baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018106778-U1 (DE)
Title: Eine seitenrahmenlose Panelleuchte mit Hintergrundbeleuchtung
IPC: F21V8/00
Filed: 2018-11-29
Abstract: Eine seitenrahmenlose Panelleuchte mit Hintergrundbeleuchtung, umfassend einen Lampenrahmen (1), eine am oberen Ende des Lampenrahmens (1) angebrachte Rückplatte (2), eine am unteren Ende des Lampenrahmens (1) angebrachte lichtleitende Platte (3) und eine zur Lichtemission dienende LED-Lichtquelle (4), dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Rand der oberen Seite der lichtleitenden Platte (3) mit einem Einsetzplatz (31) versehen ist, wobei das untere Ende des Lampenrahmens (1) mit dem Einsetzplatz (31) in Eingriff steht und durch Verkleben befestigt ist, wobei die Seitenfläche der unteren Seite der lichtleitenden Platte (3) mit der äußeren Seitenfläche des Lampenrahmens (1) bündig ist oder die Seitenfläche der unteren Seite der lichtleitenden Platte (3) aus der äußeren Seitenfläche des Lampenrahmens (1) herausragt, wobei die LED-Lichtquelle (4) auf der Unterfläche der Rückplatte (2) angeordnet und in Richtung der lichtleitenden Platte (3) gerichtet ist, sodass das Licht der LED-Lichtquelle (4) von oben nach unten emittiert wird und direkt auf die lichtleitende Platte (3) strahlt, wobei eine reflektierende Schicht (6) um die LED-Lampenwulste (42) der LED-Lichtquelle (4) herum angeordnet ist.
Patent DE-202018107037-U1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinderanordnung
IPC: H01R12/79
Filed: 2018-12-10
Abstract: Elektrische Steckverbinderanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Merkmale aufweist:
 einen ersten Steckverbinder, der auf einer Platine angebracht ist; und
 einen zweiten Steckverbinder, der derart ausgestaltet ist, dass er mit dem ersten Steckverbinder verbindbar ist,
 wobei der erste Steckverbinder einen mit einer Gehäuseaufnahme versehenen Wafer; und
 eine in der Gehäuseaufnahme hineinragende Anschlussklemme, die elektrisch mit der Platine verbunden ist, aufweist, und
 wobei der zweite Steckverbinder ein Gehäuse, das mit einer sich in einer Richtung erstreckend ausgebildeten Aufnahme für flexible Schaltung versehen ist und auch auf einer Seite seines Endes derart mit einer Öffnung versehen ist, dass eine in der Aufnahme für flexible Schaltung aufgenommene Klemmeneinheit der flexiblen Schaltung durch die Öffnung ausgesetzt ist und somit mit der Anschlussklemme in Kontakt gebracht wird; und
 einen Haltebügel, der zwischen eine Seite der in der Aufnahme für flexible Schaltung aufgenommene flexiblen Schaltung und eine Innenseite der Aufnahme für flexible Schaltung eingelegt wird und smoit das Herausziehen der flexiblen Schaltung aus der Aufnahme für flexible Schaltung begrenzt, aufweist.
Patent DE-202019001314-U1 (DE)
Title: Mobiles Escape Spiel oder Exit Spiel als Piratenwagen mit verschiedenen Schlössern und Rätseln
IPC: A63F9/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Mobiles Escape Spiel oder Exit Spiel als Piratenwagen mit verschiedenen Schlössern und Rätseln ist dadurch gekennzeichnet, dass
 1. Der erste Hinweis (Brief/Tagebucheintrag) führt zum Steuerrad. Dort findet man eine Kombination, mit welcher man
 2. das erste Kombinationsschloss öffnen kann.
 3. Der Inhalt sind Seile, ein beschriftete Rolle mit Zeichen und ein Buchtresor. Anhand der Seile und der Außenseite des Bollerwagens kann der Code des Buchtresors entschlüsselt werden. Darin befinden sich 6 Buttons. Diese passen auf die beschriftete Rolle und
 4. der Code für das nächste Kombinations-Schloss ist gefunden.
 5. Inhalt der nächsten Klappe sind gefüllte Flaschen, deren Inhalt die Lösung des
 6. nächsten Schlosses ist. Dort findet man ein Symbol-Zahlenrätsel, welches man
 7. mit Hinweisen am Bollerwagen entschlüsseln kann.
 8. Mit dieser Kombination lässt sich das nächste Schloss öffnen.
 9. Dort befindet sich eine Karte/Anhänger mit einem Zeichen drauf. Dieses Zeichen findet man am Bollerwagen und hält man die Karte/den Anhänger davor,
 10. öffnet sich eine geheime Klappe. Es muss der Code eines Krypto Da Vinci Schlosses mit Hilfe der gefundenen Karte geöffnet werden.
 11. In der Krypto-Rolle befindet sich der Schlüssel für die Schatzkiste (8).
 Die Abläufe sind Variabel und können auch in einer anderen Reihenfolge oder anderen Rätseln stattfinden. Somit ist es möglich verschiedene Schwierigkeitsstufen herzustellen oder Aufgaben für Schulklassen zu integrieren.
 Der Aufbau des Bollerwagens besteht aus Holz und hat verschieden Klappen zum öffnen. Alle sind mit verschiedenen Schlössern an Sicherheitsüberfallen, Haken oder Ringen verschlossen.
Patent DE-202019003999-U1 (DE)
Title: Wechsellager mit Innenlager für Tischfußballtisch
IPC: A63F7/06
Filed: 2019-09-27
Abstract: Lager (1) für Kickertische (7), dadurch gekennzeichnet, dass in zwei äußeren Lagerschalen (2A, 2B) zusätzlich ein einteiliges Innenlager (3) fixiert wird, in welchem die Kickerstange läuft.
Patent DE-202019004141-U1 (DE)
Title: Automatische Klemmvorrichtung
IPC: H04M1/02
Filed: 2019-10-08
Abstract: Automatische Klemmvorrichtung, umfassend: ein Gehäuse und eine Klemmeinheit, die an dem Gehäuse angeordnet ist, eine Antriebseinheit, eine Steuereinheit und ein Anschlagselement; wobei das Gehäuse eine Anordnungsoberfläche zum Anordnen eines Mobiltelefons aufweist; wobei die Klemmeinheit umfasst: einen ersten Klemmarm und einen zweiten Klemmarm, die sich in Bezug zueinander bewegen können und vorragend von beiden Seiten der Anordnungsoberfläche angeordnet sind; wobei die Antriebseinheit zum Antreiben der Klemmeinheit für einen Betrieb verwendet wird; wobei die Steuereinheit den Betriebszeitablauf und den Betriebsmodus der Antriebseinheit steuert und eine Leiterplatte und einen ersten Erfassungsstreifen, der mit der Leiterplatte zur Bildung eines kapazitiven Erfassungsschalters elektrisch verbunden ist, umfasst; wobei der erste Erfassungsstreifen innerhalb des Gehäuses montiert ist und sich an einer Position unter der Anordnungsfläche befindet, wobei das Anschlagselement an dem Gehäuse montiert ist und von der Anordnungsoberfläche vorragt.
Patent DE-202019005351-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine mit einer Maschinensteuerung
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-02-08
Abstract: Bearbeitungsmaschine, insbesondere eine Dentalfräsmaschine, wobei die Bearbeitungsmaschine (1) eine Maschinensteuerung zur Steuerung der Bearbeitungsmaschine (1) umfasst, wobei die Bearbeitungsmaschine (1) ein Gehäuse (2) aufweist, welches einen Innenraum begrenzt, und die Bearbeitungsmaschine (1) eine Spindeleinheit (4) mit einem hinteren Ende (7) und einem vorderen Ende (8) umfasst, wobei die Spindeleinheit (4) eine Druckluftzuführung (16) zur Bereitstellung von Druckluft (31, 32) und einen Druckluftaustritt (17) am vorderen Ende (8) der Spindeleinheit (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschinensteuerung derart ausgebildet ist, dass Druckluft aus dem Druckluftaustritt (17) an dem vorderen Ende (8) der Spindeleinheit (4) zum Trocknen des Innenraums des Gehäuses (2) der Bearbeitungsmaschine (1) ausgeblasen wird.
Patent DE-202019101237-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Einachsfahrzeug und Trittbrett zur Nachrüstung eines landwirtschaftlichen Einachsfahrzeugs
IPC: B62D25/22
Filed: 2019-03-05
Abstract: Landwirtschaftliches Einachsfahrzeug mit einer Mittelachse (1), wobei die Mittelachse (1) jeweils endseitig eine Stachelwalze (2, 3) aufweist, wobei die Mittelachse (1) einen Antrieb aufweist und ein koppelbar verbundenes Landwirtschaftswerkzeug (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelachse (1) ein schwenkbar gehaltertes Trittbrett (5) umfasst.
Patent DE-202019102697-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Umformen eines Hohlkörpers und Werkzeugmaschine mit einem derartigen Werkzeug
IPC: B21J7/16
Filed: 2019-05-14
Abstract: Werkzeug zum Umformen eines Hohlkörpers (2), der eine plastisch verformbare Hohlkörperwand (3) und einen von der Hohlkörperwand (3) begrenzten Hohlkörperhohlraum (4) aufweist,
 • mit wenigstens einem Umformorgan (6), welches zur äußeren Druckbeaufschlagung der Hohlkörperwand (3) an deren Außenseite ausgebildet ist sowie
 • mit einem Stützkörper (10), welcher zur Anordnung in dem Hohlkörperhohlraum (4) des Hohlkörpers (2) und zur inneren Abstützung der an der Außenseite durch das Umformorgan (6) druckbeaufschlagten Hohlkörperwand (3) an deren Innenseite ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
 • dass der Stützkörper (10) einen Stützkörperhohlraum (18) aufweist, der mit einem Druckmedium gefüllt ist und einen Druckraum ausbildet, wobei das Druckmedium in dem Stützkörperhohlraum (18) einen druckabhängigen Zustand aufweist,
 • dass das Werkzeug einen Druckdetektor (21) umfasst, mittels dessen ein momentaner druckabhängiger Zustand des Druckmediums in dem Stützkörperhohlraum (18) detektierbar ist und
 • dass das Werkzeug eine Auswertevorrichtung (22) umfasst, mit einer Vergleichseinheit (23), die mit dem Druckdetektor (21) verbunden ist und mittels derer der von dem Druckdetektor (21) detektierte momentane druckabhängige Zustand mit einem bei leckagefreiem Stützkörperhohlraum (18) vorliegenden Sollzustand vergleichbar ist.
Patent DE-202019103893-U1 (DE)
Title: Reifenwärmer
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-07-12
Abstract: Reifenwärmer (100) zum Anlegen an einen Reifen (1) eines Motorrades, um diesen vor der Fahrt zu erwärmen,
 mit einer inneren Fläche (19), die bei bestimmungsgemäß angelegtem Reifenwärmer (100) auf dem Reifen (1) aufliegt,
 mit einer äußeren Fläche (20), die bei bestimmungsgemäß angelegtem Reifenwärmer (100) von dem Reifen (1) fortweist,
 mit zwischen der inneren Fläche (19) und der äußeren Fläche (20) angeordneten, vorzugsweise elektrisch betriebenen Heizmitteln (3), mit denen die Temperatur zumindest von Bereichen des Reifenwärmers (100) zwischen einer Bereitschaftstemperatur und einer Betriebstemperatur veränderbar ist, und mit durch Betrachtung der äußeren Fläche (20) optisch wahrnehmbaren Temperaturanzeigemitteln (11), die ein Aufheizen des Reifenwärmers anzeigen.
Patent DE-202020002341-U1 (DE)
Title: Belüftete Atemschutzmaske
IPC: A62B29/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Atemschutzmasken Körper belüftet (1), einem Filterschutzgitter (4a), mit einer Maskenbasis (11a), einem Lüfter E-Motor (9a), einer UV-C LED (10a).
Patent DE-202020005331-U1 (DE)
Title: Fernsteuerbarer E-Motor mit Spindelwelle sowie deren gewindemäßig geführten Sechskant-Spindelkolben, hubmäßig in einem Rohrgehäuse integriert, welcher durch obere bzw. untere Bowdenzug-Anbindung innerhalb einer Bremse oder Anderes synchron, manuell oder motorische Zug- oder Druckkraft aufbaut
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-12-24
Abstract: Fernsteuerbarer E-Motor mit Spindelwelle sowie deren gewindemäßig geführten Sechskant-Spindelkolben, hubmäßig in einem Rohrgehäuse integriert, welcher durch beispielhafte obere bzw. untere Bowdenzug-Anbindung innerhalb einer Bremse oder Anderes synchron, manuell oder motorische Zug- oder Druckkraft aufbaut.
Patent DE-202020005443-U1 (DE)
Title: Li-Ionen-Porensystem, Sicherheit, Nagelmissbrauch und keramikbeschichtete Separatoren; Diskussionen und Lösungen zu Li-Ionen-EDV/ESS-Explosionen und Bränden; und Anoden/Elektrolyt/Kathoden-, Reduktions- und/oder Oxidationsprobleme
IPC: H01M50/40
Filed: 2020-09-11
Abstract: Neue oder verbesserte Ausrüstung, wie bereitgestellt, beschrieben oder gezeigt, zur Behebung des Fehlermodus, dass
 eine thermisch durchgegange Zelle brennbaren Rauch emittiert; oder
 die Entzündung des brennbaren Rauchs einen EDV-Brand (EDV = electric drive Vehicle, Elektrofahrzeug) verursacht;
 und Bereitstellung neuer oder geschützter Lösungen, Komponenten, Materialien oder Chemikalien, um Folgendes zu erreichen:
 nicht brennbarer Rauch während des thermischen Durchgehens der Zelle erzeugt werden kann, was nur zu Rauch führt;
 die Zellreaktionsstärke reduziert wird, indem die Tmax für die Reaktion gesenkt wird, und/oder
 eine thermische Ausbreitung verhindert werden kann;
 wodurch viele EDV- und ESS-Brände verhindert werden können und sichere EDVs und ESSs möglich sind.
Patent DE-202020102594-U1 (DE)
Title: Windschutzschild
IPC: A41D13/05
Filed: 2020-05-08
Abstract: Windschutzschild (1) zum Schutz des Athleten bei Temperaturänderungen bei sportlichen Aktivitäten einschließlich eines Kragens (2), einer Frontplatte (3) und einer Tasche (4), die dadurch gekennzeichnet ist, dass der Kragen (2) durch Nähen mit der Frontplatte (3) verbunden ist, aus elastischem Material besteht und ein Einstellsystem zum Schließen bietet.
Patent DE-202020105975-U1 (DE)
Title: Abzieher
IPC: B25B27/073
Filed: 2020-10-19
Abstract: Abzieher, umfassend
 - einen Schenkelhalter (10), an dessen Umfangsrand wenigstens zwei Gelenkaufhängungen (15) angeordnet sind, wobei an der der jeweiligen Gelenkaufhängung (15) entsprechenden Außenwanddes Schenkelhalters (10) wenigstens ein durchgehendes Langloch (18) ausgebildet ist;
 - wenigstens zwei Schenkel (20), die so ausgebildet sind, dass an dem jeweiligen Schenkel (20) ein Gelenkteil (22) zur gelenkigen Verbindung mit der entsprechenden Gelenkaufhängung (15) des Schenkelhalters (10) ausgebildet ist, wobei an einem Endrand des Schenkels (20) wenigstens ein Vorsprung (25) ausgebildet ist, der im durchgehenden Langloch (18) verschiebbar ist;
 - eine Spreizhülse (30), die in dem Schenkelhalter (10) elastisch verschiebbar angeordnet ist, wobei an dem an das Unterende angrenzenden Außenrand der Spreizhülse (30) ein Halteteil (32) ausgebildet ist, in das die durch den Schenkelhalter (10) durchgesteckten Vorsprünge (25) der Schenkel (20) einsteckbar sind; und
 - ein Schubelement (40), das an dem Schenkelhalter (10) angeordnet ist; dadurch werden die Vorsprünge (25) der Schenkel (20) durch Betätigen der Spreizhülse (30) synchron zumBewegen gebracht, sodass die Schenkel (20) relativ zum Schenkelhalter (10) zwischen einer aufgespreizten Stellung und einer zusammengeschlossenen Stellung geschwenkt werden, um wahlweise das ringförmige Bauteil (80) festzuklemmen und mittels des Schubelements (40) wahlweise die Montageachse (85) abzustützen oder anzutreiben.
Patent DE-202020107238-U1 (DE)
Title: Luftführung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-12-14
Abstract: Luftführung für ein Kraftfahrzeug, mit
 - einem Luftführungskanal (1), wobei der Luftführungskanal (1) eine Kanalwandung (2) aufweist, die einen Hohlraum (3) zur Leitung der Luft begrenzt, der zwischen wenigstens einer ersten Durchtrittsöffnung (4) zum Eintritt von Luft und wenigstens einer zweiten Durchtrittsöffnung (5) zum Austritt von Luft liegt, und wobei die Kanalwandung (2) eine Außenseite (2a) und eine Innenseite (2b) aufweist, wobei der Luftführungskanal (1) einstückig in einem Blasformverfahren oder in einem Thermoformverfahren hergestellt ist,
   dadurch gekennzeichnet , dass
 zusätzlich wenigstens ein Hohlkörper (6) vorgesehen ist, der an der Kanalwandung (2) angeformt ist, wobei der Hohlkörper (6) über ein Filmscharnier (7) einstückig mit der Kanalwandung (2) verbunden ist und über das Filmscharnier (7) in Relation zu dem restlichen Luftführungskanal (1) verschwenkbar ist, sodass der Hohlkörper (6) durch ein Verschwenken auf dem restlichen Luftführungskanal (1) anordenbar ist.
Patent DE-202020107280-U1 (DE)
Title: Stromdurchleitungsdichtbaugruppe
IPC: H02G15/013
Filed: 2020-12-16
Abstract: Stromdurchleitungsdichtbaugruppe (1) zum Einsetzen in eine Wandöffnung (WO) einer Klimakammer (KK) und zum Abdichten davon, wobei die Stromdurchleitungsdichtbaugruppe (1) Folgendes aufweist:
 einen Kunststoffkern (10), der in axialer Richtung von diesem stufenartig gestaltet ist, um in die Wandöffnung (WO) der Klimakammer (KK) eingesetzt zu werden, so dass sich im eingesetzten Zustand im Wesentlichen der ganze Kunststoffkern (10) in der Wandöffnung (WO) befindet und ein Flansch (11) an einem axialen Ende des Kunststoffkerns (10) ausgebildet ist, um in radialer Richtung des Kunststoffkerns (10) über die Wandöffnung hinaus vorzustehen, um an einer (I) von einer Innen- oder Außenwand (I, A) der Klimakammer (KK) anzuliegen,
 mindestens zwei längliche Stromleitungselemente (20), die parallel zueinander im Inneren des Kunststoffkerns (10) aufgenommen sind und sich durch den Kunststoffkern (10) hindurch erstrecken, und
 eine Pressringdichtung (30), die zwischen einer Innenumfangsfläche der Wandöffnung (WO) und einer Außenumfangsfläche des Kunststoffkerns (10) auf einer entgegengesetzten axialen Seite von diesem hinsichtlich des Flansches (11) des Kunststoffkerns (10) liegt.
Patent DE-202021001152-U1 (DE)
Title: Trockner bei geschlossener Atmosphäre
IPC: C02F11/13
Filed: 2021-03-24
Abstract: Trockner bei geschlossener Atmosphäre für Separation (Trennung) von Wasser und Leichtsieder aus Klärschlamm als Destillate, wobei
 (1) eine Rohrleitung (12) zur Ableitung des Überschusses an Destillaten vorgesehen,
 (2) ein Absorber (13) für die Destillate aus NH3 und Wasser H2O vorgesehen ist, bei welchem ein Wärmetauschmittel und Sorptionsmittel Wasser und Salmiakgeist und das Sorptiv die Destillate aus Klärschlamm sind,
 (3) und das Sorptionsmittel (Sorbens) für einen Abschluss der Atmosphäre vorgesehen ist.
Patent DE-202021004237-U1 (DE)
Title: Computerlesbares Speichermedium und Rechenvorrichtung zum Evaluieren eines Softwarestands eines Fahrerassistenzsystems
IPC: G06F30/20
Filed: 2021-05-05
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, auf dem ein Computerprogramm (1) zum Evaluieren eines Softwarestands eines Fahrerassistenzsystems gespeichert ist, wobei das Computerprogramm Befehle umfasst, die eine Rechenvorrichtung (1), auf welcher das Computerprogramm ausführbar ist, veranlassen:
 - eine aufgezeichnete Datensequenz zu empfangen, wobei die aufgezeichnete Datensequenz Sensordaten, Odometriedaten und Fahrzeugdynamikdaten von einer realen Fahrzeugfahrt umfasst;
 - die Sensordaten und/oder die Fahrzeugdynamikdaten der aufgezeichneten Datensequenz für die Zwecke einer Simulation einer Fahrzeugfahrt eines Ego-Fahrzeugs zu transformieren, wobei die Transformation hinsichtlich einer Geschwindigkeit, die das Ego-Fahrzeug bei der simulierten Fahrzeugfahrt haben soll, erfolgt;
 - die Fahrzeugfahrt des Ego-Fahrzeugs in Abhängigkeit von der aufgezeichneten Datensequenz, nämlich insbesondere in Abhängigkeit von den transformierten Sensor- und/oder Fahrzeugdynamikdaten, und auf Basis eines Softwarestands des Fahrerassistenzsystems zu simulieren, wobei eine simulierte Datensequenz ermittelt wird;
 - die simulierte Datensequenz daraufhin zu überprüfen, ob die simulierte Fahrzeugfahrt ein Performance-Kriterium verletzt; und
 - eine Fehlermeldung auszugeben, falls das Überprüfen ergibt, dass die simulierte Fahrzeugfahrt das Performance-Kriterium verletzt.
Patent DE-202021100036-U1 (DE)
Title: Kindersitz für ein Fahrrad
IPC: B62J1/16
Filed: 2021-01-06
Abstract: Kindersitz für ein Fahrrad, umfassend einen einstückigen als flächiges Tragwerk ausgebildeten Grundträger für zumindest eine Sitzfläche und eine Sitzlehne.
Patent DE-202021104021-U1 (DE)
Title: Leicht zerlegbarer und zusammenbaubarer Rauchreiniger
IPC: F24C15/20
Filed: 2021-06-24
Abstract: Leicht zerlegbarer und zusammenbaubarer Rauchreiniger, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Montagerahmen, eine hängende Querplatte, eine tragende Bodenplatte, einen Reinigerkörper und einen festen Installationsmechanismus umfasst, wobei der Montagerahmen mit Befestigungslöchern versehen ist, wobei die hängende Querplatte am oberen Ende des Montagerahmens angeordnet ist, wobei die tragende Bodenplatte am unteren Ende des Montagerahmens angeordnet ist, wobei zwei Gruppen von Montagerahmen vorgesehen sind, wobei beide Seiten der hängenden Querplatte jeweils am oberen Ende der beiden Gruppen von Montagerahmen vorgesehen sind, wobei zwei Gruppen von tragenden Bodenplatten entsprechend den zwei Gruppen von Montagerahmen vorgesehen sind, wobei das untere Ende der hängenden Querplatte mit einer tragenden Hängeplatte versehen ist, die mit einem Hebeloch versehen ist, wobei der Reinigerkörper auf der tragenden Bodenplatte platziert wird, wobei der Oberteil des Reinigerkörpers mit einem fest installierten Antriebshohlraum versehen ist, wobei der feste Installationsmechanismus in dem fest installierten Antriebshohlraum angeordnet ist, wobei der Reinigerkörper über den festen Installationsmechanismus mit der tragenden Hängeplatte verbunden ist, wobei an einer beieinander liegende Seite der beiden Gruppen von Montagerahmen ein Befestigungsloch vorgesehen ist, wobei an der oberen Wand des fest installierten Antriebsraums eine fest installierte Rutsche vorgesehen ist, wobei innerhalb des fest installierten Antriebshohlraums mit einer Trägerplatte ist und die Trägerplatte mit einer Befestigungsrutsche versehen ist, wobei der feste Installationsmechanismus eine feste Antriebsbaugruppe und eine feste Installationsbaugruppe umfasst, wobei die feste Antriebsbaugruppe an dem fest installierten Antriebshohlraum angeordnet ist und die feste Antriebsbaugruppe auf der Trägerplatte angeordnet ist, wobei die feste Installationsbaugruppe an der festen Antriebsbaugruppe angeordnet ist.
Patent DE-202021104049-U1 (DE)
Title: Tischdecke für Tabletts
IPC: A47G23/06
Filed: 2021-07-29
Abstract: Tischdecke für Fast-Food-Tabletts in Zügen, Flugzeugen, Food-Courts, Kantinen, die die Griffe abdeckt, die Hauptquelle für die Übertragung von Keimen, Bakterien und Viren, wodurch erreicht wird, dass die Hände beim Transport und bei der Handhabung der Tabletts durch die Benutzer nicht kontaminiert werden, da sie nicht in direktem Kontakt mit den Griffen der Tabletts stehen, und ist dadurch charakterisiert, dass die besagte Tischdecke eine Verlängerung in der Längsrichtung mit quer verlaufenden perforierten Falzlinien aufweist, die Flächen begrenzen, die, wenn sie gefaltet werden, die Steckumschläge zum Einbringen der Griffe erzeugen und das Profil des Tabletts nachbilden werden, sowohl die Oberseite wie die Unterseite der Griffen, unter Beachtung der Form derselben mit ihren Diagonalen, dank vier Öffnungen, die die Tischdecke besitzt, wobei sie aus Einweg-Material wie Papier, Kunststoff, Stoff oder Materialien für diesen Zweck in den verschiedenen Dicken, Oberflächen sein kann, mit verschiedenen Werbungen, mit Angeboten, Menüs, Rubbellose, Tastatur, usw.
Patent DE-202021105717-U1 (DE)
Title: Drucknutmaschine für Rohre
IPC: F16L37/113
Filed: 2021-09-17
Abstract: Drucknutmaschine für Rohre, umfassend einen Konkavradmechanismus (1), einen Nockenradmechanismus (2), einen Druckmechanismus (3) und einen Arbeitstisch (4), dadurch gekennzeichnet, dass sich der Nockenradmechanismus (2) über dem Konkavradmechanismus (1) befindet, wobei sowohl der Konkavradmechanismus (1) als auch der Druckmechanismus (3) an dem Arbeitstisch (4) installiert sind, wobei der Konkavradmechanismus (1) ein Konkavdruckrad (11), eine Drehwelle (12) und einen Drehantriebsmotor (13) zum Antreiben der Drehung des Konkavdruckrades (11) umfasst, wobei das Konkavdruckrad (11) an der Drehwelle (12) installiert ist, wobei die Drehwelle (12) durch einen Montagesitz (14) mit dem Drehantriebsmotor (13) verbunden ist, wobei der Drehantriebsmotor (13) an dem Arbeitstisch (4) befestigt ist, wobei der Nockenradmechanismus (2) ein Nockendruckrad (21) und einen Unterdruckzylinder (22) zum Antreiben des Nockendruckrades (21) zum Drücken nach unten umfasst, wobei das Nockendruckrad (21) an der Druckleiste (23) installiert ist, wobei die Druckleiste (23) an dem Unterdruckzylinder (22) installiert ist, wobei der Unterdruckzylinder (22) an dem Montagesitz (14) befestigt ist, wobei der Montagesitz (14) an dem Arbeitstisch (4) befestigt ist, wobei der Druckmechanismus (3) eine Druckplatte (31), eine Befestigungsplatte (32), eine Druckstange (33) und eine Feder (34) umfasst, wobei die Befestigungsplatte (32) an dem Arbeitstisch (4) befestigt ist, wobei ein Ende der Druckstange (33) mit einem Zugkopf (331) versehen ist, wobei das andere Ende der Druckstange (33) durch die Befestigungsplatte (32) mit der Druckplatte (31) verbunden ist, wobei die Druckstange (33) mit der Feder (34) ummantelt ist, wobei die Feder (34) zwischen der Befestigungsplatte (32) und der Druckplatte (31) angeordnet ist.