baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009276-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Wärmeabgabe eine Heizkörpers
IPC: G01K17/06
Filed: 2008-07-10
Abstract: Vorrichtung zum elektronischen Erfassen der Wärmeabgabe eines Heizkörpers, mit einem metallischen Rückteil (2) und einem Gehäuse (3), mit einer Platine (7) mit einem mit einem Wärmeleiter in Verbindung stehenden Heizkörper-Temperatursensor (6) zum Messen der vom Heizkörper abgegebenen Wärmemenge, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeleiter (11) an seiner Auflageseite zum Rückteil (2) wellig mit zwei Wellenbergen (8b) ausgebildet ist, mit denen er auf dem Rückteil (2) aufliegt.
Patent DE-202008010440-U1 (DE)
Title: Stranggießanlage
IPC: B22D11/113
Filed: 2008-08-06
Abstract: Stranggießanlage
mit einem oberen Behälter
(1), in dem ein beheizbarer Schmelztiegel (2) angeordnet ist, wobei
unterhalb des oberen Behälters
(1) ein Werkzeug (3, 15) angeordnet ist, welches einen Hohlraum (3a)
aufweist, in den im Schmelztiegel (2) erhitztes flüssiges Material
einleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Behälter (1)
zur Erzeugung eines Vakuums luftdicht abgeschlossen ist und einen
Anschluss (4) zur Evakuierung des oberen Behälters (1) aufweist.
Patent DE-202008012482-U1 (DE)
Title: Füllstandssensor
IPC: G01F23/26
Filed: 2008-09-17
Abstract: Füllstandssensor
(1) mit wenigstens einer an oder in einem Behälter (2) vorgesehenen Messsonde
(3), dadurch gekennzeichnet, dass die Messsonde (3) wenigstens zwei
voneinander beabstandete elektrisch leitfähige Leiterstrukturen (4, 5)
aufweist, die in oder auf ein flächiges
Substrat (6) textiltechnologisch ein- oder aufgebracht sind.
Patent DE-202008015652-U1 (DE)
Title: Rehabilitationsgerät mit antreibbarem Tretteil und variierbarer Eigengewichtsentlastung
IPC: A61H1/00
Filed: 2008-11-26
Abstract: Rehabilitationsgerät
(0) für die Beübung der Gehfähigkeit
von Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass das Rehabilitationsgerät
(0) eine Mess- und Steuerelektronik mit angeschlossenem, elliptische
Fussbewegungen erzeugenden, Tretteil (100) umfasst, welcher mittels
eines Motors (24) kontrollierbar und rückkoppelbar auf
die Gehfähigkeit des Patienten abgestimmt antreibbar ist,
wobei die erbrachte Leistung des Patienten auswertbar ist und die
Leitungsdifferenz bis zu einem Sollwert bestimmt und mittels Motor
(24) kontrolliert durch die Mess- und Steuerelektronik zuführbar
ist und eine Eigengewichtsentlastungsvorrichtung (101), welche auf
die Gehfähigkeit des Patienten anpassbar ist, aufweist.
Patent DE-202008017036-U1 (DE)
Title: Antischwingungs-Platte bzw. -Bahn für Frachtbehälter
IPC: B65D88/12
Filed: 2008-12-31
Abstract: Antischwingungs-Platte bzw. -Bahn für einen Frachtbehälter, mit einer rechteckförmigen Platte bzw. Bahn und gekennzeichnet dadurch, dass: die rechteckförmige Platte bzw. Bahn ein vorderes Ende und ein hinteres Ende aufweist, die jeweils nach unten gefaltet sind, um einen vorderen Faltabschnitt bzw. einen hinteren Faltabschnitt auszubilden; wobei der vordere Faltabschnitt beidseitig mit vorderen Befestigungsbändern versehen ist, während der hintere Faltabschnitt beidseitig mit hinteren Befestigungsbändern versehen ist; die rechteckförmige Platte bzw. Bahn beidseitig mit einer Mehrzahl von Querbändern, die unter vorbestimmten Abständen zueinander beabstandet sind, versehen ist, und zwar zwischen dem vorderen Faltabschnitt und dem hinteren Faltabschnitt; und eine Mehrzahl von vertikalen Bändern jeweils mit den Querbändern verbunden sind.
Patent DE-202009002374-U1 (DE)
Title: Gerät zum automatischen Stimmen eines Hackbretts
IPC: G10D3/14
Filed: 2009-02-19
Abstract: Aufhängung der vertikalen Schienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängungen (2) die gesamte Stimmvorrichtung über dem Hackbrett tragen.
Patent DE-202009011615-U1 (DE)
Title: Computermaus mit zusätzlicher Scan-Funktion
IPC: G06F3/0354
Filed: 2009-08-27
Abstract: Computermaus, dadurch gekennzeichnet, dass das Mausgehäuse im vorderen Teil eine Erweiterung aufweist (2, 8) und in diesem Teil eine Scaneinheit (6, 7 u. 11, 13) untergebracht ist.
Patent DE-202009012854-U1 (DE)
Title: Die Schraubenschlüsselkonstruktion mit kontrolliert pendelndem Kopfteil
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-09-16
Abstract: Eine Schraubenschlüsselkonstruktion mit kontrolliert pendelndem Kopfteil, die aus einem Werkzeugskopf, einem Handgriff und einer Einstellungskonstruktion besteht.  Ein Ende des Werkzeugskopfs wird zwecks der Betätigung mit einem Bestätigungsteil ausgerüstet. Am anderen Ende wird ein Befestigungskopf angebracht. Ein Ende des Handgriffs wird mit dem ersten und zweiten Gelenkohr ausgerüstet. Der Befestigungskopf wird zwischen dem ersten und zweiten Gelenkohr geklemmt und mit ihnen gelenkig verbunden.   Die Einstellungskonstruktion besteht aus einem Loch fürs Einstecken, das am Handgriff angebracht wird und sich zwischen dem ersten und zweiten Gelenkohr befindet und auf den Werkzeugskopf gerichtet ist, einem Befestigungsloch, das mit dem Loch fürs Einstecken vertikal durchgängig ist und die Nebenseiten des Handgriffs durchbohrt, einem Teil fürs Ineinandergreifen, der im Loch fürs Einstecken angebracht wird, und einem Einstellungsteil, der sich im Befestigungsloch befindet. Das Loch fürs Einstecken wird drinnen mit einem elastischen Körper ausgerüstet, deren beiden Enden jeweils den Teil fürs Ineinandergreifen und die Innenseite...
Patent DE-202009018560-U1 (DE)
IPC: G06F1/16
Filed: 2009-02-19
Abstract: A USB device, comprising a USB connector (51) for connecting with a USB female, a housing (52) and a printed circuit board, PCB, wherein the USB connector (51) comprises metal legs (11), a connecting line (12), a rotating shaft assembly (18) and a substrate (13), and the USB connector (51) is installed at the end of the housing (52) by the rotating shaft assembly (18); the metal legs (11) are formed on a surface of the substrate (13), one end of the metal legs (11) connects with one end of the connecting line (12), an end of the PCB connects with the other end of the connecting line (12), and the rotating shaft assembly (18) is fixed to the surface of the substrate (13); the PCB is disposed inside a cavity of the housing (52); and a receptacle (521) for accommodating the USB connector (51) is provided on a surface of the housing (52), and the receptacle (521) accommodates the USB connector (51) in such a way that the metal legs (11) face to the receptacle (521) and that there is a smooth transition between an outside surface of the USB connector (51) and an outside surface of the housing (52) when the USB connector is accommodated in the receptacle (521).
Patent DE-202010001125-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von zur Herstellung von Zahnersatzteilen dienenden Rohlingen
IPC: A61C19/00
Filed: 2010-01-22
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten und/oder Spannen von zur Herstellung von Zahnersatzteilen, nämlich von künstlichen Zähnen, Brücken und/oder Kronen dienenden Rohlingen (2, 3, 4) mit einer eine Aufnahmeöffnung (5) aufweisenden Aufnahmevorrichtung (6) für den Rohling, die lösbare Befestigungsmittel zum Fixieren des Rohlings aufweist und ihrerseits Mittel zum Halten in einer Bearbeitungsmaschine hat, dadurch gekennzeichnet, dass zu der Vorrichtung (1) wenigstens ein an die Stelle des ersten Rohlings (2) in die Aufnahmevorrichtung (6) passender Adapter (7, 8, 9, 10, 11) gehört, der seinerseits zum lösbaren Aufnehmen eines zweiten Rohlings (3, 4) anderer Form und/oder anderer Abmessung als der erste Rohling (2) für die Herstellung eines oder mehrerer künstlicher Zahnersatzteile vorgesehen ist.
Patent DE-202010002626-U1 (DE)
Title: Markisen-Unterspannbahn
IPC: E04F10/02
Filed: 2010-02-22
Abstract: Markisen-Unterspannbahn, oder gattungsmäßiger Art gem.    
 nach Anspruch 1  dadurch gekennzeichnet,  dass dieser Unterspannbahn zur Nutzung der Verkleidung, der konstruktive Elemente. Konstruktiv verbunden mit Eigentlichen Markise zu einer Einheit.  (Siehe     +    ).
Patent DE-202010002701-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Straßenbeleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S8/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere Straßenbeleuchtungsvorrichtung, mit zumindest  – einem Leuchtmittel (1),  – einem elektronischen Steuergerät (2), an welches eine Netzspannung zum Betreiben des Leuchtmittels (1) anschließbar ist und  – einem Rundsteuerempfänger (5) für den Empfang von der Netzspannung (3) überlagerten Rundsteuersignalen (6),  dadurch gekennzeichnet,  dass das elektronische Steuergerät (2) mit einer Eingangsschnittstelle (10) ausgerüstet ist,  dass der Rundsteuerempfänger (5) mit einer Ausgangsschnittstelle (9) ausgerüstet ist und  dass mit dem Rundsteuerempfänger (5) in Abhängigkeit von den empfangenen Rundsteuersignalen (6) Steuerbefehle (7) erzeugt und über die Ausgangsschnittstelle (9) an die Eingangsschnittstelle (10) des Steuergerätes (2) übertragen werden.
Patent DE-202010004441-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe für Fahrzeugscheinwerfer
IPC: H01J61/18
Filed: 2010-03-31
Abstract: Hochdruckentladungslampe für Fahrzeugscheinwerfer mit einem lichtdurchlässigen Entladungsgefäß (30), in dessen Entladungsraum (103) Elektroden (11, 12) und eine Füllung zum Erzeugen einer Gasentladung angeordnet sind, wobei die Füllung Xenon, Quecksilber und Metalljodide aus der Gruppe von Natriumjodid, Scandiumjodid und Indiumjodid enthält,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Gewichtsanteil von Natriumjodid im Bereich von 43% bis 48%,  der Gewichtsanteil von Scandiumjodid im Bereich von 48% bis 52% und  der Gewichtsanteil von Indiumjodid im Bereich von 4% bis 6% der Gesamtmenge der Metalljodide in der Füllung liegt, und wobei  die Summe der Gewichtsanteile von Natriumjodid, Scandiumjodid und Indiumjodid 100% der Gesamtmenge der Metalljodide in der Füllung beträgt.
Patent DE-202010004943-U1 (DE)
Title: Dosenträger
IPC: F25D25/02
Filed: 2010-04-13
Abstract: Dosenträger zur Anbringung an einem Fachboden (1) eines Kältegeräts, insbesondere eines Haushaltskältegeräts, mit einer Grundplatte (14), an der mehrere Aufnahmen (19, 20) für je eine Dose (17) ausgeformt sind und zwei einander in einer ersten horizontalen Richtung gegenüberliegend an der Grundplatte (14) angeordneten und an dem Fachboden (1) angreifenden Klauen (9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (14) von dem Fachboden (1) abgehängt ist und dass ein von der Grundplatte (14) und dem Fachboden (1) nach oben und unten begrenzter Zwischenraum in einer zweiten horizontalen Richtung offen ist.
Patent DE-202010007371-U1 (DE)
Title: Kakaobohne mit Schokoladenüberzug
IPC: A23G1/00
Filed: 2010-05-29
Abstract: Kakaobohnenhaltiges Schokoladenprodukt, aufweisend eine Hülle aus Schokolade, dadurch gekennzeichnet, dass dass der Kern aus einer ganzen, geschälten und gerösteten Kakaobohne besteht.
Patent DE-202010010771-U1 (DE)
Title: Laserschmelzvorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Bauteils
IPC: B22F3/10
Filed: 2010-07-28
Abstract: Laserschmelzvorrichtung, in welcher ein Bauteil (1) durch aufeinanderfolgendes Verfestigen einzelner Schichten (2) aus verfestigbarem Baumaterial (4) durch Einwirkung einer Strahlung (3), insbesondere Laserstrahlung durch Aufschmelzen des Baumaterials (4) hergestellt wird, wobei der durch einen punkt- und/oder linienförmigen Energieeintrag erzeugte Schmelzbereich (5) durch eine Sensorvorrichtung (6, 11, 12, 18) hinsichtlich seiner Abmessung, Form und/oder Temperatur erfassbar ist und daraus Sensorwerte zur Evaluierung einer Bauteilqualität herleitbar sind, gekennzeichnet durch – eine Speichereinrichtung, in welcher die zur Evaluierung der Bauteilqualität erfassten Sensorwerte zusammen mit den Sensor-Werten im Bauteil (1) lokalisierenden Koordinatenwerten abspeicherbar sind und – eine Visualisierungseinrichtung (29), die mit dem Speicher verbunden ist und durch welche die abgespeicherten Sensorwerte in einer zwei- oder mehrdimensionalen Darstellung bezogen auf ihren Erfassungsort im Bauteil (1) darstellbar sind.
Patent DE-202010014120-U1 (DE)
Title: Folien-Pflaster mit Foto/Belichtungsmessung, und Signalübertragung
IPC: G01J1/00
Filed: 2010-10-09
Abstract: Anspruch 1.  Das Folien-Pflaster mit eingebrachter Fotozellen-Belichtungsmessung, ist dadurch gekennzeichnet das,  dass Folien-Pflaster mindestens eine/einen Fotozelle/Belichtungsmess-Sensor, beinhaltet.
Patent DE-202010014465-U1 (DE)
Title: Grillspieß mit mehreren Spießstäben
IPC: A47J37/04
Filed: 2010-10-19
Abstract: Grillspieß aus mehreren parallelen, mit Spitzen versehenen Spießstäbe, die mit einer halterung verbunden sind, und mit Griffende das wenden erleichtern.  Dadurch gekennzeichnet, dass die Spießstäbe einen runden, eckigen oder sonstigen Querschnitt haben.
Patent DE-202010015437-U1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe mit Hohlkolben
IPC: F04C2/08
Filed: 2010-11-16
Abstract: Drehkolbenpumpe (1, 101, 201,), mit zwei miteinander korrespondierenden Drehkolben (2, 4, 102, 202,), einem Getriebe (10, 310) und zwei Antriebswellen (6, 106, 306, 308), die zum Antreiben der Drehkolben (2, 4, 102, 202) eingerichtet sind, wobei die Drehkolben (2, 4, 102, 202,) jeweils einen zum Getriebe (10, 310) distalen Abschnitt (14, 114, 214) und einen zum Getriebe proximalen Abschnitt (12, 112, 212) aufweisen und in einem Pumpengehäuse (30, 130) mit einem Einlass und einem Auslass angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehkolben (2, 4, 102, 202) als Hohlkolben ausgebildet sind und ausschließlich in dem proximalen Abschnitt (12, 112, 212) kraft- und/oder formschlüssig mit den Antriebswellen (6, 106) zusammenwirken.
Patent DE-202011000878-U1 (DE)
Title: Zungenvorrichtung für Weichen
IPC: E01B7/02
Filed: 2011-04-14
Abstract: Zungenvorrichtung für Weichen, mit einer Zunge (12), die sich mit einer Stützfläche (16) auf einer Zungenauflage (18) abstützt, und mit einem an die Zunge (12) angeschlossenen Antriebs- und Prüfergestänge (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Zunge (12) in einem Längsabschnitt, in dem das Antriebs- und Prüfergestänge (24) angeschlossen ist, unterhalb der Stützfläche (16) einen waagerecht vorspringenden Anschlussflansch (28) aufweist, an den das Antriebs- und Prüfergestänge (24) gelenkig angeschlossen ist.
Patent DE-202011001423-U1 (DE)
Title: Kraftangriff
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Rotationssymmetrischer, sternförmiger Kraftangriff (12), vorzugsweise für Verbindungselemente, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Arme (18) des Sterns als Spitzbögen ausgebildet sind.
Patent DE-202011003490-U1 (DE)
Title: Halteklammer
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-03-04
Abstract: Halteklammer für die Montage von Solarmodulen oder ähnlichen Komponenten an einem Trägerprofil, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklammer (1) aus einem Materialstreifen besteht, der zumindest eine Basisplatte (14) aufweist, von der mindestens ein Paar Haltestützen (4) nach unten abragt, dass der Abstand der Haltestützen (4) zueinander so bemessen ist, dass die Halteklammer (1) mit diesen Haltestützen (4) auf eine beliebige Standardschiene als Trägerprofil (15) aufschiebbar oder aufsetzbar ist und dass die Länge der Haltestützen (4) so bemessen ist, dass die Halteklammer (1) durch mindestens eine seitliche Schraubverbindung oder eine seitliche Stiftverbindung über mindestens eine der Haltestützen (4) in ihrer Stellung auf der Standardschiene als Trägerprofil (15) gesichert ist.
Patent DE-202011052321-U1 (DE)
Title: Einschubrahmen
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-12-16
Abstract: Einschubrahmen (1) zur Verbindung mit einer Zarge zur Ausbildung einer Schublade (24), mit einem sich in Ausziehrichtung (R) erstreckenden Rahmenteil (2, 3), wobei das Rahmenteil (2, 3) bezogen auf eine übliche Einbaulage zur Seite und nach außen weisende Vorsprünge zur Zusammenwirkung mit der Zarge aufweist und weiter an einem Horizontalabschnitt (4) des Rahmenteils (2, 3) diesen senkrecht durchsetzende Verschraubungsöffnungen (9) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Horizontalabschnitt (4) mehr Verschraubungsöffnungen (9) ausgebildet sind als zur Verschraubung mit einer konkreten Zarge erforderlich.
Patent DE-202011102240-U1 (DE)
Title: Intelligente Katzenklappe
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-06-18
Abstract: Katzen- oder Hundeklappe dadurch gekennzeichnet, dass die Katzen- oder Hundeklappe mit einer Programmier- und Steuereinheit ausgestattet ist oder mit einer Programmier- und Steuereinheit ergänzt werden kann.
Patent DE-202011102257-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung mit einer Anordnung zur dichtenden Aufnahme einer Schiebetür
IPC: A47K3/34
Filed: 2011-06-07
Abstract: Duschabtrennung (1) mit einer Anordnung (2) zum Abdichten einer Schiebetür (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine der Anordnung (2) zugewandte freie Kante (4) der Schiebetür (3) zur dichtenden Aufnahme in die Anordnung (2) bewegbar ist und dass die Anordnung (2) eine Dichteinrichtung (10) aufweist, wobei die Dichteinrichtung (10) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass die Schiebetür (3) bei Eintritt in die Anordnung (2) vor Erreichen einer Schließstellung mit der Dichteinrichtung (10) die Bewegung der Schiebetür (3) in die Anordnung (2) abbremsend wechselwirkt, und/oder die Dichteinrichtung (10) bei in die Anordnung (2) eingeschobener Sciebetür (3) anliegt.
Patent DE-202011102310-U1 (DE)
Title: Pflanzenbehälter
IPC: A01G9/02
Filed: 2011-06-20
Abstract: Pflanzenbehälter, aufweisend – ein Traggestell, welches einen oben offenen Korb bildet, – eine das Traggestell umspannende Außenhaut (12), – zwei Träger (4) mit je einer Biegung oben (6) zum Umschließen eines Balkongeländers, – einen vertikal verlaufenden Abschnitt, und einen unterseitigen Abschnitt (7), der geeignet ist, vertikal wirkende Kräfte aufzunehmen, – wobei die beiden Träger (4) im vertikalen Abschnitt an mindestens zwei Punkten (5) mit dem Traggestell lösbar verbunden sind, und – wobei die beiden Träger (4) im vertikalen Abschnitt miteinander an mindestens zwei weiteren Punkten (9) drehbar miteinander verbunden sind, und – einen Abstandshalter (8), der die beiden Träger (4) miteinander verbindet, – wobei die drehbare Verbindung (9) der beiden Träger durch den Abstandshalter (8) erzielt wird.
Patent DE-202011104731-U1 (DE)
Title: Weinglas mit Vorrichtung zur Rückhaltung von sich im Glas befindlichem Weinstein
IPC: A47G19/22
Filed: 2011-08-19
Abstract: Weinglas mit integrierter entlang des gesamten Umfangs verlaufender Wölbung, welche verhindert, dass beim trinken eines alten Weines der ggf. vorhandene Weinstein mitgetrunken wird, indem der Weinstein von der Wölbung zurückgehalten wird. Das Glas weist eine nach innen gerichtete, entlang des Umfangs verlaufende Wölbung (W1) auf. Die Außenkontur des Weinglases muss dabei nicht verändert werden.
Patent DE-202011108910-U1 (DE)
Title: Wasserabsperrvorrichtung mit Kapselkeramikscheibenventil
IPC: F16K11/00
Filed: 2011-12-12
Abstract: Wasserabsperrvorrichtung mit Kapselkeramikscheibenventil, dadurch gekennzeichnet, dass das in dem Gehäuse bestehend aus oberer Kapsel (Ziff. 2) und unterer Kapsel (Ziff. 1) befindliche Ventil aus einer horizontal am Gehäuseboden fixierten Keramikscheibe (Ventilscheibe) besteht (Ziff. 7), auf die eine zweite gleich große Keramikscheibe (Steuerscheibe) aufgesetzt wird (Ziff. 9), wobei die obere Keramikscheibe mittels Andruckfeder (Ziff. 8) auf die untere Keramikscheibe angepresst wird, wovon mindestens eine Keramikscheibe einen Eingangs-(Ziff. 5) und/oder Ausgangskanal (Ziff. 6) umfasst und der Durchfluss durch Drehen der oberen Keramikscheibe mittels Hebel (Ziff. 4) und Gleitbuchse (Ziff. 3) reguliert werden kann.
Patent DE-202012002242-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Sicherheitsgurtes
IPC: B60R22/20
Filed: 2012-03-02
Abstract: Anordnung eines Sicherheitsgutes an einer säulenartigen Karosseriestruktur (2) neben einem Ausschnitt der Karosserie, bestehend aus einem Gurtautomaten (13) zum Auf- und Abwickeln des Gurtes (15) an einem unteren, dem Boden der Karosserie nahen Bereich, einer Höhenverstelleinrichtung (10) an einem oberen, dem Dach der Karosserie nahen Bereich sowie einem hier vorgesehenen Gurtumlenker (5), dadurch gekennzeichnet, dass ein Strukturbauteil (11) vorgesehen ist, welches sich vom Dach der Karosserie bis mindestens über etwa die halbe Höhe der säulenartigen Karosseriestruktur (2) erstreckt, am Dachbereich sowie der säulenartigen Karosseriestruktur (2) befestigbar oder befestigt ist und welches zumindest das ortsfeste Teil (12) der Höhenverstelleinrichtung (10) bildet oder aufnimmt, an welchem das verstellbare Teil (10) der Höhenverstelleinrichtung rastbar geführt ist und der obere Gurtumlenker (5) gehalten ist.
Patent DE-202012003459-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einzeltierfütterung von Schweinen mit Trockenfutter
IPC: A01K5/02
Filed: 2012-04-04
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Ad libitum Fütterung mit Trockenfutter, dadurch gekennzeichnet, dass das Trockenfutter über ein Futterrohr (1) dessen Auslaufende (5) was der Trogsole angepasst ist in den Futtertrog (2) fließt. Durch die seitlich angebrachte Höhenverstellung (3) kann der Futterspalt (4) und so auch die durch den Schüttwinkel bedingte, im Futtertrog (2) laufende Futtermenge eingestellt werden. Durch das ständige Nachrutschen des Futters und durch das nach allen Seiten eingeschränkt bewegliche Futterrohr (1) wird das Verkleben vom Auslaufspalt (4) verhindert.
Patent DE-202012006978-U1 (DE)
Title: Vordach
IPC: E04B7/00
Filed: 2012-07-19
Abstract: Vordach (1) zum Regenschutz und/oder Sonnenschutz umfassend a. wenigstens eine Dachplatte (2), welche bevorzugt gekrümmt ausgebildet ist, b. wenigstens zwei bevorzugt gekrümmt ausgebildete Haltebügel (4, 6) mit jeweils einem Auflagebereich (A) für die Dachplatte (2) sowie jeweils einem hakenförmig ausgebildeten freien Ende (8, 10) zur Aufnahme der Dachplatte (2); c. wenigstens zwei Verankerungselemente (12), mittels welchen die wenigstens zwei Haltebügel (4, 6) an einer Wand befestigbar sind; d. ein Führungssystem (14) umfassend wenigstens eine sich zumindest abschnittsweise in einer Längsrichtung L, welche sich von dem ersten Haltebügel (4) zu dem zweiten Haltebügel (6) hin erstreckt, angeordneten Fuge (22) sowie wenigstens einen Fixierungskörper (30), welcher ein freies Ende (32) aufweist, an dessen unterer Seitenfläche, welche der Dachplatte (2) zugewandt angeordnet ist, wenigstens eine Eingriffeinrichtung (34) vorgesehen ist, mit welcher wenigstens ein Verspannelement (36) lösbar fixierbar ist, so dass die Dachplatte (2) klemmbar zwischen Haltebügel (4, 6) und...
Patent DE-202012007409-U1 (DE)
Title: Marderscheuche mit Steckverbinder zur Autoelektronik
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-08-01
Abstract: Marderscheuche für Kraftfahrzeuge dadurch gekennzeichnet, das die elektrische Verbindung zum Kraftfahrzeug über eine Steckverbindung zu einer Service-(Diagnose- oder Zubehöranschluß-)Buchse des Kraftfahrzeugs besteht.
Patent DE-202012008791-U1 (DE)
Title: Schmutzkratzer für ein metallisches Ölrohr
IPC: B08B1/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Schmutzkratzer für ein metallisches Ölrohr, der einen Griff (20) aufweist, der auf einem Endabschnitt mit einem Häkchen (10) und auf dem anderen Endabschnitt mit einer U-förmigen Nut (30) versehen ist, wobei der Griff (20), das Häkchen (10) und die U-förmige Nut (30) einstückig miteinander verbunden sind, und wobei der Griff (20) zum Greifen dient, und wobei die Innenfläche des Häkchens (10) mit einer Doppelschrägeklinge (11) versehen ist, und wobei der Kopfabschnitt der Doppelschrägeklinge (11) als Bogen (111) ausgeführt ist, dessen Radiant dem Außendurchmesser des Metallrohrs (40) entspricht, und wobei die untere Seite der Doppelschrägeklinge (11) mit einem Krummabschnitt (112) versehen ist, der mit einer geraden Neigung (113) verbunden ist, und wobei der Außendurchmesser des Häkchens (10) relativ klein ist, derart, dass das Häkchen (10) reibungslos durch den Spalt (41) hindurchgeführt werden und an der obersten Fläche (42) des Metallrohrs (40) haken kann, wodurch der Schmutz auf der obersten Fläche...
Patent DE-202012100900-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Platten
IPC: E04F13/12
Filed: 2012-03-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung für plattenförmige Deckenelemente, insbesondere aus Metall, wobei auf der Plattenrückseite eine Eingriffsnut (2) ausgebildet ist, die Hinterschneidungen (2.2) und einen erweiterten Einsteckbereich (2.1) aufweist, in den ein Beinsetzbar ist, deren Kopf (3.1) die Hinterschneidungen der Eingriffsnut (2) hintergreift und an der ein Befestigungselement (4) befestigbar ist.