baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014110105-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für einen Schraubstock oder eine sonstige Werkstückhalterung zur Befestigung am Bohrtisch einer Ständerbohrmaschine
Inventor: HARTMANN OLIVER
IPC: B23Q3/00
Filed: 2014-07-18
Granted: 2017-11-02
Abstract: Führungsvorrichtung (10), die an einem um eine vertikale Verschwenkachse verschwenkbaren Bohrtisch (5) einer Ständerbohrmaschine (1) befestigt ist, aufweisend eine Grundplatte (13) mit Befestigungsöffnungen zur drehfesten Befestigung am Bohrtisch (5) und eine gegenüber der Grundplatte (13) längs verschiebbare Trägerplatte (14) zur Befestigung eines Schraubstocks (18) oder einer sonstigen Werkstückhalterung, wobei die Grundplatte (13) an gegenüberliegenden Seitenrandbereichen angeordnete Längsführungen hat, die Längsführungen als Führungsleisten (16, 17) mit einem L-förmigen Profil ausgebildet sind, die an den Seitenrandbereichen auf der Grundplatte (13) befestigt sind, zwischen jeder der beiden Führungsleisten (16, 17) und der Grundplatte (13) ein zum Seitenrand der Grundplatte (13) weisender Führungsschlitz (20, 21) ausgebildet ist, die Trägerplatte (14) gegenüberliegende C-förmige Randbereiche (32, 33) hat, die jeweils in einen Führungsschlitz (20, 21) eingreifen, und wobei die Trägerplatte (14) von den Längsführungen abziehbar ist und zwischen den Führungsleisten (16, 17) eine Bohrplatte (34) drehfest einlegbar ist.
Patent DE-102014202745-B4 (DE)
Title: Untersuchungsvorrichtung und Verfahren zur kombinierten Röntgen- und Ultraschallabtastung
Inventor: JAKOBS RÜDIGER
IPC: A61B8/08
Filed: 2014-02-14
Granted: 2023-06-01
Abstract: Untersuchungsvorrichtung (1) zur kombinierten Röntgen- und Ultraschallabtastung eines Körperteils, insbesondere einer weiblichen Brust (2) oder einer Hand, aufweisend:1.1. eine Kompressionseinheit mit einer ersten und einer zweiten Kompressionsfläche (3.1, 3.2) zur flachen Komprimierung des Körperteils (2) während der Abtastung,1.2. ein Strahler-Detektor-System mit einer Röntgenröhre (4), die ein Röntgenstrahlenbündel (5) auf einen elektronischen Detektor (6) aussendet und örtlich gemessene Röntgenintensitätswerte nach dem Durchdringen des zwischen Röntgenröhre (4) und Flachdetektor (6) angeordneten Körperteils (2) ausgibt,1.3. mindestens einen Schallkopf (7) mit Ultraschallsender und -empfänger, welcher das in der Kompressionseinheit befindliche Körperteil (2) in mindestens einer horizontalen Transversalbewegung mit Ultraschall bestrahlt und den orts- und richtungsspezifisch reflektierten Ultraschall ausgibt,1.4. eine Führungsvorrichtung (8) für den mindestens einen Schallkopf (7) zur Durchführung mindestens einer Ultraschallabtastung unter definierten Ortskoordinaten relativ zum Flachdetektor (6),1.5. ein Computersystem (9), welches die Röntgenmesswerte und die Ultraschallmesswerte zu Bildinformationen verarbeitet und räumlich aufeinander registrierte Bilddarstellungen aus beiden Messwerten ausgibt, und1.6. der mindestens eine Schallkopf (7) dazu ausgerüstet ist, Bildinformationen zu erzeugen und aufzunehmen, die seitlich von der Lotrichtung auf die Kompressionsfläche (3.1) unter dem Schallkopf (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass1.7. in Ausstrahlungsrichtung vor dem Schallkopf (7) ein Keil als Koppelmittel (7.2) angeordnet ist, der eine schräge Ausrichtung des Ultraschallsenders bei gleichzeitiger Ultraschall-Ankopplung erzeugt und den Ultraschall in einem schrägen Winkel in das Körperteil (2) einleitet.
Patent DE-102014220220-B4 (DE)
Title: Vakuum-Lineardurchführung und Vakuum-System damit
Inventor: ROOS MATTHIAS
IPC: H01J37/18
Filed: 2014-10-07
Granted: 2018-05-30
Abstract: Vakuum-Lineardurchführung (20), umfassend:
 einen Vakuum-Membranbalg (21), der ein erstes Ende (21a) zur Anbringung eines Bauelements (15) und ein zweites, dem ersten gegenüberliegendes Ende (21b) zur Anbringung an einem Vakuum-Gehäuse (4) aufweist,
 eine Aktuatoreinrichtung (27) zur Erzeugung einer linearen Hubbewegung des Vakuum-Membranbalgs (21) in Längsrichtung (X) des Vakuum-Membranbalgs (21),
 gekennzeichnet durch
 mindestens eine erste Abschirmung (30, 30'), die an dem ersten Ende (21a) mit dem Vakuum-Membranbalg (21) verbunden ist, sowie
 mindestens eine zweite Abschirmung (31, 31'), die an dem zweiten Ende (21b) mit dem Vakuum-Membranbalg (21) verbunden ist,
 wobei die mindestens eine erste und zweite Abschirmung (30, 30', 31, 31') den Vakuum-Membranbalg (21) ringförmig umgeben und wobei sich die mindestens eine erste und zweite Abschirmung (30, 30', 31, 31') in Längsrichtung (X) des Vakuum-Membranbalgs (21) überlappen.
Patent DE-102015001473-B4 (DE)
Title: Bediengeschwindigkeitsabhängiger Fahrzeugbetrieb
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: G06F3/00
Filed: 2015-02-06
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) dazu ausgelegt ist, in Abhängigkeit von zumindest einem Auslösesignal (A) eine jeweilige, zugehörige Fahrzeugfunktion (11) durchzuführen, wobei jeweils zwischen einem Erzeugen des Auslösesignals und einer Verfügbarkeit der zugehörigen Fahrzeugfunktion (11) eine Rüstzeitdauer und zum vollständigen Durchführen der Fahrzeugfunktion (11) eine vorbestimmte Durchführungsdauer vergeht, mit den Schritten:- Ermitteln einer Annäherungsgeschwindigkeit (8) eines Bedienobjekts (6) eines Benutzers an ein Bedienelement (3) des Kraftfahrzeugs (1) durch eine Sensoreinrichtung (4); und- jeweiliges Erzeugen des Auslösesignals (A) durch eine jeweilige Auslöseeinrichtung (3) bei Erfassen einer vorbestimmten Auslösehandlung (7) eines Benutzers; gekennzeichnet durchDurchführen einer Beschleunigungsmaßnahme (Z), durch welche die jeweilige Rüstzeitdauer und/oder die jeweilige Durchführungsdauer in Abhängigkeit von der ermittelten Annäherungsgeschwindigkeit (8) eingestellt wird, wobeidas Bedienelement (3) dazu ausgelegt ist, ein Auslösesignal (A) bei Berühren des Bedienelements (3) zu erzeugen, und bei einer Annäherung des Bedienobjekts (6) an das Bedienelement (3) noch vor einer Berührung durch die Sensoreinrichtung (4) detektiert wird, dass das Bedienobjekt (6) das Bedienelement (3) voraussichtlich berühren wird, und als Beschleunigungsmaßnahme zur Verringerung der Rüstzeitdauer das Auslösesignal (A) schon vor der Berührung erzeugt wird.
Patent DE-102015009980-B4 (DE)
Title: Kurskorrekturvorrichtung und Verfahren für Zünder von Drallgeschossen
Inventor: GRAESER STEPHAN
IPC: F41G7/36
Filed: 2015-07-31
Granted: 2023-04-27
Abstract: Kurskorrekturvorrichtung für Zünder (K) von Drallgeschossen, mit• einem Zündergehäuse (2), mit welchem über ein Lager (6) eine frei drehbare Zünderogive (1) verbunden ist,• mindestens einem an der Zünderogive (1) angeordnetem Flügelpaar (3) umfassend eine erste Flügelart (3a) und mindestens einem an der Zünderogive (1) angeordnetem Flügelpaar (3) umfassend eine zweite Flügelart (3b), wobei die erste Flügelart (3a) so eingerichtet ist, dass sie ein permanentes Lenkmoment in eine Raumrichtung erzeugt, und wobei die zweite Flügelart (3b) so eingerichtet ist, dass eine zur Drallrichtung des Geschosses gegenläufige Drehbewegung erzeugt wird,• einer Sensoreinheit (12), umfassend mindestens einen 3D-Beschleunigungssensor (10) und mindestens einen Positionsbestimmungssensor (9),• mindestens einer Energieversorgungseinheit (11) und mindestens einem Datenverarbeitungssystem (8),• einem Aktuator (5) im Zündergehäuse (2), der in Wechselwirkung mit der Zünderogive (1) für einen Kurskorrektureingriff steht, durch Drücken gegen die Zünderogive (1) zur Reduktion der Drehgeschwindigkeit der Zünderogive (1), bis das Flügelpaar (3) der ersten Flügelart (3a) raumstabil ist, wobei es sich bei dem Aktuator um einen Piezoaktuator handelt, der gepulst ansteuerbar ist,• einem Magnetsensor (4a) im Zünder (K) und einem mit dem Magnetsensor (4a) korrespondierendem, ringförmigem, magnetischem Polrad (4b) in der Zünderogive (1) zur Lieferung notwendiger Daten der Drehzahl und des Drehwinkels der Zünderogive (1), wobei• die Energie der Energieversorgungseinheit (11) für das Datenverarbeitungssystem (8), die Sensoreinheit (12) mit ihren Komponenten und für die Kurskorrektur verwendet wird und die Energieversorgungseinheit (11) den Magnetsensor (4a) und den Aktuator (5) mit Strom versorgt,• die Sensoreinheit (12) mit dem Datenverarbeitungssystem (8) zur bedarfsgerechten Verarbeitung aller Sensordaten und zur Erzeugung von Ausgabesignalen verbunden ist, und• das Datenverarbeitungssystem (8) auf Grundlage eingehender Daten der Sensoreinheit (12) die Steuerung des Aktuators (5) berechnet.
Patent DE-102015013131-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von aus einem Partikelschaum bestehenden Formteilen
Inventor: BREXELER INGO
IPC: B29C44/60
Filed: 2015-10-13
Granted: 2018-05-24
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung von aus einem Partikelschaum bestehenden Formteilen, mit mehreren Teilwerkzeugen (11, 12), die jeweils eine Teilkavität (14) aufweisen, wobei die Teilkavitäten (14) im Zusammenwirken eine Formteilkavität (K) bilden, wobei zumindest eines der Teilwerkzeuge (11, 12) einen Zuführkanal (35), durch den Kunststoff-Partikel (P) in die Formteilkavität (K) einbringbar sind, und eine Dampfkammer (24) aufweist, aus der ein Heißdampf durch zumindest einen Dampfkanal (18) in die Formteilkavität (K) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Teilwerkzeug (11, 12) ein die Teilkavität (14) aufweisendes 1. Werkzeugsegment (13) und ein die Dampfkammer (24) aufweisendes 2. Werkzeugsegment (19) umfasst, wobei das 1. Werkzeugsegment (13) ein 1. Temperiersystem (15) besitzt, mittels dessen das 1. Werkzeugsegment (13) auf eine vorbestimmte Temperatur erwärmbar und/oder kühlbar ist, und wobei das 2. Werkzeugsegment (19) ein 2. Temperiersystem (20) besitzt, mittels dessen das 2. Werkzeugsegment (19) auf eine vorbestimmte Temperatur erwärmbar und/oder kühlbar ist.
Patent DE-102015013694-B4 (DE)
Title: Spritzgießsystem
Inventor: SEKI NAOAKI
IPC: B29C45/76
Filed: 2015-10-22
Granted: 2022-06-30
Abstract: Spritzgießsystem wobei das Spritzgießsystem einen Gelenkroboter (20) mit einer Spritzgießvorrichtung aufweist, wobeider Gelenkroboter (20) in einem Maschinengehäuse (10) der Spritzgießvorrichtung an einem unteren Abschnitt einer Werkzeugzuhaltevorrichtung befestigt ist, und ein Bewegungsbereich des Gelenkroboters (20) auf einenInnenbereich des Maschinengehäuses (10) und/oder den Bewegungsbereich eines Formwerkzeugs (4, 6) beschränkt ist,eine Abdeckung (16, 17) der Spritzgießvorrichtung, die den Bewegungsbereich des Gelenkroboters (20) abdeckt, zum Fungieren als eine Schutzvorrichtung des Gelenkroboters (20) ausgebildet ist, undder Gelenkroboter (20) zum Durchführen von wenigstens einem aus einem Entnehmen eines Gussteils aus einem Formwerkzeug (4, 6), Einsetzen eines Einsatzwerkstücks in die Form, Aufsammeln der aus dem Formwerkzeug (4, 6) gefallenen Gussteile, Entgraten des Gussteils, Abschneiden eines Angusses des Gussteils und Entfernen eines Angusskanals ausgebildet ist.
Patent DE-102015100739-B4 (DE)
Title: Trockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel und einer Trommeldichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Trommeldichtung
Inventor: EWERT ANDREAS
IPC: D06F58/04
Filed: 2015-01-20
Granted: 2018-03-01
Abstract: Trockner (1) mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel (3), dessen Behandlungsraum (4) zur Aufnahme von Trockengut von einem Prozessluftstrom durchströmt wird, der mittels eines Gebläses über einen gegenüber dem Trommelboden (5) mittels einer Dichtung abgedichteten Luftkanal (6) in den Behandlungsraum (4) strömt, wobei die Dichtung (7) aus einem Trägerring (8) mit einer Aufnahme (10) für einen Filzstreifen (11) besteht, der an dem Trommelboden (5) dichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass an den Trägerring (8) mit Filzstreifen (11) eine die Teile (8, 11) verbindende Weichkomponente (13) angespritzt ist.
Patent DE-102015107262-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Objekts auf einem berührungsempfindlichen Bildschirm
Inventor: KORTENKAMP ULRICH
IPC: G06F3/0481
Filed: 2015-05-08
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Positionieren eines Objekts (2) auf einem berührungsempfindlichen Bildschirm (1), mit folgenden Schritten:- Anzeigen, mittels des berührungsempfindlichen Bildschirms (1), einer Ausgangsbildschirmdarstellung, welche das Objekt (2) und eine Zielposition (3) umfasst,- Erfassen, mittels des berührungsempfindlichen Bildschirms (1), einer ersten Benutzereingabe an dem Objekt (2),- Verschieben der Ausgangsbildschirmdarstellung zu einer verschobenen Bildschirmdarstellung, so dass das Objekt (2) und die Zielposition (3) in der verschobenen Bildschirmdarstellung wahrnehmbar sind, und- Erfassen, mittels des berührungsempfindlichen Bildschirms (1), einer zweiten Benutzereingabe mittels welcher das Objekt (2) auf der Zielposition (3) positioniert wird, wobei das Objekt (2) und die Zielposition (3) während der zweiten Benutzereingabe wahrnehmbar sind,wobei das Objekt (2) zunächst mittels der ersten Benutzereingabe zu einem Zielbereich nahe der Zielposition (3) bewegt wird und anschließend die Ausgangsbildschirmdarstellung verschoben wird, so dass das Objekt (2) und die Zielposition (3) in der verschobenen Bildschirmdarstellung wahrnehmbar sind.
Patent DE-102015114700-B4 (DE)
Title: Halterahmen
Inventor: SCHÖNFELD ALEXANDER
IPC: H01R13/518
Filed: 2015-09-03
Granted: 2020-08-06
Abstract: Halterahmen (1) zur Halterung von Steckverbindermodulen (2) und zum Einbau in Steckverbindergehäuse oder zum Anschrauben an Wandflächen,wobei der Halterahmen (1) gegenüberliegende Seitenteile (8) aufweist,wobei die Seitenteile (8) jeweils zumindest eine Ausnehmung (11) aufweisen, undwobei die Ausnehmung (11) als Öffnungen in den Seitenteilen (8) des Halterahmens (1) ausgebildet sind,wobei die Ausnehmung (11) auf der, dem gegenüberliegenden Seitenteil (8) abgewandt liegenden, ersten Seite (8.1) kleiner ausgebildet ist als auf der, dem gegenüberliegenden Seitenteil (8) zugewandt liegenden, zweiten Seite (8.2), dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausnehmung (11) von der, dem gegenüberliegenden Seitenteil (8) zugewandt liegenden, zweiten Seite (8.2) zu der, dem gegenüberliegenden Seitenteil (8) abgewandte liegenden, ersten Seite (8.1) verjüngt.
Patent DE-102015206620-B4 (DE)
Title: Rauschunterdrückungsschaltung für einen Kabelbaum und Kabelbaum-Baugruppe mit derselben
Inventor: YAMADA KUNIHIKO
IPC: H03H7/06
Filed: 2015-04-14
Granted: 2020-10-15
Abstract: Rauschunterdrückungsschaltung (10) für einen Kabelbaum (WH1), umfassend:einen Zweigabschnitt (4), der von einem Hauptkabel (6) des Kabelbaums (WH1) abzweigt, wobei der Zweigabschnitt (4) eine Mehrzahl von Zweigleitungen (61a, 62a) und einen Rauschfilterabschnitt (1) in dem zu erdenden Zweigabschnitt (4) enthält,wobei der Rauschfilterabschnitt (1) Rauschen im Eingangsstrom von einer der Mehrzahl vom Zweigleitungen (61a) beseitigt und einen Strom, von dem das Rauschen beseitigt wurde, an eine andere der Mehrzahl von Zweigleitungen (62a) ausgibt,wobei der Zweigabschnitt (4) Folgendes umfasst:einen ersten Schaltungsabschnitt (11), der an das Hauptkabel (6) elektrisch angeschlossen ist, wobei er sich von einem Fußende zu einem Vorderende des Zweigabschnitts (4) erstreckt;einen zweiten Schaltungsabschnitt (12), der an das Hauptkabel (6) elektrisch angeschlossen ist, wobei er sich vom Fußende zum Vorderende des Zweigabschnitts (4) erstreckt und am Vorderende des Zweigabschnitts (4) an den ersten Schaltungsabschnitt (11) elektrisch angeschlossen ist; undeinen Erdungsleiter (13), der zwischen dem ersten Schaltungsabschnitt (11) und dem zweiten Schaltungsabschnitt (12) angeordnet ist, wobei er sich vom Fußende zum Vorderende des Zweigabschnitts (4) erstreckt und mit einem Ende zu erden ist, während das andere Ende nicht anzuschließen ist.
Patent DE-102015208621-B4 (DE)
Title: Lokalisierungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CHAKAM GUY-AYMAR
IPC: G01S19/48
Filed: 2015-05-08
Granted: 2018-09-20
Abstract: Lokalisierungsvorrichtung (L; L0, L1, L2, L3, L4, L5, L6) zur Lokalisierung (d; d, R; xA, yA; xglobal, yglobal; r1, r2; r1, r2, r3; t1, t2, t3; Pos1; Pos2; Pos2; Pos4) eines Objekts (B), wobei die Lokalisierungsvorrichtung (L; L0, L1, L2, L3, L4, L5, L6) für eine Auswahl (AUS) einer von mehreren Lokalisierungstechnologien abhängig von der Distanz (d) des zu lokalisierenden Objekts (B) zu einem Kraftfahrzeug (A) ausgebildet ist,wobei die Distanz (d) die Distanz (d) des lokalisierten Objekts (B) in Form eines Schlüssels relativ zu einem Kraftfahrzeug (A) ist,wobei Elemente (L0, L1, L2, L3, L4, L5, L6) der Lokalisierungsvorrichtung (L) auf Systeme (A) in Form eines Kraftfahrzeugs und (B) in Form eines Schlüssels verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102015210812-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Adaption einer geregelten, als Überschneidungsschaltung durchgeführten Lastschaltung
Inventor: KÖLBL PHILIPP
IPC: F16H63/50
Filed: 2015-06-12
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Adaption einer geregelten, als Überschneidungsschaltung durchgeführten Lastschaltung, bei der ein Schaltelement zugeschaltet und ein Schaltelement abgeschaltet wird, wobei eine Auswertung der Längsbeschleunigung des Fahrzeugs während der Schaltung bezogen auf einen Sollwert durchgeführt wird, wobei die Auswertung der Längsbeschleunigung des Fahrzeugs eine Stellgröße für einen momentreduzierenden Motoreingriff während der Schaltung liefert, wodurch eine Motoreingriffadaption durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Betrag des Motoreingriffs aus einem fest applizierten Wert und einem adaptiven Offset zusammensetzt, dass verglichen wird, ob der Wert der Längsbeschleunigung des Fahrzeugs (a_längs) während der Schlupfphase des zuschaltenden Schaltelementes einem vorgegebenen Sollwert (a_längs_ziel) entspricht, wobei der Sollwert einem vorgegebenen Wert (a_längs_Schaltungsende) der Längsbeschleunigung des Fahrzeugs am Ende der Schaltung entspricht, und dass ein gemitteltes Längsbeschleunigungsniveau nach Beendigung der Schaltung (a_L_gem_schaltungsende) von einem gemittelten Längsbeschleunigungsniveau in einem definierten Bewertungszeitraum während der Schlupfphase des zuschaltenden Schaltelementes (a_L_gem_schlupfphase) subtrahiert wird, wobei, anhand dieser Differenz (ΔaL) der adaptive Offset für den Betrag des Motoreingriffs bestimmt wird.
Patent DE-102015214749-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Last sowie mechanische Komponente
Inventor: SCHADE WOLFGANG
IPC: G01L1/24
Filed: 2015-08-03
Granted: 2017-04-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung einer Last und/oder einer Temperatur, mit zumindest einem Lichtwellenleiter (5) mit einem ersten Kern (51) und einem Mantel (55), wobei in den Kern (51) zumindest ein Faser-Bragg-Gitter (4) eingebracht ist, und die Vorrichtung (1) weiterhin zumindest eine Lichtquelle (2) aufweist, deren Strahlung in den Lichtwellenleiter (5) einkoppelbar ist und die Vorrichtung (1) weiterhin zumindest einen Photodetektor (6) aufweist, welchem das vom Faser-Bragg-Gitter (4) reflektierte Licht zuführbar ist, wobei die Vorrichtung weiterhin einen optischen Koppler (3) mit einem ersten Anschluss (31), einem zweiten Anschluss (32) und einem dritten Anschluss (33) enthält, wobei ein Ende (56) des ersten Lichtwellenleiters (5) mit dem ersten Anschluss (31) des Kopplers (3) verbunden ist, die Lichtquelle (2) mit dem zweiten Anschluss (32) des Kopplers (3) verbunden ist und der Photodetektor (6) mit dem dritten Anschluss (33) des Kopplers (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Emissionsspektrum der Lichtquelle (2) breiter ist als das Reflexionsspektrums des Faser-Bragg-Gitters (4) und die mittlere Wellenlänge des Emissionsspektrums der Lichtquelle (2) von der Zentralwellenlänge des Reflexionsspektrums des Faser-Bragg-Gitters (4) verschieden ist.
Patent DE-102015221286-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer Spüleinrichtung
Inventor: FIMML WOLFGANG
IPC: F02B19/12
Filed: 2015-10-30
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), mit mindestens einem Brennraum (3), der in einen Hauptbrennraum (5) und in eine Vorkammer (7) unterteilt ist, und mit einer Spüleinrichtung (29) zum Spülen der Vorkammer (7), wobei- in einem ersten Zeitintervall in einem ersten Arbeitsspiel eines in dem Hauptbrennraum (5) verlagerbar angeordneten Kolbens (11) Abgas aus dem Hauptbrennraum (5) in einen Pufferspeicher (31) eingeleitet wird, wobei- in einem zweiten Zeitintervall das Abgas in dem Pufferspeicher (31) gespeichert wird, wobei- in einem dritten Zeitintervall in einem zweiten Arbeitsspiel des Kolbens (11) der Vorkammer (7) Abgas aus dem Pufferspeicher (31) zugeführt wird, und wobei- eine in einem den Pufferspeicher (31) mit der Vorkammer (7) verbindenden zweiten Fluidpfad (35) angeordnete zweite Ventileinrichtung (39) angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die zweite Ventileinrichtung (39) nach einem Zündzeitpunkt und zum Ende einer Fackelphase (45) in eine Offenstellung angesteuert wird.
Patent DE-102015221854-B4 (DE)
Title: Strömungseinrichtung
Inventor: BERNER GEORG
IPC: H02K55/00
Filed: 2015-11-06
Granted: 2018-07-19
Abstract: Strömungseinrichtung mit einem Rohrabschnitt (2) zur abschnittsweisen Führung eines Fluids und mit einem im Rohrabschnitt (2) angeordneten Energiewandler (1; 41), der einen Stator (5) mit einer ersten Magnetanordnung (6) und einen drehbeweglich um eine Drehachse (7) kontaktlos am Stator (5) gelagerten Rotor (8) mit einer zweiten Magnetanordnung (9) umfasst, wobei der radial im Rohrabschnitt (2) gelagerte Rotor (8) mindestens eine Rotorschaufel (28; 68) für eine kraftübertragende Wechselwirkung mit dem Fluid aufweist, wobei eine der Magnetanordnungen (6, 9) eine Permanentmagnetanordnung und die andere Magnetanordnung (6, 9) eine Supraleiteranordnung umfasst, sowie mit einer Koppeleinrichtung (21, 24; 72, 73) für eine kontaktlose Drehmomentübertragung zwischen dem Rohrabschnitt (2) und dem Rotor (8; 48).
Patent DE-102016000608-B4 (DE)
Title: Hinterbackenvorrichtung für eine Tourenskibindung, umfassend eine Stopperplatte
Inventor: KREUZINGER MICHAEL
IPC: A63C9/084
Filed: 2016-01-23
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Hinterbackenvorrichtung (1) für eine Tourenskibindung, umfassend ein Hinterbackenelement (10), wobei das Hinterbackenelement (10) eine Aufnahmeschale (12) zum Aufnehmen des Fersenteils eines Skischuhs und eine Vorspannvorrichtung (14) zum Vorspannen der Hinterbackenvorrichtung (1) gegen einen Skischuh umfasst, und wobei das Hinterbackenelement (10) rotierbar um eine Schwenkachse (S1) angeordnet ist, wobei die Schwenkachse (S1) horizontal, quer zur Skilängsrichtung (L) verläuft, und eine Stopperplatte (40) zum Auslösen eines Skistoppers, wobei die Stopperplatte (40) zwischen einer anliegenden Position und einer abstehenden Position schaltbar ist, wobei die Hinterbackenvorrichtung (1) zwischen einer Ausgangsposition zum Bereitstellen einer Gehfunktion und zur Aufnahme eines Skischuhs und einer Einrastposition zum Halten des Skischuhs schaltbar ist, wobei die Hinterbackenvorrichtung (1) ein Mittel zum Blockieren (20) umfasst, mittels welchem die Stopperplatte (40) in der anliegenden Position blockierbar ist, wobei das Mittel zum Blockieren (20) in Abhängigkeit der Position des Hinterbackenelements (10) gegenüber der Schwenkachse (S1) zwischen einer Blockierposition und einer Nichtblockierposition schaltbar ist.
Patent DE-102016101227-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines optischen Kristalls
Inventor: SPIEKERMANN STEFAN
IPC: G02F1/355
Filed: 2016-01-25
Granted: 2018-03-22
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines optischen Kristalles, der eine Gesamtoberfläche aufweist, die sich aus wenigstens einer optischen Fläche und wenigstens einer nicht-optischen Fläche zusammensetzt, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Beschichten der wenigstens einen optischen Fläche mit einer Barriereschicht mittels eines physikalischen Gasabscheidungsverfahrens, b) Abschirmen der wenigstens einen optischen Fläche und Beschichten der wenigstens einen nicht-optischen Fläche mit einer Barriereschicht mittels eines chemischen Gasabscheidungsverfahrens.