baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022107619-B3 (DE)
Title: Aktuatorbaugruppe, Rückblickvorrichtung und Fahrzeug
Inventor: NEGEL RAIMUND
IPC: B60R1/06
Filed: 2022-03-30
Granted: 2023-09-21
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Aktuatorbaugruppe (600) für eine Rückblickvorrichtung (700) eines Fahrzeugs (1000), umfassend: ein rundes Basiselement (100), ausgestaltet mit einer oberen Fläche (110) und einer unteren Fläche (120), wobei die obere Fläche (110) mit einer Passage (130) auf der oberen Fläche (110) ausgestaltet ist und die obere Fläche (110) mit einem - einander gegenüberliegenden - ersten Paar halbrunder Öffnungen (132) auf dem mittleren Abschnitt der Passage (130) ausgestaltet ist; einen Spiegelhalter (200), angeordnet auf dem runden Basiselement (100), wobei der Spiegelhalter (200) ein flacher runder Ring ist, ausgestaltet mit einem zweiten Paar halbrunder Öffnungen (210), die einander gegenüberliegend ausgestaltet sind; einen Spiegel (300), befestigt an dem Spiegelhalter (200); und eine Lagereinheit (400), schwenkbar angeordnet auf der Passage (130) entlang der Länge der Passage (130), wobei die Lagereinheit (400) ein erstes Paar halbrunder Vorsprünge (410) und ein zweites Paar halbrunder Vorsprünge (420) aufweist, wobei das erste Paar halbrunder Vorsprünge (410) am mittleren Abschnitt der Lagereinheit (400) derart ausgestaltet ist, dass es in das erste Paar halbrunder Öffnungen (132) passt, wenn die Lagereinheit (400) auf der Passage (130) platziert ist, und das zweite Paar halbrunder Vorsprünge (420) an entgegengesetzten Enden der Lagereinheit (400) derart ausgestaltet ist, dass es in das zweite Paar halbrunder Öffnungen (210) passt, wenn die Lagereinheit (400) auf dem Spiegelhalter (200) platziert ist.
Patent DE-102022115603-B3 (DE)
Title: Massagevorrichtung für einen Penis
Inventor: MEHLHORN LUTZ
IPC: A61H19/00
Filed: 2022-06-22
Granted: 2023-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massage-Vorrichtung (100) aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Kammer (4) mit einer starren Wandung (1), wobei die Kammer (4) eine erste Öffnung (51) und eine zweite Öffnung (52) aufweist,- ein elastisches schlauchförmiges Massageelement (2) mit einer ersten Öffnung (21) und einer zweiten Öffnung (22), wobei das Massageelement (2) so in der Kammer (4) anordenbar oder angeordnet ist, dass zwischen der Wandung (1) der Kammer (4) und dem Massageelement (2) ein Zwischenraum (3) gebildet ist, und dass die erste und die zweite Öffnung (21, 22) des Massageelements (2) mit der ersten und der zweiten Öffnung (51, 52) der Kammer (4) einen luftdichten Abschluss des Zwischenraums (3) bilden,- wobei die Wandung (1) der Kammer (4) eine dritte Öffnung (14) aufweist, über die ein Druck in dem Zwischenraum (3) anpassbar ist, so dass eine Weite (13) des schlauchförmigen Massageelements (2) in der Kammer (4) einstellbar ist,- wobei die zweite Öffnung (52) der Kammer dazu eingerichtet ist, dass eine Saugvorrichtung (9) über die zweite Öffnung (52) so mit der Massage-Vorrichtung (100) verbindbar ist, dass ein Luftstrom durch das schlauchförmige Massageelement (2) von der ersten Öffnung (21) zu der zweiten Öffnung (22) des Massageelements (2) erzeugt werden kann.
Patent DE-102022127812-B3 (DE)
Title: Bogenanlage mit Sichthilfe
Inventor: BELLMANN JENS
IPC: B65H9/18
Filed: 2022-10-21
Granted: 2023-11-02
Abstract: Eine Bogenanlage, insbesondere für oder in einer Bogen be- oder verarbeitende Maschine, umfasst einen Anlegtisch, auf welchen Substratbogen von einer Eingangsseite her auf einem Transportpfad förderbar und bezüglich einer Transportrichtung ausgangsseitig des Anlegtischs zum Weitertransport an eine Übergabeeinrichtung abgebbar sind, wobei ausgangsseitig des Anlegtischs eine Anschlageinrichtung wahlweise in Anschlaglage oder Freigabelage mit in den Transportpfad wahlweise ein- bzw. aus diesem ausbringbaren Vorderanschlägen vorgesehen ist, an welchen eine Bogenvorderkante eines einlaufenden Substratbogen vor dem Weitertransport ausrichtbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Sichthilfe vorgesehen, welche es dem Bedienpersonal erlaubt, von einer stromaufwärtigen Seite, also der Eingangsseite der Bogenanlage her die Vordermarken und die Vorderkante eines ggf. anliegenden Bogens mittelbar über die Sichthilfe aus einem von oben auf die Vordermarken gerichteten Blickwinkel zu betrachten.
Patent DE-102022209644-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Charakterisieren eines Abschirmelements einer Teilchenstrahlvorrichtung, Mittel zum Charakterisieren des Abschirmelements, eine Teilchenstrahlvorrichtung und ein entsprechendes Computerprogramm
Inventor: LÄMMLE DAVID
IPC: H01J37/09
Filed: 2022-09-14
Granted: 2024-02-01
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Charakterisieren eines Abschirmelements (C) einer Teilchenstrahlvorrichtung (100) zum Abschirmen eines elektrischen Feldes zwischen einer Probenposition und einer Teilchenstrahlquelle (101). Das Verfahren umfasst ein Positionieren eines Mittels zum Charakterisieren (S1, S2, S3) des Abschirmelements auf einer Seite des Abschirmelements, welche der Probenposition zugewandt ist.
Patent DE-3923064-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmischung und sie enthaltende Supertwist-Flüssigkristallanzeige
Inventor: SCHEUBLE BERNHARD
IPC: C09K19/42
Filed: 1989-07-13
Granted: 2004-08-05
Abstract: Nematische Flüssigkristallmischung zur Verwendung in Supertwist-Flüssigkristallanzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass die nematische Flüssigkristallmischung  a) auf Komponente A basiert, die eine oder mehrere Verbindungen enthält, ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln IIa bis IIk:    
  worin  R n-Alkyl oder n-Alkenyl mit bis zu 9 C-Atomen,  X -CN, -NCS, -F, -Cl, -CF 3 , -CHF 2 , -OCF 3 , -OCHF 2 , -OCF 2 CF 2 H oder -OC 2 F 5  und  die Ringe A 1 , A 2  und A 3  jeweils unabhängig voneinander 1,4-Phenylen, 2- oder 3-Fluor-1,4-phenylen oder trans-1,4-Cyclohexylen oder einer der Ringe A 1 , A 2  und A 3  auch 1,4-Cyclohexenylen, 2,3-Difluor-1,4-phenylen, Pyridin-2,5-diyl oder Pyrimidin-2,5-diyl bedeuten, und  b) eine optisch aktive Komponente D enthält, in einer Menge, dass das Verhältnis zwischen Schichtdicke (Abstand der planparallelen Trägerplatten) und natürlichen Ganghöhe der chiralen nematischen Flüssigkristallmischung etwa 0,2 bis 1,3 beträgt,  dass die nematische Flüssigkristallmischung einen nematischen Phasenbereich von mindestens 60 Grad, eine Viskosität von nicht mehr als 35 mPas und eine dielektrische Anisotropie...
Patent DE-4000451-B4 (DE)
Title: Elektrooptisches Flüssigkristallschaltelement
Inventor: BAUR GUENTER
IPC: G02F1/139
Filed: 1990-01-09
Granted: 2004-12-09
Abstract: Elektrooptisches
Flüssigkristallschaltelement,
umfassend eine verdrillbare Flüssigkristallschicht mit
wenigstens einem Substrat, sowie wenigstens eine Elektrodenstruktur
zur Erzeugung eines Feldes mit einer überwiegend zur Flüssigkristallschicht
parallelen Feldkomponente und ein Mittel zur Modulation des Grades
der Lichttransmission durch das Flüssigkristallschaltelement, dadurch
gekennzeichnet, dass die Dielektrizitätsanisotropie des Flüssigkristalls
positiv ist, das Flüssigkristallschaltelement über mindestens
eine Orientierungsschicht zwischen der Elektrodenstruktur und der
Flüssigkristallschicht verfügt, die
die Flüssigkristallmoleküle homogen
orientiert und dass die Flüssigkristallmoleküle einen
Anstellwinkel (α o ) von 0° ≤ α o  < 30° und einen
Ausrichtwinkel (β o ), der größer als 70° und kleiner als 90° ist, aufweisen.
Patent DE-4342216-B4 (DE)
Title: Nichtlineare Abtastung zur Optimierung des Leistungsvermögens eines elektrooptischen Sektorabtastungs-Erkennungssystems
Inventor: WIGHT RALPH H
IPC: H04N3/30
Filed: 1993-12-10
Granted: 2006-11-02
Abstract: System
zum Durchführen
einer elektrooptischen Panorama-Erkennung einer Szene mit Sektorabtastung
und großem
Bereich bzw. großem
Abstand, wobei die Erkennung bei einem gegebenen Grundauflösungsabstand
und einer gegebenen Vorwärtsüberlappung
mit erhöhten
Abtastgeschwindigkeiten durchgeführt
wird, mit  (1) einer Brennebenenanordnung (704), die zur Erfassung eines
Bildes der Szene und zur Umwandlung des Bildes in eine elektronische
Ladungsdarstellung des Bildes ausgelegt ist,  (2) einer elektronischen
Haupteinheit (706), die mit 'der Brennebenenanordnung (704) gekoppelt
und zur Umwandlung der elektronischen Ladungsdarstellung in ein
digitales Bilddatensignal ausgelegt ist, wobei das digitale Bilddatensignal
eine digitale Repräsentation
des Bildes ist,  (3) einer mit der Brennebenenanordnung (704)
gekoppelten ersten Einrichtung zum Fokussieren eines Abschnitts der
Szene auf die Brennebenenanordnung, wobei der Abschnitt der Szene
durch eine Projektion der Brennebenenanordnung definiert ist,  (4)
einer mit der ersten Einrichtung gekoppelten zweiten Einrichtung
(702) zum Abtasten der Projektion der Brennebenenanordnung entlang
der Szene mit nichtlinearer Abtastgeschwindigkeit,  (5) einer
mit...
Patent DE-4404243-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Betreiben einer Offenend-Rotorspinneinheit mit einzelmotorischem elektrischem Antrieb des Spinnrotors
Inventor: SCHIPPERS NORBERT
IPC: D01H4/14
Filed: 1994-02-10
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Offenend-Rotorspinneinheit mit einzelmotorischem
elektrischem Antrieb des Spinnrotors, wobei die bezüglich der Drehzahl
verschiedenen Betriebsphasen des Spinnrotors nach vorgebbaren Funktionen
geregelt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Antrieb zugeführte elektrische
Energie kontinuierlich erfaßt
wird, daß der
Istwert-Verlauf einer die Energiezufuhr repräsentierenden Größe mit dem
der jeweiligen Betriebsphase zugeordneten Sollwert-Verlauf kontinuierlich
verglichen wird und daß bei Überschreiten
von Grenzwerten der Abweichung der Antrieb abgeschaltet wird.
Patent DE-4439080-B4 (DE)
Title: Ganzkörper-Plethysmograph
Inventor: GANSHORN PETER
IPC: G01K11/22
Filed: 1994-11-02
Granted: 2004-06-03
Abstract: Ganzkörper-Plethysmograph für medizinische Lungenuntersuchungen mit einer luftdicht verschließbaren Kabine (1) zur Aufnahme einer zu untersuchenden Person (2), einem auf den Innendruck der Kabine (1) ansprechenden Manometer (8), einem in der Kabine (1) angeordneten und mit einem Mundstück (4) versehenen Pneumotachographen (5), einem Signalgeber für die Temperaturdifferenz zwischen der ein- und ausgeatmeten Luft, einem Ausgabegerät (28) und einer Auswerteeinheit (7) mit Signaleingängen (10, 18, 20, 25), an denen Signalleitungen (6) vom Manometer (8), vom Pneumotachographen (5) und von dem Signalgeber für die Temperaturdifferenz angeschlossen sind, mit einem Signalausgang (11) für die vom Pneumotachographen (5) gemessene Atemstromstärke und einem Signalausgang (27) für den vom Manometer (8) gemessenen und von der Auswerteeinheit (7) von den temperaturbedingten Druckschwankungen zumindest teilweise bereinigten Innendruck, wobei die beiden Signalausgänge (11, 27) über Signalleitungen (6) mit dem Ausgabegerät (28) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ultraschallquelle und ein Ultraschallsensor vorhanden sind, die an oder im Mundstück (4) des...
Patent DE-4447692-B4 (DE)
Title: Sperrklinkenaufbau
Inventor: SCHLACK RICHARD E
IPC: E05B1/00
Filed: 1994-03-12
Granted: 2005-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sperrklinkenaufbau, welcher für die Montage in einer Öffnung ausgelegt ist, die in einem Türblatt (100) ausgebildet ist, um die Tür lösbar an einem entsprechenden Rahmen festzuhalten, wobei der Sperrklinkenaufbau aufweist: DOLLAR A ein Gehäuse (14), das dafür ausgelegt ist, in der Öffnung eines Türblattes (100) aufgenommen zu werden und welches eine sich durch das Gehäuse hindurch erstreckende, im wesentlichen axiale Bohrung aufweist, DOLLAR A ein Antriebsteil (12) mit einer im wesentlichen länglichen Welle, das bzw. die dafür ausgelegt ist, innerhalb der Bohrung des Gehäuses für eine Drehbewegung relativ zu diesem aufgenommen zu werden, DOLLAR A Einrichtungen zum Begrenzen der Drehbewegung der Antriebsteilwelle, DOLLAR A Sperrklinkeneinrichtungen (18), die zu der Antriebsteilwelle gehören und für eine Drehbewegung ausgelegt sind, welche der Drehbewegung der Antriebsteilwelle entspricht, um in einer Sicherungsposition an dem Rahmen anzugreifen, und DOLLAR A eine Vorspanneinrichtung (16), welche zwischen dem Gehäuse und der Sperrklinkeneinrichtung vorgesehen und dafür ausgelegt ist, einen Reibungswiderstand für das Antriebsteil bei dessen Drehbewegung bereitzustellen.
Patent DE-10011520-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: ASHIZAWA KAZUHISA
IPC: F21V29/15
Filed: 2000-03-09
Granted: 2005-12-15
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer,
mit:  einem Beleuchtungsraum (16), welcher durch einen Lampenkörper (12)
und eine Vorderlinse (14) definiert wird;  einem ersten Reflektor
(18M), der in dem Beleuchtungsraum (16) für einen Aufblendstrahl vorgesehen
ist;  einem zweiten Reflektor (18S), welcher in dem Beleuchtungsraum
(16) und neben dem ersten Reflektor (18M) für einen Abblendstrahl vorgesehen
ist;  einer Entladungslampe (24), welche an dem zweiten Reflektor
(18S) angebracht ist; und  einer Beleuchtungs-Schaltungseinheit
(32), welche elektrisch mit der Entladungslampe (24) verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Beleuchtungs-Schaltungseinheit (32) unterhalb des ersten Reflektors
(18M) angeordnet ist, und daß der
Beleuchtungsraum  (16) einen Durchgang umfaßt, durch den Wärme, die
durch die Beleuchtungs-Schaltungseinheit
(32) erzeugt wird, zu einem Vorderabschnitt des ersten Reflektors
(18M) geleitet wird, um eine gleichmäßige Wärmeverteilung im Beleuchtungsraum
(16) zu erreichen.
Patent DE-10032975-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Hartlöten von Aluminiumteilen
Inventor: FELBER STEFAN
IPC: B23K35/02
Filed: 2000-07-06
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Hartlöten
von Aluminiumteilen, bei dem als Lotzusatzwerkstoff ein Pulver (CD-Pulver)
aus Aluminiumlotkügelchen
(AlSi 12), die mit einem die Oxidschicht reduzierenden Flussmittel
beschichtet sind, verwendet wird, das durch Wärmezufuhr zum Schmelzen gebracht
wird und dann erhärtet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Wärme nur örtlich beschränkt durch einen
Laserstrahl (3, 4) aufgebracht wird.
Patent DE-10104002-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Temperieren zu verklebender Kunststofffolien sowie Vorrichtung zum Verkleben von Kunstfolie mit temperaturgesteuerter Transportwalze
Inventor: KNOKE THOMAS
IPC: B31B50/72
Filed: 2001-01-31
Granted: 2009-12-31
Abstract: Vorrichtung zum Verkleben von Zetteln (8) aus Kunststofffolie auf flachliegende Schlauch- oder Werkstücke aus Kunststofffolie, z. B. von Ventilzetteln auf die aufgezogenen Bodenquadrate oder von Bodendeckblättern auf die zugelegten Böden von Kreuzbodenventilsäcken, bestehend aus:  einem Gestell mit einer Platte oder einem Tisch (1), über den die Schlauch- oder Ventilsäcke gefördert werden,  einem an einem Ende oder in einem Spalt des Tisches angeordneten Walzenpaar aus einer Gegendruckwalze (4) und einem Saugzylinder (5), dessen Walzenspalt weitgehend mit der Tischoberfläche fluchtet,  einer Lufteinblasvorrichtung, welche die Temperatureinstellung der Zettel und der Schlauch- oder Werkstücke vornimmt, indem sie in den Bereich des Walzenspaltes zwischen der Gegendruckwalze (4) und dem Saugzylinder (5) Luft einbläst,  einem Förder- und Messerzylinder (7), der die zu verklebende Plastikfolie an den Saugzylinder übergibt und ein Messer (14) enthält, welches die Zettel von einer Folie trennt,  Mitteln (43) zum Messen der Temperatur des geklebten Bereichs des...
Patent DE-10109825-B4 (DE)
Title: Türschloß für eine Fahrzeugtür
Inventor: BABATZ UDO
IPC: E05B79/20
Filed: 2001-03-01
Granted: 2005-08-11
Abstract: Türschloss
für eine
Fahrzeugtür,
insbesondere bei einem Personenkraftwagen,  1.1: mit einem Schließelement
(5), das zwischen einer Schließstellung,
in der das Schließelement
(5) ein rahmenseitiges Beschlagelement, z.B. einen Schließbolzen
(3), formschlüssig
umgreift, und einer Öffnungsstellung
verstellbar gelagert ist, in der das Schließelement (5) das Beschlagelement
(3) freigibt,  1.2: mit einer Sperrklinke (7), die zwischen
einer Sperrstellung, in der die Sperrklinke (7) bei in seine Schließstellung verstelltem
Schließelement
(5) formschlüssig
in eine am Schließelement
(5) ausgebildete Raste (6) eingreift und so das Schließelement
(5) in seiner Schließstellung
sperrt, und einer Freigabestellung verstellbar gelagert ist, in
der die Sperrklinke (7) die Raste (6) freigibt, so dass das Schließelement
(5) aus seiner Schließstellung
in seine Öffnungsstellung
verstellbar ist, und  1.3: mit einem Betätigungshebel (8), der über eine
Hebelanordnung (9) mit der Sperrklinke (7) zusammenwirkt,  1.4:
wobei der Betätigungshebel
(8) mittels einer Betätigungseinrichtung
(11) für
einen Normalbetrieb zur Durchführung
einer ersten...
Patent DE-10119237-B4 (DE)
Title: Druckmittler
Inventor: BLUM MANFRED
IPC: F04B49/00
Filed: 2001-04-19
Granted: 2005-08-11
Abstract: Druckmittler
zur Bereitstellung eines aus zumindest zwei Eingangsdrücken gemittelten
Ausgangsdrucks, mit einem verschiebbar in einem Gehäuse (2)
angeordneten Stufenkolben (6), der zumindest zwei gleichsinnig orientierte
Eingangsstufenflächen
(12a, 12b) aufweist, die jeweils mit einem der Eingangsdrücke beaufschlagbar
sind und deren äußere Umfänge als
Steuerkanten gemeinsam variabler Drosseln ausgebildet sind, und mit
zumindest zwei Rückschlagventilen
(16a, 16b), die in jeweils einer Verbindungsleitung jeweils von
der variablen Drossel zu einer Ausgangsleitung (21) angeordnet sind, und
einer an dem Stufenkolben (6) ausgebildeten, gegensinnig zu den
Eingangsstufenflächen
(12a, 12b) orientierten, mit dem Ausgangsdruck beaufschlagbare Ausgangsdruckfläche (26),  dadurch
gekennzeichnet,  daß zur
Erzeugung eines reduzierten Ausgangsdrucks die Ausgangsdruckfläche (26)
größer ist
als die Summe der Eingangsstufenflächen (12a, 12b),  daß der Stufenkolben
(6) aus einem ersten Stufenkolbenteil (31) und einem zweiten Stufenkolbenteil
(32) besteht und  daß axiale
Schubkräfte
von dem einem Stufenkolbenteil (31; 32) auf den jeweils anderen
Stufenkolbenteil (32; 31) übertragbar
sind.
Patent DE-10120645-B4 (DE)
Title: Gasfühler
Inventor: HIBINO HIDEKI
IPC: F01N11/00
Filed: 2001-04-27
Granted: 2019-03-28
Abstract: Gasfühler (1) zur Messung eines gegebenen Gehalts eines Bestandteils in einem Gas, mit:- einem Gehäuse (10) mit einem ersten und einem zweiten Ende;- einem in dem Gehäuse (10) angeordneten Fühlerelement (15) mit einem Basisabschnitt und einem Gasfühlabschnitt, wobei der Basisabschnitt von dem ersten Gehäuseende vorragt und der Gasfühlabschnitt von dem zweiten Gehäuseende vorragt;- einer an dem zweiten Gehäuseende angebrachten ersten Abdeckung (13) zum Abdecken des Gasfühlabschnitts des Fühlerelements (15);- einer Vielzahl von mit dem Fühlerelement (15) verbundenen elektrischen Anschlüssen (151), um für eine elektrische Verbindung zwischen dem Fühlerelement (15) und einer externen Vorrichtung zu sorgen;- einem Isolator (2), in dem die elektrischen Anschlüsse (151) angeordnet sind und der einen Körper (21) und einen Flansch (22) umfasst, wobei der Flansch (22) einen größeren Durchmesser als der Körper (21) hat und in seiner Umfangswand mit einer Nut (23) ausgebildet ist;- einer an dem ersten Gehäuseende angebrachten zweiten Abdeckung (121) zum Abdecken des Basisabschnitts des Fühlerelements (15) und zum Halten des Isolators (2) darin, wobei die zweite Abdeckung einen Abschnitt kleinen Durchmessers (127), einen Abschnitt großen Durchmessers (128) und eine den Abschnitt kleinen Durchmessers (127) und den Abschnitt großen Durchmessers (128) verbindende Schulter (129) umfasst, der Abschnitt kleinen Durchmessers (127) einen größeren Durchmesser als der Körper (21) und einen kleineren Durchmesser als der Flansch (22) hat und der Abschnitt großen Durchmessers (128) einen größeren Durchmesser als der Flansch (22) hat; und- einem zwischen der Nut (23) des Flanschs (22) und einer Innenwand (120) des Abschnitts großen Durchmessers (128) der zweiten Abdeckung (121) angeordneten elastischen Haltemechanismus, der eine Vielzahl von Federn (31) umfasst, die in der Nut (23) des Flanschs (22) in zueinander regelmäßigen Abständen angeordnet sind und in Radiusrichtung der zweiten Abdeckung (121) elastisch verformbar sind, um den Isolator (2) innerhalb der zweiten Abdeckung (121) festzuhalten und den Flansch (22) mit der Schulter (129) der zweiten Abdeckung (121) in Anlage zu halten.
Patent DE-10122987-B4 (DE)
Title: Zahnbürstenkopf
Inventor: SIEGEL MARGITTA
IPC: A46D1/00
Filed: 2001-05-11
Granted: 2007-07-12
Abstract: Zahnbürstenkopf,
bestehend aus drei auf einer Borsteneinsatzfläche des Zahnbürstenkopfes
fest angeordneten Borstenbüschelgruppen,
wobei die am freien Ende des Zahnbürstenkopfes angeordnete Borstenbüschelgruppe
aus Borstenbüscheln
besteht, die kreisrund um ein zentrales Borstenbüschel angebracht sind, sich
daran die zweite Borstenbüschelgruppe,
die x-förmig
ausgebildet ist, anschließt
und sich daran die dritte Borstenbüschelgruppe griffseitig anschließt, deren
Borstenbüschel angeschrägt sind
und dabei eine Borstenbüschelgruppe bilden,
die zur zweiten Borstenbüschelgruppe
hin in der Höhe
abfällt,
dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Borstenbüschel (7)
nach oben hervorsteht, dass zwischen der ersten Borstenbüschelgruppe
(4) und der zweiten Borstenbüschelgruppe
(5) konzentrisch zur ersten Borstenbüschelgruppe (4) eine Reihe
von Borstenbüscheln
(10) angeordnet ist, die von einem Zahnbürstenrand (17) zum anderen
Zahnbürstenrand
(17) reicht, dass um die kreisrunde Borstenbüschelgruppe (4) und gegenseitig
auf der Rückseite
des Zahnbürstenkopfes
(1) um einen kreisrunden Kern (14) je eine wulstförmige gummielastische
Begrenzung (9, 15) mit ihrer Unterseite im Zahnbürstenkopf (1) fest eingebettet
ist, und sich an die...
Patent DE-10131742-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Regelung des Ausgangsdrehmoments eines Zylinders einer Brennkraftmaschine
Inventor: HAMMOUD MAZEN
IPC: F01L9/20
Filed: 2001-07-03
Granted: 2006-12-21
Abstract: Anordnung
zur Zeitsteuerung von Ventilen in einer Brennkraftmaschine, die
wenigstens einen Zylinder (10) mit wenigstens einem Ventil (12,
14) enthält, wobei
der zu steuernde Zylinder umfasst:  wenigstens einen Aktuator
(22), welcher selektiv das wenigstens eine Ventil betätigt;  einen
Drehmomentüberwachungssensor
(25), welcher betriebswirksam innerhalb des Zylinders (10) angeordnet
ist und welcher dahingehend ausgebildet ist, die Drehmomentabgabe
des Zylinders zu messen und ein die gemessene Drehmomentabgabe repräsentierendes
Signal zu erzeugen; und  einen Regler (50), welcher kommunikativ
mit dem Drehmomentüberwachungssensor
(25) und dem wenigstens einen Aktuator (22) gekoppelt ist, wobei
der Regler dahingehend ausgebildet ist, das Signal zu empfangen
und den wenigstens einen Aktuator zu veranlassen, das wenigstens
eine Ventil (12, 14) gemäß einem
vorgegebenen Zeitsteuerungsprofil zu betätigen, wobei der Regler (50)
weiterhin dahingehend ausgebildet ist, das vorgegebene Zeitsteuerungsprofil
basierend auf dem empfangenen Signal selektiv zu verändern, wodurch
die Drehmomentabgabe des Zylinders selektiv modifiziert wird.
Patent DE-10145293-B4 (DE)
Title: Vergaseranordnung
Inventor: SCHLIEMANN HARALD DIPL ING
IPC: F02D9/02
Filed: 2001-09-14
Granted: 2012-04-05
Abstract: Vergaseranordnung für einen Verbrennungsmotor, mit einem in einem Vergasergehäuse gebildeten Ansaugkanalabschnitt (2), in dem eine mit einer Drosselwelle (4) drehbar gehaltene Drosselklappe (3) angeordnet ist, in deren Bereich kraftstoffführende Kanäle in den Ansaugkanalabschnitt (2) münden, und stromauf der Drosselklappe (3) in dem Ansaugkanalabschnitt (2) eine mit einer Chokewelle (6) drehbar gehaltene Chokeklappe (5) angeordnet ist, wobei die Drosselklappe (3) in einer Schließrichtung von einer Öffnungsstellung, in der die Drosselklappe (3) die Strömung im Ansaugkanalabschnitt (2) nur unwesentlich beeinflußt, in eine Schließstellung, in der der Ansaugkanalabschnitt (2) von der Drosselklappe (3) verschlossen ist, und in einer Öffnungsrichtung von der Schließstellung in die Öffnungsstellung zu verstellen ist, und wobei die Chokeklappe (5) in einer Schließrichtung von einer Öffnungsstellsaugkanalabschnitt (2) nur unwesentlich beeinflußt, in eine Schließstellung, in der der Ansaugkanalabschnitt (2) von der Chokeklappe (5) verschlossen ist, und in einer Öffnungsrichtung von der...