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Patent DE-102017114599-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von Kohle aus Biomasse mittels hydrothermaler Carbonisierung
Inventor: DATCHEV DATCHO
IPC: C10L5/44
Filed: 2017-06-29
Abstract: Bei einem Verfahren zur Erzeugung von Kohle (5) aus Biomasse (4) mittels hydrothermaler Carbonisierung in einem Autoklaven (1), dessen autoklaveninnenseitiger Reaktionsraum (2) zu Beginn eines jeden die Umwandlung der Biomasse (4) in Kohle (5) umfassenden Carbonisierungszyklus chargenweisen mit zu karbonisierender Biomasse (4) befüllt wird, wobei die Carbonisierungsreaktion der Biomasse (4) in dem Autoklaven (1) in einer zumindest überwiegend wasserdampfförmigen Atmosphäre durchgeführt und die Carbonisierung mittels in die Biomasse (4) eingeleitetem Wasserdampf erhöhten Drucks bewirkt wird, soll eine Lösung geschaffen werden, die eine verbesserte Dampferzeugung zur Durchführung einer hydrothermalen Carbonisierung von Biomasse zu Kohle in einem Autoklaven bereitstellt. Dies wird dadurch erreicht, dass der die Carbonisierung der Biomasse (4) bewirkende Wasserdampf erhöhten Drucks während des jeweiligen Carbonisierungszyklus zumindest zeitweise in dem mit der zu karbonisierenden Biomasse (4) befüllten autoklaveninnenseitigen Reaktionsraum (2) des Autoklaven (1) mittels mindestens eines darin ausgebildeten und angeordneten Verdampfers (31) erzeugt wird.
Patent DE-102017115254-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Seitenairbag
Inventor: SEO JIN HO
IPC: B60R21/207
Filed: 2017-07-07
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz mit einem Seitenairbag offenbart, der Folgendes einschließt: ein Airbagmodul mit einem Airbagkissen, das darin untergebracht ist; einen Sitzrückenlehnenrahmen, wobei das Airbagmodul daran befestigt ist; und ein Sitzrückenlehnenpad, das mit Polstern, die an gegenüberliegenden Seiten davon hervorstehen, ausgestattet ist, mit einem Unterbringungsraum, der in einem außenliegenden der Polster geformt wird, indem das außenliegende Polster an den Sitzrückenlehnenrahmen gekoppelt ist, wodurch es dem Airbagmodul ermöglicht wird, darin untergebracht zu werden, wobei das Sitzrückenlehnenpad Folgendes einschließt: ein Korpusteil, und ein Führungsteil, das in einem innenliegenden Abschnitt einer Innenfläche des außenliegenden Polsters geformt wird, um die Entfaltung des Airbagkissens zu führen, und das Korpusteil und das Führungsteil aus Materialien hergestellt werden, die in Bezug aufeinander eine unterschiedliche Steifigkeit aufweisen.
Patent DE-102017115543-A1 (DE)
Title: Anlage zur zentralen Proportionierung einer Dialysierflüssigkeitsmischung
Inventor: JANIK WALDEMAR
IPC: A61M1/16
Filed: 2017-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur extrakorporalen Blutbehandlung, die eine Steuereinheit, mehrere Blutbehandlungsvorrichtungen mit jeweils einem Blutbehandlungskreislauf und mehrere Leitungen zum Führen von Fluiden aufweist und die dazu vorgesehen und angepasst ist, zumindest einen Teil von Dialysierflüssigkeitskomponenten, aus denen die in den Blutbehandlungsvorrichtungen vorgesehenen Dialysierflüssigkeiten anmischbar sind, und Betriebsmitteln zum Desinfizieren und/oder Entkalken zentral bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage eine zentrale Mischeinrichtung zum Anmischen der Dialysierflüssigkeiten aus den zumindest teilweise zentral bereitgestellten Dialysierflüssigkeitskomponenten und/oder den Desinfektions- und/oder Entkalkungslösungen aufweist, die dazu vorgesehen und angepasst ist, an die mehreren Blutbehandlungsvorrichtungen anschließbar zu sein und die Blutbehandlungsvorrichtungen seriell mit individuell angemischter Dialysierflüssigkeit zu versorgen, und die Anlage eine Steuereinrichtung aufweist, die mit der Mischeinrichtung und den mehreren Blutbehandlungsvorrichtungen in Verbindung steht und diese steuert.
Patent DE-102017115966-A1 (DE)
Title: Polypeptidmolekül mit verbesserter zweifacher Spezifität
Inventor: HOFMANN MARTIN
IPC: C12N15/63
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein bispezifisches Polypeptidmolekül, das eine erste Polypeptidkette und eine zweite Polypeptidkette umfasst, welche eine Bindungsregion bereitstellen, die von einem T-Zell-Rezeptor (TCR) stammt, der für ein Peptidepitop, das an einen Haupthistokompatibilitätskomplex (MHC) gebunden ist, spezifisch ist und auf eine Bindungsregion, die von einem Antikörper stammt, der in der Lage ist, humane Immuneffektorzellen zu rekrutieren, indem er spezifisch an ein Oberflächenantigen dieser Zellen bindet, sowie Verfahren zur Erzeugung des bispezifischen Polypeptidmoleküls und deren Verwendung.
Patent DE-102017117359-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: KUKOLJA JANKO
IPC: A47L15/50
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für eine Geschirrspülmaschine zur Aufnahme von insbesondere zu spülenden Laborgläsern, mit einem Traggestell (2), das sternförmig angeordnete Stege (3) aufweist, einem am Traggestell (2) angeordneten Injektor (6), einem in Höhenrichtung (8) oberhalb des Traggestells (2) angeordneten und den Injektor (6) umgebenden Rahmenelement (9) sowie mit einer Klemmeinrichtung (16), die über Federzungen (13, 14) verfügt, die sich jeweils ausgehend vom Rahmenelement (9) in Richtung auf das Traggestell (2) und den Injektor (6) erstrecken.
Patent DE-102017118249-A1 (DE)
Title: Antennenmodul für ein Fahrzeug und Verfahren zur Montage eines Antennenmoduls
Inventor: FUHR JUERGEN
IPC: H01Q1/32
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antennenmodul (1) für ein Fahrzeug, wobei das Antennenmodul (1) eine erste, obere Baugruppe (101) und eine zweite untere Baugruppe (201) umfasst, wobei die obere Baugruppe (101) wenigstens ein elektrisches Kontaktbauteil (102, 103) und wenigstens ein Führungsmittel (104) umfasst, wobei die untere Baugruppe (201) wenigstens ein elektrisches Gegenkontaktbauteil (202) und wenigstens ein Gegenführungsmittel (204) umfasst und wobei das Gegenführungsmittel (204) der unteren Baugruppe (201) mit einer linearen Aufschiebebewegung (ASB) in einer Aufschieberichtung (ASR) auf das Führungsmittel (104) der oberen Baugruppe (104) derart in eine Vormontagestellung aufschiebbar ist, dass sich das wenigstens eine Kontaktbauteil (102, 103) und das wenigsten eine Gegenkontaktbauteil (202) gegenüberliegen. Hierbei umfasst die untere Baugruppe (201) ein Betätigungsmittel (207), wobei das wenigstens eine Gegenkontaktbauteil (202) relativ zu dem wenigstens eine Kontaktbauteil (102, 103) entlang einer Kontaktierungsrichtung, welche orthogonal zu der Aufschieberichtung (ASR) ausgerichtet ist, aus der Vormontagestellung der beiden Baugruppen (101, 201) heraus mittels einer durch das Gegenführungsmittel (204) und durch das Betätigungsmittel (207) erzeugbaren Kontaktierungsbewegung derart bewegbar ist, dass eine vollständige Kontaktierung des wenigstens einen Gegenkontaktbauteils (202) und des wenigstens einen Kontaktbauteils (102, 103) herbeigeführt ist.
Patent DE-102017125176-A1 (DE)
Title: Durchströmte modular aufgebaute Haarbürste
Inventor: BUDZINSKI ROBERT
IPC: A46B11/08
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haarbürste (2), welche bevorzugt modular aufgebaut ist, mit einem aus einem ersten Material, insbesondere Kunststoff, hergestellten, zumindest abschnittsweise hohl ausgebildeten Bürstenkörper (4), an welchem zumindest eine Öffnung zum dadurch Hineinblasen von Luft vorgesehen ist, wobei der Bürstenkörper (4) einen Griffabschnitt (8) und einen sich an den Griffabschnitt (8) integral anschließenden Gehäuseabschnitt (10), welcher eine Gehäuseabschnittvorderseite (18), eine dieser gegenüberliegenden Gehäuseabschnitthinterseite (20) und Gehäuseabschnittseitenflächen (22) umfasst, aufweist, wobei an der Gehäuseabschnittvorderseite (18) eine perforierte/durchlochte, eine Vielzahl von Borsten (14) aufweisende und eine Bürstenfläche (16) definierende Aufsatzplatte (6, 6') angebracht oder anbringbar ist. Die Aufsatzplatte (6, 6') ist dabei aus einem zu dem ersten Material unterschiedlichen zweiten Material, vorzugsweise Metall oder Keramik, insbesondere nicht Kunststoff, hergestellt und eine Wärmeleitfähigkeit des zweiten Materials ist, insbesondere wesentlich, größer als eine Wärmeleitfähigkeit des ersten Materials.
Patent DE-102017125388-A1 (DE)
Title: Anschlussbuchse für eine druckleitung, anschlussstutzen für eine druckleitung und steckverbindungsanordnung aus anschlussbuchse und anschlussstutzen
Inventor: SPOSITO IVAN
IPC: F16L37/14
Filed: 2017-10-30
Abstract: Es ist eine Anschlussbuchse (20) für eine Druckleitung mit einer sich von einem freien Ende (29) der Anschlussbuchse (20) aus in axialer Richtung (A) erstreckenden und an einem radial umlaufenden Absatz (25) endenden ersten zylindrischen Bohrung (21) und eine sich vom Absatz (25) aus in axialer Richtung (A) erstreckenden zweiten zylindrischen Bohrung (22) offenbart, wobei die erste zylindrische Bohrung (21) koaxial zur zweiten zylindrischen Bohrung (22) angeordnet ist und die erste Bohrung (21) einen Durchmesser (23) besitzt der größer ist, als ein Durchmesser (24) der zweiten zylindrischen Bohrung (22). Ebenso ist ein Anschlussstutzen (30) für eine Druckleitung und eine Steckverbindungsanordnung (1) aus einer Anschlussbuchse (20) und einem Anschlussstutzen (30) offenbart.
Patent DE-102017125705-A1 (DE)
Title: Dynamische Überwachung von Leistungstufen
Inventor: SCHWEIKERT CHRISTIAN
IPC: H03K17/08
Filed: 2017-11-03
Abstract: Hierin wird eine Schaltungsanordnung beschrieben. Gemäß einer Ausgestaltung enthält die Schaltungsanordnung eine diskrete Leistungsschaltung mit zumindest einem Leistungsschalter, wobei die diskrete Leistungsschaltung ein erstes Signal, das einen ersten Betriebsparameter der diskreten Leistungsschaltung repräsentiert, bereitstellt. Die Schaltungsanordnung enthält weiterhin einen ersten Modulator, der dazu ausgebildet ist, das erste Signal zu empfangen und ein zugehöriges erstes moduliertes Signal zu erzeugen. Ein erster Demodulator ist dazu ausgebildet, das erste modulierte Signal zu empfangen und ein zugehöriges erstes demoduliertes Signal zu erzeugen. Ein zweiter Demodulator ist dazu ausgebildet, das erste modulierte Signal zu empfangen und ein zugehöriges zweites demoduliertes Signal zu erzeugen, wobei der erste Demodulator eine größere Bandbreite als der zweite Demodulator aufweist. Eine Auswerteschaltung ist dazu ausgebildet, einen Betriebszustand der diskreten Leistungsschaltung basierend auf dem ersten demodulierten Signal und dem zweiten demodulierten Signal zu bestimmen.
Patent DE-102017127201-A1 (DE)
Title: Halbleiter-bauelement und verfahren
Inventor: WANG YU-SHENG
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-11-19
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Herstellen einer ersten Öffnung in einer dielektrischen Schicht über einem Substrat; Bedecken von Seitenwänden und einem Boden der ersten Öffnung mit einer leitfähigen Sperrschicht; und Abscheiden einer Keim-Schicht über der leitfähigen Sperrschicht. Das Verfahren umfasst weiterhin das Behandeln der Keim-Schicht mit einem Plasma-Prozess; und das Füllen der ersten Öffnung mit einem leitfähigen Material nach dem Behandeln der Keim-Schicht.
Patent DE-102017127633-A1 (DE)
Title: Verdichter
Inventor: STAHLECKER HANS
IPC: D01H5/72
Filed: 2017-11-22
Abstract: Verdichter für ein Streckwerk einer Spinnmaschine, zur Anordnung zwischen einem Lieferzylinder (3) und einer Ausgangsdruckwalze (1), mit einem zu einer Lieferdruckwalze (2) des Streckwerks (S) hin orientierten sich verjüngenden ersten Verdichterkanal (8), der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Verdichter (4) einen zweiten Verdichterkanal (10) aufweist, der in Laufrichtung eines verstreckten Faserbandes (VF) gesehen vor dem ersten Verdichterkanal (8) und fluchtend mit diesem angeordnet ist.
Patent DE-102017128844-A1 (DE)
Title: Matrixsubstrat, Anzeigefeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: ZENG YANG
IPC: G02F1/1362
Filed: 2017-12-05
Abstract: Ein Matrixsubstrat, ein Anzeigefeld und eine Anzeigevorrichtung werden bereitgestellt. Das Matrixsubstrat umfasst ein Substrat, eine Vielzahl von Leuchteinheiten, die in dem Anzeigebereich des Substrat angeordnet sind und Emissionsfarben umfassen: eine erste Farbe, eine zweite Farbe und eine dritte Farbe, wobei eine Lichtdurchlässigkeit der ersten Farbe und eine Lichtdurchlässigkeit der zweiten Farbe größer sind als eine Lichtdurchlässigkeit der dritten Farbe; und eine Vielzahl erster Fingerabdruckerkennungseinheiten und eine Vielzahl zweiter Fingerabdruckerkennungseinheiten, die im Anzeigebereich des Substrats angeordnet sind. Jede Leuchteinheit dient als Lichtquelle jeder Fingerabdruckerkennungseinheit, wobei jede der ersten Fingerabdruckerkennungseinheiten und jede der zweiten Fingerabdruckerkennungseinheiten unterschiedliche Konfigurationsparameter aufweisen, so dass sie denselben elektrischen Signalwert in Bezug auf denselben Reflektor detektieren.
Patent DE-102017129796-A1 (DE)
Title: Datentreiber und organische lichtemittierende anzeigevorrichtung
Inventor: KIM TAEHUN
IPC: G09G3/32
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen Datentreiber (12) und eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung. Der Datentreiber weist auf: eine Eingabeeinheit, die eingerichtet ist, Eingabedaten (Daten) zu empfangen; einen Kompensationsdatenerzeuger (120), der eingerichtet ist, Kompensationsdaten (Mdaten) mittels Anlegens eines Kompensationswerts an die Eingabedaten (Daten) zu erzeugen; eine Umwandlungseinheit, die eingerichtet ist, die Eingabedaten (Daten) in eine Bilddatenspannung (Vdaten) umzuwandeln und die Kompensationsdaten (Mdaten) in eine Kompensationsdatenspannung (MVdaten) umzuwandeln; und eine Ausgabeeinheit, die eingerichtet ist, die Bilddatenspannung (Vdaten) und die Kompensationsdatenspannung (MVdaten) einzeln an eine Datenleitung (DL) der organischen lichtemittierenden Anzeige auszugeben.
Patent DE-102017200419-A1 (DE)
Title: Optisches system sowie lithographieanlage
Inventor: ZWEERING RALF
IPC: G02B7/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Ein optisches System (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend ein optisches Element (300), eine Wärmesenke (400) und eine Wärmeübertragungseinrichtung (600) zum Übertragen von Wärme (W) von dem optischen Element (300) auf die Wärmesenke (400), wobei die Wärmeübertragungseinrichtung (600) eine Vielzahl an dem optischen Element (300) vorgesehene erste Lamellenelemente (602, 604) und eine Vielzahl an der Wärmesenke (400) vorgesehene zweite Lamellenelemente (606, 608, 610) umfasst, die berührungsfrei ineinandergreifen, wobei die Wärme (W) mit Hilfe von Wärmestrahlung und/oder Konvektion von den ersten Lamellenelementen (602, 604) auf die zweiten Lamellenelemente (606, 608, 610) übertragbar ist.
Patent DE-102017200502-A1 (DE)
Title: Feldhockeyschläger
Inventor: SINN MICHAEL
IPC: A63B59/70
Filed: 2017-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Feldhockeyschläger (21, 41), aufweisend einen Schaft (22, 42) und einen Kopf (23, 43). Der Kopf (23, 43) weist auf einen distalen Teil (24, 44), einen proximalen Teil (25, 45), der integral mit einem ersten Ende (26, 46) des Schafts (22, 42) ist und eine Biegung (27, 47) zwischen dem distalen Teil (24, 44) und dem proximalen Teil (25, 45), so dass eine Innenkante (28, 48) des distalen Teils (24, 44) einer Innenkante (29, 49) des proximalen Teils (25, 45) zugewandt ist. Ein Biegungswinkel zwischen der Innenkante (28, 48) des distalen Teils (24, 44) und der Innenkante (29, 49) des proximalen Teils (25, 45) beträgt zwischen 30 und 70 Grad. Die Innenkante (28, 48) des distalen Teils (24, 44) ist gerade oder konkav.
Patent DE-102017204559-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems und Bremssystem
Inventor: KOHL ANDREAS
IPC: B60T13/68
Filed: 2017-03-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems (2) für Kraftfahrzeuge umfassend hydraulisch betätigbare Radbremsen (42, 44, 46, 48); eine elektrisch steuerbare Druckbereitstellungseinrichtung (20) zur hydraulischen Betätigung der Radbremsen (42, 44, 46, 48); eine mit einem Bremspedal (6) betätigbare Betätigungseinrichtung, umfassend einen Tandemhauptbremszylinder (10) mit einer Primärdruckkammer (120), einer Sekundärdruckkammer (122) und einem schwimmend gelagerten Sekundärkolben (142), wobei die Primärdruckkammer (120) durch ein erstes stromlos offenes Trennventil (180) von einem ersten Teil der Radbremsen (42, 44) hydraulisch abtrennbar ist, und wobei die Sekundärdruckkammer (122) durch ein zweites stromlos offenes Trennventil (182) von einem zweiten Teil der Radbremsen (46, 48) hydraulisch abtrennbar ist; einen unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (18), der im unbetätigten Zustand des Sekundärkolbens (142) mit der Sekundärdruckkammer (122) des Hauptbremszylinders (10) hydraulisch verbunden ist; einen hydraulisch ausgebildeten Simulator (14), wobei das Bremssystem (2) aktiviert wird, um in einer By-Wire-Betriebsart mittels der Druckbereitstellungseinrichtung (20) aktiv Druck in den Radbremsen (42, 44, 46, 48) aufzubauen, wobei in der By-Wire-Betriebsart bei einem Druckmittelüberschuss in den Radbremsen (42-48) das zweite Trennventil (182) geöffnet wird, wenn ein Lösen des Bremspedals (6) durch den Fahrer erkannt wird, so dass überschüssiges Druckmittel in die Sekundärdruckkammer (122) fließen kann.
Patent DE-102017205253-A1 (DE)
Title: Tropfkammer für ein medizinisches Infusionssystem
Inventor: FUCHS JÜRGEN
IPC: A61M5/168
Filed: 2017-03-28
Abstract: Eine derartige Tropfkammer mit einem Einstechteil, das einen Einstechdorn aufweist, sowie mit einer Verschlusskappe zum Schutz des Einstechdorns ist bekannt.
 Erfindungsgemäß ist die Verschlusskappe verliersicher auf dem Einstechdorn gehalten und weist einen von dem Einstechdorn durchstechbaren Boden auf.
 Einsatz für medizinische Infusionssysteme.
Patent DE-102017208678-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufel mit Blecheinsatz
Inventor: BRAUN WINFRIED
IPC: F01D5/18
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbinenschaufel (1), insbesondere Lauf- oder Leitschaufel, mit einem Schaufelblatt (3), das von einem Kühlkanal (12) zumindest im Wesentlichen radial durchsetzt ist, und einem von einem radialen Einsetzende (11) des Schaufelblatts (3) her in den Kühlkanal (12) eingesetzten Blecheinsatz (15) mit einer von Kühllöchern (16) durchsetzten Umfangswandung (17), die den Kühlkanal (12) in einen zentralen Strömungskanal (18), der von der Umfangswandung (17) umgeben ist, und einen Hohlraum (19) zwischen der Umfangswandung (17) und einer den Kühlkanal (12) umgebenden Kühlkanalwandung (13) teilt, wobei an einem stirnseitigen Endbereich (20) des Blecheinsatzes (15) der Hohlraum (19) abgedichtet und der Blecheinsatz (15) an der Kühlkanalwandung (13) gehalten ist, wobei der Hohlraum (19) mittels einer Lamellendichtung (21) abgedichtet ist, die an dem stirnseitigen Endbereich (20) des Blecheinsatzes (15) befestigt ist und die Umfangswandung (17) des Blecheinsatzes (15) vollumfänglich umgibt, wobei die Innenkontur (22) der Lamellendichtung (21) mit der Außenkontur (23) der Umfangswandung (17) des Blecheinsatzes (15) korrespondiert, so dass die Lamellendichtung (21) an der Außenfläche (24) der Umfangswandung (17) anliegt, und wobei die Lamellendichtung (21) unter Anpassung ihrer Außenkontur (25) an die Innenkontur (26) der Kühlkanalwandung (13) in den Hohlraum (19) eingepresst ist, so dass der Blecheinsatz (15) mittels der Lamellendichtung (21) an der Kühlkanalwandung (13) gehalten ist.
Patent DE-102017209499-A1 (DE)
Title: Klappbares Lenkrad
Inventor: RIEDEL ROLAND
IPC: B62D1/22
Filed: 2017-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein klappbares Lenkrad (8) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem Lenkradkranz (14), der eine Anzahl an Segmenten (20) aufweist, die zueinander zwischen einer ersten Position (16) und einer zweiten Position (38) verbringbar sind. Zwischen jeweils benachbarten Segmenten (20) ist in der ersten Position (16) ein erster Winkel (21) und in der zweiten Position (38) ein von dem ersten Winkel (21) abweichender zweiter Winkel (46) gebildet. Die Erfindung betrifft ferner eine Lenkvorrichtung (6) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102017209976-A1 (DE)
Title: Gussbauteil mit eingegossenem Rohr und Herstellverfahren
Inventor: SAUTER BERNHARD
IPC: B22D25/02
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gussbauteil (100), mit einem aus metallischen Gussmaterial (M) gebildeten Gusskörper (110) und wenigstens einem im Gusskörper (110) eingegossenen Rohr (120), welches von einem Medium durchströmbar ist und einen Zulauf (Z) und einen Ablauf aufweist. Um Öleintritt in Luftspalte (S) zu verhindern, ist am Zulauf (Z) und/oder am Ablauf ein das Rohr (120) umgebender Ring (130) im Gusskörper (110) eingegossen, dessen Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Rohrs (120), wobei ein Ringspalt (140) zwischen Ring (130) und Rohr (120) mit Gussmaterial (M) ausgefüllt ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellverfahren für ein solches Gussbauteil (100).
Patent DE-102017212280-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Motorsystems mit einem Verbrennungsmotor und einer Aufladeeinrichtung
Inventor: ZELLER JOHANNES
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Motorsystems (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) und einer Aufladeeinrichtung, mit folgenden Schritten:- Berechnen (S1) von mehreren maximalen Ladedrücken abhängig von physikalischen, die Aufladeeinrichtung (6) beschreibenden Modellen und abhängig von einer Umgebungsbedingung;- Auswählen (S2) des kleinsten maximalen Ladedrucks aus den berechneten mehreren maximalen Ladedrücken;- Betreiben (S3, S4) des Verbrennungsmotors (2) abhängig von dem ausgewählten kleinsten maximalen Ladedruck.
Patent DE-102017212515-A1 (DE)
Title: Optimierte Punktlichtquelle und optisches System mit einer derartigen Punktlichtquelle
Inventor: KLEEMANN BERND
IPC: G02B27/42
Filed: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Punktlichtquelle zur Erzeugung einer elektromagnetischen Kugelwelle (4) mit einer Lichtquelle zur Bereitstellung elektromagnetischer Strahlung (2) und einer Lochblende (1), auf die die elektromagnetische Strahlung gerichtet ist, wobei die Lochblende eine Öffnung (3) aufweist, durch die die elektromagnetische Strahlung hindurchtreten kann, wobei die Öffnung im Schnitt quer zur Durchtrittsrichtung kreisrund ist und wobei die Lichtquelle elektromagnetische Strahlung mit einer Wellenlänge λ aussendet, wobei die kreisrunde Öffnung (3) einen Durchmesser d aufweist, der die Bedingung 2λ < d < 2,4λ erfüllt. Außerdem betrifft die Erfindung ein optisches System mit einer entsprechenden Punktlichtquelle.
Patent DE-102017215565-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Vorwärts- oder Rückwärtseinparken sowie Einparkassistent
Inventor: URHAHNE JOSEPH
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Vorwärts- oder Rückwärtseinparken eines Kraftfahrzeugs (1) in eine Kopfparklücke oder eine Querparklücke (2b). Nachdem der Fahrer das Kraftfahrzeug (1) in einer Position, die ihm für ein direktes Einparken geeignet erscheint, vor der Parklücke (2b) gestoppt, das Kraftfahrzeug (1) verlassen und das Verfahren mittels einer Fernbedienung gestartet hat, wird das Fahrzeug (1) gemäß der Erfindung automatisch ein Stück weit geradeaus fahren gelassen, indem die Vorderräder des Kraftfahrzeugs (1) automatisch genau auf Geradeausfahrt (3) gestellt werden. Während des Stücks Geradeausfahrt (3) wird die Parklückeneinfahrt (2a) mittels einer Umfeldsensorik ermittelt, woraus eine Einparktrajektorie (4) berechnet wird. Am Ende des Stücks Geradeausfahrt (3) stoppt das Kraftfahrzeug (1) automatisch und lenkt die Vorderräder in eine der berechneten Einparktrajektorie (4) entsprechende Position, entsprechend der sich das Kraftfahrzeug (1) in der Folge automatisch in die Parklücke (2b) bewegt.