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Patent DE-102016205819-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zu der Kühlung eines Kolbens eines Verbrennungsmotors
Inventor: KONIAS STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zu der Steuerung einer Hydraulikmittelzufuhr eines Verbrennungsmotors umfassend eine sich zwischen einem Zulaufanschluss P und einem Versorgungsanschluss A erstreckende Versorgungsleitung (3) sowie ein mithilfe eines Hydraulikmitteldrucks betätigtes Verschlusselement (5a), das zwischen Zulaufanschluss P und Versorgungsanschluss A angeordnet ist und das bei Überschreiten eines Schwellendrucks den Zulaufanschluss P hydraulisch mit dem Versorgungsanschluss A verbindet. Eine erste Oberfläche (6) des Verschlusselements (5a) ist der Versorgungsleitung (3) zugewandt und kann federbelastet mit einem Dichtsitz (7) in Anlage gebracht werden. Eine zweite Oberfläche (9) des Verschlusselementes (5a) ist der Versorgungsleitung (3) abgewandt und begrenzt einen Druckraum (10). Die Erfindung umfasst auch ein Elektromagnetventil (26), das eine hydraulische Verbindung (11) zwischen der Versorgungsleitung (3) und dem Druckraum (10) steuert, wobei sich die hydraulische Verbindung (11) von der ersten Oberfläche (6) zu der zweiten Oberfläche (9) erstreckt und wobei die hydraulische Verbindung (11) über eine Zulauföffnung (13) in den Druckraum (10) mündet, wobei die Zulauföffnung (13) mithilfe eines Schließkörpers (14) des Elektromagnetventils (26) verschließbar ist.
Patent DE-102016206297-A1 (DE)
Title: Rekonstruktion von Bilddaten bei der Sequenzbildgebung
Inventor: BRUDER HERBERT
IPC: G06T11/00
Filed: 2016-04-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Rekonstruktion von gefilterten Bilddaten (FBD(x, y)) eines Untersuchungsbereichs (FoV) eines zu untersuchenden Objekts (O) auf der Basis von mittels einer CT-Sequenzbildaufnahme erfassten Projektionsmessdaten (PMD180, PMD360) beschrieben. Bei dem Verfahren werden 360°-Bilddaten (BD360(x, y)) auf der Basis von mit einer 360°-Sequenz-Abtastung erfassten Projektionsmessdaten (PMD360) rekonstruiert. Zusätzlich werden 180°-Bilddaten (BD180(x, y)) auf Basis eines 180°-Anteils (PMD180) der mit einer 360°-Sequenz-Abtastung erfassten Projektionsmessdaten (PMD360) rekonstruiert. Anschließend werden die rekonstruierten Bilddaten (BD180(x, y), BD360(x, y)) in den Ortsfrequenzraum transformiert. Weiterhin werden die transformierten rekonstruierten Bilddaten (BD180(ϑx, ϑy), BD360(ϑx, ϑy)) mit Hilfe eines winkelabhängigen Frequenz-Split-Filters (FSP) im Ortsfrequenzraum gefiltert. Schließlich werden gefilterte Bilddaten (FBD(x, y)) im Bildraum durch Rücktransformieren der gefilterten transformierten rekonstruierten Bilddaten (FBD180(ϑx, ϑy), FBD360(ϑx, ϑy)) in den Bildraum erzeugt. Es wird ferner ein CT-Bildgebungsverfahren beschrieben. Es werden auch eine Bildrekonstruktionseinrichtung (40) sowie ein Röntgen-Computertomographiesystem (1) beschrieben.
Patent DE-102016207367-A1 (DE)
Title: Festlegen von Scanparametern einer CT-Bildaufnahme mit Hilfe einer Außenbildaufnahme
Inventor: FEUERLEIN UTE
IPC: A61B6/03
Filed: 2016-04-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Festlegen von Scanparametern einer CT-Bildaufnahme (CT-SC) eines Untersuchungsbereichs (FoV) eines Untersuchungsobjekts (O) mit einem CT-System (1) beschrieben. Bei dem Verfahren wird eine Außenbildaufnahme (BA) von äußeren Merkmalen des Untersuchungsobjekts (O) mit Hilfe einer zusätzlichen Bildaufnahmeeinheit (K) durchgeführt. Weiterhin wird mindestens ein Scanparameter in axialer Richtung des CT-Systems auf Basis der Außenbildaufnahme (BA) ermittelt. Schließlich wird eine CT-Bildaufnahme (CT-SC) unter Anwendung des ermittelten mindestens einen Scanparameters durchgeführt. Überdies wird eine CT-Scanbereich-Festlegungseinrichtung (30) beschrieben. Außerdem wird ein Computertomographiesystem (1) beschrieben.
Patent DE-102016207796-A1 (DE)
Title: Einspannvorrichtung zum Einspannen eines Zangenarms einer Fügezange
Inventor: LUFT JAN
IPC: B23Q3/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Um eine lösbare Einspannvorrichtung zum Einspannen eines Zangenarms einer Fügezange mit möglichst geringer Masse vorzuschlagen, sodass der Energieverbrauch reduziert und höhere Beschleunigungen der Fügezange erreicht werden können, ist der Zangenarm derart in die Einspannvorrichtung einspannbar, dass der Zangenarm sowohl über ein erstes Lager sowie auch über ein zweites Lager in der Einspannvorrichtung gelenkig gelagert ist.
Patent DE-102016208458-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem zum Betätigen eines Parksperrenzylinders einer Parksperre
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-05-18
Abstract: Es wird ein Hydrauliksystem (1) zum Betätigen eines Parksperrenzylinders (2) einer Parksperre mit zwei Ventileinrichtungen (PSV1, PSV2), an welchen ein Arbeitsdruck (p_sys) anlegbar ist, beschrieben. In ersten Betriebszuständen der Ventileinrichtungen (PSV1, PSV2) ist eine Anbindung des Parksperrenzylinders (2) an einen den Arbeitsdruck (p_sys) führenden Bereich im Bereich der Ventileinrichtungen (PSV1, PSV2) getrennt. Ein Vorsteuerdruck (p_VS3) ist im Bereich eines Ventilschiebers (4) der ersten Ventileinrichtung (PSV1) anlegbar, während der Vorsteuerdruck (p_VS3) im Bereich eines Ventilschiebers der zweiten Ventileinrichtung (PSV2) aufschaltbar ist. In einem zweiten Betriebszustand der ersten Ventileinrichtung (PSV1) ist der Arbeitsdruck (p_sys) an der zweiten Ventileinrichtung (PSV2) anlegbar. Zusätzlich ist der Arbeitsdruck im zweiten Betriebszustand der ersten Ventileinrichtung (PSV1) an deren Ventilschieber (4) im Bereich einer dritten Steuerfläche (13) bei gleichzeitig im zweiten Betriebszustand vorliegender zweiter Ventileinrichtung (PSV2) an deren Ventilschieber (5) anlegbar.
Patent DE-102016210360-A1 (DE)
Title: Kraftstoffzuführapparat
Inventor: NAGATA SADATSUGU
IPC: F16K1/34
Filed: 2016-06-10
Abstract: Ein Kraftstoffzuführapparat (1) weist einen Ventilsitz (14), ein Ventilelement (12), und ein in einer kreisscheibenförmigen oder ringförmigen Gestalt geformtes Dichtungselement (42) auf, das in dem Ventilelement (12) angeordnet ist, um dem Ventilsitz (14) gegenüber zu liegen. Das Ventilelement (12) weist eine Außenoberfläche (40) auf, die einer Oberfläche entspricht, die dem Ventilsitz (14) gegenüber liegt, und in einer radialen Richtung des Dichtungselement (42) weiter außerhalb als dieses geformt ist. Das Dichtungselement (42) weist einen ringförmigen Vorsprung (52) auf, der weiter zu dem Ventilsitz (14) vorsteht als die Außenoberfläche (40), und einen flachen Abschnitt (54), der in einer Zentralachsenrichtung des Dichtungselements (42) zwischen der Außenoberfläche (40) und einem distalen Ende (52a) des Vorsprungs (52) auf einer Seite hin zu dem Ventilelement (14) so geformt ist, dass der flache Abschnitt (54) den Ventilsitz (14) berührt, während das Ventil geschlossen ist.
Patent DE-102016211109-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugreifen mit einem Laufstreifen mit einem Stollen- oder einem Blockprofil
Inventor: KRIEGER RALF
IPC: B60C11/03
Filed: 2016-06-22
Abstract: Nutzfahrzeugreifen mit einem Laufstreifen (1) mit einem Stollen- oder einem Blockprofil, wobei die Stollen (2) und die Blöcke (7, 8) jeweils eine durchgehende Oberfläche (6, 7a, 8a) aufweisen, welche Oberflächen (6, 7a, 8a) jeweils durchgehend von Randkanten (3, 4, 5; 9, 10) umlaufen sind. Die Oberflächen (6, 7a, 8a) der Stollen (2) oder Blöcke (7, 8) sind jeweils insgesamt nach innen gewölbt.
Patent DE-102016214225-A1 (DE)
Title: Motorhauben-queraufbau-konstruktion für fahrzeuge
Inventor: KIM HYE KYUNG
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-08-02
Abstract: Eine Motorhauben-Queraufbau-Konstruktion für ein Fahrzeug wird vorgesehen. Die Motorhauben-Queraufbau-Konstruktion umfasst einen Motorhauben-Querträger, der horizontal an linken und rechten Seiten zwischen vorderen Säulen eines Fahrzeugs verbunden ist, und einen Kanal, der durch eine Öffnung eines Stütze geht, die an dem Motorhauben-Querträger installiert worden ist und integral mit dem Motorhauben-Querträger gebildet ist. Ein Befestigungselement ist auf einer äußeren Umfangsoberfläche davon enthalten, um eine Installationsposition innerhalb des Innenraums des Durchlochs zu fixieren.
Patent DE-102016215450-A1 (DE)
Title: Fügezange
Inventor: BARKHAUSEN FRANK
IPC: B21J15/38
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fügezange (2), die eine erste Rahmenseite und eine zweite Rahmenseite (6) umfasst, wobei an der ersten Rahmenseite ein erstes Fügewerkzeug und an der zweiten Rahmenseite (6) eine Rahmenfläche (14) mit einer Fügefläche (18) angeordnet ist, wobei dem ersten Fügewerkzeug eine erste Antriebsvorrichtung zugeordnet ist, wobei der Fügefläche (18) eine zweite Antriebsvorrichtung zugeordnet ist, wobei das erste Fügewerkzeug über die erste Antriebsvorrichtung entlang einer durch die Fügefläche (18) verlaufende Fügeachse (12) zu bewegen ist, wobei ein minimaler Abstand (A) der Fügeachse (12) zu einer Außenkontur (34) der Rahmenfläche (14) maximal 13 mm beträgt.
Patent DE-102016216102-A1 (DE)
Title: Geräuschreduzierende Küchengerätekupplung
Inventor: STERGAR DAVID
IPC: A47J43/07
Filed: 2016-08-26
Abstract: Eine erfindungsgemäße Kupplung (10, 20, 30) umfasst einen Innenkranz (101, 201), einen Außenkranz (102, 202), der den Innenkranz koaxial umgibt und mit diesem durch Verbindungswände (104, 105) verbunden ist, sowie eine Mehrzahl an Kraftübergangselementen (103, 203). Die Kraftübergangselemente (103, 203) sind mit dem Außenkranz durch Haltewände (105, 205) verbunden und dazu eingerichtet, zur Übertragung einer Drehbewegung mit jeweiligen von einem Elektromotor angetriebenen Gegenelementen in Wirkverbindung zu treten. Die Haltewände (105, 205) sind in radialer Richtung und/oder die Verbindungswände (104, 204) in Umfangsrichtung flexibel ausgebildet. Eine erfindungsgemäße Küchengerätekomponente (2) umfasst eine erfindungsgemäße Kupplung. Ein erfindungsgemäßes Küchengerät (1) umfasst einen Elektromotor (4) und eine erfindungsgemäße Küchengerätekomponente.
Patent DE-102016216382-A1 (DE)
Title: Fahrmotorenanordnung für einen hydrostatischen Fahrantrieb
Inventor: EDWARD IAIN
IPC: B60K17/10
Filed: 2016-08-31
Abstract: Offenbart ist eine Seite eines hydrostatischen Fahrantriebs mit einem stromaufwärtigen und einem stromabwärtigen Radialkolbenmotor, die über eine Verbindungsleitung miteinander in Reihe geschaltet sind. Aus der Verbindungsleitung kann Druckmittel über eine Stromregelventil abgeführt werden, so dass der stromabwärtige Radialkolbenmotor erst bei einem gewissen Schlupf des stromaufwärtigen Radialkolbenmotors zugeschaltet wird. Jeder Radialkolbenmotor hat zumindest zwei Gruppen von Arbeitsflanken, die mit Hochdruck in Wirkverbindung bringbar sind, so dass jeder Radialkolbenmotor zumindest zwei Fahrstufen aufweist.
Patent DE-102016217260-A1 (DE)
Title: Gasfüllverfahren
Inventor: HANDA KIYOSHI
IPC: F17C13/02
Filed: 2016-09-09
Abstract: Bereitgestellt ist ein Gasfüllverfahren, welches dazu geeignet ist, genau den Anfangsdruck in einem Behälter zu ermitteln, während ein Anstieg in einer Temperatur und einem Druck unabhängig von der Kapazität des Behälters minimiert wird. Das Gasfüllverfahren zum Verbinden einer Zufuhrquelle mit einem Behälter über eine Leitung und ein Füllen des Behälters mit Gas, wobei das Verfahren umfasst: einen Anfangsfüll-Initiierungsschritt eines Öffnens eines Strom-Steuerungsventils/Strom-Regelungsventils, welches in der Leitung bereitgestellt ist, um ein Anfangsfüllen zu beginnen; einen Druckänderungs-Erfassungsschritt eines Erhaltens einer Druckänderung pro Zeiteinheit zu einem vorbestimmten Detektionspunkt stromabwärts des Strom-Steuerungsventils/Strom-Regelungsventils in der Leitung; einen Anfangsdruck-Detektionsschritt eines Erhaltens eines Drucks an dem Detektionspunkt zu einer Zeit, welche unter Verwendung der Druckänderung spezifiziert ist und Annehmen, dass der Druck der Anfangsdruck in dem Behälter ist; und einen Hauptfüll-Initiierungsschritt eines Beginnens eines Hauptfüllens unter Verwendung des Anfangsdrucks.
Patent DE-102016218145-A1 (DE)
Title: Abdichtungsvorrichtung für eine Lager-Naben-Gruppe
Inventor: DUCH DANIELE
IPC: F16C33/78
Filed: 2016-09-21
Abstract: Eine Abdichtungsvorrichtung (50) für eine Lager-Naben-Gruppe (10), versehen mit einer Wälzlagereinheit (30), ist mit einer Metallabdeckung (51) versehen, die eine kreisförmige Bodenwand (52) mit im Wesentlichen radialer Ausdehnung und eine fest und beinahe rechtwinkelig mit der Bodenwand (52) verbundene doppelte zylindrische Seitenwand (53) aufweist, gebildet von einer ersten zylindrischen Seitenwand (54) und einer zweiten zylindrischen Seitenwand (55); wobei die Metallabdeckung (51) winkelig mit einem radial äußeren Ring (31) des Lagers (30) verbunden ist. Die zweite zylindrische Seitenwand (55) ist fest mit einem radial äußeren Rand (56) verbunden, der geeignet ist, um eine axial innere Fläche (31b'') des Endrandes (31b) abzudecken, die potenziell Oxidationserscheinungen mit folglicher Bildung einer Rostschicht unterworfen ist.
Patent DE-102016221985-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung in einem Fahrzeug-Kommunikationsnetzwerk, Fahrzeug- Kommunikationsnetzwerk, Teilnehmer und Fahrzeug
Inventor: BARTSCH PATRICK
IPC: H04L12/16
Filed: 2016-11-09
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung zwischen mindestens zwei Teilnehmern (T1, T2, T3, T4, T5) in einem Fahrzeug-Kommunikationsnetzwerk (1) eines Fahrzeugs (2), wobei mindestens ein Teilnehmer (T1) des Fahrzeug-Kommunikationsnetzwerks ein Fahrzeug-Teilnehmer ist, der in dem Fahrzeug (2) angeordnet ist, wobei der Fahrzeug-Teilnehmer (T1) einen Registrierungs-Server des Fahrzeug-Kommunikationsnetzwerk (1) bildet oder bereitstellt, wobei der mindestens eine weitere Teilnehmer (T2, T3, T4, T5) in einem Anmeldevorgang Informationen über eine Dienst-Kategorie mindestens eines Diensts (D3, D4, D5), der von dem weiteren Teilnehmer (T2, T3, T4, T5) bereitgestellt wird, und Informationen zur einer Dienst-Adresse (AD3, AD4, AD5) an den Registrierungs-Server überträgt, wobei der Registrierungs-Server die teilnehmerspezifische Dienst-Kategorie und die teilnehmerspezifische Dienst-Adresse (AD3, AD4, AD5) abrufbar speichert.
Patent DE-102016225900-A1 (DE)
Title: Tauchspulenaktuator
Inventor: WESSELINGH JASPER
IPC: G02B26/08
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tauchspulenaktuator (1), umfassend wenigstens eine erste Spule (15) und eine zweite Spule (16) sowie eine Magnetanordnung (10), wobei die Spulen (15, 16) mit der Magnetanordnung (10) wechselwirken, derart dass die Magnetanordnung (10) innerhalb einer Bewegungsfläche (17) auslenkbar ist. Die Mittelachse (M) der Magnetanordnung (10) verläuft dabei durch den Pol (X) eines Polarkoordinatensystems der Bewegungsfläche (17), wenn sich die Magnetanordnung (10) in einer von den Spulen (15, 16) unausgelenkten Ruheposition befindet. Die erste Spule (15) ist derart angeordnet und ausgebildet, dass sich der Pol (X) des Polarkoordinatensystems innerhalb des Umfangs (18) der ersten Spule (15) befindet, und die erste Spule (15) eine nach außen gerichtete Radialkraft auf die Magnetanordnung (10) aufbringt, wobei die zweite Spule (16) angeordnet und ausgebildet ist, um eine Tangentialkraft auf die Magnetanordnung (10) aufzubringen.
Patent DE-102017000330-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit in einem Fahrzeug
Inventor: CLAESSON ANDRÉ
IPC: G08G1/0962
Filed: 2017-01-16
Abstract: Verfahren (400) und Steuereinheit (120) in einem Fahrzeug (100) zum Informieren eines anderen Straßenteilnehmers (200-1, 200-2) über einen Ausscherbereich (210-1, 210-2), der von einem Überhang (110-1, 110-2) des Fahrzeugs (100) beim Abbiegen erzeugt wird. Das Verfahren (400) umfasst: Erkennen (401), dass das Fahrzeug (100) abbiegen wird; Erkennen (402) des Vorhandenseins des anderen Straßenteilnehmers (200-1, 200-2); Schätzen (403) der Größe und Position des Ausscherbereichs (210-1, 210-2), der von dem Überhang (110-1, 110-2) des Fahrzeugs (100) beim Abbiegen erzeugt wird; und Informieren (404) des erkannten anderen Straßenteilnehmers (200-1, 200-2) über den geschätzten (403) Ausscherbereich (210-1, 210-2) des Fahrzeugs (100).
Patent DE-102017003055-A1 (DE)
Title: Außenspiegel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOLDERRIED STEFAN
IPC: F15D1/10
Filed: 2017-03-29
Abstract: Ein Außenspiegel (2) für ein Kraftfahrzeug hat ein eine Spiegelscheibe (16) tragendes Innengehäuse (14) und ein Außengehäuse (11), das das Innengehäuse (14) unter Ausbildung eines Luftkanals (19) umgibt. Eine Einlassöffnung (13) des Luftkanals (19) vom Außengehäuse (11) ist begrenzt. Der Luftkanal (19) umfasst zwei Zweige (31, 32), die sich von der Einlassöffnung (13) in verschiedenen Richtungen um das Innengehäuse (14) zu einer Auslassöffnung (20) erstrecken, das Innengehäuse (14) ist relativ zum Außengehäuse (11) um wenigstens eine erste Achse (15) schwenkbar. Im Querschnitt quer zu der ersten Achse (15) ist die Einlassöffnung (13) weiter von der ersten Achse (15) entfernt als ein achsfernster Punkt des Innengehäuses (14).
Patent DE-102017003444-A1 (DE)
Title: Thermistorelement und Herstellungsverfahren für ein solches
Inventor: YAMAGUCHI TOMOKI
IPC: H01C7/00
Filed: 2017-04-07
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Thermistorelement, dessen Widerstandswert nach dem Brennen einstellbar ist, und ein Herstellungsverfahren für ein solches bereitzustellen.Diese Aufgabe wird durch Bereitstellen eines Herstellungsverfahrens für ein Thermistorelement 3 gelöst, welches umfasst: einen Thermistorabschnitt 49, der ein Sinterkörper ist, der aus einem Thermistormaterial gebildet ist; und ein Paar von Elektrodendrähten 25, die in den Thermistorabschnitt 49 eingebettet sind und mindestens ein Endabschnitt jedes Elektrodendrahts 25 an einer Außenseite des Thermistorabschnitts 49 vorsteht, wobei der Widerstandswert des Thermistorelements 3 durch Ausführen einer Entfernungsbearbeitung zum Entfernen eines Teils des Thermistorabschnitts 49 eingestellt wird.
Patent DE-102017004375-A1 (DE)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: HIROSE DAISUKE
IPC: B29C45/17
Filed: 2017-05-05
Abstract: Eine Spritzgießmaschine mit einem zum Drücken einer an einer Einspritzvorrichtung befestigten Düse gegen ein Formwerkzeug ausgebildeten Düsenandrückmechanismus, einer zum Bewegen der Einspritzvorrichtung ausgebildeten Antriebseinheit, einem mit der Antriebseinheit verbundenen Antriebsdruckelement, einem mit der Einspritzvorrichtung verbundenen Einspritzdruckelement, wenigstens einem zwischen dem Antriebsdruckelement und dem Einspritzdruckelement angeordneten, vorgespannten Federelement und wenigstens einem am Antriebsdruckelement montierten Beanspruchungssensor wird bereitgestellt.
Patent DE-102017007804-A1 (DE)
Title: Aufmerksamkeitssteuernder Sitz
Inventor: ECKSTEIN LUTZ
IPC: B60N2/14
Filed: 2017-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz für ein Kraftfahrzeug, das entweder durch den Fahrer gesteuert, oder durch ein geeignetes System automatisiert geführt werden kann, mit mindestens einem Freiheitsgrad, welcher alleinig oder in Verbindung mit weiteren Freiheitsgraden und Maßnahmen gezielt genutzt werden kann, um die Aufmerksamkeit des Fahrers beispielsweise bei einer erforderlichen Übernahme der Fahraufgabe durch den Fahrers vorteilhaft zu beeinflussen.
Patent DE-102017009453-A1 (DE)
Title: Energieabsorptionselement für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: PFAHLER KARL
IPC: F28D20/02
Filed: 2017-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieabsorptionselement (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Wabenstruktur (12), welche bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung unter Absorbieren von Unfallenergie verformbar ist, wobei die Wabenstruktur (12) zumindest teilweise mit einem Latentwärmespeicher (18) versehen ist.
Patent DE-102017011416-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung für eine Lenkung eines Kraftwagens, sowie Lenkung für einen Kraftwagen
Inventor: DÖRR ERNST-LUDWIG
IPC: B62D6/08
Filed: 2017-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung (24) für eine Lenkung (10) eines Kraftwagens, mit einem in sich tordierbaren Torsionsstab (50), über welchen Drehmomente von der Lenkhandhabe (12) auf das Lenkgetriebe (14) der Lenkung (10) übertragbar sind, umfassend: wenigstens ein in Serie zu dem Torsionsstab (50) angeordnetes zweites rotatorisches Federelement (34, 74), über welchen Drehmomente von der Lenkhandhabe (12) auf das Lenkgetriebe (14) der Lenkung (10) übertragbar sind; dem zweiten rotatorischen Federelement (34, 74) zugeordnete Anschläge (44), mittels welchen über die Lenkhandhabe (12) bewirkbare Torsionen des zweiten rotatorischen Federelements (34, 74) in zwei entgegengesetzte Drehrichtungen begrenzbar sind; und wenigstens ein zumindest einen Längenbereich des zweiten rotatorischen Federelements (34, 74) überbrückendes Reibelement (48), mittels welchem eine der Torsion des zweiten rotatorischen Federelements (34, 74) entgegenstehende Reibung bewirkbar ist.
Patent DE-102017012212-A1 (DE)
Title: Kältemittel
Inventor: GÖPFERT TOBIAS
IPC: F24F3/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kältemittel für eine Kühleinrichtung (10) mit einem Kühlkreislauf (11) mit zumindest einem Wärmeübertrager (12), in dem das Kältemittel eine Phasenänderung durchläuft, wobei das Kältemittel ein Kältemittelgemisch aus einem Masseanteil Kohlendioxid und einem Masseanteil mindestens einer weiteren Komponente ist, wobei der Masseanteil Kohlendioxid an dem Kältemittelgemisch 33 bis 38 Masseprozent, beträgt, wobei die weitere Komponente Pentafluorethan (CHF) und/oder Difluormethan (CHF) ist, wobei ein Masseanteil Pentafluorethan 33,5 bis 31 Masseprozent, und ein Masseanteil Difluormethan 33,5 bis 31 Masseprozent beträgt.
Patent DE-102017102382-A1 (DE)
Title: Funktionelle verpackung eines leuchtmittels
Inventor: REISS MARTIN
IPC: F21V21/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Leuchtmittelanordnungen sollen umweltfreundlich bereitgestellt werden können. Dazu wird eine Verpackungsvorrichtung (1) für ein vorbestimmtes Leuchtmittel (2) mit einem tiefgezogenen Kunststoffteil (3) bereitgestellt. Das Kunststoffteil (3) ist derart ausgebildet, dass es während des bestimmungsgemäßen Betriebs des Leuchtmittels als Gehäuse verwendet werden kann.
Patent DE-102017108130-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenfusion eines Datensatzes, entsprechende Recheneinheit und Fahrzeug welches mit einer entsprechenden Recheneinheit ausgestattet ist sowie Computerprogramm
Inventor: RECH BERND
IPC: G06F17/15
Filed: 2017-04-13
Abstract: Für das automatisierte / autonome Fahren wird eine hochgenaue Ortungsfunktion für ein Kraftfahrzeug gefordert. Bei den bekannten Lösungen für eine Ortungsfunktion besteht ein Problem darin, dass es für eine genaue Ermittlung einer Führungsgröße, z.B. die Positionsermittlung bei einer Ortungsfunktion sehr stark auf die Datenfusion ankommt. Insbesondere führt die Annahme von „weißen Rauschen“ dazu, dass die Unsicherheit der fusionierten Schätzung als zu klein angenommen wird, falls die wahren Fehler hingegen autokorreliert sind.In dieser Anmeldung werden zwei neue Ansätze vorgestellt das Problem mit der ungenauen Schätzung bei autokorellierten Fehlern zu lösen: 1) zum Einen durch explizites Modellieren des Fehlermodells (230), und 2) durch Skalierung der Kovarianz-Matrizen (340) der Eingangsdaten. Durch beide Methoden werden die Daten, die mit autokorrelierten Messfehlern behaftet sind konsistent fusioniert. Der große Vorteil beider Methoden ist, dass die Unsicherheit der fusionierten Positionsschätzung realistischer approximiert wird.