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Patent DE-102013208325-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Aufbaus eines von einer elektrischen Maschine eines Fahrzeugs erzeugten generatorischen Bremsmoments
Inventor: TOELGE THOMAS
IPC: B60L7/18
Filed: 2013-05-07
Abstract: Verfahren zum Steuern des Aufbaus eines von einer elektrischen Maschine eines Fahrzeugs erzeugten generatorischen Bremsmoments (MGen), wobei ein generatorisches Bremsmoment aufgebaut wird, wenn der Fahrer ausgehend von einer momentanen Betätigungsstellung eines Fahrpedals die Betätigung des Fahrpedals ganz zurücknimmt. Das generatorische Bremsmoment wird bei einer höheren Geschwindigkeit des Fahrzeugs langsamer aufgebaut als bei einer geringeren Geschwindigkeit.
Patent DE-102013209445-A1 (DE)
Title: Verfahren für die steuerung und die diagnose eines abgas-wärmetauschers
Inventor: PORRAS ANGEL FERNANDO
IPC: F01N5/02
Filed: 2013-05-22
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Kraftmaschine mit einem Abgas-Wärmetauscher umfasst das Messen der Luftmassenströmung, der Kraftmaschinen-Kühlmitteltemperatur (ECT), der Abgastemperatur (EGT), der Wärmetauscher-Kühlmitteltemperatur (HECT) und der Kraftmaschinendrehzahl; und das Betätigen eines Ventils, um selektiv eine Abgasströmung durch den Abgas-Wärmetauscher auf der Basis der Luftmassenströmung, der ECT, der EGT, der HECT und der Kraftmaschinendrehzahl vorzusehen. Ein Fahrzeug weist eine Kraftmaschine und ein Abgas-Wärmerückgewinnungssystem mit einem Abgas-Wärmetauscher und ein Ventil, das dazu konfiguriert ist, die Abgasströmung zu steuern, auf. Eine Steuereinheit für das Fahrzeug ist dazu konfiguriert (i) die Luftmassenströmung, die ECT, die EGT, die HECT und die Kraftmaschinendrehzahl zu messen und (ii) das Ventil zu betätigen, um selektiv eine Abgasströmung durch den Abgas-Wärmetauscher auf der Basis der Luftmassenströmung, der ECT, der EGT, der HECT und der Kraftmaschinendrehzahl vorzusehen.
Patent DE-102013211629-A1 (DE)
Title: Leitschaufelanordnung und Verfahren zum Montieren einer Leitschaufel
Inventor: KLÄN STEPHAN
IPC: F01D17/16
Filed: 2013-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitschaufelanordnung und ein Verfahren zum Montieren einer Leitschaufel. Die Leitschaufelanordnung weist wenigstens eine Leitschaufel mit einem radial inneren Zapfen auf, der in eine Bohrung einer Buchse eingreift. Die Buchse ist in einer Bohrung eines Innenringsegments angeordnet. Der Zapfen ist mit der Buchse drehfest verbunden und eine Gleitlagerung ist zwischen der Buchse und der Innenringbohrung vorgesehen. Zum Montieren der Leitschaufel in ein Innenringsegment wird der Zapfen der Leitschaufel in die Bohrung der Buchse eingeführt. Ferner erfolgt ein Drehfestlegen des Zapfens mit der Buchse und ein Gleitlagern der Buchse mit dem Innenringsegment. Das Gleitlagern erfolgt vor oder gleichzeitig oder nach dem Drehfestlegen des Zapfens mit der Buchse.
Patent DE-102013212885-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: JäGER ANTON
IPC: A47L11/08
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von ebene Flächen aufweisenden Gegenständen, insbesondere Fenstern oder Solar- oder Photovoltaikanlagen, mit einer Antriebs- und Lagereinheit zur Aufnahme von mindestens zwei im Betrieb, insbesondere gegensinnig, rotierenden Reinigungsorganen, die im aufgenommenen Zustand gemeinsam eine Arbeitsfläche definieren und deren senkrecht zur Arbeitsfläche verlaufende Drehachsen voneinander beabstandet sind, wobei die Antriebs- und Lagereinheit für jedes Reinigungsorgan einen Abschnitt aufweist, der ein Antriebsorgan und zumindest zwei voneinander beabstandete Lagerplätze zur Drehlagerung von gegeneinander austauschbaren Reinigungsorganen unterschiedlicher Größe umfasst.
Patent DE-102013213995-A1 (DE)
Title: Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/68
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne (4) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend ein flächiges Grundblech (30) und ein weiteres Strukturteil (20, 40), welche durch Laserschweißen mittels mindestens einer Schweißnaht (50) miteinander verbunden sind. Dabei ist im Bereich der Schweißnaht (50) ein Teilbereich (28, 36, 38) des Grundblechs (30) um 180° umgebogen und auf das übrige Grundblech (30) gelegt, und die Schweißnaht (50) erstreckt sich über den umgebogenen Teilbereich (28, 36, 38), das übrige Grundblech (30) und das weitere Strukturteil (20, 40).
Patent DE-102013214643-A1 (DE)
Title: Beschleunigungsvorrichtung
Inventor: WATANABE HIDEKAZU
IPC: B60K26/02
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein Drehwinkelsensor (40) erfasst einen Drehwinkel eines Pedals (28) durch eine zugehörige erste Hall-IC (46) und eine zugehörige zweite Hall-IC (48), die zwischen zwei Magneten (44, 45) angeordnet sind und Spannungen ausgeben, die mit magnetischen Flussänderungen variieren. Wenn der Drehwinkel des Pedals ein Beschleunigungseinrichtungsvollschließdrehwinkel oder mehr ist, erzeugt die erste Hall-IC eine erste Spannung V1, die doppelt so groß wie eine zweite Spannung V2 der zweiten Hall-IC ist. Wenn der Drehwinkel kleiner als 0° ist, fixiert die erste Hall-IC die erste Spannung unabhängig von dem Drehwinkel. Eine ECU (49) bestimmt, dass der Drehwinkel anormal ist, was anzeigt, dass das Pedal sich in eine Beschleunigungseinrichtungsschließrichtung über einer Beschleunigungseinrichtungsvollschließposition hinaus dreht, wenn eine Ausgabedifferenz G1, die als G1 = V1 / 2 – V2 berechnet wird, größer als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-102013215276-A1 (DE)
Title: Batteriepack-Kühlstruktur für Elektrofahrzeuge
Inventor: TAKIZAWA KOJI
IPC: B60L50/64
Filed: 2013-08-02
Abstract: [Aufgabe] Anpassung zur Verwendung von Außenluft zum Kühlen eines Batteriepacks, der außerhalb eines Fahrzeuginnenraums angeordnet ist, wobei Regenwasser oder Fremdkörper daran gehindert werden, in das Batteriepack einzudringen, und wobei eine verbesserte Kühlleistung an dem Batteriepack erreicht wird. [Mittel zum Lösen] Eine Bodenplatte 7 ist mit einer Öffnung 9 hinter einem Rücksitz 2 ausgebildet, wobei ein oberer Abschnitt des Batteriepacks 5 durch die Öffnung 9 hindurch vorgesehen und mit einer Abdeckplatte 12 abgedeckt ist. Eine Luftansaugvorrichtung 10 ist an einer Oberseite des Batteriepacks 5 vorgesehen, mit einer Luftansaugöffnung 14 der Luftansaugvorrichtung 10, die sich zur Vorderseite des Fahrzeugs öffnet, und einer Luftauslassöffnung 16 einer Luftauslassleitung 11, die sich zur Rückseite des Fahrzeugs öffnet. Von Seitenwänden an zwei Endteilen quer zum Fahrzeug des Batteriepacks 5 ist die Seitenwand, die gegenüber einer Abgasleitung 28 liegt, an einem Abschnitt auf einer Seite zur Vorderseite des Fahrzeugs vertieft, um einen Luftansaugkanal 13 zu bilden, der sich in einen Raum zwischen einer Deckenebene der Abdeckplatte 12 unter der Oberseite des Batteriepacks 5 erstreckt. Ein nach außen quer zum Fahrzeug vorstehender gestufter Abschnitt 15 ist an einer Stelle hinten im Fahrzeug in Bezug auf den Luftansaugkanal 13 vorgesehen, und zusätzlich ist ein Luftspalt zwischen dem gestuften Abschnitt 15 und der Abdeckplatte 12 mit einer Luftstrom-Leitplatte 31 blockiert.
Patent DE-102013218043-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen relativer Messdaten für einen Fusionssensor
Inventor: WINNER HERMANN
IPC: G01D21/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Bereitstellen relativer Messdaten (48) für einen Fusionssensor (4), der eingerichtet ist, einen Ausgabewert (10) für eine physikalische Größe durch Filtern zu den relativen Messdaten (48) korrespondierender absoluter Messdaten (8) basierend auf den relativen Messdaten (48) zu erzeugen, umfassend – Erfassen den relativen Messdaten (48) zugrundeliegender Sensordaten (38) und – Erzeugen der relativen Messdaten (48) durch Mischen der Sensordaten (38) mit Korrekturdaten (42) die von einer Verschiebung (58) zwischen einer Istbezugsbasis (57) auf die sich die relativen Messdaten (48) beziehen und einer Sollbezugsbasis (13) für die relativen Messdaten (48) abhängig sind.
Patent DE-102013218723-A1 (DE)
Title: Deckelanordnung für eine Reibungskupplung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-09-18
Abstract: Es ist eine Deckelanordnung für eine Reibungskupplung vorgesehen mit einem Deckel, einer relativ zum Deckel verlagerbaren Druckplatte zum Verpressen einer Kupplungsscheibe zwischen der Druckplatte und einem Schwungrad, einem insbesondere als Tellerfeder ausgestaltetem an der Druckplatte angreifenden Betätigungselement zum Verlagern der Druckplatte entlang eines ein Betätigungsweg Bs, einer Nachstellvorrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands der Druckplatte zum Schwungrad, wobei der Betätigungsweg Bs durch einen mit dem Deckel verbundenen Deckelanschlag begrenzt ist. Durch die Begrenzung des Betätigungsweges Bs mit Hilfe des als separates Bauteil ausgestalteten Deckelanschlags kann das Risiko einer unnötige Nachstellung der Nachstelleinrichtung zumindest reduziert werden, wobei durch Verwendung entsprechend angepasster verschiedener Deckelanschläge ein bestehendes Reibungskupplungs-Design kostengünstig auf unterschiedliche Anforderungsprofile angepasst werden kann, wodurch ein geringes Risiko eines unerwünschten Nachstellens einer kostengünstig herzustellenden Reibungskupplung ermöglicht ist.
Patent DE-102013220488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Kraftstoffpumpe während der ersten Betriebsstunden
Inventor: BEHRENDT GERALD
IPC: F02M37/08
Filed: 2013-10-10
Abstract: Ein System gemäß der Erfindung weist einen Motor, eine Kraftstoffpumpe und eine Steuereinheit auf, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist, die Kraftstoffpumpe in den ersten vierzig Betriebsstunden der Kraftstoffpumpe derart anzusteuern, dass die Kraftstoffpumpe mit mindestens 3000 U/min läuft.
Patent DE-102013222417-A1 (DE)
Title: Verstellbare Kopfstützenanordnung für Fahrzeugsitze
Inventor: MÜLLER KARSTEN
IPC: B64D11/06
Filed: 2013-11-05
Abstract: Eine Kopfstützenanordnung ist mit einem Kopfstützenrahmen versehen, der an einem Ständer zur Bewegung an dem Ständer zur Verstellung relativ zu einem Fahrzeugsitz angebracht ist. Der Kopfstützenrahmen hat eine Kontaktfläche. Ein Spannelement ist an dem Kopfstützenrahmen zur Bewegung relativ zu dem Kopfstützenrahmen angebracht, um den Kopfstützenrahmen in einem arretierten Zustand an dem Ständer zu halten. Ein Betätigungselement ist an dem Kopfstützenrahmen zur Bewegung relativ zu dem Kopfstützenrahmen angebracht. Das Betätigungselement wirkt mit dem Spannelement so zusammen, dass durch Bewegung des Betätigungselementes das Spannelement bewegt wird und so das Spannelement von dem Ständer gelöst wird, um Bewegung der Kopfstütze an dem Ständer zu ermöglichen, so dass das Spannelement in der zweiten Position mit der Kontaktfläche in Eingriff kommt, um dem Benutzer Rückmeldung über einen entarretierten Zustand des Kopfstützenrahmens zu geben.
Patent DE-102014000539-A1 (DE)
Title: Verdampfer
Inventor: BRAUER LARS
IPC: F28D7/00
Filed: 2014-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zusatz zum Druckluft-Kältetrockner zum Entfeuchten von Druckluft mittels eines Kältemittelkreislaufs mit Kohlendioxid als Kältemittel gemäß DE 10 2012 110 237.6, wobei der Verdampfer (2) in Form eines Rohrbündelwärmeübertragers (40) ausgestaltet ist, in dessen Mantel (42) ein Berieselungsrohr (48), das sich über die gesamte Länge des Mantels (42) erstreckt und dessen erster Endabschnitt stoffschlüssig mit der Kältemittel-Einlassöffnung (44) des Mantels (42) verbunden ist, angeordnet ist. Das Berieselungsrohr (48) weist entlang seiner gesamten Länge radial angeordnete Düsen (49) auf, wobei der zweite Endabschnitt des Berieselungsrohres (48) dicht verschlossen ist. Im Betrieb des Rohrbündelwärmeübertragers (40) sprühen die Düsen (49) flüssiges Kältemittel auf die Rohre der Rohrbündel (43), sodass einem durch die Rohre der Rohrbündel (43) fließendem Medium von dem verdampfenden Kältemittel Wärme entzogen wird.
Patent DE-102014001643-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Justieren der Höhe einer Form einer Reifenheizpresse sowie Reifenheizpresse
Inventor: BAHLKE STEFAN
IPC: B29D30/06
Filed: 2014-02-05
Abstract: Das Verfahren dient dem Justieren der Höhe einer Form einer Reifenheizpresse. Die Form weist mindestens zwei relativ zueinander positionierbare Formteile auf. Es sind mindestens zwei doppelt wirkende Fluidzylinder und mindestens ein Führungselement verwendet. Eine Positionssicherung wird durch mindestens eine Verriegelung realisiert.
Patent DE-102014003914-A1 (DE)
Title: Rear center piece for body of passenger car, has sides regions formed of steel and formed on both sides of center area that is formed of aluminum alloy, where center piece is formed in shell construction
Inventor: EIPPER KONRAD
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-03-19
Abstract: The center piece (10) has sides regions (14, 16) formed on both sides of a center area (12), where the center piece is formed in a shell construction and comprises two or multiple connected shell elements (18, 20). The center area is formed of aluminum alloy. The side regions are formed of steel. The shell elements are designed as tailored circuit boards. Seams of the shell elements are arranged such that the seams are displaceable with respect to each other in an extension direction of the center piece.
Patent DE-102014005588-A1 (DE)
Title: Parksperrenvorrichtung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2014-04-15
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Parksperrenvorrichtung für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang vorgeschlagen, mit zumindest einem Sperrelement (10), das zur formschlüssigen Arretierung des Kraftfahrzeugantriebsstrangs vorgesehen ist, mit einer drehbar angeordneten Walze (11), die für eine Drehbewegung (12) zur Betätigung des Sperrelements (10) vorgesehen ist, und mit einem schwenkbar gelagerten Kopplungselement (13), das wirkungsmäßig zwischen der Walze (11) und dem Sperrelement (10) angeordnet ist und das eine gehäusefeste Lagerachse (14) aufweist, die außerhalb der Walze (11) angeordnet ist.
Patent DE-102014005656-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit zum Sichern eines Drehachsenabstandes von Getriebegliedern
Inventor: HANDKE ARMIN
IPC: E05B81/34
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit (1, 41) für kraftfahrzeug-technische Anwendungen, insbesondere eine Zentralverriegelungsantriebseinheit für einen Kraftfahrzeug-Türverschluss, mit einem Motor (2, 42), einer Getriebeeinheit (3, 43), welche zumindest ein erstes Getriebeglied (4, 44) und ein zweites Getriebeglied (5, 45) mit jeweils einem ersten Zahnsegment (6, 46) und einem zweiten Zahnsegment (7, 47) und einer ersten Drehachse (8, 48) und einer zweiten Drehachse (9, 49) und einen ersten Anschlag (10, 50) aufweist, wobei die Antriebseinheit zumindest eine erste Anschlagposition aufweist und zumindest das erste Getriebeglied (4, 44) ein Verriegelungselement (11, 51) hat, welches in der ersten Anschlagposition mittels eines Aufnahmeelementes (12, 52) verriegelt ist und in der ersten Anschlagposition einen Abstand (20) der ersten Drehachse (8, 48) des ersten Getriebegliedes (4, 44) zum zweiten Getriebeglied (5, 45) sichert.
Patent DE-102014008055-A1 (DE)
Title: Drucksteuervorrichtung einer Spritzgießmaschine
Inventor: MARUYAMA JUNPEI
IPC: B29C45/77
Filed: 2014-05-28
Abstract: Eine Drucksteuervorrichtung einer Spritzgießmaschine detektiert einen Spitzendruckerzeugungszeitpunkt und einen Spitzendruckwert eines Einspritzdrucks und führt eine derartige Drucksteuerung aus, dass der Einspritzdruck von dem Spitzendruckerzeugungszeitpunkt bis zu einem Zeitpunkt, zu dem eine Bedingung des Abschlusses der Spitzendruckaufrechterhaltungssteuerung in einem Verweilprozess erfüllt ist, bei dem detektierten Spitzendruckwert aufrechterhalten wird. Ferner wird eine Drucksteuerung entsprechend einem eingestellten Druck des Verweilprozesses von einem Zeitpunkt des Abschlusses einer Spitzendruckaufrechterhaltungssteuerung bis zu einem Zeitpunkt des Abschlusses des Verweilprozesses ausgeführt.
Patent DE-102014009394-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Unterteilstruktur
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-06-24
Abstract: Es wird eine Fahrzeug-Unterteilstruktur mit einer Bodenplatte, die eine Bodenfläche eines Fahrzeugs bildet, vorgeschlagen. Ein Bodentunnel ist an einer Mitte der Bodenplatte in einer Fahrzeug-Querrichtung angeordnet. Der Bodentunnel steht nach oben vor und erstreckt sich in einer Fahrzeug-Vorne-Hinten-Richtung und besitzt eine höhere Steifigkeit als die Bodenplatte. Ein erstes Querelement ist mit dem Bodentunnel gekoppelt. Das erste Querelement erstreckt sich in der Fahrzeug-Querrichtung und besitzt eine höhere Steifigkeit als die Bodenplatte. Ein oder mehrere Vertiefungsteil(e), welche nach unten vorstehen und eine gekrümmten Oberfläche aufweisen, und an den Vertiefungsteilen ausgebildete und nach oben vorstehende Teile sind in einem Bereich der Bodenplatte ausgebildet, der durch den Bodentunnel und das erste Querelement unterteilt ist. Ein zweites Querelement schneidet oder kreuzt mindestens eines der Vertiefungsteile über dem unterteilten Bereich. Das zweite Querelement ist mit dem vorstehenden Teil gekoppelt, das an dem mindestens einen der Vertiefungsteile, das das zweite Querelement schneidet oder kreuzt, ausgebildet ist.
Patent DE-102014009845-A1 (DE)
Title: Bestimmung von Nähe unter Verwendung von mehreren Transpondern
Inventor: GIBBS SIMON
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-07-02
Abstract: Vorrichtungen und Verfahren zur Bestimmung einer Nähe eines Empfängers zu einer Markierung in einem vorbestimmten Gebiet. Ein Signalmerkmal wird am Empfänger von der Markierung und von einer Hilfsmarkierung abgefühlt. Zonen sind definiert, die eine Nähe des Empfängers zu jeder Markierung darstellen. Ein Anwesenheitswahrscheinlichkeitsvektor für den Empfänger und die Zonen jeder Markierung wird basierend auf dem Signalmerkmal geschätzt. Für die Hilfsmarkierung wird ein weiterer Anwesenheitswahrscheinlichkeitsvektor für den Empfänger und die Zonen der Markierung geschätzt, ausgehend vom Anwesenheitswahrscheinlichkeitsvektor für die Hilfsmarkierung, basierend auf einer räumlichen Beziehung zwischen der Markierung und der Hilfsmarkierung. Ein kombinierter Nähewahrscheinlichkeitsvektor für den Empfänger und die Zonen der Markierung wird unter Verwendung des Anwesenheitswahrscheinlichkeitsvektors für die Markierung und des weiteren Anwesenheitswahrscheinlichkeitsvektors über ein bayessches Netz berechnet. Die Nähe des Empfängers zur Markierung basiert auf dem kombinierten Vektor.
Patent DE-102014011438-A1 (DE)
Title: "Tätowiernadel"
Inventor: HERMES ANDREAS
IPC: A61B17/34
Filed: 2014-08-07
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Tätowiernadel zum Tätowieren der Haut mit Farbmittel, umfassend einen sich entlang einer in Längsrichtung verlaufenden Längsachse erstreckenden Nadelkörper, der wenigstens an einem Ende in Längsrichtung in einer Verjüngung ausläuft, insbesondere in einer Spitze, die dazu ausgebildet ist, die Tätowiernadel wenigstens teilweise in die Haut einzuführen, wobei die Tätowiernadel dazu ausgebildet ist, das Farbmittel entlang wenigstens eines Teils der Oberfläche leiten zu können. Zur verbesserten Farbabgabe ist wenigstens ein Freischliff vorgesehen ist, um einen Teil des Farbmittels darin aufnehmen, insbesondere bevorraten zu können, wobei der Freischliff als Ausnehmung in die Oberfläche eingebracht ist und sich zumindest teilweise senkrecht zur Längsachse erstreckt.
Patent DE-102014012481-A1 (DE)
Title: Scheibenfräser und Herstellverfahren
Inventor: DONISI SVEN
IPC: B23C5/28
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Scheibenfräser (1), der einen Scheibenkörper (11) mit einer zentralen Nabe (12) zur Aufnahme in einem Fräsantrieb und an seinem Außenumfang eine Mehrzahl Schneiden (21) aufweist. In dem Scheibenkörper (11) verläuft eine Mehrzahl innen liegender Kühlschmiermittelkanäle (3), die jeweils im Bereich einer Schneide (21) eine Austrittsöffnung haben. Die Austrittsöffnung (31) ist ferner so ausgerichtet, dass ein Kühlschmiermittelstrahl (K), der aus dem Kühlschmiermittelkanal (3) austritt, auf die Schneide (21) richtbar ist. Darüber hinaus wird noch ein Herstellverfahren für den Scheibenfräser (1) beansprucht.
Patent DE-102014014243-A1 (DE)
Title: Platzökonomischer Schlafwagen mit Mischung von Abteilen, Liegekabinen und Sitzplätzen
Inventor: FALKENHAGEN JOACHIM
IPC: B61D1/08
Filed: 2014-09-23
Abstract: Abteilanordnung mit einer Kombination vorzugsweise von kabinenförmigen Abteilen ohne Stehhöhe 1, 8 mit 8 und/oder ohne 1 Umbaumöglichkeit zu Sitzplätzen, Abteilen mit eigenem, als Steh- und Umkleidebereich nutzbarem Abteilflur 7 neben den Betten 6 und diesen nicht fest zugeordneten Sitzplätzen 18, sowie zugehörige Ausprägungen und Details, insbesondere bei doppelstöckigen Waggons mit variierender Höhe +4 des Fußbodens im längs verlaufenen Korridor 4 und abzweigenden Treppenstufen zu einer anderen Etage sowie bei kurzen Abteilfluren.
Patent DE-102014100140-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritz-Controller
Inventor: TOMIDA YASUFUMI
IPC: F02D41/38
Filed: 2014-01-08
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritz-Controller weist einen Kraftstoffinjektor (34) auf, der Kraftstoff in eine Verbrennungsmaschine (10) einspritzt. Der Kraftstoffinjektor (34) führt wenigstens eine Haupteinspritzung und eine Nacheinspritzung in einem Verbrennungszyklus durch. Der Kraftstoffeinspritz-Controller weist ferner eine Kraftstoffdrucksteuervorrichtung (32, 69, 70) auf, die einen Kraftstoffeinspritzdruck steuert, und einen Rauchsensor (81, 82), der eine Raucherzeugungsmenge erfasst. Ein Leistungshub wird unter einem Einspritzdruck eines Referenzdruckwerts gestartet. Die Kraftstoffdrucksteuervorrichtung (32, 69, 70) erhöht den Einspritzdruck zu einer Zeit der Nacheinspritzung auf einen erhöhten Druckwert. Die Nacheinspritzung wird unter einem Kraftstoffdruck des erhöhten Druckwerts durchgeführt. Basierend auf der Raucherzeugungsmenge, die durch den Rauchsensor erfasst wird, wird die Druckerhöhungsstartzeit vorverlegt, um den Kraftstoffeinspritzdruck zu erhöhen.
Patent DE-102014101240-A1 (DE)
Title: Brecher mit einstellbarem Exzenter
Inventor: TSCHELINA PIOTR
IPC: B02C2/04
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Brecher (1) mit einem Brechorgan (10), das über ein Exzenterelement (11) wirkverbunden angetrieben ist, sodass durch eine über das Exzenterelement (11) erzeugbare Brechbewegung in den Brecher (1) eingebbares Brechgut zerkleinerbar ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Exzenterbuchse (12) vorgesehen, die über eine Wirkoberfläche (13) mit dem Exzenterelement (11) durch einen Reibschluss in Verbindung steht, und wobei die Exzenterbuchse (12) eine Druckmittelkammer (14) aufweist, die derart in die Exzenterbuchse (12) eingebracht ist, dass bei einer Druckbeaufschlagung der Druckmittelkammer (14) der Reibschluss zwischen dem Exzenterelement (11) und der Exzenterbuchse (12) veränderbar ist.
Patent DE-102014104964-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation kritischer Betriebsbedingungen von Wälzlagern
IPC: F16C19/52
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Identifikation eines hinsichtlich des Frühausfalls enthaltener geschmierter Wälzlager durch so genannte weiß anätzende Risse gefährdeten Maschinenelements, bei dem: – eine physikalische oder chemische Eigenschaft des im Gebrauch befindlichen Schmierstoffs im schadensfreien Betrieb des Maschinenelements fortwährend gemessen wird und – das Messergebnis mit einem die kritischen Betriebsbedingungen für einen Frühausfall charakterisierenden Referenzbefund verglichen wird.
Patent DE-102014105926-A1 (DE)
Title: Verfahren für das Andrücken eines Sackstapels
Inventor: BENSMANN STEFAN
IPC: B65G57/20
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für das Andrücken eines Sackstapels (240) mit zumindest zwei Lagen (230) gestapelter gefüllter Säcke (200), aufweisend die folgenden Schritte: – Aufbringen einer Andrückkraft mittels einer Andrückvorrichtung (160) auf die Oberseite (242) und die Unterseite (244) des Sackstapels (240), – Überwachen der aufgebrachten Andrückkraft, wobei die Schritte des Aufbringens der Andrückkraft und des Überwachens der Andrückkraft zeitlich parallel erfolgen und die Stärke der aufgebrachten Andrückkraft funktional von der überwachten Andrückkraft abhängt.