baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005003622-B4 (DE)
Title: Uhr mit funkgesteuerter Einstellung
Inventor: OZAWA KENJI
IPC: G04R20/08
Filed: 2005-06-30
Granted: 2017-03-23
Abstract: Uhr mit funkgesteuerter Einstellung, umfassend: Empfangsmittel, die ein Standard-Funksignal empfangen, das einen Teil Zeitinformation und einen Teil Sommerzeit-Information enthält, wobei die Sommerzeit-Information anzeigt, ob die Zeitinformation einen Zeit-Justierungs-Wert für eine Sommerzeit-Periode enthält, Taktgebermittel, die eine Zeit messen, Speichermittel, die eine Sommerzeit-Periode, die vorher eingestellt wird, unabhängig von der Sommerzeit-Information, die bezüglich der Sommerzeit im Standard-Funksignal enthalten ist, speichern; Justierungs-Mittel, die eine Zeit, welche die Taktgebermittel messen, mit der von den Empfangsmitteln empfangenen Zeitinformation justieren; Sommerzeit-Steuerungs-Mittel, die sich auf die in den Speichermitteln gespeicherten Inhalte und die Sommerzeit-Information beziehen und die feststellen, wenn die Tatsache, dass die Justierungs-Mittel die Justierung durchgeführt haben und die Sommerzeit-Informationen mitgeteilt werden, ob eine aktuelle Zeit sich in der eingestellten Sommerzeit-Periode befindet, und die die aktuelle Zeit spezifizieren und die aktuelle Zeit, welche die Taktgebermittel messen, um die spezifizierte Zeit justieren, nachdem die Justierungs-Mittel die Justierung durchgeführt haben; und Benachrichtigungsmittel, die die Sommerzeit-Steuerungs-Mittel über die Tatsache, dass die Justierungs-Mittel die Justierung durchgeführt haben, und über die Sommerzeit-Information zum Zeitpunkt, an dem die Justierungs-Mittel die Justierung durchgeführt haben, benachrichtigen; wobei: die Sommerzeit-Steuerungs-Mittel feststellen, ob die Zeit, welche die Taktgebermittel messen, den Zeit-Justierungs-Wert enthält oder nicht, nachdem die Justierungs-Mittel die Justierung auf der Grundlage der von den Benachrichtigungsmitteln mitgeteilten Sommerzeit-Information durchgeführt haben; den Zeit-Justierungs-Wert von der Zeit, welche die Taktgebermittel messen, abziehen, wenn festgestellt wird, dass der Zeit-Justierungs-Wert enthalten ist; feststellen, ob die um den Zeit-Justierungs-Wert verringerte Zeit die eingestellte Sommerzeit-Periode ist oder nicht; die aktuelle Zeit spezifizieren, indem sie den Zeit-Justierungs-Wert ...
Patent DE-112006001545-B4 (DE)
Title: Kupplungsaggregat
Inventor: KROLL JUERGEN DR
IPC: B60K17/02
Filed: 2006-06-10
Granted: 2018-03-01
Abstract: Kupplungsaggregat, das aus wenigstens zwei Untereinheiten besteht, wobei die eine Untereinheit in Form eines Dämpfers (2) motorseitig, nämlich an der Abtriebswelle des Motors vormontierbar ist und die andere Untereinheit in Form einer Doppelkupplung (3) getriebeseitig vormontierbar ist, wobei beide Untereinheiten (2, 3) über eine axiale Steckverbindung (1), die ineinandergreifende Profilierungen (5, 6) und Gegenprofilierungen (12) umfasst, mit einander koppelbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierungen (5, 6) und Gegenprofilierungen (12) verspannt sind und die Verspannung der Profilierungen (5, 6) und Gegenprofilierungen (12) über Federmittel (8) erfolgt, wobei die Profilierungen (5, 6) und/oder Gegenprofilierungen (12) aus zwei Bauteilen (9, 10) mit Verzahnungen gebildet sind und die Verzahnungen in Umfangsrichtung auf einer Gegenverzahnung verspannt sind, wobei die Verspannung der Profilierungen (5, 6) und Gegenprofilierungen (12) in Umfangsrichtung durch ein Auseinanderdrücken der zwei Bauteile (9, 10) mittels Federmittel (8) erfolgt, wobei die Verzahnungen der zwei Bauteile (9, 10) vor dem Zusammenfügen der zwei Untereinheiten (2, 3) umfangsmäßig so zueinander versetzt sind, dass die Zahnlücken zwischen den Verzahnungen eine geringere Breite aufweisen als die umfangsmäßige Breite der Gegenverzahnung, wobei die axiale Stirnfläche der Verzahnung derart ausgeführt ist, dass ein axiales Einfügen der Gegenverzahnung in die Zahnlücken geringerer Breite bei Kopplung der Untereinheiten (2, 3) in einfacher Weise erfolgen kann.
Patent DE-112006003800-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Hochfahren einer optischen Übertragungsstrecke sowie optische Sende- und Empfangseinrichtung und maschinenlesbarer Träger hierfür
Inventor: SCHWANDNER ALFRED
IPC: H04B10/00
Filed: 2006-03-22
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zum Hochfahren einer optischen Übertragungsstrecke (1), (a) bei dem nach dem Detektieren einer unterbrochenen Verbindung in einen Start-up-Modus geschaltet wird, in dem zunächst in einem Detektions-Ausgangszustand der Übertragungsstrecke (1) an beiden Endpunkten in jeweils vorgegebenen zeitlichen Abständen ein Frage-Sendepuls (P1T,#1) zugeführt wird, (b) wobei nach einem Senden eines Frage-Sendepulses (P1T,#1) an dem betreffenden Endpunkt in einem „GESENDET”-Handshake-Modus folgende Aktionen durchführt werden: (i) Es wird in einer n mal zu durchlaufenden Schleife, die jedoch wenigstens einmal zu durchlaufen ist und die mit dem Frage-Sendepuls (P1T,#1) als ersten Sendepuls begonnen wird, jeweils nach dem Senden eines Sendepulses (PiT,#1) detektiert, ob innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne (T2P) ein Empfangspuls (PiR,#1) empfangen wird; (01) Wird kein Empfangspuls (PiR,#1) empfangen, so wird der „GESENDET”-Handshake-Modus beendet und in den Detektions-Ausgangszustand zurückgekehrt; (02) Wird ein Empfangspuls (PiR,#1) empfangen, so wird der Empfangspuls (PiR,#1) mit einem weiteren Sendepuls (P(i+1)T,#1) beantwortet; (ii) Nach dem Senden des letzten weiteren Sendepulses (P(i+1)T,#1) wird detektiert, ob innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne (T2P) ein weiterer Empfangspuls (P(i+1)R,#1) empfangen wird; (01) Wird kein weiterer Empfangspuls (P(i+1)R,#1) empfangen, so wird der „GESENDET”-Handshake-Modus beendet und in den Detektions-Ausgangszustand zurückgekehrt; (02) Wird ein weiterer Empfangspuls (P(i+1)R,#1) empfangen, so wird die Übertragung in Richtung auf den jeweils anderen Endpunkt der Übertragungsstrecke (1) unter Beenden des Start-up-Modus nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne (T1P) aktiviert, oder nur dann aktiviert, wenn darüber hinaus zusätzliche Kriterien erfüllt sind; und (c) wobei nach einem Empfang eines ersten Empfangspulses (P1R,#2) an einem bestimmten Endpunkt, an dem kein „GESENDET”-Handshake-Modus aktiv ist, an diesem ...
Patent DE-112007001917-B4 (DE)
Title: Radlagervorrichtung
Inventor: KAMETAKA KOUJI
IPC: B60B27/00
Filed: 2007-08-13
Granted: 2019-05-23
Abstract: Radlagervorrichtung für ein Fahrzeug, die Folgendes umfasst: ein äußeres Element (2, 29, 35), an dessen Innenumfang zweireihige äußere Laufringflächen (2a, 2b) ausgebildet sind; ein inneres Element (1, 26), an dessen Außenumfangsfläche zweireihige innere Laufringflächen (4a, 5a) ausgebildet sind, die gegenüber den zweireihigen äußeren Laufringflächen (2a, 2b) angeordnet sind; und zweireihige Kugelgruppen (3, 3), die frei drehbar zwischen den äußeren Laufringflächen (2a, 2b) und inneren Laufringflächen (4a, 5a) des äußeren Elements (2, 29, 35) und der inneren Elemente (1, 26) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet:dass das äußere Element (2, 29, 35) aus Stahl mit mittlerem Kohlenstoffgehalt besteht, der 0,40-0,80 Gewichts-% Kohlenstoff enthält und durch Hochfrequenzinduktionsabschreckung so gehärtet ist, dass jede der äußeren Laufringflächen (2a, 2b) mit einer gehärteten Schicht (13) versehen ist, die eine Oberflächenhärte von 58-64 HRC aufweist,dass die effektive Tiefe der gehärteten Schicht (13) auf mindestens 2 mm eingestellt ist und die kleinste Wanddicke des äußeren Elements (2, 29, 35) an diesen äußeren Laufringflächen (2a, 2b) auf mindestens 4 mm eingestellt ist,dass ein Wälzkreisdurchmesser (PCDo) der zweireihigen Kugelgruppe (3) der Außenseite größer ist als ein Wälzkreisdurchmesser (PCDi) der zweireihigen Kugelgruppe (3) der Innenseite, unddass eine Menge an Fett, die jeweils in die linke und die rechte Lagerreihe eingefüllt wird, auf einen Bereich von 40-60 % des Innenraumvolumens der linken und der rechten Lagerreihe eingestellt wird.
Patent DE-112011105492-B4 (DE)
Title: Ladestation
Inventor: BRILL ROLAND DR
IPC: G01R31/36
Filed: 2011-08-01
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Ladestation (10, 11, 12) und zum Aufladen mindestens eines an die Ladestation (10, 11, 12) angeschlossenen Elektrofahrzeugs (40, 50, 60),- wobei mit einer Messeinrichtung (110) der Ladestation (10, 11, 12) während des Ladevorgangs mindestens ein Strom- und/oder Spannungs- und/oder Leistungsmesswert (Um(t), Im(t)) gemessen wird und- wobei der mindestens eine Strom- und/oder Spannungs- und/oder Leistungsmesswert (Um(t), Im(t)) mit einer vorgegebenen Referenzladekurve (RLK) verglichen wird und anhand der Referenzladekurve (RLK) eine den Ladezustand des Elektrofahrzeugs (40, 50, 60) angebende Ladezustandsangabe (LZA) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- für zumindest einen der Strom- und/oder Spannungs- und/oder Leistungsmesswerte (Um(t), Im(t)) ein korrespondierender Ladezeitpunkt (tk) in der Referenzladekurve (RLK) bestimmt wird, der den zu dem gemessenen Strom- und/oder Spannungs- und/oder Leistungsmesswert (Um(t), Im(t)) passenden Zeitpunkt in der Referenzladekurve (RLK) angibt,- nach dem Bestimmen des korrespondierenden Ladezeitpunkts (tk) in der Referenzladekurve (RLK) weitere Strom- und/oder Spannungs- und/oder Leistungsmesswerte gemessen werden und mit den korrespondierenden Strom- und/oder Spannungs- und/oder Leistungswerten der Referenzladekurve verglichen werden und- die Referenzladekurve (RLK) korrigiert wird, falls die Abweichung zwischen den weiteren Strom- und/oder Spannungs- und/oder Leistungsmesswerten und den korrespondierenden Strom- und/oder Spannungs- und/oder Leistungswerten der Referenzladekurve eine vorgegebene Schwelle überschreitet,- wobei die Referenzladekurve (RLK) korrigiert wird, indem zu der Abweichung zwischen den weiteren Strom- und/oder Spannungs- und/oder Leistungsmesswerten und den korrespondierenden Strom- und/oder Spannungs- und/oder Leistungswerten der Referenzladekurve proportionale Korrekturwerte zu den jeweiligen Strom- und/oder Spannungs- und/oder Leistungswerten der Referenzladekurve vorzeichenrichtig addiert werden.
Patent DE-112012000663-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Mehrschicht-Dünnfilm-Abscheidung auf einem piezoelektrischen Kristall
Inventor: WAJID ABDUL
IPC: H01L41/22
Filed: 2012-02-03
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Dicke eines abgeschiedenen Films auf einem piezoelektrischen Kristall, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Bestimmen der Basis-Resonanzfrequenz eines piezoelektrischen Kristallrohlings;b) Aufbringen einer Elektrode auf den Kristallrohling;c) Bestimmen der Basis-Resonanzfrequenz des Verbunds aus Rohling und aufgebrachter Elektrode;d) Aufbringen einer ersten abgeschiedenen Schicht eines Materials auf den Kristallrohling und die Elektrode;e) Bestimmen der Resonanzfrequenz des Verbundresonators, der den Rohling, die Elektrode und die abgeschiedene Schicht aufweist;f) Bestimmen der Schall-Phasenverzögerung über jeden des Kristallrohlings, der Elektrode und der abgeschiedenen Schicht wie bei der Resonanzfrequenz berechnet; undg) Berechnen der Dicke der abgeschiedenen Schicht aus der Phasenverzögerungsinformation und der Dichte des Materials.
Patent DE-112012001919-B4 (DE)
Title: Gewellter Stabilisierungsabschnitt für eine Fahrzeugsäule
Inventor: PALESANO TIMOTHY J
IPC: B62D29/00
Filed: 2012-04-20
Granted: 2016-04-07
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur, welche umfasst: ein Fahrzeugdachelement (12); ein erstes Blech (14), das mit dem Fahrzeugdachelement (12) verbunden ist und davon hinabhängt; ein zweites Blech (16), das mit dem ersten Blech (14) zur Bildung einer Fahrzeugsäule (18) verbunden ist,; und eine wellenförmige Verstärkungsstruktur (20), die eine Mehrzahl von Hügelabschnitten (80) und eine Mehrzahl von Talabschnitten (82) enthält, die in der Fahrzeugsäule (18) zwischen dem ersten Blech (14) und dem zweiten Blech (16) angeordnet sind, wobei die Verstärkungsstruktur (20) eine erste Oberfläche, die das erste Blech (14) kontaktiert, und eine zweite Oberfläche, die der ersten Oberfläche entgegengesetzt ist und über eine Lücke (86) zum zweiten Blech (16) hin weist, enthält, und wobei jeder Hügelabschnitt (80) an der ersten Oberfläche der Verstärkungsstruktur (20) mit dem ersten Blech (14) verschweißt (60) ist, und wobei jeder Talabschnitt (82) an der zweiten Oberfläche der Verstärkungsstruktur (20) über die Lücke (86) hinweg an dem zweiten Blech (16) durch Strukturklebstoff (62) befestigt ist.
Patent DE-112012002674-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: HAN SEONG SEOK
IPC: B60H1/32
Filed: 2012-06-26
Granted: 2017-11-23
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug umfassend: – ein Klimaanlagen-Gehäuse (20); – einen Verdampfer (24) und einen Heizkörper (29), die innerhalb des Klimaanlagen-Gehäuses (20) entlang einer Luftstrom-Richtung in dieser Reihenfolge montiert sind; – ein Strömungs-Geschwindigkeits-Steuerventil (550), montiert zwischen Einlass- und Auslass-Rohren (291, 292) des Heizkörpers (29), und ein Kühlwasser-Rohr (561) eines Motors (560) zum Steuern der Strömungs-Geschwindigkeit von Kühlwasser, das von dem Motor (560) zu dem Heizkörper (29) zirkuliert; – eine Zirkulations-Pumpe (190) zum Zirkulieren des in dem Heizkörper (29) enthaltenen Kühlwassers, wobei das in dem Heizkörper (29) enthaltene Kühlwasser als Wärmeträger für eine Kälte-Speicherung oder Wärme-Speicherung verwendet wird; – und einen Vorratstank (27), auf dem der Verdampfer (24) montiert ist, wobei der Vorratstank (27) ein Oberflächen-Kontakt-Teil (130) aufweist, um zu ermöglichen, dass der Verdampfer (24) in Oberflächen-Kontakt mit dem Vorratstank (27) ist und so einen Wärmeaustausch des Wärmeträgers durchführt; – worin das Oberflächen-Kontakt-Teil (130) gebildet ist durch ein nach innen eingedrücktes Teil, das auf dem oberen Teil des Vorratstanks (27) gebildet ist, der Verdampfer (24) in den nach innen eingedrückten Teil des Oberflächen-Kontakt-Teils (130) eingesetzt ist und der Vorratstank (27) Wärme mit dem Verdampfer (24) durch die Seiten- und Boden-Fläche des eingedrückten Teils des Oberflächen-Kontakt-Teils (130) austauscht.
Patent DE-112012002973-B4 (DE)
Title: radiales Luftlager und Lageranordnung
Inventor: METZ DIETMAR
IPC: F16C27/02
Filed: 2012-08-17
Granted: 2022-11-24
Abstract: Radiales Luftlager (1)
 mit einem inneren ringförmigen Lagerblech (7) und
 mit einem das Lagerblech (7) außen umgebenden Federblech (10),
 wobei das Lagerblech (7) über einen gebogenen Verbindungsabschnitt (9) mit dem Federblech (10) verbunden ist, sodass das Lagerblech (7) und das Federblech (10) einstückig ausgebildet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Haltenasen (11, 12) vorgesehen sind, von denen die eine Haltenase (11) durch einen vom Federblech (10) nach außen umgebogener Blechstreifen ausgebildet ist und die andere Haltenase (12) durch einen ausgestanzten, nach außen umgebogen Teils des Federblechs im Bereich des Verbindungsabschnitts (9) ausgebildet ist.
Patent DE-112012005863-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für eine Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: SUGANO KAZUMITSU
IPC: F16H59/32
Filed: 2012-02-13
Granted: 2019-07-18
Abstract: Steuervorrichtung (52; 210; 310) einer Fahrzeugantriebsvorrichtung (7), die eine Maschine (10) mit einem Lader (54) und ein automatisches Getriebe (12) aufweist, das eine Kraft der Maschine ausgibt, um Räder (38) anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass dann, wenn ein Hochschalten des automatischen Getriebes (12) durch ein Ausführen eines Beschleunigungsbetriebs durchgeführt wird, falls ein Fortschrittsstatus eines Anstiegs eines Ladedrucks (Pcmout) in einem Ladedruckerhöhungsprozess durch den Lader (54) ein Status in einem anfänglichen Zeitabschnitt des Erhöhungsprozesses ist, ein Ladedruckerhöhungsgrad (ΔPcmout) vor einem Start einer Trägheitsphase des Hochschaltens kleiner gemacht wird als ein Ladedruckerhöhungsgrad (ΔPcmout) nach einer vorbestimmten Zeit nach dem Start der Trägheitsphase, während dann, wenn der Fortschrittsstatus des Ladedruckanstiegs ein Status in einem ausgehenden Zeitabschnitt des Erhöhungsprozesses ist, der Ladedruckerhöhungsgrad (ΔPcmout) vor dem Start der Trägheitsphase größer gemacht wird als der Ladedruckerhöhungsgrad (ΔPcmout) nach der vorbestimmten Zeit.
Patent DE-112012007074-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfahrsteuervorrichtung
Inventor: SUZUKI TAKEAKI
IPC: B60W10/10
Filed: 2012-10-31
Granted: 2022-01-05
Abstract: Fahrsteuervorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Maschine (12), einer Lichtmaschine (22), die Elektrizität aus einer Drehung der Maschine (12) erzeugt, einer Batterie (24), die elektrische Leistung speichert, die durch die Lichtmaschine (22) erzeugt ist, einem Lenkrad (28), das durch einen Fahrer betätigt wird, und einem elektrischen Servolenksystem (26), das eine Lenkbetätigung des Fahrers unter Verwendung von elektrischer Leistung der Batterie (24) unterstützt,wobei die Fahrsteuervorrichtung eines Fahrzeugs gestaltet ist, um einen Maschinenkopplungsfahrmodus, der einen Motorbremsfahrmodus ermöglicht, der durch ein Koppeln der Maschine (12) und Räder (20) durchgeführt wird, mit einer Motorbremse, die durch die Abtriebsdrehung der Maschine (12) aufgebracht wird, und einen Trägheitsfahrmodus auszuführen, der mit einer Motorbremskraft durchgeführt wird, die kleiner als jene des Motorbremsfahrmodus gemacht ist, wobei die Fahrsteuervorrichtung eines Fahrzeugs einen Lenkwinkel (X) des Lenkrads (28) als eine Bedingung eines Beendens des Trägheitsfahrmodus aufweist,wobei die Fahrsteuervorrichtung eines Fahrzeugs einen ersten Trägheitsfahrmodus (54), der mit der Drehung der Maschine (12), die gestoppt ist, durchgeführt wird, und einen zweiten Trägheitsfahrmodus (56), der mit der drehend beibehaltenen Maschine (12) durchgeführt wird, als den Trägheitsfahrmodus in Übereinstimmung mit vordefinierten entsprechenden Ausführungsbedingungen durchführt,wobei der erste Trägheitsfahrmodus (54) beendet wird, wenn der Lenkwinkel (X) gleich wie oder größer als ein vordefinierter erster Bestimmungswert (α) wird, während der erste Trägheitsfahrmodus (54) durchgeführt wird,dadurch gekennzeichnet, dassder zweite Trägheitsfahrmodus (56) beendet wird, wenn der Lenkwinkel (X) gleich wie oder größer als ein vordefinierter zweiter Bestimmungswert (β) wird, der größer als der erste Bestimmungswert (α) ist, während der zweite Trägheitsfahrmodus (56) durchgeführt wird.
Patent DE-112017006549-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühler
Inventor: NISHIYAMA Koki
IPC: F28F1/40
Filed: 2017-11-16
Granted: 2021-10-28
Abstract: Ladeluftkühler (10), der so aufgebaut ist, dass er aufgeladene Ansaugluft kühlt, die zu einem Verbrennungsmotor (EG) durch einen Turbolader (SC) geliefert wird, wobei der Ladeluftkühler (10) Folgendes aufweist:ein Kühlrohr (20), das in ihm Folgendes definiert:einen ersten Kühlmittelkanal (22), durch den ein erstes Kühlmittel strömt, das Wärme mit der aufgeladenen Ansaugluft austauscht, undeinen zweiten Kühlmittelkanal (24), durch ein zweites Kühlmittel strömt, das Wärme mit der aufgeladenen Ansaugluft austauscht, wobei eine Temperatur des zweiten Kühlmittels niedriger als eine Temperatur des ersten Kühlmittels ist, wobeidas Kühlrohr (20) ein Paar an Plattenabschnitten (202, 202A, 204, 204A) mit einer vorbestimmten Form aufweist,die als ein Paar vorgesehenen Plattenabschnitte (202, 202A, 204, 204A) miteinander durch Löten in einem Zustand verbunden sind, bei dem die als ein Paar vorgesehenen Plattenabschnitte (202, 202A, 204, 204A) übereinander so angeordnet sind, dass der erste Kühlmittelkanal (22) und der zweite Kühlmittelkanal (24) zwischen dem Paar an Plattenabschnitten (202, 202A, 204, 204A) definiert sind,das Kühlrohr (20) Folgendes aufweist:einen Kanaltrennabschnitt (26), der den ersten Kühlmittelkanal (22) von dem zweiten Kühlmittelkanal (24) an einem Abschnitt des Paares an Plattenabschnitten (202, 202A, 204, 204A) zwischen dem ersten Kühlmittelkanal (22) und dem zweiten Kühlmittelkanal (24) trennt, undzumindest ein Durchgangsloch (260) in dem Kanaltrennabschnitt (26), undzumindest ein Einpassabschnitt (28, 28A, 28B), durch den die als Paar vorgesehenen Plattenabschnitte (202, 202A, 204, 204A) verstemmt sind, an einem Umfang des Durchgangsloches (260) vorgesehen ist.
Patent CH-678910-B5 (CH)
Inventor: ADDOR RENE
IPC: G04F7/08
Filed: 1990-03-06
Abstract: The zero resetting mechanism has a double hammer  rocker device (1), each hammer arm (5, 6) cooperating with a respective heart-shaped zero resetting cam (9, 11) used for simultaneous resetting of the seconds and minutes hands. One of the hammer arms (6) is acted on by a displacement mechanism (13) using a cam (16) associated with a regulating element (15) rotated relative to the rocket device about an axis parallel to the pivot axis (2) of the latter. ADVANTAGE - Provides precise resetting of hands.
Patent CH-673556-B5 (CH)
Inventor: MORO OLINTO MARIO
IPC: G04B37/14
Filed: 1988-04-15
Abstract: The fitting includes a ball joint (3) attached to one part of the watch and bracelet, for example the end of the bracelet itself (5). A pair of jaws is attached to the other part - the watch, and may be formed within the two halves of the watch casing. The jaws define a spherical seating in the box to receive the ball joint (3). The jaws may be held together with a catch, pins or screws. (4pp Dwg.No.1/4)
Patent CZ-298446-B6 (CZ)
Title: Pleuromutilin derivative containing medicament for the therapy of ileitis in swine and process for its preparation
Inventor: BURCH DAVID GEORGE SIDNEY
IPC: A61K31/22
Filed: 1997-07-03
Abstract: In the present invention, there is disclosed the use of the compound of the general formula I in a free base or in a veterinary acceptable salt form, preferably in the hydrochloride acid addition salt form, for the manufacture of a medicament for the treatment ileitis in swine associated with Lawsonia intracellularis infection as well as a process for the preparation of such medicament by mixing a therapeutically effective amount of the compound of the general formula I in the free base or veterinarily acceptable salt form together with at least one veterinarily acceptable carrier or diluent.
Patent CZ-291826-B6 (CZ)
Title: Packet stacking device
Inventor: MEIJER THOMAS HARKE DANI EL
IPC: A01D85/00
Filed: 1994-04-20
Abstract: In the present invention there is disclosed a packet (50a, 50b, 50c) stacking device (1; 1'), the packets having the form of rectangular blocks, and containing a frame (2) traveling on wheels (5) and provided with a tipping floor (10; 10'). Said tipping floor (10; 10') inlet side is turned toward a mobile packing machine (6) outlet (7). The frame (2) is connected with said mobile packing machine (6) outlet (7) and provided with a retention device (14) for retaining the packets (50a, 50b, 50c) on the tipping floor (10; 10'). Said retention device (14) is connected with a control mechanism. The invention is characterized in that the tipping floor (10; 10') is attached on its outlet side to the frame (2) by means of a first pivoted suspension (11), the axis of rotation of which is horizontal and perpendicular to the direction (3) of movement of a stacking device (1; 1'), and is attached on its inlet side to the frame by a setting mechanism (21 through 24) for setting the tipping floor (10; 10') inlet side into a run-on position when running of the packet (50a, 50b, 50c) on the tipping floor (10; 10'), whereby said retention device (14) for retaining the packets on the tipping floor (10; 10') is arranged at said tipping floor (10; 10') outlet end and is connected with the retention device (14) control mechanism.