baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015215348-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Bauteils mit mindestens zwei Clipelementen
Inventor: STEFANZIOSA CLEMENS
IPC: F16B2/06
Filed: 2015-08-12
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines Bauteils mit mindestens zwei Clipelementen mit folgenden Schritten:- Bereitstellen eines ersten Bauteils, - Aufschweißen einer ersten Kugel auf das Bauteil, wobei die erste Kugel eine erste Farbe hat,- Aufschweißen einer zweiten Kugel auf das Bauteil, wobei die zweite Kugel eine sich von der ersten Farbe unterscheidende zweite Farbe hat,- Aufclipsen eines ersten Clipelements auf die erste Kugel, wobei das erste Clipelement die erste Farbe hat,- Aufclipsen eines zweiten Clipelements auf die zweite Kugel, wobei das zweite Clipelement die zweite Farbe hat.
Patent DE-102015223643-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Pendelanordnung einer Pendellaservorrichtung sowie Pendellaservorrichtung
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: G01C15/02
Filed: 2015-11-30
Granted: 2018-02-22
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Pendelanordnung einer Pendellaservorrichtung (10), zumindest aufweisend • einen ersten Verfahrensschritt (S10), bei dem ein Kreuzgelenk (32) eines Pendels (28) der Pendelanordnung mittels Kunststoff-Spritzgießtechnik unter Formung zweier orthogonaler, zumindest teilweise mikrostrukturierter Wellen (50a, 50b) gefertigt wird, • einen zweiten Verfahrensschritt (S110), bei dem zumindest zwei Lagerschalen (36a) auf die zumindest teilweise mikrostrukturierten Bereiche (68) zumindest einer Welle (50a) des Kreuzgelenks (32) platziert werden, • einen dritten Verfahrensschritt (S14), bei dem ein Optikträger (30) des Pendels (28) der Pendelanordnung durch Umspritzen zumindest zweier, eine Welle (50a) des Kreuzgelenks (32) umgebenden Lagerschalen (36a) mittels Kunststoff-Spritzgießtechnik einstückig mit den Lagerschalen (36a) gefertigt und um die eine Welle (50a) drehbar an das Kreuzgelenk (32) angebunden wird.
Patent DE-102016003805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung eines aktiven Fahrwerksystems eines Kraftfahrzeuges zum Anheben der Räder des Kraftfahrzeugs von der Fahrzeugaufstandsfläche, sowie Abstandskörper zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: KLEICKMANN BODO
IPC: B60S9/02
Filed: 2016-03-26
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Nutzung eines aktiven Fahrwerksystems eines Kraftfahrzeugs (14) zum Anheben der Räder (16) des Kraftfahrzeugs (14) von der Fahrzeugaufstandsfläche (18) mit Hilfe eines Abstandskörpers (12), wobei der Abstandskörper (12) ausgebildet ist, das Gewicht des Kraftfahrzeugs (14) zu tragen und in Fahrzeughochrichtung (FH) eine Höhe (H) aufweist für die gilt: minimale Bodenfreiheit ≤Höhe (H) des Abstandskörpers (12) < maximale Bodenfreiheit, umfassend die Verfahrensschritte:- Anheben des Kraftfahrzeugs (14) mittels des aktiven Fahrwerksystems auf eine Bodenfreiheit, die größer als die Höhe (H) des Abstandskörpers (12) ist,- Positionieren des Abstandskörpers (12) zwischen Fahrzeugaufstandsfläche (18) und Kraftfahrzeug (14),- Absenken des Kraftfahrzeugs (12) mittels des aktiven Fahrwerksystems, bis das Kraftfahrzeug (14) zum Aufliegen auf dem Abstandskörper (12) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandskörper (12) so positioniert wird, dass der Abstandskörper (12) in Fahrzeuglängsrichtung (FL) zwischen Vorder- und Hinterachse und in Fahrzeugquerrichtung (FQ) zwischen den Rädern (16) einer Achse liegt, sodass nach dem Absenken des Kraftfahrzeugs (14) auf den Abstandskörper (12) alle vier Reifen (16) von der Fahrbahnaufstandsfläche (18) abgehoben werden.
Patent DE-102016107785-B4 (DE)
Title: Plakatpräsentationsvorrichtung
Inventor: THURM MICHAEL
IPC: G09F15/00
Filed: 2016-04-27
Granted: 2017-11-02
Abstract: Plakatpräsentationsvorrichtung mit einer plattenartigen Plakathalteeinrichtung (2) zum Halten von Plakaten, wobei die Plakathalteeinrichtung (2) zwei standfeste Außenplatten (8a, 8b), die in einem Befestigungsbereich (39) der Plakathalteeinrichtung (2) fest miteinander verbunden und zwischen einer geschlossenen, zueinander parallelen Stellung und einer Öffnungsstellung bewegbar sind, und eine Magnetschließeinrichtung zum lösbaren Zusammenhalten der Außenplatten (8a, 8b) umfasst, wobei die Magnetschließeinrichtung Magnete (18) umfasst, die in Randbereichen (16a) der Plakathalteeinrichtung (2), die an den Befestigungsbereich (39) anschließen oder zu diesem beabstandet sind, an zumindest einer Außenplatte (8a, 8b) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass beide Außenplatten (8a, 8b) transparent und elastisch flexibel ausgebildet sind, derart, dass sich die geöffneten Außenplatten (8a, 8b) von alleine in ihre geschlossene Stellung zurück bewegen, wobei die geschlossenen Außenplatten (8a, 8b) einen elastisch flexiblen Plattenverbund bilden, der mittels der Magnete (18) außerhalb des Befestigungsbereichs (39) derart lose zusammengehalten wird, dass die Außenplatten (8a, 8b) bei einem Biegen der Plakathalteeinrichtung (2) ohne Lösen der Magnetverbindung gegenseitig verschiebbar sind.
Patent DE-102016111904-B4 (DE)
Title: Berührungsempfindliche Anzeigetafel und berührungsempfindliches Anzeigegerät
Inventor: LIU LIANG
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-06-29
Granted: 2023-09-28
Abstract: Berührungsempfindliche Anzeigetafel (20) umfassend:ein erstes Substrat (201); undeine erste Metallschicht (21), welche auf einer Seite des ersten Substrats(201) gebildet ist, wobei die erste Metallschicht (21) eine Vielzahl von berührungsempfindlichen Elektrodenleitungen (206) und eine Vielzahl von Drucksensorelementen (204) umfasst, wobei Drucksensorelemente (204) Segmente von Drucksensorleitungen (211) umfassen und wobei an jedem Kreuzungsbereich, an welchem eine der Vielzahl von berührungsempfindlichen Elektrodenleitungen (206) eine der Vielzahl von Drucksensorelementen (204) kreuzt, zwei aneinandergrenzende Segmente von Drucksensorleitungen (211) durch eine Brücke verbunden sind;eine zweite Metallschicht (22), welche zwischen dem ersten Substrat (201) und der ersten Metallschicht (21) ausgeformt ist, wobei die zweite Metallschicht (22) eine Vielzahl von Datenleitungen (224) umfasst, welche sich entlang einer ersten Richtung erstrecken; undeine dritte Metallschicht (23), welche zwischen der zweiten Metallschicht (22) und dem ersten Substrat (201) ausgeformt ist, wobei die dritte Metallschicht (23) eine Vielzahl von Abtastleitungen (222) umfasst, welche sich entlang einer zweiten Richtung, welche orthogonal zu der ersten Richtung ist, erstrecken.
Patent DE-102016214843-B4 (DE)
Title: Bypass-Ventil mit Klappenschürze für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader mit einem solchen Bypass-Ventil
Inventor: PAULOV MARK
IPC: F16K1/34
Filed: 2016-08-10
Granted: 2020-06-18
Abstract: Bypass-Ventil für einen Abgasturbolader, das einen an einem Ende eines Bypass-Kanals (50) ausgebildeten Ventilklappensitz (51) und eine Ventilklappe (55) aufweist,- wobei der Ventilklappensitz (51) eine Ventilsitzfläche (52), eine senkrecht dazu stehende Ventilsitzachse (53) und einen Ventilsitz-Außenumfang (54a) aufweist und- wobei die Ventilklappe (55) einen Ventilklappen-Außenumfang (59) und eine dem Ventilklappensitz (51) zugewandte Schließfläche (56) aufweist, die zum Öffnen und Schließen des Bypass-Kanals (50) mit der Ventilsitzfläche (52) zusammenwirkt, wobei, im geschlossenen Zustand des Bypass-Ventils, die Schließfläche (56) der Ventilklappe (55) auf der Ventilsitzfläche (52) aufliegt, wobei im geschlossenen Zustand des Bypass-Ventils die Schließfläche (56) zumindest über einen Teilbereich des Ventilklappen-Außenumfangs (59) in ihrem in Bezug auf die Ventilsitzachse (53) radialen Randbereich in radialer Richtung über den Ventilsitz-Außenumfang (54a) des Ventilklappensitzes (51) hinausragt, wobei am äußeren Rand der Schließfläche (56) dieses Teilbereichs und außerhalb des Ventilsitz-Außenumfangs (54a) des Ventilklappensitzes (51) eine Klappenschürze (57) angeordnet ist, die sich ausgehend von der Schließfläche (56) überwiegend in Richtung der Ventilsitzachse (53) über eine axiale Schürzenhöhe (58) über den Ventilklappensitz (51) hinweg und zumindest über einen Teil des Ventilklappen-Außenumfangs (59) erstreckt, so dass die Klappenschürze (57) den Ventilsitz-Außenumfang (54a) des Ventilklappensitzes (51) zumindest teilweise umfasst und in einem Überlappungsbereich den Ventilklappensitz (51) in axialer Richtung um die Schürzenhöhe (58) übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz Außenumfang (54a) in dem Überlappungsbereich der Klappenschürze (57) ausgehend von der Ventilsitzfläche (52) in Richtung der Ventilsitzachse (53) so zunimmt, dass ein Ventil-Öffnungsquerschnitt sich mit kontinuierlich fortschreitendem Öffnungsweg der Ventilklappe (55) kontinuierlich vergrößert.
Patent DE-102017012241-B4 (DE)
Title: Mikroskop
Inventor: KRÖGER-LUI NIELS
IPC: G02B21/00
Filed: 2017-11-21
Granted: 2023-08-10
Abstract: Mikroskop mit einer Strahlungsquelle (12), die eingerichtet ist, in einem Betrieb des Mikroskops (16) zeitlich kohärente Infrarotstrahlung zu emittieren, die sich im Betrieb entlang eines Strahlengangs (8) des Mikroskops (16) ausbreitet, einer Probenebene (11), in der im Betrieb eine Probe (2) anzuordnen ist, einem Detektor (4), der eingerichtet ist, die Infrarotstrahlung nach deren Wechselwirkung mit der Probe (2) zu detektieren, einem Objektiv (3), das eingerichtet ist, die Probenebene (11) auf den Detektor (4) abzubilden, und einer Blende (26), die im Strahlengang (8) zwischen der Probenebene (11) und dem Detektor (4) angeordnet ist und zumindest einen radialen Abschnitt aufweist, in dem die Blende (26) mindestens einen blendenfreien Bereich aufweist und für jeden der blendenfreien Bereiche jeweils einen Bereich aufweist, in dem die Blende (26) die Infrarotstrahlung blockiert und der mit einer invertierten Punktsymmetrie bezüglich der optischen Achse (17) des Mikroskops (16) zu dem zugehörigen blendenfreien Bereich angeordnet ist, wobei die Blende (26) in einer Aperturblendenebene des Mikroskops (16) angeordnet ist.
Patent DE-102017124889-B4 (DE)
Title: Antriebsstranganordnung und verfahren zur erkennung von ungleichmässigkeiten der motorzylinderzündung
Inventor: ROSALIK JUN MARTIN E
IPC: F02D35/02
Filed: 2017-10-24
Granted: 2023-03-09
Abstract: Antriebsstranganordnung, umfassend:einen Motor (14) mit mindestens einem Zylinder (26);mindestens einen Elektromotor (16), der mit dem Motor (14) operativ verbunden ist;ein Motordrehzahlsensor (40), der operativ verbunden mit und konfiguriert ist, um Motordrehzahldaten des mindestens einen Elektromotors (16) zu erhalten;eine Steuerung (C), die operativ mit dem Motordrehzahlsensor (40) verbunden ist, wobei die Steuerung (C) einen Prozessor (P) und physischen, nicht-flüchigen Speicher (M) beinhaltet, in dem Anweisungen zur Ausführung eines Verfahrens zur Erfassung von Zündunregelmäßigkeiten in dem Zylinder (26) aufgezeichnet sind;wobei die Ausführung der Anweisungen durch die Steuerung (C) denselben zu Folgendem aktiviert:Erhalten der Motordrehzahldaten mit einem vordefinierten Zeitabstand von dem Motordrehzahlsensor (40), bis ein vordefiniertes Zeitfenster erreicht ist;Erfassen einer schnellen Fourier-Transformation der Motordrehzahldaten für das vorbestimmte Zeitfenster; undwobei die Steuerung (C) konfiguriert ist, um den Motor (14) mindestens teilweise basierend auf der schnellen Fourier-Transformation zu steuern;wobei die Steuerung (C) ferner programmiert ist zum:Berechnen einer berechneten Motorzündungsfrequenz als Produkt aus einer Durchschnittsmotordrehzahl während des vorbestimmten Zeitfensters und einem Faktor, wobei der Faktor eine Anzahl des einen oder der mehreren Zylinder (26) des Motors (14) ist, die durch zwei geteilt wird (ncyl/2); undErfassen einer Motorzündungsfrequenz (EFF) aus der schnellen Fourier-Transformation der Motordrehzahldaten, wobei die Motorzündungsfrequenz (EFF) eine relatives Maximum innerhalb eines vorbestimmten Bereichs der berechneten Motorzündungsfrequenz ist;Erhalten einer ersten Amplitude (AF1) bei einer ersten Referenzfrequenz (F1) aus der schnellen Fourier-Transformation, wobei die erste Referenzfrequenz (F1) die halbe Motorzündungsfrequenz (EFF) ist, sodass (EFF = 2*F1) ist;Erhalten einer zweiten Amplitude (AF2) bei einer zweiten Referenzfrequenz (F2) aus der schnellen Fourier-Transformation, wobei die zweite Referenzfrequenz (F2) die Hälfte der ersten Referenzfrequenz (F1) ist, sodass (F1 = 2*F2) ist;Erhalten einer dritten Amplitude (AEFF) bei der Motorzündungsfrequenz (EFF) aus der schnellen Fourier-Transformation; undBestimmen, ob die erste Amplitude (AF1) und/oder die zweite Amplitude (AF2) bei oder über der dritten Amplitude (AEFF) liegt, und falls dem so ist:Erhalten eines ersten Verhältnisses (AF1/AEFF) als ein Verhältnis der ersten und dritten Amplituden;Ermitteln, ob das erste Amplitudenverhältnis (AF1/AEFF) bei oder über einem ersten Schwellenwert (T1) liegt; undSchalten zu einem ersten vordefinierten Betriebsmodus (O1), wenn das erste Verhältnis (AF1/ AEFF) bei oder über dem ersten Schwellenwert (T1) liegt
Patent DE-102018102749-B4 (DE)
Title: Siebdruckvorrichtung für eine Rolle-zu-Rolle Anlage
Inventor: DASCHNER CHRISTIAN
IPC: H01L25/13
Filed: 2018-02-07
Granted: 2019-12-05
Abstract: Siebdruckvorrichtung (1) zum Bedrucken eines flexiblen Substrat-Bandmaterials (2) im Endlos-Format für die Herstellung eines flexiblen Bandes mit gedruckter Elektronik, wobei die Siebdruckvorrichtung (1) eine Bearbeitungsstation einer Rolle-zu-Rolle-Anlage bildet und zumindest eine Siebdruckeinheit (3) und wenigstens eine Vorschubeinheit (4) aufweist, wobei die Vorschubeinheit (4) zum getakteten Bewegen des Substrat-Bandmaterials (2) in zumindest einer Vorschubrichtung (VR) sowie zur Vorpositionierung eines jeweiligen Druckabschnittes (2.1) des Substrat-Bandmaterials (2) relativ zur Siebdruckeinheit (3) ausgebildet ist, wobei die Siebdruckeinheit (3) wenigstens ein Druckmodul (6) und zumindest einen Vakuum-Drucktisch (7) umfasst, wobei die Siebdruckvorrichtung (1) ferner zumindest eine erste und zweite Band-Puffereinheit (5.1, 5.2) aufweist, wobei die erste Band-Puffereinheit (5.1) in Vorschubrichtung (VR) vor der Siebdruckeinheit (3) angeordnet ist und die zweite Band-Puffereinheit (5.2) in Vorschubrichtung (VR) nach der Siebdruckeinheit (3) angeordnet ist, wobei die Band-Puffereinheiten (5.1, 5.2) dazu ausgebildet sind, eine Bandlänge (L1, L2) eines zwischen den Band-Puffereinheiten (5.1, 5.2) befindlichen Bandabschnittes (2a) des Substrat-Bandmaterials (2) auszugleichen und wobei der Vakuum-Drucktisch (7) der Siebdruckeinheit (3) höhenverstellbar ausgebildet ist und derart eingerichtet ist, dass der Vakuum-Drucktisch (7) durch eine Verschiebung in vertikaler Richtung (z) aus einer Ruhestellung (P1) in zumindest eine Arbeitsstellung (P2) bewegt werden kann, wobei eine für die Auflage des Substrat-Bandmaterials (2) vorgesehene Oberseite (7.1) des Vakuum-Drucktisches (7) in der Ruhestellung (P1) in einer ersten, horizontal orientierten unteren Ebene (E1) und in der Arbeitsstellung (P2) in einer zweiten, horizontal orientierten oberen Ebene (E2) angeordnet ist.
Patent DE-102018109715-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zum steuern desselben
Inventor: HWANG DUHYUN
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-04-23
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:Abtasten (320) eines Inneren des Fahrzeugs (100) basierend auf Ultraschallsignalen und Konstruieren von Raumdaten vom Inneren des Fahrzeugs (100), underneutes Abtasten (420) des Inneren des Fahrzeugs (100) basierend auf Ultraschallsignalen, wenn voreingestellte Bedingungen erfüllt sind, und Ausgeben eines Detektionsergebnisses, wenn eine Änderung der Ultraschallsignale, welche größer als ein Referenzwert ist, in den vorhergehend konstruierten Raumdaten detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dassder Schritt (320) zum Konstruieren von Raumdaten vom Inneren des Fahrzeugs (100) aufweist: Konstruieren von Raumdaten vom Inneren des Fahrzeugs (100) durch Ausgeben von Ultraschallsignalen, welche von einem Ultraschallsensor (240) voreingestellte Betriebsfrequenzen aufweisen, und Empfangen reflektierter und zurückkehrender Ultraschallsignale.
Patent DE-102018113476-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur drehmomentmessung
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: G01B7/30
Filed: 2018-06-06
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung (10) zur Drehmomentmessung an einer Welle (11), umfassend:eine drehfest mit einem ersten Wellenabschnitt (11-1) der Welle (11) gekoppelte und um die Welle (11) herum angeordnete erste Encoderstruktur (12; 112);eine drehfest mit einem zweiten Wellenabschnitt (11-2) der Welle (11) gekoppelte und um die Welle (11) herum angeordnete zweite Encoderstruktur (13; 113);wobei die erste Encoderstruktur (12; 112) und die zweite Encoderstruktur (13; 113) bei einem über die Welle (11) zu übertragenden Drehmoment gegeneinander verdrehbar sind,wenigstens einen Sender (14; 114), der ausgebildet ist, um Millimeterwellen in Richtung der ersten und der zweiten Encoderstruktur zu senden;wenigstens einen Empfänger (16; 116), der ausgebildet ist, um von der ersten und der zweiten Encoderstruktur reflektierte oder durchgelassene Millimeterwellen zu empfangen und wenigstens ein Empfangssignal (18) zu erzeugen; undeinen Prozessor (19), der ausgebildet ist, um basierend auf dem wenigstens einen Empfangssignal (18) das durch die Welle (11) übertragene Drehmoment zu ermitteln,wobei die erste Encoderstruktur (12) drehfest mit dem ersten Wellenabschnitt (11-1) gekoppelte und um die Welle herum angeordnete erste Finger (20) aufweist, wobei die zweite Encoderstruktur (13) drehfest mit dem zweiten Wellenabschnitt (11-2) gekoppelte und um die Welle (11) herum angeordnete zweite Finger (21) aufweist, wobei die ersten Finger und die zweiten Finger ineinandergreifen und gegeneinander verdrehbar angeordnet sind.
Patent DE-102018124081-B4 (DE)
Title: Abgaskühlvorrichtung mit einem Wärmetauscher
Inventor: JESAU JENS-EIKE
IPC: F02M26/30
Filed: 2018-09-28
Granted: 2021-12-30
Abstract: Abgaskühlvorrichtung (100) zum Kühlen von Abgasen eines Kraftfahrzeuges, mit:einem Vorrichtungsgehäuse (101), welches eine Aufnahme (105) zum Aufnehmen eines Wärmetauschers (107) aufweist, wobei die Aufnahme (105) durch eine Aufnahmewandung (103, 103-1, 103-2, 103-3, 103-4) begrenzt ist, wobei die Aufnahmewandung (103, 103-1, 103-2, 103-3, 103-4) eine Wandungsdicke (106-1) aufweist; undeinem Wärmetauscher (107), welcher bis zu einer Einstecktiefe (131) in der Aufnahme (105) eingesteckt ist, wobei der Wärmetauscher (107) ein Wärmetauschergehäuse (137) aufweist, welches an der Aufnahmewandung (103, 103-1, 103-2, 103-3, 103-4) anliegt,wobei die Einstecktiefe (131) von der Wandungsdicke (106-1) abhängig ist,wobei die Aufnahmewandung (103, 103-1, 103-2, 103-3, 103-4) eine oberseitige Aufnahmewandung (103-1) aufweist, welche eine Oberseite der Aufnahme (105) begrenzt, eine unterseitige Aufnahmewandung (103-2) aufweist, welche eine Unterseite der Aufnahme (105) begrenzt, eine erste lateralseitige Aufnahmewandung (103-3) aufweist, welche eine erste Lateralseite der Aufnahme (105) begrenzt und eine zweite lateralseitige Aufnahmewandung (103-4) aufweist, welche eine zweite Lateralseite der Aufnahme (105) begrenzt, und wobei die oberseitige Aufnahmewandung (103-1), die unterseitige Aufnahmewandung (103-2), die erste lateralseitige Aufnahmewandung (103-3) und/oder die zweite lateralseitige Aufnahmewandung (103-4) die Wandungsdicke (106-1) aufweist, undwobei die unterseitige Aufnahmewandung (103-2) einen Verdickungsabschnitt (108-1) mit einer Verdickungsabschnittsdicke (108-2) aufweist, welche größer als die Wandungsdicke (106-1) ist, wobei der Verdickungsabschnitt (108-1) die unterseitige Aufnahmewandung (103-2) mit einem Bypass-Stutzen (115) des Vorrichtungsgehäuses (101) verbindet.
Patent DE-102018205675-B4 (DE)
Title: Bauteil für ein Fahrzeug
Inventor: TERNENT CHRIS
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-04-13
Granted: 2023-09-28
Abstract: Bauteil (100) für ein Fahrzeug, welches mithilfe eines additiven Herstellungsverfahrens hergestellt ist, aufweisend:ein stationäres Teil (10) undein bewegliches Teil (20),wobei sowohl das stationäre Teil (10) als auch das bewegliche Teil (20) in einem Druckvorgang des additiven Herstellungsverfahrens ausgebildet sind,wobei am stationären Teil (10) ein Rastelement (11) monolithisch ausgeformt ist und am beweglichen Teil (20) ein Gegenrastelement (21) monolithisch ausgeformt ist,wobei während des Druckvorganges und vor Ingebrauchnahme des Bauteils (100) das Rastelement (11) beabstandet zum Gegenrastelement (21) angeordnet ist,und wobei für eine Ingebrauchnahme des Bauteils (100) das Rastelement (11) in eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung mit dem Gegenrastelement (21) bringbar ist, um das bewegliche Teil (20) relativ zum stationären Teil (10) in mindestens einer Betriebsstellung (I, II) lösbar zu fixieren,dadurch gekennzeichnet,dass das Rastelement (11) eine Fixierkontur (14) für das Gegenrastelement (21) aufweist,und dass die Fixierkontur (14) mehrere Aufnahmen (14.1, 14.2) aufweist, in welchen das Gegenrastelement (21) verrastet, um unterschiedliche Betriebsstellungen (I, II) des beweglichen Teils (20) relativ zum stationären Teil (10) zu fixieren.
Patent DE-102018220377-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, Fahrzeugsystem und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugsystems
Inventor: HAHN ROBERT
IPC: B60P1/64
Filed: 2018-11-27
Granted: 2021-04-22
Abstract: Fahrzeug (102), insbesondere zum Transport eines Transportelements (104), wobei das Fahrzeug (102) einen Basisabschnitt (116) und zwei Schenkel (112) umfasst, wobei der Basisabschnitt (116) im Wesentlichen quer zu einer Hauptfahrtrichtung (114) des Fahrzeugs (102) angeordnet ist, wobei sich die zwei Schenkel (112) von dem Basisabschnitt (116) weg erstrecken, wobei das Fahrzeug (102) einen Bestandteil einer Kontaktvorrichtung (122) zum Verschieben eines Transportelements (104) relativ zu dem Fahrzeug (102) und/oder zum Herstellen und/oder Verriegeln einer Verbindung zwischen dem Transportelement (104) und dem Fahrzeug (102) umfasst,wobei das Transportelement (104) zwischen den Schenkeln (112) aufnehmbar und/oder mittels der Schenkel (112) aufnehmbar ist, wobei die Kontaktvorrichtung (122) automatisch betreibbar ist und/oder betrieben ist und wobei die Kontaktvorrichtung (122) mindestens ein Antriebselement (130) umfasst,wobei zumindest ein Kontaktbereich (125) der Kontaktvorrichtung (122) ein Hebeelement (134) umfasst, wobei das Hebeelement (134) in eine eingeklappte Position bringbar und/oder in eine ausgeklappte Position bringbar ist und wobei das Transportelement (104) in einer ausgeklappten Position des Hebeelements (134) von dem Hebeelement (134) untergreifbar ist und mittels des Antriebselements (130) zusammen mit dem Hebeelement (134) relativ zu den Schenkeln (112) des Fahrzeugs (102) anhebbar und/oder absenkbar ist.