baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013010209-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpen-Welle
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-11-12
Abstract: Vakuumpumpen-Welle, für einen Rotor einer Vakuumpumpe, insbesondere einer Turbomolekularpumpe, mit einem Wellenkörper (10) mit einer zumindest teilweise zylindrischen Außenfläche (16) zur Aufnahme mindestens eines Rotorelements (18), gekennzeichnet durch einen sich in Längsrichtung (14) der Welle erstreckenden Hohlraum (12).
Patent DE-202013012818-U1 (DE)
Title: Linse und lichtemittierendes Modul zur Flächenbeleuchtung
IPC: H01L33/50
Filed: 2013-10-29
Abstract: Ein lichtemittierendes Modul, umfassend:
 eine Leiterplatte (100);
 eine lichtemittierende Vorrichtung (200), die auf der Leiterplatte (100) angeordnet ist; und
 eine Linse (300a, 400a), die auf der Leiterplatte (100) angeordnet ist, wobei die Linse konfiguriert ist, um das von der lichtemittierenden Vorrichtung (200) emittierte Licht zu verteilen,
 wobei die Linse umfasst:
 eine erste Oberfläche (310), die einen konkaven Abschnitt (320) mit einer Einfallsfläche (330) umfasst, die konfiguriert ist, um von der lichtemittierenden Vorrichtung emittiertes Licht zu empfangen,
 eine zweite Oberfläche (350), durch die das auf die Einfallsfläche (330) des konkaven Abschnitts (320) einfallende Licht austritt, und
 einen Flansch (370), der die erste Oberfläche (310) und die zweite Oberfläche (350) verbindet,
 wobei die lichtemittierende Vorrichtung (200) innerhalb des konkaven Abschnitts (320) der Linse (300a, 400a) angeordnet ist,
 wobei die erste Oberfläche (310) eine Neigungsfläche (310b) zwischen der Einfallsfläche (330) und dem Flansch (370) umfasst, und
 wobei die Neigungsfläche (310b) einen Neigungswinkel von weniger als 10 Grad in Bezug auf eine Oberseite der Leiterplatte (100) aufweist.
Patent DE-202013101360-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Inspektion von Dichtungen von Bügelverschlüssen von Bügelverschlussflaschen
IPC: B67C3/24
Filed: 2013-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Inspektion von Dichtungen (3) von Bügelverschlüssen (2) von Bügelverschlussflaschen (1) umfassend eine Transportvorrichtung (4) zum Transport der Bügelverschlussflaschen (1) in zumindest einer Förderrichtung (FR), zumindest einer Inspektionsvorrichtung (9) zur Inspektion der an einem Verschlusstopfen (2.2) des Bügelverschlusses (2) vorgesehenen Dichtung (2) und zumindest eine Positioniervorrichtung (6) mit Mittel zum Drehen der Bügelverschlussflasche (1) um deren Flaschenlängsachse (LA) und Mittel zum Ausrichten des Bügelverschlusses (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Ausrichten des Bügelverschlusses (2) zumindest eine Magnetisierungseinrichtung (7) aufweisen, die zur Erzeugung einer auf den Bügelverschluss (2) der Bügelverschlussflasche (1) einwirkenden Magnetkraft (F) ausgebildet ist.
Patent DE-202014005551-U1 (DE)
Title: Schalter-Gehäuse zum versenkten Einbau eines Kraftstoffwahlschalters von Autogasanlagen in den Fahrzeug-Innenraum
IPC: H01H9/02
Filed: 2014-07-08
Abstract: Mit unserem Schalter-Gehäuse, mit verstärktem Boden, ist der versenkte Einbau eines Kraftstoffwahlschalters in die Oberfläche des Innenraums eines Fahrzeugs möglich. Bevorzugter Einbau in die Oberfläche des Fahrzeug-Cockpits oder der Mittelkonsole. Die Befestigungsart: klemmen, kleben oder mittels rückseitigen Haltebügel (dazu wird der verstärkte Boden benötigt). Das Schalter-Gehäuse laut Zeichnung. Alle Modifikationen hinsichtlich der Höhe, der Dicke, des Durchmessers „Innen”, des Durchmessers „Aussen”, insbesondere Modifikationen des Rands des Schalterghäuses in „Breite”, „Dicke”, des „Winkels” und des „Hinterschnitts”. Die Schutzansprüche sind unabhängig vom verwendeten Material.
Patent DE-202014006887-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Füttern von Gruppen von Tieren
IPC: A01K5/02
Filed: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum automatischen Füttern von Gruppen von Tieren, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine oder mehrere Kombinationen von einem oder mehreren Futterbehältern (3) und von einem oder mehreren, mit dem oder den Futterbehältern (3) zusammenwirkenden, Futter-Förderbändern (2) umfasst, wobei jeder Futterbehälter (3) ein oder mehrere, reversibel teilweise oder vollständig offenbare und verschließbare Auslässe (13) für das Futter (11) aufweist, wobei der oder die Auslässe (13) des Futterbehälters (3) in geöffnetem Zustand einen Futtermittel-Strahl (22) – in dem Bereich der jeweiligen Futterübergabestelle (28) – auf ein an dem Auslass (13) vorbei-bewegbares Förderband (2) – zur dortigen schichtweisen Auftragung von Futter (11) – richten, wobei das freie Ende (12) des mit Futter (11) beladenen Förderbandes (2) anschließend – an einer ersten Tierfütterungs-Stelle (26) vorbei – zumindest bis zu einer letzten Tierfütterungs-Stelle (24) der gleichen Gruppe von Tieren ausrollend bewegbar ist, welche die größte Entfernung zu dem Futterbehälter (3) aufweist, wobei das Förderband (2) in dieser ausgerollten Stellung – vor der ersten Tierfütterungs-Stelle (26) und vor der letzten Tierfütterungs-Stelle (24) – verbleibt, bis die einstellbare Fütterungs-Zeit verstrichen ist und wobei das freie Ende (12) des Förderbandes (2) nach Ablauf der vorgebbaren Fütterungszeit wieder in Richtung des Futterbehälters (3) – an der ersten Tierfütterungs-Stelle (26) vorbei – zurückbewegbar ist.
Patent DE-202014007933-U1 (DE)
Title: Dönerschneidmesser
IPC: B26D1/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Dönerschneidmesser (10), das als Kreismesser (12) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmesser eine konzentrische Öffnung (14) aufweist, die an ihrem Umfang mit vier konvex ausgebildeten Ausnehmungen (16, 18) versehen ist, wobei wenigstens zwei der Ausnehmungen unterschiedlich ausgestaltet sind.
Patent DE-202014010550-U1 (DE)
Title: Verbessertes System und Verfahren zur Herstellung flexibler laminierter Leiterplatten
IPC: H05K1/02
Filed: 2014-02-18
Abstract: Registrierungssystem zum Bonden eines Starrflex-Plattengeleges aus mehreren Laminatelementen in einer gewählten Stapelorientierung, wobei das System Folgendes aufweist: ein erstes optisches Messsystem zum Aufnehmen des Plattengeleges, zum Abbilden von Teilen des Plattengelegs und zum Ermitteln eines ersten Referenzorientierungsdatensatzes des Plattengeleges relativ zu einer erwünschten Orientierung des Plattengeleges; ein Computerbetriebssteuersystem zum Ermitteln eines erforderlichen Korrekturfaktors zwischen dem ermittelten ersten Referenzorientierungsdatensatz für das genannte Gelege und der erwünschten Orientierung des Plattengeleges und ein stiftloses Ausrichtungs- und Positionierungssystem zum Erhalten der erforderlichen Korrekturfaktorpositionierungsanweisungen vom Computerbetriebssteuersystem und zum Positionieren jedes Plattengeleges von einer oberen Position auf die gewünschte Orientierung während eines Bondens des Plattengeleges.
Patent DE-202014102169-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Wasser
IPC: C02F9/04
Filed: 2014-05-09
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere von Trinkwasser und/oder Mineralwasser, mit wenigstens einem ersten Modul (101, 201), in dem eine erste Gruppe von Bauteilen zusammengefasst ist, und einem zweiten Modul (102, 202), in dem eine zweite Gruppe von Bauteilen zusammengefasst ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Modul (101, 201) mit dem zweiten Modul (102, 202) über wenigstens eine mechanische und/oder elektrische Schnittstelle (160, 295) lösbar miteinander verbunden ist; und  das erste (101, 201) und das zweite Modul (102, 202) jeweils eine separate Aufstellvorrichtung (151, 180) umfassen, mittels derer das jeweilige Modul auf einer Bodenfläche (105) aufgestellt werden kann.
Patent DE-202014102229-U1 (DE)
Title: Dämpfungslager zur Störgeräusch-Entkopplung und Klangoptimierung von HiFi-Komponenten
IPC: G10K11/16
Filed: 2014-05-13
Abstract: Dämpfungslager (100, 200) zur Störgeräusch-Entkopplung und/oder Klangoptimierung von HiFi-Komponenten, umfassend einen Fuß (101a, 101b), der ausgelegt ist, zumindest einen Teil des Gewichts einer HiFi-Komponente zu tragen; und ein in dem Fuß (101a, 101b) angeordnetes Dämpfungselement (103, 203), das ausgelegt ist, bei Belastung des Fußes (101a, 101b) mit zumindest einem Teil des Gewichts der HiFi-Komponente die HiFi-Komponente zu dämpfen, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (103, 203) auf die Belastung des Fußes (101a, 101b) mit dem zumindest einen Teil des Gewichts der HiFi-Komponente einstellbar ist.
Patent DE-202014104007-U1 (DE)
Title: Werkzeug-Aufbewahrungseinrichtung
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-08-27
Abstract: Werkzeug-Aufbewahrungseinrichtung, gekennzeichnet durch: ein Gehäuse (1) mit einem Aufnahmeraum (13) und einer Mehrzahl von seitlichen Öffnungen (14), die jeweils an den lateralen Außenseiten des Gehäuses (1) ausgebildet sind und mit dem Aufnahmeraum (13) räumlich verbunden sind, eine Kopplungseinheit (2), die in dem Gehäuse (1) angeordnet ist und umfasst: ein Antriebselement (21), eine Mehrzahl von Aufbewahrungselementen (22), die das Antriebselement (21) umgebend angeordnet sind, wobei die Aufbewahrungselemente (22) jeweils ein erstes Ende (221) proximal zu dem Antriebselement (21) aufweisen, das schwenkbar mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, und ein zweites Ende (222) im Abstand zu dem ersten Ende (221), und einen Kopplungsmechanismus (23), der die Aufbewahrungselemente (22) und das Antriebselement (21) verbindet, wobei die Kopplungseinheit (2) transformierbar ist zwischen einer eingezogenen Stellung, bei der die zweiten Enden (222) der Aufbewahrungselemente (22) in dem Aufnahmeraum (13) aufgenommen sind, und einer ausgefahrenen Stellung, bei der die Aufbewahrungselemente (22) durch das Antriebselement (21) angetrieben über den Kopplungsmechanismus (23) so geschwenkt sind, dass die zweiten Enden (222) der Aufbewahrungselemente (22) durch die seitlichen Öffnungen (14) von dem Gehäuse (1) weg in jeweils unterschiedliche Richtungen ragen, ein Vorspannelement (3), das in dem Gehäuse (1) angeordnet ist, zum Vorspannen der Kopplungseinheit (2) von der eingezogenen Stellung in die ausgefahrene Stellung, und ein Verriegelungselement (4), das an dem Gehäuse (1) befestigt ist, zum lösbaren Verriegeln der Kopplungseinheit (2) in der eingezogenen Stellung.
Patent DE-202014106016-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für eine Sonnenschutzvorrichtung
IPC: E06B9/68
Filed: 2014-12-12
Abstract: Spannvorrichtung (10) für eine Sonnenschutzvorrichtung mit einer Tuchwelle (20) und mindestens einer Führungsschiene (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (30) ein Gurtband (40), eine Spannrolle (50) und eine Feder (60) aufweist, das Gurtband (40) an einem ersten Ende (41) mit einem um die Tuchwelle (20) aufrollbaren Tuch verbunden und an einem zweiten Ende (42) auf eine mit der Tuchwelle (20) verbindbare Gurtscheibe (70) aufrollbar ist, die Spannrolle (50) in der Führungsschiene (30) in Längsrichtung verschiebbar aufgenommen ist und das Gurtband (40) zwischen seinen beiden Enden (41, 42) umlenkt, und die Feder (60) in Längsrichtung verlaufend in der Führungsschiene (30) aufgenommen und mit einem ersten Federende (61) mit der Spannrolle (50) und mit einem zweiten Federende (62) mit der Führungsschiene (30) verbunden ist.
Patent DE-202015001754-U1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler-Einheit
IPC: G05D7/00
Filed: 2015-03-09
Abstract: Durchflussmengenregler-Einheit (1), die ein in eine Fluidleitung einsetzbares Einsetzgehäuse (2) hat, in dem mehrere Durchströmwege vorgesehen sind, von denen in wenigstens einem Durchströmweg jeweils ein Durchflussmengenregler (3, 4, 5) angeordnet ist, der die durch ihn pro Zeiteinheit durchfließende Fluidmenge auf einen druckunabhängigen festgelegten Durchflusswert einregelt und von denen in mindestens einem weiteren Durchströmweg jeweils ein Schließventil (6) vorgesehen ist, das von einer Offenstellung unter dem Druck des anströmenden Fluids gegen eine Rückstellkraft in eine Schließstellung bewegbar ist, wobei der wenigstens eine Durchflussmengenregler (3, 4, 5) und das mindestens eine Schließventil (6) jeweils einen ringförmigen Drossel- beziehungsweise Ventilkörper (8, 9, 10; 7) aus elastischem Material haben, der sich unter dem Druck des anstehenden Fluids derart verformt, dass der wenigstens eine Durchflussmengenregler (3, 4, 5) einen Regelspalt verengt und das mindestens eine Schließventil (6) zumindest eine Ventilöffnung (11) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass im Einsetzgehäuse (2) ein erster Ringkanal (12) vorgesehen ist, der eine Gehäusefläche des Einsetzgehäuses (2) umgrenzt, in welcher Gehäusefläche wenigstens zwei innenliegende Ringkanäle (13, 14, 15) vorgesehen sind, deren Mittelpunkt jeweils außerhalb der von den anderen innenliegenden Ringkanälen (13, 14, 15) umgrenzten Gehäusefläche angeordnet ist.
Patent DE-202015002354-U1 (DE)
Title: Aggregateinhausung
IPC: F16P1/02
Filed: 2015-03-30
Abstract: Aggregateinhausung (10) mit einem Durchbruch (12) zum Abtransport von Betriebswärme des Aggregates (14) mittels Luft aus der Einhausung (10), die modular aus einem Tragwerk (16) und einer daran lösbar befestigbaren Abdeckung (18) zusammengesetzt ist, wobei die Abdeckung (18) von einem Feld (20) mit einer Vielzahl von das Feld (20) vollständig durchdringenden Durchbrüchen (12) gebildet ist und die lichte Weite jedes Durchbruchs (12) innerhalb des Feldes (20) so bemessen ist, das weder händisch noch per Werkzeug das eingehauste Aggregat (14) manipulierbar ist.
Patent DE-202015004212-U1 (DE)
Title: Rollenmagazin
IPC: B65H19/30
Filed: 2015-06-12
Abstract: Rollenmagazin zum Magazinieren und Transportieren von Materialbahnrollen (110) mit zumindest einem Lagerschienenpaar (120), auf dem die Materialbahnrollen (110) mittels ihrer beiden Wellenzapfen (130) geführt und gelagert werden und mit zumindest einem Haltebereich (140), in dem die jeweilige Materialbahnrolle (110) mittels eines in einer Halteposition (150) positionierten, ersten Hebelarms (160) eines Hebels (170) abgebremst und am Weiterrollen auf dem lagernden Lagerschienenpaar (120) in Transportrichtung (180) gehindert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass in dem jeweiligen Haltebereich (140) eine Sperrvorrichtung (190) vorgesehen ist, mit der der erste Hebelarm (160) in einer Sicherungsposition (200) fixiert werden kann, wobei durch den in Sicherungsposition (200) fixierten, ersten Hebelarm (160) die jeweilige, im Haltebereich (140) angeordnete Materialbahnrolle (110) am Weiterrollen auf dem lagernden Lagerschienenpaar (120) in Transportrichtung (180) gehindert wird.
Patent DE-202015006064-U1 (DE)
Title: Aufblasbarer Totenkopf
IPC: A47C27/08
Filed: 2015-08-27
Abstract: Aufblasbarer Totenkopf ist dadurch gekennzeichnet, dass die Luftmatratze deutlich die Form eines Totenkopfs aufweist. Sowohl in Form als auch in der Farbgebung.
Patent DE-202015006748-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Druckkopf zum Fördern von Filamentmaterialien oder Granulat, Fluide oder Pasten
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-09-26
Abstract: Antriebseinheit für Druckkopf zum Fördern von Filament-, Granulat, Fluid- oder Pastenartigen Materialien dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsleistung eines stationären Antriebes auf den Druckkopf schlupffrei übertragen werden kann, um damit eine präzise Förderleistung zu realisieren.
Patent DE-202015009292-U1 (DE)
Title: Erzeugung eines Aktivitätsflusses
IPC: G06Q10/10
Filed: 2015-01-08
Abstract: Nicht-transitorische computerlesbare Speichervorrichtung enthaltend Programmanweisungen, die von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden können, die, wenn sie ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, Arbeitsvorgänge auszuführen, die Vorgänge umfassend: Speichern einer Vielzahl von Aktivitätsinformationselementen, wobei jedes Aktivitätsinformationselement eine durchgeführte Aktion bezüglich eines jeweiligen Objekts aus einer Vielzahl von Objekten beschreibt, die in einem gemeinsamen Zugriffssystem gespeichert sind, und wobei jedes Aktivitätsinformationselement eine Vielzahl von Parameterwerten enthält, die einer Vielzahl von Parametertypen entspricht; Identifizieren einer Filtermetrik, wobei die Filtermetrik einem bestimmten Wert für einen ersten Parametertyp aus der Vielzahl von Parametertypen entspricht; Erzeugen eines gefilterten Satzes von Aktivitätsinformationselementen, die zu dem angegebenen Wert für den ersten Parametertyp passen; Identifizieren einer Gruppierungsmetrik, wobei die Gruppierungsmetrik einem bestimmten zweiten Parametertyp aus einer Vielzahl von Parametertypen entspricht; Identifizieren einer oder mehrerer Gruppen von Aktivitätsinformationselementen aus dem gefilterten Satz von Aktivitätsinformationselementen, wobei jede Gruppe aus der einen oder den mehreren Gruppen einem einzelnen Parameterwert für den zweiten Parametertyp entspricht; und Ausgeben, zur Anzeige, einer Aktivitätenliste, die Informationen beinhaltet, die jedes Aktivitätsinformationselement aus dem gefilterten Satz von Aktivitätsinformationselementen geordnet nach einer oder mehreren Gruppen darstellt.
Patent DE-202015100582-U1 (DE)
Title: Regelmittel zur Steuerung der Kühlmittelströme eines Split Kühlsystems
IPC: F01P7/16
Filed: 2015-02-06
Abstract: Regelmittel zur Steuerung von Kühlmittelströmen (K1–K5) eines Split-Kühlsystems einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse (2) mit wenigstens zwei Eingängen (E1, E2) sowie einen in einer Kammer des Gehäuses (2) angeordneten und um seine Längsachse (x) herum zwischen mehreren Regelstellungen (R1–R7) drehbar gelagerten Drehkörper (3), welcher wenigstens eine umfangsseitig und/oder durch diesen hindurch angeordnete Öffnung (17, 18, 20) besitzt, wobei das Gehäuse (2) mindestens zwei um die Längsachse (x) des Drehkörpers (3) herum angeordnete Ausgänge (A1–A3) mit unterschiedlicher Ausrichtung besitzt und der Drehkörper (3) derart dichtend innerhalb der Kammer des Gehäuses (2) angeordnet ist, dass ein über wenigstens einen der Eingänge (E1, E2) in das Gehäuse (2) eintretender Kühlmittelstrom (K1, K2) in Abhängigkeit der jeweiligen Regelstellung (R1–R7) des Drehkörpers (3) durch dessen Öffnung (17, 18) hindurch zumindest teilweise über einen der Ausgänge (A1–A3) aus dem Gehäuse (2) austreten kann oder gegenüber seinem Austritt gesperrt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Eingang (E1) zur fluidleitenden Verbindung mit dem Kühlmittelmantel eines Zylinderkopfes und ein zweiter Eingang (E2) zur fluidleitenden Verbindung mit dem Kühlmittelmantel eines Motorblocks der Brennkraftmaschine vorgesehen ist, wobei die Ausgänge (A1–A3) in einer gemeinsamen Ebene um die Längsachse (x) herum angeordnet sind und der Drehkörper (3) derart ausgebildet ist, dass in der zugehörigen Regelstellung (R3, R7) durch die Eingänge (E1, E2) eintretende Kühlmittelströme (K1, K2) gemeinsam zu nur einem der Ausgänge (A1, A2) leitbar sind und gleichzeitig der jeweils andere Ausgang (A1, A2) gesperrt ist.
Patent DE-202015101382-U1 (DE)
Title: Behälter für Schüttgut
IPC: B60P1/64
Filed: 2015-03-18
Abstract: Behälter zum Transport von Schüttgut, mit einem Grundrahmen (4) und einem daran befestigten Container (2), der eine hintere Klappe (3) besitzt, wobei der Container (2) auf dem Grundrahmen (4) über ein beidseitiges Viergelenkgestänge (5, 6) beweglich gehalten ist, und der Container (2) mittels eines Hubantriebs von einer unteren Position in eine obere Position anhebbar ist, und ein unteres Ende der Klappe (3) sich in der unteren Position an einem Ende des Grundrahmens (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Container (4) durch das Viergelenkgestänge (5, 6) und den Hubantrieb im Wesentlichen parallel zu dem Grundrahmen (4) von der unteren in die obere Position angehoben wird und die Klappe (3) in der oberen Position soweit über den Grundrahmen (4) hinausreicht, dass das Schüttgut über eine Ladekante eines weiteren Behälters, der sich neben dem Grundrahmen (4) befindet, überladebar ist.
Patent DE-202015106775-U1 (DE)
Title: Mediensäule
IPC: G09F19/00
Filed: 2015-12-14
Abstract: Standsäule (1, 1‘) für das Festlegen und Aufstellen von Medienwiedergabegeräten (B), insbesondere Bildschirmen, mit einem Standfuß (2) und einem Säulenteil (3), wobei an dem Standfuß (2) und/oder in einem unteren Abschnitt des Säulenteils (3) erste Steckanschlüsse (6) zum Anschließen von Anschlussleitungen vorgesehen sind, die über im Innern des Säulenteils (3) geführte Verbindungsleitungen mit in einem oberen Abschnitt des Säulenteils (3) angeordneten zweiten Steckanschlüssen (7) verbunden bzw. verbindbar sind, wobei die Standsäule (1, 1‘) wenigstens eine Halterung (4) für das, insbesondere lösbare, Festlegen eines Medienwiedergabegerätes (B), insbesondere eines Bildschirms, aufweist, wobei die Standsäule (1, 1‘) weiterhin einen integrierten Kleincomputer aufweist, der jedenfalls mit einem Teil der Verbindungsleitung in einer Weise in Verbindung steht, dass er – über die Verbindungsleitungen geführte Signale und/oder Versorgungsspannungen schalten und/oder manipulieren kann, und/oder – über die Verbindungsleitungen geführte Signale vorgebbaren Steckanschlüssen der zweiten Steckanschlüsse (7) zuführen kann, und/oder – auf andere Weise als über die Verbindungsleitungen erhaltene Datensignale vorgebbaren Steckanschlüssen der zweiten Steckanschlüsse (7) zuführen kann.
Patent DE-202015106817-U1 (DE)
Title: Eine neuartige Waschmaschine für Autositzbezüge
IPC: D06F35/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Eine neuartige Waschmaschine für Autositzbezüge mit folgenden Eigenschaften: Sie beinhaltet eine Trommel an der Frontwand (1), Waschtrommel (2), Trommel an der Rückwand (3), Stromkasten (4), Trommeltür (5), Hauptfederhalterungssockel (6), Hauptfederhalterung (7), Federbein (8), Feder (9), Gehäuse (10), hinteres Federbein (11), vorderes Federbein (12), Motorsattel (13), Riemenscheibe (14), Zylinder (15), Elektromotor (16), Wandler (17), hochfrequenter Ultraschall-Oszillator (18). Die Trommel an der Frontwand (1) befindet sich an der Vorderseite des Gehäuses (10). Die Trommel an der Rückwand (3) befindet sich an der Rückseite des Gehäuses (10). Die Waschtrommel (2) befindet sich auf der Trommel der Frontwand (1). Innerhalb der Waschtrommel (2) befindet sich die Trommeltür (5). Im Inneren des Gehäuses (10) befindet sich der Stromkasten (4), des Weiteren der Hauptfederhalterungssockel (6), die Hauptfederhalterung (7), das vordere (12) und hintere (11) Federbein und ein Wandler (17). An der Spitze des vorderen Federsattels (12) befindet sich eine Federhalterung (8). An der Federhalterung (8) ist die Feder (9) angebracht. Das Gehäuse (10) ist mit einem Motorsattel (13) ausgestattet. Im Motorsattel (13) befindet sich der Elektromotor (16). Im Gehäuse (10) befindet sich der Zylinder (15). An der Rückseite des Zylinders (15) ist eine Riemenscheibe (14) angebracht. Das Gerät (10) ist mit einem Ultraschall-Hochfrequenz-Oszillator (18) ausgestattet.
Patent DE-202016004776-U1 (DE)
Title: Wickelhülse zur Kennzeichnung von rohrförmigen Bauteilen
IPC: G09F3/04
Filed: 2016-08-05
Abstract: Wickelhülse zum Aufbringen eines Kennzeichnungsträgers hauptsächlich bestehend aus einem dünnem Metallband, einem Kennzeichnungsträger und einem Klebestreifen dadurch gekennzeichnet, dass durch überlappendes oder auch mehrfaches Wickeln eines dünnen Metallbandes eine mehrlagige Metallhülse entsteht, die mit einem Kennzeichnungsträger versehen ist und durch ein überlappenden oder auch mehrlagig umwickelten Klebestreifen versiegelt und gegen Abwickeln gesichert ist, 2. dadurch, dass die losen Enden des Metallbandes an das Metallband selbst angeklebt werden, 3. dadurch, dass die Enden des Metallbandes durch ein Punktschweißverfahren am Metallband befestigt werden, 4. dadurch, dass der bedruckte Kennzeichnungsträger mit einer Klebefläche ausgestattet ist, 5. dadurch, dass die Kennzeichnung durch Einbrennung mit Laser oder elektrolytisch chemisch Ätzen in ein Kennzeichnungsträger oder in das Metallband selbst eingebracht ist, 6. dadurch, dass der umwickelte Klebestreifen selbst mit fortlaufenden Kennzeichnungen versehen ist, 7. dadurch, dass der vollständig herumgewickelte Klebestreifen mindestens gleich breit wie das Metallband ist, 8. dadurch, dass das Metallband aus Federstahl ist.