baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004001827-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: KUBOSHIMA TSUKASA
IPC: F01N9/00
Filed: 2004-01-13
Granted: 2015-07-23
Abstract: Abgasreinigungssystem einer Brennkraftmaschine (1), mit: einem in einem Abgasdurchtritt (2a, 2b) der Brennkraftmaschine (1) vorgesehenen Dieselpartikelfilter (3), der einen Katalysator trägt; einer Temperaturfühleinrichtung (41) zum Erfassen einer Temperatur des Dieselpartikelfilters (3); einer Kohlenwasserstoffzufuhreinrichtung (S110) zum Zuführen von Kohlenwasserstoff zu dem Dieselpartikelfilter (3), um den Dieselpartikelfilter (3) durch Durchführen einer Nacheinspritzung von Kraftstoff nach einer Haupteinspritzung von Kraftstoff, durch Verzögern der Einspritzzeit des Kraftstoffs, oder durch Erhöhen einer zu einer Einlassluft zurück zirkulierten Abgasmenge zu regenerieren; einer Kohlenwasserstoffmengenfühleinrichtung (S102, S103, S104, S105, S106) zum Berechnen der Menge (HCact) des zu dem Dieselpartikelfilter (3) zugeführten Kohlenwasserstoffs durch Hinzuzählen einer durch eine Verbrennung in der Brennkraftmaschine (1) erzeugten Menge (HCcom) unverbrannten Kohlenwasserstoffs zu der durch die Kohlenwasserstoffzufuhreinrichtung (S110) zugeführten Kohlenwasserstoffmenge (HCsup), und einer Kohlenwasserstoffzufuhrmengensteuerungseinrichtung (S107, S108, S109) zum Bestimmen eines oberen Grenzwertes (HCup) der zulässigen Menge von zu dem Dieselpartikelfilter (3) zugeführten Kohlenwasserstoff gemäß der durch die Temperaturfühleinrichtung (41) erfassten Temperatur des Dieselpartikelfilters (3), und zum Steuern der Kohlenwasserstoffzufuhreinrichtung (S110) derart, dass die Menge (HCact) des durch die Kohlenwasserstoffmengenfühleinrichtung (S102, S103, S104, S105, S106) berechneten Kohlenwasserstoffs gleich dem oder geringer als der obere Grenzwert (HCup) wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kohlenwasserstoffmengenfühleinrichtung (S102, S103, S104, S105, S106) die Menge (HCsup) des durch die Kohlenwasserstoffzufuhreinrichtung (S110) zugeführten Kohlenwasserstoffs als die Menge des durch einen Betrieb der Kohlenwasserstoffzufuhreinrichtung (S110) tatsächlich zu dem Dieselpartikelfilter (3) zugeführten Kohlenwasserstoffs definiert, und die Menge (HCsup) des durch die Kohlenwasserstoffzufuhreinrichtung (S110) zugeführten Kohlenwasserstoffs durch Abziehen einer in einem Zylinder der Brennkraftmaschine (1) verbrannten Kraftstoffmenge (Qcom) in einer von ...
Patent DE-102004023318-B4 (DE)
Title: Falzeinrichtung für Druckmaschinen oder Falzapparate
Inventor: SCHMIEDER FRANK
IPC: B65H29/16
Filed: 2004-05-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Falzeinrichtung
(11) für
Druckmaschinen oder Falzapparate, bestehend aus einem angetriebenen
Falzwalzenpaar (7), einem taktweise auf- und abgehenden Falzmesser
(2) und einem Falztisch (4), wobei mindestens ein Druckprodukt (3)
von mehreren Transportbändern
(5) erfasst und an mindestens einen Anschlag (8) gefahren wird,
und die Transportbänder
(5) zu einer Fixierung des Druckproduktes (3) an Auslauf- und/oder
Einlauf-Abschnitte (9, 10) des Falztisches (4) in Laufrichtung absenkbar
oder von diesem anhebbar sind und sich diese Auslauf- und/oder Einlauf-Abschnitte
(9, 10) kurz vor und kurz hinter dem Druckprodukt (3) befinden und
der Falztisch (4) im Bereich des Anschlags (8) mindestens einen
Auslauf-Abschnitt (10) aufweist, der tiefer als die Falztischebene
liegt und sich in Produktauslaufrichtung unter die Falztischebene
absenkt und mindestens einen Einlauf-Abschnitt (9) aufweist, der
tiefer als die Falztischebene liegt und in Produkteinlaufrichtung
(A) auf die Falztischebene ansteigt.
Patent DE-102004041347-B4 (DE)
Title: Bildanzeigegerät, Bildanzeigeverfahren, Bildanzeigeprogramm und computerlesbares Aufzeichungsmedium, enthaltend das Bildanzeigeprogramm
Inventor: MATSUI TAKAYUKI
IPC: G06T15/50
Filed: 2004-08-26
Granted: 2009-04-16
Abstract: Bildanzeigegerät, enthaltend:  eine
Speichereinheit (10) zum Speichern einer Vielzahl von Bildern (1,
2, ..., n);  eine Anzeigeeinheit (20) zum Anzeigen (20) zumindest
eines Bilds aus der Vielzahl der Bilder (1, 2, ..., n);  eine
Zielgebiets-Bezeichnungseinheit (30) zum Bezeichnen eines Teilgebiets
an dem Bild als Zielgebiet;  eine Bildausschneideeinheit (40)
zum Ausschneiden des durch die Zielgebiets-Bezeichnungseinheit (30)
bezeichneten Zielgebiets als Zielgebietsbild von jedem der Vielzahl der
Bilder (1, 2, ..., n);  eine Anzeigesteuereinheit (50) zum Anzeigen
der Zielgebietsbilder der Vielzahl der Bilder (1, 2, ..., n), ausgeschnitten
durch die Bildausschneideeinheit (40), an der Anzeigeeinheit (20);  wobei
die Anzeigesteuereinheit (50) enthält:  eine Überlagerungsbild-Bildungseinheit
(51) zum Bilden eines Überlagerungsbilds
(51A) durch Überlagern
einer Vielzahl der Zielgebietsbilder, ausgeschnitten durch die Bildausschneideeinheit
(40); und  eine Visuellwirkungs-Steuereinheit (53) zum Anzeigen
jedes der Zielgebietsbilder zum Bilden des Überlagerungsbilds (51A), gebildet
durch die Überlagerungsbild-Bildungseinheit (51),
mit einer vorgegebenen Transparenz an der...
Patent DE-102004043906-B4 (DE)
Title: Positionsregelung einer Vorschubwelle
Inventor: KAMEYAMA TOMOHISA
IPC: G05D3/12
Filed: 2004-09-10
Granted: 2013-10-31
Abstract: Positionsregler zum Regeln der Position einer Vorschubwelle einer Maschine mit einem Motor (9), der diese antreibt, was auf Grundlage eines Ausgangssignals (Pm) eines ersten, mit dem Motor (9) verbundenen Positionsdetektors (8) sowie eines Ausgangssignals (P1) eines zweiten, die Position eines durch die Vorschubwelle bewegten Teils (11) erfassenden Positionsdetektors erfolgt, mit: – einer Positions-Recheneinheit (2), die einen Geschwindigkeits-Sollwert für Regelung (Vfb) ausgibt, der aus der Differenz zwischen einem Positions-Sollwert (Pc) und einem aus dem Ausgangssignal des zweiten Positionsdetektors erhaltenen Positions-Istwerts (P1) erhalten wird; – einem Positions-Sollwert-Differenzierer (17), der den Positions-Sollwert (Pc) differenziert, um einen Geschwindigkeits-Sollwert für Steuerung (Vff) auszugeben; – einem Geschwindigkeits-Sollwert-Kompensator (18, 19), der einen Geschwindigkeits-Sollwert-Kompensationswert (Vcp) ausgibt, der aus dem Geschwindigkeits-Sollwert für Steuerung (Vff) und dem aus dem Ausgangssignal (P1) des zweiten Positionsdetektors erhaltenen Geschwindigkeits-Istwert (V1) der Vorschubwelle erhalten wurde; – einem Addierer (22), der den Geschwindigkeits-Sollwert für Steuerung (Vff) und den Geschwindigkeits-Sollwert für Regelung (Vfb) addiert, um einen Motorgeschwindigkeits-Sollwert (Vc) auszugeben; – einem Integrierer (5), der die Differenz (Vdif) zwischen dem Motorgeschwindigkeits-Sollwert (Vc) und einem aus dem Ausgangssignal des ersten Positionsdetektors erhaltenen Motorgeschwindigkeits-Istwert (Vm) integriert; – einer Proportional-Recheneinheit (4), die die Differenz zwischen einem Motorgeschwindigkeits-Sollwert-Korrekturwert, gemäß dem der Motorgeschwindigkeits-Sollwert (Vc) durch Addieren des Geschwindigkeits-Sollwert-Kompensationswerts (Vcp) korrigiert wird, und dem Motorgeschwindigkeits-Istwert (Vm) einer Proportionalberechnung unterzieht; und – einem Addierer (6), der das Ausgangssignal des Integrierers (5) und das Ausgangssignal der Proportional-Recheneinheit (4) addiert, um einen Drehmoment-Sollwert (Tc) auszugeben, – wobei der Geschwindigkeits-Sollwertkompensator (18, 19) den als Ausgangssignal des zweiten Positionsdetektors erhaltenen Geschwindigkeits-Istwert (V1) der Vorschubwelle vom Geschwindigkeits-Sollwert für Steuerung (Vff) subtrahiert und den sich ergebenden Subtraktionswert mit einem Koeffizienten β multipliziert (191), der größer gleich 0 und kleiner gleich 1 ist, um den Geschwindigkeits-Sollwert-Kompensationswert (Vcp) auszugeben.
Patent DE-102004055416-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteil und Verfahren zur Markierung
Inventor: GUTH OLIVER
IPC: B60R13/02
Filed: 2004-11-17
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zur Markierung eines Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteils (100;
200), wobei die Markierung mit einem Laserstrahl (106; 206) erfolgt,
wobei durch den Laserstrahl eine obere Schicht (104) des Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteils
durchtrennt wird, so dass eine untere Schicht (102; 114; 116) sichtbar
wird, wobei es sich bei der unteren Schicht um eine auf einer Trägerschicht
befindliche Farbschicht (114) handelt.
Patent DE-102004058973-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Mehrkomponenten-Spritzgießen, insbesondere zum 2-Komponenten-Spritzgießen, von Kunststoff-Spritzteilen
Inventor: HERB ECKARD
IPC: B29C45/16
Filed: 2004-12-08
Granted: 2007-10-18
Abstract: Werkzeug
zum Mehrkomponenten-Spritzgießen,
insbesondere zum 2-Komponenten-Spritzgießen, von
Kunststoff-Spritzteilen (10),  mit zwei Werkzeughälften (1,
1'), zwischen welchen Formenhohlräume (2) ausgebildet sind und
welche auseinanderfahrbar sowie schließbar sind, sowie  mit einer
in der einen Werkzeughälfte
(1) integrierten sowie in dieser ausfahrbaren, drehbaren sowie wieder
versenkbaren, im wesentlichen quaderförmigen Umsetzeinrichtung (3),
mittels welcher die Vorspritzteile (9) zum Spritzen einer weiteren
Komponente in die zugehörigen
Formenhohlräume
(2) umsetzbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß mehrere
Umsetzeinrichtungen (3) vorgesehen sind.
Patent DE-102004060581-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung bei einer medizinischen Maßnahme
Inventor: HELLMOLD KURT-ULRICH DR
IPC: A61B5/00
Filed: 2004-12-16
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung bei einer medizinischen Maßnahme an einem Patienten mit einem ersten (6) und zweiten (8), Patientendaten verarbeitenden medizinischen Gerät, wobei beide Geräte miteinander verbindbare Schnittstellen (10d, e) zum Austausch der Patientendaten (18, 22, 24) aufweisen, bei dem: a) Patientendaten (18) des Patienten im ersten Gerät (6) elektronisch gespeichert werden, b) die Schnittstellen (10d, e) beider Geräte direkt verbunden werden, c) die Patientendaten (18) vom ersten (6) zum zweiten (8) Gerät übertragen werden, wobei – das erste Gerät (6) als Client am Server eines Krankenhaus- oder Radiologieinformationssystems (HIS/RIS) (4) betrieben wird, – in Schritt a) die Patientendaten (18) vom Server zum ersten Gerät (6) übertragen werden, – das erste Gerät (6) zusätzlich als Subserver des HIS/RIS (4) betrieben wird, – das zweite Gerät (8) als Client am Subserver betrieben wird, – das erste medizinische Gerät eine Röntgenanlage, ein Ultraschallgerät, ein Computertomograph...
Patent DE-102005004433-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit integriertem Kondensator und Herstellungsverfahren
Inventor: ROEHRER GEORG
IPC: H01L27/08
Filed: 2005-01-31
Granted: 2006-12-07
Abstract: Halbleiterbauelement
mit integriertem Kondensator mit  – einem Halbleiterkörper oder
Substrat (1),  – einer
darauf in einer Metallebene (3), die in ein Zwischenmetalldielektrikum
(2) eingebettet ist, angeordneten Leiterfläche (13) als unteren Kondensatorelektrode,  – einem
Kondensatordielektrikum (5),  – einer elektrisch leitfähigen Schicht
(6) als oberen Kondensatorelektrode, die von der unteren Kondensatorelektrode durch
das Kondensatordielektrikum (5) elektrisch isoliert ist, und  – elektrischen
Anschlüssen
der Kondensatorelektroden, wobei  – die untere Kondensatorelektrode
oberseitig mit elektrisch leitfähigen
Stoppeln (4) versehen ist, die die Oberfläche der unteren Kondensatorelektrode
vergrößern,  – das Kondensatordielektrikum
(5) die untere Kondensatorelektrode einschließlich der Stoppeln (4) überdeckt,  – die obere
Kondensatorelektrode Zwischenräume
zwischen den Stoppeln (4) auffüllt,  – Kontaktlochfüllungen
(12) als vertikale elektrisch leitende Verbindungen zu der Metallebene
(3) vorhanden sind,  – die
Stoppeln (4) eine im Vergleich zu den Kontaktlochfüllungen
(12) geringere vertikale Abmessung aufweisen,  – die obere
Kondensatorelektrode mit einer...
Patent DE-102005023455-B4 (DE)
Title: Box für elektrische Verbindungen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YAMASHITA KOUJI
IPC: B60R16/023
Filed: 2005-05-20
Granted: 2016-12-29
Abstract: Box für elektrische Verbindungen, die umfasst: ein Gehäuse (20), welches einen Boden mit einem ausgesparten Bereich (50) aufweist, in dem der Boden wenigstens teilweise abgesenkt ist; ein Schaltungssubstrat (11), welches in dem Gehäuse (20) derart aufgenommen ist, dass es den Boden wenigstens teilweise überdeckt, wobei das Schaltungssubstrat (11) eine Öffnung (51) aufweist, die mit einem Inneren des ausgesparten Bereichs (50) des Gehäuses (20) und einem Raum oberhalb des Schaltungssubstrates (11) verbindbar ist; und ein Eingussmaterial (61), das so eingefüllt ist, dass das Schaltungssubstrat (11) in dem Gehäuse (20) eingegossen sein kann, wobei die Öffnung (51) in einer Position ausgebildet ist, die dem ausgesparten Bereich (50) des Gehäuses (20) entspricht, so dass Eingussmaterial (61) durch die Öffnung (51) in den ausgesparten Bereich unterhalb des Schaltungssubstrats (11) eindringen kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Öffnung (52) in Form einer Luftauslassöffnung in dem Schaltungssubstrat (11) an einer Stelle ausgebildet ist, die von der Öffnung (51) zum Einfüllen von Eingussmaterial (61) in Fließrichtung des Eingussmaterials unter dem Schaltungssubstrat (11) gesehen am weitesten entfernt ist.
Patent DE-102005048383-B4 (DE)
Title: Tragbares Epilationsgerät
Inventor: TULECHOV ZDENKA VON
IPC: A45D26/00
Filed: 2005-10-10
Granted: 2010-12-16
Abstract: Epilationsvorrichtung, welche umfaßt  ein Grundgerät (20);  einen Griffel (1), der eine Nadel (3) aufweist;  mindestens eine elektrische Leitung (2), die das Grundgerät mit dem Griffel verbindet, und die ein erstes elektrisches Signal an die Nadel überträgt, wobei die Nadel eingerichtet ist, das elektrische Signal an eine zu behandelnde Hautstelle zu leiten und daran abzugeben, und  eine symmetrisch um die Nadel angeordnete Beleuchtungseinrichtung (4), die an dem Griffel angebracht und dazu eingerichtet ist, die Umgebung der zu behandelnden Stelle zu beleuchten, wobei die Beleuchtungseinrichtung derart mit Hilfe des elektrischen Signals gesteuert wird, daß Informationen über das elektrische Signal von der Beleuchtungseinrichtung übermittelt werden.
Patent DE-102005059864-B4 (DE)
Title: Orthopädischer Shaver
Inventor: SCHULZ PETER DR RER NAT
IPC: A61B17/16
Filed: 2005-12-15
Granted: 2013-03-14
Abstract: Orthopädischer Shaver mit einem Schneidkopf aus einer ZrO2-Dispersionskeramik, wobei das ZrO2 mit 0,05 bis 0,5 Mol-% Al2O3 und 3,0 bis 7,0 Mol-% Y2O3 stabilisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidkopf durch Sintern eines Formkörpers bei einer Sintertemperatur im Bereich von 1300°C bis 1400°C und anschließende HIP-Behandlung in Gegenwart von Luft bei einer Temperatur unterhalb der Sintertemperatur im Bereich von 1200°C bis 1300°C erhältlich ist.
Patent DE-102005063350-B4 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: FLUHRER HENRY
IPC: F24C15/20
Filed: 2005-06-04
Granted: 2008-04-24
Abstract: Dunstabzugshaube
(10),  mit einem Lüfter
(12) zum Ansaugen eines Luftstroms (13);  einem Filter (16)
zum Reinigen des Luftstroms (13), der stromauf des Lüfters (12)
angeordnet ist; und  einer Steuervorrichtung zum Steuern einer
Betriebsleistung des Lüfters
(12) in Abhängigkeit
von dem Verschmutzungsgrad des Luftstroms (13),  dadurch gekennzeichnet,  dass
stromauf des Filters (16) wenigstens ein Luftmassensensor (18) angeordnet
ist, der zwei in Luftströmungsrichtung
hintereinander angeordnete Heizwiderstände (Rh1, Rh2) und wenigstens
einen Referenzwiderstand (Rt1, Rt2) aufweist, wobei eine Differenz
der elektrischen Widerstände
der zwei Heizwiderstände
(Rh1, Rh2) ein Maß für den durch
den Luftmassensensor (18, 20) strömenden Luftmassenstrom ist;
und  dass die Steuervorrichtung derart ausgebildet ist, dass
sie den Verschmutzungsgrad des Luftstroms (13) auf der Basis einer
zeitlichen Veränderung
des durch den Luftmassensensor (18) erfassten Luftmassenstroms bestimmt,
indem sie eine zeitliche Schwankung der Differenz der elektrischen
Widerstände
der zwei Heizwiderstände
(Rh1, Rh2) des Luftmassensensors (18) erfasst und...
Patent DE-102006009986-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Hinterschleifen der Schneidzähne von Gewindebohrern, Gewindeformern und ähnlichen Werkzeugen, und Schleifmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JUNKER ERWIN
IPC: B24B3/22
Filed: 2006-03-03
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zum Hinterschleifen der Schneidzähne von Gewindebohrern, Gewindeformern und ähnlichen Werkzeugen, mit den folgenden Verfahrensschritten:  a) eine rotierende Schleifscheibe (4) wird in der Verlaufsrichtung der Schneidzähne (16) über das rotierende Werkzeug (9) geführt und radial einwärts zugestellt;  b) der Zustellbewegung wird eine den Hinterschliff erzeugende zusätzliche radiale Einwärtsbewegung überlagert;  c) die zusätzliche Einwärtsbewegung wird durch einen Rotationskörper gesteuert, der in seinem Umfangsbereich eine die Kontur des Hinterschliffs bestimmende Steuerkontur aufweist;  d) eine rotierende Abtastbewegung dieser Steuerkontur beeinflusst eine gesteuerte gegenseitige Bewegung der Schleifscheibe (4) und des Werkzeugs (9) in der Verlaufsrichtung der Schneidzähne (16) aufeinander zu und voneinander weg und lässt an den Schneidzähnen (16) die vorbestimmte Hinterschliff-Kontur entstehen;  e) die Steuerkontur wird in einer rotierenden Oszillationsbewegung abgetastet, wobei für jeden Schneidzahn (16) eine Hin- und Rückdrehung über einen begrenzten Umfangswinkel α der Steuerkontur erfolgt;  f) die Auswahl des Umfangswinkels α aus dem gesamten...
Patent DE-102006025647-B4 (DE)
Title: Airbagabdeckung
Inventor: CHEVROTON VINCENT
IPC: B60R21/215
Filed: 2006-05-24
Granted: 2008-01-31
Abstract: Airbagabdeckung
mit einem Träger (1),
einem flächigen,
flexiblen Einleger (2, 20), einem einen Öffnungsbereich (3) für den Durchtritt
eines Airbags verschließenden
beweglichen Airbagdeckel (4) und mindestens einer Rückhaltelasche,
wobei der Einleger (2, 20) flächig
mit dem Träger
(1) und flächig
mit dem Airbagdeckel (4) verbunden ist und ein Scharnier für den Airbagdeckel (4)
bildet und die Rückhaltelasche
(5, 21) mit einem ersten Ende fest mit dem Träger (1) und mit einem zweiten
Ende fest mit dem Airbagdeckel (4) verbunden ist zum Begrenzen der Öffnungsbewegung
des Airbagdeckels (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltelasche
(5, 21) Bestandteil des Einlegers (2, 21) ist, wobei die mindestens eine
Rückhaltelasche
(5, 21) durch der Kontur der Rückhaltelasche
(5, 21) folgende Schwächungen
(6, 23) im Einleger (2, 20) ausgebildet ist, und die Rückhaltelasche
durch die Schwächungen
aus einer Ebene des Einlegers lösbar ist.
Patent DE-102006028332-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Starten und Abstellen eines Verbrennungsmotors eines solchen Kraftfahrzeugs
Inventor: PETRIDIS THEMI PHILEMON
IPC: F02N11/08
Filed: 2006-06-20
Granted: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zum Starten und Abstellen eines Verbrennungsmotors (10) eines Kraftfahrzeugs (5), wobei das Kraftfahrzeug (5) aufweist: eine Kupplung zum Verbinden des Motors (10) mit einem Stufenwechsel-Schaltgetriebe (11), das einen neutralen Zustand, in dem kein Antriebsmoment durch das Stufenwechsel-Getriebe (11) übertragen werden kann, und einen eingerückten Zustand, in dem ein Antriebsmoment durch das Stufenwechsel-Getriebe übertragen werden kann, aufweist, ein vom Fahrer betätigbares Kupplungspedal (25) zum Steuern des Ein- und Ausrückens der Kupplung, und ein Bremspedal (23) zum gezielten Einsetzen einer oder mehrerer Fahrzeugbremsen, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:Betreiben des Motors (10) in einer ersten Betriebsart, in der der Motor (10) automatisch zwischen einem abgestellten Zustand des Motors (10) und einem laufenden Zustand des Motors (10) umgeschaltet wird,Ermitteln des Zustands des Getriebes (11) und ob das Kupplungspedal (25) getreten wird, wenn sich der Motor in dem abgestellten Zustand befindet,bei Ermitteln, dass das Kupplungspedal getreten wird und das Getriebe sich in dem neutralen Zustand befindet, Umschalten des Motors (10) von dem abgestellten Zustand des Motors (10) zu dem laufenden Zustand des Motors (10) dann, wenn der Zustand des Getriebes (11) von dem neutralen Zustand zu dem eingerückten Zustand wechselt und das Kupplungspedal (25) weiter getreten wird, undUmschalten des Motors (10) vom laufenden Zustand des Motors (10) zum abgestellten Zustand des Motors (10), wenn eine vorbestimmte sekundäre Abstellbedingung des Motors (10) für einen vorbestimmten Zeitraum erfüllt wird.
Patent DE-102006047990-B4 (DE)
Title: Regelung einer Heizleistung eines Heizgeräts
Inventor: RUTSCHE ANDREAS
IPC: B60H1/22
Filed: 2006-10-10
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zur Steuerung/Regelung einer Heizleistung eines Heizgeräts (10),
insbesondere eines brennstoffbetriebenen Luft- oder Wasserheizgeräts (10)
für Kraftfahrzeuge,
wobei die Heizleistung basierend auf einer direkten Erfassung einer
Abgastemperatur des Heizgeräts
(10) gesteuert/geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Regenerationsbetrieb
des Heizgeräts (10)
auf der Grundlage der Abgastemperatur ermittelt wird, wobei bei
der Ermittlung des Regenerationsbetriebs des Heizgeräts (10)
basierend auf der Abgastemperatur eine Brennluftzufuhr in eine Brennkammer
(12) des Heizgeräts (10)
erhöht
wird.
Patent DE-102006054965-B4 (DE)
Title: Wortleitungsfreigabeverfahren in einem Flashspeicherbauelement und Flashspeicherbauelement
Inventor: KIM JIN-KOOK
IPC: G11C16/08
Filed: 2006-11-16
Granted: 2010-09-16
Abstract: Wortleitungsfreigabeverfahren in einem Flashspeicherbauelement mit den Schritten: Treiben einer Signalleitung (S), die mit einer ausgewählten Wortleitung (WL) korrespondiert, mit einer Wortleitungsspannung und stufenweises Erhöhen einer Gatespannung eines Schalttransistors (WT) während einer Programmierausführungsperiode, der zwischen der ausgewählten Wortleitung (WL) und der Signalleitung (S) eingeschleift ist.
Patent DE-102006059332-B4 (DE)
Title: Gleitvorrichtung, insbesondere Ski oder Snowboard, und Verfahren zur Herstellung einer solchen Gleitvorrichtung
Inventor: WIESNER GERDA
IPC: A63C5/048
Filed: 2006-12-15
Granted: 2010-01-07
Abstract: Gleitvorrichtung (1), insbesondere Ski oder Snowboard, die einen sich in eine Längsrichtung (L) erstreckenden Grundkörper (2) aufweist, wobei der Grundkörper (2) eine Gleitfläche (3) hat, die an der Unterseite (4) des Grundkörpers (2) angeordnet bzw. ausgebildet ist, wobei die Gleitfläche (3) zumindest an einer Seite (5, 6) von einem Kantenelement (7, 8) begrenzt ist, das sich zumindest über einen Teil der Länge der Gleitvorrichtung (1) erstreckt, wobei in das Kantenelement (7, 8) und in die Gleitfläche (3), von der Seite (5, 6) ausgehend, eine geneigte Fläche (9) eingearbeitet ist, die sich an der Unterseite (4) des Grundkörpers (2) über eine vorgegebene Breite (c) in Richtung zur Mitte (10) der Gleitvorrichtung (1) erstreckt, wobei die geneigte Fläche (9) unter einem Winkel (α) zwischen 0,5° und 20° zur Horizontalen (H) angeordnet ist und zur Mitte (10) der Gleitvorrichtung (1) hin nach innen zum Grundkörper (2) abfällt und wobei sich die geneigte...
Patent DE-102006059752-B4 (DE)
Title: Schrägschwenkbare Säge
Inventor: ALBRECHT HANS-PETER
IPC: B27B5/20
Filed: 2006-12-18
Granted: 2016-05-04
Abstract: Säge (10), insbesondere Gehrungssäge, mit einer Sägeeinrichtung (11), die ein durch einen Antriebsmotor (13) antreibbares Sägeblatt (12) aufweist und an einem Schwenkträger (48) angeordnet ist, der an einer Schrägschwenkbasis (46) um eine horizontale Schrägschwenkachse (18) schrägschwenkbar gelagert ist, wobei die Säge (10) ein Schrägschwenkgetriebe (54) zur Einstellung einer Schrägschwenkposition der Sägeeinrichtung (11) bezüglich der Schrägschwenkbasis (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine an der Schrägschwenkbasis (46) angeordnete Federanordnung (200) aufweist, die bei einem Schwenken der Sägeeinrichtung (11) um die Schrägschwenkachse (18) aus einer Grundposition in Richtung einer schrägen Position vorgespannt wird.