baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4428647-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit einer Struktur zur Ansteuerung von Eingabe/Ausgabeleitungen mit hoher Geschwindigkeit
Inventor: LEE SI-YEOL
IPC: G11C7/18
Filed: 1994-08-12
Granted: 2005-06-30
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
umfassend:  eine Mehrzahl von Speicherzellen (10),  eine
erste Gruppe von Eingabe/Ausgabeleitungspaaren (I/00,  I/00 , I/01,  I/01 )
und eine zweite Gruppe von Eingabe/Ausgabeleitungspaaren (I/00',  I/00' , I/01',  I/01' ),  eine Mehrzahl von Auswahlleitungen
mit:  einer ersten Gruppe von Spaltenauswahlleitungen (CSL0, CSL2,
CSL4) zur Auswahl von Speicherzellen für die erste Gruppe von Eingabe/Ausgabeleitungspaaren
(I/00,  I/00 , I/01,  I/01 ),   einer zweiten
Gruppe von Spaltenauswahlleitungen (CSL1, CSL3, CSL5) zur Auswahl
von Speicherzellen für
die zweite Gruppe von Eingabe/Ausgabeleitungspaaren (I/00,  I/00' , I/01,  I/01' ), und  eine Mehrzahl von Wortleitungen
(WL0–WLk-1)
zur gemeinsamen Auswahl von Speicherzellen für beide Gruppen von Eingabe/Ausgabeleitungspaaren
(I/00,  I/00 , I/01,  I/01 , I/00',  I/00'  I/01',  I/01' ),  wobei
die zweite Gruppe von Eingabe/Ausgabeleitungspaaren (I/00',  I/00' , I/01',  I/01' ) vorgeladen und gleichgesetzt wird,
wenn die Eingabe/Ausgabeleitungspaare (I/00,  I/00 , I/01,  I/01 )
innerhalb der ersten Gruppe angesteuert werden, und die erste Gruppe
von Eingabe/Ausgabeleitungspaaren (I/00,  I/00 , I/01,  I/01 )
vorgeladen und gleichgesetzt wird, wenn die Eingabe/Ausgabeleitungspaare...
Patent DE-10009212-B4 (DE)
Title: Oscillation-absorbing, particularly vibration-absorbing tool for operating work piece by forming operation such as rotating, milling, grinding or boring, has one or multiple oscillation-mass dampers fastened on extent of tool base body
Inventor: SCHIFFLER STEFAN
IPC: B60G11/28
Filed: 2000-02-26
Granted: 2005-02-24
Abstract: The oscillation-absorbing, particularly vibration-absorbing tool has one or multiple oscillation-mass dampers (2) fastened on an extent of a tool base body (1). The oscillation-mass dampers are closed rings. The oscillation-mass dampers are mounted on a flexible plastic, rubber, natural rubber or flexible metallic materials.
Patent DE-10010139-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Leuchte, insbesondere für medizinische Anwendungen, sowie Leuchte mit Entladungslampe
Inventor: HELTEN MATTHIAS
IPC: H05B41/285
Filed: 2000-03-03
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Leuchte, insbesondere Leuchte für medizinische
Anwendungen, mit wenigstens einer Entladungslampe, die mit einer
Versorgungseinheit (EVG) verbunden ist, welche elektrische Energie
aus einem Stromversorgungs-System mit einer zusätzlichen Sicherheitsstromversorgung
(ZVS) erhält,
wobei im Falle einer Störung
der Stromversorgung eine Umschaltung auf eine Ersatz-Stromquelle
und nach Wegfall der Störung
eine Umschaltung auf die Stromversorgung für Normal-Betrieb vorgenommen
wird, wobei bei einer Störung der
Stromversorgung ein von einem elektrischen Kondensator gebildeter
Pufferspeicher elektrische Energie für den Betrieb der Entladungslampe
abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass bei Erkennen eines Spannungsabfalls
oder -ausfalls ein Modus zum Simmerbetrieb der Entladungslampe während des
Umschaltvorgangs eingeschaltet wird.
Patent DE-10025469-B4 (DE)
Title: Sauna, insbesondere Tepidarium oder Wärmekabine für die physikalische Therapie mit Infrarot-Wärme-Strahler, der im fernen Infrarotbereich (FIR) von größer 14 Mikrometer emittiert
Inventor: SCHUERMANN HEINRICH
IPC: A61D11/00
Filed: 2000-05-23
Granted: 2005-05-25
Abstract: Sauna,
insbesondere Tepidarium oder Wärmekabine
für die
physikalische Therapie mit oder ohne wärmeisolierten einstückigen Seitenelementen,
wobei die dem Innenraum zugekehrten Innenflächen Infrarot-Wärme-Strahler
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Innenraum zugekehrten
Innenflächen
vollständig
oder teilweise als ferne infrarote Strahlung (FIR) emittiernde Strahlungsflächen ausgebildet
sind, die flächendeckend
mit einer flächenförmigen elektrisch
leitfähigen
Heizschicht (11) aus mindestens einer Lage eines aus Kohlenstofffasern
bestehenden Kohlenstofffilzes oder einem Kohlenstoffvlies beschichtet
und mit parallel liegenden Stromzuführungselektroden (12) versehen
sind, die derart beabstandet sind, dass die elektrisch leitfähige Heizschicht eine
Temperatur von 36°C
bis 60°C
aufweist und ferne infrarote Strahlung (FIR) in einem Wellenbereiche
von größer als
14 Mikrometer emittiert.
Patent DE-10036437-B4 (DE)
Title: Mikromechanischer Beschleunigungssensor, Verfahren zu dessen Herstellung und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: KAPELS HERGEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2000-07-26
Granted: 2007-07-26
Abstract: Mikromechanischer
Beschleunigungssensor, umfassend ein Substrat (S) aus Halbleitermaterial
mit einer horizontalen Oberfläche
(O), die eine erste Vertiefung (V1) und eine zweite Vertiefung (V2)
aufweist, wobei an dem Substrat (S) eine mikromechanische Struktur
(M) außerhalb
der ersten und der zweiten Vertiefung (V1, V2) beweglich aufgehängt ist,  einen
ersten, einen zweiten, einen dritten und einen vierten vertikal
ausgebildeten MIS-Transistor mit einem jeweiligen ersten Source/Drain-Gebiet
(S11, S12, S13, S14), einem jeweiligen zweiten Source/Drain-Gebiet
und einem jeweiligen zwischen dem ersten und dem zweiten Source/Drain-Gebiet
angeordneten Kanalgebiet, wobei die ersten und die zweiten Source/Drain-Gebiete
als dotierte Gebiete des Substrats (S) ausgebildet sind, wobei das
Kanalgebiet des ersten Transistors an eine durch die erste Vertiefung
(V1) gebildete erste seitliche Fläche des Substrats (S) angrenzt,
das Kanalgebiet des zweiten Transistors an eine durch die erste
Vertiefung (V1) gebildete und der ersten seitlichen Fläche gegenüberliegende
zweite seitliche Fläche
des Substrats angrenzt, das Kanalgebiet des dritten Transistors
an...
Patent DE-10037416-B4 (DE)
Title: Wasserversorgungs-System
Inventor: BIELSKI MARTIN
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-07-20
Granted: 2008-06-05
Abstract: Wasserversorgungs-System für eine Brennstoffzellen-Anordnung (5) mit einer Gasreformierung zur Wasserstofferzeugung, bei welchem eine Wasserreinigungs-Einheit (4) vorgesehen ist, die der Brennstoffzellen-Anordnung (5) vorgeschaltet ist, wobei eine Steuerung (6) vorgesehen ist, die mit der Brennstoffzellen-Anordnung (5) verbunden ist, und die Brennstoffzellen-Anordnung (5) mit einem Wärmetauscher (7) verbunden ist. Um den Wartungsaufwand für die Wasserreinigungs-Einheit (4) zu minimieren, ist vorgesehen, daß der Wasserreinigungs-Einheit ein die elektrische Leitfähigkeit des gereinigten Wassers erfassender Fühler (3a) nachgeschaltet ist, der mit der Steuerung (6) verbunden ist.
Patent DE-10043587-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Substrats, nach diesem Verfahren hergestelltes Substrat
Inventor: GOESELE ULRICH
IPC: C30B29/04
Filed: 2000-09-05
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Substrats ( 1H ,  2F ,  2G ,  3D ,  4 ,  5 ,  6 )
für das
anschließende
Wachstum einer einkristallinen Diamantschicht (32; 32A; 32B), gekennzeichnet
durch die nachfolgenden Schritte:  a) Auswahl eines Substrats
(10; 110; 210; 310; 410) aus monokristallinem Silizium mit einer
festgelegten Gitterkonstante (a Si ) oder
mit einer aus monokristallinem Silizium bestehenden Schicht (12),  b)
Herstellung entweder einer verspannten Siliziumschicht (18; 118;
218; 318; 418) mit eingebauten Kohlenstoffatomen auf substitutionellen
Gitterplätzen
auf dem monokristallinen Silizium des Substrats, oder eines Schichtsystems (12,
18, 20; 112, 118, 120; 312, 318, 320; 412, 418, 420), das eine solche
verspannte Siliziumschicht Si(C) einschließt,  c) Versetzung der
verspannten Schicht (18; 118; 218; 318; 418) oder des Schichtsystems
(12, 18, 20; 112, 118, 120; 312, 318, 320; 412, 418, 420) durch
eine Abtrennung der verspannten Schicht (18; 118; 218; 318; 418)
vom Substrat (10; 110; 210; 310; 410) in einen zumindest teilweise
entspannten Zustand,...
Patent DE-10054020-B4 (DE)
Title: Verwendung von Mischungen als Textilbehandlungsmittel
Inventor: SUBIRANA RAFAEL PI
IPC: C11D3/18
Filed: 2000-11-01
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verwendung
von Mischungen, bestehend aus  (a) Esterquats,  (b) Paraffinwachsen
mit Molekulargewichten im Bereich von 100 bis 1.000 Dalton sowie
gegebenenfalls  (c) Lösungsmitteln  zur
Ausrüstung
von textilen Flächengebilden.
Patent DE-10054923-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auffangen von Netzwerkpaketen in einem Computersystem, Computersystem zum Handhaben von Netzwerkpaketen sowie  Paketauffängermodul zum Auffangen von  Netzwerkpaketen  in einem  Computersystem
Inventor: HAATAINEN NIKO
IPC: H04L29/08
Filed: 2000-11-06
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zum Auffangen von Netzwerkpaketen in einem Computersystem, wobei Netzwerkpakete zwischen einem ersten Netzwerkadapter und einer ersten Protokolleinrichtung kommuniziert werden, von denen der Netzwerkadapter eine bestimmte Netzwerk-Schnittstelle implementiert, wobei das Verfahren die Schritte aufweist – Bereitstellen eines Satzes von Austauschfunktionen innerhalb eines Paketauffangmoduls; – Einhängen wenigstens einer ersten Funktion, die zum Übertragen von Netzwerkpaketen von der ersten Protokolleinrichtung zu dem ersten Netzwerkadapter verwendet wird, in eine erste Austauschfunktion; – Einhängen wenigstens einer zweiten Funktion, die zum Übertragen von Netzwerkpaketen von dem ersten Netzwerkadapter zu der ersten Protokolleinrichtung verwendet wird, in eine zweite Austauschfunktion; und – Einhängen wenigstens einer dritten Funktion, die zum Empfangen von Information über den Zustand der von dem ersten Netzwerkadapter implementierten Netzwerk-Schnittstelle verwendet wird, in eine dritte Austauschfunktion; – wobei Einhängen definiert ist als Umleiten von Funktionsaufrufen an die erste, die zweite und die dritte Funktion auf entsprechende Austauschfunktionen, so dass die Austauschfunktionen durch die umgeleiteten Funktionsaufrufe aufgerufen werden.
Patent DE-10062298-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum vorübergehenden  Einsetzen in eine Tür- oder Fensteröffnung
Inventor: FACH HELMUT
IPC: E06B3/92
Filed: 2000-12-14
Granted: 2014-03-06
Abstract: Vorrichtung zum vorübergehenden Einsetzen in eine Öffnung, insbesondere eine Tür- oder Fensteröffnung, sowie zum Unterteilen eines Raumes mit wenigstens vier flächenartigen Einsatzelementen (A, B, C, D), insbesondere während einer Bau- oder Reparaturphase, wobei erste Spannmittel vorgesehen sind, die derart ausgebildet sind, dass sich zwei Einsatzelemente (A, B) in der Öffnung verspannen lassen, wobei ein einzelnes, weiteres Einsatzelement (C, D) unabhängig von den anderen Einsatzelementen (A, B, C, D) verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gesamtbreite der zwei verspannten Einsatzelemente (A, B) größer als eine zweite Gesamtbreite zweier weiterer Einsatzelemente (C, D) im verspannten Zustand ist.
Patent DE-10105038-B4 (DE)
Inventor: RAPIN JEAN
IPC: A61K38/06
Filed: 2001-02-05
Granted: 2005-07-07
Abstract: The invention relates to the use of specific tripeptides for the treatment of postlesional diseases of ischemic, traumatic or toxic origin. The tripeptide derivatives satisfy the following formula (I): (see formula I as in paper form) wherein X represents OH, (C<SUB>1-5</SUB>) alkoxy, NH<SUB>2</SUB>, NH-C<SUB>1-5</SUB>-alkyl, N(C<SUB>1-5 </SUB>alkyl)<SUB>2</SUB>; R<SUB>1 </SUB>is a residue derived from one of the amino acids Phe, Tyr, Trp, Pro, which each may be optionally substituted with one or more (C<SUB>1-5</SUB>) alkoxy groups, (C<SUB>1-5</SUB>) alkyl groups or halogen atoms, as well as Ala, Val, Leu or Ile; R<SUB>2 </SUB>is a residue derived from one of the amino acids Gly, Ala, Ile, Val, Ser, Thr, and Pro; Y<SUB>1 </SUB>and Y<SUB>2 </SUB>independently from each other represent H or (C<SUB>1-5</SUB>) alkyl; R<SUB>3 </SUB>and R<SUB>4 </SUB>independently from each other represent H, OH, (C<SUB>1-5</SUB>) alkyl or (C<SUB>1-5</SUB>) alkoxy, provided that R<SUB>3 </SUB>and R<SUB>4 </SUB>are not both OH or (C<SUB>1-5</SUB>) alkoxy; and R<SUB>5 </SUB>represents H, OH, (C<SUB>1-5</SUB>) alkyl or (C<SUB>1-5</SUB>) alkoxy; or a pharmaceutically acceptable salt thereof.
Patent DE-10116554-B4 (DE)
Title: Nutzung von Read-only-Transpondern für Modellfahrzeuge
Inventor: HELBIG ROLF
IPC: A63H19/24
Filed: 2001-04-03
Granted: 2007-07-05
Abstract: Vorrichtung
zur Identifizierung und Steuerung von Modellfahrzeugen, umfassend
wenigstens ein Modellfahrzeug mit  – einem daran oder darin angebrachten
maschinenlesbaren Code,  – wenigstens
zwei ortsfesten Lesegeräten
zum Auslesen des maschinenlesbaren Codes bei Vorbeifahrt des Modellfahrzeugs
am jeweiligen Lesegerät,  – einem
einzigen zentralen Auswertegerät,
das mit jedem der Lesegeräte
verbunden ist und das die von den Lesegeräten empfangenen Datensätze, die
dem maschinenlesbaren Code entsprechen, zur Anzeige und zur Auslösung von anlagenspezifischen
Schalt- und Steuerfunktionen weitergibt,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – der
maschinenlesbare Code in einem Read-only-Transponder implementiert
ist,  – die
vom Fahrstromsystem unabhängigen
Lesegeräte
(3) adressierbar und über
eine gemeinsame BUS-Leitung (2) mit dem zentralen Auswetegerät (1) verbunden
sind,  – und
jeder in dem zentralen Auswertegerät (1) empfangene Datensatz
nach Anwenderwunsch so gewandelt werden kann, dass anwenderorientierte
vielstellige alphanumerische Zeichen, Zeichengruppen, Kennungen
und/oder Symbole zur Anzeige und/oder Auslösung analoger oder digitaler
Steuerfunktionen weitergegeben werden.
Patent DE-10118294-B4 (DE)
Title: Ofenbaustein
Inventor: WEBER JEANNOT
IPC: F27D1/06
Filed: 2001-04-12
Granted: 2004-05-27
Abstract: Ofenbaustein, umfassend ein Frontteil (1) mit einer Sichtseite (10) und einer Rückseite (11), zwei voneinander beabstandet an der Rückseite (11) des Frontteiles (1) hervorstehend angeordnete Seitenteile (2) und ein zwischen den Seitenteilen (2) unter Ausbildung eines Hohlraumes (4) im Innern des Ofenbausteines einsteckbares Rückteil (3), wobei der Hohlraum (4) an zwei gegenüberliegenden Enden des Ofenbausteines zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (2) und das Frontteil (1) als separate Teile ausgebildet sind und die Seitenteile (2) an der Rückseite (11) des Frontteiles (1) mit diesem verbunden sind und das Rückteil (3) unter Belassung von Dehnungsfugen zwischen den Seitenteilen (2) einsteckbar ist.
Patent DE-10122310-B4 (DE)
Title: Längserstreckte Vakuumbeschichtungsanlage
Inventor: HECHT HANS-CHRISTIAN
IPC: C23C14/35
Filed: 2001-05-08
Granted: 2007-08-02
Abstract: Längserstreckte
Vakuumbeschichtungsanlage zur Beschichtung von in einer Transportrichtung
bewegten flachen Substraten mit mindestens einem Beschichtungsmodul,
welches mindestens zwei Beschichtungssektionen aufweist, die in
Transportrichtung hintereinander liegen, und einem Transportsystem, über dem
sich ein Transportraum für
die Substrate befindet, der über
Substratführungsschlitze
in den Wandungen der Beschichtungssektionen durch alle Beschichtungssektionen
hindurch reicht, wobei die Beschichtungssektionen je einen eine
Deckelöffnung
verschließenden
Deckel aufweisen, an dem mindestens ein Magnetron derart befestigt
ist, dass es über
dem Transportraum angeordnet ist und die Beschichtungssektionen
mittels Vakuumpumpen über
Vakuumführungskanäle evakuierbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumbeschichtungsanlage
oberhalb des Transportraumes (10) in ein für alle Beschichtungssektionen
(1; 2) eines Beschichtungsmodules gemeinsames Kammerunterteil (18)
und ein für
alle Beschichtungssektionen eines Beschichtungsmodules (1; 2) gemeinsames
Kammeroberteil (19) geteilt ist, beide Kammerteile (18; 19) in Arbeitsstellung
miteinander vakuumdicht verschließbar und in Wartungsstellung
relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-10125709-B4 (DE)
Title: Elektronischer Entfernungsmesser
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G02B7/28
Filed: 2001-05-25
Granted: 2008-08-28
Abstract: Elektronischer
Entfernungsmesser mit  einem Zielfernrohr (10) mit Objektivlinse
(11) zum Anvisieren eines Objektes (16),  einem Reflexionselement
(21), das hinter der Objektivlinse (11) auf deren optischer Achse
angeordnet ist,  einem optischen Entfernungsmesser (20) mit
einer Sendeoptik zum Aussenden von Messlicht über das Reflexionselement (21)
und die Objektivlinse (11) und einer Empfangsoptik zum Empfangen
eines Teils des Messlichtes, der an dem Objekt (16) reflektiert
wird, anschließend
durch die Objektivlinse (11) tritt und durch das Reflexionselement (21)
nicht an der Lichtausbreitung gehindert ist,  einer Phasendifferenz-Schärfenerfassungsvorrichtung (50),
die einen Scharfstellzustand aus der Korrelation zweier Bilder erfasst,
die von zwei Lichtbündeln
erzeugt werden, die durch zwei verschiedene Pupillenbereiche (11A, 11B)
der Objektivlinse (11) treten, und  mindestens einem zwischen
den beiden Pupillenbereiche angeordneten optischen Element (19),
das den Teil des Messlichtes, der an dem Objekt reflektiert wird,
anschließend
durch die Objektivlinse (11) tritt und durch das Reflexionselement
(21) nicht an der...
Patent DE-10134347-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufreinigung eines Enzyms
Inventor: KURFUERST MANFRED
IPC: A61K38/43
Filed: 2001-07-14
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur teilweisen oder vollständigen
Aufreinigung mindestens eines in einem Fermentationsüberstand
von Clostridium histolyticum enthaltenen Enzyms,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Enzyme des Fermentationsüberstandes
durch ein Chromatographieverfahren unter ausschließlicher
Verwendung erster Chromatographiematerialien auf Basis von keramischem
Hydroxylapatit und zweiter Chromatographiematerialien auf Styrol/Divinylbenzolbasis
aufgetrennt werden, wobei  a.) das Chromatographieverfahren
eine erste chromatographische Stufe an gesintertem Hydroxylapatitmaterial,
eine zweite chromatographische Stufe an einem Anionenaustauschermaterial
auf Styrol/Divinylbenzolbasis und ggf. eine dritte chromatographische
Stufe an einem Kationenaustauschermaterial auf Styrol/Divinylbenzolbasis
umfasst, wobei die Elution an dem gesinterten Hydroxylapatitmaterial
bei Flussraten von mindestens 200 cm/h und insbesondere von mindestens
300 cm/h, die Elution an dem Styrol/Divinylbenzolmaterial bei Flussraten
von mindestens 500 cm/h, insbesondere von mindestens 1000 cm/h,
durchgeführt
wird,  b.) die erste chromatographische Stufe in mindestens
zwei Elutionsstufen durchgeführt
wird, wobei neutrale Protease (Caseinase) von Typ I und Typ II Kollagenase
und Clostripain abgetrennt wird,   c.) eine im wesentlichen von
Caseinase befreite...
Patent DE-10136545-B4 (DE)
Title: Elektrokeramisches Bauelement, Vielschichtkondensator und Verfahren zur Herstellung des Vielschichtkondensators
Inventor: KIRSTEN LUTZ
IPC: H01G4/12
Filed: 2001-07-26
Granted: 2005-03-03
Abstract: Elektrokeramisches
Bauelement (1),  – mit
einem Grundkörper
(1), auf dessen Oberfläche
zwei Kontaktschichten (4, 5) angeordnet sind,  – bei dem
der Grundkörper
(1) eine einphasige Perovskitkeramik der Zusammensetzung Ag(Nb 1-x Ta x )O 3  enthält, die zusammen
mit Silber gesintert ist.
Patent DE-10157047-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur variablen Verdichtung bei Verbrennungsmotoren, sowie Nachrüstbausatz hierfür
Inventor: LOEBIG ARNOLD DIPL ING
IPC: F01L1/18
Filed: 2001-11-21
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer variablen Verdichtung bei Hubkolben-Verbrennungsmotoren (1) für Kraftfahrzeuge, wobei eine Veränderung im Verdichtungsverhältnis des Luft-Kraftstoff-Gemisches mittels Variation des Zylindervolumens realisiert wird, wobei das Zylindervolumen mittels einer sich seitlich am Zylinder (6, 6') durch eine Öffnung (16, 16') im Zylinderumfang (32) anschließenden Ausnehmung (34) und einen diese Ausnehmung (34) freigebenden oder verschließenden, tangential oder sekantial zum Zylinderumfang (32) beweglichen Schieber (14, 14', 14'', 14''') verändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Zylinderblock (4, 4') und Zylinderkopf (2, 2') ein Verdichtungsvariationsmodul (8, 8', 8'') eingefügt wird, das eine Zylinderbohrung (30) pro Zylinder aufweist, wobei sich die Ausnehmung (34) seitlich an diese Zylinderbohrung (30) anschließt und wobei die Zylinderbohrungsumfangswand (34) die durch den Schieber (14, 14', 14'', 14''') verschließbare Öffnung (16, 16') zur Verbindung mit der Ausnehmung (34) aufweist, wobei der Schieber (14, 14', 14'', 14''') tangential oder sekantial zum Zylinderrand verschieblich geführt wird, und wobei das Volumen der Zylinderbohrung...
Patent DE-10196994-B4 (DE)
Title: High-speed current switch circuit includes N-type MOS transistor
Inventor: AIBA YUSUKE
IPC: G11B7/126
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-06-29
Abstract: A high-speed current switch circuit comprises an N-type MOS transistor (Q11) for switching and outputting a current and a control circuit (11) for switching control of this MOS transistor (Q11). The control circuit (11) forms a source follower of an N-type MOS transistor (Q12) and a constant current source (12) that is its load. A switch (SW11) is connected to the MOS transistor (Q12) to control a current flowing through the MOS transistor (Q12) by switching. The control circuit (11) includes a switch (SW12) for grounding the gate of the MOS transistor (11). The source of the MOS transistor (Q12) is connected to the gate of the MOS transistor (Q11). This construction enables high-speed switching action even if a large current flows through an output transistor.
Patent DE-10205342-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Kraftfahrzeug mit klappbarem Hardtop
Inventor: STENVERS JUERGEN
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-02-08
Granted: 2004-12-23
Abstract: Cabriolet-Kraftfahrzeug
(10) mit einem klappbaren Dach, insbesondere einem klappbaren Hardtop
(12), mit starrer Heckscheibe (18), welches verstellbar ist zwischen
einer Schließstellung,
in der es den Fahrzeuginnenraum überdacht,
und einer Verstauungsstellung, in der es in einem Stauraum (54)
im Fahrzeug (10) aufgenommen ist, wobei das klappbare Dach (12)
ein mit einem die Windschutzscheibe einfassenden Dachquerträger (20)
verbindbares vorderes Dachteil (14) sowie ein mit diesem gekoppeltes
und relativ zu diesem bewegliches hinteres Dachteil (16) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass die Heckscheibe (18) an einem relativ
zur Fahrzeugkarosserie und relativ zum hinteren Dachteil (16) bewegbaren Heckscheibenelement
(18) ausgebildet ist, das beim Verfahren von der Schließstellung
in die Verstauungsstellung aus der Schließstellung heraus zunächst ein
Stück weit
in das Fahrzeuginnere bewegt wird.
Patent DE-10217503-B4 (DE)
Title: Verwendung von Polymermischungen in Baustoffgemischen
Inventor: MUEHLENBERG CHRISTIAN L
IPC: C04B22/00
Filed: 2002-04-19
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verwendung
einer Mischung von  – Celluloseethern
und/oder Stärkeethern  sowie  – Polymeren,
erhalten aus  A1) Acrylsäure  A2)
oder einer Mischung von mindestens 1 Gew.-% Acrylsäure mit
bis zu 95 Gew.-% Acrylamid und/oder bis zu 20 Gew.-% wasserlöslicher,
mit Acrylsäure
und Acrylamid copolymerisierbarer Monomere, die nicht Hydroxyalkyl(meth)acrylate
sind  und  B) Gegenionen, die mehrwertig sind oder eine
Mischung aus einwertigen und mehrwertigen Ionen sind,  wobei
die Acrylsäure
ganz oder teilweise neutralisiert vorliegt,  und die Polymere
ein Molgewicht von größer 500.000
g/mol haben  als Additiv zur Verbesserung der offenen Zeit,
Standfestigkeit und Korrigierzeit von Baustoffgemischen.
Patent DE-10222069-B4 (DE)
Inventor: SCHMID OLIVER
IPC: E04B1/62
Filed: 2002-05-17
Granted: 2019-05-29
Abstract: A sealing tape is provided for sealing connecting joints between a window frame and a window embrasure in a building. The sealing tape is for adhering to the window frame and the window embrasure. The tape has an elastically moldable membrane base material; and a nonwoven layer of adhesion material covering at least one surface of the base material and which is elastically expandable in a lateral direction of the sealing tape for absorbing movements between the window frame and the window embrasure and which is substantially non-expandable in a longitudinal direction of the sealing tape so as to provide a sufficiently high yield strength of the sealing tape during use. The nonwoven layer is such that stucco or plaster can adhere to it.