baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012936-U1 (DE)
Title: Spanngurthalter
IPC: B60P7/06
Filed: 2008-09-27
Abstract: Gurthalter
zur Aufnahme eines Gurtes, insbesondere eines Spanngurtes, dadurch
gekennzeichnet, dass der Gurthalter zwei über einen Steg miteinander
verbundene beabstandete parallele Seitenflächen umfasst, die mit einer
flächigen,
einen Schlitz zur Aufnahme des Gurtes aufweisenden Klemmeinrichtung
wirkverbunden sind und der Gurthalter bevorzugt am Steg mindestens
ein Verbindungselement für
die Befestigung aufweist.
Patent DE-202008014855-U1 (DE)
Title: Feder aus Formgedächnislegierung zur Verbindung von Gefäßeenden
IPC: A61B17/122
Filed: 2008-11-06
Abstract: Feder
zur Verbindung von Gefäßen aus
körpereigenem
und/oder körperfremden
Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder aus einer Formgedächntislegierung
besteht, in Ihrem Durchmesser, sowohl mittig als auch an den Enden,
verschieden sein kann, im martensitischen Zustand eingebracht und
durch die Umwandlung in den austernitischen Zustand die Retention
der Gefäßenden erreicht.
Patent DE-202008015487-U1 (DE)
Title: Azimutbremsscheibe einer WKA mit Bohrungen
IPC: F16D65/12
Filed: 2008-11-21
Abstract: Azimutbremsscheibe
einer WKA dadurch gekennzeichnet, dass sie mit radial und im 45
Grad Winkel nach außen
versetzten Bohrungen versehen ist.
Patent DE-202008018539-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektromagnetisch abgedichteten Anordnung eines Kabels
IPC: H02G3/06
Filed: 2008-08-12
Abstract: Vorrichtung zur elektromagnetisch abgedichteten Anordnung eines elektromagnetische Abschirmmittel enthaltenden oder bildenden stabförmigen Teiles oder eines einen Abschirmmantel enthaltenden Kabels, wobei die Vorrichtung ein Teil (1) mit einer Durchführöffnung (2) für das stabförmige Teil oder das Kabel aufweist, das elektrisch leitfähig ist oder zumindest eine im Bereich der Durchführöffnung (2) elektrisch leitfähige Innenfläche aufweist, die Vorrichtung mindestens ein in radialer Richtung bezüglich der Mittelachse des stabförmigen Teiles oder des Kabels elastisch verformbares Kontaktierungsmittel aufweist, das die Abschirmmittel mit dem Teil (1) mit der Durchführöffnung (2) elektrisch kontaktiert und wobei das Kontaktierungsmittel aus einem gewendelten Federelement (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Windungen des Federelementes (3) einen im Wesentlichen geraden Halteabschnitt (4) aufweisen, der in Montagesolllage parallel zum Mantel der Durchführöffnung (2) ausgerichtet ist und sich an diesem oder am Mantel des Kabels oder stabförmigen Teiles abstützt, sowie einen Federabschnitt der einen federnden Stützbereich (5) bildet, um den Mantel des stabförmigen Teiles oder den Abschirmmantel des Kabels oder den Mantel der Durchführöffnung (2) zu kontaktieren.
Patent DE-202009000750-U1 (DE)
Title: Bett oder Liegevorrichtung
IPC: A47C21/08
Filed: 2009-01-19
Abstract: Bett-
oder Liegevorrichtung (10) mit einer, insbesondere von einer Matratze
(22), gebildeten Liegefläche
und einer zumindest bereichsweise umlaufend im Randbereich vorhandenen
nach oben überstehenden Barriereeinrichtung
(18) mit zumindest einer Einstieg-/Ausstiegsöffnung (20) für eine Person,  – gekennzeichnet
durch  – zumindest
eine zusätzliche
bewegbare Barriereeinheit (30, 40, 50, 60), die die Einstiegs-/Ausstiegsöffnung (20) bedarfsweise
sperrt oder freigibt.
Patent DE-202009001948-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Rolle
IPC: B60B33/00
Filed: 2009-03-06
Abstract: Elektrisch leitfähige Rolle, bei der eine Drehachse (1) am unteren Ende über ein Lager (2) mit einer Basis (3) aus Kunststoff drehbar verbunden ist, wobei die Basis (3) ein Achsloch (31) aufweist, in das die Rollenachse (41) des Rollenkörpers (4) eingeführt ist, so dass die Rollenachse (41) mit dem Achsloch (31) drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Außenseite des aus Metall hergestellten Lagers (2) ein elektrisch leitfähiger Rollenbeschlag (5) fest und dicht aufgesetzt ist, von dessen unterem Ende ausgehend mehrere elektrisch leitfähige Teile (51) gebogen ausgebildet sind, wobei der elektrisch leitfähige Rollenbeschlag (5) und die elektrisch leitfähigen Teile (51) zusammen von der aus Kunststoff hergestellten Basis (3) umhüllt sind, wobei entsprechend dem elektrisch leitfähigen Rollenbeschlag (5) zusätzlich eine elektrisch leitfähige Verbindungsscheibe (6) angeordnet ist, an deren oberen Ende auch ein elektrisch leitfähiges Teil (61) angeordnet ist, und wobei am anderen Ende der elektrisch leitfähigen Verbindungsscheibe (6) ein Durchgangsloch...
Patent DE-202009004030-U1 (DE)
Title: Informations-Display insbesondere für den ÖP(N)V
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-03-21
Abstract: Display (1) zur Darstellung einer Information, insbesondere des Fahrziels eines Fahrzeuges des Öffentlichen Personennahverkehrs, mit auf einer Leiterplatte (3) montierten LEDs (4) sowie einer vor den LEDs (4) befindlichen, lichtdurchlässigen Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung als Scheibe (2) eines Fahrzeuges ausgestaltet ist.
Patent DE-202009005256-U1 (DE)
Title: Rastbeschlag und Auszugsführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-09-09
Abstract: Rastbeschlag, insbesondere für eine Auszugsführung (1) eines Schubkastens, mit einer Schaltkurve (20), in der ein Schaltelement (10) geführt ist, wobei die Schaltkurve (20) mindestens eine Schlaufe aufweist, an der eine Rastmulde (26) für das durch einen Kraftspeicher (63) in einer Rastposition vorgespannte Schaltelement (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmulde (26) mindestens teilweise verschiebbar und/oder verschwenkbar ist und das Schaltelement (10) aus der verrasteten Position freigegeben werden kann.
Patent DE-202009006112-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für einen Sterilisationsbehälter
IPC: A61B19/02
Filed: 2009-04-24
Abstract: Überwachungseinrichtung für einen Sterilisationsbehälter, der ein Unterteil und einen dieses verschließenden, zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung bewegbaren Deckel aufweist, mit einem Markierelement, welches am Sterilisationsbehälter zwischen einer Ausgangsstellung und einer Endstellung bewegbar gelagert ist und in der Endstellung ein Anzeigeelement am Sterilisationsbehälter dauerhaft verändert, wenn sich der Deckel in der Schließstellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Markierelement (6) durch einen Kraftspeicher (7) mit einer das Markierelement (6) aus der Anfangs- in die Endstellung verschiebenden Verschiebekraft beaufschlagt ist, dass ein Rückhalteelement (10) vorgesehen ist, welches das Markierelement (6) mit einem Rückhaltebereich entgegen der Kraft des Kraftspeichers (7) an der Verschiebung aus der Ausgangsstellung in die Endstellung hindert, und dass das Rückhalteelement (10) zumindest im Rückhaltebereich (10a) aus einem schmelzbaren oder verformbaren Material besteht, welches beim Anstieg seiner Temperatur über einen oberhalb der Sterilisationstemperatur liegenden Wert so schmilzt oder sich verformt, dass das Markierelement (6) freigegeben wird und sich unter der...
Patent DE-202009010232-U1 (DE)
Title: Befestigungselement für Fahrzeugräder
IPC: B60B3/16
Filed: 2009-07-28
Abstract: Befestigungselement (1) für Fahrzeugräder, mit einem einendig einen Schraubenkopf (4) aufweisenden Gewindebolzen (2) mit einem Außengewinde-Nenndurchmesser (D) im Bereich von 10 mm bis 16 mm, wobei der Schraubenkopf (4) aus einem Kraftangriff (8) für ein Drehwerkzeug und einem zwischen dem Kraftangriff (8) und dem Gewindebolzen (2) angeordneten Eingriffabschnitt (10) mit einer sich im Durchmesser verjüngenden Anlagefläche (12) zum Eingriff in eine Gegenkontur eines radseitigen Befestigungsloches besteht, wobei der Kraftangriff (8) als Außenkraftangriff mit polygonalem Außenquerschnitt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubenkopf (4) auf seiner von dem Gewindebolzen (2) wegweisenden Stirnseite (14) eine zentrische Eindruckvertiefung (16) mit einer kalottenartigen Kontur sowie mit einer im Zentrum (18) axial gemessenen Tiefe (T) aufweist, die mindestens der axialen Höhe (M) des Eingriffabschnittes (10) entspricht, wobei zwischen dem Zentrum (18) der Eindruckvertiefung (16) und dem Eingriffabschnitt (10) ein axialer Abstand (A) von mindestens 2 mm bis maximal 5 mm vorhanden ist.
Patent DE-202009013175-U1 (DE)
Title: Elektrode und Separatormaterial für Lithium-Ionen-Zellen
IPC: H01M50/497
Filed: 2009-09-30
Abstract: Negative Elektrode für eine elektrochemische Vorrichtung, insbesondere eine Lithium-Ionen-Batterie, mit:  einer Aktivschicht, die eine poröse äußere Oberfläche ausbildet,  dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die äußere Oberfläche der Aktivschicht zumindest bereichsweise mit Nanopartikeln beschichtet ist.
Patent DE-202009013191-U1 (DE)
Title: Palladium-Schmucklegierung
IPC: C22C5/04
Filed: 2009-09-22
Abstract: Palladium-Schmucklegierung umfassend  – 49,0 Gew.-% bis 55,0 Gew.-% Palladium,  – 0,5 Gew.-% bis 49,0 Gew.-% Silber und/oder Kupfer,  – 0 Gew.-% bis 15,0 Gew.-% mindestens eines Elements ausgewählt aus der Gruppe Gallium, Germanium und Indium, und  – 0,1 Gew.-% bis 10,0 Gew.-% Zink.
Patent DE-202009015473-U1 (DE)
Title: Lamellenjalousie
IPC: E06B9/30
Filed: 2009-02-05
Abstract: Lamellenjalousie mit einem aus mehreren parallelen Lamellen (1) bestehenden Behang (2), der mittels flexibler Zugorgane (3), die an einer unteren Endleiste (7) angreifen und die darüber sich befindenden Lamellen (1) durchsetzen, aufziehbar und absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Endleiste (7) mit den unteren Enden der Zugorgane (3) zugeordneten Halteeinrichtungen (12) versehen ist, die eine Einstellung der wirksamen Länge der hieran gehaltenen Zugorgane (3) ermöglichen.
Patent DE-202009015576-U1 (DE)
Title: Zusatzwinkel zur Montage von Aluminiumjalousien
IPC: E06B9/323
Filed: 2009-11-19
Abstract: Zusatzwinkel zur Montage von Aluminiumjalousien dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzwinkel zur Montage von Aluminiumjalousien mit dem Handelsüblichen Jalousieträger verschraubt wird (Explosionsansicht), und sich dadurch die Auflagefläche vervierfacht und der Bohrlochabstand verfünffacht.
Patent DE-202009017085-U1 (DE)
Title: Spiel-, Kletter- und Trageweste für einen Säugling oder ein Kleinkind
IPC: A47D13/02
Filed: 2009-12-19
Abstract: Vorrichtung (1, 16) zum Tragen eines Säuglings oder Kleinkinds mit mindestens einer Einrichtung zum Halten des Säuglings oder des Kleinkinds in einem Bauch- und/oder Brustbereich (19) eines Trägers, wobei die Einrichtung mindestens einen von der Vorrichtung (1, 16) lösbaren Trageriemen (17, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1, 16) ein Kleidungsstück, insbesondere eine Weste (1, 16) oder eine Jacke, ist und der Trageriemen (17, 18) zumindest am Kleidungsstück (1, 16) befestigbar ist.
Patent DE-202009017918-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C13/30
Filed: 2009-12-21
Abstract: Tasche (1) mit einer Rückenwand (2), einer Vorderwand (3), Seitenwänden (4) und einem Boden (5) sowie mit einer für das Verschließen einer Zugangsöffnung (12) der Tasche ausgelegten Deckelklappe (6), wobei an der Deckelklappe (6) und/oder an der Vorderwand (3) und/oder den Seitenwänden (4) Verschlussmittel (9, 10) für ein lösbares Verschließen der Tasche (1) mit der Deckelklappe (5) vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Deckelklappe (6) in einen ersten Auszugslaschenabschnitt (7) übergeht, welcher sich von der Deckelklappe (6) im Innenraum der Tasche in Richtung des Bodens (5) erstreckt, und  der erste Auszugslaschenabschnitt (7) an seinem der Deckelklappe (6) abgewandten Ende in einen zweiten Auszugslaschenabschnitt (8) übergeht, welcher mit seinem freien Ende in einem Abstand zum Boden (5) an einer Innenseite einer der den Innenraum der Tasche begrenzenden Wände (2, 3, 4) festgelegt ist.
Patent DE-202010002549-U1 (DE)
Title: Düsen zum Auftragen von Leim/Kleber
IPC: B05B1/14
Filed: 2010-02-15
Abstract: Leim- bzw. Kleberdüse zum Aufbringen von Leimen oder Klebern auf die Außen-/Seitenflächen (12) von Holzfedern, Verbindungsplättchen, Lamellofedern oder ähnlichen Verbindungselementen aus verschiedenen Werkstoffen.  Ferner soll es durch eine zusätzliche Austrittsöffnung (8) möglich sein, auch auf die Stirnflächen von Verbindungsfedern (13) Kleber/Leim aufzutragen.  Die Düse für Leim- oder Kleberflaschen ist dadurch gekennzeichnet, daß der Leim oder Kleber durch eine Düse (3) in die Düsenspitze geleitet wird. Der Kleber/Leim wird dort in zwei Kanäle nach links und rechts geleitet, die in zwei entsprechend ausgebildete Zungen (5) führen. In diesen Zungen wird der Kleber/Leim dann durch kleine Löcher (6) oder durch eine zusätzliche Öffnung an der oberen waagerechten Spaltfläche (8) in das Spaltinnere hinausgeleitet.
Patent DE-202010002912-U1 (DE)
Title: Drehschalterleiste für Modelleisenbahnanlagen
IPC: A63H19/24
Filed: 2010-02-27
Abstract: Drehschalterleiste für Modelleisenbahnanlagen als Ersatz für herkömmliche Stell- und Schaltpulte, dadurch gekennzeichnet, dass Magnetartikel sowie Fahr- und Weichenstraßen mittels 12-poligen Stufendrehschaltern (2) mit entsprechenden Drehknöpfen (3), die auf einer Aluminiumwinkelleiste (1) montiert wurden, geschaltet werden können ( 1 ). Weiterhin sind Scharniere (4) auf der Aluminiumwinkelleiste (1) angebracht, zur leichten Endmontage.
Patent DE-202010003191-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem für verschiedene Bereiche, z.B. Sanitär-, Küchen- und Laborbereich in Verbindung mit einem Akku-Schrauber
IPC: B08B1/04
Filed: 2010-03-05
Abstract: „Reinigungssystem für verschiedene Bereiche” z. b. Sanitär- Küchen- und Laborbereich in Verbindung mit einem Akku-Schrauber ist dadurch gekennzeichnet, dass das durch die verschiedenen Bürstenformen, Problemfälle effektiver gereinigt werden können
Patent DE-202010004833-U1 (DE)
Title: Dachhaken verstellbar mit Adapterflansch
IPC: E04D13/00
Filed: 2010-04-10
Abstract: Der Dachhaken verstellbar mit Adapterflansch ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachhaken in der der Höhe verstellbar ist
Patent DE-202010005519-U1 (DE)
Title: Verschluss für Weichenstellvorrichtungen
IPC: B61L5/10
Filed: 2010-05-28
Abstract: Verschluss für Weichenstellvorrichtungen, gekennzeichnet durch ein Verschlussstück (22), das eine in Verstellrichtung der Weiche verlaufende Führungskulisse (24) und einen quer von der Führungskulisse abgehenden Verriegelungssitz (26) bildet, einen gelenkig mit einer anliegenden Weichenzunge (18) verbundenen Verriegelungshebel (30), der am von der Weichenzunge (18) entfernten Ende einen am Verriegelungssitz (26) blockierbaren Arretierbolzen (28) trägt, einen in der Führungskulisse (24) verschiebbaren Führungsbolzen (36), einen mit einer abliegenden Weichenzunge (20) verbundenen Gelenkbolzen (38), einen Lagerbock (34), der um die Achse des Führungsbolzens (36) schwenkbar ist und in dem der Arretierbolzen (28), der Führungsbolzen (36) und der Gelenkbolzen (38) in einer Dreieckskonfiguration derart gelagert sind, dass der Arretierbolzen (28) und der Gelenkbolzen (38) auf entgegengesetzten Seiten der Führungskulisse (24) liegen und der anliegenden Weichenzungen (18) näher liegen als der Führungsbolzen (36), und eine Feder (48), die die abliegende Weichenzunge (20) in Richtung auf ihre abliegende Position vorspannt.
Patent DE-202010005824-U1 (DE)
Title: Bodenwischer mit beidseits belegbarer Wischerplatte
IPC: A47L13/256
Filed: 2010-04-20
Abstract: Bodenwischer mit Wischerplatte (9) dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche der Wischerplatte (9) durch die Drehachse x-x geteilt wird, der drehbare Zapfen (1) mittig auf der Drehachse x-x ruht, und durch den Schlitz (4) mit dem Steg (3) verbunden ist, dadurch die Wischerplatte geschwenkt werden kann, die außermittig gelagerte Schwenkachse die Fläche der Wischerplatte (9) so teilt, dass die Teilfläche (6) größer und schwerer ist und die frei bewegliche Wischerplatte (9) durch die Schwerkraft immer senkrecht nach unten zeigt, mit dem Stiel der Wischerplatte nach rechts und links geschwenkt und auf dem Boden abgestellt werden kann, beide Seiten der Wischerplatte mit dem Wischtuch belegt werden können.
Patent DE-202010006360-U1 (DE)
Title: Additiv zur Friktionsminderung und Antistatik schmelzspinnbarer Polymere
IPC: C08K3/26
Filed: 2010-05-04
Abstract: Ein Masterbatch bestehend aus 5,0 Gew-% bis 15,0 Gew-% eines Calciumcarbonats, und 0,1 Gew-% bis 0,5 Gew-% eines phosphitischen Co-Stabilisators, und 10,0 Gew-% bis 20,0 Gew-% aus Fettsäureamiden, eingemischt in ein schmelzspinnbares Polymer, so dass sich 100 Gew-% ergeben.
Patent DE-202010008641-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Fahrzeugen einer spurgeführten Vergnügungsbahn
IPC: A63G7/00
Filed: 2010-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Fahrzeugen (11, 12) zwischen einem ersten Endpunkt (7) und einem vertikal von dem ersten Endpunkt (7) beabstandeten zweiten Endpunkt (8) einer spurgeführten Vergnügungsbahn, unter Verwendung einer Liftanordnung, wobei jeweils ein Fahrzeug (11, 12) auf einer vertikal bewegbaren Plattform (13, 14) der Liftanordnung zwischen dem ersten und dem zweiten Endpunkt (7, 8) anhebbar oder absenkbar ist, und die Liftanordnung wenigstens zwei im Wesentlichen parallel in gegensätzlichen Richtungen an ersten und zweiten Führungsschienen (3–6) aufwärts und abwärts bewegbaren Plattformen (13, 14) für jeweils ein Fahrzeug enthält, wobei die Liftanordnung mindestens zwei Tragsäulen (1, 2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragsäulen (1, 2) und Führungsschienen (3–6) parallel zueinander vertikal geradlinig verlaufen, und dass wenigstens eine der Plattformen (13, 14) einen horizontal versetzbaren Fahrzeugträger (9, 10) zur Aufnahme eines Fahrzeugs (11, 12) enthält.
Patent DE-202010009029-U1 (DE)
Title: Traverse für ein Haushaltsgerät, Baugruppe für den Zusammenbau eines Haushaltsgeräts, und Haushaltsgerät
IPC: D06F39/12
Filed: 2010-06-14
Abstract: Traverse (24) für ein Haushaltsgerät (10), wobei das Haushaltsgerät (10) ein Gehäuse mit einem linken Seitenelement (14) und einem rechten Seitenelement (16) aufweist, die Traverse (24) mit einem ersten Halteelement (33), das dafür ausgebildet ist, mit dem linken Seitenelement (14) verbunden zu werden, mit einem zweiten Halteelement (34), das dafür ausgebildet ist, mit dem rechten Seitenelement (16) verbunden zu werden, wobei die Traverse (24) einen Traversenkörper (36) mit einer Quererstreckung (38) hat, die größer ist als eine Höhenerstreckung (40) des Traversenkörpers (36) und größer ist als eine Tiefenerstreckung (42) des Traversenkörpers (36), und wobei der Traversenkörper (36) dafür ausgebildet ist, entlang seiner Quererstreckung (38) das linke Seitenelement (14) und das rechte Seitenelement (16) miteinander zu verbinden, um so eine stabilisierende Wirkung zwischen dem linken Seitenelement (14) und dem rechten Seitenelement (16) zu bieten, dadurch gekennzeichnet, dass der Traversenkörper (36) aus Kunststoff gefertigt ist und eine Grundplatte (44) aufweist, die sich...
Patent DE-202010009322-U1 (DE)
Title: Tortenboden-Schneider
IPC: A21C15/04
Filed: 2010-06-21
Abstract: Der Tortenboden-Schneider (9), dadurch gekennzeichnet, daß er aus einem Tortenmesser (6) und zwei Tortenmesserhöhenabstandshalteplättchen (1) besteht.
Patent DE-202010010187-U1 (DE)
Title: Hohlprofil für Wärmetauscher
IPC: F28D1/04
Filed: 2010-07-14
Abstract: Hohlprofil für Wärmetauscher, insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung,  bestehend aus einem flachen Grundprofil (10) mit einer Außenwand aus zwei Breitseiten (31, 32), welche einerseits die Oberseite (35) und andererseits die Unterseite (36) des Grundprofils (10) bilden sowie aus zwei Schmalseiten (33, 34), welche die seitliche Begrenzung des Grundprofils (10) darstellen,  wobei die Außenwand mindestens einen in Längsrichtung des Grundprofils (10) verlaufenden Kanal (30) für ein Wärmeaustauschmedium nach außen begrenzt,  dadurch gekennzeichnet, dass  zumindest die obere Breitseite (31) so ausgebildet ist, dass sich eine konvex nach oben ausgeformte Oberseite (35) ergibt und  die durch den Abstand der Schmalseiten (33, 34) bestimmte Breite (B) des Grundprofils (10) kleiner ist als die Längsausdehnung (L1) der oberen Breitseite (31) in Querrichtung des Grundprofils (10).
Patent DE-202010011688-U1 (DE)
Title: Gipskarton-Verbundplatte und deren Verwendung
IPC: E04B2/72
Filed: 2010-08-23
Abstract: Gipskarton-Verbundplatte, umfassend je eine innere und eine äußere Gipskartonplatte und eine dazwischen angeordnete Schicht aus vernetztem Polyolefin-Schaumstoff einer Dichte zwischen 25 und 45 kg/m3.
Patent DE-202010013470-U1 (DE)
Title: Angusseinsatz und Spritzgießwerkzeug
IPC: B29C45/27
Filed: 2010-09-22
Abstract: Angusseinsatz für Formwerkzeuge mit einem in eine Kavität eines Formwerkzeuges mündenden Tunnelangusskanal (2), dessen Mündungsöffnung (3) in einer Seitenwand (4) des Angusseinsatzes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündungsöffnung (3) des Tunnelangusskanals (2) rund oder elliptisch ausgebildet ist und dass die Seitenwand (4) die Mündungsöffnung (3) vollständig umgibt.
Patent DE-202010013611-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen ”Schlossfalle” und ”Sperrklinke” sowie mit einer Schlossmechanik (1), wobei die Schlossmechanik (1) einen Betätigungshebel (2), einen Auslösehebel (3) und eine schaltbare Kupplung (4) zwischen diesen beiden Hebeln (2, 3) aufweist, wobei der Auslösehebel (3) der Sperrklinke zugeordnet ist derart, dass eine Betätigung des Auslösehebels (3) ein Ausheben der Sperrklinke verursacht, wobei die Kupplung (4) in einen ersten Kupplungszustand ”entriegelt” und in einen zweiten Kupplungszustand ”verriegelt” bringbar ist, wobei eine manuelle Betätigung des Betätigungshebels (2) in Abhängigkeit von dem aktuellen Kupplungszustand eine manuelle Betätigung des Auslösehebels (3) und damit ein manuelles Ausheben der Sperrklinke verursacht, wobei ein OBW-Antrieb (5) vorgesehen ist, durch den der Auslösehebel (3) motorisch betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (4) in den dritten Kupplungszustand ”OBW” bringbar ist, dass der Auslösehebel (3) durch den OBW-Antrieb (5) ausschließlich bei im OBW-Kupplungszustand befindlicher Kupplung (4) motorisch betätigbar ist, dass die Kupplung (4) ein Kupplungselement...
Patent DE-202010013636-U1 (DE)
Title: Verkehrsstauerfassung
IPC: G08G1/04
Filed: 2010-09-25
Abstract: Einrichtung zur Erfassung eines Verkehrsstaus auf insbesondere mehrspurigen Verkehrswegen (10), umfassend wenigstens einen an einem Rand des Verkehrsweges (10) angebrachten winkelauflösenden Bewegungssensor (26), dessen Haupterfassungsrichtung (28) im Wesentlichen senkrecht zur Fahrtrichtung des Verkehrsweges (10) und parallel zu dessen Oberfläche (30) ausgerichtet ist, wobei der Bewegungssensor (26) so niedrig angeordnet ist, dass seine Haupterfassungsrichtung (28) unter dem Boden eines auf dem Verkehrsweg (10) im Erfassungsbereich des wenigstens einen Bewegungssensors (26) befindlichen Fahrzeugs (20) liegt.
Patent DE-202010015649-U1 (DE)
Title: Kühler und Lüfterhaube für einen Kühler
IPC: B60K11/00
Filed: 2010-11-23
Abstract: Kühler für einen Verbrennungsmotor, mit einem Wärmetauscher (1), einem Lüfter (2) und einem Schutzgitter, das den Lüfter (2) bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgitter von einer tiefgezogenen Lüfterhaube (3) gebildet ist, aus der Strömungsschlitze (4) ausgeschnitten sind.