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Patent DE-102015010897-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Abgasreinigungseinrichtung und einer Bremsanlage
Inventor: VAN DE BURGT MAARTEN
IPC: F02D41/04
Filed: 2015-08-20
Abstract: Fahrzeug (1), aufweisend eine Brennkraftmaschine (3), die ein Antriebsmoment an zumindest einem Rad (2) des Fahrzeugs (1) bereitstellt, eine Abgasreinigungseinrichtung (4), die von einem Abgas der Brennkraftmaschine (3) durchströmt wird und mit zumindest einer chemischen Verbindung aus dem Abgas beladen werden kann, und eine Bremsanlage (5), die an zumindest einem Rad (2) ein dem Antriebsmoment entgegen gerichtetes Verzögerungsmoment aufbringen kann, wobei bei einer Beladung der Abgasreinigungseinrichtung (4) mit der Verbindung oberhalb eines Schwellwerts ein Regenerationsbetrieb eingeleitet wird, bei dem das abzugebende Antriebsmoment der Brennkraftmaschine (3) um einen definierten Betrag erhöht wird und die Bremsanlage (5) gleichzeitig ein Verzögerungsmoment erzeugt, das diesem Betrag entspricht.
Patent DE-102015011752-A1 (DE)
Title: Trinkwasserfilterpatrone
IPC: C02F1/42
Filed: 2015-09-15
Abstract: Trinkwasserfilterpatrone bestehend aus einem gelochten oder geschlitzten Mantelrohr, einer verklebten und einer abnehmbaren Deckkappe, einem Mikrofilter mit einer Porenweite kleiner 0,3 μm und einem Füllraum von mindestens 70 cm3.
Patent DE-102015014876-A1 (DE)
Title: Zerspanungsschaftwerkzeuge mit und ohne Innenkühlung
Inventor: MAYER JENS
IPC: B23B51/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betreffen Zerspanungsschaftwerkzeuge in den Ausführungen Bohrer, Aufbohrer, Formbohrer, Stecher, Senker, Stufenbohrer, Stufenaufbohrer, Stufenformbohrer, Stufensenker und Stufenstecher alle mit Führungsfasen, zum zerspanen von metallischen und nichtmetallischen Werkstücken. Das zugrunde liegende Problem dieser Zerspanungswerkzeuge sind ihre geometrischen Ausführungen, ausgelegt um optimale Ergebnisse beim zerspanen der einzelnen Material- und Werkstoffgruppen zu erzielen. Dies erfordert eine hohe Anzahl von Werkzeugvarianten pro Werkzeugausführung. Die technische Lösung ist die Verschiebung der Nebenschneide und der Führungsfase um die Strecke (C) an jeweils jeder Schneide, entgegen der Drehrichtung (R) der Schneide, weg von der Spanraumauslaufkante des Sparraums der Schneideckenseite. Das der Führungsfasenabstand und der Nebenschneidenabstand um die Strecke (C) je Schneide, entlang der Spanraumnutauslaufkante, der Schneideckenseite ausgeführt ist. Durch diese technische Lösung ist es möglich alle geometrischen Ausführungen auf eine Grundwerkzeugvariante, pro Durchmesser und Werkzeugausführung zu reduzieren, um alle Werkstoffe und Materialien ob metallisch oder nichtmetallisch, zu zerspanen. Eine komplette Nachschleifbarkeit der Schneiden und des Schneidkeiles je Schneide ist dadurch möglich.
Patent DE-102015101390-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Herstellung von Reibmomente übertragenden Blechringen
Inventor: NOTZ ROBERT
IPC: B21D53/16
Filed: 2015-01-30
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Reibmomente übertragenden Blechringen weist folgende Schritte auf: Bereitstellen von mindestens zwei Blechen (14); Einlegen der Bleche (14) in eine Schneidvorrichtung (30), wobei die Bleche (14) mindestens doppellagig aufeinanderliegen; und gemeinsames Schneiden der aufeinanderliegenden Bleche (14) zur gleichzeitigen Erzeugung von mindestens zwei im Wesentlichen identischen, übereinanderliegenden Blechringen. Das Verfahren wird insbesondere in einer Vorrichtung (10) durchgeführt, mit einer Zuführeinrichtung (12) für mindestens zwei Bleche (14), in der die Bleche (14) mindestens doppellagig aufeinandergelegt werden, und einer Schneidvorrichtung (30), in der die mindestens zwei aufeinanderliegenden Bleche (14) zur gleichzeitigen Erzeugung von mindestens zwei im Wesentlichen identischen Blechringen gemeinsam geschnitten werden.
Patent DE-102015102114-A1 (DE)
Title: Portable lampe zur verwendung als bergmännische helmlampe, fahrrad- oder fahrradhelmlampe
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: F21V21/084
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine vorzugsweise als bergmännische Helmlampe ausgebildete Lampe mit einem Gehäuse, innerhalb dessen ein Hohlspiegel und eine Steuereinrichtung vorgesehen sind. Ferner ist eine Vielzahl von Leuchtmitteleinheiten innerhalb des Hohlspiegels vorgesehen, wobei die Steuereinrichtung eingerichtet ist, um verschiedene Gruppen der Leuchtmitteleinheiten unabhängig voneinander anzusteuern.
Patent DE-102015106547-A1 (DE)
Title: Behälter mit zwei Dichtabschnitten
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: B65D43/16
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Behälterkörper (1), der eine Behälteröffnung aufweist, und mit einem Behälterverschluss (2) für die Behälteröffnung (8), wobei der Behälterkörper (1) und der Behälterverschluss (2) als ein einteiliges Spritzgussteil ausgebildet sind und ein Scharnier (10) aufweisen, das den Behälterverschluss (2) beweglich mit dem Behälterkörper (1) verbindet, wobei der Behälterkörper (1) eine Behälterwandung (3) aufweist, die einen Behälterraum (4) bildet, wobei die Behälteröffnung (8) von einem Rand (9) umgeben ist, wobei der Behälterverschluss (2) als Schnappverschluss ausgebildet ist und eine geöffnete Position und eine geschlossene Position einnehmen kann, wobei der Behälterverschluss (2) eine Basis (12) aufweist, an der eine Schürze (13) angeordnet ist, wobei der Behälterverschluss (2) einen ersten Dichtabschnitt (30) und einen zweiten Dichtabschnitt (22) aufweist, wobei der erste Dichtabschnitt (30) an einer Innenseite der Schürze (13) und der zweite Dichtabschnitt (22) an der Basis (12) angeordnet sind, wobei in der geschlossenen Position der erste Dichtabschnitt (30) an einer Außenseite des Randes (9) anliegt, um eine erste Abdichtung zu bilden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Dichtabschnitt (22) in der geschlossenen Position an einer Stirnfläche des Randes (9) anliegt, um eine zweite Abdichtung zu bilden.
Patent DE-102015109757-A1 (DE)
Title: Medienleitung, insbesondere zum Transport einer Harnstoff-Wasser-Lösung
Inventor: SCHÖBEL MICHAEL
IPC: A61M39/12
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medienleitung, insbesondere zum Transport einer Harnstoff-Wasser-Lösung (1), mit einer Schlauchleitung (2) zum Medientransport, einer Heizeinrichtung zur Beheizung des Mediums (1) in der Schlauchleitung (2), mindestens einen an einem Schlauchleitungsende angeordneten Konnektor (3) zum flüssigkeitsdichten Anschluss der Schlauchleitung (2) an ein Aggregat (2‘) mit Konnektor-Gegenstück (3‘) und einer, vorzugsweise elektrischen, den Konnektor (3) umgreifenden Konnektor-Heizvorrichtung (4) zur Beheizung des Konnektors (3). Erfindungsgemäß umgreift die Konnektor-Heizvorrichtung (4) einen von der Außenkontur des Konnektors (3) beabstandeten Bereich, so dass hierdurch zusätzlich das mit dem Konnektor (3) verbindbare Konnektor-Gegenstück (3‘) beheizbar ist.
Patent DE-102015110127-A1 (DE)
Title: Gleichstrommaschine
Inventor: BITZER PAUL-GERHARD
IPC: H02K3/28
Filed: 2015-06-24
Abstract: Eine Gleichstrommaschine weist auf einen Stator und einen Rotor, wobei einer der beiden mehrere Magnete aufweist, die abwechselnd Süd und Nord magnetisiert sind, und der andere mehrere Spulen aufweist, die durch Umwickeln von Zähnen mit isoliertem Draht gebildet sind, um eine Dreiphasen-Wicklung bereitzustellen, wobei zwischen diesen Spulen jeweils Schlitze gebildet und die Spulen zu Spulengruppen von jeweils vier Spulen zusammengefasst sind, und einen stromgesteuerten Inverter zum Ansteuern der Maschine, wobei jede Spulengruppe das gleiche Wickelschema aufweist, so dass jede erste Spule einer Spulengruppe, in einer Umlaufrichtung gesehen, im gleichen Wickelsinn gewickelt ist, und dass zwei, in Umlaufrichtung, aufeinanderfolgende Spulengruppe einer Phase so geschaltet sind, dass eine in Umlaufrichtung und die andere entgegen der Umlaufrichtung mit Strom durchflossen wird.
Patent DE-102015111721-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Halbleiterchips und strahlungsemittierender Halbleiterchip
Inventor: HÖPPEL LUTZ
IPC: H01L33/60
Filed: 2015-07-20
Abstract: Es wird unter anderem ein Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Halbleiterchips angegeben, umfassend die folgende Schritte: – Bereitstellen eines Substrats (1), – Aufbringen einer Halbleiterschichtenfolge (2) auf das Substrat (1), – Erzeugen einer Vielzahl von Ausnehmungen (6) in der Halbleiterschichtenfolge (2) von der dem Substrat (1) abgewandten Seite der Halbleiterschichtenfolge (2), – Ablösen des Substrats (1) von der Halbleiterschichtenfolge (2), – Dünnen der Halbleiterschichtenfolge (2) von der dem Substrat (1) vor dem Ablösen des Substrats (1) zugewandten Seite.
Patent DE-102015113128-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Starten einer Kraftmaschine
Inventor: YAMAZAKI MARK STEVEN
IPC: B60W30/192
Filed: 2015-08-10
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern von während einer Getriebeschaltung in einem Hybridfahrzeug auftretendem Kraftmaschinenneustartbetrieb bereitgestellt. Die Kraftmaschinendrehzahl wird während des Anschleppens und Hochfahrens zum Annähern an eine Getriebeeingangswellendrehzahl, die auf dem zukünftigen Gang der Getriebeschaltung basiert, gesteuert. Die Kraftmaschinendrehzahl wird durch Einstellungen des Zündzeitpunkts, der Drosselklappe und/oder des Kraftstoffs zum Beschleunigen des Erreichens der synchronen Drehzahl durch die Kraftmaschine gesteuert.
Patent DE-102015114079-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Diagnose einer Ablösung eines Spülventils
Inventor: SWARTZ KENNETH C
IPC: F02M25/08
Filed: 2015-08-25
Abstract: Ein Diagnosesystem für ein Fahrzeug weist ein Spülventil-Steuermodul auf, das ein Spülventil schließt. Das Spülventil reguliert eine Kraftstoffdampfströmung von einem Kraftstoffdampfbehälter zu einem Ansaugsystem einer Kraftmaschine. Ein Pumpensteuermodul schaltet nach dem Schließen des Spülventils eine Pumpe ein, die Kraftstoffdampf zu dem Spülventil pumpt. Ein erstes Druckmodul bestimmt, nachdem das Spülventil geschlossen ist, einen ersten Druck, der unter Verwendung eines Drucksensors gemessen wird, der zwischen der Pumpe und dem Spülventil angeordnet ist. Ein zweites Druckmodul bestimmt nach der Bestimmung des ersten Drucks und, während die Pumpe eingeschaltet ist, einen zweiten Druck, der unter Verwendung des Drucksensors gemessen ist, der zwischen der Pumpe und dem Spülventil angeordnet ist. Ein Diagnosemodul diagnostiziert selektiv eine Ablösung des Spülventils von dem Ansaugsystem basierend auf dem ersten und zweiten Druck.
Patent DE-102015114659-A1 (DE)
Title: Stützscheibe mit balliger Lauffläche
Inventor: KNABEL MANFRED
IPC: D01H4/12
Filed: 2015-09-02
Abstract: Eine Stützscheibe für eine Lagerung für einen Spinnrotor (2) einer Offenend-Spinnvorrichtung weist einen Grundkörper (8) und einen auf einem Außenumfang des Grundkörpers (8) aufgebrachten Laufring (9) mit einer Lauffläche (10) auf, wobei die Lauffläche (10) eine im Axialschnitt ballig geformte Außenkontur besitzt. Die Lauffläche (10) weist wenigstens zwei Teilabschnitte (11) auf, zwischen welchen wenigstens eine rillenförmige Aussparung (12, 14, 16) ausgebildet ist. Eine Lagerung für einen Spinnrotor (2) einer Offenend-Spinnvorrichtung beinhaltet paarweise angeordnete, einen Keilspalt ausbildende Stützscheiben (3), wobei der Spinnrotor (2) mit seinem Schaft (1) in dem Keilspalt lagerbar ist und wobei zumindest eine der Stützscheiben (3) wie vorbeschrieben ausgebildet ist.
Patent DE-102015115396-A1 (DE)
Title: Buggy
Inventor: REICHARDT MATTHEW
IPC: B62B7/08
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Buggy oder Kinderwagen umfassend einen oberen Schieberahmen, einen unteren Schieberahmen, an dem die Vorderräder (14) angebracht sind, wobei oberer Schieberahmen und unterer Schieberahmen in der aufgerichteten Fahrposition des Buggys in der Seitenansicht gesehen in etwa miteinander fluchten, sowie einen Hinterrahmen, an dem die Hinterräder (16) angebracht sind, welcher in der Fahrposition in der Seitenansicht gesehen jeweils in einem Winkel zu den Schieberahmen ausgerichtet ist, wobei der Buggy aus der Fahrposition um Gelenke in eine Transportposition zusammenklappbar ist, in der oberer Schieberahmen, unterer Schieberahmen und Hinterrahmen vergleichsweise flach aufeinander liegen. Erfindungsgemäß sind Gelenkeinheiten (12) vorgesehen, an denen das jeweils diesen zugewandte Ende einer Strebe (11) des oberen Schieberahmens einerseits und das jeweils diesen zugewandte Ende einer Strebe des Hinterrahmens (15) andererseits um zueinander parallele Gelenkachsen schwenkbar angebracht sind. Bevorzugt sind das der Gelenkeinheit (12) zugewandte Ende der Strebe (11) des oberen Schieberahmens und das der Gelenkeinheit (12) zugewandte Ende der Strebe (15) des Hinterrahmens im Bereich der Gelenkeinheit über Getriebemittel wie beispielsweise Zahnräder miteinander verbunden, derart, dass bei einer Schwenkbewegung der Strebe (11) des oberen Schieberahmens in einem ersten Drehsinn eine Schwenkbewegung der Strebe (15) des Hinterrahmens im entgegengesetzten Drehsinn resultiert.
Patent DE-102015200543-A1 (DE)
Title: Steuerventil mit Ablaufkanal
Inventor: KÖHLER DAVID
IPC: F16K11/07
Filed: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerventil (1) für eine Nockenwellenverstellvorrichtung sowie einen Verbrennungsmotor mit einer Nockenwellenverstellvorrichtung und einem Steuerventil (1). Das Steuerventil (1) umfasst ein Ventilgehäuse (3) und einen in einer Aufnahme des Ventilgehäuses (3) koaxial angeordneten Druckmittelleiteinsatz (23). Ein Ablaufdurchgang (27, 28) des Druckmittelleiteinsatzes (23) geht in einen in axialer Richtung verlaufenden Ablaufkanal (22) über, wobei der Ablaufanschluss T mit dem Steueranschluss A, B in Verbindung gebracht werden kann und wobei der Ablaufanschluss T in einem Bereich angeordnet ist, der zwischen dem dem ersten Ende (6) gegenüberliegenden zweiten Ende (8) und den Steueranschlüssen A, B liegt.
Patent DE-102015203792-A1 (DE)
Title: Variable Lastdruck-Federeinstellung für Axialkolbenpumpen im offenen Kreislauf
Inventor: DAS ABHIJIT
IPC: G05D16/00
Filed: 2015-03-03
Abstract: Variable Last-Erkennungs-Federeinstellung für eine Axialkolbenpumpe im offenen Kreislauf mit drei Subsystemen. Backstepping-Steuerung, die auf das erste und zweite Subsystem angewendet wird, um eine Maschinenbediener-Steuereingabe und eine effektive Öffnungsbereich-Steuereingabe eines Lasterkennungs-Kolbens zu bestimmen, die das erste und zweite Subsystem stabilisieren. Berechnung eines zulässigen Lasterkennungsbereichs aus dem dritten Subsystem und den Steuereingaben.
Patent DE-102015205024-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmieren von Schmitzringen in Rotationsdruckmaschinen
Inventor: TSCHACHER GUNNAR
IPC: B41F13/21
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorrichtung zum Schmieren von Schmitzringen in Rotationsdruckmaschinen, wobei die Schmitzringe rotierenden Zylindern zugeordnet sind und Mantelflächen aufweisen, derart, dass die Mantelflächen der Schmitzringe benachbarter Zylinder aufeinander abrollen und mindestens einem der Schmitzringe dieser Schmitzringpaarung ein Auftragselement zum Aufbringen von Schmiermittel zugeordnet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu finden, durch welche die Reibung zwischen den Auftragselementen und der Oberfläche der Schmitzringe minimiert oder eliminiert wird. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Auftragselement von der Mantelfläche (10, 11) des Schmitzrings (8, 9) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102015211535-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zum Verstellen einer Komponente in einem Kraftfahrzeug
Inventor: OBERLE HANS-JUERGEN
IPC: E05F15/63
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Verstellantrieb zum Verstellen einer Komponente, insbesondere einer Heckklappe, der eine Abtriebswelle aufweist, die sich in eine axiale Richtung erstreckt, und mit einem Scharnier, das einen ersten Scharnierarm und einen gegenüber dem ersten Scharnierarm drehbaren zweiten Scharnierarm aufweist, wobei am zweiten Scharnierarm eine Mitnahme angeordnet ist, die mit einer Gegenmitnahme der Abtriebswelle formschlüssig verbunden ist, so dass der zweite Scharnierarm mit der Abtriebswelle in und gegen eine Drehrichtung drehbar ist, und wobei am ersten Scharnierarm eine Lasche und am Verstellantrieb eine Gegenlasche angeordnet sind, die aneinander anliegen. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin den Verstellantrieb für die Antriebsanordnung, ein Kraftfahrzeug mit der Antriebsanordnung sowie ein Verfahren zum Montieren der Antriebsanordnung.
Patent DE-102015215158-A1 (DE)
Title: Neue, den Weißgrad verstärkende Waschmittel
Inventor: DAHLMANN DORIS
IPC: C11D3/42
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasch-, Reinigungs- oder Vorbehandlungsmittel für Textilien. Überraschenderweise wurde festgestellt, dass, durch den Einsatz von bestimmten Fettsäureestern in Verbindung mit wenigstens einem Tensid, ein verbesserter Aufhellungs-(Lightness-)und/oder Weißgrad-(Whiteness-)Effekt erreicht werden kann.
Patent DE-102015218994-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Anlegepunktes einer Trennkupplung
Inventor: MAIR ROLAND
IPC: F16D48/06
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Anlegepunktes (TP) einer Trennkupplung, wobei durch den Anlegepunkt (TP) eine Position der Trennkupplung repräsentiert wird, an der eine Drehmomentübertragung durch die Trennkupplung beginnt. Um nun eine Ermittlung des Anlegepunkts (TP) im laufenden Betrieb möglichst präzise und bei möglichst kurzen Ausführungszeiten zu realisieren, wird der Anlegepunkt (TP) ausgehend von einem im Vorfeld bestimmten Mitnahmepunkt (PP) ermittelt, welcher eine Position der Trennkupplung repräsentiert, an welcher ein deutliches Drehmoment durch die Trennkupplung übertragen wird. Dabei wird ein Abstand des Mitnahmepunkts (PP) zum Anlegepunkt (TP) unter Einbeziehung eines Trennpunkts (SP) der Trennkupplung bestimmt, der ebenfalls im Vorfeld bestimmt wurde und durch welchen eine Position der Trennkupplung repräsentiert wird, bei welcher an der schlupfenden Trennkupplung ein Gleichgewicht zwischen einem antriebsseitigen und einem abtriebsseitigen Drehmoment herrscht.
Patent DE-102015222822-A1 (DE)
Title: Dämpfungsanordnung für wenigstens eine Tilgermasse
Inventor: FAUSS CHRISTOPH
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-11-19
Abstract: Eine Dämpfungsanordnung für wenigstens eine an einem Tilgermassenträger aufgenommene Tilgermasse eines Tilgersystems ist mit einer der wenigstens einen Tilgermasse zugeordneten Dämpfungseinrichtung versehen, die sowohl in Radialrichtung als auch in Umfangsrichtung eine Wirkung als Anschlag für die jeweilige Tilgermasse entfaltet, wobei die Dämpfungseinrichtung über zumindest ein Dämpferelement verfügt, das dem Tilgermassenträger zumindest entlang eines Teils von dessen Umfangserstreckung zugeordnet ist. Das Dämpferelement verfügt über eine erste Komponente in Form eines Dämpferelemententrägers, der am Tilgermassenträger in einer hierfür vorgesehenen Aussparung aufgenommen ist, und zur Aufnahme einer zweiten Komponente in Form einer Dämpferelementenauflage dient, die mit einem als Anschlag für die jeweilige Tilgermasse wirksamen Radialvorsprung in den im Tilgermassenträger für die Bewegung der jeweiligen Tilgermasse vorgesehenen Bauraum ragt.
Patent DE-102015222890-A1 (DE)
Title: Kompatibles Türscharnier für Fahrzeuge
Inventor: CHOI SEUNG-LL
IPC: E05D3/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Ein kompatibles Türscharnier für Fahrzeuge enthält eine untere Platte, die eine Stiftöffnung und eine Scharnieröffnung aufweist, in der ein Scharnierstift bzw. ein Buchsenstift angeordnet werden, eine obere Platte, die mit der unteren Platte durch den Scharnierstift verbunden ist und deren Position relativ zu der unteren Platte verändert werden kann, und eine Körperplatte, mit der die untere Platte und die obere Platte durch den Buchsenstift integriert werden, der durch dieselben geht. Ein erforderter Mindestsetzabstand zwischen dem Türscharnier und einer oberen oder unteren Türverkleidung einer Fahrzeugtür kann ohne Verändern der Ausgestaltungsform der Türverkleidung eingehalten werden. Insbesondere kann eine Bewegungsbahn zum Öffnen einer Tür näher an der Türverkleidung ausgebildet und im Radius verkleinert werden, so dass ein Drehspalt sichergestellt wird.
Patent DE-102016004125-A1 (DE)
Title: Trennkolben für Konstantdruckspeicher
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F16J1/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zur Trennung eines ersten Bereiches für ein verdichtetes Gas (4) von einem zweiten Bereich für eine Flüssigkeit (3) in einem Konstantdruckspeicher, ausgeführt als beweglicher Trennkolben (2), wobei die Vorrichtung wenigstens ein Leckagereservoir (12) und wenigstens eine Leckagebohrung (8) umfasst, welche mit dem Leckagereservoir (12) und einem Zwischenraum (13) in Verbindung steht, der zwischen dem Trennkolben (2) und einem Zylinderrohr (1) des Konstantdruckspeichers ausgebildet ist. Weiterhin umfasst die Vorrichtung wenigstens eine Dichtung (9) zur Abdichtung des Zwischenraums (13) hin zum Gasbereich (4) sowie wenigstens eine weitere Dichtung (6) zur Abdichtung des Zwischenraums (13) hin zum Flüssigkeitsbereich (3). Das Leckagereservoir (12) steht über ein Rückschlagventil (11) mit dem Gasbereich (4) in Verbindung. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betrieb eines Konstantdruckspeichers mit einem beweglichen Trennkolben angegeben.
Patent DE-102016008631-A1 (DE)
Title: Oberflächenprüfsystem für rotationssymmetrische Prüfteile mit verzahnter Oberflächenstruktur
Inventor: DIETEL ULRICH
IPC: G01M13/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Oberflächenprüfsystem für rotationssymmetrische Prüfteile mit verzahnter Oberflächenstruktur, insbesondere zur Prüfung und Qualitätskontrolle von Oberflächen von Wälzfräsern. Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Prüfsystem zu schaffen, mit dem eine Qualitätskontrolle unterschiedlichster Prüfteilformen und Prüfteillängen möglich ist. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass das Prüfteil (1) auf einem Drehantrieb (7) angeordnet und durch eine höhenverstellbare Feststelleinheit (2) auf dem Drehantrieb (7) fixiert ist, wobei gegenüber der Feststelleinheit (2) auf einer Linearachse (4) ein axial verschiebbarer 3D-Sensor (3) derart angeordnet ist, dass er die gesamte Länge des Prüfteiles (1) abtasten kann, und dass versetzt zur Anordnung Feststelleinheit (2) – Prüfteil (1) – Linearachse (4) ein XY-Verstellsystem (5) mit einem Kamerasystem (6) und einer Beleuchtung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102016010641-A1 (DE)
Title: Membran-Rückschlagventil für eine Druckluftanlage
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: F16K15/14
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membran-Rückschlagventil (1, 101, 201) für eine Druckluftanlage, aufweisend ein Gehäuse (11; 111; 211), einen am Gehäuse (11; 111; 211) ausgebildeten Entlüftungsausgang (2; 102; 202), einen am Entlüftungsausgang ausgebildeten Ventilsitz (5, 105, 205), und eine am Gehäuse (11; 111; 211) befestigte Membranscheibe (12; 112; 212), welche im geschlossenen Zustand des Rückschlagventils (1; 101; 201) auf dem Ventilsitz (5, 105, 205) aufliegt und im geöffneten Zustand des Rückschlagventils (1; 101; 201) von diesen Ventilsitz (5; 105; 205) abgehoben ist. Zur Erhöhung der Funktionssicherheit und Vereinfachung der Montage des Rückschlagventils ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Membranscheibe (12; 112; 212) mittels eines Klemmbügels (16; 116; 216) an dem Gehäuse (11; 111; 211) befestigt ist, und dass der Klemmbügel (16; 116; 216) Haltemittel (17, 18; 117, 118; 217, 218) aufweist, mittels denen er an dem austrittseitigen Ende des Entlüftungsausgangs (2; 102; 202) befestigt ist.