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Patent DE-102019219686-A1 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammer und gasturbine
Inventor: TSUKIDATE HIRONORI
IPC: F02C7/18
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung reduziert die thermische Beanspruchung, die auf die Schweißzone einer im Strukturmaterial eines Brenners gebildeten Kavität angewendet wird.Der Brenner umfasst die Kavität, die einen Brennstoff an Brennstoffdüsen verteilt. Die Kavität wird durch eine im Strukturmaterial des Brenners gebildete Nut begrenzt, um eine Höhendifferenz an einer Öffnung zu erzeugen und eine in die Höhendifferenz eingepasste Abdeckung zum Schließen der Nut. Die Abdeckung besteht aus einem Steg, der die Öffnung in der Nut und einen Flansch abdeckt, die sich in Tiefenrichtung der in die Höhendifferenz eingepassten Nut erstreckt, und wird durch Schweißen mit dem Strukturmaterial so verbunden, dass sie einen L-förmigen Querschnitt aufweist. Wenn im Querschnitt orthogonal zur Nut betrachtet, ist eine abdeckungsseitige Innenfläche, d.h. eine Innenfläche des Flansches, die eine Seitenfläche der Kavität bildet, bündig mit einer nutenseitigen Innenfläche, d.h. einer Innenfläche der Nut, die eine Seitenfläche der Kavität bildet. Die Grenze zwischen der abdeckungsseitigen Innenfläche und der nutenseitigen Innenfläche ist von einer ersten Ecke der Kavität abgewandt, die zwischen der abdeckungsseitigen Innenfläche und der Innenfläche des Stegs liegt und eine Deckenfläche der Kavität bildet.
Patent DE-102020000971-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für tragbare Transportbehälter zur Überwindung von Treppen
Inventor: MARX MARIUS
IPC: B62B5/04
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Überwindung von Treppen, insbesondere für die Anwendung an Koffern, Handgepäck und Reisetaschen. Mit der geschaffenen Vorrichtung wird die manuelle Überwindung von Treppenstufen während des Transportes der mitgeführten Transportbehältnisse wesentlich vereinfacht und dabei ein Rückrutschen der Transportbehältnisse bei der Auf- und Abwärtsbewegung über die Treppenanordnung verhindert.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung einer derartigen Vorrichtung, die mit weniger aufwändigen mechanischen Mitteln die Überwindung von Treppen ermöglicht sowie ein Rückrutschen der Transportbehälter bei der Auf- oder Abwärtsbewegung über die Treppenanordnung verhindert und dabei der erforderliche Kraftaufwand verringert wird. Vorteilhaft erweist sich die Vorrichtung, wenn die Rücklaufsperren aus zwei ineinander verschiebbare schienenförmige Teile gebildet werden, wobei der innere Teil beweglich gelagerte und durch Federkraft in den Außenbereich haltende Bremselemente aufweist sowie der schienenförmige äußere Teil mit Durchbrüchen versehen ist, die bei der Ineinander-Verschiebung über die Bremselemente positioniert werden oder bei Nichtnutzung der Rücklaufsperren die über die Bremselemente geschobenen Zwischenstege die Arretierung der Bremselemente bewirken.
Patent DE-102020003929-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: BUTHMANN LUKAS
IPC: F04D29/58
Filed: 2020-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Pumpenanordnung (1), insbesondere eine Kreiselpumpenanordnung, mit einem Hydraulikgehäuse (3), einem am Hydraulikgehäuse (3) ausgebildeten Saugstutzen (8), einem am Hydraulikgehäuse (3) ausgebildeten Druckstutzen (10), einer durch das Hydraulikgehäuse (3) zumindest teilweise begrenzten Strömungskammer (16) einem in der Strömungskammer (16) angeordneten, über eine Laufradwelle (15) um eine Drehachse (A) antreibaren Laufrad (18).
 Erfindungsgemäß weist das Hydraulikgehäuse (3) eine die Strömungskammer (16) begrenzende Innenwandung (27) und einer von der Innenwandung (27) beabstandete Außenwandung (28) auf, wobei Innenwandung (27) und Außenwandung (28) eine Temperierkammer (29) bilden.
Patent DE-102020004247-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: SOMMERFELD FELIX
IPC: B33Y80/00
Filed: 2020-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, bei welchem ein löslicher Formkern (9) mit Fasern umgeben wird und danach eine Matrix ausgehärtet wird, wonach der Formkern (9) aus dem Faserverbundkörper (5) entfernt wird. Bei einem Verfahren, mit welchem ein Faserverbundbauteil erzeugt wird, das möglichst überall in seiner Stabilität an die gestellten Anforderungen angepasst und trotzdem gewichtsoptimiert ist, wird der Formkern (9) in einem generativen Verfahren hergestellt, wobei der Formkern (9) derart aus unterschiedlichen Materialien (7, 11) gebildet wird, dass an Stellen des herzustellenden Faserverbundbauteils (1), die eine höhere Stabilität erfordern, ein unlösliches (11) und an Stellen, an denen eine geringere Stabilität erforderlich ist, ein lösliches Material (7) verwendet wird, und dass der Formkern (9) mit Fasern und einer Kunststoffmatrix umgeben wird, wobei anschließend die Kunststoffmatrix ausgehärtet wird und nach der Aushärtung das lösliche Material (7) des Formkerns (9) aus dem Faserverbundkörper (5) heraus gelöst wird.
Patent DE-102020005696-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Werkstoffplatten aus Spanmaterial
Inventor: GIESEN MAXIMILIAN
IPC: B27N3/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Werkstoffplatten aus Spanmaterial, wobei das Spanmaterial durch Zerkleinerung von Ein- oder Mehrjahrespflanzen erzeugt wird, im weiteren Verlauf des Verfahrens mit einem Bindemittel versehen wird, anschließend über wenigstens eine Streueinrichtung zu einer Matte auf ein Formband gestreut wird und schließlich in einer kontinuierlichen oder taktgesteuerten Presse zu Platten verdichtet wird, die zuletzt zu der gewünschten Werkstoffplattengröße geschnitten werden. Um sicherere Aussagen über die zu erwartende Werkstoffplattenqualität bereit zu stellen, ist vorgesehen, dass eine Vermessung von Spangeometrien zumindest nach dem Schritt des Versehens mit einem Bindemittel erfolgt.
Patent DE-102020006581-A1 (DE)
Title: Anschlussfertige Brunnenstube
Inventor: KIEFER THOMAS
IPC: E03B3/16
Filed: 2020-10-27
Abstract: Brunnenstuben oder Brunnenschächte Stand der Technik sind in Ihrer Ausführung schwer und groß dimensioniert konzipiert. Sie werden aus Edelstahl oder Betonfertigteilen gefertigt. Diese Brunnenstuben erfordern für den Einbau, Hebe- und Erdbaumaschinen. In der Regel sind diese bodenlos und verfügen über keine wasserdichte Einführung zur Aufnahme des Brunnenrohres und müssen nach dem Einbau im Bodenbereich um das Brunnenrohr mit Beton vergossen werden. Dies macht den Brunnenbau für den Kunden zusätzlich teuer und erschwert die Bauarbeiten für den Brunnenbauer.Die vorliegende Erfindung betrifft eine kompakte, vorzugsweise aus Kunststoff gefertigte, anschlussfertige Brunnenstube (bestehend aus einem Erdschacht 1 und einer aufgesetzten Haube 2), welche es ermöglicht einen den Regeln der Technik entsprechenden, tagwasserdichten Brunnenabschluss, oberhalb oder unterhalb GOK 3 vorzunehmen. Der Erdschacht 1 wird dabei durch eine im Erdschachtboden eingelassene Gummilippendichtung 6 über das Brunnenrohr 7 gestülpt und teils in den Boden eingegraben. Die Gummilippendichtung 6 fasst das Brunnenrohr 7 wasserdicht im Erdschachtboden 1 und verhindert Wassereindringung von unten in die Brunnenstube. Die über Geländeoberkante 3 ragende Schachtwandung verhindert das Eindringen von Oberflächenwasser. Die aufsetzbare und abschließbare Haube 2 schützt die Brunnentechnik vor Regen und unbefugtem Zugriff. Die Brunnenstube bietet unter der Haube die Möglichkeit zur Installation der Brunnen- und Bewässerungstechnik an einem Installationsort.Seine Anwendung findet die anschlussfertige Brunnenstube bei Bewässerungs- und Trinkwasserbrunnen oder Grundwassermessstellen.
Patent DE-102020007550-A1 (DE)
Title: Zellverbinder
Inventor: PAMPEL JÜRGEN
IPC: H01M10/613
Filed: 2020-12-10
Abstract: Mittels eines Zellverbinders (1) sind Zellpole (2) von Batteriezellen (3) einer Elektrobatterie (4) elektrisch miteinander verbindbar.Um die Lebensdauer und die Leistungsfähigkeit der den Zellverbinder (1) aufweisenden Elektrobatterie (4) durch optimiertes Thermomanagement zu erhöhen, wird vorgeschlagen, dass der Zellverbinder (1) so ausgebildet ist, dass mittels ihm an den Zellpolen (2) und/oder den Batteriezellen (3) entstehende thermische Energie ableitbar ist.
Patent DE-102020106433-A1 (DE)
Title: Nickel-Legierung mit guter Korrosionsbeständigkeit und hoher Zugfestigkeit sowie Verfahren zur Herstellung von Halbzeugen
Inventor: BOTINHA JULIA
IPC: C22C19/05
Filed: 2020-03-10
Abstract: Nickellegierung mit (in -Gew.-%)Ni 50-55%Cr 17-21%Mo >0-9% und/oderW >0-9%Nb 1-5,7% und/oderTa 0-4,7%Ti 0,1-3,0%Al 0,4-4,0%Co max. 3,0%Mn max. 0,35%Si max. 0,35%Cu max. 0,23%C 0,001-0,045%S max. 0,01%P 0,001-0,02%B 0,001-0,01%Fe Rest und den üblichen verfahrensbedingten Verunreinigungen,wobei die folgenden Beziehungen gegeben sindworin Nb, Ta, Al und Ti die Konzentration der betreffenden Elemente in Gew.-% sind.
Patent DE-102020107156-A1 (DE)
Title: Innenraum-Anordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÜPPER PHILIPP
IPC: B60R7/06
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenraum-Anordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Armaturenbrett (2), einem Lenkrad (8), welches von einer Lenkposition in eine Stützposition verstellbar ist. Um eine verbesserte Ablagefläche im Bereich des Fahrersitzes eines Kraftfahrzeugs zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Innenraum-Anordnung ein Tablettelement (10) aufweist, welches wenigstens indirekt derart mit dem Armaturenbrett (2) verbunden ist, dass es zwischen einer in Fahrzeuglängsrichtung (X) vorderen Verstauposition und einer hinteren Gebrauchsposition verstellbar ist, in welcher es unterseitig durch das in der Stützposition befindliche Lenkrad (8) gestützt ist und oberseitig eine Ablagefläche (A) aufweist.
Patent DE-102020108788-A1 (DE)
Title: Spender für Desinfektionsmittel und Desinfektionsmittel
Inventor: HERMES SEBASTIAN
IPC: A61L2/28
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender (100) für Desinfektionsmittel, welcher gemäß einer bevorzugten Ausführungsform einen Vorratsbehälter (VB) von Desinfektionsmittel in einem abschließbaren Behälter (110) unterbringt. Des Weiteren kann er eine Auffangeinrichtung (130) zum Auffangen von überschüssigem Desinfektionsmittel aufweisen.
Patent DE-102020111467-A1 (DE)
Title: Fluiddesinfektionsverfahren und Vorrichtung dafür
Inventor: ZIEL MATTHIAS
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluiddesinfektionsverfahren mit einer Fluidströmung (X) über Fluideinlass (11), Desinfektionskammer (2) und Fluidauslass (12), wobei in der Desinfektionskammer (2) das darin fließende Fluid mit UVC-Bestrahlung desinfiziert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsgeschwindigkeit der Fluidströmung (X) in der Desinfektionskammer (2) durch Aufteilung in eine Vielzahl von Kapillarströmungen mit gegenüber der Strömungsquerschnittsfläche des Fluideinlasses (11) und/oder Fluidauslasses (12) um mindestens eine Größenordnung vergrößerter Gesamtquerschnittsfläche verringert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Fluiddesinfektionsvorrichtung.
Patent DE-102020111623-A1 (DE)
Title: Digitales strichcode-lesegerät
Inventor: HANDSHAW DARRAN MICHAEL
IPC: G06V30/224
Filed: 2020-04-29
Abstract: Eine Strichcode-Lesegerät-Baugruppe zum Erfassen mindestens eines in einem Sichtfeld (FOV) erscheinenden Objekts ist vorgesehen, die ein Lesegerät und ein Gestell umfasst. Das Lesegerät umfasst ein Lesegerätgehäuse mit einem oberen Abschnitt und einem unteren Abschnitt sowie eine Lesegerätbasis mit einer gekrümmten Basisfläche. Der untere Abschnitt des Lesegerätgehäuses ist mechanisch mit der Lesegerätbasis gekoppelt. Das Gestell umfasst eine Plattform und eine Wand, die sich von dieser im Allgemeinen nach oben erstreckt. Die Lesegerätbasis ist mechanisch mit dem Gestell gekoppelt, so dass das Lesegerät relativ zum Gestell drehbar ist.
Patent DE-102020112714-A1 (DE)
Title: Test- und messsystem für parallele wellenformanalyse
Inventor: KRISHNAKUMAR SRIRAM MANDYAM
IPC: H01L21/66
Filed: 2020-05-11
Abstract: Ein Test- und Messsystem zur parallelen Wellenformanalyse erfasst Wellenformen, die sich aus der Durchführung von Tests an einer zu testenden Vorrichtung (DUT) ergeben, und führt, zumindest teilweise parallel, jeweilige Analysen der Wellenformen durch, die sich aus der Durchführung von Tests an der DUT ergeben. Das System erfasst auch eine erste Wellenform, die sich aus der Durchführung eines ersten Tests mit einem Oszilloskop an einer DUT ergibt, und führt die Analyse der ersten Wellenform zumindest teilweise parallel zur Erfassung einer zweiten Wellenform durch. Darüber hinaus verfolgt das System eine Vielzahl von Testgeräten unter Verwendung von Bestandsinformationen einer Vielzahl von Prüfgeräten im Netzwerk und ermöglicht entfernten Benutzern den Zugriff auf Geräteprotokolle und Ergebnisse der jeweiligen Analysen der Wellenformen, die auf einem Cloud-Computing-System zur Durchführung von Analysen gespeichert sind.
Patent DE-102020113225-A1 (DE)
Title: Aufzählung persistenter Vorrichtungen auf dem USB (Universal Serial Bus)
Inventor: ISMAIL ABDUL RAHMAN
IPC: G06F13/38
Filed: 2020-05-15
Abstract: Ausführungsformen können eine für den USB (Universal Serial Bus) befähigte Vorrichtung betreffen, die eine oder mehrere USB-Vorrichtungen umfasst, die durch eine persistente Verbindung mit einem USB-Host-Controller gekoppelt sind. Der USB-Host-Controller kann identifizieren, dass die USB-Vorrichtung persistent gekoppelt ist, und dann USB-Vorrichtungsinformationen in Bezug auf die USB-Vorrichtung identifizieren, wobei die USB-Vorrichtungsinformationen vor der Identifikation der USB-Vorrichtung gespeichert werden. Der USB-Host-Controller kann dann diese identifizierten Informationen zum Durchführen von USB-Aufzählung verwenden. Es können andere Ausführungsformen beschrieben oder beansprucht werden.
Patent DE-102020115133-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Laserpulses
Inventor: SPIEKERMANN STEFAN
IPC: H01S5/50
Filed: 2020-06-08
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Laserpulses, wobei bei dem Verfahren- ein erster Halbleiterlaser in Form einer Breitstreifen-Laser-Diode verwendet wird, um einen Pumplaserpuls zu erzeugen,- der Pumplaserpuls zum Pumpen eines zweiten Halbleiterlasers verwendet wird, wobei der Laserpuls kürzer als der Pumplaserpuls ist und wobei der zweite Halbleiterlaser wenigstens 20 in Emissionsrichtung des Laserpulses übereinander angeordnete Quantentöpfe aufweist.
Patent DE-102020116119-A1 (DE)
Title: Kraftmesssystem mit komplexen Widerständen
Inventor: JOSLOWSKI LUKAS
IPC: G01L1/22
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftmesssystem umfassend eine Sensoreinrichtung 7 und eine Auswerteeinrichtung 8, die in einem bestimmungsgemäßen Betriebszustand des Kraftmesssystems gemeinsam einen elektromechanischen Mess-Auswerte-Schaltkreis ausbilden. Der Speiseanschluss ist dazu ausgebildet, in dem Betriebszustand eine Wechsel-Versorgungsspannung an den Mess-Auswerte-Schaltkreis auszugeben, wobei dieser eine mit dem Speiseanschluss verbundene Einspeiseschnittstelle aufweist, die dergestalt korrespondierend zu einer von der Sensoreinrichtung 7 umfassten Anschlussschnittstelle ausgebildet ist, dass in dem Betriebszustand die Sensoreinrichtung 7 durch das Zusammenwirken von Anschlussschnittstelle und Einspeiseschnittstelle mit Wechselspannung mit einer Wechselspannungsfrequenz versorgt ist, die insbesondere zwischen 1 und 100 MHz liegt, wobei in dem Betriebszustand ein durch die Wechselspannung verursachter Wechselstrom durch das Widerstandsbauteil fließt, wobei die Auswerteeinrichtung 8 dazu ausgebildet ist, in dem Betriebszustand ein von dem Wechselstrom abhängiges Wechselstrom- oder Wechselspannungs-Sensorsignal zu erfassen und den Messwert in Abhängigkeit von diesem Sensorsignal auszugeben.
Patent DE-102020118373-A1 (DE)
Title: Mehrlagige Ringelektrode mit mehreren Öffnungen und niedrigschmelzenden Innenstrukturen
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: A61B5/24
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ringelektrode zur elektrischen Stimulation und/oder Detektion am menschlichen Körper, umfassend ein Außenelement und ein Innenelement, welches exzentrisch innerhalb des Außenelements angeordnet und direkt mit diesem verbunden ist, wobei das Außenelement ein erstes Material umfasst, und das Innenelement ein zweites Material umfasst, wobei das zweite Material einen niedrigeren Schmelzpunkt aufweist als das erste Material, wobei das Außenelement eine Durchgangsöffnung umfasst, und wobei das Innenelement eine Kontaktierungsöffnung zur Verbindung mit einem Leiterelement umfasst.
Patent DE-102020120730-A1 (DE)
Title: Fischschwarmfahrt
Inventor: NAGIUB MENA
IPC: H04W4/46
Filed: 2020-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum gemeinsamen Steuern einer Gruppe (10) mehrerer Fahrzeuge (12) zum Ermöglichen einer verbesserten Steuerung jedes der Fahrzeuge (12) in der Gruppe (10) über mindestens eine minimale Zeitdauer, wobei jedes der mehreren Fahrzeuge (12) eine autonome Fahrsteuerung (28) zum autonomen Fahren des Fahrzeugs (12) und eine Kommunikationseinheit (32) zum Kommunizieren mit anderen Fahrzeugen (12) aufweist, mit den Schritten zum gemeinsamen Definieren mindestens einer Mission für die Gruppe (10) mehrerer Fahrzeuge (12), wobei jede Mission ein Missionsziel hat, Nominieren eines Missionsführers (44) aus der Gruppe (10) mehrerer Fahrzeuge (12), wobei der Missionsführer (44) dafür verantwortlich ist, das Missionsziel der mindestens einen Mission zu erreichen, und Anwenden mindestens eines gemeinsamen Steueroperators auf die autonome Fahrsteuerung (28) jedes der mehreren Fahrzeuge (12), so dass jede autonome Fahrsteuerung (28) überwacht wird, um das Missionsziel der mindestens einen Mission gemeinsam zu erreichen, wodurch eine gemeinsame Steuerung der Gruppe (10) mehrerer Fahrzeuge (12) implementiert wird. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein entsprechendes Fahrunterstützungssystem (14).
Patent DE-102020121445-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verteilung von pflanzenschutzmittelhaltigen Mikrogranulaten für den Obst- oder Weinbau
Inventor: ZSCHALER HELFRIED
IPC: A01M11/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Applikation von pflanzenschutzmittelhaltigen Mikrogranulaten, welche mindestens ein Applikator (10) umfasst, welches die Mikrogranulate ausgibt, wobei mindestens ein Behälter (11) zur Aufnahme und Ausgabe der Mikrogranulate an den Applikator (10) vorgesehen ist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (10) aus einem im Wesentlichen trapezförmigen Zerstäuberkopf (100) mit zahlreichen an seinem Außenumfang vertikal angeordneten Austrittsöffnungen (1000) gebildet ist, durch die die Mikrogranulate mittels gesteuerter Druckluft ausgegeben werden. In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind zur Maximierung der Ablagerung an den Austrittsöffnungen (1000) Elektroden (15) vorgesehen, mittels derer eine Koronaaufladung einzelner Mikrogranulate mit Hochspannung erfolgt, wobei die Mikrogranulate mit Wasser besprüht werden.
Patent DE-102020124738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Stützvorrichtung zum Stützen eines Batteriegehäuses beim Einsetzen eines Batteriemoduls
Inventor: FRAUENHOFER MICHAEL
IPC: H01M10/653
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stützen eines Batteriegehäuses (12) beim Einsetzen eines Batteriemoduls (14), wobei eine Stützeinrichtung (10) eine Auflageeinrichtung (22') zum Stützen des Batteriegehäuses (12) umfasst. Hierbei weist die Auflageeinrichtung (22') mehrere gegeneinander bewegliche Stiftelemente (24) zum Abstellen des Batteriegehäuses (12) auf, wobei eine zu einer Form einer Bodenunterseite (18') eines Gehäusebodens (20) des Batteriegehäuses (12) korrespondierende Negativform mittels der Stiftelemente (24) anhand einer selektiven Verlagerung der Auflageeinrichtung (22') entlang einer vorgegebenen translatorischen Bewegungsrichtung (z) eingestellt wird, indem jedes Stiftelement (24) bei Erreichen des Bodenunterseite (18'') aus einer jeweiligen Ausgangsposition (P0) in eine jeweilige Endposition (P1) verlagert und mittels einer Arretiereinheit (28) an der jeweiligen Endposition (P1) arretiert wird. Nach dem Einstellen der Negativform wird die Auflageeinrichtung (22') um einen definierten Versatzabstand (36') entgegengesetzt zu der Bewegungsrichtung (z) verlagert.
Patent DE-102020125272-A1 (DE)
Title: Abstreifring
Inventor: VIZJAK THOMAS
IPC: A47G23/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abstreifring (1,10) zum Aufsetzen auf einen Behälter (20) umfassend:einen ersten Ringabschnitt (2,11) zum Aufsetzen auf eine Öffnung (23) des Behälters (20),einen zweiten Ringabschnitt (3,12), der an der Innenkante des ersten Ringabschnitts (2,11) angeordnet ist und durch die Öffnung (23) in den Behälter(20) eingeführt wird, undeine am zweiten Ringabschnitt (3,12) angeordnete konvexe Lippe (4,13) zum Abstreifen einer konkaven Oberfläche.
Patent DE-102020128825-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel mit einer Trennung der Einströmseiten der Reaktionsmedien und Kraftfahrzeug mit einem solchen
Inventor: KEITSCH OLIVER
IPC: H01M8/2483
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennstoffzellenstapel (1) mit einer Mehrzahl von zwischen zwei Endplatten (3, 4) angeordneten Brennstoffzellen (2), denen über an den Endplatten (3, 4) vorhandenen Medienanschlüssen (5) Medien zuführbar oder durch diese ableitbar sind. Der ersten Endplatte (3) ist mindestens einer der Medienanschlüsse (5) zur Versorgung der Brennstoffzellen (2) mit dem Einen der an der Brennstoffzellenreaktion teilnehmenden Reaktionsmedien zugeordnet und der zweiten Endplatte (4) ist mindestens einer der Medienanschlüsse (5) zur Versorgung der Brennstoffzellen (2) mit dem Anderen der an der Brennstoffzellenreaktion teilnehmenden Reaktionsmedien zugeordnet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug mit einer einen solchen Brennstoffzellenstapel (1) aufweisenden Brennstoffzellenvorrichtung.
Patent DE-102020130975-A1 (DE)
Title: Ferroelektrische speichervorrichtung und verfahren zum bilden derselben
Inventor: LU CHUN-CHIEH
IPC: H01L21/306
Filed: 2020-11-24
Abstract: Bereitgestellt wird eine ferroelektrische Speichervorrichtung aufweisend einen mehrschichtigen Stapel angeordnet über einem Substrat und aufweisend eine Mehrzahl leitfähiger Schichten und eine Mehrzahl dielektrischer Schichten, welche abwechselnd übereinandergestapelt sind. Eine Kanalschicht durchdringt die Mehrzahl leitfähiger Schichten und die Mehrzahl dielektrischer Schichten. Eine Mehrzahl ferroelektrischer Abschnitte werden getrennt zwischen der Kanalschicht und der Mehrzahl leitfähiger Schichten angeordnet. Die Mehrzahl ferroelektrischer Abschnitte sind durch einen oder mehrere Nicht-Null-Abstände vertikal voneinander getrennt.
Patent DE-102020131627-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MICHAELIS ALFONS
IPC: F21S43/241
Filed: 2020-11-30
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lichtquelle (1), einen Lichtleiter (3) mit einer Eintrittsfläche (7) und einem reflektierenden Bereich (11), sowie ein an oder in dem Lichteiter (3) angeordnetes Hologramm (10), wobei die Beleuchtungsvorrichtung dazu eingerichtet ist, dass von der Lichtquelle (1) ausgehendes Licht (12) in die Eintrittsfläche (7) des Lichtleiters (3) in Richtung auf den reflektierenden Bereich (11) eintritt, von dem reflektierenden Bereich (11) im Inneren des Lichtleiters (3) in Richtung auf das Hologramm (10) reflektiert wird und mit dem Hologramm (10) wechselwirkt, und wobei der mittlere Abstand (d1) zwischen der Lichtquelle (1) und der Eintrittsfläche (7) mindestens halb so groß wie der mittlere Abstand (d2) zwischen dem reflektierenden Bereich (11) und dem Hologramm (10) ist.