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Patent DE-102018220504-A1 (DE)
Title: Leiterplatte, Motor und Lüftermotor
Inventor: ITO YOSHIHIRO
IPC: H02K11/30
Filed: 2018-11-28
Abstract: Ein Motor, der ein Laufrad eines Lüftermotors antreibt, weist einen Rotor, einen Stator und eine Leiterplatte auf. Die Leiterplatte ist elektrisch mit einer Steuerung verbunden, die den Rotor antreibt. Wenn eine elektrische Verbindung zwischen der ersten und der zweiten Signalleitung eingerichtet ist, ist der Rotor in einem ersten Modus antreibbar. Wenn eine elektrische Verbindung abgeschnitten ist, ist der Rotor in einem zweiten Modus antreibbar. Die Leiterplatte beinhaltet eine Platine, einen Vorsprung, der von einem Ende der Platine in einer ersten Richtung, die senkrecht zu einer Platinendickenrichtung ist, vorsteht, Verdrahtungsabschnitte, eine erste Oberfläche auf einer Seite in einer zweiten Richtung, die parallel zu der Platinendickenrichtung ist, und eine zweite Oberfläche auf der anderen Seite. Die Verdrahtungsabschnitte beinhalten eine erste und zweite Signalleitung, die auf der ersten bzw. zweiten Oberfläche der Platine vorgesehen sind, und dem Vorsprung, wobei die zweite Signalleitung an dem Vorsprung elektrisch mit der ersten Signalleitung verbunden ist.
Patent DE-102018222706-A1 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: JANZEN CAROLINE
IPC: H01M50/291
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkumulator (1) für ein Hybrid- oder Elektrofahrzeug. Der Akkumulator (1) weist ein Gehäuse (2) aus zwei schalenförmigen Gehäuseteilen (2a, 2b) auf, die in einer Z-Richtung aneinander liegen und einen Innenraum (3) des Gehäuses (2) bilden. Ferner weist der Akkumulator (1) mehrere Batteriemodule (4) mit mehreren Batteriezellen auf, die in dem Innenraum (3) des Gehäuses (2) angeordnet sind.Erfindungsgemäß sind die beiden Gehäuseteile (2a, 2b) mittels mehrerer das Gehäuse (2) in der Z-Richtung durchdringender Gewindestangen (17) miteinander verspannt und dadurch aneinander festgelegt.
Patent DE-102019002764-A1 (DE)
Title: Bildschirm
Inventor: HEBER ANDRÉ
IPC: G09F9/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Bildschirm (1), der in mindestens zwei Betriebsarten B1 für einen freien Sichtmodus und B2 für einen eingeschränkten Sichtmodus betrieben werden kann, wobei zur Umschaltung zwischen den Betriebsarten B1 und B2 mindestens Leuchtmittel (2), deren Licht in einen plattenförmigen, transparenten Lichtleiter (3) eingespeist wird, ein- oder ausgeschaltet werden, wobei der Lichtleiter (3) zur Lichtauskopplung auf mindestens einer der Großflächen und / oder innerhalb seines Volumens Auskoppelelemente (6), die nicht aus der entsprechenden Großfläche des Lichtleiters (3) hinausragen, aufweist, wobei erfindungsgemäß der Lichtleiter (3) auf mindestens einer seiner Großflächen weiterhin Strukturelemente (7) aufweist, die aus der entsprechenden Großfläche des Lichtleiters (3) hinausragen, wodurch benachbarte flächenartige Komponenten von der entsprechenden Großfläche in einem definierten Mindestabstand gehalten werden, so dass ein Anhaften benachbarter optischer Komponenten an dem Lichtleiter (3) vermieden wird.
Patent DE-102019003505-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugfelge mit einstellbarer Einpresstiefe
Inventor: GEYER TIMO
IPC: B60B25/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung ist eine Kraftfahrzeugfelge mit einstellbarer Einpresstiefe durch Verwendung verschieden langer Adapter / Distanzstücke. Man benötigt einen Felgenring / Grundkörper (1) mit Aussparungen (2) zur Aufnahme des Felgensterns, einen Felgenstern (3) und die gewünschten Adapter (4,5), die die Einpresstiefe bestimmen.
Patent DE-102019005920-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem aus einer wellenförmigen Platte mit einstellbaren Verbindungselementen, Solaranlage, Dach, Carport und Fassade mit dem System der Hebeschiebetechnik
Inventor: DINÇER ERHAN
IPC: H02S20/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem, das aus einer wellenförmigen Platte, einem paarweise auf der wellenförmigen Platte befestigen gerichteten Hebe-Schiebe-Verbindungselement, das im Wesentlichen aus drei Funktionsbereichen, im ersten und zweiten Funktionsbereich einen breiteren und einen schmaleren Aufnahmeraum, und im dritten Funktionsbereich zweiseitig angeordnete Kreuzverbindern besteht, einer wellenförmigen Platte ausgebildet ist, wobei die wellenförmige Platte aus zweiseitigen Bodenflächen und aus je einer zueinander parallelen Trapezform besteht, wobei jede Trapezform ein oberes Segment und zu dem oberen Segment breitschenklig angeordneten zwei Seitenschenkel aufweist, wobei das obere Segment mit ihm verbundenes Hebe-Schiebe-Verbindungselement miteinander verbindet.
Patent DE-102019006496-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: HERTWIG GUIDO
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei anhand erfasster Signale einer fahrzeugseitigen Umgebungssensorik (4) eine Umgebung des Fahrzeuges (1) und sich in dieser befindende Objekte detektiert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- das Fahrzeug (1) im Parkzustand mittels der Umgebungssensorik (4) überwacht wird, wobei- bei einem erfassten, vor oder hinter dem Fahrzeug (1) ein- oder ausparkenden weiteren Fahrzeug (3) überprüft wird, wieviel Raum dem Fahrzeug (1) zur Vergrößerung einer Parklücke (P) des weiteren Fahrzeuges (3) zur Verfügung steht, ohne ein hinter oder vor dem Fahrzeug (1) parkendes Fahrzeug (2) zu berühren, wobei- eine Entfernung des weiteren Fahrzeuges (3) zu dem Fahrzeug (1) fortlaufend erfasst wird und das Fahrzeug (1) bei Unterschreitung eines vorgegebenen Schwellwertes zur Vermeidung einer Kollision um den ermittelten zur Verfügung stehenden Raum autonom vor- oder zurückgefahren wird.
Patent DE-102019006580-A1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für eine Klappe eines Nutzfahrzeugs
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung (18) für eine zwischen einer Schließstellung (S) und wenigstens einer Offenstellung verschwenkbar an einem Aufbau (14) eines Nutzfahrzeugs (10) gehaltene Klappe (16) des Nutzfahrzeugs (10), mit wenigstens einem an dem Aufbau (14) befestigbaren ersten Verschlusselement (22), und mit wenigstens einem an der Klappe (16) befestigbaren und mit der Klappe (16) relativ zu dem Aufbau (14) und relativ zu dem ersten Verschlusselement (22) mitverschwenkbaren zweiten Verschlusselement (20), welches durch Verschwenken der Klappe (16) in die Schließstellung (S) in formschlüssiges Zusammenwirken mit dem ersten Verschlusselement (22) bewegbar ist, wodurch die Klappe (16) in der Schließstellung (S) relativ zu dem Aufbau (14) verriegelbar ist, wobei das zweite Verschlusselement (20) aus einem Federstahl gebildet ist und einen sich in Einbaulage der Verschlusseinrichtung (10) und zumindest in der Schließstellung (S) der Klappe (16) in Fahrzeuglängsrichtung erweiternden Einführtrichter (24) aufweist, in welchen zum Verriegeln der Klappe (16) das erste Verschlusselement (22) einsteckbar ist, und wobei bezogen auf die Einbaulage der Verschlusseinrichtung (10) in Fahrzeugquerrichtung (40) beidseitig des zweiten Verschlusselements (20) jeweils wenigstens ein Federelement (44, 46) vorgesehen ist, über welche das zweite Verschlusselement (20) in Fahrzeugquerrichtung (40) relativ zu der Klappe (16) bewegbar und gefedert an der Klappe (16) abstützbar ist.
Patent DE-102019108517-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer mehrfach belegten Heizungsanlage
Inventor: WRISKE JOCHEN
IPC: F23N1/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Heizungsanlage (1) mit mindestens zwei Heizgeräten (2, 3), die an einer gemeinsamen Abgasanlage (4) angeschlossen sind, umfassend zumindest folgende Schritte:a) Übermitteln von Betriebszuständen von den mindestens zwei Heizgeräten (2, 3) an eine übergeordnete Verwaltungseinrichtung (5),b) Verarbeiten der in Schritt a) übermittelten Betriebszustände durch die übergeordnete Verwaltungseinrichtung (5),c) Übermitteln mindestens eines Ergebnisses aus Schritt b) an zumindest eines der mindestens zwei Heizgeräte (2, 3),d) Anpassen mindestens einer Betriebsparametervorgabe des zumindest einen der mindestens zwei Heizgeräte (2, 3), wenn erkannt wurde, dass mindestens zwei der Heizgeräte (2, 3) gleichzeitig in einem Heizbetrieb betrieben werden.
Patent DE-102019108789-A1 (DE)
Title: Führungsrohr für ein Fahrzeug
Inventor: WEN YUAN-HUNG
IPC: F16L9/147
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Führungsrohr (1) für ein Fahrzeug mit einem Innenrohr (10); einer Metallschicht (20), die das Innenrohr (10) umschließt; einer ersten Mantelschicht (30), die die Metallschicht (20) umschließt und aus einem Polymer aus PP (Polypropylen) gebildet ist; und einer zweiten Mantelschicht (40), die die erste Mantelschicht (30) umschließt und aus einem Polymer aus PP gebildet ist, das anders als das Polymer der ersten Mantelschicht (30) ist.
Patent DE-102019109297-A1 (DE)
Title: Lufttrocknergehäuse, Zylinderkopfgehäuse und Gehäusesystem, Kompressor und Montageverfahren
Inventor: BREDBECK KLAUS
IPC: F04B39/12
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lufttrocknergehäuse (100) mit einer Aufnahme für eine Lufttrockenkartusche oder dergleichen Lufttrockenmittel, zur Montage an einem Zylinderkopfgehäuse (200) eines Kompressors oder dergleichen Verdichter (1000), mit einem Lufttrocknergehäuserand (170), der aufweist:- einen ersten Teil (110A) eines ersten Verbindungsmittels (110) und einen ersten Teil (120A) eines zweiten Verbindungsmittels (120), wobei- der erste Teil (120A) des zweiten Verbindungsmittels (120) an dem Lufttrocknergehäuserand (170) dem ersten Teil (110A) des ersten Verbindungsmittels (110) gegenüberliegt, wobei- der Lufttrocknergehäuserand (170) eine Anschlussebene (190) zwischen dem Lufttrocknergehäuse (100) und dem Zylinderkopfgehäuse (200) aufspannt, wobei- das erste und zweite Verbindungsmittel (110, 120) ausgebildet ist, eine lösbare Verbindung an dem Lufttrocknergehäuserand (170) zu realisieren. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass für die lösbare Verbindung:- das erste Verbindungsmittel (110) als eine Halteverbindung (700) bildbar ist, mittels der das Lufttrocknergehäuse (100) um eine Achse (A) entlang der Anschlussebene (180) zum Zylinderkopfgehäuse (200) schwenkbar ist (S), und- das zweite Verbindungsmittel (120) als eine Klemmverbindung (600, 601, 602, 603) bildbar ist, mittels der das Lufttrocknergehäuse (100) gegen eine Haltekraft der Halteverbindung (700) an das Zylinderkopfgehäuse (200) klemmbar ist, wobei,- der erste Teil (110A) des ersten Verbindungsmittels (110) als ein erstes Halteteil in Form eines axialen Einlegestifts (130) und/oder einer axialen Haltenut (140) mit axialer Erstreckung (E) entlang der Achse (A), ausgebildet ist, und- der erste Teil (120A) des zweiten Verbindungsmittels (120) als ein erstes Klemmteil in Form eines Haltemittels ausgebildet ist.
Patent DE-102019110008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Zellkontaktierungssystems für ein Batteriemodul eines Fahrzeugs, Zellkontaktierungssystem sowie Batteriemodul
Inventor: FRANKE TORSTEN
IPC: H01M50/503
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Zellkontaktierungssystems (3) für ein Batteriemodul (1) eines Fahrzeugs, bei welchem eine Mehrzahl von Verbindungselementen (4) zum jeweiligen elektrischen Verbinden von benachbarten Batteriezellen (2) des Batteriemoduls (1) hergestellt wird, wobei die jeweiligen Verbindungselemente (4) derart hergestellt werden, dass diese einen Bereich (5) mit einer verminderten Steifigkeit aufweisen, und eine Halteeinrichtung (10) zum Halten der Verbindungselemente (4) bereitgestellt wird, wobei die Halteeinrichtung (10) durch elektrisch isolierende Trägerelemente (11a, 11b, 11c) bereitgestellt wird, zunächst zumindest ein Grundkörper bereitgestellt wird und mit den Trägerelementen (11a, 11b, 11c) verbunden wird und anschließend die Verbindungelemente (4) aus den zumindest einen Grundkörper hergestellt werden.
Patent DE-102019110573-A1 (DE)
Title: Toilettenbecken
Inventor: MARUYAMA TAKASHI
IPC: E03D11/02
Filed: 2019-04-24
Abstract: Ein Toilettenbecken umfasst einen Toilettenbeckenteil, der eine beckenförmige Abfallproduktaufnahmefläche und einen Wassersammelbehälterteil, der von einem unteren Endrand der Abfallproduktaufnahmefläche nach unten vertieft angeordnet ist, und einen ersten Wasserabführteil aufweist, der Spülwasser aus einem ersten Wasserabführloch in Richtung einer Seite in die Umfangsrichtung in den Toilettenbeckenteil abführt, um einen Wasserstrom zu bilden, der entlang eines rückseitigen Bereichs einer hinter dem Wassersammelbehälterteil vorgesehenen Abfallproduktaufnahmefläche läuft, wobei die Abfallproduktaufnahmefläche eine Ablagefläche zum Leiten des aus dem Wasserabführloch abgeführten Spülwassers in eine Seite des Toilettenbeckenteils in die Umfangsrichtung aufweist, die Ablagefläche so strukturiert ist, dass eine Form in einer entlang einer radialen Richtung des Toilettenbeckenteils geschnittenen Fläche eine ebene Fläche ist, und eine Neigung in der radialen Richtung der Ablagefläche in dem rückseitigen Bereich größer ausgelegt ist als eine Neigung in der radialen Richtung der Ablagefläche in einem Seitenbereich der Abfallproduktaufnahmefläche, die entweder auf der linken oder rechten Seite des Wassersammelbehälterteils angeordnet ist.
Patent DE-102019110770-A1 (DE)
Title: Hinteres diffusorsystem für ein fahrzeug
Inventor: DEL GAIZO STEVEN A
IPC: B62D37/02
Filed: 2019-04-25
Abstract: Ein Kraftfahrzeug umfasst eine Karosserie mit einem Vorderabschnitt, einem Hinterabschnitt und einem Unterbodenabschnitt. Das Fahrzeug umfasst zusätzlich eine Platte, die schwenkbar mit dem Unterbodenabschnitt, benachbart zum hinteren Abschnitt der Karosserie, gekoppelt ist. Die Platte weist eine Vorderkante und eine Hinterkante auf und ist um die Vorderkante schwenkbar. Die Platte ist zwischen einer Verstauposition und einer Nutzungsposition schwenkbar. In der Verstauposition ist die Hinterkante um einen ersten Abstand von einer Fahrbahnfläche beabstandet und in der Nutzungsposition ist die Hinterkante um einen zweiten Abstand von der Fahrbahnfläche beabstandet. Der zweite Abstand ist größer als der erste Abstand. Das Fahrzeug umfasst zusätzlich ein Stellglied, das konfiguriert ist, um die Platte als Reaktion auf die Erfüllung eines Betriebszustands zwischen der Verstauposition und der Nutzungsposition zu bewegen.
Patent DE-102019111380-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung mit wärmetauschervorrichtung und vereinheitlichtem rahmen
Inventor: BALOGH MICHAEL P
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-05-02
Abstract: Eine Batterieanordnung umfasst eine Wärmetauschervorrichtung mit einer ersten Leitung mit einem Kanal und einer Wärmetauscherplatte, die an die erste Leitung angrenzt. Ein vereinheitlichter Rahmen mit mindestens einer Wand ist konfiguriert, um die Wärmetauschervorrichtung zumindest teilweise zu umkapseln. Ein erster Elektrodenstapel ist an der ersten Seite der Wärmetauscherplatte angeordnet und konfiguriert, um in einen ersten Hohlraum zu passen, der durch die mindestens eine Wand und die erste Seite der Wärmetauscherplatte definiert ist. In einem Beispiel ist die erste Leitung der Wärmetauschervorrichtung in die mindestens eine Wand eingebettet. In einem anderen Beispiel erstreckt sich die erste Leitung entlang der mindestens einen Wand, wobei sich die erste Leitung außerhalb des ersten Hohlraums befindet. Ein Verfahren zum Ausbilden der Batterieanordnung kann das Ausbilden der Wärmetauschervorrichtung und das Verbinden eines vereinheitlichten Rahmens umfassen.
Patent DE-102019111870-A1 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung mit automatischem Antrieb
Inventor: WALLNER CHRISTOPH
IPC: E05B47/04
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entriegelungsvorrichtung (1) für eine Tür oder ein Tor. Um eine solche einfach und kompakt zu gestalten, wird eine Entriegelungsvorrichtung (1) mit einem Kraftübertragungsteil (6), das in Längsrichtung (LR) der Entriegelungsvorrichtung (1) verstellbar ist und dabei auf ein Schloss wirken und dieses entriegeln kann, sowie einem Betätigungselement (3), das mittels mindestens einem Getriebe (5) das Kraftübertragungsteil (6) verstellen kann, und einem Antrieb (7), der das Kraftübertragungsteil (6) verstellen kann vorgeschlagen, wobei der Antrieb (7) einen Rotationsmotor (12) und ein Antriebsgetriebe (13) mit mindestens einem Rotationselement (13a, 13b, 13c, 13d, 13e) aufweist, und wobei das Antriebsgetriebe (13) die rotatorische Bewegung des Rotationsmotors (12) in eine lineare Bewegung des Kraftübertragungsteils (6) übersetzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsgetriebe (13) mindestens eine Pleuelstange (8) aufweist, die auf das Kraftübertragungsteil (6) wirkt und an einem Koppelpunkt (KP) verdrehbar an dem Rotationselement (13a, 13b, 13c, 13d, 13e) gelagert ist.
Patent DE-102019116490-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Zuordnen eines Nutzers zu einem Fahrzeug
Inventor: NEUHAEUSER MICHAEL
IPC: H04W12/06
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Zuordnen eines Nutzers zu einem Fahrzeug. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines Codes am Fahrzeug, wobei der Code durch ein mobiles Endgerät eines Nutzers lesbar ist und eindeutige Identifizierungsinformationen einer SIM-Karte des Fahrzeugs umfasst; ein Lesen des am Fahrzeug bereitgestellten Codes durch das mobile Endgerät; ein Senden einer Anfrage für eine Zuordnung des Nutzers zum Fahrzeug durch das mobile Endgerät an eine zentrale Einheit, wobei die Anfrage die gelesenen eindeutigen Identifizierungsinformationen der SIM-Einheit des Fahrzeugs umfasst; und ein Zuordnen des Nutzers zum Fahrzeug durch die zentrale Einheit.
Patent DE-102019119944-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für einen Hubkolbenverdichter
Inventor: BURKAUSKAS MARIUS
IPC: F04B39/08
Filed: 2019-07-24
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Ausführung handelt es sich um einen Hubkolbenkompressor für ein Druckluftversorgungsystem in einem Kraftfahrzeug, mit einem Zylinderkopf in dem ein Entlastungssystem integriert ist, mittels dem ein Entlastungskanal in einer Ventilträgerplatte des Zylinderkopfes, der einen Arbeitsraum des Hubkolbenkompressors mit einem Raum im Zylinderkopf verbindet, schaltbar ist.Zur Verbesserung der Effizienz des Hubkolbenkompressors wird vorgeschlagen, dass das Entlastungssystem eine Schaltvorrichtung und eine Lamelle umfasst, wobei die Lamelle arbeitsraumseitig an der Ventilträgerplatte befestigt ist und derart ausgelegt ist, das diese zum Öffnen des Entlastungskanals von der Ventilträgerplatte abhebbar ist, wobei das Abheben des Lamelle selbsttätig und/oder gesteuert mittels des Entlastungssystems erfolgen kann.
Patent DE-102019121395-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für Maschinenelemente oder Anlageteile
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: G01M13/04
Filed: 2019-08-08
Abstract: Bei einer Positioniervorrichtung mit Zustandsüberwachungseinheit ist ein beweglicher Messarm MA vorgesehen, der über ein Abtastelement Unebenheiten einer Kugelbahn erfasst.
Patent DE-102019123842-A1 (DE)
Title: Energiespeicher-Bodengruppe für einen Kraftwagen
Inventor: KECALEVIC NERMIN
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeicher-Bodengruppe für einen Kraftwagen, mit einer eine Mehrzahl von Batteriemodulen (18) umfassenden elektrischen Energiespeichereinrichtung (19), welche in einem mehrteiligen Speichergehäuse (17) aufgenommen und unterseitig eines Fahrzeugbodens (6) des Kraftwagens angeordnet ist.Um eine Energiespeicher-Bodengruppe für einen Kraftwagen zu schaffen, welche äußerst einfach und gewichtsgünstig ist und die von einem Speichergehäuse (17) hinsichtlich seiner Dichtheit geforderten Eigenschaften erfüllt, ist der Fahrzeugboden (6) als Gehäuseteil des Speichergehäuses (17) ausgebildet und mit wenigstens einem weiteren Gehäuseteil (16) des Speichergehäuses (17) über wenigstens eine gasdichte Verbindung (26) verbunden.
Patent DE-102019130058-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: B60W20/12
Filed: 2019-11-07
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) entlang einer vorgegebenen Route (7) zu einem Zielort (2) geführt wird, wobei die Route (7) wenigstens eine Ladepause (9) umfasst, während der ein Energiespeicher (10) des Kraftfahrzeugs (1) durch eine fahrzeugexterne Ladeeinrichtung (19) geladen wird, wobei für wenigstens einen Abschnitt (8) der Route (7) eine jeweilige Sollgeschwindigkeit (24) ermittelt wird, indem die Summe (25) aus einer prognostizierten Fahrzeit (26) für den wenigstens einen Abschnitt (8) und einer prognostizierten Dauer (27) der wenigstens einen Ladepause (9) minimiert wird, wobei die jeweilige prognostizierte Fahrzeit (26) von der jeweiligen Sollgeschwindigkeit (24) und die prognostizierte Dauer (27) der jeweiligen Ladepause (9) von der Sollgeschwindigkeit (24) oder wenigstens einer der Sollgeschwindigkeiten (24) abhängt, wonach in dem jeweiligen Abschnitt (8) ein die Sollgeschwindigkeit (24) betreffender Hinweis an einen Fahrer (3) des Kraftfahrzeugs (1) ausgegeben wird und/oder die Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) in Abhängigkeit der jeweiligen Sollgeschwindigkeit (24) gesteuert oder geregelt wird.
Patent DE-102019132007-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme sowie elektronisches Gerät
Inventor: JARMUTH VOLKER
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-11-26
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektrische Anschlussklemme (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, mit einem Gehäuse (110), mit einer in dem Gehäuse (110) angeordneten Klemmfeder (120), mit einem Strombalken (160) und mit einem Klemmhebel (140), wobei die Klemmfeder (120) einen Kontaktschenkel (121) aufweist, um einen anzuschließenden elektrischen Leiter federnd elastisch gegen den Strombalken (160) zu verspannen, wobei der Klemmhebel (140) an dem Gehäuse (110) befestigt ist, wobei der Klemmhebel (140) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung um eine Schwenkachse (141) schwenkbar ist, wobei der Kontaktschenkel (121) eine Durchgangsöffnung (123) aufweist, mit einem Stützabschnitt (111), der die Durchgangsöffnung (123) des Kontaktschenkels (121) durchdringt und an einem Halteschenkel (124) der Klemmfeder (120) anliegt.
Patent DE-102019132559-A1 (DE)
Title: Ultraschallbearbeitungsverfahren
Inventor: FISCHER THOMAS
IPC: B29C65/08
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ultraschallbearbeitung eines Kunststoffmaterials mit den Schritten Positionieren des Kunststoffmaterials zwischen einer Sonotrode und einem Gegenwerkzeug, In-Kontakt-Bringen der mit einer Ultraschallschwingung angeregten Sonotrode mit dem Kunststoffmaterial während einer Schweißphase, Aufeinander-Zu-Bewegen von Sonotrode und Gegenwerkzeug, während einer Haltephase, in welcher weder Sonotrode noch Gegenwerkzeug mit einer Ultraschallschwingung angeregt werden, so dass eine Kraft F auf das Kunststoffmaterial aufgebracht wird. Um die Bearbeitungszeiten zu reduzieren, wobei zugleich die Qualität des Schweißvorgangs nicht beeinträchtigt oder sogar verbessert werden soll, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass während der Haltephase die Kraft F variiert wird.