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Patent DE-102019215598-A1 (DE)
Title: Feldhäcksler mit schwenkbarem Übergangsgehäuse
Inventor: RABUNG ANDREAS
IPC: A01D43/08
Filed: 2019-10-11
Abstract: Ein Feldhäcksler (10) ist mit einer Häckseltrommel (22), einem Auswurfbeschleuniger (24), der ein Gehäuse (104) und einen darin angeordneten Rotor (116) umfasst, einem stromab des Gehäuses (104) des Auswurfbeschleunigers (24) angeordneten Übergangsgehäuse (92) sowie einem stromab des Übergangsgehäuses (92) angeordneten Auswurfkrümmer (26) zum Überladen des zerkleinerten Emteguts auf ein Transportfahrzeug ausgestattet. Das Übergangsgehäuse (92) ist um eine Schwenkachse (114) drehbar gelagert.
Patent DE-102019216257-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Ansammlung einer Flüssigkeit in einer Traktionsbatterie und Traktionsbatterie
Inventor: KÖHLER MARCUS
IPC: G01F23/28
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer Ansammlung einer Flüssigkeit (F) in einer Traktionsbatterie (4), welche ein Batteriegehäuse (6) mit einem Gehäuseboden (8) sowie eine Sensoreinrichtung (32) mit einem Signalgeber (34) zur Ausgabe eines Messsignals (S) und mit einem Signalempfänger (36) zum Erfassen des am Gehäuseboden (8) oder an der am Gehäuseboden (8) angeordneten Flüssigkeit (F) reflektierten Messsignals (S) aufweist, wobei das Messsignal (S) ausgegeben und dessen Laufzeit (ts) ermittelt wird, und wobei anhand der ermittelten Laufzeit (ts) ein Flüssigkeitsniveau der Flüssigkeit (F) bestimmt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Traktionsbatterie (4) mit einer Sensoreinrichtung (32) zur Erfassung einer Ansammlung einer Flüssigkeit (F) sowie ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102019218725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden eines elektrischen Kontakts und Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung
Inventor: RODRIGUEZ ALVAREZ HUMBERTO
IPC: H01L21/283
Filed: 2019-12-03
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden eines elektrischen Kontakts (16) wird bereitgestellt. Das Verfahren weist ein Schleifen einer Siliziumcarbidoberfläche (101) mit einem Schleifteller, der eine Schleiffläche aufweist, welche Nickel oder eine Nickelverbindung enthält, auf, derart, dass Partikel (12) des Nickels oder der Nickelverbindung aus dem Schleifteller in der geschliffenen Siliziumcarbidoberfläche eingelagert werden (210), und ein Tempern der geschliffenen Siliziumcarbidoberfläche (101g) mittels eines Lasers, derart, dass zumindest ein Teil der eingelagerten Nickelpartikel (12) mit Silizium des Siliziumcarbids ein Nickelsilizid bildet (220).
Patent DE-102019218998-A1 (DE)
Title: Verfahren und Ansteuerschaltung zum Ansteuern von mindestens einem zu schaltenden Leistungstransistor
Inventor: ERCKERT RICARDO
IPC: H03K17/16
Filed: 2019-12-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ansteuern von mindestens einem zu schaltenden Leistungstransistor (T1, T2) bereitgestellt. Das Verfahren umfasst das Anlegen einer Versorgungsspannung (Vsup) an einen ersten Leistungstransistor (T1); das Laden des ersten Leistungstransistors (T1) mit einem Gate-Ladestrom (Ig); das Ermitteln eines schaltrelevanten Transistorparameters des ersten Leistungstransistors (T1) in Antwort auf den Gate-Ladestrom (Ig); das Anpassen eines Ansteuerprofils zum Schalten des ersten Leistungstransistors (T1) in Abhängigkeit des ermittelten Transistorparameters des ersten Leistungstransistors (T1) sowie das Ansteuern des ersten Leistungstransistors (T1) gemäß dem angepassten Ansteuerprofil.Ferner wird eine Ansteuerschaltung zum Ansteuern von mindestens einem zu schaltenden Leistungstransistor (T1, T2) bereitgestellt.
Patent DE-102020000801-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dynamischen Anzeige von Fahrinformationen in einem Head-up Display und Fahrzeug mit dieser Vorrichtung
Inventor: DITTRICH MONIQUE
IPC: B60W30/16
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dynamischen Anzeige von Fahrinformationen in einem Head-up Display (1) eines Ego-Fahrzeugs (2), wobei die Fahrinformationen in einer Situation angezeigt werden, die eine Anpassung der Fahrzeuggeschwindigkeit des Ego-Fahrzeugs (2) erfordert und die Fahrinformation im Head-up Display (1) in Form einer Grafik (3) dargestellt wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die Grafik (3) in einer Art animiert ist, dass ein flüssiger Bewegungsablauf entsteht, welcher in Richtung einer Soll-Beschleunigung gerichtet ist.
Patent DE-102020004508-A1 (DE)
Title: Temperaturregler mit gegenläufigen Verteilerklappen
Inventor: ZAGER ANDREAS
IPC: G05D23/13
Filed: 2020-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Temperaturregler, ein Verfahren zum Betreiben eines Temperaturreglers und einen Motorprüfstand mit einem Temperaturregler.Der erfindungsgemäße Temperaturregler (1) umfasst- einen Massenstromeingang (2), welcher dazu ausgebildet ist, einen Eingangsmassenstrom (3) in einen ersten Teilmassenstrom (4) und einen zweiten Teilmassenstrom (5) aufzuteilen,- einen Massenstromausgang (6), welcher dazu ausgebildet ist, den ersten Teilmassenstrom (4) und den zweiten Teilmassenstrom (5) zu einem Ausgangsmassenstrom (7) mit einer vorgegebenen Temperatur zusammenzuführen,- einen ersten Massenstromkanal (8), der zwischen dem Massenstromeingang (2) und dem Massenstromausgang (6) angeordnet ist, umfassend eine erste Verteilerklappe (9) zur Regulierung des ersten Teilmassenstroms (4) und ein erstes Heiz- und/oder Kühlelement (10) zum Heizen und/oder Kühlen des ersten Teilmassenstroms (4),- einen zweiten Massenstromkanal (11), der zwischen dem Massenstromeingang (2) und dem Massenstromausgang (6) angeordnet ist, umfassend eine zweite Verteilerklappe (12) zur Regulierung des zweiten Teilmassenstroms (5), wobei die erste Verteilerklappe (9) und die zweite Verteilerklappe (12) mechanisch gegenläufig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020005712-A1 (DE)
Title: Gedämmtes Hohlprofil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BISSINGER CLAUS
IPC: E06B1/04
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein gedämmtes Hohlprofil und Verfahren zu seiner Herstellung, wobei die Dämmfüllung aus mindestens zwei Dämmkeilen besteht.
Patent DE-102020100495-A1 (DE)
Title: Hydraulisches lenksteuersystem
Inventor: MATE EDWARD W
IPC: B62D5/20
Filed: 2020-01-10
Abstract: Eine autonome Lenksteuereinheit für ein hydraulisches Lenksteuersystem weist ein Vorsteuerventil, primäre und sekundäre elektrohydraulische (EH) Lenkventile und ein Ausgangs-Auswahlventil auf. In einem primären autonomen Lenkmodus wird das primäre EH-Lenkventil betrieben, um Vorsteuerfluid aus dem Vorsteuer-Auswahlventil über das Ausgangs-Auswahlventil an das Lenksteuersystem auszugeben, um die Lenkung einer Arbeitsmaschine zu steuern, während das Vorsteuer-Auswahlventil und das Ausgangs-Auswahlventil das sekundäre EH-Lenkventil von dem Lenksteuersystem isolieren. In einem sekundären autonomen Lenkmodus wird das sekundäre EH-Lenkventil betrieben, um Vorsteuerfluid über das Ausgangs-Auswahlventil an das Lenksteuersystem auszugeben, während das primäre EH-Lenkventil von dem Lenksteuersystem isoliert ist. In alternativen Ausführungsformen verbindet ein Lastmelde-Auswahlventil eine dynamische Lastmeldeleitung abwechselnd mit dem betriebsfähigen Lenkventil.
Patent DE-102020106362-A1 (DE)
Title: Hydraulische Verfahreinrichtung, Positioniereinrichtung mit und Verfahren zum Betreiben einer hydraulischen Verfahreinrichtung
Inventor: DÖHRMANN RALPH
IPC: F15B15/10
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydraulische Verfahreinrichtung (2), eine Positioniereinrichtung (40) mit einer hydraulischen Verfahreinrichtung (2) und ein Verfahren zum Betreiben der hydraulischen Verfahreinrichtung (2). Die hydraulische Verfahreinrichtung (2) umfasst einen Membran-Hubstempel (4), der ein Arbeitsvolumen einschließt, und ein hydraulisches Verstellelement, umfassend eine Kammer mit variablem Kammervolumen, wobei das Arbeitsvolumen und das Kammervolumen fluidisch verbunden sind und ein Summenvolumen aus Arbeitsvolumen und Kammervolumen abgeschlossen und zu jeder Zeit konstant ist, und wobei das hydraulische Verstellelement einen in die Kammer hineinragenden Faltenbalg umfasst, welcher zur Veränderung des Kammervolumens über ein Antriebselement der Länge nach veränderbar ist.
Patent DE-102020112400-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bildung eines mittelgliedes einer pleuelstange für einen motor mit variablem hubraum
Inventor: YAN DEJIAN
IPC: B22F3/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Pulverschmieden und die Bearbeitung eines Werkstücks, das gebrochen wird, um das Werkstück in einzelne Komponenten zu zerlegen. In einer ungesinterten Form, in der das Werkstück aus verdichtetem Metallpulver geformt ist und einen Körper aufweist, der im Allgemeinen die Form eines Parallelepipeds mit einem Paar von Endflächen aufweist. Der Körper definiert eine Bohrung, ein Paar V-Kerben und ein Paar Kanäle. Die V-Kerben werden in die Bohrung parallel zur Mittelachse der Bohrung eingeformt und wirken zusammen, um eine Trennebene zu definieren. Jeder der Kanäle wird in einer zugehörigen Endfläche an einer Stelle gebildet, an der die Trennebene die Endfläche schneidet. Während des Schmiedens sind die Kanäle geschlossen, erzeugen jedoch einen Spannungsriss, der bei der Bruchführung hilft, wenn die Komponenten voneinander getrennt werden.
Patent DE-102020113869-A1 (DE)
Title: Kraftwagen und System zum Bereitstellen von Dienstleistungen
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftwagen (4) mit wenigstens einem Laderaum (5), wenigstens einer dem Laderaum (5) zugeordneten Laderaumklappe (6), wenigstens einer der Laderaumklappe (6) zugeordneten, elektrisch ansteuerbaren Verriegelungseinheit und wenigstens einem elektronischen Steuersystem (7), wobei die Laderaumklappe (6) den Laderaum (5) in einer Offenstellung von außen zugänglich macht und in einer Schließstellung nach außen verschließt und wobei die Verriegelungseinheit die Laderaumklappe (6) in der Schließstellung verriegelt und zum Überführen in die Offenstellung entriegelt. Um Geschäftsmöglichkeiten für Kraftwagenbesitzer und hierdurch eine höhere räumliche Dienstleistungsdichte für Dienstleistungsanbieter (11) und Dienstleistungsempfänger (10) zu schaffen, weist der Kraftwagen (4) wenigstens ein mit dem Steuersystem (7) verbundenes, die Verriegelungseinheit ansteuerndes, elektronisches Steuergerät (8) und wenigstens ein mit dem Steuergerät (8) verbundenes Kommunikationsgerät (9) zum Herstellen einer drahtlosen Verbindung zwischen dem Steuergerät (8) und einem Telekommunikationsnetz (2) auf.
Patent DE-102020114311-A1 (DE)
Title: Befeuchter, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STAECK RUNE
IPC: H01M8/04119
Filed: 2020-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Befeuchter (3) zur Feuchteübertragung durch eine Membran (11) zwischen zwei Medien mit unterschiedlichem Feuchtegehalt, wobei auf mindestens einer Seite der Membran (11) deren Oberfläche eine aus der Ebene der Membran (11) in die dritte Dimension ragende Oberflächenstrukturierung (14) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen.
Patent DE-102020114743-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Versorgen eines dynamischen Regals mittels einem Portalroboter
Inventor: GIARUSSO MARCO
IPC: B65G1/04
Filed: 2020-06-03
Abstract: Es werden offenbart ein Verfahren und ein System zum Versorgen eines dynamischen Regals mit Artikeln, wobei das System aufweist: das dynamische Regal, das ein Paternoster-Regal oder ein Lagerlift ist und das zum Lagern und Kommissionieren der Artikel eingerichtet ist, wobei das dynamische Regal ein stationäres Regalgestell und eine Vielzahl von vertikal beweglichen Lagereinrichtungen umfasst, so dass die Lagereinrichtungen in einer veränderbaren Anordnung vertikal übereinander angeordnet sind, wobei jede der Lagereinrichtungen angepasst ist, ein oder mehrere der Artikel direkt aufzunehmen oder indirekt in einem oder mehreren Ladungsträgern aufzunehmen; einen Portalroboter zum Transport der Lagereinrichtungen, Artikel und/oder Ladungsträger aus dem dynamischen Regal und in das dynamische Regal, wobei der Portalroboter ein Portalgestell und eine Greifeinheit umfasst, wobei die Greifeinheit an das Portalgestell gekoppelt ist und entlang von zumindest zwei Achsen beweglich ist; und eine Fördertechnik zur Versorgung der Greifeinheit des Portalroboters mit den Lagereinrichtungen, Artikeln und/oder Ladungsträgern; wobei das Portalgestell das dynamische Regal vertikal überragt, so dass die Lagereinrichtungen, Artikel und/oder Ladungsträger von oben mittels der Greifeinheit zwischen dem dynamischen Regal und der Fördertechnik austauschbar sind (Fig. 6).
Patent DE-102020117658-A1 (DE)
Title: Warmwasserbereiter mit einer Installationsvorrichtung und eine Installationsvorrichtung für einen Warmwasserbereiter
Inventor: ARNEMANN CHRISTIAN
IPC: F24H1/10
Filed: 2020-07-03
Abstract: Warmwasserbereiter mit einer Installationsvorrichtung, mit einem im Warmwasserbereiter angeordneten Heizkörper. Dieser Heizkörper liegt in einer Wasserströmungsrichtung hinter einem Kaltwasseranschluss. Mit einem Warmwasserauslauf an den ein Einlauf einer Installationsvorrichtung angeschlossen ist. Diese ist mit einem ersten und zweiten Auslauf, zum Anschluss an eine Wasserversorgung ausgebildet. An einem beliebigen der beiden Ausläufe, der Installationsvorrichtung ist eine Dichtung vorgesehen, die mit einem Stopfen gehalten ist, wobei der beliebige Auslauf, mittels der Dichtung wasserdicht verschlossen ist. Der der nicht verschlossene Auslauf, ist an die Wasserversorgung anschließbar.
Patent DE-102020118234-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: MÜNZER MARKUS
IPC: G01D5/12
Filed: 2020-07-10
Abstract: Messvorrichtung (3) mit wenigstens einem Sensor (8) zur Erfassung eines Messwertes, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung (3) eine Schnittstelle (6) aufweist, die zum Verbinden mit einer Speicherkarten-Schnittstelle (4) einer Auswerteeinrichtung (2) ausgebildet ist und dass die Messvorrichtung (3) Mittel zum Bereitstellen, insbesondere Aktualisieren, einer Datei (15) einer vorzugsweise emulierten Speicherkarte aufweist, die wenigstens einen Messwert (16) enthält.
Patent DE-102020120682-A1 (DE)
Title: Dichtungsteil
Inventor: KOTTKAMP EIKE WILHELM
IPC: F16J15/10
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungsteil mit einem Dichtungselement (11), insbesondere einer bevorzugt ringförmigen Flachdichtung, das über mindestens eine Dichtungselementfläche (12a, 12b) zur Anlage an eine Dichtfläche und zur Abdichtung derselben verfügt. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsteil eine Foliensensoreinheit (13, 13a, 13b) aufweist mit mindestens einem Sensorelement (19) zur Überwachung der Funktionsfähigkeit des Dichtungselements (11), wobei die Foliensensoreinheit (13) ganz oder teilweise an einer Außenseite des Dichtungselements (11), insbesondere an der Dichtungselementfläche (12a, 12b), angeordnet ist, insbesondere unlösbar oder unlösbar an der Außenseite befestigt ist, oder wobei die Foliensensoreinheit (13, 13a, 13b) ganz oder teilweise in das Dichtungselement (11) integriert ist.
Patent DE-102020121410-A1 (DE)
Title: Mechanismen zur unterstützung des physikalischen gemeinsam genutzten downlink-kanals mit typ-b-abbildung für nr
Inventor: DAVYDOV ALEXEI
IPC: H04W92/10
Filed: 2020-08-14
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen zur Unterstützung von Physikalischer-Abwärtsverbindung-Geteilter-Kanal (Physical Downlink Shared Channel - PDSCH) mit Typ-B-Mapping für Neuer-Funk (NR)- und/oder Fünfte Generation (5G)-Systeme, die das Identifizieren einer oder mehrerer orthogonaler OFDM-Symbolpositionen (Orthogonales Frequenzaufteilung-Multiplexing - Orthogonal Frequency Division Multiplexing) für ein Demodulationsreferenzsignal (DMRS) basierend auf einer Anzahl von OFDM-Symbolen in einer alternativen PDSCH-Dauer (Physical Downlink Shared Channel - Physical Downlink Shared Channel) und das Codieren des DMRS in die eine oder mehreren identifizierten OFDM-Symbolpositionen aufweisen. Die alternative PDSCH-Dauer kann auf einer Länge von 3, 5, 6, 8, 9, 10, 11, 12, 13 oder 14 OFDM-Symbolen basieren.
Patent DE-102020121762-A1 (DE)
Title: Nichtflüchtige speichervorrichtung vom vertikalen typ und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: KIM KYUNGDONG
IPC: H01L27/11517
Filed: 2020-08-19
Abstract: Nichtflüchtige Speichervorrichtung vom vertikalen Typ und ein Verfahren zu ihrer Herstellung werden offenbart. Die nichtflüchtige Speichervorrichtung vom vertikalen Typ enthält: ein Substrat, das einen Zellenarraybereich und einen Erweiterungsbereich, wobei sich der Erweiterungsbereich in einer ersten Richtung von dem Zellenarraybereich aus erstreckt und Kontakte enthält; eine Kanalstruktur, die sich in einer vertikalen Richtung von dem Substrat aus erstreckt; eine erste Stapelstruktur, die Gate-Elektrodenschichten und Zwischenschicht-Isolationsschichten, die abwechselnd entlang von Seitenwänden der Kanalstruktur gestapelt sind; eine Vielzahl von Teilungsbereichen, die sich in der ersten Richtung erstrecken und den Zellenarraybereich und den Erweiterungsbereich in einer zweiten Richtung senkrecht zur ersten Richtung teilen; wobei in dem Erweiterungsbereich zwei Isolationsschichtdämme zwischen zwei Teilungsbereichen nebeneinander angeordnet sind; eine zweite Stapelstruktur, die Opferschichten und Zwischenschicht-Isolationsschichten enthält, die abwechselnd auf dem Substrat zwischen den beiden Isolationsschichtdämmen gestapelt sind; und eine Elektrodenkontaktstelle, die mit einer ersten Gate-Elektrodenschicht in dem Erweiterungsbereich verbunden ist.
Patent DE-102020123025-A1 (DE)
Title: Kochkessel für ein Kochaggregat sowie zugehöriges Kochaggregat
Inventor: BERIEF THEODOR W
IPC: A47J27/14
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Kochkessel (1) für ein Kochaggregat (2) zur Verarbeitung von Nahrungsmitteln, umfassend ein eine zylindrische Grundform aufweisendes Gehäuse (3), das einen Innenraum (4) räumlich begrenzt, eine in dem Innenraum (4) des Gehäuses (3) angeordnete Rühreinrichtung (8) sowie eine Frischwasserzufuhr (9), wobei eine Mittelachse (7) des Gehäuses (3) horizontal orientiert ist, wobei das Gehäuse (3) mindestens eine Öffnung (10) aufweist, durch die hindurch Nahrungsmittel in den Innenraum (4) einladbar sowie aus dem Innenraum (4) ausladbar sind, wobei das Gehäuse (3) zwischen einer Arbeitsstellung, in der ein Öffnungsquerschnitt der Öffnung (10) sich oberhalb der Mittelachse (7) befindet, und einer Entladestellung, in der der Öffnungsquerschnitt sich zumindest teilweise unterhalb der Mittelachse (7) befindet, verschwenkbar ist.Um einen Kochkessel bereitzustellen, der gegenüber dem Stand der Technik effizienter gereinigt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das Gehäuse (3) einen von seiner zylindrischen Grundform radial bezogen auf die Mittelachse (7) nach außen abweichenden, den Innenraum (4) des Gehäuses (3) erweiternden Arbeitsraum (11) aufweist, wobei der Arbeitsraum (11) - bei Vorliegen des Gehäuses (3) in seiner Arbeitsstellung betrachtet - einem oberen Endbereich des Innenraums (4) zugeordnet ist, wobei der Kochkessel (1) eine Spüleinrichtung (12) umfasst, die über mindestens eine zumindest teilweise innerhalb des Arbeitsraums (11) angeordnete Spüldüse (13) verfügt, mittels der Spülwasser zumindest auf Teile der Rühreinrichtung (8) sowie einer inneren Mantelfläche (14) des Gehäuses (3) aufspritzbar ist.
Patent DE-102020128476-A1 (DE)
Title: Kommunikationsanordnung
Inventor: BRADE RENÉ
IPC: H04L41/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Eine Kommunikationsanordnung (2), insbesondere für Senioren, für die Wiedergabe von internetbasierten Medieninhalten (M) weist ein Benutzerendgerät (4), das einen Touchscreen (6) aufweist, der zur Eingabe von Steuerungsanweisungen über wenigstens eine Auswahlschaltfläche (8) und zur Ausgabe der Medieninhalte (M) dient, eine Netzschnittstelle (22) zum Aufbau einer Verbindung des Benutzerendgerätes (4) mit dem Internet (I) und eine EDV-Einheit (14) mit einer Speichereinrichtung (18) zur Hinterlegung wenigstens einer Internetverknüpfung (20) zur Herstellung einer Internetverbindung (IV) mit wenigstens einem Internetdienst (D) auf. Dabei ist vorgesehen, dass auf der EDV-Einheit (14) ein Computerprogrammprodukt (26) zur Auswahl eines Medieninhaltes (M) gespeichert und ausführbar ist und zwischen dem Benutzerendgerät (4) und der EDV-Einheit (14) eine bidirektionale Verbindung (12) eingerichtet ist, über die in Abhängigkeit einer Betätigung der Auswahlschaltfläche (8) ein Steuerungssignal (CS) vom Benutzerendgerät (4) an die EDV-Einheit (14) zur Aktivierung des Computerprogrammproduktes (26) und Herstellung der Internetverbindung (IV) sowie ein Ausgabesignal (AS) von der EDV-Einheit (14) an das Benutzerendgerät (4) zur Ausgabe des ausgewählten Medieninhaltes (M) übertragbar ist.
Patent DE-102020130826-A1 (DE)
Title: Schutzumhüllung für ein elektronisches Endgerät
Inventor: SCHWILLO THEODOR
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-11-20
Abstract: Es wird eine Schutzumhüllung (100) für ein elektronisches Endgerät vorgeschlagen, die einen Kern (10) umfasst, wobei der Kern (10) rohrförmig und mindestens einseitig offen ausgebildet ist. Der Kern (10) weist einen Innenraum (20) auf, in den das elektronische Endgerät aufnehmbar ist. Mindestens eine erste Seite (13) des Kerns (10), die sich von einem ersten Querende (21) zu einem zweiten Querende (22) des Kerns (10) in Breitenrichtung (50) erstreckt, ist im Querschnitt konvex gewölbt.
Patent DE-102020131343-A1 (DE)
Title: Reibteil
Inventor: STEINMETZ STEFAN
IPC: F16D69/02
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibteil (1) mit einem Nasslaufpapier (6,7), das an einem Belagträger (3) befestigt ist.Um die Herstellung und/oder die Funktionalität von Reibteilen mit einem Nasslaufpapier (6,7) zu vereinfachen beziehungsweise zu verbessern, ist das Nasslaufpapier (6,7) aus einer an sich bekannten Grundformulierung gebildet, der ein Stärkeprodukt hinzugefügt ist, womit die Festigkeit des Reibteils signifikant erhöht wird.
Patent DE-102020131407-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines rill- und/oder prägewerkzeugs
Inventor: LANG BERNHARD
IPC: B22F10/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines, Material, insbesondere Bogenmaterial, zumindest zum Teil zu Faltschachteln bearbeitendes Rill- und/oder Prägewerkzeugs, umfassend:- die Bereitstellung einer Grund- oder Trägerplatte für das Werkzeug,- das Aufbringen:o einer Rillstruktur und/odero einer Prägestruktur im Materialauftragsverfahren, insbesondere im 3-D-Druckverfahren.
Patent DE-102020132065-A1 (DE)
Title: Anordnungsvorrichtung für Hauptkomponenten einer Fahrtreppe oder eines Fahrsteigs
Inventor: SCHLEITER GEORG
IPC: B66B23/00
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (110) einer Fahrtreppe oder eines Fahrsteigs, welcher eine Mehrzahl von Segmenten (111, 114) aufweist, umfassend wenigstens ein Endsegment (114) und eine Mehrzahl von Mittelsegmenten (111). Insbesondere ist der Träger (110) selbsttragend, wobei die Segmente (111) über Verbindungsstützen (115) miteinander verbunden sind.Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Trägers (110) für eine Fahrtreppe oder einen Fahrsteig, welcher eine Mehrzahl von Segmenten (111, 114) aufweist, umfassend wenigstens ein Endsegment (114) und eine Mehrzahl von Mittelsegmenten (111). Insbesondere werden die Segmente (111, 114) separat voneinander gefertigt und anschließend über Verbindungsstützen (115) miteinander verbunden.