baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218603-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionserkennung eines ersten oder zweiten miteinander zu kuppelnden Fahrzeugs
Inventor: ALGÜERA GALLEGO JOSÉ MANUEL
IPC: B62D53/12
Filed: 2016-09-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Positionserkennung eines ersten oder zweiten miteinander zu kuppelnden Fahrzeugs (10, 20) beschrieben, aufweisend eine an dem ersten oder zweiten Fahrzeug (10, 20) anordbare Sensoreinrichtung (30), welche mindestens einen Bezugspunkt (40) des anderen zweiten oder ersten Fahrzeugs (20, 10) messtechnisch erfasst. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Positionserkennung eines ersten oder zweiten miteinander zu kuppelnden Fahrzeugs (10, 20) bereitzustellen, welche ein betriebssicheres und präzises Ankuppeln unabhängig von vorherrschenden Umwelteinflüssen ermöglicht. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Sensoreinrichtung (30) mindestens eine Sender-/Empfängereinheit (31) aufweist und an dem mindestens einen Bezugspunkt (40) ein Transponder (41) befestigbar ist, welcher ein Funksignal der Sender/-Empfängereinheit reflektiert (31).
Patent DE-102016218627-A1 (DE)
Title: Rollstuhl
Inventor: WALLUSCH LUCAS
IPC: A61G5/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl (1) mit einem Rollstuhlrahmen, der ein rechtes Rahmenteil (10) und ein linkes Rahmenteil (20) aufweist, zwischen denen eine Sitzfläche angeordnet ist, sowie mit einem rechten Seitenteil (30) und einem linken Seitenteil (40), die den Sitzraum oberhalb der Sitzfläche seitlich begrenzen, und mit einer Einstellvorrichtung zur Einstellung des Abstands zwischen einem Ende (31; 35) des rechten Seitenteils (30) und einem Ende (41; 45) des linken Seitenteils (40).
Patent DE-102016219334-A1 (DE)
Title: Anordnung und lithographieanlage
Inventor: LAUFER TIMO
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Anordnung (200) für eine Lithographieanlage (100A, 100B), aufweisend ein optisches Element (202), einen Tragrahmen (204), welcher das optische Element (202) trägt, einen Aktuator (206) zum Aktuieren des optischen Elements (202), eine Wärmesenke (208) zum Aufnehmen von Wärme, und einen Wärmeleiter (210), um Wärme von dem Aktuator (206) zu der Wärmesenke (208) zu übertragen.
Patent DE-102016221393-A1 (DE)
Title: Koaxialdämpfer mit einem in ein Dämpfergehäuse geclipsten Dämpferdeckel und Verfahren zum Montieren eines Koaxialdämpfers
Inventor: DURR JULIEN
IPC: F16L55/04
Filed: 2016-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Koaxialdämpfer (1) für eine Hydraulikstrecke in einem Kraftfahrzeug, mit einem Dämpfergehäuse (2), in das ein das Dämpfergehäuse (2) einseitig verschließender Dämpferdeckel (3) eingesetzt ist, wobei ein distales Ende (4) des Dämpferdeckels (3) als eine Clipvorrichtung (5) so ausgebildet ist, dass der Dämpferdeckel (3) an dem Dämpfergehäuse (2) über eine Clipverbindung formschlüssig befestigt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Montieren eines Koaxialdämpfers (1) für eine Hydraulikstrecke mit einem Dämpfergehäuse (2) und einem Dämpferdeckel (3), wobei in einem ersten Schritt ein Dichtungsring (7) auf eine Außenseite des Dämpferdeckels (3) geschoben wird, in einem zeitlich nachgelagerten zweiten Schritt der Dämpferdeckel (3) in das Dämpfergehäuse (2) eingeschoben wird, und in einem zeitlich nachgelagerten dritten Schritt ein Clip (6) so das Dämpfergehäuse (2) durchdringt, dass er den Dämpferdeckel (3) axial fixiert.
Patent DE-102016223111-A1 (DE)
Title: Wiegegelenkkette
Inventor: TRAUTMANN CARSTEN
IPC: F16H9/24
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wiegegelenkkette (1) mit durch Laschen (3-6) verbundenen Wiegegelenken, die jeweils zwei Wiegedruckstücke (1,19; 20,22; 21,23) umfassen, von denen eines (18, 21) einer Lasche (4) zugeordnet ist.Um die Wiegegelenkkette, insbesondere im Hinblick auf im Betrieb der Wiegegelenkkette auftretenden Verschleiß, zu optimieren, ist das der Lasche (4) zugeordnete Wiegedruckstück (18, 21) fest mit der Lasche (4) verbunden.
Patent DE-102016224967-A1 (DE)
Title: Technische Anlage, Verfahren zu deren Betrieb sowie Prozesszustandserkennungseinrichtung für eine technische Anlage
Inventor: SCHAAF MICHAEL
IPC: B61L25/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zum Betreiben einer technischen Anlage (600), die eine Anzeigeeinrichtung (604) umfasst, wobei bei dem Verfahren auf der Anzeigeeinrichtung (604) ein Prozessabbild (PB) der technischen Anlage (600) angezeigt wird.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Pixelinformationen des Prozessabbilds (PB) oder Pixelinformationen von einem oder mehreren aus dem Prozessabbild (PB) gewonnenen Hilfsbildern (HB1-HB5) einem Vektorisierungsverfahren (102) unter Bildung einer vektorbasierten Bildbeschreibung oder vektorbasierter Hilfsbildbeschreibungen (VB1-VB5) unterzogen werden und die vektorbasierte Bildbeschreibung bzw. die vektorbasierten Hilfsbildbeschreibungen (VB1-VB5) jeweils einem Mustererkennungsverfahren (103) unter Bildung von Zustandsdaten (ZD) unterzogen werden, die den Betriebszustand der technischen Anlage (600) oder von Anlagenkomponenten (K1-Kn) der technischen Anlage (600) beschreiben.
Patent DE-102017000098-A1 (DE)
Title: Temperaturabhäniges Stellelement
Inventor: TIETJE BEN
IPC: G05D23/02
Filed: 2017-01-07
Abstract: Es wird ein temperaturabhängiges Stellelement mit einem rohrförmigen Gehäuse angegeben, das in Arbeitsposition an beiden axialen Enden dicht verschlossen ist und in dem ein temperaturabhängiger Dehnstoff angeordnet ist, dessen Volumen bei einer Temperaturerhöhung reversibel vergrößerbar ist. Das Stellelement weist einen länglichen, zylindrischen Arbeitskolben auf, der an beiden axialen Enden aus dem Gehäuse herausragt und in seiner Achsrichtung bewegbar ist. An den beiden axialen Enden des Gehäuses ist je ein Dichtelement angebracht, das das Gehäuse hermetisch dicht verschließt und den Arbeitskolben druckdicht umgibt. Der Arbeitskolben weist an seinem einen Ende einen größeren Durchmesser als an seinem anderen Ende mit einem innerhalb des Gehäuses liegenden Übergangsbereich auf, der als Druckfläche für den sich bei einer Temperaturerhöhung ausdehnenden Dehnstoff ausgebildet ist.
Patent DE-102017001944-A1 (DE)
Title: Schweißschutzgläser und andere Lichtblenden mit partieller Abschirmfläche
Inventor: DZUGGA DIETER
IPC: G02C9/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Lichtblenden zur Abwehr von Intensivlicht und UV-Strahlung (Schweißschirm, Schweißerbrille und Analoges) haben sich lange Jahr bewährt; der einhergehende Raub der (eingeschränkten) Beobachtungsmöglichkeiten Objekt und Umfeld wird hingenommen. Doch bedarf es gerade während des Arbeitsprozesses der vollen Aufmerksamkeit, jeder Hand und des Verzichtes auf Bewegungseinschränkungen.Volle Abwehr von Licht und UV-Strahlen, keine Beeinflussung der Behändigkeit in körperlichen Zwangslagen, permanenter Sichtkontakt zu Objekt und Umfeld u.v.a. werden gewährt und ermöglicht, ersetzt man volle Lichtblenden (Dunkelgläser) mit einer partiellen Abschirmung auf Klarglas. Dazu erhält ein Klarglas angemessener und herkömmlicher Ausführung gemäßzwei Aufsatzstücke Pos. 2 aus Dunkelglas auf das Klarglas Pos. 4 aufgesetzt oder optional als Einsatzstücke eingesetzt. So beim Schweißschirm, in Analogie für Brille zwei Gläser, jeweils ein Aufsatz/Einsatzstück.Selbst Blenden mit mittels UV-, Lichtintensität oder anderer Einflüsse gesteuerter Durchlässigkeit erfüllen diese Belange nicht oder lediglich unvollständig.Die eingebrachte Neuerung „partiellen Lichtstrahlenabdeckung“ hebt sich zur Vollabdeckung hervor dadurch, dass bei quasi voller Klarglasfläche das gesamte Gesichtsfeld bei vollem Strahlen- und Blendschutz immerdar gegeben bleibt und damit Arbeitsausführungen keine optischen Einschränkungen hinnehmen müssen.
Patent DE-102017007406-A1 (DE)
Title: Deformationsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug mit einer Deformationsvorrichtung
Inventor: ISAKIEWITSCH CHRISTIAN
IPC: B62D21/15
Filed: 2017-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deformationsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100), umfassend wenigstens ein Hilfsrahmenelement (20), zumindest eine Traktionsbatterie (30) sowie zumindest ein Deformationselement (50), welches zwischen dem wenigstens einen Hilfsrahmenelement (20) und der zumindest einen Traktionsbatterie (30) angeordnet und zum Schutz der zumindest einen Traktionsbatterie (30) vor unfallbedingter Deformation ausgebildet ist. Das zumindest eine Deformationselement (40) umfasst wenigstens eine Füllstruktur (50), zum Absorbieren von unfallbedingter Deformationsenergie und zumindest eine Rahmenstruktur (60), welche die wenigstens eine Füllstruktur (50) zumindest bereichsweise umgibt. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (100) mit wenigstens einer Deformationsvorrichtung (10).
Patent DE-102017009181-A1 (DE)
Title: Kran
Inventor: BIEDENBACH WALTER
IPC: B66C23/36
Filed: 2017-09-30
Abstract: Bei einem Kran, insbesondere Ladekran, der mittels zugeordneter Fahrwerksaggregate (2) mobil ist und ein Kranmodul (1) mit einem einen teleskopierbaren Ausleger aufnehmenden Bett und mit seitlich ausstellbaren, an ihren Enden mit Stützbeinen (9) ausgestatteten Stützbalken (8) enthält, kann dadurch eine vielseitige Verwendbar und gute Auslastung erreicht werden, dass kranseitige Andockelemente (10) zum kippsicheren Andocken von mit passenden Eingriffselementen (11) versehenen, als Wechselaggregate ausgebildeten Fahrwerksaggregaten (2) vorgesehen sind.
Patent DE-102017102292-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Bewegen einer linear geführten, beweglichen Einrichtungskomponente relativ zu einer positionsfesten Einrichtungskomponente
Inventor: WEIS SEBASTIAN
IPC: G12B5/00
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Bewegen einer linear geführten, beweglichen Einrichtungskomponente relativ zu einer positionsfesten Einrichtungskomponente, umfassend eine Reibeinrichtung mit einem eine ebene Reibfläche aufweisenden Reibelement, das an der einen Einrichtungskomponente festzulegen oder festgelegt ist, und einem drehbaren Reibrad mit einer zugeordneten runden Reibfläche, das drehbar an der anderen Einrichtungskomponente festzulegen oder festgelegt ist.Erfindungsgemäß ist das Reibelement (2, 23, 27) über ein oder mehrere Federelement (9) gegen die Reibfläche (22, 26) des Reibrads (21, 25) gespannt.
Patent DE-102017102511-A1 (DE)
Title: Kurbelwellen-Baugruppe mit Kernstopfen und Verfahren zur Herstellung einer Kurbelwellenbaugruppe
Inventor: MURRISH DALE E
IPC: F16C3/06
Filed: 2017-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kurbelwellenbaugruppe, das die Konfigurierung einer Kurbelwelle mit einem Kurbelzapfen mit einer Kavität beinhaltet, die zumindest teilweise von einer ersten axialen Seite zu einer zweiten axialen Seite des Kurbelzapfens verläuft und sich zumindest an der ersten axialen Seite oder der zweiten axialen Seite öffnet. Das Verfahren beinhaltet die Anordnung eines Kernstopfens in der Kavität. Die Kurbelwelle hat eine erste Dichte, und der Kernstopfen hat eine zweite Dichte, die geringer sein kann als die erste Dichte. Eine Kurbelwellenbaugruppe beinhaltet die Kurbelwelle und den Kernstopfen.
Patent DE-102017106344-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen für ein mehrspuriges Fahrzeug
Inventor: MARKEWITZ WOLFGANG
IPC: B60C9/17
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen für ein mehrspuriges Fahrzeug, insbesondere für PKW, SUV, Transporter oder LKW. Derartige Fahrzeugreifen weisen eine umlaufenden Laufstreifen zum Abrollen auf einer Fahrbahn auf, welcher ein bodenhaftungserhöhendes Profil hat. Ferner erstrecken sich vom Laufstreifen radial nach innen zwei umlaufende Seitenwände, wobei die eine Seitenwand an der Radinnenseite und die andere Seitenwand an der Radaußenseite vorgesehen ist. Am radial inneren Ende der Seitenwände bilden diese Reifenfüße, welche ausgestaltet sind zum Lagern des Reifens in einer Fahrzeugfelge. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass an der radinneren Seitenwand eine Seitenwandverstärkung vorgesehen ist. Diese Seitenwandverstärkung soll ein Ausbauchen und/oder Ausweichen der radinneren Seitenwand in Richtung zum Fahrzeuginneren unter Vertikallast und/oder in Richtung Fahrzeuginneren wirkende Seitenkraft verhindern. Diese Aussteifung der radinneren Seitenwand ermöglicht ein asymmetrisches Einfederverhalten des Reifens, bei welcher unter vertikaler Last die unverändert elastische radäußere Seitenwand eine Verschiebung des Laufstreifens in radäußere Richtung bewirkt.
Patent DE-102017107409-A1 (DE)
Title: Zugentlastungseinrichtung für Anschlusskabel einer elektrischen Maschine
Inventor: SCHILL JÜRGEN
IPC: H02K5/22
Filed: 2017-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugentlastungseinrichtung für ein Anschlusskabel (40) einer elektrischen Maschine, wobei die elektrische Maschine ein Gehäuse (36) mit einer Öffnung in einer Gehäusewand aufweist. Die Zugentlastungseinrichtung umfasst einen Führungskörper (10), der eine Nut (12) aufweist, die dazu eingerichtet ist, den Führungskörper (10) auf einen ersten Randabschnitt der Gehäuseöffnung aufzuschieben, wobei der Führungskörper (10) ferner eine Führungsfläche (14) zum Führen des Anschlusskabels (40) über den ersten Randabschnitt der Gehäuseöffnung aufweist; und ein Verrastungskörper (20), der wenigstens einen ersten Rasthaken (22) aufweist, der mit dem Rand der Gehäuseöffnung in Eingriff bringbar ist und der über dem Führungskörper (10) in die Gehäuseöffnung einsetzbar ist, um den Körper in der Gehäuseöffnung zu fixieren.
Patent DE-102017109514-A1 (DE)
Title: Adaptive Rückfahranzeige
Inventor: CHIKKANNANAVAR SATISH B
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-05-03
Abstract: Offenbart werden ein System und Verfahren zum Bereitstellen einer adaptiven Rückfahranzeige. Ein beispielhaftes offenbartes erstes Fahrzeug beinhaltet eine Rückfahrkamera und eine adaptive Anzeigesteuereinrichtung. Die beispielhafte adaptive Anzeigesteuereinrichtung soll mit Abstandserkennungssensoren eine Folgezeit eines zweiten Fahrzeugs hinter dem ersten Fahrzeug bestimmen. Die beispielhafte adaptive Anzeigesteuereinrichtung soll außerdem eine Arbeitslastschätzung im Zusammenhang mit dem ersten Fahrzeug bestimmen. Wenn sich das erste Fahrzeug vorwärts bewegt, soll die adaptive Anzeigesteuereinrichtung außerdem selektiv Video von der Rückfahrkamera auf Grundlage der Folgezeit und der Arbeitslastschätzung und einer Benutzeranforderung anzeigen.
Patent DE-102017110960-A1 (DE)
Title: Brennstoffbetriebener Zuheizer für ein Fahrzeug
Inventor: PÖHNER MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen brennstoffbetriebenen Zuheizer für ein Fahrzeug mit einem Brennrohr, das sich in einer axialen Richtung erstreckt, und einem Wärmetauscherkörper, der das Brennrohr topfartig umgibt, wobei zwischen Brennrohr (14) und Wärmetauscherkörper (18) ein Strömungsraum (36) gebildet ist, so dass an einer Bodenseite des Wärmetauscherkörpers aus dem Brennrohr in der axialen Richtung austretendes Abgas zunächst radial nach außen umgelenkt wird und das Abgas in dem Strömungsraum (36) entgegen der axialen Richtung zurückströmt, wobei in dem Strömungsraum Rippen angeordnet sind, die sich in einer radialen Richtung ausgehend vom Wärmetauscherkörper zu dem Brennrohr hin erstrecken, und wobei ein dem Brennrohr zugewandtes Ende der Rippen eine Kröpfung aufweist.
Patent DE-102017114490-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse sowie Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16H57/028
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeuggetriebe (1) mit zumindest einer ersten Getriebewelle (2) und einer zweiten Getriebewelle (3), wobei die erste Getriebewelle (2) ein erstes Zahnrad (4) trägt, wobei die zweite Getriebewelle (3) ein zweites Zahnrad (5) trägt, welches mit dem ersten Zahnrad (4) in Eingriff steht oder mit dem ersten Zahnrad (4) in Eingriff gebracht werden kann, und wobei die erste Getriebewelle (2) und die zweite Getriebewelle (3) mittels Wälzlagern (6, 7) drehbar in einem Getriebegehäuse (8) des Kraftfahrzeuggetriebes (1) gelagert sind. Dabei ist in dem Getriebegehäuse (8) oder an dem Getriebegehäuse (8) ein Schwingungstilger (9) angeordnet, welcher die in dem Kraftfahrzeuggetriebe (1) angeregten Schwingungen tilgt.
Patent DE-102017115104-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung und Verfahren zum Erfassen und/oder Handhaben von Artikeln oder Stückgütern
Inventor: RATHKE JONAS
IPC: B65B21/12
Filed: 2017-07-06
Abstract: Es ist eine Greifvorrichtung (10) zum gesteuerten Erfassen, zur Aufnahme, Handhabung, zum Absetzen und/oder zur Freigabe von Artikeln oder Stückgütern offenbart. Die Greifvorrichtung (10) umfasst einen schlauchförmigen und zumindest in Teilen seiner Längserstreckungsrichtung (24) und seines Umfangs (26) flexibel verformbaren Hülsenabschnitt (18) sowie wenigstens einen mit dem Hülsenabschnitt (18) zusammenwirkenden und auf seine Gestalt einwirkenden Aktor (20).Der über eine Außenumfangsfläche oder in eine Innenfläche des zu erfassenden Artikels oder Stückgutes zu schiebende Hülsenabschnitt (18) weist eine Material- oder Gewebestruktur auf, bei der durch eine vom Aktor (20) steuerbare Längenänderung in Längserstreckungsrichtung (24) des Hülsenabschnittes (18) dessen Gestalt- und/oder Längenänderung in Umfangsrichtung (26) dergestalt bewirkbar ist, dass eine Dehnung in Längserstreckungsrichtung (24) eine Durchmesserreduktion und eine Stauchung in Längserstreckungsrichtung (24) eine Durchmessererweiterung auslöst.Dem Hülsenabschnitt (18) ist mittels des steuerbaren Aktors (20) eine Gestalt- und/oder Längenänderung für einen form- und/oder kraftschlüssigen Eingriff mit dem Artikel oder Stückgut oder für ein Lösen von dem Artikel oder Stückgut aufprägbar.
Patent DE-102017117769-A1 (DE)
Title: Thermische Energie aufnehmende Schott-Wand-Vorrichtung
Inventor: WIESCHERMANN JOCHEN
IPC: E04B1/76
Filed: 2017-08-04
Abstract: Bei einer sandwichartig geschichtet aufgebauten Schott-Wand-Vorrichtung (100) zum mindestens teilweisen Umhüllen eines vorgegebenen Raumbereiches eines Fahrzeuges oder Gebäudes zwecks Reduzierens eines thermischen Aufheizens des vorgegebenen Raumbereiches bei Hitzeeinwirkung von Außen, mit einem zwischen zwei Verschalungselementen (120, 130) angeordneten Kernelement (110), wird eine effektive thermische Abschottung dadurch ermöglicht, dass das Kernelement (110) von einem mindestens teilweise mit Zeolithmineralien gefüllten Hohlraum gebildet ist, wobei die Zeolithmineralien gewählt sind, um bei einer vorgegebenen Temperatur einen thermische Energie aufnehmenden Phasenübergang von fest zu flüssig auszuführen.
Patent DE-102017120083-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Schnellwechsel Tellerträger und verschiebbarer Führungskurve
Inventor: HABENSCHADEN NINA
IPC: B65C9/04
Filed: 2017-08-31
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln von Behältnissen (10) mit einem um eine Drehachse (D) drehbaren Träger (2), wobei an dem Träger (2) eine Vielzahl von Aufnahmetellern (4) angeordnet ist, wobei der Aufnahmeteller (4), jeweils um Drehachsen drehbar sind und dazu geeignet und bestimmt sind die Behältnisse (10) zu stützen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Träger (2) weiterhin um vorgegebene Drehachsen drehbare Antriebsmittel (6) angeordnet sind, welche mit den Aufnahmetellern (4) drehfest koppelbar sind, wobei die Drehteller von den Antriebsmitteln (6) entfernbar sind und die Antriebmittel (6) und/ oder die Drehteller Kopplungsmittel (8) aufweisen, welche eine Drehmomentübertragung zwischen den Antriebsmitteln (6) und den Aufnahmetellern (4) ermöglicht.
Patent DE-102017120181-A1 (DE)
Title: Auszugsführung
Inventor: BRINKMAN RÜDIGER
IPC: A47B88/483
Filed: 2017-09-01
Abstract: Eine Auszugsführung (1) umfasst eine stationäre Führungsschiene (2), an der eine Mittelschiene (3) verfahrbar gelagert ist, und eine an der Mittelschiene (3) verfahrbar gelagerte Laufschiene (4), und eine Ablaufsteuerung, die bei einer Ausfahr- oder Einfahrbewegung zwei der drei Schienen (2, 3, 4) zu einer Bewegungseinheit verbindet, so dass nur eine Schiene relativ zu den beiden anderen Schienen bewegbar ist, wobei die Ablaufsteuerung einen an der Mittelschiene (3) um eine Achse (13) verschwenkbar gelagerten Hebel (5) aufweist, an dem zwei Kulissenführungen (16, 16') vorgesehen sind, und an jeder Kulissenführung (16, 16') ein mit der Laufschiene (4) oder der Führungsschiene (2) verbundener Mitnehmer (14, 15) in Eingriff bringbar ist, um den Hebel (5) zu verschwenken und den anderen Mitnehmer (14, 15) freizugeben, wobei der Hebel (5) mit einer Anschlagsfläche an einem Bauteil zusammenwirkt,, um ein Verschwenken des Hebels (5) in einer Auszugsposition zu verhindern.
Patent DE-102017122061-A1 (DE)
Title: Method, Apparatus and Vehicle for Equalizing Power Battery
IPC: H01M10/44
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgleichen einer Antriebsbatterie, eine zugehörige Einrichtung und ein Fahrzeug und gehört zu dem Bereich der Fahrzeuge, wobei das Verfahren das Bestimmen einer auszugleichenden Batteriezelle in der Antriebsbatterie und die Energieausgleichung der auszugleichenden Batteriezelle mittels einer auf- und entladbaren Ausgleichsbatterie, wenn der Strom, die Temperatur und die Spannung der Antriebsbatterie innerhalb eines jeweiligen vorbestimmten Schwellenwertbereichs liegen, umfasst. Somit kann beim Auftauchen einer auszugleichenden Batteriezelle in einer Antriebsbatterie solche Batteriezelle nach ihrem Bedarf rechtzeitig aufgeladen oder entladen werden, um eine Beschädigung der Batteriezelle zu vermeiden, wobei ein Energieverlust infolge eines Ausgleichens mittels eines an die Batteriezelle angeschlossenen Lastwiderstands sowie der Nachteil im Stand der Technik, dass lediglich die Batteriezelle mit der höchsten Strommenge entladen werden kann, überwunden werden.
Patent DE-102017126539-A1 (DE)
Title: Automatisches Querrückwärtsparken
Inventor: BLINKLE FRANK
IPC: B60W10/18
Filed: 2017-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einparken eines Fahrzeugs (10) auf einem Parkplatz (30) zum Querrückwärtsparken, umfassend die Schritte Erfassen eines Parkplatzes (30) zum Querrückwärtsparken, Starten eines Einparkvorgangs mit einem Rückwärtsbewegen des Fahrzeugs (10) in einer Kurve (36) in Richtung des Parkplatzes (30), Erfassen einer aktuellen Position des Fahrzeugs (10) relativ zu wenigstens einem Hindernis (24, 32), Anpassen des Einparkvorgangs beim Erfassen einer Bedingung für eine Neubewertung des Einparkvorgangs basierend auf dem wenigstens einen Hindernis (24, 32), Bestimmen einer Mehrzahl von Strategien zur Bewegung des Fahrzeugs (10) auf den Parkplatz (30), Auswählen einer Strategie basierend auf wenigstens einem Kriterium, und Beenden des Einparkvorgangs zum Parken des Fahrzeugs (10) auf dem Parkplatz (30) gemäß der ausgewählten Strategie. Die Erfindung betrifft außerdem ein Parkassistenzsystem (12) zum Einparken eines Fahrzeugs (10) auf einem Parkplatz (30) zum Querrückwärtsparken, wobei das Parkassistenzsystem (12) ausgeführt ist, das obige Verfahren durchzuführen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fahrzeug (10) mit einem obigen Parkassistenzsystem (12) zum Einparken des Fahrzeugs (10).
Patent DE-102017127518-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Druckverhältnisses in einem Strom von komprimierter Verbrennungsluft
Inventor: FUSO ROCCO
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-11-21
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Motorsystems, das sowohl einen elektrisch angetriebenen Kompressor als auch einen abgasgetriebenen Turbolader zum Komprimieren eines Verbrennungsluftstroms für einen Verbrennungsmotor aufweist, beinhaltet ein Definieren eines Gesamtdruckverhältnisziels für den Verbrennungsluftstrom und Definieren eines Verteilungsfaktors zum Berechnen eines ersten Teils des Gesamtdruckverhältnisziels und eines zweiten Teils des Gesamtdruckverhältnisziels. Die Summe des ersten Teils des Gesamtdruckverhältnisziels und des zweiten Teils des Gesamtdruckverhältnisziels ist gleich dem Gesamtdruckverhältnisziel. Der elektrisch angetriebene Kompressor wird gesteuert, um den ersten Teil des Gesamtdruckverhältnisziels bereitzustellen, und der abgasgetriebene Turbolader wird gesteuert, um den zweiten Teil des Gesamtdruckverhältnisziels bereitzustellen.