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Patent DE-102013220729-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsmaschine und Schutzumhausung zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: HUONKER MARTIN
IPC: F16P3/00
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserbearbeitungsmaschine (1) zur Bearbeitung eines Werkstücks (2) mit einem Laserbearbeitungskopf (3), an dem zur Werkstückbearbeitung ein Laserstrahl (4) austritt, und mit einer Schutzumhausung (5) zum zumindest teilweisen Umschließen des Werkstücks (2), die einen Spalt (9) aufweist, durch den der Laserbearbeitungskopf (3) in die Schutzumhausung (5) hineinragt und entlang dessen der Laserbearbeitungskopf (3) relativ verfahrbar ist, wobei die Schutzumhausung (5) entlang des Spaltes (9) zur Abschirmung des Laserstrahls (4) und/oder zur Abschirmung einer Bearbeitungsstelle (8) des Laserstrahls (4) Abschirmungselemente (10) aufweist, die beim Relativverfahren des Laserbearbeitungskopfes (3) durch den Laserbearbeitungskopf (3) auslenkbar sind.
Patent DE-102013220750-A1 (DE)
Title: Ventilblock mit einer Ventilanordnung
Inventor: KNAPPER STEFFEN
IPC: F15B13/06
Filed: 2013-10-15
Abstract: Offenbart ist ein Ventilblock mit einer Vielzahl von Steuerventilscheiben, die einen ersten und zweiten Blockteil bilden. Ein Zulaufdruck für die Steuerventilscheiben des ersten Blockteils ist hierbei über ein gemeinsames Druckbegrenzungsventil begrenzt. Dieses ist hierbei derart angeordnet, dass ein jeweiliger über die Steuerventilscheiben abgegriffener Lastdruck einen bestimmten Wert nicht überschreitet. Eine Begrenzung des Zulaufdrucks der Steuerventilscheiben des zweiten Blockteils ist dagegen nicht vorgesehen.
Patent DE-102013223570-A1 (DE)
Title: Stiftkontakt mit einem als Stanzbiegeteil gefertigten Kontaktkörper und einem massiven Kontaktstift
Inventor: LEHNER ANTONIO
IPC: H01R4/02
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stiftkontakt (1) für einen elektrischen Steckverbinder. Um einen Stiftkontakt (1) bereitzustellen, der einfach und preisgünstig herzustellen ist und gleichzeitig einen stabilen Kontaktstift aufweist, ist erfindungsgemäß ein Stiftkontakt, umfassend einen aus einem Blechbogen (11) als Stanzbiegeteil gefertigten Kontaktkörper (3) mit einer von einer Vorderseite (4) aus zugänglichen Aufnahmekammer (7) vorgesehen, in die ein separater, massiver Kontaktstift (5) wenigstens teilweise hineinragt und in der Aufnahmekammer (7) an wenigstens einer Schweißstelle (35) mit einem Wandabschnitt (9) der Aufnahmekammer (7) verschweißt ist, wobei der Wandabschnitt (9) im Bereich der Schweißstelle (35) an einer der Schweißstelle (35) abgewandten Stelle (36) von außerhalb der Aufnahmekammer (7) zugänglich ist.
Patent DE-102013223982-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing thermoplastic material components, such as panel or board of vehicle, under utilization of molding device, involves initiating manufacturing of series of new components by attaching insert in stationary part
Inventor: CRESPIN CHRISTIAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-11-25
Abstract: The method involves forming a core or a plunger by a movable part (2') and forming a hollow space or a matrix by a stationary part (2''). The manufacturing of a series of new components is initiated by attaching an insert (5) in the stationary part, where shaping or forming surface of the stationary part is modified. The attachment is carried out by the movable part, where a stationary fixed connection is established between the insert and the stationary part. An independent claim is included for a molding device.
Patent DE-102014002939-A1 (DE)
Title: Haushalts- oder Gewerbegerät
Inventor: WALDER WOLFGANG
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushalts- oder Gewerbegerät, insbesondere Kühl- und/oder Gefriergerät, mit wenigstens einem Verschlusselement, insbesondere mit wenigstens einer Tür oder Klappe, sowie mit wenigstens einem an dem Verschlusselement befindlichen Griff, wobei das Verschlusselement sowie der Griff derart ausgebildet sind, dass die Befestigungsposition des Griffes relativ zu dem Verschlusselement veränderbar ist.
Patent DE-102014005452-A1 (DE)
Title: Blattanschluss für Rotorblätter
Inventor: SEEWALD FRANK
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blattanschluss für Rotorblätter mit T-Bolzen-Verbindungen zwischen dem Rotorblatt (1) und einem Anschlussteil (2), wobei bei den T-Bolzen-Verbindungen ein Querbolzen (4) im Rotorblatt (1) mittels mindestens einer Dehnschraube (3) mit dem Anschlussteil (2) verbunden ist, wobei parallel zur Achse (10) des Querbolzens und zwischen dem Querbolzen (4) und dem Anschlussteil (2) mindestens ein weiterer Körper (5, 6) im Rotorblatt (1) angeordnet ist, dessen Mantel mindestens einen zylinderförmigen Abschnitt (7) aufweist, der sich parallel zur Mantelfläche des Querbolzens (4) erstreckt, und die mindestens eine Dehnschraube (3) den oder diese Körper (5, 6) durchdringt.
Patent DE-102014009215-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung kosmetischer, medizinischer Wirkstoffen in einem besonderen Mischverhältnis gegen Alterung der menschlichen Haut.
IPC: A61K8/18
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung kosmetischer, medizinischer Wirkstoffe in einem besonderen Mischungsverhältnis gegen Alterung der menschlichen Haut mit einer Zusammensetzung in der Reihenfolge der Menge: Wasser, Glycerin, Lecithin, Pentylenglykol, Öl der Gemeinen Nachtkerze, Jojoba-Strauch-Samenöl, Harnstoff, Alkohol, Butanamid, Tocopherylacetat, Tocopherol, Hyaluronsäure, Retinylpalmitat, Sonnenblumen-Samenöl, Caprylylglykol, Hydrolysiertes Lecithin, Sclerotium rolfsii-Harz, Ethylhexylglycerin, Pullulan
Patent DE-102014010717-A1 (DE)
Title: Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M43/04
Filed: 2014-07-19
Abstract: Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1), aufweisend: – eine Mehrzahl von hubsteuerbaren Gas-Düsennadeln (5), welche am Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) in jeweiligen Aufnahmen (7) axial verschieblich aufgenommen und in einer Umfangsrichtung des Dual-Fuel-Kraftstoffinjektors (1) verteilt sind; – einen für die Mehrzahl der Gas-Düsennadeln (5) bereitgestellten Düsenraum (53), wobei der Düsenraum (53) radial außenliegende Ausbuchtungen (83) aufweist, innerhalb deren jeweiligen Querschnitts je ein Einlaufquerschnitt (63) eines über die jeweilige Gas-Düsennadel (5) selektiv versperrbaren Strömungswegs (59) zu wenigstens einer Düsenöffnung (61) definiert ist.
Patent DE-102014011312-A1 (DE)
Title: Fersenhaken
Inventor: HOLLANTS PAUL JOSEPH WILLEM
IPC: B62M3/08
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fersenhaken für das Pedal eines Kurbelantriebs, mit: – einem längserstreckten Boden (14), welcher an einem Pedalkörper (11) des Pedals (10) befestigbar ist, – einer Rückwand (16), die an einem dem Pedalkörper (11) abgewandten hinteren Endabschnitt (14b) des Bodens (14) angeordnet ist, und – einer Schlaufe (18), die an der Rückwand (16) angeordnet ist und mit die mit zumindest einem vorderen Endabschnitt (18b, 18c) am Pedalkörper anordenbar ist.
Patent DE-102014011441-A1 (DE)
Title: Tragschrauber
IPC: B64C27/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tragschrauber mit einem Rotor (12) und einer Gasdruckfeder (32), die angeordnet ist zum Trimmen des Rotors (12). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Gasspeicher (53) mit der mit der Gasdruckfeder (32) verbunden ist.
Patent DE-102014011554-A1 (DE)
Title: Fingerelement mit einem passiven Gelenk
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: B25J15/12
Filed: 2014-08-09
Abstract: Fingerelement 1 umfassend ein proximales Fingerteilelement 2 und ein distales Fingerteilelement 3, wobei das proximale Fingerteilelement 2 mit dem distalen Fingerteilelement 3 über ein Schwenkgelenk 20 verbunden ist und das Schwenkgelenk 20 einen Rastmechanismus aufweist, so dass das distale Fingerteilelement 3 in einer Mehrzahl an Positionen bezüglich dem proximalen Fingerteilelement 2 positioniert werden kann und der Rastmechanismus ein Zahnrad 5 und/oder Teilzahnrad 5 und einen Stift 7 aufweist, der so angeordnet ist, dass er entlang und/oder parallel zu seiner Hauptachse am Zahnrad 5 aufliegen kann.
Patent DE-102014012945-A1 (DE)
Title: Tuchspendersystem
Inventor: BRÜCKNER ERIK
IPC: A47K10/24
Filed: 2014-08-29
Abstract: Das Tuchspendersystem ist insbesondere für Feuchttücher vorgesehen und hat einen Behälter zur Aufnahme der Tücher. Auf den Behälter ist eine Haube aufsetzbar, die mit einer Deckeleinrichtung verschließbar ist. Sie weist einen Verbindungsring auf, der mit der Haube verbunden werden kann und einen Boden hat, der mit wenigstens einer Entnahmeöffnung für die Tücher versehen ist. Der Verbindungsring kann durch einen Verschlußdeckel verschlossen werden. Der Behälter und/oder die Haube und/oder die Deckeleinrichtung sind als thermoverformte Kunststoffbauteile ausgebildet.
Patent DE-102014016382-A1 (DE)
Title: Transportkette, Hohlkörper-Transportvorrichtung und Fertigungsanlage
Inventor: REICH UWE
IPC: B65G17/42
Filed: 2014-11-06
Abstract: Bei einer Transportkette (11) für eine Fertigungsanlage (1) für Hohlkörper, bei welcher die Transportkette (4) Kettenglieder (6) aufweist, die einen Kettenstift (10) zur Aufnahme je eines Hohlkörpers aufweisen, wird vorgeschlagen, an dem jeweiligen Kettenglied (6) eine Spannvorrichtung (12) anzuordnen, in welcher der Kettenstift (10) aufnehmbar und schraubverspannbar ist.
Patent DE-102014018022-A1 (DE)
Title: Form und Verfahren zur Herstellung eines Steges für ein Rotorblatt
Inventor: SAEGER HELGE
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Form zur Herstellung eines Steges für ein Rotorblatt, mit einem auf einer ersten Stützfläche aufliegenden ersten Stegabschnitt, mit einem auf einer zweiten Stützfläche stehenden zweiten Stegabschnitt, mit einer schrägen Verbindungsfläche zwischen erster Stützfläche und zweiter Stützfläche, mit einem Einleger im Bereich der schrägen Verbindungsfläche, und mit einer eine dritte Stützfläche aufweisenden Seitenwand zur Anlage am zweiten Stegabschnitt, nämlich dem ersten Stegabschnitt gegenüberstehend, wobei sich die Seitenwand insbesondere in Längsrichtung der Form bzw. des Rotorblattes erstreckt. Erfindungsgemäß sind Mittel zum Abstützen der Seitenwand gegen den zweiten Stegabschnitt vorgesehen.
Patent DE-102014103059-A1 (DE)
Title: Reihenklemme
Inventor: NIEMANN BURKHARD
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-03-07
Abstract: Eine Reihenklemme (1) mit einem Isolierstoffgehäuse (2) und drei Stromschienenabschnitten (6, 7, 8) sowie mit einer Trennmesseröffnung (17) und einer Steckaufnahme (14) für einen Bauelementestecker wird beschrieben. Das Isolierstoffgehäuse (2) hat eine vom ersten Stromschienenabschnitt (6) zum zweiten Stromschienenabschnitt (7) führenden Kanal (25) zur Aufnahme eines elektrisch leitenden Überbrückungselements (26). Das Überbrückungselement (26) ist mit dem ersten und zweiten Stromschienenabschnitt (6, 7) elektrisch leitend verbindbar oder verbunden.
Patent DE-102014103576-A1 (DE)
Title: Gehäuse für lenkgetriebe
Inventor: FÜCHSEL DENNIS
IPC: F16H57/032
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein Lenkgetriebe mit einem Lenkgehäuse und einem Kunststoffgehäuse. Das Kunststoffgehäuse weist einen Grundkörper aus einem Kunststoff auf, auf dem eine Elastomerschicht aufgebracht ist, auf der mindestens ein Verschlusselement aufgebracht ist, wobei ein Druckausgleichselement eine Öffnung im Kunststoffgehäuse verschließt.
Patent DE-102014105619-A1 (DE)
Title: Verfärbungsschutz
Inventor: HAUNSTETTER FRANK
IPC: F01N13/14
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz mindestens einer metallischen Oberfläche vor Verfärbungen bei Hitzeeinwirkung, bei dem die metallische Oberfläche mit einem Lack versehen wird, der nach einem Einbrennverfahren eine dauerhaft wirksame Sauerstoffsperre bildet, dadurch gekennzeichnet, dass während des Einbrennverfahrens des Lacks die metallische Oberfläche gegen Sauerstoffkontakt versiegelt wird. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Abfuhr von Abgasen einer Brennkraftmaschine, die gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren behandelt wurde.
Patent DE-102014107053-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigeanordnung und elektronische Vorrichtung
Inventor: YEH CHIH-SHAN
IPC: G09F9/35
Filed: 2014-05-19
Abstract: Bereitgestellt wird eine Flüssigkristallanzeigeanordnung, die ein Flüssigkristallanzeigemodul, eine Hintergrundbeleuchtungsanordnung und einen Tragrahmen umfasst. Das Flüssigkristallanzeigemodul weist eine Anzeigeoberfläche auf. Die Hintergrundbeleuchtungsanordnung weist eine Lichtleiterplatte auf. Der Tragrahmen weist einen Oberabschnitt und einen dem Oberabschnitt entgegengesetzten Unterabschnitt auf. Die Lichtleiterplatte der Hintergrundbeleuchtungsanordnung ist an dem Oberabschnitt des Tragrahmens angeordnet, das Flüssigkristallanzeigemodul ist auf der Lichtleiterplatte aufgestapelt und an dem Oberabschnitt des Tragrahmens angeordnet, wobei eine Platine anwendbar ist, um an dem Unterabschnitt des Tragrahmens montiert zu werden, und elektrisch mit dem Flüssigkristallanzeigemodul verbunden wird, und die Platine einer der Anzeigeoberfläche entgegengesetzten Rückseite der Hintergrundbeleuchtungsanordnung zugewandt ist. Ebenfalls bereitgestellt ist eine elektronische Vorrichtung, die die Flüssigkristallanzeigeanordnung umfasst.
Patent DE-102014107563-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit Kontaktstruktur
Inventor: WEISS GUIDO
IPC: H01L33/38
Filed: 2014-05-28
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement (1) mit einer Halbleiterschicht, die mittels einer Kontaktstruktur (3) mit einer Mehrzahl von Kontaktpunkten (30) elektrisch kontaktiert ist, angegeben, wobei zumindest ein Kontaktpunkt mit zwei benachbarten Kontaktpunkten ein Dreieck (33) aufspannt, in dem zumindest ein Winkel (35) zwischen einschließlich 50° und einschließlich 70° beträgt.
Patent DE-102014108510-A1 (DE)
Title: Schrittmotor mit integrierter Bremse und Steuerschaltkreis
Inventor: FURLAN MIHA
IPC: H02P8/00
Filed: 2014-06-17
Abstract: Ein Schrittmotor hat einen Rotor, einen Stator und eine elektromagnetische Bremse. Der Rotor hat Permanentmagnet-Rotorpole. Der Stator hat eine Statorwicklung mit mindestens zwei Phasen. Die Bremse ist mit den Phasen der Statorwicklung elektrisch verbunden und derart ausgelegt, dass sie gelöst wird, wenn eine der Phasen erregt wird.
Patent DE-102014109681-A1 (DE)
Title: Faltungsoptik zur Faltung eines Strahlenwegs in einer Laserpulsanordnung
Inventor: KASTER JAN
IPC: G02B7/198
Filed: 2014-07-10
Abstract: Bei einer Faltungsoptik (1) für einen Laserpulskompressor, umfassend zumindest zwei jeweils eine ebene Spiegelfläche (7) aufweisende Spiegelelemente (6), welche von einer Haltevorrichtung (2) mittels Kraftschluss derart räumlich fixiert sind, dass die beiden Spiegelflächen (7) zueinander in einem vorgebbaren Winkel angeordnet sind, ist gemäß der Erfindung jedes der beiden Spiegelelemente (6) entlang jeweils einer Seitenfläche eines Winkelendmaßes (8) ausgerichtet, wobei die beiden Seitenflächen zueinander im vorgebbaren Winkel angeordnet sind und das Winkelendmaß (8) als Widerlager zur kraftschlüssigen Verbindung mit der Haltevorrichtung (2) dient.
Patent DE-102014109814-A1 (DE)
Title: Sonnenblendenstruktur
Inventor: ONAKA YOUSUKE
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-07-14
Abstract: [Zu lösendes Problem] Ein Betriebsgriff und Haken sind mittels einer Wickelkraft einer Wickelvorrichtung in einem Verstauzustand der Sonnenblende in engen Kontakt mit einer Fläche eines Umfangsabschnitts einer Verstauöffnung zu bringen, es ist zu reduzieren, inwieweit der Betriebsgriff und die Haken in eine Fahrzeuginnenseite vorragen, es ist eine Geräuschentwicklung während des Fahrens des Fahrzeugs zu vermeiden und die Bedienungsfreundlichkeit beim Verschieben der Sonnenblende aus einem Gebrauchszustand in den Verstauzustand ist zu verbessern. [Lösung] Eine Sonnenblende 3 einer Wickel- und Verstauart weist ein Tuch 7 und eine Wickelvorrichtung 8 auf. Eine Welle 9 ist schwenkbar um die Achse bezüglich des Tuchs 7 an einen Endrandabschnitt des Tuchs 7 gekoppelt. Ein Betriebsgriff 13, der zu ergreifen ist, wenn das Tuch 7 herausgezogen ist, und Haken 15, die mit Haltern 6 in einem Zustand in Eingriff zu bringen sind, in dem das Tuch 7 herausgezogen ist, sind an der Welle 9 befestigt. In einem Verstauzustand der Sonnenblende 3 sind der Betriebsgriff 13 und die Haken 15 in Kontakt mit einer oberen Fläche 10a einer Verkleidung 10 angeordnet, die in einem Umfangsabschnitt der Verstauöffnung 11 angeordnet ist, während sie in einander entgegengesetzten Richtungen über die Welle 9 vorragen. Der Betriebsgriff 13 und die Haken 15 sind dazu konfiguriert, durch eine Wickelkraft Fr der Wickelvorrichtung 8 gegen die obere Fläche 10a der Verkleidung 10 gedrückt zu werden.
Patent DE-102014113882-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von kompakten Polymermassen
Inventor: DIENER ANDREAS
IPC: B29C48/41
Filed: 2014-09-25
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Transport von kompakten Polymermassen (P) mittels zumindest einer einen Druck aufbauenden Pumpe (3) soll an die Pumpe (3) eine Rohrleitung (4 bis 4.3) anschliessen.
Patent DE-102014114714-A1 (DE)
Title: System und Verfahren für Mischsignal
Inventor: NAGARA WES A
IPC: H04W88/06
Filed: 2014-10-10
Abstract: Das System verfügt über eine Steuereinheit, die kommunikativ mit einem ersten und zweiten Gerät verbunden ist. Das erste und zweite Gerät verfügen über mehrere Einsatzmöglichkeiten kabelloser Technologie, wie z. B. Bluetooth, Wi-Fi und andere bekannte kabellose Technologie. Die Steuereinheit ist so konfiguriert, dass sie zwei von den kabellosen Technologien erzeugte Signale zu einem einzigen Mischsignal kombinieren kann, um Daten von dem ersten Gerät zu dem zweiten Gerät zu übermitteln bzw. umgekehrt. Die kabellosen Technologien können über eine Nutzeroberfläche ausgewählt werden, die kommunikativ mit entweder dem ersten oder zweiten Gerät verbunden ist. Außerdem können die kabellosen Technologien mithilfe von Sprachbedienung oder automatisch nach dem vom Bediener designierten Datentyp ausgewählt werden. Die Steuereinheit ist so konfiguriert, dass zwei von den kabellosen Technologien erzeugte Signale zu einem Mischsignal kombiniert werden sowie zum Ermöglichen einer Zweiwegkommunikation zwischen dem ersten und zweiten Gerät.
Patent DE-102014117239-A1 (DE)
Title: Werkzeugkoffer mit mehreren Ladestationen
Inventor: EHRING INGO
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugkoffer (1) mit mehreren Ladestationen (2, 3, 4, 5) für Akkumulatoren und/oder akkumulatorbetriebene Werkzeuge (6, 7, 8, 9), wobei eine Ladevorrichtung zur Versorgung der Ladestationen (2, 3, 4, 5) mit elektrischem Strom vorgesehen ist. Um einen Werkzeugkoffer mit mehreren Ladestationen für Akkumulatoren und/oder akkumulatorbetriebene Werkzeuge anzugeben, die ein vorteilhaftes Aufladen der Akkumulatoren und/oder akkumulatorbetriebenen Werkzeuge ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Ladestationen (2, 3, 4, 5) mit unterschiedlichen Ladespannungen versorgbar sind.
Patent DE-102014118928-A1 (DE)
Title: Übungsvorrichtung und Verfahren zur Durchführung von Notfall-Übungen
Inventor: NAUMANN HEIKO MATTHIAS
IPC: G09B9/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Gegenstand er Erfindung ist eine Übungsvorrichtung mit in der Übungsvorrichtung an unterschiedlichen Positionen austauschbar einsetzbaren Übungsgeräten und ein Verfahren zur Durchführung von Notfall-Übungen, insbesondere Brandübungen, für das Training von Rettungskräften, insbesondere Feuerwehrleuten.
Patent DE-102014200262-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit einer Batterie, die mit mindestens einem ihrer Hochvoltanschlüssen über ein Schütz verbindbar ist, und Verfahren zum Schalten eines solchen Schützes
Inventor: STEIL MICHAEL
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-01-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem mit einer zum Versorgen eines Hochvoltnetzes ausgebildeten Batterie, die mit mindestens einem ihrer Hochvoltnetzanschlüsse über ein Schütz (10) verbindbar ist, das eine Steuerspule (20) umfasst und in einem Zustand, in dem durch die Steuerspule ein Steuerstrom fließt, schließt und in einem weiteren Zustand, in dem durch die Steuerspule kein Strom fließt, öffnet. Dabei ist die Steuerspule zum Erzeugen des Steuerstromes über eine Versorgungsschaltung (80) an eine Versorgungseinheit (50) anschließbar, mittels der eine vorbestimmte Spannung bereitstellbar ist, die kleiner als die von der Batterie erzeugte Spannung ist. Ferner umfasst das Schütz oder die Versorgungsschaltung einen Energiespeicher (90), der mittels der an der Steuerspule angeschlossenen und die vorbestimmte Spannung bereitstellenden Versorgungseinheit mit einer vorbestimmten elektrischen Energiemenge aufladbar ist und der bei Wegfall der vorbestimmten Spannung den durch die Steuerspule fließenden Steuerstrom durch Abgeben der aufgeladenen Energiemenge für eine erste Zeit weiter erzeugen kann.
Patent DE-102014202782-A1 (DE)
Title: Schaltervorrichtung
Inventor: MORI KOJI
IPC: H01H9/04
Filed: 2014-02-14
Abstract: Das Eindringen von Wasser in einen Verbinder oder ein Gehäuse an einer Öffnung eines Verbinderkastens 82 ist verhindert, und eine Höhe einer Schaltervorrichtung ist eine Größenverminderung erlaubend niedergehalten. Die Schaltervorrichtung enthält ein Obergehäuse 1, an welchem Betätigungsknöpfe angebracht sind, ein Untergehäuse sowie einen Verbinderkasten 82, der auf der Rückseite des Untergehäuses vorgesehen ist und eine Öffnung enthält, die sich in einer Richtung parallel zu einer Unterseite des Untergehäuses öffnet. Ein erster Wandabschnitt 95 und ein zweiter Wandabschnitt 96, die einander gegenüberliegen und sich in einer Breitenrichtung des Verbinderkastens erstrecken und dabei benachbart zu einer Seitenfläche 1a des Obergehäuses 1 auf einer der Öffnung des Verbinderkastens abgekehrten Seite benachbart sind, sind im Untergehäuse 9 vorgesehen. Untere Flächen 95a, 96a der Wandabschnitte sind so aufgebaut, dass sie gegenüber der unteren Fläche des Verbinderkastens 82 nicht nach unten abragen.
Patent DE-102014205974-A1 (DE)
Title: Sehprüfgerät, insbesondere für das Überprüfen der Sehstärke
Inventor: GAMPERLING MICHAEL
IPC: A61B3/032
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sehprüfgerät (10) für das Überprüfen der Sehstärke eines Probanden (28). Das Sehprüfgerät (10) enthält eine Visualisierungsvorrichtung (12), mit der wenigstens einem Auge (24, 26) des Probanden (28) verschiedene Sehprüfanzeigen mit wenigstens einem auf einer Anzeigefläche angeordneten Testzeichen (16, 16', 16'') zeitlich aufeinanderfolgend visualisierbar sind. Erfindungsgemäß haben bei dem Sehprüfgerät (10) die dem Auge (24, 26) des Probanden (28) visualisierten Testzeichen (18, 18', 18'') aus zwei zeitlich aufeinanderfolgenden Sehprüfanzeigen (16, 16', 16'') auf der Anzeigefläche (20) der Visualisierungsvorrichtung (12) eine Helligkeitsverteilung mit einem räumlich versetzt angeordneten Schwerpunkt (32', 32'').
Patent DE-102014208350-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung zur wenigstens teilweisen Steuerung der Längs- und/oder Querdynamik des Kraftfahrzeugs mit der Hand
Inventor: SEMMLER CARSTEN
IPC: B62D1/12
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einer Vorrichtung (1) zur wenigstens teilweisen Steuerung der Längs- und/oder Querdynamik des Kraftfahrzeugs mit der Hand. Die Vorrichtung ist zur Steuerung eines ersten Parameters in einem ersten Freiheitsgrad (F1) bewegbar. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (1) in wenigstens drei Freiheitsgraden (F1, F2, F3) bewegbar ist, wobei sie zur Steuerung eines zweiten Parameters in einem zweiten Freiheitsgrad (F2) und/oder in einem dritten Freiheitsgrad (F3) bewegbar ist. Auf diese Weise kann das Kraftfahrzeug höchst einfach und intuitiv mit der Hand gesteuert werden.