baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012013673-U1 (DE)
Title: Ferseneinheit mit Steighilfe und Bremsanordnung
IPC: A63C9/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Ferseneinheit (10) für eine Tourenbindung, umfassend:
 einen Bindungskörper (16), welcher dafür geeignet ist, in einer Abfahrtsstellung der Ferseneinheit (10) einen Fersenabschnitt (18) eines Tourenschuhs (20) festzuhalten und in einer Tourenstellung der Ferseneinheit (10) den Fersenabschnitt (18) des Tourenschuhs freizugeben, so dass der Tourenschuh (20) von der Ferseneinheit (10) abheben kann,
 eine Steighilfe (24), welche zwischen einer aktiven Stellung und einer passiven Stellung verstellbar ist, wobei in der Tourenstellung der Bindung die Steighilfe (24) in ihrer aktiven Stellung einen Fersenabschnitt (18) des Tourenschuhs (20) in einer vorbestimmten Höhe über einer Gleitbrettebene (E) abstützt, und
 eine Bremsanordnung (22) mit einem Bremselement (52), welches zwischen einer Bremsstellung zur Abbremsung eines zugeordneten Gleitbretts und einer Fahrstellung ohne Abbremsung des Gleitbretts bewegbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass in der Tourenstellung die Steighilfe (24) mit der Bremsanordnung (22) in Eingriff gebracht ist, um das Bremselement (52) in der Fahrstellung zu halten.
Patent DE-202012103049-U1 (DE)
Title: Trag-Vorrichtung
IPC: F24C15/16
Filed: 2012-08-13
Abstract: Trag-Vorrichtung (1) zum Tragen mindestens einer Backvorrichtung (2), insbesondere eines Backblechs, aufweisend a. ein Basis-Element (3), das ein im Wesentlichen in einer ersten Ebene (A) liegendes Basis-Rahmenprofil (7) umfasst und b. ein an dem Basis-Element (3) um eine erste Schwenkachse (35) schwenkbar angeordnetes erstes Ausleger-Element (4), mit i. einem ersten Ausleger-Rahmenprofil (37), und ii. mindestens einem ersten Backvorrichtungs-Aufnahmenelement (47), das an dem ersten Ausleger-Rahmenprofils (37) angeordnet ist, wobei iii. das erste Ausleger-Element (4) relativ zu dem Basis-Element (3) zwischen einer Backvorrichtungs-Aufnahme-Position und einer Aufbewahrungs-Position um die erste Schwenkachse (35) schwenkbar ist, c. ein an dem Basis-Element (3) um eine zweite Schwenkachse (36) schwenkbar angeordnetes zweites Ausleger-Element (5), mit i. einem zweiten Ausleger-Rahmenprofil (37), und ii. mindestens einem zweiten Backvorrichtungs-Aufnahmeelement (51), das an dem zweiten Ausleger-Rahmenprofils (37) angeordnet ist, wobei iii. das zweite Ausleger-Element (5) relativ zu dem Basis-Element (3) zwischen der Backvorrichtungs-Aufnahme-Position und der Aufbewahrungs-Position um die zweite Schwenkachse (36) schwenkbar ist, wobei d. das mindestens eine erste Backvorrichtungs-Aufnahmenelement (47) in der Backvorrichtungs-Aufnahme-Position mit dem mindestens einem zweiten Backvorrichtungs-Aufnahmenelement (51) zum Tragen der mindestens einen Backvorrichtung (2), in einer in Bezug zur ersten Ebene A im Wesentlichen senkrechten Position, zusammenwirkt.
Patent DE-202013000711-U1 (DE)
Title: Anordnung zur hyperbarischen Druckbehandlung und Vakuumbehandlung von Wunden und Körperteilen
IPC: A61M1/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: Anordnung zur hyperbarischen Druckbehandlung und Vakuumbehandlung zur medizinischen Behandlung von Körperteilen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Hohlkörper (1), abdichtend auf der Haut (11), durch eine Öffnung (3) abwechselnd mit Druck (8) oder Vakuum (9) beschickt, durch eine Dichtung (2) auf der Haut (11) eine medizinische Behandlung von Wunden (10) und Körperteilen (7) ermöglichen.
Patent DE-202013000913-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe insbesondere Wälzkolbenpumpe
IPC: F04C18/12
Filed: 2013-01-30
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Wälzkolbenpumpe, mit in einem Schöpfraum (10) angeordneten Pumpelementen (12), einem einer Druckseite (30) mit einer Saugseite (20) des Schöpfraums (10) verbindenden Verbindungskanal (22) und einer in einer Durchlassöffnung (32) des Verbindungskanals (22) angeordneten Ventileinrichtung (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Ventileinrichtung (24) eine verstellbare Blendeneinrichtung (42) zur Veränderung einer wirksamen Querschnittsfläche der Durchlassöffnung (32) zugeordnet ist.
Patent DE-202013001307-U1 (DE)
Title: Kamera Steuerhandschuh
IPC: G06F3/03
Filed: 2013-02-09
Abstract: Kamera Steuerhandschuh Kamera Steuerhandschuh dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung eines Bildaufnahmegerätes mittels Sensoren erfolgt, die in flexiblen Fingerüberzügen im Bereich der Fingerkuppen-Tastballen integriert sind und durch wechselseitiges Berühren der Tastballen die Steuerimpulse auslösen.
Patent DE-202013002144-U1 (DE)
Title: Ärmelhandschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2013-03-05
Abstract: Als erstes möchte ich die Idee schützen lassen, dass der Handschuh komplett mit Ärmeln ausgestattet ist. Also den ganzen Arm bedeckt.
Patent DE-202013005165-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21S2/00
Filed: 2013-06-06
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (100) mit Beleuchtungselementen (2), wobei die Beleuchtungselemente (2) jeweils ein Gehäuse (6) und eine Lichtquelle (4) aufweisen, wobei die Beleuchtungselemente (2) jeweils um eine Achse (12) drehbar angeordnet sind, wobei die Beleuchtungseinrichtung (100) angepasst ist, eine Konfiguration anzunehmen, in der Licht, welches von einer Lichtquelle (4) eines Beleuchtungselementes (2) erzeugt wird, auf ein Gehäuse (6') eines anderen Beleuchtungselementes (2') fällt und von diesem Gehäuse (6') nach außen geworfen wird.
Patent DE-202013011918-U1 (DE)
Title: Spannbuchse für hydraulische Spannelemente
IPC: B23B31/20
Filed: 2013-01-17
Abstract: Spannbuchse für hydraulische Spannelemente, umfassend einen mit einem hydraulischen Medium befüllbaren, allseitig geschlossenen Spannraum (2, 42), wobei mindestens eine Raumwandung (4, 46) unter Druckbeaufschlagung verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elastisch verformbare Raumwandung (4) eine Verlängerung ihrer Wandungslänge durch mindestens eine Aus- und/oder Einbuchtung (12, 13, 26, 31, 47) über ihre Längserstreckung oder ihren Umfang besitzt, so dass mindestens eine Zone elastischer Längung und/oder Biegung ausgebildet ist.
Patent DE-202013100162-U1 (DE)
Title: Lichtschacht mit Dichtung
IPC: E04F17/04
Filed: 2013-01-11
Abstract: Lichtschacht, insbesondere Fertiglichtschacht, zur Montage an eine Gebäudeöffnung, mit einer zur Anlage an das Gebäude bestimmten offenen Seite sowie mit einer nach oben hin geöffneten Seite, mit einer an den zur Anlage an das Gebäude bestimmten Seiten angeordneten Dichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (3) eine integrierte Seele (4) aufweist.
Patent DE-202013103981-U1 (DE)
Title: Kalender mit einer Drahtkamm- oder Spiralbindung
IPC: B42D5/04
Filed: 2013-09-04
Abstract: Kalender mit einer Drahtkamm- oder Spiralbindung (1), mit einer Vielzahl, jeweils eine Perforationsreihe (2) aufweisender und hiermit darauf gebundener, jeweils einen bestimmten Zeitraum darstellender Kalenderblätter (3), sowie mit einem ebenfalls eine Perforationsreihe (4) aufweisenden und darauf gebundenen Titelblatt (5), dadurch gekennzeichnet, dass jede Perforation der Perforationsreihe (4) des Titelblatts zu dem der Perforationsreihe benachbarten Rand (6) des Titelblatts (5) eine Öffnung (7) aufweist, wodurch das Titelblatt (5) aus der Drahtkamm- oder Spiralbindung (1) herausnehmbar und zwischen zwei beliebigen, benachbarten Kalenderblättern (3) wieder in die Drahtkamm- bzw. Spiralbindung (1) einführbar ist.
Patent DE-202013105051-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines selbstaufrichtenden Pfostens
IPC: E01F9/669
Filed: 2013-11-10
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines selbstaufrichtenden Straßen-Leitpfostens an einer Fahrbahnbegrenzung, insbesondere an eine Leitplanke, umfassend einen Aufnahmeschuh für den Sockel des Pfostens, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Aufnahmeschuh (1) gegenüberliegenden Unterseite ein Adaptermodul (2) zur Befestigung an der Fahrbahnbegrenzung angeordnet ist.
Patent DE-202014000686-U1 (DE)
Title: Gewindeschneidwerkzeug
IPC: B23G5/06
Filed: 2014-01-24
Abstract: Gewindeschneidwerkzeug (1) mit mindestens einem in einer Kluppe (2) befestigten, austauschbaren Schneidelement (24) zum Schneiden eines Außengewindes, wobei die Kluppe (2) zwei Ringteile (2a, 2b) aufweist, die eine öffenbare Ringstruktur bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kluppenringteile (2a, 2b) auf- und zusammenklappbar miteinander verbunden sind und einen Verschluss aufweisen, dass das mindestens eine Schneidelement (24) integraler Bestandteil eines sich aus mindestens zwei Komponenten (3a, 3b) zusammensetzenden Schneidringkörpers (3) ist, wobei die mindestens zwei Komponenten (3a, 3b) jeweils an einem der beiden Kluppenringteile (2a, 2b) austauschbar befestigt sind, dass an den Kluppenringteilen (2a, 2b) zusätzlich ein zweiteiliger Gewindebohrer (7) zum Schneiden eines Innengewindes befestigt ist, wobei der Gewindeboher (7) durch ein Aufklappen der Kluppenringteile (2a, 2b) umfangsmäßig öffenbar ist, dass der Gewindebohrer (7) derartig ausgebildet ist, dass er bei zusammmengeklappter Kluppe (2) einen freien, im Wesentlichen zylinderförmigen Hohlraum (44) begrenzt, wobei der Hohlraum (44) dazu geeignet ist, eine Kolbenstange aufzunehmen, die innerhalb eines Rohrstranges angeordnet ist, welcher sich aus mehreren Rohrstücken zusammensetzt, die mittels Gewinden miteinander verbunden sind und von denen eines mit dem Gewindeschneidwerkzeug (1) nachzuschneiden ist, und dass der Gewindebohrer (7) austauschbar an der Kluppe (2) befestigt ist.
Patent DE-202014002950-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschwenken einer Münze in einen Automaten
IPC: G07F1/04
Filed: 2014-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Verschwenken einer in einen von der Münze zu betätigenden Automaten aus einer vertikalen Einwurfebene in eine zu dieser geneigten vertikalen Prüfebene mit einer die Einwurfebene definierenden Einwurfbahn (10), einem durch eine der Einwurfbahn (10) benachbarte vordere Wand (12) und eine der Einwurfbahn (10) gegenüber liegende rückwärtige Wand (14) definierten Schacht (16) und einer die Prüfebene definierenden Prüfbahn (18), dadurch gekennzeichnet, dass – die rückwärtige Wand (14) mit einer schräg zu der Einwurfebene diese schneidend und zu der vorderen Wand (12) und in die eine horizontale Richtung der Prüfebene zu der Einwurfbahn (10) weisend geneigt verlaufenden ersten Kippfläche (20) versehen ist, – die vordere Wand (12) mit einer schräg zu der Einwurfebene diese schneidend und zu der rückwärtigen Wand (14) und in die andere horizontale Richtung der Prüfebene zu der Einwurfbahn (10) weisend geneigt verlaufenden zweiten Kippfläche (22) versehen ist, und – sich die durch die Kippflächen (20, 22) aufgespannten Ebenen in der Einwurfebene schneiden, – der lichte Abstand zwischen den beiden Wänden (12, 14) größer als der Durchmesser der größten der zu prüfenden Münzen ist und – der Abstand der Kippflächen (20, 22) voneinander in der Einwurfebene kleiner als der Durchmesser der kleinsten zu prüfenden Münze ist.
Patent DE-202014003999-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Antriebsstranganordnung mit selbsttätig eintriebsdrehrichtungsabhängig schaltendem Getriebe
IPC: F16H3/54
Filed: 2014-05-13
Abstract: Antriebsstranganordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Getriebe (PG), insbesondere nach einem der nachfolgenden Ansprüche, das selbsttätig eintriebsdrehrichtungsabhängig zwischen einer ersten Übersetzung und einer gegensinnigen und betragsverschiedenen zweite Übersetzung schaltet, und einer Elektromotoranordnung mit wenigstens einem Elektromotor (M), die über das Getriebe (PG) drehfest mit einer Antriebsradanordnung mit wenigstens einem Antriebsrad (R) des Kraftfahrzeugs koppelbar ist.
Patent DE-202014004735-U1 (DE)
Title: Webcam mit erweiterbaren Objektiven
IPC: H04N5/225
Filed: 2014-06-12
Abstract: Webcam mit erweiterbaren Objektiven, aufweisend: mindestens ein Bildmodul (20), das ein Objektiv (21), einen Bildsensor (22), einen Bildsignalprozessor (23), einen Videokodierer (25) und ein USB-Kabel (24) aufweist; und einen Webcam-Hauptkörper (30), der eine Vielzahl von USB-Anschlüssen (31), eine Zentraleinheit (32) und mindestens eine Signalausgabe-Schnittstelle (33) aufweist, wobei mindestens ein Bildmodul (20) über ein USB-Kabel (24) in irgendeinen der einzelnen USB-Anschlüsse (31) einsteckbar ist, und wobei der Bildsensor (22) die digitalen Videobilder über das Objektiv (21) erfasst, wobei die erfassten Bilder durch den Bildsignalprozessor (23) und den Videokodierer (25) bearbeitbar und dann mittels des USB-Kabels (24) an den Webcam-Hauptkörper (30) weiterleitbar sind, und wobei die digitalen Videobilder durch die Zentraleinheit (32) bearbeitbar und in gewünschte Signale umwandelbar sind, und wobei die digitalen Videobilder dann über die Signalausgabe-Schnittstelle (33) ausgebbar sind.
Patent DE-202014007440-U1 (DE)
Title: Fundamentstein zur Aufnahme von Masten, Pfosten, Stangen o.dgl.
IPC: E04H12/22
Filed: 2014-09-17
Abstract: Fundamentstein (1) zur Aufnahme von Masten, Pfosten, Stangen o. dgl., die in einen den Fundamentstein (1) durchdringenden Aufnahmehohlraum einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem eine Grundfläche (2), eine Deckfläche (3) und mindestens eine Umfangsfläche aufweisenden Fundamentstein (1) aus vorzugsweise Beton o. dgl. Materialien mehrere sich durch den Fundamentstein (1) von der Deckfläche (3) bis zur Grundfläche (2) erstreckende Aufnahmehohlräume (8, 9, 10, 11) für die Masten, Pfosten, Stangen o. dgl. vorgesehen sind, wobei die Aufnahmehohlräume (8, 9, 10, 11) unterschiedliche Querschnittsformen und/oder -größen für verschiedenartige Masten, Pfosten, Stangen o. dgl. aufweisen.
Patent DE-202014007551-U1 (DE)
Title: Designuhr mit einem halbrunden Zifferblatt
IPC: G04B45/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Designuhr mit einem halbrunden Zifferblatt ist dadurch gekennzeichnet, dass das Stundenzifferblatt (1) halbrund ist, an dem zwei gegenüber liegende Stundenzeiger (2) (3) befestigt sind, welche sich mit der Geschwindigkeit „eine Umdrehung pro 24 Stunden” fortbewegen, dabei sieht man innerhalb der ersten 12 Stunden diesen Zeiger (2), während der andere Zeiger sich hinter einer Trennwand (4) versteckt und innerhalb der darauf folgenden zwölf Stunden ist es wieder anders rum, damit wiederholt sich der ganze Zyklus im 24-Stundentakt, wobei der Minutenzeiger (5) immer sichtbar ist und sich mit dem Tempo „ein Umdrehung pro Stunde” fortbewegt.
Patent DE-202014009207-U1 (DE)
Title: Weißwurst-Teller
IPC: A47G19/02
Filed: 2014-11-20
Abstract: Weißwurst, Teller, oder Behältniss, ... mit einer, mindestens zwei abgesenkte Mulden, ... mit Vertiefungen angeformte Wölbungen, Wandung Weißwurst-Form, ... mit mindest einer Erhebung in Fläche, Randbereich, entlang Randbereich, ... mit Mulde, Vertiefung in einer oder zwei Weißwurst-Längen, ... mit ähnlichen Wurst-Form, Bezirks, Land bezogen, ... mit Unteren Wurstform-Aufliege-Bereich und Seitenbereich festhaltende Stellen, ... mit Picker, Festhalte-Noppen, Rauten beim Gabelstechen sich eindrücken, ... mit Weißwurst, ähnlicher Form, ... mit Teller, verschieden geformt von Rund, Elypse, Rechteck bis Quadrat, ... mit Weißwurst-Form für eine oder zwei Weißwurst-Bereiche, ... mit kleinem Behältniss für Senf, Zutaten, ... mit Wandung innerhalb Rand-Tellers getrennt, ... mit Noppen innerhalb des Randtellers, ... mit Teller-Rand als zweite Halte-Wandung, ... mit allen Formgebungen in einer Einheit, Randbereich bis Mitte oder gegenüber, ... mit alternativ Einsatz in aufgeteiltes, mehrteiliges Geschirr, Platte, auch Platten, Zusammenstellung kombiniert eingelegt, ... mit Abbildung, Motive, Unterschied im Aufschneide-Bereich, ... aus Porzellan, Holz, Natur, Edelstahl, Kunststoff-Material = ist dadurch gekennzeichnet, dass das Weißwurst, Teller, oder Behältniss (1) eine oder mindestens zwei abgesenkte Mulden, Vertiefungen oder mit angeformte Wölbungen, Wandungen (2) hat und mit mindestens in einer Weißwurst-Form etwas seitlich angeordnet ist.
Patent DE-202014009276-U1 (DE)
Title: Liege- oder Sitzmöbel mit verstellbarem Kopfteil
IPC: A47C20/04
Filed: 2014-11-24
Abstract: Liege- oder Sitzmöbel mit verstellbarem Kopfteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (2) gegenüber dem oberen Ende des Gestellrahmens (1) drehbar ausgestaltet ist und dass sich in einem am Gestellrahmen (1) angebrachten Anschlagrahmen (3, 16, 19) mit einem Abstand zur Drehachse der Verbindung Gestellrahmen-Kopfteil ein manuell in der Höhe verstellbarer Anschlag (4, 20) befindet, an dem das Kopfteil (2) anliegt.
Patent DE-202014009767-U1 (DE)
Title: Flugplatzanzeigetafel
IPC: G09F9/33
Filed: 2014-12-11
Abstract: Flugplatzanzeigetafel dadurch gekennzeichnet, 1. daß die Landerichtung durch Ziffern, bestehend aus leuchtkräftigen LED's oder von sieben Segmentanzeigen angezeigt werden kann. 2. daß die Windrichtungsanzeige manuell durch Umschaltung vom Towerbüro aus, oder automatisch durch einen Windrichtungsmesser erfolgen kann. 3. daß die Aussentemperatur angezeigt werden kann. 4. daß der QNH-Wert (Luftdruck) angezeigt werden kann 5. daß die Windrichtung und die Windstärke angezeigt werden kann.
Patent DE-202014101205-U1 (DE)
Title: Anzeigesystem
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Anzeigesystem, insbesondere zur Spielstandsanzeige an einem Sportplatz, das ein stromerzeugendes Element aufweist, das geeignet ist, elektrische Energie an einen Speicher zu übertragen, und das ein mittels einer Eingabeeinrichtung steuerbares und von dem Speicher oder dem stromerzeugenden Element versorgbares Anzeigemodul umfasst, das so ausgebildet ist, dass auf einer Vorderseite leuchtmittelfrei Spielstandsinformationen repräsentierende Zeichen ablesbar sind, wobei das Anzeigemodul so ausgeführt ist, dass nur während einer Änderung der darzustellenden Zeichen eine Energieaufnahme erfolgt.
Patent DE-202014101780-U1 (DE)
Title: Informationshalter
IPC: G09F15/02
Filed: 2014-04-15
Abstract: Informationshalter zur Fixierung flächiger Informationsträger an einer ebenen Oberfläche, gekennzeichnet durch einen transparente Haltefolie (2), die an einer der Oberfläche (12) zuzuwendenden Rückseite (3) zumindest im Bereich des oberen und unteren Randes (4, 5) mit einer zur Fixierung die Oberfläche (12) kontaktierenden streifenförmigen Haftbeschichtung (6, 7) auf Basis eines Silikongels belegt ist.
Patent DE-202014103021-U1 (DE)
Title: Baustellenleuchte
IPC: F21S9/03
Filed: 2014-07-02
Abstract: Baustellenleuchte mit einer Lichtquelle (14), einem Akkumulator (24), mindestens einer Solarzelle (32), einer Ladeeinheit (26) zum Aufladen des Akkumulators (24) mit Strom aus der Solarzelle (32) und einer Steuereinheit (28) zur Ansteuerung der Lichtquelle (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Baustellenleuchte mindestens eine als Einwegbatterie ausgeführte Batterie (18) und eine Schalteinrichtung (40) zum Umschalten zwischen Batteriebetrieb und Akkumulatorbetrieb aufweist.
Patent DE-202014103635-U1 (DE)
Title: Brücke
IPC: F03G7/08
Filed: 2014-08-05
Abstract: Brücke (1) mit einer einen Wegabschnitt (100) tragenden Tragkonstruktion (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion (15) mit mindestens einer Energiewandeleinrichtung (13) zur Umwandlung von kinetischer Energie in elektrische Energie versehen ist.
Patent DE-202014104029-U1 (DE)
Title: Filter, der an einem Anschlussflansch anbaubar ist, und Filtereinsatz
IPC: B01D27/10
Filed: 2014-08-28
Abstract: Filter (1), der an einen Anschlussflansch (60) einer einen Kreislauf mit zu filternder Flüssigkeit aufweisenden Vorrichtung (6) anbaubar ist, wobei der Filter (1) ein becherförmiges Schraubgehäuse (3) und einen im Schraubgehäuse (3) auswechselbar angeordneten, eine Rohseite (11) von einer Reinseite (12) des Filters (1) trennenden Filtereinsatz (4) aufweist, wobei der Filter (1) eine Dichtung (31) aufweist, mittels welcher der Filter (1) gegen den Anschlussflansch (60) abdichtbar ist, und wobei das Schraubgehäuse (3) in seinem anschlussflanschseitigen Stirnendbereich an der radial inneren Seite seiner Umfangswand (30) ein Innengewinde (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde (33) des Schraubgehäuses (3) oder ein Gegengewinde (23) dazu über seinen Umfang gesehen wenigstens zwei voneinander beabstandete Gewindeunterbrechungen (34) aufweist, dass der Filtereinsatz (4) eine der Lage und Zahl der Gewindeunterbrechungen (34) entsprechende Anordnung von sich axial von dem Filtereinsatz (4) in oder durch die Gewindeunterbrechungen (34) erstreckenden Beinen (44) als Radialpositioniermittel für den Filtereinsatz (4) im Schraubgehäuse (3) aufweist, dass der Filter (1) eine mit dem Schraubgehäuse (3) verschraubte Grundplatte (2) aufweist, in welcher wenigstens eine dezentrale Einlassöffnung (20) und eine zentrale Auslassöffnung (21) ausgebildet sind, dass die Auslassöffnung (21) ein Innengewinde (22) aufweist, mittels welchem der Filter (1) an einem einen Teil des Anschlussflansches (60) bildenden Gewindestutzen (61) mit Außengewinde (61') anschraubbar ist, und dass sowohl die Grundplatte (2) als auch das Schraubgehäuse (3) des Filters (1) Teile aus Kunststoff sind.
Patent DE-202015000969-U1 (DE)
Title: Spule mit neuer Spulenwicklung, Ausbildung eines lokalen Gravitationsfeldes (inkl. des elektrischen und magnetischen Feldes und deren entgegengesetzen magnetische Momente)
IPC: H02N11/00
Filed: 2015-02-05
Abstract: Schutz des Funktionsprinzips der eingereichten Spule mit neuer Spulenwicklung, Ausbildung eines lokalen Gravitationsfeldes gegenüber der Erdgravitation (incl. des elektrischen und magnetischen Feldes) und der Bildung von entgegen gesetzten magnetischen Momenten des Ferro-, Para- und Diamagnetismus. Ebenfalls die lokale Steuerung der vorhandenen Molekularströme auf den Gebieten der Biologie, Physik, Chemie, Medizin usw.
Patent DE-202015004326-U1 (DE)
Title: Schlafschutzbrille
IPC: G02C7/10
Filed: 2015-06-17
Abstract: Schlafbrille dadurch gekennzeichnet, 1) dass beim Tragen die Orientierung mit den Augen möglich bleibt. dadurch gekennzeichnet, 2) dass sie Öffnungen besitzt durch die gesehen werden kann, dadurch gekennzeichnet, 3) dass die Öffnungen mit Fassungen für Brillengläser ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, 4) dass getönte Brillengläser eingesetzt sind.
Patent DE-202015007820-U1 (DE)
Title: App für schnelleren Zugriff auf Programme und Funktionen
IPC: G06F21/31
Filed: 2015-11-12
Abstract: App für schnelleren Zugriff auf Programme und Funktionen, dadurch gekennzeichnet, dass Nutzer mit dieser App jeder anderen installierten App einen individuellen Entsperrcode zuordnen können. Durch die Eingabe dieses konfigurierten Entsperrcodes (Entsperrcodeschnellzugriffs) wird die zugeordnete App bei gesperrten Bildschirm direkt als ”Schnellstart” geöffnet.
Patent DE-202015101582-U1 (DE)
Title: Künstliches Hüftgelenksimplantat
IPC: A61F2/46
Filed: 2015-03-27
Abstract: Künstliches Hüftgelenksimplantat (1), mit einem Hüftkopf (2), einem Schenkelhals (3) und einem sich daran anschließenden Femurschaft (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Femurschaft (4) einen dem Schaftansatz (3) zugewandten oberen Teil (41) und einen unteren Teil (42) aufweist, und dass der obere Teil (41) mit dem unteren Teil (42) durch eine Längenverstelleinrichtung (51, 52, 6) miteinander verbunden ist.
Patent DE-202015102691-U1 (DE)
Title: Ventilsack mit Doppelrückschlag
IPC: B65D30/24
Filed: 2015-05-26
Abstract: Sack aufweisend ein Ventil aus einem ersten Zettel mit Rückschlag, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Zettel mit Rückschlag im Inneren des Ventils angebracht ist.