baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017116145-B3 (DE)
Title: Wicklungssystem für einen Stator einer elektrischen Maschine und elektrische Maschine
Inventor: DAJAKU GURAKUQ
IPC: H02K3/28
Filed: 2017-07-18
Granted: 2018-11-15
Abstract: Es wird ein Wicklungssystem (10) für einen Stator (11) einer elektrischen Maschine (12) angegeben. Das Wicklungssystem (10) umfasst mindestens zwei erste Leiterabschnitte (13) und mindestens zwei zweite Leiterabschnitte (14), mindestens zwei Halbbrücken (15), mindestens ein erstes Kurzschlussmittel (16) und mindestens ein zweites Kurzschlussmittel (17). Dabei ist jede Halbbrücke (15) mindestens mit einem ersten Leiterabschnitt (13) und einem zweiten Leiterabschnitt (14) verbunden, jeder erste Leiterabschnitt (13) ist mit dem ersten Kurzschlussmittel (16) verbunden, und jeder zweite Leiterabschnitt (14) ist mit dem zweiten Kurzschlussmittel (17) verbunden. Des Weiteren wird eine elektrische Maschine (12) mit einem Wicklungssystem (10) angegeben.
Patent DE-102017117239-B3 (DE)
Title: Transferwerkzeug für mehrreihige Rondenschnitte
Inventor: RANFELD FRIEDEMANN
IPC: B21D43/02
Filed: 2017-07-31
Granted: 2018-09-13
Abstract: Transferwerkzeug für mehrreihige Rondenschnitte als stegfreie Zickzackstellungs-Bearbeitung eines von einem Coil abgerollten und mittels eines Zickzack-Vorschubgerätes (2) einer Presse in quergerichteten und diagonalen Vorschubrichtungen (20) zugeführten und in einer Schneidstufe für Zickzack-Schnitte (4) bearbeiteten Blechstreifens (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidstufe für Zickzack-Schnitte (4) ein Abfallausschneid- und Ronden-Trennwerkzeug mit den vertikal gerichtet bewegten Stempeln, die als- Beschneidestempel (5) für Stanzgitter-Abfall (13) als Randbeschnitte am Blechstreifen (1),- Freischneidstempel (6) für den Aus- und Freischnitt der Abfallstücke (12) zwischen den Ronden (2) aus dem Blechstreifen (1) und- Trennschnittstempel (7) für den Trennschnitt, der an den Verbindungsbereichen (17) stirnseitig zusammenhängenden Ronden (11) ausgebildet sind, ist unddass in der Transferrichtung (19) nacheinander- die Einlaufhöhe (14) des zugeführten Blechstreifens (1) an dem Zickzack-Vorschubgerät (2) der Presse,- die Schneidhöhe (15) in der Schneidstufe für Zickzack-Schnitte (4) und- die Transfer-Ablagehöhe (16) der getrennten und in einer Reihe zugeführten Ronden (11) in der Transferstufe (3),in einer gleichen Höhendimensionierung über dem Pressentisch und in einer stufenfreien Ebene verlaufend, ausgebildet sind.
Patent DE-102017123259-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Versorgung von LED-Ketten mit elektrischer Energie mit Einzel-LED-Kurzschlusserkennung
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: H05B37/03
Filed: 2017-10-06
Granted: 2018-02-15
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zur Versorgung mindestens zweier LED-Ketten (L11, L12, ... L1n; L21, L22, ... L2n) mit elektrischer Energie und der Möglichkeit zur Erkennung und anschließenden Signalisierung einer Unterbrechung des Strompfades durch die LED-Ketten. Eine Teilvorrichtung der zugehörigen Vorrichtung führt bei dem Kurzschluss einer LED innerhalb einer ersten LED-Kette eine Erkennung und/oder eine anschließenden Signalisierung einer Unterbrechung des Strompfades innerhalb einer anderen LED-Kette dieser mindestens zwei LED-Ketten herbei. Das Verfahren zur Detektion eines Einzel-LED-Ausfalls in einer Beleuchtungsvorrichtung mit mindestens zwei LED-Ketten (L11, L12, ... L1n; L21, L22, ... L2n; L31, L32, ... L3n) umfasst daher die Schritte des Detektierens eines Einzel-LED-Kurzschlusses in einer ersten LED-Kette durch ein erstes Detektionsmittel (z. B. erster Transistor T1 und erste Diode D1 im Zusammenwirken mit erstem Widerstand R1) und des dadurch verursachte Unterbrechens des Stromflusses durch mindestens eine andere LED-Kette durch ein Unterbrechungsmittel (z. B. Transistor T2) sowie das anschließende Detektieren dieser Unterbrechung des Stromflusses durch die andere LED-Kette durch die voraussetzungsmäßig schon vorhandene Unterbrechungsdetektion.
Patent DE-102017126156-B3 (DE)
Title: Lagervorrichtung zur schwingfähigen Lagerung eines innerhalb eines Lenkrads angeordneten Airbagmoduls sowie Lenkrad mit einer derartigen Lagervorrichtung
Inventor: GÖTZ FREDERIK
IPC: B60R21/217
Filed: 2017-11-08
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff eine Lagervorrichtung (10) zur schwingfähigen Lagerung eines innerhalb eines Lenkrads angeordneten Airbagmoduls, um in das Lenkrad eingeleitete Schwingungen zu entkoppeln und/oder zu tilgen, aufweisend ein Führungselement (12), das mit dem Lenkrad verbindbar ist, ein Gleitelement (14), das beweglich auf dem Führungselement (12) gelagert ist, ein Flanschelement (16), das mit dem Airbagmodul und dem Lenkrad verbindbar ist, ein erstes Federelement (18), das das Gleitelement (14) auf dem Lenkrad abstützt, und ein zweites Federelement (20), das das Flanschelement (16) mit dem Gleitelement (14) verbindet, wobei durch Krafteinleitung auf das Flanschelement (16) das Gleitelement (14) von einer ersten Position entgegen der Kraft des ersten Federelementes (18) in eine zweite Position überführbar ist, um eine elektrische Signaleinheit des Lenkrads auszulösen, und wobei das Flanschelement (16) stoffschlüssig mit dem zweiten Federelement (20) verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Lenkrad mit einem Airbagmodul und wenigstens einer Lagervorrichtung (10).
Patent DE-102017220200-B3 (DE)
Title: Ladesystem
Inventor: CELIS ROBIN
IPC: A61G3/02
Filed: 2017-11-14
Granted: 2019-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladesystem (2, 32) zum Laden eines Rollstuhls, bevorzugt eines Elektrorollstuhls (22) in einen heckseitigen Laderaum (3) eines Kraftfahrzeugs (4) und zum Laden des Elektrorollstuhls (22) aus dem Laderaum (3), aufweisend wenigstens eine an dem Kraftfahrzeug (4) anordbare Ladevorrichtung (1, 37). Um ein konstruktiv einfach und kostengünstig realisierbares Ladesystem (2, 32) bereitzustellen, weist das Ladesystem (2, 32) wenigstens eine an einer Rückseite einer Rückenlehne (23) des Rollstuhls (22) anordbare, an dem Rollstuhl (22) festlegbare erste Kopplungseinheit (24, 33) auf, wobei die Ladevorrichtung (1, 37) wenigstens eine an die erste Kopplungseinheit (24, 33) ankoppelbare zweite Kopplungseinheit (7, 34), wenigstens einen teleskopierbaren Ladearm (11), der mit einem Endabschnitt um eine freie Schwenkachse (14) schwenkbar mit der zweiten Kopplungseinheit (7, 34) verbunden ist, und wenigstens ein in einem frontseitigen Endabschnitt des Laderaums (3) befestigbares Schwenklager (16) aufweist, mit dem der Ladearm (11) mit einem anderen Endabschnitt um eine parallel und beabstandet zu der freien Schwenkachse (14) und quer zu einer Fahrzeuglängsrichtung verlaufende ortsfeste Schwenkachse (17) schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-102018212574-B3 (DE)
Title: Haltesystem für einen Energiespeicher sowie Zweirad mit diesem Haltesystem
Inventor: MEHLO DENNIS
IPC: E05B65/00
Filed: 2018-07-27
Granted: 2019-09-05
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Haltesystem beschrieben, welches für die Arretierung eines Energiespeichers, insbesondere für ein elektrisch betreibbares Zweirad, verwendet werden kann. Hierbei ist das Haltesystem derart ausgelegt, dass es in der Arretierungs- beziehungsweise Verriegelungsstellung keine Kräfte von dem Energiespeicher auf das Haltesystem überträgt.
Patent DE-102019126267-B3 (DE)
Title: Motordiagnose mit Bremsmomentkompensation für Elektrofahrzeuge
Inventor: KARL BERNHARD
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-09-30
Granted: 2021-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Überprüfung des thermischen Zustands einer elektrischen Maschine eines durch mindestens zwei elektrische Maschinen angetriebenen Fahrzeugs.
Patent DE-102019130516-B3 (DE)
Title: Weckerauslösevorrichtung
Inventor: GODER REINHARD
IPC: G04B13/00
Filed: 2019-11-12
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Weckerauslösevorrichtung für eine Uhr, mit einem von einem Uhrwerk um eine erste Achse 2 drehbar antreibbaren und auf einer ersten Welle 3 fest angeordneten Antriebsrad 1. Mit einem kraftschlüssig auf der ersten Welle 3 angeordneten Minutenrad 4, durch das ein Wechselrad 5) um eine zur ersten Achse 2 parallelen zweiten Achse 9 drehbar antreibbar ist. Mit einem mit dem Wechselrad 5 koaxial drehfest verbundenen ersten Trieb 6, von dem ein Stundenrad 7 um die erste Achse 2 mit geringerer Drehzahl als das Wechselrad 5 drehbar antreibbar ist. Mit einem parallel zur ersten Achse 2 und zum Stundenrad 7 gerichteten ersten Nocken 23 eines Stundenstellrades 14, der mit seiner freien Stirnseite auf einem konzentrischen Gleitkreis des Stundenrades 7 in Auflage ist, sowie mit einem auf dem konzentrischen Gleitkreis des Stundenrades 7 ausgebildeten Ausschnitt 24, in den der erste Nocken 23 eintauchbar ist. Mit einem sich parallel zur zweite Achse 9 und zum Wechselrad 5 gerichteten zweiten Nocken 17 eines um die zweite Achse 9 drehbaren Wechselstellrades 15, der auf einer zum Wechselrad 5 parallelen Kulisse 13 des Wechselrades 5 unter Federbeaufschlagung aufliegbar ist, die sich auf einem koaxialen, dem zweiten Nocken 17 gegenüberliegenden Teilkreis erstreckt.
Patent DE-102020133579-B3 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zur Entnahme von Knorpelgewebe und/oder Knochenmaterial
Inventor: EBERLE MARTIN
IPC: A61B17/32
Filed: 2020-12-15
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument zur Entnahme von Knorpelgewebe und/oder Knochenmaterial, umfassend einen hohlzylindrischen Schaft (2) mit einem Hohlbereich (20) und mit einem Anschluss (9) für einen Antrieb an einem proximalen Ende (22), eine Schneidenspitze (3) an einem distalen Ende (21) des Schafts (2), wobei die Schneidenspitze (3) ein kuppelförmiges, schneidenfreies, distales Ende (4) aufweist, und wobei die Schneidenspitze (3) eine Vielzahl von Öffnungen (5) aufweist, welche durch eine Vielzahl von Stegen (6) voneinander getrennt sind, und wobei an jeder Öffnung (5) an wenigstens einem durch die Stege (6) gebildeten Rand eine Schneide (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102021122292-B3 (DE)
Title: Bedienelement und Herstellungsverfahren für ein Bedienelement
Inventor: MORENT FLORIAN
IPC: G05G9/047
Filed: 2021-08-27
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bedienelement (100) zum Bedienen einer Maschine (500) durch einen Bediener, bei dem eine Vielzahl Steuerleitungen zum Verbinden des Bedienhebels (103) mit einer Steuerungseinheit in mindestens einer paarigen Anordnung aus einem ersten Leitungsbaum (107) und einem zweiten Leitungsbaum (109) an dem Bedienhebel (103) entlang zu der Aufnahme (105) verlaufen, wobei der erste Leitungbaum (107) von einem ersten Ausgangspunkt (111) aus zu der Aufnahme (105) verläuft und der zweite Leitungsbaum (109) von einem zweiten Ausgangspunkt (113) aus zu der Aufnahme (105) verläuft, wobei der erste Ausgangspunkt (111) und der zweite Ausgangspunkt (113) beanstandet von der Aufnahme (105) angeordnet sind, wobei der erste Leitungsbaum (107) an einem ersten Verbindungspunkt (117) mit der Aufnahme (105) verbunden ist, wobei der zweite Leitungsbaum (109) an einem zweiten Verbindungspunkt (119) mit der Aufnahme (105) verbunden ist, wobei der erste Verbindungspunkt (117) und der zweite Verbindungspunkt (119) voneinander beabstandet auf einer geraden Verbindungslinie (121) angeordnet sind, wobei die Verbindungslinie (121) durch eine Mittelachse (123) des Bedienhebels (103) verläuft.
Patent DE-102021123380-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur spanabhebenden Bearbeitung von rotierenden Werkstücken
Inventor: KRONACHER TOBIAS
IPC: B24B5/00
Filed: 2021-09-09
Granted: 2022-12-22
Abstract: Eine Vorrichtung zur spanabhebenden Bearbeitung von rotierenden Werkstücken (4) in Form einer kombinierten Schleif- und Drehbearbeitung umfasst vier Komponenten, nämlich eine Schleifscheibe (2), eine Regelscheibe (3), eine Auflageschiene (5) und einen Niederhalter (6), von welchen mindestens drei, hierunter die Regelscheibe (3) und die Auflageschiene (5), zur gleichzeitigen Kontaktierung ein und desselben Werkstücks (4) vorgesehen sind. Weiter umfasst die Vorrichtung einen aus der Auflageschiene (5) ausfahrbaren Drehmeißel (7), welcher zur Erzeugung einer umlaufenden Nut (11) in der Außenoberfläche des durch die Regelscheibe (3) angetriebenen Werkstücks (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102021208912-B3 (DE)
Title: Hubbrille für Fahrzeuge
Inventor: SORAPERRA JOSEF
IPC: B60P3/12
Filed: 2021-08-13
Granted: 2022-11-17
Abstract: Hubbrille 1 für Fahrzeuge, umfassend eine Rahmenstruktur 2 zur Aufnahme eines Fahrzeugrads 12, und eine Grundplatte 4, die an der Rahmenstruktur 2 angebracht ist, wobei die Grundplatte 4 dazu ausgebildet ist, ein zu ihr passendes Gegenstück 5 formschlüssig aufzunehmen.
Patent DE-102022110654-B3 (DE)
Title: Dreh- und schwenkbare Ringschraube
Inventor: NORPOTH BERNHARD
IPC: B66C1/66
Filed: 2022-05-02
Granted: 2023-10-12
Abstract: Ringschraube (1) zum Befestigen auf einem Untergrund an einer zu hebenden Last oder auf einer Ladefläche, aufweisend einen Schraubbolzen (10) und einen an dem Schraubbolzen (10) drehbar und schwenkbar gelagerten Ringkörper (2), wobei der Ringkörper (2) einen oberen Ösenabschnitt (3) und einen darunter befindlichen Koppelabschnitt (4) aufweist, wobei zwei gegenüberliegende Zapfen (5) des Ringkörpers (2) im Koppelabschnitt (4) schwenkbar in Ausnehmungen (6) einer Lagerscheibe (7) angeordnet sind und die Lagerscheibe (7) drehbar um den Schraubbolzen (10) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federmittel die Zapfen (5) von dem Untergrund weg orientiert formschlüssig und/oder reibschlüssig lagert, dergestalt, dass die Schwenkbewegung des Ringkörpers (2) zumindest abschnittsweise in verschiedenen Positionen gehalten ist.
Patent DE-102022110994-B3 (DE)
Title: Crashsystem
Inventor: SCHIELER OLIVER
IPC: H01M50/291
Filed: 2022-05-04
Granted: 2023-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Crashsystem (1) für ein Batteriemodul eines Fahrzeugs, wobei das Batteriemodul mindestens zwei Batteriezellen (4) aufweist, wobei jede Batteriezelle (4) ein Gehäuse mit zwei Stirnseiten und zwei Längsseiten aufweist, wobei das Crashsystem (1) mindestens zwei Aktivelemente (2a) und mindestens ein Wandelement (6) aufweist, wobei das mindestens eine Wandelement (6) zwei Enden aufweist, wobei ein erstes Ende mit einem ersten Aktivelement (2a) und ein zweites Ende mit einem zweiten Aktivelement (2a) verbunden ist, wobei jeweils ein Wandelement (6) zwischen Längsseiten von zwei unmittelbar benachbarten Batteriezellen (4) anzuordnen ist, wobei ein erstes Aktivelement (2a) auf einer Stirnseite einer ersten und ein zweites Aktivelement (2a) auf einer Stirnseite einer zweiten der beiden unmittelbar benachbarten Batteriezellen (4) anzuordnen sind, wobei mindestens ein Aktivelement (2a) mindestens einen Abschnitt aufweist, der zu jedem Wandelement (6), mit dem das Aktivelement (2a) verbunden ist, im Profil unter einem spitzen Winkel kleiner 90° orientiert ist.
Patent DE-102022112232-B3 (DE)
Title: Verfahren zur temperaturermittlung bei einer ladedose eines elektrofahrzeugs und ladedose für ein elektrofahrzeug
Inventor: HECKELSMÜLLER STEPHAN
IPC: B60L53/16
Filed: 2022-05-16
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Temperaturermittlung bei einer Ladedose (10) eines Elektrofahrzeugs, die Gleichstromkontakte (14) und Wechselstromkontakte (12) zum Laden des Elektrofahrzeugs Temperatursensoren (13, 16) zum Messen der jeweiligen Temperaturen der Kontakte (12, 14) aufweist, umfassend folgende Schritte: Messen jeweiliger Temperaturen (TDC-, TDC+, TACL1, TACL2) mittels der Temperatursensoren (13, 16) während das Elektrofahrzeug über die Gleichstromkontakte (14) oder über die Wechselstrom kontakte (12) geladen wird; Bereitstellen eines thermodynamischen Modells (34) der Ladedose (10), das eine thermische Kopplung zwischen den Temperatursensoren (13, 16) abbildet und in Abhängigkeit davon Schätzwerte (TDC- Schätzung, TDC+ Schätzung, TAC L1 Schätzung, TAC L2 Schätzung) für die Temperaturen der jeweiligen Kontakte (12, 14) bereitstellt; Ermitteln eines Schätzwertes (TDC- Schätzung, TDC- Schätzung, TAC L1 Schätzung, TAC L2 Schätzung) für die Temperatur von zumindest einem der Gleichstromkontakte (14) oder von zumindest einem der Wechselstromkontakte (14), indem die gemessenen Temperaturen (TDC-, TDC+, TACL1, TAC L2) in das thermodynamische Modell (34) der Ladedose (10) eingegeben werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Ladedose (10) für ein Elektrofahrzeug.
Patent DE-102022203301-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektromotorischen Antriebsstrangs
Inventor: ZHANG HONG
IPC: B60W20/14
Filed: 2022-04-04
Granted: 2023-04-13
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Betreiben eines elektromotorischen Antriebsstrangs (12) für ein Fahrzeug (10) offenbart, wobei der elektromotorische Antriebsstrang (12) eine elektrische Maschine (14) zum Antreiben zumindest eines Rads (16) des Fahrzeugs (10), eine durch die elektrische Maschine (14) mittels Rekuperation aufladbare Traktionsbatterie (18) des Fahrzeugs (10), und ein zwischen der elektrischen Maschine (14) und dem zumindest einen Rad (16) angeordnete Kupplungsvorrichtung aufweist und wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Ermitteln einer von der elektrischen Maschine (14) in die Traktionsbatterie (18) einzuspeisende, maximal erlaubte Rekuperationsleistung der elektrischen Maschine (14) während eines Bremsvorgangs das Fahrzeugs (10); und Einstellen eines Schlupfzustands der Kupplungsvorrichtung (20) derart, dass die beim Schlupfbetrieb der Kupplungsvorrichtung (20) von der elektrischen Maschine erzeugte Rekuperationsleistung die maximal erlaubte Rekuperationsleistung nicht übersteigt.
Patent DE-102022210907-B3 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung zur verbindung mit einem kommunikationsbus eines kraftfahrzeugs und verfahren zum betreiben der datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: VOIGT JENS
IPC: H04L12/40
Filed: 2022-10-14
Granted: 2024-01-11
Abstract: Bereitgestellt wird eine Datenverarbeitungsvorrichtung zur Verbindung mit einem Kommunikationsbus, wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung eine Auswertelogik, eine Offsetschaltung, die ausgestaltet ist, um eine Offsetspannung zu erzeugen und zu der Auswertelogik auszugeben, und einen Spannungsverstärker umfasst, der ausgestaltet ist, um eine über einen zu dem Kommunikationsbus verbindbaren Messwiderstand abfallende Spannung zu verstärken und eine so erhaltene verstärkte Spannung zu der Auswertelogik auszugeben. Die Auswertelogik ist ausgestaltet, um eine Höhe der von der Offsetschaltung ausgegeben Offsetspannung im Betrieb der Datenverarbeitungsvorrichtung basierend auf der verstärkten Spannung und der empfangenen Offsetspannung einzustellen.
Patent DE-4238919-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Abtriebsmoments einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: ZHANG HONG DR
IPC: F16H61/02
Filed: 1992-11-19
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Abtriebsmoments einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs, – wobei die Antriebseinheit (8) wenigstens einen Motor (10) und eine steuerbare Kraftübertragungseinheit umfasst, – wobei ausgehend vom Fahrerwunsch ein Abtriebsmoment (m_ab_soll) vorgegeben wird, welches während einer Steuerung der Kraftübertragungseinheit bei gleichbleibendem Fahrerwunsch konstant gehalten wird, – wobei die Kraftübertragungseinheit wenigstens ein steuerbares Getriebe (24) umfasst und die Steuerung der Kraftübertragungseinheit einen Schaltvorgang des steuerbaren Getriebes (24) umfasst, – und das vom Motor (10) abgegebene Drehmoment durch Einstellung von das Drehmoment des Motors (10) bestimmenden Größen entsprechend bereitgestellt wird, – wobei wenigstens eine erste das Drehmoment des Motors (10) bestimmende Größe während der Steuerung der Kraftübertragungseinheit und vor oder mit Abschluss des Schaltvorgangs auf den Endwert eingestellt wird, den diese Größe der nach Abschluss der Steuerung aufweist, – wobei der Beginn der Einstellung der ersten das Drehmoment des Motors (10) bestimmenden Größe frühzeitig während des...
Patent DE-4311334-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung und Schalldämmung einer Luftströmung
Inventor: LIVTCHAK ANDRE
IPC: F16K47/02
Filed: 1993-04-06
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verfahren
zur Schalldämmung
und Luftströmungsregelung,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Luftströmung durch eine Reglervorrichtung
(10) geführt
wird in einem Durchflusskanal (14), der eine den Durchflusskanal
(14) begrenzende Wandkonstruktion (15, 16) aufweist, die zur Mittelachse
(X) des Durchflusskanals (14) hin biegsam ist, wobei die Wandkonstruktion
(15, 16) in der Vorrichtung (10) angrenzend an eine Schalldämmungskammer
(20a, 20b), die eine schalldämmende
Konstruktion (21) enthält,  untergebracht
ist, womit durch Biegen der an den Durchflusskanal (14) grenzenden
Wandkonstruktion (15, 16) zur Durchflusskanalachse (X) hin die Strömungsquerschnittsfläche des
Durchflusskanals 11 (14) verkleinert wird und dadurch der Schalleintritt
in die Schalldämmungskammer und
der Luftströmungswiderstand
der Vorrichtung vergrößert werden,
wobei die gebogenen Wandelemente (15, 16) dem Durchflusskanal eine
strömungstechnisch
günstige, sich
gleichförmig ändernde
Form geben, die somit die durch die Reglervorrichtung hervorgerufene
Strömungsturbulenz
nicht wesentlich erhöht,  wobei  die
Wandkonstruktion (15, 16) aus zwei Wandelementen (15, 16) besteht,  beim
Regeln der Drosselung der Luftströmung die...
Patent DE-4312408-B4 (DE)
Title: Wagenaufprallsensoranordnung
Inventor: KRUSE DION
IPC: B60R21/231
Filed: 1993-04-16
Granted: 2005-05-25
Abstract: Wagenaufprallsensoranordnung
zum Fühlen
eines Seitenaufpralls mit zumindest einem Sensor (15, 18A, 18B,
19), der direkt oder indirekt an der Karosserie (1) eines Automobils
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Sensor
(15, 18A, 18B, 19) eine Information über das Auftreten einer nach
innen, in den Fahrzeugraum gerichteten Bewegung eines Türteils erhält, wobei
zumindest ein mechanisches Elemente zur Übertragung der nach innen gerichteten
Bewegung des Türteils
an den zumindest einen Sensor (15, 18A, 18B, 19) vorgesehen ist,
wobei das zumindest eine Element Teil der Tür (7, 8) ist.
Patent DE-4317364-B4 (DE)
Title: Universalgelenk
Inventor: WARNKE JAMES W
IPC: F16D3/20
Filed: 1993-05-25
Granted: 2010-02-25
Abstract: Universalgelenk, insbesondere Universalgelenk (30, 40) für konstante Geschwindigkeit, das mit Quernuten versehen ist und folgendes aufweist:  einen hohlen äußeren Laufring (15), der eine Drehachse definiert und eine innere Oberfläche (16) mit einer Mehrzahl von Nuten (17) hat, die abwechselnd relativ zur Drehachse geneigt sind,  einen inneren Laufring (11), der innerhalb des äußeren Laufrings (15) angeordnet ist und eine äußere Oberfläche (13) mit einer Mehrzahl von Nuten (14) hat, die abwechselnd relativ zur Drehachse geneigt sind,  wobei je eine Nut (14) des inneren Laufrings (11) je einer Nut (17) des äußeren Laufrings (15) zugeordnet ist und die einander zugeordneten Nuten (14, 17) des inneren und des äußeren Laufrings (11, 15) in entgegengesetzten Richtungen relativ zur Drehachse geneigt sind,  eine Kugel (24) in jedem Paar zugeordneter Nuten (14, 17), und  einen hohlen Käfig (31; 41), der zwischen dem inneren und dem äußeren Laufring (11, 15) angeordnet ist...