baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112010001452-B4 (DE)
Title: Bremssteuerungsvorrichtung
Inventor: NISHINO KIMIO
IPC: B60T8/00
Filed: 2010-02-25
Granted: 2021-09-02
Abstract: Bremssteuerungsvorrichtung (1) mit:einem Hauptzylinder (9) zum Erzeugen eines hydraulischen Drucks zum Erzeugen einer Bremskraft;einem Elektromotor (20) zum Steuern des hydraulischen Drucks im Hauptzylinder;einer Steuerschaltung (3) zum Erzeugen eines Stroms zum Antreiben des Elektromotors (20) mit elektrischer Leistung, die von einer Hauptleistungsversorgungsquelle zugeführt wird; undeiner Hilfsleistungsversorgungsquelle (12), wobeidie Steuerschaltung eine benötigte Bremskraft entsprechend dem Grad der Bremspedalbetätigung berechnet, der Strom zum Antreiben des Elektromotors (20) auf der Grundlage der berechneten benötigten Bremskraft erzeugt wird und der Elektromotor (20) so gesteuert wird, dass er im Hauptzylinder (9) erzeugten hydraulischen Druck in die benötigte Bremskraft umwandelt, wobeiwenn eine Anomalität in der Hauptleistungsversorgungsquelle vorliegt, die Steuerschaltung (3) eine Bremssteuerung mit elektrischer Leistung ausführt, die von der Hilfsleistungsversorgungsquelle (12) derart zugeführt wird, dassdie Steuerschaltung (3) bestimmt, ob die Bremspedalbetätigung einer Notfallbremsung entspricht oder nicht, und wenn die Steuerschaltung (3) bestimmt, dass die Bremspedalbetätigung keiner Notfallbremsung entspricht, der Strom zum Antreiben des Elektromotors (20) in Ansprechung auf die Bremspedalbetätigung verringert wird, die unter Bedingungen ausgeführt wird, die den Bedingungen zum Ausführen einer Bremssteuerung mit elektrischer Leistung, die von der Hauptleistungsversorgungsquelle zugeführt wird, gleichwertig sind, undwenn die Steuerschaltung bestimmt, dass die Bremspedalbetätigung einer Notfallbremsung entspricht, der Strom zum Antreiben des Elektromotors (20) im Wesentlichen auf dem gleichen Pegel in Ansprechung auf die Bremspedalbetätigung aufrechterhalten verringert wird, die unter Bedingungen ausgeführt wird, die den Bedingungen zum Ausführen einer Bremssteuerung mit elektrischer Leistung, die von der Hauptleistungsversorgungsquelle zugeführt wird, gleichwertig sind.
Patent DE-112010003239-B4 (DE)
Title: Bildsensor-Pixelstruktur, bei welcher eine gemeinsame schwebende Diffusionszone verwendet wird
Inventor: HIBBELER JASON
IPC: H01L27/146
Filed: 2010-06-01
Granted: 2015-11-26
Abstract: Bildsensor-Pixelstruktur, welche ein Halbleitersubstrat umfasst, das eine Struktur flacher Grabenisolierungen und einen Halbleitermaterialabschnitt umfasst, wobei die Struktur flacher Grabenisolierungen seitlich den Halbleitermaterialabschnitt umschließt, der Halbleitermaterialabschnitt eine zusammenhängende Halbleiterfläche aufweist und vier Photodioden, vier Kanalzonen und eine gemeinsame schwebende Diffusionszone umfasst, die zusammenhängende Halbleiterfläche sich über den gesamten Halbleitermaterialabschnitt erstreckt und jede der vier Kanalzonen direkt an eine der vier Photodioden und die gemeinsame schwebende Diffusionszone angrenzt, wobei eine erste und eine dritte der vier Kanalzonen an einer ersten Linie von einer ersten zu einer dritten der vier Photodioden liegen und eine zweite und eine vierte der vier Kanalzonen an einer zweiten Linie von einer zweiten zu einer vierten der vier Photodioden liegen, welche erste und zweite Linien sich in der gemeinsamen schwebenden Diffusionszone kreuzen.
Patent DE-112010003953-B4 (DE)
Title: Ölring für Verbrennungsmotor
Inventor: GAO YUNZHI
IPC: F16J9/26
Filed: 2010-10-06
Granted: 2017-11-23
Abstract: Ölring (1, 10) für einen Verbrennungsmotor, in dem zumindest ein Teil einer Oberfläche des Ölrings (1, 10) mit einer Metallbeschichtung beschichtet wird, wobei eine Oberfläche der Metallbeschichtung eine Oberflächenenergie bei 60°C von 40 mJ/m2 oder weniger und eine Wasserstoffbindungsstärke bei 60°C von 1,0 mJ/m2 oder weniger besitzt.
Patent DE-112011104041-B4 (DE)
Title: Flash-Speicher mit Siliziumnitridschicht zwischen Source-Anschluss und Kanal und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CAI YIMAO
IPC: H01L29/788
Filed: 2011-10-14
Granted: 2015-05-28
Abstract: Flash-Speicher, welcher eine BOX-Schicht (200) aufweist, auf welcher ein P+-Source-Anschluss (203), ein Kanal (201) und ein N+-Drain-Anschluss (202) angeordnet sind, wobei der Kanal (201) zwischen dem P+-Source-Anschluss (203) und dem N+-Drain-Anschluss (202) liegt und eine Tunnelungs-Oxidschicht (204), ein treibendes Polysilizium-Gate (205), eine blockierende Oxidschicht (206) und ein Steuer-Gate (207) aus Polysilizium der Reihe nach auf dem Kanal (201) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Siliziumnitridschicht (208) zwischen dem P+-Source-Anschluss (203) und dem Kanal (201) angeordnet ist.
Patent DE-112012005061-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhreinheit
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: F02M37/20
Filed: 2012-11-08
Granted: 2018-03-22
Abstract: Kraftstoffzufuhreinheit (10, 100, 150, 170), umfassend ein Basiselement (14, 154, 176), welches in einer Öffnung eines Kraftstofftanks (12, 174) montiert ist und die Öffnung abschließt, eine Kraftstoffpumpe (18, 188) zum Ansaugen und Ablassen von Kraftstoff, wobei die Kraftstoffpumpe (18, 188) von einem mit dem Basiselement (14, 154, 176) verbundenen Halter (16, 180) gehalten ist, ein in der Kraftstoffpumpe (18, 188) gebildetes Auslassloch (40), wobei das Auslassloch (40) zum Auslassen von in dem Kraftstoff erzeugtem Dampf vorgesehen ist, und ein Sieb (20, 110) zum Verhindern, dass Fremdstoffe durch das Auslassloch (40) eindringen, wobei das Sieb (20, 110) aufweist: einen eine netzähnliche Außenumfangsfläche aufweisenden Filter (58) und eine Fluidverbindungsöffnung (66), welche eine derartige Größe aufweist, dass kein Flüssigkeitsfilm darin durch eine Oberflächenspannung des Kraftstoffs gebildet wird, und eine Fluidverbindung zu einem Filterungsbereich des Filters (58) zum Ausfiltern der Fremdstoffe bereitstellt, und wobei der Kraftstofftank (12, 174) einen Raum (52) aufweist, welcher nicht mit dem Kraftstoff gefüllt ist, wenn der Kraftstofftank (12, 174) mit dem Kraftstoff gefüllt ist, wobei die Fluidverbindungsöffnung (66) zu dem Raum (52) offen ist, wobei der Halter (16) einen Auslassdurchgang (42) aufweist, welcher eine Fluidverbindung zwischen dem Auslassloch (40) und dem Sieb (20, 110) bereitstellt, und wobei der Auslassdurchgang (42) und das Auslassloch (40) für eine Fluidverbindung miteinander verbunden sind, wenn der Halter (16) und die Kraftstoffpumpe (18) zusammengebaut sind.
Patent DE-112012006735-B4 (DE)
Title: Synchronisationsverfahren und Vorrichtung zur Übertragung und zum Empfang der Symbole für volldigitalen Empfänger
Inventor: LI CHUNYING
IPC: H04L7/00
Filed: 2012-07-25
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum synchronen Übertragen und Empfangen von Symbolen für einen volldigitalen Empfänger, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Messen einer Phasenverschiebung zwischen einem lokalen Abtastsymbol und einem Luftschnittstellensymbol, um einen Wert der Phasenverschiebung zu erhalten, sobald ein von einem Basisband-Verarbeitungs-Chip übertragenes Abtastsignal, dessen Taktsignal von einer zweiten Taktquelle geliefert wird, von einem digitalen Signalprozessor, im Weiteren DSP genannt, dessen Taktsignal von einer ersten Taktquelle geliefert wird, empfangen wird;Einstellen eines Abtastzeitpunkts eines Digital-Analog-/Analog-Digital-Wandlers basierend auf dem Wert der Phasenverschiebung;Einstellen eines Schnittstellentakts für eine Übertragung und einen Empfang von Daten des DSP, sobald der Abtastzeitpunkt des Digital-Analog-/Analog-Digital-Wandlers eingestellt ist, um die Übertragung und den Empfang der Daten des DSP mit dem Abtasten zu synchronisieren.
Patent DE-112013001373-B4 (DE)
Title: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung
Inventor: NOMAGUCHI TSUNENORI
IPC: H01J37/244
Filed: 2013-03-04
Granted: 2019-08-08
Abstract: Mit einem Strahl geladener Teilchen arbeitende Vorrichtung, welche Folgendes aufweist:eine Quelle (102) geladener Teilchen zum Emittieren eines Strahls geladener Teilchen,eine Linse (106) zum Fokussieren des Strahls geladener Teilchen auf eine Probe,einen Detektor (107) zum Detektieren eines von der Probe emittierten Sekundärteilchens,einen Bahnkurvensimulator (173) zum Berechnen einer Position, an der das von der Probe emittierte Sekundärteilchen ankommt,eine Einstellungsbildschirmdarstellung (401-606) zum Einstellen gewünschter Bedingungen des Sekundärteilchens undeine Anzeigevorrichtung (172) zum Anzeigen der Einstellungsbildschirmdarstellung,wobei der Bahnkurvensimulator (173) eine Bahnkurve eines Sekundärteilchens berechnet, das eine vorgegebene Bedingung erfüllt, und durch die Verwendung eines Signals, das an einer Position detektiert wird, an der das Sekundärteilchen, das die vorgegebene Bedingung erfüllt, ankommt, ein Probenbild erzeugt wird, undwobei die Einstellungsbildschirmdarstellung mit einer Einstellungsbildschirmdarstellung (507, 602) zur Verwendung beim Einstellen eines Verhältnisses eines solchen Sekundärteilchens versehen ist, das eine vorgegebene Bedingung erfüllt, in Bezug auf die Gesamtdetektionsmenge der Sekundärteilchen an einer vorgegebenen Position des Detektors.
Patent DE-112013003658-B4 (DE)
Title: Elektrodraht-Schutzglied
Inventor: SUZUKI KENJI
IPC: H01R13/56
Filed: 2013-07-24
Granted: 2021-09-09
Abstract: Elektrodraht-Schutzglied (11), das umfasst:einen Körper (27), der einen zu installierenden Elektrodraht (19) umgeben kann,einen semizylindrischen Wellrohr-Fixierungsteil (29), der ein integrierter Teil des Körpers (27) ist und an dem ein Endteil eines Wellrohrs (31) fixierbar ist, wobei der Elektrodraht (19) in das Wellrohr (31) einsteckbar ist,Eingreifvorsprungsstege (45), die von dem Wellrohr-Fixierungsteil (29) nach innen vorstehen, um sich in einer Radialrichtung des Wellrohr-Fixierungsteils (29) zu erstrecken, unddie in Außenumfangsrillen (35) des Wellrohrs (31) eingreifen können,ein Bindeglied (43), mit dem das Wellrohr (31) mittels einer engen Bindung an einer Innenumfangsfläche des Wellrohr-Fixierungsteils (29) fixierbar ist, undBindeglied-Beschränkungsteile (49), die in zwei Außenumfangs-Endteilen (47) des Wellrohr-Fixierungsteils (29) ausgebildet sind und die die Position des Bindeglieds (43) bestimmen,wobei jedes der Bindeglied-Beschränkungsteile (49) ein Bindeglied-Einsteckloch (51),durch welches das Bindeglied (43) eingesteckt werden kann, und einen Führungswandteil (55), der eine Spitze (53) des Bindeglieds (43) zu dem Bindeglied-Einsteckloch (51) führen kann, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dassjeder Führungswandteil (55) einen sich verjüngenden Teil (65) aufweist, der den Spitzenteil des Bindeglieds (43) führen kann, indem er den Spitzenteil zu einer Mittenachse des Wellrohr-Fixierungsteils (29) biegt, wenn die Spitze (53) des Bindeglieds (43) von außerhalb des Wellrohr-Fixierungsteils (29) durch das Bindeglied-Einsteckloch (51) des Führungswandteils (55) in das Innere des Wellrohr-Fixierungsteils (29) eingesteckt wird.
Patent DE-112013004140-B4 (DE)
Title: Zoomobjektiv und Abbildungsvorrichtung
Inventor: KOIZUMI NOBORU
IPC: G02B13/18
Filed: 2013-07-31
Granted: 2016-09-15
Abstract: Zoomobjektiv bestehend aus vier Linsengruppen, aufgebaut aus einer ersten Linsengruppe (G1) mit einer positiven Brechkraft, einer zweiten Linsengruppe (G2) mit einer negativen Brechkraft, einer dritten Linsengruppe (G3) mit einer negativen Brechkraft und einer vierten Linsengruppe (G4) mit einer positiven Brechkraft, in dieser Reihenfolge ausgehend von der Objektseite, dadurch gekennzeichnet, dass: beim Zoomen vom Weitwinkelende zum Teleende, die erste Linsengruppe (G1) und die vierte Linsengruppe (G4) bezüglich einer Abbildungsebene feststehen, die dritte Linsengruppe (G3) monoton von der Objektseite zur Bildseite bewegt wird, und die zweite Linsengruppe (G2) bewegt wird, um eine mit dem Zoomen verbundene Variation der Abbildungsebene zu korrigieren; die erste Linsengruppe (G1) aufgebaut ist aus einer 1a-ten Linsengruppe (G1a) mit einer positiven Brechkraft, die bezüglich der Abbildungsebene beim Fokussieren feststeht und eine 1b-ten Linsengruppe (G1b) mit einer positiven Brechkraft, die beim Fokussieren bewegt wird, in dieser Reihenfolge ausgehend von der Objektseite; und das Zoomobjektiv die nachfolgend angegebenen Bedingungsausdrücke (1), (6) und (7) erfüllt: 0 < M2/M3 < 1,0(1) 2,0 < f1a/f1 < 3,7(6) 1,0 < f1b/f1 < 1,8(7)wobei f1a: eine Brennweite der 1a-ten Linsengruppe ist, f1b: eine Brennweite der 1b-ten Linsengruppe, f1: eine Brennweite der ersten Linsengruppe, M2: ein Bewegungsumfang der zweiten Linsengruppe beim Zoomen vom Weitwinkelende zum Teleende, und M3: ein Bewegungsumfang der dritten Linsengruppe beim Zoomen vom Weitwinkelende zum Teleende, wobei das Vorzeichen von jedem von M2 und M3 für eine Bewegung zur Bildseite hin positiv ist.
Patent DE-112014005358-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement umfassend ein Gehäuse und einen optoelektronischen Halbleiterchip, eine Bauelementanordnung und ein Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: HASLBECK STEPHAN
IPC: H01L33/48
Filed: 2014-11-13
Granted: 2021-08-05
Abstract: Halbleiterbauelement (7) umfassend ein Gehäuse (1) und einen optoelektronischen Halbleiterchip (8), der zur Erzeugung von Strahlung mit einer Hauptabstrahlungsrichtung oder zum Empfangen von Strahlung mit einer Hauptdetektionsrichtung ausgebildet ist, wobei
 - das Gehäuse (1) eine Vorderseite (2) und eine der Vorderseite gegenüber liegende Rückseite (3) aufweist;
 - die Vorderseite eine Befestigungsfläche (21) aufweist, an der der optoelektronische Halbleiterchip befestigt ist;
 - die Rückseite eine Montagefläche (31) zur Montage des Gehäuses aufweist, wobei die Montagefläche schräg zur Befestigungsfläche verläuft;
 - die Rückseite eine Auflagefläche (35) aufweist, die parallel zur Befestigungsfläche verläuft; und
 - die Hauptabstrahlungsrichtung (80) oder die Hauptdetektionsrichtung des Halbleiterchips senkrecht zur Befestigungsfläche und schräg zur Montagefläche verläuft.
Patent DE-112014006109-B4 (DE)
Title: Nematische Flüssigkristallzusammensetzung und ihre Verwendung zur Herstellung eines Flüssigkristallanzeigeelements
Inventor: HIRATA SHINICHI
IPC: G02F1/13
Filed: 2014-12-17
Granted: 2018-09-20
Abstract: Polymerisierbare Verbindung enthaltende Flüssigkristallzusammensetzung, enthaltend eine polymerisierbare Verbindung und eine Flüssigkristallverbindung, in der die polymerisierbare Verbindung in einer Menge von insgesamt 0,41 Gewichts-% oder mehr und 10,0 Gewichts-% oder weniger enthalten ist, wobei als die polymerisierbare Verbindung die Verbindung der folgenden Formel (Ib-3)und eine oder zwei Verbindungen ausgewählt aus der Gruppe der Verbindungen der Formeln (Ia-31) und (Id-29) enthalten sind:und als Flüssigkristallverbindung eine Art oder zwei oder mehrere Arten von Verbindungen einer allgemeinen Formel (LC) enthalten sind:(in der allgemeinen Formel (LC) steht Rfür eine Alkylgruppe mit 1 bis 15 Kohlenstoffatomen, eine oder zwei oder mehrere CH2-Gruppen in der Alkylgruppe können durch -O-, -CH=CH-, -CO-, -OCO-, -COO- oder -C≡Cersetzt sein, so dass das Sauerstoffatom nicht direkt benachbart ist und ein oder zwei oder mehrere Wasserstoffatome in der Alkylgruppe können beliebig durch ein Halogenatom ersetzt sein,Aund Astehen unabhängig für eine Gruppe, ausgewählt aus:(a) einer Trans-1,4-cyclohexylengruppe (eine CH-Gruppe oder zwei oder mehrere nicht benachbarte CH2-Gruppen in dieser Trans-1,4-cyclohexylengruppe können durch ein Sauerstoffatom oder ein Schwefelatom ersetzt sein);(b) einer 1,4-Phenylengruppe (eine CH-Gruppe oder zwei oder mehrere nicht benachbarte CH-Gruppen in dieser 1,4-Phenylengruppe können durch ein Stickstoffatom ersetzt sein); und(c) einer 1,4-Bicyclo(2.2.2)octylengruppe, einer Naphthalen-2,6-diylgruppe, einer Decahydronaphthalen-2,6-diylgruppe, einer 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalen-2,6-diylgruppe und einer Chroman-2,6-diylgruppe und eine oder zwei oder mehrere Wasserstoffatome in der Gruppe (a), der Gruppe (b) und der Gruppe (c) können durch F, Cl, CFoder OCFersetzt sein,Zsteht für eine Einfachbindung, -CH=CH-, -CF=CF-, -C≡C-, -CHCH-,-(CH)-, -OCH-, -CHO-, -OCF-, -CFO-, -COO- oder -OCO-,Ysteht für ein Wasserstoffatom, ein Fluoratom, ein Chloratom, eine Cyanogruppe oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 15 Kohlenstoffatomen und eine oder zwei oder mehrere CH2-Gruppen in der Alkylgruppe können durch -O-,-CH=CH-, -CO-, -OCO-, -COO-, -C≡C-, -CFO- oder -OCF- ersetzt sein, so dass ein Sauerstoffatom nicht direkt benachbart ist und eine oder zwei oder mehrere Wasserstoffatome in der Alkylgruppe können beliebig durch ein Halogenatom ersetzt sein, und„a“ steht für eine ganze Zahl von 1 bis 4 und, wenn „a“ für 2, 3 oder 4 steht und eine Vielzahl von Avorhanden ist, ist die Vielzahl von Agleich oder verschieden und, wenn eine Vielzahl von Zvorhanden ist, ist die Vielzahl von Zgleich oder verschieden).
Patent DE-112015002846-B4 (DE)
Title: Startervorrichtung
Inventor: TSUJI HIROKI
IPC: F16H45/02
Filed: 2015-08-10
Granted: 2018-12-20
Abstract: Startervorrichtung (1) mit:einem Eingabebauteil (3), auf welches Leistung von einem internen Verbrennungsmotor übertragen wird;einem Pumpenlaufrad (4), welches an dem Eingabebauteil (3) fixiert ist;einem Ausgabebauteil (7), welches an eine Eingabewelle (IS) eines Getriebes gekoppelt ist;einem Dämpfermechanismus (10), welcher ein Eingabeelement (11), welches an das Eingabebauteil (3) gekoppelt ist, ein Zwischenelement (12), ein Ausgabeelement (16), welches an das Ausgabebauteil (7) gekoppelt ist, einen ersten elastischen Körper (SP1), welcher ein Drehmoment zwischen dem Eingabeelement (11) und dem Zwischenelement (12) überträgt, und einen zweiten elastischen Körper (SP2) aufweist, welcher das Drehmoment zwischen dem Zwischenelement (12) und dem Ausgabeelement (16) überträgt; undeinem dynamischen Dämpfer (20), welcher einen Massekörper (21) und einen zwischen dem Massekörper (21) und dem Zwischenelement (12) des Dämpfermechanismus (10) angeordneten elastischen Körper zur Vibrationsabsorption (SPd) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass, wenn„It“ als das Trägheitsmoment aller Elemente, welche in einem Drehmomentübertragungspfad von dem Eingabebauteil (3) zu dem Ausgabebauteil (7) inkludiert sind, definiert ist,„Im“ als das Trägheitsmoment eines Zwischenbauteils (15), welches an den elastischen Körper zur Vibrationsabsorption (SPd) gekoppelt ist, definiert ist,„Idd“ als das Trägheitsmoment des Massekörpers (21) des dynamischen Dämpfers (20) definiert ist,ist,ist und„Netag“ als eine Rotationsgeschwindigkeit des internen Verbrennungsmotors definiert ist, welche einer Vibrationsfrequenz entspricht, welche durch den dynamischen Dämpfer (20) gedämpft werden soll, die Startervorrichtung (1) derart ausgelegt ist, dass sie erfüllt:und
Patent DE-112015004247-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NAKAGISHI TAKUMI
IPC: H01R13/46
Filed: 2015-08-26
Granted: 2022-11-10
Abstract: Ein Verbinder, der aufweist:einen Aufnahme-Verbinder (2), der eine Mehrzahl von Aufnahme-Anschlüssen (10) beinhaltet, und ein Aufnahme-Gehäuse (120), in das eine Mehrzahl von Aufnahme-Anschluss-Aufnahmekammern (121A-D) ausgebildet sind, die individuell darin die Aufnahme-Anschlüsse (10) aufnehmen; undeinen Einsteck-Verbinder (3), der ein Einsteck-Gehäuse (150) beinhaltet, in dem darin eine Aufnahme-Seiten-Aufnahmekammer (151) ausgebildet ist, in die darin zumindest einen Teil von dem Aufnahme-Gehäuse (120) nach der Verbinder-Verbindung aufgenommen ist, und Einsteck-Anschlüsse (40), die angeordnet sind, sodass diese in die Aufnahme-Seiten-Aufnahmekammern (151) vorspringen, Vorsprungsabschnitte der Einsteck-Anschlüsse (40) liegen nach der Verbinder-Verbindung individuell gegen die Aufnahme-Anschlüsse (10) an, wobeiEinsetz-Anschluss-Öffnungen (122a) der jeweiligen Aufnahme-Anschluss-Aufnahmekammern (121A-D), in welche die Einsteck-Anschlüsse (40) eingesetzt sind, in die gleiche Richtung geöffnet sind,das Aufnahme-Gehäuse (120) beinhaltet zylindrische Körper (122A-C), welche die Aufnahme-Anschluss-Aufnahmekammern (121A-C) für die jeweiligen Aufnahme-Anschluss-Aufnahmekammern (121A-C) bilden, einen Kopplungs-Abschnitt (123A-B), der die zwei benachbarten zylindrischen Körper (122A-B) koppelt, einen Ausschnitt (124A-B), der einen Bodenabschnitt (124a) entsprechend zu einem Endabschnitt des Kopplungs-Abschnitt (123A-B) an einer Seite von den Einsetz-Anschluss-Öffnungen (122a) hat und die zwei benachbarten zylindrischen Körper (122A-C) von der Seite der Einsetz-Anschluss-Öffnungen (122a) zu dem Bodenabschnitt (124a) teilt,das Einsteck-Gehäuse (150) beinhaltet, in der Aufnahme-Seiten-Aufnahmekammer (151), einen Wandabschnitt (153A-B), der in den Ausschnitt (124A-B) mit der Verbinder-Verbindung eingesetzt ist und als eine Abteilung zwischen den zwei benachbarten zylindrischen Körpern (122A-C) durch den Ausschnitt (124A-B) dient, undder Ausschnitt (124A-B) hat eine Ausschnitt-Tiefe von der Seite der Einsetz-Anschluss-Öffnungen (122a) zu dem Bodenabschnitt (124a), dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahme-Gehäuse (120) einen anderen zylindrischen Körper (122D), unterschiedlich von den zylindrischen Körpern (122A-C), beinhaltet, der andere zylindrische Körper (122D) ist an einer Position angeordnet, umgeben von den jeweiligen zylindrischen Körpern (122A-C) und beinhaltet eine Einsetz-Anschluss-Öffnung (122a), angeordnet so dass diese von den Einsetz-Anschluss-Öffnungen (122a) der zylindrischen Körpern (122A-C) abweicht in einer Erstreckungsrichtung der zylindrischen Körper (122A-C), und die Ausschnitt-Tiefe des Ausschnitts (124A-B) gesetzt ist, sodass ein Verbiegungsbetrag von dem geteilten Abschnitt zwischen den zwei benachbarten zylindrischen Körpern (122A-C) durch den Ausschnitt (124A-B) in der Verbinder-Verbindung gleich oder kleiner als ein vorgegebener Betrag ist.
Patent DE-112017006944-B4 (DE)
Title: Nachbehandlungskomponente und Nachbehandlungssystem
Inventor: KALYANKAR APOORV
IPC: F01N1/00
Filed: 2017-01-27
Granted: 2024-02-01
Abstract: Nachbehandlungskomponente (200), umfassend:ein Einlassanschlussrohr (202), das Abgase aufnimmt;ein Auslassanschlussrohr (212);eine Kammer (204) zwischen dem Einlassanschlussrohr und dem Auslassanschlussrohr;einen Strömungsableiter (214), der um das Einlassanschlussrohr herum und innerhalb der Kammer positioniert ist, wobeidie Abgase aus dem Einlassanschlussrohr von dem Strömungsableiter aufnehmbar und durch eine Vielzahl von Perforationen (300) in dem Strömungsableiter ausstoßbar sind,die Vielzahl von Perforationen einen offenen Bereich des Strömungsableiters definiert, und der offene Bereich des Strömungsableiters benachbart zu dem Einlassanschlussrohr am größten und benachbart zu dem Auslassanschlussrohr fortschreitend abnehmend ist; und die Nachbehandlungskomponente ferner ein Substrat (216) umfasst, das innerhalb der Kammer mit Abstand zu dem Strömungsableiter positioniert ist, sich um den Strömungsableiter herum erstreckt und von dem die Abgase aus dem Strömungsableiter aufnehmbar und behandelte Abgase an das Auslassanschlussrohr bereitstellbar sind.
Patent CZ-288533-B6 (CZ)
Title: Compound sanitary napkin
Inventor: MAYER KATHERINE LOUISE
IPC: A61F13/15
Filed: 1995-07-26
Abstract: The invented compound sanitary napkin (20) includes a primary absorbent member (30) and a secondary absorbent member (50). The primary absorbent member (30) has a length and width. The secondary absorbent member (50) has a length and a width. The primary absorbent member (30) and the secondary absorbent member (50) have a common length. The primary absorbent member (30) includes an absorbent core (34) and a fluid pervious topsheet (32) superposed on the absorbent core (34). The secondary absorbent member (50) preferably includes a fluid pervious topsheet (52), a fluid impervious backsheet (54) joined to the topsheet (52). The primary absorbent member (30) is affixed to the secondary absorbent member (50) by union means (70). The width of the secondary absorbent member (50) is at least 1.5 times the width of the primary absorbent member (30). The primary absorbent member (30) further comprises a resilient member (45, 216) having a substantially inverted V-shaped cross-section.