baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013005257-U1 (DE)
Title: Baumscheibe
IPC: A01G13/02
Filed: 2013-06-11
Abstract: Baumscheibe zur Abdeckung und zum Schutz des Umgebungsbereiches eines Baumstammes, wobei die Baumscheibe eine begehbare und befahrbare Bodenabdeckung (3) mit Durchbrüchen (6) für einen Wasserdurchtritt bildet und einen äußeren und einen inneren Rahmen (1, 2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Rahmen (1, 2) Modulverbindungen (4) auf der Bodenabdeckung (3) und zwischen den Rahmen (1, 2) und der Bodenabdeckung (3) Auflageträger (5) angeordnet sind, wobei die Fläche der Durchbrüche (6) deutlich kleiner ist, als die Fläche der Bodenabdeckung (3).
Patent DE-202013011230-U1 (DE)
Title: Transportable, zusammenklappbare Personenwaage für den mobilen und stationären Pflegebereich
IPC: G01G19/44
Filed: 2013-12-17
Abstract: Transportable, zusammenklappbare Personenwaage für den mobilen und stationären Pflegebereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche für das zu wiegende Gut zweiteilig (1) und (2) und durch Scharniere (3) zusammenklappbar ist und dadurch gekennzeichnet, dass die als Standfüße ausgeführten 4 Wiegesensoren (4)
Patent DE-202013011483-U1 (DE)
Title: Parkhilfe für Kraftfahrzeuge, insbesondere Personenkraftfahrzeuge
IPC: E01F15/00
Filed: 2013-12-27
Abstract: Parkhilfe (1) für Kraftfahrzeuge (2), insbesondere Personenkraftfahrzeuge, zur Begrenzung des Einfahrweges auf einzelnen Park- und/oder Stellplätzen (3), bestehend aus einer auf ggf. unterschiedlich befestigten Oberflächen der Bodenflächen (4) des jeweiligen Park- und/oder Stellplatzes (3) angeordneten, als Fahrwiderstand für die Räder (5) des Kraftfahrzeugs (2) dienenden Schwelle (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Schwelle (6) aus mindestens zwei aus Beton o. dgl. Materialien gebildeten Formsteinen (8) besteht, deren jeweils eine Kopfseite (9) an ihrer umlaufenden Kante (10) zumindest abschnittsweise abgerundet oder mit einer Fase versehen ist und deren jeweils andere Kopfseite (11) an seiner umlaufenden Kante (12) scharfkantig ausgebildet ist, wobei die beiden Formsteine (8) so zueinander angeordnet sind, das jeweils die beiden Kopfseiten (11) mit der umlaufenden scharfkantigen Kante (12) zueinander gerichtet sind.
Patent DE-202013011883-U1 (DE)
Title: Antriebsmotor
IPC: H02K9/04
Filed: 2013-06-19
Abstract: Antriebsmotor umfassend eine Antriebsmotorbaueinheit mit einer Welle, mit einem drehfest an der Welle gehaltenen Rotor, mit einem mit dem Rotor zusammenwirkenden Stator, mit einer ersten Lagerschildeinheit, an der sich die Welle über ein erstes Lager der Antriebsmotorbaueinheit abstützt und mit einem zweiten Lager für die Welle und umfassend eine mit der Antriebsmotorbaueinheit verbundene zweite Lagerschildeinheit – mit einem Lagersitz zur Aufnahme des die Welle der Antriebsmotorbaueinheit stützenden Lagers, – mit einer den Lagersitz zumindest abschnittsweise radial umgebenden Lagernabe, – mit einem der Anlage der Lagerschildeinheit an die Antriebsmotorbaueinheit und/oder der Positionierung der Lagerschildeinheit relativ zur Antriebsmotorbaueinheit dienenden Verbindungsabschnitt und – mit einem zwischen dem Verbindungsabschnitt und der Lagernabe vorgesehenen Stützabschnitt, wobei der Lagersitz auf einer ersten Seite der zweiten Lagerschildeinheit vorgesehen ist und wobei auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite der zweiten Lagerschildeinheit eine Ausnehmung vorgesehen ist zur Aufnahme von wenigstens einzelnen elektrischen und/oder magnetischen Komponenten eines Lüftermotors, welcher zur Kühlung mindestens einer Komponente der Antriebsmotorbaueinheit ein Lüfterrad antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Lüftermotor (5) als ein gehäuseloser Lüftermotor (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202013100646-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Windschott
IPC: B60J7/22
Filed: 2013-02-13
Abstract: Mehrteiliges Windschott für einen Cabriolet mit einem hinter einer Sitzreihe angeordneten sich über diese hinaus nach oben erstreckenden, über die gesamte Innenraumbreite verlaufenden Windschott, welches von mehreren Rahmen eingespannten, elastisch verformbaren Netzen gebildet wird, wobei die einzelnen Rahmen sicher durch Scharniere miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Windschott (1) aus drei Teilen (2, 3 und 4), die untereinander durch Scharniere (5) verbunden sind, und zwei Befestigungselementen (6) besteht, wobei Teil (2) nach der Montage senkrecht hinter der vorderen Sitzreihe steht und breiter als die Teile (3 und 4) ausgebildet ist und die Teile (3 und 4) eine fast waagerechte Sperrfläche für den Fahrtwind bilden, am gegenüber den Teilen (3 und 4) überstehenden Rahmen von Teil (2), zur Fläche des Teiles (2) senkrecht, sind jeweils rechts und links ein Halteelement (7) mit einem Schlitz (8) zur Aufnahme eines Befestigungselementes (6) angeordnet, wobei das Befestigungselement (6) als Verbindungselement zwischen dem Windschott (1) und einem Aufnahmeelement (9) am Cabriolet ausgebildet ist und an der rückwärtigen Außenseite des Rahmens des Teiles (4) zwei Laschen (10) in der Ebene der Fläche des Teiles (4) angeordnet sind.
Patent DE-202013104209-U1 (DE)
Title: Leitungsanordnung
IPC: F16L11/15
Filed: 2013-09-16
Abstract: Leitungsanordnung für Fluide (1), insbesondere Kühlmittelleitung, welche zumindest ein Leitungselement (2) und zumindest ein Anschlusselement (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungselement (2) zumindest abschnittsweise als ein Schlauch oder als ein Glattrohr aus einem metallischen Werkstoff ausgebildet ist, und dass das Anschlusselement (3) als ein elastomeres Anschlusselement (3) ausgebildet ist, welches elastomere Anschlusselement (3) endständig zumindest mit einem Ende des Leitungselements (2) verbunden ist und/oder welches Anschlusselement (3) zwischen zwei Leitungselementen (6, 7) zum Fluid leitenden Verbinden dieser Leitungselemente (6, 7) angeordnet ist.
Patent DE-202014000208-U1 (DE)
Title: Schmuckkörper
IPC: C21D7/02
Filed: 2014-01-08
Abstract: Schmuckkörper eines Schmuckstückes oder einer Uhr aus einer rötlichen Goldlegierung, dadurch gekennzeichnet, dass die Goldlegierung eine Zusammensetzung von74,0 bis 76,0 Gew.-% Gold 0,5 bis 3,5 Gew.-% Palladium 18,0 bis 24,0 Gew.-% Kupfer aufweist.
Patent DE-202014000285-U1 (DE)
Title: Tragbarer Stempel
IPC: B41K1/38
Filed: 2014-01-14
Abstract: Tragbarer Stempel, umfassend: – einen Stempelkasten (10), der ein erstes Gehäuse (11), ein zweites Gehäuse (12) und eine Rastverbindung (13) umfasst, wobei das erste und das zweite Gehäuse (11, 12) einander gegenüber angeordnet und an einem seitlichen Ende schwenkbar verbunden sind, wobei die Rastverbindung (13) trennbar zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuse (11, 12), und zwar an der der Schwenkverbindung der beiden Gehäuse (11, 12) gegenüberliegenden Seite, angeordnet ist, sodass der Stempelkasten (10) geöffnet und geschlossen werden kann, wobei das erste Gehäuse (11) eine Umfangswand (113) und einen in der Umfangswand (113) ausgebildeten ersten Aufnahmeraum (114) aufweist, wobei an der Umfangswand (113) eine Einstecköffnung (115) vorgesehen ist, die vom ersten Aufnahmeraum (114) durch die Umfangswand (113) hindurch bis zur Außenseite der Umfangswand (113) verläuft; – ein Stempelkissen (20), das einen Stempelfarbträger (21) und eine Stempelfarbe (22) umfasst, wobei der Stempelfarbträger (21) einen Grundkörper (211) und eine an einer Seite des Grundkörpers (211) ausgebildete Stecklasche (212) umfasst, wobei die Stempelfarbe (22) im Grundkörper (211) angeordnet ist, wobei das Stempelkissen (20) im ersten Aufnahmeraum (114) des ersten Gehäuses (11) des Stempelkastens (10) untergebracht ist, wobei sich die Stecklasche (212) vom ersten Aufnahmeraum (114) des ersten Gehäuses (11) durch die Einstecköffnung (115) hindurch bis zur Außenseite der Umfangswand (113) erstreckt und positioniert; und – ein Aufdruckelement (30), das im zweiten Gehäuse (12) des Stempelkastens (10) untergebracht ist und eine Stempelplatte (31) umfasst, an deren einer Seite eine Stempelfläche (311) vorgesehen ist, die die Außenseite des zweiten Gehäuses (12) überragt, wobei die Stempelfläche (311) beim verschlossenen Stempelkasten (10) mit der Stempelfarbe (22) des Stempelkissens (20) in Kontakt kommt und selbsttätig färbt.
Patent DE-202014001429-U1 (DE)
Title: Kochtopf- oder Pfannen-Abstandhalter, für fast alle Herdplattenmodelle und Töpfe geeignet
IPC: F24C15/10
Filed: 2014-02-18
Abstract: Anlegbarer Anschlag um das Verrutschen des Topfes-Pfanne zu vermeiden
Patent DE-202014002257-U1 (DE)
Title: Grillrost
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-03-11
Abstract: Grillrost mit wenigstens eine Grillgutauflagefläche ausbildenden Grillroststäben (2, 5, 5'), wobei die Grillgutauflagefläche eine Grillgutauflageseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Grillroststäbe (5, 5') wenigstens abschnittsweise von einer allgemeinen Grundausrichtung (A) der Grillroststäbe (2) abweichend angeordnet sind, und dass die abweichend von der Grundausrichtung (A) angeordneten Abschnitte wenigstens einen gebogenen oder geraden Teilabschnitt oder wenigstens einen gebogenen und wenigstens einen geraden Teilabschnitt aufweisen.
Patent DE-202014008105-U1 (DE)
Title: Abdeckroste / Bäderroste mit antimikrobieller Eigenschaft
IPC: E04H4/12
Filed: 2014-10-09
Abstract: Wir beantragen folgenden Schutzanspruch: Abdeckroste, Bäderroste und sonstige Rinnenabdeckungen aus Kunststoffen, die mit antimikrobiellen Eigenschaften ausgestattet sind.
Patent DE-202014008331-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung eines Partikelfilters
IPC: B05B9/03
Filed: 2014-07-24
Abstract: Vorrichtung (20) zur Reinigung eines Partikelfilters (1) von Verbrennungsmotoren, mit einem Mittel zur Bevorratung (2) von flüssigem Reinigungsmittel (5) unter Druck, mit einem Druckminderer (3) bis auf einen Druck von etwa 2 bar, mit einem Mittel zum Transport (4) des Reinigungsmittels (5) bis zu einer Öffnung (6) eines Innenraums (7) des Partikelfilters (1), mit einem Mittel (8) zum Erzeugen einer schaumartigen Konsistenz des Reinigungsmittels (5), insbesondere durch Übergang und/oder Ausdehnung in einen Bereich mit vergrößertem Volumen, nach Eintritt des Reinigungsmittels (5) in die Öffnung (6) des Innenraums (7) des Partikelfilters (1).
Patent DE-202014008616-U1 (DE)
Title: Wohnwagen-Hundecampingpflock
IPC: A01K3/00
Filed: 2014-10-28
Abstract: Wohnwagen-Hundecampingpflock, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen kugelförmigen Ende des Pflocks ein Metallring angebracht ist.
Patent DE-202014105715-U1 (DE)
Title: Wärmedämmsystem für Decken sowie dafür verwendbare Halteschienen und Halter
IPC: E04F13/30
Filed: 2014-11-26
Abstract: Wärmedämmsystem für Decken, umfassend – mehrere, eine Wärmedämmschicht bildende Dämmplatten (3) aus einem Dämmmaterial, insbesondere aus Mineralschaum, gekennzeichnet durch – an der Deckenunterseite (8) verankerbare Halteschienen (4), – in die Halteschienen (4) einhängbare Halter (5) aus einem profilierten Flachmaterial, die jeweils in eine Stirnseite (26) der Dämmplatten (3) zumindest teilweise eingeschoben und formschlüssig im Schaumstoffmaterial der Dämmplatten (3) verankert sind.
Patent DE-202015002652-U1 (DE)
Title: Grill-Einbausatz
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-04-14
Abstract: Grill-Einbausatz für einen Tisch, umfassend – eine Schale (1), die an jeder Seitenwand und am Boden Durchbrechungen aufweist, – einen Aschefang (2), der sich im Wesentlichen in einer Ebene erstreckt und durch zumindest einen Abstandshalter (3a) beabstandet und im Wesentlichen parallel zum Boden der Schale (1) auf diesem anordnbar ist, – einen Durchbrechungen aufweisenden Brenngutträger (4), der durch zumindest einen Abstandshalter (3b) beabstandet und im Wesentlichen parallel auf dem Aschefang (2) anordnbar ist, und – einen Rost (5).
Patent DE-202015005333-U1 (DE)
Title: Selbst- laufender Angelköder
IPC: A01K85/01
Filed: 2015-07-28
Abstract: Geschützt werden soll der Robo-Wobbler. Ein sich selbst bewegender künstlicher Ködertisch, ausgestattet mit einer Öse zur Befestigung einer Hauptangelschnur in Verbindung mit Aufhängmöglichkeiten für Einzel- oder Drillingsangelhaken. Geschützt werden soll der Robo-Wobbler in allen möglichen Größen und Modellen des ursprünglichen Robo-Fisches, aus denen ein Robo-Wobbler hergestellt werden kann.
Patent DE-202015005603-U1 (DE)
Title: Mechanischer Holzhacker für Kamin- und Anmachholz
IPC: B27L7/00
Filed: 2015-08-06
Abstract: Mechanischer Holzhacker zum Halten und Hacken von Kamin und Anmachholz durch reine Gewichtskraft der Gewichte und des Schlittens dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (4) mit den Hauptfedern auf das Grundgestell (7) montiert sind.
Patent DE-202015006204-U1 (DE)
Title: Spiralige Filmente und deren Herstellung
IPC: D02G1/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von spiraligen Filamenten umfassend eine Extrudiereinheit zum Extrudieren mindestens eines Monofils, eine Verdrilleinheit zum Verdrillen mindestens eines Monofils um seine Längsachse unter Zugspannung und eine Temperiereinheit zur Wärmebehandlung des Filaments, wobei – die Extrudiereinheit so angeordnet ist, dass sie mindestens ein Monofil extrudiert, – die Verdrilleinheit so angeordnet ist, dass sie das extrudierte mindestens eine Monofil um seine Längsachse unter Zugspannung verdrillt, und – die Temperiereinheit so angeordnet ist, dass sie vor und/oder während und/oder nach dem Verdrillen des mindestens einen Monofils und während es bezüglich seiner Längsachse gespannt ist, die Wärmebehandlung des Filaments durchführt, wobei die Wärmebehandlung dazu ausgelegt ist, dass sich eine Thermofixierung einstellt.
Patent DE-202015006219-U1 (DE)
Title: Möbelbauteil
IPC: A47B95/02
Filed: 2015-09-09
Abstract: Möbelbauteil, mit: • einem Befestigungsabschnitt (11, 31), über den das Möbelbauteil an einer Wand oder einem Möbelelement lösbar befestigbar ist; und • einem auf der dem Befestigungsabschnitt (11, 31) abgewandten Seite befindlichen Trägerabschnitt (12, 32) für einen Motivträger (15, 35); • wobei der Trägerabschnitt (12, 32) eine plane Aufnahmefläche (14, 34) für den Motivträger (15, 35) und einen diese Aufnahmefläche (14, 34) umgebenden und als Führung beim Aufbringen des Motivträgers (15, 35) dienenden hervorstehenden Randabschnitt (13, 33) aufweist, wobei der Randabschnitt (13, 33) eine abgerundete Außenkontur aufweist.
Patent DE-202015008274-U1 (DE)
Title: Diabetikersocken
IPC: A61F13/06
Filed: 2015-11-28
Abstract: Der Schutz wird beansprucht für Socken, Söckchen, Strümpfe, Füßlinge und Sockenähnliche Produkte. Diese sind hauptsächlich aus Cellulosefasern hergestellter Viskose gefertigt, mit einer bioziden Silberionenausrüstung ausgestattet und werden als Medizinprodukt vertrieben.
Patent DE-202015008684-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Magnetresonanzgerät
IPC: G01R33/422
Filed: 2015-12-18
Abstract: Kühlvorrichtung (9) mit einem Magnetresonanzgerät (11), umfassend ein Leitungssystem (1), ein Kühlmedium (2) und eine Pumpenvorrichtung (3), wobei – sich die Pumpenvorrichtung (3) zumindest teilweise in einem das Magnetresonanzgerät (11) umfassenden HF-abgeschirmten Raum (7) befindet, – das Leitungssystem (1) das Kühlmedium (2) umschließt, – die Pumpenvorrichtung (3) in das Leitungssystem (1) integriert ist, und die Pumpenvorrichtung (3) dazu ausgebildet ist, einen – gerichteten Transport des Kühlmediums (2) im Leitungssystem (1) zu erzeugen.
Patent DE-202015009216-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für Fernseher mit gekrümmter Oberfläche
IPC: H04N5/64
Filed: 2015-01-28
Abstract: Eine Wandhalterung für Fernseher mit gekrümmter Oberfläche, welche ein Wandpaneel (1) zum Anbringen an der Wand beinhaltet, wobei auf dem besagten Wandpaneel (1) zwei Fernseher-Montageplatten (2) vorgesehen sind, welche zur Montage des Fernsehers dienen, dadurch gekennzeichnet, dass diese weiterhin zwei Stützrahmen (3) beinhaltet, welche auf dem Wandpaneel (1) vorgesehen sind, und wobei außerdem die besagten zwei Fernseher-Montageplatten (2) jeweils mit ihren Rückenteilen mit den zwei Stützrahmen (3) klappbar verbunden sind.
Patent DE-202015009986-U1 (DE)
Title: Patienten-Verlagerungssystem
IPC: A61G7/14
Filed: 2015-10-29
Abstract: Patienten-Verlagerungssystem (10) mit:
 mindestens einer schlauchförmigen Komponente (1); und
 einer plattenförmigen Komponente (3a), die so bemessen ist, dass sie in den von der schlauchförmigen Komponente (1) umgriffenen Raum einführbar ist, die einteilig ausgebildet ist, und die mehrere Materialschwächungslinien (23) aufweist, entlang derer die plattenförmige Komponente (3a) auf sich selbst faltbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015101361-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Produkten in Näpfe eines Blisterbandes
IPC: B65B35/08
Filed: 2015-03-17
Abstract: Vorrichtung (2) zum Zuführen von Produkten (4), wie etwa Tabletten oder Dragees, in Näpfe (6) eines Blisterbandes (8), das in einer Förderrichtung (F) bewegt wird, mit einer Scheibe (10), in der eine Mehrzahl von Öffnungen (12) zur Aufnahme der Produkte (4) ausgebildet ist, einem flachen Element (14), das unterhalb und im Wesentlichen parallel zur Scheibe (10) angeordnet ist, und einer Drehbewegungseinheit (20) zum rotatorischen Bewegen der Scheibe (10) relativ zu dem flachen Element (14) derart, dass ein Abschnitt der Scheibe (10) zwischen einem Aufnahmebereich, in dem die Scheibe (10) mit Produkten (4) befüllt wird, und einem Abgabebereich, in dem die Produkte (4) in die Näpfe (6) des Blisterbandes (8) fallen, bewegt wird, wobei die Scheibe (10) relativ zu dem flachen Element (14) derart drehbar angeordnet ist, dass die Produkte (4) auf dem flachen Element (14) abgestützt sind und bei einer Drehbewegung der Scheibe (10) relativ zu dem flachen Element (14) verschoben werden, dadurch gekennzeichnet, dass das flache Element (14) zumindest aus einem ersten Teil (16), der dem Aufnahmebereich zugeordnet ist, und aus einem zweiten Teil (18), der dem Abgabebereich zugeordnet ist, gebildet ist, und weiterhin eine Bewegungseinheit (30) zum translatorischen Bewegen der Scheibe (10) in Förderrichtung (F) vorgesehen ist, wobei die Scheibe (10) und der zweite Teil (18) des flachen Elements (14) relativ zueinander derart bewegbar sind, dass in einer Halteposition die Öffnungen (12) der Scheibe (10) durch den zweiten Teil (18) des flachen Elements (14) nach unten verschlossen sind und in einer Freigabeposition durch den zweiten Teil (18) des flachen Elements (14) freigelegt sind.
Patent DE-202015101632-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer materialbearbeitenden Lasereinrichtung
IPC: B23K26/70
Filed: 2015-03-31
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung einer scannerbasierten materialbearbeitenden Lasereinrichtung (1), die eine Laserstrahlquelle (2) und eine Ablenkeinrichtung (5) zum gezielten Ausrichten eines von der Laserstrahlquelle (2) bereitgestellten Laserstrahls (3) auf ein zu bearbeitendes Werkstück (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Sensor (13, 17) zur Erfassung eines Bewegungszustandes des Laserstrahls (3) an die Ablenkeinrichtung (5) ankoppelbar ist und mit einem Schalter (16) der Lasereinrichtung (1) derart verbindbar ist, dass die Laserstrahlquelle (2) in Abhängigkeit des erfassten Bewegungszustandes abschaltbar ist.
Patent DE-202015104202-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion des Steckverbinders
IPC: F16L37/12
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Konstruktion des Steckverbinders umfasst: Eine Buchse, an derer Ende ein Stecker vorgesehen ist. Am anderen Ende der Buchse ist ein Kontrolleinheit. Zwischen dem Stecker und der Kontrolleinheit weist ein Durchgang auf. Der Durchmesser des Durchganges ist kleiner als der Durchmesser des Steckers und auch der Kontrolleinheit. Mit dem Durchgang sind der Stecker und Kontrolleinheit durchgängig. Am in der Nähe des Steckers befindlichen Ende der Buchse sind mehrere Klemmteile vorgesehen, derer Form sich durch Drücken verändert werden kann. Ein Kolbenmodul, der durch den Durchgang geht und einen den Durchgang durchgehenden Verlängerungsteil umfasst. Die Fläche des Querschnittes des Verlängerungsteils ist kleiner als der Durchmesser des Durchganges, so dass die Flüssigkeit durch den Verlängerungsteil und den Durchgang fließen kann. Am in der Nähe des Steckers befindlichen Ende des Verlängerungsteils weist mindestens ein Fixierteil auf, dessen maximaler Außendurchmesser größer als der Durchmesser des Durchganges ist. Der Fixierteil deckt ein Teil vom Durchgang zu. Einen Pfropfen, der sich am in der Nähe der Kontrolleinheit befindlichen Ende des Verlängerungsteils befindet und den Durchgang wahlweise zudecken kann. Eine Feder, der im Stecker angeordnet ist und auf dem Verlängerungsteil steckt. Die beiden Enden der Feder drücken jeweils gegen die Innenwand des Fixierteils und der Buchse, um den Verlängerungsteil wahlweise mitzunehmen, wodurch der Pfropfen den Durchgang öffnen und schließen kann. Einen Steckerkopf, am dessen Ende ein Steckteil vorgesehen ist, der sich entsprechend in den Stecker einstecken kann. Durch Einstecken des Steckteils in den Stecker kann der Fixierteil geschoben werden, sodass der Durchgang durch den Pfropfen geöffnet werden kann. Rundrum an der Seite des Steckteils weist eine Rundwand auf, an der mehrere Fixierschlitze vorgesehen sind, denen die Klemmteile entsprechen und die wahlweise zum Verbinden und zum Fixieren zwischen dem Steckerkopf und der Buchse dienen. Des Weiteren bildet sich im Steckerkopf ein Steckdurchloch, das durch den ganzen Durchgang geht und wahlweise mit Durchgang verbinden kann.
Patent DE-202015105393-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung mit einer Aufnahme für ein Steckmittel
IPC: H01R13/447
Filed: 2015-10-12
Abstract: Anschlussvorrichtung, insbesondere Einfach- oder Reihenmehrfach-Anschlussstecker (1, 10), mit a) einem Gehäuse (101) aus einem nicht leitenden Kunststoff, b) einem oder mehreren in dem Gehäuse (101) ausgebildeten Kontaktanschlüssen (2), in welche jeweils ein elektrischer Leiter (8) einsteckbar ist, c) wobei einem oder mehreren, insbesondere jedem, der Kontaktanschlüssen eine Aufnahme (22) zugeordnet ist, in die jeweils ein Steckmittel (6) in eine Steckrichtung (73) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass d) eine, mehrere oder sämtliche der Aufnahmen (22) jeweils mit einer lösbaren Abdeckung (221) versehen sind, die einstückig mit dem Gehäuse (101) ausgebildet ist/sind.
Patent DE-202015105639-U1 (DE)
Title: Bodenablauf mit Geruchsverschluss
IPC: E03C1/29
Filed: 2015-10-23
Abstract: Bodenablauf (1) umfassend ein Gehäuse (2), das eine Bodenwand (3), zwei sich in einer Längsrichtung erstreckende Seitenwände (4, 5), zwei die Seitenwände (4, 5) miteinander verbindende Stirnwände (6, 7) und eine mit einer Zulauföffnung (10) versehene Deckenwand (8) aufweist, einen innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Geruchsverschluss und einen sich ausgehend von der Bodenwand (3) oder von einer der Seitenwände (4, 5) oder von einer der Stirnwände (6, 7) auswärts erstreckenden, zum Anschluss eines Ablaufrohrs dienenden Ablaufstutzen (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Geruchsverschluss zumindest zwei benachbart angeordnete Staukammern (22, 23) aufweist, die sich im bestimmungsgemäßen Zustand des Bodenablaufs (1) mit Stauwasser füllen und an die sich stromabwärts eine mit dem Ablaufstutzen (11) versehene Ablaufkammer (24) anschließt, wobei sich ein die Staukammern (22, 23) und die Ablaufkammer (24) miteinander verbindender Strömungskanal zumindest teilweise mäanderförmig zwischen der Bodenwand (3) und der Deckenwand (8) erstreckt.
Patent DE-202016001252-U1 (DE)
Title: Zug-Werkzeug
IPC: E04F21/22
Filed: 2016-02-29
Abstract: Zug-Werkzeug, aufweisend einen Gleithammer (3), welcher als Schwungmasse im Zug-Werkzeug beschleunigt werden kann, um eine Impulskraft auf ein Element eines zu verlegenden Fußbodenbelags übertragen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass das Zug-Werkzeug auf einem Grundkörper (1) mindestens einen zusätzlichen Positionier-Griff (8) aufweist.