baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115473-A1 (DE)
Title: Elastische Venenkompressionsorthese
Inventor: SLASKI JEAN-PIERRE M
IPC: D04B1/26
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elastische Venenretentions- und/oder -kompressionsorthese mit einem oberen Teil und einem Beinteil, wobei der obere Teil (18) und der Beinteil (13) einen Strickfaden für das obere Teil beziehungsweise einen Strickfaden für das Beinteil haben, die ein Netzwerk von Strickmaschen definieren, und einen Schussfaden für den oberen Teil beziehungsweise einen Schussfaden für den Beinteil, wobei jeder Schussfaden eine Seele hat, die mit einem Ummantelungsfaden ummantelt ist, die Orthese ist dadurch gekennzeichnet, dass die Seele des Schussfadens des oberen Teils und einer oder mehrere Ummantelungsfäden des Schussfadens des oberen Teils aus Elastan hergestellt sind, und die Seele des Schussfadens des oberen Teils eine lineare Feinheit hat, die kleiner ist, als 0,7mal die der Seele des Schussfadens des Beinteils.
Patent DE-102016118217-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: THOMAS FALK
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Regelung einer Klimaanlage für ein Fahrzeug, bei dem mindestens ein Mischluftstrom in mindestens ein Klimagerät einströmt und mindestens ein Zuluftstrom aus dem Klimagerät ausströmt, wobei mindestens ein Strömungs-Istwert in mindestens einem Außenluftkanal ermittelt wird und mindestens eine Regelungseinheit in Abhängigkeit von dem Strömungs-Istwert mindestens einen ersten Öffnungsgrad für mindestens eine Außenluftklappeneinheit stufenlos einstellt und mindestens einen zweiten Öffnungsgrad für mindestens eine Umluftklappeneinheit unabhängig von dem ersten Öffnungsgrad einstellt. Um eine vorgegebene Luftqualität einfach einzuhalten, einen Leistungsbedarf der Klimaanlage zu minimieren und ein beliebiges Mischungsverhältnis von einem Außenluftstrom und einem Umluftstrom einzustellen, stellt die Regelungseinheit auch den zweiten Öffnungsgrad in Abhängigkeit von dem Strömungs-Istwert stufenlos ein und mindestens eine Kombination eines ersten Öffnungsgrades mit einem zweiten Öffnungsgrad stellt einen Strömungs-Istwert im Außenluftkanal her, der einem vorgegebenen Strömungs-Sollwert entspricht.
Patent DE-102016119178-A1 (DE)
Title: Quellenunabhängige Abfragen in einem verteilten Industriesystem
Inventor: NIXON MARK JOHN
IPC: G07C3/00
Filed: 2016-10-10
Abstract: Bereitgestellt werden Techniken für das Abfragen und Bereitstellen von Prozessanlagendaten unter Verwendung einer quellenunabhängigen standardisierten Abfrage. Eine Abfragevorrichtung generiert eine standardisierte Abfrage, um Daten aus einer oder mehreren Datenquellen, beispielsweise aus relationalen oder nicht-relationalen Datenbänken, abzurufen. Die Abfrage nutzt ein standardisiertes Format, das nicht von der Datenquelle abhängig ist, und die Abfrage kann als JSON-Datei generiert werden. Die standardisierte Abfrage ist möglicherweise nicht direkt nutzbar für die Datenquellen. Stattdessen generiert eine Datenvorrichtung auf den Empfang einer standardisierten Abfrage hin eine oder mehrere quellenspezifische Abfragen. Die quellenspezifischen Abfragen nutzen eine Syntax, die für die einzelnen Datenquellen nativ ist, um Daten abzurufen. In manchen Fällen müssen die empfangenen Daten weiterverarbeitet werden, um sie an unterschiedliche Abtastzeiten oder Abtastraten anzupassen, beispielsweise durch Interpolation. Die resultierenden Daten aus allen Datenquellen können in einem Datenrahmen kombiniert werden, bevor sie an die Abfragevorrichtung zurückgeschickt werden.
Patent DE-102016119921-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: KAWAMURA KAZUO
IPC: E05B83/24
Filed: 2016-10-19
Abstract: Aufgabe: Es wird eine Fahrzeugfrontstruktur bereitgestellt, die verhindern kann, dass ein Riegel einer Haubenverriegelung, der einen Schließbügel berührt, verschleißt, und die die Richtung einer Last in Richtung Fahrzeugheck lenken kann, wenn der Kopf eines Fußgängers von oben her mit einer Fronthaube kollidiert. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugfrontstruktur 100 weist einen Schließbügel 140 an einer unteren Fläche einer Fronthaube 138, ein Haubenverschlusselement 102, das in einem vorderen Fahrzeugabschnitt in Fahrzeugquerrichtung verläuft, eine Haubenverriegelung 136 an einer hinteren Fläche 134 des Haubenverschlusselements, die mit dem Schließbügel verriegelt ist und die Fronthaube geschlossen hält, und ein elastisches Element 202 in der Haubenverriegelung auf. Die Haubenverriegelung weist einen Riegel 162 auf, der den Schließbügel berührt, wenn die Fronthaube geschlossen ist. Der Schließbügel weist ein stabförmiges Element 144 auf, das in Fahrzeuglängsrichtung verläuft und den Riegel berührt. Das elastische Element berührt von unten her einen vorderen Abschnitt 204 des stabförmigen Elements des Schließbügels, der näher an einer Fahrzeugfront angeordnet ist als ein Kontaktabschnitt 206, der den Riegel berührt, wenn die Fronthaube geschlossen ist.
Patent DE-102016121995-A1 (DE)
Title: Werkzeugelement und Werkzeug
Inventor: WASMUTH GERD
IPC: B29C45/40
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Werkzeugelement für ein Werkzeug zum Spritzgießen von Spritzgussteilen, wobei das Werkzeugelement zumindest aus einer ersten Baueinheit (61, 61', 61") und aus einer zweiten Baueinheit (62, 62', 62") zusammengesetzt ist, wobei an der zweiten Baueinheit (62) zumindest ein der ersten Baueinheit (61, 61', 61") zugeordneter Formeinsatz (1, 2 und/oder 214) zur Bildung des Formenhohlraums befestigt ist und wobei in dem Werkzeugelement mit dem Formeinsatz (1, 2 und/oder 214) eine Auswerfereinrichtung (82, 83, 232) zum Auswerfen von fertig gespritzten Spritzgussteilen kombiniert ist, und wobei zumindest der eine Formeinsatz (1, 2 und/oder 214) und die Auswerfereinrichtung (82, 83, 232) die erste Baueinheit (61, 61', 61") bilden und wobei die erste Baueinheit (61, 61', 61") lösbar an der zweiten Baueinheit (62, 62', 62") des zugeordneten Werkzeugelements angeordnet ist, derart, dass die erste Baueinheit (61, 61', 61") in einer vorbestimmten Stapelrichtung (S) in die zweite Baueinheit (62, 62', 62") zumindest bereichsweise ein- und/oder aufsteckbar und in Stapelrichtung (S) gelagert ist, wobei die erste Baueinheit (61, 61', 61") derart auf der zweiten Baueinheit (62, 62', 62") ein- und/oder aufgesteckt und gelagert ist, und dass die erste Baueinheit (61, 61', 61") eine beschränkte Beweglichkeit gegenüber der zweiten Baueinheit (62, 62', 62") in einer Bewegungsrichtung schräg, insbesondere senkrecht oder im Wesentlichen senkrecht, zur Stapelrichtung (S) aufweist;sowie ein Werkzeug mit einem solchen Werkzeugelement.
Patent DE-102016122383-A1 (DE)
Title: Hybrides Energiespeichersystem
Inventor: LEHMANN RINGO
IPC: H02J15/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein Hybrides Energiespeichersystem umfasst wenigstens einen ersten Energiespeicher (10a) und wenigstens einen zweiten Energiespeicher (10b) mit jeweils einem nominalen Energiestrom wenigstens in einer Richtung, wobei die Energiespeicher mit Hilfe wenigstens einer Steuerungsschaltung (50) untereinander und/oder mit wenigstens einer externen Energiequelle und/oder Energiesenke (16) elektrische Energie mittels elektrophysikalischer Energieströme austauschen. Die Steuerungsschaltung (50) bedient mit Hilfe von wenigstens einem Hochsetzsteller (24), der wenigstens einen elektronischen Schalter (30) aufweist, und/oder Tiefsetzsteller (22) die Energiesenke (16) im Falle eines benötigten Energiestroms der Energiesenke (16), der höher als der nominale Energiestrom des zweiten Energiespeichers (10b) ist, mit einem Energiestrom des ersten Energiespeichers (10a), während der zweite Energiespeicher (10b) einen Energiestrom von null bis zu einem konstanten Energiestrom liefert, der maximal dem nominalen Energiestrom des zweiten Energiespeichers (10b) entspricht. Dadurch, dass die Steuerungsschaltung (50) wenigstens eine Entkopplungsschaltung (20) zur Unterdrückung von Mitkopplungserscheinungen des elektronischen Schalters (30) und/oder zur Verriegelung von durch den elektronischen Schalter (30), vom ersten Energiespeicher (10a) zum zweiten Energiespeicher (10b) fließenden Energierückströmen aufweist, wird eine vorzeitige Degradation, eine Schädigung und/oder Überlastung eines Energiespeichers infolge hoher Energieströme vermieden bzw. vermindert.
Patent DE-102016123533-A1 (DE)
Title: LED-Strahler sowie Anschlussgehäuse für einen LED-Strahler
Inventor: RITTER FRANK
IPC: F21V27/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen LED-Strahler. Dieser umfasst ein an einer Wand anbringbares Anschlussgehäuse, welches eine Kammer zum Anschluss eines mit einer LED-Lampe verbundenen Kabels bildet. Das Kabel ist aus dem Anschlussgehäuse zu einem Lampengehäuse geführt. Das Lampengehäuse ist vertikal verschwenkbar an einem Träger angeordnet und der Träger ist seinerseits horizontal drehbar an dem Anschlussgehäuse angebracht.
Patent DE-102016124616-A1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für einen Arretierbeschlag für eine Zarge und Zarge mit einem Arretierbeschlag
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arretiervorrichtung (14) für einen Arretierbeschlag für eine Zarge, die zum Zusammenwirken mit einem Verbindungsbeschlag (15) für eine Blende (8) ausgelegt ist, mit folgenden Merkmalen:a) einem ein- oder mehrstückigen Grundkörper,b) an der Arretiervorrichtung (14) sind zumindest drei jedenfalls begrenzt bewegliche Haupt-Funktionselemente vorgesehen:i) ein Auslösehebel (24),ii) ein Fanghebel (25, 25'), undiii) ein Kraftspeicher (26),c) wobei der Fanghebel (25, 25') und der Auslösehebel (24) in parallelen Ebenen beweglich sind und dabei in einer Sicht senkrecht zu diesen Ebenen miteinander jedenfalls abschnittsweise fluchtend in Deckung liegen,d) wobei das eine Ende (36) des Kraftspeichers (26) eine Bohrung (38) und das andere Ende (37) ein Langloch (39) in dem Grundkörper durchsetzt, in welchem es verschieblich ist,e) wobei das andere Ende (37) des Kraftspeichers (26) ferner bei einem Bewegen in dem Langloch (39) des Grundkörpers den Fanghebel (25) bei einem Entspannen des Kraftspeichers (26) in eine Arretierstellung bewegt.
Patent DE-102016125258-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: IWATA TAKASHI
IPC: F16C33/41
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Wälzlager enthält einen Innenring, einen Außenring, eine Mehrzahl von Kugeln und einen ringförmigen Käfig, der die Kugeln in Umfangsrichtung beabstandet zueinander hält. Der Käfig hat einen ringförmigen Abschnitt an einer in Axialrichtung ersten Seite und eine Mehrzahl von Käfigstäben. Taschen, welche die jeweiligen Kugeln halten, sind jeweils zwischen einem Paar der Käfigstäbe ausgebildet, die an einer bezüglich des ringförmigen Abschnitts in Axialrichtung zweiten Seite in Umfangsrichtung einander benachbart sind. Jede der Taschen hat eine Taschenfläche, die entlang einer zylindrischen Fläche ausgeformt ist, deren Mittelpunkt auf einer Mittellinie liegt, welche eine sich in Lagerradialrichtung erstreckende virtuelle Linie ist. Ein geradliniger Vorsprung, der in einer Richtung parallel zur Mittellinie langgestreckt ist, ist an einem axial auf der ersten Seite liegenden Bodenabschnitt der Taschenfläche angeordnet.
Patent DE-102016201066-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Testen eines Prozessablaufs
Inventor: KRAUTWURM FLORIAN
IPC: G06F11/263
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Testen eines Prozessablaufs, bei dem zumindest eine Operation (J1, J2, J3) an Ausgangsdaten (D1, D2, D3, D4) durchgeführt wird, woraus dann transformierte Daten hervorgehen, mit folgenden Schritten: – Erstellen einer ersten Datenstruktur (D1), die auf den Ausgangsdaten (D1, D2, D3, D4) basiert; – Erstellen zumindest einer weiteren Datenstruktur (D2), die auf den durch die Operation transformierten Daten basiert oder auf Referenzdaten; – Vergleichen der zumindest zwei Datenstrukturen anhand von Kontrollwerten, wobei für den Vergleich – zumindest ein erster und ein zweiter Basis-Kontrollwert (H01, H02, H11, H12) für die erste Datenstruktur gebildet wird und zumindest ein weiterer erster und ein weiterer zweiter Basis-Kontrollwert (H01, H02, H11, H12) für die weitere Datenstruktur (D2) gebildet wird; – zumindest einmal jeweils für die erste Datenstruktur (D1) und die weitere Datenstruktur (D2) ein den Basis-Kontrollwerten (H01, H02, H11, H12) übergeordneter Kontrollwert (H0,H1, TH) gebildet wird aus dem ersten Kontrollwert (H01, H02, H11, H12) und dem zweiten Kontrollwert (H01, H02, H11, H12) oder dem weiteren ersten Kontrollwert (H01, H02, H11, H12) und dem weiteren zweiten Kontrollwert (H01, H02, H11, H12), wobei ein zuletzt gebildeter, übergeordneter Kontrollwert (H0, H1, TH) einen Top-Kontrollwert (TH) darstellt; – ein Vergleich des Top-Kontrollwerts (TH) der ersten Datenstruktur mit dem Top-Kontrollwerts (TH) der weiteren Datenstruktur (D2) stattfindet.
Patent DE-102016201205-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug zur Regelung der Längsdynamik
Inventor: RATHGEBER CHRISTIAN
IPC: B60W40/107
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Regler zur Regelung der Längsdynamik (Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder Längsbeschleunigung), dessen Stellgröße die Sollbeschleunigung ist und der einen Störgrößenbeobachter dergestalt aufweist, dass das Summenradmoment oder eine dem gemessenen Summenradmoment zumindest proportionale Größe als Eingangsgröße des Störgrößenbeobachters erfassbar und mit der gemessenen Ist-Längsbeschleunigung vergleichbar ist (sogenannter „kooperativer” Störgrößenbeobachter).
Patent DE-102016201514-A1 (DE)
Title: Variabler Ventiltrieb für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Vorgeschlagen ist ein variabler Ventiltrieb (1) für eine Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einer Nockenwelle (5), die zumindest einen Teil der in einem Gehäuse, insbesondere einem Zylinderkopfkopf (2), gelagerte Gaswechselventile (24) unter Zwischenschaltung je eines Schwinghebels (4) bewegt, wobei jeder Schwinghebel (4) verdrehbar, aber axial gesichert auf einer im Gehäuse angeordneten, verschiebbaren Schiebeachse (3) gelagert ist, wobei die Nockenwelle (5) je Gaswechselventil (24) mindestens zwei Nocken (7, 8) unterschiedlicher Kontur aufweist und wobei Mittel (9) zur Verlagerung der Schiebeachse (3) in mindestens zwei Schaltposition (A, B) vorgesehen sind, sodass jeder Schwinghebel (4) in der ersten Schaltposition unter dem ersten und in der zweiten Schaltposition unter dem zweiten Nocken (7, 8) verläuft. Um hierbei eine einfach und kostengünstige Arretierung in den einzelnen Schaltpositionen zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Schiebeachse (3) in jeder ihrer Schaltposition von einer Arretiereinrichtung (25) gehalten ist.
Patent DE-102016204308-A1 (DE)
Title: Piezoelektrisches Aktuatorbauelement und Herstellungsverfahren zum Herstellen eines piezoelektrischen Aktuatorbauelementes
Inventor: ZUMSTRULL CLAUS
IPC: H01L41/273
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein piezoelektrisches Aktuatorbauelement (10) mit einer Passivierungsschicht (26) und einer Kontaktierungsschicht (28) zum elektrischen Isolieren bzw. elektrischen Ankontaktieren von Elektrodenschichten (16), wobei die Kontaktierungsschicht (28) durch ein Sintersilber (34) gebildet ist und die Passivierungsschicht (26) zumindest bereichsweise bedeckt, wobei die Passivierungsschicht (26) durch ein Passivierungsschichtmaterial (36) gebildet ist, das bei der Sintertemperatur des Sintersilbers (34) thermisch stabil ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren zum Herstellen eines solchen piezoelektrischen Aktuatorbauelementes (10).
Patent DE-102016207581-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremsassistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: SVENSSON THOMAS
IPC: B60T8/172
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremsassistenzsystems eines Fahrzeugs, wobei das Bremsassistenzsystem bei einer Gefahrenbremsung eine Bremsung des Fahrzeugs mittels einer Fahrzeugbremseinrichtung unterstützt und zur Unterscheidung zwischen der Gefahrenbremsung und einer Normalbremsung wenigstens zwei, einen Bremswunsch eines Fahrers des Fahrzeugs beschreibende Größen ermittelt werden und für jede Größe jeweils ein Schwellenwert festgelegt wird. Die Gefahrenbremsung wird erkannt, wenn wenigstens die beiden Größen ihren jeweiligen Schwellenwert überschreiten, woraufhin ein automatisierter Bremseingriff des Bremsassistenzsystems mit Hilfe der Fahrzeugbremseinrichtung ausgelöst wird. Ferner werden wenigstens eine die augenblickliche Fahrsituation des Fahrzeugs beschreibende Fahrsituationsgröße ermittelt und die wenigstens beiden Schwellenwerte abhängig von der wenigstens einen Fahrsituationsgröße verändert. Erfindungsgemäß werden die erste den Bremswunsch des Fahrers beschreibende Größe aus einer ersten Größe ermittelt, die lediglich mit einem Bremsdruck korreliert ist, der in einem von einem Bremspedal betätigbaren Hauptbremszylinder der Fahrzeugbremseinrichtung herrscht, und die zweite den Bremswunsch des Fahrers beschreibende Größe aus einer zweiten Größe ermittelt, die lediglich mit einer zeitlichen Änderung des im Hauptbremszylinder der Fahrzeugbremseinrichtung herrschenden Bremsdrucks korreliert ist.
Patent DE-102016208025-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Verkehrszeichen
Inventor: LINDEMANN ROBERT
IPC: G06K9/62
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die bei der herkömmlichen Erfassung von Verkehrszeichen mittels einer aus Fahrzeugsicht nach vorne gerichteten Kamera gegebene Beschränkung der Erfassung auf in Fahrtrichtung voraus befindliche Verkehrszeichen und die eindeutige Verknüpfung zwischen nur für eine Richtung geltenden Verkehrszeichen und der Fahrtrichtung des erfassenden Fahrzeugs werden dadurch aufgehoben, dass eine aus Fahrzeugsicht nach hinten gerichtete Kamera, beispielsweise eine Rückfahrkamera des Fahrzeugs, auch während der Vorwärtsfahrt betrieben wird, um auch für die Gegenrichtung geltende, sich zum Zeitpunkt der Erkennung hinter dem Fahrzeug befindliche Verkehrszeichen und deren Position zu erfassen, und dass daraus generierte Datensätze zusammen mit den mittels der Frontkamera generierten Datensätzen an die Datenbank gesendet werden. Die für die nach vorne weisende Kamera bekannten Verfahren zur Detektion und Erfassung von Verkehrszeichen können in analoger Weise genutzt werden, ebenso bekannte Verfahren zur Bestimmung der geographischen Position des Fahrzeugs.
Patent DE-102016208557-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und Elektronische Vorrichtung
Inventor: KOBAYASHI TOMOYOSHI
IPC: H05K1/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Eine Leiterplatte enthält: einen Grundkörper; einen Rücksprungsabschnitt, der in dem Grundkörper vorgesehen ist; ein Wärmeableitungselement, das in den Rücksprungsabschnitt eingepasst ist; und ein Verdrahtungsmuster, das auf einer Oberseite des Grundkörpers und des Wärmeableitungselements mittels eines Isolators vorgesehen ist. Ein Kontaktabschnitt, in dem eine Innenumfangsfläche des Rücksprungsabschnitts und eine Außenumfangsfläche des Wärmeableitungselements miteinander in Kontakt stehen, und ein Trennabschnitt, in welchem sie nicht miteinander in Kontakt stehen, sind gebildet. Eine Lücke zwischen Rücksprungsabschnitt und dem Wärmeableitungselement wird mit wärmehärtbarem Harz des Grundkörpers gefüllt, welches durch Erhitzen zum Schmelzen gebracht wird. Zumindest ein Teilabschnitt in einer Querrichtung der Verdrahtungsmuster geht durch eine Position hindurch, die den Trennabschnitt vertikal überlappt, während ein vollständiger Abschnitt davon nicht durch eine Position hindurchgeht, die den Kontaktabschnitt vertikal überlappt.
Patent DE-102016208823-A1 (DE)
Title: Aktor für eine Betätigungsvorrichtung einer Reibkupplung
Inventor: HAMMER ERIK
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor für eine Betätigungsvorrichtung einer Reibkupplung, wobei die Betätigungsvorrichtung zumindest einen durch ein Kupplungspedal betätigbaren Geberzylinder, den Aktor sowie einen zur Betätigung der Reibkupplung vorgesehenen Nehmerzylinder aufweist, die über Druckleitungen miteinander verbunden sind, wobei der Nehmerzylinder durch den Geberzylinder und durch den Aktor betätigbar ist; wobei der Aktor zumindest ein Gehäuse aufweist und darin angeordnet einen ersten Kolben, der durch einen Aktorantrieb betätigbar ist, sowie einen zweiten Kolben, der durch den Geberzylinder betätigbar ist, wobei der Aktorantrieb zwei Gewindespindeln mit jeweils einer Spindelmutter aufweist, wobei beide Spindelmuttern zumindest mit dem ersten Kolben zur Betätigung des ersten Kolbens verbunden sind.
Patent DE-102016210230-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
Inventor: KAMIHIGASHI HIROYUKI
IPC: F16N31/02
Filed: 2016-06-09
Abstract: Angegeben wird eine Kraftübertragungsvorrichtung, die verhindern kann, dass Schmierflüssigkeit heiß wird und austritt. Eine Kraftübertragungsvorrichtung mit einem Gehäuse, einer Antriebswelle, die in dem Gehäuse in Längsrichtung angeordnet ist, und einer Abtriebswelle, die in einer axialen Richtung der Antriebswelle angeordnet ist und über eine Kupplung mit der Antriebswelle verbunden ist, in der in einem unteren Teil des Gehäuses eine Schmierflüssigkeit gespeichert ist, die zur Kupplung geliefert werden soll, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie folgendes umfasst: eine Fördereinrichtung, welche die Schmierflüssigkeit, die im unteren Teil des Gehäuses gespeichert ist, nach oben holt; einen Führungskanal, der die von der Fördereinrichtung geförderte Schmierflüssigkeit zur Kupplung führt; und einen Versorgungsweg, der am Führungskanal vorgesehen ist, um Schmierflüssigkeit zur Kupplung zu liefern.
Patent DE-102016213331-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsform für einen Fahrzeugluftreifen
Inventor: SCHLITTENHARD JAN
IPC: B29C35/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: Vulkanisationsform für einen Fahrzeugluftreifen mit Formteilen, die einen profilierten Laufstreifen im Reifen ausformen und mit Vorformstiften (2) versehen sind, die im Laufstreifen Spikelöcher bilden, wobei in den Formteilen von der der Formteilinnenseite ausgehend Entlüftungskanale (3, 3', 3'', 4) verlaufen. In unmittelbarer Nähe zumindest eines Vorformstiftes (2) ist als Entlüftungskanal zumindest ein Entlüftungsschlitz (3, 3', 3'') ausgebildet, welcher eine Erstreckungslänge (l1) von 0,1 mm bis 2,5 mm und eine Breite (b1) von 0,05 mm bis 0,15 mm aufweist.
Patent DE-102016216577-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Interaktion mit Bildinhalten, die auf einer Anzeigevorrichtung in einem Fahrzeug dargestellt werden
Inventor: TUEMLER JOHANNES
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-09-01
Abstract: Zur Interaktion mit Bildinhalten, die auf einer Anzeigevorrichtung in einem Fahrzeug dargestellt werden, werden Bildinhalten mit einem räumlichen Eindruck von Tiefe dargestellt, wobei die Bildinhalte Bedienelemente in mehr als einer Tiefenebene umfassen. Eine Bedienhandlung eines Nutzers wird mittels mindestens einem im Fahrzeug vorgesehenen Sensor erfasst, wobei ermittelt wird, in welcher Tiefenebene ein Bedienelement bedient werden soll. Es erfolgt dann eine Interaktion mit einem dargestellten Bedienelement in der ermittelten Tiefenebene entsprechend der erfassten Bedienhandlung. Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist für die Bedienhandlung des Nutzers ein Touchscreen vorgesehen. Hierbei wird die durch den Nutzer ausgeübte Druckstärke erfasst und in Abhängigkeit von der erfassten Druckstärke mit Bedienelementen in verschiedenen Tiefenebenen interagiert. Gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung ist für die Bedienhandlung des Nutzers ein Gestensensor vorgesehen. Hierbei ist mindestens eine virtuelle Fläche im Fahrzeuginnenraum vorgesehen, die zur Unterscheidung der verschiedenen Tiefenebenen dient, indem detektiert wird, ob sich die Hand oder Handteile des Nutzers vor oder hinter dieser virtuellen Fläche befindet.