baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018108660-B3 (DE)
Title: Schalteranordnung mit Schaltmatte zur Bedienung eines Kraftfahrzeugbauteils
Inventor: ERDLOFF DIRK
IPC: H01H13/82
Filed: 2018-04-12
Granted: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalteranordnung (1) zur Bedienung eines Kraftfahrzeugbauteils umfassend einen vorzugsweise als Leiterplatte (2) ausgebildeten elektronischen Grundkörper (3) zur Anordnung mindestens eines Kontaktelements (4), insbesondere einer Schnappscheibe (5), mindestens ein Betätigungselement (8) zur Betätigung des Kontaktelements (4), mindestens einem dem Betätigungselement (8) zugeordneten Steg (9) aufweisend einen Stegabschnitt (10) mit einem Steganschlag (11), eine aus einem flexiblen Material, vorzugsweise aus Silikon ausgebildete Schaltmatte (6), welche einen Basisabschnitt (7) zur Anordnung des Betätigungselements (8) und des Stegs (9) aufweist, ein Bedienelement (15) aufweisend einen Bedienabschnitt (16) mit mindestens einem Bedienanschlag (17) und mindestens einem Bediengegenanschlag (18), welcher gegenüber dem Steganschlag (11) des Stegs (9) angeordnet ist, ein mit dem Grundkörper (3) und/oder der Schaltmatte (6) verbundenes Trägerelement (19) aufweisend einen Trägerabschnitt (20) mit mindestens einem Trägergegenanschlag (21), der im unbetätigten Zustand der Schalteranordnung (1) den Bedienanschlag (17) des Bedienelements (15) kontaktiert, wobei der auf dem Basisabschnitt (7) der Schaltmatte (6) vorgesehene Steg (9) beabstandet zu dem auf dem Basisabschnitt (7) der Schaltmatte (6) vorgesehenen Betätigungselement (8) angeordnet ist, wobei der Steg (9) das Betätigungselement (8) zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig umschließt.
Patent DE-102019118198-B3 (DE)
Title: Ultraschallaktuator und Motor mit einem solchen Ultraschallaktuator
Inventor: HüBNER REINHARD
IPC: H01L41/09
Filed: 2019-07-05
Granted: 2020-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallaktuator (1) in Form einer Platte (2) mit einer Grundfläche (3), einer zu der Grundfläche geometrisch ähnlichen Deckfläche (4) und einer die Grundfläche und die Deckfläche miteinander verbindenden Seitenfläche (5), wobei die Platte ein elektromechanisches Material aufweist und an deren Grundfläche und an deren der Grundfläche gegenüberliegenden Deckfläche Elektroden (6, 6', 7, 7') zur Anregung periodischer Deformationen der Platte angeordnet sind, und die Grundfläche (3) wenigstens zwei parallel zueinander angeordnete Seiten (8, 8') aufweist, welche Kontaktabschnitte (50, 50') der Seitenfläche (5) bilden, und die zwei parallel zueinander angeordneten Seiten der Grundfläche zusammen mit Verbindungslinien (9, 9'), welche die jeweiligen Endpunkte der parallel zueinander angeordneten Seiten (8, 8') miteinander verbinden, ein Parallelogramm (10) aufspannen und ein in die Grundfläche einbeschriebenes Parallelogramm bilden, bei dem zwischen aneinanderstoßenden Seiten ein von 90° abweichender Winkel eingeschlossen ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Motor mit einem solchen Ultraschallaktuator.
Patent DE-102019206726-B3 (DE)
Title: Stabilisator für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs, Pendelstütze für einen solchen Stabilisator und Verfahren zum Herstellen eines solchen Stabilisators bzw. einer solchen Pendelstütze
Inventor: SCHLOTTER SEBASTIAN
IPC: B60G21/055
Filed: 2019-05-09
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stabilisator (1) für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs mit einem gebogenen, eine Torsionsfeder ausbildenden Stabilisatorkörper (2), mit einer Pendelstütze (5, 6) und mit einem Anbindungsteil (7, 8, 46, 48), das Anbindungsteil (7, 8, 46, 48) ist aus einem Metall gebildet und verbindet den Stabilisatorkörper (2) mit der Pendelstütze (5, 6), wobei das Anbindungsteil (7, 8, 46, 48) und der Stabilisatorkörper (2) mittels einer Schnapp- und/oder Rastverbindung miteinander verbunden sind. Um den Montageaufwand zu reduzieren und die Anbindung des Stabilisatorkörpers (2) an die Pendelstütze (5, 6) zugleich sicher wie einfach zu realisieren, weist das Anbindungsteil (7, 8, 46, 48) eine Öffnung (22) auf in der eine Lagerschale (11) aus Kunststoff zum beweglichen Lagern einer Gelenkkugel (23) der Pendelstütze (5, 6) angeordnet ist, wobei die Lagerschale (11) mehrere Versteifungsrippen (29) an ihrem Außenumfang aufweist, die sich an dem Anbindungsteil (7, 8, 46, 48) abstützen.
Patent DE-102020101101-B3 (DE)
Title: Auslegersystem für einen Fahrzeugkran mit Abspannvorrichtung sowie Verfahren zum Aufrüsten und Abrüsten einer Abspannvorrichtung eines Fahrzeugkrans
Inventor: KÖNIGSTEIN KLAUS
IPC: B66C23/687
Filed: 2020-01-17
Granted: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auslegersystem (4) für einen Fahrzeugkran (2), welches einen teleskopierbaren Ausleger (5) sowie eine durch ihren Grundrahmen (6a) mit dem Ausleger (5) koppelbare Abspannvorrichtung (6) umfasst. Weiterhin besitzt der Ausleger (5) einen Rollenkopf (5c) und ein über den Rollenkopf (5c) umgelenktes Hubseil (9).Für nur geringe strukturelle Maßnahmen und Vorbereitungen zum selbsttätigen Aufrüsten sowie Abrüsten des Fahrzeugkrans (2) erfordernde Ausgestaltung wird vorgeschlagen, zwischen dem Ausleger (5) und der Abspannvorrichtung (6) wenigstens eine gelenkig eingliederbare Umsetzschwing (8) vorzusehen. Über die schwenkbare Abstützung der Umsetzschwinge (8) am Ausleger (5) ist der zur Kopplung mit dem Hubseil (9) ausgebildete Grundrahmen (6a) durch eine im gekoppelten Zustand erfolgende Längenänderung des Hubseils (9) auf einer Kreisbahn um dessen Rollenkopf (5c) herum von einer Absetzposition (A1) der Abspannvorrichtung (6) in eine Aufsetzposition (A2) der Abspannvorrichtung (6) und zurück verlagerbar.
Patent DE-102020134135-B3 (DE)
Title: Bedienelement mit kinematischem Aufbau zur Vereinfachung einer 3D-Bewegung in Rotation
Inventor: BECKERS RALF
IPC: G05G9/047
Filed: 2020-12-18
Granted: 2022-02-17
Abstract: Bedienelement (1), aufweisend ein Gehäuse mit einem darin in einem Kugelgelenk (3) um zwei, orthogonal zueinander orientierte Basisschwenkachsen schwenkbar gelagerten Hebel (4) und einem Sensor (5) zur Erfassung der Auslenkung des Hebels (4), dadurch gekennzeichnet, dass es eine Vorrichtung (6) zur Überführung einer Bewegung des Hebels (4) innerhalb seines kegelförmigen Schwenkraumes in eine Rotationsbewegung um die Basisschwenkachsen aufweist.
Patent DE-102021005985-B3 (DE)
Title: Gasdynamischer Laser
Inventor: BEDRIN VLADLEN
IPC: H01S3/02
Filed: 2021-11-08
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen gasdynamischen Laser (10). Der Laser (10) umfasst einen ersten Spiegel (12) und einen zweiten Spiegel (14), die einander gegenüberliegend angeordnet sind und einen optischen Resonator bilden, wobei der erste Spiegel (12) für das Austreten eines Laserstrahls (20) aus dem optischen Resonator vorgesehen ist. Der Laser (10) weist wenigstens einen Behälter (16) auf, der mit Brennstoff gefüllt ist. Der Laser (10) umfasst wenigstens eine Düse (18), die für das Austreten eines durch Verbrennung entstehenden Gases aus dem Behälter (16) und dessen Eintreten in den optischen Resonator vorgesehen ist. Der Behälter (16) ist entweder einzeln oder zusammen mit der Düse (18) auswechselbar. Der Laser (10) kann als tragbares oder fahrbares Werkzeug oder als Waffe vorgesehen sein.
Patent DE-4228566-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Biegeumformen verformbarer Körper
Inventor: LILIE DIETMAR ERICH BERNHARD
IPC: B21D7/14
Filed: 1992-08-27
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zum Biegeumformen verformbarer Körper,
um in diesen zwei unter einem Dihedral- oder Flächenwinkel zueinander stehende
und miteinander längs
einer Biegelinie verbundene Längsabschnitte
festzulegen, wobei die Biegelinie zumindest im wesentlichen quer zur
Längsachse
des Körpers
verläuft,
dadurch gekennzeichnet, daß es
folgende Schritte umfaßt:  a)
experimentelles Erfassen der Beziehung zwischen den verschiedenen
Graden an Winkelverschiebung eines der Längsabschnitte (11; 12) der
Körper
(10), die von gleicher Art sind, um die Biegelinie und der sich
einstellenden plastischen Verformung, sowie Bestimmung der Normalkurve der
Gleichung für
die Winkelverschiebung in Abhängigkeit von
der plastischem Verformung für
diese Art der zu biegenden Körper
(10);  b) Befestigen des anderen Längsabschnittes (11) jedes Körpers (10)
ab der Biegelinie an einer Befestigungseinrichtung (20);  c)
Messen der Ausgangsposition (D 0 ) wenigstens
eines Punkts des freien Körperabschnitts
(12) in bezug auf einen festen Referenzpunkt und Aufzeichnen dieses
Anfangswertes der relativen Positionierung;  d) Aufbringen einer
ersten Winkelverschiebung auf...
Patent DE-4396170-B4 (DE)
Title: Vierradantriebssystem für Kipplastwagen
Inventor: KATOH MASAYA
IPC: B60K7/00
Filed: 1993-10-22
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vierradantriebssystem
für Kipplastwagen
mit Hinterrädern
(3) und Vorderrädern
(2), einem Motor (7) mit einer Ausgangsseite, die mit den Hinterrädern (3) über eine
Kraftübertragung
(9) verbunden ist, wenigstens einem variablen Hydraulikmotor (13),
der in Antriebsverbindung mit den Vorderrädern (2) steht, einer variablen Hydraulikpumpe
(15), die durch den Motor (7) angetrieben wird und mit dem wenigstens
einen variablen Hydraulikmotor (13) gekoppelt ist, und einer Einrichtung
(40, 41, 42, 43) zur Steuerung des Ausstoßes der variablen Hydraulikpumpe
(15), sowie wenigstens einer Kupplung (14) zur lösbaren Verbindung des wenigstens
einen variablen Hydraulikmotors (13) mit den Vorderrädern (2),  gekennzeichnet
durch  – eine
Einrichtung (20) zur Abtastung eines Schaltvorganges der Kraftübertragung
(9), und  – eine
Einrichtung (14a, 30) zum Lösen
der wenigstens einen Kupplung (14) und zum Trennen des wenigstens
einen Hydraulikmotors (13) von den Vorderrädern (2) auf der Basis eines
den Schaltvorgang abtastenden Signals,  – derart, daß der Hydraulikantrieb
der...
Patent DE-10005051-B4 (DE)
Title: Quarzglaskörper für ein optisches Bauteil, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: UEBBING BRUNO
IPC: C03C3/06
Filed: 2000-02-04
Granted: 2004-05-06
Abstract: Quarzglaskörper für ein optisches Bauteil zur Übertragung ultravioletter Strahlung einer Wellenlänge von 250 nm und kürzer, insbesondere für eine Wellenlänge von 157 nm, erhältlich durch das Verfahren, das die Schritte a) Hydrolisieren einer Silizium-Verbindung in einer Flamme, wobei feine Quarzglasteilchen entstehen; b) Abscheiden der feinen Quarzglasteilchen auf einem Träger unter Bildung eines porösen Sootkörpers und c) Heißbehandeln des Sootkörpers aus Schritt b) in mindestens 2 Teilschritten im Temperaturbereich von 850°C bis 1600°C, wobei der letzte Teilschritt eine Sinterung in einem Temperaturbereich zwischen 1300°C und 1600°C unter einer Atmosphäre, die Wasserstoff oder Sauerstoff oder eine Kombination dieser Stoffe als nicht zündfähiges Gemisch enthält, umfasst, wobei der Quarzglaskörper einen OH-Gehalt von nicht mehr als 10 Gew.-ppm und eine Glasstruktur im wesentlichen ohne Sauerstoffdefektstellen aufweist, und dessen Grundtransmission im Wellenlängenbereich zwischen 155 nm und 250 nm bei einer Durchstrahlungslänge von 10 mm mindestens 80 % beträgt, wobei die relative Änderung der Grundtransmission...
Patent DE-10010213-B4 (DE)
Title: Optische Meßvorrichtung, insbesondere zur Qualitätsüberwachung bei kontinuierlichen Prozessen
Inventor: GOBEL JUERGEN
IPC: G01N21/3563
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-02-17
Abstract: Optische
Meßvorrichtung
zur Ermittlung von Eigenschaften von Meßobjekten, insbesondere zur
Qualitätsüberwachung
kontinuierlich an der Meßvorrichtung
vorüberfließender und/oder
vorüberbewegter Meßobjekte,
umfassend:  – einen
in definierter Lage zum Meßobjekt
(M) positionierten Meßkopf
(1),  – eine
mit dem Meßkopf
(1) verbundene Meßlichtquelle
(3) zur Beleuchtung eines Meßfleckes
(F) am Meßobjekt
(M),  – einen
im Meßkopf
(1) vorgesehenen Meßlichtempfänger (6)
zur Erfassung von Licht aus dem Bereich des Meßfleckes (F),  – mindestens
ein mit dem Meßlichtempfänger (6)
optisch gekoppeltes, in den Meßkopf
(1) integriertes Spektrometer und  – eine ebenfalls in den Meßkopf (1)
integrierte Signalaufbereitungseinrichtung (12) zur Verarbeitung
der Ausgangssignale des mindestens einen Spektrometers.
Patent DE-10010435-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung an einer Sonnenblende
Inventor: WEINBERGER MARKUS
IPC: B60R11/00
Filed: 2000-03-03
Granted: 2005-11-03
Abstract: Eingabevorrichtung
in einem Fahrzeug mit einer Vielzahl von Tasten, wobei die Eingabevorrichtung
mit einer Recheneinheit verbunden ist, wobei in dem Fahrzeug eine
Sonnenblende angeordnet ist, wobei die Eingabevorrichtung an der
Sonnenblende in dem Fahrzeug angeordnet ist, wobei die Sonnenblende
in einer Halterung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Sonnenblende
(3, 5) mit der Eingabevorrichtung (10, 100) für eine Eingabe aus der Halterung
(7, 9, 61) entnehmbar ist.
Patent DE-10011596-B4 (DE)
Title: Orthodontisches Bracket
Inventor: ABELS NORBERT
IPC: A61C7/28
Filed: 2000-03-10
Granted: 2007-12-27
Abstract: Orthodontisches
Bracket mit einer Basis (10), an der eine Abdeckung (20'') gelenkig
befestigt ist, die einen Schlitz (11) für einen Bogendraht überdeckt, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Abdeckung (20'') über ein
Filmscharnier (8''b) einstückig
mit einem Element (23'') verbunden ist, das steckbar an der Basis
(10) befestigt ist, wobei das Filmscharnier (8''b) durch eine Reduzierung
der Materialquerschnitte im Gelenkbereich gebildet ist.
Patent DE-10018498-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: SHINTOKU NORIYUKI
IPC: F04B39/10
Filed: 2000-04-14
Granted: 2006-07-27
Abstract: Eine
Ventilanordnung (3; 4), umfassend:  ein Wandelement (23) mit
einer Oberfläche
und einer Ventilöffnung
(18) in der Oberfläche,
wobei die Ventilöffnung (18)
ein Zentrum aufweist;  ein flexibles Ventilelement (24a) mit
einem ersten Bereich, der auf der Oberfläche des Wandelements (23) liegt,
und mit einem zweiten Bereich, der zu dem Wandelement (23) hin-
und von dem Wandelement (23) wegbiegbar ist, um die Ventilöffnung (18)
zu öffnen
und zu schließen;  ein
Begrenzerelement (26) mit einer Anschlagfläche (27), um die Verformung
des Ventilelements (24a) zu begrenzen, wenn das Ventilelement (24a)
zu dem Begrenzerelement (26) hin gebogen wird;  wobei die Anschlagfläche (27)
des Begrenzerelements (26) ein Profil (A) aufweist;  wobei das
Profil (A) mit Hilfe eines zweidimensionalen Koordinatensystems
(x, y) zum Ausdruck gebracht wird, welches eine X-Achse aufweist,
die parallel zu der Oberfläche des
Wandelements (23) in Richtung von dem ersten Bereich gegen den zweiten
Bereich des Ventilelements...
Patent DE-10023079-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer NOx-Regeneration eines im Abgasstrang einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten NOx-Speicherkatalysators
Inventor: POTT EKKEHARD
IPC: B01D53/94
Filed: 2000-05-11
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer NO x -Regeneration eines im Abgasstrang einer Verbrennungskraftmaschine angeordneten NO x -Speicherkatalysators, bei dem über eine vordere und hintere Messeinrichtung ein Lambdawert vor und nach dem NO x -Speicherkatalysator erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Regenerationsparameter im Zuge einer Adaption in Abhängigkeit von einem Katalysatorzustand und einem Verhältnis der Lambdawerte vor und nach dem NO x -Speicherkatalysator (26) am Ende der NO x -Regeneration für nachfolgende NO x -Regenerationen festgelegt werden.
Patent DE-10027042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen, insbesondere Hochfrequenzmessen von elektrischen Bauelementen
Inventor: SILLNER GEORG RUDOLF
IPC: G01R31/28
Filed: 2000-06-02
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
zum Messen, insbesondere Hochfrequenzmessen von elektrischen Bauelementen
(1), beispielsweise SMDs, mit mehreren von einem Bauelementgehäuse (2)
wegstehenden elektrischen Anschlüssen
(3), von denen wenigstens zwei von einer Seite des Gehäuses (2)
wegstehen, mit einer Meßschaltung
(14) mit mehreren Meßkontakten
(15) sowie mit Kontaktelementen (16), die jeweils an einem Träger (17),
der zumindest teilweise aus einem elektrisch isolierenden Material besteht,
vorgesehen sind und mit dem Träger
(17) zur Herstellung elektrischer Verbindungen zwischen den Anschlüssen (3)
des zu messenden Bauelementes (1) und den Meßkontakten (15) aus einer Ausgangsstellung
in eine Meßstellung
bewegbar sind, in der die Kontaktelemente (16) jeweils mit einem
ersten Kontaktbereich gegen einen Anschluß (3) des Bauelementes (1)
und mit einem zweiten Kontaktbereich gegen einen Meßkontakt
(15) anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Träger (17) lamellenartig ausgebildet
sind, und daß wenigstens
zwei lamellenartige Träger
(17) in einem Stapel (22) einander benachbart vorgesehen sind.
Patent DE-10027275-B4 (DE)
Title: Halterung für Gewebeproben aus der weiblichen Brustdrüse zur räumlichen Orientierung bei der röntgenologischen und feingeweblichen Untersuchung
Inventor: CARMANNS BRUNO
IPC: A61B6/00
Filed: 2000-05-31
Granted: 2004-09-02
Abstract: Halterung für Gewebeproben aus der weiblichen Brustdrüse zur räumlichen Orientierung bei der röntgenologischen und feingeweblichen Untersuchung, bestehend aus zwei übereinander angeordneten jeweils viertelkreisförmigen Rahmen (A1, A 2) aus Kunststoff, in denen Fadengitter (A5) ausgespannt sind, wobei der Abstand zwischen den Rahmen (A1, A2) entlang von Führungsstäben (B1, B2) der Dicke der zu untersuchenden Gewebeprobe beliebig anpassbar ist und das Fadengitter (A5) der unteren Platte (A2) so angebracht ist, dass es einer Unterlage dicht anliegt, und das Fadengitter (A5) der oberen Platte (A1) so angebracht ist, dass im oberen Rahmen (A1) eine lose eingepasste Kunststoffplatte (B3) liegen kann, in die ein röntgenopakes Raster mit einem Rastermaß von 1 cm eingearbeitet ist, das sich mit den Fadengittern (A5) der Rahmen (A1, A2) deckt, und wobei das Fadengitter (A5) des oberen Rahmens (A1) entlang der Radien des Viertelkreises durch Zahlen und Buchstaben (A4) markiert ist.
Patent DE-10036052-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Sicherung von Datenverbindungen gegen unautorsierten Eingriff
Inventor: PAHNE ANDREAS
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-07-25
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zur Sicherung von im steten Datenaustausch befindlichen Geräten eines
Datenübertragungsnetzes
ohne überwachte
Punkt-zu-Punkt-Verbindung zwischen zwei Netzteilnehmern (A,B), dadurch
gekennzeichnet, daß bei
jeder Datenübertragung
von einem Netzpartner (A) zum jeweils anderen Netzpartner (B) eine sich
bei jedem Übertragungsvorgang ändernde
Partnerzufallskennung (ZKA n ,) übermittelt
wird und der andere Netzpartner (B) den Empfang der Daten nicht
mit der soeben empfangenen Partnerzufallskennung, sondern mit der
im Schritt davor empfangenen Partnerzufallskennung (ZKA n-1 ) quittiert,
derart, daß bei
Fehlen der zum Quittieren notwendigen Zufallskennung oder der Benutzung
der aktuellen und nicht der vorletzten Zufallskennung ein Fehler und/oder
eine Manipulation im Netz feststellbar ist.
Patent DE-10045417-B4 (DE)
Title: Radiallager
Inventor: SCHLIZIO OLAF
IPC: F16C35/04
Filed: 2000-09-14
Granted: 2004-02-05
Abstract: Radiallager, mit einem Lagerbock (10) zur Aufnahme einer Gummibuchse (20) und eines Kugellagers (30),  wobei die Gummibuchse (20) eine zwischen einem Außenring (22) und einem Innenring (24) befindliche Gummimischung zur Schwingungsdämpfung aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – der Lagerbock (10) einteilig aus einem Kunststoff hergestellt ist;  – der Außenring (22) der Gummibuchse (20) aus einem Kunststoff und der Innenring (24) der Gummibuchse (20) aus einem Metall besteht, und  – das Kugellager (30) selbstkalibrierend in der Gummibuchse (20) angeordnet und von dieser an seinem Außenumfang umschlossen ist.
Patent DE-10047838-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Applikation von Reaktionsharzbeschichtungen
Inventor: HELF CHRISTOPH
IPC: B05D1/02
Filed: 2000-09-27
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zur Applikation von Reaktionsharzbeschichtungen, bei dem zwei flüssige Komponenten (a, b) getrennt voneinander bevorratet, in jeweils wählbaren Mengen abgezogen und miteinander vermischt und sodann als Mischung auf die zu beschichtende Fläche aufgespritzt werden, wo es zur Reaktion, d. h. Aushärtung und damit Schichtbildung kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung (5) zur schichtweisen Änderung des Farbtons bedarfsweise zusammen mit einem die spätere Beschichtung einfärbenden Stoff (c) aufgespritzt wird.
Patent DE-10051325-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: FILLER ERIK
IPC: F02M26/20
Filed: 2000-10-17
Granted: 2006-06-08
Abstract: Brennkraftmaschine,
insbesondere Dieselbrennkraftmaschine mit zumindest einem Zylinder (1)
und einem darin geführten über eine
Pleuelstange (4) auf eine Kurbelwelle (3) einwirkenden Kolben (2),
einem Zylinderkopf (5) mit durch Ventiltriebe (8, 9) betätigten Gaswechselventilen
(6, 7) und mindestens einem Drallkanal (12) zur Zuführung von
Ladeluft aus einem Luftzuführsystem,
einem Abgassystem, einem im Boden des Kolbens (2) befindlichen Brennraummulde
(37) und einer direkt in die Brennraummulde (37) spritzenden Kraftstoffeinspritzdüse sowie
mit Mitteln zur Beeinflussung des Ladeluftdralls, dadurch gekennzeichnet,
dass in der Wand jedes Zylinders (1) eine oder mehrere Öffnungen
(25) eines oder mehrerer tangential in den Zylinder (1) einmündender
Kanäle
(24) vorgesehen sind, welche sich bei Stellung des Kolbens (2) im
unteren Totpunkt über
Kanalstücke
(35) im Kolben (2) bis zu der im Kolben (2) befindlichen Brennraummulde
(37) fortsetzen und während
der sonstigen Kolbenbewegung vom Kolben (2) abgedeckt sind und der
Kanal bzw. die Kanäle
(24) von außen
mit einer Druckluftquelle verbunden...
Patent DE-10056826-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Durchführen einer Addition von PKG-umcodierten Zahlen
Inventor: COLON-BONET GLENN T
IPC: G06F7/508
Filed: 2000-11-16
Granted: 2006-04-06
Abstract: Datenverarbeitungs-Vorrichtung
zum Durchführen
der Addition einer PKG (Propagate-Kill-Generate-)- umcodierten Zahl,
wobei die Datenverarbeitungs-Vorrichtung folgende Merkmale aufweist:  einen
Schaltungsaufbau (150), der konfiguriert ist, um mindestens einen
ersten Wert (121, 122, 123) und einen zweiten Wert (124, 125, 126)
zur Addition zu empfangen, wobei mindestens der zweite Wert (124,
125, 126) ein PKG-Wert ist; und  wobei der Schaltungsaufbau
(150) einen Summen-Wert (146) und einen Übertrag-Wert (147) erzeugt.
Patent DE-10057073-B4 (DE)
Title: Navigationssystem, Fernnavigationsvorrichtung und Fernnavigationsverfahren sowie fahrzeuggestützte Navigationsvorrichtung
Inventor: TADA AKIHITO
IPC: G09B29/00
Filed: 2000-11-17
Granted: 2010-08-05
Abstract: Fernnavigationsvorrichtung (14) zur Übertragung von Routenanleitungsdaten an eine fahrzeuggestützte Navigationsvorrichtung (12), mit  einer Anleitungsbereichsinformationenempfangseinrichtung für den Erhalt von Anleitungsbereichsinformationen, die einen Kartenbereich spezifizieren, der keine Anleitung erfordert, und die von der fahrzeuggestützten Navigationsvorrichtung übertragen werden,  einer Routenanleitungsdatenerzeugungseinrichtung zum Erzeugen von ersten Routenanleitungsdaten für den durch die Anleitungsbereichsinformationen spezifizierten Kartenbereich, der keine Anleitung erfordert, und zweiten Routenanleitungsdaten für Kartenbereiche außer dem durch die Anleitungsbereichsinformationen spezifizierten Kartenbereich, wobei die ersten Routenanleitungsdaten einen niedrigeren Grad der Anleitung besitzen als die zweiten Routenanleitungsdaten, und  einer Routenanleitungsdatenübertragungseinrichtung (16) zur Übertragung der ersten und zweiten Routenanleitungsdaten an die fahrzeuggestützte Navigationsvorrichtung.