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Patent DE-102020200156-A1 (DE)
Title: Dampfkochtopf
Inventor: MORMONE MARIA
IPC: A47J27/092
Filed: 2020-01-08
Abstract: Es wird ein Dampfkochtopf bereitgestellt, bei dem ein elastisches Dichtelement des Griffs bei einer Befestigung des Griffs am Deckel über dem Abdampfloch angeordnet ist. Ferner enthält der Dampfkochtopf eine Drehwelle, die oberhalb des elastischen Dichtelements im Griff angeordnet ist und in diesem Bereich einen Abschnitt mit einem nicht-runden Querschnitt aufweist, wobei dieser Abschnitt dazu geeignet ist, eine mechanische Kraft auf das elastische Dichtelement auszuüben. Der Dampfkochtopf ist dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Dichtelement eine Dichtlippe aufweist, die bei einer Befestigung des Griffs am Deckel seitlich um das Abdampfloch herum auf dem Deckel zum liegen kommt, wobei eine fluidische Verbindung von dem Abdampfloch in einen Zwischenraum zwischen dem Deckel und dem Griffboden lediglich durch mindestens eine Öffnung in der Dichtlippe bereitgestellt ist.
Patent DE-102020203927-A1 (DE)
Title: Herstellung von Kohlenstoff umfassenden Partikeln
Inventor: SCHREINER CHRISTIAN
IPC: C01B32/05
Filed: 2020-03-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kohlenstoff umfassenden, partikelförmigen Produktes, wobei ein Ausgangsmaterial, das ein carbonisierbares Vorläufermaterial und/oder Kohlenstoff enthält, in einem Gas dispergiert wird und durch eine Reaktionszone geführt wird, in der mindestens ein Teil des vom Produkt umfassten Kohlenstoffs gebildet wird, wobei das Gas mindestens in der Reaktionszone pulsierend strömt.
Patent DE-102020206245-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Hochtemperaturbehandlung
Inventor: HINZ DENIS
IPC: C21D9/00
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Auflegen eines Werkstücks bei der Hochtemperaturbehandlung, umfassend drei Auflageerhebungen (2) mit je einer Auflagefläche (21), einen sich durch die Vorrichtung hindurch erstreckenden Durchlass (3), wobei sich auf den drei Auflageflächen (21) die drei Ecken eines Dreiecks so ausrichten lassen, dass das Dreieck den Durchlass (3) mindestens teilweise überdeckt, es eine unter einer Seite des Dreiecks liegende Öffnung (4) definiert, und die Öffnung (4) eine Fläche einnimmt, die wenigstens 10% der kleinsten Querschnittsfläche des Durchlasses (3) beträgt.
Patent DE-102020211361-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines technischen Systems anhand eines Simulationsmodells und Verifikation des Simulationsmodells
Inventor: BOHN KATHARINA
IPC: G01M17/00
Filed: 2020-09-10
Abstract: Verfahren (100) zum Testen eines technischen Systems anhand eines Simulationsmodells des technischen Systems,das Verfahren umfassend die folgenden Schritte:Bereitstellen (110) des Simulationsmodells umfassend eine Menge an Eingangsparametern und eine Menge an Ausgangsgrößen;Auswählen (120) wenigstens einer zu prüfenden Ausgangsgröße des Simulationsmodells;Ableiten (130) wenigstens einer Testanforderung basierend auf der zu prüfenden Ausgangsgröße;Selektieren (140) von relevanten Eingangsparametern aus der Menge an Eingangsparametern anhand einer Sensitivitätsanalyse der Eingangsparameter aus der Menge an Eingangsparametern basierend auf der wenigstens einen Testanforderung;Anpassen (150) der wenigstens einen Testanforderung basierend auf den relevanten Eingangsparametern, undTesten (160) des technischen Systems anhand des Simulationsmodells basierend auf der wenigstens einen Testanforderung.
Patent DE-102020211685-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schicht für ein Kunstledersubstrat
Inventor: HECKEL ANDREAS
IPC: D06N3/04
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Schicht für ein Kunstledersubstrat, umfassend die Schritte des Bereitstellens einer streichfähigen Masse aus einem Polyesterpolymer mit einer mittleren Korngröße kleiner oder gleich 250 µm und Wasser sowie Hilfs- und Zusatzstoffen, die miteinander zu der streichfähigen Masse vermischt werden, Aufbringen der streichfähigen Masse auf eine Unterlage sowie Trocknen und Aufschmelzen der streichfähigen Masse zu der Schicht unter Wärmezufuhr.Es wird ferner auch ein entsprechendes Kunstleder angegeben.
Patent DE-102021000078-A1 (DE)
Title: Siebkorbvorrichtung und Siebkorbsystem
Inventor: SIMMOTEIT ROBERT
IPC: A61B50/34
Filed: 2021-01-09
Abstract: Siebkorbvorrichtung zur Aufbereitung von Medizinprodukten und für den Einsatz im OP, vorzugsweise zur Lagerung und Reinigung von Medizinprodukten, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung die einen Rahmen (1) mit einem änderbaren Boden (16, 37) aufweist, wobei die Positionierung des Bodens (16, 37) oder wenigstens ein bodenbildendes Teil im Inneren des Rahmens (1) zumindest in der Höhe änderbar oder austauschbar ist, damit der innere Vorrichtungsaufbau und/oder die Vorrichtungshöhe über herausstehende Seitenteile (34) oder über den Rahmen (1) an die aufzubereitenden Medizinprodukte (29, 31) anpassbar wird. Darüber hinaus kann die Siebkorbvorrichtung ein Siebkorbsystem (60) für die Aufbereitung von Medizinprodukten herstellen.
Patent DE-102021100581-A1 (DE)
Title: Vermittlung textueller Informationen
Inventor: ILIFFE-MOON ETIENNE
IPC: G06F3/048
Filed: 2021-01-13
Abstract: Ein Verfahren zur Vermittlung von textuellen Informationen umfasst Schritte des Darstellens der textuellen Informationen in einem Darstellungsbereich, in dem ein Fokusbereich vorbestimmt ist; und des Verschiebens der dargestellten textuellen Informationen im Darstellungsbereich derart, dass sie nacheinander den Fokusbereich passieren; wobei die Informationen im Fokusbereich klarer als außerhalb dargestellt werden.
Patent DE-102021101339-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verstellung eines Tragrahmens eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SEIGER RALF
IPC: B60Q1/06
Filed: 2021-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Verstellung eines Tragrahmens eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein erstes Kopplungselement (104), ein zweites Kopplungselement (105) und ein Führungselement (101), wobei das zweite Kopplungselement (105) relativ zum ersten Kopplungselement (104) schwenkbar ist, wobei das erste Kopplungselement (104) einen Aufnahmebereich (200) für einen kugelausschnittförmigen Bereich (106) des zweiten Kopplungselements (105) aufweist, wobei der Bereich (106) formschlüssig im Aufnahmebereich (200) befestigt ist, wobei der Bereich (106) am Tragrahmen befestigt ist, wobei das erste Kopplungselement (104) im Führungselement (101) in zumindest einer ersten Richtung verschiebbar geführt ist.
Patent DE-102021102421-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse unter Verwendung von Gehäuse-in-Gehäuse-Systemen und zugehörige Verfahren
Inventor: YOO INPIL
IPC: H01L23/538
Filed: 2021-02-03
Abstract: Implementierungen eines Halbleitergehäuses können zwei oder mehr Chips einschließen, wobei jeder der zwei oder mehr Chips mit einer Metallschicht an einem Drain jedes der zwei oder mehr Chips gekoppelt ist, wobei die zwei oder mehr Chips und jede Metallschicht in zwei parallelen Ebenen angeordnet sind; wobei eine erste Verbindungsschicht an eine Source jedes der zwei oder mehr Chips gekoppelt ist; wobei eine zweite Verbindungsschicht durch eine oder mehrere Durchkontaktierungen mit einem Gate jedes der zwei oder mehr Chips und mit einem Gate-Gehäuse-Kontakt gekoppelt ist; und ein Einkapselungsmittel, das die zwei oder mehr Chips und zumindest einen Abschnitt der ersten Verbindungsschicht, jeder Metallschicht und der zweiten Verbindungsschicht einkapselt.
Patent DE-102021103932-A1 (DE)
Title: Federdämpfer mit zwei Überlastschutzkupplungen; sowie Antriebsstrang
Inventor: WALTZ NICOLAS
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federdämpfer (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (2), mit einem Primärteil (3), einem relativ zu dem Primärteil (3) federgedämpft verdrehbar aufgenommenen Sekundärteil (4) und einer, zwischen dem Sekundärteil (4) und einem Nabenelement (5) wirkend eingesetzten, ersten Überlastschutzkupplung (6), die unterhalb eines Grenzwertes eines zu übertragenden Drehmomentes permanent geschlossen ist und oberhalb dieses Grenzwertes, zumindest bei einem impulshaften Auftreten des zu übertragenden Drehmomentes, eine Relativverdrehung zwischen dem Sekundärteil (4) und dem Nabenelement (5) freigibt, wobei radial innerhalb der ersten Überlastschutzkupplung (6) eine zweite Überlastschutzkupplung (7) zwischen einem Ausgang (8) der ersten Überlastschutzkupplung (6) und dem Nabenelement (5) wirkend eingesetzt ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (2) mit diesem Federdämpfer (1).
Patent DE-102021107421-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgrenzung eines Bereiches seitlich von Eisenbahnschienen
Inventor: HARTER UWE
IPC: E04H17/00
Filed: 2021-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgrenzung eines Bereiches seitlich eines Gleises (1), mit zwei oder mehreren, an einer Schiene (3, 4; 5, 6) befestigbaren im Wesentlichen L-förmigen und im Wesentlichen in einer Vertikalebene liegenden Auslegern (11), zwischen deren im Wesentlichen senkrecht verlaufenden Schenkeln (13) ein flächiges Absperrelement (14) im Wesentlichen parallel zur Schiene (3, 4; 5, 6) verlaufend angeordnet ist. Um zu verhindern, dass Druck- oder Sogwellen, die von einem auf diesem Gleis (1) fahrenden Zug erzeugt werden, eine im Nachbargleis (2) arbeitende Person (9) gefährden, wird dieses Absperrelement (14) über mannshoch ausgeführt. Damit kann auch auf besonders betriebssichere Weise erreicht werden, dass diese Person (9) von dem im Gleis (1) vorhanden Gefahrenbereich ferngehalten wird.
Patent DE-102021107481-A1 (DE)
Title: Wasserstoffleckage-erfassungssystem
Inventor: MORINAGA MASAHIKO
IPC: G01M3/28
Filed: 2021-03-25
Abstract: Ein Wasserstoffleckage-Erfassungssystem (12) zum Erfassen einer Wasserstoffleckage in einem Brennstoffzellensystem umfasst Folgendes: eine äußere Hülle (70), die so konfiguriert ist, dass sie einen Wasserstoffströmungsabschnitt beherbergt; einen Wasserstoffsensor (50); und eine poröse Platte (52), die so angeordnet ist, dass sie zumindest einen Teil eines Raums innerhalb der äußeren Hülle (70) abgrenzt und in einer Dickenrichtung von ihr den Durchgang von Wasserstoff durch die poröse Platte (52) erlaubt. Der Wasserstoffströmungsabschnitt ist in einem Bereich unterhalb der porösen Platte (52) angeordnet und der Wasserstoffsensor (50) ist in einem Bereich oberhalb der porösen Platte (52) angeordnet.
Patent DE-102021107549-A1 (DE)
Title: Umgebungsanzeigevorrichtung für arbeitsmaschine
Inventor: MATSUSHITA TATSUYA
IPC: B66C23/88
Filed: 2021-03-25
Abstract: Es ist eine Umgebungsanzeigevorrichtung (40) für eine Arbeitsmaschine (1) bereitgestellt, die die Umgebung wirksam überwachen kann. Die Umgebungsanzeigevorrichtung (40) für die Arbeitsmaschine (1) ist eine Vorrichtung, die ein Bild aus der Vogelperspektive (E1, E2, E3, E4) um die Arbeitsmaschine (1) herum anzeigt. Eine Anzeigevergrößerung des Bildes (E1, E2, E3, E4) aus der Vogelperspektive in einem Bereich zwischen einer Umfangslinie (C1) mit einem Wenderadius der Arbeitsmaschine (1) und einer versetzten Umfangslinie (C2, C3), die die Umfangslinie (C1) umgibt, ist von einer Anzeigevergrößerung des Bildes (E1, E2, E3, E4) aus der Vogelperspektive in einem Bereich innerhalb der Umfangslinie (C1) verschieden.
Patent DE-102021108782-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen für handover frühzeitige daten-weiterleitung in neuer funk-verbindungen
Inventor: HAN JAEMIN
IPC: H04W36/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die Geräte und Verfahren der vorliegenden Offenbarung weisen Aspekte auf, die sich auf die frühzeitige Daten-Weiterleitung der Handover-Prozeduren in 5G-Netzwerken beziehen, einschließlich Funktionen, die in Dual Active Protocol Stack (DAPS)-Handover- und Conditional-Handover-Prozeduren zu implementieren sind.
Patent DE-102021111317-A1 (DE)
Title: Integriertes fan-out-package und verfahren
Inventor: CHEN WEI-CHIH
IPC: H01L25/065
Filed: 2021-05-03
Abstract: Eine Umverteilungsstruktur wird unter Verwendung von füllstofffreien Isoliermaterialien mit einer hohen Schrumpfrate hergestellt. Aufgrund dessen kann eine gute Planarität erzielt werden, ohne dass eine Planarisierung jeder isolierenden Schicht der Umverteilungsstruktur durchgeführt werden muss, wodurch die Ausbildung der Umverteilungsstruktur vereinfacht wird.
Patent DE-102021111384-A1 (DE)
Title: Aushärtbare Gießmasse, daraus hergestellter Formkörper und Verfahren zur Herstellung des Formkörpers
Inventor: DATSYUK VITALIY
IPC: C08L101/00
Filed: 2021-05-03
Abstract: Aushärtbare Gießmasse, mit einem polymeren Bindemittel und wenigstens einem darin eingebrachten, partikulärem Füllstoff, wobei der Füllstoff gemahlene Fruchtkerne und/oder Fruchtschalen sind, wobei entweder nur der wenigstens eine Füllstoff aus gemahlenen Fruchtkernen und/oder Fruchtschalen oder zusätzlich wenigstens ein weiterer partikulärer anorganischer Füllstoff enthalten ist.
Patent DE-102021115194-A1 (DE)
Title: Sanitärwanne und Verfahren zur Herstellung einer Sanitärwanne
IPC: A47K3/04
Filed: 2021-06-11
Abstract: Eine Sanitärwanne (1) aus einem emaillierten Stahlblech umfasst einen wannenförmigen Formkörper (2), der einen umlaufend hervorstehenden äußeren Rand (3) aufweist, der zumindest teilweise plan ausläuft, wobei der Rand (3) an einer Stirnseite (4) zumindest bereichsweise verrundet ist und der verrundete Rand (3) mit Email beschichtet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Sanitärwanne (1), die individuell in der Größe hergestellt werden kann.
Patent DE-102021116912-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Synchronisation von PWM-Pulsen zum Ansteuern wenigstens eines Leuchtmittels
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B47/18
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung (V) zum Ansteuern wenigstens eines Leuchtmittels, umfassend einen Busmaster (BM), einen oder eine Mehrzahl von n Bus-Slaves (BS), mindestens zwei Stromquellen (IQ), und eine Synchronisationseinheit (Sync), wobei der Busmaster (BM) die Synchronisationseinheit (Sync) umfasst, und wobei jeder der n Bus-Slaves (BS) eine oder eine Mehrzahl PWM-Modulationseinheiten (PWM) und eine oder eine Mehrzahl der Stromquellen (IQ) umfasst. Der Busmaster (BM) ist dazu eingerichtet, ein Synchronisationssignal (SySi) an die Bus-Slaves (BS) und/oder die PWM-Modulationseinheiten (PWM) zu senden, um einen gemeinsamen Startzeitpunkt (t0) zu signalisieren. Weiter sind die Bus-Slaves (BS) und die PWM-Modulationseinheiten (PWM) dazu eingerichtet mittels des Synchronisationssignals (SySi) bezogen auf den Startzeitpunkt (t0) synchronisiert zu werden, wobei eine Startzeit für jede der PWM-Modulationseinheiten (PWM) um einen bestimmten Zeitwert zu dem Startzeitpunkt (t0) verschoben ist, und wobei das PWM-Ausgangssignal jeder der PWM-Modulationseinheiten (PWM) entsprechend der Verschiebung der Startzeit für die jeweilige PWM-Modulationseinheit (PWM) verschoben ist. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Synchronisation von PWM-Pulsen einer Mehrzahl von PWM-Modulationseinheiten (PWM) der Vorrichtung (V).
Patent DE-102021120344-A1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung, Verfahren zur Steuerung einer Hydraulikanordnung, Computerprogrammprodukt, Steuereinheit und Hybridmodul
Inventor: EBERLE CHRISTIAN
IPC: B60K11/02
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung (1) zur hydraulischen Kühlung einer elektrischen Maschine (2) und zur Betätigung wenigstens eines ersten hydraulischen Aktors (3) innerhalb eines hybrid oder vollelektrisch betreibbaren Antriebsstrangs (4) eines Kraftfahrzeugs (30), wobei die Hydraulikanordnung (1) eine Pumpe (5) zur wahlweisen Förderung eines Hydraulikfluids (6) durch einen ersten hydraulischen Pfad (7) zur Kühlung der elektrischen Maschine (2) und/oder durch einen zweiten hydraulischen Pfad (8) zur Betätigung des ersten Aktors (3) aufweist, sowie eine Steuereinrichtung (9) zur Steuerung der Pumpe (5) wobei die Steuereinrichtung (9) eingerichtet ist, während eines ersten Zeitintervalls (11) innerhalb dessen eine Förderung des Hydraulikfluids (6) in den zweiten hydraulischen Pfad (8) erfolgt, die Dauer des ersten Zeitintervalls (11) zu ermitteln und in der Steuereinrichtung (9) zu speichern und/oder zur Steuerung der Förderung des Hydraulikfluids (6) durch den ersten hydraulischen Pfad (7) bereitzustellen.
Patent DE-102021120549-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Projektionseinheit und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BUCK ALEXANDER
IPC: B60Q1/24
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Kraftfahrzeug (10) mit zumindest einer Projektionseinheit (12) zum Projizieren einer grafischen oder schriftbildlichen Information auf eine Projektionsoberfläche (14). Die Projektionseinheit (12) ist mit einer Überwachungsschaltung (20) des Kraftfahrzeugs (10) verbunden, die dazu ausgebildet ist, die grafische oder schriftbildliche Information zu projizieren. Die erfindungsgemäße Projektionseinheit (12) zeichnet sich dadurch aus, dass die Überwachungsschaltung (20) einen Helligkeitssensor (22) zum Ermitteln eines Werts für die Helligkeit in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (10) und eine Recheneinheit (24) zum Steuern der Größe der Projektion auf der Projektionsoberfläche (14) durch die Projektionseinheit (12) in Abhängigkeit des von dem Helligkeitssensor (22) empfangenen Werts für die Umgebungshelligkeit umfasst.
Patent DE-102021121240-A1 (DE)
Title: Elektrisches Widerstandsbauelement
Inventor: ASPERGER THOMAS
IPC: H01C17/075
Filed: 2021-08-16
Abstract: Ein elektrisches Widerstandsbauelement umfasst einen elektrisch isolierenden Träger, zumindest eine Widerstandsschicht auf dem Träger und zumindest einen an dem Träger ausgebildeten, mit der Widerstandsschicht verbundenen elektrischen Anschluss, wobei die Widerstandsschicht an einer dem Träger abgewandten Seite entlang ihrer Oberfläche eine Oberflächenstruktur aufweist. Die Widerstandsschicht ist ferner von einer Barriereschicht bedeckt, welche ein anorganisches Material umfasst und welche die Oberflächenstruktur der Widerstandsschicht durchgehend und mit gleichmäßiger Dicke nachbildet.
Patent DE-102021123806-A1 (DE)
Title: Faltrahmen für einen Rollstuhl
Inventor: NAHRWOLD ANDREAS
IPC: A61G5/10
Filed: 2021-09-15
Abstract: Ein Faltrahmen 2 für einen Rollstuhl weist zwei seitliche Rahmenteile 4, 6 auf, die über eine Faltanordnung 8 aufeinander- bzw. auseinanderfaltbar miteinander verbunden sind, wobei die Faltanordnung 8 zwei in Fahrtrichtung des Rollstuhls zueinander beabstandete Kreuzstreben 10, 12 aufweist. Erfindungsgemäß weist jedes der Rahmenteile 4, 6 für wenigstens eine der Kreuzstreben 10, 12 eine Mehrzahl von Befestigungspunkten auf, derart, dass der Abstand der Kreuzstreben 10, 12 in Fahrtrichtung des Rollstuhls zueinander einstellbar ist.
Patent DE-102021124641-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher mit Antennen zur Defektdetektion sowie Kraftfahrzeug
Inventor: VARGA ARON
IPC: G01R31/392
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend mehrere Energiespeicherkomponenten (2) und eine Erfassungseinrichtung (5) zum Erkennen eines Defekts (6) an einer der Energiespeicherkomponenten (2), wobei die Erfassungseinrichtung (5) eine erste Antenne (7) zum Erfassen von durch den Defekt (6) emittierten elektromagnetischen Wellen (11), eine Auswerteeinheit zum Erkennen des Defekts (6) anhand der von der ersten Antenne (7) erfassten elektromagnetischen Wellen (11) und zumindest eine zweite, räumlich beabstandet zu der ersten Antenne (7) angeordnete zweite Antenne (8, 9, 10) zum Erfassen der durch den Defekt (6) emittierten elektromagnetischen Wellen (11) aufweist, wobei die Auswerteeinheit dazu ausgelegt ist, anhand der von den zumindest zwei Antennen (7, 8, 9, 10) erfassten elektromagnetischen Wellen (11) den Defekt (6) zu lokalisieren. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021126366-A1 (DE)
Title: Modular aufgebaute Arbeitsstation
Inventor: BORM SASCHA
IPC: B23Q1/25
Filed: 2021-10-12
Abstract: Eine Modular aufgebaute Arbeitsstation umfasst einen Arbeitsmodulträger (18) mit wenigstens einem Arbeitsmodulträger-Befestigungsbereich (24, 26) zur Festlegung eines Arbeitsmoduls (36, 38) an dem Arbeitsmodulträger (18), eine Mehrzahl von Arbeitsmodulen (36, 38) mit einem Arbeitsmodul-Befestigungsbereich zur lösbaren Festlegung an einem Arbeitsmodulträger-Befestigungsbereich (24, 26) des Arbeitsmodulträgers (18), wobei wenigstens eines der Arbeitsmodule (36, 38) einen in wenigstens einem Bewegungsmodus bewegbaren Arbeitsträger (48, 48') und einen Arbeitsträgerantrieb zum Antreiben des Arbeitsträgers (48, 48`) zur Bewegung in dem wenigstens einen Bewegungsmodus umfasst.
Patent DE-102021126893-A1 (DE)
Title: Medizinisches instrument
Inventor: STEFAN JOCHEN
IPC: A61B10/04
Filed: 2021-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument (1) mit einem hohlen Schaft (2), dessen proximales Ende (3) mit einer Bedieneinheit verbindbar ist und mit einer am distalen Ende (4) des Schaftes (2) angeordneten Werkzeugspitze (5) mit einem am distalen Ende (6) der Werkzeugspitze (5) angeordneten Werkzeug (7), wobei das Werkzeug (7) zwei Maulteile (8, 9) aufweist, die relativ zueinander verschwenkbar sind und wobei das Verschwenken der Maulteile (8 und 9) über axial verschiebbar im Schaft (2) gelagerte Betätigungselemente (10) erfolgt, die proximalseitig über die Bedieneinheit ansteuerbar sind und wobei die Werkzeugspitze (5) über einen Gelenkmechanismus (11) relativ zur Längsachse (12) des Schaftes (2) verschwenkbar ist.Um ein medizinisches Instrument (1) zu schaffen, das auch über den Verschwenkbereich zur Werkzeugspitze eine gleichmäßige Übertragung von Zug- und Druckkräften gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die verschwenkbaren Maulteile (8 und 9) jeweils über ein gelenkiges Antriebselement (20) mit dem distalen Ende eines axial verschiebbar im Schaft (2) gelagerten Betätigungselements (10) so gekoppelt sind, dass das gelenkige Antriebselement (20) den Bereich des Gelenkmechanismus (11) zwischen dem distalen Ende (4) des Schaftes (2) und dem proximalen Ende (14) der Werkzeugspitze (5) überbrückt.
Patent DE-102021130980-A1 (DE)
Title: Flexible Haftklebstoffe mit verbesserten Eigenschaften
Inventor: KOCH KLAUS-UWE
IPC: C08K5/10
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Heißschmelzhaftklebstoff mindestens umfassend eine Mischung eines thermoplastischen Polymers und eines Weichmachers, wobei das thermoplastische Polymer ein Poly(meth)acrylat-Homo- oder Copolymer ist und das Polymer ein Molekulargewicht Mw von größer oder gleich 20.000 g/mol und kleiner oder gleich 400.000 g/mol; einen Schmelztemperaturbereich von kleiner oder gleich 220°C; eine Glasübergangstemperatur Tgvon größer oder gleich -10°C und kleiner oder gleich 200°C; ein Speichermodul G' bei 25°C von größer oder gleich 10 MPa und kleiner oder gleich 80 GPa; aufweist; und wobei der Weichmacher in einer Konzentration von größer oder gleich 20 Gew.-% und kleiner oder gleich 80 Gew.-% in der Mischung vorliegt und ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus aliphatischen oder aromatischen Estern oder Polyestern oder Mischungen mindestens zweier dieser Komponenten; wobei die Glasübergangstemperatur der Mischung aus thermoplastischem Polymer und Weichmacher größer oder gleich -45°C und kleiner oder gleich 25°C beträgt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Haftklebstoffanordnung umfassend den erfindungsgemäßen Haftklebstoff sowie die Verwendung des erfindungsgemäßen Heißschmelzhaftklebstoffs zur reversiblen Befestigung eines oder mehrerer Oberflächenbereiche unterschiedlicher Werkstücke aneinander.
Patent DE-102021132712-A1 (DE)
Title: Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: B60R16/037
Filed: 2021-12-10
Abstract: Ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs umfasst Schritte des Abtastens des Fahrers; des Erfassens einer gedrückten Stimmung des Fahrers; des Bestimmens einer unterdurchschnittlichen Führung des Fahrzeugs durch den Fahrer; und des Ausgebens einer akustischen Sequenz, die für den Fahrer einer verbesserten Stimmung zugeordnet ist.