baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015203634-B4 (DE)
Title: Stromzuführung für einen Tür- oder Fensterflügel
Inventor: HALBWEISS THOMAS
IPC: E05F15/63
Filed: 2015-03-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Elektrische oder elektrohydraulische Einrichtung (10) zum automatischen Öffnen, Schließen und/oder Feststellen eines Flügels einer Tür oder eines Fensters, insbesondere Türschließer, mit einem dem Flügel oder einem Rahmen zugeordneten Antrieb (12) und einem zwischen dem Antrieb (12) und dem Rahmen bzw. Flügel vorgesehenen, der Kraftübertragung dienenden Hebelanordnung (14), sowie eine Stromversorgung für wenigstens eine dem Flügel zugeordnete elektrische Komponente, dadurch gekennzeichnet, dass zur Stromversorgung wenigstens einer dem Flügel zugeordneten elektrischen Komponente überdies eine zwischen dem Antrieb (12) und dem Rahmen bzw. Flügel angeordnete, mit Stromübertragungsmitteln versehene Zusatzhebelanordnung (16) vorgesehen ist, welcher ein in einer Gleitschiene (18) geführter eigener Gleitstein (20) zugeordnet ist, und dass die Gleitschiene (18) Mittel zur Stromzuführung zum der Zusatzhebelanordnung (16) zugeordneten Gleitstein (20) umfasst.
Patent DE-102015204924-B4 (DE)
Title: LIN-Netzwerk
Inventor: SOLAZZO DOMENICO
IPC: H04L67/12
Filed: 2015-03-18
Granted: 2022-05-25
Abstract: LIN-Netzwerk (10), umfassend eine Mehrzahl von miteinander über einen Kommunikationspfad (12) in Kommunikationsverbindung stehenden Kommunikationseinheiten (M1, S11, S12, S13) mit einer ersten Master-Kommunikationseinheit (M1) und einer Mehrzahl von Slave-Kommunikationseinheiten (S11, S12, S13),wobei das LIN-Netzwerk (10) als eine der Slave-Kommunikationseinheiten (S12) eine LIN-LIN-Schnittstelleneinheit (SE) umfasst, welche dazu eingerichtet ist, eine Kommunikationsverbindung zwischen dem LIN-Netzwerk (10) und einem Sub-LIN-Netzwerk (20) gemäß dem LIN-Standard bereitzustellen, wobei die LIN-LIN-Schnittstelleneinheit (SE) sowohl für einen Betrieb als eine zweite Master-Kommunikationseinheit (M2) als auch als die eine der Slave-Kommunikationseinheiten (S12) eingerichtet ist, undwobei die LIN-LIN-Schnittstelleneinheit (SE) einen Mikrocontroller (MC) oder/und zwei Transceiver (TR1, TR2) umfasst.
Patent DE-102016115552-B4 (DE)
Title: Strommessvorrichtung
Inventor: TAN PO-CHAO
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-08-22
Granted: 2019-08-14
Abstract: Strommessvorrichtung (10), angewendet auf einen externen Widerstand (20), wobei die Strommessvorrichtung (10) folgendes umfasst:
 - einen positiv gepolten Messanschluss (102), der auf einer Seite mit einer Seite des externen Widerstands (20) verbunden ist;
 - einen negativ gepolten Messanschluss (104), von dem eine Seite mit der anderen Seite des externen Widerstands (20) verbunden ist und dessen andere Seite mit einem Masseanschluss verbunden ist;
 - eine Widerstandsmessschaltung (106), die mit der anderen Seite des positiven Messanschlusses (102) verbunden ist;
 - eine Spannungsversorgungseinheit (108), verbunden mit der Widerstandsmessschaltung (106);
 - eine Mikrocontrollereinheit (110), verbunden mit der Widerstandsmessschaltung (106);
 - ein Hintergrundbeleuchtungsmodul (118), verbunden mit der Mikrocontrollereinheit (110), und
 - eine Anzeige (114), verbunden mit der Mikrocontrollereinheit (110), wobei die Widerstandsmessschaltung (106) den externen Widerstand (20) misst, um einen Widerstandswert des externen Widerstands (20) zwischen dem positiv gepolten Messanschluss (102) und dem negativ gepolten Messanschluss (104) zu bestimmen, die Widerstandsmessschaltung (106) der Mikrocontrollereinheit (110) den Widerstandswert des externen Widerstands (20) übermittelt, und, falls der Widerstandswert des externen Widerstands (20) kleiner als oder gleich einem vorbestimmten Wert ist, die Mikrocontrollereinheit (110) das Hintergrundbeleuchtungsmodul (118) ansteuert um blinkend aufzuleuchten.
Patent DE-102016125504-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter für Entgratwerkzeug
Inventor: BORN REINHOLD
IPC: B23B51/10
Filed: 2016-12-22
Granted: 2022-01-27
Abstract: Werkzeughalter (1, 45) für ein Entgratwerkzeug (15, 59) umfassend- ein eine Drehachse (C) definierendes Einspannteil (18, 61) zum Einspannen des Werkzeughalters (1, 45) in eine Werkzeugmaschine- ein Befestigungsteil (14, 57) mit dem ein Entgratwerkzeug (15, 59) befestigbar ist,- eine das Befestigungsteil (14, 57) mit dem Einspannteil (18, 61) in Bezug auf eine Drehung um die Drehachse (C) drehfest verbindende Führung (21, 64), wobei die Führung (21, 64) in einer zur Drehachse (C) radialen Richtung entgegen eines Federelements (31, 75) bewegbar gelagert ist und wobei ein Grundkörper (29) vorgesehen ist, der die Führung (21, 64) zumindest teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (31) Teil eines Federpakets (30) ist, wobei das Federpaket (30) das Federelement (31) sowie eine Stiftschraube (32) enthält, wobei die Führung (21) zwischen dem Federelement (31) und der Stiftschraube (32) angeordnet ist, wobei zwei einander gegenüberliegende Pendelarme (24, 25) vorgesehen sind, die von dem Grundkörper (29) umgeben sind und jeder der Pendelarme (24, 25) mit seinem unteren Abschnitt mit der Führung (21) verbunden ist, wobei die Pendelarme (24, 25) mit ihrem oberen Abschnitt jeweils an einem Stift (26, 27) angeordnet sind, wobei die Stifte (26, 27) mit dem Grundkörper (29) verbunden sind, wodurch die Führung (21) schwingend in dem Grundkörper (29) angeordnet ist.
Patent DE-102016207902-B4 (DE)
Title: Türrahmenbauteil
Inventor: HÄNSCH PETER
IPC: B64C1/14
Filed: 2016-05-09
Granted: 2019-08-01
Abstract: Rahmenteil (10) zur abschnittsweisen lateralen Einfassung eines Durchgriffs (28) am Rumpf (1) eines Luft- oder Raumfahrzeugs, mit einer wenigstens eine Tür (32) aufweisenden Schließeinrichtung (30), deren Tür (32) in einen das Rahmenteil (10) aufweisenden Rahmen (16) schließt, wobei das Rahmenteil (10) aus einem Faserverbundwerkstoff herstellbar oder hergestellt ist und wobei das Rahmenteil (10) einstückig ausgebildet ist, und wobei das Rahmenteil (10) als geschlossenes Hohlprofil (11) und/oder als Hohlprofil (11) mit einer zumindest bereichsweise durchbrochenen Tragstruktur ausgebildet ist.
Patent DE-102016223475-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Verbindungsanordnung für Litzenleiter in einer Führung
Inventor: DOBMEYER ULRICH
IPC: H01R12/53
Filed: 2016-11-25
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verbindungsanordnung (1) für Litzenleiter (2) in einer Führung (3), wobei die Verbindungsanordnung (1) zumindest eine Führung (3) zur Führung von zumindest einem mit einem Isoliermantel (21) ummantelten, mehrere Litzen (22) aufweisenden Litzenleiter (2) umfasst, wobei ein Bereich des zumindest einen Litzenleiters (2) über eine Öffnung (32) der zumindest einen Führung (3) darin eingebracht ist, und wobei der zumindest eine Litzenleiter (2) in der Führung (3) dadurch fixiert ist, dass mittels Kaltverstemmen zwischen dem Isoliermantel (21) des in die zumindest eine Führung (3) eingebrachten Litzenleiters (2) und einem Verstemmpunkt (31) in einem Bereich unterhalb des Verstemmpunkts (31) ein Hinterschnitt des Isoliermantels (21) entsteht, wobei der Hinterschnitt gebildet ist aus einem Abschnitt der Wandung (34) der Führung (3).
Patent DE-102017011361-B4 (DE)
Title: Maschinelle lernvorrichtung, robotersystem und maschinelles lernverfahren zum lernen des betriebs eines roboters und eines laserscanners
Inventor: MURAKAMI YOSHINORI
IPC: B23K26/082
Filed: 2017-12-08
Granted: 2020-08-13
Abstract: Maschinelle Lernvorrichtung (2) zum Lernen des Betriebs eines Roboters (11) und eines Laserscanners (13), umfassend:eine Zustandsbeobachtungseinheit (21), die eingerichtet ist, um einen Zustand eines Spitzenendes des Roboters (11), an dem der Laserscanner (13) montiert ist, und einen Zustand eines optischen Bauteils in dem Laserscanner (13) als Zustandsdaten zu beobachten;eine Einheit (22) zum Erzielen von Bestimmungsdaten, die eingerichtet ist, um mindestens eines von einer Bearbeitungszeit des Roboters (11), an dem der Laserscanner (13) montiert ist, einem Antriebsstrom, der den Roboter (11) antreibt, einer Führungsbahn des Laserscanners (13), einer Durchgangszeit über eine verarbeitungsfähige Fläche, an welcher der Laserscanner (13) eine Verarbeitung ausführt, und einem Abstand zwischen dem Roboter (11) und einem Teil, an dem der Laserscanner (13) eine Verarbeitung ausführt, als Bestimmungsdaten zu empfangen; undeine Lerneinheit (23), die eingerichtet ist, um den Betrieb des Roboters (11) und des Laserscanners (13) basierend auf einer Ausgabe der Zustandsbeobachtungseinheit (21) und einer Ausgabe der Einheit (22) zum Erzielen von Bestimmungsdaten zu erlernen.
Patent DE-102017102339-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines gasbeheizten Gargeräts und ein gasbeheizter Heißluftdämpfer
Inventor: KLOUDA JAROSLAV
IPC: F24C3/12
Filed: 2017-02-07
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines gasbeheizten Gargeräts (1) mit einem verschließbaren Garraum (2) zum Einstellen von aufzuheizenden Speisen, welcher Garraum (2) einen Wärmetauscher (4) und einen Lüfter (5) umfasst, wobei der Wärmetauscher (4) eine Gasbrennervorrichtung (41) zur Zuleitung heißer Luft in einem Wärmetauscherrohr (42) mit einem Brennergebläse (411) umfasst, welche Gasbrennervorrichtung (41) derart ausgebildet ist, um in einer ersten Betriebsart ein brennbares Luft-Gas-Gemisch mit dem Brennergebläse (411) zuzuleiten und in einer zweiten Betriebsart reine Luft mit dem Brennergebläse (411) zuzuleiten, welches Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Erwärmen des gasbeheizten Gargeräts (1) unter Zuleitung des brennbaren Luft-Gas-Gemischs mit dem Brennergebläse (411) in die Gasbrennervorrichtung (41) und Entzünden des Luft-Gas-Gemischs mit einer Zündeinrichtung (44) zum Erwärmen des Wärmetauschers (4); und- Abkühlen des gasbeheizten Gargeräts (1) unter Zuleitung von reiner Luft mit dem Brennergebläse (411) in die Gasbrennervorrichtung (41) zum Abführen der Wärme des Wärmetauschers (4).
Patent DE-102017109218-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Metallpads und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHNEEGANS MANFRED
IPC: H01L23/522
Filed: 2017-04-28
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Ausbilden eines leitfähigen Liners (171) über einem ersten Landing-Pad (141) in einem ersten Gebiet (1) und über einem zweiten Landing-Pad (142) in einem zweiten Gebiet (2);Abscheiden eines ersten leitfähigen Materials (172) innerhalb erster Öffnungen innerhalb einer über dem leitfähigen Liner (171) ausgebildeten Resistschicht (181), wobei das erste leitfähige Material (172) überfüllt zum Ausbilden eines ersten Kontaktpads (50) und einer ersten Schicht (60A) eines zweiten Kontaktpads (60);Abscheiden einer zweiten Resistschicht (182) über dem ersten leitfähigen Material (172);Strukturieren der zweiten Resistschicht (182) zum Ausbilden zweiter Öffnungen, die die erste Schicht (60A) des zweiten Kontaktpads (60) exponieren, ohne das erste Kontaktpad (50) zu exponieren; undAbscheiden eines zweiten leitfähigen Materials (173) über der ersten Schicht (60A) des zweiten Kontaktpads (60), wobei das zweite leitfähige Material (173) auf Kupfer basiert und eine Schichtdicke größer als die Schichtdicke der ersten Schicht (60A) des zweiten Kontaktpads (60) aufweist.
Patent DE-102017127317-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Kühltextil für Elektromotor oder Batterie
Inventor: Renner Gabriele
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-11-20
Granted: 2021-10-28
Abstract: Fahrzeug mit einem Elektromotor zum Antrieb des Fahrzeugs und mit einer wiederaufladbaren Batterie zur Versorgung des Elektromotors mit elektrischer Energie, wobei das Fahrzeug ein Textil aufweist, das einen Vliesstoff umfasst, der mit einem superabsorbierenden Polymer beladen ist, und wobei eine Befeuchtungsvorrichtung vorgesehen ist, die ausgebildet ist, Wasser an das Textil abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass das Textil direkt an der Batterie oder dem Elektromotor angeordnet ist.
Patent DE-102017130392-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Gesamthärte einer Wasserprobe und Analysegerät
Inventor: HENNINGS ERIK
IPC: G01N33/18
Filed: 2017-12-18
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Gesamthärte einer Wasserprobe mittels eines automatischen Analysegeräts, umfassend:- Herstellen eines Reaktionsgemisches in einem mit einer Probenvorlage oder einer Probenentnahmestelle fluidisch verbundenen Mischbehälter des Analysegeräts, wobei das Herstellen des Reaktionsgemisches mindestens das Zugeben einer vorgegebenen Menge eines eine Komplexverbindung mit die Gesamthärte beeinflussenden Inhaltsstoffen der Wasserprobe bildenden Indikator-Reagenz zu der Wasserprobe unddas Anpassen des pH-Werts des Reaktionsgemisches an einen vorgegebenen Messbereich der Gesamthärte umfasst,wobei das Analysegerät einen mit dem Mischbehälter fluidisch verbundenen Reagenzbehälter aufweist, welcher eine Pufferlösung umfasst, deren pH-Wert an den vorgegebenen Messbereich der Gesamthärte angepasst ist, undwobei eine Kontrollelektronik des Analysegeräts mindestens eine Pumpe des Analysegeräts steuert, um in dem Mischbehälter das Reaktionsgemisch aus der Wasserprobe, mindestens einer vorgegebenen Menge der Pufferlösung und einer vorgegebenen Menge des Indikator-Reagenz herzustellen;- Nach dem Herstellen des Reaktionsgemisches Einstrahlen von Messstrahlung eines vorgegebenen ersten Wellenlängenbereiches in das Reaktionsgemisch und Empfangen der Messstrahlung nach Durchlaufen des Reaktionsgemisches mittels eines Strahlungsempfängers, welcher ein von einer Intensität der empfangenen Messstrahlung abhängiges Empfängersignal ausgibt; und- Empfangen und Verarbeiten des Empfängersignals mittels der Kontrollelektronik, wobei das Verarbeiten des Empfängersignals das Ermitteln eines Messwerts der Gesamthärte der Wasserprobe gemäß einem auf den vorgegebenen Messbereich der Gesamthärte angepassten Algorithmus aus dem Empfängersignal des Strahlungsempfängers umfasst.
Patent DE-102017207037-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kupplung eines Antriebsstrangs für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einem Antriebsstrang
Inventor: BIRK ANDREAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2017-04-26
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kupplung (10) eines die Kupplung (10), einen Antriebsmotor (14) mit einer Abtriebswelle (16) und ein Getriebe (18) mit einer Getriebeeingangswelle (32) aufweisenden Antriebsstrangs (12) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (34) des Antriebsstrangs (12) wenigstens ein Mikroschlupf der Kupplung (10), über welche Drehmomente zwischen der Abtriebswelle (16) und der Getriebeeingangswelle (32) übertragbar sind, gezielt eingestellt wird, wodurch die Kupplung (10) während wenigstens einer ersten Betriebsphase (56, 58) mit dem Mikroschlupf betrieben wird, wobei mittels der elektronischen Recheneinrichtung (34) eine Überanpressung der Kupplung (10) gezielt eingestellt wird, wodurch die Kupplung (10) während zumindest einer von der wenigstens einen ersten Betriebsphase (56, 58) unterschiedlichen zweiten Betriebsphase (62, 64) schlupffrei betrieben wird, und wobei der Mikroschlupf mittels eines Reglers (36) der elektronischen Recheneinrichtung (34) geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Betriebsphase (56, 58) als eine Prüfphase durchgeführt wird, in welcher eine Schaltung des Getriebes (18) unterbleibt und wenigstens ein Regelparameter zum Regeln des Mikroschlupfes ermittelt wird, wobei sich zeitlich an die Prüfphase die zweite Betriebsphase (62, 64) anschließt, in welcher eine Schaltung des Getriebes (18) unterbleibt, wobei anschließend an die zweite Betriebsphase (62, 64) mittels der elektronischen Recheneinrichtung (34) ein weiterer Mikroschlupf der Kupplung (10) gezielt eingestellt wird, wodurch die Kupplung (10) während einer sich an die zweite Betriebsphase (62, 64) anschließenden dritten Betriebsphase (60) mit dem weiteren Mikroschlupf betrieben wird, wobei während der dritten Betriebsphase (60) der in der Prüfphase ermittelte Regelparameter zum Regeln des Mikroschlupfes verwendet wird, und wobei in der sich an die zweite Betriebsphase (62, 64) anschließenden dritten Betriebsphase (60), in welcher der ermittelte Regelparameter zum Regeln des Mikroschlupfes verwendet wird, eine Schaltung des Getriebes (18) des Antriebsstrangs (12) durchgeführt wird.
Patent DE-102018104320-B4 (DE)
Title: Anbauvorrichtung
Inventor: LEHMANN CHRISTOPH
IPC: B62D61/12
Filed: 2018-02-26
Granted: 2019-12-24
Abstract: Anbauvorrichtung zur Erhöhung der Nutzlast eines Fahrzeugs (10) mit einer Nutzlasttragachse (2), die an einem Tragachsenträger (3) angeordnet ist, wobei der Tragachsenträger (3) eine Schnittstelle (5.1) zur lösbaren Verbindung mit dem Fahrzeug (10) und eine Koppelstelle (5.2) zum Ankoppeln eines Anbaugeräts (20) aufweist, wobei die Schnittstelle (5.1) zur momentensteifen Verbindung des Tragachsenträgers (3) mit dem Fahrzeug (10) mindestens ein erstes und ein zweites Verbindungselement (5.11, 5.12) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement (5.11) als Schlitten ausgestaltet ist.
Patent DE-102018107500-B4 (DE)
Title: Lampentreiber für eine LED Lampe und LED Lampe zum Einsetzen in eine Leuchtstofflampenleuchte
Inventor: DING SHIYU
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-03-28
Granted: 2019-08-22
Abstract: Lampentreiber (10) für eine LED Lampe (1), aufweisend:
 einen Spannungseingangsanschluss (61, 62) zum Verbinden des Lampentreibers (10) mit einer Energiequelle (60),
 ein Relais (11), welches zwischen einem erregten Zustand und
 einem stromlosen Zustand gemäß einer Ansprechspannung schaltbar ist, und
 eine Relaissteuerschaltung (215), welche das Relais (11) mit dem Spannungseingangsanschluss (61, 62) verbindet und
 zwischen einem leitenden Zustand und einem nicht-leitenden Zustand gemäß einer Schwellenspannung schaltbar ist,
 wobei die Ansprechspannung geringer als die Schwellenspannung ist, wobei
 die Relaissteuerschaltung (215) eine Auslöseschaltung (20) und einen Schalter (15) aufweist, wobei der Schalter (15) in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal der Auslöseschaltung (20) zwischen einem leitenden Zustand und einem nicht leitenden Zustand schaltbar ist.
Patent DE-102018109810-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung zur Dachentwässerung
Inventor: DRESMANN MARKUS
IPC: E04D13/04
Filed: 2018-04-24
Granted: 2024-01-25
Abstract: Rückhaltevorrichtung (1), insbesondere für Flachdachgullys, aufweisend:- einen topfförmig ausgebildeten Fangkorb (2),- eine Befestigungseinrichtung (3) zum Befestigen des Fangkorbs (2) an einem Dachablauf,- wobei die Befestigungseinrichtung (3) am Fangkorb (2) angeordnet ist,- wobei die Befestigungseinrichtung (3) wenigstens einen Befestigungsarm (4, 5) umfasst, der entlang einer geraden Linie (L) verschiebbar ausgebildet ist,- wobei die Befestigungseinrichtung (3) ein Bewegungselement (6) als Antrieb und zum Bewegen des wenigstens einen Befestigungsarms (4, 5) umfasst,- wobei die Befestigungseinrichtung (3) wenigstens ein Verschiebeelement (15) als Abtrieb und zum linearen Verschieben des wenigstens einen Befestigungsarms (4, 5) umfasst,- wobei das wenigstens eine Verschiebeelement (15) als Zahnstange ausgebildet ist.
Patent DE-102018113955-B4 (DE)
Title: Baufahrzeug zur Herstellung von Rammpfählen
Inventor: KLEIMAN HOLGER
IPC: E02D7/16
Filed: 2018-06-12
Granted: 2021-12-23
Abstract: Baufahrzeug zur Herstellung von Ortbetonrammpfählen, mit- einem Oberwagen,- einem zwischen einer Transportposition und einer Betriebsposition verstellbar mit dem Oberwagen verbundenen Mäkler,- einem mit dem Oberwagen verbundenen und zwischen einer Verfahr- und einer Arbeitsstellung verstellbaren Fahrgestell und- einem lösbar mit dem Mäkler und dem Oberwagen verbindbaren Bodenlager dadurch gekennzeichnet, dassdas Fahrgestell (4) mindestens drei Antriebseinheiten (6) aufweist, die jeweils individuell um eine Hochachse verschwenkbar und zwischen der Verfahrstellung und der Arbeitsstellung verstellbar mit dem Oberwagen (2) verbunden sind.
Patent DE-102018204889-B4 (DE)
Title: Schaltanlage mit verbesserter Lüftungsvorrichtung
Inventor: KARADENIZ TAHSIN
IPC: H02B13/025
Filed: 2018-03-29
Granted: 2020-03-19
Abstract: Luftisolierte Schaltanlage (1) für Mittel- und/oder Hochspannungen mit mindestens einem Schalterabteil (10), einem Stromschienenabteil (30) und einem Verbindungsabteil (20), wobei die Schaltanlage (1) mindestens eine aktive und/oder passive Lüftungsvorrichtung (90) aufweist, wobei die Lüftungsvorrichtung (90) einen oder mehr erste Lüftungsschächte (100) aufweist, die vom Schalterabteil (10) oder am Schalterabteil (10) vorbei in das Stromschienenabteil (30) führen und/oder einen oder mehr zweite Lüftungsschächte (200) aufweist, die vom Schalterabteil (10) und/oder durch das Schalterabteil (10) in das Verbindungsabteil (20) führen, wobei• der mindestens eine erste Lüftungsschacht (100) mindestens eine erste Klappeneinheit (101) aufweist, die einen Luftstrom vom Schalterabteil (10) oder am Schalterabteil (10) vorbei zum Stromschienenabteil (30) in dem ersten Lüftungsschacht (100) in einer ersten Betriebsposition (115) nicht behindert, die erste Klappeneinheit (101) im Falle eines Störlichtbogens im Stromschienenabteil (30) den mindestens einen ersten Lüftungsschacht (100) in einer Stromschienenstörlichtbogenposition (120) verschließt, und/oder• der mindestens eine zweite Lüftungsschacht (200) mindestens eine zweite Klappeneinheit (201) und eine dritte Klappeneinheit (301) aufweist, die derart angeordnet sind, dass die zweite Klappeneinheit (201) in einer zweiten Betriebsposition (215) einen Luftstrom in dem zweiten Lüftungsschacht (200) nicht behindert und in einer Verbindungsabteilstörlichtbogenposition (230, 330) die zweite Klappeneinheit (201) eine zweite Lüftungsöffnung (250) zwischen dem Verbindungsabteil (20) und dem Lüftungsschacht (200) und die dritte Klappeneinheit (301) eine dritte Lüftungsöffnung (260) zwischen dem Lüftungsschacht (200) und dem Schalterabteil (10) verschließt und in einer Schalterabteilstörlichtbogenposition (340) die dritte Klappeneinheit (301) eine vierte Lüftungsöffnung (270) zwischen dem Lüftungsschacht (200) und dem Verbindungsabteil (20) verschließt.
Patent DE-102018213484-B4 (DE)
Title: Einspritzvorrichtung zum Schäumformen und Formverfahren für geschäumten Formgegenstand
Inventor: TAMADA KOICHI
IPC: B29C44/36
Filed: 2018-08-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Einspritzvorrichtung (1) zum Schäumformen, wobei die Einspritzvorrichtung (1) umfasst:einen Heizzylinder (2); undeine Schnecke (3), die in dem Heizzylinder (2) vorgesehen und konfiguriert ist, um in einer Drehrichtung und einer axialen Richtung angetrieben zu werden,wobei in dem Heizzylinder (2) wenigstens ein erster Kompressionsabschnitt (6) zum Komprimieren eines Harzes, ein Dekompressionsabschnitt (9) zum Absenken eines Drucks des Harzes und ein zweiter Kompressionsabschnitt (10) zum Komprimieren des Harzes nacheinander in einer Fließrichtung des Harzes ausgebildet sind,der Dekompressionsabschnitt (9) mit einem Einspritzabschnitt (30) zum Einspritzen von Inertgas versehen ist,der Einspritzabschnitt (30) einen Ventilmechanismus (19)umfasst, undder Ventilmechanismus (19) einen Ventilkörper (32) umfasst, der zum Öffnen/Schließen einer Einspritzöffnung (35) in der Nähe einer Bohrung (2a) des Heizzylinders (2) konfiguriert ist, wobei die Einspritzöffnung (35) zu der Bohrung (2a) offen ist, und einen Ventilhauptkörper (33) mit einem hohlen Abschnitt,wobei der hohle Abschnitt in der Nähe des Auslasses des Ventilhauptkörpers (33) einen verringerten Durchmesser hat,wobei der Ventilkörper (32) ein Nadelventil umfasst.