baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007003482-U1 (DE)
Title: Universal protection for transportable containers of all types has sewn-on self-adhesive rubber band that prevents slipping and ensures stability, water-repellant microfiber material that prevents weather effects from penetrating
IPC: B65D65/02
Filed: 2007-03-08
Abstract: The arrangement has a sewn-on self-adhesive rubber band (2) that prevents slipping and ensures stability. It has a water-repellant microfiber material (4) and this prevents weather effects from penetrating. The rubber band, which is connected to a cord stopper (3) in a tunnel (1) works in conjunction with the self-adhesive rubber band for optimal stability.
Patent DE-202007005042-U1 (DE)
Title: Linearführung sowie Werkzeugmaschine mit derselben
IPC: B23Q1/01
Filed: 2007-04-05
Abstract: Lineargleitführung mit
einem inneren Führungselement
(18), das an einem oder mehreren äußeren Führungselementen (10; 12; 14;
16) verschiebbar geführt
ist, wobei wenigstens zwei in einem nicht rechten Winkel zueinander
stehende Führungsflächen (24,
32; 26, 34) des inneren Führungselements
(18) jeweils gegenüberliegenden
Führungsflächen (28,
36; 30, 38) der äußeren Führungselemente
(10; 12; 14; 16) zugeordnet sind, an welchen sie gleitend geführt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens
ein erstes der Führungselemente
(10) einen mit einer Hydraulikflüssigkeit
gefüllten
Hohlraum (46) aufweist, der von einer Wand (44) dieses Führungselements
(10) begrenzt wird, wobei die Wand (44) wenigstens einen Teil einer
der Führungsflächen (28)
bildet und durch Ausüben
eines hydraulischen Drucks auf die Hydraulikflüssigkeit derart verformbar
ist, daß diese
Führungsfläche (28) gegen
die ihr zugeordnete Führungsfläche (24)
eines anderen Führungselements
(18) gedrückt
wird, um die Führungselemente
(10; 18) gegeneinander zu fixieren.
Patent DE-202007009270-U1 (DE)
Title: Kletterpflanzenhilfe für den Gartenbau
IPC: A01G17/06
Filed: 2007-07-02
Abstract: Kletterpflanzenhilfe
für den
Gartenbau, umfassend:  mindestens ein Befestigungselement mit
einem Hauptkörper,
einem Befestigungsabschnitt, der integral an einem unteren Ende
des Hauptkörpers
gebildet ist, und mindestens einem Durchgangsloch, welches auf dem
Hauptkörper gebildet
ist;  mindestens eine Verbindungseinheit, von denen jede einen ersten
Verbinder beinhaltet, der an einem Ende intern mit einem Eingreifloch
zum Ausrichten mit dem Durchgangsloch des Befestigungselements gebildet
ist, und einem dazu passenden zweiten Verbinder mit einem Kopfabschnitt,
einem Schaftabschnitt, der sich von einer Seite des Kopfabschnitts
nach außen
erstreckt, und einem Längsspalt,
der auf dem Schaftabschnitt nahe einem Ende gebildet ist, das weiter
vom Kopfabschnitt entfernt ist, um den Schaftabschnitt in zwei gegenüberliegende
Hälften
zu teilen; wobei der Schaftabschnitt angepasst ist, um sich durch das
Durchgangsloch des Befestigungselements in das Eingreifloch des
ersten Verbinders hinein zu erstrecken, so dass die Verbindungseinheit
mit dem Befestigungselement verbunden ist; und  mindestens ein
Kletterhilfe-Element, welches sich durch den Spalt...
Patent DE-202007010450-U1 (DE)
Title: Posteingangsanzeige für einen Briefkasten
IPC: A47G29/122
Filed: 2007-07-25
Abstract: Posteingangsanzeige
(4) für
einen Briefkasten mit einer beweglich angeordneten Anzeige, die durch
das Öffnen
der Briefkastenklappe (2) eine Positionsänderung erfährt, die erkennbar macht, dass
die Briefkastenklappe (2) geöffnet
wurde,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Anzeige (4) mittels einer
lösbaren
Verbindung (6) bei geschlossener Briefkastenklappe (2) entgegen
einer auf die Anzeige (4) wirkenden Bewegungskraft in einer Ausgangsposition
X befestigt ist,  – wobei
durch Anheben der Briefkastenklappe (2) das lösbar befestigte Ende (5) der
Anzeige (4) von der Verbindung weg bewegt und damit frei beweglich
wird, wodurch es sich selbsttätig
in die Posteingangsanzeigeposition Y bewegt.
Patent DE-202007010648-U1 (DE)
Title: Universale Vorrichtung zur Intensivierung von Verbrennungsvorgängen in Verbrennungsanlagen besonders Ölheizanlagen
IPC: F23L7/00
Filed: 2007-07-31
Abstract: Universale
Vorrichtung zur Intensivierung von Verbrennungsvorgängen in
Verbrennungsanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion
an jedem Heizofen angebracht werden kann. Die Montage an Heizofenbekleidung
durchgeführt
wird ohne Angriff auf die bestehende technische Einrichtung des
Herstellers.
Patent DE-202007013076-U1 (DE)
Title: Aufstiegshilfe
IPC: B68B5/00
Filed: 2007-09-18
Abstract: abnehmbare
gepolsterte Aufstiegshilfe zum erleichterten Aufstieg auf ein Pferd
dadurch gekennzeichnet, dass die Enden eines gepolsterten Riemens
(1) Schlaufen bilden, welche durch ein grades Mittelstück (2) miteinander
verbunden sind. Eine Schlaufe ist mit einem Karabinerhaken (3) ausgestattet,
um diese Schlaufe mit dem im Mittelteil eingelassenen Ring (4) zu öffnen/zu
verschließen.
Patent DE-202007018917-U1 (DE)
IPC: A61F5/058
Filed: 2007-11-27
Abstract: The rail (1) has a flat body (2) bent or folded to a closed loop (3). The flat body has two regions (4, 4') that overlap each other, where the overlapping regions are connected with each other by an adhesive bond, a plug connector or clips i.e. retaining clips. The flat body is bringable in the form of the loop by bending about folding lines (5) of folding line groups (6, 6'). An angle between the folding lines of the folding line groups corresponds to a setting angle for a joint i.e. wrist joint.
Patent DE-202008000325-U1 (DE)
Title: Vergnügungsgerät für Jahrmärkte, Freizeitparks o.dgl.
IPC: A63G9/00
Filed: 2008-01-09
Abstract: Vergnügungsgerät für Jahrmärkte, Freizeitparks
oder dergleichen, mit einem oder mehreren Fahrgastsitzen (9), die
entlang einer Führungsbahn
(7) auf- und abbewegbar
sind, wobei die Führungsbahn
(7) in einer Arbeitsstellung des Vergnügungsgeräts im Wesentlichen vertikal
gerichtet ist und die Abwärtsbewegung
des oder der Fahrgastsitze über
wenigstens einen Teilbereich der Führungsbahn im freien Fall erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (7) in einem von
ihren Enden beabstandeten Drehpunkt (8) gelenkig an einem Trägerturm
(1) befestigt ist, und dass die Führungsbahn (7) um den Drehpunkt
(8) in wenigstens einer vertikalen Ebene verschwenkbar ist.
Patent DE-202008000822-U1 (DE)
Title: Kommutatoranordnung
IPC: H01R39/04
Filed: 2008-01-18
Abstract: Kommutatoranordnung (1) zur Bestromung eines elektrischen Motors, mit einer Motorwelle (2) und mit einem damit drehfest verbundenen Kommutator (3), der einen die Welle (2) zumindest teilweise umlaufenden Kunststoffkern (5) aufweist, der eine Anzahl elektrischer Kontakte (7) zur wechselweisen Bestromung der Wicklungen (4) des Motors umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffkern (5), gegebenenfalls mit verringertem Durchmesser, in axialer Richtung über die Kontakte (7) hinaus verlängert ist, und als ein Aufnahmeelement für einen Ringmagneten (9') ausgebildet ist.
Patent DE-202008001257-U1 (DE)
Title: Kassettenmechanismus mit Dichtungsventil
IPC: A61L2/26
Filed: 2008-01-29
Abstract: Die
Erfindung betrifft den Kassettenmechanismus mit Dichtungsventil,
gekennzeichnet dadurch, daß er
aus dem oberen Deckel (1), dem Behälterdeckel (2), der Plattenfeder
(3), der oberen Dichtung (4), dem oberen Teil (5), der mittleren
Dichtung (6), der oberen Plattenfeder (7), der oberen Platte (8),
der oberen Dichtung (9), der unteren Platte (10), der unteren Dichtung
(11), dem unteren Teil (12), den Verbindungsstiften (13) und den
Verbindungsstiftfedern (14) besteht.
Patent DE-202008002105-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren einer Kanüle für die Nervenblockade
IPC: A61M25/01
Filed: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
zum Positionieren einer Kanüle oder eines Katheters für
die Nervenblockade, mit einem Stimulationsgerät (20) zur
Erzeugung von elektrischen Signalen, mit einer unipolaren Kanüle
(10), die über ihre axiale Länge an ihrem Umfang
elektrisch isoliert ist und an ihrem distalen Ende eine elektrisch
leitende freiliegende Stimulationselektrode (12) aufweist, mit einer
Hautelektrode (14), die auf der Körperoberfläche
(26) eines Patienten mit elektrisch leitendem Kontakt aufbringbar
ist, wobei die Stimulationselektrode (12) und die Hautelektrode
(14) an das Stimulationsgerät (20) anschließbar
sind, sodass die elektrischen Signale von der Stimulationselektrode
(12) durch den Körper (28) des Patienten zu der Hautelektrode (14)
geleitet werden, wobei das Stimulationsgerät (20) eine Messeinrichtung
(22) zur Messung des elektrischen Widerstands zwischen der Stimulationselektrode
(12) und der Hautelektrode (14) aufweist und wobei das Stimulationsgerät
(20) eine Alarmeinrichtung (24) aufweist, die ein wahrnehmbares
Alarmsignal erzeugt, wenn der gemessene Widerstand einen einstellbaren
Schwellwert übersteigt.
Patent DE-202008005528-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen eines Clipbandes
IPC: B65B51/05
Filed: 2008-04-22
Abstract: Einrichtung
zum Führen
eines Clipbandes (2) von einer Vorratsrolle (1) über Ausgleichsrollen (3, 4,
5) zu einer Verpackungsmaschine, wobei die Richtung des Clipbandes
(2) mehrfach verändert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Clipband (2) mindestens teilweise
in einem Führungsrohr
(6) geführt
ist, wobei das Führungsrohr
(6) entsprechend der vorgegebenen Richtung gebogen ist.
Patent DE-202008006935-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben von Rohrabschnitten
IPC: B66F19/00
Filed: 2008-03-20
Abstract: Vorrichtung
zum Anheben eines auf einer Tragkonstruktion (1) gelagerten, im
Wesentlichen horizontal verlaufenden Rohrabschnitts (2) einer Rohrleitung, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein zur Abstützung auf
der Tragkonstruktion (1) ausgebildetes Stützmittel (3) und ein Hubmittel
zum Anheben des Rohrabschnitts umfasst, wobei das Hubmittel als
wenigstens ein Hebelarm (4) mit einem freien Ende und einem mit
dem Stützmittel
(3) schwenkbar verbundenen Ende ausgebildet ist, wobei der anzuhebende
Rohrabschnitt (2) auf einer am Hebelarm (4) zwischen dem freien
Ende und dem mit dem Stützmittel
verbundenen Ende angeordneten Auflage (4b) gelagert ist.
Patent DE-202008007118-U1 (DE)
Title: Lagersystem mit Zuführung von Beschickungsgut zu einem Zielortspeicher, vorzugsweise Hochregallager in einer Kommissionieranlage
IPC: B65G1/04
Filed: 2008-05-27
Abstract: Lagersystem
mit Zuführung
von Beschickungsgut (11) in Form von Gebinden, Behältern, Kartons,
Einzel- und/oder Bündelgut
von einer Zuführstation über eine
Zuführstrecke
(4) zu einem Zielortspeicher (6) bzw. zu einem Speicherbediengerät des Zielortspeichers (6),
vorzugsweise eines Hochregallagers in einer Kommissionieranlage,
gekennzeichnet durch ein Zwischenpuffersystem (10), welches so ausgebildet
und angesteuert ist, dass während
oder in Voraussicht einer Einlager-Überlast im Zielortspeicher
(6) das Beschickungsgut (11) aufgenommen und nach einer Einlager-Überlast oder nach Beendigung
der Gefahr einer Einlager-Überlast
dem Zielortspeicher (6) wieder abgegeben wird.
Patent DE-202008010967-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines Wandregals
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-08-18
Abstract: Eine
Konstruktion eines Wandregals bestehend aus dem Folgenden:  Einem
Gerüst,
wobei dieses aus dem Folgenden besteht:  Aus einem oberen horizontalen
Stift, der vorne aus mehreren oberen Pfropfen besteht;  Aus
einem unteren horizontalen Stift, der vorne aus mehreren unteren
Pfropfen besteht;  Aus Mehreren vertikalen Stützen mit
einzelnem Durchlass, wobei zwischen zwei Gehäusen der vertikalen Stütze jeweils
ein Trennungsteil angebracht ist, so dass zwischen den zwei Gehäusen der
vertikalen Stütze
jeweils eine lange Öffnung
gebildet wird, und am oberen und am unteren Ende der Gehäuse der
vertikalen Stütze
jeweils ein in die gleiche Richtung gerichtetes gebogenes Teil angebracht wird;  Aus
mehreren vertikalen Stützen
mit doppeltem Durchlass, an dem drei Gehäuse der abzeigenden vertikalen
Stütze angebracht
sind, und nahe sind zwischen zwei Gehäusen der vertikalen Stütze mehrere
Trennungsteile angebracht, so dass nahe zwischen den zwei Gehäusen der
vertikalen Stütze
mehrere lange Öffnungen
gebildet werden, und am oberen und...
Patent DE-202008014068-U1 (DE)
Title: Zusammensetzungen für die topische Anwendung in der Hautpflege mit verbessertem Wirkprofil
IPC: A61K8/11
Filed: 2008-10-22
Abstract: Kosmetische Zusammensetzung, insbesondere zur topischen Anwendung auf der Haut, wobei die Zusammensetzung in kosmetisch wirksamen Mengen mindestens einen kosmetischen Wirk- und/oder Aktivstoff zusammen mit mindestens einem kosmetisch verträglichen Exzipienten enthält, dadurch gekennzeichnet, daß der kosmetische Wirk- und/oder Aktivstoff zumindest teilweise in einer nanopartikulären Trägerstruktur in Form von Nanokapseln vorliegt und/oder enthalten ist.
Patent DE-202008016880-U1 (DE)
Title: Digitales Hörgerät mit getrennter Ohrhörer-Mikrofon-Einheit
IPC: H04R5/033
Filed: 2008-12-19
Abstract: Hauptanspruch:
digitales Hörgerät, dadurch gekennzeichnet, daß dessen
beide Schallwandler-Mikrofon und Lautsprecher- eine separate Ohrhörer-Mikrofon-Einheit
bilden (Komponente 1) und die Elektronik in einem abgesetzten Gehäuse
untergebracht ist (Komponente 2).
Patent DE-202008017030-U1 (DE)
Title: Regalbauelement und ein solches enthaltendes Regal
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-12-29
Abstract: Regalbauelement
bestehend aus einem plattenförmigen
Element (1, 11, 21), gekennzeichnet durch Verbindungsmittel (3,
5, 7, 9, 4, 6, 8) zum lösbaren Verbinden
des Elements (1, 11, 21) mit einem oder mehreren in der gleichen
Ebene liegenden plattenförmigen
Elementen (1, 11, 21) und/oder mit einem oder mehreren in der gleichen
Ebene liegenden Abschlusselementen (31, 33, 35), wobei die Verbindungsmittel
(3, 5, 7, 9) an mindestens zwei aneinander angrenzenden Schmalseiten
des plattenförmigen
Elements (1, 11, 21) angeordnet sind.
Patent DE-202009003747-U1 (DE)
Title: Anbaufläche für Futterpflanzen
IPC: A01C1/00
Filed: 2009-03-17
Abstract: Anbaufläche für Futterpflanzen mit darin eingebrachtem Saatgut, dadurch gekennzeichnet, daß in die Anbaufläche zwei oder mehr Saatgutgattungen eingebracht sind.
Patent DE-202009004661-U1 (DE)
Title: Kopplungs-Vorrichtung für Wasserhähne
IPC: E03C1/04
Filed: 2009-04-06
Abstract: Kopplungs-Vorrichtung für einen Wasserhahn, dadurch gekennzeichnet, dass ein flüssigkeitsdurchströmbares Kopplungselement (110) einen ersten Bereich (111) mit einem Halterungselement (120) zum lösbar festen Koppeln des Kopplungselementes (110) mit einem Wasserhahn (200) und einen zweiten Bereich (112) mit einem Befestigungselement (130) zum lösbar festen Koppeln des Kopplungselements (110) mit einem Wasserschlauch-Adapter (300) enthält.
Patent DE-202009004784-U1 (DE)
Title: Kartenmischmaschine mit einem Abnahmeaufbau für Kartenzufuhr und -ausgabe
IPC: A63F1/12
Filed: 2009-05-05
Abstract: Kartenmischmaschine, umfassend  einen Kartenmischer (10) mit einem Zufuhrende und einem Ausgabeende; eine Kartenzufuhr (20, 20A), die abnehmbar mit dem Zufuhrende des Kartenmischers (10) verbunden ist;  eine Kartenausgabe (30, 30A, 30B), die abnehmbar mit dem Ausgabeende des Kartenmischers (10) verbunden ist;  einen Abnahmeaufbau für die Kartenzufuhr (40), der zwischen dem Zufuhrende des Kartenmischers (10) und der Kartenzufuhr (20, 20A) montiert ist, um die Kartenzufuhr (20, 20A) abnehmbar mit dem Kartenmischer (10) zu verbinden, wobei der Abnahmeaufbau für die Kartenzufuhr aufweist:  eine Halterung (41) mit einem distalen Rand; und mit wenigstens einer Verriegelungsvertiefung (411), die im distalen Rand des Halterahmens (41) ausgebildet ist; und  wenigstens einen Halter (42), wobei jeder des wenigstens einen Halters (42) wahlweise in einer entsprechenden Verriegelungsvertiefung (411) der Halterung (41) gehalten ist; und  einen Abnahmeaufbau (50) für die Kartenausgabe, der zwischen dem Ausgabeende des Kartenmischers (10) und der Kartenausgabe (30, 30A,...
Patent DE-202009005183-U1 (DE)
Title: Verbesserter Aufbau eines Gestells
IPC: A47B13/02
Filed: 2009-08-26
Abstract: Aufbau eines Gestells, bestehend aus:  – einer Mehrzahl von Stützbeinen (10), wobei von unten nach oben mehrere Begrenzungsaufnahmen (11) der Reihe nach am Stützbein (10) ausgebildet sind;  – einer Mehrzahl von Verbindungselementen (20), die jeweils aus einem Verbindungsstück (21) und einer Schraubplatte (22) zusammengeschraubt sind, wobei das Verbindungsstück (21) auf die Kontur des Stützbeins (10) und des quer laufenden Stützbalkens (30) abgestimmt derart abgewinkelt ist, dass eine mehrkantige Anlagefläche (211) ausgebildet ist, von deren oberen Ende sich zwei Ansätze (212) nach außen erstrecken, während von einer Innenseite der Anlagefläche (211) ein Positionierzapfen (213) hervorragt, der an die Begrenzungsaufnahme (11) des Stützbeins (10) angepasst ist, wobei die beiden Außenenden der Anlagefläche (211) derart nach außen gebogen sind, dass sich jeweils eine Montageseite (214) bildet, durch die mehrere Gewindebohrungen (215) durchgehen, wobei von den beiden Außenenden der Schraubplatte (22) sich jeweils eine Schraubseite (221) erstreckt, durch die mehrere Schraublöcher...
Patent DE-202009009260-U1 (DE)
Title: Fertigbetonteile mit Rutschsicherheitswert R11 nach DIN 15130
IPC: E01C5/06
Filed: 2009-07-06
Abstract: Fertigbetonteil mit glatter Oberfläche dadurch gekennzeichnet, dass das Fertigbetonteil im Bereich der Betonoberfläche (2) ohne Nachbearbeitung einen Rutschsicherheitswert R11 gemäß DIN 15130 aufweist, wobei das Fertigbetonteil in jeder Größe und Form produzierbar ist.
Patent DE-202009010371-U1 (DE)
Title: Projektor
IPC: G03B21/14
Filed: 2009-07-31
Abstract: Projektor  – mit mehreren Leuchtdioden (106),  – wobei für mindestens eine Leuchtdiode (106) eine Treiberschaltung (107) vorgesehen ist,  – wobei die Treiberschaltung (107) und die mindestens eine Leuchtdiode (106) mittels einer gemeinsamen Kühltechnologie (102) kühlbar sind.
Patent DE-202009010772-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Abbildungsstabilisierung
IPC: G02B21/26
Filed: 2009-08-11
Abstract: Optisches Mikroskop mit einem Objektiv und einer Halterung die das Untersuchungsobjekt aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Objekthalter starr mit dem Objektiv verbunden ist.
Patent DE-202009011004-U1 (DE)
Title: Schnell de- und montierbarer Verbinder für ein Druckanzeigegerät
IPC: F16L37/14
Filed: 2009-09-15
Abstract: Schnell de- und montierbarer Verbinder für ein Druckanzeigegerät, umfassend:  – einen Verbinder-Hauptkörper (10), an dessen einem Ende eine Aufnahmekammer (13) zur Aufnahme eines Messgeräts (91) vorgesehen ist und an dessen anderem Ende ein mit der Aufnahmekammer (13) kommunizierendes Verbindungsloch (14) vorgesehen ist, wobei an einer Seite des Verbinder-Hauptkörpers (10) eine Abstandshalte-Aussparung (16) ausgebildet ist, die mit dem Verbindungsloch (14) kommuniziert;  – einen Anschluss (20), dessen eines Ende als Einlass (221) und dessen anderes Ende als Auslass (222) ausgeführt sind, wobei der Auslass (222) im Verbindungsloch (14) angeordnet ist und vom Messgerät (91) derart unter Druck gesetzt wird, dass ein Fluid vom Einlass (221) einfließt und über den Auslass (222) in das Messgerät (91) abgeführt wird, wobei an der Außenseite des Anschlusses (20) zwei Einkerbungen (215) ausgebildet sind; und  – einen Abstandshalter (30), der in die Abstandshalte-Aussparung (16) einsteckbar ist und in die Einkerbungen (215) des Anschlusses...
Patent DE-202009011931-U1 (DE)
Title: Bewegungsgerät, insbesondere für ältere Personen
IPC: A63B21/012
Filed: 2009-08-26
Abstract: Bewegungsgerät, insbesondere für ältere Personen, mit wenigstens einem schwenk- oder drehbaren Geräteteil, das mit einer Achse drehbar in einem Lagerteil gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (10) unter der Kraft wenigstens einer Feder (18, 19) steht, die am Lagerteil (12, 13) abgestützt ist und an wenigstens einem von der Achse (10) abstehenden Arm (14, 15) angreift.
Patent DE-202009012313-U1 (DE)
Title: Schlosshalter für Schlösser in Türen und Fenstern von Gebäuden/Gehäusen
IPC: B21H8/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von aus Grundplatte (8) und Haltebolzen (9) bestehenden Schlosshaltern (7) für Schlösser (1), bestehend aus einer mit Einsätzen (17, 18) bestückten Walzenrolle (15) zur Erzeugung von Querbohrungen (11, 12, 13) in den gewalzten Stangenprofilen (16) und einer Ablängeinrichtung (20), wobei die Einsätze (17, 18) lösbar mit der oder den Walzenrollen (15) verbunden sind.
Patent DE-202009018873-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rückmelden und Empfangen von Bestätigungsinformationen von simipersistenten Disponierungsdatenpaketen
IPC: H04L1/16
Filed: 2009-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Rückmelden von Bestätigungsinformationen von semipersistenten Disponierungs, SPS, -Datenpaketen, welche aufweist: Mittel zum Erhalten der Anzahl von disponierten, physikalischen Abwärtsstrecken, Gemeinschaftskanälen, PDSCH, Subrahmen N, wobei die PDSCH-Subrahmen dynamische Disponierungs-Subrahmen und SPS-Subrahmen enthalten, wobei N die Anzahl von Aufwärtsstrecken-Bestätigungen/negativen Bestätigungen, ACKs/NAKs, die zurückzumelden sind, angibt,  eine Verarbeitungseinheit, die ausgebildet ist zum Fixieren der Aufwärtsstrecken-ACKs/NAKs, die mit den SPS-Subrahmen der letzten Position in den N Aufwärtsstrecken-ACKs/NAKs für die Übertragung assoziiert sind, konfiguriert ist, und  eine Rückmeldeeinheit, die zum Rückmelden von N ACKs/NAKs zu einer Basisstation konfiguriert ist.
Patent DE-202010000578-U1 (DE)
Title: Reitsattel mit Heizsattelhorn
IPC: B68C1/02
Filed: 2010-01-04
Abstract: Sattelhorn (1) für einen Reitsattel, dadurch gekennzeichnet, dass das Sattelhorn des Reitsattels heizbar ist.
Patent DE-202010001115-U1 (DE)
Title: Der Handzweiradkarren oder der Koffer mit der Einrichtung für die Überwindung der engen und tiefen Hindernisse
IPC: A45C5/14
Filed: 2010-01-20
Abstract: Der Handzweiradkarren oder der Koffer mit der Einrichtung für die Überwindung der engen und tiefen Hindernisse, deren Unterbau 1 in Form eines harten Rahmens 2 ausgeführt ist und mit der Achse 3 mit zwei Rädern 4 am Ende der Achse 3 und des Griffes 5 befestigt ist, der mit derselben Achse 3 auf gleichen kleinen Entfernungen von den Punkten der Befestigung der Räder 4 zwischen denen verbunden ist, und mit der Einkaufstasche 6 versorgt ist, auf Unterbau 1, der sich dadurch gekennzeichnet, dass der Unterbau 1 mit dem Zylinder 7 versorgt ist, Innerhalb dessen ein ausziehbaren Stab 8 mit dem Rad 9 eines kleines Durchmessers an deren Ende untergebracht ist.
Patent DE-202010004727-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit variablen Einsätzen zur Wasserbelebung in Trinkwasserleitungen
IPC: E03C1/084
Filed: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Einbau in vorhandenen Wasserleitungen und/oder zum unterschrauben an Zapfhähne/Wasserhähne und/oder sonstige Wasserentnahmestellen zum entnehmen von Trinkwasser, Brauchwasser und Industriewasser zur Verwirbelung des Wassers.
Patent DE-202010005330-U1 (DE)
Title: Schalungsanordnung für den Betonbau
IPC: E04G15/00
Filed: 2010-04-29
Abstract: Schalungsanordnung für den Betonbau umfassend  – ein eine Schalungsebene (E) definierendes Abschalelement (6) für eine Ortbetonwand, wobei das Abschalelement (6) eine einem ersten Betonierabschnitt (BA1) zugewandte Vorderseite und eine einem zweiten Betonierabschnitt (BA2) zugewandte Rückseite aufweist,  – eine Betondeckungsleiste (4) mit einer Hauptachse (A) und  – eine Schalungshilfe (1), wobei die Schalungshilfe (1) zumindest ein Schalungsmaterialstück (2) und zumindest ein stabförmiges Befestigungselement (3a) umfasst, wobei das Schalungsmaterialstück (2) fest mit dem stabförmigen Befestigungselement (3a) verbunden ist,  wobei das stabförmige Befestigungselement (3a) im wesentlichen parallel zur Hauptachse (A) der Betondeckungsleiste (4) angeordnet ist und das Schalungsmaterialstück (2) mit einem Teil seiner Oberfläche an einer ersten Oberfläche der Betondeckungsleiste (4) anliegt und das Schalungsmaterialstück (2) durch Befestigungshilfsmittel (5) fest mit der Betondeckungsleiste (4) verbunden ist,  wobei das stabförmige Befestigungselement (3a) im eingebauten Zustand durch Befestigungsmittel (9) derart mit einer Bewehrung (7) der Ortbetonwand verbunden ist, dass die...