baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019215663-A1 (DE)
Title: Formschlüssig arretierbares Kugelgelenk
Inventor: FRANZEN MARKUS
IPC: F16C11/10
Filed: 2019-10-11
Abstract: Kugelgelenk (1) mit einer Kugel (2) und einer Gelenkpfanne (3), wobei die Kugel (2) in der Gelenkpfanne (3) drehbar gelagert ist, vorzugsweise um eine räumliche Position einer Armstütze (100) einzustellen, und arretierbar ist, vorzugsweise um die räumliche Position der Armstütze (100) zu fixieren, wobei die Kugel (2) mittels einer formschlüssigen Verbindung (4) in der Gelenkpfanne (3) arretierbar ist.
Patent DE-102019217467-A1 (DE)
Title: Adapterelement und Verbindungsvorrichtung
Inventor: BÜRK HEINZ
IPC: F16B12/26
Filed: 2019-11-12
Abstract: Um ein Verbindungselement für Möbel und/oder Maschinenteile beispielsweise in Leichtbauplatten festlegen zu können, wird vorgeschlagen, dass ein Adapterelement verwendet wird, welches einen Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme des Verbindungselements und einen Festlegungsabschnitt zur Festlegung des Adapterelements insbesondere in der Leichtbauplatte umfasst.
Patent DE-102019219487-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Antriebsmaschine zum Antrieb eines Verdichters, einer Turbine oder einer Laderwelle eines Abgasturboladers und Verfahren zur Herstellung eines solchen Rotors
Inventor: SCHEPP RENE
IPC: H02K1/28
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine elektrische Antriebsmaschine zum Antrieb eines Verdichters, einer Turbine oder einer Laderwelle eines Abgasturboladers, mit einem um eine Drehachse des Rotors ausgebildeten Rotorkörper, wobei an dem Rotorkörper eine Aufnahme für wenigstens einen Magneten ausgebildet ist, wobei ein Magnet in der Aufnahme des Rotorkörpers angeordnet ist, wobei der Rotorkörper an einer Laderwelle des Abgasturboladers befestigbar ist und eine den wenigstens einen Magneten umgebende Hülse aus unmagnetischen Material aufweist, wobei die Hülse an einem Anschlusselement des Rotorkörpers angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Magnet ein in die Aufnahme eingebrachtes Magnetpulver umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Rotors.
Patent DE-102020000365-A1 (DE)
Title: Finnenvorrichtung
Inventor: GRIESSENBÖCK DOMINIK
IPC: B63B41/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Finnenvorrichtung für ein Wasserfahrzeug mit einem Träger, welcher - in der Gebrauchsstellung des Wasserfahrzeuges - ausgehend von dem Boden des Wasserfahrzeuges nach unten weist und in seinem dann nach unten weisenden Endbereich eine Einrichtung zur reversiblen und um eine Drehachse schwenkbaren Aufnahme eines Finnenblattes umfasst, wobei das Finnenblatt gerade oder gekrümmt ausgebildet ist und eine Länge in dem Bereich von 10,0 cm bis 60,0 cm aufweist, wobei die Drehachse des Trägers eine Tiefe unterhalb der Trägerhalterung aufweist, welche in dem Bereich von 3,0 cm bis 25,0 cm liegt, wobei die Drehachse einerseits und die Längsachse des Wasserfahrzeuges andererseits - in einer Draufsicht auf die Unterseite des Wasserfahrzeuges - einen Winkel in dem Bereich von 70° bis 110° einschließen und wobei der Träger mittelbar über eine Trägerhalterung oder unmittelbar auf oder an oder in der Unterseite des Wasserfahrzeuges reversibel anbringbar ist.
Patent DE-102020005350-A1 (DE)
Title: Behältnis für ein Gerät mit einem Display zur Anzeige von elektronisch bereitgestellten Informationen und Tuch zur Reinigung des Displays
Inventor: LÄNTZSCH GÜNTER
IPC: A47L13/16
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis zur Aufnahme eines Gerätes mit einem Display (1) zur Anzeige von elektronisch bereitgestellten Informationen, wobei das Behältnis ein Aufnahmeteil (2) besitzt, in welches das Gerät so aufnehmbar ist, dass das Display (1) vollständig betrachtbar ist, und einen Deckel (3) aufweist, mit welchem das Display (1) vollständig verdeckbar ist, wobei an dem Deckel (3) oder an einem Verbindungselement (7) mittels dem der Deckel (3) mit dem Aufnahmeteil (2) verbunden ist, oder an einem Randbereich (10) des Aufnahmeteils (2) ein Tuch (4) austauschbar so befestigt und bemessen ist, dass das Tuch (4) bei mit dem Deckel (3) verdecktem Display (1) zwischen dem Display (1) und dem Deckel (3) sowohl am Display (1) als auch am Deckel (3) anliegend angeordnet ist und das Display (1) vollständig bedeckt, wobei das Tuch (4) bei mit dem Deckel (3) nicht verdecktem Display (1) zur Reinigung des Displays (1) handhabbar ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Tuch zur Reinigung eines Displays (1), wobei am Tuch (4) Befestigungselemente (5) vorgesehen sind, mit denen das Tuch (4) an einem Behältnis gemäß den Ansprüchen 1 bis 3 zerstörungsfrei lösbar befestigbar ist.
Patent DE-102020005525-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hochvolt-Energiespeichers
Inventor: KOCH SASCHA
IPC: H02M1/36
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Hochvolt-Energiespeichers (10) in einem Hochvoltnetz (50) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, wobei das Hochvoltnetz (50) wenigstens den Hochvolt-Energiespeicher (10) mit einer Vorladeschaltung (20); und eine Zwischenkreiskapazität (30) des Hochvoltnetzes (50) umfasst. Bei geöffneten Schaltern (12, 14) zwischen Hochvolt-Energiespeicher (10) und Hochvoltnetz (50) erfolgt zum Zuschalten des Hochvolt-Energiespeichers (10) an das Hochvoltnetz (50) ein Überprüfen (S102) einer Vorladefunktion der Vorladeschaltung (20). Falls die Vorladefunktion nicht funktionsfähig ist, werden die Schritte durchgeführt: Übergeben (S104) der Vorladefunktion an eine weitere vorladefähige Komponente (40); Übermitteln (S108) einer Spannung (22) des Hochvolt-Energiespeichers (10) an die Komponente (40); Laden (S110) der Zwischenkreiskapazität (30) durch die Komponente (40) bis eine Differenz der Spannung (32) der Zwischenkreiskapazität (30) und der Spannung (22) des Hochvolt-Energiespeichers (10) unter einem vorgegebenen Grenzwert liegt (S112); Verbinden (S114) des Hochvolt-Energiespeichers (10) mit der Zwischenkreiskapazität (30).Die Erfindung betrifft ferner eine Vorladeeinrichtung (100) für ein solches Verfahren.
Patent DE-102020102091-A1 (DE)
Title: Verfahren zur adsorptiven abtrennung von metallcarbonylen aus gasströmen
Inventor: REITMEIER STEPHAN
IPC: C10K1/20
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur adsorptiven Abtrennung von Metallcarbonylen aus einem CO, CO2und H2umfassenden Gasgemisch, dadurch gekennzeichnet, dass das verwendete Adsorbens einen Zeolith X umfasst.
Patent DE-102020103003-A1 (DE)
Title: Strömungsgitter und Verfahren zur Herstellung eines Strömungsgitters
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: D21F1/02
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Strömungsgitters (1) für einen Stoffauflauf einer Papiermaschine, mit mindestens zwei Strömungskanälen (2) zur Durchleitung einer Faserstoffsuspension, wobei die Strömungskanäle (2) jeweils ein erstes Ende (3) und ein zweites Ende (4) aufweisen. Die Erfindung zeichnet sich durch folgende Schritte aus:a. Bereitstellen eines Blockes (5) aus elektrisch leitfähigem Material, insbesondere aus Metall;b. Einbringen von mindestens zwei Rohkanälen (6) durch ein spanendes Verfahren, insbesondere durch Bohren oder Fräsen;c. Bearbeiten der Rohkanäle (6) durch ein Material abtragendes, elektrochemisches Fertigungsverfahren zur Erlangung der Form und der Geometrie der Strömungskanäle (2);Die Erfindung betrifft auch ein nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestelltes Strömungsgitter.
Patent DE-102020105822-A1 (DE)
Title: Elastische Unterlage
Inventor: OVERATH UDO
IPC: E01C13/02
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Unterlage (1) für einen Bodenbelag, hergestellt aus einem Schaumkunststoff, die eine Oberseite (10) und eine Unterseite (11) aufweist, wobei in Gebrauchslage die Unterseite (11) auf einem Untergrund aufliegt und der Bodenbelag auf der Oberseite (10) aufliegt und die Unterseite (11) mit einer Vielzahl von parallel zueinander verlaufenden und mittels paralleler Stege (111) voneinander getrennten Ablaufkanälen (110) ausgebildet ist und in die Ablaufkanäle (110) einmündende Drainageöffnungen (105) vorgesehen sind, die sich von der Oberseite (10) bis in die Ablaufkanäle (110) erstrecken, wobei die Oberseite (10) mit einer Vielzahl von diskreten und parallel zueinander und parallel zu den Ablaufkanälen (110) der Unterseite (11) verlaufenden Drainagekanälen (100) ausgebildet ist, wobei die Drainagekanäle (100) jeweils einem Steg (111) der Unterseite (11) gegenüberliegend in der Oberseite (10) eingeformt sind und die Drainageöffnungen (105) jeweils einen Drainagekanal (100) mit einem Ablaufkanal (110) verbinden.
Patent DE-102020108560-A1 (DE)
Title: CBX6 als epigenetischer Marker für die Identifizierung von Immunzellen, insbesondere Gedächtnis-B-Zellen
Inventor: OLEK SVEN
IPC: C12N15/11
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, insbesondere ein in vitro Verfahren, zur Identifizierung von Gedächtnis-B-Zellen, umfassend die Analyse epigenetischer Modifikationen/Eigenschaften (einschließlich des Methylierungsstatus) von mindestens einer CpG-Position im Säugetier-Genbereich für Chromobox-Protein-Homolog 6 (CBX6), wobei eine Demethylierung oder fehlende Methylierung dieser Genregion im Vergleich zu einer Nicht-Memory-B-Zelle eine Gedächtnis-B-Zelle anzeigt. Die erfindungsgemäßen Analysen können Gedächtnis-B-Zellen auf epigenetischer Ebene identifizieren und von allen anderen Zellen in komplexen Proben, wie z.B. anderen Blut- oder Immunzellen, unterscheiden. Die vorliegende Erfindung stellt weiterhin ein verbessertes Verfahren zur Quantifizierung von Speicher-B-Zellen, insbesondere in komplexen Proben, zur Verfügung. Das Verfahren kann ohne einen Schritt der Reinigung und/oder Anreicherung von Zellen durchgeführt werden, vorzugsweise in Vollblut und/oder nicht-trypsiniertem Gewebe.
Patent DE-102020109359-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Verfahren zum Fügen einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KARGER ODO
IPC: F21S43/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (100) für ein Fahrzeug, aufweisend ein Gehäuse (10), ein in dem Gehäuse (10) angeordnetes Leuchtmittel (11) und aufweisend eine Lichtscheibe (12) zum Durchtritt von mit dem Leuchtmittel (11) erzeugbaren Licht, wobei ein Rahmen (13) vorgesehen ist, der an der Lichtscheibe (12) wenigstens randseitig zumindest abschnittsweise umlaufend in einem Kunststoffspritzgussprozess angespritzt ist, und wobei der Rahmen (13) mittels einer Kunststoffschweißnaht (14) mit einem Verbindungsabschnitt (15) des Gehäuse (10) gefügt ist. Dier Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Beleuchtungseinrichtung (100).
Patent DE-102020115584-A1 (DE)
Title: Phasenfehlerbestimmung unter verwendung von zwei modulatoren
Inventor: FIORE VICENZO
IPC: G01S13/931
Filed: 2020-06-12
Abstract: Es werden Rausch-Testsysteme, Verfahren und Schaltkreise zum Bestimmen eines Phasenfehlers eines ersten Modulators unter Verwendung eines zweiten Modulators bereitgestellt. Bei einem Beispiel enthält eine integrierte Schaltungseinrichtung einen ersten Modulator, der dazu ausgebildet ist, ein erstes Signal zu modulieren, um ein erstes moduliertes Signal zu erzeugen, und einen zweiten Modulator, der dazu ausgebildet ist, ein zweites Signal zu modulieren, um ein zweites moduliertes Signal zu erzeugen. Das erste Signal und das zweite Signal basieren auf demselben Referenzsignal. Die integrierte Schaltungseinrichtung enthält auch einen Analyseschaltkreis, der dazu ausgebildet ist, einen Phasenfehler des ersten Modulators basierend auf dem ersten modulierten Signal und dem zweiten modulierten Signal zu bestimmen.
Patent DE-102020116396-A1 (DE)
Title: Schallabsorber
Inventor: KREITMEIER WOLFGANG
IPC: G10K11/172
Filed: 2020-06-22
Abstract: Der erfindungsgemäße Schallabsorber (10) umfasst mindestens einen Resonator (11). Ein Spaltkanal (25) umgrenztes Volumen (13). Vorteilhafterweise wird dieser Tieffrequenzabsorber mit einem Hochfrequenzabsorber kombiniert, beispielsweise in Form einer oder mehrerer Wabenplatten, die über einen Abstandshalter mit dem Spaltkanalelement (12) verbunden sind. Die Anbringung dieses Mittel- und Hochfrequenzabsorber (30) an dem Spaltkanalelement (12) verbessert außerdem die Tieftonabsorption. Es wird insgesamt ein multifrequenter Schallabsorber erhalten, der insbesondere mittlere und tiefe Frequenzen dämpft.
Patent DE-102020120701-A1 (DE)
Title: Fahrmischer und Nachrüstkit
Inventor: DÖRING BERND
IPC: B28C5/42
Filed: 2020-08-05
Abstract: Beschrieben wird ein Fahrmischer, mit einer Mischertrommel (10), die auf einem Rahmen (8) eines Mischerfahrzeugs (2) um eine Drehachse (x) drehbar angeordnet ist, wobei die Mischertrommel (10) eine Trommelöffnung (32) aufweist, über die die Mischertrommel (10) befüllbar und entleerbar ist, wobei an dem die Mischertrommel (10) tragenden Rahmen (8) wenigstens ein Lagerbock (16) mit wenigstens zwei Haltearmen (18, 36) angeordnet sind, wobei die wenigstens zwei Haltearme (18, 36) beiderseits der Trommelöffnung (32) angeordnet sind, wobei an den Haltearmen (18, 36) ein Einfülltrichter (24) angeordnet ist, wobei der Einfülltrichter (24) in einer ersten Position so ausgerichtet ist, dass mittels des Einfülltrichters (24) Material über die Trommelöffnung (32) in die Mischertrommel (10) füllbar ist, wobei der Einfülltrichter (24) zumindest an einem ersten Haltearm (36) mittels einer Lagervorrichtung (38) bewegbar gelagert angeordnet ist, wobei eine Drehachse (d) oder eine Bewegungsachse der Lagervorrichtung (38) überwiegend vertikal ausgerichtet ist, sodass der Einfülltrichter (24) seitlich oder nach oben von der Trommelöffnung (32) wegbewegbar ist, wobei der Einfülltrichter (24) zumindest an einem zweiten Haltearm (18) über eine lösbare Befestigung (40) festgelegt ist.
Patent DE-102020122478-A1 (DE)
Title: Zellstapel mit einer Zelle und Verfahren zur Herstellung eines Zellstapels
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H01M8/18
Filed: 2020-08-27
Abstract: Ein Zellstapel (1) umfasst mindestens eine Zelle (6) umfassend eine Elektrode (2), die auf einem Zellrahmenelement (3) aufliegt, einer dem Zellrahmenelement (3) zugeordneten Membran (4), einem weiteren Zellrahmenelement (3) und einer weiteren Elektrode (2). Die Zelle (6) ist durch umfangsseitiges Schweißen senkrecht zu einer Stapelrichtung abgedichtet.
Patent DE-102020122951-A1 (DE)
Title: Outdoorschrank mit überdachung
Inventor: HALBMEIER UWE
IPC: A47B81/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Es wird ein Outdoorschrank (10) mit einem Gehäuse (15), welches ein Dach (14) und vier Gehäuseseiten, die einen Innenraum (18) umschließen, aufweist, und einer an einer der Gehäuseseiten angeordneten Türöffnung (13), die mit zumindest einer Tür (11) verschließbar ist, bereitgestellt. Erfindungsgemäß weist der Outdoorschrank (10) eine Überdachung (16) auf, die an einer Halterung (19) im Innenraum (18) befestigt ist und bei geöffneter Türe (11) zumindest teilweise aus dem Innenraum (18) herausbewegbar ist.
Patent DE-102020123243-A1 (DE)
Title: Erntevorsatz
Inventor: HARMANN TIM LÜTKE
IPC: A01D45/02
Filed: 2020-09-04
Abstract: Ein Erntevorsatz (1) für eine selbstfahrende Erntemaschine umfasst eine Ernteeinheit (2) zum Schneiden und Bergen von bodenfernen Teilen eines zu erntenden Pflanzenbestands und eine Zerkleinerungseinheit (11) zum Zerkleinern von von der Ernteeinheit (2) nicht geborgenen bodennahen Teilen des Pflanzenbestand. Die Zerkleinerungseinheit (11) umfasst wenigstens einen beweglich an die Ernteeinheit (2) gekoppelten, von einem Gehäuse (12-14) umgebenen und im Betrieb am Boden (21) abgestützten Unterflurhäcksler (34).
Patent DE-102020124785-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Fokus einer an einem Kraftfahrzeug angeordneten Kamera, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Speichermedium sowie System
Inventor: BUCKLEY MICHAEL
IPC: B60Q1/24
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Fokus (3) einer an einem Kraftfahrzeug (1) angeordneten Kamera (4, 5, 6, 7) mittels eines Systems (2) des Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels der Kamera (4, 5, 6, 7) ein Bild (10) einer Umgebung (11) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird und das Bild (10) mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (9) des Systems (2) ausgewertet wird und in Abhängigkeit von der Auswertung der Fokus (3) der Kamera (4, 5, 6, 7) überwacht wird, wobei mittels einer Lichteinrichtung (8) des Systems (2) ein vordefiniertes Muster (12) auf eine Straße (13), auf welcher sich das Kraftfahrzeug (1) befindet, projiziert wird und das projizierte Muster (12) im erfassten Bild (10) erfasst wird und das projizierte Muster (12) ausgewertet wird und in Abhängigkeit von dem ausgewerteten Muster (12) der Fokus (3) der Kamera (4, 5, 6, 7) überwacht wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt, ein computerlesbares Speichermedium sowie ein System (2).
Patent DE-102020124846-A1 (DE)
Title: Schweißkappen-Kühlwassersteuerung sowie Verfahren zur Steuerung einer Schweißkappen-Kühlwassersteuerung
Inventor: LOTHA HARTMUTH
IPC: G01M3/26
Filed: 2020-09-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Steuerung einer Schweißkappen-Kühlwassersteuerung (10) mit einer Kühlwasserleitung (14), die zwischen einem Zulaufventil (18) im Kühlwasserzulauf (16) und einem Rücklaufventil (22) im Kühlwasserrücklauf (20) einen Prüfabschnitt (24) mit einer Schweißkappe (12) aufweist, wird in einem ersten Schritt der Druck des Kühlwassers im Prüfabschnitt (24) auf einen Überdruck erhöht, der über einem Versorgungsdruck liegt, welcher während des Schweißens bei geöffnetem Zulaufventil (18) und geöffnetem Rücklaufventil (22) im Prüfabschnitt (24) herrscht, und nachfolgend eine Druckabfallmessung bei Überdruck durchgeführt. Des Weiteren ist eine Schweißkappen-Kühlwassersteuerung (10) vorgesehen, die zur Durchführung eines derartigen Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102020129530-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einer abdichtenden Tellerfeder
Inventor: KNÖBL DENISE
IPC: F16F15/139
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) zur Drehmomentübertragung zwischen einem Antriebselement und einem Abtriebselement und zur Verringerung von in einem Antriebsstrang eines Fahrzeugs auftretenden Drehschwingungen, aufweisend einen um eine Drehachse (D) drehbaren Dämpfereingang (12) mit einem in Bezug auf eine axiale Richtung (R) antriebsseitig angeordneten Dämpfereingangselement (12.1), einen um die Drehachse (D) drehbaren und entgegen der Wirkung wenigstens eines in einem durch ein Dämpfergehäuse (22) aufgespannten Innenraum (24) angeordneten Federelements (18) gegenüber dem Dämpfereingang (12) begrenzt verdrehbaren Dämpferausgang (20) mit einem in axialer Richtung (R) in Bezug auf das Dämpfereingangselement (12.1) abtriebsseitig angeordneten Dämpferausgangselement (20.1), wobei in dem zwischen dem Dämpferausgangselement (20.1) und dem Dämpfereingangselement (12.1) gebildeten axialen Zwischenraum (48) wenigstens eine den Innenraum (24) abdichtende und eine Axialkraft bewirkende erste Tellerfeder (46) in axialer Richtung (R) in Bezug auf das Dämpferausgangselement (20.1) antriebsseitig angeordnet ist.
Patent DE-102020129565-A1 (DE)
Title: Bauteil mit einer Leitstruktur zur zerstörungsfreien Prüfung des Bauteils und entsprechendes Prüfverfahren
Inventor: SPEICHERMANN JUSTUS
IPC: G02B23/26
Filed: 2020-11-10
Abstract: Es wird ein Bauteil (1) bereitgestellt, insbesondere ein HV-Bauteil, wobei in dem Bauteil eine Leitstruktur (3, 5) angeordnet ist, welche zum Leiten einer in das Bauteil (1) einführbaren Untersuchungsvorrichtung (4) und/oder zum Leiten einer von einer Untersuchungsvorrichtung (4) abgestrahlten elektromagnetischen Strahlung (9) eingerichtet ist. Ferner wird ein entsprechendes Prüfverfahren für das Bauteil (1) bereitgestellt.
Patent DE-102020131011-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen eines Verbrennungsmotorölwechsels
Inventor: IM HYUK
IPC: F01M11/10
Filed: 2020-11-24
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines Verbrennungsmotorölwechsels, aufweisend das Ermitteln eines gemessenen Öltemperaturänderungsbetrages (ΔT1) entsprechend einem Verbrennungsmotoröltemperatur-Messwert während eines Verbrennungsmotor-Ausschaltzeitraumes, der entsprechend Aus/Einschaltsignalen eines Verbrennungsmotors ermittelt wird (S103), Ermitteln eines modellierten Öltemperaturänderungsbetrages (ΔT2) entsprechend einem Temperaturänderungsmodell (50), das eine Verbrennungsmotoröltemperatur ohne einem Verbrennungsmotorölwechselereignis entsprechend dem Verbrennungsmotor-Ausschaltzeitraum, einer Temperaturinformation bezogen auf den Verbrennungsmotor zu einem Verbrennungsmotor-Ausschaltzeitpunkt und einer Temperaturinformation bezogen auf den Verbrennungsmotor zu einem Einschaltzeitpunkt des Verbrennungsmotors schätzt (S103), Vergleichen eines Differenzwertes zwischen dem gemessenen Öltemperaturänderungsbetrag (ΔT1) und dem modellierten Öltemperaturänderungsbetrag (ΔT2) mit einer Referenztemperatur (S104), Ermitteln, ob das Verbrennungsmotorölwechselereignis während des Verbrennungsmotor-Ausschaltzeitraumes aufgetreten ist, entsprechend einem Ergebnis des Vergleichens (S105, S106), und Zurücksetzen eines Verbrennungsmotorölwechsel-Zeitpunktes und Anzeigen des zurückgesetzten Verbrennungsmotorölwechsel-Zeitpunktes in einer Benutzerschnittstelle (S108).
Patent DE-102020134877-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Steuerhebelträger für einen Nutzfahrzeugsitz
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/75
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen höhenverstellbarer Steuerhebelträger für einen Nutzfahrzeugsitz, der zumindest teilweise seitlich von einem Sitzteil angeordnet ist, wobei der Steuerhebelträger zur Aufnahme mindestens eines Steuerhebels zum Steuern von Fahrzeugeinrichtungen und mindestens einer Armauflage vorgesehen ist und dadurch gekennzeichnet ist, dass der Steuerhebelträger eine Vielgelenkmechanikkonstruktion aufweist, mit der er sowohl in Sitzhöhenrichtung als auch in Sitzlängsrichtung gegenüber dem Sitzteil verstellbar ist.
Patent DE-102020204151-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzbare Gummierungsmischung
Inventor: EICHHORST CHRISTOPH
IPC: C08L21/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzbare Gummierungsmischung für metallische oder textile Festigkeitsträger, die zumindest ein Novolak-Harz, welches Alkylurethaneinheiten aufweist und durch Reaktion von einer Phenolverbindung, einem Aldehyd und einem Carbamat-Harz hergestellt ist, wobei das Carbamat-Harz durch Reaktion von Alkylurethan mit einem Aldehyd hergestellt ist, und zumindest ein verethertes Melaminharz enthält. Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugluftreifen, der zumindest eine solche mit Schwefel vernetzte Gummierungsmischung aufweist.
 Für eine verbesserte Haltbarkeit der gummierten Festigkeitsträger enthält die Gummierungsmischung
 - weniger als 2,5 phr (Gewichtsteile, bezogen auf 100 Gewichtsteile der gesamten Kautschuke in der Mischung) zumindest eines Novolak-Harzes, welches Alkylurethaneinheiten aufweist und durch Reaktion von einer Phenolverbindung, einem Aldehyd und einem Carbamat-Harz hergestellt ist, wobei das Carbamat-Harz durch Reaktion von Alkylurethan mit einem Aldehyd hergestellt ist, und
 - weniger als 2,5 phr zumindest eines veretherten Melaminharzes.