baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016122591-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Mehrfachkomponententrägern und Vorrichtung dafür
Inventor: LEE JUNG HO
IPC: H04J1/08
Filed: 2016-11-23
Abstract: Ein Verfahren zum Verarbeiten einer Mehrzahl von Komponententrägern (CCs) (CC0, CC1), welche in einem Signal enthalten sind, welches durch eine Nutzerausrüstung (500) empfangen wird, weist ein Empfangen (S110) eines ersten CC (CC0) und eines zweiten CC (CC1) auf, in welchem der erste und der zweite CC (CC0; CC1) unterschiedliche Empfangstimings haben, ein Vorwegverarbeiten des ersten und zweiten CC (CC0; CC1) asynchron, ein Steuern (S120) eines Timings zwischen dem ersten und dem zweiten CC (CC0; CC1) unter Verwendung eines Ausrichtungspufferspeichers (227) und ein synchrones Verarbeiten (S130) der Timing-gesteuerten ersten und zweiten CCs (CC0; CC1). Die Mehrzahl von CCs (CC0; CC1) weist wenigstens den ersten und zweiten CC (CC0; CC1) auf.
Patent DE-102016200826-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen einer Gültigkeit von Bilddaten in einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: LINDNER MARKUS
IPC: G06F11/277
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (500) zum Überprüfen einer Gültigkeit von Bilddaten, wobei die Bilddaten Pixeln von Bildpunkten einer Anzeigevorrichtung (100) zugeordnet sind, wobei jeweils mindestens ein Bilddatum jedes Pixels einer Auswahl (502) der Pixel für eine Bildung (504) eines Prüfwerts herangezogen wird, wobei der gebildete Prüfwert mit einem gespeicherten Prüfwert verglichen (505) wird und wobei eine Gültigkeit der Bilddaten nur dann festgestellt wird, wenn der ermittelte und der gespeicherte Prüfwert übereinstimmen, wobei für die Bildung (504) des Prüfwerts mindestens ein Bilddatum mindestens eines der Pixel der Auswahl nicht berücksichtigt (503) wird.
Patent DE-102016206601-A1 (DE)
Title: Maschine zum Bohren von Platten aus Holz oder Ähnlichem
Inventor: FABBRI MARCO
IPC: B27G15/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Eine Bohrmaschine zum Bohren von Platten (2) aus Holz oder Ähnlichem weist mindestens eine Auflageebene (P1) für mindestens eine Platte (2), einen unteren Bohrkopf (19) und einen oberen Bohrkopf (26), die jeweils unterhalb beziehungsweise oberhalb der Auflageebene (P1) angebracht sind, eine Absaugeinrichtung (37, 39) zum Absaugen der Späne und/oder der vom oberen Bohrkopf (26) erzeugten Bearbeitungsrückstände und eine Niederhaltereinrichtung (29) auf, die ausgebildet ist, um die Platte (2) während der Bohrvorgänge des unteren Bohrkopfes (19) auf der Auflageebene (P1) zu fixieren und um von mindestens einem Teil der mehreren oberen Bohrspindeln (27) des oberen Bohrkopfes (26) durchquert zu werden.
Patent DE-102016206655-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umgang mit in mindestens einer Reihe hintereinander bewegten Stückgütern
Inventor: BEER ERHARD
IPC: B65G47/30
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung (10) zum Umgang mit hintereinander bewegten Stückgütern (2 die zu einem Erfassungsbereich (4) eines Manipulators (5) transportiert werden. Wenigstens ein transportiertes Stückgut (2) wird im Erfassungsbereich (4) mittels mindestens zwei, dem wenigstens einen Manipulator (5) zugeordneten, gegenüberliegend angeordneten Klemm- und/oder Greifmitteln (22) klemmend und/oder kraft- und/oder formschlüssig erfasst, von nachfolgenden Stückgütern (2) räumlich abgetrennt und in eine definierte relative Zielposition (P1, P2, P3, P4, P5, P6, P7, P8) und/oder -ausrichtung gegenüber den jeweils nachfolgenden Stückgütern (2) gebracht. Eine, durch das wenigstens eine, von den mindestens zwei Klemm- und/oder Greifmitteln des wenigstens einen Manipulators (5) erfasste Stückgut (2) definierte erste vertikale und in etwa senkrecht zu einer Transportrichtung (TR) der Stückgüter (2) orientierte Symmetrieebene ist beabstandet von einer hierzu in etwa parallel ausgerichteten zweiten vertikalen Symmetrieebene, die durch den Manipulator (5) bzw. durch dessen Klemm- und/oder Greifmittel (22) definiert ist. In mindestens einem Schritt von mehreren zeitlich aufeinanderfolgenden Schritten wird jeweils wenigstens ein transportiertes Stückgut (2) erfasst und durch eine Rotation um eine vertikale Achse mit einem Rotationswinkel von mindestens 90°, insbesondere von ungefähr 180°, von einer geradlinigen Bewegungsbahn in ursprünglicher Transportrichtung (TR) jeweils räumlich abgetrennt und in eine jeweilige definierte relative Zielposition (P1, P2, P3, P4, P5, P6, P7, P8) und/oder -ausrichtung gegenüber nachfolgenden Stückgütern (2) gebracht.
Patent DE-102016207780-A1 (DE)
Title: Kombiniervorrichtung für Strahlungen und Verfahren zur Herstellung einer Kombiniervorrichtung
Inventor: WOISETSCHLÄGER OLIVER
IPC: F21V9/08
Filed: 2016-05-04
Abstract: Offenbart ist eine Kombiniervorrichtung für Strahlungen, wobei ein Gehäuse vorgesehen ist, in das hochpräzise ein optisches Element angeordnet ist, das eine Strahlung einer Strahlungsquelle zu einer Ausgangsöffnung und/oder einer Blende umlenkt. Mit der Ausgangsöffnung und/oder der Blende kann die Strahlungsquelle justiert werden.
Patent DE-102016210477-A1 (DE)
Title: Thermomanagementmodul
Inventor: BAUMANN JONAS
IPC: F01P7/16
Filed: 2016-06-14
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Thermomanagementmodul, das einen Drehschieber (3) mit einem Kühlmittelkanal und eine auf dem Drehschieber aufliegende Primärdichtung (1) zur Abdichtung des Kühlmittelkanals umfasst. Die Drehung des Drehschiebers soll eine dazu senkrechte Drehung der Primärdichtung erzwingen.
Patent DE-102016213988-A1 (DE)
Title: Reinigungsbürste
Inventor: HARTRAMPF RUEDIGER
IPC: F23J3/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die erfindungsgemäße Reinigungsbürste für Rauchgaszüge eines Heizgerätes mit einem Bürstenschaft und einem Bürstenbesatz ist gekennzeichnet durch eine am Bürstenschaft angeordnete Auffangeinrichtung für feste Verbrennungsprodukte.
Patent DE-102016214540-A1 (DE)
Title: Kupplung mit weggesteuerter Verschleißnachstellung
Inventor: FEDOSOW EUGEN
IPC: F16D13/75
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung mit weggesteuerter Verschleißnachstellung, insbesondere Reibungskupplung, für ein Kraftfahrzeug, mit einer Anpressplatte (14) sowie einer Gegendruckplatte, zwischen welche eine mit Reibbelägen versehene Kupplungsscheibe gesetzt ist, wobei zum Nachstellen der Anpressplatte bei Verschleiß der Reibbeläge eine Nachstelleinrichtung (20) vorhanden ist, wobei die Nachstellvorrichtung (20) mit dem Verstellring (16) verbunden ist, wobei der Verstellring (16) die Anpressplatte (14) kontaktiert, wobei die Anpressplatte (14) eine Führungsbahn (22) für den Verstellring (16) zur Verringerung von Abhubschieflagen aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer Kupplung mit weggesteuerter Verschleißnachstellung und ein Ersatzteilkit für eine Kupplung mit weggesteuerter Verschleißnachstellung. Dadurch kann die ermöglichen die Lebensdauer einer Kupplung mit weggesteuerter Verschleißnachstellung erhöht werden, weiterhin kann der Verschleißbereich der Kupplung mit weggesteuerter Verschleißnachstellung optimiert werden.
Patent DE-102016215863-A1 (DE)
Title: Trägeranordnung und Anzeigesystem
Inventor: SCHEERER ROLF
IPC: F16M11/04
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägeranordnung für eine Anzeigeeinrichtung (2), mit einem Trägersockel (13), an dem ein Trägerschlitten (19) linearbeweglich gelagert ist, der zur Aufnahme einer Anzeigeeinrichtung (2) ausgebildet ist, sowie mit einer am Trägersockel (13) angebrachten Hubeinrichtung (30, 31, 43), die für eine Bewegungseinleitung auf den Trägerschlitten (19) ausgebildet ist, wobei der Trägersockel (13) ein kastenförmig ausgebildetes Trägersockelunterteil (14) sowie daran angebrachte seitliche Führungszungen (9, 10) umfasst, wobei an einander gegenüberliegend angeordneten Innenflächen (16) der Führungszungen (9, 10) jeweils eine Führungseinrichtung (17, 18) angebracht ist, die mit dem Trägerschlitten gekoppelt (19) ist.
Patent DE-102016218921-A1 (DE)
Title: Einzelradaufhängung
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G3/12
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelradaufhängung, welche einen Gewindetrieb (1) umfasst, wobei der Gewindetrieb (1) aus einer Gewindespindel (2) und eine Spindelmutter (4) zusammengesetzt ist. Die Spindelmutter (4) ist verdrehgesichert und gegen eine Axialkraft verschiebbar. Diese Axialkraft setzt sich aus durch Reibung erzeugten Kräften des Gewindetriebs (1) und / oder aus weiteren Dämpfungs- und Federkräften zusammen.
Patent DE-102016223433-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung einer Geschwindigkeitsregelanlage
Inventor: Liu songshan
IPC: B60K31/00
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und System zur Steuerung einer Geschwindigkeitsregelanlage. Das Verfahren beinhaltet folgende Schritte: Prüfung der Fahrtbedingungen: Feststellung, ob der Geschwindigkeitsregelmodus des Fahrzeugs aktiviert ist; wenn der Geschwindigkeitsregelmodus aktiviert ist, Aufrechterhaltung des Regelwertes für die Fahrtgeschwindigkeit, bis das Deaktivierungssignal erkannt wird. Prüfung der Abweichung der Drosselklappenöffnungswinkel: wenn der Geschwindigkeitsregelmodus nicht aktiviert ist, erfolgt die Prüfung der Abweichung der Drosselklappenöffnungswinkel und es wird ermittelt, ob die Drosselklappen stabil sind. Prüfung der Regelgeschwindigkeit: wenn stabile Bedingungen der Drosselklappen gegeben sind, erfolgen die Berechnung der Abweichung der Fahrzeuggeschwindigkeit und das Einstellen der Regelgeschwindigkeit. Hinweis auf Geschwindigkeitsregelung und Prüfung des Fahrerverhaltens: wenn die Bedingungen für die Geschwindigkeitsregelung erfüllt sind, gibt das System dem Fahrer einen Hinweis auf die Geschwindigkeitsregelung des Fahrzeugs, wenn festgestellt wird, dass der Fahrer vom Gaspedal geht, wird der Geschwindigkeitsregelmodus aktiviert. Wenn die Bedingungen für die Geschwindigkeitsregelung erfüllt sind und eine gewisse Zeit lang nicht festgestellt wird, dass der Fahrer vom Gaspedal geht, wird wieder die nächste Prüfung der Fahrtbedingungen aktiviert. Mit dieser Erfindung werden ein Verfahren und System zur Steuerung einer Geschwindigkeitsregelanlage offengelegt, dessen Kosten vergleichsweise gering sind, und das nicht über einen Schalter gesteuert werden muss und eine einfache Produktstruktur aufweist.
Patent DE-102016225083-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für Brennluft
Inventor: HERZENJAK FLORIAN
IPC: F02B29/04
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher 18 für Brennluft, insbesondere Ladeluftkühler einer Brennkraftmaschine 3, wobei der Wärmetauscher 18 zur Durchströmung von Brennluft und davon getrennt von einem Kühlmittel ausgelegt ist. Erfindungsgemäß wird ein Wärmetauscher 18 für Brennluft bereitgestellt, mit dem eine verbesserte und vereinfachte Kühlung der Brennluft ermöglicht ist. Erreicht wird dies dadurch, dass das Kühlmittel ein kryogener Kraftstoff ist und dass der Wärmetauscher 18 unmittelbar zwischen einem Lader 16 eines Abgasturboladers 14 und einer Brennlufteinlassleitung 12 verbaut ist.
Patent DE-102017001119-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung von Störschwingungen
Inventor: MLEKUSCH BERND
IPC: G10K11/175
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Reduzierung von Störschwingungen in einem Fahrzeuginnenraum (2), mit einer Fahrzeugklappe (20), mindestens einem Aktor (30) und einer Auswerte- und Steuereinheit (40), welche eine in die Fahrzeugklappe (20) einleitbare Kraft über den mindestens einen Aktor (30) einstellt. Erfindungsgemäß regt die eingeleitete Kraft die Fahrzeugklappe (20) zum Schwingen an, wobei die induzierten Schwingungen der Fahrzeugklappe (20) gegen die Störschwingungen im Fahrzeuginnenraum (2) wirkende Gegenschwingungen ausbilden, welche die Störschwingungen im Fahrzeuginnenraum (2) überlagern und somit reduzieren.
Patent DE-102017002973-A1 (DE)
Title: Multi Spannring
Inventor: BASILE ANTONIO
IPC: B23B31/12
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein Spannring zum Vorspannen von Backen eines Zwei, Drei, Vier- oder Sechs Backenfutters bei Dreh- und Schleifmaschinen für das Aus- oder Überdrehen der Spannbacken wobei die Außen- und Innenflächen im Verhältnis zu einer Symetrieachse im Wesentlichen koaxial angeordnet sind und bezogen auf einen Radius kontinuierlich ändernde Flächen haben wobei im Spannring gekrümmte Flächen frei gelassen sind, welche koaxial angeordnet sind und deren Radius sich kontinuierlich ändert.
 Im Ausführungsbeispiel  2  wird gezeigt wie im Zusammenwirken von Spannbolzen und Spannring die Backenfutter ausgerichtet werden. Durch den gezeigten Spannring wird die Anzahl der zu verwendenden Spannringe verringert.
Patent DE-102017006501-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens und Anordnung eines Partikelfilters in einer Abgasanlage eines Kraftwagens
Inventor: SCHWAAB JULIUS
IPC: F01N3/023
Filed: 2017-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, bei welchem Abgas der Verbrennungskraftmaschine einem Partikelfilter des Kraftwagens zugeführt wird. Bis zum Erreichen einer vorbestimmten Filtrationsrate (14) des Partikelfilters wird in einem Schubbetrieb des Kraftwagens ein temporäres Unterbrechen einer Kraftstoffzufuhr zu der Verbrennungskraftmaschine unterbunden, wenn eine Temperatur des Abgases im Partikelfilter größer ist als ein vorbestimmter Schwellenwert der Temperatur. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung eines Partikelfilters in einer Abgasanlage eines Kraftwagens.
Patent DE-102017011343-A1 (DE)
Title: Wischwasserbehälter
Inventor: MASZEWSKI MARKUS
IPC: B60S1/50
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wischwasserbehälter (6) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Gehäuse (8) zur Aufnahme von Wischwasser. Innerhalb des Gehäuses (8) ist wenigstens ein Versteifungselement (9) angeordnet, welches eine derartige Steifigkeit aufweist, dass der Wischwasserbehälter (6) als Stellelement zum Beaufschlagen eines Fahrzeugrads (4) im Crashfall geeignet ist.
Patent DE-102017011717-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher
Inventor: KUHN ROBERT
IPC: H01M50/242
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (3) für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (5), in dem eine Anzahl seriell und/oder parallel miteinander verschalteter Einzelzellen (1) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist eine Zellüberwachungseinheit (4) in einem weiteren Gehäuse (6) angeordnet, welches zwischen Einzelzellen (1) in dem Gehäuse (5) positioniert ist und ein Kraft-Absorptionselement bildet.
Patent DE-102017105563-A1 (DE)
Title: Innenladerglasgestell
Inventor: FAYMONVILLE ALAIN
IPC: B65D19/44
Filed: 2017-03-15
Abstract: Innenlader zur Aufnahme eines Glasgestells (1), wobei der Innenlader (3) mit dem aufgenommenen Glasgestell (1) auf einem mit wenigstens einer Querverstärkung (5) versehenen Transportmittel (4) absetzbar ist, wobei im abgesetzten Zustand des Innenladers (3) zwischen dem Transportmittel (4) und dem Glasgestell (1) ein Freiraum (7) vorgesehen ist.
Patent DE-102017106844-A1 (DE)
Title: Evaluierung der Komplexität eines Parkvorgangs
Inventor: SATTLER STEFANIE
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Evaluierung einer Komplexität eines Parkvorgangs für wenigstens eine Parklücke (14) mit einem Fahrzeug (10), mit den Schritten Empfangen einer Mehrzahl Eingangsgrößen zur Beschreibung wenigstens eines Parameters des Parkvorgangs in der wenigstens einen Parklücke (14), Berechnen einer Einzelkomplexität des Parkvorgangs in der wenigstens einen Parklücke (14) für jeden Parameter des Parkvorgangs, Berechnen der Komplexität des Parkvorgangs in der wenigstens einen Parklücke (14) als Gesamtkomplexität basierend auf den Einzelkomplexitäten, und Ausgeben der berechneten Komplexität des Parkvorgangs in der wenigstens einen Parklücke (14). Die Erfindung betrifft außerdem Parkassistenzsystem (12) zur Unterstützung bzw. Durchführung eines Parkvorgangs für wenigstens eine Parklücke (14) mit einem Fahrzeug (10), das ausgeführt ist, das obige Verfahren durchzuführen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug (10) mit einem oben angegebenen Parkassistenzsystem (12).
Patent DE-102017107767-A1 (DE)
Title: Mehrkammerairbag mit gesteuerten druckdifferenzialen
Inventor: MALAPATI SRINIVAS REDDY
IPC: B60R21/261
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein Mehrkammerairbagsystem, das die Verwendung von Umlenkentlüftungen zur Erzielung von Druckdifferenzialen zwischen den verschiedenen Kammern einsetzt, und Verfahren zur Verwendung davon.
Patent DE-102017110233-A1 (DE)
Title: SAW-Vorrichtung mit unterdrücktem Parasitärsignal
Inventor: MAYER MARKUS
IPC: H03H9/64
Filed: 2017-05-11
Abstract: In einer SAW-Vorrichtung, welche einen SAW-Chip umfasst, der einen SAW-Wandler aufweist, welcher innerhalb einer ersten Signalleitung angeordnet ist, werden Parasitärsignale infolge höherer Harmonischer der Betriebsfrequenz der SAW-Vorrichtungen durch Kompensationsmittel elektrisch beseitigt, welche zumindest eine zweite Signalleitung mit Mitteln zum Erzeugen eines Aufhebungssignals, das im Vorzeichen oder in der Phase vom Parasitärsignal verschieden ist, oder eine Nebenschlussleitung zum elektrischen Verbinden des SAW-Wandlers mit einer rückseitigen Metallisierung des SAW-Chips umfassen.
Patent DE-102017120456-A1 (DE)
Title: Multifunktionsfahrzeugsitz
Inventor: MURRAY JAMES NICHOLAS
IPC: B60N2/30
Filed: 2017-09-06
Abstract: Es wird ein Multifunktionssitz 20 zum Einbau in ein Kraftfahrzeug 1 offenbart, der in einer normalen Sitzposition, in der ein Sitzträger 21 im Wesentlichen horizontal angeordnet ist und eine Rückenlehne 22 in einer aufrechten Position angeordnet ist, und einer Trennwandkonfiguration konfigurierbar ist, in der der Sitzträger 21 und die Rückenlehne 22 beide im Wesentlichen vertikal angeordnet sind, so dass sie sich von einer Position nahe einem Boden 3 des Kraftfahrzeugs 1 zu einer Position nahe einem Dach 2 des Kraftfahrzeugs 1 erstrecken. Wenn er sich in der Trennwandposition befindet, bildet der Multifunktionssitz 20 eine Absperrung zwischen einem hinteren Laderaum 6' und einer vorderen Sitzreihe 10.
Patent DE-102017120604-A1 (DE)
Title: Rohrverbindungssystem
Inventor: JÄGER OLIVER
IPC: F16L23/24
Filed: 2017-09-07
Abstract: Um ein Rohrverbindungssystem zum Verbinden eines Bauteils mit einem Spitzende mit einem einen Verbindungsflansch aufweisenden Bauteil, umfassend ein Dichtungselement, und einem ringförmigen, auf das Dichtungselement einwirkenden Druckkörper, derart zu verbessern, dass eine möglichst in allen Einbausituationen dichte Verbindung zwischen dem Spitzende und dem Verbindungsflansch geschaffen werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Dichtungselement einen das Spitzende aufnehmenden und umfangseitig umschließenden hülsenförmigen ersten Dichtungsabschnitt und einen mit dem hülsenförmigen ersten Dichtungsabschnitt verbundenen und sich ausgehend von dem hülsenförmigen ersten Dichtabschnitt radial über diesen hinaus erstreckenden flanschähnlichen zweiten Dichtungsabschnitt zur Anlage an einer Flanschdichtfläche des Verbindungsflansches aufweist und dass der ringförmiger Druckkörper mit dem Verbindungsflansch mit Verspanneinheiten verbindbar und dadurch in Richtung des Verbindungsflansches beaufschlagbar ist, um aufgrund der Beaufschlagung in Richtung des Verbindungsflansches einerseits den hülsenförmigen ersten Dichtungsabschnitt radial in Richtung des Spitzendes zu verpressen und andererseits den flanschartigen zweiten Dichtungsabschnitt axial in Richtung der Flanschdichtfläche des Verbindungsflansches zu beaufschlagen.
Patent DE-102017125347-A1 (DE)
Title: Antriebsbatterieanbringungsbaugruppe und -befestigungsverfahren
Inventor: ADDANKI HARI KRISHNA
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-10-27
Abstract: Eine beispielhafte Antriebsbatterieanbringungsbaugruppe beinhaltet eine Antriebsbatterie und einen Dämpfer, der die Antriebsbatterie an einem Fahrzeugrahmen derartig befestigt, dass sich die Antriebsbatterie zusammen relativ zum Fahrzeugrahmen bewegen kann, wenn sie am Fahrzeugrahmen befestigt ist. Ein beispielhaftes Antriebsbatteriebefestigungsverfahren beinhaltet das Befestigen einer Antriebsbatterie in einer eingebauten Stellung, bei der die Antriebsbatterie an einem Fahrzeugrahmen angebracht ist. Die Antriebsbatterie ist relativ zum Fahrzeugrahmen beweglich, wenn sie sich in der eingebauten Stellung befindet.
Patent DE-102017126234-A1 (DE)
Title: Kindersitz-Rückhaltesystem mit einem Sicherheitsgurtsystem und Kindersitz für die Nutzung in einem Fahrzeug
Inventor: FREISLER WERNER
IPC: B60R22/10
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Kindersitz-Rückhaltesystem (4) mit einem Sicherheitsgurtsystem (6) für einen Kindersitz (2) zum Schutz eines Kindersitzinsassen mit zumindest einem Sicherheitsgurt, einem Gurtschloss (20) und einer Steckzunge (18), wobei der Sicherheitsgurt ein oder mehrere Gurtelemente (16, 48, 49, 72, 74, 75, 76) umfasst, wobei die Steckzunge (18) mit dem Gurtschloss (20) reversibel verbindbar ist, wobei das Gurtschloss (20) und/oder die Steckzunge (18) an einem Gurtelement (16, 48, 49, 72, 74, 75, 76) des Sicherheitsgurts angeordnet sind, wobei zumindest ein Gurtelement (16, 48, 49, 72, 74, 75, 76) des Sicherheitsgurts und/oder ein Gurtschloss (20) mit einem über eine Steuerung aktivierbaren Straffelement (44) zur Straffung des Sicherheitsgurts in Wirkverbindung steht, sodass bei einer Unfallsituation der Sicherheitsgurt gestrafft werden kann. Zudem beschreibt die Erfindung einen Kindersitz (2) für die Nutzung in einem Fahrzeug, zumindest umfassend ein Sitzelement (10) mit einer Sitzschale (30) zur Aufnahme eines Kindersitzinsassen, insbesondere eines Kindes, und ein Grundelement (8), wobei zumindest das Grundelement (8) ein Halteelement (39) zur Anbringung des Kindersitzes (2) auf einem Fahrzeugsitz aufweist, wobei der Kindersitz (2) ein erfindungsgemäßes Kindersitz-Rückhaltesystem (4) aufweist.
Patent DE-102017130050-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für ein geteiltes abgasbrennkraftmaschinensystem
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02D13/02
Filed: 2017-12-14
Abstract: Verfahren und Systeme zum Betreiben eines geteilten Abgasbrennkraftmaschinensystems, das Durchblasluft und Abgasrückführung über einen ersten Abgaskrümmer zu einem Ansaugkanal und Abgas über einen zweiten Abgaskrümmer zu einem Abgaskanal bereitstellt, werden bereitgestellt. In einem Beispiel kann Ansaugluft als Reaktion darauf, dass eine Ansaugdrossel mindestens teilweise geschlossen ist, von dem Ansaugkanal zu dem ersten Abgaskrümmer über einen Abgasrückführungs(AGR)-Kanal geleitet werden, in welchem die Ansaugluft über einen AGR-Kühler erhitzt werden kann. Die erhitzte Ansaugluft kann dann zu einem Ansaugkrümmer stromabwärts der Ansaugdrossel über einen Strömungskanal, der zwischen dem ersten Abgaskrümmer und dem Ansaugkrümmer gekoppelt ist, geleitet werden.