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Patent DE-102011076928-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Durchführung einer Untersuchung eines Körperhohlraumes eines Patienten
Inventor: KUTH RAINER
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Untersuchung eines Körperhohlraumes (2) eines Patienten mit einer in den Körperhohlraum (2) eingeführten Endoskopkapsel (4), bei dem eine Teilfläche (12a, 12b) der Innenoberfläche (6) des Körperhohlraums (2) mit zumindest einer in der Endoskopkapsel (4) angeordneten Kamera (8) erfasst und anhand der Lage einer Systemachse (10) der Kamera (8), des von der Kamera (8) erfassten Raumwinkels () und des Abstands (a) der Kamera zur Innenoberfläche (6) des Körperhohlraums (2) auf eine Innenoberfläche (20) eines Referenzobjekts (18) projiziert wird und der Anteil der Projektionsfläche (22a, 22b) von der Gesamtfläche der Innenoberfläche (20) des Referenzobjekts (18) ermittelt wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Einrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102011077962-A1 (DE)
Title: Three-dimensional processing device for processing mechatronic components of molded interconnect device, has manipulating system that is rotated around rotational axis and is pivoted around pivotal axis orthogonal to rotational axis
Inventor: FREITAG HARTMUT DR
IPC: H05K13/00
Filed: 2011-06-22
Abstract: The device enables linear movements of an object survey system and a process system (9) along x-axis (6), y-axis (7,7') and z-axis (8,8') respectively using a portal system (2). A component manipulating system (3) is rotated around a rotational axis and is pivoted around a pivotal axis for fixing a component (1), where the pivotal axis and rotational axis intersect orthogonally.
Patent DE-102011079415-A1 (DE)
Title: Laden eines Elektrofahrzeugs und Klimatisieren des Fahrzeuginnenraums
Inventor: SMAJLOVIC NORDIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-07-19
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines Elektrofahrzeugs mit elektrischem Energiespeicher und zum Stand-Klimatisieren des Fahrzeuginnenraums mittels einer elektrischen Klimaanlage. Gemäß dem Verfahren wird der elektrische Energiespeicher auf einen Mindestladezustand geladen. Nach Erreichen des Mindestladezustands des Energiespeichers wird der Innenraum derart klimatisiert, dass zu einem angenommenen Abfahrtzeitpunkt ein vorgegebener Klimatisierungszustand des Innenraums erreicht wird. Der Energiespeicher wird mit zum Erreichen des Klimatisierungszustands nicht benötigter überschüssiger Energie auf einen Zielladezustand geladen.
Patent DE-102011080208-A1 (DE)
Title: Wärmetauschersystem und Verfahren zum Betreiben eines Wärmetauschersystems für ein Fahrzeug
Inventor: HOFMANN HERBERT
IPC: B60H1/32
Filed: 2011-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wärmetauschersystem für ein Fahrzeug, das eine Verteiler (102) zum Aufteilen eines Kühlmittelstroms in einen ersten Kühlmittelstrom und einen zweiten Kühlmittelstrom, einen durch den ersten Kühlmittelstrom kühlbaren Ladeluftkühler (104) für einen Motor (114) des Fahrzeugs, einen durch den zweiten Kühlmittelstrom kühlbaren Kondensator (106) und einen Regler (108) zum Regeln eines Massenstroms des ersten Kühlmittelstroms durch den Ladeluftkühler aufweist.
Patent DE-102011080775-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Halten eines Kraftfahrzeugs im Stillstand
Inventor: OLIVEIRA RAPHAEL
IPC: B60T13/66
Filed: 2011-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Halten eines Kraftfahrzeugs im Stillstand, bei dem wenigstens ein an einer Radbremse herrschender Bremsdruck (p) eingesperrt und gehalten wird (S2), und der Bremsdruck ab einem Zeitpunkt (t4), zu welchem ein Anfahrwunsch des Fahrers erkannt wurde (S5), noch während einer vorgegebenen Haltedauer (&Dgr;tH lang, &Dgr;tH kurz) gehalten wird, wobei eine Information über eine Rutschgefahr erfasst (S1, S3) und die vorgegebene Haltedauer (&Dgr;tH lang, &Dgr;tH kurz) in Abhängigkeit der erfassten Information eingestellt wird (S1, S4, S5).
Patent DE-102011080872-A1 (DE)
Title: Identification unit for retrofit-lamp e.g. LED, has fastening units fastening identification unit on terminal pins of retrofit-lamp, and reference element coupled with fastening units by coupling element with break sections
Inventor: DELLIAN HARALD
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-08-12
Abstract: The identification unit (26) has fastening units (28a, 28b) fastening the identification unit on terminal pins (30a, 30b) of a retrofit-lamp (RL). A reference element (36) is coupled with the fastening units by a coupling element with break sections (34a, 34b). The fastening units comprise through holes (32a, 32b) for drawing the fastening units on the terminal pins, where the terminal pins lie next to each other. The reference element is coupled with the through holes between sections of the fastening units, and is formed in a signal color e.g. orange, yellow, red or green. An independent claim is also included for a method for inserting a retrofit lamp into a lamp socket.
Patent DE-102011083019-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Rotorposition und der Drehzahl einer Drehfeldmaschine
Inventor: GABERAN THOMAS
IPC: G01B7/30
Filed: 2011-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Rotorposition und der Drehzahl einer Drehfeldmaschine, das basierend auf Hallsensorsignalen einen Schritt des Ermittelns (763) eines Sektors in dem sich ein Rotor der Drehfeldmaschine befindet und einen Schritt des Ermittelns (765) einer vorläufigen Drehzahl der Drehfeldmaschine umfasst. In einem Schritt des Bestimmens (767) werden die Rotorposition und die Drehzahl basierend auf dem Sektor und der vorläufigen Drehzahl bestimmt, wobei zumindest zum Bestimmen der Drehzahl ein Beobachter der Drehfeldmaschine eingesetzt wird.
Patent DE-102011084245-A1 (DE)
Title: Mechatronisches Strömungsmessgerät
Inventor: BUHL PETER
IPC: G01F1/22
Filed: 2011-10-10
Abstract: Der Strömungsmesseinsatz besteht im wesentlichen aus drei koaxial angeordneten Kreishohlzylindern, die miteinander verschraubt sind, wobei der innere die Wärmeleithülse, der mittlere die Isolatorhülse, die gleichzeitig Führungshülse für die Hubkörpereinheit und/oder die Hubkörper-Feder ist und der äußere der Gehäusemantel ist, der mit dem Mediumsgehäuse, z. B. einem Messing-Y-Stück bzw. Messing-Schrägsitzventilgehäuse mit Ventilsitz als Hubkörperanschlag verschraubbar ist.
Patent DE-102011084555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abfüllen von Füllgut in Kapseln
Inventor: RUNFT WERNER
IPC: B65B43/42
Filed: 2011-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abfüllen von Füllgut (21) in Kapseln (22), umfassend eine Füllvorrichtung (25) zum Zuführen von Füllgut (21) zu den Kapseln (22), einen Kapselhalter (30) mit wenigstens einer Reihe von Aufnahmen (31), in welchen die zu befüllenden Kapseln (22) angeordnet sind, eine Stationsanordnung mit mehreren Stationen, welche nacheinander angeordnet sind, wobei die Stationsanordnung zumindest eine Füllstation (5) und einen taktweise arbeitenden Antrieb umfasst, und eine Bewegungsvorrichtung, welche an der Kapselfüllstation (5) eine Relativbewegung zwischen der Füllvorrichtung (25) und den Kapselhalter (30) ausführt, wobei die Füllvorrichtung (25) gegenüber dem Kapselhalter (30) wenigstens eine erste Füllstellung zum Befüllen einer ersten Kapsel und eine zweite Füllstellung zum Befüllen einer zweiten Kapsel einnimmt.
Patent DE-102011085241-A1 (DE)
Title: Streuvorrichtung, insbesondere zum Ausbringen von Streusplitt
Inventor: BORNEMANN DETLEF
IPC: E01H10/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: Eine Streuvorrichtung, insbesondere zum Ausbringen von Streusplitt, umfasst einen Streumaterialaufnahmebehälter (12) mit einer Abgabeöffnungsanordnung (26) zur Abgabe von Streumaterial nach unten, wobei unter der Abgabeöffnungsanordnung (26) wenigstens eine bezüglicher einer Vertikalrichtung (V) schräg angestellte Ablenkplatte (40) angeordnet ist.
Patent DE-102011087641-A1 (DE)
Title: Druckmesseinrichtung mit Zusatzmembran
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: G01L19/06
Filed: 2011-12-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Druckmesseinrichtung zur Erfassung eines Drucks in einem Brennraum (26) eines Verbrennungsmotors mit einem in einem Gehäuse (14) angeordneten Kraftübertragungskörper (12), welcher dem Brennraum (26) ausgesetzt ist und den Brennraumdruck auf eine Druckmesseinheit (50) zumindest mittelbar mittels einer axialen Bewegung überträgt, und mit einer biegeelastischen Membran (16), die zwischen dem Kraftübertragungskörper (12) und dem Gehäuse (14) angeordnet ist. Die biegeelastische Membran (16) ist federnd ausgebildet, um die axiale Bewegung des Kraftübertragungskörpers (12) innerhalb des Gehäuses (14) zu realisieren. Der biegeelastischen Membran (16) ist brennraumseitig eine biegeelastische Zusatzmembran (30) vorgeschaltet, welche die biegeelastische Membran (16) zum Brennraum (26) hin abdichtet.
Patent DE-102011089601-A1 (DE)
Title: Measuring device for determining concentration of gas in heated mixture located in container, has pressure sensor to determine material sample pressure after cooling, where higher-level unit calculates concentration of gas in heated mixture
Inventor: KRUEGER TORSTEN
IPC: G01N27/26
Filed: 2011-12-22
Abstract: The measuring device (1) has a mass transport unit (2) for transporting a material sample of a substance mixture. A cooling device (3) is provided for cooling the material sample, where a concentration sensor (4) is provided for determining the concentration of gas in the material sample after cooling. A pressure sensor (5) is provided for determining the pressure of the material sample after cooling, where a higher-level unit (6) is provided for calculating the concentration of the gas in the heated mixture based on concentration and pressure values. An independent claim is included for a method for determining the concentration of a gas in a heated mixture located in a container.
Patent DE-102011103494-A1 (DE)
Title: Drive shaft comprises stator carrier and stator units, which are interspersed by rotatably supported rotor shaft, where rotor unit is fixed at each shaft end, and hydraulic pump is integrated in stator carrier
Inventor: YOUSEFI MOSTAFA
IPC: B60K1/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: The drive shaft comprises two drive motors (F1,F2), where an electric motor (E) is axially arranged between the two drive motors for driving a hydraulic pump (7). The electric motor has a central stator carrier (1) which supports two stator units (2,3) on two sides. The stator carrier and the stator units are interspersed by a rotatably supported rotor shaft (6). A rotor unit (4) is fixed at each shaft end, where the hydraulic pump is integrated in the stator carrier.
Patent DE-102011103749-A1 (DE)
Title: Multi-channel detection device for detecting field components of magnetic field vector produced by magnetic field line camera, has sensor chips whose respective associated Hall-sensors form separate measuring channel
Inventor: HERZ MANFRED
IPC: H01L25/16
Filed: 2011-05-31
Abstract: The device has sensor chips (10,20) formed in silicon substrate (1). The chips have equal number of Hall sensors (11,12,21,22) on active surface along a line specific interval. The sensor chips on the carrier are arranged, such that Hall sensors of sensor chips are aligned orthogonally to each other. The respective associated Hall-sensors of sensor chips form a separate measuring channel.
Patent DE-102011107813-A1 (DE)
Title: Multifunctional system for use in e.g. space suit for astronaut, for providing treatment of e.g. skin lesions of human, has two pumps supplying fluids and continuously controlled by computer-aided system over sensor unit
Inventor: VICTOR FELDMAN
IPC: B64D10/00
Filed: 2011-07-13
Abstract: The system has a flexible cloth piece (1) e.g. full-body suit, including an outer surface (2) and an internal surface (3). A first flexible tube system (5) for fluid i.e. water, and second and third flexible tube systems (6a, 6b) for another fluid i.e. air. Flexible components (4) e.g. ribs, are arranged on an internal surface, and a sensor unit (11) detects load condition of an organism i.e. human. Two pumps (13, 14) supply the fluids, and are continuously controlled by a computer-aided system (17) over the sensor unit, where one of the pumps includes a filter system. The flexible tube systems are formed as a closed circuit.
Patent DE-102011111089-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine, particularly spark-ignition engine, has cylinder and movable piston which is connected in articulated manner with end of connecting rod
Inventor: BREIDENBACH PAUL
IPC: F02B75/04
Filed: 2011-08-18
Abstract: The internal combustion engine (10) has a cylinder (11) and a movable piston (12) which is connected in articulated manner with an end of a connecting rod (14). The connecting rod is coupled in articulated manner to a connecting element with the other end. The connecting element is rotatably mounted on a crank pin (21) of a crankshaft (20) and is articulated by an adjusting unit (30). The adjusting unit has a form-fit gear coupled with the crankshaft. The form-fit gear has a gear section. The connecting element is formed as an eccentric.
Patent DE-102011113280-A1 (DE)
Title: Rotor for e.g. wind turbine, has two wave-shaped portions that are arranged relative to one another such that arcuate portions are immediately adjacent to each other and are partially surrounded in rotation direction
Inventor: PACARDO STEPHAN
IPC: F03D3/06
Filed: 2011-09-07
Abstract: The rotor has rotor main structure (31) with circular cladding surface (16). Several wave-shaped portions are formed in sectional plane of cladding surface, perpendicular to rotation axis (2). Each wave-shaped portion includes arcuate sections that are formed in different curvature directions, and turning point which is set between arcuate sections. The two wave-shaped portions are arranged relative to one another such that the arcuate portions are immediately adjacent to each other and are partially surrounded in rotation direction. An independent claim is included for a wind turbine.
Patent DE-102011113771-A1 (DE)
Title: Loop lock for securing bicycles, has fastening eye closed in closing position of pivoting part and opened in opening position to selectively secure end of loop at lock body or release end of loop from lock body
IPC: E05B67/36
Filed: 2011-09-19
Abstract: The lock has a base part (18) and a pivoting part (20) locked together in a closing position by a closing device (28). The base and pivoting parts form two fastening eyes (22, 24) and a housing (26) for the closing device, where the housing is arranged between the eyes. One of the eyes is closed in a closing position of the pivoting part and opened in an opening position to selectively secure an end of a loop i.e. chain (14), at a lock body (12) or to release the end of the loop from the lock body. The base and pivoting parts comprise projections.
Patent DE-102011118481-A1 (DE)
Title: Differential arrangement e.g. crown wheel differential arrangement for motor car, has bearing of input wheels that is realized exclusively with input wheel carrier, and input wheels that are provided with crown axle shaft wheels
Inventor: ZEISE DIRK
IPC: F16H48/08
Filed: 2011-11-12
Abstract: The arrangement has four input wheels (23-26) that are supported rotatably in axes (28-31) on spigot (27) of an input wheel carrier (22). The input wheels are provided with crown axle shaft wheels (21). The angles between axes of input wheels are set to specific range. A bearing of input wheels is realized exclusively with input wheel carrier. The input wheels are arranged on a common axis.
Patent DE-102011120137-A1 (DE)
Title: Electrolysis-hydrogen aggregate for engine of e.g. passenger car, has normal direct current power unit and electrolysis cell, where electrolysis oxygen mixed with air, is used as oxidizer for combustion engine
IPC: C25B1/02
Filed: 2011-11-26
Abstract: The aggregate comprises normal direct current (DC) power unit and electrolysis cell. The electrolysis oxygen mixed with air, is used as oxidizer for combustion engine. A connection line is provided between motor tube and gas line that is secured with solenoid valves which are opened only when power is supplied. The valves are connected to each other through a circuit which is only closed, so the current flows only when the engine is switched to gas mode. The feed hoses are made of silicone.
Patent DE-102012001124-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bildung von Portionen aus faserigem Gut und zur Befüllung von Aufnahmen eines Förderers mit den gebildeten Portionen
Inventor: LEIFHEIT AXEL
IPC: A24C5/28
Filed: 2012-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur insbesondere taktweisen Bildung von Portionen aus faserigem Gut, insbesondere Tabak, und zur insbesondere taktweisen Befüllung von Aufnahmen (12) eines Förderers (13) mit den gebildeten Portionen, bei dem das Gewicht einer in eine der Aufnahmen (12) zu füllenden Gutportion (35) des faserigen Guts eine vorbestimmte Bedingung erfüllen muss, bei dem eine vorportionierte Grobportion (17) des faserigen Guts einem Grobportionswiegeorgan (19a, 19b) zugeführt und mit dem Grobportionswiegeorgan (19a, 19b) gewogen wird, bei dem für den Fall, dass das Gewicht der gewogenen Grobportion (17) die vorbestimmte Bedingung nicht erfüllt, der Grobportion (17) eine solche zusätzliche Menge faserigen Guts hinzugefügt wird, dass das Gesamtgewicht aus Grobportion (17) und zusätzlicher Menge die vorbestimmte Bedingung erfüllt, und bei dem die Grobportion (17) zusammen mit dieser zusätzlichen Menge als Gutportion (35) in eine der Aufnahmen (12) des Förderers (13) gefüllt wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass nach Maßgabe der zu erfüllenden, vorbestimmten Bedingung eine der hinzuzufügenden zusätzlichen Menge entsprechende Feinportion (34) aus faserigem Gut abgewogen wird, die später der gewogenen Grobportion (17) zur Bildung der Gutportion (35) hinzugefügt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Vorrichtung.
Patent DE-102012001536-A1 (DE)
Title: Sanitary insert, particularly aerator, has insert housing, whose housing peripheral wall has sleeve-like inflow-side housing edge region, and sealing ring-safety device has securing projection
Inventor: BLUM GERHARD
IPC: E03C1/08
Filed: 2012-01-27
Abstract: The sanitary insert unit (1) has an insert housing (2), whose housing peripheral wall has a sleeve-like inflow-side housing edge region. A disk-shaped sealing ring (10) partially fits with its disk outer periphery at the wall inner periphery of the sleeve-like housing edge region. A sealing ring-safety device is provided between the disk outer periphery of the sealing ring and the wall inner periphery of the housing edge region. The sealing ring-safety device has a securing projection which is provided at wall inner periphery or the disk outer periphery.
Patent DE-102012003039-A1 (DE)
Title: Processing foam film useful for producing composite, comprises introducing several uniformly distributed sections into film, heating film until it exhibits condition of plastic deformability and mechanically expanding film and opening slits
IPC: B29C37/00
Filed: 2012-02-17
Abstract: Processing foam film (2), comprises (a) introducing several uniformly distributed sections (7), which completely penetrate the material of the foam film, (b) heating the foam film until the film exhibits a condition of plastic deformability, (c) mechanically expanding the foam film and opening slits that are distributed on the foam film. An independent claim is also included for the foam film comprising a network of widened slits, preferably openings over its entire surface.
Patent DE-102012007440-A1 (DE)
Title: Einbringen eines reaktivierbaren Nahtdichtbandes zum Abdichten durchgesteppter Nähte
Inventor: AUMANN HANS
IPC: A41D13/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Durch das Einbringen eines reaktivierbaren Nahtdichtbandes wird die Dochtwirkung des Nahtfadens aufgehoben Durch das Einbringen eines reaktivierbaren Nahtdichtbandes in die Naht und Reaktivierung desselben werden die Nahtlöcher verschlossen, da das Nahtdichtband zwischen die Filamente des Nahtfadens eindringt wird zugleich dessen Dochtwirkung aufgehoben. Das Verfahren eignet sich überall dort wo flüssigkeitsdichte, wasserdampfdurchlässige Materiallagen übereinander treffen und flüssigkeitsdicht miteinander vernäht und abgedichtet werden müssen.
Patent DE-102012009727-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle ohne Bipolarplatte mit in Teilzellen unterteilten Zellen und integriertem Strompfad
Inventor: BRUENE BERNHARD
IPC: H01M8/02
Filed: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle bestehend aus einem Zellenstapel (1) mit mehreren Zellen (2, 2') und Endplatten, allerdings ohne Bipolarplatten. Bei der Membranelektrodeneinheit (4) liegen die Elektrolytmembran mit Gasdiffusionslagen zwischen Anoden- und Kathodenkatalysator. Ein Kühl- und Medienmodul (3, 163, 166) mit den Medienleitungen für Sauerstoff, Wasserstoff und Kühlmedium ist nur der Bereitstellung von sekundären Funktionsräumen und der Stapelbildung dienend ausgebildet. Die Stromleiter sind als Strompfade (81) ausgeführt und in den Zellenstapel (1) integriert. Die Zellen (2, 2') sind in eine oder mehreren Stapelzeilen (87, 87') mit einer oder mehren Teilzellen (173, 173' Brennstoffzelle kann auch angepasst zur Gewinnung von H2- und/oder O2-Gas aus Wasser unter Einsatz von Strom eingesetzt werden.
Patent DE-102012009903-A1 (DE)
Title: Generating and storing electrical energy in power plant, comprises burning synthesis gas in power plant to generate electrical energy in power supplying phase, and converting synthesis gas into methane by adding hydrogen in storage phase
Inventor: DIETRICH KARL WERNER
IPC: C07C1/00
Filed: 2012-05-18
Abstract: The method comprises burning synthesis gas in a power plant to generate electrical energy in a power supplying phase or first operating phase, converting the gas into methane by adding hydrogen in a storage phase and second operating phase, introducing the methane into a natural gas network, and storing the methane in the natural gas network. The methane is obtained from synthesis gas by electrolysis of water. The synthesis gas is continuously produced by a power supplying phase and/or the storage phase. The hydrogen is separated to produce methane from a portion of the synthesis gas. The method comprises burning synthesis gas in a power plant to generate electrical energy in a power supplying phase or first operating phase, converting the synthesis gas into methane by adding hydrogen in a storage phase and second operating phase, introducing the methane into a natural gas network, and storing the methane in the natural gas network. The methane is obtained from synthesis gas by electrolysis of water. The synthesis gas is continuously produced by the power supplying phase and/or the storage phase. The hydrogen is separated to produce methane from a portion of the synthesis gas, and the separated hydrogen is reacted to the rest of the reacted synthesis gas. The hydrogen-depleted portion of the synthesis gas is burned to generate electrical energy in the power plant. The methane or equivalent natural gas is drawn again from the natural gas network in the power supplying phase, and is converted back into electrical energy in power plant. The synthesis gas is produced by gasifying coal or coke and gasifying biomass and produced from mixtures of fossil carbon and biomass, and is converted in the storage phase into organic carbon biomethane. An amount of organic carbon in the methane produced in the storage phase and/or the carbon dioxide produced in the electricity generation phase is determined by the radiocarbon method. The water vapor as feed water for the electrolysis of water is separated by condensation from the flue gases in the combustion of methane or synthesis gas. The carbon dioxide is separated from the synthesis gas or methane. An independent claim is included for a storage power plant.