baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005058264-B4 (DE)
Title: Selbstreinigungsfilter einer Geschirrspülmaschine, Einbauverfahren für denselben sowie Sumpf unter Verwendung desselben
Inventor: WOO SANG WOO
IPC: A47L15/42
Filed: 2005-12-06
Granted: 2009-01-22
Abstract: Selbstreinigungsfilter
(300) einer Geschirrspülmaschine
(10), mit:  – einer
oberen Abdeckung (310);  – einer
unteren Abdeckung (330), die durch Schmelzen an der oberen Abdeckung
(310) befestigt ist; und  – einem
Maschenfilter (320), der zwischen der oberen Abdeckungt (310) und
der unteren Abdeckung (330) angeordnet ist.
Patent DE-102005061425-B4 (DE)
Title: Rückgesteuerte Fragmentierung in Ionenfallen-Massenspektrometern
Inventor: HARTMER RALF
IPC: H01J49/26
Filed: 2005-12-22
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Tochterionenspektren von Peptidionen in einem Ionenfallen-Massenspektrometer, mit den Schritten:  (a) Füllung der Ionenfalle mit Ionen und Aufnahme eines Massenspektrums,  (b) Untersuchung dieses Massenspektrums und Auswahl einer Elternionensorte, von der ein Tochterionenspektrum gemessen werden soll,  (c) Füllung der Ionenfalle mit Ionen und Isolierung der ausgewählten Elternionensorte,  (d) Fragmentierung der Ionen der ausgewählten Elternionensorte,  (e) Aufnahme des Tochterionenspektrums,  (f) Untersuchung des Tochterionenspektrums auf das Vorkommen einer dominanten Ionensorte, und  (g) im Falle des Vorkommens einer dominanten Ionensorte: Auswahl einer Elternionensorte zur Aufnahme eines zweiten Tochterionenspektrums unter erweiterten oder veränderten Fragmentierungsbedingungen und Wiederholung der Schritte c) bis e), wobei zwischen den Schritten d) und e) eine resonante Anregung der dominanten Ionensorte erfolgt.
Patent DE-102006002633-B4 (DE)
Inventor: VARHANIOVSKY GYULA
IPC: B08B13/00
Filed: 2006-01-19
Granted: 2009-08-20
Abstract: The method involves turning a bottle (2) that is conveyed perpendicularly during the transportation on transportation paths (8) with its bottle axis in a level perpendicular to a transportation direction (A). The bottle is moved in the transportation direction to an inspection module. The bottle is optoelectrically inspected in the inspection module using a light source and optoelectric sensor units such as light detector or a camera arrangement. The bottle is arranged between the light source and the sensor unit during the inspection. An independent claim is also included for a device for inspecting a container such as bottle.
Patent DE-102006023917-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Personalisieren einer Vielzahl von Sicherheitsdokumenten
Inventor: KIRSCHBAUER JOSEF
IPC: G06K19/073
Filed: 2006-05-19
Granted: 2008-11-13
Abstract: Verfahren
zum Personalisieren einer Vielzahl von Sicherheitsdokumenten (7),
werthaltigen Dokumenten oder Smartkarten innerhalb einer Personalisierungsanlage
(1), die eine Mehrzahl von entlang einer Längsachse (2) der Personalisierungsanlage
(1) hintereinander angeordneten Bearbeitungsstationen (3, 10, 16,
18, 20, 22, 24, 26, 28, 32, 33) zur Durchführung einzelner Personalisierungsschritte
umfasst,  wobei die Dokumente (7) bzw. Smartkarten zur Durchführung der
Personalisierungsschritte die eine Bearbeitungsstation (10, 18,
22, 26) in einer quer zur Längsachse
(2) verlaufenden ersten Richtung (6, 11; 17c, 19a; 21c, 23a; 25c,
27a; 30; 31b) und die weitere Bearbeitungsstation (16, 20, 24, 28)
in einer ebenso quer zur Längsachse
(2) verlaufenden, zur ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung
(4; 13, 17a; 19c, 21a; 23c, 25a; 27c, 29a) durchlaufen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  sämtliche
Bearbeitungsstationen (3, 10, 16, 18, 20, 22, 24, 26, 28, 32, 33)
hinsichtlich ihrer Durchlaufrichtungen (4; 6, 11; 13, 17a; 17c,
19a; 19c, 21a; 21c, 23a; 23c, 25a;...
Patent DE-102006044421-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Lagerbocks einer Kupplungsplatte auf einer Montageplatte
Inventor: ALGUEERA GALLEGO JOSE MANUEL
IPC: B62D53/08
Filed: 2006-09-18
Granted: 2010-10-14
Abstract: Anordnung eines Lagerbocks (1) einer Kupplungsplatte (2) auf einer Montageplatte (4), wobei der Lagerbock (1)  – eine brückenartige Form aufweist,  – an seinem gegenüber liegenden vorderen und hinteren Ende (5a, 5b) jeweils mit Bohrungen (6) zur Aufnahme von Befestigungsschrauben (7) versehen ist,  – mittels der Befestigungsschrauben (7) an der Montageplatte (4) ortsfest gehalten ist und  die Kupplungsplatte (2) in einem mittleren Bereich an dem Lagerbock (1) angreift, wobei die Befestigung des Lagerbocks (1) an der Montageplatte (4) zusätzlich mindestens ein Formschlusselement (8) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass das mindestens eine Formschlusselement (8) eine zwischen der Bohrung (6) und der dadurch verlaufenden Befestigungsschraube (7) angeordnete Passhülse (18) umfasst.
Patent DE-102007018421-B4 (DE)
Title: Kombination von Empfangskanaldaten bei paralleler MR-Bildgebung
Inventor: MARINELLA LUCA
IPC: G01R33/561
Filed: 2007-04-17
Granted: 2016-07-14
Abstract: MRI-Vorrichtung, die aufweist: ein Magnetresonanzbildgebungs(MRI)-System (10) mit mehreren Gradientenspulen (50), die rings um eine Bohrung eines Magneten (52) zum Aufdrücken räumlich voneinander abhängiger Veränderungen auf ein polarisierendes Magnetfeld angeordnet sind, ein HF-Transceiversystem (58) und einen HF-Schalter (62), der von einem Pulsmodul (38) gesteuert wird, um HF-Signale von einem Array von HF-Empfangsspulen (56) zur Akquisition von MR-Bildern zu erfassen und einen Computer, der dazu programmiert ist: mehrere Kanäle von MR-Daten von einem Bildgebungsvolumen (72) unter Verwendung des HF-Empfangsspulenarrays zu empfangen; aus den MR-Daten für ein gegebenes Volumenelement in dem Bildgebungsvolumen (72) eine Rauschkorrelationsmatrix (76) zu erzeugen; Werte der Rauschkorrelationsmatrix (76) in eine Rangfolge einzuordnen; und die eingeordneten Werte der Rauschkorrelationsmatrix verwendend eine Kombination mehrerer Kanäle von MR-Daten zur Bildrekonstruktion des gegebenen Voxels zu bestimmen, wobei die Kombination aus MR-Daten von weniger als allen der mehreren Kanäle von MR-Daten besteht.
Patent DE-102007025797-B4 (DE)
Title: Falzapparat
Inventor: HELD MICHAEL
IPC: B41F13/56
Filed: 2007-06-02
Granted: 2009-02-26
Abstract: Falzapparat
mit einem Falzmesserzylinder (06), einem Falzklappenzylinder (13)
und einer ersten Querschneideinrichtung (03) zum Schneiden eines
an dem Falzmesserzylinder (06) gehaltenen Produkts (08), wobei der
Falzmesserzylinder (06) wenigstens eine Halteeinrichtung (09) zum
Halten eines zu falzenden Produkts (08) und ein Falzmesser (11)
zum Übergeben
des Produkts (08) an eine Falzklappe (12) des Falzklappenzylinders
(13) aufweist, wobei eine zweite Querschneideinrichtung (16) angeordnet
ist, wobei die zweite Querschneideinrichtung (16) einen rotierenden
Messerzylinder (16) mit mindestens einem Messer (14) umfasst, wobei
die zweite Querschneideinrichtung (16) am Falzmesserzylinder (06)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Querschneideinrichtung
(16) auf die Produktionsdrehrichtung des Falzmesserzylinders (06)
bezogen nach einem Spalt zwischen Falzmesserzylinder (06) und Falzklappenzylinder
(13) angeordnet ist, dass die zweite Querschneideinrichtung (16) ein
von der Halteeinrichtung (09) und der Falzklappe (12) gehaltenes
Produkt (08) schneidend angeordnet ist.
Patent DE-102007030344-B4 (DE)
Title: Einrichtung für die Kontrolle eines sanften Anlaufs oder Auslaufs von Drehstrommotoren, - sog. Soft-Starter
Inventor: SIEMES ANDREAS
IPC: H02B1/36
Filed: 2007-06-29
Granted: 2009-10-15
Abstract: Einrichtung für die Kontrolle eines sanften Anlaufs oder Auslaufs von Drehstrommotoren (1) (sog. Saftstartern), die zum Starten von schweren mechanischen, elektrischen oder hydraulischen Antrieben vorgeschaltet sind, wobei einzelne Baugruppen eines Leistungsblocks (4), der Thyristoren (16), eine Leistungselektronik (5) sowie Schaltschütze (6, 18) aufweist, in einem Schaltschrank (2) zusammengefasst sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass in dem Schaltschrank (2) zumindest eine Schaltzelle (3) gebildet ist, die zumindest die Thyristoren (16), die zugehörige Leistungselektronik (5) sowie die erforderlichen Schaltschütze (6, 18) umfasst und in einem Rahmen (7) mit die Schaltzelle (3) umgebenden Schaltzellenwänden (3b) vorgesehen ist,  – dass an dem Rahmen (7) Kontaktkupplungen (10a) vorgesehen sind, die die Schaltzelle (3) mit einem an der Rückenwand (8) des Schaltschranks (2) befestigten Trennschalter (9) bzw. einer Stromschiene für den Motoranschluss (27) verbinden, wobei der Trennschalter (9) mit einem Sammelschienen-Anschluss (10) verbunden ist,  – dass der Rahmen (7) zur Vorderseite des Schaltschranks...
Patent DE-102007047704-B4 (DE)
Title: Beleuchtetes Gurtschloss für einen Fahrzeugsicherheitsgurt
Inventor: TUSCHLER PATRICK
IPC: A44B11/00
Filed: 2007-10-05
Granted: 2018-03-01
Abstract: Beleuchtetes Gurtschloss für einen Fahrzeugsicherheitsgurt, mit einem zwei Gehäusehälften (5a, 5b) aufweisenden Gehäuse (5), einer in dem Gehäuse angeordneten Verriegelungsmechanik (8), einer Öffnung in dem Gehäuse (5), in welcher eine Drucktaste (6) und ein Einführschlitz (7) für eine Gurtzunge angeordnet sind, und einer Lichtquelle (1) die dem Gehäuse (5) zugeordnet ist, wobei die Lichtquelle (1) aus einer SMD oder CoB-LED gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundfläche der LED derart im Wesentlichen parallel zu dem die LED tragenden Abschnitt der Gehäusehälfte (5b) angeordnet ist, dass das Licht von der LED im Wesentlichen senkrecht zu dem angrenzenden Abschnitt der Gehäusehälfte (5b) in Richtung der anderen Gehäusehälfte (5a) abgestrahlt wird, und dass das von der LED (1) abgestrahlte Licht über einen Lichtleiter (9) zu einem an die Öffnung des Gehäuses (5) angrenzenden Abschnitt des Gehäuses (5) geleitet wird und dort an einer Lichtaustrittsfläche (4c) des Lichtleiters (9), welche parallel zu der Längserstreckung des Einführschlitzes (7) angeordnet ist, austritt.
Patent DE-102007048988-B4 (DE)
Title: Kollisionserfassungssystem
Inventor: TANABE TAKATOSHI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2007-10-12
Granted: 2009-04-16
Abstract: Kollisionserfassungssystem
für ein Fahrzeug,
mit:  einer Stoßfängerverstärkung (1),
die an einem Seitenbauglied (Fm) des Fahrzeugs befestigt ist;  einem
Drucksensor (2), der vor der Stoßfängerverstärkung (1) platziert ist und
mindestens ein druckempfindliches Bauglied (20) hat, das auf Druck
anspricht; und  einer Lastplatte (3), die vor dem Drucksensor
(2) platziert ist,  wobei die Lastplatte (3) ein Basisbauglied
(30) und mindestens ein Fußbauglied
(31) hat, das sich von dem Basisbauglied (30) hin zu der Stoßfängerverstärkung (1)
erstreckt, und  wobei das Basisbauglied (30) einen ersten Abschnitt,
der dem druckempfindlichen Bauglied (20) des Drucksensors (2) gegenüberliegt,
und einen zweiten Abschnitt, der an dem Fußbauglied (31) befestigt ist,
hat.
Patent DE-102007055489-B4 (DE)
Title: Polyole aus Pflanzenölen und Verfahren zur Umwandlung
Inventor: GARRETT THOMAS M
IPC: C11C3/00
Filed: 2007-11-21
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines modifizierten Polyols auf Pflanzenbasis, welches umfasst:a) Bereitstellen:i) wenigstens eines Pflanzenöls mit wenigstens einer Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung; undii) eines Reaktanten mit wenigstens einer nukleophilen funktionellen Gruppe und wenigstens einer funktionellen Gruppe mit aktivem Wasserstoff,b) Umsetzen des Reaktanten mit dem Pflanzenöl an der Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung des Pflanzenöls in Gegenwart eines Additionskatalysators.
Patent DE-102007057792-B4 (DE)
Title: Befestigungselement zur Anbringung eines Bauteils an einem flachen Trägerbauteil
Inventor: SEIDEL STEFAN
IPC: F16B5/06
Filed: 2007-11-30
Granted: 2010-02-11
Abstract: Befestigungselement zur Anbringung eines Bauteils an einem flachen Trägerbauteil, wobei das Befestigungselement einen länglichen Fuß aufweist, der in einem länglichen eine Längsachse aufweisendem Loch des Trägerbauteils anbringbar ist und der Fuß folgende Merkmale enthält:  – einen eine Längsachse aufweisenden unteren Abschnitt (12) dessen längliche Umfangskontur so ausgebildet ist, dass er in das Loch (34) einführbar ist, wenn in einer ersten Einbaulauge des Fußes (10) die Längsachse des unteren Abschnitts (14) annähernd zur Längsachse des Loches (34) ausgerichtet ist, wobei  – der untere Abschnitt (14) eine nach oben gerichtete Anlagefläche (18) aufweist, die so ausgebildet ist, dass sich die obere Anlagefläche teilweise über den Rand des Loches (34) hinaus erstreckt, wenn das Befestigungselement gegenüber der ersten Einbaulage um einen vorgegebenen Winkel in einer vorgegebenen Drehrichtung in eine zweite Einbaulage gedreht wird  – einen oberen Abschnitt (14), der im Abstand zur oberen Anlagefläche (18) über einen mittleren Schaftabschnitt...
Patent DE-102007061448-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungssystem, Verfahren und Verarbeitungsmodul zum Reduzieren von Leistungszuständen für Speichergeräte und zugehörige logische Speichermedien
Inventor: REEVES DRUE
IPC: G06F13/12
Filed: 2007-12-20
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Ändern eines Betriebszustands eines Speichergeräts (142, 144, 146, 220, 224, 226), wobei das Ändern des Betriebszustands des Speichergeräts (142, 144, 146, 220, 224, 226) als Antwort auf eine Abnahme des Zugreifens ein Reduzieren des Betriebszustands umfasst, das Verfahren aufweisend: Detektieren einer Anforderung zum Zugreifen auf ein erstes logisches Speichermedium (140, 216) über ein Intervall; Bestimmen einer Zuordnung des Speichergeräts (142, 144, 146, 220, 224, 226) zu dem ersten logischen Speichermedium (140, 216); Bestimmen, ob das Speichergerät (142, 144, 146, 220, 224, 226) betriebsfähig einem zweiten logischen Speichermedium (216, 140) zugeordnet ist; und Reduzieren eines Betriebszustands des Speichergeräts (142, 144, 146, 220, 224, 226) in Antwort auf eine Abnahme des Zugreifens auf das erste logische Speichermedium (140, 216) über das Intervall und des Bestimmens der Zuordnung zu dem zweiten logischen Speichermedium (216, 146); Detektieren einer Ein-/Ausgabeanforderung für das erste logische Speichermedium (140, 216); Zurückgeben eines Besetzt-Zustandes in Antwort auf die Ein-/Ausgabeanforderung, die anzeigt, dass das logische Speichermedium (140, 216) gegenwärtig zum Verarbeiten der Ein-/Ausgabeanforderung nicht verfügbar ist; Ändern des logischen Speichermediums (140, 216) und der zugeordneten Speichergeräte (142, 144, 146, 220, 224, 226) in einen aktiven Betriebszustand; Empfangen einer Diagnostikanweisung durch einen Small Computer System Interface (SCSI) Gehäuseprozessor; Bestimmen einer Anzahl von Bits, die einen „Hoch-nach-Niedrig” Übergang eines physikalischen Speichergeräts (142, 144, 146, 220, 224, 226) anzeigen und der Anzahl von Bits, die einen „Niedrig-nach-Hoch” Übergang eines physikalischen Speichergeräts (142, 144, 146, 220, 224, 226) anzeigen aus der empfangenen Diagnostikanweisung durch den SCSI Gehäuseprozessor; ...
Patent DE-102008003524-B4 (DE)
Title: Presswerkzeug
Inventor: BATTENFELD KURT
IPC: B25B7/02
Filed: 2008-01-08
Granted: 2009-12-03
Abstract: Presswerkzeug (1) zum Verpressen von Verbindungselementen wie z. B. Kabelendhülsen, Rundsteckern, Kabelschuhen oder Kontaktbuchsen auf elektrische Leiter oder für dünnwandige Rohrverbindungen,  a) mit Pressbacken (5), die zur Aufbringung von radial zu einer Längsachse (14-14) des Verbindungselements wirkenden Presskräften in radialer Richtung aufeinander zu bewegt oder verschwenkt werden, wobei  b) die Presskräfte und die Bewegung der Pressbacken (5) durch manuelle Betätigung von Handhebeln (3, 4) verursacht werden,  c) die Handhebel (3, 4) in einer Ebene (50), in der die Längsachse (14-14) des Verbindungselements liegt, angeordnet sind,  d) die Ebene (50), in der die Längsachse (14-14) des Verbindungselements liegt und in der die Handhebel (3, 4) angeordnet sind, durch die Längsachse (14-14) in zwei Halbebenen (51, 53) geteilt ist und beide Handhebel (3, 4) in derselben Halbebene (51) angeordnet sind, und  e) im Kraftfluss zwischen den Handhebeln (3, 4) und den Pressbacken (5) eine translatorische Beaufschlagung in...
Patent DE-102008027617-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für ein Cabriolet
Inventor: BEIERL DOMINIK
IPC: B60J7/14
Filed: 2008-06-10
Granted: 2020-12-17
Abstract: Faltverdeck für ein Cabriolet,- mit mindestens drei Dachabschnitten (9, 10, 11, 12), die in einer Schließstellung des Verdecks (3) in einer Fahrzeuglängsrichtung (8) hintereinander angeordnet sind, derart, dass ein erster Dachabschnitt (9) von hinten an eine Windschutzscheibe (2) anschließt, ein zweiter Dachabschnitt (10) von hinten an den ersten Dachabschnitt (9) anschließt und ein dritter Dachabschnitt (11) von hinten an den zweiten Dachabschnitt (10) anschließt,- mit einem Gestänge (15) zum Verstellen der Dachabschnitte (9-12) zwischen der Schließstellung und einer Offenstellung des Verdecks (3),- wobei das Gestänge (15) einen mit dem ersten Dachabschnitt (9) verbundenen ersten Dachlenker (16) und einen mit dem zweiten Dachabschnitt (10) verbundenen zweiten Dachlenker (17) aufweist,- wobei auf jeder Fahrzeugseite eine Dichtungsanordnung (24) zum Dichten einer Seitenscheibe (5) des Cabriolets (1) gegenüber einem seitlichen Dachrahmen (20) des in die Schließstellung verstellten Verdecks (3) vorgesehen ist,- wobei der jeweilige Dachrahmen (20) in der Schließstellung des Verdecks (3) durch mindestens drei in der Fahrzeuglängsrichtung (8) hintereinander angeordnete Rahmenabschnitte (21-23) gebildet ist, derart, dass ein am ersten Dachabschnitt (9) ausgebildeter erster Rahmenabschnitt (21) von hinten an die Windschutzscheibe (4) anschließt, ein am zweiten Dachabschnitt (10) ausgebildeter zweiter Rahmenabschnitt (22) von hinten an den ersten Rahmenabschnitt (21) anschließt und ein durch den ersten Dachlenker (16) und den daran anliegenden zweiten Dachlenker (17) gebildeter dritter Rahmenabschnitt (23) von hinten an den zweiten Rahmenabschnitt (22) anschließt,- wobei die jeweilige Dichtungsanordnung (24) eine Innendichtung (25), die an einer einem Fahrzeuginnenraum (2) zugewandten Innenseite (27) an der Seitenscheibe (5) anliegt, und eine Außendichtung (26) aufweist, die an einer vom Fahrzeuginnenraum (2) abgewandten Außenseite (28) an der Seitenscheibe (5) anliegt,- wobei die Innendichtung (25) und die Außendichtung (26) im Bereich des dritten Rahmenabschnitts (23) an separaten Dichtungsprofilkörpern (31, 32) ausgebildet sind,- wobei die Innendichtung (25) im Bereich des dritten Rahmenabschnitts (23) am ersten Dachlenker (16) befestigt ist,- wobei die Außendichtung (26) im Bereich des dritten Rahmenabschnitts (23) am zweiten Dachlenker (17) befestigt ist.
Patent DE-102008030952-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für Schienenfahrzeug
Inventor: JANKE MICHAEL
IPC: B62D65/00
Filed: 2008-07-02
Granted: 2013-03-14
Abstract: Montagevorrichtung (1) für den Einbau einer komplexen Baugruppe (2), insbesondere eines Kabelkanals, im Innern eines Wagenkastens (3) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs (4), – mit einem sich in eine Längsrichtung (L) horizontal erstreckenden Unterteil (5) und – mit einem sich in die Längsrichtung (L) horizontal erstreckenden Oberteil (6), das an einem Verbindungsabschnitt (7) mit dem Unterteil (5) verbunden ist und eine Halteeinrichtung (8) zur Aufnahme der komplexen Baugruppe (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Unterteil (5) und das Oberteil (6) zumindest in einem Abschnitt, der von dem Verbindungsabschnitt (7) ausgeht, parallel zueinander und in vertikaler Richtung (V) voneinander beabstandet derart in die Längsrichtung (L) erstrecken, dass der Abschnitt des Oberteils (6) mit der daran befestigten komplexen Baugruppe (2) ins Innere des Wagenkastens (3) bewegbar ist, während sich der Abschnitt des Unterteils (5), der sich parallel zu dem ins Innere des Wagenkastens (3) bewegbaren Abschnitt des Oberteils...
Patent DE-102008033933-B4 (DE)
Title: Verarbeitungswerkzeug sowie Verfahren zum Überführen eines Bauteils aus einer Bereitstellungsposition in eine Verarbeitungsposition
Inventor: DEHLKE KLAUS DR ING
IPC: B21J15/12
Filed: 2008-07-18
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verarbeitungswerkzeug (2) zum Überführen eines Bauteils (M) aus einer Bereitstellungsposition (16) in eine Verarbeitungsposition, insbesondere Einpresswerkzeug zum Einpressen eines Einpresselements wie eine Mutter in ein Werkstück, mit einem Stempel (8), der das Bauteil (M) von der Bereitstellungsposition (16) in die Verarbeitungsposition überführt sowie mit einem endseitig angeordneten Niederhalter (12), wobei ein Führungselement (14) vorgesehen ist, in dem das Bauteil (M) von der Bereitstellungsposition (16) in die Verarbeitungsposition geführt wird, welches eine elastische Haltekraft auf das Bauteil (M) ausübt derart, dass beim Verarbeitungsvorgang der Stempel (8) das Bauteil entgegen der elastischen Haltekraft durch das Führungselement (14) presst, wobei das Führungselement (14) als geschlitzte Buchse mit elastisch zurückfedernden Wandbereichen (26) ausgebildet ist und das Führungselement (14) als Einsatz im Niederhalter (12) angeordnet ist.
Patent DE-102008036840-B4 (DE)
Title: Direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine mit Einspritzdüse
Inventor: KUHLBACH KAI
IPC: F02B3/02
Filed: 2008-08-07
Granted: 2013-08-01
Abstract: Direkteinspritzende fremdgezündete Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinder, in welchem durch einen Kolbenboden eines Kolbens, einem Zylinderrohr und einem Zylinderkopf ein Brennraum ausgebildet ist, – einer im Zylinderkopf auf der gegenüberliegenden Seite des Kolbenbodens angeordneten Zündeinrichtung (18) zur Einleitung der Fremdzündung, und – einer im Zylinderkopf auf der gegenüberliegenden Seite des Kolbenbodens und beabstandet zur Zündeinrichtung (18) angeordneten Einspritzdüse (9) zur direkten Einspritzung von Kraftstoff in den Brennraum des Zylinders, wobei an dem freien in den Brennraum hineinragenden Ende (10) der Einspritzdüse (9) mindestens drei Düsenöffnungen (1, 2, 3, 4, 5, 6) zur Zuführung des Kraftstoffes vorgesehen sind, die ringförmig d. h. auf einem gedachten Ring (8) und regelmäßig zueinander beabstandet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens eine zusätzliche Düsenöffnung (7) vorgesehen ist, die zwischen den beiden der mindestens drei Düsenöffnungen (1, 2) angeordnet ist, die der Zündeinrichtung (18) zugewandt und am nächsten sind, und – die Einspritzstrahlen (11, 12) sowohl der zwei Düsenöffnungen (1, 2), die der Zündeinrichtung (18) zugewandt und am nächsten sind, als auch der mindestens eine Einspritzstrahl (17) der mindestens einen zusätzlichen Düsenöffnung (7) auf die Zündeinrichtung (18) ausgerichtet sind.