baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008054926-B4 (DE)
Title: Gerät zum Steuern einer zwangsbefüllten Kraftmaschine
Inventor: ISOGAI NOBUMASA
IPC: F02B37/12
Filed: 2008-12-18
Granted: 2019-08-14
Abstract: Gerät zum Steuern einer zwangsbefüllten Kraftmaschine, die einen Turbolader (30) mit einem variablen Turbinenmechanismus (53) hat, mit Folgendem:
 einer Einrichtung (50, B34) zum Speichern eines Werts eines Parameters (ηC, ηm, ηT, ηcmT), der einen Ladedruck in einem Einlassdurchgang stromabwärts eines Verdichters des Turboladers (30) und einen Turbineneinlassdruck in einem Abgasdurchgang stromaufwärts einer Turbine des Turboladers (30) verknüpft;
 einer Einrichtung (50, B20, B31, B32, B33, B35) zum Steuern des variablen Turbinenmechanismus auf der Grundlage eines Betätigungsbetrags für den variablen Turbinenmechanismus, wobei der Betätigungsbetrag auf der Grundlage eines Turboladermodells berechnet wird, das den Betätigungsbetrag und den Turbineneinlassdruck verknüpft, wobei der Turbineneinlassdruck auf der Grundlage des in der Speichereinrichtung gespeicherten Werts des Parameters und eines Sollladedrucks in dem Einlassdurchgang stromabwärts des Verdichters, der auf der Grundlage eines Betriebszustands der Kraftmaschine berechnet wird, berechnet wird; 
 einer Einrichtung (23) zum Erfassen eines Einlassluftdrucks als Ist-Ladedruck;
 einer Einrichtung (54) zum Erfassen eines Drucks in dem Abgasdurchgang stromaufwärts der Turbine als Ist-Turbineneinlassdruck;
 einer Einrichtung (50, B34, S208, S218, S228) zum Berechnen eines Ist-Werts des Parameters auf der Grundlage des Ist-Ladedrucks und des Ist-Turbineneinlassdrucks; und
 einer Einrichtung (50, B34, S208, S218, S228) zum Korrigieren des in der Speichereinrichtung gespeicherten Werts des Parameters auf der Grundlage des Ist-Werts des Parameters.
Patent DE-102009004296-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug mit einem Lichtleitkörper zur Erfüllung einer Signallichtfunktion
Inventor: DERCKUM JÖRG
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-01-10
Granted: 2019-08-29
Abstract: Scheinwerfer für ein Kraftfahrzeug, in dem ein Lichtleitkörper (1) zur Erfüllung einer Signallichtfunktion aufgenommen ist, wobei der Lichtleitkörper (1) eine längliche Erstreckung mit einem ersten Ende (2) und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleitkörper (1) über wenigstens eine im Scheinwerfer angeordnete Lasche (4, 5) aufgenommen ist, die mit einer zumindest in Erstreckungsrichtung des Lichtleitkörpers (1) ausgebildeten Nachgiebigkeit im Scheinwerfer angeordnet ist.
Patent DE-102009005449-B4 (DE)
Title: Prozessor, der zur Überwachung des Kontrollflusses Befehlen zugeordnete Eigen- und Folgekennungen auswertet
Inventor: GOLLUB LARS
IPC: G06F9/44
Filed: 2009-01-21
Granted: 2013-06-13
Abstract: Durch Entwurfs- oder Laufzeitfehler kann die Abfolge der ausgeführten Befehle eines Programms vom geplanten Kontrollfluss abweichen. Diese Fehlfunktion kann auftreten und unbemerkt bleiben, da ein Prozessor nicht erkennen kann, ob auszuführende Bitmuster tatsächlich einer beim Entwurf vorgesehenen Sequenz voll Befehlen entsprechen. Der Prozessor muss annehmen, dass es sich um korrekte Befehle in der richtigen Reihenfolge handelt, und führt diese aus. Erkennung und geeignete Behandlung von Kontrollflussfehlern wird erfindungsgemäß durch einen Prozessor ermöglicht, der bei der Abarbeitung von Programmen Eigen- und Folgekennungen überwacht, die Befehlen in Programmen für diesen Prozessor zugeordnet sind. Mit Hilfe der Eigen- und Folgekennungen erfolgt eine Verkettung der Befehle, die den geplanten Kontrollfluss eines Programms so abbildet, dass er von einem erfindungsgemäßen Prozessor auf Einhaltung geprüft werden kann. Programmgesteuerte digitale Datenverarbeitung
Patent DE-102009007831-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen eines Kegelscheibenumschlingungsgetriebes
Inventor: ENDLER THOMAS DR
IPC: F16H9/12
Filed: 2009-02-09
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zum Kühlen eines Kegelscheibenumschlingungsgetriebes mit zwei Kegelscheibensätzen, die durch ein Umschlingungsmittel so miteinander gekoppelt sind, dass die Übersetzung zwischen den Kegelscheibensätzen stufenlos veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Kegelscheibenumschlingungsgetriebe in Abhängigkeit von einer Verlustleistung des Kegelscheibenumschlingungsgetriebes eine begrenzte Kühlölmenge pro Zeiteinheit zugeführt wird.
Patent DE-102009015932-B4 (DE)
Title: Waschgutbehandlungsmaschine
Inventor: MOON JUNG WOOK
IPC: D06F31/00
Filed: 2009-04-01
Granted: 2017-08-17
Abstract: Waschgutbehandlungsmaschine mit:  – einer Haupt-Waschgutbehandlungsmaschine (100) zum Waschen und/oder Trocknen von Waschgut; und  – einer Zusatz-Waschgutbehandlungsmaschine (200) mit einem Gehäusekörper (300), der in einem vorgegebenen Bereich unter der Haupt-Waschgutbehandlungsmaschine (100) angebracht ist, einer aus dem Gehäusekörper (300) herausnehmbaren Schublade (400), einer Dampfzufuhrvorrichtung (500), die in der Haupt-Waschgutbehandlungsmaschine (100) vorgesehen ist und wahlweise Dampf der Schublade (400) zuführt, die in einen ersten Raum 410 in Verbindung mit dem Durchgangsloch (310) und in einen zweiten Raum 430 in Verbindung mit dem Einlass (320) unterteilbar ist, und einer Luftzufuhreinheit (600), die in der Haupt-Waschgutbehandlungsmaschine (100) an einem Boden eines Gehäuses (110) der Haupt-Waschgutbehandlungsmaschine (100), vorgesehen ist, wobei die Luftzufuhreinheit (600) heiße Luft durch den Einlass (320) zur Zusatz-Waschgutbehandlungsmaschine (200) zuführt.
Patent DE-102009018285-B4 (DE)
Title: Blisterpackung, Auswertevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Blisterpackungsanordnung
Inventor: PETER CHRISTIAN DR
IPC: B65D83/04
Filed: 2009-04-21
Granted: 2015-09-10
Abstract: Blisterpackung (1), die Folgendes aufweist: – einen Blisterkörper (1a) mit Taschen (2) zur portionsweisen Aufbewahrung und Entnahme von Tabletten, Kapseln oder anderen Darreichungsformen von Wirkstoffen, insbesondere Medikamenten, – Leiterbahnen (3), die relativ zu den Taschen (2) so angeordnet sind, dass beim Entleeren einer Tasche (2) jeweils eine zugeordnete Leiterbahn (3) lokal durchtrennt wird, und – einen RFID-Chip (5) mit einem Halbleiterspeicher (5a), in dem Daten (D) speicherbar sind, die eine Information darüber enthalten, ob und zu welchem Zeitpunkt (Ti) die Leiterbahnen (3) durchtrennt worden sind, wobei die Leiterbahnen (3) und der RFID-Chip (5) gegeneinander isoliert und voneinander entkoppelt sind und wobei der RFID-Chip (5) ein passiver RFID-Chip ist, der für eine passive Energieversorgung und für eine passive Kommunikation ausgelegt ist.
Patent DE-102009026315-B4 (DE)
Title: Übergangskanal-Hinterrahmen-Kühlung und diesbezügliches Verfahren
Inventor: DAVIS JUN LEWIS BERKLEY
IPC: F02C7/12
Filed: 2009-08-03
Granted: 2022-08-04
Abstract: Übergangskanal für eine Gasturbine:mit einem rohrförmigen Körper (54) mit einem Vorderende zur Verbindung mit einem Brennkammer-Flammrohr und einem Hinterende zur Befestigung an einem Einlass einer ersten Turbinenstufe;mit einem Rahmen (32), der an dem Hinterende des rohrförmigen Körpers (54) angeordnet ist;mit einem diskreten inneren Verschlussband (40, 64), das an dem Hinterende des rohrförmigen Körpers (54) angebracht ist, wobei das diskrete Verschlussband (40, 64) von dem Rahmen (32) derart umgeben ist, dass das Verschlussband (40, 64) einen radialen Innenumfang (30) des Rahmens (32) bedeckt, wobei das Verschlussband (40, 64) einen radial nach außen gerichteten Flansch (44, 72) aufweist, der an dem Verschlussband (40, 64) ausgebildet ist und sich radial nach außen erstreckt, wobei der Flansch (44, 72) eine hintere Stirnseite (38) des Rahmens (32) wenigstens teilweise bedeckt; undmit mehreren Kühlkanälen (34, 68), die radial zwischen dem Rahmen (32) und dem Verschlussband (40, 64) ausgebildet sind und sich axial entlang des Rahmens (32) und durch den radial nach außen gerichteten Flansch (44, 72) hindurch erstrecken.
Patent DE-102009030136-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserieteil
Inventor: KERNCHEN THORSTEN
IPC: B60R21/34
Filed: 2009-06-24
Granted: 2021-07-01
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserieteil (1) mit einer Öffnung (4), in der eine Kraftstoffeinfülleinrichtung (5) angeordnet ist, wobei die Kraftstoffeinfülleinrichtung (5) so lösbar an dem Kraftfahrzeugkarosserieteil (1) angebracht ist, dass sich die Kraftstoffeinfülleinrichtung (5) ganz oder teilweise von dem Kraftfahrzeugkarosserieteil (1) löst, wenn bei einem Fußgängerunfall eine Fußgängeraufprallkraft auf die Kraftstoffeinfülleinrichtung (5) aufgebracht wird, wobei die Kraftstoffeinfülleinrichtung (5) eine Einfüllschale (10) umfasst, die an dem Kraftfahrzeugkarosserieteil (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfüllschale (10) so lösbar an dem Kraftfahrzeugkarosserieteil (1) angebracht ist, dass sich die Einfüllschale (10) ganz oder teilweise von dem Kraftfahrzeugkarosserieteil (1) löst, wenn bei einem Fußgängerunfall eine Fußgängeraufprallkraft auf die Einfüllschale (10) aufgebracht wird, wobei die Einfüllschale (10) mindestens einen Sollbruchabschnitt (28) aufweist, der bricht, wenn bei einem Fußgängerunfall eine Fußgängeraufprallkraft auf die Einfüllschale (10) aufgebracht wird.
Patent DE-102009033154-B4 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für ein Fahrzeugtürschloss
Inventor: DIGEL MICHAEL
IPC: E05B77/26
Filed: 2009-07-13
Granted: 2017-09-07
Abstract: Sperrvorrichtung (10, 10') für ein Fahrzeugtürschloss (11, 11'), umfassend eine Lagereinrichtung (19, 45) für ein Betätigungselement (18, 18'), wobei das Betätigungselement (18, 18') eine vorgegebene Bewegungsbahn derart entlangführbar ist, dass ein Riegelelement (13, 13') des Fahrzeugtürschlosses (11, 11') zur Entriegelung des Fahrzeugtürschlosses (11, 11') von dem die vorgegebene Bewegungsbahn durchlaufenden Betätigungselement (18, 18') betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (19, 45) zur Verschiebung der Bewegungsbahn des Betätigungselementes (18, 18') derart verstellbar ist, dass das Riegelelement (13, 13') von dem die verschobene Bewegungsbahn durchlaufenden Betätigungselement (18, 18') nicht betätigbar ist, wobei die Lagereinrichtung (19, 45') zwischen einer Aktivposition, in welcher das ausgelöste Betätigungselement (18, 18') die vorgegebene Bewegungsbahn durchläuft, und einer Leerlaufposition, in welcher das ausgelöste Betätigungselement (18, 18') die verschobene Bewegungsbahn durchläuft, verstellbar ist, derart, dass in beiden Positionen der Lagereinrichtung (19, 45') ein Ansprechen eines Auslöseelementes (23, 23') für eine Verlagerung des Betätigungselementes (18,18') entlang einer Bewegungsbahn sorgt.
Patent DE-102009033813-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufteilen einer großformatigen Platte
Inventor: LINDENSCHMIDT DETLEF
IPC: B27B5/06
Filed: 2009-07-18
Granted: 2015-07-16
Abstract: Vorrichtung zum Aufteilen einer großformatigen Platte (1), insbesondere aus Holz und/oder Holzaustauschstoffen, mit einer ersten Bearbeitungsstation (8, 9, 10, 12), in der die Platte (1) über in einer ersten Richtung (Y) verfahrbare Haltemittel (9, 10) in der ersten Richtung (Y) verfahrbar ist, wobei die erste Bearbeitungsstation (8, 9, 10, 12) ein erstes, in einer zur ersten Richtung (Y) senkrechten zweiten Richtung (X) verfahrbares Bearbeitungsaggregat (12) aufweist, welches zum Durchführen von Rückschnitten (16) und Trennschnitten (26) in der zweiten Richtung (X) ausgelegt ist, und mit einer zweiten Bearbeitungsstation (17), welche wenigstens ein weiteres Bearbeitungsaggregat (20, 21) aufweist, welches wenigstens zur Durchführung von weiteren Trennschnitten (22) in der ersten Richtung zur Vereinzelung von kommissionierbaren Plattenstücken (2, 3, 4) ausgelegt (Y) ist, wobei das weitere Bearbeitungsaggregat (20, 21) an der zweiten Bearbeitungsstation in der ersten und in der zweiten Richtung (X, Y) verfahrbar ist, und wobei sich eine Einrichtung (24) zum Abtransport der vereinzelten Plattenstücke (2, 3, 4) in der zweiten Richtung (X) an die zweite Bearbeitungsstation anschließt.
Patent DE-102010003978-B4 (DE)
Title: Zusammenfaltbarer Leichensack und forensischer Leichensack
Inventor: BERG MICHAEL
IPC: A61G17/013
Filed: 2010-01-01
Granted: 2012-11-15
Abstract: Zusammenfaltbarer Leichensack (1) mit einer Deckseite (2) und einer Bodenseite (3), der im auseinandergefalteten Zustand einen Aufnahmeraum bildet,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen Deckseite (2) und Bodenseite (3) liegende Seiten- (41, 42) und Kopfwandbereiche (5) vorgesehen sind, wobei die Seiten- (41, 42) und Kopfwandbereiche (5) so geformt sind, dass diese insbesondere bei leerem Zustand des Leichensacks (1) unter Bildung einer Seitenwandfalte (43) und einer Kopfwandfalte (51) ein- bzw. ausgeschlagen sind,  und dass die eine innere Hülle (2, 3, 41, 42, 5) bildende Deckseite (2) und die Seitenwandbereiche (41, 42) und der Kopfwandbereich (5) und die Bodenseite (3) aus einem Obermaterial bestehen und die Bodenseite (3) zusätzlich mit einem außen liegenden Untermaterial (8) aus Bündchengewebe verstärkt ist.
Patent DE-102010007990-B4 (DE)
Title: Ein neues dynamisches Hysteresebewertungsverfahren für Hybridfahrzeuge auf der Grundlage einer optimalen Leistungsverluststeuerungsstrategie
Inventor: WANG JIAN M
IPC: B60W40/12
Filed: 2010-02-15
Granted: 2019-01-17
Abstract: Steuerungssystem für einen Hybridantriebsstrang (100), das umfasst:ein Leistungsverlust-Ermittlungsmodul (PL-Ermittlungsmodul) (202), das einen Leistungsverlust (PL) des Hybridantriebsstrangs (100) auf der Grundlage einer Maschinendrehzahl, einer Motordrehzahl und einer Fahrzeuggeschwindigkeit ermittelt;ein Hystereseschätzmodul (208), das einen mittleren Leistungsverlust (PL) des Hybridantriebsstrangs (100) auf der Grundlage des Leitungsverlusts (PL) ermittelt und das einen Hystereseleistungsverlust (PL) des Hybridantriebsstrangs (100) auf der Grundlage des mittleren Leistungsverlusts (PL) ermittelt; undein Modusbestimmungsmodul (210), das einen Betriebsmodus des Hybridantriebsstrangs (100) auf der Grundlage des Hystereseleistungsverlusts (PL) auswählt,wobei das Steuerungssystem für einen Hybridantriebsstrang (100) den Hybridantriebsstrang (100) auf der Grundlage des Betriebsmodus steuert.
Patent DE-102010027265-B4 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: MEINDLHUMER WILHELM
IPC: A01B33/06
Filed: 2010-07-15
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät, vorzugsweise in Form einer Kreiselegge, mit zumindest einer Bodenwerkzeugeinheit zur Bodenbearbeitung, zumindest einer in Fahrtrichtung hinter der Bodenwerkzeugeinheit angeordneten Nachläufereinheit zur Nachbereitung des Bodens, die mittels einer Arbeitstiefen-Einstellvorrichtung in ihrer Höhenlage relativ zur Bodenwerkzeugeinheit verstellbar ausgebildet ist, sowie zumindest einer zwischen der Bodenwerkzeugeinheit und der Nachläufereinheit angeordneten Prallschiene, die höhenverstellbar ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die Prallschiene mittels einer Führungsvorrichtung in aufrechter Richtung relativ zur Bodenwerkzeugeinheit verschieblich geführt, wobei eine Betätigungsvorrichtung zur Betätigung der Verschieblichkeit der Prallschiene in Abhängigkeit der eingestellten Arbeitstiefe und/oder der Höhenstellung der Nachläufereinheit relativ zur Bodenwerkzeugeinheit vorgesehen ist. Die Höheneinstellung der Prallschiene wird hierbei von Höhenbewegungen der Nachläufereinheit relativ zu den Bodenwerkzeugen abgeleitet, jedoch von Abstandsveränderungen und/oder Winkelveränderungen der Nachläufereinheit gegenüber der Bodenwerkzeugeinheit entkoppelt.
Patent DE-102010043895-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von oder Erzeugen von Brechlinien bei flächigen Produkten
Inventor: ROHRER HANS-PETER
IPC: B06B3/02
Filed: 2010-11-15
Granted: 2014-05-22
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten von oder zum Erzeugen von Brechlinien bei flächigen Produkten mit einem Bearbeitungswerkzeug (18), welches zwischen sich und einem Gegenwerkzeug (12) das Produkt bearbeitet, von einer Ultraschallsonotrode (22) getragen wird und zusammen mit der Ultraschallsonotrode (22) die Bearbeitungsbewegung ausführt, wobei die Bearbeitungsbewegung ein teilweises Durchtrennen des flächigen Produkts ist, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Produkt in dem Bereich, in welchem es bearbeitet wird, zusätzlich versprödet wird.
Patent DE-102010047896-B4 (DE)
Title: Reduktion der Abdampfrate aus Platin und Pt-Legierungen: Bauteil und Verfahren
Inventor: LUKAS ANNETTE
IPC: C03B5/42
Filed: 2010-10-11
Granted: 2016-03-03
Abstract: Bauteil aus Platin oder einer Pt-Legierung, das sich bei Temperaturen > 1200°C in oxidierender Atmosphäre befindet dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer flexiblen Bandage mit offener Porosität umwickelt ist, wobei die Bandage mit • einem Glasbildner oder • einer Oxidkeramik und einem Glasbildner versehen ist.
Patent DE-102010049448-B4 (DE)
Title: Lackierkabine mit schutzversiegelter Innenwandung und Verfahren zur Schutzversiegelung der Innenwandung
Inventor: KLOSE STEPHAN DR ING
IPC: B05B15/12
Filed: 2010-10-23
Granted: 2015-06-25
Abstract: Lackierkabine (1), die eine Innenwandung mit einer Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandung eine Innenauskleidung aus Edelstahlblech umfasst, und die Beschichtung eine schutzversiegelnde Glaskeramikschicht (3) aus Siliziumdioxid (SiO2) ist, die über einen Sol-Gel-Prozess mit Einbrennen und Keramisieren der Schicht bei einer Temperatur unterhalb von 200°C hergestellt ist.
Patent DE-102010051895-B4 (DE)
Title: Chemokinkonjugat zur Sichtbarmachung von Tumoren
Inventor: MENTLEIN ROLF PROF DR
IPC: C07K1/13
Filed: 2010-11-22
Granted: 2013-08-01
Abstract: Chemokinkonjugat zur Sichtbarmachung von Tumoren, das parenteral gegeben wird und an einen Tumor bindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Chemokinkonjugat ein mit einem fluoreszierenden Cyanin-Farbstoff markiertes Chemokin CXCL12 ist.
Patent DE-102011006497-B4 (DE)
Title: Lokalspulensystem, Magnetresonanzsystem und Verfahren zur Übertragung von Signalen von einer Lokalspule
Inventor: ALBSMEIER ANDRE
IPC: G01R33/3415
Filed: 2011-03-31
Granted: 2014-07-03
Abstract: Lokalspulensystem (100) für ein Magnetresonanzsystem (1), mit – zumindest einer Lokalspule (LC1, ..., LCn) zum Erfassen von MR-Antwortsignalen; und – zumindest einer Sendeeinrichtung (T1, ..., Tm) zum drahtlosen Senden von Signalen an einen Empfänger (150) des Magnetresonanzsystems (1), – wobei das Lokalspulensystem (100) mit einer senderseitigen Diversität ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lokalspulensystem (100) so ausgebildet ist, dass ein Übertragungskanal ausgewählt werden kann, um MR-Antwortsignale von dem Lokalspulensystem (100) zu einem Magnetresonanzsystem (1) zu übertragen.
Patent DE-102011010859-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems in einem Kraftfahrzeug, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: DENNY PATRICK
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-02-10
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems (2) mit einer Kamera (5 bis 10) und einer Anzeigeeinrichtung (4) in einem Kraftfahrzeug (1) durch- Erfassen eines Bildes (17) einer Umgebung (11) des Kraftfahrzeugs (1) durch die Kamera (5 bis 10) und Anzeigen des Bildes (17) auf der Anzeigeeinrichtung (4),- Bestimmen einer voraussichtlichen Trajektorie (19) des Kraftfahrzeugs (1) und- Überlagern einer Bilddarstellung (18), welche die voraussichtliche Trajektorie (19) repräsentiert, mit dem Bild (17) der Umgebung (11) zu einem Gesamtbild auf der Anzeigeeinrichtung (4), gekennzeichnet durch- Bestimmen einer möglichen Abweichung einer unbekannten Ist-Position von einer bekannten Soll-Position der Kamera (5 bis 10) am Kraftfahrzeug (1) anhand einer Einbautoleranz der Kamera (5 bis 10) und- Festlegen zumindest einer Eigenschaft der Bilddarstellung (18) der Trajektorie (19) anhand der möglichen Abweichung.
Patent DE-102011014281-B4 (DE)
Title: Heizungs- und Speichereinrichtung für ein Getriebe
Inventor: RIEDEL PAULO A
IPC: F16H57/04
Filed: 2011-03-17
Granted: 2023-05-04
Abstract: System zur Speicherung und Abgabe von Wärme für ein Getriebe (10) eines Fahrzeugs, wobei das Getriebe (10) einen Sumpf (36) umfasst, in dem ein Hydraulikfluid (34) gespeichert ist, das zum Betätigen, Schmieren und Kühlen von Komponenten des Getriebes (10) vorgesehen ist, wobei das System zur Speicherung und Abgabe von Wärme umfasst:ein Material (46), das in der Lage ist, in einem Betriebstemperaturbereich des Getriebes (10) unterkühlt vorzuliegen, wobei das Material (46) mit dem Hydraulikfluid (34) des Getriebes (10) in thermischer Verbindung steht;zumindest eine Energieeingabeeinrichtung (50), die mit dem Material (46) verbunden und betreibbar ist, um dem Material (46) zum Auslösen einer exothermen Phasenänderung in dem Material (46) Energie zuzuführen, um Wärme an das Hydraulikfluid (34) des Getriebes (10) zu liefern; undzumindest ein Gehäuse (42), das mit dem Sumpf (36) des Getriebes (10) gekoppelt ist, wobei sich das Material (46) in dem Gehäuse (42) befindet,wobei die Energieeingabeeinrichtung (50) mit einer Eingabe in Verbindung steht, die angibt, dass ein Start des Fahrzeugs gewünscht ist, und die Energieeingabeeinrichtung (50) aktiviert, undwobei die Energieeingabeeinrichtung (50) ein bewegbares Element aufweist, das ausgebildet ist, um gegen das Gehäuse (42) zu schlagen und dadurch eine Phasenänderung des Materials (46) auszulösen, dadurch gekennzeichnet,dass das System mehrere Energieeingabeeinrichtungen (50) und mehrere Gehäuse (42) umfasst, die sich entlang der gesamten Länge oder Breite des Sumpfs (36) erstrecken, unddass die mehreren Energieeingabeeinrichtungen (50) ausgebildet sind, um sequentiell zu verschiedenen Zeiten aktiviert zu werden.
Patent DE-102011079944-B4 (DE)
Title: Informationsvorrichtung
Inventor: REINAUER MARKUS
IPC: B42D15/02
Filed: 2011-07-27
Granted: 2014-02-06
Abstract: Informationsvorrichtung (1) umfassend a) ein flächig ausgebildetes Basiselement (2) mit einer Erstreckung senkrecht zu einer Flächennormalen (4) und b) ein auf dem Basiselement (2) angeordnetes Objekt (3), c) wobei das Objekt (3) i) in einem ersten, komprimierten Zustand flach ist und ii) in einem zweiten, unkomprimierten Zustand eine dreidimensionale Form aufweist, und d) wobei das Objekt (3) iii) mittels einer Abdeckung (8) im komprimierten Zustand gehalten wird und iv) nach Öffnen der Abdeckung (8) selbsttätig in den unkomprimierten Zustand übergeht, e) wobei das Objekt (3) aus einem selbstentfaltenden Material ist, und f) wobei die Abdeckung (8) als luftdichte Umhüllung ausgebildet ist, welche das Basiselement (2) vollständig umgibt, g) dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt (3) zusätzliche faden- oder blättchenartige Elemente aus einem anderen Material umfasst.
Patent DE-102011089704-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern von Information auf einem Brillenglas, als Brillenglas-Rohling oder Brillenglas-Halbfabrikat ausgebildeter Glas- oder Kunststoffkörper, Vorrichtung für das Speichern von Information, Verfahren zum Auslesen sowie Lesegerät
Inventor: DANGELMAIER ANDREAS
IPC: G02C7/02
Filed: 2011-12-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Verfahren zum Speichern von Information auf einem als Brillenglas (4) oder Brillenglas-Rohling (104) oder Brillenglas-Halbfabrikat (204) ausgebildeten Glas- oder Kunststoffkörper, wobei die Information in Form von Daten auf oder in dem Glas- oder Kunststoffkörper (4, 104, 204) durch Erzeugen wenigstens einer mit einem Lesegerät (300) auslesbaren Markierung (32, 132, 230, 232) mittels eines Markierungssystems (200) gespeichert wird, das eine Schnittstelle (218) für das Einlesen von diesen Glas- oder Kunststoffkörper (4, 104, 204) individualisierender Information aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Markierung (32, 132, 230, 232) mit dem Markierungssystem (200) dauerhaft auf oder in dem Glas- oder Kunststoffkörper (4, 104, 204) an einem Definitionspunkt (16) eines durch zwei Punkte (16, 18) auf oder in dem Glas- oder Kunststoffkörper (4, 104, 204) festgelegten lokalen körpereigenen Koordinatensystems (20) für das herstellerseitige Angeben der Lage der Glashorizontalen (24) und/oder des Fern- und/oder des Nah- und/oder des Prismenbezugspunkts (14, 12, 11) erzeugt wird.