baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013104563-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Höhentransport von Stapeln mit einer Übergaberolle
Inventor: TILLMANN GUIDO
IPC: B65G47/57
Filed: 2013-05-03
Granted: 2017-02-16
Abstract: Vorrichtung zum Höhentransport von Stapeln (1), insbesondere Säcken, Sackhalbzeugen, Schlauchabschnitten oder flachliegenden Säcken, welche folgende Merkmale umfasst: eine Transportvorrichtung (20), die mehrere, umlaufende Riemenelemente (21, 22, 23, 24) aufweist, an denen zumindest ein flexibles Mattenelement (40) angeordnet ist, eine Zuführebene (2), um Stapel (1) dem Mattenelement (40) zuzuführen, eine Abführebene (3), um Stapel (1) von dem Mattenelement (40) abzuführen, ein Antrieb (10), der eine Vielzahl an Getriebeelementen (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17) aufweist, die in Wirkverbindung mit den Riemenelementen (21, 22, 23, 24) stehen, um das Mattenelement (40) von der Zuführebene (2) in die Abführebene (3) und zurück zu bewegen, wobei die Getriebeelemente (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17) derart angeordnet sind, dass sich eine Hubzone (4) und eine Transportzone (5) bilden, wobei die Hubzone (4) zwischen der Zuführebene (2) und der Abführebene (3) liegt, wobei in der Hubzone (4) das Mattenelement (40) eine Standfläche (48) für den Stapel (1) bietet, die im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung des Mattenelementes (40) ist, und in der Transportzone (5) die Standfläche (48) des Mattenelementes (40) parallel zur Bewegungsrichtung des Mattenelementes (40) ist, der Antrieb (10) ein unteres Umlenkrollenpaar (13, 14) in der Zuführebene (2) und ein oberes Umlenkrollenpaar (11, 12) in der Abführebene (3) aufweist, der Antrieb (10) in der Abführebene (3) mindestens eine Übergaberolle (17) aufweist, die sich in Bewegungsrichtung des Mattenelementes (40) dem oberen Umlenkrollenpaar (11, 12) anschließt, wobei das obere Umlenkrollenpaar (11, 12) in seinem Durchmesser wesentlich vergrößert ist als die Übergaberolle (17).
Patent DE-102013105232-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Chipgehäuses
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L21/56
Filed: 2013-05-22
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Chipgehäuses, das Verfahren aufweisend:• Bereitstellen eines Trägers (402), aufweisend eine Mehrzahl von Dies (404, 404, 404,..., 404, 404) und eine Passivierungsschicht (408);• Abscheiden eines Haftmaterials (424) über einer Oberseite des Trägers (402) und Oberseiten der Dies (404, 404, 404,..., 404, 404) ;• Anhaften der Oberseite des Trägers (402) und der Oberseiten der Dies (404, 404, 404,..., 404, 404) an eine Stützstruktur (426) mittels des Haftmaterials (424);• Dünnen des Trägers (402) von einer Unterseite des Trägers (402) her;• Bilden einer Mehrzahl von Separationen (428) zwischen den Dies (404, 404, 404,..., 404, 404) von der Unterseite des Trägers (402) her mittels Entfernens eines oder mehrerer Bereiche (422) des Trägers (402);• Abscheiden einer elektrisch leitfähigen Schicht (432) über einer gesamten unteren Oberfläche der Dies (404, 404, 404,..., 404, 404) und in den Separationen (428);• Bilden eines Verkapselungsmaterials (434) über der gesamten elektrisch leitfähigen Schicht (432) über den gesamten unteren Oberflächen der Dies (404, 404, 404,..., 404, 404) und in den Separationen (428);• Lösen der Stützstruktur (426) und des Haftmaterials (424) von der Oberseite des Trägers (402) und der Oberseite der Dies (404, 404, 404,..., 404, 404) ;• Bilden von Durchgangslöchern (443) durch die Passivierungsschicht (408) hindurch;• Abscheiden von elektrisch leitfähigem Material über der Passivierungsschicht (408), wobei leitfähige Bereiche (446) über Kontakt-Pads (414) auf der Oberseite der Dies (404, 404, 404, 404, 404) gebildet werden und wobei in den Durchgangslöchern (443) elektrische Verbindungen (444) zwischen einer Oberseite der Dies (404, 404, 404,..., 404, 404) und der elektrisch leitfähigen Schicht (432) auf der Unterseite der Dies (404, 404, 404,..., 404, 404) gebildet werden;• Aufbringen von zusätzlichem Verkapselungsmaterial (448) über den Oberseiten der Dies (404, 404, 404,..., 404, 404); und• Vereinzeln der Dies (404, 404, 404,..., 404, 404) durch das in den Separationen (428) gebildete Verkapselungsmaterial (434) hindurch.
Patent DE-102013105295-B4 (DE)
Title: Nutenfräser und Baugruppe
Inventor: WAGGLE JAMES MICHAEL
IPC: B23C5/22
Filed: 2013-05-23
Granted: 2019-10-17
Abstract: Nutenfräser (10), der Folgendes umfasst:einen scheibenartigen Fräserkörper (12), der in einer vorbestimmten Richtung auf einer Mittelachse (15), die zu einer Ebene (17) des Fräserkörpers (12) senkrecht ist, drehbar ist, wobei der Fräserkörper (12) auch einen oberen Nockenschlitz (36), der durch ein Paar von gegenüberliegenden unteren und oberen Oberflächen (36a, 36b) definiert ist, einen unteren Schlitz (38), der durch ein Paar von gegenüberliegenden unteren und oberen Oberflächen (38a, 38b) definiert ist, und einen Anschlagschlitz (34), der zwischen dem oberen Nockenschlitz (36) und dem unteren Schlitz (38) angeordnet ist und durch ein Paar von gegenüberliegenden, gekrümmten unteren und oberen Oberflächen (34a, 34b) definiert ist, umfasst, wobei jeder Schlitz (34, 36, 38) zum Eingriff mit einem Werkzeugschlüssel (50) ausgelegt ist; undein freitragendes Klemmelement (24) mit einer unteren Oberfläche (42), die zum Eingriff mit Klemmoberflächen (64e, 64f, 64g, 64h) an einer oberen Oberfläche (64) eines Schneideinsatzes (22) ausgelegt ist, wenn der Schneideinsatz (22) in einem Fach (20) des Nutenfräsers (10) angebracht ist.
Patent DE-102013111987-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Heizvorrichtung und Heizvorrichtung
Inventor: LUPPOLD MICHAEL
IPC: H05B3/24
Filed: 2013-10-30
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Heizvorrichtung, wobei elektrische Heizwiderstände in Rohren (2) eines Strangpressprofils angeordnet und Öffnungen (8) in eine die Rohre (2) verbindende Platte des Strangpressprofils geschnitten werden, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsabschnitte (6, 9) des Strangpressprofils plastisch verformt und mit ihnen Kühlkörper (1) an dem Strangpressprofil befestigt werden.
Patent DE-102013204591-B4 (DE)
Title: Vakuum-Substratbehandlungsanlage
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-03-15
Granted: 2018-03-01
Abstract: Vakuum-Substratbehandlungsanlage, umfassend mindestens zwei hintereinander angeordnete evakuierbare Kammern (2, 3), die durch eine zwischen den mindestens zwei Kammern (2, 3) angeordnete Trennwand (6) gegeneinander abgegrenzt sind, wobei die Trennwand (6) eine Substratschleuse mit einem Schleusenventil (4) zum wahlweisen Öffnen oder Schließen der Substratschleuse aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (6) weiterhin ein Überdruckventil (1) zum Ausgleich einer vorgebbaren Druckdifferenz zwischen den mindestens zwei Kammern (2, 3) aufweist.
Patent DE-102014009956-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Erfassung von elektrischen Potentialen
Inventor: EGER MARCUS
IPC: G01R19/00
Filed: 2014-07-07
Granted: 2018-06-07
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines elektrischen Potentials am Körper (1) eines Patienten mit einer Messelektrode (3),wobei die Messelektrode (3) an dem Körper (1) anliegt,wobei an dem Körper (1) eine Masseelektrode (K) anliegt,wobei das Signal von der Messelektrode (3) mit einem Verstärker (Op, Op) verstärkt wird,wobei der Verstärker (Op, Op) einen Ausgang (A, A) zur Ausgabe eines Messsignals (E, E) aufweist,wobei der Verstärker (Op, Op) mit einer ersten Messgerätemasse (M) verbunden ist,wobei die erste Messgerätemasse (M) mit der Masseelektrode (K) verbunden ist,wobei eine einstellbare Spannungsquelle (11) vorhanden ist, die zwischen die erste Messgerätemasse (M) und eine zweite Messgerätemasse (M) geschaltet ist,wobei die erste Messgerätemasse (M) und die zweite Messgerätemasse (M) von einer Umgebungsmasse (U) galvanisch getrennt sind, undwobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Einstellen einer ersten Spannung Van der Spannungsquelle (11) und Messen eines ersten Stroms i, der bei der ersten Spannung Vzwischen der Masseelektrode (K) und der ersten Messgerätemasse (M) fließt,- Einstellen einer zweiten Spannung Van der Spannungsquelle (11) und Messen eines zweiten Stroms i, der bei der zweiten Spannung Vzwischen der Masseelektrode (K) und der ersten Messgerätemasse (M) fließt,- Bestimmen einer optimalen Spannung Vaus der ersten Spannung V, dem ersten Strom i, der zweiten Spannung Vund dem zweiten Strom i,- Einstellen der optimalen Spannung Van der Spannungsquelle (11) und- Erfassen des Messsignals (E, E) an dem Ausgang (A, A) des Verstärkers (Op, Op),wobei die optimale Spannung Vaus der ersten Spannung V, dem ersten Strom i, der zweiten Spannung Vund dem zweiten Strom igemäß der Beziehungbestimmt wird.
Patent DE-102014100142-B4 (DE)
Title: Stecker
Inventor: TAMAKI TAKESHI
IPC: H02K5/22
Filed: 2014-01-08
Granted: 2018-02-08
Abstract: Stecker (8) zur Anbringung an einem Gehäuse (2, 3) eines Elektromotors oder einer Bremse, welcher durch Einbetten mindestens eines Erdstifts (7) und eines Stromversorgungsstifts (27, 28, 29) in Kunststoff hergestellt ist, wobei der Stecker ausgebildet ist, um eine elektrische Verbindung (41) zwischen dem Erdstift (7) und dem Gehäuse (2, 3) des Elektromotors oder der Bremse an einer vorbestimmten Position in einem Bereich herzustellen, der von einem Dichtungsteil (10) des Steckers (8), das das Innere des Gehäuses (2, 3) des Elektromotors oder der Bremse gegen die Luft abdichtet und zwischen dem Gehäuse (2, 3) und dem Stecker anordbar ist, umgeben ist; wobei die elektrische Verbindung (41) eine Anschlussstruktur aufweist, in der ein hervorstehender Leitabschnitt (7e) auf dem Stecker (8) ausgebildet ist; und wobei, mindestens zwei Vorsprünge (43, 44), die im Wesentlichen so hoch sind wie der hervorstehende Leitabschnitt (7e) aber weder mit dem Erdstift (7) noch dem Stromversorgungsstift (27, 28, 29) elektrisch verbunden sind, zudem auf dem Stecker (8) vorhanden und von dem Dichtungsteil (10) umgeben sind.
Patent DE-102014202821-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein mikromechanisches Sensorelement
Inventor: HANSEN UWE
IPC: B81B7/02
Filed: 2014-02-17
Granted: 2023-03-30
Abstract: Gehäuse (100) für ein mikromechanisches Sensorelement (10), aufweisend:- eine Kavität (30), in der das Sensorelement (10) anordenbar ist; und- ein Dämpfungselement (20), wobei das mikromechanische Sensorelement (10) in der Kavität (30) mittels des Dämpfungselements (20) derart fixierbar ist, dass das Dämpfungselement (20) und das Sensorelement (10) zusammen einen im Wesentlichen gemeinsamen Massenschwerpunkt aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Eigenfrequenz des Dämpfungselements (20) derart ausgestaltet ist, dass Schwingungsmoden des Dämpfungselements (20) und des Sensorelements (10) im Frequenzraum disjunkt sind, wodurch im Frequenzraum zwischen einer Verteilung von Eigenfrequenzen des Dämpfungselements (20) und einer Verteilung von Eigenfrequenzen des Sensorelements (10) kein Überlapp existiert.
Patent DE-102014210206-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für Innenverbrennungsmotor
Inventor: KAWAKAMI TERUAKI
IPC: F02P15/08
Filed: 2014-05-28
Granted: 2017-12-07
Abstract: Steuervorrichtung für einen Innenverbrennungsmotor, beinhaltend eine in einer Verbrennungskammer (4) vorgesehene Zündvorrichtung (6), wobei die Zündvorrichtung (6) konfiguriert ist, eine in der Verbrennungskammer (4) ausgebildete Luft/Kraftstoff-Mischung zu zünden, wobei der Innenverbrennungsmotor konfiguriert ist, einen Teil der Luft/Kraftstoff-Mischung zu verbrennen, die in anderen Bereichen als in der Nähe der Zündvorrichtung (6) lokalisiert ist, durch Homogenladungs-Kompressionszündverbrennung unter Verwendung eines Temperaturanstiegs, der durch Verbrennen eines Teils der Luft/Kraftstoff-Mischung in der Nähe der Zündvorrichtung durch Funkenzündung verursacht wird, und einen Temperaturanstieg, der durch Verbrennungsdruck verursacht wird, wobei die Steuervorrichtung umfasst: einen Verbrennungszustands-Detektionsabschnitt (21) zum Detektieren eines ersten Verbrennungszustands-Index, der sich auf einen Verbrennungszustand bezieht, der mit der Luft/Kraftstoff-Mischung bei einer hohen Temperatur einhergeht, und eines zweiten Verbrennungszustands-Index, der sich auf einen Verbrennungszustand bezieht, der mit einer Luft/Kraftstoff-Mischung bei einer niedrigen Temperatur einhergeht; und einen Zünd-Timing-Steuerabschnitt (23) zum Steuern eines Zünd-Timings, basierend auf dem ersten Verbrennungszustands-Index und dem zweiten Verbrennungszustands-Index, wobei der Zünd-Timing-Steuerabschnitt (23) konfiguriert ist, kontinuierlich und wiederholt das Zünd-Timing zu einer Rückstellseite zu steuern, wenn der erste Verbrennungszustands-Index einen vorgegebenen, vorbestimmten Obergrenzwert des ersten Verbrennungszustands-Index erreicht, und das Zünd-Timing zu einer Vorstellseite zu steuern, wenn der zweite Verbrennungszustands-Index einen vordefinierten, vorbestimmten oberen Grenzwert des zweiten Verbrennungszustands-Index erreicht.
Patent DE-102014219603-B4 (DE)
Title: Stromschnittstelle zur Datenkommunikation in einem Kraftfahrzeug
Inventor: DIETZ TIMO
IPC: H04B3/02
Filed: 2014-09-26
Granted: 2023-05-04
Abstract: Stromschnittstelle (100) zur Datenkommunikation über eine Kommunikationsleitung eines Kraftfahrzeugs mittels elektrischen Stroms, wobei eine erste Stromamplitude des Stroms einem ersten digitalen Datenwert repräsentiert und wobei eine zweite Stromamplitude einen zweiten digitalen Datenwert repräsentiert, mit:einem Leitungspfad (103), welcher mit der der Kommunikationsleitung elektrisch verbindbar ist;einer Stromerfassungseinrichtung (107) zum Erfassen einer Stromamplitude eines elektrischen Stroms in dem Leitungspfad (103) ;einer Empfangsbestätigungsschaltung (108), welche ausgebildet ist, den Leitungspfad (103) bei Erfassung einer ersten Stromamplitude des Stroms mit einem ersten Spannungspotential zu beaufschlagen, um einen Empfang des ersten digitalen Datenwertes zu bestätigen, und welche ausgebildet ist, den Leitungspfad (103) bei Erfassung einer zweiten Stromamplitude des Stroms mit einem zweiten Spannungspotential zu beaufschlagen, um einen Empfang des zweiten digitalen Datenwerts zu bestätigen;undeinem Potentialregler (113), welcher ausgebildet ist, nach der Bestätigung des Empfangs des jeweiligen digitalen Datenwertes ein drittes Potential an den Leitungspfad (103) anzulegen, um eine Kommunikationsbereitschaft der Stromschnittstelle (100) anzuzeigen,wobei die Empfangsbestätigungsschaltung (108) einen ersten Spannungsschalter (109) aufweist, um den Leitungspfad (103) zur Beaufschlagung mit dem ersten Potential mit einem ersten Potentialanschluss zu verbinden, und wobei die Empfangsbestätigungsschaltung (108) einen zweiten Spannungsschalter (111) aufweist, um den Leitungspfad (103) zur Beaufschlagung mit dem zweiten Potential mit einem zweiten Potentialanschluss zu verbinden,wobei dem ersten Spannungsschalter (109) eine erste Stromquelle (901) nachgeschaltet ist und wobei dem zweiten Spannungsschalter (111) eine zweite Stromquelle (903) nachgeschaltet ist.
Patent DE-102015116847-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Haushaltgeräts, Steuergerät und Haushaltsgerät
Inventor: RITTER HELGE
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-10-05
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltgeräts (100) mit zumindest einem Kochfeld (104), einer Arbeitsplatte (102) und einer Sensoreinrichtung (108) zum Erfassen einer auf das Kochfeld (104) und/oder die Arbeitsplatte (102) wirkenden Kraft (105). Hierbei wird ein die Kraft (105) repräsentierendes Sensorsignal (116, 118) eingelesen. In einem weiteren Schritt wird unter Verwendung des Sensorsignals (116, 118) ein Steuersignal (120, 124) zum Steuern des Kochfelds (104) bereitgestellt.
Patent DE-102015117057-B4 (DE)
Title: Drahtlos-Audioübertragungssystem, insbesondere Drahtlos-Mikrofonsystem und Verfahren zur Drahtlos-Audio-Übertragung
Inventor: MENKE CLAUS
IPC: H04M1/00
Filed: 2015-10-07
Granted: 2017-07-27
Abstract: Drahtlos-Audioübertragungssystem, insbesondere Drahtlos-Mikrofonsystem, mit  mindestens einem Drahtlos-Sender (110) zum drahtlosen Übertragen eines erfassten Audiosignals als ein erstes Audiosignal (S) über zumindest eine erste Drahtlos-Übertragungsstrecke (H1),  einer Mischpulteinheit (130) zum Empfangen eines über die erste Übertragungsstrecke (H1) übertragen Audiosignals (S1), zum Mischen dieses Audiosignals (S1) und weiterer empfangener Audiosignale (E) zu einem ersten Audio-Ausgangssignal (A), das an ein Publikum ausgebbar oder aufzeichenbar ist, zum Erzeugen eines zweiten Ausgangssignals (M0) basierend auf den weiteren Audiosignalen (E) und zum Übertragen des zweiten Audio-Ausgangssignals (M0) über eine dritte Übertragungsstrecke (H2), und  mindestens einer Monitoreinheit (150) zum direkten Empfangen eines über eine zweite Übertragungstrecke (HD) übertragenen ersten Audiosignals (SD), zum Empfangen eines über die dritte Übertragungsstrecke (H2) übertragenen zweiten Ausgangs-Audiosignals (M01), zum Mischen des ersten übertragenen Audiosignals (SD) und des zweiten übertragenen Audio-Ausgangssignals (M01) und zum Ausgeben des Mischsignals als ein Ausgangssignal (MD).
Patent DE-102015119265-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Steuerelektronik
Inventor: OTT TOBIAS
IPC: H02K29/06
Filed: 2015-11-09
Granted: 2023-04-06
Abstract: Elektromotor (30), welcher aufweist:
 Einen Rotor (31), einen Stator (32),
 eine Steuerelektronik (50) zur Ansteuerung des Elektromotors (30), welche Steuerelektronik in einem Gehäuse (60) angeordnet ist, welches Gehäuse (60) ein erstes Gehäuseteil (61) und ein zweites Gehäuseteil (62) aufweist,
 wobei elektrische Leiter (65, 66) von der der Steuerelektronik (50) zugeordneten Innenseite (72) des zweiten Gehäuseteils (62) durch das zweite Gehäuseteil (62) hindurch zur Außenseite (70) des zweiten Gehäuseteils (62) verlaufen, welches zweite Gehäuseteil (62) im Bereich um die elektrischen Leiter (65, 66) herum aus einem ersten Werkstoff ausgebildet ist, welcher Polyphenylensulfid enthält,
 und wobei zwischen den elektrischen Leitern (65, 66) und dem zweiten Gehäuseteil (62) zumindest bereichsweise ein Imprägniermittel (64) vorgesehen ist.
Patent DE-102016000174-B4 (DE)
Title: Greifeinsatz für eine Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von Flaschen und Packtulpe
Inventor: ZODROW RUDOLF
IPC: B65G47/91
Filed: 2016-01-13
Granted: 2022-03-17
Abstract: Hülsenförmiger oder topfförmiger, elastisch verformbarer Greifeinsatz (10, 10*) für eine Packtulpe zum kopfseitigen Ergreifen von insbesondere durch einen Verschluss verschließbaren Flaschen (F.1, F.2) mit einem rückseitigen Ende (11), einer umlaufenden Wandung (13) und einem vorderseitigen, dem Flaschenkopf zugewandten Ende (12) , wobei der Greifeinsatz (10, 10*) im Bereich des rückseitigen Endes (11) einen flexiblen umlaufenden Dichtkragen (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der umlaufenden Wandung (13) des Greifeinsatzes (10, 10*) über seinen Umfang verteilt eine Mehrzahl von axialen, zum rückseitigen Ende (11) des Greifeinsatz (10, 10*) geöffneten taschenförmigen Einschnitten (15, 15*) vorgesehen sind, wobei die taschenförmigen Einschnitte (15, 15*) jeweils eine äußere Taschenwand (15a), eine innere Taschenwand (15b) und zwei im Umfangsrichtung des Greifeinsatzes (10, 10*) angeordnete Schmalwände (15c, 15d) aufweisen, wobei die taschenförmigen Einschnitte (15, 15*) ferner mittels eines Druckmediums radial spreizbar unter radial einwärtiger Verformung der inneren Taschenwand (15b) ausgebildet sind, wobei der flexible umlaufende Dichtkragen (14) als sich in Richtung des rückseitigen Endes (11) des Greifeinsatzes (10, 10*) konisch erweiternde Dichtlippe ausgebildet ist und an der dem rückseitigen Ende (11) zugewandten Oberkante der äußeren Taschenwand (15a) der taschenförmigen Einschnitte (15, 15*) angeordnet ist.
Patent DE-102016007283-B4 (DE)
Title: Zwei-wege-stossdämpfer
Inventor: LIN SHENG
IPC: F16F7/00
Filed: 2016-06-15
Granted: 2023-05-04
Abstract: Zwei-Wege-Stoßdämpfer, der mit einem zu dämpfenden Werkstück verbindbar ist, umfassend ein erstes Ende und ein zweites Ende, wobei nach Verbindung des Stoßdämpfers mit dem Werkstück, das erste Ende näher am Werkstück angeordnet ist als das zweite Ende, der Stoßdämpfer bestehend aus einem Elastomer (1), das Folgendes einschließt:eine erste Dämpfungseinheit (11), in Form eines umgekehrten Konus mit in Richtung vom ersten Ende zum zweiten Ende kontinuierlich abnehmender Größe, undeine zweite Dämpfungseinheit (12), die mit der ersten Dämpfungseinheit (11) verbunden und näher am zweiten Ende angeordnet ist als die erste Dämpfungseinheit (11), wobei die zweite Dämpfungseinheit (12) die Form eines Konus mit in Richtung vom ersten Ende zum zweiten Ende kontinuierlich zunehmender Größe hat, undeinen säulenförmigen Verbindungsabschnitt (13), umfassend einen säulenförmigen Innenhohlraum,wobei die erste Dämpfungseinheit (11), der Verbindungsabschnitt (13) und die zweite Dämpfungseinheit (12) aufeinander folgend miteinander verbunden sind,wobei der Verbindungsabschnitt (13) eine größere Wanddicke als die erste Dämpfungseinheit (11) und die zweite Dämpfungseinheit (12) hat, undwobei die erste Dämpfungseinheit (11) einen geringeren Kippwinkel hat als die zweite Dämpfungseinheit (12) wobeidie erste Dämpfungseinheit (11), die zweite Dämpfungseinheit (12) und der Verbindungsabschnitt (13) jeweils Folgendes umfassen:eine Mehrzahl von Gerüsten (112, 132), die voneinander beabstandet sind und Formen aufweisen, die jeweils der ersten Dämpfungseinheit (11) bzw. der zweiten Dämpfungseinheit (12) bzw. dem Verbindungsabschnitt (13) entsprechen, wobei zwischen zwei beliebigen benachbarten Gerüsten verformbares Material (113, 133) verfüllt ist, wobeidie Gerüste (132) im Inneren des Verbindungsabschnitts (13) radial ausgerichtete Hohlräume aufweisen, und die Gerüste (132) im Inneren des Verbindungsabschnitts (13), die Gerüste (112) im Inneren der ersten Dämpfungseinheit (11) und die Gerüste im Inneren der zweiten Dämpfungseinheit (12) alle Trennwandstrukturen darstellen, und wobei der Verbindungsabschnitt (13) innen mit elastischen Hohlkugeln (134) gefüllt ist.
Patent DE-102016100141-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung mit Kupplung und mit Filterelement
Inventor: VALENTE PAUL J
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-01-05
Granted: 2017-08-24
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung (50), umfassend: ein Gehäuse (210) mit einer ersten Wand (350), wobei das Gehäuse (210) einen ersten Sumpf (228) und einen zweiten Sumpf (358) definiert, der von dem ersten Sumpf (228) durch die erste Wand (350) beabstandet ist; eine Flüssigkeit, die in dem ersten (228) und dem zweiten Sumpf (358) aufgenommen ist; ein Antriebsritzel (212), das in dem Gehäuse (210) aufgenommen und zur Drehung relativ zu dem Gehäuse (210) konfiguriert ist; ein Eingangselement (214), das in dem Gehäuse (210) aufgenommen und zur Drehung relativ zu dem Gehäuse (210) konfiguriert ist, wobei das Eingangselement (214) in kämmendem Eingriff mit dem Antriebsritzel (212) steht, und konfiguriert ist, um sich durch den ersten Sumpf (228) zu drehen; eine Kupplungsbaugruppe (48), die eine Vielzahl von ersten Kupplungsscheiben (316) und eine Vielzahl von zweiten Kupplungsscheiben (318) aufweist, die mit der Vielzahl von ersten Kupplungsscheiben (316) verschachtelt sind, wobei die ersten (316) und zweiten Kupplungsscheiben (318) konfiguriert sind, um sich durch den zweiten Sumpf (358) zu drehen; eine Abtriebswelle (220) mit einer Außenfläche (386), wobei die Abtriebswelle (220) antriebsmäßig mit dem Eingangselement (214) und den ersten Kupplungsscheiben (316) gekoppelt ist, wobei die Außenfläche (386) und die erste Wand (350) einen ringförmigen Hohlraum (362) definieren, der den ersten (228) und den zweiten Sumpf (358) flüssigkeitsmäßig koppelt; und einen Filter (224), der um die Abtriebswelle (220) angeordnet und in dem ringförmigen Hohlraum (362) aufgenommen ist, wobei der Filter (224) aufweist: eine zweite Wand (426), die sich radial zwischen der ersten Wand (350) und der Außenfläche (386) der Abtriebswelle (220) erstreckt, wobei die zweite Wand (426) mindestens eine Öffnung (454) definiert, die sich axial durch die zweite Wand (426) erstreckt; ...