baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008006236-U1 (DE)
Title: Anschlussende eines flexiblen Leitungselementes
IPC: F16L51/02
Filed: 2008-04-19
Abstract: Anschlussende
eines flexiblen Leitungselementes, insbesondere für Abgasleitungen
von Verbrennungsmotoren bei Kraftfahrzeugen, wobei das Anschlussende
einen zylindrischen Anschlussabschnitt (3, 4; 12, 13; 32, 33) eines
schraubengangförmig
oder ringgewellten Balges (1, 10, 30) aus Metall aufweist, einen
Balg und Anschlussabschnitt unmittelbar umgebenden Metalldrahtschlauch
(7, 16, 36) sowie eine Balganschlussabschnitt und Metalldrahtschlauch
umfangende Hülse
(5, 6; 14, 15; 34, 35) aus Metall und wobei der Metalldrahtschlauch
zwischen Balganschlussabschnitt und Hülse kraft- und/oder formschlüssig festgelegt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse vom balgwellenabgewandten Ende
des Anschlussabschnittes (3, 4; 12, 13; 32, 33) ausgehend durch
Umlegen einer Verlängerung
(5, 6; 14, 15; 34, 35) des Anschlussabschnitts ausgebildet ist.
Patent DE-202008008395-U1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Lenkrad und einem Überlagerungsgetriebe
IPC: B62D1/04
Filed: 2008-05-15
Abstract: Lenkvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Lenkrad und einem in einem Getriebegehäuse angeordneten Überlagerungsgetriebe, das dazu ausgebildet ist, eine motorische Verstellbewegung auf eine Lenkwelle zu übertragen, wobei das Lenkrad einen Lenkradboden ausbildet, der der Verbindung mit der Lenkwelle dient, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Bestandteil (311–317) des Getriebegehäuses (30), das der Lagerung und/oder Fixierung eines Getriebeelements (21, 24) des Überlagerungsgetriebes (20) oder eines Antriebsmotors (25) dient, in den Lenkradboden (11) des Lenkrads (10) integriert ist, oder mindestens ein Bestandteil (310) des Getriebegehäuses (300) den Lenkradboden (111) zumindest teilweise bildet.
Patent DE-202008008946-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Stuhl
IPC: A47C3/04
Filed: 2008-07-02
Abstract: Stapelbarer
Stuhl, mit oder ohne Armlehnen, dadurch gekennzeichnet, dass der
Sitzflächenrahmen
(3 und 8) in den Eckbereichen (4 und 10) seiner hinteren Kante (5
und 11) mit dem Stuhlgestell (6 und 9) dreh- beziehungsweise schwenkbar
verbunden ist, derart, dass der Sitzflächenrahmen (3 und 8) des Stuhles
(1 und 7) mitsamt der nicht dargestellten Sitzfläche aus der horizontalen Lage
gemäß den  1  und  4  in
die vertikale Position gemäß den  2  und  5  hochschwenkbar
ist.
Patent DE-202008010094-U1 (DE)
Title: Latte für einen Lattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 2008-07-28
Abstract: Latte
für einen
Lattenrost eines Bettes oder dergleichen Liegemöbel mit einem aus Aluminium oder
einer Aluminiumlegierung bestehenden Grundkörper (4), der oberseitig ein
Dekor trägt.
Patent DE-202008013127-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung von Leckverlusten einer Druckluftanlage
IPC: F15B19/00
Filed: 2008-10-01
Abstract: Einrichtung zur Erfassung von Leckverlusten einer Druckluftanlage mit folgenden Merkmalen:  – eine Druckluft-Erzeugungseinrichtung (2) mit einem diese antreibenden Elektromotor (4),  – die Druckluft-Erzeugungseinrichtung (2) ist über ein Leitungssystem (5) mit einem Druckluft-Vorratsbehälter (6) und Verbrauchern (8, 9, 10) verbunden,  – das Leitungssystem (5) mit einem Druckwertgeber (12) zur Abgabe eines den Druck der gespannten Druckluft in dem Leitungssystem (5) kennzeichnenden Druck-Istwerts (pi), wobei an der Druckluftanlage (1) regelmäßig Betriebszeiten auftreten, in denen keine Entnahme der Druckluft von den Verbrauchern (8, 9, 10) erfolgt,  – und eine elektrische Steuerung (15) mit  – einem Bedienteil (16) mit einer Daten-Eingabe- (21) und einer Daten-Ausgabe-Einrichtung (22),  – einem Rechnerteil (14) zum Vergleichen des Druck-Istwerts (pi) und eines eingegebenen Druck-Sollwerts (ps) zur Ausgabe eines Signals, solange der Druck-Istwert (pi) kleiner als der Druck-Sollwert (ps) ist,  – einem Schaltkreis (31) zum Einschalten des Elektromotors (4) und zur Auslösung einer...
Patent DE-202008017055-U1 (DE)
Title: Armstrumpf zur Kompressionstherapie
IPC: A61F13/08
Filed: 2008-12-23
Abstract: Gewebe aus auf- genoppten- Flachstrick
Patent DE-202008017317-U1 (DE)
Title: Stossverringerndes künstliches Knie
IPC: A61F2/60
Filed: 2008-01-07
Abstract: Ein stoßverringerndes künstliches Knie, bestehend aus:  – einer oberen Gelenksektion mit einem Verbindungskopf zur Verbindung mit einem Oberschenkel am oberen Ende und Verbindungsbohrungen am unteren Ende;  – einem Gelenkstopper mit zwei parallelen Bohrungen, von denen eine einen Schlitz in Längsrichtung hat und die als Aufnahme für Schwenkachsen dienen;  – einem Dämpferkissen zwischen oberer Gelenksektion und Gelenkstopper;  – einer mittleren Gelenksektion mit einem Dämpferblock und unteren und oberen Lagerbohrungen;  – einer unteren Sektion für die Aufnahme einer Pneumatikeinheit und mit Bohrungen für Schwenkachsen sowie schräg verlaufenden zylindrischen Bohrungen, die jeweils einen Kolben und darunter eine Feder, ein elastisches Teil und eine Stellschraube enthalten;  – einem oberen Gelenk, das aus der Verbindung der oberen Sektion mit dem Gelenkstopper durch eine Schwenkachse entsteht;  – einem mittleren Gelenk, gebildet durch Verbindung des Gelenkstoppers mit den oberen Bohrungen der mittleren Gelenksektion;  – einem unteren Gelenk, gebildet durch...
Patent DE-202009003373-U1 (DE)
Title: Kondome als Werbeträger
IPC: A61F6/04
Filed: 2009-03-12
Abstract: Kondome zur Empfängnisverhütung und Schutz vor Krankheitsübertragungen mit einer oder mehreren Werbeaufbringungen in jeglicher Form z. B. Texte, Logos, Grafiken oder Muster usw. aufweisen. dadurch gekennzeichnet, dass an vorgegebenen Stellen sich mehr Kautschuk-Latexmasse abgelagert und dadurch die Werbung sichtbar wird/sich abzeichnet.
Patent DE-202009005947-U1 (DE)
Title: Türband
IPC: E05D5/10
Filed: 2009-04-23
Abstract: Türband mit wenigstens zwei Bandteilen,  einem am ortsfesten Türrahmen befestigbaren Bandunterteil, das einen die Drehachse bildenden Dorn aufweist  einem am Türflügel befestigbaren Bandoberteil,  sowie mit Befestigungsmitteln, die als Gewindebolzen ausgebildet sind,  welche in Bohrungen einschraubbar sind, die quer zu den zugeordneten Montageflächen in den Türrahmen und in dem Türflügel verlaufen,  dadurch gekennzeichnet,  dass jeder Gewindebolzen (7, 7'; 17, 17') einen Kopf (6, 6') aufweist,  dass jedes Bandteil (1; 14) eine Halteaufnahme (5, 5') für eine formschlüssige Aufnahme eines Kopfes (6, 6') aufweist und  dass jedes Bandteil (1; 14) wenigstens ein lösbares Festsetzorgan (110) für den in der Halteaufnahme (5, 5') aufgenommenen Kopf (6, 6') eines Gewindebolzens (7, 7'; 17, 17') aufweist.
Patent DE-202009007231-U1 (DE)
Title: Vakuum-hydrostatischer Umformer für die Transformation Atmosphärischedruckenergie in anderen Energieformen
IPC: F03B17/02
Filed: 2009-05-20
Abstract: Vakuum-hydrostatischer Umformer für Transformation Atmosphärischedruckenergie in anderen Energieformen, bestehende aus dem Block der ausgeglichenen hydrostatischen Vakuumpumpe, die aus dem Reservoir (6) mit Wasser, den beweglichen Röhren (1, 2) mit Triebwerk (5) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Unformer mit Turbinenblock ausgerüstet ist.
Patent DE-202009007759-U1 (DE)
Title: Integriertes Betreuungs- und Überwachungssystem
IPC: G08B1/08
Filed: 2009-06-02
Abstract: Dezentralisiertes Modul für ein Betreuungs- und Überwachungssystem, wobei das dezentralisierte Modul direkt an das Internet angeschlossen ist, wobei Signale zwischen diesem dezentralisierten Modul und einer zentralen Einheit durch Benutzen des TCP/IP-Protokolls ausgetauscht werden und wobei das dezentralisierte Modul aufweist:  – einen Prozessor;  – einen Speicher;  – eine Einrichtung, um Files über das FTP-Protokoll zu senden;  – eine Einrichtung, um Betreuungspersonal zu rufen, indem Anrufsignale erzeugt werden;  – eine Präsenz- oder Storniereinrichtung, welche Storniersignale erzeugt, welche anzeigen, dass ein vorheriger Anruf beantwortet wurde,  – wobei diese Anruf- oder Storniersignale zu der Zentraleinheit unter Benutzung des TCP/IP-Protokolls gesendet werden.
Patent DE-202009008692-U1 (DE)
Title: Automatischer elektrischer Verbindungsanschluss
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-06-24
Abstract: Automatischer elektrischer Verbindungsanschluss (100; 300) mit einem metallischen Körper (110; 310), der einen Aufnahmesitz (180; 380) eines elektrischen Leiters (200) begrenzt, wobei dieser metallische Körper (110; 310) enthält:  – einen vorderen Teil (111; 311), der mit einer Öffnung (112; 312) mit geschlossener Kontur für den Zugang zu dem Aufnahmesitz (180; 380) versehen ist, mit der ein freies Ende (121; 321) eines anderen Teils des metallischen Körpers (110; 310), das innerer Abschnitt (150; 350) genannt wird, in Eingriff gebracht ist,  – eine Rückwand (131; 331) gegenüber dem vorderen Teil (111; 311), und  – einen Boden (140; 340), der den vorderen Teil (111; 311) und die Rückwand (131; 331) verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass am vorderen Teil (111; 311) einerseits und am inneren Abschnitt (150; 350) andererseits Haltemittel (123, 113; 323, 313) vorgesehen sind, die zusammenwirken, um das freie Ende (121; 321) des inneren Abschnitts (150; 350) in einer...
Patent DE-202009009895-U1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung mit auf gewichteter Fehlererkennung beruhender Steuerung der Versorgungsspannung
IPC: G06F1/26
Filed: 2009-07-21
Abstract: Ein Schaltkreis oder Teil davon, dadurch gekennzeichnet, daß:  • Er eine Fehlererkennung aufweist.  • Er eine Schaltung zur Fehlerbewertung aufweist.  • Die Schaltung zur Fehlerbewertung Fehler als von unterschiedlicher Schwere ansieht.  • Die Schaltung zur Fehlerbewertung die Versorgungsspannung steuert.
Patent DE-202009010512-U1 (DE)
Title: Dacheindeckungssystem für Solarmodule
IPC: E04D3/365
Filed: 2009-08-04
Abstract: Dacheindeckungssystem (8) zur Befestigung von auf einem Schrägdach (2) geschuppt angeordneten und als Dacheindeckung dienenden Dachmodulen (4, 6), mit einer Anzahl von Schienen (10, 12) zur Befestigung der Dachmodule (4, 6), gekennzeichnet durch eine Klemmvorrichtung (57) zur klemmenden Befestigung von rahmenlosen Dachmodulen (4, 6) auf zumindest einem Teil der Schienen (10, 12).
Patent DE-202009010814-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschluss eines Bohrloches und anschließender Injektion mit Injektionsmaterial
IPC: E04G23/02
Filed: 2009-08-12
Abstract: Vorrichtung zum Verschluss eines Bohrloches und zur Injektion mit Injektionsmaterial bestehend aus einem Injektionsrohr mit einem auf dem Injektionsrohr befindlichen spannbaren Spanngummi und einer am hinteren Ende der Vorrichtung auf dem Injektionsrohr befindlichen Gummidichtung, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Gummidichtung (3) und dem Spanngummi (4) eine Klemmvorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202009012487-U1 (DE)
Title: Verglasungsbrücke für Fenster- oder Türrahmen
IPC: E06B3/54
Filed: 2009-09-15
Abstract: Verglasungsbrücke in der Form einer flachen, rechteckigen Platte zum Unterlegen einer Glasscheibe und ggf. eines Verglasungsklotzes im Glasfalz eines Fenster- oder Türrahmens, mit bogenförmigen, federnden Stützrändern (12, 14) an einer Längskante zur federnden Abstützung an einem Rand des Glasfalzes im Fenster- oder Türrahmen.
Patent DE-202009013997-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: F16B5/02
Filed: 2009-10-07
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von zwei, unter Bildung eines Spalts planparallel angeordneten Plattenelementen umfassend ein Verbindungsprofiloberteil (2) mit einer Grundplatte (20) und zwei von der Grundplatte (20) unter Bildung einer Befestigungsnut (21a) abragenden, in den Spalt einführbaren Verbindungsschenkeln (21) und ein Verbindungsprofilunterteil (3) mit einer Grundplatte (30) und wenigstens einem von der Grundplatte (30) abragenden Verbindungsschenkel (31), wobei der mindestens eine Verbindungsschenkel (31) des Verbindungsprofilunterteils zur Verbindung mit dem Verbindungsprofiloberteil (2) in die Befestigungsnut (21a) einführbar ist und das Verbindungsprofiloberteil (2) mit dem Verbindungsprofilunterteil (3) unter Bildung von zwei, durch die Grundplatten (20, 30) begrenzte Aufnahmefugen (I, II) für die Plattenelemente (4) verbindbar, insbesondere zerstörungsfrei lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202009014253-U1 (DE)
Title: Gefensterter Bildträger
IPC: B42D15/02
Filed: 2009-10-21
Abstract: Ein gefensterter Bildträger mit gegenläufig verschiebbarer zweiteiliger Bildabdeckung, bestehend aus  a) einer gefensterten vorderen Abdeckung (100),  b) einem in derselben Ebene der gefensterten vorderen Abdeckung angebrachten bildtragendem Einsatz (200), wobei das Bild (201) unter der Fensterung zu liegen kommt,  c) einer zwischen der gefensterten vorderen Abdeckung und dem bildtragendem Einsatz angebrachten mindestens zweiteiligen Bildabdeckung (300a und 300b), die reversibel über einen damit verbundenen Schieber (301) gegenläufig aus dem Sichtbereich der Fensterung bewegt werden kann, wobei die der Bewegungsrichtung des Schiebers (301) gegenläufig verschiebbare Bildabdeckung (300b) über ein umlaufendes flexibles Kunststoffband (302) geführt wird, und  d) optional einer hinteren Abdeckung (400).
Patent DE-202009016703-U1 (DE)
Title: Speicherkartenhaltekörper
IPC: G11B23/02
Filed: 2009-12-09
Abstract: Speicherkartenhaltekörper in den wenigstens eine Speicherkarte passt, der in Aufnahmen gebräuchlicher Plattenhaltekörper passt dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherkartenaufnahmeplatz (2, 3, 6) eine Wand (7, 8, 9, 10, 11, 12) hat, die wenigstens einen Teil des äußeren Randes der Speicherkarte umschließt; und eine mittig liegende Öffnung (4) hat, die in gängige Plattenhaltekörperaufnahmen passt.
Patent DE-202009018477-U1 (DE)
Title: Maschine mit einer Trommel mit Werkstückhaltespindeln, die in der Längsachse der Trommel bewegbar sind
IPC: B23B9/08
Filed: 2009-08-05
Abstract: Mehrfachspindel-Drehmaschine (1) mit: – einem Drehmaschinenständer (2) und – einer Drehtrommel (3), die mehrere erste Werkstückspindeln (4, 5) trägt, wobei die Drehtrommel (3) von dem Drehmaschinenständer (2) um die Längsachse der Drehtrommel (3) drehbar gehalten wird, wobei die ersten Werkstückspindeln (4, 5) dazu eingerichtet sind, entlang der Längsrichtung (Z) der Längsachse der Drehtrommel (3) verfahren zu werden, und der Drehmaschinenständer (2) für jede der ersten Werkstückspindeln (4, 5) einen ersten Schlitten (6) trägt, der dazu eingerichtet ist, eine Werkzeughaltebaugruppe (7) in radialer Richtung (X) der Drehtrommel (3) zu verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schlitten als Kreuzschlitten (6) ausgebildet ist, der weiterhin dazu eingerichtet ist, die Werkzeughaltebaugruppe (7) in tangentialer Richtung (Y) der Drehtrommel (3) zu verfahren.
Patent DE-202010006131-U1 (DE)
Title: Spalterrampe, Hilfsmittel für gesünderes und sicheres Arbeiten mit horizontalen Holzspaltern
IPC: B27L7/00
Filed: 2010-04-28
Abstract: Geschützt werden sollen das Produkt „Spalterrampe” das dadurch gekennzeichnet ist, dass durch den Anbringung/die Verwendung in Verbindung mit einem Horizontalholzspalter eine  1. Rampe oder ähnliches entsteht, auf der das Holz dem Spalter manuell zugeführt werden kann.  2. Rampe bildet, deren höchster Punkt der Rampe oder ähnlicher Einrichtung höher liegt, als die Holzablage des Spalters.  3. Eine Strebe/ein Gestell, dass eine Rampe oder ähnliches bildet was die Zufuhr des Holzes vereinfacht.  Egal welcher Art, ob fest verbunden mit dem Gerät oder frei neben dem Gerät stehend.
Patent DE-202010006792-U1 (DE)
Title: Überdruckgesteuerter Hohlspiegel
IPC: F24S23/71
Filed: 2010-05-14
Abstract: Reflektor mit variabler Krümmung bestehend aus einer reflektierenden Folie (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite durchsichtige Folie oder eine relativ stabile durchsichtige Platte (4) derart mit (5) verbunden ist, dass ein gasdichter Zwischenraum (6) entsteht, in dem ein Überdruck aufgebaut werden kann.
Patent DE-202010007114-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
IPC: B27B17/02
Filed: 2010-05-21
Abstract: Handgeführtes Arbeitsgerät mit einem Antriebsmotor (9) und mit einem von dem Antriebsmotor (9) angetriebenen Werkzeug, mit mindestens einem Handgriff (3), der über einen Schwingspalt (7) schwingungsdämpfend mit dem Antriebsmotor (9) in Wirkverbindung steht, wobei an dem Handgriff (3) eine Betätigungsvorrichtung für ein mit einer Drosselwelle (35) schwenkbar gelagertes Drosselelement des Antriebsmotors (9) angeordnet ist und wobei die Betätigungseinrichtung mit dem Drosselelement über ein Koppelelement in Wirkverbindung steht, das die Stellbewegung der Betätigungseinrichtung als Rotation um eine quer zum Schwingspalt (7) liegende Drehachse (19) überträgt, wobei mit der Drosselwelle (35) ein Betätigungselement (25) verbunden ist, auf das das Koppelelement wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (25) um eine quer zur Drehachse (19) des Koppelelements liegende Schwenkachse (33) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202010012330-U1 (DE)
Title: Abdeckelement für einen fensterbank-seitenabschluss
IPC: E06B1/70
Filed: 2010-09-08
Abstract: Abdeckelement (6) für einen Fensterbank-Seitenabschluss (2), mit einem im montierten Zustand einen Fensterbank-Seitenabschluss (2) abdeckenden Abschirmteil (7), dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Abschirmteil (7) Befestigungs-Schenkel (8, 9) verbunden sind, zwischen denen ein Schlitz (10) definiert ist, welcher im montierten Zustand einen entsprechend geformten Steg (4) des Fensterbank-Seitenabschlusses (2) aufnimmt.
Patent DE-202010012484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61M1/00
Filed: 2010-09-10
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden mittels porösen Drainageelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige poröse, Organverletzende Schnittkante (10) des Drainageelementes (13) mit einer mit Perforationen (2) ausgebildeten Klebefolie (1) oder klebenden Wundschutzfolie (6) umhüllt wird.
Patent DE-202010012612-U1 (DE)
Title: Geruchsfreie stuhlgangfördernde Toilette mit direktem Luftabsaugsystem
IPC: E03D9/05
Filed: 2010-09-14
Abstract: Geruchsfreie Stuhlgangfördernde Toilette mit direktem Luftabsaugsystem, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren einer üblichen Toilettenschüssel eine oder mehrere zusätzliche Luftabsaugbohrungen bzw. Luftabsaugkanäle, durchgehend von der Innenwand der Toilettenschüssel zur Außenwand der Toilettenschüssel, hinter der im Inneren einer üblichen Toilettenschüssel bestehenden Spülwasserspritzschutzwand, eingebracht sind.
Patent DE-202010018327-U1 (DE)
Title: Überlebensprognosetest
IPC: G01N33/68
Filed: 2010-08-19
Abstract: Assay-Kit zur Bestimmung der Gesamtmenge an freien Leichtketten (FLC) in einer Serum-, Vollblut- oder Plasmaprobe, der zwei oder mehr Detektionsmittel zum Detektieren der Gesamtmenge an FLC in einer Probe beinhaltet, wobei das eine oder die mehreren Detektionsmittel polyklonale Antikörper gegen freie λ oder Fragmente davon und polyklonale Antikörper gegen freie κ oder Fragmente davon beinhalten, wobei die Antikörper oder Fragmente miteinander gemischt sind.
Patent DE-202011000169-U1 (DE)
Title: Rohrschneider mit abnehmbarem Schneidkopf
IPC: B23D21/04
Filed: 2011-01-25
Abstract: Rohrschneider, umfassend: einen Hauptkörper und einen drehbaren Schneidkopf, der an dem Hauptkörper angeordnet ist, wobei der Schneidkopf über einen Haltemechanismus abnehmbar an dem Hauptkörper montiert ist.
Patent DE-202011003942-U1 (DE)
Title: Kopf- oder Nackenstützkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2011-03-14
Abstract: Bezug für ein Kopf- oder Nackenstützkissen mit mindestens einer das Kissen erhöhenden, einlegbaren und entnehmbaren Einlage, dadurch gekennzeichnet, dass der das Kopf- oder Nackenstützkissen (1, 1') umhüllende Bezug (4) eine hochelastische Borte (5) umfasst, die das Kopf- oder Nackenstützkissen zumindest auf seinen vier Seiten umgibt und den Bezug in straffer Anlage an das Kissen hält unabhängig davon, wie viele Einlagen (6, 6', 6'') es enthält.
Patent DE-202011004526-U1 (DE)
Title: Diagonal-Meß-Schablone
IPC: G01B3/14
Filed: 2011-03-29
Abstract: Erfindung ist dadurch gekennzeichnet das auf einer Grundplatte 2 Leisten angebracht sind die am Schnittpunkt einen Winkel von genau 90° ergeben. Am Schnittpunkt dieser beiden Leisten befindet sich eine Bohrung mit einer Drehachse. An dieser Drehachse ist ein beweglicher Halter angebracht. An diesem Halter wird der Anfangspunkt eines Bandmaßes montiert. Bei Messvorgang legen sich nun die beiden Leisten an die Glaskante an und verhindern ein verrutschen der Schablone. Durch ausrollen des Rollbandmasses bis zum Endpunkt der Glastafel wird der Messwert von 1 Personn abgelesen.
Patent DE-202011004725-U1 (DE)
Title: Abstandshalter zur Zwischenlage zwischen zu stapelnden Profilen
IPC: B65G1/14
Filed: 2011-04-01
Abstract: Abstandshalter zur Zwischenlage zwischen zu stapelnden Profilen, gekennzeichnet durch einen Längsstab (2), der an seinen Enden mit je einem Doppelflansch (3) versehen ist und dessen Länge dem ein- oder mehrfachen einer Seitelänge des Querschnitts der zu stapelnden Profile angepasst ist.
Patent DE-202011005525-U1 (DE)
Title: Überbreiter Schal mit je zwei Schlitzen an den Enden
IPC: A41D23/00
Filed: 2011-04-23
Abstract: Es handelt sich bei der obigen Erfindung um einen Schal als Bekleidungsstück. Der Anspruch begründet sich damit, daß der mit zwei Schlitzen geschneiderte Schal als Neuerung das Umbinden zum korrekten und rutschfesten Sitz ermöglicht, indem ein Schalende durch den gegenübeerliegenden Schlitz gezogen wird und dauerhaft in der ursprünglichen Form verbleibt.
Patent DE-202011050120-U1 (DE)
Title: Klemmeinheit und Anschlussvorrichtung mit einer solchen Klemmeinheit
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-05-13
Abstract: Klemmeinheit (1, 1', 1'', 1''') für elektrische Leiter (8), mit einem Käfig (2) mit mindestens einer Seitenwand (2a), die mit wenigstens einer Stirnwand (2b) verbunden ist; einer separaten oder einteilig mit dem Käfig ausgebildeten Stromschiene (4) mit einem Kontaktabschnitt (4a) und vorzugsweise einem Fußabschnitt (4b); und einem Klemmbalken (5) mit mindestens einer Klemmkante (5a), die dem Kontaktabschnitt (4a) gegenübersteht, und mindestens einem auf den Klemmbalken einwirkenden Federelement (7, 7', 7'', 7''') wobei zumindest die Stirnwand (2b) und die mindestens eine Seitenwand (2a) des Käfigs (2), der Klemmbalken (5), der Kontaktabschnitt (4a) und vorzugsweise der Fußabschnitt (4b) der Stromschiene (4) einen Innenraum (3) festlegen, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Federelement (7, 7', 7'', 7''') innerhalb des Innenraums (3) in dem Käfig (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011052182-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung zwischen einem Lenkgetriebegehäuse und einer Schottwand eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R13/08
Filed: 2011-12-05
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abdichtung zwischen einem Lenkgetriebegehäuse und einer eine Lenkwellendurchführungsöffnung aufweisenden Schottwand eines Kraftfahrzeugs,  – mit einem formsteifen Grundkörper (2),  – der einen axial durchgehenden Lenkwellenkanal (4) der Vorrichtung (1) umschließt und  – der an einem axialen Ende (5) der Vorrichtung (1) eine Kupplung (6) zum ortsfesten Anbringen der Vorrichtung (1) an dem Lenkgetriebegehäuse unter Zwischenordnung einer Dichtung (7) aufweist, und  – mit einem ersten Abdichtelement (13), das an dem anderen axialen Ende (10) der Vorrichtung eine ringförmig um den Lenkwellenkanal (4) geschlossene Stirnfläche (14) zur Anlage an der Schottwand aufweist,  – wobei das erste Abdichtelement (13) einen den Grundkörper (2) abdeckenden Dichtmantel (15) mit geschlossener Oberfläche ausbildet, und  – mit einem zweiten Abdichtelement (11), das an dem anderen axialen Ende (10) der Vorrichtung (1) eine weitere ringförmig um den Lenkwellenkanal (4) geschlossene Stirnfläche (12) zur...
Patent DE-202011100795-U1 (DE)
Title: Kopfhalterung zum entspannten Schlafen im Sitzen
IPC: A45F3/00
Filed: 2011-05-15
Abstract: E-neck, bestehend aus einem verstellbaren, gepolstertem Stoffgurt, mit integrierter Augenklappe, für eine entspannte Sitzschlafposition