baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-221718-A1 (DD)
Title: Verfahren zur definierten endlagenbestimmung aufgespulten stranggutes
Inventor: MEISCHNER ROLF
IPC: B65H54/04
Filed: 1984-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur definierten Endlagenbestimmung aufgespulten Stranggutes an Ablaufspulen in der Drahtindustrie, mit dem Ziel, betriebssichere Voraussetzungen fuer eine hohe Zuverlaessigkeit des automatischen Festlegens des Stranggutendes zu schaffen. Aufgabe der Erfindung ist es, das Stranggutende durch die Drahtverlegeeinrichtung so zu verlegen, dass sich zum Zweck des automatischen Festlegens bei Erreichen des Spulenstillstandes das Stranggutende an einem bestimmten vorher festgelegten Spulenflansch befindet. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die Spulenbremsung bei der Spulgeschwindigkeit vo in einem Moment eingeleitet wird, in welchem die Drahtverlegeeinrichtung den bestimmten Spulenflansch erreicht hat und die Drahtverlegeeinrichtung waehrend des Bremsvorganges mit konstantem Verlegeschritt zunaechst vom Spulenflansch weglaeuft, bei Erreichen der Spulgeschwindigkeit vu umkehrt und mit konstantem Verlegeschritt wieder zum Spulenflansch hinlaeuft.
Patent DD-226532-A1 (DD)
Title: Vertikalspeicher mit ein- und ausgabeeinrichtung fuer guteinheiten
Inventor: ZIEMS DIETRICH
IPC: B65G1/00
Filed: 1984-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vertikalspeicher mit Ein- und Ausgabeeinrichtung fuer Guteinheiten zur Zwischenlagerung und Bereitstellung von paletten- und behaelterfoermigen Guteinheiten an Schnittstellen innerbetrieblicher Stueckguttransportsysteme und zu Be- und Verarbeitungseinheiten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, bei der durch eine optimale Verbindung von Lagerungs- und Umschlagmittel eine Speicherfunktion fuer Guteinheiten, deren selbstaetige Umlagerung innerhalb des Speichers und automatisches Ein- und Ausgeben realisiert wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine oder mehrere spezielle Ein- und Ausgabeeinrichtungen mit einem oder mehreren Regalgrundfeldern in verschiedenen Einzelanordnungen in der Ausfuehrung als Durchlaufregal oder in der Ausfuehrung als Palettenregal mit oder ohne Einrichtung zur aktiven Horizontalbewegung nach dem Prinzip des Ueberhebens oder Ueberrollens von Guteinheiten verbunden werden.
Patent DD-227993-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum einstellen des arbeitsspaltes an siebruehrwerken und turboloesern
Inventor: MEHNERT HANS-PETER
IPC: D21B1/32
Filed: 1984-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Einstellen des Arbeitsspaltes an Siebruehrwerken und Turboloesern. Sie hat sich die Aufgabe gestellt, die exakte Einstellung des Arbeitsspaltes zwischen einen feststehenden Siebboden und dem dazugehoerigen Abstreicher moeglich zu machen, ohne dass dazu eine voellige bzw. teilweise Demontage des Rotors notwendig ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass auf der Antriebswelle ein Druckring angeordnet ist und die Nabenlaenge um die Breite dieses Druckringes verkuerzt ausgefuehrt wird. In die Nabenwandung werden mehrere Druckspindeln in entsprechenden Bohrungen eingebracht. Die Druckspindeln druecken mit dem Ende auf den Druckring, waehrend die Koepfe derselben betaetigbar und sicherbar sind und durch eine Schutzkappe verdeckt werden.
Patent DD-229491-A1 (DD)
Title: Verfahren zur entnahme von teufenorientierten wasserproben aus grundwasserbeobachtungsrohren
Inventor: SCHREIBER GERT
IPC: G01N1/12
Filed: 1984-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur teufenorientierten Entnahme von Wasserproben aus Grundwasserbeobachtungsrohren. Ziel der Erfindung ist die unverfaelschte Probenahme aus beliebigen Tiefen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Schoepfer eingesetzt wird, der vorher mit Schutzgas gefuellt wurde, dessen Druck dem hydrostatischen Druck an der Entnahmestelle entspricht. Durch Oeffnen des Bodenventils erfolgt die Fuellung mit Grundwasser.
Patent DD-229490-A1 (DD)
Title: Ueberwachung der brennstoffeinspritzleitungen selbstzuendender verbrennungsmotore
Inventor: VILBRANDT REINHARD
IPC: G01M17/00
Filed: 1984-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Signalisierung von Bruechen oder Leckagen der Brennstoffeinspritzleitungen mit dem Ziel, die von defekten Brennstoffeinspritzleitungen ausgehende Gefahrensituation sehr fruehzeitig und mit hoher Zuverlaessigkeit zu signalisieren. Dabei wird die bekannte technische Loesung der "Ueberwachung des Brennstoffeinspritzsystems und des Verbrennungsvorganges selbstzuendender Verbrennungsmotore" fuer die Ueberwachung der Brennstoffeinspritzleitungen konkret anwendbar und vereinfacht. Erfindungsgemaess wird die sofortige Verschiebung des Einspritz- und Verbrennungsbeginns zu spaeteren Drehwinkeln der Antriebswelle oder ihr Fehlen beim Auftreten einer Leckage oder eines Bruchs zu deren Signalisierung genutzt. Erfindungsgemaess werden die durch eine Leckage oder einen Bruch der Brennstoffeinspritzleitung hervorgerufene Verschiebung des Einspritz- oder Verbrennungsbeginns zu spaeteren Drehwinkeln der Antriebswelle oder ihr vollkommenes Fehlen dadurch signalisiert, dass der Schallemissionsbeginn des wesentlichen Teils der schallemittierenden Vorgaenge im Brennstoffeinspritzsystem und im Verbrennungsraum ebenfalls zu spaeteren Drehwinkeln der Antriebswelle verschoben ist oder vollkommen fehlt.
Patent DD-230101-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ein- und ausgabe digitaler signale
Inventor: SCHMEISSER MICHAEL
IPC: G06F13/00
Filed: 1984-12-11
Abstract: In mikroprozessorgesteuerten Geraeten und Einrichtungen anwendbar soll die Erfindung die Eingabe- oder Ausgabe-Anschluesse beim Transfer elektrischer digitaler Signale zwischen Mikrorechner-Ein/Ausgabe-Einheiten und externen Bausteinen erhoehen. Hierzu werden die vorhandenen E/A-Anschluesse insgesamt oder teilweise jeweils mit einer zusaetzlichen Leitung beschaltet, wobei die ueberwiegende Anzahl der zusaetzlichen Leitungen zu den Informationseingaengen von Auffangregistern gefuehrt sind, an die die zu steuernden Logikbausteine angeschlossen sind. Ueber eine oder einige wenige der zusaetzlichen Leitungen wird den Auffangregistern ein Uebernahmeimpuls zugefuehrt, womit Steuerwoerter in einer ersten Ausgabeoperation uebernommen werden. Diese Ausgabe wird fuer die ebenfalls angeschlossenen Signalumsetzbausteine ungueltig gewertet, die dann im naechsten Operationsschritt ihre Information von den Mikrorechner-Ein/Ausgabe-Einheiten erhalten bzw. ihre Signalzustaende an diese uebermitteln. Fig. 1
Patent DD-231553-A1 (DD)
Title: Beschickungsvorrichtung fuer eine mit einer kontinuierlich arbeitenden einzugrichtung versehene bogenverarbeitungsmaschine
Inventor: MARASS JOSEF
IPC: B31B50/04
Filed: 1985-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beschickung einer Bogenverarbeitungsmaschine. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, eine universell einsetzbare Vorrichtung zur Verfuegung zu stellen, besteht die Aufgabe darin, eine Vorrichtung zur Beschickung einer Bogenverarbeitungsmaschine, welche mit einer kontinuierlich arbeitenden Einzugsvorrichtung versehen ist, zu schaffen, die eine Beschickung der Verarbeitungsmaschine mit jeweils zwei uebereinanderliegenden Bogen ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass u. a. zwei synchron arbeitende Einrichtungen mit uebereinander angeordneten Vordermarken, und diesen vorgeordneten, uebereinander angeordneten, taktgleich und mit gleicher Geschwindigkeit antreibbaren Vorschubeinrichtungen vorgesehen sind. Fig. 1
Patent DD-235688-A1 (DD)
Title: Schiebedachkonstruktion
Inventor: BUSCH WERNER
IPC: E04B7/16
Filed: 1985-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebedachkonstruktion zum Schliessen bzw. Oeffnen einer Dachoeffnung in einer Gebaeudedachhaut. Die Erfindung hat das Ziel, bei vergleichsweise niedrigem Kosten- und Montageaufwand den Anwendungsbereich bekannter technischer Loesungen vor allem bei Rekonstruktionsmassnahmen wesentlich zu erweitern und somit eine material- und kostenintensive Neukonstruktion einzusparen. Es ist Aufgabe der Erfindung, die fuer das Schliessen der Dachoeffnung erforderliche Flaeche eines Schiebedachfeldes auf eine verfuegbare kleinere Flaeche unterhalb der Gebaeudedachhaut zwischen Dachoeffnung und Dachfirst in Offenstellung reduzieren zu koennen. Dies wird erreicht, indem ein auf seitlich an Bindern angebrachten Fahrtraegern verfahrbares Dachtragwerk mit auf diesen einander gegenlaeufig verschiebbaren Schubfeldern derart angeordnet ist, dass in Schliessstellung beide Schubfelder auf die groesste Breite der Schiebedachkonstruktion auseinandergeschoben und in Offenstellung auf die kleinste Breite zusammengeschoben sind. Das gegenlaeufige Verschieben der Schubfelder wird durch einen Koppeltrieb zwischen einem Laufrad des verfahrbaren Dachtragwerkes und einem Schubfeld und durch ein scherenartiges Koppelglied zwischen beiden Schubfeldern erzeugt. Fig. 2
Patent DD-239947-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum betreiben und steuern von adsorptionsprozessen
Inventor: WALTER KLAUS
IPC: B01D53/04
Filed: 1985-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Betreiben und Steuern von Adsorptionsprozessen zur Gastrennung bzw. Gasreinigung. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, mittels einer freiprogrammierbaren Steuervorrichtung die Schaltwechsel der Adsorptionsapparate so auszuloesen, dass bei Vermeidung des Durchbruchs der zu adsorbierenden Komponente(n) die Beladekapazitaet optimal ausgenutzt wird. Dabei wird das Gesamtverfahren eines kombinierten Temperaturwechseladsorptionsprozesses fuer eine Anzahl von Zyklen mit unvollstaendiger Desorption realisiert. Bevorzugt ist die Erfindung fuer adsorptive Gastrennprozesse mit schwankender Konzentration des Eintrittsgasgemisches anwendbar. Fig. 1
Patent DD-242415-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur entmonomerisierung viskoser polymerloesungen
Inventor: MARTENS HANS-WERNER
IPC: C08F6/10
Filed: 1985-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Entmonomerisierung viskoser Polymerloesungen, die nach vollendeter Loesungspolymerisation noch stoerende Restmonomere enthalten. Das Ziel der Erfindung besteht darin, viskose Polymerloesungen zu entmonomerisieren. Die thermische und mechanische Belastung soll zeitlich und produktspezifisch den jeweiligen Erfordernissen angepasst werden koennen, so dass das Zielprodukt in der gewuenschten Qualitaet erhalten wird. Verunreinigungen sowie Verkrustungen aller Art sollen vermieden werden. Die Aufgabe besteht in der Entwicklung eines der Zielstellung entsprechenden Verfahrens und einer zu seiner Durchfuehrung geeigneten Vorrichtung und wird geloest, indem man ein jeweils in der Polymerloesung bereits zur Anwendung gebrachtes Loesungsmittel dampffoermig oder dampffoermig und fluessig ueber ein am Ruehrbehaelterdeckel starr befestigtes Zentralrohr, das in die Polymerloesung maximal eintaucht und am unteren Ende in verschiedenen horizontalen Ebenen radiale Dampfaustrittsbohrungen am Umfang verteilt enthaelt, einleitet, wobei ihre Anwendung in Ruehrbehaeltern mit einer Ankerruehrerkombination erfolgt. Als moegliche Anwendungsgebiete kommen die Entfernung und Rueckgewinnung von Monomeren und anderen fluechtigen Bestandteilen aus viskosen Polymerloesungen in Frage.
Patent DD-244759-A1 (DD)
Title: Verfahren zur klaerung oberschichtig abgezogener mbk-vorderwuerze (maischbottichkessel-vorderwuerze) bei der bierherstellung
Inventor: SCHILLAT FALK
Filed: 1985-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klaerung oberschichtig abgezogener MBK-Vorderwuerze (Maischbottichkesselvorderwuerze) bei der Bierherstellung. Ziel der Erfindung ist es, die MBK-Vorderwuerze mit geringstem materiell-technischem Aufwand effektiv vorzuklaeren, wobei die Trub- und Maischebestandteile an einer solchen Stelle dem Wuerzegewinnungsprozess zugefuehrt werden, dass kein Verlust an Extrakt auftritt. Erfindungsgemaess wird zur Klaerung das Whirlpoolprinzip angewendet. Die MBK-Vorderwuerze wird tangential in einen zylindrisch geschlossenen Behaelter eingepumpt, um die Sedimentation der enthaltenen Feststoffe zu beschleunigen. Die geklaerte MBK-Vorderwuerze wird ueber einen verstellbaren Ziehstutzen, der als Teleskoprohr ausgebildet ist, abgezogen und dann in bekannter Weise der laufenden Vorderwuerze zugegeben.
Patent DD-245599-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum biegen duennwandiger rohre
Inventor: TURBA JENS
IPC: B21D9/05
Filed: 1986-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Biegen duennwandiger Rohre mit Dorn. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum beidseitigen Biegen von duennwandigen Rohren so zu realisieren, dass beide Biegungen in verschiedenen Ebenen gleichzeitig bei Verbesserung der Qualitaet der Biegung automatisierungsgerecht ohne Wenden der Rohre erfolgt und die Weiterfuehrung auf Gleitschienen moeglich ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die ueber Hebelsysteme gefuehrten Dorne um zwei schwenk- und verschiebbare Formstuecke die Biegungen in zwei Ebenen und einen Winkel von 0 bis 90 einschliessen, schwenken, wobei auf dem Hebelsystem der arretierbare Dorn sowie eine Biegerolle oder Biegeschiene, oder abrollende Biegeschiene anordenbar sind. Der Dorn ist gekennzeichnet dadurch, dass er aus mindestens 2 Formelementen besteht und beim Biegen ohne Formelemente, wie beispielsweise Biegeschiene, einsetzbar ist. Die Vorrichtung findet vorwiegend Anwendung in der Fahrzeugindustrie und im Maschinenbau. Die wesentlichsten Merkmale der Erfindung sind in der Zeichnung nach Fig. 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-247150-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung und lagerung von lebenden menschlichen und tierischen thrombozyten
Inventor: BERNDSEN GUNDA
IPC: A61K35/14
Filed: 1986-03-26
Abstract: Verfahren zur Fluessiglagerung von Thrombozytenkonzentraten aus Blut in silikonfreien Glasflaschen. Abtrennen der Thrombozyten aus angesaeuertem thrombozytenreichen Plasma durch Zentrifugation und vollstaendiges Entfernen des ueberstehenden thrombozytenarmen Plasmas. Das Thrombozytensediment wird in einem eiweissfreien, gepufferten, isotonen Salzmedium resuspendiert und gelagert.
Patent DD-249229-A1 (DD)
Title: Verfahren zur versteifung ebener, einseitig belasteter behaelterboeden
Inventor: LEINHOS EBERHARD
IPC: B01J19/00
Filed: 1986-05-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Versteifung ebener, einseitig belasteter Behaelterboeden, die in der Zuckerindustrie ihren Einsatz finden und insbesondere korrosiven Medien und Spannungsrisskorrosion ausgesetzt sind. Ziel ist, ein Verfahren zu schaffen, mit dem die Lebenserwartung derartiger Behaelterboeden erhoeht werden kann. Aufgabenmaessig sind Massnahmen vorzusehen, die das Herstellen von Behaelterboeden gewaehrleisten, die duennwandig oder biegesteif gegenueber aeusseren Belastungen ohne Eigenspannungen sind. Erfindungsgemaess wird ueber einen ebenen Behaelterboden ein Hohlraum durch Anschweissen eines gewoelbten Bodens gebildet, der ueber einen Einfuellstutzen mit einer aushaertbaren Masse, vorzugsweise Beton, bei senkrechter Stutzenstellung gefuellt und verdichtet wird, und dass abschliessend nach dem Aushaertungsprozess der Einfuellstutzen durch Abbrennen entfernt wird. Anstelle des gewoelbten Bodens kann auch ein Mantelring mit einem weiteren ebenen Behaelterboden verwendet werden. Nach einem Merkmal der Erfindung kann die Oeffnung des Einfuellstutzens belassen und zur Kontrolle der Fuellmasse verwendet werden.
Patent DD-251336-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur oberflaechenbelueftung von abwasser
Inventor: ENGEL GUSTAV
IPC: C02F3/18
Filed: 1986-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Oberflaechenbelueftung von Abwasser mit Belebtschlamm. Ziel und Aufgabe ist es, den Material- und Energieeinsatz, die Umweltbelastung, den Wartungs- und Pflegeaufwand zu reduzieren sowie den Wirkungsgrad fuer die Oberflaechenbelueftung zu erhoehen und die unabhaengige Funktionsweise der Klaerung des Abwassers zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, indem auf einem schwimmenden Tragelement der Antrieb und die Beluefterwalze mit horizontaler Achse angeordnet sind. Anwendungsgebiet sind Klaeranlagen fuer die aerobe Behandlung von kommunalen oder industriellen Abwasser in der Industrie, Wasser- und Landwirtschaft. Fig. 2
Patent DD-253537-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer einseitig lichtabsorbierenden elektrode
Inventor: REETZ ROLAND
IPC: H05B33/02
Filed: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer einseitig lichtabsorbierenden Elektrode fuer Elektrolumineszenzanzeigen. Ziel ist ein Verfahren zur Herstellung einer einseitig lichtabsorbierenden Elektrode, die bei Schichtdickenschwankungen im 10-%-Bereich ihre absorbierenden Eigenschaften behaelt und deren Herstellung oekonomisch ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung einer lichtabsorbierenden Elektrode mit hoher Leitfaehigkeit auf der Basis von ITO zu schaffen, die keinerlei Transparenzerhoehung aufweist und durch Elektronenstrahlverdampfung herstellbar ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ohne Vakuumunterbrechung nach der ITO-Beschichtung eine Bedampfung mit Al erfolgt und anschliessend eine Vakuumtemperung bei Temperaturen zwischen 300 und 450C durchgefuehrt wird.
Patent DD-270292-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von fasermatten
Inventor: HOERICH HERMANN
IPC: C03B37/05
Filed: 1987-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Fasermatten, die insbesondere bei der Herstellung von Schlackenwollefasermatten nach dem Schleuderverfahren angewendet werden kann. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einen eine Beruhigungskammer verlassenden Fasermattenstrom ein zusaetzlicher Kuehlluftstrom einwirkt und die somit als Schadstoffe ausgespuelten Faser- und Schlacketeilchen mit dem Kuehlluftstrom wieder der Schleudereinrichtung zugefuehrt werden.
Patent DD-273324-A1 (DD)
Title: Verfahren zur realisierung eines adaptiven abtastreglers
Inventor: VOECKEL ERHARD
IPC: G05B21/00
Filed: 1987-03-31
Abstract: Die Loesung bezieht sich auf Abtastregler mit konstanten Abtastzeiten und veraenderlicher Dynamik, wie sie bei Regelkreisen unter Verwendung von Mikrorechnern Anwendung finden. Es soll ein, hinsichtlich der Ausnutzung der jeweils verfuegbaren Stellgliedleistung, zeitoptimaler universeller Abtastregler entworfen werden, der unabhaengig von Stoer- und Fuehrungsverhalten ist, dessen Regelalgorithmus aus wenigen uebersichtlichen und leicht zu berechnenden Gliedern besteht und der ohne Reglerstrukturaenderung in der Lage ist, die Anzahl der Regelschritte so zu veraendern, dass bei Ausnutzung der verfuegbaren Stellgliedleistung die geringste Anzahl von Regelschritten benoetigt wird. Es wurde ein neuer Ansatz fuer den Reglerentwurf fuer Stoerverhalten und in Verbindung mit einem neuen Ansatz fuer einen Sollwertfilter auch fuer Stoer- und Fuehrungsverhalten gefunden, gemaess deren Algorithmen entsprechend der jeweils verfuegbaren Stellgliedleistung die Anzahl der Regelschritte fuer Stoerverhalten und die Anzahl der Regelschritte fuer Fuehrungsverhalten unabhaengig voneinander einstellbar sind.
Patent DD-260043-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum dichten verschliessen eines kleinstbehaelters
Inventor: LAWITZKE KLAUS
IPC: B65B31/02
Filed: 1987-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum dichten Verschliessen eines Kleinstbehaelters, wobei das Evakuieren, Fuellen mit Inertgas und Verschliessen des Kleinstbehaelters innerhalb der geschlossenen Vorrichtung erfolgt. Die Vorrichtung ist insbesondere fuer Kleinstbehaelter mit gasempfindlichen Elektronikbauelementen, deren Funktion bereits von kleinsten Gasverunreinigungen beeintraechtigt wird, geeignet. Erfindungsgemaess besteht die Vorrichtung aus zwei ineinandergreifenden und relativ zueinander beweglichen Haelften, die im geschlossenen Zustand einen hermetisch abgeschlossenen Raum bilden, in dem sich der Kleinstbehaelter befindet. Das Verschliesswerkzeug ist innerhalb der Vorrichtung so angeordnet, dass es im geschlossenen Zustand betaetigbar ist. Bevorzugt werden als Verschliesswerkzeug zwei Schweisselektroden, die gleichzeitig als Aufnahme fuer den Kleinstbehaelter ausgebildet sind. Fig. 1
Patent DD-260473-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum aufrichten und verschliessen von faltschachteln mit doppellasche
Inventor: HUEBBE JOCHEN
IPC: B65B43/14
Filed: 1987-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufrichten und Verschliessen von Faltschachteln mit Doppellasche. Mit dieser Vorrichtung ist es moeglich, flachgedrueckt in einem Magazin liegende Faltschachteln mit einseitiger Doppellasche aufzurichten zu ueberdehnen, wobei die Eigenspannung des Kartons aufgehoben wird und zu verschliessen. Die Vorrichtung besteht aus einem Magazin mit Vereinzelungseinrichtung, einer geteilten Klappe und einer sich anschliessenden Transportstrecke 10. Eine ueber eine Rolle 12 gleitende federnde Zunge 3 wird von der gegenueberliegenden Seite so in die Faltschachteln gebracht, dass es durch Gleiten auf der Innenseite der Faltschachtel den Verschlussschlitz 4 findet und beim Zurueckfuehren das Einfuehren der Einstecklasche ermoeglicht. Dieser Vorgang wird durch den Verschlussstempel 11 unterstuetzt. In Fig. 2 ist der Verschlussvorgang dargestellt. Die neben der Transsportstrecke befindlichen Faltkurven 7 und 8 verschliessen die Doppellasche.
Patent DD-263008-A1 (DD)
Title: Materialaustrag an ruehrwerkskugelmuehlen
Inventor: BLANK MICHAEL
IPC: B02C17/16
Filed: 1987-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft den Materialaustrag an Ruehrwerkskugelmuehlen, insbesondere an vertikalachsigen und vorzugsweise trockenarbeitenden und nach unten austragenden Ruehrwerkskugelmuehlen. Bei dem aus Trennscheibe 7 und Gegenringscheibe 6 bestehenden Materialaustrag ist die Gegenringscheibe 6 in einem Lagerring 5 mit gleichem Innendurchmesser gelagert. Dieser sitzt in einem in einer Kassette angeordneten Grundkoerper 4, in dem mehrere, mindestens zwei, schiefe Ebenen ueber den Umfang gleichmaessig verteilt eingearbeitet sind. Auf jeder schiefen Ebene stuetzt sich eine Rolle 9, ein Nocken 12 oder dergleichen Elemente ab, welche an der Unterseite des Lagerringes befestigt sind. Jede schiefe Ebene ist in zwei Teilstuecke 10; 11 mit unterschiedlichem Neigungswinkel unterteilt. Fig. 1
Patent DD-268396-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum sterilisieren oder desinfizieren von gegenstaenden
Inventor: SANTASALO LAURI
IPC: A61L2/20
Filed: 1988-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtung zum Sterilisieren oder Desinfizieren von Gegenstaenden, insbesondere von waermeempfindlichen Gegenstaenden in einer geschlossenen Kammer vorzugsweise in einem Autoklav. Die Anwendung erfolgt insbesondere in Einrichtungen des Gesundheitswesens, wie Krankenhaeuser, Polikliniken usw. sowie in der pharmazeutischen Industrie. Die Sterilisation wird mit einer stark oxydierenden Substanz ausgefuehrt. Zur Anwendung gelangt eine organische Persaeure, vorzugsweise Peressigsaeure in gasfoermigem Zustand. In der geschlossenen Kammer wird die Sterilisation im Vakuum oder bei Normaldruck durchgefuehrt. Die Anwendung von Vakuum erhoeht die Wirkstoffkonzentration in der Kammer, wodurch die erforderliche Sterilisationszeit erheblich verkuerzt wird. Verfahrensgemaess wird die Sterilisation vorzugsweise 40 bis 50C vorgenommen, wodurch sich die Wirkstoffkonzentration ebenfalls erhoeht und bei sehr geringer Waermebelastung des Sterilisationsgutes kurze Einwirkzeiten erreichbar sind. Die eingesetzte Peressigsaeure ist absolut umweltfreundlich, da sie schnell in Sauerstoff und die unschaedliche Essigsaeure zerfaellt.