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Patent DE-102013102567-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verhinderung der Verkeimung von Wasserleitungen und Wasserabgabevorrichtungen
Inventor: TAMMENA HAUKE
IPC: E03C1/02
Filed: 2013-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Verhinderung der Verkeimung von Wasserleitungen und Wasserabgabevorrichtungen. Es ist bekannt, dass immer dann, wenn eine Trink- und Brauchwasserabgabestelle über einen längeren Zeitraum nicht verwendet worden ist, das Wasser in dem Zuleitungssystem, auch in den Leitungen, die unmittelbar bis zu einer das Wasser abgebenden Armatur führen, längerfristig steht. Dabei ist bekannt, dass stehendes Wasser anfällig ist für eine Keimbildung und Keimvermehrung. Hierbei droht dann insbesondere eine Rückverkeimung aus der zu der Trink- bzw. Brauchwasserabgabestelle führenden Stichleitung, in der das Wasser über einen längeren Zeitraum steht, in das übergeordnete Leitungsnetz. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren zur Verhinderung der Verkeimung von Wasserleitungen und Wasserabgabevorrichtungen anzugeben, das auf einfache und kostengünstige Weise installiert und insbesondere auch an bestehenden Wasserabgabevorrichtungen eingesetzt bzw. nachgerüstet werden kann. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch eine mobile Vorrichtung zur Verhinderung der Verkeimung von Wasserleitungen und Wasserabgabevorrichtungen (6), aufweisend ein Verbindungsmittel (3) zum lösbaren Verbinden mit einer Wasserabgabevorrichtung (6) sowie eines mit dem Verbindungsmittel (3) in Verbindung stehenden bistabilen Ventils (1) sowie einer Steuerung (2) zur Steuerung des Ventils (1) und einer Meldevorrichtung (4), wobei die Steuerung (3) zur programmierbaren Öffnung und zum programmierbaren Schließen des Ventils (1) eingerichtet ist und so eingerichtet ist, dass beim Melden der Meldevorrichtung (4) das Ventil (1) geschlossen wird.
Patent DE-102013104714-A1 (DE)
Title: Bedien- und Anzeigevorrichtung für einen programmgesteuerten Getränkebereiter und Getränkebereiter
Inventor: BÜHLMEYER MICHAEL
IPC: A47J31/40
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedien- und Anzeigevorrichtung (1) für einen programmgesteuerten Getränkebereiter (2) zur Zubereitung von heißen Getränken (31) aus zumindest zwei Zutaten, aufweisend ein berührungsempfindliches Display (5, 6), auf dem verschiedene Getränke symbolisch als Feld (7) anzeigbar und mittels Berührung entsprechender Bedien- und Anzeigefelder (7, C, W, F) durch einen Benutzer auswählbar und/oder veränderbar sind. Die Bedienvorrichtung (1) ist dazu ausgebildet, zur Einstellung der Zutaten für ein zuzubereitendes Getränk (31) ein Symbol eines Behältnisses (7) mit den einzelnen Anteilen der Zutaten (C, W, F) schematisch auf dem Display (6) anzuzeigen, wobei der Anteil zumindest einer Zutat mittels Berührgeste auf dem Bildschirm (5, 6) veränderbar ist, zur nachfolgenden Steuerung für Zubereitung des Getränks. Die Erfindung betrifft einen einen programmgesteuerten Getränkebereiter (2) zur Zubereitung von heißen Getränken mit einer entsprechenden Bedien- und Anzeigevorrichtung (1).
Patent DE-102013105697-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Garraum-Beleuchtungseinrichtung
Inventor: HERNER MICHAEL
IPC: F24C15/04
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem durch Garraumwände definierten Garraum, der über eine Garraumöffnung zugänglich ist, einer Garraumtür, die um einen Drehpunkt drehbeweglich angebracht ist, um zwischen zumindest einer Offenposition, in der der Zugang zum Garraum über die Garraumöffnung offen ist, und einer Schließposition, in der die Garraumöffnung verschlossen ist, bewegbar zu sein, einer Dichtung zwischen der Garraumtür und den Garraumwänden um die Garraumöffnung herum, und einem ersten Beleuchtungsmittel zum Beleuchten des Garraums in der Offenposition, wobei das erste Beleuchtungsmittel in oder an einer den Drehpunkt beherbergenden Kante der Garraumtür so angebracht ist, dass es in der Schließposition der Garraumtür auf der dem Garraum abgewandten Seite der Dichtung zum Schutz vor Garraum-Atmosphäre angeordnet ist und in der Offenposition der Garraumtür Licht direkt in den Garraum emittiert.
Patent DE-102013106764-A1 (DE)
Title: Handhabungsvorrichtung und Biegeanlage sowie Verfahren zum Biegen eines Biegeteils
Inventor: GRÜNEWALD STEPHAN
IPC: B21D43/00
Filed: 2013-06-27
Abstract: Um eine Handhabungsvorrichtung zum Einlegen von Biegeteilen in eine Biegevorrichtung zum Biegen derselben um mindestens eine Biegekante, zu schaffen, bei welchen Biegeteile mit möglichst hoher Präzision in die Biegevorrichtung eingelegt und gebogen werden können, wird vorgeschlagen, dass die Handhabungsvorrichtung eine in einer Längsrichtung langgestreckt ausgebildete Halteeinheit mit mindestens einem Halteelement aufweist, mit welchem das auf einer Vorlagefläche angeordnete aufzunehmende Biegeteil auf einer seiner Flachseiten durch in der Längsrichtung an mehreren aufeinanderfolgenden Orten einseitig auf die Flachseite anziehend wirkende Kräfte erfassbar ist, dass die Halteeinheit ihrerseits um eine zur Längsrichtung parallele erste Schwenkachse relativ zu einer Schwenkträgereinheit verschwenkbar ist, dass die Schwenkträgereinheit um eine zweite, parallel zur ersten Schwenkachse verlaufende Schwenkachse relativ zu einer Schwenkträgerbasis verschwenkbar ist, dass die Schwenkträgerbasis mittels einer Trägerbasisbewegungseinheit in Richtung quer zu der zweiten Schwenkachse bewegbar ist und dass mit der Handhabungsvorrichtung das Biegeteil zwischen einer Biegeteilaufnahmestellung auf der Vorlagefläche und einer Biegeteileinlegestellung der Biegevorrichtung bewegbar ist.
Patent DE-102013112161-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung einer Werkzeugmaschine mit Zugspindelmotor und Hauptspindelmotor
Inventor: OKITA TADASHI
IPC: H02P27/06
Filed: 2013-11-05
Abstract: Eine Steuervorrichtung 100 einer Werkzeugmaschine enthält einen Gleichrichter 11, der eine bidirektionale Umformung zwischen einer Wechselspannung auf einer Wechselstromversorgungsseite 4 und einer Gleichspannung an einem Gleichstrom-Zwischenkreis vornimmt, einen Zugspindelmotor-Wechselrichter 12, der eine bidirektionale Umformung zwischen der Gleichspannung am Gleichstrom-Zwischenkreis und einer Wechselspannung auf der Seite eines Zugspindelmotors 2 vornimmt, einen Hauptspindelmotor-Wechselrichter 13, der eine bidirektionale Umformung zwischen der Gleichspannung am Gleichstrom-Zwischenkreis und einer Wechselspannung auf der Seite eines Hauptspindelmotors 3 vornimmt, eine Stromausfall-Erkennungseinheit 14, die einen Stromausfall auf der Wechselstromversorgungsseite 4 des Gleichrichters 11 erkennt, eine Spannungs-Erkennungseinheit 15, die die Gleichspannung des Gleichstrom-Zwischenkreises erfasst, und eine Steuereinheit 16, die bei einem Stromausfall auf der Wechselstromversorgungsseite 4 einen Zugspindelmotor-Verzögerungsbefehl an den Zugspindelmotor-Wechselrichter 12 ausgibt, und die an den Hauptspindelmotor-Wechseirichter 13 einen Hauptspindelmotor-Beschleunigungsbefehl ausgibt, falls die von der Spannungs-Erkennungseinheit 15 erkannte Gleichspannung größer ist als ein vorbestimmter oberer Grenzwert, und einen Hauptspindelmotor-Verzögerungsbefehl, falls die von der Spannungs-Erkennungseinheit 15 erkannte Gleichspannung kleiner ist als ein vorbestimmter unterer Grenzwert.
Patent DE-102013113297-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Behandeln eines Abgases
Inventor: KIM CHANG H
IPC: F01N3/20
Filed: 2013-12-02
Abstract: Ein Verfahren zum Behandeln eines Abgases, das von einem Verbrennungsmotor eines Fahrzeugs erzeugt wird, umfasst ein Fördern des Gases durch einen ersten Reaktor, der ein nichtthermisches Plasma aufweist. Das Gas umfasst Stickstoffmonoxid und ist zwischen einem ersten Zustand, bei dem das Gas eine Kaltstarttemperatur besitzt, die kleiner als oder gleich etwa 150°C ist, und einem zweiten Zustand überführbar, bei dem das Gas eine Betriebstemperatur besitzt, die größer als etwa 150°C ist. Während des ersten Zustandes umfasst das Verfahren, dass das Gas und Plasma in Kontakt gebracht werden, um das Stickstoffmonoxid zu Stickstoffdioxid zu oxidieren und einen Abfluss zu bilden, der Stickstoffdioxid aufweist. Das Verfahren umfasst, dass während ausschließlich des ersten Zustandes der Abfluss gleichzeitig durch einen zweiten Reaktor, der einen Dieseloxidationskatalysator aufweist, gefördert wird und das Stickstoffdioxid in den zweiten Reaktor gespeichert wird. Das Verfahren umfasst nach dem Speichern ein Freisetzen von Stickstoffdioxid von dem zweiten Reaktor während ausschließlich des zweiten Zustandes.
Patent DE-102013202452-A1 (DE)
Title: Method of harvesting and crushing of wood box, involves supplying strand in vertical direction of chopping and discharge device, while performing second transfer to train shaping device with feed speed in upright position of strand
Inventor: FIRUS SIEGFRIED
IPC: A01G23/093
Filed: 2013-02-14
Abstract: The method involves performing horizontal or nearly horizontal separation of related series box wood plants close to the ground by a separation device. The stems or stalks are fed by a feeder device with the rotational speed opposite to direction of travel. The first transfer of the collection device to rearward facing downstream conveyor is performed with a conveyor speed. The second transfer to train shaping device is performed with the feed speed in almost upright position of strand. The strand is supplied in an approximately vertical direction of a chopping and discharge device. An independent claim is included for device for harvesting and crushing of wood box.
Patent DE-102013204866-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Lüftungs- bzw. Klimaanlage und einer Ansaugeinrichtung für Frischluft
Inventor: GLÄSSER JÜRGEN
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Fahrzeug, mit einer Stirnwand welche zwischen einer Fahrgastzelle und einem Motorraum angeordnet ist, und einer Lüftungs- bzw. Klimaanlage, die eine Ansaugeinrichtung für Frischluft aufweist. Die Ansaugeinrichtung ist auf einer motorraumseitigen Seite der Stirnwand angeordnet. Sie weist zwei auf einander gegenüberliegenden Seiten der Ansaugeinrichtung vorgesehene Ansaugöffnungen auf und eine Ausströmöffnung, die in einem Bereich zwischen den Ansaugöffnungen vorgesehen ist.
Patent DE-102013205576-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Bewegungskorrektur für PET-Daten, Verfahren zum Erzeugen von PET-Bildern sowie entsprechend ausgestaltete MR-Anlage und PET-Anlage
Inventor: BAUER SIMON
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Magnetresonanzanlage (5) zum Erzeugen einer Bewegungskorrektur für PET-Daten, welche mittels einer PET-Anlage (5) von einem Volumenabschnitt eines Untersuchungsobjekts (O) erfasst werden. Dabei werden folgende Schritte durchgeführt: Erfassen von MR-Daten innerhalb des Volumenabschnitts mittels einer Magnetresonanzanlage (5). Bestimmen eines Bewegungsmodells einer Bewegung innerhalb des Volumenabschnitts abhängig von den MR-Daten. Dabei stellt das Bewegungsmodell in Abhängigkeit von einem jeweiligen Bewegungszustand der Bewegung eine Korrekturvorschrift für PET-Daten bereit, welche während dieses Bewegungszustands erfasst werden. Beim Erfassen der MR-Daten werden bestimmte MR-Daten in der Mitte (32) des K-Raums oder eines Geradenabschnitts (31) erfasst, welcher durch die Mitte (32) des K-Raums verläuft. Die bestimmten MR-Daten werden durch eine mathematische Funktion in einen Wert umgesetzt, abhängig von welchem der jeweilige Bewegungszustand bestimmt wird.
Patent DE-102013212132-A1 (DE)
Title: Greiferzylindereinheit für ein Etikettieraggregat
Inventor: FERSTL LUDWIG
IPC: B65C9/16
Filed: 2013-06-25
Abstract: Beschrieben wird eine Greiferzylindereinheit für ein Etikettieraggregat, das umfasst: eine Antriebswelle mit einem oberen Wellenstummel und mit einer dem Wellenstummel umgebenden Auflagefläche; einen Greiferrotor mit einem unteren Zentrierung zur Zentrierung des Greiferrotors auf der Auflagefläche und mit einer oberen axial verschiebbaren Schaltscheibe, an der ein in den Zentrierring ragender Schaltstößel ausgebildet ist, mit dem sich wenigstens ein in dem Zentrierring geführtes Verriegelungselement in einen verriegelnden Eingriff mit dem Wellenstummel bringen lässt; und einen über dem Greiferrotor insbesondere stationär gelagerten Betätigungshebel, mit dem sich die Schaltscheibe zwischen einer Position zum Herstellen und einer Position zum Lösen des verriegelnden Eingriffs verschieben lässt. Dies ermöglicht ein ergonomisch günstiges Abnehmen des Greiferrotors von der Antriebswelle.
Patent DE-102013214450-A1 (DE)
Title: Transformierbare Spannschiene aus mehreren Zugmittelauflageteilen
Inventor: ICHIMURA TAKAO
IPC: F16H7/08
Filed: 2013-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannschiene (1) für einen Zugmitteltrieb (2) mit einem Zugmittel (6) und einem Spanner (7), wobei die Spannschiene (1) wenigstens einen Aufnahmebereich (13) eines Schwenklagers (8, 9) aufweist, um welches die Spannschiene (1) durch den Spanner (7) auf das Zugmittel (6) zu, wie eine Kette oder einen Riemen, auslenkbar ist, wobei die Spannschiene (1) zwei voneinander stofflich separate Stützkörper (10, 12) aufweist, die miteinander so gelenkig verbunden sind, dass sie relativ zueinander verschwenkbar sind. Die Erfindung betrifft auch einen Zugmitteltrieb mit einem Zugmittel, das durch das Zusammenwirken eines Spanners (7) und einer erfindungsgemäßen Spannschiene (1) spannbar ist oder gespannt ist.
Patent DE-102013217821-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Maschine
Inventor: SEKERTZIS VASSILIOS
IPC: H02K9/06
Filed: 2013-09-06
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (10), insbesondere ein Generator wie ein Wechselstromgenerator, zur Umwandlung mechanischer Energie in elektrische Energie, mit einer zumindest in Richtung einer Drehachse (A) zwischen zwei Kühlkörpern (13.2, 53) einer Gleichrichtereinrichtung angeordneten Anschlussvorrichtung (56), welche an beiden in Richtung der Drehachse (A) zu den Kühlkörpern weisenden Seiten nutartige Ausformungen (210) aufweist, um so quer zu der Drehachse (A) verlaufende Mediumabflusskanäle (210a) zu bilden, wobei zumindest zwei auf unterschiedlichen Seiten der Anschlussvorrichtung (56) angeordnete Ausformungen (211, 213) zumindest teilweise in Richtung der Drehachse (A) übereinander angeordnet sind, sodass zwei in Richtung der Drehachse (A) übereinander angeordnete Mediumabflusskanäle (211a, 213a) ausgebildet sind, und ein Verfahren zur Herstellung der elektrischen Maschine (10).
Patent DE-102013224027-A1 (DE)
Title: Device for driving spacer e.g. optical waveguide, has expansion portion which is located at closure element and is adapted to enlarge volume of opening with contact force of closure element and sealing element on wall section
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: F16L5/02
Filed: 2013-11-25
Abstract: The device has an electrical conductor which is arranged in a wall section (5) through an opening (3). The opening is passed through a tube element (7) and closure element (11,11') which is connected to the tube element and are coupled to a seal portion (15) to seal the opening of the wall portion. An expansion portion (17) is arranged outside of the opening and is located at the closure element and is adapted to enlarge the volume of the opening with the contact force of the closure element and sealing element on the wall section.
Patent DE-102013224348-A1 (DE)
Title: Epoxidharz-zusammensetzung und herstellungsverfahren einer verbindungsstruktur
Inventor: OKUHIRA HIROYUKI
IPC: C08K5/18
Filed: 2013-11-28
Abstract: Eine Epoxidharz-Zusammensetzung enthält: Epoxidharz als eine Hauptkomponente, und Diamin mit Phenylenoxid-Gerüst, bezeichnet durch eine Gleichung bzw. Formel von:Ein Kürzel ”X” ist ein Wasserstoff oder eine Methylgruppe, und ein Anhang ”n” ist eine ganze Zahl in einem Bereich zwischen 1 und 10. In der vorstehenden Zusammensetzung ist die Gelbildungszeit kurz im Vergleich zu einem Fall, in welchem die Epoxidharz-Zusammensetzung unter Verwendung von Phenylensulfid-Gerüst-Diamin als Härtungsmittel eines Epoxidharzes verwendet wird.
Patent DE-102013226937-A1 (DE)
Title: Anpressplatte
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anpressplatte für eine Kupplungs-Druckplatte mit einem Verschleißausgleichmechanismus, wobei die Anpressplatte einen Kanal zur Führung einer Zugfeder des Verschleißausgleichmechanismus aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Wand des Kanals wenigstens eine den Kanal unterbrechende Ausnehmung aufweist, so dass der Kanal aus wenigstens zwei Kanalabschnitten besteht. Daneben betrifft die Erfindung eine Kupplungs-Druckplatte und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102014003617-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zerkleinerung und Pumpen von Biomasse
Inventor: FREINECKER DIETER LORENZ
IPC: C12M1/33
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zerkleinern und Pumpen für den Bioenergiebereich für die im Biorohstoff (20) enthaltenen Verunreinigungen bestehend aus einem vorzugsweise zylindrisch ausgeführten Mantel (1), einer ersten Stirnwand (2), und einer zweiten Stirnwand (3), wobei die erste Stirnwand (2) ein ringförmigen Stator (5) hat der in einem begrenzten ringförmigen Bereich von der Stirnwand (2) angeordnet ist, mit einem Rotor (4) der in der Nähe des Stators (5) angeordnet ist und eine Mittelachse (6) welche auch die Rotationsachse der entstehenden Pumpströmung ist, mit einem in der Stirnwand (2) angeordneten zentrischen Einlaufstutzen (10) für den Biorohstoff (30), mit einem in der zylindrischen Wand (1) angeordneten tangentialen Auslaufstutzen (9) für den Biorohstoff (31).
Patent DE-102014004224-A1 (DE)
Title: Arylboranverbindung, deren Verfahren zum Herstellen und deren Verwendung
Inventor: WAGNER MATTHIAS
IPC: C07F5/02
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Arylboranverbindungen und deren Verwendung in halbleitenden organischen Materialien.
Patent DE-102014007555-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Fügen von zumindest zwei Bauteilen
Inventor: KOHL DANIEL
IPC: B21J15/10
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (16) zum Fügen von zumindest zwei Bauteilen (10, 12), mit einem Treiberkolben (18) und zumindest einem Fügeelement (14), welches mittels des Treiberkolbens (18) durch die beiden Bauteile (10, 12) hindurchtreibbar und/oder in die beiden Bauteile (10, 12) eintreibbar ist, sowie mit einem Absorberelement (26) zum Absorbieren einer beim Fügevorgang auftretenden überschüssigen Fügeenergie (p), wobei das Absorberelement (26) beim Fügen der Bauteile (10, 12) unmittelbar an eine Bauteiloberfläche (22) der beiden Bauteile (10, 12) anlegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fügen von zumindest zwei Bauteilen (10, 12).
Patent DE-102014008782-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BAHLER THOMAS
IPC: H01R4/66
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Karosserieteil (1) sowie mit einem an das Karosserieteil (1) angeschweißten ersten elektrischen Anschlusselement (2a) zum lösbaren Anbringen eines elektrischen Leitungselements (6). Das Kraftfahrzeug umfasst ferner wenigstens ein solches elektrisches Leitungselement (6), welches an einem Leitungsende ein zweites elektrisches Anschlusselement (2b) aufweist. Diese ist komplementär zum ersten Anschlusselement (2a) ausgebildet, derart, dass das erste Anschlusselement (2a) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung zwischen dem elektrischen Leitungselement (6) und dem Karosserieteil (1) lösbar mit dem zweiten elektrischen Anschlusselement (2b) elektrisch verbindbar oder verbunden ist.
Patent DE-102014010286-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lagegerechten Anordnen von Verankerungen für Bauelemente
Inventor: POELMANN MATTHIAS
IPC: E04H17/26
Filed: 2014-07-11
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum lagegerechten Anordnen von Verankerungen für Bauelemente, wie Pfosten oder Rosengitter ist vorgesehen, dass sie Halteeinrichtungen zum Halten der Verankerungen für deren Anordnung hat und dass diese Halteeinrichtungen miteinander über Verbindungselemente verbunden sind, wobei der Abstand einander benachbarter Halteeinrichtungen etwa dem Abstand der anzuordnenden Bauelemente entspricht. Mit einer derartigen Vorrichtung ist das Anordnen von Verankerungen erleichtert und beschleunigt. Messfehler werden weitestgehend vermieden.
Patent DE-102014011902-A1 (DE)
Title: Schneidevorrichtungen
Inventor: KANI TOSHIYUKI
IPC: B23D45/04
Filed: 2014-08-12
Abstract: Schneidevorrichtung (1), die einen elektrischen Motor (16), ein Schneideblatt (21), eine Klemmvorrichtung und ein Antriebssystem (30) enthalten kann. Die Klemmvorrichtung kann einen ersten Flansch (43) und einen zweiten Flansch (42) enthalten, die zum Klemmen des Schneideblattes (21) zwischen diese konfiguriert sind. Das Antriebssystem (30) kann eine Drehung des elektrischen Motors (16) an das Schneideblatt (21) über den ersten Flansch (43) übertragen.
Patent DE-102014012232-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem mit Gassackmodul
Inventor: ISSLER BERND
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem hat ein Gassackmodul (10), das einen als Rundgasgenerator ausgebildeten Gasgenerator (16), einen Gassack (12) und einen Generatorträger (18) umfasst, über den der Gasgenerator (16) gegenüber einer Instrumententafel (46) ausgerichtet ist. Eine Längsachse (G) des Gasgenerators (16) liegt im Wesentlichen parallel zu einem sich über dem Gassackmodul (10) erstreckenden Abschnitt der Instrumententafel (46).
Patent DE-102014012432-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Spaltung von kohlen- und wasserstoffhaltigen Substanzen
Inventor: OELLINGER QUIRIN
IPC: C10J3/06
Filed: 2014-08-26
Abstract: Ein Verfahren dient zur thermischen Spaltung von kohlen- und wasserstoffhaltigen Substanzen in einem vertikalen Prozessraum unter Bildung von Synthesegas (14). Die Substanzen werden mit einem im Prozess nicht vergasenden Schüttgut zu einem Gemisch vermengt, das von oben nach unten durch eine Pyrolysezone (32), in welcher das Gemisch im Gegenstrom von Heißgasen unter Bildung von Koks auf einer Eigentemperatur oberhalb von 300°C erwärmt wird und nachfolgend der gebildete Koks zusammen mit dem Schüttgut durch eine darunter liegende Oxidationszone (26) unter zumindest teilweise Oxidation des Kokes und unter Erzeugung von Temperaturen oberhalb von 70,0°C geführt wird. Um der Vermeidung eines Temperaturabfalls zur Mitte des Querschnittes hin insbesondere im Bereich der Pyrolysezone und der Oxidationszone entgegenzuwirken, wird vorgeschlagen, dass das Gemisch wenigstens im Bereich der Pyrolysezone (32) durch einen ringförmigen Querschnitt geleitet wird.
Patent DE-102014017153-A1 (DE)
Title: Zellrahmen, Verfahren zur Herstellung eines Zellrahmens, Einzelzelle und Zellstapel
Inventor: MAIER ANDREAS
IPC: H01M50/211
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zur Aufnahme für eine elektrisch aktive Elektrodenanordnung (2) ausgebildeten Zellrahmen (6) für eine Einzelzelle (1) einer elektrischen Batterie. Erfindungsgemäß ist in den Zellrahmen (6) zumindest ein elektrisches Kontaktelement (8, 9.1 bis 9.n, 10.1 bis 10.m, 18.1 bis 18.z) integriert. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines Zellrahmens (6) für eine Einzelzelle (1) einer elektrischen Batterie, eine Einzelzelle (1) für eine elektrische Batterie und einen Zellstapel (7) für eine elektrische Batterie.
Patent DE-102014100997-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von gesättigten Aldehyden
Inventor: EISENACHER MATTHIAS
IPC: C07C45/62
Filed: 2014-01-28
Abstract: Das vorliegende Verfahren beschreibt eine gezielte Hydrierung der Alkenfunktion von Alkenalen zu den gesättigten Aldehyden, wobei als Katalysator Al13±0,5Fe4±0,5 verwendet wird.