baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106032-U1 (DE)
Title: Federleiste für eine Sitz- oder Liegemöbelunterfederung sowie Unterfederung mit zumindest einer solchen Federleiste
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-11-10
Abstract: Federleiste für eine Sitz- oder Liegemöbelunterfederung, umfassend zumindest zwei in Einfederungsrichtung übereinander angeordnete Einzelfederleisten (7, 7.1, 7.2; 7.3, 7.4; 7.5, 7.6, 7.7), welche Federleiste (6, 6.1, 6.2) im unbelasteten Zustand entgegen der Einfederrichtung über ihre Spannweite gekrümmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Einzelfederleisten (7, 7.1, 7.2; 7.3, 7.4; 7.5, 7.6, 7.7) mit Abstand zueinander an ihren längsaxialen Enden zumindest in Längserstreckung wirkend starr miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016001307-U1 (DE)
Title: Modulare Mappe mit Federstahlklemmdraht
IPC: B42F9/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Mappe oder mappenähnliche Schutzhülle mindestens bestehend aus einem Vorderdeckel (4) und Rückdeckel (4), einem Mappenrücken (5) sowie einem Federstahlklemmelemet bestehend aus einem Röhrchen (1) und einer Federstahldrahtklammer (2), dadurch gekennzeichnet, dass Vorder- und Rückdeckel so ausgeführt sind, dass an der Verbindungskante an dem Außen-(4.1) und Innendeckel (4.5) des Mappendeckels ein Klettband (4.3) und (4.4) angebracht ist, welches ein doppelseitiges Klettband (5.2) des Mappenrückens (5) sandwichartig aufnehmen kann.
Patent DE-202016003277-U1 (DE)
Title: Filterbehälter für Kiesfilter in Anlagen zur Eigenwasserversorgung
IPC: E03B3/00
Filed: 2016-05-21
Abstract: Filterbehälter für Kiesfilter in Anlagen zur Eigenwasserversorgung, insbesondere für Anlagen zur Hauswasserversorgung bei Eigenbrunnen, mit einem drucklos betriebenen, aufrecht stehenden Filterbehälter (1), dessen Höhe ein Mehrfaches seines Durchmessers beträgt, der einen zylindrischen Behältermantel (1.1) aufweist, der unten durch einen mit dem Behältermantel (1.1) fest verbundenen Behälterboden (1.2) geschlossen und oben durch einen ganz oder teilweise abnehmbaren Behälterdeckel (2) berandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterboden (1.2) zur Außenseite des Filterbehälters (1) hin konvex gewölbt ausgebildet ist, und dass an dem Behälterboden (1.2) wenigstens drei über den Umfang des Filterbehälters (1) verteilt angeordnete Behälterfüße (3) angeordnet sind, die eine tiefste Stelle des gewölbten Behälterbodens (1.2) von einer Aufstellungsfläche des Filterbehälters (1) um einen vorgegebenen Abstand (a) beabstanden.
Patent DE-202016007167-U1 (DE)
Title: Mobile aufstellbare Trennwand für Arbeitsphasen im Unterricht
IPC: E04B2/74
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die mobile aufstellbare Trennwand für Arbeitsphasen im Unterricht, ist dadurch gekennzeichent, dass sie aus einem Innenteil (1), Seitenteilen (2), einer Unterseite/Oberseite besteht.
Patent DE-202016008483-U1 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine
IPC: B41M5/50
Filed: 2016-05-23
Abstract: Rotationsdruckmaschine, mit einer Bedruckstation zum Aufbringen von wasserlöslicher Druckfarbe auf eine Kunststofffolie und mit einer der Bedruckstation vorgeschalteten Reaktionskammer, in der auf dem Wege der Plasma-Behandlung die Oberfläche der Kunststofffolie mittels eines Gasstrahls derart verändert wird, dass die Oberfläche mit wasserlöslicher Druckfarbe ohne Verwendung einer Primerschicht bedruckbar ist.
Patent DE-202016102585-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Erkennung von Verformungen der Nabenhalterung bzw. des Stossdämpfers eines Fahrzeugs
IPC: G01B5/30
Filed: 2016-05-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erfassung von Verformungen des Nabenhalters bzw. Stoßdämpfers eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass sie erste stabförmige Mittel umfasst, die geeignet sind, einen ersten Festpunkt an einem Flansch der Radnabe des Fahrzeugs zu bestimmen, zweite Mittel, die geeignet sind, einen zweiten Festpunkt als festen Bezug an einer Aufnahmebuchse eines Stoßdämpfers zu bestimmen, wobei die zweiten Mittel im Verhältnis zu den ersten Mitteln beweglich sind und Messmittel zwischen den ersten Mitteln und den zweiten Mitteln angeordnet sind, um den Abstand zwischen den ersten Mitteln und den zweiten Mitteln zu erfassen, wenn die zweiten Mittel den zweiten Festpunkt bestimmen.
Patent DE-202016102592-U1 (DE)
Title: Vortriebseinrichtung für Inspektionssystem
IPC: F16L55/32
Filed: 2016-05-13
Abstract: Vortriebseinrichtung (10) zum linearen Bewegen eines Schiebeaals (40) eines Inspektionssystems, insbesondere Rohrinspektionssystem, aufweisend – ein zweiteilig ausgestaltetes Vortriebsmittel (20; 30; 21; 31), wobei – zwischen den beiden Teilen des Vortriebsmittels ein Abschnitt des Schiebeaals (40) rutschfest einklemmbar ist, oder – zumindest ein Teil des Vortriebsmittels in an der Oberfläche des Schiebeaals (40) vorgesehene Aussparungen eingreift.
Patent DE-202016102909-U1 (DE)
Title: Möbelscharnier
IPC: E05F3/20
Filed: 2016-06-01
Abstract: Möbelscharnier (4), umfassend: – mehrere Scharnierteile (5, 6, 7, 8, 9, 10), welche über wenigstens fünf Gelenkachsen (A, B, C, D, E, F, G) miteinander gelenkig verbunden sind, – eine an einem ersten Scharnierteil (9) gelagerte Federvorrichtung (16), durch die das Möbelscharnier (4) ab einer vorgegebenen Winkelstellung in eine vollständige Schließstellung und/oder in eine vollständige Offenstellung bewegbar ist, – eine Steuerkurve (21), welche bei der vorgegebenen Winkelstellung bis hin zur vollständigen Schließstellung und/oder vollständigen Offenstellung mit der Federvorrichtung (16) zusammenwirkt, – eine an einem zweiten Scharnierteil (8) gelagerte Dämpfvorrichtung (25) zur Dämpfung einer Scharnierbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (21) mit der Scharnierbewegung bewegungsgekoppelt ist und um jene Gelenkachse (G) des Möbelscharniers (4) drehbar gelagert ist, welche den ersten Scharnierteil (9) und den zweiten Scharnierteil (8) miteinander gelenkig verbindet, sodass sich die auf dem zweiten Scharnierteil (8) gelagerte Dämpfvorrichtung (25) bei einer Bewegung der Steuerkurve (21) mitbewegt.
Patent DE-202016105177-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kennzeichnen einer elektrischen und/oder elektronischen Einrichtung sowie Anordnung mit der Vorrichtung und einem Gehäuse
IPC: H05K5/03
Filed: 2016-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Kennzeichnen einer elektrischen und/oder elektronischen Einrichtung, die in einem mit unterschiedlichen Einrichtungen bestückbaren Montageplatz eines Schaltschrankes montiert ist, insbesondere einer Überwachungseinrichtung zur Detektion eines Fehlers einer Balise für Schienenwege, eine Überwachungseinrichtung zur Detektion einer Unterbrechung einer elektrischen Leitung oder eine Blitzschutzeinrichtung, wobei die Vorrichtung eine einteilige oder mehrteilige Abdeckung (1; 24; 34; 44) aufweist zur Montage an verschiedenen Oberflächen der Einrichtung, die in unterschiedlichen Richtungen orientiert sind, wobei die Abdeckung (1; 24; 34; 44) ausgestaltet ist, zumindest jeweils Teilbereiche der verschiedenen Oberflächen abzudecken, wobei die Abdeckung (1; 24; 34; 44) zur Fixierung an einer Mehrzahl der Oberflächen jeweils einen Vorsprung (38) oder eine Gruppe von Vorsprüngen (36, 37) aufweist, so dass bei montierter Abdeckung (1; 24; 34; 44) an der Mehrzahl der Oberflächen jeweils ein Vorsprung (38) oder eine Gruppe von Vorsprüngen (36, 37) in eine Aussparung oder eine Gruppe von Aussparungen an der Oberfläche eingreift.
Patent DE-202016106888-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zustandsüberwachung
IPC: G01M13/02
Filed: 2016-03-22
Abstract: Vorrichtung zur Zustandsüberwachung eines Getriebeelements, umfassend eine Sensorvorrichtung (1) mit mindestens einem Sensorelement (2), wobei das mindestens eine Sensorelement (2) dazu vorgesehen ist, Zustandsgrößen zu erfassen, eine mit dem mindestens einen Sensorelement (2) verbundene Signalverarbeitungseinheit (3), die dazu vorgesehen ist, aus den Zustandsgrößen Messdaten zu generieren und an eine Auswerteinrichtung (4) weiterzuleiten, sowie eine Energieversorgungseinheit (5), die dazu vorgesehen ist, zumindest die Sensorvorrichtung (1) mit elektrischer Energie zu versorgen, wobei das mindestens eine Sensorelement (2) unmittelbar an einem Entstehungsort der Zustandsgrößen integriert ist oder zumindest mittelbar über ein Koppelmedium (6) mit dem Entstehungsort der Zustandsgrößen verbunden ist, um eine Signalqualität der zu erfassenden Zustandsgrößen zu verbessern.
Patent DE-202016107093-U1 (DE)
Title: Mitnehmer einer Futterkette, und Futterkette
IPC: A01K5/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Mitnehmer (1) einer Futterkette, welche aus einer Vielzahl von ringförmigen Kettengliedern (8) besteht, und mehrere, jeweils an einem Kettenglied (8) befestigte Mitnehmer (1) aufweist, wobei ein Mitnehmer (1) beidseitig über die Breite des Kettenglieds (8) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (1) zwei Aufnahmen (7) aufweist, die derart angeordnet und bemessen sind, dass sie zwei gegenüberliegende Abschnitte eines Kettenglieds (8) aufnehmen, wobei der Mitnehmer (1) im Bereich dieser beiden Aufnahmen (7) mittels einer Verrastung auf das Kettenglied (8) aufclipsbar elastisch ausgestaltet ist.
Patent DE-202017002024-U1 (DE)
Title: Zusammendrückbarer Handhalter mit gegenüberliegenden Färbeträgern zur Haarfärbung
IPC: A45D19/02
Filed: 2017-04-18
Abstract: zusammendrückbarer Handhalter mit gegenüberliegenden Färbeträgern zur Haarfärbung dadurch gekennzeichnet, dass der Halter aus zwei länglichen Schenkeln besteht, die jeweils an einem ihrer Enden miteinander verbunden sind und die sich am nicht verbundenen offenen Ende durch Fingerdruck zusammendrücken lassen und die sich bei nachlassendem Druck selbstfedernd öffnen und dass jeweils zwischen den Schenkeln Färbeträger für Haarfärbemittel fixiert sind und die Färbeträger auch austauschbar gestaltet werden können.
Patent DE-202017003100-U1 (DE)
Title: Speziell geformter Schaft für Gardestiefel
IPC: A43B5/12
Filed: 2017-06-09
Abstract: Schaft eines (Garde-)Tanzstiefels, der zum Schutz des Knöchels hochgezogen wurde und dessen Schaft-Verlauf dadurch gekennzeichnet ist, – dass der Schaft im Bereich der Ferse bzw. Achillessehne im Vergleich zur seitlichen Schafthöhe abgesenkt wurde.
Patent DE-202017004588-U1 (DE)
Title: Holster für Wigschweißbrenner
IPC: B23K9/32
Filed: 2017-09-01
Abstract: Am Körper tragbares Holster zur Aufnahme eines Wigschweißbrenner. Dadurch gekennzeichnet, dass es eine Tasche zur Aufnahme eines Wigschweißbrenner (4) (11) aufweist, wobei die Form aus schwer entflammbaren Material (4) (6) (10) gefertigt und mit feuerfestem Faden (3) vernäht ist, wobei die Form weiter mit feuerfestem Material (9) ausgepolstert ist und auf der dem Körper zugewandten Seite des Holster eine thermisch isolierende Schicht (7) angebracht ist.
Patent DE-202017100648-U1 (DE)
Title: Anordnung für elektronische Saiteninstrumente sowie Schlagbrett für Saiteninstrumente
IPC: G10H3/18
Filed: 2017-02-08
Abstract: Anordnung für elektronische Saiteninstrumente, wobei ein Saiteninstrument eine Schlagbrett (1) aufweist, welches eine Schnittstelle zwischen dem Saiteninstrument und Effektgeräten ist, wobei das Schlagbrett (1) mindestens einen MIDI-Controller aufweist, welcher fähig ist, über eine drahtlose Verbindung MIDI-Signale zu übertragen, sowie mindestens ein Schaltelement und mindestens eine Anzeigevorrichtung, welche eine Benutzung von Effektgeräten anzeigt.
Patent DE-202017101082-U1 (DE)
Title: Eine rotierende LED-Beleuchtungsanlage für Grünanlagen
IPC: F21S10/00
Filed: 2017-02-26
Abstract: Eine rotierende LED-Beleuchtungsanlage für Grünanlagen, umfassend ein Podest (1), ein Drehungsgetriebe (2), eine Stützplatte (3), einen Lampenkäfig (4) und sechs Beleuchtungsröhren (5), wobei auf dem Podest (1) ein Stützsockel (6) angeordnet ist. Das Drehungsgetriebe (2) ist in dem Stützsockel (6) angebracht. Im oberen Teil des Drehungsgetriebes (2) ist eine Drehscheibe (7) angeordnet, mit der eine Stützsäule (8) gewindemäßig verbunden ist. Die Stützsäule (8) trägt die Stützplatte (3), auf der ein Lampenkäfig (4) angeschweißt ist. In dem Lampenkäfig (4) ist ein Lampenschirm (9) angeordnet. Auf der Oberfläche der Stützplatte (3) ist ferner eine ringförmige Sockelplatte (10) angebracht, die sechs Röhrensockel (11) aufweist, in denen die Beleuchtungsröhren (5) stehen. An der unteren Seite der Stützplatte (3) ist entlang dem Rand eine kreisförmige Einsteckrille (12) vorgesehen, in der ein Schutzschirm (13) steckt, der mit vier Befestigungsschrauben (14) an der Stützplatte (3) befestigt ist. Auf der Oberfläche des Podests (1) ist eine kreisförmige Wasserrille (15) vorgesehen, die mit einer Anzahl von Abflussrillen (16) verbunden ist. Ferner weist das Podest (1) einen Fuß (17) und vier Bodenschrauben (18) auf, die zur Einpflanzung im Erdboden stecken.
Patent DE-202017103359-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Mobilgerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-06-02
Abstract: Halterung für ein Mobilgerät, umfassend einen Klemmkorpus (1) aus einem elastisch komprimierbaren Material, wobei der Klemmkorpus (1) eine mit einer Einführöffnung (11) versehene Aufnahmebohrung (10) zum Aufstecken auf einen Rohrkörper (2) und eine der Einführöffnung (11) gegenüberliegende Auflagefläche (12) für das Mobilgerät aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflagefläche (12) integral einstückig am Klemmkorpus (1) ausgebildet ist und im unbelasteten Zustand eine konkave Wölbung aufweist und elastische Spannmittel (4) vorgesehen sind, mittels derer Randbereiche des zu halternden Mobilgeräts (3) unter Kompression der konkaven Wölbung der Auflagefläche (12) gegen den in die Aufnahmebohrung (10) einsteckbaren Rohrkörper (2) verspannbar sind, wobei über den Klemmkorpus (1) eine Klemmkraft (P2) auf den Rohrkörper (2) erzeugbar ist.
Patent DE-202018003062-U1 (DE)
Title: Transportbehälter zum Transport von Metallschmelzen und feuerfeste Betonauskleidung für die Zustellung eines Transportbehälters
IPC: B22D41/02
Filed: 2018-06-29
Abstract: Transportbehälter zum Transport von Metallschmelzen, mit einer Außenwand (3), einer Isolierung (4) und einer inneren, feuerfesten Betonauskleidung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Betonauskleidung (10) aus Beton-Fertigteilen (26, 27, 28) aufgebaut ist.
Patent DE-202018003737-U1 (DE)
Title: Generatoren Anlage zur unabhängigen Ausnutzung von Wind- und Niederschlagsenergie
IPC: F03D9/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Dieser Anspruch ist gekennzeichnet durch die beschriebene Bauweise einer Turbine, die sowohl zur Ausnutzung von Wind- als auch von Wasserkraft (bei einseitiger Zuleitung von fallendem Wasser und Niederschlägen; Fig. 7) eingesetzt werden kann.
Patent DE-202018100446-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung
IPC: E04F13/24
Filed: 2018-01-26
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden einer Fliese (30), insbesondere einer Sockelleiste oder einer Wandfliese, mit einer Wand (26), umfassend einen Fliesenabschnitt (20), der mit einer Fliese (30) verbindbar oder verbunden ist, und einen Wandabschnitt (10), der mit einer Wand (26) verbindbar oder verbunden ist, wobei der Fliesenabschnitt (20) und der Wandabschnitt (10) über eine Kulissenführung (18) relativ zueinander verschiebbar sind, wobei die Kulissenführung (18) dazu ausgebildet ist, den Fliesenabschnitt (20) und/oder den Wandabschnitt (10) seitlich zu führen.
Patent DE-202018101909-U1 (DE)
Title: Ablaufvorrichtung für Flüssigkeiten mit Geruchsverschluss und Rückstausperre
IPC: E03C1/298
Filed: 2018-04-09
Abstract: Ablaufvorrichtung für Flüssigkeiten, umfassend:
 einen Grundkörper (10);
 ein Aufsatzelement (20), das mit dem Grundkörper (10) verbunden ist, wobei der Grundkörper (10) einen ersten Dichtring (61) aufweist, welcher die Verbindung mit dem Aufsatzelement (20) abdichtet;
 ein Einsatzelement (30, 40), das ein Gehäuse (30) und ein bewegbares Schließelement (40) aufweist, wobei das Gehäuse (30) des Einsatzelements (30, 40) einen zweiten Dichtring (62) aufweist, welcher die Verbindung des Gehäuses (30) mit dem Aufsatzelement (20) abdichtet;
 wobei das Schließelement (40) in einer ersten Position einen Bereich eines Flüssigkeitseinlaufs gegenüber einem Bereich eines Flüssigkeitsablaufs abdichtet und das Schließelement (40) aus der ersten Position in eine erste Richtung in zumindest eine weitere Position bewegbar ist, die ein Ablaufen von Flüssigkeit aus dem Bereich des Flüssigkeitseinlaufs zu dem Bereich des Flüssigkeitsablaufs gestattet; und
 ein Abdeckelement (50), das am Aufsatzelement (20) angeordnet ist und für Flüssigkeit teilweise durchlässig ist; dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuse (30) des Einsatzelements (30, 40) und dem Abdeckelement (50) wenigstens ein Abstandselement (31, 32; 51a, 52a) angeordnet ist, wobei das wenigstens eine Abstandselement (31, 32; 51a, 52a) eine Bewegung des Gehäuses (30) in eine zweite Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, verhindert.
Patent DE-202018103750-U1 (DE)
Title: Siebvorrichtung für Scheithölzer
IPC: B27G3/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Siebvorrichtung (S) für Scheithölzer (H), mita) einem gekippten Siebrahmen (R), mita1) einer Oberseite (R7) zur Aufschüttung eines Loses aus Scheithölzern (H),a2) einem Prallstreifen (R3), welcher quer über der Oberseite (R7) des Siebrahmens (R) so gekippt ist, dass sich ein trichterförmiger Auffangbereich (R8) für die Scheithölzer eines Loses (H) ergibt, der am Trichtergrund (R81) in einen verengten Durchrutschschlitz (R9) für die Scheithölzer (H) übergeht, unda3) einem Sieb (R1), worauf die Scheithölzer (H) abrutschen und nach der Durchquerung des Durchrutschschlitzes (R9) in Form von Kernholzscheiten (H1) an einer Seite (P) des Siebrahmens (R) abgeführt werden, undb) einer Rutschplatte (F3), die unter dem Siebrahmen (R) in entgegengesetzter Richtung gekippt angeordnet ist und eine Rutschfläche (F31) für Partikel (H2) aufweist, die von den Scheithölzern (H) durch das Sieb (R1) abfallen, insbesondere lose Rindenstücke (H2) und mineralische Verschmutzungen.
Patent DE-202019100625-U1 (DE)
Title: Lastmesseinrichtung
IPC: G01G19/00
Filed: 2019-02-01
Abstract: Lastmesseinrichtung (100; 100a; 100b; 100c; 100'; 100") mit einem Kraftübertragungselement (110; 110'), wenigstens einer Messeinheit (120) zur Ermittlung wenigstens einer eine Verformung wenigstens eines Bereichs des Kraftübertragungselements (110; 110') charakterisierenden Verformungsmessgröße (VMG), einer ersten Schnittstelle (130a) zur drahtlosen Datenübertragung mit wenigstens einer ersten externen Einheit (200), einer zweiten Schnittstelle (130b) zur drahtlosen Datenübertragung mit wenigstens einer zweiten externen Einheit (300), und mit einer Steuereinheit (140) zur Steuerung eines Betriebs der Lastmesseinrichtung (100; 100a; 100b; 100c; 100'; 100"), wobei die Lastmesseinrichtung (100; 100a; 100b; 100c; 100'; 100") dazu ausgebildet ist, mittels der ersten Schnittstelle (130a) Daten mit der wenigstens einen ersten externen Einheit (200) auszutauschen und mittels der zweiten Schnittstelle (130b) Daten mit der wenigstens einen zweiten externen Einheit (300) auszutauschen, wobei die erste Schnittstelle (130a) einen ersten Schnittstellentyp aufweist, und wobei die zweite Schnittstelle (130b) einen zweiten Schnittstellentyp aufweist, wobei der zweite Schnittstellentyp von dem ersten Schnittstellentyp verschieden ist, wobei der erste Schnittstellentyp eine NFC-Schnittstelle ist.
Patent DE-202019102524-U1 (DE)
Title: Magnetbefestigungsbaugruppe und Sockel dafür mit relativ starrer aufrechter Einhausung auf einer relativ elastischen Stütze
IPC: F16B2/02
Filed: 2019-05-06
Abstract: Sockel für eine Magnetbefestigungsbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass:
 einen einstückigen Körper, der eine Einhausung auf einer Stütze aufweist, wobei die Stütze aus einem ersten Material besteht und die Einhausung aus einem zweiten Material besteht, wobei das zweite Material eine größere Starrheit als das erste Material aufweist.
Patent DE-202019102749-U1 (DE)
Title: Tamper zur Verdichtung von Kaffeemehl
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-05-15
Abstract: Tamper, insbesondere handgeführt, zum Verdichten von in einem Siebträger vorgelegtem Kaffeemehl, umfassend einen Griff (110), eine Tamperbasis (120) und eine Vibrationsvorrichtung (130) zur Erzeugung von Vibrationen, mittels derer das Kaffeemehl in dem Siebträger verdichtet werden kann, wobei die Vibrationsvorrichtung (130) im Griff (110) angeordnet ist.
Patent DE-202019105208-U1 (DE)
Title: Reifenflickgerät
IPC: B60C23/00
Filed: 2019-09-19
Abstract: Reifenflickgerät, das einen Behälter (2) umfasst, wobei der Behälter (2) einen Aufnahmeraum (23) besitzt, wobei der Behälter (2) an einem Ende eine Öffnung (21) besitzt, wobei der Aufnahmeraum (23) des Behälters (2) mit einem chemischen Flickmittel (25) gefüllt sein kann, wobei sich von dem Boden (24) des Behälters (2) ein Zapfen (26) erstreckt, der an den beiden Seiten Seitenflügel (261) besitzt, wobei das Reifenflickgerät in der Box (1) mit dem Luftkompressor (14) kombiniert werden kann, wobei die Box (1) mit einem durchgehenden Positionierloch (10) versehen ist, wobei unter dem Positionierloch (10) ein U-förmiges Stück (11) vorgesehen ist, das einen Hakenraum (12) bildet, wobei um das Positionierloch (10), das U-förmige Stück (11) und den Hakenraum (12) ein Kragen (13) ausgebildet ist, wobei das Reifenflickgerät mit dem Zapfen (26) auf dem Boden (24) des Behälters in das Positionierloch (10) steckbar ist und das Reifenflickgerät anschließend drehbar ist, sodass die Seitenflügel (261) am Ende des Zapfens (26) in den Hakenraum (12) unter dem Positionierloch (10) der Box (1) haken, so dass das Reifenflickgerät stabil auf der Box (1) positioniert ist.
Patent DE-202020004212-U1 (DE)
Title: Türstation mit einem E-Paper-Anzeigemodul
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-10-07
Abstract: Türstation mit mindestens einem E-Paper-Anzeigemodul (1), wobei die Türstation
 - ein als Teil des E-Paper-Anzeigemoduls (1) ausgebildetes E-Paper-Element (2) zur Anzeige von Text und/oder einer sonstigen Abbildung,
 - eine erste Schnittstelle (4, 5) zur Durchführung einer drahtlosen Übertragung von Daten zur Anzeige des Texts und/oder der sonstigen Abbildung und
 - eine zweite Schnittstelle (4, 5) zur Durchführung einer drahtlosen Übertragung von Energie zur Anzeige des Texts und/oder der sonstigen Abbildung aufweist.
Patent DE-202020103084-U1 (DE)
Title: Portabler Smartphone-Scanner
IPC: H04M1/11
Filed: 2020-05-28
Abstract: Portabler Smartphone-Scanner mit einem flächigen Dokument-Halter, ausgebildet zum Auflegen eines zu scannenden Dokuments, einem Mobiltelefon-Halter ausgebildet zum Auflegen eines Mobiltelefons und umfassend eine Öffnung, auf dem die Kamera des Mobiltelefons positionierbar ist, sowie mindestens ein bewegliches Distanzelement zum Beabstanden des Mobiltelefon-Halters (8) vom dem Dokument-Halter (2), wobei dieser ferner ausgebildet ist, um aus einer zusammengelegten Transportstellung, in welcher der Mobiltelefon-Halter (8) und der Dokument-Halter (2) zusammengelegt sind, in eine Arbeitsposition zu überführen, in welcher das mindestens eine Distanzelement den Mobiltelefon-Halter (8) von dem Dokument-Halter (2) in einer Arbeitsentfernung beabstandet.
Patent DE-202020104089-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Steckschlüsseleinsatzes mit Anzeigefunktion
IPC: B25B13/06
Filed: 2020-07-15
Abstract: Aufbau eines Steckschlüsseleinsatzes mit Anzeigefunktion, aufweisend:einen Hauptteil des Steckschlüsseleinsatzes (10), der zylindrisch ausgebildet ist und ein erstes Anschlussende (101) und ein zweites Anschlussende (102) besitzt;eine Isolationsschicht (20), die mit hartem Kunststoffmaterial überzogen ist und mit einer ersten Farbe belegt ist, um den Außenumfang des Hauptteils des Steckschlüsseleinsatzes (10) zu überziehen, wobei der Außenumfang eines Endes der Isolationsschicht (20) mit einem ringförmigen Vorsprung (21) ausgebildet ist; undeine Außenschicht (30), die mit Weichgummi überzogen ist und mit einer zweiten Farbe belegt ist, um den Außenumfang der Isolationsschicht (20) zu überziehen,wobei der ringförmige Vorsprung (21) der Isolationsschicht (20) außerhalb der Außenschicht (30) ausgebildet ist, wobei die auf der Außenschicht (30) belegte zweite Farbe sich von der auf der Isolationsschicht (20) belegten ersten Farbe unterscheidet.