baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005057800-B4 (DE)
Title: Einzelphotonenquelle und Verfahren zu deren Herstellung und Betrieb
Inventor: LOCHMANN ANATOL
IPC: H01L33/04
Filed: 2005-11-30
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Einzelphotonenquelle (100) mit einem vorgegebenen
Betriebsverhalten, wobei bei dem Verfahren  – das vorgegebene Betriebsverhalten
der Einzelphotonenquelle (100) durch ein gezieltes Einstellen der
Feinstrukturaufspaltung (FSS) des exzitonischen Energieniveaus mindestens
eines Quantenpunkts (160', 520) festgelegt wird,  – indem
der mindestens eine Quantenpunkt mit einer der einzustellenden Feinstrukturaufspaltung
entsprechenden Quantenpunktgröße hergestellt
wird,  – wobei
zur Herstellung einer verschränkte
Photonenpaare erzeugenden Einzelphotonenquelle (100) der mindestens eine
Quantenpunkt (160', 520) mit 800 bis 5000 Atomen des Quantenpunktmaterials
gebildet wird.
Patent DE-102006008359-B4 (DE)
Title: Temperierbares Werkzeug aus einem gegossenen metallischen Werkstoff zur Formgebung von Werkstücken
Inventor: WAGNER RALF
IPC: B22C9/06
Filed: 2006-02-21
Granted: 2008-06-05
Abstract: Temperierbares
Werkzeug aus einem gegossenen metallischen Werkstoff zur Formgebung
von Werkstücken,
insbesondere Spritzguss-, Druckguss-, Laminier- oder Umformwerkzeug,
das Werkzeughälften, Werkzeugeinsätze oder
andere Werkzeugkomponenten enthält
und mindestens einen Formhohlraum aufweist, der durch eine Formschale
konturennah von einem Kühlraum getrennt
angeordnet ist, wobei das in dem Formholraum zu formende Werkstück mit Hilfe
eines auf die Formschale einwirkenden Kühlmittels oder Heizmittels
temperiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Formschale (9)
zur Verstärkung
rückseitig
Versteifungsrippen (11) aufweist, die einstückig mit der Formschale (9)
gegossen und derart geometrisch angeordnet sind, dass der Kühlraum in
kleinere Kühlstellen
(12) unterteilt ist, wobei die Kühlstellen
(12) mittels Durchbrüchen
(13) in den Versteifungsrippen (11) untereinander oder jeweils mit
einem Eingang (14) und einem Ausgang (15) für das Durchleiten eines Kühlmittels
oder Heizmittels verbunden und auf der Rückseite des Werkzeugs (1) an
ihrer offenen Seite mit einer separat hergestellten Verschlussplatte
(16) verschlossen sind.
Patent DE-102006014534-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Ausrichtung einer Materialrolle in einem Rollenwechsler für Rotationsdruckmaschinen
Inventor: REPP JOHANNES
IPC: B65H19/10
Filed: 2006-03-29
Granted: 2009-11-05
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Ausrichtung einer Materialrolle (07) in einem Rollenwechsler für Rotationsdruckmaschinen, umfassend:  – einen Rollenträger, welcher einen ersten Tragarm (02) und einen zweiten Tragarm (03) aufweist, wobei die Tragarme (02, 03) jeweils einen Spannkonus (04) besitzen, zwischen denen die Materialrolle (07) mit ihrer Drehachse (06) koaxial zu den Achsen der Spannkonen (04) einspannbar ist;  – eine parallel zur Drehachse (06) verlaufende Verstellachse (08), wobei die Tragarme (02, 03) entlang dieser Verstellachse (08) axial verschiebbar sind;  – ein Einstellelement (09) an jedem Tragarm (02, 03) zur axialen Verschiebung des jeweils zugehörigen Tragarms (02, 03) auf der Verstellachse (08), wobei das Einstellelement (09) wahlweise mit dem Tragarm (02, 03) oder der Verstellachse (08) in vorschuberzeugendem Eingriff steht;  – eine Feststellvorrichtung (22) an jedem Tragarm (02, 03) zu dessen Fixierung relativ zum Einstellelement (09);  – einen Antrieb (11) zur gemeinsamen axialen Verstellung der fixierten Tragarme...
Patent DE-102006015635-B4 (DE)
Title: Rohrstutzen
Inventor: TÖLLE STEFAN
IPC: F16L39/04
Filed: 2006-04-04
Granted: 2017-12-14
Abstract: Rohrstutzen für den Transport eines Mediums durch eine Baugruppe für eine mit Kühlmittel gekühlte Brennkraftmschine, deren Innenraum mit einem anderen Medium beaufschlagt ist, wobei dem Rohrstutzen an den Übergangsbereichen zu der von ihm zu durchdringenden Baugruppe jeweils ein Dichtungselement zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Rohrstutzen (1) an mindestens einem Übergangsbereich zu der zu durchdringenden Baugruppe (2) zwei Dichtungselemente (3-1, 3-2, 4-1, 4-2; 11-1, 11-2; 11-3, 11-4) mit Abstand zueinander angeordnet sind, wobei ein sich zwischen den Dichtungselementen (3-1, 3-2 bzw. 4-1, 4-2; 11-1, 11-2; 11-3, 11-4) ausbildender Ringkanal (7) mit einem Ablaufkanal (8) in Wirkverbindung steht, der im Grundkörper des Rohrstutzens (1) ausgestaltet ist und der in einem Abschnitt außerhalb vom Innenraum der zu durchdringenden Baugruppe (2) mindestens eine Ausströmöffnung (8-1, 8-2) aufweist.
Patent DE-102006017346-B4 (DE)
Title: Migrationsstabiler Masterbatch mit verbesserten Vernetzungseigenschaften, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung desselben
IPC: C08K5/00
Filed: 2006-04-11
Granted: 2011-01-27
Abstract: Migrationsstabiles Masterbatch, umfassend  15 bis 45 Gew.-% bi- und/oder polyfunktional vernetzbare Monomere; und  55 bis 85 Gew.-% Masterbatchpolymer, ausgewählt aus PA 6, PA 6.6, PA 6.9, PA 6.10, PA 6.12, PA 10.10, PA 11 und/oder PA 12,  wobei sich die Angabe Gew.-% auf die Gesamtmenge der bi- und/oder polyfunktional vernetzbaren Monomere und der Masterbatchpolymere in dem migrationsstabilen Masterbatch bezieht und wobei das Masterbatch ein Granulat ist,  wobei die bifunktional und/oder polyfunktional vernetzbaren Monomere mit Elektronenstrahlen, β- oder γ-Strahlung vernetzbare Monomere sind und aus der Gruppe,  bestehend aus Cyanursäuretriallylester, Isocyanursäuretriallylester, Isocyanursäuretrimethylallylester, Trimellithsäureallylester, Phthalsäurediallylester, Trimethylolpropantriacrylat, Trimethylolpropantrimethacrylat und Gemischen davon, ausgewählt werden.
Patent DE-102006020873-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugverdeck
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/185
Filed: 2006-05-04
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verdeck
eines Kraftfahrzeugs, welches in seiner Schließstellung mittels eines an
einem vorderen Verdeckabschnitt (12) angeordneten, in eine Verriegelungsstellung
verschwenkbaren Verschlusshakens (18) an einem Windschutzscheibenrahmen
(14) verriegelbar und nach Verschwenken des Verschlusshakens (18)
in eine Entriegelungsstellung in eine heckseitige Ablagestellung
verlagerbar ist, in welcher das Verdeck mittels einer Arretiereinrichtung
(22) arretierbar ist, wobei das Verdeck einen mit dem Verschlusshaken
(18) in Antriebsverbindung stehenden Verriegelungsantrieb (32, 34)
zum Verschwenken des Verschlusshakens (18) zwischen der Verriegelungsstellung
und der Entriegelungsstellung aufweist, wobei die Arretiereinrichtung
(22) karosserieseitig oder verdeckseitig einen Fanghaken (56) aufweist,
der zwischen einer Arretierstellung und einer Freigabestellung verschwenkbar
ist und in Arretierstellung im arretierten Zustand des Verdecks
mit einem verdeckseitigen bzw. karosserieseitigen Fanghakeneingriffsteil
(28) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung
(22) eine Federeinrichtung (50, 52, 48) aufweist, gegen deren entgegen
der Einlaufrichtung des Verdecks in die Ablagestellung auf das Verdeck
wirkende Federkraft das Verdeck in die Ablagestellung läuft, dass
die...
Patent DE-102006021609-B4 (DE)
Title: Walze, insbesondere Breitstreckwalze zum Einsatz bei der Herstellung von Materialbahnen, inbesondere Papier- oder Kartonbahnen
Inventor: MAMCZAK ARKADIUSZ
IPC: D21F1/40
Filed: 2006-05-09
Granted: 2008-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walze, insbesondere Breitstreckwalze zum Einsatz bei der Herstellung von Materialbahnen, insbesondere Papier- oder Kartonbahnen mit einem aus mehreren Segmenten bestehenden, rotierenden Walzenrohr sowie einem durchgehenden, auch gekrümmten, an den Enden drehfest gelagerten Achskörper, wobei die Walzenrohrsegmente auf dem Achskörper drehbar gelagert sind, zwischen den Walzenrohrsegmenten vorgesehene Kupplungsmittel zum Übertragen der Drehbewegung, weiterhin in den Walzenrohrsegmenten jeweils ausgebildete Einsatzstücke zur Aufnahme der Lager und Mitteln zum Abdichten der Lager bezüglich der Umgebung. Erfindungsgemäß ist ein jeweiliges erstes Einsatzstück als Scheibe mit einer Querschnittsfläche in Form zwei nebeneinander liegender U ausgeführt, wobei der Abstand der beiden inneren gegenüberliegenden U-Schenkel größer als der Durchmesser des Achskörpers ist. Weiterhin weisen die vom Achskörper abgewandten Bereiche der inneren gegenüberliegenden U-Schenkel einen Lagersitz auf und es sind die äußeren U-Schenkel mit dem jeweiligen Walzenrohrsegment form-, kraft- und/oder stoffschlüssig verbunden. Ein jeweiliges zweites Einsatzstück ist als Scheibe mit einer U-förmigen Querschnittsfläche ausgebildet, wobei das zweite Einsatzstück auf dem Achskörper befestigt ist. Weiterhin weisen die Innenseiten der U-Schenkel dieses zweiten Einsatzstücks einen Lagersitz auf und es ist am äußeren Ende der U-Schenkel des zweiten Einsatzstücks eine lösbare ...
Patent DE-102006025556-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Drehzahl eines Fahrzeugrades
Inventor: GELL KLAUS
IPC: B60T8/171
Filed: 2006-06-01
Granted: 2017-01-26
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung der Drehzahl eines Fahrzeugrades, wobei die Vorrichtung einen Lagerflansch (3) aufweist, welcher über eine Radlagerung (5) in einem Achsschenkel (6) drehbar gelagert ist, wobei der Lagerflansch (3) im Bereich eines Achsschenkelbolzens (7) Mittel (8) zur Befestigung der Radlagerung (5) auf dem Lagerflansch (3) aufweist, und zwischen der Radlagerung (5) und dem Achsschenkelbolzen (7) ein Geberrad (10) angeordnet ist, wobei das Geberrad (10) über die Mittel (8) zur Befestigung der Radlagerung (5) mit dem Lagerflansch (3) verbunden ist und so mit einem Sensor (11) zusammenwirkt, dass dieser Drehzahlsignale des Lagerflansches (3) ausgibt, wobei der Sensor (11) im Achsschenkel (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (8) zur Befestigung der Radlagerung (5) zwei Muttern (8) aufweisen, zwischen welchen das Geberrad (10) angeordnet ist, wobei das Geberrad (10) Sicherungsmittel (13) aufweist, welche ein Lösen der Muttern (8) verhindern.
Patent DE-102006036016-B4 (DE)
Title: Flächenkehrmaschine mit kippbarem Gebläsegehäuse
Inventor: YOUNG GARY B
IPC: E01H1/08
Filed: 2006-08-02
Granted: 2016-04-14
Abstract: Kehrmaschine mit einem Fahrzeug (11), das ein Gebläsegehäuse (30) und einen Behälter (18) trägt, Stützmitteln für den Behälter (18) zum Bewegen zwischen einer ersten Kehrstellung und einer zweiten Abkippstellung, Stützmitteln (13, 101, 131) für das Gebläsegehäuse (30) zur Bewegung zwischen einer ersten Kehrstellung und einer zweiten Abkippstellung, Mitteln zum Bewegen des Behälters (18) aus seiner ersten Kehrstellung zur zweiten Abkippstellung hin, Mitteln (50, 130) zum Bewegung des Gebläsegehäuses (30) aus seiner ersten Kehrstellung zur zweiten Abkippstellung hin, einer Öffnung (31) im Gebläsegehäuse (30) und einer Öffnung (29) im Behälter (18), durch die ein Medium fließt, wenn Gebläsegehäuse (30) und Behälter (18) in ihren ersten Kehrstellungen sind, und Mitteln zur Vergrößerung des Abstands zwischen Gebläsegehäuse (30) und Behälter (18) bei Bewegung des Gebläsegehäuses (30) aus seiner ersten Kehrstellung zur zweiten Abkippstellung hin, wodurch ein Zwischenraum für die Bewegung des Behälters (18) aus der ersten Kehrstellung in die zweite Abkippstellung bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zur Bewegung des Gebläsegehäuses (30) aus seiner ersten Kehrstellung in die zweite Abkippstellung ein vorspannendes Mittel (130) ist.
Patent DE-102006037808-B4 (DE)
Inventor: DUDDECK TORSTEN
IPC: H01H23/30
Filed: 2006-08-11
Granted: 2008-05-08
Abstract: A rocker switching device has several adjacently mounted swivelling type rockers equipped with a manually operated actuating lever, and the zone of actuation of each actuating lever (2) is acted on by the free end of one or more spring arms (10) in their neutral position, in which the spring arms (10) extend at right-angles to the swivel axle and the ends opposite the free ends of the spring arms (10) are inter-joined via a common element.
Patent DE-102006057660-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Druckgießen von Bauteilen und Verwendung einer Sprühvorrichtung einer Druckgießvorrichtung
Inventor: KLINKENBERG FRANZ-JOSEF DR
IPC: C22F1/06
Filed: 2006-12-07
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zum Druckgießen eines Bauteils, wobei ein geschmolzener Werkstoff unter Druck in eine Druckgussform eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil nach dem Erstarren, bevor ein Ausscheiden von aushärtenden Phasen in technisch relevantem Umfang erfolgt ist, durch das Aufsprühen von Wasser mittels einer Sprühvorrichtung noch in der Druckgussform abgeschreckt wird, wobei das Bauteil vor dem Abschrecken in der Druckgussform angehoben wird, um es von den Formflächen der Druckgussform und/oder einem oder mehreren Kernen zu lösen.
Patent DE-102007000598-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Führen einer Bahn während eines Einziehvorganges in einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: SCHRECK THOMAS
IPC: B41F13/03
Filed: 2007-10-30
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung (01; 01'; 01'') zum Führen einer Materialbahn (06) während eines Einziehvorganges in einer Rotationsdruckmaschine, wobei die Vorrichtung (01; 01'; 01'') mindestens eine im Bereich eines Einziehweges einer Transportvorrichtung (02) angeordnete Leitwalze (05) umfasst, welche zwischen einer ersten Position (A), bei der die Leitwalze (05) frei von einer Berührung mit der Materialbahn (06) ist, und einer zweiten Position (B), bei der die Leitwalze (05) mit der Materialbahn (06) in Berührung steht, verfahrbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass nachdem in der ersten Position (A) die Materialbahn (06) mittels der Transportvorrichtung (02) berührungsfrei an der Leitwalze (05) vorbei geführt ist und die Leitwalze (05) durch Verfahren in Richtung der zweiten Position (B) zumindest in Berührung mit der Materialbahn (06) gekommen ist, zur Aufrechterhaltung einer vorgebbaren oder vorgegebenen Bahnspannung die Leitwalze (05) zumindest während des Einziehvorgangs bei einem Absinken der mittels einer Einrichtung zur Bestimmung der anliegenden Bahnspannung gemessenen...
Patent DE-102007005630-B4 (DE)
Title: Sensorchip-Modul und Verfahren zur Herstellung eines Sensorchip-Moduls
Inventor: THEUSS HORST DR
IPC: H01L25/10
Filed: 2007-02-05
Granted: 2019-08-08
Abstract: Sensorchip-Modul, umfassend:einen Sensorchip (3),einen Halbleiterchip (5),einen biegsamen Chipträger (1, 11, 100) mit einer gemeinsamen Oberfläche, auf welcher der Sensorchip (3) und der Halbleiterchip (5) angebracht sind,ein Modulgehäuse (2, 6; 2, 106), welches eine Montageebene des Sensorchip-Moduls definiert und ein den Sensorchip aufnehmendes Sensorchip-Hohlraumgehäuse (2) und ein den Halbleiterchip (5) aufnehmendes Halbleiterchip-Gehäuse (6, 106) umfasst, wobei der Chipträger (1, 11, 100) im Bereich zwischen den beiden Gehäusen in der Weise gebogen ist, dass eine aktive Oberfläche des Sensorchips (3) gegenüber der Montageebene des Sensorchip-Moduls geneigt ist und eine Seitenwand (6a, 106) des Halbleiterchip-Gehäuses (6, 106) eine Öffnung des Sensorchip-Hohlraumgehäuses (2) verschließt.
Patent DE-102007009816-B4 (DE)
Title: Hör- /Sprechvorrichtung
Inventor: GERTH FRIEDHELD
IPC: H05K9/00
Filed: 2007-02-28
Granted: 2017-11-16
Abstract: Hör-/Sprechvorrichtung für ein Funkgerät aufweisend ein Gehäuse, in dem ein Mikrofonlautsprecher (9) angeordnet ist, und in dem zumindest eine Bedientaste (3) zum Umschalten zwischen Senden und Empfangen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse ein erstes Gehäuseteil (2) und ein zweites Gehäuseteil (7) aus einem volumenleitfähigen kunststoffhaltigen Material aufweist und zwischen den beiden Gehäuseteilen (2, 7) eine zumindest teilweise leitfähige Dichtungsanordnung (11) angeordnet ist, die die beiden Gehäuseteile (2, 7) dichtend miteinander verbindet.
Patent DE-102007015111-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ein fluidtechnisches Gerät
Inventor: NOELLE GERHARD
IPC: F15B19/00
Filed: 2007-03-29
Granted: 2010-01-07
Abstract: Sensorvorrichtung für ein fluidtechnisches Gerät (17), insbesondere einen pneumatischen Zylinder (66), mit mindestens einem Sensor zur Bildung mindestens eines Sensorwerts anhand eines Betriebszustands des fluidtechnischen Geräts (17), und mit einer Sensor-Kommunikationseinrichtung (68a–68c) zum Senden des mindestens einen Sensorwerts, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorvorrichtung (35a–35c) eine Leseeinrichtung (76a–70c) zum Lesen von das fluidtechnische Gerät (17) kennzeichnenden Geräte-Identifikationsdaten (61a–61d; 62) aufweist, und dass die Sensorvorrichtung (35a–35c) zum Senden der Geräte-Identifikationsdaten (61a–61d; 62) über die Sensor-Kommunikationseinrichtung (68a–68c) ausgestaltet ist.
Patent DE-102007016409-B4 (DE)
Title: Schloss für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KREUELS OLAF
IPC: B60N2/90
Filed: 2007-03-30
Granted: 2008-12-18
Abstract: Schloss
(10) für
ein Fahrzeug, insbesondere für
einen Fahrzeugsitz, welches in einem verriegelten Zustand mit einem
Gegenelement (B) zusammenwirkt, mit einer um einen ersten Lagerbolzen
(14) schwenkbar gelagerten Klinke (15), welche eine Aufnahme (15a)
für das
Gegenelement (B) und eine Funktionsfläche (15b) aufweist, und wenigstens
einem um einen zweiten Lagerbolzen (18) schwenkbar gelagerten Sicherungselement
(20, 22), welches im verriegelten Zustand wenigstens zeitweise mit
der Funktionsfläche
(15b) zusammenwirkt, um den verriegelten Zustand des Schlosses (10)
zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass beim Übergang von einem entriegelten
Zustand in den verriegelten Zustand sich das Gegenelement (B) der
Funktionsfläche
(15b) nähert
und dass die Klinke (15) einen Kontaktvorsprung (30) aufweist, welcher mit
dem sich der Funktionsfläche
(15b) nähernden
Gegenelement (B) in Kontakt kommt, bevor das Gegenelement (B) mit
der Funktionsfläche
(15b) in Kontakt kommen kann.
Patent DE-102007024199-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren eines mikromechanischen Bauelements mit porösifizierter Membran
Inventor: BEHNEL NILS RASMUS
IPC: B81C1/00
Filed: 2007-05-24
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Bauelements, mit den Schritten – Bereitstellung eines Trägerelements (100) aus einem Halbleitermaterial und – Erzeugung einer Membran (140, 240, 340) auf oder in dem Trägerelement – Porosifizierung der Membran (150, 250, 350, 400) mittels eines elektrochemischen Ätzvorgangs, wobei vor der Porosifzierung auf wenigstens eine Seite der Membran eine elektrisch leitfähige Schicht (130, 230, 330) aufgebracht wird, wobei vorgesehen ist, die Membran von der dieser Seite abgewandten Seite aus porös geätzt wird. dadurch gekennzeichnet, dass während des Ätzvorgangs zunächst die Membran und anschließend die elektrisch leitfähige Schicht porös geätzt wird, wobei vorgesehen ist, dass der elektrochemische Ätzvorgang unterbrochen wird, wenn wenigstens eine durchgehend Pore durch die Membran und die leitfähige Schicht geätzt wurde, um eine durch die gesamte Membran hindurchreichende gleichmäßige Porenstruktur über die Oberfläche der Membran zu erzeugen.
Patent DE-102007031430-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lichtgitters und Lichtgitter
Inventor: BRODD DIETER
IPC: G01V8/20
Filed: 2007-07-05
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Lichtgitters (10) mit Empfangseinheiten (14) und den Empfangseinheiten (14) zugeordneten Sendeeinheiten (12), umfassend die Schritte – Auswählen eines von mehreren bereitgestellten Codes, mit dem das Lichtgitter (10) betrieben wird – Ansteuern des Lichtgitters (10) mit dem Code, wobei der Code eine korrelierte Folge von Lichtpulsen angibt, die die Sendeeinheiten (12) als Lichtstrahl (22) abgeben, wenn sie von einer Steuer- und Auswerteelektronik (18) angesteuert werden, und wobei ein Ergebnis der Bildung einer Korrelationsfunktion zwischen dem in eine oder mehrere angesteuerte Empfangseinheiten (14) eingestrahlten Lichtsignal und dem Code zur Entscheidung, ob sich ein Gegenstand im Lichtgitter (10) befindet oder nicht, durch die Steuer- und Auswerteelektronik (18) herangezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Auswählen des Codes dadurch erfolgt, dass zum Auswählen des Codes automatisiert alle bereitgestellten Codes nacheinander ausgewählt werden, dass das Ergebnis der Bildung der Korrelationsfunktion zwischen dem gerade gewählten Code und dem in die eine oder mehreren angesteuerten Empfangseinheiten (14) eingestrahlten Lichtsignal bei nicht angesteuerten zugeordneten Sendeeinheiten (12) berechnet und gespeichert wird, und dass, nachdem alle Codes ausgewählt wurden, derjenige Code zum Betrieb des Lichtgitters (10) verwendet wird, der die geringste Korrelation mit dem in die eine oder mehreren angesteuerten Empfangseinheiten (14) eingestrahlten Lichtsignal bei nicht angesteuerten zugeordneten Sendeeinheiten (12) aufweist.
Patent DE-102007036367-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem mehrteiligen Dachrahmen
Inventor: HOELZEL DOMINIK
IPC: B62D25/06
Filed: 2007-07-31
Granted: 2011-08-25
Abstract: Fahrzeugdach (12) mit einem Dachrahmen, der von einem Rahmenvorderteil (18) und Rahmenseitenteilen (19) gebildet wird, die in einem Stoßbereich (20) miteinander verbunden sind, wobei die beiden im Stoßbereich (20) aneinandergrenzenden Rahmenteile (18, 19) mehrere komplementär zueinander geformte Formteile (21, 22) bzw. diese Formteile aufnehmende Nuten (21, 22) aufweisen, die bei der Montage ineinander geschoben werden und dadurch bei einer auf der Oberseite im Wesentlichen glatten Oberfläche die Dichtigkeit zumindest in einer Ebene herstellen, und wobei an einem der Rahmenteile (18) ein den Stoßbereich (20) untergreifender Steg (28) angeordnet ist.
Patent DE-102007039680-B4 (DE)
Inventor: MACKERT MICHAEL
IPC: F16G13/18
Filed: 2007-08-22
Granted: 2009-06-04
Abstract: The invention relates to a link chain having two or more rows of chain elements, wherein the chain elements of one row are rotatably connected to those of the adjacent row in the chain plane in such a way that each chain element has two rotational axes, of which in each case one of the two rotational axes belongs to two different chain elements in adjacent rows, and that the chain elements of one row are connected to one another by means of toothed devices at their ends in such a way that the chain is flexible in the chain plane. The chain elements at one end of the link chain are likewise provided, at their outer side, with a toothed device, which is in engagement with an actuator. The actuator is a pneumatic actuator, a hydraulic actuator, an electromotive actuator or a manual drive actuator. The actuator may have a latching fitting, wherein the latching fitting is provided with a toothed surface that is in engagement with a toothed surface of a chain element in one row. The latching fitting may also be provided with a latching lug which is pivotably connected thereto and which can be locked in different angle positions. The latching fitting may also have a connection plate that has a toothed surface which is in engagement with a toothed surface of a chain element of the other row.