baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004200-U1 (DE)
Title: Regenklappe für bzw. an Motorradauspuff
IPC: F01N13/00
Filed: 2014-05-20
Abstract: Schalldämpfer für Motorräder mit beweglich gelagerter Regenklappe an der hinteren Auslassöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die sich Klappe bei laufendem Motor durch den Abgasdruck automatisch öffnet und bei abgeschaltetem Motor automatisch in Ruhezustand fällt und damit geschlossen ist. Auch bei starkem Anbringungswinkel kann so kein Regen in die Abgasanlage eindringen.
Patent DE-202014011078-U1 (DE)
Title: Integrierte Vorrichtung mit Mikrofon und Lautsprecherbox
IPC: H04R3/00
Filed: 2014-11-27
Abstract: Integrierte Vorrichtung mit Mikrofon und Lautsprecherbox, umfassend ein Mikrofon und eine Lautsprecherbox, wobei die Lautsprecherbox eine Schallkammer (400) mit Lautsprecher (500) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die integrierte Vorrichtung mit Mikrofon und Lautsprecherbox ferner ein Verbindungselement (100) aus weichen Materialien enthält, das zwischen dem Boden des Mikrofons und der Oberseite der Schallkammer (400) fest angeordnet ist und die Übertragung der von der Lautsprecherbox erzeugten Schallschwingung durch die feste Struktur in dem Mikrofon verhindert.
Patent DE-202014100957-U1 (DE)
Title: Laufrad sowie Müllbehälter mit einem solchen
IPC: B60B33/00
Filed: 2014-03-04
Abstract: Laufrad, insbesondere für einen kommunalen Müllbehälter, bestehend aus einer gerippten Felge mit einem an ihr aufgesetzten Vollreifen sowie aus einer Nabe mit Verschlüssen, dadurch gekennzeichnet, dass an der Felge (1) der gerippte Vollreifen (2) aufgesetzt ist, wobei ein Felgenkörper (1a) in seiner inneren Öffnung eine Mittelbuchse (1b) hat, an der mit Stützen (1e) die Nabe (1f) befestigt ist, die an ihrem Endabschnitt mit mindestens drei symmetrischen Längsausschnitten (1g) versehen ist, in der Mitte derer mindestens drei federnd auslenkbare Schnappverschlüsse (1h) gelagert sind, die mit einem nach innen gerichteten blockierenden Vorsprung (1ha) beendet sind, und dass die Nabe (1f) von der äußeren Radseite mit einem Runddeckel (1i) verschlossen ist.
Patent DE-202014101798-U1 (DE)
Title: Einbaubox für wandbündigen Einbau
IPC: E04F19/08
Filed: 2014-04-16
Abstract: Einbaubox (1) für den wandbündigen Einbau umfassend:  – zwei Seitenwände (11a und 11b) und einen Boden (16);  – einen – durch eine Öffnung (10) zugänglichen – Innenraum (5) mit einer Ablagefläche (20) für die Ablage von Gegenständen; und  – einen um die Öffnung (10) herumlaufenden Flansch (18), der im Wesentlichen rechtwinklig zu den Seitenwänden (11a, 11b) und/oder zu dem Boden (16) der Einbaubox (1) verläuft,  wobei alle Wände (11a, 11b, 12a, 12b, 14, 16) der Einbaubox (1) in sich geschlossen und miteinander wasserfest verbunden sind.
Patent DE-202015007422-U1 (DE)
Title: Verlorenes Schalungselement und Verschalung
IPC: E04H4/02
Filed: 2015-10-26
Abstract: Verlorenes Schalungselement (10) für Verschalungen (100) zum Aufbau von Betongießbaukörpern (110) und insbesondere von Schwimm- oder Speicherbecken (120),  – mit einem ersten Wandelement (30, 30-1) und einem zweiten Wandelement (30, 30-2), und  – mit mindestens einem ersten Verbindungselement (40), durch welches das erste Wandelement (30, 30-1) und das zweite Wandelement (30, 30-2) miteinander – insbesondere lösbar – verbindbar oder verbunden sind und im verbundenen Zustand in einer festen räumlichen Ausrichtung zueinander gehaltert werden,  wobei das mindestens eine erste Verbindungselement (40) einen im Wesentlichen planaren Aufbau besitzt, insbesondere nach Art eines Rahmens oder einer Platte.
Patent DE-202015007487-U1 (DE)
Title: Futtertransportkette zum Transport von Futterstoffen, Granulaten und Pellets
IPC: B65G19/24
Filed: 2015-10-28
Abstract: Kettenglied (1) mit zwei Längsschenkeln und zwei Bögen jeweils 180°. Auf den Längsschenkeln (3) aufgeschweißt ein Verbindungssteg vorrangig als Drahtbrücke (5) jedoch so angepasst, dass die Längsachsen teilweise umschlossen werden (6), wodurch im Gegensatz zu einer Punktverbindung eine großflächige Verbindung entsteht (Skizze 1/Skizze 1.1).
Patent DE-202015008187-U1 (DE)
Title: Reinigungseinrichtung für eine Strangführung in einer Stranggießanlage
IPC: B22D11/08
Filed: 2015-11-30
Abstract: Reinigungseinrichtung (3) für einen Kaltstrangkopf (1) in einer Stranggießanlage (50), wobei die Reinigungseinrichtung (3) eine Reinigungseinheit (34) zur Entfernung von Verunreinigungen in der Stranggießanlage (50) und einen damit verbundenen reinigungsseitigen Befestigungsabschnitt (32) aufweist, der so eingerichtet ist, dass die Reinigungseinheit (34) an dem Kaltstrangkopf (1) anbringbar ist.
Patent DE-202015008212-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme und Filterung von Flüssigkeit
IPC: C02F1/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Schwimmende Vorrichtung (1) zur Entnahme und Filterung von Flüssigkeit aus einem Reservoir, vorzugweise zur Entnahme und Filterung von Meer- oder Flusswasser, die folgende Einrichtungen aufweist: a. mindestens eine schwimmende Plattform (2) bzw. einen Ponton, ggf. mit Auftriebskörpern versehen, wobei an oder auf der Plattform • Einrichtungen zur Energieerzeugung, vorzugsweise Solarzellen oder Solarelemente angeordnet sind, sowie • Einrichtungen zur Steuerung und zum Betrieb der Vorrichtung, insbesondere Einrichtungen zur Energieversorgung der Vorrichtung, zur Steuerung von Ventil- und Leitungsfunktionen und zur Steuerung der Volumenströme der zu filternden Flüssigkeit, b. mindestens eine an der Plattform endende erste Druckleitung (3), mit welcher die zu filternde Flüssigkeit aus einer ersten Tiefe unterhalb der Plattform bis an die Oberfläche bzw. bis zur Plattform gefördert wird, c. mindestens eine mit der Plattform und eingangsseitig mit dem Ende der ersten Druckleitung verbundene Filtereinrichtung (5, 6, 7, 8), d. mindestens eine mit der Filtereinrichtung ausgangsseitig verbundenen zweite Druckleitung (9, 10, 11, 12), mit welcher die gefilterte Flüssigkeit in eine zweite Tiefe unterhalb der Plattform in das Reservoir zurückgefördert wird, wobei die Druckleitungen und die Filtereinrichtung über Ventile, Leitungen und Pumpen so miteinander verbunden sind und kommunizieren, dass zu filternde Flüssigkeit aus dem Reservoir gefördert, gefiltert und wieder in das Reservoir zurückgeführt wird.
Patent DE-202015008591-U1 (DE)
Title: Kunstpenis
IPC: A61H21/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Kunstpenis,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Kunstpenis (1) eine innere Aussparung (2) für die gedachte Aufnahme eines erigierten natürlichen Penis über eine Einführöffnung (3) aufweist,  daß die Aussparung (2) im vorderen Teil des Kunstpenis (1) einen eichelformigähnlichen Aufnahme-Raum (2a) aufweist zur gedachten Aufnahme der Eichel des erigierten natürlichen Penis,  daß die Aussparung (2) im Anschluß an den Aufnahme-Raum (2a) in Richtung der Einführöffnung (3) einen penisschaft-ähnlichen Aufnahme-Raum (2b) aufweist zur gedachten Aufnahme des an die Eichel anschließenden Penisschafts des erigierten natürlichen Penis,  daß am Übergang vom Aufnahme-Raum (2a) zum Aufnahme-Raum (2b) ein Haltewulst (4) angeordnet ist, welcher an der Eichelböschung eines gedachten in den Kunst-Penis (1) eingeführten erigierten natürlichen Penis anliegt,  daß der Kunstpenis (1) eine Befestigungs-Komponente (1K) aufweist, mit der dieser (1) am gedachten menschlichen Körper lösbar befestigbar ist. und dass der Kunstpenis (1) aus elastischem Material hergestellt ist.
Patent DE-202015102966-U1 (DE)
Title: Bilderfassungsgerät mit einem Klopf-Auslöser
IPC: H04N5/225
Filed: 2015-06-09
Abstract: Bilderfassungsgerät mit einem Auslöser durch Klopfen, bestehend aus: • einem zentralen Rechenelement, • einer Bilderfassungseinheit, welche mit dem zentralen Rechenelement elektrisch verbunden ist, • einem Klopf-Element, welches einen Klopf-Rezeptor und einen Schüttelsensor aufweist, wobei der Schüttelsensor am Klopf-Rezeptor befestigt und zum Aktivieren der Bilderfassungseinheit mit dem zentralen Rechenelement elektrisch verbunden ist, • einer Speichereinheit, welche zum Speichern der erfassten Bilder von der Bilderfassungseinheit mit dem zentralen Rechenelement elektrisch verbunden ist, und • einem Stromversorgungselement, welches mit dem zentralen Rechenelement elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202015105649-U1 (DE)
Title: Innenraumlüftungsanlage
IPC: F24F11/00
Filed: 2015-10-23
Abstract: Innenraumlüftungsanlage (1) zum Austausch von Luft zwischen einem Innenraum (21) und einer Außenumgebung (22), welche Innenraumlüftungsanlage (1) einen Zuluftkanal (3) für die Zuführung von Frischluft aus der Außenumgebung (22) in den Innenraum (21) und einen Abluftkanal (6) zum Abführen von Abluft aus dem Innenraum (21) in die Außenumgebung (22) aufweist, welche Innenraumlüftungsanlage (1) ferner eine Mischkammer (5) mit einem Luftreinigungselement (51) zum Verbinden von dem Zuluftkanal (3) mit einem Umluftkanal (7) aufweist, welcher Umluftkanal (7) einen mit dem Innenraum (21) verbundenen Umlufteinlass (71) hat und derart ausgebildet ist, dass die Menge an durch den Umluftkanal (7) in die Mischkammer (5) zugeführter Umluft gesteuert ist.
Patent DE-202015106345-U1 (DE)
Title: Differentialvorschubmechanismus mit Doppelpitch
IPC: G12B5/00
Filed: 2015-11-20
Abstract: Differentialvorschubmechanismus mit Doppelpitch, aufweisend eine vertikal angeordnete Schnecke, wobei der Schnecke einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt aufweist, und wobei der Bodenabschnitt des unteren Abschnitts mit einem Elektromotor verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Abschnitt und der untere Abschnitt jeweils mit Gewinden mit gleicher Rotationsrichtung und verschiedenen Führungsstrecken versehen sind, wobei am oberen Abschnitt und unteren Abschnitt jeweils eine bewegliche Mutter und eine feste Mutter aufgesetzt sind, und wobei der Bodenabschnitt der festen Mutter mit dem Elektromotor befestigt ist, und wobei am Oberteil eine Führungshülse befestigt ist, die koaxial mit der Schnecke ist, und wobei die bewegliche Mutter sich in der Führungshülse befindet, und wobei die Außenwand der Innenwand der Führungshülse gleitend passt.
Patent DE-202016000070-U1 (DE)
Title: Elektroinstallationsgerät mit versatztolerantem Tragring
IPC: H02G3/14
Filed: 2016-01-08
Abstract: Elektroinstallationsgerät mit einem Tragring (1) zur Montage an einer Gerätedose (2), wobei der Tragring (1) vier sich paarweise gegenüberliegende und um eine Durchgangsöffnung (3) des Tragrings (1) angeordnete Öffnungen (4) mit einem Schlüssellochprofil aufweist, wobei jede Öffnung (4) jeweils einen bogenförmigen Ringabschnitt (5) umfasst, wobei die sich gegenüberliegenden, bogenförmigen Ringabschnitte (5) konkav zueinander angeordnet sind, wobei die Öffnungen (4) in Bogenmaß um π/2 zum Mittelpunkt der Ringabschnitte (5) beabstandet sind, und wobei alle vier Ringabschnitte (5) jeweils an einem Bogenende (6) einen Kreisabschnitt (7) aufweisen, wobei der Durchmesser jedes Kreisabschnitts (7) größer ist als die radiale Dicke seines bogenförmigen Ringabschnitts (5), dadurch gekennzeichnet, dass bei zwei gegenüberliegenden Öffnungen (4) die Kreisabschnitte (7) im Uhrzeigersinn an den Bogenenden (6) der Ringabschnitte (5) angeordnet sind und dass bei den anderen beiden gegenüberliegenden Öffnungen (4) die Kreisabschnitte (7) entgegen dem Uhrzeigersinn an den Bogenenden (6) der Ringabschnitte (5) angeordnet sind.
Patent DE-202016001214-U1 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für Zahlungen
IPC: G06Q20/40
Filed: 2016-01-28
Abstract: Nicht-flüchtiges computerlesbares Speichermedium, umfassend ein oder mehrere Programme, um durch einen oder mehrere Prozessoren eines elektronischen Geräts mit einem Kurzbereichskommunikations-Funkgerät und einem physischen Eingabemechanismus, der einen integrierten biometrischen Sensor enthält, ausgeführt zu werden, wobei das eine oder die mehreren Programme Anweisungen beinhalten zum: während das elektronische Gerät nicht für die Teilnahme an Zahlungstransaktionen über das Kurzbereichskommunikations-Funkgerät aktiviert ist: Erkennen einer Aktivierung des physischen Eingabemechanismus; in Reaktion auf das Erkennen von zumindest einem Teil der Aktivierung des physischen Eingabemechanismus, Erkennen eines Fingerabdrucks mithilfe des integrierten biometrischen Sensors; und Ermitteln, ob der Fingerabdruck mit einem registrierten Fingerabdruck übereinstimmt, der zur Autorisierung von Zahlungstransaktionen freigegeben ist; und in Übereinstimmung mit einer Feststellung, dass der Fingerabdruck mit einem registrierten Fingerabdruck üb2ereinstimmt, der zur Autorisierung von Zahlungstransaktionen freigegeben ist, Aktivieren des Geräts zur Teilnahme an Zahlungstransaktionen über das Kurzbereichskommunikations-Funkgerät.
Patent DE-202016008163-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Ermitteln des nicht-textlichen Antwortinhalts zur Einbeziehung in eine Antwort auf eine elektronische Kommunikation
IPC: G06Q10/10
Filed: 2016-12-29
Abstract: Nicht-transitorisches computerlesbares Speichermedium, das mindestens ein Programm speichert, das konfiguriert ist, um von mindestens einem Prozessor eines Computersystems ausgeführt zu werden, wobei das mindestens eine Programm Anweisungen umfasst für: das von einer oder mehreren Computergeräten durchgeführte Identifizieren einer an einen Benutzer gesendeten elektronischen Kommunikation; das von einem oder mehreren der Computergeräte durchgeführte Ermitteln eines Nachrichtenmerkmals der elektronischen Kommunikation; das von einem oder mehreren der Computergeräte durchgeführte Einleiten einer Suche des einen oder der mehreren Corpora der elektronischen Dokumente unter Verwendung eines Suchparameters für die Suche, die auf dem Nachrichtenmerkmal der elektronischen Kommunikation basiert; als Antwort auf das Einleiten der Suche, das von einem oder mehreren Computergeräten durchgeführte Erhalten einer Angabe auf eine Untergruppe des einen oder der mehreren elektronischen Dokumente des einen oder der mehreren Corpora, die auf die Suche Bezug nehmen; das von einem oder mehreren Computergeräten und auf Basis des Erhalts der Angabe durchgeführte Auswählen des mindestens einen aus der Untergruppe der elektronischen Geräte ausgewählten elektronischen Dokuments; das von einem oder mehreren Computergeräten durchgeführte Bereitstellen mindestens eines Abschnitts des mindestens einen elektronischen Dokuments zur Einbeziehung in eine Antwort auf die elektronische Kommunikation, bei der es sich um eine Antwort vom Benutzer an die elektronische Kommunikation handelt.
Patent DE-202016008944-U1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter zur gravimetrischen Kalibrierung von Pipetten
IPC: G01G23/01
Filed: 2016-10-07
Abstract: Aufnahmebehälter (21) zur gravimetrischen Kalibrierung und Überprüfung von Pipetten, deren Zweck darin besteht, auf einer Waagschale oder einem Lastaufnehmer (33) einer Waage (40) platziert zu werden und Testflüssigkeit (29) aufzunehmen und zu fassen, die aus zu kalibrierenden oder überprüfenden Pipetten abgelassen wird, wobei der Aufnahmebehälter (21) als Verdunstung einschließende Vorrichtung (21) ausgebildet ist, die einen Becher (22), einen Deckel (23) mit einer Durchführungsöffnung (25) und ein Aufnahmeröhrchen (28) umfasst, das in der Durchführungsöffnung (25) fixiert ist und durch diese in das Innere des Bechers (22) führt, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (21) positionssichernde Mittel (31) umfasst, die dazu ausgelegt sind, die Waagschale oder den Lastaufnehmer (33) der Waage (40) mechanisch in Eingriff zu nehmen, wenn der Aufnahmebehälter (21) auf die Waagschale oder den Lastaufnehmer (33) gesetzt wird, und durch diese mechanische Ineingriffnahme eine sichere Platzierung des Aufnahmebehälters (21) in einer definierten, reproduzierbaren Position auf der Waagschale oder dem Lastaufnehmer (33) zu gewährleisten.
Patent DE-202016102015-U1 (DE)
Title: Hebemechanismus eines Schreibtisches
IPC: A47B9/16
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ein Hebemechanismus eines Schreibtisches, bestehend aus: einer ersten Fußstange (110); einer zweiten Fußstange (120); mindestens einer Kreuzbalkenmontage (130A oder 130B), die aus mindestens drei Befestigungsendstücken besteht, die an der ersten Fußstange (110) bzw. an der zweiten Fußstange (120) befestigt sind; die Kreuzbalkenmontage (130A oder 130B) um eine erste Achse dreht und deren Scherwinkel (θ) verändert wird, um die erste Fußstange (110) und die zweite Fußstange (120) anzutreiben und diese daher einer zweite Achse entlang näher aufeinander zu oder weiter voneinander wegzubewegen; einer ersten Schienenmontage (150A oder 150C), die aus einer ersten Laufschiene (154A) und aus einer ersten gleitbaren Komponente besteht, wobei die erste Laufschiene (154A) auf der ersten Fußstange (110) montiert und die erste gleitbare Komponente gleitbar an der ersten Laufschiene (154A) befestigt ist; einer zweiten Schienenmontage (150B oder 150D), die aus einer zweiten Laufschiene (154B) und aus einer zweiten gleitbaren Komponente besteht, wobei die zweite Laufschiene (154B) auf der zweiten Fußstange (120) montiert und die zweite gleitbare Komponente gleitbar an der zweiten Laufschiene (154B) befestigt ist; und einer Positionierkomponente (144), die aus einem Gelenkendstück (144c), einem Andrückendstück (144b) besteht und mehrere Positionierschlitze (144a) zwischen dem Gelenkendstück (144c) und dem Andrückendstück (144b) aufweist; das Gelenkendstück (144c) drehgelenkig an der ersten Fußstange (110) oder an der zweiten Fußstange (120) befestigt ist, so dass die Positionierschlitze (144a) angrenzend zu einem Gleitweg der ersten gleitbaren Komponente oder zu einem Gleitweg der zweiten gleitbaren Komponente gebildet sind; wobei die erste gleitbare Komponente oder die zweite gleitbare Komponente weiter mit einem Einrastflansch (156e) gebildet sind, der in eine der Positionierschlitze (144a) einrastet.
Patent DE-202016102046-U1 (DE)
Title: Spanngurt zur Ladegutsicherung
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-04-19
Abstract: Spanngurt (01) zur Ladegutsicherung mit einem oder mehreren Gurtbändern (02, 03), wobei die freien Enden der Gurtbänder (02, 03) an Fixierpunkten lastübertragend fixierbar sind, und wobei die Spannlänge der Gurtbänder (02, 03) zwischen den Fixierpunkten mit zumindest einem Spannmittel (05) zur Aufbringung einer Zurrkraft einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Gurtband (02) ein elastisch verformbares Längenausgleichselement (08) vorgesehen ist, das sich zwischen zwei Befestigungspunkten (06, 07) am Gurtband (02) erstreckt, wobei die Länge des lastfreien Längenausgleichselements (08) kürzer als der Abstand zwischen den beiden Befestigungspunkten (06, 07) am Gurtband (02) ist.
Patent DE-202016106116-U1 (DE)
Title: Wasserkühler
IPC: H01L23/473
Filed: 2016-10-31
Abstract: Wasserkühler, der mindestens einen ersten Schließdeckel (11), mindestens einen zweiten Schließdeckel (12) und eine Vielzahl von ersten Kühlelementen (14a) umfasst, wobei die ersten Kühlelemente (14a) gestapelt werden und einen ersten Grundkörper (14) bilden, wobei jedes erste Kühlelement (14a) mindestens einen ersten Schlitz (143a) aufweist, wobei die ersten Schlitzen (143a) gestapelt werden und mindestens einen ersten Kanal (144a) bilden, wobei der erste und zweite Schließdeckel (11, 12) mit der Oberseite und der Unterseite des ersten Grundkörpers (14) verbunden sind und die Oberseite und die Unterseite des ersten Kanals (144a) schließen, wobei ein erster Verbindungsteil (181) am ersten Schließdeckel (11) oder an einem Ende des ersten Kanals (144a) angeordnet ist, wobei ein zweiter Verbindungsteil (182) am ersten Schließdeckel (11) oder am anderen Ende des ersten Kanals (144a) angeordnet ist, wobei der erste und zweite Verbindungsteil (181, 182) mit dem ersten Kanal (144a) verbunden sind.
Patent DE-202017002102-U1 (DE)
Title: Unterdrucksgerät
IPC: G05D16/00
Filed: 2017-04-23
Abstract: Druckreduzierungsvorrichtung beinhaltend: ein Gehäuse; einen Druckspeichermodul, der im Gehäuse angeordnet ist; und einen Pressstangemodul, der auf dem Druckspeichermodul angeordnet ist; wobei der Pressstangemodul eine Pressstange und eine Drehscheibe aufweist; wobei die Pressstange im Gehäuse aufgenommen und anhand der Drehscheibe gegenüber dem Druckspeichermodul und dem Gehäuse gedreht wird; wobei wenn die Drehung einen bestimmte Winkel erreicht, die Pressstange den Druckspeichermodul presst und einen Unterdruck für die Verwendung der Verbindungseinheit für Dressing erzeugt wird.
Patent DE-202017002931-U1 (DE)
Title: Fahrzeugscheibe mit einer Beleuchtungseinrichtung
IPC: B60Q3/208
Filed: 2017-06-02
Abstract: Fahrzeugscheibe (4) mit einer an der Scheibeninnenseite (5) angeordneten Folie (6) und einer Beleuchtungseinrichtung, die an die Folie (6) angekoppelt ist und Licht in eine Leuchtschicht der Folie (6) einstrahlen kann, wobei die Folie (6) mittels einer Klebeschicht (8) an der Scheibeninnenseite (5) verklebt ist und einen der Beleuchtungseinrichtung (20) zugeordneten unverklebten Randabschnitt (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (6) auf ihrem unverklebten Randabschnitt (26) eine Randabdeckschicht (18) aufweist.
Patent DE-202017006969-U1 (DE)
Title: Thermisch verbesserter Nabenmotor
IPC: A63C17/12
Filed: 2017-02-15
Abstract: Elektrofahrzeug, umfassend:
 ein Board, umfassend einen Rahmen, der einen ersten und einen zweiten Deck-Abschnitt trägt, wobei jeder Deck-Abschnitt so ausgebildet ist, dass er den linken oder den rechten Fuß eines Fahrers aufnimmt, der in der Regel senkrecht zur Fahrtrichtung des Boards ausgerichtet ist;
 eine Radbaueinheit, umfassend ein drehbares, den Boden berührendes Element, das zwischen dem ersten und dem zweiten Deck-Abschnitt angeordnet ist und über diese hinaus verläuft;
 einen Nabenmotor, der so ausgebildet ist, dass er zum Antreiben des Elektrofahrzeugs das den Boden berührende Element dreht, wobei der Nabenmotor
 einen Rotor;
 einen Stator, der in dem Rotor angeordnet ist;
 ein Motorgehäuse, das den Rotor und den Stator beherbergt;
 eine einstückig ausgebildete Achse umfasst, die einen Wellenabschnitt und einen Spindelabschnitt mit einem größeren Durchmesser als der Wellenabschnitt umfasst, wobei der Spindelabschnitt in direktem Kontakt mit dem Stator steht und der Wellenabschnitt vom Stator aus durch das Motorgehäuse verläuft, wobei der Wellenabschnitt der Achse an den Rahmen des Boards gekoppelt ist;
 wobei die Achse Aluminium umfasst.
Patent DE-202017103513-U1 (DE)
Title: Träger für eine medizinische Einrichtung
IPC: A61B5/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Träger für eine medizinische Einrichtung zum Erfassen, Messen und Verarbeiten von physiologischen Messwerten eines Individuums, dadurch gekennzeichnet, dass er die Form eines Fingerringes (1) hat, in/an dem die medizinische Einrichtung angeordnet ist, und der an seiner Innenseite (2) einen Sensor (3) trägt, der bei auf einen Finger aufgesteckten Zustand in Körperkontakt mit dem Finger steht.
Patent DE-202017105444-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsteuereinheit sowie Kraftfahrzeuginformationssystem
IPC: B60Q3/283
Filed: 2017-09-08
Abstract: Kraftfahrzeugsteuereinheit (10) zum Lenken eines Kraftfahrzeugs, das eine autonome Fahrfunktion umfasst, mit zumindest einer Leuchteinheit (14), die eine Anzeigefläche (22) aufweist, über die Lichtstrahlen austreten.
Patent DE-202017105548-U1 (DE)
Title: Steckverbindungsanordnung für eine Sensor- und/oder Auswerteeinheit sowie Sensor- und/oder Auswerteeinheit mit einer derartigen Steckverbindunganordnung
IPC: H01R12/71
Filed: 2017-09-13
Abstract: Steckverbindungsanordnung für eine Sensor- und/oder Auswerteeinheit, umfassend – einen elektrischen Leiter (22) mit einem ersten Ende (26) und einem zweiten Ende (28), und – einen Entkopplungskörper (24), welcher den zumindest einen elektrischen Leiter umgibt, wobei – der elektrische Leiter (22) mit dem zweiten Ende (28) mit einer oder mehreren Leiterbahnen einer Leiterplatte (16) verbindbar ist, und – am zweiten Ende (28) einen Einpressabschnitt (36) aufweist, mit welchem der elektrische Leiter (22) zum Verbinden in die Leiterplatte (16) einpressbar ist, wozu der Einpressabschnitt (26) beim Einpressen verformbar ist, – der elektrische Leiter (22) mit dem ersten Ende (26) mit einer Strom- und/oder Signalleitung verbindbar ist, und – das erste Ende (26) als ein geprägter Rundkontakt (50) ausgeführt ist.