baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008059649-A1 (DE)
Title: Geringere topographieabhängige Unregelmäßigkeiten während der Strukturierung zweier unterschiedlicher verspannungsinduzierender Schichten in der Kontaktebene eines Halbleiterbauelements
Inventor: RICHTER RALF
IPC: H01L21/8238
Filed: 2008-11-28
Abstract: In komplexen Halbleiterbauelementen werden verspannungsinduzierende Materialien über den grundlegenden Transistorbauelementen ohne Ätzsteuer- oder Ätzstoppmaterialien vorgesehen, wodurch eine effiziente Deeskalierung der Oberflächentopographie möglich ist, insbesondere über Feldgebieten mit dichtliegenden Polysiliziumleitungen. Des Weiteren wird ein zusätzliches verspannungsinduzierendes Material auf der Grundlage der besseren Oberflächentopographie aufgebracht, wodurch ein sehr effizienter verformungsinduzierender Mechanismus von Transistorelementen mit hohem Leistungsverhalten bereitgestellt wird.
Patent DE-102008060747-A1 (DE)
Title: Bedarfsitz für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WINTER JENS
IPC: B60N2/30
Filed: 2008-12-05
Abstract: Für die Ausbildung eines Bedarfsitzes der eine nach Art eines Rollo aus- und einrollbare Materialbahn (2) aus einem reißfesten, flexiblen Material aufweist, die zwischen zwei beabstandeten Fahrzeugsitzen (12, 13) einer Sitzreihe den Bedarfsitz (1) ausbildend an beiden Fahrzeugsitzen (12, 13) befestigbar ist, soll eine Lösung entwickelt werden, mit der der Bedarfsitz nach Bedarf ausbildbar und wieder entfernbar ist, er wenig Stauraum benötigt und in seiner Gebrauchsposition sicher im Kraftfahrzeug anzuordnen ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Materialbahn (2) an jedem ihrer gegenüberliegenden Längsenden (3, 4) aufrollbar an einer Reihe (5, 6) befestigt ist und beide Rollen (5, 6) an jedem ihrer Längsenden ein Befestigungselement (10) aufweisen, das zur Ausbildung des Bedarfsitzes (1) an jeweils einem der Fahrzeugsitze (12, 13) befestigbar ist.
Patent DE-102008061213-A1 (DE)
Title: Längenverstellbare Gasfeder
Inventor: BERTRAND GUILLAUME
IPC: F16F9/56
Filed: 2008-12-09
Abstract: Eine Gasfeder weist ein Gehäuse, eine Kolbenstange mit einem Kolben und ein Ventil auf, in dem eine Dämpfungs-Einheit (36) angeordnet ist. Die Dämpfungs-Einheit (36) weist ein äußeres Dämpfungs-Gehäuse (37) und eine hiergegen verdrehbare innere Steuer-Hülse (38) auf. Das Dämpfungs-Gehäuse (37) weist eine äußere Durchström-Öffnung (43) und die Steuer-Hülse (38) eine innere Durchström-Öffnung (44) auf. Die Steuer-Hülse (38) ist bei einer Fluid-Strömung von innen nach außen in einer ersten Drehrichtung (55) in eine erste Endlage verdrehbar und bei einer Fluid-Strömung von außen nach innen in einer entgegengesetzten zweiten Drehrichtung in eine zweite Endlage verdrehbar, wodurch die äußere Durchström-Öffnung (43) und die innere Durchström-Öffnung (44) in unterschiedliche Überdeckung bringbar sind.
Patent DE-102008062283-A1 (DE)
Title: Lichtemitterdiode mit einem transparenten Substrat, einer transparenten ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode und Einrichtung zur Herstellung von derartigen Lichtemitterdioden
Inventor: EYCHMUELLER ALEXANDER
IPC: H01L33/00
Filed: 2008-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Lichtemitterdioden mit einem transparenten Substrat, einer transparenten ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode und Einrichtungen zur Herstellung derartiger Lichtemitterdioden. Die Lichtemitterdioden zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass eine großflächig emittierende Lichtemitterdiode auf der Basis von Halbleiternanokristallen vorhanden ist, die weiterhin thermisch stabil ist und eine schmalbandige Emission besitzt. Dazu ist zwischen der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode eine Schicht gebildet aus wenigstens einer gesprühten kolloidalen Lösung von emittierenden Nanokristallen und aus mindestens einer gesprühten Matrix angeordnet, wobei die Matrix entweder Metalloxid-Nanopartikel sind oder wenigstens eine Polymer ist.
Patent DE-102008063897-A1 (DE)
Title: Kombination aus einer Tragevorrichtung und mindestens einem Motivationsgegenstand für Hunde
Inventor: LIND EKARD
IPC: A45F3/14
Filed: 2008-12-19
Abstract: Um eine Kombination aus mindestens einem Motivationsgegenstand für Hunde, welcher einen Beißkörper umfasst, und einer Tragevorrichtung für den mindestens einen Motivationsgegenstand, welche einen Klemmkörper umfasst, an welchem der Beißkörper des mindestens einen Motivationsgegenstands lösbar festlegbar ist, bereitzustellen, welche ein einfaches Tragen oder Aufbewahren des mindestens einen Motivationsgegenstands bei Nichtbenutzung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass der Beißkörper eine Ausnehmung umfasst, in welche ein Einführabschnitt des Klemmkörpers der Tragevorrichtung in einer Einführrichtung einführbar ist.
Patent DE-102008064453-A1 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät
Inventor: VICKTORIUS RICHARD
IPC: H02G3/12
Filed: 2008-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Installationsgerät umfassend einen Gerätesockel für eine Steckdose, der mittels eines Tragrahmens in einem Installationsgehäuse befestigbar ist, und ein frontseitig befestigtes Frontelement, das ein- oder mehrteilig sein kann, wobei im Gerätesockel angeordnete Kontaktelemente an eine Netzspannung anschließbar sind und zur Aufnahme von Steckerstiften ausgebildet sind. Das Frontelement umfasst ein Funktionsmodul, wobei das Funktionsmodul lösbar am Gerätesockel anordenbar ist und wobei Steckerstifte des Funktionsmoduls lösbar in die Kontaktelemente des Gerätesockels steckbar sind.
Patent DE-102009000970-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: KHALIL MAGED
IPC: B60W20/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs, wobei der Antriebsstrang ein als Hybridantrieb ausgebildetes Antriebsaggregat mit einem Verbrennungsmotor und einem Elektromotor, ein zwischen den Hybridantrieb und einen Abtrieb geschaltetes Getriebe und einen elektrischen Energiespeicher umfasst, wobei dann, wenn der Elektromotor als Generator betrieben wird, der elektrische Energiespeicher geladen wird, wobei dann, wenn der Elektromotor als Motor betrieben wird, der elektrische Energiespeicher entladen wird, und wobei eine Hybridstrategie abhängig vom Fahrerwunsch und/oder abhängig vom Betriebspunkt des Antriebsstrangs den Betrieb desselben steuert und/oder regelt. Erfindungsgemäß werden auf Basis von Daten über eine gesamte zukünftig zurückzulegende Fahrtstrecke fahrtstreckenabhängige Sollladezustände des elektrischen Energiespeichers und/oder fahrstreckenabhänigige Sollemissionsgrenzwerte bestimmt, wobei die Hybridstrategie den Betrieb des Antriebsstrangs zusätzlich abhänig von den fahrtstreckenabhängigen Sollladezuständen des elektrischen Energiespeichers und/oder den fahrtstreckenabhängigen Sollemissionsgrenzwerten steuert und/oder regelt.
Patent DE-102009004674-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Biegen eines Profils und gebogenes Profil
Inventor: BODENDOERFER RAINER
IPC: B21D7/00
Filed: 2009-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Biegen eines U- oder L-Blechprofils zu einer winkelförmigen insbesondere rechtwinkligen Ecke, wobei das Profil an einem bzw. beiden Längsrändern der Basisfläche eine vorzugsweise rechtwinklig abgebogene randförmige Schenkelfläche aufweist, deren Breite geringer ist als die Breite der Basisfläche, wobei zwei relativ zueinander bewegliche Spanneinrichtungen, insbesondere zwei Spannbackenpaare vorgesehen sind, zwischen denen die beiden, die Ecke bildenden Profilbereiche einspannbar sind und durch die das Profil zur Ecke umbiegbar ist, und dass im Bereich des Scheitelpunktes der Ecke ein Stempel an der Außenseite der Schenkelfläche angeordnet ist, dessen Bewegungsrichtung parallel zur Knickkante der Ecke derart verläuft, dass der Stempel von außen au während des Abbiegens des Profils zu einer einwärts gerichteten Einbuchtung einzubiegen, die beim weiteren Biegen des Profils zu einer einwärts gerichteten Falte formbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Biegen eines U- oder L-Blechprofils und das Profil selber.
Patent DE-102009006698-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NANRI TAKEHIKO
IPC: B60T17/22
Filed: 2009-01-29
Abstract: Ziel: Eine Bremseinrichtung für ein Fahrzeug bereitzustellen, in welcher die Genauigkeit von Nullpunktkorrekturen von mehreren an einem Bremsleitungsweg vorgesehenen Drucksensoren verbessert werden kann. Mittel zur Lösung: Eine Bremseinrichtung für ein Fahrzeug umfasst: ein Hauptrohr (30), welches einen Hauptzylinder (2) und einen Bremssattel (4) verbindet; einen Fluidverlustsimulator (6) an einem Endabschnitt von einem ersten Zweigrohr (20); ein erstes Solenoidventil (SOL1) an dem ersten Zweigrohr (20); einen Hydraulikdruckmodulator (9) an einem Endabschnitt von einem zweiten Zweigrohr (40); ein zweites Solenoidventil (SOL2) an dem zweiten Zweigrohr (40); ein drittes Solenoidventil (SOL3) an dem Hauptrohr (30); einen ersten Drucksensor (P1) zwischen dem Hauptzylinder (2) und dem dritten Solenoidventil (SOL3); einen zweiten Drucksensor (P2) zwischen dem ersten Solenoidventil (SOL1) und dem Fluidverlustsimulator (6); einen dritten Drucksensor (P3) zwischen dem zweiten Solenoidventil (SOL2) und dem Hydraulikdruckmodulator (9); und eine ECU (50), welche Ausgabewerte von den ersten bis dritten Drucksensoren (P1-P3) erfasst. Die Auflösung des zweiten Drucksensors (P2) ist höher eingestellt als die von dem ersten Drucksensor (P1) und dem dritten Drucksensor (P3) und die ECU (50) speichert die Ausgabewerte von den jeweiligen Drucksensoren als Nullpunkte, wenn der Ausgabewert von dem zweiten Drucksensor (P2) kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, wenn das erste ...
Patent DE-102009007777-A1 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PRADEL ANDREAS
IPC: B60R21/203
Filed: 2009-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit einem Lenkradkörper (1), mit einem am Lenkradkörper (1) angeordneten Modulträger (3) eines Airbagmodules zur Aufnahme mindestens einer am Lenkradkörper (1) zu lagernden Modulkomponente (5, 6) und mit mindestens zwei einander zugeordneten, voneinander beabstandeten elektrischen Kontaktelementen (28, 38), von denen das eine am Lenkradkörper (1) und das andere am Modulträger (3) vorgesehen ist und die durch Krafteinleitung auf den Modulträger (3) miteinander in elektrischen Kontakt bringbar sind, um eine elektrisch betätigbare Funktionseinheit des Kraftfahrzeugs auszulösen. Dabei weist der Modulträger (3) mindestens einen deformierbaren Abschnitt (40) auf, der bei einer Krafteinleitung auf den Modulträger (3) derart verformbar ist, dass die beiden elektrischen Kontaktelemente (28, 38) in elektrischen Kontakt miteinander gebracht werden.
Patent DE-102009010244-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere ein Flurförderzeug
Inventor: KOEBELER THOMAS
IPC: H03K17/97
Filed: 2009-02-24
Abstract: Bei einer Steuerungsvorrichtung für eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere ein Flurförderzeug mit einem bewegbaren Bedienhebel (1), an dem ein Magnet (4) befestigt ist, und einem Magnetsensorelement (5) zur Erfassung der Bewegung und/oder Stellung des Bedienhebels (1), ist der Bereich des Bedienhebels (1), an dem der Magnet (4) angeordnet ist, und das Magnetsensorelement (5) bis auf eine Öffnung zur Durchführung des Bedienhebels (1) mit einer Abschirmung (6) aus hochpermeablem Material umschlossen.
Patent DE-102009011066-A1 (DE)
Title: Rollover protection system for providing survival area for passengers during rollover of cabriolet vehicle, has strip elements connected with carrier body in region of longitudinal side that is opposite to another longitudinal side
Inventor: KASUBKE WOLFGANG
IPC: B60R21/13
Filed: 2009-02-28
Abstract: The system (1) has rollover protection devices (3, 5) comprising a body-firm module (13) with control devices. A gear-tooth profile (23) is arranged at a rolling over body (15) or the body-firm module, and extends in a driving out direction of the rolling over body. Toothed strip elements (39, 41) are arranged in a carrier body such that a longitudinal side of the strip elements is placed in an undercut of the carrier body. The strip elements are connected with the carrier body in a region of the longitudinal side that is opposite to another longitudinal side.
Patent DE-102009011537-A1 (DE)
Title: Photopolymerisierbare Dentalzusammensetzung mit durch ein Monomer unterdrückter Farbtonänderung
Inventor: UCHIDA JUN
IPC: A61K6/083
Filed: 2009-03-03
Abstract: Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Dentalzusammensetzung mit weniger Farbton-Änderung vor und nach dem Härten und weniger Farbänderung nach dem Härten und auch mit hervorragender Dünnschichtoberflächenhärtbarkeit. Offenbart wird eine Dentalzusammensetzung, die 0,01 bis 10 Gewichtsteile von mindestens einer Art von (a) einer VIS-Licht-Photopolymerisationskatalysatorverbindung und einer oder mehreren Arten von durch die allgemeine Formel (I) dargestellten Di(meth)acrylatverbindungen (b): $F1 wobei R1 und R2 jeweils unabhängig Wasserstoff oder eine Methylgruppe darstellen, und eine Wiederholungseinheitszahl n einer Ethylenoxidgruppe 9 bis 50 beträgt, einschließt.
Patent DE-102009012582-A1 (DE)
Title: Cylinder head for engine block of four-cylinder-four-valve petrol engine, has cooling channel system provided with lower water jacket such that coolants are fed into upper water jacket and into lower water jacket of channel system
Inventor: KARL GUENTER
IPC: F02F1/36
Filed: 2009-03-11
Abstract: The head (102) has a cooling channel system (124) provided with an inflow opening (136) and an upper water jacket (126). The cooling channel system is provided with a lower water jacket (128) such that supplied coolants are fed into the upper water jacket of the cooling channel system and the lower water jacket of the channel system. The upper water jacket of the cooling channel system is formed in an area of an outlet valve guidance (122) and/or inlet valve guidance (120) and/or a retainer of an injector. An independent claim is also included for an engine block of an internal-combustion engine.
Patent DE-102009015075-A1 (DE)
Title: Device for performing microscopy on biological sample, has double-cone-like device provided in inner cone formed at angle of more than ten degrees, where biological sample is dissolved into sample with specific size
Inventor: NOELTING BENGT
IPC: G01N23/00
Filed: 2009-03-30
Abstract: The device has a microscope for highly dissolving a structure of a biological sample (104). A double-cone-like device is provided in an inner cone (101) formed at an angle of more than 10 degrees. Microscope radioactive radiation (105) is used for illustration of the biological sample, and forms hollow geometry inside the biological sample. A portion of the radioactive radiation is detected after transmission through the biological sample. The biological sample is dissolved into a sample with size of 20 nanometer. An independent claim is also included for a method for performing microscopy on a biological sample.
Patent DE-102009015702-A1 (DE)
Title: Tabletten enthaltend Dapoxetin und Trockenverarbeitungsverfahren zu deren Herstellung
Inventor: MUSKULUS FRANK
IPC: A61K31/138
Filed: 2009-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft Tabletten, enthaltend Dapoxetin oder ein pharmazeutisch verträgliches Salz davon sowie pharmazeutische Hilfsstoffe, insbesondere Adhäsionsmittel, wobei die Tabletten eine Gleichförmigkeit des Gehalts von 85% bis 115% aufweisen und ein Trockenherstellverfahren zu deren Herstellung. Die erfindungsgemäßen Tabletten können Dapoxetin in kristalliner oder amorpher Form enthalten. Folglich betrifft die Erfindung zudem ein Intermediat, enthaltend Dapoxetin in amorpher Form und Verfahren zu dessen Herstellung.
Patent DE-102009016027-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, insbesondere eines Karosserieteiles, sowie Fertigungsstraße zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ALAOUI MOHAMED MEKKAOUI
IPC: B21D53/88
Filed: 2009-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, insbesondere eines Karosserieteiles, bei dem ein Werkstück (10) zur Herstellung des Bauteils mehrere Fertigungsstufen durchläuft und in jeder Fertigungsstufe ein Fertigungsverfahren durchgeführt wird und das Werkstück (10) zwecks Realisierung einer jeden Fertigungsstufe jeweils einer Bearbeitungsstation zur Durchführung des jeweiligen Fertigungsverfahrens zugeführt wird, wobei wenigstens eines der Fertigungsverfahren ein Warmumformen des Werkstückes (10) ist, zu dessen Zweck das Werkstück (10) einem ersten, zumindest partiellen Erwärmen unterzogen wird, und nach dem Warmumformen wenigstens ein weiteres Fertigungsverfahren am Werkstück (10) durchgeführt wird. Es ist vorgesehen, dass nach dem Warmumformen das Werkstück (10) zur Verbesserung seines Formänderungsvermögens und/oder Verringerung der Festigkeit zur Vorbereitung des weiteren Fertigungsverfahrens mittels wenigstens einer im Fertigungsverfahrensablauf zwischen Bearbeitungsstationen angeordneten Erwärmungseinrichtung (41, 42, 43) zumindest partiell erneut erwärmt wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Fertigungsstraße zur Herstellung eines Bauteils, insbesondere eines Karosserieteiles, welche insbesondere zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102009017556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Montageanlage und fahrerlose, mobile Montage- und/oder Materialtransporteinheit hierfür
Inventor: BAER RALF
IPC: B60L50/15
Filed: 2009-04-17
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Montageanlage (10) durch Interaktion von fahrerlosen, mobilen Montage- und/oder Materialtransporteinheiten (14) als fahrerloses Transportsystem (FTS) mit stationären Montagestationen (12), wobei eine Systemsteuereinrichtung für den gesamten Montageablauf eingesetzt wird und die fahrerlosen, mobilen Montage- und/oder Materialtransporteinheiten eine Fahreinrichtung für die Fahrbewegung, eine Antriebseinrichtung für die Fahreinrichtung, eine Energiespeichereinrichtung für die Bereitstellung der Energie für die Antriebseinrichtung und eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Fahrbewegung in Abstimmung mit der Systemsteuereinrichtung aufweisen, zeichnet sich dadurch aus, dass die Energiespeichereinrichtung der fahrerlosen, mobilen Montage- und/oder Materialtransporteinheiten (14) während der Verweildauer an einer Montagestation (12) geladen wird.
Patent DE-102009018690-A1 (DE)
Title: Monumentenkomplex für einen Flugzeugheckbereich
Inventor: EHLERS BERND
IPC: B64D11/02
Filed: 2009-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Monumentenkomplex für einen Heckbereich einer Passagierkabine. Die rückseitige Kontur des Monumentenkomplexes ist an die Kontur des Druckschotts angepasst, so dass ein zusätzliches Waschbecken eingebaut werden kann, ohne dass Raum in der Passagierkabine verloren geht.
Patent DE-102009019789-A1 (DE)
Title: Jet engine is provided with nozzle outlet of pressure chamber with mutually open sleeve, where negative pressure in gas outlet and surrounding medium are accelerated
Inventor: LINZMAIER GUENTER WILLI
IPC: F02K7/08
Filed: 2009-05-02
Abstract: The jet engine is provided with the nozzle outlet (1) of a pressure chamber with a mutually open sleeve. The negative pressure in the gas outlet and the surrounding medium is accelerated. The flowing medium mixture is regulated.
Patent DE-102009021681-A1 (DE)
Title: New Staphylococcus aureus-binding peptide, comprising amino acid sections, useful for the enrichment, immobilization, detection and/or marking of Staphylococcus aureus
Inventor: JUTHONG THIDARAT
IPC: C07K7/08
Filed: 2009-05-13
Abstract: Staphylococcus aureus-binding peptide (I) comprising at least eight amino acids section including amino acid sequences of SEQ ID NOs. 1 to 13 (comprising a fully defined 12 amino acid sequence as given in the specification), is new. Independent claims are included for: (1) a method for immobilization and/or enrichment of S. aureusfrom a sample comprising binding (I) to a carrier and contacting the carrier-bound (I) with the sample; (2) a method for detecting S. aureusin a sample comprising contacting marked (I) with the sample and detecting the detectable marker of (I); (3) a kit for the enrichment of S. aureuscomprising (I) and a carrier; (4) a kit for detecting S. aureuscomprising (I); and (5) a nucleic acid with a coding section for (I).
Patent DE-102009022773-A1 (DE)
Title: Rotary evaporator has pivoted evaporator disk for vaporizing of liquid working medium, where coaxial conical projection is arranged at evaporator disk
Inventor: MAIER WOLFGANG
IPC: F01K11/00
Filed: 2009-05-19
Abstract: The rotary evaporator has a pivoted evaporator disk (1) for vaporizing of a liquid working medium (16). A coaxial conical projection (6) is arranged at the evaporator disk. The evaporator disk has a cavity with a partition wall (4) and has a passage (12). The available working medium flows into the pump chamber (13) and the evaporator chamber (14) in opposite direction.
Patent DE-102009024621-A1 (DE)
Title: Mounting system for vehicle, has processing unit for processing workpiece, particularly vehicle body, movable by conveying unit, where processing unit is movable in conveying direction of conveying unit
Inventor: HABISREITINGER UWE
IPC: B25J5/02
Filed: 2009-06-12
Abstract: The mounting system (10) has a processing unit (18) for processing a workpiece, particularly a vehicle body (14), movable by a conveying unit, where the processing unit is movable in a conveying direction (16) of the conveying unit. The mounting system has a detecting unit (26), by which a relative movement between the workpiece and the processing unit is detected.
Patent DE-102009028808-A1 (DE)
Title: Innenrahmen für Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Inventor: SCHWER ANNETTE
IPC: B08B15/02
Filed: 2009-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Innenrahmen für eine Dunstabzugshaube, der eine Schnittstelle (S) zur Befestigung an einem Lüfterkasten (2) und zumindest einen Befestigungsbereich (312, 313) zur Befestigung mindestens eines Filterelementes (7) aufweist. Weiterhin wird eine Dunstabzugshaube beschrieben, die einen Lüfterkasten (2), einen Innenrahmen (3) und mindestens ein Filterelement (7) umfasst. Die Dunstabzugshaube ist dadurch gekennzeichnet, dass der Innenrahmen (3) mit dem Lüfterkasten (2) verbunden ist und an dem Innenrahmen (3) mindestens ein Befestigungsbereich (312, 313) für ein Filterelement (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102009029068-A1 (DE)
Title: Schloss
Inventor: HOESSEL STEPHAN
IPC: E05B63/08
Filed: 2009-09-01
Abstract: Bei einem Schloss, welches den Rückzug einer Falle (2) mittels einer Handhabe nur von einer Seite her zulässt, ist eine Kupplung (15) mit einem schwenkbaren Stellteil (17) vorgesehen. Das Stellteil (17) weist zwei voneinander beabstandete Anschläge (16, 19) auf, welche wahlweise in den Bewegungsbereich einer ersten oder einer zweiten Nusshälfte (4, 5) hineinragen. Die Schwenkbarkeit des Stellteils (17) stellt eine hohe Sicherheit des Schlosses gegen eine Fehlfunktion sicher.
Patent DE-102009031402-A1 (DE)
Title: Versorgungseinrichtung und Verfahren zur Dokumentation einer Operation
Inventor: NOTZ JUERGEN FRIEDER
IPC: A61B18/02
Filed: 2009-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Versorgungseinrichtungen, die dazu verwendet werden, elektrochirurgische und kryochirurgische Instrumente zu betreiben. Erfindungsgemäß sollen diese Versorgungseinrichtungen derart angepasst werden, dass diese eine möglichst vollständige Dokumentation der durchgeführten Operation ermöglichen. Des Weiteren soll eine interaktive Hilfe für den behandelnden Arzt angeboten werden. Erfindungsgemäß wird das durch eine Versorgungseinrichtung zum Anschließen mindestens eines medizinischen Instruments gelöst, wobei die Versorgungseinrichtung umfasst: - eine Steuereinheit zur Steuerung des mindestens einen Instruments, - eine Überwachungseinheit zur Aufzeichnung von Ereignissen, die die HF-Versorgungseinrichtung und/oder das angeschlossene HF-Instrument betreffen, wobei die Überwachungseinheit zur Aufzeichnung der Ereignisse mit der Steuereinheit in kommunikativer Verbindung steht und die Überwachungseinheit zur Speicherung von Daten ausgebildet ist, die von einem Benutzer der Versorgungseinrichtung eingegeben werden.