baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015017039-A1 (DE)
Title: Automatische Analyse von geschriebenen und gesprochenen Texten einer Ausgangssprache (hier dargestellt am Beispiel der deutschen Sprache) bezueglich ihrer sprach-grammatischen Stimmigkeit, was eine verbesserte Ausgangssituation fuer Uebersetzungen in andere Sprachen darstellt
IPC: G06F17/28
Filed: 2015-12-29
Abstract: Seit ueber einem halben Jahrhundert wird von den sog. Computerlinguisten versucht, Natursprache (inkl. ihre Grammatik, Logik usw.) mathematisch berechenbar zu machen, d. h. Natursprache zu formalisieren. Das Ziel ist notwendig, wird aber angegangen, als koennten Apparate und Computer all die damit verbundenen Probleme selbststaendig im Alleingang loesen. Die Erfahrung seit 1957 (Chomsky), wenn nicht sogar seit 1887 (Frege), lehrt das Gegenteil. Die Natursprachen muessen zuerst einmal mit ihren eigenen Moeglichkeiten bis zu ihren Grenzen hin sprachlich formalisiert werden. Erst danach sind sie der Mathematik ein ganz klein wenig ebenbuertiger und duerfen von der Mathematik ein paar Vorteile uebernehmen. Der naheliegendste Weg war der von uns neu entwickelte: 1) Das Vokabular einer Sprache soweit aufzugleisen, dass nur noch ein Sinn pro Wort (inklusive neuem Kunstwort) existiert und 2) von Anfang an, fast so konsequent und rigoros wie es in analoger Form K. Goedel in seinem zweiten „Unvollstaendigkeitssatz” mit mathematischen Saetzen und Aussagen tat, alle Begriffe und Woerter und neue und alte Sinngehalte mit eigenen Zahlen zu nummerieren! Auf dieser vorgenannten Basis wird bei dieser Patenterfindung gezeigt, dass sich auch Natursprachengrammatiken anspruchsvoll und umfassend (also alle Woerter einschliessend) so analysieren lassen, dass sie im Anschluss leicht mit Zahlen zu bearbeiten sind und ueber numerische Algorithmen automatisch Dinge tun koennen, die die Computerlinguisten bis heute noch nicht einmal ansatzweise mit ihren weltfremden und fragmentarischen Automaten hinbekommen haben. Unter anderem gehoeren zu den nuetzlichen Anwendungen: 1) Eine automatische Grammatikanalyse von eigensprachlichen Texten, die als Basis fuer Uebersetzungsmaschinen verwendet werden kann, 2) eine Kontexterkennung mittels eines bestimmten Wortfelds, in dem unter anderem sinnnahe Woerter eng miteinander vernetzt sind und 3) eine direkte Uebersetzungsmoeglichkeit in Fremdsprachen, wenn es hierbei weniger auf Gefaelligkeit und Schoenheit der Sprache ankommt, als vielmehr auf eine woertliche, verlaessliche und individuelle eins-zu-eins-Uebersetzung, wie sie in technischen Berufen hoechst notwendig ist. 4) Weitere Nebeneffekte sind Kontexterkennung und somit richtige Wortwahl in Texten, automatische Zusammenfassungen von grossen Textmengen und eine neue Art von Spracherkennung.
Patent DE-102015100966-A1 (DE)
Title: Scheibenschar
Inventor: HÜER BERTHOLD
IPC: A01B71/04
Filed: 2015-01-23
Abstract: Scheibenschar für Sämaschinen und/oder Bodenbearbeitungsgeräten mit zumindest einer an einem Scharhalter über zumindest eine Nabe aufweisenden Lagerelement frei drehbar angeordneten Scharscheibe, wobei die Scharscheibe mittels Schraubbolzen an der Nabe abnehmbar befestigt ist. Um ist vorgesehen, den Montagevorgang und/oder Demontagevorgang hinsichtlich des Lösens und festsetzen der Schraubbolzen wesentlich zu vereinfachen und/oder zu verbessern, dass zum Zwecke des Lösens bei der Demontage und/oder des Anziehens der Schraubbolzen die Nabe und/oder die Scharscheibe gegenüber dem Scharhalter mittels eines Festsetzelementes festsetzbar ist, dass jeweils in dem Scharhalter und in der Scharscheibe und jeweils zumindest ein Durchbruch angeordnet ist, dass die Durchbrüche in dem Scharhalter und in der Scharscheibe fluchtend zur Deckung bringbar sind, dass durch die fluchtend zur Deckung gebrachten Durchbrüche in der Scharscheibe und dem Scharhalter stabförmiges Element steckbar ist und hierdurch die Scharscheibe und/oder Nabe gegenüber dem Scharhalter festsetzbar ist.
Patent DE-102015102205-A1 (DE)
Title: Türschlossantriebsvorrichtung
IPC: E05B47/06
Filed: 2015-02-16
Abstract: Eine Türschlossantriebsvorrichtung zum Antreiben eines Türschlosses einer Haus- oder Wohnungstür umfasst ein drehbares Antriebselement, welches mit dem Türschloss direkt oder indirekt antriebswirksam gekoppelt oder koppelbar ist, einen Elektromotor, eine Handhabe und eine Steuereinrichtung zum Steuern des Elektromotors. Das Antriebselement der Türschlossantriebsvorrichtung ist wahlweise entweder mittels des Elektromotors elektromotorisch oder mittels der Handhabe händisch verdrehbar. Die Türschlossantriebsvorrichtung umfasst eine Schalteinrichtung, die dazu angepasst ist, den Elektromotor wahlweise kurzzuschließen, wobei die Steuereinrichtung dazu angepasst ist, für ein elektromotorisches Öffnen des Türschlosses zunächst den Elektromotor zu einer Drehbewegung in Öffnungsrichtung anzusteuern und danach die Schalteinrichtung für eine vorbestimmte Zeitdauer zum Kurzschließen des Elektromotors anzusteuern.
Patent DE-102015104092-A1 (DE)
Title: Formanpassungsfähiger Beifahrerairbag
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/2338
Filed: 2015-03-19
Abstract: Ein Fahrzeugairbagsystem umfasst einen Airbag. Der Airbag kann mindestens einen Haltegurt aufweisen, der an einer ersten und einer zweiten Wand des Airbags befestigt ist, wobei jeder Haltegurt eine Reißnaht aufweist, die konfiguriert ist, sich abzulösen, wenn der Airbag mit einem Druck aufgeblasen ist, der höher als ein vorbestimmter Druck ist. Der Airbag kann mindestens einen ersten Haltegurt und einen zweiten Haltegurt aufweisen, wobei jeder Haltegurt an einer ersten und einer zweiten Wand des Airbags befestigt ist, wobei der erste Haltegurt eine Reißnaht aufweist, die konfiguriert ist, sich abzulösen, wenn der Airbag mit einem Druck aufgeblasen ist, der höher als ein vorbestimmter Druck ist. Das System kann ferner eine Steuerung umfassen, die verwendet werden kann, um in Abhängigkeit dessen, ob ein erkannter Aufprall schräg ist, zu bestimmen, ob ein Airbag mit einem Hochdruck oder einem Niederdruck aufgeblasen werden soll.
Patent DE-102015108085-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für eine Sanitäreinrichtung, Sanitäreinrichtung und Verfahren zum Befestigen einer Sanitäreinrichtung
Inventor: TERNER MARK
IPC: E03C1/326
Filed: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem (10) zum Befestigen einer Sanitäreinrichtung (20) auf einem Boden (50). Erfindungsgemäß umfasst das Befestigungssystem mindestens einen Bodenflansch (12), der am Boden (50) fixierbar ist, und mindestens ein Verbindungsmittel (15), das mit dem Bodenflansch (12) verbunden oder verbindbar ist, wobei das Verbindungsmittel (15) einen Befestigungsabschnitt (18) aufweist, das derart zum Bodenflansch (12) positionierbar ist, dass der Befestigungsabschnitt (18) zumindest abschnittsweise mit einer Innenseite (22) eines Fußes (40) der Sanitäreinrichtung (20) verbindbar ist.
Patent DE-102015109576-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Auswählen eines rechtmässigen Kommunikationskanals, der von mobilen Elektronikgeräten verwendet wird, und mobile Elektronikgeräte, die dieses verwenden.
Inventor: WANG YUAN-KANG
IPC: H04W88/06
Filed: 2015-06-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren zum automatischen Auswählen eines Kommunikationskanals eines rechtmäßigen Bereichs innerhalb eines unlizenzierten Spektrums für ein mobiles Elektronikgerät und ein mobiles Elektronikgerät, das das gleiche Verfahren verwendet, bereit. In einer der Ausführungsformen würde das mobile Elektronikgerät Informationen einer geographischen Region bestimmen, in der sich das mobile Elektronikgerät befindet; einen rechtmäßigen Bereich von Kommunikationskanälen innerhalb eines unlizenzierten Spektrums gemäß den Informationen der geographischen Region bestimmen; und einen Kommunikationskanal aus dem rechtmäßigen Bereich von Kommunikationskanälen für eine Kommunikation über eine erste drahtlose Schnittstelle auswählen.
Patent DE-102015111893-A1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug
Inventor: BAUERNFEIND CHRISTOPH
IPC: B29C45/14
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spritzgusswerkzeug (20) zum Herstellen eines Kombinationsbauteils (5), das ein Metallteil (8) umfasst, das in dem Spritzgusswerkzeug (20) mit unter Druck stehendem Kunststoff umspritzt wird. Um das Herstellen eines Kombinationsbauteils zu vereinfachen, umfasst das Spritzgusswerkzeug (20) zwei Dichteinsätze (32, 41), die aus einem Kunststoffmaterial gebildet sind und zwischen denen das Metallteil beim Umspritzen mit dem unter Druck stehenden Kunststoff abgedichtet wird.
Patent DE-102015114077-A1 (DE)
Title: Reinigungswerkzeug für eine Rundbürste
Inventor: MAORO CARINA
IPC: A47L5/12
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungswerkzeug (10) für eine Rundbürste (1), aufweisend eine Tülle (11), an deren Innenseite nach innen ragenden Zähne (13) angeordnet oder ausgebildet sind. Das Reinigungswerkzeug zeichnet sich dadurch aus, dass die Tülle (11) an zumindest einer Seite als ein Aufsatz für ein Saugrohr (3) eines Staubsaugers ausgebildet ist.
Patent DE-102015120905-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: REUSTLE ALBRECHT
IPC: F02B75/04
Filed: 2015-12-02
Abstract: Verbrennungsmotor, mit mindestens einem Zylinder (13) und mit einer Kurbelwelle (14), an der mindestens eine Pleuelstange angreift, wobei die oder jede Pleuelstange ein Hublagerauge zur Anbindung derselben an die Kurbelwelle (14) und ein Pleuellagerauge zur Anbindung derselben an einen Kolben (12) eines Zylinders (13) aufweist, wobei Hauptlager (16) der Kurbelwelle (14) mit Hilfe eines mindestens eine Ölpumpe (17, 18) aufweisenden ersten Hydraulikölkreislaufs (15) über eine Hauptlagergalerie (20) zur Schmierung mit Hydrauliköl versorgbar sind, und wobei die oder jede Pleuelstange und/oder mindestens ein Zusatzverbraucher mit Hilfe mindestens eines eine weitere Ölpumpe (25) aufweisenden, von der Hauptlagergalerie (20) abzweigenden zweiten Hydraulikölkreislaufs (24) mit Hydrauliköl versorgbar ist.
Patent DE-102015204075-A1 (DE)
Title: Kunststoffbehälter mit strömungsführendem Bauteil
Inventor: JUNG PATRICK
IPC: F04D13/08
Filed: 2015-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Kunststoffbehälter (1) und einem strömungsführenden Bauteil. Das strömungsführende Bauteil weist ein Gehäuse (8) auf. Das Gehäuse (8) ist durch Rotationssintern mit dem Behälter (1) formschlüssig verbunden.
Patent DE-102015204813-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe sowie Bremsscheibe
Inventor: GRABIEC TOMASZ PAWEL
IPC: C23C4/02
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Bremsscheibe (1) für ein Fahrzeug, bei welchem auf einem Basiskörper (2) der Bremsscheibe (1) zumindest bereichsweise eine Reibschicht (11) angeordnet wird. Vorgeschlagen wird, dass das Verfahren zumindest die Schritte umfasst: – Zumindest bereichsweises Vorbearbeiten des im Rohling vorliegenden Basiskörpers (2); – Erwärmen des Basiskörpers (2) auf eine Diffusionstemperatur – Eintauchen des erwärmten Basiskörpers (2) in eine Schmelze aufweisend unedle Metalllegierungen, so dass eine Funktionsschicht (10) zwischen dem Basiskörper (2) und der noch aufzubringenden Reibschicht (11) gebildet wird, wobei das unedle Metall besagter Schmelze in das Substratmaterial des Basiskörpers (2) eindiffundiert, und Zumindest bereichsweise aufbringen der Reibschicht (11) mittels thermischer Spritzverfahren, wobei zumindest teilweise Partikel (12) aus der Reibschicht (11) herausragen und/oder dass die Reibschicht (11) eingelagerte Partikel (12) aufweist, welche vom Durchmesser größer sind als die Dicke der Reibschicht (11), so dass die Partikel (12) aus der Reibschicht herausragen.
Patent DE-102015210501-A1 (DE)
Title: Diffusor mit Antenne
Inventor: ALGÜERA GALLEGO JOSÉ MANUEL
IPC: H01Q1/32
Filed: 2015-06-09
Abstract: Es wird ein Luftführungselement (4) zum Reduzieren des Luftwiderstandes eines Lastfahrzeuges (1) mit einem Laderaumaufbau (2) beschrieben, welches im Heckbereich (3) des Laderaumaufbaus (2) von außen anbringbar ist und einen Luftleitkanal (5) mit einer in Fahrtrichtung (x) vorderen Lufteintrittsöffnung (6) und einer hinteren Luftaustrittsöffnung (7) ausbildet, wobei das Luftführungselement (4) eine den Luftleitkanal (5) begrenzende und beweglich gegenüber dem Laderaumaufbau (2) angeordnete Kappe (8) aufweist, die bei Unterschreiten einer vorgegebenen Luftgeschwindigkeit in Richtung des Laderaumaufbaus (2) absinkt und bei Überschreiten der Luftgeschwindigkeit von der Luftströmung gegenüber dem Laderaumaufbau (2) angehoben ist. Es lag daher der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Luftführungselement (4) zu entwickeln, mit dem sich die Anzahl der das Lastfahrzeug (1) nach oben überragenden Teile konstant halten oder sogar verringern lässt. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an oder in dem Luftführungselement (4) mindestens eine Antenne (36) vorgesehen ist.
Patent DE-102015211151-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Beladungszustands eines Abgaspartikelfilters
Inventor: DINGL JÜRGEN
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlung der Beladung eines Abgaspartikelfilters, welches im Abgasweg eines von einem Abgasturbolader aufgeladenen Verbrennungsmotors angeordnet ist, wobei zur Ermittlung des Beladungszustands des Abgaspartikelfilters eine Analyse des Verhaltens eines Ladedruckreglers oder des Ladedruckes des Abgasturboladers vorgenommen wird.
Patent DE-102015211859-A1 (DE)
Title: Ortungssystem mit handgehaltener Ortungsvorrichtung und Verfahren zur Ortung
Inventor: KRAPF REINER
IPC: G01V9/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Ortungssystem (10), insbesondere einem handgehaltenen Ortungsgerät (10’), mit zumindest einer handgehaltenen Ortungsvorrichtung (12), die dazu vorgesehen ist, Ortungsdaten zu unter einer Untersuchungsoberfläche (14) verborgenen Ortungsobjekten (30) zu erfassen, mit einem Positionssensor (40) zur Erfassung von Positionsdaten der Ortungsvorrichtung (12) bezogen auf die Untersuchungsoberfläche (14). Es wird vorgeschlagen, dass das Ortungssystem (10) zumindest eine Auswertevorrichtung (24) aufweist, die dazu vorgesehen ist, zumindest in einem ersten Betriebsmodus des Ortungssystems (10) eine richtungs- und/oder ortsaufgelöste Ortungsinformation aus den Ortungsdaten ohne Umpositionieren der Ortungsvorrichtung (12) bezogen auf die Untersuchungsoberfläche (14) zu bestimmen und in einem zweiten Betriebsmodus eine zumindest dreidimensionale Ortungsinformation aus den Ortungsdaten und den Positionsdaten durch Zuordnung von Ortungsdaten zu Positionsdaten zu bestimmen. Ferner wird ein Verfahren zur Ortung von unter einer Untersuchungsoberfläche (14) verborgenen Ortungsobjekten (30), bei dem die zumindest zwei Betriebsmodi des Ortungssystems (10) wählbar sind, vorgeschlagen.
Patent DE-102015212289-A1 (DE)
Title: Schleifverfahren für plattenähnliches Werkstück
Inventor: MAEIJIMA MAKOTO
IPC: B24B49/02
Filed: 2015-07-01
Abstract: In einem Vorschleifschritt wird ein plattenähnliches Werkstück, das auf einem Spanntisch gehalten wird, unter Verwendung einer Schleifeinheit geschliffen, bis die Dicke des plattenähnlichen Werkstücks auf eine Dicke reduziert wurde, welche größer als eine Enddicke ist. In einem Dickenmessschritt, welcher dem Vorschleifschritt folgt, wird die Dicke des plattenähnlichen Werkstücks, welches auf dem Spanntisch gehalten wird, unter Verwendung einer Dickenmesseinheit an einer Vielzahl von Messpositionen gemessen, die sich im Abstand von der Rotationsachse des Spanntisches unterscheiden. In einem Bestimmungsschritt, der dem Dickenmessschritt folgt, wird die Differenz zwischen einem Maximalwert und einem Minimalwert von mehreren Dicken, die in dem Dickenmessschritt gemessen wurden, berechnet, wobei bestimmt wird, ob die Differenz zwischen dem Maximalwert und dem Minimalwert, die zuvor berechnet wurden, geringer als oder identisch zu der Differenz zwischen einer zulässigen Maximaldicke und einer zulässigen Minimaldicke für die Enddicke ist oder nicht.
Patent DE-102015216464-A1 (DE)
Title: Thermischer Sensor zur Erfassung von elektromagnetischer Strahlung
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: H01L27/146
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermischen Sensor zur Erfassung von elektromagnetischer Strahlung, insbesondere Wärmestrahlung, umfassend ein Pixelarray (1) mit einer Vielzahl von Pixeln (10), wobei die Pixel (10) ein Substratmaterial (11) und eine Absorberplatte (12) aufweisen, wobei die Absorberplatte (12) an Bimetallarmen (13, 14) über dem Substratmaterial (11) haltend aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine elektrische Spule (15, 16, 17, 18, 19, 20) in Anordnung am Substratmaterial (11) vorgesehen, wobei wenigstens eine elektrische Eigenschaft der Spule (15, 16, 17, 18, 19, 20) durch eine Änderung des Abstandes (d) der Absorberplatte (12) zum Substratmaterial (11) änderbar ist.
Patent DE-102015218309-A1 (DE)
Title: Belüftungsdüse zur Belüftung eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: SISMANOGLU AHMET
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belüftungsdüse (10) zur Belüftung eines Fahrzeuginnenraums mit mindestens zwei Luftleitelementen (11, 12), die mit mindestens zwei Bedienelementen (20, 21) bedienbar und in eine gemeinsame Richtung oder in unterschiedliche Richtungen bewegbar sind, wobei die mindestens zwei Bedienelemente (20, 21) mit maximal zwei Fingern (25, 42, 43) einer Hand bewegbar sind, um die mindestens zwei Luftleitelemente (11, 12) in eine gemeinsame Richtung oder in unterschiedliche Richtungen zu bewegen, und die maximal zwei Finger (25, 42, 43) die mindestens zwei Bedienelemente (20, 21) miteinander koppeln und gemeinsam antreiben können, oder nur gemeinsam antreiben können.
Patent DE-102015218596-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Bildqualität bei der Computertomographie unter Ausnutzung redundanter Information in Projektionsdatensätzen
Inventor: ELSÄSSER THILO
IPC: G06T11/00
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen einer Bewegung (B) eines Körpers (9) zwischen Aufnahmezeitpunkten (t1, t2) zumindest zweier Aufnahmedatensätze (11), wobei in einem jeweiligen Paarvergleich (21) eines ersten (i) und eines zweiten (j) der Aufnahmedatensätze (11) a) für virtuelle Schnittebenen (22, 23) des Körpers (9) anhand des ersten Aufnahmedatensatzes (i) ein erster Zwischenfunktionswert (Sni) von Dämpfungswerten aller in der Schnittebene (22, 23) liegenden Körperelemente (17) und anhand des zweiten Aufnahmedatensatzes (j) ein zweiter Zwischenfunktionswert (Snj) der Dämpfungswerte ermittelt wird und b) für jede Schnittebene (22, 23) ein Unterschiedswert aus den Zwischenfunktionswerten (Sni, Snj) ermittelt wird und c) für die beiden Aufnahmedatensätze (i, j) ein Gesamtfehlerwert (εij) durch Zusammenfassen der Unterschiedswerte aller Schnittebenen (22, 23) berechnet wird. Die Erfindung sieht vor, dass die virtuellen Schnittebenen (22, 23) eine gemeinsame Schnittgerade haben und sich für den jeweiligen Aufnahmezeitpunkt (t1, t2) die Schnittlinien (22’, 23’) paarweise in zumindest einem Pixel (20) unterschieden.
Patent DE-102015219119-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und elektrischer Schalter
Inventor: MANTHEY KATJA
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-10-02
Abstract: Es wird eine Verbindungsvorrichtung zum formschlüssigen Verbinden eines ersten Bauelements mit einem zweiten Bauelement offenbart, wobei das erste Bauelement einen flexiblen Schenkel mit einer Rastnase umfasst, der mit einem Vorsprung am zweiten Bauelement verrasten kann zum werkzeuglos lösbaren Verbinden des ersten Bauelements mit dem zweiten Bauelement. Zum werkzeuglos lösbaren Verbinden verläuft der flexible Schenkel in einer Führung des zweiten Bauelements, die dem flexiblen Schenkel nur eine Bewegung in der von der Führung vorgegebenen Richtung ermöglicht, und im formschlüssig verbundenen Zustand sind Rastnase und Vorsprung beabstandet zueinander.
Patent DE-102015222440-A1 (DE)
Title: Laseroszillationsmechanismus
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: H01L21/78
Filed: 2015-11-13
Abstract: Ein Laseroszillationsmechanismus beinhaltet einen Pulslaseroszillator, der einen Pulslaserstrahl oszilliert, und eine Strahlengangänderungseinheit, die einen Winkel eines Strahlengangs des durch den Pulslaseroszillator oszillierten Pulslaserstrahls ändert. Die Strahlengangänderungseinheit ist aus einer akustooptischen Ablenkeinheit, die eine akustooptische Einrichtung zum Ändern des Strahlengangs des durch den Pulslaseroszillator oszillierten Pulslaserstrahls innerhalb eines effektiven Bereichs beinhaltet, und einem Volumen-Bragg-Gitter gebildet, das von Pulslaserstrahlen, die durch Ändern des Winkels des Strahlengangs des Pulslaserstrahls durch Hindurchtreten durch die akustooptische Einrichtung erhalten werden, einen Pulslaserstrahl, der eliminiert werden soll, durch Brechung von innerhalb des effektiven Bereichs entfernt.
Patent DE-102015222462-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungsvorrichtung
Inventor: MIKAMO KAZUKI
IPC: G01P21/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Eine Signalverarbeitungsvorrichtung (13) beinhaltet: eine Signalverarbeitungsschaltung (21, die ein Eingangssignal verarbeitet und ein Signal entsprechend dem Eingangssignal ausgibt; eine Offset- oder Versatzeingangsvorrichtung, die ein Diagnoseoffset- oder -versatzsignal als ein internes Signal in einem Signalweg zwischen einer Eingangsseite und einer Ausgangsseite der Signalverarbeitungsschaltung (21) eingibt; eine Selbstdiagnosevorrichtung (24), die basierend auf einer Variation in dem Signalausgang von der Signalverarbeitungsschaltung (21) eine Selbstdiagnose ausführt, wenn das Diagnoseversatzsignal, das durch die Versatzeingangsvorrichtung (25) eingegeben wird, durch einen vorbestimmten Betrag variiert wird; und eine Extraktionsvorrichtung (26), die eine Komponente des Diagnoseversatzsignals von dem Signalausgang von der Signalverarbeitungsschaltung (21) entfernt und nur ein Signal entsprechend dem Eingangssignal extrahiert.
Patent DE-102015222738-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätevorrichtung und Verfahren zum Öffnen einer Haushaltsgerätevorrichtung
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung, mit zumindest einem Geräteverschlusselement (10a; 10b; 10c), welches dazu vorgesehen ist, eine Zugangsöffnung zumindest teilweise abzudecken, mit zumindest einer länglichen Griffeinheit (12a; 12b; 12c) und mit zumindest einer Öffnungshilfseinheit (14a; 14b), welche dazu vorgesehen ist, eine zu einem Öffnen des Geräteverschlusselements (10a; 10b; 10c) benötigte Öffnungskraft zu reduzieren. Um eine Effizienz zu erhöhen wird vorgeschlagen, dass die Griffeinheit (12a; 12b; 12c) dazu vorgesehen ist, zumindest zu einer Auslösung der Öffnungshilfseinheit (14a; 14b) um eine zu einer Längserstreckungsrichtung der Griffeinheit (12a; 12b; 12c) zumindest im Wesentlichen senkrecht angeordnete Griffschwenkachse (16a; 16b; 16c) relativ zum Geräteverschlusselement (10a; 10b; 10c) verschwenkt zu werden.
Patent DE-102015223808-A1 (DE)
Title: Verbundlenkerachse, Verfahren zur Herstellung einer Verbundlenkerachse und Fahrzeug mit einer Verbundlenkerachse
Inventor: MÜHL NILS
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-12-01
Abstract: Eine Verbundlenkerachse (1) für ein Fahrzeug umfasst ein Torsionsprofil (2) und zwei Längslenker (3), wobei jeder Längslenker (3) einen torsionsprofilseitigen Bereich (4) mit einem Zapfen (5) aufweist. Das Torsionsprofil (2) weist ein erstes lenkerseitiges Ende (6) und ein zweites lenkerseitiges Ende (6) auf, wobei jedes lenkerseitige Ende (6) des Torsionsprofils (2) eine Aufnahme (7) aufweist. Das erste lenkerseitige Ende (6) des Torsionsprofils (2) ist mittels seiner Aufnahme (7) und mittels einer ersten Schelle (9) mit dem torsionsprofilseitigen Bereich (4) des ersten Längslenkers (3) verbunden. Das zweite lenkerseitige Ende (6) des Torsionsprofils (2) ist mittels seiner Aufnahme (7) und mittels einer zweiten Schelle (9) mit dem torsionsprofilseitigen Bereich (4) des zweiten Längslenkers (3) verbunden.