baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19642549-B4 (DE)
Title: Einstiegsstufenanordnung mit klappbarer Einstiegsstufe
Inventor: KALLIO MIKKO
IPC: B60R3/02
Filed: 1996-10-15
Granted: 2015-02-19
Abstract: Einstiegsstufenanordnung (4) mit einer klappbar angeordneten und unterhalb einer Fahrzeugtür (6) befindlichen Einstiegsstufe (8), bei der das Öffnen und Schließen der Fahrzeugtür (6) bewirkt, daß die Einstiegsstufe (8) in eine abgesenkte Stellung ausgeklappt bzw. in eine eingeklappte Stellung hochgeklappt wird, und einem Mechanismus (10), der zwischen der Tür (6) und der Einstiegsstufe (8) wirkt und für die Bewegungsübertragung zwischen der Tür (6) und der Einstiegsstufe (8) verantwortlich ist, wobei der Mechanismus (10) einen Klapparm (34) aufweist, der an seinem einen Ende (32) in das Fahrzeug einschwenkbar angebracht ist und an seinem anderen Ende (36) über eine Verbindungsstütze (40) gelenkig mit der klappbaren Einstiegsstufe (8) verbunden ist, und wobei sich zwischen der Fahrzeugtür (6) und dem Klapparm (34) eine Bewegungsübertragungsvorrichtung befindet, die einen mit dem Klapparm (34) verbundenen Überlastschutz aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen einem Betätigungselement (24), auf das die Öffnungs- und Schließbewegungen der Fahrzeugtür (6) direkt wirken, und einem Element (44), das mit dem Ende (32) des Klapparms (34) verbunden ist, welches an dem Fahrzeug befestigt ist, eine flexible Bewegungsübertragungseinheit (46) angebracht ist, die eine Überlast-Schutzwirkung hat und es ermöglicht, daß sich die Türe (6) selbst dann öffnet bzw. schließt, wenn die Einstiegsstufe (8) nicht aus- bzw. eingeklappt werden kann, wobei die Einheit ein Verbindungselement (48) aufweist, das gelenkig an seinen jeweiligen Enden angelenkt ist.
Patent DE-19713099-B4 (DE)
Title: Verstärkerschaltung für einen Sender
Inventor: IGARASHI SADAO
IPC: H03F1/32
Filed: 1997-03-27
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verstärkerschaltung
für einen
Sender, umfassend:  eine ZF-Verstärkerschaltung (2, 3) mit veränderbarer
Verstärkung,
die mit veränderbarem
Treiberstrom arbeitet, um ein Zwischenfrequenzsignal zu verstärken;  ein
Frequenzwandler (5) zum Umsetzen des Zwischenfrequenzsignals, welches
von der eine veränderbare
Verstärkung
aufweisenden ZF-Verstärkerschaltung
verstärkt
wurde, in ein Hochfrequenzsignal;  eine HF-Verstärkerschaltung
mit veränderbarer
Verstärkung,
die mit konstantem Treiberstrom arbeitet und das Hochfrequenzsignal
verstärkt;
und eine Steuerschaltungsanordnung, die zum Einstellen eines Verstärkungsmaßes für die ZF-
und HF-Verstärkerschaltung
(2, 3, 4) dient, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerschaltungsanordnung
aufweist:  eine erste Verstärkungsmaß-Steuerschaltung
(R3, R4; Q7–Q10,
Q15, Q16) zum Umsetzen einer AGC-Spannung (V AGC )
in einen ersten Steuerstrom (I2) und zum Zuführen des ersten Steuerstroms
(I2) als ersten Treiberstrom zu der ZF-Verstärkerschaltung (2, 3), um das
Verstärkungsmaß der ZF-Verstärkerschaltung
einzustellen, und  eine zweite Verstärkungsmaß-Steuerschaltung (Q11–Q14; Q1–Q4) zum
Umsetzen der AGC-Spannung (V AGC ) in einen zweiten
Steuerstrom (I0) und zum Zuführen
des zweiten Steuerstroms (I0) als zweiten Treiberstrom zu...
Patent DE-19742393-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: OHTANI RYUJI
IPC: B23K26/21
Filed: 1997-09-25
Granted: 2007-07-19
Abstract: Schneidwerkzeug,
mit  einem Metallhalter (1);  einem Schneidekantenstück (2) aus
Sinterhartmetall; und  einer Metallschicht (3), die zwischen
dem Metallhalter (1) und dem Schneidekantenstück (2) einen Verbindungsbereich
bildet, um so das Schneidekantenstück (2) an dem Metallhalter
(1) zu befestigen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Metallschicht
(3) einen hochfesten Metallabschnitt (32) und einen hochzähen Metallabschnitt
(31) umfasst, wobei der hochzähe
Metallabschnitt in einem Endabschnitt des Verbindungsbereichs des
Schneidekantenstücks
(2) und des Metallhalters (1) angeordnet und zäher als der hochfeste Metallabschnitt
(32) ist.
Patent DE-19825791-B4 (DE)
Title: Kamineinsatz
Inventor: BLANK MAX
IPC: F24B5/02
Filed: 1998-06-10
Granted: 2007-12-13
Abstract: Kamineinsatz,  bei
dem ein Brennraum von einer Vorderwandung, einer Rückwandung,
zwei Seitenwandungen, einer Bodenwandung und einer Deckenwandung
begrenzt ist und die Vorderwandung teilweise als eine Tür mit Glasfüllung ausgebildet
ist, bei dem eine Frischluft-Zuführung
in den Brennraum und eine Abgas-Abführung aus dem Brennraum vorgesehen
ist,  bei dem die Frischluft-Zuführung einen mit einer Schiebereinstellung
versehenen Zutritt in dem Treffbereich von Vorderwandung und Bodenwandung
aufweist,  bei dem die Frischluft-Zuführung über Kanäle in der Bodenwandung und
der Rückwandung
Einlaßöffnung in
der unteren Hälfte
der Rückwandung
speist und über
Kanäle
Einlaßöffnung an
der Deckenwandung oberhalb der Tür speist,  bei
dem im Brennraum eine von der Rückwandung
in Richtung zur Deckenwandung schräge Trennwand einen oberen Teilraum
abtrennt, der einerseits mit einer Übergangsöffnung in den restlichen Brennraum übergeht
und andererseits zu einem Abgas-Auslaßstutzen zu der Außenseite
der Deckenwandung hin offen ist, und  bei dem Umlenkmittel für die Abgas-Abführung vorgesehen sind,...
Patent DE-19831164-B4 (DE)
Title: Ventilführungsstruktur
Inventor: TOMITA TAKU
IPC: F16K7/00
Filed: 1998-07-11
Granted: 2010-01-07
Abstract: Ventilführungsstruktur (204) mit  einem Ventilführungskörper (206), der in eine in einer Druckfluidvorrichtung (200) ausgebildete Aussparung (118) eingesetzt ist, und  einem Abdeckelement (208), das in die Aussparung (118) eingesetzt ist und den Ventilführungskörper (206) in der Aussparung (118) hält,  wobei ein auf den Ventilführungskörper (206) ausgeübter Druck eines unter Druck stehenden Fluids von dem Abdeckelement (208) aufgenommen wird,  gekennzeichnet durch  eine Vielzahl von ersten Vorsprüngen (202a bis 202d), die sich um einen Umfang einer Wand der Aussparung (118) erstrecken und voneinander beabstandet sind, und  einer Vielzahl von zweiten Vorsprüngen (210a bis 210d), die mit den ersten Vorsprüngen (202a bis 202d) in Eingriff bringbar und an dem Abdeckelement (208) ausgebildet sind,  wobei das Abdeckelement (208) durch Eingriff der ersten Vorsprünge (202a bis 202d) mit den zweiten Vorsprüngen (210a bis 210d) an einem Herausfallen gehindert wird,  wobei ein Deckelelement (212) in die Aussparung (118) eingesetzt...
Patent DE-19836442-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz einer in einer Ansaugleitung einer Brennkraftmaschine angeordneten Luftmassenmeßeinrichtung
Inventor: GRUBER GERHARD
IPC: F02M25/06
Filed: 1998-08-12
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz einer in einer Ansaugleitung einer Brennkraftmaschine
angeordneten Luftmassenmeßeinrichtung
vor Verschmutzung, insbesondere durch in die Ansaugleitung gelangendes Öl aus einer Entlüftungsöffnung,
wobei in der Ansaugleitung zwischen der Luftmassenmeßeinrichtung
und der Entlüftungsöffnung ein
gitterartiges Element angeordnet ist, welches wenigstens annähernd den
Querschnitt der Ansaugleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
gitterartige Element (12) aus einem Kunststoff besteht und eine
Dicke von 5–10
mm, insbesondere ca. 8 mm, aufweist.
Patent DE-19836493-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: OBERSTEINER GEORG
IPC: B60T8/48
Filed: 1998-08-12
Granted: 2008-07-24
Abstract: Elektromagnetventil
für eine
hydraulische Bremsanlage mit Radschlupfregelung, mit einem in einem
Ventilgehäuse
axial beweglich angeordneten Ventilstößel, der an einem Magnetanker
befestigt ist sowie mit einem axial im Ventilgehäuse beweglichen Ventilkolben,
mit einem blendenförmigen
Druckmitteldurchlaß im
Ventilkolben, der vom Ventilstößel verschlossen
oder geöffnet
wird, mit einem zwischen dem Ventilkolben und dem Ventilgehäuse angeordneten
weiteren drosselfreien Druckmitteldurchlaß, der vom Ventilkolben verschlossen
oder geöffnet wird,
mit beiderseits des Ventilkolbens in das Ventilgehäuse einmündenden
Druckmittelkanälen,
wobei in der Grundstellung des Elektromagnetventils beide Druckmitteldurchlässe verschlossen
sind, wobei der Ventilkolben nur dann den weiteren, drosselfreien
Druckmitteldurchlaß freigibt, wenn
einerseits der in Ventilschließrichtung
am Ventilkolben wirkende hydraulische Druck kleiner ist als der
Druck einer am Ventilkolben angebrachten Feder, die in Ventilöffnungsrichtung
wirksam ist und wenn andererseits durch elektromagnetische Erregung
des Ventils mittels des Ventilstößels der
Druckmitteldurchlaß im
Ventilkolben freigegeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß in Bypassanordnung zu
den beiden Druckmitteldurchlässen
(3, 4) in den Ventilkolben (7) ein...
Patent DE-19847700-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Aufnehmen von flüssigem Metall mit einem Gießlöffel
Inventor: OPITZ WOLFGANG
IPC: B22D39/02
Filed: 1998-10-16
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Aufnehmen von flüssigem
Metall mit einem Gießlöffel (7)
eines Gießroboters
(5) durch Schöpfen
aus einem Schmelztiegel (2) und zum Ausgießen des flüssigen Metalls durch Verdrehen
des Gießlöffels, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Gewichtskraft des leeren und/oder beladenen Gießlöffels in verschiedenen Positionen
ermittelt wird, und daß ein
dem ermittelten Wert zugeordnetes elektrisches Signal zur Bewegungssteuerung
des Gießlöffels über den
Gießroboter
eingesetzt wird.
Patent DE-19913947-B4 (DE)
Title: Lenkungssteuerung für ein Fahrzeug
Inventor: KOJO TAKAHIRO
IPC: B62D5/00
Filed: 1999-03-26
Granted: 2005-03-03
Abstract: Lenkungssteuerungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug, die folgende Bauteile aufweist:  (A) einen Übersetzungsverhältnis-Veränderungsmechanismus
(30), der in der Lage ist, den Winkelbetrag der Drehung einer Ausgangswelle
(40) relativ zu dem Winkelbetrag der Drehung einer mit einer Lenkhandhabung
(10) verbundenen Eingangswelle (20) zu verändern; und  (B) eine Lenkungssteuerungsvorrichtung
(70), die ein Übersetzungsverhältnis (G)
durch Betreiben des Mechanismus (30) steuert, wobei die Vorrichtung
(70) den Mechanismus (30) so antreibt, daß die tatsächliche Antriebsgeschwindigkeit
(θpv) des
Mechanismus (30) auf eine Sollantriebsgeschwindigkeit (θmv) eingestellt
wird, die auf einem vorbestimmten Übersetzungsverhältnis (G)
und einer tatsächlichen
Drehgeschwindigkeit (θhv)
der Lenkungshandhabung (10) basiert.
Patent DE-19931298-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse dünner Schichten mit Röntgenfluoreszenz
Inventor: BROUWER PETER NICO
IPC: G01N23/223
Filed: 1999-07-07
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Untersuchen eines Präparates
(4), das ein Substrat (4-1) mit einer dünnen Schicht (4-2) darauf umfasst,
mit Hilfe von Röntgenfluoreszenzanalyse,
wobei das Substrat ein erstes chemisches Element enthält und die
dünne Schicht
dasselbe chemische Element und ein zweites chemisches Element enthält, das
kein Teil des Substrats ist, mit folgenden Schritten:  – Bestrahlen
des Präparates
mit primärer
Röntgenstrahlung,  – Messen
der Intensität
von relativ harter Röntgenfluoreszenzstrahlung
und von relativ weicher Röntgenfluoreszenzstrahlung,
die beide im Präparat
in Reaktion auf die Bestrahlung mit der primären Röntgenstrahlung erzeugt werden,  – Messen
der Intensität
von Röntgenfluoreszenzstrahlung, deren
Wellenlänge
sich von derjenigen der relativ harten und relativ weichen Röntgenstrahlung
unterscheidet,  – Bestimmen
der Dicke der dünnen
Schicht und/oder der Konzentration des ersten oder des zweiten chemischen Elements
auf Basis der gemessenen Intensitäten der drei Sorten Röntgenfluoreszenzstrahlung,  – Bestimmen
der Zuverlässigkeit
und/oder der Genauigkeit der Bestimmung der Dicke der dünnen Schicht...
Patent DE-19932139-B4 (DE)
Title: Vorgesteuertes Schieberventil
Inventor: ROTT HORST
IPC: F15B13/042
Filed: 1999-07-09
Granted: 2009-06-18
Abstract: Offenbart ist ein vorgesteuertes Wegeventil in Ventilschieberbauweise, bei dem der Ventilschieber mit einer Flächendifferenz ausgeführt ist, so daß erurch eine aus der Flächendifferenz resultierende Kraft in eine Steuerposition bewegbar ist.
Patent DE-19933122-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: VEITH RUDOLF
IPC: D06F57/12
Filed: 1999-07-19
Granted: 2013-11-07
Abstract: Wäschetrockner (10) zur Befestigen an Heizkörpern (40), Wänden und dergleichen, enthaltend a) eine Haltevorrichtung (12, 14) mit b) wenigstens einer waagrechten Trockenstange (16, 18, 20, 22) oder -leine, an der die Wäsche aufgehängt wird, sowie c) Befestigungsmittel (36, 38) zum Befestigen der Haltevorrichtung (12, 14) dadurch gekennzeichnet, dass d) die Haltevorrichtung (12, 14) aus zwei Teilen (28, 30; 32, 34), einem, ersten Teil und einem zweiten Teil besteht, die mit Gelenkmitteln (33, 35) verbunden sind, wobei die Gelenkmittel (33, 35) in wenigstens einer Position (50, 52) einrasten können und das zweite Teil über eine Aussparung als Führungsnut (46) verfügt, die eine elastische Verjüngung (47) aufweist, wodurch das Gelenk (35) nur zwei spannungsfreie Positionen (50, 52) einnehmen kann.
Patent DE-19943708-B4 (DE)
Title: Neue C13-substituierte Estra-1,3,5(10)-trien-3-yl-sulfamate, Verfahren zu deren Herstellung und diese Verbindungen enthaltende pharmazeutische Zusammensetzungen
Inventor: SCHWARZ SIGFRID
IPC: C07J41/00
Filed: 1999-09-08
Granted: 2007-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft neue C<SUB>13</SUB>-substituierte Estra-1,3,5(10)-trien-3-yl-sulfamate der allgemeinen Formel I $F1 in der R<SUB>1</SUB> den Acylrest, Oxycarbonylrest, Aminocarbonylrest, Sulfonylrest oder Aminosulfonylrest bedeutet und R<SUB>15</SUB> für C<SUB>2</SUB>-C<SUB>5</SUB>-Alkyl, C<SUB>2</SUB>-C<SUB>5</SUB>-Alkenyl oder C<SUB>2</SUB>-C<SUB>5</SUB>-Alkinyl steht, Verfahren zu deren Herstellung und pharmazeutische Zusammensetzungen, die diese Verbindungen enthalten. Die erfindungsgemäßen Verbindungen der allgemeinen Formel I hemmen die Aktivität der Steroidsulfatase (EC 3.1.6.2) und zeigen keine östrogene Wirkung.
Patent DE-19952721-B4 (DE)
Title: Verbindungsbereich an einer gekapselten, gasisolierten Hochspannungsanlage
Inventor: GORABLENKOW JOERG
IPC: H02B13/045
Filed: 1999-10-26
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verbindungsbereich an einer gekapselten, gasisolierten Hochspannungsanlage,  bei dem der Randbereich eines Isolators zwischen den Ringflanschen von zwei miteinander verbundenen Kapselungsabschnitten eingespannt ist und dieser Randbereich eine metallene Ringarmatur aufweist, in der der eigentliche, aus Gießharz bestehende Isolierkörper des Isolators mit seinem äußeren Randbereich formschlüssig derart eingegossen ist, daß zwischen der Außerfläche des Isolierkörpers und der Innenfläche der Ringarmatur ein Spalt vorhanden ist,  und der Isolierkörper an jeder Stirnseite des Randbereiches mit einer Ringnut zur Aufnahme eines Dichtungsringes versehen ist, dadurch gekennzeichnet,  daß der Spalt (14) an einen der beiden an den Isolator (10) angrenzenden Gasräume (7,8) angeschlossen ist.
Patent DE-19957943-B4 (DE)
Title: Druckformzylinder
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B41F13/22
Filed: 1999-12-02
Granted: 2006-07-13
Abstract: Druckformzylinder
für Druckmaschinen
mit sich über
die Zylinderbreite erstreckenden Kammern, beidseitig angeordneten
Zylinderschenkeln und mit einer in einem Zylinderschenkel angeordneten
und mit einer Dreheinführung
verbundenen Kühlmittelzu-
und -abführung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlmittelzu- und -abführung (7)
aus einer in einem ersten Zylinderschenkel (3) angeordneten Axialbohrung
(9) und einer in der Axialbohrung (9) abdichtend und verschiebbar
angeordneten und mit der Dreheinführung (11) verbundenen Rohreinheit (10)
besteht, die Rohreinheit (10) mit einer axialen Zuleitungsbohrung
(22) und einer sich anschließenden
radialen Zuleitungsbohrung (23) sowie einer radialen Rückleitungsbohrung
(24) und einer sich anschließenden
axialen Rückleitungsbohrung
(25) ausgestattet, in jeder Kammer (2) ein sich über die Zylinderbreite erstreckendes
Rohr (14) mit einer Ausflussöffnung
(15) angeordnet, und auf dem mit der Axialbohrung (9) ausgestatteten
ersten Zylinderschenkel (3) ein Verteilerring (8) angeordnet, jedes
Rohr (14) über eine äußere Ringnut
(19), mindestens eine Radialnut (18), eine innere Ringnut (17) des
Verteilerringes (8) und eine zur Axialbohrung (9)...
Patent AU-2011101367-B4 (AU)
Title: Identification method, device and system
Inventor: COCKRELL DEBORAH JANE
IPC: A61C19/00
Filed: 2011-10-25
Granted: 2012-09-27
Abstract: A new or alternative identification method, device and system for rapid identification of humans or animals. The identification method and device do not first require a cavity in bone or teeth to be present or formed, and the device can be held in position without external fixing methods. The system and device also protect an individual's identifying information from unauthorised or accidental disclosure.
Patent AU-2012100170-B4 (AU)
Title: The present invention relates to downlights, and in one form, to downlights where the angle of the downlight can be easily adjusted
Inventor: NEGRONE BRYAN
IPC: F21V21/14
Filed: 2012-02-17
Granted: 2012-06-07
Abstract: A downlight assembly for installation in a ceiling said assembly including a body adapted to house a ball joint holding a downlight, the ball joint held in place by a clamp ring 5 attached to the body. The ball joint comprises a ball top and a ball bottom. Biasing springs are located between the clamp ring and the body adapted to be compressed to allow for movement between the ball joint and the body thus enabling the direction of the downright to be adjusted.
Patent AU-2012101804-B4 (AU)
Title: A gaming system and a method of gaming
Inventor: WILLIS JOHN VINCENT
IPC: A63F13/10
Filed: 2012-12-10
Granted: 2013-05-09
Abstract: Abstract A gaming machine comprises a game controller that is arranged to enable a player to make an initial selection 5 of one of a plurality of games to thereby select a game, and make a subsequent separate selection of one of a plurality of different bet denominations for the game to thereby select a bet denomination. The game controller being further arranged to support a plurality of bonus 10 prizes, wherein each one of the bonus prizes is associated with a particular one of the different denominations. 3925732_1 (GHMatters) P62739.AU.5
Patent AU-2015100030-B4 (AU)
Title: Temperature compensating transparent force sensor having a compliant layer
Inventor: FILIZ SINAN
IPC: G01L1/16
Filed: 2015-01-12
Granted: 2015-09-17
Abstract: An optically transparent force sensor that may compensate for environmental effects, including, for example, variations in temperature of the device or the surroundings. In some examples, two force-sensitive layers are separated by a compliant layer. The relative electrical response of the two force-sensitive layers may be used to compute an estimate of the force of a touch that reduces the effect of variations in temperature. In some examples, piezoelectric films having anisotropic strain properties are used to reduce the effects of temperature.
Patent DE-102004008203-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur initialen Ausrichtung der Räder einer Kraftfahrzeug-Steer-By-Wire-Baugruppe
Inventor: YAO YIXIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2004-02-18
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Grundausrichtung von Rädern
(18, 20) einer Steer-By-Wire-Baugruppe
(10) mit zwei unabhängigen
Vorderrädern
(18, 20) eines Fahrzeugs in Echtzeit, mit den Verfahrensschritten:  • Messung
absoluter und relativer Lenkradwinkel, absoluter und relativer linker
Radwinkel und absoluter und relativer rechter Radwinkel;  • Erzeugung
von Rad-Ausrichtungs-Referenzwinkeln einschließend einen Lenkrad-Ausrichtungs-Referenzwinkel basierend
auf dem relativen Lenkradwinkel und dem absoluten Lenkradwinkel,
einen linken Rad-Ausrichtungs-Referenzwinkel basierend auf dem relativen
linken Radwinkel und dem absoluten linken Radwinkel, und einen rechten Rad-Ausrichtungs-Referenzwinkel
basierend auf dem relativen rechten Radwinkel und dem absoluten
rechten Radwinkel;  • Ausrichtung
des linken Rades (18), des rechten Rades (20) und des Lenkrades
(44) basierend auf dem Lenkrad-Ausrichtungs- Referenzwinkel, dem linken Rad-Ausrichtungs-Referenzwinkel
und dem rechten Rad-Ausrichtungs-Referenzwinkel; und gekennzeichnet
durch die weiteren Verfahrensschritte:  • Erzeugung eines Schaltersteuerungs-Signals
zur Bestimmung der Betriebsmodi der Steer-By-Wire-Baugruppe (10) einen
Grundeinstellungsmodus und einen nominalen Überwachungsmodus definierend,
das erzeugte Schaltersteuerungs-Signal basierend auf dem Lenkrad-
und den Rad-Ausrichtungs-Referenzwinkeln zwischen den...
Patent DE-102004017188-B4 (DE)
Title: Befestigungselement für Airbagmodul
Inventor: HOFMANN VOLKER
IPC: B60R21/213
Filed: 2004-04-07
Granted: 2006-08-24
Abstract: Befestigungselement
zur Befestigung eines Airbagmoduls an einer Rahmenstruktur eines
Fahrzeugs, umfassend  ein Anschlagelement (2; 22) mit einer
Vorderseite (6) und einer Rückseite
(8), welche als Anschlagfläche
wirkt,  ein Spreizelement (10), welches an der Rückseite
(8) angeordnet ist und ausgelegt ist, eine Rahmenstruktur (50) zwischen
Anschlagfläche
und Spreizelement (10) zu verspannen,  wobei das Spreizelement
(10) lösbar
an der Rahmenstruktur (50) anordenbar ist und ausgehend von der
Vorderseite (6) mittelbar oder unmittelbar durch Entriegelungsmittel von
der Rahmenstruktur (50) lösbar
ist, dadurch gekennzeichnet,  daß das Spreizelement (10) durch
wenigstens zwei Federarme ausgebildet ist, welche ausgehend von
der Rückseite (8)
zueinander im wesentlichen eine V-Form bildende erste Schenkel (12)
aufweisen, von deren Endbereichen sich im wesentlichen zur Rückseite
(8) gerichtete zweite Schenkel (14) erstrecken.
Patent DE-102004017235-B4 (DE)
Title: Tool to make tube-shaped workpieces by inner high pressure formation has two halves which when closed form tube or workpiece shape with sealing/closing element and boring to accept said element
Inventor: LOVRIC MARKAN
IPC: B21D26/045
Filed: 2004-04-05
Granted: 2006-03-30
Abstract: The tool has first (1) and second (2) halves with engraving (3) which in its closed position form a shape corresponding to that of the building part (B) and which have at least one sealing and closing element (4) to seal and close off the tube-shaped workpiece (W). The first half has a boring (5) to receive the sealing and closing element. The lengthwise axis of the boring is aligned with that of the workpiece. The division of the two halves comprises a first section (T1) which lies near the engraving along the workpiece axis and a second (T2) which bridges the area around the boring.
Patent DE-102004020581-B4 (DE)
Title: Glasampulle mit Sollbruchstelle und schräg endender Kappe
Inventor: GASNER GERMAN
IPC: A61J1/06
Filed: 2004-04-27
Granted: 2007-03-29
Abstract: Glasampulle
(1) mit einem Aufbewahrungsabschnitt (5), und einem Verschlussabschnitt
(2), die voneinander durch eine Sollbruchstelle (6) getrennt sind, entlang
derer der Verschlussabschnitt (2) zum Öffnen der Glasampulle (1) von
dem Aufbewahrungsabschnitt (5) abreißbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Verschlussabschnitt (2) ein Außengewinde (3) aufweist, auf
das eine Kappe (4) derart aufschraubbar ist, dass eine zum Abreißen benötigte Bruchspannung
in die Sollbruchstelle (6) einbringbar ist.