baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007044922-B4 (DE)
Inventor: VOELKER MANFRED
IPC: B01D61/10
Filed: 2007-09-20
Granted: 2012-04-19
Abstract: The module has a membrane provided in a pressure pipe, and a functional/connection unit (11) attached at an end of the pipe, where the functional/connection unit includes upper and lower parts. A liquid feed (3) and retentive and filtrate connections (6, 7) are provided on the upper part, and flow ducts penetrate the lower part. An open annular space (21) is provided between the pipe and the membrane, where the pipe has a closed bottom. A fluid e.g. untreated water, flows to a lower side of the membrane via the space. The ducts are connected with the liquid feed and connections.
Patent DE-102007048027-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen Traktor und Verfahren zur Steuerung eines Traktors
Inventor: KNÜSEL JOSEF
IPC: B62D6/00
Filed: 2007-10-06
Granted: 2016-05-25
Abstract: Steuersystem für einen Traktor (1), der eine Vorderachse (3) und eine Hinterachse (4) aufweist, wobei der Vorderachse (3) ein erstes Steuerventil (5) und der Hinterachse (4) ein zweites Steuerventil (6) zugeordnet sind, wobei ein Sensor (16) zur Bestimmung eines Lenkwinkels der Vorderachse (3) und eine Steuereinheit (15) vorgesehen sind, wobei mittels der Steuereinheit (15) ein Lenkwinkel der Hinterachse (4) in Abhängigkeit von dem Lenkwinkel der Vorderachse (3) ermittelbar und einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Speicher vorgesehen ist, der derart ausgestaltet ist, dass der mittels der Steuereinheit (15) ermittelte Wert für den Lenkwinkel der Hinterachse (4) abrufbar in dem Speicher hinterlegbar ist.
Patent DE-102007054852-B4 (DE)
Title: Signalwandler zum Erfüllen einer Funktion
Inventor: BARRENSCHEEN JENS DR
IPC: H03M1/12
Filed: 2007-11-16
Granted: 2023-02-09
Abstract: System mit einer Vielzahl von Signalwandlervorrichtungen, und einem Mikroprozessor, wobei in jeder der Vielzahl von Signalwandlervorrichtungen ein Register bereitgestellt ist, und die Signalwandlervorrichtungen und der Mikroprozessor so angepasst sind, daß jeder der Vielzahl von Signalwandlervorrichtungen eine von mehreren definierten Funktionen durch Programmieren der Register in den Signalwandlervorrichtungen durch den Mikroprozessor während des normalen Betriebs des Systems variabel zugewiesen werden kann.
Patent DE-102007058424-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Umverteilung der Strömung von Brennstoff unter Fehlerbedingungen in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: LEO FRANK
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-12-05
Granted: 2010-03-18
Abstract: Brennstoffzellensystem, mit:  einem Brennstoffzellenstapel;  einem Brennstofftank zur Speicherung von Brennstoff;  einer Vielzahl von Brennstoffinjektoren, die nacheinander Brennstoff von dem Brennstofftank an den Brennstoffzellenstapel liefern; und  einem Controller zur Bestimmung, ob ein Fehlerzustand in einem der Vielzahl von Brennstoffinjektoren vorhanden ist, wobei der Controller in der Lage ist, die Strömung von Brennstoff von einem ersten Injektor zu einem zweiten Injektor umzuverteilen, wenn der Fehlerzustand in dem ersten Injektor vorhanden ist.
Patent DE-102007060062-B4 (DE)
Title: Führungsanordnung einer hubfähigen Sicherheitsscheibe eines Sonderschutzfahrzeuges
Inventor: SCHULZ GUNNAR
IPC: F41H5/26
Filed: 2007-12-11
Granted: 2010-05-20
Abstract: Führungsanordnung einer hubfähigen Sicherheitsscheibe (2) eines Sonderschutzfahrzeuges, wobei die Sicherheitsscheibe (2) aus einem aus Einzelscheiben zusammengesetzten Scheibenpaket (2.2) und einer Außenscheibe (2.1) besteht, mit einer am Rahmen/Türrahmen (1) oder an einer Panzerung (12) befestigten/ausgebildeten Scheibenführung (10), die mit einem oder mehreren Führungselementen, die in die Sicherheitsscheibe (2) integriert ist/sind, in Wirkverbindung steht, wobei das Führungselement das Scheibenpaket (2.2) überragt und eine Scheibe des Scheibenpaketes (2.2) zumindest bereichsweise zurückgesetzt und in die dadurch gebildete Ausnehmung (4) das Führungselement oder ein das Führungselement aufnehmendes Aufnahmeelement (5) eingesetzt ist.
Patent DE-102008016076-B4 (DE)
Title: Verbinderschirmung, Verbindersystem und Verwendung
Inventor: QUITER MICHAEL
IPC: H01R13/658
Filed: 2008-03-28
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verbinderschirmung (2) zum Abschirmen eines Verbinders vor elektromagnetischer Strahlung, wobei  – die Verbinderschirmung (2) aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht,  – die Verbinderschirmung (2) ausgelegt ist, einen Verbinder zumindest bereichsweise zu umfangen,  – die Verbinderschirmung (2) zumindest bereichsweise in einem Gerätegehäuse anordenbar ist und wobei  – die Verbinderschirmung (2)  – ein Schirmungsgehäuse (4) mit zumindest einem Federklammerbefestigungselement (20) und  – zumindest eine zumindest teilweise mechanisch rückstellfähige Federklammer (6) umfaßt, welche  – aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht und welche  – an dem zumindest einen Federklammerbefestigungselement (20) befestigt ist, wobei  die Federklammer (6) und das Schirmungsgehäuse (4) aus zwei verschiedenen Materialien bestehen und wobei  die zumindest eine Federklammer (6) ausgelegt ist, das Gerätegehäuse mechanisch zu kontaktieren, so daß das Schirmungsgehäuse (4) elektrisch mit dem Gerätegehäuse verbindbar ist.
Patent DE-102008023403-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürgriff
Inventor: TAKAYA HIROTAKA
IPC: E05B85/16
Filed: 2008-05-13
Granted: 2020-09-10
Abstract: Fahrzeugtürgriff umfassend:
 eine Griffbasis (1) zur drehbaren Unterstützung einer Endseite eines Handgriffes (2); und
 einen Hebel (3) mit einem Achsenabschnitt (23), der durch einen Lagerabschnitt (11) der Griffbasis (1) drehbar unterstützt wird und welcher durch Ziehen des Handgriffs (2) gedreht wird, wobei
 der Hebel (3) umfasst:
 einen ersten Achsenspitzenabschnitt (27) hervorspringend von dem Achsenabschnitt (23) zu einer Achsenspitzenseite, wobei der erste Achsenspitzenabschnitt (27) aus dem Achsenabschnitt derart geschnitten ist, dass der erste Achsenspitzenabschnitt (27) eine kreisförmige Fläche (27a) bildet; und
 einen zweiten Achsenspitzenabschnitt (28) hervorspringend von dem ersten Achsenspitzenabschnitt (27) zu der Achsenspitzenseite und mit einer Breite, die kleiner ist als die des ersten Achsenspitzenabschnitts (27), wobei der zweite Achsenspitzenabschnitt (28) an einer Endseite des ersten Achsenspitzenabschnitts (27) ausgebildet ist, und wobei
 die Griffbasis (1) umfasst:
 ein Lagerloch (16) zur drehbaren Unterstützung des ersten Achsenspitzenabschnitts (27) und des zweiten Achsenspitzenabschnitts (28) des Hebels (3);
 eine erste Führungsschiene (17) zur Führung des ersten Achsenspitzenabschnitts (27) zum Lagerloch (16), wobei die erste Führungsschiene (17) eine Breite hat, die schmaler ist als das Lagerloch (16) und
 einer zweiten Führungsschiene (18) zur Führung des zweiten Achsenspitzenabschnitts (28) zum Lagerloch (16), wobei die zweite Führungsschiene (18) schmaler ist als die des ersten Achsenspitzenabschnitts (27), zur Führung des zweiten Achsenspitzenabschnitts (28) zum Lagerloch (16),
 wobei die erste Führungsschiene (17) von einer geraden Linie, die durch das Zentrum des Lagerlochs (16) führt, versetzt ist, und
 wobei die zweite Führungsschiene (18) eine Seitenfläche hat, die in derselben Ebene wie die gerade Linie, die durch das Zentrum des Lagerloches führt, angeordnet ist, und die andere Seite der zweiten Führungsschiene (18) in derselben Ebene wie eine Seitenfläche der ersten Führungsschiene (17) angeordnet ist.
Patent DE-102008035621-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polsterelements, und derart hergestellte Polsterelemente
Inventor: JANZ MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2008-07-31
Granted: 2014-11-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Polsterelements und ein Polsterelement vorgeschlagen, wobei ein Vorläufermaterial in einem Formwerkzeug geformt wird, wobei das Vorläufermaterial an die zu erreichende Endform des Polsterelements angepasst wird, bevor das Formwerkzeug vollständig geschlossen wird, wobei das Vorläufermaterial zumindest teilweise in einen Füllkragen (2) eingefüllt wird, bevor das Vorläufermaterial in das Formwerkzeug eingeführt wird, wobei das Vorläufermaterial wenigstens eine Trägermateriallage (4) und ein Polstermaterial (1) aufweist, wobei die Trägermateriallage (4) nach dem Einfüllen des Polstermaterials (1) in den Füllkragen (2) und vor dem Einführen des Vorläufermaterials in das Formwerkzeug zugeschnitten wird.
Patent DE-102008041804-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung einer Abgasrückführungsanordnung
Inventor: KRESS TOBIAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2008-09-04
Granted: 2020-06-25
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Abgasrückführungsanordnung (9) eines Verbrennungsmotor (1), mit folgenden Schritten:- Durchführen einer Regelung zum Einstellen einer Abgasrückführungsrate durch Einstellen einer Drosselklappe (6);- Bereitstellen einer Druckdifferenzangabe (DKS), die eine Druckdifferenz in einem Luftzuführungsabschnitt (4) des Verbrennungsmotors (1) oder eine Druckdifferenz über die Abgasrückführungsanordnung (9) angibt;- Bestimmen eines Druckdifferenz-Referenzwertes (RW) abhängig von einer oder mehrerer Betriebsgrößen des Verbrennungsmotors (1);- Erkennen eines Fehlers der Abgasrückführungsanordnung (9) abhängig von der Druckdifferenzangabe und von dem Druckdifferenz-Referenzwert;- Detektieren einer Freigabeerfüllungszeit (BT) als Gesamtzeit des Vorliegens von Freigabezuständen bei einem oder mehreren Betriebszuständen abhängig von einer oder mehrerer Betriebsgrößen, wobei der Freigabezustand angibt, wenn sich der Verbrennungsmotor (1) in einem statischen Betriebszustand befindet, wobei ein Fehler nur erkannt wird, wenn die Freigabeerfüllungszeit (BT) einen Freigabezeit-Schwellwert (BTS) übersteigt.
Patent DE-102008044188-B4 (DE)
Title: Energieübertragungselement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MUNTEAN VLAD-RADU
IPC: B60R21/02
Filed: 2008-11-28
Granted: 2012-03-22
Abstract: Kraftfahrzeug mit zumindest einem Fahrzeugsitz (204), einem türseitigen Karosserieteil (110), einem fahrzeugmittleren Karosserieteil (122; 500) und einem sich in Querrichtung zum Kraftfahrzeug erstreckenden Energieübertragungselement (100), wobei das Energieübertragungselement (100) zur Übertragung einer bei einem Seitenaufprall auf das türseitige Karosserieteil wirkenden Druckkraft auf das fahrzeugmittlere Karosserieteil ausgebildet ist, wobei der Fahrzeugsitz (204) mechanisch von dem Energieübertragungselement (100) entkoppelt an der Fahrzeugkarosserie (108) befestigt ist, wobei es sich bei dem Energieabsorptionselement um eine Wabenstruktur und/oder eine Schaumstruktur handelt, und wobei sich das Energieübertragungselement (100) in einem Rohr (202) des Kraftfahrzeugsitzes (104) befindet und keine axialen Kräfte von dem Energieübertragungselement (100) auf das Rohr (202) übertragen werden.
Patent DE-102008046038-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Anzeigen eines Bildes
Inventor: KAKIZAKI MASARU
IPC: B60K35/00
Filed: 2008-09-05
Granted: 2018-12-13
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) zum Anzeigen eines Bildes in einem Blickfeld eines Fahrers, wobei die Vorrichtung aufweist:- eine Bildanzeigeeinheit (3) zum Anzeigen eines virtuellen Bildes durch eine Projektion eines Bildes über eine reflektierende Vorrichtung vor ein Fahrzeug;- einen Hindernisdetektor (9) zur Erfassung eines um das Fahrzeug herum befindlichen Hindernisses;- eine Sicherheitsbestimmungseinheit (11) zur Bestimmung der Sicherheit des Fahrzeugs bezüglich des erfassten Hindernisses auf der Grundlage eines Abstandes zum Hindernis und einer relativen Geschwindigkeit des Fahrzeugs zum Hindernis;- eine Bildsteuereinheit (3) zur Steuerung einer Position des virtuellen Bildes, wobei sich die Position des virtuellen Bildes entlang eines Pfades bewegt, welcher das Hindernis in einem Blickfeld des Fahrers umgibt, wenn die Sicherheitsbestimmungseinheit (11) bestimmt, dass das Hindernis die Fahrsicherheit gefährdet; und- eine Abstandberechnungseinheit (9) zur Berechnung eines Abstandes vom Fahrzeug zum Hindernis,wobei- der Pfad ein Kreis oder eine Ellipse mit einem Radius ist, der sich umgekehrt proportional zum Abstand des Hindernisses erhöht.
Patent DE-102008050850-B4 (DE)
Inventor: KARWATH ARNO
IPC: H02K7/14
Filed: 2008-10-08
Granted: 2021-11-18
Abstract: The motor (20) has a rotor (26) with a cup-like rotor part (56) comprising an internal recess (58) and a plastic-bonded magnet ring (60) stuck in the internal recess. The ring has an outer circumference (61) on which flat elevations and flat depressions are provided. The elevations and depressions run partially in a longitudinal direction of the ring. The outer circumference of the magnet ring is provided with a recess that runs in a circumferential direction, where the recess stays in connection with a portion of the flat depressions. An angular surface is provided on the ring.
Patent DE-102008052222-B4 (DE)
Title: Antennen Duplexer mit hoher GPS-Unterdrückung
Inventor: KLAMM HELMUT
IPC: H04B1/40
Filed: 2008-10-17
Granted: 2019-01-10
Abstract: Antennen Duplexer (AD), umfassend
 - ein in einem Sendefrequenzband arbeitendes Sendefilter (SF) mit einem Sendefilterausgang (SFA),
 - ein in einem Empfangsfrequenzband arbeitendes Empfangsfilter (EF) mit einem Empfangsfiltereingang (EFE),
 - einen Antennenanschluss (AA), der mit dem Sendefilterausgang (SFA) verschaltet ist, und
 - ein Anpasselement (AE), das zwischen Antennenanschluss (AA)und Empfangsfiltereingang (EFE) verschaltet ist, wobei
 a1.) - das Sendefilter (SF) oder das Empfangsfilter (EF) eine Bandpassfilterschaltung (BPF) aus SAW Bauelementen umfasst, die auf einem piezoelektrischen Substrat (PSu) ausgebildet sind,
 a2.) - das Sendefilter (SF) eine Ladder-Type Filterschaltung (LF) umfasst,
 b.) - das Sendefilter (SF) akustisch inaktive Interdigitalstrukturen (IDS) umfasst,
 c.) - das Empfangsfilter (EF) eine Ladder-Type Filterschaltung (LF) und ein DMS-Filter (DMS) umfasst,
 d.) - wobei ein eingangsseitiges erstes Element im Empfangsfilter (EF) ein Parallelresonator PR ist, der den Empfangsfiltereingang (EFE) mit Masse M verschaltet,
 e.) - wobei das Anpasselement (AE) eine Impedanz des Empfangsfilters (EF) im Bereich zwischen 50 und 75 Prozent einer Mittenfrequenz des Empfangsfrequenzbandes in einen Kurzschluss transformiert, und 
 f.) - das Anpasselement (AE) zusammen mit dem Sendefilter (SF) und dem Empfangsfilter (EF) Sendesignale um mindestens 40 dB in einem Frequenzband dämpft, dessen Frequenzen f im Intervall 0.50 * f o  <= f <= 0.75 * f o  liegen, wobei f o , die Mittenfrequenz des Empfangsfrequenzbands, höher als 2000 MHz ist.
Patent DE-102008059379-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur invasiven Blutdruckmessung im Gefäßzugang
Inventor: HICKSTEIN HEIKO
IPC: A61B5/0215
Filed: 2008-11-27
Granted: 2010-12-09
Abstract: Verfahren zur invasiven Blutdruckmessung im Gefäßzugang, mit einem ventilgesteuerten Bypass und mit einem Therapiegerät dadurch gekennzeichnet,  – dass eine Umschaltung in einen Bypass-Modus durch ein Klemmsystem an den arteriellen und venösen Zugängen patientenseitig und an einer Kurzschlussverbindung zwischen diesen beiden Zugängen durchgeführt wird,  – dass der Blutfluss in dem Therapiegerät über den Bypass geleitet wird und nicht unterbrochen wird,  – dass eine Messung der Absolutwerte des Blutdrucks, der Steilheit des Druckanstiegs der mittleren arteriellen Blutdruckwerte bis zum Erreichen einer Plateauphase und des Anstiegs der absolut gemessenen Blutdruckwerte, sowie der Änderungen der Pulsvolumenkurven in dem Gefäßzugang bei Unterbrechung des Blutstromes durchgeführt wird und  – dass eine elektronische Auswertung die Änderung der gemessenen Werte nach Umschaltung in den Bypass-Modus bis auf eine Plateauphase berücksichtigt.
Patent DE-102008062623-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auswahl einer gespeicherten Position eines Arbeitspunktes eines Manipulators
Inventor: HIETMANN GERHARD
IPC: B25J9/22
Filed: 2008-12-17
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zur Auswahl einer gespeicherten Position eines Arbeitspunktes (P3) eines Manipulators, insbesondere eines Roboters (1), aus einer Gruppe von für ein Manipulatorprogramm gespeicherten Positionen, welche eine Arbeitsbahn (b) des Manipulators definieren, mit den Schritten: Erfassen einer aktuellen Raumposition eines Referenzpunktes (2.1); Bestimmen von Differenzen (a) zwischen der erfassten Raumposition und gespeicherten Positionen der Arbeitspunkte der Gruppe; und Auswahl wenigstens einer derjenigen gespeicherten Positionen, deren Differenz zu der erfassten Raumposition kleiner oder gleich einem vorgegebenen Grenzwert ist.
Patent DE-102009008468-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung von Reifen
Inventor: MÄHNER BERNWARD
IPC: G01M17/02
Filed: 2009-02-15
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zur Prüfung von Reifen, bei dem der Reifen auf einer Felge montiert wird, der auf der Felge montierte Reifen um seine Rollachse in Rotation versetzt wird, und Oberflächenbereiche des rotierenden Reifens mittels einer Messvorrichtung zur dreidimensionalen Konturerfassung vermessen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenbereiche des Reifens bei einem bestimmten Reifenfülldruck ein erstes mal vermessen werden, der Reifen einer mechanischen Belastung durch Erzeugung von auf den Reifen einwirkenden Zentrifugal- und/oder Anpresskräften ausgesetzt wird, die Oberflächenbereiche des Reifens bei demselben Reifenfülldruck ein zweites mal vermessen werden, und aus den beiden Messungen die Formänderung des Reifens aufgrund der mechanischen Belastung ermittelt wird.
Patent DE-102009014366-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur
Inventor: BENKLER OLAF
IPC: B62D25/02
Filed: 2009-03-21
Granted: 2019-03-14
Abstract: Hintere seitliche Karosseriestruktur (1) eines Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass die Karosseriestruktur (1) eine Radhausverkleidung (2), eine von einem Radhaus abstehende Konsole (3) und eine an dieser befestigte Gurtaufrollerkonsole (4) umfasst, wobei zur Aufnahme von entgegen der Fahrtrichtung (5) auf die Radhausverleidung (2) einwirkenden Kräften ein abgewinkeltes Deformationselement (6) vorgesehen ist, das einen Ends an der Gurtaufrollerkonsole (4) anderen Ends an der Konsole (3) angebunden ist.
Patent DE-102009015018-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: HOCHE FLORIAN DIPL -ING
IPC: F02M3/00
Filed: 2009-03-26
Granted: 2020-10-08
Abstract: Verbrennungsmotor mit einem Ansaugkanal (21), der von einer Trennwand (18) in einen Luftkanal (15) und einen Gemischkanal (16) geteilt ist, mit einer Verbindungsöffnung (31) in der Trennwand (18), die mindestens bei Volllast des Verbrennungsmotors geschlossen ist, mit einer Hauptkraftstofföffnung (24), die in den Gemischkanal (16) öffnet und mit mindestens einer weiteren Kraftstofföffnung in den Gemischkanal (16), wobei die Trennwand (18) eine Trennwandebene (33) besitzt, die die geometrische Mitte der Trennwand (18) kennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Kraftstofföffnung in einem Abstand (a) zur Kanalwand (32) des Ansaugkanals (21) und in einem Abstand (c) zur Trennwand (18) in den Gemischkanal (16) mündet und dass ein Abstand (b) der Kraftstofföffnung zur Trennwandebene (33) weniger als 30% eines Durchmessers (d) des Ansaugkanals (21) beträgt.
Patent DE-102009019643-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsabscheider, Kurbelgehäuse-Entlüftungssystem sowie Verbrennungsmotor
Inventor: MAYER MICHAEL
IPC: F16N31/02
Filed: 2009-04-30
Granted: 2015-10-22
Abstract: Flüssigkeitsabscheider (1) zur Abscheidung von Flüssigkeiten und/oder Flüssigkeitsnebeln aus Gasen mit einem Gehäuse (2) mit einem Gaseinlass (3) und einem Gasauslass (4), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (2) mittels einer Wandung ein mit dem Gaseinlass (3) verbundener Verteilerraum (10) innerhalb der Wandung abgetrennt ist, wobei in der Wandung des Verteilerraums (10) mindestens zwei Gasdurchtrittsöffnungen (15a–15d) bezüglich der Gasdurchtrittsrichtung (B) nebeneinander angeordnet sind, von denen zumindest eine Gasdurchtrittsöffnung (15d) mittels einer Steuervorrichtung öffenbar und verschließbar ist und zumindest eine Gasdurchtrittsöffnung (15a–15c) ein Flüssigkeitsabscheideelement (16a–16c) aufweist, wobei die Wandung des Verteilerraums (10) mehrere einzelne flächenhafte Wandelemente (11a–11d), in denen Gasdurchtrittsöffnungen (15a–15d) angeordnet sind, sowie Halteelemente (12a–12d) zum Befestigen der flächenhaften Wandelemente (11a–11d) aufweist, und wobei die Steuervorrichtung einen in dem Verteilerraum angeordneten Steuerkolben (17) aufweist, welcher bündig mit den Wandelementen schließt und längs der Wandelemente zur Verkleinerung bzw. zur Vergrößerung des Verteilerraums (10) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102009022614-B4 (DE)
Title: Ventil-Steuervorrichtung
Inventor: WILDNER JÖRG
IPC: F02B39/00
Filed: 2009-05-26
Granted: 2019-08-01
Abstract: Ventil-Steuervorrichtung (1)mit einem Gehäuse (2), das ein Gehäusebasisteil (3) und einen mit diesem verbundenen Gehäusedeckel (4) aufweist, die eine Unterdruckkammer (5) und eine Atmosphärenkammer (6) begrenzen, die durch eine federbelastete Membran (7) gasdicht voneinander getrennt sind,mit einer mit der Membran (7) verbundenen Regelstange (9) zur Regelung der Stellung eines Absperrorgans des Ventils, wobei die Regelstange (9) mittels einer schwimmenden Lagereinrichtung (10) am Gehäuse (2) geführt ist, und die Regelstange (9) mittels einer Dichteinrichtung (11) gegenüber dem Gehäuse (2) abgedichtet ist, wobei sich die Dichteinrichtung (11) an der Lagereinrichtung (10) abstützt;dadurch gekennzeichnet, dass die Dichteinrichtung (11) einen Ringkörper (18) mit einer Durchtrittsausnehmung (19) für einen Stangenabschnitt (20) der Regelstange (9) und eine am Außenumfang (21) des Ringkörpers (18) angeordnete umlaufende Dichtlippe (21) aufweist, die im Montagezustand an einer Innenwandfläche (23) eines Hülsenabschnitts (13) der Lagereinrichtung (10) anliegt.
Patent DE-102009058124-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für das Betonfundament einer Windkraftanlage sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: UEBBING WERNER
IPC: E02D27/42
Filed: 2009-12-12
Granted: 2012-03-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Betonfundamentes (1) für den Turm (2) einer Windkraftanlage, wobei ein bodenseitig aufliegender Sockelfuß (3) und ein den Turm (2) im Bereich einer Turmhalterung (4) aufnehmender Sockelkopf (5) geformt werden, derart, dass eine Bewehrung (B) aus Stahlteilen erstellt, diese zumindest außenseitig mit einer Schalung (11) umgeben und danach in Gießbeton eingeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeweilige zum Bereich des Sockelkopfes (5) hin freie Endbereiche (7) aufweisende sowie in einer ringförmigen Struktur aufgerichtete Vertikalstangen (6) als Teile der Bewehrung (B) in den Sockelfuß (3) eingeformt werden, danach in einem von diesen Vertikalstangen (6) umfassten Freiraum (9) zumindest eine radiale Innenschalungsteile (10) aufweisende sowie mit jeweiligen außenseitig der Bewehrung (B) verlaufenden Außenschalungsteilen (11) zusammenwirkende Montagevorrichtung (M) festgelegt wird und damit während zumindest einer nachfolgenden Gießphase eine die Turmhalterung (4) permanent in einer Grundeinstellung in Bezug zur vertikalen Hochachse (H) des Turmes (2) haltende Stütz- und Gießeinheit wirksam wird.
Patent DE-102009060797-B4 (DE)
Title: Düse für eine Spritzgießmaschine, Spritzgießmaschine mit einer derartigen Düse und Verfahren zur Regelung der Düse
Inventor: HAERTEL VOLKER
IPC: B29C45/20
Filed: 2009-12-31
Granted: 2013-08-22
Abstract: Düse (10) für eine Spritzgießmaschine zum Einspritzen einer Elastomermasse in einen Formhohlraum (34) eines Spritzgießwerkzeugs (33), mit einem Düsenkörper (11) und einem Düsenkanal (12), der eine Einlassöffnung (13) und eine Auslassöffnung (14) für die Elastomermasse aufweist, wobei in dem Düsenkanal (12) eine einstellbare Drosseleinrichtung (18) vorgesehen ist, mit der die Temperatur der Elastomermasse veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosseleinrichtung (18) mehrere Schieber (19a, 19b, 19c, 19d) umfasst, deren Endbereiche den Drosselspalt (20) begrenzen.