baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020211825-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Laufstreifen
Inventor: HOPPE NICHOLAS
IPC: B60C11/11
Filed: 2020-09-22
Abstract: Fahrzeugreifen (1) mit einem Laufstreifen aus Gummimaterial, wobei der Laufstreifen eine Lauffläche (2) mit einer Vielzahl von Profilblöcken (3) aufweist, und wobei in einer Anzahl von Profilblöcken (3) lamellenartige Einschnitte (4) eingebracht sind, deren Querschnittsform
 - bis zu einer Tiefe t von der Lauffläche (2) aus als Schlitz (5) mit einer Breite B ausgestaltet ist und
 - ab der Tiefe t bis zu einer Tiefe T mehrere Schlitze (6) mit Breiten b aufweist, wobei die Schlitze (6) voneinander durch Stege (7) getrennt sind und b<B gilt.
Patent DE-102020212375-A1 (DE)
Title: Anschluss für eine Feldsondenkombination
Inventor: HILD THOMAS
IPC: G01R1/02
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlusselement für eine Feldsondenkombination, eine Feldsondenkombination mit einem solchen Anschlusselement, ein korrespondierendes Anschlusselement, ein Stecher-Buchse-System, ein Herstellungsverfahren für das Anschlusselement und die Feldsondenkombination mit Anschlusselement und die Verwendung des Stecker-Buchse-System. Das Anschlusselement verfügt über einen Temperatursensor zur Bestimmung der Temperatur einer Feldsondenkombination.
Patent DE-102020212987-A1 (DE)
Title: Schmelzeverteiler für ein extrusionswerkzeug einer extrusionsanlage, extrusionswerkzeug, extrusionsanlage und verfahren zum betreiben einer solchen extrusionsanlage
Inventor: MEYER HELMUT
IPC: B29C45/27
Filed: 2020-10-14
Abstract: Schmelzeverteiler für Kunststoffschmelze,aufweisend einen Schmelzeverteilerblock mit einem Multikanalsystem,wobei das Multikanalsystem- einen Eintritt für die Kunststoffschmelze aufweist,- sich dann mittels mehrerer hintereinander angeordneter Verzweigungen und Weiterverzweigungen über mehrere Generationen aufgeteilter Schmelzekanäle- bis hin zu einer Vielzahl Austritte verzweigt,wobei die Schmelzekanäle von Generation zu Generation kleinere Durchmesser aufweisen und ihre Querschnittsform und ihre Durchmesser so gewählt sind, dass der Strömungswiderstand für die Kunststoffschmelze durch das Multikanalsystem hindurch zumindest im Wesentlichen identisch bleibt,sodass- nahtlos nacheinander zwei unterschiedliche Kunststoffschmelzen mit dem Schmelzeverteiler verarbeitet werden können, indem die nachfolgende Kunststoffschmelze die vorherige Kunststoffschmelze strömungstotbereichsfrei ausspült,und/oder- bei einem Wechsel von einer ersten Kunststoffschmelze zu einer zweiten, unterschiedlichen Kunststoffschmelze der Strömungswiderstand entlang des Multikanalsystems zumindest im Wesentlichen identisch bleibt, sodass sich der Schmelzeverteiler für mehrere unterschiedliche Schmelzen jeweils hervorragend eignet.
Patent DE-102020213052-A1 (DE)
Title: Entriegelungssystem für eine Fahrzeugtür
Inventor: DÖHLERT STEFFEN
IPC: E05B81/90
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entriegelungssystem (16) für eine Fahrzeugtür (1), mit einem an einer Fahrzeugtür (1) angeordneten Türschloss (3), mit einer an der Fahrzeugtür (1) angeordneten Handhabe (6) zum Entriegeln des Türschlosses (3), wobei die Handhabe (6) in einer Nicht-Gebrauchsstellung versenkt in der Fahrzeugtür (1) angeordnet ist und in einer Gebrauchsstellung von einer Außenverkleidung (7) der Fahrzeugtür (1) vorsteht, und mit einem ansteuerbaren Aktuator (5) zum Entriegeln des Türschlosses (3). Es ist vorgesehen, dass an einer freien Stirnseite der Handhabe (6) ein betätigbarer Druckknopf (13) angeordnet ist, der bei seiner Betätigung durch einen Druck in Richtung der Handhabe (6) den Aktuator (5) ansteuert.
Patent DE-102021000168-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wabenfilters
Inventor: SENDO KOICHI
IPC: F01N3/022
Filed: 2021-01-15
Abstract: Vorgesehen ist ein Herstellungsverfahren, mit dem ein Wabenfilter hergestellt werden kann, der hohe Filtereffizienz liefert und eine Erhöhung des Druckabfalls unterbindet. In einem Prozess zur Herstellung eines gekneteten Materials zur Herstellung eines plastischen gekneteten Materials durch Zugeben eines organischen Porenbildners und eines Dispergiermediums zu einem Cordierit-bildenden Rohmaterial enthält das Cordierit-bildende Rohmaterial poröses Siliciumdioxid als einen anorganischen Porenbildner und es werden ein Cordierit-bildendes Rohmaterial und ein organischer Porenbildner verwendet, die die Beziehungen des nachstehend angegebenen Ausdrucks (1) und des nachstehend angegebenen Ausdrucks (2) erfüllen. D(a)10, D(a)50 und D(a)90 kennzeichnen die Teilchendurchmesser (µm) von 10 Volumen-%, 50 Volumen-% bzw. 90 Volumen-%, ausgehend von der Seite mit kleinem Durchmesser, bei der kumulativen Teilchengrößenverteilung des Cordierit-bildenden Rohmaterials, und D(b)50 kennzeichnet den Teilchendurchmesser (µm) von 50 Volumen-%, ausgehend von einer Seite mit kleinem Durchmesser, bei der kumulativen Teilchengrößenverteilung eines organischen Porenbildners.D(a)50/(D(a)90−D(a)10)≥0,50|log10D(a)50−log10D(b)50|≤0,50.
Patent DE-102021003442-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: GIM SEOK JU
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-07-02
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie enthält ein Paar seitliche Trägerelemente, die sich in einer Längsrichtung eines Fahrzeugs erstrecken, eine Vielzahl von queren Trägerelementen, die das Paar seitliche Trägerelemente in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs miteinander verbinden, eine Vielzahl von queren Bodenträgerelementen, die mit oberen Enden des Paars seitliche Trägerelemente gekoppelt sind, sich in einer Querrichtung der seitlichen Trägerelemente erstrecken und in einer anteroposterioren Richtung voneinander beabstandet sind, und eine Vielzahl von seitlichen Verbindungsträgerelementen, die sich in der Längsrichtung des Fahrzeugs erstrecken und Enden der queren Bodenträgerelemente miteinander verbinden.
Patent DE-102021004319-A1 (DE)
Title: Kippmechanismus einer sichtvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: YAMASHITA TOSHIHARU
IPC: B60R1/06
Filed: 2021-08-23
Abstract: Es wird ein Kippmechanismus einer Sichtvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem verringerten abnormalen Geräusch, wenn ein rotierender Abschnitt gedreht wird, bereitgestellt. Der Kippmechanismus weist eine Konfiguration auf, bei welcher ein rotierender Abschnitt 28 drehend auf einer Welle 24 eines feststehenden Abschnitts 26 gestützt wird. Eine Schraubendruckfeder 38 ist auf die Welle 24 montiert. Eine Scheibe 34 ist an der Seite des freien Endes der Welle 24 über eine Unterlegscheibe 32 befestigt. Eine Außenumfangsfläche der Welle 24 und eine mittlere Bohrung 32a der Unterlegscheibe 32 weisen jeweilige unterschiedliche Durchmesserabschnitte 24c, 32b auf. Ein Spalt g in einer radialen Richtung ist zwischen der Außenumfangsfläche der Welle 24 und einer Innenumfangsfläche der mittleren Bohrung 32a der Unterlegscheibe 32 gebildet. Der Kippmechanismus weist einen Ablenkmechanismus auf. Der Ablenkmechanismus bewirkt dass der Spalt g schmal oder Null an den unterschiedlichen Durchmesserabschnitten 24c, 32b an mindestens einer Stelle wird, wobei die unterschiedlichen Durchmesserabschnitte 24c, 32b einander gegenüberliegen, indem die Unterlegscheibe 32 dazu gebracht wird, sich in Bezug auf die Welle 24 in der radialen Richtung zu bewegen. Der Eingriff zwischen den unterschiedlichen Durchmesserabschnitten 24c, 32b dämmt die Rotation der Unterlegscheibe 32 um eine Achse der Welle 24 herum ein.
Patent DE-102021006658-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen eines dreidimensionalen medizinischen Bildes
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: A61B17/225
Filed: 2021-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Erstellen eines dreidimensionalen medizinischen Bildes eines Untersuchungsobjektes unter Berücksichtigung wenigstens einer zeitlich und/oder räumlich variablen Kavitationsblase in dem Untersuchungsobjekt. Dabei wird die Kavitationsblase durch wenigstens einen von einem Ultraschallsystem ausgesendeten Ultraschallpuls in dem Untersuchungsobjekt erzeugt. Das Verfahren umfasst einen Verfahrensschritt eines Erfassens (REC) einer Mehrzahl von Projektionsbildern des Untersuchungsobjektes mit einem medizinischen Bildgebungssystem, wobei das medizinische Bildgebungssystem mit dem Ultraschallsystem synchronisiert ist; eines Bestimmens (DET-1) von wenigstens einem Kavitationsblasen-Projektionsbild aus der Mehrzahl von Projektionsbildern in Abhängigkeit der Synchronisierung, wobei das Kavitationsblasen-Projektionsbild das Projektionsbild ist, auf welchem die wenigstens eine Kavitationsblase abgebildet ist; eines Bestimmens (DET-2) einer Mehrzahl von korrigierten Projektionsbildern, wobei in der Mehrzahl von korrigierten Projektionsbildern das Kavitationsblasen-Projektionsbild der Mehrzahl von Projektionsbildern durch ein entsprechendes korrigiertes Projektionsbild ersetzt ist; eines Rekonstruierens (DET-3) des dreidimensionalen medizinischen Bildes in Abhängigkeit der Mehrzahl von korrigierten Projektionsbildern; und eines Bereitstellens (PROV-1) des dreidimensionalen medizinischen Bildes.
Patent DE-102021102716-A1 (DE)
Title: Deckenleuchte für fahrzeuge mit lichtintensitätsregelung und entsprechendes fahrzeug
Inventor: GIOANOLA LUCA
IPC: B60Q3/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Deckenleuchte (3) für Fahrzeuge (2), geeignet zur Beleuchtung eines Fahrgastraums (22) des Fahrzeugs (2). Die Deckenleuchte (3) umfasst: eine Trägerstruktur (30), die so angepasst ist, dass sie an mindestens einem Abschnitt der Decke des Fahrgastraums (22) befestigt werden kann, mindestens eine Lichtquelle (32), die so angepasst ist, dass sie Lichtstrahlen aussendet, um den Fahrgastraum (22) zu beleuchten, und mindestens eine Taste (34), die so angepasst ist, dass sie die Lichtquelle (32) in geeigneter Weise aktivieren und deaktivieren kann.Die Deckenleuchte (3) umfasst: eine kapazitive Bedienungsfläche (4), die so angepasst ist, dass sie zumindest erkennt, wenn sich mindestens ein Körperteil eines Benutzers der Bedienungsfläche (4) nähert und/oder diese berührt, und eine Steuereinheit (6), mit der die Bedienungsfläche (4) elektronisch verbunden ist. Die Steuereinheit (6) ist geeignet, die Lichtintensität der von der mindestens einen Lichtquelle (32) ausgesandten Lichtstrahlen in Abhängigkeit von mindestens der Annäherung und/oder Berührung der Bedienungsfläche (4) durch einen Benutzer einzustellen.
Patent DE-102021108532-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: PETERSEN GUNNAR
IPC: H01L33/50
Filed: 2021-04-06
Abstract: Ein optoelektronisches Bauelement umfasst einen optoelektronischen Halbleiterchip mit einer Oberseite und einer Unterseite. An der Oberseite des optoelektronischen Halbleiterchips ist eine elektrische Kontaktfläche ausgebildet. Eine erste elektrisch leitende Kugel ist auf der elektrischen Kontaktfläche angeordnet.
Patent DE-102021108621-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen von Umgebungsinformationen eines Fahrzeugs und Verfahren zur Steuerung davon
Inventor: LIM JONGHYUK
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-04-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erfassen von Umgebungsinformationen eines Fahrzeugs (1) weist auf: eine Kamera (200), die eingerichtet ist, um ein Gesamtbild zumindest eines Umgebungsfahrzeugs zu erfassen, und eine Steuerungsvorrichtung (100), die eingerichtet ist, um zumindest eine von Koordinaten eines Radbildbereichs oder Koordinaten eines Front-Heck-Bildbereichs, der in einem Gesamtbildbereich enthalten ist, abzuleiten und Abstandsinformationen von dem Fahrzeug zu dem zumindest einen Umgebungsfahrzeug auf der Grundlage einer relativen Positionsbeziehung zwischen dem Gesamtbildbereich und der zumindest einen der Radbildbereichskoordinaten oder den Front-Heck-Bildbereichskoordinaten zu ermitteln.
Patent DE-102021108691-A1 (DE)
Title: Schaltereinheit zur Steuerung mindestens einer ersten und einer zweiten Vorrichtung
Inventor: FERTHET AXEL
IPC: G05G5/03
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltereinheit (10; 20; 30) zur Steuerung mindestens einer ersten und einer zweiten Vorrichtung, wobei die Schaltereinheit (10; 20; 30) eine Halteplatte (100), die eine neutrale Ebene (N) der Schaltereinheit (10; 20; 30) definiert, und eine verformbare Steuerfläche (200) umfasst. Die verformbare Steuerfläche (200) umfasst einen ersten Bereich (210) und einen zweiten Bereich (220). Der erste Bereich (210) ist über den zweiten Bereich (220) an der Halteplatte (100) angeordnet. Der erste Bereich (210) ist bewegbar von einer ersten Position in eine zweite Position relativ zur neutralen Ebene (N). Die Schaltereinheit (10; 20; 30) umfasst ferner ein Schalterbedienelement (280) zum Steuern der Bewegung des ersten Bereichs (210). Die Schaltereinheit (10; 20; 30) ist so ausgebildet, dass die erste Vorrichtung gesteuert werden kann, wenn sich der erste Bereich (210) in der ersten Position befindet und dabei zum Beispiel einen ersten Zustand der Schaltereinheit (10; 20; 30) definiert, und die zweite Vorrichtung gesteuert werden kann, wenn sich der erste Bereich (210) in der zweiten Position befindet und dabei zum Beispiel einen zweiten Zustand der Schaltereinheit (10; 20; 30) definiert.
Patent DE-102021113377-A1 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung
Inventor: GASCHE THOMAS
IPC: A47F3/02
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausgabevorrichtung (10, 10', 10") für unverpackte Waren, insbesondere Backwaren wie Brot, Brötchen oder dergleichen, mit wenigstens einem Trägergestell (12) und mit wenigstens einem in das Trägergestell (12) im montierten Zustand eingesetzten schubladenartigen Einsatz (14) oder wenigstens einer Unterteilung (14), wobei der Einsatz (14) oder die Unterteilung (14) einen Warenaufnahmeraum (16) umgrenzt, in dem sich wenigstens eine wannenartige und/oder brettartige Aufnahme (18) für die Waren befindet, und wobei der Einsatz (14) oder die Unterteilung (14) wenigstens eine frontseitige Öffnung (22) aufweist, über die der Warenaufnahmeraum (16) und die wannenartige und/oder brettartige Aufnahme (18) zugänglich sind, und wobei der Einsatz (14) oder die Unterteilung (14) wenigstens eine transparente Tür (24) und/oder Klappe (24) aufweist, die bezogen auf den montierten und aufgestellten Zustand der Ausgabevorrichtung (10, 10', 10") im oberen Bereich der Öffnung (22) angeordnet ist, und wobei weiter die Türen (24) und/oder Klappen (24) eine äußere Wandung (26) bilden.Die Ausgabevorrichtung (10, 10', 10") zeichnet sich dadurch aus, dass eine Reinigungsvorrichtung (30, 30', 30") vorgesehen ist.
Patent DE-102021118384-A1 (DE)
Title: Leichtbau-Hydraulikdesign für verbesserte 3D-Druckbarkeit
Inventor: JANJIC BORIS
IPC: F04D29/22
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe mit einer Schaufelanordnung (8). Die Schaufelanordnung (8) weist eine Trägereinheit (1) auf, auf der Schaufeln (2) angeordnet sind. Die Schaufelanordnung (8) weist Zelleinheiten (5) auf. Die Zelleinheiten (5) umschließen Hohlräume (4). Die Zelleinheiten (5) werden von Wänden (3) gebildet.
Patent DE-102021118562-A1 (DE)
Title: Hydraulische Aktuierungsvorrichtung
Inventor: HUBER DAVID
IPC: F16H61/28
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulische Aktuierungsvorrichtung (1) eines Stufenwechselgetriebes (2), umfassend einen in einem Hydraulikgehäuse (3) mittels eines Hydraulikfluids (4) translatorisch versetzbaren ersten Hydraulikkolben (5), welche mit an einer Schaltstange (6) translatorisch geführten ersten Schaltgabel (7) gekoppelt ist, so dass ein translatorischer Versatz des ersten Hydraulikkolbens (5) einen translatorischen Versatz der ersten Schaltgabel (7) bewirkt, wobei an dem ersten Hydraulikkolben (5) und/oder der ersten Schaltgabel (7) ein erstes Magnetelement (8) fixiert ist, und ein die translatorische Lage des ersten Magnetelements (8) erfassender erster Sensor (9) in einem ersten Sensorgehäuse (10) an dem Hydraulikgehäuse (3) angeordnet ist.
Patent DE-102021119453-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Siliciumphotonikeinrichtung
Inventor: MAHALINGAM HARI
IPC: G02B6/122
Filed: 2021-07-27
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung betreffen optische Koppler mit niedriger numerischer Apertur (NA) oder Punktgrößenwandler, die einen lateralen Verjüngungsabschnitt und/oder einen vertikalen adiabatischen Verjüngungsabschnitt beinhalten. Bei Ausführungsformen können die optischen Koppler auf einem Siliciumsubstrat in der Nähe von V-Nuten in dem Substrat positioniert sein, um Glasfasern zu enthalten, die selbstauszurichten und mit den optischen Kopplern zu koppeln sind. Andere Ausführungsformen können beschrieben und/oder beansprucht werden.
Patent DE-102021120189-A1 (DE)
Title: Leitfähiges Korrosionsschutzband
IPC: F16L58/00
Filed: 2021-08-03
Abstract: Mindestens zweilagiges, leitfähiges Korrosionsschutzband, insbesondere zur Herstellung einer Umhüllung auf Rohren, wobei das Korrosionsschutzband als erste Lage mindestens einen Träger mit einer ersten und einer zweiten Oberfläche umfasst, wobei sich die erste und die zweite Oberfläche gegenüberliegen, wobei der Träger mindestens einschichtig aufgebaut ist mit einer mindestens einschichtigen Tragschicht, weiterhin umfassend als zweite Lage mindestens eine auf der ersten und/oder der zweiten Oberfläche des Trägers angeordnete Verbindungslage, hergestellt aus einem Material ausgewählt aus einer Gruppe umfassend mindestens einen Butylkautschuk und/oder mindestens ein Polyisobutylen, wobei in mindestens einer der mindestens zwei Lagen ein elektrisch leitfähiges Material eingebettet ist oder die Tragschicht aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht, wobei die Tragschicht in dem Material der Verbindungslage eingebettet ist.
Patent DE-102021123028-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie System zum automatisierten Ausführen von Fahrzeugfunktionen
Inventor: AKSYUTINA YULIYA
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-09-06
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren 100 zum automatisierten Ausführen von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs 1 angegeben. Das Verfahren weist auf: S1: Bereitstellen eines Fahrzeugfunktionsablaufschemas 2, welches einen Ablauf von Fahrzeugfunktionen bei Vorliegen eines ersten Auslöseereignisses 3a vorgibt, wobei das erste Auslöseereignis 3a auf einer Kommunikation einer kommunikationsfähigen Infrastruktureinrichtung 4 basiert, S2: Prüfen des Vorliegens des ersten Auslöseereignisses 3a, S4: bei Vorliegen des ersten Auslöseereignisses 3a, Generieren von Steuersignalen 5a, 5b, 5c zum Steuern von Fahrzeugfunktionseinrichtungen 6a, 6b, 6c entsprechend dem Fahrzeugfunktionsablaufschema 2, und S5: Ausgeben der generierten Steuersignale 5a, 5b, 5c an die Fahrzeugfunktionseinrichtungen 6a, 6b, 6c zum Ausführen der Fahrzeugfunktionen.
 Daneben werden ein System 200 zum automatisierten Ausführen von Fahrzeugfunktionen eines Fahrzeugs 1, ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Medium angegeben.
Patent DE-102021124263-A1 (DE)
Title: Kautschukballen-Schneidevorrichtung
Inventor: TANABE HIROKI
IPC: B26D1/09
Filed: 2021-09-20
Abstract: Eine Kautschukballen-Schneidevorrichtung 10 eines Ausführungsbeispiels weist eine Schneideposition, die eine Position zum Schneiden von einem Kautschukballen 20 ist, der ein Kautschukklumpen ist, und einen Schneider zum Schneiden des Kautschukballen 20 auf, der an der Schneideposition angeordnet ist, wobei ein erster Schneider 40, der sich in einer Richtung in Richtung auf den Kautschukballen 20, der an der Schneideposition angeordnet ist, vorwärts bewegt und der einen Schneidevorgang durchführt, und ein zweiter Schneider 41, der sich in eine andere Richtung als die eine Richtung in Richtung auf den Kautschukballen 20, der an der Schneideposition angeordnet ist, vorwärts bewegt, als die Schneider vorgesehen sind.
Patent DE-102021125400-A1 (DE)
Title: Ottomotor
Inventor: ADLER INÈS
IPC: F02D19/06
Filed: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsprozesses in einer Brennkraftmaschine, wobei die Brennkraftmaschine mit einer ersten Kraftstoffart und einer zweiten Kraftstoffart oder mit einem Kraftstoffgemisch aus der ersten und zumindest der zweiten Kraftstoffart betreibbar ist, wobei die Brennkraftmaschine eine Kraftstoffsensoreinheit zur Bestimmung der von Kraftstoffart und einer Steuereinheit zur Einstellung eines Betriebsparameters aufweist, mit den Verfahrensschritten Ermittlung der in dem Kraftstoff enthaltenen Kraftstoffarten mit der Kraftstoffsensoreinheit Anpassen eines Betriebsparameters des Verbrennungsprozesses. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Steuerung des Verbrennungsprozesses eines Multiple-Fuel-Ottomotors und ein Motoraggregat.
Patent DE-102021125991-A1 (DE)
Title: Wärmeschrumpfbares, selbsttragendes textiles Gewebe sowie Verfahren zu dessen Verarbeitung
Inventor: SALZMANN OLIVER
IPC: D03D15/50
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein wärmeschrumpfbares, selbsttragendes textiles Gewebe (1), das von einer Vielzahl von Schussfäden (2) und Kettfäden (3) gebildet ist, wobei das Gewebe (1) von verschiedenen Garnen (4) gebildet ist, wobei mindestens ein Garn von einem wärmeschrumpfbaren Kunststoffgarn (5) gebildet ist, das in einer Menge von 1 Gew.-% bis 60 Gew.-% bezogen auf das Gewebe (1) vorliegt, sodass das Gewebe (1) unter Beaufschlagung mit Wärmeenergie schrumpfbar ist.Um ein wärmeschrumpfbares, selbsttragendes textiles Gewebe bereitzustellen, das unter brandschutztechnischen Gesichtspunkten zu einer höheren Sicherheit beiträgt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Kunststoffgarn (5) von einem schwerentflammbaren Monofilament oder einem schwerentflammbaren Multifilament gebildet ist und dass alle Garne (4) frei von Elastomeren sind.
Patent DE-102021127135-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für ein verdunstungsemissionssteuersystem eines fahrzeugs
Inventor: DUDAR AED
IPC: F02M25/08
Filed: 2021-10-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System für ein Verdunstungsemissionssteuersystem eines Fahrzeugs bereit. In dieser Schrift werden Verfahren und Systeme für eine Staubkastenreinigungsroutine eines Verdunstungsemissionssteuersystems (EVAP-Systems) eines Fahrzeugs bereitgestellt. In einem Beispiel ist ein Verfahren für einen Motor eines Fahrzeugs bereitgestellt, umfassend während der Fahrt auf einer unbefestigten Straße selektives Entleeren eines Staubkastens, der in einer Entlüftungsleitung eines Verdunstungsemissionssteuersystems (EVAP-Systems) untergebracht ist, durch Öffnen eines Entleerungsventils des Staubkastens, das in die Atmosphäre führt. Auf diese Weise kann eine Anhäufung von Staub an dem Luftfilter und in dem Staubkasten des EVAP-Systems reduziert werden, wodurch eine Effizienz des EVAP-Systems aufrechterhalten wird.
Patent DE-102021129585-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung für rotationssymmetrische Bauteile
Inventor: HEINZ PHILIPP
IPC: B25J15/00
Filed: 2021-11-12
Abstract: Greifvorrichtung (1) zum Greifen und Halten eines rotationssymmetrischen Bauteils (100) mit einer Bauteilmittelachse (110) koaxial zu einer Greifachse (5) oder zum Greifen und Führen eines rotationssymmetrischen Bauteils mit einer Bauteilmittelachse (110) koaxial zu einer Greifachse (5), wobei das Bauteil (100) in einer Greifposition zumindest in Rotationsrichtung fixiert ist, mit einem Greifkopf (3) mit einem ersten, einem zweiten und einem dritten Greifelement (7, 9, 11) mit jeweils einem Halteelement (13), mit einer Antriebseinheit (21), über die die Halteelemente (13) in Richtung auf das Bauteil (100) zu und von diesem weg bewegbar sind, wobei das erste Greifelement (7) mittig an dem Greifkopf (3) angeordnet und orthogonal zu der Greifachse (5) bewegbar ist und wobei das zweite und das dritte Greifelement (9,11) jeweils einen verschwenkbaren Arm (15) aufweisen, an dem das jeweilige Haltelemente (13) angeordnet ist, wobei das jeweilige Haltelement (13) des zweiten und dritten Greifelements (9, 11) mittels des jeweiligen Arms (15) jeweils auf einer die Greifachse (5) schneidenden Kreisbahn bewegbar ist, wobei die Halteelemente (13) in jeder Greifposition mit gleichem Abstand von der Greifachse (5) beabstandet sind.