baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018221911-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung mit Notaktor
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-12-17
Abstract: Parksperrenanordnung, wenigstens umfassend ein Parksperrenrad, eine Sperrklinke, einen durch eine Feder vorgespannten Sperrkegel, ein gegen eine Rückstellfeder abgestütztes Schneckenrad mit einer Helix-Kontur, und einem Notaktor, wobei durch ein Betätigungselement eine Rotationsbewegung des Schneckenrads erzeugt wird, welche durch ein Abrollen einer Notaktorrolle des Notaktors entlang der Helix-Kontur des Schneckenrads eine Axialbewegung des Schneckenrads bewirkt, wobei die Notaktorrolle um eine erste Rotationsachse drehbar ist und das Schneckenrad um eine zweite Rotationsachse drehbar ist, wobei die erste Rotationsachse in Bezug auf die zweite Rotationsachse parallel versetzt zu einer orthogonalen Fluchtung angeordnet ist.
Patent DE-102019108437-A1 (DE)
Title: Insassen-Überwachungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: NAKAMURA RYOTA
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Eine Insassen-Überwachungseinrichtung (17) für ein Fahrzeug (1), in dem ein Insasse auf einem in einem Fahrgastraum (2) angeordneten Sitz (3) sitzt, weist eine Abbildungseinrichtung (35) und eine Vielzahl von Lichtprojektoren (36, 37) auf. Die Abbildungseinrichtung (35) ist dazu ausgebildet, ein Bild von einer Vielzahl von Insassen aufzunehmen, die in Fahrzeugbreitenrichtung nebeneinander sitzen. Die Vielzahl von Lichtprojektoren (36, 37) sind entsprechend einer Vielzahl von Sitzpositionen der Sitze (3) vorgesehen und dazu ausgebildet, Licht in Richtung auf die sitzenden Insassen zu projizieren.
Patent DE-102019109309-A1 (DE)
Title: Getränkezapfanlage
Inventor: DIRMEIER JOHANN
IPC: B67D7/06
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Manipulation einer Getränkezapfanlage (100). Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Getränkezapfanlage (100) und ein Verfahren zum Betrieb einer Getränkezapfanlage (100) . Um auf einfache Weise ein ungewolltes Vermischen von abzugebenden Flüssigkeiten bei einer Getränkezapfanlage (100) zuverlässig zu verhindern, wird eine Vorrichtung (1) vorgeschlagen zum Verändern des Querschnitts (2) eines Abschnitts (3) eines Auslaufkanals (4) der Getränkezapfanlage (100), insbesondere zu dem Zweck, in dem Auslaufkanal (4) kurzzeitig einen Unterdruck zu erzeugen.
Patent DE-102019113156-A1 (DE)
Title: Kupplungsaggregat
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: B60K6/38
Filed: 2019-05-17
Abstract: Es ist ein Kupplungsaggregat (10) zum Kuppeln einer Motorwelle einer Brennkraftmaschine mit einem Rotor einer elektrischen Maschine vorgesehen mit einem Zweimassenschwungrad (14) zum Dämpfen von Drehschwingungen, wobei das Zweimassenschwungrad (14) eine mit der Motorwelle direkt oder indirekt verbindbare Primärmasse (16) und eine über ein, insbesondere als Bogenfeder ausgestaltetes, Energiespeicherelement (20) begrenzt verdrehbare Sekundärmasse (24) aufweist, wobei die Sekundärmasse (24) einen an dem Energiespeicherelement (20) tangential anschlagbaren Ausgangsflansch (22) aufweist, und einer, insbesondere als Plattenkupplung ausgestalteten, Reibungskupplung (28) zum Kuppeln der Sekundärmasse (24) mit dem Rotor der elektrischen Maschine, wobei der Ausgangsflansch (22) eine Reibfläche (26) zur reibschlüssigen Anlage an eine mit dem Rotor koppelbaren axial verlagerbare Kupplungsscheibe (34) der Reibungskupplung (28) ausbildet. Durch die Integration des Ausgangsflanschs (22) als Reibpartner in der Reibungskupplung (28) kann ansonsten freier Bauraum des Zweimassenschwungrads (14) für die Reibungskupplung (28) genutzt werden, so dass ein Hybridmodul mit einem geringen Bauraumbedarf ermöglicht ist.
Patent DE-102019117255-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: ITO MASAYUKI
IPC: H01M8/04858
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem enthält: eine erste Brennstoffzelle; eine zweite Brennstoffzelle, die eine größere maximale Leistungsausgabe aufweist als eine maximale Leistungsausgabe der ersten Brennstoffzelle; und einen Controller, der ausgebildet ist, um die erste Brennstoffzelle dazu zu veranlassen, eine größere elektrische Leistung als die zweite Brennstoffzelle zu erzeugen, wenn die angeforderte Leistung kleiner ist als ein erster Schwellenwert, und um die zweite Brennstoffzelle dazu zu veranlassen, größere elektrische Leistung als die erste Brennstoffzelle zu erzeugen, wenn die angeforderte Leistung ein zweiter Schwellenwert ist, welcher der erste Schwellenwert oder größer ist, und kleiner ist als ein dritter Schwellenwert, der größer ist als der zweite Schwellenwert und größer ist als 50 % einer Summe der maximalen Leistungsausgaben der ersten und zweiten Brennstoffzelle, und um sowohl die erste als auch die zweite Brennstoffzelle dazu zu veranlassen, elektrische Leistung zu erzeugen, wenn die angeforderte Leistung der dritte Schwellenwert oder größer ist.
Patent DE-102019117648-A1 (DE)
Title: Temperaturüberwachtes Ladesteckverbinderteil
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2019-07-01
Abstract: Ein Steckverbinderteil (1) zur Verbindung mit einem Gegensteckverbinderteil (3) umfasst zumindest einen Lastkontakt (10A, 10B) und zumindest einen Temperatursensor (11A, 11B) zum Erfassen einer Temperatur des Lastkontakts (10A, 10B). Dabei ist eine Auswerteeinheit (12) vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, zumindest einen Sensorwert des Temperatursensors (11A, 11B) und zumindest einen Wert eines Parameters in Bezug auf einen elektrischen Stromfluss über den Lastkontakt (10A, 10B) zu erfassen.
Patent DE-102019117715-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: LAIREITER DAVID
IPC: E02F3/39
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Arbeitsmaschine, insbesondere einen Radlader, umfassend wenigstens einen Teleskopausleger, der wenigstens zwei ineinander einschiebbare und auseinander ausziehbare Segmente aufweist, wobei an einem der Segmente ein Adapter um eine Anbauwerkzeugdrehachse verschwenkbar angelenkt ist, wobei der Adapter zumindest ein Fixierungselement aufweist, an dem das Anbauwerkzeug an dem Adapter fixierbar oder fixiert ist, wobei zumindest eines der Fixierungselemente mit der Anbauwerkzeugdrehachse fluchtet.
Patent DE-102019118655-A1 (DE)
Title: Deckel für einen Trinkbehälter, Trinkbehälter und Verfahren zum Zugeben einer Flüssigkeit in einen Trinkbehälter
Inventor: LUHN STEFFEN
IPC: C12G3/04
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel, insbesondere Glasdeckel, für ein Trinkbehälter zum Zugeben einer Flüssigkeit in den Trinkbehälter, wobei der Deckel ein Rohr mit einer Auslassöffnung aufweist, und der Deckel eine Öffnung aufweist und das Rohr an dem Deckel derart angeordnet ist, dass beim Verschließen des Trinkbehälters mit dem Deckel das Rohr außerhalb des Trinkbehälters angeordnet ist, und der Deckel derart eingerichtet ist, dass beim Eintauchen des Rohrs mit der Auslassöffnung in einen Behälter mit der Flüssigkeit mit einer Eintauchtiefe und Verschließen der Öffnung die Flüssigkeit bis zur Eintauchtiefe im Rohr aufnehmbar und/oder die im Rohr aufgenommene Flüssigkeit durch ein Öffnen der Öffnung in den unter der Auslassöffnung angeordneten Trinkbehälter abgebbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Trinkbehälter und ein Verfahren zum Zugeben einer Flüssigkeit in einen Trinkbehälter.
Patent DE-102019129516-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur dezentralen Bereitstellung von Software-Updates in Fahrzeugen
Inventor: WENDEL ANDRE
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst System und Verfahren zur dezentralen Bereitstellung von Software-Updates in Fahrzeugen. Das System umfasst ein Backend zur Bereitstellung von Software-Updates für eine Mehrzahl an Fahrzeugen. Dabei stellt das Backend das Software-Update an die Fahrzeuge über ein verteiltes Dateisystems bereit, in dem die Fahrzeuge gemäß einem Peer-to-Peer, P2P,-Paradigma untereinander kommunizieren können.
Patent DE-102019131380-A1 (DE)
Title: Rollbehälter mit Schutzwand
Inventor: PILSL CHRISTIAN
IPC: B62B3/10
Filed: 2019-11-20
Abstract: Rollbehälter, insbesondere Rollpalette (1) mit einer ersten Seitenwand (2a) und einer der ersten Seitenwand (2a) gegenüberstehenden zweiten Seitenwand (2b) und einem Behälterboden (3), an welchem die erste Seitenwand (2a) und die zweite Seitenwand (2b) angeordnet sind, gekennzeichnet durch mindestens eine mindestens teilweise elastisch und flexibel ausgebildete Schutzwand (10), welche zwischen der ersten Seitenwand (2a) und der zweiten Seitenwand (2b) angeordnet ist und welche mit der ersten Seitenwand (2a) und mit der zweiten Seitenwand (2b) über an der Schutzwand (10) angeordnete Befestigungselemente (13) lösbar verbunden ist.
Patent DE-102019132676-A1 (DE)
Title: Stationäres Sitzmöbel
Inventor: KREUTZ STEFAN
IPC: H02K7/18
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein stationäres Sitzmöbel (100, 200, 300), insbesondere Bank (100, 200, 300), für einen öffentlichen Bereich, umfassend mindestens eine Sitzfläche (102, 202, 302), mindestens einen auf einer erneuerbaren Energiequelle basierenden elektrischen Erzeuger (114, 214), eingerichtet zum Erzeugen elektrischer Energie, mindestens eine mit dem elektrischen Erzeuger (114, 214) über eine erste Verbindungsschaltung (118) verbundene elektrische Ladeschnittstelle (126, 226, 326), eingerichtet zum Bereitstellen der erzeugten elektrischen Energie an ein Gerät, mindestens ein manuell durch einen Nutzer bewegbares Bedienelement (120, 220, 320), mindestens einen mit dem bewegbaren Bedienelement (120, 220, 320) zumindest in einer Wirkverbindung stehenden Generator (122, 222, 322), eingerichtet zum Wandeln einer durch eine Betätigung des Bedienelements (120, 220, 320) generierten mechanischen Bewegungsenergie in elektrische Energie, und mindestens eine zweite zwischen der Ladeschnittstelle (126, 226, 326) und dem Generator (122, 222, 322) angeordnete Verbindungsschaltung (124, 224, 324), zumindest eingerichtet zum Übertragen der durch den Generator (122, 222, 322) erzeugten elektrischen Energie an die Ladeschnittstelle (126, 226, 326).
Patent DE-102019134399-A1 (DE)
Title: Herstellung von fluidischen Vorrichtungen
Inventor: STEFAN LAHME
IPC: G01N30/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verwendung einer fluidischen Vorrichtung (100) in einem Hochleistungs-Flüssigkeitchromatografiesystem, wobei die fluidische Vorrichtung (100) durch ein Verfahren erhalten werden kann, umfassend das Durchführen eines Strukturierungsprozesses (10) in einem Substrat (160) und dadurch Modifizieren einer Ätzrate eines Abschnitts des Substrats; und Ätzen (20) des Substrats (160) nach Durchführen des Strukturierungsprozesses (10). Die Erfindung betrifft ferner ein Hochleistungs-Flüssigkeitchromatografiesystem, umfassend eine fluidische Vorrichtung (100), die durch das vorstehend beschriebene Verfahren erhalten werden kann.
Patent DE-102019202104-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Überwachungsvorrichtung
Inventor: WARZELHAN JAN KARL
IPC: G16Z99/00
Filed: 2019-02-18
Abstract: Anzeigevorrichtung 9 zur Vor-Ort-Analyse eines Verkaufsbereichs 2, wobei der Verkaufsbereich 2 mittels einer Analysevorrichtung 7 überwacht ist, wobei die Analysevorrichtung 7 ausgebildet ist, Kundenverhalten in dem Verkaufsbereich 2 zu analysieren und als Analysedaten bereitzustellen, wobei die Anzeigevorrichtung 9 in dem Verkaufsbereich 2 von einem Benutzer 8 mitführbar ist, mit einem Positionsbestimmungsmodul 11 zur Festlegung einer Analyseposition, wobei die Analyseposition einen Abschnitt des Verkaufsbereichs 2 bildet und eine Umgebung der Anzeigevorrichtung 9 umfasst, mit einer Datenschnittstelle 10 zur datentechnischen Kopplung mit der Analysevorrichtung 7 und zum Empfangen der Analysedaten, mit einer Anzeige 14 zur Anzeige von Anzeigedaten, mit einem Datengenerierungsmodul 13, wobei das Datengenerierungsmodul 13 ausgebildet ist, die Anzeigedaten für die Analyseposition zu generieren, wobei die Anzeigedaten eine Teilmenge der Analysedaten umfassen.
Patent DE-102019203237-A1 (DE)
Title: Verdampfer, Verfahren zu dessen Fertigung und den Verdampfer verwendendes Kältegerät
Inventor: HOLZER STEFAN
IPC: F25D23/06
Filed: 2019-03-11
Abstract: Ein Verdampfer für ein Kältegerät wird gefertigt durcha) Platzieren eines Kältemittelrohrs (8) an einem Substrat, insbesondere einer Innenbehälterrückwand (6) undb) Spritzen wenigstens eines an Substrat und Kältemittelrohr (8) angrenzenden Wärmetransferkörpers (10) aus Kunststoff in einem von dem Substrat und dem Kältemittelrohr (8) begrenzten Hohlraum (17).
Patent DE-102019203737-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Seitenairbag
Inventor: HÄNEL FELIX
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzpolster (2) sowie einer Sitzlehne (3), bei der in einem Seitenbereich (4) ein Seitenairbag (5) angeordnet ist, der sich im Falle eines Seitenaufpralls zwischen dem Fahrzeuginsassen und der Seitenverkleidung des Kraftfahrzeugs durch einen spontanen Aufblasvorgang entfaltet. Der Seitenairbag (5) soll sich mit geringem konstruktivem Aufwand harmonisch in den Seitenbereich des Fahrzeugsitzes (1) einfügen, ohne dass der Fahrzeugsitz mit zusätzlichen Konstruktionsteilen ausgestattet werden muss und ohne dass der Sitzkomfort eingeschränkt wird. Dies wird dadurch erreicht, dass der Seitenairbag (5) in einem Behältnis (6) zusammengefaltet untergebracht ist, dass das Behältnis (6) in einem freien, ungenutzten Hohlraum (7) des Seitenbereichs (4) der Sitzlehne (3) angeordnet ist, dass das Behältnis (6) mit einer Austrittsöffnung (8) versehen ist, die im eingebauten Zustand des Behältnisses (6) in die Austrittsrichtung des Airbags (5) weist, und dass in dem Außenbezug (9) der Sitzlehne (3) vor der Austrittsöffnung (8) des Behältnisses (6) ein Berstbereich (10) vorgesehen ist, der beim Aufblasen und Ausdehnen des Seitenairbags (5) aufbricht und den Weg für den sich entfaltenden Seitenairbag (5) freigibt.
Patent DE-102019204189-A1 (DE)
Title: Getriebe und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAUTER BERNHARD
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-03-27
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Pumpe (P), einen Ölsumpf (S), eine hydraulische Steuereinheit (HCU), einen Radsatz (RS) zur Bereitstellung verschiedener Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Eingangswelle (GW1) und einer Ausgangswelle (GW2) des Getriebes (G), sowie einen eingangsseitig angeordneten Hohlraum (HY) aufweist, in dem ein Drehmomentwandler (TC) und/oder eine elektrische Maschine (EM) aufgenommen sind, wobei der Hohlraum (HY) mit dem Ölsumpf (S) über einen Spalt (C) verbunden ist, sodass ein passiver Rückfluss von Schmier- und/oder Kühlöl aus dem Hohlraum (HY) in den Ölsumpf (S) ungehindert möglich ist, wobei zur Verkleinerung des Spalts (C) ein Trennelement (T) vorgesehen ist, welches dazu eingerichtet ist einen Ölfluss aus dem Ölsumpf (S) zum Hohlraum (HY) zu erschweren, sowie Antriebsstrang mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102019205512-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur auswertung von spektralen eigenschaften eines messobjekts
Inventor: MÄRZ REINHARD
IPC: G01N21/359
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Auswertung von spektralen Eigenschaften eines Messobjekts (1). Sie umfasst eine Vielzahl von Lichtemissionseinheiten (2-1, 2-2, 2-2, ... 2-K), wobei jeder Lichtbeitrag einer Emissionseinheit mit einem vorbestimmten Emissionsspektrum emittiert wird und jede Emissionseinheit einen entsprechenden Ausgang aufweist, der zum Emittieren des Lichts mit dem vorbestimmten Emissionsspektrum auf das Messobjekt (1) hin konfiguriert ist, einen optischen Spektrographen (3) mit einem Eingangstor (40), der zum Empfangen von Licht vom Messobjekt (1) geeignet ist, einer Beugungseinheit (3-1), die zum Verteilen verschiedener Wellenlängen des empfangenen Lichts auf verschiedene Ausgangstore (41-1, 41-2, .... 41-N)) geeignet ist, die optische Detektoren umfassen, wobei die Beugungseinheit (3-1) angepasst ist, um das empfangene Licht auf die jeweiligen Ausgangstore (41-1, 41-2, ... 41-N) zu verteilen, so dass die Lichtbeiträge in dem jeweiligen Ausgangstor unterschiedliche Wellenlängen bei unterschiedlichen Beugungsordnungen aufweisen, und eine Signalidentifikationseinheit (6), die angepasst ist, um zu identifizieren, welche der Lichtemissionseinheiten zu dem jeweiligen Licht in den jeweiligen Ausgangstoren beitragen.
Patent DE-102019207064-A1 (DE)
Title: biotensidhaltige Zahncremes
Inventor: WALDMANN-LAUE MARIANNE
IPC: A61Q11/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Mund- und Zahnreinigungsmittel mit besonders hoch-qualitativen, d.h. feinporigem, cremigem Schaum, der gleichzeitig stabil bleibt, enthalten - bezogen auf ihr Gewicht -a) 0 bis 6 Gew.-% Rhamnolipide;b) 0 bis 6 Gew.-% Sophorolipide; mit der Maßgabe, dass die Gesamtmenge der Inhaltsstoffe a) und b) 0,1 bis 10 Gew.-% beträgt;c) 0,5 bis 10 Gew.-% Cotensid(e) aus der Gruppe der Betaine.
Patent DE-102019209408-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Fehlstellen in einem Bauteil, Verfahren zum Trainieren eines maschinellen Lernsystems, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Medium und System zum Erkennen von Fehlstellen in einem Bauteil
Inventor: BONHAGE MARIUS
IPC: G01N21/91
Filed: 2019-06-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erkennen von Fehlstellen, insbesondere Rissen und/oder Poren, in einem Bauteil (20), insbesondere in einem Bauteil (20) einer Strömungsmaschine, vorzugsweise in einem Bauteil (20) eines Triebwerks, vorgeschlagen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Aufbringen von Eindringmittel auf zumindest einen Teilbereich des Bauteils (20) derart, dass das Eindringmittel in vorhandene Fehlstellen, insbesondere Risse und/oder Poren, des Bauteils (20) eindringt; Säubern der Oberfläche des Bauteils (20) von Eindringmittel, das nicht in Fehlstellen, insbesondere Risse und/oder Poren, des Bauteils (20) eingedrungen ist; Aufnehmen eines Bilds, insbesondere eines Gesamtbilds, des Bauteils (20); Eingeben des aufgenommenen Bilds in ein zum Erkennen von Fehlstellen, insbesondere Rissen und/oder Poren, trainiertes maschinelles Lernsystem (40); und Erkennen von Fehlstellen, insbesondere Rissen und/oder Poren, in dem Bauteil (20) mittels des maschinellen Lernsystems (40) auf Grundlage von emittiertem und/oder reflektiertem Licht des Eindringmittels in den Fehlstellen, insbesondere Rissen und/oder Poren.
Patent DE-102019209586-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen eines aktuellen Reibwerts
Inventor: SALARI MEHRDAD
IPC: B60W40/068
Filed: 2019-07-01
Abstract: Bei einem Verfahren zum Schätzen eines aktuellen maximalen Reibwerts zwischen einem Rad (2, 5) eines Fahrzeugs (F) und einer Fahrbahn (1) wird während einer Fahrt des Fahrzeugs (F) auf der Fahrbahn (1) ein Schätzschlupf zwischen dem Rad (2, 5) und der Fahrbahn (1) erzeugt und auf Basis des Schätzschlupfs der aktuelle maximale Reibwert geschätzt, wobei zum Erzeugen des Schätzschlupfs eine temporäre Motormomentanhebung vorgenommen wird.
Patent DE-102019210931-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung und Verifikation einer fehlerhaften Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs
Inventor: BELLER STEFAN
IPC: G01M17/04
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fehlererkennungseinheit (3) zur Erkennung und Verifikation einer fehlerhaften Fahrzeugkomponente eines Fahrzeugs (1), aufweisend ein Sensorsystem, welches zur Generierung von Bildsensordaten von einem Umfeldbild des Fahrzeugs (1) und zur Übertragung der Bildsensordaten ausgebildet ist, wobei eine Datenverarbeitungseinheit (6) vorgesehen ist, welche zum Empfang der Bildsensordaten ausgebildet ist, wobei die Datenverarbeitungseinheit (6) ein künstliches neuronales Netz aufweist, wobei das künstliche neuronale Netz dazu trainiert ist, um eine Anomalie in den Bildsensordaten unter Verwendung von Referenzbilddaten zu klassifizieren, und
 eine Zuweisungseinheit (5) vorgesehen ist, wobei die Zuweisungseinheit (5) zum Zuweisen der klassifizierten Anomalie zu zumindest einer fehlerhaften Fahrzeugkomponente ausgebildet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung noch ein Fahrerassistenzsystem, ein Verfahren und ein Kal ibrierverfah ren.
Patent DE-102019218450-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer optischen Beeinträchtigung einer Kamera
Inventor: VARGA-UMBRICH KAROLY
IPC: G06K9/00
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Strukturbildes einer Scheibe eines Kraftfahrzeugs mittels einer Kamera, wobei die Scheibe die Kamera von einer Umgebung des Kraftfahrzeuges trennt, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass mittels einer Beleuchtung der Scheibe ein Hervorheben von in dem Strukturbild vorhandenen Bildstrukturen erfolgt, wobei die Bildstrukturen geeignet sind eine optische Beeinträchtigung einer Durchsicht der Kamera durch die Scheibe zu ermitteln, und wobei die Beleuchtung derart eingerichtet wird, dass diese von einem Fahrer nicht erfasst wird. Weiterhin ist erfindungsgemäß einer Vorrichtung zur Umsetzung des Verfahrens vorgesehen.
Patent DE-102019219159-A1 (DE)
Title: Anbaugerät-planiersteuerung für ein arbeitsfahrzeug
Inventor: MAHRENHOLZ JOHN R
IPC: E02F3/34
Filed: 2019-12-09
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug mit einer Arbeitsfahrzeugsteuerung, die eine Standardkonfiguration und eine aktualisierte Konfiguration umfasst. Eine Steuerung ist konfiguriert, um ein raumbezogenes Positionssignal, ein Auslegerpositionssignal, ein Anbaugerätepositionssignal und eine Bedienereingabe zu empfangen. Die Steuerung ist konfiguriert, um auf eine Speichervorrichtung zu verweisen und die Arbeitsfahrzeugsteuerung zwischen der Standardkonfiguration und der aktualisierten Konfiguration zu ändern. Die Steuerung ist konfiguriert, um eine Erhöhung des Anbaugeräts gemäß einem Planierbefehl zu steuern.
Patent DE-102019219211-A1 (DE)
Title: Wulstband
Inventor: MÜLLER MATTHIAS-STEPHAN
IPC: B60C23/04
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es wird vorgeschlagen, dassauf der Oberseite des Wulstbandes (1) ein Container (5) für die Aufnahme eines Elektronikmoduls angeordnet ist,wobei das Elektronikmodul mit einem Haltemittel (7,10) am Container (5) fixiert wird.
Patent DE-102020000096-A1 (DE)
Title: Kaltluft-Lokalanästhesiegerät
Inventor: BLANK ANTON
IPC: A61M19/00
Filed: 2020-01-12
Abstract: Kaltluft-Lokalanästhesiegerät, unter Verwendung eines bekannten Kaltlufterzeugers (1), mit einem Kaltluftrohr (5), an dem der erfindungsgemäße Behandlungskopf (6) gebildet ist und der zur Bewerkstelligung einer Lokalanästhesie eingerichtet ist, die turbulente Luftströmung (3) im Kaltluftrohr (5) in eine laminare und gebündelte Behandlungskaltluft (10) zu wandeln, das zu kühlende Hautareal (13) mit sichtbaren Lichtpunkten (11 a) zu markieren und die Temperatur des gekühlten Hautareals (13) an mindestens zwei Punkten (12a) zu erfassen.
Patent DE-102020002076-A1 (DE)
Title: Axial federnder Einpresskontaktstift
IPC: H01R12/52
Filed: 2020-04-01
Abstract: Beschrieben wird ein axial federnder Einpresskontaktstift, mit einem Metallkörper, der eine Einpressfeder und einen stiftförmigen Abschnitt aufweist, wobei der stiftförmige Abschnitt zumindest abschnittsweise von einem elektrisch leitfähigen elastischen Element umgeben ist und wobei das elastische Element sich über den freien Endabschnitt des stiftförmigen Abschnitts hinaus erstreckt.