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Patent DE-102019215121-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Temperaturregulierung eines Ausgabefluids
Inventor: SENN MATTHIAS
IPC: G05D23/185
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einer Temperaturregulierung eines Ausgabefluids (12), wobei in zumindest einem Verfahrensschritt vor einer Ausgabe des Ausgabefluids (12) Wärme von einem Wärmeträger (14) auf das Ausgabefluid (12) übertragen wird, wobei in zumindest einem Verfahrensschritt ein Kontrollparameter zu einer Kontrolle des Wärmeträgers (14) angepasst wird.Es wird vorgeschlagen, dass in zumindest einem Verfahrensschritt abhängig von einem Endwert (16) des Kontrollparameters der aktuellen Ausgabe ein Startwert (18) des Kontrollparameters für eine weitere Ausgabe des Ausgabefluids (12) bestimmt wird.
Patent DE-102020001007-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für ein Zwei- oder Dreiradfahrzeug
Inventor: WÖRLE NORBERT
IPC: B62J7/08
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für ein Zwei- oder Dreiradfahrzeug zum Befestigen auf dessen Gepäckträger (6), wobei eine Grundplatte (1) über durchgehende Rundlöcher (3) mit vier Schraubverbindungen auf dem Gepäckträger (6) fest montiert ist und wobei auf der Grundplatte (1) ein Warenkorb (2) durch miteinander korrespondierende Befestigungsmittel lösbar anbringbar ist, wobei ferner die Löcher als Langlöcher (4) ausgebildet sind und in zwei parallel zur Längsachse des Fahrzeugs verlaufenden Reihen mit je vier quer zur Längsachse des Fahrzeugs sich erstreckenden Langlöchern (4) sowie in zwei weiteren parallel zur Längsachse des Fahrzeugs verlaufenden Reihen mit je drei parallel zur Längsachse des Fahrzeugs sich erstreckenden Langlöchern (4) angeordnet sind, wobei jede der vier Schraubverbindungen aus einem J-Haken (5) mit Gewinde und einer Mutter besteht.
Patent DE-102020003025-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Biegequerträgers an einem Frontendträger eines Kraftwagens sowie Verfahren zum Bereitstellen einer Befestigungsanordnung
Inventor: KAISER ROBIN
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (10) eines Biegequerträgers (14) an einem Frontendträger (12) eines Kraftwagens, bei welcher der Biegequerträger (14) an dem Frontendträger (12) mittelbar über ein Halteelement (16) gehalten ist, mittels welchem der Frontendträger (12) in unterschiedlichen Schwenkpositionen um eine Fahrzeugquerrichtung (y) relativ zu dem Biegequerträger (14) zu halten ist.
Patent DE-102020103440-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schätzen der Katalysatortemperatur, System zum Schätzen der Katalysatortemperatur, Vorrichtung zur Datenanalyse und Steuervorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: MUTO HARUFUMI
IPC: F02D41/02
Filed: 2020-02-11
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schätzen der Katalysatortemperatur, die eine Temperatur eines Katalysators schätzt, der in einem Abgasdurchgang eines Verbrennungsmotors angeordnet ist, umfasst eine Speichervorrichtung und eine Verarbeitungsschaltung. Die Speichervorrichtung speichert Abbildungsdaten, die eine Abbildung (Mapping) spezifizieren, die mehrere Eingangsvariablen verwendet, um einen Schätzwert der Temperatur des Katalysators auszugeben. Die mehreren Eingangsvariablen umfassen mindestens eine Variable einer Umgebungstemperaturvariable und eine Überschussbetragsvariable. Die mehreren Eingangsvariablen umfassen des Weiteren eine Fluidenergievariable, die eine Zustandsvariable ist, die mit einer Energie des in den Katalysator einströmenden Fluids in Beziehung steht, und einen vorherigen Zykluswert des Schätzwertes der Temperatur des Katalysators. Die Verarbeitungsschaltung ist dafür eingerichtet, einen Erfassungsprozess, einen Temperaturberechnungsprozess und einen Betriebsprozess auszuführen. Die Abbildungsdaten umfassen Daten, die durch maschinelles Lernen erlernt werden.
Patent DE-102020110730-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Verfügbarkeit einer automatisierten Fahrfunktion oder eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: SOLDNER FLORIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-04-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Betrieb einer automatisierten Fahrfunktion und/oder eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs auf Basis von Umfelddaten von ein oder mehreren Umfeldsensoren des Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, Kontextinformation in Bezug auf einen Kontext zu ermitteln, in dem die Umfelddaten erfasst werden und/oder in dem das Fahrzeug betrieben wird. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, eine Auswerteeinheit zum Auswerten der Umfelddaten in Abhängigkeit von der Kontextinformation aus einer Mehrzahl von unterschiedlichen Auswerteeinheiten auszuwählen. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, unter Verwendung der ausgewählten Auswerteeinheit auf Basis der Umfelddaten ein Auswerteergebnis zu ermitteln, und die automatisierte Fahrfunktion und/oder das Fahrerassistenzsystem in Abhängigkeit von dem Auswerteergebnis zu betreiben.
Patent DE-102020114113-A1 (DE)
Title: Schlauchverdreheinrichtung mit einer Nahtversetzeinrichtung
Inventor: FENNINGER WILLI
IPC: B31B70/60
Filed: 2020-05-26
Abstract: Seitenfalteneinlegevorrichtung ohne Verwendung von Luft oder vergleichbaren Medien zur Bearbeitung eines insbesondere aus einer Flachfolie gebildeten Halbschlauches, wobei aus dem Halbschlauch ein Materialschlauch gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine in dem Materialschlauch befindliche, frei- und selbsttragende Konstruktion aus dem flach liegenden Material eine seitlich der Materialbahn vergrößerte Fläche bildet ohne Zuhilfenahme von anderen Medien wie zum Beispiel Luft, wobei anschließend mit zwei frei rotierenden Scheiben oder feststehenden flachen Materialien, die mittig zur aufgespreizten Materialseite und deren Distanz zueinander stufenlos einstellbar ist, die so aufgespreizten Seiten des Materialschlauchs in Richtung der Bahnmitte gedrückt werden und somit von beiden Seiten eine Seitenfalte in den Materialschlauch eingeschoben oder eingefaltet wird.
Patent DE-102020114580-A1 (DE)
Title: Zugstangen-kreis-streichblech-anordnung für eine arbeitsmaschine
Inventor: KOVALICK BENJAMIN J
IPC: E02F3/76
Filed: 2020-06-01
Abstract: Eine Zugstangen-Kreis-Streichblech-Anordnung für eine Arbeitsmaschine beinhaltet eine Zugstange, eine Kreisanordnung und eine Schar. Die Zugstange ist so ausgebildet, dass sie schwenkbar mit einem Rahmen der Arbeitsmaschine verbunden ist. Die Kreisanordnung ist drehbar mit der Zugstange verbunden und beinhaltet ein aus einem Hohlkastenprofil gebildetes Kreiselement. Die Schar ist mit der Kreisanordnung verbunden.
Patent DE-102020116097-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Trennen eines verriegelten, zweiteiligen Steckverbinders
Inventor: BRAND FREDRIK
IPC: H01R43/22
Filed: 2020-06-18
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Werkzeug (1) zum Trennen eines verriegelten, zweiteiligen Steckverbinders (20), mit einem Gehäuse (2), mit zwei Kontaktelementen (3, 4), mit einer Trennvorrichtung (5) und mit einem Entriegelungselement (6), wobei die beiden Kontaktelemente (3, 4) aus einer Ruheposition in eine Kontaktposition verbringbar sind, wobei das Entriegelungselement (6) aus einer Ruheposition in eine Entriegelungsposition verbringbar ist, wenn sich die Kontaktelemente (3, 4) in ihrer Kontaktposition befinden, wobei die Trennvorrichtung (5) aus einem ersten Zustand (Verbindungszustand) in einen zweiten Zustand (Trennzustand) überführbar ist, und wobei die beiden Kontaktelemente (3, 4) elektrisch miteinander verbunden sind, wenn sich die Trennvorrichtung (5) im ersten Zustand befindet während die beiden Kontaktelemente (3, 4) elektrisch nicht miteinander verbunden sind, wenn sich die Trennvorrichtung (5) im zweiten Zustand befindet.
Patent DE-102020119767-A1 (DE)
Title: Pflanzenwachstumssubstrat
Inventor: SAUER PETER
IPC: A01G24/10
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pflanzenwachstumssubstrat, herstellbar aus einer Trockensubstanzmasse, welche mit Wasser versetzt wird, wobei die Trockensubstanzmasse wenigstens die Komponenten Cellulose in Faserform als Quellstoff und Gips als Bindemittel enthält, und wobei erfindungsgemäß die Cellulose-Komponente und Gips in der Trockensubstanzmasse in einem Gewichtsverhältnis von mindestens 1 : 4,5 bis höchstens 4 : 3 vorliegen. Die Erfindung stellt ein Pflanzenwachstumssubstrat zur Verfügung, welches eine bessere Festigkeit aufweist als reine Cellulose-Pads, bei gleichzeitiger Beibehaltung der Wasserspeicherkapazität und welches einen höheren Nährstoffgehalt für das Pflanzenwachstum liefert. Vorzugsweise enthält die Trockensubstanzmasse neben Cellulose und Gips weiterhin Lehm als dritte Komponente.
Patent DE-102020120181-A1 (DE)
Title: Radarreflektor zur Reflexion von Radarstrahlung und System zur Steuerung eines automatisierten Betriebs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: VORDERMAIER FABIAN
IPC: G01S7/02
Filed: 2020-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radarreflektor (1) zur Reflexion von Radarstrahlung (2), umfassend mindestens ein um eine zentrale Achse (4) des Radarreflektors (1) rotierbares Reflexionselement (5) und eine Einstelleinrichtung (7) zur Veränderung und/oder Parametrisierung einer Charakteristik eines Radarechos (3) des Radarreflektors (1). Mittels der Einstelleinrichtung (7) ist zumindest einer der folgenden Parameter veränderbar: eine Winkelgeschwindigkeit ω einer Rotationsbewegung des mindestens einen Reflexionselements (5) um die zentrale Achse (4), eine effektive Rückstrahlfläche σ des mindestens einen Reflexionselements (5) und eine Befestigungsposition p des mindestens einen Reflexionselements (5) relativ zur zentralen Achse (4). Die Erfindung umfasst ferner ein System zur Steuerung eines automatisierten Betriebs eines Kraftfahrzeugs, mit mindestens einem solchem Radarreflektor und ein Kraftfahrzeug (23), das einen Radarsensor (24) aufweist und ausgebildet ist, eine vorgegebene Abfolge von Fahrmanövern in Abhängigkeit einer erfassten Charakteristik des Radarechos des Radarreflektors automatisiert durchzuführen.
Patent DE-102020121882-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie, Verfahren zu deren Herstellung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterie
Inventor: RENZ FADI
IPC: H01M10/655
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung stellt eine Hochvoltbatterie für ein Kraftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Hochvoltbatterie weist einen Kühlmittelanschluss (11) auf; und der Kühlmittelanschluss (11) ist mehrteilig ausgeführt.
 Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung einer Hochvoltbatterie sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Batterie bereit.
Patent DE-102020126721-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BOLAY PHILIPP
IPC: B62D25/04
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Dach, eine das Dach tragende Säule, eine Frontscheibe (102) und ein Auslösemittel (200; 201; 300; 301; 302; 400; 401; 402; 500; 501; 502; 601; 602; 603; 700; 701; 800; 801; 802; 900; 901; 902; 1000; 1001; 1002; 1100; 1101; 1102; 1200; 1201; 1202; 1203; 1204), wobei die Säule benachbart zur Frontscheibe (102) angeordnet ist und ein Profil (101) und ein Abdeckmittel (100) umfasst, wobei das Abdeckmittel (100) von außerhalb des Kraftfahrzeugs sichtbar ist und das Profil (101) verdeckt, wobei das Auslösemittel (200; 201; 300; 301; 302; 400; 401; 402; 500; 501; 502; 601; 602; 603; 700; 701; 800; 801; 802; 900; 901; 902; 1000; 1001; 1002; 1100; 1101; 1102; 1200; 1201; 1202; 1203; 1204) dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Abdeckmittels (100) von einer ersten in eine zweite Position auszulösen, wobei das Abdeckmittel (100) in der zweiten Position weiter entfernt vom Profil (101) angeordnet ist als in der ersten Position, wobei bei der Bewegung von der ersten Position in die zweite Position ein oberes Ende des Abdeckmittels (100) mitbewegt wird.
Patent DE-102020129030-A1 (DE)
Title: Halterung zur aufbewahrung von behältern für produkte zur körperreinigung und/oder körperpflege
Inventor: SCHNEIDER HELGE
IPC: A47K5/18
Filed: 2020-11-04
Abstract: Eine erfindungsgemäße Halterung (1) zur Aufbewahrung von Behältern für Produkte zur Körperreinigung und/oder Körperpflege weist an der Halterungsoberseite (4) mehrere obere Öffnungen (5) und an der Halterungsunterseite (6) eine entsprechende Anzahl von unteren Öffnungen (7) auf. Die oberen Öffnungen (5) in der Halterungsoberseite (4) sind so ausgestaltet, dass jeweils ein Behälter in die Halterung eingebracht werden kann. Die unteren Öffnungen (7) in der Halterungsunterseite (6) sind deutlich schmaler als die oberen Öffnungen (5) ausgestaltet, so dass die eingebrachten Behälter nicht durch die unteren Öffnungen (7) durchrutschen können. Die Öffnungen (5, 7) sind in der Halterungsoberseite (4) und der Halterungsunterseite (6) so zueinander angeordnet, dass für in der Halterung befindliche Behälter jeweils eine senkrechte Aufbewahrung gewährleistet ist.
Patent DE-102020129572-A1 (DE)
Title: Trennschwelle
Inventor: KLINGER MARTIN
IPC: A01K1/015
Filed: 2020-11-10
Abstract: Eine Trennschwelle zur Bereitstellung einer Tierbox-Laufgang-Abgrenzung in einem Tierstall umfasst einen in einer Körperlängsrichtung langgestreckten Trennschwellenkörper (32) mit einer auf einem festen Untergrund (12) aufstehend zu positionierenden Trennschwellenkörper-Unterseite (36), einer einem Tierboxenbereich (16) zugewandt zu positionierenden Tierboxenseite (42) und einer einem Laufgangbereich (14) zugewandt zu positionierenden Laufgangseite (44), wobei in dem Trennschwellenkörper (32) ein zur Aufnahme einer Flüssigkeitsleitung (52) ausgebildeter oder eine Flüssigkeitsleitung bereitstellender Leitungskanal (46) ausgebildet ist, wobei der Leitungskanal (46) an der Laufgangseite (44) über eine Mehrzahl von in der Körperlängsrichtung in Abstand zueinander angeordneten Kanalöffnungen (50) zur Abgabe von Flüssigkeit an der Laufgangseite (44) offen ist.
Patent DE-102020130321-A1 (DE)
Title: Struktur zum schmieren einer kupplung
Inventor: KIM TAE HOON
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-11-17
Abstract: Eine Struktur zum Schmieren einer Kupplung ist bereitgestellt, die Struktur aufweisend: eine Ölauffangnut (11), die entlang eines Innenumfangs eines Zahnkranzes (10) an einer Seite eines Getrieberads (30) angeordnet ist; und ein Ölloch (12), das durch die Ölauffangnut (11) mit einem Inneren einer Kupplungsnabe (21) verbunden ist.
Patent DE-102020130841-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, sowie Verbrennungskraftmaschine
Inventor: DORFMEISTER ROLAND
IPC: F02D41/10
Filed: 2020-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (1) in einem befeuerten Betrieb, bei welchem die Verbrennungskraftmaschine (1) eine Einlassventileinrichtung (10) aufweist und ein Lastsprung durchgeführt wird, bei welchem ein von der Verbrennungskraftmaschine (1) bereitgestelltes Drehmoment von einem ersten Wert auf einen gegenüber dem ersten Wert höheren, zweiten Wert erhöht wird. Während des Durchführens des Lastsprungs wird die Einlassventileinrichtung (10) gemäß einem von dem Miller-Verfahren unterschiedlichen Betriebsverfahren betrieben und dadurch gegenüber dem Miller-Verfahren später geschlossen wird. Nach dem Durchführen des Lastsprungs und während die Verbrennungskraftmaschine (1) über ihre Abtriebswelle nach dem Durchführen des Lastsprungs das den zweiten Wert aufweisende Drehmoment bereitstellt wird die Verbrennungskraftmaschine (1) von dem von dem Miller-Verfahren unterschiedlichen Betriebsverfahren zu dem Miller-Verfahren umgeschaltet und dadurch die Einlassventileinrichtung (10) gemäß dem Miller-Verfahren betrieben und dadurch gegenüber dem Betriebsverfahren früher geschlossen.
Patent DE-102020131548-A1 (DE)
Title: Tragstange, Haltevorrichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: HOFFMANN MARKUS
IPC: B60N2/897
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Tragstange (15) für eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, welche als Rohr ausgebildet ist, mit wenigstens einer Struktur, die Teil einer Verriegelungsvorrichtung (17) ist und zum Zusammenwirken mit einem einer Haltestruktur (13) zugeordneten Riegel (23) der Verriegelungsvorrichtung (17) bestimmt ist, wobei die Struktur (19, 20) eine Grundfläche (33) aufweist, welche eine Bewegung des Riegels (23) radial zu einer Mittelachse (m) der Tragstange (15) verhindert und eine Riegelfläche umfasst, mit welcher im Zusammenwirken mit dem Riegel (23) eine Bewegung der Tragstange (15) in wenigstens eine erste Richtung (z1) verhinderbar ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine Riegelstruktur als Fangstruktur (20) mit einer freigeschnittenen Zunge (30) versehen, wobei eine radial zu einer Mittelachse (m1) der Tragstange (15) gewandte Innenfläche (32) der Zunge (30) an einem freien Ende (40) mit einer Höhe (H) von der Grundfläche (33) beabstandet ist, so dass der Riegel (23) zumindest mit einem Teilbereich radial unter einen Bereich der Innenfläche (32) der Zunge (30) bewegbar ist.
Patent DE-102020131610-A1 (DE)
Title: Mehrfachnocken-Pressvorrichtung
Inventor: LEE SEHO
IPC: B21D22/06
Filed: 2020-11-30
Abstract: Mehrrichtungs-Mehrfachnocken-Pressvorrichtung, aufweisend eine Nockenbasis (110), die an einer unteren Form (3) fixiert ist, einen ersten Nockenschieber (210), welcher derart vorgesehen ist, dass er sich entlang einer ersten Richtung der Nockenbasis (110) vorwärts und rückwärts verschiebt, wenigstens eine erste Stanzeinheit (510), die an dem ersten Nockenschieber (210) entlang der ersten Richtung vorgesehen ist, einen Nockenantrieb (610), der an einer oberen Form (5) fixiert ist, die derart konfiguriert ist, dass sie sich in einer Vertikalrichtung in Bezug auf die untere Form (3) bewegt und einen Kontakt mit dem ersten Nockenschieber (210) bildet, einen zweiten Nockenschieber (710), der an dem Nockenantrieb (610) derart vorgesehen ist, dass er sich in einer zweiten Richtung senkrecht zu der ersten Richtung und in Kontakt mit der Seite der Nockenbasis (110) vorwärts und rückwärts bewegt, und wenigstens eine zweite Stanzeinheit (810), die an dem zweiten Nockenschieber (710) entlang der zweiten Richtung vorgesehen ist.
Patent DE-102020132035-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Ampullarium und Ampullarium
Inventor: SCHNEIDER MARC
IPC: A61J1/16
Filed: 2020-12-02
Abstract: Um eine Aufnahmevorrichtung (100) zur Aufnahme von Objekten (30, 33, 34) in einem Ampullarium (200) bereitzustellen, welche eine sichere, flexible und platzsparende Unterbringung der Objekte ermöglicht, welche darüber hinaus einfach zu reinigen und desinfizieren ist, wird eine Aufnahmevorrichtung (100) vorgeschlagen umfassend ein im Wesentlichen plattenförmiges Aufnahmeelement (10), und umfassend wenigstens ein Halterelement (20, 36, 40), wobei das Halterelement (20, 36, 40) dazu ausgebildet ist, ein Objekt (30, 33, 34) zu halten, wobei entweder in dem Aufnahmeelement (10) oder in dem Halterelement (20, 36, 40) wenigstens eine Aufnahmeöffnung (11) vorgesehen ist, und wobei entweder das Halterelement (20, 36, 40) oder das Aufnahmeelement (10) ferner dazu ausgebildet ist, mit der wenigstens einen Aufnahmeöffnung (11) in dem Aufnahmeelement (10) bzw. dem Halterelement (20, 36, 40) in Eingriff gebracht zu werden, sodass das Halterelement (20, 36, 40) an dem Aufnahmeelement (10), insbesondere lösbar, fixiert ist.
Patent DE-102020201490-A1 (DE)
Title: Kunststoffbauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOFMANN MATTHIAS
IPC: F16H55/06
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffbauteil (22) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Außenteil (26) aus einem mechanisch stabilen ersten Kunststoffmaterial (24) als mechanische Kontaktfläche, und ein Innenteil (30) aus einem zweiten Kunststoffmaterial (28), welches mit dem Außenteil (26) mechanisch und wärmeleittechnisch gekoppelt ist, zur Wärmeabfuhr einer im Außenteil (26) entstehenden Wärme, wobei das zweite Kunststoffmaterial (28) gegenüber dem ersten Kunststoffmaterial (24) eine erhöhte Wärmeleitfähigkeit aufweist.
Patent DE-102020206890-A1 (DE)
Title: System mit einem Bedienelement
Inventor: SCHNEIDER BETTINA
IPC: H05B47/00
Filed: 2020-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) aufweisend mindestens ein Bedienelement (5a-d) mit einem Bedienmittel (20) und einem Verbraucher (3a-d), insbesondere eine Lampe mit einem Leuchtmittel, wobei der Verbraucher (3a-d) mindestens zwei Zustände aufweist, insbesondere an und aus, und wobei das Bedienelement (5a-d) ausgebildet und eingerichtet ist eine erste Art der Bedienung des Bedienelements (20) zu erfassen, und wobei das Bedienelement (5a-d) und/oder der Verbraucher (3a-d) ausgebildet und eingerichtet sind, bei einer erfassten ersten Art der Bedienung den Zustand des Verbrauchers (3a-d) zu ändern. Es wird vorgeschlagen, dass der Verbraucher (3a-d) eine Signalisierungsvorrichtung (51) aufweist, und dass das Bedienelement (5a-d) zusätzlich ausgebildet ist, eine zweite Art der Bedienung zu erfassen, die bewirkt, dass die Signalisierungsvorrichtung des Verbrauchers (3a-d) ein Signal erzeugt.
Patent DE-102020207778-A1 (DE)
Title: Autonomes Fahrzeug mit Untersuchungsvorrichtung und Medizinvorrichtung
Inventor: SCHÖNING VOLKMAR
IPC: G08G1/09
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonomes Fahrzeug (1.1) mit einer Untersuchungsvorrichtung (10) zur Durchführung einer Gesundheitsuntersuchung eines Insassen (3) des autonomen Fahrzeugs, wobei die Untersuchungsvorrichtung (10) dazu eingerichtet ist, die Gesundheitsuntersuchung des Insassen (3) während einer Fahrt des Insassen mit dem autonomen Fahrzeug (1.1) durchzuführen, wobei die Gesundheitsuntersuchung insbesondere eine Messung zumindest eines Vitalparameters des Insassen (3) mittels der Untersuchungsvorrichtung (10) umfasst, und wobei das autonome Fahrzeug (1.1) eine Medizinvorrichtung (20) aufweist, die zur Entnahme von Humanmaterial des Insassen (3) und/oder zur Durchführung eines medizinischen Eingriffs an dem Insassen (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102020210139-A1 (DE)
Title: Bremsbelag mit einer oberflächenbeschichtung, die ein vorbestimmtes muster aufweist
Inventor: PHIPPS MARK
IPC: F16D69/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Bremsbelag mit einer Trägerplatte, einem Reibbelag und einer Oberflächenbeschichtung, die an dem Reibbelag angehaftet ist. Die Oberflächenbeschichtung kann dazu formuliert sein, eine Transferschicht auf einer Bremsscheibe schneller als der Reibbelag alleine zu erzeugen. Die Oberflächenbeschichtung kann an dem Reibbelag mit einem vorbestimmten Muster angehaftet sein.
Patent DE-102020211278-A1 (DE)
Title: Expansionsventil mit einem Dichtringhalter zur vereinfachten Montage
Inventor: KUENZEL GERALD
IPC: F16K5/06
Filed: 2020-09-09
Abstract: Offenbart ist ein Ventil, insbesondere ein Expansionsventil, zur Steuern eines Fluidstroms, aufweisend ein Ventilgehäuse, mit einem Aufnahmeraum und mindestens zwei mit dem Aufnahmeraum verbundenen Fluidkanälen, aufweisend eine Öffnung, welche senkrecht zu den Fluidkanälen verläuft und in dem Aufnahmeraum mündet, wobei in dem Aufnahmeraum ein Dichtringhalter mit einem Ventilmittel angeordnet ist, wobei der Dichtringhalter mit aufgenommenen Ventilmittel durch die Öffnung in den Aufnahmeraum hineinsetzbar ist und wobei das Ventilmittel durch mindestens zwei Dichtringe in dem Dichtringhalter drehbar positioniert ist. Des Weiteren ist ein Dichtringhalter offenbart.
Patent DE-102020212384-A1 (DE)
Title: Beschichteter Leiter in einem Hochspannungsgerät und Verfahren zur Erhöhung der dielektrischen Festigkeit
Inventor: HEINZ THOMAS
IPC: H01B17/26
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochspannungsgerät (1), mit einem Kapselungsgehäuse (2) und mit wenigstens einer Durchführung (3) für wenigstens einen elektrischen Leiter (4) in das Kapselungsgehäuse (2) hinein und/oder aus dem Kapselungsgehäuse (2) heraus. Der wenigstens eine elektrische Leiter (4) ist mit einer Isolierschicht (5) beschichtet. Die Isolierschicht (5) erhöht die dielektrische Festigkeit in dem Hochspannungsgerät (1), insbesondere im Bereich der Durchführung (3).