baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19939056-B4 (DE)
Title: Massageeinrichtung für Auto- und Bürositze
Inventor: SPALLEK MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 1999-08-18
Granted: 2007-11-29
Abstract: An einem Kraftfahrzeugsitz mit wenigstens einer in der Rückenlehne (1) des Sitzes angeordneten flexiblen Platte (2) ist ein Antriebsmittel (6) vorgesehen, das in der Lage ist, durch rhythmisches Drücken der Platte (2) gegen den Rücken einer sitzenden Person eine Massagewirkung auszuüben und das entlang der flexiblen Platte (2) auf- und abwärts verschiebbar ist.
Patent DE-19949726-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Zusammensetzung von Lösung(en) bei der Herstellung von cellulosischen Formkörpern
Inventor: NIEMZ FRANK-GUENTER
IPC: D01F2/00
Filed: 1999-10-15
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Zusammensetzung von Lösung(en) bei der Herstellung
von cellulosischen Formkörpern,
bei dem man  (a) Zellstoff und ein wasserhaltiges Aminoxid unter
Bildung einer Suspension mischt,  (b) aus der Suspension unter
Wasserverdampfung eine Celluloselösung bildet,  (c) eine
erste Eigenschaft oder ein physikalisches Verhalten der gebildeten
Celluloselösung
mißt und
den Meßwert für eine Korrektur
der Lösungszusammensetzung
benutzt, und  (d) die Celluloselösung durch einen Luftspalt
in ein wäßriges Fällbad extrudiert
und dort zu Formkörpern
koaguliert, die weitere Behandlungsstufen durchlaufen können,  dadurch
gekennzeichnet, daß man  in
der Stufe (c) eine zweite von der ersten Eigenschaft verschiedene
Eigenschaft der gebildeten Celluloselösung mißt, aus den Meßwerten
beider Eigenschaften die Ist-Zusammensetzung der Lösung berechnet
und deren Abweichung von einer Soll-Zusammen-Setzung für die Regelung der Lösungszusammensetzung
benutzt, wobei weiterhin gilt, daß man die beiden Eigenschaften
der Celluloselösung unter
Dielektrizitätskonstanten,
der induktiven Leitfähigkeit, der
Mikrowellenabsorption, dem Brechungsindex, der Dichte, dem Wassergehalt...
Patent DE-19955231-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit rotierendem Zylinderblock
Inventor: HOFMANN JOSEF
IPC: F02B59/00
Filed: 1999-11-17
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verbrennungsmotor
mit einem Gaseinlass- und Gasauslassöffnungen aufweisenden Motorgehäuse (F),
das einen Zylinderblock (E) umgibt, der um eine Achse (A1), welche
in der Schnittlinie einer ersten Motorebene und einer dazu senkrecht
stehenden zweiten Motorebene verläuft, rotierbar ist, und mit
einer Kurbelwelle, die um eine zur Achse (A1) versetzte und dazu
parallel verlaufende Drehachse (A2) rotierbar ist, und auf die eine Pleuelstange
(C) über
einen Kolben (B) einwirkt, welcher zur Ausführung eines Arbeitsaktes im
Zylinderblock (E) reversierend verschiebbar gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Zylinderblock (E) und die Kurbelwelle über ein
Getriebe abhängig
voneinander – in
gleicher Drehrichtung und gleicher Drehzahl rotieren, wobei die
Drehachse (A2) feststeht und dass ihr Versatz zur Achse (A1) derart
ist, dass sie sowohl versetzt zur ersten Motorebene als auch versetzt
zur zweiten Motorebene verläuft,
so dass während
des Arbeitstaktes der durch die Verbrennung entstandene Druck auf
den Kolben (B), über
die Pleuelstange (C), im Wesentlichen senkrecht...
Patent DE-19957299-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sendeleistungsregelung in einem Funk-Kommunikationssystem
Inventor: OESTREICH STEFAN
IPC: H04W84/02
Filed: 1999-11-29
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zur Sendeleistungsregelung in einem Funk-Kommunikationssystem, bei
dem  – zumindest
zwei Stationen (BS, MS) über
eine Funkschnittstelle miteinander verbunden sind, wobei die Funkschnittstelle
nach einem TDD-Übertragungsverfahren
mit mehreren, unterschiedlichen Verbindungen zuweisbaren Zeitschlitzen
(ts) organisiert ist,  – von
einer zweiten Station (MS, BS) Aussendungen (V1–V3, RACH, BCCH) einer ersten
Station (BS, MS) in mehreren Zeitschlitzen (ts) eines Rahmens (fr)
empfangen werden,  – aus
den empfangenen Aussendungen Interferenzwerte (Int) der Zeitschlitze
(ts) bestimmt werden,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die bestimmten
zeitschlitzindividuellen Interferenzwerte (Int) in der ersten Station
(BS, MS) für
die Sendeleistungseinsteilung nachfolgender Aussendungen (V1–V3, RACH,
BCCH) in den Zeitschlitzen (ts) eines nachfolgenden Rahmens (fr)
zu der zweiten Station (MS, BS) berücksichtigt werden.
Patent DE-19964081-B4 (DE)
Title: Streifenartiges Implantat und chirurgisches Greifinstrument
Inventor: SUMP RAIMO
IPC: A61B17/28
Filed: 1999-12-29
Granted: 2005-06-30
Abstract: Streifenartiges
Implantat, das ein Band (2) mit einem ersten Ende (4) und mit einem
zweiten Ende (6) aufweist, wobei im Bereich mindestens eines der beiden
Enden (4, 6) eine zur Ebene des Bandes (2) ausgerichtete plattenartige
Applikationshilfe (10; 20) angeordnet ist.
Patent DE-102004004411-B4 (DE)
Title: Funkuhr und Verfahren zur Gewinnung von Zeitinformationen
Inventor: HÄFNER HORST
IPC: G04R20/10
Filed: 2004-01-29
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von Zeitinformationen aus empfangenen, amplitudenmodulierten Zeitzeichensignalen (X), welche aus einer Vielzahl von Zeitrahmen (Y1–Y3) konstanter Dauer (T) bestehen, wobei eine automatische Verstärkung zur Verstärkung der Zeitzeichensignale (X) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte: (a) das Telegramm zumindest eines empfangenen Zeitzeichensignals (X) wird in einer ersten Speichereinrichtung (21, 22) hinterlegt; (b) zumindest eine Änderung (X2, X3) der Amplitude eines Zeitzeichensignals, die länger als eine erste Dauer (Δt) dauert, wird im Voraus bestimmt; (c) bei der im Voraus bestimmten Änderung (X2, X3) wird die automatische Verstärkung festgehalten.
Patent DE-102004006091-B4 (DE)
Title: Gasbeheiztes Wärmegerät
Inventor: GROEHL ALEXANDER
IPC: F23M20/00
Filed: 2004-02-07
Granted: 2006-01-05
Abstract: Gasbeheiztes
Wärmegerät mit mindestens
einem atmosphärischen
Gasbrenner (5), der innerhalb eines nahezu oder komplett geschlossenen
Verbrennungsraumes (2) angeordnet ist und dem ein voll-vormischendes
Gas/Luft-Zufuhrsystem (8) mit einer Brenngas-Einschussdüse (10) zugeordnet ist, allein
dessen Einlass für
das Brenngas und die Verbrennungsluft außerhalb des Verbrennungsraumes
am Wärmegerät angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Einlass des Gas/Luft-Zufuhrsystems
(8) für
die Verbrennungsluft eine nach Art eines Helmholtz-Resonators schwingungsdämpfende
mit mindestens einem Lufteintritt (12, 12', 12'') versehene Luftzufuhr-Kammer
(11, 11', 11'') vorgeschaltet ist, welche hinsichtlich ihres Volumens
und ihrer Konfiguration so ausgebildet ist, daß ihre Resonanzfrequenz auf
die im Verbrennungsraum entstehende Welle/Schwingung abgestimmt
ist, und innerhalb welcher auch im Einlass-Bereich die Brenngas-Einschussdüse (10)
angeordnet ist.
Patent DE-102004010974-B4 (DE)
Title: Beleuchtungskomponente, insbesondere zur Such- und Funktionsbeleuchtung und insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: GUENTHER BENJAMIN
IPC: F21K99/00
Filed: 2004-03-03
Granted: 2010-01-21
Abstract: Beleuchtungskomponente (10), insbesondere zur Such- und Funktionsbeleuchtung und insbesondere für ein Fahrzeug, wobei die Beleuchtungskomponente (10) eine Sichtseite (5a) und eine der Sichtseite (5a) zugewandte Dekorschicht (1) aufweist, wobei die Dekorschicht (1) in wenigstens einem ersten Bereich (3) transluzent ist und in wenigstens einem zweiten nicht transluzenten Bereich (4) ein Dekormaterial (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine erste Bereich (3) der Dekorschicht (1) aus dem Dekormaterial (40) ausgearbeitet vorgesehen ist, wobei die Dekorschicht (1) im ersten Bereich (3) ein transparentes oder transluzentes Beleuchtungsmaterial (30) aufweist, wobei das Beleuchtungsmaterial (30) mit dem Dekormaterial (40) im Übergangsbereich zwischen dem wenigstens einen ersten und zweiten Bereich (3, 4) verbunden ist, wobei das Dekormaterial (40) ein textiles Oberflächenmaterial ist und wobei das Beleuchtungsmaterial (30) als vorgefertigter oder vorgeformter Einleger ausgebildet ist.
Patent DE-102004014752-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit kernlosem Wandler und Halbbrücke
Inventor: TAGHIZADEH-KASCHANI KARIM-THOMAS
IPC: H01L23/58
Filed: 2004-03-25
Granted: 2008-11-20
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einem Halbleiterkörper
(9), auf dem wenigstens eine erste (10) und eine zweite (20) in
vertikaler Richtung des Halbleiterkörpers (9) zueinander beabstandete
Metallisierungsebene vorhanden sind, wobei  – die zweite Metallisierungsebene
(20) zwischen dem Halbleiterkörper
(9) und der ersten Metallisierungsebene (10) angeordnet ist,  – in der
ersten Metallisierungsebene (10) eine erste ebene Wicklung (71)
und in der zweiten Metallisierungsebene (20) eine zweite ebene Wicklung
(72) ausgebildet ist, die zusammen einen Wandler (71, 72) bilden,  – der Wandler
(71, 72) in lateraler Richtung des Halbleiterkörpers (9) von einem Schutzring
(1, 2) umgeben ist, der wenigstens einen ersten metallischen Abschnitt
(1a, 1b) und wenigstens einen weiteren metallischen Abschnitt (1d) aufweist,
wobei die metallischen Abschnitte (1a–1d) elektrisch leitend miteinander
verbunden sind,  – der
erste metallische Abschnitt (1a, 1b) in der ersten Metallisierungsebene
(10) und jeder der weiteren metallischen Abschnitte (1b–1d) in
einer anderen der wenigstens einen weiteren Metallisierungsebene...
Patent DE-102004023250-B4 (DE)
Title: Thermisch kompensierte Standrohranordnung zur automatischen Befüllung eines Getriebes mit Getriebeöl
Inventor: GUNDERSON JOEL H
IPC: F16N27/00
Filed: 2004-05-11
Granted: 2007-04-05
Abstract: Getriebe
für ein
Kraftfahrzeug, umfassend:  ein Gehäuse (102), das einen Sumpf
(104) mit einem Fluid (106) darin und eine mit dem Sumpf (104) in
Verbindung stehende Befestigungsbohrung (112) definiert, und  eine
Standrohranordnung (10; 10A), die in die Befestigungsbohrung (112)
eingebaut ist, so dass sie sich in den Sumpf (104) hinein erstreckt,
wobei die Standrohranordnung (10; 10A) eine erste Röhre (20;
20A) umfasst, die einen ersten Durchflusskanal (26) definiert, eine
zweite Röhre
(32, 32A) umfasst, die für
eine Verschiebebewegung relativ zu der ersten Röhre (20; 20A) gelagert ist
und einen zweiten Durchflusskanal (38) definiert, der mit dem ersten Durchflusskanal
(26) in Verbindung steht, und einen thermischen Aktuator (18) umfasst,
der dazu dient, die Lage der zweiten Röhre (32; 32A) relativ zu der
ersten Röhre
(20; 20A) in Abhängigkeit
von Änderungen
der Temperatur des Fluids (106) in dem Sumpf (104) zu verändern, wobei
die Lage sowohl eines ersten Endes...
Patent DE-102004033105-B4 (DE)
Title: Festfrequenztaktausgangssignal mit einem variablen Hochfrequenzeingangstakt und einem unzusammenhängenden Festfrequenzreferenzsignal
Inventor: KEITHLEY DOUGLAS GENE
IPC: H03L7/197
Filed: 2004-07-08
Granted: 2009-07-16
Abstract: Schaltung, die folgende Merkmale umfasst:  einen Frequenzsynthesizer (14, 40), der ein gezittertes Signal und ein Referenzsignal empfängt, und ein Konstantfrequenzausgangssignal erzeugt, wobei der Frequenzsynthesizer (40) folgende Merkmale umfasst:  einen Prädiktor (42), der ein erstes Ausgangssignal erzeugt, das die mittlere Anzahl von gezitterten Perioden zum Entfernen pro gezitterter Periode anzeigt;  einen Korrektor (44), der das erste Ausgangssignal empfängt, und ein zweites Ausgangssignal erzeugt, das die Bruchteilzahl von gezitterten Perioden zum Entfernen in jeder gezitterten Periode anzeigt; und  einen Akkumulator (46), der das zweite Ausgangssignal empfängt, der wirksam ist, um die Bruchteilzahl von gezitterten Perioden zu zählen, und eine gezitterte Periode entfernt, wenn eine Ganzzahl erreicht wurde; und  Konfigurationsregister (16), die Daten und Steuersignale mit dem Frequenzsynthesizer senden/empfangen.
Patent DE-102004057737-B4 (DE)
Title: Zahnbürste
Inventor: SECME MUENIR
IPC: A61C17/36
Filed: 2004-11-22
Granted: 2007-05-31
Abstract: Zahnbürste bestehend
aus  einem Zahnbürstenkopf
(17) aus einem Borstenelement (5) und darauf befindlichen Borsten,
wobei zwischen den Borsten im Borstenelement (5) eine Zahnpasta-Austrittsöffnung (7)
für Zahnpasta
(2) angeordnet ist und am Zahnbürstenkopf
(17) ein Mechanismus zum Verschließen der Zahnpasta-Austrittsöffnung (7)
eingerichtet ist, wobei der Mechanismus zum Verschließen mit
einer Vorrichtung (4) zum Anzeigen des Zustandes „offen"
und „geschlossen"
der Zahnpasta-Austrittsöffnung
(7) ausgestattet ist,  und einem einen Hohlraum aufweisenden
Zahnbürstengestell
(12), wobei das Zahnbürstengestell
(12) über
Einraststellen (8) für
eine Zahnpastaspendeeinheit verfügt,  wobei
die Zahnpastaspendeeinheit aus einer Zahnpastatube (20) und einer
sich von der Zahnpastatube (20) weg erstreckenden schlauchartigen
Verjüngung
besteht, deren Ende bei in das Zahnbürstengestell (12) eingelegter
Zahnpastaspendeeinheit mit der Zahnpasta-Austrittsöffnung (7) des
Zahnbürstenkopffes
(17) direkt in Verbindung steht.
Patent DE-102005004337-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen einer Bedieneinrichtung eines Haushaltsgroßgerätes und Bedieneinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAIER MARTIN
IPC: H03K17/96
Filed: 2005-01-25
Granted: 2015-03-26
Abstract: Verfahren zum Bedienen einer Bedieneinrichtung (11) eines Haushaltsgroßgeräts, die mindestens zwei Berührungs- bzw. Näherungssensoren (16a, b) aufweist, die nahe beieinander angeordnet sind, wobei eine Bedienung nur dann als solche erkannt und ausgewertet wird für eine Bedienfunktion, wenn innerhalb einer bestimmten Zeitdauer zuerst ein erster Berührungssensor (16a) und dann ein zweiter Berührungssensor (16b) berührt bzw. ausgelöst wird, wobei ein Auslösen einer Bedienfunktion durch jeweiliges Auflegen eines Fingers (20) auf die Berührungssensoren (16a, b) oder Darüberziehen eines Fingers über die Berührungssensoren in einer Bewegung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Berührungssensor (16a) als Grund-Berührungssensor ausgelegt ist und der eine oder die mehreren anderen zweiten Berührungssensoren (16b) als Zusatz-Berührungssensoren derart, dass für jede Auslösung einer Bedienfunktion stets zuerst der Grund-Berührungssensor und dann ein Zusatz-Berührungssensor zu berühren bzw. auszulösen ist, wobei ein einziger Grund-Berührungssensor (16a) und um diesen herum verteilt mehrere Zusatz-Berührungssensoren (16b) vorgesehen sind deren jeweils aneinander anschließende Berührung bzw. Auslösung jeweils unterschiedliche Bedienfunktionen auslöst.
Patent DE-102005008815-B4 (DE)
Title: Entriegelungsanordnung
Inventor: ZECH MANFRED J
IPC: B62J7/04
Filed: 2005-02-24
Granted: 2013-07-11
Abstract: Anordnung zum Entriegeln von Zubehör-Komponenten, die zum Anbringen an einen Gepäckträger für Zweiräder bestimmt sind, und Mittel zum Eingriff mit dem Gepäckträger aufweisen, wobei die Anordnung am Gepäckträger angeordnet ist, mit – mindestens einer am Gepäckträger (2) angeordneten Aufnahme (4) für die Mittel zum Eingriff mit dem Gepäckträger (2), die an der Zubehör-Komponente befestigt sind, – mindestens einem Hebel (16) und mindestens einer Feder (18), die den Hebel (16) spannt, so dass bei entspannter Feder (18) die Aufnahme (4) für die Mittel zum Eingriff mit dem Gepäckträger (2), die an der Zubehör-Komponente befestigt sind, verriegelt ist, und mit – mindestens einem Drücker (14), der zum Betätigen des Hebels (16) ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Drücker (14) direkt oder über ein Mittelstück mit einem ersten Ende (20) des mindestens einen Hebels (16) im Eingriff steht, und – dass die mindestens eine Feder (18) zwischen einem zweiten Ende (22) des mindestens einen Hebels (16) und der mindestens einen Aufnahme (4) gespannt ist und in entspanntem Zustand die mindestens eine Aufnahme (4) verriegelt.
Patent DE-102005015203-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer Dachhaut und einer formstabilen Verkleidungsschale
Inventor: HARDERS RICHARD
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-04-02
Granted: 2021-11-04
Abstract: Fahrzeugdach mit einer Dachhaut und einer formstabilen Verkleidungsschale, mit in einem zwischen diesen gebildeten Hohlraum angeordneten Luftführungskanälen (1, 2, 18), die mit einer fahrzeugseitigen Heiz- und/ oder Klimaanlage verbunden sind, und mit Deformationselementen, wobei die Luftführungskanäle (1, 2, 18) zumindest oberhalb eines Insassensitzbereiches zugleich als Deformationselemente ausgebildet sind, die im Falle eines Kopfaufpralls auf die Verkleidungsschale (4) Aufprallenergie aufnehmen, und wobei die Luftführungskanäle (18) in Richtung ihrer Längserstreckung mit wenigstens einer quer zur Verkleidungsschale (4) angeordneten Rippe (19) mit einer Sollbruchlinie (20) versehen sind.
Patent DE-102005030453-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Spulenstroms eines elektromagnetischen Aktuators und elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: GUIST CHRISTIAN
IPC: F01L9/20
Filed: 2005-06-28
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Spulenstroms eines elektromagnetischen Aktuators
(10) – insbesondere
eines Hubaktuators zur Betätigung
von Gaswechselventilen (16) einer Brennkraftmaschine – wobei
der Aktuator (10) einen zwischen zwei Endpositionen (A, B) hin und
her bewegbaren Anker (12) und ferner einen Elektromagneten (EM_A;
EM_B) sowie einen Permanentmagneten (PM_A; PM_B) umfasst,  – der Anker
(12) in der ersten Endposition (A) durch die Magnetkraft des Permanentmagneten
(PM_A; PM_B) entgegen einer Stellkraft gehalten wird,  – und die
Spulenspannung des Elektromagneten (EM_A; EM_B) derart eingestellt
wird, dass ein Elektromagnetfeld erzeugt wird, welches derart ausgerichtet
und in seiner Feldstärke
derart bemessen ist, dass es das Magnetfeld des Permanentmagneten
(PM_A; PM_B) soweit schwächt, bis
die Magnetkraft des Permanentmagneten (PM_A; PM_B) in einem Ablösezeitpunkt
kleiner als die entgegenwirkende Stellkraft ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – im
zeitlichen Anschluss an den Ablösezeitpunkt
die Spulenspannung der Spule des Elektromagneten (EM_A; EM_B) derart
eingestellt wird, dass ein aufgrund...
Patent DE-102005057446-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Tafel
Inventor: THYE LINN MOK
IPC: G02F1/13357
Filed: 2005-12-01
Granted: 2010-07-29
Abstract: Lichtemittierende Tafel (10) mit folgenden Merkmalen:  einer Basistafel (12);  einer Mehrzahl lichtemittierender Elemente (14), die an der Basistafel (12) befestigt sind, wobei jedes lichtemittierende Element der Mehrzahl lichtemittierender Elemente (14) ein von einem Lambert'schen Strahlungsmuster unterschiedliches Beleuchtungsmuster (46) erzeugt, das eine Region (28) mit im Wesentlichen einheitlicher Intensität aufweist, in der eine minimale Intensität nicht weniger als 50% einer maximalen Intensität beträgt und die sich über einen Strahlungswinkel von zumindest etwa 60° erstreckt; und  einem oder mehreren Lichtkonditionierern (16, 18) zum Empfangen und Konditionieren von Licht, das durch die Mehrzahl lichtemittierender Elemente (14) erzeugt wird,  wobei jedes der Mehrzahl lichtemittierender Elemente (14) eine Leuchtdiode (26) aufweist, die folgende Merkmale aufweist:  eine Reflektorschale (32);  einen Lichtemissionsübergang (34), der innerhalb der Reflektorschale (32) befestigt ist; und  eine Linse (36), die über der Reflektorschale (32) und dem Lichtemissionsübergang (34) positioniert ist,  wobei die Reflektorschale...
Patent DE-102006001472-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung und Steuerung der Position eines Cabriodaches
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: B60J7/08
Filed: 2006-01-09
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung und Steuerung der Position eines Cabriodaches bestehend aus einem Potentiometer (4), einer Steuereinheit (6) und einem Dachkinematikmotor (7), wobei vermittels des Potentiometers (4) Signale ermittelbar und an die Steuereinheit (6) weiterleitbar sind und der Dachkinematikmotor (7) durch die Steuereinheit (6) regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Potentiometer (4) ein Folienpotentiometer ist.
Patent DE-102006002890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung eines Gegenstandes in einem Fahrzeug oder Flugzeug
Inventor: KLAFSKY JOSEF
IPC: B60R7/04
Filed: 2006-01-20
Granted: 2010-12-16
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung eines Gegenstandes (20), insbesondere einer Tasche, eines Aktenkoffers oder dergleichen an einem Wandabschnitt (16) in einem Fahrzeug oder Flugzeug, umfassend ein Fixiermittel (18), das den Gegenstand (20) in einer horizontalen Richtung übergreift und gegen den Wandabschnitt (16) drückt, wobei das Fixiermittel (18) einen den Gegenstand (20) übergreifenden Bügel (21) umfasst, der als U-förmige Stange ausgebildet ist, deren Enden jeweils mit einer die Stange in Richtung des Wandabschnitts (16) vorspannenden Federeinrichtung (24A, 24B) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinrichtungen (24A, 24B) jeweils an einem Ende einer jeweiligen Lagerstange (26A, 26B) fixiert sind, deren anderes Ende im Bereich des Wandabschnitts (16) über eine jeweilige Fixierstange (28A, 28B) fahrzeugfest angebunden ist.
Patent DE-102006015417-B4 (DE)
Title: Tankklappenmodul und Verfahren zur Herstellung eines Tankklappenmoduls
Inventor: SEIDLER SVEN
IPC: B60K15/05
Filed: 2006-04-03
Granted: 2013-04-11
Abstract: Tankklappenmodul mit – einem Tankdeckel (12); – einem Bügelscharnier (40) zur schwenkbaren Lagerung des Tankdeckels (12); und – einem Gehäuse (30) zur Befestigung des Tankklappenmoduls (10) an einer Karosserie (18), welches mindestens ein Oberteil (32) und ein Unterteil (34) umfasst, wobei die Trennlinie zwischen dem Gehäuseoberteil (32) und dem Gehäuseunterteil (34) in einer Ebene verläuft und das Oberteil (32) und das Unterteil (34) lösbar miteinander verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (30) eine Ausbuchtung (31) zur Aufnahme des Bügelscharniers (40) aufweist und die Trennebene zwischen dem Gehäuseoberteil (32) und dem Gehäuseunterteil (34) ungefähr mittig durch die Ausbuchtung (31) für das Bügelscharnier (40) verläuft.
Patent DE-102006017225-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für Kraftfahrzeuge
Inventor: KRAMER TOBIAS
IPC: B62D21/02
Filed: 2006-04-12
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen (11) für ein Kraftfahrzeug, mit einander seitlich gegenüberliegenden Hilfsrahmen-Längsträgern (15) und einem den Hilfsrahmen (11) verstärkenden Versteifungselement (38). Erfindungsgemäß ist das Versteifungselement (38) mit unterschiedlicher Profilstärke (hmin, hmax) und/oder Materialstärke (s1 bis s5) ausgeführt.
Patent DE-102006018127-B4 (DE)
Title: Wasserentsalzungsanlage
Inventor: GHATTAS NADER KHALIL
IPC: C02F1/14
Filed: 2006-04-19
Granted: 2013-08-01
Abstract: Wasserentsalzungsanlage mit einem Sonnenkollektor (2), einem Verdampfer (4), in dem Salzwasser durch Sonnenenergie fortlaufend unter Unterdruck verdampft, wobei der Sonnenkollektor (2) und der Verdampfer (4) über einen geschlossenen Kreislauf eines Wärmetransportmittels miteinander verbunden sind, und einem Kondensator (5), in dem Wasserdampf wieder kondensiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (4) plattenförmig und derart ausgebildet ist, dass er von dem Wärmetransportmittel durchflossen werden kann und dass am oberen Ende der Verdampferoberfläche (32) zur Zugabe des zu verdampfenden Salzwassers auf diese eine sich über die gesamte Breite der Verdampferoberfläche (32) erstreckende, steuerbare Schlitzdüse (6) angeordnet ist, über die die Menge des zuzuführenden Salzwassers in Abhängigkeit von der Temperatur des Wärmetransportmittels gesteuert werden kann.
Patent DE-102006028358-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: TAKUBO HIROMU
IPC: H01L25/07
Filed: 2006-06-20
Granted: 2018-12-27
Abstract: Leistungshalbleitermodul (2), aufweisend:ein Modulgehäuse (2A), in dem Leistungshalbleiterbauelemente untergebracht sind;einen rahmenförmigen Magnetkern (6a), der derart um das Modulgehäuse angeordnet ist, dass er die Leistungshalbleiterbauelemente umschließt; undVorsprünge (2e, 2f) oder Nuten, die auf den Seitenflächen des Modulgehäuses (2A) ausgebildet sind, und der Magnetkern (6a) mit den Vorsprüngen (2e, 2f) oder Nuten verbunden ist, wodurch der Magnetkern (6a) am Modulgehäuse (2A) befestigt ist.