baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4409235-B4 (DE)
Title: Sicherheitsfußhebelwerk für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOELLNER GERNOT
IPC: B60T7/06
Filed: 1994-03-18
Granted: 2007-01-25
Abstract: Sicherheitsfußhebelwerk
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere für
ein Personenkraftfahrzeug,  mit einem an einem sich bei einer
Frontalkollision des Fahrzeugs spürbar in den Fahrgastraum (15)
hinein verformenden Wandbereich (5) der Spritz- oder Querwand befestigten
Lagerbock (4), in dem die Pedalachse (3) mindestens eines auf eine
Druckstange (14) einwirkenden schwenkbaren Pedals (2), insbesondere
eines Bremspedals, gehaltert ist,  sowie mit einem in einem
fahrgastraumseitigen Abstand zu diesem Wandbereich (5) verlaufenden
karosseriefesten Querträger
(6), der seine räumliche
Lage auch bei einer Frontalkollision im wesentlichen unverändert beibehält,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Pedalachse (3) im Lagerbock (4) in einem Widerlager (7) gehaltert
ist, welches zwar in üblicher
Weise die beim betriebsbedingten Betätigen des Pedals (2) auftretenden
Reaktionskräfte
abstützt,
die Pedalachse (3) bei einer Frontalkollision des Fahrzeugs jedoch
im Zusammenwirken mit einem am karosseriefesten Querträger (6)
abgestützten
Entriegelungsmechanismus (9) selbsttätig freigibt, derart, daß das Pedal
(2) im wesentlichen widerstandslos mit seiner Pedalachse (3) in...
Patent DE-4420425-B4 (DE)
Title: Elektronisches Verbundsystem in Kraftfahrzeugen mit identisch aufgebauten elektrischen Unterverteilungseinrichtungen
Inventor: RANZINGER GUENTER
IPC: B60R16/02
Filed: 1994-06-10
Granted: 2006-06-01
Abstract: Elektronisches
Verbundsystem in Kraftfahrzeugen mit identisch aufgebauten elektrischen Unterverteilungseinrichtungen,
an die mindestens ein Sensor oder ein Aktuator angeschlossen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Unterverteilungseinrichtungen (2, 3, 4, 5) Mittel (S, CPU) enthalten,
durch die ein Selbstlernen der Zuordnung der Unterverteilungseinrichtungen
(2, 3, 4, 5) zu einem bestimmten Sensor und/oder Aktuator (EV1,
EV2, EV3, EV4) durchführbar
ist.
Patent DE-10012855-B4 (DE)
Title: Optischer Scanner
Inventor: AKATSU KAZUHIRO
IPC: H04N1/113
Filed: 2000-03-16
Granted: 2005-08-04
Abstract: Optischer
Scanner, der in der Lage ist, die optische Intensität des Laserstrahls
auf einer bestimmten Scannoberfläche
in eines von drei Niveaus der Exposition zu justieren, stark, mittel
und schwach, umfassend:  eine Laserlichtquelle zum Emittieren
eines Laserstrahls, der linear polarisiert ist;  einen rotierenden
polygonalen Spiegel zum Ablenken und Scannen des Laserstrahls von
der Laserlichtquelle durch Ablenkungswinkel über einen Bereich von ± 30° oder mehr; und  eine
Justiereinrichtung zum Justieren der Richtung der Polarisation des
Laserstrahls, wobei die Differenz zwischen Maximum und Minimum bei
den drei Niveaus der Laserstrahlintensität jeweils innerhalb von 2% über der
gesamten Scannoberfläche
gehalten wird,  wobei die Justiereinrichtung eine rotierende
Einrichtung zum Rotieren der Lichtquelle um die optische Achse ist.
Patent DE-10015948-B4 (DE)
Title: Automatisches Folgefahrsystem
Inventor: TAMURA KAZUYA
IPC: G08G1/16
Filed: 2000-03-30
Granted: 2007-09-27
Abstract: Ein
automatisches Folgefahrsystem, in dem unter einer Vielzahl aufgereihter
Fahrzeuge (3) ein führendes
Fahrzeug (3'), an der Spitze positioniert, von einem Bediener gefahren
wird und folgende Fahrzeuge (3''), hinter dem führenden Fahrzeug (3') positioniert,
dem führenden
Fahrzeug (3') automatisch folgen und geeignet sind, in Reihe zu
fahren;  wobei jedes Fahrzeug (3) eine Fahrzeugpositionsbeibehaltungsvorrichtung
(22) zur Beibehaltung einer gleichbleibenden Position während des
Anhaltens, ein Kommunikationsmittel (5) zum Kommunizieren mit anderen
Fahrzeugen (3) und eine Regel/Steuereinrichtung (6) zur Regelung/Steuerung
von Vorgängen
der Fahrzeugpositionsbeibehaltungsvorrichtung (22) und des Kommunikationsmittels
(5) und zur Regelung/Steuerung des Fahrens der Fahrzeuge (3) aufweist;  wobei
die Regel/Steuereinrichtung (6') des führenden Fahrzeugs (3') während der
Einleitung des Fahrens in Reihe eine Anweisung an die folgenden
Fahrzeuge (3'') über
die Kommunikationsmittel (5) sendet, die anzeigt, dass das Fahren
in Reihe durchzuführen
ist;  wobei die Regel/Steuereinrichtungen (6'') der folgenden Fahrzeuge
(3'') eine Bestimmung hinsichtlich der Fahrmöglichkeit ihres eigenen Fahrzeugs...
Patent DE-10031038-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden von Verunreinigungen aus einer Flüssigkeit zum Waschen von Wäsche in einer Durchlaufwaschmaschine
Inventor: BRINGEWATT WILHELM
IPC: D06F31/00
Filed: 2000-06-16
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Abscheiden von Verunreinigungen, vorzugsweise Flusen oder dergleichen,
aus einer Flüssigkeit
zum Waschen von Wäsche
in einer Durchlaufwaschmaschine (10), wobei die verunreinigte Flüssigkeit
aus der betreffenden Behandlungszone der Durchlaufwaschmaschine
(10) abgeleitet, Flusen oder dergleichen Verunreinigungen von der
Flüssigkeit
getrennt werden und die von den Flusen oder sonstigen Verunreinigungen
mindestens teilweise befreite Flüssigkeit
der Wäsche
zur Behandlung derselben in der Durchlaufwaschmaschine (10) wieder
zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Flusen oder sonstigen Verunreinigungen
in mindestens einem Rückspülfilter
aus der Flüssigkeit
abgeschieden werden.
Patent DE-10031219-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompression eines digitalen Signals
Inventor: NEAU PHILIPPE
IPC: H03M7/30
Filed: 2000-06-27
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Kompression eines digitalen Signals, bei dem:  – das Signal
auf einem Zeitfenster (304) analysiert wird (401–405), das N Abtastwerte des
Signals umfasst,  – neue
Amplitudenwerte des digitalen Signals für jeden Zeitpunkt, d. h. Abtastwerte
auf Basis der Ergebnisse dieser Analyse berechnet werden (408),
und  – die
lokalen Amplitudenmaxima M1, M2, ... Mn des Signals, das größer als
eine Amplitudengrenze S (106) in dem Fenster ist, gesucht (401)
und gespeichert werden,  dadurch gekennzeichnet, dass:  – ein Faktor
bestimmt wird (405), der an die Amplitudenwerte des digitalen Signals
in Abhängigkeit
von dem zeitlichen Versatz der einzelnen Amplitudenwerte zu den
gefundenen Maxima anzuwenden ist, und  – der Faktor auf die Amplitudenwerte
angewandt wird (408), damit keines der Amplituden Maxima des neu
entstandenen Signals die Grenze S überschreitet.
Patent DE-10036397-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DANSCHACHER MARKUS
IPC: B62D1/16
Filed: 2000-07-26
Granted: 2010-09-23
Abstract: Lenksäulenanordnung eines Kraftfahrzeuges, umfassend:  – eine Lenksäule (2) mit einem Lenkrad (3),  – einen Lagerbock (4), über den die Lenksäule (2) gegen einen Abschnitt eines Fahrzeugaufbau außerhalb einer Spritzwand (6) des Fahrzeugaufbaus abgestützt ist, der bei einem Frontalaufprall keinen oder wenigstens geringeren Verformungen als die Spritzwand (6) ausgesetzt ist, und  – eine knicksteife Strebe (7), die mit dem Lagerbock (4) gekoppelt ist und den Lagerbock (4) gegen die Spritzwand (6) des Fahrzeugaufbaus abstützt, wobei diese sich in Vorwärtsfahrtrichtung des Fahrzeugaufbaus von dem Lagerbock (4) schräg nach oben zu der Spritzwand (6) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, daß die Kopplung des Lagerbocks (4) mit der Strebe (7) derart ausgebildet ist, um unter Einwirkung einer horizontalen Kraft infolge eines Frontalaufpralls zu entkoppeln.
Patent DE-10046311-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Zuweisung von Knotennummern zu Netzknoten eines Netzwerks
Inventor: FIEREMANS GEERT
IPC: H04L29/12
Filed: 2000-09-19
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Zuweisung von Knotennummern (NODE-ID) zu Netzknoten (1, ..., 9) eines Netzwerks (KN), wobei das Netzwerk (KN) mit einer zentralen Einrichtung (GRM-Server) verbunden ist, durch die eine Administrierung der für das Netzwerk (KN) zur Verfügung stehenden Knotennummern (NODE-ID) erfolgt, bei dem durch die zentrale Einrichtung (GRM-Server) eine freie Knotennummer (NODE-ID = 2) aus den zur Verfügung stehenden Knotennummern (NODE-ID) ermittelt wird und bei dem diese Knotennummer (NODE-ID = 2) an einen Netzknoten (2) übermittelt und diesem Netzknoten (2) zugewiesen wird, dadurch gekennzeichnet,  daß zur Zuweisung einer Knotennummer (NODE-ID = 2) eine Anforderungsmeldung (NodeRssignmentRequest) vom Netzknoten (2) an die zentrale Einrichtung (GRM-Server) übermittelt wird, wenn  – einem Netzknoten (2) noch keine Knotennummer zugewiesen ist und dieser Netzknoten (2) am Netzwerk (KN) neu angemeldet wird und  – eine Änderung bei den bereits zugewiesenen Knotennummern (NODE-ID) vorzunehmen ist und  – der Netzknoten (1, ..., 9) zuvor eine Abfragemeldung...
Patent DE-10083141-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stoff- und/oder Engergieaustausch in einer Rieselkolonne
Inventor: MANTEUFEL ROLF P C
IPC: B01F5/06
Filed: 2000-08-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Stoff und/oder Energieaustausch in einer Rieselkolonne (2),
bei dem der Kolonne zu verrieselnde Flüssigkeit zur gleichmäßigen Verteilung über eine
aus Mengenkonstanzgründen
technisch begrenzte Anzahl gleichartiger, insbesondere querschnittsgleicher
und unter im wesentlichen gleichem statischen Druck, insbesondere
im wesentlichen unter gleicher statischer Flüssigkeitssäule stehender Ablaufstellen
(14) eines Flüssigkeits-Verteilers
(4) zugeführt
wird und die von dieser begrenzten Anzahl von Ablaufstellen (14)
ablaufenden Flüssigkeitsströme mehrstufig über parallel
angeordnete Verzweigungen (26, 28) in eine die Anzahl der Ablaufstellen
(14) des Verteilen (4) wesentlich übersteigende Vielzahl geleiteter
Teilströme
aufgeteilt und jeder dieser Teilströme einer der über den
Querschnitt einer in der Kolonne (2) angeordneten dreidimensionalen
Reaktionspackung (8) verteilten Flüssigkeits-Aufgabestellen (18)
dieser Reaktionspackung zugeführt
wird.
Patent DE-10103837-B4 (DE)
Title: Anlage zum Behandeln, insbesondere zum Lackieren von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: B65G49/02
Filed: 2001-01-29
Granted: 2005-09-29
Abstract: Anlage
zum Behandeln, insbesondere zum Lackieren, von Gegenständen, insbesondere
Fahrzeugkarosserien, mit  a) mindestens einem Bad, in dem sich
eine Behandlungsflüssigkeit,
insbesondere ein Lack befindet, in welche die Gegenstände eingetaucht
werden sollen;  b) einer Fördereinrichtung,
mit welcher die Gegenstände
in einer kontinuierlichen oder intermittierenden Translationsbewegung
durch die Anlage geführt
werden können;  c)
einer Vielzahl von Eintaucheinrichtungen, die auf einer über eine
Verbindungsstruktur mit der Fördereinrichtung verbundenen
Tragstruktur jeweils einen Gegenstand tragen und in der Lage sind,
diesen Gegenstand in das Bad einzutauchen,  dadurch gekennzeichnet,
daß  d)
die Verbindungsstruktur mindestens einen Schwenkarm (50, 51), der
an der Fördereinrichtung
(5) um eine erste Achse verschwenkbar angelenkt ist, und eine dem Schwenkarm
(50, 51) zugeordnete Antriebseinrichtung (54, 55, 56, 57), mit welcher
der Schwenkarm (50, 51) verschwenkt werden kann, umfaßt;  e)
die Tragstruktur (61) um eine zweite Achse, die einen Abstand von
der ersten Achse aufweist, verschwenkbar...
Patent DE-10131854-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Personensicherung im Bergsport
Inventor: DIETZ MICHAEL
IPC: A63B29/00
Filed: 2001-06-30
Granted: 2008-08-14
Abstract: Klemmvorrichtung
zur Personensicherung im Bergsport, die in Felsöffnungen oder Felsverschneidungen
verklemmt werden kann, bestehend aus einem stabförmigen Schaft, an dessen einem
Ende eine Ringöse
zur Durchführung
eines Kletterseils oder zur Befestigung eines Karabinerhakens angeordnet
ist und an dessen entgegengesetztem Ende drei oder mehr scheibenförmige Klemmsegmente
(2) angeordnet sind, die um eine Achse schwenkbar sind und sich
von der Längsachse
des Schafts sternförmig
radial nach außen
erstrecken, so dass sich bei optimaler Positionierung der Klemmvorrichtung
in der Felsöffnung
die Wirklinien der über
die Klemmsegmente (2) auf den Fels übertragenen Klemmkräfte in einem
gemeinsamen Punkt schneiden, der auf der Längsachse des Schafts liegt.
Patent DE-10135565-B4 (DE)
Title: Kugelverbindungskörper für einen Kugelmechanismus
Inventor: KUO CHANG-HSIN
IPC: F16C29/06
Filed: 2001-07-20
Granted: 2007-07-26
Abstract: Kugelverbindungskörper für einen Kugelmechanismus,
mit mehreren Abstandsgliedern (11, 12), mehreren Führungsgliedern
(21, 22) und mindestens einem Verbindungsglied (31), bei dem:  jeweils
ein Paar der Abstandsglieder (11, 12) gegenüberliegend beidseitig zu einer
Kugel angeordnet sind und jeweils mit einer Haltfläche (111,
121) zur Anlage an der Kugel versehen sind,  jeweils ein Paar
der Führungsglieder
(21, 22) auf zwei gegenüberliegenden
Seiten der Kugel angeordnet sind, um die beiden Abstandsglieder
(11, 12) auf den beiden Seiten der Kugel miteinander zu verbinden,
so dass die Kugel in einem von den Führungsgliedern (21, 22) und
den Abstandsgliedern (11, 12) gebildeten Raum gehalten wird, wobei
jedes Paar der Führungsglieder
um eine auf einer Verbindungslinie der beiden Führungsglieder liegenden ersten
Biegeachse sehr leicht abbiegbar ist, und  das Verbindungsglied
(31) zwei benachbarte Abstandsglieder (11, 12) miteinander verbindet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Gesamtbreite (W) des Verbindungsgliedes
(31) in Richtung der Verbindungslinie der beiden...
Patent DE-10146930-B4 (DE)
Inventor: PEREIRA MONTEIRO JOSE
IPC: F16C1/26
Filed: 2001-09-24
Granted: 2008-04-24
Abstract: The present invention relates to an adjusting mechanism 1 for the length adjustment of cables 30 which is arranged at the end 32 of a cable 30, comprising: (a) a cylindrical housing 10, (b) an adjusting member 20 which is displaceably arranged within said cylindrical housing (10) and which is biased against said cylindrical housing 10 by a spring 40 wherein (c) a position of said adjusting member 20 can be adjusted in relation to said cylindrical housing 10 to adapt the length of the cable 30. The adjusting mechanism 1 is linked by a linking portion 19 to a point of reference for example to a casing box or to a sheath of a Bowden cable or to a lever to be actuated. <IMAGE>
Patent DE-10158740-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erzeugung zusätzlicher Motorlasten beim Start
Inventor: GALE ALLAN ROY
IPC: F01N9/00
Filed: 2001-11-30
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors mit hoher Last im Start- und Warmlaufzustand zur Erzielung eines schnellen Katalysatoranspringens, wobei der Verbrennungsmotor mit einer Kaltstart-Zündzeitpunktverzögerung mit Gemisch-Abmagerung (CSSRE) sowie einer vorbestimmten Last beim Starten betrieben wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Erkennen (102) einer tatsächlichen Motorlast während des Startvorgangs;  Bestimmen (104) einer zu erzeugenden Zusatzlast, um die tatsächliche Motorlast auf die vorbestimmte Last zu erhöhen; und  Ankoppeln (106) einer Zusatzlast an den Verbrennungsmotor für eine vorbestimmte Zeitdauer während des Startvorgangs und der Warmlaufphase;  wodurch die Zusatzlast im Verbrennungsmotor der tatsächlichen Motorlast hinzugefügt wird, und wodurch die vorbestimmte Last für ein schnelles Katalysatoranspringen erreicht wird,  wobei bei dem Schritt des Ankoppelns (106) der Zusatzlast an den Verbrennungsmotor der Verbrennungsmotor mit einer Drehzahl von etwa 1200 RPM, einem mittleren Arbeitsdruck (BMEP) von etwa 2 bar und einem Kraftstoff/Luftverhältnis von etwa 15 betrieben wird.
Patent DE-10162861-B4 (DE)
Title: Hebelzwinge
Inventor: ROESCH HANS
IPC: B25B5/08
Filed: 2001-12-12
Granted: 2008-01-17
Abstract: Hebelzwinge,
umfassend eine Gleitschiene (14), einen an der Gleitschiene (14)
angeordneten Festbügel
(18) und einen auf der Gleitschiene (14) verschieblichen Gleitbügel (28),
an welchem ein Hebelelement (64) schwenkbar gelagert ist und ein
Druckstück
(86) quer zum Gleitbügel
(28) verschieblich gelagert ist, wobei die Zubewegung des Druckstücks (86)
auf den Festbügel (18)
durch eine Schwenkbewegung des Hebelelements (64) betätigbar ist
und ein Abstand einer Beaufschlagungsfläche (88), mit welcher das Hebelelement
(64) das Druckstück
(86) beaufschlägt,
zu einer dem Festbügel
(18) gegenüberliegenden
Oberfläche
(56) des Gleitbügels
(28) vom Schwenkwinkel des Hebelelements (64) abhängt, so daß ein Werkstück zwischen
Festbügel
(18) und Druckstück
(86) spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung eines Schwenklagers
(62) für
die Verschwenkbarkeit zwischen Hebelelement (64) und Gleitbügel (28)
an dem Hebelelement (64) oder dem Gleitbügel (28) ein Schwenkwellenelement
(60) drehfest sitzt und der Gleitbügel (28) oder das Hebelelement
(64) eine Schwenkwellenaufnahme (58) aufweist, in die das Schwenkwellenelement...
Patent DE-10196533-B4 (DE)
Title: Device for controlling reciprocating compressor used for compressing gas in refrigerator has current phase detecting section outputting square wave corresponding to detected current supplied to compressor
Inventor: JEUN YOUNG-HWAN
IPC: F04B49/00
Filed: 2001-06-21
Granted: 2007-12-13
Abstract: The device has a driving section for driving the reciprocating compressor by varying an angle of ignition in response to a control signal. A current phase detecting section (31) outputs a square wave (33) corresponding to the detected current supplied to the compressor. A stroke phase detecting section (51) outputs a square wave (52) corresponding to a stroke of the compressor. A control section controls the angle of ignition of the driving section according to the phase difference between the square wave produced from the current phase detecting section and the square wave produced from the stroke phase detecting section. Independent claims are included for a method of controlling the reciprocating compressor, and a method of controlling a position of a piston of the compressor, respectively.
Patent DE-10212724-B4 (DE)
Title: Dichtungselement für ein Fahrzeug-Bauteil
Inventor: RAISCH DIETER
IPC: B60J10/79
Filed: 2002-03-21
Granted: 2004-09-23
Abstract: Dichtungselement für ein Fahrzeug-Bauteil, mit einem Dichtkörper (4), der einen Dichtraum (5) begrenzt, welcher in Dichtstellung von dem Fahrzeug-Bauteil (Seitenscheibe 3) beaufschlagt ist, und mit einem Versteifungskörper (7), der im Dichtraum (5) angeordnet und gegenüber dem Dichtkörper (4) verstellbar ausgeführt und am Dichtkörper (4) zu fixieren ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Versteifungskörper (7) verschieblich im Dichtkörper (4) geführt und in verschiedenen Positionen zu fixieren ist.
Patent DE-10218398-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Abzweigverbindung an einem abgeschirmten Leiter
Inventor: IDE TETSURO
IPC: H01B7/285
Filed: 2002-04-24
Granted: 2006-08-17
Abstract: Abschirmanordnung
an einem Abschirmkabel (1, 21, 31) umfassend  – mindestens
ein abgeschirmtes Kernkabel (4) mit  – einem Leiter (2), der von
einem ersten Isoliermantel (3) abgedeckt ist,  – einer
elektrisch leitenden Abdeckung (6), welche das mindestens eine abgeschirmte
Kernkabel (4) abdeckt,  – einem
zweiten Isoliermantel (7), der die elektrisch leitende Abdeckung
(6) abdeckt,  – ein
Abzweigkabel (13) mit  – einem
zweiten elektrischen Leiter (13a), der von einem dritten Isoliermantel
(13b) abgedeckt ist,  – ein
Harzelementenpaar (10, 11; 40, 41),  bei dem jedes Harzelement
(10, 11, 40, 41) eine Verbindungsfläche (10a, 11a; 40a, 41a) mit
einer darin ausgebildeten Nut (10b, 11b; 40b, 41b) und mindestens
zwei dieser angeformten Vorsprünge
(10c, 11c; 40c, 41c), die beidseitig der Nut (10b, 11b; 40b, 41b)
angeordnet sind, aufweist,  – wobei das abgeschirmte Kernkabel
(4), das auch vom zweiten Isoliermantel (7) abgedeckt ist, und das
Abzweigkabel...
Patent DE-10235260-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Kühlen des Kupplungssystems eines Getriebes
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D13/72
Filed: 2002-08-01
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zum Reduzieren der thermischen Belastung eines Kupplungssystems, umfassend zumindest eine Druckplatte, eine Kupplungsscheibe und ein Schwungrad, mit denen ein Moment übertragen wird, wobei das jeweils an den Reibflächen der Kupplungsscheibe auftretende Reibmoment ungleichmäßig verteilt wird, wobei die Druckplatte gekühlt wird dadurch gekennzeichnet, dass bei den beiden Reibflächen der Kupplungsscheibe unterschiedliche Reibbeläge mit unterschiedlichen Reibwerten verwendet werden, an der druckplattenseitigen Reibfläche der Kupplungsscheibe ein höherer Reibwert als an der schwungradseitigen Reibfläche verwendet wird, und als Reibbelag an der jeweiligen Reibfläche ein temperaturbeständiger Reibbelag verwendet wird.
Patent DE-10238151-B4 (DE)
Title: Fernsteuerbare, elektrisch angetriebene Drehscheibe
Inventor: GERBER JENS J
IPC: F16M11/18
Filed: 2002-08-15
Granted: 2004-09-30
Abstract: Fernsteuerbare, elektrisch angetriebene Drehscheibe (100) die aus zwei flachen, den äußeren Gehäuseabschluss der Drehscheibe (100) bidenden, gegeneinander um ihre gemeinsame Mittelachse drehbar gelagerten Drehtellern (1, 2) sowie einem außerhalb der Drehscheibe (100) efindlichen, fernsteuerbaren elektrischen Antrieb (7) mit elektrischer Zuleitung (10) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsgehäuse (5) – ohne elektrische Zuleitung (10) – in seiner Länge, Breite und Höhe die entsprechenden Ausdehnungen der Drehscheiben (100) in deren Länge, Breite und Höhe nicht überschreitet und dabei mit einem der beiden Drehteller (2) starr verbunden ist, während der Antriebsmechanismus (8, 9) auf den anderen Drehteller (1) derart wirkt, dass eine Bewegung des Antriebes (7) zu einer Drehbewegung des Drehtellers (1) führt.
Patent DE-10248644-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
IPC: H01L23/14
Filed: 2002-10-18
Granted: 2008-07-03
Abstract: Leistungshalbleitermodul
mit Grundplatte (1) oder zur direkten Montage auf einem Kühlkörper (1)
bestehend aus einem Gehäuse,
mindestens einem Leistungshalbleiterbauelement (4) sowie mindestens
einem isolierenden Substrat (2) auf dessen erster Oberfläche eine
metallische Schicht (3) angeordnet ist, wobei  das mindestens
eine Leistungshalbleiterbauelement (4) mittels einer Schicht aus
im wesentlichen orthogonal zur Substratebenen verlaufenden Kohlenstoffnanoröhrchen (6) mit
der metallischen Schicht (3) verbunden ist, wobei  das Substrat
(2) mittels einer Schicht aus Kohlenstoffnanoröhrchen (8) mit der Grundplatte
(1) oder dem Kühlkörper (1)
verbunden ist und wobei  auf der zweiten Hauptfläche zwischen
dem Substrat (2) und der Schicht aus Kohlenstoffnanoröhrchen (8)
eine weitere metallische Schicht (7) angeordnet ist.
Patent DE-10249586-B4 (DE)
Title: Schraubendreher mit Drehmomentbegrenzung
Inventor: KARLE OTTMAR
IPC: B25G1/12
Filed: 2002-10-24
Granted: 2010-01-07
Abstract: Schraubendreher (10) mit einem eine Drehmomentbegrenzung einschließenden Handgriff (20) und mit einem in diesen Handgriff (20) koaxial eingesetzten Schaft (30), der gegen den Handgriff (20) drehbar und mit diesen über die Drehmomentbegrenzung drehmomentschlüssig gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (20) elektrisch isoliert ist und dass der Schaft (30) in einem axialen mittleren Bereich (34) mit einer Kunststoffumhüllung (40) umspritzt ist, welche gegen Verdrehen und Verrutschen auf dem Schaft (30) gesichert ist und welche axial überlappend in den Handgriff (20) hineinragt und in diesem bei Überschreiten eines Grenzdrehmomentes zusammen mit dem Schaft (30) drehbar ist.
Patent DE-10308865-B4 (DE)
Title: Flachbildschirm für eine Kathodenstrahlröhre
Inventor: KIM SUCK YOUNG
IPC: H01J29/86
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-08-11
Abstract: Geformter
Flachbildschirm aus getöntem
Glas, aufweisend:  eine im wesentlichen rechteckige Frontplatte
(12), die eine effektive Bildebene (22), eine äußere Fläche (12b) mit einem Krümmungsradius
R, der gleich oder größer als 10,000
mm ist, und eine gekrümmte
innere Fläche
(12a) mit einem Krümmungsradius
R 1 , der kleiner als R ist, aufweist;  einen
Randabschnitt (14), der sich vom Umfang, der Frontplatte (12) nach
hinten erstreckt;  einen die Frontplatte (12) und den Randabschnitt
(14) verbindenden Eckabschnitt (16);  wobei die Diagonallänge D der
effektiven Bildebene gleich oder größer als 700 mm ist, oder gleich
oder größer als
550 mm, aber kleiner als 665 mm ist, und  0,03D – 5 ≤ T 1  ≤ 0,
039D + 15/(D 0,5  – 1, 5) + 2,54   0,0185D – 6,5 ≤ T 2  ≤ 0,0204D   1,3 ≤ T 1 /T 2  ≤ 2,1. gilt,
wobei  T 1  die Umfangsdicke der Frontplatte
(12) und  T 2  die Zentrumsdicke der Frontplatte
(12) ist.