baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301768-B4 (DE)
Title: Kabine zum Saunen, Dampfbaden und Wärmestrahlungsbaden
Inventor: KURZ HUBERT
IPC: A61N5/06
Filed: 2003-01-18
Granted: 2007-03-22
Abstract: Kabine
zum Saunen, Strahlungsbaden, Dampfbaden mit aus Sektionen zusammengesetzten Wänden, mit
Infrarot-Wärmestrahlung
erzeugenden Einrichtungen, mit optional einsetzbaren Geräten zur
Erzeugung von Heißluft
und Wasserdampf, mit einer Luftwechseleinrichtung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wände
der Kabine (1) aus mehreren IR-Wandsektionen (2) bestehen, die ein
Infrarot-Wärmestrahlungs-Basisklima
erzeugen, und in den Kabinenwänden
(10) wenigstens eine Klimasektion (3) mit einem Gehäuse (30),
in der ein Heißlufterzeuger (33)
und ein Dampferzeuger (34) eingebaut oder einbaubar sind, die wahlweise
und regelbar durch Zufuhr von Heißluft oder von Wasserdampf
in der Kabine ein Saunaklima oder ein Dampfbadeklima erzeugen, wobei
das Gehäuse
(30) als säulenförmiger Schrank
mit wenigstens zwei festen Gehäusewänden (300
bzw. 304) und wenigstens einer dem Kabineninnenraum (16) zugewandten
Gehäuseöffnung (301)
gestaltet ist und das Gehäuse
(30) innen in übereinander
angeordnete Sektoren aufgeteilt ist, die für den Einbau eines Dampferzeugers
(34) und Heißlufterzeuger
(33) ausgelegt sind.
Patent DE-10307202-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Voreinstellung von Produktionen einer Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: BERBERICH HEIKO
IPC: B41F33/16
Filed: 2003-02-20
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zur Voreinstellung von Produktionen einer Rollenrotationsdruckmaschine,
indem für eine
erste Produktion mit einer bestimmten Strangführung (Sk)  – anhand
von geometrischen Merkmalen der Konstruktionsdaten der Rollenrotationsmaschine
für die
Strangführung
(Sk) über
zwei paarweise in einer Ebene nebeneinander liegenden Trichtern
(A bis F) ein erster Einstellwert (SA,k bis SF,k) eines ein Längsregister
zwischen diesen zwei Strängen
(A bis F) beeinflussenden Aggregates (19) abgeleitet wird, welcher
eine absolute Stellposition des Aggregates (19) bzw. eine diese
ausdrückenden
physikalischen Größe darstellt,  – dieser
erste Einstellwert (SA,k bis SF,k) für diese erste Produktion in
einer Maschinensteuerung (21) hinterlegt wird  – anhand
von geometrischen Merkmalen der Konstruktionsdaten der Rollenrotationsdruckmaschine
ein zweiter Einstellwert (K1,k bis K3,k) eines ein Hauptregister
zwischen Bahnen (02; 03; 04) zweier verschiedener Trichterebenen
beeinflussenden Aggregates (06; 15) abgeleitet wird, welcher eine
absolute Stellposition des Aggregates (06; 15) bzw. eine diese ausdrückenden
physikalischen Größe darstellt,  – dieser
zweite Einstellwert (K1,k...
Patent DE-10318990-B4 (DE)
Title: Bildgebungsverfahren für die Magnetresonanz-Tomographie
Inventor: PORTER DAVID ANDREW
IPC: G01R33/563
Filed: 2003-04-25
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zur Magnet-Resonanz-Bildgebung  gekennzeichnet durch folgende
Schritte:  – Einstrahlen
eines Hochfrequenz-Anregungspulses zur Anregung von Spins in einem
zu untersuchenden Objekt,  – gleichzeitiges
Schalten eines Schichtselektionsgradienten (GS) während des
Hochfrequenz-Anregungspulses,  – Anlegen eines Pulszuges von
Refokussierpulsen,  – Schalten
eines Schichtselektionsgradientenpulses während eines jeden Refokussierpulses,  – Schalten
von alternierenden Auslesegradienten-Pulszügen jeweils im Bereich zwischen
zwei Refokussierpulsen, wobei unmittelbar vor jedem Auslesegradienten-Pulszug ein
Dephasierpuls sowie unmittelbar nach jedem Auslesegradienten-Pulszug
ein Rephasierpuls derart geschaltet wird, daß ein jeweiliger Offset in
Ausleserichtung entsteht, so daß jeder
Auslesegradienten-Pulszug einen Teilbereich der k-Matrix in k x -Richtung mäanderförmig abtastet, wobei die mäanderförmige Abtastung
des jeweiligen Teilbereiches durch ein Schalten kurzer Phasenkodiergradienten-Pulse
(GP) während
eines jeden Nulldurchgangs des jeweiligen Auslesegradienten-Pulszuges
realisiert wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Gradientenmoment
des jeweiligen Auslesegradienten-Pulszuges
so klein ist, daß ein
entsprechend kurzes Gradientenecho-Spacing so gewählt werden
kann, daß das
Verfahren gegenüber
Magnetfeld-Suszeptibilitäten
sowie dynamischen Magnetfelddiskontinuitäten unempfindlich...
Patent DE-10324344-B4 (DE)
Title: Druckfeder aus Verbundwerkstoff
Inventor: CAI HAIMAIN
IPC: F16F3/02
Filed: 2003-05-27
Granted: 2005-04-07
Abstract: Druckfeder
(20, 30, 52) mit mehreren Verbundwerkstoffwellenringen (12a, 12b,
32), die in einer Wellenscheitel-auf-Wellenscheitel-Anordnung übereinander
gelagert und miteinander verbunden sind, wobei  a. jeder der
Wellenringe (12a, 12b, 32) mehrere alternierende Berge und Täler (14,
38, 16, 40) aufweist, wobei ein Berg (14, 38) und ein angrenzendes
Tal (16, 40) eine Welle ausbilden, die eine Wellenhöhe (18,
42) aufweist, die in Axialrichtung von Berg (14, 38) zu Tal (16,
40) gemessen wird; und   b. die Wellenhöhen (18, 42) innerhalb der
Wellenringe (32) oder zwischen den Wellenringen (12a, 12b) dergestalt
variieren, dass die Druckfeder eine variierende Federkonstante aufweist,
wenn die Druckfeder komprimiert wird.
Patent DE-10331893-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sparen von Leistung durch Reduzierung der Zeit des aktiven Empfangs im Standby-Betrieb
Inventor: RAINISH DORON
IPC: H04M1/72415
Filed: 2003-07-15
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
mit den folgenden Schritten:  Speichern von digitalen Abtastwerten,
die von einer mobilen Kommunikationsstation im Standby-Betrieb empfangen worden
sind, wobei die digitalen Abtastwerte Daten von einer Basis-Kommunikationsstation
zu der mobilen Kommunikationsstation beinhalten und die Daten angeben,
ob einen Mitteilung an die mobile Kommunikationsstation bevorsteht,  Deaktivieren
wenigstens eines Teiles eines Empfangswegs der mobilen Kommunikationsstation,  Verarbeiten
der gespeicherten Abtastwerte, und  Entscheiden, ob die mobile
Kommunikationsstation zum Empfangen der Mitteilung in die Lage zu
versetzen ist,  wobei das Verarbeiten beinhaltet:  Suchen
nach Mehrwegen in dem Signal, und  Beurteilen, ob die gespeicherten
Werte ausreichend sind, um zur ermöglichen, die Daten zuverlässig zu
Dekodieren,  wobei das Beurteilen umfaßt:  Beurteilen jeweils
einer Vielzahl von Signalleistungswerten entsprechend einer Vielzahl
von gefundenen Mehrwegen;  Beurteilen jeweils einer Vielzahl
von Rausch- und Interferenzleistungswerten entsprechend der Vielzahl
von gefundenen Mehrwegen;   Bestimmen jeweils eines Verhältniswerts
basierend auf der Vielzahl von Signalleistungswerten...
Patent DE-10343939-B4 (DE)
Title: Wischarm
Inventor: FEYAERTS JOS
IPC: B60S1/40
Filed: 2003-09-23
Granted: 2018-06-07
Abstract: Wischarm (10), an dessen freiem Ende ein Gelenkbolzen (16) angeschweißt ist, der quer zur Längsachse des Wischarms (10) in einer Ebene parallel zu einer Wischebene verläuft, wobei ein Sicherungsbügel (18) mit einem abgewinkelten Ende (20) zum antriebsseitigen Ende des Wischarms (10) hin parallel zum Gelenkbolzen (16) versetzt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende des Wischarms (10) ein rechteckiges Querschnittprofil (48) besitzt, dessen längere Seiten eine Oberseite (12) und eine Unterseite (14) bilden, und der Gelenkbolzen (16) an einem Ende an seiner Mantelfläche mit der Oberseite (12) oder der Unterseite (14) verschweißt ist.
Patent DE-10344925-B4 (DE)
Title: Schneidvorrichtung mit einem Abstreifer
Inventor: KLANT KEESJAN
IPC: B26D3/18
Filed: 2003-09-25
Granted: 2021-03-04
Abstract: Schneidvorrichtung zum Zerkleinern von Lebensmitteln mit einem Gehäuse (1) mit einem abnehmbaren Unterteil (2) in dem eine Führungsstange (5) mit Schlagknopf (4) und Messerträger (6) mit Messer (8) angeordnet ist, wobei das Messer (8) in einem Abstreifer (9) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (9) aus zwei Abstreiferhälften (12, 13; 25, 26) besteht und vom Unterteil (2) in Arbeitsstellung gehalten ist.
Patent DE-10356227-B4 (DE)
Title: Hinge used in a motor vehicle for connecting a vibration damper or an axle guide to a support comprises a securing arm supporting axial movement of an elastomer body arranged between an inner and an outer sleeve
Inventor: MEMMEL GEORG
IPC: F16F1/38
Filed: 2003-12-02
Granted: 2005-10-20
Abstract: Hinge (1) comprises an outer sleeve (3), an inner sleeve (5), and an elastomer body (7) arranged between the inner and outer sleeves. The inner sleeve is secured in an axial manner to the outer sleeve via a form- locking connection. A securing arm (13) supports axial movement of the elastomer body. - Preferred Features: The securing arm is made of an elastic material.
Patent DE-19500288-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: ZEIS MANFRED
IPC: H01R13/193
Filed: 1995-01-09
Granted: 2004-04-15
Abstract: Steckkontakteinrichtungen zur Befestigung einer Anzeigeeinrichtung (1) in einem Kraftfahrzeug, wobei ein elektrischer Gegenkontakt (10a, 10b) beweglich gestaltet ist, wobei der Kontakt (4a, 4b) und/oder der Gegenkontakt (10a, 10b) über ein Hebelsystem (12, 14, 15, 16) beim Auftreten einer mechanischen Beanspruchung aus dem Kontaktbereich des jeweils anderen Kontaktes bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Kontakt (4a, 4b) fest mit einer Leiterplatte (5) der Anzeigeeinrichtung (1) verbunden ist, während der elektrische Gegenkontakt (10a, 10b) in einem Kabelbaumstecker (7) angeordnet ist, der fest im Kraftfahrzeug installiert ist, wobei bei Betätigung des Hebelsystems (12, 14, 15, 16) sowohl die elektrische Kontaktierung als auch eine Arretierung der Anzeigeeinrichtung (1) im Kraftfahrzeug erfolgt.
Patent DE-19512982-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufladung eines von einem Wärmeerzeuger indirekt über einen Sekundärwärmetauscher beheizten Warmwasserspeichers
Inventor: ADAM MARIO
IPC: F24D19/10
Filed: 1995-04-06
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Aufladung eines von einem Wärmeerzeuger
(18) indirekt über
einen Sekundärwärmetauscher
(15) beheizten Warmwasserspeichers (1), wobei der Primärkreis (18,
17, 15, 16) des Sekundärwärmetauschers
(15) über
eine Umwälzpumpe
(22) mit dem von einem Brenner beaufschlagten Wärmeerzeuger (18) verbunden
ist, wobei im Warmwasserspeicher (1) die Temperatur erfaßt und in
Abhängigkeit
der Temperatur des Warmwassers die Aufladung des Warmwasserspeichers (1)
gesteuert und die Temperatur im Speicher (1) in verschiedenen Höhen erfaßt wird,
wobei die Aufladung des Warmwasserspeichers (1) in Abhängigkeit
von dem jeweils aktivierten Temperaturfühler (3, 4) erfolgt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Entladung des Warmwasserspeichers (1) über verschiedene Zapfstellen
(7, 8) erfolgt, deren Wasserdurchsätze (1/min.) und/oder -mengen
(1) unterschiedlich sind, und daß die Auf ladung des Warmwasserspeichers
(1) zusätzlich
erfolgt, dadurch daß der Öffnungs-
oder Schließzustand
der Zapfstellen (7, 8) der Steuerung (9) über die Steuerleitungen (10,
11) mitgeteilt und aktiviert wird, wobei die Aktivierung des Temperaturfühlers (3) über einen Öffnungssensor
der...
Patent DE-19521844-B4 (DE)
Title: Brenner für ein Gas-Luft-Gemisch mit Ausströmöffnungen
Inventor: SEIFFERT RUDI
IPC: F23D14/58
Filed: 1995-06-16
Granted: 2006-01-05
Abstract: Brenner
für ein
Gas-Luft-Gemisch mit einem Vlies (8) als Brennerfläche, bei
dem das Vlies (8) von einem Stützgitter
(6) getragen wird und auf der dem Vlies (8) abgewandten Seite des
Stützgitters
(6) ein mit Ausströmöffnungen
versehenes Druckaufbaublech (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass im Inneren des Brenners ein das Gas-Luft-Gemisch führende, auf seiner Oberseite
mit Ausströmöffnungen
versehenes Rohr (3) und zwischen dem Rohr (3) und dem Druckaufbaublech
(7) Abstützelemente
(10), die als Lochscheiben ausgebildet sind, angeordnet sind.
Patent DE-19525138-B4 (DE)
Title: Elektrisches Bauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MARQUARDT JAKOB
IPC: B60R16/02
Filed: 1995-07-11
Granted: 2005-05-19
Abstract: Elektrisches
Bauteil zur Anordnung an einem Lenkrad (2) eines Kraftfahrzeugs
mit wenigstens einem Sensor (6) zur Erfassung einer wenigstens zwei
Zustände
besitzenden Schaltfunktion und zur Erzeugung von Schaltsignalen
entsprechend dem Zustand der Schaltfunktion, wobei ein Bedienelement
(10) am Sensor (6) derart bewegbar gelagert ist, daß eine Wirkverbindung
zwischen dem Bedienelement (10) und dem Sensor (6) zur Änderung des
Zustandes der Schaltfunktion herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß am
Lenkrad (2) ein Aktor (11) zur Einwirkung auf das Lenkrad (2) entsprechend
von Steuersignalen, die einer Signalverarbeitungseinheit (18) des
Aktors (11) zugeführt
werden, angeordnet ist, daß die
Signalverarbeitungseinheit (18) mit einer Schnittstelle (15) in
Verbindung steht, wobei über
die Schnittstelle (15) die Steuersignale sowie weitere von der Signalverarbeitungseinheit
(18) erzeugte Signale austauschbar sind, und daß der Sensor (6), der Aktor
(11) und die Schnittstelle (15) derart miteinander verbindbar sind,
daß sie
eine selbständige
Bau- und Montageeinheit in der Art eines integrierten Moduls...
Patent DE-19546775-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungsgerät für Fahrzeug
Inventor: MUTOH EIJI
IPC: E05B83/36
Filed: 1995-12-14
Granted: 2006-07-06
Abstract: Datenverarbeitungsgerät (13, 14)
für ein
Fahrzeug, wobei vorgesehen sind  ein nicht-flüchtiger
Speicher (14) zum Speichern von Referenzdaten;  eine Vorrichtung
(2, 4) zum Ausgeben derselben Daten dreimal oder häufiger periodisch
und aufeinanderfolgend;  eine Vorrichtung (19, 131) zum Empfang
der Daten;  eine Vorrichtung (133, 135) zur Durchführung einer
vorbestimmten Datenverarbeitung empfangener Daten und der Referenzdaten;  wobei
dann, wenn keine Referenzdaten in dem nichtflüchtigen Speicher (14) gespeichert
sind, und zumindest zwei identische Daten aufeinanderfolgend empfangen
werden, die empfangenen, identischen Daten als die Referenzdaten
in dem nicht flüchtigen
Speicher (14) gespeichert werden.
Patent DE-19637497-B4 (DE)
Title: Waferaufnahmevorrichtung, insbesondere zur Verwendung in einem vertikalen Diffusionsofen
Inventor: YANG JONG-MOON
IPC: H01L21/22
Filed: 1996-09-14
Granted: 2007-08-16
Abstract: Waferaufnahmevorrichtung,
insbesondere zur Verwendung in einem vertikalen Diffusionsofen,
mit  – einer
oberen (71) und einer unteren scheibenförmigen Platte (72), die parallel
um einen vorbestimmten Abstand voneinander entfernt angeordnet sind,  – einem
Paar erster Stege (73), welche in einer Längsrichtung die obere Platte
mit der unteren Platte verbinden und in der zur Längsrichtung
senkrechten Querebene einander in Positionen gegenüberliegen,
die an eine erste, sich entlang eines Durchmessers der oberen und
der unteren Platte und der Längsrichtung
erstreckende Längsmittelebene der
Waferaufnahmevorrichtung (C1) angrenzen, und eine Mehrzahl von Schlitzen
(73a) zur Aufnahme von Wafern (W) aufweisen,  – einem
Paar zweiter Stege (74), welche in der Längsrichtung die obere Platte
mit der unteren Platte verbinden und in zugehörigen dritten Längsmittelebenen
der Waferaufnahmevorrichtung angeordnet sind, die mit einer zweiten, zur
ersten senkrechten Längsmittelebene
(C2) der Waferaufnahmevorrichtung jeweils einen vorbestimmten Winkel (θ) zwischen
31° und
40° einschließen, und
eine Mehrzahl von Schlitzen...
Patent DE-19641792-B4 (DE)
Title: Hubkolben-Brennkraftmaschine mit zwei Ausgleichswellen
Inventor: RUEB AXEL
IPC: F16F15/26
Filed: 1996-10-10
Granted: 2006-02-23
Abstract: Hubkolben-Brennkraftmaschine
mit einer Kurbelwelle (1) und zwei parallelzu dieser und gegenläufig zueinander
rotierenden Ausgleichswellen (6, 7) welche als Hohlwellen ausgebildet
auf einer gemeinsamen Achse (8) laufen, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Achse (8) in einem einzigen Lagerdeckel (4) der Kurbelwelle (1) abgestützt angeordnet
ist.
Patent DE-19680652-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum fremdgesteuerten Auftragen von Compound in Dosenborde
Inventor: PETER WOLFGANG
IPC: B29C31/04
Filed: 1996-08-05
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zum gleichmäßigen Auftragen von fluidem Dichtungswerkstoff (C, R) in den Rumpfhaken oder den Deckelhaken (81; 81l, 81n, 81r) eines Deckels (D), um einen dichten Doppelfalz-Verschluß vorzubereiten, bei welchem Verfahren  (a) eine Vielzahl von Stiften oder stiftförmigen Nadeln (30a, 30b, 30c) oder ein ringförmig umlaufender Steg (37) als Steuerglied mit dem jeweils auftragsseitigen Ende (35a, 35b, 35c, 38b) durch mehrere bzw. eine auslaufseitige Bodenöffnung(en) (40, 40a, 40b) in einen umlaufenden Auftragskanal (48) ragen, der austrittsseitig zwei ihn begrenzende Randstege (45b, 46b) aufweist;  dadurch gekennzeichnet, dass  (b) die Stifte/Nadeln (30a) oder der Steg (37) als Steuerglied nur von rückwärts gehandhabt im Auftragskanal (48) verstellt werden, ohne dass die austrittsseitigen Enden (35a, 38b) Stellkräfte vom Rumpfhaken oder vom Deckelhaken (81n) aufnehmen.
Patent DE-19728169-B4 (DE)
Title: Sitzeinstellvorrichtung zum Einstellen eines Neigungswinkels einer Sitzlehne gegenüber einem Sitzpolster
Inventor: ITO SADAO
IPC: B60N2/22
Filed: 1997-07-02
Granted: 2012-05-16
Abstract: Sitzeinstellvorrichtung zum Einstellen eines Winkels zwischen einer Sitzlehne (5) und einem Sitzpolster (3) mit folgenden Bauteilen: einem unteren Arm (9), der mit dem Sitzpolster (3) im Eingriff ist, wobei der untere Arm (9) eine Drehgelenköffnung (9c) hat; einem oberen Arm (21), der mit der Sitzlehne (5) im Eingriff ist, wobei der obere Arm (21) eine exzentrische Öffnung (21c) hat, die gegenüber der Drehgelenköffnung (9c) exzentrisch ist; einer Drehgelenkwelle (15), die drehbar durch die Drehgelenköffnung (9c) und die exzentrische Öffnung (21c) eingefügt ist, wobei die Drehgelenkwelle (15) einen Eingriffsabschnitt (15b) hat; einer Innenverzahnung (21b), die entweder an dem unteren Arm (9) oder dem oberen Arm (21) angeordnet ist; einer Außenverzahnung (9d), die mit der Innenverzahnung (21b) kämmt, wobei die Anzahl der Zähne der Außenverzahnung (9d) geringer als die der Innenverzahnung (21b) ist, wobei die Außenverzahnung (9d) an dem anderen der Bauteile bestehend aus dem unteren Arm...
Patent DE-19748802-B4 (DE)
Title: Optische Positionsmeßeinrichtung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: G01B11/00
Filed: 1997-11-05
Granted: 2010-09-09
Abstract: Optische Positionsmeßeinrichtung zur Bestimmung der Relativposition zweier zueinander beweglicher Objekte mit  – zwei Teilungsträgern (2, 3, 2', 3'; 12, 13; 22, 23; 52, 53) in definiertem Abtastabstand (d), welche als Abtast- und Maßstab-Teilungsträger dienen und jeweils mit einem der beiden Objekte verbunden sind,  – mindestens einer dem Abtast-Teilungsträger (2, 2'; 12; 22; 52) und mindestens zwei dem Maßstab-Teilungsträger (3, 3'; 13; 23; 53) zugeordneten Referenzmarken-Teilungsstrukturen, die zur Erzeugung eines definierten Signales an einer bekannten Absolutposition dienen, wobei sowohl die dem Abtast-Teilungsträger (2, 2'; 12; 22; 52) als auch die dem Maßstab-Teilungsträger (3, 3'; 13; 23; 53) zugeordneten Referenzmarken-Teilungsstrukturen als Chirpfelder mit einer Gitterteilung mit stetig variabler Teilungsperiode ausgebildet sind und durch das dem Abtastteilungsträger (2, 2'; 12; 22; 52) zugeordnete Abtast-Chirpfeld (2.1; 12.1; 22.1; 52.1) die auftreffenden Strahlenbündel einer beleuchtungsseitig angeordneten Lichtquelle (1; 21; 51) mindestens in zwei Teilstrahlenbündel unterschiedlicher Beugungsordnung aufspaltbar sind und  – die auf...
Patent DE-19756663-B4 (DE)
Title: Vormischbrennkammer für eine Gasturbine
Inventor: ZARZALIS NIKOLAOS
IPC: F23R3/34
Filed: 1997-12-19
Granted: 2004-04-01
Abstract: Vormischbrennkammer für eine Gasturbine, umfassend eine Hauptstufe mit mindestens einer Vormischkammer und einer wenigstens zum Teil rotationssymmetrisch zu ihrer Längsachse ausgebildeten Brennkammer; und eine Pilotstufe mit einer Piloteinspritzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Brennkammer eine Hauptverbrennungszone (3) und eine stromabwärtige Nachverbrennungszone (5) aufweist, die Hauptverbrennungszone (3) im wesentlichen koaxial zur Nachverbrennungszone (5) verläuft, die Pilotstufe (4) an dem der Nachverbrennungszone (5) entfernten Enden (10) der Brennkammer (9) angeordnet ist und sich der die Hauptverbrennungszone (3) umfassende Bereich der Brennkammer (9) in Strömungsrichtung konisch aufweitet und die mindestens eine Vormischkammer (6) tangential drallbildend in diesen mündet.
Patent DE-19812274-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entlüftung einer Kupplung in einem Fahrzeuggetriebe
Inventor: MARTIN HANS-JOACHIM
IPC: F16H59/72
Filed: 1998-03-20
Granted: 2013-12-12
Abstract: Vorrichtung zur Entlüftung einer Kupplung (1) in einem Fahrzeuggetriebe, insbesondere einem Automatgetriebe, wobei die Kupplung (1) über eine Druckleitung (3) mit einem Druckmittel beaufschlagbar ist und in der Druckleitung (3) eine Drosseleinrichtung (8) angeordnet ist, welche in einem Gehäuse (9) eine Durchlaßöffnung (10) zwischen einem zu einer Druckquelle (2) führenden Teil (3A) der Druckleitung (3) und einem zu der Kupplung (1) führenden Teil (3B) der Druckleitung (3) und eine in eine Richtung wirksame Blende (11, 29, 33, 38) mit einem temperatursensorischen Element (15, 31, 34, 37) aufweist, wobei ein Strömungsquerschnitt der Durchlaßöffnung (10) mittels der Blende (11, 29, 33, 38) für einen von der Kupplung (1) abfließenden Druckmittelstrom wenigstens teilweise schließbar ist, wenn an dem temperatursensorischen Element (15, 31, 34, 37) eine Temperatur (ϑ) vorliegt, welche höher als eine vordefinierte Grenztemperatur (ϑ_Grenz) ist.
Patent DE-19817357-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement
Inventor: FEHRENBACH MICHAEL
IPC: B81B3/00
Filed: 1998-04-18
Granted: 2008-10-30
Abstract: Mikromechanisches
Bauelement, insbesondere Beschleunigungssensor, mit einem Substrat
(4) mindestens einem Federelement (2) und mindesten einer seismischen
Masse (3), wobei das Federelement (2) mit einem ersten Ende (8)
mit dem Substrat (4) und an einem zweiten Ende mit der Masse (3)
verbunden ist, und wobei die Steifigkeit des Federelements (2) so
ausgelegt ist, daß durch
eine Beschleunigung parallel zu einer Oberfläche des Substrats (4) eine
Bewegung der Masse relativ zum Substrat (4) verursachbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß für das Federelement
(2) ein Federanschlag (5) vorgesehen ist, der eine Verformung des
Federelements (2) bei einer Beschleunigung parallel zur Oberfläche des
Substrats (4) begrenzt.
Patent DE-19824283-B4 (DE)
Title: Stromsteuerungsschaltkreis
Inventor: SMITH GREGORY J
IPC: H02J7/00
Filed: 1998-05-29
Granted: 2004-04-15
Abstract: Stromsteuerungsschaltkreis zur Steuerung des Auf- und Entladens aufladbarer Batteriezellen (202), welcher in einem eingeschalteten Zustand eine bidirektionale Stromleitfähigkeit aufweist, wobei in einem ersten partiell ausgeschalteten Zustand eine erste einseitig gerichtete Stromleitfähigkeit in einer ersten Richtung (1) und in einem zweiten partiell ausgeschalteten Zustand eine zweite einseitig gerichtete Stromleitfähigkeit in einer zweiten Richtung (2) entgegengesetzt zur ersten Richtung (1) vorliegt, wobei ein mit dem Stromsteuerungsschaltkreis gekoppelter Stromnachweisschaltkreis (14) zum Nachweis der Größe und der Richtung eines durch den Stromsteuerungsschaltkreis geleiteten Stroms und eine an den Stromsteuerungsschaltkreis und den Stromnachweisschaltkreis (14) gekoppelte Schaltungssteuereinheit (16, 36, 116, 336) vogesehen sind, wobei mittels der Schaltungssteuereinheit (16, 36, 116, 336) der Stromsteuerungsschaltkreis im eingeschalteten Zustand haltbar ist, wenn der Strom kleiner als ein erster und ein zweiter Maximalstrom ist, aus dem eingeschalteten Zustand in den ersten partiell ausgeschalteten Zustand schaltbar ist, wenn der Strom in der zweiten Richtung (2) fließt und größer als der zweite...