baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10123367-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fingerabdruckerkennung unter Verwendung von Bildsequenzen
Inventor: ENGELS ANGELA
IPC: G06K9/00
Filed: 2001-05-14
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Fingerabdruckerkennung, mit folgenden Schritten:  (a) zeitlich
aufeinanderfolgendes Erfassen (200) von Einzelbildern eines Fingers
(106) beim Auflegen des Fingers (106) auf eine Sensoreinheit (108),
um eine Bildsequenz (100, 102, 104) zu erzeugen, die eine Mehrzahl
von Bilder (0-19) des zu erkennenden Fingerabdrucks umfasst,  (b)
Vergleichen (204, 206) von bestimmten Bildern der erzeugte Bildsequenz
mit zugeordneten Bildern einer vorbestimmten Bildsequenz, um ein
Abstandsmaß zwischen
der erzeugten Bildsequenz und der vorbestimmten Bildsequenz zu bestimmen,
und  (c) abhängig
von dem im Schritt (b) bestimmten Abstandsmaß, Bestimmen (208), ob die
erzeugte Bildsequenz und die vorbestimmte Bildsequenz übereinstimmen.
Patent DE-10132381-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Ermittlung von Gewinnergebnissen an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
Inventor: GAUSELMANN MICHAEL
IPC: G07F17/34
Filed: 2001-07-06
Granted: 2009-08-06
Abstract: Einrichtung zur Ermittlung von Gewinnergebnissen an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten (1) mit einer Steuereinheit mit einem Mikrocomputer zur Ablaufsteuerung mit Guthabenzählern, denen mehrstellige Ziffernanzeigeelemente (5, 6) zugeordnet sind, mit Bedienelementen (8) zur Beeinflussung des Spielablaufs, die mit der Steuereinheit verbunden sind und mit mindestens einer Symbolspieleinrichtung (4) zur Darstellung zufallsermittelter Symbole, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gewinnsymbol darstellende Symbolspieleinrichtung (4) und ein mehrstelliges Ziffernfeld (7) in einer Grafik darstellenden Anzeigeeinheit dargestellt werden, und dass durch Betätigung eines Bedienelementes (8) die Position (7a–7c) im Ziffernfeld (7) bestimmt wird, an welcher die Ziffer positioniert werden soll, die von der Symbolspieleinrichtung (4) dargestellt wird.
Patent DE-10133421-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür
Inventor: REISCH THOMAS
IPC: B60J5/00
Filed: 2001-07-10
Granted: 2012-02-16
Abstract: Eine Kraftfahrzeugtür mit einer fahrzeugaußenseitigen Tragstruktur (1) weist ein Türmodul (2) auf, das von Türinnenverkleidungen (3, 4) zum Fahrzeugraum hin abgedeckt ist. Unterhalb einer mittleren Türinnenverkleidung (3), die einen Türzuziehgriff (30) trägt, befindet sich ein Verstärkungsteil (19). Das streifenförmige Verstärkungsteil (19) erstreckt sich in Fahrzeuglängsrichtung (X) über die gesamte Länge der Tür und versteift das aus Kunststoff gefertigte Türmodul (2). Ein an das Türmodul (2) einstückig angeformter Brüstungsabschnitt (21) reduziert die Anzahl der Einzelbauteile der Kraftfahrzeugtür.
Patent DE-10134235-B4 (DE)
Inventor: HAIN GOTTFRIED
IPC: A01J25/12
Filed: 2001-07-13
Granted: 2006-11-23
Abstract: In a cheese-making process a quantity of cheese-break and whey (11) is released into a hopper (10) with feed tube (12) to a cheese form (28) in a dish (18) over a jack (16). The form (28) has whey-permeable sidewalls and a top cover (24) with a surrounding gap not greater than esp.1.4 mm wide. The feed tube has sliding closures top (34) and bottom (26). Following form (28) filling process, the closures (26, 34) are shut and the jack (16) is raised to place the form contents under pressure, expelling whey through the sidewalls to the dish and drain.
Patent DE-10152617-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtürschloss
Inventor: FUNKUNAGA KATSUTOSHI
IPC: E05B85/24
Filed: 2001-10-25
Granted: 2007-12-06
Abstract: Fahrzeugtürschloss,
mit:  einem ersten Körper
(S1), der einen Fallenmechanismus (50) aufnimmt, der eine Falle
(51) zum Öffnen
und Schließen
der Fahrzeugtür,
indem sie mit einem fahrzeugkarosserieseitigen Abstreifer in Eingriff
kommt, sowie eine Klinke (52) enthält, um eine Drehung der Falle
(51) durch In-Eingriff-Kommen mit der Falle (51) zu beschränken,  einem
zweiten Körper
(S2), der einen Betätigungsmechanismus
(20, 30) aufnimmt, der die Klinke (51) aktiviert, wobei der erste
Körper
(S1) mit dem zweiten Körper
(S2) zusammengebaut ist, und  einem Stopper (14c; 43a1), der
zwischen dem ersten Körper
(S1) und dem zweiten Körper
(S2) vorgesehen ist, um eine Trennung der zusammengebauten ersten
und zweiten Körper
(S1, S2) zu verhindern,  gekennzeichnet durch  einen Führungsvorsprung
(14a, 14b), der an einem von dem ersten Körper (S1) und dem zweiten Körper (S2)
ausgebildet ist, und  einer Führungsnut (11d, 11e), die an
dem anderen von dem ersten Körper
(S1) und dem...
Patent DE-10155952-B4 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: B60T17/10
Filed: 2001-11-14
Granted: 2006-04-20
Abstract: Bremsanlage
(1) für
ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Lastkraftwagen, wobei den
Vorder- und Hinterrädern
des Kraftfahrzeugs jeweils eine Bremseinrichtung (11, 12) zugeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich nur eine von den vorderrädrigen Bremseinrichtungen
(11) eine Zusatzbremseinrichtung (26) aufweist, und dass die Zusatzbremseinrichtung
(26) als Federspeicherbremszylinder ausgebildet ist.
Patent DE-10160303-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung für eine selbstfahrende Arbeitsmaschine
Inventor: WENZEL HANS-JOACHIM
IPC: B62D1/189
Filed: 2001-12-07
Granted: 2010-04-15
Abstract: Lenkeinrichtung für eine selbstfahrende Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, mit einer Lenkgebereinheit (1), die eine Lenksäule (2) und ein am unteren Ende der Lenksäule (2) befestigtes hydraulisches Lenksteuerventil (3) umfasst und die nach Lösen einer Klemmvorrichtung (K) um eine Neigeachse (N) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkgebereinheit (1) sich zumindest bis in den Bereich einer Bodenplattform (9) erstreckt und dort durch elastisch verformbare, eine Neigebewegung der Lenkgebereinheit (1) zulassende und schwingungsentkoppelnde Mittel (7) befestigt ist.
Patent DE-10201045-B4 (DE)
Title: Flexibler LED-Schaltkreis zur rückseitigen Durchleuchtung
Inventor: WEINDORF PAUL F L
IPC: H05B44/00
Filed: 2002-01-14
Granted: 2007-11-22
Abstract: Lumineszenzdioden
(LED)-Vorrichtung (200), umfassend eine flexible Leiterplatte (202,
316) mit zumindest einem Kontaktfahnenbereich (250, 252, 254) mit
einem ersten Abschnitt und einem sich daran anschließenden zweiten
Abschnitt, wobei im ersten Abschnitt mehrere in Reihe angeordnete
LEDs (204) und im zweiten Abschnitt mehrere parallel dazu in Reihe
angeordnete LED-Ansteuerschaltungen (206, 328) gemeinsam auf einer ersten
Seite der flexiblen Leiterplatte (202, 316) platziert sind und dass
der Kontaktfahnenbereich (250, 252, 254) derart zweifach gefaltet
ist, dass der erste Abschnitt orthogonal und der zweite Abschnitt
in einem 45°-Winkel
zur flexiblen Leiterplatte (202, 316) ausgerichtet ist, so dass
die LED (204) Licht parallel zur flexiblen Leiterplatte (202, 316) sowie
in den Bereich der flexiblen Leiterplatte (202, 316) hinein aussenden.
Patent DE-10201740-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: STEINER WINFRIED
IPC: A47L15/46
Filed: 2002-01-18
Granted: 2016-02-25
Abstract: Geschirrspülmaschine umfassend einen Spülbehälter (2), in dem mindestens eine erste Sprühvorrichtung (3) und wenigstens eine zweite Sprühvorrichtung (5) zum Besprühen von Spülgut angeordnet sind,  wobei die erste Sprühvorrichtung (3) und die zweite Sprühvorrichtung (5) insbesondere gesondert mit Spülflüssigkeit versorgbar bzw. betreibbar sind, und  wobei die Sprühdauer für den (Sprüh-)Betrieb der ersten Sprühvorrichtung (3) und/oder der zweiten Sprühvorrichtung (5) wählbar, insbesondere einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,  dass mindestens ein Bedienelement vorgesehen ist, das eine oder mehrere Einstellungen der Sprühdauer unabhängig von einem ausgewählten Spülprogramm ermöglicht, welche das Verhältnis der Sprühdauer für den Betrieb der ersten Sprühvorrichtung (3) zur Sprühdauer für den Betrieb der zweiten Sprühvorrichtung angibt bzw. angeben.
Patent DE-10206896-B4 (DE)
Title: DPCH-Multiplexvorrichtung und Verfahren für eine Leistungssteuerung mit äusserem Regelkreis in einem W-CDMA-Kommunikationssystem
Inventor: KWAK YONG JUN
IPC: H04B7/005
Filed: 2002-02-19
Granted: 2012-10-18
Abstract: Verfahren zur Übertragung eines zugewiesenen Datenkanalsignals über einen zugewiesenen physikalischen Datenkanal in einem mobilen CDMA-Kommunikationssystem (Code Divisional Multiple Access), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt: Erzeugen eines Dummybiterzeugungsanforderungssignals beim Fehlen von Übertragungsdaten, die über den zugewiesenen physikalischen Datenkanal zu übertragen sind; und nach dem Empfang des Dummybiterzeugungsanforderungssignals, Erzeugen eines Dummybitstroms, und Übertragen eines zugewiesenen Datenkanalsignals über den zugewiesenen physikalischen Datenkanal, um ein Ziel-SIR (Signal-tointerference Ratio) aufrechtzuerhalten, wobei das zugewiesene Datenkanalsignal durch das Anfügen eines CRC-Bitstroms (Cyclic Redundancy Check) an den Dummybitstrom geschaffen wird.
Patent DE-10215207-B4 (DE)
Title: Motorgetriebener Kompressor und Verfahren zum Zusammenbau eines motorgetriebenen Kompressors
Inventor: KOYAMA SHIGEYUKI
IPC: H02K11/04
Filed: 2002-04-05
Granted: 2011-09-22
Abstract: Motorgetriebener Kompressor (100), der einen Motor (1) und einen Kompressionsabschnitt (2) zur Komprimierung eines Kältemittels enthält, wobei der motorgetriebene Kompressor (100) folgende Bauteile aufweist:  einen Eingangsanschluss (9) für den Motor (1), wobei der Eingangsanschluss (9) durch eine in einer Wand (4c) eines Kältemittelansaugpfades ausgebildete Öffnung hindurchgeht, wodurch der Eingangsanschluss (9) an der Wand (4c) befestigt ist und sich über die Wand (4c) hinaus erstreckt; und  einen Treiberschaltkreis zur Steuerung einer Drehzahl des Motor (1), der ein Ausgangsverbindungsmittel besitzt, wobei das Ausgangsverbindungsmittel des Treiberschaltkreises direkt mit dem Eingangsanschluss (9) verbunden ist, wobei durch die Verbindung des Ausgangsverbindungsmittels mit dem Eingangsanschluss (9) der Treiberschaltkreis an der Wand (4c) befestigt wird, wobei das Ausgangsverbindungsmittel eine Mehrzahl von Ausgangsanschlüssen (8) aufweist, und wobei die Mehrzahl der Ausgangsanschlüsse (8) separat um eine äußere Kante einer Platte des Treiberschaltkreises herum angeordnet ist.
Patent DE-10215572-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss und elektrisches Bauelement damit
Inventor: KAYATANI TAKAYUKI
IPC: H01L43/02
Filed: 2002-04-09
Granted: 2011-03-24
Abstract: Elektrischer Anschluss für ein elektrisches Bauelement (1), das einen Keramikkörper (2) mit mindestens einer Außenelektrode (3) daran und einen mit der Außenelektrode (3) mit Sn-haltigem Lot (4) verbundenen Anschlussleiter (5) aufweist, wobei die Außenelektrode (3) eine erste Elektrodenschicht (3a) auf dem Keramikkörper (2) und eine zweite Elektrodenschicht (3b) auf der ersten Elektrodenschicht (3a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Elektrodenschicht (3b) einen leitenden Bestandteil aufweist, welcher Zn, Sn und mindestens eines von Ag und Cu enthält, und der Zn-Gehalt in dem leitenden Bestandteil 4 Masseprozent oder mehr beträgt und innerhalb der Löslichkeitsgrenze liegt, welche keine intermetallischen AgZn- und CuZn-Verbindungen ausbildet.
Patent DE-10219563-B4 (DE)
Title: Membrankammerfilterpresse
Inventor: PIZZO FILIPPO
IPC: B01D25/164
Filed: 2002-05-01
Granted: 2006-06-14
Abstract: Membrankammerfilterpresse
zum Auspressen von Substraten, umfassend eine starre Kammerfilterplatte
(1) und eine Membranfilterplatte (2), auf der eine verschiebbare
Pressmembran (4) angebracht ist, wobei die beiden Platten (1, 2)
zwischen sich eine Kammer (16) ausbilden, wobei die Kammerfilterplatte
(1) einen Substratzuführungskanal
(18) zum Befüllen
der Kammer (16) mit Substrat aufweist, der eine Eintrittsöffnung (19)
an einer seitlichen Plattenbegrenzung und eine Austrittsöffnung (20)
im Mittelbereich (17) der Plattengroßfläche (3) der Kammerfilterplatte
(1) aufweist, wobei der Substratzuführungskanal (18) jeder einzelnen
Kammerfilterplatte (1) eine Verschlussvorrichtung (12) aufweist,
durch die der jeweilige Substratzuführungskanal (18) absperrbar
ist.
Patent DE-10220711-B4 (DE)
Title: Gegenbahngelenk mit gleicher Orientierung von gegenüberliegenden Bahnpaaren
Inventor: WECKERLING THOMAS DIPL -ING (FH)
IPC: F16D3/224
Filed: 2002-05-10
Granted: 2016-10-13
Abstract: Kugelgleichlauffestgelenk in Form eines Gegenbahngelenkes, umfassend ein Gelenkaußenteil (11) mit Außenbahnen (16), ein Gelenkinnenteil (21) mit Innenbahnen (26), drehmomentübertragende Kugeln (36), die in Bahnpaaren aus Außenbahnen und Innenbahnen aufgenommen sind, und einen Kugelkäfig (31) mit Käfigfenstern (34), in denen die Kugeln in einer gemeinsamen Ebene gehalten sind und bei Gelenkbeugung auf die winkelhalbierende Ebene geführt werden, erste Außenbahnen (161) bilden mit ersten Innenbahnen (261) erste Bahnpaare, deren Bahnen sich in einer ersten axialen Richtung (R1) zur Anschlußseite des Gelenkinnenteils (21) voneinander entfernen und in denen erste Kugeln (361) gehalten sind, zweite Außenbahnen (162) bilden mit zweiten Innenbahnen (262) zweite Bahnpaare, deren Bahnen sich in einer zweiten axialen Richtung (R2) zur Anschlußseite des Gelenkaußenteils (11) voneinander entfernen und in denen zweite Kugeln (362) gehalten sind, erste Bahnpaare (161, 261) liegen jeweils ersten Bahnpaaren (161, 261) radial gegenüber und zweite Bahnpaare (162, 262) liegen jeweils zweiten Bahnpaaren (162, 262) radial gegenüber, ...
Patent DE-10222462-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Griff für Fenster, Türen oder dergleichen
Inventor: KUHNT ERHARD
IPC: E05B1/00
Filed: 2002-05-22
Granted: 2011-05-05
Abstract: Betätigungsvorrichtung (20) für Fenster (10.1; 10.2; 10.3), Türen od. dgl., um am Fenster (10.1; 10.2; 10.3) bzw. an der Tür od. dgl. – in Abhängigkeit von der Betätigung (43) eines Griffs (30) – verschiedene Funktionen auszulösen,  mit im Flügel (11) angeordneten, längsverschieblichen Treibstangen (36) einerseits, sowie einem als Treibstangen-Antrieb dienenden Rotor andererseits,  welcher mit einem drehfest mit dem Griff (30) verbundenen Vierkantstift (28) kuppelbar und – bei Griffbetätigung (43) – im Wesentlichen parallel zur Flügelebene (15) drehbar (19) ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung (20) einen einarmigen Hebel (40) aufweist, der an einer im Wesentlichen parallel zur Flügelebene (15) verlaufenden Hebelachse (45) schwenkbar gelagert ist,  dass der Griff (30) am freien Ende (41) des Hebels (40) sitzt und bei seiner Betätigung (43) eine aus der Flügelebene (15) herausführende Schwenkebene (35) des Hebels (40) bestimmt und  dass zwischen dem Vierkantstift (28) und der Hebelachse...
Patent DE-10238268-B4 (DE)
Title: An einen Ausgang angeschlossenes Messgerät
Inventor: TAKAHASHI SEIGO
IPC: G01B3/18
Filed: 2002-08-21
Granted: 2019-01-31
Abstract: An einen Ausgang angeschlossenes Meßgerät, welches aufweist:
 einen Meßgerätekörper, der einen Sensor aufweist, eine Leiterplatte (14) zur Verarbeitung eines Meßsignals von dem Sensor als Meßdaten, eine Ausgangselektrode (15) zur Ausgabe der Meßdaten von der Leiterplatte (14), und ein Verbinderloch (17) zur Ausgangselektrode (15) hin, das über einen Öffnungskanal (19) zu einer äußeren Oberfläche des Meßgerätekörpers hin offen ist; und
 ein Verbinderkabel (30), das einen Verbinder (32) aufweist, der an dem Verbinderloch (17) angebracht und von diesem gelöst werden kann, um die Meßdaten, die durch den Meßgerätekörper erhalten werden, an ein externes Gerät zu übertragen, wobei der Verbinder (32) einen Vorsprung (33) aufweist, der in das Verbinderloch (17) eingesteckt und aus diesem herausgezogen werden kann, sowie eine Verbinderklemme (34), die auf einer Oberfläche des Verbinders (32) freiliegt,
 wobei ein elastischer Verbinder (20), der einen elektrisch leitfähigen Abschnitt (21) aufweist, um elektrisch die Verbinderklemme (34) und die Ausgangselektrode (15) zu verbinden, in einem Raum des Verbinderlochs (17) des Meßgerätekörpers aufgenommen ist, und
 wobei der elastische Verbinder (20)einen Verbindungsraum zwischen dem Öffnungskanal (19) und der Ausgangselektrode (15) ausfüllt und dadurch das Verbindungsloch (17) verschließt, wenn der Vorsprung (33) aus dem Verbinderloch (17) herausgezogen wird, und unter Ausbildung eines Verbindungshohlraums zwischen dem Öffnungskanal (19) und der Ausgangselektrode (15), die Verbinderklemme (34) und die Ausgangselektrode (15) durch den elektrisch leitfähigen Abschnitt (21) elektrisch verbindet, wenn der Vorsprung (33) in das Verbinderloch (17) eingesteckt ist.
Patent DE-10254611-B4 (DE)
Title: Kristalloszillator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TAKAHASHI NAOYUKI
IPC: H01L41/22
Filed: 2002-11-22
Granted: 2007-04-19
Abstract: Ein
Kristalloszillator mit:  einem Träger mit einem vertieften Teil
auf einer Seite, der durch Bearbeiten eine inverse Mesaform aufweist;  einem
auf der anderen Seite des Trägers
durch epitaktisches Wachsen gebildeter Dünnfilmkristall mit einer Dicke von
10 µm
oder weniger;  einem schwingenden Zungenabschnitt des Dünnfilmkristalls;
und  Anregungselektroden zum mechanischen Stützen des Dünnfilmkristalls und zur Schwingungsanregung
des schwingenden Zungenabschnitts.
Patent DE-10256974-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: GRILLENBERGER REINER
IPC: H02K13/00
Filed: 2002-12-05
Granted: 2005-05-25
Abstract: Elektrische
Maschine (1) mit einem Ständer
(2), einem Läufer
(3), einer Schleifringanordnung (12) zur Übertragung der elektrischen
Energie, wobei die elektrische Maschine (1) folgende Merkmale aufweist:  – zumindest
ein Lagersystem (9,16) zwischen Läufer (3) und Schleifringanordnung
(12),  – Schleifringanordnung
(12) und Läufer
(3) sind direkt auf einer gemeinsamen Welle (7) positioniert,  – im Bereich
des Lagersystems (9,16) ist zumindest eine Buchse (8), zwischen
Welle (7) und Lagerinnenring (10) vorhanden,  – die Buchse
(8) weist zumindest eine axial durchgehende Ausnehmung (20) auf,
wobei die Ausnehmungen (20) als axiale Bohrungen oder axial verlaufende
Schlitze ausgeführt
sind, die zum Innen- oder Außendurchmesser
der Buchse (8) offen sind.
Patent DE-10258433-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MASAKI TAKEO
IPC: B60C11/03
Filed: 2002-12-13
Granted: 2015-09-17
Abstract: Luftreifen, umfassend: eine Laufflächenoberfläche (1), wobei eine Rotationsrichtung (R) des Reifens in einer Richtung festgelegt ist; eine gerade Hauptnut (2), die sich gerade in Umfangsrichtung des Reifens auf einer Mitte der Laufflächenoberfläche (1) erstreckt; seitliche Nuten (3), die sich in Breitenrichtung des Reifens von der geraden Hauptnut (2) zu beiden Seiten davon erstrecken und sich in Richtung auf eine Rückwärtsrotationsrichtung des Reifens neigen, wobei die seitlichen Nuten (3) unter einem vorbestimmten Abstand entlang der Reifenumfangsrichtung angeordnet sind; Blöcke (4), die durch die gerade Hauptnut (2) und die seitlichen Nuten (3) definiert werden; und linke und rechte geneigte Hauptnuten (5), die unter einem vorbestimmten Abstand entlang der Reifenumfangsrichtung (T) auf beiden Seiten der geraden Hauptnut (2) angeordnet sind, so dass sie drei oder mehr seitliche Nuten (3) kreuzen, wobei die geneigten Hauptnuten (5) relativ zu der Reifenumfangsrichtung (T) geneigt sind, so dass die Reifenrückwärtsrotationsrichtungsseiten davon von der geraden Hauptnut (2) weiter als die Reifenrotationsrichtungsseiten entfernt sind, wobei beide Enden (5a, 5b) der geneigten Hauptnuten (5) innerhalb der Blöcke (4) positioniert sind, eine Nutbreite jeder geneigten Hauptnut (5) sich graduell von beiden Endbereichen (5A, 5B) davon in Richtung auf einen mittleren Bereich (5C) davon aufweitet, ein Neigungswinkel (θ) der geneigten Hauptnut (5) relativ zu der Reifenumfangsrichtung (T) auf einen Bereich von 10 bis 45° festgelegt ist, und eine maximale Nutbreite (W) davon auf 80 bis 110% einer Nutbreite (X) der geraden Hauptnut (2) festgelegt ist, und wobei die gerade Hauptnut (2) auf jene beschränkt ist, die in der Mitte (CL) der Laufflächenoberfläche (1) vorgesehen ist, und die geneigten Hauptnuten (5) sich jeweils bis zum Kontaktende (E) der Laufflächenoberfläche in einer Reifenbreitenrichtung erstrecken.
Patent DE-10259065-B4 (DE)
Title: Türscharnier und Lagerungsbuchse
Inventor: ANINGER FRANZ
IPC: E05D7/10
Filed: 2002-12-17
Granted: 2011-04-28
Abstract: Türscharnier für frontseitig beschickbare Haushaltsgeräte, mit einer um eine waagrechte Achse schwenkbaren Tür, wobei das Türscharnier aus einem an der Tür befestigten Scharnierbügel und einem an einem feststehenden Teil des Haushaltsgerätes befestigten, feststehenden Lagerbügel besteht und wobei der Scharnierbügel in den Lagerbügel einsetzbar und mit diesem in einem Drehpunkt gelenkig verbunden ist, wobei der Scharnierbügel ein in Einbaulage unten offenes Langloch aufweist, in das eine nach unten offene Lagerungsbuchse (1) eingesetzt ist, wobei die Lagerungsbuchse (1) zwei Schenkel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Schenkel der Lagerungsbuchse (1) jeweils einen nach innen ragenden Spreizarm (3) tragen, der so ausgebildet und angeordnet ist, dass ein in der Lagerungsbuchse (1) zu lagernder Lagerungsbolzen (5) bei der Montage die Spreizarme (3) nach außen drückt und diese Spreizarme (3) nach erfolgter Anordnung des Lagerungsbolzens (5) selbständig in ihre ursprüngliche Stellung zurückkehren.
Patent DE-10305342-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Absicherung von Gefährdungsbereichen
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: E05F15/04
Filed: 2003-02-10
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Erfassung der Präsenz oder
Bewegung eines Objektes in einem durch motorisch angetriebene Komponenten
definierten Gefährdungsbereich,
bei welchem mittels mindestens einer Elektrodeneinrichtung feldelektrische
Eigenschaften in dem Gefährdungsbereich
und einer diesem vorgelagerten Zone erfasst und mittels einer Prüfungsprozedur
ausgewertet werden, wobei die Prüfungsprozedur
stellvorgangsbedingte kapazitive Änderungen der feldelektrischen
Eigenschaften in dem Gefährdungsbereich
und der diesem vorgelagerten Zone berücksichtigt.
Patent DE-10311460-B4 (DE)
Inventor: KELLER ALEXANDER
IPC: B65D83/04
Filed: 2003-03-15
Granted: 2007-05-16
Abstract: The dosing dispenser for essentially spherical items contained in a container is characterized in that it comprises a passage channel whose inner cross-section is larger than the items, and an exit opening which in the relaxed state of the dosing dispenser has an elongated shape whose width is smaller and whose length is larger than the items. The dosing dispenser consists of a soft elastic plastic material and can be deformed by the application of pressure such that the exit opening gets larger than the items. The dosing dispenser is of a simple construction and can be produced at low costs.
Patent DE-10312755-B4 (DE)
Title: Schieblehre, insbesondere für die Halswirbelsäule
Inventor: KOHLER BRUNO
IPC: G01B3/20
Filed: 2003-03-21
Granted: 2007-11-29
Abstract: Schieblehre,
insbesondere für
die Halswirbelsäule
mit einem Lineal (10), mit einem auf dem Lineal (10) verschiebbar
geführten
Schieber (12) und mit jeweils an dem Lineal (10) und an dem Schieber
(12) rechtwinklig angesetzten Schenkeln (14, 16 bzw. 18, 20), wobei der
Schieber (12) über
das hintere Ende des Lineals (10) abziehbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass auf dem hinteren Ende des Lineals (10) ein das Abziehen des
Schiebers (12) blockierendes Sperrelement (48) lösbar angeordnet ist, dass das
Sperrelement ein das Lineal (10) an einer Längskante umgreifender U-förmiger Bügel (48)
ist und dass der U-förmige
Bügel (48)
unter elastischer Spannung auf das Lineal (10) rastbar ist.