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Patent DE-102015204010-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterdrückung eines Störgeräusches in einem akustischen System
Inventor: ROSENKRANZ TOBIAS DANIEL
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren (1) zur Unterdrückung eines Störgeräusches (g) in einem akustischen System (2), wobei das akustische System (2) wenigstens ein Mikrofon (4) und wenigstens einen Lautsprecher (6) umfasst, wobei das wenigstens eine Mikrofon (4) ein Eingangssignal (m) erzeugt und wobei der wenigstens eine Lautsprecher (6) ein akustisches Signal (p) erzeugt, welches teilweise auf das wenigstens eine Mikrofon (4) rückkoppelt, wobei entlang eines Hauptsignalpfades (8) in Abhängigkeit vom Eingangssignal (m) ein erstes Zwischensignal (x), und aus dem ersten Zwischensignal (x) durch eine Frequenzverzerrung (22) ein Ausgangssignal (xs) gebildet wird, wobei aus dem Hauptsignalpfad (8) das Ausgangssignal (xs) in einen Signal-Rückkopplungspfad (16) ausgekoppelt wird, wobei im Signal-Rückkopplungspfad (16) aus dem Ausgangssignal (xs) durch eine Dekorrelierung (18) ein zweites Zwischensignal (xw) gebildet wird, das als Eingangsgröße für ein adaptives Filter (24) herangezogen wird, welches ein Kompensationssignal (c) erzeugt, und wobei das Kompensationssignal (c) dem Eingangssignal (m) zur Kompensation zugeführt wird, wobei aus dem Eingangssignal (m) und/oder aus dem kompensierten Eingangssignal (e) ein drittes Zwischensignal (ew) gebildet wird, welches als Eingangsgröße für das adaptive Filter herangezogen wird, und wobei das Ausgangssignal (xw) dem wenigstens einen Lautsprecher (4) zur Wiedergabe zugeführt wird.
Patent DE-102015206208-A1 (DE)
Title: Hoch auflösender analog-digital-wandler
Inventor: MEMISHIAN JOHN
IPC: H03M1/40
Filed: 2015-04-08
Abstract: Die offenbarten Systeme, Verfahren und Vorrichtungen betreffen einen Bit-pro-Stufe-ADW. Der Bit-pro-Stufe-ADW extrahiert ein oder mehrere Bits auf jeder Stufe und erzeugt einen Rest, so dass nachfolgende ähnliche oder identische Stufen mehr Bits extrahieren können. Der ADW verwendet einen reflektierten binären Ausgangscode, so dass ein Bit durch Beachten des Vorzeichens (z. B. der Polarität) eines Eingangs extrahiert werden kann. Der Rest kann durch Gleichrichten des Eingangs, Multiplizieren desselben mit zwei und Pegelverschieben um die halbe Spanne erzeugt werden. Die Erzeugung des Restes wird durch Kondensatoren und Schalter erreicht. Dies bewirkt, dass der ADW eine geringere Leistungsaufnahme und eine geringere Größe aufweist.
Patent DE-102015209509-A1 (DE)
Title: Elektrolysesystem zur elektrochemischen Kohlenstoffdioxid-Verwertung mit Protonenspender-Einheit und Reduktionsverfahren
Inventor: KRAUSE RALF
IPC: C25B1/02
Filed: 2015-05-22
Abstract: Beschrieben wird ein Elektrolysesystem (6 ... 9), z.B. eine Elektrolysezelle, mit einer Anode (A), einer Kathode (K) und einer Membran (M1) zur Trennung von Anolyt- und Katholytseite, sowie einer Protonenspendereinheit, z.B. mit einem Säurereservoir. Mittels der Protonenspendereinheit kann in dem System (6 ... 9) eine lokale pH-Wert-Absenkung erfolgen, die die Bildung physikalisch gelösten Kohlenstoffdioxids (CO2) an der Reaktionsgrenzfläche fördert und somit den Stoffumsatz signifikant erhöht.
Patent DE-102015210730-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von homogen mit einer Keramik beschichteten Fasern, beschichtete Fasern und Verwendungen hiervon
Inventor: NÖTH ANDREAS
IPC: C04B41/50
Filed: 2015-06-11
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren und eine Anlage zur Herstellung von Fasern, die eine homogene, keramische Beschichtung aufweisen, aus einem Faserbündel bereitgestellt. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass trotz hoher Prozessgeschwindigkeiten Fasern mit einer homogenen keramischen Schichtmikrostruktur und konstanter Schichtdicke bereitgestellt werden können. Das vorgestellte Verfahren basiert auf dem Lösungsansatz, die Beschichtung der Fasern mit Vorstufen und die Pyrolyse der beschichteten Fasern zu entkoppeln. Zunächst erfolgt die Beschichtung der Fasern mit Vorstufen bei Temperaturen < 500°C und erst im Anschluss daran wird die Beschichtung bei höheren Temperaturen zur Keramik gebrannt. Dadurch wird eine signifikante Steigerung des Durchsatzes erreicht und die entstehenden keramischen Beschichtungen weisen weniger Defekte auf, die sonst üblicherweise durch Hochtemperatur-bedingte Ausgasung der Schichten auftreten.
Patent DE-102015215143-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schwachgaserzeugung durch thermochemische vollständige oder partielle Oxydation fester Biomasse
Inventor: BENDIX DIETMAR
IPC: C10J3/12
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Schwachgaserzeugung durch thermochemische vollständige oder partielle Oxydation fester Biomasse. Die Verfahrensschritte sind dazu die Zerkleinerung und Trocknung von Biomasse, die thermochemische vollständige oder partielle Oxydation der zerkleinerten und getrockneten festen Biomasse und die Rohgasaufbereitung mittels Heißgasfilter und Quencheinrichtung. Zur thermochemischen vollständigen oder partiellen Oxydation mittels eines Hochtemperaturreaktors – mit einem Pyrolysespeicher 3 für Pyrolysematerial mit in den Reaktorraum reichenden, unten offenen Pyrolyserohren 5, an deren Ende ein kegelstumpfförmiges Zentralluftleitblech angeordnet ist, – mit einer unter dem Zentralluftleitblech 6 befindlichen Oxidationszone 10, – mit einer im wandnahen Bereich des Reaktors befindlichen Glutbettzone,– mit im Außenbereich des Austritts der Pyrolyserohre im Reaktorraum angeordneten Glutbettluftdüsen 8,– mit einem Rohgasabgang 9 am Reaktorkopf, – mit einem Ascheausbrand 13 mit einer Ascheausbrandluftzufuhr 4, mit einem Brennstoffeintrag für Feinanteil aus der Biomassetrocknung und der Rohgasaufbereitung und mit einem Ascheaustrag 14, werden zerkleinerte, getrocknete Biomasse über den Pyrolysespeicher und die Pyrolyserohre durch Schwerkraft in die Oxidationszone eingetragen und mittels, über eine Zentralluftdüse eingedüste, vorgewärmte Luft oxidiert und Reaktionsprodukte in die Glutbettzone überführt. Über die Glutbettdüsen eingedüste Luft wird das Glutbett zyklisch als Festbett oder als Wirbelschicht betrieben, wobei in der Wirbelschichtphase über die Glutbettdüsen so viel Luft eingedüst wird, dass Vergasungsstoffe und -mittel in den Reaktionsraum oberhalb des Zentralluftleitbleches zur Ausbildung einer Wirbelschicht überführt werden. In der Wirbelschichtphase ist die Luftzufuhr über die Zentralluftdüse gegenüber der Luftzufuhr über die Glutbettluftdüsen reduziert. Durch in die Wirbelschicht gelangende Vergasungsstoffe und sich ausbildende Rohgase wird Wärme zur Einleitung der Pyrolyse der zerkleinerten, getrockneten Biomasse im Pyrolysespeicher und in den Pyrolyserohren abgegeben.
Patent DE-102015217930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterstrukturen mit Finnenstrukturen mit unterschiedlichen Spannungszuständen, und zugehörige Halbleiterstrukturen
Inventor: NGUYEN BICH-YEN
IPC: H01L29/78
Filed: 2015-09-18
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleiterstruktur beinhalten das Bereitstellen eines Mehrschichtsubstrats mit einer epitaxialen Basisschicht, die über einer verspannten primären Halbleiterschicht über einer eingebetteten Oxidschicht liegt. Elemente in der epitaxialen Basisschicht werden zum Ändern eines Spannungszustands in der primären Halbleiterschicht in einer ersten Region des Mehrschichtsubstrats verwendet, ohne dabei einen Spannungszustand in der primären Halbleiterschicht in einer zweiten Region des Mehrschichtsubstrats zu ändern. Eine erste Vielzahl von Transistor-Kanalstrukturen wird ausgebildet, die jeweils einen Abschnitt der primären Halbleiterschicht in der ersten Region des Mehrschichtsubstrats umfassen, und eine zweite Vielzahl von Transistor-Kanalstrukturen wird ausgebildet, die jeweils einen Abschnitt der primären Halbleiterschicht in der zweiten Region des Mehrschichtsubstrats umfassen. Zu Halbleiterstrukturen, die mithilfe solcher Verfahren hergestellt werden, können Transistor-Kanalstrukturen mit unterschiedlichen Spannungszuständen zählen
Patent DE-102015221286-A1 (DE)
Title: Spüleinrichtung zum Spülen einer Vorkammer einer Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine mit einer Spüleinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit einer Spüleinrichtung
Inventor: FIMML WOLFGANG
IPC: F02B19/12
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spüleinrichtung (29) zum Spülen einer Vorkammer (7) einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Pufferspeicher (31), wobei der Pufferspeicher (31) mit einem ersten Fluidpfad (33) und mit einem zweiten Fluidpfad (35) fluidverbunden ist, wobei der erste Fluidpfad (33) eingerichtet ist, mit einem Hauptbrennraum (5) der Brennkraftmaschine (1), welcher der Vorkammer (7) zugeordnet ist, fluidverbunden zu werden, wobei eine erste Ventileinrichtung (37) in dem ersten Fluidpfad (33) vorgesehen ist, welche eingerichtet ist zum Sperren und Freigeben des ersten Fluidpfads (33), wobei der zweite Fluidpfad (35) eingerichtet ist, mit der Vorkammer (7) fluidverbunden zu werden, und wobei eine zweite Ventileinrichtung (39) in dem zweiten Fluidpfad (35) vorgesehen ist, welche eingerichtet ist zum Sperren und Freigeben des zweiten Fluidpfads (35).
Patent DE-102015221857-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: LUDWIG REINHARD
IPC: B60C9/18
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem zumindest zwei Gürtellagen aufweisenden Gürtel, wobei in zumindest einer Gürtellage als Festigkeitsträger Stahlkorde (1) bestehend aus vier miteinander verseilten Filamenten (2, 3, 4, 5) aus Stahl angeordnet sind. Alle Filamente (2, 3, 4, 5) eines Stahlkordes (1) sind in einem Herstellungsschritt zum Stahlkord verseilt, wobei jeder Stahlkord (2) aus zwei ersten Filamenten (2, 3) mit einem ersten, gleichgroßen Durchmesser (6) und aus zwei zweiten Filamenten (4, 5) mit einem zweiten, gegenüber den ersten Filamenten (2, 3) kleineren Durchmesser (7) besteht, und wobei die Filamente (2, 3, 4, 5) derart in der Größe ihrer Durchmesser (6, 7) und in ihrer Anordnung im Stahlkord (1) ausgebildet sind, dass – im Stahlkordquerschnitt betrachtet – die gedachte Einhüllende (8) aller Filamente (2, 3, 4, 5) eine Kreisform aufweist.
Patent DE-102015222889-A1 (DE)
Title: Gewindeformende oder gewindefurchende Schraube, insbesondere zur Verwendung in Leichtmetall
Inventor: AMBROS OLAF
IPC: F16B25/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube 1, aufweisend einen mit einem Gewinde 2 mit mindestens einem asymmetrischen Gewindegang 4 mit mehreren Windungen versehenen Schaft 3, wobei das Gewinde einen Außendurchmesser (Da), einen Kerndurchmesser (Dk) und eine Gewindesteigung (P) aufweist, wobei der Gewindegang 4 Gewindeflanken 7, 8 mit einem Flankenwinkel phi aufweist, wobei die Gewindeflanken 7, 8 eine Lastflanke 7 und eine Gegenflanke 8 aufweisen, die in einem Gewindegrund 9 und an einer Gewindespitze 10 unmittelbar oder mittelbar aneinander anstoßen und wobei ein Flankenwinkel phiL der Lastflanke 7 kleiner als ein Flankenwinkel phiG der Gegenflanke 8 ist. Der Flankenwinkel phiL der Lastflanke beträgt mindestens 25°, vorzugsweise 25° bis 35°, insbesondere 30° und der Flankenwinkel phiG der Gegenflanke mindestens 40°, vorzugsweise 40° bis 60°, insbesondere 50°, wobei der Flankenwinkel phi mindestens 65° bis höchstens 95° beträgt. Derartige Schrauben werden insbesondere für die Direktverschraubung in Leichtmetallgussbauteilen verwendet.
Patent DE-102015224483-A1 (DE)
Title: Gezielte Steuerung des Absorptionsverhaltens beim Laserwiederverschluss
Inventor: KAPPE PHILIP
IPC: G01P15/08
Filed: 2015-12-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements mit einem Substrat und mit einer mit dem Substrat verbundenen und mit dem Substrat eine erste Kaverne umschließenden Kappe vorgeschlagen, wobei in der ersten Kaverne ein erster Druck herrscht und ein erstes Gasgemisch mit einer ersten chemischen Zusammensetzung eingeschlossen ist, wobei – in einem ersten Verfahrensschritt eine die erste Kaverne mit einer Umgebung des mikromechanischen Bauelements verbindende Zugangsöffnung in dem Substrat oder in der Kappe ausgebildet wird, wobei – in einem zweiten Verfahrensschritt der erste Druck und/oder die erste chemische Zusammensetzung in der ersten Kaverne eingestellt wird, wobei – in einem dritten Verfahrensschritt die Zugangsöffnung durch Einbringen von Energie oder Wärme in einen absorbierenden Teil des Substrats oder der Kappe mithilfe eines Lasers verschlossen wird, wobei das Einbringen der Energie oder Wärme durch Einstellen der Erstreckung des absorbierenden Teils und durch Einstellen der Stärke der Absorption in dem absorbierenden Teil zum Minimieren von in dem Substrat oder in der Kappe auftretenden Spannungen erfolgt.
Patent DE-102015225718-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren einer Antriebswellenvibration eines umweltfreundlichen Fahrzeugs
Inventor: KO YOUNG-KWAN
IPC: B60W30/20
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Verfahren zum Reduzieren einer Vibration einer Antriebswelle eines umweltfreundlichen Fahrzeugs umfasst das Berechnen einer Modellgeschwindigkeit der Antriebswelle, Erhalten einer Vibrationskomponente basierend auf einer Abweichung zwischen einer tatsächlichen Geschwindigkeit der Antriebswelle und der errechneten Modellgeschwindigkeit, und Erzeugen eines Vibrationsreduzierungs-Ausgleichsdrehmoments zum Reduzieren der Vibration der Antriebswelle aus der Vibrationskomponente.
Patent DE-102015226136-A1 (DE)
Title: Elektronisches Modul und Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Moduls
Inventor: KADEN THOMAS
IPC: H01L25/07
Filed: 2015-12-21
Abstract: Ein elektronisches Modul (100) umfasst zumindest einen ersten Schaltungsträger (102) mit zumindest einer ersten Leiterbahn (110) und zumindest einer zweiten Leiterbahn (112), zumindest einen zweiten Schaltungsträger (104) mit zumindest einer dritten Leiterbahn (114), zumindest ein Halbleiterbauelement (106) mit einer ersten Bauelementkontaktseite (116) und einer zweiten Bauelementkontaktseite (118), wobei das Halbleiterbauelement (106) zwischen dem ersten Schaltungsträger (102) und dem zweiten Schaltungsträger (102) angeordnet ist und wobei die erste Bauelementkontaktseite (116) mit der ersten Leiterbahn (110) elektrisch leitfähig kontaktiert ist und die zweite Bauelementkontaktseite (116) mit der dritten Leiterbahn (110) elektrisch leitfähig kontaktiert ist, sowie zumindest ein Umkontaktierungselement (108) mit einer ersten Elementkontaktseite (120) und einer zweiten Elementkontaktseite (122), wobei das Umkontaktierungselement (108) zwischen dem ersten Schaltungsträger (102) und dem zweiten Schaltungsträger (102) angeordnet ist, wobei die erste Elementkontaktseite (120) mit der zweiten Leiterbahn (112) elektrisch leitfähig kontaktiert ist und die zweite Elementkontaktseite (122) mit der dritten Leiterbahn (114) elektrisch leitfähig kontaktiert ist, und wobei die erste Elementkontaktseite (120) im Wesentlichen parallel zu und/oder in einer gemeinsamen Ebene mit der ersten Bauelementkontaktseite (116) liegt und/oder die zweite Elementkontaktseite (122) im Wesentlichen parallel zu und/oder in einer gemeinsamen Ebene mit der zweiten Bauelementkontaktseite (118) liegt.
Patent DE-102016000209-A1 (DE)
Title: Steuerungs-System und Verfahren zum Ermitteln einer Straßenbelagsunregelmäßigkeit
Inventor: PEER MOHAMED MANOJ
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-01-11
Abstract: Steuerungs-System, das zum Einsatz in einem Fahrzeug eingerichtet und bestimmt ist, basierend auf aus mindestens einem an dem Fahrzeug befindlichen Umfeldsensor (110) gewonnenen Umfelddaten vorausfahrende Fahrzeuge zu erkennen. Der mindestens eine Umfeldsensor (110) ist dazu eingerichtet, einer elektronischen Steuerung (200) des Steuerungs-Systems die den Bereich (115) vor dem Fahrzeug wiedergebenden Umfelddaten bereitzustellen. Das Steuerungs-System ist wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt, ein am Verkehr teilnehmendes anderes Fahrzeug (alter) vor dem eigenen Fahrzeug (ego) mit dem mindestens einen Umfeldsensor (110) während einer vorbestimmten Zeitspanne oder kontinuierlich zu erfassen und eine Positionsänderung des anderen Fahrzeugs (alter) zu erkennen. Wenn eine Positionsänderung des anderen Fahrzeugs (alter) erkannt wird, wird ein Signal (255) ausgeben, das geeignet ist, einen Fahrer des eigenen Fahrzeugs (ego) vor einer Straßenbelagsunregelmäßigkeit zu warnen und/oder eine Geschwindigkeit und/oder Fahrzeugeinstellung des eigenen Fahrzeugs (ego) anzupassen.
Patent DE-102016002334-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Wasseroberflächen
Inventor: AMMINGER THOMAS
IPC: E04H4/12
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen schwimmenden Oberflächenskimmer, der einen Schwimmkörper und eine Fangvorrichtung zum Aufnehmen und Sammeln von auf einer Wasseroberfläche schwimmenden Verunreinigungen aufweist. Die Fangvorrichtung weist eine Fanglippe, einen Sammelabschnitt zum Sammeln eingefangener Verunreinigungen und einen an den Sammelabschnitt und den Schwimmkörper angeschlossenen Aufstieg auf.
Patent DE-102016005720-A1 (DE)
Title: Fassadenverankerung
Inventor: MODERSOHN WILHELM
IPC: E04F13/22
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fassadenverankerung für die höheneinstellbare Befestigung einer wärmegedämmten Fassade im Hochbau, bei der die Fassade von einer mit der Innenschale des Baukörpers verbundenen Befestigung getragen und gehalten wird, und bei der die Fassadenverankerung mit der Innenschale des Baukörpers über ein den Wärmefluss hemmendes Zwischenglied verbunden ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das den Wärmefluss hemmende Zwischenglied (5) als Keilscheibe (6) ausgebildet ist.
Patent DE-102016010369-A1 (DE)
Title: Spritzgusssystem
Inventor: NAGANO YASUMASA
IPC: G01B11/16
Filed: 2016-08-26
Abstract: Bei einem Spritzgusssystem wird eine Höhe der Verformung eines elastischen Elements anhand von Bilddaten des elastischen Elements, das eine Düse dazu veranlasst, eine Düsenberührungskraft zu erzeugen, berechnet und eine Düsenberührungskraft der Düse wird durch Umwandeln der Verformungshöhe berechnet. Demgemäß wird es möglich, anomale Bedingungen wie z. B. Harzleckage und Formteilverformung zu erkennen und eine korrekte Steuerung der Düsenberührungskraft durchzuführen.
Patent DE-102016013087-A1 (DE)
Title: Griffanordnung
Inventor: BREHM WINFRIED
IPC: E05B1/00
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Griffanordnung, insbesondere Griffanordnung für eine Tür, wobei die Griffanordnung wenigstens einen Griff aufweist, der ringförmig ausgebildet ist und wobei die Griffanordnung des Weiteren wenigstens eine mit Licht, vorzugsweise mit UV-Licht arbeitende Desinfektionseinheit aufweist, die angeordnet ist, den Griff zu desinfizieren, wobei die Griffanordnung des weiteren wenigstens eine Antriebseinheit aufweist, die ausgebildet ist, den Griff an der Desinfektionseinheit entlang zu bewegen.
Patent DE-102016014267-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung für ein Isolierband
Inventor: SCHEUER CHRISTOPH
IPC: C09J161/06
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Zusammensetzung zur Herstellung eines Isolierbandes, wobei die Zusammensetzung zum Fixieren eines nichtleitenden Materials auf einer Verstärkungsschicht dient.Um ein Isolierband bereitzustellen, das insbesondere bei der Herstellung der Isolation von Mittel- und Hochspannungsvorrichtungen im VPI-Verfahren eingesetzt, den Einsatz üblicher Härter, insbesondere Carbonsäureanhydride, vermeidet, wird eine Zusammensetzung vorgeschlagen, dieeinen Novolak, hergestellt durch Kondensation eines substituierten oder unsubstituierten Phenols mit einem Aldehyd, wobei der Novolak ein Molekulargewicht von 250 bis 1000 g/mol aufweist sowieeinen Katalysator ausgewählt aus der Gruppe der Bor(III)halogenide und/oder deren Aminkomplexen, Imidazole, Acetylacetonate, Zinn(IV)chlorid und/oder tertiären Amine und/oder Tetramethylguanidin sowieggf. weitere Zusatzstoffe enthält.
Patent DE-102016101936-A1 (DE)
Title: Handhabungssystem
Inventor: KONERMANN RAINER
IPC: B23Q1/62
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein modulares Handhabungssystem (100) für einen Materialfluss oder Automatisierungsaufgaben, mit einem ersten Linearantrieb (101-1) mit einem beweglichen Schlitten (103-1); mindestens zwei Klemmelementen (105), die auf dem Schlitten (103-1) des ersten Linearantriebs (101-1) befestigbar ausgebildet sind; und einem zweiten Linearantrieb (101-2) mit mindestens zwei Längsnuten (107-1, ..., 107-6) zum Eingreifen der Klemmelemente (105).
Patent DE-102016103307-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur befestigung eines temperaturerfassungselements, motor und verfharen für die befestigung des temperaturerfassungselements
Inventor: TAKAMIZAWA SUGURU
IPC: H02K11/25
Filed: 2016-02-25
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung, die ein Temperaturerfassungselement an einer Wicklung befestigt, die um einen Statorkern eines Motors vorgesehen ist, weist einen Hauptteil auf, der in einen Spalt zwischen dem Statorkern und der Wicklung eingesetzt werden soll, und einen Eingriffsabschnitt, der auf einer Endseite des Hauptteils auf einer Seite des Hauptteils ausgebildet ist, um in den Rand der Öffnung der Wicklung einzugreifen. Auf der einen Seite des Hauptteils ist eine Aussparung ausgebildet, um einen temperaturempfindlichen Teil des Temperaturerfassungselements aufzunehmen. Die Tiefe der Aussparung ist geringer als die maximale Dicke des temperaturempfindlichen Teils des Temperaturerfassungselements.
Patent DE-102016105594-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: ZORN JÜRGEN
IPC: F21V7/04
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, welche Beleuchtungsvorrichtung (1) umfasst: – eine Lichtquelle (2) mit einem Licht-emittierenden Bereich (2a), – einen Reflektor (3) vom hyperbolischen Typ, welcher einen virtuellen Brennpunkt (3f1) und einen reellen Brennpunkt (3f2) aufweist, – einen Reflektor (4) vom parabolischen Typ, welcher einen Brennpunkt (4f) aufweist, wobei Licht von der Lichtquelle (2) auf den Reflektor (3) vom hyperbolischen Typ auftrifft und von diesem auf den Reflektor (4) vom parabolischen Typ umgelenkt wird, sodass das Licht der Lichtquelle (2) in Form einer definierten Lichtverteilung vor der Beleuchtungsvorrichtung (1) abgebildet wird.
Patent DE-102016107016-A1 (DE)
Title: Solarenergiedachpfanne mit längenveränderlichem Verbindungselement
Inventor: HAKENBERG PETER
IPC: F24S90/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Solarenergiedachpfanne (20) zur Gewinnung elektrischer und thermischer Energie aus Sonnenstrahlung. Deren Form entspricht im Wesentlichen der Form einer herkömmlichen Dachpfanne mit einer Basispfanne (22), die der Befestigung der Solarenergiedachpfanne (20) auf einem Dach dient, wobei die Solarenergiedachpfanne (20) aufweist: – ein oberseitig angeordnetes Photovoltaikmodul (90) das mit einer ersten Stromleitung (96) und einer zweiten Stromleitung (98) verbunden ist, und – einen von einem Medium durchströmten Absorber (26) mit einer Zulaufleitung (34) und einer Ablaufleitung (36), wobei – die Zulaufleitung (34) an ihrem freien Ende ein erstes Verbindungelement (38) aufweist, – die Ablaufleitung (36) an ihrem freien Ende ein zweites Verbindungselement (40) aufweist, – zumindest eine der beiden Leitungen (34, 36) längenveränderlich ausgeführt ist, – in einem Grundzustand beide Verbindungselemente (38, 40) innerhalb äußerer Abmessungen der Solarenergiedachpfanne (20) angeordnet sind, – in einem Montagezustand zumindest eines der beiden Verbindungselement (38, 40) über die äußeren Abmessungen der Solarenergiedachpfanne (20) herausziehbar ist und mit einem korrespondierenden Verbindungselement (38, 40) einer benachbarten Solarenergiedachpfanne (20) medienleitend und elektrisch leitend verbindbar ist, – die längenveränderliche Leitung (34, 36) eine der beiden Stromleitungen (96, 98) beinhaltet.