baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008013183-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse
Inventor: ROXEL ANDREAS
IPC: B60G21/055
Filed: 2008-03-07
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verbundlenkerachse für Kraftfahrzeuge, welche zwei durch ein Torsionsprofil (4) verbundene Längslenker (2, 3) umfasst, wobei das Torsionsprofil (4) einen offenen Mittelabschnitt (5) mit zwei Seitensch (6, 6', 7, 7') verbindenden Steg (8) aufweist, wobei das Torsionsprofil (4) einen über seine Länge variierenden Querschnitt besitzt mit einem im Querschnitt Omega-förmigen Mittelteil (5), welcher einen bauchigen, nach außen gewölbten Bereich aufweist, und mit im Querschnitt U-förmigen, längsträgerseitigen Endabschnitten (16, 17).
Patent DE-102008013943-B4 (DE)
Title: Warmwasserspeicher und Testvorrichtung zum Testen einer Anode in einem Warmwasserspeicher
Inventor: NOLTE RALF RAINER
IPC: F24H9/20
Filed: 2008-03-12
Granted: 2018-09-13
Abstract: Warmwasser-Speicher, mit
 einem emaillierten Behälter (3),
 einer zum Behälter isolierten Anode (2), und
 einer Messwerterfassungs- und Auswerteeinheit zum Erfassen eines Anodenstromes und zum Vergleichen der erfassten Anodenstromwerte mit mindestens einem Schwellwert, wobei anhand des Vergleichs eine Veränderung des erfassten Anodenstroms über die Zeit erfasst wird.
Patent DE-102008030007-B4 (DE)
Title: Kopfhörer und Rottenwarngerät mit einem Kopfhörer
Inventor: GREEN CARSTEN DR
IPC: G08B7/00
Filed: 2008-06-24
Granted: 2012-01-19
Abstract: Kopfhörer (10) mit einer ersten Hörkapsel (20), die einen in der ersten Hörkapsel (20) angeordneten ersten Lautsprecher (30) und ein im Beschallungsbereich des ersten Lautsprechers (30) angeordnetes erstes Mikrofon (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Lautsprecher (30) zur Abgabe von Ultraschallsignalen eingerichtet ist, das erste Mikrofon (40) zur Aufnahme der vom ersten Lautsprecher (30) abgegebenen Ultraschallsignale eingerichtet ist, und eine mit dem ersten Lautsprecher (30) und dem ersten Mikrofon (40) verbundene Logik (50) vorhanden ist, die bei Funktionsausfall des ersten Lautsprechers (30) und/oder des ersten Mikrofons (40) oder einem Ausbleiben der Detektion des vom ersten Lautsprecher (30) abgegebenen Ultraschallsignals ein Warnsignal auslöst.
Patent DE-102008031824-B4 (DE)
Title: Gleitlager und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NOLLEK HEINRICH
IPC: C08L27/12
Filed: 2008-07-05
Granted: 2012-03-08
Abstract: Gleitlager (1) mit zwei gegeneinander verlagerbaren Metallteilen (2, 3) und einem dazwischen an einem der beiden Metallteile (3) angeordneten Gleitbelag (4) mit einer Gleitschicht (6) zumindest bestehend aus einer Harzmatrix und einem Gleitzusatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitzusatz zumindest aus einem Material bestehend aus mit einem organischen Rest gepfropften Polyfluorkohlenwasserstoff gebildet und mit der Harzmatrix über den organischen Rest gekoppelt ist, wobei eine Gleitoberfläche (8) des Gleitbelags (4) gegenüber einer Metalloberfläche (9) eines Metallteils (2) einen gegenüber der Harzmatrix erhöhten Anteil aufweist.
Patent DE-102008032676-B4 (DE)
Title: Feder-/Aktuatorelement, Feder-/Aktuatoranordnung sowie Verfahren zu deren Herstellung und Steuerelement für ein Ventil
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: F16K31/126
Filed: 2008-07-12
Granted: 2019-10-02
Abstract: Feder-/Aktuatorelement (1, 1') mit einem ersten Strukturteil (2) sowie einem zweiten Strukturteil (3), wobeiwenigstens eines der Strukturteile (2, 3) elastisch deformierbar ausgestaltet ist, wobeizwischen den Strukturteilen (2, 3) ein erster Druckraum (D1) vorgesehen ist, der von den Strukturteilen (2, 3) allseitig umschlossen ist, wobei- der erste Druckraum (D1) in einer ersten Arbeitsposition des Feder-/Aktuatorelements (1, 1') ein maximales Arbeitsvolumen aufweist,- der Druckraum in einer zweiten Arbeitsposition ein minimales Arbeitsvolumen aufweist, wobei- sich bei einem Übergang von der ersten Arbeitsposition in die zweite Arbeitsposition eine Gestaltänderung und/oder ein Federweg des Feder-/Aktuatorelements (1, 1') ergibt, wobeidie Strukturteile (2, 3) entlang eines Verbindungsbereichs stoffschlüssig und/oder unlösbar miteinander verbunden sind, so dass in dem Druckraum (D1) dauerhaft eine bestimmte Menge eines ersten Arbeitsfluids eingeschlossen ist,dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens eines der Strukturteile (2, 3) aus einem mehrlagigen Metallelement hergestellt ist, wobei eine dünnere Lage des Metallelements einen metallischen Werkstoff enthält, dessen Schmelzpunkt niedriger liegt als derjenige einer benachbarten dickeren Lage.
Patent DE-102008047046-B4 (DE)
Title: Türantrieb für eine Schwenkschiebetür eines Fahrzeugs
Inventor: SCHRÖDER JAN DIPL -ING
IPC: E05F15/56
Filed: 2008-09-13
Granted: 2021-09-09
Abstract: Türantrieb für eine Schwenkschiebetür eines Fahrzeugs, insbesondere eines Omnibusses, mit einem Antriebsmechanismus (10), mittels welchem ein Türflügel (2, 3) der Schwenkschiebetür (1) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung zu verlagern ist, und mit einer Sicherungseinrichtung (18), mittels welcher der Türflügel (2, 3) in seiner Schließstellung gesichert gehalten ist, wobei die Sicherungseinrichtung (18) eine Hebelanordnung (20) umfasst, welche zur Sicherung des Türflügels (2, 3) in seiner Schließstellung in eine Übertotpunktverriegelung zu bringen ist, wobei eine Halteeinrichtung (86) vorgesehen ist, mittels welcher die Hebelanordnung (20) in der Übertotpunktverriegelung sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (86) einen Zylinder (82) insbesondere einer Notbetätigungseinheit umfasst, wobei der Zylinder (82) in seiner die Hebelanordnung (20) haltenden Sicherungsstellung druckbeaufschlagt und zur Lösung der Sicherungsstellung in eine Lösestellung entlüftbar ist.
Patent DE-102008050536-B4 (DE)
Title: Temperaturkontrollierte in-situ Gasdruckmessung für elektrochemische Systeme
Inventor: STERNAD MICHAEL
IPC: H01M10/617
Filed: 2008-10-06
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Charakterisierung und zur Bestimmung eines Gasungsverhaltens einer elektrochemischen Zelle mit Hilfe von Druck- und Temperaturmessung, wobei bei dem Verfahren eine konstante Zellumgebungstemperatur vorgegeben wird; ein elektrischer Zustand vorgegeben wird, wobei ein strombedingter Energieeintrag aus der elektrochemischen Zelle abgeführt wird und der Zellinnendruck und die Zellinnentemperatur der elektrochemischen Zelle bestimmt werden; und durch Kompensation von temperaturbedingten Druckschwankungen in der elektrochemischen Zelle mittels eines rechnergestützten Systems ein entsprechend korrigierter Zelleninnendruck berechnet wird und mit Hilfe des entsprechend korrigierten Zelleninnendrucks eine Aussage über das Gasungsverhalten der elektrochemischen Zelle getroffen wird.
Patent DE-102008058230-B4 (DE)
Title: Chinoxalinverbindung, organische Leuchtdiode, organischer Dünnfilmtransistor und Solarzelle
Inventor: FADHEL OMRANE
IPC: C07D241/40
Filed: 2008-11-19
Granted: 2021-01-07
Abstract: Chinoxalinverbindung der Formel:wobei M ausgewählt ist aus Zr und Hf,jedes R unabhängig ausgewählt ist aus Wasserstoff, C1-C20-Alkyl, Aryl, -ORx, wobei Rxund Ryausgewählt sind aus C1-C20-Alkyl oder ein oder mehrere R jedes Liganden Teil eines kondensierten Ringsystems sein können.
Patent DE-102009001452-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Oberschwingungen erzeugenden Vorrichtung
Inventor: YOSHINO TAKASHI
IPC: H01S3/109
Filed: 2009-03-10
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Oberschwingungen erzeugenden Vorrichtung, mit den Schritten: Bereitstellen eines Chips (12) mit einem Stützsubstrat (2), einer Wellenlängenumwandlungsschicht (5) zum Erzeugen der Oberschwingungen basierend auf einer einfallenden Grundwelle mit einem optischen Wellenleiter mit einer darin bereitgestellten periodischen Domäneninversionsstruktur, einer Basishaftschicht (3) mit einem organischen Harz zum Anhaften einer unteren Oberfläche der Wellenlängenumwandlungsschicht (5) und des Stützsubstrates (2), einem auf einer oberen Oberflächenseite der Wellenlängenumwandlungsschicht (5) bereitgestellten Oberseitensubstrat (11) und einer Oberseitenhaftschicht (10) mit einem organischen Harz zum Anhaften der Wellenlängenumwandlungsschicht (5) und des Oberseitensubstrates (11); Wärmebehandeln des Chips (12); und anschließendes Ausbilden einer Antireflexionsschicht (20) auf zumindest einer von einer einfallsseitigen Endfläche des optischen Wellenleiters und einer ausgabeseitigen Endfläche des optischen Wellenleiters, wobei: die einfallsseitige Endfläche so angepasst ist, dass die Grundwelle auf die Wellenlängenumwandlungsschicht (5) einfällt, und die ausgabeseitige Endfläche so angepasst ist, dass die Oberschwingungen von ihr ausgegeben werden; der optische Wellenleiter einen optischen Wellenleiter in Gratbauart umfasst; eine Nut der Gratstruktur auf jeder Seite des optischen Wellenleiters in Gratbauart ausgebildet ist; jede Nut der Gratstruktur mit der Oberseitenhaftschicht (10) gefüllt ist, und nach dem Wärmebehandlungsschritt und vor dem Ausbilden der Antire- flexionsschicht (20) eine Tiefe (t1) eines konkaven Abschnitts (17) der Oberseiten- haftschicht (10) von einer Endfläche des Chips (12) zumindest innerhalb der Nut der Gratstruktur in einem Bereich von 100 nm bis 1500 nm liegt.
Patent DE-102009017888-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Plasmadichteverteilung in einem Vakuumprozess
Inventor: TEICHERT BERND
IPC: H05H1/46
Filed: 2009-03-20
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern einer Plasmadichteverteilung in einem Vakuumprozess zur Behandlung eines Substrats, wobei in einer Vakuumkammer eine Kathode und benachbart zur Kathode eine Mehrzahl von Anoden angeordnet sind und eine Plasmaentladung erzeugt und die Stromversorgung der einzelnen Anoden getrennt voneinander gesteuert wird. Mit dem Verfahren und der Vorrichtung soll die Plasmadichteverteilung in einem Vakuumprozess einfach und schnell sowie lokal differenziert veränderbar sein. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Steuerung der einzelnen Anoden derart, dass der Anodenstrom einer ersten Anode aus einer Reihe benachbart zueinander angeordneter Anoden einen ersten Stromwert zwischen einem maximalen Stromwert und Null und der Anodenstrom einer anderen Anode dieser Reihe einen davon abweichenßer Null sind.
Patent DE-102009023147-B4 (DE)
Title: Klimatisierungseinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GÄRTNER STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-05-28
Granted: 2023-05-17
Abstract: Klimatisierungseinheit (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (12), einem Kondenswasserauffangbereich (36), einem Kondenswasserkanal (40) zum Abführen des Kondenswassers aus dem Gehäuse (12), einem Außenwasserauffangbereich (50) und einem Außenwasserkanal, wobei der Kondenswasserkanal (40) und der Außenwasserkanal in mindestens einer gemeinsamen Wasseraustrittsöffnung (42) münden, wobei ein Wasserkanal vorgesehen ist, der einen Boden (60), zwei Seitenwände (62) und eine Trennwand (64) aufweist, die den Kondenswasserkanal (40) vom Außenwasserkanal trennt, wobei der Wasserkanal zwei Eingänge für Kondenswasser und einen Eingang für Außenwasser aufweist und sich die Trennwand (64) von einem Außenwasser-Eingang bis hin zu einem am anderen Ende des Wasserkanals liegenden Kondenswasser-Eingang erstreckt.
Patent DE-102009037441-B4 (DE)
Title: System zur drahtlosen Aktivierung eines vorgegebenen Satzes von Fahrzeugmerkmalen
Inventor: PROEFKE DAVID T
IPC: B60R25/20
Filed: 2009-08-13
Granted: 2017-10-19
Abstract: System (100) zur drahtlosen Aktivierung eines vorgegebenen Satzes von Fahrzeugmerkmalen für ein Fahrzeug mit einem Prozessor (104), wobei das System (100) umfasst: einen Einparkdienst-Schlüsselanhänger (50) in drahtloser Kommunikation mit dem Prozessor (104), der so konfiguriert ist, dass er den vorgegebenen Satz von Fahrzeugmerkmalen aktiviert, wenn er freigegeben ist; eine Buchse (110), die mit dem Fahrzeug gekoppelt und zum Lagern des Einparkdienst-Schlüsselanhängers (50) konfiguriert ist; und einen Master-Schlüsselanhänger (20) in drahtloser Kommunikation mit dem Prozessor (104), der so konfiguriert ist, dass er an den Prozessor (104) ein Signal zum Freigeben des Einparkdienst-Schlüsselanhängers (50) sendet, um den vorgegebenen Satz von Fahrzeugmerkmalen zu aktivieren, wobei der Einparkdienst-Schlüsselanhänger (50) gesperrt ist, wenn er in der Buchse (110) gelagert ist, und wobei das Freigeben des Einparkdienst-Schlüsselanhängers (50) durch das von dem Master-Schlüsselanhänger (20) gesendete Signal nur möglich ist, wenn der Einparkdienst-Schlüsselanhänger (50) aus der Buchse (110) entnommen wurde.
Patent DE-102009039637-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem für eine Tür eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ARABIA JUN FRANK J
IPC: B60R25/00
Filed: 2009-09-01
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verriegelungssystem (20) für eine Tür (22) eines Kraftfahrzeugs, welches umfasst:eine erste Leistungsquelle (24);eine zweite Leistungsquelle (26);eine Verriegelungsanordnung (28) für die Tür (22), die mit der ersten Leistungsquelle (24) und der zweiten Leistungsquelle (26) gekoppelt ist;eine elektronische Steuereinheit (30), die derart ausgebildet ist, um einen Betrieb der Verriegelungsanordnung (28) zu steuern, undeinen elektronischen Schalter (32, 34, 36, 38), der mit der elektronischen Steuereinheit (30) gekoppelt ist; wobei die elektronische Steuereinheit (30) derart ausgebildet ist, um:einen Zustand der ersten Leistungsquelle (24) zu bestimmen,den Zustand der ersten Leistungsquelle (24) zu beurteilen, unddie zweite Leistungsquelle (26) für den Betrieb der Verriegelungsanordnung (28) zu wählen, wenn die Beurteilung des Zustands angibt, dass die erste Leistungsquelle (24) nicht ausreicht, um die Verriegelungsanordnung (28) zu betreiben;dadurch gekennzeichnet , dassdie elektronische Steuereinheit (30) ferner derart ausgebildet ist, um die Zustandsbestimmung und -beurteilung der ersten Leistungsquelle (24) auf der Grundlage einer Aktivierung des elektronischen Schalters (32, 34, 36, 38) durchzuführen.
Patent DE-102009054690-B4 (DE)
Title: Sandwichverbundbauteil, Verfahren zur Herstellung eines Sandwichverbundbauteils und Verbindungsanordnung
Inventor: LUTZ ROLAND
IPC: B32B5/18
Filed: 2009-12-15
Granted: 2018-03-08
Abstract: Sandwichverbundbauteil (1, 10) mit einer Kernschicht (2) und einer an wenigstens einer der beiden Hauptflächen (2a, 2b) der Kernschicht (2) vorgesehenen Deckschicht (3), welche mit der Kernschicht (2) mittels eines Harzinfusionsverfahrens, Harzinjektionsverfahrens oder Handlaminierverfahrens verbunden ist, wobei die Kernschicht (2) eine Mehrzahl von an ihren Seitenflächen (5a) nebeneinander angeordneten flächenförmigen Strukturelementen (5, 5.1, 5.2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein erstes und wenigstens ein zweites flächenförmiges Strukturelement (5.1, 5.2) mittels wenigstens einer den Harzfluss (4) während der Durchführung des Harzinfusionsverfahrens, Harzinjektionsverfahrens oder Handlaminierverfahrens beeinflussenden Verbindungsanordnung (6) an ihren anstoßenden Seitenflächen (5a) miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsanordnung (6) ein längliches Verbindungselement (6a), welches jeweils im Bereich seiner Stirnseiten (7) schwalbenschwanzförmige Auskragungen (8) aufweist und eine erste und eine zweite entsprechend an dem wenigstens einen ersten und an dem wenigstens einen zweiten flächenförmigen Strukturelement (5.1, 5.2) vorgesehene schwalbenschwanzförmige Verbindungsaussparung (9.1, 9.2) aufweist, welche jeweils zur Aufnahme einer der schwalbenschwanzförmigen Auskragungen (8) des Verbindungselements (6a) ausgebildet ist.
Patent DE-102010002207-B4 (DE)
Title: Temperatursteuerung für Gaslaser
Inventor: WATANABE YUKIO
IPC: H01S3/23
Filed: 2010-02-22
Granted: 2022-11-17
Abstract: Temperatursteuerung für einen Gaslaser, die Temperaturen einer Vielzahl von temperaturgesteuerten Vorrichtungen (11 bis 14) steuert, die zumindest zwei erste temperaturgesteuerte Abschnitte (11a bis 14a), die eine Temperatursteuerung innerhalb eines ersten Bereichs einer ersten Temperatur +/- 0,5 Grad erfordern, und zumindest zwei zweite temperaturgesteuerte Abschnitte (11b bis 14b), die eine Temperatursteuerung innerhalb eines zweiten Bereichs mit einer Obergrenze, die höher ist als die des ersten Bereichs, erfordern, umfasst, wobei die Temperatursteuerung für einen Gaslaser aufweist:einen ersten Temperatursteuerungsabschnitt (32), der ein Kühlmittel oder Heizmittel zum Anpassen einer Temperatur eines jeden ersten temperaturgesteuerten Abschnitts erzeugt;einen zweiten Temperatursteuerungsabschnitt (31), der ein Kühlmittel oder Heizmittel zum Anpassen einer Temperatur eines jeden zweiten temperaturgesteuerten Abschnitts erzeugt;ein erstes Leitungssystem (L2), das den ersten Temperatursteuerungsabschnitt und jeden ersten temperaturgesteuerten Abschnitt parallel verbindet; undein zweites Leitungssystem (L1), das den zweiten Temperatursteuerungsabschnitt und jeden zweiten temperaturgesteuerten Abschnitt parallel verbindet, wobeider erste Temperatursteuerungsabschnitt und der zweite Temperatursteuerungsabschnitt eine einzelne Temperatursteuerungseinheit (32) sind,eine Ausgangsleitung (L1a), die zu jedem zweiten temperaturgesteuerten Abschnitt des zweiten Leitungssystems gerichtet ist, mit der einzelnen Temperatursteuerungseinheit verbunden ist, unddie einzelne Temperatursteuerungseinheit das Mittel innerhalb einer Rückführleitung des ersten Leitungssystems zu jedem zweiten temperaturgesteuerten Abschnitt zuführt.
Patent DE-102010011156-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermischen Behandlung von Halbleitersubstraten
Inventor: KEIM UWE
IPC: F27B5/04
Filed: 2010-03-12
Granted: 2013-11-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum thermischen Behandeln von Substraten, mit einem Prozessrohr (4) zur Aufnahme einer Vielzahl von Substraten, einem das Prozessrohr (4) radial umgebenden Widerstandsheizelement (6) und einem Gehäuse (8), das das Widerstandsheizelement (6) umgibt und gegenüber der Umgebung isoliert, wobei das Widerstandsheizelement aus einem metallfreien Werkstoff besteht, das eine Rohrform mit wenigstens einem Einschnitt (12) aufweist, wobei der wenigstens eine Einschnitt (12) so angeordnet ist, dass er einen linearen Strompfad zwischen Kontaktpunkten für eine elektrische Kontaktierung des Widerstandsheizelement (6) unterbindet und somit wenigstens ein nicht-linearer Strompfad gebildet wird, wobei das Gehäuse (8) das Widerstandsheizelement (6) Gasdicht umgibt und die Vorrichtung (1) ferner Mittel zum Erzeugen eines Vakuums oder einer Schutzgasatmosphäre in dem Gehäuse (8) aufweist.
Patent DE-102010014839-B4 (DE)
Title: Einbauleuchte
Inventor: FRENSCH FRANK
IPC: F21S8/10
Filed: 2010-04-13
Granted: 2012-05-24
Abstract: Leuchte (10), insbesondere für Land- und Wasserfahrzeuge, umfassend einen Leuchtenkörper (1) mit zumindest einem Leuchtmittel, welcher in zumindest zwei Lichtabstrahlbereiche unterteilt ist, wobei der Leuchtenkörper (1) ein zentrales Leuchtmittel als Tageslicht und zumindest ein Leuchtmittel als Nacht- oder Notlicht aufweist und für das Nacht- oder Notlicht im Leuchtenkörper (1) eine Optik (14) koaxial zum zentralen Leuchtmittel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Optik (14) aus einem Kreisringsegment (7) mit einem sägezahnförmigen Profil besteht, wobei die Erhebungen (16) in Hauptstrahlrichtung des zentralen Leuchtmittels ausgerichtet sind und die dreieckförmigen Erhebungen (16) des Profils ausgehend vom Einstrahlort des Leuchtmittels für das Nacht- oder Notlicht mit maximaler Höhe über 180 Grad flacher verlaufend ausgebildet sind und der Abstand der Erhebungen (16) zunimmt.
Patent DE-102010015067-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Blechpaketen
Inventor: KOENEKE RAINER
IPC: B21D28/00
Filed: 2010-04-15
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Blechpaketen aus einzelnen aufeinander geschichteten Blechen, von denen jedes Blech ein erstes Teil mit einer ersten Kontur und ein zweites Teil mit einer zweiten Kontur aufweist, bei dem die Bleche in einer Schnittebene liegend maßgerecht zugeschnitten und die zugeschnittenen Bleche sodann zu einem Blechpaket auf einander geschichtet werden, das unterschiedlich zugeschnittene Bleche enthält, wobei ein Blechband oder Rohbleche zwei hintereinander liegenden Stanzstationen mit einer Vorschubbewegung in einer Förderrichtung zugeführt werden, in denen – in einer ersten Stanzstation das erste Blechteil jedes Bleches zumindest teilweise zugeschnitten wird und – in einer zweiten Stanzstation das zweite Blechteil jedes Bleches zumindest teilweise zugeschnitten wird wobei – die Länge des Vorschubs des Blechbandes oder der Rohbleche von der ersten zu der zweiten Stanzstation beim Beschneiden aufeinander folgender Bleche schrittweise derart verändert wird, dass das erste und das zweite Teil dieser Bleche in unterschiedlichem Maß gegeneinander versetzt sind.
Patent DE-102010021631-B4 (DE)
Title: Sicherheits-Reißverschluss
Inventor: BALZAT ERNST
IPC: A44B19/30
Filed: 2010-05-26
Granted: 2013-08-14
Abstract: Sicherheits-Reißverschluss mit zwei Verschlussbändern (11, 12), die ineinandergreifende Zähne (13) aufweisen, und einem Schieber (20), der zum Öffnen und Schließen längs der Verschlussbänder verschiebbar ist, wobei der Schieber ein Fangelement (25) aufweist, wobei an einem Ende des Reißverschlusses ein Endstück (17) zum Festhalten des Fangelements in der Verschlussstellung des Schiebers (20) vorgesehen ist, und dass das Endstück (17) zum Freigeben des Fangelementes (25) ein verdeckt angeordnetes Löseorgan (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangelement 25 als abstehende federnde Zunge ausgebildet ist und zugleich das Löseorgan (30) darstellt.
Patent DE-102010024296-B4 (DE)
Title: Abisolierwerkzeug
Inventor: OVERS ARMIN
IPC: H01R43/00
Filed: 2010-06-18
Granted: 2016-09-22
Abstract: Abisolierwerkzeug (100) für ummantelte Kabel (6), umfassend – einen Aufnahmehohlzylinder (2, 20) mit einem Lumen-Querschnitt, der dem Außendurchmesser des abzuisolierenden, in Achsenrichtung (A) des Aufnahmehohlzylinders (2, 20) einzuschiebenden Kabels (6) entspricht, – eine Schneide (8), die über die Innenfläche des Lumens ragt und zum Aufschneiden des Kabelmantels (6.1) dient und die in einem fixierten, schräg zur Längsachse (A) des Aufnahmehohlzylinders (2, 20) liegenden Winkel mit dem Aufnahmehohlzylinder (2, 20) fest verbunden ist, so dass bei Drehen des Aufnahmehohlzylinders und axialem Verschieben des Kabels (6) gegenüber dem Aufnahmehohlzylinders (2, 20) ein wendelförmiger Schnitt (S) durch den Kabelmantel (6.1) ausführbar ist, wobei der Aufnahmehohlzylinder (2, 20) mit der Schneide (8) an das Ende eines wenigstens teilweise hohlen Handgriffs (1) angebaut ist, wobei der Hohlraum des Handgriffs (1) offen gegenüber dem Aufnahmehohlzylinder (2, 20) ist und der Hohlraum wenigstens die maximal übliche Länge des abzuisolierenden Kabelendes aufnehmen kann, und wobei der Handgriff (1) wenigstens im Anschlussbereich an den Aufnahmehohlzylinder (2, 20) durchsichtig ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Handgriff (1) abgewandten Seite des Aufnahmehohlzylinders (2, 20) eine Hohlkappe (3) mit einer zur Aufnahmeöffnung des Aufnahmehohlzylinders (2, 20) in Flucht liegenden Kabel-Einstecköffnung (13) aufgesetzt ist, wobei die Hohlkappe (3) auf eine mit dem Handgriff endseitig verbundene Gewindehülse (16) aufgeschraubt ist, und dass in den Innenhohlraum der Gewindehülse der Aufnahmehohlzylinder (2, 20) mit der Schneide (8) auf wenigstens einem Teil der Länge des Aufnahmehohlzylinders (2, 20) eingeschoben oder eingeschraubt und darin gehalten ist.