baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009005536-B4 (DE)
Title: Drehwinkelsensor
Inventor: BENK STEFAN DR ING
IPC: G01D5/54
Filed: 2009-01-20
Granted: 2015-04-23
Abstract: Drehwinkelsensor zur berührungslosen Bestimmung des Drehwinkels einer Drehachse (D) umfassend eine optische Strahlungsquelle (1) und einen Detektor (2), wobei im Strahlengang (3) zwischen der Strahlungsquelle (1) und dem Detektor (2) eine Messscheibe (4) mit einer Abschattungsstruktur (A, B, C) angeordnet ist, und wobei die Position der Abschattungsstruktur (A, B, C) sich mit der Drehachse (D) verändert und dem Drehwinkel der Drehachse (D) derart zugeordnet ist, dass die Abschattungsstruktur (A, B, C) zumindest teilweise von einer Strahlung der Strahlungsquelle (1) in Abhängigkeit vom Drehwinkel der Drehachse (D) beleuchtbar und auf den Detektor (2) abbildbar und/oder projizierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfangsrand der Messscheibe (4) induktiv detektierbare Ausbuchtungen (5) und Einbuchtungen (6) ausgebildet sind, und der Drehwinkelsensor einen induktiven Näherungssensor umfasst, mit dem eine Bewegung der am Umfangsrand der Messscheibe (4) ausgebildeten Ausbuchtungen (5) und Einbuchtungen (6) bei einer Rotationsbewegung der Messscheibe (4) und der Drehachse (D) induktiv erfassbar ist.
Patent DE-102009011915-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Transportieren und zum Montieren von Komponenten einer Windenergieanlage sowie Montage-Plattform
Inventor: GÜSLOFF-BELOW RAINER
IPC: F03D13/40
Filed: 2009-03-10
Granted: 2018-02-01
Abstract: Verfahren zum Transportieren von Komponenten (10–16) einer Windenergieanlage zu einem Aufstellungsort (17) auf offener See (18), mit den folgenden Verfahrensschritten: – Anordnen von wenigstens zwei zur Montage eines Rotors (12–15) vorgesehenen Rotorblättern (12–14) auf einem Schwimmkörper (19), wobei jedes Rotorblatt (12–14) eine Längsachse (20–22) aufweist, wobei die Längsachsen (20–22) der Rotorblätter (12–14) im Wesentlichen parallel oder antiparallel zueinander und wobei die Rotorblätter (12–14) nebeneinander angeordnet werden, wobei die Rotorblätter (12–14) in einer horizontalen Ebene angeordnet sind, und – Bewegen des Schwimmkörpers (19) in Richtung des Aufstellungsortes (17) und – Montage der Rotorblätter (12–14) zu einem Rotor auf offener See, wobei der Zusammenbau des Rotors auf dem Schwimmkörper erfolgt.
Patent DE-102009031050-B4 (DE)
Title: Gelenkeinrichtung zwischen Lenkern eines Gestänges eines Faltverdecks
Inventor: ZEHNDER FRANK
IPC: F16C11/04
Filed: 2009-06-30
Granted: 2016-02-11
Abstract: Gelenkeinrichtung (18, 19) zwischen Lenkern (20, 21 bzw. 22 und 23) eines Gestänges (16) eines Faltverdecks (4) für einen Personenkraftwagen (1), das von einer einen Fahrgastraum (6) überspannenden Schließstellung in eine in einem Heckraum abgelegte Offenstellung verstellbar ist und umgekehrt, wobei die Lenker (20, 21 bzw. 22 und 23) mittels einer Nieteinrichtung (24, 48) in Lage gehalten werden, die einen Niet mit Nietköpfen (26, 27) und einen Lagerbohrungen der Lenker (20, 21 bzw. 22 und 23) durchdringenden Nietschaft umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Nietschaft (30; Ns) des Niets (25; Blindniet 49) und ersten und zweiten Lagerbohrungen (28 und 29) der ersten und zweiten Lenker (20, 21 bzw. 22 und 23) sich eine Lagerhülse (31 bzw. 56) erstreckt, die mit einem ersten kragenartigen Anschlag (32) an einem ersten Lenker (20) anliegt und sich mit einem zum ersten Anschlag (32) beabstandeten zweiten Anschlag (34) an einem ersten Nietkopf (26) des Niets (25, Blindniet 49) abstützt und dass ein zweiter Nietkopf (27) an einen Schaftanschlag (37) der Lagerhülse (31 und 56) herangeführt ist, und dass die Lagerhülse (31), der erste Anschlag (32), der zweite Anschlag (34) und der Schaftanschlag (37; 55) in der Weise ausgebildet sind, dass der erste Lenker (20 und 22) und der zweite Lenker (21 und 23) relativbeweglich zueinander verstellbar sind.
Patent DE-102009034953-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Fertigung
Inventor: ENDO TAKESHI
IPC: H01L21/329
Filed: 2009-07-28
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Fertigung einer Halbleitervorrichtung, mit den Schritten:- Bilden eines p-leitenden Halbleiterbereichs (36, 136) derart an einem n-leitenden Halbleitersubstrat (30, 130) aus Siliciumcarbid (SiC) mit einer hexagonalen Kristallstruktur, dass der p-leitende Halbleiterbereich (36, 136) teilweise zu einer oberen Oberfläche (30a, 130a) des Halbleitersubstrats (30, 130) freigelegt ist;- Bilden einer Schottky-Elektrode (22, 122) aus Titan (Ti) oder Molybdän (Mo) derart, dass die Schottky-Elektrode (22, 122) in Schottky-Kontakt mit einem n-leitenden Halbleiterbereich des Halbleitersubstrats (30, 130) ist, wobei der n-leitende Halbleiterbereich zur oberen Oberfläche (30a, 130a) des Halbleitersubstrats (30, 130) freigelegt ist; und- Bilden einer ohmschen Elektrode (24, 124) aus Nickel (Ni) derart, dass die ohmsche Elektrode (24, 124) in ohmschen Kontakt mit dem freigelegten p-leitenden Halbleiterbereich (36, 136) ist; wobei- das Bilden der Schottky-Elektrode (22, 122) vor dem Bilden der ohmschen Elektrode (24, 124) ausgeführt wird,- das Bilden der ohmschen Elektrode (24, 124) ein Bedecken wenigstens eines Abschnitts der Schottky-Elektrode (22, 122) von oberhalb durch die ohmsche Elektrode (24, 124) umfasst,- das Bilden der Schottky-Elektrode (22, 122) vor dem Bilden des p-leitenden Halbleiterbereichs (36, 136) ausgeführt wird, und- die Schottky-Elektrode (22, 122) gleich der ohmschen Elektrode (24, 124) einer Glüh- bzw. Wärmebehandlung bei einer Temperatur von größer oder gleich 400°C unterzogen wird.
Patent DE-102009050936-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen einer ortsbasierten Sicherheit für eine Kommunikation mit einer entfernten Einrichtung
Inventor: ALRABADY ANSAF I
IPC: H04W12/00
Filed: 2009-10-28
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer ortsbasierten Sicherheit für eine Kommunikation zwischen einer entfernten Einrichtung (56) und einem Fahrzeug (10), das einen Empfänger eines globalen Positionierungssystems (18, 69) zum Ermitteln seiner gegenwärtigen Position aufweist, wobei das Verfahren umfasst, dass:ein digitales Zertifikat, das geographische Daten und eine digitale Signatur umfasst, von der entfernten Einrichtung (56) empfangen wird, wobei die geographischen Daten einem autorisierten Ort entsprechen;basierend auf den geographischen Daten und der gegenwärtigen Position ermittelt wird, ob sich das Fahrzeug (10) an dem autorisierten Ort befindet; undeine nachfolgende Kommunikation zwischen der entfernten Einrichtung (56) und dem Fahrzeug (10) nur dann aktiviert wird, wenn sich das Fahrzeug (10) an dem autorisierten Ort befindet,wobei eine vertrauenswürdige Einheit (58) die digitale Signatur erzeugt, indem eine Nachricht digital signiert wird, welche die geographischen Daten umfasst,wobei ferner verifiziert wird, dass die digitale Signatur durch die vertrauenswürdige Einheit (58) erzeugt wurde,wobei der Schritt des Empfangens ferner umfasst, dass das digitale Zertifikat als Teil einer Handshake-Prozedur empfangen wird, um eine sichere Verbindung zwischen der entfernten Einrichtung (56) und dem Fahrzeug (10) herzustellen,wobei der Schritt des Empfangens ferner umfasst, dass das digitale Zertifikat als Teil einer Transport-Layer-Security-Handshake-Prozedur empfangen wird.
Patent DE-102009053600-B4 (DE)
Title: Rotor eines Nockenwellenverstellers, Verfahren zum Herstellen eines Rotors sowie Vorrichtung zur Drehwinkelverstellung einer Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle eines Motors
Inventor: ARNOLD MARIO
IPC: F01L1/344
Filed: 2009-11-17
Granted: 2021-07-22
Abstract: Rotor (10) eines Nockenwellenverstellers, umfassend einen Rotorgrundkörper (8), der ein Nabenteil (12) mit einer zentralen Ölzuführung (14), zumindest einen am Nabenteil (12) radial angeordneten Flügel (18) sowie durch das Nabenteil (12) beidseitig eines jeden Flügels (18) verlaufende, mit der zentralen Ölzuführung (14) strömungstechnisch verbundene Ölkanäle (16) aufweist, wobei der Rotorgrundkörper (8) entlang einer Teilungsebene (T) geteilt ist und zwei Grundkörperteile (6) aufweist, wobei der Rotorgrundkörper (8) eine Drehachse (D) aufweist und die Teilungsebene (T) senkrecht zur Drehachse (D) steht, wobei die Grundkörperteile (6) über Zapfen (22) miteinander verbunden sind, wobei die Flügel (18) einteilig mit dem Nabenteil (12) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zapfen (22) zur Verbindung der Grundkörperbauteile (6) in den Flügeln (18) angeordnet sind.
Patent DE-102009060627-B4 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für eine dielektrisch behinderte Plasmabehandlung
Inventor: WANDKE DIRK
IPC: A61L2/14
Filed: 2009-12-24
Granted: 2014-06-05
Abstract: Elektrodenanordnung für eine dielektrisch behinderte Plasmabehandlung einer als Gegenelektrode verwendeten unregelmäßig dreidimensional geformten Oberfläche eines elektrisch leitenden Körpers, mit einer flächigen Elektrode (1) und einem Dielekrikum (2, 3), das zur Anordnung mit einem definierten Abstand zu der zu behandelnden Oberfläche zur Ausbildung eines kalten Plasmas ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dielektrikum (2, 3) durch ein flexibles flächiges Material gebildet ist, das auf seiner zur zu behandelnden Oberfläche zeigenden Seite mit einer Struktur (4) versehen ist, um Luftführungsbereiche (7) auszubilden, wenn das Dielektrikum (2, 3) auf der zu behandelnden Oberfläche aufliegt, und dass die flächige Elektrode (1) flexibel ausgebildet und am Dielektrikum (2, 3) so befestigt ist, dass eine Schicht (2) des Dielektrikums (2, 3) die Elektrode (1) von der zu behandelnden Oberfläche abschirmt.
Patent DE-102010001146-B4 (DE)
Title: Kettenschiene für Einziehketten und ein Verfahren  zur Herstellung einer Kettenschiene
Inventor: GÜRZ ELISABETH
IPC: B41F13/03
Filed: 2010-01-22
Granted: 2015-01-15
Abstract: Kettenschiene zumindest einer Einziehkette (02) einer Druckmaschine, wobei die Kettenschiene (01) zumindest einen Grundkörper (03) und zwei sich entlang des Grundkörpers (03) in einer Längsrichtung bezüglich eines Transportwegs der zumindest einen Einziehkette (02) erstreckende Schenkel (04; 06) aufweist, wobei zumindest einer der Schenkel (04; 06) eine Lauffläche (07; 08) aufweist, die sich in Längsrichtung erstreckt und wobei zumindest einer der Schenkel (04; 06) mehrere den Schenkel (04; 06) zumindest teilweise durchtrennende, in der Längsrichtung entlang des Grundkörpers (03) voneinander beabstandete Ausnehmungen (09; 11; 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenschiene (01) Ausnehmungen (09) erster Art aufweist, die genau einen Schenkel (04) vollständig und den Grundkörper (03) teilweise durchtrennen und dass die Kettenschiene (01) Ausnehmungen (11) zweiter Art aufweist, die beide Schenkel (04; 06) jeweils vollständig und den Grundkörper (03) nicht durchtrennen.
Patent DE-102010001842-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit Signalreflexionsverhinderungsfunktion und im System vorhandener Knoten
Inventor: KISHIGAMI TOMOHISA
IPC: H04L25/08
Filed: 2010-02-11
Granted: 2018-11-08
Abstract: Kommunikationssystem (1) mit:- einer Hauptleitung (20) bestehend aus einer ersten und einer zweiten Signalleitung (21, 22) zur Übertragung von Differenzsignalen;- mehreren Anschlussleitungen (30), die jeweils von der Hauptleitung (20) abzweigen und mit einem Knoten (101-104) verbunden sind; und- wenigstens einer Reflexionsverhinderungsschaltung (50; 60; 70), die zwischen die erste und die zweite Signalleitung (21, 22) geschaltet ist, wobei- die Reflexionsverhinderungsschaltung (50; 60; 70) aufweist:- eine Diodenschaltung (55; 63; 73), die dazu ausgelegt ist, zu verhindern, dass ein Strom zwischen der ersten und der zweiten Signalleitung (21, 22) fließt, wenn eine Spannung zwischen den Differenzsignalen kleiner oder gleich einer vorbestimmten Spannung ist, und zuzulassen, dass ein Strom zwischen der ersten und der zweiten Signalleitung (21, 22) fließt, wenn die Spannung zwischen den Differenzsignalen über der vorbestimmten Spannung liegt, und- ein Widerstandselement (56; 64; 74), das zwischen der ersten und der zweiten Signalleitung (21, 22) in Reihe mit der Diodenschaltung (55; 63; 73) geschaltet ist.
Patent DE-102010017349-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Radaufhängungs-Vorrichtung und Rollstuhl mit solch einer Vorrichtung
Inventor: KNOPF MICHAEL
IPC: A61G5/10
Filed: 2010-06-14
Granted: 2012-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Radaufhängungs-Vorrichtung für einen Rollstuhl, umfassend zumindest drei Verbindungselemente (30, 30', 32, 32', 34, 34'), von denen ein erstes Verbindungselement (34, 34') ein zweites und ein drittes Verbindungselement (30, 30', 32, 32') zumindest bereichsweise im Bereich einer Aussparung (39, 39') umschließen kann, wobei • das zweite Verbindungselement (32, 32') eine translatorische Bewegung entlang einer schiefen Ebene (33) relativ zu dem dritten Verbindungselement (30, 30') innerhalb des ersten Verbindungselements (34, 34') und durch dieses beschränkt so durchführen kann, dass eine Arretierung des ersten Verbindungselements (34, 34') mit dem zweiten und dritten Verbindungselement (30, 30', 32, 32') bereitstellbar ist, und • das zweite und dritte Verbindungselement (30, 30', 32, 32') lösbar miteinander verbindbar sind mittels zumindest eines Befestigungselements (36, 36'), das eine Kraft (60) entlang einer Achse (35, 35') bereitstellt, die in besagter translatorischer Relativ-Bewegung des zweiten und dritten Verbindungselements (30, 30', 32, 32') entlang der schiefen Ebene (33, 33') resultiert; sowie einen Rollstuhl mit einer erfindungsgemäßen Radaufhängungs-Vorrichtung.
Patent DE-102010024120-B4 (DE)
Title: Stützprofil
Inventor: BÜRKNER STEFFEN
IPC: B64C1/00
Filed: 2010-06-17
Granted: 2014-10-23
Abstract: Stützprofil (30) zum Abstützen eines von einem Faserverbundhalbzeug gebildeten Verstärkungsprofils (12) in einem Aushärteprozess eines Verfahrens zur Herstellung eines Fahrzeugrumpfbauteils (10, 12), bei welchem das Verstärkungsprofil (12) an einer Oberfläche einer von einem Faserverbundhalbzeug gebildeten Rumpfschale (10) angebunden wird, umfassend – einen luftundurchlässigen Profilschlauch (32), und – wenigstens ein Endstück (34), welches an einem der beiden Profilschlauchenden lösbar eingesteckt und mittels dieser Steckverbindung gegen den Profilschlauch (32) abgedichtet ist, wobei ein aus dem Profilschlauchende ragender Außenabschnitt (36) dieses Endstückes (34) mit einer Luftdurchtrittsöffnung (40) zur Beaufschlagung des Schlauchinnenraumes beim Aushärteprozess mit einem vorbestimmten Druck versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftdurchtrittsöffnung (40) eine Gewindebohrung und eine darin eingeschraubte hülsenartige Luftdurchtrittsschraube (50a) umfasst, so dass beim Aushärteprozess die Druckbeaufschlagung des Schlauchinnenraumes durch ein Loch einer am Außenabschnitt (36) anliegenden luftundurchlässigen Folie hindurch ermöglicht ist, wobei das Loch umgebende Folienbereiche zwischen einem Schraubenkopf der Luftdurchtrittsschraube (50a) und dem Außenabschnitt (36) eingeklemmt und hierdurch abgedichtet werden können.
Patent DE-102010028201-B4 (DE)
Title: Schäl-Messer
Inventor: LOOSEN ROBERT VAN
IPC: A47J17/02
Filed: 2010-04-26
Granted: 2015-07-16
Abstract: Schäl-Messer zum Schälen von Obst oder Gemüse umfassend a. einen eine Griff-Längs-Achse (2) aufweisenden Griff (3) zum Greifen des Schäl-Messers (1) und b. eine am Griff (3) befestigte Klinge (6) mit einer Klingen-Längs-Achse (21) zum Ablösen einer Schale, c. wobei die Klinge (6) mit der Klingen-Längs-Achse (21) beabstandet zu der Griff-Längs-Achse (2) des Griffs (3) angeordnet ist und d. wobei die Klinge (6) um eine quer, insbesondere senkrecht, zur Griff-Längs-Achse (2) ausgerichtete Drehachse (25) verlagerbar ist, e. wobei eine Verstell-Einheit (37) zur Verlagerung der Klinge (6) um die Drehachse (25) vorgesehen ist, f. wobei die Verstell-Einheit (37) einen Verstell-Hebel (4) und eine drehfest mit dem Verstell-Hebel (4) verbundene Klingen-Aufnahme (5) aufweist, g. wobei die Verstell-Einheit (37) entlang der Drehachse (25) axial am Griff (3) gehalten ist, h. wobei eine Verriegelungs-Kappe (7) zur axialen Verriegelung des Verstell-Hebels (4) mit der Klingen-Aufnahme (5) entlang der Drehachse (25) in der Ausnehmung (12) des Griffs (3) vorgesehen ist, i. wobei eine Anordnung des Verstell-Hebels (4), des Griffs (3), der Klingen-Aufnahme (5) und der Verriegelungs-Kappe (7) entlang der Drehachse (25) vorgesehen ist.
Patent DE-102010036819-B4 (DE)
Title: Gekoppelte Delta-Sigma-Modulatoren
Inventor: BERTL ANDREAS
IPC: H03M3/02
Filed: 2010-08-03
Granted: 2014-10-30
Abstract: Gekoppelter Delta-Sigma-Modulator (100), umfassend: einen ersten Delta-Sigma-Modulator (101A), wobei der erste Delta-Sigma-Modulator (101A) für Folgendes ausgelegt ist: Empfangen eines analogen Eingangssignals (102A); Leiten eines kombinierten Analogsignals (105A) zu einem Filter (106A), wobei das kombinierte Analogsignal (105A) die Kombination des analogen Eingangssignals (102A) und eines Rückkopplungs-Analogsignals (114B) umfasst; Leiten eines gefilterten kombinierten Analogsignals (105B) aus dem Filter (106A) zu einem Analog-Digital-Umsetzer (111B); Dithern des Analog-Digital-Umsetzers (111B) mit dem den Fehler repräsentierenden Signal, um ein erstes Digitalsignal (107A) bereitzustellen; und Rückkoppeln des ersten Digitalsignals (107A) zu einem Digital-Analog-Umsetzer (111C), um das Rückkopplungs-Analogsignal (114B) als ein Ausgangssignal des Digital-Analog-Umsetzers bereitzustellen; und einen zweiten Delta-Sigma-Modulator (101B), wobei der zweite Delta-Sigma-Modulator (101B) für Folgendes ausgelegt ist: Empfangen des ersten Digitalsignals (107, 107A, 107B) von dem ersten Delta-Sigma-Modulator (101A) und Umsetzen des ersten Digitalsignals (107, 107A, 107B) in ein zweites Digitalsignal (115, 102B), wobei die Umsetzung des ersten Digitalsignals (107, 107A, 107B) einen Fehler in das zweite Digitalsignal (102B) einführt, wobei der erste Delta-Sigma-Modulator (101A) dafür ausgelegt ist, ein Signal (120B, 120C, 120D, 120E) zu empfangen, das den Fehler repräsentiert, und den Fehler unter Verwendung des den Fehler repräsentierenden Signals (120B, 120C, 120D, 120E) in das erste Digitalsignal (107, 107A, 107B) zu integrieren.
Patent DE-102010041486-B4 (DE)
Title: Plattenaufteilanlage sowie Verfahren zu deren Betreiben
Inventor: ELHAUS UWE
IPC: B27B5/06
Filed: 2010-09-27
Granted: 2016-02-04
Abstract: Plattenaufteilanlage (10) zum Aufteilen von plattenförmigen Werkstücken (22), mit einer ersten Vorschubeinrichtung (24) mit mindestens einer ersten Spannzange (30) und einer zweiten Vorschubeinrichtung (26) mit mindestens einer zweiten Spannzange (38), welche nebeneinander angeordnet sind, um auf einem Zuführtisch (12) liegende Werkstücke (22) in und gegebenenfalls auch entgegen einer Vorschubrichtung (32) zu bewegen, wobei sie eine Koppeleinrichtung (40) umfasst, mit der die beiden Vorschubeinrichtungen (24, 26) in einer Richtung parallel zur Vorschubrichtung (32) wahlweise mechanisch miteinander gekoppelt bzw. voneinander entkoppelt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (40) die erste Vorschubeinrichtung (24) und die zweite Vorschubeinrichtung (26) in mindestens einer zur Vorschubrichtung (32) orthogonalen, nämlich vertikalen Richtung, nicht koppelt.
Patent DE-102010046387-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Brillen
Inventor: PINTUR MLADEN
IPC: A47F7/02
Filed: 2010-09-24
Granted: 2012-06-21
Abstract: Eine Vorrichtung zur Präsentation von Brillen (20), welche eine im Wesentlichen vertikale, dem Benutzer zugewandte Fläche (1) aufweist oder an eine solche anbringbar ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Schonung zum Verkauf angebotener Brillen bei gleichzeitig erhöhter Kapazität der Vorrichtung zu realisieren, weitergebildet durch Fächer (6) zur Aufnahme von Brillenetuis (19, 119). Vom Kunden anhand von Vorführmodellen ausgewählte Brillen (20) können bereits mitsamt einem passenden Etui (19, 119) direkt aus der Vorrichtung entnommen und erworben werden. Des Weiteren lassen sich mit der Vorrichtung Brillen (20) und gleichzeitig hierfür geeignete Brillenetuis (19, 119) anbieten. Innerhalb der Brillenetuis (19, 119) kann eine große Anzahl unbenutzter Brillen (20) für den Verkauf vorgehalten werden.
Patent DE-102010052730-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NAHM STEFFEN
IPC: H04N5/335
Filed: 2010-11-26
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer optischen Vorrichtung (1) umfassend ein Substrat (2) zur Aufnahme zumindest eines Bildaufnahmeelements (3) sowie umfassend zumindest ein Trägerelement (4), wobei es sich bei dem Trägerelement (4) um einen Objektivträger handelt, zur Aufnahme eines Objektivs (5), wobei das Substrat (2) eine Leiterplatte ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (4) auf dem Substrat (2) aufgelötet wird, wobei das Trägerelement (4) mittels eines durchkontaktierenden Lötverfahrens auf dem Substrat (2) aufgelötet wird.
Patent DE-102011015260-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang-Wärmeregelung mittels Kühlergrill-Luftstromverschlussklappen
Inventor: LOCKWOOD THOMAS K
IPC: F01P7/10
Filed: 2011-03-28
Granted: 2014-12-24
Abstract: Ein Verfahren zur Antriebsstrang-Wärmeregelung bei einem Fahrzeug mit Luftstromverschlussklappen. Das Verfahren umfasst die Schritte, dass: Fahrzeug-Betriebszustände, einschließlich zumindest eines Temperaturzustands für eine Motor-Kühlschleife, sowie eine Motorlast detektiert werden; Motorkühlmittel durch die Motor-Kühlschleife gepumpt wird, was umfasst, dass das Motorkühlmittel bei allen Temperaturzuständen der Motor-Kühlschleife durch einen Kühler gepumpt wird; und die Kühlergrill-Luftstromverschlussklappen relativ zu einem Kühlergrill dergestalt eingestellt werden, dass dadurch selektiv ein Teil, überhaupt kein Anteil oder die Gesamtheit des Luftstroms durch den Kühlergrill abgesperrt wird, um dadurch basierend auf den detektierten Fahrzeug-Betriebszuständen den Luftstrom durch den Kühler zu steuern.
Patent DE-102011051309-B4 (DE)
Title: Membranelektrodeneinheit für eine Brennstoffzelle, Gießform und Verfahren zum Herstellen der Membranelektrodeneinheit
Inventor: RUTHROF KLAUS
IPC: H01M8/02
Filed: 2011-06-24
Granted: 2013-01-17
Abstract: Eine Membranelektrodeneinheit für eine Brennstoffzelle weist eine Protonenaustauschmembran (4), eine an der einen Seite der Protonenaustauschmembran (4) anliegende Anoden-Gasdiffusionslage (2) und einer an der der einen Seite gegenüberliegenden anderen Seite anliegende Kathoden-Gasdiffusionslage (3) auf, wobei an die Gasdiffusionslagen (2, 3) ein profilierter Dichtring (5) einstückig und umlaufend angeformt ist.
Patent DE-102011082270-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung mit einer Energieerzeugungseinheit
Inventor: RINK THOMAS
IPC: F16C19/52
Filed: 2011-09-07
Granted: 2020-08-13
Abstract: Lagervorrichtung, umfassendein Wälzlager, undeine dem Wälzlager zugeordnete Energieerzeugungseinheit (2),wobei ein von einem Schmiermittel antreibbares Turbinenelement (3) der Energieerzeugungseinheit (2) in einer Zuleitung für das Schmiermittel in das Wälzlager angeordnet ist, wobei die gesamten Energieerzeugungseinheit (2) in der Zuleitung angeordnet ist,wobei ein Gehäuse (12) der Energieerzeugungseinheit (2) mittels radial, bezogen auf eine Drehachse (8) des Turbinenelementes (3), abstehender Rippen (17, 19) an einer Innenseite der Zuleitungsbohrung (4) in dem Lagerring (1) des Wälzlagers festgelegt ist.