baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013009331-U1 (DE)
Title: Motorisch betätigbare Überdachung
IPC: E04B1/343
Filed: 2013-10-21
Abstract: Motorisch betätigbare Überdachung – mit einem ersten (E1) und einem letzten Element (EL), – bei dem das erste Element (E1) ortsfest anordenbar ist, und – bei dem das letzte Element (EL) gegenüber dem ersten Element (E1) entlang einer vorgegebenen Linie (L) frei von irgend einer Fremdführung verfahrbar ausgestaltet ist, wobei das letzte Element (EL) wenigstens eine erste (M1) und eine zweite Motoreinheit (M2) aufweist, wobei die Motoreinheiten (M1, M2) an einem jeweiligen ersten (MB1) bzw. zweiten Montagebereich (MB2) des letzten Elements (EL) angeordnet sind, und wobei mittels der Motoreinheiten (M1, M2) das letzte Element (EL) gegenüber dem ersten Element (E1) verfahrbar ist derart, dass das letzte Element (EL) zwischen einer Anfangsposition (P1) und einer Endposition (P2) verfahrbar ist, und – mit einer Steuereinheit (CTRL) zur Steuerung der beiden Motoreinheiten (M1, M2) derart, – dass die beiden Motoreinheiten (M1, M2) im Betrieb das Verfahren des letzten Elements (EL) von der Anfangsposition (P1) bis zur Endposition (P2) und umgekehrt bewirken, wobei das Verfahren je Verfahrensrichtung einerseits in einem gegebenen Zeitraum (T1, T2) stattfindet und andererseits jedoch an den beiden Montagebereichen (MB1; MB2) voneinander verschiedene Geschwindigkeitsverläufe (v1, v12; v2, v22) aufweist.
Patent DE-202013009923-U1 (DE)
Title: Kombinierbare Fußabstützung
IPC: B60N3/06
Filed: 2013-12-03
Abstract: Kombinierbare Fußabstützung, überwiegend abgestellt im Fond eines PKW, in Verbindung mit auf dem Rücksitz aufgesetzten Sitzerhöher, für Kinder, dadurch gekennzeichnet, dass die Fußabstützung (2/6) wesentlich zusammengesetzt ist, aus einem, in der Fußauflagehöhe (FH) indirekt verstell- und fixierbarem Tragegerüst (3), einem oben liegenden schwenkbaren und wieder abnehmbaren Fußauflagerahmen (4/8), sowie einer, in vorteilhafter Weise indirekt am Tragegerüst (3) dingfest und wieder abnehmbaren elastischen und zum Teil faltbaren und in der Höhe (h1) ausgleichbaren Aufnahmetasche (5/7), und die Aufnahmetasche (5/7) so ausgestaltet ist, dass die Aufnahmetasche (5/7) oben das Tragegerüst (3) an zwei sich gegenüberliegenden Seiten, den Außenseiten, und oder alternativ die Aufnahmetasche (5/7) das Tragegerüst (3) an ihren Innenseiten indirekt dingfest gemacht hat, und die Aufnahmetasche (5/7) mindestens an einer geeigneten Stirnseite, und oder alternativ an der Oberseite eine ausreichend und indirekt verschließbare Öffnung aufweist, und in der Aufnahmetasche (5/7) Gegenstände crashsicher verstaut werden können, und an der Unterseite das Tragegerüst (3), und oder alternativ die Aufnahmetasche (5/7), indirekt an einer Seite das Räderpaar (350) drehbar gelagert angebracht hat, und somit die Fußabstützung (2/6) mittels eines oben indirekt an der Fußabstützung (2/6) vorteilhaft angebrachten und wieder abnehmbaren Zugelementes (9) ähnlich eines herkömmlichen Trolly bewegt werden kann, und die Aufnahmetasche (5/7) an der Rückseite zwei Trageriemen (55) indirekt dingfest gemacht hat, sodass die Fußabstützung (2/6) am Rücken z. B. eines Kindes getragen werden kann.
Patent DE-202013009955-U1 (DE)
Title: Klavier, bei dem elektromagnetische Tonabnehmer die Signale der schwingenden Saiten abnehmen
IPC: G10H3/18
Filed: 2013-10-29
Abstract: Klavier bei dem elektromagnetische Tonabnehmer die Signale der schwingenden Saiten abnehmen dadurch gekennzeichnet, dass sich die Saiten sich nicht in einem Resonanzkörper befinden.
Patent DE-202013100391-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Polsterklemmung
IPC: A47C31/02
Filed: 2013-01-28
Abstract: Sitzmöbel (1), mit einer als Sitzpolster (3) bezeichneten Sitzfläche, und mit einem Gestell (2), wobei das Gestell (2) zwei liegend und im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Sitzstreben (7) aufweist, welche das Sitzpolster (3) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolster (3) zwei Seitenkanten (15) aufweist, die zwischen den beiden Sitzstreben (7) des Gestells (2) angeordnet sind und von denen jede einer Sitzstrebe (7) anliegt, und dass die beiden Sitzstreben (7) mittels einer Spannschraube miteinander verbunden sind, derart, dass durch Betätigung der Spannschraube der Abstand zwischen den beiden Sitzstreben (7) wahlweise vergrößer- oder verkleinerbar ist, wobei das Sitzpolster (3) an dem Gestell (2) befestigt ist, indem es zwischen die beiden Sitzstreben (7) geklemmt ist.
Patent DE-202013101302-U1 (DE)
Title: Filtrationsvorrichtung
IPC: B01D33/44
Filed: 2013-03-26
Abstract: Filtervorrichtung mit zumindest einem Filtermedium, einem Filterbehälter und einer Vorrichtung, um auf Teilbereichen des zumindest einen Filtermediums im Filterbehälter in kleinen Zeitabschnitten auf einer Unfiltratseite einen Unterdruck mit zumindest einer Saugleiste oder Düsenplatte, die in einem Abstand von 10 μm bis 10 mm von dem Filtermedium angebracht sind, bevorzugt liegt der Abstand zwischen 200 μm und 1 mm, zu erzeugen.
Patent DE-202013101660-U1 (DE)
Title: Neuartiger Kessel
IPC: A47J27/21
Filed: 2013-04-18
Abstract: Neuartiger Kessel, dadurch gekennzeichnet, dass der neuartige Kessel einen Kesselkörper umfasst, wobei der Kesselkörper mit einem Deckel versehen ist, wobei neben dem Deckel ein Griff vorhanden ist und der Kesselkörper seitlich mit einer langen Tülle versehen ist, wobei die lange Tülle mit einer Vorrichtung zum Kotrollieren des Flüssigkeitsvolumens versehen ist, wobei die Vorrichtung mit einem Ventil zum Kontrollieren des Flüssigkeitsvolumens versehen ist.
Patent DE-202013102968-U1 (DE)
Title: Katheterpunktionsbesteck
IPC: A61B17/34
Filed: 2013-07-05
Abstract: Katheterpunktionsbesteck (2) umfassend ein rohrartiges Gehäuse (3) mit einem länglichen Gehäuseabschnitt, der in einen Verlängerungsabschnitt zur Führung der Punktionsnadel (9) mit Blutauffangbehälter (7), Anschlag und Sperrelement (17) übergeht, und von dem unter einem Winkel ein Abzweigabschnitt (5) abzweigt, über welchen ein Katheter (8) in den länglichen Gehäuseabschnitt einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das rohrartige Gehäuse (3) des Katheterpunktionsbesteck (2) einteilig und geschlossen ausgebildet ist, wobei – der längliche, rohrförmig geschlossene Gehäuseabschnitt sowohl die mit ihrer Spitze aus dem länglichen Gehäuseabschnitt vorderseitig austretende, sich längs des Gehäuses (3) erstreckende Punktionsnadel (9) führt, als auch gleichzeitig den Führungskanal für den Katheter (8) bildet, der nach erfolgter Punktion und Rückführung der Punktionsnadel (9) bis hinter die Abzweigstelle des Abzweigabschnitts (5) über diesen Abzweigabschnitt (5) in den länglichen Gehäuseabschnitt eingeführt wird, – wobei entlang des Abzweigabschnitts (5) bis zur Spitze des länglichen Gehäuseabschnitts zumindest eine Sollbruchstelle (15) verläuft, mithilfe derer das rohrartige Gehäuse (3) des Katheterpunktionsbestecks (2), nachdem der Katheter (8) hindurch geschoben wurde, aufgebrochen werden kann, um das Gehäuse (3) vom Katheter (8) zu entfernen.
Patent DE-202013103401-U1 (DE)
Title: Freiformoptik für LED-Straßenleuchten
IPC: F21S8/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Freiformoptik (1) für LED-Straßenleuchten (15) zur Beleuchtung von Straßen oder Gehwegen, die einer LED (2) zugeordnet ist, deren Lichtstrahlen (3) in einer Hauptabstrahlrichtung (4) abgeben werden, wobei die Lichtstrahlen (3) der LED (2) in die Freiformoptik (1) eingekoppelt und als Strahlengänge durch die Freiformoptik (1) so umgelenkt sind, dass die Lichtstrahlen (3) wenigstens ein Maximum in der Lichtstärke entlang einer Richtung aufweisen, die gegenüber der Hauptabstrahlrichtung (6) mit einem Ausstrahlungswinkel (9) geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Freiformoptik (1) mit mehreren äußeren optisch wirksamen Totalreflexions- und Streuflächen (A1, A2, A3, A4, A5, A6, A7) ausgebildet ist und die LED (2) im Mittelpunkt (M) einer inneren Kugelfläche (B1) mit einem aufgesetzten Satteldach mit geknickten Dachflächen angeordnet ist, dessen senkrechten Flächen innere Einkoppelflächen (B4) und dessen geknickte Dachflächen zwei innere Streuflächen (B2, B3) bilden, wobei die Lichtstrahlen (3) der LED (2) durch mehrere Strahlengänge (S1, S2, S3, S4) an den äußeren Totalreflexionsflächen (A1, A2, A6) so umgelenkt und über die äußeren Streuflächen (A3, A4, A5, A7) so gestreut werden, dass durch die Lichtstrahlen (3) eine Lichtverteilungskurve (5) mit einem ersten und zweiten Hauptmaximum (6, 7) der Lichtstärke zur Beleuchtung der Straße oder des Gehwegs in Längsrichtung und einem Nebenmaximum (8) der Lichtstärke zur Beleuchtung der Straße oder des Gehwegs in der Breite definiert ist.
Patent DE-202013103544-U1 (DE)
Title: Transformator sowie Laststufenschalter mit einem solchen Transformator
IPC: H01F29/04
Filed: 2013-08-07
Abstract: Transformator, wobei an einem Eisenjoch wenigstens eine Primärwicklung sowie wenigstens eine Sekundärwicklung angeordnet sind, wobei wenigstens eine Primärwicklung oder Sekundärwicklung wenigstens eine Stammwicklung, wenigstens eine Regelwicklung sowie wenigstens eine Ausgleichswicklung umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Ausgleichswicklung (UBW) in die wenigstens eine Stammwicklung (UB) als bauliche Einheit zu einer gemeinsamen Wicklung (UN) integriert ist.
Patent DE-202013103627-U1 (DE)
Title: Ein Behälter für Duschmittel
IPC: B65D23/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: Ein Behälter für Duschmittel mit einem Behälterhauptkörper (1) und einem Behälterdeckel (2), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälterhauptkörper (1) ein Saugelement (3) für die Befestigung des Behälters an der Wand angebracht ist.
Patent DE-202013104345-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit drehbarem Antriebskopf
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-09-24
Abstract: Schraubenschlüssel mit drehbarem Antriebskopf, umfassend: – einen Eigenkörper (10), bei dem sich ein Hebel (100) von seinem hinteren Ende erstreckt und ein Y-förmiger Arm (11) an seinem vorderen Ende angeordnet ist, wobei jeweils ein Loch (111) zur drehbaren Verbindung an den beiden Enden des Armes (11) angeordnet ist, wobei eine konkave Nut (13) auf der inneren Seitenfläche des Armes (11) angeordnet ist und eine Aufnahmeöffnung (14) in der Mitte der inneren Seitenfläche angeordnet ist, wobei sich die Aufnahmeöffnung (14) in der Axialrichtung des Hebels (100) erstreckt, wobei mindestens ein Bruch (16) an der Wand der Aufnahmeöffnung (14) angeordnet ist, wobei der Bruch (16) mit der äußeren Umfangsfläche des Hebels (100) verbunden ist, wobei sich die beiden Enden der konkaven Nut (13) jeweils bis zu einem entsprechenden Loch (111) erstrecken und mit dem Loch (111) verbunden sind und die Mitte der konkaven Nut (13) mit der Aufnahmeöffnung (14) verbunden ist; – einen Antriebskopf (20), bei dem zwei Zapfen (21) an seinem äußeren Umfang angeordnet sind, wobei die beiden Zapfen (21) jeweils in die beiden Löcher (111) geführt sind, so dass eine drehbare Verbindung hergestellt ist, wobei eine Mehrzahl von Ratschenzähnen (22) an dem Umfang des Zapfens (21) angeordnet ist; – ein Kontrollstück (30), das einen C-förmigen Scheibenkörper (300) und einen ersten Bewegungsteil (32) umfasst und bei dem der Scheibenkörper (300) und der erste Bewegungsteil (32) einstückig ausgebildet sind, wobei der Scheibenkörper (300) formschlüssig in die konkave Nut (13) eingelegt ist, wobei das Kontrollstück (30) eine entsprechende Redundanz für die Bewegung in Axialrichtung des Hebels (100) gegenüber dem Eigenkörper (10) aufweist, wobei eine Mehrzahl von Klinkenzähnen (31) an dem Ende des Scheibenkörpers (300) angeordnet ist, wobei die Klinkenzähne (31) mit den Ratschenzähnen (22) des Antriebskopfes (20) verzahnbar sind, wobei ein mittlere Abschnitt (320) des ersten Bewegungsteiles (32) durch den Bruch (16) derart geführt ist, dass ein Endabschnitt (321) von der äußeren Umfangsfläche des Hebels (100) vorspringt; und – ein Federbauteil (40), das in der Aufnahmeöffnung (14) aufgenommen ist, das gegen den Scheibenkörper (300) gedrückt ist, so dass eine Federkraft zum Andrücken des Kontrollstücks (30) an den Antriebskopf (20) erzeugt wird, so dass die Klinkenzähne (31) mit den Ratschenzähnen (22) verzahnt sind.
Patent DE-202013105301-U1 (DE)
Title: Staubsauger mit Rolle
IPC: A47L9/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Staubsauger, mit: – einem Gehäuse (10), – mindestens einer Rolle (20), die zum Rollen auf einem Boden angeordnet ist, – einem Rollenhalter (30), der eine Drehachse (32) definiert, um die sich die Rolle (20) zum Rollen auf dem Boden drehen kann, und der über eine Befestigungsschnittstelle (35) am Gehäuse (10) befestigt ist, wobei der Rollenhalter einen elastisch verformbaren Abschnitt aufweist, der zwischen der Befestigungsschnittstelle (35) und der Drehachse (32) der Rolle (20) angeordnet und so angeordnet ist, dass er sich elastisch verformt, wenn die auf dem Boden rollende Rolle (20) auf ein Hindernis trifft, so dass er der Rolle (20) einen Ausschlag mit mindestens einer zum Boden senkrechten Komponente bietet, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollenhalter (30) eine einstückige Struktur aufweist, in welcher der verformbare Abschnitt aufgenommen ist.
Patent DE-202014002237-U1 (DE)
Title: Ausstechvorrichtung für teigige Massen
IPC: A21C11/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Ausstechvorrichtung für teigige Massen, wobei die Ausstechvorrichtung (1; 1a) umfasst a. eine Ausstechform (2) mit i. einem Innenraum (4) zum Aufnehmen der teigigen Masse, ii. einem Ausstechrand (5), b. eine Auswerfereinheit (3; 3a) zum Auswerfen der teigigen Masse aus dem Innenraum (4) mit, i. einer relativ zur Ausstechform (2) verlagerbaren Auswerferplatte (6; 6a), ii. einer an einer Rückseite (7) der Auswerferplatte (6; 6a) befestigten Auswerferstange (8; 8a) zum Verlagern der Auswerferplatte (6; 6a), iii. einem Federelement (9) für ein Beaufschlagen der Auswerferplatte (6; 6a) mit einer Federkraft.
Patent DE-202014008521-U1 (DE)
Title: Wildwarneinrichtung
IPC: E01F15/00
Filed: 2014-10-25
Abstract: Wildtierwarneinrichtung, bei der von einem beleuchteten sich bewegenden Fahrzeug Lichtstrahlen in der vermuteten Richtung kommender Wildtiere gelenkt werden und das Umlenken dieser Lichtstrahlen über spiegelnde Einrichtungen im Sinne von auf einem erhabenen Grundkörper (1) befindliche Reflektoren (9) erfolgt sowie der Grundkörper (1) Befestigungspunkte zu seiner Befestigung an bekannten ihn tragenden Elementen (10) zur Erhöhung der Sicherheit an Straßen und Eisenbahnstrecken sowie an Rollbahnen von Flugplätzen dienenden Begrenzungspfählen und dergleichen Bedeutung besitzend gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erhabene Grundkörper (1) auf seiner Rückseite Aussparungen (3) aufweist und mit seiner Längsachse parallel zur Längsachse des die Wildtierwarneinrichtung tragenden Elements (10) angeordnet ist und Reflektoren (9) trägt, die vieleckförmige Prägungen (2) aufweisen, bei deren jede einzelne Prägung (2) einen zugehörigen Abschluss (7) aufweisend gestaltet ist und somit als einseitig geschlossener Hohlraum ausgebildet ist, die dem tragenden Element (10) zugewandte Seite der Reflektoren (9) verspiegelt ist und diese Verspiegelung (8) in einem durch Wildtiere wahrnehmbaren und diese beeinflussendem Farbspektrum ausgeführt ist.
Patent DE-202014008649-U1 (DE)
Title: Niederhalter für das einhändige Zerkleinern fester Speisen im Teller
IPC: A47G21/14
Filed: 2014-11-03
Abstract: Niederhalter (2) dadurch gekennzeichnet, welcher über eine Führung (1) die am Tellerrand (3) geklemmt ist auf das zu haltende Nahrungsmittel (4) niedergedrückt wird und über die Selbst Hemmung (1)(2) hält.
Patent DE-202014010675-U1 (DE)
Title: Möbel-Anordnung
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Möbel-Anordnung, a) mit einem Möbel (1), b) mit einer Leuchten-Vorrichtung (2), die i) zwischen einer Beleuchtungs-Stellung und einer Aufbewahrungs-Stellung geführt verlagerbar ist, und c) mit einer Verlagerungs-Vorrichtung (3) zum geführten Verlagern der Leuchten-Vorrichtung (2) zwischen ihrer Beleuchtungs-Stellung und ihrer Aufbewahrungs-Stellung, i) wobei die Verlagerungs-Vorrichtung (3) mindestens eine mit dem Möbel (1) in Verbindung stehende Lager-Vorrichtung (10) umfasst, ii) wobei die Leuchten-Vorrichtung (2) zwischen ihrer Beleuchtungs-Stellung und ihrer Aufbewahrungs-Stellung durch die Verlagerungs-Vorrichtung (3) um eine vertikale Schwenk-Achse (15) geführt verschwenkbar ist, iii) wobei die Verlagerungs-Vorrichtung (3) eine mit der mindestens einen Lager-Vorrichtung (10) in direkter oder indirekter Lager-Verbindung stehende verlagerbare Arm-Anordnung umfasst, an der die Leuchten-Vorrichtung (2) angeordnet ist, – wobei die Arm-Anordnung zwei beabstandet zueinander angeordnete Verlagerungs-Arme (12) umfasst, – wobei die Leuchten-Vorrichtung (2) zwischen den Verlagerungs-Armen (12) angeordnet ist, – wobei die Verlagerungs-Arme (12) über mindestens ein Kopplungs-Element (11) der Verlagerungs-Vorrichtung (3) drehfest miteinander verbunden sind, – wobei die mindestens eine Lager-Vorrichtung (10) seitlich beabstandet zu einem Seiten-Element (7) des Möbels (1) angeordnet ist, wobei dieses Seiten-Element (7) und die sich in der Aufbewahrungs-Stellung befindliche Leuchten-Vorrichtung (2) benachbart zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202014101003-U1 (DE)
Title: Fertigungsanlage
IPC: B65G37/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Fertigungsanlage für Werkstücke, insbesondere Karosserieteile, wobei die Fertigungsanlage (1) mehrere Fertigungsstationen (2–5) und ein Transportsystem (9) zum Transport der Werkstücke innerhalb der Fertigungsanlage (1) und zwischen den Fertigungsstationen (2–5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem (9) einen Transportweg (10) mit Anbindung an mehrere Fertigungsstationen (2–5) und eine Transporteinrichtung (12) mit mehreren auf dem Transportweg (10) beweglichen automatischen Transportmitteln (13, 14, 15) aufweist.
Patent DE-202014101086-U1 (DE)
Title: Flügelloser Ventilator
IPC: F04D29/40
Filed: 2014-03-11
Abstract: Flügelloser Ventilator (1) mit einer Basis (2) und einem Düsenring (3), wobei die Basis (2) eine Grundplatte (4) und ein Gehäuse (5) umfasst, wobei in der Basis (2) ein Flügelrad (14), ein Motor zum Antreiben des Flügelrades und ein Luftleitelement (13) angeordnet sind, das eine dem Flügelrad (14) zugeordnete Lufteingangsöffnung (15) und zwei Luftausgangsöffnungen (16, 17), die jeweils einem Lufteinlass (19, 20) des Düsenrings (3) zugeordnet sind, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenring (3) direkt am Gehäuse (5) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202014102758-U1 (DE)
Title: Trinkflasche
IPC: B65D47/06
Filed: 2014-06-13
Abstract: Trinkflasche mit – einem Flaschenkörper (10), der ein Aufnahmeteil (11) und ein Öffnungsteil (12) aufweist, wobei der Flaschenkörper 10) elastisch, von Hand drückbar und zwischen einer Sprühposition (P1) und einer Trinkposition (P2) verstellbar ist; – einem Deckel (20), der mit dem Öffnungsteil (12) des Flaschenkörpers (10) verbunden ist, wobei der Deckel (20) ein überstehendes Rohr (21) aufweist, das durch den Deckel (20) hindurch verläuft und so mit dem Aufnahmeteil (11) des Flaschenkörpers (10) und der Außenseite verbunden ist; – einer Düse (30), die ins überstehende Rohr (21) des Deckels (20) gestöpselt ist, wobei die Düse (30) ein elastisches Ventil (31) aufweist, das zwischen einer verschlossenen Position (P3) ohne Drucklast und einer geöffneten Position (P4) unter Drucklast verstellbar ist, um somit das überstehende Rohr (21) des Deckels (20) zu verschließen bzw. zu öffnen; und – einem Führungselement (40), das in die Düse (30) gestöpselt ist und sich zwischen dem elastischen Ventil (31) der Düse (30) und dem Aufnahmeteil (11) des Flaschenkörpers (10) befindet, wobei das Führungselement (40) eine Verbindung des elastischen Ventils (31) mit dem Aufnahmeteil (11) ermöglicht, wobei das Führungselement (40) ein erstes und ein zweites Führungsteil (41, 42) besitzt.
Patent DE-202014103392-U1 (DE)
Title: Schrank zur Aufnahme eines Gegenstandes
IPC: E04H1/12
Filed: 2014-07-23
Abstract: Schrank zur Aufnahme eines Gegenstandes, mit einem Schrankkorpus (2) und mindestens einer Türbaugruppe, die beweglich an dem Schrankkorpus (2) angelenkt ist und zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Türbaugruppe eine Tür (4) und in einem unteren Türbereich ein Bodenabschlusselement (6) aufweist, das auf einer ersten Seite, die zu einem Untergrund, auf welchem der Schrank (1) angeordnet ist, orientiert ist, eine Dichtungsanordnung (12) aufweist, wobei die Dichtungsanordnung (12) mit dem Untergrund, auf dem der Schrank (1) angeordnet ist, oder mit einer Bodenplatte des Schrankkorpus (2) in Kontakt steht, wenn sich die Türbaugruppe in ihrer geschlossenen Position befindet.
Patent DE-202015002434-U1 (DE)
Title: Universall Reinigungsbürsten mit auswechselbaren Kunststofflamellen oder Silikonlamellen
IPC: A46B9/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Universall Reinigungsbürsten mit auswechselbaren Kunststofflamellen nach Anspruch 1 und 1, dadurch gezeichnet, das Teil 1 ein Stiel mit Aufnahmezapfen aus Material, Kunststoff, Holz, Gummi, Glas oder Metall gefertigt werden kann. Teil 22 sind Lamellen aus Kunststoff oder Silikon. Teil 2 kann eine Runde oder Eckige-Form haben. Teil 3 ist ein Kleber zum befestigen von Lamellen.
Patent DE-202015003349-U1 (DE)
Title: Faltbarer Möbelausbau für Camping - oder Montagefahrzeuge
IPC: B60P3/36
Filed: 2015-05-06
Abstract: Wasserdichtes Stangenscharnier (1) dadurch gekennzeichnet, dass das Stangenscharnier (1) in einem Gummischlauch eingearbeitet ist, beide Türteile mit Nieten durch das Stangenscharnier verbindet und somit beide Türteile wasserdicht zusammenfügt.
Patent DE-202015003552-U1 (DE)
Title: Türschließer mit Balg als Druckspeicher
IPC: E05F3/02
Filed: 2015-05-12
Abstract: Türschließer mit einem Schließkolben (3) besteht aus 2 Teilen mit einem größeren und einem kleineren Durchmesser, der sich in einem Gehäuse (4) mit 2 Bohrungen mit den gleichen Durchmessern bewegen kann, wodurch 3 Kolbenräume gebildet werden: Kolbenraum A zwischen der linken Stirnfläche des Schließkolbens (3) und dem Gehäuse (4), Kolbenraum B, der durch die Durchmessersprünge des Schließkolbens (3) und des Gehäuses gebildet wird und Kolbenraum C zwischen der rechten Stirnfläche des Schließkolbens (3) und dem Gehäuse, in dem sich die Kolbenfeder (7) befindet, die den Schließkolben (3) nach links drückt, welcher eine Verzahnung (2) aufweist, die mit der Verzahnung eines Zahnsegments (1) kämmt, das im Gehäuse drehbar gelagert ist, so dass eine Verschiebung des Schließkolbens (3) eine Drehung des Zahnsegments (1) verursacht, wodurch über ein Gestänge (nicht dargestellt) eine Tür (nicht dargestellt) geöffnet und geschlossen werden kann.
Patent DE-202015005520-U1 (DE)
Title: Beleuchtbare Fußpolster
IPC: A45B9/04
Filed: 2015-08-05
Abstract: Beleuchtbare Fußpolster, welche am unteren Ende eines Gehstocks angebracht sind, bestehend aus: • einer Lagerschale, welche über das untere Ende des Gehstocks gesteckt wird, • einem Lagerschalensitz, welcher mit der Lagerschale verbunden ist und zur Steckverbindung mit dem unteren Ende des Gehstocks dient, • einem Grundgestell, welches mit dem Bodenteil des Lagerschalensitzes verbunden ist, • mindestens einem Leuchtelement, welches am Kopfteil des Grundgestells angebracht ist und sich zwischen dem Lagerschalensitz und dem Grundgestell befindet, und • einem Steuerelement, welches mit dem mindestens einen Leuchtelement verbunden ist, um das An- und Ausschalten des mindestens einen Leuchtelements zu steuern, • wobei der Grundteil des Lagerschalensitzes aus lichtdurchlässigen Materialien besteht, um das von mindestens einem Leuchtelement abgestrahlte Licht durchzulassen.