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Patent DE-102020202630-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen einer Fahrerunterstützungsinformation bei einer Rückwärtsfahrt eines Kraftfahrzeugs, sowie Rückfahrassistenzsystem
Inventor: LISOWSKI SERGEJ
IPC: G02B27/18
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anzeigen einer Fahrerunterstützungsinformation (3, 4, 5) bei einer Rückwärtsfahrt (6) eines Kraftfahrzeugs (1) mittels eines Rückfahrassistenzsystems (2), bei welchem mittels einer Projektionseinrichtung (7) die Fahrerunterstützungsinformation (3, 4, 5) auf einer Seitenscheibe (10) als erweiterte Realität (19) angezeigt wird, wobei die Fahrerunterstützungsinformation (3, 4, 5) in einem für einen Fahrer (11) optisch wahrnehmbaren Außenrückspiegelbereich (12) eines Außenrückspiegels (13) angezeigt wird, sodass die Fahrerunterstützungsinformation (3, 4, 5) als erweiterte Realität (19) des Außenrückspiegels (13) wahrgenommen wird, wobei mittels einer Umgebungserfassungseinrichtung (8) eine Umgebung (14) des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird, wobei mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (9) die erfasste Umgebung (14) ausgewertet wird, und wobei mittels der Projektionseinrichtung (7) in Abhängigkeit von der ausgewerteten Umgebung (14) die die Rückwärtsfahrt (6) des Kraftfahrzeugs (1) betreffende Fahrerunterstützungsinformation (3, 4, 5) auf die Seitenscheibe (10) projiziert wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Rückfahrassistenzsystem (2).
Patent DE-102020202657-A1 (DE)
Title: Erstellung und Aktualisierung einer Produktdatenbank
Inventor: KLEINLEIN PHILIPP
IPC: G06Q20/32
Filed: 2020-03-02
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine optische Abtasteinrichtung zur Bereitstellung einer optischen Abtastung einer Ware; eine Verarbeitungseinrichtung und eine Schnittstelle zu einem Kassensystem. Das Kassensystem ist dazu eingerichtet, eine Produktinformation zu der Ware bereitzustellen, und die Verarbeitungseinrichtung zur Zuordnung der Produktinformation zur optischen Abtastung.
Patent DE-102020209517-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie
Inventor: MO JIN YOUNG
IPC: B62D23/00
Filed: 2020-07-29
Abstract: Eine Fahrzeugkarosserie eines Fahrzeugs umfasst Säulenelemente, die jeweils einen Rahmen an gegenüberliegenden Seiten eines oberen Abschnitts der Fahrzeugkarosserie bilden, Seitenverstärkungsglieder, die mit dazwischenliegenden Verbindungspunkten der Säulenelemente verbunden sind, wobei die Seitenverstärkungsglieder jeweils einen Rahmen an gegenüberliegenden Seiten eines unteren Abschnitts der Fahrzeugkarosserie bilden, und Lastaufnahmeelemente, an denen jeweils Aufhängungsbefestigungsteile befestigt sind, wobei ein erstes Ende jedes der Lastaufnahmeelemente mit einem Ende eines entsprechenden der Säulenelemente verbunden ist und ein zweites Ende jedes der Lastaufnahmeelemente mit einem Zwischenverbindungspunkt eines entsprechenden der Seitenverstärkungsglieder verbunden ist, wobei durch Verbindung jedes Lastaufnahmeelements mit dem entsprechenden Säulenelement und dem entsprechenden Seitenverstärkungsglied eine dreieckige Fachwerkt-Tragstruktur gebildet wird.
Patent DE-102020210880-A1 (DE)
Title: Eine Steckeranordnung, eine Buchsen-Anordnung und ein Ladesystem
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60L53/16
Filed: 2020-08-28
Abstract: Steckeranordnung zum Laden und Kühlen einer Batterie eines Elektrofahrzeugs, wobei die Steckeranordnung umfasst: einen Ladestecker zum Anschluss an eine elektrische Energieversorgung; und einen Fluidstecker, wobei der Fluidstecker umfasst: eine Koppelfläche, die zwei Fluidstecker-Anschlüsse zur Zu- und Abfuhr des Kühlmediums in das Elektrofahrzeug umgibt.
Patent DE-102020211436-A1 (DE)
Title: Parksperreneinrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Parksperreneinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: F16H59/48
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Parksperreneinrichtung (10) für ein Fahrzeug (F), bei welcher eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs beim Einlegen einer Sperrwirkung ermittelbar ist, umfassend eine Sperrklinke (SP); ein Parksperrenrad (1); eine Aktuatoreinrichtung (AE), mit welcher die Sperrklinke (SP) aktuierbar ist; eine Steuereinrichtung (SE), mit welcher ein Aktuieren der Sperrklinke (SP) in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit des Fahrzeugs steuerbar ist, wobei die Geschwindigkeit aus einer Beschleunigung des Fahrzeugs ermittelbar ist und die Sperrklinke (SP) erst einrastbar ist, wenn die Geschwindigkeit und/oder die Beschleunigung geringer ist als ein vorbestimmter Grenzwert ist, und wobei ein Wert der Beschleunigung durch die Steuereinrichtung (SE) von einer Beschleunigungssensoreinrichtung (2) empfangbar ist; und eine Hilfsstromquelle (3) mit welcher die Steuereinrichtung (SE) und die Aktuatoreinrichtung (AE) betreibbar ist.
Patent DE-102020211740-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Hörvorrichtung und Hörsystem
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Betrieb einer Hörvorrichtung (1) wird mittels eines Sensors (10) eine Aktivierungsgeste (GA) eines Nutzers erfasst, mittels des oder eines weiteren Sensors eine Steuerungsgeste (GS) des Nutzers erfasst und in Abhängigkeit der Steuerungsgeste (GS) ein Einstellungsparameter (R) der Hörvorrichtung (2) verändert. Die Veränderung des Einstellungsparameters (R) nur dann vorgenommen wird, wenn die Aktivierungsgeste (GA) und die Steuerungsgeste (GS) innerhalb eines vorgegebenen Zeitfensters erfasst werden.
Patent DE-102020212234-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung eines Alterungszustands eines elektrischen Energiespeichers unbekannten Typs mithilfe maschineller Lernverfahren
Inventor: SIMONIS CHRISTIAN
IPC: G01R31/392
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Ermitteln einer Alterungszustandstrajektorie eines elektrischen Energiespeichers (2) eines Geräts (1), insbesondere eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, mit folgenden Schritten:- kontinuierliches Bereitstellen (S1) von Verläufen von Betriebsgrößen (F), die den Betrieb des bestimmten Energiespeichers (2) charakterisieren;- Ermitteln (S3) von Alterungszuständen basierend auf den Betriebsgrößen mithilfe eines empirischen Alterungszustandsmodells zu mehreren Zeitpunkten;- Parametrisieren (S4) einer Trajektorienfunktion zum Beschreiben der Alterungszustandstrajektorie abhängig von mehreren Alterungszustandspunkten, die jeweils einen ermittelten Alterungszustand abhängig von einer zeitabhängigen Bezugsgröße angeben,- Bereitstellen (S5) der Trajektorienfunktion.
Patent DE-102020212523-A1 (DE)
Title: Stromwandlermodul für eine Schaltanlage und entsprechende Schaltanlage
Inventor: KLEINSCHMIDT ANDREAS
IPC: H02B13/035
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stromwandlermodul (10) für eine Schaltanlage (12), insbesondere gasisolierte Schaltanlage (12), welche einen gekapselten Strompfad (20) aufweist, mit einem hülsenförmigen Grundelement (26) zur Bildung zumindest eines Isolationsabschnitts zur Isolierung des Strompfades (20) nach außen und mindestens einer ringförmigen Stromwandlereinheit (28), die auf dem hülsenförmigen Grundelement (12) angeordnet ist und das hülsenförmige Grundelement (12) dabei umfänglich umgibt. Es ist vorgesehen, dass das hülsenförmige Grundelement (26) einen Feststoffisolator (24) des Isolationsabschnitts bildet, wobei das Stromwandlermodul (10) eine der Anzahl der ringförmigen Stromwandlereinheiten (28) entsprechende Zahl von Modulsegmenten (30) mitje einem Leitungssegment (32) zur Bildung eines jeweiligen Teilstücks des Strompfades (20),je einem das entsprechende Leitungssegment (32) umfänglich umgebenden Isolatorsegment (34) zur Bildung des Feststoffisolators (24) undje einer das Isolatorsegment (34) für den Feststoffisolator (24) umfänglich umgebenden ringförmigen Stromwandlereinheit (28) aufweist.Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Schaltanlage (12) mit einem gekapselten Strompfad (20) und einem derartigen Stromwandlermodul (10).
Patent DE-102020214438-A1 (DE)
Title: Selbstreinigend ausgebildete Kunststoffbeschichtungsvorrichtung
Inventor: HEBACH ANDREAS
IPC: B01F5/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten eines Objekts. Die Vorrichtung weist einen statischen Mischer mit einer ersten Einlassöffnung für eine erste Kunststoffkomponente, und einer zweiten Einlassöffnung für eine zweite Kunststoffkomponente und einem Mischerausgang für eine Komponentenmischung, umfassend beide Komponenten auf. Die Vorrichtung weist auch einen ersten Anschluss für einen Vorratsbehälter für die erste Komponente auf, welcher mit der ersten Einlassöffnung über eine erste Zufuhrleitung verbunden ist und einen zweiten Anschluss für einen Vorratsbehälter für die zweite Komponente auf, welcher mit der zweiten Einlassöffnung mittels einer zweiten Zufuhrleitung verbunden ist. Die Vorrichtung weist zwei Applikatoren (39, 40), nämlich einen Applikator (39) und einen weiteren Applikator (40) für die Komponentenmischung (8) auf, und die Kunststoffbeschichtungsvorrichtung (1) ein Wechselventil (32) auf, welches ausgebildet ist, den Mischerausgang (5) des Mischers (2) wahlweise mit dem Applikator (39) oder dem weiteren Applikator (40) zu verbinden.
Patent DE-102020214971-A1 (DE)
Title: Bremsanlage mit geräuschoptimierter Ventilsteuerung
Inventor: SEIDEL ANNE
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein hydraulisches Leitungssystem mit zumindest einem stromlos geschlossenen hydraulischen Ventil (15), wobei eine Endstufe zur elektrischen Ansteuerung des zumindest einen hydraulischen Ventils (15) vorgesehen ist. Zur Minimierung der Geräuschemissionen ist die Endstufe eine analog regelbare Endstufe und eine Recheneinheit vorgesehen , die dazu eingerichtet ist, einen Ventilstrom basierend auf einer Druckdifferenz über das hydraulische Ventil (15) zu bestimmen und die Endstufe anzusteuern den Ventilstrom an dem hydraulischen Ventil (15) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102021000324-A1 (DE)
Title: Intuitives und akustisch realistisches Glissando mittels Keyboard
Inventor: SCHOENEBECK CHRISTIAN
IPC: G10H1/02
Filed: 2021-01-22
Abstract: Eine Software wertet Steuerinformationen eines elektronischen oder virtuellen Keyboards in Echtzeit aus, um eine intuitive Glissando Spielweise für Musiker auf einem Tasteninstrument zu ermöglichen. Ein Programm entscheidet aufgrund der Anschlagsgeschwindigkeit der Tasten, ob eine monophone Glissando Spielweise oder aber eine reguläre polyphone Spielweise für die jeweils auf dem Keyboard angeschlagenen Einzelnoten gespielt werden soll, und erlaubt somit dem Musiker simultan sowohl Akkorde, also auch Glissando-Übergänge auf dem Keyboard gleichzeitig zu spielen. Für Noten die in Glissando Spielweise wiedergegeben werden, entscheidet das Programm anhand der durch den Musiker angeschlagenen Notensequenz, wie schnell das jeweilige Glissando von einer zur anderen Note durchgeführt werden soll. Die eigentliche Tonerzeugung basiert auf einer Vielzahl von Audio-Samples. Eine akustisch realistische Glissando Tonerzeugung wird hierbei durch eine Kombination aus Pitch-Änderung und adäquater Überblendung von Einzelsamples erreicht.
Patent DE-102021001604-A1 (DE)
Title: Klappbares, standfestes Brettspiel mit spielfeldrückseitigen Fächern statt Kartonverpackung (für Brettspiele mit Spielfeld)
Inventor: KRATOCHWIL MANFRED
IPC: A63F9/20
Filed: 2021-03-26
Abstract: Statt in der Kartonverpackung enthält das klappbare, standfeste Spielfeld in den spielfeldrückseitigen Fächern alle Spielutensilien.Das Spielfeld besteht aus - siehe Fig. 2 - Spielfeldoberteil (1) u. -unterteil (2), die direkt aneinander liegen, ihre parallel liegenden Klappkanten (4) berühren sich nahezu und sind außen mit Scharnieren (5) verbunden. An diesen sind beide Teile klappbar. Spielfeldrückseitig verstärkt der durchgehende Rahmen (7) längs und quer die Ränder. Beide Teile sind für die Spielfunktion - liegend - durch Bohrungen (15) in den Rahmen der Klappkantenflächen (s. u.) zu verschrauben. Die Teile stehen geklappt auf den Standflächen (6), den links-(oder rechts)seitigen Spielfeldrahmenflächen, ggf. mit Gewicht(en) (9) stabilisiert. Beim stehenden Brettspiel den oberen Bereich der umrahmten Fläche aussparende Fächerplatten (10) bilden Fächer (11). Quer- (12) und Längsstreben variieren die Anzahl der Fächer, Rahmenstärke und Fächerplattenhöhe variieren das Fächervolumen. Zusammengeklappt wird der Namenszug (3) am , Spielfeldoberteil (1) vom kürzeren -unterteil (2) teilweise verdeckt, bleibt jedoch lesbar aufgrund der Beschriftung der Spielfeldfußfläche (8). Die nur im geklappten Zustand sichtbaren Klappkantenflächen (14a und 14b) „hinter“ den Klappkanten sind mit dem Namenszug des Brettspiels beschriftet.Anwendungsgebiet: Brettspiele mit Spielfeld.
Patent DE-102021004136-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Drehflügelfahrzeug oder für eine Drehflügelturbine
Inventor: GRIMM FRIEDRICH B
IPC: B64C39/00
Filed: 2021-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (11, 12) mit einem kinematischen Rotorblatt (1) für ein Rotormodul (2) mit einer Drehflügelkinematik (10) für mindestens zwei mit einem Motorgenerator (13) verbundene und auf einer Umlaufbahn (U) um eine Rotationsachse (t) rotierende Rotorblätter (1). Das kinematische Rotorblatt (1) ist in eine Mehrzahl von Längsabschnitten (A1-An) für die Aufnahme von jeweils mindestens einem in einen Längs- oder Querträger (21, 22) des Rotorblatts (2) integrierten Aktuator (20) untergliedert und hat ein variables asymmetrisches Flügelprofil (201), das in einem Umlauf des Rotorblatts (1) an zwei auf einem Durchmesser der Umlaufbahn (U) einander gegenüberliegenden Wendepunkten (P, P') in mindestens einem Längsabschnitt (A1-An) des Rotorblatts (1) mit einer Länge (g) einen Verstellbereich (δ) aufweist, an dem die Saugseite (-) und die Druckseite (+) des asymmetrischen Flügelprofils (201) zweimal von der Außenseite zu der Innenseite der Umlaufbahn (U) wechselt, sodass das variable Flügelprofil (201) des Rotorblatts (1) in einer Übergangsstellung an den Wendepunkten (P, P') temporär ein mit seiner Profilsehne (p) tangential zu der Umlaufbahn (U) ausgerichtetes symmetrisches Flügelprofil (200) aufweist. In einer ersten Anwendung ist die Vorrichtung (11, 12) als ein Drehflügelfahrzeug (11) und in einer zweiten Anwendung als eine Drehflügelturbine (12) ausgebildet.
Patent DE-102021004985-A1 (DE)
Title: Baugruppe
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe eines elektrischen oder elektronischen Gerätes, mit einem Gehäuse, einer Platine und einem Halter.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Halter einen ersten Bereich mit einer Aufnahme und einer Sperre sowie einen zweiten Bereich mit einem Ankerabschnitt aufweist, in die Aufnahme ein Abschnitt der Platine hineinpasst, die Sperre eine Sperrfläche der Platine in eingebautem Zustand hintergreift, der erste Bereich durch eine Durchgangsöffnung an dem Gehäuse passt und der Ankerabschnitt sich in eingebautem Zustand an einer Anschlagfläche an dem Gehäuse nach innen abstützt.
Patent DE-102021104399-A1 (DE)
Title: Wasserbalken zur Erzeugung von Fluidstrahlen zur hydrodynamischen Verfestigung einer Materialbahn sowie Anlage zur Verfestigung einer solchen
Inventor: MÜNSTERMANN ULLRICH
IPC: D04H1/492
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wasserbalken zur Erzeugung von Fluidstrahlen zur hydrodynamischen Verfestigung einer Materialbahn, mit einer Vielzahl von Düsenöffnungen zum Ausbringen der Fluidstrahlen auf die Materialbahn, die entlang der Längserstreckung des Wasserbalkens zueinander beabstandet angeordnet sind, wobei die der Materialbahn zugewandte Unterseite des Wasserbalkens eine Teilfläche aufweist, die in Breitenerstreckung des Wasserbalkens gesehen beidseits der Düsenöffnungen von der Materialbahn weg geneigt ist, sodass sich ein keilförmiger Freiraum zwischen der Unterseite des Wasserbalkens und der Materialbahn ergibt, wobei der keilförmige Freiraum entlang der Breitenerstreckung des Wasserbalkens gesehen sich in Richtung auf die Düsenöffnungen hin verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel der Teilfläche der Unterseite des Wasserbalkens zwischen 5° und 25° liegt.Ferner betrifft die Erfindung eine Anlage zur Verfestigung einer Materialbahn, umfassend wenigstens einen Wasserbalken zur Erzeugung von Fluidstrahlen zur hydrodynamischen Verfestigung der Materialbahn, wobei der Wasserbalken nach der Erfindung ausgeführt ist.
Patent DE-102021104554-A1 (DE)
Title: Sportschuh und Verfahren zum Anpassen eines solchen Sportschuhs an die Fußform eines Benutzers
Inventor: RIEDER FRIEDRICH
IPC: A43B5/04
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sportschuh (1) mit wenigstens einem Formanpassungsmittel (9) zur wenigstens abschnittsweisen Formanpassung an vorbestimmte Teilabschnitte der Fußform eines Benutzers. Das wenigstens eine Formanpassungsmittel (9) umfasst ein erstes Anpassungsmittel (10) und ein zweites Anpassungsmittel (11), wobei das erste Anpassungsmittel (10) wenigstens eine Formdefinierungsschicht (14) aus thermoplastischem Kunststoff aufweist. Das zweite Anpassungsmittel (11) umfasst ein formflexibles, gasdurchlässiges Hüllelement (20) mit wenigstens einer Aufnahmekammer (21, 22), welches Hüllelement (20) wenigstens eine Einbringöffnung (23, 24) zum Einbringen von im Verarbeitungszustand fließfähigem, nachfolgend aushärtenden Schaumkunststoff vorgesehen ist. Das erste Anpassungsmittel (10) und das zweite Anpassungsmittel (11) sind derart am oder im Schuh-Basiskörper (5) angeordnet sind, dass der thermoplastische Kunststoff der Formdefinierungsschicht (14) und ausgehärteter Schaumkunststoff im Hüllelement (20) in Ansicht auf die Schuhoberfläche (28) einen gemeinsamen Überdeckungsabschnitt ausbilden, in welchem sie zumindest abschnittsweise zueinander überdeckend positioniert sind. Zudem ist ein Verfahren zum Anpassen eines solchen Sportschuhs (1) an die Fußform eines Benutzers angegeben.
Patent DE-102021105466-A1 (DE)
Title: Fügevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Fügevorrichtung
Inventor: SCHARRER JOHANNES
IPC: B25J19/00
Filed: 2021-03-08
Abstract: Es wird eine Fügevorrichtung (1) angegeben mit einem mobilen Fügekopf (10) mit Fügewerkzeug, der an einem mehrachsigen Industrieroboter (20) angeordnet ist, einem druckluftbetriebenen Elementzuführsystem (30) und einer Steuerungsvorrichtung (50), die eingerichtet ist zur Ansteuerung des Fügewerkzeugs und zur Steuerung des Elementzuführsystems(30). Das Elementzuführsystem (30) weist eine Magazinvorrichtung (32), die gemeinsam mit dem Fügekopf (10) bewegbar ist, und die ein Arbeitsmagazin (34), in dem eine Vielzahl von Fügeelementen (2) zeitgleich aufgenommen werden können, und eine Vereinzelungsvorrichtung (36) umfasst, von der Fügeelemente (2) einzeln aus der Magazinvorrichtung (32) in Richtung auf das Fügewerkzeug weiterbeförderbar sind, ein Wartemagazin (38), das ortsfest angeordnet und von einer Sortiervorrichtung (31) mit Fügeelementen (2B) befüllbar ist, und eine Kopplungsvorrichtung (40) zur Kopplung der Magazinvorrichtung (32) an das Wartemagazin (38) auf, wobei eine erste Kopplungshälfte (42) an der Magazinvorrichtung (32) und eine zweite Kopplungshälfte am Wartemagazin(38) angeordnet ist.
Patent DE-102021106125-A1 (DE)
Title: Batteriepack mit umspritzten stromschienen, die parallele kühlwege bieten
Inventor: SOHAG FARUK A
IPC: H01M10/6553
Filed: 2021-03-12
Abstract: Ein Batteriepack umfasst Batteriezellen und eine Verbindungsplatine-Baugruppe (ICBA) mit einer dielektrischen ICB und parallelen Stromschienen. Eine Zellenlasche steht von einem Rand der Zellen ab und ist mit den Stromschienen verbunden. Eine dielektrische ICB ist an einem distalen Ende der Stromschienen mit den Stromschienen verbunden. Das dielektrische Material der ICB ist an einem anderen distalen Ende umgespritzt, so dass die ICB die Sammelschienen umschlingt und umspritzte Enden bildet. Die umspritzten Enden werden in einer Tasche einer Halterung aufgenommen, um direkte parallele Kühlpfade zu einem Kühlkörper zu bilden. Ein Verfahren zur Herstellung des Batteriepacks umfasst das parallele Anordnen der Stromschienen, das Umspritzen von dielektrischem Material auf die Enden der Stromschienen, um umspritzte Enden zu bilden, und das Anbringen der Stromschienen an einer aus dem dielektrischen Material geformten Kunststoff-ICB. Die ICBA wird dann an der Halterung und den Zellen befestigt.
Patent DE-102021107011-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: MAISCHIK THOMAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2021-03-22
Abstract: Ein Batteriemodul (1) umfasst ein Gehäuse (2), eine Vielzahl von Batteriezellen (3), die in dem Gehäuse (2) angeordnet sind, und ein flüssiges Medium (4), das in dem Gehäuse (2) die Batteriezellen (3) umgebend angeordnet ist, um die Batteriezellen (3) innerhalb des Gehäuses (2) mit einem hydrostatischen Druck zu beaufschlagen. In einer Variante sind eine Vorrichtung (5) zur Regelung des Drucks des flüssigen Mediums (4) und eine Steuereinrichtung (13), welche derart konfiguriert ist, um bei Feststellen eines plötzlichen Druckanstiegs die Vorrichtung (5) zur Regelung des Drucks zur Einstellung einer Druckerhöhung zu veranlassen, vorgesehen. In einer weiteren Variante sind eine Druckmesseinrichtung (6) zur Erfassung des Drucks des flüssigen Mediums (4) und eine Einrichtung (7) zum Umwälzen des flüssigen Mediums (4) in Abhängigkeit des erfassten Drucks vorgesehen. Beide Varianten sind auch kombinierbar.
Patent DE-102021109031-A1 (DE)
Title: Schmuckgliederverbund
Inventor: IAPICHINO LUCA
IPC: A44C5/02
Filed: 2021-04-12
Abstract: Offenbart ist ein Schmuckgliederverbund (1) mit einer Vielzahl von einzelnen formschlüssig miteinander koppelbaren Schmuckgliedern (2), wobei jedes der Vielzahl von Schmuckgliedern (2) ein sich in Anordnungsrichtung (A) der Schmuckglieder (2) erstreckendes Durchgangsloch (12) zur Aufnahme eines sich durch mehrere, vorzugsweise alle, Schmuckglieder (2) erstreckenden, vorzugsweise elastischen, Stützelements (10) aufweist, wobei die Vielzahl von Schmuckgliedern (2) jeweils zumindest zwei neben dem Durchgangsloch (12) angeordnete und in die Anordnungsrichtung (A) vorspringende Verriegelungszungen (14) mit sich in Anordnungsrichtung (A) erstreckenden Langlöchern (16) aufweist und an Innenflanken des Durchgangslochs (12) zumindest zwei nach innen vorspringende Verriegelungsnasen (18) aufweist und wobei sich die Verriegelungszungen (14) eines Schmuckglieds (2) in das Durchgangsloch (12) eines anderen Schmuckglieds (2) einführen und mit den Verriegelungsnasen (18) des anderen Schmuckglieds (2) formschlüssig, aber mit einem gewissen Spiel in Anordnungsrichtung (A) in Eingriff bringen lassen. Weiter offenbart ist ein Schmuckglied (2) als Teil eines solchen Schmuckgliederverbunds (1) sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102021110657-A1 (DE)
Title: Verfahren zum überprüfen eines werkzeugs
Inventor: BAYER KILIAN
IPC: B23H3/00
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines zur Bearbeitung eines Werkstücks (4) vorgesehenen Werkzeugs (2), welches Werkzeug (2) zur Innenspülung von einem Kanal (7) durchzogen ist, der in einer Mündungsöffnung (8) in einer Oberfläche (9) des Werkzeugs (2) mündet, bei welchem Überprüfungsverfahren der Kanal (7) des Werkzeugs (2) mit einem Prüffluid (35) beaufschlagt wird, wobei zur Überprüfung eine Durchströmung des Kanals (7) mit dem Prüffluid (35) gemessen wird.