Patent DE-102012009159-B4 (DE)
Title: Verstellanordnung für einen Fahrzeugsitz und eine solche Verstellanordnung umfassender Fahrzeugsitz
Inventor: COUASNON CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-05-09
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verstellanordnung (7) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend:- erste, zweite und dritte Beschläge (8, 10, 11) bezüglich einander schwenkbar um eine erste Achse (X1) montiert,- einen Verstellmechanismus (14), den zweiten und dritten Beschlag (10, 11) verbindend, wobei der Verstellmechanismus (14) dazu geeignet und vorgesehen ist, um eine Benutzungswinkelposition des zweiten Beschlags (10) in Bezug auf den dritten Beschlag (11) einzustellen,- eine erste Verriegelung (20), beweglich montiert an dem ersten Beschlag (8) zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher die erste Verriegelung (20) den ersten Beschlag (8) in Bezug auf den dritten Beschlag (11) in der Benutzungsposition festlegt, und eine Entriegelungsposition, in welcher die erste Verriegelung (20) ein Schwenken des ersten Beschlags (8) in Bezug auf den dritten Beschlag (11) zulässt,- eine erste Steuereinrichtung (26), dazu geeignet und vorgesehen, die erste Verriegelung (20) zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellanordnung (7) weiterhin umfasst:- eine zweite Verriegelung (30), beweglich an dem ersten Beschlag (8) montiert, zwischen einer Verriegelungsposition, in welcher die zweite Verriegelung (30) den ersten Beschlag (8) in Bezug auf den zweiten Beschlag (10) in einer nach vorne geklappten Position festlegt, vermittels einer Berührung zwischen einem Anschlag (15), der Teil des zweiten Beschlags (10) ist, und einem Anschlagelement (31), welches Teil der zweiten Verriegelung (30) ist, und einer Entriegelungsposition, in welcher die zweite Verriegelung (30) ein Schwenken des ersten Beschlags (8) in Bezug auf den zweiten Beschlag (10) zulässt, wobei der Anschlag (15) umfasst:- eine erste Fläche (15a), welche dazu geeignet und vorgesehen ist, in Berührung mit dem Anschlagelement (31) zu gelangen, wenn der erste Beschlag (8) aus der Benutzungsposition hin zu der geklappten Position bewegt wird, wobei die erste Fläche (15a) angewinkelt ist in Bezug auf eine radiale Richtung von der ersten Achse (X1) weg, um die zweite Verriegelung (30) über den Anschlag (15) zu heben, im Verlauf der Bewegung hin zu der geklappten Position, und- eine zweite Fläche (15b), welche dazu vorgesehen und geeignet ist, in Berührung mit dem Anschlagelement (31) an einem ersten Berührungspunkt (P1) zu gelangen wobei der Anschlag (15) angepasst ist um die zweite Verriegelung (30) in der Verriegelungsposition festzulegen, wenn der erste Beschlag (8) in der geklappten Position vorliegt, und die zweite Verriegelung (30) ferner einen Stoppabschnitt (34) umfasst, sich radial nach außen erstreckend in Bezug auf die erste Achse (X1),- eine zweite Steuereinrichtung (36), welche dazu geeignet und vorgesehen ist, um die zweite Verriegelung (30) zwischen der Verriegelungsposition und der Entriegelungsposition zu bewegen, wobei die zweite Steuereinrichtung (36) einen Stoppanschlag (36d) umfasst, dazu vorgesehen und geeignet, um mit dem Stoppabschnitt (34) vermittels einer Berührung an einem zweiten Berührungspunkt (P2) zwischen dem Stoppanschlag (36d) und dem Stoppabschnitt (34) zusammenzuwirken, und wobei der Anschlag (15) und der Stoppanschlag (36d) dazu geeignet und vorgesehen sind, um die zweite Verriegelung (30) in der Verriegelungsposition festzulegen, wenn der erste Beschlag (8) in der geklappten Position vorliegt, und dadurch, dass die erste Steuereinrichtung (26) dazu geeignet und vorgesehen ist, um zusammenzuwirken:- mit der ersten Verriegelung (20) über einen ersten Bewegungsabschnitt (D1) der ersten Steuereinrichtung (26) aus der Initialposition der Verriegelung der ersten Steuereinrichtung (26) heraus, um die erste Verriegelung (20) zu entriegeln, und- mit der zweiten Steuereinrichtung (36) über einen zweiten Bewegungsabschnitt (D2), nach dem ersten Bewegungsabschnitt (D1), um die zweite Verriegelung (30) zu entriegeln.