baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19528924-B4 (DE)
Title: Elektrische Schlagbohrmaschine
Inventor: SCHAIBLE HERMANN
IPC: B23B45/16
Filed: 1995-08-05
Granted: 2005-01-27
Abstract: Elektrische
Schlagbohrmaschine mit einer ein Spannfutter, insbesondere Schnellspannfutter (40),
für die
Werkzeugaufnahme tragenden Arbeitsspindel (11), die in einem Gehäuse (10)
drehend gelagert und von einem Elektromotor in Rotation versetzbar
ist, mit einem zuschaltbaren Schlagwerk (18), das die Arbeitsspindel
(11) zusätzlich
in Axialsrichtung periodisch stoßartig verschiebt, und mit
einem am Gehäuse
(10) festgelegten manuell betätigbaren
Umschalthebel (23), der in einer ersten Schaltposition (1) "Schlagbohren"
die Arbeitsspindel (11) zum Ankuppeln an das Schlagwerk (18) freigibt
und in einer zweiten Schaltposition (2) Drehbohren" die Arbeitsspindel
(11) vom Schlagwerk (18) abgekuppelt hält, wobei zur Spannfutterbetägigung zwecks
Werkzeugwechsel der Umschalthebel (24) eine dritte Schaltposition
(3) "Spindelarretierung" aufweist, in welcher mindestens ein mit
dem Umschalthebel (24) gekoppeltes gehäusefestes Sperrelement (30)
in eine mit der Arbeitsspindel (11) drehfest verbundene Sperrelement-Aufnahme
(33) formschlüssig
eingreift, und wobei der Umschalthebel (23) eine Steuerkurve (27)
aufweist dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (30) an einem
im Gehäuse
(10) axial verschieblichen Abtastkopf...
Patent DE-19534389-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: SPICKENHEIER KLAUS
IPC: F16B39/26
Filed: 1995-09-15
Granted: 2006-09-28
Abstract: Befestigungselement
zur Befestigung eines plastisch verformbaren Werkstücks an einem
Trägerwerkstück mittels
eines Schraubenbolzens, das eine Scheibe mit einem Flansch und einem
Abschnitt aufweist, der mit einem axialen Bund einer auf der Oberseite
des Flansches angeordneten Mutter haltend zusammenwirkt, wobei ein
radial nach innen weisender Halteabschnitt der Scheibe einen radial
nach außen
weisenden Halteabschnitt des axialen Bundes hintergreift, und wobei
Mutter und Scheibe relativ zueinander drehbar sind, dadurch gekennzeichnet,
daß der
axiale Bund (8) einen radial nach außen verformbaren unteren Abschnitt
(9) aufweist, der nach der Verformung mit der Unterseite der Mutter
(2) eine Nut (14) bildet und der Halteabschnitt von einer Hülse (3) gebildet
ist, die in Höhe
der Anbindung des Flansches (4) an der Hülse (3) einen radial nach innen
weisenden Vorsprung (6)  hat, der in die Nut (14) eingreift, wobei
zwischen dem unteren Ende der Hülse
(3) und der Unterseite des Flansches (4) ein vorgegebener Abstand
vorgesehen...
Patent DE-19543518-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen von Zylindermantelflächen in Rotationsdruckmaschinen
Inventor: BAER WOLFGANG
IPC: B41F35/00
Filed: 1995-11-22
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zum Waschen von Zylindermantelflächen
in Rotationsdruckmaschinen, mit einem Waschtuch (2), das von einer
Vorratsrolle (3) abgewickelt und über eine Andrückleiste
(4) einer Aufnahmerolle (5) zugeführt wird, wobei das Waschtuch
(2) mittels der Andrückleiste
(4) an die zu waschende Zylindermantelfläche (1) andrückbar ist
und die Vorratsrolle (3) und die Aufnahmerolle (5) auf Rohren (19)
angeordnet sind, und wobei die Rohre (19) auf beiden Seiten in Lagerteilen
(20) gelagert sind und die beiden Lagerteile (20) zusammen mit der
Vorratsrolle (3) und der Aufnahmerolle (5) auf einer Schiene (23)
parallel zur Zylinderachsrichtung in die Arbeitsposition der Waschvorrichtung
einschiebbar und aus der Maschine herausnehmbar angeordnet sind.
Patent DE-19607227-B4 (DE)
Title: Parkvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: NUSBAUM HANS
IPC: E04H6/06
Filed: 1996-02-27
Granted: 2007-07-19
Abstract: Parkvorrichtung
für Kraftfahrzeuge mit
zwei übereinander
und miteinander verbundenen Plattformen (1, 2), die durch eine Hub-
und Neigungsvorrichtung zwischen einer unteren, insbesondere horizontalen
Position und einer oberen, insbesondere geneigten Position verfahrbar
sind, wobei die Hub- und Neigungsvorrichtung zumindest einen mit
einer oder beiden Plattformen (1, 2) gelenkig verbundenen Zylinder
(5) aufweist, in dessen unteres Ende eine Kolbenstange (7) mündet, an
der sich der bewegliche Zylinder (5) hydraulisch abstützt, und
dass der Zylinder längs
einer zur Kolbenstange (7) parallelen Führungsbahn (6) verschiebbar
geführt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (5) an seinem oberen
Ende eine weitere, nach oben laufende Kolbenstange (8) trägt, die
ihrerseits gelenkig mit dem Einfahrtsbereich einer Plattform, insbesondere
der unteren Plattform (2), verbunden ist.
Patent DE-19631068-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschleunigung der Polykondensation von Polyester
Inventor: SCHUMANN HEINZ-DIETER
IPC: C08L67/02
Filed: 1996-08-01
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Beschleunigung der Polykondensation, insbesondere der Festphase-Polykondensation
von Polyester, welcher durch Veresterung mindestens einer Dicarbonsäure mit
mindestens einem Diol, Vorkondensation und Schmelzephase-Polykondensation
in Gegenwart von bekannten Katalysatoren und üblichen Zusätzen sowie Granulierung, Kristallisation
und Festphase-Polykondensation erhalten wird, dadurch gekennzeichnet,
daß dem
Veresterungs-Gemisch
vor der Vorkondensation eine Carboxyphosphonsäure-Verbindung der Formel  wobei zwei der Gruppen R 1 , R 2  und R 3  gleich -H und die dritte Gruppe gleich
-H oder C 1-10 -Alkyl, -Cycloalkyl oder -Aryl
und R gleich C 1-10 -Alkylen, -Cycloalkylen
oder -Arylen ist, in einer 30 bis 900 ppm Phosphor, bezogen auf
Polyester, entsprechenden Menge zugesetzt wird.
Patent DE-19648327-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Richtstrahlbildung in Peilanlagen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHLIETER HEIKO
IPC: G01S7/52
Filed: 1996-11-22
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verfahren zur Richtstrahlbildung in Peilanlagen mit zwei gleichen, jeweils mindestens einen Wandler umfassenden Wandlergruppen (W L , W R ), wobei in einer elektronischen Signalverarbeitungseinrichtung aus den komplexen Ausgangssignalen (R L , R R ) der beiden Wandlergruppen einerseits ein Summensignal und andererseits ein Differenzsignal gebildet und zur Ableitung eines resultierenden Ausgangssignals (R HYP ) miteinander verknüpft werden, dadurch gekennzeichnet, daß in der Signalverarbeitungseinrichtung  a) aus den komplexen Ausgangssignalen (R L , R R ) der beiden Wandlergruppen ein komplexes Differenzsignal (R D  = R L  – R R ) gebildet wird;  b) aus den Beträgen (|R L |, |R R |) der komplexen Wandlergruppen-Ausgangssignale ein Betrags-Summensignal (R BSum ) nach der Gleichung  R BSum  = a⋅|R L | + b⋅|R R | mit a + b = 2  (7)  gebildet wird; und  c) zur Bildung des resultiernden Ausgangssignals (R HYP ) das Betrags-Summensignal (R BSum ) durch den Betrag (|R D | ) des Differenzsignals (R D ) dividiert wird.
Patent DE-19650582-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen und Überleiten eines Bandanfanges, insbesondere von einem gewalzten und zu einem Coil gewickelten Metallband zu einer Bandbearbeitungsanlage
Inventor: DE KOCK PETER
IPC: B65H23/04
Filed: 1996-12-06
Granted: 2008-03-27
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen und Überleiten
eines Bandanfanges, insbesondere von einem gewalzten und zu einem
Coil (9) gewikelten Metallband (10) zu einer Bandbearbeitungs- oder
-verarbeitungsanlage, umfassend einen verfahrbaren Bandeinfädelwagen
(7) mit einer auf den Bandanfang ausrichtbaren Bandklemmvorrichtung
mit Bundöffner-Klemmmeißeln (6,
6a, 6b), dadurch gekennzeichnet, daß sie im Abstand vom Coil (9)
ein stabiles Gestell (8) aufweist, das an einer Gelenkanordnung
(4) mit horizontaler Achse im wesentlichen ein einteiliges, starres
und in einer vertikalen sowie zur Mittelachse des Coils (9) senkrechten
Ebene schwenkbares Führungselement
(1) aufnimmt, das den Abstand zwischen Coil (9) und Gestell (8) überbrückend, den
darinzwischen Positionen am coilseitigen Ende (2) und am abgabeseitigen
Ende (3) verfahrbaren Bandeinfädelwagen
(7) führt,
und daß das Führungselement
(1) am abgabeseitigen Ende (3) zwei abstandsveränderliche Treiberrollen (5)
besitzt, welchen am Gestell (8) eine Anzahl oberer klappbarer und
unterer stationär
angeordneter Führungsrollen
(11) nachgeordnet sind, und daß das
Gestell (8) eine mit einer Führung...
Patent DE-19722229-B4 (DE)
Title: Mehrstufige Schmiedemaschine mit einer Mehrzahl von justierbaren Umformstufen
Inventor: MCCLELLAN RICHARD J
IPC: B21J9/02
Filed: 1997-05-28
Granted: 2010-12-16
Abstract: Mehrstufige Schmiedemaschine, mit einem Aufschlagkörper (12) und mit einem in Richtung des Aufschlagkörpers (12) hin- und herbewegbaren Schlitten (13), wobei der Aufschlagkörper (12) und der Schlitten (13) eine Mehrzahl von einander gegenüber angeordneten und aufeinander ausgerichteten Arbeitsstationen (16) zum Tragen von miteinander zusammenwirkenden Werkzeugen aufweisen, und mit einem durch einen Motor anzutreibenden Mechanismus, der jedes Werkzeug auf dem Schlitten (13) in axialer Richtung parallel zur Bewegung des Schlittens (13) unabhängig von der axialen Position der anderen Werkzeuge ausrichtet und die seitliche Ausrichtung des Werkzeugs in axialer Richtung auf das zugeordnete, gegenüberliegende Werkzeug aufrecht hält, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Schlitten (13) an jeder Arbeitsstation (16) ein Werkzeugträger (17) angeordnet ist, der Präzisionsoberflächen (31, 32) aufweist, welche in Ebenen parallel zur axialen Richtung der Arbeitsstation liegen, wobei der Werkzeugträger in Form einer Werkzeughalte-Kassette (18) ausgebildet ist und der Schlitten (13) eine von einem Motor betätigbare Klemmvorrichtung zum Festklemmen der Kassette...
Patent DE-19746704-B4 (DE)
Title: Ölversorgungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SUMI HIROMI
IPC: F01M1/16
Filed: 1997-10-22
Granted: 2008-06-12
Abstract: Ölversorgungssystem
eines Verbrennungsmotors mit einer Ölförderpassage (26) zwischen einer Ölpumpe (22)
und einem Ölfilter
(23) und einem mit der Ölförderpassage
(26) verbundenen Ölentlastungsventil (62),  wobei
das Ölentlastungsventil
(62) über
eine Verbindungsöffnung
(61) an einer sich unterhalb eines Öl-Normalpegels (L) einer Ölwanne (10)
des Verbrennungsmotors erstreckenden, einen Teil der Ölförderpassage
(26) bildenden Ölpassage
(32) angeschlossen ist, wobei die Ölpassage (32) und die Verbindungsöffnung (61)
in einem mit einem Boden der Ölwanne
(10) integrierten passagebildenden Teil (24) gebildet sind,  wobei
das Ölentlastungsventil
(62) eine Entlastungsöffnung
(70) aufweist, die sich zur Ölwanne
(10) des Verbrennungsmotors öffnet
und unterhalb des Öl-Normalpegels
(L) der Ölwanne
(10) liegt,  wobei das Ölentlastungsventil
(62) ein federvorgespanntes, längs
einer Ventilachse bewegbares Ventilelement (66) aufweist, das ein Öffnen und
Schließen
der Entlastungsöffnung
(70) ermöglicht,  wobei
eine Druckaufnahmefläche
(66a) des Ventilelements (66), die über die Verbindungsöffnung (61)
einem Öldruck in
der Ölförderpassage
(26) ausgesetzt ist, nach unten...
Patent DE-19814053-B4 (DE)
Inventor: BUSLEY PETER
IPC: E01C23/12
Filed: 1998-03-30
Granted: 2007-07-26
Abstract: A device for milling off ground surfaces, especially roadways In a device for milling off ground surfaces (2), especially roadways, comprising a track assembly (4) supporting a machine frame (6), a rolling mill (8) supported in the machine frame (6) and extending transverse to the traveling direction, at least one conveying means (10) arranged in the traveling direction in front of the milling roll (8), for transporting away the milled off material, and a roll casing (18) with a passage opening (22) for the milled of material, facing the conveying means (10), it is provided that the end of the conveying means (10) at the milling roll is supported in a belt shoe (16) fixed at the machine frame (6) so as to be vertically adjustable, and wherein the belt shoe (16) and the conveying means (10) form a rigid unit that cannot be pivoted in relation to each other.
Patent DE-19823257-B4 (DE)
Title: Verfahren zur definierten dauerhaften Veränderung des Extinktionsspektrums metallpartikelhaltiger Dielektrika durch intensive Laserimpulse
Inventor: GRAENER HEINRICH
IPC: G01N21/55
Filed: 1998-05-26
Granted: 2009-03-05
Abstract: Verfahren
zur definierten dauerhaften Veränderung
der Extinktionsspektren metalipartikelhaltiger Dielektrika, dadurch
gekennzeichnet, dass die Veränderung
durch Einstrahlung von ultrakurzen Impulsen intensiven polarisierten
Laserlichtes mit Impulsdauern kleiner als 0,1 ns in mindestens eine
durch Anregung von Oberflächenplasmonen
in den Metallpartikeln verursachte Extinktionsbande bewirkt wird.
Patent DE-19831615-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entfernen von brennbaren Schadstoffen aus Abluft
Inventor: KIERSCH WALTER
IPC: F23G7/06
Filed: 1998-07-14
Granted: 2004-09-02
Abstract: Verfahren zum Entfernen von brennbaren Schadstoffen wie Öl, Fett, Teer und dergleichen aus Abluft durch Verbrennung, bei dem die Verbrennung im Feuerraum eines Fluiderhitzers vorgenommen wird, dessen Flammrohr wenigstens teilweise mit einer Isolierung ausgekleidet ist, wobei Wärmetauscher für die Verbrennungsluft in Strömungsrichtung hinter dem Flammrohr angeordnet sind und die Brennstoffzufuhr für den Betrieb lediglich zum Erhitzen des Fluids ohne schadstoffbelastete Zuluft durch ein erstes Ventil gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Flammrohr vollständig mit einer Isolierung ausgekleidet ist, daß die Temperatur am Ausgang des Feuerraums überwacht und durch Steuerung der Brennstoffzufuhr des Brenners des Feuerraums durch ein zweites, mit dem ersten Ventil in Reihe geschaltetes zweites Ventil geregelt wird, daß das die Verbrennung fördernde Gebläse in Strömungsrichtung hinter dem Flammrohr angeordnet ist, und daß das Fluid bei Überschreiten einer vorgegebenen maximalen Betriebstemperatur gekühlt wird.
Patent DE-19834661-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Bremsanlage
Inventor: WUERTH GEBHARD
IPC: B60T17/22
Filed: 1998-07-31
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Bremsanlage, wobei  – elektrisch betätigbare
Stellelemente der Radbremsen in Abhängigkeit des aus der Betätigung des
Bremspedals erfaßten
Fahrerbremswunsches gesteuert werden, und  – wenigstens eine Betätigungsgröße des Bremssignals
erfaßt
wird und aus dieser der Fahrerbremswunsch abgeleitet wird, und  – bei der
Ableitung des Fahrerbremswunsches aus der wenigstens einen Betätigungsgröße die Änderungsrichtung der
Betätigungsgröße berücksichtigt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Bremswunsch nach
Maßgabe
der Betätigungsgröße und eines
Hysteresebeitrags gebildet wird, wobei der Hysteresebeitrag bei
Umkehrung der Änderungsrichtung
der Betätigungsgröße nach
Maßgabe
einer monotonen Funktion, insbesondere einer Geraden mit vorgegebener
Steigung verändert
wird.
Patent DE-19842229-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines geschirmten elektrischen Kabels
Inventor: ASAKURA NOBUYUKI
IPC: H01R9/05
Filed: 1998-09-15
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten eines geschirmten elektrischen Kabels (10) mit einem
Kabelkern (11), einer inneren Isolierumhüllung (12), die den Kabelkern (11)
bedeckt, einem geflochtenen Draht (13), der um die innere Isolierumhüllung (12)
gebildet ist, und einer äußeren Isolierumhüllung (14),
die um den geflochtenen Draht (13) gebildet ist, um den Kabelkern
(11), die innere Isolierumhüllung
(12) und den geflochtenen Draht (13) zu bedecken, umfassend die
Schritte:  Bereitstellen des geschirmten elektrischen Kabels
(10);  Bereitstellen eines Schirmanschlusses (20);  teilweises
Entfernen der äußeren Isolierumhüllung (14)
des geschirmten elektrischen Kabels (10), um teilweise den geflochtenen
Draht (13) freizulegen und einen freigelegten Bereich (15) mit abgerundeten
Ecken zu bilden; und  in Kontaktbringen des Schirmanschlusses
(20) mit dem freigelegten Bereich (15), um den Schirmanschluss (20)
mit dem freigelegten Bereich (15) unter Verwendung einer Widerstandsschweißung zu
verschweißen,  wobei
mit der Widerstandsschweißung
das geschirmte elektrische Kabel (10) und der Schirmanschluss (20)
miteinander verbunden werden.
Patent DE-19844789-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für die Wanderdeckel einer Karde
Inventor: STEINERT THOMAS
IPC: D01G15/76
Filed: 1998-09-30
Granted: 2010-09-16
Abstract: Reinigungsvorrichtung für die Wanderdeckel einer Karde, bei der die aus Fasern und Schmutzteilen bestehenden, von den Wanderdeckeln bzw. von den Spitzen der Wanderdeckelgarnituren getragenen Strips durch eine rotierende Deckelbürste entfernt werden, wobei zwischen Deckelbürste und Wanderdeckel eine Relativbewegung in Richtung aufeinander zu und voneinander weg erfolgt und die Deckelstäbe mit mindestens einem endlos umlaufenden Vortriebselement in Eingriff stehen, dadurch gekennzeichnet, dass das Vortriebselement (23; 23a) mit den Deckelstäben (14) zur Deckelbürste (17) hin (I) und von dieser weg (K) derart bewegbar sind, dass im Bereich der ortsfesten Deckelbürste (17) die Garnitur (17a) der Deckelbürste (17) mit den Strips in der Deckelgarnitur (14a) in Eingriff steht.
Patent DE-19853216-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer lithographischen Druckplatte und in demselben zu verwendende Behandlungslösung
Inventor: KONDO TOSHIRO
IPC: G03F7/32
Filed: 1998-11-18
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer lithographischen Druckplatte, wobei man ein
lithographisches Druckmaterial, das Kerne zur physikalischen Entwicklung zwischen
einer Aluminium-Trägerunterlage
und einer Silberhalogenid-Emulsionsschicht aufweist, belichtet und dann
das lithographische Druckmaterial mit mindestens einer Entwicklungslösung, einer
Waschlösung
und einer Endbehandlungslösung
in dieser Reihenfolge behandelt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens
eine der obigen Behandlungslösungen
ausgewählt
aus der Entwicklungslösung,
der Waschlösung
und der Endbehandlungslösung mindestens
eine Verbindung enthält,
ausgewählt
aus der Gruppe, bestehend aus einer Amin-Verbindung mit einer Propylenoxy-
und einer Ethylenoxy-Gruppe, einer aliphatischen Säureamid-Verbindung
mit einer Propylenoxy- und einer Ethylenoxy-Gruppe, einer quaternären Ammonium-Verbindung
mit einer Propylenoxy- und einer Ethylenoxy-Gruppe, Harnstoff und
einem Derivat davon, wobei der Harnstoff oder das Derivat davon
eine Verbindung der Formel (VI) ist:  worin gilt:  R 11 , R 12  und R 13  stellen jeweils ein Wasserstoffatom, eine Alkyl-,
Aryl-, Amino-, Hydroxyl- oder eine Amid-Gruppe dar; und  R 11  und R 12  oder R 11  und R 13  können auch
zur Bildung eines Rings verbunden...
Patent DE-19857704-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Bordwand eines Lastfahrzeuges
Inventor: CORDIER HORST
IPC: B60J5/06
Filed: 1998-12-14
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
und Schließen
einer Bordwand eines Lastfahrzeuges, bestehend aus einer oberen,
mit ihrem oberen Randabschnitt oben am Lastfahrzeug befestigten
Plane, einer unteren Bordwandklappe, die um eine unten am Lastfahrzeug
angeordnete Schwenkachse nach unten abklappbar ist, und einer Antriebsvorrichtung
für eine
oben am Lastfahrzeug angeordnete Welle zur Betätigung der Plane, wobei die
Antriebsvorrichtung über
einen Seilzug derart wirksam mit der unteren Bordwandklappe verbunden
ist, dass durch Schwenken der Bordwandklappe die Welle gedreht ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der untere Randabschnitt der Plane
(4) mit dem einen Ende von Gurten (7) verbunden ist, deren andere
Enden auf der oben am Lastfahrzeug (1) angeordneten Welle (6) befestigt
sind, und dass die Antriebsvorrichtung ein Zahnrad (10) hat, das über eine
umlaufende Kette (11) mit einem auf der drehbaren Welle (6) angeordneten
Zahnrad (12) verbunden ist.
Patent DE-19901175-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung des Fahrzeugabstandes von einem Kraftfahrzeug zu einem anderen, vorausfahrenden Fahrzeug
Inventor: EGAWA KENICHI
IPC: B60T7/12
Filed: 1999-01-14
Granted: 2005-08-04
Abstract: Steuerungs-
bzw. Regelungsvorrichtung für
ein Kraftfahrzeug umfassend:  – einen Fahrzeugabstandsdetektor
(12) zur Erfassung eines Fahrzeugabstandes von dem Kraftfahrzeug
zu einem vorausfahrenden Fahrzeug, welches auf einer Fahrspur vor
dem Kraftfahrzeug fährt;
und  – eine
Fahrzeugfahrregelung (20) zum Durchführen einer Nachfahrregelung
für das
Kraftfahrzeug derart, dass das Kraftfahrzeug hinter dem vorausfahrenden
Fahrzeug herfährt,
wobei ein vorbestimmter Fahrzeugabstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug
beibehalten wird,  – dadurch
gekennzeichnet, dass die Fahrzeugfahrregelung (20) einen Befehlsgeber
für eine
Verhinderung einer Fahrzeug-Fahrzustandsänderung zum Erzeugen und Ausgeben
eines Fahrzeug-Fahrzustandsänderungs-Verhinderungsbefehls
an die Fahrzeugfahrregelung (20) aufweist, um einen unmittelbar
vor einem Wechsel des Fahrzeugabstandsdetektors von einem ersten
Zustand, in welchem der Fahrzeugabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug
erfasst wird, in einen zweiten Zustand, in welchem sich der Fahrzeugabstandsdetektor
(12) in einem nicht erfassbaren Zustand des Fahrzeugabstandes zum
vorausfahrenden Fahrzeug befindet, vorhandenen Fahrzeugfahrzustand
für eine Zeitdauer
beizubehal ten, wenn der Fahrzeugabstandsdetektor (12) seinen Erfassungszustand
zum vorausfahrenden Fahrzeug vom ersten Zustand zum...
Patent DE-19911685-B4 (DE)
Title: Apparat und Verfahren zum Formatieren einer optischen Disk, wobei Formatdaten zu der optischen Disk geschrieben werden
Inventor: FUMIYA OHMI
IPC: G11B7/004
Filed: 1999-03-16
Granted: 2010-04-01
Abstract: Apparat zum Formatieren einer optischen Disk (1), der folgendes umfasst:  a) ein Laufwerk (10) für eine optische Disk (1) zum Formatieren einer beschreibbaren optischen Disk (1) durch Emittieren eines Lichtstrahls zu der optischen Disk (1);  gekennzeichnet durch:  b) eine Formatdaten-Speichereinheit zum Speichern anwendungsspezifischer Formatdaten in einer Speichervorrichtung (53), wobei die anwendungsspezifischen Formatdaten Daten sind, die für das zum Formatieren verwendete Anwendungsprogramm spezifisch sind; und  c) eine Formatdaten-Schreibeinheit (52) zum Schreiben der anwendungsspezifischen Formatdaten, die in der Speichervorrichtung (53) gespeichert sind, zu der optischen Disk (1) durch Steuern des Laufwerks (10) für die optische Disk (1), nachdem das normale Formatieren der optischen Disk (1) vollendet ist.
Patent DE-19917372-B4 (DE)
Title: Meßgerät zum Erfassen der Temperatur und der Schwingungen einer Oberfläche
Inventor: LYSEN HEINRICH
IPC: G01K7/42
Filed: 1999-04-16
Granted: 2009-01-02
Abstract: Meßgerät zum Erfassen
der Temperatur und der Schwingungen einer Oberfläche (12), mit einer Tastspitze
(22) zum Ansetzen an die zu messende Oberfläche (12), einem Schwingungssensor
(26) zum Erfassen der Schwingungen der Tastspitze (22) sowie einem Temperatursensor
(24) zum Erfassen der Temperatur der Tastspitze (22).
Patent DE-19930232-B4 (DE)
Title: Optisches Gate zum Abtasten von Filmmaterial
Inventor: BAKELS THOMAS
IPC: G03B21/625
Filed: 1999-07-04
Granted: 2011-02-03
Abstract: Um bei einem optischen Gate horizontale Bildstandsfehler auch bei Filmmaterial mit Kopierwerkskerben oder Beschädigungen der Längskanten sicher zu vermeiden, wird vorgeschlagen, daß vor und hinter dem Filmkanal (4) Zahnrollen (10; 20) angebracht sind, von denen jede Zahnrolle (10; 20) eine kegelige Lauffläche (12; 22) ohne Zahnkranz sowie eine zylindrische Lauffläche (11; 21) mit Zahnkranz (13; 23) aufweist, wobei die kegelige Lauffläche (12; 22) ihren größten Durchmesser an der angrenzenden Rollenstirnseite (10b) aufweist, so daß dort die Zahnrolle (10; 20) ihre größte Umfangsgeschwindigkeit besitzt.