baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004025148-B4 (DE)
Title: Mauerdurchführung
Inventor: LANGMATZ HANS
IPC: F16L5/02
Filed: 2004-05-21
Granted: 2007-12-13
Abstract: Mauerdurchführung für in Führungsrohren
angeordnete Kabel oder Leitungen, mit einer außenseitigen Wandabdichtung,
die über
wenigstens eine Spanneinrichtung mit einer gegenüberliegenden innenseitigen
Wandabdichtung oder Ankerplatte verspannbar ist, wobei die außenseitige
Wandabdichtung eine die Kernlochbohrung der Wand überdeckende
Flanschplatteneinrichtung, die mit einer äußeren Ringdichtung versehen
ist, die außerhalb
der Kernlochbohrung an die Wand angepresst ist, eine Druckplatte
aus einem harten Material wie Stahl und eine Dichtungseinrichtung
aufweist und wobei die Flanschplatteneinrichtung, die Druckplatte
und die Dichtungseinrichtung Durchgangsöffnungen für die Durchgangsrohre enthalten,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Dichtungseinrichtung eine Dichtscheibe
(11) ist, die an der der Wand zugewandten Innenseite der Flanschplatteneinrichtung
angeordnet ist und mit ihrem Umfangsrand an einer Ringfläche (13)
der Flanschplatteneinrichtung anliegt, wobei die Flanschplatteneinrichtung
eine Flanschplatte (8), die die Durchgangsöffnungen für die Führungsrohre (5,6) enthält, und
einen der Wand zugewandten Ringabschnitt (9) enthält, in dessen
mittiger, kreisförmiger Öffnung die
Dichtscheibe (11) angeordnet ist,  dass an der Innenfläche der...
Patent DE-102004027594-B4 (DE)
Title: Strömungsmaschine mit radial durchströmtem Verdichterrad
Inventor: AUGUSTIN WALTER
IPC: F04D29/62
Filed: 2004-06-05
Granted: 2006-06-29
Abstract: Strömungsmaschine
mit radial durchströmten
Verdichterrad (3), das auf einer in einem Lagergehäuse (1)
gelagerten Welle (2) aufgenommen und in einem Verdichtergehäuse (8)
mit einem schneckenförmigen
Strömungskanal
(9) angeordnet ist, wobei eine Außenkontur (6) einer Nabe (4)
des Verdichterrads (3) und eine Innenkontur (7) des Verdichtergehäuses (8)
den von einer axialen Richtung in eine radiale Richtung umgelenkten
Strömungskanal (9)
ausbilden, wobei das Verdichtergehäuse (8) aus einem äußeren Spiralgehäuse (10)
und einem inneren Gehäuseeinsatzstück (12)
gebildet ist, wobei das äußere Spiralgehäuse (10)
einen in die radiale Richtung nach außen umgelenkten Kanalabschnitt
(11) des Strömungskanals
(9) umfasst und mittels einer ersten Fixierung (18) am Lagergehäuse (1)
festgelegt ist, und wobei das innere Gehäuseeinsatzstück (12),
nämlich
dessen Innenkontur (13), mit der Außenkontur (6) der Nabe (4)
des Verdichterrads (3) einen im wesentlichen in axialer Richtung
verlaufenden Kanalabschnitt (14) des Strömungskanals (9) ausbildet,
zwischen dem Spiralgehäuse
(10) und dem Verdichterrad (3) angeordnet und mittels einer...
Patent DE-102004039054-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Variatorbauteils eines stufenlosen Getriebes, und  Variatorbauteil eines stufenlosen Getriebes
Inventor: HIRATA KIYOTAKA
IPC: B23P13/02
Filed: 2004-08-11
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Variatorbauteils eines stufenlosen Getriebes,
insbesondere einer Eingangsscheibe (15a) mit einer torusförmigen Oberfläche (18)
auf der einen Seite und gegebenenfalls einer Nockenoberfläche (45)
auf der anderen Seite und einer Bohrung, die abwechselnd mehrere
zylindrische Abschnitte (52) und mehrere Kugelumlaufspindelnuten
(51) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden, zeitlich aufeinanderfolgenden
Verfahrensschritte umfasst:  Bereitstellen eines Rohlings einer
Eingangsscheibe (15a) mit Fertigungszugaben in Form von Endbearbeitungstoleranzen,  Bearbeiten
der Bohrung der Eingangsscheibe (15a) mit den zylindrischen Abschnitten
(52) und den Kugelumlaufspindelnuten (51) mittels Räumen bis
auf vorbestimmte Schneidtoleranzmaße (A, B, C);  Härten der
Eingangsscheibe (15a),  gleichzeitiges Endbearbeiten der zylindrischen
Abschnitte (52) und der Kugelumlaufspindelnuten (51) unter Verwendung
eines harten Räumwerkzeugs
(60); und  Endbearbeiten von Funktionsoberflächen (18, 45) der Eingangsscheibe
(15a), z.B. der torusförmigen
Oberfläche (18)
und gegebenenfalls der Nockenoberfläche (45), wobei die zylindrischen
Abschnitte (52) als Bezugsgröße für diese Bearbeitung
dienen.
Patent DE-102004040046-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Grabenkondensator mit einem Isolationskragen, der über einen vergrabenen Kontakt einseitig mit einem Substrat elektrisch verbunden ist, insbesondere für eine Halbleiterspeicherzelle, und entsprechender Grabenkondensator
Inventor: SEIDL HARALD
IPC: H01L27/108
Filed: 2004-08-18
Granted: 2008-04-30
Abstract: Herstellungsverfahren
für einen
Grabenkondensator mit einem Isolationskragen (10; 10a, 10b) in einem
Substrat (1), der über
einen vergrabenen Kontakt (15a, 15b) einseitig mit dem Substrat
(1) elektrisch verbunden ist, insbesondere für eine Halbleiterspeicherzelle
mit einem in dem Substrat (1) vorgesehenen und über den vergrabenen Kontakt
(15a, 15b) angeschlossenen planaren Auswahltransistor, mit den Schritten:  Vorsehen
von einem Graben (5) in dem Substrat (1) unter Verwendung einer
Hartmaske (2, 3) mit einer entsprechenden Maskenöffnung;  Vorsehen von einem
Kondensatordielektikum (30) im unteren und mittleren Grabenbereich,
dem Isolationskragen (10) im mittleren und oberen Grabenbereich
und einer elektrisch leitenden Füllung
(20) zumindest bis zur Oberseite des Isolationskragens (10), wobei
die Oberseite des Isolationskragens (10) von der Oberseite (OS)
des Substrats (1) beabstandet ist und auf gleicher Höhe wie die
elektrisch leitende Füllung
(20) im Graben (5) eingesenkt ist;  Einsenken der elektrisch
leitenden Füllung
(20) bis unterhalb der Oberseite des Isolationsgrabens (10);...
Patent DE-102004041205-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: UDUKA NAOTO
IPC: F02D45/00
Filed: 2004-08-25
Granted: 2009-02-12
Abstract: Motorsteuervorrichtung
zur Steuerung eines Verbrennungsmotors, welcher versehen ist mit einem
Schwungrad und einem Kraftstoffzufuhr-Stoppmittel zum Stoppen einer
Kraftstoffzufuhr dann, wenn eine Möglichkeit besteht, daß das Schwungrad
in Resonanz schwingt, dadurch gekennzeichnet, daß  die Motorsteuervorrichtung
umfasst:  ein Kurzstarterfassungsmittel (51), welches feststellt,
ob eine Anlassvorgangsdauer, über
welche hinweg ein Anlasserschalter zum Anlassen des Verbrennungsmotors
geschlossen ist, gleich oder kürzer
als eine vorbestimmte Anlassvorgangsdauer (T s )
ist oder nicht;  ein Resonanzerfassungsmittel (52), welches
feststellt, ob der Verbrennungsmotor bei einer Motordrehzahl (n)
in einem vorbestimmten Motorresonanzdrehzahlbereich (N r ) arbeitet
oder nicht;  ein Resonanzdauerfeststellungsmittel (53), welches
feststellt, ob eine Feststellungsdauer (t r ), über welche
hinweg eine von dem Resonanzerfassungsmittel (52) getroffene Feststellung,
daß der
Verbrennungsmotor bei einer Motordrehzahl (n) in einem vorbestimmten
Motorresonanzdrehzahlbereich (N r ) arbeitet,
länger
als eine vorbestimmte Feststellungsdauer (T r )
aufrechterhalten wird oder nicht; und  ein Kraftstoffzufuhrsteuermittel
(54) zum Stoppen der Kraftstoffzufuhr zum Verbrennungsmotor dann,
wenn das Kurzstarterfassungsmittel (51) feststellt, daß der...
Patent DE-102004050636-B4 (DE)
Title: Im laufenden Betrieb austauschbares Lüftermodul und Anschlussvorrichtung in diesem
Inventor: LU WILLIAM
IPC: G06F1/20
Filed: 2004-10-18
Granted: 2015-06-18
Abstract: Anschlussvorrichtung (40) für einen im laufenden Betrieb austauschbaren Lüfter (30), der ein Einbaugehäuse mit mindestens einer Seitenfläche und mindestens einem Loch (31) oder einen Vorsprung aufweist, wobei diese Anschlussvorrichtung derart an den Lüfter (30) anbaubar ist, dass dieser im laufenden Betrieb eines Systems austauschbar ist, mit:  – mindestens einem Anschluss (28), der elektrisch mit dem Lüfter (30) über wenigstens ein Anschlussaufnahmeloch (23) in der Anschlussvorrichtung (40) verbunden ist, so dass eine elektrische Verbindung zwischen dem Lüfter (30) und dem System besteht, wenn der Lüfter (30) am System montiert wird; und  – einem Gehäuse (20) mit einer ersten Fläche, die die genannte Seitenfläche des Lüftereinbaugehäuses bedeckt, wenn das Gehäuse (20) am Lüfter (30) montiert ist, eine zur ersten Fläche entgegen gesetzten zweiten Fläche, sowie einer Aussparung im Gehäuse (20), um mindestens eine Leitung aufzunehmen, die den Anschluss (28) und den Lüfter (30) elektrisch verbindet.
Patent DE-102004052690-B4 (DE)
Title: Treiber- und Auswerteeinrichtung für ein Einspritzventil,Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Einspritzventils und Computerprogramm
Inventor: MARZAHN GABRIEL
IPC: F02D41/38
Filed: 2004-10-29
Granted: 2007-06-06
Abstract: Treiber-
und Auswerteeinrichtung für ein
Einspritzventil mit einem Piezo-Stellantrieb, mit einem Steuerraum
(30), dessen Druck abhängig
von dem Piezo-Stellantrieb beeinflussbar ist, und mit einer Düsennadel (24),
deren Position abhängig
von dem Druck in dem Steuerraum (30) einstellbar ist und die in
einer Schließposition (CL)
einen Fluidfluss durch ein Einspritzloch (28) unterbindet, wobei
die Treiber- und Auswerteeinrichtung umfasst:  – eine Treiberschaltungsanordnung
für den
Piezo-Stellantrieb mit einem Ausgangsfilter (58), das eine kapazitive Kopplung
zu einem Bezugspotential (GND) umfasst, mit einem Schaltelement
(SE), das eine Diode (D) hat, die leitend ist, wenn eine Potentialdifferenz
zwischen dem Eingang und dem Ausgang des Schaltelements (SE) positiv ist,
und das parallel dazu einen Schalter (SW) hat, der ausgebildet ist
zum Herstellen und Aufheben einer elektrisch leitenden Verbindung
zwischen dem Eingang und dem Ausgang, die unabhängig ist von der Potentialdifferenz
zwischen dem Eingang und dem Ausgang, wobei das Schaltelement (SE)
mit seinem Eingang elektrisch gekoppelt ist...
Patent DE-102004059489-B4 (DE)
Inventor: POELLMANN KLAUS
IPC: C08G65/28
Filed: 2004-12-10
Granted: 2008-08-14
Abstract: The invention relates to a method for producing pure alpha-alkoxy-Omega-hydroxy-polyalkylene glycols, creating small impurities of the product on high-molecular a-Omega-di-hydroxy-polyalkylene glycols. The method is based on the use of high-boiling initiator alcohols of the following general structure R<SUB>2</SUB>-(OCH<SUB>2</SUB>CHR)<SUB>k</SUB>-OH wherein R<SUB>2 </SUB>represents an alkyl radical comprising between 1 and 4 C atoms, preferably R<SUB>2</SUB>-CH<SUB>3</SUB>, k represents a number between 1 and 10, preferably between 1 and 4, and R represents H, CH<SUB>3 </SUB>or an alkyl radical comprising between 2 and 4 C atoms, preferably R-H, CH<SUB>3</SUB>. The use of the cited initiator alcohols enables the mixture of a basic catalyst and an initiator alcohol to be dried in such a way that it has a very low water content, and thus to produce very low concentrations of unwanted a-Omega-di-hydroxy-polyalkylene glycol impurities.
Patent DE-102004063125-B4 (DE)
Title: Natürlicher Xanthohumol-haltiger Extrakt sowie das Verfahren zu dessen Herstellung und daraus hergestellte Getränke
Inventor: BACK WERNER
IPC: A23L5/20
Filed: 2004-12-22
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines wässrigen
XN-haltigen Extraktes aus Röstprodukten
von Cerialien, Cerilaienmalz oder Kaffee, dadaurch gekennzeichnet,
dass:  a) die Zugabe eines XN-haltigen Hopfenproduktes zu einem
Auszug erfolgt, der überwiegend
oder vollständig
aus Röst-
bzw. Farbmalzen, Röstmalzbier,
Kaffee oder gerösteter
Gerste hergestellt wird;  b) das zugegebene Hopfenprodukt einen
XN-Gehalt besitzt, der bezogen auf seine aus dem zu seiner Herstellung eingesetzten
Masse mindestens das Fünffache
des zu seiner Herstellung eingesetzten Hopfens beträgt  c)
nach der Zugabe des XN-haltigen Hopfenproduktes zum wässrigen
Röstextrakt
trotz ursächlicher
schlechter Lösbarkeit
in wässrigen
Lösungen
ein Lösen
oder sogar ein intensives Lösen
von XN erreicht wird;  d) das In-Lösung bringen durch ein Vorlösen des
XN-haltigen Hopfenproduktes in Ethanol unterstützt wird;  e) das In-Lösung bringen
von XN durch Einrühren,
Mischen, Schütteln,
Ultraschallbehandlung, Ultraturax-Behandlung oder andere mechanische
Kräfte
unterstützt
wird;  f) das In-Lösung
bringen von XN durch Erhitzen des Röstextraktes unterstützt wird;...
Patent DE-102005026733-B4 (DE)
Title: Aufbau einer Schäumform zur Herstellung einer Kopfstütze
Inventor: HIBINO KENZO
IPC: B29C44/58
Filed: 2005-06-09
Granted: 2009-11-19
Abstract: Aufbau einer Schäumform (D) zur Herstellung einer Kopfstütze (H) mit einem Kopfstützenstabmittel (S), wobei die Kopfstütze (H) eine im allgemeinen trapezförmige Kopfstütze mit einer lateralen Konfiguration mit der allgemeinen Form eines umgekehrten L ist, die einen horizontalen oberen Teil (H2) und einen im allgemeinen trapezförmigen Kopfunterstützungsteil (H1) umfaßt, der sich so vertikal vom horizontalen oberen Teil (H2) erstreckt, daß er von diesem abwärts divergiert, wobei sich das Kopfstützenstabmittel (S) von der Kopfstütze (H) abwärts erstreckt und die Schäumform (D) so aufgebaut ist, daß eine unvollständige Kopfstützeneinheit (HU) darin angeordnet werden kann, wobei die unvollständige Kopfstützeneinheit (HU) umfaßt: eine hohle Polsterungsabdeckungsanordnung (T), die entsprechend einer äußeren Form der im allgemeinen trapezförmigen Kopfstütze mit einer lateralen Konfiguration mit einer allgemeinen Form eines umgekehrten L vorgeformt ist und das Kopfstützenstabmittel (S), wobei die hohle Polsterungsabdeckungsanordnung (T) umfaßt: einen horizontalen oberen Bereich, der dem horizontalen oberen Teil (H2) der Kopfstütze (H) entspricht; und einen...
Patent DE-102005052075-B4 (DE)
Title: Querschneider mit einer Ölauffangeinrichtung
Inventor: TITZ FELIX
IPC: B23Q11/08
Filed: 2005-10-28
Granted: 2007-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schneiden einer flächigen Materialbahn (2), insbesondere Wellpappebahn, mit mindestens zwei Messerwalzen (3) zum Schneiden der zwischen den beiden Messerwalzen (3) hindurch verlaufenden Materialbahn (2) sowie Mittel zum Aufbringen eines Schmiermittels, insbesondere Öl, auf die Messer (4) der Messerwalzen, wobei im Bereich der Messerwalzen (3) mindestens ein, insbesondere flächiges, Spritzschutzelement (5, 15) vorgesehen ist, dass den Bereich der Messerwalzen (3) nach außen hin zumindest teilweise begrenzt. Um die aufgrund von während des Betriebs versprühten Schmiermittel notwendigen Reinigungsintervalle zu erhöhen, wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, im Bereich der Messerwalzen (3) mindestens ein, insbesondere flächiges Spritzschutzelement (5, 15), welches vorzugsweise aus einem flexiblen stoffartigen Material besteht, einzusetzen.
Patent DE-102005057215-B4 (DE)
Title: Staufach für ein Kraftfahrzeug und Instrumententafel
Inventor: SAUER ROLF
IPC: B60K37/00
Filed: 2005-11-29
Granted: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Staufach für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten Stauraum (106), der von einem zweiten Stauraum (108) getrennt ist, und mit einem ersten Deckel (110) zur Abdeckung des ersten Stauraums und mit einem zweiten Deckel (114) zur Abdeckung des zweiten Stauraums, wobei der erste Deckel so ausgebildet ist, dass er eine Fuge (121) zwischen den ersten und zweiten Deckeln verdeckt.
Patent DE-102005063343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Fahrstabilität eines Fahrzeugs
Inventor: HECKER FALK DR
IPC: B60W30/02
Filed: 2005-06-24
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Fahrstabilität eines Fahrzeugs oder einer Fahrzeugkombination welches durch selbsttätige, ohne Zutun eines Fahrzeugführers erfolgende Regeleingriffe in ein den Antrieb und/oder die Bremsen und/oder die Lenkung des Fahrzeugs betätigendes Regelsystem einer Fahrzeuginstabilität entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass wenn die Beschleunigung in Querrichtung größer als ein vorgegebener Grenzwert ist, der Gradient des Bremsdruckaufbaus an den gebremsten Rädern des Fahrzeugs auf einen maximalen Wert von 8 bar/Sekunde begrenzt wird.
Patent DE-102006001252-B4 (DE)
Title: Bipolares Leistungshalbleiterbauelement mit einem p-Emitter und höher dotierten Zonen in dem p-Emitter und Herstellungsverfahren
Inventor: SCHULZE HANS-JOACHIM DR
IPC: H01L29/739
Filed: 2006-01-10
Granted: 2012-01-26
Abstract: Bipolares Leistungshalbleiterbauelement mit einem Halbleiterkörper (1), in dem in einer vertikalen Richtung (v) aufeinanderfolgend ein p-dotierter Emitter (8), eine n-dotierte Basis (7), eine p-dotierte Basis (6) und ein n-dotierter Hauptemitter (5) angeordnet sind, wobei der p-dotierte Emitter (8) eine Anzahl stark p-dotierter Zonen (82) mit einer lokal erhöhten p-Dotierung aufweist, die inselartig ausgebildet und vollständig von einer Zone (81) mit schwächerer p-Dotierung umgeben sind.
Patent DE-102006004212-B4 (DE)
Title: Delta-Sigma-Analog-Digital-Wandler und Verfahren zur Delta-Sigma-Analog-Digital-Wandlung mit Offsetkompensation
Inventor: MITTEREGGER GERHARD
IPC: H03M3/00
Filed: 2006-01-30
Granted: 2009-09-24
Abstract: Delta-Sigma-Analog-Digital-Wandler (10) zur Umwandlung eines analogen. Eingangssignals (Vin) in ein digitales Ausgangssignal (Vout), umfassend:  – ein analoges Filter (20) zur Filterung des analogen Eingangsignals,  – einen durch ein Taktsignal (CLK) getakteten Quantisierer (30), welcher wenigstens einen Komparator (34) enthält und das durch das analoge Filter (20) abgegebene gefilterte analoge Signal zur Erzeugung des digitalen Ausgangssignals quantisiert, und  – eine Rückkopplungsanordnung (40) mit wenigstens einem Digital-Analog-Wandler (DAC1, DAC2, DAC3), welche dem analogen Filter (20) wenigstens ein analoges Rückkoppelsignal auf Basis des digitalen Ausgangssignals (Vout) zuführt,  dadurch gekennzeichnet, dass der Wandler (10) ferner eine mit dem Quantisierer (30) verbundene Kalibriereinrichtung (32) aufweist, die dazu ausgebildet ist, zu einem vorbestimmten Zeitpunkt einen Offsetfehler des Komparators (34) zu bestimmen und nachfolgend zu kompensieren, wobei die von der Kalibriereinrichtung (32) durchgeführte Kalibrierung folgende Schritte umfasst:  – Anlegen eines vorbestimmten Testsignals (VCM, Itrim) an den Eingang des Komparators (34),...
Patent DE-102006011315-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestückung eines Kochfeldes mit Glaskeramikplatten
Inventor: TAPLAN MARTIN
IPC: H05B3/74
Filed: 2006-03-11
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Bestückung
eines Kochfeldes mit Glaskeramikplatten mit unterschiedlichen spektralen
IR-Transmissionsgraden als Kochfläche, die mindestens eine Kochzone
aufweisen, welche von unten mittels eines Strahlungsheizkörpers in
Verbindung mit einem justierten Temperaturbegrenzer, der die Oberseitentemperatur
der Glaskeramikplatten auf einen Maximalwert begrenzt, beheizt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass diejenige Glaskeramikplatte (Typ A)
mit höherem
spektralen IR-Transmissionsgrad zur Bestückung ausgewählt wird, welche
zur Anpassung an eine Glaskeramik (Typ B) mit niedrigerem spektralen
IR-Transmissionsgrad IR-absorbierende oder reflektierende Ausbildungen
unter Beibehaltung der justierten Grenzwerttemperatur-Einstellung
des eingesetzten Strahlungsheizkörpers
aufweist.
Patent DE-102006015270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes in Kraftfahrzeugen
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-04-01
Granted: 2015-12-17
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes in Kraftfahrzeugen mit einem zentralen Schaltelement (1), durch das ein CO2-Ausstoß-Reduzierungsprogramm durch den Fahrer willkürlich ein- und ausschaltbar ist, und mit Mitteln zur Übertragung der Information über den Schaltzustand dieses zentralen Schaltelements (1) an ausgewählte Steuergeräte (2, 3, 4, 5), durch die bei festgestelltem eingeschalteten Schaltzustand des zentralen Schaltelements (1) vorgegebene Steuerungsmaßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes ausgeführt werden, wobei das Schaltelement ein Menüpunkt in einem Bedienmenü eines im Fahrzeug vorhandenen Kontrollzentrums ist, wobei das Schaltelement als Einzeltaster oder Einzelschalter und zusätzlich als Menüpunkt in einem Bedienmenü eines im Fahrzeug vorhandenen Kontrollzentrums ausgebildet ist und wobei das Kontrollzentrum einen Controller und ein Control Display aufweist.
Patent DE-102006015397-B4 (DE)
Title: Tankklappenmodul und Verfahren zur Herstellung eines Tankklappenmoduls
Inventor: SCHUH ARMIN
IPC: B60K15/05
Filed: 2006-04-03
Granted: 2012-10-31
Abstract: Tankklappenmodul mit einem eine Öffnung zum Einführen eines Einfüllstutzens umgebenden Unterbau (16) zur Befestigung des Tankklappenmoduls an einer Karosserie (18), einer die Öffnung des Tankklappenmoduls umgebenden, auf dem Unterbau (16) aufliegenden Abdeckung (14) und mindestens einem Halteelement (26) zur lösbaren Befestigung der Abdeckung (14) an dem Unterbau (16), wobei das mindestens eine Halteelement (26) ein elastisches Material umfasst und die Befestigung der Abdeckung (14) an dem Unterbau (16) mittels einer Schnappverbindung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteelement (26) einen Vorsprung (30) an seinem oberen Ende aufweist und im befestigten Zustand an der Innenwand des Unterbaus (16) so angeordnet ist, dass der Vorsprung (30) auf der Abdeckung (14) aufliegt.
Patent DE-102006017169-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von Informationen in einem Fahrzeug
Inventor: SELLSCHOPP STEFAN
IPC: H04H60/68
Filed: 2006-04-12
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Informationen in einem Fahrzeug, bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:a) Starten eines fahrzeuginternen Informations- und/oder Entertainment-Systems;b) Akustisches Wiedergeben und/oder bildliches Anzeigen von ersten Informationen durch das Informations- und/oder Entertainment-System;c) Empfangen von zweiten Informationen, welche von einer externen Einheit über ein Rundfunknetz an eine Empfangseinheit des Fahrzeugs zumindest zeitweise während der Anzeige der Entertainment-Informationen übertragen werden;d) Selektieren der empfangenen zweiten Informationen abhängig von einer von einem Fahrzeugnutzer vorgebbaren und abgespeicherten Informations-Prioritätenliste, durch welche vom Fahrzeugnutzer individuell gewünschte Informationen vorgegeben werden, und hierbei Durchsuchen und gegebenenfalls Auswählen von entsprechenden gewünschten Informationen aus den empfangenen zweiten Informationen;e) Falls zweite Informationen empfangen werden, welche der Informations-Prioritätenliste zuzuordnen sind, wird eine akustische und/oder bildliche Anzeige der selektierten Informationen oder eine akustische und/oder bildliche Anzeige einer Hinweisinformation auf derartig selektierte und zum Anzeigen bereitgestellte Informationen an den Fahrzeugnutzer ausgegeben.
Patent DE-102006017937-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kalibrierungssytem für IQ-Gleichspannungsoffset- und Unsymmetrie-Kalibrierung durch Verwendung von analytischen Formeln, um gewünschte Kompensationswerte schnell zu bestimmen
Inventor: CHANG CHIA-YI
IPC: H04L25/06
Filed: 2006-04-18
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Ziel-Inphasen-Gleichspannungsoffset-Kompensationswerts und eines Ziel-Quadraturphasen-Gleichspannungsoffset-Kompensationswerts, die zur Kompensation eines Gleichspannungsoffsets verwendet werden, mit dem Schritt: Eingeben eines Referenzsignals in eine Datenbank (220), wobei die Datenbank (220) eine Mehrzahl von Kompensationssätzen speichert, die jeweils einen Inphasen-Gleichspannungsoffset-Kompensationswert und einen Quadraturphasen-Gleichspannungsoffset-Kompensationswert umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Referenzsignal in die Datenbank eingegeben wird, um eine Mehrzahl von Ursprungs-Offset-Unterdrückungswerten (OOS-Werten) zu erhalten, die jeweils zu den Kompensationssätzen korrespondieren, wobei das Referenzsignal eine Sinuswelle mit Amplitude A ist und die Kompensationssätze (I1, Q1), (I2, Q2), (I3, Q3) und (I4, Q4) sind, wobei das Verfahren weiter umfasst: Berechnen der OOS-Werte OOS1, OOS2, OOS3, OOS4, die jeweils zu jedem der Kompensationssätze korrespondieren, entsprechend der folgenden Gleichungen:Verwenden der Kompensationssätze und der OOS-Werte, um den Ziel-Inphasen-Gleichspannungsoffset-Kompensationswert und den Ziel-Quadraturphasen-Gleichspannungsoffset-Kompensationswert entsprechend eines Gleichungssatzes zu berechnen.