baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10141293-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung
Inventor: TAKEDA TOSHIKAZU
IPC: C04B35/495
Filed: 2001-08-23
Granted: 2009-08-06
Abstract: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung, welche einen elektromechanischen Kopplungsbeiwert k 33  von nicht weniger als etwa 20% aufweist,  bei welcher der Hauptbestandteil durch die allgemeine Formel (Ag 1-x Li x )(Nb 1-y Ta y )O 3  wiedergegeben wird, wobei 0,075 ≤ x < 0,40 und 0 ≤ y < 0,20 ist,  und welche mindestens eines von Folgendem, nämlich ein Manganoxid oder ein Siliziumoxid, als Hilfsbestandteil enthält, wobei das Manganoxid in einer Menge von nicht mehr als etwa 5 Masseteile pro 100 Masseteile des Hauptbestandteils vorliegt und das Siliziumoxid in einer Menge von nicht mehr als etwa 5 Masseteile pro 100 Masseteile des Hauptbestandteils vorliegt.
Patent DE-10147045-B4 (DE)
Title: Datenkommumikationssystem für Masken- oder Helmträger
Inventor: JUMPERTZ WERNER
IPC: G01D7/06
Filed: 2001-09-25
Granted: 2005-03-17
Abstract: Datenkommunikationssystem
mit einem Datendisplay (3) in einem Masken- oder Helmvisier (2) für Träger persönlicher
Schutzausrüstung
mit folgenden Merkmalen:  1.1 Eine Maske (1) oder ein Helm besitzt
ausgangsseitig einen Sprechübertrager
(4) mit einem Mikrofon (5) sowie eine Sendereinheit (6) und  1.2
weist eingangsseitig eine Empfängereinheit
(15) für
das Datendisplay (3) auf,  2.1 eine Auswerteeinheit (8) ist
mit einer Empfängereinheit (7)
und einer Sendereinheit (14) zur Datenkommunikation mit der Sender-
und Empfängereinheit
(6, 15) der Maske (1) oder des Helms ausgestattet,  2.2 die
Auswerteeinheit (8) empfängt
die Messdaten von mindestens einem Messgerät (21, 22, 23) über zugeordnete
Empfängereinheiten
(11, 12, 13),  2.3 wobei mindestens eins der Messgeräte (21,
22, 23) eine Infrarotkamera, ein Manometer, ein Temperatursensor oder
ein Gasmessgerät
ist,  2.4 die Auswerteeinheit (8) verfügt über gespeicherte, vorgegebene
Sprechmuster und ist sprachgesteuert, so dass sie in Abhängigkeit
von den mittels der Empfängereinheit (7)
empfangenen Sprechsignalen und...
Patent DE-10157558-B4 (DE)
Title: Farbindikator für Kohlendioxid
Inventor: BONN ROLF VAN
IPC: B01D53/02
Filed: 2001-11-23
Granted: 2007-06-21
Abstract: Farbindikatormasse
für gasförmiges Kohlendioxid,
enthaltend ein Metallhydroxid und einen pH-Indikatorfarbstoff, dadurch
gekennzeichnet, daß die Farbindikatormasse
aus festem Bariumhydroxid, angefärbt mit
Bromthymolblau, besteht.
Patent DE-10204106-B4 (DE)
Title: Druckregelventil vom Pilotstösseltyp
Inventor: KIM JIN WOOK
IPC: F16K17/10
Filed: 2002-02-01
Granted: 2004-05-06
Abstract: Druckregelventil vom Pilotstößeltyp, mit  einem Hauptstößel (3), der zwischen einer Hochdruckkammer (H) und einer Gegendruckkammer (B) durch ein zweites federndes Teil (4) federnd gelagert ist und der sich auf der Grundlage einer wechselseitigen Beziehung zwischen einem Druck der Gegendruckkammer (B) bezüglich des Druckes der Hochdruckkammer (H) und einer federnden Kraft des zweiten federnden Teils (4) hin und her bewegt, um dadurch einen Ausströmpfad (11) der Hochdruckkammer (H) zu schließen, und  einem Pilotstößel (6), der durch ein erstes federndes Teil (7) im Ausström-Port (120) der Gegendruckkammer (B) federnd gelagert ist, sich auf der Grundlage einer wechselseitigen Beziehung zwischen dem Druck der Gegendruckkammer (B) und einer Federkraft des ersten federnden Teils (7) hin und her bewegt und den Ausström-Port (120) der Gegendruckkammer (B) öffnet und schließt, wobei der Pilotstößel (6) den Ausström-Port (120) der Gegendruckkammer (B) durch eine Stützkraft des ersten federnden Teils (7) abdichtet, wenn der Druck der Hochduckkammer...
Patent DE-10231014-B4 (DE)
Inventor: BUDDE FRANK
IPC: B62D7/16
Filed: 2002-07-09
Granted: 2009-10-01
Abstract: A rocker pendulum for a motor vehicle, has an elongated, especially hollow basic body ( 1 ). The basic body ( 1, 11, 21, 31 ) has at least one section ( 1 a, 11 a, 21 a, 31 a), which forms or has a bearing shell of a ball and socket joint.
Patent DE-10231302-B4 (DE)
Title: Durchtrittsschleuse für einen beidseitig eingespannt bleibenden und laufenden Faden und Rotorflechtmaschine zum Umflechten von Langobjekten
Inventor: EMMERICH WOLFGANG
IPC: D04C3/40
Filed: 2002-07-10
Granted: 2011-01-27
Abstract: Durchtrittsschleuse (1) für einen beidseitig eingespannt bleibenden und laufenden Faden (2), der mittels der beiden Einspannstellen (3a, 3b) quer zu einem drehbar gelagerten und aus zwei Gestellteilen bestehenden Gestell bewegt wird und auf seinem Weg das Gestell quer zu dessen Längserstreckung durchdringt, wobei die Durchtrittsschleuse (1) – vom Faden (2) ausgesehen – vor dem Faden (2) in Öffnungsrichtung (7) und hinter dem Faden (2) in Schließrichtung (8) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß beide Gestellteile (4 + 5) zusammen über jeweils nur einen ringförmigen inneren Lagerkörper (56a) oder äußeren Lagerkörper (56b) zentral gelagert sind und daß beide Gestellteile (4 + 5) über die Durchtrittsschleuse (1) zusammengehalten werden, wobei die Durchtrittsschleuse (1) einen drehend angetriebenen Hohlzylinder (12) aufweist, der auf einer Mantellinie geschlitzt (17) ist, die Schlitzrichtung sich in Fadenrichtung erstreckt und dessen Drehzahl so abgestimmt ist, daß der Schlitz (17) auf der Vorderseite (19) des Gestells (4, 5) als Eintrittsschlitz...
Patent DE-10234594-B4 (DE)
Title: Generator/Motor-System und Verfahren zum Betreiben dieses Generator/Motor-Systems
Inventor: BLUEMEL ROLAND
IPC: F02N11/04
Filed: 2002-07-30
Granted: 2005-02-24
Abstract: Elektrisches
Generator/Motor-System, insbesondere zur Anwendung bei beweglichen
Einheiten, Kraftfahrzeugen, Schiffen und dergleichen als Bordnetzgenerator
und Starter, mit:  einer Drehfeldmaschine (DM) mit drei Generator-Phasenwicklungen
und  einem Pulswechselrichter mit einer vorbestimmten Maximal-Leistung, der mit
den drei Generator-Phasenwicklungen der Drehfeldmaschine (DM) verbunden
ist,  wobei  der Pulswechselrichter in einen ersten und
einen zweiten zueinander identischen Pulswechselrichter (PWR1, PWR2)
der halben Maximal-Leistung aufgeteilt ist,  der erste und der
zweite Pulswechselrichter (PWR1, PWR2) jeweils drei Zweigpaare (S1,
S4; S2, S5; S3, S6) aufweisen, jedes der drei Zweigpaare (S1, S4;
S2, S5; S3, S6) mit einer zugehörigen
der drei Generator-Phasenwicklungen verbunden ist und aus wenigstens
zwei gleichsinnig in Reihe liegenden, symmetrisch angeordneten Zweigschaltern
(S1 bis S6) besteht,  das Zweigpaar (S1, S4; S2, S5; 53, S6) über die
Zweigschalter (S1 bis S6) an einer Gleichspannungsquelle anliegt,
wobei der Anschluss der Generator-Phasenwicklungen zwischen den jeweiligen
Mittelpunkten der Zweigpaare (S1, S4; S2, S5; S3,...
Patent DE-10247286-B4 (DE)
Title: Trainigsgerät für das Putten
Inventor: THOMPSON BRADLEY
IPC: A63B69/36
Filed: 2002-10-10
Granted: 2005-06-30
Abstract: Trainingsgerät für das Putten
beim Golfsport mit einer den Puttweg vorgebenden künstlichen Laufbahn
(3), die transportabel und biegesteif ausgeführt und endseitig mit einem
dem „Loch"
entsprechenden Zielring (26) kombinierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Laufbahn (3) als schmales, 30 mm breites Flachblech (2)
ausgebildet ist, das durchgehend eben und glatt ausgeführt ist
und eine den durchschnittlichen Puttweg auf dem „Grün" entsprechende Länge aufweist.
Patent DE-10251219-B4 (DE)
Title: Motorbetriebener Kompressor
Inventor: KURIHARA TADASHI
IPC: F04B39/00
Filed: 2002-11-04
Granted: 2013-08-14
Abstract: Motorbetriebener Kompressor (10), der folgende Bauteile aufweist:  ein Gehäuse (11, 12, 13) zum Einführen eines Kältemittels und zum Ausstoßen des Kältemittels;  einen Kompressionsabschnitt (20) zum Komprimieren des Kältemittels, wobei der Kompressionsabschnitt in dem Gehäuse angeordnet ist;  einen Motor (30) zum Antreiben des Kompressionsabschnittes, wobei der Motor in dem Gehäuse angeordnet ist;  eine Antriebsschaltung (40) zur Steuerung des Motors;  dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsbauteil (50), das eine plattenförmige Gestalt besitzt, das an einem Ende des Motors angeordnet ist, zur Verbindung einer Mehrzahl von Spulen (33) des Motors mit der Antriebsschaltung vorgesehen ist, wobei das Verbindungsbauteil (50) an einer vorbestimmten Position in einer Umfangsrichtung eine Kältemittelöffnung (50b) aufweist.
Patent DE-10300835-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für Anschlagschienen
Inventor: KLARWEIN MICHAEL
IPC: B25H1/08
Filed: 2003-01-10
Granted: 2006-08-03
Abstract: System
zur Befestigung mindestens einer Anschlagschiene (1) auf einer Auflage
(3), bestehend aus Anschlagschiene (1), einer Auflage (3), auf deren
Auflageebene (I) die Anschlagschiene (1) positionierbar ist und einer
Klemmvorrichtung (4), wobei mittels der Klemmvorrichtung (4) die
Anschlagschiene (1) auf der Auflage (3) befestigbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Klemmvorrichtung (4) in nicht klemmendem Zustand mindestens in Höhe der Auflageebene
(I) angeordnet ist, derart, daß die Klemmvorrichtung
(4) diese Ebene nicht überragt,
die Klemmvorrichtung (4) ein Klemmstück (5) aufweist, welches zur
form- und/oder kraftschlüssigen
Klemmung der Anschlagschiene (1) eine zur Form einer Aufnahmenut
(2), die in der Anschlagschiene (1) oder in der Auflage (3) angeordnet
ist, korrespondierende Form aufweist und das Klemm stück (5) in
die Aufnahmenut (2) einführbar
und dort drehbar ausgebildet ist.
Patent DE-10308135-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung getrockneter Druckluft
Inventor: THOMS MICHAEL DR
IPC: B01D53/22
Filed: 2003-02-26
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zur Erzeugung getrockneter Druckluft für den Dentalbereich, bei dem ein Kompressor (12) Druckluft erzeugt und die Druckluft in einer regenerierbaren Trocknungseinrichtung (20; 120, 121) getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, dass a) die getrocknete Druckluft über eine Trocknerauslasseinrichtung (28) zu einem Wärmetauscher (16; 116; 216; 316) gelangt, b) in dem Wärmetauscher (16; 116; 216; 316) Wärme von der durch die Kompression in dem Kompressor erwärmten Druckluft auf die in der Trocknungseinrichtung (20; 120, 121) getrocknete Druckluft übertragen wird und c) ein Teil dieser erwärmten getrockneten Druckluft der Trocknungseinrichtung (20; 120, 121) zu deren Regenerierung über eine Regeneriereinlassleitung (38) zugeführt wird.
Patent DE-10317362-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugbordnetzes
Inventor: GRAF MICHAEL
IPC: B60R16/03
Filed: 2003-04-15
Granted: 2005-10-06
Abstract: Fahrzeugbordnetz
mit  – einer
Ringleitung (1),  – mindestens
drei daran angeschlossenen Teilnetzen (2, 3, 4, 5), wobei zumindest
zwei der Teilnetze (2, 4) elektrische Leistungsquellen (6, 7, 8)
besitzen und dazu eingerichtet sind, Leistung in die Ringleitung
(1) einzuspeisen,  dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung
eines Teilnetzes (2, 3, 4, 5) mit der Ringleitung (1) jeweils durch
einen Stromverteiler (13, 14, 15, 16) erfolgt, durch den das Teilnetz
(2, 3, 4, 5) mit einem oder beiden angrenzenden Abschnitten (9,
10, 11, 12) der Ringleitung (1) verbindbar ist, und Mittel (30)
vorgesehen sind, durch die unabhängig von
dem Stromverteiler (13, 15) eine kleine Leistung aus Teilnetzen
(2, 4) mit einer Leistungsquelle (6, 7, 8) in die Ringleitung (1)
einspeisbar ist.
Patent DE-10329835-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Strecke mit einem Streckwerk zum Doublieren und Verziehen von Faserbändern mit einer Verstelleinrichtung
Inventor: HOLZ STEFAN
IPC: D01H5/56
Filed: 2003-07-02
Granted: 2012-05-31
Abstract: Vorrichtung an einer Strecke mit einem mit einem Streckwerk zum Dublieren und Verziehen von Faserbändern mit einem Streckwerksgrundkörper zur Aufnahme des Streckwerks mit mindestens zwei Walzenpaaren, die jeweils von einer Oberwalze und einer Unterwalze gebildet werden, mit Mitteln zum Verstellen des Abstandes wenigstens einer der Unterwalzen zu einer anderen Unterwalze mit jeweils einer Lagereinrichtung zur Aufnahme der Unterwalze, bei der Unterwalzen durch mindestens ein endlos um Rollen umlaufendes Antriebselement antreibbar sind und jede Unterwalze eine Walzenantriebsrolle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Lagereinrichtung (35a, 35b; 36a, 36b; 33a, 33b; 34a, 34b) mindestens eine Umlenkrolle (42, 46, 51) angebracht ist und das gespannte Antriebselement (47) jeweils nacheinander beidseitig von der Walzenantriebsrolle (40, 41) oder Umlenkrolle (42, 46, 51) beaufschlagt ist.
Patent DE-10335304-B4 (DE)
Title: Anschlussbox
Inventor: KOBAYASHI NOBUCHIKA
IPC: H01R9/03
Filed: 2003-08-01
Granted: 2014-01-23
Abstract: Anschlussbox (10) die umfasst: ein Sicherungsmodul (17), das eine Isoliertafel (27) umfaßt, auf der eine Stromschiene (23, 24) befestigt ist, wobei die Stromschiene (23, 24) mit einem Anschluß (30a, 30b) von jeder von einer Mehrzahl von Sicherungen (30) verbunden ist, die in einem Sicherungsgehäuse (18) nebeneinander montiert sind; ein oberes Gehäuseglied (11), das eine seitliche Öffnung (11c) aufweist, an der das Sicherungsmodul (17) befestigt ist; ein unteres Gehäuseglied (16); eine Sicherungsabdeckung (25), die auf einer Außenseite des Sicherungsgehäuses (18) montiert ist; Bereiche (11d, 16b) zur Befestigung des Sicherungsgehäuses (18) an dem oberen und unterem Gehäuseglied (11, 16), wobei die Bereiche (11d, 16b) von einer oberen Oberfläche des oberen Gehäusegliedes (11) und einer unteren Oberfläche des unteren Gehäusegliedes (16) an der seitlichen Öffnung (11c) hervorragen; Befestigungsbereiche (18b), die in dem Sicherungsgehäuse (18) so ausgebildet sind, daß sie mit den Bereichen zur Befestigung (11d, 16b) des Sicherungsgehäuses (18) auf dem oberen Gehäuseglied (11) und dem unteren Gehäuseglied (16) in Eingriff stehen; wobei das obere Gehäuseglied (11) und das untere Gehäuseglied (16) aneinander durch das Sicherungsgehäuse (18) befestigt sind.
Patent DE-10337388-B4 (DE)
Title: Vertikal-Tiegelziehverfahren zur Herstellung eines zylinderförmigen Quarzglaskörpers und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: LEBER HELMUT
IPC: C03B23/08
Filed: 2003-08-13
Granted: 2006-04-20
Abstract: Tiegelziehverfahren
zur Herstellung eines zylinderförmigen
Quarzglaskörpers,
bei dem eine in einem Schmelztiegel erweichte Quarzglasmasse über eine in
einer Bodenöffnung
des Schmelztiegels eingesetzte, eine Ziehdüsenöffnung aufweisende Ziehdüse senkrecht nach
unten zu einem Glasstrang mit vorgegebenem Profil kontinuierlich
abgezogen, und der Glasstrang anschließend zu dem zylinderförmigen Quarzglaskörper abgelängt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ziehdüse (10) mit ihrer dem Schmelztiegel
(11) abgewandten Seite mittels Schnellkupplung (4; 15) mit einer
auswechselbaren Ansetzdüse
(1) verbunden ist, die eine Ansetzdüsenöffnung (9), aufweist, deren Öffnungsquerschnitt
sich von demjenigen der Ziehdüsenöffnung (16)
unterscheidet, und dass das Profil des noch weichen Glasstrangs
entsprechend dem Öffnungsquerschnitt
der Ansetzdüsenöffnung (9)
eingestellt wird.
Patent DE-10349383-B4 (DE)
Title: Webschaft mit Mittelverbinder
Inventor: OLBING ANDRE
IPC: D03C9/06
Filed: 2003-10-21
Granted: 2005-11-24
Abstract: Webschaft
(1), insbesondere für schnelllaufende
Webmaschinen,  mit einem Schaftstab (3), der als Hohlkammerprofilkörper (12)
ausgebildet ist, der wenigstens eine geschlossene Hohlkammer (14)
mit zwei im Wesentlichen flachen Seitenwänden (18, 19) und zwei Stegen
(16, 17) aufweist, von denen einer mit einem Fenster (22) versehen
ist,  mit einem Haltestück
(23), das in der Hohlkammer (14) angeordnet ist und durch Verkleben
flächenhaft
mit den Seitenwänden
(18, 19) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Schaftstab (2, 3) zum Einführen
von Klebstoff zwischen die Seitenwand (18, 19) und das Haltestück (23)
mit zumindest einem in einer der Seitenwände (19) oder dem Haltestück (23)
vorgesehenen Kanal (38, 39) versehen ist.
Patent DE-10354429-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Detektieren der Lage eines Objektes in einer drucktechnischen Maschine
Inventor: SCHNELL GOETZ
IPC: B41F27/00
Filed: 2003-11-21
Granted: 2011-02-10
Abstract: Einrichtung zum Detektieren der Lage eines Objektes in einer drucktechnischen Maschine,  enthaltend eine Vorrichtung (17, 18) zum Bewegen und Führen des Objektes (2, 16) und mindestens eines ortsfesten Detektors (1, 9, 25, 26) relativ zueinander, wobei der mindestens eine Detektor (1, 9, 25, 26) eine Anlagefläche (7) für das Objekt (2, 16) aufweist und mit einer Auswerteeinrichtung (13, 27) in Verbindung steht,  dadurch gekennzeichnet,  daß der mindestens eine Detektor (1, 25, 26) als auf Temperaturänderungen ansprechender, berührend wirkender Detektor (1, 25, 26) ausgebildet ist.
Patent DE-10362316-B4 (DE)
Title: System für das Laden einer Batterie
Inventor: MEYER GARY D
IPC: H01M10/36
Filed: 2003-11-24
Granted: 2021-05-27
Abstract: Batterieladevorrichtung (30), die betrieben werden kann, um eine erste Elektrowerkzeugbatterie (20) und eine zweite Elektrowerkzeugbatterie (20) aufzuladen, wobei die Batterieladevorrichtung umfasst:eine Steuerung (100); undeine Ladeschaltung (95), die betrieben werden kann, um einen Ladestrom für die erste Elektrowerkzeugbatterie in einem gepulsten Modus zur Verfügung zu stellen,wobei die Ladeschaltung weiterhin betrieben werden kann, um einen Ladestrom an die zweite Elektrowerkzeugbatterie bereitzustellen,wobei die erste Elektrowerkzeugbatterie eine erste Vielzahl von Batteriezellen aufweist, von denen jede eine lithiumbasierte Chemie hat, und die zweite Elektrowerkzeugbatterie eine andere als eine lithiumbasierte Chemie hat, undwobei die Steuerung (100) betrieben werden kann, um von der ersten Elektrowerkzeugbatterie Information bezüglich eines individuellen Ladezustands mindestens einer der ersten Vielzahl von Batteriezellen zu empfangen.
Patent DE-10393654-B4 (DE)
Title: Wälzlager, Material für Wälzlager und Gerät mit rotierendem Teil, welches das Wälzlager nutzt
Inventor: MIYAUCHI TOSHIAKI
IPC: C22C38/00
Filed: 2003-10-24
Granted: 2013-02-14
Abstract: Wälzlager, das eine Mehrzahl von Rollkörpern umfasst, die zwischen einem inneren und einem äußeren Ring vorgesehen sind, wobei mindestens einer der Ringe, der innere oder der äußere, aus korrosionsbeständigem Lagerstahl ausgebildet ist, welcher die Bestandteile 0,5 bis 0,56 Gew.-% Kohlenstoff, 1 Gew.-% oder weniger Silizium, 1 Gew.-% oder weniger Mangan, 0,03 Gew.-% oder weniger Phosphor, 0,01 Gew.-% oder weniger Schwefel, 8,00 bis 9,50 Gew.-% Chrom, 0,15 bis 0,50 Gew.-% Molybdän, 0,30 bis 0,7 Gew.-% Kupfer, 15 ppm oder weniger Titan, 0,15 Gew.-% oder weniger Vanadium, 15 ppm oder weniger Sauerstoff, Eisen als Restbestandteil sowie Verunreinigungen, die unvermeidlich darin enthalten sind, umfasst, wobei der korrosionsbeständige Lagerstahl eutektische Carbide enthält, die einen Kreisäquivalenzdurchmesser mit einem Mittelwert von 0,2 bis 1,6 μm aufweisen, wobei die eutektischen Carbide einen mittleren Flächeninhalt von 0,03 bis 2 μm2 und ein Flächenverhältnis von 2 bis 7% aufweisen, wobei der korrosionsbeständige Lagerstahl eine Härte von 58 bis 62...
Patent DE-19545392-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schalten und/oder Steuern, insbesondere eines Rechners
Inventor: SCHEUGENPFLUG-LEIBIG GABRIELE
IPC: G06F3/00
Filed: 1995-12-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Schalten und/oder Steuern, insbesondere eines Rechners, wobei
die Gehirnströme
eines Menschen erfasst werden und in digitale Schalt- und/oder Steuerbefehle
umgewandelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Signalverlauf
(c, d) der Gehirnströme
mit einem vorgegebenen Muster-Signalverlauf (a, b) verglichen wird,
wobei der Muster-Signalverlauf (a, b) durch einen Signalgeber (4)
gebildet wird und in korrespondierender Signalform (a', b') einem
Auswerterechner (5) zugeleitet wird und der Signalverlauf (c) der
rechten Gehirnhälfte
mit dem Signalverlauf (d) der linken Gehirnhälfte verglichen wird.
Patent DE-19700370-B4 (DE)
Title: Blasrohr in Druckmaschinen zum taktweisen Blasen
Inventor: DIETRICH BERND
IPC: B65H29/52
Filed: 1997-01-08
Granted: 2005-01-05
Abstract: Blasrohr
(7) in Druckmaschinen zum taktweisen Blasen eines Blasluftstrahles
(8) auf den geförderten
Bogen (9), wobei  a) das Blasrohr (7) über die Breite des Bogenförderweges angeordnet
ist,  b) am Blasrohr (7) auf den Bogen (9) weisende Düsen (10) vorgesehen
sind,  c) das Blasrohr (7) über
ein Ventil (17) an einem Lufterzeuger (11) angeschlossen ist,  d)
das Blasrohr (7) im Inneren als Volumenkessel (12) ausgebildet ist,  e)
im Volumenkessel (12) ständig
ein Überdruck
anliegt und  f) dem Blasrohr (7) ein taktweise verstellbares
Sperrelement (13) mit Öffnungen
(14) beweglich zugeordnet ist,  g) die die Düsen (10) mit Luft versorgenden Öffnungen
(14) im Sperrelement (13) in unmittelbarer Nähe der Düsen (10) angeordnet sind.
Patent DE-19707275-B4 (DE)
Title: Abgas-Reinigungskatalysator
Inventor: TANAKA HIROHISA
IPC: B01J21/16
Filed: 1997-02-24
Granted: 2011-04-28
Abstract: Abgas-Reinigungskatalysator, umfassend das wärmebeständige Oxid MgMnAl 11 O 19  sowie ein Edelmetall.
Patent DE-19714751-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Wellschlauch
Inventor: EICHELBERGER LEO
IPC: F16L11/15
Filed: 1997-04-10
Granted: 2004-02-12
Abstract: Kunststoff-Wellschlauch mit oder ohne Armierung/Verstärkungswendel, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlauchwand und/oder ihre Armierung/Verstärkungswendel mindestens teilweise aus einem Kunststoff bestehen, der unter Verwendung eines Metallocen-Katalysators oder eines SingleSite Katalysators hergestellt ist.
Patent DE-19731470-B4 (DE)
Title: Verpackungssystem für Stückgut
Inventor: HARTWIG WOLFGANG
IPC: B65D19/38
Filed: 1997-07-22
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verpackungssystem
für Stückgut, das in
einer Vielzahl über- und/oder nebeneinander
zu einem weitgehend eigenstabilen Stapel stapelbar ist, der wenigstens
zwei Stapellagen mit Stückgütern vorsieht,
wobei:  – wenigstens
zwischen zwei unmittelbar aufeinanderfolgenden Stapellagen Distanzmittel
eingebracht sind, die beide Stapellagen vertikal beabstanden,  – auf und
unter dem Stapel wenigstens eine, zumindest teilweise die Außenkontur
der in der obersten und untersten Stapellage befindlichen Stückgüter schützende Einrichtung vorgesehen
ist,  – wenigstens
eine den Außenumfang
des Stapels umschließende
Fixiereinrichtung vorgesehen ist, und  – die Fixiereinrichtung den
Stapel derart umschließt,
dass die Stückgüter in einer
Stapellage gegen die Stückgüter der unmittelbar
vertikal benachbarten Stapellage gedrückt werden und  – die Fixiereinrichtung über die
schützende
Einrichtung verläuft,
dadurch gekennzeichnet, dass  – seitlich an den in der obersten
Stapellage befindliche Stückgütern (2)
wenigstens ein Klebestreifen (6) zur gegenseitigen Fixierung jeweils
zweier benachbarter Stückgüter (2)
angebracht ist.
Patent DE-19745580-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dampfeinleitung in Polymerdispersionen
Inventor: HUEBINGER WOLFGANG DR
IPC: C08F6/00
Filed: 1997-10-15
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zur Einleitung von Wasserdampf in Polymerdispersionen oder Polymerlösungen durch Einleitung von Wasserdampf in den unteren Teil von Reaktionsapparaten und Desodorierapparaten, insbesondere Desodorierkolonnen, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserdampf unterhalb des Flüssigkeitsspiegels der Dispersion oder der Polymerlösung durch mindestens ein Ventil eingeleitet wird, welches ein Sprühventil ist, das überkopf angeordnet ist.