baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10155788-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur hochgenauen und reproduzierbaren Kraftaufbringung auf Werkzeuge
Inventor: HEROLD VOLKER
IPC: B23Q5/22
Filed: 2001-11-12
Granted: 2006-11-23
Abstract: Vorrichtung
zur hochgenauen und reproduzierbaren Kraftaufbringung auf Werkzeuge,
insbesondere für
Präzisionswerkzeuge,
wie zum Polieren von Werkstücken,
enthaltend eine erste Grundplatte (1), welche kraft- bzw. formschlüssig, vorzugsweise über eine Kupplung,
mit einem Antrieb zur Vorschubbewegung, beispielsweise einer Spindel,
verbunden ist, sowie enthaltend eine zweite mit dem Werkzeug (5)
in Verbindung stehende Grundplatte (2), wobei die beiden Grundplatten
(1, 2) über mindestens
eine an sich bekannte hochgenaue Führung, z. B. über mehrere
Zylinderführungen
(3), und gegen die Kraft von Gleichkraftfedern (4) gegeneinander
bewegbar sind.
Patent DE-10204224-B4 (DE)
Inventor: THOMAS WOLFRAM
IPC: A61F2/36
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-07-08
Abstract: The joint ball (6) is provided with a conical clamping sleeve (3) for connecting to an adapter (4). The sleeve opens into a bowl-shaped cavity (7) surrounded by a rim (5).  The endoprothesis comprises a sleeve (2) which is implantable into the upper region of a femur (8) beneath the trochanter major. An adapter in the form of a double-cone at the proximal end of the sleeve is used to receive the joint ball. An Independent claim is also included for a kit used to make the endoprothesis, comprising the implantable sleeve, the adapter and at least three joint balls containing bowl-shaped cavities with different depths (T).
Patent DE-10227422-B4 (DE)
Title: Datenumwandler
Inventor: BRASSE DIERK
IPC: G05B19/04
Filed: 2002-06-20
Granted: 2018-11-22
Abstract: Umwandler mit einem, an einen externen Datenbus anschließbaren, Kopfteil (1) und zumindest einem unmittelbar daran oder mehreren daran anschließbaren Anschlussmodulen (2), wobei jedes Anschlussmodul (2) im Wege einer reihenförmigen, wasserdichten Steckmontage an das Kopfteil (1) anschließbar ist, mit folgenden Merkmalen:- das Kopfteil (1) und jedes Anschlussmodul (2) weisen übereinstimmende Steckanschlüsse (3), jeweils mit, einem internen Datenbus zugeordneten, Steckkontakten (4) auf;- jedes Anschlussmodul (2) weist einen zu den Steckanschlüssen (3) passenden Gegensteckanschluss (5) mit Gegensteckkontakten (6), einen Schaltungsträger (8) mit einer elektronischen Schaltung und Schaltungsanschlusskontakte (7) zur Steckverbindung mit dem eigenen Schaltungsträger (8) auf;- jedes Anschlussmodul (2) verbindet eigene Gegensteckkontakte (6) mit eigenen Schaltungsanschlusskontakten (7) und eigenen Steckkontakten (4);- jedes Anschlussmodul (2) weist mindestens einen Geräteanschluss (9) auf zum Anschluss eines Aktors oder eines Sensors, der über den internen und externen Datenbus mit einer mit dem externen Datenbus verbindbaren Steuereinrichtung kommuniziert,wobei jedes Anschlussmodul (2) Kontaktelemente (24) aufweist, die jeweils materialeinheitlich einen der Steckkontakte (4) des Anschlussmoduls (2), einen der Gegensteckkontakte (6) des Anschlussmoduls (2) und einen der Schaltungsanschlusskontakte (7) des Anschlussmoduls (2) ausbilden;dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung jedes Anschlussmoduls (2) in einer Richtung (Y) quer zur Anordnungsrichtung (X) der Reihe erfolgt, wobei die Breitseiten jeden Anschlussmoduls (2) Führungsprofile (10,11) aufweisen und die Steckanschlüsse (3) jeweils von einer Dichtung (12) umgeben sind, wobei diese Dichtungen (12) jeweils in einer sich senkrecht zur Steckverbindungsrichtung (Y) erstreckenden Ebene liegen.
Patent DE-10238797-B4 (DE)
Title: Kommutierfeste Diode und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM
IPC: H01L29/861
Filed: 2002-08-23
Granted: 2007-09-20
Abstract: Leistungshalbleiterdiode,
bestehend aus einem Halbleiterkörper
(3) vom ersten Leitungstyp und einer im Halbleiterkörper (3)
planar eingebetteten Zone (4) entgegengesetzten zweiten Leitungstyps,
mit einer in dieser Zone planar eingebetteten zweiten Zone (5) des
zweiten Leitungstyps, wobei diese zweite Zone (5) stärker dotiert
ist als die erste Zone (4), mit einer Randstruktur (6), mit einer
der ersten Zone (4) entgegengesetzt angeordneten dritten Zone (2)
vom Leitungstyp des Halbleiterkörpers
(3), wobei die Dotierung dieser dritten Zone (2) größer ist
als die des Halbleiterkörpers
(3), mit einer an die dritte Zone (2) angrenzenden vierten Zone
(1) vom ersten Leitungstyp, wobei die Dotierung der vierten Zone
(1) größer ist
als die der dritten Zone (2), dadurch gekennzeichnet, dass in die zweite
Zone (5) eine fünfte
Zone (8) des zweiten Leitungstyps eingebettet und stärker dotiert
ist als die zweite Zone (5) und dass diese fünfte Zone sich unter den Abschluss
(7) der Randstruktur (6) erstreckt.
Patent DE-10241026-B4 (DE)
Title: Transportwagen für eine Anlage zum Behandeln, insbesondere zum Lackieren, von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien
Inventor: EHRENLEITNER FRANZ
IPC: F16J15/40
Filed: 2002-09-05
Granted: 2004-09-30
Abstract: Transportwagen für eine Anlage zum Behandeln, insbesondere zum Lackieren, von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien, die mindestens ein eine Behandlungsflüssigkeit enthaltendes Tauchbecken aufweist, in welches die Gegenstände eingetaucht werden müssen, mit  a) einem entlang eines über das Tauchbecken führenden Weges bewegbaren Chassis;  b) mindestens einem an dem Chassis angelenkten Schwenkarm;  c) einer Halterung für mindestens einen Gegenstand, die mittels eines Gelenkes verschwenkbar an dem freien Ende des Schwenkarmes befestigt ist;  wobei  d) das Gelenk ein dichtes Gehäuse besitzt, in welches der Endbereich eines mit der Halterung verbundenen Gelenkzapfens dicht eingeführt ist, derart, dass der Innenraum des Gehäuses des Gelenks von der Behandlungsflüssigkeit nicht erreicht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) eine Überwachungseinrichtung (35) vorgesehen ist, welche die Dichtigkeit des Gehäuses (16) des Gelenks (11) überwacht und umfasst:  
 ea) einen Druckraum (36) für unter Druck stehendes Gas, der mit dem Innenraum (32) des Gelenks...
Patent DE-10243208-B4 (DE)
Title: Dreilumige gastrointestinale Sonde
Inventor: GEBHARDT DOROTHEA
IPC: A61J15/00
Filed: 2002-09-18
Granted: 2005-02-10
Abstract: Dreilumige
Sonde mit einem in den Magen einzuführenden gastralen Sondenabschnitt
(2), der einen gastralen Auslaß (8)
aufweist, wobei sich an den gastralen Sondenabschnitt ein in das
Intestinum einzuführender
intestinaler Sondenabschnitt (3) anschließt, der einen intestinalen
Auslaß (23)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das erste Lumen (4)
bis an das distale Ende des gastralen Sondenabschnitts (2) und das
zweite und dritte Lumen (5, 6) bis an das distale Ende des intestinalen
Sondenabschnitts (3) erstrecken, wobei das erste Lumen (4) einen
gastralen Auslaß (8,
7) und das zweite und dritte Lumen (5, 6) jeweils einen intestinalen
Auslaß (23;
11, 11', 12, 12') aufweisen.
Patent DE-10247022-B4 (DE)
Title: Nadelspitze
Inventor: HEINIGER HANSPETER
IPC: A61M5/32
Filed: 2002-10-09
Granted: 2016-09-08
Abstract: Nadel für medizinische Anwendungen mit einem länglichen Nadelbereich und einem distalen Endbereich, der sich an den Nadelbereich anschließt und eine Nadelspitze bildet, zum Einbringen in ein Gewebe, insbesondere zum Einführen einer Dialysemembran in ein menschliches oder tierisches Gewebe, dadurch gekennzeichnet, dass a) der distale Endbereich (1) aus Vollmaterial besteht und b) der distale Endbereich (1) zwei Flächen (7, 8) aufweist, die die Langsachse der Nadel und einander derart schneiden, dass sich zumindest eine scharfe Schneidkante (12) zwischen den zwei Flächen bildet, wobei ein Schnittpunkt (9) zwischen den zwei Flächen eine Nadelspitze bildet, die zur Langsachse der Nadel versetzt auf der Schneidkante (12) angeordnet ist.
Patent DE-10257581-B4 (DE)
Title: Führungsschlitten, insbesondere für eine Schiebetür oder dergleichen
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05F15/60
Filed: 2002-12-09
Granted: 2005-05-19
Abstract: Führungsschlitten,
insbesondere für eine
Schiebetür
oder dergleichen, wobei die Schiebetür an dem Führungsschlitten gehalten ist
und zur Einstellung der Schiebetür
(5) bezüglich
des Führungsschlittens
(4) eine seitlich am Führungsschlitten
(4) angreifende Justiereinrichtung (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Führungsschlitten
(4) eine Tragschiene (10) aufweist, die an ihren beiden Enden mit
je einer Justiereinrichtung (9) versehen ist, wobei die Justiereinrichtung
(9) einen Schuh (24), eine Welle (29) und einen Schwenkarm (31)
aufweist.
Patent DE-10296803-B4 (DE)
Title: Duplexer mit FBAR-Abgleichresonator
Inventor: NISHIMURA KOSUKE
IPC: H04B1/52
Filed: 2002-05-10
Granted: 2008-04-10
Abstract: Duplexer
mit:  einem Sendeport, einem Empfangsport und einem Sende-/Empfangsport; wobei
jeder Port jeweils ein Bezugspotential aufweist;  einem Sendebandfilter,
das zwischen dem Sendeport und dem Sende-/Empfangsport geschaltet
ist und eine erste Ketten-Schaltung mit einem aus einem FBAR-Resonator gebildeten
ersten Serienelement und mit einem aus einem FBAR-Resonator gebildeten
ersten Nebenschlußelement aufweist,
wobei das Sendebandfilter ein Sendefrequenzdurchlaßband aufweist;
und  einem Empfangsbandfilter, das zwischen dem Empfangsport
und dem Sende-/Empfangsport geschaltet ist und eine zweite Ketten-Schaltung
mit einem aus einem FBAR-Resonator gebildeten zweiten Serienelement
und mit einem aus einem FBAR-Resonator gebildeten zweiten Nebenschlußelement
aufweist, wobei das Empfangsbandfilter ein Empfangsfrequenzdurchlaßband aufweist,
das nicht mit dem Sendefrequenzdurchlaßband überlappt;  wobei mindestens
ein FBAR-Abgleichresonator als Nebenschlußelement mit dem Sende-/Empfangsport
verbunden ist, und wobei eine Resonanzfrequenz des FBAR-Abgleichresonators
auf eine Frequenz zwischen dem Sendefrequenzdurchlaßband und
dem Empfangsfrequenzdurchlaßband
eingestellt ist.
Patent DE-10297286-B4 (DE)
Title: Flexibles Beleuchtungssegment
Inventor: PANAGOTACOS GEORGE W
IPC: F21Y101/02
Filed: 2002-10-15
Granted: 2011-06-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, umfassend: eine segmentierte Stützstruktur (10) umfassend eine Vielzahl von Abschnitten (12), welche beweglich miteinander derart verbunden sind, dass jeder Abschnitt (12) in drei orthogonale Richtungen relativ zu einem benachbarten Abschnitt (12) bewegbar ist, eine Vielzahl von auf der Vielzahl von Abschnitten (12) jeweils angebrachten Punktlichtquellen (14), und 1 eine Vielzahl von jeweils auf der Vielzahl von Abschnitten (12) angebrachten nicht rotationssymmetrischen Linsen (18), um Licht von der Vielzahl von jeweiligen Punktlichtquellen (14) zu empfangen.
Patent DE-10303862-B4 (DE)
Title: Aufbau eines Differentials
Inventor: KRZESICKI RICHARD MICHAEL
IPC: F16H48/08
Filed: 2003-01-30
Granted: 2006-07-20
Abstract: Differentialbaugruppe
(10), die folgendes umfasst:  – einen Zahnkranzsatz (15),
der in einem Differentialgehäuse
(12) gelagert ist;  – ein
Tellerrad (14), das von außen
an dem Differentialgehäuse
(12) über
eine Klemme (38) befestigt ist;  – wobei die Klemme (38) an
Außenflächen des
Tellerrads (14) und des Differentialgehäuses (12) angreift und dadurch
das Tellerrad (14) an dem Differentialgehäuse (12) hält.
Patent DE-10312305-B4 (DE)
Inventor: DAHLKE DIRK
IPC: E05C3/12
Filed: 2003-03-19
Granted: 2006-09-21
Abstract: The locking device is constructed as a locking casing (29), moving longitudinally in the direction of the catch (6). Onto its inner walls locking projections (33, 38, 43) are formed. These prevent lever (5) and catch pivoting. The locking device can be moved from a neutral position (I) in which it releases the lever and catch, into a first locking position (II) in which lever pivoting is prevented, and into a second locking position (III) in which pivoting of lever and catch are prevented.
Patent DE-10313349-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung
Inventor: KURODA MICHITAKE
IPC: G01L9/00
Filed: 2003-03-25
Granted: 2013-07-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Sensorvorrichtung (S1), welche eine Abtastkammer (10), die durch ein erstes Gehäuse (3) und ein zweites Gehäuse (7) definiert wird, wobei ein Gehäuse auf das andere Gehäuse gebogen wird, und einen Abtastabschnitt (1) in der Abtastkammer (10) besitzt, wobei ein innerer Druck der Abtastkammer (1) von einer Biegekraft beeinflusst wird, welche auf das Gehäuse (7; 3) aufgebracht wird, das auf das andere (3; 7) gebogen wird, mit den Schritten Anordnen des Abtastabschnitts (1) in einer in dem ersten Gehäuse (3) gebildeten Mulde (30); Einführen eines Druckübertragungsmediums in die Mulde (30); Zusammenfügen des ersten (3) und zweiten Gehäuses (7); Aufbringen der Biegekraft derart, dass das eine Gehäuse (7; 3) auf das andere (3; 7) gebogen wird; Überwachen des inneren Drucks der Abtastkammer (10) durch Überwachen eines Ausgangssignals des Abtastabschnitts (1) während des Aufbringens der Biegekraft; und Steuern der Biegekraft auf der Grundlage des überwachten Ausgangssignals, um den inneren Druck der Abtastkammer (10) auf einen vorbestimmten Pegel einzustellen.
Patent DE-10313892-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Austausch von Massenspeichern
Inventor: DEPTA ROBERT
IPC: G06F13/00
Filed: 2003-03-27
Granted: 2007-04-19
Abstract: Anordnung
mit  – einem
Datenbusinterface (B);  – einem
mit dem Datenbusinterface (B) verbundenen Datenbuskontroller (BC),
der eine Anzahl Identifikationsnummern aufweist;  – zumindest
einem Hauptmassenspeicher (MP1), der physikalisch an den Datenbuskontroller
(BC) über
das Datenbusinterface (B) angeschlossen ist und dem eine der Identifikationsnummern
für einen
Datenaustausch mit dem Datenbuskontroller zugeordnet ist;  – zumindest
einem Reservemassenspeicher (RP1), der über das Datenbusinterface (B)
mit dem Datenbuskontroller (BC) physikalisch verbunden ist;  – eine Kontrollvorrichtung
(EP);  dadurch gekennzeichnet, daß  die Kontrollvorrichtung
nach einem Ausfall eines Hauptmassenspeichers (MP1) zur Trennung
der Zuordnung der Identifikationsnummer und zu einer Zuordnung der
Identifikationsnummer zu dem zumindest einen Reservemassenspeicher
(RP1) für
einen Datenaustausch mit dem Datenbuskontroller (BC) ausgebildet
ist und die Summe der physikalisch an das Businterface (B) angeschlossenen
Haupt- und Reservemassenspeicher (MPn, RPn) die Zahl der in diesem
System zur freien Verfügung
stehenden Identifikationsnummern des Buskontrollers (BC) übersteigt.
Patent DE-10319632-B4 (DE)
Title: Pilotmagnetventil
Inventor: MOELLER RUDOLF
IPC: H01F7/16
Filed: 2003-05-02
Granted: 2006-11-02
Abstract: Pilotmagnetventil
(1) umfassend ein mit Druckmittelkanälen (4) ausgebildeten Hauptventilkörper (2)
und einen mit dem Hauptventilkörper
(2) zusammenwirkenden, elektromagnetisch betriebenen Stellantrieb (3),
umfassend ein Joch und einen mit dem Joch zusammenwirkenden, mit
mindestens einer Dichtfläche
(7a, 7b) ausgebildeten Anker (6) zum Öffnen und Schließen mindestens
eines mit der Dichtfläche
(7a, 7b) zusammenwirkenden Druckmittelkanals (4), wobei der Anker
(6) axial beweglich zwischen dem Hauptventilkörper (2) und einem Polkern
(8), in einem den Anker (6) zumindest teilweise aufnehmenden oder
umgebenden Spulenkörper
(9) angeordnet ist, wobei mechanische Verbindungsmittel (11) zur lösbaren mechanischen
Verbindung des Stellantriebs (3) mit dem Hauptventilkörper (2)
und elektrische Verbindungsmittel (14) zum elektrischen Verbinden
des Stellantriebs (3) mit einer elektronischen Steuereinheit vorhanden sind,
wobei die mechanischen Verbindungsmittel (11) und die elektrischen
Verbindungsmittel (14) im selben Schnittstellenbereich (5) angeordnet
sind, um eine im Wesentlichen gleichzeitige mechanische und elektrische
Verbindung des Stellantriebs (3) mit dem Hauptventilkörper (2)
zu realisieren, wobei der Schnittstellenbereich...
Patent DE-10329364-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kontakt für ein optoelekronisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: H01L21/285
Filed: 2003-06-30
Granted: 2007-10-11
Abstract: Elektrischer
Kontakt für
ein optoelektronisches Bauelement mit einer Spiegelschicht, die
eine Schicht (2) aus einer Gold-Germanium-Legierung und eine Goldschicht
(3) enthält,
einer nachfolgenden Barrierenschicht (4), die eine NiCr-Verbindung enthält, und
einer Lotschicht (7), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Barrierenschicht
(4) und der Lotschicht (7) eine Haftvermittlungsschicht (5) und
eine Benetzungsschicht (6) enthalten sind, wobei die Barrierenschicht
(4), die Haftvermittlungsschicht (5), die Benetzungsschicht (6)
und die Lotschicht (7) mittels thermischer Verdampfung abgeschieden
sind.
Patent DE-10330527-B4 (DE)
Title: SMS-Kontaktierung
Inventor: SCHMIDT ARTHUR
IPC: H04W92/02
Filed: 2003-07-05
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Kontaktierung eines ersten Teilnehmers (2), dessen Charakteristik
(5) über
eine Ausgabeeinheit (4) für
einen zweiten Teilnehmer (3) angezeigt wird, der den ersten Teilnehmer
(3) kontaktiert, wobei ein Datenprogramm (17) mittels einer eingehenden
Nachricht des zweiten Teilnehmers (3) an den ersten Teilnehmer (2)
eine Verknüpfung
mit einer Mobilnummer (18) aus einem Mobilnummernpool (12) durchführt und
in einer Datenbank (10) speichert, und über die Mobilnummer (12) die Nachricht
dem ersten Teilnehmer (2) zugestellt wird, ohne die Mobilnummer
(10) ausschließlich
für den
ersten (2) und/oder zweiten Teilnehmer (3) zu reservieren.
Patent DE-10331335-B4 (DE)
Title: Leistungs-Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKAJIMA DAI
IPC: H01L23/28
Filed: 2003-07-10
Granted: 2008-10-16
Abstract: Leistungs-Halbleitervorrichtung,
die folgendes aufweist:  – einen
Wärmeverteiler
(5; 5a, 5b), der eine erste Hauptfläche (5T) und eine zweite Hauptfläche (5B)
aufweist, die einander gegenüberliegend
sind;  – ein
Leistungs-Halbleiterelement (7a, 7b, 8a, 8b), das auf der ersten
Hauptfläche
(5T) vorgesehen ist;  – ein
Formharzgehäuse
(1) mit einer ersten Hauptfläche (1B)
und einer zweiten Hauptfläche
(1T), die gegenüberliegend
zu der ersten Hauptfläche
(1B) angeordnet ist, wobei das Formharzgehäuse (1) den Wärmeverteiler
(5; 5a, 5b) und das Leistungs-Halbleiterelement (7a, 7b, 8a, 8b) überdeckt,
während
die zweite Wärmeverteiler-Hauptfläche (5B)
freiliegt;  – mindestens
eine Durchgangsöffnung
(2; 2a, 2b), die in einem nicht peripheren Bereich des Formharzgehäuses (1) ausgebildet
ist und die sich unter Umgehung des Leistungs-Halbleiterelements
(7a, 7b, 8a, 8b) und des Wärmeverteilers
(5; 5a, 5b) durch die erste Hauptfläche (1B) sowie die zweite Hauptfläche (1T)
des Formharzgehäuses
(1) erstreckt;  – eine
Wärmeabstrahlungs-Rippeneinrichtung
(10) mit einer oberen Oberfläche,
wobei die...
Patent DE-10335629-B4 (DE)
Inventor: DIMER CHRISTOPH
IPC: B31B50/25
Filed: 2003-08-04
Granted: 2005-10-20
Abstract: The container for goods is made of a flat blank of thermoplastic material provided with a set of folding grooves including those for turned-down edge elements (5) on top of the container side walls (1). The purpose of these edge elements is to fix stacking profiles (3) to the container walls. An independent claim is also included for a method for producing the proposed container.
Patent DE-10394377-B4 (DE)
Title: Biosensor, Biosensorchip und Biosensoreinrichtung
Inventor: UENO HIROYA
IPC: G01N33/50
Filed: 2003-06-16
Granted: 2015-05-13
Abstract: Biosensoreinrichtung mit: einem Biosensor (210; 230; 230A–D), der umfasst: eine Arbeitselektrode (211), die während einer Untersuchung mit einem zum untersuchenden Fluid in Kontakt ist; eine Gegenelektrode (212), die während einer Untersuchung mit dem zu untersuchenden Fluid in Kontakt ist, wobei die Gegenelektrode und die Arbeitselektrode mit einem Abstand dazwischen angeordnet sind, der ein Strömen des zu untersuchenden Fluids ermöglicht; einen Sensorabschnitt (231) zur Aufnahme des zu untersuchenden Fluids; einen Arbeitselektrodenanschluss (213a), der mit der Arbeitselektrode verbunden ist; einen Gegenelektrodenanschluss (214a), der mit der Gegenelektrode verbunden ist, und einen Arbeitselektrodenreferenzanschluss (213b), der mit der Arbeitselektrode verbunden ist, und einen Gegenelektrodenreferenzanschluss (214b), der mit der Gegenelektrode verbunden ist, wobei der Biosensor auf einem Substrat vorgesehen ist, und einer Messschaltung (220; 220A; 220B; 232), die mit dem Biosensor (210; 230; 230A–D) verbunden ist, wobei die Biosensoreinrichtung ausgebildet ist, eine Konzentration einer zu untersuchenden Substanz, die in dem zu untersuchenden Fluid enthalten ist, aus einem Wert eines Stromes, der durch den Arbeitselektrodenanschluss (213a) fließt, und/oder aus einem Wert eines Stromes, der durch den Gegenelektrodenanschluss (214a) während einer Untersuchung fließt, zu ermitteln.
Patent DE-19508153-B4 (DE)
Title: Scharnier für aufschwenkbare Türen und Klappen
Inventor: OTTE ERHARD
IPC: H01H3/16
Filed: 1995-03-08
Granted: 2006-07-27
Abstract: Scharnier
für aufschwenkbare
Türen oder
Klappen mit  a) gegeneinander verschwenkbaren Scharnierteilen
(1, 4)  b) einem an einen der beiden Scharnierteile (1, 4) angebrachten
Schalter (8), der einer entsprechend geformten Gelenköse (5) des
Scharnieres (1–6)
zugeordnet ist,  c) so dass dieser Schalter (8) beim Verschwenken
zumindest eines der gegeneinander verschwenkbaren Scharnierteile
(1, 4) durch diese entsprechend geformte Gelenköse (5) betätigbar ist, und dass  d)
der Schalter (8) beim Verschwenken zumindest eines der gegeneinander
verschwenkbaren Scharnierteile (1, 4) direkt durch die entsprechend
geformte Gelenköse
(5) betätigbar
ist.
Patent DE-19548380-B4 (DE)
Title: Atemmaske zur zeitweiligen Anlage an den Nasenbereich eines Patienten sowie Verwendung eines thermisch verformbaren Werkstoffes dafür
Inventor: MAHLO HANS-WOLFGANG
IPC: A62B18/02
Filed: 1995-12-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Atemmaske mit einem i.w. schüsselartig geformten Grundkörper, an dem Anschlußleitungen für Strömungsmittel wie Luft sowie Befestigungsstränge angebracht sind, und einem am Grundkörper festliegenden Anschlußteil, insbesondere einer Anschlußmaske, zur zeitweiligen Anlage an den Nasenbereich eines Patienten, dadurch gekennzeich net, daß das Anschlußteil (31) einen zentrischen Bereich aus einem bei Temperatureinwirkung oberhalb der Raumtemperatur plastischen und bei tieferer Temperatur i.w. starren Werkstoff aufweist.
Patent DE-19613654-B4 (DE)
Title: Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung
Inventor: SHINADA SATOSHI
IPC: B41J2/175
Filed: 1996-04-04
Granted: 2006-04-13
Abstract: Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung zur
Verwendung mit einer Tintenkartusche (20) zur Aufbewahrung von Tinte,
wobei die Tintenstrahlaufzeichnungsvorrichtung umfasst:  einen
ersten Tintenkanal (15) der sich in eine erste Richtung erstreckt,
zur Kommunikation mit der Tintenkartusche (20);  einen Tintenstrahlaufzeichnungskopf
(6) zum Ausstoß der Tinte,
wobei der Tintenstrahlaufzeichnungskopf (6) mit einem zweiten Tintenkanal
(14) kommuniziert, wobei der erste Tintenkanal (15) und der zweite
Tintenkanal (14) gegeneinander in einer zweiten Richtung versetzt
angeordnet sind, wobei die zweite Richtung im Wesentlichen senkrecht zu
der ersten Richtung ist,  wobei der erste Tintenkanal (15),
ein Neigungsbereich (33), der sich in einer dritten Richtung erstreckt,
die zu der zweiten Richtung geneigt ist, und der zweite Tintenkanal
(14) einen Tintenzufuhrkanal bilden, der die Tintenkartusche (20) mit
dem Tintenstrahlaufzeichnungskopf (6) verbindet; und  eine Filterplatte
(32), die so angeordnet ist, dass sie den Neigungsbereich (33) schräg durchsetzt.