baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004016238-B4 (DE)
Title: Seitenairbaganordnung mit Spannband-Straffvorrichtung
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R21/233
Filed: 2004-04-02
Granted: 2015-06-18
Abstract: Seitenairbaganordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem sich über wenigstens einen Teil der Längserstreckung des Fahrzeuges erstreckenden Gassack, der vor seiner Auslösung gefaltet an dem Dachrahmen des Fahrzeuges untergebracht ist und sich bei Auslösung von dem Dachrahmen nach unten in Richtung des Fahrzeugbodens entfaltet, wobei an dem unteren Randbereich des Gassackes ein zu einer aktivierbaren als Aufrollvorrichtung für das Spannband mit einer nach Entfaltung des Gassackes von einem Antrieb angetriebenen und dabei das Spannband aufwickelnden Welle ausgebildeten Spannvorrichtung geführtes Spannband angreift und der Welle eine die Rückdrehung der Welle in Abwickelrichtung des Spannbandes blockierende Sperrvorrichtung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zeitgesteuerte Steuervorrichtung (40, 42) zur Aufhebung der Blockierung der Sperrvorrichtung (27) für die Welle (25) und zur Abschaltung des Antriebes (55; 70, 71) für die Welle (25) vorgesehen ist derart, dass das Spannband aus der Aufrollvorrichtung (21) frei ausziehbar ist.
Patent DE-102004019691-B4 (DE)
Title: Traggerüst für Sitz- oder Stehplätze
Inventor: SCHLIE CHRISTOPH
IPC: E04G1/28
Filed: 2004-04-20
Granted: 2007-06-28
Abstract: Traggerüst (1) für Sitz-
oder Stehplätze,
die in mehreren Reihen hintereinander und dabei zumindest teilweise
in zunehmender Höhe
angeordnet sind, so dass weiter hinten befindliche Zuschauer über vor
ihnen befindliche Zuschauerreihen hinwegsehen können, wobei das Traggerüst aus Metallteilen,
Stäben,
Streben (2), Trägern
(3), Stützen
(4) und Verbindungselementen (5) zusammensetzbar und/oder zusammensteckbar
und wieder demontierbar ist und wobei für die einzelnen Sitzplatz-
oder Stehplatzreihen jeweils Tragplatten-Anordnungen (6) vorgesehen
sind und der Abstand zwischen einer vorderen niedrigen, insbesondere
horizontalen, Tragplattenanordnung (6) und der dahinter befindlichen
nächsthöheren Tragplatten-Anordnung
(6) durch ein, insbesondere vertikales, Abschlusselement (7) überbrückt oder
verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Tragplattenanordnung
(6) aus einzelnen Platten (8) zusammengesetzt ist, welche sich entlang
von quer zur Längserstreckung
der jeweiligen Sitzplatz- oder Stehplatzreihe erstreckenden Rändern (9)
zumindest in vertikaler Richtung formschlüssig berühren oder formschlüssig verbunden und/oder
zusammensteckbar sind, wobei die die Tragplattenanordnung (6) bildenden,
in Gebrauchsstellung im Wesentlichen horizontal angeordneten Platten...
Patent DE-102004023452-B4 (DE)
Title: Electrical circuit for avoidance of contact arcing uses parallel switching stage to maintain current for set period
Inventor: BRUCK JUERGEN
IPC: H01H9/54
Filed: 2004-05-12
Granted: 2006-05-11
Abstract: The electrical circuit is used to eliminate arcing when contacts open. A controlled switching element is connected in parallel to the contacts and operates to maintain the current for a predetermined interval until the contacts are fully open and so prevents arcing.
Patent DE-102004032667-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reduzieren des Dynamikbereichs von Signalen in Sendern von Kommunikationssytemen
Inventor: MARSILI STEFANO
IPC: H04B1/707
Filed: 2004-07-06
Granted: 2009-12-03
Abstract: Vorrichtung (101; 601) zum Reduzieren des Dynamikbereichs eines Signals an einem ersten Punkt entlang einer Signalverarbeitungsrichtung in einem Sender eines Kommunikationssystems, wobei die Vorrichtung (101) an einem zweiten Punkt entlang der Signalverarbeitungsrichtung positioniert ist, der vor dem ersten Punkt liegt, mit:  – einem Eingang, an dem ein Eingangssignal (x(nT)) angelegt ist;  – einer Korrekturvorhersageeinrichtung (103), die ein vorhergesagtes Signal (x 0 '(nT), x 1 '(nT), ..., x N-1 '(nT); x'(kT/M)) basierend auf dem Eingangssignal (x(nT)) erzeugt, das die Vorhersage des Signals an dem ersten Punkt darstellt, und aus dem vorhergesagten Signal (x 0 '(nT), x 1 '(nT), ..., x N-1 '(nT); x'(kt/M)) ein Korrektursignal (c(nT); cp(kt/M)) erzeugt;  – einer Verzögerungseinrichtung (102; 602), die aus dem Eingangssignal (x(nT)) ein um eine Verzögerung (D) verzögertes Eingangssignal (x(nT – D)) erzeugt, wobei die Verzögerung (D) die Verarbeitungszeit in der Korrekturvorhersageeinrichtung (103) berücksichtigt;  – einer Additionseinrichtung (104; 604), in der das Korrektursignal (c(nT); cp(kt/M)) von dem verzögerten Eingangssignal (x(nT – D)) subtrahiert...
Patent DE-102004054150-B4 (DE)
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: G06K7/01
Filed: 2004-11-08
Granted: 2007-11-29
Abstract: The device (10) has a contact holder (11) for accommodating contact units that connect contacts of a smart card (12) with conducting paths of a circuit carrier e.g. printed circuit board. A plate shaped cover (13) fixed at the contact holder. A front edge area of the cover is arranged in their base level in an elastically movable manner. A section of the cover is designed as a spring elastic guide.
Patent DE-102005001048-B4 (DE)
Title: Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Druckgasantrieb
Inventor: BECKER BURCKHARD
IPC: B60R21/055
Filed: 2005-01-07
Granted: 2015-05-21
Abstract: Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Tragestruktur, die mindestens einen Holm (20) aufweist, und mit einem Stützkörper (26) der sich normalerweise in einer Gebrauchsposition befindet und der bei einem Unfall des Kraftfahrzeuges die Gebrauchsposition verlässt und eine Unfallposition einnimmt, in der sich der Stützkörper (26) zumindest in x-Richtung vor der Gebrauchsposition befindet, wobei zwischen Holm (20) und Stützkörper (26) ein expandierbarer Behälter (40, 44; 62) angeordnet ist, dass der expandierbare Behälter (40, 44; 62) normalerweise in einem nicht expandierten Zustand ist, dass eine Quelle (50; 68) für Druckgas vorgesehen ist, die mit dem Behälter (40, 44; 62) in Verbindung ist, dass die Quelle (50; 68) für Druckgas normalerweise inaktiv ist, dass eine Auslösevorrichtung vorgesehen ist, die der Quelle (50; 68) für Druckgas zugeordnet ist und diese bei einem Unfall freigibt, sodass bei einem Unfall der expandierbare Behälter (40, 44; 62) mit Druckgas aus der Quelle (50; 68) für Druckgas gefüllt ist und einen expandierten Zustand hat, so dass sich der Stützkörper (26) in der Unfallposition befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der expandierbare Behälter (62) im Wesentlichen ein Schlauch und/oder Faltenbalg ist, welcher in eine Axialrichtung leicht expandierbar, in Radialrichtung aber schwer expandierbar ist, und sich mit einem Ende am Stützkörper (26) und mit dem anderen Ende am Holm (20) abstützt.
Patent DE-102005050491-B4 (DE)
Inventor: STOECKL HUBERT
IPC: A01D27/04
Filed: 2005-10-21
Granted: 2009-04-02
Abstract: The unit has a stripper unit (7), uprooting device (8) with uprooting components (9), and a sensing wheel arrangement (10) with a sensing wheel (12). The sensing wheel is supported on soil (14) during uprooting and controls uprooting depth. The sensing wheel arrangement is arranged between the stripper unit and the uprooting device, and controls the altitude of the stripper unit with respect to the level of the soil.
Patent DE-102005060618-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer oder Heckleuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OPPEL JENS
IPC: F21V29/00
Filed: 2005-12-19
Granted: 2016-06-23
Abstract: Scheinwerfer oder Heckleuchte für ein Kraftfahrzeug, mit einem mit einer Abdeckscheibe versehenen Gehäuse und wenigstens einem in diesem angeordneten Reflektor, dem abdeckscheibenseitig ein Abdeckrahmen zugeordnet ist, mit einer Belüftungseinrichtung zur Ausbildung eines Belüftungsstromes, die von außen angeregt wird, sowie mit einem Wärmeschutzbauteil für den Abdeckrahmen, wobei zwischen dem Abdeckrahmen (6) und dem Reflektor (3) ein zumindest teilweise umlaufender Spalt (10) ausgebildet ist und wobei in diesem (10) im Bereich des vom Leuchtmittel (4) erhitzten Teiles des Belüftungsstromes eine Wärmeschutzblende (9) zwischen dem Reflektor (3) und dem Abdeckrahmen (6) angeordnet ist, die zugleich einen Luftkanal (11) mit dem Reflektorrand ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmeschutzblende (9) am Reflektor (3) befestigt ist und den Reflektorrand im Abstand frontseitig umschließt.
Patent DE-102006012537-B4 (DE)
Inventor: ROHBECK VOLKER
IPC: G01V8/20
Filed: 2006-03-18
Granted: 2008-10-16
Abstract: The grid has transmitters (7) and receivers (9) that form respective radiation axes, and an evaluation unit (10) that evaluates reception signals for generating an object detection signal, where a control signal is read in the evaluation unit for parameterization of the radiation axes during the operation of the grid. The different configurations of the parameterization of the axes are stored in the unit, where the configuration is selected by the control signal that is generated based on a sensor signal generated by a sensor (12).
Patent DE-102006016791-B4 (DE)
Title: Vakuumpumpe
Inventor: SCHMIDT EUGEN
IPC: F04C25/00
Filed: 2006-04-10
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vakuumpumpe
mit einer in einem Pumpengehäuse
(17) drehbar gelagerten Antriebswelle (1), einem in einer im/am
Pumpengehäuse
(17) angeordneten zylindrischen Arbeitskammer (2) auf der Antriebswelle (1)
exzentrisch gelagerten Drehkolben, einer in der Arbeitskammer (2)
angeordneten Ansaugöffnung
(3) und einer ebenfalls in der Arbeitskammer (2) angeordneten Ausströmöffnung (4)
sowie einem zwischen der Ansaugöffnung (3)
und der Ausströmöffnung (4)
angeordneten Schieber der in einem Führungsschlitz des Drehkolbens
gleitet, wobei der Führungsschlitz
von Führungsstegen
(11) gebildet wird, die am Drehkolben unmittelbar beidseitig eines
Lagerschlitzes (9) angeordnet sind und am Schieber selbst ein Pendelkopf
(12) angeordnet ist mit dem dieser in der Arbeitskammer (2) zwischen
der Ansaugöffnung
(3) und der Ausströmöffnung (4)
in einer in der Innenwandung der Arbeitskammer (2) angeordneten
Lagerrille (14) pendelnd gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
an der Antriebswelle (1) drehfest exzentrisch ein Lagerzapfen (5)
befestigt ist, auf dem drehbar gelagert, als Drehkolben ein in seiner Arbeitsbreite
die Lagerzapfenlänge überragender
Orbiter...
Patent DE-102006018768-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport bogenförmiger flacher Gegenstände
Inventor: HERD NICOLAS
IPC: B65H29/14
Filed: 2006-04-20
Granted: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
zum Transport bogenförmiger
flacher Gegenstände
aus flexiblem Material zu einem Sammelbereich, mit mindestens einem
unteren Bandförderer
(2) und einem über
dem unteren Bandförderer
(2) angeordneten oberen Bandförderer
(4), gekennzeichnet durch eine erste Betätigungseinrichtung (20) zum
wahlweisen Verbringen des oberen Bandförderers (4) gegenüber dem unteren
Bandförderer
(2) zwischen einer unteren Stellung, in der sich der obere Bandförderer (4)
in seiner Betriebsstellung benachbart zum unteren Bandförderer (2)
befindet, um mit auf dem unteren Bandförderer (2) aufliegenden flachen
Gegenständen
in Eingriff zu gelangen, und einer oberen Stellung, in der sich
der obere Bandförderer
(4) mindestens mit einem stromabwärts liegenden Abschnitt in einem
solchen Abstand vom unteren Bandförderer (2) befindet, dass ein
Eingriff mit auf dem unteren Bandförderer (2) aufliegenden flachen
Gegenständen
ausgeschlossen ist, wobei die erste Betätigungseinrichtung (20) eine
erste Schwenkeinrichtung (16) zum Verschwenken des oberen Bandförderers
(4) zwischen der unteren Stellung und der oberen Stellung um eine
erste Schwenkachse (18)...
Patent DE-102006023131-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten von Weichen in einem digitalen Steuersystem für spurgeführte Fahrspielzeuge
Inventor: HAASS UWE
IPC: G08C23/04
Filed: 2006-05-17
Granted: 2017-02-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines digitalen Steuersystems für spurgeführte Fahrspielzeuge mit wenigstens zwei Spuren, insbesondere für Fahrspielzeuge auf einer Autorennbahn mit wenigstens zwei Führungsnuten als Spuren, wobei wenigstens eine Weiche vorgesehen ist, welche in geschaltetem Zustand wahlweise zwei Spuren derart miteinander verbindet, dass ein Fahrspielzeug beim Überfahren der Weiche von einer Spur in ein andere Spur wechselt, und welche in einem ungeschalteten Zustand das Fahrspielzeug in der Spur ohne Spurwechsel weiter führt, wobei jeweils ein für ein bestimmtes Fahrspielzeug gegebener Schaltbefehl zum Schalten einer Weiche, welche dieses Fahrspielzeug als nächstes überfährt, in den geschalteten Zustand in dem digitalen Steuersystem zusammen mit einer digitalen Adresse des Fahrspielzeugs, für den der Schaltbefehl gilt, übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens dasjenige Fahrspielzeug, für den ein Schaltbefehl übertragen wird, eine Kennung aussendet, welche die digitale Adresse oder eine andere Kodierung dieses Fahrspielzeugs in dem digitalen Steuersystem repräsentiert, dass jede Weiche eine von dem Fahrspielzeug, welches an diese Weiche heran fährt, ausgesendete Kennung empfängt und mit der digitalen Adresse von einem oder mehreren übertragenen Schaltbefehlen vergleicht und dass die Weiche in den geschalteten Zustand wechselt, wenn die digitale Adresse in der empfangenen Kennung des Fahrspielzeugs identisch mit einer digitalen Adresse ist, für die ein Schaltbefehl in dem digitalen Steuersystem übertragen wird.
Patent DE-102006030989-B4 (DE)
Inventor: NENDEL UWE DIPL ING
IPC: B44F1/12
Filed: 2006-07-05
Granted: 2013-06-27
Abstract: The signing film has a decorative print that fluoresces when viewed under UV light and forms a security feature at the back of the signing film. The back of the signing film has two back layers, and the decorative print comprising a lacquer is provided between the back layers. The lacquer contains a high viscous binding agent, is mixed with pigments that fluoresces under the UV light, and possesses a small layer thickness after printing and drying operation.
Patent DE-102006036660-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Motorbremsung durch Öffnen der Auslassventile
Inventor: SCHUMACHER ULRIKE
IPC: F02D13/04
Filed: 2006-08-05
Granted: 2015-06-25
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine nach dem 4-Takt-Verfahren mit einem Kurbelgehäuse, in dem zumindest ein Zylinder und ein Kolben vorgesehen sind, wobei der Kolben mittels eines mit einer Kurbelwelle verbundenen Pleuels geführt ist, mit zumindest einem den Zylinder verschließenden Zylinderkopf, dessen Ein- und Auslasskanäle von zumindest je einem als Ein- und Auslassventil (15, 16) ausgebildeten Gaswechselventil beherrscht sind, die durch von einer Nockenwelle angetriebene Kipphebel (12, 13) oder Schlepphebel betätigbar sind, wobei die Kipphebel (12, 13) auf zumindest einer Kipphebelachse (11) geführt sind, und mit einer Bremssteuereinrichtung (1), die zumindest einen hydraulischen Stellkolben (9) aufweist, der an einem Bauelement angreift, das das Auslassventil (16) zusätzlich öffnet, wobei dem Stellkolben (9) eine Druckquelle für hydraulische Flüssigkeit zugeordnet ist und der Zufluss zu dem Stellkolben (9) von zumindest einem elektrisch angesteuerten Ventil (7) und zumindest einem Kontrollventil (10) beherrscht ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung zwischen der Druckquelle und dem oder den Stellkolben (9) ein Druckbegrenzungsventil (20) eingebaut ist und wobei die Druckquelle der Schmierölkreislauf der Brennkraftmaschine ist und der Schmierölkreislauf über einen Zuführkanal in einem mit dem Zylinderkopf verbundenen und die Kipphebelachse (11) tragenden Kipphebelbock (4) mit der eine Schmiermittelleitung aufnehmenden Kipphebelachse verschaltet (11) ist.
Patent DE-102006050375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines Taktsignals
Inventor: GROISS STEFAN HERMANN DR
IPC: H03K3/0233
Filed: 2006-10-25
Granted: 2014-09-04
Abstract: Vorrichtung zum Erzeugen eines periodischen Taktsignals, dessen Frequenz mit der Trägerfrequenz eines Datenübertragungs-Nutzsignals korreliert ist, mit einem Bandpassfilter, das einen Bandpassfilter-Eingang zum Empfangen des Datenübertragungs-Nutzsignals und einen Bandpassfilter-Ausgang zum Ausgeben eines bandpassgefilterten Signals aufweist; einem Komparator, der zumindest einen ersten Komparator-Eingang zum Empfangen des bandpassgefilterten Signals und einen Komparator-Ausgang zum Ausgeben des Taktsignals aufweist, wobei der Komparator dazu ausgebildet ist, einen ersten Signalpegel am Komparator-Ausgang auszugeben, wenn das bandpassgefilterte Signal einen Referenzpegel überschreitet, und einen zweiten Signalpegel am Komparator-Ausgang auszugeben, wenn das bandpassgefilterte Signal den Referenzpegel unterschreitet, wobei der Komparator einen zweiten Komparator-Eingang aufweist, der ein gegenüber dem bandpassgefilterten Signal invertiertes Signal empfängt, und der Komparator dazu ausgebildet ist, ein Über- oder Unterschreiten des Referenzpegels anhand des Vergleichs zwischen dem bandpassgefilterten Signal und dem invertierten bandpassgefilterten Signal zu erkennen; und einer Schaltung zum Abtasten des Datenübertragungs-Nutzsignals unter Verwendung des erzeugten periodischen Taktsignals, dessen Frequenz mit der Trägerfrequenz des Datenübertragungs-Nutzsignals korreliert ist.
Patent DE-102007000928-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine
Inventor: ECKERT GUENTHER
IPC: B41F13/44
Filed: 2007-08-31
Granted: 2012-06-06
Abstract: Rotationsdruckmaschine (01; 32), wobei die Rotationsdruckmaschine (01; 32) mindestens einen Druckturm (46, 48, 49) aufweist, innerhalb dem jeweils erste Druckzylindergruppen, bestehend aus jeweils einem ersten Platten- und jeweils einem ersten Gummituchzylinder mit jeweils ersten Durchmessern umfassende Druckwerke (38) angeordnet sind, wobei und jeweils zweite Druckzylindergruppen, bestehend aus jeweils einem zweiten Platten- und jeweils einem zweiten Gummituchzylinder mit jeweils zweiten Durchmessern umfassende Druckwerke (39) nach deren Durchmessern gruppiert innerhalb des Druckturms (46, 48, 49) angeordnet sind, wobei die zweiten Durchmesser von den ersten Durchmessern abweichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsdruckmaschine (01) ein dem mindestens einen Druckturm (46) nachgeordnetes Falzwerk (07; 33; 34) aufweist, welches ein Doppelfalzwerk (20) mit Falzkassetten (21, 22) für unterschiedliche Cut-Offs umfasst, dass mit der Rotationsdruckmaschine (01) mindestens zwei Bahnen (02, 42, 43) gleichzeitig bedruckbar sind, wobei die mindestens zwei Bahnen (02, 42, 43) mit unterschiedlichen Cut-Offs bedruckbar sind, und unabhängig voneinander den für den jeweiligen Cut-Off vorgesehenen...
Patent DE-102007004964-B4 (DE)
Inventor: GRUNDEL EUGEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2007-01-26
Granted: 2012-05-16
Abstract: The gearbox has a lubricating oil pump (10). The shaft of the gearbox drives the lubricating oil pump. The shaft of the pump is arranged coaxial to a shaft which is covered from a stage of the gearbox, which is covered from a gear shift train. The gear shift train connects the driving and driven shaft of the gearbox. The pump is mounted in a housing covering of the gearbox housing. The housing covering partially seals a bearing for the shaft of the housing. An independent claim is also included for the gearbox range with variants.
Patent DE-102007009915-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit verformter Halbleiterlegierung mit einem Konzentrationsprofil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MOWRY ANTHONY
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-02-28
Granted: 2020-07-30
Abstract: Halbleiterbauelement mit:einem Transistor,einem ersten Halbleitermaterial mit einem Kanalgebiet für den Transistor; undeinem zweiten Halbleitermaterial, das in dem ersten Halbleitermaterial angeordnet ist, wobei das zweite Halbleitermaterial eine Verformung in dem ersten Halbleitermaterial hervorruft, wobei das zweite Halbleitermaterial eine erste Legierungskomponente und eine zweite Legierungskomponente enthält und wobei das zweite Halbleitermaterial ein erstes Gebiet mit einer höheren Konzentration der zweiten Legierungskomponente im Vergleich zu einem zweiten Gebiet des zweiten Halbleitermaterials aufweist.
Patent DE-102007016439-B4 (DE)
Title: LED-Leuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEYER CHRISTOPH
IPC: F21V15/01
Filed: 2007-04-05
Granted: 2017-08-17
Abstract: LED-Leuchte für ein Kraftfahrzeug, mit einem die wenigstens eine LED (7) aufnehmenden Leuchtengehäuse, einem Reflektor (8), einem als Kühlkörper ausgebildeten Halterungskörper (1) für die LED (7) sowie mit einer eine Lichtaustrittsöffnung (10) verschließenden Abdeckscheibe (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (8) und der Halterungskörper (1) das Leuchtengehäuse bilden, und dass die Lichtaustrittsöffnung (10) einzig und allein durch den Reflektor (8) und den Halterungskörper (1) gebildet ist.
Patent DE-102007016943-B4 (DE)
Title: Kraftstoffaufbereitungssystem und Verfahren zur Entgasung von pflanzlichen Kraftstoffen
Inventor: KRUPPE TORSTEN
IPC: B01D19/00
Filed: 2007-04-05
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Entgasung von pflanzlichen Kraftstoffen, insbesondere für eine Brennkraftmaschine (10) eines Kraftfahrzeuges, Nutzfahrzeuges oder Arbeitsgerätes, wobei in einem Separator (4) aus einem Volumenstrom (27) des Kraftstoffes ein zirkulierender Volumenstrom (22) erzeugt wird, in dem unter Ausnutzung einer Zentrifugalwirkung eines Zyklons (5) eine Entgasung des Kraftstoffes erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass  a) der Kraftstoff in einen ersten Volumenstrom (27) und einen zweiten Volumenstrom (28) aufgeteilt wird, wobei der erste Volumenstrom (27) dem Separator (4) oder Zyklon (5) zugeführt wird zwecks Erzeugung des zirkulierenden Volumenstroms (22) und der zweite Volumenstrom (27) einer Verwirbelungseinrichtung (24) zugeführt wird zwecks Erzeugung eines verwirbelten Volumenstroms (26),  b) der verwirbelte Volumenstrom (26) durch tangentiales Einspritzen von Kraftstoff in eine Kammer (25) unter Auftreffen des Kraftstoffes auf eine Prallwand (50) erzeugt wird, wobei das tangentiale Einspritzen durch eine Düse (47) mit einer tangential orientierten Bohrung (49) erfolgt, die über die Prallwand (50) in eine Führungsfläche...
Patent DE-102007025196-B4 (DE)
Title: Magnetische Spannvorrichtung
Inventor: STERZINGER BENNO
IPC: B23Q3/15
Filed: 2007-05-30
Granted: 2023-06-29
Abstract: Magnetische Spannvorrichtung für zylindrische oder ring-förmige Werkstücke (08) aus magnetisierbaren Werkstoffen, mit einer um eine Drehachse drehbaren Trägerplatte (01) mit mehreren darauf radial nebeneinander angeordneten, abwechselnd polarisierten Magnetpolen (02), wobei mehrere der in radialer Anordnung abwechselnd polarisierten Magnetpole (02) jeweils einem von mehreren Segmentbereichen (03) zugeordnet und innerhalb der Segmentbereiche (03) gleichmäßig verteilt angeordnet sind, wobei die Segmentbereiche (03) voneinander beabstandet sind und sich zwischen benachbarten Segmentbereichen (03) jeweils ein keilförmiger magnetisch inaktiver Bereich (04) befindet, wobei sich innerhalb dieser magnetisch inaktiven Bereiche (04) Aussparungen (05) zur Aufnahme von Greifarmen (09) befinden und wobei die an einen keilförmigen magnetisch inaktiven Bereich (04) angrenzenden Magnetpole (02) weiter voneinander beabstandet sind als die Magnetpole (02) innerhalb eines Segmentbereichs (03).
Patent DE-102007041268-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffes sowie Verbundwerkstoff
Inventor: HENNING FRANK
IPC: B29B15/10
Filed: 2007-08-31
Granted: 2010-09-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffes, durch folgende Schritte:  a) Zugabe mindestens eines Vernetzungsadditivs zu einer thermoplastischen Verstärkungsfaser beim Herstellungsprozess der thermoplastischen Verstärkungsfaser,  b) Orientieren der Moleküle der Verstärkungsfaser durch Recken,  c) Fixierung der molekularen Orientierung der thermoplastischen Verstärkungsfaser durch Vernetzung nach dem Recken, und  d) Einarbeitung der vernetzten thermoplastischen Verstärkungsfaser in eine thermoplastische Matrix oder  e) Wärmezufuhr zu den Fasern unter Bildung eines Faserverbundes.