baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20032715-A3 (CZ)
Title: Multi-ingredient stock cube for preparation of liquid foods or food components
Inventor: LENOBLE HENRI-PIERRE
IPC: A23P10/28
Filed: 2002-02-08
Abstract: Stock cube for culinary preparation of liquid foods or food components in the form of a formed multi-ingredient stock cube, comprising at least two partial volumes which may be visually discriminated and/or discriminated by touch which correspond to food components with differing compositions, in particular those corresponding to meat and vegetable stocks.
Patent CZ-20033295-A3 (CZ)
Title: Riveting apparatus
Inventor: ZIRPS T CHRISTOPHER
IPC: B21J15/10
Filed: 2002-05-29
Abstract: A rivet setting tool is provided with a quick connect nose housing. The quick connect feature allows for quicker easier disassembly and assembly of the nose housing for cleaning and general maintenance.
Patent DD-237078-A3 (DD)
Title: Verfahren zur entkeimung von enzymen und anderen biosynthesepraeparaten
Inventor: NORDHEIM WILLY
IPC: C12N9/00
Filed: 1981-01-09
Abstract: Gebiet: Technische Mikrobiologie und technische Biochemie. Das Ziel ist die technisch zu handhabende Entkeimung von Enzymen und anderen Biosynthesepraeparaten ohne wesentliche Aktivitaetsverluste. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass bei der Entkeimung durch ionisierende Strahlung ein besonderer hypoxischer Schutzeffekt eingeordnet wird. Mikrobiell bzw. viral kontaminierte Praeparate aus mikrobiellen und sonstigen Biosynthesen werden durch ionisierende Strahlung bei Strahlendosen zwischen 500 bis 20 000 Gray unter reduziertem O2-Partialdruck bzw. unter hypoxischen oder anaeroben Bedingungen entkeimt. Die O2-Verarbeitung kann vor der Bestrahlung durch die im zu bestrahlenden Medium vorhandenen Mikroorganismen herbeigefuehrt werden. Moegliche Anwendungsgebiete: Enzymproduktion, Herstellung von Biochemikalien, Pharmaka und Lebensmitteln.
Patent DD-159835-A3 (DD)
Title: Spritzeinheit fuer spritzgiessmaschinen
Inventor: WEGMANN ROLAND
IPC: B29C45/50
Filed: 1981-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anordnung des Einspritzaggregates in der Spritzeinheit einer Spritzgiessmaschine. Vorzugsweise ist die Erfindung bei grossen Spritzgiessmaschinen fuer die Plast- und Elastverarbeitung anzuwenden. Ziel der Erfindung ist es, ein Einspritzaggregat zu schaffen, das sich durch geringen Material-, Konstruktions- und Fertigungsaufwand auszeichnet,durch Variabilitaet effektiv einsetzbar ist. Die Aufgabe besteht darin, die verschiebbaren Teile des Spritzaggregates zu minimieren, das Baukastenprinzip im Sinne eines einfachen Austausches bzw. einer Veraenderung des Antriebes konsequent durchzusetzen. Die Loesung besteht darin, dass die Traegerkonstruktion fuer die Baugruppen der Spritzeinheit aus einem Untersatz besteht, der fest und loesbar mit einem biege- und torsionssteifen Traeger verbunden ist, wobei auf dem Untersatz der Plastizierantrieb starr angeordnet ist, waehrend der Einspritzzylinder und der Plastizierzylinder auf dem Traeger ueber die Laenge des maximalen Hubes der An- und Abfahrbewegung verschiebbar angeordnet sind und mit dem Plastizierantrieb ueber eine verschiebbare Wellen-Naben-Verbindung verbunden sind.
Patent DD-241995-A3 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der expositionsleistung
Inventor: PRETZSCH GUNTER
IPC: G01T1/185
Filed: 1983-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur direkten Bestimmung der Expositionsleistung ionisierender Strahlung. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht eine Elektret-Ionisationskammer mit einem Elektreten aus Fluorpolymeren, die bei erhoehten Temperaturen in einem aeusseren elektrischen Feld formiert und anschliessend getempert wurden, vor. Derartige Elektrete weisen nach der Bestrahlung eine Erholung vom Bestrahlungseffekt in Abhaengigkeit von der Expositionsleistung auf. Der Anstieg der Feldstaerke des Elektreten nach der Bestrahlung im Verhaeltnis zum Abfall waehrend der Bestrahlung dient als Mass fuer die Expositionsleistung.
Patent DD-233050-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum reinigen einer abreisszone an flachkaemmaschinen
Inventor: SCHOLZ HANS-JOACHIM
IPC: D01G19/28
Filed: 1983-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen einer Abreisszone an Flachkaemmaschinen, wobei die in der Abreisszone befindliche Zange, der in der Abreisszone befindliche Vorstechkamm und die in der Abreisszone befindlichen jeweils zwei unteren und oberen Abreisswalzen unter einer Haube angeordnet sind und unter der Haube eine mit sich ueber die Arbeitsbreite erstreckenden Saugoeffnungen versehene Saugleitung einer Absaugvorrichtung und an der Saugleitung fuer jede der oberen Abreisswalzen ein Abstreifer angeordnet ist. Das Ziel der Erfindung ist, den Produktionsausfall zu senken, den Aufwand an manueller Arbeit zu vermindern und das Vlies in gleichbleibend guter Qualitaet abzuliefern. Die technische Aufgabe, die durch die Erfindung geloest wird, besteht darin, im Bereich der Abreisswalzen Verschmutzungen und an den Abreisswalzen Wickelbildungen zu vermeiden und eine sichere Vliesklemmung zu erreichen. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die an der Saugleitung (9) ueber den Abreisswalzen (3, 4, 5, 6) befindliche Saugoeffnung (17) inmittig angeordnet ist und der Abstand (15) der an der Saugleitung (9) angeordneten Abstreifer (13, 14) groesser ist als der Abstand (16) der unteren Abreisswalzen (3, 4). Fig. 1
Patent DD-244884-A3 (DD)
Title: Metallflachpalette
Inventor: KOENIG GUENTER
Filed: 1984-08-01
Abstract: Die erfindungsgemaesse Metallflachpalette ermoeglicht ein sicheres und rationelles Transportieren, Umschlagen und Lagern von Transportverpackungen wie Faessern, Kannen, Kanistern, Saecken, Kartons usw. Sie ist sowohl im beladenen wie auch leeren Zustand gefahrlos stapelbar und fuer die ueblichen Transportmittel wie Gabelstapler und Hubwagen geeignet. Die Palette besteht aus zwei geschlossenen Rahmen. Der obere Rahmen traegt eine in den Seitenmitten unterbrochene Aufkantung und eine Tragflaeche, die als Profilstreifen, Gitterrost oder Lochplatte ausgebildet sein kann. Der untere Rahmen ist mit einer dreigeteilten Auflagerflaeche versehen. Beide Rahmen werden durch in besonderer Weise angeordnete und zum Teil besonders ausgebildete Stuetzelemente verbunden und in bestimmtem Abstand gehalten.
Patent DD-257755-A3 (DD)
Title: Programmierbare zeitsteuerung fuer mehrere schaltkanaele
Inventor: SCHULTHEISS BERND
IPC: G04C23/08
Filed: 1986-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine programmierbare Zeitsteuerung fuer die Voreinstellung und Abgabe von Signalen zur Steuerung eines oder mehrerer Schaltkanaele, wie sie zum Schalten von Verbraucherstromkreisen in der Steuer- und Regelungstechnik notwendig sind. Die Voreinstellung der zu steuernden Schaltkanaelen soll bei minimalem Schaltungsaufwand, ohne spezielle Kenntnisse der Bedienperson, vom Anwender selbst erfolgen koennen. Die Erfindung besteht darin, dass eine vorzugsweise digitale Zeitanzeige mit der Speicheradressierung eines Programmspeichers direkt verbunden wird und ein definierter Zeittakt sowohl auf die Zeitanzeige als auch auf die Speicheradressierung wirkt. Die Voreinstellung der gewuenschten Zeiten erfolgt durch einen Taktgenerator. Die Auswahl der Schaltkanaele erfolgt ueber einen Tastensatz und wird als binaerer Wert in einem Schreib-Lese-Speicher geschrieben. Durch Auslesen des Speicherinhaltes erfolgt die Steuerung der Schaltkanaele zu den programmierten Zeiten. Fig. 1
Patent DD-278686-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von sanddornhalbfabrikaten
Inventor: LANGE ELFRIEDE
IPC: A23L2/04
Filed: 1987-01-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Sanddornhalbfabrikaten beschraenken sich in bekannter Weise darauf, durch Zugabe anderer Aromastoffe den oeligen und kratzigen Geschmack des Sanddorns zu ueberdecken. Nach der Erfindung werden durch Biosynthese die Ursachen der Geschmacksminderung in Sanddornerzeugnissen, die gesaettigten und ungesaettigten Fettsaeuren, fuer die offenbar der Sanddorn keine Enzymkomplexe enthaelt, welche diese Saeuren abbauen koennen, durch aromabildende Enzyme anderer frischer Fruechte umgewandelt.
Patent DD-267873-A3 (DD)
Title: Lasttraverse
Inventor: HEIDELBERGER REINHARD
IPC: B66C1/10
Filed: 1987-08-14
Abstract: Lasttraverse fuer einen horizontalen Lasttransport, bei dem die Parameter des Hebezeuges nicht eingeschraenkt werden. Es soll eine Lasttraverse, bei der die Hubhoehe des nur in geringem Masse eingeschraenkt wird, geschaffen werden. Die Loesung besteht darin, dass zwischen den Stegen der Traverse ein Stuetzradpaar verschieblich ist und sich zwischen einem Stuetzrad und den Aufhaengelaschen ein Kraftgeraet vertikal und dem weiteren Stuetzrad und einem Festpunkt ein Kraftgeraet horizontal angeordnet sind. Beide Kraftgeraete sind ueber eine Steuerschaltung verbunden. Fig. 1 und 2
Patent EP-1043184-A3 (EP)
Title: Antriebsaggregat
Inventor: GERHARD HANS-MARTIN
IPC: G10K11/24
Filed: 2000-02-12
Abstract: Das Antriebsaggregat wird durch eine Brennkraftmaschine (2) gebildet, die in einen
Personenkraftwagen (1) eingebaut ist. Die Brennkraftmaschine (2) wird mit Lagernstützen
oder dgl. in einem Aggregateraum (3) in Lage gehalten. Der Aggregateraum (3) ist mit einer
Wandung (6) eines Aufbaus von einem Fahrgastraum (7) getrennt. 
     Zur Erzielung günstiger psychoakustischer Effekte ist zwischen der
Brennkraftmaschine (2) und der Wandung (6) des Aufbaus eine Klangstütze (11) vorgesehen, über
die motormechanischer Körperschall in den Aufbau übertragen wird, und zwar zur
gezielten Wahrnehmung durch Insassen im Fahrgastraum (7).
Patent EP-1035533-A3 (EP)
Inventor: BAEKER WOLFGANG
IPC: G01S13/93
Filed: 2000-03-06
Abstract: The method involves determining a relative distance (a) and a relative speed between the vehicle (F1) and a preceding vehicle (F2) and deriving a control signal for a distance regulating device from these values. A measure of hazard is derived from the relative distance and speed and is weighted with an adaptive factor representing the individual driving characteristics of the vehicle driver. A control signal initiating deceleration of the vehicle is generated if the weighted measure falls below a defined threshold. An Independent claim is also included for an arrangement for vehicle distance regulation.
Patent EP-1041818-A3 (EP)
Inventor: HAGIHARA YOSHIO
IPC: H04N5/355
Filed: 2000-03-29
Abstract: In a photoelectric converting device, a photoelectric current (electric signal) generated by light entering a photodiode PD causes the gate voltage of MOS transistors T1 and T2 to rise, and thus a current corresponding to this gate voltage flows through the MOS transistor T2 into a capacitor C, shifting the voltage at the node "a" between the MOS transistor T2 and the capacitor C. Here, when the voltage φVPS applied to the source of the MOS transistor T1 is adjusted in such a way that the MOS transistor T1 operates in a subthreshold region below its threshold level, the voltage at the node "a" varies on a natural-logarithm basis with respect to the photoelectric current. By contrast, when the voltage φVPS applied to the source of the MOS transistor T1 is kept approximately equal to a direct-current voltage VPD, the voltage at the node "a" varies on a linear basis with respect to the photoelectric current.
Patent EP-1017068-A3 (EP)
Inventor: FLEMING DEBRA ANNE
IPC: H05K3/46
Filed: 1999-02-02
Abstract: The invention provides an improved process for fabricating devices containing
metallized magnetic ceramic material, such as inductors, transformers, and magnetic
substrates. The invention relates to use of an improved conductive material in such a
process, the conductive material containing silver/palladium particles, ferrite particles, a
cellulose-based or other organic binder, and a solvent. After firing of the substrate onto
which the ink has been coated, and plating of copper thereon by a copper
pyrophosphate bath, the plated copper exhibits a pull strength greater than about 4 kpsi,
advantageously greater than about 5 kpsi. Use of a copper pyrophosphate bath also
allow uniform plating within long, narrow vias.
Patent EP-1045561-A3 (EP)
Inventor: ICHIHARA MASAKI
IPC: H04J13/00
Filed: 2000-04-14
Abstract: A frequency shifting circuit suitable for a digital
demodulator in a multi-carrier communications system is
disclosed. After converting analog signal vectors (I, Q) to the
input signal vectors according to a predetermined sampling clock,
control data (D -1 , D 0 , D 1 , ... D 11 ) is generated from a frequency
difference between sub-carrier bands and center carrier band.
A signal vector rotator (102, 104) is provided corresponding
to each of the sub-carrier bands and rotates the input signal
vectors on the I-Q plane by an angle determined depending on
corresponding control data to shift the sub-carrier bands of
the input signal vectors to the center carrier band. A band-pass
filter passes an output signal vector of the center carrier band.
Patent EP-1052574-A3 (EP)
Inventor: YAMADA MASAZUMI
IPC: G06F13/38
Filed: 2000-05-11
Abstract: In a bus system having a plurality of instruments linked to each other, the
invention proposes a method which avoids useless data transmission or useless
occupation of a data transmission line. A data transmission line is established
for starting receipt/transmission of data after available instruments for the
transmission/receipt of the date are identified. During the transmission of the
data, the enable and disable state of transmission/receipt of the data is
monitored and if desired, the data transmission is broken.
Patent EP-1029744-A3 (EP)
Inventor: IDA YUICHI
IPC: B60R16/027
Filed: 1996-10-24
Abstract: A rotating connector which can prevent noises from
being generated by the sliding friction between first and
second housings and can prevent offensive sounds from
being produced when a flexible cable collides with the top
surface and the bottom surface of a storage portion, and
when vibrations act thereon so that a movable body
collides with the top surface and the bottom surface of
the storage portion through the flexible cable. In this
rotating connector, a sliding cap (15) is closely
interposed between rotational sliding portions of the
first housing (1) and the second housing (2) that are
rotatably coupled to each other. Further, a flexible
cable (4) is wound in a reverse direction through a
tuning portion (4a) in an annulus storage portion (3)
defined by both of the housings (1 and 2). Transverse end
portions of this flexible cable 4 are faced to a flange
portion (15a) formed on The sliding cap (15). Moreover,
the transverse end portions of the flexible cable (4) are
faced to a curved portion (8a). Furthermore, the annulus
storage portion (3) is defined between an outer tube
portion (7) of the first housing (1) and an inner tube
portion (14) of the second housing (2). A movable body
(5), in which a plurality of rollers 18 are rotatably 
mounted on pins between a pair of holders 16 and 17, is
placed in this storage portion (3). Further, the turning
portion (4a) of the flexible cable (4) wound in a reverse
direction through the turning portion (4a) is looped
around one of the rollers (18). An inward extension
portion (17a) inwardly projecting from the roller (18) is
formed on the holder (17). This inward extension portion
(17a) is axially supported on the inner tube (14).
Moreover, the bottom transverse end portion of the
flexible cable (4) is faced to the inward extension
portion (17a).
Patent EP-1067509-A3 (EP)
Inventor: SHIGENAGA FUMIHIRO
IPC: G10G5/00
Filed: 2000-07-03
Abstract: A high hat stand has a foot pedal (42) connected to an extension rod (36)
slidable inside of a telescopic guide (35) for crashing a top cymbal (31a) connected
to the extension rod (36) against a bottom cymbal (31b9 connected to
the telescopic guide (35), a foot member (64) is located in an area opposite to
the area occupied by the foot pedal (42) with respect to the telescopic guide
(35), and the foot member (64) is connected to the telescopic guide (35) by
means of a single leg (61) so that a player can arrange drums in crowed fashion
together with the high hat cymbals.
Patent EP-1071189-A3 (EP)
Inventor: SEVERIEN HERBERT
IPC: H02K9/22
Filed: 2000-07-04
Abstract: Bei einem Elektromotor ist ein Lagerschild (4) aus Kunststoff
gefertigt. Mit geringem Abstand vor der zur Innenseite
des Elektromotors weisenden Seite des Lagerschildes
(4) ist ein Wärmeableitblech (9) angeordnet. Das Wärmeableitblech
(9) leitet Wärme von einem Lager (5) zu einem
aus Metall gefertigten Gehäuse (6) des Elektromotors.
Hierdurch läßt sich der Elektromotor besonders kostengünstig
fertigen.
Patent EP-1076209-A3 (EP)
Title: Steuerschaltung für ein Gasventil
Inventor: GRUENEBERG RICHARD
IPC: F23N5/26
Filed: 2000-08-02
Abstract: Steuerschaltung für ein Gasventil (6), das mit über einen Relaiskontakt (3) eines Relais (K3) an
mit Sicherungen (F1, F2) versehenen und über Schaltkontakte (S1-1, S1-2) geführte
Netzzuleitungen (1, 2) anschaltbar ist, wobei eine Erdleitung (9) vorgesehen ist. Um eine
eigensichere Steuerschaltung zu erreichen, ist vorgesehen, daß der Relaiskontakt (3) als
Wechsler ausgebildet ist, und in der abgefallenen Stellung des den Relaiskontakt (3) steuernden
Relais (K3) das Gasventil (6) kurzschließt.
Patent EP-1090561-A3 (EP)
Inventor: IDA KAZUO
IPC: A41F1/00
Filed: 2000-08-23
Abstract: The present invention provides a waist adjusting device
which allows reduction of the number of parts, an operating
piece to exert its elastic performance accurately with respect
to a slider body and a smooth engagement/disengagement
operation. An adjusting belt (1) has a plurality of adjusting
protrusions (11) provided on the surface thereof and a slider
body (2) has a through portion (20) through which the adjusting
belt (1) is capable of being inserted to the right and left
and further insertion holes (36) in which an operating piece
(7) is inserted, provided on upper and lower portions of the
slider body (2). Slope portions (37) inclined outward are
provided on both sides of the lower insertion hole (36). The
operating piece (7) has engaging protrusions (72) on one face
and elastic leg portions (73) on both sides, provided
integrally with a main body thereof. Ends of the elastic leg
portion (73) are brought into an elastic contact with the slope
portions (37) so that the operating piece (7) is always urged
upward so as to allow the adjusting protrusions (11) and the
engaging protrusions (72) to engage with each other. By
pressing the operating piece (7) resisting an elastic force
of the elastic leg portion (73), engagement between the
adjusting protrusions (11) and the engaging protrusions (72) 
is released so as to adjust the length of the waist. When the
operating piece (7) is released, it is restored upward by an
elastic force so that both the protrusions (11, 72) engage with
each other. A prominent feature of this invention is that the
operating piece can be moved smoothly by the slope portions
(37) and the elastic leg portions (73).
Patent EP-1083337-A3 (EP)
Inventor: KODAMA HARUO
IPC: F15B11/05
Filed: 2000-08-31
Abstract: A hydraulic drive apparatus in which a hydraulic pressure
motor (42,43) is driven and rotated depending on an operation position
entered from an operation lever (21). An oil pressure control
circuit (23) receives pressures of operation oils which are detected by
pressure gauges, and capable of driving the hydraulic pressure
motor (42,43) to rotate, and a pressure of an operation oil which is
detected by a pressure gauge (46), the operation oil being supplied
from a hydraulic pump to a directional control valve (25). Then, the
oil pressure control circuit varies a set pressure of a main relief
valve in a manner that it feeds current to an electromagnetic
relief valve and varies a set pressure of an electromagnetic relief
valve. As a result, the oil pressure control circuit carries out
such a control that a pressure of an operation oil received from
the hydraulic pump is higher than a pressure of an operation oil
for driving and rotating the hydraulic pressure motor (42,43) by a
predetermined pressure.
Patent EP-1087421-A3 (EP)
Inventor: NALLAN PADMAPANI
IPC: H05H1/46
Filed: 2000-09-21
Abstract: In accordance with the present invention, process parameters are controlled to provide a stable
etch plasma. We have discovered that it is possible to operate a stable plasma with a portion
of the power deposited to the plasma being a capacitive contribution and a portion of the
power deposited being an inductive contribution. In particular, a stable plasma may be obtained
within two process regions. In the first region, the gradient of the capacitive power to
the power applied to the inductively coupled source for plasma generation [δ P cap /δ P RF ] is
greater than 0. In the second region, plasma stability is controlled so that [δ P cap /δ P RF ] is
less than 0 and so that P cap  << P RF . Typically, P cap  is less than about 10 % of P RF . In addition,
in a plasma processing apparatus having a dual power control, at a given application of power
to the plasma generation source, the stability of the plasma is extended by increasing the pressure
in the etch process chamber. This enables operation of the etch process using lower
power application for plasma generation. The stable plasma operating regime is overlaid upon
other process parameters to obtain the desired etch results, to provide a reliable manufacturing
process. Operation of the etch process in a stable plasma region enables use of a timed etch
end point. For example, during etching of a silicon-containing layer, it is possible to use an
etchant plasma which provides rapid etching and etch selectivity relative to adjacent layers
during a first, timed etch portion of the etch process, and a different etchant plasma during a
final emissions monitored etching to an underlying substrate interface. In addition, the stable
plasma assists in the etching of doped and undoped silicon and polysilicon substrates at substantially
the same rate, while providing for a clean etch process.
Patent EP-1101724-A3 (EP)
Inventor: SHIBUYA SHINJI
IPC: B66B23/04
Filed: 2000-11-09
Abstract: In order to provide an escalator having an extended
space (100) between the balustrades (7) is provided, balustrades
are arranged outside the machine room (1), and a handrail
support portion (8) is provided on the side surface of
the upper end portion of the balustrade which is arranged so
as to, for example, tilt or curve toward the step side from
the upper portion of the machine room or so as to vertically
stand, and an upper-line track of the handrail is arranged in
the top end portion of the support portion. Further, in a
mechanism for guiding and moving an endlessly connected handrail
(9), the handrail transport roller (13) is arranged in
the outer side and the driving unit of the transfer roller is
arranged in the step side. By doing so, by making use of a
space produced in the machine room, the step tread portion
and the riser portion of the step can be extended in the
width direction.
Patent EP-1060901-A3 (EP)
Inventor: BAKER JULIE
IPC: B41J2/01
Filed: 2000-06-13
Abstract: An image recording element for inkjet ink
images comprises, in the following order,
   a support;   an absorbent base layer; and,   a top layer which is ink receptive and
comprises one or more hydrophilic polymers, gelatin, a
crosslinking agent for gelatin and a humectant.
Patent EP-1085703-A3 (EP)
Inventor: MATSUNO KATSUMI
IPC: H04L12/40
Filed: 1994-07-19
Abstract: A bus management node 11 has a register for channels in use REG1 and a bus capacity register REG2. Before starting the synchronous communication, each node 12 transmits a read-out command to the register for channels in use REG1 and the register for channels in use REG1 in order to read out their contents for ascertaining the number of the un-used channel and the residual capacity. If there is any un-used channel and any residual bus capacity, the node 12 transmits write commands to these registers REG1 and REG2 so that the number of the channel to be in use and the capacity of the bus to be in use will be stored in the register for channels in use REG1 and the bus capacity register REG2. This enables bus management to be achieved easily in a system performing synchronous communication between plural nodes connected to the bus.