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Patent DE-102016125839-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum verstauen einer lenksäule in einem autonomen fahrzeug
Inventor: SODERLIND ERIK W
IPC: B62D1/183
Filed: 2016-12-29
Abstract: Bereitgestellt ist eine verstaubare Lenksäule (10) zur Verwendung mit einem autonomen Fahrzeug, die in der Lage ist in Abhängigkeit von der Situation, mit einer niedrigeren Geschwindigkeit und einer höheren Geschwindigkeit bewegt zu werden. Die niedrigere Geschwindigkeit, die etwa 20 mm/s beträgt, ist die Standardgeschwindigkeit, die während eines regulären Verstauens und Ausfahrens des Lenkrads (12) unter normalen Bedingungen verwendet wird. Die höhere Geschwindigkeit ist in einer Situation notwendig, in der ein mögliches Aufprallereignis erfasst wird und das Lenkrad (12) in seine ursprüngliche Konstruktionsposition zurück ausgefahren werden muss, wenn die Airbags entfaltet werden müssen oder der Fahrer des Fahrzeugs das System für ein Ausweichmanöver von Hand bedienen muss. Die niedrigere Geschwindigkeit beträgt vorzugsweise 20 mm/s, wohingegen die höhere Geschwindigkeit vorzugsweise etwa 40 mm/s beträgt.
Patent DE-102016204629-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: ROEHM HEIKO
IPC: B25B21/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Es wird eine Handwerkzeugmaschine beschrieben, die ein Gehäuse mit einem Handgriff, einen in dem Gehäuse angeordneten Antriebsmotor zum Antrieb einer mechanischen Schnittstelle, insbesondere einer Werkzeugaufnahme, sowie eine in dem Gehäuse angeordnete erste Elektronik umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens ein am Gehäuse angeordnetes erstes Schaltelement eine von einem Bediener veränderbare Funktionsbelegung aufweist.
Patent DE-102016205747-A1 (DE)
Title: Schaltgeschwindigkeitbegrenzer
Inventor: IBERT LASSE
IPC: F16H61/682
Filed: 2016-04-07
Abstract: Bei einem halbautomatischen Schaltgetriebe mit einer automatisiert schaltbaren Kupplung und einem manuell betätigbaren Schalthebel zum Schalten von Gängen, ist es zur Begrenzung einer maximal möglichen Schaltgeschwindigkeit vorgesehen, ein Schaltgeschwindigkeit-Begrenzer-Modul einzusetzen, welches direkt oder indirekt am Schalthebel angeordnet ist und aus einem Fluid befüllten Gehäuse mit einem darin verschiebbar angeordneten Kolben oder Blende besteht.
Patent DE-102016208033-A1 (DE)
Title: Justierung der Winkellage der Stufenräder eines Stufenplaneten
Inventor: SMOOK WARREN
IPC: F16H57/12
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stufenplaneten (103) mit einem ersten Stufenrad (115) und einem zweiten Stufenrad (117); wobei das erste Stufenrad (115) und das zweite Stufenrad (117) mittels einer Passverzahnung (119) verbunden sind. Die Passverzahnung (119) ist schrägverzahnt.
Patent DE-102016214532-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B62D21/11
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hilfsrahmen für ein Fahrzeug zur Anlenkung von Radaufhängungselementen (22, 23) und zur Lagerung eines in Fahrzeugquerrichtung (Y) verlaufenden Stabilisators (24), mit zwei voneinander beabstandeten, in Fahrzeuglängsrichtung (X) verlaufenden Längsträgern (2, 3), die von wenigstens einem in Fahrzeugquerrichtung (Y) verlaufenden Querträger (4, 5) verbunden sind. Der Querträger (5) ist ein im Querschnitt geschlossen ausgebildetes Hohlprofilteil mit einer dem Stabilisator (24) zugewandten Querträgerwand (31), die wenigstens eine in Querträgerlängsrichtung verlaufende, zum Inneren des Hohlprofils weisende Einbuchtung (30) aufweist. Des Weiteren weist der Stabilisator (24) eine der Einbuchtung (30) der Querträgerwand (31) entsprechende Ausbuchtung (32) auf, die in der Einbuchtung (30) der Querträgerwand (31) verläuft.
Patent DE-102016215945-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugaktor mit hochauflösendem Absolutsensor
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: G01B21/22
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugaktor (1), wie einen Kupplungsaktor (1) oder einen Getriebeaktor (1), mit einem Stator (2), zu dem ein Rotor (3) stromflussabhängig verdrehbar ist, um durch eine Drehbewegung eine Verstellbewegung, etwa eine Längsbewegung, eines Stellelementes (4), wie einer Spindel, zu erzwingen, wobei ein Absolutsensor (5), mittels dessen die Absolutposition des Stellelementes (4) ermittelt ist, eingesetzt ist und wobei eine Steuerung (6) zum Vorgeben der Drehrichtung des Rotors (3) eingesetzt ist, die jenen vom Absolutsensor (5) gestellten Wert verwendet.
Patent DE-102016219695-A1 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für einen schaltbaren Kipphebel
Inventor: NAGARAJ SUMUKHA
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung stellt einen schaltbaren Kipphebel zur Verfügung, der aufweist: einen ersten, mit einer Öffnung versehenen Arm, einen zweiten, durch ein elastisches Element mit dem ersten Arm verbundenen Arm, wobei der zweite Arm ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist und das zweite Ende dem ersten Ende gegenüberliegt, das zweite Ende mit einem Nockenfolger verbunden ist, und eine Verriegelungseinheit innerhalb der Öffnung angeordnet ist, welche Verriegelungseinheit einen Verriegelungsstift aufweist, der radial nach außen in einer verriegelten Stellung vorgespannt ist, um eine Drehbewegung des zweiten Arms relativ zum ersten Arm zu verhindern und derart angeordnet ist, dass er radial nach innen in eine entriegelte Stellung verschoben werden kann, um eine Drehbewegung des zweiten Arms relativ zum ersten Arm zu ermöglichen, wobei der Verriegelungsstift ein Kopfteil aufweist, das mit dem ersten Ende des zweiten Arms und dem ersten Arm in der verriegelten Stellung ausgerichtet ist, so dass der Verriegelungsstift während des Betriebs eher Druckkräften als Scherkräften unterworfen ist.
Patent DE-102016220634-A1 (DE)
Title: Abwärme-Kraftanlage mit stufenweiser Wärmezufuhr
Inventor: HAJE DETLEF
IPC: F01K25/10
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (100) zum Koppeln von Kreisprozessen (170, 180). Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Koppeln von Kreisprozessen (170, 180). Das System (100) zum Koppeln von Kreisprozessen (170, 180) weist einen ersten Kreisprozess (170) und einen zweiten Kreisprozess (180) auf. Der erste Kreisprozess (170) weist eine erste Turbine (110) auf und ist mit einem ersten Arbeitsfluid betreibbar. Der zweite Kreisprozess (180) weist eine zweite Turbine (120) auf und ist mit einem zweiten Arbeitsfluid betreibbar. Ferner weist das System (100) eine erste Koppelstelle (111) an der ersten Turbine (110) und eine zweite Koppelstelle (142) in dem zweiten Kreisprozess (180) stromaufwärts eines Einlasses (122) der zweiten Turbine (120) auf, wobei die zweite Koppelstelle (142) mit der ersten Koppelstelle (111) derart gekoppelt ist, dass Wärmeenergie von dem ersten Arbeitsfluid auf das zweite Arbeitsfluid übertragbar ist. Das System (100) weist ferner eine dritte Koppelstelle (113) an der ersten Turbine (110) auf, wobei die dritte Koppelstelle (113) stromaufwärts von der ersten Koppelstelle (111) angeordnet ist, und weist eine vierte Koppelstelle (144) in dem zweiten Kreisprozess (180) stromabwärts der zweiten Koppelstelle (142) und stromaufwärts des Einlasses (122) der zweiten Turbine (120) auf. Die vierte Koppelstelle (144) ist mit der dritten Koppelstelle (113) derart gekoppelt, dass Wärmeenergie von dem ersten Arbeitsfluid auf das zweite Arbeitsfluid übertragbar ist.
Patent DE-102016223328-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Festlegen eines Korrekturwertes in einer Lenkungssteuerung für ein Kraftfahrzeug und Lenkungssteuerung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SWIETER INGO
IPC: B62D6/10
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Festlegen eines Korrekturwertes (4) in einer Lenkungssteuerung (1) für ein Kraftfahrzeug (50), wobei zum Steuern eines Lenkwinkels einer Lenkung (51) des Kraftfahrzeugs (50) ein Drehmoment (30) mittels eines mechanisch mit einer Lenkhandhabe verbundenen Drehmomentsensors (2) erfasst wird und von der Lenkungssteuerung (1) um den Korrekturwert (4) korrigiert wird, wobei die folgenden Schritte durchgeführt werden: Prüfen, ob die Lenkhandhabe handmomentfrei ist, und sofern dies der Fall ist: Erfassen des Drehmoments (30) mittels des Drehmomentsensors (2); Bestimmen einer Rückstellrichtung (7); Speichern der bestimmten Rückstellrichtung (7) und des erfassten Drehmoments (30) in einem Speicher (5); Bestimmen eines Mittelwertes (9-1, 9-2) für jede der Rückstellrichtungen (7) aus den jeweils gespeicherten Drehmomenten; Festlegen des Korrekturwertes (4) auf Grundlage der bestimmten Mittelwerte (9-1, 9-2). Ferner betrifft die Erfindung eine zugehörige Lenkungssteuerung (1).
Patent DE-102016224871-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Mehrachs-Drehmaschine und Mehrachs-Drehmaschine
Inventor: PFISTERER ANDREAS
IPC: B23Q15/16
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Mehrachs-Drehmaschine (10), bei welchem eine spanende Bearbeitung eines Bauteils (12) durch wenigstens eine, durch eine Steuervorrichtung (11) der Mehrachs-Drehmaschine (10) gesteuerte Relativbewegung zwischen zumindest einer Werkzeugschneide (32) eines Schneidwerkzeugs (30) und dem Bauteil (12) erfolgt,wobeibei einer Linearbearbeitung, bei welcher das Bauteil (12) unter zumindest einer, auf zumindest eine Linearachse (X, Z) bezogenen, relativen Linearbewegung (QLin, LLin) zwischen dem Bauteil (12) und dem Schneidwerkzeug (30) durch die zumindest eine Werkzeugschneide (32) bearbeitet wird, ein erster Korrekturdatensatz (14) zur Kompensation von Linearfertigungsabweichungen beim Bearbeiten des Bauteils (12) verwendet wird, und/oderbei einer Schwenkbearbeitung, bei welcher das Bauteil (12) unter zumindest einer, auf zumindest eine Schwenkachse (B) bezogenen, relativen Schwenkbewegung (BSch) zwischen dem Bauteil (12) und dem Schneidwerkzeug (30) durch die zumindest eine Werkzeugschneide (32) bearbeitet wird, ein zweiter, von einem Krümmungsverlauf (36) der Werkzeugschneide (32) abhängiger, Korrekturdatensatz (16) zur Kompensation von Schwenkfertigungsabweichungen beim Bearbeiten des Bauteils (12) verwendet wird, undwobei der erste Korrekturdatensatz (14) und/oder der zweite Korrekturdatensatz (16) jeweils wenigstens einen vorgegebenen Korrekturwert (15, 17) umfassen.Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Mehrachs-Drehmaschine (10).
Patent DE-102016224988-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nachweis von Defekten in einem Objekt
Inventor: KREUTZBRUCK MARC
IPC: G01N29/265
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (110) zum Nachweis von Defekten (118) in einem Objekt (112). Das Verfahren umfasst hierbei folgende Schritte:Bereitstellen mindestens eines breitbandigen Signalgebers (114) zum kontaktfreien Einkoppeln von Ultraschall in ein Objekt (112) und Ausrichten des mindestens einen Signalgebers (114) in Bezug auf eine Oberfläche (116) des Objekts (112);Anregen von Schwingungen in der Oberfläche (116) des Objekts (112) und an mindestens einem Defekt (118) in dem Objekt (112) durch das kontaktfreie Einkoppeln des Ultraschalls in das Objekt (112); undErfassen der angeregten Schwingungen an dem mindestens einen Defekt (118) in Form mindestens eines Bildes der Oberfläche (116) des Objekts (112) und Nachweis des Defekts (118) bei mindestens einer Frequenz einer Defektresonanz des Defekts (118) durch Auswertung des mindestens einen Bildes.Hierdurch wird ein breitbandiges, flächiges, kontaktfreies Einkoppeln von Ultraschall auch in industriell relevante Objekte (112) mit ausgedehnten Oberflächen (116) unabhängig vom jeweils eingesetzten Nachweisverfahren ermöglicht. Sowohl das kontaktfreie Einkoppeln des Ultraschalls in das Objekt (112) als auch eine schnelle Aufnahme und Auswertung von Bildern zum Nachweis der Defekte (118) erfolgt weitgehend autonom auf computergestütztem Wege.
Patent DE-102016225110-A1 (DE)
Title: Ventilsteuerzeiteinstellvorrichtung für einen verbrennungsmotor
Inventor: JANG KOUN YOUNG
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Ventilsteuerzeiteinstellvorrichtung für einen Verbrennungsmotor bereit. Die Vorrichtung weist einen Antirotationsmechanismus zum Verhindern einer Positionsänderung zwischen einem Rotor und einem Gehäuse durch Hemmen oder Verhindern einer relativen Drehung des Rotors zu dem Gehäuse auf. Der Antirotationsmechanismus weist auf: eine Vielzahl von Verriegelungsnuten, die auf der Ratschenplatte mit unterschiedlichen Tiefen ausgebildet sind und miteinander verbunden sind; und ein Verriegelungsstiftelement, das einen hohlen Außenstift, der elastisch in einer Passbohrung, die in einem der Flügel ausgebildet ist, vorgesehen ist, und einen Innenstift, der elastisch innerhalb des Außenstifts vorgesehen ist, aufweist, wobei insbesondere der Innenstift den Rotor an dem Gehäuse verriegelt, wenn der Außenstift und der Innenstift durch ein Drehmoment von der Nockenwelle nacheinander in die Verriegelungsnuten eingesetzt sind.
Patent DE-102017000970-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abfüllen von flüssigen oder fließfähigen Inhalten in Verpackungen
Inventor: HEUSER RICHARD
IPC: B67C3/28
Filed: 2017-02-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung (1, 1') zum Abfüllen von flüssigen oder fließfähigen Inhalten (3) in Verpackungen (7), umfassend: einen Tank (2) für die abzufüllenden Inhalte (3), eine Fülleinrichtung (4) mit einem Füllventil (5), wobei das Füllventil (5) einen veränderbaren Strömungsquerschnitt (S5) aufweist und zwischen einer geöffneten Stellung und einer vollständig geschlossenen Stellung verstellbar ist, eine Leitung (8), die den Tank (2) mit der Fülleinrichtung (4) verbindet, ein Drosselventil (10), das in der Leitung (8) zwischen dem Tank (2) und der Fülleinrichtung (4) angeordnet ist, wobei das Drosselventil (10) einen veränderbaren Strömungsquerschnitt (S10) aufweist und zwischen einer ersten geöffneten Stellung und einer zweiten geöffneten Stellung verstellbar ist, und eine Steuereinrichtung (12) zur Steuerung des Füllventils (5) und des Drosselventils (10). Zur Optimierung der Eigenschaften des Füllstrahls wird vorgeschlagen, dass die Steuereinrichtung (12) und/oder das Drosselventil (10) derart eingerichtet sind, dass das Drosselventil (10) während der gesamten Fülldauer (t) durchgehend wenigstens teilweise geöffnet ist. Dargestellt und beschrieben ist zudem ein Verfahren zum Abfüllen von flüssigen oder fließfähigen Inhalten (3) in Verpackungen (7).
Patent DE-102017003308-A1 (DE)
Title: Getränkedose zur Zubereitung eines Aufgussgetränks und Verfahren zur Herstellung einer solchen Getränkedose
Inventor: ENGASSER JULIUS
IPC: B65D81/32
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Getränkedose zur Zubereitung eines Aufgussgetränks und ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Getränkedose. Die erfindungsgemäße Getränkedose umfasst einen zylinderförmigen Dosenmantel, einen Dosenboden und ein Trennelement, wobei der Dosenmantel eine Aufgussflüssigkeit umgibt, der Dosenboden eine Aufgussmasse enthält, und das Trennelement die Aufgussflüssigkeit und die Aufgussmasse voneinander trennt, wobei der Dosenboden form- und/oder stoffschlüssig mit dem Dosenmantel verbunden ist.
Patent DE-102017007520-A1 (DE)
Title: Metallelement-Verbindungsvorrichtung und Verbindungsverfahren dafür
Inventor: NAKAI MASANORI
IPC: B23K11/20
Filed: 2017-08-09
Abstract: Eine Metallelement-Verbindungsvorrichtung umfasst eine Druckausübungseinheit, eine Stromversorgungseinheit und eine Verformungsunterdrückungseinheit. Die Druckausübungseinheit übt einen Druck auf ein erstes Metallelement in der Richtung eines Lochabschnitts eines zweiten Metallelements aus, so dass das erste Metallelement in den Lochabschnitt gepresst wird. Die Stromversorgungseinheit führt einen Schweißstrom zwischen dem ersten Metallelement und dem zweiten Metallelement zu. Die Verformungsunterdrückungseinheit unterdrückt die Verformung von einem des ersten Metallelements und des zweiten Metallelements, wobei das eine Element ein Metallbestandteilsmaterial mit mindestens einem von einer Dehngrenze und einer Schmelztemperatur aufweist, die niedriger ist als diejenigen des anderen Elements, wobei die Verformung in einer Richtung eines Querschnitts vorliegt, welche die Richtung des Einpressens kreuzt. Ferner ist die Verformungsunterdrückungseinheit in einem Bereich bereitgestellt, der mindestens einen Bereich des plastischen Fließens in der Einpressrichtung umfasst.
Patent DE-102017008461-A1 (DE)
Title: Tragbare Luftreinigungsvorrichtung zur Atemluftversorgung eines Benutzers
Inventor: SANCHEZ JAUME
IPC: A62B7/10
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare Luftreinigungsvorrichtung zur Atemluftversorgung eines Benutzers (10) und umfasst:
 1. eine Atemluftzuführeinrichtung (1.0) mit
 1.1 einem Mundstück (2),
 1.2 einem Luftzuführschlauch (3),
 1.3 einer Luftfördereinrichtung (5.2) mit welcher ein Atemluftstrom (L1) in das Mundstück mittels des Luftzuführschlauches (3) geleitet wird, und
 1.4 einer Volumenstromsteuereinheit (5) mit einer Luftfördereinrichtung (5.1) zum Einstellen eines Volumenstroms des Atemluftstroms (L1) in Abhängigkeit von wenigstens eines physiologischen Parameters des Benutzers (10) und/oder eines Umgebungsparameters des Benutzers (10), wobei der Atemluftstrom (L1) mittels des Luftzuführschlauches (3) mit dem Mundstück (2) verbunden ist, und
 2. mindestens einen Sensor (4, 4.1) zum Ermitteln des wenigstens einen physiologischen Parameters des Benutzers (10) und/oder des Umgebungsparameters des Benutzers.
Patent DE-102017101434-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrücken für ein Getriebe in der Parkstellung
Inventor: MCDONNELL ALEXANDER PHILLIP
IPC: F16H61/686
Filed: 2017-01-25
Abstract: Ein Getriebe umfasst eine erste Hydraulikkupplung, eine zweite Hydraulikkupplung, eine dritte Hydraulikkupplung, eine Pumpe und eine Steuerung. Die erste, die zweite und die dritte Hydraulikkupplung sind dazu konfiguriert, bei Einrücken aller drei Kupplungen einen Geparkt-Bereit-Zustand herzustellen. Die Pumpe ist dazu konfiguriert, Hydraulikfluiddruck zu erzeugen. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion auf einen Befehl zum Starten eines Motors, der die Pumpe antreibt, die erste und die zweite Kupplung einzurücken. Die Steuerung ist ferner dazu programmiert, als Reaktion auf ein Einrücken der ersten und der zweiten Kupplung und ein Erreichen von Hydraulikfluidbetriebsdruck die dritte Kupplung einzurücken.
Patent DE-102017102504-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung
Inventor: KADNIKOV ALEKSEJ
IPC: B60D1/54
Filed: 2017-02-08
Abstract: Um eine Anhängekupplung, umfassend eine fahrzeugfest an einem Heckbereich einer Fahrzeugkarosserie, welche eine Lagerbasis und einen an dieser bewegbar gelagerten Kugelhalsträger aufweist, und ferner umfassend einen Kugelhals, der an einem ersten Ende fest mit dem Kugelhalsträger verbunden ist und an einem zweiten Ende eine Kupplungskugel trägt und der durch das Bewegen des Kugelhalsträgers relativ zur Lagerbasis zwischen zwei Endstellungen bewegbar ist, von denen eine Arbeitsstellung ist, und von denen die andere eine Ruhestellung ist, derart zu verbessern, dass eine möglichst einfache und eindeutige Erfassung der Stellung des Schwenkelements möglich ist, wird vorgeschlagen, dass zur Erfassung der Stellung des Kugelhalses relativ zur Lagerbasis ein Sensorsystem vorgesehen ist, welches die Stellungen des Kugelhalses relativ zu der fahrzeugfesten Lagerbasis erfasst und eine für die jeweilige Stellung des Kugelhalses repräsentative Stellungsinformation erzeugt.
Patent DE-102017103882-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kamera-Systems und Kamera-System
Inventor: BAUMHEINRICH THORSTEN FRANK
IPC: H04N5/235
Filed: 2017-02-24
Abstract: Das Kamera-System (100) für das Verfahren umfasst einen Bildsensor (1), eine Strahlungsquelle (2) und einen integrierten Schaltkreis (3). Der Bildsensor (1) weist eine Mehrzahl von aktivierbaren Bildelementen (10) auf. Die Strahlungsquelle (2) weist eine Mehrzahl von aktivierbaren Strahlungselementen (20) auf. Der integrierte Schaltkreis (3) dient zur Ansteuerung der Strahlungsquelle (2). Das Verfahren umfasst die Aufnahme zumindest eines Bildes (4), wobei während der Aufnahme jeweils eines einzigen Bildes (4) nacheinander unterschiedliche Teilmengen (11) der Bildelemente (10) jeweils einmal aktiviert und nach einer vorgegebenen Belichtungszeit wieder deaktiviert werden. Zudem werden während der Aufnahme des gleichen Bildes (4) nacheinander unterschiedliche Teilmengen (21) der Strahlungselemente (20) durch die Steuereinheit (3) aktiviert und nach einer vorgegebenen Emissionszeit wieder deaktiviert. Jeder Teilmenge (11) der Bildelemente (10) wird dabei eine Teilmenge (21) der Strahlungselemente (20) zugeordnet, wobei die Teilmenge (11) der Bildelemente (10) und die zugeordnete Teilmenge (21) der Strahlungselemente (20) mit einem zeitlichen Überlapp aktiviert werden, sodass die aktiven Strahlungselemente (20) Strahlung emittieren, während die zugehörigen aktiven Bildelemente (10) Bildinformationen aufnehmen.
Patent DE-102017104956-A1 (DE)
Title: Geschosshemmende Schutzeinrichtung
Inventor: EISELE MICHAEL
IPC: F41H5/04
Filed: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine gewichtsoptimierte und an einen Anwendungszweck anpassbare, geschosshemmende Schutzeinrichtung 1, insbesondere für den Personen- oder Objektschutz. Die zweischalige geschosshemmende Schutzeinrichtung 1 besteht einerseits als innere Schale aus dem Basisschutzelement 2, welches ein Verbundelement aus mehreren textilen Lagen 7 aus festen Hochmodulfasern ist, die mittels eines polymeren Bindemittels 8 miteinander verbunden sind. Andererseits bietet die äußere Schale als Zusatzelement 3 guten Schutz vor Projektilen mit Stahl- und Keramik-Penetrator. Dieses Zusatzelement 3 besteht aus einem flexiblen textilen Träger 6, auf dem mehrere Keramikkacheln 5 mittels eines Klebemittels befestigt sind.
Patent DE-102017110451-A1 (DE)
Title: Kopiereinrichtung und eine diese enthaltende Fräsvorrichtung zur Bearbeitung einer an einer Platte angebrachten Kante
Inventor: CONCONI ROBERTO
IPC: B27C5/00
Filed: 2017-05-15
Abstract: Kopiereinrichtung (10) für eine Fräsvorrichtung, die an einem Fräser befestigt werden kann, um dessen Position relativ zu einer zu fräsenden Platte (A) zu führen, beinhaltend eine Halterung (11) und ein Rollorgan (12), das beweglich an der Halterung (11) befestigt ist, um infolge einer Bewegung der Halterung (11) relativ zu der Platte (A) auf der Oberfläche der Platte (A) zu rollen. Die Kopiereinrichtung (10) beinhaltet einen Drucksensor (13), der an der Halterung (11) befestigt und derart angeordnet ist, dass er den Druck erfasst, den das Rollorgan (12) auf die Halterung (11) ausübt, um die Andruckkraft zu messen, die beim Gebrauch auf die zu bearbeitende Platte (A) ausgeübt wird.
Patent DE-102017111170-A1 (DE)
Title: Automatisches fahrsystem zum auswerten von fahrspurausscherungen und verfahren zur verwendung desselben
Inventor: O'DEA III KEVIN A
IPC: B60W30/16
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die hierin beschriebenen Verfahren und Systeme können verwendet werden, um ein automatisiertes Fahrsystem eines Trägerfahrzeugs zu unterstützen. Die Verfahren und das System können in einer exemplarischen Ausführungsform verwendet werden, um zu bestimmen, ob ein Trägerfahrzeug oder ein Zielfahrzeug ausschert und dementsprechend um die Beschleunigung und/oder andere Fahrfunktionen des Trägerfahrzeugs zu steuern. Im Allgemeinen enthalten die hierin beschriebenen Verfahren die Schritte zum Bestimmen, dass ein Fahrzeug ausschert, zum Bestimmen, welches Fahrzeug ausschert, und anschließendes Regeln der Beschleunigung des Trägerfahrzeugs basierend auf den vorherigen Bestimmungen. Die Bestimmung, welches Fahrzeug ausschert, erfolgt basierend auf Messwerten, die durch das Trägerfahrzeug von einem oder mehreren automatisierten Fahrsensoren erfasst werden. Durch die Verwendung von Zielfahrzeugsensordaten in Verbindung mit Fahrspurmarkierungssensordaten kann das Trägerfahrzeug nicht nur bestimmen, dass ein Fahrzeug ausschert, sondern auch welche der Fahrzeuge ausscheren.