Patent DE-112014000436-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenverdichter mit variabler Verdrängung und verbessertem Drehverhinderungsmechanismus
Inventor: SUGINO KENJI
IPC: F04B27/08
Filed: 2014-01-08
Granted: 2019-06-13
Abstract: Taumelscheibenverdichter mit variabler Verdrängung (1) mit: einer Schrägscheibe (8), die sich mit einer sich drehenden Hauptwelle (5) dreht; einer Taumelscheibe (12), die mit einem Kolben (10) in einer Zylinderbohrung (9) verbunden ist und bei einer Drehung der Schrägscheibe (8) relativ zu der sich drehenden Hauptwelle (5) taumelt, um den Kolben (10) hin und her zu bewegen; und einem Taumelscheiben-Drehverhinderungsmechanismus (21), der eine Drehung der Taumelscheibe (12) während einer Drehung der sich drehenden Hauptwelle (5) verhindert, wobei ein Neigungswinkel der Schrägscheibe (8) relativ zu der sich drehenden Hauptwelle (5) variabel ist, um eine Taumelbreite der Taumelscheibe (12) zu ändern und eine Auslassverdrängung des Kühlmittels aus der Zylinderbohrung (9) variabel zu gestalten,wobei der Taumelscheiben-Drehverhinderungsmechanismus (21) Folgendes aufweist: einen inneren Ring (27), der in einer axialen Richtung der sich drehenden Hauptwelle (5) bewegbar ist, wobei eine Drehung des inneren Rings (27) um die sich drehende Hauptwelle (5) durch einen Innenring-Drehverhinderungsmechanismus verhindert wird; einen äußeren Ring (30), der die Taumelscheibe (12) bei einer Drehung der Schrägscheibe (8) zum Taumeln veranlasst; und einen Verbindungsmechanismus (24, 25), der den inneren Ring (27) und den äußeren Ring (30) verbindet, um ein Taumeln des äußeren Rings (30) relativ zu dem inneren Ring (27) zuzulassen und eine Drehverhinderungskraft des inneren Rings (27) zu dem äußeren Ring (30) zu übertragen,wobei der Innenring-Drehverhinderungsmechanismus eine Anschlagskonfiguration hat, in der eine Innenumfangsseite des Gehäuses (2) und eine Außenumfangsseite des inneren Rings (27) einander entsprechende polygonale Formen definieren, wobei jede Umfangsseite, die die Innenumfangsseite und die Außenumfangsseite bildet, einen ebenen Abschnitt (27a, 2a) hat, und die Innenumfangsseite des Gehäuses (2) während einer Drehung der sich drehenden Hauptwelle mit der Außenumfangsseite des inneren Rings (27) gegenüber der Innenumfangsseite in Kontakt gelangt,dadurch gekennzeichnet, dassin einem Bereich von jeder Umfangsseite, die eine von der Innenumfangsseite und der Außenumfangsseite bildet, auf einer Kantenseite, die auf der gegenüberliegenden Seite von der Drehrichtung der sich drehenden Hauptwelle (5) ist, eine geneigte Seite (27b, 2b) gebildet ist, um sich von dem ebenen Abschnitt (27a, 2a) von jeder Umfangsseite, die die eine Umfangsseite bildet, zu der Kante (27c) hin zu erstrecken;wenn der ebene Abschnitt (27a, 2a) von jeder Umfangsseite, die die eine Umfangsseite bildet, direkt vor dem ebenen Abschnitt (27a, 2a) einer entsprechenden Umfangsseite, die die andere Umfangsseite bildet, ist, die geneigte Seite (27b, 2b) so geneigt ist, dass sich ein Abstand von dem ebenen Abschnitt (27a, 2a) von jeder Umfangsseite, die die andere Umfangsseite bildet, zu der Kante (27c) hin vergrößert, undwenn sich der innere Ring (27) in Übereinstimmung mit der Drehung der sich drehenden Hauptwelle (5) relativ zu dem Gehäuse (2) dreht, die geneigte Seite (27b, 2b) mit dem ebenen Abschnitt (27a, 2a) von jeder Umfangsseite, die die äußere Umfangsseite bildet, in Kontakt kommt, um die Drehung des inneren Rings (27) zu verhindern.