baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-272481-A1 (DD)
Title: Elektrolysezelle
Inventor: GRUESSNER THEODOR
IPC: C25C1/20
Filed: 1988-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrolysezelle mit feststehenden Elektroden und von einem Propellerruehrwerk bewegter Badfluessigkeit zur Metallverarmungselektrolyse und findet Anwendung bei der elektrolytischen Rueckgewinnung von Metallen, vorzugsweise bei der Silberrueckgewinnung aus fotografischen Loesungen. Ziel der Erfindung ist es, durch Anwendung hoher Volumenstroeme mit einem geringen Vorrichtungsaufwand die qualitativen und quantitativen Leistungskennziffern der Metallabscheidung zu erhoehen. Es ist Aufgabe der Erfindung, durch Leiteinrichtungen und Gestaltung des Zellenbodens die hydrodynamischen Bedingungen fuer die Elektrolyse so zu vereinheitlichen, dass hohe Stroemungsgeschwindigkeiten ermoeglicht und die axiale Eintragung von Luft in die Elektrolytloesung weitgehend vermindert werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass im Fluessigkeitsbeschleunigungsraum zwischen Elektrodenbereich und Propellerruehrwerk aus jalousieartig angeordneten Streifensegmenten eine stroemungsdurchlaessige Leiteinrichtung gebildet wird, wobei die Streifensegmente durch ihre Leitflaechen den gesamten Volumenstrom in die beabsichtigte Richtung fuehren. Der Stroemungswiderstand wird durch die polygonale oder kreisabschnittsfoermige Ausbildung des Zellenbodenquerschnitts verringert.
Patent DD-274280-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen messung von qualitaetskennwerten trueber, fluessiger medien
Inventor: SIMON LOTHAR
IPC: G01N21/59
Filed: 1988-07-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Messung von Qualitaetskennwerten trueber, fluessiger Medien, wie beispielsweise Rohmilch, Wasch- und Faerbeflotten, Emulsionen u. ae. Die Anwendung der Erfindung ermoeglicht ein schnelles Erfassen von Qualitaetsmerkmalen, und die Messmethode ist beruehrungs- und traegheitslos. Verfahrensgemaess wird der Messwert ueber mindestens eine Lichtquelle und einen optoelektronischen Wandler aus dem Transmissionsgrad beim Lichtdurchgang durch das Medium gewonnen. Bei Anwendung mehrerer Lichtquellen und optoelektronischer Wandler wird der Messwert aus dem Mittelwert der Einzelsignale ermittelt. Das medienfuehrende Hohlprofil ist mit einer Messstelle versehen, in der sich gegenueberliegend eine Lichtquelle und ein optoelektronischer Wandler angeordnet sind. Varianten weiterer Ausfuehrungen der Messstellen sind in der Erfindungsbeschreibung dargestellt. Fig. 1
Patent DD-276862-A1 (DD)
Title: Verfahren zur nachbehandlung von beton
Inventor: REICHEL WERNER
IPC: C04B41/47
Filed: 1988-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachbehandlung von Beton, insbesondere bei der Vorfertigung von Betonelementen. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass auf die noch weiche Betonoberflaeche eine Montanwachsemulsion aufgesprueht wird. Es ist eine deutliche Verringerung der Verdunstungsgeschwindigkeit des Wassers, wie auch bei anderen Nachbehandlungsmitteln nachweisbar. Dadurch werden Strukturstoerungen durchdie intensive Feuchtigkeitsbewegung im Prozess der Waermebehandlung und Abkuehlung deutlich reduziert und ein schnelles Austrocknen der Betonelemente waehrend der Nacherhaertung behindert. Zusaetzlich wird ein Hydrophobierungseffekt der oberflaechennahen Schicht erzielt, d. h. das Verfahren eignet sich auch besonders fuer die Herstellung von Aussenelementen.
Patent DD-276176-A1 (DD)
Title: Adressenberechnungsschaltung und verfahren zum parallelen zugriff zu horizontalen geraden und achsenparallelen quadraten
Inventor: GOESSEL MICHAEL
IPC: G11C8/00
Filed: 1988-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der digitalen Informationsverarbeitung, insbesondere der digitalen Bildverarbeitung und dient der Verbesserung der Zugriffsmoeglichkeiten zu Bildern, z. B. fuer Computergrafik. Es wurden eine aufwandsguenstige Schaltung und ein Verfahren fuer einen parallen Speicher aus N22n, n1, 2, 3, ... Speicherbauelementen zum parallelen Zugriff zu horizontalen Geraden aus N aufeinanderfolgenden Rasterpunkten und zu achsenparallelen Quadraten mit der Seitenlaenge 2n, die das Raster lueckenlos ueberdecken, geschaffen. Damit wird erreicht, dass zur Ordnung der Daten entsprechend ihrer Lage im Zugriffsformat hoechstens 2n unterschiedliche Permutationen auszufuehren sind. Vorteilhafterweise kann in guenstiger Weise bei Speicherbauelementen mit einem Adressenraum von 22m Werten und mit m Adresseneingaengen deren 2m-Bit breite Adressen in zwei aufeinanderfolgenden Takten eingegeben werden.
Patent DD-277027-A1 (DD)
Title: Giessform zum niederdruck-druckgiessen
Inventor: WEICHELT HELLFRIED
IPC: B22D25/04
Filed: 1988-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine geteilte Giessform zum Niederdruck-Druckgiessen von Gitterplatten, insbesondere von Akkugitterplatten aus niedrigschmelzenden Bleilegierungen. Die Giessform besteht aus einer Festformplatte, in der eine Vielzahl von Dosieroeffnungen enthalten sind, sowie einer Gegenformplatte und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsorte der Dosierkanaele in horizontalen Reihen mit vertikalem Reihenversatz in der Oberflaeche der Festformplatte angeordnet sind und im Inneren der Festformplatte zwischen den in horizontalen Reihen befindlichen Austrittsorten der Dosierkanaele Absperrorgane vorhanden sind. Die Austrittsorte sind damit absperrbar und in den Dosierkanaelen wird nach Abschluss eines jeden Giessvorganges ein gleicher Schmelzestand fixiert, so dass vor jedem neuen Giessvorgang an allen Austrittsorten der Dosierkanaele gleiche Ausgangsbedingungen gegeben sind. Damit wird es moeglich, das Verfahren des Niederdruck-Druckgiessens in nicht horizontaler Lage der Festformplatte anzuwenden.
Patent DD-277119-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur montage bzw. demontage von rohrregistereinschubsektionen in querrohrkuehler
Inventor: WIESE JOACHIM
IPC: F28F1/00
Filed: 1988-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Montage bzw. Demontage von Rohrregistereinschubsektionen in Querrohrkuehler. Am vertikal und horizontal beweglichen Geraetetraeger, der in Zweipunktaufhaengung aufgenommen ist, sind eine am Querrohrkuehler fixierbare, hubfaehige Traverse sowie gegenueberliegend ein in seiner Endstellung arretierbares Laufwerk vorgesehen. Die an der Traverse angeordnete Transportwalze ist unter den Rohrboden der Rohrregistereinschubsektion absenkbar. Fig. 1
Patent DD-278154-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur steuerung der sauerstoffzugabemenge fuer den frischprozess
Inventor: LEMKE ERSNT-WILHELM
IPC: C21C5/30
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung ist bei der Stahlherstellung in einem metallurgischen Gefaess, insbesonders in einem Elektrolichtbogenofen anwendbar und betrifft eine Einrichtung zur Steuerung der Sauerstoffzugabemenge fuer den Frischprozess. Erfindungsgemaess bildet ein Vergleicher (12) einer Verarbeitungseinheit (1), beispielsweise ein Einchipmikrorechner, ein Differenzsignal aus einem Volumensollwert, das Differenzsignal gelangt zusammen mit dem Signal eines manuell zu betaetigenden Tasters (8) in einen Summator (13) und das Ausgangssignal des Summators (13) oeffnet ein im Volumenstrom angeordnetes und in Reihe mit einem Wirkdruckgeber (6), an den ein Differenzdruckmessumformer (7) angeschlossen ist, geschaltetes Ventil (5) und startet gleichzeitig einen Zeitgeber (9) der Verarbeitungseinheit (1), und die Ausgaenge von Differenzdruckmessumformer (7) und Zeitgeber (9) sind mit einem Multiplikator (10) zur Bildung des Volumenistwertes verbunden. Figur
Patent DD-279750-A1 (DD)
Title: Breitbandiger strahlaufspalter
Inventor: RICHTER WOLFGANG
IPC: G02B5/28
Filed: 1989-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen breitbandigen Strahlaufspalter fuer den infraroten Spektralbereich, der zur Aufspaltung eines Lichtbuendels in zwei Teilbuendel dient und fuer den Einsatz in einem Fourierspektrometer vorgesehen ist. Er besteht aus einem transparenten Traeger, der mit einer Schicht aus Tellur belegt ist. Diese ist so dick, dass die l/4-Stelle der Schicht gegenueber dem Schwerpunkt des Spektralbereiches nach groesseren Wellenlaengen hin verschoben ist. Der Strahlaufspalter ist gegenueber groesseren Schwankungen der Umgebungstemperatur stabil, laesst sich einfach herstellen und besitzt ein Teilerverhaeltnis, das in einem grossen Spektralbereich nicht sehr stark von 1 abweicht. Fig. 1
Patent DE-10000432-A1 (DE)
Inventor: HAGEDORN HARALD
IPC: E04B5/32
Filed: 2000-01-10
Abstract: The ceiling/floor edge lagging element takes the form of a heat insulating plate (1) which symmetrically protrudes from the top and bottom sides of the ceiling/floor structure (4), while the bottom surface of its fixing bar (2) is flush with the bottom of the ceiling/floor structure.
Patent DE-10002248-A1 (DE)
Title: Induction system for internal combustion engine of motor vehicle has bypass pipe with flap valve located between suction connection of turbocharger and air duct which accommodates throttle valve
Inventor: HEROLD ARMIN
IPC: F02M35/10
Filed: 2000-01-20
Abstract: The induction system for an internal combustion engine has a bypass pipe(17) with a flap valve(15) located between the suction connection(4) of the turbocharger(2) and air duct(11) which accommodates the throttle valve(13). The throttle valve is located on the pressure side(6) of the charger downstream of the branch of the bypass pipe in the suction connection of the charger, or on the suction side upstream of the branch.
Patent DE-10003584-A1 (DE)
Inventor: HAUER KARL-HEINZ
IPC: G01R19/08
Filed: 2000-01-28
Abstract: The invention relates to a method for detecting the current density distribution in a fuel cell stack by means of the magnetic field that surrounds the stack and is caused by the current flow in the stack. Sensors for the x, y and z component of the magnetic flow density (B) detect said density at several points outside the stack. The position of the sensors for the flow density is detected in relation to the stack. The thus detected values for the flow density and the allocated position are converted into current density values according to the position in the stack and by means of the Maxwell equation that defines the magnetic field strength and the material equation which relates the magnetic field strength to the flow density.
Patent DE-10003911-A1 (DE)
Title: Operating fine filter machine involves passing fluid, especially gas, through entire filter surface in alternating directions with defined range of ratio of fluid flow speeds in both directions
Inventor: SCHMIDT PAUL
IPC: B07B4/08
Filed: 2000-01-29
Abstract: The method involves passing a fluid, especially a gas, through the entire filter surface in alternating directions and the ratio of the fluid flow speeds in both directions is less than or equal to 5 and greater than or equal to 0.2. The frequency of alternation the flow direction is greater than or equal to 3 Hertz and the filter zones (3) of the filter surface are deformed by the fluid flow. Independent claims are also included for the following: a fine filter machine.
Patent DE-10005060-A1 (DE)
Title: Pull force control for riveting machine has valve with spring loaded closure to control connection between compressed air source and piston chamber
Inventor: KOVAR MARTIN
IPC: F15B11/032
Filed: 2000-02-04
Abstract: The pull force control for a riveting machine has a valve (7) provided for a connection, which can be closed, between a compressed air source and a chamber at one side of the piston. The valve has a closure (11) having a spring (13) which exerts a pressure opposing that in the chamber.
Patent DE-10011378-A1 (DE)
Title: Internal room lighting panel uses prism surface reflector to generate uniform high intensity indirect lighting output
Inventor: LEIBIG JOACHIM
IPC: F21V5/02
Filed: 2000-03-09
Abstract: The lighting panel has a light tube (3) set between a pair of curved reflectors (13). Light is transmitted sideways into diffuser panels (5) and is then directed onto the prism surface of a reflector (11) . This provides multiple reflections to produce a uniform light distribution from the surface of the panel.
Patent DE-10011644-A1 (DE)
Title: Use of azide-functional silanes and oligosilanes as crosslinking agents in coating compositions
Inventor: BORGHOLTE HARALD
IPC: C08K5/544
Filed: 2000-03-10
Abstract: Azide-functional silanes (I) and oligosilanes (II) are used as crosslinking agents in coating compositions.  Azide-functional silanes (I) of formula N3-R<3>-SiR<1>n(OR<2>)3-n (Ia) and/or N3O2S-R<3>-SiR<1>n(OR<2>)3-n (Ib) and oligosilanes (II) comprising groups of formula N3R<3>- (IIa) and/or N3O2S-R<3>- (IIb) and groups of formula -SiR<1>n(OR<2>)3-n (IIc) \>SiR<1>n(OR<2>)2-n (IId) \>SiR<1> (IIe) and/or \>Si(OR<2>) (IIf) are used as crosslinking agents in coating compositions:  R<1>  = 1-3C alkyl, phenyl, benzyl or tolyl;  R<2>  = 1-4C alkyl, 2-4C alkoxyalkyl, phenyl or benzyl; R<3>  = 1-8C alkanediyl optionally interrupted by O, S or NR<4>; R<4>  = H, Me, Et or phenyl;  n  = 0-2.
Patent DE-10011948-A1 (DE)
Title: Production of cellulose fibers or filaments by the amine oxide process comprises contacting spun capillaries with a slanting gas stream before they enter the precipitation bath
Inventor: MICHELS CHRISTOPH
IPC: D01D5/04
Filed: 2000-03-11
Abstract: Production of cellulose fibers or filaments by spinning capillaries of an amine oxide solution of cellulose into a precipitation bath comprises contacting the capillaries with a gas stream at an angle of 45-90 deg  before they enter the precipitation bath.  Production of cellulose fibers or filaments comprises: (a) dispersing cellulose having a Cuoxam DP of 250-3000 in an aqueous amine oxide;  (b) heating and shearing the dispersion while removing water to form a homogeneous solution with a zero-shear viscosity of 600-6000 Pa.s and a relaxation time of 0.3-50 seconds (both at 85 deg C);  (c) passing the solution through one or more spinnerets via a feed channel in which the residence time of the solution is at least equal to its relaxation time;  (d) forming the solution in each spinneret into one or more capillaries;  (e) contacting the capillaries with a gas stream at an angle of 45-90 deg ; (f) passing the capillaries through a precipitation bath; and  (f) withdrawing the cellulose threads from the precipitation bath. An Independent claim is also included for apparatus for carrying out such a process, comprising a slit-type nozzle located in the gap between the spinneret(s) and the surface of the precipitation bath for directing the gas stream onto the capillaries.
Patent DE-10014023-A1 (DE)
Title: Hinweis-und Sicherheitsleuchte
Inventor: WUERZ HELMUT
IPC: G02B6/00
Filed: 2000-03-22
Abstract: Eine Hinweisleuchte (1) weist ein Gehäuse (2) auf, in dem seitlich zwei Zeilen von Leuchtdioden (44) angeordnet sind. Die Leuchtdiodenzeilen beleuchten einen Reflektor (17), der das Licht der Leuchtdioden (44) in Richtung auf einen lichtdurchlässigen Bildträger (38) reflektiert. Bei einer anderen Ausführungsform trägt der Reflektor selbst das Bild, d. h., das Bild wird im Auflichtverfahren mit Hilfe von Leuchtdiodenzeilen beleuchtet.
Patent DE-10015141-A1 (DE)
Title: Method to reduce volume of keg; involves separating keg, discarding middle part, cutting top and bottom parts to given size, clamping in calibration unit and butt welding them
Inventor: STOETZEL DIETER
IPC: B21D51/20
Filed: 2000-03-29
Abstract: The method involves separating the keg (20) in given separation planes (x,y) with mechanical or thermal cutting into top (1), middle (2) and bottom (3) parts. The middle part is separated or scrapped. The top and bottom parts are cut to a given end dimension for a given volume and are clamped in a calibration unit to fit them together exactly. The parts are then butt welded. The parts may be stapled in several places before butt welding.
Patent DE-10017713-A1 (DE)
Title: Conveyor belt for bulk materials has frames for horizontal motion and frames for forming horizontal curves, frame in curve-building region having vertical supports which can swivel, allowing angle of frame relative to support to be adjusted
Inventor: KESLER MARTIN
IPC: B65G21/02
Filed: 2000-04-11
Abstract: The conveyor belt for bulk materials has frames for horizontal motion and frames for forming horizontal curves. The frame in the curve-building region has vertical components (14, 16) which can swivel with respect to each other and which form a support for the bearer frame (4), the lower component (16) being anchored to the floor. This allows the angle of the conveyor frame relative to the support to be adjusted and fixed.  An Independent claim is included for the conveyor frame.
Patent DE-10021041-A1 (DE)
Title: Device for laser beam gravure of printing forms has several laser light sources, pivotable lens in each beam path, collection lens for focusing all beams in common onto print form surface
Inventor: BEISWENGER SIEGFRIED
IPC: B23K26/06
Filed: 2000-04-28
Abstract: The device has several laser light sources (14) that produce separate laser beams (16), a pivotable lens (10) in each beam path that can be pivoted by actuators through a small angle in several spatial directions and a collection lens (4) arranged in the light path of all beams emanating from the pivotable lenses to focus all beams in common onto the surface of the print form (2). An optical modulator (12) is arranged in each beam path.  Independent claims are also included for the following: a method of laser beam gravure of printing forms.
Patent DE-10023762-A1 (DE)
Title: Glass panel for movable floor or window has fitment fixer secured to panel exterior and covered over on far side by second pane with fixer space for fitment anchorage.
Inventor: SCHMIDT HANS G
IPC: E05D5/02
Filed: 2000-05-15
Abstract: Fitted to the outside of the panel (1) is a fitment (4a,5b,9) fixer (10) which bears on the glass (1a) and is covered over on the far side by a second pane of glass. The fixer (10) extends horizontally right across the panel (1) and includes a space for anchoring the fitment and/or taking one sector or the entire fitment. The profile of the fixer (10) is grooved out or hollowed for the anchorage of the fitment and is joined to the glass pane (1a) by holders (11) at several points so the holders engage a hole in the glass or are served by screw fasteners.
Patent DE-10024492-A1 (DE)
Title: Vertical mixer comprises two conical mixing implements which are rotatable about their longitudinal axes oriented at an angle to one another
IPC: B01F7/00
Filed: 2000-05-21
Abstract: The vertical mixer comprises two conical mixing implements which are rotatable about their longitudinal axes oriented at an angle to one another.
Patent DE-10024975-A1 (DE)
Title: Machine tool monitoring device for testing the presence or absence of a tool, such as a borer, and for checking its positioning has an improved seal arrangement to prevent ingress of fluids or metal cuttings
Inventor: LUDWIG RAINER
IPC: B25J9/16
Filed: 2000-05-19
Abstract: Monitoring device has a rotating test element (52) driven by a motor (20), and a housing (12) for the motor. A seal (68) is placed between test element and housing to prevent ingress of material into the housing. Ideally the seal lies between test element and housing. The seal is such that it mounts around the driving axle (22) and compresses between test element and motor housing.
Patent DE-10025125-A1 (DE)
Title: Method to manufacture surface coating or solid body; involves using support device and adding water-setting filling mass made of waste paper products, with binding agents and supplementary materials
Inventor: ZAHN WOLFGANG
IPC: E02D17/20
Filed: 2000-05-20
Abstract: The method involves using a support device (3) to secure the loading capacity or the shape of a surfacing layer (10) or a solid body. A filling mass (4) that can be set with water made of waste paper products, at least one binding agent and one or more supplementary materials are added and compressed to form a mass. A surface (11) is formed completely or partly over the support unit. Filling mass is added for binding.  An Independent claim is included for a support device to implement the method.
Patent DE-10027819-A1 (DE)
Title: Gatetreiber mit Stromquelle für schnelle Thyristoren
Inventor: MARZIALE MICHAEL
IPC: H03K17/12
Filed: 2000-06-05
Abstract: Schaltungen und Verfahren zum Liefern einer Gateansteuerung an einen Gateanschluß einer ersten Schaltungsvorrichtung (THY1) werden beschrieben. Die Schaltung weist einen Transformator (T1) mit einem Kern, einer Primärwicklung und mindestens einer Sekundärwicklung auf. Die Primärwicklung des Transformators dient zur Kopplung mit einer Leistungsquelle (V1). Die mindestens eine Sekundärwicklung dient zur Kopplung mit dem Gateanschluß der ersten Schaltungsvorrichtung. Eine zweite Schaltvorrichtung (Q3-Q12) ist in Reihe mit der Primärwicklung geschaltet. Die zweite Schaltvorrichtung steuert das Leiten des Stromes in die Primärwicklung, der verursacht, daß Energie in dem Kern des Transformators gespeichert wird. Die zweite Schaltvorrichtung ist betreibbar zum Stoppen des Stromflusses in die Primärwicklung, wodurch verursacht wird, daß ein Strompuls in der mindestens einen Sekundärwicklung aus der in dem Kern gespeicherten Energie erzeugt wird. Der Strompuls dient zum Ansteuern des Gateanschlusses der ersten Schaltvorrichtung.
Patent DE-10028126-A1 (DE)
Title: Optical front view system esp. for motor vehicle with which observer receives other field of view without essential alteration of his point of view
Inventor: KOEPCKE ULRICH
IPC: B60R1/00
Filed: 2000-06-07
Abstract: The optical front view system is designed so that in the front field of vision of the driver, an optical unit is arranged, which shows an image of the region lying in the front of the front section of the vehicle. The optical unit is located movable, in order that it can be aligned in the desired vision direction of the driver.
Patent DE-10032142-A1 (DE)
Title: Crowncork opener of slotted nut and grip designs grip as handling chain passing through nut bore with chain links crossbolted so bolts stand vertical on crowncork in action.
Inventor: POELL WOLFGANG
IPC: B67B7/16
Filed: 2000-07-01
Abstract: The grip (3) of the crowncork opener nut (2) consists of a 5-6 cm length of handling chain (3). Chain sector (6) is welded to the nut piece (2), the chain links joined by unidirectional crossbolts. The nut is 27-30 mm wide and the chain links can pass through the threaded nut bore (14). On its endface facing the bottle neck the nut (2) slot (4) is concavely rounded (16). Additional components include the nut endfaces (10,11).
Patent DE-10032416-A1 (DE)
Title: Verfügbarkeit von Leistungsmerkmalen für über ein IP-Netz verbundene Telekommunikationssysteme
Inventor: PEREZ RAMIREZ JORGE-ALBERTO
IPC: H04M3/42
Filed: 2000-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Server (1) für einzugsweise privates - Kommunikationsnetz mit mehreren, untereinander vernetzten Kommunikationsanlagen, mit einer ersten Steuerungseinrichtung (12) zum zentralen Steuern von Leistungsmerkmalen im Kommunikationsnetz, und eine Kommunikationsanlage (2) zur Verwendung mit diesem Server (1). DOLLAR A Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Steuerung von Leistungsmerkmalen in einem - vorzugsweise privaten - Kommunikationsnetz.
Patent DE-10033602-A1 (DE)
Title: Lock for reclining back rest on car seat cooperates with pin whose head moves in guide and can be fitted into different slots in connector
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: B60N2/235
Filed: 2000-07-11
Abstract: The lock (6) for a reclining back rest on a car seat cooperates with a pin (8). The head (19) of the pin moves in a guide (17) and can be fitted into different slots (23, 24) in a connector (22).