baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019107140-B4 (DE)
Title: Düsenanordnung mit Druckreguliervorrichtung sowie Granuliervorrichtung
Inventor: SCHNELLBACH NIKOLAI
IPC: B29B9/06
Filed: 2019-03-20
Granted: 2023-06-29
Abstract: Düsenanordnung (4, 104) für eine Granuliervorrichtung (2), mit- einer Druckreguliervorrichtung (26), umfassend:- einen Grundkörper (30) mit einer Fluid-Eintrittsseite (32) sowie einer Fluid-Austrittsseite (48),- einen in dem Grundkörper (30) ausgebildeten Strömungskanal (46) zur fluidleitenden Verbindung der Fluid-Eintrittsseite (32) mit der Fluid-Austrittsseite (48), und- einen mit dem Strömungskanal (46) fluidleitend verbundenen und im Bereich der Fluid-Austrittsseite (48) ausgebildeten Ringkanalabschnitt (50), gekennzeichnet durch ein relativ zu dem Ringkanalabschnitt (50) und/oder dem Strömungskanal (46) bewegbares Strömungsquerschnitts-Regulierelement (52, 186) zur Beeinflussung eines Strömungsquerschnitts des Ringkanalabschnitts (50).
Patent DE-102019205432-B4 (DE)
Title: Batteriemodul und Kraftfahrzeug
Inventor: KÄPPNER CHRISTOPH
IPC: F16K1/14
Filed: 2019-04-15
Granted: 2022-11-17
Abstract: Batteriemodul (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2), mit einem Modulgehäuse (4), das zur Einhausung einer Mehrzahl von Batteriezellen (8) dient oder im bestimmungsgemäßen Einsatzzustand eine Mehrzahl von Batteriezellen (8) einhaust, wobei- das Modulgehäuse (4) eine Einlassöffnung (10) zur Einleitung einer Flüssigphase eines Kühlmediums (12) sowie eine Auslassöffnung (14) zur Ausleitung einer Dampfphase des Kühlmediums (12) aufweist,- der Auslassöffnung (14) ein Verschlussmechanismus (18) zugeordnet ist, mittels dessen die Auslassöffnung (14) zumindest mittelbar in Abhängigkeit von einer Beschleunigung reversibel gegen den Durchtritt der Flüssigphase versperrbar ist.
Patent DE-102020008016-B4 (DE)
Title: Integrierte schaltungsstruktur
Inventor: SIO KAM-TOU
IPC: H01L21/8238
Filed: 2020-06-24
Granted: 2022-11-24
Abstract: Integrierte Schaltungsstruktur (IC-Struktur), aufweisend:eine oder mehrere erste Zellenreihen, die sich in einer ersten Richtung erstrecken, von welchen jede mehrere erste Zellen (111-114, 131-134) aufweist, die entlang der ersten Richtung angeordnet sind, wobei jede der mehreren ersten Zellen (111-114, 131-134) eine oder mehrere erste Finnen mit ersten Source/Drain-Gebieten eines ersten Leitfähigkeitstyps und eine oder mehrere zweite Finnen mit zweiten Source/Drain-Gebieten eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzt ist, aufweist; undeine oder mehrere zweite Zellenreihen, die sich in der ersten Richtung erstrecken, von welchen jede mehrere zweite Zellen (121-124, 141-144) aufweist, die entlang der ersten Richtung angeordnet sind, wobei jede der mehreren zweiten Zellen (121-124, 141-144) eine oder mehrere dritte Finnen mit dritten Source/Drain-Gebieten des ersten Leitfähigkeitstyps und eine oder mehrere vierte Finnen mit vierten Source/Drain-Gebieten des zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist,wobei die mehreren ersten Zellen (111-114, 131-134) eine selbe erste Zahl der einen oder mehreren ersten Finnen haben und die mehreren zweiten Zellen (121-124, 141-144) eine selbe zweite Zahl der einen oder mehreren dritten Finnen haben, die kleiner als die erste Zahl der einen oder mehreren ersten Finnen ist; wobei die eine oder mehreren ersten Finnen sich durchgehend über die mehreren ersten Zellen (111-114, 131-134) entlang der ersten Richtung erstrecken und zwei der einen oder mehreren zweiten Finnen entlang der ersten Richtung beabstandet sind.
Patent DE-102020211497-B4 (DE)
Title: Grätschsitzfahrzeug und fahrzeuggeschwindigkeits-schätzvorrichtung
Inventor: OGAHARA Atsushi
IPC: G01P3/00
Filed: 2020-09-14
Granted: 2023-07-27
Abstract: Grätschsitzfahrzeug (100), welches aufweist:ein Beschleunigungs-Detektionsmittel (10a, 10c) zum Detektieren einer Beschleunigung des Grätschsitzfahrzeugs (100);ein Winkelgeschwindigkeits-Detektionsmittel (10e) zum Detektieren einer Nickwinkel-Geschwindigkeit des Grätschsitzfahrzeugs (100);ein Drehbetrag-Detektionsmittel (11) zum Detektieren eines Drehbetrags eines Vorderrads (101);ein Beschleunigungsberechnungsmittel (2) zum Berechnen der Beschleunigung des Grätschsitzfahrzeugs (100) in einer Fortbewegungsrichtung mit einer vorbestimmten Periode basierend auf Detektionsergebnissen des Beschleunigungs-Detektionsmittels (10a, 10c) und des Winkelgeschwindigkeits-Detektionsmittels (10e); undein Fahrzeuggeschwindigkeits-Berechnungsmittel (2) zum Berechnen einer Fahrzeuggeschwindigkeit (V) des Grätschsitzfahrzeugs (100) mit der vorbestimmten Periode, dadurch gekennzeichnet, dass,wenn das Grätschsitzfahrzeug (100) in einem Wheelie-Fahrzustand ist,das Fahrzeuggeschwindigkeits-Berechnungsmittel (2), als die Fahrzeuggeschwindigkeit (V), eine Wheelie-Fahrzeuggeschwindigkeit (VW) basierend auf einem vorangehenden Fahrzeuggeschwindigkeits-Berechnungsergebnis (V1) und einer von dem Beschleunigungs-Berechnungsmittel (2) berechneten Beschleunigung (A0) berechnet, undwenn das Grätschsitzfahrzeug (100) in einem normalen Fahrzustand ist, das Fahrzeuggeschwindigkeits-Berechnungsmittel (2), als die Fahrzeuggeschwindigkeit (V), eine normale Fahrzeuggeschwindigkeit (VN) basierend auf einer detektierten Fahrzeuggeschwindigkeit (VF19),die auf einem Detektionsergebnis des Drehbetrag-Detektionsmittels (11) vor mehreren Perioden beruht, und jeder Beschleunigung (A0-A19), die mit dem Beschleunigungs-Berechnungsmittel (2) während der mehreren Perioden berechnet wird, berechnet.
Patent DE-102021125168-B4 (DE)
Title: Wandladestation
Inventor: ZISLER NADINE
IPC: B60L53/30
Filed: 2021-09-28
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Wandladestation (10) zum Laden von Elektro- und Hybridfahrzeugen, umfassend eine Abdeckung (20) mit einem Lichtleitelement (100), das eine Lichteinkoppelstelle (110) und einen lichtabgebenden Abdeckungsabschnitt (120) mit einer Vorderseite (122) und einer Rückseite (124) umfasst. Die Rückseite (124) weist ein lichtreflektierendes Element (130) auf, das ausgebildet und eingerichtet ist, aus der Lichteinkoppelstelle (110) auftreffendes Licht (L) über die Vorderseite (110) des lichtabgebenden Abdeckungsabschnitts (100) an die Umgebung abzugeben.
Patent DE-112005002896-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: DREN DEJAN
IPC: F25D11/02
Filed: 2005-11-14
Granted: 2011-09-15
Abstract: Kühlvorrichtung, bevorzugt zum Kühlen von Getränken, umfassend einen Kühlabschnitt (2), in dem eine Gefriereinheit (10) angeordnet ist, die einen Gefrierabschnitt (12) aufweist, wo eine Eisherstellungsvorrichtung (14) angeordnet ist, wobei der Kühlabschnitt (2) und/oder der Gefrierabschnitt (12) mittels Trennwänden (3, 4, 5) in mehrere Abteile (6, 7, 8, 9) optional unterteilt sind/ist, wobei die Kühlvorrichtung einen Verdampfer (15) aufweist, um Kaltluft zu erzeugen und sie in den Gefrierabschnitt (12) und den Kühlabschnitt (2) zu leiten, wobei mehrere Kühlkanäle in einem Körper (1) der Kühlvorrichtung ausgebildet sind, um Kühlluft über mehrere Schlitze (24, 25, 26, 27) in jedes separate Abteil (6, 7, 8, 9) zu verteilen, wobei eine Trennwand (20) in dem Kühlabschnitt (2) und mit Abstand von einer Rückseite (16) der Kühlvorrichtung angeordnet ist, wobei die Trennwand (20) aus einem Material mit guter thermischer Leitfähigkeit hergestellt ist und sich über die gesamte freie Innenoberfläche der Rückseite (16) erstreckt, um zwischen der...
Patent DE-112006000990-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle, Verwendung eines Diffusionsmediums in einer Brennstoffzelle und Verfahren zur Herstellung eines Diffusionsmediums
Inventor: XIE TAO
IPC: B05D5/12
Filed: 2006-03-31
Granted: 2009-12-03
Abstract: Brennstoffzelle mit einem porösen Diffusionsmedium, welches zwischen einem Membranelektrodenaufbau und einem Anoden- oder Kathodenströmungsfeld der Brennstoffzelle angeordnet ist, wobei:  – das Diffusionsmedium eine poröse Matrix mit einer ersten Hauptfläche und mit einer zweiten Hauptfläche und eine hydrophile Polymerbeschichtung auf wenigstens einem Teilstück der ersten Hauptfläche und/oder der zweiten Hauptfläche umfasst, wobei  – die Matrix eine mit einem Gurley Permeometer Modell Nr. 4301 gemessene Permeometerzahl zwischen 6,1 und 30,5 m 3 /Min./m 2  bei 1,27 cm Wasser aufweist,  – die hydrophile Beschichtung das ausgehärtete quervernetzte Polymer einer Formulierung enthält, welche ein hydrophiles Monomer enthält, und  – die hydrophile Beschichtung ausreichend hydrophil ist, um einen Kontaktwinkel gegenüber Wasser von weniger als 90° entlang einer der beschichteten Hauptflächen auszubilden.
Patent DE-112008000934-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umstrukturierung von Halbleiterschichten
Inventor: BRUNS PETER
IPC: H01L21/268
Filed: 2008-04-24
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zur Umstrukturierung von Halbleiterschichten, insbesondere zur Kristallisation oder Rekristallisation einer amorphen Siliziumschicht (2), umfassend folgende Verfahrensschritte:- Aufbringen der Halbleiterschicht auf ein Substrat (1), - temporäres Bestrahlen der Halbleiterschicht mit dem Laserlicht eines Halbleiterlasers (14), das im Bereich der Halbleiterschicht eine linienförmige Intensitätsverteilung (3) aufweist, wobei die linienförmige Intensitätsverteilung (3) in einer Richtung (x) senkrecht zur Erstreckung der Linie über die Halbleiterschicht bewegt wird und wobei die Intensitätsverteilung (3) in der Richtung (x) senkrecht zur Erstreckung der Linie ein Intensitätsprofil (5, 12) mit mindestens einer Intensitätsspitze (7) aufweist, wobei das Intensitätsprofil (5, 12) in der Richtung (x) senkrecht zur Erstreckung der Linie weiterhin mindestens einen ausgedehnten Bereich (8) aufweist, der in der Richtung (x) senkrecht zur Erstreckung der Linie ausgedehnter ist als die Intensitätsspitze (7), wobei dessen Intensität (I8) kleiner als die Intensität (I7) der Intensitätsspitze (7) und größer als null ist, und wobei über den mindestens einen ausgedehnten Bereich (8) die Intensität (I8) weitgehend konstant ist, wobei der mindestens eine ausgedehnte Bereich (8) des Intensitätsprofils (5, 12) in Scan-Richtung (4) hinter der Intensitätsspitze (7) angeordnet ist, so dass jeder umzustrukturierende Abschnitt der Halbleiterschicht zuerst mit der Intensitätsspitze (7) und anschließend mit dem mindestens einen ausgedehnten Bereich (8) des Intensitätsprofils (5, 12) bestrahlt wird, wobei die Halbleiterschicht nacherhitzt wird, wobei der mindestens eine, hinter der Intensitätsspitze (7) angeordnete ausgedehnte Bereich (8) des Intensitätsprofils (5, 12) des Laserlichts derart ausgebildet ist, dass durch ein Bewegen des mindestens einen ausgedehnten Bereichs (8) über die Halbleiterschicht das Nacherhitzen gewährleistet wird, wodurch das Abkühlen der Halbleiterschicht und des Substrats (1) verlangsamt wird, so dass mechanische Spannungen in der Halbleiterschicht und in dem Substrat (1) reduziert werden.
Patent DE-112008003801-B4 (DE)
Title: Regelung und Steuerung einer kontinuierlichen Presse
Inventor: GAWLITTA WERNER
IPC: B30B15/22
Filed: 2008-04-17
Granted: 2016-01-21
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Platten durch Pressen von entsprechendem Material mit einer kontinuierlichen Presse (1), mit einem Pressoberteil (2) und einem Pressunterteil (3), die jeweils ein umlaufendes Stahlblechpressband (4), mehrere Walzkörper (5) und eine Abrollplatte (6) aufweisen und sich die Stahlblechpressbänder (4) in einem Pressbereich unter Zwischenschaltung der Walzkörper (5) an den Abrollplatten (6) abstützen, wobei in mindestens einem von dem Pressoberteil (2) oder Pressunterteil (3) Presszylinder (11) angeordnet sind, die zusammen mit entsprechenden gegenüberliegenden Gegenmitteln in dem anderen von dem Pressoberteil (2) oder Pressunterteil (3) einen Druck zwischen den Abrollplatten (6) bilden, wobei die Vorrichtung mindestens eine direkte Messeinheit (12) zum direkten Messen der Dicke zwischen den Abrollplatten (6) an einer Stelle beabstandet von den Seiten der Abrollplatten (6) aufweist, wobei die direkte Messeinheit (12) eine Messbrücke aufweist, wobei mit Hilfe von Wegmessern (14) der Abstand zwischen einer Abrollplatte (6) im Pressoberteil (2) und einem oberen Messbrückenteil und der Abstand zwischen einer Abrollplatte (6) im Pressunterteil (3) und einem unteren Messbrückenteil gemessen wird und die Bauteile der Messbrücke von der kontinuierlichen Presse (1) derart beabstandet sind, dass die in der kontinuierlichen Presse (1) vorhanden Drücke das Messergebnis nicht beeinflussen können und ein Steuerungs- und Regelungssystem zum Steuern und Regeln der Drücke, die von den Presszylindern (11) ausgeübt werden, die der Messung vorgeschaltet und/oder nachgeschaltet sind.
Patent DE-112010001785-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung der Rad- und Achsgeometrie von Radsätzen
Inventor: SALAMON SIGFRIED
IPC: B61K9/12
Filed: 2010-04-08
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren und Einrichtung zur Bestimmung der Rad- und Achsgeometrie von an Schienenfahrzeugen eingebauten Radsätzen mittels 3D-Sensoren und Winkelbstimmungseinrichtungen.
Patent DE-112011100808-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Unterstützen der Instanziierung und Migration virtueller Maschinen
Inventor: DAKSHI AGRAWAL
IPC: G06F15/16
Filed: 2011-02-01
Granted: 2019-05-09
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur Instanziierung einer virtuellen Maschine (VM) in einem Datenzentrum beinhaltet ein Bereitstellen einer Netzwerkvorrichtung (104) an einem Speicherort zum Mithören von Verwaltungsinformationsdatenverkehr. Indizes (110) werden für Datenzentrumsabbilder in der Netzwerkeinrichtung erstellt. VM-Instanziierungsanfragen werden in der Netzwerkeinrichtung (104) abgefangen. Speicherorte, von denen Blöcke für die VM auf der Grundlage von Netzwerkkosten geholt werden sollten (22), werden ermittelt. VM-Abbild-Blöcke werden aus den Speicherorten eingepflegt (22).
Patent DE-112011102923-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinen-Diagnosevorrichtung und Brennkraftmaschinen-Diagnoseverfahren
Inventor: ITO HIROSHI
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-08-10
Granted: 2018-04-26
Abstract: Brennkraftmaschinen-Diagnosevorrichtung (14) zum Identifizieren eines schlecht funktionierenden Zylinders mit einem anormalen Luft-Kraftstoffverhältnis aus einer Vielzahl von Zylindern (32a bis 32d) einer Brennkraftmaschine (16), während die Brennkraftmaschine (16) in Betrieb ist, aufweisend:eine Luft-Kraftstoffverhältnissteuerung (84) zum Steuern der jeweiligen Zylinder (32a bis 32d), so dass ein Luft-Kraftstoffverhältnis eines der Zylinder (32a bis 32d) im Betrieb jeweils bei einem Zylinder stufenweise geändert wird, indem eine Kraftstoffeinspritzmengen-Einstelleinheit (20) zum Einstellen jeweiliger Kraftstoffeinspritzmengen der Zylinder (32a bis 32d) gesteuert wird; undeinen Identifizierer (84) für einen schlecht funktionierenden Zylinder zum Identifizieren des schlecht funktionierenden Zylinders basierend auf einer Beziehung zwischen den jeweiligen Anzahlen von Fehlzündungen der Zylinder (32a bis 32d), die von einem Fehlzündungszähler (20) in Bezug auf jedes der Luft-Kraftstoffverhältnisse, die stufenweise geändert werden, gezählt werden, und den Luft-Kraftstoffverhältnissen, die stufenweise geändert werden.
Patent DE-112011103794-B4 (DE)
Title: Aufnehmervorrichtung für Werkstücke
Inventor: DOMAE YUKIYASU
IPC: B25J13/08
Filed: 2011-07-13
Granted: 2019-01-24
Abstract: Aufnehmervorrichtung für Werkstücke, die Folgendes aufweist:
 - eine Hand (6) zum Greifen eines einzelnen Werkstücks aus einem Objekt (7), das eine Vielzahl lose gehäufter Werkstücke enthält;
 - einen Roboter (5), um die Hand (6) in eine gewünschte Greifposition oder Greifhaltung zu bringen;
 - einen Sensor (2) zum Durchführen einer dreidimensionalen Messung des Werkstückes, um Werkstück-Messdaten zu erhalten;
 - ein Speichermedium (1) zum Speichern zumindest von Hand-Profildaten;
 - eine Informations-Verarbeitungseinheit (3) zum Berechnen der Greifposition oder Greifhaltung auf der Basis von Daten von dem Sensor (2) und Daten von dem Speichermedium (1); und
 - eine Steuereinheit (4) zum Steuern des Roboters (5) auf der Basis von der von der Informations-Verarbeitungseinheit berechneten Greifposition oder Greifhaltung,
 - wobei die Informations-Verarbeitungseinheit (3) einen Bereich (30) zum Ermitteln des am günstigsten zu greifenden Kandidaten aufweist, um direkt die Greifposition oder Greifhaltung auf der Basis von den Werkstück-Messdaten und den Hand-Profildaten abzuleiten, und
 - wobei eine Blickachsenrichtung des Sensors (2) an der Eintrittsrichtung zu dem Zeitpunkt ausgerichtet ist, wenn die Hand (6) sich an das Werkstück annähert, um das Werkstück aus der Menge der lose gehäuften Werkstücken aufzunehmen,
 wobei der Bereich zum Ermitteln des am günstigsten zu greifenden Kandidaten ein zweidimensionales Handmodell als Hand-Profildaten verwendet, und wobei er ein Abstandsbild als Werkstück-Messdaten verwendet, um dadurch eine Greifposition oder Greifhaltung zu berechnen, bei welcher sich ein Segment des in dem Abstandsbild entnommenen Werkstücks innerhalb einer Öffnungsweite der Hand (6) befindet und die Hand (6) eine Beeinflussung mit einem Segment im Außenbereich des Werkstückes vermeidet.
Patent DE-112013003516-B4 (DE)
Title: Elektrische Spannvorrichtung
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: B25B5/10
Filed: 2013-06-17
Granted: 2019-10-10
Abstract: Eine elektrische Spannvorrichtung (10) zum Greifen eines Werkstücks durch Rotation eines Klemmarms (16) umfassend:einen Körper (12);eine Antriebseinheit (14) einschließlich einer Antriebsquelle (66), die durch ein elektrisches Signal drehend angetrieben wird, wobei die Antriebseinheit (14) mittels eines Verbindungsmechanismus an dem Körper (12) anbringbar und von diesem lösbar ist;einen Antriebskraftübertragungsmechanismus (18), der im Inneren des Körpers (12) angeordnet ist und eine Drehantriebskraft der Antriebseinheit (14) auf den Klemmarm (16) überträgt; undwobei der Verbindungsmechanismus umfasst:einen Vorsprung (64a, 64b), der an einer Seitenfläche des Körpers (12) ausgebildet ist; undeine Eingriffseinheit, die an der Antriebseinheit (14) vorgesehen und in der Lage ist, mit dem Vorsprung (64a, 64b) in Eingriff zu treten,wobei der Vorsprung (64a, 64b) in einer Richtung senkrecht zu einer Einsetzrichtung der Antriebseinheit (14) zu dem Körper (12) vorsteht, undwobei in einem Fall, in dem die Antriebseinheit (14) in das Innere des Körpers (12) eingesetzt ist, der Körper (12) und die Antriebseinheit (14) in einem solchen Zustand verbunden sind, dass eine axiale Bewegung der Antriebseinheit (14) durch Eingriff zwischen der Eingriffseinheit und dem Vorsprung (64a, 64b) verhindert wird.
Patent DE-112015000284-B4 (DE)
Title: Rückspeisender Wandler
Inventor: ICHIHARA MASAFUMI
IPC: H02M1/36
Filed: 2015-01-19
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ein rückspeisender Wandler (100, 100A), welcher zwischen einem Inverter (200, 200A), der eine variable Geschwindigkeitssteuerung eines AC-Motors durchführt, und einer AC-Energiequelle angeordnet ist, wobei der rückspeisende Wandler (100, 100A) umfasst:
 eine Energiewandlungseinheit (12);
 einen AC-Anschluss (11), welcher mit einer AC-Seite der
 Energiewandlungseinheit (12) verbunden ist;
 einen ersten Anschluss (P1), welcher mit einem Ende der
 Energiewandlungseinheit (12) auf einer DC-Seite verbunden ist;
 einen zweiten Anschluss (P2), welcher über ein
 Rückflussverhinderungselement (14) mit dem einen Ende der Energiewandlungseinheit (12) auf der DC-Seite verbunden ist; und
 einen dritten Anschluss (N), welcher mit einem anderen Ende der Energiewandlungseinheit (12) auf der DC-Seite verbunden ist,
 wobei der rückspeisende Wandler (100, 100A) als ein erster rückspeisender Wandler verwendbar ist, bei welchem der zweite Anschluss (P2) und der dritte Anschluss (N) direkt mit dem Inverter (200, 200A) verbunden sind, und als ein zweiter rückspeisender Wandler verwendbar ist, bei welchem der erste Anschluss (P1) und der dritte Anschluss (N) direkt mit dem Inverter (200, 200A) verbunden sind.
Patent DE-112017000248-B4 (DE)
Title: Trägereinheit
Inventor: UCHIDA KOKI
IPC: H02G3/16
Filed: 2017-06-07
Granted: 2022-07-07
Abstract: Trägereinheit (1), welche aufweist:ein Gehäuse (40), welches eine Leiterplatte (10) aufnimmt;eine Sammelschiene (60), welche mit der Leiterplatte (10) elektrisch verbunden ist und einen Erweiterungsabschnitt (62) aufweist, welcher sich aus dem Gehäuse (40) heraus erstreckt; undeinen Außengewindeabschnitt (80), um den Erweiterungsabschnitt (62) elektrisch mit einer Anschlussklemme (110) eines Kabelbaums (100) zu verbinden, wobei der Außengewindeabschnitt (80) einen mit einem Außengewinde versehenen Schaftabschnitt (82) aufweist, und einen Kopfabschnitt (84), welcher eine nicht kreisförmige Außenform aufweist und an einem Endabschnitt des Schaftabschnitts (82) in radialer Richtung des Schaftabschnitts (82) übersteht, wobeidas Gehäuse (40) Folgendes aufweist:eine Passungsausnehmung (421), in welche der Kopfabschnitt (84) mittels einer Gleitbewegung des Außengewindeabschnitts (80) in einer Richtung gepasst werden kann, welche sich mit einer axialen Richtung des Außengewindeabschnitts (80) schneidet und welche eine Anschlagfläche (421m) aufweist, die als Anschlag für den Kopfabschnitt (84) dient, undzumindest auf den beiden Seiten der Anschlagfläche (421m) Entlastungsausnehmungen (422), welche zusammen mit dem Kopfabschnitt (84) eine Lücke definieren.
Patent DE-112017007624-B4 (DE)
Title: Reißverschluss
Inventor: TUNG YU CHEN
IPC: A44B19/32
Filed: 2017-06-09
Granted: 2023-09-21
Abstract: Reißverschluss (1), umfassend ein Paar rechter und linker Reißverschlussketten (10), in welchen eine Elementreihe (12) an einem Bandseitenrandteil eines Reißverschlussbandes (11) ausgebildet ist, ein Paar aus einem ersten Schieber (20a) und einem zweiten Schieber (20b), in welchen ein oberes Blatt (22) und ein unteres Blatt (23) durch eine Verbindungssäule (24) verbunden sind und welche verschiebbar an den Elementreihen (12) in einer Richtung befestigt sind, in der die Verbindungssäulen (24) einander zugewandt sind, und ein Zwischenanschlagglied (30), das dazu angeordnet ist, das rechte und das linke Reißverschlussband (11) an einer Position zu überbrücken, die zwischen dem ersten Schieber (20a) und dem zweiten Schieber (20b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet dassdas Zwischenanschlagglied (30) einen Hauptkörperabschnitt des Anschlags (32) aufweist, der an den rechten und linken Reißverschlussbändern (11) befestigt ist, wobei sich rechte und linke erste Schenkelabschnitte (33a, 33b) von einem Ende des Hauptkörperabschnitts des Anschlags (32) aus in Bandlängenrichtung erstrecken, und sich rechte und linke zweite Schenkelabschnitte (34b, 34a) von dem anderen Ende des Hauptkörperabschnitts des Anschlags (32) aus in Bandlängenrichtung erstrecken,ein erster Aufnahmeraumabschnitt (35), der die Verbindungssäule (24) des ersten Schiebers (20a) aufnimmt, zwischen dem rechten und linken ersten Schenkelabschnitt (33a, 33b) angeordnet ist, und der rechte und der linke erste Schenkelabschnitt (33a, 33b) zwischen dem oberen Blatt (22) und dem unteren Blatt (23) in einer Stellung, in der der rechte und der linke erste Schenkelabschnitt (33a, 33b) voneinander beabstandet sind, und in einem Zustand eingeschoben sind, in dem der erste Schieber (20a) in Kontakt mit dem Hauptkörperabschnitt des Anschlags (32) ist, undein zweiter Aufnahmeraumabschnitt (36), der die Verbindungssäule (24) des zweiten Schiebers (20b) aufnimmt, zwischen dem rechten und linken zweiten Schenkelabschnitt (34b, 34a) angeordnet ist, und der rechte und der linke zweite Schenkelabschnitt (34b, 34a) zwischen dem oberen Blatt (22) und dem unteren Blatt (23) in einer Stellung, in der der rechte und der linke zweite Schenkelabschnitt (34a, 34b) voneinander beabstandet sind, und in einem Zustand eingeschoben sind, in dem der zweite Schieber (20b) in Kontakt mit dem Hauptkörperabschnitt des Anschlags (32) ist.