baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2020099106-A1 (WO)
Inventor: HAAF OLIVER
IPC: F04D17/06
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Diagonalventilator (1) umfassend einen Elektromotor (10), ein Gehäuse (11) und ein innerhalb des Gehäuses (11) aufgenommenes und über den Elektromotor (10) antreibbares Diagonallaufrad (12), dessen im Betrieb erzeugte Diagonalströmung von einer Innenwand (111) des Gehäuses (11) in eine axiale Strömungsrichtung umgelenkt wird, eine ansaugseitig angeordnete Einlaufdüse (14) und ein ausblasseitig angeordnetes Schutzgitter (13), wobei das Gehäuse (11) das Diagonallaufrad (12) in Umfangsrichtung umgibt, das Schutzgitter (13) eine Vielzahl von Befestigungsstreben (131) aufweist, welche sich von dem Schutzgitter (13) in Axialrichtung zu der Einlaufdüse (14) erstrecken und mit welchen das Schutzgitter (13) an der Einlaufdüse (14) fixiert ist, das Gehäuse (11) mit einem ausblasseitigen Endabschnitt unmittelbar an einem in Radialrichtung außenliegenden Randabschnitt des Schutzgitters (13) anschließt und wobei das Gehäuse (11) an den Befestigungsstreben (131) fixiert und durch die Befestigungsstreben (131) mit der Einlaufdüse (14) verbunden ist.
Patent WO-2020094700-A1 (WO)
Title: Stable polymer composites
Inventor: LÓPEZ QUINTELA MANUEL ARTURO
IPC: C08J7/06
Filed: 2019-11-06
Abstract: The present invention refers to a polymeric composite, a process for preparing said polymeric composite, a polymeric composite obtainable by said process and the use of stabilizers in vinyl polymers.
Patent WO-2020109190-A1 (WO)
Title: Tricyclic compounds for the treatment and prophylaxis of bacterial infection
Inventor: DEY FABIAN
IPC: C07D487/04
Filed: 2019-11-25
Abstract: The present invention relates to novel compounds of formula (I), wherein R1, R2, R3, R4, R5 and R6 are as described herein, and their prodrugs or pharmaceutically acceptable salt, enantiomer or diastereomer thereof, and compositions including the compounds and methods of using the compounds as DNA gyrase and/or topoisomerase IV inhibitors in the treatment and/or prophylaxis of bacterial infection.
Patent WO-2020120679-A1 (WO)
Inventor: CHASSAING CHRISTOPHE
IPC: A61P19/02
Filed: 2019-12-12
Abstract: La présente invention concerne des formes cristallines de 1-[(3R,4S) -4-cyanotétrahydropyran-3-yl]-3-[(2-fluoro-6-méthoxy-4-pyridyl)amino] pyrazole-4-carboxamide et leurs procédés de préparation. La présente invention est particulièrement utile pour le traitement de maladies à médiation par JAK ou de troubles tels que la dermatite atopique.
Patent WO-2020151934-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum wenigstens teilweisen auffalten von flachgefalteten packungsmänteln
Inventor: SCHROEDER CHRISTOPH
IPC: B31B110/35
Filed: 2020-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum wenigstens teilweisen Auffalten von flachgefalteten Packungsmänteln (3). Verfahrensmäßig ist vorgesehen, dass die Packungsmäntel (3) um zwei sich in Längsrichtung der Packungsmäntel (3) erstreckenden Faltkanten (6) flachgefaltet sind, dass die flachgefalteten Packungsmäntel (3) nacheinander von einem Übernahmegreifer (50) auf einer Seite zwischen den beiden Faltkanten (6) ergriffen werden, dass die flachgefalteten und von dem Übernahmegreifer (50) ergriffenen Packungsmäntel (3) von einem Faltgreifer (52) auf der anderen Seite zwischen den beiden Faltkanten (6) ergriffen werden, dass der Faltgreifer (52) und der Übernahmegreifer (50) derart gegeneinander verstellt werden, dass die flachgefalteten Packungsmäntel (3) aufgefaltet werden und dass der Faltgreifer (52) und der Übernahmegreifer (50) nach dem Auffalten der flachgefalteten Packungsmäntel (3) an einander angrenzenden oder gegenüberliegenden Seiten der aufgefalteten Packungsmäntel (3) angreifen.
Patent WO-2020156962-A1 (WO)
Title: Utilisation de stocks à base d'éther
Inventor: REDSHAW JOHN
IPC: C10M105/18
Filed: 2020-01-24
Abstract: La présente invention concerne l'utilisation d'un stock à base d'éther pour maintenir la performance d'économie de carburant d'une composition lubrifiante lorsqu'elle est utilisée dans un moteur, et l'utilisation d'une composition lubrifiante comprenant le stock à base d'éther pour améliorer la conservation des performances d'économie de carburant dans un moteur. L'invention concerne également des procédés d'amélioration de la conversation des performances d'économie de carburant d'un moteur.
Patent WO-2020169700-A1 (WO)
Inventor: GRESZTA-FRANZ DOROTA
IPC: C08G18/79
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zweikomponenten-Klarlacksysteme enthaltend Polyasparaginsäureester mit primären Aminogruppen und geringe Mengen an Fumarsäuredialkylester, ein Verfahren zu deren Herstellung und deren Einsatz zur Herstellung von Beschichtungen für Fahrzeugreparaturanwendungen und damit beschichtete Substrate.
Patent WO-2020200639-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum markieren von aneinanderreihbaren elektrischen geräten
Inventor: DÜLME CHRISTIAN
IPC: B41J3/407
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Markieren von aneinanderreihbaren elektrischen Geräten (2), die auf einer Tragschiene (1) angeordnet sind, mithilfe eines Laserkopfs (21), wobei die Tragschiene (1) um ihre Längsachse verschwenkbar und der Laserkopf (21) zumindest entlang der Längsachse der Tragschiene (1) verfahrbar geführt ist. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: - Vorgeben einer Anzahl von Markierungsanweisungen, jeweils umfassend einen Markierungsinhalt und eine Position und eine Ausrichtung der Fläche, auf die der Markierungsinhalt aufzubringen ist; - Gruppieren der Markierungsanweisungen in Markierungsebenen (3), derart, dass alle Markierungsanweisungen einer Markierungsebene (3) von dem Laserkopf (21) ohne eine Bewegung des Laserkopfs (21) oder der Tragschiene (1) aufgebracht werden können, wobei sich die Markierungsebenen (3) in Ortskoordinaten und/oder Parametern für den Laserkopf (21) unterscheiden; - Auswählen einer ersten der Markierungsebenen (3); - Positionieren des Laserkopfs (21) und/oder Verschwenken der Tragschiene (1) gemäß den Ortskoordinaten der ausgewählten Markierungsebene (3); - Aufbringen von Markierungen (5) gemäß den Markierungsanweisungen der ausgewählten Markierungsebene (3) mit den Parametern für den Laserkopf (21); und - Auswählen einer nächsten der Markierungsebenen (3) zur Markierung anhand der Bewegungen des Laserkopfs (21) und der Tragschiene (1), die notwendig wären, um Markierungen gemäß der nächsten der Markierungsebene (3) aufbringen zu können. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent WO-2020212392-A1 (WO)
Inventor: ZELL INGO
IPC: C21D9/00
Filed: 2020-04-15
Abstract: Es wird ein gitterförmiger Werkstückträger mit einer Mehrzahl parallel angeordneter stegförmiger erster Gitterelemente (QM, QR, QR1, QR2, QM1, QM2) mit Aussparungen (A1, A2) und einer Mehrzahl quer dazu angeordneter stegförmiger zweiter Gitterelemente (LE, LR, LE1, LE2, LR1, LR2) mit Aussparungen (A1, A2) beschrieben, wobei die Aussparungen der ersten und zweiten Gitterelemente derart ineinandergreifen, dass die einander kreuzenden ersten und zweiten Gitterelemente ein Gitter formen, wobei die ersten Gitterelemente an zweiten Gitterelementen (LR, LR1, LR2) aus der Mehrzahl zweiter Gitterelemente, die in einem Randbereich auf gegenüberliegenden Seiten des Gitters angeordnet sind, mechanisch fest fixiert sind.
Patent WO-2020249290-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum betreiben eines hydraulischen bremssystems, bremssystem und fahrzeug
Inventor: LOCHTE GUIDO
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-04-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems (2), wobei das Bremssystem einen Hauptbremszylinder (6) und wenigstens einen Bremskreis (8) mit zumindest einer hydraulisch betätigbaren Radbremse (3) aufweist, und mit einer ansteuerbaren Druckerzeugungseinheit (11), die dazu ausgebildet ist, bei Auftreten einer Druckanforderung einen Hydraulikdruck in dem zumindest einen Bremskreis zu erzeugen, und mit einer ansteuerbaren Hilfsdruckerzeugungseinheit (13), die dazu ausgebildet ist, den Hydraulikdruck in dem zumindest einen Bremskreis ersatzweise zu erzeugen, wobei bei Erkennen einer Fehlfunktion in der Druckerzeugungseinheit die Hilfsdruckerzeugungseinheit angesteuert wird, um den Hydraulikdruck zu erzeugen, und wobei der Hilfsdruckerzeugungseinheit ein ansteuerbares Schaltventil (9; 9',9") zugeordnet ist, um eine Verbindung zu dem Hauptbremszylinder zu unterbrechen oder herzustellen. Es ist vorgesehen, dass das Bremssystem auf das Auftreten einer Bremsanforderung überwacht wird, und dass bei Erfassen einer Bremsanforderung das zweite Schaltventil dazu angesteuert wird, die Verbindung zu dem Hauptbremszylinder zu unterbrechen.
Patent WO-2021213682-A1 (WO)
Inventor: LENK MARTIN
IPC: F02M26/26
Filed: 2020-04-24
Abstract: Schubumluftventil mit einem Strömungsgehäuse (34) mit einem Strömungskanal (36) zwischen einem Einlass (38) und einem Auslass (40), einem zwischen dem Einlass und dem Auslass ausgebildeten Ventilsitz (42), einem Aktor (10), einem mittels des Aktors translatorisch bewegbaren Betätigungsglied (28), und einem am Betätigungsglied befestigten Regelkörper (32), der eine radial äußere umfänglich geschlossene Mantelfläche (44) aufweist, an deren axialem Ende eine umfängliche Auflagekante (50) ausgebildet ist, die auf den Ventilsitz aufsetzbar und vom Ventilsitz abhebbar ist, wobei der Regelkörper an der vom Betätigungsglied weg weisenden axialen Seite eine radial innere axiale Anströmfläche (66) aufweist, und eine Wand (46) aufweist, die sich von der Mantelfläche (44) zumindest radial nach innen erstreckt, und in der zumindest eine Öffnung (52) ausgebildet ist, über die ein Innenraum (54) des Schubumluftventils mit dem Strömungskanal fluidisch verbunden ist, wobei die radial innere axiale Anströmfläche an einem rotationssymmetrischen Anströmkörper (68) ausgebildet ist, der einen radial inneren zentralen Anströmpunkt (72) aufweist, von dem aus sich die Anströmfläche stetig nach radial außen bis zu einer Abströmkante (74) erstreckt, wobei die Anströmfläche mit wachsendem radialen Abstand vom zentralen Anströmpunkt einen sich verringernden axialen Abstand zum Betätigungsglied aufweist, und wobei die sich zumindest radial erstreckende Wand mit der zumindest einen Öffnung zu der Auflagekante und zu der Abströmkante axial in Richtung des Betätigungsgliedes versetzt ist.
Patent WO-2020225436-A1 (WO)
Title: High spreading, uptake and rainfastness ulv formulations
Inventor: FAERS MALCOLM
IPC: A01P7/00
Filed: 2020-05-08
Abstract: The present invention relates to agrochemical compositions: their use for foliar application; their use at low spray volumes; their use by unmanned aerial systems (UAS), unmanned guided vehicles (UGV), and tractor mounted boom sprayers fitted with conventional nozzles but also pulse width modulation spray nozzles or rotating disc droplet applicators; and their application for controlling agricultural pests, weeds or diseases, in particular on waxy leaves.
Patent WO-2020239573-A1 (WO)
Title: Procédés et appareil pour générer une représentation graphique
Inventor: VOS PIETER
IPC: G16H20/00
Filed: 2020-05-20
Abstract: L'invention concerne un procédé mis en oeuvre par ordinateur pour générer une représentation graphique d'une efficacité prédite d'un premier traitement. Le procédé consiste à utiliser (102) un modèle clinique pour déterminer au moins un indicateur associé à un résultat d'un premier traitement. Une efficacité du premier traitement est ensuite prédite (104) sur la base du ou des indicateurs. L'efficacité prédite du premier traitement est ensuite affichée (106) à un utilisateur, à l'aide d'une première représentation graphique.
Patent WO-2020234357-A1 (WO)
Inventor: HORCAJADA MARIE NOËLLE
IPC: A23L33/115
Filed: 2020-05-20
Abstract: Use of a compound having the formula (1), (2), (3) or (4) or combinations thereof, for use in maintenance of bone health and/or prevention, and/or treatment of bone disorders associated to unbalanced bone catabolism wherein R 1 , R 2 , R 3 , R 4 , R 5  and R 6  are independently a long chain fatty acid having between 16 and 20 carbons.
Patent WO-2020245399-A1 (WO)
Inventor: FRITSCH SEBASTIAN
IPC: C13B30/02
Filed: 2020-06-05
Abstract: The present invention relates to methods for producing transformed sugar from at least one non-sucrose substance and a sucrose solution, in particular to methods for producing transformed sugar with the controlled incorporation of additive non-sucrose substances into aggregates, and to the products obtained from this method, in particular transformed sugar.
Patent WO-2021038001-A1 (WO)
Inventor: FEHRENBACH THOMAS
IPC: H04L1/16
Filed: 2020-08-27
Abstract: An apparatus for a wireless communication system uses a plurality of frequency bands for a communication with one or more network entities, e.g., one or more user devices or one or more base stations, in the wireless communication system. The apparatus receives from a transmitter or the one or more network entities a transport block, TB, the TB being split into a plurality of code block groups, CBGs, each CBG including one or more code blocks, CBs, and being confined to one of the plurality of frequency bands. The apparatus provides or predicts a feedback for each of the CBGs indicating one or more of a successful receipt of the CBG, a non-successful receipt of the CBG, no need for redundancy for the CBG and a need for some redundancy for the CBG, amount of additional redundancy needed, e.g., a hybrid automatic repeat request, HARQ, feedback. The apparatus compresses the feedbacks and/or the predicted feedbacks for each of the CBGs into a compressed feedback based on an interference pattern on one or more of the frequency bands which is detectable at the apparatus and the transmitter or the one or more network entities, e.g. Listen-before-Talk, LBT, failure, and to transmit to the one or more of the network entities the compressed feedback.
Patent WO-2021048423-A1 (WO)
Title: Bispecific antibodies binding to 5t4 and cd3 for use in treatment of cancer
Inventor: SATIJN DAVID
IPC: C12N15/13
Filed: 2020-09-11
Abstract: The present invention relates to multispecific antibodies binding to 5T4 and CD3 for use in the treatment of cancer selected from the group consisting of esophageal cancer, Non-small Cell Lung Cancer (NSCLC) and Squamous Cell Carcinoma of the Head and Neck (SCCHN).
Patent WO-2021058509-A1 (WO)
Title: One component (1k) composition based on modified epoxy resin
Inventor: CHEN CHUNFU
IPC: C09J163/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: The present invention is directed to an one component (1K) composition comprising: a) at least one epoxy resin; b) at least one internally flexibilized epoxy resin which is characterized by a Shore D hardness, as measured with a durometer in accordance with ASTM D2240, of ≤ 45 when cured with diethylene triamine; c) core shell rubber particles; d) a curative which consists of at least one compound possessing at least two epoxide reactive groups per molecule, said curative being characterized by comprising dicyandiamide; and, e) at least one accelerator. The one component composition finds particular utility as a structural adhesive.
Patent WO-2021069284-A1 (WO)
Title: Keyed connectors for medicament delivery devices
Inventor: KEITEL JOACHIM
IPC: A61M5/24
Filed: 2020-10-01
Abstract: A collection of two or more dose delivery mechanisms and two or more medicament containers comprises a first dose delivery mechanism having a proximal end comprising a first keyed connector and a second dose delivery mechanism having a proximal end comprising a second keyed connector. A first holder is configured to accept and hold a first medicament container containing a first medicament, where a distal end of the first holder comprises a third keyed connector. A second holder is configured to accept and hold a second medicament container containing a second medicament, where a distal end of the second holder comprises a fourth keyed connector and the second medicament is different than the first medicament. The first keyed connector will not form a connection with the fourth keyed connector and the second keyed connector will not form a connection with the third keyed connector. The first keyed connector can engage and form a connection with the third keyed connector and the second keyed connector can engage and form a connection with the fourth keyed connector.
Patent WO-2021064119-A1 (WO)
Title: Rauchfreie zigarette
Inventor: WEBER STEFAN
IPC: A24F42/10
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine rauchfreie Zigarette umfassend eine in einem Behältnis angeordnete Wärmequelle, ein Reservoir enthaltend Nikotin und/oder eine oder mehrere Aromastoffe sowie einen Auslösemechanismus für die Wärmequelle, wobei die Zigarette eine Außenhülle aufweist, die einen Raum begrenzt, in dem die Wärmequelle und das Reservoir angeordnet sind, wobei die Außenhülle und/oder die Wandung des Behältnisses aus Aluminium und/oder Edelstahl besteht oder ein oder mehrere dieser Materialien aufweist.
Patent WO-2021064229-A1 (WO)
Inventor: VAN DEN BRINK ALFRED
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-10-02
Abstract: An example display system for a commercial vehicle includes a camera configured to record images of a blind spot of the commercial vehicle and a wearable augmented reality display device that includes an electronic display and is configured to be worn on the head of a driver of the commercial vehicle. An electronic control unit is configured to display graphical elements on the electronic display that depict at least one of portions of the recorded images and information derived from the recorded images. A method of displaying graphical elements is also disclosed.
Patent WO-2021094236-A1 (WO)
Title: Service based interface (sbi) policy control function (pcf) initiated application session context for time sensitive networking (tsn) networks
Inventor: GARCIA AZORERO FUENCISLA
IPC: H04L29/08
Filed: 2020-11-09
Abstract: Disclosed herein is a Policy Control Function (PCF) is configured to notify an Application Function (AF) about predetermined events to which the AF has subscribed. In particular, the PCF is configured to bootstrap the creation of an Individual Application Context resource to enable the PCF to subsequently notify the AF of the predetermined events.
Patent WO-2021094543-A1 (WO)
Title: Demodulation reference signals for shared radio
Inventor: FRENNE MATTIAS
IPC: H04L5/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Methods and apparatus are provided for demodulation reference signal configuration in a shared radio spectrum system. A method performed by a wireless device (110, 200) is provided. The wireless device (200) operating in a communications system, wherein the communications system comprises radio spectrum shared by a plurality of radio access technologies.The method comprising obtaining (600) a configuration for a demodulation reference signal, DMRS, wherein the DMRS comprises a pattern using common resource elements of at least two of the plurality of radio access technologies and transmitting or receiving (630) a data transmission based on the obtained demodulation reference signal. A method performed by a network node (160) is provided. The method comprises the network node determining (700) a configuration for a demodulation reference signal, DMRS, wherein the DMRS comprises a pattern using common resource elements of at least two of the plurality of radio access technologies and receiving or transmitting (720) a data transmission based on the determined configuration for the demodulation reference signal.
Patent WO-2021105510-A1 (WO)
Title: Support de catalyseur à base d'alumine-bismuth et son procédé de production
Inventor: HARMENING THOMAS
IPC: B01J35/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: L'invention concerne un procédé de préparation d'un support de catalyseur d'alumine comprenant du bismuth pour des applications de contrôle des émissions, un support de catalyseur d'alumine préparé selon le procédé de l'invention et un support de catalyseur d'alumine comprenant du bismuth et ayant une valeur de cristallinité spécifique qui conduit à des effets techniques améliorés.
Patent WO-2021122041-A1 (WO)
Title: Composition cosmétique comprenant des agents de filtrage uv hydrosolubles ou dispersibles dans l'eau, des épaississants hydrophiles et des tensioactifs hydrophiles
Inventor: ROUDOT ANGÉLINA
IPC: A61Q17/04
Filed: 2020-12-03
Abstract: Composition cosmétique comprenant des agents de filtrage UV solubles dans l'eau ou dispersibles dans l'eau, des épaississants hydrophiles et des tensioactifs hydrophiles. La présente invention se réfère à une composition, notamment une composition cosmétique aqueuse comprenant au moins un agent de filtrage choisi parmi des agents de filtrage hydrosolubles ou dispersibles dans l'eau, qui sont capables d'absorber les rayons UV compris entre 320 et 400 nm (UVA), des agents de filtrage hydrosolubles ou dispersibles dans l'eau qui sont capables d'absorber les rayons UV compris entre 280 et 320 nm (UVB), et des mélanges de ceux-ci; au moins un épaississant hydrophile; et au moins un tensioactif présentant une valeur HLB supérieure ou égale à 7. L'invention se réfère en outre à un procédé cosmétique non thérapeutique pour traiter des matières kératiniques, de préférence la peau, qui consiste à appliquer auxdites matières kératiniques une composition selon l'invention.
Patent WO-2021122336-A1 (WO)
Inventor: CARTELLA FRANCESCO
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: A computer-implemented method for generating higher-level features based on one or more lower-level features of a data set includes generating a higher-level feature using a predefined augmentation of one or more lower-level features, wherein the predefined augmentation comprises a predefined transformation of a lower-level feature and/or a predefined combination of a plurality of lower-level features. The method further includes computing a bivariate similarity metric indicative of a similarity between the generated higher-level feature and the one or more lower-level features. Furthermore, the method comprises adding the higher-level feature to a feature graph, if the metric is less than a predefined threshold. Further, the method comprises outputting a result indicative of the feature graph comprising the lower-level features and the higher-level features.
Patent WO-2021130092-A1 (WO)
Inventor: NISHIKAWA SHINJI
IPC: C08G18/48
Filed: 2020-12-17
Abstract: To provide a composition capable of forming a rigid polyurethane foam having air permeability. A composition for forming a rigid polyurethane foam, the composition containing a polyol component, a polyisocyanate component, and an oil having no hydrophilic group in its molecule.
Patent WO-2021170286-A1 (WO)
Title: Procédé et dispositif de revêtement d'une surface fortement chargée tribologiquement d'un composant métallique
Inventor: GUENTHER MARCUS
IPC: C23C14/50
Filed: 2020-12-29
Abstract: L'invention concerne un procédé et un dispositif de revêtement d'une surface fortement chargée tribologiquement d'un composant métallique (1) avec une couche de protection contre l'usure contenant du carbone dur (2) qui est appliquée dans au moins une couche unique sur au moins une partie de la surface du composant (1) par source de pulvérisation (4) à l'aide d'un procédé à plasma, la couche de protection contre l'usure (2) appliquée étant ensuite alimentée en ions générés par une source d'ions (5) afin de compacter la couche de protection contre l'usure appliquée (2).
Patent WO-2021228435-A1 (WO)
Inventor: OTT TONI
IPC: H01B1/02
Filed: 2021-05-11
Abstract: La présente invention concerne un élément de mise à la terre (10) pour la mise à la terre électrique d'un composant d'installation électrique, l'élément de mise à la terre comprenant un composant de tôle d'acier qui est pourvu d'un revêtement. Selon l'invention, le revêtement constitue un alliage.