baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006776-U1 (DE)
Title: Flexibles Darstellungsmedium in Würfelform
IPC: A63F9/08
Filed: 2007-05-08
Abstract: Flexibles
Darstellungsmedium welches es ermöglich, unterschiedliche Informationen
auf einen Würfel
darzustellen, wobei der Informationsmodus auch die Möglichkeit
bietet, unterschiedliche Informationen zu einem gemeinsamen Bild
zusammen zu fügen.  Das
Medium besteht aus:  1) aus einem separaten Würfelteil
nebst schwarzem Würfelteil
mit Vertiefung und Nut (IA) und einem durchsichtigem Papierplättchen mit
individuellem Aufdruck (Aufdruck variabel) (IB) und der Vertiefung
des Würfelteils
IA (II) als Würfelabschluss
(I, IIC); dieser separate Würfelteil
ist verbunden mit  2) den übrigen
Würfelteilen
zu einem Gesamtwürfel
mit schwarzen Würfelteile
mit Vertiefung und Nut (VA) und Papierplättchen mit individuellem Aufdruck
(Aufdruck variabel) (VB), durchsichtigen Plasiktplättchen als
Würfelabschluss
(VC)  3) 6 × 9
sichtbaren Einzelwürfeln,
wobei eine Aussenseite aus 3 × 3
Einzelwürfeln
besteht.
Patent DE-202007007756-U1 (DE)
Title: Heat sink fastening rod for use with object e.g. electronic component, of data product, has body with pressing section for pressing heat-sink, and engaging sections connected to fastening sections and pressed by fingers of user
IPC: H05K7/20
Filed: 2007-05-31
Abstract: The rod has a main body (1) with a pressing section (11) at its center for pressing a heat-sink, and fastening sections (13) at their both ends for fastening objects to be cooled. Engaging sections (12) are connected to the fastening sections, and are pressed by fingers of a user. The two engaging sections are attached to two ends of the pressing section. The pressing section is designed as arc-shaped, stepped, circular or corrugated.
Patent DE-202007010145-U1 (DE)
Title: Stufenlose Vertikalverstellung
IPC: F16B7/10
Filed: 2007-07-20
Abstract: Die
stufenlose Vertikalverstellung besteht aus zwei in sich verschiebbaren
Teilen, ( 1 / 2 ) die durch ein Klemmteil ( 3 )
in den verschiedenen Positionen gehalten wird.
Patent DE-202007010539-U1 (DE)
Title: Umverpackung für Teebeutelexpressionsblättchen
IPC: B65D85/804
Filed: 2007-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Umverpacken von Teebeutelexpressionseinrichtungen mit einem
Taschenbeutel und einem Taschendeckel, dadurch gekennzeichnet, dass
die Umpackungshülle
in Taschenform aus einem Stück
gefertigt ist, wobei zwei Flächen
der Umverpackung an einer vorbestimmten Stelle so überlappen,
dass die eine einen Taschenbeutel bildet um das Expressionsblättchen einzubringen
und die andere Fläche
einen Deckel bildet um die Umverpackung mit eingebrachtem Expressionsblättchen zu
verschließen,
wobei die jeweiligen Außenseitenkanten
mit der darunter liegenden Umpackungsfläche verbunden sind.
Patent DE-202007011676-U1 (DE)
Title: Eimercaddy
IPC: E04G1/00
Filed: 2007-08-21
Abstract: Eimercaddy
zum Einhängen
in Baugerüste
(1), zum Abstellen von Farbeimer oder anderen Gegenständen dadurch
gekennzeichnet, dass zwei Vertikalträger (2), verbunden durch einen
Querträger
(3) und mit Haltebügeln
am oberen Ende der Vertikalträger
(2) versehen (4), einen Gitterboden (6), welcher an den unteren
Enden der Vertikalträger
(2) mit Klappschanieren (7) befestigt ist, tragen.
Patent DE-202007013563-U1 (DE)
Title: Vielfunktionale Schleifmaschine
IPC: B24B25/00
Filed: 2007-09-21
Abstract: Vielfunktionale
Schleifmaschine, auf deren Maschinenbett (10) eine Plattform (12)
angeordnet ist, auf der zwei in der Richtung der Z-Achse verlaufende Kolonnen
(40, 50) vorgesehen sind, wobei am Ende der Kolonne (40) ein erster
Schleifkopf (42) und am Ende der anderen Kolonne (50) ein zweiter
Schleifkopf (52) vorgesehen ist, und wobei die beiden Kolonnen (40,
50) und die Plattform (12) in den Richtungen der X, Y und Z-Achse bewegt werden
können,
dadurch gekennzeichnet, dass  der erste Schleifkopf (42) um
die Z-Achse und der zweite Schleifkopf (52) um die Y-Achse gedreht
wird,  auf der Plattform (12) eine Drehtischeinrichtung vorgesehen
ist, die einen Drehtisch (22), einen Servomotor (23) und ein Befestigungselement
umfaßt,
wobei der Servomotor (23) den Drehtisch (23) um die Y-Achse drenantreiben
kann, wobei das Befestigungselement zur Befestigung des Werkstücks (A)
dient, wodurch der erste Schleifkopf (42) an dem Werkstück (A) Planflächen (A2)
und der zweite Schleifkopf (52) an dem...
Patent DE-202007014739-U1 (DE)
Title: Behälterverschluß mit Mittel zur Geräuscherzeugung
IPC: B65D41/62
Filed: 2007-10-18
Abstract: Verschluß für einen
Druckbehälter
(2, 12) mit einem Mittel (3, 11, 16) zur Erzeugung eines Öffnungsgeräuschs, dadurch
gekennzeichnet, daß als
Mittel (3, 11, 16) eine äußere Hülle den
Verschluß so
eng abdeckt, daß bei
einem Öffnen
des Verschlusses der unter Druck entweichende Behälterinhalt,
der aus Gas und/oder Flüssigkeit
besteht, die Hülle
unter Geräuscherzeugung verformt
und/oder sprengt und/oder in Schwingung versetzt.
Patent DE-202007014836-U1 (DE)
Title: Langarmgartenschere
IPC: A01G3/025
Filed: 2007-10-24
Abstract: Langarmgartenschere,  gekennzeichnet
durch  einen hohlen Verlängerungsschaft
(10),  einen Montagesitz (50), welcher ein erstes Ende, welches am
ersten Ende (12) des Verlängerungsschafts
befestigt ist, und ein gegabeltes zweites Ende besitzt, welches
mit zwei Schneideblättern
(54; 55) und einem Eingangsraum (56), welcher sich zwischen den
zwei Schneideblättern
befindet, versehen ist,  eine Schneideklinge (60), welche drehbar
am Montagesitz befestigt ist und ein Klingenteil (62), welches relativ
zu den zwei Schneideblättern
beweglich ist, besitzt,  eine Verbindungsstange (30), welche
im Verlängerungsschaft
beweglich und mit der Schneideklinge verbunden ist, um die Schneideklinge
zu steuern.
Patent DE-202007015146-U1 (DE)
Title: Gerät zur nichtmanipulierbaren Aufzeichnung persönlicher Gespräche und anderer Informationen
IPC: G11C27/00
Filed: 2007-10-28
Abstract: Gerät zur nichtmanipulierbaren
Aufzeichnung persönlicher
Gespräche
und anderer Informationen bestehend aus einem Gehäuse (010),
einem Speicher (160) zur Speicherung von Bild- und Tondaten für eine spätere dokumentarische
Wiedergabe, Aufnahme- und Wiedergabemittel (030, 060, 130) sowie
Bedien- und Anzeigeelemente (020, 070, 080, 090, 120, 140), dadurch
gekennzeichnet, dass der Speicher ein wechselbarer, völlig geschlossener
und nichtlöschbarer
Speicherbaustein (160) mit einer Kontaktleiste ist, der einen internen
Speicher (162) mit einem Speicherbereich für Aufzeichnungen (163), einen
Speicherbereich für
Ton- und Signaldateien (164), einen Speicherbereich für Software
(165), eine nicht softwareabhängige
Sicherung (161) und eine interne Uhr (166) mit einer autonomen Uhrenbatterie
(167) enthält.
Patent DE-202007016038-U1 (DE)
Title: Schlauch
IPC: F16L11/02
Filed: 2007-11-16
Abstract: Schlauch
aus Kunststofffolien, Geweben oder sonstigen Materialien oder Materialverbünden, dadurch
gekennzeichnet,  dass dieser Schlauch (1),  1 ,
einen Durchmesser von wenigsten 20 cm sowie eine variable Länge aufweist
und  dass er wahlweise auf seiner inneren und/oder äußeren Oberfläche und/oder
im Material integriert über
die gesamte Länge
mit Beschriftungen und/oder Graphiken und/oder sonstigen Kennzeichnungen/Markierungen
(2) versehen ist und  dass die Beschriftungen und/oder Graphiken
und/oder sonstigen Kennzeichnungen/Markierungen (2) ca. 1 Meter lang
sind und/oder im Abstand von ca. 1 m angebracht und/oder verteilt
sind und/oder sich nach jeweils ca. 1 m wiederholen und  dass
diese Beschriftungen und/oder Graphiken und/oder sonstigen Kennzeichnungen/Markierungen
(2) eine beliebige Ausrichtung, Größe und Farbe aufweisen und  dass
Schläuche
aus Kunstoffmaterialien auf der gesamten Oberfläche am Umfang verteilt über die
gesamte Länge und/oder örtlich eine,
die Oberfläche
aufrauhende, Prägung
aufweist und  dass das Material für Schläuche aus Kunststoff transparent ist
und/oder wahlweise in allen...
Patent DE-202007017588-U1 (DE)
Title: Trockenfutter in Form von Stäben für Katzen und Hunde
IPC: A23K1/18
Filed: 2007-12-17
Abstract: Trockenfutter
in Form von 4,5 cm bis 7 cm langen Stäben für Katzen und Hunde.
Patent DE-202007018012-U1 (DE)
Title: Ablegevorrichtung
IPC: B65G11/06
Filed: 2007-12-22
Abstract: Ablegevorrichtung
dadurch gekennzeichnet, dass das in einem Sammelbehälter abzulegende Gut
nach einem Transport über
ein Förderband
(oder eine Rutsche, eine Vibrationsfördereinrichtung oder sonstige Transporteinrichtung)
auf eine wendelförmig
angelegte, gewundene Rutsche fällt,
die über
einen Antrieb aus dem Sammelbehälter
drehbar herausgehoben werden kann, und darauf in den Sammelbehälter rutscht.
Patent DE-202007018867-U1 (DE)
Title: Kindersitz für Fahrzeuge
IPC: B60N2/28
Filed: 2007-09-12
Abstract: Kindersitz für Fahrzeuge, mit einem Sitzteil (12), von dem ein Rückenteil (16) nach oben wegsteht, an dem eine Kopfstütze (18) mit zwei Schulterstützenteilen (20) höhenverstellbar angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Kopfstütze (18) mit den Schulterstützenteilen (20) und dem Sitzteil (12) eine die Kopfstütze (18) mit den Schulterstützenteilen zum Ausfahren und/oder Einfahren beaufschlagende kraftunterstützte Einstelleinrichtung (60) vorgesehen ist.
Patent DE-202007018951-U1 (DE)
Title: WC-Spüler mit spülwasserunabhängiger Wirkstoffabgabe
IPC: E03D5/10
Filed: 2007-08-24
Abstract: WC-Spüler (1) umfassend  – ein Dosiergerät (2) umfassend (S. 22, 2. Absatz)  – eine Energiequelle (3),  – eine Steuereinheit (4)  – eine Sensoreinheit (5),  • wobei diese Komponenten bevorzugt in einem Gehäuse integriert sind (S. 22, 2. Absatz) sowie  – wenigstens einen ersten Behälter (9), der eine erste Zubereitung (10) beinhaltet und der mit dem WC-Spüler (1) koppelbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sensoreinheit (5) ein Auslösen des Spülwasserstroms ohne Eingriff in die Spülwasserströmung erfasst und ein Sensorsignal erzeugt, dass an die Steuereinheit (4) geleitet wird, welche das Sensorsignal in ein Steuersignal zur Abgabe wenigstens einer Zubereitung wandelt.
Patent DE-202008002511-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorreiber
IPC: E05B9/08
Filed: 2008-02-22
Abstract: Vorreiberverschluss
mit einem in einem Verschlussgehäuse
drehbar und arretierbar angeordneten Schließkern als Träger einer
mit dem Schließkern drehfest
verbundenen Schließzunge,
wobei in dem Verschlussgehäuse
ein gegenüber
dem Verschlussgehäuse an
einer eine Verriegelungsstellung und eine Entriegelungsstellung
für die
Schließzunge
definierenden Führungskulisse
drehbares und gegen Federkraft in dem Gehäuse verschiebbares Sicherungsteil
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gehäusewand
des Verschlussgehäuses
(10) ein in das Innere des Verschlussgehäuses (10) vorstehender und
in die an dem Sicherungsteil (16, 26) angebrachte Führungskulisse
(19) eingreifender Stift (23) angeordnet ist, der das federvorgespannte
Sicherungsteil (16, 26) bei montiertem Vorreiberverschluss in dem
Verschlussgehäuse
(10) fixiert.
Patent DE-202008015096-U1 (DE)
Title: Hygieneartikel, insbesondere Reservoir für Präservative
IPC: A61F13/45
Filed: 2008-11-14
Abstract: Hygieneartikel,
insbesondere Reservoir (1) für Präservative, bestehend
aus einem verformbaren tütenartigen Gebilde (2), welches
zumindest partiell saugfähig ausgebildet ist und zumindest
zwei Abschnitte (3, 4) umfasst, die durch einen Verschnürbereich
(5) voneinander abgegrenzt sind, wobei der zur Aufnahme eines benutzten
Präservativs vorgesehene erste Abschnitt (3) sich vom geschlossenen
Ende (2.1) des Gebildes (2) bis zum Verschnürbereich (5)
und der zur manuellen Aufspannung über das männliche
Glied vorgesehene zweite Abschnitt (4) ausgehend vom Verschnürbereich
(5) sich bis hin zum offenen Ende (2.2) des Gebildes (2) erstreckt.
Patent DE-202008016075-U1 (DE)
Title: Dachelement
IPC: E04D3/35
Filed: 2008-12-04
Abstract: Dachelement (1) zur Eindeckung von Flachdächern  – mit einer schalenförmigen Dampfsperre (3), die umlaufende Seitenwände (5) und einen Boden (7) mit Vertiefungen (9) aufweist, wobei die Vertiefungen (9) in den Boden (7) eingeformt sind und auf der von dem Dachelement (1) abgewandten Seite des Bodens (7) Erhebungen (9a) bilden, derart, dass im eingesetzten Zustand des Dachelementes (1) zwischen den Erhebungen (9a) Drainagekanäle (13) gebildet sind,  – mit einer Wärmedämmung (17), die aus einem Hartschaum besteht und durch Ausschäumen der schalenförmigen Dampfsperre (3) gebildet ist,  – mit einer Abdeckplatte (19) zum Abdecken der schalenförmigen Dampfsperre (1) und Wärmedämmung (17), und  – mit einer umlaufenden Klebeschicht (15) zur Verbindung des Dachelementes (1) mit einem oder mehreren angrenzenden Dachelementen (1).
Patent DE-202008018250-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuordnen von Modulationssymbolen zu Ressourcen in OFDM-Systemen
IPC: H04L27/26
Filed: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung, umfassend:  Mittel zum Teilen einer Sende-Ressource in einem Teilrahmen in eine Vielzahl von Ressourcen-Elementen gleicher Dauer in einer Zeit- und Frequenzdomäne;  Mittel zum Trennen der Vielzahl von Ressourcen-Elementen in eine Vielzahl von Ressourcen-Bereichen, die wenigstens einen ersten Ressourcen-Bereich und wenigstens einen zweiten Ressourcen-Bereich umfassen, wobei die ersten Ressourcen-Bereiche und die zweiten Ressourcen-Bereiche jeweils wenigstens ein Multiplexier-Symbol umfassen, jedes Multiplexier-Symbol einer Zeiteinheit entspricht und jedes Multiplexier-Symbol eine Vielzahl von Ressourcen-Elementen umfasst, die jeweiligen Frequenz-Subcarriern entsprechen;  Mittel zum Modulieren zu sendender Informationen, um eine Sequenz von Modulationssymbolen an einem Sender zu erzeugen;  Mittel zum Zuordnen der Sequenz von Modulationssymbolen zu der Vielzahl von Ressourcen-Elementen in der Vielzahl von Ressourcen-Bereichen, wobei  das Zuordnen der Modulationssymbole in dem wenigstens einen ersten Ressourcen-Bereich unabhängig von einer bestimmten Steuerkanal-Information ist, die in dem Zeitdomänen-Teilrahmen transportiert wird, und  das Zuordnen der Modulationssymbole in dem wenigstens einen zweiten Ressourcen-Bereich abhängig von...
Patent DE-202009001072-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufständerung von Solarmodulen
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Aufständerung von Solarmodulen (42), welche zumindest zwei Querträger (19) aufweist, die zumindest zwei Längsträger (16) aufnehmen und einen Tragrahmen (37) für das zumindest eine Solarmodul (42) bilden, und mit zumindest einer den Tragrahmen (37) aufnehmenden Stützeinrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Stützeinrichtung (12) aus wenigstens einem Träger (21, 22) besteht, die an dem zumindest einen Querträger (19) angreift und dass zumindest ein Lastabtragspunkt des zumindest einen Trägers (21, 22) an einem Auflager (14) befestigt ist.
Patent DE-202009001467-U1 (DE)
Title: Kombiniertes Blockheizkraftwerksystem mit kombinierbaren Einzelelementen für Heizelement und Speicher
IPC: F02G5/00
Filed: 2009-02-06
Abstract: Blockheizkraftwerk Modularsteuerung dadurch gekennzeichnet, dass Steuerung und BHKW- und Wärme-Speicher-Technik getrennt sind und eine zentrale Steuerung den Einsatz von 1 bis n BHKW-Modulen und 1 bis n Wärme-Speicher-Modulen übernimmt.
Patent DE-202009004675-U1 (DE)
Title: Außengriffeinheit zur Betätigung einer Fahrzeugtür
IPC: E05B5/02
Filed: 2009-04-07
Abstract: Außengriffeinheit (01) zur Betätigung einer Fahrzeugtür, wobei die Außengriffeinheit (01) ein Griffelement (02) umfasst, mit dem das Schloss der Fahrzeugtür von der Fahrzeugaußenseite betätigt werden kann, und wobei die zum Öffnen und Schließen der Fahrzeugtür notwendigen Betätigungskräfte am Griffelement (02) manuell aufgebracht werden können, und wobei das Griffelement (02) zwischen einer Schließstellung, in der das Schloss der Fahrzeugtür geschlossen ist, und einer Öffnungsstellung, in der das Schloss der Fahrzeugtür geöffnet wird, verstellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (02) mit einer Dämpfungseinheit (03) im Eingriff steht, wobei die Stellbewegungen des Griffelements (02) zwischen der Schließstellung und der Öffnungsstellung und/oder umgekehrt zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung durch den Dämpfungswiderstand der Dämpfungseinheit (03) verzögert werden.
Patent DE-202009005435-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück mit Körbchen
IPC: A41C3/12
Filed: 2009-04-14
Abstract: Kleidungsstück, insbesondere Büstenhalter (1), mit zwei zur Aufnahme jeweils einer weiblichen Brust geeignete Körbchen (3), die jeweils eine der Brust zugewandten Innenseite und einer gegenüberliegenden Außenseite aufweisen, wobei im Bereich des unteren dem Brustansatz zugeordneten Randes (13) ein steifer Bügel (17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Körbchen (3) zumindest im Bereich des unteren Randes (13) zwischen Innenseite und Außenseite eine Schaumstoffschicht (11) aufweist und eine entlang des unteren Randes (13) verlaufende Vertiefung (18, 18') in jedes Körbchen (3) eingeformt ist, wobei der Bügel (17) innerhalb der Vertiefung (18, 18') angeordnet ist.
Patent DE-202009008661-U1 (DE)
Title: Anzeigen von Fehlerströmen in TT-Netzen
IPC: G01R19/15
Filed: 2009-06-19
Abstract: Anzeigen von Fehlerströmen in TT-Netzen dadurch gekennzeichnet, dass die PE-Zuleitung einer Elektroverteilung durch die Öffnung eines Ringkernstromwandlers geführt wird.
Patent DE-202009009024-U1 (DE)
Title: UKW Sender mit RDS-Technik zur Übermittlung von Warnsignalen und Informationen von Einsatzfahrzeugen im Verkehr
IPC: G08B1/00
Filed: 2009-07-01
Abstract: Warnsignalsenders für die Erweiterung einer Sondersignalanlage für Einsatzfahrzeuge (Entsprechend der jeweils gültigen Straßenverkehrzulassungsordung oder analogen Rechtsvorschrift für Sondersignalanlagen im Straßenverkehr). Der Warnsignalsender besteht aus einem mobilen Ultra-Kurzwellensender (UKW), mit mindestens einer RDS-Funktion (Radio-Data-System-Norm) zur Übertragung eines RDS-TP (Traffic-Programm) Signals, welches bei Aktivierung des Senders gleichzeitig per Funk ausgestrahlt wird.  Der Sender ist ferner dadurch gekennzeichnet, dass er über ein Speichermedium (analog oder digital) verfügt, auf welchem ein Sondersignal (Ton- oder Sprachnachricht) gespeichert ist, welches während des Betriebs automatisch abgerufen und durch den Sender ausgestrahlt wird.  Die Aktivierung des Senders erfolgt manuell oder automatisiert über den Stromkreis der Sondersignalanlage oder einer vergleichbaren Schaltung. Der Sender ist ferner gekennzeichnet durch eine durchschnittliche Reichweite von nicht mehr als 1000 Metern, seiner Zweckbindung an eine Sondersignalanlage.
Patent DE-202009009847-U1 (DE)
Title: Kühlrippe und Kühlkörper aus diesen Kühlrippen
IPC: F28D15/02
Filed: 2009-07-16
Abstract: Kühlrippe, die einen Hauptkörper (21) aufweist, der an zwei gegenüberliegenden Seiten mindestens einen Einlaßteil (22) und mindestens einen Auslaßteil (23) ausformt, die mit dem Hauptkörper (21) einen ersten Winkel (24) und einen zweiten Winkel (25) einschließen.
Patent DE-202009010408-U1 (DE)
Title: Mischbatterie
IPC: F16K11/10
Filed: 2009-07-30
Abstract: Mischbatterie, umfassend eine Wassereinlass-Einheit (10) und eine Wasserauslass-Einheit (20), die mit der Wassereinlass-Einheit (10) verbunden ist, wobei:  die Wassereinlass-Einheit enthält:  einen Einlassanschluss (11), der zwei Einlassleitungen (111) aufweist,  zwei Einlassrohre (14), die jeweils an einem unteren Ende des Einlassanschlusses montiert sind und mit jeweils einer der Einlassleitungen verbunden sind,  eine Einlassrohrleitung (113), die an einem oberen Ende des Wassereinlass-Anschlusses montiert ist und mit den Einlassleitungen verbunden ist,  eine Auslassrohrleitung (123), die nebeneinander gestellt zur Einlassrohrleitung angeordnet ist,  einen Auslassanschluss (121), der eine Auslassleitung (122) aufweist, die mit der Auslassrohrleitung verbunden ist,  zwei Ventilsitze (13), die jeweils ein Einlassloch (132) aufweisen, das mit einem entsprechenden von zwei gegenüberliegenden Enden (114) der Einlassrohrleitung verbunden ist, und ein Auslassloch (133) aufweisen, das mit dem Einlassloch und mit einem entsprechenden von zwei gegenüberliegenden Enden der Auslassrohrleitung verbunden ist,  zwei Einstellventile (15), die jeweils drehbeweglich in einem...
Patent DE-202009012501-U1 (DE)
Title: Sicherer schnelllösbarer Vorbau
IPC: B62K21/16
Filed: 2009-09-15
Abstract: Sicherer schnelllösbarer Vorbau, umfassend  einen Vorbau (40), der in den beiden Enden jeweils eine erste und zweite Durchgangsöffnung (411, 412) aufweist, wobei die Wand der ersten Durchgangsöffnung (411) mit einem ersten Schlitz (421) versehen ist und der Vorbau (40) über dem ersten Schlitz (421) einen ersten gabelförmigen Gelenkteil (431) ausformt, wobei die Wand der zweiten Durchgangsöffnung (412) mit einem zweiten Schlitz (422) versehen ist und der Vorbau (40) über dem zweiten Schlitz (421) einen zweiten gabelförmigen Gelenkteil (432) ausformt,  eine Zugstange (50), die zwischen dem ersten gabelförmigen Gelenkteil (431) und dem zweiten gabelförmigen Gelenkteil (432) angeordnet ist, wobei die Zugstange (50) über eine Exzenterwelle (71) mit dem ersten gabelförmigen Gelenkteil (431) und über einen Gelenkbolzen (72) mit dem zweiten gabelförmigen Gelenkteil (432) gelenkig verbunden ist, wobei die Zugstange (50) an dem Ende, das mit dem zweiten gabelförmigen Gelenkteil (432) verbunden ist, ein Langloch (51) für den Gelenkbolzen...
Patent DE-202009013254-U1 (DE)
Title: Signalmast für nicht ortsfeste Signale an Bahnanlagen
IPC: B61L5/12
Filed: 2009-10-02
Abstract: Signalhalterung ( 1 ,  2 ) für ein vorübergehend gültiges Signal an Bahnanlagen, mit einem an einer Gleisschiene festklemmbaren horizontalen Signalausleger, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Auslage verstellbar und mittels Rastbolzen und Flügelschraube arretierbar ist.
Patent DE-202009014382-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur galvanisch unabhängigen Messung von elektrischen Strömen
IPC: G01R15/08
Filed: 2009-10-23
Abstract: Messvorrichtung zur galvanisch unabhängigen Messung des elektrischen Stromes eines stromdurchflossenen Leiters einer elektrischen Anordnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung Mittel zur Erfassung der magnetischen Wirkung eines Leiterstromes enthält und die Messvorrichtung über eine Schnittstelle mit der elektrischen Anordnung verbunden ist, welche zur Energieversorgung der Messvorrichtung dient und die Messvorrichtung eine Einrichtung enthält, welche analoge Messsignale, und/oder Messdaten und/oder Messbereichsdaten an ein Auswertegerät übermittelt.
Patent DE-202009014833-U1 (DE)
Title: Manschette zur Aufnahme eines Gefäßes sowie System zur Aufbewahrung und Konsumierung eines Nahrungs- oder Genussmittels und Sortiment mehrerer Manschetten
IPC: B65D23/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Manschette zur Aufnahme eines Gefäßes, insbesondere eines Trinkbechers aus Pappe oder Kunststoff, wobei die Manschette zwei Manschettenhälften umfasst und jede der Manschettenhälften ein Aufnahmesegment und daran sich in Längserstreckungsrichtung anschließend wenigstens ein erstes Verbindungssegment aufweist,  wobei ein erstes Verbindungssegment der  ersten Manschettenhälfte mit einem ersten Verbindungssegment der zweiten Manschettenhälfte derart fest verbunden oder verbindbar ist und die Manschettenhälften an den den Verbindungssegmenten gegenüberliegenden Enden ebenfalls miteinander verbunden sind, so dass eine Öffnung zwischen den Aufnahmesegmenten herstellbar oder hergestellt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  von wenigstens einem der Aufnahmesegmente wenigstens ein Formelement in Querrichtung der Manschettenhälfte absteht, von dem wenigstens ein Abschnitt der Manschette den bildlichen und/oder förmlichen Eindruck wenigstens eines anderen Gegenstandes als den der Manschette verleiht.
Patent DE-202009016216-U1 (DE)
Title: Elektrischer Wassererhitzungsbehälter mit austauschbarer Wassererhitzungsplatte
IPC: A47J27/21
Filed: 2009-11-27
Abstract: Ein gelochter Wasserkesselbehälter (1) und eine Heizplatte (6), dadurch gekennzeichnet, dass sie in ihren Böden jeweils mindestens eine sich gegenüberliegende, in Form- und Durchmesser gleiche-, kreisrunde- oder trapezförmige Rille aufweisen.