baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008003723-B4 (DE)
Title: Zange
Inventor: PUTSCH RALF
IPC: B25B7/02
Filed: 2008-01-09
Granted: 2018-11-22
Abstract: Zange (1) wie Mittenschneider oder Seitenschneider mit an Zangenschenkeln ausgebildeten, einen Arbeitsbereich aufweisenden Zangenbacken (4, 5), wobei die Griffbereiche (2, 3) aufweisenden und sich überkreuzend ausgebildeten Zangenschenkel um durch eine Lasche (8) verbundene Lagerbolzen (6, 7) schwenkbar gelagert sind und die Zangenbacken arbeitsbereichseitig der Lasche (8) und der Kreuzungsbereich (K) der Zangenschenkel auf der anderen Seite der Lasche (8) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass bezogen auf eine Seitenansicht, griffseitig bezüglich der Lasche (8) in den Zangenschenkeln eine Abwinklung (A) ausgebildet ist in welcher hierdurch geschaffene unterschiedliche Schwenkebenen (E1-E1) bzw. (E2-E2) der Zangenschenkel sich kreuzen, wobei in einer Schwenkebene (E2-E2) die Griffbereiche (2, 3) und in einer anderen Schwenkebene (E1-E1) sich arbeitsbereichseitig der Abwinklung (A) erstreckende Bereiche der Zangenschenkel verlaufen.
Patent DE-102008005930-B4 (DE)
Title: Mehrganggetriebe mit Vorgelegewellengetriebeanordnung
Inventor: DIEMER JOHN A
IPC: F16H3/091
Filed: 2008-01-24
Granted: 2016-03-10
Abstract: Getriebe (10), das umfasst: ein Eingangselement (12); ein Ausgangselement (14); einen ersten, einen zweiten, einen dritten, einen vierten, einen fünften, einen sechsten, einen siebten, einen achten und einen neunten Zahnradsatz (40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 120, 130), wovon jeder ein erstes Zahnrad (42, 52, 62, 72, 82, 92, 102, 122, 132) und ein zweites Zahnrad (44, 54, 64, 74, 84, 94, 104, 124, 134) besitzt, wobei das Ausgangselement (14) mit einem Zahnradsatz (80) der Zahnradsätze (40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 120, 130) ständig verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (21, 22), das mit dem achten und dem neunten Zahnradsatz (120, 130) ständig verbunden ist; ein zweites Verbindungselement (24), das mit dem dritten und dem vierten Zahnradsatz (60, 70) ständig verbunden ist; eine Vorgelegewelle (26, 28), die mit dem ersten, dem zweiten, dem fünften, dem sechsten und dem siebten Zahnradsatz (40, 50, 80, 90, 100) ständig verbunden ist; eine Doppelkupplungsanordnung (30), die wahlweise einrückbar ist, um das Eingangselement (12) mit dem ersten Verbindungselement (21, 22) oder dem zweiten Verbindungselement (24) zu verbinden; und vier Synchronisieranordnungen (200, 202; 204, 206; 208, 210; 212, 214) zum wahlweisen Koppeln des ersten, des zweiten, des dritten, des vierten, des sechsten, des siebten, des achten oder des neunten Zahnradsatzes (40, 50, 60, 70, 90, 100, 120, 130) mit dem ersten Verbindungselement (21, 22) oder dem zweiten Verbindungselement (24) oder der Vorgelegewelle (26, 28), wobei die Doppelkupplungsanordnung (30) und die vier Synchronisieranordnungen (200, 202; 204, 206; 208, 210; 212, 214) in Kombinationen von wenigstens zwei wahlweise eingerückt werden können, um wenigstens sieben Vorwärtsübersetzungsverhältnisse und wenigstens ein Rückwärtsübersetzungsverhältnis zwischen dem Eingangselement (12) und dem Ausgangselement (14) einzurichten, und wobei der erste Zahnradsatz (40) zur Doppelkupplungsanordnung (30) benachbart ist, der zweite Zahnradsatz (50) zum ersten Zahnradsatz (40) benachbart ist, der dritte Zahnradsatz (60) zum vierten Zahnradsatz (70) benachbart ist und mit diesem ein erstes Zahnradsatzpaar bildet, das zum zweiten Zahnradsatz (50) benachbart ist, der fünfte Zahnradsatz (80) zum ersten Zahnradsatzpaar benachbart ist, der sechste Zahnradsatz (90) zum fünften ...
Patent DE-102008048362-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Pritschenwagen
Inventor: MIKULAK PETER
IPC: B62D25/12
Filed: 2008-09-22
Granted: 2023-12-07
Abstract: Fahrzeug mit einer Heckklappe (1), die von einer vertikalen Schließstellung in Schwerkraftrichtung in eine horizontale Offenstellung verstellbar ist, und zumindest einem Dämpferelement (5), das eine Öffnungsbewegung (I) der Heckklappe (1) abdämpft, wobei dem Dämpferelement (5) zumindest ein Zugfederelement (16) zugeordnet ist, das eine Schließbewegung (II) der Heckklappe (1) in die Vertikalposition unterstützt, wobei das Zugfederelement (16) Anlenkpunkte (15, 17) aufweist, die mit Abständen (a, b) zu einer ersten Schwenkachse (S1) an der Fahrzeugkarosserie und an der Heckklappe (1) angelenkt sind, wobei der heckklappenseitige Anlenkpunkt (15) am achsfernen Ende (19) der Heckklappe (1), und der karosserieseitige Anlenkpunkt (17) am achsnahen Karosseriebereich (20) angeordnet ist, und wobei das Zugfederelement (16) eine Schraubenfeder ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpferelement (5) eine Zylinder/Kolben- Anordnung (5) ist, die von der Schraubenfeder umgeben ist.
Patent DE-102008051270-B4 (DE)
Title: Luftdurchströmter Speicher zum Kühlen und Vorheizen und damit aufgebaute zentrale Lüftungsanlage
Inventor: REICHEL MARIO PROF DR ING
IPC: F28D20/00
Filed: 2008-10-10
Granted: 2015-04-09
Abstract: Lüftungsanlage mit einem luftdurchströmten Speicher (1), der unterhalb der Geländeoberkante angeordnet ist und zur Luftaufbereitung für Gebäude mit Erwärmung oder Abkühlung der Außenluft dient und welcher die Umweltenergie der Außenluft speichert oder abgibt, wobei der Speicher (1) quaderförmig ausgebildet, in seiner Längenausdehnung durch jeweils ein Luftverteilsystem (2) begrenzt und mit Schotter befüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsanlage eine Außenluftansaugung (AU 1) und einen Zuluftventilator (4) zur Beladung des Speichers (1), eine weitere Außenluftansaugung (AU 3) und einen Regenerationsventilator (5) zur Regenerierung des Speichers (1) sowie einen Bypass (6) zur Umgehung des Speichers (1) aufweist, wobei der Bypass (6) an eine weitere Außenluftansaugung (AU 2) angeschlossen ist.
Patent DE-102008060504-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung artikulierter Kiefermodelle mit einer 3D-Sensorik
IPC: A61C19/04
Filed: 2008-12-04
Granted: 2011-05-05
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen vorgestellt, mit welchem bei 3-D-Vermessung artikulierte Kiefermodelle die Zuordnung der gemessenen 3-D-Form der Kiefermodelle zum Schädel herstellen lässt.
Patent DE-102009015025-B4 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: FRIEDRICH HANS-JUERGEN
IPC: F16C19/00
Filed: 2009-03-26
Granted: 2010-04-15
Abstract: Wälzlageranordnung, beinhaltend folgende Merkmale:  – ein Abrollflächenelement (11), auf dem Wälzkörper zum Abrollen vorgesehen sind,  – ein Verbindungselement (20) mit einem hohlzylinderartigen, am Außenmantel des Abrollflächenelements (11) fest anliegenden Abschnitt, der an einem axialen Ende in Umfangsabschnitten axial über das Abrollflächenelement (11) übersteht, und  – ein scheibenförmiges und eine zylindrische zentrische Ausnehmung aufweisendes, radial nach außen über die anderen Elemente flanschartig überstehendes Federelement (30), das im Bereich des Überstandes befestigt ist,  wobei das Federelement (30) zwei zueinander konzentrisch angeordnete Ringscheiben (31, 32) umfasst, die an wenigstens zwei voneinander getrennten Umfangsbereichen miteinander verbunden sind, und  wobei der Überstand des Verbindungselements (20) sich lediglich in den Umfangsbereichen erstreckend ausgebildet ist, in denen das Federelement (30) frei von einer Verbindung der beiden Ringscheiben (31, 32) ist.
Patent DE-102009022788-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von Information
Inventor: BITMAN ANDRIJ DIPL ING
IPC: G02F1/00
Filed: 2009-05-27
Granted: 2013-10-02
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige von Information, die zumindest ein Anzeigeelement aufweist, das umfasst: – eine Flüssigkeit (F), deren Oberflächenenergie mittels eines elektrischen Feldes variierbar ist; – ein erstes (4) und ein zweites Volumen (5) zur Aufnahme der Flüssigkeit (F), wobei nur das erste Volumen (4) einsehbar ist und die Volumina (4, 5) durch eine intransparente Zwischenschicht (2) voneinander abgetrennt sind; und – einen fluidischen Übergang (8, 9) zwischen dem ersten (4) und dem zweiten Volumen (5), wobei das erste Volumen (4) zwischen einer optisch transparenten Deckschicht (1) und der intransparenten Zwischenschicht und das zweite Volumen zwischen der Zwischenschicht (2) und einer Abschlussschicht (5) angeordnet ist und alle Schichten (2, 5) über ihre gesamte Fläche parallel zueinander verlaufen, der fluidische Übergang (8) in Blickrichtung senkrecht auf das einsehbare erste Volumen (4) ein laterales Ende des ersten Volumens (4) mit einem lateralen Ende des zweiten Volumens (5) fluidisch verbindet, und senkrecht zu den parallelen Flächen verläuft und als eine Öffnung in der intransparenten Zwischenschicht ausgebildet ist, wobei derjenige Anteil des Flüssigkeitsvolumens, der sich in dem einsehbaren Volumen (4) befindet, sich über die gesamte Höhe h zwischen Deckschicht (1) und Zwischenschicht erstreckt, und sowohl dass erste (4) und das zweite Volumen (5), als auch das Volumen der Flüssigkeit (F) gleich groß sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das erste Volumen (4) als auch das zweite Volumen (5) an die intransparente Zwischenschicht (2) angrenzt, zumindest das erste Volumen (4) mit rechteckiger Grundfläche ausgebildet ist, so dass das Flüssigkeitsvolumen von dem einen Volumen (4, 5) in das andere Volumen (5, 4) parallel zu den Schichten bis zu dem fluidischen Übergang (8, 9) formstabil beförderbar ist, und der fluidische Übergang (8, 9) ein Kanal ist, der eine kürzeste Verbindung zwischen den Volumina (4, 5) herstellt.
Patent DE-102009028577-B4 (DE)
Title: Beschichtete Körper aus Metall, Hartmetall, Cermet, Keramik oder Halbleiterwerkstoff sowie Verfahren zur Beschichtung derartiger Körper
Inventor: HOEHN MANDY DR
IPC: C04B41/85
Filed: 2009-08-17
Granted: 2012-02-16
Abstract: Beschichtete Körper aus Metall, Hartmetall, Cermet, Keramik oder Halbleiterwerkstoff, beschichtet mit einer Al2O3-Schicht oder mit einem mehrlagigen Schichtsystem, das mindestens eine Al2O3-Schicht enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die mittels CVD-hergestellte Al2O3-Schicht vollständig oder überwiegend aus einem Phasengemisch aus θ(theta)-Aluminiumoxid und γ(gamma)-Aluminiumoxid besteht.
Patent DE-102009033156-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen und/oder Erzeugen von elektrischen Größen
Inventor: HASSE DIRK DIPL ING
IPC: G01D5/12
Filed: 2009-07-13
Granted: 2013-09-19
Abstract: Vorrichtung zum Messen von elektrischen Größen, umfassend einen externen Messanschluß (1), der mit einer zu testenden elektronischen Vorrichtung verbindbar ist und die einen Wandler (3) aufweist, der eingerichtet ist, mehrere über den Messanschluß (1) messbare oder gemessene Messgrößen verschiedener zu messenden Größenarten zu wandeln in jeweilige elektrische Messgrößen einer einzigen vorgegebenen oder vorgebbaren Größenart, wobei eine Steuereinheit (2) zur Ansteuerung des Wandlers (3) vorgesehen ist und mittels einer Ansteuerung wenigstens eine der mit dem Wandler (3) zu messenden Größenart auswählbar ist und ein Wandler (3) für mindestens zwei zu messende Größenarten jeweils wenigstens eine eigenständige Eingangsstufe (3a, 3b) aufweist, mittels der die Messgröße der zu messenden Größenart erfassbar und in eine vorgegebene oder vorgebbare Größenart wandelbar ist, wobei die gewandelte Messgröße der vorgegebenen oder vorgebbaren Größenart an einem Signalausgang (5a, 5b) der Eingangsstufe (3a, 3b) bereitsteht, dadurch gekennzeichnet, dass ein an dem Messanschluß (1) bereitgestelltes elektrisches Signal hinsichtlich wenigstens zweier verschiedener Kriterien dadurch parallel untersucht ist, dass wenigstens zwei Eingangsstufen (3a, 3b) für verschiedene zu messende Größenarten zeitlich parallel betrieben sind und ihre jeweilige gewandelte Messgröße derselben vorgegebenen oder vorgebbaren Größenart gleichzeitig an jeweils einem Signalausgang (5a, 5b) bereitstellen.
Patent DE-102009038369-B4 (DE)
Title: Substrathalter für scheiben-oder plattenförmige Substrate und Vakuumbehandlungsanlage mit einer vertikalen Substrattransporteinrichtung
Inventor: HUHN MICHAEL
IPC: C23C14/50
Filed: 2009-08-24
Granted: 2012-05-24
Abstract: Substrathalter für scheiben- oder plattenförmige Substrate (8), umfassend eine Grundstruktur (1) mit mindestens einer Substrataufnahme (9), die Aufnahmemittel für mindestens ein Substrat (8) aufweist, mit einem unteren Führungselement (4) und einem oberen Führungselement (5), wobei an der Grundstruktur (1) mindestens ein Blendenelement (2) so angeordnet ist, dass es ein Führungselement (4, 5) vollständig bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Blendenelement (2) die Grundstruktur (1) nach außen überragt.
Patent DE-102009040729-B4 (DE)
Title: Verbindungselement für einen modularen, flexiblen Verbindungskanal
Inventor: ISCHDONAT NILS
IPC: B64C1/00
Filed: 2009-09-09
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verbindungselement (1) für einen modularen, flexiblen Verbindungskanal (21), das Verbindungselement (1) aufweisend:  einen Hohlraum (13); eine Aussparung (7) an einer ersten Seite (3) des Verbindungselements (1);  ein Eingriffselement (9) auf einer der ersten Seite (3) gegenüberliegenden zweiten Seite (5) des Verbindungselements (1);  wobei das Verbindungselement (1) ausgestaltet ist, derart mit dem Eingriffselement (9) in die Aussparung (7) eines weiteren identischen Verbindungselements einzugreifen, dass die Verbindungselemente miteinander verbunden sind und gleichzeitig gegeneinander bewegbar sind;  wobei der Hohlraum (13) ein Raum im Inneren des Verbindungselements ist, der von allen Seiten durch Wände des Verbindungselements umgeben ist und durch die Aussparung (7) an der ersten Seite (3) des Verbindungselements (1) zugänglich ist, und der ausgeführt ist, einen Teil eines identischen darüber liegenden Verbindungselements aufzunehmen.
Patent DE-102009044670-B4 (DE)
Title: Bipolares Halbleiterbauelement und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/861
Filed: 2009-11-26
Granted: 2012-12-06
Abstract: Bipolares Halbleiterbauelement (100), umfassend: eine Metallisierung (7); und eine Diodenstruktur, die ein schwach dotiertes zweites Halbleitergebiet (2) und einen elektrisch mit der Metallisierung (7) verbundenen strukturierten Emitter (50, 50a, 51) umfasst, wobei der strukturierte Emitter (50, 50a, 51) ein erstes schwach dotiertes Halbleitergebiet (1) von einem ersten Leitfähigkeitstyp umfasst, das einen pn-Lastübergang (11) mit dem schwach dotierten zweiten Halbleitergebiet (2) bildet und an die Metallisierung (7) angrenzt, und das mindestens eine hoch dotierte erste Halbleiterinsel (3) vom ersten Leitfähigkeitstyp, die eine hoch dotierte zweite Halbleiterinsel (4) vom zweiten Leitfähigkeitstyp mindestens teilweise umgibt, umfasst.
Patent DE-102009060010-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Befestigen eines Bauteils an einem Seil
Inventor: KÖGEL CHRISTIAN
IPC: F21V21/16
Filed: 2009-12-21
Granted: 2016-06-02
Abstract: Befestigungssystem zum Befestigen eines Bauteils (30) an einem Seil (S), umfassend einen am Seil (S) zu fixierenden Seilhalter (10), mit einem Gehäuse (11), an dessen oberem axialen Ende eine Öffnung (12) ausgebildet ist, durch die hindurch das Seil (S) führbar ist, wobei der Seilhalter (10) mittels einer im Gehäuse (11) befindlichen Spanneinrichtung am Seil festspannbar ist, wobei an dem Seilhalter (9) das zu befestigende Bauteil (30) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das zu befestigende Bauteil (30) eine Ausnehmung (31) aufweist, durch die hindurch der Seilhalter (10) bis zum Erreichen einer definierten Endposition eingesetzt wird, wobei beim Erreichen dieser Endposition der eingesetzte Seilhalter (10) und das zu befestigende Bauteil (30) mittels korrespondierender Formschlusselemente selbsttätig miteinander verrasten, wobei der Seilhalter (10) an seiner Außenfläche wenigstens eine Vertiefung (18) in Form einer umlaufenden Nut aufweist und dass das zu befestigende Bauteil (30) am Innenumfang der Ausnehmung (31) wenigstens einen in diese Vertiefung (18) eingreifenden Vorsprung (32, 42) aufweist, wobei der Vorsprung (32, 42) in der Radialebene der Ausnehmung (31) angeordnet ist und radial nach innen weist und formschlüssig in die Vertiefung (18) eingreift, wobei die Endposition des Seilhalters (10) relativ zu dem zu befestigenden Bauteil (30) durch einen an der Außenfläche des Seilhalters (10) ausgebildeten Anschlag bestimmt ist.
Patent DE-102010002995-B4 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung und Übertragungsverfahren für bedruckte Papierbögen
Inventor: NAKAMURA TAKAHIKO
IPC: B41F16/00
Filed: 2010-03-18
Granted: 2014-02-06
Abstract: Übertragungsvorrichtung für bedruckte Papierbögen, aufweisend: einen Übertragungsabschnitt (F) zum Übertragen von Mustern eines Übertragungsfilms (5) auf eine Oberfläche jedes mittels eines Zylinders (19) zugeführten bedruckten Papierbogens (2); ein Fahrgeschwindigkeitseinstellmittel (31), welches derart ausgebildet ist, dass eine Fahrgeschwindigkeit des Übertragungsfilms (5) entsprechend der Dicke jedes der bedruckten Papierbögen (2) einstellbar ist, wobei die Fahrgeschwindigkeit, welche von dem Fahrgeschwindigkeitseinstellmittel (31) eingestellt wurde, von einer Standardfahrgeschwindigkeit des Übertragungsfilms (5) zunimmt, welche bei der Dicke 0 mm der bedruckten Papierbögen (2) gesetzt wird, sobald die Dicke der bedruckten Papierbögen (2) zunimmt; und ein Geschwindigkeitskontrollmittel (33), welches derart ausgebildet ist, um eine aktuelle Fahrgeschwindigkeit des Übertragungsfilms (5) zum Anpassen der aktuellen Fahrgeschwindigkeit des Übertragungsfilms (5) an die mittels des Fahrgeschwindigkeitseinstellmittels (31) vorgegebene Fahrgeschwindigkeit des Übertragungsfilms (5) zu kontrollieren.
Patent DE-102010006955-B4 (DE)
Title: Gurtaufrollerrahmen
Inventor: SCHRADE WOLFGANG
IPC: B60R22/34
Filed: 2010-02-02
Granted: 2019-11-14
Abstract: Gurtaufrollerrahmen (10), der zu einer Befestigung in einem Fahrzeug geeignet ist,
 - wobei der Gurtaufrollerrahmen (10) durch ein einteiliges, mehrfach gebogenes Rahmenblech (60) mit mehreren Rahmenblechabschnitten (61, 62, 63, 64) gebildet ist und
 - wobei der Gurtaufrollerrahmen (10) mindestens einen Haken (30, 40) zum Einhängen des Gurtaufrollerrahmens (10) in ein Fahrzeugblech (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der mindestens eine Haken (30, 40) durch einen Blechabschnitt gebildet ist, der aus der Rahmenblechebene (71) eines der Rahmenblechabschnitte (61) herausgebogen ist,
 - ein weiterer Rahmenblechabschnitt (62) senkrecht zu dem einen Rahmenblechabschnitt (61) angeordnet ist,
 - in dem weiteren Rahmenblechabschnitt (62) ein Loch (80) mit einer Sperrverzahnung (90) vorhanden ist, in die ein Sperrflansch des Gurtaufrollers einsetzbar ist, und
 - der Gurtaufrollerrahmen (10) mindestens eine gebogene Lasche (180) aufweist, die nach einem Einhängen des mindestens einen Hakens (30, 40) eine Vorspannung mit dem Fahrzeugblech (20) erzeugt.
Patent DE-102010019259-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Führen von miteinander entlang ihrer Längskanten zu fügender Metallbänder
Inventor: MÜHLHAUSE WALTER DIPL ING
IPC: B23K31/02
Filed: 2010-05-03
Granted: 2014-07-03
Abstract: Vorrichtung zum Führen von miteinander entlang ihrer Längskanten (7, 8) zu fügender Metallbänder (5, 6), mit mindestens zwei zueinander versetzt angeordneten zylindrischen Umlenkrollen (1, 3) für eines der Metallbänder, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollenachse (1.1) der ersten (1) der mindestens zwei Umlenkrollen (1, 3) schräg zu der Bandachse des darauf auflaufenden Metallbandes (5) ausgerichtet ist, derart, dass die zu fügende Längskante (7) des durch die erste Umlenkrolle (1) umgelenkten Metallbandes (5) der anzufügenden Längskante (8) eines zweiten Metallbandes (6) angenähert wird, und dass die Rollenachse (3.1) der zweiten (3) der mindestens zwei Umlenkrollen schräg zu der Bandachse des darauf auflaufenden Bandabschnittes ausgerichtet ist, derart, dass die zu fügende Längskante (7) des durch die zweite Umlenkrolle umgelenkten Metallbandes (5) weiter der anzufügenden Längskante (8) des zweiten Metallbandes (6) angenähert wird, wobei die Rollenachse (3.1) der zweiten Umlenkrolle (3) parallel zu der Rollenachse (1.1) der ersten Umlenkrolle (1) verläuft, und wobei die erste Umlenkrolle (1) und die zweite Umlenkrolle (3) so angeordnet sind, dass die zweite Umlenkrolle (3) das Metallband (5) mit vorzugsweise gleicher Bandumschlingung (α) umlenkt wie die erste Umlenkrolle (1).
Patent DE-102010021085-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von thermoplastischen Chitosanderivaten, thermoplastisches Chitosanderivat, Formkörper hieraus sowie Verwendungszwecke
Inventor: HEIN SEBASTIAN BORIS DR
IPC: C08J3/12
Filed: 2010-05-19
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung von thermoplastischen Chitosanderivaten, bei dem Chitosan mit mindestens einer organischen Carbonsäure mit mindestens zwei Säurefunktionalitäten, einem hiervon abgeleiteten Säureanhydrid, Säurehalogenid und/oder Mischungen hieraus umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich mindestens ein Vernetzungsmittel, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus a) organischen Alkoholen mit mindestens zwei Alkoholfunktionalitäten, b) Metallsalzen, c) Mischungen aus a) und b) zugegeben wird.
Patent DE-102010025112-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: ASSMANN UWE
IPC: A47C1/024
Filed: 2010-06-22
Granted: 2020-01-02
Abstract: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche miteinander verriegelbar und relativ zueinander um eine Achse (A) verdrehbar sind, einer Übertragungsstange (7), deren Drehung den Beschlag (10) entriegelt, und einem schwenkbaren Handhebel (5), dessen Betätigung zum Entriegeln des Beschlags (10) die Übertragungsstange (7) dreht, wobei die eine Drehrichtung eine Entriegelungsrichtung und die andere Drehrichtung eine Verriegelungsrichtung ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Anschlagmodul (50) vorgesehen ist, welches in Wirkverbindung einerseits mit dem Handhebel (5) und andererseits mit der Übertragungsstange (7) steht, wobei das Anschlagmodul (50) eine Übertragung eines Drehmoments des betätigten Handhebels 5 auf die Übertragungsstange 7 bewirkt, und wobei das Anschlagmodul (50) in die Verriegelungsrichtung den Handhebel (5) und eines der Beschlagteile (11, 12) relativ zueinander in Anschlag bringt, wobei das Anschlagmodul (50) wenigstens einen Anschlag (50b) und das eine der Beschlagteile (11, 12) wenigstens einen Gegenanschlag (12g) aufweist, welche in Umfangsrichtung der Achse (A) zusammenwirken, wobei die Übertragung des Drehmoments vom Handhebel (5) auf die Übertragungsstange (7) unterbrochen wird.
Patent DE-102010041439-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffteils
Inventor: LOBENZ MARTIN
IPC: B29C70/48
Filed: 2010-09-27
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffteils, mit den Schritten:• Bereitstellen eines aus Fasermaterial bestehenden Vorformlings (4) oder eines aus mehreren solchen Vorformlingen bestehenden Vorformlingverbunds,• Anordnen und Positionieren des Vorformlings bzw. des Vorformlingverbunds auf bzw. an bzw. in einem Spritzwerkzeug, das mindestens zwei relativ zueinander verfahrbare Werkzeughälften aufweist,• Umspritzen bzw. Durchtränken des Vorformlings (4) bzw. des Vorformlingverbunds mit einem aushärtbaren Kunststoff,• Aushärten des Kunststoffs, wobei• in dem Vorformling (4) bzw. dem Vorformlingverbund mindestens ein weibliches Positionierungsmerkmal vorhanden ist oder erzeugt wird, das beim Anordnen bzw. Positionieren des Vorformlings (4) auf ein von dem Spritzwerkzeug abstehendes männliches Positionierungselement (2, 3) aufgebracht wird, und• das mindestens eine männliche Positionierungselement (2, 3) verschieblich, insbesondere vorgespannt verschieblich in bzw. an der betreffenden Werkzeughälfte (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdas männliche Positionierungselement (2, 3) beim Schließen des Spritzwerkzeugs entgegen der Vorspannkraft in dem Spritzwerkzeug versenkt wird.