baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007037814-B4 (DE)
Title: Synchronisieren eines Translation-Lookaside-Pufferspeichers mit einer erweiterten Paging-Tabelle
Inventor: BENNETT STEVEN M
IPC: G06F12/06
Filed: 2007-08-10
Granted: 2021-12-02
Abstract: Prozessor (318) eines auf Virtualisierung basierenden Systems (300), der umfasst:einen Translation-Lookaside-Puffer, TLB, (323) um ein Mapping von einer physikalischen Gastadresse (412, 432, 452) zu einer physikalischen Host-Adresse (404, 414, 424) zu speichern; undeine Logikschaltung (322, 332, 334), um eine Synchronisierung des Mappings von der physikalischen Gastadresse (412, 432, 452) zur physikalischen Host-Adresse (404, 414, 424), die im Translation-Lookaside-Puffer (323) gespeichert ist, mit einem entsprechenden Mapping, das in einer erweiterten Paging-Tabelle, EPT, (328; 455, 465, 475) gespeichert ist, durchzuführen,wobei das entsprechende Mapping ein in der EPT (328; 455, 465, 475) gespeichertes Mapping mit derselben physikalischen Gastadresse (412, 432, 452) wie das im TLB (323) gespeicherte Mapping aufweist,wobei die Synchronisierung auf dem Operanden eines Befehls basiert,wobei der Operand einen EPT-Zeiger umfasst, undwobei eine Abruflogik (330) ferner einen ersten Operanden des Befehls, einen zweiten Operanden des Befehls und einen dritten Operanden des Befehls empfängt;die Logikschaltung (322, 332, 334) fernerdas Mapping auswählt, das zumindest teilweise in der EPT (328; 455, 465, 475) gespeichert ist, basierend auf einer Kontextbezeichnung, die aus dem ersten Operanden des Befehls erhalten wird;die Gastadresse (412, 432,452) auswählt, zumindest teilweise basierend auf dem zweiten Operanden des Befehls; undeinen Ausführungsmodus des Befehls auswählt, basierend auf dem dritten Operanden des Befehls;und wobei es sich bei dem Ausführungsmodus des Befehls um einen der folgenden handelt;ein erster Modus, in welchem nur ein einziges in dem TLB (323) gespeichertes und zu der physikalischen Gastadresse (412, 432,452) gehörendes Mapping mit der entsprechenden Umsetzung in der EPT (328; 455, 465, 475) synchronisiert wird;ein zweiter Modus, in welchem alle Mappings, die in dem TLB (323) gespeichert sind und zu einem EPT-Kontext gehören, der aus der Kontextbezeichnung erhalten wird, mit den entsprechenden Mappings in der EPT (328; 455, 465, 475) synchronisiert werden, wobei die Synchronisation des Mappings ein Synchronisieren jener Einträge im TLB (323) in dem EPT-Kontext, der in dem EPT-Zeiger spezifiziert ist, mit der erweiterten Paging-Tabelle,EPT, (328; 455, 465, 475) umfasst; undein dritter Modus, in welchem alle Mappings, die in dem TLB (323) gespeichert sind und zu irgendeinem EPT-Kontext gehören, der aus der Kontextbezeichnung erhalten wird, mit den entsprechenden Mappings in einer EPT (328; 455, 465, 475) synchronisiert werden.
Patent DE-102007038351-B4 (DE)
Title: Warmwassergerät
Inventor: WINTERHALDER ROLF
IPC: F24H1/18
Filed: 2007-08-14
Granted: 2015-10-22
Abstract: Warmwassergerät (1), wenigstens umfassend einen Wasserbehälter (2), einen Wasserzulauf (3), einen Wasserablauf (4), sowie einen Metallkörper zur Wärmespeicherung (5), wobei dieser wenigstens ein Phasenübergangsmaterial (6) umfasst, wobei das Phasenübergangsmaterial (6) wenigstens ein Mittel zum Wärmetransport (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei gegenüberliegende Wände (8a, 8b) des Metallkörpers zur Wärmespeicherung (5) elektrisch isoliert sind, an welchen eine elektrische Spannung anlegbar ist, um den Metallkörper durch einen Stromfluss durch das Mittel zum Wärmetransport (7) aufzuheizen.
Patent DE-102007040996-B4 (DE)
Title: Deckel, insbesondere mit Trinkbecher
Inventor: SERRA GABRIEL ANTON JOSEF
IPC: A47J43/27
Filed: 2007-08-29
Granted: 2016-01-07
Abstract: Deckel (1) eines Getränkebechers (99) mit wenigstens einem Rührer (25), mit wenigstens einem Deckelhauptteil (15) und mit wenigstens einem Rotor (19), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) eine Drehscheibe (31) umfasst, wobei Drehscheibe (31) und Rührer (25) im verbauten Zustand zusammenhängend ausgeformt sind, und das Deckelhauptteil (15) ein Lager (29) für einen durchsteckbaren Anschluss (33, 57) des Rotors (19) bietet und das Lager (29) als Rotationspunkt für den ihn umrundenden Rührer (25) dient.
Patent DE-102007042933-B4 (DE)
Title: Mehrfachpumpensystem mit einer Leckölbohrung
Inventor: BUECHLER GERALD DIPL ING
IPC: F02M37/14
Filed: 2007-09-08
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrfachpumpensystem (1) mit einer mit einer Schutzabdeckung (3) verseheng (3) als eine Halteklammer mit einem Überdeckungsbereich (3.1) und angrenzenden Haltebereichen (3.2) ausgebildet. Die Schutzabdeckung (3) verhindert ein Eintreten von Fremdkörpern, beispielsweise Sand und/oder Staub und kann einfach und ohne Hilfsmittel montiert und demontiert werden.
Patent DE-102007044442-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum translatorischen Bewegen von nichtmagnetischen Gegenständen
Inventor: ZIMMERMANN KLAUS
IPC: B65G54/02
Filed: 2007-09-14
Granted: 2010-10-28
Abstract: Vorrichtung zum translatorischen Bewegen eines nichtmagnetischen Gegenstandes, der sich auf oder in einem durch Zustandsparameter charakterisierten Ferrofluid befindet dadurch gekennzeichnet, dass sie im Bewegungsbereich des nichtmagnetischen Gegenstandes Mittel zur Erzeugung eines örtlich festen, periodisch zeitlich alternierenden, homogenen magnetischen Primärfeldes und Mittel zur Erzeugung eines örtlich festen, inhomogenen magnetischen Sekundärfeldes aufweist, welches in der Bewegungsrichtung des nichtmagnetischen Gegenstandes nacheinander angeordnete Abschnitte mit abwechselnd entgegengesetzter Polarität aufweist, wobei das magnetische Primär- und das magnetische Sekundärfeld senkrecht zur Bewegungsrichtung des nichtmagnetischen Gegenstandes und parallel zueinander gerichtet sind.
Patent DE-102007048399-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät für Übungen des Gleichgewichts, der Vestibularmotorik und der Koordination
Inventor: HERMANN TOBIAS
IPC: A61H99/00
Filed: 2007-10-09
Granted: 2010-05-12
Abstract: Trainingsgerät für Übungen des Gleichgewichts, der Vestibularmotorik und der Koordination, bestehend aus einer Standplatte zur Abstützung der Füße eines Trainierenden und aus einer Grundplatte zur Abstützung des Gerätes auf einer Stellfläche, wobei zwischen der Standplatte und der Grundplatte mindestens eine Stützfeder angeordnet ist, die mit dem einen Endabschnitt in einer Befestigungseinrichtung an der Unterseite der Standplatte und mit dem anderen Endabschnitt in einer Befestigungseinrichtung an der Oberseite der Grundplatte abgestützt ist und wobei zwischen der Standplatte und der Grundplatte ein flexibler Hohlkörper angeordnet ist, dessen Härte mit einer zugeordneten Einrichtung regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Standplatte (1) mindestens zwei Klemmeinrichtungen (9) für jeweils mindestens ein elastisches Seil angeordnet sind, wobei die elastischen Seile an ihrem zur Klemmeinrichtung (9) entgegengesetzt angeordneten Endabschnitt mit einer Fußhalterung (12) ausgestattet sind.
Patent DE-102007049651-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Videomikroskopie von Objekten
Inventor: KOCH EDMUND
IPC: G02B21/36
Filed: 2007-10-10
Granted: 2017-02-16
Abstract: Anordnung (10) zur Videomikroskopie von Objekten (1) mit positionsveränderlichen Oberflächen von Organ- und Gefäßstrukturen, umfassend – ein Abbildungs-Linsensystem (2) mit einer Brennweite (f1) zur Abbildung eines Objekts (1) mit einer Objektgröße (G) und – ein zweites Linsensystem (3) mit einer variablen Brennweite (f2), das nach dem Abbildungs-Linsensystem (2) platziert ist und zur Erzeugung eines eine Bildgröße (B) aufweisenden Bildes des Objektes (1) mit der Objektgröße (G) auf einer Aufnahmefläche (5) einer Video-CCD-Kamera (6) vorgesehen ist, die mit einer Steuereinrichtung (8) in Verbindung steht, und das durch seine Lage im hinteren Brennpunkt (F'1) des Abbildungs-Linsensystems (2) ein konstantes Abbildungsverhältnis (m) als Quotient aus der Bildgröße (B) und der Objektgröße (G) mit m = B/G ermöglicht, – ein drittes Linsensystem (4), das mit dem zweiten Linsensystem (3) zur Erzeugung des Bildes mit der Bildgröße (B) auf der Aufnahmefläche (5) der Video-CCD-Kamera (6) zwischen der Aufnahmefläche (5) dient und das zwischen der Aufnahmefläche (5) und dem zweiten brennweitenvariablen Linsensystem (3) angeordnet ist, wobei das zweite brennweitenvariable Linsensystem (3) und das Abbildungs-Linsensystem (2) ein fokussierbares telezentrisches Abbildungssystem (7) für veränderbare, voneinander um eine Distanz (D) lageverschobene Positionen (P1, P2) des Objektes (1) mit der Objektgröße (G) bilden, und das zweite Linsensystem (3) auf die Positionen (P1, P2) des Objektes (1) der positionsveränderten Oberflächen unter Beibehaltung eines konstanten Abbildungsverhältnisses (m) bei variierbarer Brennweite (f2) eingestellt wird, wobei die Einstellung der Brennweite (f2) des zweiten Linsensystems (3) von der Steuereinrichtung (8) ausgeht, die mit einer Einrichtung (9) zur Bestimmung der Distanz (D) in Verbindung steht und eine zur Distanz (D) korrespondierende Steuergröße (U) an das zweite brennweitenvariable Linsensystem (3) anlegt, wobei in die Einrichtung (9) zur Bestimmung der Distanz (D) eine Aufofokus-Anordnung oder ein Triangulationssensorensystem integriert ist.
Patent DE-102007054273-B4 (DE)
Title: Elektronische Schaltung zum Betrieb mehrerer Gasentladungslampen an einer gemeinsamen Spannungsquelle
Inventor: WEGER ROBERT
IPC: H05B41/282
Filed: 2007-11-14
Granted: 2010-04-08
Abstract: Elektronische Schaltung zum Betrieb mehrerer Gasentladungslampen (La) an einer gemeinsamen Wechselspannungsquelle (U~) zur definierten Stromaufteilung auf die einzelnen Lampenzweige, bei der  a: der Wechselstrom durch jede Lampe (La) mittels Dioden (Dp, Dn) in seine positiven und negativen Halbwellen getrennt wird und  b: die positiven Halbwellen über die Kollektor-Emitterstrecke eines npn-Transistors (Qp) und einen Emitterwiderstand (Re) zur Wechselspannungsquelle zurückgeführt werden, und  c: die negativen Halbwellen über die Kollektor-Emitterstrecke eines pnp-Transistors (Qn) und einen Emitterwiderstand (Re) zur Spannungsquelle zurückgeführt werden, und  d: die Basisanschlüsse aller npn-Transistoren (Qp) elektrisch direkt miteinander verbunden sind oder über individuelle Basiswiderstände (Rb) miteinander verbunden sind und  e: die Basisanschlüsse aller pnp-Transistoren (Qn) elektrisch direkt miteinander verbunden sind oder über individuelle Basiswiderstände (Rb) miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  f: die vom Lampenstrom einer Gasentladungslampe (La) abgeleiteten gemeinsamen Basisströme für die Transistoren (Qp; Qn) eine Zenerdiode (Zp; Zn) oder eine gleichwertige...
Patent DE-102007055060-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Training und/oder eine Analyse des Bewegungsapparates eines Benutzers
Inventor: LANNY MICHAEL
IPC: A61B5/00
Filed: 2007-11-16
Granted: 2012-04-19
Abstract: Vorrichtung für ein Training und/oder eine Analyse des Bewegungsapparates eines Benutzers, wobei die Vorrichtung eine auf einer Grundplatte (2) gelagerte Tretplatte (4) aufweist, die durch eine Antriebseinrichtung (10) in periodische und/oder aperiodische Bewegung versetzbar ist, dass die Antriebseinrichtung (10) mindestens eine Antriebswelle (11a–11c) aufweist, auf der mindestens ein Exzenter (12a–12c) angeordnet ist, und dass an der Unterseite (4') der Tretplatte (4) mindestens eine Rolle (13a–13c) angeordnet ist, die auf einer Außenfläche (14', 15', 16') des mindestens einen Exzenters (12a–12c) abrollbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tretplatte (4) der Vorrichtung (1) über ortsfest an der Grundplatte (2) angeordnete Vertikalführungen (3a–3d) mit dieser (2) verbunden ist, so dass die derart gelagerte Tretplatte (4) einer durch die Antriebseinrichtung (10) bewirkten Hubbewegung folgen kann, dass mindestens ein Exzenter (12a–12c) einen ersten exzentrischen Bereich (15) aufweist, der kegelstumpfförmig ausgebildet ist, so dass der von der auf der Oberfläche (15') dieses Bereichs (15) ablaufenden Rolle...
Patent DE-102007060490-B4 (DE)
Title: Schlauchanschluss
Inventor: HEINZELMANN WERNER
IPC: F16L33/20
Filed: 2007-12-05
Granted: 2016-09-08
Abstract: Schlauchanschluss, insbesondere für Sanitärarmaturen, mit 1.1 einem Anschlussnippel (1), 1.2 einem mit seinem Ende auf einen Schlauchabschnitt (9) des Anschlussnippels (1) aufgeschobenen Schlauch (8), 1.3 einer auf das Schlauchende gegen den Schlauchabschnitt (9) des Nippels (1) radial verpressten Presshülse (12, 22, 32), wobei 1.4 die Verbindung zwischen dem Anschlussnippel (1) und der Presshülse (12, 22, 32) und/oder zwischen dem Schlauchabschnitt (9) des Anschlussnippels (1) und dem Schlauchende in Umfangsrichtung formschlüssig ausgebildet ist, wobei 1.5 die Verpressung zwischen dem Schlauchende und der Presshülse (12, 22, 32) in Umfangsrichtung derart formschlüssig ausgebildet ist, dass 1.6 die Presshülse (12, 22, 32) einen sechseckigen oder einen achteckigen Außenquerschnitt aufweist.
Patent DE-102008030034-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kisspointadaption
Inventor: RINCK RAINER
IPC: F16D48/06
Filed: 2008-06-12
Granted: 2010-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen des Einrückpunktes einer Reibkupplung (16, 18) eines Stufengetriebes (10) für ein Kraftfahrzeug (11), insbesondere einer Reibkupplung (16, 18) eines Doppelkupplungsgetriebes (10), wobei die Reibkupplung (16, 18) mittels eines Kupplungsaktuators (K) gesteuert, vorzugsweise geregelt betätigbar ist, wobei wenigstens eine Synchron-Schaltkupplung (SK) zum Ein- und Auslegen einer Gangstufe des Stufengetriebes (10) mittels eines Schaltaktuators (S) gesteuert betätigbar ist, wobei ein Sollwert des Kupplungsaktuators (K) für den Einrückpunkt der Reibkupplung (16, 18) in Abhängigkeit von einem Drehzahlgradientwert eingestellt wird, der sich ausgehend von einem Übergangszustand mit betätigter Reibkupplung (16, 18) und betätigter Schaltkupplung (SK) ergibt, mit den Schritten: aa) Betätigen der Reibk (SK); ac) Messen eines ersten Drehzahlgradienten (DG1); ad) Öffnen der Reibkupplung (16, 18); ae) Messen eines zweiten Drehzahlgradienten (DG2); und af) Verknüpfen des ersten und des zweiten Drehzahlgradienten (DG1, DG2), um den Drehzahlgradientwert zu bestimmen, anhand dessen der Sollwert des Kupplungsaktuators (K) für den Einrückpunkt der Reibkupplung (16, 18) eingestellt wird.
Patent DE-102008034689-B4 (DE)
Title: Verschleißfreie Zerstörung von Gaskanälen in Wirbelschichten
Inventor: MEISNER ANDREAS
IPC: C10B49/10
Filed: 2008-07-25
Granted: 2010-05-20
Abstract: Anordnung zur Unterbindung von Gaskanälen in staubförmigem Gut, das mittels einer Wirbelschicht zu fördern ist, wobei  – in einem Fördergefäß, das ein staubförmiges Gut bevorratet, eine Wirbelschicht eines Fördergases erzeugbar ist,  – mechanische Einbauten angeordnet sind, durch deren Relativbewegung die Kanalbildung in der Wirbelschicht unterbindbar ist und  – in die Wirbelschicht ein Förderrohr (4) zur Förderung des Gutes ragt,  dadurch gekennzeichnet, dass  in der Wirbelschicht im Wesentlichen quer zur Hauptströmungsrichtung des Fördergases mindestens ein Seil (2) oder in sich verdrehtes Stahlband beweglich angeordnet ist.
Patent DE-102008036184-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für Stromabnehmer eines Modellbahnfahrzeugs
Inventor: POETZELSBERGER PHILIPP
IPC: A63H19/26
Filed: 2008-08-04
Granted: 2010-12-30
Abstract: Antriebseinrichtung für Stromabnehmer eines Modellbahnfahrzeugs, umfassend ein elektrisches Stellglied (8) zur Erzeugung einer mechanischen Kraftkomponente, mindestens ein Kraftübertragungsmittel sowie einen gelenkig angeschlagenen Hebel zur Änderung der Richtung des Kraftvektors, wobei an einem unteren Ende eines der Stromabnehmerarmpaare der Hebel (16) befindlich ist, dessen freies Hebelende (18) in eine Längsnut (14) eingreift, um unter Überwindung einer zwischen gegenüberliegenden Stromabnehmerarmpaaren (3) erzeugten Federkraft vom Kraftübertragungsmittel bei dessen Längsbewegung mitgenommen zu werden, so dass der Stromabnehmer (1) einer Absenkbewegung unterliegt, wobei mit Umkehr der Längsbewegungsrichtung des Kraftübertragungsmittels sich der Stromabnehmer (1) unter Nutzung der Federkraft aufrichtet,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine mechanische Trägerplatine (6) vorgesehen ist, auf deren zum Stromabnehmer (1) gerichteten Oberseite das elektrische Stellglied (8) und eine Antriebsstange (12) als Kraftübertragungsmittel befindlich sind, wobei das stellgliedseitige Ende der Antriebsstange (12) in einer Führung gelagert ist, weiterhin das stromabnehmerseitige Ende der Antriebsstange (12) eine Abwinklung (13) aufweist, welche die Längsnut...
Patent DE-102008036353-B4 (DE)
Title: Gassackeinrichtung
Inventor: ALENSPACH GUILLAUME
IPC: B60R21/231
Filed: 2008-08-05
Granted: 2016-05-12
Abstract: Gassackeinrichtung mit einem Gassack (1), der eine Einführöffnung (11) für eine Gasgeneratoreinheit (4) und zumindest eine Durchtrittsöffnung (12) für eine Befestigungseinrichtung (42) an der Gasgeneratoreinheit (4) zum Festlegen der Gassackeinrichtung an einer Fahrzeugstruktur aufweist, wobei an dem Gassack (1) eine Verstärkungslage (2) unter Ausbildung einer Materialdoppellage befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lasche (10) aus der außen liegenden Materiallage ausgebildet ist, die über zumindest einen Materialsteg (110) an der übrigen Materiallage gehalten ist und die Lasche (10) als integraler Bestandteil der Materialaußenlage zumindest eine Ausnehmung (102) zur Festlegung der Lasche (10) an der Befestigungseinrichtung (42) der Gasgeneratoreinheit (4) aufweist.
Patent DE-102008041028-B4 (DE)
Title: Rotationssensorvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Rotationssensorvorrichtung
Inventor: BAUS MICHAEL
IPC: G01P15/14
Filed: 2008-08-06
Granted: 2017-05-24
Abstract: Rotationssensorvorrichtung (50, 80, 100) mit: einer ersten Masse (52, 104) mit einem ersten Massenmittelpunkt (52a); einem Antriebsmechanismus (70), welcher dazu ausgelegt ist, die erste Masse (52, 104) zu einer Schwingung entlang einer Schwingungsrichtung (56, 120) anzuregen; einer zweiten Masse (54, 106) mit einem zweiten Massenmittelpunkt (54a), wobei die zweite Masse (54, 106) gegenüber der ersten Masse (52, 104) so angeordnet ist, dass ein von dem ersten Massenmittelpunkt (52a) zu dem zweiten Massenmittelpunkt (54a) verlaufender Vektor (60) eine senkrecht zu der Schwingungsrichtung (56, 120) gerichtete Vektorkomponente mit einem Betrag ungleich Null aufweist; und einer Sensor- und Auswerteeinrichtung (72, 78, 82, 84), welche dazu ausgelegt ist, eine zu der Schwingungsrichtung (56, 120) nicht-parallele erste Relativbewegung der ersten Masse (52, 104) gegenüber der zweiten Masse (54, 106) zu ermitteln und unter Berücksichtigung der ermittelten ersten Relativbewegung eine Information bezüglich einer Rotationsbewegung der Rotationssensorvorrichtung (50, 80, 100) zu ermitteln, wobei die Sensor- und Auswerteeinrichtung (72, 78, 82, 84) zusätzlich dazu ausgelegt ist, eine senkrecht zu der Schwingungsrichtung (56, 120) gerichtete zweite Relativbewegung der ersten Masse (52, 104) gegenüber einem Gehäuseteil (64, 66) der Rotationssensorvorrichtung (50, 80, 100) und eine senkrecht zu der Schwingungsrichtung (56, 120) gerichtete dritte Relativbewegung der zweiten Masse (54, 106) gegenüber dem Gehäuseteil (64, 66) zu ermitteln, und wobei die Sensor- und Auswerteeinrichtung (72, 78, 82, 84) zusätzlich dazu ausgelegt ist, über einen Vergleich der zweiten Relativbewegung mit der dritten Relativbewegung eine Beschleunigung der Rotationssensorvorrichtung (50, 80, 100) senkrecht zu der Schwingungsrichtung (56, 120) zu ermitteln.
Patent DE-102008046126-B4 (DE)
Title: Vorderteilstruktur einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: MURATA YUICHI
IPC: B62D25/08
Filed: 2008-09-05
Granted: 2014-04-10
Abstract: Eine Vorderteilstruktur einer Fahrzeugkarosserie, mit: einer frontseitigen Komponente (25) eines Fahrzeugs, einem Aufhängungsrahmen (5), der in Longitudinalrichtung des Fahrzeugs hinter der frontseitigen Komponente (25) angeordnet ist, einem Abschlussblech-Seitenelement (1), das sich in der Longitudinalrichtung erstreckt, und einem unteren Abschlussblech-Element (2), das sich in der Longitudinalrichtung erstreckt und die frontseitige Komponente (25) und den Aufhängungsrahmen (5) miteinander verbindet und unter dem Abschlussblech-Seitenelement (1) angeordnet ist, wobei das untere Abschlussblech-Element (2) in einer rechteckigen bzw. quadratischen zylindrischen Form ausgebildet ist und eine obere Wand (70) sowie eine untere Wand (71) aufweist, die einander gegenüberliegen und die jeweils an Befestigungsabschnitten an dem Aufhängungsrahmen (5) befestigt sind, wobei die Befestigungsabschnitte in der Longitudinalrichtung des Fahrzeugs voneinander beabstandet sind, wobei der Aufhängungsrahmen (5) mit einem oberen Befestigungsabschnitt (55), in dem eine erste Mutter (N1) an einer oberen Oberfläche desselben befestigt ist, und einem unteren Befestigungsabschnitt (56), in dem eine zweite Mutter (N2) an einer oberen Oberfläche desselben befestigt ist, versehen ist, wobei ein erster Befestigungsbolzen (B1) in die erste Mutter (N1) so eingeschraubt ist, dass ein erster Befestigungsabschnitt (70A) der oberen Wand (70) an dem oberen Befestigungsabschnitt (55) des Aufhängungsrahmens (5) in einem Zustand befestigt ist, bei dem der erste Befestigungsabschnitt (70A) mit dem oberen Befestigungsabschnitt (55) von der Unterseite überlappt, und wobei ein zweiter Befestigungsbolzen (B2) in die zweite Mutter (N2) so eingeschraubt ist, dass ein zweiter Befestigungsabschnitt (71A) der unteren Wand (71) an dem unteren Befestigungsabschnitt (56) des Aufhängungsrahmens (5) in einem Zustand befestigt ist, bei dem der zweite Befestigungsabschnitt (71A) mit dem unteren Befestigungsabschnitt (56) von der Unterseite überlappt.
Patent DE-102008059981-B4 (DE)
Title: Regelbare Flügelzellenpumpe
Inventor: MORDUKHOVICH GREGORY
IPC: F04C14/18
Filed: 2008-12-02
Granted: 2016-04-14
Abstract: Regelbare Flügelzellenpumpe (20, 70), die in Kombination umfasst: ein Gehäuse (22), das einen eine Mittelachse aufweisenden kreiszylindrischen Pumphohlraum (24) sowie eine Einlassöffnung (26) und eine Auslassöffnung (36) definiert, einen eine Drehachse aufweisenden kreiszylindrischen Rotor (50, 72), der in dem kreiszylindrischen Pumphohlraum (24) angeordnet ist, so dass die Drehachse des Rotors (50, 72) zur Mittelachse des Pumphohlraums (24) versetzt ist, wodurch der Rotor (50, 72) exzentrisch im Gehäuse (22) angeordnet ist, wobei der Rotor (50, 72) eine Vielzahl von ersten axialen Schlitzen (52), in denen jeweils ein Flügel (54) verschiebbar aufgenommen ist, und eine Vielzahl von zweiten axialen Schlitzen (56, 74) definiert, in denen jeweils ein Volumen reduzierendes Element (60, 80) aufgenommen ist, wobei in den zweiten axialen Schlitzen (56, 74) jeweils Anschläge (64, 78) vorgesehen sind, um eine radiale Einwärts- und Auswärtsbewegung der Elemente (60, 80) zu begrenzen, und ein Mittel zum Steuern einer radialen Position der Elemente (60, 80) in Bezug auf eine Rotationsgeschwindigkeit des Rotors (50, 72), so dass eine Verdrängung der Flügelzellenpumpe (20, 70) sich reduziert, wenn die Rotationsgeschwindigkeit des Rotors (50, 72) zunimmt.