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Patent DE-102011000921-B3 (DE)
Title: Agrarspritzen-Überströmventil
Inventor: SCHULTE REINHOLD
IPC: B05B12/00
Filed: 2011-02-24
Granted: 2012-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Agrarspritzen-Überströmventil (1), welches insbesondere einer Agrarspritze vorgeordnet ist. Derartige Agrarspritzen finden Einsatz zur Ausbringung von agraren Fluiden wie Wasser, Dünger, Insektiziden u. ä. auf eine landwirtschaftliche Fläche. Erfindungsgemäß ist das Agrarspritzen-Überströmventil (1) mit einem Ventilkörper ausgestattet, der über einen Wiegekolben verfügt Dieser Wiegekolben besitzt eine erste Kolbenfläche (61), die permanent mit dem Druck in einer Primärleitung (9) beaufschlagt ist, sowie eine entgegengesetzt zu der ersten Kolbenfläche (61) wirkende zweite Kolbenfläche (60), die permanent mit dem Druck in einer Sekundärleitung (10) beaufschlagt ist. Infolge des Einsatzes des Wiegekolbens ist die Stellung des Ventilkörpers und damit die Größe und/oder Geometrie eines Übertrittsquerschnitts zwischen der Primärleitung (9) und der Sekundärleitung (10) von dem Differenzdruck in der Primärleitung (9) und der Sekundärleitung (10) abhängig. Kommt es zu einer Verstopfung einer stromabwärts des Agrarspritzen-Überströmventils (1) angeordneten Düse einer Agrarspritze, vergrößert sich der Druck in der Sekundärleitung (10) und damit an der Kolbenfläche (60), womit dann das Agrarspritzen-Überströmventil (1) automatisiert seine Schließstellung einnehmen kann. Über einen Sensor (58), insbesondere einen Reed-Kontakt, kann die Stellung des Ventilkörpers erfasst werden, womit auch automatisiert ein Verstopfen einer Düse sensorisch erkannt werden kann.
Patent DE-102011012351-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Fixierung eines Gegenstands auf einer Unterlage mittels eines Befestigungsmittels
Inventor: ORTWEIN ANGELIKA
IPC: B05C17/00
Filed: 2011-02-24
Granted: 2012-05-10
Abstract: Das Befestigungsmittel (2) dient zur Fixierung eines Gegenstands auf einer Unterlage (11). Das Befestigungsmittel (2) besteht aus einem aeroben Klebstoff (3) und einem fließfähigen Stoff. Der aerobe Klebstoff (3) ist in einer ersten Aufnahme mit einem zugeordneten ersten Entnahmemittel gelagert. Das erste Entnahmemittel ist so ausgebildet, dass mit diesem auf der Unterlage (11) eine höhenprofilierte Schicht von aerobem Klebstoff (3) generiert wird. Das zweite Entnahmemittel ist so ausgebildet, dass auf der höhenprofilierten Schicht von aerobem e Oberflächenschicht gebildet wird. Durch Aufpressen des Gegenstands werden auf die so gebildete Schichtstruktur Volumeneinlagerungen des fließfähigen Stoffs in dem aeroben Klebstoff (3) gebildet
Patent DE-102014008366-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum thermischen Auslösen oder Abtrennen eines Überspannungsschutzgerätes
Inventor: STRANGFELD UWE
IPC: H01T1/14
Filed: 2014-06-04
Granted: 2015-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum thermischen Abtrennen oder Auslösen eines Überspannungsschutzgerätes mit einem Sperrelement (A1), auf welches eine erste Kraft (F1) wirkt und welches so fixiert ist, dass es sich bei Überschreiten einer Grenztemperatur löst und einen Schieber (S1), der in einem ersten Zustand (Z1) durch das fixierte Sperrelement (A1) blockiert ist und auf den eine zweite Kraft wirkt (F2), um diesen in einen zweiten Zustand (Z2) zu überführen, wenn das Sperrelement (A1) gelöst ist. Weiterhin umfasst die Vorrichtung eine mit dem Schieber verbundene Rasthalteeinrichtung (H1), durch die das Sperrelement (A1) den Schieber mittelbar blockiert und durch welche die zweite Kraft (F2) als Teilkraftkomponente klemmend auf das Sperrelement (A1) wirkt. Erfindungsgemäß weist die Rasthalteeintrichtung (H1) wenigstens zwei elastische, nachgiebige Backen auf, die sich im ersten Zustand (Z1) gegen das fixierte Sperrelement (A1) und gegen eine Umgebung (G) des Schiebers (S1), insbesondere ein Gehäuse, abstüzen.
Patent DE-102014201076-B3 (DE)
Title: Transportbehälter für einen NMR MAS-Rotor
Inventor: SCHETT OSKAR
IPC: G01R33/28
Filed: 2014-01-22
Granted: 2015-03-05
Abstract: Eine Transporteinrichtung zum Transport einer NMR-Probe mittels eines Transportsystems (12) zum Probenkopf (16) eines NMR-Spektrometers ist dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung einen Transportbehälter (15) aufweist, dessen Außenkontur geometrisch so geformt ist, dass der Transportbehälter einerseits mit einem Transportsystem verwendet werden kann, welches für den Transport eines HR-NMR Sample Spinners mit eingelegtem Probenröhrchen ausgelegt ist, andererseits aber auch für den Transport eines NMR MAS-Rotors (5) ausgelegt ist, und dass der Transportbehälter eine Verriegelungsvorrichtung für den NMR MAS-Rotor enthält, welche so ausgebildet ist, dass beim Aufsetzen des Transportbehälters auf den NMR MAS-Probenkopf der NMR MAS-Rotor durch Lösen der Verriegelungsvorrichtung freigegeben wird und an den NMR MAS-Probenkopf übergeben und von diesem entgegen genommen werden kann. Damit kann ohne Umbauten des Transportsystems nur durch Auswechseln des Probenkopfes rasch zwischen NMR-Spektroskopie von Flüssigkeiten zu Festkörpern und umgekehrt gewechselt werden.
Patent DE-102015014444-B3 (DE)
Title: Klappenstütze stufenlos feststellbar, Rückstellung allein durch bewegen der Klappe, gebremst mit einem Luftpolster.
Inventor: KOMPAUER MATTHIAS
IPC: E05F3/00
Filed: 2015-11-07
Granted: 2017-04-06
Abstract: Stufenlos verstellbare Klappenstütze bei der die Rückstellung allein durch die Bewegung der Klappe, gebremst mit einem Luftpolster, erfolgt. Die Erfindung basiert auf einer Vorrichtung, die einen in ihr geführten Rundstab, an gewünschter Position festklemmt und durch eine kurze, oder lange Schaltbewegung, gegen die Klemmrichtung, löst. An festgesetztem Rundmaterial verwendet können linear bewegt Gegenstände (z. B. Tischhöhenverstellung) arretiert werden. Gelöst wird die Klemmung ohne zusätzliche Hebel. Dadurch ist die Vorrichtung einhandtauglich. Wenige Bauteile ergeben äußerst günstige Herstellungskosten. Zwei Raststangenführungen, mit jeweils 2 abgeschrägten Schaltzähnen und dem Federringlager, sind in einem Gehäuse (z. B. Rohr), montiert. Der Abstand der Schaltzähne entspricht dem benötigten Schaltweg. Eine Führung hat den Schaltzahn mit der Auflageschulter und gegenüber den Schaltzahn mit der Auflagenase. Auf der montierten Raststange ist die Klemmscheibe, zwischen den Schaltzähnen, mittels beidseitig aufgeschobener Federringen (z. B. O-Ringen), fixiert. Die Rastscheibe hat im Wechsel einen tiefen und einen flachen Ausschnitt. Durch die Schaltbewegung, gegen die Klemmrichtung, wird die Klemmscheibe, über die abgeschrägten Zähne, um einen Ausschnitt gedreht. Mit dem flachen Ausschnitt liegt die Klemmscheibe auf der Auflageschulter, als auch auf der Auflagenase auf. Die Klemmung ist gelöst. Nach dem Schalten kann der tiefe Ausschnitt über die Nase kippen, dadurch die Raststange festsetzen. Unterstützt wird der Vorgang durch die Federringe. Anwendung finde diese Vorrichtung in Möbelklappen, Motorhauben, Dahlüftern, Backskisten.
Patent DE-102016011514-B3 (DE)
Title: Lenkzylinder-Sicherung
Inventor: HIENZSCH MATTHIAS
IPC: B60R25/02
Filed: 2016-09-23
Granted: 2017-11-16
Abstract: Es wird eine Lenkzylinder-Sicherung als Diebstahlschutz für Land-, Forst- und Baumaschinen beschrieben, welche lösbar mittels Schließzylinder am Fahrzeug angebracht ist. Die mechanische Diebstahlsicherungseinrichtung ist geeignet für selbstfahrende Arbeits- und Zugmaschinen mit hydraulischer Lenkung, bei denen ein hydraulischer Lenkzylinder (2) außenliegend und frei zugänglich ist. Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, dass Diebstähle von Land-, Forst- und Baumaschinen und Fahrzeugen zunehmen. Daher besteht die Aufgabe der Erfindung darin, eine einfache, aber wirkungsvolle mechanische Sicherung zu schaffen. Dazu wird die obere Zylindersicherung (3) über die vollständig ausgefahrene Kolbenstange (4) angebracht. Zur Sicherung wird die untere Zylindersicherung (9) in die U-förmige obere Zylindersicherung (3) geschoben und mittels Schließzylinder (8) gesichert.
Patent DE-102018203948-B3 (DE)
Title: Füllstandsausgleichsbehälter für einen Fluidkreislauf eines Kraftfahrzeugs, Verfahren zum Betreiben eines Füllstandsausgleichsbehälters sowie Kraftfahrzeug mit einem Fluidkreislauf
Inventor: ALBL SEBASTIAN
IPC: F01P11/02
Filed: 2018-03-15
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Füllstandsausgleichsbehälter (1) für einen Fluidkreislauf eines Kraftfahrzeugs (2). Dabei ist eine Ablaufeinrichtung (3) zum schwerkraftunterstützten Entnehmen von Fluid aus einem Innenraum (4) des Füllstandsausgleichsbehälters (1) vorgesehen, wobei die Ablaufeinrichtung (3) an voneinander beabstandeten Entnahmestellen (5,6) strömungstechnisch an den Innenraum (4) angeschlossen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines Füllstandsausgleichsbehälters (1) sowie ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Fluidkreislauf.
Patent DE-102018208428-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung von Materialeigenschaften eines Platinensubstrats
Inventor: SAMULAK ANDRZEJ
IPC: G01R31/26
Filed: 2018-05-29
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Prüfung von Materialeigenschaften eines Platinensubstrats einer Platine (2) umfassend eine Eingangsschnittstelle (3), an der ein HF-Messsignal einkoppelbar ist und eine Ausgangsschnittstelle (4), an der ein von dem Platinensubstrat beeinflusstes Ausgangs-HF-Messsignal ausgekoppelbar ist, wobei eine Platinenschnittstelle (5) vorgesehen ist, an der eine zu prüfende Platine (2) klemmend festlegbar ist, wobei an der Platinenschnittstelle (5) eine Einkopplungsschnittstelle (5.1) zur zumindest abschnittsweisen Interaktion des HF-Messsignals mit dem Platinensubstrat der Platine (2) und eine Auskopplungsschnittstelle (5.2) zur Auskopplung eines modifizierten HF-Messsignals nach der Interaktion mit dem Platinensubstrat der Platine (2) vorgesehen sind und wobei die Platinenschnittstelle (5) derart ausgebildet ist, dass bei klemmender Befestigung der zu prüfenden Platine (2) an der Platinenschnittstelle (5) eine Übertragung eines an der Eingangsschnittstelle (3) eingekoppelten HF-Messsignals über die Einkopplungsschnittstelle (5.1) und die Auskopplungsschnittstelle (5.2) an die Ausgangsschnittstelle (4) erfolgt.
Patent DE-102019125404-B3 (DE)
Title: Lineares Lichtband mit Abwärtswandler
Inventor: MICHAL ROLAND
IPC: H05B45/375
Filed: 2019-09-20
Granted: 2021-02-04
Abstract: Ein lineares Lichtband (10) umfasst mindestens zwei Segmente (11, 30). Die mindestens zwei Segmente (11, 30) sind miteinander gekoppelt und umfassen jeweils: einen flexiblen Leiterplattenabschnitt (26), einen induktiven Abwärtswandler (12) und mindestens eine Leuchtdiode (13, 14), die mit dem Abwärtswandler (12) zur Energieversorgung der mindestens einen Leuchtdiode (13, 14) gekoppelt ist. Der Abwärtswandler (12) ist ausgelegt, bei einer Betriebsspannung (VDD) über einem ersten Wert als oszillierender Abwärtswandler einen Laststrom (IL) abzugeben und bei einer Betriebsspannung (VDD) unter dem ersten Wert als linearer Regler den Laststrom (IL) abzugeben.
Patent DE-102019133469-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Rückhaltesystems für ein Kraftfahrzeug sowie System zum Durchführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: GOMEZ RAUL GARCIA
IPC: B60R21/0136
Filed: 2019-12-09
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Rückhaltesystems (20) für ein Kraftfahrzeug (14) sowie ein System (11) zum Durchführen eines derartigen Verfahrens. Im Rahmen des Verfahrens wird mit einem Testfahrzeug (18) ein Kollisionsversuch durchgeführt, wobei Sensordaten erfasst werden. Mithilfe eines Simulationsprogramms (36) werden Simulationsdaten basierend auf den erfassten Sensordaten und Merkmalsdaten aus den Sensordaten und Simulationsdaten erzeugt, die weitere physikalische Eigenschaften des Verhaltens des Testfahrzeugs (18) oder des simulierten Testfahrzeugs beschreiben. Daraufhin werden künstliche Testdaten erzeugt, wobei eine Rohdatenstreubreite der Simulationsdaten berücksichtigt wird, und aus den künstlichen Testdaten künstliche Merkmalsdaten. Daraufhin wird ein Gesamtbewertungswert für jedes künstliche Merkmalsdatenelement der künstlichen Merkmalsdaten ermittelt und abhängig von dem Gesamtbewertungswert werden bestimmte künstliche Merkmalsdatenelemente ausgewählt. Daraufhin wird das Sensordatenelement und/oder Simulationsdatenelement ausgewählt, das dem ausgewählten künstlichen Merkmalsdatenelement zugrunde liegt, und beim Erzeugen eines Steuersignals für das Rückhaltesystem (20) berücksichtigt. Das Rückhaltesystem (20) des Kraftfahrzeugs (14) wird dann gemäß dem Steuersignal betrieben.
Patent DE-102020124437-B3 (DE)
Title: Fluidsystem für Redox-Flow-Batterien
Inventor: FINK HOLGER
IPC: B65G33/08
Filed: 2020-09-18
Granted: 2022-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fluidsystem für Redox-Flow-Batterien, welches pro Fluidkreislauf aus mindestens zwei Behältern (10', 10") zur Aufnahme eines fluidartigen Speichermediums sowie mindestens einem die mindestens beiden Behälter (10', 10") verbindenden Leitungssystem (11) mit wenigstens einer Pumpe (110) zur Beförderung des fluidartigen Speichermediums von einem Behälter (10") zu einem anderen Behälter (10') wobei die Pumpe (110) aus einer mittels eines Motors (1103) angetriebenen Förderschnecke (1101) gebildet ist. Das erfindungsgemäße Fluidsystem (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Förderschnecke (1101) im Vor- und/oder im Rücklauf des Fluidsystems (1) als Hebewerk für das fluidartige Speichermedium eingebunden ist, welche das fluidartige Speichermedium aus einem niedriger gelegenen Fluidniveau (F") in einem zweiten Behälter (10") in ein höher gelegenes Fluidniveau (F') in einen ersten Behälter (10') hebt. Ganz besonders bevorzugt wird dabei der Schweredruck durch die geodätische Höhe (H) zwischen dem Fluidniveau (F') in einem ersten Behälter (10') und dem Fluidniveau (F") in einem zweiten Behälter (10") oder zwischen dem Fluidniveau (F') in einem ersten Behälter (10') und dem Fluidniveau (F''') in einem dritten Behälter (10''') oder zwischen dem Fluidniveau (F') in einem ersten Behälter (10') und dem Fluidniveau (R) des Rücklaufs des Leitungssystems (11) zur Förderung des fluidartigen Speichermediums eingesetzt.
Patent DE-102020131530-B3 (DE)
Title: Luftführungssteuerung
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: F01P7/10
Filed: 2020-11-27
Granted: 2021-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführungssteuerung mit einer Klappen 6 umfassenden Klappenanordnung, die in einen Fügepartner drehbar einsetzbar sind. Ein Aktuator 12 treibt eine Klappe an und eine Koppelstange 14 überträgt das Drehmoment dieser angetriebenen Klappe auf die restlichen Klappen der Klappenanordnung. Bei einem Klappenbruch von mindestens einer Klappe 6 arretiert eine Feder 16, 18 die Klappenanordnung gegen eine weitere Bewegung, so dass eine Fehlerinformation über die Koppelstange 14 an den gemeldet wird.
Patent DE-102020201076-B3 (DE)
Title: Übergangskonstruktion zur Überbrückung einer Bauwerksfuge
Inventor: BRAUN CHRISTIAN
IPC: E04B1/36
Filed: 2020-01-29
Granted: 2021-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Übergangskonstruktion 10B zur Überbrückung einer Bauwerksfuge 14 zwischen zwei Bauwerksteilen 12a und 12b eines Bauwerks 12. Die Übergangskonstruktion 10B weist wenigstens zwei an den Bauwerksrändern gelagerte Traversen 16 und wenigstens eine darauf verschiebbar gelagerte Lamelle 20 auf, wobei zwischen wenigstens einer Traverse 16 und wenigsten einer Lamelle 20 eine Hauptgleitfläche 22 angeordnet ist. Die Hauptgleitfläche 22 weist wenigstens zwei Teilgleitflächen 22a und 22b auf, die jeweils in zueinander angewinkelten Gleitebenen 34a und 34b angeordnet sind, wobei sich die Gleitebenen 34a und 34b in einer gemeinsamen Schnittlinie S treffen, die eine Bewegungsachse A bildet, entlang der sich die Lamelle 20 relativ zur Traverse 16 bewegen kann. Dabei ist wenigstens eine Gleitebene 34a, 34b schiefwinklig zu einer Bewegungsebene B der Übergangskonstruktion 10B angeordnet.
Patent DE-102020212221-B3 (DE)
Title: Verbesserte Reinigungstücher getränkt mit Tränkungsmitteln basierend auf Hydrodispersionen
Inventor: SIEKRO MAGALIE
IPC: A47L13/17
Filed: 2020-09-29
Granted: 2022-01-27
Abstract: Reinigungstuch getränkt mit einem Tränkungsmittel, das auf einer Hydrodispersion basiert.
Patent DE-102021128186-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Malerwalzen
Inventor: LOVASI PETER
IPC: B44D3/16
Filed: 2021-10-28
Granted: 2023-04-06
Abstract: Reinigungshilfe (1) zur Reinigung einer Malerwalze umfassend ein erstes Führungselement (2) und eine erste Aufnahme (3) sowie ein zweites Führungselement (4) und eine zweite Aufnahme (5), wobei die erste und die zweite Aufnahme (3; 5) für Malerwalzen unterschiedlicher Größen ausgelegt sind.
Patent DE-102022002857-B3 (DE)
Title: Einstellung der Höhenveränderung der Tennisnetzoberkante vom Doppel- auf Einzelspiel und umgekehrt mit Netzstützen (Single- Netzstützen).
Inventor: HODAPP GERD
IPC: A63B61/00
Filed: 2022-08-06
Granted: 2023-08-10
Abstract: 1. Einstellung der Höhenveränderung an der Tennisnetzoberkante, vom Doppelauf Einzelspiel und umgekehrt mittels Netzstützstangen (Single-Netzstützen).2.1 Beim Wechsel vom Doppel- auf Einzelspiel muss die Oberkante vom Tennisnetz, in einer bestimmten Position um ca.3 cm angehoben werden. Diese Position ist mit dem Abstand von 91,5 cm (1), ab der Tennisplatz-Innenlinie in Richtung Außenpfosten, international festgelegt. Nach dem Stand der Technik werden dazu Netzstützstangen eingesetzt.Aufgrund fehlender Markierungen ist die Position der Stützstangen nach der Montage immer zufällig und meist abweichend von der Maßvorgabe.Die Stützstangen haben beim Doppelspiel keine Funktion und werden abhängig vom Akteur irgendwo abgelegt.Ziel ist die regelgerechte Positionierung der Stützstangen zum Tennisnetz mit minimalem Montageaufwand. Auch beim Doppelspiel sollten die Stützstangen ohne Positionsveränderung am Tennisnetz verbleiben.2.2 Erreicht wird das eine Zweiteilung der Stützstange von Halter (1) und Stützstangenrohr (9) mit quer angeordneten Sperrbolzen (8). Beide Teile sind verbunden über einen Schiebesitz, wobei die Höhenfixierung beim Einzelspiel durch eine 90 Grad-Drehung des Stützstangenrohres relativ zum Halter erfolgt. Die Verbindung von Tennisnetz und Stützstange erfolgt über den Halter, mit nach oben geöffneter Gabel, der mit einer durch das Obergurtband gesteckten Schraube (5) festgeklemmt wird.
Patent DE-102022115502-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Messwerten in einer Maschine und kontaktlosen Signalübertragung, sowie Maschinenbaugruppe mit dieser Vorrichtung
Inventor: MOELLMANN ANDREAS
IPC: G08C17/00
Filed: 2022-06-22
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100, 100') zur Erfassung von Messwerten in einer Maschine. Die Vorrichtung umfasst eine Sende- und Empfangseinheit (10), ein mit der Sende- und Empfangseinheit (10) elektrisch verbundenes erstes Koppelelement (20, 20'), ein vom ersten Koppelelement (20, 20') durch einen Spalt (30) getrenntes zweites Koppelelement (40, 40') sowie einen mit dem zweiten Koppelelement (40, 40') elektrisch verbundenen, an oder in einem Maschinenbauteil (2) der Maschine angeordneten oder anzuordnenden Sensor (50), die zusammen zumindest einen Teil eines elektrischen Stromkreises bilden.
 Weiterhin betrifft die Erfindung eine Maschinenbaugruppe, die ein Maschinenbauteil und eine derartige Vorrichtung zur Erfassung von Messwerten umfasst.
Patent DE-102022117811-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Löschen von Nutzerdaten in einem Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H04W8/18
Filed: 2022-07-15
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Löschen von Nutzerdaten (19) in einem Kraftfahrzeug (10), wobei die zu löschenden Nutzerdaten (19) die in einem eUICC-Chip (18) eines Kommunikationssteuergeräts (11) gespeicherten mobilen Nutzerprofildaten (17), durch welche in dem Kommunikationssteuergerät (11) ein nutzerspezifischer Nutzerzugang zu einem Mobilfunknetz (13) freigeschaltet ist, umfassen, und in dem Kommunikationssteuergerät (11) durch ein lokales Profilassistenzmodul, LPA, des Kommunikationssteuergeräts (11) aus einem fahrzeugexternen Servercomputer ein Löschbefehl (30) zum Entfernen der Nutzerprofildaten (17) empfangen und durch Ausführen des Löschbefehls (30) der Nutzerzugang zu dem Mobilfunknetz (13) verhindert wird. Die Erfindung sieht vor, dass die Nutzerdaten (19) auch Stelldaten (21) zumindest einer während einer Nutzung des Kraftfahrzeugs (10) von einem Benutzer in zumindest einem von dem Kommunikationssteuergerät (11) verschiedenen weiteren Steuergerät (20) vorgenommenen Geräteeinstellung umfassen und das Profilassistenzmodul, LPA, mit einem Datenverwaltungsmodul (22) des Kraftfahrzeugs (10) gekoppelt ist und durch das Profilassistenzmodul, LPA, an das Datenverwaltungsmodul (22) ein Bereinigungsbefehl (24) ausgesendet wird.
Patent DE-102022203278-B3 (DE)
Title: Frequenzumrichter
Inventor: BURGERMEISTER ANDREAS
IPC: G01R19/00
Filed: 2022-04-01
Granted: 2023-07-06
Abstract: Frequenzumrichter (100), aufweisend:- einen Zwischenkreiskondensator (1), an dem eine Zwischenkreisspannung (UG) ansteht,- einen Wechselrichter (2) zur Erzeugung von Ansteuersignalen (U, V, W) mit veränderlicher Frequenz und veränderlicher Amplitude aus der Zwischenkreisspannung (UG), und- eine Schaltung (3) zur Messung der Zwischenkreisspannung (UG),- wobei die Schaltung (3) zur Messung der Zwischenkreisspannung (UG) aufweist:- einen Widerstands-Spannungsteiler (4), wobei der Widerstands-Spannungsteiler (4) an seiner ersten Seite mit der Zwischenkreisspannung (UG) beaufschlagt ist und an seiner zweiten Seite mit einem Bezugspotential elektrisch verbunden ist,- einen kapazitiven Spannungsteiler (7), wobei der kapazitive Spannungsteiler (7) an seiner ersten Seite mit der Zwischenkreisspannung (UG) beaufschlagt ist und an seiner zweiten Seite mit dem Bezugspotential elektrisch verbunden ist,- wobei mindestens ein Verbindungsknoten (10) von Widerständen (5, 6) des Widerstands-Spannungsteilers (4) mit einem korrespondierenden Verbindungsknoten (11) von Kondensatoren (8, 9) des kapazitiven Spannungsteilers (7) elektrisch verbunden ist, und- eine Auswerteinheit (12), die eine mittels des Widerstands-Spannungsteilers (4) und des kapazitiven Spannungsteilers (7) erzeugte Mess-Spannung (UM) zur Messung der Zwischenkreisspannung (UG) auswertet.
Patent DE-4112001-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium
Inventor: RIEGER BERNHARD
IPC: C09K19/44
Filed: 1991-04-12
Granted: 2007-06-06
Abstract: Flüssigkristallines
Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit
positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, daß es eine
oder mehrere Verbindungen der allgemeinen Formel I  enthält, worin Hal Fluor oder Chlor
und R Alkyl, Oxaalkyl, Fluoralkyl oder Alkenyl mit jeweils bis zu
7 C-Atomen bedeutet,  zusätzlich
eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der folgenden Gruppe  worin Y F bedeutet  und
zusätzlich
eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe bestehend
aus den allgemeinen Formeln II, III und IV enthält:   worin die einzelnen Reste
die folgenden Bedeutungen haben:  R: Alkyl, Oxaalkyl, Fluoralkyl
oder Alkenyl mit jeweils bis zu 7 C-Atomen,  X: F, Cl, CF 3 , OCF 3  oder OCHF 2 ,  Y 1  und Y 2  F,  r: 0 oder 1  oder  zusätzlich eine
oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus den allgemeinen Formeln V bis VIII enthält:    worin R, r, X, Y 1  und
Y 2  jeweils...