baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101857-U1 (DE)
Title: Hubarbeitsbühne
IPC: B66F7/08
Filed: 2016-04-08
Abstract: Hubarbeitsbühne, insbesondere Scherenhubarbeitsbühne, mit einer höhenverstellbaren Arbeitsplattform (02), einer Hubmechanik (03) zur Höhenverstellung der Arbeitsplattform (02) und einer Hydraulikeinrichtung (07) zum Betätigen der Hubmechanik (03) umfassend eine Hydraulikpumpe (08), dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikpumpe (08) eine Kopplungseinheit (12) zur lösbaren Kopplung eines mobilen Antriebsaggregats (13) zum Antrieb der Hydraulikpumpe (08) umfasst.
Patent DE-202016102849-U1 (DE)
Title: "Präge- und Schneidwerkzeug"
IPC: B31F1/08
Filed: 2016-05-30
Abstract: Kombiniertes Präge- und Schneidwerkzeug (1) zum Prägen von linienförmigen Faltrillen und zum Einschneiden von faltbaren Materialien, wie Pappe, Kartonagen, Feinkartonagen, Kunststoff-Folien oder Wellpappe, bestehend aus einem flachen, streifenförmigen Basiskörper (2), wobei der Basiskörper (2) einen Kopfbereich (3) aufweist, in dem an einer Längskante eine stumpfe Prägekante (6) zur Erzeugung einer Faltrille im Material und ein Ansatz (7) mit einer Schneidkante (8) zur Erzeugung einer Schnitt- oder Ritzlinie im Material ausgebildet sind, und wobei der Basiskörper (2) einen Klingenbereich (4) mit einem Fußbereich (5) aufweist, in dem an einer dem Kopfbereich (3) gegenüberliegenden Längskante ein Rücken (9) zur Anlage in einem Werkzeugträger (WT) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbereich (3) des Basiskörpers (2) breiter ausgebildet ist als sein Klingenbereich (4), wobei im Kopfbereich (3) zwei Ansätze (7) mit parallel zueinander verlaufenden Schneidkanten (8) angeordnet sind, zwischen denen sich die stumpfe Prägekante (6) befindet.
Patent DE-202016103281-U1 (DE)
Title: Windschutzscheibenkragstütze für Fussgängerschutz
IPC: B60R21/34
Filed: 2016-06-21
Abstract: Fahrzeug, das Folgendes umfasst: einen Fahrzeugrahmen, der einen Windlaufkasten und ein Windlaufblech enthält; und eine Kragstütze, die sich von einem hinteren Ende des Windlaufblechs zu einer unteren Kante einer Windschutzscheibe erstreckt, wobei die Stütze elastisch mit einer vorderen/unteren Kante der Windschutzscheibe verbunden ist, und wobei der Windlaufkasten und das Windlaufblech starrer als die Stütze sind.
Patent DE-202017000222-U1 (DE)
Title: S+K Box Schutzbox und Klemmbrett
IPC: F16M13/04
Filed: 2017-01-14
Abstract: Schutzbox mit einem Grundteil und einem verschließbaren Vorderteil für Tablets und ähnliche Geräte zum Umhängen, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderteil (2) mit einer Einrichtung (3/4) zur Aufnahme eines Tablet (13) versehen und in eine Winkelstellung (12) abklappbar an dem Grundteil (1) befestigt ist.
Patent DE-202017002471-U1 (DE)
Title: Maßstab/Zollstock mit Zuganschlag
IPC: G01B3/06
Filed: 2017-05-09
Abstract: Der Maßstab/Zollstock mit Zuganschlag (3), dadurch gekennzeichnet, daß an einem Anfangsglied (4) ein Zuganschlag (5) angebracht ist.
Patent DE-202017004537-U1 (DE)
Title: Kanülierter Sehnenstripper zur Einbringung von Lokalanästhetikum nach Gewinnung von Sehnenmaterial
IPC: A61B17/3205
Filed: 2017-08-17
Abstract: Sehnenstripper zur Gewinnung von Sehnengewebe () dadurch gekennzeichnet, dass ein Hohlraum sowohl im Griff (2), Stab (2) als auch im Schneidering (6) vorhanden ist, so dass Lokalanästhetikum durch das gesamte Gerät direkt an die Stelle gegeben werden kann, an der der Schneidering (4) Muskulatur durchtrennt.
Patent DE-202017100616-U1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor
IPC: H02K1/18
Filed: 2017-02-06
Abstract: Stator (1) für einen Elektromotor mit einem modular aufgebauten Statorkörper (2) bestehend aus wenigstens zwei axial in Serie angeordneten Statorpaketen (10, 20) jeweils gebildet aus einer Vielzahl von gestapelten Elektroblechen (11, 21) welche Wickelpole (16, 26) mit radial verlaufenden Wickelstegen (17, 27) ausbilden, wobei die Statorpakete (10, 20) eine voneinander getrennte Umspritzung (U1, U2) aufweisen.
Patent DE-202017101960-U1 (DE)
Title: Baustein
IPC: E04C1/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Quaderförmiger Baustein (1) mit Formschlusselementen zur Erzeugung einer Steckverbindung zwischen mehreren Bausteinen (1), wobei der Baustein (1) insbesondere vier Längsseiten (4) aufweist, wobei die Längsseiten (6) einen Winkel α einschließen, der insbesondere 90° ist, wobei der Baustein (1) insbesondere zwei Stirnseiten (5) aufweist, wobei die Formschlusselemente an mindestens einer Längsseite (6) des Bausteins (1) mindestens eine Vertiefung (3) und/oder mindestens einen Vorsprung (2) umfassen, und die Ausmaße der Vertiefungen (3) und der Vorsprünge (2) der Längsseiten (6) einander entsprechen, sodass die Formschlusselemente eines ersten Bausteins (1) in die Formschlusselemente eines weiteren Bausteins (1) formschlüssig eingreifen können, dadurch gekennzeichnet, dass der Baustein (1) in Längserstreckung (4) einen Querschnitt eines regelmäßigen Vielecks aufweist, wobei die Vertiefungen (3) und die Vorsprünge (2) alternierend angeordnet sind, und wobei an mindestens einer Stirnseite (5) des Bausteins (1) ein Vorsprung (2) und/oder eine Vertiefung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017105817-U1 (DE)
Title: Kabel mit einer Temperaturfühlleitung
IPC: G01K7/16
Filed: 2017-09-26
Abstract: Kabel (3) zum Übertragen eines elektrischen Stroms, mit – einem längs entlang einer Erstreckungsrichtung (L) erstreckten Kabelmantel (30), der einen Mantelinnenraum (300) einfasst, und – zumindest einer in dem Mantelinnenraum (300) längs erstreckten Leitungsader (31–33) zum Leiten eines elektrischen Stroms, gekennzeichnet durch zumindest eine in dem Mantelinnenraum (300) erstreckte Temperaturfühlleitung (36), die eine Mehrzahl von über Leitungsabschnitte (361) der Temperaturfühlleitung (36) miteinander verbundene, entlang der Längserstreckungsrichtung (L) zueinander versetzte Temperaturfühler (360) zum Erfassen einer Temperaturänderung an dem Kabel (3) aufweist.
Patent DE-202017106317-U1 (DE)
Title: Kompaktlader mit einer drehbaren Heck-Abdeckung
IPC: E02F9/20
Filed: 2017-10-18
Abstract: Kompaktlader mit einer drehbaren Heck-Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, dass der Kompaktlader ein Fahrzeuggestell, eine hintere Abdeckhaube, einen Motor und einen Ölkühler umfasst; dass die hintere Abdeckhaube eine innere Seitenfläche und eine äußere Seitenfläche umfasst, wobei der Ölkühler mit der inneren Seitenfläche der Heck-Abdeckung verbunden ist, wobei eine Dämmmatte zwischen der Heck-Abdeckung und dem Ölkühler angeordnet ist, die an der Verbindungsstelle vom Mittelteil des Ölkühlers und der Heck-Abdeckung angeordnet ist, und wobei eine Lüfterhaube an einem von der hinteren Abdeckhause entfernten Ende des Ölkühlers angeordnet ist; dass der Ölkühler und der Moto durch eine Wassereinleitung miteinander angeschlossen sind, wobei die Wasserleitung mit einem Ausgleichbogen ausgestaltet ist, deren zwei Enden jeweils durch eine Schlauchklemme am Ölkühler und Motor befestigt sind; dass eine Seite der Heck-Abdeckung mit dem Fahrzeuggestell gelenkig gelagert ist, damit sich die hintere Abdeckhaube am Scharniergelenk horizontal drehen kann.
Patent DE-202018003098-U1 (DE)
Title: Drehbare Befestigung zwischen der Nabe und den Rippen eines Regenschirms
IPC: A45B25/02
Filed: 2018-07-03
Abstract: Drehbare Verbindung zwischen einer Nabe und einer Rippe, umfassend:
 eine Nabe (1) mit einer oberen Seite und mit einer untere Seite; mehrere Schlitze (12), die an einer Außenperipherie der Nabe (1) ausgebildet sind; jeder Schlitz (12) durch die obere Seite und durch die untere Seite der Nabe (1) definiert ist; die Nabe (1) auf einer ihrer oberen Seite und auf einer ihrer unteren Seite eine Auflagefläche (11) aufweist; jeder Schlitz (12) in dessen je zwei entgegengesetzten Innenseite eine geneigte Fläche (122) aufweist; jede geneigte Fläche (122) so ausgebildet ist, dass sie mit der Auflagefläche (11) verbunden ist; jeder Schlitz (12) eine Führung (121) aufweist, die sich von dessen je zwei entgegengesetzten Innenseiten erstreckt, und
 mehrere Rippen (2), deren erstes Ende je drehbar in dem mit dieser Rippe (2) übereinstimmenden Schlitz (12) befestigt ist; in einer ersten Seite des ersten Endes einer jeden Rippe (2) ein erster geneigter Teil (22) ausgebildet ist, der mit der geneigten geneigte Fläche (122), die diesem entspricht, übereinstimmt; mit den Führungen (121) ein Bewegen der Rippen (2) zur Auflagefläche (11) begrenzt wird.
Patent DE-202018101180-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandleuchte mit integrierter elektrischer Heizung, Lüftung und Steuerung
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung mit Anschluss an einen üblichen Stromkreis, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im gemeinsamen Gehäuse (1,6,10,11) mindestens ein Leuchtelement (16), mindestens ein elektrisches Heizelement (4), mindestens ein Lüfter (5), sowie mindestens eine programmierbare elektronische Steuerung (7) mittels der die Beleuchtung (16), der Lüfter (5) und die Heizung (4), zusammen und/oder getrennt voneinander, steuerbar und/oder regelbar sind, beinhaltet, wobei die Vorrichtung den eigenen Zustand mittels eines Programmes in Abhängigkeit von mindestens einer internen Eingangsgröße insofern ändert, dass mindestens eine der steuerbaren Funktionen verändert wird.
Patent DE-202018103316-U1 (DE)
Title: Wärmetechnisches Gerät
IPC: F24H9/02
Filed: 2018-06-13
Abstract: Wärmetechnisches Gerät, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Öffnung (1.1) zur wahlweisen Zu- und/oder Abfuhr eines fluiden Mediums, wobei in der Öffnung (1.1) eine werkzeugfrei von außerhalb des Gehäuses (1) montierbare Strömungsführungseinrichtung (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Strömungsführungseinrichtung (2) zu deren Demontage aus der Öffnung (1.1) eine von außerhalb des Gehäuses (1) werkzeuggebundene Entrastungseinrichtung (2.1) vorgesehen ist.
Patent DE-202018104652-U1 (DE)
Title: Kraftwerk
IPC: F03G6/06
Filed: 2018-08-14
Abstract: Kraftwerk miteinem Sonnenstrahlen-Konzentrator (100),einem Verdampfer (110), welcher sich im Wesentlichen im Brennpunkt des Sonnenstrahlen-Konzentrators (110) befindet,einer Zuführleitung (122) zur Versorgung des Verdampfers (110) mit einer verdampfbaren Flüssigkeit, undeinem eine Ausgangswelle (126a) aufweisenden Dampfmotor (126), dessen Dampfeingang mit dem Verdampfer (110) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Dampfmotor (126) in Form einer Flügelzellenmaschine ausgebildet ist.
Patent DE-202018105652-U1 (DE)
Title: Raumzelle für ein Raum-in-Raum-System
IPC: E06B1/04
Filed: 2018-10-02
Abstract: Raumzelle für ein Raum-in-Raum-System mit wenigstens einem Bodenelement (2), Wandelementen (3), Wandeckelementen (4) und wenigstens einem Deckenelement (8), wobei benachbarte Wandelemente (3) bzw. Wandeckelemente (4) lösbar nach dem Nut-Feder-Prinzip miteinander verbunden sind und wobei zwischen den Wandelementen (3) und den Wandeckelementen (4) und dem wenigstens einen Deckenelement (8) ein umlaufendes Deckenprofil (9) aus mehreren, miteinander verbundenen Deckenprofilelementen (10) angeordnet ist, welche eine nach unten offene Nut (12) aufweisen, in welche die oberen Enden der Wandelemente (3) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandelemente (3) mit oberseitigen Federabschnitten (13) in die Nut (12) der Deckenprofilelemente (10) eingreifen und dass die Nut (12) der Deckenprofilelemente (10) beidseitig Einbuchtungen (14, 15) für in die Nut (12) hineinragende Gummiprofile (16, 17) zur Halterung einer Glasscheibe (7) oder einer Türzarge (5) aufweist, wobei das jeweilige Deckenprofilelement (10) und das wenigstens eine Deckenelement (8) zur formschlüssigen Verbindung zueinander komplementäre Bereiche (18, 19) aufweisen.
Patent DE-202018106580-U1 (DE)
Title: Messschieber-Vorrichtung mit Mittelpunkt-Streckenkorrektur
IPC: G01D7/00
Filed: 2018-11-20
Abstract: Messschieber-Vorrichtung (100) mit einem Basiskörper (110) mit einem daran befestigten ersten Innenmessschenkelteil (111) sowie einem daran befestigten ersten Außenmessschenkelteil (113) und einem in einer Hohlschiene (115) des Basiskörpers (110) reziprozierbar beweglich gelagerten Verschiebekörper (120) mit einem daran befestigten zweiten Innenmessschenkelteil (121) sowie einem daran befestigten zweiten Außenmessschenkelteil (123), wobei die beiden Innenmessschenkelteile (111, 121) eine Messeinrichtung zum Bestimmen innerer Abmessungen von Mess-Objekten (200) bilden und die beiden Außenmessschenkelteile (113, 123) eine Messeinrichtung zum Bestimmen äußerer Abmessungen von Mess-Objekten (200) bilden und wobei ein mit einer Mikroprozessoreinheit verbundener elektronischer Sensor das Ausmaß einer Verschiebung zwischen dem Basiskörper (110) und dem Verschiebekörper (120) misst und die Mikroprozessoreinheit mit Hilfe des Sensors gewonnener Messwerte auf einer elektronischen digitalen Ziffernanzeige (130) ablesbare, einen Messvorgang darstellende Zahlen generiert, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Mikroprozessoreinheit verbundene Speichereinheit zum Speichern von einem oder mehr Messwerten vorgesehen ist und die Mikroprozessoreinheit ausgelegt ist, um entsprechend einer vorgegebenen Rechenoperation aus den gespeicherten Messwerten eine auf der Ziffernanzeige (130) darzustellende Zahl zu generieren.
Patent DE-202019000057-U1 (DE)
Title: Beschäftigungsmittel für Schweine mit zusätzlichem Futterspender
IPC: A01K5/00
Filed: 2019-01-05
Abstract: Rohfaserspender mit Spielkette dadurch gekennzeichnet, dass ein trichterartiger Behälter (1) mit einem Loch an der schmalsten Stelle mit einem Verschlußteil (6), vorzugsweise kegelförmig, kugelförmig oder birnenförmig geschlossen wird.
Patent DE-202019003020-U1 (DE)
Title: Verpackungsnetz (Transportverpackung) für Nadelgehölze
IPC: B65D85/52
Filed: 2019-07-18
Abstract: Transporthülle für Nadelgehölze in Form eines Netzes, das als Schlauch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohstoff aus nachwachsenden und / oder 100 % biobasierten Rohstoffen, vorzugsweise Baumwolle, Schafwolle, Tierhaare, Seide, Kapok, Flachs oder Leinen, Hanf, Jute, Manila, Alfa, Kokos, Ginster, Kenaf, Ramie, Sisal, Henequen, Acetat, Alginat, Cupro, Modal, Lyocell, regenerierte Proteinfaser, Triacetat, Viskose, Cellulose, PLA, Chitin, Algen, bzw. aus Kombinationen dieser besteht und biologisch abbaubar ist.
Patent DE-202019005912-U1 (DE)
Title: Crimpmaschine
IPC: H01R43/055
Filed: 2019-05-16
Abstract: Crimpmaschine zum Verpressen von Kontaktelementen, vorzugsweise Aderendhülsen, mit einem Endabschnitt eines Leiters, beispielsweise eines Kabelendes mit einer Speicheranordnung (4) für vereinzelte Kontaktelemente und einer Einrichtung zum Transport der Kontaktelemente, zu einem Crimpkopf (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Speicheranordnung (4) mehrere Zuführtöpfe (8) aufweist, von denen zumindest einige mit einem gemeinsamen Vibrationsantrieb (10) ausgeführt sind, und die über eine gemeinsame Steuereinheit (26) ansteuerbar sind, wobei den Zuführtöpfen (8) eine gemeinsame Zuführung (20) zum Transport der Kontaktelemente zum Crimpkopf (3) zugeordnet ist.
Patent DE-202019101268-U1 (DE)
Title: Membranpresse
IPC: B32B37/10
Filed: 2019-03-07
Abstract: Membranpresse (01) mit einem Presstisch (02), wobei auf der Tischplatte (04) des Presstischs (02) ein Werkstück gelagert werden kann, und mit einem zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verstellbaren Rahmen (03), in den eine druckfeste und elastisch verformbare Membran eingespannt ist, und wobei bei Anordnung des Rahmens (03) in der Schließstellung ein druckdichter Arbeitsraum gebildet wird, in dem das Werkstück eingeschlossen ist, und wobei der Arbeitsraum mittels einer Unterdruckquelle mit einem Unterdruck beaufschlagt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Presstisch (02) unter der Tischplatte (04) zumindest ein Funktionselement (06, 07, 08, 09) vorgesehen ist, wobei das Funktionselement (06, 07, 08, 09) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, und wobei das Funktionselement (06, 07, 08, 09) in der Schließstellung unter der Tischplatte (04) aufgenommen ist, und wobei das Funktionselement (06, 07, 08, 09) in der Öffnungsstellung seitlich über die Tischplatte (04) übersteht.
Patent DE-202019101777-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungsmaschine mit einem ausrückbaren Parallelanschlag
IPC: B27G19/02
Filed: 2019-03-28
Abstract: Holzbearbeitungsmaschine, insbesondere Formatkreissäge, umfassend
 - einen Werkstücktisch mit einer horizontalen Werkstückauflagefläche und einem Sägeschlitz,
 - einem Sägeaggregat mit einem Kreissägeblatt, das aus dem Sägeschlitz herausragbar angeordnet ist und eine horizontale Sägelinie definiert,
 - ein oberhalb der Werkstückauflagefläche beweglich angeordneter Werkstückanschlag mit einer vertikal stehenden Werkstückanschlagfläche, die so angeordnet ist, dass ein auf der Werkstückauflagefläche in einem horizontal zwischen dem Sägeblatt und dem Werkstückanschlag angeordneten Auflagebereich aufliegendes plattenförmiges Werkstück mit einer Seitenkante an der Werkstückanschlagfläche angelegt werden kann,
 - eine Sensoreinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Sensoreinrichtung zur Erzeugung eines Sensorsignals eingerichtet ist, wobei das Sensorsignal einen Schnittanfang oder ein Schnittende charakterisiert,
 - ein Aktuator, der mit dem Werkstückanschlag oder dem Sägeaggregat mechanisch gekoppelt ist und
 - eine Steuerungseinheit, die mit dem Aktuator und der Sensoreinrichtung signaltechnisch gekoppelt ist, wobei die Steuerungseinheit eingerichtet ist, um das Sensorsignal zu empfangen und in Abhängigkeit des Sensorsignals ein Aktuatorsteuersignal zu erzeugen und an den Aktuator zu senden, und
 - der Aktuator ausgebildet ist, um bei Empfang des Aktuatorsteuersignals den Werkstückanschlag oder das Sägeaggregat derart zu bewegen, dass ein zur Klemmung des Werkstücks zwischen dem Kreissägeblatt und der Werkstückanschlagfläche führender Klemmabstand aufgehoben wird.
Patent DE-202019104664-U1 (DE)
Title: Zwei-Wege-Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2019-08-26
Abstract: Zwei-Wege Ratschenschlüssel (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Zwei-Wege Ratschenschlüssel (10) umfassteinen Schlüssel-Körper (20) mit einem Kopf (22) an einem Ende davon und einem offenen Endbereich (21) am abgewandten Ende davon, worin der Kopf (22) umfasst, eine Ratschenvertiefung (23), einen Aufnahmeraum (24), der radial in Verbindung mit der Ratschenvertiefung (23) vorgesehen ist, und ein Aufnahmeloch (25), das neben der Ratschenvertiefung (23) und über dem Aufnahmeraum (24) vorgesehen ist;ein Ratschenrad (30), das in der Ratschenvertiefung (23) des Schlüssel-Körpers (20) drehbar befestigt ist, worin das Ratschenrad (30) einen mit Zähnen versehenen Bereich (31) um einen Umfang des Ratschenrads (30) aufweist;einen Überprüfungseinrichtungs-Satz (40), der einen Ratschenblock (50) und einen Wählblock (60) umfasst, worin der Ratschenblock (50) in dem Aufnahmeraum (24) des Schlüssel-Körpers (20) befestigt ist und einen Ratschenbereich (51) umfasst, der auf das Ratschenrad (30) zeigt, worin eine erste Vertiefung (52) und eine zweite Vertiefung (53) an einer Seite davon gegenüber dem Ratschenrad (30) vorgesehen sind, worin der Ratschenbereich (51) des Ratschenblocks (50) mit dem mit Zähnen versehenen Bereich (31) des Ratschenrads (30) im Eingriff steht, worin der Wählblock (60) drehbar in dem Aufnahmeloch (25) des Schlüssel-Körpers (20) vorgesehen und mit dem Ratschenblock (50) verbunden ist, worin der Wählblock (60) betreibbar ist, den Ratschenblock (50) zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) zu bewegen; undeine Positionierungseinrichtung (70), die in dem Aufnahmeraum (24) des Schlüssel-Körpers (20) befestigt ist, worin die Positionierungseinrichtung (70) gegen die erste Vertiefung (52) des Ratschenblocks (50) aufliegt, wenn der Ratschenblock (50) in der ersten Position (P1) ist, worin die Positionierungseinrichtung (70) gegen die zweite Vertiefung (53) des Ratschenblocks (50) aufliegt, wenn der Ratschenblock (50) in der zweiten Position (P2) ist.
Patent DE-202019106937-U1 (DE)
Title: Raufe mit erweiterbarem Dach
IPC: A01K5/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Raufe zur Fütterung von Tieren, mit einem Grundgestell zur Aufnahme von Futter und einem darüber angeordneten Dach, dadurch gekennzeichnet, dass das Dach mindestens einen beweglichen, vorzugsweise abklappbaren, Anteil aufweist, mittels dessen die Dachfläche erweiterbar ist.
Patent DE-202020004003-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur Laserkonditionierung von Schleifwerkzeugen unabhängig von deren Spezifikation
IPC: B24B53/00
Filed: 2020-09-23
Abstract: Werkzeugmaschine zur Laser-Konditionierung von Schleifwerkzeugen dadurch gekennzeichnet, dass sie aus vier Funktionseinheiten besteht, die über eine CNC-Steuerung synchronisiert und gesteuert werden. Die Funktionseinheiten sind: (i) die Spindel (9) für das Schleifwerkzeug (1) oder Werkstück (29), (ii) die Spindel des mechanischen Abrichters, (iii) die Lasereinheit und (d) die Wasserabgabeeinheit.
Patent DE-202020005808-U1 (DE)
Title: Isolierte Verbindungsvorrichtung
IPC: F16D1/108
Filed: 2020-07-17
Abstract: Verbindungsvorrichtung (10) zur elektrisch isolierten Drehmomentübertragung, aufweisend
 ein zylindrisches Antriebselement (1) zum selektiven Kontaktieren einer Antriebsvorrichtung,
 ein vom Antriebselement (1) elektrisch isoliert und koaxial angeordnetes zylindrisches Abtriebselement (2) zum Kontaktieren einer anzutreibenden Anordnung,
 wobei das Antriebs- und Abtriebselement (1,2) in einem Verbindungsbereich (3) der Vorrichtung (10) jeweils umfangsverteilt und in Rotationsrichtung (R) zueinander versetzt angeordnete Klauen (4,5) zur Drehmomentübertragung aufweisen, wobei
 zwischen den Klauen (4) des Antriebselements (1) und den Klauen (5) des Abtriebselements (2) eine Mehrzahl druckfester Übertragungselemente (6) aus einem nichtleitenden Material, vorzugsweise aus Keramikmaterial, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (1) zur selektiven Verbindung mit einem manuellen oder automatischen Schraubwerkzeug ausgebildet ist, und/oder wobei das Abtriebselement (2) zur selektiven Verbindung mit einem anzuziehenden Schraubkopf ausgebildet ist, und dass die Übertragungselemente (6) durch radial angeordnete zylindrische Elemente, insbesondere Zylinderstifte, gebildet sind.
Patent DE-202020102533-U1 (DE)
Title: Membranfiltrationssystem zur Bleichung von tierischen Wachsen
IPC: C11B3/16
Filed: 2020-05-06
Abstract: Reinigungssystem zur Entfernung von Farbpigmenten aus tierischem Wachs, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungssystem eine erste und eine zweite Membranfiltrationseinheit umfasst,
 wobei die erste Membranfiltrationseinheit eine selektiv permeable Membran umfasst, deren Rückhalterate für Farbpigmente höher ist als die Rückhalterate für das tierische Wachs, und
 wobei die zweite Membranfiltrationseinheit eine selektiv permeable Membran umfasst, deren Rückhalterate für das tierische Wachs höher ist als die Rückhalterate für Farbpigmente.
Patent DE-202020107494-U1 (DE)
Title: Eine Art von druckentlastendem, atmungsaktiven Wirbelsäulenstützmassagerucksack zur Vorbeugung von Buckel
IPC: A45F3/04
Filed: 2020-12-22
Abstract: Eine Art von druckentlastendem, atmungsaktiven Wirbelsäulenstützmassagerucksack zur Vorbeugung von Buckel, bestehend aus einem Rucksackkörper. Der Rucksack ist dadurch gekennzeichnet, dass ein linkes druckfestes Polster und ein rechtes druckfestes Polster in der Rückseite des Rucksackkörpers angeordnet sind, eine Wirbelsäulenstützpolsterplatte, die in der Rückseite des Rucksackkörpers befestigt ist, zwischen dem linken druckfesten Polster und dem rechten druckfesten Polster angeordnet ist, eine Nut mit einer Öffnung, die der Wirbelsäule zugewandt ist, an der Wirbelsäulenstützpolsterplatte ausgebildet ist, die Wirbelsäulenstützpolsterplatte eine Bodenplatte und eine Seitenplatte umfasst, die um die Bodenplatte herum angeordnet ist und eine geneigte Form annimmt, die Nut so geformt ist, dass die Bodenplatte und die Seitenplatte die Nut umschließen, ein atmungsaktives Netz die Öffnung der Nut bedeckt, eine Vielzahl von atmungsaktiven Nuten, die die Nut mit dem Äußeren verbinden, auf dem rechten druckfesten Polster angeordnet sind.