baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010012696-U1 (DE)
Title: Verlustarme Pumpenfolgerplatte
IPC: B65D47/34
Filed: 2010-09-17
Abstract: Vorrichtung zum Auffangen eines viskosen Materials von einem Container, enthaltend:  eine Platte enthaltend eine erste Seite mit einem Hohlraum, der mit einer Ansaugpassage verbunden ist, die geeignet ist, um mittels einer Fluidverbindung an eine Pumpe gekoppelt zu werden; und  einen perforierten Körper, der an der ersten Seite angebracht und über dem Hohlraum positioniert ist, wobei der perforierte Körper eine Vielzahl von Löchern aufweist, die das Passieren des viskosen Materials durch den perforierten Körper in den Hohlraum und die Ansaugpassage erlauben;  wobei das Einfügen der Platte in den Container das viskose Material durch den angebrachten perforierten Körper treibt, um den Hohlraum zu füllen, und wobei der perforierte Körper das viskose Material in dem Hohlraum bis zum Ausziehen der Platte und des daran angebrachten perforierten Körpers aus dem Container zurückhält.
Patent DE-202010013442-U1 (DE)
Title: Astschere mit der Möglichkeit zum abschnittsweisen Abschneiden
IPC: A01G3/02
Filed: 2010-09-10
Abstract: Astschere mit der Möglichkeit zum abschnittweisen Abschneiden, die aus zwei aneinander angepassten Schneideinrichtungssitzen (10), einem Messerblatt (20), einem Dreharm (30), einer Verbindungsstange (40), einem Befestigungsbolzen (50), einer Rückstellfeder (60) und mehreren Schließelementen (70) besteht, dadurch gekennzeichnet,  – dass ein Koppel-/Montageraum (12) zwischen den beiden Schneideinrichtungssitzen (10) ausgebildet ist, wobei der Scherenabschnitt (10) mittig auf einer Seite mit einem durchgehenden ersten Koppelloch (13) und auf einer anderen Seite mit einer Aufnahmeöffnung (14) versehen ist, und wobei das erste Koppelloch (13) oben entlang seinem Rand aufeinanderfolgend mit einem zweiten Koppelloch (16) und einem durch den Koppel-/Montageraum (12) hindurch geführten Federhaken (17) versehen ist;  – dass das Messerblatt (20) unten auf einer Seite an seinem Rand mit einer Klinge (21) versehen ist, wobei ein erstes Koppelloch (22) durch die Mitte des Messerblatts (20) hindurch geführt ist, und wobei eine Gleitnut (23) oben auf der Oberfläche des Messerblatts (20) ausgebildet ist, und...
Patent DE-202010015997-U1 (DE)
Title: Therapie- und Trainingsgerät
IPC: A61H23/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Therapie- und/oder Trainingsgerät mit wenigstens einer Rückenauflage (18) für den Rücken (23.3) eines Benutzers oder eines Patienten (23) sowie mit wenigstens einer Gesäßauflage (19) für das Gesäß des Benutzers oder des Patienten (23), wobei die Ebenen der Auflageflächen der wenigstens einen Rückenauflage (18) und der wenigstens einen Gesäßauflage (18) einen Winkel miteinander einschließen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitz- und Liegeelement (4) um eine horizontale oder im wesentlichen horizontale Achse (9) zwischen einer Sitzstellung und einer Liegestellung um eine horizontale oder im wesentlichen horizontale Achse schwenkbar an einem Geräterahmen (2) vorgesehen ist, so dass in der Sitzstellung die Rückenauflage (18) oberhalb der Gesäßauflage (19) und in der Liegestellung die Gesäßauflage (19) oberhalb der Rückenauflage (18) angeordnet sind.
Patent DE-202010018105-U1 (DE)
Title: Lösbar an einem Stock anbringbares Endstück
IPC: A63C11/24
Filed: 2010-09-29
Abstract: Lösbar anbringbares Endstück für einen Stock, der ein unteres Endstück (4) mit einer Befestigungsnabe (5) und eine obere Endstückarretierungsvorrichtung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Befestigungsnabe (5) des unteren Endstücks (4) einen hohlen Innenraum (8) besitzt, der an seinem unteren Ende geschlossen ist, und – das Querschnittsäußere der Befestigungsnabe (5) im Wesentlichen komplementär zum Querschnittsinneren (9) der oberen Endstückarretierungsvorrichtung (6) ist, und – die Befestigungsnabe (5) und die obere Endstückarretierungsvorrichtung (6) jeweils mit komplementär geformten Arretierungseinrichtungen (10, 11) ausgestattet sind, und – das untere Endstück (4) und die obere Endstückarretierungsvorrichtung (6) angeordnet sind, um in eine inaktive Stellung, in der das untere Endstück (4) von der oberen Endstückarretierungsvorrichtung entkoppelt ist, oder in eine aktive Stellung versetzt zu werden, – wobei das untere Endstück (4) am Skistock angeordnet und die obere Endstückarretierungsvorrichtung (6) mit dem unteren Endstück (4) verbunden ist, wodurch eine arretierte Verbindung zwischen dem unteren Endstück (4) und dem Haltebereich (3) des Stockkörpers (1) bereitgestellt wird.
Patent DE-202010018198-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für eine Tintenpatrone sowie Tintenpatrone
IPC: B41J2/175
Filed: 2010-05-14
Abstract: Verschlusssystem für eine Tintenpatrone (10) zum Einsetzen in eine Patronenaufnahme eines Tintenstrahldruckers, wobei die Tintenpatrone (10) ein Gehäuse (12), in dem sich mindestens eine Tintenspeicherkammer (42) befindet, mindestens einen, insbesondere an der Unterseite (26) des Gehäuses (12) vorgesehenen Tintenanschluss (16) zum Verbinden der Tintenspeicherkammer (42) mit einem Versorgungsanschluss für einen Tintenstrahldrucker beim Einsetzen der Tintenpatrone (10) in die Patronenaufnahme, und mindestens eine Belüftungsöffnung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Belüftungsöffnung (18), insbesondere an der Unterseite (26) des Gehäuses (12), benachbart zu dem mindestens einen Tintenanschluss (16) angeordnet und die Belüftungsöffnung (18) und der Tintenanschluss (16) mit einem der Belüftungsöffnung (18) und dem Tintenanschluss (16) gemeinsam zugeordneten, um eine Achse drehbaren Verschluss (14), verschließbar sind.
Patent DE-202010018240-U1 (DE)
Title: Gefahrenmelder nach dem Streulichtprinzip mit einer Sensorvorrichtung zum optischen Erfassen eines Objektes
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-03-08
Abstract: Gefahrenmelder nach dem Streulichtprinzip zum Erkennen einer Gefahrensituation, insbesondere zum Detektieren von Rauch in einem Detektionsraum (DR), mit einer Sensorvorrichtung (100) zum optischen Erfassen eines Objektes (10) aufweist, wobei die Sensorvorrichtung (100) aufweist – eine Schaltungsanordnung (1) aus zwei parallel geschalteten Zweigen (2, 3) mit jeweils einer ersten Leuchtdiode (4) ausbildet zum Aussenden von Licht im Wesentlichen einer ersten Wellenlänge und einer zweiten Leuchtdiode (5) ausgebildet zum Aussenden von Licht im Wesentlichen einer zweiten Wellenlänge, wobei die Leuchtdioden (4, 5) antiparallel zueinander geschaltet sind und zur Beleuchtung eines in einem Detektionsraum (DR) zu detektierenden Objektes (10) eingerichtet sind, – einen elektrischen Anschluss (7), welcher zur Einspeisung einer Gleichspannung (UDC) zumindest zur elektrischen Versorgung der Schaltungsanordnung (1) vorgesehen ist, – einen Wechselrichter (6), welcher eingangsseitig an die Gleichspannung (UDC) und ausgangsseitig an die Schaltungsanordnung geschaltet ist, und welcher eine aus der Gleichspannung (UDC) umgesetzte Wechselspannung (UAC) zur wechselweisen Bestromung der Leuchtdioden (4, 5) bereitstellt, – einen optischen Empfänger (14), eingerichtet zum Empfangen von Streulicht vom zu detektierenden Objekt (10), an dem das Licht der beiden Leuchtdioden (4, 5) gestreut wird, und – eine Auswerteeinheit (16) zur Auswertung eines vom optischen Empfänger (14) stammenden Empfangssignals.
Patent DE-202010018580-U1 (DE)
Title: System zum automatischen Konfigurieren eines mobilen Kommunikationssystems
IPC: H04W64/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Kommunikationssystem (10, 10a) für eine mobile Umgebung, insbesondere ein Repeater (10, 10a), vorzugsweise für einen Zug (40), umfassend: – eine Steuerung (50) zum Verarbeiten eines Kommunikationssignals und Verstärken des Kommunikationssignals zum Weitersenden, wobei das Kommunikationssignal über mindestens eine Empfangsantenne (12) empfangen wird und über mindestens eine Sendeantenne (14, 14a, 14b, 14c) verstärkt weitergesendet wird; – ein GPS-System (18), das dazu ausgebildet ist, Koordinateninformationen an die Steuerung (50) zu senden, wobei die Koordinateninformationen den geografischen Standort des Kommunikationssystems angeben; – einen Speicher (17), der dazu ausgebildet ist, zu speichern: – Informationen über kartografische Grenzen; – eine erste Bedingung, die mindestens einer konfigurierbaren Einstellung des Kommunikationssystems (10, 10a) zugeordnet ist, wobei die erste Bedingung erfüllt ist, wenn sich das Kommunikationssystem (10, 10a) innerhalb einer ersten kartografischen Grenze, die eine Stadt begrenzt, befindet; – eine zweite und eine dritte Bedingung, wobei die zweite und die dritte Bedingung mindestens einer konfigurierbaren Einstellung des Kommunikationssystems (10, 10a) zugeordnet sind, wobei die zweite Bedingung erfüllt ist, wenn sich das Kommunikationssystem (10, 10a) innerhalb einer zweiten kartografischen Grenze, die ein Land begrenzt, befindet, wobei die zweite kartografische Grenze die erste kartografische Grenze umgibt, und wobei die dritte Bedingung erfüllt ist, wenn sich das Kommunikationssystem (10, 10a) außerhalb der ersten kartografischen Grenze befindet, wobei die mindestens eine konfigurierbare Einstellung ein Einstellen der Verstärkungswerte des Kommunikationssystems (10, 10a) für verschiedene Frequenzteilbänder umfasst, wobei die Steuerung (50) ausgebildet ist zum: – Empfangen mehrerer Eingänge in Bezug auf aktuelle Betriebsbedingungen, wobei die mehreren Eingänge Koordinateninformationen umfassen, die den geografischen Standort des Kommunikationssystems (10, 10a) angeben, wobei die Koordinateninformationen durch das GPS-System (18) erfasst werden; – Anpassen des Kommunikationssystems (10, 10a) mittels der einen oder mehreren konfigurierbaren Einstellungen, die der ersten Bedingung zugeordnet sind, wenn bestimmt wird, dass die erste Bedingung erfüllt ist; oder – Anpassen des Kommunikationssystems (10, 10a) mittels der einen oder mehreren konfigurierbaren Einstellungen, die der zweiten und der dritten Bedingung zugeordnet sind, wenn bestimmt wird, dass die zweite und/oder die dritte Bedingung erfüllt sind.
Patent DE-202011000528-U1 (DE)
Title: Zweitaktmotor mit einem Schalldämpfer
IPC: F02F3/00
Filed: 2011-03-09
Abstract: Zweitaktmotor (100), insbesondere für ein handbetriebenes Motorarbeitsgerät wie ein Garten- und Grünanlagenpflegegerät oder für ein Kleinkraftrad, einen Bootsmotor und dergleichen, – mit einem Zylinder (18), in dem ein Kolben (21) hubbeweglich geführt ist und zur Bildung eines Kurbeltriebes über eine Pleuel (23) mit einer Kurbelwelle (22) verbunden ist, und – mit einem Schalldämpfer (10), wobei – der Schalldämpfer (10) einen Schalldämpfereinlass (11) aufweist, an den sich ein Strömungskanal (12) anschließt, sodass – der Strömungskanal (12) mittels dem Schalldämpfereinlass (11) an einen Auslass eines Brennraumes (13) des Zweitaktmotors anbringbar ist, – wobei der Strömungskanal (12) am dem Schalldämpfereinlass (11) gegenüberliegenden Kanalende (14) in eine erste Kammer (15) mündet, – wobei ferner eine zweite Kammer (16) vorgesehen ist, – in die Abgas durch ein vom Strömungskanal (12) abgezweigter Hauptauslass (17) einströmt, – wobei die erste Kammer (15) durch die zweite Kammer (16) vorzugsweise umschlossen...
Patent DE-202011005413-U1 (DE)
Title: Pfostenverbinder
IPC: E06B3/964
Filed: 2011-04-19
Abstract: Pfostenverbinder (1) mit einem an einer Rahmenleiste (4) befestigbaren, unteren Basisteil (2) und einem in den Hohlquerschnitt (5) eines Pfostens einführbaren und dort befestigbaren, oberen Aufsetzteil (3), wobei Aufsetzteil (3) und Basisteil (2) übereinander liegen, zum Zusammenfügen formschlüssig ineinandergreifend geführt und gegeneinander in Richtung senkrecht zur Längsachse der Rahmenleiste (4) bis zu einer Anschlag-Endstellung verschiebbar sowie in dieser mittels eines durch den Bereich formschlüssigen Ineinandergreifens parallel zur Längsachse der Rahmenleiste (4) geführten Verbindungsmittels aneinander befestigbar sind, wobei das Basisteil (2) quer zur Längsrichtung der Rahmenleiste (4) mindestens eine dachartig ausgebildete Formrampe (6) mit einem in Einschieberichtung (x) des Aufsetzteiles (3) schräg ansteigenden hinteren (7) sowie einem diesem vorgeschalteten, schräg abfallenden vorderen (8) Abschnitt umfaßt, die beide entlang jeder ihrer Seiten jeweils von einer nach oben verlaufenden Seitenwand (13, 14) begrenzt werden, wobei am Aufsetzteil (3) ein der mindestens einen Formrampe (6) zugeordneter, zu ihrer Dachform komplementär ausgebildeter und im zusammengebauten...
Patent DE-202011101087-U1 (DE)
Title: Thermostat für Heizkörperventile mit 2 Funktionen
IPC: F24D19/10
Filed: 2011-05-25
Abstract: Der neuartige Thermostatkopf ist dadurch gekennzeichnet, daß 2 Regelgrößen – nämlich die Raumtemperatur und die Rücklauftemperatur des Heizwassers – elektronisch erfaßt und zeitabhängig und ohne Kopplung oder gegenseitige Einflußnahme ausgewertet werden. Das (einzige) Stellglied ist das (meist vorhandene) Ventil. Mit einem Stellglied werden also 2 Regelgrößen gemäß Tabelle 1 nachgeführt. Weitere Vorteile ergeben sich durch die Vielzahl der möglichen Regelalgorhythmen.
Patent DE-202011101167-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erwärmen von Metallbolzen
IPC: C21D1/34
Filed: 2011-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Erwärmen von Metallbolzen (B), insbesondere Leichtmetallbolzen, mit einem als Tunnelofen ausgebildeten Erwärmungsraum, wobei die Metallbolzen (B) mittels einer Bolzentransportvorrichtung längs hintereinander angeordnet durch den Erwärmungsraum transportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Tunnelofen in Durchlaufrichtung der Metallbolzen (B) zunächst einen Konvektionsofen (1) und anschließend einen flammenbeaufschlagten Ofen (2) aufweist.
Patent DE-202011105686-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Halter für Feuerlöscher
IPC: A62C13/78
Filed: 2011-09-15
Abstract: Feuerlöscher-Halterung aus Kunststoff (Teil 1 und 2/Seite 2) vorwiegend aus GFK, CFK, Aramidfaser o. ä. Luftfahrtzugelassenem Material hergestellt.
Patent DE-202011106262-U1 (DE)
Title: Duschsitz
IPC: A47K3/28
Filed: 2011-10-04
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung von in der Bewegung eingeschränkten Menschen bei der Körperpflege, insbesondere beim Duschen, umfassend einen schwenkbaren Sitz (S), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung des Weiteren ein unteres Klemmstück (14) und einen an einer Wand (50) montierbaren Träger (12) umfasst, und dass der schwenkbare Sitz (S) über das untere Klemmstück (14) höhenverstellbar an dem Träger (12) aufgenommen ist.
Patent DE-202012000061-U1 (DE)
Title: Kabelverlegemaschine, Einlitzen-Kabelverlegemaschine
IPC: H02G1/06
Filed: 2012-01-04
Abstract: Die Kabelverlegemaschine verlegt in nur einem Arbeitsgang, dass zu verwendende Kabel. 1. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der 1-Zyl.Mikro-4-Takt-Motor der leiseste und Abgasärmste seiner Klasse ist. 2. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Leichtstarttechnik den Motor durch den „Super-Leichtstart” ohne jegliche Anstrengung mit einem Zug starten kann. 3. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelführung durch die Tiefeneinstellung, den Kabel in der gewünschten tiefe im Boden platziert. 4. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelumlenkung eine Beschädigung des Kabels verhindert. 5. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der eigene Fahrantrieb das leichte Arbeiten erst ermöglicht. 6. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass durch das Leichtgewicht eine ein Mann Bedienung erst möglich ist. 7. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Verlegung des Kabels für Rasenroboter und Hundezäune etc. einzigartig ist. 8. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Transport wegen des Leichtgewichts durch eine Person...
Patent DE-202012004962-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebenes Fahrradbeleuchtungssystem mit magnetischer Lampenhalterung und System zur Verstauung im Lenkergriff
IPC: B62J6/02
Filed: 2012-05-10
Abstract: Magnetische Fahrradlampenhalterung, die aus Halterung und Lampe besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetenpaare (Nr. 1–2, 5–6) sich in Anziehender Polung gegenüberstehen und mit einer Metallsicherung (Nr. 7) verbunden sind
Patent DE-202012008624-U1 (DE)
Title: Anlage in einer Faserbahnmaschine zur Behandlung der Faserbahn
IPC: D21G1/02
Filed: 2012-09-10
Abstract: Anlage (10) zur Behandlung der Faserbahn in einer Faserbahnmaschine die ein endloses Metallband (18) und wenigstens zwei Walzen (12), von denen wenigstens eine als Nipwalze (16) und wenigstens eine als Leitwalze (14) ausgebildet ist, umfasst, wobei das Metallband (18) zu einem endlosen Kreislauf um die Walzen (12) geführt und gestützt ist und die Leitwalze (14) als einen Mantel (30) aufweisende durchbiegungskompensierte Walze ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitwalze (14) zwei in einem gegenseitigen radialen Abstand (44) angeordnete koaxiale Mäntel (30, 32) umfasst, die an zwei Stützstellen (36) aneinander abgestützt sind, wobei sich diese Stützstellen (36) in einem Abstand von den Enden (15) der Leitwalze (14) befinden.
Patent DE-202012008872-U1 (DE)
Title: Übergabe bestreuter Backwaren
IPC: A21C9/04
Filed: 2012-09-15
Abstract: Ein Rahmen (1) (Material Kunststoff oder Edelstahl) wird mittels Edelstahlgeflecht bespannt und abseitig mit einem abgeschrägten Schwert zur exakten Übergabe des Gebäcks gefertigt. Der Rahmen ersetzt im Maß das Einschubblech, den Abzug oder alle sonstigen Übergabemedien im entsprechenden Maß. Diese sind in der Regel das sog. Bäckermaß als Nennmaß: Breite 580 mm und Länge zwischen 770 und 970 mm bis 2.000 mm. Die Bestreuung (2) und Besatzung ist als Walzen- oder Rüttelsystem Stand der Technik und ist bauseits auf der Auslaufseite über dem Übergabeband angebracht. Umgangssprachlich benannt werden diese Streuer als ”Salzer” bezeichnet. Unterhalb des Salzers befindet sich eine Auffangwanne (3) (600 × 400 mm), aus Kunststoff oder Edelstahl, für das nicht am Gebäck haftende Streugut. Weiter bedarf es einer Ablage, auf die der Übergaberahmen (4) ausfahren kann und zugleich unterhalb das Blech, oder sonstige Absetzvorrichtung liegt. Die Positionierung des Bleches/Übernahmemediums ist einstellbar (5) und nimmt...
Patent DE-202012009397-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für Getränkekästen
IPC: B65D1/24
Filed: 2012-09-29
Abstract: Abdeckvorrichtung für Getränkekästen, die aus einem rechteckigen Boden mit Aufstellflächen für Getränkeflaschen und vier vom Boden abragenden, den Boden umschließenden Seitenwänden bestehen und die zur Aufnahme einer Anzahl von Getränkeflaschen durch sich mehrfach kreuzende Zwischenwände oder linear verlaufende Stege derart in eine entsprechende Anzahl von Fächern unterteilt sind, dass in der Draufsicht auf einen solchen Getränkekasten ein von den Seitenwänden umschlossenes Raster sichtbar ist, das aus in mindestens zwei Reihen über- und nebeneinander angeordneten Vierecken besteht, dadurch gekennzeichnet, dass auf die offene Seite eines Getränkekastens (1) eine in ihrer Länge und Breite an die offene Seite des Getränkekastens (1) angepasste Abdeckplatte (6) aufbringbar ist, die durch sich mehrfach kreuzende, lineare Sollbruchstellen (8) in Felder (9) unterteilt ist, deren Anzahl und Anordnung der Anzahl und Anordnung der Fächer (4) zur Aufnahme von Getränkeflaschen im Getränkekasten (1) entsprechen.
Patent DE-202012009599-U1 (DE)
Title: Drahtschlingen-Fragmententferner zur Entfernung von frakturierten Wurzelkanalinstrumenten und Stiften aus Zahnwurzelkanälen mit Hilfe einer Drahtschlingentechnik (zahnmedizinisches Gerät)
IPC: A61C5/46
Filed: 2012-10-06
Abstract: Instrument zum Entfernen von frakturierten Wurzelkanalinstrumenten und Stiften aus Zahnwurzelkanälen mit Drahtschlingentechnik dadurch gekennzeichnet, dass ein feiner Draht als Schlinge (7) durch eine schmale Hohlnadel (6) gefädelt ist und die Drahtenden in einem Kunststoffzylinder (9) verankert sind, der wiederum in einem Hohlzylinder (8) sitzt. Die Drahtschlinge (7) kann durch eine Spannvorrichtung (2) bestehend aus Federhülse (3), Justierhülse (4) und Arretierungsteil (5) in ihrem Durchmesser verändert und zugezogen werden.
Patent DE-202012013144-U1 (DE)
Title: Elektrodenbehälter mit einem Einsatz zur Elektrodenentnahme
IPC: B65D85/26
Filed: 2012-06-22
Abstract: In Kombination, ein Einsatz und ein Behälter (10), die Folgendes umfassen: mehrere Schweißelektroden (16), die in den Behälter (10) gepackt sind, der eine Öffnung mit einer ersten Querschnittsfläche (A0) aufweist; eine in Längsrichtung axial umpositionierbare Schale (22, 92, 120, 124, 130, 134, 140) mit einem Boden (28) und einer zweiten Querschnittsfläche (A1), die maximal so groß ist wie die erste Querschnittsfläche (A0) des Behälters (10), wobei die Schale innerhalb des Behälters (10) positioniert ist und mindestens eine der mehreren Schweißelektroden (16) aufnimmt; und ein Mittel zum Herausnehmen der Schale und der mindestens einen der mehreren Schweißelektroden (16) aus dem gepackten Behälter (10), wobei das Mittel an einem gegenüberliegenden Ende des Bodens (28) der Schale positioniert ist, wobei die Querschnittsflächen senkrecht zur Längsachse der Schale verlaufen.
Patent DE-202012100558-U1 (DE)
Title: Medikamentenschrank
IPC: A47B67/02
Filed: 2012-02-20
Abstract: Medikamentenschrank mit wenigstens einem Arzneifach (2) für ein Arzneimittel (8), gekennzeichnet durch eine Erfassungseinrichtung (6) um festzustellen, ob sich ein Arzneimittel (8) in dem wenigstens einen Arzneifach (2) befindet.
Patent DE-202012101639-U1 (DE)
Title: Durchführungsgehäuse
IPC: H01R4/64
Filed: 2012-05-03
Abstract: Durchführungsgehäuse (10) für eines oder mehrere Kabel, mit einem Gehäuseunterteil (12), welches zum Anordnen an ein Gehäuse (50) ausgelegt ist, und mit einem Gehäuseoberteil (11), welches von einem Offenzustand (L), in dem es nicht am Gehäuseunterteil (12) festgelegt ist, in einen Geschlossenzustand (B), in dem es am Gehäuseunterteil (12) befestigt ist und dieses insbesondere dichtend abdeckt, bringbar ist, wobei zumindest im Gehäuseunterteil (12) wenigstens eine Kabeldurchführungsdichtung (32) zur Aufnahme eines insbesondere vorkonfektionierten Kabels (4) vorgesehen ist, und wobei das Durchführungsgehäuse (10) eine Zugentlastung (22) für das Kabel (4) umfasst und wobei eines oder mehrere Befestigungsmittel zum Anbringen des Gehäuseunterteils (12) an eine elektrische Baugruppe (5) in einem Innenraum (100) des Durchführungsgehäuses (10) vorgesehen sind.
Patent DE-202012101657-U1 (DE)
Title: Luftleitvorrichtung an einer Vorderachse bzw. Hinterachse eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60T5/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: Luftleitvorrichtung (1) an einer Vorderachse bzw. Hinterachse eines Kraftfahrzeugs zum Zuführen von Luft zu einer Bremsscheibe einer Fahrzeugbremse, wobei die Luftleitvorrichtung (1) aus einem am Radführungslenker befestigten Umlenkelement (2) besteht und eine dem Luftstrom (L) entgegengerichtete aufrechte Luftprallfläche bildet, und wobei zur freigängigen Durchführung einer Spurstange im Umlenkelement (2) eine der Bewegungskurve entsprechend ausgebildete Durchtrittsöffnung (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Wandungsabschnitt (6, 7) der Durchtrittsöffnung (3) einen von der Hauptverlaufsrichtung des Umlenkelements (2) nach innen und/oder außen abragenden Luftleitschenkel (8, 9) umfasst, dergestalt, dass der mittels des Umlenkelements (2) geführte Luftstrom (L) durch den Luftleitschenkel (8, 9) eine zumindest geringfügige Richtungsänderung im Bereich der Durchtrittsöffnung (3) erfährt.