baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3143369-C2 (DE)
Title: Aseptische Rohrverschraubung
IPC: F16L19/03
Filed: 1981-11-02
Granted: 1985-02-28
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine aseptische Rohrverschraubung, die im wesentlichen aus zwei gegeneinander verspannbaren Stutzen besteht, wobei sich zwischen den Stutzen eine Dichtung, bevorzugt ein O-Ring befindet. Bei dieser Verschraubung wird angestrebt, daß sie sich einmal gut reinigen läßt und zum anderen nicht nachgezogen zu werden braucht. Dies wird dadurch erreicht, daß eine axial verlängerte Überwurfmutter (5, vgl. auch 6, 7) im Bereich der jeweiligen Dichtung (15), oder eine das Außengewinde (3) aufweisende, den Bundstutzen (4) koaxial übergreifende Verlängerung des anderen Stutzens (2) im Dichtungsbereich (vgl. 15) als Sichtlaterne mit mindestens zwei, vorzugsweise jedoch mit drei Stegen (9) ausgebildet ist.
Patent DE-3151556-C2 (DE)
Title: Vorrichtung mit wenigstens zwei Aggregaten
IPC: F04B41/02
Filed: 1981-12-28
Granted: 1984-11-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung mit wenigstens zwei Aggregaten, insbesondere Kompressor und Druckluftbehälter, welche bevorzugt in einer vertikalen Längsebene übereinander angeordnet sind, wobei mit einem Aggregat ein Profil in Form eines Rohres oder einer Schiene od.dgl. verbunden ist. Derartige Aggregate werden oftmals an verschiedenen Orten eingesetzt und müssen daher in einfacher Weise transportierbar sein, wozu man bisher meist ein Profil bzw. einen entsprechend ausgebildeten Haltegriff od.dgl. vorsah. Die Befestigung der Aggregate untereinander und auch die Standfestigkeit wurde bisher mit vergleichsweise aufwendigen und teuren Rahmenkonstruktionen erreicht. Erfindungsgemäß wird nunmehr eine Vorrichtung derart vorgeschlagen, daß die Aggregate zwischen zwei seitlichen, bevorzugt vertikal verlaufenden Profilen angeordnet sind, daß ferner wenigstens ein Aggregat mittels Befestigungselementen mit dem Profil verbunden ist und daß die genannten seitlichen Profile mittels eines Querprofils miteinander verbunden sind.
Patent DE-3200290-C2 (DE)
Title: Stickmaschine
IPC: D05C7/04
Filed: 1982-01-07
Granted: 1984-04-26
Abstract: Die Stickmaschine umfaßt zwei Reihen von an der Maschine gelagerten und verschiebbar geführten Stickwerkzeugstangen (6, 7), die nach einem Programm je mit einer zugeordneten oszillierenden Antriebsschiene (12 bzw. 13) an- und abkuppelbar verbindbar sind. Die zur gleichen Stickstelle gehörenden, z.B. übereinander angeordneten Stickwerkzeugstangen (6 und 7) sind über einen gemeinsamen Schalthebel (22) gleichzeitig an die zugeordnete Antriebsschiene (12 bzw. 13) an- und abkuppelbar, wobei der Schalthebel (22) direkt oder über Handstellhebel (29) von Hand und durch eine elektromagnetische Vorrichtung (40) automatisch betätigbar ist. Diese Einzelschaltung aller Werkzeuge einer Stickstelle erlaubt es jede beliebige Kombination von arbeitenden und ruhenden Stickstellen leicht einzustellen.
Patent DE-3219172-C2 (DE)
Title: Maschine zum Härten von Nockenwellen
IPC: C21D9/30
Filed: 1982-05-21
Granted: 1983-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Härten von Oberflächen gußeiserner Werkstücke durch Aufschmelzen im Lichtbogen. Zur Vermeidung einer ungleichmäßigen Härtung der Oberfläche bei schlangenförmigem Verlauf der Schmelzbahn wird im Bereich der Umkehrpunkte die oszillierende Bewegung des Lichtbogens in bezug auf das Werkstück vergrößert, während sie zwischen den Umkehrpunkten im wesentlichen konstant gehalten wird.
Patent DE-3229922-C2 (DE)
Title: Dreh-Schub-Gelenk
IPC: H02B11/02
Filed: 1982-08-11
Granted: 1984-07-26
Abstract: Dreh-Schub-Gelenk, mit dem ein schweres, zugbelastetes Halte-Bauteil wie eine Halte-Platte aus einem Gehäuse herausschiebbar und anschließend verschwenkbar ist, indem in mindestens zwei Lager-Blöcken, die durch ein Rohr fest miteinander verbunden sind, ein das Halte-Bauteil tragender Gleitbolzen verschiebbar ist, der im ausgeschobenen Zustand durch eine Rücklaufsperre mit einer Sperrklinke und einem damit zusammenwirkenden Sperrglied gegen unbeabsichtigtes Einschieben gesichert ist, wobei eine handbetätigbare Entriegel-Einrichtung für die Rücklaufsperre zum Anheben der Sperrklinke vom Sperrglied vorgesehen ist.
Patent DE-3233163-C2 (DE)
Title: Hydrodynamisch-mechanisches Verbundgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge
IPC: F16H47/08
Filed: 1982-09-07
Granted: 1985-03-28
Abstract: Bei einem mehrgängigen Umlaufräder-Wechselgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer hydrokinetischen Einheit und zwei Planetenradsätzen, daß vier Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang erzielt und bei dem der 4. Gang eine Drehmoment-Rückkupplung mit der hydraulischen Einheit aufweist, wird ein hydrokinetischer Drehmomentwandler verwendet und mit seinem Turbinenteil mit dem Sonnenrad eines ersten Planetenradsatzes verbunden und dessen Planeten träger wird mit dem Ringrad eines zweiten Planetenradsatzes verbunden und wird eine Vorwärtsgang-Bremse zum Festlegen des Sonnenrades des zweiten Satzes im 1., 2. und 3. Gang vorgesehen und der Planetenträger des zweiten Satzes wird mit der Abtriebswelle des Umlaufrädergetriebes verbunden und werden Überholkupplungen vorgesehen, um ein einfaches Schalten der verschiedenen Gangstufen zu ermöglichen.
Patent DE-3239756-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von Ablagerungen aus Kanälen
IPC: B08B9/032
Filed: 1982-10-27
Granted: 1986-03-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Reinigen von Sielrohren mit Absaugung eines Gemisches wird vor dem Gerät aus den Sielrückständen Suspension gebildet und wenigstens eine untere Schicht dieser Suspension sowohl gesiebt als auch für größere Gegenstände mechanisch zerkleinert, wobei absinkende Gegenstände nach oben aus einer Anhäufung in eine Absaugströmung abgeführt werden. Die Vorrichtung besitzt hinter einer Strahl-, insbesondere Luft-Wasserdüsen-Anordnung zum Aufspülen einer Suspension eine angetriebene Rechenfräse (8) als Richtungsabweiseinrichtung mit Eingriffs-Antriebs-Richtung nach oben, die angehäuftes Material vorschiebt und/oder über Kopf abwirft. Die Rechenfräse hat unter einem Winkel über 45° zur Horizontalen angeordnete sägeblattartige Fräslamellen (9-15), die durch einen Exzenterantrieb (16-22) im Sinne eines Abstoßes nach oben und vorn angetrieben sind.
Patent DE-3241424-C2 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung
IPC: E04B1/61
Filed: 1982-11-05
Granted: 1986-11-27
Abstract: Einrichtung zum Verbinden von mindestens zwei Längsstützen, versehen mit mindestens zwei im Schnitt L-förmigen plattenförmigen Elementen, wobei der eine Schenkel jedes plattenförmigen Elements mit einer zu verbindenden Stütze verbunden werden kann und der andere Schenkel jedes plattenförmigen Elements mit einer Verzahnung versehen ist und mit einem Kupplungselement, das um mindestens zwei parallel zueinander liegende, mit den Verzahnungen ineinandergreifende andere Schenkel passend angeordnet werden kann, wobei das Kupplungselement mit einem Schlitz in Längsrichtung versehen ist, der einen Teil der ersten Schenkel aufnehmen kann.
Patent DE-3300950-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Trägerfrequenz-, Pilotfrequenz- sowie lokalen Signalen für ein mehrkanaliges Trägerfrequenzsystem
IPC: H04J1/06
Filed: 1983-01-13
Granted: 1986-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Trägerfrequenz-, Steuerfrequenz- sowie lokalen Signalen für ein mehrkanaliges Trägerfrequenzsystem, wobei in einem unteren und in einem oberen Frequenzband zu einer Übertragung eine Grundfrequenz ausgewählt wird, und aus der Grundfrequenz, die mit der Frequenz eines niedrigeren unteren Steuersignals zu identifizieren ist, mit einem ungeraden ganzzahligen Vielfachen der Grundfrequenz in der Nähe der unteren Grenze des oberen Frequenzbandes ein höheres unteres Steuersignal und mit ganzen Vielfachen der Grundfrequenz in der Nähe der oberen Grenze sowohl des unteren als auch des oberen Frequenzbandes ein niedrigeres bzw. ein höheres oberes Steuersignal bestimmt werden. Die Erfindung betrifft weiters ein Trägerfrequenznetz, dessen Wesen in der Anwendung des obigen Verfahrens besteht, wobei die Frequenzen der Steuersignale f ↓1, 2nf ↓1, (2n + 1)f ↓1 und 4nf ↓1 betragen, eine Frequenz (4n + 1)f ↓1 zur Bandkreuzung angewendet wird und zweckmäßig auch Frequenzen mf ↓1 Anwendung finden, wobei n eine natürliche Zahl, m eine ungerade natürliche Zahl und f ↓1 die Grundfrequenz bedeuten. Das erfindungsgemäße Verfahren und das es verwirklichende erfindungsgemäße Trägerfrequenznetz gewährleisten einen niedrigen Pegel des Nebensprechens oder ein unverständliches Nebensprechen, mit gleichzeitiger hoher Qualität der Übertragung.
Patent DE-3311820-C2 (DE)
Title: Reihenklemme mit ein elektrisches Wirkelement tragendem Schwenkhebel
IPC: H01R9/26
Filed: 1983-03-31
Granted: 1988-10-20
Abstract: Bei dieser Reihenklemme ist der Hebel (2), der ein elektrisches Wirkelement, beispielsweise den Messerkontakt bei einer Trennklemme oder eine Sicherung bei einer Sicherungsklemme, trägt, durch eine elastisch schnappende Verriegelung (5, 7a, 7b) lösbar an dem Klemmengehäuse (1) gelagert. Hierdurch kann man im Bedarfsfall diesen Hebel mit dem Wirkelement aus dem Klemmengehäuse herausnehmen und es dann auch wieder einfach einfügen.
Patent DE-3317603-C2 (DE)
Title: Aufklappbares Verdeck für Personenkraftwagen
IPC: B60J7/16
Filed: 1983-05-14
Granted: 1986-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Personenkraftwagen (1) mit einem Klappdach (9). Das Klappdach (9) ist hier im Gegensatz zu den üblichen Cabriolet-Konstruktionen als festes Teil ausgebildet und kann um eine durch Lager (19) gebildete Drehachse hinter die Vordersitze geklappt werden. Die Drehachse liegt dabei etwa im Bereich der Fensterbrüstung hinter den Fronttüren. In einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung ist eine Abdeckklappe (14) vorgeschlagen, die einen Stauraum (12) für das Klappdach (9) von oben her abdeckt und die beim Abklappen des Klappdaches (9) zur Vergrößerung der Einklappöffnung geöffnet werden kann. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung können die Lager (19) auf Führungsschienen verschiebbar oder mit Koppelstangen an weiteren Drehpunkten am Klappdach (16) verbunden sein, so daß bei unterschiedlichen Fahrzeugtypen das Klappdach (9) in einen geeigneten Stauraum (12) gebracht werden kann. Mit der Klappung eines festen Dachteils wird erreicht, daß bei einem Roadster die Nachteile einer üblichen Klappdachkonstruktion mit Gestänge, Plane und Faltfenster, wie schneller Verschleiß, Undichtigkeiten, Geräuschbildung etc., entfallen.
Patent DE-3321102-C2 (DE)
Title: Magnetohydrostatischer Scheider
IPC: B03C1/32
Filed: 1983-06-10
Granted: 1985-09-12
Abstract: Der magnetohydrostatische Scheider ist zur Trennung von unmagnetischen Stoffen nach der Dichte, beispielsweise von Schrott und Abfällen unmagnetischer Buntmetalle, sowie zur Aufbereitung von Nichteisenerzen, vorgesehen.  Der Scheider enthält ein elektromagnetisches System mit Polschuhen (1), die unter einem Winkel zueinander angeordnet sind. Zwischen den Polschuhen (1) ist eine Kammer (2) mit einer ferromagnetischen Flüssigkeit (3) angeordnet. Auf der gesamten Breite der Kammer (2) ist im Bereich des maximalen hydrostatischen Druckes der ferromagnetischen Flüssigkeit ein Keil (4) mit nach oben gewandter und quer zur Kammer (2) liegender Spitze angeordnet.  Im Scheider ist ein Regler zur Einstellung der Länge des Abscheidungsbereichs der schweren Fraktion des Rohstoffs vorgesehen, der in Form einer Platte (6) ausgebildet ist, die entlang einer der von der Beschickungseinrichtung (5) beabstandeten Flächen des Keils (4) hin- und herbeweglich ist.
Patent DE-3621297-C2 (DE)
IPC: B65B53/06
Filed: 1986-06-25
Granted: 1992-05-14
Abstract: An arrangement for sliding and shrinking a hood of shrinking foil over and onto a stack formed by a number of packaging objects. The arrangement includes a vertically movable frame with shrinking devices provided in the upper region of the frame and gripping elements for grasping and pulling down the lower edge of the shrinking foil. A lifting device arranged centrically underneath the stack serves to raise the stack from a conveying device which transports the stack into and out of the arrangement according to the invention. The lifting device raises the stack so that the lower edge of the hood of shrinking foil can be shrunk onto the stack up to the region of the conveying device. Subsequently, the lifting device is lowered. The vertical distance between the gripping elements and the shrinking devices is adjustable.
Patent DE-3713173-C2 (DE)
IPC: E04F15/14
Filed: 1987-04-17
Granted: 1989-02-02
Abstract: Ground gutter section for a discharge gutter in the region of a surface drainage system, the section being of U-shaped configuration and the lateral parts having, for edge stabilisation, a closing section in the shape of a U inverted relative to the U-shape of the gutter section, comprising bearings in the gutter section for a grating, wall anchors arranged on the outside of the section and a web projecting outwards at right angles on the outside U-leg wall of the U-shaped closing section and reaching into the joint region between the ground gutter section and the adjoining ground, an L-section (16) being arranged over the web (8), and the horizontal leg (17) of the L-section (16) extending parallel to the web (8) and a U-shaped expansion joint groove (19) being formed between the vertical leg (18) of the L-section (16) and the U-leg wall (7). <IMAGE>
Patent DE-3835477-C2 (DE)
IPC: A63C19/00
Filed: 1988-10-18
Granted: 1993-10-14
Abstract: A device is described for the displaceable arrangement of a side-wall of a squash-court, which has running wheels arranged on the front or rear narrow side, which run on running rails in the front or rear wall of the squash-court.
Patent DE-3844830-C2 (DE)
Title: Recording and playback of image data
Inventor: KURATA JUNICHI
IPC: H04N9/802
Filed: 1988-10-11
Granted: 1994-02-24
Abstract: An additional graphics mode is provided with movement. The recording system can be in the form of a video tape which receives two audio channel signals and a video signal (IN1-IN3). A frequency modulator introduces the image format signal. The audio signals are converted to digital form (4) and are fed in a error correcting code unit (5) to a (1) system encoder (6).A graphics/instruction encoder (9) supplies a correction code arm (8) coupled to the CD encoder. The signals are combined in a multiplexer (3) before being fed to an optical disc recording system
Patent DE-3943762-C2 (DE)
Title: Image scanner for colour original
Inventor: HAMAGUCHI TADAHIKO
IPC: H04N3/15
Filed: 1989-03-28
Granted: 1997-03-06
Abstract: The image scanner has a light source for illuminating the surface of the original and a number of detectors converting the obtd. colour image into corresp. electrical signals, selected detectors having associated colour filters. The detector signals are fed to a brightness signal extraction circuit (61) which uses the signals from the detectors without colour filters as the brightness signals, with comparison (625,626) of simultaneous brightness signals for successive image elements for obtaining difference signals. The colour signals for the corresponding points are interpolated and the difference signals are used to control a selection circuit (64) which selects one of the image point colour signals or the interpolated colour signal in dependence on the difference signals.
Patent DE-4038820-C2 (DE)
Inventor: KLUGE REINHOLD
IPC: H03K17/95
Filed: 1990-12-05
Granted: 2000-05-31
Abstract: In a proximity switch for ferromagnetic metal parts, which has a casing, two analog magnetic-field sensors (A, B) are arranged in a casing, the output signals of which sensors are supplied to a differential circuit with a predetermined switching threshold. A constant basic magnetic field (4) is applied to the magnetic-field sensors. The arrangement permits interfering influences which have the same effect on both magnetic-field sensors and do not influence the operation. <IMAGE>
Patent DE-4229085-C2 (DE)
Inventor: DEMMER FRITZ DR
IPC: A61K9/20
Filed: 1992-09-01
Granted: 1996-07-11
Abstract: PCT No. PCT/EP93/02218 Sec. 371 Date Mar. 1, 1995 Sec. 102(e) Date Mar. 1, 1995 PCT Filed Aug. 19, 1993 PCT Pub. No. WO94/05949 PCT Pub. Date Mar. 17, 1994Elongated, divisible tablet especially for pharmaceutical applications which, when the underside of the tablet is rested on a flat support, touches the support with two zones protruding from both ends of the underside of the tablet but not with the intervening zone wherein the protruding zones are formed as bulges. Such a tablet can be easily divided into two halves with one hand and picked up from a support. In addition it is easily manufactured.
Patent NL-1020066-C2 (NL)
Inventor: HEEMSKERK CORNELIS JACOBUS MAR
IPC: C40B40/06
Filed: 2002-02-26
Granted: 2003-08-27
Abstract: The invention relates to an apparatus for treating light-sensitive biopolymers, comprising at least a light source, a process chamber suitable for receiving a substrate on which the biopolymers are placed for treatment with light from the light source, and an allocation member for directing the light from the light source to the selected sites on the substrate.
Patent NL-1020595-C2 (NL)
Title: Package for optical plate comprises case with first case part, second case part pivotably movable between an open and a closed state over the first case part, plate fixture for optical plate to be accommodated in case
Inventor: SCHOORMANS ALAIN MARTINUS HUBE
IPC: G11B33/04
Filed: 2002-05-14
Granted: 2003-04-23
Abstract: The package (1) for an optical plate (3) comprises a case with a first case part (5) a second case part (7) movable pivotably between an open and a closed state over the first case part, plate fixture devices (21) for the releasable fixture of the optical plate to be accommodated in the case and a plate retainer (9) manually movable and pivotably connectable with the case by connecting devices (11). The plate retainer extends from a first outer end (17) at the side of the plate and over the plate to a free second outer end. It is provided with retention devices (21) at the side turned away from the plate and which are manually operable. The pivotable connection of the plate retainer has a pivot axis vertical to the main wall of the first case part.
Patent NL-1021774-C2 (NL)
Title: Hydraulic chuck, comprises ring shaped wall, hollow rotary shaft, ring shaped piston, clamping tong, bearing unit and valve unit
Inventor: WU HSUAN-LUNG
IPC: B23B31/30
Filed: 2002-10-29
Granted: 2004-05-03
Abstract: A ring-shaped fixed wall section (52) containing a fluid injection opening (522) is mounted inside a tool casing (51). A hollow rotary shaft (53) extends coaxially through the fixed wall section and contains a fluid channel (533) connected to the chamber in which the piston can be mounted. A ring-shaped piston (56) is movably mounted inside the chamber in the shaft and can be moved away from a fluid injection opening (522) when hydraulic oil is injected at high pressure into the piston-locating region defined by the shaft. The piston can extend through the fluid channel inside the shaft and the fluid injection opening. The shape of the piston defines a chamber (571) for locating a first clamping tong (61), which is movably mounted inside this chamber and connected to the piston. The area between the tong jaws is reduced when the piston moves away from the fluid channel inside the shaft. A bearing unit (531) is located between the fixed wall section and rotary shaft. A valve unit (55) also located between the fixed wall section and rotary shaft comprises a tubular valve casing (54) which is slid over the shaft and has a ring-shaped wall containing a valve opening, a valve cavity in communication with the valve opening, a valve inlet (541) in communication with the fluid injection opening and valve opening, and a valve outlet in communication with the valve cavity and fluid channel inside the shaft. A check valve inside the valve cavity can be moved between an open position in which the valve opening is open, providing fluid communication between the fluid injection channel and fluid channel inside the shaft via the valve inlet and valve outlet, and a closed position in which the valve opening is closed by the check valve, so that fluid communication between the fluid injection opening and fluid channel inside the shaft is interrupted.
Patent NL-1028799-C2 (NL)
Title: Drive for vehicle, has first drive line which can be interrupted by means of disengagement which is present between second and third gearwheels
Inventor: DRUTEN ROELL MARIE VAN
IPC: B60K17/16
Filed: 2005-04-19
Granted: 2006-04-24
Abstract: A differential (D) is connected to the outgoing shaft (5) of a transmission (T) via a first drive line (I) having an intermediate shaft (9) with thereon a second gear wheel (t2) interlocked with first and third gearwheels (t1,t3). The first drive line can be interrupted by means of a disengagement (K1) which is present between the second and third gearwheels. Second driveline (II) is provided between the differential and the outgoing shaft. The second drive line has a reverse shaft (11), which is parallel to the intermediate shaft, with a reverse gear wheel (ta) that is interlocked with a gear wheel (7) connected to the differential, and a fourth gear wheel (t4) which can be connected to the reverse gear wheel and is interlocked with the second gear wheel. The second drive line can be interrupted by an additional clutch (K2) which is present between the reverse gear wheel and the fourth gear wheel.
Patent NL-1029657-C2 (NL)
Title: Footwear article for protecting the feet and lower legs from rain comprises a leg part extending upwards from a foot part with an opening at the back
Inventor: BAS ADRIANUS CORNELIS
IPC: A41D3/06
Filed: 2005-08-02
Granted: 2007-02-05
Abstract: Footwear article (1) for protecting the feet and lower legs from rain comprises a leg part (3) extending upwards from a foot part (2) with an opening (6) at the back so that the rear of the leg is uncovered.
Patent NL-1031213-C2 (NL)
Inventor: DIJK JOHN GERT TIL VAN
IPC: B62B7/14
Filed: 2006-02-22
Granted: 2007-08-24
Abstract: A stroller (1) is provided with at least one adapter (5), by means of which a first child seat (6) can be detachably connected to the stroller. The stroller is furthermore provided with at least one connecting piece (10), by means of which a second child seat (11,12) can be detachably connected to the stroller. The adapter (5) is movable from at least a first position, in which the first child seat can be detachably connected to the adaptor, to at least a second position connected to the stroller, in which the second child seat can be detachably connected to the connecting piece, and vice versa.
Patent NL-1036134-C2 (NL)
Title: Fire truck, has support for supporting gas spring clamp that holds helmet of firefighter
Inventor: SLAATS PETER MARIE JOSEPH
IPC: A47G25/10
Filed: 2008-10-31
Granted: 2009-08-18
Abstract: The truck has a support for supporting a gas spring clamp that holds a helmet of a firefighter.
Patent NL-1039551-C2 (NL)
Inventor: POLLET IVAN VALEER
IPC: F24F7/06
Filed: 2012-04-19
Granted: 2012-10-23
Abstract: The system has a measuring device for measuring a parameter of interior air that includes carbon dioxide level, and relative humidity. A volatile organic substance regulating unit controls evacuation of air from a concerned building (1) or dry room e.g. bed room (3c), according to the measured interior air parameter. A set of ventilation grids (9a, 9b) is arranged in a living room (3a) and in the bed room. An air passage (10) is provided in a visible manner between the living room and a toilet (2b).