baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19549652-B4 (DE)
Title: Anhängevorrichtung
Inventor: RIEHLE HANS
IPC: B60D1/06
Filed: 1995-06-16
Granted: 2014-09-11
Abstract: Anhängevorrichtung für Kraftfahrzeuge im Wesentlichen bestehend aus einem Kugelhals mit Kupplungskugel, aus einem am Heck des Fahrzeuges festen Aufnahmeteil, in welchem der Kugelhals schwenkbar gelagert ist und von einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung schwenkbar und in dieser automatisch verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungssystem mit einem Elektromotor (6) vorgesehen ist, mit dem der Kugelhals (3) aus seiner Gebrauchsstellung gegen das Fahrzeugheck in die Nichtgebrauchsstellung einschwenkbar und wieder in die Gebrauchsstellung ausschwenkbar ist, dass mit dem elektromotorischen Betätigungssystem, mit dem der Kugelhals (3) aus seiner Gebrauchsstellung gegen das Fahrzeugheck in die Nichtgebrauchsstellung einschwenkbar und wieder in die Gebrauchsstellung ausschwenkbar ist, in jeder der Stellungen automatisch eine Verriegelung mit dem Aufnahmeteil (2) und eine Entriegelung erzielbar ist und dass der Elektromotor (6) mit einem Überlastungsschutz versehen ist.
Patent DE-19637929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Flüssigkristallzelle
Inventor: KIM JONG HYUN
IPC: G02F1/1337
Filed: 1996-09-17
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Flüssigkristallzelle, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Bestrahlen einer ein Material auf der Basis von Polysiloxan aufweisenden Orientierungsschicht der Flüssigkristallzelle mit erstem polarisiertem Licht, um auf dieser Orientierungsschicht eine erste Orientierungsrichtung entsprechend der Polarisierungsrichtung des ersten polarisierten Lichts auszubilden, und  Bestrahlen der Orientierungsschicht mit zweitem polarisiertem Licht, um die erste Orientierungsrichtung in eine zweite Orientierungsrichtung entsprechend der Polarisierungsrichtung des zweiten polarisierten Lichts zu ändern, wobei die zweite Orientierungsrichtung von der ersten Orientierungsrichtung verschieden ist.
Patent DE-19715153-B4 (DE)
Title: Ferromagnetische Supporte für die Immobilisierung von Biomaterialien
Inventor: MUELLER PETER-JUERGEN
IPC: C12N11/14
Filed: 1997-04-11
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verwendung
von ferromagnetischen, wenig porösen
Partikeln als Supporte für
die Immobilisierung von aktiven Biomaterialien und/oder Materialien
nichtbiologischer Herkunft bei der Durchführung von Magnetoprozessen,
dadurch gekennzeichnet, daß es
sich bei den Partikeln um solche aus Aschen und Flugaschen handelt, die
bei der Verbrennung von Kohle in Verbrennungsanlagen auftreten,
die durch Anwendung von Magnetscheidung aus diesen gewonnen, mit
verdünnter
Säure behandelt,
mit Wasser gewaschen, getrocknet und durch Aufbringen von reaktiven
chemischen Gruppen konditioniert wurden.
Patent DE-19719156-B4 (DE)
Title: Transistorstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: PARK SUNG-KYE
IPC: H01L29/423
Filed: 1997-05-06
Granted: 2006-02-09
Abstract: Transistorstruktur
mit  – einem
aktiven Bereich und einer daran angrenzenden Feldisolationsschicht
(21) auf einem Halbleitersubstrat (20);  – einem vertieften Bereich
im und/oder benachbart zum aktiven Bereich;  – einer
Gate-Elektrode (23) auf dem aktiven Bereich sowie auf dem vertieften
Bereich; und  – einem
Verunreinigungsbereich (24a, 24b) auf dem aktiven Bereich an jeder
Seite der Gate-Elektrode (23).
Patent DE-19725690-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für Kleinaggregate insbesondere in einer Spinnanlage
Inventor: SPRINGMEIER FRANK
IPC: H02K11/33
Filed: 1997-06-18
Granted: 2007-09-06
Abstract: Antriebseinheit
für Kleinaggregate insbesondere
in einer Spinnanlage mit einem Drehstrommotor (30) mit einer getriebenen
Rotorwelle (4), wobei der Drehstrommotor (30) durch einen Frequenzumrichter
(31) mit elektronischen Baugruppen (18, 43) versorgt wird, der mit
dem Drehstrommotor (30) eine Baueinheit bildet, dadurch gekennzeichnet,
daß die
elektronischen Baugruppen (18, 43) des Frequenzumrichters (31) schwingungsfest
und wärmeübertragend
in einem Gehäuse
(17) gekapselt sind, das aus einem Kopfteil (36) und einem Bodenteil
(37) besteht, deren Oberflächen
wärmeabstrahlend
ausgeführt sind
und die wärmeisoliert
miteinander verbunden sind, wobei die Kapselung dem Schutz vor Feuchtigkeit,
Flusen und Staub dient.
Patent DE-19736343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Genexpression von Saccharose Synthase
Inventor: SCHRADER HENNING
IPC: C12N15/54
Filed: 1997-08-21
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Erhöhung
der Genexpression von Saccharose-Synthase in Hefen, bei dem die Expression
des Saccharose-Synthasegens unter die Kontrolle eines Protonen-ATPase-Promotors
gestellt wird, wobei die Saccharose-Synthase eine Aktivität von 6,2
Einheiten/g Hefezelle oder 0,22 Einheiten/mg Protein des Rohaufschlusses
der Hefezellen aufweist.
Patent DE-19739169-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Filz
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: D04H1/20
Filed: 1997-09-06
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Filz mit wenigstens einer aufgefilzten oberflächenseitigen
Musterung, die durch Auflagen gebildet wird, welche dem ungefilzten
Fasermaterial vor dessen durch Filzen durch Walken erfolgender Verdichtung
aufgelegt werden und mit diesem durch das Filzen und Walken verfilzt
werden, dadurch gekennzeichnet, dass das ungefilzte Fasermaterial
ein aus Schurwolle bestehendes bahnförmiges Wollvlies ist, dass die
Auflagen aus einem einen Wollgehalt von wenigstens 80% aufweisenden,
von das Filzen beeinträchtigenden Ausrüstungen
freien Wollfadensystem bestehen, welches bereits zu Beginn des Filzens
durch Abwickeln von einer Trommel aufgelegt wird, und dass die durch
Filzen vorverdichtete Bahn in Zuschnitte unterteil wird, aus denen
das bereits angefilzte Wollfadensystem enthaltende Formstücke hergestellt
werden, die anschließend
unter weiterer Verfilzung mit dem Wollfadensystem gewalkt werden.
Patent DE-19803682-B4 (DE)
Title: Beifahrerschutz für ein Fahrzeug
Inventor: HOSODA KOJI
IPC: B60R22/10
Filed: 1998-01-30
Granted: 2006-12-14
Abstract: Beifahrerschutzvorrichtung
für ein Fahrzeug,
welche eine Zustandsdetektionseinrichtung (18) zur Detektion eines
Zustandes eines Beifahrersitzes in dem Fahrzeug durch einen Sensor
(133), und eine Steuereinrichtung (101) zum Steuern einer Betätigung der
Beifahrerschutzvorrichtung (2, 3, 33, 34) in Übereinstimmung mit dem durch
die Zustandsdetektionseinrichtung (18) detektierten und in einem
Speicher (106) gespeicherten Zustand umfaßt, wobei die Steuereinrichtung
den im Speicher (S23) gespeicherten Zustand aktualisiert, und die
Steuereinrichtung (11), wenn ein Fehler des Sensors (133) detektiert
ist, den im Speicher (106) gespeicherten Zustand nicht aktualisiert
und die Betätigung
auf Basis des Zustandes vor der Fehlerdetektion (S22) steuert, wobei
die Steuereinrichtung (11) eine Betätigung einer Sicherheitsgurt-Vorspanneinrichtung
(33) und/oder einer Sicherheitsgurt-Lastbegrenzungseinrichtung (34)
für den
Beifahrersitz (13) in Übereinstimmung
mit dem Zustand des Beifahrersitzes steuert.
Patent DE-19804940-B4 (DE)
Title: Textiler Schichtverbundstoff und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHMALZ ELKE
IPC: D04H13/00
Filed: 1998-02-07
Granted: 2004-02-05
Abstract: Textiler Schichtverbundstoff aus mindestens zwei textilen Schichten, die ohne Einsatz von zusätzlichen Bindemitteln miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schicht von einem Wirbelvliesstoff (1) gebildet wird, der mit einer zweiten Schicht, die aus einem voluminösen textilen Flächengebilde (2) besteht, durch gegenseitiges Verschlingen von Fasern, Filamenten oder Teilen davon in dem Berührungsbereich (3) der Schichten ohne Ausbilden von Hohlräumen ganzflächig fest verbunden ist, wobei der Wirbelvliesstoff (1) eine Querschnittsstruktur hoher Dichte besitzt und das Flächengebilde (2) seine Ausgangsstruktur mit niedrigerer Dichte behält.
Patent DE-19849474-B4 (DE)
Title: Aufhängung einer Hinterachse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: YUDA MITSURU
IPC: B60G9/00
Filed: 1998-10-21
Granted: 2008-07-31
Abstract: Aufhängung einer
Hinterachse eines Kraftfahrzeugs mit  einem Achsgehäuse (3),
das sich über
Längslenker
(2), Schraubenfedern (9) und Stoßdämpfer (7) an einem Aufbaurahmen
(1) abstützt,
wobei die Schraubenfedern (9) sich mit dem unteren Ende auf dem
Achsgehäuse
(3) abstützen,
wobei die Stoßdämpfer (7)
in Fahrtrichtung gesehen an der Hinterseite des Achsgehäuses (3)
angeordnet sind und das untere Ende jedes Stoßdämpfers (7) am Achsgehäuse (3)
und das obere Ende jedes Stoßdämpfers (7)
in Querrichtung des Fahrzeugs gesehen in einer weiter innen liegenden
Position am Aufbaurahmen (1) befestigt ist, und  einem Differentialgehäuse (12),
das in einem von den Stoßdämpfern (7)
freigelassenen Bereich angeordnet ist, und  einem Querlenker
(5) der in Fahrtrichtung gesehen hinter dem  Achsgehäuse (3)
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das untere
Ende jedes Stoßdämpfers (7)
in Querrichtung des Fahrzeugs gesehen im freigelassenen Bereich zwischen
den Längslenkern
(2) angeordnet ist, der Querlenker(5) in Fahrtrichtung gesehen hinter...
Patent DE-19905922-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ernten von Fruchtständen
Inventor: SCHELKLE ROLAND
IPC: A01D46/00
Filed: 1999-02-12
Granted: 2007-07-05
Abstract: Vorrichtung
zum Pflücken
der Fruchtstände
stengeliger Erntegüter
mit wenigstens einem Einzugs- und Förderorgan dem oben- oder untenseitig
ein von ortsfesten oder in ihrer Lage quer zu dem wenigstens einen Einzugs-
und Förderorgan
einstellbaren Pflückspaltplatten gebildeter
Pflückspalt
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der den Pflückspalt
(7, 29) begrenzenden Kanten (8, 31) zumindest ein sich wenigstens
teilweise entlang des Pflückspaltes
(7, 29) ersteckendes drehbares Element (9) aufnimmt und dass dessen Drehachse
etwa parallel zu dem Pflückspalt
verläuft
und dass es um seine Längsachse
drehbar ist.
Patent DE-19906014-B4 (DE)
Inventor: SCHLEICHER ANDREJ
IPC: B23Q39/04
Filed: 1999-02-15
Granted: 2006-02-16
Abstract: The machining center has a tool table (1) with spindles (2), and a first work piece carrier (3) moveable along at least two movement axis (X,Y). A second work piece carrier (4) is used and moved along the two axis, independently of the first carrier, during charging, processing, and removal of parts. Two rows of spindles are positioned opposite to each other in the same plane. The carriers are positioned behind each other and each has a clamping device (6).
Patent DE-19921339-B4 (DE)
Title: Selbstklebender Anschlussstreifen
Inventor: SCHMID OLIVER
IPC: E04B1/62
Filed: 1999-05-08
Granted: 2009-05-20
Abstract: Selbstklebender
Anschlußstreifen
zur Abdichtung zwischen Dachflächen
und aufgehenden Bauteilen, mit einem Aluminiumstreifen (2) als Trägermaterial, welcher
quer zu seiner Längsrichtung
unter Ausbildung von Sicken gewellt ist, und mit einem in die Sicken
auf der Unterseite des Aluminiumstreifens (2) eingefüllten elastischen Dichtungsmaterial
(3) aus Butylkautschuk, dadurch gekennzeichnet, daß das elastische
Dichtungsmaterial (3) nur im Bereich der beiden Längsränder des
Anschlußstreifens
(1) vorgesehen ist und daß das
randseitige Dichtungsmaterial (3) sowie die frei liegenden unteren
Kuppen der Sicken des Aluminiumstreifens (2) im Bereich zwischen
dem Dichtungsmaterial (3) mit einer Schicht aus hochklebrigem Bitumenkautschukmaterial
(4) bedeckt sind, deren freie Unterseite mit einer abziehbaren Schutzfolie
(5) geschützt ist.
Patent DE-19941925-B4 (DE)
Title: Verstellplatte für eine Presse
Inventor: KOERNER EKKEHARD
IPC: B30B15/02
Filed: 1999-09-03
Granted: 2007-11-29
Abstract: Eine Verstellplatte (20) für eine Stufenpresse (1) weist mehrere individuell einstellbare Werkzeugaufspannplätze (Lagereinrichtungen) auf. Jedem Aufspannplatz (15a, 16a, 17a, 18a) ist eine individuell anstellbare Verstelleinrichtung (25) zugeordnet. Sensoreinrichtungen (36) geben Rückmeldung über die eingestellte Verstellposition. Ebenso sind die Verstelleinrichtungen (25) mit individuellen Blockiereinrichtungen (51) verbunden. Die Verstellung und Blockierung erfolgt über entsprechende Hydraulikantriebe (35, 52) bzw. kann von Hand erfolgen.
Patent DE-19948721-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Fußbodenheizung
Inventor: KLEIN DAN
IPC: F24D3/02
Filed: 1999-10-09
Granted: 2006-10-12
Abstract: Anordnung
zur Fußbodenheizung,  – wobei
wenigstens ein Teil der gesamten durch die Anordnung beheizbaren
Fläche
gebietsweise, insbesondere zimmerweise oder nach Nutzungsart getrennt,
mit separaten jeweils auf einer einstellbaren Grundtemperatur betreibbaren
wasserbetriebenen Heizrohren (4) ausgestattet ist, die innerhalb
einer Estrichschicht verlegt sind,  – wobei die Heizrohre (4) jeweils
eines Gebiets an ein separates, im jeweiligen Gebiet installiertes
Verteilgerät
(20) angeschlossen sind, welches seinerseits über einen Anschluss (21) zur
Verbindung mit einer hauszentralen Wärmequelle (34), insbesondere
Zentralheizungskessel oder Fernwärmekessel,
sowie über
ein Element, insbesondere Mischer (22) oder Wärmetauscher, zur geregelten
Zuführung
der Wärme
zu den Heizrohren (4) verfügt,  – wobei
das Verteilgerät
(20) eine Umwälzpumpe
(24) zur Aufrechterhaltung des Wasserumlaufs durch die Heizrohre (4)
in jeder Betriebssituation aufweist,  – wobei in denjenigen Gebieten,
in denen gegenüber
der jeweiligen Grundtemperatur oder der ungeheizten Zimmertemperatur
kurzfristig erhöhte
Endtemperaturen erreichbar sein sollen, regelbare, bodenverlegbare,
elektrische Heizmatten (7) auf der Estrichschicht angeordnet...
Patent DE-19952619-B4 (DE)
Title: Hartmagnetische Legierung und daraus hergestellte Gusskörper
Inventor: XING LI-QIAN
IPC: C22C38/60
Filed: 1999-10-27
Granted: 2007-05-10
Abstract: Hartmagnetische
Legierung, dadurch gekennzeichnet, dass diese in ihrer Zusammensetzung
der Formel  SE a Fe b (B x  + Gb c-x ) c (Co 1-y  Ni y ) d Al e   entspricht,
worin SE mindestens ein Element der mit den Seltenen Erden Nd, Pr,
Sm und Y gebildeten Gruppe ist und worin Gb mindestens Element aus
der mit Si, P, C, B und N gebildeten Gruppe von Glasbildnern ist,  mit  a = 100 – (b
+ c + d + e)   (b + c + d + e) ≤ 60 b
= 15 bis 55  c = 3 bis 10  d = 3 bis 10  e = 5 bis 15  – jeweils
in Atom% –  und
mit  x = 1 bis 3  y = 0 bis 0, 5  und mit gegebenenfalls
enthaltenen geringen, herstellungstechnisch bedingten Zusätzen und
Verunreinigungen.
Patent DE-19963675-B4 (DE)
Title: Automatisches Erhöhen der Betriebsspannung bei Peripheriegeräten
Inventor: HOFFMANN STEFAN
IPC: G06F1/26
Filed: 1999-12-29
Granted: 2004-10-07
Abstract: Einrichtung zum Betreiben von elektrischen Geräten, mit einer Anschlußeinheit (14), die mindestens ein elektrisches Gerät (50, 52, 54, 56) mit elektrischer Leistung versorgt,  wobei die Versorgung in einer Initialisierungsphase des elektrischen Gerätes (50, 52, 54, 56) mit einer vorbestimmten ersten Spannung erfolgt,  dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Gerät (50, 52, 54, 56) den Versorgungsstrom abhängig von der benötigten Nennbetriebsspannung moduliert,  eine Steuerung (62) den modulierten Versorgungsstrom auswertet  und dass abhängig vom Informationsgehalt der Modulation für die Betriebsphase die Nennbetriebsspannung in der Anschlußeinheit (14) einstellt.
Patent DE-19980546-B4 (DE)
Title: Flash-Speicherkarte mit erweiterter Betriebsmodus-Erkennung und benutzerfreundlichem Schnittstellensystem
Inventor: ESTAKHRI PETRO
IPC: G06F3/08
Filed: 1999-03-02
Granted: 2011-01-27
Abstract: Flash-Speicherkarte (320) zum Koppeln an ein Wirtscomputersystem (330) und zum Durchführen von Datenspeicheroperationen in einer Vielzahl von ausgewählten Betriebsmodi, ohne Konfigurationsanweisungen von einer externen Quelle zu benötigen, die Flash-Speicherkarte (320) umfassend  ein Flash-Speichermodul (326) zum Ausführen einer Schreiboperation, einer Leseoperation und einer Löschoperation;  dadurch gekennzeichnet, daß  die Flash-Speicherkarte (320) ferner umfaßt  eine Steuereinheit (327), die zur Abarbeitung einer Sequenz zum Erkennen des ausgewählten Betriebsmodus ausgestaltet ist,  wobei die Sequenz durch Abtasten eines nichtkodierten Signals, das vom Wirtscomputersystem (330) stammt beginnt, und falls der ausgewählte Betriebsmodus erkannt wurde, die Steuereinheit (327) die Flash-Speicherkarte (320) in den ausgewählten Betriebsmodus konfiguriert, und falls der ausgewählte Betriebsmodus nicht erkannt wurde  eine Kodierschaltung (328) zum Anlegen eines endlichen Satzes von vorbestimmten Codes an ein vorkodiertes Signal, das vom Wirtscomputersystem (330) stammt, wobei jeder vorbestimmte Code einen Betriebsmodus eindeutig identifiziert, wobei dadurch das vorkodierte Signal in das kodierte Signal transformiert...
Patent AU-2017100556-B4 (AU)
Title: User interfaces for transactions
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: G06Q20/00
Filed: 2017-05-17
Granted: 2017-10-05
Abstract: The present disclosure generally relates to transaction user interfaces. In some examples, a user is notified if there is an error with transaction parameters and the device determines whether potentially compatible transaction parameters are available on the electronic device. In some 5 examples, the user is notified if there is an error with transaction parameters and the user is prompted to use another device to enter new transaction information.
Patent DE-102004004162-B4 (DE)
Inventor: HERRS MARTIN
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-01-28
Granted: 2007-12-27
Abstract: The combustion value finding process uses a device to determine a combustion value in the combustion chamber. The ionization signal (LS)is corrected on the basis of the course of value, taking into account the dynamic alteration in the geometry of the combustion chamber.
Patent DE-102004006311-B4 (DE)
Title: Digital gesteuerte Oszillatorschaltung
Inventor: BELITZER ALEXANDER
IPC: H03B5/32
Filed: 2004-02-09
Granted: 2012-03-22
Abstract: Digital gesteuerte Oszillatorschaltung zum Erzeugen eines Signals, wobei das Signal eine variable Frequenz aufweist, mit – einem Dateneingang (31) für ein digitales Kontrollwort, – einer Kapazitätsschaltung (2, 34) zum Variieren der variablen Frequenz des Signals, welche einen Steuerungseingang (33) für ein Steuerungssignal aufweist und deren Gesamtkapazität in Abhängigkeit des Steuerungssignals variiert, und – einer zwischen dem Dateneingang (31) und dem Steuerungseingang (33) gekoppelten Abbildungseinrichtung (32) zum Abbilden des digitalen Kontrollworts auf das Steuerungssignal, um eine definierte Abhängigkeit der Gesamtkapazität von dem digitalen Kontrollwort zu erzielen, wobei die Abbildungseinrichtung (32) derart eingerichtet ist, dass sie das Steuerungssignal aus dem digitalen Kontrollwort mittels einer algebraischen Funktion berechnet, wobei die Abbildungseinrichtung (32) ein programmierbares Rechenwerk oder einen Mikroprozessor aufweist, so dass eine variable Berechnung des Steuerungssignals aus dem digitalen Kontrollwort möglich ist.
Patent DE-102004008750-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätskontrolle der optischen Eigenschaften eines optischen Materials mittels Bestimmung der Brechwerte
Inventor: HENGST JOACHIM
IPC: G01N21/45
Filed: 2004-02-23
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zur Kontrolle der optischen Eigenschaften eines Materials für optische
Anwendungen durch Bestimmung der Brechwerte, dadurch gekennzeichnet,
dass mehrere Materialproben und mindestens eine Vergleichsprobe
miteinander fest verbunden und deren optische Flächen gleichzeitig bearbeitet
werden, wobei an mindestens einer Materialprobe die Brechwertdifferenz
relativ zur Vergleichsprobe bestimmt wird.
Patent DE-102004035377-B4 (DE)
Title: Geschlossenes landwirtschaftliches Feldspritzensystem
Inventor: WIEMEYER BENNO
IPC: A01M7/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2018-09-27
Abstract: Geschlossenes landwirtschaftliches Feldspritzensystem, bestehend aus einem Flüssigkeitstank und einem Zusatzbehälter, die über ein Leitungssystem miteinander in Verbindung stehen und eine Fördereinrichtung zum Umpumpen der Flüssigkeit aufweisen, wobei der Austausch der Spritzflüssigkeit zwischen dem Flüssigkeitstank und dem Zusatzbehälter mittels der in dem Flüssigkeitstank angeordneten Fördereinrichtung erfolgt, wobei die Fördereinrichtung von zwei Wasserstrahlpumpen gebildet wird, wobei sich die eine Wasserstrahlpumpe in der vom Flüssigkeitstank zum Zusatzbehälter führenden Zulaufleitung und die andere Wasserstrahlpumpe in der vom Zusatzbehälter zum Flüssigkeitstank führenden Rücklaufleitung befindet, wobei das Befüllen und/oder Anmischen der Spritzflüssigkeit zentral über den Flüssigkeitstank erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Ansaugseite (12) der vom Flüssigkeitstank (1) zum Zusatzbehälter (2) führenden Zulaufleitung (4) ein vom Flüssigkeitsstand im Flüssigkeitstank (1) abhängig zu betätigendes Ventil (13) angeordnet ist.
Patent DE-102004046778-B4 (DE)
Title: Schließzylinder mit erhöhter Eingriffssicherheit
Inventor: SANCAK MEHMET
IPC: E05B47/06
Filed: 2004-09-24
Granted: 2007-03-22
Abstract: Elektronischer
Schließzylinder
(1)  mit einem Gehäuse
(6), das eine in Axialrichtung ausgerichtete Bohrung (13) aufweist,  mit
einem Schließbart
(9), der bezüglich
des Gehäuses
(6) drehbar gelagert ist,  mit einer bezüglich des Gehäuses (6)
und des Schließbarts (9)
drehbar angeordneten Welle (21), die einen aus dem Gehäuse (6)
axial vorragenden Endabschnitt (22), an dem eine Handhabe (3, 4)
befestigt ist, und einen in der Gehäusebohrung (13) verlaufenden
Wellenabschnitt (24, 26) aufweist, der einen Abschnitt (26) zur
drehbaren Lagerung des Schließbarts
(9) aufweist und in dem ferner Aufnahmen (29–33) eingearbeitet sind, die
dazu eingerichtet sind, drehfest aufzunehmen:  – ein bewegbares
Kupplungsglied (34, 51, 59) einer Kupplungseinrichtung (17) zur
gesteuerten drehfesten Verbindung der Handhabe (3, 4) mit dem Schließbart (9),  – eine elektrische
Betätigungseinrichtung
(18) zum Verbinden und Trennen der Kupplungseinrichtung (17) und  – eine elektronische
Steuerungseinrichtung (19) zur Steuerung der Betätigungseinrichtung (18).
Patent DE-102004050628-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Sauerstoffspeicherkapazität eines Oxidationskatalysators
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N11/00
Filed: 2004-10-18
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung der
Sauerstoffspeicherkapazität
eines Oxidationskatalysators einer Brennkraftmaschine, wobei  in
einem ersten Schritt Ia die Brennkraftmaschine mit einem Luft/Kraftstoffverhältnis λ >> 1,0 betrieben wird, um den Sauerstoffspeicher
des Oxidationskatalysators vollständig zu befüllen, und  in einem zweiten
Schritt IIa die Brennkraftmaschine mit einem konstanten Luft/Kraftstoffverhältnis λ = 1,0 – Δλ betrieben
wird, um den Sauerstoffspeicher zu entleeren,  dadurch gekennzeichnet,
dass  in einem Zwischenschritt ein Luft/Kraftstoffverhältnis λ = 1,0 eingeregelt
wird und kontrolliert wird, dass ein Sauerstoffbeladungssensor keine Änderung
der Beladung des Sauerstoffspeichers anzeigt,  während des
zweiten Schritts IIa mittels des Sauerstoffbeladungssensors eine
Bilanzierung des Austrags (Σ O Aus ) von Sauerstoff in den Oxidationskatalysator
durchgeführt wird,
und  in einem dritten Schritt IIIa auf der Basis dieser Bilanzierung
(Σ O Aus ) die Sauerstoffspeicherkapazität (OSC)
des Oxidationskatalysators überprüft wird.
Patent DE-102004051454-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Profils
Inventor: GERKEN RENE
IPC: B21C51/00
Filed: 2004-10-22
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines zweischenkligen Profils (1), wobei von einem
flachen länglichen Rohling
(17) ein erster und ein zweiter Schenkel (2, 3) in eine Winkelposition
abgeklappt werden, wonach in einer Messstation (30) einer der Schenkel
(2, 3) an einen Anschlag gepresst und der Abstand des freien Schenkels
(2, 3) zur Messstation (30) gemessen wird, wobei bei Abweichung
des gemessenen Abstandes von einem Sollwert eine der Messstation
(30) vorgelagerte Kalibrierstation (34), durch die jedes abgeklappte
Profil (1) geführt
wird, aktiviert wird, in der einer der abgeklappten Schenkel (2,
3) des dort befindlichen Profils (1) in seiner Winkelposition gehalten
wird, während
der andere abgeklappte Schenkel (2, 3) entsprechend dem Wert der
ermittelten Abweichung mittels einer Stellvorrichtung in die Solllage
gedrückt
wird.