baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19803712-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Steuerung von in der Halbleiterindustrie vorgesehenen Fertigungsmaschinen
Inventor: VONDERSTRASS THOMAS
IPC: G05B19/418
Filed: 1998-01-30
Granted: 2008-05-15
Abstract: Einrichtung
zur Steuerung von in der Halbleiterindustrie vorgesehenen Fertigungsmaschinen, die
jeweils eine SECS-Schnittstelle zum Anschluss an eine SECS-Schnittstelle
eines jeweils zugeordneten Kommunikationspartners aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass zwischen die SECS-Schnittstelle (K1) der Fertigungsmaschine
(FM) und die SECS-Schnittstelle des ersten Kommunikationspartners
(BT) ein Multiplexer (M) geschaltet ist, durch den mindestens ein
zusätzlicher
Datenweg zwischen der SECS-Schnittstelle (K1) der Fertigungsmaschine
(FM) und einem zweiten Kommunikationspartner (PL) herstellbar ist,
wobei das Fortschalten des Multiplexers (M) jeweils entsprechend
den Regeln eines kooperativen Multitaskings erfolgt.
Patent DE-19805074-B4 (DE)
Title: Haarregenerierverfahren
Inventor: FUKUYAMA KOKI
IPC: A61H33/06
Filed: 1998-02-09
Granted: 2009-03-12
Abstract: Haarregenerierverfahren
mit folgenden Verfahrensschritten:  Aufsetzen einer Haube (5)
auf den Kopf einer Person nach dessen Waschen;  Schaffen eines
abgedichteten Raumes (36) zwischen der Haube (5) und dem Kopf; Absaugen
der Luft aus dem abgedichteten Raum (36) zwischen der Haube und
dem Kopf mittels einer pneumatischen Vorrichtung zum Evakuieren des
abgedichteten Raumes;  gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  Einblasen
von Dampf und Einblasen komprimierter Luft in den evakuierten abgedichteten
Raum (36) mittels der pneumatischen Vorrichtung, um Bereiche der
Kopfhaut um die Haarwurzeln aufzuweiten und Körper-Rückstände zu entfernen;  erneutes
Evakuieren des abgedichteten Raumes (36);  Einsprühen eines
Haarregenerators, um diesen in die aufgeweiteten Bereiche der Kopfhaut
um die Haarwurzeln eindringen zu lassen, und gleichzeitiges Einblasen
komprimierter Luft in den evakuierten, abgedichteten Raum mittels
der pneumatischen Vorrichtung, um einen Druck auf den in den Bereichen
der Kopfhaut um die Haarwurzeln befindlichen Haarregenerator auszuüben, so
dass der Haarregenerator tief in...
Patent DE-19822466-B4 (DE)
Title: Steckeranordnung mit Steckergehäuse und Rundsteckstift
Inventor: STEIN THOMAS
IPC: H01R13/432
Filed: 1998-05-19
Granted: 2009-07-30
Abstract: Steckeranordnung mit einem rückseitig in ein Steckergehäuse steckbaren und aus diesem frontseitig ragenden, axial unverschiebbar gehalterten, metallischen Rundsteckstift, der ein federndes Hakenelement aufweist, das beim Einschieben in eine Stiftbohrung des Steckergehäuses eine Hinterschneidung der Stiftbohrung hinterschnappt, und der einen durch zwei Lappen gebildeten unrunden Führungsabschnitt aufweist, der zum lagerichtigen und geführten Einschieben des Rundsteckstiftes in das Steckergehäuse dient und der beim Einschieben an einen Anschlag des Steckergehäuses stößt, dadurch gekennzeichnet, daß das Hakenelement durch die zwei Lappen (13) gebildet ist, und daß die Lappen seitlich ausgestellt sind, um die Hinterschneidung (23) der Stiftbohrung (21) beim Einschieben des Rundsteckstiftes (1) in das Steckergehäuse (3) zu hinterschnappen.
Patent DE-19828272-B4 (DE)
Title: Einbaugarnitur für Wasser- oder Gasversorgungsleitungen mit Transponder
Inventor: BUHLA MICHAEL
IPC: F16K31/46
Filed: 1998-06-25
Granted: 2004-07-15
Abstract: Einbaugarnitur für Wasser- oder Gasversorgungsleitungen, der ein mit Schieber- und/oder Ventildaten versehener Datenträger (10) so zugeordnet ist, dass die erhaltenen Daten bei Bedarf abgelesen werden können, wobei der Datenträger (10) als kontaktlos lesbarer und/oder beschreibbarer und über ein Schreibgerät (18) anregbarer und ringförmiger Transponder (15) ausgebildet ist, der im Bereich der Oberfläche die Herstellbarkeit des notwendigen Kontaktes jederzeit gewährleistend angeordnet und mit der Einbaugarnitur (4) und/oder der Straßenkappe (5) oder dem Verbinder dauerhaft und verlustsicher direkt oder in ein Nachrüstteil integriert verbunden ist und dass der Transponder (15) eine mitintegrierte ringförmige, ein sehr schwaches Hochfrequenzfeld abstrahlende Antenne (16) aufweist.
Patent DE-19833854-B4 (DE)
Title: Dämpfeinheit für eine hydropneumatische Federung
Inventor: PRADEL ROBERT
IPC: F16F9/32
Filed: 1998-07-28
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verstellbare Dämpfeinheit, umfassend ein Gehäuse, in dem mindestens zwei verstellbare Ventileinheiten angeordnet sind, wobei die Dämpfeinheit mittels Druckmittelleitungen mit einer Verdrängereinrichtung verbunden ist, die in zwei Förderrichtungen Druckmittel über Anschlüsse zu der Dämpfeinheit fördert, wobei der Dämpfeinheit Rückschlagventile beigeordnet sind, die eine eindeutige Zuordnung der Förderrichtung mit einer vorbestimmten Ventileinheit bewirken, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (20) für beide Anschlüsse (21a; 21b) jeweils einen Sammelraum (24a; 24b) und einen weiteren Sammelraum (26) für das aus den Ventileinheiten (10; 13) abströmende Dämpfmedium aufweist, wobei der weitere Sammelraum (26) über mindestens einen Verbindungskanal (27) mit den Sammelräumen (24a; 24b) der Anschlüsse (21a; 21b) verbunden ist und der mindestens eine Verbindungskanal (27) in Richtung der Sammelräume (24a; 24b) der Anschlüsse (21a; 21b) sich öffnende Rückschlagventile (9; 12) aufweist, so daß die Anschlüsse (21a; 21b) in zwei Richtungen durchströmt werden.
Patent DE-19836372-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Heizeinheit zur Verdampfung einer Probe durch Erhitzung
Inventor: KIKUCHI FUMIHIDE
IPC: G01N1/00
Filed: 1998-08-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung,
die durch Erhitzung eine Probe verdampft, und aufweist:  eine
Heizeinheit (100), die durch Erhitzung die Bestandteile der Probe
verdampft, die in einem Behälter
(1) angeordnet ist, dessen Öffnung
(1a) hermetisch durch eine Gummidichtung (2b) abgedichtet ist, die
eine gewisse Durchlässigkeit
aufweist, und die verdampften Bestandteile zusammen mit einem Trägergas nach
außerhalb
des Behälters
(1) ausstößt;  eine
Kammer (8a) zur Aufnahme des Behälters
(1), und mit einem Heizrohr (8) mit einer Heizvorrichtung (11) zur
Erhitzung des Inneren der Kammer (8a);  Einlaßrohre (12)
zum Einführen
des Trägergases
von außerhalb
der Kammer (8a) in den Behälter
(1), der sich in der Kammer (8a) befindet;  ein Auslaßrohr (13)
zum Ausstoßen
der verdampften Bestandteile und des Trägergases aus der Kammer (8a)
nach außerhalb
der Kammer (8a); und  eine Dichtungsvorrichtung (9) zur hermetischen
Abdichtung der Kammer (8a), die mit dem Behälter (1) beladen ist;  wobei
die Einlaßrohre
(12) mit...
Patent DE-19918171-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Doppelteppichgewebe
Inventor: GOESL RAINER
IPC: D03D27/10
Filed: 1999-04-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Doppelteppichgewebe; bestehend aus Oberund Unterware,  wobei
jeder dieser Oberware und Unterware Schuss- und Bindekettfäden für die Grundware
und Polfadenchore zugeordnet sind,  wobei ausgewählte, zum
Zwecke der Musterung gegenseitig wechselnde musternde Polfäden der
Polfadenchore nach einem vorgegebenen Flor-Bindungsrapport in wechselnder Folge über die
Schussfäden
beider Waren binden und die jeweils nicht musternden Polfäden der
Polfadenchore in die Grundware der Oberware bzw. Unterware zwischen
Innen- und Rückenschüssen eingebunden
werden,  wobei abschnittsweise keine florbildenden Polfäden wechselnd über die
Schussfäden
der jeweiligen Grundware binden und in diesen florfreien Abschnitten
Polfäden
zum Zwecke der Abdeckung der Schussfäden der jeweiligen Grundware,
abweichend von der Einbindung der Totpole, nach einem Bouclè-Bindungsrapport
außen über die Schußfäden binden
und  wobei die sich zwischen den Waren erstreckenden Polfadenabschnitte
in einem nachfolgenden Arbeitsgang zur Bildung zweier Florteppiche
getrennt werden,   dadurch gekennzeichnet,  dass das Gewebe
in Bereiche mit unterschiedlichen Oberflächenstrukturen und separaten...
Patent DE-19918353-B4 (DE)
Title: Kindersicherung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: E05B77/26
Filed: 1999-04-22
Granted: 2006-07-27
Abstract: Kindersicherung
für ein
Kraftfahrzeug, bei der bei verschiedene, der Kindersicherheit dienende
technische Parameter am Fahrzeug ausgelöst oder geändert werden, dadurch gekennzeichnet,
dass im Sicht- und Betätigungsbereich
des Fahrers Mittel (9) zur Anzeige und zur Einstellung der Parameter
der Kindersicherung enthalten sind, wobei die Mittel (9) als Anzeige
für die
einzelnen Parametereinstellungen ausgebildet sind und Betätigungsmittel
vorhanden sind, um die Parametereinstellungen vorzunehmen.
Patent DE-19922057-B4 (DE)
Title: Hartmetall- oder Cermet-Körper und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LENGAUER WALTER
IPC: C22C29/08
Filed: 1999-05-14
Granted: 2008-11-27
Abstract: Hartmetall-
oder Cermet-Körper
mit einer Hartstoffphase aus mindestens 50 Massen% und maximal 96
Massen% WC und mindestens einem Carbid, Nitrid, Carbonitrid und/oder
Oxicarbonitrid mindestens eines der Elemente der IVa-, Va- oder VIa-Gruppe
des Periodensystemes und einer Bindemetallphase aus Fe, Co und/oder Ni,
deren Anteil 3 bis 25 Massen% beträgt und mit aus der Körperoberfläche herausragenden
WC-Kristalliten,  dadurch gekennzeichnet,  dass die WC-Kristallite
um 2 bis 20 μm,
vorzugsweise 5 bis 10 μm
herausragen und an der Körperrandzone
mit bis zu 50 Vol% einer kubischen Phase eines weiteren Hartstoffes anderer
Zusammensetzung und Bindemetallanteilen einen Verbund bilden, wobei
die kubische Phase im wesentlichen aus Carbiden, Nitriden, Carbonitriden
und/oder Oxicarbonitriden mindestens eines der IVa-, Va- oder VIa-Elementen des
periodischen Systems, insbesondere Ti besteht, und 30 bis 60 Massen%
Ti, 5 bis 15 Massen% Ta und/oder Nb, 0 bis 12 Massen% Mo, 0 bis
5 Massen% V, 0 bis 2 Massen% Cr, 0...
Patent DE-19925657-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines selbstpositionierenden Kontakts in einem Halbleiterbauelement
Inventor: CHO CHANG-HYUN
IPC: H01L21/768
Filed: 1999-06-04
Granted: 2006-07-06
Abstract: Verfahren
zum Ausbilden eines selbstpositionierenden Kontakts in einem Halbleiterbauelement
mit den Schritten:  Ausbilden einer Vielzahl von beabstandeten
Stapelstrukturen (104) über
einem Halbleitersubstrat (100) mit aktiven und inaktiven Bereichen
darin und darauf, wobei jede der Stapelstrukturen (104) eine erste
leitfähige
Schicht (104a) und eine erste Isolationsschicht (104b) darauf umfaßt;  Ausbilden
einer zweiten Isolationsschicht (106) auf den Stapelstrukturen (104)
und über
dem Halbleitersubstrat (100);  Ausbilden einer Isolationszwischenschicht
(108), um die Zwischenräume
zwischen den Stapelstrukturen (104) zu füllen;  Ausbilden einer
Maskenstruktur (110) über
der Isolationszwischenschicht (108) und Freilegen von gewünschten
Teilen der Isolationszwischenschicht (108), die über den Stapelstrukturen (104)
justiert sind;  Verwenden der Maskenstruktur und Ätzen der
freigelegten Isolationszwischenschicht (108) bis zu der oberen Oberfläche des
Halbleitersubstrats (100) zwischen der Stapelstruktur (104) hinab,
um eine Vielzahl von Kontaktlöchern (111a)
auszubilden, während
gleichzeitig  Abstandsschichten (106a) auf den Seitenwänden der
Stapelstrukturen (104) ausgebildet werden;  Entfernen der Maskenstruktur;
und...
Patent DE-19938184-B4 (DE)
Title: Plattenelement zur Verwendung als Fußbodenbelag oder Wandverkleidung
Inventor: RUHL VOLKER
IPC: E04F15/02
Filed: 1999-08-17
Granted: 2006-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Plattenelement (1), insbesondere zur Verwendung als Fußbodenbelag oder Wandverkleidung, mit mindestens einer Platte (2), mindestens einer die Platte (2) durchgreifenden Ausnehmung (3) und mindestens einem Elastomerelement (8), das die Rückseite der Platte (2) zumindest bereichsweise überdeckt und in die Ausnehmung (3), diese im wesentlichen ausfüllend, eingreift. Dadurch wird ein einfach zu verlegendes, die Übertragung von Körperschall reduzierendes Plattenelement erhalten, das zudem erweiterte ästetische Gestaltungsmöglichkeiten aufweist.
Patent DE-19956660-B4 (DE)
Title: Duschvorrichtung
Inventor: ENGEL PIA JENNIFER
IPC: E03C1/04
Filed: 1999-11-25
Granted: 2004-08-19
Abstract: Duschvorrichtung mit einem Zulauf (1) zur Bereitstellung eines Wasserstrahls und einer Einrichtung (2) zum Auslassen des Wassers aus dem Zulauf (1), wobei die Einrichtung (2) eine aus mehreren Rohren (5) gebildete Rohranordnung umfasst und mehrere Auslässe (3) zum Aufteilen des Wasserstrahls in mehrere Einzelströme (4) aufweist, wobei die Auslässe (3) durch jeweils mehrere in den Mantelflächen der Rohre (5) ausgebildete Durchgänge (6) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem vorgebbaren Bereich (7) der Rohranordnung eine innerhalb einer Ebene liegende Anordnung (8) von im Wesentlichen kreisringförmig verlaufenden Rohren (5) vorgesehen ist.
Patent DE-19960336-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Fahrzeugbremsanlage und Fahrzeugbremsanlage
Inventor: HOFMANN DIRK
IPC: B60T8/34
Filed: 1999-12-15
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Fahrzeugbremsanlage, wobei die Fahrzeugbremsanlage
einen Hauptbremszylinder und einen oder mehrere Radbremszylinder
pro Bremskreis aufweist, wobei dem Hauptbremszylinder ein Ansaugventil
nachgeschaltet ist, wobei jeder Radbremszylinder ein erstes und
ein zweites Radbremsventil aufweist, wobei der/die Radbremszylinder über das erste
Radbremsventil an das Ansaugventil angeschlossen ist/sind und wobei
die Fahrzeugbremsanlage eine Pumpe aufweist, deren Saugseite zwischen
dem Ansaugventil und dem ersten Radbremsventil und an deren Druckseite über die
zweiten Radbremsventile die Radbremszylinder angeschlossen sind,
und wobei zum herkömmlichen
Bremsen der Hauptbremszylinder betätigt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Fahrzeugbremsanlage (10) ein Druckbegrenzungsventil (26)
oder ein Differenzdruckventil aufweist, das in Richtung des Hauptbremszylinders
(12) durchströmbar
und über
das die Radbremszylinder (14) mit ihren zweiten Radbremsventilen
(24) an den Hauptbremszylinder (12) angeschlossen sind, und dass
zum herkömmlichen
Bremsen das Ansaugventil (18) und die ersten Radbremsventile (20)
offen sind.
Patent AU-2011101345-B4 (AU)
Title: A storage tank for liquids
Inventor: STEEL JOHN HARRIS
IPC: B65D25/00
Filed: 2011-10-19
Granted: 2012-03-08
Abstract: A double containment system is disclosed. The system includes a primary tank 10 having a pair of opposed walls 12, 13, a pair of opposed flat heads, a roof 14, a floor 11, and corner portions 15, 16, 17, 18. The corner portions 15, 16, 17, 18 form the transition between the upper edge of each wall 12, 13 and the adjacent edge of the roof 14, and also form the transition between the lower edge of each wall 12, 13 and the adjacent edge of the floor 11. Each corner portion 15, 16, 17, 18 is formed as one or more flat portions, where the plane of each flat portion is inclined relative to the plane of both the corresponding wall 12, 13 and the roof 14 or the floor 11. The system includes a secondary tank 40 which surrounds and encloses the primary tank 10 and includes a pair of opposed secondary walls 41, 42, a pair of opposed secondary flat heads, a secondary roof 48, a secondary floor 43, and secondary corner portions 41, 42, 43. The secondary corner portions 41, 42, 43 form the transition between the upper edge of each wall 41, 42 and the adjacent edge of the roof 48, and also form the transition between the lower edge of each wall 41, 42 and the adjacent edge of the floor 43. Each said corner portion 41, 42, 43 is formed as one or more flat portions that are inclined relative to the plane of both the corresponding wall 12, 13 and the roof 14 or the floor 11.
Patent DE-102004025502-B4 (DE)
Title: Beschleunigeranlage für eine Strahlentherapie mit Ionenstrahlen
Inventor: BLASCHE KLAUS
IPC: A61N5/10
Filed: 2004-05-21
Granted: 2006-12-28
Abstract: Beschleunigeranlage
für eine
Strahlentherapie mittels Ionenstrahlen (10) mit einer Ionenquelle (3),
einem Linearbeschleuniger (4), einem Beschleunigerring (5), einer
Transportstrecke (6) und fest installierten Ablenkmagneten (7) in
der Transportstrecke (6), die einen beschleunigten Ionenstrahl (10)
mehreren Bestrahlungsräumen
(8) mit Patientenliege zuführen,
wobei  – die
Bestrahlungsräume
(8) vertikal gestaffelt in einem Therapiegebäude (9) angeordnet sind,  – die Bestrahlungsräume (8)
einen Ionenstrahleintrittskanal (11) aufweisen, durch den der Ionenstrahl
(10) unter einem fixierten Winkel α gegenüber der Horizontalen (12) dem Bestrahlungsraum
(8) zugeführt
wird, wobei der Winkel α sich
in vorgegebenen gleichgroßen
Winkelstufen Δα von Bestrahlungsraum
(8) zu Bestrahlungsraum (8) unterscheidet, womit eine Grobeinstellung
des Bestrahlungswinkels gegenüber
einem Zielvolumen (13) auf der Patientenliege vorgegeben ist,  – die Patientenliege
gegenüber
der Horizontalen in einem begrenzten Winkelbereich um eine horizontale
Achse feineinstellbar ist und um die Hochachse drehbar ist.
Patent DE-102004038677-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: JUNG JüRGEN
IPC: F04D19/04
Filed: 2004-08-10
Granted: 2016-11-24
Abstract: Vakuumpumpe (1) mit einem Flansch (2), mindestens zwei Gaseintrittsöffnungen (4), mindestens einer Gasaustrittsöffnung (5), mindestens zwei Rotorwellen (6), die jeweils rotierende pumpaktive Bauteile (7) tragen, welche jeweils stehenden pumpaktiven Bauteilen (8) gegenüberstehen, mit mindestens einem unteren Gehäuseteil (9), einem den Flansch tragenden Gehäuseoberteil (10), mit Antriebsmitteln (11), welche die Rotorwellen (6) in Rotation versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass sich alle Gaseintrittsöffnungen (4) innerhalb des Flansches (2) befinden und dass der Flansch (2) an einem gemeinsamen Gehäuseoberteil (10) angeordnet ist.
Patent DE-102004040406-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Dienstgüte (QoS) in einem drahtlosen Netzwerk
Inventor: COSTA XAVIER PEREZ
IPC: H04L12/54
Filed: 2004-08-19
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Dienstgüte
(QoS) in einem drahtlosen Netzwerk, mit einer Basisstation und mindestens
einer mobilen Station (STA), wobei für die prioritätsabhängige Übertragung
von Rahmen unterschiedliche Zugangskategorien (ACs) definiert sind, und
wobei die mobilen Stationen (STA) in dem Netzwerk einen Power Save
Modus (PSM) verwenden, dadurch gekennzeichnet, dass die PSM-Warteschlange
an der Basisstation in mehrere Unterwarteschlangen aufgeteilt wird.
Patent DE-102004042478-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verdrehsicheren Befestigung eines Funktionselements in einem Bauteil sowie Verbindung zwischen einem Bauteil und einem Funktionselement
Inventor: DEHLKE KLAUS
IPC: F16B37/04
Filed: 2004-09-02
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zur verdrehsicheren Befestigung eines Funktionselements (2A, 24),
insbesondere eine Einpressmutter (2A) oder ein Einpressbolzen (24),
in einer Aufnahmeöffnung
(12) eines Bauteils (4A), bei dem das Funktionselement (2A, 24)
in die Aufnahmeöffnung (12)
eingesetzt wird und mit Hilfe eines nach Art einer Matrize ausgebildeten
Umformwerkzeugs (14) ein Umformbereich (8) des Funktionselements
(2A, 24) zu dessen Befestigung im Bauteil (4A) und zur Ausbildung
der Verdrehsicherung in unterschiedlichen radialen Richtungen unterschiedlich
stark umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe des
Umformwerkzeugs (14) der Umformbereich (8) gleichzeitig derart umgeformt
wird, dass der Umformbereich (8) das Bauteil (4A) zur Ausbildung
eines axial wirkenden Formschlusses hintergreift.
Patent DE-102004045804-B4 (DE)
Title: Handgerät zum Entnehmen von Blut oder anderen Körperflüssigkeiten
Inventor: HAAR HANS-PETER
IPC: A61B5/151
Filed: 2004-09-22
Granted: 2006-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Handgerät zur Erzeugen einer Einstichwunde, insbesondere zum Entnehmen von Blut oder anderen Körperflüssigkeiten, umfassend eine Lanzette (4) und eine Lanzettensterilisationseinrichtung (3), mit der die Lanzette (4) kontaktfrei sterilisierbar ist. Die Erfindung betrifft ferner eine mehrfach verwendbare Lanzette (4).
Patent DE-102004054082-B4 (DE)
Title: Gehäuse für einen Kondensator, elektrischer Kondensator und Kondensatormodul
Inventor: GOESMANN HUBERTUS
IPC: H01G4/38
Filed: 2004-11-09
Granted: 2008-02-28
Abstract: Gehäuse für einen
Kondensator, das becherförmig
ist und das im Bodenbereich höhenversetzte Befestigungslaschen
(11, 11') aufweist.
Patent DE-102004060487-B4 (DE)
Title: Schnalle
Inventor: PAIK NAM-IL
IPC: A44B11/25
Filed: 2004-12-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Schnalle,
umfassend: ein Steck-Element (10) und ein Aufnahme-Element (30), die
lösbar
miteinander in Eingriff stehen, wobei das Steck-Element (10) einen
Grund-Abschnitt (11), ein Paar von Eingriffs-Beinen (15), die von
dem Grund-Abschnitt (11) so verlaufen, dass die Eingriffs-Beine
(15) federnd mit dem Aufnahme-Element (30) in Eingriff gebracht
werden können,
und einen Führungs-Stab
(20) umfasst, der von dem Grund-Abschnitt (11) zwischen den Eingriffs-Beinen (15) verläuft, und
wobei das Aufnahme-Element (30) eine Kammer (33), die an einem Ende
des Aufnahme-Elements (30) offen ist, um die Eingriffs-Beine (15)
und den Führungs-Stab
(20) des Steck-Elements
(10) aufzunehmen, und ein Paar von Arretier-Abschnitten (40) umfasst,
die in dem Aufnahme-Element (30) so ausgebildet sind, dass entsprechende
Enden der Eingriffs-Beine (15) in den Arretier-Abschnitten (40) festgelegt
werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahme-Element (30) eine dreieckförmige obere und
untere Platte (31, 32) umfasst, die gegenüberliegende laterale Seiten
aufweisen, die graduell in Richtung auf das Ende des Aufnahme-Elements...
Patent DE-102004062409-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Korrigieren von Zylindersegment-Zeitdauern einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-12-23
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zum Korrigieren von Zylindersegment-Zeitdauern einer Brennkraftmaschine
mit mehreren Zylindern (Z1-Z4), mit einer Kurbelwelle (8), die mit
einem elektrischen Motor (24) mechanisch koppelbar ist und deren
Winkelbereich aufgeteilt ist in Zylindersegmente, die den jeweiligen
Zylindern (Z1 bis Z4) zugeordnet sind, und mit einem Kurbelwellenwinkelsensor
(36), der einen Kurbelwellenwinkel erfasst, mit folgendem Schritt:  Ansteuerung
des elektrischen Motors (24) bei Vorliegen eines bestimmten Betriebszustandes
(ES), um eine gewünschte
Drehgeschwindigkeit der Kurbelwelle (8) zu erreichen, wobei den
jeweiligen Zylindersegmenten zugeordnete Zylindersegment-Zeitdauern (T_SEG1,
T_SEG2) erfasst werden, und wobei Korrekturwerte (COR2) derart ermittelt
werden und zum Korrigieren der erfassten Zylindersegment-Zeitdauern
(T_SEG1, T_SEG2) eingesetzt werden, so dass die korrigierten erfassten
Zylindersegment-Zeitdauern (T_SEG1, T_SEG2) bei einer konstanten Drehgeschwindigkeit
der Kurbelwelle (8) aneinander angepasst sind.
Patent DE-102004063197-B4 (DE)
Title: Vergaseranordnung mit  Starthebel und Verriegelungsvorrichtung
Inventor: PRAGER ANDRÉ DIPL ING
IPC: F02M1/02
Filed: 2004-12-29
Granted: 2015-05-13
Abstract: Vergaseranordnung eines handgeführten, durch einen Verbrennungsmotor angetriebenen Arbeitsgerätes, mit einem Vergaser (1) zur Versorgung des Verbrennungsmotors mit einem Kraftstoff-/Luft-Gemisch, wobei in einem Ansaugkanal (2) des Vergasers (1) eine Drosselklappe (3) zur Leistungssteuerung und stromauf der Drosselklappe (3) eine Startklappe (4) angeordnet ist, wobei zur Betätigung des Vergasers (1) in der Startphase ein auf die Startklappe (4) wirkender Starthebel (6) vorgesehen ist, der in einer Betätigungsrichtung (7) und in einer unabhängig von der Betätigungsrichtung (7) verlaufenden Entriegelungsrichtung (8) verstellbar ist, wobei der Starthebel (6) in einer Ruheposition bezogen auf seine Betätigungsrichtung (7) verriegelt ist, und wobei der Starthebel (6) nach Verstellung aus der Ruheposition heraus in die Entriegelungsrichtung (8) derart entriegelt ist, daß eine Verstellung des Starthebels (6) in der Betätigungsrichtung (7) freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verriegelungsvorrichtung (12) für den Starthebel (6) direkt am Vergaser (1) befestigt ist.