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Patent DE-102016001763-A1 (DE)
Title: Unsere Anmeldung umfasst das AERwind-System zur Energierückgewinnung bei Elektrofahrzeugen. Dieses System besteht aus Luftkästen mit Rotoren und Generatoren, sowie einer Regelung zur Steuerung eines ''Klappen-Systems'', welches den Luftzufuhr steuert.
Inventor: REDELBACH TIM
IPC: B60L8/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Montage an einem Elektrofahrzeug bestehend aus: • mindestens einem Luftkasten • mindestens einem Rotor, der in jeweils einem Luftkasten angeordnet ist • mindestens einem Generator je Rotor, der in einer Wirkverbindung mit dem Rotor steht • mindestens einer motorgetriebenen Luftklappe je Luftkasten, damit die Luftzufuhr zu dem jeweiligen Rotor gesteuert ein- und/oder ausschaltbar ist • einer Steuereinheit, welche die Luftzufuhr auf die Rotorblätter regelbar macht. Durch die Vorrichtung ist der Fahrtwind im Betrieb des Elektrofahrzeuges in elektrischen Strom umwandelbar, sofern kein Strom für den Antrieb gebraucht wird beziehungsweise der Motor sich im „Leerlauf” befindet. Dafür gibt es das „Klappen-System”, welches die Luftzufuhr regelt. Dementsprechend öffnen sich diese Klappen, wenn das Gaspedal sich in der „Null-Stellung” befindet und kein Strom vom Motor gebraucht wird. Außerdem kommen weitere Faktoren hinzu wie z. B. die Mindestgeschwindigkeit, etc. (siehe Beschreibung). Dann werden über eine Steuereinheit diese Informationen ausgewertet und an einen Stellmotor weitergeschickt, der dann die Klappen öffnet, bis das Gaspedal wieder getreten wird. Der gewonnene Strom wird wieder in den Akkumulator eingespeist und somit hat man eine größere Reichweite erzielt.
Patent DE-102016002400-A1 (DE)
Title: Schleifscheibe und Tragteller dafür
Inventor: EISENBLÄTTER GERD
IPC: B24D99/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tragteller (1) für eine Schleifscheibe (7) mit einer zentralen Öffnung (3), einem die Öffnung (3) umgebenden inneren ringförmigen Bereich (4) und einem an diesen anschließenden ringförmigen Außenrandbereich (2) zur Befestigung von Schleifmaterial (8). Der innere ringförmige Bereich (4) weist eine Vielzahl von Rillen (5) auf, die ihn von innen nach außen durchlaufen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schleifscheibe (7) mit diesem Tragteller.
Patent DE-102016002686-A1 (DE)
Title: Kassenschale, Tafel oder Namensschild mit einem Gehäuse mit Display, Glastür mit integriertem Display und Tisch mit einem Display
Inventor: SIGGELKOW ANDREAS
IPC: G09F23/06
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Kassenschale, einer Tafel oder einem Namensschild, jeweils mit einem Display 2. Das Display 2 ist mit einer Energiequelle und mit einem Annäherungssensor sowie mit einer Empfangsvorrichtung zum Erhalt von Daten verbunden ist, wobei ein Annäherungssensor mit einer Steuerung zur Einstellung der Helligkeit der Beleuchtung des Displays 2 verbunden ist. Die Erfindung befasst sich außerdem mit einem Tisch mit einer induktiven Ladestation für ein elektronisches Gerät, mit einem Sensor, der erfasst, ob ein elektronisches Gerät auf der Ladestation liegt, wobei das Bild auf einem Display 2 für den Fall, dass ein elektronisches Gerät auf der Ladestation liegt, so ausgerichtet ist, dass man es aus der Richtung der Ladestation richtig ausgerichtet sehen kann.
Patent DE-102016002855-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ortsbestimmung eines Werkzeugs zur Mundraumhygiene
Inventor: DEINZER ARNULF
IPC: A61C19/04
Filed: 2016-03-09
Abstract: Zwar hat sich regelmäßiges Zähneputzen als wichtigster Teil der Mundraumhygiene allgemein eingebürgert, jedoch bestehen in der Bevölkerung erhebliche Durchführungsdefizite hinsichtlich eines vollständigen Zahnputzvorgangs. Die häufigsten Fehlerursachen bei der Zahnreinigung liegen im Auslassen von Zahnflächen oder Zahnzwischenräumen. Fehlerhafte Zahnreinigungen verursachen erhebliche Kosten, die erst später in vielfältiger Form auftreten. Fehlerhaft sind Zahnreinigungen dann, wenn es in nicht ausreichendem Maße gelingt, Zahnbeläge zu entfernen. Fehlerfreie Zahnreinigung stellt eine Fähigkeit dar, die selbst durch persönliche Unterweisung nur schwer erlernt werden kann. Zum Erlernen gehört insbesondere die Analyse fehlerbehafteter Putzvorgänge. Ein mit farblichen Markierungen ausgestattetes Mundraumwerkzeug, bspw. eine Zahnbürste, wird mit einer Anzeigeeinheit kombiniert, um dem Anwender umfassende Rückmeldungen zu seinem Reinigungsvorgang zu geben. Die Anzeigeeinheit ist mit einer Kamera ausgestattet, die dem Benutzer neben Korrekturvorschlägen seine Spiegelbildansicht anbietet und auf der Basis aufgenommener Bildfolgen die Position des Werkzeugs erkennt. Diese Information ist für den Benutzer wichtig zur Durchführung einer vollständigen Zahnreinigung. Mit der Vorrichtung lassen sich bereits ohne Verwendung einer mit Elektronik ausgestatteten Zahnbürste Überwachungs- und Hilfestellungsfunktionen implementieren, die Anwendern wichtige Rückmeldungen für ihre Zahnreinigungsvorgänge geben. Das erfindungsgemäße medizintechnische Gerät ist in der häuslichen und mobilen Mundraumhygiene einsetzbar.
Patent DE-102016003986-A1 (DE)
Title: Spaltholzbündelgerät
Inventor: BINDERBERGER KARL
IPC: B65B27/10
Filed: 2016-04-07
Abstract: Spaltholzbündelgerät, mit einem Tragrahmen (1) mit Dreipunktanbaubock (2), an dem ein Beladekorb (3) angebracht ist, der einen fest, angebrachten, hinteren Korbhalbteil (4) und einen, an dessen unteren Ende (6) um eine waagrechte Schwenkachse (7) gelagerten, vorderen Korbhalbteil (5) umfasst, letzterer von der hochgeschwenkten Beladelage (H) zu einer bis zum Boden abgeschwenkten Lage (nicht dargestellt) zum Entladen absenkbar, durch Betätigen mit einem hydraulischen Kraftzylinder (9), der an diesem angreift und mit einem an dem Tragrahmen (1) befestigten, nach hinten mittig zusammen faltbaren Anschlagschirm (10) versehen ist, wobei der Beladekorb (3) mit einem Korbrahmen (11) versteift ist, der aus einem aufrechten Teil (12) zum Dreipunktanbaubock (2) hin und aus einem unteren Teil (13) unter dem Beladekorb (3) besteht, die beide mit Seitenholmen (14) und Querverstrebungen (15) abgesteift sind, wobei der untere Teil (13) an dem Tragrahmen (1), unterhalb des Korbrahmens (11) um eine vertikale Achse verdrehbar gelagert ist.
Patent DE-102016011673-A1 (DE)
Title: Motorschmierungsstruktur und Motorrad
Inventor: TSUKAMOTO KOHEI
IPC: F02C6/12
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine Motorschmierungsstruktur führt in einer unter einem Kurbelgehäuse angeordneten Ölwanne gespeichertes Öl zu einzelnen Komponenten in dem Kurbelgehäuse zu und umfasst: einen Turbolader, der Ansaugluft mittels Abgas eines Motors komprimiert, einen Öldurchgang, der Öl zu dem Turbolader zuführt, und einen Ölrückführdurchgang, der Öl von dem Turbolader zu der Ölwanne zurückführt, wobei das Kurbelgehäuse mit einem Verbindungsanschluss des Ölrückführdurchgangs versehen ist und der Verbindungsanschluss unter einer Öloberfläche angeordnet ist, welche im Betrieb des Motors vorliegt, und über einer Öloberfläche angeordnet ist, welche vorliegt, wenn ein Seitenständer verwendet wird.
Patent DE-102016013407-A1 (DE)
Title: Pressvorrichtung
Inventor: ZEIDLER STEFFEN
IPC: B27D1/06
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Pressvorrichtung dient zum Verpressen von aneinanderliegenden, miteinander verleimten Lamellen zu einem Lamellenteppich. Zum Verpressen werden Druckstücke eingesetzt, die mit Antriebseinheiten verschiebbar sind. Die Antriebseinheiten sind mit wenigstens einer Synchronisierschiene derart lösbar verbunden, dass die Antriebseinheiten bei Überschreiten einer vorgegebenen Haltekraft von der Synchronisierschiene abgekoppelt werden. Dadurch ist es möglich, unterschiedlich breite Lamellenteppiche einwandfrei zu verpressen.
Patent DE-102016101604-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Gerät mit einer eingebauten Ausrichtungsstruktur für optische Fasern
Inventor: KRABE DETLEF B
IPC: G02B6/42
Filed: 2016-01-29
Abstract: Gerätebaugruppen werden beschrieben, die ein oder mehrere optoelektronische Geräte mit einer oder mehreren eingebauten polymerbasierten Faserausrichtungsstrukturen beinhalten. In Übereinstimmung mit manchen Ausführungsformen können die Gerätebaugruppen unter Verwendung von eingebetteten Wafer Level Packaging (eWLP) Verfahren hergestellt werden. Jede der polymerbasierten Faserausrichtungsstrukturen wirkt als eine stationäre Führungsstruktur zum automatischen Führen einer optischen Faser in optische Ausrichtung mit einem Licht übertragenden Teilbereich des optoelektronischen Geräts beim Einführen der optischen Faser in einen ausgehöhlten zentralen Teilbereich der polymerbasierten Faserausrichtungsstruktur, wobei der ausgehöhlte zentrale Teilbereich schräge Seiten aufweist.
Patent DE-102016103793-A1 (DE)
Title: Stellorgan und Lüftungsdüse mit einem solchen Stellorgan
Inventor: KLING ACHIM
IPC: F24F13/075
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellorgan (1) zum Schwenken von Lamellen (2) einer Lüftungsdüse für einen Fahrgastraum eine Kraftwagens und schlägt vor, in einen Schieber (3), der zum Schwenken der Lamellen (2) auf einer Lamelle (2) verschiebbar angeordnet ist, als Reibkörper (10) einen schlauch- oder rohrartigen Hohlkörper mit einem Hohlraum (6) anzuordnen, der den Schieber (3) gegen unbeabsichtigtes Verschieben auf der Lamelle (2) bremst.
Patent DE-102016105217-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und Verfahren zum Datenlöschen
Inventor: XU FENGBO
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-03-21
Abstract: Eine Ausführungsform, die ein elektronisches Gerät vorstellt, das Folgendes umfasst:  einen Prozessor, ein mit dem Prozessor verbundenes Anzeigegerät, wobei das Anzeigegerät einen elektronischen Radierer anzeigt, der eine Radierfunktion für auf dem Anzeigegerät angezeigte Daten ausführt, sowie eine vom Nutzer gesteuerte Bewegung des elektronischen Radierers, wobei der Prozessor dazu konfiguriert ist, eine oder mehrere Merkmale der Bewegung des elektronischen Radierers zu erkennen; und wobei der Prozessor eine Größe des elektronischen Radierers aufgrund eines oder mehrerer Merkmale der erkannten Bewegung des elektronischen Radierers variiert. Weitere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102016106691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer selbstausrichtenden Maskierschicht
Inventor: ASSMANN HEIKO
IPC: H01L21/66
Filed: 2016-04-12
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Verfahren Folgendes aufweisen: das Bilden eines vergrabenen elektrisch geladenen Bereichs an einer vordefinierten Position in einer ersten Schicht derart, dass der vergrabene elektrisch geladene Bereich ein elektrisches Feld mit einer lateralen inhomogenen Feldverteilung oberhalb der ersten Schicht erzeugt; und das Bilden einer zweiten Schicht über der ersten Schicht unter Verwendung der Feldverteilung derart, dass eine Struktur der zweiten Schicht mit der Position des vergrabenen elektrisch geladenen Bereichs korreliert.
Patent DE-102016106851-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauelement
Inventor: RACZ DAVID
IPC: H01L33/58
Filed: 2016-04-13
Abstract: Es wird ein lichtemittierendes Bauelement mit einem Träger vorgeschlagen, wobei auf einer ersten Seite des Trägers ein lichtemittierender Halbleiterchip angeordnet ist, wobei der Träger lichtdurchlässig ist, wobei auf einer zweiten Seite, die der ersten Seite gegenüber liegend angeordnet ist, eine reflektierende Schicht vorgesehen ist, wobei die reflektierende Schicht das vom Halbleiterchip emittierte Licht wenigstens teilweise in den Träger zurück lenkt, wobei wenigstens an einem Teil einer Seitenfläche des Trägers, die zwischen der ersten und der zweiten Seite angeordnet ist, eine Konversionsschicht vorgesehen ist.
Patent DE-102016107212-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des konvektiven Wärmeübergangskoeffizienten
Inventor: MAYER ERHARD
IPC: G01K17/08
Filed: 2016-04-19
Abstract: Vorgestellt wird eine Vorrichtung zur Bestimmung des konvektiven Wärmeübergangskoeffizienten an einer Konvektionsfläche (1), wobei eine erste Temperaturdifferenz zwischen der Oberflächentemperatur der Konvektionsfläche (1) und der Umgebungsfluidtemperatur und eine zweite Temperaturdifferenz zwischen einer Temperatur im Nahbereich (4) der Konvektionsfläche (1) und der Umgebungsfluidtemperatur bestimmbar sind. Dabei liegt der Nahbereich (4) derart nahe der Konvektionsfläche (1), dass die Temperatur von der Konvektionsfläche (1) durch Konvektion merklich beeinflusst ist
Patent DE-102016110477-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines insbesondere unbemannten Luftfahrzeuges mit Hilfe einer aktiven statischen Bodenstation sowie Luftfahrzeug und Bodenstation zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MEIBOOM MARTIN
IPC: G05D1/10
Filed: 2016-06-07
Abstract: Zum Positionieren eines Luftfahrzeugs (1) werden ein erster und ein zweiter Laserstrahl (5, 6) von einer Bodenstation (8) zu dem Luftfahrzeug (1) ausgesendet, wobei der zweite Laserstrahl (6) in einem horizontalen Abstand (7) zu dem ersten Laserstrahl (5) verläuft. Orte des Auftreffens des ersten und des zweiten Laserstrahls (5, 6) auf das Luftfahrzeug (1) werden registriert; und das Luftfahrzeug (1) wird gesteuert, um diese Orte des Auftreffens in einem vorgegebenen ersten und einem vorgegebenen zweiten Teilbereich (14, 15) des Luftfahrzeugs (1) zu halten.
Patent DE-102016112094-A1 (DE)
Title: System zum Klimatisieren der Luft eines Fahrgastraums und zur Kühlung von Antriebskomponenten eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Betreiben des Systems
Inventor: GRAAF MARC
IPC: H01M10/625
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Klimatisieren der Luft eines Fahrgastraums und zur Kühlung von Antriebskomponenten eines Kraftfahrzeugs. Das System weist einen Kühlmittelkreislauf (16) und einen ersten Kältemittelkreislauf (2) mit einem Verdichter (3), einem als Kondensator/Gaskühler betriebenen Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (4), mindestens einem Expansionsorgan (5, 7), mindestens einem als Verdampfer betriebenen Wärmeübertrager (6) zum Konditionieren eines dem Fahrgastraum zuzuführenden Luftmassenstroms, welcher als Kältemittel-Luft-Wärmeübertrager (6) ausgebildet ist, sowie mindestens einem als Verdampfer betriebenen Wärmeübertrager (8), welcher als Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (8) ausgebildet und innerhalb des Kühlmittelkreislaufs (16) zur Wärmeübertragung vom Kühlmittel an das Kältemittel angeordnet ist, auf. Zudem ist das System (1) mit einem zweiten Kältemittelkreislauf (11) zur Kühlung der Antriebskomponenten mit einem Verdichter (12), einem als Kondensator/Gaskühler betriebenen Wärmeübertrager (13), mindestens einem Expansionsorgan (14) und mindestens einem als Verdampfer betriebenen Wärmeübertrager (15) ausgebildet. Dabei ist der als Kondensator/Gaskühler betriebene Wärmeübertrager (13) als Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (13) ausgebildet und innerhalb des Kühlmittelkreislaufs (16) zur Wärmeübertragung vom Kältemittel an das Kühlmittel angeordnet. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben des Systems (1).
Patent DE-102016112972-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: ZEISEL ROLAND
IPC: H01L33/38
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen optoelektronischen Halbleiterchip (1) mit einem Halbleiterkörper (10) umfassend eine erste Halbleiterstruktur (100), eine zweite Halbleiterstruktur (200) und einen aktiven Bereich (300) zwischen der ersten (100) und der zweiten Halbleiterstruktur (200), und eine Vielzahl von Aussparungen (500), die jeweils zumindest eine der Halbleiterstrukturen (100, 200) und den aktiven Bereich (300) durchdringen, wobei eine Deckfläche (300a) des aktiven Bereichs (300) eine zusammenhängende Fläche ist, und zumindest in manchen der Aussparungen (500), Oberflächen (500a) der Aussparungen (500), vollständig mit elektrisch isolierendem Material (5) bedeckt sind.
Patent DE-102016114982-A1 (DE)
Title: Werkzeugkopf zur Aufnahme mehrerer Werkzeuge und Werkzeugsystem mit einem solchen Werkzeugkopf und einem Werkzeug
Inventor: ZAGROMSKI MARTIN
IPC: B23F21/22
Filed: 2016-08-12
Abstract: Werkzeugkopf (20) zur Aufnahme von m Werkzeugen (10.m), wobei der Werkzeugkopf (20) einen Grundkörper (30) mit einer Stirnseite (31) umfasst und wobei im Bereich der Stirnseite (31) n Aufnahmefelder angeordnet sind. Jedes der n Aufnahmefelder umfasst: – eine Aufnahmeöffnung mit der Form einer tetraeder-artigen Kavität, die im Wesentlichen von drei Seitenflächen begrenzt wird, die jeweils senkrecht zueinander angeordnet sind und einen Tiefpunkt in einem Bereich definieren, in dem die drei Seitenflächen zusammenlaufen, – ein Befestigungsloch, das so in dem Bereich des Tiefpunkts angeordnet ist, dass sich von dort ein Befestigungskanal in den Grundkörper (30) hinein erstreckt, und das zum Befestigen eines der m Werkzeuge (10.m) in einem der n Aufnahmefelder ausgelegt ist.
Patent DE-102016117435-A1 (DE)
Title: Bowdenzugabdichtung für Schlossmodul
Inventor: HAEGER OLE
IPC: F16C1/26
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Kraftfahrzeug-Verstellmodul und einer Kraftfahrzeug-Verstellanordnung sowie einem Verfahren zur Herstellung einer Abdichtung eines Kraftfahrzeug-Verstellmoduls. Um eine Abdichtung zur Verfügung zu stellen, die möglichst einfach angefertigt und eingebaut werden kann und kostengünstig ist, ist ein Kraftfahrzeug-Verstellmodul (10) zur Betätigung einer verstellbaren Fahrzeugkomponente vorgesehen, das ein Verstellelement und einen Bowdenzug (12) mit einer Bowdenzughülle (14) und einer Seele (16) aufweist, die in der Bowdenzughülle zur Übertragung einer Verstellkraft beweglich geführt ist. Die Seele ist an einem ersten Ende mit dem Verstellelement verbunden ist. Die Bowdenzughülle ist wenigstens an einem ersten Ende (18) in einem Endstück aufnehmbar. Außerdem ist eine einstückige Abdichtung (20) vorgesehen, die in einem ersten Bereich (22) das erste Ende der Bowdenzughülle umschließt, und die sich in einem zweiten Bereich (24) über einen aus der Bowdenzughülle austretenden Bereich der Seele erstreckt und an der Seele abdichtend anliegt. Die Abdichtung ist ausgebildet, um in einem in einem Endstück aufgenommenen Zustand in dem ersten Bereich von einem Endstück an die Bowdenzughülle angedrückt zu werden.
Patent DE-102016202909-A1 (DE)
Title: Energiespeichergehäuse, Fahrzeug mit einem Energiespeichergehäuse und Set aus Energiespeichergehäusen
Inventor: SALAH SEMI BEN
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energiespeichergehäuse (2) zur Montage an eine Unterseite eines Fahrzeugs (1), mit einem ersten Teilgehäuse (3), das eine erste Vielzahl von Energiespeichermodulen (10) umgibt, einem zweiten Teilgehäuse (4), das eine zweite Vielzahl von elektrischen Energiespeichermodulen (11) umgibt, und einem Verbindungskanal (5), der das erste mit dem zweiten Teilgehäuse verbindet, wobei der Verbindungskanal (5) längenveränderbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (1) mit solch einem Energiespeichergehäuse (2). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Set aus Energiespeichergehäusen (2) jeweils zur Montage an eine Unterseite eines Fahrzeugs (1), wobei alle erste Teilgehäuse (3) des Sets identisch sind, alle zweite Teilgehäuse (4) des Sets identisch sind und die Verbindungskanäle (5) der Energiespeichergehäuse (2) des Sets unterschiedliche Längen haben.
Patent DE-102016203288-A1 (DE)
Title: Mechanophores Medizinprodukt
Inventor: BROSIG KRIS
IPC: A61L27/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Medizinprodukt, aufweisend ein mechanophores Material, wobei das Material ein Polymer mit wenigstens einer mechanophoren Struktureinheit aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung eines mechanophoren Materials, aufweisend ein Polymer mit wenigstens einer mechanophoren Struktureinheit, zur Herstellung eines Medizinprodukts.
Patent DE-102016203718-A1 (DE)
Title: Steuergerät
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-03-08
Abstract: Bereitgestellt wird ein Steuergerät (10), insbesondere Getriebesteuergerät (10), das dazu eingerichtet ist, auf einer Außenseite oder einen Innenseite eines Gehäuses (200), insbesondere eines Getriebegehäuses (200), befestigt zu werden, wobei das Steuergerät (10) eine Leiterplatte (11) sowie zumindest einen auf der Leiterplatte (11) angeordneten Stecker (13, 14) umfasst, der dazu eingerichtet ist, durch eine Öffnung (201) in dem Gehäuse (200) zu ragen und über an der Leiterplatte (11) angeordnete Leiterbahnen eine Verbindung zwischen der Außenseite und der Innenseite des Gehäuses (200) herzustellen.
Patent DE-102016207809-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Dämpfer
Inventor: WEDER MICHAEL
IPC: F16F7/09
Filed: 2016-05-04
Abstract: Ein Schaltbarer Dämpfer (1) umfasst ein eine Längsachse (3) aufweisendes Gehäuse (2), einen entlang der Längsachse (3) verlagerbaren Stößel (4), einen zwischen dem Gehäuse (2) und dem Stößel (4) angeordneten Kolben (20), einen am Kolben (20) angeordneten Reibungsbelag (21) sowie eine Schalteinheit (23), die zwischen einer Blockadeanordnung, in der der Kolben (20) bezüglich einer Verlagerung entlang der Längsachse (3) blockiert ist, und einer Freilaufanordnung, in der der Kolben (20) bezüglich einer Verlagerung entlang der Längsachse (3) freigegeben ist, schaltbar ist.
Patent DE-102016210595-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung mit Wärmetauscher und Kraftfahrzeug
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: F01N5/02
Filed: 2016-06-15
Abstract: Es wird eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (21) zur Anordnung in einem Abgasstrang (13) eines mit einem im Betrieb Abgas (23) erzeugenden Verbrennungsmotor (11) versehenen Kraftfahrzeugs (10) bereitgestellt. Die Abgasnachbehandlungseinrichtung (21) weist ein Gehäuse (30) und eine im Gehäuse (30) angeordnete Abgasnachbehandlungseinheit (22) auf. Erfindungsgemäß umfasst die Abgasnachbehandlungseinrichtung (21) einen ersten Wärmetauscher (26), der innerhalb des Gehäuses (30) angeordnet ist. Der erste Wärmetauscher (26) ist in der Weise ausgebildet, dass dieser von dem Abgas (23) und von einem Arbeitsmedium (29) durchströmbar ist, wobei das Abgas (23) und das Arbeitsmedium (29) stofflich voneinander getrennt sind und thermisch miteinander in Kontakt stehen. Eine Strömungsrichtung des Abgases (23) durch den ersten Wärmetauscher (26) ist dabei verschieden von einer Strömungsrichtung des Arbeitsmediums (29) durch den ersten Wärmetauscher (26).
Patent DE-102016213990-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen einer räumlichen Intensitätsverteilung eines Röntgenstrahls
Inventor: STIERSTORFER KARL
IPC: G21K1/04
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Einstellen einer räumlichen Intensitätsverteilung eines Röntgenstrahls (14), wobei durch eine Röntgenröhre (10) ein Röntgenstrahl (14) erzeugt wird (110), wobei ein Strahlengang (16) des Röntgenstrahls (14) in einer Ausbreitungsrichtung durch einen Formfilter (20) mit einer Mehrzahl an Lamellenblechen (30) geführt wird, welche derart auf einen Fokuspunkt (32) zulaufen, dass für jedes der Lamellenbleche (30) wenigstens eine durch das jeweilige Lamellenblech (30) verlaufende, eine erste Vorzugsrichtung (34) des Lamellenbleches (30) bildende Gerade auf den Fokuspunkt (32) ausgerichtet ist, wobei die ersten Vorzugsrichtungen (34) der Lamellenbleche (30) des Formfilters (20) relativ zum Strahlengang (16) ausgerichtet werden (120), wobei infolge der Ausrichtung ihrer ersten Vorzugsrichtungen (34) durch die Lamellenbleche (30) Teile des Röntgenstrahls (14) absorbiert werden, und wobei über die Absorption durch die Lamellenbleche (30) eine räumliche Intensitätsverteilung des Röntgenstrahls (14) in der Ausbreitungsrichtung eingestellt wird. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung (18), welche ein Formfilter (20) sowie eine Steuereinheit (22) aufweist, und welche dazu eingerichtet ist, ein derartiges Verfahren (100) durchzuführen.