baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014109779-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Anordnung mit einem Bauteil
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01L23/08
Filed: 2014-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formkörper und ein Verfahren zum Herstellen einer Anordnung mit einem Bauteil, insbesondere mit einem optoelektronischen Bauteil, das in einen Formkörper eingebettet ist, wobei der Formkörper mit wenigstens einer Ausnehmung bereitgehalten wird, wobei die Ausnehmung durch den Formkörper hindurch geht, wobei der Formkörper Moldmaterial aufweist, wobei das Bauteil mit einer Unterseite auf einem Träger aufliegt, wobei für den Formschritt das Bauteil mit einer freien Oberseite über eine Unterseite des Formkörpers in die Ausnehmung des Formkörpers eingelegt wird, wobei eine Oberseite des Formkörpers mit einer Formplatte bedeckt wird, wobei in einem Formschritt der Formkörper von dem Träger und dem Bauteil zusammengedrückt wird, wobei der Formkörper erwärmt wird, so dass das Moldmaterial weich wird und sich an Seitenflächen des Bauteils anlegt, und wobei die Formplatte nach dem Formschritt entfernt wird, wobei eine Anordnung erhalten wird, bei der das Bauteil in den Formkörper eingebettet ist.
Patent DE-102014114843-A1 (DE)
Title: Stromschienenanordnung mit Strom-Messwandlern
Inventor: GATTRINGER THOMAS
IPC: H02B1/20
Filed: 2014-10-13
Abstract: Es wird eine Anordnung (1) mit mehreren Stromschienen (2 ... 4) / Stromschienenbündel (5 ... 9) und einem auf zumindest einer Stromschiene (2 ... 4) / einem Stromschienenbündel (5 ... 9) angeordneten Strom-Messwandler (9 ... 15) angegeben, wobei die Stromschienen (2 ... 4) einen Querschnitt mit einem Verhältnis von Breite (b) und Dicke (d) größer 1 aufweisen. Die Breitseiten (16) der Stromschienen (2 ... 4) respektive die Stromschienenbündel (5 ... 9) liegen im Bereich der Strom-Messwandler (9 ... 15) dabei in verschiedenen Ebenen (A, B).
Patent DE-102014116370-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Trägers und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: GEBUHR TOBIAS
IPC: H01L21/50
Filed: 2014-11-10
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Trägers für ein optoelektronisches Bauelement umfasst Schritte zum Bereitstellen eines Leiterrahmens mit einer Oberseite und einer Unterseite, zum Anordnen einer ersten Folie an der Unterseite des Leiterrahmens, zum Anordnen einer zweiten Folie an der Oberseite des Leiterrahmens, zum Ausbilden eines Formkörpers aus einem Formmaterial, wobei der Leiterrahmen in den Formkörper eingebettet wird, und zum Entfernen der ersten Folie und der zweiten Folie.
Patent DE-102014205576-A1 (DE)
Title: System zur Steuerung und Auswahl von Massagefunktionen eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: MISCH PHILIPP
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-03-26
Abstract: System zur Steuerung und Auswahl von Massagefunktionen eines Kraftfahrzeugsitzes mittels einer Anzeige, auf der blockweise organisierten Massagefunktionen dargestellt sind, wobei die blockweise organisierten Massagefunktionen pro Block eine spezifische Massagezone umfassen und eine Sitzsteuerung aufgrund der Massagefunktionen Aktoren zur Durchführung der Massage ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die blockweise organisierten Massagefunktionen auf der Anzeige zweidimensional in einem Polarkoordinatensystem dargestellt sind und ihre Position bezüglich der Koordinatenachsen vom Bediener veränderbar ist und ihre Position hinsichtlich der jeweiligen Koordinatenachse eine Parametergröße der jeweiligen Massagefunktion entspricht.
Patent DE-102014209119-A1 (DE)
Title: Freilaufeinheit
Inventor: REIMCHEN ALEXANDER
IPC: F16D41/06
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Freilaufeinheit, umfassend einen mit einer Welle (1) zusammenwirkenden Innenring (2) und einen mit einem Flansch (3) zusammenwirkenden Außenring (4), die von einem Träger (5) mit einer verzahnten Außenumfangsfläche (6) zur Aufnahme von Kupplungslamellen zumindest teilweise umgeben sind, wobei radial zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (4) ein Hülsenfreilauf (7) zur Übertragung eines Drehmoments in eine einzige Richtung sowie ein Gleitring (8) zur Zentrierung des Innenrings (2) zum Außenring (4) angeordnet sind. Erfindungsgemäß sind der Außenring (4) und der Flansch (3) über eine erste stoffschlüssige Verbindung sowie der Flansch (3) und der Träger (5) über eine zweite stoffschlüssige Verbindung miteinander verbunden
Patent DE-102014211268-A1 (DE)
Title: Gespann-Stabilisationsvorrichtung
Inventor: PELLEGRINI ENRICO
IPC: B60G21/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein Regelsystem einer Gespann-Stabilisationsvorrichtung zum Stabilisieren des Schlingerverhaltens eines Gespanns aus Zugfahrzeug und daran angehängtem Anhängerfahrzeug geschaffen, mit einer Sensoreinrichtung, mittels der das Ist-Schlingerverhalten des Gespanns ermittelbar ist, mit einer Modelleinrichtung, mittels der das Soll-Schlingerverhalten des Gespanns ermittelbar ist, und mit einer Steuereinrichtung, mittels der durch einen Vergleich des Ist-Schlingerverhaltens mit dem Soll-Schlingerverhalten ein Aktuator zur Stabilisierung des Schlingerverhaltens des Gespanns betätigbar ist, wobei mit der Modelleinrichtung das Soll-Schlingerverhaltens des Gespanns anhand eines Einspurmodells allein des Zugfahrzeugs ermittelt ist.
Patent DE-102014216181-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe mit Rollenstößel
Inventor: NIGRIN UWE
IPC: F04B1/00
Filed: 2014-08-14
Abstract: Es ist eine Kraftstoofhochdruckpumpe (100) mit einem Rollenstößel (1) offenbart. Der Rollenstößel (1) trägt an einem freien Ende (4) eine Rolle (2), die mit einer Oberfläche einer Nocke (6) einer Welle (7) zusammenwirkt. Die Rolle (2) ist mit einem Bauteil (10), das die Rolle (2) am freien Ende (4) des Rollenstößels (1) drehbar haltert, in der Außenwand (24) des Rollenstößels (1) montiert. Das Bauteil (10) ist aus einem Stanzteil (30) hergestellt.
Patent DE-102014217249-A1 (DE)
Title: Supraleitende Spuleneinrichtung mit Dauerstromschalter sowie Verfahren zum Schalten
Inventor: KUMMETH PETER
IPC: G01R33/3815
Filed: 2014-08-29
Abstract: Es wird eine Spuleneinrichtung mit wenigstens einer elektrischen Spulenwicklung mit supraleitendem Leitermaterial und einem Vakuumbehälter angegeben, der die Spulenwicklung umschließt. Die Spulenwicklung ist Teil eines in sich geschlossenen Stromkreises zur Ausbildung eines Dauerstroms. Der geschlossene Stromkreis weist einen schaltbaren Leiterabschnitt auf, dessen Leiter mittels einer Magnetvorrichtung zwischen einem supraleitenden Zustand und einem normalleitenden Zustand umschaltbar ist. Die Magnetvorrichtung weist einen innerhalb des Vakuumbehälters angeordneten innenliegenden Teil und einen außerhalb des Vakuumbehälters angeordneten außenliegenden Teil auf. Weiterhin wird ein Verfahren zum Umschalten eines Leiterabschnitts einer solchen Spuleneinrichtung zwischen einem supraleitenden und einem normalleitenden Zustand angegeben.
Patent DE-102014218275-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Auszugkasten
Inventor: AHMEDOV SEZGIN
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Ein Kältegerät mit zwei eine Lagerkammer begrenzenden Seitenwänden und zwei jeweils benachbart zu einer der Seitenwände verlaufenden primären Führungsschienen (9) für Auszugkästen umfasst ein Adapterelement (2), das an einer der primären Führungsschienen (9) befestigbar ist und eine sekundäre Führungsschiene (19) für einen Auszugkasten aufweist, die im befestigten Zustand parallel zu den primären Führungsschienen (9) zwischen den primären Führungsschienen (9) verläuft.
Patent DE-102014221626-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: KLEMEN THOMAS
IPC: H01M50/567
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle, umfassend ein Zellengehäuse mit einer Deckplatte (23) und mindestens einen Anschlussbolzen (62), welcher eine Decköffnung (25) in der Deckplatte (23) durchragt, und ein Isolationsmedium (40, 47, 52, 70), welches den Anschlussbolzen (62) und/oder ein mit dem Anschlussbolzen (62) elektrisch verbundenes Bauteil (32) gegen die Deckplatte (23) isoliert. Dabei ist das Isolationsmedium (40, 47, 52, 70) aus einem erstarrten Gießharz hergestellt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Isolationsmediums (40, 47, 52, 70) für eine Batteriezelle, wobei Gießharz in flüssiger Form in die Decköffnung (25) und/oder auf die Deckplatte (23) und/oder auf einen Kollektor (9) gegossen wird, und wobei nach Erstarren und Aushärten des Gießharzes das Isolationsmedium (40, 47, 52, 70) entsteht.
Patent DE-102014225412-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe mit einem Kolben mit profilierter Kolbenvorderseite
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: F04B53/14
Filed: 2014-12-10
Abstract: Kolbenpumpe, insbesondere für Einspritzsysteme für motorisierte Zweiräder und/oder für motorisierte Dreiräder, die einen Verdichtungsraum, einen Kolben, ein Einlassventil und ein Auslassventil aufweist, wobei ein Fluid über das Einlassventil in den Verdichtungsraum hineinströmen kann und das Fluid über das Auslassventil aus den Verdichtungsraum hinausströmen kann, und wobei ein Kanal ein dem Auslassventil fluidisch, insbesondere unmittelbar, vorgelagerter Bereich ist, der einen Querschnitt aufweist, der im Vergleich zu einem vom Auslassventil beabstandeten Bereich des Verdichtungsraums vermindert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Kanal zugewandte Stirnseite des Kolbens einen Bereich aufweist, wobei der Bereich in den Kanal eintauchbar ist.
Patent DE-102015002913-A1 (DE)
Title: Verfahren zum fahrerlosen Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BARKE ALEXANDER
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Verfahren zum fahrerlosen Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eines Personenkraftwagens, welches wenigstens einen den aktuellen Zustand des Kraftfahrzeugs (1) beschreibende Sensordaten aufnehmenden Eigensensor (2) aufweist, wobei aus den Sensordaten des wenigstens einen Eigensensors (2) wenigstens eine Zustandsgröße des Kraftfahrzeugs (1) abgeleitet wird, wobei bei Erfüllung wenigstens eines jeweils wenigstens eine der wenigstens einen Zustandsgröße auswertenden Diagnosekriteriums, wobei jedem Diagnosekriterium wenigstens eine Aktion zugeordnet ist, die dem Diagnosekriterium zugeordnete Aktion automatisch durchgeführt wird.
Patent DE-102015003125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GROHMANN DIETER
IPC: B60R16/033
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Bordnetz (3), das einen elektrischen Speicher (4) zur elektrischen Versorgung von Verbrauchern (7, 8) aufweist, wobei das Bordnetz (3) einen elektrischen Anschluss (9) zur elektrischen Versorgung eines externen Verbrauchers (8) aufweist, der an den Anschluss (9) anschließbar ist und wobei das Kraftfahrzeug (1) zwischen einem Betriebszustand und einem Ruhezustand verstellbar ist. Erfindungswesentlich ist hierbei, dass im Ruhezustand des Kraftfahrzeugs (1) ein Aufladezustand des Speichers (4) erfasst und die elektrische Versorgung am Anschluss (9) zur elektrischen Versorgung eines solchen externen Verbrauchers (8) bereitgestellt wird, wenn der erfasste Aufladezustand oberhalb eines Schwellwerts liegt.  Die Erfindung betrifft des Weiteren ein solches Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102015004449-A1 (DE)
Title: Werkzeug, insbesondere elektrischer Schraubendreher, Bohrer oder Bohrschrauber, mit Vorrichtung zur sicheren Positionierung beim Einsatz außerhalb des Blickfelds des Werkers
Inventor: KRALL PETER
IPC: B25B23/00
Filed: 2015-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug mit grundsätzlichen Merkmalen eines elektrischen Schraubendrehers, einer Bohrmaschine oder Kombination hiervon, erweitert um eine Vorrichtung, welche den Einsatz an schlecht einsehbaren Orten erleichtert. Diese erweiternde Einrichtung besteht in einer Projektionsvorrichtung für ein Linienmuster auf die Fläche vor der Spitze des Schraubendrehers oder Bohrers, einer Kamera und einem Senders für die aufgenommenen Bilder. Die Vorrichtung ist insbesondere in Kombination mit Halterungen für Schrauben in Patronen (Patent DE 10 2009 053 130.0, Patentanträge 'Vorrichtung zur Aufnahme von Kleinteilen, insbesondere Hülsen mit darin enthaltenen Schrauben, und deren Bereitstellung in einer Haltevorrichtung' und 'Haltevorrichtung für eine Hülse, in welche ein Werkstück drehbar eingelagert ist, insbesondere als Aufsatz auf einem Schraubendreher' geeignet, bei denen keine Abdeckung der Fläche durch die Hand des Nutzers oder andere Vorrichtungen zur Führung einer Schraube auftreten. Besonders nützlich ist die erfindungsgemäße Vorrichtung in Kombination mit Werkzeugen, bei welchen der Antrieb des Schraubendrehers oder Bohrers über ein Winkelgetriebe erfolgt.
Patent DE-102015004667-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beurteilen der Unterdruckbedingungen in einem Massenspektrometer
Inventor: AIZIKOV KONSTANTIN
IPC: H01J49/26
Filed: 2015-04-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Beurteilen der Unterdruckbedingungen in einem Massenspektrometer (10) wie etwa in einem Ionenzyklotronresonanz-Massenspektrometer oder in einem Orbitaleinfang-Massenspektrometer vorgeschlagen. Solche Massenspektrometer erzeugen ein Transientendetektionssignal, das von Ionen einer oder mehrerer Arten in einer Ionenfalle (80) ausgeht. Die Parameter der Falle und/oder der eingeleiteten Ionen werden in der Weise eingestellt, dass veranlasst wird, dass die Abklingrate der Transiente in Bezug auf die Ionenarten durch Stoßeffekte dominiert ist. Üblicherweise kann dies dadurch erreicht werden, dass Ionenarten in solchen Mengen in die Falle (80) eingeführt werden, dass sich die Ionenwolken einer bestimmten Ionenart selbst bündeln. In diesem Fall wird die Abklingrate des Transientensignals bestimmt und mit einer oder mit mehreren Schwellenabklingraten vergleichen. Dies kann wiederum eine Angabe der Unterdruckbedingungen innerhalb der Falle (80) liefern.
Patent DE-102015011708-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung von kinetosebedingten Störungen
Inventor: BELLEM HANNA
IPC: A61M21/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verringerung von kinetosebedingten Störungen eines Insassen in einem Fahrzeug (1). Erfindungsgemäß wird eine individuelle Neigung (N) des Insassen zur Kinetose mittels einer manuellen Eingabe erfasst, wobei zumindest Fahrzeugparameter (P2), Gesundheitsparameter (P3) des Insassen und/oder die Fahrstrecke betreffende Parameter (P1) zur Ermittlung eines Auftretens von kinetosebedingten Störungen erfasst werden und anhand dessen zumindest eine Diskomfortschwelle bestimmt wird, wobei vor einem Erreichen der zumindest einen Diskomfortschwelle automatisch zumindest eine Warnmeldung in Bezug auf das Auftreten einer bevorstehender kinetosebedingten Störung an den Insassen ausgegeben wird.
Patent DE-102015014792-A1 (DE)
Title: Strahlregler
Inventor: BIRMELIN DAVID
IPC: E03C1/08
Filed: 2015-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Strahlregler (2), ein Strahlreglergehäuse mit zumindest zwei relativ zueinander verdrehbaren Gehäuseteilen (5, 6) hat, von denen ein zuströmseitiges erstes Gehäuseteil (5) am Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur drehfest montierbar ist und von denen ein abströmseitiges zweites Gehäuseteil (6) mindestens an seinem abströmseitigen Gehäuseaußenumfang als Handhabe ausgebildet oder mit einer Handhabe verbunden ist, wobei das erste Gehäuseteil (5) einen Strahlzerleger (7) mit mehreren Zerlegeröffnungen (8) hat, wobei am Gehäuseinnenumfang des zweiten Gehäuseteiles (6) voneinander beabstandete Strahlkanäle (9) vorgesehen sind, und wobei die von den Zerlegeröffnungen (8) kommenden Einzelstrahlen in einer ersten Drehstellung der Gehäuseteile (5, 6) durch die Strahlkanäle (9) geführt und zu einem ringförmig umlaufenden Auslaufstrahlbild geformt und in einer zweiten Drehstellung im Gehäuseinneren des Strahlreglers (2) zu einer zentralen Auslauföffnung (10) des Strahlreglergehäuses umgelenkt werden. Für den erfindungsgemäßen Strahlregler ist kennzeichnend, dass eine Drehrasterung mit zumindest einer Rastnocke (13) vorgesehen ist, die (13) an einer dem Gehäuseinneren des Strahlreglergehäuses zugewandten Kanalwandung angeformt ist und die (13) mit einer Rastprofilierung zusammenwirkt, und dass an das zweite Gehäuseteil (6) abströmseitig eine sich über die zentrale Auslauföffnung (10) erstreckende Gitter- oder Netzstruktur einstückig angeformt ist.
Patent DE-102015100902-A1 (DE)
Title: Rohbaustruktur für eine Kraftwagenkarosserie sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KÜHL SÖNKE
IPC: B62D27/02
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Rohbaustruktur (1) für eine Kraftwagenkarosserie, bei welchem ein erstes Strukturbauteil (18) mit einem zweiten Strukturbauteil (19) über eine Mehrzahl von Fügverbindungen verbunden wird, umfassend die Schritte: – Bilden einer Fügreihe (25) zwischen den Strukturbauteilen (18, 19) durch eine der Fügverbindungen, um welche die Strukturbauteile (18, 19) relativ zueinander verdrehbar sind, – Verdrehen der Strukturbauteile (18, 19) relativ zueinander, falls ein Toleranzausgleich erforderlich ist, – Gegenseitiges Fixieren der Strukturbauteile (18, 19) durch wenigstens eine weitere der Fügverbindungen.
Patent DE-102015102676-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung von kühl- und/oder heiztechnischen Anlagen für umschlossene Gesamtobjekte
Inventor: HUBER MAX
IPC: F24F12/00
Filed: 2015-02-25
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf ein Verfahren zur Regelung von kühl- und/oder heiztechnischen Anlagen für umschlossene Gesamtobjekte mit ein oder mehreren zu kühlenden Teilobjekten, wie ein Gebäude mit ein oder mehreren Räumen, mit zumindest einer lüftungstechnischen Anlage (1) und einem Kühlmediumkreislauf mit einem Kühlmedium (9, 11). Um eine Lösung zu schaffen, die es ermöglicht, die Heizung und Kühlung von umschlossenen Gesamtobjekten weiter zu verbessern und energetisch effizienter zu gestalten, wird erfindungsgemäß bei einem Kühlbedarf des Gesamtobjektes Frischluft (2) mit einer Temperatur T1 einem Wärmeübertrager (4) zugeführt, in dem die Frischluft (2) einen Teil ihres Kühlungspotentials an das Kühlmedium (9, 11) abgibt und erwärmt wird, und dann als Zuluft (10) mit einer erhöhten Temperatur T2 dem/den zu kühlenden Teilobjekt /Teilobjekten zugeführt, wobei das gekühlte Kühlmedium (9, 11) für Kühlzwecke in dem Gesamtobjekt verwendet wird, und bei einem überwiegenden Heizbedarf des Gesamtobjekts wird erwärmte Abluft (5), insbesondere aus zu kühlenden Teilobjekten, mit einer Temperatur T3 dem Wärmeübertrager (4) zugeführt, in dem die Abluft (5) einen Teil ihrer Wärme an das Kühlmedium (9, 11) abgibt, und dann als Zuluft (10) mit einer Temperatur T4 dem/den zu kühlenden Teilobjekt/Teilobjekten zugeführt wird, oder die erwärmte Abluft (5) wird einem Wärmerückgewinner (6) zugeführt, wobei dem Wärmerückgewinner (6) zudem Frischluft (2) zugeführt wird und das Wärmepotential der Abluft (5) in dem Wärmerückgewinner durch Wärmeübertragung an die Frischluft (2) abgegeben wird und diese erwärmt wird, wobei die erwärmte Frischluft (2) dann dem Wärmeübertrager (4) zugeführt wird, in dem die Frischluft (2) einen Teil ihrer Wärme an das Kühlmedium (9, 11) abgibt, und dann als Zuluft (10) mit einer Temperatur T5 dem/den zu kühlenden Teilobjekt/Teilobjekten zugeführt wird, und die Abluft (5) den Wärmerückgewinner (6) als Fortluft (7) verlässt, und wobei das erwärmte Kühlmedium (9, 11) für Heizzwecke in dem Gesamtobjekt verwendet wird.
Patent DE-102015106093-A1 (DE)
Title: Klimaanlage für Fahrzeuge
Inventor: NAKAJIMA NOWAKI
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimaanlage für Fahrzeuge, mit einem Gehäuse; einem Luftkanal, der vom Gehäuse gebildet wird; einer Öffnung für das Einsetzen und Entnehmen des Filters, die in dem Gehäuse angebracht ist, mit dem Zweck, den Filter, der quer in den Luftkanal eingesetzt wird, einzusetzen und zu entnehmen; einer unteren Führung, die im Luftkanal von der Öffnung für das Einsetzen und Entnehmen des Filters bis zur gegenüberliegenden Wand angebracht ist und den Filter beim Einsetzen und Entnehmen auf der Unterseite führt; einer oberen Führung, die oberhalb der unteren Führung positioniert ist und den Filter beim Einsetzen und Entnehmen führt; einem unteren Einsetzteil der unteren Führung, der an der gegenüberliegenden Wand positioniert ist und die Einsetzposition des Filters bestimmt; einem unteren Schienenteil der unteren Führung, der näher an der Öffnung für das Einsetzen und Entnehmen des Filters als im unteren Einsetzteil angebracht ist und bei dem der obere Schnittwinkel mit dem unteren Einsetzteil größer als 180° ist; einem oberen Einsetzteil der oberen Führung, der an der gegenüberliegenden Wand angebracht ist und die Einsetzposition des Filters bestimmt; einem ersten oberen Schienenteil der oberen Führung, der näher an der gegenüberliegenden Wand als am oberen Einsetzteil angebracht ist und bei dem der Abstand zum unteren Einsetzteil vom oberen Einsetzteil bis zur Öffnung für das Einsetzen und Entnehmen des Filters größer wird; einem zweiten oberen Schienenteil der oberen Führung, der näher an der Öffnung für das Einsetzen und Entnehmen des Filters als an dem ersten oberen Schienenteil angebracht ist und bei dem der Abstand zum unteren Einsetzteil vom ersten oberen Schienenteil bis zur Öffnung für das Einsetzen und Entnehmen des Filters kleiner wird.
Patent DE-102015108854-A1 (DE)
Title: Ringschraube
Inventor: NORPOTH BERNHARD
IPC: F16B45/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Ringschraube 1 mit einer Ringöse 2 an einem Ringösenfuß 3, wobei im Ringösenfuß 3 eine Lagerbuchse 5 zur Aufnahme eines Schraubbolzens 4 angeordnet ist, die auf der der Ringöse 2 abgewandten Seite eine Anschraubebene 6 der Ringschraube 1 bestimmt und auf der der Ringöse 2 zugewandten Seite eine Anlagefläche 21 für einen radial verbreiterten Kopf 9 des Schraubbolzens 4. Die Lagerbuchse 5 ist unverlierbar und drehbar in dem Ringösenfuß 3 gelagert. Ein Sperrglied 13 ist zur Lagersicherung des Schraubbolzens 4 vorgesehen. Das Sperrglied 13 ist einteiliger Bestandteil der Lagerbuchse 5.
Patent DE-102015110330-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Energiesparen und Energiesparschaltung für eine Mobilvorrichtung
Inventor: OBERMEIER MATTHIAS
IPC: H04W88/02
Filed: 2015-06-26
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Energiesparen in einem Funkempfänger, der eine Abfolge von Funk-Subframes empfängt, enthält: Überwachen (204) von Informationen von zumindest einem ersten Abschnitt von zumindest einem Funk-Subframe in der Abfolge von Funk-Subframes; und wenn die Informationen ein Fehlen (205) von Benutzerdaten in zumindest einem zweiten Abschnitt einer Schwellenwertzahl einer aufeinanderfolgender Abfolge von Funk-Subframes anzeigen, Wechseln (203) in einen ersten Zustand (202), in dem ein Empfang des zumindest einen zweiten Abschnitts ausgeschaltet ist.
Patent DE-102015110505-A1 (DE)
Title: Passivflügelschloss
Inventor: SAUTER ANDREAS
IPC: E05B47/04
Filed: 2015-06-30
Abstract: Beschrieben wird ein Passivflügelschloss mit einem Schlosskasten mit darin gelagerter Schlossmechanik und Türöffnereinrichtung. Es ist ein mechanischer Entriegler 54 vorgesehen, der mit dem zwischen der Türöffnerfalle 51 und dem abtriebsseitigen Anker 52a der elektrischen Sperreinrichtung 52 zwischengeschalteten Übertragungsschieber 53 über ein Zwischenglied 55 zusammenwirkt. Der mechanische Entriegler zum mechanischen Freigeben des elektrischen Türöffners auf das Zwischenglied 55 ein und nicht auf den Anker 52a der Sperreinrichtung 52.
Patent DE-102015112376-A1 (DE)
Title: Bargraphumsetzung  mit einem zeiger im paddelstil
Inventor: FARELL JAMES PAUL
IPC: G01D13/22
Filed: 2015-07-29
Abstract: Hier werden ein Zeigegerät, eine Instrumentengruppe und ein Display für eine Instrumentengruppe beschrieben. Das Zeigegerät beinhaltet einen Zeiger mit einem Schaft und einem Paddel. Die Instrumentengruppe beinhaltet eine Technik, um eine bargraphenbasierte Schnittstelle mit einem mechanisch angetriebenen Zeiger darzustellen. Das Display ermöglicht eine duale Repräsentation, die mehrere Zeiger verwendet, wobei ein Zeiger einem Display auf Skalenbasis zugeordnet und ein anderer Zeiger einem Bargraph-Display zugeordnet ist.