baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015200021-B4 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor-ansteuervorrichtung
Inventor: MARUBAYASHI HIROKI
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-01-05
Granted: 2022-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Ansteuern eines Kraftstoffinjektors durch Zuführen eines zumindest einen Entladestrom oder einen Konstantstrom enthaltenden elektrischen Stroms zu einer Spule des Kraftstoffinjektors während einer vorbestimmten Erregungsperiode, mit:einem Kondensator (21), der dazu konfiguriert ist, elektrische Energie zu speichern, und entladbar ist, um den Entladestrom an die Spule des Kraftstoffinjektors zu liefern, undeiner Erhöhungsschaltung (23), die dazu konfiguriert ist, eine Leistungsversorgungsspannung zu erhöhen, und dazu konfiguriert ist, den Kondensator mit der erhöhten Spannung zu laden, wobeidie Erregungsperiode eine erste Zeitspanne und eine zweite Zeitspanne beinhaltet,die erste Zeitspanne eine Zeitspanne ab einem Beginn der Erregungsperiode bis zu einem Verstreichen einer vorbestimmten Zeit ist,die zweite Zeitspanne eine Zeitspanne ab dem Ende der ersten Zeitspanne bis zu dem Ende der Erregungsperiode ist,in der ersten Zeitspanne der Entladestrom der Spule des Kraftstoffinjektors zugeführt wird,in der zweiten Zeitspanne sich ein Zuführungszustand und ein Nichtzuführungszustand so abwechseln, dass der Konstantstrom der Spule des Kraftstoffinjektors zugeführt wird,in dem Zuführungszustand die Leistungsversorgungsspannung der stromaufwärtigen Seite der Spule zugeführt wird, undin dem Nichtzuführungszustand die Leistungsversorgungsspannung der stromaufwärtigen Seite nicht zugeführt wird, gekennzeichnet durcheinen Stromsteuerschalter (25), der mit der stromaufwärtigen Seite der Spule verbunden ist, um der Spule den Entladestrom und den Konstantstrom zuzuführen, undeine Schalter-Gemeinsamverwendungseinrichtung (27, 41a, 53), wobei in der ersten Zeitspanne die Schalter-Gemeinsamverwendungseinrichtung es erlaubt, der Spule den Entladestrom zuzuführen, wenn der Stromsteuerschalter eingeschaltet ist, durch Verbinden eines hochpotenzialseitigen Anschlusses des Kondensators mit der stromaufwärtigen Seite der Spule,in der zweiten Zeitspanne die Schalter-Gemeinsamverwendungseinrichtung es erlaubt, den Zuführungszustand und den Nichtzuführungszustand zu alternieren, wenn der Stromsteuerschalter eingeschaltet und ausgeschaltet wird,in der ersten Zeitspanne die Schalter-Gemeinsamverwendungseinrichtung es erlaubt, dem Stromsteuerschalter den Entladestrom zuzuführen, undin der zweiten Zeitspanne die Schalter-Gemeinsamverwendungseinrichtung verhindert, dass dem Stromsteuerschalter der Entladestrom zugeführt wird.
Patent DE-102015210603-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: YOSHIMATSU NAOKI
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-06-10
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung mit den folgenden Schritten:
 Montieren eines Halbleiterchips (2) und einer zylindrischen Elektrode (3) mit einem unteren Ende (11) auf einer Hauptoberfläche eines Substrats (1), wobei die zylindrische Elektrode (3) einen Hauptkörper mit einer Seitenwand mit einer Wanddicke W und einer Wand am anderen, dem unteren Ende (11) gegenüberliegenden Ende (12) mit einer Wanddicke T aufweist, so dass die zylindrische Elektrode geschlossen ist und mit der Hauptoberfläche des Substrats (1) einen Hohlraum (14) bildet;
 Versiegeln des Substrats (1), des Halbleiterchips (2) und der zylindrischen Elektrode (3) mit Harzmaterial (4), so dass das andere Ende (12) freiliegt; und
 Ausbilden einer Öffnung (17), die sich vom anderen Ende (12) der zylindrischen Elektrode (3) zu dem Hohlraum (14) in der zylindrischen Elektrode (3) erstreckt, nach dem Schritt des Versiegelns
Patent DE-102015211486-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kurbelwellenwinkelerfassungsvorrichtung zum Bestimmen eines Kurbelwellenwinkels
Inventor: GROSS DOMINIC
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-06-22
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Kurbelwellenwinkels einer Kurbelwelle (3) einer Verbrennungskraftmaschine (2) während eines Startvorgangs der Verbrennungskraftmaschine (2), wobei die Verbrennungskraftmaschine (2) eine Kurbelwelle (3) und eine Nockenwelle (4) aufweist, umfassend:Erhalten (31) eines Kurbelwellensensorsignalwertes basierend auf einem Kurbelwellensensorsignal von einem Kurbelwellensensor (8), wobei der Kurbelwellensensor (8) in Reaktion auf jeweils eine vorgegebene Drehwinkeländerung der Kurbelwelle (3) ein Kurbelwellensensorsignal ausgibt;Erhalten (32) eines Nockenwellensensorsignalwertes basierend auf einem Nockenwellensensorsignal von einem Nockenwellensensor (13), wobei der Nockenwellensensor (13) in Reaktion auf jeweils eine vorgegebene Drehwinkeländerung der Nockenwelle (4) ein Nockenwellensensorsignal ausgibt;Erhalten (33) eines Zusatzsensorsignalwertes basierend auf einem Zusatzsensorsignal von einem Zusatzsensor (15, 17), wobei der Zusatzsensor (15, 17) in Abhängigkeit von einer Rotation der Verbrennungskraftmaschine (2) das Zusatzsensorsignal ausgibt; und Berechnen (34) einer Kurbelwellenwinkelwahrscheinlichkeit basierend auf einem aktuell erhaltenen Kurbelwellensensorsignalwert, einem aktuell erhaltenen Nockenwellensensorsignalwert und einem aktuell erhaltenen Zusatzsensorsignalwert, wobei der Zusatzsensorsignalwert als ein diskreter Zustand vorliegt.
Patent DE-102015215293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Systemdrucks in einem pneumatischen Stellsystem und Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MOSER WILHELM
IPC: F16D48/02
Filed: 2015-08-11
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Systemdrucks in einem pneumatischen Stellsystem (7) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Stellsystem (7) ein Luftreservoir (8) aufweist, in welchem der Systemdruck herrscht, wobei das pneumatische Stellsystem (7) abhängig von dem im Luftreservoir (8) herrschenden Systemdruck und abhängig von einer Schaltstellung von Schaltventilen (11, 12) desselben ein Getriebe (3) des Kraftfahrzeugs und eine Anfahrkupplung (4) des Kraftfahrzeugs pneumatisch ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bestimmung des Systemdrucks bei geschlossener Anfahrkupplung (4) mindestens ein der Ansteuerung der Anfahrkupplung (4) dienendes Schaltventil (11) für eine definierte Ansteuerzeitdauer in Öffnungsrichtung der Anfahrkupplung (4) angesteuert wird, wobei hierbei die Position eines Stellkobens (9a) eines pneumatischen Stellzylinders (9) der Anfahrkupplung (4) messtechnisch erfasst wird, wobei für die Position des Stellkolbens (9a) vor oder zu Beginn der definierten Ansteuerzeitdauer und für die Position des Stellkolbens (9a) nach oder am Ende der definierten Ansteuerzeitdauer abhängig von einer Kraftkennlinie des Stellkolbens bzw. des Stellzylinders (9) jeweils ein Stelldruck des jeweiligen Stellzylinders (9) ermittelt wird, und wobei abhängig von der Länge der definierten Ansteuerzeitdauer, abhängig von der Position des Stellkobens (9a) vor oder zu Beginn der definierten Ansteuerzeitdauer sowie dem entsprechenden Stelldruck und abhängig von der Position des Stellkobens (9a) nach oder am Ende der definierten Ansteuerzeitdauer sowie dem entsprechenden Stelldruck, der Systemdruck bestimmt wird, wobei der Systemdruck nach folgender Formel berechnet wird:wobei psys der Systemdruck ist, wobei tdie Länge der definierten Ansteuerzeitdauer ist, wobei sdie Position des Stellkobens vor oder zu Beginn der definierten Ansteuerzeitdauer und pder entsprechenden Stelldruck ist, wobei sdie Position des Stellkobens nach oder zu Ende der definierten Ansteuerzeitdauer und pder entsprechenden Stelldruck ist, wobei Iein maximaler Stellweg des Stellkobens ist, wobei A die Fläche des Stellkobens ist, wobei Vein Füllvolumen des Stellzylinders vor oder zu Beginn der definierten Ansteuerzeitdauer ist, wobei C ein pneumatischer Leitwert des Schaltventil ist, wobei p die Luftdichte ist, wobei T die Lufttemperatur ist, und wobei Rs die speizische Gaskonstante von Luft ist.
Patent DE-102015216796-B4 (DE)
Title: Offset-Neutral-Kompensation für eine Stromerfassung mit hoher Genauigkeit
Inventor: JACKUM THOMAS
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-09-02
Granted: 2018-02-08
Abstract: Stromerfassungsschaltung (200, 300) zum Erfassen eines Stroms, der von einer Versorgungsspannung in eine elektrische Last (20, 25) fließt, wobei die Stromerfassungsschaltung (200, 300) aufweist:  einen ersten Schaltungszweig, der zwischen der Versorgungsspannung und der elektrischen Last (20, 25) verbunden ist, mit einem ersten Widerstandselement (30, 230);  einen zweiten Schaltungszweig, der zwischen der Versorgungsspannung und Masse verbunden ist, mit einem zweiten Widerstandselement (35, 235); und  eine Ausgleichsschaltung (250, 250') zum Ausgleichen eines ersten Spannungsabfalls über das erste Widerstandselement (30, 230) und eines zweiten Spannungsabfalls über das zweite Widerstandselement (35, 235) und zum Erzeugen einer Angabe eines Stroms, der durch den zweiten Schaltungszweig fließt, wobei die Ausgleichsschaltung (250, 250') eine Angabe einer Differenz zwischen den ersten und zweiten Spannungsabfällen als Eingang empfängt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Stromerfassungsschaltung (200, 300) ferner aufweist:  eine AC-Komponente-Erzeugungsschaltung (280, 280') zum Erzeugen einer Angabe einer AC-Komponente der Differenz zwischen den ersten und zweiten Spannungsabfällen; und  einen Ausgangsknoten (75) zum Ausgeben einer Angabe einer Summe der Angabe des Stroms, der durch den zweiten Schaltungszweig fließt, und der Angabe der AC-Komponente der Differenz zwischen den ersten und zweiten Spannungsabfällen.
Patent DE-102015219037-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von bioelektrischen Signalen
Inventor: BATZER ULRICH
IPC: A61B5/308
Filed: 2015-10-01
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer bioelektrischen differentiellen Messanordnung, mit den zeitgleichen Schritten:- Erfassung eines bioelektrischen Messsignals (E), wobei das Messsignal (E) ein bioelektrisches Nutzsignal und ein Störsignal (S, SI) aufweist,- Erfassung des Störsignals (S) durch eine Common-Mode-Strommessung mit der bioelektrischen differentiellen Messanordnung und- getrennte Darstellung des Messsignals (E) und entweder des Störsignals (S), des veränderten Störsignals oder eines aus dem Störsignal ermittelten Störindikators (N) auf einer Anzeigeeinheit (18).
Patent DE-102016010478-B4 (DE)
Title: Scherzylinder mit Nuten
Inventor: WIEMERS TOBIAS
IPC: D06C13/00
Filed: 2016-08-31
Granted: 2023-02-16
Abstract: Scherzylinder (1) einer Schermaschine mit auf der Mantelfläche (8) mehrgängig, schraubenlinienförmig angeordneten Scherspiralen (2), denen mindestens ein Gegenmesser (4) zum Scheren einer bewegten Stoffbahn (5) zugeordnet ist, wobei die einzelne Scherspirale (2) einen Fußschenkel (10) umfasst und der Fußschenkel (10) der einzelnen Scherspirale (2) in der Mantelfläche (8) des Scherzylinders (1) in einer Nut (3) positioniert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (b2) der Nut (3) in der Mantelfläche (8) um 0,1 bis 0,2 mm größer ist als das Nennmaß (b1) des Fußschenkels (10).
Patent DE-102016114684-B4 (DE)
Title: Getriebewanne mit integriertem Wärmetauscher
Inventor: LONG MICHAEL G
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-08-08
Granted: 2022-12-22
Abstract: Getriebewanne mit integriertem Wärmetauscher (10) für ein Kraftfahrzeug (12), umfassend:eine Baugruppe (16), die folgendes beinhaltet:eine Getriebewanne (22); undeinen Wärmetauscher (24), vollständig innerhalb der Getriebewanne (22) positioniert, worin der Wärmetauscher (24) eine im Wesentlichen ebene Oberfläche (30) und ein rechteckig geformtes Gehäuse beinhaltet, das angepasst ist, um eine erforderliche Tiefe (A) der Getriebewanne (22) zur Integration einer Höhe (B) des Wärmetauschers (24) zu minimieren, worin die Oberfläche (30) eine erste Fluidöffnung (32), die die Einlassöffnung eines Getriebefluids definiert, und eine zweite Fluidöffnung (34), die die Auslassöffnung eines Getriebefluids definiert, beinhaltet.
Patent DE-102016115911-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung eines Wertprodukts und Wertprodukt
Inventor: HRUSCHKA STEFFEN
IPC: C12N9/02
Filed: 2016-08-26
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zur Gewinnung eines Wertproduktes aus einem nativen Stoffgemenge, mit folgenden Schritten:- Schritt A: Bereitstellen des nativen Stoffgemenges aus Saaten von Kreuzblütengewächsen (Brassicaceae), mit einem Anteil von harten, zerbrechbaren Schalen oder in geschälter Form, insbesondere von Rapssaaten als Stoffgemenge aus den vollständigen Saaten oder aus bereits (teil-) entölten Saaten, insbesondere als Presskuchen, der bei einem Abpressen von Öl insbesondere mit einer Presse als Rückstand der Ölgewinnung verbleibt;- Schritt B: sofern das Stoffgemenge aus Schritt A noch nicht zerkleinert ist: Zerkleinern des Stoffgemenges- Schritt C: Dispergieren und/oder Mischen (20) des zerkleinerten Stoffgemenges aus Schritt A) oder B) mit Wasser (40), wobei das Wasser (40) und das zerkleinerte Stoffgemenge gerührt werden, so dass sich ein fließfähiger Brei bzw. eine Dispersion ergibt;- Schritt D: Einstellen des pH-Wertes des Breis aus Schritt C) in einen alkalischen Bereich pH > 9, 5;- Schritt E: Zugeben eines wasserlöslichen organischen Lösemittels, vorzugsweise von Ethanol (30) zu dem Brei aus Schritt D) im Anschluss an das Einstellen des pH-Wertes des Breis im Schritt D;- Schritt F: Abtrennen einer Feststoffphase (60), welche den überwiegenden Anteil der ggf. noch vorhandenen Schalen (70) aufweist;- Schritt G: Verschieben des pH-Wertes des Feststoffphase befreiten Breis aus Schritt F) in den pH-Bereich von pH = 4,5 bis pH = 7,2; und- Schritt H: Trennen des schalenfreien Breis (90), dessen pH-Wert in Schritt G) ins Saure verschoben worden ist, in mehrere Phasen, wobei zumindest eine dieser Phasen eine sinapinsäurehaltige Phase (110) ist;- Schritt I): Zugabe von Laccase (130) zu der sinapinsäurehaltigen Phase (110) des Schrittes H) direkt oder nach einem Durchlaufen weiterer Zwischenschritte.
Patent DE-102016116869-B4 (DE)
Title: Ofenrolle
Inventor: VIETORIS THOMAS
IPC: F27D3/02
Filed: 2016-09-08
Granted: 2018-11-15
Abstract: Ofenrolle für einen Durchlaufofen, mit einem Mittelteil (2) und endseitigen Lagerzapfen (3, 4, 7), wobei das Mittelteil (2) aus einem mehrlagigen Rohr besteht umfassend eine Basislage (5) aus Stahl und mindestens eine mit der Basislage (5) verbundene weitere Lage (6) aus Stahl, wobei die endseitig angeordneten Lagerzapfen (3, 4, 7) aus Stahl bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Basislage (5) aus unlegiertem oder niedrig legiertem Stahl besteht, wobei die weitere Lage (6) aus einem von der Basislage (5) abweichenden Stahl besteht und wobei die Basislage (5) mit der weiteren Lage (6) stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102016120984-B4 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze für eine mit Gas betriebene Brennkraftmaschine und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T21/02
Filed: 2016-11-03
Granted: 2018-10-18
Abstract: Vorkammerzündkerze (1) für eine mit Gas betriebene Brennkraftmaschine mit folgenden Merkmalen:
 • einem metallischen Körper (5) und einer Hülse (16), die einen Abschnitt des Körpers (5) umgibt und ein Außengewinde (18) zum Einschrauben der Vorkammerzündkerze (1) in die Brennkraftmaschine enthält;
 • der metallische Körper (5) hat einen Durchgang (4), in welchem ein Isolator (3) befestigt ist, der einen Innenleiter (2) umgibt, welcher mit einer am vorderen Ende (1a) aus dem Isolator (3) herausragenden Mittelelektrode (7) elektrisch leitend verbunden ist;
 • zumindest eine Masseelektrode (9) ist elektrisch leitend mit dem Körper (5) verbunden und bildet mit der Mittelelektrode (7) eine Luftfunkenstrecke (10);
 • an einem vorderen Ende (1a) der Vorkammerzündkerze (1) ist eine Kappe (20) angeordnet, welche die Mittelelektrode (7) und die Masseelektrode (9) nach dem Einbau der Vorkammerzündkerze (1) in die Brennkraftmaschine gegen eine Brennkammer der Brennkraftmaschine abschirmt und eine Vorkammer (21) begrenzt, in welcher die Mittelelektrode (7) und die Masseelektrode (9) angeordnet sind;
 • die Kappe (20) ist einteilig mit der Hülse (16) ausgebildet oder mit dieser verschweißt;
 • die Kappe (20) weist wenigstens eine Öffnung (22) auf, welche einen Gasaustausch zwischen der Vorkammer (21) und dem Raum außerhalb der Vorkammer (21) ermöglicht;
 • die Hülse (16) hat an einem der Kappe (20) abgewandten Ende einen Kragen (28), welcher mit dem Körper (5) verschweißt ist.
Patent DE-102016122454-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsteuerungsvorrichtung
Inventor: KASHIYAMA HIROMU
IPC: F02M37/00
Filed: 2016-11-22
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kraftstoffzufuhrsteuerungsvorrichtung für ein Kraftstoffzufuhrsystem, das beinhaltet:einen Haupttank (14);einen Nebentank (16), der an einer Außenseite des Haupttanks (14) platziert ist;eine Common Rail (70), die Kraftstoff in einem druckbeaufschlagten Zustand akkumuliert;ein Überdruckventil (72), das den Kraftstoff durch Steuern der Energieversorgung des Überdruckventils (72) aus der Common Rail (70) abführt;eine Kraftstoffzufuhrpumpe (30), die den Kraftstoff aus dem Haupttank (14) der Common Rail (70) zuführt;ein Kraftstoffeinspritzventil (80), das den Kraftstoff, welcher in der Common Rail (70) in dem druckbeaufschlagten Zustand akkumuliert ist, in eine Verbrennungskraftmaschine einspritzt; undeine Strahlpumpe (20), die Rückführkraftstoff abführt, der aus einem sich von dem Haupttank (14) zu dem Kraftstoffeinspritzventil (80) erstreckenden Kraftstoffzufuhrpfad abgegeben wird, so dass ein Unterdruck an der Strahlpumpe (20) erzeugt wird und die Strahlpumpe (20) dadurch den Kraftstoff des Nebentanks (16) zu dem Haupttank (14) überführt, wobei der Rückführkraftstoff den Kraftstoff beinhaltet, der aus dem Überdruckventil (72) abgeführt wird, wobei die Kraftstoffzufuhrsteuerungsvorrichtung umfasst:eine Bestimmungseinheit (94), die bestimmt, ob der Rückführkraftstoff, der von der Strahlpumpe (20) abgeführt wird, nicht ausreicht, um den Kraftstoff aus dem Nebentank (16) zu dem Haupttank (14) zu überführen; undeine Überdruckventilsteuerungseinheit (96), die die Energieversorgung des Überdruckventils (72) steuert, um den Rückführkraftstoff zu erhöhen, wenn die Bestimmungseinheit (94) bestimmt, dass der Rückführkraftstoff nicht ausreicht, wobeidie Bestimmungseinheit (94) bestimmt, dass der Rückführkraftstoff nicht ausreicht, wenn ein Betrieb der Verbrennungskraftmaschine gestartet wird, und die Bestimmungseinheit (94) über einen Zeitraum hinweg bestimmt, dass der Rückführkraftstoff nicht ausreicht, welcher sich von dem Zeitpunkt des Startens des Betriebs der Verbrennungskraftmaschine bis zu der Vorhersage erstreckt, dass die Überführung des Kraftstoffs aus dem Nebentank (16) zu dem Haupttank (14) über die Strahlpumpe (20) durch Abführen des Rückführkraftstoffs begonnen wird, welcher den Kraftstoff beinhaltet, der aus dem Überdruckventil (72) über die Steuerung der Energieversorgung des Überdruckventils (72) durch die Überdruckventilsteuerungseinheit (96) zum Erhöhen des Rückführkraftstoffs basierend auf der Bestimmung der Bestimmungseinheit (94) abgegeben wird.
Patent DE-102016207409-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zum Transport bogenförmiger Substrate
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H5/22
Filed: 2016-04-29
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zum Transport bogenförmiger Substrate, mit einem das betreffende Substrat (51) in seiner Transportebene (29) fördernden Transportelement, wobei das Transportelement das betreffende Substrat (51) einer dem Transportelement in Transportrichtung (T) des betreffenden Substrates (51) nachgeordneten Bearbeitungsstation (02; 03; 04; 06; 07; 08; 09; 11; 12) registerhaltig zuführt, wobei mit dem Transportelement ein Diagonalregister des betreffenden Substrates (51) eingestellt wird, wobei das Transportelement zum Transport des betreffenden Substrates (51) mehrere quer zu dessen Transportrichtung (T) jeweils voneinander beabstandet angeordnete Halteelemente verwendet, wobei das betreffende Substrat (51) von mindestens zwei dieser Halteelemente jeweils bis zu einer auf die Transportebene (29) bezogenen Abtriebsposition (S11; S12; S21; S22) jeweils kraftschlüssig gehalten wird, wobei sich die jeweiligen Abtriebspositionen (S11; S12; S21; S22) aller das betreffende Substrat (51) kraftschlüssig haltenden Halteelemente auf einer selben Geraden (103) befinden, wobei das Diagonalregister des betreffenden Substrates (51) durch eine Einstellung eines Drehwinkels (β) dieser Geraden (103) um eine senkrecht zur Transportebene (29) stehende Drehachse (94) eingestellt wird, wobei der Drehwinkel (β) dieser Geraden (103) entsprechend dem einzustellenden Diagonalregister des betreffenden Substrates (51) durch eine von einer Steuereinheit ausgelöste Betätigung eines einzigen auf alle das betreffende Substrat (51) kraftschlüssig haltenden Halteelemente gleichzeitig wirkenden mechanischen Koppelelementes eingestellt wird, wobei die jeweilige Abtriebsposition (S11; S12; S21; S22) von mindestens einem der das betreffende Substrat (51) kraftschlüssig haltenden Halteelemente durch das auf das betreffende Halteelement wirkende mechanische Koppelelement verändert wird, wobei als Transportelement eine Saugtrommel (32) mit mehreren axial nebeneinander angeordneten jeweils als Halteelement ausgebildeten Saugringen (76) oder eine Anordnung von mehreren jeweils längs zur Transportrichtung (T) des betreffenden Substrates (51) umlaufenden, quer zur Transportrichtung (T) des betreffenden Substrates (51) nebeneinander angeordneten Saugbändern (52; 78) verwendet wird, wobei als mechanisches Koppelelement ein lineares Getriebeglied mit Schwinghebeln (108) und/oder mit Räderkoppelgetrieben (114; 117; 118) verwendet wird, wobei allen das betreffende Substrat (51) kraftschlüssig haltenden Halteelementen jeweils entweder ein Schwinghebel (108) oder ein Räderkoppelgetriebe (114; 117; 118) zugeordnet ist.
Patent DE-102017008633-B4 (DE)
Title: Leitfähige Paste zum Bonden und Verfahren diese verwendend
Inventor: MATSUURA YUMI
IPC: H01L21/58
Filed: 2017-09-14
Granted: 2021-12-23
Abstract: Leitfähige Paste zum Bonden, die 100 Gewichtsteile des Metallpulvers, 5 bis 20 Gewichtsteile eines Lösungsmittels und 0,05 bis 3 Gewichtsteile eines Polymers umfasst, wobei das Polymer ein erstes Polymer und ein zweites Polymer umfasst, wobei das Molekulargewicht (Mw) des ersten Polymers 5.000 bis 95.000 und das Molekulargewicht (Mw) des zweiten Polymers 100.000 bis 300.000 beträgt.
Patent DE-102017012046-B4 (DE)
Title: E-Mobil Faltcar. (Faltbare Karosserie)
Inventor: LOCH JOHANNES
IPC: B60L8/00
Filed: 2017-12-27
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vergrößerung der Solarmodulfläche eines Elektromobils, wobei an der Karosserie des Elektromobils zum Teil Solarplatten fest installiert werden und wobei seitlich angebrachte Solarplatten durch eine Schiebevorrichtung mittels eines Elektromotorantriebs und Fernbedienung während der Parkzeit verschoben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlich angebrachten Solarplatten nach vorne über das Führungshaus geschoben werden.
Patent DE-102017104210-B4 (DE)
Title: Ein Apparat zur fortlaufenden Richtungsanzeige für einen Autoscheinwerfer oder eine Autolampe
Inventor: SVRCEK MARTIN
IPC: B60Q1/34
Filed: 2017-03-01
Granted: 2019-01-24
Abstract: Apparat zur fortlaufenden Richtungsanzeige für einen Autoscheinwerfer oder eine Autolampe bestehend aus einem Hauptstecker (1) als elektrische Eingangsschnittstelle, einem LDM Stromversorgungsmodul (2) zur Stromversorgung von LED Lichtquellen (7), einer LED-Platine (4), auf der die LED Lichtquellen (7) angebracht sind und einer Schnittstelle (3), die das LDM Stromversorgungsmodul (2) mit der LED-Platine (4) verbindet, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie einen weiteren Stromregler (9) enthält, um die Stromstärke der LED Lichtquellen (7) einzustellen, dem LDM Stromversorgungsmodul (2), das einen DC/DC Wandler (5) enthält, der die Ausgangsspannung Vout generiert, was die Spannungsquelle für die LED-Platine (4) ist, der LED-Platine (4), die separate Schaltelemente (8) zum Umschalten der einzelnen Lichtquellen (7) enthält, abhängig von einer Eingangsspannung, so dass die LED Lichtquellen (7) sequenziell umgeschaltet werden abhängig von der Ausgangsspannung Vout.