baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008710-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur Befestigung eines Warndreieckes
IPC: B60R11/06
Filed: 2015-12-18
Abstract: Kraftfahrzeug (1), umfassend – eine Karosserie (2), – wenigstens einen Antriebsmotor (3), insbesondere einen Verbrennungsmotor (5) und/oder Elektromotor (4), – einen Kofferraum (11), – ein zusammengelegtes Warndreieck (16), – eine Vorrichtung (15) zur Befestigung eines Warndreieckes (16) innerhalb des Kofferraumes (11) und die Vorrichtung (15) wenigstens ein Halteelement (18) zur formschlüssigen Befestigung des Warndreieckes (16) innerhalb des Kofferraumes (11) umfasst, wobei das Warndreieck (16) mittelbar oder unmittelbar an der Vorrichtung (15) befestigt ist, wobei die Vorrichtung (15) wenigstens ein elastisches Element (23) zur kraftschlüssigen Befestigung des Warndreieckes (16) innerhalb des Kofferraumes (11) umfasst.
Patent DE-202015100970-U1 (DE)
Title: Entlüftungsventil
IPC: F16K24/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Entlüftungsventil (10) umfassend einen Entlüftungsventilkörper (12) mit einem Anschluss (16) sowie eine durch eine Membran (20a, 20b) abgedeckte Austrittsöffnung (18a, 18b), wobei die Membran bei einem Schwellwert den Anschluss (16) entlüftet, dadurch gekennzeichnet, dass das Entlüftungsventil (10) wenigstens eine zweite Austrittsöffnung (18a, 18b) aufweist, die über eine Membran (20a, 20b) abgedeckt ist.
Patent DE-202015104782-U1 (DE)
Title: Eine Verpackungseinheit mit Schraubverschluss für Konserven
IPC: B65D69/00
Filed: 2015-09-09
Abstract: Eine Verpackungseinheit mit einem Schraubverschluss für Konserven einschließlich eines Glaskörpers mit Seiten und Schultern, einem spiralförmigen zylindrischen Hals, einem Gefäßboden und einem abnehmbaren Schraubdeckel, dadurch gekennzeichnet, daß es zusätzlich ein zweites Glasgefäß mit einem spiralförmigen zylindrischen Hals, einem abnehmbaren spiralförmigen Schraubverschluss und eine abnehmbare spiralförmige Halterung enthält, der Boden des Hauptglasgefäßes wird außen in Form eines festen Schraubzylinders gebildet und die abnehmbare spiralförmige Halterung ist fest und koaxial mit dem abnehmbaren Schraubverschluss verbunden, wobei der stabile Schraubzylinder an der Außenseite des Bodens des Hauptgefäßes mit dem spiralförmigen zylindrischen Hals des zweiten Gefäßes durch eine abnehmbare spiralförmige Halterung mit Schraubverschluss verbunden ist.
Patent DE-202015104968-U1 (DE)
Title: Chirurgische Bohrerführung
IPC: A61B17/17
Filed: 2015-09-18
Abstract: Chirurgische Bohrerführung (1) mit einem Führungskörper (2) und einer Spitze (3), durch die längs ein Führungskanal (7) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze (2) eine sich zum vorderen Ende bzw. zum freien Spitzenende hin verjüngende Gestaltung aufweist.
Patent DE-202016000572-U1 (DE)
Title: Scheibenfilter
IPC: D21D5/02
Filed: 2016-01-29
Abstract: Scheibenfilter zur Abtrennung von Flüssigkeiten aus einer Suspension, insbesondere einer Faserstoffsuspension (4), mit einem Behälter (14) zur Aufnahme der Suspension, einer sich horizontal im Behälter (14) erstreckenden und rotierbar gelagerten Hohlwelle (2), mehreren senkrecht auf der Hohlwelle (2) befestigten, axial voneinander beabstandeten und flüssigkeitsdurchlässigen Filterscheiben (3), welche jeweils aus mehreren separaten, kreissektorförmigen Filtersektoren (1) bestehen, deren Innenraum mit der Hohlwelle (2) über entsprechende Öffnungen in der Hohlwelle (2) sowie in dem zur Hohlwelle (2) weisenden Fußteil (7) des Filtersektors (1) in Verbindung steht, wenigstens einem Einlauf (13) für die Suspension sowie zwischen den Filterscheiben (3) angeordneten Stoffausläufen (15), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Fußteil (7) jedes Filtersektors (1) und der Hohlwelle (2) zumindest ein Dichtelement (16) mit wenigstens einer Durchströmöffnung (18) für das vom Innenraum des Filtersektors (1) zur Hohlwelle (2) fließende Filtrat angeordnet ist.
Patent DE-202016001236-U1 (DE)
Title: Handventil
IPC: F16K35/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Handventil (1) für ein Fluid, insbesondere Wasser, wobei das Handventil (1) ein Betätigungselement (2) aufweist, das entlang einer Betätigungsrichtung (B) von einer Schließstellung in eine Offenstellung bewegbar, insbesondere um einen Drehpunkt (A) schwenkbar, ist, wobei ein Ventilelement (3) zum Öffnen des Handventils (1) entlang einer Öffnungsrichtung (Ö) zwischen einer zur Schließstellung des Betätigungselements (2) korrespondierenden Sperrstellung des Ventilelements (3) und einer zur Offenstellung des Betätigungselements (2) korrespondierenden Freigabestellung des Ventilelements (3) bewegbar, insbesondere linear verschiebbar, ist, und wobei das Handventil (1) eine Rückstellvorrichtung (4) aufweist, die dazu ausgebildet ist, das Betätigungselement (2) entgegengesetzt zur Betätigungsrichtung (B) und/oder das Ventilelement (3) entgegengesetzt zur Öffnungsrichtung (Ö) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellvorrichtung (4) dazu ausgebildet ist, das Betätigungselement (2) über die Schließstellung hinaus entgegengesetzt zur Betätigungsrichtung (B) in eine Endstellung zu bewegen; und/oder dass die Rückstellvorrichtung (4) dazu ausgebildet ist, eine entgegen der Betätigungsrichtung (B) auf das Betätigungselement (2) resultierende Rückstellkraft bei Bewegung des Betätigungselements (2) in die Betätigungsrichtung (B) zu reduzieren; und/oder dass die Rückstellvorrichtung (4) das Betätigungselement (2) bei geschlossenem Handventil (1) blockiert und dass die Blockade durch eine von dem Betätigungselement (2) getrennt realisierte, auf die Rückstellvorrichtung (4) wirkende Freigabeeinrichtung (7E) aufhebbar ist.
Patent DE-202016002828-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem mit integrierten Zusatzfunktionen für elektronische Kommunikationsmedien
IPC: H04M1/11
Filed: 2016-04-30
Abstract: Handyparkplatz dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrung für ein oder mehrere elektronische Kommunikationsmedien gegeben ist und dass Zusatzfunktionen (folgende Schutzansprüche) damit verbunden genutzt werden können.
Patent DE-202016004500-U1 (DE)
Title: Mini-Hochsprunganlage
IPC: A63B5/02
Filed: 2016-07-20
Abstract: „Mini-Hochsprunganlage” – Konstruktive Merkmale Bestehend aus folgenden Teilen: 4 Standfußteile (Form: Kurzes quadratisches Rohr; Material: sehr leichtes Aluminium) 4 Aufsätze am Ende jedes Standfußteiles: Material: Kunststoff 1 Verbindungsteil (5 Seiten offene, 1 Seite zu), Material: Kunststoff 2 Hochsprungständer (Form: langes quadratisches Rohr; Material: sehr leichtes Aluminium 2 Aufsätze am Ende jedes Hochsprungständers; Material: Kunststoff 2 Auflagen für Stange; Material: Metall 1 Hochsprunglatte (Form: Rundes Rohr); Material: sehr leichtes Aluminium 2 Stopper am Ende der Hochsprunglatte, Material: Kunststoff Verbindung: 4 Standfüße (kurzes quadratisches Rohr) werden in einem Verbindungstück aus Kunststoff in das Verbindungsstück in 4 offene Seiten gesteckt. Die Seite, die zu ist, zeigt nach unten. Nun ist nur noch die Seite, die nach oben zeigt offen. Dies muss zwei Mal, für links und rechts ausgeführt werden. Nun wird der Hochsprungständer (langes quadratisches Rohr) in die noch offene Seite des Verbindungsstückes gesteckt. Auch dies muss wieder zwei Mal für jede Seite ausgeführt werden. Die Standfußteile sind hochklappbar. Die beiden Auflagen für die Hochsprunglatte sind am Hochsprungständer befestigt und müssen nach innen zeigen. Jetzt muss nur noch die Hochsprunglatte auf den beiden Auflagen aufgelegt werden – siehe Zeichnung. Ferner ist der Der 2-Jump dadurch gekennzeichnet, dass die Hochsprunglatte schnell und unkompliziert wieder aufgelegt werden kann. Und dass die Standfüsse sehr flexibel sind.
Patent DE-202016100132-U1 (DE)
Title: Rundballensammelvorrichtung und Rundballensammelfahrzeug mit einer derartigen Rundballensammelvorrichtung
IPC: A01D90/08
Filed: 2016-01-13
Abstract: Landwirtschaftliche Rundballensammelvorrichtung (11) zum Aufsammeln und Transportieren von Rundballen (42) umfassend: – einen Basisrahmen (19), – mindestens einen Sammelkorb (21), der mittels Schwenkhalter (26) schwenkbar an Lagerkonsolen (27) gelagert ist, die am Basisrahmen (19) befestigt sind, – eine Hydraulikeinrichtung (34), mit welcher der Sammelkorb (21) zwischen einer angehobenen und einer bodennahen abgesenkten Stellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rundballensammelvorrichtung (11) als Wechselaufbau ausgebildet ist und eine am Basisrahmen (19) befestigte Halteeinrichtung (13) mit Formschluss-Halteelementen (16) aufweist, die nach unten und/oder seitlich über den Basisrahmen (19) vorstehen und ausgebildet sind, formschlüssig und lösbar mit Aufnahmeelementen in und außer Eingriff zu gelangen, die an einem Fahrgestell (4) oder Aufbau eines Fahrzeugs (2) befestigt sind.
Patent DE-202016101262-U1 (DE)
Title: Pendelleuchte
IPC: F21V21/38
Filed: 2016-03-08
Abstract: Pendelleuchte (1), umfassend – ein Deckenanschlussgehäuse (2), – ein Trägerelement (3), an dem mindestens eine Leuchteinheit (4a–4d) angebracht ist, – zwei elektrische Versorgungsleitungen (5a, 5b), die sich zwischen dem Deckenanschlussgehäuse (2) und dem Trägerelement (3) erstrecken und elektrisch an die mindestens eine Leuchteinheit (4a–4d) angeschlossen sind, um diese während des Betriebs der Pendelleuchte (1) mit elektrischer Energie zu versorgen, – eine Wickelvorrichtung (6a, 6b), die innerhalb des Deckenanschlussgehäuses (2) untergebracht ist oder an dem Deckenanschlussgehäuse (2) angebracht ist, wobei die beiden elektrischen Versorgungsleitungen (5a, 5b) mittels der Wickelvorrichtung (6a, 6b) auf- beziehungsweise abwickelbar sind, und – zumindest eine elektromotorische Antriebsvorrichtung (7), die an die Wickelvorrichtung (6a, 6b) angeschlossen ist und die dazu eingerichtet ist, das Auf- beziehungsweise Abwickeln der elektrischen Versorgungsleitungen (5a, 5b) mittels der Wickelvorrichtung (6a, 6b) gesteuert anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Pendelleuchte (1) zumindest ein Höhenverstellungssensormittel aufweist, das an die elektrischen Versorgungsleitungen (5a, 5b) angeschlossen ist und über diese elektrisch mit der elektromotorischen Antriebsvorrichtung (7) verbunden ist und das dazu eingerichtet ist, benutzerinduzierte Höhenverstellsignale zu generieren und für eine Weiterverarbeitung über die elektrischen Versorgungsleitungen (5a, 5b) zur elektromotorischen Antriebsvorrichtung (7) zu übertragen.
Patent DE-202016101958-U1 (DE)
Title: Manipulationssicherer Kartenleser mit einer eine hinterspritzte doppellagige Leiterbahnfolie aufweisenden Abdeckhaube
IPC: G06K7/01
Filed: 2016-04-14
Abstract: Kartenleser (1) zum Datenaustausch mit einer Chipkarte (2), aufweisend ein Kartenlesergehäuse (5) mit einer Karteneinführöffnung (4), eine im Kartenlesergehäuse (5) angeordnete Kontaktiereinheit (6) zum Datenaustausch mit einer durch die Karteneinführöffnung (4) in das Kartenlesergehäuse (5) eingeführten Chipkarte (2) und eine die Kontaktiereinheit (6) bis auf die Karteneinführöffnung (4) abdeckende Haube (8) aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (8) innenseitig mit einer mindestens zweilagigen Leiterbahnfolie (9) hinterspritzt ist, dass die der Haube (8) zugewandte, erste Lage (10) eine flächendeckende Bohrschutz-Leiterbahnstruktur (12) mit mindestens einer durchgehenden Bohrschutz-Leiterbahn (13a, 13b) und die der Haube (8) abgewandte, zweite Lage (11) eine Abhebeschutz-Leiterbahnstruktur (14) mit mindestens einer Abhebeschutz-Leiterbahn (15, 16) aufweist, dass die mindestens eine Bohrschutz-Leiterbahn (13a, 13b) über Durchkontaktierungen (21) der Leiterbahnfolie (9) auf die zweite Lage (11) geführt ist und in elektrischen Anschlusskontakten (22) der zweiten Lage (11) endet und dass die mindestens eine Abhebeschutz-Leiterbahn (15, 16) in elektrischen Anschlusskontakten (22) der zweiten Lage (11) endet.
Patent DE-202016104205-U1 (DE)
Title: Heizaufsatz, Raucherzeugungsmodul und Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-08-01
Abstract: Heizaufsatz (100) für ein Raucherzeugungsmodul für eine Wasserpfeife, der Heizaufsatz (100) aufweisend einen Wandabschnitt (104) und einen Bodenabschnitt (106), dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (104) geschlossen und der Bodenabschnitt (106) aus einem ersten Gitter hergestellt ist.
Patent DE-202017000279-U1 (DE)
Title: Wandelement aus Salzsteinen
IPC: E04B2/04
Filed: 2017-01-18
Abstract: Wandelement aus Salzsteinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Salzsteine zumindest eine Bohrung aufweisen, wobei in die Bohrung jeweils ein Stift eingesetzt ist, der in die Bohrung eines Salzsteins einer gegenüberliegenden Reihe aus Salzsteinen eingreift.
Patent DE-202017001134-U1 (DE)
Title: Verkaufs- und Transportbehälter zur Warenpräsentation
IPC: A47F1/06
Filed: 2017-03-01
Abstract: Verkaufs- und Transportbehälter zur Warenpräsentation, mit jeweiligen paarweise gegenüberliegenden vertikalen Längs- und Querseitenwänden (2, 3, 4, 5), die vorzugsweise im Bereich von eckseitigen Stützpfosten (6, 7, 8, 9) verbunden sind, so dass der nach Art eines Gittertisches aufgebaute Behälter (1) einen Nutzraum (N) aufweist, in diesen zumindest eine die Waren entnahmegerecht untergreifende Bodenwandung (10) einbringbar ist und diese zumindest in unbeladenem Zustand in unterschiedlichen Gebrauchsstellungen positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenwandung (10) mit zumindest einer diese verlagerbar aufnehmenden Stellvorrichtung (11) verbindbar ist.
Patent DE-202017003136-U1 (DE)
Title: Schmuckstück, insbesondere ein Schmuckband oder ein Schmuckreifen, hierbei insbesondere ein Arm-, Fuß- oder Halsreifen oder ein Arm-, Fuß- oder Halsband
IPC: A44C11/02
Filed: 2017-06-14
Abstract: Schmuckstück, insbesondere ein Schmuckband oder ein Schmuckreifen, hierbei insbesondere ein Arm-, Fuß- oder Halsreifen oder ein Arm-, Fuß- oder Halsband, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmuckstück (1) mindestens zwei Verschlüsse (10a, 10b) aufweist, dass mindestens zwei Schmuckglieder (12a, 12b, 12c) vorgesehen sind, deren erster Endbereich (12a', 12b', 12c') über ein erstes Befestigungselement (13a', 13b', 13c') mit dem ersten Verschluss (10a) und deren zweiter Endbereich (12a", 12b", 12c") über ein zweites Befestigungselement (13a", 13b", 13c") mit dem zweiten Verschluss (10b) verbunden ist.
Patent DE-202017005113-U1 (DE)
Title: Textiler Unterbau für Parcourshindernisse im Pferdesport
IPC: A63K3/04
Filed: 2017-10-04
Abstract: Textiler Unterbau für Parcourshindernisse im Pferdesport, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbau aus einem textilen Material (Gewebe) als Überzug für Hindernisstangen gefertigt ist.
Patent DE-202017007552-U1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung
IPC: C08L101/16
Filed: 2017-03-01
Abstract: Biologisch abbaubare Polyesterzusammensetzung, dadurch gekennzeichnet, dass sie die folgenden Komponenten in Gewichtsteilen umfasst:
 i) 60 bis 100 Teile biologisch abbaubarer aliphatisch-aromatischer Polyester, wobei es sich bei dem biologisch abbaubaren aliphatisch-aromatischen Polyester um Poly(butylensuccinat-co-terephthalat) (PBST) handelt;
 ii) 0 bis 40 Teile Polymilchsäure;
 iii) 0 bis 35 Teile eines organischen Füllstoffs und/oder eines anorganischen Füllstoffs, wobei der Gewichtsgehalt des Styrols 0,1 ppm bis 30 ppm beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung, wobei der Gewichtsgehalt an Styrol nach dem folgenden Verfahren gemessen wird: 1,2000 g ± 0,005 g der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung werden genau gewogen und in einen Testkolben mit statischem Kopfraum gegeben; die Peakfläche von Styrol in der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung wird nach dem Verfahren des statischen Kopfraums gemessen; der Gewichtsgehalt des Styrols in der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung wird anhand der Peakfläche des Styrols in der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung und einer Standardkurve für Styrol berechnet; und die Standardkurve für Styrol wird durch eine Lösung von Styrol/Methanol geeicht, und wobei die Trübung der biologisch abbaubaren Polyesterzusammensetzung 28,59 bis 33,45 beträgt, bestimmt gemäß GB/T2410-2008 mit einer Monolayer-Folie mit einer Dicke von 12 µm.
Patent DE-202017104242-U1 (DE)
Title: Baukastensystem für Spiegel
IPC: G06F17/50
Filed: 2017-07-17
Abstract: Konfigurationssystem (100) zur Bereitstellung einer Mehrzahl von Varianten eines Motorradspiegels (15), wobei das Konfigurationssystem (100) mindestens drei standardisierte Komponentengruppen aufweist, wobei eine erste Komponentengruppe eine Mehrzahl von nicht baugleichen Spiegelköpfen (11a, 11b, 11c) umfasst, wobei zur Bereitstellung einer der Varianten des Motoradspiegels (15) ein Spiegelkopf (11a, 11b, 11c) aus der ersten Komponentengruppe wählbar ist, wobei eine zweite Komponentengruppe eine Mehrzahl von nicht baugleichen Verlängerungsvorrichtungen (12a, 12b, 12c) umfasst, wobei zur Bereitstellung einer der Varianten des Motoradspiegels (15) eine Verlängerungsvorrichtung (12a, 12b, 12c) aus der zweiten Komponentengruppe wählbar ist, wobei eine dritte Komponentengruppe eine Mehrzahl von nicht baugleichen Verbindungsvorrichtungen (13a, 13b, 13c) umfasst, wobei zur Bereitstellung einer der Varianten des Motoradspiegels (15) eine Verbindungsvorrichtung (13a, 13b, 13c) aus der dritten Komponentengruppe wählbar ist und wobei mittels einer Konfigurationsvorrichtung (14) der Motorradspiegel aufweisend den Spiegelkopf (11a, 11b, 11c), die Verlängerungsvorrichtung (12a, 12b, 12c) und die Verbindungsvorrichtung (13a, 13b, 13c) bereitstellbar ist.
Patent DE-202017106228-U1 (DE)
Title: Stütze für Notebooks, Tablets und andere mobile Kleincomputer
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-10-13
Abstract: Arbeitsablage für kleine Computer wie Notebooks, Laptops, Tablets, bestehend aus spiegelbildlich gefertigten Seitenwangen (1) mit Fuß (5), Schulter (4) und Rücken (3), mindestens einer Querstrebe (2) und einem elastischen Band (7), dadurch gekennzeichnet, dass die spiegelbildlich gearbeiteten Seitenwangen (1) Aussparungen (6) passgenau zur lösbaren Aufnahme der Querstrebe (2) aufweisen und mittels eines am Ende verbundenen elastischen Bandes (7), welches durch die Querstrebenddurchbohrung (9) und Seitenwangendurchbohrung (10) gezogen, die Seitenwangen (1) gegen die Querstrebe (2) verkneifen kann.
Patent DE-202018000614-U1 (DE)
Title: Fahrbare Strandliege
IPC: A47C17/64
Filed: 2018-02-07
Abstract: Fahrbare Strandliege Dadurch gekennzeichnet, durch das Rad (9) ist ein transportieren bei jeder Bodenbeschaffenheit leicht.
Patent DE-202018003187-U1 (DE)
Title: QR-Code auf Klopapier drucken um per Smartphone App Spiele, Power Up´s, Gutscheine oder Inhalte zu erhalten
IPC: G06Q90/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: QR-Codes auf Klopapier zu drucken
Patent DE-202018005603-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsband und Kennzeichnungssystem
IPC: G09F3/02
Filed: 2018-12-04
Abstract: Kennzeichnungsband aus flexiblem Material mit einer länglichen Grundform und einem ersten Ende (2) und einem zweiten Ende (3),- mit einer Trägerlage (4), die an der Oberseite (6) bedruckbar ist,- mit einer Klebstoffzone (8) im Bereich des zweiten Endes (3) des Kennzeichnungsbandes (1; 1'; 1") und- mit einer abziehbaren Abdeckung (10) für die Klebstoffzone (8),- wobei das Kennzeichnungsband (1; 1'; 1") nach Abziehen der Abdeckung (10) mittels der dabei exponierten Klebstoffzone (8) in einer geschlossenen Form fixierbar ist.
Patent DE-202018005685-U1 (DE)
Title: Implantat zur Befüllung mit Wirkstoffen
IPC: A61P35/00
Filed: 2018-11-28
Abstract: Implantat, bestehend aus einem Gewebebeutel, der geringe Durchlässigkeit für Bakterien aufweist, jedoch Enzyme hindurchdiffundieren lässt.
Patent DE-202018103406-U1 (DE)
Title: Visiereinrichtung für eine Schusswaffe, insbesondere für eine Kurzwaffe
IPC: F41G1/16
Filed: 2018-06-18
Abstract: Visiereinrichtung (1) für eine Schusswaffe, insbesondere für eine Kurzwaffe, mit• einer Basis (2),• einem Visierarm (3),• einem Kimmenschlitten (5) und• wenigstens einem eine Kimme (11) aufweisenden Kimmenstück (6),wobei der Visierarm (3) um eine quer, insbesondere senkrecht, zu einer Visierachse verlaufende Schwenkachse (4) in einer Schwenkrichtung relativ zu der Basis (2) verschwenkbar an der Basis (2) festgelegt ist,wobei der Kimmenschlitten (5) an dem Visierarm (3) im Bereich eines freien Endes des Visierarms (3) angeordnet und quer, insbesondere senkrecht, zu der Visierachse und auch quer, insbesondere senkrecht, zu der Schwenkrichtung (4) relativ zu dem Visierarm (3) im Hinblick auf eine Stellposition verlagerbar und an dem Visierarm (3) in einer eingestellten Stellposition festlegbar ist,wobei das wenigstens eine Kimmenstück (6) lösbar an dem Kimmenschlitten (5) und in einer definierten Lage relativ zu dem Kimmenschlitten (5) an letzterem festlegbar ist,wobei der Kimmenschlitten (5) auf einer Oberseite eine zu einer Stirnseite des freien Endes des Visierarms (3) weisenden Seite offene, Rückhaltstrukturen (8) aufweisende Aufnahme (7) für das Kimmenstück (6) aufweist, in die das Kimmenstück (6) in einer Richtung parallel zu der Visierachse eingeschoben werden kann und in der das Kimmenstück (6) durch Zusammenwirken der Rückhaltestrukturen (8) mit Gegenstrukturen (12) an dem Kimmenstück (6) in Richtung der Schwenkrichtung sowie in einer Richtung quer zu der Schwenkrichtung und quer zu der Visierachse positionsfest gehalten ist, undwobei an dem Kimmenschlitten (5) ein in der Schwenkrichtung verlagerbares, federbelastetes Riegelstück (9) vorgesehen ist, welches mit einem Riegelabschnitt (10) in eine Riegelaufnahme (19) an dem Kimmenstück (6) eingreift, wenn das Kimmenstück (6) in die Aufnahme (7) eingesetzt ist, wobei das Kimmenstück (6) in einer Richtung parallel zu der Visierachse positionsfest gehalten ist, wenn der Riegelabschnitt (10) in die Riegelaufnahme (19) eingreift.