baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011105442-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: HOTTA YUTAKA
IPC: H01M8/2484
Filed: 2011-07-12
Granted: 2016-08-18
Abstract: Brennstoffzellensystem, aufweisend: einen Brennstoffzellenstapel (10) mit einer Mehrzahl von gestapelten Zellen; einen plattenförmigen Anschluss (12), der an einem Endteil des Brennstoffzellenstapels (10) in Stapelrichtung angeordnet ist; ein Stapelanschlussstück (14), das an den Anschluss (12) angrenzt; und eine Endplatte (16), die an das Stapelanschlussstück (14) angrenzt, wobei das Stapelanschlussstück (14) zwischen dem Anschluss (12) und der Endplatte (16) angeordnet ist, eine Nut auf einer Fläche des Stapelanschlussstücks (14) ausgebildet ist, wobei die Fläche dem Anschluss (12) gegenüber liegt, die Nut, der Anschluss (12) und die Endplatte (16) zusammen einen Kanal für Kühlwasser bilden, das in den Brennstoffzellenstapel (10) einströmt und aus dem Brennstoffzellenstapel (10) nach außen zirkuliert, und der Kanal derart ausgebildet ist, dass, in einem Zustand, bei welchem das Brennstoffzellensystem an einem Fahrzeug montiert ist, das Kühlwasser von einer Rückseite des Fahrzeugs zu einer Vorderseite des Fahrzeugs fließt, wo ein Radiator montiert ist.
Patent DE-112012002501-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Glasplatte mit einer Verglasungsdichtung und Herstellungsvorrichtung
Inventor: NAGASE YUGO
IPC: G01B11/14
Filed: 2012-06-15
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Glasplatte (12) mit einer Verglasungsdichtung (14), bei dem eine Verglasungsdichtung (14) entlang einer vorgegebenen Verglasungsdichtungsformungsposition auf einem Umfang einer ersten Oberfläche einer rechteckigen Glasplatte (12) durch Spritzen einer Verglasungsdichtungsformmasse in einer konstanten Form zusammen mit einem Klebstoff aus einer Auftragsdüse (22) geformt wird, während mindestens entweder die Auftragsdüse (22) oder ein Arbeitstisch, auf dem die Glasplatte (12) angeordnet ist, bewegt wird, die Glasplatte (12) dann umgedreht wird und die Verglasungsdichtung (14) auf dieselbe Weise entlang einer vorgegebenen Verglasungsdichtungsformungsposition auf einem Umfang einer zweiten Oberfläche der Glasplatte (12) geformt wird, wodurch die Verglasungsdichtung (14) auf beiden Seiten der Glasplatte (12) geformt wird, wobei das Verfahren aufweist: Berechnen eines Unterschieds zwischen der Verglasungsdichtungsformungsposition auf der ersten Oberfläche, wenn von oben betrachtet, nachdem zwei zueinander senkrechte Seiten der Glasplatte (12) an einer Glasplattenreferenzposition auf dem Arbeitstisch mit nach oben gerichteter erster Oberfläche angeordnet wurden und die Verglasungsdichtung (14) auf der ersten Oberfläche der Glasplatte (12) geformt wurde, und der Verglasungsdichtungsformungsposition auf der zweiten Oberfläche, wenn von oben betrachtet, nachdem die Glasplatte (12) umgedreht und auf dem Arbeitstisch mit nach oben gerichteter zweiter Oberfläche angeordnet wurde und eine einer ersten Seite der zwei zueinander senkrechten Seiten gegenüberliegende ...
Patent DE-112012005886-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zahnreihenaufnahme in Mundhöhlen
Inventor: TSUJI HIRONOBU
IPC: A61C19/04
Filed: 2012-07-26
Granted: 2023-05-11
Abstract: Vorrichtung zur Zahnreihenaufnahme in Mundhöhlen (100), wobei die Vorrichtung zur Zahnreihenaufnahme in Mundhöhlen (100) mit einem Aufnahmeschalenteil (101) zur Aufnahme von Zähnen oder Zahnreihen in Mundhöhlen (100), und einem Halteteil, hinsichtlich des Schalenteils, das Aufnahmeschalenteil (101), angepasst an die Form der Zahnreihen (88), U-förmig gebildet ist, und die Querschnittsform der Schale ferner muldenförmig gebildet ist, sodass sie über die Spitzen einer Zahnreihe (88) gezogen werden kann, auf der Oberfläche des Schalenteils mehrere Aufnahmegeräte (121), die aus mehreren Richtungen gleichzeitig aufnehmen können und mehrere Projektoren (151), dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Projektoren (151) jeweils mit Mustergenerator (154), die mehrere Bestrahlungsmuster projizieren können, zur Detektierung von Entsprechungspunkten der Aufnahmen erhalten mittels der Aufnahmegeräte (121), vorgesehen sind, und die Projektoren (151) so aufgebaut sind, dass die sich fortlaufend ein-/ausschaltenden Projektoren (151) geändert, mehrere Muster generiert und mehrere Flächenbilder aufgenommen werden können.
Patent DE-112013000144-B4 (DE)
Title: Aushubsteuerungssystem für einen Hydraulikbagger
Inventor: MATSUYAMA TORU
IPC: E02F3/43
Filed: 2013-03-14
Granted: 2019-02-07
Abstract: Aushubsteuerungssystem für einen Hydraulikbagger (100), umfassend:eine Arbeitseinheit (2) mit einem Ausleger (6), einem Arm (7) und einem Löffel (8), wobei der Ausleger (6) drehbar an einem Fahrzeug-Hauptkörper (1) angebracht ist, wobei der Arm (7) drehbar an einem vorderen Ende des Auslegers (6) angebracht ist und wobei der Löffel (8) drehbar an einem vorderen Endbereich des Arms (7) angebracht ist;ein Landformentwurf-Datenspeicherteil (281), das Landformentwurfsdaten (Dg), die eine Zielform für ein Aushubobjekt angeben, speichert;ein Löffelpositions-Datenerzeugungsteil (282), das Löffelpositionsdaten (Dp), die eine momentane Position des Löffels (8) angeben, erzeugt;ein Flächenentwurf-Datenerzeugungsteil (284), das übergeordnete Flächenentwurf-Daten (DS1) und untergeordnete Flächenentwurf-Daten (DS2-DS5) auf der Grundlage der Landformentwurfsdaten (Dg) und der Löffelpositionsdaten (Dp) erzeugt, wobei die übergeordneten Flächenentwurf-Daten (DS1) einen übergeordneten Flächenentwurf (S1) angeben, der dem Löffel (8) am nächsten ist, wobei die untergeordneten Flächenentwurf-Daten (DS2-DS5) eine Vielzahl von mit dem übergeordneten Flächenentwurf (S1) verknüpften untergeordneten Flächenentwürfen (S2-S5) angeben, wobei das Flächenentwurf-Datenerzeugungsteil (284) Formdaten (Df) auf der Grundlage der übergeordneten Flächenentwurf-Daten (DS1) und der untergeordneten Flächenentwurf-Daten (DS2-DS5) erzeugt, wobei die Formdaten (Df) die Koordinatendaten (P1-P2) und/oder die Winkeldaten (θ1- θ5) des übergeordneten Flächenentwurfs (S1) und der Vielzahl von untergeordneten Flächenentwürfen (S2-S5) angeben; undein Aushubbegrenzungssteuerungsteil (264), das eine Position des Löffels (8) bezüglich des übergeordneten Flächenentwurfs (S1) und der Vielzahl von untergeordneten Flächenentwürfen (S2-S5) auf der Grundlage der Formdaten (Df) und der Löffelpositionsdaten (Dp) automatisch erstellt.
Patent DE-112013000437-B4 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahl-Mikroskop, Probenhalter für ein Ladungsteilchenstrahl-Mikroskop und Ladungsteilchenstrahl-Mikroskopie
Inventor: TSUNETA RURIKO
IPC: H01J37/26
Filed: 2013-01-11
Granted: 2018-07-26
Abstract: Probenhalter für ein Ladungsteilchenstrahl-Mikroskop, wobei der Probenhalter Folgendes umfasst:eine Probenmontageunterlage (150), die an ihrem Spitzenbereich einen Montagebereich zum Montieren einer Probe aufweist;eine rotierende Vorrichtung (140) mit einem Montageunterlagen-Haltebereich zum Halten der Probenmontagenunterlage;eine Probenhaltestange (120) mit einem Haltebereich zum Halten der rotierenden Vorrichtung;eine erste Rotationssteuerungseinheit, die die Probenhaltestange in eine erste Rotation innerhalb eines Bereichs von -180° bis +180° versetzt, wobei die Richtung, in der sich die Probenhaltestange erstreckt, die Rotationsachse darstellt; undeine zweite Rotationssteuerungseinheit (170, 180), die die rotierende Vorrichtung in eine zweite Rotation innerhalb eines Bereichs von ±45° oder mehr versetzt, wobei eine zur Rotationsachse der ersten Rotation senkrechte Richtung die Rotationsachse darstellt,wobei die Probenmontageunterlage (150) eine konische oder polygonal konische Form aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Probenhaltestange (120) einen die rotierende Vorrichtung bewegenden Bereich umfasst, der die rotierende Vorrichtung (140) in Richtung einer Achse bewegt, die jeweils senkrecht zu den Achsen der ersten und der zweiten Rotation verläuft,der die rotierende Vorrichtung bewegende Bereich eine Gleitrille (121) umfasst, die die Probenhaltestange (120) und die rotierende Vorrichtung (140) positioniert, unddie rotierende Vorrichtung (140) entlang der Gleitrille (121) in Richtung der Achse, die senkrecht zu den einzelnen Rotationsachsen verläuft, verschoben wird.
Patent DE-112013000706-B4 (DE)
Title: Wechseln von Eingabe/Ausgabe-Anschlüssen in einer Speichernetzwerkeinheit
Inventor: VAN PATTEN TIMOTHY JAMES
IPC: G06F13/00
Filed: 2013-02-20
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren für einen E/A-Adapter, der über eine Vielzahl von Zentraleinheiten (CPUs) und eine Vielzahl von Eingabe-/Ausgabe- (E/A-) Einheiten verfügt, die mit Hosts und/oder Speichern in einem Speichernetzwerk verbunden sind, wobei das Verfahren aufweist:- Zuweisen von Eingabe/Ausgabe(E/A)-Anschlüssen zu einer Vielzahl von Zentraleinheiten (CPUs) des E/A-Adapters;- für jede CPU Übertragen von Daten zwischen der CPU und jedem E/A-Anschluss, der dieser CPU zugewiesenen ist;- Ermitteln, ob ein Zyklus von E/A-Anschlusswechseln initialisiert werden soll; und- nach einem Entscheiden, einen Zyklus von E/A-Anschlusswechseln zu initialisieren, Initialisieren eines Zyklus von Anschlusswechseln, in dem jeder Anschlusswechsel des Zyklus ein Wechseln einer Zuweisung mindestens eines E/A-Anschlusses von einer CPU zu einer anderen CPU aus der Vielzahl von CPUs beinhaltet, und wobei eine E/A-Anschlusszuweisung für jede CPU aus der Vielzahl von CPUs für mindestens einen Teil des Zyklus gewechselt wird,- wobei jeder Anschlusswechsel des Zyklus von E/A-Anschlusswechseln ein Ermitteln für jede CPU beinhaltet, ob eine Anschlusszuweisung von der bestimmten CPU zu einer anderen CPU aus der Vielzahl von CPUs wechseln soll,- wobei, wenn diese bestimmte CPU aktive E/A-Anschlüsse aufweist und diese CPU nicht weniger aktive E/A-Anschlüsse als eine andere CPU aus der Vielzahl von CPUs aufweist, Übertragen der Eigentümerschaft an dem am längsten im Besitz der bestimmten CPU befindlichen aktiven Anschluss von der bestimmten CPU zu der anderen CPU.
Patent DE-112013007718-B4 (DE)
Title: Inline-Integritätsprüfeinrichtung
Inventor: CRAWFORD DONALD LEON
IPC: E21B43/119
Filed: 2013-12-26
Granted: 2022-06-15
Abstract: System zum Erfassen von Impedanz an eine Perforationskanone, die in einem Bohrloch angeordnet ist, wobei das System Folgendes umfasst:
 einen Controller (40);
 eine eingebaute Impedanzvorrichtung;
 ein Sprengsicherheitskonsolengehäuse (303), das an der Oberfläche angeordnet ist und die eingebaute Impedanzvorrichtung wenigstens teilweise umgibt, um einen manuellen Zugriff auf die eingebaute Impedanzvorrichtung einzuschränken, wobei die eingebaute Impedanzvorrichtung dazu ausgestaltet ist, einen sicheren elektrischen Strom einzuleiten und die sich ergebende Spannung zu messen, um die Impedanz zu berechnen;
 eine oder mehrere Eingabevorrichtungen zum Ändern eines Impedanz- oder Widerstandsschwellenwerts; und
 einen oder mehrere Alarme (419, 421) zum Angeben eines Zustands der Überschreitung des vom Controller (40) bestimmten Impedanz- oder Widerstandsschwellenwerts.
Patent DE-112014002554-B4 (DE)
Title: Montagestruktur für eine Fahrzeugbatterie
Inventor: IKEDA KOKI
IPC: H01M50/249
Filed: 2014-05-21
Granted: 2020-06-25
Abstract: Montagestruktur (10) für eine Fahrzeugbatterie miteiner Batteriefassung (20), die eine aus Harz gemachte obere Batteriefassung (22) und eine aus Harz gemachte untere Batteriefassung (26) umfasst, und die auf der Unterseite einer Bodenplatte (12) einer Fahrzeugkarosserie angeordnet ist und eine Batterie (16) hält; undeinem Verformungselement (40), das einen mit der oberen Batteriefassung (22) verbundenen oberen Hauptkörperabschnitt (43), einen oberen Flanschabschnitt (44), der in einem äußeren Endabschnitt des oberen Hauptkörperabschnitts (43) in Breitenrichtung des Fahrzeugs durchgehend vorgesehen ist, einen mit der unteren Batteriefassung (26) verbundenen unteren Hauptkörperabschnitt (47), sowie einen unteren Flanschabschnitt (48) hat, der in dem äußeren Endabschnitt des unteren Hauptkörperabschnitts (47) in Breitenrichtung des Fahrzeugs durchgehend vorgesehen ist, bei dem der obere Flanschabschnitt (44) und der untere Flanschabschnitt (48) einander überlappen und auf einer Seite einer unteren Fläche der Bodenplatte (12) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dassdas Harz faserverstärkt ist; und dassein Zwischenelement (30) zwischen der oberen Batteriefassung (22) und der unteren Batteriefassung (26) angeordnet ist, das einen Hauptkörperabschnitt (32) hat, in dem vorstehende Abschnitte (33) mit hutförmigen Querschnitten, die sich in Breitenrichtung des Fahrzeugs erstrecken, aufgereiht in einer Vielzahl von Reihen in einer Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie ausgebildet sind, sowie weitere vorstehende Abschnitte (34), die die vorstehenden Abschnitte (33) fortsetzend ausgebildet sind und in Richtung einer Oberseite der Fahrzeugkarosserie in beiden Endabschnitten des Hauptkörperabschnitts (32) in Breitenrichtung des Fahrzeugs vorstehen;ein Inneres in Breitenrichtung des Fahrzeugs jedes weiteren vorstehenden Abschnitts (34) eine schräge Wand (36) ist, die in Richtung nach außen in Breitenrichtung des Fahrzeugs nach oben hin schräg ist;jeweils eine obere Wand (37), die im Wesentlichen horizontal ist und in Richtung nach außen in Breitenrichtung des Fahrzeugs verläuft, einstückig und durchgehend in einem oberen Endabschnitt der schrägen Wand (36) vorgesehen ist;die Batteriefassung (20) die Batterie (16) von der Unterseite der Fahrzeugkarosserie hält; undder untere Hauptkörperabschnitt (47) zwischen dem Zwischenelement (30) und der unteren Batteriefassung (26) angeordnet ist.
Patent DE-112015002409-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für Reifen, vulkanisiertes Produkt und Verwendung des vulkanisierten Produkts in einem spikelosen Reifen
Inventor: KIMURA KAZUSHI
IPC: C08J5/04
Filed: 2015-05-22
Granted: 2019-07-11
Abstract: Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, umfassend:
 100 Massenteile eines Dienkautschuks (A);
 von 30 bis 100 Massenteile eines Füllstoffs (B);
 von 0,3 bis 30 Massenteile eines vernetzbaren Bestandteils (C), der nicht mit dem Dienkautschuk (A) mischbar ist, und
 eine fibrillierte Faser (D), ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer natürlichen Faser, einer synthetischen Faser, einer aus Pflanzen gewonnenen Faser, einer aus Tieren gewonnenen Faser und einer aus Mineralien gewonnenen Faser; wobei die fibrillierte Faser (D) vorher in dem vernetzbaren Bestandteil (C) in einem Verhältnis von 0,1 bis 10 Massenprozent des vernetzbaren Bestandteils (C) dispergiert wird;
 wobei der vernetzbare Bestandteil (C) ein Polymer oder Copolymer auf Polyetherbasis, Polyesterbasis, Polycarbonatbasis, auf Acrylbasis oder pflanzlicher Herkunft ist; und
 wobei der vernetzbare Bestandteil (C) zwei oder mehr reaktive funktionelle Gruppen aufweist, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer funktionellen Silangruppe und einer Isocyanatgruppe.
Patent DE-112015004441-B4 (DE)
Title: Stromversorgungskasten für ein Fahrzeug
Inventor: KINOSHITA KOUSUKE
IPC: H02J1/00
Filed: 2015-09-28
Granted: 2022-06-30
Abstract: Stromversorgungskasten (10) für ein Fahrzeug, der verbunden ist zwischen: einer ersten eingangsseitigen Stromversorgungsleitung (11) zur konstanten Zuführung einer elektrischen Stromversorgungsleistung von einer Hauptstromversorgung zu einem Fahrzeug und einer zweiten eingangsseitigen Stromversorgungsleitung (12) zur Zuführung einer elektrischen Stromversorgungsleistung von der Hauptstromversorgung in Verbindung mit einem Zustand eines Zündschalters des Fahrzeugs; und mehreren elektrischen Teilen, die an dem Fahrzeug angebracht sind, wobei der Fahrzeugstromversorgungskasten aufweist:ein erstes Zündsteuersystem (IG1), das ein erstes Zündrelais (36) aufweist, das der zweiten eingangsseitigen Stromversorgungsleitung (12) nachgeschaltet ist, um in Verbindung mit dem Zustand des Zündschalters EIN/AUS geschaltet zu werden, und das von einem Ausgang eines Schaltabschnitts des ersten Zündrelais (36) einer ersten Gruppe elektrischer Teile elektrischen Strom zuführt;ein zweites Zündsteuersystem (IG2), das ein zweites Zündrelais (28, S21, S22) aufweist, das der ersten eingangsseitigen Stromversorgungsleitung (11) nachgeschaltet ist, um in Verbindung mit dem Zustand des Zündschalters EIN/AUS geschaltet zu werden, und das von einem Ausgang eines Schaltabschnitts des zweiten Zündrelais (28, S21, S22) einer zweiten Gruppe elektrischer Teile elektrischen Strom zuführt;einen Wiederherstellungsschaltabschnitt (42A, 42B), der zwischen dem Ausgang des Schaltabschnitts des ersten Zündrelais (36) und einem Ausgang des zweiten Zündsteuersystems (IG2) angeschlossen ist;einen Operationsunregelmäßigkeiten-Erfassungsabschnitt (51, 52), der das Vorhandensein/Fehlen einer Unregelmäßigkeit in dem Ausgang des Schaltabschnitts des zweiten Zündrelais (28, S21, S22) erfasst;einen Wiederherstellungssteuerabschnitt (51, S25), der den Wiederherstellungsschaltabschnitt (42A, 42B) steuert, der entsprechend dem Vorhandensein/Fehlen der durch den Operationsunregelmäßigkeiten-Erfassungsabschnitt (51, 52) erfassten Unregelmäßigkeit EIN/AUS geschaltet wird,einen Bedienungsabschnitt (61), der einen Eingabevorgang von einem Anwender akzeptiert; undeinen Anzeigeabschnitt (62), der die gewünschte Information als visuelle Information anzeigt,wobei der Wiederherstellungssteuerabschnitt (51, S25) visuelle Informationen anzeigt, die das Auftreten einer Unregelmäßigkeit auf dem Anzeigeabschnitt (S23) in Erwiderung auf die Erfassung der Unregelmäßigkeit durch den Operationsunregelmäßigkeiten-Erfassungsabschnitt (51,52) angeben, und in Erwiderung auf die Erfassung einer Anweisung, die von dem Benutzer ausgegeben wird, den Wiederherstellungsschaltabschnitt (51, S25) auf EIN umschaltet, um die Berechtigung einer Wiederherstellungsoperation durch den Betriebsabschnitt anzuzeigen.
Patent DE-112016000641-B4 (DE)
Title: Kartusche, lichtempfindliche bauteileinheit und elektrophotographisches bilderzeugungsgerät
Inventor: KAMOSHIDA SHIGEMI
IPC: G03G21/18
Filed: 2016-02-05
Granted: 2022-03-17
Abstract: Kartusche (B), die von einer Hauptbaugruppe (A) eines elektrophotografischen Bilderzeugungsgeräts demontierbar ist, das einen drehbaren hauptbaugruppenseitigen Eingriffsabschnitt (100) aufweist, wobei die Kartusche (B) Folgendes aufweist:i) ein drehbares Bauteil (10), das einen Entwickler (T) tragen kann und eine Drehachse (L1) hat, die sich in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Demontagerichtung der Kartusche (B) erstreckt;ii) ein Kopplungsbauteil (180), das an einem Endabschnitt der Kartusche (B) in Bezug auf die Drehachse (L1) vorgesehen ist, um eine Drehkraft von dem hauptbaugruppenseitigen Eingriffsabschnitt (100) zu dem drehbaren Bauteil (10) zu übertragen; undiii) ein Drehkraftübertragungsbauteil (150), das einen hohlen Abschnitt (150f) aufweist, zum Übertragen der Drehkraft von dem Kopplungsbauteil (180) zu dem drehbaren Bauteil (10),wobei das Kopplungsbauteil (180) zwischen einer ersten Position, in der die Drehachse (L181) des Kopplungsbauteils (180) im Wesentlichen parallel zu der Drehachse (L1) des drehbaren Bauteils (10) ist, und einer zweiten Position beweglich ist, in der das Kopplungsbauteil (180) von der ersten Position in einer Richtung der Drehachse (L1) des drehbaren Bauteils (10) zu dem anderen Endabschnitt der Kartusche (B) hin versetzt ist,dadurch gekennzeichnet, dassin der zweiten Position die Drehachse (L181) des Kopplungsbauteils (180) im Wesentlichen parallel zu der Drehachse (L1) des drehbaren Bauteils (10) ist, und in der zweiten Position das Kopplungsbauteil (180) innerhalb des hohlen Abschnitts (150f) aus Sicht entlang der Drehachse (L181) des Kopplungsbauteils (180) von der ersten Position in einer Richtung senkrecht zu der Drehachse (L1) des drehbaren Bauteils (10) versetzt ist,das Drehkraftübertragungsbauteil (150) mit einem Führungsabschnitt (150j1-4) zum Führen des Kopplungsbauteils (180) vorgesehen ist, und das Kopplungsbauteil (180) mit einem zu führenden Abschnitt (180j1-4) vorgesehen ist, der durch den Führungsabschnitt (150j1-4) des Drehkraftübertragungsbauteils (150) geführt wird,zumindest einer von dem Führungsabschnitt (150j1-4) und dem zu führenden Abschnitt (180j1-4) ein geneigter Abschnitt ist, der in Bezug auf die Drehachse (L1) des drehbaren Bauteils (10) und in Bezug auf die Richtung senkrecht zu der Drehachse (L1) des drehbaren Bauteils (10) geneigt ist, undder Führungsabschnitt (150j1-4) das Kopplungsbauteil (180) mittels des zu führenden Abschnitts (180j1-4) führen kann, um sich zwischen der ersten Position und der zweiten Position in einer Richtung (X61, X62) zu bewegen, die in Bezug auf die Drehachse (L1) des drehbaren Bauteils (10) und in Bezug auf die Richtung senkrecht zu der Drehachse (L1) des drehbaren Bauteils (10) geneigt ist.
Patent DE-112017008068-B4 (DE)
Title: Kapazitätsänderungsstruktur und damit ausgestattete elektronische Maschine
Inventor: HAN FUQIANG
IPC: H01H13/00
Filed: 2017-11-08
Granted: 2021-08-26
Abstract: Kapazitätsänderungsstruktur, aufweisend:ein Display (50) zum Anzeigen von Informationen;einen Rahmen (40), in dem das Display (50) aufgenommen ist;ein Deckglas (30), das an einer Displayoberflächenseite des Displays (50) befestigt ist;eine erste Elektrodenplatte (10), die an dem Rahmen (40) befestigt ist; undeine zweite Elektrodenplatte (20), die an dem Display (50) befestigt ist,wobei, wenn das Deckglas (30) betätigt wird, sich das Display (50) in Richtung einer Rückflächenseite bewegt und eine zwischen der ersten Elektrodenplatte (10) und der zweiten Elektrodenplatte (20) erzeugte Kapazität variiert, wobei Richtungen (Y1, Y2) von Befestigungsflächen der ersten Elektrodenplatte (10) und der zweiten Elektrodenplatte (20) nicht parallel zu einer Richtung (X) parallel zu einer Vorderfläche des Deckglases (30) sind.
Patent SK-278289-B6 (SK)
Title: Method of dosing, mixing and production of cement mortar and concretes with dispersed fibers reinforcment
Inventor: HOMZA CYRIL
IPC: B28C5/40
Filed: 1994-01-28
Abstract: This invention is dealing with a way of feeding, mixing and production of cement plaster and concrete containing a scattered metallic and non metallic netting without the use of any defibering activities or without the use of any supplementary defibering equipment closed to the fibering netting. A two stage mixing of a fibering netting utilising a quantity of motion closed to the humectated premix mixture to decompose the mentioned fibering netting in the first stage of mortal or concrete production, is considered as the basic principle of this invention. A homogenous scattering of the fibering netting prevents a bunching of that when mixing it with the plaster or concrete. This way of feeding, mixing and production closed to the plaster and concrete having a scattered fibering netting is applicable, when talking about the production of plaster or concrete related the prefabrication or using it in the building site directly.
Patent CZ-278335-B6 (CZ)
Title: Process for producing butter with a modified milk fat
Inventor: FORMAN LADISLAV ING CSC
IPC: A23C15/12
Filed: 1991-02-27
Abstract: Milk fat in existing spreads is modified by vegetable or butter fat or their combination in order to achieve unsaturated fat products. This increases the nutritional value of spreads and improves their characteristics, above all stability of their emulsion and spreading. Modification of the composition of fat products is performed by addition of 1 to 30 % by weight of vegetable oil or butter fat, gained from the fractionalisation of butter or milk fat, or combination of vegetable and butter fat. Emulsification of added fat is performed together with pasteurisation where the given fat is added to cream enriched skimmed milk immediately before pasteurisation. In exchange panels the pasteuriser achieves the necessary emulsification; therefore no additional emulsification device is required for this method.