baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008899-U1 (DE)
Title: Deckellagerung für eine Sanitäreinrichtung und Sanitäreinrichtung mit einer solchen
IPC: A47K13/28
Filed: 2016-12-23
Abstract: Deckellagerung für eine Sanitäreinrichtung zur Anbringung eines Deckels (1) an einem Toiletten- oder Bidetschüsselkörper (2), mit wenigstens einer gelenkigen Aufhängung zum Öffnen und/oder Schließen des Deckels (1) relativ zu dem Toiletten- oder Bidetschüsselkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkige Aufhängung eine virtuelle Rotationsachse des Deckels (1) bildet, die beim Öffnen und/oder Schließen des Deckels (1) gegenüber dem Toiletten- oder Bidetschüsselkörper (2) in vertikaler und/oder horizontaler Richtung verschiebbar ist.
Patent DE-202016009035-U1 (DE)
Title: Oberflächenreinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Oberflächenreinigungsvorrichtung (10), die ein Gehäuse, beinhaltend eine aufrechte Griffanordnung (12) und eine Basis (14), die an der Griffanordnung (12) befestigt und zur Bewegung über eine zu reinigende Oberfläche angepasst ist, eine Saugquelle (205), eine Saugdüsenanordnung (580), die an der Basis (14) bereitgestellt ist und eine Saugdüse (594) in Fluidverbindung mit der Saugquelle (205) definiert, wobei die Saugdüsenanordnung (580) ein Düsengehäuse (551) und eine Abdeckung (552) an dem Düsengehäuse (551) umfasst, und ein Fluidzuführungssystem, das an dem Gehäuse bereitgestellt ist und eine Fluidvorratskammer (301), die angepasst ist, einen Vorrat von Flüssigkeit zu halten, ein Fluidabgabeelement (554), das an der Basis (14) in Fluidverbindung mit der Fluidvorratskammer (301) bereitgestellt ist, und einen Fluidzuführungsweg zwischen der Fluidvorratskammer (301) und dem Fluidabgabeelement (554) umfasst, umfasst; gekennzeichnet durch:
 integrierte Fluidzuführungskanäle (40) zum Bilden eines Abschnitts des Fluidzuführungswegs; und
 wobei das Düsengehäuse (551) einen Eingriffsabstreifer (560) umfasst, der an einer vorderen Position bezüglich der Bürstenrollenkammer (565) in der Basis (14) befestigt und horizontal angeordnet ist.
Patent DE-202016105127-U1 (DE)
Title: Hubanordnung
IPC: B60S9/00
Filed: 2016-09-15
Abstract: Hubanordnung (10a, 10b) für ein Schwerlastfahrzeug (44), wobei die Hubanordnung (10a, 10b) Folgendes aufweist: a) ein auf einem Boden aufstellbares Untergestell (16a, 16b); b) eine relativ zum Untergestell (16a, 16b) anhebbare Trägeraufnahme (22), in der ein Träger (12) zumindest abschnittsweise anordenbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmequerschnitt der Trägeraufnahme (22) reversibel verstellbar zur zumindest teilweisen Aufnahme von Trägern (12) mit unterschiedlichem Querschnitt ausgebildet ist.
Patent DE-202016107143-U1 (DE)
Title: Teleskopierbare Pool-Überdachung
IPC: E04H4/08
Filed: 2016-12-19
Abstract: Teleskopierbare Pool-Überdachung (1), umfassend mehrere, vorzugsweise vier, jeweils ein Schwimmbecken in Querrichtung vollständig und in Längsrichtung abschnittsweise übergreifende Überdachungssegmente (2–5), die jeweils aus einem das Schwimmbecken, wie erwähnt teilweise oder vollständig übergreifenden Tragwerk, mit jeweils eingefassten Glaselementen (10) bestehen, und beidseitig jeweils mit einem in Längsrichtung verlaufenden Sockelprofil (11, 11‘) unterseitig abgeschlossen sind, in denen jeweils beidseitig, vorzugsweise je zwei, Laufrollen angeordnet sind, wobei sich die einzelnen Überdachungssegmente (2–5) in Auszugrichtung von einem – im Vergleich zu den anderen Überdachungssegmenten – größten Aufnahme-Überdachungssegment (2) in Richtung zu dem am weitesten ausfahrbaren kleinsten Abschluss-Überdachungssegment (5) hin verjüngen bzw. in Richtung des größten ausfahrbaren Abschluss-Überdachungssegementes erweitern, wobei in den beidseitig angeordneten Sockelprofilen (11, 11‘) dieses Abschluss-Überdachungssegmentes (5) je ein elektromotorischer und/oder manueller Antrieb zum Antrieb von mindestens je einem in diesen Sockelprofilen (11, 11‘) jeweils gelagerten Antriebsrades vorgesehen ist, so dass dieser Vortrieb die Pool-Überdachung (1), je nach Laufrichtung, extrahiert oder kontrahiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahme-Überdachungssegment (2) auf der dem nachfolgenden Überdachungssegment (3) abgewandten Rückseite mit einer Linearführung (20) derart versehen ist, dass zur Weiterführung das Aufnahme-Überdachungssegment (2) mit wenigstens einem Führungswagen und der Aufstellgrund der Pool-Überdachung (1) mit jeweils korrespondierenden Führungsschiene (16) versehen sind.
Patent DE-202017000584-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K1/08
Filed: 2017-02-03
Abstract: Elektrische Maschine mit mindestens einem Stator und mindestens einem mit dem Stator zusammenwirkenden Läufer, wobei der Stator und/oder der Läufer eine Anordnung von mehreren Hauptmagneteinrichtungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptmagneteinrichtungen sich zu einer ersten Seite hin verjüngen, wobei die erste Seite bei an dem Läufer angeordneten Hauptmagneteinrichtungen die dem Stator zugewandte Seite ist und/oder bei am Stator angeordneten Hauptmagneteinrichtungen die dem Läufer zugewandte Seite ist.
Patent DE-202017004185-U1 (DE)
Title: Wankstabilisator
IPC: B60G21/05
Filed: 2017-08-10
Abstract: Wankstabilisator (A), insbesondere zum Ausgleich von Wankbewegungen in Mehrachsfahrzeugen, mit ineinandergreifenden, drehbar gelagerten Zahnelementen (1a, 1b) und daran befestigten, auf Biegung beanspruchten Federarmen (2) dadurch gekennzeichnet, dass die der Wankbewegung entgegengesetzte Kraft durch die Federarme (2) gefedert wird, durch die Zahnelemente (1a, 1b) entsteht, und über sie direkt oder indirekt auf den Fahrzeugkörper übertragen wird.
Patent DE-202017102554-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Fenstern, Türen und dergleichen
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Fenstern (1), Türen und dergleichen, welche einen Blendrahmen (2) und einen Flügelrahmen (3) aufweisen, welcher in dem Blendrahmen (2) beweglich angeordnet ist, wobei im Bereich von Falzen (5, 8, 33) des Blendrahmens (2) oder des Flügelrahmens (3) jeweils Spalte (7, 10, 34) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (11) längliche Verstärkungsprofile (12) aus zähem und festem Material mit einer im Wesentlichen ebenen Anlegeseite (13) umfasst, welche über die Anlegeseite 13 an der innen liegenden Seite (14) eines Falzes (5, 8, 33) befestigt sind und den Spalt (7, 10, 34) überdecken.
Patent DE-202017102992-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Stabilisieren des Audioprodukts
IPC: H04R1/10
Filed: 2017-05-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Stabilisieren des Audioprodukts umfasst: Ein Tonerzeugsgerät; Einen drehbar an einer Seite des Tonerzeugsgeräts angeordneten Winkeleinsteller, der zur Einstellen des Winkels des Tonerzeugsgeräts dient. Einen Besfestigungsabschnitt aus harten Werkstoff, der an einer Seite des Winkeleinstellers angeordnet ist. Ein flexibles Stützelement, das ein von dem Tonerzeugsgerät 1 entferntes Ende des Winkeleinstellers verbindet, und frei verformt werden kann, damit es das Profil des Innenohrknorpels des Anwenders zum Fixieren angepasst werden kann.
Patent DE-202017103799-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Truckladeflächenteiler mit dualen Rollabdeckungen
IPC: B60P7/04
Filed: 2017-06-26
Abstract: Truckladeflächenteileranordnung, umfassend: einen Körper; eine erste Rolle; eine erste Abdeckung, die auf der ersten Rolle aufgerollt ist; eine zweite Rolle, die auf dem Körper getragen wird; und eine zweite Abdeckung, die auf der zweiten Rolle aufgerollt ist.
Patent DE-202017104099-U1 (DE)
Title: Photovoltaische Eingergiespeichervorrichtung, Gehäuse und photovoltaisches Energiespeichersystem
IPC: H02J3/28
Filed: 2017-07-10
Abstract: Eine photovoltaische Energiespeichervorrichtung, mit einem Batteriepaket (1), einem Batterieschaltgerät (2), einer Energiemanagementsystem-Steuereinheit (3), einem Gleichstrom-Schutzschalter (4), einem Wechselrichter (5) und einem Wechselstrom-Schutzschalter (6); dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriepaket (1), das Batterieschaltgerät (2) und die Energiemanagementsystem-Steuereinheit (3) in eine erste Isolationskammer (101) der photovoltaischen Energiespeichervorrichtung integriert sind, und dass der Gleichstrom-Schutzschalter (4), der Wechselrichter (5) und der Wechselstrom-Schutzschalter (6) in eine zweite Isolationskammer (102) der photovoltaischen Energiespeichervorrichtung integriert sind; und dass eine thermische Schutzschicht (103) zwischen der ersten Isolationskammer (101) und der zweiten Isolationskammer (102) angeordnet ist.
Patent DE-202017106938-U1 (DE)
Title: Matratze mit Federkern mit drei Federlagen
IPC: A47C27/06
Filed: 2017-11-15
Abstract: Matratze (M) mit einer Liegeoberseite (M4) mit zumindest einem Bein-, Lenden- und Brustbereich (M1, M2, M3) und einem Federkern (K) mit drei Federlagen (K1, K2, K3), wobei a) die erste Federlage (K1) Druckfedern (K12) mit einer Federhärte aufweist, sodass sich diese überwiegend bis zum Erreichen einer auf die Liegeoberseite (M4) ausgeübten ersten Kraft (F1) elastisch verformen, b) die zweite Federlage (K2) Druckfedern (K231, K232; K241, K242) mit einer Federhärte aufweist, die größer ist als die Federhärte der Druckfedern (K12) der ersten Federlage (K1), sodass sich die Druckfedern (K231, K232; K241, K242) der zweiten Federlage (K2) überwiegend nach Überschreiten der ersten Kraft (F1) elastisch verformen, und c) die dritte Federlage (K3) Druckfedern (K331) mit einer geringeren Federhöhe als die Druckfedern (K231, K232; K241, K242) der zweiten Federlage (K2) aufweist, sodass sich die Druckfedern (K231, K232; K241, K242; K331) der zweiten und dritten Federlage (K2; K3) überwiegend nach Überschreiten einer auf die Liegeoberseite (M4) ausgeübten zweiten Kraft (F2), welche die erste Kraft (F1) übersteigt, elastisch verformen.
Patent DE-202017107049-U1 (DE)
Title: Bewegungsbegrenzungsmechanismus und einen elektrischen Bettrahmen
IPC: A47C31/12
Filed: 2017-11-21
Abstract: Bewegungsbegrenzungsmechanismus, umfassend eine Stützstange (1), eine Begrenzungsvorrichtung (2) und eine Führungsvorrichtung (3), wobei die Stützstange (1) einen Stangenkörper (11) umfasst, und wobei am Endabschnitt des Stangenkörpers (11) eine bezüglich der Achse des Stangenkörpers (11) symmetrische Erstreckungsstrecke (12) angeordnet ist, und wobei die Erstreckungsstrecke (12) eine U-förmige Gabel (13) ausbildet, und wobei die U-förmige Gabel (13) ein Wellenloch (14) umfasst, und wobei im Wellenloch (14) eine Gelenkwelle (15) drehbar installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (3) ein Zahnrad (31) und eine Zahnstange (32) umfasst, wobei das Zahnrad (31) fest an die Gelenkwelle (15) angeschlossen ist, und wobei an einer Seitenfläche des Zahnrads (31) ein erstes Montageloch (311) vorgesehen ist; dass die Begrenzungsvorrichtung (2) eine feste Scheibe (21), einen ersten Zylinder (22) und einen zweiten Zylinder (23) umfasst, wobei die feste Scheibe (21) einen Befestigungsanschluss (211), einen Verbindungsanschluss (212), ein zweites Montageloch (213) und ein Durchgangsloch (214) umfasst, und wobei die feste Scheibe (21) durch das Durchgangsloch (214) an der Gelenkwelle (15) aufgesetzt ist, und wobei der Befestigungsanschluss (211) an die Erstreckungsstrecke (12) fest angeschlossen ist, und wobei das zweite Montageloch (213) am Verbindungsanschluss (212) vorgesehen ist, und wobei der Verbindungsanschluss (212) eine Seitenfläche des Zahnrades (31) eng berührt; und wobei die Abstände des ersten und zweiten Montagelochs (311, 213) zur Achse der Gelenkwelle (15) miteinander identisch sind, und wobei der erste Zylinder (22) und das erste Montageloch (311) sowie der zweite Zylinder (23) und das zweite Montageloch (213) jeweils eine Presspassung bilden, und wobei die ungleichen Magnetpole des erstes Zylinders (22) und des zweiten Zylinders (23) zueinander gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei beim stationären Liegen des Mechanismus der erste Zylinder (22) und der zweite Zylinder (23) sich einander entsprechend anziehen.
Patent DE-202018000497-U1 (DE)
Title: Wein aus Kuchen
IPC: C12G1/00
Filed: 2018-01-31
Abstract: Kuchenwein ist dadurch gekennzeichnet, dass fertig gebackener Kuchen verwendet wird und eine alkoholische Gärung zur Anwendung kommt.Alles was die Bezeichnung Kuchen trägt ist dafür auch mit Beinamen verwendbar z.B. Pflaumenkuchen, Streuselkuchen, Apfelkuchen, Kuchengebäck o.ä.Es handelt sich dann um z.B. Pflaumenkuchenwein, Streuselkuchenwein, Apfelkuchenwein, Kuchengebäckwein usw.
Patent DE-202018004013-U1 (DE)
Title: Radschraube mit Meldefunktion
IPC: G01L5/24
Filed: 2018-08-29
Abstract: eine Schraube (1) vorzugsweise zur Befestigung von Felgen an Radnaben dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanisches Betätigungselement (2), eine im Kopf der Schraube (1) befindliche Funkelektronik (4) auslöst und zum Aussenden eines Funksignals bewegt, sofern die Schraube nicht vollständig eingeschraubt ist. Befindet sich die Schraube in einem vollständig eingeschraubten Zustand wird die Funkelektronik deaktiviert und kein Funksignal abgegeben.
Patent DE-202018005669-U1 (DE)
Title: Gitterboden mit Unterzügen
IPC: A47B96/02
Filed: 2018-12-11
Abstract: Gitterboden zum Auflegen auf zwei parallele beabstandete Traversen, bestehend aus einem Gitter (1), das aus sich kreuzenden und miteinander verschweißten Gitterstäben gebildet ist, und das an zwei gegenüberliegenden Rändern jeweils einen abwärts gebogenen Randteil (2) aufweist, und mit einer Mehrzahl von Unterzügen (3), die an der Unterseite des Gitters (1) in Richtung der zwischen den beiden Randteilen (2) verlaufenden Gitterdimension angeordnet und mit dem Gitter (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterzüge (3) jeweils mit Abstand vor dem jeweiligen Randteil (2) endigen und aus einem metallenen Flachband bestehen, das hochkant angeordnet und in seinem unteren Bereich auf sich selbst umgefalzt ist sowie mit seinem Oberkantenbereich mit dem Gitter (1) verschweißt ist.
Patent DE-202018100223-U1 (DE)
Title: Hochvoltsteckverbinder
IPC: H01R13/719
Filed: 2018-01-16
Abstract: Hochvoltsteckverbinder (100; 200) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrzeug, mit – zumindest einer Leitung (102), die eingerichtet ist eine Spannung von zumindest 400 V zu führen, und – einem elektrisch isolierenden Gehäuse (108), gekennzeichnet durch – ein elektromagnetisches Dämpfungselement (106), das die zumindest eine Leitung (102) zumindest abschnittsweise umschließt, um elektromagnetische Emissionen zu dämpfen, und wobei das Dämpfungselement (106) innerhalb des Gehäuses (108) angeordnet ist.
Patent DE-202018101525-U1 (DE)
Title: Halter für eine einen Beutel und einen Einfüllstutzen aufweisende Wärmflasche
IPC: A61J1/16
Filed: 2018-03-19
Abstract: Halter (1) für eine einen Beutel (10) und einen Einfüllstutzen (7) aufweisende Wärmflasche (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) zur Abstützung des Einfüllstutzens (7) der Wärmflasche (2) ausgebildet und mit einem Handgriff (3) verbunden ist.
Patent DE-202018102878-U1 (DE)
Title: Mehrlagiger Sack
IPC: B65D33/00
Filed: 2018-05-23
Abstract: Mehrlagiger Sack für Schüttgut mit mindestens zwei Materiallagen (32, 33, 34) aus Papier oder anderem flächigen Material, und mit einer Vorder- und einer Rückseite (V, R) und einem in Kreuz- oder Blockbodenfaltweise gebildeten Boden (50), der von einer Bodenlängsachse (51) in eine vorderseitige und eine rückseitige Bodenhälfte (61, 62) geteilt wird, mit Eckeinschlägen (52, 53) an den Enden der Bodenlängsachse (51) und zwei im Wesentlichen parallel zur Bodenlängsachse verlaufenden Seitenklappen (55, 56), von denen eine vorderseitige Seitenklappe (55) der vorderseitigen Bodenhälfte (61) und eine rückseitige Seitenklappe (56) der rückseitigen Bodenhälfte (62) zugeordnet ist, und wobei zwei Materiallagen (32, 33) des Sackes aus ineinander eingesetzten Schlauchstücken gebildet sind, von denen ein erstes Schlauchstück (32) eine weiter außen liegende und ein zweites Schlauchstück (33) eine weiter innen liegende Materiallage des Sackes bildet, und wobei erstes und zweites Schlauchstück (32, 33) im Bereich der Bodenfaltung durch eine erste Querklebung (38) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Querklebung (38) im Bereich der rückseitigen Bodenhälfte (62), vorzugsweise im Bereich der rückseitigen Seitenklappe (56), angebracht ist, und erstes und zweites Schlauchstück (32, 33) im Bereich der vorderseitigen Bodenhälfte (61) nicht miteinander verbunden sind, und Vorder- und Rückwand (V, R) des zweiten Schlauchstücks (33) im Bereich (36) der Bodenfaltung auf ihrer Innenseite miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018103097-U1 (DE)
Title: Fahrzeuglichtbaugruppe
IPC: F21V29/00
Filed: 2018-06-01
Abstract: Fahrzeuglichtbaugruppe, die Folgendes umfasst:eine Lichtquelle;eine Linse, die nahe der Lichtquelle positioniert ist;eine leitfähige Schaltung, die auf der Linse angeordnet ist und einen kapazitiven Sensor bildet; undeine Temperatur, die dazu konfiguriert ist, eine Temperatur der Lichtquelle zu detektieren.
Patent DE-202018103178-U1 (DE)
Title: Waffenssystem und Joystick zum Auslösen eines Schusses
IPC: F41A19/58
Filed: 2018-06-06
Abstract: Joystick (1) zum Auslösen eines Schusses, aufweisend mindestens ein Schaltelement (3, 5) zur manuellen Betätigung durch menschliche Hand, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schuss-Auslöse-Schaltelemente, ein erstes (5) und ein zweites (3), vorgesehen sind, die zur Schussauslösung gleichzeitig durch Zeigefinger (9) und Daumen (10) zu betätigen sind, um sicher zu stellen, dass eine zufällige Betätigung nur eines davon keinen Schuss auslösen kann.
Patent DE-202018104815-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: H02K5/10
Filed: 2018-08-22
Abstract: Elektrowerkzeug, umfassend:
 - ein Ausgangselement,
 - einen Elektromotor zum Antreiben des Ausgangselements zur Bewegung, um eine Antriebskraft auszugeben,
 - ein Gehäuse, das eine Aufnahmekammer zur Aufnahme des Elektromotors umfasst, wobei der Elektromotor Folgendes umfasst:
 - eine Rotorwelle, die sich um eine erste Achse drehen kann,
 - einen Rotorkern, der sich synchron mit der Rotorwelle dreht,
 - eine Statorbaugruppe, die eine Spulenwicklung umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Statorbaugruppe die erste Achse umschließt, um die Aufnahmekammer in einen ersten Raum und einen zweiten Raum aufzuteilen, wobei der Rotorkern in dem ersten Raum angeordnet ist und die Spulenwicklung in dem zweiten Raum angeordnet ist, und wobei der erste Raum entlang der Richtung der ersten Achse ein dem Ausgangselement abgewandtes erstes Ende und ein dem Ausgangselement zugewandtes zweites Ende umfasst,
 wobei der Elektromotor ferner Folgendes umfasst:
 - einen ersten Enddeckel, der an dem ersten Ende des ersten Raums angeordnet ist, um an dem ersten Ende des ersten Raums den ersten Raum abzudichten,
 - einen zweiten Enddeckel, der an dem zweiten Ende des ersten Raums angeordnet ist, wobei zwischen diesem und der den zweiten Raum umschließenden bzw. bildenden Struktur ein Kanal zum Verbinden des ersten Raums mit dem zweiten Raum ausgebildet ist.
Patent DE-202018106546-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Getriebequerträger
IPC: B60K5/12
Filed: 2018-11-19
Abstract: Fahrzeug, gekennzeichnet durch:
 einen Rahmen, der in Längsrichtung verlaufende Schlittenlaufschienen beinhaltet;
 ein Getriebe, das eine Ölwanne beinhaltet;
 einen Fahrzeugboden, der einen Tunnel definiert, der einen hinteren Abschnitt des Getriebes umgibt; und
 einen Querträger, der ein Paar von Längsholmen, das mit den Schlittenlaufschienen verbunden ist, einen vorderen Querholm, einen mittleren Querholm und einen hinteren Querholm beinhaltet, die sich von dem Paar erstrecken und sich zwischen diesem spannen, um einen Leiteraufbau auszubilden, der einen Innenumfang definiert, der sich unter einem Außenumfang einer Ölwanne erstreckt und diesen umgibt und den Tunnel abdeckt.
Patent DE-202018106907-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem
IPC: E01F15/02
Filed: 2018-12-04
Abstract: Fahrzeugrückhaltesystem (10) seitlich an Fahrbahnen mit einer ersten Zugbandanordnung (2), die an einer Pfostenreihe (1), die eine Vielzahl in einer Reihe entlang der Fahrbahn angeordneter Pfosten (17) umfasst, auf der der Fahrbahn zugewandten Seite der Pfostenreihe (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Zugbandanordnung (2) eine Pufferelementanordnung (3), die aus einer Vielzahl von verformbaren Pufferelementen (5) gebildet ist, angeordnet ist und an der Pufferelementanordnung (3) eine zweite Zugbandanordnung (4) vorgesehen ist, sodass die erste Zugbandanordnung (2) und die zweite Zugbandanordnung (4) die Pufferelementanordnung (3) sandwichartig umgeben.
Patent DE-202019004995-U1 (DE)
Title: Plastischer Schmuck mit einem personalisierten Gesicht
IPC: A44C15/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Plastischer Schmuck mit einem personalisierten Gesicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmuck die Abbildung eines Kopfes aufweist, mit dem, einem existierenden Menschen, oder Tier nachempfundenen, personalisierten Gesicht, mittels 3D-Druck herstellbar und optional anschließender Weiterverarbeitung durch Gussverfahren, wobei die Informationen für den 3D-Druck mittels wenigstens einer Fotografie oder einer Videoaufnahme erzeugbar sind.
Patent DE-202019103506-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V31/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit mehreren auf einer Leiterplatte (2) angeordneten, über diese an das Versorgungsnetz anschließbaren Leuchtmitteln, wobei die Leiterplatte (2) von einem einen gezielten Lichtaustritt ermöglichenden Gehäuse (1) umgeben ist und dieses Gehäuse (1) sowie sein Lichtaustrittsbereich (3) einstückig aus einem entsprechend gekürzten Stück Endlosprofil besteht, wobei dessen erster Endbereich und dessen zweiter Endbereich jeweils durch ein Abschlussstück (4) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschlussstück (4) einstückig einen ersten Dichtbereich (5) und einen zweiten Dichtbereich (6) aufweist, und dass der erste Dichtbereich (5) dichtend mit dem Gehäuse (1) zusammenwirkt, und dass der zweite Dichtbereich (6) dichtend mit einem das Gehäuse (1) aufnehmenden Schutzgehäuse (7) zusammenwirkt.
Patent DE-202019104812-U1 (DE)
Title: Positionshalter für Muttern und Schraubenköpfe
IPC: F16B37/14
Filed: 2019-09-02
Abstract: Positionshalter für Muttern und Schraubenköpfe von Schraubverbindungen mit wenigstens einer Abdeckkappe, die einen innenseitig von Konterschlüsselflächen begrenzten Schlüsselraum, einen hinter den Konterschlüsselflächen gelegenen Kopfraum zur Aufnahme eines Gewindeüberstandes sowie einen vor den Konterschlüsselflächen gelegenen Fußraum zur Aufnahme einer Unterlegscheibe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckkappe (1, 10) als Tiefziehteil ausgebildet ist.
Patent DE-202019105978-U1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit zusätzlichen Fahrbatterien
IPC: B60L58/10
Filed: 2019-06-05
Abstract: Elektrofahrzeug, umfassend- ein oder mehr elektrische Motorgeneratoren (M) die mit einer Achse (A) und/oder Rädern (W) mechanisch verbunden sind,- ein oder mehr Leistungselektroniken (PE) zur Versorgung des Motorgenerators (M) oder der Motorgeneratoren (M1, M2) mit elektrischer Energie und/oder zur Abnahme von durch den oder die Motorgeneratoren (M, M1, M2) bei einem Rekuperationsbetrieb erzeugter elektrischer Energie,- eine erste Fahrbatterie (B1) als Speicher für die zum Antrieb des oder der Motorgeneratoren (M, M1, M2) benötigten elektrischen Energie, gekennzeichnet durch, zumindest eine weitere Fahrbatterie (B2), welche mit der ersten Batterie (B1) über eine Ladungsausgleichselektronik (BM) sowie über eine Leistungselektronik (PE, PE1, PE2) mit einem der Motorgeneratoren (M, M1, M2) verbunden ist.
Patent DE-202020002159-U1 (DE)
Title: Selbsthaltende Einweg-Atemschutzmaske, zur Einmalanwendung
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-15
Abstract: Selbsthaltende Einweg-Atemschutzmaske, zur Einmalanwendung, dadurch gekennzeichnet, dass Ihre Ränder mit harzfreiem und allergenfreien Kleber beschickt sind.