenlautsprechersteuerung (100) umfasst, bereitgestellt werden.
Patent DE-112018007660-T5 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung für eine abbildungsvorrichtung, überwachungsvorrichtung, arbeitsmaschine und kalibrierverfahren
Inventor: ATSUMI SHOGO
IPC: G01C11/04
Filed: 2018-06-29
Abstract: Es wird eine Kalibriervorrichtung für eine Abbildungsvorrichtung bereitgestellt, umfassend: eine Bilddatenerfassungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie Bilddaten eines bekannten externen Ziels erfasst, das an einer bekannten Position außerhalb eines Arbeitsbereichs des Arbeitsgeräts montiert ist, wobei die Bilddaten durch die Bildaufnahme mindestens einer in einer Arbeitsmaschine, die das Arbeitsgerät enthält, vorgesehenen Abbildungsvorrichtung erhalten werden; eine externe Zielpositions-Erfassungseinheit, die so konfiguriert ist, dass sie eine Position des bekannten externen Ziels erfasst; und eine Kalibriereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die Abbildungsvorrichtung auf der Grundlage der Position des bekannten externen Ziels, das von der externen Zielpositions-Erfassungseinheit erfasst wird, und der Bilddaten des bekannten externen Ziels, das von der Bilddatenerfassungseinheit erfasst wird, kalibriert.
Patent DE-112019001475-T5 (DE)
Title: Fluidvorrichtung
Inventor: ADACHI TOMOHIRO
IPC: F16L19/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Ein als eine Fluidvorrichtung dienender integrierter Block 1 umfasst: einen offenen Strömungsanschluss 13, der ein Ende eines Kanals P bildet; eine entlang einer Außenumfangskante des Strömungsanschlusses 13 angeordnete ringförmige Nut 14, die offen ist, so dass die Dichtung 2 in die ringförmige Nut 14 einsetzbar ist; einen ersten abgeschrägten Abschnitt 17, der an einer radial innenseitigen Innenwand 14b der ringförmigen Nut 14 angeordnet ist und von einem offenen Ende der ringförmigen Nut 14 in einer Tiefenrichtung der ringförmigen Nut 14 radial nach außen geneigt ist; und eine an einer radial außenseitigen Innenwand 14a der ringförmigen Nut 14 angeordnete Führung 18, die sich von dem offenen Ende der ringförmigen Nut 14 aus über eine vorbestimmte Strecke D in der Tiefenrichtung erstreckt und einen größeren Durchmesser aufweist als eine Außenumfangsfläche 22a eines zweiten Dichtabschnitts 22 der Dichtung 2.
Patent DE-112019004677-T5 (DE)
Title: AUF ZEOLITHEN GETRÄGERTE BIMETALLISCHE KATALYSATOREN ZUR SELEKTIVEN UMWANDLUNG VON n-BUTAN IN ETHAN
Inventor: DASARI PRASANNA
IPC: B01J29/064
Filed: 2019-09-17
Abstract: Ein bimetallischer geträgerter Hydrogenolyse-Katalysator, umfassend ein erstes Metall und ein zweites Metall und einen zeolithischen Träger; wobei das erste Metall und das zweite Metall verschieden sind und wobei das erste Metall und das zweite Metall jeweils unabhängig aus der Gruppe bestehend aus Iridium (Ir), Platin (Pt), Rhodium (Rh), Ruthenium (Ru), Palladium (Pd), Molybdän (Mo), Wolfram (W), Nickel (Ni) und Cobalt (Co) ausgewählt sein können.
Patent DE-112019007108-T5 (DE)
Title: Rotierende elektrische maschine
Inventor: MIZUTA TAKAHIRO
IPC: H02K1/17
Filed: 2019-03-27
Abstract: Es besteht die Aufgabe, eine rotierende elektrische Maschine anzugeben, die zum Verringern von Wirbelstromverlusten imstande ist, die in einem Magnetelement hervorgerufen werden, das in einem Stator angeordnet ist. Angeordnet werden ein Rotor (2) und ein Stator (3), der so angeordnet ist, dass er dem Rotor in Radialrichtung des Rotors (2) zugewandt ist. Der Stator (3) hat einen Statorkern (7), eine Statorspule (8) und ein Magnetelement (9). Der Statorkern (7) hat eine Kern-Rückseite (10) und Zähne (11), und die Zähne (11) stehen von der Kern-Rückseite (10) in Richtung des Rotors (2) vor und sind entlang der Umfangsrichtung angeordnet. Die Statorspule (8) ist an jedem der Mehrzahl von Zähnen (11) gewickelt, und sie ist in einer Nut (12) angeordnet, die zwischen den Zähnen (11) ausgebildet ist, die in Umfangsrichtung nebeneinander liegen. Das Magnetelement (9) ist aus einer Mehrzahl von Permanentmagneten (91) in jedem der Zähne (11) gebildet. Die Mehrzahl von Permanentmagneten (91) hat den zueinander gleichen Magnetpol in Umfangsrichtung und ist in der Vorsprungsrichtung der Zähne (11) angeordnet.
Patent DE-112021004952-T5 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: SHIBAOKA Yoshiki
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-08-26
Abstract: Ein Ansammeln von Kältemittel in einem externen Wärmetauscher wird unterbunden, während die Wärme eines Temperaturregulierungszielobjekts wirksam zum Heizen einer Fahrgastzelle genutzt wird. Bereitgestellt wird eine Fahrzeugklimaanlage, umfassend einen Kältemittelkreislauf mit einem Kompressor zum Verdichten von Kältemittel, einer Erwärmungseinheit zum Erwärmen von Blasluft, die in einen Klimatisierungszielraum geblasen wird, und einem externen Wärmetauscher zum Durchführen einer Wärmeabsorption aus dem Kältemittel, einen Temperaturregulierungskreislauf mit einem Temperaturregulierungszielobjektwärmetauscher, der unter Verwendung des Kältemittels die Temperatur eines im Fahrzeug installierten Temperaturregulierungszielobjekts reguliert, und eine Steuervorrichtung, die den Kältemittelkreislauf und den Gerätetemperaturregulierungskreislauf steuert, wobei die Steuervorrichtung in einem Heizbetrieb, in dem unter Verwendung der Erwärmungseinheit die Fahrgastzelle geheizt wird, wenigstens einen Temperaturregulierungszielobjektwärmeabsorptionsheizmodus, wobei das von dem Kompressor abgegebene Kältemittel, das an der Erwärmungseinheit Wärme abgegeben hat, am Temperaturregulierungszielobjektwärmetauscher Wärme absorbiert, und einen Kombinationsheizmodus aufweist, wobei es an dem externen Wärmetauscher und an dem Temperaturregulierungszielobjektwärmetauscher Wärme absorbiert, und während des Heizbetriebs mittels des Kombinationsmodus einen Betriebszustand beurteilt, in dem sich Kältemittel im externen Wärmetauscher ansammeln kann, und eine Steuerung durchführt, um den Heizbetrieb durch Umschalten aus dem Kombinationsmodus in den
Patent DE-112021005454-T5 (DE)
Title: Halbleiterelement, halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung eines halbleiterelements
Inventor: AKIYAMA KENTARO
IPC: H01L21/60
Filed: 2021-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung misst die Haftfestigkeit für eine an ein Halbleiterelement angehaftete Verbindungseinheit. Das Halbleiterelement weist ein Halbleitersubstrat und ein Klebepad auf. Neben diesem Halbleitersubstrat ist ein Verdrahtungsgebiet angeordnet, das ein darin ausgebildetes Element aufweist und eine Verdrahtung aufweist, die die Elementsignale überträgt. Das Klebepad ist in dem Verdrahtungsgebiet neben einem Gebiet mit entferntem Halbleitersubstrat, das ein Gebiet ist, von dem das Halbleitersubstrat entfernt worden ist, angeordnet, wobei das Klebepad mit der Verdrahtung verbunden ist und bei dem die Verbindungseinheit zur Verbindung nach außen daran angehaftet ist. Dieses Gebiet mit entferntem Halbleitersubstrat beinhaltet ein Gebiet zum Messen der Haftfestigkeit zwischen dem Klebepad und der Verbindungseinheit.
Patent DE-112021007494-T5 (DE)
Title: Zuführer und Bauteilmontierer
Inventor: TANAKA KEITA
IPC: H05K13/02
Filed: 2021-04-13
Abstract: Ein Zuführer der vorliegenden Offenbarung umfasst einen Zuführerhauptkörper, der konfiguriert ist ein Band, in dem ein Bauteil untergebracht ist, in eine vorbestimmte Position zuzuführen; und einen Spulenhalter, der an einer stromaufwärtigen Seite des Zuführerhauptkörpers in einer Zuführrichtung des Bandes angebracht ist und konfiguriert ist eine Spule zu halten, auf die das Band aufgewickelt ist. Der Spulenhalter ist schwenkbar an dem Zuführerhauptkörper in einer axialen Richtung der Spule befestigt.
Patent DE-112022000323-T5 (DE)
Title: Recyclingverfahren für mikropulver aus ternärem material und anwendung dieses
Inventor: Wang Quele
IPC: C01G1/02
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die vorliegende Offenbarung offenbart ein Recyclingverfahren für ein Mikropulver aus ternärem Material und eine Anwendung dieses. Das Recyclingverfahren beinhaltet: Auswaschen des Mikropulvers aus ternärem Material mit Wasser und Hinzufügen eines Beschichtungsmittels und eines Promotors; Unterziehen eines resultierenden Gemischs einer Reaktion unter Erwärmen und Druckbeaufschlagung, und Filtern, um ein beschichtetes Basismaterial zu erhalten; Sintern des beschichteten Basismaterials, Hinzufügen eines Extraktionsmittels zu einem resultierenden gesinterten Material und Rühren und Filtern, um einen Filterrückstand zu erhalten; und Trocknen, Sieben des Filterrückstands und Entfernen von Eisen daraus, um ein ternäres Kathodenmaterial zu erhalten. In der vorliegenden Offenbarung werden das Beschichtungsmittel und der Promotor hinzugefügt, um eine hydrothermale Hochdruckbeschichtung für das Mikropulver zu erzielen. Das Beschichtungsmittel kann die Lagerleistung des Materials optimieren und die Lebensdauer des Materials erhöhen. Der Promotor kann eine gute Beschichtung des Beschichtungsmittels auf der Materialoberfläche fördern und verhindern, dass das Beschichtungsmittel abfällt. Der restliche Promotor im Material beeinträchtigt jedoch die Zyklisierungsleistung des Materials. Daher muss nach dem Sintern ein Extraktionsmittel hinzugegeben werden, um den Restpromotor zu extrahieren.
Patent DE-112022001503-T5 (DE)
Title: Vielfachmessgerät auf der grundlage eines fpga mit teilweiser rekonfiguration
Inventor: SHADDOCK DANIEL ANTHONY
IPC: G01R19/25
Filed: 2022-03-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme, Verfahren und Vorrichtungen für die Implementierung mehrerer Prüf- und Messgeräte in ein einziges Vielfachmessgerät (102) bereit. Das Gerät kann mindestens ein feldprogrammierbares Gate-Array FPGA (112) einschließen, das eine teilweise Rekonfiguration ermöglicht. Ein oder mehrere dynamische rekonfigurierbare Abschnitte des FPGA können so konfiguriert werden, dass sie als ein oder mehrere Prüf- und Messgeräte dienen. Das Gerät kann die Ausgaben der einzelnen Prüf- und Messinstrumente an ein Client-Gerät zur Verfügung stellen, das die Ausgaben für einen Benutzer anzeigen kann. Das Gerät kann rekonfiguriert werden, indem Bitströme (122, 136) geladen werden, die mit dem gewünschten Prüf- und Messgerät verbunden sind. Die Bitströme können vom Client-Gerät (104), von einem Server (106) oder von einer Speichereinheit (114) des Geräts selbst geladen werden.
Patent ES-2370680-T9 (ES)
Inventor: RAMAKRISHNA NIROGI
IPC: A61K31/404
Filed: 2008-05-02
Abstract: The present invention relates to novel amino arylsulfonamide compounds of the formula (I), their derivatives, their stereoisomers, their pharmaceutically acceptable salts and pharmaceutically acceptable compositions containing them: The present invention also relates to a process for the preparation of above said novel compounds, their derivatives, their stereoisomers, their pharmaceutically acceptable salts and pharmaceutically acceptable compositions containing them. The compounds of the invention are useful in the treatment of various disorders that are related to 5-HT6 receptor functions. Specifically, the compounds of this invention are also useful in the treatment of various CNS disorders, hematological disorders, eating disorders, obesity, anxiety, depression, diseases associated with pain, respiratory diseases, gastrointestinal, cardiovascular diseases and cancer.
Patent AT-2671-U1 (AT)
Title: Eingehauste beizanlage
Inventor: WURM FRANZ MAG
IPC: C23G3/00
Filed: 1998-06-30
Abstract: Eingehauste, bei permanentem Unterdruck arbeitende Beizanlage mit mindestens einem Beizbad, mit mindestens einem Schleusentor in der Einhausung zur Ein- und Ausbringung von Beizgut sowie einer Luftzuführung und einer Absaugung, wobei am unteren Ende der Schleusentoröffnung eine im wesentlichen horizontale, nach innen abstehende Platte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in oder innerhalb der Einhausung beidseits der Schleusentoröffnung, sich im wesentlichen über die Höhe des Schleusentores erstreckende, schräg nach innen ausgerichtete, einander zugekehrte Luftzufuhrdüsen angeordnet sind.
Patent AT-4295-U1 (AT)
Title: Fallenschloss
IPC: E05B59/00
Filed: 2000-02-02
Abstract: Fallenschloß mit einer einen Wechsel (6) und eine Drückernuß (7) betätigbare Falle (11) und einer Hilfsfalle (1), die zur Anlage an der Außenseite des Schließbleches (4) in der Schließstellung eines Türblattes vorgesehen ist, und eine an der Falle (11) in deren ausgeschobener Stellung angreifende Rückzugssperre (2) steuert. Um eine einfache Betätigung zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß die Rückzugssperre (2) durch einen zweiarmigen Hebel gebildet ist, dessen einer Arm (15) mit einer Anschlagfläche (22) an der Hinterseite eines Fallenkopfes (12) zur Anlage bringbar ist und der mit einer mit dem Wechsel (6) zusammenwirkenden Steuerfläche (18) und einer mit der Schloßnuß (7) zusammenwirkenden Steuerfläche (20) versehen ist, wobei die Rückzugssperre (2) mittels Wechsel (6) und/oder Schloßnuß (7) aus ihrer Sperrstellung drängbar ist und der zweite Arm (15) mit einer weiteren mit der Hilfsfalle (1) zusammenwirkenden Steuerfläche (14) versehen ist.
Patent BG-3883-U1 (BG)
Title: Tackle device
Inventor: MARINOV BOZHIDAR
IPC: F16G11/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: It is intended for application in construction for lifting and transportation of massive modules. It provides easy and fast connection of the lifting elements to the conveyed massive module. It comprises a built-in cylindrical sleeve (1) anchored in the housing of the building module, which in the working position is located horizontally. The sleeve (1) has an anchoring step (3) representing a metal plate, inside of which a metal plate, centrically is fixed anchor nut (4) with an internal thread (41). In the sleeve is mounted a lifting bolt (5) with a two-stage head (54) and with a cylindrical body with a three-step shape of a connecting outer step (51), an intermediate step (52) and a mounting step (53). The mounting step has an external thread wound to the internal thread (41) of the anchor nut. The two-stage head is at the end of the connecting outer step (51). It has an outer (541) and an inner part (542) whose diameter D is larger at least 1.33 times than the diameter of the connecting outer step (51) of the lifting bolt.
Patent SK-742021-U1 (SK)
Inventor: LILKO JÁN
IPC: B05B13/02
Filed: 2021-05-26
Abstract: Opísaný držiak na testovacie platničky sa skladá z dvoch L profilov (1), pričom na hornej časti je desať medzier (2) na fixovanie testovacej platničky (7), z troch otvorov (3) na zaskrutkovanie neodymových magnetov (6) a otvoru (4) na fixačnú skrutku (5). Štandardná testovacia platnička (7) sa vsunie do medzier (2) dvoch L profilov (1). Testovacia platnička (7) sa zafixuje po obidvoch stranách fixačnými skrutkami (5). Držiak na testovacie platničky sa priloží na karosériu vozidla, výrobný dopravník alebo sa vloží do priestoru aplikácie povrchových úprav.
Patent SK-932019-U1 (SK)
Inventor: SAPIETA MILAN
IPC: B65H69/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: Mechanizmus na vytváranie uzlov pozostáva zo spodnej čeľuste (2), vrchnej čeľuste (3), vodiaceho telesa (4) a z vačky (1). Medzi ramenami spodnej čeľuste (2) a vrchnej čeľuste (3) je vložený pružný člen (5). Na ramene spodnej čeľuste (2) je voľne uložená pevná vačka (1), pričom rameno spodnej čeľuste (2) je kinematickým rotačným vstupom. Na ramene hornej čeľuste (3) je otočne uložené vodiace teleso (4), ktoré je vo valivom spojení s vačkou (1), pričom rameno vrchnej čeľuste (3) a rameno spodnej čeľuste (2) sú rotačne uložené v bode (A).
Patent AT-6033-U1 (AT)
Title: Gasdruckbehälter
Inventor: SCHAEFER DIETMAR DIPL ING
IPC: B60R21/26
Filed: 2002-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasdruckbehälter (1) zum Aufblasen eines Gassacks mit einer Ausströmöffnung (13), welche mittels eines über eine Auslösevorrichtung (4,7,8) zerstörbaren Dichtelements (5) verschlossen ist. Um das Ausströmverhalten über weite Bereiche zu steuern, ist vorgesehen, dass die Beaufschlagung der Ausströmöffnung (13) mit dem im Gasdruckbehälter (1) gespeicherten Gas über ein Ventil (9,10,11,12) gesteuert ist, welches in Abhängigkeit des herrschenden Druckverhältnisses zwischen außerhalb des Behälters und innerhalb desselben arbeitet.
Patent AT-11780-U1 (AT)
Title: Montageeinrichtung
IPC: A41F3/00
Filed: 2010-05-17
Abstract: Die Anmeldung betrifft die "Überdachung", Abdeckung, Verkleidung, von mindestens zwei Klemmvorrichtungen, wodurch ein Stück entsteht - eine Montageeinrichtung für mehrere Klemmmöglichkeiten.Die Anmeldung dient der technischen Umsetzung, Dinge ganz einfach nach Gefallen zusammenzufügen und sie nach Belieben wieder trennen zu können, und die dazu dienliche Einrichtung anderswo wiederzuverwenden, oder sie einfach gegen eine andere auszutauschen.Die technische Umsetzung der Anmeldung dient der praktischen Anwendung Bänder um den Hals, das Fuß- oder das Handgelenk zu legen und die Enden zusammenzuschließen; Ringe an Ketten und Bändern zu befestigen; Träger von Shirts beliebig zu tauschen; anstatt bloß zwei Trägern eventuell drei oder vier zu verwenden oder auch nur einen einzigen Träger der beispielsweise schräg montiert werden kann, u.v.m.
Patent AT-12505-U1 (AT)
Title: Hygienisches trinkflaschenglas mit abnehmbarem schraubgewinde
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-06-15
Abstract: Hygienisches Trinkflaschenglas (7) mit abnehmbarem Schraubgewinde (1), das Flasche und Trinkglas vereint. Das Schraubgewinde (1) aus elastischem Kunststoff ummantelt hierzu ein konisch geformtes Trinkflaschenglas (7), ist konisch gegengleich geformt und im oberen Bereich außen mit einem Schraubprofil (3) bzw. innen mit einer rutschhemmenden Schicht (2) versehen. Durch ziehen eines Haltegriffes (4) welcher am unteren Bereich des Schraubgewindes (1) außen liegend angebracht ist und einer dem Haltegriff (4) naheliegenden und durchgängigen Sollbruchstelle (5) ist ein Ablösen des Schraubgewindes (1) nach dem Öffnen des Schraubverschlusses (6) möglich, was ein glattes Profil des Trinkflaschenglases (7) im zuvor verschraubten Bereich freigibt. Durch das abnehmbare Schraubgewinde (1), welches gleichzeitig als Versiegelung dient, ist eine flachere Schraubkappe (6) möglich, welche aufgrund des konisch geformten Trinkflaschenglases (7) als Untersetzer verwendet werden kann. Gleichzeitig kann das konisch geformte Trinkflaschenglas (7) als Leergut platzsparend gestapelt werden.
Patent AT-6866-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum entleeren eines vorratsbehälters für schüttgut, insbesondere brennstoffpellets
Inventor: HUETHMAIR FRANZ
IPC: B65D88/62
Filed: 2003-06-02
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum einfacheren Entleeren eines Vorratsbehälters für Schüttgut (11), insbesondere Brennstoffpellets, über eine Entleerungsöffnung (5) im Vorratsbehälter, ist der Vorratsbehälter zumindest in seinem unteren Bereich mit mindestens einer an den Verlauf seiner Innenflächen (2,3,6) angepassten Plane (1) versehen, die an ihrer oberen Kante (4) und nahe der Entleerungsöffnung (5) des Vorratsbehälters mit einer Innenfläche (2,3,6) des Vorratsbehälters verbunden ist, und es ist zum Abheben der Plane (1) von den Innenflächen (2,3,6) an einer der Innenflächen (2,3,6) des Vorratsbehälters oder in der bzw. einer der Planen (1) eine Eintrittsöffnung (7) für ein Druckmedium vorgesehen.
Patent AT-6737-U1 (AT)
Title: Gurtsystem für alpinsportler
IPC: A62B35/00
Filed: 2002-11-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gurtsystem (1) für Alpinsportler, speziell für Snowboarder und Skifahrer, zum Einhängen in Schlepplifte (10). Das Gurtsystem umfasst einen Umschlingungsbereich (1a) sowie einen Schlaufenbereich (1b). Der Umschlingungsbereich (1a) umschlingt den Körper (9) des Transportierten, während der Schlaufenbereich (1b) im geschlossenen Zustand am Schlepplift (10) eingehängt ist.
Patent DE-8407039-U1 (DE)
IPC: G12B11/02
Filed: 1984-03-08
Abstract: 1. A device for illumination of a scale, having a covering foil (5) inscribed in places and having a photoconductor (4) which is arranged behind the covering foil (5) and activated at the inscribed places, characterized in that the photoconductor (4) is integrated into a spacer-foil (3) which is arranged behind the covering foil (5).
Patent DE-8703920-U1 (DE)
IPC: D03C7/00
Filed: 1987-03-16
Abstract: Heald frame device for leno selvedges, comprising lifting healds mounted on opposed shaft staves and a half-heald which is mounted on a half-shaft which is controlled alternately by the shaft staves, the half-shaft (7) being connected to the shaft stave (3 or 4) by magnetic means. <IMAGE>
Patent DE-8915512-U1 (DE)
IPC: B26D7/26
Filed: 1989-08-31
Abstract: The present invention relates to a device for retaining knife blades for cutting, perforation or other treatment of a running web, preferably a paper web, whereby said web (4) runs between a rotatable knife retaining cylinder (3) and a rotatable counter pressure cylinder (5) and whereby the knife blade (2) and a retaining ruler (7) for retaining the blade (2) are provided in a slot (6) in the knife retaining cylinder (3). In order to reduce the time for mounting the knife blades, the retaining ruler (7) has a relative to the slot (6) downwardly inclined wedge surface (10), through which said ruler (7) cooperates with a corresponding downwardly inclined wedge surface (11) on a tightening ruler (9) disposed beside the retaining ruler in the slot (6), and the knife blade (2) is provided, during an adjustment manoeuvre at which the knife retaining cylinder (3) is rotated relative to the counter pressure cylinder (5), to be pressed downwards into the slot (6) by said counter pressure cylinder (5), whereby the blade (2) through a support portion (12) on the retaining ruler (7) displaces said ruler (7) downwards relative to the tightening ruler (9) for wedging up said rulers (7, 9) and the blade (2) in the slot (6).
Patent DE-9114920-U1 (DE)
IPC: B29C63/04
Filed: 1991-12-02
Abstract: A board (1) with a postforming edge consists of a backing material such as, for example, chip fibre, solid wood, plywood, MDF or the like which carries on at least one surface a coating (2) of a relatively thin material, at least one end face (21) of the board being designed as a postforming edge which consists of at least two mutually dependent materials, namely the coating (2) and a coating backing (6, 22) which are together bent around the board end face, for example forming a radius, and are connected to this end face in a positive-locking manner. The mutual dependency is given firstly by a requisite rigidity and the cohesion during the cutting operations and secondly by adequate flexibility and thermal stressing capacity during the bending around the rounded edge of the board. The coating backing is made of a wooden material.