baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016217376-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine mit mehreren Bearbeitungsstationen zum Bearbeiten von Körpern
Inventor: JERETZKY GERALD
IPC: B41F33/16
Filed: 2016-09-13
Granted: 2019-01-03
Abstract: Bearbeitungsmaschine mit mehreren Bearbeitungsstationen (02; 03; 04; 06) zum Bearbeiten von Körpern (07), wobei die zum Bearbeiten der Körper (07) vorgesehenen Bearbeitungsstationen (02; 03; 04; 06) in einem Arbeitsraum (01) jeweils an voneinander verschiedenen Positionen angeordnet sind, wobei in dem Arbeitsraum (01) mehrere zeitgleich betriebene oder zumindest zeitgleich betreibbare Handhabungseinrichtungen (08) vorgesehen sind, wobei jede dieser Handhabungseinrichtungen (08) jeweils mindestens einen von einer Steuereinrichtung (11) mittels Steuerdaten gesteuerten Antrieb (09) aufweist, wobei durch diese Steuerdaten eine Bewegung der jeweiligen Handhabungseinrichtung (08) entlang einer Bewegungsbahn vorgegeben ist, wobei entlang dieser Bewegungsbahnen ausgeführte Bewegungen dieser mehreren im selben Arbeitsraum (01) angeordneten Handhabungseinrichtungen (08) dadurch kollisionsfrei ausgebildet sind, dass eine im Arbeitsraum (01) bewegte Handhabungseinrichtung (08) aufgrund der ihren mindestens einen Antrieb (09) steuernden Steuerdaten zu keinem Zeitpunkt an derselben Position wie eine andere in demselben Arbeitsraum (01) bewegte Handhabungseinrichtung (08) oder eine der in demselben Arbeitsraum (01) angeordneten Bearbeitungsstationen (02; 03; 04; 06) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die im selben Arbeitsraum (01) angeordneten und zeitgleich betriebenen oder zumindest betreibbaren Handhabungseinrichtungen (08) in vertikal übereinander angeordneten horizontalen Ebenen angeordnet und in der jeweiligen Ebene horizontal bewegbar sind.
Patent DE-102016226238-B4 (DE)
Title: Bremse mit Bremszylinder und integriertem Verschleißnachsteller
Inventor: KESCHWARI RASTI MAHMUD
IPC: F16D65/16
Filed: 2016-12-27
Granted: 2019-07-04
Abstract: Bremse mit zwei Zangenarmen, an deren Enden jeweils Bremsbacken angeordnet sind und zwischen denen eine Krafterzeugungseinrichtung mittels eines ersten Trägers (1) und eines zweiten Trägers (2) angelenkt ist, gekennzeichnet durch eine parallel zur linearen Bewegungsachse (3) in einem Gehäuse (4) verschiebliche Spindel (8), die zwischen den Trägern (1, 2) drehfest angeordnet ist, wobei der erste Träger (1) an einem ersten Ende (7) der Spindel (8) angeordnet ist und der zweite Träger (2) an dem Gehäuse (4) angeordnet ist, mit einer an der Spindel (8) angreifenden Spindelmutter (12), die drehbar in einem Mitnehmer (13) angeordnet ist und von einem am Mitnehmer (13) festgelegten Antrieb (15) drehangetrieben ist, wobei der Mitnehmer (13) drehfest und parallel zur linearen Bewegungsachse (3) in dem Gehäuse (4) verschieblich ist und der Mitnehmer (13) durch einen Bremskolben (21) parallel zur linearen Bewegungsachse (3) angetrieben verschieblich ist.
Patent DE-102017109483-B4 (DE)
Title: Drehverschluss
IPC: F16B1/02
Filed: 2017-05-03
Granted: 2023-08-24
Abstract: Drehverschluss für das lösbare Verbinden von wenigstens zwei Bauteilen (1, 2, 3), die jeweils wenigstens eine Durchgangsöffnung aufweisen, mit einem Verschlusselement (10), das eine erste Anlagefläche (14), zur Anlage auf der Oberseite (1a) eines ersten Bauteils (1), eine zweite Anlagefläche (16), zur Anlage auf der Unterseite (2a) eines zweiten Bauteils (2), und einen um eine Drehachse (12) drehbaren Verbindungszapfen (13) aufweist, der die beiden Anlageflächen (14, 16) voneinander beabstandet miteinander verbindet, wobei eine der Anlageflächen (16) exzentrisch zu der Drehachse (12) des Verbindungszapfens (13) angeordnet ist und in radialer Richtung von diesem wegragt, wobei der Drehverschluss zusätzlich wenigstens ein Führungselement (20) aufweist, das einen sich entlang der Drehachse (12) des Verbindungszapfens (13) erstreckenden Führungskanal (21) aufweist, in dem der Verbindungszapfen (13) drehbar gelagert ist, wobei die exzentrische Anlagefläche (16) aus einer vollständig innerhalb einer Umhüllenden (25), die das Führungselement (20) in einer zu der Drehachse (12) des Verbindungszapfens (13) senkrechten Ebene beschreibt, liegenden Montageposition in eine zumindest teilweise außerhalb dieser Umhüllenden (25) liegende Verriegelungsposition verschwenkbar ist, wobei der Verbindungszapfen (13) mittig mit der ersten Anlagefläche (14) verbunden ist, wobei die erste Anlagefläche (14) durch eine Kreisscheibe gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Führungselement (20) auf der der ersten Anlagefläche (14) zugewandten Seite ein Vorsprung (23) ausgebildet ist, und dass auf der ersten Anlagefläche (14) wenigstens zwei Anschläge (18) ausgebildet sind, welche derart mit dem Vorsprung (23) in Verbindung treten können, dass die Drehbewegung des Verbindungszapfens (13) begrenzt ist.
Patent DE-102017216913-B4 (DE)
Title: Differentialgetriebegehäuse
Inventor: MIZOGUCHI NORIHIRO
IPC: F16H57/037
Filed: 2017-09-25
Granted: 2021-07-22
Abstract: Differentialgetriebegehäuse (20) zum Tragen mehrerer Lager, die ein Eingangslager (15f, 15r) und ein rechtes und linkes Ausgleichsgehäuselager (39R, 39L) aufweisen, wobei das Eingangslager (15f, 15r) eine rotierende Welle (13) eines Antriebszahnrads (14) lagert, das mit einem Zahnrad (18) im Eingriff steht, und das rechte und linke Ausgleichsgehäuselager (39R, 39L) ein Ausgleichsgehäuse (34) so lagert, dass das Ausgleichsgehäuse (34) rotierbar ist, wobei das mit dem Antriebszahnrad (14) im Eingriff stehende Zahnrad (18) am Ausgleichsgehäuse (34) befestigt ist, wobei das Differentialgetriebegehäuse (20) aufweist:ein erstes lagerumgebendes Element (41f, 41r, 42R, 42L), das ein erstes Lager unter den mehreren Lagern umgibt;ein zweites lagerumgebendes Element (41f, 41r, 42R, 42L), das ein zweites Lager unter den mehreren Lagern umgibt; undein Verbindungselement (511R, 511L, 512R, 512L, 522U, 522D), das das erste lagerumgebende Element (41f, 41r, 42R, 42L) und das zweite lagerumgebende Element (41f, 41r, 42R, 42L) verbindet, wobei zumindest ein Teil des Verbindungselements (511R, 511L, 512R, 512L, 522U, 522D) in einer Wand eingebettet ist, die aus einem Basismaterial des Differentialgetriebegehäuses (20) hergestellt ist, wobeidas erste lagerumgebende Element (41f, 41r, 42R, 42L), das zweite lagerumgebende Element (41f, 41r, 42R, 42L) und das Verbindungselement (511R, 511L, 512R, 512L, 522U, 522D) jeweils aus einem Material hergestellt sind, das einen kleineren Längenausdehnungskoeffizient hat als das Basismaterial des Differentialgetriebegehäuses (20).
Patent DE-102017220145-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: HARTLIEB SIMON
IPC: F16K31/66
Filed: 2017-11-13
Granted: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung zur Beeinflussung eines Fluidstroms, mit einem Ventilgehäuse (7), das einen Ventilraum (63) aufweist, in dem ein Ventilglied (40) beweglich aufgenommen ist und das von einem Fluidkanal (10, 15, 32) durchsetzt ist, wobei eine Mündungsöffnung (33) des Fluidkanals (32) im Ventilraum (63) einen Ventilsitz bildet, der für eine abdichtende Auflage des Ventilglieds (40) in einer Dichtstellung ausgebildet ist, sowie mit einer Stelleinrichtung (27, 48, 50) für eine Einleitung einer Stellbewegung auf das Ventilglied (40) zwischen der Dichtstellung und einer Öffnungsstellung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Stelleinrichtung (27, 48, 50) einen Kraftspeicher (48), ein Formgedächtniselement (50) und eine Hebelgetriebeanordnung (27) umfasst, wobei der Kraftspeicher (48) und das Formgedächtniselement (50) für eine Einleitung unterschiedlich ausgerichteter Kräfte in die Hebelgetriebeanordnung (27) ausgebildet sind, wobei das Ventilglied (40) mit der Hebelgetriebeanordnung (27) gekoppelt ist und wobei das Formgedächtniselement (50) elektrisch mit zwei Anschlussmitteln (57, 58) verbunden ist.
Patent DE-102018110932-B4 (DE)
Title: Verfahren zur betriebssicheren Aktivierung von Produktionstestmodi in sicherheitsrelevanten elektronischen Schaltungen für ein Fahrzeuginsassenrückhaltesystem
Inventor: SUDHAUS ANDRÉ
IPC: B60R21/01
Filed: 2018-05-07
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Aktivierung eines Produktionstestmodus für eine integrierte sicherheitsrelevante elektronische Schaltung (IC) zur Steuerung eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems mit einer Zündpille (SQ) oder für mindestens eine integrierte sicherheitsrelevante elektronische Schaltung (IC) von mehreren integrierten sicherheitsrelevanten Schaltungen zur Steuerung eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems mit einer Zündpille (SQ),- wobei die integrierte Schaltung (IC) eine erste Steuerleitung umfasst, die dazu vorgesehen ist, einen ersten Steueranschluss (G1) eines ersten Transistors (T1) anzusteuern und- wobei die erste Steuerleitung aktiv oder inaktiv sein kann und- wobei die integrierte Schaltung (IC) eine zweite Steuerleitung umfasst, die dazu vorgesehen ist, einen zweiten Steueranschluss (G2) eines zweiten Transistors (T2) anzusteuern und- wobei die zweite Steuerleitung aktiv oder inaktiv sein kann und- wobei die integrierte Schaltung (IC) eine dritte Steuerleitung umfasst, die dazu vorgesehen ist, einen dritten Steueranschluss (G3) eines dritten Transistors (T3) anzusteuern und- wobei die dritte Steuerleitung aktiv oder inaktiv sein kann und- wobei die integrierte Schaltung dazu vorgesehen ist, dass der erste Transistor (T1) und der zweite Transistor (T2) und der dritte Transistor (T3) in Serie mit der Zündpille (SQ) geschaltet sind und- wobei die Zündung der Zündpille (SQ) im Normalbetrieb zumindest zur Voraussetzung hat, dass die erste Steuerleitung aktiv ist und die zweite Steuerleitung aktiv ist und die dritte Steuerleitung aktiv ist umfassend die Schritte- Erfüllen einer ersten Vorbedingung zur Aktivierung des Produktionstestmodus durch Übermitteln einer ersten Botschaft über eine erste Schnittstelle (IF1);- Deaktivieren der ersten Steuerleitung des ersten Steueranschlusses (G1) des ersten Transistors (T1) und Verriegelung einer Aktivierung der ersten Steuerleitung zumindest bis zum Ende der Aktivierung des Produktionstestmodus;- Deaktivieren der zweiten Steuerleitung des zweiten Steueranschlusses (G2) des zweiten Transistors (T2) und Verriegelung einer Aktivierung der zweiten Steuerleitung zumindest bis zum Ende der Aktivierung des Produktionstestmodus;- Deaktivieren der dritten Steuerleitung des dritten Steueranschlusses (G3) des dritten Transistors (T3) und Verriegelung einer Aktivierung der dritten Steuerleitung zumindest bis zum Ende der Aktivierung des Produktionstestmodus;- Erfüllen einer zweiten Vorbedingung zur Aktivierung des Produktionstestmodus durch Übermitteln einer zweiten Botschaft über eine zweite Schnittstelle (IF2), die von der ersten Schnittstelle (IF1) verschieden ist;- Aktivieren des Produktionstestmodus, wenn alle drei Steuerleitungen deaktiviert wurden und wenn die erste Vorbedingung erfüllt ist und die zweite Vorbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102018116230-B4 (DE)
Title: Innenraumleuchte
Inventor: NEVOIGT JÜRGEN
IPC: F21V13/12
Filed: 2018-07-04
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenraumleuchte (1), insbesondere Büroleuchte, umfassend ein Gehäuse (10) mit einer Ausnehmung (20) in der wenigstens ein LED-Linearmodul (40), und wenigstens eine Lichtleiterplatte (30), aufweisend wenigstens eine Seitenkante (31, 32) und zwei Grenzflächen (33, 34), angeordnet ist, wobei das LED-Linearmodul (40) eingerichtet ist, Licht in die Ausnehmung (20) abzustrahlen, wobei die Ausnehmung (20) eine erste lichtdurchlässige Öffnung (12) zur indirekten Beleuchtung auf einer Oberseite (11) und eine zweite lichtdurchlässige Öffnung (14) zur direkten Beleuchtung auf einer Unterseite (13) aufweist, wobei die Lichtleiterplatte (30) zwischen der ersten Öffnung (12) und der zweiten Öffnung (14) in einer ersten Ebene (5) angeordnet ist, und wobei das wenigstens eine LED-Linearmodul (40) beabstandet zu der wenigstens einen Seitenkante (31, 32) der Lichtleiterplatte (30) und/oder in einer zweiten Ebene (6) beabstandet zu der ersten Ebene (5) angeordnet ist und das Licht in die Ausnehmung (20) abstrahlt.
Patent DE-102018120752-B4 (DE)
Title: Nähmaschinenspezifischer Tuchzuführ-Zähnestabilisator
Inventor: TSENG HSIEN-CHANG
IPC: D05B27/02
Filed: 2018-08-24
Granted: 2023-03-23
Abstract: Nähmaschine (20) mit einem Tuchzuführ-Zähnestabilisator,• wobei die Nähmaschine (20) einen Grundkörper (21) und einen Tuchzuführblock (27) umfasst, wobei an einem Ende des Tuchzuführblocks (27) eine Tuchzuführverzahnung (28) installiert ist, wobei in dem Grundkörper (21) ein die Tuchzuführverzahnung (28) abstützender Tuchzuführverzahnungsantriebsmechanismus vorgesehen ist, durch den die Tuchzuführverzahnung (28) sowohl horizontal als auch vertikal beweglich ist, und• wobei ferner eine Triebkraftquelle (40) vorgesehen ist, wobei die Triebkraftquelle (40) mit einem Antriebsarm (41) versehen ist, welcher in Vertikalrichtung (Y) nach oben und unten beweglich ist,• wobei ferner ein Stützteil (30) zwischen dem Antriebsarm (41) und dem Tuchzuführblock (27) vorgesehen ist, welches an dem Grundkörper (21) gelenkig angebracht ist und eine erste Druckfläche (301) sowie eine zweite Druckfläche (302) aufweist, wobei die erste Druckfläche (301) der der Tuchzuführverzahnung (28) gegenüberliegenden Unterseite des Tuchzuführblocks (27) zugewandt ist, während die zweite Druckfläche (302) von der ersten Druckfläche (301) abgewandt ist, und• wobei der Antriebsarm (41) mit der zweiten Druckfläche (302) zusammenwirkt, um das Stützteil (30) zu bewegen, wobei, wenn der Antriebsarm (41) nach oben bewegt wird, dieser so gegen die zweite Druckfläche (302) drückt, dass die erste Druckfläche (301) des Stützteils (30) zum Anliegen an dem Tuchzuführblock (27) an einer der Tuchzuführverzahnung (28) entsprechenden Stelle gebracht wird, sodass das Stützteil (30) gegen die Tuchzuführverzahnung (28) drückt, wobei, wenn der Antriebsarm (41) nach unten bewegt wird, das Stützteil (30) den Tuchzuführblock (27) verlässt.
Patent DE-102018125313-B4 (DE)
Title: Anordnung mit zwei Dachrahmenelementen, Dachrahmen und Fahrzeugdach eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÜTTEL PHILIPP
IPC: B62D25/06
Filed: 2018-10-12
Granted: 2020-06-04
Abstract: Eine Anordnung (100) für ein Fahrzeugdach (1) eines Kraftfahrzeugs (2) weist zwei Dachrahmenelementen (101, 102) auf, wobei
 - die beiden Dachrahmenelemente (101, 102) derart zueinander angeordnet sind, dass ein Überlappungsbereich (103) ausgebildet ist, in dem die beiden Dachrahmenelemente (101, 102) miteinander überlappen,
 - eine Kunststoffummantelung (104), die den Überlappungsbereich (103) bedeckt und die den Überlappungsbereich (103) abdichtet, wobei
 - entlang des Überlappungsbereichs (103) versetzt zueinander ausgebildet sind:
 - - eine Fügestelle (105), an der die beiden Dachrahmenelemente (101, 102) miteinander verbunden sind und die von der Kunststoffummantelung (104) bedeckt ist, um die Fügestelle (105) abzudichten,
 - - eine Klebestelle (106, 114), die an einer Außenseite (107, 122) der Kunststoffummantelung (104) ausgebildet ist zum Aufbringen einer Verklebung (109).
Patent DE-102019121085-B4 (DE)
Title: Netzwerkanordnung und Adressierung von Netzwerkkomponenten für einen Ladepark
Inventor: REBER VOLKER
IPC: B60L53/67
Filed: 2019-08-05
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Netzwerkanordnung für einen Ladepark zur Bereitstellung von IP-Diensten an den Ladepark, wobei der Ladepark eine Mehrzahl von Komponenten umfasst, wobei die Netzwerkanordnung ein Kern-Netzwerk, einen Backend-Server und ein zentrales Gateway, das mit dem Kern-Netzwerk und dem Backend-Server gekoppelt ist und jeweils eine Schnittstelle für einen oder mehrere Kommunikations-Knoten des Kern-Netzwerks bereitstellt, umfasst, wobei die Komponenten des Ladeparks über das Kern-Netzwerk miteinander und mit dem zentralen Gateway in kommunikativer Verbindung stehen, wobei jeder Komponente des Ladeparks ein Kommunikations-Knoten des Kern-Netzwerkes zugeordnet ist, wobei die jeweiligen Komponenten des Ladeparks über die jeweils ihnen zugeordneten Kommunikations-Knoten und den jeweils den Kommunikations-Knoten zugeordneten Schnittstellen über das zentrale Gateway mit dem Backend-Server Daten austauschen können. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zu einer Adressierung von Komponenten des Kern-Netzwerks für den Ladepark, wobei das Kern-Netzwerk eine Netzwerkanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche aufweist, bei dem jeder einzelnen Komponente des Ladeparks durch Bildung einer globalen Identifikationszahl eine eineindeutige Netzwerkadresse zugewiesen wird.
Patent DE-102020101262-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung zum Verbinden von hydraulischen Leitungen und Prüfsystem mit einer Kupplungseinrichtung
Inventor: METZGER CHRISTIAN
IPC: F16L37/58
Filed: 2020-01-21
Granted: 2021-09-23
Abstract: Kupplungseinrichtung (100) zum Verbinden von hydraulischen Leitungen (11, 12), umfassend ein erstes Kupplungsteil (1) für eine erste Leitung (11) und ein zweites Kupplungsteil (2) für eine zweite Leitung (12). Zur Herstellung der Verbindung ist das zweite Kupplungsteil (2) in die zweite Leitung (12) einsteckbar. Dabei umfasst das zweite Kupplungsteil (2) ein Außenelement (3) mit drei Außenwandungsabschnitten (13) und ein Innenelement (4) mit drei Innenwandungsabschnitten (14). Die Außenwandungsabschnitte (13) und die Innenwandungsabschnitte (14) sind radial um einen Aufnahmeraum (5) für das erste Kupplungsteil (1) angeordnet. Durch wenigstens ein Betätigungsmittel (9) und/oder das Einstecken des ersten Kupplungsteils (1) in den Aufnahmeraum (5) sind die Außenwandungsabschnitte (13) und die Innenwandungsabschnitte (14) nach radial außen drückbar und an die zweite Leitung (12) anlegbar, sodass durch das Betätigungsmittel (9) und/oder das Kuppeln der Kupplungsteile (1, 2) zugleich auch eine Verbindung des zweiten Kupplungsteils (2) mit der zweiten Leitung (12) herstellbar ist und sodass durch das Betätigungsmittel (9) und/oder ein Entkuppeln der Kupplungsteile (1, 2) die Verbindung des zweiten Kupplungsteils (2) mit der zweiten Leitung (12) zugleich auch wieder lösbar ist, wobei wenigstens im gekuppelten Zustand die Außenwandungsabschnitte (13) berührend an benachbarten Innenwandungsabschnitten (14) anliegen.
Patent DE-102020135064-B4 (DE)
Title: Beschichtung und Verfahren zum Beschichten eines Substrats
Inventor: DOMNICK RALPH
IPC: A61L27/30
Filed: 2020-12-29
Granted: 2022-12-22
Abstract: Beschichtung im Medizintechnik- oder Hygienebereich, umfassend mindestens zwei verschiedene Teilbereiche (4, 5, 11), wobei mindestens einer dieser Teilbereiche (4, 5, 11) als poröse, mit Flüssigkeit beladbare, Silizium als Hauptbestandteil enthaltende Schicht (3, 6) ausgebildet und ein weiterer Teilbereich (2) mehrschichtig, nämlich aus einer Biozid-Schicht und einer diese abdeckenden Transportkontrollschicht, aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die poröse Schicht (3, 6) einen Siliziumanteil (in Gew.-%) aufweist, der mindestens das 1,4-fache und höchstens das 5-fache des Siliziumanteils der Transportkontrollschicht beträgt, und sich mindestens eine poröse Schicht (3, 6) mit geometrisch definierter flächiger Strukturierung auf dem aus der Biozid-Schicht und der Transportkontrollschicht aufgebauten Teilbereich (2) befindet.
Patent DE-102020211206-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung sowie Achsanordnung mit einer solchen Kupplungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PICHSENMEISTER PHILIPP
IPC: F16C35/06
Filed: 2020-09-07
Granted: 2022-07-21
Abstract: Kupplungsanordnung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs umfassend- ein Gehäuse (2),- ein Eingangselement (3), nämlich eine Welle, die einen Ends antriebswirksam mit einer Kardanwelle, die wiederum antriebswirksam mit einer Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs verbunden ist und- ein Ausgangselement (4), das als Winkeltrieb (4') ausgeführt ist, der mit einem Eingangselement des Differentialgetriebes antriebswirksam verbunden ist, wobei das Eingangselement (3) über eine Lamellenkupplung (5) antriebswirksam mit dem Ausgangselement (4) verbindbar ist, wobei die Lamellenkupplung (5) ein Lamellenpaket aus mehreren Außenlamellen (6) und mehreren Innenlamellen (7) aufweist, wobei die Innenlamellen (7), drehfest jedoch axial bewegbar auf dem Eingangselement (3) angeordnet sind und die Außenlamellen (6) drehfest jedoch axial bewegbar auf einem Außenlamellenträger (8) angeordnet sind, wobei der Außenlamellenträger (8) antriebswirksam mit dem Ausgangselement (4) verbunden ist, wobei der Außenlamellenträger (8) und das Ausgangselement (4) über eine gemeinsame Lageranordnung (9) direkt an dem Gehäuse (2) gelagert sind, wobei die Lageranordnung (9) ein erstes Lager (10), ein zweites Lager (11) und ein drittes Lager (12) aufweist, wobei das erste Lager (10) ein Axiallager ist, das zwischen dem Außenlamellenträger (8) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist, das zweite Lager (11) ein Axiallager ist, das zwischen dem Ausgangselement (4) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist und das dritte Lager (12) ein Radiallager ist, das zwischen dem Außenlamellenträger (8) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist.
Patent DE-102021107573-B4 (DE)
Title: Magnetorheologische Bremsvorrichtung, insbesondere Bedieneinrichtung
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16D57/00
Filed: 2021-03-25
Granted: 2023-05-11
Abstract: Magnetorheologische Bremsvorrichtung (1) zum Bremsen von Drehbewegungen, insbesondere magnetorheologische Bedieneinrichtung (100) zur Einstellung von Bedienzuständen wenigstens mittels Drehbewegungen, mit wenigstens einer Achseinheit (2) und mit wenigstens einem um die Achseinheit (2) drehbaren Drehkörper (3), wobei die Drehbarkeit des Drehkörpers (3) mittels wenigstens einer wenigstens eine Spuleneinheit (24) aufweisenden magnetorheologischen Bremseinrichtung (4) gezielt bremsbar ist und umfassend wenigstens eine Sensoreinrichtung (5) wenigstens zur Erfassung einer Drehposition des Drehkörpers (3), wobei die Sensoreinrichtung (5) wenigstens eine Magnetringeinheit (15) und wenigstens einen drehfest an der Achseinheit (2) angebundenen sowie benachbart zu der Magnetringeinheit (15) angeordneten Magnetfeldsensor (25) zur Erfassung eines Magnetfeldes der Magnetringeinheit (15) umfasst,wobei die Achseinheit (2) wenigstens zwei separate und in axialer Richtung miteinander verbundene Achsteile (20, 21) umfasst, nämlich ein erstes Achsteil (20) und wenigstens ein zweites Achsteil (21),wobei der Magnetfeldsensor (25) wenigstens teilweise innerhalb der Achseinheit (2) angeordnet ist, und wobei das erste Achsteil (20) den Magnetfeldsensor (25) wenigstens abschnittsweise radial umgibt,wobei das erste Achsteil (20) eine geringere relative magnetische Permeabilität als ein mit einer elektrischen Spuleneinheit (24) der Bremseinrichtung (4) zusammenwirkender Kern (26) und einen Axialabschnitt (20a) und einen davon abstehenden Befestigungsabschnitt (20b) zur Verbindung mit dem zweiten Achsteil (21) aufweist,und wobei das erste Achsteil (21) wenigstens teilweise aus Metall besteht und eine geringere relative magnetische Permeabilität aufweist als ein mit einer elektrischen Spule (24) der Bremseinrichtung (4) zusammenwirkender Kern (26), dadurch gekennzeichnet,dass das erste Achsteil (20) aus einem austenitischen Stahl mit einer relativen magnetischen Permeabilität kleiner 10 besteht.