baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018127408-A1 (DE)
Title: Cranberry-Extrakt-PAC-A-Zusammensetzung und dessen Verwendung bei der Prävention und/oder Behandlung von Harnwegsinfekten
Inventor: WOLTERS JÖRG
IPC: A61K36/8965
Filed: 2018-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zusammensetzung enthaltend mindestens einen Cranberry-Extrakt mit einem hohen Gehalt an Proanthocyanidinen des Typs A (PAC-A) zur Behandlung und/oder Prävention von Harnwegsinfekten, insbesondere von rezidivierenden Harnwegsinfekten. Bevorzugt enthält die Zusammensetzung mindestens einen Oxalsäure freien Cranberry-Extrakt mit einem hohen Gehalt an Proanthocyanidinen des Typs A (PAC-A). Die vorgenannte Zusammensetzung enthält vorzugsweise weiterhin Vitamin B7 und wird zur Förderung der Regeneration des Epithels der Harnorgane und der ableitenden Harnwege angewendet.
Patent DE-102018128440-A1 (DE)
Title: Tragbare Schneidvorrichtung
Inventor: NAKASHIMA TATSUO
IPC: B23D45/16
Filed: 2018-11-13
Abstract: Eine Steuerung (50) ist an der Vorderseite relativ zu einer Drehwelle (11d) eines elektrischen Motors (11) oberhalb einer Basis (2) derart angeordnet, dass sie in der Oben-Unten-Richtung geneigt ist, während sie sich nach vorne erstreckt.
Patent DE-102018129713-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verifikation von Messwerten
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01C21/00
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verifikation von Messwerten einer landwirtschaftlichen Streumaschine (10), mit den Schritten: Erfassen eines einen Parameter einer landwirtschaftlichen Streumaschine (10) repräsentierenden Messwertes mittels einer Messeinrichtung der landwirtschaftlichen Streumaschine (10), Berechnen eines den Parameter der landwirtschaftlichen Streumaschine (10) repräsentierenden Berechnungswertes mittels einer Berechnungseinrichtung (14) und Vergleichen des den Parameter der landwirtschaftlichen Streumaschine repräsentierenden Messwertes (20a, 20b) und des den Parameter der landwirtschaftlichen Streumaschine (10) repräsentierenden Berechnungswertes durch eine Auswerteeinrichtung (16).
Patent DE-102018200767-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Einparkvorgangs eines Hybrid-Elektrofahrzeugs
Inventor: QUIRING STEFAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2018-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung des Einparkvorgangs eines Hybrid-Elektrofahrzeugs, insbesondere eines Mildhybrid-Elektrofahrzeugs, bei dem ein Elektromotor sowie ein Verbrennungsmotor wahlweise einzeln oder gleichzeitig auf den Antriebsstrang wirken können. Durch die Erfindung soll das Prinzip des elektrischen Einparkens gelöst werden. Um dies zu erreichen wird als Antrieb für den Einparkvorgang zunächst ausschließlich der Elektromotor eingesetzt. Wenn dabei ein Hindernis zu überwinden ist und dieses Hindernis allein durch den Elektromotor nicht erfolgreich überwunden werden kann, so wird ein zusätzlich vorgesehener Startermotor kurzzeitig zugeschaltet.
Patent DE-102018203376-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren und Berücksichtigen eines irregulären Fahrverhaltens eines Zielfahrzeugs
Inventor: KRISTENSEN STEEN
IPC: B60W30/12
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Detektieren und Berücksichtigen eines irregulären Fahrverhaltens eines Zielfahrzeugs (2) mit den Schritten:- Erkennen von Fahrspurbegrenzungen mittels zumindest einem Umfelderfassungssensor eines Ego-Fahrzeugs (1) und/oder Beziehen der Fahrspurbegrenzungen aus einer hochgenauen Karte,- Zuordnung der Fahrspurbegrenzungen zu einer Position des Zielfahrzeugs (2) aus der Erkennung des Zielfahrzeugs durch den zumindest einen Umfelderfassungssensor des Egofahrzeugs (1),- Feststellen ob ein irreguläres Fahrverhalten des Zielfahrzeugs (2) vorliegt, wobei das irreguläre Fahrverhalten aus einem Verhalten des Zielfahrzeugs (2) innerhalb der Fahrspurbegrenzungen und/oder einer Eigengeschwindigkeit und/oder einer Beschleunigung und/oder Verzögerung und/oder eines unnatürlichen Fahrmanövers des Zielfahrzeugs (2) abgeleitet wird,- wobei nach dem Feststellen des irregulären Fahrverhaltens vorausschauend zumindest ein Fahrparameter des Ego-Fahrzeugs (1) zur Verringerung einer potentiellen Gefahr mit dem Zielfahrzeug (2) angepasst wird.
Patent DE-102018203795-A1 (DE)
Title: Interferometrische Messanordnung zur Bestimmung einer Oberflächenform
Inventor: FUCHS SEBASTIAN
IPC: G02B27/44
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung (10) zur interferometrischen Bestimmung einer Abweichung einer tatsächlichen Form von einer Sollform einer Oberfläche (12) eines Testobjekts (14). Die Messanordnung (10) umfasst eine Strahlungsquelle (18) zum Bereitstellen einer Eingangswelle (24) mit einer Wellenlänge λ und ein diffraktives optisches Element (20), welche dazu konfiguriert ist, aus der Eingangswelle (24) eine Prüfwelle (28) mit einer an die Sollform angepassten Wellenfront zu erzeugen. Weiterhin umfasst die Messanordnung mindestens zwei Kalibrierspiegel (50, 52) zum Kalibrieren des diffraktiven optischen Elements (20) und ist dazu konfiguriert, einen jeweiligen Abstand (64) zwischen dem diffraktiven optischen Element (20) und jedem der mindestens zwei Kalibrierspiegel (50, 52) mit einer Genauigkeit von kleiner als der Wellenlänge λ zu bestimmen. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur interferometrischen Bestimmung einer Abweichung einer tatsächlichen Form von einer Sollform einer Oberfläche (12).
Patent DE-102018212743-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Thermofixieren eines Gestricks
Inventor: GASSLHUBER JOHANN
IPC: D06C7/02
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Thermofixieren eines Gestricks (11).
Patent DE-102018213175-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer-Steuervorrichtung und Verfahren zum Verhindern einer durch Fahrbahnschwellen bewirkte Lichtverschmutzung
Inventor: KIM HYUN SOO
IPC: B60Q1/10
Filed: 2018-08-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Scheinwerfer-Steuervorrichtung, umfassend eine erste Bestimmungseinheit, die ausgebildet ist, wenn eine Information hinsichtlich eines Abstands zu einer Fahrbahnschwelle von einer Detektionsvorrichtung, die in einem Fahrzeug enthalten ist, empfangen wird, zu bestimmen, ob der Abstand zu der Fahrbahnschwelle kleiner ist als ein vorbestimmter erster Abstandsschwellenwert; eine zweite Bestimmungseinheit, die ausgebildet ist, wenn eine Information hinsichtlich einer Neigung von einer Neigungserfassungsvorrichtung, die in dem Fahrzeug vorhanden ist, empfangen wird, zu bestimmen, ob die Neigung eine vorbestimmte erste Neigung entsprechend einer Auffahrt auf die Fahrbahnschwelle oder eine vorbestimmte zweite Neigung entsprechend einer Abfahrt von der Fahrbahnschwelle ist; und eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, eine Fernlichtlampe oder eine Helligkeit der Fernlichtlampe so zu steuern, dass sie nicht in Bezug auf das Fahrzeug nach vorn strahlt, wenn entschieden wird, dass der Abstand zu der Fahrbahnschwelle kleiner ist als der erste Abstandsschwellenwert, die ausgebildet ist, eine Allgemeinlichtlampe zu steuern oder eine Helligkeit der Allgemeinlichtlampe einzustellen, derart, dass sie bezüglich des Fahrzeugs nach vorn und nach unten strahlt, wenn entschieden wird, dass die Neigung die erste Neigung ist, und ausgebildet ist, die Fernlichtlampe und die Allgemeinlichtlampe so zu steuern, dass sie in ihre vorherigen Zustände zurückkehren, wenn entschieden wird, dass die Neigung sich von der ersten Neigung zu der zweiten Neigung ändert.
Patent DE-102018213533-A1 (DE)
Title: (Co-) Polymer mit einer funktionellen Ester-Gruppe für Festkörperelektrolytmaterial
Inventor: RIPHAUS NATHALIE
IPC: H01M2/16
Filed: 2018-08-10
Abstract: Verbundmaterial für einen elektrochemischen Energiespeicher, wobei das Verbundmaterial ein sulfidisches Festkörperelektrolytmaterial umfasst, und das Verbundmaterial ein in einem unpolaren, aprotischen Lösungsmittel lösliches Polymer mit einer funktionellen Ester-Gruppe oder ein in einem unpolaren, aprotischen Lösungsmittel lösliches Copolymer mit einer funktionellen Ester-Gruppe umfasst, um das sulfidische Festkörperelektrolytmaterial zu binden.
Patent DE-102018216478-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsreibkupplung
Inventor: DRAEGER JOCHEN
IPC: F16D35/02
Filed: 2018-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigkeitsreibkupplung (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeuglüfter (5). Die Flüssigkeitsreibkupplung (1) weist eine drehbar gelagerte Welle (2), eine auf der Welle (2) drehfest festgelegte Antriebsscheibe (3) und einen auf der Welle (2) drehbar festgelegten Abtriebskörper (4) auf. Die Antriebsscheibe (3) weist einen sich radial erstreckenden ringförmigen Übertragungsbereich (6) zur Aufnahme eines viskosen Fluids auf, über den die Antriebsscheibe (3) mit dem Abtriebskörper (4) zur Übertragung eines Drehmoments koppelbar ist. Die Antriebsscheibe (3) weist ferner einen ringsegmentförmigen Vorratsraum (7) zur Aufnahme des viskosen Fluids auf. Der Übertragungsbereich (6) ist mit dem Vorratsraum (7) über einen Zulaufpfad (8) und über einen Ablaufpfad (9) fluidisch verbunden, wobei in dem Zulaufpfad (8) eine verschließbare Ventilöffnung (15) zum Steuern der Menge des viskosen Fluids in dem Übertragungsbereichs (6) vorgesehen ist.Erfindungsgemäß umfasst der Zulaufpfad (8) einen ringsegmentförmigen Verbindungskanal (14), der den Vorratsraum (7) mit der Ventilöffnung (15) fluidisch verbindet. Ferner schließt der Ablaufpfad (9) an den Zulaufpfad (8) an der Ventilöffnung (15) fluidisch an.
Patent DE-102018216898-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von zwei Bauteilen
Inventor: JAHN WINGOLF
IPC: B23K33/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von zwei Bauteilen (10, 12) aus Metall mit einem Reibelement (2), das eine Bearbeitungsfläche (4) mit einem reibungserzeugenden Muster (6) aufweist, wobei eine Unterseite eines ersten Bauteils (10) auf einer Oberseite eines zweiten Bauteils (12) angeordnet wird, wobei die Bearbeitungsfläche (4) gegen eine Oberseite des ersten Bauteils (10) gedrückt und in Rotation versetzt wird, wobei die beiden Bauteile (10, 12) an einer Verbindungsstelle geschmolzen und nach Aushärten der Verbindungsstelle verbunden werden.
Patent DE-102018221296-A1 (DE)
Title: Formtransportrolleneinheit
Inventor: THE HIEN TUONG
IPC: B65G39/02
Filed: 2018-12-10
Abstract: Eine Formtransportrolleneinheit ist versehen mit: einem drehbaren Rollenhauptkörper, auf dem eine Form platziert wird; einem Rollenstützelement, das den Rollenhauptkörper drehbar stützt; einem Basiselement, an welchem das Rollenstützelement zusammen mit dem Rollenhauptkörper vertikal bewegbar angebracht ist; und einem federelastischen Element, das zwischen dem Basiselement und dem Rollenstützelement zum elastischen Drücken des Rollenstützelements nach oberhalb des Basiselements angeordnet ist.
Patent DE-102018222588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bremsen von Bogen in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: RIESE MARTIN
IPC: B23Q5/033
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bremsen von Bogen in einer Auslage einer bogenverarbeitenden Maschine, mit mehreren Saugstationen, die einer sich über die Breite der Maschine ersteckenden Traverse verschiebbar und axial voneinander beabstandet zugeordnet sind und mit einem Positioniermittel zur sequentiellen Positionierung der Saugstationen, das einen Antrieb und eine mittels des Antriebs verlagerbare Zugriffsstation umfasst, die eine Kupplung oder ein Kupplungsteil trägt, über die die Zugriffsstation wahlweise mit jeder der Saugstationen koppelbar ist, wobei der Antrieb einen Hohlzylinder und einen in dem Hohlzylinder verschiebbar geführten Kolben umfasst, der mit der Zugriffsstation verbunden ist, wobei dem Hohlzylinder mindestens ein Fluidversorgungsmittel zugeordnet ist, das im Hohlzylinder zur Verlagerung des Kolbens wechselnde Fluiddrücke einstellt, derart, dass der jeweilige auf einer Seite des Kolbens anliegende Fluiddruck ungleich dem jeweiligen, auf der anderen Seite des Kolbens anliegenden Fluiddruck ist.
Patent DE-102019000696-A1 (DE)
Title: Elastisches Lager
Inventor: STEINMAIER KLAUS
IPC: F16F1/371
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elastisches Lager (10), insbesondere für die Aufhängung einer Last, mit:wenigstens einem elastischen Körper (12), der wenigstens zwei Biegebalken (14, 16, 18, 20) und wenigstens zwei Aufnahmeöffnungen (26, 28) zur Aufnahme von Kopplungselementen aufweist, wobei wenigstens einer der wenigstens zwei Biegebalken (14, 16, 18, 20) mit wenigstens einem Gelenkabschnitt (22, 24) verbunden ist, undwenigstens einer Armierung (30), die in den wenigstens einen elastischen Körper (12) eingebettet ist, wobei sich die Armierung (30) zumindest in den wenigstens zwei Biegebalken (14, 16, 18, 20) erstreckt, wobei sich die Armierung (30) in den wenigstens zwei Biegebalken (14, 16, 18, 20) in wenigstens einem vorbestimmten Abschnitt (d) des jeweiligen Biegebalkens (14, 16, 18, 20) zumindest im Wesentlichen geradlinig erstreckt, wobei die wenigstens zwei Biegebalken (14, 16, 18, 20) jeweils wenigstens eine Stützstelle (36, 38, 40, 42) aufweisen, die den zumindest im Wesentlichen geradlinigen Verlauf der Armierung (30) in dem vorbestimmten Abschnitt (d) sicherstellt.
Patent DE-102019002879-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung für ein Mobilfunkgerät
Inventor: HORLACHER KEVIN
IPC: B60R11/02
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablagevorrichtung (2) für ein Mobilfunkgerät (3) in einem Fahrzeug (1) mit einem Detektionsmodul (N) zum Erfassen des abgelegten Mobilfunkgerätes (3). Erfindungsgemäß umfasst die Ablagevorrichtung (2) zudem
 - ein Technikmodul (4), in welches das Detektionsmodul (N) integriert ist, wobei das Detektionsmodul (N) ausgebildet ist, bei Erfassen des Mobilfunkgerätes (3) ein Signal an eine in das Technikmodul (4) integrierte Steuerelektronik (S) zu senden, wobei
 - das Technikmodul (4) zumindest einen mittels des Signals der Steuerelektronik (S) aktivierbaren Elektromagneten (E) mit situativ variierbarer Magnetfeldstärke zur Positionierung, Ausrichtung und Halterung des ein flächiges Metallelement aufweisenden Mobilfunkgerätes (3) umfasst und
 - das Technikmodul (4) einen Beschleunigungssensor (B) zur Erfassung von Beschleunigungssignalen zur Ermittlung auf das Mobilfunkgerät (3) wirkender Beschleunigungen umfasst,
 - eine Ladeeinheit (L) zum induktiven Laden des Mobilfunkgerätes (3) in das Technikmodul (4) integriert ist, wobei
 - das Technikmodul (4) eine Kommunikationseinheit (K) zur Kommunikation mit einem Fahrzeugsystem, dem Mobilfunkgerät (3) und/oder einer Kommunikationseinheit (K) eines weiteren im Fahrzeug (1) vorhandenen Technikmoduls (4) aufweist und
 - das Technikmodul (4) elektrisch abgeschirmt ist und
 - eine Funktion zur Durchführung einer Videokonferenz sowie eine Funkschnittstelle zum Datenaustausch zumindest mit dem Fahrzeugsystem aufweist.
Patent DE-102019007089-A1 (DE)
Title: Dezentrale Lüftungsanlage mit Wärmetauscher
Inventor: BERDELLÉ NICOL-ANDRÉ
IPC: F24F12/00
Filed: 2019-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Lüftungsanlage mit integriertem Wärmetauscher der abwechselnd von der Zuluft- und Abluft durchströmt wird. Das Gerät ist durch die einfache Wirkungsweise auch einfach und kostengünstig zu bauen. Die beiden maßgeblichen Wirkungsgrade für den Luftaustausch und die Wärmerückgewinnung sind wesentlich höher, wie bei herkömmlichen Geräten. Die Wirkungsgrade basieren auf dem, was physikalisch maximal möglich ist und zurzeit technisch umsetzbar ist.Die Lüftungsanlage erhöht die Luftqualität in allen Jahreszeiten und vor allem im nächtlichen Betrieb, wenn häufig nicht manuell gelüftet wird. Die Anlage reduziert Wärmeverluste durch unkontrolliertes manuelles Lüften in der Heizperiode. Transmissionswärme-Verluste durch die Wände und das Dach werden erheblich gesenkt und Schimmelbildung vorgebeugt.Der Grund für die geringe Effizienz bei Plattenwärmetauschern, nämlich der Temperaturgradient, der durch das Wärmetauscher-Medium verläuft, ist behoben indem die Zuluft und Abluft das Wärmespeichermedium auf derselben Seite berühren.Das permanente Vermischen der Zuluft und Abluftströme, welches der Grund für schlechte Wirkungsgrade beim Luftaustausch von falsch konzipierten Anlagen ist, wurde durch die räumliche Trennung der 4 Öffnungen für die Luftströme behoben.
Patent DE-102019102927-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen von dimensionalen und/oder geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: B25J19/02
Filed: 2019-02-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bestimmen von dimensionalen und/oder geometrischen Eigenschaften eines Messobjekts (20) besitzt einen 3D-Koordinatensensor (18), der an einem automatisiert beweglichen Gelenkarm (24) angeordnet ist. Der 3D-Koordinatensensor (18) besitzt zumindest zeitweilig ein definiertes Kalibriermuster (32a, 32b). Der 3D-Koordinatensensor (18) wird in einem ersten Bewegungszyklus zusammen mit dem definierten Kalibriermuster (32) an eine Vielzahl von Raumpositionen bewegt. Unter Verwendung eines 3D-Zielverfolgungssystems (12) werden eine Vielzahl von ersten Positionsmesswerten bestimmt, die Posen des Kalibriermusters (32a, 32b) an der Vielzahl von Raumpositionen repräsentieren. In einem zweiten Bewegungszyklus wird der 3D-Koordinatensensor (18) erneut an die Vielzahl von Raumpositionen bewegt. An den Sollmesspositionen werden 3D-Koordinatenmesswerte an dem Messobjekt (20) aufgenommen. Die 3D-Koordinatenmesswerte ermöglichen es, dimensionale und/oder geometrische Eigenschaften des Messobjekts (20) zu bestimmen. Vorteilhaft kann der 3D-Koordinatensensor (18) hier in eine Kavität (46) des Messobjekts (20) eintauchen.
Patent DE-102019104802-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinensystem und Lagereinrichtung
Inventor: SUGIURA HIROYUKI
IPC: B25J21/00
Filed: 2019-02-26
Abstract: Ein Werkzeugmaschinensystem umfasst eine Werkzeugmaschine mit einer Bearbeitungskammer, die mit einer Abdeckung bedeckt ist, und einer Tür zum Bedecken oder Freigeben einer an der Abdeckung ausgebildeten Öffnung; eine Lagereinrichtung, damit sie entfernbar an der Werkzeugmaschine montiert wird, um dadurch einen Lagerraum außerhalb der Bearbeitungskammer zu definieren; und einen Roboter mit einer Bewegungsreichweite, die sich über den Lagerraum und die Bearbeitungskammer erstreckt, wenn die Lagereinrichtung an der Werkzeugmaschine montiert ist. In der vorstehend erwähnten Werkzeugmaschine umfasst die Lagereinrichtung einen Sicherheitszaun, der in Zusammenwirkung mit der äußeren Oberfläche der Werkzeugmaschine einen Schutzraum definiert, wenn die Lagereinrichtung an der Werkzeugmaschine montiert ist. Der Schutzraum ist ein Raum zum Aufnehmen des Lagerraums.
Patent DE-102019105951-A1 (DE)
Title: Sanitärbrause aufweisend einen Durchflusssensor mit einer Wippe
Inventor: HÖFTE NIKLAS
IPC: B05B1/18
Filed: 2019-03-08
Abstract: Sanitärbrause (1), zumindest aufweisend:- ein Gehäuse (2),- zumindest einen Flüssigkeitszulauf (3) für eine Flüssigkeit,- zumindest einen Strahlbildner (4, 22), der über zumindest einen Flüssigkeitskanal (5) mit dem zumindest einen Flüssigkeitszulauf (3) verbunden ist, und- einen Durchflusssensor (6) zur Detektion eines Flüssigkeitsflusses durch den zumindest einen Flüssigkeitskanal (5), wobei der Durchflusssensor (6) eine Wippe (7) mit einem Magnet (8) aufweist und wobei die Wippe (7) bei einem Flüssigkeitsfluss durch den zumindest einen Flüssigkeitskanal (5) aus einer Ausgangsstellung (9) derart kippbar ist, dass der Magnet (8) einen Reed-Schalter (10) betätigt.
Patent DE-102019108314-A1 (DE)
Title: Freistehendes, schraubenloses Möbel
Inventor: MANGOLD KATHRIN
IPC: A47B47/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein freistehendes, schraubenloses Möbel 1, das eine Länge L, eine Tiefe T und eine Höhe H besitzt, und das keine in einem L-H Querschnitt verlaufende Längsverstrebung und keine in einem T-H Querschnitt verlaufende Querverstrebung aufweist. Das erfindungsgemäße Möbel 1 umfasst mindestens vier in Höhenrichtung verlaufende Pfosten 10, die in den Ecken eines hypothetischen Rechtsecks angeordnet sind, mindestens ein Bodenelement 12, das sich zwischen den Pfosten 10 in der Längenrichtung und der Tiefenrichtung erstreckt, und mindestens ein seitliches Querfries 16, das sich in Tiefenrichtung zwischen zwei benachbarten Pfosten 10 erstreckt. Das seitliche Querfries 16 weist zwei benachbart zu den Pfosten 10 angeordnete freie Enden und mindestens eine seitliche Stirnfläche benachbart zu dem Bodenelement 10 auf, wobei die Pfosten 10 im Bereich der freien Enden des seitlichen Querfries 16 jeweils eine Aussparung 10a, 10b, 10c aufweisen, und wobei in einem L-T Querschnitt das freie Ende des seitlichen Querfries 16 in der Aussparung 10a formschlüssig aufgenommen ist, und wobei in einem T-H Querschnitt das freie Ende des seitlichen Querfries 16 in der Aussparung 10a kraftschlüssig aufgenommen ist.
Patent DE-102019108416-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fluorierung anorganischer Verbindungen
Inventor: DIELMANN FABIAN
IPC: C07F9/146
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein neuartiges Verfahren zur Herstellung anorganischer fluorierter Verbindungen durch Umsetzung mit SF5-Salzen
Patent DE-102019109569-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: SUGAMOTO SHUSAKU
IPC: B62D6/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Eine Fahrassistenzvorrichtung prognostiziert ein angemessenes Betätigungsausmaß, das ein durch einen Fahrer gemäß der externen Umgebung durchgeführtes Betätigungsausmaß ist, und stellt den angemessenen Betätigungsausmaßbereich umfassend das angemessene Betätigungsausmaß ein, wobei ein angemessener Betätigungsausmaßbereich das angemessene Betätigungsausmaß umfasst, und ändert die Reaktionskrafteigenschaften der Betätigungsvorrichtung, wenn bestimmt wird, dass das Betätigungsausmaß des Fahrers entsprechend dem Zeitpunkt der Prognose des angemessenen Betätigungsausmaßes nicht in dem angemessenen Betätigungsausmaßbereich enthalten ist.
Patent DE-102019109871-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Steuerung einer Motorbremse eines Fahrzeuges
Inventor: JIN JUNG HOON
IPC: F02D13/04
Filed: 2019-04-15
Abstract: System und Verfahren zur automatischen Steuerung einer Motorbremse eines Fahrzeuges, aufweisend einen Gradienterfassungssensor (10) zum Erfassen eines Abwärtsgradienten während der Fahrzeugfahrt, einen Geschwindigkeitssensor (12) zum Erfassen einer momentanen Fahrzeuggeschwindigkeit, ein Abgasventil (32), das an einem Abgasrohr eines Verbrennungsmotors derart montiert ist, dass es durch eine Betätigungseinrichtung (34) zu öffnen und zu schließen ist, und eine Steuereinrichtung (20) zum Durchführen einer Schließsteuerung des Abgasventils (32) durch Antreiben der Betätigungseinrichtung (34), wenn die momentane Fahrzeuggeschwindigkeit gleich wie oder größer als eine bestimmte Fahrzeuggeschwindigkeit ist, und wenn außerdem ein momentaner Abwärtsgradient gleich wie oder größer als ein Referenzgradient ist, durch Empfangen von Signalen des Gradienterfassungssensors (10) und des Geschwindigkeitssensors (12).