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Patent DE-102019214029-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für ein Fenster oder eine Türe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARANOWSKI THOMAS
IPC: B60J10/60
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung für ein Fenster oder eine Türe eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein aus einem ersten und einem zweiten Materialabschnitt (1, 2) ausgebildetes Dichtungsprofil (3), das mit einem der Materialabschnitte (1, 2) an einem Fenster- oder Türabschnitt des Kraftfahrzeugs befestigt ist, sowie ein Heizelement (4), welches in den ersten oder zweiten Materialabschnitt (1, 2) integriert ist und über Kontaktmittel (5) mit einer elektrischen Spannungsquelle (6) verbunden ist. Um im Bereich der mit der Dichtungsanordnung abgedichteten Stellen eine zuverlässige Enteisung zu ermöglichen bzw. ein Vereisen zu verhindern und gleichzeitig die Herstellung der Dichtungsanordnung mit geringeren Material- und Fertigungskosten zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass sich der erste Materialabschnitt (1) aus einem thermisch nicht leitfähigen Material zusammensetzt, dass sich der zweite Materialabschnitt (2) aus einem thermisch leitfähigen Material zusammensetzt, und dass das Heizelement (4) in den zweiten Materialabschnitt (2) integriert ist.
Patent DE-102019216671-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Kartierungsverfahrens
Inventor: HASBERG CARSTEN
IPC: G01C7/04
Filed: 2019-10-29
Abstract: Verfahren (300) und Vorrichtung (110) zum Steuern eines Kartierungsverfahrens, umfassend einen Schritt des Erfassens (310) einer Position eines Kartierungsfahrzeugs (100), einen Schritt des Erfassens (320) von Fahrzeugdatenwerten, abhängig von der Position, wobei die Fahrzeugdatenwerte Fahrzeuge (120, 140) in einer Umgebung des Kartierungsfahrzeugs (100) repräsentieren, einen Schritt des Bestimmens (330) einer Güte der Umgebung für das Kartierungsverfahren, abhängig von den Fahrzeugen (120, 140) in der Umgebung, und einen Schritt des Bereitstellens (340) eines Signals zum Steuern des Kartierungsverfahrens, abhängig von der Güte.
Patent DE-102019217359-A1 (DE)
Title: Labyrinthdichtvorrichtung
Inventor: SERAFINI ANDREA
IPC: F16C33/80
Filed: 2019-11-11
Abstract: Eine Dichtvorrichtung (50) für eine Lagereinheit (30) mit einem rotierbaren Abschnitt (51),einem stationären Abschnitt (52), zumindest einer Dichtlippe (53, 54), die an dem stationären Abschnitt (52) zum Kontaktieren des rotierbaren Abschnitts (51) befestigt ist und eine vorgegebene Dicke (S) hat, und einem Sieb (55, 63), das eine Labyrinthdichtung mit dem stationären Abschnitt (52) bildet und eine axiale Länge (L1, L2) mit Abmessungen hat, die größer sind als die Abmessungen der Dicke (S) der zumindest einen Dichtlippe (53, 54) und die kleiner sind als ein nicht ganzzahliges Vielfaches (M) der Dicke (S) der zumindest einen Dichtlippe (53, 54); wobei das nicht ganzzahlige Vielfache (M) gleich 1,75 ist.
Patent DE-102019218087-A1 (DE)
Title: Schmierstoffbehälter für eine Vorrichtung zur Kühlung und Schmierung eines Fahrzeuggetriebes sowie Vorrichtung mit einem solchen Schmierstoffbehälter
Inventor: WESA MATTHIAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmierstoffbehälter (1) für eine Vorrichtung (2) zur Kühlung und Schmierung eines Fahrzeuggetriebes, umfassend ein Gehäuse (6), das ein Reservoir (7), ein Deckelelement (8) sowie eine Pumpe (13) umfasst, die gemeinsam einen Gehäuseinnenraum (9) räumlich begrenzen, wobei das Reservoir (7) und das Deckelelement (8) mittels eines Gussverfahrens hergestellt sind, wobei am Deckelelement (8) ein Zulaufkanal (12) angeordnet ist, der dazu ausgebildet ist, den Gehäuseinnenraum (9) mit einer Schmierstoffzuleitung (4) fluidführend zu verbinden, und wobei die Pumpe (13) mit dem Gehäuseinnenraum (9) fluidführend verbunden und stromabwärts davon angeordnet ist, um einen im Gehäuseinnenraum (9) befindlichen Schmierstoff in eine Schmierstoffableitung (5) zu fördern. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (2) zur Kühlung und Schmierung eines Getriebes (3) für ein Fahrzeug.
Patent DE-102019218133-A1 (DE)
Title: Greifeinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer solchen Greifeinrichtung
Inventor: RIEDEL MARTIN
IPC: B25J15/04
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifeinrichtung (11) zum Handhaben von Klemmobjekten (10), aufweisend ein Grundglied (12), ein am Grundglied (12) verstellbar angeordnetes Greifglied (16), das ausgebildet ist zum Fassen eines von der Greifeinrichtung (11) handzuhabenden Klemmobjekts (10), wobei das Greifglied (16) ein antriebsloses Gelenk (18) aufweist, das wenigstens einen Freiheitsgrad aufweist und ausgebildet ist, das Greifglied (16) relativ zum Grundglied (12) verstellbar am Grundglied (12) zu lagern und zwar verstellbar durch Aufbringen einer äußeren Kraft auf das Greifglied (16). Die Erfindung betrifft außerdem ein zugehöriges Verfahren zum Betreiben einer solchen Greifeinrichtung (11) .
Patent DE-102019220372-A1 (DE)
Title: Fluidverteiler für eine Einspritzanlage, insbesondere Brennstoffverteilerleiste für eine Brennstoffeinspritzanlage für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen
Inventor: YURUMEZ OMERCAN
IPC: F16L41/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Fluidverteiler (1) für eine Einspritzanlage (100), insbesondere Brennstoffverteilerleiste (1) für eine Brennstoffeinspritzanlage (100) für gemischverdichtende, fremdgezündete Brennkraftmaschinen, mit einem rohrförmigen Grundkörper (2), der vorzugsweise durch ein ein- oder mehrstufiges Schmieden bearbeitet ist, wobei an dem Grundkörper (2) ein erster Hochdruckausgang (9), ein zweiter Hochdruckausgang (10) und ein dritter Hochdruckausgang (11) vorgesehen sind, wobei der zweite Hochdruckausgang (10) gegenüber dem ersten Hochdruckausgang (9) in einer ersten Richtung (X1) entlang einer Längsachse (4) des rohrförmigen Grundkörpers (2) mit einem vorgegebenen Abstand (24) versetzt angeordnet ist, wobei der dritte Hochdruckausgang (11) gegenüber dem zweiten Hochdruckausgang (10) in der ersten Richtung (X1) entlang der Längsachse (4) mit dem vorgegebenen Abstand (24) versetzt angeordnet ist, wobei ein erstes Halteelement (5) und ein zweites Halteelement (6), die für eine zumindest mittelbare Befestigung des Grundkörpers (2) dienen, an dem Grundkörper (2) vorgesehen sind und wobei das erste Halteelement (5) und das zweite Halteelement (6) so an dem rohrförmigen Grundkörper (2) angeordnet sind, dass entlang der Längsachse (4) betrachtet eine Achse (7) des ersten Halteelements (5) höchstens mit dem 0,5-fachen des vorgegebenen Abstands (24) in der ersten Richtung (X1) beabstandet zu einer Achse (12) des ersten Hochdruckausgangs (9) positioniert ist und dass entlang der Längsachse (4) betrachtet eine Achse (8) des zweiten Halteelements (6) höchstens mit dem 0,5-fachen des vorgegebenen Abstands (24) entgegen der ersten Richtung (X1) beabstandet zu einer Achse (14) des dritten Hochdruckausgangs (11) positioniert ist.
Patent DE-102020001195-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Objektdetektion und -lokalisierung
Inventor: DINGLER SEBASTIAN
IPC: G01S17/89
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Objektdetektion und -lokalisierung, wobei Positionen von zumindest im Wesentlichen zylindrischen Objekten (O) anhand von Lidarmessungen bestimmt werden und in den Lidarmessungen vorhandene zylindrische Objekte (O) segmentiert werden. Erfindungsgemäß werden die Lidarmessungen in mehreren Ebenen (E1 bis En) durchgeführt, wobei anhand von bekannten Daten (D) des Lidars (1) Lidarmesspunkte (M1 bis Mx) aus allen Ebenen (E1 bis En) in eine gemeinsame vorbestimmte Projektionsebene projiziert werden, so dass die projizierten Lidarmesspunkte (M1 bis Mx) auf der Projektionsebene eine Ellipse abbilden. Die Ellipse wird mittels einer Ausgleichsrechnung bestimmt und anhand der Ellipse werden Parameter zumindest eines zylindrischen Objekts (O) ermittelt.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Verwendung eines solchen Verfahrens zur Generierung von digitalen Karten für eine Fahrzeugselbstlokalisierung oder Roboterselbstlokalisierung .
Patent DE-102020008027-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aussenden und Empfangen von Ultraschallbursts mittels dreieckig angeordneter Ultraschalltransducer
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G01S15/93
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ultraschallsensorsystem (USS) für ein Fahrzeug, mit einem ersten Ultraschalltransducer (US1) und mit einem zweiten Ultraschalltransducer (US2) und mit einem dritten Ultraschall-Transducer (US3). Der erste Ultraschalltransducer (US1) weist eine erste Resonanzfrequenz (f1) auf. Der zweite Ultraschalltransducer (US1) weist eine zweite Resonanzfrequenz (f2) auf. Die erste Resonanzfrequenz (f1) ist von der zweiten Resonanzfrequenz (f2) verschieden. Der dritte Ultraschall-Transducer (US3) weist eine dritte Resonanzfrequenz (f3) auf. Die dritte Resonanzfrequenz (f3) ist von der zweiten Resonanzfrequenz (f2) und von der ersten Resonanzfrequenz (f1) verschieden. Die Ultraschall-Transducer (US1, US2, US3) sind in einem gleichschenkligen Dreieck angeordnet, dessen Kantenlängen kleiner als das Zehnfache des Durchmessers der Schallabstrahlflächen der Ultraschall-Transducer (US1, US2, US3) und/oder kleiner als das Fünffache des Durchmessers der Schallabstrahlflächen der Ultraschall-Transducer (US1, US2, US3) und/oder kleiner als das Dreifache des Durchmessers der Schallabstrahlflächen der Ultraschall-Transducer (US1, US2, US3) und/oder kleiner als das Doppelte des Durchmessers der Schallabstrahlflächen der Ultraschall-Transducer (US1, US2, US3) sind.
Patent DE-102020105185-A1 (DE)
Title: Datenkorrelation zwischen verschiedenen Maschinen einer Fertigungslinie für elektronische Bauelemente
Inventor: SCHMITT KLAUS JÜRGEN
IPC: H05K3/34
Filed: 2020-02-27
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Korrelieren von verschiedenen Datensätzen, die ein und derselben Leiterplatte (470) zugeordnet sind, auf welcher mittels einer automatisierten Fertigung auf einer Fertigungslinie (100) eine elektronische Baugruppe mit mehreren elektronischen Bauelementen aufgebaut wird. Das Verfahren weist auf (a) Bereitstellen eines ersten Datensatzes von einer ersten Maschine (110), wobei der erste Datensatz der ersten Maschine zugeordnet ist, einen Betrieb der ersten Maschine steuert und aufweist: erste Positionsinformationen und erste Charakteristik-Informationen über charakteristische Soll-Eigenschaften einer produktcharakteristischen Struktur der Leiterplatte an mehreren Positionen der Leiterplatte; (b) Bereitstellen eines zweiten Datensatzes von einer zweiten Maschine (160), wobei der zweite Datensatz der zweiten Maschine zugeordnet ist, einen Betrieb der zweiten Maschine steuert und aufweist: zweite Positionsinformationen und zweite Charakteristik-Informationen über charakteristische Soll-Eigenschaften der produktcharakteristischen Struktur der Leiterplatte an den mehreren Positionen der Leiterplatte; (c) geometrisches Überlagern der ersten Positionsinformationen mit den zweiten Positionsinformationen; und (d) Repositionieren von den ersten Positionsinformationen und/oder den zweiten Positionsinformationen derart, dass eine Gesamtheit der Abstände zwischen jeweils zwei einander zugeordneten Positionsinformationen, d.h. einer ersten Positionsinformation und einer zugeordneten zweiten Positionsinformation, von jeweils ein und derselben Stelle der Leiterplatte, reduziert ist. Ferner wird beschrieben ein Verfahren zum Anpassen von Prozessparametern für eine Fertigungslinie sowie eine Fertigungslinie und ein Computerprogramm zum Durchführen des Verfahrens zum Anpassen von Prozessparametern
Patent DE-102020105479-A1 (DE)
Title: Auf einem Untergrund verfahrbare Arbeitsmaschine
Inventor: BORNEMANN DETLEF
IPC: G01D11/30
Filed: 2020-03-02
Abstract: Eine auf einem Untergrund verfahrbare Arbeitsmaschine umfasst eine Sensoranordnung, wobei die Sensoranordnung umfasst:- wenigstens ein Sensorgehäuse (24) mit einem über eine Erfassungsöffnung (30) offenen Sensoraufnahmeraum (26),- wenigstens einen in dem Sensoraufnahmeraum (26) des wenigstens einen Sensorgehäuses (24) angeordneten Sensor (28),- wenigstens eine Luftzuführanordnung (32) zum Erzeugen eines den Sensoraufnahmeraum (26) in dem wenigstens einen Sensorgehäuse (24) durchströmenden Luftstroms (L).
Patent DE-102020105639-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Schätzen einer Position in einem automatisierten Parkdienstsystem
Inventor: KIM DONG WOOK
IPC: G01S19/45
Filed: 2020-03-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schätzen einer Position in einem automatisierten Parkdienstsystem weist auf: einen Frontkameraprozessor, der zum Verarbeiten eines Frontbildes eines Fahrzeugs ausgebildet ist; einen Rundumsichtmonitor-Prozessor (SVM-Prozessor), der dazu ausgebildet ist, eine Kurzstreckenfahrspur bzw. -fahrspurbegrenzung und eine Haltelinie durch Verarbeiten eines Rundumsichtbildes des Fahrzeugs zu erkennen; eine Kartendateneinheit, die dazu ausgebildet ist, eine hochauflösende Karte zu speichern; und eine Steuerung, die dazu ausgebildet ist, eine Karte, die einen als Parkzone ausgewiesenen Bereich aufweist, von der Kartendateneinheit herunterzuladen, wenn das Einfahren des Fahrzeugs in einen Parkplatz erkannt wird, und einen Positionsmesswert des Fahrzeugs zu korrigieren, indem ein Kartenabgleich auf der Basis der Erkennungs- und Verarbeitungsergebnisse des Frontkameraprozessors und des SVM-Prozessors und der Parkplatzkarte der Kartendateneinheit durchgeführt wird, wenn eine Startposition eines automatisierten Parkdienstes (AVP) basierend auf der Kurzstreckenfahrspur bzw. -fahrspurbegrenzung und der Haltelinie, welche von dem SVM-Prozessor erkannt wurden, erkannt wird.
Patent DE-102020106225-A1 (DE)
Title: Spur-bzw. schienengeführtes Fahrzeug mit fortschrittlicher Aerodynamik
Inventor: SCHWARZE MALTE
IPC: B61D17/02
Filed: 2020-03-06
Abstract: Mindestens eine Karosserieanordnung (K) für ein schienen- oder spurgeführtes Fahrzeug (SF), diese mit einer Oberfläche (O), welche die Karosserieanordnung (K) hin zum Fluid Luft hin abgrenzt, wobei die Karosserieanordnung (K) bei Fahrt unter Relativbewegung zum Fluid Luft auf eben dieses eine Verdrängungswirkung ausübt und damit dem Luftmassenstrom in ihrer Umgebung ein richtungsgebendes Stromlinienfeld mit lokal verschiedenen Richtungen aufprägt, wobei sich die lokalen Richtungen des Stromlinienfeldes wiederum an dem Verlauf der Kontur der Oberfläche (O) der Karosserieanordnung (K) mit orientieren.wobei:in das Stromlinienfeld, das durch die Karosserieanordnung (K) auf das Fluid Luft in seiner Umgebung induziert wird, in einem ausgezeichneten Bereich, in dem zumindest die lokale Anströmung (A), auch bedingt durch den Verlauf der Kontur der Oberfläche (O) der Karosserieanordnung (K), abschnittsweise richtungsverschieden zur Fahrtrichtung (FR) ist, mindestens ein Flügelabschnitt (FA) eingebracht ist und vom Luftmassenstrom angeströmt wird, welcher• an der Karosserieanordnung (K) befestigt ist und• eine Quererstreckung in Form einer Spannweite (S) aufweist, und• dieser Flügelabschnitt (FA) zumindest in Richtung seiner Spannweite (S) im Verlauf zumindest abschnittsweise dem Verlauf der Kontur der Oberfläche (O) der Karosserieanordnung (K) nach entsprechend umgibt, und• über einen Großteil seiner Spannweite (S) ein Abstand (D) zur Oberfläche (O) der Karosserieanordnung (K) besteht so, dass er sowohl auf seiner Unterseite (US) - als auch auf seiner Oberseite (OS) von der Luft bei Fahrt umströmt werden kann so, dass dieser Flügelabschnitt (FA) unter lokaler Anströmung (A) dieses von der Fahrtrichtung (FR) richtungsverschiedenen Luftmassenstroms, eine solche resultierende Strömungskraft (SK) erzeugen kann, welche von ihrer Wirkrichtung in Fahrtrichtung (FR) geneigt ist und damit eine in Fahrtrichtung (FR) wirksame Kraftkomponente (VOR) enthält so, dass die in Fahrtrichtung (FR) wirksame Kraftkomponente (VOR) auf die Karosserieanordnung (K) entgegen ihrer Widerstandskraft (W) vortriebswirksam wirkt.
Patent DE-102020108490-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbehandlung von einer Nutzwasserleitungsvorrichtung
Inventor: STOLL MARIA SOLEDAD
IPC: C02F3/34
Filed: 2020-03-27
Abstract: Verfahren zur Vorbehandlung einer Nutzwasserleitungsvorrichtung, umfassend die Verfahrensschritte:- Bereitstellen der Nutzwasserleitungsvorrichtung a; und- Spülen der Nutzwasserleitungsvorrichtung mit einem probiotischen Produkt bevor die Nutzwasserleitungsvorrichtung mit Nutzwasser befüllt wird b.
Patent DE-102020109516-A1 (DE)
Title: Wasserpumpe mit anwendungsoptimiertem Aufbau
Inventor: LUDWIG PAUL MICHAEL
IPC: F04D29/04
Filed: 2020-04-06
Abstract: Es wird eine elektrische Wasserpumpe mit optimiertem Aufbau einer Wellenlagerung für einen kompakten Aufbau vorgeschlagen. Die erfindungsgemäße Wasserpumpe umfasst eine Pumpenkammer (13), in der ein Pumpenlaufrad (3) auf einer Welle (5) drehbar aufgenommen ist; eine Antriebskammer (24), in der ein trockenlaufender Elektromotor (4) aufgenommen ist, und einen Lagerhals (26), in dem ein radiales Gleitlager (6) für die Welle (5) zwischen der Pumpenkammer (13) und der Antriebskammer (24) angeordnet ist. Die erfindungsgemäße Wasserpumpe zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass zwischen einem Rotor (45) des Elektromotors (4), der auf der Welle (5) angeordnet ist, und einem axialen Ende des Lagerhalses (26) in der Kammer (24) ein axiales Wälzlager (7) angeordnet ist.
Patent DE-102020109854-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Transportsteuerung und gemäß dem Verfahren steuerbares Transportsystem mit zumindest einem Luftfahrzeug
Inventor: SKRODZKI TOBIAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Transportsteuerung und ein Transportsystem mit zumindest einem Luftfahrzeug (1), das jeweilige Luftfahrzeug (1) umfassend: zumindest einen Kraftmesssensor (3), der an zumindest einem Bodenkontaktelement (2) in einer Aufstandsvorrichtung des Luftfahrzeugs (1) angebracht ist, wobei das Luftfahrzeug (1) über das jeweilige Bodenkontaktelement (2) den Boden berührt, sodass aus der Summe der von dem zumindest einen Kraftmesssensor (3) gemessenen Kräften ein Gesamtgewicht des Luftfahrzeugs (1) mittels eines Gewichtsberechnungsvorrichtung (4) berechnet werden kann. Das Gesamtgewicht des Luftfahrzeugs (1) kann damit vor und nach einer Beladung und somit das Gewicht einer Beladung des Luftfahrzeugs (1) berechnet werden. Dies ermöglicht eine Überprüfung von Prognosedaten bezüglich eine Reichweite für eine Flugroute, sodass durch das Verfahren zur Transportsteuerung vor Abflug festgestellt werden kann, ob der Zielort der Flugroute erreicht werden kann oder nicht. Das Verfahren zur Transportsteuerung ist dazu ausgelegt, Gegenmaßnahmen einzuleiten, wenn der Zielort nicht erreicht werden kann.
Patent DE-102020111612-A1 (DE)
Title: Verbinderanordnung zum winkligen verbinden von jeweils ein anschlussprofil und ein aufschiebprofil umfassenden hohlprofilen sowie einer profilanordnung mit einer solchen verbinderanordnung
Inventor: VOLKELT THOMAS
IPC: E06B3/968
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbinderanordnung (1A, 1B) zum winkligen, insbesondere schrägen und/oder polygonalen, Verbinden von jeweils ein Anschlussprofil (110) und ein Aufschiebprofil (120) umfassenden Hohlprofilen, insbesondere für Fassaden, Dächer, Wintergärten, Fenster, Türen und dergleichen, wobei die Verbinderanordnung (1A, 1B) ein Basisprofil (2A, 2B), welches form- und kraftschlüssig an dem Anschlussprofil (110) befestigbar ist, und ein Strukturprofil (3A, 3B) aufweist, welches an dem Basisprofil (2A, 2B) positionierbar ist und form- und kraftschlüssig mit dem Aufschiebprofil (120) befestigbar ist, wobei das Basisprofil (2A, 2B) einen Steg (4A, 4B) und mindestens ein Paar einander gegenüberliegende Schenkel (5A, 5B) aufweist, die derart zueinander angeordnet bzw. ausgerichtet sind, dass das Basisprofil (2A, 2B) einen zumindest im Wesentlichen C- oder U-förmigen Querschnitt ausbildet, wobei das Basisprofil (2A, 2B), insbesondere im Bereich des mindestens einen Paares einander gegenüberliegender Schenkel (5A, 5B), komplementär zu einer Innengeometrie und/oder einer Außengeometrie des Strukturprofils (3A, 3B) ausgebildet ist derart, dass das Strukturprofil (3A, 3B) über das mindestens eine Paar einander gegenüberliegender Schenkel (5A, 5B) des Basisprofils (2A, 2B) an dem Basisprofil (2A, 2B) positionierbar ist, und wobei die Verbinderanordnung (1A, 1B) in einem montierten Zustand zumindest im Wesentlichen vollständig, insbesondere formschlüssig, in dem Aufschiebprofil (120) aufgenommen ist.
Patent DE-102020111615-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachrüsten einer Wärmebehandlungsanlage
Inventor: REINARTZ ANDREAS
IPC: F27B9/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachrüsten einer Wärmebehandlungsanlage), umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Teilen eines Durchlaufofens (2) in einen ersten Ofen (3) und einen zweiten Ofen (4),b) Anordnen einer Temperierstation (5) in der Wärmebehandlungsanlage (1), wobei die Temperierstation (5) dem ersten Ofen (3) nachgeordnet und dem zweiten Ofen (4) vorgeordnet wird und wobei die Temperierstation (5) dazu vorgesehen und eingerichtet ist, eine Temperaturdifferenz zwischen mindestens einem ersten Teilbereich und mindestens einem zweiten Teilbereich eines zu behandelnden metallischen Bauteils (6) einzustellen,c) Anpassen einer Betriebsweise der Wärmebehandlungsanlage (1).Die Erfindung kann insbesondere zur Nachrüstung bestehender Presshärtelinien zur Anwendung kommen, in denen einem Durchlaufofen, insbesondere Rollenherdofen, ein Presshärtewerkzeug nachgeordnet ist. Die nachgerüstete Wärmebehandlungslinie erlaubt in vorteilhafter Weise eine bedarfsweise partielle Wärmebehandlung metallischer Bauteile.
Patent DE-102020112986-A1 (DE)
Title: Magnetronanordnung
Inventor: MOSSHAMMER STEFFEN
IPC: H01J37/34
Filed: 2020-05-13
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Magnetronanordnung, aufweisen: eine Lageranordnung, welche einen Träger (102) aufweist, zum Lagern eines Targets (302), an welchem entlang der Träger (102) erstreckt ist; mehrere Magnetsystemgruppen (150), welche hintereinander angeordnet und mit dem Träger (102) gekuppelt sind und von denen jede Magnetsystemgruppe (150) aufweist: eine Rückschlussplatte (202), mehrere Magneten (104), welche mittels der Rückschlussplatte magnetisch miteinander gekoppelt sind; ein elektrisches Stellglied, welches eingerichtet ist, eine Lage der Rückschlussplatte (202) relativ zu dem Träger (102) in Antwort auf ein dem Stellglied zugeführtes elektrisches Steuersignal zu stellen.
Patent DE-102020114294-A1 (DE)
Title: Saatpaket
Inventor: ZWAHLEN ADRIAN
IPC: A01G24/25
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Saatpaket zur Bewaldung von potenziellen und rekonstruierten, natürlichen Vegetationen in ländlichen Gebieten, wobei eine kissenähnliche Form mit einer Umhüllung aus dem Material Schafwolle hergestellt ist, welche den Inhalt in der prallen Sonne leicht kühlt, wetterbeständig ist, nach einer gewissen Zeit verrottet und nicht zuletzt auch als natürlicher Langzeitdünger dient.
Patent DE-102020114888-A1 (DE)
Title: Kontaktelement und Verfahren zur Herstellung eines Kontaktelements
Inventor: WENZ MARTIN
IPC: H01R43/16
Filed: 2020-06-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kontaktelement zum Verbinden elektrischer Leiter, mit einem ersten Leiteranschlusselement (110), mit einem zweiten Leiteranschlusselement (120) und mit einem Verbindungselement (130), wobei das erste Leiteranschlusselement (110) an einem ersten Ende (131) des Verbindungselements (130) befestigt ist und das zweite Leiteranschlusselement (120) am einem zweiten, dem ersten Ende (131) abgewandten Ende (132) des Verbindungselements (130) befestigt ist.
Patent DE-102020117608-A1 (DE)
Title: Gleitringdichtung
Inventor: VENEZIANO CARMELO
IPC: F16J15/34
Filed: 2020-07-03
Abstract: Gleitringdichtung mit einem Gegenring (2), der an einem Gehäuse oder einer Welle (1) festgelegt ist, und mit einem Gleitring (5), der an der Welle oder einem Gehäuse drehfest geführt ist, wobei eine Stirnfläche (9) und eine Gegenfläche (10) am Gleitring (5) und am Gegenring (2) einander kontaktieren und gegeneinander belastet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnfläche (9) oder die Gegenfläche (10), im Querschnitt des zugeordneten Ringes gesehen, uneben bzw. geformt ausgebildet ist.