baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009044866-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: YONEMOTO TOSHIYUKI
IPC: F02M37/50
Filed: 2009-12-10
Granted: 2017-11-16
Abstract: Kraftstoffversorgungssystem für eine Verbrennungskraftmaschine, mit: einem Kraftstofftank (1) der Kraftstoff aufnimmt; eine Kraftstoffversorgungsvorrichtung (5 bis 6, 12 bis 15, 21 bis 24), die den Kraftstoff von dem Kraftstofftank (1) zu der Verbrennungskraftmaschine zuführt; mindestens eine Kraftstoffrücklaufleitung (3, 17, 71 bis 75), die den Kraftstoff aus der Kraftstoffversorgungsvorrichtung (5 bis 6, 12 bis 15, 21 bis 24) zu dem Kraftstofftank (1) zurückführt; und eine Metallionenentfernungseinrichtung (4) um im Kraftstoff enthaltenes Metallteil zu entfernen, wobei die Metallionenentfernungseinrichtung (4) in der mindestens einen Kraftstoffrücklaufleitung (3, 17, 71 bis 75) vorgesehen ist.
Patent DE-102010003363-B4 (DE)
Title: Rollenoffsetdruckmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Produktes
Inventor: HERBERT BURKARD
IPC: B41F13/54
Filed: 2010-03-26
Granted: 2013-08-22
Abstract: Rollenoffsetdruckmaschine mit mindestens einem ersten Druckturm (01), in welchem mindestens eine erste Bahn (02) beidseitig bedruckbar ist und einem zweiten Druckturm (01'), in welchem mindestens eine zweite Bahn (02') beidseitig bedruckbar ist, und mit einem Falzaufbau (04), welchem die mindestens eine erste, eine Mehrzahl k von nebeneinander aufgedruckten Druckseiten eines Druckseitenformates (F1) aufweisende Bahn (02) und die mindestens eine zweite, eine Mehrzahl k' von nebeneinander aufgedruckten Druckseiten eines Druckseitenformates (F1') aufweisende Bahn (02') in zumindest einer Produktionsart der Druckmaschine gleichzeitig zuführbar sind, wobei auf einem Formzylinder (07) des ersten Druckturms (01) Druckbildvorlagen des ersten Druckseitenformates (F1) in Broadsheetanordnung und auf einem Formzylinder (07') des zweiten Druckturms (01') Druckbildvorlagen des zweiten Formates (F1') in Tabloidanordnung vorgesehen sind, und wobei der Falzaufbau (04) mindestens eine Trichterebene (19) mit zumindest zwei nebeneinander angeordneten Falztrichtern (13) aufweist, wobei der Trichterebene (19) mindestens eine erste Bahn (02) oder mehrere durch Längsschnitt der mindestens einen ersten Bahn (02) gewonnene Teilbahnen (02.x) zuführbar sind, wobei – dem Falzaufbau (04) in dessen Eingangsbereich oder auf einem stromaufwärtigen Bahnweg der zweiten Bahn (02') eine Längsschneideinrichtung (12) zugeordnet ist, durch welche die zweite Bahn (02') in eine Mehrzahl einseitenbreiter Teilbahnen (02'.y) längs schneidbar ist, – in vertikaler Flucht über der mindestens einen Trichterebene (19) ein Ausleitdeck (21) mit einer Anzahl i von mindestens vier in Querrichtung zueinander versetzten Umlenkstangen (22) vorgesehen ist, durch welche gleichzeitig sämtliche aus der zweiten Bahn (02') durch Längsschnitt gewonnenen einseitenbreiten Teilbahnen (02'.y) um 90° umgelenkt zu einer oder zu beiden Seiten des Falzaufbaus (04) hin führbar sind, – die zweite Bahn (02') als Ursprungsbahn (02') vor dem Längsschneiden nebeneinander eine Anzahl k' von mindestens drei Druckbildern von Druckseiten eines Druckseitenformates (F1') nebeneinander trägt, und im Ausleitdeck (21) mindestens drei einseitenbreite Teilbahnen (02'.y) zu einer oder zu beiden Seiten des Falzaufbaus (04) geführt sind, ...
Patent DE-102010010198-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Testen eines Moduls
Inventor: CARL WOLFRAM
IPC: H04L12/26
Filed: 2010-03-04
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Testen eines Moduls, das eine Busschnittstelle umfasst, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Setzen eines Modulbetriebsmodus auf einen ersten Modus, wobei das Setzen das Konfigurieren der Busschnittstelle derart umfasst, dass sie unter Verwendung eines ersten Busschnittstellenprotokolls arbeitet;
 nach dem Setzen des Moduls in den ersten Betriebsmodus das Ändern des Betriebsmodus auf einen zweiten Betriebsmodus, wobei das Ändern des Betriebsmodus auf den zweiten Betriebsmodus Folgendes umfasst:
 Schreiben eines ersten Codeworts in die Busschnittstelle, wobei sich das erste Codewort von einem Codewort unterscheidet, das innerhalb des ersten Busschnittstellenprotokolls verwendet wird;
 Konfigurieren der Busschnittstelle derart, dass sie unter Verwendung eines zweiten Busschnittstellenprotokolls arbeitet; und
 nach dem Ändern des Betriebsmodus auf den zweiten Betriebsmodus das Verwenden des zweiten Busschnittstellenprotokolls für den Tool-Zugang zu einer chipinternen Software-Debug- und Hardware-Test-Infrastruktur.
Patent DE-102010013655-B4 (DE)
Title: Leuchte mit geführtem Fassungshalter
Inventor: Müller Gottfried
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-04-01
Granted: 2017-11-09
Abstract: Leuchte mit kuppelförmigem Reflektor (2, 102, 302), wobei die Leuchte zur Aufnahme wenigstens eines einseitig gesockelten Leuchtmittels (6) eingerichtet ist, sodass das Leuchtmittel (6) mit einer Längsachse in einer Ebene parallel zu einer Lichtaustrittsöffnung (4, 104, 304) des Reflektors angeordnet ist, wobei der Reflektor (2, 102, 302) in der Höhe des Leuchtmittels eine seitliche Öffnung aufweist, und eine Fassung (10) für den Leuchtmittelsockel (8) in der Öffnung oder neben der Öffnung längs der Leuchtmittellängsachse versetzt mittels eines Fassungshalters (12, 112, 212, 312) montiert ist, wobei der Fassungshalter (12, 112, 212, 312) dafür eingerichtet ist, in Richtung der Leuchtmittellängsachse gegenüber dem Reflektor verlagert zu werden, und wobei an dem Reflektor (2, 102, 302) eine oder mehrere Führungseinrichtungen (16, 116) angebracht sind, in welche eine oder mehrere komplementäre Führungsteile des Fassungshalters (12, 112, 212, 312) eingreifen und parallel zur Leuchtmittellängsachse verschiebbar sind, und die Führungseinrichtung eine Bewegung des Fassungshalters in alle Richtungen quer zur Leuchtmittellängsachse verhindert.
Patent DE-102010013806-B4 (DE)
Title: Materialien für organische Elektrolumineszenzvorrichtungen
Inventor: BÜSING ARNE DR
IPC: H01L51/54
Filed: 2010-04-03
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verbindung gemäß Formel (1),wobei für die verwendeten Symbole und Indizes gilt:Pym ist eine Gruppe der folgenden Formel (2) oder (3),wobei die gestrichelte Bindung die Bindung an das Anthracen andeutet;Ar ist eine Gruppe der folgenden Formeln (9) bis (25)R1, R2, R3, R4, R5, R6, R7, R8, R9, R10, R11, R12ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H, D, F, CI, Br, I, CHO, N(R13)2, N(Ar1)2, B(Ar1)2, Si(R13)2, Si(Ar1)2, C(=O)Ar1, P(=O)(Ar1)2, S(=0)Ar1, S(=O)2Ar', CR13=CR13Ar1, CN, NO2, Si(R13)3, B(OR13)2, B(R13)2, B(N(R13)2)2, OSO2R13, eine geradkettige Alkyl-, Alkenyl-, Alkinyl- , Alkoxy- oder Thioalkoxygruppe mit 1 bis 40 C-Atomen oder eine verzweigte oder cyclische Alkyl-, Alkenyl-, Alkinyl-, Alkoxy- oder Thioalkoxygruppe mit 3 bis 40 C-Atomen, die jeweils mit einem oder mehreren Resten R13substituiert sein kann, wobei eine oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen durch R13C=CR13, C=C , Si(R13)2, Ge(R13)2, Sn(R13)2, C=O, C=S, C=Se, C=NR13, P(=O)(R13), SO, SO2, NR13, O, S oder CONR13ersetzt sein können und wobei ein oder mehrere H-Atome durchAr1D, F, Cl, Br, I, CN oder NO2ersetzt sein können, oder ein aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 5 bis 60 aromatischen Ringatomen, das jeweils durch einen oder mehrere Reste R13substituiert sein kann, oder eine Aryloxy- oder Heteroaryloxygruppe mit 5 bis 60 aromatischen Ring-atomen, die durch einen oder mehrere Reste R13substituiert sein kann, oder eine Kombination dieser Systeme; dabei können zwei oder mehrere benachbarte Substituenten R1bis R12auch miteinander ein mono- oder polycyclisches, aliphatisches oder aromatisches Ringsystem bilden; ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden ein aromatisches oder heteroaromatisches Ringsystem mit 5 bis 30 aromatischen Ringatomen, das mit einem oder mehreren Resten R13substituiert sein kann; dabei können auch zwei Reste Ar1, welche an dasselbe Stickstoff-, Phosphor-, Silicium- oder Boratom binden, durch eine Einfachbindung oder eine Brücke, ausgewählt aus B(R13), C(R13)2, Si(R13)2, C=O, C=NR13, C=C(R13)2, O, S, S=O, SO2, N(R13), P(R13) und P(=O)R13, miteinander verknüpft sein;R13ist bei jedem Auftreten gleich oder verschieden H, D oder ein aliphatischer, aromatischer und/oder heteroaromatischer Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 20 C-Atomen, in dem auch H-Atome durch D oder F ersetzt sein können; dabei können zwei oder mehrere benachbarte Substituenten R13auch miteinander ein mono- oder polycyclisches, aliphatisches oder aromatisches Ringsystem bilden.
Patent DE-102010014299-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren zur Umwandlung von Strahlungsenergie in elektrische Energie und umgekehrt sowie Verwendung einer Anordnung zu dessen Durchführung
Inventor: SCHMIDT BERTHOLD
IPC: H02S50/00
Filed: 2010-04-08
Granted: 2015-03-05
Abstract: Betriebsverfahren zur Umwandlung von Strahlungsenergie in elektrische Energie und umgekehrt unter Verwendung von bandförmig angeordneten Zellen die verschleiss- bzw. alterungsanfällige organische Bestandteile aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Zellen als Band (18) in einem quasi-kontinuierlichen Herstellungsprozess in Form eines Roll-to-Roll-Verfahrens hergestellt werden, – in einem aktiven Bereich jeweils eine vorgegebene Anzahl von fertiggestellten Zellen zur Energieumwandlung elektrisch eingeschaltet, und damit aktiviert wird, – eine Ist-Eigenschaft zumindest einer aktivierten Zelle in kurzen Abständen überwacht und mit einer vorgegebenen Soll-Eigenschaft verglichen wird, – bei Abweichung der gemessenen Ist-Eigenschaft von der Soll-Eigenschaft um eine vorgegebene Differenz die aktivierten Zellen elektrisch abgeschaltet werden, – sodann das Band (18) um die vorgegebene Anzahl von Zellen vorwärts transportiert wird, wobei die bisher aktivierten Zellen aus dem aktiven Bereich entfernt und durch neue Zellen ersetzt werden, und – danach die neuen Zellen elektrisch eingeschaltet, und damit aktiviert werden.
Patent DE-102010018552-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Gelenk einer Kette mit der Dichtungsanordnung
Inventor: VOM STEIN HANS-JOACHIM
IPC: F16J15/34
Filed: 2010-04-28
Granted: 2023-02-23
Abstract: Dichtungsanordnung zum Dichten zwischen zwei gegeneinander beweglichen Teilen einer Kette, aufweisend einen Elastikring (4; 104), der eine radial umlaufende Dichtlippe (5) zum festen und dichtenden Anliegen an einem ersten Teil der Kette aufweist und aufweisend einen Dichtring (11; 111) mit einer Dichtkante (13; 113) und einen Stützring (7; 107), wobei der Stützring gegenüber dem Dichtring verdrehbar ist und eine Anlauffläche (25; 125) aufweist, an der die Dichtkante dichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützring radial an dem Dichtring anliegt.
Patent DE-102010029865-B4 (DE)
Title: Stufenloses Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: POHLENZ JÜRGEN
IPC: F16H47/04
Filed: 2010-06-09
Granted: 2023-01-12
Abstract: Stufenloses Leistungsverzweigungsgetriebe (2) mit einem Variator (3) mit einer ersten Welle (8) des Variators (3) und mit einer zweiten Welle (11) des Variators (3), wobei der Variator (3) ist mit einer als Pumpe ausgeführten hydraulischen Verstelleinheit (28A) und einer als Motor ausgeführten hydraulischen Konstanteinheit (28B) ausgebildet, wobei die Pumpe und der Motor direkt miteinander verbunden sind und somit raumsparend und funktionsgünstig zusammenwirken, wobei die erste Welle (8) des Variators (3) mit einer Getriebeeingangswelle (6) über eine mit Stirnradverzahnung ausgeführte Getriebeeinheit (7) in Wirkverbindung steht und die zweite Welle (11) des Variators (3) mit einem Sonnenrad einer Summierplanetengetriebeeinrichtung (10) verbunden ist und mit einer Getriebeausgangswelle (27) einer Schaltgetriebeeinrichtung (18) auf welcher Festräder (25, 26, 30) angeordnet sind und mit der mit der Summierplanetengetriebeeinrichtung (10) verbundenen und als Vorgelegegetriebe ausgeführten Schaltgetriebeeinrichtung (18), in deren Bereich über Schaltelemente (22, 23, 24) wenigstens drei Übersetzungsbereiche darstellbar sind, wobei über die Schaltelemente (22, 23, 24) Losräder (19, 20, 21) mit wenigstens einer Welle (16, 31; 27) der Schaltgetriebeeinrichtung (18) drehfest verbindbar sind, die mit Festrädern (25, 26, 30) einer weiteren Welle (16, 27) der Schaltgetriebeeinrichtung (18) in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Losräder (19) über ein erstes reibschlüssiges Schaltelement (22) mit der als Eingangswelle der Schaltgetriebeeinrichtung (18) wirkenden Welle (16) der Schaltgetriebeeinrichtung (18) koppelbar ist, während weitere Losräder (20, 21) zur Darstellung der weiteren Übersetzungsbereiche über ein formschlüssiges Schaltelement (24) mit einer Schaltelementhälfte eines zweiten reibschlüssigen Schaltelementes (23) wechselweise verbindbar und über das zweite reibschlüssige Schaltelement (23) mit der Welle (16, 27, 31) der Schaltgetriebeeinrichtung (18) drehfest koppelbar sind.
Patent DE-102010035751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Schwimmschlamm in einer Kläranlage
Inventor: WOTRUBEZ HERBERT
IPC: C02F3/20
Filed: 2010-08-28
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Schwimmschlamm in einer Kläranlage durch Reduzierung des in dem Wasser-Belebtschlamm-Gemisch enthaltenen elememtaren Stickstoffs mittels Sauerstoff oder mittels mit Sauerstoff angereicherter Luft, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasser-Belebtschlamm-Gemisch vor dem Eintritt in das Nachklärbecken durch einen Stickstoffkontaktor geleitet und dabei an mindestens einer zur gezielten Entgasung des Wasser-Belebtschlamm-Gemisches dienenden und von der anderen Seite mit Sauerstoff beaufschlagten Membran vorbeigeführt wird, wobei die Stickstoff-Konzentration in dem Wasser-Belebtschlamm-Gemisch in dem Stickstoffkontaktor auf eine die Entstehung von Schwimmschlamm zumindest weitgehend verhindernde Konzentration gesenkt wird, wobei der Stoffaustausch im direkten Kontakt der beiden Phasen an den Porenöffnungen der Membran erfolgt und weder Flüssigkeit noch Gas durch die Membran strömt und wobei die Sauerstoffzufuhr in den Stickstoffkontaktor in Abhängigkeit von der Konzentration des elementaren Stickstoffs im Ablauf des Belebtschlammbeckens geregelt wird und in diskontinuierlichem Betrieb eine Ableitung des Sauerstoffs aus dem Stickstoffkontaktor über Belüftungselemente unterhalb der Membran durchgeführt wird.
Patent DE-102010047708-B4 (DE)
Title: Gruppe-III-V-Halbleiterbauteil mit Zwischenschichten zur Verspannungsentlastung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: NELSON SCOTT
IPC: H01L29/778
Filed: 2010-10-06
Granted: 2015-12-31
Abstract: Gruppe-III-V-Halbleiterbauteil (202), umfassend:  zumindest eine über einem Substrat (204) angeordnete Übergangsschicht (208, 210);  eine direkt auf der zumindest einen Übergangsschicht (208, 210) angeordnete erste verspannungsentlastende Zwischenschicht (212) bestehend aus Galliumnitrid und eine direkt auf der ersten verspannungsentlastenden Zwischenschicht (212) angeordnete zweite verspannungsentlastende Zwischenschicht (214) bestehend aus Aluminiumnitrid;  einen direkt auf der zweiten verspannungsentlastenden Zwischenschicht (214) angeordneten ersten Gruppe-III-V-Halbleiterkörper (216) bestehend aus Galliumnitrid;  wobei die erste und die zweite verspannungsentlastende Zwischenschicht (212, 214) verschiedene Halbleitermaterialien umfassen, um eine Verspannung in dem ersten Gruppe-III-V-Halbleiterkörper (216) zu reduzieren  wobei  eine Pufferschicht (206) zwischen dem Substrat (204) und der zumindest einen Übergangsschicht (208, 210) angeordnet ist, wobei die zumindest eine Übergangsschicht (208, 210) eine erste Übergangsschicht (208) aus Aluminiumgalliumnitrid und eine zweite Übergangsschicht (210) aus Aluminiumgalliumnitrid umfasst, wobei die zweite Übergangsschicht (210) eine niedrigere Aluminiumzusammensetzung als die erste Übergangsschicht (208) besitzt.
Patent DE-102011009051-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leistungsübertragung
Inventor: MENNE ACHIM DR
IPC: F16D3/12
Filed: 2011-01-20
Granted: 2013-03-21
Abstract: Eine Vorrichtung dient zur Leistungsübertragung zwischen einer Antriebswelle und einer Abtriebswelle. Die Vorrichtung umfasst eine hydrodynamische Komponente sowie eine Überbrückungskupplung zum Überbrücken der hydrodynamischen Komponente. Außerdem umfasst die Vorrichtung wenigstens zwei im Leistungsfluss in Reihe nacheinander geschaltete elastische Elemente. Die elastischen Elemente sind dabei auf demselben Radius angeordnet.
Patent DE-102011009866-B4 (DE)
Title: Direkt aufbringbare elektrische Durchführung
Inventor: TROETZSCHEL JENS
IPC: A61N1/375
Filed: 2011-01-31
Granted: 2013-09-05
Abstract: Elektrische Durchführung (100) zum Einsatz in einem Gehäuse (20) einer aktiven, implantierbaren, medizinischen Vorrichtung (10), wobei die elektrische Durchführung (100) mindestens einen elektrisch isolierenden Grundkörper (120) und mindestens ein elektrisches Leitungselement (110) aufweist, wobei das Leitungselement (110) eingerichtet ist, um durch den Grundkörper (120) hindurch mindestens eine elektrisch leitende Verbindung zwischen einem Innenraum (23) des Gehäuses (20) und einem Außenraum (24) herzustellen, wobei das Leitungselement (110) hermetisch gegen den Grundkörper (120) abgedichtet ist, wobei der Grundkörper (120) und das wenigstens eine Leitungselement (110) eine stoffschlüssige gesinterte Verbindung aufweisen, wobei das wenigstens eine Leitungselement (110) mindestens ein Cermet aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (120) einen Kontaktbereich (150) aufweist, wobei über den Kontaktbereich (150) der Grundkörper (120) stoffschlüssig mit dem Gehäuse (20) verbindbar ist, und wobei die elektrische Durchführung (100) eine Helium-Leckrate von weniger als 1 × 10–7 atm·cm3/sec aufweist.
Patent DE-102011011087-B4 (DE)
Title: Befestigungsmöglichkeit zur Befestigung eines Sensors in einem Aufnahmekörper
Inventor: MARHOFER GERD
IPC: G01D11/30
Filed: 2011-02-12
Granted: 2019-08-01
Abstract: Befestigungsmöglichkeit zur Befestigung eines zylinderförmigen, zumindest im Wesentlichen gewindelosen Sensors in einem den Sensor zumindest teilweise aufnehmenden, eine Aufnahmeöffnung aufweisenden Aufnahmekörper, mit einem sich beim Aufschieben auf den Sensor (1) und Einschieben in die Aufnahmeöffnung (2) des Aufnahmekörpers (3) unter Druck radial an den Sensor (1) anlegenden Befestigungselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (4) aus einem Befestigungsring (5) und mehreren, vom Befestigungsring (5) sich axial erstreckenden Befestigungszungen (6) besteht und dass die Befestigungszungen (6) mit einem Außengewinde (9) versehen sind.
Patent DE-102011052644-B4 (DE)
Title: Aufbauteil für einen künstlichen Zahnersatz, künstlicher Zahnersatz und Verfahren zur Herstellung und/oder Implantierung eines künstlichen Zahnersatzes
Inventor: FEITH JOHAN
IPC: A61C13/263
Filed: 2011-08-12
Granted: 2013-05-29
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Aufbauteil bereitgestellt, das es ermöglicht, ein zugehöriges Verankerungsteil in einen Knochen einzubringen, ohne dass das Verankerungsteil (30) beschädigt wird. Ein entsprechendes Aufbauteil umfasst: – ein entlang einer Längsachse (7) angeordnetes Aufbauoberteil (21) und – ein Aufbauunterteil (23), das zum formschlüssigen Einsetzen des Aufbauteils (20) in einen Aufbauteilaufnahmebereich (26) eines Verankerungsteils (30) ein derartiges Profil aufweist, dass ein auf das Aufbauteil (20) aufgebrachtes Drehmoment auf das Verankerungsteil (30) übertragbar ist, wobei das Aufbauoberteil (12) eine Werkzeugaufnahme (40) zur formschlüssigen Aufnahme eines Werkzeugs umfasst.
Patent DE-102011055838-B4 (DE)
Title: Gasturbinenleitapparat-Befestigung und Ausbau/Einbau-Verfahren
Inventor: BRUNT THOMAS J
IPC: F01D9/02
Filed: 2011-11-29
Granted: 2022-04-21
Abstract: Turbinenleitapparat-Befestigungsanordnung für eine Turbine, aufweisend:eine äußere Turbinenkomponente, die mit einer in einer stromaufwärts zeigenden axialen Richtung offenen Umfangsnut (22) ausgebildet ist;ein Leitapparatsegment (10) mit einer sich zwischen Innen- und Außenbändern (12) erstreckenden Leitschaufel (14), wobei das Außenband (12) mit einem radial nach außen stehenden ringförmigen Haken (20) versehen ist, der mit einem sich in eine stromabwärts zeigende axiale Richtung erstreckenden Hakenelement (23) ausgebildet ist, wobei das Hakenelement (23) in der Umfangsnut (22) aufgenommen ist und der radial nach außen stehende ringförmige Haken (20) und das Hakenelement (23) mit einem in Umfangsrichtung ausgerichteten Schlitz (24) ausgebildet sind;einen sich in dem in Umfangsrichtung ausgerichteten Schlitz (24) befindlichen Drehverhinderungsblock (32); undeine Kippverhinderungsplatte (36) mit einer Umfangsbreite, die größer als eine entsprechende Umfangsbreite des in Umfangsrichtung ausgerichteten Schlitzes (24) ist, wobei die Kippverhinderungsplatte (36) eine Vorderseite (33) des Drehverhinderungsblockes (32) überdeckt; undwobei der Drehverhinderungsblock (32) und die Kippverhinderungsplatte (36) direkt an der äußeren Turbinenkomponente befestigt sind.
Patent DE-102011108728-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Brennkraftmaschinen zur Betätigung von Gaswechselventilen
Inventor: WERLER ANDREAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-07-27
Granted: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung bereit, mit der sich der Hub von Gaswechselventilen in besonders vorteilhafter Weise umschalten lässt. Die Ventiltriebsvorrichtung mit einer zumindest teilweise als Hohlwelle ausgeführten Nockenwelle, wobei auf der Nockenwelle zumindest eine Nockeneinheit mit mindestens zwei unterschiedlichen Nocken drehfest und axial verschiebbar angeordnet ist, mit mindestens einer Verstellhülse, die drehfest auf einer Verstellwelle und innerhalb der Nockenwelle drehbar und axial verschiebbar gelagert ist sowie über mindestens eine über den Umfang der Verstellhülse verlaufende, geschlossene Verstellkontur verfügt und mittels eines ersten Koppelelementes, welches in einer Verstellkontur auf der Verstellhülse dauerhaft geführt ist, durch eine Verstellaussparung in der Nockenwelle mit der Nockeneinheit wirkverbunden ist, und mit einem zweiten Koppelelement, welches in eine Verstellkontur auf der Verstellhülse dauerhaft eingreift und mit der Nockenwelle wirkverbunden ist, verfügt über einen außerordentlich bauraumsparenden kompakten Aufbau.
Patent DE-102011112028-B4 (DE)
Title: Ultraschallzähler
Inventor: KROEMER HARALD DIPL -ING (FH)
IPC: G01F15/00
Filed: 2011-08-31
Granted: 2021-07-01
Abstract: Ultraschallzähler, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem rohrförmigen Strömungsabschnitt (3), in den ein eine Messstrecke (4) definierender Messeinsatz (5) eingesetzt ist, sowie zwei gehäuseseitig angeordnete Ultraschallwandler (6,7), denen am Messeinsatz (5) angeordnete Reflektoren (8,9) zugeordnet sind,wobei in den Strömungsabschnitt (3) ein dem Messeinsatz (5) vorgeschalteter, die Strömung beeinflussender Einsatz (12) gesetzt ist, bestehend aus einem am Innenumfang des Strömungsabschnitts (3) anliegenden Außenring (13) und mehreren den Ringquerschnitt in mehrere seitlich geschlossene Durchbrechungen (16) unterteilenden Stegen (14,15),wobei zumindest ein Teil der Stege (15) bei gleichbleibender Stegstärke nicht parallel zur Längsachse des Strömungsabschnitts (3) steht,wobei die Durchbrechungen (16) im Querschnitt rechteckig sind,wobei der Einsatz (12) mehrere parallel zueinander und parallel zur Längsachse des Strömungsabschnitts (3) verlaufende erste Stege (14) aufweist, zwischen denen sich zur Bildung der geschlossenen Durchbrechungen (16) senkrecht zu den ersten Stegen (14) stehende zweite Stege (15) erstrecken, von denen zumindest ein Teil nicht parallel zur Längsachse des Strömungsabschnitts (3) verläuft,wobei zumindest ein Teil der im Bereich zwischen zwei ersten Stegen (14) vorhandenen, nicht parallel zur Längsachse stehenden zweiten Stege (15) gleich bezüglich der Längsachse verlaufen oder in unterschiedlichen, einander entgegengesetzten Richtungen bezüglich der Längsachse verkippt sind undwobei die zweiten Stege (15) zweier benachbarter Bereiche in unterschiedlichen Richtungen bezüglich der Längsachse verkippt sind.