baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001138-U1 (DE)
Title: Integrierte Beleuchtung in Schranktüren, Schrankblenden und Schrankschubläden
IPC: F21V33/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Die integrierte Beleuchtungseinheit ist  dadurch gekennzeichnet,  dass Leuchtmedien als Beleuchtungseinheit zwischen, zu mindestens einer teilweiser transparenter Front und einer Reflektionsrückwand eingesetzt sind. Umschlossen wird dieses durch einen Rahmen, welcher die Stabilität gewährleistet.  a. Die Position der Leuchtmedien ist frei wählbar. Dadurch sind viele Variationen von optischen Effekten möglich.  b. Eingesetzt werden kann dieses Packet in eine Verkleidung aus einem anderen Medium.  c. Ebenfalls kann das Packet selbst als reine Front dienen.  d. Bei LED RGB Leuchtmedien kann die Auswahl der Farben über eine Fernbedienung eingestellt werden.
Patent DE-202009005756-U1 (DE)
Title: Crimpzange mit abnehmbarem Prüfgerät für Netzwerkkabel
IPC: H01R43/042
Filed: 2009-04-17
Abstract: Crimpzange mit abnehmbarem Prüfgerät für Netzwerkkabel, umfassend:  – einen Zangenkopf (11);  – zwei bewegliche Handhebel (12), die an einem Ende beweglich mit dem Zangenkopf (11) verbunden sind und am anderen Ende wenigstens eine Befestigungsausnehmung (121) aufweisen, wobei der Zangenkopf (11) durch Pressen der beiden beweglichen Handhebel (12) ein Netzwerkkabel (3) in einen Steckverbinder (2) drückt und mit demselben crimpt; und  – wenigstens ein Prüfgerät für Netzwerkkabel (13), das abnehmbar in der Befestigungsausnehmung (121) eingebaut ist, wobei nach dem Crimpen des Steckverbinders (2) und des Netzwerkkabels (3) der Steckverbinder (2) ins Prüfgerät für Netzwerkkabel (13) eingesetzt werden kann, um die Schaltung des Steckverbinders (2) mit dem Netzwerkkabel (3) zu überprüfen.
Patent DE-202009007971-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befeuchten eines Schüttguts
IPC: B01F5/20
Filed: 2009-06-08
Abstract: Vorrichtung zum Befeuchten eines Schüttguts (11), insbesondere zum Befeuchten von Kraftwerksfilteraschen, mit einem Fallrohr (14), an dessen oberem Ende ein Einlass (13) ausgebildet ist, durch den das Schüttgut (11) in fluidisierter Form in das Fallrohr (14) eintritt, und an dessen unterem Ende ein Auslass (16) gebildet ist, durch den das Schüttgut (11) in befeuchtetem Zustand austritt, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer ersten Ebene (17) des Fallrohrs (14) eine Mehrzahl von Wasserdüsen (20) angeordnet ist und dass auf einer zweiten Ebene (18) in dem Fallrohr (14) eine Mehrzahl von Wasserdüsen (20) angeordnet ist, wobei die Wasserdüsen (20) der ersten Ebene (17) winkelversetzt zu den Wasserdüsen (20) der zweiten Ebene (18) angeordnet sind.
Patent DE-202009008830-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Erwärmen eines strangförmigen metallischen Bauteils
IPC: F03G7/06
Filed: 2009-06-26
Abstract: Anordnung zum Erwärmen eines strangförmigen metallischen Bauteils, das aus einer Legierung mit eingeprägtem Formgedächtnis besteht und eine temperaturabhängige, veränderbare Länge hat, bei welcher eine auf das Bauteil einwirkende Wärmequelle vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß um das Bauteil (1) ein dicht an demselben anliegendes Rohr (4) aus einem gut wärmeleitenden Metall angeordnet ist, das mindestens eine ebene Außenfläche (5) hat, und  – daß ein als Wärmequelle dienender elektrischer Widerstand (6) auf der ebenen Außenfläche (5) angeordnet ist, der von einer feuchtigkeitsdichten Abdeckung aus Isoliermaterial umgeben ist, welche mit dem Widerstand (6) verbundene, von außen zugängliche elektrische Anschlußkontakte (13, 14) trägt.
Patent DE-202009015195-U1 (DE)
Title: Formschlüssiger Verbund horizontaler und vertikaler Ausrichtungselemente (Libellen) in Wand- und Deckenschalungselementen
IPC: E04G9/00
Filed: 2009-11-07
Abstract: Die horizontalen und vertikalen Ausrichtungselemente (Libellen) in den Wand- u. Deckschalelementen sind dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtungselemente (Libellen) formschlüssig mit den jeweiligen Elementen in den Rahmenprofilen verbunden und je nach Größe der Schaltafel jeweils am oberen und unteren Ende angebracht sind.
Patent DE-202009016194-U1 (DE)
Title: System aus einem optischen Verbinder und mehreren mit demselben verbundenen Lichtwellenleiterfasern
IPC: G02B6/00
Filed: 2009-11-30
Abstract: System aus einem optischen Verbinder (10) und mehreren mit dem optischen Verbinder (10) verbundenen Lichtwellenleiterfasern, nämlich mindestens einer ersten Lichtwellenleiterfaser (11), die an einen Eingang (12) des optischen Verbinders (10) angeschlossen und vorzugsweise mit einem Sender verbunden ist, und mehreren zweiten Lichtwellenleiterfasern (13), die an einen Ausgang (14) des optischen Verbinders (10) angeschlossen und vorzugsweise mit einem Empfänger verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass solchen zweiten Lichtwellenleiterfasern (13), die zwar an den Ausgang des optischen Verbinders (10) angeschlossen jedoch nicht mit einem Empfänger verbunden sind, ein Rückflussdämpfungselement (16) zugeordnet ist.
Patent DE-202009017387-U1 (DE)
Title: Sitz-Liege-Sessel mit Doppelrahmen
IPC: A47C1/031
Filed: 2009-12-22
Abstract: Sitz-Liege-Sessel (1), mit einer Tragstruktur (2), die gelenkig mit einem Fußgestell (3) verbunden ist, und mit einem Verstellmechanismus (9) zur Veränderung der Neigung der Tragstruktur (2) gegenüber dem Fußgestell (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (2) einen Rahmen (5, 6) und eine Sitz-Rücken-Bespannung aufweist, die an dem Rahmen (5, 6) befestigt ist.
Patent DE-202010003199-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines hydraulischen Versorgungssystems durch Erfassung von Zustandsdaten von Pumpen
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-03-05
Abstract: Ein mengenvariables Versorgungsnetz mit Förderpumpen ist dadurch gekennzeichnet, dass  – eine technische Vorrichtung in die elektrische Anschlussleitung von Förderorganen (z. B. Pumpen) eingefügt wird, wobei  a) jedem Förderorgan des Netzes eine eigene Vorrichtung zugeordnet sein kann.  b) mehrere Förderorgane eines Netzes durch eine gemeinsame Vorrichtung erfasst werden.  – die Ausgangsdaten der Vorrichtung (eine oder mehrere) jeweils den stationären Zustand als auch die Systemantwort auf verfahrensgemäß durchgeführte Testreaktionen darstellen.  – diese Daten die Netztemperaturen beeinflussen, d. h. eine thermische Führung bewirken.  – diese Daten desgl. Durchflussmengen des Netzes durch variable Rohrwiderstände (z. B. Regelventile) oder Förderorgane verändern.  – sowohl nur Netztemperaturen oder die Durchflussmengen oder beide Größen verändert werden.
Patent DE-202010004105-U1 (DE)
Title: Konstruktion eines Fußradschutzrahmens
IPC: B60B7/00
Filed: 2010-03-24
Abstract: Eine Konstruktion eines Fußradschutzrahmens besteht aus dem Folgenden:  Einem Fußrahmen, wobei dieser aus eine oberen Platte und zwei seitlichen Platten besteht, die jeweils an den Seiten nach unten mit der oberen Platte verbunden sind, und  aus einer geformten Hülle, wobei diese auf der Oberfläche der oberen Platte und jeder seitlichen Platte des Fußrahmens angebracht wird.
Patent DE-202010004629-U1 (DE)
Title: Universal-Festplatteneinbaurahmen mit Entkopplung und Belüftung für PC Systeme
IPC: G11B33/04
Filed: 2010-04-06
Abstract: Universal-Festplatteneinbaurahmen dadurch gekennzeichnet, das der Rahmen aus 2 ineinander verschiebbaren Rahmenteilen (1) besteht, um so den Einbau von 3.5'' und 2.5'' Festplatten zu gewährleisten.
Patent DE-202010006097-U1 (DE)
Title: Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
IPC: F21Y101/02
Filed: 2010-04-27
Abstract: Lichtmodul (23) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer (2, 3), zur Erzeugung einer Lichtverteilung, das Lichtmodul (23) umfassend:  – mehrere separat ansteuerbare Leuchtdioden (18) zum Aussenden von elektromagnetischer Strahlung, und  – mindestens eine Abbildungsoptik (19), vorzugsweise in Form einer Linse, zur Abbildung der von den Leuchtdioden (18) ausgesandten Strahlung auf einer Fahrbahn vor dem Fahrzeug (1),  dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtmodul (23) zur Erzeugung eines Markierungslichts (10) ausgebildet ist, das zur gezielten und räumlich beschränkten zusätzlichen Ausleuchtung eines vor dem Fahrzeug (1) detektierten Objekts dient und auf einem in einem Abstand vor dem Scheinwerfer (2, 3) angeordneten Messschirm einen ausgeleuchteten Markierungsbereich umfasst, der in horizontaler und vertikaler Richtung eine Erstreckung von jeweils lediglich einigen Winkelgrad aufweist.
Patent DE-202010006320-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Touchscreenkaffeeabwiegesystem
IPC: G01G19/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Ein Reise-Kaffeeabwiegesystem für eine vollautomatische, multifunktionstaugliche Maschinenbautechnik insbesondere ein Kaffeeabfüllsystem mit trichterförmigen Kaffeeinhaltsstauaufsatz (200) gekennz. mit vier Öffnungszylinder (201) wobei die Außenwandungen (202) der beweglichen Einlaßöffnungen (203) mit vier Messrippen (204) woran an den außen Wandungen (1) sechs Impulszähler (2) ein aluminisches Wärmeringabtastsystem (3) eingesetzt ist. Zwei Digitalabwiegeanzeigen (206), Kaffeeaufsatzstaubehälter (4) Grammvolumenmessung (207) aufweist mit einem erfindungsgemäßen drehbaren Kaffeeabwiegesystem (5) mit zwei Kugelverschlüßen (6) inbehalten, trichterförmigen zuführungen (7) die erfindungsgemäß mit vier senkrechten, dreieckigen Messrippen (8) ausgebildet mit je einem aluminischen Wärmeringabtastsytem (3) an den außen Wandungen (9) der trichterförmigen Zuführungen (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet dass,  die Erfindung des weiteren Ausgebildet ist mit eine bevorzugten Ausführungsform zylinderischer, kreisförmiger, zweier Arbeitsmagneten (10) die mit je zwei unterschiedliche, kreisf. Seiten (11) gekennzeichnet, wobei die untere Seiten (222) mit einer kreisförmigen Schrägkannte (12) einer Führung mit inbehaltenden kleinen Laufrädchen (13) verbunden mit einer Pleulstange (14) angeschlossen an eine Drehachse (15) der...
Patent DE-202010007429-U1 (DE)
Title: Schubladenwandelement und Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Schubladenwandelement (1, 22, 28, 39, 40, 41, 44, 52) für eine Schublade (37), wobei das Schubladenwandelement (1, 22, 28, 39, 40, 41, 44, 52) aus einem Profilmaterial besteht, das mit einem Randabschnitt eines Bodenelements (9, 38) der Schublade (37) verbindbar ist, um einen Teilabschnitt einer Schubladenwand der Schublade (37) zu bilden, wobei Schubladenwandarten der Schubladenwand eine Frontwand (28, 40), eine Rückwand (1, 41) und/oder wenigstens eine Seitenwand (22, 39) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubladenwandelement (1, 22, 28, 39, 40, 41, 44, 52) derart ausgebildet ist, dass es für wenigstens zwei der Schubladenwandarten Frontwand, Seitenwand und Rückwand wahlweise verwendbar ist und dass eine Ecke (42, 43) der Schublade (37) durch lediglich ein stumpfes Anstoßen einer Stirnseite eines Schubladenwandelements (40, 41) an ein angrenzendes Schubladenwandelement (39) realisiert werden kann.
Patent DE-202010008560-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln der Einspannposition eines Werkzeugs oder Werkstücks in einer Spannvorrichtung
IPC: B23B31/00
Filed: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung (10) zum Ermitteln der Einbaulage eines Werkstücks oder Werkzeugs (20) beim Einspannen in einer Spannvorrichtung (10), wobei das Werkstück oder Werkzeug (20) eine Axialwelle (21) und eine rückwärtige Schulter (22) mit einer rückwärtigen Stirnfläche aufweist, und wobei die Spannvorrichtung (10) eine axiale Aufnahmeöffnung (13) zur Aufnahme der Axialwelle (21), Spannmittel zum Einspannen der Axialwelle (21) und eine Rotationsachse (RA) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine optische Sensorvorrichtung (40) seitlich neben der Spannvorrichtung (10) angeordnet ist und eine Sender/Empfängerkombination (44) umfasst, wobei die Sender/Empfängerkombination (44) senkrecht in Bezug zu der Rotationsachse (RA) angeordnet und so ausgerichtet ist, dass ein Lichtstrahl (43) im Bereich der Schulter (22) auf das Werkstück oder Werkzeug (20) trifft und dort reflektiert wird.
Patent DE-202010013138-U1 (DE)
Title: Dichtungssystem an einem Türflügel
IPC: E06B7/20
Filed: 2010-12-16
Abstract: Dichtungssystem an einem Türflügel (1), mit einer sich über die Breite des Türflügels (1) erstreckenden und bei dessen Verschwenkung gegenüber einem ortsfesten, insbesondere planen Bauteil in eine dazu berührungslose Stellung anhebbaren Dichtleiste (4), die in Schließstellung des Türflügels (1) am Bauteil anliegt, und einem an mindestens einer zur Dichtleiste (4) winklig stehenden umfänglichen Schmalseite des Türflügels (1) angeordneten Dichtstreifen (5), dadurch gekennzeichnet, dass an der zumindest einen Schmalseite des Türflügels (1) ein Dichtungselement (6) befestigt ist, das im Sinne einer Fortsetzung des Dichtstreifens (5) mit der Dichtleiste (4), deren zugeordnete Stirnseite überdeckend, verbunden ist, wobei das Dichtelement (6) einen entsprechend der Hubbewegung der Dichtleiste (4) verformbaren Bereich (9) aufweist.
Patent DE-202010018432-U1 (DE)
Title: Verbundlaminat für eine thermische und akustische Isolierdecke
IPC: E04B9/04
Filed: 2010-04-16
Abstract: Ein Verbundlaminat, das der Reihe nach umfasst: (a) eine polymere Feuchtigkeitssperre mit einer Dicke von 6,0 bis 25,0 Mikrometer und der UL94-Brennbarkeitsklasse V-0, (b) eine Schicht aus anorganischen Plättchen mit einer Dicke von 7,0 bis 76,0 Mikrometer und der UL94-Brennbarkeitsklasse V-0, wobei die Schicht aus anorganischen Plättchen Plättchen aus Vermiculit mit einem Aspektverhältnis von 100 bis 20000 enthält, und (c) eine Thermoplastfolienschicht mit einer Dicke von nicht größer als 25 Mikrometer, einer mittleren Reißdehnung von nicht größer als 150% und der UL94-Brennbarkeitsklasse V-0.
Patent DE-202011001534-U1 (DE)
Title: Zarge mit integriertem Linearantrieb
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-01-16
Abstract: Zarge (18) mit einem horizontal verfahrbaren Schiebeflügel (19), für die Montage in eine Gebäudeöffnung, gekennzeichnet durch die Integration eines elektrischen Linearantriebes (1) in der Zarge (18) für den Schiebeflügel (19).
Patent DE-202011003600-U1 (DE)
Title: Befestigung insbesondere für gerahmte Solarmodule
IPC: F16M13/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: Befestigung für gerahmte Solarmodule (4), wobei der Rahmen (2) als C-Profil ausgebildet ist, und der obere C-Schenkel zur Einfassung des Solarmoduls (4) dient, während der untere C-Schenkel (3) auf dem Trägerprofil (1) aufliegt, das Trägerprofil (1) auf der dem Solarmodul (4) zugewandten Seite eine Längsnut (5) aufweist, in der verschiebbar ein Hakenteil (7) angeordnet ist, deren Fixierschenkel (7.1) über den unteren freien C-Schenkel (3) beim Befestigen greift und dessen Spannschenkel (7.2) über die äußeren Rahmenseite hinaus geführt ist, so dass er mittels eines Spannbolzens (9) oder eines Keils von außen in der Nut (5) fixierbar ist.
Patent DE-202011004468-U1 (DE)
Title: Kühlmodul für Solarwechselrichter
IPC: H02M1/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: Kühlmodul für Solarwechselrichter, umfassend einen Solarwechselrichter (30), ein Kühlmodul (40), das an einer Seite des Solarwechselrichters (30) angeordnet ist und eine Kühlplatte (41) aufweist, die eine Stirnfläche (411) und mindestens eine U-förmige Nut (412) besitzt, und mindestens ein Wärmerohr (50), das in der Nut (412) aufgenommen ist und eine Planfläche (51) aufweist, die mit dem Solarwechselrichter (30) in Kontakt steht.
Patent DE-202011005270-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-04-14
Abstract: Steckverbinder, insbesondere Ladestecker oder Hochstromstecker, mit einem Gehäuse aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff und mit mindestens einem in dem Gehäuse angeordneten ersten Kontaktelement aus einem elektrisch leitenden Werkstoff, wobei das Gehäuse ein steckseitiges Ende aufweist, welches zum steckenden Verbinden mit einem komplementären Steckverbinder ausgebildet ist, sowie ein kabelseitiges Ende aufweist, welches zum elektrischen und mechanischen Verbinden mit einem elektrisch leitenden Kabel ausgebildet ist, und wobei das mindestens eine erste Kontaktelement ein freies Ende aufweist, welches dem steckseitigen Ende zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein mit dem ersten Kontaktelement elektrisch leitend verbundenes zweites Kontaktelement aus einem elektrisch leitenden Werkstoff in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei das erste Kontaktelement einen ersten plattenförmigen Abschnitt aufweist und das zweite Kontaktelement einen zweiten plattenförmigen Abschnitt aufweist, wobei das zweite Kontaktelement ein dem kabelseitigen Ende des Steckverbinders zugewandtes Ende aufweist, welches zum elektrischen Verbindern mit dem Kabel ausgebildet ist, wobei die plattenförmigen Abschnitte der beiden...
Patent DE-202011050678-U1 (DE)
Title: Elektrischer Hammer
IPC: B25C1/06
Filed: 2011-07-11
Abstract: Elektrischer Hammer, enthaltend: ein Gehäuse mit einem Schnauzenbereich; einen Motor und einen Getriebemechanismus, die in dem Gehäuse angeordnet sind; eine Schlageinrichtung, die sich in einer hin und her gehenden Weise in dem Schnauzenbereich bewegt; und eine an dem Schnauzenbereich montierte und sich zumindest teilweise aus dem Schnauzenbereich erstreckende Einspannvorrichtung, wobei die Einspannvorrichtung eine äußere Hülse, eine in der äußeren Hülse angeordnete innere Hülse und mindestens zwei an der inneren Hülse angeordnete Spannelemente enthält, wobei die innere Hülse eine erste Stellung und eine zweite Stellung bezüglich der äußeren Hülse aufweist und der Abstand zwischen den beiden Spannelementen in der ersten Stellung geringer is in der zweiten Stellung.
Patent DE-202011050989-U1 (DE)
Title: Sicherheitsventil
IPC: F16K17/04
Filed: 2011-08-15
Abstract: Sicherheitsventil mit einer in einer Längsrichtung erstreckten Ventilhaube (2) und einem daran mit einem hinteren Abschnitt (10) angeschlossenen Ventilgehäuse (1), das einen eine Einströmöffnung (20) umgebenden vorderen Abschnitt (11) und eine in dem hinteren Abschnitt (10) ausgebildete Ausströmöffnung (30) aufweist, wobei zwischen der Einströmöffnung (20) und der Ausströmöffnung (30) ein Ventilsitz (3) und ein darauf mittels Federkraft angedrückter Ventilkegel (4) angeordnet sind und in der Ventilhaube (2) ein sich in deren Längsrichtung erstreckender, mit dem Ventilkegel (4) verbundener Ventilstößel (5) geführt und eine die Federkraft bewirkende Feder (6) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Abschnitt (11) des Ventilgehäuses (1) mit einem die Einströmöffnung (20) umgebenden Ringflansch (110) versehen ist, der eine Anlagefläche mit einer rechtwinklig zur Längsrichtung des Sicherheitsventils liegenden Flächennormalen bildet.
Patent DE-202011100603-U1 (DE)
Title: Optisches Lot zur Verwendung in der Geodäsie
IPC: G01C15/10
Filed: 2011-05-12
Abstract: Optisches Lot (1; 1') zur Verwendung in der Geodäsie aufweisend:  ein Okular (2);  eine Zielmarke (3); und  ein Objektiv (4);  wobei die Zielmarke (3) im Strahlengang zwischen Okular (2) und Objektiv (4) angeordnet ist,  wobei die Zielmarke (3) und das Okular (2) von einem ersten Körper (6) getragen sind und das Objektiv (4) von einem zweiten Körper (7) getragen ist,  wobei der erste oder zweite Körper (6, 7) zwei entlang des Strahlengangs (5) zwischen Okular (2) und Objektiv (4) beabstandete zum Strahlengang (5) zwischen Okular (2) und Objektiv (4) koaxiale ringförmige Ausnehmungen (81, 82) aufweist, welche ringförmigen Ausnehmungen (81, 82) jeweils einen Ring (83, 84) aufnehmen, und der andere Körper (7, 6) zumindest abschnittsweise eine zylindrische Außenfläche (9) aufweist, welche die beiden ringförmigen Ausnehmungen (81, 82) und Ringe (83, 84) entlang des Strahlengangs (5) zwischen Okular (2) und Objektiv (4) koaxial durchdringt und durch...
Patent DE-202011108756-U1 (DE)
Title: Sammelfiguren
IPC: A63H3/00
Filed: 2011-12-01
Abstract: Sammelfigur (Fußballspieler, Trainer) Der Kopf der Figur besteht aus weichem Kunststoff. Das Gesicht wird durch eine 3-D-Fotografie dargestellt und entspricht somit zu 100% der darzustellenden Person.
Patent DE-202011109554-U1 (DE)
Title: Verbesserte klappbare Holzkiste
IPC: B65D6/16
Filed: 2011-12-23
Abstract: Holzkiste, umfassend: – eine Vorderwand (A), – eine im Wesentlichen parallel zu der Vorderwand (A) verlaufende Rückwand (B), – eine erste Seitenwand (C) und eine zweite Seitenwand (D), die parallel zueinander angeordnet sind, und – einen Kistenboden (E), der aus einer Position, in der er den bodenseitigen Abschluss der Holzkiste bildet, herausnehmbar oder entfernbar ist, wobei die Vorder- und Rückwand (A, B) mit der ersten und zweiten Seitenwand (C, D) derart gelenkig verbunden sind, dass die Holzkiste bei herausgenommenen oder entfernten Kistenboden (E) durch ein Verschwenken der Seitenwände (C, D) in Richtung auf die Vorder- oder Rückwand (A, B), insbesondere parallelogrammartig oder unter Beibehaltung der Parallelität zwischen der Vorder- und Rückwand (A, B) oder/und der ersten und zweiten Seitenwand (C, D) zusammenklappbar ist, wobei die Kiste ferner umfasst: – einen ersten Rahmen (R1) an der ersten Seitenwand (C) und einen zweiten Rahmen (R2) an...
Patent DE-202012006734-U1 (DE)
Title: Fluidleitung, insbesondere Solarleitung
IPC: F16L9/14
Filed: 2012-06-14
Abstract: Fluidleitung (10), insbesondere Solarleitung, mit einer Rohrleitung (12) zum Transport von Fluiden, insbesondere von Flüssigkeiten, mit einer auf einer Rohrmantelfläche (18) vorgesehenen Schicht (20), insbesondere einer Schicht aus isolierendem Material, mit einem auf der Schicht (20) vorgesehenen Schutzgewebe (22, 32), wobei das Schutzgewebe (22) eine Mantelfläche (28) der Schicht (20) zumindest teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgewebe (22) im Bereich einer Stirnfläche (30) der Schicht (20) derart umgestülpt ist, dass das Schutzgewebe (22, 32) die Schicht (20) im Bereich der Stirnfläche (30) umschließt.
Patent DE-202012012592-U1 (DE)
Title: Walze
IPC: D21F3/08
Filed: 2012-05-04
Abstract: Walze zur Verwendung in der Pressenpartie einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredelung einer Faserstoffbahn wie einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, umfassend einen Walzenkörper aus einem metallischen Material und zumindest einer darauf angeordneten Funktionsschicht, die geeignet ist, mit der Faserstoffbahn mittelbar oder unmittelbar in Kontakt zu treten, wobei die Funktionsschicht aus einer Oxidkeramik besteht und durch ein thermisches Spritzverfahren auf dem Walzenkörper aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsschicht zumindest eine Oberflächenstruktur aufweist, welche durch Lasergravur in die Funktionsschicht eingebracht ist.
Patent DE-202013000537-U1 (DE)
Title: Entwicklung einer Rettungsvariante für Ultraleicht-Gyrokopter,sowie allen rotorbetriebenen Luftfahrzeuge
IPC: B64D17/62
Filed: 2013-01-19
Abstract: Hauptanspruch:  Rettungssystem, dass durch den  1. Unteranspruch:  Eine Rohr-in-Rohr-Konstruktion, die ineinander gleitend ausfährt. Gestaltung in der Art, dass der Ausfahrmechanismus in der Form rund oder polygon ist.    2. Unteranspruch:  Vorschub des inneren Rohrabschnittes durch ein schnell expandierendes Medium.    3. Unteranspruch:  Einsatz einer Gaspatrone, um den Vorschub des inneren Rohrabschnittes zu bewerkstelligen.    4. Unteranspruch:  Einsatz eines explodierenden Mediums und/oder einer Kapsel und/oder eines Airbags, um den Vorschub des inneren Rohrabschnittes zu bewerkstelligen.    5. Unteranspruch:  Herausziehen des Rettungsschirmes durch eine weitere Rakete.    6. Unteranspruch:  Ausbringen des Schirmes durch Federkraft bzw. mit unterstützender Federkraft.