baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017000581-T5 (DE)
Title: Rotorherstellungsverfahren
Inventor: USHIDA HIDEHARU
IPC: H02K15/02
Filed: 2017-03-31
Abstract: Ein Rotorherstellungsverfahren weist auf: einen Schritt eines Anwendens eines Haftmittels auf eine Haftmittelplatzierungsposition auf der Außenumfangsoberfläche eines Permanentmagneten oder der Innenumfangsoberfläche eines Rotorkerns; einen Schritt eines Trocknens des Haftmittels; und einen Schritt eines Befestigens des Permanentmagneten und des Rotorkerns aneinander durch Expandieren eines expansiven Mittels, das in dem Haftmittel enthalten ist, und Aushärten des Haftmittels.
Patent DE-112017002264-T5 (DE)
Title: Drahtlose Ladesysteme mit In-Band-Kommunikationen
Inventor: DAYAL ROHAN
IPC: H02J50/80
Filed: 2017-06-13
Abstract: Eine drahtlose Leistungsübertragungsvorrichtung kann eine Steuerschaltlogik aufweisen, die Ansteuersignale an eine Spule liefert, um drahtlose Leistungssignale zu erzeugen. Die drahtlose Leistungsempfangsvorrichtung kann eine Spule aufweisen, die die übertragenen drahtlosen Leistungssignale von der drahtlosen Leistungsübertragungsvorrichtung empfängt. Die drahtlose Leistungsempfangsvorrichtung kann einen Gleichrichter aufweisen, der durch die Spule in der drahtlosen Leistungsempfangsvorrichtung empfangene Signale gleichrichtet und der einem Kondensator eine gleichgerichtete Spannung bereitstellt. Eine Ladeeinheit in der drahtlosen Leistungsempfangsvorrichtung kann einen Akku in der Vorrichtung unter Verwendung der gleichgerichteten Spannung laden. Wenn es gewünscht ist, Informationen zu der drahtlosen Leistungsübertragungsvorrichtung zu übermitteln, kann die drahtlose Leistungsübertragungsvorrichtung die Übertragung von drahtloser Leistung beenden und kann die drahtlose Leistungsempfangsvorrichtung Transistoren in dem Gleichrichter modulieren, um Daten zu der drahtlosen Leistungsübertragungsvorrichtung zu übertragen.
Patent DE-112017002429-T5 (DE)
Title: Elektronische Schaltungseinheit, Bildgebungseinheit, Bildgebungsmodul und Endoskop
Inventor: MOTOHARA HIROYUKI
IPC: A61B1/05
Filed: 2017-04-26
Abstract: Eine elektronische Schaltungseinheit, eine Bildgebungseinheit, ein Bildgebungsmodul und ein Endoskop, die in der Lage sind, Versagen wie Kurzschlüsse zu vermindern, sind vorgesehen, wobei sie im Hinblick auf eine Verringerung ihrer Größe verbessert sind. Die elektronische Schaltungseinheit gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst Folgendes: eine erste Leiterplatte 30, in der erste Elektrodenkontakte 32, Montageanschlussflächen 35 und zweite Elektrodenkontakte 33 gebildet sind, und die Durchkontaktierungen und Verdrahtungen aufweist; eine zweite Leiterplatte 40, in der dritte Elektrodenkontakte 41 und Blindkontakte 43 gebildet sind, und die Durchkontaktierungen und Verdrahtungen aufweist; und elektronische Bauteile 51, die mit den Montageanschlussflächen 35 verbunden sind. Wenn die Blindkontakte 43 in der Richtung projiziert werden, die orthogonal zu einer Oberfläche f5 ist, überlappt einer der Blindkontakte 43 eine von Elektroden eines der elektronischen Bauteile. Die Montageanschlussflächen 35 für die elektronischen Bauteile 51, die die Blindkontakte 43 in der Projektion überlappen, sind mittels Verbindungselementen 34, den zweiten Elektrodenkontakten 33, den Verdrahtungen und Ähnlichem mit den Blindkontakten 43 verbunden, die mit den dritten Elektrodenkontakten 41 mittels der Verdrahtungen oder Ähnlichem verbunden sind.
Patent DE-112017002657-T5 (DE)
Title: Spindelrotationseinheit und Bearbeitungstischstruktur einer Dosenherstellungsvorrichtung
Inventor: MATSUO SHOUJI
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-03-22
Abstract: Eine Spindelrotationseinheit umfasst: eine Vielzahl von Befestigungsabschnitten, die in einer Basis angebracht sind; eine Spindel, die drehbar an einem beliebigen der Vielzahl von Befestigungsabschnitten befestigt ist; eine Motorplatte, die an der Basis befestigt ist; einen Motorbefestigungsflansch, der an der Motorplatte befestigt ist; einen Antriebsmotor, der an dem Motorbefestigungsflansch befestigt ist; und ein Übertragungselement, das den Antriebsmotor und die Spindel verbindet und eine Rotationsantriebskraft des Antriebsmotors auf die Spindel überträgt. Der Motorbefestigungsflansch ist mit einem Öffnungsabschnitt versehen, durch den das Übertragungselement eingesetzt wird, und der Motorbefestigungsflansch ist in der Motorplatte angeordnet, um zu erlauben, dass seine Position anpassbar ist, sodass der Öffnungsabschnitt zu einem vorbestimmten Befestigungsabschnitt geöffnet ist, an dem die Spindel von der Vielzahl von Befestigungsabschnitten befestigt ist.
Patent DE-112017003737-T5 (DE)
Title: Radlagerdichtvorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: LIM JONG KEUN
IPC: B60B27/00
Filed: 2017-04-04
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann eine Dichtvorrichtung eines Radlagers axial außenseitig an Wälzelementen angeordnet und zwischen einem Außenring und einer Nabe eingebaut sein. Die Dichtvorrichtung des Radlagers kann einen an dem Außenring eingebauten Außenschleuderring, einen an der Nabe eingebauten Nabenschleuderring und einen abweichungsverhindernden Vorsprung umfassen, der von einer äußeren Umfangsfläche der Nabe vorsteht, um ein axial inneres Ende des Nabenschleuderrings zu halten, wenn sich der Nabenschleuderring in axialer Richtung nach innen bewegt. Die äußere Umfangsfläche der Nabe kann den abweichungsverhindernden Vorsprung in einem rechten Winkel treffen.
Patent DE-112017006966-T5 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: OKURA KENICHIRO
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung enthält ein Gehäuse (10), ein Steuerpult, das in dem Gehäuse (10) aufgenommen ist, und eine Schutzabdeckung (2) zum Schützen des Steuerpults. Die Schutzabdeckung (2) enthält eine Anschlussplatte (3), eine erste Kerbe (25), die sich an eine Seite der Schutzabdeckung (2) entgegengesetzt zu einer Steuerpultseite der Schutzabdeckung (2) befindet und einen Boden hat, der mit dem Anschluss (3) versehen ist, eine erste Nut (21) mit einem +Z-Richtungsende, das durch einen Einlassausschnitt (102c) in dem Gehäuse (10) zur Außenseite des Gehäuses (10) hin offen ist, und einem -Z-Richtungsende zu einer Kante der Schutzabdeckung (2) entgegengesetzt zu dem Ausschnitt (102c) hin, und eine zweite Nut (22) mit einem Ende (E1), das mit der ersten Nut (21) verbunden ist, und dem anderen Ende (E2), das mit der ersten Kerbe (25) verbunden ist. Das andere Ende (E2) der zweiten Nut (22) ist näher an einer Kante der Schutzabdeckung (2) benachbart dem Ausschnitt (102c) als das erste Ende (E1) der zweiten Nut (22).
Patent DE-112018003596-T5 (DE)
Title: Isolator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YANG LIZHANG
IPC: H01B17/32
Filed: 2018-07-05
Abstract: Ein Isolator und ein Verfahren zur Herstellung des Isolators sind vorgesehen. Der Isolator umfasst ein Isolationsrohr und einen in dem Isolationsrohr vorgesehenen Isolierschaumkörper. Ein aushärtbarer Klebstoff ist zwischen dem Isolierschaumkörper und einer Innenwand des Isolierrohrs vorgesehen, und der aushärtbare Klebstoff ist nach dem Aushärten weicher als sowohl der Isolierschaumkörper als auch das Isolierrohr.
Patent DE-112018005811-T5 (DE)
Title: Detektieren von Bremswirkungsschwund bei einem Fahrzeug
Inventor: SCHNUR JONATHAN
IPC: B60T17/22
Filed: 2018-12-26
Abstract: Systeme und Verfahren zum Detektieren von Bremswirkungsschwund bei einem Fahrzeug. Das System umfasst mindestens einen Sensor, der dazu konfiguriert ist, Daten zu mindestens einer Bremse in einem Fahrzeug zu erfassen, ein Bremssystem, einen Systemsensor, der dazu konfiguriert ist, Daten zu dem Bremssystem zu erfassen, und eine elektronische Steuerung, die dazu konfiguriert ist, Daten von mindestens einem aus der Gruppe bestehend aus dem mindestens einen Sensor, der der Bremse zugeordnet ist, und dem Bremssystemsensor zu empfangen, basierend auf den Daten das Ausmaß des Bremswirkungsschwunds des Fahrzeugs zu bestimmen und eine Warnung für einen Benutzer des Fahrzeugs basierend auf dem bestimmten Ausmaß des Bremswirkungsschwunds bereitzustellen.
Patent DE-112020002702-T5 (DE)
Title: Breitband-ultraviolett-beleuchtungsquellen
Inventor: CHUANG YUNG-HO ALEX
IPC: G01N21/88
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es wird eine Breitband-Ultraviolett-Beleuchtungsquelle für ein Charakterisierungssystem offenbart. Die Breitband-Ultraviolett-Beleuchtungsquelle umfasst ein Gehäuse mit einer oder mehreren Wänden, wobei das Gehäuse konfiguriert ist, um ein Gas zu enthalten, und eine Plasmaentladungsvorrichtung basierend auf einer planaren Struktur vom Graphen-Dielektrikum-Halbleiter-(GOS)-Typ. Die GOS-Struktur umfasst ein Siliziumsubstrat mit einer oberen Oberfläche, eine dielektrische Schicht, die auf der oberen Oberfläche des Siliziumsubstrats angeordnet ist, und mindestens eine Graphenschicht, die auf einer oberen Oberfläche der dielektrischen Schicht angeordnet ist. Auf der oberen Oberfläche der Graphenschicht kann ein Metallkontakt gebildet sein. Die GOS-Struktur hat mehrere Vorteile zur Verwendung in einer Beleuchtungsquelle, wie etwa niedrige Betriebsspannung (unter 50 V), planare Oberflächenelektronenemission und Kompatibilität mit Standard-Halbleiterprozessen. Die Breitband-Ultraviolett-Beleuchtungsquelle umfasst ferner Elektroden, die innerhalb des Gehäuses platziert sind, oder Magnete, die außerhalb des Gehäuses platziert sind, um die Stromdichte zu erhöhen.
Patent DE-112020003804-T5 (DE)
Title: Folie zum verkleben und lichtdurchlässiges laminat mit dieser folie
Inventor: KIM HYEJIN
IPC: B32B17/10
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die Ausführungsform bezieht sich auf eine Folie zum Verkleben und ein lichtdurchlässiges Laminat, das dieselbe enthält, und dergleichen, wobei eine Folie zum Verkleben eine geprägte Oberfläche aufweist, wobei die geprägte Oberfläche einen A2/A1-Wert von 1 oder weniger hat, offenbart wird. Eine Folie zum Verkleben mit verbesserter Entlüftungsstabilität während der Bildung eines lichtdurchlässigen Laminats, verbesserter Kantenversiegelung und Ähnliches durch Kontrolle der Eigenschaften einer geprägten Oberfläche.
Patent DE-112020006079-T5 (DE)
Title: Magnetspule, Dämpfungskrafteinstellmechanismus und dämpfungskrafteinstellbarer Stoßdämpfer
Inventor: MORI SHUNSUKE
IPC: F16F9/34
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine geformte Spule umfasst einen Spulenkörper, eine Spule und ein äußeres Element. Die Spule ist um den Spulenkörper gewickelt und erzeugt eine magnetische Kraft in Reaktion auf eine Stromversorgung. Das äußere Element deckt die Spule und den Spulenkörper mit diesem ab. Zwei Nähte, eine erste und eine zweite Naht, sind zwischen der Spule und dem äußeren Element vorgesehen. Ein erstes Dichtungselement ist auf einer stromaufwärtigen Seite der ersten Naht und zwischen einem Abdeckelement und dem äußeren Element angeordnet. Ein zweites Dichtungselement ist auf einer stromaufwärtigen Seite der zweiten Naht und zwischen einem Flanschabschnitt eines Statorkern-Hauptkörpers und dem äußeren Element angeordnet.
Patent DE-112020006804-T5 (DE)
Title: Röntgenprüfsystem, röntgenprüfverfahren und programm
Inventor: KARITA YUJI
IPC: G01N23/044
Filed: 2020-12-16
Abstract: Röntgenprüfsystem, umfassend: eine Röntgenerzeugungseinheit zur Bestrahlung eines Prüfobjekts mit Röntgenstrahlen, eine Röntgenaufnahmeeinheit zur Aufnahme von Röntgenstrahlen, die das Prüfobjekt durchdringen, eine Speichereinheit zum Speichern von Informationen, die sich zumindest auf das Prüfobjekt beziehen, eine Einheit zur Erstellung dreidimensionaler Daten, die unter Verwendung von Informationen von mehreren Röntgenbildern, die von der Röntgenaufnahmeeinheit aufgenommen werden, dreidimensionale Daten des Prüfobjekts erstellt, eine Einheit zur Erstellung eines Bildes für Benutzerbestätigung, die unter Verwendung der dreidimensionalen Daten des Prüfobjekts, bei der die Form der zu prüfenden Stelle im Prüfobjekt als zweidimensionale Form einer vom Benutzer gewünschten zu betrachtenden Fläche gezeigt wird, ein Bild für Benutzerbestätigung erstellt, und eine Anzeigeeinheit zur Anzeige des von der Einheit zur Erstellung eines Bildes für Benutzerbestätigung erstellten Bildes.
Patent DE-112021004002-T5 (DE)
Title: Aufhängungssteuervorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Aufhängungssteuervorrichtung
Inventor: MATSUURA MAKOTO
IPC: B60G17/018
Filed: 2021-07-21
Abstract: Eine Steuereinheit steuert eine Aufhängevorrichtung, die einen variablen Dämpfer umfasst, der eine Kraft zwischen einer Fahrzeugkarosserie und einem Rad eines Fahrzeugs einstellt. Die Steuereinheit umfasst einen ersten Anweisungsberechnungsabschnitt und einen Steueranweisung-Ausgabeabschnitt. Der erste Anweisungsberechnungsabschnitt gibt einen ersten Anweisungswert einer Dämpfungskraft aus, der einem ersten Zielwert entspricht, unter Verwendung eines Lernergebnisses, das durch maschinelles Lernen im Voraus erfasst wird, indem eine Vielzahl verschiedener Informationen eingegeben wird. Der Steueranweisung-Ausgabeabschnitt begrenzt den ersten Anweisungswert und gibt ihn als Steueranweisung in einem Fall aus, in dem der erste Anweisungswert in eine Richtung wirkt, die zu einem größeren Fahrzeugzustandsbetrag als einem vorbestimmten Betrag aufgrund der Steuerung des variablen Dämpfers auf der Grundlage des ersten Anweisungswertes führt.
Patent DE-112021006993-T5 (DE)
Title: Fahrzeug vom spreitzsitztyp, verfahren zum steuern davon, steuerungsvorrichtung und programm
Inventor: AKAMI KAZUKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-02-04
Abstract: Ein Fahrzeug vom Spreitzsitztyp ist bereitgestellt. Front-Detektionsmittel detektieren ein Objekt vor einem eigenen Fahrzeug. Erste Bestimmungsmittel bestimmen, ob in einem Fall, bei welchem eine Möglichkeit eines Kontakts des eigenen Fahrzeugs mit dem Objekt besteht, ein Vermeidungsraum zum Vermeiden eines Kontakts mit dem Objekt durch Abdrehen besteht. Benachrichtigungsmittel benachrichtigen über Informationen bezüglich des Vermeidungsraumes in einem Fall, bei welchem die ersten Bestimmungsmittel bestimmen, dass der Vermeidungsraum besteht.
Patent DE-112022000398-T5 (DE)
Title: Herstellungsvorrichtung und verfahren zum herstellen von stickstoff-dotierter siliziumschmelze und herstellungssystem von stickstoff-dotiertem monokristallinem silizium
Inventor: LI YANG
IPC: C30B15/04
Filed: 2022-09-20
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung offenbaren eine Herstellungsvorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen einer Stickstoff-dotierten Siliziumschmelze sowie ein System zum Herstellen eines Stickstoff-dotierten monokristallinen Siliziums. Die Herstellungsvorrichtung umfasst: eine Granuliervorrichtung, die dazu eingerichtet ist, eine Vielzahl von Polysiliziumteilchen mit gleichmäßigen Teilchengrößen unter Verwendung von Polysilicium-Versorgungsblöcken herzustellen; eine Reaktionsvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Vielzahl von Polysiliziumteilchen und Stickstoffgas zu ermöglichen, einer chemischen Reaktion unterzogen zu werden, um eine Vielzahl von reaktiven Teilchen zu erhalten, wobei Siliziumnitrid in der Oberflächenschicht jedes der Vielzahl von Polysiliziumteilchen durch die chemische Reaktion gebildet wird, so dass jedes der Vielzahl von reaktiven Teilchen einen Polysiliziumkern und eine Siliziumnitridbeschichtung auf dem Polysiliziumkern umfasst; eine Schmelzvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Vielzahl von reaktiven Teilchen zu schmelzen, um die Stickstoff-dotierte Siliziumschmelze zu erhalten, die Siliciumatome und Stickstoffatome umfasst.
Patent ES-2368951-T9 (ES)
Inventor: WONG VERNON G
IPC: A61K31/19
Filed: 1996-05-31
Abstract: An implant for sustained drug release comprising: a pharmacologically acceptable biodegradable polymer which is degraded at the site of implantation, wherein said biodegradable polymer comprises at least about 20 weight percent of the implant; a therapeutically active agent at a concentration from 10 to 50 weight percent of the implant; a release modulator at a concentration from 10 to 50 weight percent of the implant; wherein said therapeutically active agent is released within a therapeutic dosage which does not vary by more than about 100% for a period of at least about 3 days.
Patent DE-112010001384-T9 (DE)
Title: Schätzung von Signal- und Interferenzenergie
Inventor: LUSCHI CARLO
IPC: H04B17/00
Filed: 2010-03-25
Granted: 2012-09-27
Abstract: Drahtloser Empfänger und Verfahren zum Operieren eines drahtlosen Empfängers in einem drahtlosen Kommunikationsnetzwerk zum: Empfangen eines Signals, wobei das empfangene Signal Daten aufweist, welche zumindest ein Symbol aus einem Symbolalphabet beinhaltet, wobei das Symbolalphabet aus komplexen Werten besteht, welche eine Richtung in der komplexen Ebene definieren, wobei das empfangene Signal ferner Interferenz aufweist; Messen der Varianz einee senkrecht zu der definierten Richtung in der komplexen Ebene ist; Abschätzen der Interferenzenergie des empfangenen Signals unter Benutzung der gemessenen Varianz der ersten Komponente des empfangenen Signals; Abschätzen einer Gesamtenergie des empfangenen Signals; Abschätzen der Energie des zumindest einen Symbols des empfangenen Signals dadurch, dass die abgeschätzte Interferenzenergie von der abgeschätzten Gesamtenergie des empfangenen Signals abgezogen wird; und basierend auf der abgeschätzten Interferenzenergie und der abgeschätzten Energie des zumindest einen Symbols des empfangenen Signals, Durchführen zumindest eines der Schritte von: Prozessieren des empfangenen Signals, und Erzeugen von Steuerinformation, welche die Übertragung eines weiteren Signals von dem drahtlosen Empfänger betrifft.
Patent AT-8290-U1 (AT)
Title: Lebensmittelbehälter aus aluminium oder alulegierungen
IPC: B65D25/28
Filed: 2005-02-02
Abstract: Der Behälter (1) umfasst eine Bodenwand (2), die als Basis für den Behälter (1) dient; und eine Seitenwand (3), welche sich entlang des Umfangs der Bodenwand (2) erstreckt und oberseitig eine Öffnung (5) bildet, welche vom oberen, offenen Umfang (4a, 4b, 4c, 4d) der Seitenwand (3) des Behälters (1) begrenzt wird und einen oberen Rand (6) aufweist, der an mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten des Behälters nach außen geflanscht ist. Der geflanschte Rand (6) besitzt eine dreidimensionale Form, so dass er sich zumindest teilweise über die parallel zur Bodenwand (2) liegende Ebene (7) hinaus erstreckt, welche sich in einem Abstand von der Bodenwand befindet, welcher der Mindestüberlaufhöhe entspricht, die von der Seitenwand (3) definiert wird.
Patent BG-2357-U1 (BG)
Title: Composition of a pharmaceutical product with anti infectious and pain relieving properties
Inventor: STOYCHEV KAMEN
IPC: C09K3/20
Filed: 2016-04-26
Abstract: This utility model relates to the composition of a pharmaceutical pain relieving and infection preventing product, which can be applied to the pharmaceuticals, and more specifically to soothing muscle or joint pain and infection in the locomotor system, which might be caused by physical injury, contusion or by autoimmune or other illnesses. The created composition includes the following components, by percentage of total weight- poly-glyceryl-6 stearate from 1 to 3%, poly-glyceryl -3 methyl-glucose di-stearate from 1 to 3%, stearic acid from 1 to 5%, paraffin glyceryl stearate from 1 to 5%, glycerin from 1 to 5%, sklerotium rubber from 0.05 to 2%, olive oil from 5 to 15%, hydroxyethyl acrylate from 0.05 to 2%, menthol 2%, potassium sodium hylan from 0.001 to 1%, menthyl lactate from 0.1 to 5%, gaultheria oil from 0.1 to 2%, fen-oxy-ethanol 1%, creatine with esterified poly-unsaturated fatty acids from 0.1 to 5% and up to 100% of water in weight percentage
Patent AT-4748-U1 (AT)
Title: Verbunddose
IPC: B65D8/04
Filed: 2000-08-16
Abstract: Verbunddose mit einem aus Boden (2) und Wand (3) bestehenden Dosenunterteil (1) aus Kunststoff und einem Deckelring (4) aus Blech, wobei die Wand (3) am oberen Rand eine radial vorstehende Verdickung (7) aufweist, an deren Unterseite der U-förmig gebogene Außenrand (8) des Deckelringes (4) mit seiner Schnittkante ansteht.
Patent AT-9292-U1 (AT)
Title: Flüssiggasbehälter
Filed: 2005-09-08
Abstract: Flüssiggasbehälter, insbesondere Chlorgasbehälter, der aus Metall im wesentlichen tonnenförmig ausgebildet ist, wobei in zumindest einer Behälterstirnwand (2) Anschlüsse für eine Füllleitung bzw. Austrittsleitung vorgesehen sind, wobei in eine Öffnung der Behälterstirnwand ein Montagering (4) eingeschweißt ist, der mit einem Kranz von Bohrungen (5) zur Aufnahme von Befestigungsschrauben einer Ventiltragplatte (7') versehen ist, die an den Montagering unter Zwischenschaltung einer Dichtung (8) angeschraubt ist und ihrerseits zumindest eine Öffnung (9) zur Aufnahme eines Ventilträgers sowie Gewindebohrungen (13) zur Aufnahme von Ventilträger-Befestigungsschrauben aufweist, und wobei am Umfang der Ventiltragplatte eine die gesamte Anordnung umgebende Überwurf-Schutzkappe (15) mittels Schrauben (16), die durch einen Kappenumfangsflansch (15') hindurch in Bohrungen der Ventiltragplatte eingeschraubt sind, unter Zwischenschaltung einer Dichtung (17) mit der Ventiltragplatte verbunden ist.
Patent AT-9507-U1 (AT)
Title: Zuschnitt für eine faltschachtel sowie faltschachtel
IPC: B65D5/24
Filed: 2006-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abtriebsflügel für ein Kraftfahrzeug (1), dessen Anstellwinkel sich in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit einstellt, der sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckt und mit dem Fahrzeugköper (1) beweglich verbunden ist. Um die Abtriebskraft den fahrdynamischen Erfordernissen anzupassen und einen sanften Übergang von der angestellten Position bei Kurvenfahrt in die neutrale Stellung bei höherer Geschwindigkeit zu erreichen, ist der Abtriebsflügel (5) an zwei in Fahrzeuglängsrichtung voneinander beabstandeten jeweils höhenverstellbaren Punkten (10, 12) mit dem Fahrzeug (1) verbunden. Ein durch den Staudruck gegen die Kraft einer Feder (21; 41) verschiebbarer Schieber (14) wirkt dergestalt auf den vorderen (12) der beiden beabstandeten Punkte (10, 12) ein, dass dieser (12) bei steigender Geschwindigkeit abgesenkt wird, wobei der Abtriebsflügel (5) im hinteren Punkt (10) verschwenkt wird. Bei hoher Geschwindigkeit senkt sich der hintere (10) der beiden Punkte.
Patent DE-8627051-U1 (DE)
IPC: A01B1/06
Filed: 1986-10-11
Abstract: In a hand-operated soil-cultivating device, fastened to a haft (11) at a radial distance from this is a plurality of prongs (14) which, as a tool for soil cultivation, project parallel to the haft (11) and which are curved spirally or helically about the imaginary extension of the haft axis (11a). The prongs preferably extend along the surface of an imaginary cylinder (15) which is arranged coaxially relative to the imaginary extension of the haft axis (11a). 
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Patent DE-9103091-U1 (DE)
IPC: B65D5/42
Filed: 1991-03-14
Abstract: Folding cartons are known which are preferably used as packaging containers for bars of chocolate and can be bent for better removal of the bars of chocolate in such a way that a roof-shaped stand is produced. In order to maintain this assumed shape during use of the folding carton, that is to say to guarantee retention of the two halves of the folding carton standing at an acute angle relative to each other, a metal foil is provided which is bonded to the two halves of the folding carton, partially covering the latter in the region of the crease. The application of this metal foil is relatively awkward and expensive. However, disposal of the folding carton is also problematic since said carton, otherwise consisting of cardboard, cannot be recycled. In contrast, the novel folding carton is intended to be able to be produced more economically and further processed without problems. 
<??>For this purpose, a tab (4) is provided which can be bent in parallel to the crease (9) and connected to the back (2). On at least one side running transversely to the crease (9), the tab (4) has a catch device (7) corresponding to the back (2). 
<??>The retaining part is now a constituent of the folding carton and can be incorporated simultaneously when the folding carton blank is punched out.