baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017126544-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von halbleitervorrichtungen
Inventor: WANG TSAN-CHUN
IPC: H01L21/302
Filed: 2017-11-13
Abstract: In einem Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung werden Finnenstrukturen ausgebildet, die jeweils einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt aufweisen. Der untere Abschnitt ist in eine Trennisolierschicht eingebettet, die über einem Substrat angeordnet ist, und der obere Abschnitt steht aus der Trennisolierschicht vor. Eine Gatedielektrikumsschicht wird über dem oberen Abschnitt jeder der Finnenstrukturen ausgebildet. Eine leitfähige Schicht wird über der Gatedielektrikumsschicht ausgebildet. Eine Deckschicht wird über der leitfähigen Schicht ausgebildet. Ein Ionenimplantationsvorgang wird auf die Finnenstrukturen mit der Deckschicht angewendet. Der Ionenimplantationsvorgang wird mehrere Male unter Verwendung verschiedener Implantationswinkel durchgeführt, um Ionen in eine Seitenfläche jeder der Finnenstrukturen einzuführen.
Patent DE-102017127668-A1 (DE)
Title: Chemische Reinigung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: CHEN NAI-CHIA
IPC: H01L21/768
Filed: 2017-11-23
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung umfasst ein Ausbilden eines leitfähigen Merkmals in einer ersten dielektrischen Schicht, ein Ausbilden einer oder mehrerer dielektrischer Schichten über der ersten dielektrischen Schicht, und ein Ausbilden einer Durchkontaktierungsöffnung in der einen oder den mehreren dielektrischen Schichten, wobei eine Unterseite der Durchkontaktierungsöffnung das leitfähige Merkmal freilegt. Das Verfahren umfasst ferner ein Reinigen der Durchkontaktierungsöffnung unter Verwendung einer chemischen Mischung, und ein Spülen der Durchkontaktierungsöffnung unter Verwendung eines mit basischen Ionen dotierten Wassers nach dem Reinigen der Durchkontaktierungsöffnung.
Patent DE-102017130036-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren eines Behälters
Inventor: DREGER KAI-UWE
IPC: B67C3/24
Filed: 2017-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Vorrichtung (10) zum Transportieren eines befüllten Behälters (40) in einer Rundläufervorrichtung, bevorzugt von einem Rundläuferfüller (20) zu einem Verschließer (30), umfassend: einen um eine Rotationsachse (R1) rotierenden Rundläufer mit einem Halteelement (12) zum Aufnehmen des Behälters (40), wobei das Halteelement (12) derart ausgebildet, dass der befüllte Behälter (40) so gehalten ist, dass eine senkrecht durch eine Mündungsöffnungsquerschnittebene (44) des Behälters (40) verlaufende Behälterachse (B) unterhalb des Halteelements (12) auf die Rotationsachse (R1) zu gerichtet ist.
Patent DE-102017131223-A1 (DE)
Title: Steckersystem
Inventor: PAPPE ALEXANDER
IPC: H01R31/02
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckersystem zum Verbinden mehrerer elektrischer und/oder elektronischer Einrichtungen (110, 120) eines orthopädietechnischen Systems mit- zumindest einer Steckeraufnahme (111, 121), die mit der elektrischen und/oder elektronischen Einrichtung (110, 120) gekoppelt ist,- die Steckeraufnahme (111, 121) weist eine Steckeraufnahmeseite (1112, 1212) mit einer Mehrzahl an Kontakten (5) auf,- mit einem Endstecker, der mit einer Daten- und/oder Energiequelle (20) gekoppelt ist,- der Endstecker (21) weist eine Steckerseite (211) mit einer Mehrzahl von Kontakten (5) auf, die korrespondierend zu den Kontakten (5) der Steckeraufnahme (111, 121) angeordnet sind, wobei- die Kontakte (5) der Steckerseite (211) und der Steckeraufnahmeseite (1112, 1212) so angeordnet sind, dass sie in zumindest einer Fügerichtung (F) miteinander in Kontakt bringbar sind, mit- zumindest einem Kaskadenstecker (31), der eine Steckerseite (311) aufweist, die korrespondierend zu der Steckerseite (211) des Endsteckers (21) ausgebildet ist und der eine der Steckerseite (311) gegenüber liegende Steckeraufnahmeseite (312) aufweist, die korrespondierend zu der Steckeraufnahmeseite (1112, 1212) der Steckeraufnahme (111, 121) ausgebildet ist.
Patent DE-102017202824-A1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Zementklinker und Verfahren zum Betreiben einer solchen Anlage
Inventor: WILLMS EIKE
IPC: C04B7/43
Filed: 2017-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anlage (10) zur Herstellung von Zementklinker mit einem Vorwärmer (12) zum Vorwärmen vom Material (24),
 einem Ofen (22) zum Brennen des Materials (24) zu Klinker mit einer Antriebseinrichtung (30) zum rotierenden Antrieb des Ofens (22) und
 einem Kühler (38) zum Kühlen des aus dem Ofen (22) austretenden Klinkers,
 wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
 Ermitteln der Partikelgrößenverteilung und/ oder des Massenstroms des Klinkers und
 Steuern / Regeln zumindest eines Betriebsparameters des Vorwärmers (12), des Ofens (22) und/ oder
 des Kühlers (38) in Abhängigkeit der ermittelten Partikelgrößenverteilung und/ oder des ermittelten Massenstroms.
 Die Erfindung umfasst auch ein Anlage (10) zur Herstellung von Zementklinker aufweisend einen Vorwärmer (12) zum Vorwärmen von Material (24),einen Ofen (22) zum Brennen des Materials zu Klinker mit einer Antriebseinrichtung (30) zum rotierenden Antrieb des Ofens (22) und
 einen Kühler (38) zum Kühlen des aus dem Ofen (22) austretenden Klinkers, wobei die Anlage (10) einen Partikelsensor (62) zum Ermitteln der Partikelgrößenverteilung und/ oder des Massenstroms des Klinkers und eine Steuerungs-/ Regelungseinrichtung aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie zumindest einen Betriebsparameter des Vorwärmers (12), des Drehrohrofens (22) und/ oder des Kühlers (38) in Abhängigkeit der ermittelten Partikelgrößenverteilung und/ oder des ermittelten Massenstroms steuert-/ regelt.
Patent DE-102017203951-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: FOUQUET MARCEL
IPC: F02M26/43
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), mit einem ersten Brennraum (3.1), und einem zweiten Brennraum (3.2), der von dem ersten Brennraum (3.1)verschieden ist, wobei jedem Brennraum (3) der Brennkraftmaschine (1) jeweils wenigstens eine Einlassöffnung (5), durch welches dem Brennraum (3) Frischmasse aus einem Frischmassepfad (9) zuführbar ist, wenigstens eine Auslassöffnung (6), durch welches Abgas aus dem Brennraum (3) in einen Abgaspfad (11) abführbar ist, und zusätzlich eine Abgasüberströmöffnung (13) zugeordnet ist, wobei die Abgasüberströmöffnung (13) des wenigstens einen ersten Brennraums (3.1) über einen öffenbaren und schließbaren Abgasüberströmpfad (15) strömungstechnisch mit der Abgasüberströmöffnung (13) des wenigstens einen zweiten Brennraums (3.2) verbunden ist, wobei der Abgasüberströmpfad (15) strömungstechnisch von dem Abgaspfad (11) und von dem Frischmassepfad (9) getrennt ist.
Patent DE-102017207945-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C11/24
Filed: 2017-05-11
Abstract: Laufstreifenprofil eines Fahrzeugreifens - insbesondere eines Fahrzeugluftreifens - mit durch Rillen (5,6,7) voneinander getrennten Profilelementen (1,2,3,4), wobei die Rillen (5,6,7) in radialer Richtung R nach innen durch einen Rillengrund (10) und die Profilelemente (1,2,3,4) in radialer Richtung R nach außen durch eine die Bodenkontaktfläche bildende radial äußere Oberfläche (11) begrenzt werden, mit Rillen (5), in denen wenigstens ein Abriebindikator (TWI) (14) ausgebildet ist, wobei der Abriebindikator (14) aus einem aus dem Rillengrund (10) in radialer Richtung R nach außen erstreckter Gummiklotz (15) mit einer den Gummiklotz (15) in radialer Richtung R nach radial außen hin begrenzenden Fläche (16) und mit einem in der Fläche (16) ausgebildeten, eine Schwelle des Abrieb anzeigenden X-förmigen Linie ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die X-förmige Linie des Abriebindikators (14) eine in der den Gummiklotz (15) begrenzendend Fläche (16) ausgebildete nutförmige Vertiefung (17,18) ist.
Patent DE-102017208805-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Blockcopolychinoxalinen mit Sulfon- oder Phosphonsäure-Gruppen und deren Einsatz als protonenleitende Membran
Inventor: JANIETZ SILVIA
IPC: C08G81/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Blockcopolychinoxalin sowie eines entsprechend hergestelltes Blockcopolychinoxalin sowie dessen Verwendung als protonenleitende Membran. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung die Herstellung von Blockcopolymeren, basierend auf aromatischen Tetraaminverbindungen und aromatischen Tetraketonen, deren Sulfonierung oder Phosphonierung und ihre Anwendung als protonenleitende Membran in Elektrolyseuren und Brennstoffzellen.
Patent DE-102017209438-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten Führung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DIRNDORFER TOBIAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatisierten Führung eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend die Schritte:- Erfassen von mindestens einen Fahrzeuginsassen (4) betreffenden Sensordaten durch mindestens einen Innenraumsensor (7),- Auswerten der Sensordaten zur Ermittlung einer Tätigkeitsinformation, die eine von dem jeweiligen Fahrzeuginsassen (4) durchgeführte Tätigkeit betrifft, und- Bestimmen wenigstens eines den automatisierten Fahrbetrieb parametrisierenden Fahrparameters in Abhängigkeit der Tätigkeitsinformation.
Patent DE-102017211335-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor, Kolben für einen Verbrennungsmotor, Kolbenrohling zur Herstellung des Kolbens sowie Gießform oder Schmiedegesenk zur Herstellung eines Kolbenrohlings
Inventor: HENZOLD ULRICH
IPC: F02F3/22
Filed: 2017-07-04
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für einen Verbrennungsmotor wird im Rahmen der Herstellung eines Kolbenrohlings in zumindest einer Kastenwand in Dickenrichtung in etwa mittig in derselben eine Verdickung ausgebildet wird, die zumindest teilweise mit einem Kühlkanal fluchtet.Ein hierdurch erzeugter Kolbenrohling bzw. Kolben sowie eine hierbei verwendete Gießform oder Schmiedegesenk sind entsprechend gestaltet.
Patent DE-102017212935-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erkennen von Ablenkung und einer nach unten gerichteten vertikalen Kopfhaltung in einem Fahrzeug
Inventor: FUNG KIN C
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-07-27
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren zum Erkennen einer Kopfhaltung in einem Fahrzeug beinhaltet das Empfangen von Bildern eines Fahrzeuginsassen, der sich in dem Fahrzeug befindet, von einer Bildgebungsvorrichtung und Auswählen von Gesichtsmerkmalspunkten aus einer Vielzahl von Gesichtsmerkmalspunkten, die aus den Bildern extrahiert werden. Das Verfahren beinhaltet das Berechnen eines Kopfhaltungspunkts auf Grundlage des Normierens der ausgewählten Gesichtsmerkmalspunkte, das Bestimmen der Kopfhaltung auf Grundlage einer Positionsänderung des Kopfhaltungspunkts im Verlauf eines Zeitraums T und das Steuern von einem oder mehreren Fahrzeugsystemen des Fahrzeugs auf Grundlage der Kopfhaltung.
Patent DE-102017218179-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem elektrischen Kältemittelverdichter und einem elektrischen Fahrzeugantrieb
Inventor: OTTE ALEXANDER-WILHELM
IPC: B60K17/28
Filed: 2017-10-11
Abstract: Fahrzeug mit
 • einer ersten Achse, welche ein erstes linkes und ein erstes rechtes Rad aufweist,
 • einem Kältemittelverdichter und
 • einem elektrischen Antriebsmotor, der zum Antreiben des Kältemittelverdichters vorgesehen ist, wobei die beiden Räder der ersten Achse über eine Drehmomentübertragungseinrichtung mechanisch mit dem elektrischen Antriebsmotor koppelbar und von dem elektrischen Antriebsmotor antreibbar sind.
Patent DE-102017218431-A1 (DE)
Title: Achsaufhängung
Inventor: SIMON MARC
IPC: B60G11/02
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsaufhängung (1) für ein Fahrzeug, aufweisend eine Federbaugruppe (2) mit einer Längsblattfeder (3) und einem Verbindungsarm (4), wobei die Längsblattfeder (3) eine Fahrzeugachse (10) trägt und endseitig einerseits schwenkbar mit einem Fahrzeugaufbau (20) verbunden ist sowie andererseits schwenkbar mit dem Verbindungsarm (4), der schwenkbar mit dem Fahrzeugaufbau (20) verbunden ist. Um eine optimierte Achsaufhängung mit zweistufiger Federung zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Federbaugruppe (2) im Bereich des Verbindungsarms (4) ein erstes Anschlagelement (3.2, 4) aufweist und der Fahrzeugaufbau (20) ein zweites Anschlagelement (21) aufweist, welche Anschlagelemente (3.2, 4, 21) bei einer Normallast des Fahrzeugs beabstandet und durch Überschreiten einer Grenzlast miteinander in Kontakt bringbar sind, wodurch wenigstens ein Anschlagelement (3.2, 4, 21) elastisch verformbar ist.
Patent DE-102017219155-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionsauslösung auf beliebigen Flächen
Inventor: SCHWARZ FELIX
IPC: B60R16/037
Filed: 2017-10-25
Abstract: Es werden ein Verfahren, eine Anwenderschnittstelle und ein Fortbewegungsmittel zur Funktionsauslösung durch Interaktion mit einem Eingabeziel abseits eines Sensors vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Erfassen einer Anwenderaktion (75) in einem Eingabeziel (70) mittels einer Erfassungseinrichtung (50), Ermitteln des Eingabeziels (70) und der Anwenderaktion (75) und Ermitteln der dem Eingabeziel (70) zugewiesenen vordefinierten Funktion mittels Abgleichs des Eingabeziels (70) und der Anwenderaktion (75) mit Zuordnungsdaten aus einer Speichereinheit (30).
Patent DE-102017219740-A1 (DE)
Title: Strangführungssegment und Stranggießanlage
Inventor: STAVENOW AXEL
IPC: B22D11/12
Filed: 2017-11-07
Abstract: Es wird ein Strangführungssegment (50) für eine Stranggießanlage vorgestellt, das versehen ist mit einem Oberrahmen (8), einem Unterrahmen (9) und positionsgeregelten Hydraulikzylindereinheiten (1, 1A) zum Einstellen eines Abstands zwischen dem Oberrahmen (8) und dem Unterrahmen (9) und dadurch einer Strangdicke eines durch das Strangführungssegment (50) zu führenden Strangs. Ein erstes Ende jeder Hydraulikzylindereinheit (1, 1A) ist an dem Oberrahmen (8) gelagert. Jede Hydraulikzylindereinheit (1, 1A) ist an ihrem von dem Oberrahmen (8) abgewandten, zweiten Ende mittels einer jeweiligen Flanschvorrichtung (3) mit einer jeweiligen Zugstange (2) lösbar verbunden, die an ihrem von der Flanschvorrichtung (3) abgewandten Ende an dem Unterrahmen (9) gelagert ist. Außerdem wird eine entsprechende Stranggießanlage vorgestellt.
Patent DE-102017220469-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anhaften eines Textilmaterials an einem Elastomer
Inventor: TEVES REINHARD
IPC: C07C69/54
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anhaften eines Textilmaterials an einem Elastomer, wobei das Verfahren die Schritte des Vorbehandelns des Textilmaterials mit zumindest einem Mehrfachester einer α-β-ungesättigten Carbonsäure, des Inkontaktbringens des vorbehandelten Textilmaterials mit einem unvulkanisierten Elastomer, und des Vulkanisierens des erhaltenen Produktes umfasst. Weiterhin umfasst die vorliegende Erfindung einen durch dieses Verfahren erhältlichen Elastomerartikel sowie die Verwendung eines Mehrfachesters einer α-β-ungesättigten Carbonsäure zur Verbesserung der Anhaftung eines Textilmaterials an einem Elastomer.
Patent DE-102017222308-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leckprüfung mit einer Folienkammer mit belüftetem Messvolumen
Inventor: ROLFF NORBERT
IPC: G01M3/32
Filed: 2017-12-08
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Prüflings auf das Vorhandensein eines Lecks unter Verwendung einer Folienkammer (10) zur Aufnahme des Prüflings (22), wobei die Folienkammer (10) ein Folienkammervolumen (20) umschließende Wände aufweist, die mindestens einen flexiblen Wandbereich aufweisen, an den ein Messvolumen (34, 36) angrenzt und auf der dem Folienkammervolumen (20) gegenüber liegenden Seite des flexiblen Wandbereichs angeordnet und hermetisch von dem Folienkammervolumen (20) getrennt ausgebildet ist, mit den Schritten: Einlegen des Prüflings (22) in die Folienkammer (10), Schließen der Folienkammer (10), Evakuieren der Folienkammer (10) und Überwachen des Messvolumens (34, 36) während des Evakuierens der Folienkammer (10), um anhand des Ergebnisses der Überwachung eine Aussage über die Größe eines möglichen Lecks in dem Prüfling (22) zu treffen, dadurch gekennzeichnet, dass ein das Messvolumen (34, 36) mit der Atmosphäre verbindendes Belüftungsventil (40) beim Schließen der Folienkammer(10) geschlossen ist, wenn der Druck in dem Messvolumen (34, 36) unterhalb eines vorgegebenen Schwellenwertes liegt, und geöffnet wird, sobald der Druck in dem Messvolumen (34, 36) beim Schließen der Folienkammer (10) den Schwellenwert übersteigt und dass das Belüftungsventil (40) vor dem Schritt des Belüftens der Folienkammer (20) geschlossen wird.
Patent DE-102018002627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme des außeren Zustands eines Objekts
Inventor: Müller Michael
IPC: G03B15/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Aufnahme des äußeren Zustands eines Objekts, insbesondere Kraftfahrzeugs, mit einem Arbeitsbereich (1) in den das aufzunehmende Objekt einbringbar ist, und mit einer wenigstens eine Kamera (3) enthaltenden, dem Arbeitsbereich (1) zugeordneten Bildaufnahmeeinrichtung, wobei zwischen dieser und dem aufzunehmenden Objekt eine in Längsrichtung des Arbeitsbereichs gerichtete Relativbewegung erzeugbar ist, kommt man dadurch mit einer vergleichsweise geringen Anzahl von Kameras (3) aus, dass an wenigstens einer Längsseite des Arbeitsbereichs (1) ein mit wenigstens einer Kamera (3) bestückter, um eine stehende Achse drehbarer Kamerabaum (4) vorgesehen ist, der im Verlauf der Relativbewegung zwischen der Bildaufnahmeeinrichtung und dem aufzunehmenden Objekt nacheinander in mehrere Arbeitsstellungen mit Ausrichtung der Optik jeder hierauf aufgenommenen Kamera (3) auf die Front-, Längs- und Heckseite des Objekts verdrehbar ist.
Patent DE-102018005139-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum drahtlosen Kommunizieren mit einem Endgerät
Inventor: MALI RAKESH
IPC: H04W88/02
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung dient dazu, eine Vorrichtung zum drahtlosen Kommunizieren mit einem Endgerät bereitzustellen. Die Vorrichtung beinhaltet eine Vielzahl von UICC-Schnittstellen und eine Vielzahl von Basisband-Verarbeitungseinheiten. Von der Vielzahl der UICC-Schnittstellen ist jede zum Halten und Kommunizieren mit einer jeweiligen UICC-Schnittstelle angepasst. Weiterhin ist jede der Basisband-Verarbeitungseinheiten angepasst, zwischen einer jeweiligen UICC und dem Endgerät zu kommunizieren, wobei jede der Basisband-Verarbeitungseinheiten das Kommunizieren mit dem Endgerät gleichzeitig oder alternativ oder selektiv erleichtert.
Patent DE-102018006172-A1 (DE)
Title: Variable, thermoelementen-betriebene Magnetspulen mit intermittiernder Beschickung und Unterbrechung zur Fallenergienutzung und Ausschaltstromimpulsnutzung.
Inventor: GOERES HANS DIETER W
IPC: H02K53/00
Filed: 2018-07-28
Abstract: Ansprüche fehlen
Patent DE-102018102274-A1 (DE)
Title: Gassensor, dessen Abdeckung mit Flanschabschnitt vorgesehen ist
Inventor: KAMIYA YASUTAKA
IPC: G01N27/409
Filed: 2018-02-01
Abstract: Ein Gassensor (1) beinhaltet ein Sensorelement (2), welches einen Erfassungsabschnitt aufweist; einen Isolator (3), welcher das Sensorelement lagert, das dadurch eingesetzt ist; ein Gehäuse (4), welches den Isolator lagert; eine Innenabdeckung (5), welche den Erfassungsabschnitt abdeckt; und eine Außenabdeckung (6), welche die Innenabdeckung abdeckt.Ein innerer Flanschabschnitt (51) der Innenabdeckung und der äußere Flanschabschnitt (61) der Außenabdeckung sind zwischen dem Isolator und dem Gehäuse gelagert. Eine Endfläche (511) des inneren Flanschabschnitts ist in Bezug auf die radiale Richtung R mehr in Richtung der äußeren Seite R1 positioniert als die Position einer Endfläche (611) des äußeren Flanschabschnitts. Zwischen der Endfläche und einer Oberfläche (612B) in dem äußeren Flanschabschnitt steht ein Eckabschnitt (613) in eine Oberfläche (512A) des inneren Flanschabschnitts hervor.
Patent DE-102018106347-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
Inventor: BÖCK JOCHEN
IPC: F16B5/07
Filed: 2018-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung aufweisend ein positives Verbindungselement und ein negatives Verbindungselement, wobei das positive Verbindungselement eine auf einer Grundfläche angeordnete Erhebung aufweist und das negative Verbindungselement eine in einer Kontaktfläche eingebrachte Vertiefung aufweist, in die die Erhebung des positiven Verbindungselements einbringbar ist, wobei das positive und das negative Verbindungselement durch Rotation gegeneinander miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102018106788-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb mit einer Getriebeanordnung mit Zwischenwelle
Inventor: Müller Sven
IPC: F16H37/12
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb mit einem Antriebsmotor (20) und einer Hubspindel (52), wobei die Hubspindel (52) und eine Abtriebswelle (22) des Antriebsmotors (20) in einer gemeinsamen Ebene (A) angeordnet sind, und wobei die Abtriebswelle (22) über eine Getriebeanordnung mit einer Zwischenwelle (51) mit der Hubspindel (52) gekoppelt ist. Der elektromotorische Möbelantrieb zeichnet sich dadurch aus, dass die Zwischenwelle (51) die Ebene (A), in der die Hubspindel (52) und die Abtriebswelle (22) liegen, zwischen der Hubspindel (52) und der Abtriebswelle (22) schneidet.
Patent DE-102018112216-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, vorzugsweise einem Pedalkraftsimulator
Inventor: SEITZ MARTIN
IPC: G05G5/03
Filed: 2018-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kraftsimulation an einem Betätigungselement eines Fahrzeuges, vorzugsweise einem Pedalkraftsimulator, welche eine haptische Rückmeldung über ein vorgegebenes Kraft-Weg-Verhalten vermittelt, wobei ein in einem Gehäuse (8) axial beweglich gelagerter Kolben (9) mit dem Betätigungselement (3) verbunden ist, welches den Kolben (9) innerhalb des Gehäuses (8) entgegen einer durch eine Rückstellfeder (16) erzeugte Rückstellkraft bewegt. Bei einer Vorrichtung, bei welcher eine zuverlässige Sicherung des Kolbens im Pedalkraftsimulator erfolgt, besteht der Kolben (9) aus zwei Halbschalen (22, 23), die mittels einer die beiden Halbschalen (22, 23) des Kolbens (9) flächig umgebenden Sicherungseinheit (26) fixiert sind.
Patent DE-102018113735-A1 (DE)
Title: Verfahren, Rohrbündelreaktor und Reaktorsystem zur Durchführung katalytischer Gasphasenreaktionen
Inventor: SCHUHBAUER CHRISTIAN
IPC: F28F13/06
Filed: 2018-06-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Durchführung katalytischer Gasphasenreaktionen mit den Schritten: a) Bereitstellen eines Rohrbündelreaktors, der ein Bündel Reaktionsrohre aufweist, die mit einer Katalysatorschüttung befüllt sind und von einem Wärmeträger gekühlt werden, b) Hindurchleiten eines Reaktionsgases durch die Katalysatorschüttung, wobei das jeweils in ein Reaktionsrohr einströmende Reaktionsgas in mindestens zwei Teilströme aufgeteilt wird, die in axialer Richtung des Reaktionsrohrs an unterschiedlichen Stellen in die Katalysatorschüttung eingeleitet werden, weist die Katalysatorschüttung mindestens zwei Katalysatorschichten unterschiedlicher Aktivität auf, wobei die Aktivität der in Strömungsrichtung des Reaktionsgases ersten Katalysatorschicht geringer ist als die Aktivität der mindestens einen weiteren Katalysatorschicht und im Schritt b) ein erster Teilstrom in die erste Katalysatorschicht und jeder weitere Teilstrom an der ersten Katalysatorschicht vorbei in die mindestens eine weitere Katalysatorschicht eingeleitet wird. Es wird auch ein Rohrbündelreaktor zur Durchführung des Verfahrens und ein Reaktorsystem mit einem solchen Rohrbündelreaktor vorgeschlagen.