baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-250914-A1 (DD)
Title: Zufuehreinrichtung fuer flache, duenne, stapelfaehige teile
Inventor: MUELLER-STOCK KLAUS
IPC: B65G59/02
Filed: 1986-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Vereinzeln, Transportieren und Zufuehren von duennen, flachen, stapelfaehigen Teilen. Die erfindungsgemaesse Loesung ist in der Mikroelektronik, der Geraeteindustrie sowie im Maschinenbau anwendbar. Erfindungsgemaess erfolgt das automatische Vereinzeln, Transportieren und Zufuehren der duennen, flachen Teile aus dem Stapel heraus mittels sich bewegenden Klebebandes in die Transportstrecke der Bearbeitungsmaschinen oder Magazine. Durch die erfindungsgemaesse Loesung werden Beschaedigungen an den Werkstuecken vermieden, der Arbeitsaufwand reduziert und die Arbeit erleichtert.
Patent DD-252219-A1 (DD)
Title: Absperrschieber fuer dampfautoklaven
Inventor: SCHMIDT UWE
IPC: F16K3/20
Filed: 1986-08-25
Abstract: Ziel der Erfindung ist die qualitaetsgerechte Sterilisation im Bereich des Absperrschiebers von Dampfautoklaven. Ausgehend von der erfindungsgemaessen Aufgabenstellung, einen Absperrschieber zu entwickeln, der eine gleichmaessige Waermeverteilung waehrend des Sterilisationsprozesses im Nahbereich des Absperrschiebers ermoeglicht, wurden zur erfindungsgemaessen Loesung Dampfkanaele im Gehaeuseoberteil des Absperrschiebers angeordnet und die autoklavenseitige Ausbildung des Schieberblattes mit einer Nut und einer Isolierung vorgenommen. Die Nut ist ueber einer im Schieberblatt verlaufenden Bohrung mit der Hohlachse des Absperrschiebers verbunden. In weiterer Ausbildung der Erfindung weist der Flansch einen Ringkanal auf, der mit einer Dampfzufuehrung und den Dampfkanaelen versehen ist. Die Isolierung ist als eine in das Schieberblatt eingelegte, kreisfoermige Platte ausgebildet. Die das Kondensat aufnehmende Nut befindet sich zwischen der Isolierung und dem Schieberblatt. Zwischen dem Schieberblatt mit der Isolierung und dem Gehaeuseoberteil wird ein Abstand gebildet, in den die Dampfkanaele muenden.
Patent DD-254672-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur identifikation eines sinusfoermigen nf-messsignals im stoerspektrum eines am-empfaengers
Inventor: ROCKSTROH ROBERT
IPC: H01Q7/08
Filed: 1986-12-12
Abstract: Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Elektrotechnik und die Elektronik. Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Stoerminderung beim Abgleich von AM-Empfaengern, die den Maximumabgleich der Oszillator- und Vorkreise auch bei staerker gestoerten Signalen ohne Belaestigung des Abgleichpersonals ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das gestoerte sinusfoermige Messsignal in einem PLL-Synchrongleichrichter in eine weitestgehend von Stoerungen befreite, dem Messsignal amplitudenproportionale Gleichspannung umgewandelt wird, die dazu genutzt wird, ein synthetisch erzeugtes, stoerfreies Mithoersignal proportional zur Amplitude des Messsignals zu regeln. Die von PLL-Synchrongleichrichter erzeugte Gleichspannung wird gleichzeitig zur Anzeige gebracht und zum visuellen Maximumabgleich der Oszillator- und Vorkreise des Prueflings herangezogen.
Patent DD-258828-A1 (DD)
Title: Verfahren zur oberflaechenverbesserung von siliziumstaeben
Inventor: SCHROEDER WINFRIED
IPC: C30B13/20
Filed: 1987-03-20
Abstract: Verfahren zur Oberflaechenverbesserung von Siliziumstaeben fuer die Herstellung versetzungsfreier Silizium-Einkristalle mit grossen Durchmessern nach dem FZ-Verfahren, indem Oberflaechenunregelmaessigkeiten in einem bestimmten Abstand vom Hauptinduktor durch einen separat erregten Vorschmelzinduktor beseitigt und somit Silizium-Rohlinge verlustlos geschmolzen werden koennen sowie die mechanischen bzw. chemischen Zwischenbearbeitungsschritte nicht mehr notwendig sind. Figur
Patent DD-259036-A1 (DD)
Title: Hybrid-anordnung zur uebertragung einer spannung oder eines stromes
Inventor: MEISSNER HANS-GEORG
IPC: G01D5/54
Filed: 1987-03-20
Abstract: Die Uebertragung einer Spannung oder eines Stromes wird mit einer Hybridanordnung vorgenommen, die ein Eingangssystem und ein durch eine Potentialbarriere galvanisch von diesem getrenntes Ausgangssystem aufweist. Mit geringem Schaltungsaufwand soll eine genaue Uebertragung vorgenommen werden, wobei wenige Koppelelemente geringer Genauigkeit benoetigt werden sollen. Dies wird dadurch erreicht, dass Eingangs- und Ausgangssystem Teile eines einzigen AD-Wandlers sind und die Potentialbarriere sich zwischen dessen Funktionsbaugruppen befindet. Figur
Patent DD-262086-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur positionsbestimmung von objekten
Inventor: KAISER UWE
IPC: G01M11/00
Filed: 1987-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Positionsbestimmung von Bauelementen, Bauteilen, Baugruppen bei der Herstellung, Bearbeitung, Montage, Justage sowie Kontrolle. Das Ziel besteht darin, den Aufwand bei der Positionsbestimmung von Objekten zu verringern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in einem Abstand vom Objekt eine optische Maske in der Weise angeordnet ist, dass in einer Ebene hinter der Maske die Korrelationsfunktion zwischen Objekt- und Maskenstruktur als Lichtintensitaetsverteilung auftritt und sich in dieser Ebene ein optoelektronischer Wandler befindet, der die Koordinaten des Schwerpunktes der Korrelationsfunktion ermittelt.
Patent DD-272346-A1 (DD)
Title: Anordnung zur halterung von waagerechten konvektionsheizflaechen in dampfkesseln
Inventor: WOEHLTE WINFRIED
IPC: F22B37/20
Filed: 1988-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Halterung von waagerechten Konvektionsheizflaechen in Dampfkesseln, bei denen die einzelnen Heizflaechenrohre in Schellenbaendern gefuehrt und die Schellenbaender auf Tragbalken bzw. Tragkonstruktionen gelagert sind. Um eine behinderungsfreie Ausdehnung aller Heizflaechenrohre zu sichern, sind auf die Tragbalken parallel zu den Heizflaechenrohren Fuehrungsschienen mit Abstand zueinander aufgelegt, die Schellenbaender senkrecht zwischen den Fuehrungsschienen stehend unten auf den Tragbalken aufgesetzt und oben von Kammblechen eingefasst und an den obersten sowie untersten Heizflaechenrohren jedes Heizflaechenpaketes beidseitig vom Schellenband Arretierungskloetzer mit gleichem Abstand zum Schellenband fest angebracht. Fig. 1
Patent DD-272825-A1 (DD)
Title: Selbsttaetige bremsklotzstelleinrichtung fuer schienentriebfahrzeuge
Inventor: SEIDEWITZ SIEGMAR
IPC: B61H15/00
Filed: 1988-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbsttaetige Bremsklotzstelleinrichtung fuer klotzgebremste Schienenfahrzeuge, zur Gewaehrleistung eines gleichmaessigen Verschleisses der Bremskloetze durch Verhinderung des Schleifens der Bremskloetze am Rad bei geloester Bremse. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Bremskloetze stets in radialer Richtung zur Radmitte zu halten und Fertigungstoleranzen sowie Anbautoleranzen der Bauteile selbsttaetig auszugleichen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein parallel zum Bremshebel angeordneter geteilter Stellhebel, dessen Trennstelle als Reibkupplungsgelenk ausgebildet ist, am Brensklotzschuh sowie am Drehgestell- oder Fahrzeugrahmen befestigt wird. Fig. 1
Patent DD-273519-A1 (DD)
Title: Strahlerraum
Inventor: GNAEDIG HANS
IPC: G03B27/16
Filed: 1988-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strahlerraum fuer kondensorlose Beleuchtungssysteme in der Foto- und Kopiertechnik, insbesondere fuer Mikrofiche-Dupliziergeraete, mit stabfoermiger Lichtquelle. Dabei wird durch gezielte Reflexion schiefgerichteter Strahlung an Metalloberflaechen eines Strahlerraumes, mit quadratischem Grundriss und aus 12 Flaechenelementen bestehend, die von einem Metalldampfstrahler ausgehende Strahlung umgelenkt und so gerichtet, dass sie nicht mehr schraeg in die Vorlagenebene trifft. Dadurch wird die Abbildungsqualitaet der Kopien und Duplikate wesentlich verbessert sowie die Funktionssicherheit des Geraetes durch Herstellen bestimmter thermischer und elektrischer Betriebsbedingungen fuer Metalldampfstrahler gesichert. Fig. 2
Patent DD-280156-A1 (DD)
Title: Heizungsanlage mit einer mehrstufigen dampfstrahlwaermepumpe
Inventor: PELZ WOLFGANG
IPC: F24D11/02
Filed: 1989-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungsanlage mit einer Dampfstrahlwaermepumpe. Ziel ist es, ein mehrstufiges Thermo-Strahlpumpenaggregat als Waermepumpe einzusetzen, um den Brennwert von Waermeerzeugungsanlagen bei gleichzeitiger Rauch- und Abgasreinigung nahezu vollstaendig nutzbar zu machen. Das mehrstufige Thermo-Strahlpumpenaggregat besteht sowohl aus einer oder mehreren ungekuehlten als auch gekuehlten Saugdampfstufen mit Zwischenkondensation unter Ausnutzung des Waermerohreffektes. Die Exergie des Treibdampfes verdichtet niedrigtemperierten Saugdampf in Strahlverdichtern. Ziel ist ein Temperaturniveau zur Nutzwaermeentnahme fuer Heizzwecke. Die Anwendung erfolgt in Verfahren der Rauch- oder Abgasreinigung und bei der Nutzung des Brennwertes in Waermeerzeugungsanlagen.
Patent DD-280374-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zur kohlenstauberzeugung
Inventor: GUETTER GERHARD
IPC: B02C13/13
Filed: 1989-03-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Einrichtung zur Kohlenstauberzeugung, wobei der Kohlenstaub hauptsaechlich verbraucherfern aus vorzugsweise salzhaltiger Braunkohle, insbesondere fuer Heizkraftwerke hergestellt wird. Es ist vorgesehen, dass ein Teil des vermahlenen Kohlenstaubes einer Druckvergasung zugefuehrt wird und das Gas eine Gasturbinen-Anlage betreibt, die mit einem Generator zur elektrischen Eigenversorgung gekoppelt ist. Weiterhin ist ein Wirbelschicht-Kohletrockner vorgesehen, dem als Wirbelmedium ein inertisiertes Gasgemisch zugefuehrt wird, das sich neben den Abgasen einer Gasverbrennung aus dem Gasturbinenabgas, Stickstoff und aufgeheizten Bruedenanteil zusammensetzt. Figur
Patent DE-10003850-A1 (DE)
Title: T-shaped slit fishing float for removing hook from landed fish, has hook remover at lower end
Inventor: BEBENROTH GUENTHER
IPC: A01K97/18
Filed: 2000-01-31
Abstract: The fishing float (10) has a hook remover (14) at its lower end. This is in the form of a T-shaped slit. A light (15) may be fitted in the float.
Patent DE-10007574-A1 (DE)
Title: Heat transfer between at least three heat bearing media involves feeding medium into flow chamber of heat transfer device for each miscible medium, displacing and selecting insertion point
Inventor: TRIESCH FRANK
IPC: F24D10/00
Filed: 2000-02-18
Abstract: The method involves feeding the third or further heat bearing medium into the flow chamber of the heat exchanger (1) for each miscible medium without previous mixing, displacing the medium by piston according to quantity ratios at least in zones and the third medium delivers or receives an optimal quantity of heat to or from each further medium while selecting the insertion point automatically or manually for each situation. Independent claims are also included for the following: a heat exchanger.
Patent DE-10008779-A1 (DE)
Title: System for mounting internal cladding on car door comprises spring clip mounted on retainer and which fits through hole in inner plate of door, retainer being connected to flexible arms which assist mounting on cladding by welding or gluing
Inventor: OMMEN GERD
IPC: B60R13/02
Filed: 2000-02-18
Abstract: The system for mounting internal cladding (2) on a car door (1) comprises a spring clip (5) mounted on a retainer (4) and which fits through a hole in the inner plate (10) of the door. This is connected to flexible arms (14, 15) which assist mounting of the retainer on the cladding by welding or gluing.
Patent DE-10009927-A1 (DE)
Title: Electromagnetic lift actuator for internal combustion engine valve drive has slide bush casting fixed to sheet core before casting housing so free end supports core during housing casting
Inventor: LUCHNER CLEMENS
IPC: F01L9/20
Filed: 2000-03-01
Abstract: The actuator has a sheet core cast into a housing for magnetic coils of separate switching magnets, an oscillating armature driving a gas replacement lifting valve via a rod and a slide bush casting fixed to a sheet core via the side remote from the armature before casting the housing so that its free end region forms a core support during casting of the housing. The remaining casting section near the core is connected to the core during casting.  The actuator has a sheet core (3) cast into a housing for accommodating magnetic coils of separate switching magnets, between which an oscillating armature is arranged for driving a gas replacement lifting valve via a rod in the cast housing. A slide bush casting (9) is fixed to a sheet core via the side remote from the armature before casting the housing so that its free end region (10) forms a core support during casting of the housing and the remaining section (11) of the casting near the core is connected to the core during castin.
Patent DE-10013965-A1 (DE)
Title: Controlling two-axis wheel test bench for simulating driving loads involves setting horizontal/vertical forces, camber angle depending on test run forces
Inventor: SCHWENDEMANN HEINZ
IPC: G01M17/02
Filed: 2000-03-21
Abstract: Bi-axial wheel test benches are used for simulating the driving stresses of a motor vehicle wheel. A horizontal force (Fh), vertical force (Fv) and a camber angle ( gamma ), which can be set using stress cylinders that are perpendicular in relation to one another and a camber angle cylinder, act as the control parameters for the wheel test benches. The invention makes available a control method, according to which control parameters for the wheel test bench can be determined without the need to conduct expensive tests on the motor vehicle wheels beforehand using strain gauge measurements. To achieve this, the force occurring in the camber cylinder is preferably measured using a load cell.
Patent DE-10015520-A1 (DE)
Inventor: WURZIGER HANNS
IPC: B01J19/00
Filed: 2000-03-30
Abstract: The invention relates to a method for the 1,3 dipolar cycloaddition of organic compounds, characterised in that the reaction is carried out in a microreactor.
Patent DE-10023308-A1 (DE)
Title: Vacuum packing machine has welding bar which can move up and down in base and rubber strip on hinged lid positioned over bar when it is closed, support blocks being mounted in front of or behind bar whose tops are level with edge of base
Inventor: KALLWEIT WERNER
IPC: B65B31/02
Filed: 2000-05-15
Abstract: The vacuum packing machine has a welding bar (3) which can move up and down in its base (1) and a rubber strip (4) on the hinged lid which is positioned over the bar when it is closed. Support blocks (5) are mounted in front of or behind the bar. The top edges (9) of these are level with the edge (10) of the base or slightly above or below this.
Patent DE-10023565-A1 (DE)
Title: Motor vehicle seat incorporates a cavity which holds an airbag, is located in one of seat side cushioning elements, and is reinforced by means of a coated surface
Inventor: VETTER SIEGFRIED
IPC: B60N2/58
Filed: 2000-05-15
Abstract: The motor vehicle seat (1) incorporates a cavity (2) which serves for accommodation of an airbag, is located in one of seat side cushioning elements, and is reinforced by means of a coated surface of soft foam material within an area (4) of the cavity.
Patent DE-10023621-A1 (DE)
Title: Fuel injection system for internal combustion engine has valve piston with at least one, preferably several, radial control openings connected to suction side of high pressure pump
Inventor: BOEHM MARTIN
IPC: F02M59/34
Filed: 2000-05-13
Abstract: The system has a distribution pipe, a high pressure pump driven independently of engine speed and an associated fuel dispensing unit. A regulating valve has a piston that is subjected to a coil spring in the open state and that is actuated against spring force by an electromagnet armature bolt in the closed state. The valve piston has at least one, preferably several, radial control openings connected to the suction side of the high pressure pump. The system has a distribution pipe and a high pressure pump driven independently of engine speed and an associated fuel dispensing unit (10) based on an electromagnetically actuated regulating valve (11) with its input connected to a pilot feed valve. The regulating valve has a valve piston that is subjected to a coil spring in the open state and that is actuated against spring force by an electromagnet armature bolt (14) in the closed state. The valve piston (23) has at least one, preferably several, radial control openings (35) connected to the suction side of the high pressure pump.
Patent DE-10026645-A1 (DE)
Inventor: WURZIGER HANNS
IPC: C07D209/12
Filed: 2000-05-29
Abstract: The invention relates to a method for formulating organic compounds.
Patent DE-10027066-A1 (DE)
Title: Twisted pneumatic or supertwisted pneumatic liquid crystal display contains a pneumatic liquid crystal mixture comprising compounds of different dielectric anisotropy and an optically active component
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: G02F1/137
Filed: 2000-05-31
Abstract: Twisted pneumatic or supertwisted pneumatic liquid crystal display contains a pneumatic liquid crystal mixture comprising compounds of different dielectric anisotropy and an optically active component to give low switching times and good contrast and angle dependence. Twisted pneumatic or supertwisted pneumatic liquid crystal display comprises two support plates to form a cell, a pneumatic liquid crystal mixture with positive dielectric anisotropy, electrodes with orientation layers, angle of incidence between the length axis of the molecules on the surface of the support plates and the support plates of 0-30  deg , a twisting angle of 22.5-600 deg  and a pneumatic liquid crystal mixture comprising 20-90 wt.% liquid crystal component (A) containing compounds of formula (IA) and (IB) and of dielectric anisotropy above +1.5, 10-80 wt.% liquid crystal component (B) comprising a compound(s) of dielectric anisotropy between -1.5 and +1.5, 0-20 wt.% liquid crystal component (C) comprising a compound(s) of dielectric anisotropy below -1.5 and an optically active component (D) used in such an amount that the ratio of film thickness and natural pitch of the   Chiral pneumatic liquid crystal mixture is 0.2-1.3:  R<3>  = 2-7C alkyl;  R<1> and R<2>  = 1-12C alkyl, alkoxy or alkenyl optionally substituted via O, CH=CH, CO, OCO or COO; and L  = H or F. An Independent claim is included for the liquid crystal mixture per se.
Patent DE-10027268-A1 (DE)
Inventor: FARWICK THOMAS
IPC: B05D7/00
Filed: 2000-06-02
Abstract: The invention relates to a method for producing a multilayer clearcoat, especially used in color- and/or effect-imparting multilayer coats, by applying a first clearcoat, drying the resulting first clearcoat layer without curing it, or, alternatively, curing the first clearcoat layer, applying a second clearcoat that differs in terms of composition from the first clearcoat and curing the first and the second clearcoat layer together, or, alternatively, curing the second clearcoat layer separately. The second clearcoat contains (A) as a binder a siloxane-group free (meth)acrylate copolymer that contains, based on the siloxane-group free (meth)acrylate copolymer, up to 90 wt.- % of hydroxy-group containing monomers polymerized into it. 10 to 90 wt.- % of these monomers are 4-hydroxybutyl(meth)acrylate and/or 2-alkyl-propane-1,3-diol-mono(meth)acrylate and 0 to 45 wt.- % or other hydroxyl-group containing monomers. The second clearcoat further contains (B) tris(alkoxycarbonylamino)triazine as the cross-linking agent, and the first and second clearcoats do not contain tricyclodecane dimethanol (TCD).
Patent DE-10031024-A1 (DE)
Title: Combination road train for transporting long or short material has steering device has additional function with which trailer can be steered independently of steering lock
Inventor: SEIDEL DIETER
IPC: B62D13/02
Filed: 2000-06-26
Abstract: The road train has a tractor vehicle (2) and a trailer (3) with an electronic steering unit that steers the trailer depending on the tractor vehicle's steering lock. The steering device has an additional function with which the trailer can be steered independently of the steering lock. It has a control unit on the tractor vehicle, a steering lock sensor, computer unit and steering cylinder for steering the trailer.
Patent DE-10031438-A1 (DE)
Title: Hybrid power unit for internal combustion engine of motor vehicle, includes buffer clutch which changes into a half-clutching state when switching power from the motor to the engine
Inventor: SUZUKI TAKESHI
IPC: F02D41/36
Filed: 2000-06-28
Abstract: A buffer clutch (5) is arranged at the power transmitting group (3) used in common by an electric motor (1) and an internal combustion engine (2). The clutch is changed into a half-clutching state when switching power from the motor to the engine. Thus, the output torque fluctuation at the upstream side of the power transmitting group is not transmitted to a differential gear (6) and the running wheel.
Patent DE-10033286-A1 (DE)
Title: Refuse store as underground chamber uses body with motorized hoist to raise and lower bins into chamber enough to allow lids of occupied chamber to be closed.
Inventor: FRITSCH BERNHARD
IPC: B65F1/14
Filed: 2000-07-07
Abstract: The bins (26,28) can be raised from an underground chamber and lowered back down far enough for the chamber lid to be closed and vice versa, using a hoist mechanism operated by hand etc force or by electric, hydraulic or pneumatic motor (32,34). The bins stand on respective hoist platforms (30) and the chamber lid can be closed and opened by force or electric, hydraulic or pneumatic drive. All motor functions are controlled remotely and lids (22,24) come in flap form and can be traveled by vehicle. The lid is heat-insulated and closes the chamber watertightly, the chamber having its own water runoff.
Patent DE-10037699-A1 (DE)
Title: Automatic focussing mechanism for telescope, moves focussing lens of telescope corresponding to distance between telescope and pattern
Inventor: NAKAMURA YUTAKA
IPC: G01C15/06
Filed: 2000-08-02
Abstract: The focussing lens (21b) of the telescope (20) is driven by drive unit and patch of a pattern is calculated by telescope. The distance of telescope to pattern is calculated based on which position of focussing lens is moved.
Patent DE-10047183-A1 (DE)
Title: Intermediate digital memory element for transmitting flank signals from an interrupt generator to a CPU without any dead time being caused by the transfer
Inventor: MUELLER REINHARD
IPC: G11C19/28
Filed: 2000-09-22
Abstract: Digital intermediate memory component (1) for transfer of a received display signal flank from a first digital circuit, where the signal flank indicates a condition change in the first digital circuit, to a second digital circuit. Both digital circuits are asynchronously connected t each other. The intermediate memory component is reset after successful transfer of the signal flank and is then ready to transmit a second signal flank. The first digital circuit is an interrupt signal generator, while the second circuit is a CPU data processing unit.