baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10329334-B4 (DE)
Title: Reflektive Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: JEONG WOO-NAM
IPC: H01L21/84
Filed: 2003-06-30
Granted: 2009-06-18
Abstract: Reflektive Flüssigkristallanzeigevorrichtung, mit:  einem Substrat, welches einen Pixelbereich aufweist;  einer Gateleitung (205) auf dem Substrat;  einem an die Gateleitung (205) und eine Datenleitung (217) angeschlossenen Dünnschichttransistor (T), wobei der Dünnschichttransistor (T) eine Gateelektrode (208), eine aktive Schicht (212), eine Sourceelektrode (214) und eine Drainelektrode (215) aufweist;  einer ersten reflektiven Elektrode (218a) und einer zweiten reflektiven Elektrode (218b), die an die Drainelektrode (215) angeschlossen sind, wobei die erste reflektive Elektrode (218a) und die zweite reflektive Elektrode (218b) durch eine Lücke (E) getrennt sind;  wobei die die Gateleitung (205) kreuzende Datenleitung (217) eine abgewinkelte Form und einen ersten Abschnitt (217a), einen zweiten Abschnitt (217b) und einen dritten Abschnitt (217c) aufweist, und wobei der zur Gateleitung (205) parallele erste Abschnitt (217a) den zweiten Abschnitt (217b) und den dritten Abschnitt (217c) miteinander verbindet, und wobei der zweite Abschnitt (217b) unterhalb der ersten reflektiven Elektrode (218a) und der dritte Abschnitt...
Patent DE-10339468-B4 (DE)
Title: Katalysatorkörper und Abgasanlage für einen Kleinmotor sowie Verfahren zur Herstellung des Katalysatorkörpers
Inventor: MANGOLD MATTHIAS
IPC: F01N13/00
Filed: 2003-08-27
Granted: 2008-11-13
Abstract: Radial
durchströmbarer,
ringförmiger Katalysatorkörper zum
Einbau in ein Schalldämpfergehäuse eines
Kleinmotors,  wobei der Katalysatorkörper aus einer gelochten Metallfolie (2,
30, 40, 50, 60, 70) besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Enden (6, 7) der Metallfolie (2, 30, 40, 50, 60, 70) mit einer
lösbaren
Formschlussverbindung (8) verbunden sind.
Patent DE-10354646-B4 (DE)
Title: Fahrberechtigungssystem
Inventor: JAHNKE HOLGER
IPC: B60R25/24
Filed: 2003-11-22
Granted: 2007-01-11
Abstract: Fahrberechtigungssystem
mit einem elektrischen Lenkungsverriegelungssystem (2) mit  – einer
Steuereinheit (3),  – einer
Entriegelungseinheit (2.2), die nach einer erfolgreich durchgeführten Authentikation
im Keyless-Go-Betrieb oder im Normalbetrieb von der Steuereinheit
(3) aktivierbar ist und eine Fahrzeuglenkung entriegelt,  – einer
Verriegelungseinheit (2.1), die durch die Steuereinheit (3) aktivierbar
ist und eine Fahrzeuglenkung verriegelt,  und einem elektronischen
Zündschloss
(5) mit einer weiteren Steuereinheit (5.3),  dadurch gekennzeichnet,
dass  – im
Normalbetrieb ein elektronischer Fahrzeugschlüssel (8) im elektronischen
Zündschloss
(5) die Verriegelungseinheit (2.1) über die Steuereinheit (5.3)
deaktiviert, und  – im
Keyless-Go-Betrieb eine abnehmbare Handhabe (6) im elektronischen
Zündschloss
(5) die Verriegelungseinheit (2.1) durch eine Drehbewegung über die
Steuereinheit (5.3) deaktiviert.
Patent DE-10393420-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Tapetenpapier
Inventor: BRAUN WOLFGANG
IPC: D06N7/00
Filed: 2003-10-25
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Tapetenpapier mit reduzierter Nassdehnung enthaltend Zellstoff (10), Füllstoff (12) und chemische Hilfsstoffe (13), enthaltend eine Schicht (3) mit einem Anteil von mindestens 5 Gew.% Chemiefasern (17), wobei die mittlere Länge der Chemiefasern (17) zwischen 3 mm und 8 mm beträgt, bei welchem Zellstoff (10), Füllstoff (12) und chemische Hilfsstoffe (13) aus einer Mischbütte (16) über eine Stoffreinigungseinheit (19) und einen Stoffauflauf (20) einem Horizontalsieb einer Siebpartie (21) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der vor dem Stoffauflauf (20) zugeführte Anteil von mindestens 5 Gew.% Chemiefasern(17) mit einer mittleren Länge zwischen 3 mm und 8 mm, bezogen auf den Feststoffanteil im Stoffauflauf (20), der Mischbütte (16) separat und trocken zugegeben wird.
Patent DE-19513832-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwertung von Rest- und Abfallstoffen durch Kombination einer Wirbelschichtthermolyse mit einer Flugstromvergasung
Inventor: MARTIN HEINZ
IPC: C10J3/46
Filed: 1995-04-12
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Verwertung von Rest- und Abfallstoffen durch Kombination einer
Wirbelschichtthermolyse mit einer Flugstromvergasung  – wobei
die Rest- und Abfallstoffe einem mittels Wirbelgas erzeugten und
aufgeheizten, auf der Grundlage eines aus inertem Wirbelgut gebildeten
Wirbelbett aufgegeben, in diesem auf Temperaturen zwischen 200 und
400 °C erhitzt und
einer Thermolyse unterworfen werden, wobei versprödete feste
sowie gasförmige
Thermolyseprodukte gebildet werden,  – der grobkörnige Anteil des festen Thermolyseproduktes in
den unteren Teil des Wirbelbettes gelangt und aus diesem ausgetragen
wird,  – die
staubförmigen
und/oder feinkörnigen,
versprödeten Anteile
des festen Thermolyseproduktes zusammen mit dem Gemisch des aus
dem Wirbelbett nach oben austretenden Wirbelgases und den gasförmigen Thermolyseprodukten über eine
Verbindungsleitung direkt in eine Flugstromvergasungsstufe überführt werden.
Patent DE-19538624-B4 (DE)
Title: Spindel zur aerostatischen Lagerung eines Spinnrotors
Inventor: WANGER GERHARD
IPC: D01H4/12
Filed: 1995-10-17
Granted: 2007-04-19
Abstract: Spindel
zur aerostatischen Lagerung eines Offenend-Spinnrotors, bestehend
aus einer rotierenden Welle, die aerostatisch in einem Gehäuse in axialer und
radialer Richtung gelagert ist, wobei die Welle einen freischwingenden
Fortsatz aufweist, an dessen einem Ende der Spinnmotor angebracht
ist und die Lagerung des Fortsatzes am rotorseitigen Ende durch
ein als Gleit- oder Wälzlager
ausgebildetes Lager erfolgt und wobei dieses Lager mindestens des
zweifache Lagerspiel der aerostatisch radialen Lagerung aufweist
(nach Patent 44 42 384), dadurch gekennzeichnet, daß am freien
Ende des Antriebselementes (4) noch ein zusätzliches radiales Lager (6)
angebracht ist.
Patent DE-19600636-B4 (DE)
Title: Walzenstirnfräser
Inventor: RAMOLD KLAUS
IPC: B23C5/04
Filed: 1996-01-10
Granted: 2008-01-31
Abstract: Walzenstirnfräser mit
einem Aufnahmeteil (10, 101, 102, 103) und mindestens einem mit
dem Aufnahmeteil lösbar
verbundenen walzenförmigen
Schneidenteil (12, 121 bis 126) und/oder einem Adapter zum lösbaren Anschluß eines
walzenförmigen
Schneidenteiles (13, 131, 132) an dem Aufnahmeteil und/oder einem
Stirnschneidenteil (291 bis 294, 301 bis 303), das lösbar mit
einem walzenförmigen
Schneidenteil (12, 121 bis 126, 131 bis 133) verbindbar ist, wobei
als Kupplungselemente ein Zentrierzapfen (17) und Zylinderstifte
(15), die im Verbindungszustand in entsprechende Aufnahmebohrungen
(16, 18) eingreifen, vorgesehen sind, und wobei das Aufnahmeteil,
das oder die walzenförmigen
Schneidenteile und/oder etwaige Adapter und/oder das Stirnschneidenteil
mittels einer Spannschraube (25, 251 bis 258) miteinander lösbar verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentrierzapfen (17) und
die Aufnahmebohrung (18) hierfür
kegelig mit jeweils gleichem Kegelwinkel ausgebildet sind, wobei
der Zentrierzapfen ein Kurzkegelstumpf (17) mit einem Kegelwinkel
zwischen 5° und
10° und
einer Kegelhöhe
von 5 mm bis 15 mm bei jeweils maximalem...
Patent DE-19601949-B4 (DE)
Title: System zum Schaffen einer statischen Entladung und einer elektromagnetischen Abschirmung
Inventor: POPLAWSKI DANIEL S
IPC: H01R13/658
Filed: 1996-01-10
Granted: 2004-08-12
Abstract: System zum Schaffen einer statischen Entladung, wobei das System gekennzeichnet ist durch:  – ein metallisches Chassis auf Massepotential, und  – ein Sender/Empfänger-Modul, das an dem Chassis (310) befestigt ist und einen Erdungsclip (25) aufweist, der mit dem Chassis (310) verbunden ist, und eine Verbinder-Aufnahme mit elektrisch leitfähigen Verriegelungen (52, 54, 56, 58), wobei bei einem Einbringen eines Steckers in die Verbinder-Aufnahme ein elektrischer  Weg von dem Verbinder zu dem Chassis (310) für einen Vorerdungsstecker geschaffen ist.
Patent DE-19642499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Gießformen oder Gießformteilen
Inventor: WALTER ALFRED
IPC: B22C15/24
Filed: 1996-10-15
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen von Gießformen
oder Gießformteilen  mit
einem Formwerkzeug (1), das auf einem mit einer Vielzahl von Luftauslässen (5)
versehenen Werkzeugunterteil (2) ein mit Einfüll-Öffnungen (6) versehenes Werkzeugoberteil
(4) aufweist  sowie mit einer Haube (10), die auf das Werkzeugoberteil (4)
dicht (7) aufsetzbar ist und einen mit Durchlaß-Öffnungen (31) versehenen Boden
(30) für
eine Formsandfüllung aufweist  und
auf die eine mit einer Druckluftzuführung (13) versehene Deckhaube
(12) dicht aufsetzbar ist, die an ihrer Unterseite durch eine Siebplatte
(14) abgeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Siebplatte
(14) aus einem zwischen zwei Lochplatten (18; 21) oder Gittern gehaltenen
Textilfilter (20) besteht.
Patent DE-19652030-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einkapseln eines Infrarotsendeempfängers
Inventor: WANG LING-YU
IPC: H01L31/167
Filed: 1996-12-13
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Einkapseln eines Infrarotsendeempfängers, dadurch gekennzeichnet,
daß es die
Schritte aufweist:  i) infrarotemittierende und infrarotempfangende
Elemente (42, 51) vorzubereiten und diese ausgewählten Elemente (42, 51) auf
einem Substrat (40) anzubringen;  ii) Drahtbonden (45) durchführen;  iii)
das Substrat (40) mit den angebrachten Elementen (42, 51) in einem
Abschirmgehäuse
(46) anzubringen und das Gehäuse
(46) mit Erde zu verbinden;  iv) das Abschirmgehäuse (46)
mit dem Substrat (40) in ein Bindemittel (47) in einer Einsetzform
(50) einzusetzen;  v) die Einsetzform (50) zu erhitzen, um das
Bindemittel (47) zu härten;
und  vi) das gehärtete
eingekapselte Element aus der Einsetzform (50) zu entfernen.
Patent DE-19723618-B4 (DE)
Title: Maske und Verfahren zu ihrer Herstellung zum Belichten von flexographischen Platten
Inventor: GELBART DANIEL
IPC: G03F1/00
Filed: 1997-06-05
Granted: 2005-09-29
Abstract: Maske
in Form einer Schicht mit durchlässigen
und undurchlässigen
Bereichen für
eine Anwendung beim Belichten eines Bildbereiches auf einer flexographischen
Druckplatte mit abbildendem Licht, wobei die Platte (1) um Ausbilden
belichteter Bereiche ein auf abbildendes Licht ansprechendes Photopolymer
aufweist und unmittelbar in der Maskenschicht (5) ein Lichtmodifizierer (9)
ausgebildet und/oder erzeugt worden ist, der relativ zu durchlässigen und
undurchlässigen
Bereichen zur Belichtungsmodifizierung und Kompensierung von Verzerrungseffekten
angeordnet ist.
Patent DE-19727356-B4 (DE)
Inventor: RITSCHE STEFAN
IPC: B05B11/00
Filed: 1997-06-27
Granted: 2006-04-20
Abstract: The throughflow controlling unit is a valve unit (10) or similar, possibly with two valves (31,32), i.e. a first valve (31) and second valve (32) upstream from the first. In the overhead position of the dispenser (1) and the downwardly directed flow direction, the media throughflow device is cut off by the second valve. The valves have at least one valve seat (33,34) together with first and second valve bodies (35,36) movable relatively to each other and in relation to the housing (4). The second valve body is formed as a driver for the first valve body. To at least one valve seat (33,34) a radial clearance-free guide (51) for the corresponding valve body connects. The guide has peripherally distributed projections (52) and preferably at least one valve body in each position is radial clearance-free centred in relation to the valve seat.
Patent DE-19747703-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Dachhaltegriffeinrichtung und einem Kopfairbag im seitlichen Dachbereich
Inventor: SCHWANT WILFRIED
IPC: B60R21/213
Filed: 1997-10-29
Granted: 2006-10-05
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einer Dachhaltegriffeinrichtung (2) und einem Kopfairbag (3)
im seitlichen Dachbereich (1), wobei die Dachhaltegriffeinrichtung
(2) als Ein- und Ausstieghilfe aus wenigstens einem fahrzeugfesten
Lagerbock (5) und einem daran schwenkbar gelagerten, von einer Ruhestellung
in eine ausgeschwenkte Funktionsstellung bewegbaren Haltegriff (4)
besteht und sich der aktivierte Kopfairbag (3) auch in den Bereich
eines Griffarms einer Person bei erfaßtem Haltegriff (4) erstrecken kann,  dadurch
gekennzeichnet,  daß Mittel
vorgesehen sind, die bei einem möglichen
Fahrbetrieb des Fahrzeugs, bevorzugt bei geschlossenen Fahrzeugtüren, ein
Ausschwenken des Haltegriffs (4) von der Ruhestellung in seine Funktionsstellung
unterbinden und/oder daß bei
in seine Funktionsstellung ausgeschwenktem Haltegriff (4) die Aktivierung
des Kopfairbags (3) unterbunden ist und/oder daß bei in seiner Funktionsstellung
ausgeschwenktem Haltegriff (4) eine Warnanzeige (32, 34, 35) angesteuert
ist, so daß eine
Kollision zwischen dem einem Haltegriff zugeordneten Griffarm einer
Person und dem aktivierten Kopfairbag (3) selbsttätig verhindert wird
oder ein betroffener Insasse...
Patent DE-19752674-B4 (DE)
Inventor: DEPPISCH WERNER
IPC: A61F2/32
Filed: 1997-11-28
Granted: 2006-12-14
Abstract: Prostheses with artificial joints have only a few metallic and ceramic materials whose compatibility with human or animal tissue has been established. These materials, however, cannot be combined with one another in any manner if a friction pairing occurs as a result, for example, in the case of artificial joints. With artificial joints, joint partners are required to have good mechanical properties as well as tribological properties. According to the invention, a sintered material is thus provided which is comprised of zircon oxide with an addition of 0.1 to 40 wt. % aluminum oxide. This sintered material enables an artificial joint of a prosthesis whose other ceramic materials are comprised of aluminum oxide or zircon oxide with the given proportions of aluminum oxide to be assembled with joint partners.
Patent DE-19848527-B4 (DE)
Title: Leicht austauschbare Einlassöffnung für Massenspektrometer
Inventor: BERKING STEFAN
IPC: G01N30/72
Filed: 1998-10-21
Granted: 2006-07-06
Abstract: Einlaßsystem
für ein
Massenspektrometer, wobei ein Röhrchen
als leicht austauschbare Einlaßöffnung in
die erweiterte, ursprüngliche
Einlaßöffnung des Einlaßsystems
des Massenspektrometers eingesetzt ist.
Patent DE-19850606-B4 (DE)
Title: Kettenfahrzeug
Inventor: NAUNHEIMER HARALD
IPC: B62D55/00
Filed: 1998-11-03
Granted: 2010-01-21
Abstract: Kettenfahrzeug mit einer Verbrennungskraftmaschine (13) und einem Generator (14) sowie einem auf beiden Seiten des Kettenfahrzeuges jeweils angeordneten Antrieb, bestehend aus einem elektrischen Fahrmotor (1, 1', 17) und mindestens einem mechanischen Getriebe (2, 2', 3, 3', 18) sowie mindestens einer Bremse (4, 4', 19), wobei mindestens ein Bauelement (2, 3, 4, 5, 6; 2', 3', 4', 5', 6'; 18, 19) innerhalb des Läufers des Elektromotors (1, 1', 17) angeordnet ist, wobei der elektrische Fahrmotor (1, 1', 17) in ein erstes, als Feststufe vorgesehenes Planetengetriebe (2) eintreibt, welches wiederum ein Planetengetriebe (3) antreibt, das mit der Kupplung (5, 6) schaltbar ist, wobei die Antriebe auch zum Lenken des Kettenfahrzeuges dienen.
Patent DE-19917238-B4 (DE)
Title: Motorbetriebenes Arbeitsgerät
Inventor: WEISSERT WOLFGANG
IPC: A01D69/00
Filed: 1999-04-16
Granted: 2010-08-19
Abstract: Arbeitsgerät mit einem Antriebsmotor (2), der über eine in einem Führungsrohr (3) gelagerte Antriebswelle (4) ein Arbeitswerkzeug (5) rotierend antreibt, wobei die freien Enden (21) der Antriebswelle (4) einen formschlüssig wirkenden Kupplungsanschluß aufweisen, wobei die Antriebswelle (4) eine Hohlwelle (7) als Grundkörper umfaßt, die an ihren Enden (21) den Kupplungsanschluß ausbildende Ansatzstücke (6) trägt, und wobei die Hohlwelle (7) aus einem leichten Werkstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansatzstücke (6) aus verschleißfestem Material bestehen, daß die Ansatzstücke (6) einen axialen Kupplungszapfen (8) sowie einen dem Kupplungszapfen (8) gegenüberliegenden Schaft (9) aufweisen und mit dem Schaft (9) im Inneren der Hohlwelle (7) befestigt sind, daß die Einschublänge des Schaftes (9) durch einen radialen Anschlag (10) begrenzt ist, und daß zwischen dem Anschlag (10) des Ansatzstückes (6) und der Stirnseite der Hohlwelle (7) eine das Ende (20) der Hohlwelle (7) aufnehmende Hülse (11) angeordnet ist.
Patent DE-19928601-B4 (DE)
Title: Metalldichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: QUICK LOTHAR
IPC: C08L27/18
Filed: 1999-06-22
Granted: 2004-01-29
Abstract: Metalldichtung für Brennräume von Brennkraftmaschinen mit einem Träger aus mindestens einer Metallage und einer mindestens auf einer Außenseite der Metallage zumindest bereichsweise angeordneten Beschichtung, wobei die Dichtung gesickt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschichtung ein Perfluorcopolymer aus Tetrafluorethylen und einem perfluorierten Vinylether enthält und durch ein Pulverbeschichtungsverfahren lösungsmittelfrei auf die Metalllage der Dichtung ohne Trocknung oder Vernetzung des Beschichtungsmaterials aufgebracht ist.
Patent DE-19960230-B4 (DE)
Title: TV-Linsensystem
Inventor: KANAYAMA ATSUSHI
IPC: G02B7/08
Filed: 1999-12-14
Granted: 2006-05-18
Abstract: TV-Linsensystem,
das folgendes umfasst:  einen Linsenantrieb, der eine TV-Linsenvorrichtung
(10) antreibt, wobei der Linsenantrieb in Steuerungsmodi arbeitet,
die einen analogen Steuerungsmodus und einen digitalen Steuerungsmodus
umfassen;  eine Kommunikationsüberwachungseinrichtung (22,
36), die die Kommunikation des Linsenantriebes im digitalen Steuerungsmodus überwacht;
und  eine Schalteinrichtung (20, 42), die die Steuerungsmodi des
Linsenantriebes vom digitalen Steuerungsmodus in den analogen Steuerungsmodus
umschaltet, wenn die Kommunikationsüberwachungseinrichtung (22,
36) feststellt, dass die Kommunikation nicht normal ist.
Patent DE-19963286-B4 (DE)
Title: Aufzug
Inventor: WALDE KARL-HEINZ
IPC: B66B11/00
Filed: 1999-12-27
Granted: 2005-06-23
Abstract: Aufzug
(1), insbesondere maschinenraumloser Aufzug, mit einer in einem
Aufzugschacht (5) bewegbaren Aufzugkabine (26), die mit zumindest
einer Aufzugkabinen-Umlenkrolle (9) verbunden ist, zumindest einem
Gegengewicht (10), das mit zumindest einer Gegengewicht-Umlenkrolle
(12) verbunden ist, zumindest einer angetriebenen Treibscheibe (7),
die im Bereich des Schachtbodens (6) des Aufzugschachtes (27 – 30) vorgesehen
ist, zumindest einer ersten Schachtdecken-Umlenkrolle (2) und einer zweiten Schachtdecken-Umlenkrolle
(3), die im Bereich der Schachtdecke (4) des Aufzugschachtes (5)
vorgesehen sind, und zumindest einem Aufzugseil (13), dessen freie
Enden (14, 15) im Bereich der Schachtdecke (4) aufgehängt sind,
dadurch gekennzeichnet,  daß das
Aufzugseil (13) mit gleichbleibendem Umlaufsinn (16) nacheinander
um die Gegengewicht-Umlenkrolle (12), die erste Schachtdecken-Umlenkrolle
(2), die Treibscheibe (7), die zweite Schachtdecken-Umlenkrolle
(3) und die Aufzugkabinen-Umlenkrolle
(9) läuft,
und  daß die
Umlenkrollen (2, 3, 9, 12) und die Treibscheibe (7) übereinander
angeordnet sind, wobei die Achsen (20, 21, 18) der Gegengewichts-Umlenkrolle
(12), der Aufzugskabinen-Umlenkrolle...
Patent AU-2010100411-B4 (AU)
Title: Paint Brush Holder
Inventor: KOUZOUMIS GREG
IPC: A46B17/02
Filed: 2010-05-03
Granted: 2012-07-19
Abstract: Abstract Referring to Figure 3, the rod 24 provides a means for extending the hand tool to a remote location. In the event that a painter wishes to paint ceilings, eaves or high places, for example, then a rod can be inserted into housing 3 an secured in place with attachment means 4, thus facilitating an extension of the paint brush 25. The paint brush 25 with handle 26 is restrained in the clamp means 6 by the threaded member 22 engaging with the handle 26. In use, the housing 3 is initially rotated counter-clockwise to engage the securement member 12 in the operative 14 and then, upon further rotation, to bring the second section 5 to bear against the first section 2, at the pivotable securing means 7. To release, the housing 3 is simply rotated in the opposite direction that is clockwise. To adjust the angle or orientation of a hand tool or the paint brush 25, the housing 3 is rotated counter-clockwise until the flanges 15 of the second section 5 no longer bear against the first section 2. In the present embodiment, the flanges will need to clear the annular member 19. Once this is achieved, the second section 5 can pivot about the shaft 11 in the horizontal and vertical planes. Thus, many orientations are possible depending on the application. The second section 5 can thus be oriented at a plurality of desired orientations, and then simply locked into place by rotating the housing 3. ? ? ? ? IP Australia Paint Brush Holder Provisional Application
Patent AU-2016101924-B4 (AU)
Title: Installation Structure For Lithium Battery Box Of Electric Vehicle
Inventor: DUAN HUA
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-10-28
Granted: 2017-06-29
Abstract: The installation structure for the lithium battery box of the electric vehicle includes a battery box body and a vehicle frame oblique beam, where an insertion hole is produced in a front end of the battery box body; an installation groove is produced in the vehicle frame oblique beam; a front battery box base is installed in a front installation groove; an insertion bolt driven through a key is arranged on the front battery box base; where an upwards-bulged arc-shaped limit groove is produced in the middle of the lower cover in the axis of the box body; the installation groove of the vehicle frame oblique beam is an installation groove with a front opening and a rear opening; a limit bulge adaptive to the arc-shaped limit groove is produced on a groove bottom of the installation groove.
Patent AU-2021105198-B4 (AU)
Title: A cutting tool holding arrangement for a coal shearer drum tool holder and method of utilisation thereof
Inventor: BECK JOEL
IPC: E21C35/19
Filed: 2021-08-10
Granted: 2022-09-22
Abstract: A cutting tool holding arrangement for a coal shearer drum tool holder having a 
cutting tool, the arrangement comprising a primary sleeve holding the cutting tool, 
and a secondary sleeve interfacing the tool holder and the primary sleeve.  
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Patent DE-102004009007-B4 (DE)
Title: Temperaturregelung über Computervorrichtung
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/14
Filed: 2004-02-25
Granted: 2010-04-08
Abstract: System für einen Motor (10) mit mindestens einer ersten Zylindergruppe und einer zweiten Zylindergruppe, umfassend: eine an mindestens der genannten ersten Zylindergruppe und der genannten zweiten Zylindergruppe angeschlossene Abgasreinigungsvorrichtung (70, 72) und ein Computerspeichermedium mit einem darin kodierten Computerprogramm zur Regelung des in die erste Zylindergruppe und die zweite Zylindergruppe eingespritzten Kraftstoffs,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Computerspeichermedium umfasst:  eine Codierung, um während eines ersten Intervalls die genannte erste Zylindergruppe unterstöchiometrisch und die zweite Zylindergruppe stöchiometrisch zu betreiben, und  eine Codierung, um während eines zweiten Intervalls die genannte erste Zylindergruppe stöchiometrisch und die genannte zweite Zylindergruppe überstöchiometrisch zu betreiben.
Patent DE-102004010250-B4 (DE)
Title: Fluoreszierendes Material aus Terbium-aluminium-Granat und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WU JUI-KUNG
IPC: C09K11/08
Filed: 2004-03-03
Granted: 2014-07-10
Abstract: Fluoreszierendes Material aus Terbium-aluminium-Granat der Formel (Tb3-x-yCexRey)(Al5-zO12Siz), wobei 0 < x ≤ 0,8, 0 < y ≤ 2,0 und 0 < z ≤ 1,0 gilt und wobei Re mindestens einen der Bestandteile Gadolinium (Gd), Rubidium (Rb), Thulium (Tm), Praseodym (Pr), Samarium (Sm), Europium (Eu), Dysprosium (Dy), Holmium (Ho), Erbium (Er), Ytterbium (Yb), Lutetium (Lu), Strontium (Sr), Yttrium (Y), Vanadium (V) und Chrom (Cr) bedeutet.