baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010039014-B4 (DE)
Title: Sichtblende für Hundehalsband
Inventor: GEBHARD ASTRID
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-08-06
Granted: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sichtblende (1) für ein Hundehalsband (2) in Form eines zur Innenseite geöffneten Ringtorus, geeignet zur Aufnahme eines Halsbandes (2) darin derart, dass dieses beim Anlegen um den Hals eines Hundes die Sicht auf das Halsband (2) vollständig verdecken kann, umfassend eine Öffnung (10) an mindestens einer Stelle des Ringtorus zum Durchführen einer Ringöse (20) des aufgenommenen Halsbandes (2), die Verwendung der Sichtblende zur Abdeckung eines Hundehalsbandes (2), insbesondere eines Ketten- oder Stachelhalsbandes zur Abrichtung eines Gebrauchshundes, ein Verfahren zur Abrichtung eines Gebrauchshundes unter Verwendung der Sichtblende (1) und ein Halsband-Set, umfassend die Sichtblende und ein Ketten- oder Stachelhalsband zur Abrichtung eines Gebrauchshundes.
Patent DE-102010045588-B4 (DE)
Title: Rumpfsegment für ein Luftfahrzeug
Inventor: MEYER MICHAEL
IPC: B64C1/22
Filed: 2010-09-16
Granted: 2017-04-06
Abstract: Rumpfsegment (100) für einen Luftfahrzeugrumpf (200), wobei das Rumpfsegment (100) eine gekrümmte Außenfläche (131) mit einem ersten Krümmungsradius R1 (101), einem zweiten Krümmungsradius R2 (102), einem dritten Krümmungsradius R3 (103) und einem vierten Krümmungsradius R4 (104) aufweist, wobei die vier Krümmungsradien (101–104) in derselben Ebene liegen, wobei die vier Krümmungsradien (101–104) verschiedene Mittelpunkte aufweisen, wobei der erste Krümmungsradius R1 (101) einen ersten Umfangsabschnitt UA1 (112) des Rumpfsegments (100) unter einem Winkel α (113) beschreibt, wobei der zweite Krümmungsradius R2 (102) einen zweiten Umfangsabschnitt UA2 (114) des Rumpfsegments (100) unter einem Winkel β (115) beschreibt, wobei der dritte Krümmungsradius R3 (103) einen dritten Umfangsabschnitt UA3 (116) des Rumpfsegments (100) unter einem Winkel γ (117) beschreibt, wobei der vierte Krümmungsradius R4 (104) einen vierten Umfangsabschnitt UA4 (118) des Rumpfsegments (100) unter einem Winkel δ (119) beschreibt, wobei sich der erste Umfangsabschnitt UA1 (112) im Uhrzeigersinn und entgegen dem Uhrzeigersinn von einer vertikalen Symmetrieachse (107) aus erstreckt, wobei sich an den ersten Umfangsabschnitt UA1 (112) im Uhrzeigersinn in folgender Reihenfolge die weiteren Umfangsabschnitte anschließen: zweiter Umfangsabschnitt UA2 (114), dritter Umfangsabschnitt UA3 (116), vierter Umfangsabschnitt UA4 (118), ein fünfter Umfangsabschnitt UA5 (124) und ein sechster Umfangsabschnitt UA6 (125), und wobei α (113) < β (115), β (115) > γ (117) und γ (117) < δ (119) gilt.
Patent DE-102010046666-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Zündung für Partikelfilterregenerieren
Inventor: RUHLAND HELMUT HANS
IPC: F01N3/021
Filed: 2010-09-27
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Steuern eines einen Partikelfilter aufweisenden Fremdzündungsmotors, welches umfasst:Verstellen eines Zündwinkels, bei dem mindestens einem Zylinder eines Fremdzündungsmotors (10, 200, 300) ein Zündfunke geliefert wird, auf spät,wenn eine von einem Partikelfilter (230, 240, 252) gehaltene Rußmenge einen Schwellenwert übersteigt und wenn die Motorlast kleiner als ein Schwellenwert ist, wobei eine Menge an Kraftstoff, die mindestens einem Zylinder geliefert wird,fette oder stöchiometrische Abgase vorsieht, während der Zündwinkel, bei dem dem mindestens einen Zylinder ein Zündfunke geliefert wird, auf spät verstellt wird.
Patent DE-102010064142-B4 (DE)
Title: Einbettmasse zur Verwendung in einem Verfahren zur Herstellung einer Dental-Restauration mittels CAD-Cast-Verfahren
Inventor: DIERKES STEPHAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2010-12-23
Granted: 2019-06-13
Abstract: Einbettmasse (EM) zur Verwendung in einem Verfahren zur Herstellung einer Dental-Restauration (D) mittels CAD-Cast-Verfahren, umfassend oder bestehend aus- 5 bis 50 Gew.-% an Calciumaluminatzement,- 10 bis 30 Gew.-% an amorphem SiO, insbesondere Quarzgut,- 10 bis 70 Gew.-% an Tonerde (AlO),- 0 bis 40 Gew.-% an Spinell,- 0 bis 10 Gew.-% an Mineralfasern,- 0 bis 5 Gew.-% an Calciumsulfat,- 0 bis 1 Gew.-% an Abbindebeschleuniger sowie- 0 bis 3 Gew.-% an Dispersionsmittel.
Patent DE-102011003048-B4 (DE)
Title: Mehrkopfstrecke und Verfahren zum Wechseln von Kannen an einer Mehrkopfstrecke
Inventor: BRUNNER ARMIN
IPC: D01H9/02
Filed: 2011-01-24
Granted: 2017-11-23
Abstract: Mehrkopfstrecke, insbesondere Doppelkopfstrecke, mit wenigstens zwei nebeneinander angeordneten Streckwerken (3) zum Verstrecken von jeweils einem Faserverbund (2), wobei jedem Streckwerk (3) ein Ausgang für das verstreckte Fasermaterial (5) und eine im Bereich des Ausgangs angeordnete Ablagevorrichtung, wie beispielsweise ein Ablageteller (7), zum Ablegen des Fasermaterials (5) in eine Kanne (8) zugeordnet ist, und wobei jeder Ablagevorrichtung ein Befüllplatz (13) zugeordnet ist, in dessen Bereich jeweils eine Kanne (8) während des Ablegevorgangs abstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Befüllplätzen (13) ein gemeinsamer drehbarer Kannenwechsler zugeordnet ist, mit dessen Hilfe die Kannen (8) in einer gemeinsamen Bewegung von ihren Befüllplätzen (13) auf korrespondierende Entnahmeplätze (15) bewegbar sind.
Patent DE-102011006443-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: NARAZAKI ATSUSHI
IPC: H01L29/739
Filed: 2011-03-30
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit den Schritten Vorbereiten eines Halbleiterwafers (10), der eine Mehrzahl von ersten Halbleiterelementen (1) aufweist, von denen jedes eine vorgegebene AN-Zustands-Spannung hat, sowie eine Mehrzahl von zweiten Halbleiterelementen (2) aufweist, von denen jedes eine weitere vorgegebene AN-Zustands-Spannung aufweist und eine Fläche aufweist, die kleiner ist als die Fläche eines ersten Halbleiterelements (1), das auf einer Oberfläche des Halbleiterwafers (10) ausgebildet ist; Ausbilden von Rekombinationszentren in den ersten Halbleiterelementen (1) und den zweiten Halbleiterelementen (2) durch Bestrahlen der gesamten Oberfläche des Halbleiterwafers (10) mit vorgegebenen radioaktiven Strahlen (4) oder vorgegebenen Ionen; und Messen der weiteren vorgegebenen AN-Zustands-Spannungen der zweiten Halbleiterelemente (2) und Durchführen einer Lebensdauererholungsbehandlung für die Lebensdauern, die in den ersten Halbleiterelementen (1) und den zweiten Halbleiterelementen (2) durch die Ausbildung der Rekombinationszentren festgelegt wurden, indem der Halbleiterwafer (10) einer vorgegebenen Ausheilbehandlung unterzogen wird, wobei das Ausmaß der Ausheilbehandlung auf der Grundlage der gemessenen weiteren vorgegebenen AN-Zustands-Spannungen der zweiten Halbleiterelemente (2) dergestalt gesteuert wird, dass die AN-Zustands-Spannungen der ersten Halbleiterelemente (1) jeweils gleich einer gewünschten AN-Zustands-Spannung sind, wenn die Lebensdauern sich erholt haben.
Patent DE-102011012990-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Lastgewichts bei einem Flurförderzeug
Inventor: KRETSCHMER STEFFEN
IPC: B66F17/00
Filed: 2011-03-03
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Lastgewichts einer von einem Flurförderzeug angehobenen Last (L), wobei die Last (L) mittels eines einen Elektromotor (19) umfassenden Hubantriebs (15) angehoben wird, wobei Messmittel zur Erfassung einer vom Elektromotor (19) aufgenommenen elektrischen Motorgröße (I; W) vorgesehen sind und eine mit dem Messmittel in Verbindung stehenden Rechenvorrichtung (30) vorgesehen ist, mit den Schritten:• Erfassen und Abwarten eines Anfangshubzeitbereichs (tA) zu Beginn des Hubvorgangs,• Erfassen der während eines vorgegebenen Messzeitraums (tM) in einem Nutzhubbereich der Last (L) nach Ablauf des Anfangshubzeitbereichs (tA) von dem Elektromotor (19) verbrauchten elektrischen Motorgröße (I; W) mittels des Messmittels durch die Rechenvorrichtung (30),• Ermitteln der von dem Elektromotor (19) während des Messzeitraums (tM) im Nutzhubbereich der Last (L) verbrauchten elektrischen Motorgrößenmenge (I; W) durch die Rechenvorrichtung (30) anhand der von dem Messmittel erfassten elektrischen Motorgröße (I; W), wobei die Motorgrößenmenge (I; W) während des Messzeitraums (tM) in dem Nutzhubbereich der Last (L) durch eine Addition der ermittelten Motorgröße (I; W) oder einer zeitlichen Integration der gemessenen Motorgröße (I; W) ermittelt wird,• Bestimmen des Lastgewichts (L) aus der ermittelten Motorgrößenmenge (I; W) sowie bei Referenz-Messzeiträumen (tM) ermittelten Referenz-Motorgrößenmengen (W1bis W6; R1bis R6) für unterschiedliche Referenzlasten (L0bis L5) durch die Rechenvorrichtung (30).
Patent DE-102011052171-B4 (DE)
Title: Kombipin für ein Hochstromkontaktelement und ein solches Hochstromkontaktelement
Inventor: KLING ANTON
IPC: H01R13/02
Filed: 2011-07-27
Granted: 2013-10-24
Abstract: Kombipin für ein Hochstromkontaktelement,  wobei der Kombipin (1) ein langgestreckter in etwa zylinderförmiger Körper ist, der eine Mantelfläche (3) und eine in Steckrichtung (4) vorne liegende Stirnfläche (5) aufweist, die einen Außenpin ausbildet,  wobei an der in Steckrichtung (4) vorne liegenden Stirnfläche (5) eine sacklochförmige Ausnehmung (7) ausgebildet ist, so dass das in Steckrichtung (4) vordere Ende des Kombipins (1) eine Innenbuchse (31) zur Aufnahme eines Innenpins (27) eines Gegensteckelementes bildet,  wobei auf der Mantelfläche (3) des Kombipins (1) radial umlaufend zwei in Steckrichtung nebeneinander angeordnete Federelemente (8) angeordnet sind, um eine Innenfläche (24) einer Außenbuchse (25) des Gegensteckelementes zu kontaktieren.
Patent DE-102011052866-B4 (DE)
Title: Aerosolbildendes Material für eine Wasserpfeife
Inventor: JAENTSCH ANDRE
IPC: A24F1/30
Filed: 2011-08-19
Granted: 2014-02-20
Abstract: Aerosolbildendes Material für eine Wasserpfeife, umfassend eine erste Substanz und zumindest eine zweite, von der ersten Substanz gehaltene Substanz, die nach einer Aktivierung des aerosolbildenden Materials zumindest teilweise freigesetzt wird, wobei die erste Substanz Poren zur Aufnahme der zweiten Substanz aufweist und die zweite Substanz ein Fluid ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Substanz einen synthetischen Zeolith umfasst, wobei der synthetische Zeolith aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Zeolith A, Zeolith X und Gemischen davon besteht, und wobei die erste Substanz ein zumindest annähernd kugelförmiges Granulat ist.
Patent DE-102011084177-B4 (DE)
Title: Greif- oder Spannvorrichtung
Inventor: SCHUSTER ANDREAS
IPC: B25J15/00
Filed: 2011-10-07
Granted: 2023-07-20
Abstract: Greif- oder Spannvorrichtung (10) zum Greifen oder Spannen von Gegenständen, mit einem Stellglied (28) und einem das Stellglied (28) antreibenden Antrieb (20), mit wenigstens zwei mit dem Stellglied (28) bewegungsgekoppelten, über eine Backenführung entlang eines Grundteils verfahrbaren Backen (12, 14), wobei zwischen dem Antrieb (20) und den Backen (12, 14) ein Getriebe (31) mit zwei miteinander zusammenwirkenden Getriebeteilen vorgesehen ist, wobei eines der beiden Getriebeteile als Kraftübertragungselement ausgebildet ist, über das die vom Antrieb (20) erzeugte Kraft hin zum Gegenstand übertragen wird, wobei das Kraftübertragungselement einen Grundkörper (33) und einen in Kraftübertragungsrichtung relativ dazu bewegbaren Kraftleitabschnitt (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftleitabschnitt (30) mit dem anderen Getriebeteil (28) zusammenwirkt und dass der Grundkörper (33) eine taschenartige Ausnehmung (34) zur Aufnahme des Kraftleitabschnittes (30) so aufweist, dass zwischen dem Grundkörper (33) und dem Kraftleitabschnitt (30) in beide Kraftübertragungsrichtungen jeweils ein eine elastische Nachgiebigkeit zulassendes Dämpfungselement (38) vorgesehen ist und der Kraftleitabschnitt (30) durch die Dämpfungselemente (38) unter Vorspannung in der taschenartigen Ausnehmung (34) angeordnet ist.
Patent DE-102011085243-B4 (DE)
Title: Rollenstößel mit axialer Bolzenhalterung
Inventor: DORN STEFAN
IPC: F04B1/00
Filed: 2011-10-26
Granted: 2021-08-12
Abstract: Rollenstößel (1) mit einem Gehäuse (2), bei dessen antriebsseitiger Stirn (3) zwei sich diametral gegenüberliegende sowie von einem Außenmantel (4) des Gehäuses (2) eingerückte Flachs (5) mit je einer U-förmig in Richtung zur antriebsseitigen Stirn (3) offenen Aufnahme (6) hierin appliziert sind, in welchen Aufnahmen (6) ein Bolzen (7) gelagert ist, auf dem eine einem Anlauf eines periodischen Huberzeugers dienende Rolle (8) verläuft, wobei das Gehäuse (2) bei jedem Flach (5) ein Fenster (13) hat und der Außenmantel (4) des Gehäuses (2) zwischen einer oberen Querseite (14) der beiden Fenster (13) und der antriebsseitigen Stirn (3) als glattwandig geschlossener Umlaufring (15) vorliegt, von welcher oberen Querseite (14) jedes Fensters (13) ein einteilig mit dem Gehäuse (2) verbundener, abschnittsweise in Richtung zur jeweiligen Außenstirn (12) des Bolzens (7) abgewinkelter Finger (11) zur axialen Halterung des Bolzen (7) ausgeht und wobei der Rollenstößel (1) axial unterhalb der Rolle (8), bei dessen abtriebsseitiger Stirn (9), eine Anlage (10) für ein Stößelfolgeteil hat.
Patent DE-102011101109-B4 (DE)
Title: Verschließ- und Öffnungsvorrichtung mit einem Druckentlastungsventil für einen eine Flüssigkeit aufnehmenden Behälter
Inventor: DACHSELT MICHAEL
IPC: B65D51/16
Filed: 2011-05-10
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verschließ- und Öffnungsvorrichtung (1) für einen eine Flüssigkeit aufnehmenden Behälter (23), mit einer an dem offenen Ende des Behälters befestigbaren Deckelbasis (2), welche eine axiale Öffnung (27) aufweist, mit einem bistabilen Deckel (7), der nach Einwirken einer mittig angreifenden ersten Axialkraft in einem ersten stabilen Zustand eine konkave Geometrie und nach Einwirken einer radial außen angreifenden zweiten Axialkraft in seinem zweiten stabilen Zustand eine konvexe Geometrie aufweist, wobei der Deckel (7) die axiale Öffnung (27) der Deckelbasis (2) von oben abdeckt, sowie mit einem Ventilschieber (10) eines Flüssigkeitsentnahmeventils (28), der mit dem Deckel (7) verbunden ist und die axiale Öffnung (27) in der Deckelbasis (2) durchdringt, bei dem ein radial äußerer Abschnitt (11) des Ventilschiebers (10) an eine axial untere Dichtfläche (32) der Deckelbasis (2) abdichtend anlegbar ist, bei dem an dem Ventilschieber (10) des Flüssigkeitsentnahmeventils (28) ein Druckentlastungsventil (29) ausgebildet ist, welches ebenso wie der Ventilschieber (10) des Flüssigkeitsentnahmeventils (28) durch Einwirken einer mittig angreifenden axialen Kraft auf den Deckel (7) in Öffnungsrichtung betätigt wird, wobei jedoch das Druckentlastungsventil (29) zeitlich vor dem Flüssigkeitsentnahmeventil (28) in Öffnungsrichtung betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckentlastungsventil (29) einen Ventilstößel (13) aufweist, der mit der Unterseite des Deckels (7) fest verbunden ist, dass der Ventilschieber (10) des Flüssigkeitsentnahmeventils (28) eine zentrale Öffnung (19) aufweist, in welcher der Ventilstößel (13) des Druckentlastungsventils (29) axial beweglich aufgenommen ist, und dass der Ventilschieber (10) des Flüssigkeitsentnahmeventils (28) an seiner deckelnahen Unterseite eine Dichtung (16) aufweist, an der eine Dichtfläche (17) des Ventilstößels (13) des Druckentlastungsventils (29) anlegbar ist.
Patent DE-102011119195-B4 (DE)
Title: Stromerzeugungsaggregat für Range-Extender
Inventor: STEINBAUER MICHAEL
IPC: B60L50/15
Filed: 2011-11-22
Granted: 2023-09-21
Abstract: Stromerzeugungsaggregat, eingerichtet zum Einsatz als Range-Extender in einem elektrisch betriebenen Kraftfahrzeug,wobei bei diesem Stromerzeugungsaggregat eine Verbrennungskraftmaschine (2) und ein elektromechanischer Energiewandler (16) wenigstens bereichsweise von einem Gehäuse (1) umgeben sind undwobei diese Verbrennungskraftmaschine (2) wenigstens eine Lufteinlasseinrichtung (11), eine Abgasauslasseinrichtung (12) und eine Abtriebswelle (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassein Luftstrom (3) durch eine Luftstrom-Eintrittseinrichtung (14) in das Gehäuse (1) eintreten kann, unddass dieser Luftstrom (3) die Verbrennungskraftmaschine (2) im Wesentlichen seitlich und unter einem vorgebbaren Winkel α zu deren Abtriebswelle (6) anströmt.
Patent DE-102012106563-B4 (DE)
Title: Transportsystem für lange Lasten
IPC: B60P3/40
Filed: 2012-07-19
Granted: 2020-02-06
Abstract: Transportsystem (100) für lange Lasten (L), insbesondere für ISO-Container, mit mindestens zwei mit der Last (L) wahlweise kuppelbaren Einzelfahrzeuge (1, 2), die im von der Last (L) entkuppelten Zustand unabhängig voneinander verfahrbar und unabhängig voneinander lenkbar sind, und die im mit der Last (L) gekuppelten Zustand derart miteinander koppelbar oder gekoppelt sind, dass ein Fahr- und Lenkverhalten eines die kuppelbaren Einzelfahrzeuge (1, 2) umfassenden starren Gesamtfahrzeugs bewirkt wird, wobei im gekuppelten Zustand die Einzelfahrzeuge (1, 2) ausschließlich über die Last (L) physisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102012110205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Trägers und Verfahren zum Bearbeiten eines Trägers
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L21/3065
Filed: 2012-10-25
Granted: 2020-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Trägers, wobei die Vorrichtung aufweist:einen Träger-Aufnahme-Bereich (104), eingerichtet zum Aufnehmen eines Trägers (116), wobei der Träger (116) einen oder mehrere plane Bereiche (118) und einen oder mehrere Kantenbereiche (122) aufweist;einen Bearbeitungsbereich (106), aufweisend:• eine erste Elektrode (108);• eine zweite Elektrode (112), wobei die zweite Elektrode (112) von der ersten Elektrode (108) getrennt ist;• ein dielektrisches Material (114), ausgebildet zwischen der ersten Elektrode (108) und der zweiten Elektrode (112); und• wobei die erste Elektrode (108) zum Aufnehmen eines ersten Potentials eingerichtet ist und die zweite Elektrode (112) eingerichtet ist zum Aufnehmen eines zweiten Potentials ist zum Aktivieren eines zwischen der ersten Elektrode (108) und der zweiten Elektrode (112) zugeführten Gases;• wobei die erste Elektrode (108) und die zweite Elektrode (112) derart angeordnet sind, dass mehr des zugeführten aktivierten Gases zu einem oder mehreren Kantenbereichen (122) geleitet wird als zu einem oder mehreren planen Bereichen (118) des Trägers (116);• wobei der eine oder die mehreren planen Bereiche (118) des Trägers (116) nicht zwischen der ersten Elektrode (108) und der zweiten Elektrode (112) sind; und• wobei das dielektrische Material (114) zum Aktivieren des Gases unter Luftatmosphäre zwischen der ersten Elektrode (108) und der zweiten Elektrode (112) durch eine dielektrische Barriereentladung eingerichtet ist.
Patent DE-102012111132-B4 (DE)
Title: Elektrische Lenkradsperre
Inventor: NOMA HIDEKI
IPC: B60R25/0215
Filed: 2012-11-19
Granted: 2023-07-27
Abstract: Elektrische Lenkradsperre, umfassend:eine Welle (10), die einen Abschnitt mit Außengewinde (10a) umfasst, und die durch einen Elektromotor (8) rotatorisch angetrieben wird;einen Schieber (9), der einen Abschnitt mit Innengewinde (9a) umfasst, der gewindemäßig in den Abschnitt mit Außengewinde (1 0a) eingreift und der sich als Reaktion auf die Drehung der Welle (10) vor und zurück bewegt;ein Riegelelement (14), das als Reaktion auf die Vor- und Zurückbewegung des Schiebers (9) zwischen einer gesperrten Position und einer entsperrten Position drehbar ist, wobei die gesperrte Position eine Position ist, in der das Riegelelement (14) in eine Lenkwelle eingreift, und wobei die entsperrte Position eine Position ist, in welcher der Eingriff gelöst wird;einen Stopper (18), der das Riegelelement (14) in der entsperrten Position hält, indem er in einen Eingriffsabschnitt (14C) eingreift, der in dem Riegelelement (14) bereitgestellt wird, wobei der Stopper (18) in einer Richtung bewegbar ist, die zu einer Drehebene des Riegelelements (14) orthogonal ist; undVorspannmittel (19) zum Vorspannen des Stoppers in einer Einrückrichtung, wobei der Stopper (18) in den Eingriffsabschnitt (14C) des Riegelelements (14) einrückt und daraus ausrückt, indem er von einem Betätigungsabschnitt (9c) bewegt wird, der in dem Schieber (9) bereitgestellt wird.
Patent DE-102012205750-B4 (DE)
Title: Kühlmittelverteiler für eine Mehrzahl von Kühleinrichtungen, Kühlsystem und Energiespeicher mit einem Kühlsystem
Inventor: FUKUMOTO ISAO
IPC: H01M50/211
Filed: 2012-04-10
Granted: 2020-06-25
Abstract: Kühlmittelverteiler (10), für eine Mehrzahl von Kühleinrichtungen (1), und umfassend:einen ersten und einen zweiten flächigen Hohlraum (14, 15), die in Richtung ihrer Flächennormalen gestapelt angeordnet und durch ein flächiges Trennelement (11) voneinander getrennt sind,wobei der erste Hohlraum (14) auf der vom Trennelement (11) abgewandten Seite durch eine erste flächige Abdeckung (12) und der zweite Hohlraum (15) auf der vom Trennelement (11) abgewandten Seite durch eine zweite flächige Abdeckung (13) abgedeckt sind,wobei die erste flächige Abdeckung (12) erste Öffnungen (24) und das Trennelement (11) zweite Öffnungen (25) aufweist, die zweiten Öffnungen (25) jeweils ersten Öffnungen (24) gegenüber liegen und die zweiten Öffnungen (25) jeweils eine kleinere Fläche aufweisen als die jeweils gegenüberliegende erste Öffnung (24),wobei die Kühleinrichtungen (1) für einen elektrochemischen und/oder elektrostatischen Energiespeicher (27) mit zumindest einem Strömungskanal für ein Kühlmittel vorgesehen sind,wobei der Strömungskanal einen Innenkanal (5) und einen Außenkanal (32) umfasst, die derart ausgebildet sind, dass der Innenkanal (5) innerhalb des Außenkanals (32) verläuft, wobei der Innenkanal (5) und der Außenkanal (32) entlang einer Längsachse (9) verlaufen undwobei der Strömungskanal zumindest eine Einlassöffnung (7) zum Zuführen von Kühlmittel und zumindest eine Auslassöffnung (8) zum Abführen von Kühlmittel aufweist,wobei die Einlassöffnung (7) und die Auslassöffnung (8) im Wesentlichen in die gleiche Richtung der Längsachse (9) weisen.
Patent DE-102012214108-B4 (DE)
Title: Organische elektrolumineszenz-beleuchtungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: HIROSHI NAKAMURA
IPC: F21W106/00
Filed: 2012-08-08
Granted: 2019-02-07
Abstract: Organische EL-Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:
 einen organischen EL-Beleuchtungsabschnitt, der in einer Matrixform an einem Dachhimmel des Fahrzeugs vorgesehen ist;
 einen organischen EL-Aufnahmeabschnitt, der an einer Seite eines Innenraums des Fahrzeugs zum Fotografieren einer Position vorgesehen ist, in der der organische EL-Beleuchtungsabschnitt berührt wird;
 einen organischen EL-Erfassungsabschnitt zum Erfassen einer Touch-Position des organischen EL-Beleuchtungsabschnitts, der durch den organischen EL-Aufnahmeabschnitt fotografiert wird;
 einen organischen EL-Bestimmungsabschnitt zum Bestimmen einer Leuchtfläche des organischen EL-Beleuchtungsabschnitts auf der Grundlage der durch den organischen EL-Erfassungsabschnitt erfassten Position; und
 einen organischen EL-Ansteuerabschnitt zum Beleuchten der durch den organischen EL-Bestimmungsabschnitt bestimmten Leuchtfläche.