baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016003006-U1 (DE)
Title: Messgerät zur Ursachenerkennung von Blutdruck- und/oder Herzfrequenzproblemen
IPC: A61B90/00
Filed: 2016-05-07
Abstract: Messgerät zur Ursachenerkennung von Blutdruck- und/oder Herzfrequenzproblemen, dadurch gekennzeichnet, dass in ein Messgerät, im speziellen Fall ein Langzeitmessgerät, das in bekannter Weise Blutdruck und/oder Herzfrequenz misst und die Messwerte im Messgerät abspeichert, über eine Software Grenzwerte für Blutdruck und/oder Herzfrequenz eingegeben und abgespeichert werden, die Software jeden vom Messgerät gemessenen Wert mit den dafür festgelegten Grenzwerten vergleicht, bei Über- bzw. Unterschreitung eines oder mehrerer Grenzwerte ein für den Anwender des Messgerätes wahrnehmbares Signal auslöst, das ihn auffordert, unmittelbar vor dem Signal aufgetretene Ereignisse, durchgeführte Aktivitäten und die derzeitige allgemeine Lebenssituation in Form eines Kommentares zu dokumentieren, sodass der behandelnde Arzt aus der gemeinsamen Analyse von Messwerten und Kommentaren Rückschlüsse auf die Ursachen von behandlungsbedürftigen Blutdruck- und/oder Herzfrequenzwerten ziehen kann.
Patent DE-202016005422-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Abwehrsystem. Handhalterung, zur Aufnahme von Schutzspray(Reizgas, Pfefferspray, Farbspray etc.) mit integriertem akustischen Alarmgeber, GPS-Ortung und Not-SMS Sendung bei Auslösen des Systems.
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-09-07
Abstract: Multifunktions-Abwehrsystem. Handhalterung, zur Aufnahme von Schutzspray (Pfefferspray, Reizgas, Farbspray etc.) mit integriertem akustischen Alarmgeber, GPS/Handynetz-Ortung und Not-SMS Sendung bei Auslösen des Systems. Die am Handgelenk anzubringende Vorrichtung/Handhalterung (1) ist mit einem Auslösemechanismus (2 + 3) ausgestattet, der bei Betätigen des mechanischen Druckknopfes (2) und die dadurch betätigten elektrischen Schaltelemente (3) zum einen das Schutzspray (4) zur direkten Abwehr freisetzt, simultan einen akustischen Notalarm (5) auslöst und gleichzeitig eine Not-SMS mit beliebigem Text durch den integrierten Sender (6) abgibt, der die Ortung des in Gefahr geratenen Menschen über GPS oder das Handynetz zudem ermöglicht.
Patent DE-202016007518-U1 (DE)
Title: Drosselmodul und Strömungselement
IPC: F02D9/08
Filed: 2016-12-13
Abstract: Nachrüstbares elektrisches Drosselmodul (17) für ein motorbetriebenes Fahrzeug (1) vom Fahrsattel-Typ, insbesondere für ein Motorrad, wobei das Drosselmodul (12) über eine erste Schnittstelle (18) mit einem Kabelbaum (16) des Fahrzeugs (1) für eine Signalübertragung eines Drosselklappensignals vom Kabelbaum (16) an das Drosselmodul (17) und über eine zweite Schnittstelle (19) mit einer für eine Leistungssteuerung eines Verbrennungsmotors (2) ausgebildeten elektronischen Steuerungseinrichtung (15) für eine Signalübertragung eines Eingangssignals von dem Drosselmodul (17) an die Steuerungseinrichtung (15) zur Steuerung der Kraftstoffzufuhr zum Verbrennungsmotor (2) verbindbar ist.
Patent DE-202016100600-U1 (DE)
Title: Auffang- und Schutzvorrichtung für eine Hochspannungsleitung
IPC: H02G7/18
Filed: 2016-02-05
Abstract: Auffang- und Schutzvorrichtung für eine Hochspannungsleitung, mit einer zwischen drei Hochspannungsmasten verlaufenden Schutznetzbahn aus nicht leitendem Material, die unmittelbar unter den jeweils einzelnen Hochspannungsleitungen positioniert ist, um die Hochspannungsleitung im Falle eines Herabfallens aufzufangen.
Patent DE-202016102765-U1 (DE)
Title: Füllvorrichtung
IPC: A62C33/00
Filed: 2016-05-24
Abstract: Füllvorrichtung zum Ablegen eines einfach gelegten, um ein Zentrum (Z) aufgerollten Schlauches (S) in einen Schlauchtragekorb (T) oder Einsatzrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Konsole (1) vorgesehen ist, die eine zur Vertikalen (V) geneigte Arbeitsfläche (11) mit einer Arbeitsseite (12) hat, wobei die Konsole (1) einen orthogonal zur Arbeitsfläche (11) nach vorn zur Arbeitsseite (12) vorstehenden Aufnahmezapfen (2) aufweist, auf den der aufgerollte Schlauch (S) mit seinem Zentrum (Z) aufgesetzt wird, und die Konsole (1) am unteren Ende eine Halterung (3) für den geöffneten Schlauchtragekorb (T) oder den Einsatzrahmen aufweist, so dass der Schlauch (S) entlang der Arbeitsfläche (11) in den Schlauchtragekorb (T) in Buchten einlegbar ist.
Patent DE-202016105460-U1 (DE)
Title: Herstellungseinrichtung für Ligninfasern
IPC: D01B9/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Herstellungseinrichtung für Ligninfasern, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Zerkleinerungsmaschine, ein Rohstofffach, einen Zyklonabscheider und einen Saugzugventilator umfasst, wobei eine Zerkleinerungsausgabeöffnung der Zerkleinerungsmaschine über eine Rohrleitung mit einer Eingabeöffnung des Rohstofffachs verbunden ist, und wobei am Oberteil des Rohstofffachs eine Saugzugöffnung und eine Rückgabeöffnung angeordnet sind, und wobei eine Bodenausgabeöffnung des Zyklonabscheiders an der Rückgabeöffnung des Rohstofffachs installiert ist, und wobei die Saugzugöffnung des Rohstofffachs über die Rohrleitung mit einer Lufteinlassöffnung des Zyklonabscheiders verbunden ist, und wobei eine Luftauslassöffnung des Zyklonabscheiders über den Saugzugventilator mit einer Luftablassrohrleitung verbunden ist; und wobei das Unterteil des Rohstofffachs kegelförmig ausgebildet ist, und wobei sich am Bodenabschnitt des Rohstofffachs eine Ausgabeöffnung befindet, und wobei an der Ausgabeöffnung eine Ausgabeeinrichtung installiert ist.
Patent DE-202016106765-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter aus Kunststoff
IPC: B65D33/10
Filed: 2016-12-05
Abstract: Verpackungsbehälter (1) aus Kunststofffolie, bei der in einem flach zusammengelegten Leerzustand zumindest eine Faltwand (2) zwischen zwei Hauptwänden (4, 5) längs einer Faltlinie (8) gefaltet, doppellagig liegt und einen die Faltlinie überdeckenden Traggriff (9, 29) aufweist, bei dem zumindest ein Griffband (10, 11) längs der Faltlinie (8) mit einem Trägerzettel (13) auf der Innenseite der Faltwand (2) befestigt und durch zumindest eine Zugriffsöffnung (14, 30) in der Faltwand (2) zu greifen ist, die von dem Trägerzettel (13) auf der Innenseite der Faltwand (2) abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Traggriff (9, 29) zumindest zwei Griffbänder (10, 11) aufweist, die beiderseits der Faltlinie (8) angeordnet sind und zwischeneinander längs der Faltlinie (8) zumindest einen Abstand (12) für einen Faltbereich des Trägerzettels (13) freilassen.
Patent DE-202017002535-U1 (DE)
Title: Koppelbares Gelenkstück
IPC: F16L27/107
Filed: 2017-05-11
Abstract: Koppelbares Gelenkstück (10) für eine Leitung zum Umfüllen von Materie, insbesondere Gülle, das aus einem elastisch verformbaren Material ist und eine rohrförmige Ausgestaltung aufweist, wobei das Gelenkstück (10) – zumindest einen ersten Teilbereich (1a) und einen von diesem ersten Teilbereich (1a) getrennten und zu diesem ersten Teilbereich (1a) benachbarten zweiten Teilbereich (1b) aufweist, – zumindest ein Verbindungselement (2) zum Verbinden des ersten Teilbereichs (1a) mit dem zweiten Teilbereich (1b) umfasst, und – zumindest ein Fixierelement (7) aufweist, das dazu geeignet ist, den ersten Teilbereich (1a) und den zweiten Teilbereich (1b) in einem Bereich des Verbindungselements (2) druckfest auszugestalten.
Patent DE-202017006771-U1 (DE)
Title: Elektronisches Kassensystem
IPC: G07G1/00
Filed: 2017-08-02
Abstract: Elektronisches Kassensystem (100; 100a; 100b; 100c; 100d), insbesondere für eine Apotheke, mit einer Recheneinrichtung (110), einer Speichereinrichtung (120), einer visuellen Benutzerschnittstelle (130), wobei die Recheneinrichtung (110) dazu ausgebildet ist, erste Daten (D1) eines Warenwirtschaftssystems (WW) zu verarbeiten, wobei die Speichereinrichtung (120) dazu ausgebildet ist, zweite Daten (D2) des Warenwirtschaftssystems (WW) zumindest zeitweise zu speichern, wobei das Kassensystem (100; 100a; 100b; 100c; 100d) eine akustische Benutzerschnittstelle (140) aufweist, die wenigstens zur Eingabe von Sprachdaten (SD) durch einen Benutzer (B) ausgebildet ist.
Patent DE-202017101972-U1 (DE)
Title: Gleithalterung für eine Fahrzeugunterbodenstruktur
IPC: B62D25/20
Filed: 2017-04-04
Abstract: Fahrzeugunterbodenstruktur, die Folgendes umfasst: einen Boden; und einen Hilfsrahmen, der mit dem Boden verbunden ist und eine Basis aufweist, die sich in der Breite des Hilfsrahmens erstreckt, wobei die Basis eine Halterung umfasst, die von einer Mitte versetzt und im Wesentlichen neben einer Seite der Basis befestigt ist, wobei die Halterung eine erste und eine zweite Lasche aufweist, wobei die zweite Lasche an der Basis gesichert ist und die erste Lasche derart konfiguriert ist, dass bei einem Aufprall eine die erste und die zweite Lasche verbindende und sich davon erstreckende Plattform im Wesentlichen senkrecht zu der Basis belastet wird und die erste Lasche im Wesentlichen parallel zu der Basis ausgerichtet wird.
Patent DE-202018005325-U1 (DE)
Title: Laufaufsatz für eine Handfeuerwaffe sowie System aus einer Handfeuerwaffe und einem Laufaufsatz
IPC: F41A21/34
Filed: 2018-11-20
Abstract: Laufaufsatz (1) für eine Handfeuerwaffe (3), umfassend,
 - einen Verbindungsbereich (2) zur lösbaren Verbindung mit einem Mündungsbereich einer Handfeuerwaffe (3), wobei der Verbindungsbereich (2) einen Durchgangsbereich (4a) für ein aus einer Mündung der Handfeuerwaffe (3) austretendes Geschoss und dem Geschoss voraus und/oder nacheilenden heißen Gasen aufweist,
 wobei der Durchgangsbereich (4a) eine Längsrichtung (L) ausbildet,
 - einen ersten Funktionsbereich (6) zur Einwirkung auf die dem Geschoss voraus und/oder nacheilenden heißen Gase
 - und einen zweiten Funktionsbereich (7) zur Übertragung einer mechanischen Kraft in Längsrichtung (L) des Durchgangsbereichs (4a),
 wobei der zweite Funktionsbereich (6) einen Mündungsbereich (5) des Laufaufsatzes (1) aufweist
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Mündungsbereich (5) des Laufaufsatzes (1) wenigstens einen dornartigen Fortsatz (8) umfasst.
Patent DE-202018005541-U1 (DE)
Title: Elektrisch verstellbare Trogplatte in einem Federbodenwagen
IPC: B65D21/08
Filed: 2018-11-21
Abstract: Eine elektrisch angetriebenen Hub-und Senkeinheit für die Trogplatte von einem Federbodenwagen, die von einem Tableau manuell oder automatisch in den Hub-und Senkbewegungen definiert gesteuert wird.
 dadurch gekennzeichnet
 dass der Federbodenwagen mit einer elektrisch angetriebenen Vorrichtung für Hub-und Senkbewegung der Trogplatte ausgestattet ist
 dadurch gekennzeichnet
 dass die Lage der Trogplatte über ein Tableau definiert und Gewichtsunabhängig gesteuert ist
 dadurch gekennzeichnet
 dass die Stromversorgung über eine Einheit am Federbodenwagen erfolgt
Patent DE-202018006322-U1 (DE)
Title: Sicherheitsrückleuchte und Sicherheitsrückleuchtenanordnung
IPC: B60Q1/44
Filed: 2018-12-03
Abstract: Sicherheitsrückleuchtenanordnung umfassend ein Fahrzeug (9), insbesondere ein Nutzfahrzeug und/oder ein Fahrzeuggespann mit einer Fahrzeugrückseite (10), die eine Fahrzeugrückseitenhöhe (h F ) von wenigstens 150 cm aufweist, wobei das Fahrzeug (9) eine Bremsanlage und eine mit der Bremsanlage zusammenwirkende Standardrückbeleuchtung (22) aufweist, weiter umfassend eine Sicherheitsrückleuchte (1) mit einem Projektionsmodul (2) zum Erzeugen wenigstens einer Lichtprojektion (7) und mit einer zur Montage an dem Fahrzeug (9) ausgebildeten Verbindungseinheit (3), wobei die Sicherheitsrückleuchte (1) mit der Bremsanlage des Fahrzeugs (9) zusammenwirkt und über die Verbindungseinheit (3) an dem Fahrzeug (9) montiert ist derart, dass bei einer Ausgabe eines Bremssignals durch die Bremsanlage die Lichtprojektion (7) mit wenigstens einem optischen Warnsignal (8) oberhalb der Standardrückbeleuchtung (22) auf der Fahrzeugrückseite (10) abgebildet ist.
Patent DE-202018101641-U1 (DE)
Title: Verpackungsbogen zum Falten zu einer Verpackung mit einem Aufnahmeraum für Verpackungsgut und Verpackung
IPC: B65D5/54
Filed: 2018-03-23
Abstract: Verpackungsbogen (1) zum Falten zu einer Verpackung (31) mit einem Aufnahmeraum (2) für Verpackungsgut, der in einem zusammengefalteten Zustand des Verpackungsbogens (1) zumindest teilweise durch eine Basiswand (3), eine zur Basiswand (3) parallele Deckelwand (8), eine die Basiswand (3) an ihrer ersten Längsseite (9) mit der Deckelwand (8) verbindende erste Seitenwand (4), eine die Basiswand (3) an ihrer zweiten Längsseite (10) mit der Deckelwand (8) verbindende zweite Seitenwand (5) und eine die Basiswand (3) an ihrer ersten Querseite (11) mit der Deckelwand (8) verbindende dritte Seitenwand (5) begrenzt ist, wobei der Verpackungsbogen (1)
 - einen Basisabschnitt (13), der die Basiswand (3) ausbildet,
 - einen Klappenabschnitt (14), der zur Bildung der ersten Seitenwand (4), zur Bildung der Deckelwand (8), zur Bildung der zweiten Seitenwand (5) und zum Umgreifen der zweiten Längsseite (10) faltbar ist, und
 - einen Deckabschnitt (15), der zur Bildung der dritten Seitenwand (6), zum Umgreifen der ersten Querseite (11) und zum Umgreifen eines die zweite Längsseite (10) der Basiswand (3) umgreifenden Teils des Klappenabschnitts (14) faltbar ist, aufweist.
Patent DE-202018105052-U1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie eine Radsatzwelle für Schienenfahrzeuge
IPC: B61F15/06
Filed: 2018-09-05
Abstract: Vorrichtung (1) für Schienenfahrzeuge, umfassend :
 - ein sich entlang einer Längsrichtung (LR) erstreckendes, überwiegend hohles Achsrohr (2), das in einem ersten Radflansch (3) endet;
 - eine sich entgegengesetzt der Längsrichtung (LR) erstreckende Radhalterung (4), umfassend ein Radlager (5), einen zweiten Radflansch (6) und einen Dorn (7) als Konus, wobei der zweite Radflansch (6), der erste Radflansch (3) und ein dazwischen angeordnetes Rad (8) mit einer Radnabe (9) über eine Flanschverbindung miteinander verbunden sind,
 - wobei sich der Dorn (7) von der Radhalterung (4) als Konus formschlüssig entgegengesetzt der Längsrichtung (LR) durch die Radnabe (9) des Rades (8) in den Innenraum des Achsrohrs (2) einfügt und am im Achsrohr (2) angeordneten und eingegossenen Befestigungselement (11) endet und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-202019000826-U1 (DE)
Title: Kaffeepadbefeuchter
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-02-20
Abstract: Kaffeebefeuchter (1) für handelsübliche Kaffeepads, dadurch gekennzeichnet, dass der in den Kaffeepads enthaltene Kaffee vollständig gelöst wird.
Patent DE-202019001499-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für Gerüstaufbauten
IPC: G01B5/14
Filed: 2019-03-28
Abstract: Abstandshalter (100) für Gerüstaufbauten, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (100) einen Kopfteil (1, 5) und ein Maßstabteil (3) aufweist, wobei der Kopfteil (1, 5) an einem Gerüstelement (7) eines Gerüsts lösbar angeordnet ist und der Maßstabteil (3) zwischen dem Gerüst und einer Gebäudewand (8) anordenbar ist.
Patent DE-202019002150-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor ohne Luftzufuhr
IPC: F02B43/10
Filed: 2019-05-15
Abstract: Verbrennungsmotor ohne Luftzuführung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspritzung von Sauerstoff sowie Wasserstoff in kryogener Form erfolgt.
Patent DE-202019002191-U1 (DE)
Title: Klemmbügel
IPC: E04G25/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Klemmbügel zum gleichzeitigen Aufbocken und Einspannen von Objekten/Körpern über Eigengewicht in einem einzigen Arbeitsgang, gekennzeichnet durch die E ähnliche Ausführung aus einem Standbein und 3 Querstreben.
Patent DE-202019004596-U1 (DE)
Title: Abfallbehältersystem mit Entlüftung für Außenbereich
IPC: B65F1/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Abfallbehältersystem mit Entlüftung für Außenbereich, welches mindestens einen Abfallbehälter und mindestens einen Pfosten/Halter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende des Pfostens/Halters (3), ausgehend von der Stellfläche (15) einer Müll einwerfenden Personen gemessen, mindestens 2 Meter hoch ist, dass der Abfallbehälter (1) mit dem Pfosten/Halter (3) verbunden ist, dass der Pfosten/Halter (3) oberhalb des Abfallbehälters (1) zumindest in Teilbereichen hohl und in oberem Bereich mit mindestens einer Öffnung ausgeführt ist, und dass im Verbindungsbereich von Pfosten/Halter (3) und Abfallbehälter (1) luftdurchlässige Öffnungen zwischen dem Abfallbehälter (1) und dem hohlen Innenraum (5) des Pfostens/Halters (3) verwendet sind.
Patent DE-202020004659-U1 (DE)
Title: Verschlussmechanismus für Garten & Industriescheren
IPC: A01G3/02
Filed: 2020-11-05
Abstract: Verschlussmechanismus für Garten und Industriescheren, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus aus einem Grundkörper (4), einem federnden Bauteil (3), einer Befestigungsschraube (2) und wahlweise einer Einstellschraube (1) besteht.
Patent DE-202020005768-U1 (DE)
Title: Mischer und Ausgabeanordnung
IPC: B05C17/005
Filed: 2020-06-24
Abstract: Mischspitze (2', 15') zum Mischen von Mehrkomponentenmaterialien (M, M'), die aus einer Mehrkomponenten-Kartusche (3) austreten, wobei die Mischspitze (2', 15') umfasst:
 - ein Einlassende (5) mit einem jeweiligen Einlass (4, 4') für jedes der Mehrkomponentenmaterialien (M, M'), wobei das Einlassende (5) so konfiguriert ist, dass es lösbar an die Mehrkomponenten-Kartusche (3) gekoppelt ist;
 - ein Auslassende (10) mit einem Auslass (9) zum Ausgeben der gemischten Mehrkomponentenmaterialien (M, M'); und
 - ein Mischelement (17, 17'), das zwischen dem Einlassende (5) und dem Auslassende (10) in einem Gehäuse (7) der Mischspitze (2', 15') angeordnet ist, wobei das Mischelement (17, 17') zum Mischen der Mehrkomponentenmaterialien (M, M') auf ihrem Durchgang zwischen dem Einlassende (5) und dem Auslassende (10) vorgesehen ist, wobei ein lesbarer Code (12') in oder an der Mischspitze (2', 15') gespeichert ist, wobei der lesbare Code mindestens eines von einem Typ der Mischspitze (2', 15'), einem Hersteller der Mischspitze (2', 15'), einem Herstelldatum der Mischspitze (2', 15'), einer Länge der Mischspitze (2', 15'), einem Durchmesser der Mischspitze (2', 15'), einer Größe der Mischspitze (2', 15'), einer Liste der mit der Mischspitze (2', 15') verträglichen Materialien, einer Kompatibilität der Mischspitze (2', 15') mit den Kartuscheninhalten und einer Liste der mit der Mischspitze (2', 15') verträglichen Anwendungen angibt.
Patent DE-202020005892-U1 (DE)
Title: Glasartikel
IPC: C03B5/00
Filed: 2020-09-30
Abstract: Glasartikel, hergestellt in einem Verfahren umfassend die folgenden Schritte:
 Zuführen von geschmolzenem Eingangsglas (12) in eine Läuterkammer (20) eines Läutergefäßes (10), wobei sich das geschmolzene Eingangsglas mit einem in der Läuterkammer befindlichen Glasschmelzbad (22) verbindet und mitgerissene Gasblasen (82) in das Glasschmelzbad einführt, wobei das geschmolzene Eingangsglas eine Dichte und eine Konzentration von Gasblasen besitzt;
 Fließenlassen des Glasschmelzbades durch die Läuterkammer in einer Strömungsrichtung (F), wobei das Glasschmelzbad eine Unterströmung (62) hat, die unterhalb eines Skimmers (50), der teilweise in das Glasschmelzbad eingetaucht ist, und durch einen untergetauchten Durchgang (60) fließt, der zum Teil durch den Skimmer definiert ist; und
 Einleiten eines Trägergases (68) in die Unterströmung des Glasschmelzbades direkt unterhalb des Skimmers, wobei das Trägergas (68) schwebende Teilchen eines oder mehrerer Läutermittel umfasst;
 Abgeben von geschmolzenem Ausgangsglas (16) aus dem Läutergefäß, wobei das geschmolzene Ausgangsglas eine Dichte besitzt, die größer als die Dichte des geschmolzenen Eingangsglases ist, und ferner eine Konzentration von Gasblasen, die geringer als die Konzentration von Gasblasen des geschmolzenen Eingangsglases ist; und
 Formen eines Glasartikels aus dem geschmolzenen Ausgangsglas.
Patent DE-202020005909-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutzeinrichtung zum Schutz von elektrisch leitfähigen und in Beton eingebrachten Bewehrungen vor Korrosion
IPC: G01N17/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Korrosionsschutzeinrichtung (1) zum Schutz vor Korrosion einer elektrisch leitfähigen und in einem Betonbauteil in Beton (8) eingebetteten Bewehrung (7) mit einem Betonbauteil, mit einer in dem Beton (8) des Betonbauteils eingebetteten Bewehrung (7), mit mindestens einem Kathodenanschluss (6) und mit mehreren Anoden (5), zwischen denen mit einer Energieversorgungseinrichtung (4) eine Potentialdifferenz vorgegeben werden kann, wobei der mindestens eine Kathodenanschluss (6) mit der Bewehrung (7) elektrisch leitend verbunden ist und die Anoden (5) beabstandet zu dem mindestens einen Kathodenanschluss (6) und der Bewehrung (7) verteilt in dem Beton (8) oder auf einer Oberfläche des Betonbauteils festgelegt sind, sodass durch die vorgegebene Potentialdifferenz ein Kathodenschutzstrom von den Anoden (5) durch die Bewehrung (7) zu dem Kathodenanschluss (6) erzeugt wird, um eine unerwünschte Oxidation und dadurch verursachte Korrosion der Bewehrung (7) zu reduzieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Korrosionsschutzeinrichtung (1) eine gleichgroße Anzahl von Potentialdifferenzsteuereinrichtungen (2) und Anoden (5) aufweist, sodass jede Anode (5) jeweils einer Potentialdifferenzsteuereinrichtung (2) zugeordnet ist, und wobei jede Potentialdifferenzsteuereinrichtung (2) eine zwischen der ihr zugeordneten Anode (5) und dem mindestens einen Kathodenanschluss (6) anliegende Anodenpotentialdifferenz unabhängig von jeder anderen Anodenpotentialdifferenz einer der restlichen Anoden (5) zu dem mindestens einen Kathodenanschluss (6) steuern kann, sodass eine Schutzstromverteilung des Kathodenschutzstromes verteilt auf die von dem mindestens einen Kathodenanschluss (6) und der Bewehrung (7) beabstandeten Anoden (5) durch deren Potentialdifferenzsteuereinrichtungen (2) eingestellt werden kann.
Patent DE-202020102665-U1 (DE)
Title: Signalgeberanordnung zur Vermeidung von Hand-Gesichtsberührungen einer Person
IPC: A61B5/11
Filed: 2020-05-12
Abstract: Signalgeberanordnung zur Vermeidung von Hand-Gesichtsberührungen einer Person (100), wobei die Signalgeberanordnung aufweist:
 - eine Sensoranordnung (10; 11, 12, 13), die derart an der Person (100) anzuordnen ist, dass eine Annäherung mindestens einer der Hände der Person (100) zum Gesicht der Person (100) ab einem vorgegebenen Abstand (3, 4) zwischen Hand und Gesicht erfasst und als Signal ausgegeben wird, und
 - eine Warnsignalausgabevorrichtung, die dazu eingerichtet ist, ein Warnsignal (S) auszugeben, wenn sie das Signal von der Sensoranordnung erfasst.
Patent DE-202020102886-U1 (DE)
Title: Pfostenkappe mit einem Solarpanel, das an verschiedenen Pfosten befestigt werden kann
IPC: H02S20/20
Filed: 2020-05-20
Abstract: Kappe (10) für einen Pfosten (40), mit einer oberen Einheit (18), die ein Solarpanel (13) und eine zu dem Solarpanel (13) gehörige wiederaufladbare Batterie (30) enthält, und mit einer oberen Kappe (11), die auf der oberen Einheit (18) zu montieren ist, um die Übertragung der Sonnenstrahlen zu erlauben, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (10) Folgendes umfasst: einen abnehmbaren Pfostenverbindungsteil (20), mit dem die Kappe (10) an Pfosten (40) mit unterschiedlichem Querschnitt befestigt werden kann, wobei der Pfostenverbindungsteil (20) einen oberen Verbindungsabschnitt (21) zum Befestigen des Pfostenverbindungsteils (20) an der oberen Einheit (18) und einen unteren Verbindungsabschnitt (23) in Form eines Vorsprungs aufweist, der entsprechend dem Pfosten (40) dimensioniert und geformt ist.
Patent DE-202020103998-U1 (DE)
Title: Kombinations-Rückleuchte
IPC: F21S43/20
Filed: 2020-07-10
Abstract: Kombinations-Rückleuchte, die aufweist:eine gedruckte Leiterplatte;eine erste Lichtquelle, die auf der gedruckten Leiterplatte montiert ist und durch ein elektrisches Signal der gedruckten Leiterplatte eingeschaltet wird;eine zweite Lichtquelle, die derart auf der gedruckten Leiterplatte montiert ist, dass sie von der ersten Lichtquelle getrennt ist, und die durch das elektrische Signal der Leiterplatte eingeschaltet wird; undeine Außenlinse, die derart ausgebildet ist, dass sie die erste und die zweite Lichtquelle abdeckt und von der ersten oder der zweiten Lichtquelle emittiertes Licht durchlässt.
Patent DE-202020106444-U1 (DE)
Title: Grill- und Feuerschale
IPC: F24B3/00
Filed: 2020-11-10
Abstract: Feuerstelle bestehend aus einer Aufnahme (1) und einem Standfuss (2), wobei der Standfuss (2) eine Halterung (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (5) über eine Drehachse (8) mit der Aufnahme (1) verbunden ist.