baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009056934-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement, Wertdokument mit einem solchen Sicherheitselement sowie Herstellungsverfahren eines Sicherheitselementes
IPC: B42D15/10
Filed: 2009-12-04
Abstract: Es wird bereitgestellt ein Sicherheitselement (1) für ein Sicherheitspapier, Wertdokument oder dergleichen, mit  einem Träger (8), der einen Flächenbereich (3) aufweist, der in eine Vielzahl von Pixeln (4), die jeweils zumindest eine optisch wirksame Facette (5) umfassen, aufgeteilt ist,  wobei die Mehrzahl der Pixel (4) jeweils mehrere der optisch wirksamen Facetten (5) mit gleicher Orientierung pro Pixel (4) aufweisen und die Facetten (5) so orientiert sind, dass für einen Betrachter der Flächenbereich (3) als gegenüber seiner tatsächlichen Raumform vor- und/oder zurückspringender Fläche wahrnehmbar ist.
Patent DE-102009057273-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe
Inventor: KISAKUEREK HAKAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2009-12-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektronische Baugruppe (2, 36) mit mehreren Funktionseinheiten (4), die jeweils ein mit elektronischen Bausteinen (8) bestücktes Plattenelement (6) umfassen, wobei die Plattenelemente (6) über eine Kontaktplatte (12, 38) signaltechnisch miteinander verbunden sind.  Eine Baugruppe (2), die ein hohes Maß an Kommunikationsflexibilität verbunden mit günstigen Herstellungskosten aufweist, kann geschaffen werden, wenn sie eine mit der Kontaktplatte (12, 38) unmittelbar durch Datenleitungen (16, 18) verbundene Kommunikationseinheit (12, 40) enthält, die mit elektronischen Bauelementen (32) derart bestückt ist, dass sie als Kommunikationsschnittstelle für Bausteine (8) der Plattenelemente (6) dient.
Patent DE-102009058205-A1 (DE)
Title: Filter device for filtration of combustion air of internal-combustion engine of motor vehicle, has filter element arranged in fluid line such that inlet line sections are separated from outlet line section in sealing manner
Inventor: WALZ STEFAN
IPC: B01D29/27
Filed: 2009-12-15
Abstract: The device (10) has a flexible fluid line (12) provided with two inlet line sections (14a, 14b) for passing fluid to be filtered and an outlet line section (16) for passing the filtered fluid. The fluid line comprises a main fluid line (12a) and a secondary fluid line (12b). A flexible filter element (20) is arranged in the fluid line such that the inlet line sections are separated from the outlet line section in a sealing manner. The filter element is formed in tubular or conical shape.
Patent DE-102010005185-A1 (DE)
Title: Door or cover for e.g. refrigerator, has mounting base enclosing glass panel, and frame shaped outer cover detachably arranged from mounting base and partially and completely covering front side and/or lateral edges of mounting base
Inventor: WALDER WOLFGANG
IPC: F25D23/02
Filed: 2010-01-20
Abstract: The door has a self-supporting mounting base (10) enclosing a glass panel (20), and a frame shaped outer cover detachably arranged from the mounting base. The outer cover partially and completely covers a front side and/or lateral edges of the mounting base. The mounting base includes profiles (13a-13d) that are form fitly connected with a corner connector, and the outer cover and/or the mounting base includes lashes and/or latching projections, respectively. The mounting base includes a holder i.e. groove, for retaining a gasket.
Patent DE-102010007051-A1 (DE)
Title: Method for creating e.g. engine sound in e.g. electric car, involves performing differentiated emission of sound inwards and outwards based on sound pressure and frequency characteristics parameters
Inventor: FICKEL FRANK
IPC: G10K15/04
Filed: 2010-02-06
Abstract: The method involves calculating sound pressure parameter and frequency characteristics parameter, where the values of sound pressure and frequency are dependent on time, vehicle position, velocity and acceleration. A differentiated emission of sound is performed inwards and outwards based on the sound pressure and frequency characteristics parameters during creation of sound. The created sound is comprised with 50% of low frequency sonic range and 50% of high frequency sonic range. An independent claim is included for sound creation device.
Patent DE-102010010844-A1 (DE)
Title: Speichermodul zur Spannungsversorgung insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GOESMANN HUBERTUS
IPC: H01M2/12
Filed: 2010-03-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Speichermodul (1) zur Spannungsversorgung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Anzahl an Speicherzellen (10, 11, ..., 15), die jeweils ein erstes und ein zweites Anschlussterminal unterschiedlicher Polarität und ein Ventil (30, 31, ..., 35) aufweisen, über das ein in einer Speicherzelle (10, 11, ..., 15) vorhandener Innendruck abgebaut werden und Elektrolyt der Speicherzelle (10, 11, ..., 15) aus dieser austreten kann. Über die Anschlussterminals sind die Speicherzellen elektrisch zu dem Speichermodul (1) verschaltet. Eine saugfähige Schicht (50) ist zur Aufnahme und Bindung auslaufenden Elektrolyts benachbart zu dem und/oder im Bereich des Ventils (30, 31, ..., 35) einer jeweiligen Speicherzelle (10, 11, ..., 15) angeordnet.
Patent DE-102010011923-A1 (DE)
Title: Kappenschachtel für Tabakprodukte
Inventor: STEINKAMP IRMIN
IPC: B65D5/66
Filed: 2010-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kappenschachtel für Tabakprodukte, insbesondere für Zigaretten, mit einem unteren Schachtelteil (11) und einem oberen Deckel (12), der schwenkbar mit dem Schachtelteil (11) verbunden ist, und wobei der Deckel (12) Seitenwände aufweist, nämlich schmale, aufrechte Deckel-Seitenwände (19, 20, 21, 22) einerseits und wenigstens eine hierzu quergerichtete Deckelwand (18) andererseits, die durch Faltlinien voneinander abgegrenzt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Bereich der Seitenwände des Deckels (12) Zwischenflächen (38) gebildet sind, die einen von der Ebene der jeweils benachbarten Seitenwände des Deckels (12) abweichenden Verlauf aufweisen.
Patent DE-102010012915-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Schädigungszustands eines Radlagers
Inventor: HEIM JENS
IPC: G01M13/04
Filed: 2010-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ermittlung eines Schädigungszustands eines ein Rad (15) mit einem auf einer Felge (8) angeordneten Reifen (9) an einer Achse verdrehbar aufnehmenden Radlagers (12) in einem Kraftfahrzeug insbesondere während Wartungsarbeiten des Kraftfahrzeugs. Um zu vermeiden, dass unnötigerweise auf das Radlager (12) zugegriffen wird, wird eine mit ei(1) zur Ermittlung des Schädigungszustands vorgesehen, die radial außerhalb eines Verschraubungskreises (11) der Felge (8) abnehmbar befestigt ist.
Patent DE-102010019613-A1 (DE)
Title: Spanner und Endlostriebanordnung
Inventor: ADAM JOERN
IPC: F16H7/08
Filed: 2010-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Endlostriebanordnung, insbesondere für Verbrennungsmotoren, mit einem Endlostrieb, einem Starter-Generator und einem Spanner. Der Spanner weist einen ersten Spannarm und einen zweiten Spannarm auf, wobei der erste Spannarm um eine erste Schwenkachse schwenkbar ist und der zweite Spannarm um eine von der ersten Schwenkachse beabstandete zweite Schwenkachse schwenkbar an dem ersten Spannarm federbeaufschlagt angelenkt ist, und wobei an dem ersten Spannarm ein um eine erste Drehachse drehbares erstes Spannrad vorgesehen ist und an dem zweiten Spannarm ein um eine zweite Drehachse drehbares zweites Spannrad.  Die vorliegende Erfindung betrifft ferner einen Spanner für einen Endlostrieb, mit einem ersten Spannarm und einem zweiten Spannarm, wobei der erste Spannarm um eine erste Schwenkachse schwenkbar ist und der zweite Spannarm um eine von der ersten Schwenkachse beabstandete zweite Schwenkachse schwenkbar an dem ersten Spannarm federbeaufschlagt angelenkt ist. An dem ersten Spannarm ist ein um eine erste Drehachse drehbares erstes Spannrad vorgesehen und an dem zweiten Spannarm ein um eine zweite Drehachse drehbares zweites Spannrad, wobei der Abstand der ersten Schwenkachse von der zweiten Schwenkachse so vorgesehen ist, dass er mindestens ein Viertel des Abstandes der zweiten Schwenkachse von der ersten Drehachse und/oder der zweiten Drehachse beträgt.
Patent DE-102010020050-A1 (DE)
Title: Wundauflage
Inventor: KNILL ESTHER
IPC: A61F13/15
Filed: 2010-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wundauflage (2) zur Wundbehandlung im feuchten oder feuchtnassen Milieu, mit einem faservliesbasierten Saug-/Spülkörper (4), in dem superabsorbierendes Material verteilt aufgenommen ist, wobei der Saug-/Spülkörper (4) herstellerseitig mit einer salzhaltigen wässrigen Lösung, insbesondere Ringerlösung, vorzugsweise bis zur Sättigung, beaufschlagt ist, und mit einer die äußeren Sichtseiten der Wundauflage bildenden Umhüllung (6), wobei auf der wundabgewandten Seite des Saug-/Spülkörpers (4) eine verdunstungshemmende Folienschicht vorgesehen sein kann; die Wundauflage wird dadurch verbessert, dass die wässrige Lösung eine bei pH-Werten von 4–7,5 eines typischen feuchten oder feuchtnassen Wundmilieus kationische Substanz mit antimikrobieller Wirkung umfasst, die von negativen Gruppen des anionischen superabsorbierenden Materials attraktiv angezogen wird und so innerhalb des Saug-/Spülkörpers (4) antimikrobiell wirkt, und dass die Umhüllung (6) auf der wundzugewandten Seite eine außenseitig partiell und strukturiert aufgebrachte atraumatisch wirkende Beschichtung (16) mit einem Bedeckungsgrad von höchstens 70% aufweist.
Patent DE-102010026447-A1 (DE)
Title: Weeding machine for soil preparation and weed control in row crops, has stem designed such that changing force is provided at working plane, where machine is interchangeably provided without alterations of parallelograms
Inventor: RUMPLER JOHANN
IPC: A01B39/18
Filed: 2010-07-08
Abstract: The machine (1) has a stem (3a) for fastening at a parallel guide of a hoe attachment. A host device (2) is provided with flatly cut edges (2a) in a base. The stem is made of a flat steel bar. Outer dimension of the stem is maintained. The stem is designed in form of straight and semicircular shape. The stem is formed of a spring steel wire. The stem is designed such that changing force is provided at a working plane. The machine is interchangeably and weight-reducibly provided without alterations and reinforcement of parallelograms.
Patent DE-102010032087-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stoppen eines Verbrennungsmotors
Inventor: BEAU SIMON DIPL ING
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Stoppen eines Verbrennungsmotors (2) eines Kraftfahrzeugs (16), welches Kraftfahrzeug (16) eine elektrische Maschine (5) sowie eine interne Verbrennungsmotor-Bremsvorrichtung (3) aufweist, vorgestellt. Dabei ist die elektrische Maschine (5) mit einer Kurbelwelle (4) des Verbrennungsmotors (2) gekoppelt oder koppelbar, wobei das Verfahren die folgenden, in der genannten Reihenfolge nacheinander erfolgenden, Schritte aufweist:  – ein Schritt 1, bei dem ein Stopp-Signal zum Stoppen des Verbrennungsmotors (2) erfasst wird,  – ein Schritt 2, bei dem die elektrische Maschine (5) bremsend auf eine Bewegung des Verbrennungsmotors (2) einwirkt, in dem die elektrische Maschine (5) ein Bremsmoment auf die Kurbelwelle (4) des Verbrennungsmotors (2) ausübt, und bei dem zusätzlich die interne Verbrennungsmotor-Bremsvorrichtung (3) bremsend auf die Bewegung des Verbrennungsmotors (2) einwirkt.
Patent DE-102010038820-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verspannung eines Energiespeichers
Inventor: HIRSCH STEFAN
IPC: B60L50/64
Filed: 2010-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verspannung eines Energiespeichers (100), der eine oder eine Mehrzahl von Zellen aufweist, die zwischen einer ersten Seite des Energiespeichers und einer, der ersten Seite vertikal gegenüberliegenden zweiten Seite des Energiespeichers angeordnet sind. Die Verrichtung umfasst mindestens eine erste Halteeinrichtung (202), die ausgebildet ist, um eine in Richtung der zweiten Seite wirkende erste Spannkraft auf die erste Seite des Energiespeichers zu übertragen und mindestens eine zweite Halteeinrichtung, die ausgebildet ist, um eine in Richtung der ersten Seite wirkende zweite Spannkraft auf die zweite Seite des Energiespeichers zu übertragen sowie mindestens eine dehnbaren Spanneinrichtung (206), die ausgebildet ist, um die erste und die zweite Spannkraft bereitzustellen und ferner ausgebildet ist, um einen Abstand zwischen der mindestens einen ersten Halteeinrichtung und der mindestens einen zweiten Halteeinrichtung an einen toleranzbehafteten Abstand zwischen der ersten und der zweiten Seite anzupassen.
Patent DE-102010040021-A1 (DE)
Title: Türinnenverkleidung für Fahrzeugtüren
Inventor: SPERL THOMAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2010-08-31
Abstract: Türinnenverkleidung für Fahrzeugtüren umfassend: einen Träger (10) mit einer Innenseite (11), die im Wesentlichen entlang einer Ebene, die durch eine erste Richtung (X) und eine dritte Richtung (Z) definiert ist, orientiert ist; einen separat von dem Träger (10) ausgebildeten, Armauflagenträger (20) mit einer Armauflage, der mit dem Träger (10) verbunden ist; eine insbesondere einstückig mit dem Träger (10) ausgebildete, von der Innenseite (11) des Trägers (10) in einer zweiten Richtung (Y) vorragende Auskragung (15) zur Aufnahme des Armauflagenträgers (20), die durch wenigstens eine Öffnung (16), die sich in einer dritten Richtung (Z) durch die Auskragung (15) erstreckt, ausgespart ist; mehrere Rippen (23), die wenigstens teilweise die Öffnung (16) überbrücken, wobei der Armauflagenträger (20) in der dritten Richtung (Z) von den Rippen (23) gestützt und in der zweiten Richtung nachgiebig ausgestaltet ist.
Patent DE-102010042355-A1 (DE)
Title: Transformer assembly for high voltage direct current power transmission device, has taps provided at side of corresponding auto-transformers and individually connected with inputs corresponding to flow control valves of rectifier bridges
Inventor: RIEDEL PETER
IPC: H02M5/12
Filed: 2010-10-12
Abstract: The transformer assembly (1) has auto-transformer units (2,3) that includes autotransformers (4-9) whose winding ends (4a-9a,4e-9e) are connected to the connection points (T101-T103, T201-T203) which are connected to different phase conductors (10a-10c). The taps (4z-9z) provided at side of corresponding auto-transformers are individually connected with inputs (E14a-E14c,E16a-E16c) corresponding to flow control valves of two six-pulse rectifier bridges (14,15).
Patent DE-102010042578-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit zumindest einer Sprüheinrichtung
Inventor: BUDZYNSKI ANDREAS
IPC: A47L15/22
Filed: 2010-10-18
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Aufnahmeraum für zumindest einen Spülkorb (4) bildenden Spülbehälter (2), wobei in dem zumindest einen Spülkorb (4) zu reinigendes Gut halterbar ist, das über zumindest eine dem jeweiligen Spülkorb (4) zugeordnete Sprüheinrichtung (5; 6) mit Wasser (FW) und/oder sog. Spülflotte (S) beaufschlagbar ist, wobei das Wasser (FW) und/oder die Spülflotte über zumindest eine Rohrleitung (10; 16) der Sprüheinrichtung (5; 6) zuführbar ist, wird so ausgebildet, dass zumindest eine Rohrleitung (10; 16) über ihren axialen Verlauf geteilt und aus mehreren Teilen (14; 15) zusammengesetzt ist.
Patent DE-102010043099-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem mechanischen Schlagwerk
Inventor: LEONG CHI HOE
IPC: B23B45/16
Filed: 2010-10-29
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100) mit einem mechanischen Schlagwerk (200), das einen mit mindestens einem Antriebsnocken (512, 514) versehenen Schlagkörper (500) und eine mit mindestens einem Abtriebsnocken versehene Abtriebswelle (400) aufweist, die mit einer Werkzeugaufnahme (450) zur Aufnahme eines Werkzeugs (140) verbunden ist, wobei der Antriebsnocken (512, 514) zum schlagenden Antrieb des Abtriebsnockens im Schlagbetrieb des mechanischen Schlagwerks (200) ausgebildet ist, ist die Abtriebswelle (400) von einem topfartigen Antriebskörper (300) antreibbar, der die Abtriebswelle (400) und den Schlagkörper (500) zumindest abschnittsweise umschließt und über eine Gewindeverbindung mit einem von einem zugeordneten Getriebe (118) antreibbaren Antriebsglied (125) verbunden ist.
Patent DE-102010043493-A1 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil mit einer Kontaktvorrichtung
Inventor: SCHLITZKUS MICHAEL
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Bauteil mit einer Kontaktvorrichtung, bei der mindestens ein druckkraft- oder federkraftbehaftetes Kontaktelement mit jeweils einer festen Kontaktfläche verbindbar ist. Die feste Kontaktfläche (5) besteht aus einer dreidimensional trichterförmigen Senke, in die das druckkraft- oder federkraftbehaftete Kontaktelement (6) einführbar ist. Vorzugsweise besteht die Kontaktfläche (5) in der trichterförmigen Senke aus metallisierten Bereichen eines MIDs (7), das stirnseitig auf dem elektrischen Bauteil aufgebracht ist.
Patent DE-102010043599-A1 (DE)
Title: Bearing arrangement for shaft of vehicle, has fastening element for axial fixing of bearing inner ring, which is deformable clamping element with preset elastic modulus between inner ring and rotational torque transferring component
Inventor: SCHAEFER CHRISTIAN
IPC: F16C25/06
Filed: 2010-11-09
Abstract: The bearing arrangement has a multi-row rolling bearing (2) which comprises a split bearing inner ring (3) and a rotational torque transferring component (5) arranged on a shaft (1). A fastening element is provided for axial fixing of the bearing inner ring. The fastening element is a deformable clamping element (4) with a predetermined elastic modulus, which is provided between the inner ring and rotational torque transferring component. An independent claim is included for method for axially fixing split bearing inner ring of multi-row rolling bearing on shaft of vehicle.
Patent DE-102010043996-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung alkoxysubstituierter 1,2-Bis-Silyl-Ethane
Inventor: POPP ALFRED DR
IPC: C07F7/18
Filed: 2010-11-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung alkoxysubstituierter 1,2-Bis-Silyl-Ethane der allgemeinen Formel 1 (R1O)nR2 (3-n)Si-CH2-CH2-SiR2 (3-n)(OR1)n (1),bei dem in einem ersten Schritt eine Mischung, enthaltend Verbindungen der all2 (3-n)Cln (2) ClnR2 (3-n)Si-CH=CH-SiR2 (3-n)Cln (3)mit einem Alkohol der allgemeinen Formel 4 R1OH(4)umgesetzt wird und in einem zweiten Schritt die erhaltene Mischung, die Verbindungen der allgemeinen Formel 1 und Verbindungen der allgemeinen Formel 5 (R1O)nR2 (3-n)Si-CH=CH-SiR2 (3-n)(OR1)n (5),enthält, reduktiven Bedingungen unterworfen wird, so dass die Verbindung der allgemeinen Formel 5 in eine Verbindung der allgemeinen Formel 1 überführt wird, wobei R1 und R2 einwertige, unsubstituierte oder halogensubstituierte Kohlenwasserstoffreste mit 1 bis 16 Kohlenstoffatomen und n die Werte 1, 2 oder 3 bedeuten.
Patent DE-102010046075-A1 (DE)
Title: Arrangement for fastening installation socket for e.g. power socket elements in facade of building, has fastening units adjusted to assembling reference state in position, where fastening units project over alignment line in position
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-09-20
Abstract: The arrangement has an installation socket (1) with an auxiliary frame having fastening units (2) adjusted to a pre-assembling state in a position, where the fastening units lie in a peripheral alignment line of the socket or behind the alignment line in the position. The fastening units are adjusted to an assembling reference state in another position, where the fastening units project over the alignment line in the latter position. A wall or a facade has a recess, aperture or blind hole-like recess for inserting the socket.
Patent DE-102010051029-A1 (DE)
Title: Druckwerk
Inventor: SCHOENBERGER WOLFGANG
IPC: B41F31/06
Filed: 2010-11-11
Abstract: Ein Druckwerk (2) umfasst ein Feuchtwerk (4) und ein Farbwerk (5), das eine Rasterwalze (8) mit einem Umfang (U RW ) und eine daran anliegende Farbauftragswalze (7) mit einem Umfang (U FA ) mit einem Kanal (9) mit einer Bogenlänge (K BL ) aufweist. Der Umfang (U RW ) der Rasterwalze (8) und der Umfang (U FA ) der Farbauftragswalze (7) und die Bogenlänge (K BL ) des Kanals (9) sind in bestimmten Größenverhältnissen zueinander dimensioniert, um Schablonieren zu vermeiden.
Patent DE-102010051272-A1 (DE)
Title: Energy recovery apparatus e.g. pressure turbine for recovering energy from flowing liquid or gaseous media, has a shaft that is mounted at the center using a circumferential screw, such that the shaft rotates parabolically
Inventor: SCHNEIDER DETLEF
IPC: F03B3/04
Filed: 2010-11-12
Abstract: The energy recovery apparatus comprises a housing (1) having an input (4) and an output (5). A shaft (2) is mounted at the center of the apparatus using a circumferential screw (3), such that the shaft rotates parabolically. The screw terminates at the inner surface of the housing.
Patent DE-102010053011-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Energiespeicher
Inventor: SCHWESINGER KLAUS
IPC: H02J7/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Fahrzeug mit Energiespeicher, wobei am Fahrzeug eiSekundärwicklung aufweist, aus der dem Energiespeicher des Fahrzeugs Energie zuführbar ist, wobei im von der Sekundärwicklung umwickelten Bereich ein Zentralstab zur Durchleitung von Kraft, insbesondere zur Durchleitung eines Anteils der Gewichtskraft des Fahrzeugs, angeordnet ist.
Patent DE-102010053310-A1 (DE)
Title: Method for determining aquaplaning hazard on lane of vehicle, involves determining critical speed for aquaplaning hazard based on vehicle speed, precipitation intensity, predeterminable set values of vehicle tire and/or vehicle weight
Inventor: GOETZ REINER DIPL ING
IPC: B60W30/02
Filed: 2010-12-02
Abstract: The method involves determining a critical speed (Vg) for an aquaplaning hazard based on detected momentary running speed (v) of a vehicle (1), determined precipitation intensity, predeterminable values of a vehicle tire (F) and/or determined vehicle weight. A warning (W) is issued to a driver of the vehicle during reaching or excess of a threshold value or during reaching or excess of the determined critical speed. The warning is issued as optical, acoustic and/or haptic warning signal to the driver of the vehicle. An independent claim is also included for a device for determining an aquaplaning hazard on a lane of a vehicle.
Patent DE-102011006844-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: NOACK FELIX
IPC: H02K9/04
Filed: 2011-04-06
Abstract: Eine elektrische Maschine weist ein Gehause (1) auf, in dem ein Stator (2) angeordnet ist und ein Rotor (3) um eine Rotationsachse (4) drehbar gelagert ist. Das Gehäuse (1) erstreckt sich in Richtung der Rotationsachse (4) gesehen von einem vorderen Ende (5) zu einem hinteren Ende (6). Es weist auf einer Oberseite in der Nahe des vorderen/hinteren Endes (5, 6) eine vordere/hintere Lufteintrittsöffnung (7, 8) und dazwischen eine Luftaustrittsöffnung (9) auf. Die elektrische Maschine weist ein vorderes/hinteres Luftförderelement (10, 11) auf, mittels derer im Betrieb Luft an den Lufteintrittsöffnungen (7, 8) angesaugt und an der Luftaustrittsöffnung (9) ausgestoßen wird. Auf die Oberseite des Gehäuses (1) ist ein Aufsatzkühler (13) aufgesetzt, der die Lufteintrittsöffnungen (7, 8) und die Luftaustrittsöffnung (9) haubenartig uberdeckt, so dass die an der Luftaustrittsoffnung (9) ausgestoßene Luft wieder den Lufteintrittsöffnungen (7, 8) zugeführt wird. Der Aufsatzkühler (13) umfasst eine vordere/hintere Aufsatztrennwand (16, 17), die zwischen der Luftaustrittsöffnung (9) und der jeweiligen Lufteintrittsöffnung (7, 8) angeordnet sind und sich von der Oberseite des Gehäuses (1) nach oben erstrecken. Im Gehäuse (1) und/oder im Aufsatzkühler (13) sind Luftleitelemente (22 bis 24, 27 bis 29) angeordnet, mittels derer die am der jeweiligen Lufteintrittsöffnung (7, 8) zugewandten Bereich der Luftaustrittsoffnung (9) ausgestoßene Luft zumindest teilweise der jeweils anderen Lufteintrittsöffnung (8, 7) zugeführt wird.