baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10151398-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Adaption chirurgischer Instrumente als Zeigereinrichtung
Inventor: WARSCHEWSKE UDO
IPC: A61B90/00
Filed: 2001-10-18
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
zur Adaption chirurgischer Instrumente als Zeigereinrichtungen in
einem Neuro-Navigationssystem oder einem System zur Kontrolle chirurgischer
Eingriffe, umfassend einen Magnetfeldsensor, eine Aufnahmevorrichtung
für ein
chirurgisches Instrument (2) und einen Sensor mit einer Verriegelungsmöglichkeit
für das
aufgenommene chirurgische Instrument (2)  dadurch gekennzeichnet,  dass
das chirurgische Instrument (2) eindeutig zuordenbar zur Aufnahmevorrichtung
ausgestaltet ist, wobei das chirurgische Instrument (2) mit einem
dieses bezeichnenden Adapteraufsatz (9) mit Vierkant- oder Mehrkantprofil
(4) versehen und die Aufnahmevorrichtung mit einer lichten inneren
Führung
mit korrespondierenden Vierkant- oder Mehrkantprofil (10) zur formschlüssigen Aufnahme
des Adapteraufsatzes (9) versehen ist,  dass eine exakte Positionierung
des chirurgischen Instrumentes (2) bezüglich des Magnetfeldsensors
durch die Aufnahmevorrichtung gesichert ist;  dass während der
Benutzung des chirurgischen Instrumentes (2) ein unbeabsichtigtes
Lösen und/oder
eine Lageveränderung
des chirurgischen Instruments (1) an der Aufnahmevorrichtung bezüglich des
Magnetfeldsensors durch eine Verriegelung oder Sicherungseinrichtung
ausgeschlossen ist und  dass ein rascher und einfacher, eine...
Patent DE-10159444-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige-Bildschirm und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: KIM WOO HYUN
IPC: H01L23/538
Filed: 2001-12-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: Flüssigkristallanzeige(LCD)-Vorrichtung,
aufweisend:  – ein
Substrat (41), das einen Zellen-Bereich (C) und einen Pad-Bereich
(P) aufweist;  – eine
Vielzahl von Gate-Leitungen (G1, G2, ..., Gn) in einer ersten Ebene
auf dem Substrat (41) und eine Vielzahl von Datenleitungen (D1,
D2, ..., Dn) in einer zweiten Ebene auf dem Substrat (41),  – wobei
die Vielzahl von Gate-Leitungen (G1, G2, ..., Gn) derart angeordnet
ist, dass sie die Vielzahl von Datenleitungen (D1, D2, ..., Dn)
kreuzen, so dass eine Vielzahl von Pixelbereichen (47) innerhalb
des Zellen-Bereichs
(C) gebildet wird, und  – wobei
die Vielzahl von Datenleitungen (D1, D2, ..., Dn) einen ersten Satz
von Datenleitungen (D1, D3, ..., Dn – 1) und einen zweiten Satz
von Datenleitungen (D2, D4, ..., Dn) aufweist;  – eine Vielzahl
von Daten-Pads (Dp1, Dp2, ..., Dpn – 1, Dpn), die gemeinsam auf
einer Seite des Substrats (41) in dem Pad-Bereich (P) angeordnet sind,...
Patent DE-10215910-B4 (DE)
Inventor: RIEDL JUERGEN
IPC: F41A17/64
Filed: 2002-04-11
Granted: 2004-04-15
Abstract: The safety and single-fire device has an additional actuating element (8) operated by external force attached to the rear end of the weapon (1) that can capture and hold the breech (5) in its rearmost position as a single shot switch by means of a lever transmission and can release and unlock the breech depending on the position of a switch.
Patent DE-10220955-B4 (DE)
Title: Anordnung zur in-vivo Diagnostik von Gelenkveränderungen und deren Verwendung
Inventor: CZENKUSCH WULF
IPC: A61B5/00
Filed: 2002-05-06
Granted: 2006-01-19
Abstract: Anordnung
zur in – vivo
Diagnostik von Gelenkerkrankungen mittels Fluoreszenzlicht, bei
der eine Lichtquelle (1), über
Lichtleiter (3), Licht zu einer Sonde (4), und von dieser zu einem
Photodetektor (6) sendet, der mit einer, mit einem zusätzlichen
Scanner (12) versehenen Auswerteelektronik (7) verbindbar ist, der
ein Display/Monitor (8) nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Sonde (4) ein Filter (2) zur Erzeugung von Licht im NIR-Bereich
mit einer Wellenlänge
von 600 bis 900 nm vorgeordnet sowie ein Filter (5) zur Erzeugung
eines emittierten Fluoreszenzlichtsignals einer definierten Wellenlänge nachgeordnet
sind und dass die Sonde (4) sich in unmittelbarer Nachbarschaft
zu einem zu diagnostizierenden Gelenk (9) befindet, in dem Fluoreszenzfarbstoffe
deponiert sind, die bei Bestrahlung mit Licht der Wellenlänge 600
bis 900 nm ihren Energiezustand erhöhen und ihre erhöhte Energie
bei einer spezifischen höheren
Wellenlänge abstrahlen.
Patent DE-10241772-B4 (DE)
Inventor: MERGES HEINZ
IPC: A45D2/10
Filed: 2002-09-10
Granted: 2005-09-01
Abstract: The hair curler (1) has a hollow supporting component (2) that has two fixing portions (4) with fixing units designed and arranged to protrude in radial direction to attach the hair curler to the head. The diameters of the two fixing portions are approximately identical and greater than the diameter of the middle portion (3) of the supporting component.  The fixing portions are arranged at respective ends of the hair curler. The middle portion is arranged between the ends, and designed and arranged to form a winding surface to wound-up hair.
Patent DE-10247665-B4 (DE)
Title: Regelvorrichtung und Ventilblock für eine Regelvorrichtung
Inventor: MAIER HERMANN
IPC: F04B49/00
Filed: 2002-10-11
Granted: 2006-05-11
Abstract: Regelvorrichtung
(1) für
eine in zumindest eine Arbeitsleitung (13) fördernde Hydropumpe (3), die
in ihrem Verdrängungsvolumen
durch eine Verstelleinrichtung (15) einstellbar ist, wobei die Verstelleinrichtung
(15) mit einem Stelldruck beaufschlagbar ist, der durch ein Regelventil
(26) in Abhängigkeit
von einem ersten Druck und einem zweiten Druck geregelt ist, wobei
der erste Druck über
eine erste Druckleitung (38) eine erste Messfläche (89) beaufschlagt und der
zweite Druck über eine
zweite Druckleitung (39) eine entgegen gesetzte zweite Messfläche (91)
des Regelventils (26) beaufschlagt und der erste Druck höher als
der zweite Druck ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der
ersten und der zweiten Messfläche
(89, 91) ein Druckraum (45; 101) ausgebildet ist und von dem Druckraum
(45; 101) in Richtung auf die zweite Druckleitung (39) ein Leckageweg
ausgebildet ist.
Patent DE-10320422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermessen von Profilen einer Oberfläche durch Abstandsmessung an einem sich auf der Oberfläche bewegenden Fahrzeug
Inventor: BIESE OLAF
IPC: E01B35/06
Filed: 2003-05-08
Granted: 2007-05-24
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Vermessen von Profilen einer Oberfläche (2) an einer um eine Nulllage
zur Oberfläche
(2) vibrierenden Befestigung (5) mit einem Abstandmesskopf (7) zum
Erzeugen eines dem Abstand des Abstandmesskopfs (7) zur Oberfläche (2)
entsprechenden zeitabhängigen
Abstandssignals (8), einer ersten Messwerterfassungseinheit (9)
zum Abtasten und Digitalisieren des Abstandsignals (8) unter Erzeugung
einer Folge digitaler Abstandswerte (12), einem starr mit dem Abstandsmesskopf
(7) verbundenen Positionsgeber (13, 28), der zum Erzeugen eines
von der Vibration der Befestigung (5) abhängigen Vibrationssignals (14,
29) eingerichtet ist, einer zweiten Messwerterfassungseinheit (15)
zum Abtasten und Digitalisieren des Vibrationssignals (14, 29) unter
Erzeugung einer Folge digitaler Vibrationswerte (16, 30), einer der
zweiten Messwerterfassungseinheit (15) nachgeordneten Integrationseinheit
zum Integrieren der Vibrationswerte (16, 30) wenigstens einmal nach
der Zeit unter Gewinnung von Positionsänderungswerten (18) und einer
mit der Integrationseinheit und der ersten Messwerterfassungseinheit (9)
verbundenen Subtraktionseinheit (25), die zur Bildung der Differenz
zwischen den Abstandswerten (12) und den...
Patent DE-10323267-B4 (DE)
Title: Durchlaufmaschine für die Plattenbearbeitung mit einlaufseitiger Auflagevorrichtung
Inventor: ROSE MARTIN
IPC: B65G25/10
Filed: 2003-05-23
Granted: 2005-04-14
Abstract: Durchlaufmaschine
für die
Bearbeitung von Platten aus Holz und/oder Holzersatzstoffen entlang
einer in der Durchlaufrichtung ausgerichteten Plattenkante mit einer
die Platten aufnehmenden Transportkette sowie einem die Platten
darauf niederhaltenden Oberdruck zur Beförderung der Platten vorbei
an Bearbeitungsstationen, zu denen hin die jeweils zu bearbeitende
Plattenkante über
die Transportkette und den Oberdruck vorsteht, und mit einer an
der Einlaufseite angeordneten Auflagervorrichtung für die Platten,
deren Auflagerebene höhengleich
mit der Transportebene der Transportkette ist und bis an diese heranreicht,
dadurch gekennzeichnet, daß an
der Auflagervorrichtung (6) zumindest ein Nockenpaar (8, 9) mit
einem ersten Mitnehmernocken (8.1) sowie einem zweiten Mitnehmernocken
(9.1) in der Plattentransportrichtung hin- und herverfahrbar angeordnet
ist, wobei der erste Mitnehmernocken (8.1) unabhängig vom zweiten Mitnehmernocken
(9.1) angetrieben ist und beide Mitnehmernocken (8.1, 9.1) jeweils
beim Förderhub
zur Transportkette (1) hin nach oben über die Auflagerebene (7) der
Auflagervorrichtung (6) hinaus angehoben und beim Rücklauf von
der Transportkette (1) weg...
Patent DE-10326717-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Sicherung eines Kraftfahrzeuges vor unbefugtem Öffnen, insbesondere der Fahrzeugtür
Inventor: HAVEMANN JÖRG
IPC: E05B17/20
Filed: 2003-06-06
Granted: 2014-08-14
Abstract: Einrichtung zur Sicherung eines Kraftfahrzeuges vor unbefugtem Öffnen einer Fahrzeugtür, in die eine Schließvorrichtung (1) integriert ist, bei der in einem Systemgehäuse (2) ein Schließzylinder (3) angeordnet ist, der aus einem in einer Zylinderbuchse (4) drehbar gelagerten Zylinderkern (5) besteht, der radial verschiebbar angeordnete, federbelastete Zuhaltungen (6) besitzt, die bei Verriegelung durch die Schließvorrichtung (1) in entsprechende Kanäle (7) der Zylinderbuchse (4) eingreifen, wobei die Drehbewegung des Zylinderkernes (5) um die Achse (9) des Schließzylinders (3) über ein langgestrecktes Verbindungsteil (10), das mittelbar oder unmittelbar mit dem Zylinderkern (5) in Wirkverbindung steht, auf den Schließmechanismus der Schließvorrichtung (1) übertragen wird, so dass der Schließzylinder (3) und damit der Zylinderkern (5) mit seinem langgestreckten, mit dem Schließmechanismus in Wirkverbindung stehenden Verbindungsteil (10) bei Einwirkung einer großen, von außen auf den Schließzylinder (3) schlagartig einwirkenden Kraft (F1) in seiner axialen Position durch eine, eine nach innen gerichtete axiale Verschiebung des Schließzylinders (3) verhindernde mechanische Sperre (14) unveränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die mechanische Sperre (14) im Bereich der Verbindung des Zylinderkernes (5) des Schließzylinders (3) mit dem langgestreckten Verbindungsteil (10) vorgesehen ist, ...
Patent DE-10335387-B4 (DE)
Title: Auf einem Mantelrohr befestigbares Lenksäulenmodul
Inventor: GROTH PETER
IPC: B62D1/16
Filed: 2003-07-25
Granted: 2013-09-26
Abstract: Auf einem Mantelrohr (12) befestigbares Lenksäulenmodul (10) mit einer Lagerhülse (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Mantelrohr (12) an seinem freien Ende und an seiner Außenseite zumindest über einen Längenabschnitt (62) und zumindest über einen Umfangsabschnitt (60) eine Verzahnung (64) aufweist, und dass die auf das Mantelrohr (12) aufzuschiebende Lagerhülse (16) mit einer ausfahrbaren, in die Verzahnung (64) eingreifenden Gegenverzahnung (68), versehen ist.
Patent DE-10336568-B4 (DE)
Title: Betriebssystem für einen tragbaren Datenträger
Inventor: RANKL WOLFGANG
IPC: G07F7/10
Filed: 2003-08-08
Granted: 2019-06-19
Abstract: Betriebssystem für einen tragbaren Datenträger in Form einer Chipkarte, eines eingebetteten integrierten Schaltkreises oder eines als separates Bauteil eingesetzten integrierten Schaltkreises, das ein primäres Betriebssystem (2) zum Betreiben des tragbaren Datenträgers unter Normalbedingungen beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin ein unabhängig vom primären Betriebssystem (2) funktionsfähiger Notfalldienst (6) vorgesehen ist, mit dem der tragbare Datenträger anstelle des primären Betriebssystems (2) betreibbar ist, wobei ein Übergang von dem primären Betriebssystem (2) zu dem Notfalldienst (6) erfolgt, wenn eine außergewöhnliche Betriebssituation auftritt, in der ein weiterer Betrieb der Chipkarte mit dem primären Betriebssystem (2) nicht angeraten oder nicht möglich ist, wobei der Notfalldienst (6) über einen gegenüber dem primären Betriebssystem (2) eingeschränkten Funktionsumfang verfügt.
Patent DE-10351134-B4 (DE)
Title: Regelung der Abgasrückführung mit Ionisationssignalauswertung
Inventor: ZHU GUOMING G
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-11-03
Granted: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Regelung der Abgasrückführung in einem Verbrennungsmotor in einem geschlossenen Regelkreis unter Einsatz eines Kriteriums für eine Mindestzeiteinstellung für optimales Drehmoment in Form eines MOD-Kriteriums, wobei das MOD-Kriterium ein MOD-Signal (1480) für eine Zündzeiteinstellung liefert und wobei zur Regelung der Abgasrückführung eine Abgasrückführrate in Form einer ARF-Rate (1610) generiert wird, die in eine gewünschte Ventilöffnung umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass a. das MOD-Signal (1480) auf Basis eines Ionisationssignals bestimmt wird, und b. auf Basis des MOD-Signals (1480) ein Signal zur Änderung der ARF-Rate (1610) generiert wird.
Patent DE-10360784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrücken und Einrücken der Kupplung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: VERBECK GERD
IPC: G05G5/03
Filed: 2003-12-23
Granted: 2012-02-09
Abstract: Vorrichtung (10) zum Ausrücken und Einrücken einer Kupplung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit einem auf einem einen ersten Wegabschnitt (Wa) und einen zweiten Wegabschnitt (Wb) umfassenden Betätigungsweg (W) vor und zurück bewegbaren Pedal (12), bei dessen Vorbewegung eine Ausrückkraft (Fa) zum Überdrücken einer vorgegebenen Einrückkraft (Fe) erzeugt wird, die beim Vorbewegen im ersten Wegabschnitt (Wa) mit einer Steigung (S1) ansteigt, und bei dessen Rückbewegung eine das Pedal (12) rückführende und der Einrückkraft (Fe) entgegengerichtete Einrückgegenkraft (Fg) erzeugt wird, und mit einem Wandler (22), zum Verändern der Einrückkraft (Fe), wobei beim Rückbewegen in dem zweiten Weg-abschnitt (Wb) der Verlauf der Kennlinie (KFe1, KFe2) der Einrückkraft (Fe1, Fe2) in Hinblick auf den Verlauf der Kennlinie (KFa) der Ausrückkraft (Fa) beim Vorbewegen in dem zweiten Wegabschnitt (Wb) degressiv ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennlinie (KFe1, KFe2) beim Rückbewegen im zweiten Wegabschnitt (Wb) vom Ende des Betätigungsweges (W) in einem Bereich verläuft, dessen...
Patent DE-10393793-B4 (DE)
Title: Strahlungsschutz in integrierten Schaltungen
Inventor: GERNHARDT STEFAN DR
IPC: H01L27/105
Filed: 2003-11-28
Granted: 2015-07-30
Abstract: Integrierte Schaltung, umfassend:  – ein Substrat (370);  – ein auf dem Substrat ausgebildetes Element (341, 346, 342), das einen ferroelektrischen Kondensator mit einer unteren Elektrode (341), die auf dem Substrat angeordnet ist, einer darüber angeordneten ferroelektrischen Schicht (346) und einer darüber angeordneten oberen Elektrode (342) umfasst;  – eine Seitenwände und Oberseite des ferroelektrischen Kondensators bedeckende Isolierschicht (376);  – eine Strahlungsschutzschicht (380), die ein leitendes Material umfasst, das mindestens die ferroelektrische Schicht (346) des Elements bedeckt, wobei die Strahlungsschutzschicht von dem Element durch die Isolierschicht elektrisch isoliert ist und die Isolierschicht (376) zwischen der oberen Elektrode und der Strahlungsschutzschicht (380) angeordnet ist und die Strahlungsschutzschicht (380) ausreichend dick ist, um Strahlungsschäden an der ferroelektrischen Schicht (346) des ferroelektrischen Kondensators zu reduzieren.
Patent DE-19620685-B4 (DE)
Title: Waschbürste für Autowaschanlagen
Inventor: POINTNER XAVER
IPC: B60S3/06
Filed: 1996-05-22
Granted: 2010-07-29
Abstract: Waschbürste, die im Wesentlichen horizontal ausgerichtet, relativ zu einem Fahrzeug verschiebbar und über eine Achsanordnung drehbar an einem Rahmen einer Autowaschanlage gelagert ist, wobei auf der Achsanordnung mehrere Achselemente (15, 16) vorgesehen sind, auf denen ein einen Waschbürstenabschnitt tragendes Bürstenrohrelement koaxial drehbar gelagert ist und wobei die Achselemente mit je einem eigenen Waschbürstenabschnitt (19, 20) in einem Winkel zueinander angeordnet sind, um die Waschbürste (10) an den Querschnitt des Fahrzeuges anzupassen, wobei die Achsanordnung einen Antrieb, ein mittleres, horizontal verlaufendes Achselement (16) und zwei seitliche, in Richtung auf das Fahrzeug abgewinkelte Achselemente (15) aufweist und wobei alle Achselemente (15, 16) in einer Ebene (24) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem jeweiligen freien Ende (25, 29) der Achsanordnung eine horizontale Lagerwelle (26, 32) ausgebildet ist, wobei die eine Lagerwelle direkt in einem ersten Tragele  ment (11) des Rahmens aufgenommen ist und die andere Lagerwelle indirekt, unter Einordnung des Antriebs (30), in einem...
Patent DE-19634126-B4 (DE)
Title: Käfigbatterie für die Geflügelhaltung
Inventor: LACKNER KARL HORST
IPC: F24F7/00
Filed: 1996-08-23
Granted: 2006-01-05
Abstract: Käfigbatterie
für die
Geflügelhaltung mit
folgenden Merkmalen:  – wenigstens
zwei mit Käfiggehäusen (12.1
bis 12.4) gebildete horizontale Käfigreihen (11.1 bis 11.4) sind
benachbart angeordnet;  – die
Mehrzahl der Käfiggehäuse (12.1
bis 12.4) ist mit Doppelkäfigen
13–13
gebildet;  – unter
den Käfigreihen
(11.1 bis 11.4) erstreckt sich jeweils eine Kotaufnahme (Kotband
20);  – zum
Trocknen des aufgefangenen Kots (22) sind über die Kotaufnahme (20) in
Längsabständen verteilt
angeordnete und auf Querachsen (33) gelagerte Luftfächerklappen
(32) vorgesehen;  – zum
Verschwenken der Luftfächerklappen
(32) sind diesen Schwenkantriebe zugeordnet;  – die Schwenkantriebe
weisen Zug- und Druckstangen (37) auf, die sich in Längsrichtung
durch die Käfigbatterie
(10) in geringem Abstand von den Querachsen (33) der Luftfächerklappen
(32) erstrecken und an diesen angreifen; gekennzeichnet durch die
folgenden Merkmale:  – die
Schwenkantriebe sind käfigbatterielängen- und schwingungsmassen-angepaßt gestaltet;  – die Luftfächerklappen
(32) sind festigkeits- und elastizitätsangepaßt gestaltet.
Patent DE-19635389-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wenden von Bogen in einer Druckmaschine
Inventor: WEISBACH GUENTER
IPC: B41F21/00
Filed: 1996-08-31
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zum Wenden von Bogen in einer Druckmaschine, die wahlweise im Schöndruck oder
im Schön-
und Widerdruck einsetzbar ist, wobei  – mindestens eine Bogenübergabetrommel
als Wendetrommel (1) ausgerüstet
ist,  – eine
unterhalb des Bogenförderweges
angeordnete, über die
Breite der Zylinder (1; 3;8) sich erstreckende Leiteinrichtung (7)
vorgesehen ist,  – die
Leiteinrichtung (7) unterhalb des Tangentenpunktes (t 1,2 ;
t 1,8 ) von Wendetrommel (1) und vorgeordnetem
Zylinder (2,8) beginnt und in Bogenförderrichtung unter der Wendetrommel
(1) weitergeführt
ist,  – im
Schön-
und Widerdruck ein Bogen nach dem Prinzip der Bogenhinterkantenwendung
gewendet wird,  – und
dabei die im Bereich des Beginns der Leiteinrichtung (7) freigegebene
Vorderkante des Bogens durch die Leiteinrichtung (7) an der Leiteinrichtung
(7) entlang unter die Wendetrommel (1) geführt wird.
Patent DE-19642721-B4 (DE)
Title: Anschlußvorrichtung für einen geregelten Heizkessel zur Speisung und Regelung von zwei Heizkreisläufen
Inventor: CHAPELLE JEAN-PAUL
IPC: F24D3/10
Filed: 1996-10-17
Granted: 2005-10-27
Abstract: Anschlußvorrichtung
für einen
geregelten Heizkessel (1) mit einem Wasservorlauf (19) und einem
Wasserrücklauf
(23), welche die Speisung und Regelung von zwei verschiedenen Heizkreisläufen ermöglicht, die
jeweils eine Pumpe (24, 28) enthalten, dadurch gekennzeichnet, daß  – sie ein
Gehäuse
(15) oder Gefäß umfaßt, in dessen
Innenraum sich zwei durch eine Zwischenwand (16) getrennte Räume (17,
25) befinden;  – der
erste Raum (17) vier Öffnungen
(18, 20, 21, 22) zum Gehäuseäußeren hin
aufweist, wobei eine erste Öffnung (18)
dazu bestimmt ist, mit dem Auslauf (19) des Heizkessels (1) verbunden
zu werden, eine zweite und eine dritte Öffnung (20, 21) dazu bestimmt
sind, mit dem Vorlauf bzw. mit dem Rücklauf des ersten Heizkreislaufes
verbunden zu werden, und die vierte Öffnung (22) dazu bestimmt ist,
mit dem Wasserrücklauf
(23) in Richtung auf den Heizkessel verbunden zu werden, und wobei
zwischen dem Gehäuse (15)
und dem Heizkessel (1) eine Pumpe (35) vorgesehen ist;...
Patent DE-19703607-B4 (DE)
Title: Strahlungsübertragungseinheit mit mindestens einem Lichtwellenleiter
Inventor: KANAZAWA HIROSHI
IPC: H01S5/00
Filed: 1997-01-31
Granted: 2006-03-30
Abstract: Strahlungsübertragungseinheit
mit mindestens einem Halbleiterlaser (101 bis 108) zum Aussenden
eines Laserstrahls, mindestens einem Lichtwellenleiter (121 bis
128) zum Übertragen
des Laserstrahls und mindestens einer Abhaltevorrichtung, welche
die Rückkehr des
an einer Eintrittsendfläche
(121i) des Lichtwellenleiters (121 bis 128) reflektierten Laserstrahls
zu dem Halbleiterlaser (101 bis 108) verhindert, gekennzeichnet
durch  ein erstes Halteelement (311a) zum Halten des Halbleiterlasers
(101 bis 108) und ein zweites Halteelement (315a) zum Halten eines
Eintrittsendabschnitts des Lichtwellenleiters (121 bis 128), wobei  das
zweite Halteelement (315a) die Form eines Zylinders hat, bei dem
in Blickrichtung der Zylinderachse ein Viertel des Zylinders weggeschnitten
ist und die dadurch entstandenen Oberflächen zwei im wesentlichen zueinander
rechtwinklige Wände
bilden, und  der Eintrittsendabschnitt des Lichtwellenleiters
(121 bis 128) entlang der zwischen den beiden Wänden vorhandenen Eckkante befestigt
ist.
Patent DE-19707557-B4 (DE)
Title: Schaufelrad für eine von einem Medium durchströmte Maschine
Inventor: FRIEDRICH JUERGEN
IPC: B60T1/087
Filed: 1997-02-26
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Schaufelrades (2, 3) für eine hydrodynamische Maschine mit
den folgenden Schritten:  1.1 es wird aus einer Vielzahl von
Schaufeln (2.1) sowie aus einer Vielzahl von Verbindungselementen
ein Kranz hergestellt, wobei die Schaufeln (2.1) und die Verbindungselemente
in Umfangsrichtung abwechselnd angeordnet werden;  dadurch gekennzeichnet,
dass  1.2 die Schaufeln (2.1) jeweils mit einem Schenkel (2.1.3) versehen
werden, welcher einteilig mit der Schaufel (2.1) ausgebildet wird
und das Verbindungselement ausbildet;  1.3 wobei die Schaufeln
(2.1) mit ihren Schenkeln (2.1.3) derart in Umfangsrichtung nebeneinander
angeordnet werden, dass sich der Schenkel (2.1.3) von jeweils einer Schaufel
(2.1), mit welcher er einteilig ist, bis zur benachbarten Schaufel
(2.1) erstreckt und die Verbindung zwischen den Schaufeln (2.1)
durch Schweißen,
Löten oder Kleben
hergestellt wird;  1.4 wobei die Schaufeln (2.1) derart in den
Grundkörper (2.2)
eines Schaufelrades eingesetzt sind, welcher einen Hohlraum aufweist,
der in einem achsparallelen Schnitt wenigstens...
Patent DE-19734322-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer mit Wälzkörpern als Koppelelemente
Inventor: SUDAU JOERG
IPC: F16F15/14
Filed: 1997-08-08
Granted: 2004-05-27
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer Mehrzahl von um eine gemeinsame Drehachse relativ zueinander drehbaren Übertragungselementen, deren Relativbewegung unter Auslenkung von zwischen den Übertragungselementen entlang wenigstens einer Führungsbahn in Umfangsrichtung verschiebbaren Koppelelementen erfolgt, die hierzu mit beiden Übertragungselementen in Wirkverbindung stehen, wobei die an wenigstens einem der Übertragungselemente vorgesehene Führungsbahn mit einer Krümmung versehen ist, die mit einer den maximalen Abstand zur Drehachse aufweisenden Krümmungsstelle ausgebildet ist, und zur Aufnahme eines am anderen Übertragungselement vorgesehenen Koppelkörpers dient, der zumindest entlang seines der Führungsbahn zugewandten Abwälzbereichs vorzugsweise mit einer eigenen Krümmung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß an zumindest einem der beiden Bauteile – Führungsbahn (24)/Koppel-körper (26) – wenigstens entlang eines Teilbereichs der jeweiligen Krümmung ein Bahnkörper (52) vorbestimmter Elastizität vorgesehen ist, um bei Belastung durch das jeweils andere Bauteil (24, 26) eine Verformung zur Anpassung des Verlaufs der eigenen Krümmung an den Verlauf der Krümmung des anderen Bauteils (24, 26) zu erzielen.