baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007008703-B4 (DE)
Title: Hallux Valgus Einlage
Inventor: BUCK FRIEDHELM
IPC: A43B7/26
Filed: 2007-02-20
Granted: 2012-08-09
Abstract: Einlage für eine Hallux valgus-Deformation im Bereich der Großzehe aus einem im Niedertemperatur-Verfahren verarbeitbaren thermoplastischen Polymer oder Copolymer oder einem Elastomer als Grundmaterial, die der Anatomie des Fußbettes (3) komplementär nachgebildet ist und eine retrocapitale Erhöhung (5) aufweist, wobei die Einlage (1) den Großzeh im Bereich seiner nach innen, zu den weiteren Zehen hinweisenden Begrenzung durch Ausbildung eines vom Fußbett (3) aufragenden Randes zumindest teilweise umfaßt, und die biegesteif ausgebildet ist.
Patent DE-102007012984-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zur Kraftübertragung zwischen einem Klappenantrieb und einer an einem Flügel eines Luftfahrzeugs schwenkbeweglich gelagerten Klappe
Inventor: WAGNER ALOIS
IPC: B64C27/615
Filed: 2007-03-14
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verbindungselement (10) zur Kraftübertragung zwischen einem Klappenantrieb und einer an einem Flügel eines Luftfahrzeugs schwenkbeweglich gelagerten Klappe (12), wobei die Klappe (12) eine obere Klappenkontur und eine untere Klappenkontur relativ zu einer Auftriebsrichtung des Luftfahrzeugs aufweist und die Klappe (12) zudem einen oberen und einen unteren Klappenkonturbereich (20) aufweist, der sich im Bereich zwischen den oberen und unteren Klappenkonturen und dem Flügel erstreckt, wobei das Verbindungselement (10) als ein Zugband ausgebildet ist, mit einem ersten Abschnitt (14), der mit dem Klappenantrieb verbunden ist, einem zweiten Abschnitt (16), der mit den oberen oder unteren Klappenkonturen der Klappe (12) fest verbunden ist, und einem zugsteifen und biegeweichen mittleren Abschnitt (18) zwischen den ersten und zweiten Abschnitten (14, 16), der lose über den oberen oder unteren Klappenkonturbereich (20) geführt ist, wobei die ersten, zweiten und mittleren Abschnitte (14, 16, 18) des Zugbands aus Faserverbundwerkstoff gefertigt sind und der mittlere Abschnitt (18) an der oberen oder unteren Klappenkontur derart geführt ist, dass zumindest ein Teil des mittleren Abschnitts (18) zusammenwirkt mit und anliegt an der Klappenkontur, wenn die Klappe (12) relativ zum Flügel schwenkt als Reaktion auf eine Bewegung des Klappenantriebs, wobei der mittlere Abschnitt (18) einen im ungeschwenkten Zustand der Klappe (12) von der Klappe (12) wegführenden Bereich aufweist.
Patent DE-102007024759-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung mineralischer Feststoffe
Inventor: KLOFT THOMAS DIPL ING
IPC: B07B1/46
Filed: 2007-05-26
Granted: 2013-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung mineralischer Feststoffe wie z. B. Ton oder dergleichen keramische Massen, mit zumindest einer Fördereinheit (1) und einer Filtereinrichtung (2), wobei die Fördereinheit (1) die Feststoffe im Wesentlichen in Richtung auf die Filtereinrichtung (2) in Längsrichtung fördert, und wobei die Fördereinheit (1) und die Filtereinrichtung (2) mit Ablenkmitteln (3, 4) ausgerüstet sind, welche die Feststoffe unter grundsätzlicher Beibehaltung ihrer Förderrichtung (F) sowie durch zusätzliches Erzeugen einer Scherwirkung räumlich ablenken, dadurch gekennzeichnet, dass – als Fördereinheit (1) zwei gegenläufige Förderschnecken (1a) mit zugehörigen gegenläufigen Ablenkmitteln (3, 4) in einem Gehäuse (1b) realisiere sind, die sich in einem Überlappbereich (Ü) überdecken, und dass – die Filtereinrichtung (2) als Siebplatte mit Filteröffnungen (4) als Ablenkmittel (3, 4) ausgebildet ist, wobei – die Filteröffnungen (4) einer Rotation des Feststoffes im jeweiligen und der Förderschnecke (1a) zugehörigen Teil des Gehäuses (1b) in Querrichtung folgen, und wobei – die...
Patent DE-102007031769-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Funktionsrechners in einem Steuergerät
Inventor: GRUENTER THOMAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2007-07-07
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines Funktionsrechners (12) in einem Steuergerät (10), der die Drehmomenterzeugung eines Verbrennungsmotors steuert, wobei ein maximal zulässiger Drehmomentwert (M_max) aus einem Fahrerwunsch (FW) bestimmt wird, ein Drehmoment-Ist-Wert (M_ist) aus Betriebskenngrößen des Verbrennungsmotors bestimmt und mit dem maximal zulässigen Wert (M_max) verglichen wird, wobei der Fehlerzählerstand (z) erhöht wird, wenn der Drehmoment-Ist-Wert (M_ist) größer als der maximal zulässige Drehmomentwert (M_max) ist und um einen vorbestimmten Wert verringert wird, wenn der Drehmoment-Ist-Wert (M_ist) kleiner als der maximal zulässige Wert (M_max) ist, dadurch gekennzeichnet, dass, die Luftzufuhr bei unzulässig großem Ist-Wert (M_ist) beschränkt wird und die Beschränkung erfolgt, wenn der Fehlerzählerstand (z) einen Schwellenwert (z_S) überschreitet und wobei der Fehlerzählerstand (z) entweder auf einen positiven Wert verringert wird oder auf den Wert Null verringert wird, wenn der nach der Verringerung um den vorbestimmten Wert verbleibende Zählerstand gleich Null wäre oder negativ wäre.
Patent DE-102007052853-B4 (DE)
Title: Zeilentauschschema zur Verringerung von Rückinvalidierungen in einem Snoopfilter
Inventor: CHINTHAMANI SUNDARAM
IPC: G06F12/12
Filed: 2007-11-06
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren, welches das folgende umfaßt:
 Empfangen an einem Snoop-Filter (609) einer Anforderung von Daten von einem Prozessor (601) aus mehreren Prozessoren (601, 603);
 Ermitteln einer Cache-Eintragsposition zumindest teilweise basierend auf der Anforderung;
 Speichern der Daten in einem Cache-Speicher (605), der sich auf den Prozessor (601) bezieht, an der Cache-Eintragsposition;
 Speichern einer Kohärenzaufzeichnung, welche den Daten entspricht in einer Affinität(611A), die dem Cache-Speicher (605) entspricht; und
 Ermitteln eines Auftretens eines Cache-Treffers an einer anderen Cache-Eintragsposition eines anderen Cache-Speichers (607), welcher einem anderen Prozessor (603) der mehreren Prozessoren (601, 603) entspricht, wobei das Speichern der Kohärenzaufzeichnung, welche den Daten in der Affinität (611A) entspricht, das Speichern der Daten in einer Affinität (611B), die dem Cache-Speicher entspricht, an einer Cache-Eintragsposition, die gemäß einer Weghinweis-Ersetzungsstrategie ausgewählt wird, umfasst und das Vertauschen der Kohärenzaufzeichnung in der Affinität (611A) an der Cache-Eintragsposition mit einer Kohärenzaufzeichnung in der Affinität (611B), die dem anderen Cache-Speicher entspricht, an der anderen Cache-Eintragsposition, wobei geräumte Daten temporär in einem Puffer gespeichert werden, bis eine Invalidierungsnachricht zu einem Ursprungsprozessor gesendet wird, um sicherzustellen, dass sich der anfordernde Prozessor (601) nicht auf Daten stützt, die nicht bereits invalidiert wurden.
Patent DE-102007058677-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absieben von Getreideprodukten für den Haushaltsbedarf
Inventor: MOHR THOMAS
IPC: B02C13/284
Filed: 2007-12-06
Granted: 2019-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Absieben von Getreideprodukten für den Haushaltsbedarf, umfassend einen Gehäusekörper (1) mit zylindrischer Wandung, eine Antriebseinrichtung, einen seitlich am Gehäusekörper (1) angeordneten Auswurf (2) sowie einen am oder im Gehäusekörper (1) befindlichen Siebeinsatz (19), wobei die Antriebseinrichtung eine Antriebswelle (7) aufweist, welche zentrisch über einer Bodenplatte (6) des Gehäusekörpers (1) mit einem im Gehäuseinneren angeordneten Rotorflügel (18) oder Bürstenkreuz in drehfester Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Siebeinsatz (19) in einem unteren Teilabschnitt der Wandung des Gehäusekörpers (1) austauschbar befestigt ist, wobei die Öffnung des Siebeinsatzes (19) von dem Auswurf (2) verdeckt wird.
Patent DE-102007059036-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Softtopdach
Inventor: MUECKL HARALD
IPC: B60J7/12
Filed: 2007-12-06
Granted: 2010-10-07
Abstract: Fahrzeug mit einem Softtopdach, das ein vorderes Dachteil und ein hinteres Dachteil sowie einen von diesen getragenen und an diesen befestigten Verdeckstoff aufweist,  wobei die beiden an der Karosserie bewegbar gelagerten Dachteile zusammen mit dem Verdeckstoff zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum freigebenden Ablagestellung, in der sie in einem heckseitigen Ablageraum des Fahrzeugs abgesenkt sind, verstellbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Verdeckstoff (25) zumindest an einem der beiden Dachteile (4, 5) an einem Ausgleichsbauteil (28) befestigt ist, das an diesem Dachteil (4 bzw. 5) bewegbar gelagert ist und das beim Verstellvorgang des Daches (2) eine Ausgleichsbewegung für einen sich ändernden Abstand zwischen den beiden sich bewegenden Dachteilen (4, 5) ausführt,  wobei das Ausgleichsbauteil (28) an zumindest einer Längsführung des Dachteils (4, 5) verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102007059075-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Beleuchtungssituation an Verkehrswegen
Inventor: KIESEWETTER OLAF DR
IPC: G01J1/02
Filed: 2007-12-07
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zur Erfassung der Beleuchtungssituation an Verkehrswegen, welche mit an Straßenlaternen angebrachten Beleuchtungskörpern (6) beleuchtet werden, wobei die Messung von einem Fahrzeug aus erfolgt und die Leuchtdichte und/oder die Beleuchtungsstärke hinter einer hinsichtlich Ihrer spektralen und absoluten Durchlässigkeit definiert lichtdurchlässigen Scheibe (5) gemessen wird und zusätzlich die geometrische Form der Beleuchtungskörper (6) erfasst wird, indem eine Messung mit zwei Kameras (3.1, 3.2) durchgeführt wird, welche um drei Achsen gedreht werden können und in Richtung der Straßenlaternen (6) ausgerichtet werden, so dass aus den Winkeln zwischen den Zielrichtungen der Kameras (3.1, 3.2) und/oder der Größe der Abbildungen auch der Abstand zu den Beleuchtungskörpern (6) bestimmt werden kann, wobei die Kameras (3.1, 3.2) im Sättigungsbereich ihres lichtempfindlichen Sensors betrieben und die Form der Beleuchtungskörper aus den abgebildeten Umrisskanten ermittelt wird.
Patent DE-102007063661-B4 (DE)
Title: Stechvorrichtung mit Verdrehfeder
Inventor: WESSEL ROBERT
IPC: A61B5/151
Filed: 2007-05-24
Granted: 2012-03-15
Abstract: Stechvorrichtung für die Blutentnahme bei medizinischen Untersuchungen mit einem Basiskörper (21, 22), mindestens einer darin angeordneten und mit einem Spitzende (25a) herausfahrbaren Nadel (25) und einem Handbetätigungselement (28) zum Auslösen einer Verschiebebewegung der Nadel (25), wobei ein Steuerkurvenabschnitt (27) und eine in dem Steuerkurvenabschnitt (27) eingreifende Verdrehfeder (30) angeordnet ist, um eine Radialbewegung von Enden (30a, 30b) der Verdrehfeder (30) in eine vorwärts- und/oder rückwärts gerichtete Verschiebebewegung (33b, 33c) der Nadel (25) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem die Nadel (25) zumindest teilweise umfassenden Nadelhalteelement (24) der Steuerkurvenabschnitt (27) angeordnet ist, das Nadelhalteelement (24) in dem Basiskörper (21, 22) stationär angeordnet ist und die Nadel (25) gegenüber dem Nadelhalteelement (24) und dem Basiskörper (21, 22) verschiebbar ist.
Patent DE-102008003073-B4 (DE)
Title: Verarbeitung für eine Gefahrenbewertung eines Zustands für eine Kollisionswarnung, -Abschwächung und/oder ein Vermeiden bei bodenbasierten Fahrzeugen
Inventor: LABUHN PAMELA I
IPC: B60W50/08
Filed: 2008-01-03
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Detektieren und Vermeiden eines Hindernisses (106) unter Verwendung eines Systems (102) eines Fahrzeugs (100), wobei das Fahrzeug (100) Bremsen und einen Antriebsstrang umfasst und das Verfahren die Schritte umfasst, dass
 eine Distanz zwischen dem Hindernis (106) und dem Fahrzeug (100) detektiert wird;
 die Leistung von dem Antriebsstrang reduziert wird, wenn die Distanz zwischen dem Hindernis (106) und dem Fahrzeug (100) kleiner als ein erster Schwellenwert ist;
 die Bremsen betätigt werden, wenn die Distanz zwischen dem Hindernis (106) und dem Fahrzeug (100) kleiner als ein zweiter Schwellenwert ist; dadurch gekennzeichnet, dass
 das Verfahren ferner die Schritte umfasst, dass
 eine Warnung erzeugt wird, wenn die Distanz zwischen dem Hindernis und dem Fahrzeug (100) kleiner als ein dritter Schwellenwert ist, wobei der Warnungstyp der Warnung in Abhängigkeit davon, ob das Fahrzeug rückwärts oder vorwärts fährt, unterschiedlich ist;
 ermittelt wird, ob ein Außerkraftsetzen des Systems (102) initiiert wurde, und
 ein Wiedereinsetzen der Leistung von dem Antriebsstrang und/oder ein Sperren der Betätigung der Bremsen durchgeführt wird, wenn ermittelt wird, dass das Außerkraftsetzen initiiert wurde, und
 dass der erste Schwellenwert und der zweite Schwellenwert jeweils eine Funktion der Fahrzeuggeschwindigkeit, der Fahrzeugbeschleunigung und der relativen Geschwindigkeit des Hindernisses (106) ist, wobei jeder der beiden Schwellenwerte eine Hysterese umfasst; wobei, wenn das Fahrzeug (100) automatisch bis zu einem Stopp bremst und durch Diagnosen ermittelt wird, dass ein Hindernisdetektor zum Detektieren der Distanz nicht entsprechend vorbestimmten Zuverlässigkeitsstandards arbeitet, das Betätigen der Bremsen für eine Zeitdauer fortgeführt wird, während der Fahrer gewarnt wird, dass er die Steuerung des Fahrzeugs (100) übernehmen muss.
Patent DE-102008016509-B4 (DE)
Title: System zum Detektieren von Fehlern in Kraftstoffsystemen
Inventor: WANG ZHONG
IPC: G01F23/00
Filed: 2008-03-31
Granted: 2020-11-12
Abstract: Diagnosesystem (100) zum Detektieren von Fehlern in einem Kraftstoffsystem (22) eines Fahrzeugs (10), umfassend:
 Ein Kraftstoffpegelüberwachungsmodul (102), das
 eine erste Veränderung eines ersten Kraftstoffpegels eines ersten Kraftstofftanks (26) auf der Grundlage von Daten bestimmt, die von einem ersten Kraftstoffpegelsensor (34) empfangen werden; und
 eine zweite Veränderung eines zweiten Kraftstoffpegels eines zweiten Kraftstofftanks (28) auf der Grundlage von Daten bestimmt, die von einem zweiten Kraftstoffpegelsensor (36) empfangen werden; und
 ein Sensordiagnosemodul (104), das den Betrieb des zweiten Kraftstoffpegelsensors (36) auf der Grundlage der ersten Veränderung des ersten Kraftstoffpegels beurteilt, wobei
 das Sensordiagnosemodul (104) einen Fehlerzustand des zweiten Kraftstoffpegelsensors (36) bestimmt, wenn die erste Veränderung einen Variationsschwellenwert übersteigt und der zweite Kraftstoffpegel kleiner als oder gleich einem Leerschwellenwert ist.
Patent DE-102008021380-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vorhersagen eines Verlaufs einer Fahrbahn und Fahrerassistenzsystem
Inventor: ZÖLLNER RAOUL DANIEL DR
IPC: B60W30/16
Filed: 2008-04-29
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verfahren zum Vorhersagen eines Verlaufs einer Fahrbahn (1) vor einem sich auf der Fahrbahn (1) befindlichen Fahrzeug (4), bei welchem die Position des Fahrzeugs (4) bestimmt wird und Informationen über den Verlauf der Fahrbahn (1) vor der Position des Fahrzeugs (4) aus zumindest einer Karte (14) bereitgestellt werden, wobei Fahrbahnverläufe in Klassen unterteilt werden und wobei eine Klassifizierung für eine Vielzahl von Fahrbahnverläufen festgelegt wird und als Klasseninformation abgelegt ist, und abhängig von den Informationen aus der Karte (14) der Verlauf der Fahrbahn (1) vor dem Fahrzeug (4) zumindest einer Klasse zugeordnet wird und die dieser Klasse zugrunde liegende Klasseinformation für die Vorhersage des Verlaufs der Fahrbahn (1) berücksichtigt wird.
Patent DE-102008034535-B4 (DE)
Title: Digitales Multimeter mit Gehäuse-Bedienfeld-Struktur
Inventor: WORONES JEFFREY E
IPC: H05K5/02
Filed: 2008-07-18
Granted: 2016-02-11
Abstract: Multimeter umfassend: ein Gehäuse, das einen inneren Hohlraum aufweist, in dem Komponenten des Multimeters angeordnet sind, wobei das Gehäuse ein oberes Gehäuseelement aufweist, das eine Mehrzahl von ersten Tastenöffnungen hat, sowie einen drehbaren Wahlschalter zum Auswählen einer Multimeterfunktion, und ein separates Bedienfeld, das frontseitig auf dem oberen Gehäuseelement aufliegt, wobei das separate Bedienfeld eine Mehrzahl von zweiten Tastenöffnungen aufweist, die mit mindestens einigen der ersten Tastenöffnungen fluchten.
Patent DE-102008040217-B4 (DE)
Title: Zwischen einer Betriebsstellung und einer kompakten Transportstellung verstellbarer Erntevorsatz
Inventor: ESPELKOTT BERND
IPC: A01D45/02
Filed: 2008-07-07
Granted: 2015-01-15
Abstract: Erntevorsatz (20), der in einer Vorwärtsrichtung über ein Feld bewegbar ist und einen mittleren Teil (34) und zwei äußere Teile (36, 38) umfasst, die gegenüber dem mittleren Teil (34) zwischen einer Betriebsstellung, in der sie sich quer zur Vorwärtsrichtung seitlich neben dem mittleren Teil (34) befinden, und einer Transportstellung verschwenkbar sind, in der sie oberhalb des mittleren Teils (34) positioniert sind, wobei der mittlere Teil (34) und die äußeren Teile (36, 38) jeweils ein Element (40, 58, 62) zur Erntegutaufnahme und ein Querförderelement (46, 60, 64) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Querförderelement (46) des mittleren Teils (34) zwischen einer Betriebsstellung und einer Transportstellung beweglich ist, in der es sich außerhalb des Schwenkbereichs der äußeren Teile (36, 38) befindet, und dass sich die Querförderelemente (60, 64) der äußeren Teile (36, 38) in der Transportstellung an der Stelle befinden, an der sich das Querförderelement (46) des mittleren Teils (34) in der Betriebsstellung befindet.
Patent DE-102008046978-B4 (DE)
Title: Auszugsführung für den Garraum eines Herdes
Inventor: MEURER GEROLD
IPC: F24C15/16
Filed: 2008-09-12
Granted: 2012-07-19
Abstract: Auszugsführung für den Garraum eines Herdes mit einer Führungsschiene (2) und einer Laufschiene (3), die in Biegetechnik hergestellt sind, und einer Kugelbahn (4), die drei Kugelreihen (5, 6, 7) in einer Y-Anordnung umfasst, wobei die Laufschiene (3) die Kugelbahn (4) von oben umgreift, die Laufschiene (3) zwei vertikale Seitenwände (9, 11; 29, 31) aufweist, die Laufschiene (3) in ihrem unteren Bereich eine Öffnung (16) aufweist und eine Kugelreihe (7) und zwei Kugelreihen (5, 6) auf verschiedenen Seiten der Führungsschiene (2) liegen.
Patent DE-102008055872-B4 (DE)
Title: Dämpfung von Drehschwingungen und Biegeschwingungen einer Welle
Inventor: DEPP JUERGEN CHRISTIAN
IPC: F16F15/12
Filed: 2008-10-31
Granted: 2010-07-22
Abstract: Schwingungsdämpfer (1), ausgestaltet zum Dämpfen von Schwingungen einer Welle einer Brennkraftmaschine, wobei der Schwingungsdämpfer (1) ausgestaltet ist, sowohl Drehschwingungen der Welle als auch Biegeschwingungen der Welle zu dämpfen, wobei  – der Schwingungsdämpfer ein erstes, radial innen liegendes ringförmiges Element (24) aufweist, das drehfest mit der Welle verbindbar ist,  – der Schwingungsdämpfer ein zweites, radial außen liegendes ringförmiges Element (27) aufweist,  – in einem ringförmigen Zwischenraum zwischen dem ersten Element (24) und dem zweiten Element (27) ein elastomeres Material (25) angeordnet ist, über das das erste Element (24) und das zweite Element (27) elastisch miteinander verbunden sind, sodass das zweite Element (27) als gegenüber dem ersten Element (24) bewegliche Schwungmasse die Schwingungen der Welle dämpft,  – der mit dem elastomeren Material (25) gefüllte Zwischenraum in einem beliebigen axialen Längsschnitt durch den Schwingungsdämpfer (1) einen gekrümmten Verlauf aufweist, bei dem der außen liegende Rand des Zwischenraumes einen...
Patent DE-102008060395-B4 (DE)
Title: Universalmaßband
Inventor: SCHMIDT CARSTEN
IPC: G01B3/10
Filed: 2008-12-03
Granted: 2021-01-21
Abstract: Maßband zur Markierung von äquidistanten Abständen, dadurch gekennzeichnet, dass das Maßband (10) aus zwei Materialien (12, 22) besteht, wobei das eine Material (12) elastisch und das zweite Material (22) nicht-elastisch ist und das elastische Material (12) und das nicht-elastische Material (22) abwechselnd entlang der Längsachse (14) des Maßbandes (10) angeordnet sind und dass in äquidistanten Abständen (A) entlang der Längsachse (14) entweder jeweils eine Markierung (16) und ein Mittel zur Fixierung (18) oder jeweils ein Mittel zur Fixierung (18) angeordnet sind bzw. ist, wobei das Mittel zur Fixierung (18) eine seitliche Aussparung, ein Loch, eine Lasche oder eine Öse ist.
Patent DE-102009004825-B4 (DE)
Title: Textiler Träger zur Stabilisierung von Bezügen und Verbund mit einem textilen Träger
Inventor: WELLER JÜRGEN
IPC: D06N3/00
Filed: 2009-01-13
Granted: 2016-06-23
Abstract: Textiler Träger zur Stabilisierung von Bezügen (30), nämlich von Bezügen aus Leder, Kunstleder oder Syntheseleder für Kraftfahrzeugsitze, für Sitz- und Liegemöbel, bestehend aus einer Schicht einer textilen Gitterstruktur (10) und einer Klebstoffschicht (20), dadurch gekennzeichnet, dass die textile Gitterstruktur (10) aus Längsfäden (13) und Querfäden (14) aufgebaut ist, die senkrecht zueinander angeordnet sind und rechteckförmige sowie gut luftdurchlässige Öffnungen (15) mit jeweils einer Kantenlänge von 1,0 mm bis 2,0 mm begrenzen, wobei die Gitterstruktur (10) sowohl in Längs- als auch in Querrichtung annähernd gleiche, hohe Festigkeitswerte und annähernd gleiche, geringe Dehnungswerte aufweist, und die Klebstoffschicht (20) die Schicht der textilen Gitterstruktur (10) teilflächig bedeckt, wobei klebstofffreie, unbeschichtete Bereiche (17) der Schicht der textilen Gitterstruktur (10) von mindestens 25% bezogen auf die Gesamtfläche der Schicht der textilen Gitterstruktur (10) vorhanden sind.
Patent DE-102009017599-B4 (DE)
Title: Ventilschaftdichtung
Inventor: NETZER JUERGEN
IPC: F01L3/08
Filed: 2009-04-16
Granted: 2011-06-16
Abstract: Ventilschaftdichtung für einen Verbrennungsmotor, aufweisend einen Dichtkörper (3) mit einer Öldichtungsanordnung (5) und mit einer von der Öldichtungsanordnung (5) in axialer Richtung beabstandeten Gasdichtungsanordnung, die eine erste Gaslippe (11) und eine zwischen der Öldichtungsanordnung (5) und der ersten Gaslippe (11) angeordnete zweite Gaslippe (12) aufweist, sowie einen verformungssteifen Versteifungsträgerring (2), in dem der Dichtkörper (3) teilweise angeordnet ist und der einen radial nach innen sich erstreckenden Schenkel (6) aufweist, wobei der Dichtkörper (3) einen dem Schenkel (6) zugeordneten ersten Teilbereich (7), einen dem ersten Teilbereich (7) anschließenden und außerhalb des Versteifungsträgerrings (2) angeordneten zweiten Teilbereich (8) und einen dem ersten Teilbereich (7) anschließenden und innerhalb des Versteifungsträgerrings (2) angeordneten dritten Teilbereich (9) aufweist, die Öldichtungsanordnung (5) im zweiten Teilbereich (8) des Dichtkörpers (3), und die erste Gaslippe (11) im ersten oder dritten Teilbereich (7, 9) und die zweite Gaslippe (12) im ersten Teilbereich (7) angeordnet ist.
Patent DE-102009023983-B4 (DE)
Title: Siliciumepitaxialwafer und das Herstellungsverfahren dafür
Inventor: ONO TOSHIAKI
IPC: C30B29/06
Filed: 2009-06-05
Granted: 2015-05-21
Abstract: Siliciumepitaxialwafer, erhalten durch Wachsenlassen einer Siliciumepitaxialschicht auf einer Oberfläche eines Siliciumwafers mit einem Durchmesser von mindestens 300 mm, hergestellt durch Schneiden eines Siliciumeinkristall-Ingots, der mit Bor und Germanium dotiert ist, gezogen mittels des Czochralski-Verfahrens, wobei Bor so dotiert ist, dass es in einer Konzentration von 8,5 × 1018 (Atome/cm3) oder höher vorliegt, und Germanium so dotiert ist, dass es einen untenstehenden Vergleichsausdruck erfüllt:wobei [B] die Borkonzentration (Atome/cm3), [Ge] die Germaniumkonzentration (Atome/cm3), ”r” den Waferradius (μm), tepi die Epitaxialwachstumsdicke (μm) und tsub die Waferdicke (μm) bezeichnet.
Patent DE-102009039213-B4 (DE)
Title: Drehkolbenmotor mit zumindest einem Paar von koaxialen, gegeläufig zueinander drehbaren Kolben
Inventor: PRÜMER HEINZ
IPC: F01C11/00
Filed: 2009-08-28
Granted: 2015-04-30
Abstract: Drehkolbenmotor mit zwei Drehkolben (1) und je zwei Außenläufern (2; 3), wobei die Außenläufer (2; 3) sich in zwei Richtungen mal links und mal rechts herum bewegen, wobei die Drehkolben (1) axial hintereinander angeordnet sind, wobei sich die Drehkolben (1) im Betrieb gegenläufig zueinander drehen, wobei die Drehkolben (1) derart zueinander stehen, dass sie die Bewegung der Außenläufer (2; 3) steuern, wobei die axial hintereinander liegenden Außenläufer (2; 3) miteinander zwangsgekoppelt sind.