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Patent DE-102016100629-A1 (DE)
Title: Galvanisch dekoriertes Zierelement mit Konturlicht
Inventor: KIESLICH DIRK
IPC: C25D5/56
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein galvanisch dekoriertes Zierelement (1) mit Konturlicht, das aus wenigstens zwei Kunststoffkomponenten im stoffschlüssigen Verbund gefertigt ist, wobei eine erste Kunststoffkomponente (2) galvanisierbar ist und das Zierelement (3) ausbildet. Wenigstens eine zweite Kunststoffkomponente (4) ist galvanoinert. Sie ist folglich unbeschichtet und durchläuft den Galvanikprozess unverändert. Sie stellt einen durchleuchtbaren Konturlichtbereich (5) dar.
Patent DE-102016100657-A1 (DE)
Title: Edelmetallbarren unterteilt in Kleinbarren
Inventor: BODE INGOLF
IPC: C22C5/00
Filed: 2016-01-15
Abstract: Es ist ein Edelmetallbarren (1) offenbart, der eine plane Ausbildung hat und in Kleinbarren (2) unterteilt ist, die jeweils mit zumindest einem anderen Kleinbarren eine stoffliche Verbindung (3) aufweisen die Teil einer in den Barren eingebrachten Vertiefung (4) ist, wobei der Boden (5) der Vertiefung an einer tiefsten Stelle eine Sollbruchstelle (7) ausbildet, die händisch trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Kleinbarren zu mindestens einem seitlich benachbarten Kleinbarren keine stoffliche Verbindung (8) aufweist.
Patent DE-102016102976-A1 (DE)
Title: Spannungsquelle
Inventor: LENZ KUNO
IPC: H02P7/285
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannungsquelle, wobei mindestens ein erster Schalter (NM1) einen ersten Knoten (9) der Spannungsquelle mit einem Knoten (15) zum Anlegen mindestens eines Potenzials einer Versorgungsspannung koppelt, und mindestens ein erstes kapazitives Element (C1) den ersten Knoten oder einen zweiten Knoten (11) der Spannungsquelle mit einem Steuerknoten (G1) des ersten Schalters koppelt.
Patent DE-102016103905-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen eines Ungleichgewichts eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses
Inventor: JAMMOUSSI HASSENE
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-03-04
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Bewerten des Vorhandenseins oder des Fehlens einer Abweichung des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses der Zylinder dargestellt, die zu einem Ungleichgewicht des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses zwischen den Kraftmaschinenzylindern führen kann. In einem Beispiel kann das Verfahren das Bewerten des Vorhandenseins oder des Fehlens von Fehlern des Luft-Kraftstoff-Verhältnisses basierend auf einer Abweichung von einem erwarteten Luft-Kraftstoff-Verhältnis während eines Schubabschaltungsereignisses enthalten.
Patent DE-102016104110-A1 (DE)
Title: Schwenkmotorverstelleranordnung mit einer Zentrierungsvorrichtung
Inventor: VIERTLER DANIEL
IPC: F15B13/00
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkmotorverstelleranordnung (100) mit einem Schwenkmotor umfassend einen Stator (40) und einen Rotor (10), wobei der Rotor (10) mit dem Stator (40) auf einer gemeinsamen Drehachse (104) über einen begrenzten Winkelbereich drehbar angeordnet ist, wodurch wenigstens ein Flügel (24) des Rotors (10) einen Zwischenraum (48) des Stators (40) in wenigstens eine erste Druckkammer (60) und eine zweite Druckkammer (62) unterteilt, ein Hydraulikventil (206) sowie eine Zentrierungsvorrichtung (110). Erfindungsgemäß sind zwischen dem Versorgungsanschluss (120) und den Arbeitsanschlüssen (106, 108) ein erstes Rückschlagventil (116) und ein zweites Rückschlagventil (118) vorgesehen, welche während einer Zentrierungsschaltstellung einen Austausch des Hydraulikfluids zwischen den Arbeitsanschlüssen (106, 108) sowie ein Zurückfließen von den Arbeitsanschlüssen (106, 108) in Richtung Versorgungsanschluss (120) verhindert.
Patent DE-102016105401-A1 (DE)
Title: Tomographievorrichtung
Inventor: BÖHRK HANNAH
IPC: G01T1/16
Filed: 2016-03-23
Abstract: Es wird eine Tomographievorrichtung zur Untersuchung von einer oder mehreren Proben (118) vorgeschlagen, welche eine Sendereinrichtung (20) für elektromagnetische Strahlung, eine Detektoreinrichtung (22) für elektromagnetische Strahlung, einen Probenhalter (116), einen beheizbaren Ofen (102), wobei der Probenhalter (116) in dem Ofen (102) angeordnet ist, wobei die Sendereinrichtung (20) und die Detektoreinrichtung (22) an einer Halteeinrichtung (18) außerhalb des Ofens (102) positioniert sind, und wobei der Ofen (102) ein Strahlungsfenster (124) für den Durchtritt elektromagnetischer Strahlung aufweist, eine Dreheinrichtung (28), durch welche eine an dem Probenhalter (116) gehaltene Probe (118) relativ zu der Halteeinrichtung (18) um eine Drehachse (112) drehbar ist, und eine Wärmestrahlereinrichtung (128) mit mindestens einem Wärmestrahler (130) zur Beheizung des Ofens (102) umfasst, wobei die Wärmestrahlereinrichtung (128) so ausgebildet ist, dass eine Hauptstrahlungsachse (138) des mindestens einen Wärmestrahlers (130) oder eine mindestens näherungsweise Symmetrieachse (144) von Hauptstrahlungsachsen (138) von Wärmestrahlern (130) mindestens näherungsweise parallel oder koaxial zu der Drehachse (112) ist.
Patent DE-102016107765-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: FIDLIN ALEXANDER
IPC: F16F15/16
Filed: 2016-04-27
Abstract: Schwingungsdämpfer, abstimmbar auf ein breites Frequenzspektrum. Die zu lösende Aufgabe liegt darin, einen Dämpfer vorzuschlagen, der die Schwingung einer Komponente mildert, ohne zusätzlichen Anschluss an weitere Komponenten, aufgrund von Strömungsverlusten, die in einer Flüssigkeit umgesetzt werden. Die Aufgabe wird durch einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Hohlraum (1), einen Massenkörper (2), der über elastische Führungselemente (5) in dem Hohlraum aufgehängt ist, und eine hydraulischen Flüssigkeit (3) innerhalb des Hohlraums, gelöst.
Patent DE-102016111271-A1 (DE)
Title: Reibschweissen
Inventor: LI HUAXIN
IPC: B23K20/12
Filed: 2016-06-20
Abstract: Eine Schweißverbindung weist eine erste Komponente und eine zweite Komponente auf. Die erste Komponente weist eine Passfläche mit einer oder mehreren Nuten auf. Die zweite Komponente weist eine Fläche auf, die so konfiguriert ist, dass sie zu der Passfläche der ersten Komponente passt. Die Passfläche der ersten Komponente und die Fläche der zweiten Komponente bilden eine Reibschweißverbindung, wenn die beiden Flächen zusammengepasst werden und eine Relativbewegung zwischen der ersten Komponente und der zweiten Komponente Wärme durch mechanische Reibung zwischen den beiden Komponenten erzeugt.
Patent DE-102016113601-A1 (DE)
Title: Drosselklappeneinstellung während der Kraftstoff-Schubabschaltung
Inventor: HOLUB PATRICK KEVIN
IPC: F02D41/12
Filed: 2016-07-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Einstellen einer Drosselklappe während einer Kraftstoff-Schubabschaltung (DFSO) bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Steuern einer Position einer Drosselklappe in einem Lufteinlass einer Kraftmaschine, die ein Fahrzeug antreibt, in Bezug auf die Befehle einer Bedienungsperson des Fahrzeugs und während eines Kraftstoff-Schubabschaltungs-Modus das Vergrößern der Öffnung der Drosselklappe unabhängig von den Befehlen der Bedienungsperson, wenn sich die Geschwindigkeit des Fahrzeugs unter einer Sollgeschwindigkeit oder einer Sollgeschwindigkeits-Trajektorie befindet oder erwartet wird, dass die Geschwindigkeit des Fahrzeugs unter eine Sollgeschwindigkeit oder eine Sollgeschwindigkeits-Trajektorie fällt, umfassen.
Patent DE-102016119766-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines thermoplastischen Fenster- oder Tür-Hohlkammerprofils
Inventor: SCHMIDT STEVEN
IPC: B29C70/52
Filed: 2016-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines thermoplastischen Fenster- oder Tür-Hohlkammerprofils (1), wobei das mindestens eine Hohlkammer (2, 2') aufweisende Hohlkammerprofil (1) mit Hilfe eines Strangproduktionsprozesses (3) hergestellt wird und wobei während dieses Strangproduktionsprozesses (3) in die thermoplastische Matrix (4) des Hohlkammerprofils (1) endlose Verstärkungsfasern (5) integriert werden. Erfindungsgemäß ist der Strangproduktionsprozess (3) als reaktive Pultrusion ausgebildet, die zur Herstellung eines endlos faserverstärkten, thermoplastischen, vorzugsweise mindestens eine Hohlkammer (2) aufweisenden Kernprofils (10) des Hohlkammerprofils (1) dient, und das Kernprofil (10) wird zur Verbesserung der Oberflächengüte des Hohlkammerprofils (1) vorzugsweise mit einer äußeren Beschichtung (12) versehen wird. Gegenstand der Erfindung ist auch ein entsprechend hergestelltes Hohlkammerprofil (1).
Patent DE-102016121807-A1 (DE)
Title: Solarstrahlung-reflektierende Beschichtung und deren Verwendung
Inventor: SCHMAL EUGEN
IPC: C09D5/33
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Solarstrahlung reflektierende Beschichtungen, welche 4,5 bis 45 Gew.-% Bindemittel ausgewählt aus Alkydharzen, Acrylharzen, Epoxidharzestern, Polyesterharzen und deren Gemischen, 1,5 bis 31,5 Gew.-% Weißpigmente, 0,1 bis 7 Gew.-% Hohlkörper und 2 bis 35 Gew.-% Metalleffektpigmente enthalten. Die Beschichtungen werden zur Verminderung der Erwärmung von Metallteilen wie Schienen, insbesondere Eisenbahnschienen in lückenlos verschweißten Gleisen, durch Witterungseinflüssen verwendet. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Beschichten eines Gleises, wobei die Schienen des Gleises zunächst mit einem Lösungsmittel gereinigt werden und anschließend die Beschichtung auf die gereinigten Schienen aufgebracht wird.
Patent DE-102016122191-A1 (DE)
Title: Stromschwellenwerterkennung bei Synchronregelung
Inventor: ORIETTI ENRICO
IPC: H02M3/156
Filed: 2016-11-18
Abstract: Eine Synchronregler-Steuereinheit, die einen Synchronschalter aufweist, der zwischen einen ersten Knoten und einen zweiten Knoten gekoppelt ist. Die Steuereinheit weist außerdem einen ersten Spannungsteiler auf, der eine erste Widerstandsvorrichtung, die zwischen den ersten Knoten und einen dritten Knoten gekoppelt ist, und eine zweite Widerstandsvorrichtung aufweist, die zwischen den dritten Knoten und einen zweiten Knoten gekoppelt ist. Die Steuereinheit weist außerdem einen Komparator auf, der einen ersten Eingang, der mit dem ersten Knoten gekoppelt ist, und einen zweiten Eingang aufweist, der mit einem vierten Knoten gekoppelt ist. Die Steuereinheit weist außerdem eine Stromquelle auf, die dazu ausgebildet ist, dass sie einen Strom zu dem vierten Knoten bereitstellt. Die Steuereinheit weist außerdem eine dritte Widerstandsvorrichtung auf, die zwischen den dritten Knoten und den vierten Knoten gekoppelt ist.
Patent DE-102016122434-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Zylinderkopf
Inventor: IGUMA HIROKI
IPC: F02F1/24
Filed: 2016-11-22
Abstract: Ein Maskierungselement 30 hat einen Maskierungsabschnitt 30a zur Maskierung einer zu einem Zylinderblock 10b passenden Fläche, Maskierungsabschnitte 30b, 30c, 30d und 30e zur Maskierung von Öffnungen von Ansaugkanälen und Auslasskanälen, sowie einen Maskierungsabschnitt 30f zur Maskierung einer CPS-Öffnung. Der Maskierungsabschnitt 30a ist ohne Stufen direkt mit den Maskierungsabschnitten 30b, 30c, 30d und 30e verbunden, und der Maskierungsabschnitt 30c ist ohne Stufe direkt mit dem Maskierungsabschnitt 30f verbunden. Wenn zwei Maskierungsabschnitte ohne andere Maskierungsabschnitte miteinander verbunden sind, bedeutet dies, dass der eine Maskierungsabschnitt „direkt” mit dem anderen Maskierungsabschnitt „verbunden ist”.
Patent DE-102016123286-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Georeferenzierung von Luftbilddaten
Inventor: RUNGE HARTMUT
IPC: G01S13/935
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur Georeferenzierung von Luftbilddaten. Ein vorgeschlagenes Verfahren zur Georeferenzierung von bereitgestellten Luftbilddaten, die mit einem Abbildungssystem aufgenommen wurden und in denen ein Teil der Erdoberfläche abgebildet ist, wobei eine Georeferenzierung der Luftbilddaten auf Basis bereitgestellter georeferenzierte SAR-Bilddaten erfolgt, in denen derselbe Teil der Erdoberfläche abgebildet ist, umfasst folgende Schritte: in den georeferenzierten SAR-Bilddaten Ermitteln (101) von im Wesentlichen punktförmigen Radarsignaturen RS, Bereitstellen (102) des Sonnenstandes für die Aufnahmezeit der Luftbilddaten und den darin abgebildeten Teil der Erdoberfläche, in den Luftbilddaten basierend auf dem Sonnenstand zur Aufnahmezeit Ermitteln (103) von länglichen, insbesondere linien- oder balkenförmigen, in Sonnenstrahlrichtung erzeugten Schlagschatten SS, in den Luftbilddaten Ermitteln (104) von der Sonne zugewandten Anfangspunkten AP der ermittelten Schlagschatten SS, Ermitteln (105) von örtlich korrespondierenden punktförmigen Radarsignaturen RS und Anfangspunkten AP der Schlagschatten SS, Registrieren (106) der Luftbilddaten mit den SAR-Bilddaten auf Basis der korrespondierenden Radarsignaturen RS und Anfangspunkte AP, Übertragen (107) der Georeferenzierung der SAR-Bilddaten auf die mit den SAR-Bilddaten registrierten Luftbilddaten.
Patent DE-102016124675-A1 (DE)
Title: Thermostatventil für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HAUK TORSTEN
IPC: G05D23/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Thermostatventil für eine Verbrennungskraftmaschine, umfassend ein Gehäuse mit mehreren Kühlmittelanschlüssen zur Verbindung mit einem Kühlmittelkreislauf der Verbrennungskraftmaschine, weiter umfassend ein in dem Gehäuse beweglich gelagertes Ventilelement, wobei durch eine Bewegung des Ventilelements mindestens zwei Kühlmittelanschlüsse des Gehäuses wahlweise miteinander verbindbar oder voneinander trennbar sind, weiter umfassend ein Dehnstoffelement, das angeordnet ist, um im Betrieb der Verbrennungskraftmaschine mit in dem Kühlmittelkreislauf zirkulierendem Kühlmittel in Wärmekontakt zu gelangen, wobei das Dehnstoffelement bei einer wärmebedingten Expansion das Ventilelement zum Verbinden der mindestens zwei Kühlmittelanschlüsse in dem Gehäuse bewegt, wobei eine steuerbare Heizeinrichtung vorgesehen ist, mittels der das Dehnstoffelement zum Bewegen des Ventilelements beheizbar ist.
Patent DE-102016125882-A1 (DE)
Title: Feuerlöscher, Feuerlösch- und Brandschutzsystem
Inventor: STEPHAN ROLAND
IPC: A62C25/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Feuerlöscher (10), insbesondere einen tragbarer Handfeuerlöscher (10), der einen Löschmittelbehälter (1) zur Aufnahme von Löschmittel, eine Pumpvorrichtung (2) zum Fördern von Löschmittel aus dem Löschmittelbehälter und eine Spritzdüse (3) zum Ausbringen des von der Pumpvorrichtung (2) geförderten Löschmittels aufweist. Der Feuerlöscher (10) weist weiter eine Stromquelle, insbesondere einen wiederaufladbaren Akku (5), auf, wobei die Pumpvorrichtung (2) als von der Stromquelle betreibbare, elektrische Pumpvorrichtung (2) ausgestaltet ist. Der Feuerlöscher (10), sowie ein Feuerlöschersystem (20) und ein Brandschutzsystem (30) mit dem Feuerlöscher (10) is sicher betreibbar und ermöglicht eine konstante Ausbringrate von Löschmittel.
Patent DE-102016203235-A1 (DE)
Title: Telekommunikationsgerät, Telekommunikationssystem, Verfahren zum Betrieb eines Telekommunikationsgeräts und Computerprogramm
Inventor: APPELL JENS EKKEHART
IPC: H04M19/04
Filed: 2016-02-29
Abstract: Ein Telekommunikationsgerät umfasst eine Audiosignalübertragungseinrichtung, die ausgelegt ist, um ein Audiosignal zu empfangen und zu einem weiteren Telekommunikationsgerät zu übertragen. Das Telekommunikationsgerät umfasst ferner eine Signalisierungseinrichtung, die ausgelegt ist, um eine Signalisierung auszugeben, wenn zu besorgen ist, dass das Audiosignal akustisch für Dritte verständlich ist oder eine Störung für Dritte darstellt. Ein weiteres Telekommunikationsgerät umfasst eine Audiosignalempfangseinrichtung, die ausgelegt ist, um ein Audiosignal von einem weiteren Telekommunikationsgerät zu empfangen und akustisch auszugeben sowie eine Signalisierungseinrichtung, die ausgelegt ist, um eine Signalisierung auszugeben, wenn zu besorgen ist, dass das ausgegebene Audiosignal akustisch für Dritte verständlich ist oder eine Störung darstellt. Die Telekommunikationsgeräte können in einem System zusammengeschaltet werden. Entsprechende Betriebsverfahren sowie ein Computerprogramm werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102016204328-A1 (DE)
Title: Druckstück und zugehörige Synchronisiereinrichtung
Inventor: KRAUSE JOACHIM
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-03-16
Abstract: Druckstück (1, 25) für eine Synchronisiereinrichtung, wobei das Druckstück (1, 25) als Federelement (2) ausgebildet ist, das einen mittleren Abschnitt (3, 26) aufweist, von dem aus sich zwei oder drei abgewinkelte Federschenkel (4, 5, 27, 28, 29) erstrecken, wobei die Federschenkel (4, 5, 27, 28, 29) zueinander versetzt angeordnet und mindestens so lang sind wie der mittlere Abschnitt (3, 26) sind. Am mittleren Abschnitt (3, 26) sind Zentriermittel (41) angeordnet.
Patent DE-102016214687-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Diebstahlschutzvorrichtung, Diebstahlschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Frank
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Diebstahlschutzvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (12), welches bei einem Empfangen eines Funksignals einer funkbasierten Fernbedieneinrichtung des Kraftfahrzeugs (12) entriegelt wird und nach dem Entriegeln durch Betätigen eines Start-Stopp-Bedienelements gestartet wird. Dabei wird ein Innenraums des Kraftfahrzeugs (12) nach dem Starten des Kraftfahrzeugs (12) mittels einer Erfassungseinrichtung (14) der Diebstahlschutzvorrichtung (10) überwacht. Zum Überwachen des Innenraums des Kraftfahrzeugs (12) wird durch die Erfassungseinrichtung (14) in dem Innenraum des Kraftfahrzeugs (12) ein auf den Innenraum beschränktes Suchsignal ausgegeben, wobei die funkbasierte Fernbedieneinrichtung dazu eingerichtet ist, bei Empfangen des Suchsignals ein Erfassungssignal auszugeben. Falls ein Empfangen des Erfassungssignals mittels der Erfassungseinrichtung (14) bis zu einer vorbestimmten Suchzeit ausbleibt, wird an eine fahrzeugexterne Einheit (16) eine Warnmeldung (W) ausgegeben.
Patent DE-102016218043-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und ein Verfahren zum Vereinzeln und Sortieren von Doppelseiten für ein buchförmiges Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments, Verfahren und System zur Herstellung eines buchförmiges Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments
Inventor: ISENSEE DENNIS
IPC: B65H39/10
Filed: 2016-09-20
Abstract: Eine Vorrichtung (128) zum Vereinzeln und Sortieren von Doppelseiten (108) für ein buchförmiges Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument (108) weist auf: – eine Zuführeinrichtung (130) zur Bereitstellung vereinzelter Doppelseiten (108), – eine Ablageeinrichtung (132), wobei die Ablageeinrichtung (132) zumindest zwei nebeneinander angeordnete Ablagebaugruppen (164) mit jeweils zumindest zwei übereinander angeordneten Ablagen (166) aufweist, wobei jede Ablage (166) eine zu einer Übergabeeinrichtung (130) weisende Aufnahmeöffnung (174) und eine entgegengesetzt angeordnete, zu einer Sammeleinrichtung (136) weisenden Ausgabeöffnung (176) aufweist, – eine Übergabeeinrichtung (134) zur Übergabe der vereinzelten Doppelseiten (108) an die Ablageeinrichtung (132), wobei die Übergabeeinrichtung (134) eine ebene Auflage (160) aufweist, wobei die Doppelseiten (108) auf der ebenen Auflage (160) in einer von der Zuführeinrichtung (130) zur Ablageeinrichtung (132) gerichteten Transportrichtung (146) hintereinander und nebeneinander bereitstellbar sind, wobei die Anzahl der nebeneinander angeordneten Doppelseiten (108) der Anzahl der Ablagebaugruppen (164) entspricht oder geringer ist als diese, – eine Sammeleinrichtung (136) zur Aufnahme der Doppelseiten (108) aus der Ablageeinrichtung (132), und – eine Steuerung (138).
Patent DE-102016220840-A1 (DE)
Title: Förderpumpe, insbesondere für kryogene Kraftstoffe
Inventor: ZEHNDER FRANK
IPC: F04B15/08
Filed: 2016-10-24
Abstract: Es wird eine Förderpumpe, insbesondere für kryogene Kraftstoffe vorgeschlagen. Die Förderpumpe weist ein von einer Antriebseinrichtung (30) betätigbares Pumpenelement (21) und einen mit einem Druckmittel gefüllten Kopplerraum (29) auf, wobei über den Kopplerraum (29) ein Kolbenstößel (24) des Pumpenelements (21) mit einem Antriebsstößel (32) der Antriebseinrichtung (30) in Wirkverbindung gekoppelt ist. Das Pumpenelement (21) führt einen Förderhub zum Verdichten des Kraftstoffs in einem Pumpenraum (25) und einen in entgegengesetzter Richtung sich bewegenden Saughub aus. Zur Rückstellung des Pumpenelements (21) in Richtung des Saughubs ist eine mit dem Druckmittel befüllbare Rückstellkammer (28) vorgesehen, welcher der Kolbenstößel (24) mit einer in Richtung des Saughubs wirkenden Druckfläche (26) ausgesetzt ist.
Patent DE-102016223406-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fixierung eines Lagerschildes an einem Druckguss-Gehäuseteil und Anordnung
Inventor: URBANEK THOMAS
IPC: H02K5/15
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fixierung eines Lagerschildes (3) an einem Druckguss-Gehäuseteil, umfassend die Verfahrensschritte: Bereitstellen eines Lagerschildes (3) und Bereitstellen eines Druckguss-Gehäuseteils (2). Zur vorteilhaften Weiterbildung schlägt die Erfindung vor, dass der Lagerschild (3) an dem Druckguss-Gehäuseteil (2) mittels Verstemmen des Druckguss-Gehäuseteils (2) formschlüssig und/oder kraftschlüssig fixiert wird. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung, zumindest umfassend ein Druckguss-Gehäuseteil (2) und einen Lagerschild (3), und schlägt zur vorteilhaften Weiterbildung vor, dass die Anordnung (1) mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens erhältlich ist oder erhalten wurde. Die Erfindung betrifft auch eine derartige Anordnung vor der Verstemmung.
Patent DE-102016224119-A1 (DE)
Title: Fleischschraubenfördermittel und Lagereinrichtung für ein solches Fleischschraubenfördermittel
Inventor: VANDAMME PHILIPPE PIERRE ALAIN
IPC: B02C18/38
Filed: 2016-12-05
Abstract: Ein Fleischschraubenfördermittel mit einer Antriebseinrichtung, einer Antriebseinrichtung, einer Antriebsachse, die verbunden ist mit der Antriebseinrichtung und mit einer Fleischschraube mittels einer modularen Lagereinrichtung. Die modulare Lagereinrichtung weist eine Lagerachse, ein zylindrisches Lagergehäuse koaxial mit der Lagerachse auf, wobei zumindest ein Lager rund um die Lagerachse aufgenommen ist, einem Schneckenradanschluss, der an einem ersten Ende der Lagerachse vorgesehen ist, einem Antriebsachsenanschluss an einem zweiten Ende der Lagerachse, und einer ringförmigen Dichtung an dem ersten Ende. Die ringförmige Dichtung bildet einen flüssigkeitsdichten Kragen zwischen dem Schneckenradanschluss und dem Inneren des Lagergehäuses. Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Lagereinrichtung für vorstehendes Schraubenfördermittel.
Patent DE-102016224246-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Interaktion mit einer grafischen Benutzerschnittstelle
Inventor: THEIMER WOLFGANG
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-12-06
Abstract: Bei einem Verfahren zur Interaktion mit einer grafischen Benutzerschnittstelle wird die grafische Benutzerschnittstelle mit mindestens einem Bildobjekt (11) auf einer Anzeigevorrichtung dargestellt (1). Die Blickrichtung und die Position eines Nutzers (8) der auf der Anzeigevorrichtung dargestellten grafischen Benutzerschnittstelle wird erfasst (2) und ein von dem Nutzer betrachtetes Bildobjekt (11), dass auf der grafischen Benutzerschnittstelle dargestellt wird, aus der erfassten Blickrichtung und Position des Nutzers ermittel (3). Weiterhin wird der Abstand des Nutzers von dem betrachteten Bildobjekt (11) aus der Position des Nutzers und der Position des betrachteten Bildobjekts (11) auf der Anzeigevorrichtung ermittelt (4). Wenn ermittelt (5, 6) wird, dass der Abstand des Nutzers von dem betrachteten Bildobjekt (11) verringert wurde und das Bildobjekt (11) dabei weiterhin vom Nutzer (8) betrachtet wurde, wird eine zusätzliche Information an den Nutzer (8) ausgegeben (7).