baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124880-B4 (DE)
Title: Tragbarer Viertakt-Motor
Inventor: CHENG KE
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-10-24
Granted: 2021-11-18
Abstract: Tragbarer Viertakt-Motor, umfassend: ein Motorgehäuse (1), ein Schwungrad (14), einen Ölvorratstank (3) und einen Zylinderkopfdeckel (2), wobei eine Luftventil-Verteilungskammer (12), eine Kurbelwellenkammer (11) und eine Ventilkammer (13) in dem Motor angeordnet sind; wobei eine Kurbelwelle in der Kurbelwellenkammer (11) angeordnet und mit dem Schwungrad (14) verbunden ist; wobei der Ölvorratstank (3) konfiguriert ist, Schmieröl zu speichern; wobei ein Nocken (129) und ein Kipphebel-Mechanismus (125) in der Luftventil-Verteilungskammer (12) angeordnet sind; und wobei der Nocken (129) konfiguriert ist, um den Kipphebel-Mechanismus (125) anzutreiben, und wobei der Zylinderkopfdeckel (2) an einem Ende des Motorgehäuses (1) angeordnet ist und mit der Außenluft und der Luftventil-Verteilungskammer (12) so kommuniziert, dass das obere Ende der Luftventil-Verteilungskammer (12) mit der Außenluft kommuniziert,dadurch gekennzeichnet, dassder Ölvorratstank (3) auf dem Motorgehäuse (1) angeordnet und oberhalb desSchwungrades (14) positioniert ist;dass in der Ventilkammer (13) ein Sperrventil (131), eine Ventilbohrung und eine Zirkulations-Durchflusspassage angeordnet sind, wobei die Ventilkammer (13) über die Ventilbohrung mit der Kurbelwellenkammer (11) in Verbindung steht, wobei die Zirkulations-Durchflusspassage mit der Luftventil-Verteilungskammer (12) in Verbindung steht;und dass in dem Ölvorratstank (3) eine Ölnebelerzeugungseinrichtung angeordnet, die eine rotierende Welle, mehrere Ölrührplatten (42) und eine Reduzierhülse (43) aufweist, welche hülsenförmig auf der rotierenden Welle angeordnet ist; wobei die rotierende Welle relativ zur Reduzierhülse (43) drehbar ist; und wobei die Ölrührplatten (42) an der rotierenden Welle befestigt sind, wobei die rotierende Welle und jede Ölrührplatte (42) mit Ölaustrittskanälen versehen sind, und wobei jeder Ölaustrittskanal auf der Ölrührplatte (42) mit dem Ölaustrittskanal auf der rotierenden Welle in Verbindung steht; und wobei der Ölaustrittskanal auf der rotierenden Welle über die Reduzierhülse (43) mit der Ölaustrittsleitung (51) verbunden ist, welche mit der Kurbelwellenkammer (11) verbunden ist.
Patent DE-102017215963-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für verbrennungsmotor
Inventor: YAMANAKA TATSUO
IPC: F02D41/30
Filed: 2017-09-11
Granted: 2019-03-21
Abstract: Steuerungssystem für einen Verbrennungsmotor, der ein Kraftstoffeinspritzventil enthält, bei dem eine Ventilschließverzögerungszeitdauer ab dann, wenn ein Befehl zum Schließen des Kraftstoffeinspritzventils an das Kraftstoffeinspritzventil geliefert wird, bis zu dann, wenn das Kraftstoffeinspritzventil tatsächlich geschlossen wird, auftritt, wobei es aufweist:
 ein anfangswertspezifisches Steuerungsmittel zur Durchführung einer anfangswertspezifischen Steuerung, worin, um zu veranlassen, dass Anfangswerterfassungsbedingungen zum Erfassen eines Anfangswerts der Ventilschließverzögerungszeitdauer erfüllt werden,
 eine Ventilöffnungszeitdauer des Kraftstoffeinspritzventils gesteuert wird und eine Zündzeit des Motors zur verzögerten Seite hin gesteuert wird;
 ein Anfangswerterfassungsmittel zum Erfassen des Anfangswerts der Ventilschließverzögerungszeitdauer, wenn während der Ausführung der anfangswertspezifischen Steuerung die Anfangswerterfassungsbedingungen erfüllt sind;
 ein Ventilöffnungszeitdauerberechnungsmittel zum Berechnen der Ventilöffnungszeitdauer des Kraftstoffeinspritzventils unter Verwendung des Anfangswerts der Ventilschließverzögerungszeitdauer, wenn eine Normalzeitsteuerung, die anders als die anfangswertspezifische Steuerung ist, durchgeführt wird; und
 ein Kraftstoffeinspritzsteuerungsmittel zum Steuern/Regeln des Kraftstoffeinspritzventils derart, dass das Kraftstoffeinspritzventil über die berechnete Ventilöffnungszeitdauer geöffnet wird, wenn die Normalzeitsteuerung durchgeführt wird.
Patent DE-102018000603-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Textilien
Inventor: HOFMANN TIMO
IPC: G01N3/24
Filed: 2018-01-25
Granted: 2021-06-10
Abstract: Prüfvorrichtung zur Waschpermanenz, eine normierte Textilprobe nach DIN EN 29865 und einen Spannrahmen aufweisend, dadurch gekennzeichnet, dass- die normierte Textilprobe nach DIN EN 29865 in den Spannrahmen einspannbar ist,- der Spannrahmen die Textilprobe in drei Dimensionen umschließt und- der Spannrahmen mindestens einen Sensor aufweist.
Patent DE-102018105997-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauelement
Inventor: BASLER THOMAS
IPC: H01L29/739
Filed: 2018-03-22
Granted: 2021-09-02
Abstract: Leistungshalbleiterbauelement (1), umfassend einen Halbleiterkörper (10), der mit einem ersten Lastanschluss (11) und einem zweiten Lastanschluss (12) gekoppelt ist und Folgendes umfasst:- ein erstes dotiertes Gebiet (102) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, das mit dem ersten Lastanschluss (11) elektrisch verbunden ist;- ein Emittergebiet (1091) des zweiten Leitfähigkeitstyps, das mit dem zweiten Lastanschluss (12) elektrisch verbunden ist;- ein Driftgebiet (100) eines ersten Leitfähigkeitstyps, das zwischen dem ersten dotierten Gebiet (102) und dem Emittergebiet (1091) angeordnet ist; wobei das Driftgebiet (100) und das erste dotierte Gebiet (102) dem Leistungshalbleiterbauelement (1) Folgendes ermöglichen:- in einem leitenden Zustand betrieben zu werden, während dessen ein Laststrom zwischen den Lastanschlüssen (11, 12) entlang einer Vorwärtsrichtung geleitet wird;- in einem Vorwärts-Sperrzustand betrieben zu werden, während dessen eine zwischen den Anschlüssen (11, 12) angelegte Durchlassspannung gesperrt ist; und- in einem Rückwärts-Sperrzustand betrieben zu werden, während dessen eine zwischen den Anschlüssen (11, 12) angelegte Rückwärtsspannung gesperrt ist, und- eine mindestens im ersten dotierten Gebiet (102) angeordnete Rekombinationszone (159), wobei das erste dotierte Gebiet (102) einen ersten Teilabschnitt (1023) und einen zweiten Teilabschnitt (1022) aufweist, wobei der erste Teilabschnitt (1023) an den ersten Lastanschluss (11) angrenzt und eine höhere Dotierstoffkonzentration als der zweite Teilabschnitt (1022) aufweist, wobei der zweite Teilabschnitt (1022) an das Driftgebiet (100) angrenzt, wobei sich die Rekombinationszone (159) sowohl in den ersten als auch in den zweiten Teilabschnitt (1023, 1022) erstreckt.
Patent DE-102018112038-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln, Ausrichten und Bereitstellen von Spulen
Inventor: MAIER MICHAEL
IPC: H05K13/02
Filed: 2018-05-18
Granted: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum Vereinzeln, Ausrichten und Bereitstellen von Spulen (2) mit Anschlusskontakten (8) aus einer Vielzahl von grob ausgerichteten Spulen (2) mit Anschlusskontakten (8) in einem Mehrweg-Stangenmagazin (16), aufweisend:ein Mehrweg-Stangenmagazin (16) mit einer Vielzahl von darin hintereinander angeordneten Spulen (2) mit Anschlusskontakten (8);eine Pufferstrecke (20), die vor dem Mehrweg-Stangenmagazin (16) angeordnet ist;eine Endausrichtungs- und Bereitstellungseinheit (22), die vor der Pufferstrecke (20) angeordnet ist; undeinen Ausschieber (18), durch den die Spulen (2) aus dem Mehrweg-Stangenmagazin (16) von hinten in Richtung Pufferstrecke (20) bis zu der Endausrichtungs- und Bereitstellungseinheit (22) bewegbar sind;wobei jede der Spulen (2) einen im Wesentlichen zylindrischen Spulenkörper (4), eine Mittenöffnung (6) und zwei an der Oberseite angeordnete Anschlusskontakte (8) aufweist, die über den im Wesentlichen zylindrischen Spulenkörper (4) nach außen stehen; undwobei die Endausrichtungs- und Bereitstellungseinheit (22) Folgendes aufweist:einen von unten in die Mittenöffnung (6) einer in der Endausrichtungs- und Bereitstellungseinheit (22) angeordneten Spule (2) bewegbaren Zentrierungsdom (36); undeine insbesondere von unten zu den Anschlusskontakten (8) der in der Endausrichtungs- und Bereitstellungseinheit (22) angeordneten Spule (2) hin bewegbare Kontaktkulisse (38), mit einer den Anschlusskontakten (8) der Spule (2) korrespondierenden Aufnahmeform (44) und Bringen der Anschlusskontakte (8) in die gewünschte Position.
Patent DE-102018114373-B4 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung und verfahren zum einlegen von dokumententeilen in eine weiterverarbeitungsvorrichtung
Inventor: MATTHIES DAVID
IPC: B42B9/00
Filed: 2018-06-15
Granted: 2020-03-26
Abstract: Handhabungsvorrichtung (200) zur Handhabung von mehreren Dokumententeilen eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (100), mit einer Halteplatte (202), an der ein erster Sauggreifer (204) zum lösbaren Fixieren eines ersten Dokumententeils an der Halteplatte (202) angeordnet ist, und an der ein, von dem ersten Sauggreifer (204) beabstandeter, zweiter Sauggreifer (206) angeordnet ist zum lösbaren Fixieren eines zweiten Dokumententeils an der Halteplatte (202) während zumindest zeitweise der erste Dokumententeil ebenfalls an der Halteplatte (202) lösbar fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (202) mit den Sauggreifern (204, 206) ausgebildet ist, den ersten Dokumententeil in einer ersten Ebene (236) und den zweiten Dokumententeil in einer zweiten Ebene (238) zu fixieren, wobei die erste Ebene (236) parallel zur zweiten Ebene (238) angeordnet ist.
Patent DE-102019104503-B4 (DE)
Title: Bauwerk und Verfahren zum Herstellen eines Raums
Inventor: HASSA WOLFGANG
IPC: E04H15/22
Filed: 2019-02-22
Granted: 2021-06-02
Abstract: Bauwerk (3) mit einer Außenhülle (4), die einen Raum (1) in dem Bauwerk (3) vor einer Witterung außerhalb des Bauwerks (3) schützt, mindestens einer Druckschleuse (21) zum Austauschen von Material und Personen zwischen einem Inneren (2) des Bauwerks (3) und dem Raum (1) und einer Belüftungseinrichtung (18) zum Zuführen von Zuluft in den Raum (1) derart, dass der Raum (1) gegenüber dem Inneren (2) des Bauwerks (3) einen Überdruck aufweist, wobei der Raum (1) auf einem Boden (8) des Bauwerks (3) eine von einer Tragkonstruktion des Bauwerks (3) unabhängig selbsttragende, den Raum (1) oberhalb des Bodens (8) druckdicht umschließende Hülle (11) aufweist mit einer den Raum (1) seitlich begrenzenden Wand (15), die eine Mehrzahl von plattenförmigen Segmenten (19) aufweist und mit einer den Raum (1) nach oben schließenden Decke (16), und wobei ein Grundriss des Raums (1) mindestens einen rechten Winkel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Decke (16) mindestens überwiegend derart flexibel ist, dass der Überdruck die Decke (16) in die Form des Raums (1) bringt und in der Form des Raums (1) hält.
Patent DE-102019115076-B4 (DE)
Title: Photothermie-Modul, Photothermie-Modulfeld sowie diesbezügliches Betriebsverfahren und Verwendung
Inventor: GEISSBÜHLER MICHAEL
IPC: H02S40/44
Filed: 2019-06-04
Granted: 2022-01-27
Abstract: Photothermie-Modul (1),- bei dem ein Photovoltaikmodul (10) vorgesehen ist,- bei dem ein Kühlkörper (20) mit einem Absorberblech (21) und einem Leitungsblech (22) vorgesehen ist,- bei dem eine Zulaufleitung (24) für Kühlmittel vorgesehen ist, die sich an einer der Querseiten (20.3) des Kühlkörpers (20) erstreckt und an einem Ende der Zulaufleitung (24) einen Kühlmittelanschluss (23) aufweist,- bei dem eine Ablaufleitung (27) für das Kühlmittel vorgesehen ist, die sich an der anderen Querseite (20.4) des Kühlkörpers (20) erstreckt und an einem Ende der Ablaufleitung (27) einen Kühlmittelanschluss (26) aufweist,- bei dem mehrere aus dem Absorberblech (21) und dem Leitungsblech (22) gebildete, nebeneinander angeordnete Längsleitungen (29.1-29.n) vorgesehen sind, die die Zulaufleitung (24) mit der Ablaufleitung (27) kreuzungsfrei verbinden,- bei dem zwischen der Zulaufleitung (24) für Kühlmittel und den Längsleitungen (29.1-29n) jeweils ein als Drossel wirkender Durchlass (24.1) ausgebildet ist,- und bei dem zwischen den Längsleitungen (29.1-29n) und der Ablaufleitung (24) für Kühlmittel jeweils ein als Drossel wirkender Durchlass (27.1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Kühlmittelanschluss (23) der Zulaufleitung (24) benachbart der gleichen Längsseite (20.2) ausgebildet ist wie der Kühlmittelanschluss (26) der Ablauflaufleitung (27),- dass der jeweilige Kanalquerschnitt einer der als Drossel wirkenden Durchlässe (24.1, 27.1) zum jeweiligen Kanalquerschnitt einer der Zu- (24) oder Ablaufleitungen (27) für Kühlmittel ein Verhältnis zwischen 1 : 3 und 1 : 10 aufweist,- und dass der jeweilige Kanalquerschnitt einer der als Drossel wirkenden Durchlässe (24.1, 27.1) zum jeweiligen Kanalquerschnitt einer der Längsleitungen (29.1-29.n) ein Verhältnis zwischen 1 : 1,5 und 1 : 2,5 aufweist.
Patent DE-102019122030-B4 (DE)
Title: Handhabe für eine Luftdüse mit verschiebbaren Gittern
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-08-16
Granted: 2022-05-19
Abstract: Luftdüse (1) mit einstellbarem Luftaustritt für einen Fahrzeuginnenraum, aufweisend ein Gehäuse (11) mit einer Luftaustrittsöffnung (17), wobei im Bereich der Luftaustrittsöffnung (17) eine starre Gitterplatte (2) und zudem wenigstens eine weitere verschiebbare Gitterplatte (21), vorzugsweise mehrere, aufeinander liegende und parallel gegeneinander verschiebbare Gitterplatten (21) angeordnet sind,weiter aufweisend eine Verstellvorrichtung mit einer Handhabe (3) und einen mit der Handhabe (3) zusammenwirkenden Betätigungshebel (4), der mit den verschiebbaren Gitterplatten (21) zusammenwirkt und diese lateral durchdringt, sodass bei Betätigung der Handhabe (3) mittels des Betätigungshebels (4) ein Verstellen der verschiebbaren Gitterplatten (21) erfolgt, um den Luftaustritt einzustellen,weiter aufweisend eine parallel zu einer der Gitterplatten (2, 21) verlaufende Achse (A), auf der die Handhabe (3) kippbar oder schwenkbar, und/oder verschiebbar gelagert ist, sodass die Handhabe (3) um diese Achse (A) kippbar oder schwenkbar ist, und/oder die Handhabe (3) entlang der Achse (A) verschiebbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Gitterplatten (21) mit dem Betätigungshebel (4) zusammenwirkende Stege, vorzugsweise Gitterkreuze (22), aufweisen, und dass der wenigstens eine Betätigungshebel (4) auf der der Handhabe (3) gegenüberliegenden Seite eine Kreuzgabel (43) aufweist, die die Stege oder Gitterkreuze (22) der Gitterplatten (21) umgreift, vorzugsweise spielfrei umgreift.
Patent DE-102019135552-B4 (DE)
Title: Fluidik-Bauteil
Inventor: SCHEIBE RALF
IPC: F16K31/06
Filed: 2019-12-20
Granted: 2022-01-13
Abstract: Fluidik-Bauteil, miteinem Gehäuse (12, 14, 16), das eine erste Fluidöffnung (68) und eine zweite Fluidöffnung (72) aufweist, durch die Fluid strömen kann,einem ersten Ventilsitz (74) und einem zweiten Ventilsitz (76), wobei der erste Ventilsitz (74) der ersten Fluidöffnung (68) und der zweite Ventilsitz (76) der zweiten Fluidöffnung (72) zugeordnet ist, undeinem elektrodynamischen Aktor (22), der ein Stellglied (30), das beiden Ventilsitzen (74, 76) zugeordnet ist und in verschiedene Stellungen verstellbar ist, und Permanentmagnete (26) zur Erzeugung eines Magnetfelds aufweist, wobei das Stellglied (30) relativ zu den Permanentmagneten (26) beweglich ist,wobei bei Anlegen eines Stroms das Stellglied (30) in Abhängigkeit von der Polung aus einer stromlosen Ausgangsstellung in zwei entgegengesetzte Richtungen verstellbar ist, undwobei bei einem Verstellen des Stellglieds (30) ein im Bereich des ersten Ventilsitzes (74) vorgesehener erster Abschnitt des Stellglieds (30) vom ersten Ventilsitz (74) wegbewegt wird, wodurch der erste Ventilsitz (74) zur Fluiddurchströmung geöffnet wird, und gleichzeitig ein im Bereich des zweiten Ventilsitzes (76) vorgesehener zweiter Abschnitt des Stellglieds (30) zum zweiten Ventilsitz (76) hinbewegt wird, wodurch der zweite Ventilsitz (76) geschlossen wird,dadurch gekennzeichnet, dass in der stromlosen Ausgangsstellung beide Ventilsitze (74, 76) durch das Stellglied (30) verschlossen sind, unddass das Stellglied (30) so verstellbar gelagert ist, dass das Stellglied (30) um eine Drehachse (D) kippbar und gleichzeitig in Richtung quer zur Drehachse (D) verschiebbar ist.
Patent DE-102019213301-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Querträgers oder Längsträgers in einem Kraftfahrzeug
Inventor: NONNENBROICH KLAUS
IPC: B62D27/06
Filed: 2019-09-03
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Montage eines Querträgers (2) oder Längsträgers in einem Kraftfahrzeug (1), wobei die Enden des Querträgers (2) oder Längsträgers einen jeweiligen Befestigungsabschnitt (10) aufweisen, der jeweils eine erste und eine zweite Durchbrechung (11, 12) aufweist und mit einem ersten durch die erste Durchbrechung (11, 12) und mit einem zweiten durch die zweite Durchbrechung (11, 12) hindurchgeführten Befestigungsmittel (13, 14) an einer Haltekomponente (8, 9) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die genaue Position des Querträgers (2) oder Längsträgers bezüglich der Haltekomponenten (8, 9) festgelegt wird, indem der Querträger (2) oder Längsträger zunächst ausschließlich mit den ersten Befestigungsmitteln (13) an den Haltekomponenten (8, 9) befestigt wird, wonach eine zusätzliche Befestigung über die zweiten Befestigungsmittel (14) erfolgt, wobei im Rahmen der zusätzlichen Befestigung ein Biegesegment (15) des jeweiligen Befestigungsabschnittes (10), das zwischen der ersten und zweiten Durchbrechung (11, 12) des jeweiligen Befestigungsabschnitts (10) angeordnet ist und eine geringere Biegesteifigkeit aufweist als ein Befestigungssegment (16) des jeweiligen Befestigungsabschnitts (10), das die erste Durchbrechung (11) aufweist, gebogen wird.
Patent DE-102019218593-B4 (DE)
Title: Normierungsverfahren und Normierungssystem für eine Trockenblutmatrix
Inventor: BUCHHOLZ TINA
IPC: G01N33/50
Filed: 2019-11-29
Granted: 2021-09-23
Abstract: Normierungsverfahren für eine Trockenblutmatrix, aufweisend die Schritte:- Bereitstellen der Trockenblutmatrix,- Extrahieren von wenigstens einem Analyten aus einem ersten Teil der Trockenblutmatrix sowie von Hämoglobin aus einem zweiten Teil der Trockenblutmatrix,- quantitatives Analysieren des wenigstens einen extrahierten Analyten sowie des extrahierten Hämoglobins,- Ermitteln einer Konzentration des wenigstens einen Analyten im ersten Teil der Trockenblutmatrix sowie einer Konzentration des Hämoglobins im zweiten Teil der Trockenblutmatrix,- Ableiten eines Hämatokrits des zweiten Teils der Trockenblutmatrix anhand der Konzentration des Hämoglobins, und- Berechnen eines Normierungsfaktors anhand des ermittelten Hämatokrits zur Normierung der Konzentration des wenigstens einen Analyten im ersten Teil der Trockenblutmatrix.
Patent DE-102020006368-B4 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsvorrichtung
Inventor: GITT CARSTEN
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-10-16
Granted: 2023-01-26
Abstract: Hybrid-Antriebsvorrichtung (1) mit einem Verbrennungsmotor (2), einer elektrischen Maschine (3) und einem Getriebe, wobei das Getriebe eine Eingangswelle (5) und eine erste Vorgelegewelle (12) aufweist, wobei der Verbrennungsmotor (2) über eine Trennkupplung (4) mit der Eingangswelle (5) direkt koppelbar ist, wobei zumindest drei schaltbare Radpaarungen (17, 19, 21, 23) mit jeweils einem koaxial zu der Eingangswelle (5, 105) angeordnetem Zahnrad (7, 8, 9, 10) vorgesehen sind, wobei eine erste Radpaarung (17) der Radpaarungen (17, 19, 21, 23) ein als Losrad (10) ausgebildetes und koaxial zu der Eingangswelle (5) angeordnetes erstes Zahnrad und ein als Losrad (16) ausgebildetes und koaxial zu der Vorgelegewelle (12) angeordnetes zweites Zahnrad aufweist, wobei die elektrische Maschine (3) derart an die erste Radpaarung (17) angebunden ist, dass Drehmomente, ausgehend von der elektrischen Maschine über die erste Radpaarung (17) in das Getriebe eingeleitet werden können, und wobei die erste Radpaarung (17) in axialer Richtung (a) und von der Trennkupplung (4) aus gesehen in einer letzten oder vorletzten Radebene angeordnet istwobei die elektrische Maschine (3) axial überlappend zu der Trennkupplung (4) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassgenau vier schaltbare Radpaarungen (17, 19, 21, 23) mit jeweils einem koaxial zur Eingangswelle (5) angeordneten Zahnrad (7, 8, 9, 10) vorgesehen sind,wobei die erste Vorgelegewelle (12) und eine zweite Vorgelegewelle (13) mit jeweils einem Abtriebsrad (14, 15) vorgesehen sind, wobei die Trennkupplung (4) und die zwei Abtriebsräder (14, 15) axial überlappend angeordnet sind.
Patent DE-102020213438-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: KÜHNLE JÜRGEN
IPC: F16K37/00
Filed: 2020-10-26
Granted: 2023-10-19
Abstract: Ventilanordnung, mit einer Ventileinheit (6), die über ein als Mehrwegeventil ausgebildetes Arbeitsventil (32) verfügt, das mehrere von einem Arbeitsfluid durchströmbare Arbeitsventilkanäle (42) und einen im Rahmen einer Schieber-Umschaltbewegung (18) zwischen mehreren Arbeitsschaltstellungen umschaltbaren, die Arbeitsventilkanäle (42) schaltstellungsabhängig in unterschiedlichen Arbeitskonfigurationen miteinander verbindenden oder voneinander abtrennenden Arbeitsventilschieber (36) aufweist, und mit einer Überwachungseinrichtung (44) zur Überwachung einer ersten Arbeitsschaltstellung der mehreren Arbeitsschaltstellungen des Arbeitsventilschiebers (36), dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinrichtung (44) ein als Bestandteil der Ventileinheit (6) ausgebildetes Überwachungsventil (33) aufweist, das über einen Überwachungsventilschieber (37) verfügt, der mit dem Arbeitsventilschieber (36) zu einer unter Ausführung der Schieber-Umschaltbewegung (18) nur einheitlich synchron bewegbaren Ventilschiebereinheit (17) zusammengefasst ist und der durch die Schieber-Umschaltbewegung (18) zwischen mehreren Überwachungsschaltstellungen umschaltbar ist, in denen er bezüglich der Arbeitsventilkanäle (42) gesonderte, von einem Überwachungsfluid durchströmbare Überwachungsventilkanäle (43) des Überwachungsventils (33) schaltstellungsabhängig in unterschiedlichen Überwachungskonfigurationen miteinander verbindet und/oder voneinander abtrennt, wobei das Arbeitsventil (32) und das Überwachungsventil (33) so aufeinander abgestimmt sind, dass bei einer von der ersten Arbeitsschaltstellung des Arbeitsventilschiebers (36) ausgehenden Schieber-Umschaltbewegung (18) der Ventilschiebereinheit (17) eine Änderung der Überwachungskonfiguration der Überwachungsventilkanäle (43) erfolgt, bevor eine Änderung der Arbeitskonfiguration der Arbeitsventilkanäle (42) eintritt.
Patent DE-102021005341-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen von Flüssigkeiten
Inventor: TAUCHMANN JENS
IPC: F25D3/10
Filed: 2021-10-27
Granted: 2023-11-09
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen von Flüssigkeiten durch Wärmekontakt mit einem kryogenen Medium, mit einem Behälter (2) zum Aufnehmen eines Flüssigkeitsbades (17, 29) einer zur kühlenden Flüssigkeit, mit einem im Flüssigkeitsbad (17, 29) angeordneten Wärmetauscher (3, 26) zum Kühlen der Flüssigkeit durch Wärmetausch mit einem verflüssigten kryogenen Kühlmedium, welcher Wärmetauscher (3, 26) mit einer Zuleitung (9) und einer Ausleitung (12) für das Kühlmedium sowie mit einer Wärmetauscherfläche (8, 27) zum indirekten Wärmetausch von Flüssigkeit und Kühlmedium ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleitung (12) für das Kühlmedium über eine Verbindungsleitung (13, 33) mit einer unterhalb der Wärmetauscherfläche in das Flüssigkeitsbad (17, 29) ausmündenden Eintragseinrichtung (14, 30) zum Eintragen von verdampftem Kühlmedium in die Flüssigkeit strömungsverbunden ist.