baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007015293-U1 (DE)
Title: Zylindrisches Behältermöbel mit Rolltüren
IPC: A47B49/00
Filed: 2007-11-03
Abstract: Zylindrisches
Behältermöbel mit
Rolltüren,
dadurch gekennzeichnet, dass sich das Behältermöbel aus einem Grundgerüst, bestehend
aus Standfuss, Mittelstange und Halteplatte, einem Boden und einem
Dach zusammensetzt, wobei das Grundgerüst zur Aufnahme von Boden und
Dach vorgesehen ist, in denen sich Führungsschienen zur Aufnahme
der zylindrischen Rolltüren befinden.
Patent DE-202007017871-U1 (DE)
Title: Automatische Abschaltung des Bremslichtes
IPC: B60Q1/26
Filed: 2007-12-21
Abstract: Energiesparvorrichtung (1) für zumindest eine Beleuchtungseinheit (12, 12', 12'') eines Kraftfahrzeugs, mit einer Steuereinheit (2), die zur Erfassung der Umgebungshelligkeit mit einem Helligkeitssensor (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Beleuchtungseinheit (12, 12', 12'') mit einem Schaltelement (10, 10', 10'') verbunden ist, welches zur Steuerung der Stromzufuhr zu der zumindest einen Beleuchtungseinheit (12, 12', 12'') von der Steuereinheit (2) in Abhängigkeit von der Umgebungshelligkeit und von zumindest einem Betriebsparameter zur Einsparung von Energie steuerbar ist.
Patent DE-202008005258-U1 (DE)
Title: Adapter zur universellen Aufnahme von Lastenträgern an serienmäßig außenliegenden Reserveradhalterungen
IPC: B62D43/02
Filed: 2008-04-17
Abstract: Adapter
nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das er an der originalen,
im Heckbereich außen
liegenden Reserveradhalterung befestigt wird
Patent DE-202008008331-U1 (DE)
Title: Chirurgisches System mit auswechselbaren Instrumenten zum Einführen in den Körper bei chirurgischen Eingriffen und minimalinvasiven Operationen, Fadenfängersystem
IPC: A61B17/00
Filed: 2008-06-20
Abstract: Core
Gate Chirurgisches System dadurch gekennzeichnet, dass auf ein Griffrohr,
in das eine Spiralfeder eingebracht ist und das Griffrohr am Ende
ein Gewinde aufweist, auf das ein Griff mit einem darauf angebrachten
Stift, der am Ende mit einer Einkerbung und einer Kugel versehen
ist, aufgeschraubt wird
Patent DE-202008009377-U1 (DE)
Title: Kabeldurchlaß
IPC: A47B17/00
Filed: 2008-07-11
Abstract: Kabeldurchlass mit einer Umfangswand (10), dadurch gekennzeichnet, daß die im wesentlichen zylinderflächenförmig um eine Mittelachse (A) verlaufende Umfangswand (10) an einer Seite durch eine Lücke zum seitlichen Einführen eines Kabels (28) in den Kabeldurchlass unterbrochen ist.
Patent DE-202008014085-U1 (DE)
Title: Filter
IPC: B01D29/085
Filed: 2008-10-22
Abstract: Filter,  einer
Filterflasche (10), die ein Verbindungsende (11), das an der Außenseite
einen wendelförmigen
Vorsprung (12) besitzt, der einen höheren Positionierabschnitt
(13) hat, und auf der Stirnseite eine Öffnung (14) aufweist, die mit
einem Dichtring (15) versehen ist, wobei auf der Fläche, von der
der wendelförmige
Vorsprung (12) ausgeht, ein welliger Rastring (16) vorgesehen ist,
und  einem Deckel (20), der im oberen Bereich eine Wasserein(aus)trittsöffnung (21)
und eine  Wasseraus(ein)trittsöffnung
(22) und im unteren Bereich eine Innenwand (23) und eine Außenwand
(24) aufweist, wobei an der Innenseite der Innenwand eine wendelförmige Nut
(25) für
den wendelförmigen
Vorsprung (12) der Filterflasche (10) vorgesehen ist, die einen
tieferen Positionierabschnitt (26) hat, in den der Positionierabschnitt
(13) der Filterflasche (10) eingreifen kann, um die Filterflasche
zu positionieren, wobei an der Innenseite der Außenwand (24) mehrere Rastausnehmungen
(27) vorgesehen sind, in die der Rastring (16) eingreift, wenn die
Filterflasche (10) positioniert ist.
Patent DE-202008015203-U1 (DE)
Title: Verschließbarer Behälter zur Aufnahme von angerauchten Zigaretten
IPC: A24F19/00
Filed: 2008-11-17
Abstract: Verschließbarer Behälter (10.) zur Aufnahme von angerauchten Zigaretten. dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10.), hülsenartig ausgebildet ist und eine Verschlusshülse (2.) und ein damit dicht verschließbaren Unterteil (4.) umfaßt, wobei der Behälter (10.) aus einem schwer entflammbaren Material besteht oder eine Auskleidung aus einem dieser Materialien aufweißt.
Patent DE-202008017044-U1 (DE)
Title: Längssandfang in Kläranlagen, Wasserreinigungsanlagen u.dgl.
IPC: B01D21/00
Filed: 2008-12-31
Abstract: Längssandfang
(1) in Kläranlagen, Wasserreinigungsanlagen und dergleichen,
gebildet aus einem durch Längswände (3 und 4)
gebildeten kanalartigen, längsdurchströmten Sandfang
(1), mit einer längsgerichteten Strömungswalze
(6) in Richtung der Durchflußströmung (5), wobei
die Strömungswalze (6) im Sandfang (1) durch geeignete
Strömungsmittel erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß als
Strömungsmittel mindestens ein Rührwerk (7) verwendet
wird, welches an einer Längswand (2) oder (3) im unteren
Bereich des Beckens (1) in der Nähe der Einlaufseite (9)
angeordnet ist.
Patent DE-202009000305-U1 (DE)
Title: LED-Glühfadensimulation
IPC: F21K99/00
Filed: 2009-01-07
Abstract: Die Simulation eines Glühfadens wird dadurch gekennzeichnet, dass Licht emittierende Dioden zu Einheiten zusammen gefasst werden, siehe (4) und (8).  So ist es möglich Licht nach allen beliebigen Richtungen strahlen zu lassen, während eine einzelne Diode diesbezüglich sehr begrenzte Möglichkeiten bietet.
Patent DE-202009001168-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Transportvorrichtung für Scheiben mit Mittelbohrung
IPC: B66C1/22
Filed: 2009-01-27
Abstract: Transportvorrichtung, vorzugsweise für Schwerlasten, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Lastträger (1) mit Verbindungselement (2) und einem Verriegelungsschieber (3), besteht.
Patent DE-202009002664-U1 (DE)
Title: Unterdruck-Trainingsgerät mit Laufband
IPC: A63B22/02
Filed: 2009-02-26
Abstract: Trainingsgerät mit einem Laufband, das in einer Unterdruckkammer für die Beine des Benutzers untergebracht ist, wobei die Unterdruckkammer über eine den Benutzers im Rumpfbereich umschließende Dichtmanschette nach außen hin abdichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufband vom Benutzer mechanisch betreibbar ist.
Patent DE-202009003573-U1 (DE)
Title: Beleuchtetes Schild
IPC: G09F13/18
Filed: 2009-03-16
Abstract: Beleuchtetes Schild (1) mit einer transparenten Scheibe (3) und mit einer Leuchteinheit (4) angrenzend an mindestens eine Schmalkante (5) der transparenten Scheibe (3) zur Lichteinspeisung in die transparente Scheibe (3), wobei die transparente Scheibe (3) an mindestens einer der an die Schmalkanten (5) anschließenden Oberfläche transmittiv ist, um eingespeistes Licht über die mindestens eine transmittive Oberfläche nach außen abzugeben, dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens einer lichtabgebenden Oberfläche der transparenten Scheibe (3) eine lichtdurchlässige Mattscheibe (7) zur diffusen Verteilung und Abstrahlung des aus der transparenten Scheibe (3) austretenden Lichts angeordnet ist und mindestens eine hinterleuchtete Darstellung an der von der lichtdurchlässigen Oberfläche der transparenten Scheibe (3) abgewandten Oberfläche der Mattscheibe (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202009005089-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück für Extremitäten
IPC: A41B11/12
Filed: 2009-07-30
Abstract: Bekleidungsstück für Extremitäten, das ein atmungsaktives rutschfestes Band (10) umfasst, das Folgendes umfasst:  – eine Außenschicht (11), die aus elastischem Stoff ausgebildet ist und den Grundstoff des atmungsaktiven rutschfesten Bandes (10) darstellt, wobei die Außenschicht (11) aufgrund ihrer Elastizität den Extremitäten eine angemessene Spannkraft und eine ausreichende Reißfestigkeit verleiht; und  – eine Innenschicht (12), die aus Schaumstoff ausgebildet ist, der angemessen elastisch, atmungsaktiv, rutschfest und schweißsaugfähig ist, wobei die Innenschicht (12) zum Verbinden mit der inneren Oberfläche der Außenschicht (11) dient und sich an die Haut der Extremitäten formschlüssig anpasst, um die Eigenschaften der Rutschfestigkeit, Atmungsaktivität und Schweißsaugfähigkeit hervorzubringen.
Patent DE-202009006776-U1 (DE)
Title: Systemkanal für die Medienversorgung und Arbeitsplatz mit einem solchen Systemkanal
IPC: B01L9/02
Filed: 2009-05-11
Abstract: Systemkanal für die Medienversorgung, insbesondere an einem Laborarbeitsplatz (10) mit einer Außenumfangsfläche, und mit einem Befestigungsprofil im Bereich der Außenumfangsfläche zur Befestigung von Zubehör, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsprofil (16) sich von der Außenumfangsfläche nach außen erstreckt.
Patent DE-202009008166-U1 (DE)
Title: Nutzung der Umgebungsreflexion bei solarbetriebenen schwimmenden Teichbelüftern
IPC: C02F7/00
Filed: 2009-06-13
Abstract: Nutzung der Umgebungsreflexion bei solarbetriebenen, schwimmenden Teichbelüftern bzw. Gewässerbelüftern, dadurch gekennzeichnet, dass die Solarmodule (4) auf der Schwimmbasis des Teichbelüfters senkrecht angebracht sind.
Patent DE-202009009171-U1 (DE)
Title: Schutzhaube für Kreissägen
IPC: B27G19/02
Filed: 2009-07-02
Abstract: Schutzhaube (10) zur Verhinderung von Verletzungen an einer motorbetriebenen Trennscheibe, wobei die Trennscheibe in einem Spalt einer Arbeitsfläche angeordnet ist und die Schutzhaube (10) über die Trennscheibe schwenkbar vorgesehen ist, gekennzeichnet durch wenigstens einen seitlichen Schlitz (34) zum Auswurf von Material, welches beim Trennen eines Werkstücks anfällt.
Patent DE-202009015692-U1 (DE)
Title: Elektronische Messanzeigevorrichtung für eine Kühlmittel-Rückgewinnungsmaschine
IPC: F25B45/00
Filed: 2009-12-03
Abstract: Elektronische Messanzeigevorrichtung für eine Kühlmittel-Rückgewinnungsmaschine, wobei die Kühlmittel-Rückgewinnungsmaschine (1) eine Kühlmittel-Rohrleitung (11) aufweist, die ein Einlassrohr (111) und ein Auslassrohr (112) enthält, und mit der elektronischen Messanzeigevorrichtung (2) verbunden ist, die einen Kontroller (21), ein LCD-Display (22) und eine Drucksensoreinheit (23) enthält, wobei  der Kontroller (21) einen Mikroprozessor (211) aufweist, der den Druckgrenzwert einstellt,  das LCD-Display (22) mit dem Kontroller (21) verbunden ist und zum Anzeigen der Zustände der Kühlmittel-Rückgewinnungsmaschine (1) dient,  die Drucksensoreinheit (23) mit dem Kontroller (21) verbunden ist, einen Einlassrohr-Drucksensor (231) und einen Auslassrohr-Drucksensor (232) enthält, wobei der Einlassrohr-Drucksensor (231) zur Detektion des Drucks des Einlassrohrs (111) der Kühlmittel-Rückgewinnungsmaschine (1) und der Auslassrohr-Drucksensor (232) zur Detektion des Drucks des Auslassrohrs (112) der Kühlmittel-Rückgewinnungsmaschine (1) dient.
Patent DE-202009018557-U1 (DE)
Title: Klemmsystem zur Befestigung eines Scharniers und anderen Beschlags an Profilen für Fenster und Türen
IPC: F16B2/04
Filed: 2009-02-05
Abstract: Klemmsystem zur Befestigung von Scharnieren und anderem Beschlag an Fenster- oder Türprofilen, spezieller hohlen Fensterprofilen, die mit mindestens einer inneren Rippe (15) oder anderen verstärkten Zone versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmsystem (8) mindestens einen Bolzen (11) oder dergleichen umfasst und einen Nocken (14), die mindestens teilweise durch eine Öffnung (19) in einem Hohlprofil (1, 2), beispielsweise eine Bohrung, eingebracht werden können, wobei der Nocken (14) so gestaltet ist, dass er, während des Einbringens des Klemmsystems (8) oder während des Festschraubens des Bolzens (11) oder in einem separaten Vorgang, quer zur Einbringrichtung bewegt und/oder gekippt werden kann, bis gegen die vorgenannte innere Rippe (15) oder andere verstärkte Zone in dem Profil (1, 2).
Patent DE-202009018892-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher für den Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs mit verbessertem Temperaturausgleich im Kühlmittel
IPC: F02M25/07
Filed: 2009-01-15
Abstract: Wärmetauscher (1) für den Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs mit einem Bündel separat ausgebildeter, strömungstechnisch parallel geschalteter abgasführender Tauscherrohre (20), die in einem separat ausgebildeten geschlossenen Gehäuse (40) angeordnet sind, welches von einem Kühlmittel durchströmt wird, das über einen Kühlmitteleinlass in das Gehäuse eintritt, dort die Tauscherrohre (20) außenseitig umströmt und über einen Kühlmittelauslass aus dem Gehäuse (40) austritt, wobei a. die Tauscherrohre (20) jeweils einen einlassseitigen und einen auslassseitigen Schenkel aufweisen, wobei die Strömungsrichtung im einlassseitigen Schenkel der Strömungsrichtung im auslassseitigen Schenkel im wesentlichen entgegengesetzt ist, b. die einlassseitigen Schenkel als Einlassgruppe räumlich aneinander angrenzend angeordnet sind und die auslassseitigen Schenkel als Auslassgruppe räumlich aneinander angrenzend angeordnet sind, und c. zwischen der Einlassgruppe und der Auslassgruppe ein Leitblech (36) für die Strömungsführung des Kühlmittels im Gehäuse (40) angeordnet ist, welches sich im Wesentlichen in Erstreckungsrichtung der einlassseitigen und/oder auslassseitigen Schenkel zwischen der Einlassgruppe und der Auslassgruppe erstreckt und von einem ersten Teilstrom des Kühlmittels auf seinem Weg von einem an den Kühlmitteleinlass angrenzenden Einlassbereich zu einem an den Kühlmittelauslass angrenzenden Auslassbereich entlang eines ersten, im Wesentlichen U-förmigen Strömungspfads umströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass d. im Leitblech (36) zumindest eine Überströmöffnung (70) vorgesehen ist, die einen zweiten Strömungspfad für einen zweiten Teilstrom des Kühlmittels bereitstellt, der sich zwischen Einlassbereich und Auslassbereich erstreckt, wobei die thermische Wechselwirkungslänge, auf der Wärme zwischen dem Abgas und dem Kühlmittel ausgetauscht werden kann, entlang des zweiten Strömungspfads kleiner ist als entlang des ersten Strömungspfads.
Patent DE-202010002214-U1 (DE)
Title: Ohrringhalter
IPC: A47F7/02
Filed: 2010-02-12
Abstract: Ohrringhalter zum Aufhängen von Ohrringen, Schmuckketten und Ohrsteckern jeglicher Art, in einem Rahmen dadurch gekennzeichnet, dass in den Rahmen (2) eine Platte (3) eingebracht ist auf der sich sowohl Haken (1), als auch Pins (4), sowie Magnetstreifen (5) befinden um die jeweiligen unterschiedlichen Schmuckgegenstände anzubringen bzw. aufzuhängen.
Patent DE-202010003995-U1 (DE)
Title: Multifunktionsspiegel
IPC: A47G1/04
Filed: 2010-03-23
Abstract: Wandspiegel mit integriertem Kosmetikspiegel, dadurch gekennzeichnet, dass am Wandspiegel (1), wo rückseitig die Beschichtung vorzugsweise von 175 mm Durchmesser entfernt wurde, wird nun passgenau der Kosmetikspiegel (2) aufgelegt und verklebt.
Patent DE-202010007130-U1 (DE)
Title: Wärmespeicherelement für den Einsatz in isolierten Lager- und Transportbehältern zur temperaturstabilen Lagerung
IPC: A47J39/02
Filed: 2010-05-17
Abstract: Wärmespeicherelement für den Einsatz in isolierten Lager- und Transportbehältern zur temperaturstabilen Lagerung, bei dem in einem Gehäuse mindestens eine einen Phasenübergang vollziehendes Medium enthaltende Kammer vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Wärmespeicherelement (1) mindestens ein Indikatorelement (2) zur Indikation/Anzeige der aktuellen Temperatur oder dem Erreichen der Phasenübergangstemperatur des Mediums vorhanden ist.
Patent DE-202010008095-U1 (DE)
Title: Abdeckung für US-Schallkopf
IPC: A61B8/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Folienschlauch mit einseitiger Öffnung zur Umhüllung eines handgeführten Ultraschallkopfes und seiner Kabelzuführung, wobei der Folienschlauch eine Klebefläche (3) zu seiner Befestigung am Ultraschallkopf aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebefläche (3) ringförmig ausgeführt ist und eine kleberfreie Fläche (8) umschließt, die in ihrer Ausdehnung im Wesentlichen der Austrittsfläche der Schallwellen am Ultraschallkopf entspricht.
Patent DE-202010013461-U1 (DE)
Title: Faltträger für den Transport einer Mehrzahl von Gegenständen
IPC: B65D5/48
Filed: 2010-09-23
Abstract: Faltträger (1) für den Transport einer Mehrzahl von Gegenständen (G), insbesondere Getränkebechern (2), mit denen der Faltträger individuell bestückbar ist, umfassend einen Boden (3), eine längs einer ersten Faltlinie (4) mit dem Boden verbundene Rückwand (5), eine längs einer zweiten Faltlinie (6) mit dem Boden verbundene Vorderwand (7) und eine mit Abstand oberhalb des Bodens angeordnete Haltestruktur (8), wobei die Haltestruktur längs mindestens einer dritten Faltlinie (14) ausschließlich mit der Rückwand fest verbunden ist und Durchbrüche (18, 19) aufweist, durch welche hindurch die in dem Faltträger aufzunehmenden Gegenstände von oben auf dem Boden abgestellt werden können, und wobei ferner die Vorderwand dergestalt längs der zweiten Faltlinie gelenkig mit dem Boden verbunden ist, dass sie bei unveränderter Konfiguration der verbleibenden Teile des Faltträgers zwischen einer aufgerichteten Stellung und einer heruntergeklappten Stellung verschwenkbar ist.
Patent DE-202010014933-U1 (DE)
Title: Harpunierbare Pfeile zur Baumpflege
IPC: A01G23/099
Filed: 2010-10-26
Abstract: Harpunierbare Pfeile zur Baumpflege dadurch gekennzeichnet, daß Pfeile aus Holz oder Plastikmaterial zum Abschuß von einem gespannten Bogen an ihrem oberen Ende mit einem metallgewichteten Kopf (1) versehen, an ihrem unteren Ende mit einem ca. 25 m langen Garn von ca. 1 mm Stärke verbunden werden (5).
Patent DE-202010016353-U1 (DE)
Title: Wellpapppolster / Void Filler / Schutzpolster
IPC: B65D81/03
Filed: 2010-12-08
Abstract: Wellpapppolster/Void Filler, dadurch gekennzeichnet, dass diese als gestanzter Planobogen durch Faltung zum Polster aufgerichtet sind.
Patent DE-202010018442-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers beim Steuern eines Fahrzeugs entlang einer Engstelle
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-10-28
Abstract: Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrers beim Steuern eines Fahrzeugs (100) entlang einer Engstelle, insbesondere einer Baustelle, wobei die Vorrichtung aufweist: • eine Engstellendetektionseinheit (102), die zum Detektieren von Engstelleninformation zum Charakterisieren einer Engstelle eingerichtet ist, in der sich das Fahrzeug (100) befindet; • eine Engstelleninformationsverarbeitungseinheit (104), die eingerichtet ist, die detektierte Engstelleninformation zu verarbeiten, um daraus Unterstützungsinformation zum Unterstützen des Fahrers beim Steuern des Fahrzeugs (100) entlang der Engstelle abzuleiten; • eine Ansteuereinheit (106), die zum Ansteuern einer Lichtquelle (108) des Fahrzeugs (100) eingerichtet ist derart, dass die Lichtquelle (108) ein für den Fahrer einsehbares Lichtmuster (110) außerhalb des Fahrzeugs (100) generiert, das dem Fahrer die Unterstützungsinformation visualisiert, wobei die Ansteuereinheit (106) zum Ansteuern der Lichtquelle (108) des Fahrzeugs (100) derart eingerichtet ist, dass die Lichtquelle (108) das Lichtmuster (110) mit einem visuellen Code erzeugt, der dem Fahrer den aktuellen Abstand des Fahrzeugs (100) zu einem Fahrbahnrand oder zu einer die Fahrbahn (114) begrenzenden Fahrbahnbegrenzungsbarriere (112) anzeigt, wobei der visuelle Code ein räumlich beabstandetes Paar von Lichtstrukturen in Form zweier Lichtpunkte (200, 202) ist, wobei abhängig von dem Abstand des Fahrzeugs (100) zu dem Fahrbahnrand oder zu der die Fahrbahn (114) begrenzenden Fahrbahnbegrenzungsbarriere (112) der Abstand der Lichtpunkte (200, 202) voneinander und der mittlere Abstand der Lichtpunkte (200, 202) zu dem Fahrzeug (100) unterschiedlich ist.
Patent DE-202011001738-U1 (DE)
Title: Gebilde zum Raffen von Stoffen und stoffähnlichen Produkten
IPC: A41F17/02
Filed: 2011-01-20
Abstract: Gebilde zum Raffen von Stoffen und stoffähnlichen Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass Mittels der Erfindung ein Stoff oder stoffartiges Material temporär oder permanent zusammengerafft werden kann oder zwei unabhängige Stoffe miteinander verbunden werden können.
Patent DE-202011002761-U1 (DE)
Title: Entsafter
IPC: A23N1/00
Filed: 2011-02-15
Abstract: Entsafter (10) mit einem Gehäuse (12), einem in dem Gehäuse (12) angeordneten Schneidwerkantrieb (14), einer über den Schneidwerkantrieb (14) antreibbaren Welle (16), die ein durch eine Gehäuseöffnung (18) vorstehendes und ein Schneidwerk (20) aufnehmendes freies Ende (16a) aufweist, und einen kraftschlüssig, insbesondere mittels Schrauben (32) an dem Gehäuse (12) oder an dem Schneidwerkantrieb (14) befestigten und eine Schneidgutzuführung (22) aufnehmenden Flansch (24), der die Gehäuseöffnung (18) abdeckt, wobei sich das freie Ende (16a) der Welle (16) durch eine am Flansch (24) ausgebildete Flanschbohrung (26) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass  der Flansch (24) zumindest im oberen und/oder unteren Flanschbereich formschlüssig an dem Gehäuse (12) oder an dem Schneidwerkantrieb (14) angeordnet ist,  und/oder  der Flansch (24) einen Lagerring (52) zur Aufnahme der Welle (16) aufweist.
Patent DE-202011003512-U1 (DE)
Title: einfachste Tragegestelle, Tragerahmen, Tragehalterungen, Kopftragen, Zuschauersitze aus Kunststoffen, Verbundwerkstoffen, Faserverbundwerkstoffen, Metallen, Hölzern usw.
IPC: A45F3/08
Filed: 2011-03-04
Abstract: einfachste Tragegestelle, Tragerahmen, Tragehalterungen, Kopftragen, Zuschauersitze aus Kunststoffen, Verbundwerkstoffen, Faserverbundwerkstoffen, Metallen, Hölzern (10, 12, 13, 14 ... 211, 212, 311, 312) usw., dadurch gekennzeichnet, dass diese aus den angegebenen Materialien bestehen, wobei die optimalen Abmessungen, Materialausnutzungen (111) mittels CAD usw. ausgerechnet sind, bzw. durch Vor-Ort Anpassung modelliert sind.
Patent DE-202011004011-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung gegen mechanische Beschädigung von Baumstämmen
IPC: A01G23/04
Filed: 2011-03-15
Abstract: Schutzvorrichtung gegen mechanische Beschädigung von Baumstämmen unter Einsatz von nachwachsenden Rohstoffen in Form von vorgefertigten Matten, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens zwei separat anbringbaren schlauchartigen und aus flexiblem Material gefertigten sowie an dem zu schützenden Baum ringförmig angeordneten Abstandselementen eine mit Stabelementen bestückte grobmaschige Matte aus Naturfasern angeordnet ist.
Patent DE-202011004350-U1 (DE)
Title: Monofruchtsaft mit verbesserter Geschmacksintensität
IPC: A23L2/02
Filed: 2011-03-24
Abstract: Mono-Fruchtsaft, bestehend aus einer Haupt-Monofruchtsaftkomponente A und einer Neben-Fruchtsaftkomponente B, dadurch gekennzeichnet, dass – die Fruchtsaftkomponente A Apfelsaft, Traubensaft, Orangensaft, Ananassaft, Birnensaft, Blutorangensaft, Grapefriutsaft, Mandarinensaft, Karottensaft oder Tomatensaft ist, und – die Fruchtsaftkomponente B der Saft oder das Mark mindestens einer der Fruchsorten ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Acerola, Ananas, Apfel, Aprikosen, Aronia, Bananen, Birne, Blutorange, Boysenbeere, Brombeeren, Calamansi, Cherimoyas, Cranberrys, Curuba, Dalandan, Dattel, Ebereschen, Erdbeeren, Feige, Granatäpfel, Grapefruit, Guanabana, Hagebutten, Heidelbeeren, Himbeeren, Holunderbeeren, Johannisbeeren, Kaktusfeige, Karambole, Karotte, Karotte, Kaschuäpfel, Kirschen, Kiwi, Kokosnuss, Limette, Litschis, Lulo, Mandarine, Mangos, Melone, Mirabellen, Mombinpflaume, Nektarine, Netzannonen, Orange, Papayas, Pfirsich, Pflaumen, Preiselbeeren, Quitten und Rhabarber ist und – der Saft aus 99,9–90 Gew.-% A und 0,1–10 Gew.-% B besteht, wobei sich die Fruchtsaftkomponenten A und B zu 100 Gew.-% ergänzen und A und B verschiedene Fruchtsorten sind.
Patent DE-202011005292-U1 (DE)
Title: In Felgen montierter Abstandswarner oder auch Karosserie zum seitlichen Abstand
IPC: B60B19/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: seitlicher Abstandswarner dadurch gekennzeichnet das ein Warner im inneren ein Warnton ertönt
Patent DE-202011005536-U1 (DE)
Title: Anlage zur Nutzung von zeitlich variabel anfallendem Kohlendioxid aus verschiedenen Emissionsquellen zur ökologischen Energiegewinnung
IPC: C07C9/04
Filed: 2011-04-26
Abstract: Anlage zur Nutzung von zeitlich variabel anfallendem Kohlendioxid aus verschiedenen Emissionsquellen zur ökologischen Energiegewinnung umfassend • mindestens eine Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff mit Hilfe von solarer Energie • mindestens eine Vorrichtung zur Entnahme von kohlendioxidhaltigen Gasen (8) aus kontinuierlichen abgebenden Emissionsquellen • Zwischenspeicherungen (12) zur Speicherung von Kohlendioxid aus diskontinuierlich abgebenden Emissionsquellen zur kontinuierlichen Abgabe • mindestens eine Vorrichtung Behandlung von kohlendioxidhaltigen Gasen aus unterschiedlichen Emissionsquellen • mindestens einer Methanisierungsvorrichtung (13) und • mindestens einer Vorrichtung zur Weiterverwendung (15) des Methans.