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Patent DE-102019129726-A1 (DE)
Title: Prüfsystem zur prüfung von behältern und abfüllanlage mit einem derartigen prüfsystem
Inventor: SCHWARTZKOPFF TIJL
IPC: B67C3/26
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfsystem zur Prüfung von zu befüllenden transparenten Behältern in einer Abfüllanlage, wobei die Prüfung dazu vorgesehen ist, instabile Behälter zu identifizieren, mit zumindest einem Wandstärkesensor, welcher dazu eingerichtet ist, zumindest die Wandstärke eines zu prüfenden Behälters zu erfassen und zumindest einen die Wandstärke repräsentierenden Wandungsparameter auszugeben, und mit einer Auswerteeinheit, welche mit dem zumindest einen Wandstärkesensor gekoppelt ist und mit der Abfüllanlage koppelbar ist. Die Auswerteeinheit ist dazu eingerichtet, von dem zumindest einen Wandstärkesensor den zumindest einen Wandungsparameter und von der Abfüllanlage zumindest einen von dem Wandungsparameter verschiedenen Behälterparameter und/oder zumindest einen Prozessparameter zu empfangen, auf der Grundlage des zumindest einen Wandungsparameters und zusätzlich auf der Grundlage des zumindest einen Behälterparameters und/oder des zumindest einen Prozessparameters unter Anwendung eines Prüfalgorithmus, den zu prüfenden Behälter hinsichtlich seiner Stabilität zu klassifizieren und ein Instabilitätssignal auszugeben, wenn der geprüfte Behälter als instabil klassifiziert wurde.
Patent DE-102019130799-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher eines Kraftfahrzeugs mit einem Kühlfluid zum direkten Kühlen und Umspülen einer Batteriezelle, sowie Verfahren
Inventor: KASHAPOV RUSTEM
IPC: H01M10/625
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (10) eines zumindest teilweise elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs (K), mit zumindest einer Batteriezelle (12), welche in einem Innenraum (16) eines Energiespeichergehäuses (14) des elektrischen Energiespeichers (10) angeordnet ist, und mit einer Kühleinrichtung (18), welche ein Kühlfluid (20) aufweist und zum Kühlen der zumindest einen Batteriezelle (12) ausgebildet ist, wobei die Kühleinrichtung (18) dazu ausgebildet, das Kühlfluid (20) direkt in den Innenraum (16) einzubringen, so dass die zumindest eine Batteriezelle (12) von dem Kühlfluid (20) zumindest bereichsweise direkt kontaktiert und zumindest bereichsweise umspült ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102019203275-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Emissionen einer Fahrzeugflotte
Inventor: VIGILD CHRISTIAN WINGE
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von Emissionen einer Fahrzeugflotte, die sich aus einer Mehrzahl von Fahrzeugen einer bestimmten Klassifikationsgruppe zusammensitzt. Das Verfahren umfasst die in dem Patentanspruch 1 mit den a) bis e) bezeichneten Schritte, sowie die weiteren dort aufgeführten Merkmale. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren kann der Emissionsausstoß einer Fahrzeugflotte verringert werden. Weiterhin können mit Hilfe eines solchen Emissionsüberwachungsverfahrens umweltfreundlichere und emissionsärmere Fahrzeuge entwickelt werden.
Patent DE-102019203797-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Verkehrsmittelwechselsystem, Verwendung und Verkehrsmittelwechselsystem
Inventor: BARCKMANN JOHANNES
IPC: B60P3/42
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Verkehrsmittelwechselsystem, mit:einem Antriebsstrang (2), der für den Straßeneinsatz ausgelegt ist;einer Schnittstelle (3), die zur Kopplung mit einer Personen- und/oder Frachtkabine (4) ausgelegt ist; und mit einer Arbeitseinrichtung (5), die zur Verrichtung von Arbeitstätigkeiten, insbesondere von verkehrsunabhängigen, Pflege-, Aufräum-, Instandhaltungs- und/oder Überwachungstätigkeiten ausgelegt ist,wobei die Antriebsvorrichtung (1) einen ersten Betriebszustand aufweist, in dem sie mit mindestens einer Personen- und/oder Frachtkabine (4) gekoppelt und zur autonomen Personen- und/oder Frachtbeförderung konfiguriert ist, undwobei die Antriebsvorrichtung (1) einen zweiten Betriebszustand aufweist, in dem sie von einer Personen- und/oder Frachtkabine (4) entkoppelt und zur autonomen mobilen Verrichtung der Arbeitstätigkeiten durch die Arbeitseinrichtung (5) oder durch ein angekoppeltes Werkzeugmodul (13) konfiguriert ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Verwendung einer Antriebsvorrichtung sowie ein entsprechendes Verkehrsmittelwechselsystem.
Patent DE-102019206651-A1 (DE)
Title: Verfahren zum dreidimensionalen Bestimmen eines Luftbildes einer Lithographiemaske
Inventor: JABBOUR TOUFIC
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Zum dreidimensionalen Bestimmen eines Luftbildes einer Lithographiemaske (7) als Messintensitäts-Resultat einer Abbildung mit einer anamorphotischen Projektionsbelichtungs-Abbildungsoptik einer Projektionsbelichtungsanlage, wobei das zu bestimmende 3D-Luftbild eine Wellenfront aufweist, die in vorgegebener Weise von einem Defokuswert abweicht, wird folgendermaßen vorgegangen: In einem Ausgangs-Messschritt wird ein 3D-Luftbild in einer Mehrzahl von Betriebssituationen, die jeweils einem Defokuswert entsprechen, gemessen. Dies geschieht mit Hilfe eines Metrologiesystems (14) mit einer Messoptik mit einer Mess-Abbildungsoptik (15) mit isomorpher numerischer Apertur und mindestens einer verlagerbaren und/oder deformierbaren Messoptik-Komponente (Mi). Die Messung erfolgt unter Verwendung einer Aperturblende (16a) mit sich von 1 unterscheidendem Aspektverhältnis und unter Einfluss einer gezielten Dejustage(Δα→)der Mess-Abbildungsoptik, jeweils entsprechend einer Betriebssituation. Im Rahmen des Bestimmungsverfahrens werden weiterhin Spektren (F1...N) als Fouriertransformierte eines Feldes von Abbildungslicht (1) in jeweils einem bestimmten Abschnitt einer Pupille eines Beleuchtungssettings einer Beleuchtung der Lithographiemaske (7 ) rekonstruiert. Das im Ausgangs-Messschritt erhaltene Messergebnis (Imeasured) wird bei jedem Defokuswert (zw) durch Korrekturterme unter Einbeziehung der rekonstruierten Spektren korrigiert. Es resultiert eine 3D-Luftbildbestimmung mit hoher Genauigkeit.
Patent DE-102019208105-A1 (DE)
Title: Leistungssteuervorrichtung
Inventor: UEDA TOMOYUKI
IPC: B60L3/00
Filed: 2019-06-04
Abstract: Bereitgestellt wird eine Stromsteuervorrichtung für ein Fahrzeug, die von exzellenter effizienter Entladung von in einem Glättungskondensator 30, 50, der in der Stromsteuervorrichtung vorgesehen ist, gespeicherter Energie ist. Der Pegel einer Ausgangsspannung einer Reservestromversorgungseinheit 70A, 70B zum Erzeugen, aus Energie des Glättungskondensators 30, 50, von Antriebsstrom, der für einen Entladungsbetrieb benötigt wird, wird umgeschaltet, so dass er gleich oder höher als der Pegel der Spannung einer Hilfsbatterie 3 während des Entladungsbetriebs ist. Entsprechend trägt die Stromsteuervorrichtung zum Verkürzen einer Zeitperiode zum Entladen des Glättungskondensators 30, 50 bei und trägt zu einer Reduktion bei der Anzahl von Malen von Ladung/Entladung der Hilfsbatterie 3 bei, da aus der Hilfsbatterie 3 zugeführter Strom während des Entladungsbetriebs reduziert werden kann.
Patent DE-102019208659-A1 (DE)
Title: Spenderanordnung für medizinische Desinfektionstücher
Inventor: BIELI EVA-MARIA
IPC: A47K10/22
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spenderanordnung mit einer Halteeinrichtung und einer Gehäuseeinrichtung.Einsatz bei der Flächendesinfektion im medizinischen Umfeld.
Patent DE-102019210550-A1 (DE)
Title: Flachformfeder, insbesondere Tellerfeder
Inventor: BORCHARDT LARS
IPC: F16F1/32
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flachformfeder (1), insbesondere eine Tellerfeder, mit einem ringförmigen Federkörper (2),- mit mehreren radial nach innen vom Federkörper (2) abstehenden radial inneren Federzungen (3i), die entlang einer Umfangsrichtung (U) des Federkörpers im Abstand zueinander angeordnet sind, so dass jeweils zwischen zwei in der Umfangsrichtung (U) benachbarten radial inneren Federzungen (3i) eine radial innere Nut (4i) gebildet ist, wobei ein radial innerer Nutgrund (5i) wenigstens einer radial inneren Nut (4i) den Konturverlauf eines Ellipsensegments (7i) einer (ersten) Ellipse (8i) aufweist; oder/und- mit mehreren radial nach außen vom Federkörper (2) abstehenden radial äußeren Federzungen (3a), die entlang der Umfangsrichtung (U) des Federkörpers (2) im Abstand zueinander angeordnet sind, so dass jeweils zwischen zwei in der Umfangsrichtung (U) benachbarten radial äußeren Federzungen (3a) eine radial äußere Nut (4a) gebildet ist, wobei ein radial innerer Nutgrund (5a) wenigstens einer radial äußeren Nut den Konturverlauf eines Ellipsensegments (7a) einer (ersten) Ellipse (8a) aufweist.
Patent DE-102019210790-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Fahrzeugbatterie
Inventor: DUPPER DENIS
IPC: F16J15/02
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (4) für eine Fahrzeugbatterie (2), aufweisend ein Gehäuseteil (6) mit einem umfangsseitigen Dichtungsflansch (10), und einen Gehäusedeckel (8), welcher eine umfangsseitig umlaufende Dichtung (14) aufweist, welche einen zwischen dem Dichtungsflansch (10) und dem Gehäusedeckel (6) gebildeten Kontaktrand (16) abdichtet, wobei radial außenseitig zur Dichtung (14) ein Nullspaltbereich (20) zwischen dem Gehäusedeckel (6) und dem Dichtungsflansch (10) gebildet ist, und wobei in den Nullspaltbereich (20) eine Flüssigdichtung (22) eingebracht ist.
Patent DE-102019212636-A1 (DE)
Title: Ortungssignalempfänger zur Bestimmung einer Schallpulsabbildung
Inventor: SCHWARZ JAN-PHILIP
IPC: G01S3/801
Filed: 2019-08-23
Abstract: Gezeigt ist eine Vorrichtung 20 zum Empfang von Unterwasserschall mit einer Vielzahl von Unterwasserschallempfangsanordnungen 22, wobei eine Unterwasserschallempfangsanordnung 22 einen Unterwasserschallempfänger 26, einen Schallreflektor 28 und ein Schallfenster 24 aufweist. Eine erste Unterwasserschallempfangsanordnung 22 ist benachbart zu einer zweiten Unterwasserschallempfangsanordnung 22 angeordnet und eine dritte Unterwasserschallempfangsanordnung 22 benachbart zu der zweiten Unterwasserschallempfangsanordnung 22 angeordnet. Die erste und die zweite Unterwasserschallempfangsanordnung 22 weisen einen ersten Abstand zueinander auf und die zweite und die dritte Unterwasserschallempfangsanordnung 22 weisen einen zweiten Abstand zueinander auf, wobei sich der erste und der zweite Abstand voneinander unterscheiden.
Patent DE-102019212960-A1 (DE)
Title: Bildmessvorrichtung
Inventor: HASHIMOTO TADASHI
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-08-29
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nutzbarkeit einer Bildmessvorrichtung weiter zu verbessern. Die Bildmessvorrichtung sucht nach einem Werkstück durch das Durchführen einer ersten Bühnenoperation. Die Bildmessvorrichtung erzeugt ein Bild in jedem Abbildungssichtfeld, während die Bühne gemäß einer vorbestimmten Sequenz bewegt wird, und bestimmt, ob das Werkstück in jedem Bild enthalten ist. Wenn das Werkstück gefunden wird, wechselt die Bildmessvorrichtung von der ersten Bühnenoperation zu einer zweiten Bühnenoperation. Die Bildmessvorrichtung erzeugt ein Bild in einem oder mehreren in der Erstreckungsrichtung des Werkstücks angeordneten Abbildungssichtfeldern aus einer Vielzahl von Abbildungssichtfeldern, die um das Abbildungssichtfeld auf der Bühne, in dem das Bild erhalten wurde, herum angeordnet sind. Die Bildmessvorrichtung verbindet eine Vielzahl von in der zweiten Bühnenoperation erzeugten Bildern, um ein verbundenes Bild mit dem darin enthaltenen gesamten Werkstück zu erzeugen, und zeigt das verbundene Bild an.
Patent DE-102019214050-A1 (DE)
Title: Steckeranordnung, system und lithographieanlage
Inventor: WOLFSTEINER THOMAS
IPC: H01R12/71
Filed: 2019-09-16
Abstract: Es wird offenbart eine Steckeranordnung (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend ein erstes Steckerelement (202), ein zweites Steckerelement (204), welches mit dem ersten Steckerelement (202) in einer Einsteckrichtung (E) zusammensteckbar ist, um eine elektrische Verbindung auszubilden, ein Trägerelement (210), welches das erste Steckerelement (202) trägt, und eine Aufnahme (218), in welcher das Trägerelement (210) senkrecht zu der Einsteckrichtung (E) beweglich aufgenommen ist, um einen Toleranzausgleich bei dem Zusammenstecken des ersten und zweiten Steckerelements (202, 204) zu bewirken.
Patent DE-102019217799-A1 (DE)
Title: Motorgetriebenes lenkhilfesteuerverfahren und motorgetriebenes lenkhilfesteuersystem
Inventor: CHO JUNG EUN
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-11-19
Abstract: Ein motorgetriebenes Lenkhilfesteuerverfahren kann das Einstellen eines virtuellen Reibungsmodells auf eine Säule, die zwischen einem Lenkrad und einer Zahnstange verbunden ist, das Berechnen eines Reibungsdrehmoments der Säule durch Berücksichtigen einer Lenkwinkelgeschwindigkeit des Lenkrads als einen Eingangsparameter in dem eingestellten virtuellen Reibungsmodell, und das Berechnen eines Ziellenkdrehmoments auf der Basis eines virtuellen Lenksystemmodells unter Verwendung des Reibungsdrehmoments der Säule als einen Parameter umfassen.
Patent DE-102020100206-A1 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung für zumindest eine Umspannstation
Inventor: JOTZO LARS
IPC: H02B5/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Sicherheitsanordnung (102, 302) für zumindest zwei Schaltschränke (122.1, 122.2, 222.1, 222.2, 222.3, 322.1, 322.2) einer Umspannstation (120, 320), umfassend: mindestens eine Erfassungseinrichtung (106, 306), eingerichtet zum Erfassen einer Mehrzahl von elektrischen Zustandsparametern eines ersten Schaltschranks (122.1, 122.2, 222.1, 222.2, 222.3, 322.1, 322.2) und zum Erfassen einer Mehrzahl von elektrischen Zustandsparametern des mindestens einen weiteren Schaltschranks (122.1, 122.2, 222.1, 222.2, 222.3, 322.1, 322.2), mindestens eine Auswerteeinrichtung (108, 309), eingerichtet zumindest zum Bestimmen des jeweiligen elektrischen Anlagenzustands der zumindest zwei Schaltschränke (122.1, 122.2, 222.1, 222.2, 222.3, 322.1, 322.2), basierend auf der jeweils erfassten Mehrzahl von elektrischen Zustandsparametern, und mindestens eine Steuereinrichtung (110,310), eingerichtet zum Ansteuern mindestens einer elektrischen Anzeigeneinrichtung (118, 218.1, 218.2, 218.3, 218.4, 318), derart, dass der bestimmte Anlagenzustands des ersten Schaltschranks (122.1, 122.2, 222.1, 222.2, 222.3, 322.1, 322.2) an dem ersten Schaltschrank (122.1, 122.2, 222.1, 222.2, 222.3, 322.1, 322.2) angezeigt wird und der bestimmte Anlagenzustand des weiteren Schaltschranks (122.1, 122.2, 222.1, 222.2, 222.3, 322.1, 322.2) an dem weiteren Schaltschrank (122.1, 122.2, 222.1, 222.2, 222.3, 322.1, 322.2) angezeigt wird.
Patent DE-102020103469-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer zyklenstabilen Silizium-Anode für Sekundärbatterien
Inventor: ADELUNG RAINER
IPC: H01M4/134
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Silizium-Anode für Sekundärbatterien gekennzeichnet durch die Schritte Bereitstellen eines monokristallinen Silizium-Wafers mit (100)-orientierten Flachseiten, Kontaktieren der Rückseite des Wafers mit einer flächigen ersten Elektrode, Einbringen der Vorderseite des Wafers in ein Ätzbad aufweisend einen Flußsäure-haltigen Elektrolyten und eine zweite Elektrode, Elektrochemisches Ätzen von Mesoporen von wenigstens 4 Mikrometern Porentiefe in die Vorderseite des Silizium-Wafers durch Einrichten einer vorbestimmten Ätzstromdichte unter Erzeugen einer Porosität zwischen 40 % und 80 % in der mesoporösen Schicht, Erzeugen einer mikroporösen Ablöseschicht unterhalb der mesoporösen Schicht durch Erhöhen der Ätzstromdichte, Verbringen des geätzten Wafers in ein Galvanisierungsbad, Galvanisches Abscheiden eines Elementmetalls in die geätzten Mesoporen bis in eine vorbestimmte Porentiefe kleiner als 2 Mikrometer, Abscheiden einer wenigstens einige Mikrometer dicken Metallschicht auf die geätzte Vorderseite des Wafers unter Erzeugen elektrisch leitender und mechanisch haftender Kontakte der Metallschicht mit dem Elementmetall in den Mesoporen, Abheben der Metallschicht und der mesoporösen, in den Mesoporen teilweise mit Elementmetall befüllten, monokristallinen, (100)-orientierten Siliziumschicht unter mechanischem Zerstören der mikroporösen Ablöseschicht. Ferner betrifft die Erfindung eine Silizium-Anode für Sekundärbatterien.
Patent DE-102020104696-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe
Inventor: JARADI DEAN M
IPC: B60R21/18
Filed: 2020-02-21
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugsitzbaugruppe bereit. Ein Sitz beinhaltet eine Rückenlehne und einen Airbag, der an der Rückenlehne angebracht ist. Ein Sicherheitsgurt weist einen Schultergurt und einen Beckengurt auf. Der Airbag ist in eine aufblasbare Position zwischen der Rückenlehne und dem Schultergurt aufblasbar. Wenn der Airbag aufgeblasen wird, übt der Airbag eine Kraft auf den Schultergurt aus, um den Schultergurt über einer Brust des Insassen zu lösen, z. B. während eines Winkelaufpralls, bei dem das Momentum des Insassen die Schulter und die Brust des Insassen dazu drängt, sich in den Schultergurt zu drehen.
Patent DE-102020106207-A1 (DE)
Title: Computergestütztes Fahrverfahren und -vorrichtung mit automatischer Minderung potenzieller Notfälle
Inventor: MOUSTAFA HASSNAA
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-03-06
Abstract: Vorrichtungen, Speichermedien und Verfahren, die mit computergestütztem Fahren (CAD) verbunden sind, werden hier offenbart. In einigen Ausführungsformen umfasst eine Vorrichtung eine Autopilot-Engine zum automatischen Steuern des Fahrzeugs aus einer potenziellen Notsituation, einschließlich des automatischen Steuerns des Fahrzeugs für eine Zeitspanne hinsichtlich mehrerer betrieblicher Leitschienen, die in Echtzeit für jedes einer Vielzahl von Zeitfenstern bestimmt werden; und eine Minderungseinheit zum bedingten Aktivieren der Autopilot-Engine, einschließlich des Aktivierens der Autopilot-Engine als Reaktion auf Analyseergebnisse, die anzeigen, dass das Fahrzeug potenziell manuell in die Notsituation gefahren wird. Weitere Ausführungsformen werden ebenfalls beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102020108683-A1 (DE)
Title: Beißkraftmessgerät und Verfahren zur Beißkraftmessung
Inventor: LEININGER MATTHIAS
IPC: A61B5/00
Filed: 2020-03-30
Abstract: Ein Beißkraftmessgerät umfassteinen Beißkörper (1) mit einem fluidgefüllten Hohlraum, wobei der Hohlraum durch eine deformierbare Wand (18) definiert ist,einen Drucksensor (3), der geeignet ist, einen Druck oder eine Druckänderung des Fluids (19) im Hohlraum zu messen,und eine Auswerteeinheit (6), die mit dem Drucksensor (3) gekoppelt ist.
Patent DE-102020109555-A1 (DE)
Title: Eingehäuste halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung einer eingehäusten halbleitervorrichtung
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H01L23/488
Filed: 2020-04-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von eingehäusten Halbleitervorrichtungen, umfassend: Bereitstellen einer Vielzahl von Halbleiterchips, wobei die Halbleiterchips in einem Array auf einem Träger so angeordnet sind, dass eine erste Seite der Halbleiterchips dem Träger zugewandt ist und dass ein leerer Raum seitlich neben jedem Halbleiterchip angeordnet ist, Anordnen eines Substrats mit einer Vielzahl von leitenden Elementen über der Vielzahl von Halbleiterchips, sodass ein leitendes Element in dem jeweiligen leeren Raum neben jedem der Halbleiterchips angeordnet ist, Formgießen über die Vielzahl von Halbleiterchips, um einen Formkörper zu bilden, und Vereinzeln eingehäuster Halbleitervorrichtungen aus dem Formkörper durch Schneiden durch den Formkörper.
Patent DE-102020109962-A1 (DE)
Title: Gesichtsschutz, insbesondere Schutzmaske
Inventor: SALZMANN OLIVER
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Atemschutzmaske (1), insbesondere ausgebildet als Halbmaske, vorzugsweise zur Verwendung als Mund-Nasen-Schutz (MNS), insbesondere zur Verringerung der Absonderung infektiöser Krankheitserreger aus Mund und Nase und/oder als insbesondere chirurgische Gesichtsmaske mit mikrobiologischer Barriere, und/oder zur Verwendung als insbesondere aerosolfiltrierende Atemschutzmaske (1) und/oder Filterpartikelmaske, weiter insbesondere zum Verhindern der Übertragung von Krankheitserregern durch Tröpfcheninfektion und/oder insbesondere zur Verringerung der Keim-, insbesondere Viruslast, beispielsweise bei epidemischer oder pandemischer Ausbreitung von Infektionskrankheiten, wie COVID-19, wobei wenigstens eine Außenlage (2) und wenigstens eine Innenlage (3) vorgesehen sind, wobei die Außenlage (2) und die Innenlage (3) jeweils wenigstens ein atemdurchlässiges textiles Flächengebilde aufweist und/oder aus einem solchen Flächengebilde besteht und/oder durch ein solches Flächengebilde gebildet wird und wobei zwischen der Außenlage (2) und der Innenlage (3) wenigstens eine Maskentasche (6) zur auswechselbaren Aufnahme, insbesondere zum Einstecken und/oder Einlegen, von wenigstens einer Filterlage gebildet ist.
Patent DE-102020111958-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Bewegungspfads für eine Landmaschine
Inventor: DREYER JUSTUS
IPC: A01B69/00
Filed: 2020-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Bewegungspfads für eine Landmaschine (104) für die Bearbeitung einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (16), mit den Schritten: Empfangen von Einstellinformationen zu veränderbaren Einstellparametern an der Landmaschine (104) und deren Einfluss auf das Bearbeitungsergebnis durch eine Datenverarbeitungseinrichtung (10), wobei die empfangenen Einstellinformationen vorgegebene landmaschinenspezifische Einstellbereiche der veränderbaren Einstellparameter umfassen, Empfangen von Topografieinformationen (28) zu der zu bearbeitenden landwirtschaftlichen Nutzfläche (16) durch die Datenverarbeitungseinrichtung (10) und Berechnen eines topografieoptimierten Bewegungspfads (18) für die Landmaschine (104) für die Bearbeitung der landwirtschaftlichen Nutzfläche (16) unter Berücksichtigung der empfangenen Einstellinformationen und der empfangenen Topografieinformationen (28) durch die Datenverarbeitungseinrichtung (10).
Patent DE-102020112464-A1 (DE)
Title: Massenstrom-Sensor-Baugruppe sowie Verfahren zur Herstellung einer Massenstrom-Sensor-Baugruppe
Inventor: DÖRR ANDREAS
IPC: G01F15/14
Filed: 2020-05-07
Abstract: Eine Massenstrom-Sensor-Baugruppe (10) für einen Massendurchflussregler oder einen Massendurchflussmesser weist einen Massenstrom-Sensor (22) auf, der ein Kapillarrohr (28) umfasst, welches von einem ersten Eckträger (24) und einem zweiten Eckträger (26) gehalten ist, die separat voneinander ausgebildet sind. Das Kapillarrohr (28) umfasst einen Sensorabschnitt (34), der zwischen den beiden Eckträgern (24, 26) liegt, und wobei die beiden Eckträger (24, 26) jeweils eine bogenförmige Nut (88, 90) aufweisen, in der das Kapillarrohr (28) teilweise aufgenommen ist. Zudem ist ein Verfahren zur Herstellung einer Massenstrom-Sensor-Baugruppe (10) beschrieben.
Patent DE-102020114680-A1 (DE)
Title: Luftfahrzeugspezifisches Fluglagenanzeigegerät
Inventor: LIN HUNG-HSIN
IPC: B64D45/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Luftfahrzeugspezifisches Fluglagenanzeigegerät, bestehend aus einer Zentralauswerteeinheit, einer Anzeigeeinheit, welche mit der Zentralauswerteeinheit elektrisch verbunden ist und zur Anzeige einer Luftfahrzeugabbildung dient, einer Flugdatenerfassungseinheit, welche mit der Zentralauswerteeinheit elektrisch verbunden ist, einer Lufthindernis-Datenerfassungseinheit, welche mit der Zentralauswerteeinheit elektrisch verbunden ist, einer Bodenhindemis-Datenerfassungseinheit, welche mit der Zentralauswerteeinheit elektrisch verbunden ist, und einem Netzteil, welches mit der Zentralauswerteeinheit elektrisch verbunden ist. Ein luftfahrzeugspezifisches Fluglagenanzeigegerät in derartiger Bauform kann den Piloten dabei helfen, die Fluglage eines Luftfahrzeugs relativ zu Luft und Boden schnell und korrekt zu beurteilen, um die Flugsicherheit zu erhöhen.