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Patent DD-261098-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur betaetigung von in loeschsektionen aufgegliederte feuerloeschanlagen
Inventor: HERZOG HANS-JOACHIM
IPC: A62C35/58
Filed: 1986-01-23
Abstract: Eine Schaltungsanordnung zur wechselseitigen und im Bedarfsfalle zur gleichzeitigen Betaetigung von in Loeschsektionen aufgegliederte Feuerloeschanlagen fuer bauliche Objekte wie Hochregalhaeuser, Kabelkanaele und dergleichen. Mit Hilfe dieser Schaltungsanordnung ist die Wasserzufuehrung in Feuerloeschanlagen so zu optimieren, dass im Brandfalle der entstehende Wasserschaden bei hoechstmoeglicher Loeschintensitaet moeglichst niedrig gehalten werden kann. Zur Zufuehrung von Loeschmittel in einzelne Loeschsektionen sind mehrere Teilleitungen angeordnet, wovon im Falle eines Brandausbruches eine Teilleitung die zugehoerige Spruehleitung staendig mit Loeschmittel versorgt. In benachbarten, nicht brennenden Sektionen werden in den Teilleitungen die zugehoerigen Spruehleitungen ueber Intervallventile nur zeitweilig mit Loeschmittel beaufschlagt. Fig. 2
Patent DD-257961-A1 (DD)
Title: Schneidvorrichtung mit gelenkhebelsystem und zwei sphaerisch gekruemmten messern
Inventor: PEHLGRIMM HOLGER
IPC: A01G23/08
Filed: 1986-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung mit Gelenkhebelsystem und zwei sphaerisch gekruemmten Messern. Sie wird vorzugsweise zum Faellen von Baeumen verwendet. Ziel der Erfindung ist es, eine schmale Schneidvorrichtung zu schaffen, bei der, durch Gewaehrleistung des gleichzeitigen Schliessens der Messer, der potentielle Verstaerkungseffekt des zur Anwendung kommenden Gelenkhebelsystems effektiv ausgenutzt wird. Des weiteren soll durch kontinuierliche Anpassung der zur Verfuegung stehenden Schnittkraft an den Schnittkraftbedarf der technische Aufwand minimiert werden. Zwei an sich bekannte sphaerisch gewoelbte Messer, die drehbar gelagert sind, werden mit einem Gelenkhebelsystem kombiniert, das von einem zentral angeordneten Antriebselement betaetigt wird. Der Bolzen, der die beiden Gelenkhebel mit dem Antriebselement drehbar verbindet, ist beidseitig mit Lagerelementen bestueckt und in vertikalen Fuehrungsschienen innerhalb des Gestells gelagert.
Patent DD-250972-A1 (DD)
Title: Profilierter betonbewehrungsstab
Inventor: LEHNERT WOLFGANG
IPC: E04C5/03
Filed: 1986-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betonbewehrungsstab mit vorteilhaften Verbund- und Verarbeitungseigenschaften fuer die schlaffe Bewehrung des Betons. Der Bewehrungsstab zeichnet sich durch eine hohe Verbundwirkung im Beton sowie vorteilhafte Richt- und Biegeeigenschaften aus und wird durch Warmwalzen auf Feinstahl- oder Drahtwalzenwerken vorzugsweise als feiner Stabstahl in Ringbunden hergestellt. Eine schraubenfoermige, den Kernquerschnitt vollstaendig umschliessende Profilierung und eine herstellungsbedingte duenne Laengsnaht sichern den Haftverbund des vom Ringbund gerichteten Bewehrungsstabes. Die Rotationssymmetrie der Profilierung verhindert insbesondere beim Mehrfachbiegen des Bewehrungsstabes das Auslenken aus der Biegeebene. Fig. 2
Patent DD-253472-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur verteilung von koernigem gut in eine trocknungswirbelschicht
Inventor: WOLF BODO
IPC: F26B3/08
Filed: 1986-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur gleichmaessigen Verteilung des zu trocknenden Gutes in die Wirbelschicht von Wirbelschichttrocknungsanlagen. Ziel der Erfindung ist es, das aufzugebende feuchte Gut moeglichst gleichmaessig ueber den gesamten Querschnitt von Wirbelschichttrocknungsanlagen zu verteilen, um oertliche thermische Ueberlastungen zu vermeiden. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass im oberen Teil des Wirbelschichtbehaelters unterhalb der Aufgabenstelle ein die gesamte Laenge des Wirbelschichtbehaelters durchgreifender Trogkettenfoerderer angeordnet ist, dessen Boden mit mehreren versetzt zueinander angeordneten Falloechern versehen ist. Fig. 2
Patent DD-256844-A1 (DD)
Title: Grosswerkzeug fuer werkzeugmaschinen mit automatischem werkzeugwechsel
Inventor: HEPKE HANS
IPC: B23Q3/155
Filed: 1987-01-02
Abstract: Anwendungsgebiet sind Werkzeugmaschinen mit automatischen Werkzeugwechseleinrichtungen und Werkzeugspeichern fuer Normal- und Sonderwerkzeuge. Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Grosswerkzeug so zu gestalten, dass es auf einer quer zu seiner Achse gerichteten Einfahrbahn einfahrbar ist und die in der Spindel befindliche axiale Werkzeugaufnahme zum Antrieb des Grosswerkzeuges benutzbar ist. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass das Grosswerkzeug eine Hohlwelle aufweist, in der Hohlwelle ein axial einsetzbarer Antriebszapfen angeordnet ist und der Antriebszapfen einen Werkzeugschaft zur axialen Aufnahme in die Spindel besitzt. Von der Stirnseite der Einfahrrichtung und der dem Spindelende zugekehrten Seite bis zum Umgebungsbereich des Endes der Hohlwelle ist ein Einschnitt entsprechend des Querschnittprofils des in die Spindel eingesetzten Antriebszapfens einschliesslich des unmittelbaren Bereiches des Spindelendes eingelassen. Fig. 1
Patent DD-257852-A1 (DD)
Title: Ankerhuelse
Inventor: DAHMS KARLA
IPC: E04B1/41
Filed: 1987-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine in Beton einbettbare Ankerhuelse zur Verankerung von Geruesten, Arbeitsbuehnen, Lastenaufzuegen, Seilen und anderem. Ziel der Erfindung ist eine billige Ankerhuelse, die waehrend der gesamten Nutzungsdauer eines Gebaeudes von 100 Jahren und mehr schnell und sicher zur Verankerung genutzt werden kann. Nach der Aufgabe der Erfindung soll die Ankerhuelse kein Gewinde aufweisen, sowohl Laengs- als auch Querkraefte aufnehmen koennen, ohne dass in dem sie umgebenden Beton Risse entstehen, und vor Verschmutzung und Beschaedigung geschuetzt, moeglichst unauffaellig am Gebaeude angebracht sein. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Ankerhuelse aus einem silikatischen Gusswerkstoff in Form eines Zylinders hergestellt wird, der zu beiden Stirnseiten mit Deckeln verschliessbar ist und am Aussenumfang Erhebungen oder Aussparungen und axial einen Hohlraum aufweist, durch den ein Hammerkopfgewindebolzen mit dem Kopf voran eingefuehrt werden kann. Der Hohlraum erweitert sich an den Stirnseiten, so dass der Kopf des Hammerkopfgewindebolzens gedreht werden kann. Bei einer Drehung um 90 rastet er in eine eingeformte Nut ein.
Patent DD-258450-A1 (DD)
Title: Achsschwenkbares zahnstangenschrittgetriebe
Inventor: GOLLHARDT HELMUT
IPC: B21J13/08
Filed: 1987-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein achsschwenkbares Zahnstangenschrittgetriebe, vorzugsweise fuer Doppeldruck-Bolzenpressen zum schrittweisen Transportieren und Positionieren einer Werkzeugaufnahme. Dabei wird ueber zwei Zahnradbloecke, an deren Stirnseite Doppelkurven angebracht sind, ein durch Federpakete unterbrochener Stoessel ueber eine Schwinge, zur Steuerung einer bekannten Vorrichtung zum Positionieren der Werkzeugaufnahme, bewegt. Ein Schwenkhebel in dem eine Keilwelle mit auslaufenden Zahnstangenprofil befestigt ist, steuert ueber eine zweite Doppelkurve die oszillierende Bewegung der Keilwelle und sichert damit das Herausdrehen aus der Verbindung mit einem Ritzel, welches wiederum fest mit einem Zahnrad verbunden ist, das den verzahnten Teil der Werkzeugaufnahme schrittweise antreibt. Die Bewegung der Keilwelle in horizontaler Richtung erfolgt ueber eine Nutkurve in der eine Einrichtung mit Rollenfuehrung, die mit der Keilwelle fest verbunden ist, gefuehrt wird. Fig. 1
Patent DD-258427-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur ueberwachung und regelung von kristallzuechtungsprozessen
Inventor: GEIL WERNER
IPC: C30B15/20
Filed: 1987-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Ueberwachung und Regelung von Kristallzuechtungsprozessen. Erfindungsgemaess wird die von einem aus einer Schmelze wachsenden Kristall und die von der Schmelze selbst emittierte Temperaturstrahlung ueber ein optisches Abbildungssystem mittels pendelnden Photosensors erfasst und in ein Wechselsignal umgewandelt. Sensor und Abbildungssystem sind unabhaengig voneinander bewegbar und ermoeglichen die Abtastung mehrerer raeumlich getrennter Bildpunkte.
Patent DD-259631-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von druckfarben
Inventor: REINKE GUDRUN
IPC: C09D7/80
Filed: 1987-04-10
Abstract: Das Verfahren dient zum schnelleren energieaermeren Flushen waessriger Pigmentpasten mit Bindemitteln. Es mindert die Gefahr der Qualitaetsverschlechterung und ermoeglicht den Einsatz empfindlicher Farbmittelpasten. Ausserdem wird die Reinigung des ausgetriebenen Wassers vereinfacht. Die fertige Offsetdruckfarbe wird erhalten, indem die waessrigen Farbmittelteige mit den Bindemitteln bei Temperaturen unter 15C geknetet, das Wasser dekantiert und dann die sonstigen Bestandteile eingearbeitet werden.
Patent DD-260154-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung zyklischer impulsserien
Inventor: HENNING HEINZ
IPC: H03K3/64
Filed: 1987-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung zyklischer Impulsserien, bestehend aus einer unterschiedlichen Anzahl von Impulsen und einer allen Impulsserien gemeinsamen langen Impulspause. Mit der erfindungsgemaessen Schaltungsanordnung wirken sich kurzzeitige Aenderungen in der Ansteuerschaltung nicht auf die Anzahl der auszusendenden Impulse aus. Dies wird durch eine Schaltungsanordnung erreicht, die aus einen Zaehler, einen Flipflop und drei Verknuepfungsschaltungen besteht.
Patent DD-261538-A1 (DD)
Title: Verfahren und lotduese zum schwalloeten von mit aufsetzbaren bauelementen bestueckten leiterplatten
Inventor: MUENZHARDT HARALD
IPC: B23K3/00
Filed: 1987-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Loetduese zum Schwalloeten von mit aufsetzbaren Bauelementen bestueckten Leiterplatten an konventionellen Schwalloetmaschinen. Mit der erfindungsgemaessen Loesung entfaellt die Anschaffung spezieller kostenintensiver Loetanlagen, und es wird eine hohe Auslastung von vorhandenen Schwalloeteinrichtungen bei Gewaehrleistung einer hohen Verfahrenszuverlaessigkeit ermoeglicht. Das wird dadurch erreicht, dass die Leiterplatte den von einer Normalduese mit beidseitig ablaufendem Lot erzeugten Lotschwall extrem tief durchfaehrt. Die Loetfehlerrate wird weiterhin dadurch verringert, dass die in Transportrichtung angeordnete zweite Duesenoberkante hoeher liegt, als die erste Duesenoberkante.
Patent DD-263085-A1 (DD)
Title: Substrathalterung zur vakuumbeschichtung von rotationssymmetrischen teilen
Inventor: ROESSNER GERD
IPC: C23C14/50
Filed: 1987-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Substrathalterung zum Vakuumbeschichten von rotationssymmetrischen Teilen, vorwiegend in vertikalen Chargenanlagen. Das Ziel besteht darin, eine grosse Sortimentsbreite von rotationssymmetrischen Teilen ohne grossen Aufwand im automatischen Betrieb mit hoher Qualitaet zu beschichten. Die Aufgabe der Erfindung, einen schnell wechselbaren funktionssicheren Chargentraeger zu entwickeln, wird dadurch geloest, dass in einem ringfoermigen Traegerkorb bogenfoermige Werkstueckaufnahmeelemente formschluessig aber in loesbarer Verbindung angeordnet sind und fuer eine grosse Sortimentsbreite rotationssymmetrischer Teile anwendbar ist. Fig. 2
Patent DD-264654-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum an- und abstellen der farbauftragwalzen
Inventor: FRENZEL WERNER
IPC: B41F31/34
Filed: 1987-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum An- und Abstellen der Farbauftragwalzen in Druckmaschinen. Ziel der Erfindung ist es zu verhindern, dass vor oder nach Druckunterbrechungen eine ungleichmaessige Farbuebertragung bzw. Farbstreifenbildung auf dem Plattenzylinder entsteht. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der das An- und Abstellen der Farbauftragwalzen im Kanal des Plattenzylinders erfolgt. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass zur Steuerung der an sich bekannten, an ihren Enden mit je einer Kurvenrolle versehenden, die Farbauftragwalzen aufnehmenden, paarweise um je einen Reibzylinder verschwenkbaren Hebel zwei Kurven zentrisch zum Plattenzylinder angeordnet sind, wobei jeder Kurve ein separat wirkender Stellantrieb zugeordnet ist. Der die Kurven verdrehende Stellantrieb ist als hydraulischer Drehfluegelmotor ausgebildet. Die Breite der Laufflaeche jeder Kurvenrolle ueberdeckt die Breite der Laufflaechen der nebeneinander angeordneten Kurven. Fig. 1
Patent DD-266023-A1 (DD)
Title: Anbindung von auszugfuehrungen
Inventor: POHL EKKEHARD
IPC: A47B88/14
Filed: 1987-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anbindung von Auszugfuehrungen, insbesondere von zwei- und dreiteiligen kugelgefuehrten Schienen an einem Korpus. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine kosten- und montagefreundliche Anbindung von Auszugfuehrungen zu schaffen ohne Verwendung zusaetzlicher Einzelteile sowie unter Vermeidung eines aufwendigen Positionieren der Ober-, Mittel- und Unterschiene zueinander unter Beruecksichtigung der Vormontage der Befestigungsschrauben in der Korpusseitenwand. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass waagerecht angeordnete schluessellochfoermige Aussparungen in die Oberschienen zur Befestigung an der Korpusseitenwand eingebracht werden und die Aussparungen entlang der Langloecher Senkungen aufweisen. Fig. 1
Patent DD-266670-A1 (DD)
Title: Sinterkeramik fuer hochgenaue thermistoren
Inventor: FELTZ ADALBERT
IPC: H01C7/04
Filed: 1987-12-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Praezisionsthermistoren auf der Basis von Oxidhalbleitern mit geringen Zusaetzen, wodurch die Ausbildung eines einheitlichen, dichten Gefueges mit geringem Korngrenzwiderstand bei relativ niedriger Sintertemperatur erreicht wird. Derartige Thermistoren oder Heissleiter sind fuer eine breite Anwendung zur Messung von Temperaturen, Temperaturdifferenzen sowie zur Temperaturregelung, z. B. in der Lichtleiternachrichtenuebertragung geeignet. Durch Zusaetze soll ein einheitlich dichtes Gefuege der Sinterkeramik erzeugt und die bevorzugt im Zwischenkornbereich beim Abkuehlen bzw. unter Betriebsbedingungen ablaufenden Ausscheidungsprozesse kinetisch gehemmt werden. Erfindungsgemaess wird dies durch Zusaetze einer amorphen Phase, bestehend aus einer PbO/GeO2-Mischung und/oder BaO/WO3-Mischung erreicht.
Patent DD-269370-A1 (DD)
Title: Dosiereinrichtung fuer zuschlagstoffe
Inventor: RUDOLF WILFRIED
IPC: B65G27/02
Filed: 1988-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum selbsttaetigen Regeln des Nachfuellprozesses an einer Dosiereinrichtung, insbesondere fuer Zuschlagstoffe in Form von Begasungstabletten oder -pellets zur Schaedlingsbekaempfung. Ziel der Erfindung ist es, den Prozess der Zwischenlagerung und Beschickung so zu gestalten, dass die mechanische Beanspruchung des Zuschlagstoffes bei Lagerung und Foerderung auf ein Mindestmass reduziert wird. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Teilbeschickung des Zuschlagstoffes in einen Foerderaufsatz eines Vibratortopfes nach Dosierung einer festgelegten Anzahl von Begasungstabletten in den Foerdergutstrom erfolgt. Dies wird ueber ein mittels Registriersonde und Steuereinrichtung steuerbares Foerder- und Zufuehrsystem erreicht, wobei ein Vorratsbehaelter in mehrere kreisausschnittfoermige Segmentkammern unterteilt ist und darunter eine mit einer Durchtrittsoeffnung versehene drehbare Abdeckplatte angeordnet ist, welche ueber eine am aeusseren Umfang der Abdeckplatte ausgebildete Schubverzahnung mittels einer Antriebseinrichtung bewegt wird. Ueber ein Fallrohr- und Kanalsystem werden ausserdem Abrieb und Bruch der Zuschlagstoffe abgefuehrt. Figur
Patent DD-268716-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung diamantaehnlicher kohlenstoffschichten
Inventor: POSPISCHIL ELVIRA
IPC: C23C14/34
Filed: 1988-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung diamantaehnlicher Kohlenstoffschichten. Derartige Schichten finden Anwendung bei der Herstellung elektronischer und optischer Bauelemente als auch als Passivierungs- und Verschleissschutzschichten. Die Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren anzugeben, das unter Anwendung reaktiver dc-Plasmatronzerstaeubungsverfahren bei nahezu Raumtemperatur temperfeste diamantaehnliche Kohlenstoffschichten ohne Reaktivgaseinbau herzustellen gestattet, wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass bei der Zerstaeubung eines Graphittargets in Ar/O-Gemischen mit steigender Entladungsleistung der Reaktivgaspartialdruck von Sauerstoff - bei Argondrucken oberhalb von einem Pascal - stetig soweit erhoeht wird, bis eine deutliche Abnahme der Beschichtungsrate auftritt.
Patent DD-270929-A1 (DD)
Title: Haerteanlage fuer das haerten von saegezaehnen eines saegeblattes
Inventor: TEICHMANN JOACHIM
IPC: C21D9/24
Filed: 1988-02-29
Abstract: Diese Erfindung betrifft eine Haerteanlage fuer das Haerten von Saegezaehnen eines Saegeblattes zum Trennen von Formstahlerzeugnissen an Walzenstrassen. Auf einem verfahrbaren Unterbau ist ein Laengs- und ein Quersupport mit einer Halterung zur Aufnahme eines Doppelbrenners mit zwei sich gegenueberliegenden Schweissbrennerduesen montiert. Zur Kuehlung des Doppelbrenners mit einem Kuehlmedium dient eine Rohrdusche und zur Abkuehlung der auf Haertetemperatur erwaermten Saegezaehne wird eine in einem Hubwerk befestigte Wasserbrause benutzt. Fig. 1
Patent DD-269476-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ein- ausgabe digitaler daten
Inventor: REICHE EBERHARD
IPC: G06F13/38
Filed: 1988-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Ein-Ausgabe digitaler Daten ueber einen gemeinsamen Ein-Ausgabe-Port sowie ueber Ein- und Ausgabetore. Erfindungsgemaess werden fuer einen Diagnosemode bei der Datenausgabe die Daten vom gemeinsamen Ein-Ausgabe-Port ueber das gleichzeitig zum Ausgabetor geoeffnete Eingabetor rueckgelesen. Figur
Patent DD-270179-A1 (DD)
Title: Distanzband fuer die rationelle herstellung von halbleiterbauelementen
Inventor: GUTJAHR UWE
IPC: H01L21/58
Filed: 1988-03-17
Abstract: Distanzband fuer die rationelle Herstellung von Halbleiterbauelementen insbesondere fuer die Herstellung von SMD-Bauelementen zur Gewaehrleistung des Einsatzes von endlosen Traegerbaendern als Montagegrundlage. Es wird eine Loesung vorgestellt, mit der ein duennes Metallband mit einem dem Traegerband angepassten thermischen Ausdehnungskoeffizienten beim Aufwickeln als Zwischenlage dient. Das Metallband ist der Geometrie des Traegerbandes einschliesslich der aufgebrachten Halbleiterelemente insofern angepasst, als es mit Sicken, Durchzuegen oder partiellen Abwinkelungen versehen wird. Damit wird es moeglich, die bearbeiteten Traegerbaender auf der Rolle thermischen Behandlungen und Lagerungen zu unterziehen.
Patent DD-274555-A1 (DD)
Title: Fugenausbildung zwischen sprossenlos aneinanderstossenden glasplatten von grossaquarien
Inventor: PHILIPP WOLFGANG
IPC: A01K63/00
Filed: 1988-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft die vertikal verlaufende Fugenausbildung zwischen sprossenlos aneinander stossenden ebenen Glasplatten von ringkanalartigen Grossaquarien. Sie soll ein langzeitstabiles Abdichtungsvermoegen aufweisen und eine Verringerung der Durchbiegung der Glasplatten infolge des vorhandenen Wasserdruckes bewirken. Das wird dadurch erreicht, dass die vertikalen Stirnseiten der sprossenlos aneinanderstossenden Glasplatten laengs verlaufende Nuten aufweisen, die einen prismatischen Hohlraum bilden, in dem ein den Hohlraum ausfuellender prismatischer Koerper angeordnet ist.
Patent DD-275136-A1 (DD)
Title: Verfahren zur silikatglasschichtbildung in der halbleitertechnik
Inventor: SCHWEIZER THOMAS
IPC: H01L21/316
Filed: 1988-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Silikatglasschichtbildung in der Halbleitertechnik mittels eines vom Prozessgas durchstroemten Diffusionsreaktors und Diffusion von Dotanten aus der Silikatglasschicht in eine Siliciumscheibe (1) mit einer strukturierten Oberflaeche, wobei eine undotierte Siliciumdioxidschicht (6) auf einer Siliciumdioxidrestschicht (5) aufgebracht wird, die die Deckschicht einer Schichtanordnung ist, die durch Kontaktloecher unterbrochen ist, und dass gleichzeitig eine dotierte Siliciumdioxidschicht, die vorzugsweise eine Borsilikatglasschicht (11) oder eine Phosphorsilikatglasschicht ist, insbesondere ueber herzustellenden Source-Draingebieten (7, 8), gebildet wird. Fig. 7
Patent DD-276903-A1 (DD)
Title: Rueckschlagventil mit daempfung
Inventor: LANDVOIGT KERSTIN
IPC: F16K15/10
Filed: 1988-11-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Rueckschlagventile mit Daempfung in pneumatischen Fahrzeugbremsanlagen. Aufgabe der Erfindung ist die Sicherung einer ruhigen, schwingungsarmen Hubbewegung des Ventilorganes. Erfindungsgemaess wird ein Teil des Ventilkolbens als Ventilteller ausgebildet, der Ventilsitz weist eine kurze Einschnuerung auf, die mit der oberen Kolbenkammer in Verbindung steht.
Patent DD-277063-A1 (DD)
Title: Steuervorrichtung fuer hubgerueste
Inventor: KLEEMANN ERHARD
IPC: B66F9/08
Filed: 1988-11-18
Abstract: Die Steuervorrichtung fuer Hubgerueste dient zur Steuerung von einem oder mehreren miteinander gekoppelten hydraulischen Arbeitszylindern, die einen gleichmaessigen Bewegungsablauf sowie Gleichlauf garantiert. Sie erfuellt die Funktion eines Drosselventils, Rueckschlagventils und besitzt einen Entlueftungs- und Messgeraeteanschluss. Die Steuervorrichtung wird an Flurfoerderzeugen mit Hubgeruesten und deren Anbaugeraeten angewendet. Sie ist erfindungsgemaess dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb eines Hohlkoerpers mit Anschlussquerbohrungen und einem axialen Anschluss ein laengsbewegliches Sperr- und Drosselelement und ein verschiebbares Druckstueck sowohl mit einer Drosseleinstellschraube als auch mit einer Druckfeder in funktioneller Verbindung steht. Figur
Patent DE-10000790-A1 (DE)
Title: Atemmasekenanordnung und Verfahren zur Bereitstellung derselben
Inventor: LANG BERND
IPC: A62B18/08
Filed: 2000-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung zur Ausbildung oder Auswahl einer Atemmaske für einen Maskenanwender geeigneter Angaben, wobei erfindungsgemäß ein Raumdatensatz durch Einlesen der individuellen räumlichen Gesichtskontur eines Maskenanwenders zumindest im Nasen- und/oder Mundbereich des Maskenanwenders erzeugt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung auch eine entsprechend unter Erfassung der individuellen räumlichen Gesichtskontur ausgewählte bzw. individuell ausgebildete Atemmaskenanordnung.
Patent DE-10004558-A1 (DE)
Title: Filter unit for cooking fumes, comprises a housing, an exhaust air channel, and at least three different filter layers.
Inventor: BECK BERND
IPC: F24C15/20
Filed: 2000-02-02
Abstract: A filter unit for cooking fumes, comprises a housing (1) and an exhaust air channel (2). The filter unit has a large cross-section opening (4), behind which is a filter holder (5) for at least three different filters or filter layers (6,7,8).
Patent DE-10006241-A1 (DE)
Title: Substrate chip, especially for frequency stabilised surface acoustic wave (SAW) components
Inventor: ROESLER ULRIKE
IPC: H03H9/02
Filed: 2000-02-11
Abstract: A small substrate chip has a crystal cut (lambda, mu, theta) with a high coupling factor and low surface acoustic wave (SAW) propagation rate, and is used for an electronic SAW component with a substrate surface (11) oriented in directions (X1,X2,X3) for the SAW structure (12) having SAW propagation in the X1 direction.  For using 'LANGASIT' (RTM) single-crystal material, the substrate surface (11) is defined by Euler angles (lambda) in the range from 10 deg to 14 deg, (mu) in the range from 10 deg to 14 deg, and (theta) in the range of greater than 160 deg to less than 175 deg.
Patent DE-10012197-A1 (DE)
Title: Thermal management system for motor vehicle with coolant circuit and air conditioning system uses section of condenser as refrigerant to coolant heat exchanger
Inventor: WILLERS EIKE
IPC: F01P3/20
Filed: 2000-03-13
Abstract: The system uses a section of the condenser (11) as a refrigerant to coolant heat exchanger (22), whereby the pipes carrying coolant in this section are enclosed by flow channels to which the coolant circuit is connected. The refrigerant to coolant heat exchanger is arranged at least partly in the undercooling region of the condenser.