baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021112872-A1 (DE)
Title: Modulares Gebäude mit einer einen Innenraum umgebenden Stützkonstruktion
Inventor: JAENICKE PHILIPP
IPC: E04B1/18
Filed: 2021-05-18
Abstract: Modulares Gebäude mit einer einen Innenraum umgebenden Stützkonstruktion (1). Die Stützkonstruktion (1) weist mehrere beanstandet zueinander auf einem Untergrund aufstellbare vertikale Stützpfosten (2) auf. Die vertikalen Stützpfosten (2) weisen an ihren gegenüberliegenden Endbereichen jeweils einen Befestigungsabschnitt (5) und die Stützkonstruktion (1) mehrere jeweils zwei Befestigungsabschnitte (5) zweier benachbarter vertikaler Stützpfosten (2) miteinander verbindende Querträger (3) auf. Das Gebäude weist mindestens ein an der Stützkonstruktion (1) festgelegtes Bodenelement (26), mindestens ein an der Stützkonstruktion (1) festgelegtes Deckenelement (27) und mehrere an der Stützkonstruktion (1) festgelegte Wandelemente (14) auf. Jedes Wandelement (14) weist ein entlang seines Umfangs umlaufendes Rahmenelement (15) auf. Benachbart angeordnete und fluchtend zueinander ausgerichtete Wandelemente (14) sind miteinander über einander zugewandte Abschnitte der jeweiligen Rahmenelemente (14) mit lösbaren Befestigungselementen (21) miteinander verbunden.
Patent DE-102021113142-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMANDT BASTIAN
IPC: B60W20/50
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, die über ein Wärme erzeugendes Antriebsaggregat sowie eine Kühlvorrichtung zum Kühlen des Antriebsaggregats verfügt, wobei mittels der Kühlvorrichtung durch Einstellen einer Betriebsgröße der Kühlvorrichtung eine Temperatur des Antriebsaggregats auf eine Solltemperatur geregelt wird. Dabei ist vorgesehen, dass bei Überschreiten eines Schwellenwerts durch die Betriebsgröße eine zum Begrenzen des Drehmoments des Antriebsaggregats in Abhängigkeit von der Drehzahl des Antriebsaggregats verwendete Drehmomentkurve in Richtung kleinerer Drehmomente angepasst wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021113610-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung von Bilddaten einer Kamera
Inventor: ULRICH STEPHAN
IPC: G06T1/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung von Bilddaten einer Kamera,bei dem zumindest vorübergehend Bilddaten in einem Fixedpoint-Format vorliegen,und mindestens einmal eine Funktion x·yadurchzuführen ist,mit einem Exponenten a ≠ 1, einem Vorfaktor x und einem y-Wert y,mit den Schritten:- Bestimmung eines Shifts s bzw. einer Anzahl s der führenden Nullen vom y-Wert (y),- Ermittlung eines verschobenen y-Werts (y'), indem der ursprüngliche y-Wert (y) um einen von dem Shift s abhängigen Wert nach links verschoben wird,- Ermittlung eines Multiplikators m in Abhängigkeit einer vorgegebenen Anzahl führender Bits (MSB, h) aus einer vorberechneten Look-up-Tabelle (LUT(yh)),- Ermittlung eines Rückshifts s', der von dem Exponenten a und dem Shift s abhängt,- Berechnung eines Funktionsergebnisses durch Multiplikation des Multiplikators (m) mit dem Vorfaktor x und Anwendung des Rückshifts s'.
Patent DE-102021121063-A1 (DE)
Title: Effiziente datengenerierung für das greifenlernen mit allgemeinen greifern
Inventor: FAN YONGXIANG
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-08-13
Abstract: Eine Greifbewegungs-Erzeugungstechnik für die robotergestützte Aufnahme von Objekten wird vorgestellt. Für alle auszuwertenden Objekte und Greifer wird eine Datenbank mit Volumen- oder Flächenmodellen bereitgestellt. Es werden ein Greifer ausgewählt und eine Zufallsinitialisierung durchgeführt, wobei zufällige Objekte und Stellungen aus der Objektdatenbank ausgewählt werden. Anschließend wird eine iterative Optimierungsberechnung durchgeführt, bei der für jedes Objekt mit Oberflächenkontakt zwischen dem Objekt und dem Greifer viele Hunderte von Greifbewegungen berechnet und Stichproben für die Greifvielfalt und die globale Optimierung genommen werden. Schließlich wird eine physikalische Umgebungssimulation durchgeführt, bei der die Greifbewegungen für jedes Objekt auf simulierte Haufen von Objekten in einem Behälterszenario abgebildet werden. Die Greifpunkte und Annäherungsrichtungen aus der physikalischen Umgebungssimulation werden dann zum Trainieren neuronaler Netze für das Erlernen des Greifens in realen Roboteroperationen verwendet, wobei die Simulationsergebnisse mit Kameratiefenbilddaten korreliert werden, um einen qualitativ hochwertigen Greifvorgang zu identifizieren.
Patent DE-102021125136-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum vorhersagen der trajektorie eines umliegenden fahrzeugs
Inventor: KIM JUN SOO
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-09-28
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zum Vorhersagen einer Trajektorie eines umliegenden Fahrzeugs weist auf: eine Speichereinrichtung (10), welche dazu eingerichtet ist, eine hochauflösende Karte, ein Fahrspurauswahl-Netz, LSN, (320) und ein Trajektorienvorhersage-Netz, TPN, (330) zu speichern, und eine Steuereinrichtung (40), welche dazu eingerichtet ist, Fahrspurinformationen (312) um ein Zielfahrzeug, welches um ein Host-Fahrzeug herum fährt, herum basierend auf der hochauflösenden Karte zu extrahieren, die Fahrspurinformationen (312) um das Zielfahrzeug herum und Vorherige-Trajektorie-Informationen (311) des Zielfahrzeugs in das LSN (320) einzugeben, um Referenzfahrspurinformationen zu detektieren, und die Referenzfahrspurinformationen und die Vorherige-Trajektorie-Informationen (311) des Zielfahrzeugs in das TPN (330) einzugeben, um Zukünftige-Trajektorie-Informationen (341) des Zielfahrzeugs zu erlangen.
Patent DE-102021125293-A1 (DE)
Title: Drucksensoranordnung mit einer fernbetätigt parametrierbaren, elektrischen Schwellenwerteinrichtung
Inventor: GNEUSS DANIEL
IPC: G05B9/02
Filed: 2021-09-29
Abstract: Drucksensoranordnung (100) mit einer fernbetätigt parametrisierbaren, elektrischen Schwellenwerteinrichtung (31), wenigstens umfassend- ein elektrisches Sensorelement (40)- eine Übertragungseinheit (20), die zumindest mit dem Sensorelement (40) und einer zu einem externen Anschluss (14) führenden Datenbusleitung (24) verbunden ist;- eine Überwachungseinheit (30), die die Schwellenwerteinrichtung (31) enthält und die mit dem Sensorelement (40) und einem Aktor zur Erzeugung eines Ausgangssignals verbunden ist;- ein geschlossenes Gehäuse (10), in welchem zumindest die Übertragungseinheit (20) und die Überlastsicherungseinheit (30) angeordnet sind.Die Übertragungseinheit (20) ist mit der Überwachungseinheit (30) über wenigstens eine interne Datenbusleitung (22) verbunden, die an einem elektrisch schaltbaren Brückenschaltelement (32) unterbrochen ist. Das Brückenschaltelement (32) ist über ein Freigabeelement (38) zu schließen, das aus dem Nahbereich des Gehäuses (10) von außen betätigbar ist.
Patent DE-102021127266-A1 (DE)
Title: Mehrgängiges Hybridgetriebe sowie Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: B60K6/365
Filed: 2021-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrgängiges Hybridgetriebe (1) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (2), mit zumindest einer als Generator und/oder Antriebsmaschine eingesetzten elektrischen Maschine (3), einer mit einer Verbrennungskraftmaschine (4) drehfest verbindbaren Eingangswelle (5), einem Differenzial (6) sowie einer zwischen der Eingangswelle (5), der elektrischen Maschine (3) und dem Differenzial (6) wirkend eingesetzten Getriebeeinrichtung (7), wobei eine einen Rotor (8) direkt aufnehmende Rotorwelle (9) der elektrischen Maschine (3) achsparallel zu zwei Ausgangswellen (10a, 10b) des Differenzials (6) sowie zu einer mit der Rotorwelle (9) rotatorisch koppelbaren oder gekoppelten ersten Getriebewelle (11) der Getriebeeinrichtung (7) angeordnet ist, und wobei die erste Getriebewelle (11) weiterhin als Eingang (12) einer schaltbaren Planetengetriebeeinheit (14) ausgebildet ist und eine einen Ausgang (13) der Planetengetriebeeinheit (14) bildende zweite Getriebewelle (15) sowohl mit einem Eingangsrad (16) des Differenzials (6) rotatorisch verbunden ist, als auch koaxial zu den Ausgangswellen (10a, 10b) des Differenzials (6) angeordnet ist. Zudem betrifft die Erfindung einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (2) mit diesem Hybridgetriebe (1).
Patent DE-102021129234-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Bordladegerät mit variabler Zwischenkreisspannung
Inventor: MARCOS PASTOR ADRIA
IPC: B60L50/60
Filed: 2021-11-10
Abstract: Ein Bordladegerät ist mit einer ersten Stufe zur Umwandlung einer Wechselspannung (AC) von einer externen Stromversorgung in eine Gleichspannung (DC) vorgesehen. Ein Kondensator ist mit der ersten Stufe gekoppelt, um die Gleichspannung zu empfangen und eine Zwischenkreisspannung bereitzustellen. Eine zweite Stufe ist mit dem Kondensator gekoppelt, um die Zwischenkreisspannung zu verstärken und die verstärkte Zwischenkreisspannung zum Laden einer Batterie zu liefern. Ein Prozessor ist so programmiert, um die Zwischenkreisspannung zwischen einem ersten Sollwert und einem zweiten Sollwert auf Grundlage eines Batteriespannungswerts einzustellen.
Patent DE-102021129800-A1 (DE)
Title: Identifizierung des zielfahrzeugzustands für die anpassung des automatisierten fahrens bei der fahrzeugkontrolle
Inventor: MILHIM ALAEDDIN BANI
IPC: B60W10/04
Filed: 2021-11-16
Abstract: In beispielhaften Ausführungsformen werden Verfahren, Systeme und Fahrzeuge bereitgestellt, die Folgendes umfassen: einen oder mehrere Sensoren, die so konfiguriert sind, dass sie das Erhalten von Sensordaten mit einer oder mehreren Angaben zu einem Zielfahrzeug, das vor dem Fahrzeug auf einer Fahrbahn fährt, zumindest ermöglichen; und einen Prozessor, der mit dem einen oder den mehreren Sensoren gekoppelt ist und so konfiguriert ist, dass er Folgendes zumindest ermöglicht: Bestimmen eines anfänglichen geschätzten Wertes der Beschleunigung für das Zielfahrzeug, basierend auf dem einen oder den mehreren Anzeichen, die sich auf das Zielfahrzeug beziehen; und Steuern einer Fahrzeugaktion für das Fahrzeug, zumindest teilweise basierend auf dem anfänglichen geschätzten Wert der Beschleunigung, basierend auf dem einen oder den mehreren Anzeichen, die sich auf das Zielfahrzeug beziehen.
Patent DE-102021131613-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erdung von zumindest zwei Freileitungen
Inventor: PAGLIAZZO FRANCESCO
IPC: H02G1/02
Filed: 2021-12-01
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Erdung von zumindest zwei Freileitungen (7), mit zumindest zwei Kontakt-Greifern (2), soll eingerichtet sein, jeweils eine Freileitung (7) form- und/oder kraftschlüssig zu halten, sowie mit zumindest einer Einrichtung (3) zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen den zumindest zwei gehaltenen Freileitungen (7) und einem Freileitungsmast.
Patent DE-102021132756-A1 (DE)
Title: Umschaltbare spiegel für radansicht
Inventor: MUHASSIN NIJUMUDHEEN
IPC: B60R1/00
Filed: 2021-12-10
Abstract: Es werden Systeme für umschaltbare Spiegel für Radansicht bereitgestellt, die selektiv Ansichten eines oder mehrerer Räder eines Fahrzeugs bereitstellen können, um z. B. auf Hindernisse zu überprüfen. Ein System für einen umschaltbare Spiegel für Radansicht kann einen mit einem Fahrzeug gekoppelten Bildsensor, eine Reflexionsoberfläche und ein Stellglied umfassen. Der Bildsensor kann ein Bild im Sichtfeld des Bildsensors aufnehmen. Die Reflexionsoberfläche kann mit dem Stellglied gekoppelt sein, das die Reflexionsoberfläche zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt. In der ersten Position ist die Ansicht mindestens eines Teils eines Rad des Fahrzeugs in der Reflexionsoberfläche sichtbar und befindet sich die Reflexionsoberfläche mindestens teilweise im Sichtfeld des Bildsensors. Es werden außerdem Verfahren und Computerprogrammprodukte bereitgestellt.
Patent DE-102021133927-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit oder zur Plausibilitätsprüfung eines vibronischen Sensors
Inventor: LOPATIN SERGEY
IPC: G01R33/26
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen vibronischer Sensor (1) zur Bestimmung einer Prozessgröße eines in einem Behältnis (3) befindlichen Mediums (2) mit einer schwingfähigen Einheit (4), einer Anregungs-/Empfangseinheit (7) und einer Regel-/Auswerteeinheit (9), wobei die Anregungs-/Empfangseinheit (7) die schwingfähige Einheit (4) durch Anregungssignale zu mechanischen Schwingungen anregt und die entsprechenden Antwortsignale erfasst, wobei die Regel-/Auswerteeinheit (9) anhand der Antwortsignale Messsignale in Bezug auf die Prozessgröße bereitstellt, wobei die schwingfähige Einheit (4) zumindest teilweise aus einem magnetostriktiven Material (11) gefertigt ist, wobei eine Magnetfelderfassungseinheit (10) das Magnetfeld misst, das infolge der auf die schwingfähige Einheit (4) einwirkenden mechanischen Kräfte in dem magnetostriktiven Material auftritt, und wobei die Regel-/Auswerteeinheit anhand des gemessenen (11) Magnetfeldes eine Aussage über die Funktionstüchtigkeit und/oder eine Plausibilitätsaussage über die von dem vibronischen Sensor (1) gelieferten Messwerte generiert.
Patent DE-102021202124-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Fahrbahntyps einer Fahrbahn, Computerprogrammprodukt sowie Assistenzsystem
Inventor: BASSE DANIEL
IPC: B60W40/06
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Fahrbahntyps (21) einer Fahrbahn (7), auf welcher sich ein Kraftfahrzeug (1) befindet, mittels eines Assistenzsystems (2) des Kraftfahrzeugs (1), bei welchem Umgebungsdaten einer Umgebung (8) des Kraftfahrzeugs (1) mittels einer Empfangseinrichtung des Assistenzsystems (2) empfangen werden und zum Bestimmen des Fahrbahntyps (21) die empfangenen Umgebungsdaten mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (3) des Assistenzsystems (2) ausgewertet werden, wobei die Umgebungsdaten als Schwarmdaten (5) von einer kraftfahrzeugexternen elektronischen Recheneinrichtung (6) an die als Schwarmdatenempfangseinrichtung (4) ausgebildete Empfangseinrichtung übertragen werden und auf Basis der empfangenen Schwarmdaten (5) der Fahrbahntyp (21) bestimmt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-102021202750-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EDER PHILIPP
IPC: B60K17/02
Filed: 2021-03-22
Abstract: Getriebeeinrichtung (6), insbesondere Transfergetriebe, für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei die Getriebeeinrichtung (6) eine Eingangswelle (7) aufweist, die mit einem ersten Achsgetriebe (4, 5), insbesondere einem Vorderachsdifferential, koppelbar oder gekoppelt ist, wobei auf der Eingangswelle (7) ein erstes Zahnrad (9, 10, 20, 21) angeordnet und dazu ausgebildet ist, Drehmoment von der Eingangswelle (7) auf ein zweites Zahnrad (9, 10, 20, 21) zu übertragen, das auf einer mit einem zweiten Achsgetriebe (4, 5), insbesondere einem Hinterachsdifferential, koppelbaren oder gekoppelten Ausgangswelle (8) angeordnet ist, wobei die Getriebeeinrichtung (6) eine Kopplungseinrichtung (12) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Eingangswelle (7) lösbar mit dem ersten Achsgetriebe (4, 5) zu koppeln.
Patent DE-102021205423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und Verflüssigung von Helium und zugehöriges Verfahren
Inventor: WIKUS PATRICK
IPC: F25J1/02
Filed: 2021-05-27
Abstract: Eine Vorrichtung (100) zur Reinigung und Verflüssigung von Helium, umfassend- einen Kaltkopf (3), mit einem raumtemperaturwarmen, hinteren Endabschnitt (5), und zumindest einer hintersten, im Betrieb wärmsten Kühlstufe (8) und einer vordersten, im Betrieb kältesten Kühlstufe (10), wobei der raumtemperaturwarme Endabschnitt (5) und die Kühlstufen (8, 10) entlang einer Erstreckungsrichtung (ER) des Kaltkopfs (3) aufeinander folgend angeordnet sind,- ein Adsorberbett (4), das thermisch an den Kaltkopf (3) gekoppelt ist,- und ein vakuumisoliertes Speichergefäß (1) für verflüssigtes Helium, ist dadurch gekennzeichnet, dass durch die Vorrichtung (100) ein Gasraum (12) eingerichtet ist, in den der Kaltkopf (3) mit seinen Kühlstufen (8, 10) hineinragt und der das Adsorberbett (4) enthält, wobei der Gasraum (12) von dem raumtemperaturwarmen Endabschnitt (5) des Kaltkopfs (3), an welchem ein Einspeisungsanschluss (6) für zu reinigendes Heliumgas ausgebildet ist, entlang des Kaltkopfs (3) und über das Adsorberbett (4) zur kältesten Kühlstufe (10) des Kaltkopfs (3) führt, und dass eine thermische Kopplung des Kaltkopfs (3) zum Adsorberbett (4) von wenigstens zwei Auskopplungsorten (14) am Kaltkopf (3) zu wenigstens zwei Einkopplungsorten (15) am Adsorberbett (4) eingerichtet ist, wobei ein Auskopplungsbereich (16), über den sich die Auskopplungsorte (14) am Kaltkopf (3) verteilen, eine Länge (LAK) in Erstreckungsrichtung (ER) des Kaltkopfs (3) von wenigstens 5 cm aufweist, und wobei ein Einkopplungsbereich (17), über den sich die Einkopplungsorte (15) am Adsorberbett (4) verteilen, eine Länge (LEK) in Erstreckungsrichtung (ER) des Kaltkopfs (3) von wenigstens 5 cm aufweist. Durch die Vorrichtung kann Helium einfach und effizient gereinigt und verflüssigt werden.
Patent DE-102021208238-A1 (DE)
Title: Hydrauliksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIRNBAUM THOMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Hybrid-Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Verdrängerpumpe (2), mit einem ersten Verbraucher (3), mit einem zweiten Verbraucher (4), mit mindestens einem Fluidreservoir (5), wobei die Verdrängerpumpe (2) einen ersten Anschluss (2a) und einen zweiten Anschluss (2b) aufweist, wobei die Verdrängerpumpe (2) eine Welle (2c) aufweist und wobei die Welle (2c) mittels eines Motors (7), insbesondere eines Elektromotors, antreibbar ist.Eine Versorgung des ersten und / oder des zweiten Verbrauchers (3, 4) mit Fluid (6) ist dadurch verbessert, dass zusätzlich eine Strömungspumpe (8) vorhanden und / oder vorgesehen ist, wobei die Strömungspumpe (8) eine Antriebswelle (8a) aufweist, wobei die Antriebswelle (8a) der Strömungspumpe (8) mit der Welle (2c) der Verdrängerpumpe (2) wirksam gekoppelt und / oder wirksam koppelbar ist, wobei die Strömungspumpe (8) einen Einlassanschluss (8b) und einen Auslassanschluss (8c) aufweist, wobei bei dem Betrieb der Verdrängerpumpe (2) in der zweiten Drehrichtung der Strömungspumpe (8) dann auch Fluid (6) aus dem Fluidreservoir (5) über den Einlassanschluss (8b) zuführbar ist, und wobei bei dem Betrieb der Verdrängerpumpe (2) in der zweiten Drehrichtung das Fluid (6) über den Auslassanschluss (8c) aus der Strömungspumpe (8) abführbar und dem ersten Verbraucher (3) zuführbar ist.
Patent DE-102021211077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen eines Elektro- und/oder Hybridfahrzeugs
Inventor: TWENHÖVEL SVEN
IPC: B60H1/22
Filed: 2021-10-01
Abstract: Um ein Verfahren zur Steuerung mindestens einer Temperierungsvorrichtung in einem Elektrofahrzeug und/oder einem Hybridfahrzeug, wobei die Temperierungsvorrichtung (100) aus mindestens einer Heizvorrichtung (10) und mindestens einer Gebläsevorrichtung (11) besteht, durchzuführen, durch welches eine Aufheizkennlinie eines Elektro- und/oder Hybridfahrzeugs physiologieoptimiert dargestellt wird, wobei der eingebrachte Wärmestrom zeitweise reduziert und so angepasst werden muss, sodass der Insasse den Wärmestrom noch stets schnell und wärmend wahrnimmt, wird vorgeschlagen, dass die Leistung der Temperierungsvorrichtung so gesteuert wird, dass nach einem initialen Aufheizen eine erste Soll-Temperatur (S1) über einen ersten Zeitraum (D1) gehalten wird, wobei die benötigte Leistung niedriger ist als das Maximum der Leistung des initialen Aufheizens, und die erste Soll-Temperatur (S1) bis zum Erreichen des Zeitpunktes des möglichen thermischen Diskomforts (T3) auf diesem Niveau gehalten wird.
Patent DE-102021212344-A1 (DE)
Title: Lüftungsauslass mit einem Steuerelement und einem Betätigungsknopf
Inventor: DOLL VOLKER
IPC: B60H1/34
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Lüftungsauslass mit einem oder mehreren beweglich in einem Gehäuse (3) angeordneten Strömungslenkelementen (6, 7, 8, HV) und mit einem beweglich am Gehäuse (3) gelagerten Betätigungselement (1, 12a) mit einem Betätigungsknopf (1) zur Betätigung wenigstens eines Strömungslenkelements zur Steuerung eines Lüftungsgasstroms und mit einer Lichtquelle (15, 15a) zur Beleuchtung des Betätigungsknopfes, wobei eine bewegliche Lagerung des Betätigungselements eine Bewegung des Betätigungselements mit wenigstens einem Freiheitsgrad zulässt und wobei die Lichtquelle außerhalb des Betätigungsknopfes und insbesondere außerhalb des Betätigungselements derart angeordnet ist, dass ihr Licht in den Betätigungsknopf einkoppelbar ist und eine Bedienseite des Betätigungsknopfes von innen wenigstens teilweise beleuchtet. Die Aufgabe, eine Beleuchtung des Betätigungsknopfes in möglichst einfacher Weise zu realisieren, wird dadurch gelöst, dass die Lichtquelle dazu eingerichtet ist, einen Lichtstrahl (24) zu erzeugen, der sich entlang einer Achse (16) in einem Hohlraum (13a) ausbreitet, und dass das Betätigungselement entlang der Achse (16) derart verschiebbar und/oder um die Achse (16) derart schwenkbar gelagert ist, dass eine Lichteinfallfläche (17a, 18a) des Betätigungsknopfes in jeder Funktionsposition des Betätigungselementes von der Achse (16) geschnitten wird, so dass in jeder Funktionsposition des Betätigungselementes der Lichtstrahl in den Betätigungsknopf eintreten kann.
Patent DE-102022001843-A1 (DE)
Title: Schweißgekoppelte Arbeitszylinderbaugruppe und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BUETER JOSEF
IPC: B23K26/24
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schweißgekoppelte Arbeitszylinderbaugruppe, aufweisend ein Arbeitszylinderbauteil (1), ein Anbauteil (2) und eine Schweißnaht (3) und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißnaht (3) als eine gestufte Hybridschweißnaht ausgebildet ist, die eine untere Schweißnahtzone (4) und eine obere Schweißnahtzone (5) aufweist, dass in der unteren Schweißnahtzone (4) das Arbeitszylinderbauteil (1) eine untere Arbeitszylinderbauteilnahtfläche (4.1) und das Anbauteil (2) eine untere Anbauteilnahtfläche (4.2) aufweist und dass die unteren Nahtflächen (4.1, 4.2) einen Stumpfstoß (4.3) aufweisen und dass die untere Schweißnahtzone (4) als Laserschweißnaht ausgebildet ist, dass in der oberen Schweißnahtzone (5) das Arbeitszylinderbauteil (1) eine obere Arbeitszylinderbauteilnahtfläche (5.1) und das Anbauteil (2) eine obere Anbauteilnahtfläche (5.2) aufweist und dass die oberen Nahtflächen (5.1, 5.2) einen Flächenabstand (5.3) aufweisen und dass die obere Schweißnahtzone (5) als Laserhybridschweißnaht ausgebildet ist und eine Schweißzusatzmaterialauffüllung (5.6) in einem durch den Flächenabstand (5.3) gebildeten oberen Schweißnahtraum (5.5) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine solche schweißgekoppelte Arbeitszylinderbaugruppe.
Patent DE-102022002675-A1 (DE)
Title: Elektrischer Energiespeicher
Inventor: BÖLD ROBIN
IPC: H01M50/204
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Energiespeicher (1) mit einer in einem Gehäuse (1.1) angeordneten Anzahl elektrisch seriell und/oder parallel verschalteter Einzelzellen (2) und einer Temperiervorrichtung, welche eine bodenseitig in dem Gehäuse (1.1) angeordnete Temperierplatte (3) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- die Einzelzellen (2) in einem Formschaumteil (5) positioniert angeordnet sind,- oberhalb und unterhalb des Formschaumteiles (5) Vergussmasse (7) in das Gehäuse (1.1) eingefüllt ist und- in vorgegebenen Bereichen der Einzelzellen (2) ein in einem bestimmten Temperaturbereich formstabiles Phasenwechselmaterial (8) angeordnet ist.