baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-9638962-A1 (WO)
Title: Integration von computernetzen und kommunikationsnetzen
Inventor: STEIN KARL-ULRICH
IPC: H04L29/06
Filed: 1996-05-22
Abstract: Ein Netzwerkserver mit Schnittstellen zu einem Computernetz und einem digitalen Kommunikationsnetz integriert diese beiden Netze in einer Weise, die die Auswahl zu übertragender Daten auf diesem Netzwerkserver über das Computernetz und die Übertragung dieser Daten über das Kommunikationsnetz ermöglicht.
Patent WO-9701938-A1 (WO)
Title: Hauptverteiler für eine telekommunikationsanlage
Inventor: KUNZE DIETER
IPC: H04Q1/14
Filed: 1996-06-26
Abstract: Kontaktbauteile (2) eines Hauptverteilers (1) sind jeweils mit Anschlußelementen (4) für zu Vermittlungseinrichtungen führende Innenleitungen (8) und mit Anschlußelementen (5) für zu Teilnehmern (z.B. 20) führende Außenleitungen (9) versehen. Die Anschlußelemente (4, 5) sind über Trennkontakte (3) trennbar miteinander verbunden. Die Anschlußelemente sind jeweils mit zwei Anschlußstellen (7) versehen, an die zusätzlich zu den Innenleitungen (8) oder Außenleitungen (9) Rangierleitungen (10) angeschlossen werden können, die zwischen verschiedenen Teilnehmern zugeordneten Kontaktbauteilen (2) verlegt werden können. Durch Auftrennen des zugehörigen Trennkontaktes (3) wird verhindert, daß diese Teilnehmer direkt miteinander verbunden sind. Getrennte Kontaktbauteile für die Innenleitungen (8) und die Außenleitungen (9) sind nicht mehr erforderlich. Dadurch verringert sich die Anzahl der Kontaktbauteile (2) erheblich.
Patent WO-9727632-A1 (WO)
Inventor: THEWES ROLAND
IPC: G06G7/60
Filed: 1996-12-18
Abstract: The invention concerns a semiconductor neuron in which input electrodes are coupled capacitively to a floating gate (FG) of which the potential controls the current of a MOSFET (NT), and in which a respective neuron input (E1 ... E4) can be connected to partial electrodes (1 ... 7) of a respective input electrode such that the entire surface of the partial electrodes connected to the respective neuron input corresponds to a respective weight of the neuron input. The invention combines the high processing speed of a hardware neuron with the flexibility of a software neuron.
Patent WO-9738615-A1 (WO)
Title: Christbaumständer
Inventor: KRINNER KLAUS
IPC: A47G33/12
Filed: 1997-02-12
Abstract: Beschrieben wird ein Christbaumständer, mit einem Ständerkörper (2) mit einer vertikalen Achse (A), mit einer in dem Ständerkörper (2) angeordneten Aufnahmeöffnung (42), die von der vertikalen Achse (A) durchsetzt wird und in die der Stamm eines Christbaumes im wesentlichen parallel zu der vertikalen Achse (A) einspannbar ist, und mit mindestens zwei die Aufnahmeöffnung (42) begrenzenden, im wesentlichen horizontal angeordneten Spannbügeln (18, 20), mit denen die lichte Weite der Aufnahmeöffnung (42) einstellbar ist und die unter Druck an den Stamm des Christbaumes anlegar sind, wobei die Spannbügel (18, 20) mit einem ihrer Enden an dem Ständerkörper (2) in einer im wesentlichen horizontalen Ebene schwenkbar drehgelagert sind und an ihrem anderen, freien Ende von einer gemeinsamen Spanneinrichtung beaufschlagbar sind. Hierbei ist die gemeinsame Spanneinrichtung, etwa in Form eines mit zwei gegenläufigen Gewindeabschnitten (32, 34) versehenen Gewindestabs (26), gegenüber dem Ständerkörper (2) ungeführt. Dadurch ist es möglich, den von den beiden Spannbügeln (18, 20) begrenzten Bereich der Aufnahmeöffnung (42) gegenüber dem Ständerkörper (2) horizontal zu verschieben, so daß eine noch bessere Anpassung an besonders unrunde, schief gewachsene oder sonstwie schwierig einzuspannende Christbaumstämme erfolgen kann.
Patent WO-9903604-A1 (WO)
Title: Nassstrahlverfahren und vorrichtung zur durchführung eines nassstrahlverfahrens
Inventor: PFLUG VOLKER
IPC: B08B3/02
Filed: 1998-07-02
Abstract: Mit dem Naßstrahlverfahren wird mit einem Naßstrahlmedium (M) eine auf einem Untergrund (6) vorhandene Beschichtung (5) entfernt. Das Naßstrahlmedium (M) ist frei von festen Strahlmitteln und weist einen Inhibitor auf, der ein Korrodieren des Untergrundes (6) nach dem Entfernen der Beschichtung (5) eine gewisse Zeit lang hemmt und die Haftung einer neuen Schutzschicht auf dem gereinigten Untergrund (6) nicht beeinflußt. Eine Nachbehandlung des Untergrunds (6) nach dem Naßstrahlen ist nicht erforderlich. Das Naßstrahlverfahren eignet sich insbesondere für den Einsatz in kerntechnischen Anlagen, da nur geringe Abfallmengen anfallen und keine festen Strahlmittel in den Anlagenkomponenten zurückbleiben können.
Patent WO-9919621-A1 (WO)
Title: Radialkolbenpumpe zur kraftstoffhochdruckversorgung
Inventor: GUENTERT JOSEF
IPC: F04B53/10
Filed: 1998-09-04
Abstract: Die Erfindung  betrifft eine Radialkolbenpumpe zur Kraftstoffhochdruckversorgung bei Kraftstoffeinspritzsystemen von Brennkraftmaschinen, insbesondere bei einem Common-Rail-Einspritzsystem, mit einer in einem Pumpengehäuse (2) gelagerten Antriebswelle (4), die exzentrisch ausgebildet ist oder in Umfangsrichtung mehrere nockernartige Erhebungen aufweist, und mit vorzugsweise mehreren bezüglich der Antriebswelle (4) radial in einem jeweiligen Zylinderraum (18) angeordneten Kolben (12), die bei Umdrehen der Antriebswelle (4) in dem Zylinderraum (18) hin und her bewegbar sind, und mit einem ansaugseitigen und einem hochdruckseitigen federvorgespannten Rückschlagventil (42, 68) und mit einem Bauteil (16) mit einer den Zylinderraum (18) bildenden Durchgangsöffnung (20), wobei vom Zylinderraum (18) eine Hochdruckförderöffnung (66) wegführt, welche im Dichtsitz (76) des hochdruckseitigen Rückschlagventils (68) in einer die Ventilkomponenten aufnehmenden Montageöffnung (74) des Bauteils (16) mündet; um im Bereich des hochdruckseitigen Rückschlagventils eine erleichterte Montage zu erreichen, ist das hochdruckseitige Rückschlagventil (68) mit Ausnahme des gegen den Dichtsitz (76) anlegbaren Ventilkörpers (78) als vormontierte Einheit (88) in die Montageöffnung (74) einsetzbar und unter Ausbildung einer Hochdruckabdichtung gegen das Bauteil (16) festziehbar.
Patent WO-9924136-A1 (WO)
Title: Ausfrieren einer gaskomponente aus einem gasgemisch
Inventor: HACKFORT HELMUT
IPC: F25J3/08
Filed: 1998-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtung zum Abtrennen einer Gaskomponente aus einem Gasgemisch durch Ausfrieren. Die abzutrennende Gaskomponente weist im Vergleich zu den anderen Gaskomponenten im Gasgemisch den kleinsten Dampfdruck auf. Es wird eine Arbeitstemperatur gewählt, bei der die abzutrennende Gaskomponente praktisch vollständig ausfriert. Die bei der Arbeitstemperatur herrschenden Partialdrucke der anderen Gaskomponenten werden kleiner als der Dampfdruck der anderen Gaskomponenten bei Arbeitstemperatur gehalten. Nach dem Ausfrieren der abzutrennenden Komponente werden die anderen Gase abgepumpt. Die Vorrichtung umfasst wenigstens zwei Kühlbehälter Mittel sind vorgesehen, die ein Gasgemisch wechselweise dem einen und dem anderen Kühlbehälter so zuführen zu können, dass sich im jeweiligen Behälter ein vorgegebener Partialdruck einstellt.
Patent WO-0016964-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung einer behälterformung
Inventor: ROSE PETER
IPC: B29C49/78
Filed: 1999-09-09
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Steuerung einer Behälterformung bei der Herstellung von Behältern aus einem thermoplastischen Material. Es werden mindestens zwei zuvor spritzgegossene Vorformlinge temperiert und zeitlich nacheinander mindestens einer Blasstation zur Blasverformung der Vorformlinge in Behälter zugeführt. Zur Kompensation einer relativ zueinander ungleichmäßigen Temperaturverteilung im Material der Vorformlinge wird mindestens ein Blasparameter bei der Umformung der Vorformlinge zu den Behältern relativ zueinander unterschiedlich vorgegeben. Die unterschiedliche Vorgabe erfolgt derart, daß eine Kompensation der ungleichmäßigen Temperaturverteilung in einer Weise erfolgt, daß nach einer Beendigung des Blasvorganges Behälter mit näherungweise identischer räumlicher Verteilung von Wandmaterial, Orientierungsverlauf, Kristallisationscharakteristik vorliegen.
Patent WO-0038550-A1 (WO)
Title: Schuheinlage
Inventor: GROEHNINGER FRANK FRIEDRICH
IPC: A43B17/03
Filed: 1999-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schuheinlage, die sich von den Zehen bis zur Ferse erstreckt und mindestens einen mit einem Fluid gefüllten Behälter aufweist. Um eine Schuheinlage zu schaffen, die bei geringen Kosten für eine Fußprophylaxe geeignet ist und die den Bedürfnissen des Benutzers anpaßbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß Mittel zum Erhöhen oder Vermindern der in dem Behälter enthaltenen Fluidmenge durch den Benutzer vorgesehen sind. Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Schuheinlage eine vorgefertigte Schuheinlage ist, die aus einer Auswahl von Schuheinlagen mit verschiedenen Profilierungen für dementsprechende Fußprophylaxen und Schuhgrößen auswählbar ist. Hierdurch wird dem Benutzer ermöglicht, die für seine Schuhgröße und Fußprophylaxe richtigen vorgefertigten Schuheinlagen seinen persönlichen Bedürfnissen anzupassen.
Patent WO-0165247-A1 (WO)
Title: Electrode device with a solid state reference system
Inventor: SOERENSEN POUL RAVN
IPC: G01N33/483
Filed: 2001-03-01
Abstract: The invention concerns an electrode device comprising an ion selective material, a solid state, inner reference system of sodium vanadium bronze and a contact material, where sodium may be reversibly intercalated in the bronze. Such an electrode device may for instance be sensitive to ions, such as H?+, Na+, K+ and Ca2+¿. It may also include a reactive material in which a particular analyte is reacted to form an ion product, to which the ion selective material is sensitive, such as in electrode devices of the Severinghaus-type or in biosensors. The electrode device according to the invention can be prepared by thick film printing.
Patent WO-9534792-A1 (WO)
Title: Tambour rotatif sur palier commande
Inventor: PETERSEN JOERN
IPC: F27B7/22
Filed: 1995-05-04
Abstract: Tambour rotatif (1), p. ex. pour four rotatif, porté par un palier commandé (3) par l'intermédiaire de brides s'étendant axialement (7) enchâssées dans le palier (3) et portant par leurs extrémités libres sur des éléments de retenue (5) solidaires du tambour, de façon à ce que la charge verticale du tambour (1) due au poids de son enveloppe se transmette tangentiellement au palier commandé (3), les brides étant réparties uniformément le long de sa circonférence et fixées à ses faces latérales (3a, 3b). Le palier commandé peut présenter une surface cylindrique intérieure lisse et sans dents, non seulement intéressante du point de vue économique mais rendant possible l'utilisation de paliers commandés existants du type migratoire. Par ailleurs, toutes les pièces du dispositif sont d'un accès plus facile pour les vérifications ou l'entretien, aucune n'étant dissimulée sous le palier
Patent WO-0048203-A1 (WO)
Title: Kollimator zum begrenzen eines bündels energiereicher strahlen
Inventor: PASTYR OTTO
IPC: G21K1/04
Filed: 2000-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kollimator (1) zum Begrenzen eines Bündels energiereicher Strahlen (2), das von einer im wesentlichen punktförmigen Strahlungsquelle (3) ausgehend auf ein Behandlungsobjekt (20) gerichtet ist und insbesondere der stereotaktischen Konformationsbestrahlung von Tumoren dient, wobei der Kollimator (1) eine Vielzahl einander gegenüberliegender Blendenblätter (4, 4') aus strahlungsabsorbierendem Material enthält, welche durch Antriebe derart in den Strahlengang bringbar sind, dass dieser bezüglich seiner Kontur und/oder Einwirkungszeit beliebig begrenzbar ist und dabei die Vorderkanten (5, 5') der Blendenblätter (4, 4') immer parallel zum Strahlengang ausgerichtet sind. Der Aufwand, um bei einem solchen Kollimator (1) das Auftreten eines Halbschattens (47) zu verhindern, wird wesentlich vermindert, wenn die Blendenblätter (4, 4') aus einem geradlinig verschiebbar gelagerten hinteren Teilstück (6, 6') und einem an diesem angelenkten vorderen Teilstück (7, 7') bestehen, wobei das vordere Teilstück (7, 7') durch Antriebsmittel eine derartige, der jeweiligen Position des hinteren Teilstücks (6, 6') zugeordnete Stellbewegung erfährt, dass die Vorderkanten (5, 5') immer parallel zum Strahlengang ausgerichtet sind.
Patent WO-0042978-A1 (WO)
Inventor: REGENBOGEN RAINER
IPC: A61K8/37
Filed: 2000-01-19
Abstract: L'invention concerne un procédé pour le permanentage des cheveux comportant les étapes suivantes: ajout, juste avant l'application, d'un composé hydrolisable alcalinement à un agent alcalin pour permanente contenant un principe actif réducteur de kératine et ayant un pH initial compris entre 7,5 et 10; application sur les cheveux, avant ou après les avoir maintenus dans la forme désirée, de l'agent prêt à l'emploi; rinçage des cheveux à l'eau une fois le temps d'action écoulé; nouveau traitement par oxydation; nouveau rinçage à l'eau; structuration éventuelle en grande ondulation; séchage consécutif. Le procédé selon l'invention est caractérisé en ce qu'on choisit le composé hydrolisable alcalinement de sorte que le pH initial est abaissé d'au moins 0,5 unité en 5 à 30 minutes sans ajout d'une enzyme séparatrice d'esters.
Patent WO-0169814-A1 (WO)
Inventor: HOTTINEN ARI
IPC: H04B7/06
Filed: 2000-03-15
Abstract: The present invention relates to a method and system for transmitting in a wireless communication system, a transmission signal divided into at least two signal parts by using transmission beams of at least two subarrays (SA1, SA2) of an antenna array. The transmission beam of at least one of the at least two subarrays (SA1, SA2) is at least in part controlled based on a feedback information received from the receiving means (20). Thus, several beams are generated using an antenna array with more than two antennas, wherein an open-loop diversity is used to split the transmission between the beams, and a closed-loop feedback-based diversity is used to optimize the beams, as well as possibly the division of power between the beams. Thereby, the amount of feedback can be controlled so as to achieve significant feedback gain in a multi-antenna transmission even with non-maximal amounts of feedback.
Patent WO-0070203-A1 (WO)
Title: Verfahren zur entschwefelung
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: F02D41/02
Filed: 2000-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entschwefelung von wenigstens einem in einem Abgaskanal einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten NOx-Speicherkatalysator, wobei die Entschwefelung nach Erreichen eines vorgebbaren Grenzwertes, der ein Verhältnis der NOx-Konzentration stromauf und stromab des NOx-Speicherkatalysators in Abhängigkeit von der im NOx-Speicherkatalysator eingelagerten NOx-Masse wiedergibt, initiiert wird und zur Entschwefelung eine Mindesttemperatur am NOx-Speicherkatalysator und ein Arbeitsmodus der Verbrennungskraftmaschine mit μ ≤ 1 eingestellt wird sowie zur Erreichung dieses Arbeitsmodus und/oder der Mindesttemperatur eine zumindest temporäre Beeinflussung wenigstens eines Betriebsparameters der Verbrennungskraftmaschine (Massnahme) erfolgt. Es ist vorgesehen, dass beim Erreichen des Grenzwertes zumindest ein erster, eine Abgastemperatur erhöhender und den Arbeitsmodus der Verbrennungskraftmaschine (12) mit μ ≤ 1 gewährender Betriebsparameter der Verbrennungskraftmaschine (12) eingestellt wird und nach Ablauf einer vorgebbaren Zeitspanne bei Nichterreichen der Mindesttemperatur wenigstens ein weiterer, die Abgastemperatur erhöhender und den Arbeitsmodus der Verbrennungskraftmaschine (12) mit μ ≤ 1 gewährender Betriebsparameter der Verbrennungskraftmaschine (12) eingestellt wird.
Patent WO-0108787-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur photokatalytischen umsetzung von abgasen in einem abgasreinigungssystem
Inventor: ENGELER WERNER
IPC: F01N3/20
Filed: 2000-07-31
Abstract: Vorrichtung zur photokatalytischen Umsetzung von Abgasen (4) in einem Abgasreinigungssystem (1), das aus einem Gehäuse (2) mit Abgaszu- (3) und Abgasausgang (7) besteht, mit einem eingebrachten Abgasreiniger (6) aus einem Trägermaterial, das eine Vielzahl von parallelen Flächen bildet, die vom Abgas (4) überströmt werden und die in Abgasströmungsrichtung (5) verlaufen, und deren Abgaskontaktfläche (16) ein photokatalytisch aktivierbares Katalysatormaterial aufweist, das mit Licht (29) beaufschlagt wird. Es geht darum, einen räumlich kompakten photokatalytisch aktiven Abgasumsetzer bereit zu stellen, bei dem die Lichtbeaufschlagung von photokatalytisch unwirksamen Streu- und Absorbtionsflächen freigestellt ist und bei dem die N2O-Synthese zumindest wesentlich unterbleibt. Dies geschieht dadurch, dass das Licht (29) in einen Lichtleiter (9) eingekoppelt wird, der im wesentlichen parallel zur Abgaskontaktfläche (16) durch den Abgasreiniger (6) läuft und der das Licht (29) zum photokatalytisch aktivierbaren Katalysatormaterial hin emittiert.
Patent WO-0114297-A1 (WO)
Title: Kontinuierliches verfahren zur hydroformylierung von olefinen mit 6 bis 20 kohlenstoffatomen
Inventor: GRENACHER ARMIN VOLKER
IPC: C07C29/16
Filed: 2000-08-18
Abstract: Beschrieben wird ein kontinuierliches Verfahren zur Hydroformylierung von Olefinen mit 6 bis 20 Kohlenstoffatomen, bei dem a) eine wässrige Kobalt (II)-salzlösung mit Wasserstoff und Kohlenmonoxid unter Bildung eines hydroformylierungsaktiven Kobaltkatalysators innig in Kontakt gebracht wird, die den Kobaltkatalysator enthaltende wässrige Phase in wenigstens einer Reaktionszone mit den Olefinen und gegebenenfalls einem organischen Lösungsmittel sowie Wasserstoff und Kohlenmonoxid innig in Kontakt gebracht wird, wobei der Kobaltkatalysator in die organische Phase extrahiert wird und die Olefine hydroformyliert werden, b) der Austrag aus der Reaktionszone in Gegenwart von saurer wässriger Kobalt (II)-salzlösung mit Sauerstoff behandelt wird, wobei der Kobaltkatalysator unter Bildung von Kobalt (II)-salzen zersetzt wird und diese in die wässrige Phase zurückextrahiert werden; und die Phasen anschliessend getrennt werden, c) die wässrige Kobalt (II)-salzlösung unverändert zurück in Schritt a) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kobalt (II)-salzlösung eine Konzentration von 1,1 bis 1,7 Gew.-%, bezogen auf Kobalt, aufweist und ständig unter Bedingungen gehalten wird, unter denen die Löslichkeitsgrenze von Kobalt (II)-formiat in Wasser nicht überschritten wird. Das Verfahren gestattet einen stabilen, störungsfreien Dauerbetrieb.
Patent WO-0119634-A1 (WO)
Title: Verfahren zum betrieb eines schiebehebedaches
Inventor: KREINER STEFFEN
IPC: B60J7/053
Filed: 2000-09-08
Abstract: Ein Verfahren für den Betrieb des Deckels (2) eines Schiebehebedaches zum Schliessen einer Dachöffnung (10) eines Fahrzeuges aus einer die Dachöffnung zumindest teilweise freigebenden Öffnungsstellung heraus, mit folgenden Verfahrensschritten: Der Deckel wird zum Schliessen a) in den Bereich der Dachöffnung verschoben, b) in Richtung eines Öffnungsrandes (17) der Dachöffnung bewegt und c) nach Beginn der Bewegung in Richtung des Öffnungsrandes der Dachöffnung derart bewegungsangetrieben, dass er die Schliessstellung in derselben Schliessrichtung (21) erreicht wie beim Schliessen aus seiner Hochkippstellung heraus.
Patent WO-0151538-A1 (WO)
Title: Formulation de polyols
Inventor: GALINA CLAUDIO
IPC: C08G18/48
Filed: 2000-12-04
Abstract: La présente invention concerne une combinaison de polyols comprenant (a) de 60 à 95 parties en poids d'un constituant polyol ayant une fonctionnalité nominale moyenne d'au moins 2,1, une aromaticité moyenne située dans la fourchette comprise entre 5 et 35 % en poids et une valeur hydroxyle moyenne située dans la fourchette comprise entre 200 et 700 mg KOH/g; et (b) de 5 à 40 parties en poids pour un total de 100 parties en poids d'au moins un polyéthylène glycol dont le poids moléculaire se situe dans la fourchette comprise entre 200 et 1000. Le constituant polyol (a) peut être formé d'un mélange d'au moins deux polyols, plus particulièrement un polyol aromatique et un polyol aliphatique. La combinaison de polyols est particulièrement adaptée pour être utilisée dans une formulation qui comprend en outre au moins un agent retardateur de flamme qui n'est pas du diméthyl méthyl phosphonate, au moins un agent gonflant, au moins un catalyseur et des adjuvants classiques. On peut préparer des mousses de polyuréthane dures difficilement combustibles en faisant réagir une combinaison de polyols avec un constituant polyisocyanate en présence d'au moins un catalyseur, d'un agent de stabilisation de mousse et d'un agent gonflant.
Patent WO-0151233-A1 (WO)
Title: Verfahren zum herstellen eines scheibenradkörpers für schienenfahrzeuge
Inventor: KUCKARTZ HANS-JUERGEN
IPC: B21K1/28
Filed: 2001-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Scheibenradkörpers für Schienenfahrzeuge. Um mit möglichst geringem Materialeinsatz einen Scheibenradkörper für Schienenfahrzeuge herzustellen, der eine hohe Festigkeit und Zähigkeit sowie geringe Rissempfindlichkeit hat, wird ein durch Formpressen hergestellter Rohling zwischen zwei Walzenköpfen warmgewalzt, wobei er bereits seine mindestens endmassnahe Form mit mindestens einer im Scheibenblatt (2) und/oder im Radkranz und/oder in der Radfelge (3) vorgesehenen rotationssymmetrischen Profilierung in Form eines Steges (7) und/oder einer Stufe (4, 5, 6) erhält. Beim Formpressen des Rohlings wird das Materialvolumen und die Materialverteilung auf die beim Warmwalzen des Rohlings in die endmassnahe Form erfolgende, wesentlichen radiale Materialverlagerung abgestimmt. Im Ergebnis entfällt die abschliessende Bearbeitung durch die Abnahme grosser Materialvolumina, um die endmassnahe Form des Scheibenradkörpers zu erhalten.
Patent WO-0156776-A1 (WO)
Title: Presse
Inventor: GUBLER HANS-RUDOLF
IPC: B30B15/04
Filed: 2001-01-11
Abstract: Bei einer Presse, insbesondere Feinschneidpresse zum Herstellen von Feinschneidteilen eines Teils aus einem Metallstreifen oder Vorformen mittels eines Werkzeuges, welches an einer oberen Werkzeugaufspannplatte (38) und einer unteren Werkzeugaufspannplatte (29) befestigt ist, wobei jeweils einer der Werkzeugaufspannplatte (29) ein Stössel (5) zugeordnet. Der Stössel (5) soll sich über zumindest eine Stösselantriebskolbeneinheit (8) gegen ein maschinenfestes Element (2) abstützen, welches über zumindest zwei Führungssäulen (4.1, 4.2) fest mit einem gegenüberliegenden, ebenfalls mschinenfesten Element (1) verbunden ist, an dem die andere Werkzeugaufspannplatte (38) angeordnet ist, wobei der Stössel (5) entlang der Führungssäule (4.1, 4.2) verschiebbar ist.
Patent WO-0164155-A1 (WO)
Inventor: MALOWANIEC D KRZYSZTOF
IPC: B29C48/305
Filed: 2001-03-02
Abstract: The invention relates to an absorbent structure (30, 38, 50, 58, 62, 66) that is produced on the basis of superabsorbent polymer materials. Said superabsorbent polymer materials are interlinked by means of a thermoplastic polymer. The inventive structure is produced by extruding the superabsorbent polymer materials with a moisture content of at least 0.5 wt.- % based on the overall weight of the superabsorbent polymer and evaporating the liquid of the superabsorbent polymer materials and inducing foaming of the structure.
Patent WO-0171414-A1 (WO)
Title: Brillenglas
Inventor: KOETTING FRITZ
IPC: G02C1/06
Filed: 2001-03-10
Abstract: Brillenglas mit einer zumindest angenähert flachen Aussenkontur, die einer Brillenglasöffnung einer ausgewählten Brillenfassung entspricht und einem auf die Aussenkontur geklebten, verformbaren Profilring, dessen äusseres Profil zum Eingriff in eine Facettennut der Brillenglasöffnung bestimmt ist.