baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017001264-U1 (DE)
Title: Schraub- oder Falt- Kombi- Stocksitz, wahlweise geeignet als Reisebegleiter, als Steh- oder Tätigkeitshilfe
IPC: A45B5/00
Filed: 2017-03-04
Abstract: Der Schraub- oder Falt-Kombi-Stocksitz wahlweise geeignet als Reisebegleiter dadurch gekennzeichnet, dass auf einem tragfähigen stabilen Aluminiumstützrohr (Bild 1, A) mit Schraubsystem (Bild 1, B) oder mit Faltsystem (Bild 3), nachfolgend Aluminiumschraub- bzw. -faltstützstock genannt, zur Verlängerung auf 60 cm oder mehr sowie Verkürzung auf 30 cm oder weniger ein Aluminiumsitzrundstock mit einer Länge von ca. 32 cm im rechten Winkel angeschweißt oder mit Klicksystem verbunden ist. Auf dem Sitzrundstock ist eine Sitzfläche aus 0,8 cm dickem, wasserfest verleimtem Sperrholz oder auch aus einem anderem Material, z. B. Aluminium, in Form nachempfunden einem Fahrradsattel oder auch einer anderen Form aufgeschraubt, angeschweißt oder mit Klicksystem verbunden. Als Faltsystem-Kombi-Stocksitz ist der Aluminiumfaltstützstock 4fach faltbar und mit Druckknopfmechanik variabel verstellbar. Das erfundene Erzeugnis Schraub-Reisebegleiterstocksitz besitzt am vorderen Ende des Aluminiumsitzrundstocks eine im rechten Winkel angebrachte Schulterkralle und einen Leibgürtel, der auch z. B. aus einer Kordelleine bestehen kann.
Patent DE-202017003124-U1 (DE)
Title: Schuhsohle - Höhenverstellbar
IPC: A43C19/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Schuhsohle - Höhenverstellbarer Schuh insbesondere aus stabilem Federstahl oder Carbon, um auch das Eigengewicht in Grenzen zu halten.
Patent DE-202017003737-U1 (DE)
Title: Unsichtbare Haarnadel
IPC: A45D8/02
Filed: 2017-07-17
Abstract: Unsichtbare Haarnadel, dadurch gekennzeichnet, dass jegliche bisher auf dem Markt befindliche Formen von Haarnadeln, -klammern, -spangen usw. mittels eines Materials hergestellt werden, das so durchsichtig ist wie Glas. Dadurch werden diese Haarnadeln, -klammern, -spangen usw. beim Tragen nicht (sofort) sichtbar.
Patent DE-202017100061-U1 (DE)
Title: Seilgetragenes Rollo sowie Rolloanordnung mit einem solchen Rollo
IPC: E06B9/58
Filed: 2017-01-09
Abstract: Seilgetragenes Rollo mit einem rohrförmigen Gehäuse (6), in dem eine drehbar gelagerte Wickelwelle (31) mit einer der daran angeschlossenen Rollobahn (10) aufgenommen ist, welches Gehäuse (6) einen Rolloschlitz (34) aufweist, aus dem die Rollobahn (10) herausgeführt ist, und mit jeweils einer zumindest mit einem Abschnitt in das Gehäuse (6) eingreifenden und benachbart zu jedem Ende des Rollos (2) angeordneten Seilklemmeinrichtung (7, 7.1), umfassend einen gegen eine Rückstellfeder (13) betätigbaren, in einem Druckknopfgehäuse (11) verstellbaren Druckknopf (8) mit einer quer zu seiner Verstellrichtung laufenden Seildurchführung (24), die in Folge einer gegen die Rückstellfeder (13) wirkende Verstellbewegung des Druckknopfes (8) in eine fluchtende Anordnung mit einer Seildurchführung (25) des Druckknopfgehäuses (11) bringbar ist.
Patent DE-202017101604-U1 (DE)
Title: Herausziehbarer Diodengleichrichte
IPC: H02B1/36
Filed: 2017-03-20
Abstract: Herausziehbarer Diodengleichrichter, der mindestens einen Wagen (9, 9’) und einen Schrank (10, 10’), um den Wagen (9, 9’) aufzunehmen, umfasst, wobei mindestens eine elektrische Komponente oder mehrere elektrische Komponenten auf dem Wagen (9, 9’) und in dem Schrank (10, 10’) befestigt oder angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Wagen (9, 9’) ein herausziehbarer und/oder entfernbarer Rollwagen ist, wobei der Rollwagen in den Schrank (10, 10’) eingeschoben werden kann und aus dem Schrank (10, 10’) gezogen werden kann und wobei eine elektrische Komponente oder mehrere elektrische Komponenten zugänglich sind, nachdem der Rollwagen herausgezogen und/oder entfernt worden ist.
Patent DE-202018001346-U1 (DE)
Title: Sekret-Sammeldose
IPC: A61M1/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Sekret-Sammeldose für sammeln von abgesaugten Sekret oder Schleim bei Verwendung eines Sekret Absauggerätes, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (3) des Bechers (2) minimal ein automatisch schließenden Rückschlagventil (7) und minimal zwei elektrisch leitenden Stifte (4) aufweist.
Patent DE-202018005036-U1 (DE)
Title: Elektrofahrrad
IPC: B62M6/60
Filed: 2018-10-30
Abstract: Elektrofahrrad einschließend einen Direktstromnabenelektromotor, und Bremsen, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer Einrichtung ausgestattet ist, die der Nabenelektromotor beim Aktivieren von Bremsen in einen Rekuperationsmodus umschaltet.
Patent DE-202018100875-U1 (DE)
Title: Brille mit einem Brillengestell
IPC: G02C11/02
Filed: 2018-02-16
Abstract: Brille (1) mit einem Brillengestell (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Brillengestell (3) lösbar angeordnete Zierelemente (10, 11, 12) aufweist.
Patent DE-202018101441-U1 (DE)
Title: Arzneipflastermaschine
IPC: A61F13/02
Filed: 2018-03-15
Abstract: Arzneipflastermaschine, umfassend einen Maschinenständer, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Maschinenständer eine Arzneimittelmasseeinsaug- und -auftragseinrichtung, eine Arzneistoffschicht-Formpresseinrichtung und eine Fördereinrichtung angebracht sind, wobei- die Arzneimittelmasseeinsaug- und -auftragseinrichtung einen oberen Grundträger, eine Zwischenplatte und einen unteren Grundträger umfasst, wobei- in dem oberen Grundträger eine Einsaug- und Auftragskammer ausgebildet ist, in deren Bodenbereich eine erste Durchgangsbohrung und eine zweite Durchgangsbohrung vorgesehen sind,- in der Zwischenplatte eine dritte Durchgangsbohrung und eine vierte Durchgangsbohrung und in dem unteren Grundträger eine fünfte Durchgangsbohrung und eine sechste Durchgangsbohrung ausgebildet sind,- der obere Grundträger und der untere Grundträger miteinander verbunden sind, wobei an der Verbindungsstelle ein Zwischengleitkanal ausgebildet ist,- die erste Durchgangsbohrung der fünften Durchgangsbohrung gegenüberliegt, während die zweite Durchgangsbohrung der sechsten Durchgangsbohrung gegenüberliegt,- die Zwischenplatte sich innerhalb des Zwischengleitkanals befindet und mit einer ersten Antriebseinrichtung verbunden ist,- innerhalb der Einsaug- und Auftragskammer ein Einsaug- und Auftragskolben vorgesehen ist, der mit einer zweiten Antriebseinrichtung in Verbindung steht,- die Arzneistoffschicht-Formpresseinrichtung eine Getriebestange umfasst, die an einem Ende mit einer dritten Antriebseinrichtung und am anderen Ende mit einer Formpressplatte verbunden ist, wobei die Getriebestange und die Formpressplatte durch eine Arretierhaube von außen umgeben sind.
Patent DE-202018104741-U1 (DE)
Title: Wasserfahrzeug mit elektromotorischem Jetantrieb
IPC: B63H21/17
Filed: 2018-08-17
Abstract: Wasserfahrzeug (2) mit Jetantrieb mit Elektromotorantrieb und mit einem elektrischen Energiespeicher für den Elektromotor, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher in einer Baueinheit (4, 6, 8) integriert ist, die eingerichtet ist, sich als integrale Baueinheit im Wasserfahrzeug (2) montieren und demontieren zu lassen.
Patent DE-202018105446-U1 (DE)
Title: Arretierbolzen mit Zustandsüberwachung
IPC: F16B35/06
Filed: 2018-09-21
Abstract: Arretierbolzen (1),umfassend ein Hülsenelement (2) und ein Funktionselement (4), wobei das Funktionselement (4) ein im Hülsenelement (2) axial verfahrbar geführtes Bolzenelement (5) und ein mit dem Bolzenelement (5) starr verbundenes Griffelement (6) umfasst,wobei das Funktionselement (4) mittels einer Federeinrichtung (9) in eine Grundposition axial vorgespannt ist, in der das Bolzenelement (5) axial aus dem Hülsenelement (2) herausragt und in der das Griffelement (6) mit einer Anlagefläche (10) an einer Gegenfläche (11) des Hülsenelements (2) anliegt,und wobei das Funktionselement (4) gegen die Wirkung der Federeinrichtung (9) in eine zurückgezogene Position axial verfahren werden kann, in der das Bolzenelement (5) weniger weit aus dem Hülsenelement (2) axial herausragt oder in das Hülsenelement (2) axial zurückgezogen ist und in der die Anlagefläche (10) von der Gegenfläche (11) abgehoben ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Arretierbolzen (1) eine im Griffelement (6) angeordnete elektronische Messanordnung (20) aufweist, wobei die Messanordnung (20) umfasst- wenigstens eine Sensoreinrichtung (51) zur Erzeugung eines Messsignals, das von der axialen Position des Funktionselements (4) relativ zum Hülsenelement (2) abhängig ist,- eine Übertragungseinrichtung (50) zur drahtlosen Übermittlung einer Information über das Messsignal,- und eine Energiespeichereinrichtung (26) zur Versorgung der Sensoreinrichtung (51) und der Übertragungseinrichtung (50) mit elektrischem Strom.
Patent DE-202018107108-U1 (DE)
Title: Durchleuchtbares Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60Q1/26
Filed: 2018-12-12
Abstract: Durchleuchtbares Verkleidungsteil für ein Kraftfahrzeug umfassend:
 - einen Grundkörper (1) aus einem transluzenten Material, welches für Spektralbereiche des sichtbaren Lichts mit einer geringen Absorption durchstrahlbar ist, und
 - wenigstens eine auf dem Grundkörper (1) aufgebrachte farbgebende Beschichtung (2, 2a, 2b), die aufgrund ihres Aufbaus und/oder Materials der Beschichtung (2, 2a, 2b) ebenfalls für Spektralbereiche des sichtbaren Lichts mit einer geringen Absorption durchstrahlbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (2, 2a, 2b) durch eine separate Folie (2a, 2b) gebildet ist, wobei die Folie (2a, 2b) auf der bestimmungsgemäßen Sichtseite und/oder auf der der Sichtseite gegenüberliegenden Rückseite des Grundkörpers angeordnet ist, wobei die separate Folie (2a, 2b) mehrschichtig aufgebaut ist und wenigstens eine Trägerfolie (2a) aus einem transluzenten oder transparenten Material, welches für Spektralbereiche des sichtbaren Lichts mit einer geringen Absorption durchstrahlbar ist, und wenigsten eine auf der Trägerfolie (2a) angeordnete farbgebende Lackschicht (2b) umfasst.
Patent DE-202019005348-U1 (DE)
Title: Becher aus Cellulosehydrat und/ oder Pappe/ Zellstoff-Stärke-Mix mit Cellulosehydrat-Beschichtung
IPC: B65D3/06
Filed: 2019-01-15
Abstract: Ein Becher, umfassenda. einen Boden (1) undb. eine Seitenwand (2),wobei die Seitenwand (2) eine erste Schicht (5) umfasst,wobei die erste Schicht (5) aus Cellulosehydrat besteht,wobei die erste Schicht mit einem Primermaterial (4) beschichtet ist,wobei die Seitenwand (2) außerdem eine zweite Schicht (3) umfasst,wobei die erste Schicht (5) und die zweite Schicht (3) durch das Primermaterial (4) verbunden sindund wobei die zweite Schicht (3) außerdem Magnesiumstearat umfasst,wobei die Seitenwand des Bechers wasserundurchlässig ist und wobei die Seitenwand des Bechers biologisch abbaubar und/oder kompostierbar ist.
Patent DE-202020000021-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von wiederverwendbaren Trinkhalmen in einer Geschirrspülmaschine
IPC: A47L15/50
Filed: 2020-01-03
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von wiederverwendbaren Trinkhalmen in einer Geschirrspülmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Trinkhalme in vertikaler Position, aufrechtstehend eingeklemmt werden.
Patent DE-202020000582-U1 (DE)
Title: Container-Einweg-Palette mit breiteren Aufstandsbrettern - Fußbretter
IPC: B65D19/22
Filed: 2020-02-12
Abstract: Ein Schutzanspruch liegt vor, durch die Verbreiterung der 3 Stück Fußbretter bei der Einwegpalette.
 Durch diesen Einsatz ist, wie schon erwähnt, eine Transportbeschädigung der befüllten Foliensäcke beim übereinander stapeln sehr stark minimiert bzw. ganz ausgeschlossen.
Patent DE-202020003050-U1 (DE)
Title: Einseitig wirkende Rotationsbremse
IPC: F16F7/06
Filed: 2020-07-16
Abstract: Einseitig wirkende Rotationsbremse, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein elastisches Reibelement so am Rotor befestigt ist, dass in der einen Drehrichtung das Reibelement mit geringer Vorspannung am Gehäuse gleitet und in entgegengesetzter Drehrichtung mindestens ein Reibelement sich an mindestens einer ebenen oder gekrümmten Fläche anlegen kann und sich somit über elastische Verformung und Reibung zwischen Rotor, Klemmteil und Gehäuse verspannt und dadurch eine Bremswirkung erzeugt.
Patent DE-202020103459-U1 (DE)
Title: Aufhängeverpackung für Stecknüsse
IPC: B65D85/20
Filed: 2020-06-16
Abstract: Aufhängeverpackung für Stecknüsse, mit
 einem Hauptkörper (1), der entlang einer ersten Richtung eine Vielzahl von Aufnahmeausnehmungen (11) aufweist, wobei in den Aufnahmeausnehmungen (119) jeweils eine Stecknuss (9) aufgenommen wird, wobei sich von den Aufnahmeausnehmungen (11) mindestens ein Steckelement (12) erstreckt, wobei die Innenwände der beiden Aufnahmerausnehmungen (11) an den beiden Enden in der ersten Richtung jeweils mit einem ersten Rastelement (13) versehen sind; und
 einer Abdeckung (2), die eine Ringwand (21) und eine Stirnwand (22) aufweist, wobei die Ringwand (21) in die Aufnahmeausnehmungen (11) gesteckt wird und in Kontakt mit den Innenwänden der Aufnahmeausnehmungen (11) steht, wobei die Stirnwand (22) mit mindestens einem zweiten Rastelement (23) versehen ist, wobei jedes zweite Rastelement (23) mit einem der Steckelemente (12) verrastet ist, wobei die Ringwand (21) an den beiden Enden in der ersten Richtung jeweils ein drittes Rastelement (24) besitzt, wobei die beiden dritten Rastelemente (24) mit den beiden ersten Rastelementen (13) verrastet sind.
Patent DE-202020104241-U1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung
IPC: B05B5/00
Filed: 2020-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen und Abgeben von elektrostatisch aufgeladenen Partikeln zur Beschichtung von Gegenständen, aufweisend einen Kopf (1) mit einer Einlassöffnung (3) und einer mit der Einlassöffnung (3) über einen Strömungskanal (13) in Fluidverbindung stehenden Austragsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungskanal (13) zumindest über einen Abschnitt entlang seiner Lauflänge eine mehrfache Richtungsänderung aufweist.
Patent DE-202021102341-U1 (DE)
Title: Wagen für Absaugsysteme
IPC: A61M39/00
Filed: 2021-04-30
Abstract: Wagen (1) für Absaugsysteme, umfassend:
 - eine Tragstange (2);
 - mindestens eine Halterung (7) für Sammelbehälter;
 - ein fahrbares Bewegungssystem (3);
 - einen Multifunktionskopf (9), umfassend:
 - mindestens einen Eingang für die Vakuumabsaugung (19);
 - mindestens einen Ausgang für die Vakuumabsaugung (20), der mit einem der Sammelbehälter auf mindestens einer Halterung (7) verbunden werden kann;
 - mindestens ein abnehmbares Anschlusssystem (10) für eine Absaugeinstelleinrichtung.
Patent DE-202021102729-U1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Bestimmung der relativen Position, und elektronische Vorrichtung damit
IPC: G01B7/00
Filed: 2021-05-19
Abstract: Elektronische Vorrichtung, aufweisend:
 einen ersten Abschnitt;
 einen zweiten Abschnitt, der so konfiguriert ist, dass er sich in Bezug auf den ersten Abschnitt bewegt;
 ein magnetisches Element, das entweder auf dem ersten Abschnitt oder dem zweiten Abschnitt angeordnet ist; und
 einen Sensor, der auf dem anderen aus dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt angeordnet ist und dem magnetischen Element gegenüberliegt,
 wobei das magnetische Element einen Körper aufweist, der sich in einer Bewegungsrichtung des zweiten Abschnitts erstreckt, und Magnete, die jeweils an beiden Enden des magnetischen Elements so angeordnet sind, dass unterschiedliche Polaritäten nahe beieinander liegen.
Patent DE-202021104057-U1 (DE)
Title: Krankenfahrstuhl
IPC: A61G5/14
Filed: 2021-07-29
Abstract: Krankenfahrstuhl (1) aufweisend einen Rahmen (2) mit mindestens zwei im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordneten Rahmenflächen (3, 4), wobei eine erste Rahmenfläche (3) als eine Sitzfläche und eine zweite Rahmenfläche (4) als eine Lehne für einen Nutzer ausgebildet sind, wobei der Krankenfahrstuhl (1) angeordnet am Rahmen (2) weiter aufweist: - ein an einem Lenklagerpaar (5) angeordnetes Lenkräderpaar (6), - ein an einem Antriebslagerpaar (7) angeordnetes Antriebsräderpaar (8), wobei das Antriebslagerpaar (7) jeweils Schnelltrennmittel (9) zur Trennung vom Rahmen (2) aufweist und - ein an einem Stützlagerpaar (10) angeordnetes Stützräderpaar (11), wobei das Stützlagerpaar (10) mittels eines, in einem Drehpunkt (12) schwenkbar gelagerten, Kniehebels (13) manuell in eine obere und eine untere Position höhenverstellbar gelagert ausgebildet ist, wobei der Kniehebel (13) an einem ersten Schenkel (14) einen Griffbereich (15) aufweist und zwischen einem zweiten Schenkel (16) und einem ersten Übertragungselement (17) ein erstes Gelenk (18) angeordnet ist, wobei zwischen einem, dem ersten Gelenk (18) abgewandten, Ende (19) des ersten Übertragungselements (17) und einem zweiten Übertragungselement (20) ein zweites Gelenk (21) ausgebildet ist, wobei das zweite Übertragungselement (20) in direkter Wirkverbindung mit dem Stützlager (10) steht und entlang seiner Longitudinalachse (22) beweglich angeordnet ist, wobei eine erste Auflageebene (23) des Stützräderpaares (11) in der oberen Position oberhalb einer zweiten Auflageebene (24) des Antriebsräderpaares (8) angeordnet ist und eine dritte Auflageebene (25) des Stützräderpaares (11) in der unteren Position unterhalb der zweiten Auflageebene (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehpunkt (12) des Kniehebels (13) entlang der Longitudinalachse (22) angeordnet ist.
Patent DE-202021105386-U1 (DE)
Title: Geschirrelement für einen Hund zur Ergänzung eines Hundegeschirrs oder eines Hundehalsbandes
IPC: A01K27/00
Filed: 2021-10-05
Abstract: Geschirrelement (1) für einen Hund zur Ergänzung eines Hundegeschirrs oder Hundehalsbands, umfassend
 - einen Führungssteg (2) zur Auflage auf dem Rücken des Hundes;
 - eine auf dem Führungssteg (2) angeordnete erste Leinenführung (3);
 - eine auf dem Führungssteg (2) angeordnete und zur ersten Leinenführung (3) beabstandete zweite Leinenführung (4); wobei die erste Leinenführung (3) und die zweite Leinenführung (4) derart angeordnet sind, dass eine am Hundegeschirr oder am Halsband befestigte Leine durch die erste Leinenführung (3) und die zweite Leinenführung (4) hindurch entlang einer Achse parallel zur Längsachse des Hunderückens führbar ist.
Patent DE-202021105407-U1 (DE)
Title: Klebevorrichtung zur Reduzierung des Luftwiderstands während des Radfahrens
IPC: B62J17/10
Filed: 2021-10-06
Abstract: Klebevorrichtung zur Reduzierung des Luftwiderstands während des Radfahrens, umfassend:
 einen Klebkörper (10), wobei eine Seite des Klebkörpers (10) die Klebseite (11) ist und die andere Seite die Luvseite (12) ist, die Klebseite (11) mit einer Klebschicht (111) versehen ist und die Luvseite (12) des Klebkörpers (10) mit mehreren körnigen Abschnitten (121) versehen ist;
 wodurch die mehreren körnigen Abschnitte (121) eine Ablenkwirkung (A) erzeugen können, durch die der Luftwiderstand verringert wird, wenn das Fahrrad (20) gegen den Wind fährt, um beim Fahren des Fahrrads (20) den Luftwiderstand zu verringern.
Patent DE-202021106352-U1 (DE)
Title: Automatische Druckausgleichs- und Energiespeichersystemvorrichtung, die auf eine Hydraulikölstation angewendet wird
IPC: F15B1/00
Filed: 2021-11-22
Abstract: Eine automatische Druckausgleichs- und Energiespeichersystemvorrichtung, die auf eine Hydraulikölstation angewendet wird und einen Kasten (1) einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Ende des Kastens (1) über ein Scharnier mit der Kastentür (2) verbunden ist; am unteren Ende der Kastentür (2) ein Öltank (3) vorgesehen ist; das obere Ende des Öltanks (3) mit einer Motorsatz (4) ausgestattet ist; die Pumpensätze (5) mit einer Seite der Motorsätze (4) verbunden sind; ein Rohr (6) mit der Oberfläche der Pumpensätze (5) verbunden ist; eine Reihe von Sätzen von Rückschlagventilen (7) und Kugelventilen (8) mit der Oberfläche des Rohrs (6) verbunden sind und ein Speicher (9) mit dem Ende des Rohrs (6) verbunden ist; im Inneren des Kastens (1) auf der Seite der Motorsätze (4) ein Filter (13) vorgesehen ist und am hinteren Ende des Filters (13) ein Differenzdruckmesser (14) angeschlossen ist; ein Überdruckventil (15) mit der Oberfläche des Differenzdruckmessers (14) verbunden ist.
Patent DE-202021106436-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit mindestens einer Brennstoffzelle mit Klappensystem zur Unterbrechung des Interlock-Kreises
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-11-25
Abstract: Fahrzeug zur Beförderung von Personen und / oder Gütern mit einem elektrischen Fahrantrieb und mindestens einer bevorzugt mit Methanol gespeisten Brennstoffzelle (1) dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug ein Klappensystem (2) mit mindestens einer Klappe (3), bevorzugt genutzt als Wartungs- und/oder Serviceklappe, umfasst, wobei dieses Klappensystem (2) mindestens einen als Interlock-Verbindung (5) ausgeführten Stecker oder eine anderweitig ausgeführte Interlock-Verbindung (5) umfasst, die mit der Klappe (3) verbunden ist und automatisch beim Öffnen der Klappe (3) den Interlock-Kreis (4) unterbricht.
Patent DE-202022102368-U1 (DE)
Title: Scheibenförmiges Schloss
IPC: E05B73/00
Filed: 2022-05-02
Abstract: Scheibenförmiges Schloss, umfassend:
 - einen Grundkörper;
 - eine scheibenförmige Einrichtung, die Folgendes umfasst:
 - ein scheibenförmiges Teil, das auf einer Seite des Grundkörpers so angeordnet ist, dass das scheibenförmige Teil und der Grundkörper relativ zueinander gedreht werden können; und
 - einen Schlosskörper, der sich auf dem scheibenförmigen Teil befindet;
 - eine Schnur, die aufgerollt in dem Grundkörper aufgenommen sein kann und ein Verbindungsende und ein Verriegelungsende aufweist, wobei das Verbindungsende entweder mit dem Grundkörper oder mit dem scheibenförmigen Teil verbunden ist, während das Verriegelungsende aus dem Grundkörper herausragen kann, wobei der Schlosskörper die Verschiebung zumindest eines Teils der Schnur begrenzen kann.
Patent DE-202022105811-U1 (DE)
Title: Trinkwassererwärmungssystem
IPC: F24D19/10
Filed: 2022-10-14
Abstract: Trinkwassererwärmungssystem (1), aufweisend einen Heizwasserkreislauf (2) für als Wärmeträger dienendes Heizwasser, einen Trinkwasserkreislauf (3) für zu erwärmendes Trinkwasser, eine Wärmetauschervorrichtung (4), über welche der Trinkwasserkreislauf (3) mit dem Heizwasserkreislauf (2) wärmegekoppelt ist, eine Speichervorrichtung (5) mit einem Zulauf (19), welcher mit einer von der Wärmetauschervorrichtung (4) zu einer Zapfstelle (15) verlaufenden Trinkwasserzapf-Leitung (12) verbunden ist, und einem Ablauf (20), welcher mit einer von einer Trinkwasserzulaufstelle (16) zu der Wärmetauschervorrichtung (4) verlaufenden Trinkwasserzulauf-Leitung (14) verbunden ist, und ein Temperaturerfassungssystem (31) mit innerhalb der Speichervorrichtung (5) und in der Trinkwasserzulauf-Leitung (14) angeordneten Temperatursensoren (32, 33, 34, 35) zum Messen von jeweiligen Temperaturwerten,
 wobei eine Regelungseinheit (36) zum Empfangen der gemessenen Temperaturwerte des Temperaturerfassungssystems (31) mit dem Temperaturerfassungssystem (31) verbunden ist, und
 wobei die Regelungseinheit einen aus den gemessenen Temperaturwerten des Temperaturerfassungssystems (31) und einer für den Trinkwasserkreislauf (3) vorgegebenen Sollwerttemperatur abgeleiteten Ladezustand des Trinkwasserkreislaufs (3) bestimmend und einen Fördervolumenstrom einer in der Trinkwasserzulauf-Leitung (14) angeordneten Fördervorrichtung (29) in Abhängigkeit des bestimmten Ladezustandes steuernd und/oder regelnd ausgebildet ist.
Patent DE-202023000281-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Aufbereitung und Recycling von Lithium-Ionen-Batterien
IPC: H01M10/54
Filed: 2023-02-08
Abstract: Vorrichtung zur thermischen Aufbereitung und Recyceln von Lithium-Ionen-Batterien, gekennzeichnet durch eine Zerkleinerungsvorrichtung (11) mit inerter Atmosphäre und nachgeschalteten indirekt beheiztem Drehrohrofen (19).