baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013017374-A1 (DE)
Title: Device for peeling e.g. oxide layer of pipe and insulating layer of cable laid within earth and manhole, has operating arm connected with gripper, and blade connected with gripper and pressed against cable and pipe
Inventor: KOCH ELMAR
IPC: B23B5/12
Filed: 2013-10-21
Abstract: The device (1) has a gripper for partial embracing of a cable and a pipe (2), where the gripper is slidingly moved on the cable and the pipe. An operating arm (14) is connected with the gripper and actuated from outside of a pit for excitation of sliding movement of the gripper. A blade is connected with the gripper and pressed against the cable and the pipe. A bearing of the blade is designed such that sliding movement of the blade is superimposed transverse to the sliding movement of the gripper. A bar is connected with the gripper by a threaded spindle (13). An independent claim is also included for a method for peeling of a cable and a pipe.
Patent DE-102013022252-A1 (DE)
Title: Abscheideeinheit und Oberflächenbehandlungsanlage mit  einer solchen
Inventor: SCHULZE HERBERT
IPC: B05B15/12
Filed: 2013-11-27
Abstract: Es ist eine Abscheideeinheit für eine Oberflächenbehandlungsanlage (12) angegeben, in welcher Overspray, der in einer Beschichtungskabine (10) entsteht, von einem Luftstrom aufgenommen und zu einer oder mehreren Abscheideeinheiten (42) geführt wird, wobei Overspray in einem Innenraum (44) der Abscheideeinheit (42) abgeschieden wird. Die Abscheideeinheit (42) umfasst eine Abgabeeinrichtung (92) eines Feuerlöschsystems (74), mittels welcher Feuerlöschmaterial (68) in den Innenraum (44) der Abscheideeinheit (42) abgebbar ist. Außerdem ist eine Anlage zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen, insbesondere von Fahrzeugkarosserien, angegeben. Dort kann ein Luftstrom durch eine Beschichtungskabine (10) geleitet werden, der entstehendes Overspray aufnimmt und abführt. Eine Abscheidevorrichtung (40) umfasst wenigstens eine Abscheideeinheit (42) mit einem Innenraum (44), welcher der mit Overspray beladene Luftstrom zuführbar ist und wo sich ein Großteil zumindest der Feststoffe aus dem Overspray abscheidet. Ferner ist eine Feuerlöschvorrichtung (66) vorhanden, die ein Feuerlöschsystem (74) mit einer Abgabeeinrichtung (76; 92) umfasst, durch welche Feuerlöschmaterial (68) in den Innenraum (44) der wenigstens einen Abscheideeinheit (42) abgebbar ist.
Patent DE-102013101388-A1 (DE)
Title: Method for simultaneously linearizing amplification characteristic and adjusting digitally programmable decibel-linear CMOS VGA, involves applying voltage difference as control voltage to control input of variable gain amplifier
Inventor: WOLF ROBERT
IPC: H03G1/04
Filed: 2013-02-13
Abstract: The method involves providing an input, an output and two control inputs to a variable gain amplifier (VGA). An input voltage (Ue) is generated by feeding direct current to inputs (EVGA, E1, E2) of the VGA. Voltage difference is generated between input voltages and a reference voltage (Uref). Cutting difference is generated corresponding to a control input (SE1) of the VGA. Voltage difference (UX-Ua) is generated from outputs (AVGA), output voltages (Ua) and a linear control voltage (Ux). The difference is applied as a control voltage (UG2) to the control input of the VGA.
Patent DE-102013101949-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung insbesondere von Radialreaktoren mit Katalysatormaterial
Inventor: PORZ LUTZ OLIVER
IPC: B01J4/00
Filed: 2013-02-27
Abstract: Mit einer Vorrichtung (1) zur Befüllung eines Behälters mit Partikeln mit Ausbildung einer im Wesentlichen gleichmäßigen Befüllungsdichte mit gleichmäßiger Befülloberfläche, insbesondere zur Befüllung von Radialreaktoren bei einem Ammoniakkonverter mit Katalysator, wobei eine zentrische Partikelzuführung (4) zu einem rotierenden Element (2) oberhalb der maximalen Befüllebene im Behälter vorgesehen ist, soll eine Lösung geschaffen werden, mit der mit vergleichsweise einfachen Mitteln die kontinuierliche und schnelle Befüllung von Katalysatorbetten unter Erreichung der notwendigen Packungsdichte und der notwendigen Gleichmäßigkeit der Katalysatorschüttung erreicht wird. Dies wird dadurch erreicht, dass das rotierende Element (2) im Wesentlichen scheibenförmig ausgebildet ist mit senkrecht zur Scheibenoberfläche stehenden Stegen (3), wobei die Länge der Stege (3) von einem Maximalwert in radialer Richtung stufenweise bis zu einem Minimalwert sich über den Scheibenumfang ebenso verringert wie die zugeordnete Radialausdehnung des scheibenförmigen Elementes zur Bildung unterschiedlicher Wurfscheibensektoren (6).
Patent DE-102013103706-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Ermittlung eines Erstattungsbetrags für einen Schaden an mindestens einem Reifen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PARISOT RAINER
IPC: G06Q20/38
Filed: 2013-04-12
Abstract: Es ist ein Verfahren und ein System zur Ermittlung eines Erstattungsbetrags für einen Schaden an mindestens einem Reifen (1) eines Kraftfahrzeugs (3) offenbart. Zunächst erfolgt das Aufnehmen (2) von Fotos aller schriftbildlichen Daten (21, 31, 41, 51, 61) und aller Szenen (20, 30, 40, 50), sowie eine direkte Eingabe schadensbezogener Daten (22, 32, 42), die für die Schadensabwicklung benötigt werden. Die aufgenommenen schriftbildlichen Daten (21, 31, 41, 51, 61) und der Szenen (20, 30, 40, 50) sowie die direkt eingegebenen schadensbezogenen Daten (22, 32, 42) werden auf Vollständigkeit überprüft. Abschließend erfolgt das Versenden (6) der Daten und das Berechnen (8) des Erstattungsbetrags.
Patent DE-102013110955-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden einer Batterie
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: H01M10/44
Filed: 2013-10-02
Abstract: Verfahren zum Laden einer Batterie, die zwei oder mehr Stacks aufweist, welche jeweils eine Vielzahl von miteinander verschalteten Batteriezellen aufweisen, wobei mindestens ein Batteriemanagementsystem zur Überwachung einer oder mehrerer zugeordneter Batteriezellen vorgesehen ist, mit folgenden Verfahrensschritten: – Messen einer Spannung für jeden der Stacks, – Auswählen eines oder mehrerer Stacks mit der niedrigsten Spannung, – Laden des oder der ausgewählten Stacks, bis deren Spannung einen Wert erreicht, der der nächsthöheren Spannung eines oder mehrerer Stacks entspricht, – zusätzliches Auswählen der Stacks mit der nächsthöheren Spannung und gemeinsames Laden aller ausgewählter Stacks, bis deren Spannung einen Wert erreicht hat, der der höheren Spannung eines oder mehrerer Stacks entspricht und – Wiederholen des schrittweisen Auswählens und Ladens, bis alle Stacks eine vorbestimmte Ladespannung erreicht haben.
Patent DE-102013113687-A1 (DE)
Title: Beschichtungssystem
Inventor: DADGAR ARMIN
IPC: H01L21/68
Filed: 2013-12-09
Abstract: Beschichtungssysteme, speziell in der Halbleitertechnologie beschichten in der Regel nur eine Seite eines Substrats. Dies führt in Heterosystemen zu Verspannungen und teilweise starken Waferkrümmungen. Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beschichtungssystem, welches durch eine gleichzeitige oder sich abwechselnde beidseitige Beschichtung eines Substrats während eines Beschichtungsvorgangs gekennzeichnet ist, der zwischen dem Einbringen in die Beschichtungsapparatur und dem Ausbringen des beschichteten Substrats erfolgt. Das System ermöglicht eine beidseitige bzw. allseitige Substratbeschichtung und ermöglicht damit extrem flache Wafer sowie die Nutzung beider Seiten für Bauelemente.
Patent DE-102013201079-A1 (DE)
Title: Mechanismus des Weiterleitungsfortschritts für Speichervorgänge beim Vorhandensein einer Überlastung in einem System, das Belastungen durch Zustandsänderungen begünstigt
Inventor: GUTHRIE GUY L
IPC: G06F12/08
Filed: 2013-01-24
Abstract: Ein Mehrprozessor-Datenverarbeitungssystem enthält eine Vielzahl von Cache-Speichern, darunter einen Cache-Speicher. Der Cache-Speicher gibt eine Operation des Lese-Typs für eine Ziel-Cache-Zeile aus. Während des Wartens auf den Empfang der Ziel-Cache-Zeile führt der Cache-Speicher eine Überwachung aus, um eine konkurrierende Operation des Speicher-Typs für die Ziel-Cache-Zeile zu erfassen. In Reaktion auf das Empfangen der Ziel-Cache-Zeile installiert der Cache-Speicher die Ziel-Cache-Zeile in dem Cache-Speicher und stellt einen Kohärenzzustand der Ziel-Cache-Zeile, die in dem Cache-Speicher installiert wurde, anhand der Tatsache ein, ob die konkurrierende Operation des Speicher-Typs erfasst wird.
Patent DE-102013203399-A1 (DE)
Title: Verfahren und Projektionsvorrichtung zur Markierung einer Oberfläche
Inventor: BAKAI ANNEMARIE
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Markierung einer Oberfläche (3, 4, 6, 12) eines dreidimensionalen Untersuchungsobjekts (1) mit einer Projektionsvorrichtung (2), umfassend die Schritte eines Erfassens von Reliefdaten (RD) der Oberfläche (3, 4, 6, 12), eines Festlegens einer Maßinformationsmarkierung (5), eines Bestimmens eines Referenzlagewerts (v), welcher eine Lage einer Abstrahleinrichtung (8, 9) relativ zur Oberfläche (3, 4, 6, 12) repräsentiert, eines Berechnens einer Vorverzerrung der festgelegten Maßinformationsmarkierung (5) in Abhängigkeit von den Reliefdaten (RD) und dem Referenzlagewert (v), sowie eines Abstrahlens der vorverzerrten Maßinformationsmarkierung (5) von der Abstrahleinrichtung (8, 9) in Richtung der Oberfläche (3, 4, 6, 12). Außerdem betrifft die Erfindung eine Projektionsvorrichtung (2) zur Durchführung eines solchen Verfahrens. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein medizintechnisches Bildgebungssystem (13) mit einer derartigen Projektionsvorrichtung (2).
Patent DE-102013203665-A1 (DE)
Title: Protective casing for manufacturing equipment in packaging machine, has flexible guide element and drive element designed as continuous guide element and drive element and guided around deflection wheels
Inventor: SCHAFFERT HERBERT
IPC: B23Q11/08
Filed: 2013-03-04
Abstract: The casing has a protection element (20) moving between a closed position and an open position and coupled with a guide mechanism (25). The protective element is designed as a flexible transparent protective film (21), which is formed with a toothed belt (30, 31) on two opposite corners or edge regions of the protective film. A flexible guide element and a drive element are indirectly connected with each other, where the flexible guide element and the drive element are designed as a continuous guide element and drive element and guided around deflection wheels (26, 27).
Patent DE-102013205757-A1 (DE)
Title: Dieselkraftstoff-Zuführsystem
Inventor: VANDIKE NATHAN R
IPC: F02M31/20
Filed: 2013-04-02
Abstract: Ein Dieselkraftstoff-Zuführsystem weist einen Dieselmotor (100), einen Kraftstoffkühler (102), einen Kraftstofftank (106) und ein Nachspeiseventil (104) auf.
Patent DE-102013212248-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/44
Filed: 2013-06-26
Abstract: Eine Hochdruckpumpe (1), die insbesondere für Brennstoffeinspritzanlagen von luftverdichtenden, selbstzündenden Brennkraftmaschinen dient, umfasst eine erste Pumpenbaugruppe (8), eine zweite Pumpenbaugruppe (9), eine Antriebswelle (5), die zum Antreiben der ersten Pumpenbaugruppe (8) und der zweiten Pumpenbaugruppe (9) dient, ein Gehäuse (2), in dem die Antriebswelle (5) gelagert ist, und einen Zylinderkopfflansch (25), der mit dem Gehäuse (2) verbunden ist. Hierbei sind ein erstes Zylinderkopfteil (26) für die erste Pumpenbaugruppe (8) und ein zweites Zylinderkopfteil (27) für die zweite Pumpenbaugruppe (9) vorgesehen. Der Zylinderkopfflansch (25) nimmt das erste Zylinderkopfteil (26) und das zweite Zylinderkopfteil (27) auf. Das erste Zylinderkopfteil (26) und das zweite Zylinderkopfteil (27) sind über den Zylinderkopfflansch (25) an dem Gehäuse (2) befestigt.
Patent DE-102013212748-A1 (DE)
Title: Imagermodul für eine Kamera, Kamera und Verfahren zum Herstellen des Imagermoduls
Inventor: STEINBERGER WERNER
IPC: B60R1/10
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Imagermodul (2) für eine Kamera, das mindestens einen Objektivhalter (6), einen an dem Objektivhalter (6) montierten Bildsensor (7), und ein in einem Tubusbereich (6b) des Objektivhalters (6) aufgenommenes Objektiv (8) aufweist, wobei zwischen einer Außenfläche (9a) des Objektivs (8) und der Innenfläche (6a) des Tubusbereichs (6b) des Objektivhalters (6) mehrere Kontaktbereiche (18a, 18b, 18c) durch Reibschluss ausgebildet sind. Hierbei ist vorgesehen, dass in dem Tubusbereich (6b) eine erste Klemmebene (E1) und eine von der ersten Klemmebene (E1) entlang einer Längsachse (Z) des Tubusbereichs (6b) versetzte zweite Klemmebene ausgebildet sind, wobei in der ersten Klemmebene (E1) mehrere erste Kontaktbereiche (18a, 18b, 18c) und in der zweiten Klemmebene mehrere zweite Kontaktbereiche (ausgebildet und in einer Umfangsrichtung (P) um die Längsachse (Z) herum verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102013215345-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Planung einer Untersuchung
Inventor: MAYER KLAUS
IPC: G16H70/20
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung mindestens einer Untersuchung eines Untersuchungsobjekts mit mindestens einem medizinischen Bildgebungsgerät mittels einer Planungseinheit, umfassend folgende Schritte: – Verbinden der Planungseinheit mit dem mindestens einen medizinischen Bildgebungsgerät, – Erfassen mindestens eines Eingabeparameters einer Datenbank der Planungseinheit und mindestens eines Eingabeparameters einer Datenbank einer Teilmenge von mindestens einem medizinischen Bildgebungsgerät, – Filterung der Datenbank der Planungseinheit und der Datenbank der Teilmenge des mindestens einen medizinischen Bildgebungsgeräts in Abhängigkeit von zumindest einem erfassten Eingabeparameter und – Bestimmen mindestens einer Ausgabeinformation, die eine Auswahl aus zur Verfügung stehenden medizinischen Bildgebungsgeräten für die Untersuchung des Untersuchungsobjekts enthält.
Patent DE-102013217088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage von Turmeinbauten
Inventor: SAMUELSEN OLAF
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage von Turmeinbauten durch Einbringen von mindestens zwei gesonderten Versorgungsmodulen (3, 4) in einen Windenergieanlagenturm (1), wobei ein gesondertes Versorgungsmodul (3, 4) je ein Segment von mindestens zwei Systemkomponenten (33, 34, 35, 36) des Windenergieanlagenturms (1) baulich zusammenfasst und wobei ein oberes Segmentende (30, 40) an einer Oberkante (37, 47) und ein unteres Segmentende (31, 41) an einer Unterkante (38, 48) des Versorgungsmoduls (3, 4) angeordnet ist, umfassend die Schritte: Anordnen der Oberkante (37, 47) eines ersten gesonderten Versorgungsmoduls (3) an einem oberen Ende (17) des Windenergieanlagenturms (1), Verbinden eines oberen Segmentendes (30) des ersten gesonderten Versorgungsmoduls (3) mit einem unteren Segmentende (41) einer entsprechenden Systemkomponente (33, 34, 35, 36) eines zweiten gesonderten Versorgungsmoduls (4) und Anordnen der Oberkante (47) des zweiten gesonderten Versorgungsmoduls (4) an dem oberen Ende (17) des Windenergieanlagenturms (1). Dies ergibt eine vereinfachte Montage der Turmeinbauten und eine Erhöhung der Sicherheit des Installationspersonals bei der Montage von Turmeinbauten.
Patent DE-102013219438-A1 (DE)
Title: Bremsaktor für ein Bremssystem eines Fahrzeugs sowie Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs
Inventor: JENNEK STEFFEN
IPC: B60T13/74
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bremsaktor (10) für ein Bremssystem (8) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs (1), der geeignet ausgebildet ist, von einer Bremssteuerung (17b) einen gleitschutzkorrigierten Bremssollwert (SGleit) zu erfassen oder eine Gleitschutzkorrektureinrichtung (26) aufweist, die geeignet ausgebildet ist, einen von der Bremssteuerung (17b) erfassten Bremssollwert (SSoll) mittels eines Reduziersignals (RS) einer Gleitschutzregelungseinrichtung (19) auf den gleitschutzkorrigierten Bremssollwert (SGleit) zu korrigieren. Zur Verbesserung der Regelbarkeit des Bremsaktors ist eine Gleitschutzüberwachungseinrichtung (27) vorgesehen, an der der gleitschutzkorrigierte Bremssollwert (SGleit) und der Bremssollwert (SSoll) anliegen und die geeignet ausgebildet ist, unter zumindest einer vorbestimmten ersten Umschaltbedingung ([a], [b], [c], [d]) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung umzuschalten und unter zumindest einer vorbestimmten zweiten Umschaltbedingung ([e]) von der zweiten Stellung in die erste Stellung zurückzuschalten, wobei in der ersten Stellung der gleitschutzkorrigierte Bremssollwert (SGleit) und in der zweiten Stellung der Bremssollwert (SSoll) als Führungssollwert (SFührung) an einem Ausgang (A27) der Gleitschutzüberwachungseinrichtung (27) bereitgestellt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs (1).
Patent DE-102013220058-A1 (DE)
Title: Delivery device of sheet processing machine used in sheet fed rotary printing press, has trailing edge grippers rotated on orbit of leading edge grippers, where traction units of conveyer systems are connected together
Inventor: ZIMMERMANN HANS
IPC: B41F21/04
Filed: 2013-10-02
Abstract: The delivery device has a first conveyer system for sheet leading edges and a second conveyer system for sheet trailing edges for the transportation of sheet (4) into a sheet stack (5). The traction units of the first conveyer system rotate the drivable leading edge grippers. The traction units of the second conveyer system rotate the drivable trailing edge grippers. The trailing edge grippers are approximately rotated on the orbit of the leading edge grippers. The traction units of the first conveyer system are connected with the traction unit of the second conveyer system. An independent claim is included for method for adjusting grippers in a sheet processing machine.
Patent DE-102013221240-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig und Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerkäfigs
Inventor: REICHELT HERMANN
IPC: F16C33/50
Filed: 2013-10-21
Abstract: Ein Wälzlagerkäfig (1) weist zwei unter Bildung von Taschen (5) für Wälzkörper (6) durch als Abschnitte eines Endlosprofils (14) ausgebildete Stege (4) miteinander verbundene Seitenring (2, 3) auf, wobei die Stege (4) durch Nietverbindungen (11) mit elliptischem Querschnitt an den Seitenringen (2, 3) gehalten sind.
Patent DE-102013221938-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten mit einer diffusionsgewichteten Magnetresonanzsequenz und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/563
Filed: 2013-10-29
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten mit einer diffusionsgewichteten Magnetresonanzsequenz unter Verwendung einer Magnetresonanzeinrichtung (28) mit einer Gradientenspulenanordnung (32), die drei zur Erzeugung eines Gradienten in zueinander senkrechten Gradientenrichtungen ausgebildete Gradientenspulen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslesegradient gegenüber wenigstens einer der Gradientenrichtungen derart verkippt ist, dass zu einer möglichen Anstiegsrate eines Auslesegradientenpulses wenigstens zwei Gradientenspulen beitragen, und dass ein über den Auslesezeitraum (6, 10) konstanter Phasenkodiergradient gewählt wird.
Patent DE-102013223888-A1 (DE)
Title: Mehrfunktionale Hochstromleiterplatte
Inventor: LASSMANN WILFRIED
IPC: H05K1/02
Filed: 2013-11-22
Abstract: Eine mehrfunktionale Hochstromleiterplatte (4) umfasst eine mehrere Dicklagen (13, 14, 15, 16) aufweisende Stromleitungsschicht (12) zum Leiten von elektrischem Strom, eine mindestens einen Leistungsschalter (3) zum Schalten eines Verbrauchers (1) aufweisende Schaltschicht (18), eine mindestens ein Ansteuerelement (7) aufweisende Ansteuerschicht (8) zum Ansteuern des mindestens einen Leistungsschalters (7), mindestens ein Abschirmelement (13, 16) zum Abschirmen der Stromleitungsschicht (12) gegenüber der Ansteuerschicht (8) und gegenüber der Schaltschicht (18).
Patent DE-102013225471-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit hinsichtlich ihres Drucks gesteuerter Luftfeder
Inventor: NOWOTKA MICHAEL
IPC: B61F5/24
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einem Wagenkasten (2) und einem Drehgestell, auf dem der Wagenkasten (2) abgestützt ist, wobei zwischen einer Unterseite des Wagenkastens (2) und einem Drehgestellrahmen (4) eine Luftfeder vorgesehen ist, der ein an dem Wagenkasten (2) befestigtes Luftfederventil (1) zugeordnet ist, über das ein Luftdruck in der Luftfeder steuerbar und das über ein Gestänge (3) betätigt ist, das mit seinem einen Ende am Drehgestellrahmen (4) und an seinem anderen Ende an einem Betätigungselement für das Luftfederventil (1) jeweils gelenkig angebracht ist, wobei das Gestänge (3), das Betätigungselement und das Luftfederventil (1) vollständig von einer Einhausung (8) umgeben sind.
Patent DE-102014001389-A1 (DE)
Title: Distraktionsmembran mit Schutzkappe
Inventor: HORVATH DOMONKOS
IPC: A61B17/66
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Implantat, bevorzugt ein Zahnimplantat, umfassend einen Implantatkörper und eine Distraktionsmembran, die Verwendung des Implantats zur Kallusdistraktion und Verfahren zum Implantieren, wobei das Implantat ein verschiebbares Verbindungselement zwischen Implantatkörper und Distraktionsmembran aufweist.
Patent DE-102014004413-A1 (DE)
Title: Hydrierkatalysator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PAULUS MARTIN
IPC: B01J37/04
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Cu-Zn-Katalysatorformkörper für die Hydrierung von organischen Verbindungen, die eine Carbonylfunktion enthalten. Insbesondere ist der Katalysatorformkörper für die Hydrierung von Aldehyden, Ketonen sowie von Carbonsäuren bzw. deren Estern, speziell von Fettsäuren bzw. deren Estern, wie Fettsäuremethylestern, zu den entsprechenden Alkoholen, Dicarbonsäureanhydride, wie Maleinsäureanhydrid (MSA) oder Ester von Di-Säuren zu Di-Alkoholen, wie Butandiol geeignet. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung durch das Herstellungsverfahren erhältliche Cu-Zn-Katalysatoren.
Patent DE-102014006010-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05B77/06
Filed: 2014-04-28
Abstract: Schließsystem für ein Kraftfahrzeug umfassend einen Auslösehebel, ein Massenträgheitselement und einen Übertragungshebel, wobei der Übertragungshebel drehbar und unter Federvorspannung am Massenträgheitselement befestigt ist, wobei der Auslösehebel bei einer Überschreitung einer Betätigungsgeschwindigkeit in einer Betätigungsbewegung blockierbar ist, wobei dass das Massenträgheitselement drehbar auf einem bewegbar gelagerten Betätigungshebel angeordnet ist.
Patent DE-102014008598-A1 (DE)
Title: Seitenairbagvorrichtung
Inventor: SHIBAYAMA KOJI
IPC: B60R21/207
Filed: 2014-06-10
Abstract: Da ein Airbag in einem Prozess des Faltens des Airbags in eine Speicherform von der Vorderseite zur Rückseite gefaltet wird, weist der Airbag 40 eines nicht-befüllten entfalteten Zustands eine Zwischenform auf, die sich von einer Gasgeneratoranordnung 30 in einer im Wesentlichen nach oben weisenden Richtung erstreckt. Der Airbag 40 erhält die Speicherform durch Zurückfalten eines Teils des Airbags, der näher als eine Faltlinie der proximalen Seite 64, die zwischen einem proximalen Abschnitt 62 und dem distalen Abschnitt 63 positioniert ist, zu einem distalen Abschnitt 63 liegt, nach vorne und unten entlang der Faltlinie der proximalen Seite 64 und Zurückfalten eines Teils des Airbags, der näher als eine Faltlinie der distalen Seite 66, die zwischen der Faltlinie der proximalen Seite 64 und dem distalen Abschnitt 63 positioniert ist, zu dem distalen Abschnitt 63 liegt, nach vorne und oben entlang der Faltlinie der distalen Seite. Der Airbag 40 der Speicherform ist mit einem Freigabeverzögerungsabschnitt zum Verzögern einer Zeitgabe für das Freigeben eines zurückgefalteten Zustands eines ersten Bereichs Z1 zwischen dem distalen Abschnitt 63 und der Faltlinie der distalen Seite 66 versehen. Der Verbindungsabschnitt 67 ist um den zweiten Bereich Z2 und den ersten Bereich Z1 zwischen den beiden Faltlinien 64 und 66 gewickelt.