baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015122664-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: TSCHUDIN BEAT
IPC: H01F7/06
Filed: 2015-12-23
Granted: 2021-12-02
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Messung der Durchflussgeschwindigkeit oder dem Volumendurchfluss von Medien in einer Rohrleitung, umfassend:Ein Messrohr (90) mit einer im Wesentlichen geraden Messrohrachse (91); und mindestens ein erstes Magnetsystem (60) mit mindestens einer Spule (70) mit einer im Wesentlichen geraden Spulenachse (71), wobei das erste Magnetsystem (60) am Messrohr (90) angeordnet ist und wobei das erste Magnetsystem (60) dazu eingerichtet ist, ein im Wesentlichen senkrecht zur Messrohrachse (91) stehendes Magnetfeld zu erzeugen;und mindestens eine Feldrückführung (80), welche dazu eingerichtet ist, das das Messrohr (90) durchdringende Magnetfeld von der dem ersten Magnetsystem (60) gegenüberliegenden Messrohrseite zum ersten Magnetsystem (60) zumindest teilweise zurückzuführen;und mindestens eine erste Kernbaugruppe (3, 4) zum Leiten des Magnetfelds zwischen Messrohr (90) und Feldrückführung (80) durch die Spule (70) hindurch,wobei die Kernbaugruppe (3, 4) einen ersten Polschuh (31) und einen zweiten Polschuh (32) und ein Kernelement (33) aufweist;wobei der erste Polschuh (31) dazu eingerichtet ist, das Magnetfeld zwischen Kernelement (33) und Messrohr (90) zu leiten, und wobei der zweite Polschuh (32) dazu eingerichtet ist, das Magnetfeld zwischen Kernelement (33) undFeldrückführung (80) zu leiten und wobei das Kernelement (33) dazu eingerichtet ist, eine Erhöhung der Magnetfelddichte in der Spule (70) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet, dassdie Kernbaugruppe (3, 4) aus einem ersten Gleichteil (1, 1.1, 2, 2.1) und einem zweiten Gleichteil (1, 1.2, 2, 2.2) zusammengesetzt ist, welche Gleichteile (1, 1.1, 2, 2.1, 1.2, 2.2) gleiche geometrische Ausgestaltung aufweisen und wobei die Kernbaugruppe (3, 4) durch räumliches Zusammenführen der Gleichteile (1, 1.1, 2, 2.1, 1.2, 2.2) zusammengesetzt ist,wobei das Gleichteil (1, 1.1, 2, 2.1, 1.2, 2.2) einen Grundkörper (30) und einen aus dem Grundkörper (30) herausragenden ersten Körper (10) und einen zweiten aus dem Grundkörper (30) herausragenden Körper (20) mit den Merkmalen des ersten Körpers (10) aufweist,wobei durch räumliches Zusammenführen des ersten Gleichteils (1, 1.1, 2, 2.1) und des zweiten Gleichteils (1, 1.2, 2, 2.2) jeder Körper (10, 20) Kontakt zu mindestens einem Körper (10, 20) des anderen Gleichteils (1, 1.1, 2, 2.1, 1.2, 2.2) aufnimmt,wobei durch das räumliche Zusammenführen mindestens zwei Kontaktflächen (13, 23) zwischen dem ersten Gleichteil (1, 1.1, 2, 2.1) und dem zweiten Gleichteil (1, 1.2, 2, 2.2) hergestellt sind.
Patent DE-102015209025-B4 (DE)
Title: Kugelhahn und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: OETTINGER NICOLE
IPC: F16K27/06
Filed: 2015-05-18
Granted: 2016-12-15
Abstract: Kugelhahn (10) mit einem Gehäuse (18), das zwei Gehäuseteile (20), die entlang einer Trennebene (TE) mittelbar oder unmittelbar gegeneinander anliegen, umfasst, wobei die beiden Gehäuseteile (20) über ein Verbindungselement (26), welches ein Polymermaterial umfasst unlösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (26) an die gegeneinander anliegenden Gehäuseteile (20) derart unlösbar angebracht wurde, dass es deren Konturen folgt und die Formgebung des Verbindungselements (26) während des Anbringens des Verbindungselements (26) an die Gehäuseteile (20) erfolgt ist, wobei sich das Verbindungselement (26) in der Trennebene (TE) erstreckt und die Gehäuseteile (20) in einer Umfangsrichtung (U) in der Trennebene (TE) umschließt.
Patent DE-102015212568-B4 (DE)
Title: Tonabnehmersystem und elektrisch verstärkbares Saiteninstrument
Inventor: MA TOBIAS
IPC: G10H3/18
Filed: 2015-07-06
Granted: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tonabnehmersystem (50) für ein elektrisch verstärkbares Saiteninstrument (100) mit einem Trägerelement (4) für einen Tonabnehmermagneten (51) eines elektromagnetischen Tonabnehmers (5), wobei das Trägerelement (4) L-förmig ausgebildet und mit einem Bügel (18) verbunden ist, wobei der Bügel (18) eine Spule (35) mit einer Sekundärwicklung (36) des elektromagnetischen Tonabnehmers (5) trägt und das L-förmige Trägerelement (4) und der Bügel (18) eine Primärwindung (25) des elektromagnetischen Tonabnehmers (5) bilden. Die Erfindung betrifft ferner ein elektrisch verstärkbares Saiteninstrument (100) mit einem solchen Tonabnehmersystem (50).
Patent DE-102015215403-B4 (DE)
Title: Kommunikation beim Laden einer Batterie eines Kraftfahrzeugs mit einer Ladestation
Inventor: RÖHRL THOMAS
IPC: G08C17/04
Filed: 2015-08-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Signalisieren (L1, L2; 7a, 7b) von Signalen (S0, Sig1, Sig2, Sig3, Sig4) betreffend ein induktives Laden (2, 4; 3) einer Batterie (6) eines Kraftfahrzeugs (Kfz),mit einer eine Primärspule (2) aufweisenden Batterie-Ladestation (1) und/oder einem eine Sekundärspule (4) aufweisenden Kraftfahrzeug (Kfz),wobei die Vorrichtung überdies (2, 4) zum Signalisieren (7a, 7b; 2, 4) von Signalen (Sig1, Sig2, Sig3, Sig4) an der Batterie-Ladestation (1, 7b) und/oder am Kraftfahrzeug (Kfz, 7a) jeweils mindestens je eine Signalisierungs-Spule (L1, L2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dasseine Signalisierungs-Spule (L2) eines Empfängers (Rec) der Batterie-Ladestation (1) zum Senden eines Signals (Sig2) mit mehreren Widerständen (Ra, Rb, Rc) durch Schalter (Tra, Trb, Trc) parallel schaltbar ist,zur Veränderung einer Amplitude einer Spannung (Ut) seitens des Senders (Trans).
Patent DE-102016002468-B4 (DE)
Title: Bistabile Bremse
Inventor: BERGER LUTZ
IPC: B64C3/56
Filed: 2016-02-29
Granted: 2024-02-01
Abstract: Bistabile Bremse (1) für eine Luftfahrtanwendung mit wenigstens zwei einander entgegenwirkend angeordneten Aktuatoren (2, 3) und einem dazwischen angeordneten Verstellmechanismus (4).
Patent DE-102016005563-B4 (DE)
Title: Mess- und Informationseinrichtung für Bienenstöcke und Verfahren zur Konzentrationsmessung von Wirksubstanzen
Inventor: WILLI BERNHARD
IPC: A01K51/00
Filed: 2016-04-29
Granted: 2019-01-24
Abstract: Mess- und Informationseinrichtung für Bienenstöcke, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung mobil ist und modular in der Weise aufgebaut ist, dass der Anwender bedarfsgerecht an einer oder mehreren Positionen innerhalb des Bienenstocks, auch direkt in einer oder mehreren Wabengassen eine oder mehrere elektronische Konzentrationsmessungen von Wirksubstanzen oder Wirksubstanzmischungen in der Bienenstockluft durchführen kann, wobei die Einrichtung wenigstens ein elektronisches Steuergerät (4) und wenigstens eine Messstelle (2, 3, 8) mit wenigstens einem Messfühler (1, 8) mit einer Kombination von wenigstens drei Sensoren, ein Gassensor für eine Messung der Wirksubstanz-Konzentration, ein Temperatursensor für eine Messung der Lufttemperatur und ein Feuchtesensor für eine Messung der Luftfeuchte, aufweist.
Patent DE-102016008007-B4 (DE)
Title: Abscheideelement eines Flüssigkeitsabscheiders, Flüssigkeitsabscheider und Verfahren zur Herstellung eines Abscheideelements
Inventor: GREIN THOMAS
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-07-01
Granted: 2021-09-30
Abstract: Abscheideelement (20) eines Flüssigkeitsabscheiders (10), insbesondere Ölabscheiders, insbesondere eines Kurbelgehäuseentlüftungssystems einer Brennkraftmaschine, einer Kompressorluftentölung oder einer Luftentölbox, zur Abscheidung von Flüssigkeit aus einem Aerosol, wobei das Abscheideelement (20) wenigstens ein Abscheidemedium (38) zur Abscheidung wenigstens der Flüssigkeit aufweist, das bezüglich einer Elementachse (22) umfangsmäßig in wenigstens einer Medienlage (40) angeordnet ist, wobei wenigstens ein Teil des wenigstens einen Abscheidemediums (38) in mehreren Medienlagen (40) umfangsmäßig bezüglich der Elementachse (22) gewickelt ist, wobei wenigstens eine Medienlage (40) wenigstens eines Abscheidemediums (38) an einer bezüglich der Elementachse (22) radial inneren Umfangsfläche wenigstens eine sich zumindest mit einer Richtungskomponente axial zur Elementachse (22) erstreckende kanalartige Einbuchtung (42) aufweist, wobei eine radial äußere Umfangsfläche wenigstens einer radial weiter innen gelegenen Medienlage wenigstens eine Einbuchtung an der radial inneren Umfangsfläche einer benachbarten, radial weiter außen gelegenen Medienlage begrenzt.
Patent DE-102016008477-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Gewindebohrung und Gewindewerkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23G5/20
Filed: 2016-07-13
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Gewindebohrung (1) in einem Werkstück (5) mit einem Gewindebohr-Werkzeug (23), das an seiner Bohrerspitze (25) eine Hauptschneide (27) und ein in einer Gewindebohr-Richtung (I) nacheilendes Gewindeprofil (29) mit zumindest einem Gewinde-Schneidzahn (41, 42, 43, 44) aufweist, wobei in einem Gewindebohr-Hub (G) die Hauptschneide (27) eine Kernlochbohrung erzeugt und gleichzeitig das Gewindeprofil (29) ein Innengewinde (9) an der Innenwandung der Kernlochbohrung bildet bis zum Erreichen einer Soll-Gewindetiefe (tG), und zwar bei einem Gewindebohr-Vorschub (fG) in der Gewindebohr-Richtung (I) und einer damit synchronisierten Gewindebohr-Drehzahl (nG) des Gewindebohr-Werkzeugs (23), wobei nach dem Gewindebohr-Hub (G) ein gegenläufiger Reversier-Hub (R) erfolgt, bei dem das Gewindebohr-Werkzeug (23) in einer Reversier-Richtung (II) aus der Gewindebohrung herausgeführt wird, und zwar mit entgegengesetztem Reversier-Vorschub (fR), dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindeprofil (29) zumindest eine Räumschneide (46, 48, 50, 52) aufweist, und dass bei der Durchführung des Reversier-Hubs (H) mittels der Räumschneide (46, 48, 50, 52) eine Räumnut (R1 bis R4) erzeugt wird, durch die der Gewinde-Schneidzahn (41, 42, 43, 44) belastungsfrei aus der Gewindebohrung (1) herausgeführt wird.
Patent DE-102016113874-B4 (DE)
Title: Substratträger
Inventor: HOECHBAUER TOBIAS FRANZ WOLFGANG
IPC: H01L21/683
Filed: 2016-07-27
Granted: 2022-02-03
Abstract: Substratträger (100b), umfassend:
 eine Trägerplatte (102), umfassend mindestens eine Substrataufnahmeregion (104, 114), die mindestens einen ersten Vertiefungsabschnitt (104a, 114a) umfasst, der eine erste Tiefe (124a) aufweist, und mindestens einen zweiten Vertiefungsabschnitt (104b, 114b), der eine zweite Tiefe (124b) aufweist, wobei die zweite Tiefe (124b) größer als die erste Tiefe (124a) ist,
 wobei der mindestens eine zweite Vertiefungsabschnitt (104b, 114b) mindestens teilweise den mindestens einen ersten Vertiefungsabschnitt (104a, 114a) umgibt; und
 eine Trägerplatten-Montagestruktur, die zum Abstützen der Trägerplatte (102) konfiguriert ist,
 wobei die mindestens eine Substrataufnahmeregion (104, 114) mindestens ein lösbares Abstützelement (602) aufweist, das den mindestens einen ersten Vertiefungsabschnitt mindestens teilweise bildet;
 mindestens eine Öffnung (502), in der das mindestens eine Abstützelement (602) aufgenommen ist, wobei sich die Öffnung von der zweiten Tiefe (124b) aus in die Trägerplatte (102) hinein erstreckt.
Patent DE-102016122306-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung eines elektrischen Kontakts und Schaltanlage
Inventor: KRAFT KLAUS
IPC: H01H1/12
Filed: 2016-11-21
Granted: 2018-12-27
Abstract: Anordnung, umfassend ein erstes Kontaktelement (1) und ein zweites Kontaktelement (2), die zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung miteinander elektrisch leitend verbindbar sind, wobei die beiden Kontaktelemente (1, 2) durch einen zumindest abschnittsweise oder in seiner Gesamtheit relativ zu zumindest einem der Kontaktelemente (1, 2) verschiebbar beweglichen Kontaktgeber (5) miteinander elektrisch leitend verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktgeber (5) ein erstes Material aufweist, welches flexibler oder weicher als ein zweites Material ist, welches zumindest eines der Kontaktelemente (1, 2) aufweist.
Patent DE-102016202615-B4 (DE)
Title: Druckplatte
Inventor: FREIMÜLLER JAN
IPC: B41N10/02
Filed: 2016-02-19
Granted: 2022-05-05
Abstract: Druckplatte (01) mit einer farbaufnehmenden Oberfläche (09) und einer Vielzahl von unter der Oberfläche (09) verteilten, zum Variieren des Profils der Oberfläche (09) individuell längenverstellbaren Elementen (05), wobei die Oberfläche (09) von einer einteilig zusammenhängenden verformbaren Deckschicht (02) gebildet ist, unter der die längenverstellbaren Elemente (05) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (02) Bereiche hoher Wandstärke (14) und Bereiche (13) geringer Wandstärke umfasst und dass die längenverstellbaren Elemente (05) unter den Bereichen geringer Wandstärke (13) angeordnet sind.
Patent DE-102016206301-B4 (DE)
Title: Beschattungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAIER MATTHIAS
IPC: B60J3/02
Filed: 2016-04-14
Granted: 2017-11-30
Abstract: Beschattungssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, das einem zweigeteilten Seitenfenster zugeordnet ist, mit einem Hauptbeschattungsgebilde (2), das auf einer Hauptwickelwelle (4) zwischen einer Stauposition und einer Beschattungsposition auf- und abwickelbar gehalten ist, sowie mit einem Nebenbeschattungsgebilde (3), das auf einer Nebenwickelwelle (5) zwischen einer Stauposition und einer Beschattungsposition auf- und abwickelbar gehalten ist, wobei das Hauptbeschattungsgebilde (2) an einem in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem Hauptauszugprofil (6) und das Nebenbeschattungsgebilde (3) an einem in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem Nebenauszugelement (7) versehen sind, die für eine Verlagerung zwischen den Stau- und Beschattungspositionen in fahrzeugfesten Führungsspuren (9 bis 11) längsverlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptauszugprofil (6) und das Nebenauszugelement (7) an einer Seite in zueinander parallel verlaufenden, benachbarten Führungsspuren (10, 11) geführt sind, und dass dem Hauptauszugprofil (6) eine Schleppeinrichtung zugeordnet ist, die das Nebenauszugelement (7) bei einer Längsverlagerung aus der Stauposition in die Beschattungsposition mitnimmt.
Patent DE-102017103456-B4 (DE)
Title: Abtrageinheit einer Abtrageinrichtung zum Abtragen von Pressgut, Vorrichtung zur Realisierung eines vorgegebenen Flächengewichts einer auf einer Förderbahn aufgestreuten Pressgutmatte, Anlage zur Herstellung von Pressplatten und Verfahren zur Realisierung eines vorgegebenen Flächengewichts
Inventor: HEYMANNS FRANK
IPC: B27N3/14
Filed: 2017-02-20
Granted: 2019-03-14
Abstract: Es werden eine Abtrageinheit (40) einer Abtrageinrichtung (28) zum Abtragen von Pressgut (32), wobei die Abtrageinrichtung (28) Teil einer Vorrichtung (24) zur Realisierung eines vorgegebenen Flächengewichts einer auf einer Förderbahn (16) aufgestreuten Pressgutmatte (22) im Zuge einer Herstellung von Pressplatten, insbesondere Werkstoffplatten aus Holz und/oder anderen nachwachsenden Agrarprodukten, wie Span-, Faser-, Stroh- und Schnitzelplatten, sowie Kunststoffplatten, ist, eine Vorrichtung (24), eine Anlage (10) zur Herstellung von Pressplatten und ein Verfahren zur Realisierung eines vorgegebenen Flächengewichts beschrieben. Die Abtrageinheit (40) ist um eine gedachte Drehachse (44) rotierend antreibbar und weist wenigstens einen Abtragabschnitt (48) auf, mit dem eine Oberfläche der Pressgutmatte (22) bearbeitet werden kann. Wenigstens ein Abtragabschnitt (48) ist an einer bezüglich der Drehachse (44) axialen Stirnseite der Abtrageinheit (40) angeordnet.
Patent DE-102017115845-B4 (DE)
Title: Milchschäumgerät
Inventor: GRISSEMANN JOHANN
IPC: A47J31/44
Filed: 2017-07-14
Granted: 2021-03-11
Abstract: Milchschäumgerät (27) mit einer Schaumaufbereitungsvorrichtung (1) zum Schäumen einer mit einem Gas angereicherten Flüssigkeit, insbesondere zum Schäumen von mit Luft angereicherter Milch, wobei die Schaumaufbereitungsvorrichtung (1) einen Auslaufkopf (2) mit einem Einlaufkanal (3) zum Einbringen der mit dem Gas angereicherten Flüssigkeit und mit einem Auslaufkanal (4) zum Ausbringen der geschäumten Flüssigkeit umfasst, wobei das Milchschäumgerät (27) umfasst:- einen Vorratsbehälter (33) für die Flüssigkeit, vorzugsweise Milch,- eine Pumpe (34) zur Ansaugung der Flüssigkeit, wobei eine Ansaugleitung (35) den Vorratsbehälter (33) mit der Pumpe (34) verbindet,- ein Gasdosierungssystem (36) zum Anreichern der Flüssigkeit mit einem Gas, vorzugsweise Luft, wobei eine Gasleitung (37) das Gasdosierungssystem (36) mit der Ansaugleitung (35) verbindet, wodurch das Gas in die in der Ansaugleitung (35) befindliche Flüssigkeit einbringbar ist,- eine Zuführleitung (38), welche die Pumpe (34) mit dem Einlaufkanal (3) des Auslaufkopfs (2) der Schaumaufbereitungsvorrichtung (1) verbindet, und- eine in der Zuführleitung (38) angeordnete Temperiervorrichtung (39) zum Temperieren der mit dem Gas angereicherten Flüssigkeit, wobei vorzugsweise die Temperiervorrichtung (39) wenigstens ein Heizelement umfasst, wobei zwischen dem Einlaufkanal (3) und dem Auslaufkanal (4) ein Aufnahmeraum (7) ausgebildet ist, wobei im Aufnahmeraum (7) eine Schaumgestaltungsvorrichtung (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumgestaltungsvorrichtung (8) einen Einlasskanal (9) und wenigstens eine den Einlasskanal (9) mit einer in einer Außenfläche (10) der Schaumgestaltungsvorrichtung (8) ausgebildeten Auslassöffnung (11) verbindende Auslassbohrung (12) aufweist, wobei die wenigstens eine Auslassbohrung (12) an einem Ende des Einlasskanals (9) angeordnet ist.
Patent DE-102017119999-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung des Überschreitens von Stromgrenzwerten in einer lichtemittierenden Diode sowie Steuereinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GREBNER KLAUS-DIETER
IPC: H05B45/59
Filed: 2017-08-31
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zur Vermeidung des Überschreitens von Stromgrenzwerten einer lichtemittierenden Diode, die von einer Steuereinrichtung über ein Schaltmittel mittels eines pulsweitenmodulierten Steuersignals mit elektrischer Energie versorgt wird, welches pulsweitenmodulierte Steuersignal in Abhängigkeit von mindestens einer vorgegebenen Einstellgröße und mindestens einem durch Messung der Betriebsspannung und/oder des Stromes erfassten Betriebsparameter generiert wird und in einer definierten Impulsfolge und Tastgrad das Schaltmittel steuert, dadurch gekennzeichnet, dass der Strom im Wert innerhalb einer Einschaltphase der lichtemittierenden Diode in der Periodendauer der PWM-Ansteuerung in mehreren Stufen oder kontinuierlich bis mindestens auf den Nennwert gesteuert angehoben wird.
Patent DE-102017126265-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer bimetallischen Folie oder Platte
Inventor: DAI FANG
IPC: H01M4/66
Filed: 2017-11-09
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer bimetallischen Folie oder Platte, das Verfahren umfassend:das Abscheiden eines elektrisch leitfähigen Metalls auf einer Aluminium umfassenden Oberfläche, um eine kontinuierliche Metallbeschichtung zu bilden, durch einen Prozess stromloser Verdrängungsabscheidung, wobei das elektrisch leitfähige Metall Kupfer ist, um einen bimetallischen Stromabnehmer mit einer durchschnittlichen Dicke von weniger als oder gleich etwa 25 Mikrometern zu bilden,wobei der Prozess in einem Medium durchgeführt wird, das ein Chelat umfasst;wobei das Chelat ein organisches Kupfer-Metall-Gerüst (Cu-MOF) umfasst;wobei das Chelat ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: ammoniakalische Kupfer- Benzoltricarboxylat MOF (Cu-BTC) Lösung, ammoniakalische NOTT-116 Lösung, ammoniakalische Kupfer- NOTT-100 Lösung, ammoniakalische Kupfer-MOF74 Lösung, und Kombinationen davon.
Patent DE-102017222636-B4 (DE)
Title: Getriebesystem mit integriertem Elektromotor sowie Verfahren zum Betrieb eines Getriebesystems
Inventor: SABERI JENS
IPC: B60K6/547
Filed: 2017-12-13
Granted: 2023-12-14
Abstract: Getriebesystem mit integrierter elektrischer Maschine (2), mit einem Getriebe (1) mit Freilauf (7) und einem daran angebundenen Planetengetriebe (3) sowie einer ersten Kupplung (K1) entweder zur Trennung des Getriebes (1) von einem Verbrennungsmotor oder zur Trennung des Getriebes (1) von dem angebundenen Planetengetriebe (3) und ein Stirnrad (6), das die elektrische Maschine (2) mit einem Steg (31) des Planetengetriebes (3) verbindet, wobei eine zweite Kupplung (K2) zur Verblockung des Planetengetriebes (3) eingesetzt ist und der Abtrieb (11) mit einem Hohlrad (32) des Planetengetriebes (3) verbunden ist, wobei der Freilauf (7) in einem Gehäuse des Getriebesystems fest eingebaut ist und ein Rückwärtsdrehen einer Ausgangswelle (9) des Getriebes (1, 1') verhindert.
Patent DE-102018116306-B4 (DE)
Title: Verfahren, mit dem koffeinhaltige Heißgetränke, insbesondere Kaffeegetränke, mit einer Vorrichtung zum Erzeugen eines koffeinhaltigen Heißgetränks hergestellt werden
Inventor: DIESTER THOMAS
IPC: A47J31/40
Filed: 2018-07-05
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren, mit dem koffeinhaltige Heißgetränke, insbesondere Kaffeegetränke, mit einer Vorrichtung, insbesondere einem Getränkeautomaten (1), zum Erzeugen eines koffeinhaltigen Heißgetränks aus Wasser und einem koffeinhaltigen Ausgangsstoff, insbesondere Kaffeemehl, zumindest in einer Brüheinheit (10) hergestellt werden, wobei die Vorrichtung zumindest aufweist:a) einen Wasserzulauf von Wasser mit einer ersten Temperatur T1 mit einer Wasserpumpe (3) bei einer ersten Durchflussgeschwindigkeit;b) einen Boiler (7) zur Erwärmung des Wassers auf eine zweite Temperatur T2, welche höher ist als die erste Temperatur T1;c) eine Brüheinheit (10) zur Extraktion des Kaffeegetränks aus gemahlenem Kaffee;d) zumindest eine erste Messeinheit zur Ermittlung wenigstens einer physikalischen Stoffeigenschaft des Kaffeegetränks und/oder einer davon abhängigen physikalischen Größe und optional einer Prozesseigenschaft;e) eine Steuer- und/oder Regeleinheit (18), welche ausgerüstet ist zur Einstellung einer Steuergröße anhand der physikalischen Stoffeigenschaft und/oder der physikalischen Größe und optional der Prozesseigenschaft, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (18) einen Datenspeicher aufweist, auf welchem Datensätze von Sollwerten und/oder Sollwertbereichen in Abhängigkeit von der Temperatur und/oder einem gewünschten koffeinhaltigen Getränk und/oder einer zugeführten Kaffeesorte hinterlegt sind, wobei das Verfahren weiter zumindest folgende Schritte aufweist:A) Ermitteln der physikalischen Stoffeigenschaft und/oder der physikalischen Größe und optional der Prozesseigenschaft des koffeinhaltigen Heißgetränks durch zumindest die erste Messeinheit (4 oder 24);B) Durchführen eines Vergleiches mit der Steuer- und/oder Regeleinheit (18) zwischen einem Ist-Wert und einem Sollwertbereich dieser physikalischen Stoffeigenschaft und/oder der physikalischen Größe und optional der Prozesseigenschaft, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (18) den Datenspeicher nutzt, auf welchem Datensätze von Sollwerten und/oder Sollwertbereichen in Abhängigkeit von der Temperatur und/oder einem gewünschten koffeinhaltigen Heißgetränk und/oder einer zugeführten Kaffeesorte hinterlegt sind,C) wobei, sofern der Istwert außerhalb des Sollwertbereiches liegt, mit der Steuer- und/oder Regeleinheit (18) ein Einstellen zumindest einer Regel- und/oder Stellgröße im Verfahren erfolgt, derart, dass eine physikalische Stoffeigenschaft, insbesondere die vorgenannte physikalische Stoffeigenschaft, des ausgegebenen koffeinhaltigen Heißgetränkes steuernd oder regelnd beeinflusst wird,D) wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (18) während eines Bezuges ein nicht konstantes und während des Bezuges veränderbares Profil von Sollwerten und/oder Sollwertbereichen bestimmt und danach die Steuerung oder Regelung vornimmt.