baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-2906914-C2 (DE)
IPC: F16B13/06
Filed: 1979-02-22
Granted: 1986-08-07
Abstract: Toggle (10) which can be set form-fittingly on the undercut surface of a bore, having an elongated fastening bolt (18) on whose bore-internal end locking elements (22) are mounted, which can be rocked outwardly by a conical component (28) disposed axially displaceably on the fastening bolt (18) from a position lying within the diameter of the bore (12) to a position engaging the undercut surface (17). The locking elements (22) are supported on a bottom piece (20) on the bore-internal end of the fastening bolt (18) and have the form of sleeve segments integrating, in the non-outspread position, a thick-walled sleeve. Between the axially displaceably disposed conical component (28) and a bolt head, or a nut (38), there is disposed a coil spring (32) which can be placed under bias by axial compression.
Patent DE-2943948-C2 (DE)
IPC: F01C1/10
Filed: 1979-10-31
Granted: 1988-02-04
Abstract: In a hydrostatic gear machine of the type having an internally toothed outer gear and an externally toothed inner gear wherein the gears have different numbers of teeth, the gears being meshed with the outer gear surrounding gear, particularly advantageous relationships between the numbers of teeth and the shapes of the tooth flanks are provided to permit economic manufacture of the machine for use as a motor or pump.
Patent DE-3030842-C2 (DE)
IPC: C01B32/40
Filed: 1980-08-14
Granted: 1984-07-12
Abstract: Carbon monoxide of high purity and methanol can be obtained from a mixture of methyl formate and methanol without eliminating methanol or isolating methyl formate from the mixture by selectively pyrolyzing methyl formate alone in the presence of an alkali metal compound other than alkali metal alcoholates.
Patent DE-3137647-C2 (DE)
Title: Distanzelement zum Festlegen von seitlichen Zwischenräumen zwischen einem Kaminkopf und einer dünnwandigen Kaminkopfverkleidung
IPC: E04F17/02
Filed: 1981-09-22
Granted: 1984-06-28
Abstract: Für die seitliche Befestigung dünnwandiger, insbesondere aus Blech bestehender Kaminkopfverkleidungen wird ein neuartiges Distanzelement vorgeschlagen, mit dem auch unterschiedliche seitliche Abstände zwischen Kaminkopf und der Kaminkopfverkleidung ohne Beeinträchtigung derselben festgelegt werden können. Das Distanzelement (10, 11, 12, 13) ist mit einem sackförmigen Verformungselement (18, 19, 20, 21), das mit aushärtbarem Material gefüllt ist, und mit einem abgewinkelten Formteil (23, 24, 25, 26) gebildet, das im Bereich der Abwinkelkante (28) wenigstens einen linienförmigen Anlageabschnitt für den jeweiligen inneren Eckbereich (30) der Kaminkopfverkleidung (16) aufweist.
Patent DE-3202560-C2 (DE)
Title: Verfahren zur in situ erfolgenden Eichung eines Gerätes zur örtlichen Leistungskontrolle in einem Kernreaktor
IPC: G21C17/10
Filed: 1982-01-27
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur in situ erfolgenden Eichung eines in einen Kernreaktor eingebauten Gamma-Thermometers. Die Vorrichtung enthält ein langgestrecktes elektrisches Heizelement (24), das zusammen mit einer Reihe von thermoelektrischen Organen (22) innerhalb eines langgestreckten Körpers (12) angeordnet ist, und eine Stromversorgungseinrichtung, die mit dem Heizelement (24) außerhalb des Reaktors verbunden ist, um den langgestreckten Körper (12) an den Meßzonen (16) während einer Eichperiode zu erhitzen zur Erzielung einer Eichveränderung in dem von den thermoelektrischen Organen (22) stammenden Ausgangssignal.
Patent DE-3209596-C2 (DE)
Title: Gleichlaufdrehgelenk
IPC: F16D3/223
Filed: 1982-03-17
Granted: 1985-10-03
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, unter Beibehaltung einer günstigen Herstellung ein Gelenk zu vereinfachen, wobei außer der Vereinfachung der Kugelführung und Abstützung auch eine Beugewinkelvergrößerung erreicht wird. Darüber hinaus soll eine einfache axiale Montage des Gelenkes ohne Axialspiel erreicht werden, die auch ein unlösbares Verbinden der Bauteile nach der Montage ermöglicht. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Kugeln (4) im Gelenkinnenraum einseitig durch ein an der maulförmigen Öffnung angeordnetes Abstützelement (7) abgestützt werden und daß die gekrümmten Rillen des inneren Gelenkkörpers (5) und die Rillen des äußeren Gelenkkörpers (1) so angeordnet sind, daß die Verbindungslinie (22) zwischen dem Krümmungsradiusmittelpunkt (13) und dem Kugelmittelpunkt verläuft und zur Drehachse (15) des jeweiligen Gelenkkörpers einen Winkel bildet, wobei der Winkel  ω den arc sinus von der Projektion des Krümmungsradiusmittelpunktes (13) und des Kugelmittelpunktes auf die senkrechte Ebene zur Drehachse (15) des gestreckten Gelenkes, dividiert durch die Krümmungsradiuslänge, kleiner oder gleich 85 ° beträgt.
Patent DE-3215289-C2 (DE)
Title: Kappenaufsetzvorrichtung
IPC: A61M5/32
Filed: 1982-04-22
Granted: 1984-05-30
Abstract: Die Vorrichtung zum Aufsetzen von Schutzkappen (1) auf Kanülen medizinischer Spritzen (5) weist eine die Kappen (1) einzeln mit nach unten weisender Kappenöffnung über einen im Bereich seiner Abgabeöffnung vertikalen Kappenführungskanal abgebende Kappenzuführeinrichtung auf. Eine Transporteinrichtung (9) transportiert die Spritzen nacheinander mit vertikal nach oben weisender Kanüle unter die Abgabeöffnung des Kappenführungskanals und anschließend in eine Andrückeinrichtung (79), die die auf die Kanüle aufgestülpten Kappen (1) andrückt. Ein Vibrator (57) versetzt die jeweils unter der Abgabeöffnung des Kappenführungskanals sich befindende Spritze oder den Kappenführungskanal, vorzugsweise jedoch die Spritze in eine Vibrationsbewegung. Der Vibrator kann an eine die Spritze im Bereich ihrer Kanüle fassende Zentrierzange (55) gekuppelt sein. Vorzugsweise erfolgt das Einführen der Kanüle in die Schutzkappe in einer zwangsweisen Bewegung, bei der die auf einen Verschluß des Kappenführungskanals frei aufliegende Kappe (1) mittels einer den Kappenführungskanal bewegenden Antriebseinrichtung von oben her auf die vibrierende Kanüle aufgesetzt wird.
Patent DE-3219898-C2 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B01D33/048
Filed: 1982-05-27
Granted: 1986-03-06
Abstract: Die Erfindung befaßt sich mit dem Filtern von Flüssigkeiten, in denen feste Teilchen aufgeschwemmt sind. Die Erfindung betrifft insbesondere eine Filtervorrichtung mit einer drehbaren Trommel (1), einem ersten kontinuierlichen Filtertuch (12), das einen ersten Winkelsektor der Trommel umhüllt und sich von der Trommel in einem zweiten Winkelsektor entfernt, eine Reihe von Zellkörpern (7), die den ersten Winkelsektor umgeben und jeweils gegenüber der Trommel einen Hohlraum (9) aufweisen. Der Boden des Hohlraumes ist mit Nuten (11) versehen, die mit einer Öffnung zum Ableiten gereinigter Flüssigkeit in Verbindung stehen. Ferner ist eine seitliche Zufuhreinrichtung (35) zum Zuführen von zu filternder Trübe auf Höhe jedes Hohlraums vorgesehen. Schließlich ist ein zweites, kontinuierliches Filtertuch (13) vorgesehen, das in gleicher Weise den ersten Winkelsektor umhüllt und sich in dem zweiten Winkelsektor von der Trommel (1) entfernt. Die Außenseite der Trommel weist gegenüber jedem der Hohlräume eine Reihe von Nuten (34) auf, die mit einer Öffnung zur Wiedergewinnung der gereinigten Flüssigkeit in Verbindung stehen.
Patent DE-3232700-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen eines Ziersteifens auf ein Gummiprofil
IPC: B60J10/74
Filed: 1982-09-02
Granted: 1986-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Aufbringen einer Zierleiste auf ein Gummiprofil, insbesondere für den Kraftfahrzeugbau, wobei die Zierleiste in eine entsprechende nutförmige Ausnehmung auf der Oberfläche des Gummiprofils eingesetzt wird. Erfindungsgemäß sind dabei folgende Verfahrensschritte vorgesehen:  a) Exakte und kontinuierlich fortlaufende Führung des Gummiprofils,  b) Einfräsen der Ausnehmung für die Zierleiste,  c) kontinuierliches Aufbringen des Klebers in die Ausnehmung und  d) kontinuierliches Zuführen und Aufpressen der Zierleiste in die Ausnehmung des Gummiprofils. ventiles (8) einerseits wirken, der Steuerschieber (14) gegen die Meßfeder (13)
Patent DE-3239267-C2 (DE)
Title: Zentralheizungskessel
IPC: F24H1/28
Filed: 1982-10-23
Granted: 1985-12-05
Abstract: Bei erfindungsgemäßen Zentralheizungskessel für feste Brennstoffe wird die Primär- und Sekundärluft automatisch reglergesteuert und tritt auf der Höhe des Glutbettes (6) in den Kessel ein. Die Primärluftführung (a) erfolgt waagerecht durch das Glutbett (6). Die Sekundärluftführung (b) erfolgt durch einen vorwärmenden vertikalen Schacht (10) zum oberen Bereich des Füllschachtes (1) und von dort abwärts gerichtet durch den hinteren Bereich des Glutbettes (6) zur Einströmöffnung (7) und durch die Steindüse (11) zur Nachbrennkammer (2). Durch diese aufeinander abgestimmten Funktionsabläufe wird eine saubere und fast rauchlose Vollverbrennung erreicht.
Patent DE-3242421-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Rhodium aus Rückständen, die bei Carbonylierungsreaktionen anfallen
IPC: C01G1/04
Filed: 1982-11-16
Granted: 1986-05-15
Abstract: Die bei der edelmetallkatalysierten Carbonylierung von Estern und Ethern anfallenden schweren Rückstände, die Edelmetalle aus der Gruppe VIII des Periodensystems der Elemente, insbesondere Rhodium, enthalten, werden mit geeigneten Reagenzien behandelt, durch welche Feststoffe ausgefällt werden, die praktisch das gesamte in den Rückständen vorhandene Edelmetall enthalten. Die dabei anfallenden Feststoffen können zur Rückgewinnung der Edelmetalle entweder weiterbehandelt werden oder sie lassen sich auch zur direkten erneuten Verwendung wieder in die Carbonylierungsreaktion einführen. Zu für die Ausfällung der entsprechenden Feststoffe geeigneten Reagenzien gehören bei spiels weise Alkalimetallhydroxide, Alkalimetallperoxide, Alkali metallborhydride und andere Reduktionsmittel, wie Form aldehyd oder angesäuertes Natriumbisulfit.
Patent DE-3243340-C2 (DE)
Title: Gewinderohrverbindung für die Erdöl- und Erdgasgewinnung
IPC: F16L15/04
Filed: 1982-11-19
Granted: 1985-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gewinderohrverbindung für die Erdöl- und Erdgasgewinnung bestehend aus einem Außengewindeelement mit einer endseitigen Schulter und mit einem gewindefreien Endabschnitt, aus einem Innengewindeelement mit zum Außengewindeelement passendem Gewinde, mit einer Gegenschulter zum Anschlagen der Schulter am Außengewindeelement, mit einer daran anschließenden gewindefreien Ausnehmung etwa derselben axialen Erstreckung wie die des gewindefreien Endabschnitts und mit einer daran zum Gewinde hin anschließenden Nut und einem in die Nut eingelegten über der Nut vorstehenden nichtmetallischem Ring. Um eine insbesondere gasdichte und wiederverschraubbare Gewinderohrverbindung zu schaffen, ohne daß sie mit sehr großer Genauigkeit hergestellt werden muß, die also einfach hergestellt werden kann, wird vorgeschlagen, daß die gewindefreien Abschnitte zwischen sich ein Spiel von 1 bis 3 mm einschließen und der nichtmetallische Ring so weit vorsteht, daß er vom Außengewinde eingeschnitten wird und der Ring aus einer leicht zerstörbaren Hülle besteht, die mit mindestens einer der zwei Komponenten eines schaumbildenden Kunststoffes gefüllt ist.
Patent DE-3244704-C2 (DE)
Title: Elektrische Isolierung mit Stabilisator
IPC: H01B3/44
Filed: 1982-12-03
Granted: 1985-01-31
Abstract: Isolierstoff auf Polyolefinbasis - beispielsweise ein Polyethylen niedriger Dichte, das peroxidisch vernetzt ist - ist mit einem Stabilisatorgemisch versehen, bestehend aus einem oder mehreren zweiwertigen, verzweigt-kettigen Hydroxylverbindungen und ferner flüssigen oder bis 80°C verflüssigbaren aliphatischen oder aliphatisch/aromatischen Verbindungen mit alkoholischen und/oder ketonischen funktionellen Gruppen. Der Isolierstoff zeigt ein verbessertes Langzeitdurchschlagsverhalten, und zwar auch in Gegenwart von Feuchtigkeit; er bietet Schutz gegen "watertrees-Wachstum" und die Entstehung von "electrical trees". Das Stabilisatorgemisch läßt sich besonders gut in das Polyolefin einarbeiten und ist mit ihm auf Dauer verträglich.
Patent DE-3247205-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Feststellung von mineralischen Leichtflüssigkeitsschichten auf stehenden und fließenden Gewässern
IPC: G01F23/24
Filed: 1982-12-21
Granted: 1985-10-10
Abstract: Um die durch Wasserbewegungen auftretenden Fehler beim Feststellen des Auftretens von mineralischen Leichtflüssigkeiten auf stehenden oder Gewässern mit bewegter Oberfläche zu vermeiden, wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem über ein etwa um die festzustellende Schichtdicke in das Wasser eintauchendes Elektrodenpaar die Leitfähigkeit der jeweiligen Flüssigkeit zwischen einer Primär- und Sekundärelektrode gemessen wird, wobei erfindungsgemäß ein zweites Elektrodenpaar vorgesehen ist, dessen Primärelektrode sich mit seinem Ende exakt auf dem Niveau der Primärelektrode des ersten Elektrodenpaares befindet und von einer rohrförmigen, tiefer eintauchenden Sekundärelektrode umgeben ist, wobei über den Vergleich der Meßwerte beider Elektrodenpaare bei unterschiedlichem Ergebnis die Feststellungsanzeige erfolgt.  Vorgeschlagen wird auch eine entsprechende Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, die gekennzeichnet ist durch ein Gehäuse, in dem gegeneinander isoliert ein erstes und ein zweites Elektrodenpaar an der Unterseite vorgesehen sind, von denen jeweils die Primärelektroden auf gleicher Höhe mit ihren Enden angeordnet sind, wobei die Sekundärelektrode des ersten Teiles länger als die Primärelektrode ausgebildet und die die Primärelektrode des zweiten Elektrodenpaares umgebende rohrförmige Sekundärelektrode ebenfalls länger ausgebildet ist.
Patent DE-3322330-C2 (DE)
Title: Schaumkontrollierbare pH-Wert-empfindliche Alkylaminpolyäther-Tenside mit geringer Schaumbildungsneigung und ihre Verwendung
IPC: C09K23/42
Filed: 1983-06-22
Granted: 1986-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine geringe Schaumbildungsneigung aufweisende, pH-Wert-empfindliche Alkylaminopolyäther-Tensid-Zusammensetzungen und Verfahren zu ihrer Verwendung. Die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen haben die allgemeine Struktur:  (Formel)  Eine besonders bevorzugte Klasse der erfindungsgemäßen Tenside stellen die 1,1,1-Trialkylmethylamin-ethylen-oxy(EO)-propylenoxy(PO)-polyäther mit 1 bis 15 Mol Ethylenoxid-Rest und 1 bis 50 Mol Propylenoxid pro Mol Alkylmethylamin dar. Die erfindungsgemäßen Verfahren beziehen sich allgemein auf die Herstellung von Papier aus sekundären Fasern (Nebenproduktfasern). Überraschenderweise sind, wie gefunden wurde, die erfindungsgemäßen Zusammensetzungen in den üblichen Verfahren anwendbar, sehr pH-Wert-empfindlich, ergeben eine sichere Schlichte (Verleimung) und sind anwendbar zur Herstellung von Papierprodukten aus sekundären Fasern.
Patent DE-3322979-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung und Einspannung eines Einsteckrohres in einem Waffenrohr
IPC: F41A21/10
Filed: 1983-06-25
Granted: 1985-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur radialen und axialen Lagefixierung und Verspannung eines Einsteckrohres 2 in einem Waffenrohr 1. Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einer vorderen und einer bodenseitig angebrachten Baueinheit.  Die vordere Vorrichtung dient der Fixierung des Einsteckrohres 2 im größerkalibrigen Waffenrohr 1 und weist eine Ausgleichsbuchse 3 auf, welche die Wärmedehnungen aufnimmt und axial an einer Ringschulter 4 des Einsteckrohres 2 anliegt. Die Verspannung erfolgt über eine Spreizhülse 8.  Die bodenseitige Vorrichtung besitzt eine auf das Einsteckrohr 2 gegen einen Ringanschlag 24 geschraubte Spannhülse 15, in deren Bund Spannschrauben 21 eingesetzt sind. Auf dem Spannhülsenschaft sind Ringspannelemente 17 angeordnet, die beim Anziehen der Spannschrauben aufgrund ihrer Kegelflächen radial nach außen und nach innen wirken. Die Außenwirkung erfolgt dabei auf eine Spreizhülse 23, deren Außenkegel 41 mit dem Patronenlagerkegel des Waffenrohres 1 zusammenwirkt.
Patent DE-3419802-C2 (DE)
Title: Einbruchalarmeinrichtung für abgeschlossene Räume
IPC: G01L9/00
Filed: 1984-05-26
Granted: 1986-05-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einbruchalarmeinrichtung für abgeschlossene Räume, die auf durch das Öffnen von Türen, Fenstern oder dgl. bewirkte Änderungen des Luftdrucks in den Räumen anspricht. Die Einrichtung besteht aus einem Sensor 1 und einer Auswerteschaltung 2-8, die eine Alarmquelle 9, 11 ansteuert. Der Sensor 1 ist ein herkömmlicher, aber durch Bohrungen in dem die elektrischen Bauelemente abschirmenden Gehäuse 15 abgeänderter Infrarotdetektor.
Patent DE-3423913-C2 (DE)
IPC: E06B3/62
Filed: 1984-06-28
Granted: 1992-05-21
Abstract: 1. A frame component (1) with an inserted filling (4) for window or door frames composed of hollow-section members (1) connected to one another at the corners, having a rib (7), which is preferably disposed at the outside of the frame, and a plastics retaining strip (11), particularly of impact-resistant rigid PVC, which is inserted in the frame subsequently, preferably at the inside, to hold the filling (4), for example a pane of glass (4), wherein both the rib (7) and the retaining strip (11) each rest with a flexible seal (14, 15) against the filling (4), under prestressing, and wherein the seal (14) of the retaining strip (11) is coextruded with the latter, while the seal (15) of the rib (7) is inserted in a corresponding groove (8) and has a section of high flexibility which is substantially subjected to bending stress, characterised by the following features : the seal of the retaining strip (11) is constructed in the form of a support (14) for the retaining strip (11), which support is ribbed at its surface adjacent to the filling (4), is subjected substantially to compressive stress and has little flexibility ; the seal (15) pushed into the rib (7) is constructed in the form of a hollow-section flexible tube (15) ; the hollow-section flexible tube (15) consists of synthetic rubber with a high elastic flexibility, particularly of EPDM ; the sealing support (14) coextruded with the retaining strip (11) consists of the following materials : (a) 40 to 60 parts, particularly 50 parts, of chlorinated polyethylene with a chlorine content of 30 to 42%, particularly 36%, (b) 20 to 30 parts of polyvivyl chloride with a k-value of 58 to 78, preferably 70, and a plasticizer sorption of at least 30% (according to DIN 53417, part 1), and (c) 20 to 30 parts of nitrile rubber NBR with a ratio of butadiene to acrylonitrile of from 55 to 45 to 82 to 18, particularly 67 to 33.
Patent DE-3802010-C2 (DE)
IPC: A61F7/00
Filed: 1988-01-25
Granted: 1989-11-09
Abstract: Known devices have a suction arrangement on which the part of the body to be treated can be arranged. The suction arrangement is connected to a pump, which conveys a treatment medium, which is heated by means of a heating device, in the circulation. In the new device, a further container (19) with a further treatment medium (46) and a cooling device (17) for cooling the further treatment medium (46) are provided. By means of controllable valves (13, 16), the flow connections necessary for each operating phase can be produced in such a way that the treatment media (45, 46) can be conveyed alternatingly to the suction arrangement (1) without mixing taking place. Device for medical treatment methods. <IMAGE>
Patent DE-4108259-C2 (DE)
IPC: H02J9/06
Filed: 1991-03-14
Granted: 1992-10-08
Abstract: A device for supplying uninterrupted power comprises a first converter (W1) for converting a supplied alternating voltage to a pulse-width modulated voltage and a second converter (W2) for converting a direct current drawn from a battery (33) to a pulse-width modulated voltage. Each output of the converters (W1, W2) is connected to one of the primary windings (16; 17, 18) of a transformer (E) whose secondary winding (20) conducts an output alternating voltage. The converters (W1, W2) can be driven by mutually synchronized pulses.
Patent DE-4133538-C2 (DE)
Inventor: NEUMUELLER WALDEMAR DR
IPC: C07K1/14
Filed: 1991-10-10
Granted: 1993-11-11
Abstract: In the method described, a protein-containing substance is first taken up in an alkaline solvent to give a solution. Insoluble constituents of the substance are separated off, the solution is neutralized and desalinated, and then the proteins contained in the solution are concentrated. The decomposition of the protein-containing substance is carried out at room temperature using homogenization equipment. The heat dissipated into the protein-containing substance during homogenization is simultaneously removed. The pH of the alkaline solvent during the decomposition is over 11.5 and/or decomposition is carried out in the presence of a detergent, in particular sodium dodecyl sulphate (SDS).
Patent DE-4208157-C2 (DE)
Inventor: SPECHT MARTIN DIPL ING
IPC: B60R22/46
Filed: 1992-03-13
Granted: 1993-12-23
Abstract: A device for generating a propulsion force, by means of which one or more components in a motor vehicle is/are moved from a normal position into a retracted safety position, which device has a sensor device which responds to an excessive change in vehicle speed (in the event of a crash), a gas generator (1) which is arranged in a piston (3) and which releases a compressed gas when the sensor device responds so that the piston (3) can be driven in a cylinder (9) by means of ignition, and a connection (traction cable (8)) between the piston (3) and the part(s) to be moved. <IMAGE>
Patent DE-4305942-C2 (DE)
Inventor: HABICHT SIEGFRIED
IPC: E06B3/58
Filed: 1993-02-26
Granted: 1996-10-02
Abstract: 2.1 The plastic retaining means (9) is configured such that it can be fixed on the glazing bar in a frictionally and positively locking manner and, together with the glazing bar, forms a structural unit which can be inserted into the frame profile and also removed from the frame profile. 2.2 The plastic retaining means (9) exhibits a baseplate (10) which is provided, at the free border, with an assembly moulding (11) which is shaped outwards and upwards from the plane of the baseplate and is mounted in front of a clamping jaw. The plastic retaining means is further equipped with an extension arm (19) which is equipped, at the free end, with a latching hook (20) for engaging behind a latching surface of the glazing bar (8). 2.3 The plastic retaining means (9) and the structural unit comprising glazing bar (8) and plastic retaining means (9) are used in the frame construction method for windows and doors. <IMAGE>
Patent DE-4313313-C2 (DE)
Inventor: SCHOENEWEIS KLAUS
IPC: B66B29/06
Filed: 1993-04-23
Granted: 1996-07-11
Abstract: A safety device for passenger conveyors, in particular for escalators and moving pavements, is proposed, having at least one support plate (1) which contains comb segments (3) and is displaceable essentially horizontally relative to at least one support element (6) accommodating it and is pivotable about a horizontal rotation axis (20) outside the comb segments (3) and also interacts with at least one cut-off device (26) stopping the drive of the passenger conveyor.   <IMAGE>