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Patent DE-102015107560-A1 (DE)
Title: Schallwandleranordnung mit MEMS-Schallwandler
Inventor: RUSCONI CLERICI ANDREA
IPC: H04R23/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schallwandleranordnung (1) mit einem ersten MEMS-Schallwandler (21) zum Erzeugen und/oder Erfassen von Schallwellen im hörbaren Wellenlängenspektrum, der eine erste Kavität (41) umfasst, und einem mit dem ersten MEMS-Schallwandler elektrisch verbundenen ASIC (11). Erfindungsgemäß ist der ASIC (11) in ein erstes Substrat (10) eingebettet, und der erste MEMS-Schallwandler (21) ist an einem zweiten Substrat (20) angeordnet. Zudem ist vorgesehen, dass das erste Substrat (10) und das zweite Substrat (20) elektrisch miteinander verbunden sind, und dass die erste Kavität (41) zumindest teilweise im ersten und/oder zweiten Substrat (10, 20) ausgebildet ist.
Patent DE-102015107757-A1 (DE)
Title: Wandsystem mit vertikal verstellbarer Wand
Inventor: LANER CYRIAK
IPC: E06B9/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wandsystem (10) mit einem flexiblen Wandelement (14), das zwischen einer hochgefahrenen und einer abgelassenen Stellung verstellbar ist und mit mindestens einer Kammer (20) versehen ist, einem Antrieb (50), mit dem das Wandelement (14) verstellt werden kann, und einer Druckquelle (40), mit der Luft oder ein Gas in die Kammer (20) eingebracht werden kann, so dass sich eine thermische Isolierung ergibt.
Patent DE-102015108858-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung aufgeschäumter Erzeugnisse sowie eine hierfür bestimmte Lochscheibe
Inventor: Homann Jörn
IPC: B29C48/09
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines aufgeschäumten Erzeugnisses. Hierzu hat die Vorrichtung einen Spritzkopf mit einer kreisringförmigen Lochscheibe (1), deren zentrale kreisförmige Öffnung (2) einen Durchlass für ein Leitungsrohr bildet. Die Lochscheibe (1) hat eine Vielzahl zueinander beanstandeter, auf mehreren konzentrischen Lochkreisen (3, 4) angeordnete Durchlassöffnungen (5), durch die das aufzuschäumende Material austritt und auf die Außenseite des Leitungsrohres gelangt. Die auf demselben Lochkreis (3, 4) angeordneten Durchlassöffnungen (5) sind dabei gleichverteilt auf dem jeweiligen Lochkreis (3, 4) angeordnet und haben jeweils eine übereinstimmende Querschnittsfläche. Indem die Durchlassöffnungen (5) durch zwei zueinander konzentrischen Kreisbögen folgende Seitenlinien (6, 7) sowie zwei radial verlaufende Seitenlinien (8, 9) begrenzt sind, deren Abstand (b) voneinander in einem dem Mittelpunkt (10) der Lochkreise (3, 4) zugewandten ersten Bereich geringer ist als der Abstand (B) der Seitenlinien (8, 9) in einem zu diesem Bereich beabstandeten, dem Mittelunkt (10) abgewandten zweiten Bereich, ergänzen sich die einzelnen Durchlassöffnungen (5) in ihrer Summe zu einem Kreisring. Dadurch schließen die expandierten Materialstränge aneinander an, sodass sich eine homogene Verteilung des aufgeschäumten Materials über die gesamte Querschnittsfläche ergibt.
Patent DE-102015109224-A1 (DE)
Title: Abdeckelement zum Regulieren einer Luftströmung zu einer Kühlervorrichtung
Inventor: SCHÖNING RALF
IPC: B60K11/04
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdeckelement (100) zum Regulieren einer Luftströmung (4) zu einer Kühlervorrichtung (2) eines Fahrzeuges (1), aufweisend zumindest ein Abdeckmittel (110) zum zumindest teilweisen Verschließen einer Durchtrittsöffnung (10) der Luftströmung (4) in einer Schließstellung (II), und zumindest ein mit dem Abdeckmittel (110) verbundenes Lagerelement (120) zur beweglichen Lagerung des Abdeckmittels (110), wobei das Abdeckmittel (110) derart durch das zumindest eine Lagerelement (120) lagerbar ist, dass das Abdeckmittel (110) in die Schließstellung (II) und in eine Offenstellung (I) zur zumindest teilweisen Freigabe der Durchtrittsöffnung (10) bewegbar ist. Hierbei ist vorgesehen, dass das Abdeckmittel (110) eine Länge (L) aufweist, die wenigstens dem Dreifachen der größten Abmessung des Abdeckmittels (110) orthogonal zur Länge (L) entspricht, wobei ein im Abdeckmittel (110) integriertes Verstärkungsmittel (140) zur Gewährleistung der Stabilität und/oder Steifigkeit des Abdeckmittels (110) vorgesehen ist.
Patent DE-102015113021-A1 (DE)
Title: Gruppieren von Gütern
Inventor: ANDERS DANIEL
IPC: B65B67/10
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur chronologischen Gruppierung einzelner Güter, wobei die gebildeten Gruppen nacheinander aus einer ersten in eine zweite Sammelzone so verschoben werden, dass eine älteste Gruppe stets bis auf eine in der zweiten Sammelzone definierte Sollposition verschoben wird.
Patent DE-102015114678-A1 (DE)
Title: Array-Substrat und Flüssigkristall-Bildschirmpanel
Inventor: CHAI HUIPING
IPC: H01L27/12
Filed: 2015-09-02
Abstract: Es werden ein Array-Substrat und ein Flüssigkristall-Bildschirmpanel vorgesehen. Das Array-Substrat umfasst: mehrere Dünnschichttransistoren, angeordnet in einem Array, wobei jeder der Dünnschichttransistoren ein Gate, eine Source und ein Drain umfasst; eine erste ebene Schicht auf den mehreren Dünnschichttransistoren; eine Berührungs-Leitungs-Schicht, angeordnet auf der ersten ebenen Schicht, wobei die Berührungs-Leitungs-Schicht mehrere Berührungs-Leitungen umfasst; und eine zweite ebene Schicht, angeordnet auf der Berührungs-Leitungs-Schicht. Das Array-Substrat löst Probleme, dass der Schichtfilm wegen der Anordnung der Berührungs-Leitungen in der Berührungs-Leitungs-Schicht eine unebene Oberfläche aufweist, wodurch nachteilige Wirkungen auf nachfolgende Prozesse durch die Anordnung der Berührungs-Leitungen beseitigt werden. Die Berührungs-Leitungen sind zwischen zwei ebenen Schichten angeordnet, und eine Isolationsschicht benachbart zu der Berührungs-Leitungs-Schicht wird weggelassen. Nur eine Isolationsschicht ist zwischen der gemeinsamen Elektrode und der Pixel-Elektrode angeordnet. Eine ebene Schicht ist auf den Berührungs-Leitungen angeordnet, und somit wird die Ebenheit einer Oberfläche auf den Berührungs-Leitungen verbessert, und die Probleme der Reibung und des Entweichens von Licht werden gelöst. Die Berührungs-Leitungen können dicker ausgebildet sein, wodurch der Gesamtwiderstand der Berührungs-Leitungen verringert wird.
Patent DE-102015114939-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimasystem sowie Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugklimasystems
Inventor: SONNENBERGER RAINER
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-09-07
Abstract: Ein Fahrzeugklimasystem eines Fahrzeugs, insbesondere eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, hat eine Temperiervorrichtung und eine Luftführung (14). Die Luftführung (14) weist wenigstens eine verschließbare Luftzufuhr (50), einen verschließbaren Luftauslass (52), einen Hauptkanal (38), der zwischen Luftzufuhr (50) und Luftauslass (52) angeordnet ist, und einen Rückführkanal (40) auf, der das stromabwärtige Ende des Hauptkanals (38) mit dem stromaufwärtigen Ende des Hauptkanals (38) innerhalb der Luftführung (14) strömungstechnisch zu einem Ringkanal verbindet. Die Temperiervorrichtung weist einen primären Kältemittelkreislauf auf, mit dem ein Wärmeabsorber (17), beispielsweise ein Verdampfer (18), gekoppelt ist, der im Hauptkanal (38) angeordnet ist. Ferner ist ein Verfahren zur Steuerung des Fahrzeugklimasystems gezeigt.
Patent DE-102015115243-A1 (DE)
Title: Leitungsmodulsegment und Verfahren zur Herstellung eines Leitungsmodulsegments
Inventor: BASHA BEKIM
IPC: F02B67/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Es ist ein Leitungsmodulsegment (20) zum Zusammensetzen eines Leitungsmoduls (22) zum Leiten mehrerer voneinander getrennter Fluide in einem Kraftfahrzeug (10) vorgesehen mit einem Segmentkörper (24), mindestens einer in dem Segmentkörper (24) vorgesehenen ersten Leitung (26) zum Leiten von Kältemittel, Wasser und/oder Luft und mindestens einer in dem Segmentkörper (24) vorgesehenen zu der ersten Leitung (26) seitlich beabstandet verlaufenden zweiten Leitung (28) zum Leiten von Kältemittel, Wasser und/oder Luft, wobei der Segmentkörper (24) durch mehrere im Wesentlichen in Fließrichtung der ersten Leitung (26) und der zweiten Leitung (28) hintereinander aufgebrachte Materialschichten (30) hergestellt ist. Durch die hintereinander aufgebrachten Materialschichten (30) des die Leitungen (26, 28) ausbildenden Segmentkörpers (24) können komplexe dreidimensionale Leitungsstrukturen bei der Montage leicht zusammengesetzt werden, so dass eine kostengünstige Montage von kompliziert verlaufende Leitungen (26, 28) in einem Kraftfahrzeug (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102015116403-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe mit elektromagnetisch betätigter klinkenkupplung
Inventor: WYS DENNIS NEIL
IPC: B60L50/15
Filed: 2015-09-28
Abstract: Eine elektromagnetisch betätigte Klinkenkupplung ist angepasst, um ein fixes Schnellgangübersetzungsverhältnis in einer Hybridgetriebeanordnung des Leistungsverzweigungstyps zu schaffen. Die elektromagnetisch betätigte Kupplung umfasst einen ersten Laufring, der mit der Getriebeantriebswelle kerbverzahnt ist, und einen zweiten Laufring, der in einem ersten Zahnrad einstückig ausgebildet ist, das zur Rotation um die Antriebswelle gelagert ist. Ein elektrischer Strom in einer nicht rotierenden Spule erzeugt ein Magnetfeld in dem ersten Laufring. Das Magnetfeld veranlasst einen Satz an Klinken sich in Bezug auf den ersten Laufring zu verschwenken und eine Nockenoberfläche in dem zweiten Laufring in Eingriff zu bringen. Die Klinken und Nocken sind so konzipiert, dass, wenn sie in Eingriff stehen, der zweite Laufring schneller als der innere Laufring, nicht jedoch langsamer rotieren kann. Das erste Zahnrad steht in Kämmeingriff mit einem zweiten Zahnrad, das an der Getriebeabtriebswelle fixiert ist.
Patent DE-102015116781-A1 (DE)
Title: Transportsystemanordnung und Prozessieranlage
Inventor: HÄUSLER CHRISTOPH
IPC: C23C16/54
Filed: 2015-10-02
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Prozessieranlage (500) Folgendes aufweisen: mindestens ein Kammergehäuse (102); eine Transportvorrichtung (104) zum Transportieren mindestens eines Carriers (106) entlang einer Transportebene durch das Kammergehäuse (102) hindurch, wobei das Kammergehäuse (102) mehrere quer zur Transportebene verlaufende Schottwände (502w) aufweist zum Separieren des Kammergehäuses (102) in mehrere Prozessierkammern (502p), wobei die mehreren Schottwände (502w) jeweils eine Durchgangsöffnung (502d) aufweisen oder bilden zum Transportieren des Carriers (106) durch die mehreren Prozessierkammern (502p) hindurch; den mindestens einen Carrier (106) zum Aufnehmen mindestens eines zu prozessierenden Substrats (120), wobei die Transportvorrichtung (104) eine Aufhängung (104a) aufweist, an welcher der mindestens eine Carrier (106) während seines Transports aufgehängt ist.
Patent DE-102015118764-A1 (DE)
Title: Streckvorrichtung
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: D01H5/26
Filed: 2015-11-03
Abstract: Eine Streckvorrichtung (1) ist offenbart und weist zwei Streckwerke (2) auf. Jedes Streckwerk (2) verfügt über einen Einzugsabschnitt (13), einen Streckabschnitt (28), einen Ausgabeabschnitt (3) und eine Antriebsvorrichtung. Der Einzugsabschnitt (13) ist gestaltet, Faserband (17) von außen in Bezug auf das zugehörige Streckwerk (2) in Richtung des Streckabschnitts (28) des zugehörigen Streckwerks (2) zu befördern. Dieser Streckabschnitt (28) ist gestaltet, das beförderte Faserband (17) gemäß vorbestimmten Vorgaben zu strecken und zu vergleichmäßigen. Der Ausgabeabschnitt (3) ist gestaltet, das gestreckte und vergleichmäßigte Faserband aus dem zugehörigen Streckwerk (2) nach außen hin abzugeben. Die Antriebsvorrichtung ist gestaltet, die Abschnitte des zugehörigen Streckwerks (2) anzutreiben. Die Streckvorrichtung (1) weist zudem eine Bedieneinheit (15) auf. Diese ist eingerichtet, einem Benutzer zu ermöglichen, den Betrieb der zwei Streckwerke (2) unabhängig voneinander zu konfigurieren und zu steuern.
Patent DE-102015119086-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schlauchanschlusses mit Druckmesspunkt für einen Drucksensor
Inventor: DÖPPE MATTHIAS
IPC: F16B19/10
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schlauchanschlusses (1) mit Druckmesspunkt für einen Drucksensor durch eine geschlossene Wand (3).
Patent DE-102015119247-A1 (DE)
Title: Verbindungsklemme
Inventor: KÖLLMANN HANS JOSEF
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsklemme zum Verbinden wenigstens zweier elektrischer Leiter miteinander mit folgenden Merkmalen: a) die Verbindungsklemme weist ein Isolierstoffgehäuse mit wenigstens einer ersten und einer zweiten Leitereinführungsöffnung auf, b) die erste und die zweite Leitereinführungsöffnung sind an einander gegenüberliegenden Gehäuseseiten des Isolierstoffgehäuses angeordnet, c) in dem Isolierstoffgehäuse sind ein erster Federkraftklemmanschluss zur elektrischen Kontaktierung eines durch die erste Leitereinführungsöffnung eingeführten ersten elektrischen Leiters und einen zweiter Federkraftklemmanschluss zur elektrischen Kontaktierung eines durch die zweite Leitereinführungsöffnung eingeführten zweiten elektrischen Leiters angeordnet, d) der erste Federkraftklemmanschluss ist mit dem zweiten Federkraftklemmenanschluss über eine Stromschiene elektrisch verbunden, e) der erste Federkraftklemmanschluss weist wenigstens eine erste Klemmfeder auf, die einen Klemmschenkel zum Klemmen des ersten elektrischen Leiters gegen eine erste Klemmstelle der Stromschiene und einen Anlageschenkel zum Abstützen der Klemmfeder aufweist, f) der zweite Federkraftklemmanschluss weist wenigstens eine zweite Klemmfeder auf, die einen Klemmschenkel zum Klemmen des zweiten elektrischen Leiters gegen eine zweite Klemmstelle der Stromschiene und einem Anlageschenkel zum Abstützen der zweiten Klemmfeder aufweist, g) die Stromschiene weist wenigstens eine Durchgangsöffnung auf, die zwischen der ersten und der zweiten Klemmstelle angeordnet ist, h) wobei ein verlängerter Endabschnitt des Anlageschenkels der ersten und/oder der zweiten Klemmfeder in der Durchgangsöffnung der Stromschiene eingehängt ist.
Patent DE-102015119772-A1 (DE)
Title: Organische Leuchtdiode und Verfahren zur Herstellung einer organischen Leuchtdiode
Inventor: HERO TOBIAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-11-16
Abstract: Es wird eine organische Leuchtdiode angeben. Die organische Leuchtdiode umfasst – eine erste Elektrode, – einen organischen Schichtenstapel zur Erzeugung von Licht, der über der ersten Elektrode angeordnet ist, – eine zweite Elektrode, die über dem organischen Schichtenstapel angeordnet ist. Die erste Elektrode und/oder die zweite Elektrode umfasst eine erste metallische Schicht und eine Barriereschicht. Die Barriereschicht ist dabei zwischen der ersten metallischen Schicht und dem organischen Schichtenstapel angeordnet. Die Barriereschicht umfasst ein Material, das aus einer Gruppe ausgewählt ist, die ein anorganisches Metalloxid, -nitrid und/oder -carbid oder ein organisches Material umfasst.
Patent DE-102015120946-A1 (DE)
Title: Rückhaltesystem für Leichtflüssigkeiten
Inventor: JASPERS HEINZ-GERD
IPC: B01D17/032
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem (10) zur Anordnung in einer bis zu einem definierten Wasserspiegel füllbare, nach oben offene Auffangwanne (50) zum Auffangen von Leichtflüssigkeiten, wobei das Rückhaltesystem (10) einen Ablauf (28) für überschüssiges Wasser sowie einen nach dem Prinzip der Schwerkraft arbeitenden Abscheider zum Zurückhalten der Leichtflüssigkeit umfasst. Das erfindungsgemäße Rückhaltesystem ist dadurch gekennzeichnet, dass der Abscheider mindestens eine innerhalb der Auffangwanne (50) angeordnete Kammer (37) zur Aufnahme von Wasser und Leichtflüssigkeit sowie mindestens eine weitere Kammer (24) zur Aufnahme von Wasser umfasst, wobei zwischen den beiden Kammern (37, 24) ein Wasserüberlaufelement (19) und ein durch beidseitig des Wasserüberlaufelements (19) angeordnete, von oben über die Oberkante (17) des Wasserüberlaufelements (19) nach unten hinaus ragende Absperrelemente (20, 21) gebildeter Spülkanal (22) vorgesehen und derart ausgebildet sind, dass bei Erreichen des Wasserspiegels an der Oberkante des Wasserüberlaufelements (19) das Wasser zwangsläufig durch den Spülkanal (22) in die Kammer (37) fließt.
Patent DE-102015121134-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NOGUCHI HITOSHI
IPC: F02N11/08
Filed: 2015-12-04
Abstract: Eine Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine ist bereitgestellt, die dazu dient, einen Elektromotor zu steuern, um die Maschine über ein Riemenübertragungssystem zu starten. Die Steuervorrichtung schränkt eine Drehung des Elektromotors ein, um eine Drehzahl des Elektromotors unter einer Drehzahl zu halten, bei der der Elektromotor dazu fähig ist, ein maximales Moment zu produzieren, bis eine vorgegebene Zeitperiode verstreicht, seit der Elektromotor betrieben wird, um einen Start im Motormodus auszuführen. Dies ermöglicht dem Elektromotor, das maximale Moment zu erzeugen, wenn es erforderlich ist, die Maschine anzukurbeln.
Patent DE-102015201299-A1 (DE)
Title: Blattfeder-Anordnung im Fahrwerk eines Fahrzeugs
Inventor: EIFFLÄNDER THOMAS
IPC: B60G17/02
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung einer Blattfeder im Fahrwerk eines Fahrzeugs, deren zwischen dem Fzg-Aufbau und zumindest einem Rad des Fahrzeugs wirkende Federkraftcharakteristik veränderbar ist, indem die Blattfeder mit ihren Enden solchermaßen im Fahrwerk fixierbar ist, dass sie in zumindest zwei verschiedenen Drehpositionen, die sich mit einer zumindest geringfügigen Verdrehung der Blattfeder um eine sich in Richtung von deren Längserstreckung erstreckende Achse ergeben, fixiert werden kann. An einem zweispurigen Fahrzeug können die Enden der sich in Fahrzeug-Querrichtung erstreckenden und bezüglich der Fahrzeug-Achse zentral angeordneten Blattfeder jeweils über ein Kuppelelement mit einem Verlängerungsschenkel verbunden sein, an dessen anderem Ende ein Rad der Achse abgestützt ist, während der Fahrzeug-Aufbau an oder direkt benachbart zu den Kuppelelementen auf der durch die Blattfeder mit den beiden Verlängerungsschenkeln gebildeten Blattfeder-Anordnung abgestützt ist. Dabei sind die Kuppelelemente ausgelegt, die Blattfeder in besagten zumindest zwei verschiedenen Drehpositionen an den Verlängerungsschenkeln zu fixieren, wobei ein Aktuator vorgesehen sein kann, mit Hilfe dessen die Blattfeder gegenüber den Verlängerungsschenkeln in besagter Weise verdrehbar ist.
Patent DE-102015203704-A1 (DE)
Title: Testaufbau für Fischaugenkameras zur Driftanalyse einer MTF und/oder Farbwiedergabe in Abhängigkeit der Temperatur
Inventor: BELURI SEDAT
IPC: G03B43/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Testaufbau (1) und ein Verfahren zum Testen von Kameras bezüglich deren Verhalten in Abhängigkeit der Temperatur, insbesondere Kameras für Automobilanwendungen mit Fischaugenoptik, und insbesondere bezüglich Schärfe und Schärfeabweichung in Abhängigkeit der Temperatur und/oder Farbwiedergabe und Farbdrift in Abhängigkeit der Temperatur.
Patent DE-102015203840-A1 (DE)
Title: Prüfwerkzeug zur Prüfung von Bauwerken durch Abklopfen
Inventor: DOLFEN HEINZ
IPC: G01N29/22
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfwerkzeug (1) zur Prüfung von Bauwerken durch Abklopfen, umfassend einen Schlagkopf (4) und eine Schwingstange (3), die an ihrem einen Ende mit dem Schlagkopf (4) verbundenen ist, wobei der Schlagkopf (4) im Wesentlichen kugelförmig oder ellipsoid ist und eine Masse von etwa 0,10 kg bis etwa 0,50 kg hat, die Schwingstange (3) eine Länge von etwa 1,50 m bis etwa 3,50 m hat, und das Prüfwerkzeug (1) mit einer Eigenfrequenz von etwa 0,4 Hz bis etwa 7,0 Hz schwingt. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Prüfung eines Bauwerks oder eines Bauwerkteils durch Abklopfen, das Verfahren umfassend: (a) Abklopfen des Bauwerks oder des Bauwerkteils mit einem Prüfwerkzeug (1), und (b) Ortung einer Schadstelle am Bauwerk oder am Bauwerkteil durch eine Frequenzänderung beim Abklopfen.
Patent DE-102015204550-A1 (DE)
Title: Nockenwelle mit einer Dekompressionsvorrichtung
Inventor: ECKINGER ROLAND
IPC: F01L13/08
Filed: 2015-03-13
Abstract: Nockenwelle mit einer Dekompressionsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, wobei in einem Grundkreis eines Nockens, der durch Drehung mit einem Gaswechselventil in Wirkverbindung bringbar ist, ein Ventilheber drehbar gelagert ist, der mit einem koaxial zur Nockenwelle angeordnetem, drehbar gelagerten Fliehgewicht derart in Wirkverbindung ist, dass der Ventilheber ab einer bestimmten Drehzahl der Nockenwelle eine Kontur des Grundkreises im Wirkbereich mit dem Gaswechselventil bildet, wobei die Nockenwelle im Bereich des Fliehgewichtes einen Hohlraum aufweist, der mit Schmiermitteldruck beaufschlagbar ist und in der Nockenwelle eine radiale erste Bohrung vom Hohlraum zum Fliehgewicht angeordnet ist, wobei in der ersten Bohrung ein vom Schmiermitteldruck verschiebbares, schiebebewegliches Element angeordnet ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Nockenwelle wird ein instabiles Fliehgewicht stabilisiert und somit die Akustik verbessert.
Patent DE-102015207603-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BÖGLE CHRISTIAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-04-24
Abstract: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug mit einer Fahrgastzelle, umfassend eine Bodenstruktur, die den Bodenbereich der Fahrgastzelle bildet, und oberhalb der Bodenstruktur angeordnete Trägerstrukturen der Fahrgastzelle, die definierte Lastpfade für Crashsituationen bereitstellen, wobei die Bodenstruktur aus faserverstärktem Kunststoff, insbesondere kohlefaserverstärktem Kunststoff, gebildet ist, und die Trägerstrukturen aus Stahl gebildet sind.
Patent DE-102015210894-A1 (DE)
Title: Für eine Straßenfahrt temporär an einem Erntevorsatz anbringbare Vorrichtung zur seitlichen Abdeckung des Erntevorsatzes bei einer Straßenfahrt
Inventor: WEITENBERG CLEMENS
IPC: A01D41/14
Filed: 2015-06-15
Abstract: Eine für eine Straßenfahrt temporär an einem Erntevorsatz (20) anbringbare Vorrichtung (36) ist mit einem am Erntevorsatz (20) anbringbaren Gestell (38) ausgestattet, an dem eine Abdeckeinrichtung (48) zur seitlichen Abdeckung des Erntevorsatzes (20) während der Straßenfahrt angebracht ist. Der Erntevorsatz (10) verbleibt während der Straßenfahrt an der Vorderseite einer den Erntevorsatz (20) tragenden, selbstfahrenden Erntemaschine (10). Die mit Warntafeln ausgestattete Abdeckeinrichtung (48) ist zwischen einer Nichtgebrauchsposition, in welcher die Vorrichtung (36) vom Erntevorsatz (20) trennbar ist, und einer veränderbaren, an die Breite der Erntemaschine (10) anpassbaren Straßenfahrposition schwenkbar am Gestell (38) befestigt, in der sich die Abdeckeinrichtung (48) seitlich neben dem Erntevorsatz (20) befindet und die äußeren, seitlichen Konturen der Erntemaschine (10) nach vorn hin abdeckt.
Patent DE-102015219758-A1 (DE)
Title: Fahrzeugachse mit Vorrichtung zum Messen der Achslast und Skateboard mit solcher Fahrzeugachse
Inventor: DUESMANN MARKUS
IPC: A63C17/02
Filed: 2015-10-13
Abstract: Es wird eine Fahrzeugachse (1) angegeben, die eine Grundplatte (2), einen Achsstift (3), einen beweglichen Achskörper (4) und einen elastischen Dämpferkörper (5) aufweist. Der Achsstift (3) ist starr mit der Grundplatte (2) verbunden. Der bewegliche Achskörper (4) ist mittels des Achsstifts (3) mit der Grundplatte (2) verbunden und der elastische Dämpferkörper (5) ist zwischen der Grundplatte (2) und dem beweglichen Achskörper (4) angeordnet. Der Dämpferkörper (5) weist eine Durchgangsöffnung (6) auf, durch welche der Achsstift (3) ragt. Weiterhin ist der Dämpferkörper (5) mit einem Druckübertragungsmedium (7) gefüllt und weist einen Druckanschluss (8) zum Anschließen einer Druckmesseinheit auf. Des Weiteren wird ein Skateboard mit einer derartigen Fahrzeugachse (1) angegeben.