baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208285-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum räumlichen vermessen von oberflächen
Inventor: HEIST STEFAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum räumlichen Vermessen von Oberflächen, die einen Projektor (2) zum Projizieren von Mustern in einen Objektraum, zwei Kameras (3) zum Aufnehmen von Bildern einer zu vermessenden Oberfläche (1) im Objektraum und eine Steuer- und Auswerteeinheit (5) zum Ansteuern der Kameras (3) und zum Auswerten der damit aufgenommenen Bilder umfasst. Dabei weist der Projektor (2) eine Lichtquelle (6), ein Projektionsobjektiv (7) und mindestens eine rotierbar angeordnete Musterstruktur (8) als bildgebendes Element sowie einen Antrieb (9) zum Rotieren der mindestens einen Musterstruktur (8) auf, während die Steuer- und Auswerteeinheit (5) eingerichtet ist, folgende Schritte auszuführen: – Ansteuern der Kameras (3) zum simultanen Aufnehmen jeweils eines Bildes zu einer Vielzahl von aufeinanderfolgenden Aufnahmezeitpunkten, so dass für Punkte in Bildebenen der Kameras (3) jeweils eine Folge von Helligkeitswerten erfasst wird, – Identifizieren korrespondierender Punkte (11) in den Bildebenen der Kameras (3), indem zwischen den für potentiell korrespondierende Punkte erfassen Folgen von Helligkeitswerten eine Korrelationsfunktion ausgewertet wird und ein Wert einer so gebildeten Korrelation maximiert wird, und – Bestimmen von Raumkoordinaten von Oberflächenpunkten (10) auf der Oberfläche (1) durch Triangulation auf Basis der als korrespondierend identifizierten Punkte (11). Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren zum Vermessen von Oberflächen.
Patent DE-102015209226-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzuführsystem und Druckreduzierungsvorrichtung
Inventor: TAKEDA KEISO
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-05-20
Abstract: Ein Kraftstoffzuführsystem ist dazu konfiguriert, einen Druck eines Wasserstoffgases, das von einem Wasserstoffzylinder (2) gefördert wird, durch einen in Reihe angeordneten Hochdruckregulator (7) zu reduzieren, eine Durchsatzrate des druckreduzierten Wasserstoffgases durch eine Wasserstoffdurchsatzreguliervorrichtung (12) zu regulieren, und das Wasserstoffgas zu einer Brennstoffzelle (1) zuzuführen. Der Hochdruckregulator (7) hat einen mittleren Kanal (3b), in den das Wasserstoffgas nach der Druckreduzierung durch einen ersten Regulator (8) und vor der Druckreduzierung durch einen zweiten Regulator (9) eintritt, einen hinteren Kanal (3c), in den das Wasserstoffgas nach der Druckreduzierung durch den zweiten Regulator (9) eintritt, einen Verbindungskanal (10), der eine Verbindung zwischen dem mittleren Kanal (3b) und dem hinteren Kanal (3c) ermöglicht, und ein Innenluftrückschlagventil (11), das in dem Verbindungskanal (10) vorgesehen und dazu eingerichtet ist, eine Strömung des Wasserstoffgases in einer Richtung von dem mittleren Kanal (3b) zu dem hinteren Kanal (3c) zu ermöglichen und eine Strömung des Wasserstoffgases in der umgekehrten Richtung dazu zu blockieren.
Patent DE-102015213389-A1 (DE)
Title: Spiegelanordnung für eine Beleuchtungseinrichtung und Beleuchtungseinrichtung mit Spiegelanordnung
Inventor: KNORR KLAUS-PETER
IPC: G02B26/08
Filed: 2015-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spiegelanordnung (1) für eine Beleuchtungsvorrichtung (2), wobei die Spiegelanordnung (1) mindestens ein, um mindestens eine Achse (132) schwenkbares Spiegelelement (13) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelanordnung (1) ein erstes Justierungsteil (11) aufweist, das zur Justierung der Lage des mindestens einen Spiegelelements (13) bezüglich einer Trägeroberfläche (200) in Raumrichtungen parallel zur Trägeroberfläche (200) dient, und ein zweites Justierungsteil (12) aufweist, das zumindest zur Justierung mindestens eines Neigungswinkels des mindestens einen Spiegelelements (13) bezüglich der Trägeroberfläche (200) dient.
Patent DE-102015214665-A1 (DE)
Title: Flexible Montagevorrichtung zum sequentiellen und spannungsfreien Zusammenbaus eines Bauteils aus Einzelmodulen
Inventor: HOFNER STEFAN
IPC: F01D25/00
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Montagevorrichtung zum sequentiellen und spannungsfreien Zusammenbau eines Bauteils aus Einzelmodulen, wobei die Montagevorrichtung insbesondere für die Montage eines Flugtriebwerks geeignet ist. Die Montagevorrichtung umfasst eine Koppelvorrichtung, eine Hebevorrichtung und einen Führungswagen. Zusätzlich betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zur sequentiellen Montage eines Bauteils aus Einzelmodulen. Die erfindungsgemäße Montagevorrichtung findet insbesondere Verwendung in einem Verfahren zum seuqentiellen Aufbau einer Gasturbine aus Einzelmodulen.
Patent DE-102015215286-A1 (DE)
Title: Türstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: DONGMIN JEON
IPC: B60J5/04
Filed: 2015-08-11
Abstract: Eine Türstruktur für ein Fahrzeug weist ein Türaußenpaneel, das an einer in der Breitenrichtung des Fahrzeugs äußeren Seite des Fahrzeugs angeordnet ist, und ein Türinnenpaneel auf, das in der Breitenrichtung des Fahrzeugs in dem Fahrzeug angeordnet ist. Das Türinnenpaneel weist eine zu einer Außenkante des Türaußenpaneels angrenzende Außenkante auf und ist mit dem Außenpaneel bei einer Mehrzahl von Verbindungsabschnitten bei einer anderen Stelle als der Außenkante des Türinnenpaneels verbunden.
Patent DE-102015216946-A1 (DE)
Title: Gießkolben
Inventor: TREMMEL MANFRED
IPC: B22D17/30
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gießkolben (10) zum Druckbeaufschlagen einer Metallschmelze mit einem Mantel (12), einem Kühleinsatz (11), der in einen Hohlraum des Mantels (12) einsetzbar ist, und einer Dichtung (17), die zwischen dem Kühleinsatz (11) und dem Mantel (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (17) im Wesentlichen aus Graphit ausgebildet ist.
Patent DE-102015217446-A1 (DE)
Title: Backofen sowie Backanlage mit einem Backofen
Inventor: KNOST DIETER
IPC: A21B1/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Ein Backofen (2) hat mindestens einen Wärmeverbraucher (5, 6) und mindestens einen elektrischen Verbraucher. Eine Mikrogasturbine (8) dient zur Erzeugung von Wärme zum Heizen des Wärmeverbrauchers (5, 6) und gleichzeitig zur Erzeugung von elektrischer Energie zur Versorgung des elektrischen Verbrauchers. Eine Backanlage (1) hat mindestens einen Backofen (2). Die Backanlage (1) hat mindestens einen Wärmeverbraucher (5, 6, 7) und mindestens einen elektrischen Verbraucher (2, 3, 4). Die Mikrogasturbinen (8, 9) dienen zur Erzeugung von Wärme zum Heizen des Wärmeverbrauchers (5, 6, 7) und gleichzeitig zur Erzeugung von elektrischer Energie zur Versorgung des elektrischen Verbrauchers (2, 3, 4). Es resultiert eine gute Energieeffizienz des Backofens und der Backanlage.
Patent DE-102015217873-A1 (DE)
Title: Artikel, insbesondere ein Luftfederbalg, ein Metall-Gummi-Element oder ein Schwingungsdämpfer
Inventor: LEETHAUS THORSTEN
IPC: F16J3/04
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Artikel mit einem Grundkörper mit elastischen Eigenschaften, insbesondere einen Luftfederbalg, ein Metall-Gummi-Element oder einen Schwingungsdämpfer. Der Artikel besitzt einen ein- oder mehrschichtigen Grundkörper, wobei die äußere Schicht C wenigstens zweilagig C1/C2 ist und jede Lage jeweils aus einer Elastomermischung gebildet wird und wobei in diese äußere Schicht wenigstens eine Schicht D aus einem Gewebe oder Gewirke oder Gestrick eingebettet ist. Dies führt zu einer weiteren Optimierung der brandhemmenden Eigenschaften.
Patent DE-102015225201-A1 (DE)
Title: "Mittel und Verfahren zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern"
Inventor: KNAPPE THORSTEN
IPC: A61Q5/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Kosmetische Mittel zur temporären Verformung keratinischer Fasern, umfassend a) eine kosmetische Zubereitung, enthaltend, a1) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – (Meth)Acrylsäure – (Meth)Acrylsäurealkylester – (Meth)Acrylsäurehydroxyalkylester; a2) mindestens ein Copolymer, welches zumindest aus folgenden Monomereinheiten aufgebaut ist: – N-tert-Butylacrylamid – Acrylsäure – Ethylacrylat, wobei der Gewichtsanteil der Copolymere a1) und a2) am Gesamtgewicht der kosmetischen Zubereitung 1,0 bis 10 Gew.-% beträgt sowie deren Verwendung und Verfahren unter Einsatz dieser Mittel.
Patent DE-102015225820-A1 (DE)
Title: Drehkupplung für ein Fahrzeug mit Allradantrieb
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: F16D28/00
Filed: 2015-12-17
Abstract: Eine Drehkupplung (200) für ein Fahrzeug mit Allradantrieb umfasst ein Gehäuse (210), einen Eingangsteil (212), einen Ausgangsteil (214) und eine Kupplung (220), die innerhalb eines Kupplungsbereichs (222) des Gehäuses (210) angeordnet und zwischen einer eingerückten Stellung und einer ausgerückten Stellung beweglich ist, um eine Menge an Drehmoment zu verändern, die von dem Eingangsteil (212) an den Ausgangsteil (214) übertragen wird. In dem Gehäuse (210) ist ein Fluidreservoir (260) definiert. Ein Schmierventil (250) ist zwischen einer offenen Stellung und einer geschlossenen Stellung beweglich, um die Zufuhr eines Fluids von dem Fluidreservoir (260) zu dem Kupplungsbereich (222) des Gehäuses (210) zu steuern. Ein Aktuator (238) ist mit der Kupplung (220) verbunden, um die Kupplung (220) zwischen der eingerückten Stellung und der ausgerückten Stellung zu bewegen, und ist mit dem Schmierventil (250) verbunden, um das Schmierventil (250) zwischen der offenen Stellung und der geschlossenen Stellung zu bewegen.
Patent DE-102015226797-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, Berührungsanzeigebedienfeld, Berührungsanzeigevorrichtung und Erfassungsverfahren
Inventor: LU FENG
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-12-29
Abstract: Bereitgestellt gemäß der Offenbarung werden ein Arraysubstrat, ein Berührungsanzeigebedienfeld, eine Berührungsanzeigevorrichtung und ein Erfassungsverfahren. Das Arraysubstrat beinhaltet: eine Gemeinsame-Elektrode-Schicht, die in mehrere Berührungselektroden unterteilt ist; mehrere Steuerschaltungen, die jeweils mit der Mehrzahl von Berührungselektroden verbunden sind, mehrere erste Anschlussleitungen, wobei jede erste Anschlussleitung elektronisch mit den ersten Steueranschlüssen und den ersten Eingangsanschlüssen der Steuerschaltungen, die den Berührungselektroden entsprechen, in der gleichen Zeile wie die erste Anschlussleitung verbunden ist; und mehrere zweite Anschlussleitungen, wobei jede zweite Anschlussleitung elektronisch mit den zweiten Steueranschlüssen und den zweiten Eingangsanschlüssen der Steuerschaltungen, die den Berührungselektroden entsprechen, in der gleichen Spalte wie die zweite Anschlussleitung verbunden ist.
Patent DE-102016004566-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zum Bestimmen der Aufladereihenfolge
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: G06Q50/30
Filed: 2016-04-15
Abstract: Verfahren (500) und Steuereinheit (300) zum Bestimmen der Aufladereihenfolge zwischen Fahrzeugen (100-1, 100-2, 100-3), die an einer Aufladezone (120-1) ankommen. Das Verfahren (500) umfasst: Schätzen (501) der Ankunftszeit für jedes Fahrzeug (100-1, 100-2, 100-3); Schätzen (502) eines Aufladeniveaus der Energiespeichereinheit (110) von jedem Fahrzeug; Berechnen (505) eines erforderlichen Aufladeniveaus für jedes Fahrzeug (100-1, 100-2, 100-3); Bestimmen (506) für jedes Fahrzeug (100-1, 100-2, 100-3), ob es im Zeitplan verspätetet oder verfrüht ist; Bestimmen (508) der Aufladereihenfolge für jedes Fahrzeug (100-1, 100-2, 100-3), das kein erforderliches Aufladeniveau zum Erreichen der nachfolgenden Aufladezone (120-2, 120-3) aufweist, vor einem Fahrzeug (100), das das erforderliche Aufladeniveau zum Erreichen der nachfolgenden Aufladezone (120-2) aufweist; Priorisieren eines verspäteten Fahrzeugs (100-1, 100-2, 100-3) vor einem frühen Fahrzeug (100-1, 100-2, 100-3); und dass ein Fahrzeug (100-1, 100-2, 100-3), das verfrüht an der Aufladezone (120-1) ankommt, vor einem Fahrzeug (100-1, 100-2, 100-3) priorisiert wird, das später ankommt.
Patent DE-102016004696-A1 (DE)
Title: Energiezähler mit Sensoren
IPC: H02H5/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Energiezähler mit Unterbrecher (5) zur Unterbrechung der Stromversorgung zu mindestens einem am Energiezähler (2) angeschlossenen Verbraucher (28) mit einer Auswerteelektronik (27) zur Auswertung von Signalen mindestens eines Sensors (12), dessen Signale die Auswerteelektronik (27) erfasst und auswertet, wobei der Energiezähler (2) und der Unterbrecher (5) in einem beim Verbraucher (28) befindlichen Verteilerschrank (1) angeordnet sind, wobei der mindestens eine Sensor (12) am oder im Verteilerschrank oder am Energiezähler (2) angeordnet ist und zur Erfassung einer Störgröße wie z. B. die Überschreitung einer vorgegebenen Temperatur, und/oder Feuchte, und/oder Gasmenge und/oder Gaszusammensetzung geeignet ist und dass die Auswerteelektronik (27) über mindestens einen Signalpfad (25, 26) mit dem Energie-Versorger (6) in Verbindung ist, der bei Überschreitung der vorgegebenen Störgröße den Unterbrecher (5) ansteuert.
Patent DE-102016104568-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Mittelsitzposition
Inventor: TOMFORDE JOHANN
IPC: B60N2/14
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Fahrzeugtragstruktur (16), mit einer auf der Fahrzeugtragstruktur (16) angeordneten Fahrgastzelle (22), welche durch Karosserieaufbauten zumindest teilweise umgeben ist und mit zumindest einer in Fahrtrichtung gesehen seitlichen, der Fahrgastzelle zugeordneten Tür für die Zugänglichkeit zur Fahrgastzelle, mit einem Fahrersitz (12), der zumindest eine Sitzfläche (57) und eine Rückenlehne (56) umfasst, und der in einer Mittelsitzposition (14) angeordnet ist, in welcher der Fahrersitz (12) in einer Fahrzeuglängsmittelachse (55) oder nahe oder benachbart der Fahrzeuglängsmittelachse (55) der Fahrzeugstruktur (16) positioniert ist, wobei zumindest die Sitzfläche (57) des Fahrersitzes (12) mit einer Schwenkvorrichtung (35) aus einer Mittelsitzposition (14) in eine Zugänglichkeitsposition (36) zur Fahrgastzelle (22) nahe der zumindest einen seitlichen Tür verfahrbar ist, welche gegenüber der Mittelsitzposition (14) entgegen der Fahrtrichtung zurückversetzt ist.
Patent DE-102016105096-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer in einer umverteilungsschicht ausgebildeten passiven komponente
Inventor: WOJNOWSKI MACIEJ
IPC: H01L27/06
Filed: 2016-03-18
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst einen Halbleiterchip, eine Vielzahl von ebenen Metallisierungsschichten, die über einer Hauptfläche des Halbleiterchips angeordnet sind, und eine passive Komponente, die Wicklungen umfasst, wobei jede der Wicklungen in einer der Vielzahl von ebenen Metallisierungsschichten gebildet wird.
Patent DE-102016107981-A1 (DE)
Title: Saatgut-Beabstandungssystem für eine Saatgut-Pflanzmaschine
Inventor: BURK MATT R
IPC: A01C7/20
Filed: 2016-04-29
Abstract: Es ist ein Saatgut-Beabstandungssystem für eine Saatgut-Pflanzmaschine vorgesehen. Das Saatgut-Beabstandungssystem umfasst mehrere Reiheneinheiten der Saatgut-Pflanzmaschine, wobei jede der Reiheneinheiten eine Saatgut-Pflanzeinrichtung aufweist, die ausgebildet ist, um Saatgut mit einem spezifizierten Intervall abzugeben. Ebenso ist zumindest ein Positionssensor zum Überwachen einer Bodengeschwindigkeit der Saatgut-Pflanzeinrichtung umfasst, wobei jede Saatgut-Pflanzeinrichtung basierend auf der Geschwindigkeit, die durch den Positionssensor detektiert wird, einzeln einstellbar ist.
Patent DE-102016109816-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung insbesondere zum Auftragen von Clay auf eine Oberfläche
Inventor: TARTLER UDO
IPC: B29C41/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Verfahren zur maschinellen Verarbeitung von Clay insbesondere zur Herstellung von Modellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Clay mittels eines Extruders erwärmt, extrudiert und auf eine Oberfläche aufgetragen wird, sowie eine entsprechende Vorrichtung zur maschinellen Verarbeitung von Clay insbesondere zur Herstellung von Modellen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorrichtung einen Extruder aufweist, der eingerichtet ist, Clay für das Auftragen auf eine Oberfläche zu erwärmen und zu extrudieren.
Patent DE-102016112834-A1 (DE)
Title: Luftleiteinrichtung für einen Trockner und Trockner
Inventor: MOLL FELIX
IPC: F26B21/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftleiteinrichtung (102) zum Leiten eines Luftstroms entlang einer abzuschirmenden Fläche (104) eines Trockners (100), wobei die Luftleiteinrichtung (102) in verbautem Zustand zumindest einen durch die Fläche (104) des Trockners (100), eine Deckfläche (204) und zumindest zwei mit der Deckfläche (204) verbundenen, quer zu der Deckfläche (204) ausgerichteten Seitenflächen (202) ausgebildeten Luftkanal (200) aufweist, der eine unten angeordnete Eintrittsöffnung sowie eine oben angeordnete Austrittsöffnung aufweist.
Patent DE-102016112908-A1 (DE)
Title: Ereignismeldung und –rekonstruktion durch Crowdsourcing
Inventor: GROH ALEXANDER
IPC: G08G1/00
Filed: 2016-07-13
Abstract: Ein Crowdsourcing-Server empfängt Sensordaten von Fahrzeugen in einer Umgebung eines Orts eines Ereignisses zu einem Zeitpunkt des Ereignisses als Reaktion auf Benachrichtigung der Fahrzeuge über ein Auftreten des Ereignisses. Die Sensordaten umfassen Sensordaten der Fahrzeuge, die zum Zeitpunkt des Ereignisses erfasst werden. Der Crowdsourcing-Server assoziiert die Sensordaten mit dem Ereignis. Das Ereignis kann unter Verwendung der mit dem Ereignis assoziierten Sensordaten rekonstruiert werden.
Patent DE-102016113427-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltung, Motorbauteil und Gebrauchsgerät mit dem Motorbauteil
Inventor: SUN CHI PING
IPC: G01D5/12
Filed: 2016-07-20
Abstract: Es werden eine integrierte Schaltung, ein Motorbauteil mit der integrierten Schaltung und ein Gebrauchsgerät mit dem Motorbauteil gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung angegeben. Die integrierte Schaltung hat ein Gehäuse, einen in dem Gehäuse angeordneten integrierten Schaltungschip und mehrere Stifte, die sich aus dem Gehäuse heraus erstrecken. Der integrierte Schaltungschip hat eine leitende Rückplatte und eine auf der leitenden Rückplatte angeordnete elektronische Schaltung. Die mehreren Stifte umfassen einen Eingangsstift und einen Ausgangsstift, wobei jeder der mehreren Stifte einen Trägerstreifen in dem Gehäuse aufweist. Die leitende Rückplatte ist in der Art einer elektrischen Isolierung an dem Trägerstreifen von mindestens einem nicht geerdeten Stift der Mehrzahl von Stiften befestigt, wodurch ein Kurzschluss der integrierten Schaltung infolge einer elektrischen Verbindung zwischen der leitenden Rückplatte und dem an der leitenden Rückplatte befestigten Trägerstreifen vermieden wird.
Patent DE-102016113809-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein in einem Gehäuse befindliches elektrisches Bauteil
Inventor: SCHRAFL JULIUS MARIA
IPC: H02B1/052
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein in einem Gehäuse befindliches elektronisches Bauteil, insbesondere Überspannungsschutzgerät, auf einer Trag- oder Hutschiene mit einer Klemmeinrichtung, diese aufweisend einen fixen Greifhaken und einen beweglichen, zum fixen Greifhaken verlagerbaren Klemmschieber sowie einem Kraftumleitungsmechanismus zur Veränderung der relativen Position zwischen Greifhaken und Klemmschieber zwischen einer Offenstellung und einer Befestigungsstellung sowie mit einem Betätigungselement hierfür. Der Greifhaken ist erfindungsgemäß als im Gehäuse einleg- oder einsetzbares, leitfähiges metallisches Teil ausgebildet, wobei der Greifhaken einen Kopfabschnitt besitzt, welcher im Befestigungszustand einen ersten Schenkelabschnitt der Trag- oder Hutschiene unter Bildung elektrischer Kontaktflächen mechanisch umfasst. Der Klemmschieber ist im Gehäuse mittels Führung verschiebebeweglich gelagert. Ein freies Ende des Klemmschiebers unter- und übergreift im Befestigungszustand einen zweiten, dem ersten Schenkelabschnitt der Trag- oder Hutschiene gegenüberliegenden Abschnitt unter Ausübung einer Klemmkraft. Am Klemmschieber ist eine erste Aufnahme für einen Betätigungshebel vorgesehen, wobei ein erstes Ende des Betätigungshebels in die Aufnahme eingreift und ein zweites Ende des Betätigungshebels das Betätigungselement bildet. Am Gehäuse ist weiterhin ein Anschlag für den Betätigungshebel vorgesehen, welcher einen Drehpunkt bildet, derart, dass das erste Ende des Betätigungshebels den Klemmschieber von der Offenstellung in die Befestigungsstellung und umgekehrt verschiebt, wobei in der Befestigungsstellung der Betätigungshebel von einem Spannbügel lagefixiert wird.
Patent DE-102016115610-A1 (DE)
Title: Gasturbine und Verfahren zum Aufhängen eines Turbinen-Leitschaufelsegments einer Gasturbine
Inventor: SCHIESSL THOMAS
IPC: F01D9/04
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gasturbine, die aufweist: eine Brennkammer (3); eine Hochdruckturbine mit einem der Brennkammer (3) nachgeordneten ersten Turbinen-Leitschaufelkranz, wobei der erste Turbinen-Leitschaufelkranz eine Mehrzahl von Turbinen-Leitschaufelsegmenten (20) aufweist, die jeweils mindestens eine Leitschaufel (21), eine äußere Plattform (22) und eine innere Plattform (23) umfassen; und ein Außengehäuse (51, 34). Es ist vorgesehen, dass die Turbinen-Leitschaufelsegmente (20) in radialer Richtung am Außengehäuse (51, 34) fixiert sind, wobei auftretende radiale Lasten in das Außengehäuse (51, 34) geleitet werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Aufhängen eines Turbinen-Leitschaufelsegments einer Gasturbine.
Patent DE-102016117413-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Medikamenten in die Vagina
Inventor: PIETZNER STEFAN
IPC: A61M31/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einbringen von Medikamenten in die Vagina bestehend aus einem mit einem Einführende (4) versehenen Einführröhrchen (1) aus Kunststoff und einem Stößel (2), der in dem Einführröhrchen (1) längsverschieblich angeordnet ist und an seinem einen Ende ein Betätigungselement (3) aufweist, welches als Anschlag an das Einführröhrchen (1) dient. Das Einführende (4) besteht aus einem anderen Kunststoff, als das Einführröhrchen (1). Dieser andere Kunststoff hat weichere Materialeigenschaften.
Patent DE-102016122103-A1 (DE)
Title: Konditionierungseinheit zur Konditionierung eines Betriebsmediums sowie Brennstoffzellenanordnung mit einer solchen
Inventor: Schröder Christian
IPC: H01M8/04007
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Konditionierungseinheit (40) zur Konditionierung eines gasförmigen Betriebsmediums für eine Brennstoffzelle, wobei die Konditionierungseinheit (40) einen Befeuchter (24) zur Befeuchtung des Betriebsmediums sowie einen Wärmetauscher (18) aufweist, wobei der Befeuchter (24) und der Wärmetauscher (18) erfindungsgemäß zu einer Einheit zusammengefasst sind und wobei der Befeuchter (24) und der Wärmetauscher (18) derart formschlüssig angeordnet oder zu einer Einheit verbunden sind, dass der Wärmetauscher (18) in zumindest eine Raumrichtung eine größere Erstreckung aufweist als der Befeuchter (24), wobei der Wärmetauscher (18) im Bereich der größeren Erstreckung zumindest einen Anschluss (34) zum Abgriff eines Luftmassenstroms aufweist.Zudem wird eine Brennstoffzellenanordnung eine Konditionierungseinheit (40) aufweisend offenbart.
Patent DE-102016123598-A1 (DE)
Title: Lagerbauteil, verfahren zur herstellung eines lagerbauteils, sowie wälzlager
Inventor: SADA TAKASHI
IPC: F16C33/64
Filed: 2016-12-06
Abstract: Ein Lagerbauteil enthält ein Basismaterial enthaltend Stahl und eine karbonitrierte Schicht, welche eine Oberflächenschicht auf dem Stahl ist, wobei der Stahl 0.3 bis 0.45 Massenprozent Kohlenstoff, 0.5 Massenprozent oder weniger Silizium, 0.4 bis 1.5 Massenprozent Mangan, 0.3 bis Massenprozent Chrom, 0.1 bis 0.35 Massenprozent Molybdän 0.2 bis 0.4 Massenprozent Vanadium und als Rest Eisen und unvermeidbare Verunreinigungen enthält. Die Vickers-Oberflächenhärte an einer Position in einer Tiefe von 50 μm ausgehend von einer Oberfläche einer Wälzgleitoberfläche beträgt 700 bis 800, die Innenhärte gemessen in Vickershärte beträgt 550 bis 690 und der Betrag an Restaustenit in einem Bereich von der Oberfläche bis zu einer Tiefe von 10 μm beträgt wenigstens 30 Voll-%.