baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015219334-A1 (DE)
Title: Fahrrad-umwerfer
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M25/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Fahrrad-Umwerfer ist grundsätzlich mit einem Grundbauteil, einem beweglichen Bauteil, einer Kopplungskonstruktion und einem Befestigungsbauteil versehen. Das Grundbauteil ist so konfiguriert, dass es an einem Fahrrad montiert werden kann. Das Grundbauteil weist eine Schaltseilführung auf. Die Schaltseilführung weist einen Einlassabschnitt und einen Auslassabschnitt auf. Das bewegliche Bauteil trägt eine Kettenführung. Die Kopplungskonstruktion koppelt das bewegliche Bauteil beweglich so an das Grundbauteil, dass das bewegliche Bauteil bezogen auf das Grundbauteil selektiv beweglich ist. Das Befestigungsbauteil ist lösbar und/oder drehbar am Auslassabschnitt der Schaltseilführung befestigt.
Patent DE-102015220434-A1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung einer elektrischen Energiespeichereinheit
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M10/6552
Filed: 2015-10-20
Abstract: Es wird eine Temperiereinrichtung (10) einer elektrischen Energiespeichereinheit (42), umfassend einen fluidbasierten Kühlkreislauf, beschrieben, wobei die Temperiereinrichtung (10) ein über ein Absperrorgan (11) an den Kühlkreislauf angebundenes, zumindest teilweise mit einer Wärmeisolierung (15) umgebenes Fluidspeicherbehältnis (14) aufweist. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betrieb einer Temperiereinrichtung (10) und ein elektrisches Energiespeichersystem beschrieben.
Patent DE-102015222966-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung für einen Kohlenstoffstahl für eine Zahnstangenlenkung mit einer reduzierten thermischen Spannung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KIM HYUN-KYU
IPC: C23C8/24
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Zusammensetzung für einen Kohlenstoffstahl für eine Zahnstangenlenkung mit einer reduzierten thermischen Spannung sowie ein Verfahren zum Herstellen der Zusammensetzung für den Kohlenstoffstahl bereit. Die Zusammensetzung für den Kohlenstoffstahl für eine Zahnstangenlenkung enthält: als Hauptbestandteil Eisen (Fe); etwa 0,39 bis 0,43 Gew.-% Kohlenstoff (C), annähernd 0,15 bis 0,35 Gew.-% Silizium (Si), annähernd 0,90 bis 1,10 Gew.-% Mangan (Mn), annähernd 0,02 bis 0,04 Gew.-% Niobium (Nb) und annähernd 0,10 bis 0,15 Gew.-% Vanadium (V). Das Verfahren zum Herstellen der Zusammensetzung für einen Kohlenstoffstahl für eine Zahnstangenlenkung umfasst: das Einfüllen und Ziehen der Zusammensetzung für den Kohlenstoffstahl; das Vorkerben der eingefüllten und gezogenen Zusammensetzung für den Kohlenstoffstahl; das Durchführen einer Wärmebehandlung unter Nitrieren auf einer Oberfläche der vorgekerbten Zusammensetzung für den Kohlenstoffstahl; und das Überprüfen der unter Nitrieren wärmebehandelten Zusammensetzung für den Kohlenstoffstahl.
Patent DE-102015224083-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb oder zur Reparatur eines Brennstoffzellensystems sowie Brennstoffzellensystem
Inventor: EICHINGER PETER
IPC: H01M8/04664
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die hier offenbarte Technologie umfasst ein Verfahren zum Betrieb eines Brennstoffzellensystems, wobei das Brennstoffzellensystem eine Vielzahl an Brennstoffzellen E umfasst, die zu einem Brennstoffzellenstapel 100 zusammengefasst sind, wobei der Brennstoffzellenstapel 100 durch mindestens drei Stromabnehmer C1, C2, C3, C4, C5 in mehrere Segmente S1, S2, S3, S4 unterteilt ist, wobei jedes Segment S1, S2, S3, S4 mehrere Brennstoffzellen E aufweist; umfassend die Schritte: 1) Bestimmen der Zelldegradation von mehreren Brennstoffzellen E verschiedener Segmente S1, S2, S3, S4; und 2) Deaktivieren oder Teilbeschränken nur desjenigen Segmentes S1 der mehreren Segmente S1, S2, S3, S4, in dem sich eine degradierte Brennstoffzelle 10 befindet.
Patent DE-102015225560-A1 (DE)
Title: Mittel zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern mit Konservierungsmittel IV
Inventor: PULS ANNA
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein lagerstabiles kosmetisches Mittel zur temporären Umformung von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, mit verbessertem Schutz gegen das Verblassen der Farbe von keratinischen Fasern.
Patent DE-102016001166-A1 (DE)
Title: Paketerweiterung für drahtlose kommunikation
Inventor: PORAT RON
IPC: H04W80/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Es werden Verfahren, Systeme und Einrichtungen zum Vorsehen von zusätzlicher Verarbeitungszeit für eine oder mehrere Vorrichtung(en) zum Verarbeiten eines drahtlos empfangenen Pakets beschrieben, während nach wie vor die „Altlasten”-SIFS-Zeit-Randbedingung eingehalten wird. Die zusätzliche Verarbeitungszeit kann erreicht werden, indem mittels einer Vorrichtung, die das Paket überträgt, eine Auffüllung und/oder eine Paketerweiterung zu dem letzten Symbol des Pakets hinzugefügt wird. Die für die Vorrichtung(en) vorgesehene, zusätzliche Verarbeitungszeit verringert zweckmäßigerweise die Menge an zusätzlicher Hardware, die normalerweise hinzugefügt würde, um die SIFS-Zeit-Randbedingung einzuhalten. Der Umfang der zu dem letzten Symbol hinzuzufügenden Auffüllung und/oder Paketerweiterung wird ausgeglichen, um die Komplexität der Vorrichtung(en) gegenüber der Verringerung der System-Leistungsfähigkeit, welche die Vorrichtung(en) erleiden, zu minimieren.
Patent DE-102016004969-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für Nutzfahrzeuge
Inventor: GIEB HARALD
IPC: F02B39/14
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Abgasturbolader (12), mit wenigstens einem zweiten Abgasturbolader (14), und mit wenigstens einer mit den Abgasturboladern (12, 14) fluidisch verbundenen Leitungseinrichtung (16) zum Führen eines Schmiermittels, wobei die Leitungseinrichtung (16) eine einenends mit dem ersten Abgasturbolader (12) fluidisch verbundene erste Leitung (18) und eine einenends mit dem zweiten Abgasturbolader (14) fluidisch verbundene zweite Leitung (22) umfasst, wobei die Leitungen (18, 22) jeweils andernends mit einem gemeinsamen Anschlussteil (26) der Leitungseinrichtung (16) fluidisch verbunden sind.
Patent DE-102016005205-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Ladezustands einer Energiespeicherung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WUNDERLICH MATTHIAS
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Ladezustandes einer Energiespeichereinrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10). Eine Steuereinrichtung (16) empfängt ein erstes Bediensignal und, nur falls das erste Bediensignal von einem ersten Bedienelement (20) einer Bedieneinrichtung (18) empfangen wird (S2) und einen Benutzerwunsch zum Ändern eines Ladezustandes beschreibt, erfolgt ein Aktivieren eines ersten Betriebsmodus der Steuereinrichtung (16, S3), in dem die Steuereinrichtung (16) an eine Leistungssteuereinrichtung (14) gekoppelt wird. Nur falls das erste Bediensignal von einem zweiten Bedienelement (20) der Bedieneinrichtung (18) empfangen wird (S4), das einen Benutzerwunsch zum Übertragen eines monetären Wertes an eine kraftfahrzeugexterne Datenservereinrichtung (36) beschreibt, erfolgt ein Aktivieren eines zweiten Betriebsmodus der Steuereinrichtung (16), in dem ein Koppeln der Steuereinrichtung (16) an eine Monetarisierungseinrichtung (26) erfolgt. In Abhängigkeit von einem weiteren Bediensignal wird ein Steuersignal zum Steuern des Ladezustandes der Energiespeichereinrichtung (12) oder zum Übertragen des monetären Wertes an die kraftfahrzeugexterne Datenservereinrichtung (36) erzeugt.
Patent DE-102016007016-A1 (DE)
Title: Adaptives Geschwindigkeitsregelungssystem in einem Fahrzeug und Verfahren davon
Inventor: KWON MIN-SU
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es werden ein ACC-System und ein ACC-Verfahren zum Steuern und Regeln eines Fahrzeugs offenbart. Ein adaptives Geschwindigkeitsregelungssystem bzw. ACC-(Adaptive Cruise Control)-System weist Folgendes auf: eine Radarsensoreinheit, die ein Objekt um ein Fahrzeug herum erfasst, und einen Bewegungsdetektor, der eine Fahrgeschwindigkeit und eine Beschleunigung des Fahrzeugs misst, und eine Ermittlungseinheit, die ermittelt, dass ein angehaltenes Objekt ein angehaltenes Fahrzeug ist, wenn das angehaltene Objekt vor dem Fahrzeug erfasst wird und wenn auf der Grundlage der gemessenen Fahrgeschwindigkeit und Beschleunigung erfasst wird, dass ein umgebendes Fahrzeug, das um das Fahrzeug herum erfasst wird, verzögert bzw. abgebremst wird, und einen Controller, der das angehaltene Fahrzeug als ein vorausfahrendes Fahrzeug betrachtet und eine Verzögerungssteuerung durchführt.
Patent DE-102016007332-A1 (DE)
Title: Verfahren und Setzgerät zum Eintreiben eines Fügeelements in wenigstens ein Bauteil
Inventor: GRÖZINGER MARKUS
IPC: B21J15/02
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Eintreiben eines Fügeelements (12) in wenigstens ein Bauteil (14) mittels eines Setzgeräts (10), bei welchem mittels des Setzgeräts (10) ein Fügeprozess durchgeführt wird, in dem ein Stempel (32) des Setzgeräts (10) in eine Fügerichtung translatorisch bewegt wird, um dadurch das Fügeelement (12) mittels des Stempels (32) in das Bauteil (14) einzutreiben, wobei eine Energieentnahme aus dem Fügeprozess automatisiert variabel eingestellt wird.
Patent DE-102016012617-A1 (DE)
Title: System mit getrennten Steuereinheiten für die Stelleinheiten einer elektrischen Parkbremse
Inventor: MICHELS ERWIN
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-10-20
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug-System beschrieben, das eine erste elektrische Parkbremsstelleinheit, die einem ersten Fahrzeugrad zugeordnet ist, und eine zweite elektrische Parkbremsstelleinheit, die einem zweiten Fahrzeugrad zugeordnet ist, umfasst. Das System umfasst ferner eine erste Steuereinheit mit wenigstens einem ersten Mikroprozessor, wobei die erste Steuereinheit zum Ansteuern wenigstens der ersten elektrischen Parkbremsstelleinheit sowie eines Antiblockier- und/oder Fahrdynamikregelsystems ausgelegt ist. Eine zweite Steuereinheit des Systems umfasst wenigstens einen zweiten Mikroprozessor und ist zum Ansteuern wenigstens der zweiten elektrischen Parkbremsstelleinheit sowie eines elektrischen Bremskrafterzeugers und/oder eines Automatikgetriebes ausgelegt. In manchen Varianten kann durch das Aufteilen der Parkbremsansteuerfunktionalität auf anderweitig verwendbare Steuereinheiten eine separate Parkbrems-Steuereinheit entfallen.
Patent DE-102016013925-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: BENS MICHAEL
IPC: F02B29/04
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem von Luft durchströmbaren Ansaugtrakt (18) zum Führen der Luft zu Brennräumen (14) der Verbrennungskraftmaschine (10), mit wenigstens einem in dem Ansaugtrakt (18) angeordneten Verdichter zum Verdichten der Luft, mit einem von Abgas der Verbrennungskraftmaschine (10) durchströmbaren Abgastrakt (16), mit wenigstens einem in dem Abgastrakt (16) angeordneten Abgaskrümmer (28) zum Sammeln des Abgases aus den Brennräumen (14), mit einem von einem Arbeitsmedium durchströmbaren Ejektorkreislauf (30), welcher einen von einem ersten Teilmassenstrom des Arbeitsmediums durchströmbaren ersten Zweig (32) und einen von einem zweiten Teilmassenstrom des Arbeitsmediums durchströmbaren zweiten Zweig (34) aufweist, mit einem in dem Ejektorkreislauf (30) angeordneten und einen ersten Eingang (38) und einen zweiten Eingang (40) aufweisenden Ejektor (36), dem der erste Teilmassenstrom über den ersten Eingang (38) und der zweite Teilmassenstrom über den zweiten Eingang (40) zuführbar ist, mit einem in dem Abgastrakt (16) und in dem ersten Zweig (32) angeordneten ersten Wärmeübertrager (46) zum Übertragen von Wärme aus dem Abgas an das den ersten Zweig (32) durchströmende Arbeitsmedium, und mit einem in dem Ansaugtrakt (18) und in dem zweiten Zweig (34) angeordneten zweiten Wärmeübertrager (24) zum Übertragen von Wärme aus der verdichteten Luft an das den zweiten Zweig (34) durchströmende Arbeitsmedium, wobei dem ersten Wärmeübertrager (46) in den Abgaskrümmer (28) integriert ist.
Patent DE-102016101743-A1 (DE)
Title: Anschlussmodul
Inventor: HASSMANN SABINE
IPC: H01R24/40
Filed: 2016-02-01
Abstract: Beschrieben wird ein Anschlussmodul mit einem einzigen HF-Steckverbinder (4) auf seiner Vorderseite, zwei Innenleiterklemmen (6), um Innenleiter von zwei Koaxialkabeln (7) elektrisch leitend mit dem HF-Steck-verbinder (4) zu verbinden, einer Außenleiterklemme (10), die durch Anziehen einer Schraube (11) die beiden Koaxialkabel (7) klemmen kann, und einer Abschirmfeder (12), die ein Mittelstück (12a) mit zwei Durchgängen (13) für die Innenleiter und zwei sich senkrecht zu dem Mittelstück (12a) erstreckende Schenkel (12b) aufweist, wobei sowohl das Mittelstück (12a) als auch die Schenkel (12b) nach innen gewölbte Stege (14, 16) aufweisen, zwischen denen Lücken sind, und wobei die Außenleiterklemme (10) einen ersten Abschnitt (10a) aufweist, der zwischen den Schenkeln (12a) der Abschirmfeder (12) sitzt, und wobei der ersten Abschnitt (10a) Seitenwände (15) aufweist, an denen die Stege (14, 16) der Abschirmfeder (19) anliegen.
Patent DE-102016103978-A1 (DE)
Title: Notfallbetrieb in einem Stromnetz
Inventor: HUBER MICHAEL
IPC: H02J13/00
Filed: 2016-03-04
Abstract: Verfahren und System zur notfallmäßigen Lastkontrolle in einem von einem Energieversorger 1 versorgten Stromnetz, über das Kleinverbraucher, wie private Haushalte und kleine industrielle Abnehmer, mit Strom versorgt werden, wobei den Kleinverbrauchern an das Stromnetz angeschlossene elektrische Geräte oder Gerätegruppen zugeordnet sind, deren Betrieb über ein Datenleitungsnetz 9 ansteuerbar ist, wobei der Energieversorger 1 bei Vorliegen eines kritischen Netzzustandes den Betrieb einzelner elektrischer Geräte oder Gerätegruppen über einen unmittelbaren Zugriff auf das Datenleitungsnetz unterbricht.
Patent DE-102016109514-A1 (DE)
Title: Hydraulikkreislauf zur Ventildeaktivierung
Inventor: BEYER THEODORE
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Deaktivieren eines Ventilbetätigungsmechanismus bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein System eine hydraulische Galerie umfassen, die einen beschränkten Fluss von Hydraulikfluid von einem Hydraulikflussbegrenzer zu einem Druckentlastungsventil innerhalb eines Ventildeaktivierungs-Ölsteuerventils liefern kann und unter einer zweiten Bedingung einen unbeschränkten Fluss von Hydraulikfluid aus dem Ventildeaktivierungs-Ölsteuerventil zu dem Hydraulikflussbegrenzer liefern kann. Der Hydraulikflussbegrenzer kann zwei vertikale Bohrungen innerhalb des Nockenwellenträgers umfassen, die über eine Begrenzungsnut auf der unteren Fläche des Nockenwellenträgers fluidisch gekoppelt sind.
Patent DE-102016110816-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Sammeln von zu pressendem Pressgut
Inventor: STRAUTMANN WOLFGANG
IPC: B65F9/00
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Sammeln von zu pressendem Pressgut (10) und zum Verbringen des Pressguts (10) von Pressgutsammelstellen zu einer das Pressgut (10) zu Pressballen pressenden Presse (2), wobei die Einrichtung wenigstens einen Sammelwagen (1) mit einem Pressgutsammelraum (11) und einem Fahrgestell (3) aufweist. Die Einrichtung gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der/jeder Sammelwagen (1) als autonom verfahrbarer Wagen ausgeführt ist, wobei der/jeder Sammelwagen (1) folgende Merkmale aufweist: – einen Fahrantrieb (31) und eine Lenkeinrichtung (32), – eine mitgeführte Energiequelle (4), – eine Steuereinheit (6) mit Sensoren (61, 62) für ein selbsttätiges Anfahren von vorgebbaren Zielpunkten (92, 92') auf einer Bewegungsfläche (9) des Sammelwagens (1) und für ein selbsttätiges Erkennen von Hindernissen auf der Bewegungsfläche (9) und ein Gefahren vermeidendes Reagieren darauf, – Koppelelemente (7) zum selbsttätigen, lösbaren Ankoppeln des Sammelwagens (1) an die Presse (2) oder an eine Pressgut aus dem Pressgutsammelraum (11) des Sammelwagens (1) der Presse (2) zufördernde, der Presse (2) vorgeschaltete Zufördereinrichtung und – einen zum Entladen des Pressguts (10) aus dem Pressgutsammelraum (11) aufwärts und abwärts verstellbaren Sammelraumboden (12).
Patent DE-102016117270-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: MORIHIRO KINJI
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-09-14
Abstract: Das Abgasreinigungssystem umfasst eine Steuerungsvorrichtung 31, welche eine Haupt-Rückkopplungssteuerung, die den Kraftstoffzuführbetrag steuert, so dass das Ausgangs-Luft-Kraftstoff-Verhältnis des stromaufwärtsseitigen Sensors 40 zu einem Zielwert wird, eine Sub-Rückkopplungssteuerung, welche das Ziel-Luft-Kraftstoff-Verhältnis basierend auf dem Ausgangs-Luft-Kraftstoff-Verhältnis des stromabwärtsseitigen Sensors 41 einstellt, eine Haupt-Lernsteuerung, welche den Kraftstoffzuführbetrag basierend auf einem Haupt-Lernwert steuert, und eine Sub-Lernsteuerung, welche den Kraftstoffzuführbetrag basierend auf einem Sub-Lernwert steuert, durchführt. Die Steuerungsvorrichtung führt eine Sub-Lern-Förderungssteuerung durch, so dass sich der Sub-Lernwert auf einfache Art und Weise hin zu einem geeigneten Wert verändert, wenn eine Sub-Lern-Förderungsbedingung erfüllt ist, die erfüllt ist, wenn die Absolutwerte des Haupt-Lernwerts und des Sub-Lernwerts entsprechend vorbestimmten Referenz-Absolutwerten entsprechen oder größer sind, und diese Lernwerte entgegengesetzte Vorzeichen aufweisen.
Patent DE-102016117653-A1 (DE)
Title: Fahrbetriebsmittel für eine Sesselbahn
Inventor: RAINER WERNER
IPC: B61B12/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrbetriebsmittel (1) für eine Sesselbahn (L) mit einem Schutzbügel (7), einer Schließeinrichtung (20) zum Öffnen und Schließen des Schutzbügels (7) und einer Betätigungseinrichtung (10), zur Betätigung der Schließeinrichtung (20) in Abhängigkeit von einem Schließsignal oder Öffnungssignal. Die Schließeinrichtung (20) umfasst einen Kurzzeit-Energiespeicher (30), welcher so mit der Betätigungseinrichtung (10) gekoppelt ist, dass der Kurzzeit-Energiespeicher (30) durch die Betätigungseinrichtung (10) bei einem Erhalt eines Schließsignals oder Öffnungssignals über einen ersten Zeitraum aufgeladen wird, und die im Kurzzeit-Energiespeicher (30) gespeicherte Energie nach dem Aufladen des Kurzzeit-Energiespeicher (30) über einen zweiten Zeitraum, welcher länger ist als der erste Zeitraum, wieder abgegeben wird, wobei der Schutzbügel (7) entsprechend den Schließsignal geschlossen oder entsprechend dem Öffnungssignal geöffnet wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Sesselbahn (L) mit einem solchen Fahrbetriebsmittel (1) und ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb einer Sesselbahn (L).
Patent DE-102016119905-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zersetzung von in einem Probengasstrom enthaltenem Ozon aus einer Abgasanalyseeinheit
Inventor: KREFT NORBERT
IPC: G01N21/76
Filed: 2016-10-19
Abstract: Es sind Vorrichtungen zur Zersetzung von in einem Probengasstrom enthaltenem Ozon aus einer Abgasanalyseeinheit (18) mit einem Förderkanal (10), durch welchen der Probengasstrom strömt und einem ersten Katalysator (30) im Förderkanal (10) mit einer katalytisch wirkenden Oberfläche aus einem oder mehreren Metallen und/oder Metalloxiden bekannt.
Patent DE-102016122276-A1 (DE)
Title: Recyclingpolyol
Inventor: STOYCHEV VALENTIN
IPC: C08L75/04
Filed: 2016-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Polyol mit bestimmten Produkteigenschaften, die es als Recyclingpolyol, insbesondere als Recyclingpolyol aus einem neuen bestimmten Recyclingprozess zugänglich ausweisen.
Patent DE-102016125413-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieversorgung eines medizinischen Geräts
Inventor: GRAF HEIKO
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-12-22
Abstract: Eine Vorrichtung (5) zur Energieversorgung eines medizinischen Geräts umfasst eine Mehrzahl von Akkumulatoren (7), wobei jedem Akkumulator ein DC-DC-Wandler (9) zugeordnet ist,wobei die Spannung jedes Akkumulators (7) mittels des DC-DC-Wandlers (9) auf einen voreingestellten Spannungswert umgewandelt wird, undwobei die umgewandelten Spannungen der Akkumulatoren (7) jeweils über eine Diodenschaltung (11) parallel zum Betrieb wenigstens einer Funktion (6) des medizinischen Geräts verbunden sind.
Patent DE-102016125738-A1 (DE)
Title: Verstellbares oberes Rückenlehnenmodul
Inventor: PREUSS KEVIN
IPC: B60N2/847
Filed: 2016-12-27
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung weist einen Sitz auf, der einen unteren Sitz und eine Rückenlehne aufweist, die sich von dem unteren Sitz nach oben erstreckt. Die Rückenlehne weist einen unteren stationären Rückenlehnen-Basisabschnitt auf, der eine Rückenlehnen-Rahmenanordnung aufweist, und ein oberes bewegliches Rückenlehnen-Haubenmodul, das in Bezug auf den unteren stationären Abschnitt vertikal einstellbar ist. Das obere bewegliche Rückenlehnen-Haubenmodul weist einen oberen Rückenlehnen-Gleitbügel und mehrere Schienenführungen auf, die verschiebbar in eine Schiene eingreifen. Eine Elektromotor-Antriebseinheit greift in ein angetriebenes Element ein, um das obere bewegliche Rückenlehnen-Haubenmodul in Bezug auf den unteren stationären Abschnitt einzustellen, wenn die Elektromotor-Antriebseinheit betätigt wird.
Patent DE-102016200071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Ottomotors während eines Kaltstarts
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Ottomotors mit Direkteinspritzung und einem Katalysator im Abgastrakt während eines Kaltstarts, wobei bis zum Erreichen der Betriebstemperatur des Katalysators in jedem Arbeitstakt ein Kraftstoff-Luft-Gemisch gezündet wird, dessen Verbrennungsluftverhältnis größer als ein stöchiometrisches Verbrennungsluftverhältnis ist, wobei nach jedem Zünden des Gemisches eine Kraftstoffmenge in die Brennkammer nacheingespritzt wird, die zusammen mit der Kraftstoffmenge des schon eingespritzten Gemisches einer Kraftstoffmenge entspricht, die ein Soll-Verbrennungsluftverhältnis ergibt. Gemäß der Erfindung wird der Ottomotor mit methanhaltigem Kraftstoff betrieben, und die Nacheinspritzungen werden bei Kurbelwellenwinkeln von mindestens 120° nach OT durchgeführt.
Patent DE-102016201822-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe
Inventor: THIELEN JOCHEN
IPC: F16H55/08
Filed: 2016-02-08
Abstract: Ein Wellgetriebe (1) weist einen Wellgenerator (4), ein durch den Wellgenerator (4) verformbares, außenverzahntes Getriebeelement (9), sowie ein mit diesem zusammenwirkendes innenverzahntes, starres Getriebeelement (2) auf. Die beiden Getriebeelemente (2, 9) weisen miteinander kämmende Verzahnungen (12, 13) mit Ellipsen als Erzeugende auf. Das Wellgetriebe (1) zeichnet sich damit durch besonders niedrige Druckwinkel und geringe Radialkräfte aus.
Patent DE-102016211158-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: TAKADA HIDEAKI
IPC: F02M25/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine Entlüftungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (1) zum Leiten des von in einer Kurbelkammer (9a) erzeugten Durchblasgas zu einem Einlasssystem (3) enthält: eine Entlüftungskammer (31), die benachbart der Kurbelkammer (9a) derart ausgebildet ist, dass die Entlüftungskammer (31) mit der Kurbelkammer (9a) in Verbindung steht, wobei die Entlüftungskammer (31) konfiguriert ist, um Öl von dem Durchblasgas abzutrennen, das von der Kurbelkammer (9a) in die Entlüftungskammer (31) fließt; eine Filterkammer (32), die benachbart der Kurbelkammer (9a) derart ausgebildet ist, dass die Filterkammer (32) mit der Entlüftungskammer (31) in Verbindung steht, wobei die Filterkammer (32) einen Filter aufnimmt, um Öl von dem Durchblasgas abzutrennen, das von der Entlüftungskammer (31) in die Filterkammer (32) fließt; und einen Entlüftungskanal (34), der die Filterkammer (32) mit dem Einlasssystem (3) verbindet.