baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100003-A1 (DE)
Title: Aufhängung für eine Flügeltür eines Fahrzeugs
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: E05D15/10
Filed: 2013-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufhängung (102) für eine Flügeltür (6a, 6b) eines Busses. Erfindungsgemäß ist die Aufhängung (102) mit einer Längsführungseinrichtung (11) ausgestattet, entlang welcher eine Bewegung der mindestens einen Flügeltür (6a, 6b) zum Öffnen und Schließen erfolgt. Die Längsführungseinrichtung (11) ist an beiden Enden an Abstützeinrichtungen (39, 40) gehalten. Zusätzliche Querführungseinrichtungen sind quer zur Längsführungseinrichtung (11) orientiert. Entlang der Querführungseinrichtungen erfolgt eine Bewegung einer Flügeltür (6) auf einen Türrahmen zu oder von diesem weg. Die Abstützeinrichtungen (39, 40) sind verschieblich gegenüber den Querführungseinrichtungen geführt.
Patent DE-102013100075-A1 (DE)
Title: Micro-fluidic system, has system components thermally connected with each other, where membrane is located in recess that is formed in system components, which comprise structure raising from recess and clamping membrane
Inventor: NESTLER JÖRG
IPC: B29C65/02
Filed: 2013-01-07
Abstract: The system (1) has two planar system components (2, 4) at whose surfaces two cavities (3) are formed to a surface. A membrane (8) is arranged between the system components for disconnection of the cavities. The system components are thermally connected with each other. The membrane is located in a recess (6) that is formed in the system components. The system components comprise a structure raising from the recess and clamping the membrane. A substrate (11) is made of a printed circuit board material. The membrane comprises a perforation. The membrane is partially made of a plastic deformable material containing paraffin or a paraffin-coated film. An independent claim is also included for a method for manufacturing a micro-fluidic system.
Patent DE-102013101665-A1 (DE)
Title: Proben-Vorbereitungsverfahren und Einrichtung
Inventor: SUZUKI HIDEKAZU
IPC: G01N1/28
Filed: 2013-02-20
Abstract: Es ist ein Proben-Vorbereitungsverfahren bereitgestellt, welches enthält: im Verlaufe eines Anzeigens eines SEM-Bildes eines ersten Querschnitts von einer Probe auf einem Anzeigeschirm, Unterwerfen des ersten Querschnitts einer Ätz-Verarbeitung durch ein Abtasten und Bestrahlen durch einen fokussierten Ionenstrahl, wodurch ein zweiter Querschnitt exponiert wird; und, im Verlaufe eines Anzeigens eines SEM-Bildes eines weiteren Querschnitts auf dem Anzeigeschirm, Ändern einer Abtastrichtung des fokussierten Ionenstrahls, während die Abtastung und Bestrahlung durch den fokussierten Ionenstrahl durchgeführt werden, und Unterwerfen des zweiten Querschnitts einer Ätz-Verarbeitung, wodurch ein gewünschter Querschnitt von der Probe exponiert wird.
Patent DE-102013104439-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit verbrennungsmotorisch-elektrischem Antrieb
Inventor: BRINK LUTZ
IPC: B60L50/15
Filed: 2013-04-30
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit mindestens einem Verbrennungsmotor (3), mindestens einer mit dem Verbrennungsmotor (3) in Wirkverbindung stehenden Hydraulikpumpe (7) und mindestens einem mit dem Verbrennungsmotor (3) und der Hydraulikpumpe (7) in Wirkverbindung stehenden Generator (5), der elektrische Energie für mindestens einen Fahrantriebsmotor (10) des Flurförderzeugs (2) liefert, kann durch mindestens eine Generatorkupplung (4) die Wirkverbindung zwischen dem Verbrennungsmotor (3) und dem Generator (5) getrennt werden, während der Verbrennungsmotor (3) die Hydraulikpumpe (7) antreibt.
Patent DE-102013104940-A1 (DE)
Title: Wandlerschaltung
Inventor: DANNEBERG NORBERT
IPC: H02M7/49
Filed: 2013-05-14
Abstract: Es wird eine Wandlerschaltung sowie eine Schaltungseinrichtung für einen Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie mit dieser Wandlerschaltung und eine Solaranlage mit dieser Wandlerschaltung angegeben. Die Wandlerschaltung setzt als Wechselrichter eine an einem ersten Anschlusspaar anliegende Gleichspannung in eine Wechselspannung an einem zweiten Anschlusspaar um, wobei zwischen dem ersten Anschlusspaar und dem zweiten Anschlusspaar für eine erste Halbwelle der Wechselspannung ein erster Hochtiefsetzsteller und für die zweite Halbwelle ein zweiter Hochtiefsetzsteller mit je zwei stromdurchflossenen Schalter vorgesehen sind, die wechselseitig betreibbar sind, wobei die Gleichspannung niedriger als ein Scheitelwert der Wechselspannung ist.
Patent DE-102013105124-A1 (DE)
Title: Method for determining characteristics of fuel injection valve of common-rail fuel injection system of four-stroke piston diesel engine of vehicle, involves computing drive time in interpolation point based on determined configuration
Inventor: SAKATA MASAKAZU
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-05-17
Abstract: The method involves interpolating an injection rate deviation by an injection rate deviation interpolation step (S8) in a selected interpolation point based on the injection rate deviation computed by an injection rate deviation computation step (S5). An injection rate configuration is determined in the point by an injection rate configuration determining step (S4) based on a reference injection rate configuration in the point and the interpolated deviation. A drive time is computed by a drive time computing step (S11) in the point based on the determined configuration.
Patent DE-102013107354-A1 (DE)
Title: Solarzellenvorrichtung mit elektrochemischer Speicherzelle
Inventor: KRAUSE ANDREAS
IPC: H02S10/20
Filed: 2013-07-11
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Solarzellenvorrichtung (100) bereitgestellt, die Solarzellenvorrichtung (100) aufweisend: ein Gehäuse (102); eine Solarzelleneinheit (104) mit mindestens einer Solarzelle, eingerichtet zum Bereitstellen elektrischer Energie; und mindestens eine elektrochemische Speicherzelle (106); wobei das Gehäuse (102) die Solarzelleneinheit (104) und die elektrochemische Speicherzelle (106) wenigstens teilweise umgibt; wobei die elektrochemische Speicherzelle (106) derart ausgebildet ist, dass sie die von der Solarzelleneinheit (104) bereitgestellte elektrische Energie in eine chemische Energie umwandelt.
Patent DE-102013109508-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von acrylatmodifiziertem Alkydharz
Inventor: KONRAD MATTHIAS
IPC: C08G63/88
Filed: 2013-08-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von mit Wasser verdünnbaren Kern-Schale-Bindemitteln in Form von acrylatmodifizierten Alkydharzen unter Verzicht auf aromatische Lösungsmittel, so hergestellte acrylatmodifizierte Alkydharze und deren Verwendung als Bindemittel in wasserverdünnbaren Lacken oder in Druck- und Schreibtinten.
Patent DE-102013111385-A1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung einer Fangvorrichtung für eine Aufzugskabine einer Aufzugsanlage
Inventor: LIENEMANN MANFRED
IPC: B66B5/16
Filed: 2013-10-15
Abstract: Sicherungsvorrichtung für eine an einem Bauwerk bewegliche Aufzugskabine (3) mit einer Fangvorrichtung (2) und einer Auslösevorrichtung (1) für die Fangvorrichtung (2), wobei die Auslösevorrichtung (1) zur Wirkung mit einem ortsfest mit dem Bauwerk verbundenen Funktionselement (4) eingerichtet ist, die Auslösevorrichtung (1) relativ zu der Aufzugskabine (3) bewegbar ist und die Auslösevorrichtung (1) mit der Fangvorrichtung (2) so gekoppelt ist, dass eine relative Bewegung zwischen Aufzugskabine (3) und Auslösevorrichtung (1) in eine Betätigung der Fangvorrichtung (2) umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösevorrichtung (1) unmittelbar mit einem Fangelement der Fangvorrichtung (2) gekoppelt ist und/oder das Funktionselement (4) ein von einer Führungsschiene der Aufzugskabine (3) separater Körper ist und/oder die Auslösevorrichtung (1) einen Gehäusekörper (9) aufweist, welcher starr mit der Aufzugskabine (3) verbunden ist und in dem ein Kernkörper (6) der Auslösevorrichtung (1) zumindest parallel zur Fahrtrichtung der Aufzugskabine (3), relativ zum Gehäusekörper (9) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102013113768-A1 (DE)
Title: Probe, Adapter und Verfahren zur Prüfung der Delamination-Initiierung eines Faserverbundwerkstoffes
Inventor: FREDE DANIEL
IPC: G01N33/44
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Probe und ein Verfahren zur Prüfung einer Delaminations-Initiierung eines Faserverbundwerkstoffes in einer Prüfmaschine, wobei aus dem Faserverbundwerkstoff eine Form als Probe mit zwei Schenkeln und dazwischen befindlichen gekrümmten Boden gefertigt ist, bei der die Schenkel der Probe mit Adaptern einer Prüfmaschine verbindbar sind. Das Verfahren sieht vor, dass die Probe mittels eines Adapters unter einem definierten Prüfwinkel in der Belastungsrichtung der Prüfmaschine befestigt wird, wobei die Belastungsrichtung durch den gekrümmten Boden der Probe führt und mit einem definierten Kraftverlauf in der Belastungsrichtung ein Spannungsverlauf in der Probe erzeugt und der Beginn einer Delamination des Faserverbundwerkstoffes registriert wird.
Patent DE-102013200065-A1 (DE)
Title: Exhaust gas supercharger for internal combustion engine in motor car, has valve seat provided with external thread, and common assembly threaded into internal thread of housing of supercharger by external thread
Inventor: MARTENS ANATOLIJ
IPC: F01D17/10
Filed: 2013-01-04
Abstract: The supercharger (1) has a wastegate valve device (2) provided with a valve seat (5) and a valve disk (6) and movably adjusted between closed and open positions of the valve disk. A common assembly (4) forms the valve disk and the valve seat that is provided with an external thread (11). The assembly is threaded into a complementary internal thread (10) of a turbine housing (7) by the external thread. The housing is formed with a housing groove (25) in a region of the internal thread for securing the assembly in the housing. An actuating unit (3) adjusts pressure contact of the valve disk.
Patent DE-102013200728-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzanlage mit einer Brennstoff führenden Komponente, einem Brennstoffeinspritzventil und einem Verbindungselement
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F02M61/14
Filed: 2013-01-18
Abstract: Ein Verbindungselement (2) für Brennstoffeinspritzanlagen (1) dient zur Verbindung eines Brennstoffeinspritzventils mit einer Brennstoff führenden Komponente. Dabei sind ein Grundkörper (4) mit einem Aufnahmeraum (15), in den ein Brennstoffstutzen (3) des Brennstoffeinspritzventils einführbar ist, und ein Befestigungselement (5) vorgesehen. In einer Wand (21) des Grundkörpers (4), die den Aufnahmeraum (15) umgibt, ist zumindest eine Aussparung (17–20) ausgestaltet, wobei das Befestigungselement (5) zum Befestigen des Brennstoffstutzens (3) an dem Grundkörper (4) zumindest teilweise durch die Aussparung (17–20) in den Aufnahmeraum (15) eingebracht ist. Ferner ist zumindest ein elastisches Lagerelement (27–30; 27’) vorgesehen, wobei das teilweise durch die Aussparung (17–20) in den Aufnahmeraum (15) eingebrachte Befestigungselement (5) über das elastische Lagerelement (27–30; 27’) an der Wand (21) des Grundkörpers (4) abgestützt ist. Ferner ist eine Brennstoffeinspritzanlage (1) mit solch einem Verbindungselement (2) angegeben.
Patent DE-102013201182-A1 (DE)
Title: Automatic planetary multi-step transmission for motor car, has third or fourth clutch that is engaged with first planetary gear set, and fifth, sixth or seventh clutch that is engaged with third planetary gear set
Inventor: GRIESMEIER UWE
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-01-25
Abstract: The transmission has four planetary gear sets (P1-P4) and rotatable shafts (1-8). A fourth shaft is connected to sun and ring gears of second and fourth planetary gear sets and coupled to housing (G) over a brake (04). A sixth shaft is connected to ring and sun gears of third and fourth planetary gear sets. An electric machine (EM) is detachably connected with fifth and eight shafts over eighth and ninth switching elements (E5, E8). The third or fourth clutch is engaged with first planetary gear set and the fifth, sixth or seventh clutch is engaged with third planetary gear set.
Patent DE-102013208846-A1 (DE)
Title: System zur elektronischen Verwaltung von mobilen Gegenständen
Inventor: POLAK PETER
IPC: G06Q50/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur elektronischen Verwaltung von mobilen, an unterschiedlichen Standorten (11) platzierbaren Gegenständen (10), mit einem am platzierbaren Gegenstand (10) angeordneten, elektronisch auslesbaren Identifikationscode (12) und mit einer mobilen Einrichtung (141) zur elektronischen Erfassung des Identifikationscodes (12), die mit einer Übertragungsvorrichtung (142) zur Übertragung des Identifikationscodes (12) an eine Informationsverarbeitungsstelle (20) versehen oder verbunden ist. Das System weist zusätzlich eine Einrichtung (143) zur Erfassung des Standorts (11) und/oder des Zeitpunkts der Erfassung oder Übertragung des Identifikationscodes (12) an die Informationsverarbeitungsstelle (20) auf.
Patent DE-102013212395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kühlen eines bandförmigen Substrates
Inventor: GÜNTHER STEFFEN
IPC: C23C14/50
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kühlen eines innerhalb einer Vakuumkammer (11; 12) angeordneten bandförmigen Substrates (10), welches eine Kühlwalze (15) teilweise umschlingt, wobei die nicht mit der Kühlwalze (15) in Kontakt gelangende Oberfläche des Substrates (10) in einem Bereich, in welchem das Substrat (10) die Kühlwalze (15) berührt, mit Partikeln beaufschlagt wird und wobei ein dampf- oder gasförmiges Medium auf einen vom bandförmigen Substrat (10) nicht umschlungenen Oberflächenbereich der Kühlwalze (15) strömt. Erfindungsgemäß wird die Kühlwalze (15) auf eine Temperatur gekühlt, bei der zumindest Bestandteile des auf die Kühlwalze (15) auftreffenden dampf- oder gasförmigen Mediums in den festen Aggregatzustand übergehen.
Patent DE-102013215124-A1 (DE)
Title: Halbleitereinheit
Inventor: NISHI SHINSUKE
IPC: H01L23/36
Filed: 2013-08-01
Abstract: Eine Halbleitereinheit umfasst eine Isolationsschicht, eine leitende Schicht, die mit einer Seite der Isolationsschicht verbunden ist, eine Halbleitereinrichtung, die auf der leitenden Schicht aufgebracht ist, einen Kühler, der mit der anderen Seite der Isolationsschicht thermisch gekoppelt ist, eine erste Stromschiene mit einer Verbindungsoberfläche, die mit der Halbleitereinrichtung oder der leitenden Schicht verbunden ist, und einer Nichtverbindungsoberfläche, die der Teil der ersten Stromschiene außer der Verbindungsoberfläche ist, und eine zweite Stromschiene mit einer Verbindungsoberfläche, die mit der Halbleitereinrichtung oder der leitenden Schicht verbunden ist, und einer Nichtverbindungsoberfläche, die der Teil der zweiten Stromschiene außer der Verbindungsoberfläche ist. Die zweite Stromschiene weist ein größeres Verhältnis des Bereichs der Verbindungsoberfläche zu dem Bereich der Nichtverbindungsoberfläche als die erste Stromschiene auf. Die zweite Stromschiene weist einen niedrigeren elektrischen Widerstand als die erste Stromschiene auf.
Patent DE-102013215323-A1 (DE)
Title: Befestigungselement für ein Karosserieteil und Befestigungssystem mit Befestigungselement
Inventor: HUHN HENRIK M
IPC: F16B17/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement zur Befestigung von Dingen, wie Autositze, oder zum Verzurren von Zuladung, wie Gepäck, an ein Karosserieteil sowie ein Befestigungssystem mit Befestigungselement. Mit dem Ziel, das Befestigungselement eine erhöhte Festigkeit zu verleihen und es ferner unaufwendig und unter Herstellung einer Verbindung hoher Festigkeit an dem Karosserieteil festlegen zu können, wird vorgeschlagen, dass es einen Verbund aus einem Blechteil und einem länglichen Verstärkungselement aufweist, wobei das Verstärkungselement bezüglich seiner Längsrichtung zumindest in einem Bereich zumindest teilumfänglich von dem Blechteil Kraft übertragungswirksam umschlossen wird.
Patent DE-102013219264-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotoren und Ölaufnahmesysteme dafür
Inventor: SPIX THOMAS A
IPC: F01M11/04
Filed: 2013-09-25
Abstract: Ein Verbrennungsmotor weist eine Motorbaugruppe und ein Ölaufnahmesystem auf, das an der Baugruppe befestigbar ist. Das Ölaufnahmesystem weist eine Abdeckkomponente mit einer Ölfüllvorrichtung auf, die zum Leiten eines Öls an den Verbrennungsmotor konfiguriert ist. Die Vorrichtung besitzt ein erstes Ende, das mit einer Kappe abdichtbar ist, ein zweites Ende, das von dem ersten Ende entlang einer zentralen Längsachse beabstandet ist, sowie eine Ringwand konzentrisch mit der zentralen Längsachse, die sich entlang der zentralen Längsachse erstreckt. Die Ringwand definiert einen ersten Durchgang hindurch und einen Kanal, der sich durch die Abdeckkomponente entlang der zentralen Längsachse erstreckt. Das Ölaufnahmesystem weist auch eine Ablenkkomponente auf, die an dem zweiten Ende anliegt und einen zweiten Durchgang hindurch definiert, so dass der zweite Durchgang von dem Kanal beabstandet ist.
Patent DE-102013219265-A1 (DE)
Title: Schraubenanordnung mit Verbindungselement zur Drehmomentübertragung
Inventor: STALEY ERIC D
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-09-25
Abstract: Eine Schraubenanordnung zum betriebstechnischen Verbinden einer ersten Komponente mit einer zweiten Komponente, so dass die erste und die zweite Komponente durch einen Zwischenraum getrennt sind, wenn sie durch die Anordnung betriebstechnisch verbunden sind, wird geschaffen. Die Anordnung umfasst ein Schraubenelement, das eine Schraubenöffnung definiert, und ein Verbindungselement, das eine Verbindungsöffnung definiert. Eine Befestigungsvorrichtung ist dazu konfiguriert, ein Antriebsdrehmoment auf das Verbindungselement zu übertragen, wenn die Befestigungsvorrichtung drehbar in die Verbindungsöffnung getrieben wird. Ein Gewindeabschnitt der Befestigungsvorrichtung ist zum Eingriff mit der Verbindungsöffnung konfiguriert. Das Verbindungselement ist dazu konfiguriert, das Antriebsdrehmoment auf das Schraubenelement zu übertragen, wodurch das Schraubenelement bewegt wird, bis ein zweites Schraubenende des Schraubenelements mit einer Montagefläche der zweiten Komponente in Kontakt kommt. Die Befestigungsvorrichtung kann so konfiguriert sein, dass sie durch das Verbindungselement verläuft und in einen zweiten Hohlraum in der zweiten Komponente eintritt.
Patent DE-102013220250-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fahrzeug zum Erkennen der Beschaffenheit einer Oberfläche und Verfahren zum Erkennen der Beschaffenheit einer Oberfläche beim Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: B60W30/02
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1) zum Erkennen der Beschaffenheit einer Oberfläche (30, 32) einer Fahrbahn. Erfindungsgemäß ist eine Polarisationskamera (12) zum Erfassen polarisierten Lichts (122), das von der Oberfläche (30, 32) reflektiert wird, vorgesehen. Ferner ist ein Verfahren zum Erkennen der Beschaffenheit einer Oberfläche (30, 32) beim Betrieb eines Fahrzeugs (1) offenbart.
Patent DE-102013220415-A1 (DE)
Title: Spaltrohr-Motorpumpe für ein Fahrzeug
Inventor: KIM HARK KOO
IPC: F04D13/06
Filed: 2013-10-10
Abstract: Eine Spaltrohr-Motorpumpe weist eine Statoreinheit 100 und ein Gehäuse 300 auf, welches den äußeren Bereich von der Statoreinheit 100 umgibt. Das Gehäuse 300 ist mit der Statoreinheit 100 in einem Zustand gekoppelt, in welchem das Gehäuse 300 in eine Vielzahl von Teilen durch Schnittlinien 310 unterteilt ist, und weist ein Durchgangsloch in einem seitlichen Bereich auf, in welchem ein Verbindungselement befestigt ist. Ein Befestigungsring 500 ist mit dem Inneren des Gehäuses 300 und der Statoreinheit 100 gekoppelt, um damit eine Abdichtung zwischen dem Gehäuse 300 und der Statoreinheit 100 zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102013221024-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Computer-Programm-Produkt zum Eingeben von modifizierten Abdeckungs-Daten in einen Pixel-Schattierer
Inventor: URALSKY YURY
IPC: G06T1/20
Filed: 2013-10-16
Abstract: Ein System, Verfahren und Computer-Programm-Produkt sind zum Eingeben von modifizierten Abdeckungs-Daten in einen Pixel-Schattierer bereitgestellt. In Benutzung werden Abdeckungs-Daten, welche mittels eines Tiefe-/Stencil-Tests modifiziert sind, in einen Pixel-Schattierer eingegeben. Zusätzlich werden eine oder mehrere Aktionen bei dem Pixel-Schattierer unter Benutzung der modifizierten Abdeckungs-Daten durchgeführt.
Patent DE-102014000390-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf eines Motors
Inventor: UEMIZU TAKANORI
IPC: F01L1/245
Filed: 2014-01-10
Abstract: Es wird ein Zylinderkopf eines Motors vorgeschlagen. Der Zylinderkopf umfasst zylindrische Teile für Spiel-Ausgleichselemente, in welche die Spiel-Ausgleichselemente eingesetzt sind, und zylindrische Teile für Kraftstoff-Einspritzventile, in welche die Kraftstoff-Einspritzventile eingesetzt sind. Ein Außenumfang jedes der zylindrischen Teile für die Spiel-Ausgleichselemente ist mit einer Seitenwand des Zylinderkopfs verbunden, welche über Einlasskanälen angeordnet ist, die mit einem Brennraum kommunizieren, und jedes der zylindrischen Teile für die Kraftstoff-Einspritzventile ist unter den zylindrischen Teilen für die Spiel-Ausgleichselemente angeordnet. Ein unterer Endabschnitt jedes der zylindrischen Teile für die Spiel-Ausgleichselemente ist mit einem oberen Teil jedes der zylindrischen Teile für die Kraftstoff-Einspritzventile durch ein Verstärkungsteil verbunden.
Patent DE-102014000721-A1 (DE)
Title: Gear box switching arrangement for gear assembly of motor car i.e. passenger car, has spring arranged over damper mass, fixing part fastening switching device, and backlash unit coupled with fixing part
Inventor: JACOBS HEINZ
IPC: F16H61/24
Filed: 2014-01-23
Abstract: The arrangement has a fastener (11) i.e. ball head, fastening an operating force transferring unit i.e. switching rope, at a backlash link (10). A multi-element lever fastens a switching device (1) i.e. rotatable stored shift shaft, for the switching a gear box of a motor car. A damper mass (21) is movably coupled at the lever. A spring (40) is arranged over the mass. A fixing part (30) fastens the switching device. The link is movably supported at the fixing part. A backlash unit (31) i.e. stop, is coupled with the fixing part. The mass is supported at the fixing part or the link. An independent claim is also included for a gear assembly.
Patent DE-102014004175-A1 (DE)
Title: Sitzbelüftungseinrichtung für eine Sitzanlage, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: MITSCHELEN ROLF
IPC: B60N2/56
Filed: 2014-03-22
Abstract: Sitzbelüftungseinrichtung (12) für eine Sitzanlage (10), insbesondere eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Polster (14), welches wenigstens zwei voneinander beabstandete Luftöffnungen (20, 22) aufweist, mit wenigstens einem zwischen Saugbetrieb und Druckbetrieb umschaltbaren Lüfter (24), mittels welchem wenigstens ein jeweiliger Luftstrom (32, 34, 38, 42) durch die Luftöffnungen (20, 22) förderbar ist, und mit wenigstens einem einer der Luftöffnungen (20, 22) zugeordneten Ventilelement (28), welches zwischen wenigstens einer Offenstellung und einer einen Luftstrom durch die eine Luftöffnung (20) gegenüber der Offenstellung zumindest drosselnden Schließstellung verstellbar ist, wobei die Verstellung des Ventilelements (28) aus der Offenstellung in die Schließstellung mittels des Saugbetriebs des Lüfters (24) bewirkbar ist.