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Patent DE-102012025400-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines einen autonomen Fahrmodus aufweisenden Fahrzeugs, Steuereinheit für eine Feststellbremseinrichtung des Fahrzeugs sowie Feststellbremseinrichtung, Bremsanlage und Fahrzeug damit
Inventor: LÜLFING RALPH-CARSTEN
IPC: B60T7/12
Filed: 2012-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit 20 für eine Feststellbremseinrichtung 4, 4' eines Fahrzeugs 100, das in einem autonomen Fahrmodus betreibbar ist. Ferner betrifft die Erfindung die Feststellbremseinrichtung 4, 4', eine Bremsanlage 2, 2' und ein Fahrzeug 100 damit sowie ein entsprechendes Verfahren 74 zum Betreiben des Fahrzeugs 100. Die Steuereinheit 20, 20' steuert eine Ventileinheit 28 der Feststellbremseinrichtung 4, 4' an, um einen mit einem Federspeicherteil 10 wenigstens eines Federspeicherbremszylinders 8 des Fahrzeugs 100 druckübertragend verbundenen ersten Ausgang 12 der Feststellbremseinrichtung 4, 4' im regulären Fahrbetrieb des Fahrzeugs 100 gegen eine Drucksenke 32, 58 abzusperren. Die Steuereinheit 20, 20' weist eine Steuerschaltung 26, 26' auf, welche die Ventileinheit 28, 28' derart ansteuert, dass in Erwiderung auf einen Stromausfall an der Feststellbremseinrichtung 4, 4' im regulären Fahrbetrieb im autonomen Fahrmodus der erste Ausgang 12 durch automatisches Umschalten eines monostabilen Absperrventils A mit der Drucksenke 32, 58 druckübertragend verbunden wird, um den Federspeicherbremszylinder 8 zum Abbremsen des Fahrzeugs 100 zu betätigen.
Patent DE-102012105419-A1 (DE)
Title: Nicht-verbundene drehende Halbleitertargets und Verfahren zu ihrer Sputterung
Inventor: BLACK RUSSELL WELDON
IPC: C23C14/34
Filed: 2012-06-21
Abstract: Es wird eine drehende Sputterkathode (10) mit einem rohrartigen Element (11), das eine Länge in einer Längsrichtung hat und eine Außenoberfläche (18) definiert, einem ersten Längshalter (20a), der sich in der Längsrichtung entlang der Länge des rohrartigen Elementes (11) erstreckt, und einem zweiten Längshalter (20b), der sich in der Längsrichtung entlang der Länge des rohrartigen Elementes (11) erstreckt, bereitgestellt. Zusätzliche Längshalter (20) (z. B. ein dritter (20c), vierter (20d), fünfter (20e) usw.) können ebenfalls entlang der Länge des rohrartigen Elementes (11) enthalten sein. Ein Target (12), welches ein Sputtermaterial aufweist, kann so positioniert sein, dass dessen Rückseite (16) der Außenoberfläche (18) des rohrartigen Elementes (11) zugewandt ist. Der erste Längshalter (20a) und der zweite Längshalter (20b) halten das erste Target (12) herausnehmbar dazwischen so, dass die erste Rückseitenoberfläche (16) des ersten Targets (12) der Außenoberfläche (18) des rohrartigen Elementes (11) zugewandt ist. Verfahren zum Sputtern eines nicht-verbundenen Targets 12 werden ebenfalls bereitgestellt.
Patent DE-102012107265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur stabilisierten Führung einer Bildaufnahmeeinrichtung
Inventor: GOERGENS MICHAEL
IPC: G03B17/56
Filed: 2012-08-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur stabilisierten Führung einer Bildaufnahmeeinrichtung (4), aufweisend eine Lagereinrichtung (2) zur Aufnahme von durch die Vorrichtung (1) erzeugten Lagerkräften und die Bildaufnahmeeinrichtung (4), wobei die Lagereinrichtung (2) und die Bildaufnahmeeinrichtung (4) mindestens um eine erste Rotationsachse (X1) und eine zweite Rotationsachse (Y1), die nicht parallel zueinander angeordnet sind, relativ zueinander verdrehbar sind. Um eine Vorrichtung (1) hervorzubringen, mittels derer eine stabile Führung einer Bildaufnahmeeinrichtung (4) im Sinne der Erzeugung eines möglichst gleichmäßig fließenden, ruckelfreien Filmes möglich ist, ohne dass hierzu ein aktiver Eingriff eines jeweiligen Anwenders der Vorrichtung (1) nötig ist, wobei die Vorrichtung (1) ferner mobil, das heißt nicht stationär ausgeführt sein sollte, wird erfindungsgemäß ein starres Verbindungsteil (3) vorgeschlagen, das sowohl mit der Lagereinrichtung (2) als auch mit der Bildaufnahmeeinrichtung (4) verbunden ist, wobei das Verbindungsteil (3) und die Lagereinrichtung (2) mindestens um die erste Rotationsachse (X1) und die zweite Rotationsachse (Y1) relativ zueinander verdrehbar sind und das Verbindungsteil (3) und die Bildaufnahmeeinrichtung (4) mindestens um eine dritte Rotationsachse (X2) und eine vierte Rotationsachse (Y2), die nicht parallel zueinander angeordnet sind, relativ zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-102012107357-A1 (DE)
Title: Polymer composition, useful in a polymer mixture that is useful for producing a molded part, comprises a polymer, and a surface-modified inorganic filler formed by a surface modification of fillers using a surface modifying agent
Inventor: SCHWARTZ MANFRED
IPC: C08K9/04
Filed: 2012-08-10
Abstract: Polymer composition comprises a polymer, and a surface-modified inorganic filler formed by a surface modification of fillers using a surface modifying agent. The surface-modified filler comprises a carbon skeleton having more than 10 carbon atoms, and a functional group, which is bound to the surface. An independent claim is included for producing the polymer composition, comprising either homogeneously mixing the filler and the surface modification agent under the action of heat and kinetic energy, and then adding to the polymer and mixing, or homogeneously mixing the polymer with the filler and the surface modifying agent under the action of heat and kinetic energy.
Patent DE-102012110712-A1 (DE)
Title: Method for testing function of error detection unit of controller area network bus controller unit, involves checking incorrect data transferring frames by error detection unit during test cycle of verification of frames as defective
Inventor: WAIBEL GEORG
IPC: H04L1/24
Filed: 2012-11-08
Abstract: The method involves connecting controller area network (CAN) bus controller unit (3.1) with a connection unit (4) for transmitting data transferring frames over a reception and transmission lines (3.2, 3.3). The data transferring frames are provided with data error to be secured by a cyclic redundancy check bit. Incorrect data transferring frames are provided in the reception line between the bus controller unit and checked by an error detection unit during test cycle of verification of the incorrect data transferring frames as defective. An independent claim is also included for a system for testing a function of an error detection unit of a controller area network bus controller unit.
Patent DE-102012112298-A1 (DE)
Title: Endosphinkter
Inventor: CHAUSSY CHRISTIAN PROF DR MED
IPC: A61F2/02
Filed: 2012-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Endosphinkter für die Harnröhre mit einem im wesentlichen röhrenförmigen Körper. Um eine Vorrichtung zu schaffen, mit der der Inkontinenz auf einfache Weise entgegengewirkt werden kann, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, daß der Endosphinkter in der Harnröhre verankerbar ist und mit einem Ventil versehen ist, das eine Schließstellung, in der es den Flüssigkeitsdurchtritt sperrt, und eine Öffnungsstellung, in der es einen Flüssigkeitsdurchtritt ermöglicht, aufweist und das bei Überschreiten eines ersten festgelegten, an dem Ventil anliegenden Flüssigkeitsdrucks von der Schließstellung in die Öffnungsstellung und bei Unterschreiten eines zweiten festgelegten, an dem Ventil anliegenden Flüssigkeitsdrucks wieder von der Öffnungsstellung in die Schließstellung übergeht. Der Erfindung liegt die Überlegung zugrunde, ein Ventil zu schaffen, das hydraulisch von der Eigendynamik des unteren Harntraktes gesteuert wird. Das Ventil wird also von dem anliegenden Flüssigkeitsdruck unter Zuhilfenahme der Bauchpresse geöffnet. Über die Differenz zwischen dem ersten festgelegten Druck und dem zweiten festgelegten Druck kann sichergestellt werden, daß die Harnblase auch bei nachlassendem Druck weitgehend entleert werden kann.
Patent DE-102012202309-A1 (DE)
Title: Gear box i.e. power-split gear box, for mutual transferring force between traction wheel and traction hollow ring gears, has guiding element provided at position of contact to traction unit and rotatably arranged around central axle of box
Inventor: MUELLER REINHARD
IPC: F16H7/06
Filed: 2012-02-15
Abstract: The box (100) has a traction unit (130) provided between a traction wheel (110) and traction hollow ring gears (120). A part of a traction element (135) transmitting a force between the traction wheel and ring gears engages with a traction wheel-positive closure (115) and a traction hollow wheel positive locking (125). A guiding element (150) is rotated around a central axle (127) and provided at a position of contact to a traction unit (130). The guide element is centrally and rotatably arranged around the central axle of the box. Independent claims are also included for the following: (1) a method for manufacturing a gear box (2) a method for mutual transferring a force between a traction wheel and traction hollow ring gears.
Patent DE-102012203382-A1 (DE)
Title: Aufgelöster Querlenker
Inventor: VOGLER TOBIAS
IPC: B60G3/18
Filed: 2012-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aufgelösten Querlenker (20) für ein Rad (10) eines Fahrzeuges, welche mindestens ein Radverbindungsgelenk (21a, 21b, 21c) zum gelenkigen Anbinden des Querlenkers (20) an das Rad (10), mindestens zwei Fahrzeugverbindungsgelenke (22, 23) zum gelenkigen Anbinden des Querlenkers (20) an das Fahrzeug und mindestens zwei Teilquerlenker (24, 25) umfasst, wobei die Teilquerlenker (24, 25) einerseits mit einem Fahrzeugverbindungsgelenk (22, 23) und andererseits mit einem Radverbindungsgelenk (21a, 21b, 21c) verbunden sind. Um die Manövrierbarkeit des Fahrzeugs zu verbessern, ist mindestens einer der Teilquerlenker (24, 25) um eine sich zwischen dem Radverbindungsgelenk (21a, 21b, 21c) und dem Fahrzeugverbindungsgelenk (22, 23) des Teilquerlenkers (24, 25) erstreckende Schwenkachse (V24, V25) schwenkbar, wobei mindestens ein Teil des schwenkbaren Teilquerlenkers (24, 25) beabstandet zu der Schwenkachse (V24, V25) des schwenkbaren Teilquerlenkers (24, 25) ausgebildet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine damit ausgestattete Radaufhängung sowie ein Fahrzeug.
Patent DE-102012204522-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungsvorrichtung für einen verbrennungsmotor
Inventor: JOHNSON RICHARD LORENZE
IPC: F01N13/02
Filed: 2012-03-21
Abstract: Ein Verbrennungsmotor besitzt ein Abgasbehandlungssystem, das einen mehrteiligen Behälter, der einen ersten Behälterabschnitt und einen zweiten Behälterabschnitt besitzt, einen konischen Abschnitt, der sich axial von einem Ende des ersten Behälterabschnitts erstreckt und eine Wand aufweist, die einwärts zu einer Zentralachse des mehrteiligen Behälters schräggestellt ist, einen Trichterabschnitt, der sich axial von einem Ende des zweiten Behälterabschnitts erstreckt und eine Wand aufweist, die nach außen weg von der Zentralachse des mehrteiligen Behälters schräggestellt ist, wobei die Wand des konischen Abschnitts und die Wand des Trichterabschnitts einen Isolationsspalt dazwischen definieren, und ein Ringband aus Isolations- und Dämpfungsmattenmaterial umfasst, das durch die Wände in dem Isolationsspalt unter Kompression angeordnet ist.
Patent DE-102012204811-A1 (DE)
Title: Electrically driven vehicle i.e. electric car, inductive charging method, involves transmitting charge amount to operator and/or energy provider, and determining charge amount stored in charge storage during charging by operator or provider
Inventor: STRASBERGER MARKUS
IPC: H01M10/44
Filed: 2012-03-26
Abstract: The method involves selecting an energy provider (500) for accounting a charge amount to be stored in a charge storage (110) of a vehicle by an operator (200) of a mains supply (300) or by a driver of the vehicle. The charge storage is charged. The charge amount stored in the charge storage during charging in the vehicle is determined. The charge amount is transmitted to the operator and/or the energy provider. The charge amount stored in the charge storage during charging is determined by the operator or the energy provider. Independent claims are also included for the following: (1) an electrically driven vehicle (2) a system arrangement for charging an electrically driven vehicle.
Patent DE-102012204898-A1 (DE)
Title: Temperature sensor for determining temperature of pipe and for controlling and/or control of heating system, has sensor element provided with SMD housing and fastened on circuit carrier, which comprises thickness in certain range
Inventor: SCHIRMER KLAUS
IPC: G01K1/14
Filed: 2012-03-27
Abstract: The sensor (1) has a circuit carrier (20) provided with strip conductors, and a sensor element (10) provided with a SMD housing and fastened on the circuit carrier. The circuit carrier comprises a thickness in a range approximately about 80-500 micrometer or about 150-300 micrometer, and consists of polyimide and/or polyester and/or glass-fiber reinforced plastic. The SMD housing comprises a terminal that is in contact with a semiconductor component of the sensor element. The circuit carrier comprises a recess that retains the terminal.
Patent DE-102012206361-A1 (DE)
Title: Device for use in modular system for nail correction, has elongate element which is disposed at end over force introduction element that is positioned under edge of toe nail and applies force on toe nail
Inventor: GREPPMAYR ANDREAS
IPC: A61F5/11
Filed: 2012-04-18
Abstract: The device has an elongate element (1) which is disposed at an end over a force introduction element that is positioned under the edge of a toe nail and applies a force on the toe nail. A fastening area (3) is connected with the elongate element for fastening the elongate element to nail by a fixing. A pre-fixing element (5) is provided for pre-fixing the device and is connected with the fastening area. The force introduction element is a hook (4) which is provided at the elongate element. The elongate element is obtained from a round- or flat wire or plastic or fiber composite material.
Patent DE-102012206944-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Kunststoffflaschen
Inventor: SCHOENFELDER MARKUS
IPC: B67B3/20
Filed: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zum Verschließen von Kunststoffflaschen, die einen Tragring aufweisen mit einem Verschließer, der eine Kunststoffflasche mit einem Schraubverschluss verschließen kann und mit einer Halterung zum Halten der Kunststoffflasche beim Verschließen, die Spikes aufweist, auf den ein Tragring einer Kunststofflasche beim Verschließen aufliegen kann, wobei die Halterung eine Zentrierungsvertiefung aufweist, deren Durchmesser dem Durchmesser des Tragrings der Kunststoffflasche entspricht und die Spikes in der Zentrierungsvertiefung angeordnet sind.
Patent DE-102012207274-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Lenkerschaft für ein Fahrrad
Inventor: COTE MARK
IPC: B62K21/22
Filed: 2012-05-02
Abstract: Ein Fahrrad enthält einen Rahmen, der ein Steuerrohr aufweist. Das Fahrrad enthält des Weiteren eine Gabel, die drehbar mit dem Steuerrohr verbunden ist und ein Lenkrohr aufweist, das sich durch das Steuerrohr nach oben erstreckt, ein Rad, das drehbar mit der Gabel verbunden ist, eine Lenkstange und eine Schaftanordnung. Die Schaftanordnung ist mit dem Lenkrohr verbunden, um die Lenkstange an der Gabel anzubringen, und erstreckt sich von ihr aus. Die Schaftanordnung enthält einen Schaft, einen Klemmkeil, der mit dem Schaft verbunden, und eine Klemmschelle, die sowohl mit dem Klemmkeil als auch der Lenkstange in Kontakt ist, um die Lenkstange an der Schaftanordnung zu befestigen.
Patent DE-102012208588-A1 (DE)
Title: Einbaurahmen für Wärmeübertrager
Inventor: FIEGER MARTIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-05-22
Abstract: Einbaurahmen (12) für einen Wärmeübertrager (1), insbesondere für einen Wärmeübertrager (1) insbesondere zum Einbau in einer Klimaanlage für Kraftfahrzeuge, mit Rahmenelementen (3, 4, 7, 8, 9, 10, 11) die den Wärmeübertrager (1) an seinen parallel zur Luftströmungsrichtung angeordneten kurzen Seiten umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente (3, 4, 7, 8, 9, 10, 11) miteinander verbunden sind, wobei der Einbaurahmen (12) als Dichtelement ausgebildet ist.
Patent DE-102012209491-A1 (DE)
Title: Concealed corner bearing fitting for rotatable and/or tilt-openable window and door, has control arm coupled with support arm and frame fitting part and rotatably connected with frame fitting part over cam at bearing point
IPC: E05D5/00
Filed: 2012-06-05
Abstract: The fitting (10) has a frame fitting part (11) fastened at a fixed frame. A support arm (12) is rotatably connected to a bearing point (13). A control arm (15) is coupled with the support arm and the frame fitting part. The control arm is rotatably connected with the frame fitting part over an eccentric cam (16) at another bearing point (14). A guide i.e. control slot, and a control part are provided to control a relative movement of the control arm and the support arm. The control part is designed as a control pin at which the support arm is arranged.
Patent DE-102012211665-A1 (DE)
Title: Ventil für ein strömendes Fluid
Inventor: KOCH KERSTIN
IPC: F02M59/36
Filed: 2012-07-04
Abstract: Es wird ein Ventil für ein strömendes Fluid, insbesondere Dosier- oder Einspritzventil, angegeben, das einen eine Ventilkammer abschließenden Ventilsitzkörper mit einer zentralen Ventilöffnung und eine dem Ventilsitzkörper in Strömungsrichtung des Fluids nachgeordneten Spritzlochscheibe (18) mit mindestens einem Spritzloch (19) aufweist. Zur kostengünstigen, bauraumsparenden Erzielung einer effektiven Drallaufbereitung des Fluids weist die Spritzlochscheibe (18) in Zuordnung zum Spritzloch (19) eine zum Spritzloch (19) konzentrische Drallkammer (20) und mindestens einen von der Drallkammer (20) bis unter die Ventilöffnung (14) führenden Drallkanal (21) auf, und Drallkammer(20) und Drallkanal (21) sind als Vertiefungen in die dem Ventilkörper (12) zugekehrte Scheibenfläche der Spritzlochscheibe (18) eingeformt. Der Drallkanal (21) weist einen Kanalquerschnitt und das Spritzloch (19) einen Lochquerschnitt auf, die so bemessen sind, dass das Verhältnis von Kanalquerschnitt zu Lochquerschnitt gleich oder größer 1,5 ist.
Patent DE-102012214999-A1 (DE)
Title: Bit-storage box, has bit-holder provided with receiving areas for receiving bits, and adapter holder provided with receiving area for receiving bit adapter, where box is designed to be free of lid
Inventor: REN JUN
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-08-23
Abstract: The box (10a) has a frame portion (16a) and a bit-holder (18a) provided with receiving areas for receiving bits (12a), where the box is designed to be free of a lid. An adapter holder is provided with a receiving area for receiving a bit adapter. A bearing unit (26a) pivotably supports the bit-holder on the frame portion. The receiving areas for the bits are arranged in a closed position of the bit holder towards an inner side of the frame portion, where the bit-holder is pivotably supported around the receiving area of the bit adapter.
Patent DE-102012221361-A1 (DE)
Title: Berührungssensor mit Abstandshaltern für ein Abdeckpanel
Inventor: TREND MATTHEW
IPC: G06F3/044
Filed: 2012-11-22
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Berührungssensor ein erstes isolierendes Substrat mit einer ersten Fläche. Der Berührungssensor umfasst des Weiteren eine erste Vielzahl von Elektroden, die ein oder mehrere leitfähige Materialien umfassen, die auf dem ersten isolierenden Substrat ausgebildet sind. Der Berührungssensor kann auch eine Vielzahl von Abstandshaltern umfassen, die sich von der ersten Fläche des ersten isolierenden Substrats ausgehend nach außen erstrecken. Jeder Abstandshalter der Vielzahl der Abstandshalter kann sich dabei im Wesentlichen um die gleiche Strecke, ausgehend von der ersten Fläche des ersten isolierenden Substrats, erstrecken. Die Vielzahl der Abstandshalter ist dazu eingerichtet, einen im Wesentlichen konsistenten Luftspalt zwischen der ersten Vielzahl von Elektroden und einem Abdeckpanel aufrecht zu erhalten, wenn das Abdeckpanel auf dem ersten isolierenden Substrat befestigt wird.
Patent DE-102013000437-A1 (DE)
Title: Battery operated vibration motor for fish lure, has waterproof housing that is provided with screw-type cap/power switch and fastening eyelet
IPC: A01K85/01
Filed: 2013-01-14
Abstract: The vibration motor (1) has 1.5 V interval timing circuit, and waterproof housing. The waterproof housing comprises screw-type cap/power switch and fastening eyelet.
Patent DE-102013001118-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: B60W40/12
Filed: 2013-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftwagens (10), bei welchem das Vorhandensein eines extern am Kraftwagen (10) angebrachten Objektes (12, 14) erkannt wird und bei Erkennen des Vorhandenseins ein Steuersignal generiert wird.
Patent DE-102013003588-A1 (DE)
Title: Method for determining absolute position of vehicle, involves detecting relative positions of vehicle and road user, and determining absolute position of vehicle depending on relative positions and absolute position of road user
Inventor: SIEGEL ANDREAS
IPC: G01S5/02
Filed: 2013-03-02
Abstract: The method involves detecting a relative position (r12) of a vehicle (F1) with respect to a road user (F2). An absolute position (a2) of the road user is provided to the vehicle. The absolute position of the vehicle is determined from the relative position of the vehicle and the absolute position of the road user. Another relative position (r21) of the road user is determined with respect to the vehicle and provided to the vehicle. The absolute position of the vehicle is determined depending on the relative positions, and the absolute position of the road user. An independent claim is included for a device for determining absolute position of a vehicle.
Patent DE-102013005903-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Warnung von Verkehrsteilnehmern vor einer Verkehrsgefährdung
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B60Q1/50
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtung zur Warnung von Verkehrsteilnehmern vor einer Verkehrsgefährdung, wobei im Ansprechen auf ein Aktivieren einer Sondersignaleinrichtung und/oder eines Sondereinsatzfahrzeugmoduls eines Fortbewegungsmittels und Verifikation einer weiteren Bedingung automatisch eine vordefinierte Nachricht zur Warnung der Verkehrsteilnehmer durch das Fortbewegungsmittel versendet wird.
Patent DE-102013009812-A1 (DE)
Title: Intermediate medium of printing device e.g. sheet-fed offset printing machine, has single-colored printing units or print heads that are provided to generate multi-color print image on intermediate carrier provided with plates
Inventor: MOEHRINGER MARKUS
IPC: B41F7/02
Filed: 2013-06-12
Abstract: The intermediate medium has single-colored printing units (1a-1e) or print heads that are provided to generate a multi-color print image on an intermediate carrier. The multi-color print image is transferred from the intermediate carrier to a print material. The intermediate carrier is made of one or more plates (11a-11d) made of metal, plastic or composite materials. The plates are coated with paint or ink or re-emitting material such as rubber, silicone rubber and Teflon (RTM: PTFE). The plates are provided with metallic or metal-oxide surfaces. Independent claims are included for the following: (1) a printing device; and (2) an indirect printing method.