baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100171-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuersatz
Inventor: MA YUN
IPC: B62K21/06
Filed: 2013-01-09
Abstract: Ein Fahrradsteuersatz umfasst ein erstes Lagerringelement, ein zweites Lagerringelement, wenigstens ein Wälzelement, einen Kompressionsring und einen Dichtring. Das erste Lagerringelement weist eine erste Stützfläche auf. Das zweite Lagerringelement weist eine zweite Stützfläche auf. Das wenigstens ein Wälzelement ist zwischen der ersten und der zweiten Stützfläche angeordnet. Der Kompressionsring ist an dem zweiten Lagerringelement angeordnet. Der Dichtring ist der an dem Kompressionsring angeordnet.
Patent DE-102013100256-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontaktierung und/oder Elektrostimulation von biologischem Gewebe
Inventor: KOKELMANN MARTIN
IPC: A61F2/14
Filed: 2013-01-11
Abstract: Eine Vorrichtung zur Kontaktierung und/oder Elektrostimulation von biologischem Gewebe mittels zumindest einer Elektrode umfasst zumindest eine erste Einheit (46), an der die zumindest eine Elektrode vorgesehen ist, und die zur Implantation in einen menschlichen oder tierischen Körper ausgelegt ist, eine zweite Einheit (47) zur Versorgung der ersten Einheit (46) mit elektrischer Energie, sowie zumindest eine erste und eine zweite Leiterbahn (48, 49) zur Spannungsversorgung der ersten Einheit (46). Die erste und die zweite Leiterbahn (48, 49) sind jeweils elektrisch mit der ersten und der zweiten Einheit (46, 47) verbunden und liegen auf unterschiedlichen Spannungspotentialen. Räumlich zwischen der ersten und der zweiten Leiterbahn (48, 49) ist zumindest eine erste, funktional nicht in die Spannungsversorgung eingebundene Zusatzleiterbahn (56) vorgesehen.
Patent DE-102013100694-A1 (DE)
Title: Additives contaminated base liquid processing method for cleaning base fluid, involves adding contaminated base liquid in recovery tank rotating in rotating movement, and moving additive selectively in central region of movement
Inventor: Müller Walter
IPC: B01D17/038
Filed: 2013-01-24
Abstract: The method involves circulating a loaded contaminated base liquid (200) of the recovery tank (120) in a processing container by a filter system (150) and back into the treatment tank. The contaminated base liquid in the recovery tank rotating in a rotating movement (R) is added, and the additive (290) is moved selectively in a central region of the rotating movement. The contaminated base liquid at the foot of the swirl and/or in the center of depression is introduced into the filter system. An independent claim is included for an additives contaminated base liquid processing device for cleaning base fluid from solid and liquid contaminants.
Patent DE-102013100887-A1 (DE)
Title: Leitblech im Wärmetauscher
Inventor: GLASS MICHAEL T
IPC: F02M25/07
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Abgaswärmetauscher, wobei der Wärmetauscher (1) eine äußere Hülle (2) aufweist und in der äußeren Hülle (2) Wärmetauscherrohre (1) angeordnet sind und in die Hülle (2) stirnseitig ein Medium zuführbar und auf der gegenüberliegenden Seite abführbar ist, wobei jeweils endseitig der Hülle (2) eine Stirnplatte (3) angeordnet ist, wobei die Stirnplatte (3) Öffnungen (4) aufweist, durch die das Medium in die Wärmetauscherrohre (11) überführbar ist, insbesondere sind die Öffnungen (4) von den Wärmetauscherrohren (11) zumindest abschnittsweise durchgriffen, der dadurch gekennzeichnet, dass an der Stirnplatte (3) randseitig zwischen den Öffnungen (4) ebene Flächen (8) ausgebildet sind, wobei in Strömungsrichtung (S) vor den ebenen Flächen (8) mittelbar oder unmittelbar Leitelemente (9) angeordnet sind, wobei die Querspannfläche der Leitelemente (9) in Strömungsrichtung (S) mindestens die ebenen Flächen (8) überdecken.
Patent DE-102013107207-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: VOLK HEINER
IPC: B60C15/06
Filed: 2013-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen. Um einen Fahrzeugluftreifen mit einer hohen Dauerhaltbarkeit bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Wulstverstärker (5) im Reifenwulst (1) zwischen der Karkasslage (4) und dem Kernreiter (3) angeordnet ist und sich entlang der Außenseite der Karkasslage (4) bis unterhalb der Gürtellagen (6, 7) erstreckt, wobei der Wulstverstärker (5) Festigkeitsträger (18) aus druckfestem Stahlcord aufweist und unterhalb der Gürtellagen (6, 7) im Randbereich des Reifengürtels endet, wobei der Endbereich des Wulstverstärkers (9) im Randbereich maximal 30 % der gesamten Breite des Reifengürtels abdeckt, wobei der Endbereich des Wulstverstärkers in Form einer Sperrlage mit den darüber liegenden Gürtellagen (6, 7) gekoppelt ist und dadurch die Beweglichkeit der Gürtellagen (6, 7) zueinander wesentlich eingeschränkt wird.
Patent DE-102013107923-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen für  Point-of-Interest-Auswertung
Inventor: PANDYA RITESH
IPC: G01C21/04
Filed: 2013-07-24
Abstract: Ein System enthält ein Navigationsgerät und einen Prozessor, der mit dem Navigationsgerät und einem Ausgang in Kommunikation steht. Der Prozessor ist zum Empfang mehrerer POIs konfiguriert. Der Prozessor ist auch dazu konfiguriert, in dem Navigationsgerät nach mindestens einem ersten der POIs in erster Nähe zu einer Strecke zu suchen. Ferner ist der Prozessor dazu konfiguriert, nach der Suche nach einem ersten POI in erster Nähe, für jeden Fall, in dem der erste POI in erster Nähe zur Strecke liegt, nach mindestens einem zweiten der POIs in zweiter Nähe zum ersten POI zu suchen. Der Prozessor ist auch dazu konfiguriert, alle Fälle auszugeben, in denen jeder der POIs in zweiter Nähe zu mindestens einem der anderen POIs der mehreren POIs gefunden wird.
Patent DE-102013108123-A1 (DE)
Title: Prägewalzenpaar
Inventor: HANNOTT JENS
IPC: F16C13/02
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prägewalzenpaar, umfassend zwei mit einem Prägedruck beaufschlagbare Prägewalzen mit Walzenballen, zwischen denen ein Prägespalt ausbildbar ist, wobei die Prägewalzen jeweils beidseits der Walzenballen axiale Lagerzapfen aufweisen, die in Drehlagern mit zugehörigen Lagersteinen gelagert sind und Ausgleichsvorrichtungen mit benachbart zu den Drehlagern auf den Lagerzapfen angeordneten Gegendrucklagern vorgesehen sind, mittels derer eine entgegengesetzt zum Prägedruck wirkende Vorspannkraft auf die Lagerzapfen erzeugbar ist, wodurch die Ausgleichsvorrichtung in mindestens einen Lagerstein der Drehlager integriert sind.
Patent DE-102013109431-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: GUILLAUME PATRICK
IPC: A01D41/02
Filed: 2013-08-30
Abstract: Eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (1) mit einem für einen Maschinenbediener (5) zugänglichen Aufenthalts- und/oder Bedienbereich (2, 3), zeichnet sich aus durch eine Einrichtung (7, 8, 9) zum Entfernen einer Verunreinigung, die einem Körperteil (6) des Bedieners (5) und/oder einem vom Bediener (5) getragenen Kleidungsstück (28) anhaftet, um dem Bediener (5) Zugang zu dem Bedien- und/oder Aufenthaltsbereich (2, 3) ohne Beeinträchtigung durch die Verunreinigung zu ermöglichen.
Patent DE-102013112034-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Vakuum-Trockner mit einem Durchgang mit Eingangs- und Ausgangsöffnung
Inventor: PILLER THOMAS
IPC: F26B25/14
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) für einen Vakuum-Trockner mit einem Durchgang (11) mit Eingangs- und Ausgangsöffnung, wobei der Eingangs- und der Ausgangsöffnung Türplatten zum Verschließen und Öffnen zugeordnet sind und der Vakuum-Trockner mit einer Vakuumpumpe und einer Heizeinrichtung mit Anschlussleitungen versehen ist, die mit dem Durchgang (11) des Gehäuses (10) verbindbar sind. Nach der Erfindung ist das Gehäuse (10) aus Mineralguss, d. h. aus Kunstharz und Mineralien gefertigt, wobei der Durchgang (11) durch ein erstes Formteil einer Gussform und die Außenflächen des Gehäuses (10) durch zwei äußere Formteile der Gussform bestimmt sind, die senkrecht zur Achse des Durchgangs (11) verstellbar sind und in einer Wand (13) des Gehäuses (10) Durchbrüche (15, 16, 17 und 18) mit Befestigungsbohrungen (19) für die Anschlussleitungen der Vakuumpumpe und der Heizeinrichtung ausbilden. Das Gehäuse ist in dieser Ausgestaltung aus kostengünstigem Material vollautomatisch herstellbar und weist alle Merkmale für den Aufbau eines Vakuum-Trockners auf.
Patent DE-102013113518-A1 (DE)
Title: Anoden, die mesoporöse, hohle siliciumpartikel umfassen, und ein verfahren zum synthetisieren mesoporöser, hohler siliciumpartikel
Inventor: XIAO QIANGFENG
IPC: C01B33/023
Filed: 2013-12-05
Abstract: Hier werden Anoden offenbart, die mesoporöse, hohle Siliciumpartikel umfassen. Es wird auch ein Verfahren zum Synthetisieren der mesoporösen, hohlen Siliciumpartikel offenbart. In einem Beispiel des Verfahrens wird eine Siliziumdioxid-Kugel, die einen festen Siliciumdioxid-Kern und eine mesoporöse Siliciumdioxid-Schale aufweist, gebildet. Die mesoporöse Siliciumdioxid-Schale wird unter Verwendung von Magnesiumdampf in eine mesoporöse Silicium-Schale umgewandelt. Der feste Siliciumdioxid-Kern, restliches Siliciumdioxid und Magnesiumenthaltende Nebenprodukte werden entfernt, um das mesoporöse, hohle Siliciumpartikel zu bilden.
Patent DE-102013201771-A1 (DE)
Title: Compressor of exhaust gas turbocharger mounted in internal combustion engine, forms with passage gap having passage gap inlet opening and passage gap outlet opening that are fluid connected with inlet and outlet channels of compressor
Inventor: GAUGER STEPHAN
IPC: F04D29/16
Filed: 2013-02-04
Abstract: The compressor (1) has a compressor housing (2) which is provided with compressor wheel (3) whose supporting end is mounted with blades (9). A passage gap (6) is formed between the compressor housing and compressor wheel and provided with passage gap inlet opening (7) and passage gap outlet opening(8) that are fluid-connected with the inlet channel (4) and outlet channel (5) of the compressor. The passage gap diameter of the passage gap in the region of passage gap inlet opening is set smaller or larger than passage gap diameter in the area of gap outlet opening. An independent claim is included for the exhaust gas turbocharger.
Patent DE-102013203085-A1 (DE)
Title: Blasformverfahren
Inventor: BÖCKER ALBERT J
IPC: B29C48/09
Filed: 2013-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blasformverfahren zur Herstellung eines Hohlkörpers, insbesondere eines Kraftstoffbehälters, bei dem ein schlauchartiger Vorformling zwischen zwei Teilen einer Blasform angeordnet wird, die Blasform nicht vollständig geschlossen wird, wobei der Vorformling im Bereich seiner Enden gasdicht verschlossen wird, und der Innenbereich des Vorformlings mit einem gasförmigen Druckmedium beaufschlagt wird, wodurch der Vorformling gegen Innenwandungen der Blasformteile gedrückt und der Hohlkörper vorgeformt wird. Um eine einfache Art der Auftrennung des Vorformlings in zwei Hälften zu ermöglichen, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass beim Vorformen des Behälters Partien des Vorformlings mittels an den Blasformteilen angeordneten Klemmvorrichtungen erfasst werden und dass beim Öffnen der Blasform der Vorformling jeweils zwischen den Klemmvorrichtungen in zwei Halbteile aufgerissen wird.
Patent DE-102013204828-A1 (DE)
Title: Rückseitenkontaktiertes Halbleiterbauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EBERLEIN DIRK
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rückseitenkontaktierung von Halbleiterbauelementen mit einem Substrat, das im wesentlichen aus Silicum besteht, wobei auf der Rückseite des Substrats zumindest bereichsweise eine Aluminiumschicht unter Ausbildung einer mit Silicium dotierten Aluminiumschicht mit einem Eutektikum von Silicium und Aluminium und einer mit Aluminium dotierten Siliciumschicht als Rückseitenfeld (engl. Back-surface-field, BSF) aufgebracht ist. Hierbei erfolgt eine Reduzierung der Porosität der Aluminiumschicht simultan zur stoffschlüssigen Verbindung des Halbleiterbauelementes mit einem elektrischen Leiter. Erfindungsgemäß wird ebenso ein rückseitenkontaktiertes Halbleiterbauelement bereits gestellt, das mit dem besagten Verfahren herstellbar ist.
Patent DE-102013207596-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel
Inventor: STREIBL FRANZ
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Es wird ein Leuchtmittel (1) mit einer eine Längsachse (11) aufweisenden Trägereinrichtung (3), die mindestens einen Arm (5) aufweist, der mindestens einen Haltebereich (7) für wenigstens eine separate Platine (9) mit mindestens einem Leuchtelement (29) umfasst, wobei die Trägereinrichtung (3) an einem Ende einen Sockel (69) und mindestens zwei elektrisch leitfähige Bereiche aufweist, die sich einerseits bis zum Sockel (69) und andererseits bis in den Haltebereich (7) des mindestens einen Arms (5) erstrecken, und wobei eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den mindestens zwei elektrischen leitfähigen Bereichen und dem wenigstens einen Leuchtelement (29) herstellbar ist, vorgeschlagen. Das Leuchtmittel (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der mindestens eine Arm (5) die wenigstens eine Platine (9) an ihrem Außenumfang erfasst, vorzugsweise in einer am Außenumfang vorgesehenen Nut (21).
Patent DE-102013208703-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein rekuperatives Bremssystem eines Fahrzeugs und Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs
Inventor: STRENGERT STEFAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für ein rekuperatives Bremssystem eines Fahrzeugs mit einer Ansteuereinrichtung (12), welche dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung zumindest einer bereitgestellten Vorgabe-Größe (22) bezüglich eines von einem Fahrer vorgegebenen Soll-Gesamtbremsmoments ein auf eine Vorderachse (18) bewirkbares Vorderachs-Generator-Bremsmoment und ein gleichzeitig auf eine Hinterachse (20) des Fahrzeugs bewirkbares Hinterachs-Generator-Bremsmoment maximal zu wählen und mindestens einen Elektromotor (14, 16) entsprechend anzusteuern, und mindestens eine hydraulische Vorderachs-Bremskreis-Komponente (30) eines Vorderachs-Bremskreises (32) und mindestens eine hydraulische Hinterachs- Bremskreis-Komponente (34 bis 38) eines Hinterachs-Bremskreises (40) derart anzusteuern, dass ein Vorderachs-Bremsdruck und ein Hinterachs-Bremsdruck so einstellbar sind, dass eine Abweichung zwischen einer vorgegebenen Soll- Bremsmomentverteilung und einer zwischen der Vorderachse (18) und der Hinterachse (20) vorliegenden Ist-Bremsmomentverteilung minimierbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein rekuperatives Bremssystem für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs.
Patent DE-102013211260-A1 (DE)
Title: Abschätzungsvorrichtung für die Zylindereinlassluftmenge in einem Verbrennungsmotor
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D9/00
Filed: 2013-06-17
Abstract: Eine Abschätzungsvorrichtung für eine Zylindereinlassluftmenge in einem Verbrennungsmotor kann eine Zylindereinlassluftmenge zu einer ausreichenden Genauigkeit für eine brauchbare Motorsteuerung abschätzen, in sowohl dem stationären Betrieb als auch dem instationären Betrieb, mit einer kleinen Anzahl an Anpassungskonstanten und einer kleinen Menge an Berechnungslast, ohne dass eine große Speicherkapazität benötigt wird. Die Beziehung zwischen einem Öffnungsgrad und einer effektiven Öffnungsfläche des Drosselventils ist gelernt worden, während die Zylindereinlassluftmenge in einem S/D-Verfahren von einem Korrekturfaktorkennfeld der volumetrischen Effizienz berechnet wird, das durch eine Ventilterminierung zu der Zeit des stationären Betriebs angepasst worden ist, und in einen Zeitraum von einer Übergangsänderung, bis eine Abgaskrümmertemperatur konvergiert ist, eine Einlassluftmenge basierend auf der so gelernten Beziehung berechnet wird. Die Zylindereinlassluftmenge wird basierend auf einem physikalischen Modell einer Einlasssystemantwortverzögerung berechnet.
Patent DE-102013211370-A1 (DE)
Title: System zur übermittlung von radioinhalt und verfahren zum übermitteln von radioinhalt
Inventor: CICHY STEPHEN M
IPC: H04H20/62
Filed: 2013-06-18
Abstract: Ein System zur Übermittlung von Radioinhalt umfasst eine Datenbank, die ausgestaltet ist, um Radioinhaltdaten zu empfangen, die einen Radioinhalt, eine Sendezeit für den Radioinhalt und einen Sendekanal des Radioinhalts umfassen. Es ist auch ein Signal umfasst, um den Radioinhalt von der Datenbank einer entfernten Radioeinheit mitzuteilen, wobei die entfernte Radioeinheit die Radioinhaltdaten einem Benutzer mitteilt, um dem Benutzer eine Vorabmitteilung hinsichtlich zukünftigen Radioinhalts bereitzustellen.
Patent DE-102013211598-A1 (DE)
Title: Seal for pressurized fluid actuation system, has seal base comprising circulating groove with groove wall, and ribs arranged and distributed over circumference of circulating groove, where groove wall protrudes between seal lips of base
Inventor: HILD NICOLAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-06-20
Abstract: The seal (1) has an annular seal element (2) protruding seal lips (3, 4), where the seal lips are arranged opposite to each other and protrude against direction by the seal element. An attaching geometry (5) protrudes from the seal element. A seal base (6) comprises a circulating groove (7) with a groove wall (8). Ribs (9) are arranged and distributed over circumference of the circulating groove. The groove wall protrudes between the seal lips of the seal base.
Patent DE-102013212286-A1 (DE)
Title: Anlage zur Energierückgewinnung aus heißen Gasen
IPC: F28G1/08
Filed: 2013-06-26
Abstract: Anlage (01, 41) zur Energierückgewinnung aus insbesondere staubbeladenen heißen Rauchgasen mit zumindest einem Abhitzekessel (11, 51), wobei der Abhitzekessel (11, 51) zumindest einen Gaseinlass (21, 61), zumindest einen Gasauslass (22, 62) und zumindest eine vom Gas durch- oder umströmte Wärmetauscheranordnung (23, 63) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Abhitzekessel (11–13, 51–55) vorgesehen sind, die (11–13 bzw. 51–55) im Wesentlichen übereinander angeordnet und derart in Reihe miteinander verbunden sind, dass der Gasauslass (22, 62) des jeweils oberen Abhitzekessels (11, 12 bzw. 51–54) mit dem Gaseinlass (21, 61) des jeweils benachbarten unteren Abhitzekessels (12, 13 bzw. 52–55) über eine fallende Rauchgasführung (29, 69) verbunden ist.
Patent DE-102013212882-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbereiten von Schriftzeichen in Bildaufnahmen
Inventor: BIRCHBAUER JOSEF ALOIS
IPC: G06V30/166
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von perspektivisch verzerrten Schriftzeichen und/oder Schriftzeichenfolgen in zweidimensionalen Bildaufnahmen zur einfacheren Weiterverarbeitung in einem Texterkennungssystem. Dabei werden die zweidimensionalen Bildaufnahmen eines dreidimensionalen Objektraums mit Hilfe eines optischen Sensors aufgenommen (2). Die Schriftzeichen bzw. Schriftzeichenfolgen sind dabei auf weitgehend planen Flächen aufgetragen. In der zweidimensionalen Bildaufnahme wird dabei für jeden Bildpunkt ein Datensatz erstellt, in welchem neben radiometrischen, zweidimensionalen Bildpunktdaten jeweils auch ein gemessener Tiefenwert für den jeweiligen Bildpunkt hinterlegt wird (3). Dann werden in der zweidimensionalen Bildaufnahme Schriftzeichen tragende Flächen bzw. Textfelder ermittelt (4). Mit Hilfe der gemessenen Tiefenwerte werden die ermittelten Schriftzeichen tragenden Flächen in der zweidimensionalen Bildaufnahme geometrisch rektifiziert (5) und dann wird die derart aufbereitete Bildaufnahme an das Textverarbeitungssystem weitergeleitet (6). Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Tiefeninformation in die Aufbereitung der Schriftzeichen tragenden Flächen in einer zweidimensionalen Bildaufnahmen einbezogen, um eine Lesbarkeit für das Texterkennungssystem zu verbessern und eine möglichst gute Entzerrung der Schriftzeichen zu erhalten.
Patent DE-102013213185-A1 (DE)
Title: Unterbauhaube und Küchenschrank mit Unterbauhaube
Inventor: BERR ANDREAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterbauhaube zur Montage in einem Küchenschrank, die einen Lüfterbaustein umfasst. Die Unterbauhaube (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Lüfterbaustein (10) an zumindest einem Teil der Unterseite (100) und zumindest einem Teil der Seitenflächen (101, 102) mindestens eine Filterzone (103) aufweist und dass die Unterbauhaube (1) mindestens einen Verfahrvorrichtung (11) zum vertikalen Verfahren des Lüfterbausteins (10) aufweist.
Patent DE-102013213576-A1 (DE)
Title: Einbauring zum Einbau einer Einbauleuchte und Einbauleuchte mit Einbauring
Inventor: HESSE PETER
IPC: F21S8/02
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einbauring (1) zum Einbau einer Einbauleuchte in einer, in einem Decken- oder Wandelement ausgebildeten Einbauöffnung, der ein ringförmiges Basiselement (3) mit einem Flanschbereich zur Anlage an dem Decken- oder Wandelement aufweist. Weiterhin weist der Einbauring wenigstens ein Halteelement (5) zum Halten des Basiselements (3) in der Einbauöffnung auf. Dabei ist das wenigstens eine Halteelement (5) gegenüber dem Basiselement (3) derart beweglich angeordnet, dass es zwischen einer Montageposition und einer Halteposition hin- und her bewegt werden kann, wobei der Einbauring (1) in die Einbauöffnung hinein bewegt werden kann, wenn sich das wenigstens eine Halteelement (5) in der Montageposition befindet und wobei der Einbauring (1) in der Einbauöffnung gehalten ist, wenn sich das Basiselement (3) wie vorgesehen in der Einbauöffnung positioniert befindet und sich das wenigstens Halteelement (5) in der Halteposition befindet. Der Einbauring (1) ist dabei derart gestaltet, dass das wenigstens eine Halteelement (5) derart beweglich an dem Basiselement (3) angeordnet ist, dass es ohne eine Formveränderung des Basiselements (3) und/oder des wenigstens einen Halteelements (5) nicht von dem Basiselement (3) getrennt werden kann. Hierdurch lässt sich bei insgesamt einfacher Gestaltungsmöglichkeit die Gefahr verringern, dass sich das wenigstens eine Halteelement (5) ungewollt von dem Basiselement (3) löst. Dadurch ist die Handhabung des Einbaurings (1) erleichtert.
Patent DE-102013213666-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Reinigungslauge in einem Reinigungssystem
Inventor: FRIEDLAENDER THOMAS
IPC: B08B9/20
Filed: 2013-07-12
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen einer Reinigungslauge in einem Reinigungssystem (100, 101, 200), wobei die Vorrichtung ein oder mehrere beheizbare Siebe (5, 5A, 5B) zum Filtern der Reinigungslauge umfasst.
Patent DE-102013213835-A1 (DE)
Title: Vernetzbare Massen auf Basis von Phenylsiliconharzen und organyloxysilanterminierten Polymeren
Inventor: HELDMANN DIETER
IPC: C09D183/04
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft vernetzbare Massen enthaltend (A) 100 Gewichtsteile Verbindungen (A) der Formel Y-[(CR1 2)b-SiRa(OR2)3-a]x (I),(B) mehr als 50 Gewichtsteile Siliconharze enthaltend Einheiten der Formel R3 c(R4O)dR5 eSiO(4-c-d-e)/2 (II),(C) mindestens 0,1 Gewichtsteile von Komponente (B) verschiedenen Organosiliciumverbindungen enthaltend Einheiten der Formel DfSi(OR7)gR8 h (III),wobei alle Reste und Indizes die in Anspruch 1 angegebene Bedeutung haben, (D) mindestens 0,05 Gewichtsteile Antioxidantien und (E) mindestens 0,05 Gewichtsteile UV-Absorber, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung.
Patent DE-102013214362-A1 (DE)
Title: Pumpenlaufrad
Inventor: HAYMAN ALAN W
IPC: F04D29/22
Filed: 2013-07-23
Abstract: Ein Laufrad, das um eine Achse drehbar ist, umfasst eine Einlassabdeckung und eine Trägerplatte. Durch die Einlassabdeckung ist eine Einlassöffnung ausgebildet, und radial auswärts der Einlassöffnung befinden sich mehrere Auslassöffnungen. Zwischen der Einlassabdeckung und der Trägerplatte sind mehrere Schaufeln angeordnet. Die Schaufeln sind mit der Einlassabdeckung integral einstückig ausgebildet.