baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110947-A1 (DE)
Title: Dispersionsanpassungseinheit
Inventor: BUDNICKI ALEKSANDER
IPC: H01S3/067
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine Dispersionsanpassungseinheit (5) für elektromagnetische Strahlung mit einer spektralen Breite, insbesondere für Laserpulse, umfasst eine Anordnung mit mindestens einem dispersiven Element (7A, 7B) zur Erzeugung von Winkeldispersion in einem durch zwei Wechselwirkungsbereiche der elektromagnetischen Strahlung mit dem mindestens einen dispersiven Element (7A, 7B) begrenzten Winkeldispersionsbereich (8), in dem einzelnen Spektralkomponenten der elektromagnetischen Strahlung unter einem Winkel zueinander verlaufende optische Wege (8A, 8B, 8C) zugeordnet sind. Ferner weist die Dispersionsanpassungseinheit (5) eine im Winkeldispersionsbereich (8) angeordneten optischen Einheit (4) mit einem die elektromagnetische Strahlung transmittierenden optischen Element (11) auf, das einen eintrittswinkelabhängigen Parallelversatz der einzelnen Spektralkomponenten der elektromagnetischen Strahlung bezüglich der Ausbreitung der einzelnen Spektralkomponenten vor und nach der optischen Einheit (11) bewirkt.
Patent DE-102016111194-A1 (DE)
Title: Kupplungsteil für einen Steckverbinder zur Herstellung von Schlauch- und/oder Rohrverbindungen und Steckverbinder mit einem derartigen Kupplungsteil
Inventor: OBERDÖRFER ALEXANDER
IPC: F16L37/12
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kupplungsteil (2) für einen Steckverbinder (1), umfassend einen Grundkörper (4), der einen axial gerichteten Einsteckkanal (100a) für ein Steckerteil (S) aufweist, und einen ebenfalls einen derartigen Einsteckkanal (100b) für das Steckerteil (S) aufweisenden Aufnahmekörper (5) für ein Halteteil (3), wobei der Aufnahmekörper (5) einen in den Grundkörper (4) einsteckbaren Verbindungsansatz (6) aufweist und wobei Grundkörper (4) und Aufnahmekörper (5) im Montagezustand über eine Rastverbindung miteinander verbunden sind, die einerseits durch nach außen weisende, dem Aufnahmekörper (5) zugeordnete Rastelemente (52) und andererseits durch komplementär ausgebildete Rastelemente (41) des Grundkörpers (4) gebildet ist. Insbesondere zur Verbesserung der Beständigkeit bei auftretendem Eisdruck wird vorgeschlagen, dass an dem in den Grundkörper (4) einsteckbaren Verbindungsansatz (6) des Aufnahmekörpers (5) frei ragende, radial federelastische, axial gerichtete Rastarme (51) ausgebildet sind, welche die radial nach außen weisenden Rastelemente (52) des Aufnahmekörpers (5) tragen, wobei der Grundkörper (4) und der Aufnahmekörper (5) jeweils einstückig aus Kunststoff geformt sind.
Patent DE-102016113790-A1 (DE)
Title: Automatikgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: TAKAGI KIYOHARU
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine Automatikgetriebevorrichtung (10, 11, 12, 13, 14, 15) für ein Fahrzeug weist einen ersten Planetengetriebemechanismus (P1), einen zweiten Planetengetriebemechanismus (P2), einen dritten Planetengetriebemechanismus (P3), einen vierten Planetengetriebemechanismus (P4), eine Eingabewelle (N), eine Ausgabewelle (T), sechs Eingriffselemente einschließlich eines ersten Eingriffselements (M1), eines zweiten Eingriffselements (M2), einer ersten Kupplung (CL1), einer zweiten Kupplung (CL2), einer dritten Kupplung (CL3) und einer Bremse (B1), ein erstes Verbindungsbauteil (J1), ein zweites Verbindungsbauteil (J2), ein drittes Verbindungsbauteil (J3), ein viertes Verbindungsbauteil (J4), ein fünftes Verbindungsbauteil (J5), ein sechstes Verbindungsbauteil (J6), ein siebtes Verbindungsbauteil (J7), ein achtes Verbindungsbauteil (J8) und ein neuntes Verbindungsbauteil (J9) auf.
Patent DE-102016115378-A1 (DE)
Title: Fahrerschulungsschnittstelle
Inventor: PALLET TOBIAS JOHN
IPC: G09B19/16
Filed: 2016-08-18
Abstract: Ein Fahrerschulungsfahrzeugsystem umfasst ein Fahrerschulungsfahrzeug und ein Schnittstellensystem mit einer Hilfssteuereinheit, die entfernbar in dem Fahrzeug installiert werden kann. Ein Fahrzeugsteuersystem kann eine Bremseingabe von einem Fahrzeugfahrer über ein Bodenpedal in dem Fahrzeug sowie eine Bremseingabe von einem Fahrzeugpassagier über die Hilfseinheit erhalten. Das Steuersystem stellt einen Motordrehmoment und einen Bremsdrehmoment basierend auf den erhaltenen Bremseingaben zum Verlangsamen des Fahrzeugs ein.
Patent DE-102016116798-A1 (DE)
Title: Tapelegevorrichtung und Tapelegeverfahren mit verschwenkbarer Schneideinrichtung
Inventor: GRAF MATTHIAS
IPC: B29C70/54
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tapelegevorrichtung (1), welche eine Materialzuführungseinheit (10) zum Zuführen eines Tape-Bandmaterials (2), eine Schneideinrichtung (20) mit einem um eine vertikale Drehachse (Z) im Winkel verstellbaren Schneidmittel zum Abtrennen eines Tapes (5) von dem Tape-Bandmaterial (2), und eine Legeeinrichtung (40) zum Aufnehmen und zum Platzieren des abgetrennten Tapes (5) auf einem Legetisch (50) aufweist. Die Schneideinrichtung (20) weist ein flächiges Transportelement, insbesondere ein um Umlenkrollen (26) umlaufendes, endloses Transportband (25) auf, wobei das Tape-Bandmaterial (2) zwischen das Schneidmittel und dem flächigen Transportelement zugeführt werden kann und das Tape-Bandmaterial (2) auf bzw. über dem flächigen Transportelement geschnitten werden kann, um das Tape (5) von dem Tape-Bandmaterial (2) abzutrennen.
Patent DE-102016116843-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Beleuchtungssystem und beweglicher Körper, welcher dieses beinhaltet
Inventor: MATSUI NOBUYUKI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-09-08
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (10) beinhaltet eine erste Lichtquelle (1f) und eine zweite Lichtquelle (1s), einen Sensor (2) und eine Steuer- und/oder Regeleinheit (3). Die Steuer- und/oder Regeleinheit (3) wiederholt eine Vielzahl von Betriebszyklen, wobei ein Betriebszyklus eine Gruppe einer ersten Periode, in der nur eine Erfassungsziel-Lichtquelle dazu veranlasst wird, Licht zu emittieren, und eine zweite Periode, in der die erste Lichtquelle (1f) und die zweite Lichtquelle (1s) dazu veranlasst werden, Licht zu emittieren, beinhaltet. Der Sensor (2) gibt Erfassungswerte von erfassten Lichtmengen in der ersten Periode aus. Die Steuer- und/oder Regeleinheit (3) steuert und/oder regelt die Lichtquelle so, dass die Lichtmenge der Lichtquelle in einen Zielbereich fällt, basierend auf einem Erfassungsergebnis, das einem Wert entspricht, der den Erfassungswerten der Lichtmenge entspricht, die mit einer vorbestimmten Häufigkeit erfasst werden.
Patent DE-102016116956-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung eines Fahrzeugs und Montageverfahren
Inventor: CYMBAL WILLIAM D
IPC: B62D1/20
Filed: 2016-09-09
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung eines Fahrzeugs enthält eine erste Welle, die einen ersten Wellenhohlraum aufweist, der sich von einem Ende der ersten Welle aus erstreckt. Außerdem ist eine zweite Welle enthalten, die mit der ersten Welle wirksam gekoppelt ist, wobei die zweite Welle einen zweiten Wellenhohlraum aufweist, der darin angeordnet ist. Ferner ist ein Torsionsstab enthalten, der innerhalb des ersten Wellenhohlraums und des zweiten Wellenhohlraums angeordnet ist. Noch weiter ist ein Anschlagzahn enthalten, der sich von der ersten Welle aus erstreckt. Außerdem ist ein Schneckenrad enthalten, das eine Nut mit einer Nutwand definiert, wobei ein erster Abschnitt der Nutwand zum Eingriff mit einer ersten Seite des Anschlagzahns ausgestaltet ist, um eine erste radiale Begrenzung des Schneckenrads zu definieren, und wobei ein zweiter Abschnitt der Nutwand zum Eingriff mit einer zweiten Seite des Anschlagzahns ausgestaltet ist, um eine zweite radiale Begrenzung des Schneckenrads zu definieren.
Patent DE-102016117152-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Gleiter für eine Führungsanordnung eines verlagerbaren Fahrzeugteils
Inventor: DANES ROMAN
IPC: B60J7/057
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem relativ zu einer Fahrzeugkarosserie verlagerbaren Fahrzeugteil, und einem Gleiter (10) zum Führen des Fahrzeugteils relativ zum Fahrzeug, wobei der Gleiter entlang einer Führungsanordnung bewegt wird. Der Gleiter weist einen Gleitkörper (14) auf mit einer Gleitfläche (16), die zum Gleiten an der Führungsanordnung vorgesehen ist, Erfindungsgemäß weist der Gleiter ein nichtnewtonsches Fluid (20) auf.
Patent DE-102016118782-A1 (DE)
Title: System zur Erfassung von thermischen Messwerten und zur Atmungsüberwachung
Inventor: TZVIELI ARIE
IPC: A61B5/08
Filed: 2016-10-04
Abstract: Am Kopf befestigte Wärmekameras (Head-Mounted-Wärmekameras), die dazu konfiguriert sind, Temperaturänderungen in der Nähe der Nasenlöcher und des Mundes des Benutzers zur Bestimmung verschiedener Eigenschaften zu detektieren, beispielsweise ob die Atmung als Mundatmung oder Nasenatmung gekennzeichnet ist, das Verhältnis zwischen der zeitlichen Dauer der Ausatmung und der zeitlichen Dauer der Einatmung und welches Nasenloch zu einem bestimmten Zeitpunkt dominant ist. Die Kenntnis dieser Informationen kann zu verschiedenen gesundheitlichen Vorteilen führen. Andere Ausführungsformen sind dazu bestimmt, Ereignisse zu erkennen, die die Genauigkeit der Detektion von physiologischen Reaktionen vermindern, wie beispielsweise eine Wärmestrahlung aus der Umgebung oder ein Bewegen des Gestells aus seiner Position auf dem Gesicht.
Patent DE-102016121588-A1 (DE)
Title: Schaltschrank-Montageplatte mit integriertem Leistungs- und Signalnetz und Stecker zur Steckverbindung einer Schaltschrankkomponente mit einem Steckplatz der Schaltschrank-Montageplatte
Inventor: FRITZSCHE RAYK
IPC: H02B1/20
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltschrank-Montageplatte mit integriertem Leistungs- und Signalnetz sowie einen Stecker zur Steckverbindung einer Schaltschrankkomponente mit einem Steckplatz der Schaltschrank-Montageplatte. Um eine Schaltschrank-Montageplatte bereitzustellen, welche kostengünstig herstellbar ist und welche den Bestückungs- und Verdrahtungsaufwand bei der Montage von Schaltschrankkomponenten an der Schaltschrank-Montageplatte minimiert, umfasst die erfindungsgemäße Lösung eine Schaltschrank-Montageplatte mit integriertem Leistungsnetz und integriertem Signalnetz sowie einer Vielzahl von Steckplätzen für Schaltschrankkomponenten, wobei die Steckplätze untereinander über das Leistungsnetz und das Signalnetz verbunden sind.
Patent DE-102016121897-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Spülen von Kondensat aus einem Ladeluftkühler
Inventor: DUDAR AED M
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Spülen von Kondensat aus einem Ladeluftkühler zu einem Ansaugluftfilter hin bereitgestellt. Bei einem Beispiel kann das Verfahren das Betreiben eines Motors, um einen Verbrennungsmotor gegenläufig zu drehen, und das Strömenlassen von Luft aus dem Ansaugkrümmer zur Atmosphäre über den Ladeluftkühler einschließen, um Kondensat zu einem Ansaugluftfilter hin zu spülen.
Patent DE-102016122620-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Beschleunigung der Aushärtung von 10 Polyurethanharz-Zusammensetzungen, Verfahren zur ihrer Herstellung sowie deren Verwendung
Inventor: SCHEINFLUG MICHAEL
IPC: C09J175/04
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Beschleunigung der Aushärtung von Polyurethanharz-Zusammensetzungen - insbesondere auf der Basis von Hotmelt- und Dispersionsklebstoffen auf der Basis von derartigen Polyurethanharz-Zusammensetzungen - und Verfahren zur ihrer Herstellung sowie deren Verwendung.
Patent DE-102016122991-A1 (DE)
Title: Dünnschichttransistorsubstrat
Inventor: KIM DO-YEON
IPC: G02F1/1362
Filed: 2016-11-29
Abstract: Offenbart ist eine Anzeigeeinrichtung, die ein Dünnschichttransistorsubstrat aufweist, das durch Verringern der Ungleichmäßigkeit eines elektrischen Feldes Nachbild- und Flackerfehler verhindern kann. In dem Dünnschichttransistorsubstrat enthält eine Bildpunktelektrode eine durchsichtige Kantenelektrode und eine durchsichtige Innenelektrode, die voneinander beabstandet sind, wobei ein erster Schlitz, der eine erste Breite aufweist, dazwischen eingebettet ist, und eine gemeinsame Elektrode ist vom Ende der anderen Seite der durchsichtigen Kantenelektrode in Breitenrichtung einer Datenleitung um eine zweite Breite, die kleiner als die erste Breite ist, freigelegt. Somit weisen ein Innenbereich und ein Kantenbereich in jedem Unterbildpunkt eine gleichmäßige Verteilung des elektrischen Feldes auf.
Patent DE-102016125321-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Druckköpfen in mindestens einem Druckkopfriegel
Inventor: ECK OLIVER
IPC: B41J2/165
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Reinigen von Druckköpfen, wobei die Druckdüsen an in der Düsenfläche des Druckkopfes münden. Bei dem Verfahren werden folgende Schritte ausgeführt:- Besprühen der Düsenfläche des Druckkopfes mit einer Reinigungsflüssigkeit, unter einem schrägen Auftreffwinkel,- Benetzen der Düsenfläche mit Drucktinte, und- Abwischen der Düsenfläche mit einer Wischlippe.Mit diesem Verfahren und dieser Vorrichtung können selbst mit empfindlichen Beschichtungen beschichtete Düsenflächen zuverlässig gereinigt werden, selbst wenn am Tintenstrahldruckgerät eine schnell trocknende Tinte verwendet wird.
Patent DE-102016201407-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines mobilen elektrischen Energiespeichers und Energiespeichersystem
Inventor: BECK TOBIAS ALEXANDER
IPC: H02J9/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Betreiben eines mobilen elektrischen Energiespeichers (102), wobei die Vorrichtung (100) eine Ausgabeeinrichtung (104) aufweist, die dazu ausgebildet ist, über eine Speicherschnittstelle (108) elektrische Energie (106) aus dem Energiespeicher (102) zu entnehmen und die elektrische Energie (106) über eine Standardschnittstelle (112) für ein einen elektrischen Verbraucher (602) bereitzustellen.
Patent DE-102016202013-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenraumkomponente
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: H02J50/10
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst eine Innenraumkomponente für ein Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Funktionselement (1) zur drahtlosen Verbindung mit einem mobilen Endgerät, einer flächigen Mantelschicht (2), die zumindest teilweise eine Montagekontur (3) aufweist, und einem Innenausstattungsteil (4). Das elektrische Funktionselement (1) ist von der flächigen Mantelschicht (2) zumindest teilweise umschlossen. Des Weiteren ist die Mantelschicht (2) mit dem Innenausstattungsteil (4) verbunden, wobei das Innenausstattungsteil (4) zumindest ein Positionierungselement (5) aufweist, an dem die Mantelschicht (2) mit Hilfe der Montagekontur (3) definiert am Innenausstattungsteil (4) positionierbar ist.
Patent DE-102016203056-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung einer Wassereinspritzvorrichtung
Inventor: DAEUBEL RALF
IPC: F02M25/025
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung einer Wassereinspritzvorrichtung, umfassend eine Pumpe (3), eine Zufuhrleitung (12) zur Zuführung von Wasser von einem Wassertank (9) zur Pumpe (3), wobei die Zufuhrleitung (12) zu einem Pumpeneingang (32) führt, eine Förderleitung (13) zum Fördern von Wasser von der Pumpe (3) zu wenigstens einem Wasserinjektor (11), wobei die Förderleitung (13) von einem Pumpenausgang (31) abgeht, und ein Vier-/Zwei-Wegeventil (5), welches mit dem Pumpeneingang (32) und dem Pumpenausgang (31) verbunden ist, wobei das Vier-/Zwei-Wegeventil (5) derart eingerichtet ist, dass in einer ersten Stellung des Vier-/Zwei-Wegeventils (5) der Pumpeneingang (32) mit dem Wassertank (9) verbunden ist und der Pumpenausgang (31) mit dem Wasserinjektor (11) verbunden ist, und in einer zweiten Stellung des Vier-/Zwei-Wegeventils (5) der Pumpeneingang (32) mit dem Wasserinjektor (11) verbunden ist und der Pumpenausgang (31) mit dem Wassertank (9) verbunden ist.
Patent DE-102016203170-A1 (DE)
Title: Teleskopröhrenanordnung
Inventor: LAI HSIN-YUAN
IPC: F16B7/14
Filed: 2016-02-29
Abstract: Eine Teleskopröhrenanordnung umfasst eine Teleskopröhrenunteranordnung mit einer ersten und einer zweiten Röhre, ein Röhrenbauglied, das ausgebildet ist, sich mit der zweiten Röhre zu bewegen, eine Außenhülse, die auf die erste Röhre hülsenmäßig aufgeschoben ist, ein Haltebauglied, ein Betätigungsbauglied und ein Vorspannbauglied. Wenn die zweite Röhre in einer ausgefahrenen Position ist, erstreckt sich die zweite Röhre aus der ersten Röhre heraus, und das Haltebauglied wird in einem Hohlraum des Röhrenbauglieds in Eingriff genommen, um einer Axialbewegung der zweiten Röhre vorzubeugen. Wenn die zweite Röhre in einer eingefahrenen Position ist, ist die zweite Röhre in der ersten Röhre aufgenommen, und das Haltebauglied ist eingefahren, damit dasselbe aus dem Hohlraum außer Eingriff gebracht wird, um die Axialbewegung der zweiten Röhre zuzulassen.
Patent DE-102016203788-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verwendung eines manuellen PLMN-Auswahlmodus
Inventor: Dandra Prasad Basavaraj
IPC: H04W48/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ein Verfahren zur Auswahl eines öffentlichen Mobilnetzwerks (PLMN), um eine Anwendereinrichtung (UE) in die Lage zu versetzen zu kommunizieren, und eine Anwendereinrichtung werden bereitgestellt. Das Verfahren umfasst die Überprüfung mittels der UE, ob eine elementare Datei (EF) in einer universellen integrierten Schaltungskarte (UICC), die in die UE eingesteckt ist, vorhanden ist, wenn die UE eine Prozedur zur Auswahl eines PLMN initiert, wobei die EF einen PLMN-Auswahlmodus enthält; und Auswählen, durch die UE, eines PLMN auf der Grundlage des PLMN-Auswahlmodus. Die UE ist ausgebildet zu überprüfen, ob eine EF in einer in die UE eingesteckten UICC vorhanden ist, wenn die UE eine Prozedur zur Auswahl eines PLMN initiiert, wobei die EF einen PLMN-Auswahlmodus enthält; und ein PLMN auf der Grundlage des PLMN-Auswahlmodus auszuwählen.
Patent DE-102016204025-A1 (DE)
Title: Innendruckbelastetes Bauteil (Rail) sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RENNER FLORIAN
IPC: F02M55/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines innendruckbelasteten Bauteils (1), aufweisend die Schritte: Bereitstellen eines Grundkörpers (2) mit einem Längshohlraum (3) und mit einem Befestigungsflansch (6) zur Befestigung des innendruckbelasteten Bauteils (1), Bereitstellen eines Bolzens (80), Einbringen einer sich längs durch den Befestigungsflansch (6) hindurch erstreckenden Durchgangsbohrung (7) mit zwei bezüglich der Längsachse (L7) gegenüberliegenden Öffnungen (70, 71), Einsetzen des Bolzens (80) in die Durchgangsbohrung (7) derart, dass der Bolzen (80) auf Seiten einer der Öffnungen (70) bündig mit dem Befestigungsflansch (6) angeordnet ist und sich von dieser Öffnung (70) durch die Durchgangsbohrung (7) und die andere Öffnung (71) hindurch erstreckt, um von dem Befestigungsflansch (6) vorzustehen, stoffschlüssiges Verbinden des Bolzens (80) mit dem Befestigungsflansch (6), und Einbringen einer Längsbohrung (81) in den Bolzen (80) zur Bildung einer Befestigungshülse (8). Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes innendruckbelastetes Bauteil (1).
Patent DE-102016208319-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtank für Flüssigkeiten
Inventor: FARKAS ATTILA
IPC: B60S1/50
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugtank für Flüssigkeiten, insbesondere für flüssige Kraftstoffe, die zum Betrieb eines Fahrzeugmotors verwendet werden, oder für flüssige Additive, die zur Reduzierung des Stickstoffoxidgehalts im Abgas des Fahrzeugs verwendet werden, wobei der Fahrzeugtank (10; 10A) aus mindestens einem langgestreckten Hohlkörper (12; 12A) ausgebildet ist, der entsprechend den Abmessungen des verfügbaren Bauraums im Fahrzeug gewunden ist, und Abschnitte des langgestreckten Hohlkörpers (12; 12A) übereinander und/oder nebeneinander verlaufen.
Patent DE-102016208828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verbesserung wenigstens einer unfallbezogen sicherheitsrelevanten Trageeigenschaft eines von einer in einem Fahrzeugsitz sitzenden Person angelegten Sicherheitsgurts
Inventor: HENNES NIKICA
IPC: B60R22/12
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verbesserung wenigstens einer unfallbezogen sicherheitsrelevanten Trageeigenschaft eines von einer in einem Fahrzeugsitz (2) sitzenden Person (3) angelegten Sicherheitsgurts (4), umfassend wenigstens ein Sensorelement (5) zur Erfassung einer augenblicklichen sicherheitsrelevanten Ist-Trageeigenschaft, wenigstens eine Aktorik zur Beeinflussung der sicherheitsrelevanten Trageeigenschaft und wenigstens eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Aktorik, wobei die Steuereinrichtung eingerichtet ist, die Aktorik automatisch in Abhängigkeit von einer Abweichung der durch das Sensorelement (5) erfassten sicherheitsrelevanten Ist-Trageeigenschaft von einer vorgebbaren sicherheitsrelevanten Soll-Trageeigenschaft zu steuern. Das Sensorelement (5) ist wenigstens ein in dem Sicherheitsgurt angeordneter faseroptischer Sensor. Die sicherheitsrelevante Trageeigenschaft umfasst wenigstens eine durch das Sensorelement (5) erfasste Gurtkontur und eine durch das Sensorelement (5) erfasste Gurtspannung.  Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Verbesserung wenigstens einer unfallbezogen sicherheitsrelevanten Trageeigenschaft eines von einer in einem Fahrzeugsitz (2) sitzenden Person (3) angelegten Sicherheitsgurts (4).
Patent DE-102016209164-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur luftdichten Verpackung kleinstückiger Artikel mit einer im Wesentlichen rechteckigen Bodenfläche
Inventor: OEHLERT VOLKER
IPC: B65B51/10
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur luftdichten Verpackung kleinstückiger Artikel mit einer im Wesentlichen rechteckigen Bodenfläche. Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur luftdichten Verpackung kleinstückiger Artikel mit ansprechendem Erscheinungsbild und hoher Dichtigkeit der (Primär)Verpackung bei einem optimierten Packmittelverbrauch, sodass eine Sekundärverpackung ohne zusätzliche Hilfsmittel wie beispielsweise eine Banderole möglich ist, umfasst die Schritte: Schritt A: Anordnen eines streifenförmigen Packmittels (2) in Schlauchform um den Umfang eines kleinstückigen Artikels (1), sodass sich jeweils ein Packmittelüberstand (2b) auf entgegengesetzten Seiten der Bodenfläche (1a) ergibt; Schritt B: Luftdichtes Versiegeln des Packmittels (2) um den Artikel (1) unter Ausbildung wenigstens einer Siegelnaht (3a, 3b); Schritt C: Verkürzen des Packmittelüberstands (2b) auf einer oder beiden Seiten der Bodenfläche (1a); und/oder Schritt D: Fixieren des Packmittelüberstands (2b) auf einer oder beiden Seiten der Bodenfläche (1a) an wenigstens einem den Artikel (1) bedeckenden Abschnitt (2a) des Packmittels (2).
Patent DE-102016209192-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeuge Ladestation
Inventor: SMYTH SUSAN M
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-05-26
Abstract: Es wird eine Elektrofahrzeug-Ladestation für mehrere Benutzer beschrieben und schließt eine mobile Ladeapparatur, die für die Verwendung an mehreren Parkplätzen gedacht ist, sowie eine Steuerung, die betriebsmäßig an die mobile Ladeapparatur angeschlossen wird, ein. Eine Mensch/Maschinen-Schnittstellenvorrichtung kommuniziert mit der Steuerung und schließt eine Schnittstellenvorrichtung, einschließlich durch den Benutzer wählbare Status, einschließlich eine Benutzeridentifikation eines spezifischen Parkplatzes und er erwarteten Abfahrt ein, die mit dem auf dem spezifischen Parkplatz stehenden Fahrzeug in Verbindung gebracht wird.