baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10147044-B4 (DE)
Title: Drucksensor mit einem Erfassungselement, welches durch einen Bonddraht mit einem Anschluss verbunden ist
Inventor: CHIKU KAZUHIRO
IPC: G01L9/02
Filed: 2001-09-25
Granted: 2018-08-02
Abstract: Drucksensor mit:einem Gehäuse (10) mit einer Aussparung (11);einem Erfassungselement (20), welches in der Aussparung angeordnet ist und ein elektrisches Signal entsprechend einem darauf aufgebrachten Druck ausgibt, wobei das Erfassungselement eine Mehrzahl von Kontaktstellenabschnitten (22a-22d) einschließlich eines Signalausgabekontaktstellenabschnitts (22a) zur Ausgabe des elektrischen Signals aufweist;einer Mehrzahl von in der Aussparung um das Erfassungselement herum angeordneten Anschlüssen (12a-12d), wobei die Anschlüsse einen Signalausgabeanschluss (12a) beinhalten;einer Mehrzahl von Bonddrähten (13a-13d), welche jeweils einen der Anschlüsse mit einem entsprechenden Kontaktstellenabschnitt verbindet;Öl (41), welches das Erfassungselement, die Anschlüsse und die Bonddrähte in der Aussparung bedeckt; undeinem metallischen Diaphragma (34), welches einen Öffnungsabschnitt der Aussparung und das Öl in der Aussparung verschließt, wobei die Mehrzahl von Bonddrähten dem metallischen Diaphragma zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Bonddrähte einen Signalausgabebonddraht (13a) enthalten, welcher den Signalausgabekontaktstellenabschnitt und den Signalausgabeanschluss verbindet; undder Signalausgabebonddraht von allen Bonddrähten dem metallischen Diaphragma am nächsten ist.
Patent DE-10147079-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Motorleerlaufdrehzahl
Inventor: MIN KOHN
IPC: F02D41/08
Filed: 2001-09-25
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Regelung der Motorleerlaufdrehzahl, bei dem die Luftmenge, welche dem Motor im Leerlaufzustand zugeführt wird, durch eine Drehzahl-Rückführregelung und eine Stromerzeugungs-Regelung steuerbar ist, die gemäß der Höhe des Stromgenerator-Stroms ausgeführt wird,  mit den Schritten:  (a) Bestimmen, ob eine verstrichene Zeit nach dem Start innerhalb eines vorbestimmten Bereiches liegt; und  (b) Ausführender Drehzahlrückführregelung bei abgeschalteter Stromerzeugungs-Regelung, wenn die nach dem Motorstart verstrichene Zeit innerhalb des vorbestimmten Bereiches liegt.
Patent DE-10160819-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bediensystem zur Steuerung des Schleppbetriebes von Fahrzeugantrieben
Inventor: LOEFFLER JUERGEN
IPC: F16H61/21
Filed: 2001-12-11
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Schleppbetriebes von Fahrzeugantrieben, bei denen, ausgehend von einem automatischen Getriebe, dessen Steuerung mit einem oder mehreren Fahrprogrammen ausgestattet ist, wobei die Auswahl der Getriebeübersetzung bzw. des Getriebeganges und des jeweiligen Fahrprogramms in Abhängigkeit von der Betätigung des Fahrpedals und ggf. weiterer Größen, wie z.B. Fahrertyp, Fahrzeuggeschwindigkeit und Fahrsituation automatisch erfolgt, das Getriebe bzw. die Getriebesteuerung mit einem durch den Fahrer zu betätigenden Wählhebel in Wirkverbindung steht, wobei zur Auswahl von den das Schleppmoment des Fahrzeugantriebes beeinflussenden Faktoren und damit zur Antriebsstrang- oder Getriebesteuerung einem jeweiligen Bereich eines Schleppmomentes ein Betriebsmodus zugeordnet wird, in dem nach Systemstart undder Stellung des Wählhebels (1) in der Dauerstellung für Vorwärtsfahrt D jeweils entsprechend dem geforderten Schleppmoment, aber auch dem Segel- oder Rollbetrieb, Schritte zur Steuerung des Antriebsstrangs oder des Getriebes einzeln oder in Kombination ausgeführt werden, und wobei zur Auswahl von das Schleppmoment, aber auch den Segel- oder Rollbetrieb beeinflussenden Faktoren ein Betriebsmodus mit erhöhtem Schleppmoment B für „Brake", ein Betriebsmodus mit niedrigem  Schleppmoment C für „Cruise" und ein Betriebsmodus für Segel- oder Rollbetrieb S für „Surf" vorgesehen sind, in denen bei ihrer Aktivierung durch den Fahrer in der Dauerstellung für Vorwärtsfahrt D des Wählhebels (1) Schritte zur Steuerung des Antriebsstrangs oder des Getriebes ausgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswahl des jeweiligen Betriebsmodus mit erhöhtem Schleppmoment B, mit niedrigem Schleppmoment C oder aber für Segel- oder Rollbetrieb S durch den Fahrer erfolgt.
Patent DE-10201980-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit verbesserter Sicherheitsvorkehrung gegen Fehlbedienung
Inventor: BERGER REINHARD DR
IPC: B60W40/08
Filed: 2002-01-21
Granted: 2020-02-13
Abstract: Kupplungsvorrichtung mit verbesserter Sicherheitsvorkehrung gegen Fehlbedienung, die in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem ansteuerbaren automatisierten Schaltgetriebe zwischen einer Eingangswelle und einer Ausgangswelle angeordnet ist und die mit einer Antriebsmaschine des Kraftfahrzeugs und dem automatisierten Schaltgetriebe derart zusammenwirkt, dass eine Stellung des Schaltgetriebes und ein Betriebszustand der Antriebsmaschine detektierbar sind und das Schaltgetriebe betätigbar ist, wobei die Kupplungsvorrichtung in verschiedene Schaltstellungen schaltbar ist, ansteuerbare Mittel zu einer Betätigung, einen oder mehrere Sensoren zu einem Detektieren einer Kupplungsvorrichtungsbetätigung und wenigstens eine Mess- und Steuerungseinrichtung aufweist, die Eingangssignale von den Sensoren empfängt und wenigstens teilweise Ausgangssignale aussendet, welche die Kupplungsvorrichtung und/oder das automatisierte Schaltgetriebe gemäß einer vorbestimmten Charakteristik in eine vorbestimmte Schaltstellung schalten, wobei die Steuerungseinrichtung die Ausgangssignale wenigstens teilweise unter Berücksichtigung vorbestimmter oder gemessener Fahrbetriebskennwerte erzeugt, und die Steuerungseinrichtung so verschaltet und/oder programmiert ist, dass sie in einem bestimmungsgemäßen Betrieb bei eingeschalteter Antriebsmaschine und einem von einem Neutralgang abweichenden eingelegten Gang und stehendem Kraftfahrzeug ein Ausgangssignal an das automatisierte Schaltgetriebe sendet, wodurch ein Neutralgang eingelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgangssignal erst dann an das automatisierte Schaltgetriebe gesendet wird, wenn mittels eines oder mehrerer der Sensoren eine zeitliche Zunahme einer Belastung der Kupplungsvorrichtung detektiert wird, und eine Differenz zwischen der detektierten Belastung und einer vorgegebenen Belastung einen voreinstellbaren Wert überschreitet.
Patent DE-10206912-B4 (DE)
Title: Be- und Entlüftungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PFALZGRAF MANFRED
IPC: B60H1/26
Filed: 2002-02-19
Granted: 2004-03-11
Abstract: Be- und Entlüftungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem Fahrzeugdach (1), mindestens einer lichtdurchlässigen Seitenscheibe (4), mindestens einem Luftführungskanal (8) und nahe dem Fahrzeugdach (1) fahrzeuginnenseitig angeordneten Luftauslassöffnungen (6) des Luftführungskanals (8) zum Zuführen von Luft im Bereich des Fahrzeugdachs, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftauslassöffnungen (6) des Luftführungskanals (8) auch als Lufteinlassöffnungen (6) des Luftführungskanals (8) zum wahlweisen gezielten Zu- oder Abführen von Luft zu oder von der Innenseite mindestens einer in dem Fahrzeugdach (1) angeordneten lichtdurchlässigen Dachscheibe (2) ausgebildet sind und mindestens ein Lüfter (10) innerhalb des Luftführungskanals (8) zum Anblasen oder Ansaugen der Luft angeordnet ist, wobei der Luftführungskanal (8) parallel entlang fahrzeuglängsseitigen Rändern der Dachscheibe (2) angeordnet ist.
Patent DE-10221026-B4 (DE)
Title: Adapter für Heizwendel
Inventor: GERDES JOERG
IPC: F24H9/14
Filed: 2002-05-03
Granted: 2006-07-27
Abstract: Halteelement
für Heizwendel,
insbesondere für
den Einsatz von Heizwendeln in Durchlauferhitzern, wobei das Halteelement
modulartig in den Durchlauferhitzer ein- und aus diesem wieder ausbaubar
ist, mit einem Element zum Befestigen des Halteelements innerhalb des
Durchlauferhitzers und einem Element zum Aufnehmen der Heizwendel,
wobei das letztgenannte Element ein Kanalsystem (17) für das zu
erhitzende Medium, das über die
in dem Kanalsystem (17) lösbar
angeordnete Heizwendel strömt,
umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Elemente zum Befestigen des Halteelements (10) und zum Aufnehmen
der Heizwendel derart kombiniert sind, daß das Halteelement (10) einteilig
ausgebildet ist, wobei die Mantelfläche (22) des Halteelementes
(10) zum Einlegen und Entnehmen der Heizwendel mindestens teilweise
geöffnet ist
und das Halteelement (10) an den Stirnseiten (13, 14) Aufnahmen
(15, 16) für
die freien Enden der Heizwendel aufweist.
Patent DE-10221109-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen von vorzugsweise biegeschlaffem textilem Trockengut
Inventor: KNEIP MARKUS
IPC: A47K10/06
Filed: 2002-05-06
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Trocknen von vorzugsweise biegeschlaffemtextilem Trockengut, beispielsweise Hand- oder Saunatüchern, aufweisend  A) ein Gebläse (1) zum Zuführen von als Trocknungsmedium dienender Luft;  B) ein im Luftstrom des Gebläses (1) angeordnetes, vorzugsweise stabförmigesHeizelement (6) zum Erwärmen des Trocknungsmediums;  C) einen Hohlkörper (2) zur Aufnahme des Heizelementes (6), der im Bereich seines oberen Endes ein Tragelement (7) für das Trockengut aufweist, wobei  D) das Tragelement (7) eine kuppenförmig ausgebildete Tragfläche (8) aufweist und derart relativ zum oberen Ende des Hohlkörpers (2) angeordnet ist, daß zwischen diesem und seiner Unterseite ein Austrittsbereich (12) für das Trocknungsmedium gebildet wird.
Patent DE-10222068-B4 (DE)
Inventor: RAPP MICHAEL
IPC: G01N29/24
Filed: 2002-05-15
Granted: 2006-01-05
Abstract: A sensor, based on a surface wave microchip containing a fluid channel, has capacitance coupling surfaces (3a,b) for enabling input and output of high frequency signals.
Patent DE-10225404-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuersystem für ein Automatikgetriebe
Inventor: KIM TAE-KYUN
IPC: F16H61/02
Filed: 2002-06-07
Granted: 2005-12-29
Abstract: Hydrauliksteuersystem
für ein
Automatikgetriebe, aufweisend:  ein Handventil (120), welches
mit einer vom Fahrer betätigten
Schaltwähleinrichtung
geschaltet wird, um einer Öffnungsumkehr
zu unterliegen;  ein erstes Drucksteuerventil (112), das von
einem Steuerdruck eines ersten Solenoidventils (SOL1) gesteuert
wird, wobei das erste Drucksteuerventil (112) von dem Handventil
(120) zugeführten
Druck des N-Bereichs selektiv einer fünften Kupplung (C5) im vierten
und fünften
Gang und einer ersten Bremse (B1) in einem N-Bereich und einem Niedrig
L-Bereich zuführt;  ein
zweites Drucksteuerventil (114), das von einem Steuerdruck eines
zweiten Solenoidventils (SOL2) gesteuert wird, wobei das zweite
Drucksteuerventil (114) von dem Handventil (120) zugeführten Druck
des D-Bereichs selektiv einer zweiten Bremse (B2) in einem zweiten
Gang und dem fünften
Gang und gleichzeitig als Steuerdruck eines ersten Sicherheitsventils
(130) zuführt;  ein
drittes Drucksteuerventil (116), das von einem Steuerdruck eines
dritten Solenoidventils (SOL3) gesteuert wird, wobei das dritte
Drucksteuerventil (116) von dem Handventil (120) zugeführten Druck...
Patent DE-10241251-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Aufbringen eines flüssigen Mediums auf eine bewegte Oberfläche
Inventor: NEUMANN WOLFGANG
IPC: B05D1/40
Filed: 2002-09-06
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen eines flüssigen
Mediums auf eine bewegte Oberfläche
(11), insbesondere auf eine rotierende Walze (13), die eine gerasterte oder
geriffelte Oberfläche
aufweist, mit einer Druckkammerrakel (14), welche eine sich senkrecht
zur Bewegungsrichtung und parallel zur Oberfläche (11) erstreckende Druckkammer
aufweist, die durch einen Rakelkopf (17) und zwei an der Oberfläche anliegende
Rakel (15, 16) begrenzt wird, zwischen welchen sich ein Verdrängungskörper (18) erstreckt,
der die Druckkammer in einen Druckraum (20) und einen Ablaufraum
(21) unterteilt und einen Spalt (19) zur Oberfläche (11) begrenzt, durch den
das Medium unter Druck von dem Druckraum zum Ablaufraum zur Benetzung der
Oberfläche
strömt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (11) vor dem Eintritt in
die Druckkammer mit einem Vorbenetzungsmittel vorbenetzt wird.
Patent DE-10247699-B4 (DE)
Title: Lenkeinrichtung einer landwirtschaftlichen Erntemaschine
Inventor: WEICHHOLDT DIRK
IPC: B60B35/02
Filed: 2002-10-12
Granted: 2007-08-09
Abstract: Lenkeinrichtung
(40) einer landwirtschaftlichen Erntemaschine (10), die in einer
normalen Vorwärtsfahrtrichtung
(V) vortreibbar ist und ein Paar vorderer Räder (12) sowie eine hintere
Achse (42) mit hinteren Rädern
(14) aufweist, die bezüglich
der normalen Vorwärtsfahrtrichtung
(V) hinter den vorderen Rädern
(12) angeordnet ist, wobei die Lenkeinrichtung (40) eine an der
hinteren Achse (42) angebrachte Schwenkhalterung (52) und eine schwenkbar
an der Schwenkhalterung (52) gelagerte Radhalterung (74) umfasst,
an der ein hinteres Rad (14) um seine Drehachse drehbar gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Radhalterung (74) gegenüber der Schwenklagerung
(52) um eine Schwenkachse schwenkbar ist, die zur Längsmittelebene
der Erntemaschine (10) hin nach innen und/oder gegenüber der
normalen Vorwärtsfahrtrichtung
(V) nach hinten geneigt ist.
Patent DE-10249466-B4 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: SCHEER HEINER
IPC: G01N27/409
Filed: 2002-10-24
Granted: 2006-03-09
Abstract: Sensorelement
(10), insbesondere in einem Gasmessfühler zur Bestimmung mindestens
einer physikalischen Größe eines
Messgases, vorzugsweise zur Bestimmung der Konzentration einer Gaskomponente
des Messgases, mit einem in einer Schichtebene des Sensorelements
(10) angeordneten Heizer (40), der mindestens einen ersten und einen
zweiten Heizerabschnitt (41, 42; 42, 43; 43, 44) aufweist, wobei
der erste und der zweite Heizerabschnitt (41, 42; 42, 43; 43, 44)
jeweils im wesentlichen parallel zur Längsachse (11) des Sensorelements
(10) verläuft,
sowie einem Verbindungsbereich (51, 52, 53; 51a, 52a, 53a), in dem
der erste und der zweite Heizerabschnitt (41, 42; 42, 43; 43, 44)
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizer (40) in
dem Verbindungsbereich (51, 52, 53; 51a, 52a, 53a) als Winkel ausgeführt ist,
wobei die beiden Schenkel des Winkels gegenüber einer Ebene senkrecht zur
Längsachse
(11) des Sensorelements (10) mit einem Winkel von größer oder
gleich 30 Grad geneigt sind.
Patent DE-10258617-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Auslösung eines selbsttätigen Notbremsvorgangs eines Fahrzeug
Inventor: DOERR HEIKO
IPC: B60Q1/52
Filed: 2002-12-16
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Auslösung
eines selbsttätigen
Notbremsvorgangs eines Fahrzeugs zur Vermeidung eines Auffahrens
des Fahrzeugs auf ein vorausfahrendes Fahrzeug bzw. zur Verminderung
der Auffahrfolgen, wobei eine Fahrerwarnung ausgelöst wird,
wenn zumindest eine vorgegebene Warnbedingung erfüllt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Erfüllung der Warnbedingung angibt,
dass aufgrund der unter Berücksichtigung
der ermittelten Beschleunigung (a) des Fahrzeugs und/oder der ermittelten
Relativbeschleunigung (a rel ) zwischen Fahrzeug
und vorausfahrendem Fahrzeug gegebenen momentanen Fahrsituation
des Fahrzeugs und einer vorgegebenen Notbremsverzögerung (a NB ) bei Ablauf einer vorgegebenenen Warnzeitdauer
(t w ) der selbsttätige Notbremsvorgang auszulösen ist,
mit dem Ziel, mit Beendigung des selbsttätigen Notbremsvorgangs eine
vorgegebene Zielrelativgeschwindigkeit (v rel,z )
und/oder einen vorgegebenen Zielsicherheitsabstand (d z )
zwischen Fahrzeug und vorausfahrendem Fahrzeug zu erreichen.
Patent DE-10260529-B4 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: WINTER INGO
IPC: B62D21/11
Filed: 2002-12-21
Granted: 2013-05-16
Abstract: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug mit einem vorderen Querträger (2) und einem hinteren Querträger (3), die über zwei Längsträger (4, 5) miteinander verbunden sind und zusammen ein geschlossenes Rahmenviereck bilden, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Querträger (2) und die Längsträger (4, 5) jeweils aus einem Rohrstück durch eine Biegeumformung mit ausschließlich äußerer Krafteinwirkung hergestellt sind, und daß diese aus Rohrstücken hergestellten Träger (2, 3, 4, 5) unmittelbar miteinander verschweißt sind.
Patent DE-10301094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Abstandes von Entfernungspunkten zu einer Kamera
Inventor: HIPPENMEYER HEINRICH
IPC: G01C3/06
Filed: 2003-01-14
Granted: 2015-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Abstandes von Entfernungspunkten zu einer Kamera, mit – einer einzigen Videokamera (10) zur Aufnahme von Bildern von in einem Erfassungsraum (R) befindlichen Entfernungspunkten (A, B), – einer Primärlichtquelle (20) zur Erzeugung eines Lichtbündels zur Beleuchtung der Entfernungspunkte (A, B) mit einer ersten Beleuchtungsintensität, – einer Sekundärlichtquelle (30) zur Erzeugung eines Lichtbündels zur Beleuchtung der Entfernungspunkte (A, B) mit einer weiteren Beleuchtungsintensität, wobei eines der beiden Lichtbündel parallel und das andere konvergent oder divergent ist, und mit – einer Auswerteeinheit zur Ermittlung des Abstandes der Entfernungspunkte (A, B) zu der Videokamera (10) durch einen Vergleich der über die Pixel der einzigen Videokamera (10) ermittelten, jeweils unterschiedlichen Beleuchtungsintensitäten an den Entfernungspunkten (A, B) bei Beleuchtung mit der Primärlichtquelle (20) und bei Beleuchtung mit der Sekundärlichtquelle (30) und mit – einer Kondensoranordnung (26) zur Herstellung eines parallelen Lichtbündels der Primärlichtquelle (20) oder der Sekundärlichtquelle (30), die beispielsweise einen Hohlspiegel, eine Fresnellinse, eine Kondensor- oder Kollimatorlinse oder ein holographisches Element umfasst, wobei die Kondensoranordnung (26) zur telezentrischen Abbildung des Erfassungsraumes (R) auf die Kamera (10) dient.
Patent DE-10322173-B4 (DE)
Title: Drehgeber
Inventor: OTTO KAI-HANS
IPC: G01P1/02
Filed: 2003-05-14
Granted: 2007-07-26
Abstract: Drehgeber
zum Erfassen von Positionen und/oder Drehzahlen von Wellen mit einem
einen Befestigungsflansch aufweisenden Gehäuse, das mit einer Klemmendose
versehen ist, die ein mit dem Gehäuse ein Stück bildendes, rahmenförmiges Unterteil
und ein Oberteil aufweist, wobei das Oberteil von einem mit dem
Unterteil verschraubbaren Deckel gebildet wird, der mit einer Aufnahme
für eine
Klemmenleiste und einem gegenüber
seinem Zentrum versetzten Buchsenstecker sowie einem Kabeleinlass
versehen ist, und wobei im Unterteil ein um den gleichen Betrag
gegenüber
dem Zentrum des Oberteils versetzter erster Stiftstecker angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Unterteil (3) der Klemmendose
mit mindestens einem zweiten Stiftstecker (15) ausgestattet ist,
der dem ersten Stiftstecker (14) diametral gegenüberliegt, und der Buchsenstecker
(10) entweder mit dem ersten Stiftstecker (14) oder in einer um
180° geschwenkten Position
mit dem zweiten Stiftstecker (15) verbindbar ist.
Patent DE-10331862-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrahmenschutzelement und Verfahren zur Ansteuerung eines Insassenschutzmittels
Inventor: FESER MICHAEL
IPC: B60R19/34
Filed: 2003-07-14
Granted: 2006-12-21
Abstract: Fahrzeugrahmenschutzelement
(41, 42),  – das
zum Schutz vor dauerhaften Schäden
an einem Fahrzeugrahmen (3, 5) an mindestens einem von dessen Längs- (5)
und/oder Querträgern
(3) angeordnet ist und  – das
ab einer einwirkenden Mindestkraft in Längsrichtung des jeweiligen
Längs-
bzw. Querträgers
(5, 3) während
eines Aufprallunfalls dauerhaft plastisch deformiert ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass in dem durch das Fahrzeugrahmenschutzelement
(41, 42) gebildeten Hohlraum ein Drucksensor (6) angeordnet ist
zur Messung des Druckanstiegs im Fahrzeugrahmenschutzelement (41,
42) während seiner
dauerhaften plastischen Deformation, so dass das gewonnene Drucksignal
ein Maß für die Schwere
des vorliegenden Aufprallunfalls ist und zur Ansteuerung eines entsprechend
geeigneten Insassenschutzmittels durch eine Steuereinheit (14) verwendbar
ist.
Patent DE-10336785-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auslesen von UCP-Flash Memory Zellen
Inventor: GRATZ ACHIM
IPC: G11C16/04
Filed: 2003-08-08
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zum Auslesen von UCP (Uniform Channel Program)-Flash Memory Zellen, wobei mittels eines
jeweiligen Select-Signales
auf einer jeweiligen Sektor-Select-Leitung lokale Bitleitungen ausgewählt werden,
indem die jeweilige lokale Bitleitung über einen jeweiligen Sektor-Select-Auswahltransistor,
der mit seinem Gate an der Sektor-Select-Leitung angeschlossenen
ist, an eine jeweilige Globale Bitleitung schaltet, dadurch gekennzeichnet,  dass
im Falle der ausgewählten
lokalen Bitleitungen (10) ein, durch ein jeweiliges Lesepotenzial
(13) über
eine Wort-Leitung
(3) an seinem Gate angesteuerter Speicherzellentransistor, welcher
einer Bit-Spalte (15) zugehörig
ist, die aus jeweils paarweise mit ihren Drain- und Source-Anschlüssen parallel
geschalteten Speicherzellentransistoren besteht und deren Drain-Anschlüsse über die
lokale Bitleitung (10) verbunden sind und deren Source-Anschlüsse nicht
an einem festen Potenzial liegen, dadurch in einem Auslesevorgang
ausgelesen wird,  dass eine von der Größe der auf dem Floating-Gate
des ange- steuerten Speicherzellentransistors gespeicherten Ladung
abhängige
kapazitive Belastung der lokalen Bitleitung (10) erzeugt wird, wobei
je nach Größe der besagten kapazitiven
Belastung...
Patent DE-10338518-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: MAKINO HIROAKI
IPC: H01T13/20
Filed: 2003-08-21
Granted: 2010-12-30
Abstract: Zündkerze, mit:  einem zylinderförmigen Metallgehäuse (10);  einer von dem Metallgehäuse (10) isolierten und innerhalb des Metallgehäuses (10) gehaltenen säulenförmigen Mittelelektrode (30);  einer Masseelektrode (40) mit einem Beinabschnitt (41), der im Wesentlichen parallel zur Achse der Mittelelektrode (30) verläuft und an einem Ende mit dem Metallgehäuse (10) verbunden ist, und einem Gegenabschnitt (42), der von dem anderen Ende des Beinabschnitts (41) aus in einer im Wesentlichen zu der Achse der Mittelelektrode (30) lotrechten Richtung verläuft, so dass er einem distalen Ende der Mittelelektrode (30) gegenüber liegt; und  entweder einer säulenförmigen Edelmetallzündspitze (150), die mit dem distalen Ende der Mittelelektrode (30) oder dem Gegenabschnitt (42) der Masseelektrode (40) verbunden ist, oder jeweils einer säulenförmigen Edelmetallzündspitze (150), die mit dem distalen Ende der Mittelelektrode (30) und dem Gegenabschnitt (42) der Masseelektrode (40) verbunden ist, so dass sich ein Funkenspalt (60) ergibt,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Edelmetallzündspitze...
Patent DE-10354943-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Kommunikationsstrecke zwischen zumindest zwei Kommunikatonsendgeräten
Inventor: FRANZEN MICHAEL
IPC: H04L12/28
Filed: 2003-11-25
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Kommunikationsstrecke zwischen zumindest zwei
Kommunikationsendgeräten
(1, 6), bei dem zumindest zu einem Anfangszeitpunkt die zwei Kommunikationsendgeräte (1, 6) über zumindest
eine Zwischenstation (2 bis 5) verbunden sind und über diese
Nachrichten übertragen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die zumindest eine Zwischenstation (2
bis 5) und die Kommunikationsendgeräte (1, 6) außerdem zyklisch
die Signalübertragungsgüte, mit
der diese Signale von Ihrem jeweiligen Vorgängerknoten empfangen, in einem
ersten Messvorgang messen,  dass ein auf der Kommunikationsstrecke
dieser Zwischenstation nachfolgender Knoten (1–6) in einer zweiten Messung
ebenfalls die Signalübertragungsgüte des besagten Vorgängerknotens
der besagten Zwischenstation misst und dieses Messergebnis zu der
besagten Zwischenstation übermittelt,
und  dass anhand eines Vergleichs der beiden Messwerte über einen
Verbleib der Zwischenstation im Signalübertragungspfad entschieden
wird und ggf. in Abhängigkeit
der Entscheidung bestehende Verbindungen getrennt werden und zumindest
eine neue Verbindung geschlossen wird.