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Patent DE-102020121131-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Sollbruchlinie in die gewölbte Airbag Abdeckung einer Lenkradkappe eines Bauteils eines Fahrzeugs mittels Laser
Inventor: BÜCHEL ANDREAS
IPC: B23K26/364
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Sollbruchlinie in eine gewölbte Airbag Abdeckung (1) eines Bauteils eines Fahrzeugs mittels einem Laser mit folgenden Schritten:a. Bereitstellen und Positionieren des Bauteils;b. Bereitstellen eines Lasers (4) zur Aussendung einer Laserstrahlung und eines Scanners mit einem ersten Scanfeld, definiert in eine x-, y- und z-Richtung;c. Erstellen einer ersten Scanfigur entlang einer ersten Teilstrecke der Sollbruchlinie (2) mit ersten Koordinaten x1, y1, z1;d. Führen der Laserstrahlung auf einer Rückseite (9) des Bauteils entlang der ersten Teilstrecke der Sollbruchlinie (2) derart, dass ein Materialabtrag an den durch die ersten Koordinaten x1, y1, z1 definierten Positionen erfolgt;e. Bereitstellen einer der Vorderseite (10) des Bauteils zugewandten ersten optoelektronischen Sensoreinheit (6);f. Detektieren der durch das Bauteil transmittierenden Laserstrahlung mittels der ersten optoelektronischen Sensoreinheit (6);g. Vergleichen der detektierten Laserstrahlung mit einem vorgegebenen Referenzwert;h. Abschalten der Laserstrahlung mit Erreichen des vorgegebenen Referenzwertes;i. Bereitstellen eines Spiegelelements (7) und Ausrichten des Spiegelelementes (7) zu einer optischen Achse der Laserstrahlung (12) zwischen dem Laser und dem Bauteil;j. Modifizieren des ersten Scanfeldes in ein zweites Scanfeld mittels des Spiegelelementes (7), definiert in eine x2-, y2- und z2-Richtung;k. Erstellen einer zweiten Scanfigur entlang einer zweiten Teilstrecke der Sollbruchlinie (3) mit zweiten Koordinaten x2, y2, z2;l. Führen der Laserstrahlung auf der Rückseite (9) des Bauteils entlang der zweiten Teilstrecke der Sollbruchlinie (3) derart, dass ein Materialabtrag an den durch die zweiten Koordinaten x2, y2, zn definierten Positionen erfolgt;m. Bereitstellen einer der Vorderseite (10) des Bauteils zugewandten zweiten optoelektronischen Sensoreinheit (8);n. Detektieren der durch das Bauteil transmittierenden Laserstrahlung mittels der zweiten optoelektronischen Sensoreinheit (8);o. Wiederholen der Schritte g. bis h.
Patent DE-102020121449-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem für Sensoren
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: B60S1/54
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem 2 für Sensoren mit einem Drucksystem 1, das einen Behälter 10 zur Aufnahme einer Gas- und einer Flüssigkeitsphase aufweist. Eine Gaspumpe 20; 22 pumpt Gas in den Behälter 10, um einen Gesamtdruck im Behälter zu erhöhen. Durch ein gasseitig angeordnetes Ventil 30 kann bei einem Öffnen des Ventils 30 Gas aus dem Behälter strömen. Durch ein flüssigkeitsseitig angeordnetes Ventil 32 kann bei einem Öffnen des Ventils 32 Flüssigkeit aus dem Behälter strömen. Eine ECU 12 kann beide Ventile 30, 32 unabhängig voneinander Öffnen und Schließen, um einen Gasstrom, einen Flüssigkeitsstrom oder einen Strom mit Gas und Flüssigkeit zu ermöglichen.
Patent DE-102020121736-A1 (DE)
Title: Ableitvorrichtung zur Ableitung einer elektrischen Ladung von einem Rotor eines Elektromotors
Inventor: SCHAMIN ALEXANDER
IPC: H02K5/173
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ableitvorrichtung (20, 45, 200) zur Ableitung einer elektrischen Ladung und/oder Spannung von einem Rotor (6) eines Elektromotors (3) über eine Welle (4) von einem ersten Ableitpartner (P1) zu einem zweiten Ableitpartner (P2), mit einer Tragkörpereinrichtung (21, 47, 210), wobei die Tragkörpereinrichtung (21, 47, 210) einen Verbindungsabschnitt (31, 212) zur elektrischen und mechanischen Verbindung mit einem der Ableitpartner (P1, P2 und Spreizbereiche (25, 48, 218) zur Spreizverbindung der Tragkörpereinrichtung (21, 47, 210) mit dem einen der Ableitpartner (P1, P2) aufweist, wobei die Spreizbereiche (21, 48, 218) den Verbindungsabschnitt (31, 212) aufweisen.
Patent DE-102020122349-A1 (DE)
Title: Geräuschreduzierung für gleichstromerregte bürstenbehaftete asymmetrische Motoren
Inventor: HERMANN NIKLAS
IPC: H02K23/26
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen asymmetrischen, gleichstromerregten bürstenbehafteten Motor (1) aufweisend: - eine Motorwelle (4), - einen Kommutator mit einer in Umfangsrichtung angeordneten Anzahl von Lamellen (8), - einen Anker mit einer Anzahl von Ankerzähnen und Ankernuten, wobei in den Ankernuten Ankerwicklungen zur Ausbildung von Spulen (5) angeordnet sind, - wenigstens ein Bürstenpaar zur Stromversorgung der Spulen (5) aufweisend zwei an den Lamellen (8) anliegende Bürsten (9), - eine Anzahl n von Permanentmagneten im Stator zur Ausbildung eines Magnetfeldes wobei n ein Vielfaches von 2 und größer 2 ist, und wobei die Anzahl von Ankerzähnen ungleich einem Vielfachen der Anzahl n von Permanentmagneten ist, und wobei der Lagewinkel (α) zwischen den beiden Bürsten (9) eines Bürstenpaares kleiner gleich 90° und ungleich einem Vielfachen des Lagewinkels zwischen zwei in Umfangsrichtung unmittelbar aufeinanderfolgenden Lamellen (8) ist, wobei eine Lamellenbreite (x), eine Schlitzbreite (y) und eine Bürstenbreite (z) derart gewählt sind, dass bei einer vollständigen Umdrehung des Rotors ausschließlich mittlere und schwache Spulenzustände auftreten und ein zeitliches Teilungsverhältnis (T) von wenigstens 9:1 vorliegt.
Patent DE-102020123260-A1 (DE)
Title: Sammelschienenträger
Inventor: FUCHS TOM
IPC: H02J13/00
Filed: 2020-09-07
Abstract: Sammelschienenträger umfassend eine Basisplatte, zumindest drei auf einer Rückseite der Basisplatte angeordnete, in einer Längsrichtung der Basisplatte voneinander beabstandete Sammelschienenklemmen, von einer jeden Sammelschiene zu einer Vorderseite der Basisplatte geführte, mit jeweils einem Schutzschalter, insbesondere einem Lasttrennschalter verbundene elektrische Anschlussleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein auf der Basisplatte montiertes Messgerät zur elektrischen Eigenversorgung und zur Erfassung zumindest einer elektrischen Größe mit zumindest einer der Sammelschienenklemmen über zumindest einen Ausgang eines der Schutzschalter verschaltet ist
Patent DE-102020127518-A1 (DE)
Title: Hörbarer navigationshinweis
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q5/00
Filed: 2020-10-19
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen hörbaren Navigationshinweis bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen ersten Schallgenerator, der an einer Vorderseite des Fahrzeugs getragen wird und dazu positioniert ist, Schall in einer Fahrzeugvorwärtsrichtung zu generieren. Das Fahrzeug beinhaltet einen zweiten Schallgenerator, der an einer rechten Seite des Fahrzeugs getragen wird und dazu positioniert ist, Schall in einer Fahrzeugrechtsrichtung zu generieren. Das Fahrzeug beinhaltet einen dritten Schallgenerator, der an einer linken Seite des Fahrzeugs getragen wird und dazu positioniert ist, Schall in einer Fahrzeuglinksrichtung zu generieren. Das Fahrzeug beinhaltet einen Computer, der mit dem ersten, zweiten und dritten Schallgenerator in Kommunikation steht, wobei der Computer einen Prozessor und einen Speicher aufweist, der Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind zum Identifizieren eines vorweggenommenen Manövers des Fahrzeugs als ein Rechtsabbiegemanöver oder ein Linksabbiegemanöver, Betätigen des ersten Schallgenerators und dann selektiven Betätigen des zweiten Schallgenerators oder des dritten Generators auf Grundlage des vorweggenommenen Manövers.
Patent DE-102020128968-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Trinkwasserreinheit während einer Trinkwasseraufbereitung und Trinkwasserreinheit-Steuerungsvorrichtung
Inventor: PETERSEN JENS
IPC: C02F1/44
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Trinkwasserreinheit sowie eine Trinkwasserreinheit-Steuerungsvorrichtung (1) mit einer Steuereinheit (CPU). Das Verfahren umfasst die Schritte: Durchströmen P eines ersten Leitungsabschnitts (L1) mit einem aus einem Eingangs-Anschluss (30) eintretenden Eingangsstrom Wasser (V-1); Vorfiltern des Eingangsstromes Wasser (V-1) stromab in einer ersten Wasserreinigungseinheit (F) zu einem vorgefilterten Strom Wasser (V-F); Separieren des vorgefilterten Stroms Wasser (V-F) stromab in einer zweiten Wasserreinigungseinheit (RO) mittels der Umkehrosmose-Einheit (M) in einen Teilstrom eines von gelösten Feststoffen weiter gereinigten Permeatstroms Wasser (V-P) und einen zugehörigen anderen Teilstrom eines Retentatstroms Wasser (V-R); Abführen des Retentatstroms Wasser (V-R) stromab über einen dritten Leitungsabschnitt (L3); Durchströmen eines zweiten Leitungsabschnitts (L2), welcher ein erstes zur Bestimmung einer ersten wässrigen Konzentration von gelösten Feststoffen (TDS1) eingerichtetes Bestimmungsmittel (S1) aufweist, mit dem Permeatstrom Wasser (V-P); Bestimmen der ersten wässrigen Konzentration von gelösten Feststoffen (TDS1) in dem Permeatstrom Wasser (V-P) mittels des ersten Bestimmungsmittels (S1); Überprüfen, ob ein vorbestimmter erster Soll-Wert (TDS1-SOLL) für die erste wässrige Konzentration von gelösten Feststoffen (TDS1) in dem Permeatstrom Wasser (V-P) erreicht wird, und Verwerfen des Permeatstroms Wasser (V-P) im gemäß dem Schritt des Überprüfens negativen Falle, welcher auf einer Überschreitung des ersten Soll-Wertes (TDS1-SOLL) durch die erste wässrige Konzentration von gelösten Feststoffen (TDS1) basiert.
Patent DE-102020131302-A1 (DE)
Title: Kraftwerkzeug
Inventor: AOKI YONOSUKE
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Ein Kraftwerkzeug weist eine Spindel, einen Motor, einen Übertragungsmechanismus, ein Innengehäuse und ein Außengehäuse auf, das elastisch mit dem Innengehäuse verbunden ist. Das Innengehäuse ist durch einen ersten Innengehäusebereich ausgebildet, der aus Metall ausgebildet ist und mit einem zweiten Innengehäusebereich verbunden ist, der aus Synthetikharz ausgebildet ist. Der erste Innengehäusebereich weist einen Gehäuseteil, der in einem vorderen Teil des Außengehäuses angeordnet ist, und einen ersten Erstreckungsteil auf, der sich nach hinten von dem Gehäuseteil erstreckt und in einem Griffteil des Außengehäuses angeordnet ist. Der zweite Innengehäusebereich weist einen zweiten Erstreckungsteil, der eine Rohrform aufweist und zumindest teilweise den ersten Erstreckungsteil umgibt, und einen hinteren Endteil auf, der mit dem zweiten Erstreckungsteil verbunden ist und in einem hinteren Teil des Außengehäuses angeordnet ist. Der erste Erstreckungsteil erstreckt sich hinter eine Mitte des zweiten Erstreckungsteils in der Vorder-Rück-Richtung.
Patent DE-102020200096-A1 (DE)
Title: Crashbox für Kraftfahrzeuge
Inventor: DUFFE TOBIAS
IPC: B60R19/34
Filed: 2020-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Crashbox (1) für ein Kraftfahrzeug (2) in Form eines aus Metallblech bestehenden Kammerprofils, welches im Front- oder Heckbereich des Kraftfahrzeugs (2) auf beiden Seiten des jeweiligen Bereichs montiert ist und die Stoßstange (4) trägt. Für den Fall eines Aufpralls soll die Sicherheit der Insassen verbessert werden, indem die durch die Aufprallenergie erzeugte Stoßenergie harmonisch abgebaut wird. Gemäß der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dass das Kammerprofil mindestens zwei Teilkammern (5, 6) umfasst und dass die Teilkammern (5, 6) horizontal nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-102020202689-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung für Mittelspannung
Inventor: HOHMANN STEFAN
IPC: H01H33/59
Filed: 2020-03-03
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Schaltanordnung für Mittelspannung, aufweisend
 einen Lasttrennschalter (1) mit drei Schaltpositionen für EIN (40), AUS (41) und ERDUNG (42), wobei
 die Schaltposition EIN (40) einen Mittelspannungsanschluss über eine Sicherungsvorrichtung (12) auf eine Ausgangsleitung (15) schaltet, und
 einen der Sicherungsvorrichtung (12) nachgeordneten Erdungsschalter (2) für ein Erden der Ausgangsleitung (15), wobei der Erdungsschalter (2) mit dem Lasttrennschalter (1) über eine mechanische Koppelungsvorrichtung (25,31-37,50-63) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Erdungsschalter (2) im Falle einer Schalthandlung des Lasttrennschalters (1) von AUS (41) nach EIN (40) mechanisch entkoppelt ist.
Patent DE-102020205494-A1 (DE)
Title: Elektrisches Leistungsumwandlungssystem für ein Fahrzeug und Steuerungsverfahren dafür
Inventor: LEE DAE WOO
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-04-30
Abstract: Ein System zur Umwandlung elektrischer Leistung weist auf: eine AC-DC-Wandlerschaltung, die Wechselstrom-Ladeleistung in Gleichstromleistung umwandelt; einen Motor mit einer Vielzahl von Spulen, von denen jeweils ein Ende mit einem Neutralpunkt verbunden ist; eine erste Schaltvorrichtung, die die Zufuhr von Ausgangsleistung von der AC-DC-Wandlerschaltung zum Neutralpunkt selektiv zulässt oder blockiert; einen Umrichter mit einer Vielzahl von Motorverbindungsanschlüssen, die jeweils mit den anderen Enden der Spulen des Motors verbunden sind, Gleichstromverbindungsanschlüssen einschließlich eines positiven Anschlusses und eines negativen Anschlusses, und einer Vielzahl von Schaltelementen, die elektrische Verbindungen zwischen den Gleichstromverbindungsanschlüssen und der Vielzahl von Motorverbindungsanschlüssen bilden; eine Batterie, die mit den Gleichstromverbindungsanschlüssen des Umrichters verbunden ist; und eine Steuereinheit, die den Betrieb der AC-DC-Wandlerschaltung, der ersten Schaltvorrichtung und des Umrichters in Abhängigkeit davon steuert, ob die Batterie geladen wird oder nicht.
Patent DE-102020206080-A1 (DE)
Title: Redundante schaltvorrichtung
Inventor: KURIHARA JYUN
IPC: H05K10/00
Filed: 2020-05-14
Abstract: Eine redundante Schaltvorrichtung mit einer ersten Systemschaltung (L1) und einer zweiten Systemschaltung (L2) identischer Funktion weist auf: ein Substrat (30, 310, 320), das in einen ersten Bereich (A1), in dem ein Teil der ersten Systemschaltung vorgesehen ist, und einen zweiten Bereich (A2), in dem ein Teil der zweiten Systemschaltung vorgesehen ist, unterteilt ist, wobei der erste Bereich und der zweite Bereich jeweils eine gedruckte Verdrahtung (P12, P13, P22, P23, P181, P182, P191, P192) aufweisen; eine erste Montagekomponente (IC1, MOS1), die in der ersten Systemschaltung enthalten ist, drei oder mehr Pins aufweist und auf einer Oberfläche des Substrats oberflächenmontiert ist; und eine zweite Montagekomponente (IC2, MOS2), die in der zweiten Systemschaltung enthalten ist, eine identische Anzahl von Pins wie die erste Montagekomponente aufweist und eine identische Funktion wie die erste Montagekomponente aufweist und auf der einen Oberfläche oberflächenmontiert ist.
Patent DE-102020207016-A1 (DE)
Title: Gießeinheit für eine Druckgießmaschine
Inventor: GERNER DANIEL
IPC: B22D17/30
Filed: 2020-06-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Gießeinheit für eine Druckgießmaschine, wobei die Gießeinheit einen Gießbehälter (1) mit einer Gießkammer (2), einen Gießkolben (3), der axialbeweglich in der Gießkammer angeordnet ist, eine Schmelzebadanschlussöffnung (4), einen Schmelzeeinlasskanal (5) von der Schmelzebadanschlussöffnung zur Gießkammer, einen getrennt vom Schmelzeeinlasskanal aus der Gießkammer abführenden Schmelzeauslasskanal (6) und ein Absperrsteuerventil (7) für den Schmelzeeinlasskanal umfasst. Das Absperrsteuerventil weist einen am Gießbehälter angeordneten Ventilgrundkörper (8) mit einem Ventilsitz (9) und einen gegenüber dem Ventilsitz zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung relativbeweglichen Ventilschließkörper (10) auf.Erfindungsgemäß ist der Ventilgrundkörper (10) des Absperrsteuerventils (7) an einem seitlichen Ventilmontagebereich (11) des Gießbehälters (1) von außen zugänglich am Gießbehälter gehalten und weist die Schmelzebadanschlussöffnung (4) auf, und/oder der Gießkolben (3) ist vom Schieberkolbentyp und das Absperrsteuerventil (7) befindet sich mit seinem Ventilschließkörper (10) im Schmelzeeinlasskanal (5) mit strömungstechnischem Abstand einerseits von der Schmelzebadanschlussöffnung (4) und andererseits von der Gießkammer (2).Verwendung z.B. für Warmkammer-Druckgießmaschinen.
Patent DE-102020208129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren einer Sendeeinheit relativ zu einer Empfangseinheit
Inventor: HAUSS JULIAN
IPC: G01S7/497
Filed: 2020-06-30
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Justieren einer Sendeeinheit relativ zu einer Empfangseinheit einer LIDAR-Vorrichtung, wobei die Sendeeinheit räumlich von der Empfangseinheit beabstandet ist, wobei eine LIDAR-Vorrichtung in einer Justageanordnung vor mindestens einer Detektorkamera der Justageanordnung positioniert wird, mindestens eine Bildaufnahme von erzeugten Strahlen der Sendeeinheit und mindestens eine Bildaufnahme von einem Detektor der Empfangseinheit durch mindestens eine relativ zur LIDAR-Vorrichtung in Vertikalrichtung und/oder Horizontalrichtung bewegliche Detektorkamera oder durch mindestens zwei relativ zur LIDAR-Vorrichtung unbewegliche Detektorkameras erstellt werden, die Bildaufnahmen zu einem Justagebild kombiniert werden und mindestens ein Justageparameter anhand des Justagebilds ermittelt wird, eine Senderichtung der Sendeeinheit und/oder eine Empfangsrichtung der Empfangseinheit basierend auf dem ermittelten Justageparameter aufeinander ausgerichtet werden. Des Weiteren ist eine Justageanordnung offenbart.
Patent DE-102020213322-A1 (DE)
Title: System mit einer Bewegungskompensationseinrichtung und Verfahren
Inventor: KUIJPERS MAARTEN
IPC: B66C13/18
Filed: 2020-10-22
Abstract: Offenbart ist ein System mit einem schwimmenden Körper, insbesondere einem Schiff, das einen Arm, insbesondere eine Landungsbrücke, aufweist. Das System weist eine Bewegungskompensationseinrichtung zur Bewegungskompensation des Arms auf. Vorzugsweise ist ein Sensor vorgesehen, mit dem sich die Position des Kopfs der Landungsbrücke relativ zu dem Schiff genauer bestimmen lässt. Insbesondere können Verformungen und/oder Schwingungen der Landungsbrücke über den Sensor ermittelt werden.
Patent DE-102020214969-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einer automatischen Fahrfunktion
Inventor: BARTHEL MAXIMILIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einer automatischen Fahrfunktion. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird eine Route zu einem Ziel berechnet. Anschließend wird ermittelt, auf welchem Routenabschnitt und/oder welchen Routenabschnitten der Route eine automatische Fahrfunktion ausführbar ist. Anschließend wird die voraussichtliche Länge des Zeitintervalls zum Befahren zumindest eines der ermittelten Routenabschnitte und/oder der ermittelten Routenabschnitte berechnet. Aus einer Datenbank mit Aktivitäten, die während einer automatischen Fahrfunktion ausführbar sind, wird eine Teilmenge der Aktivitäten ausgewählt, denen eine zeitliche Länge zugeordnet ist, die geringer als die berechnete voraussichtliche Länge des Zeitintervalls ist. Die ausgewählte Teilmenge wird dann als Vorschlag für Aktivitäten während des Befahrens des zumindest einen Routenabschnitts und/oder der ermittelten Routenabschnitte ausgegeben. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einer automatischen Fahrfunktion.
Patent DE-102021002111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JANSSEN PETER
IPC: B60L50/50
Filed: 2021-04-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug (2) eine Asynchronmaschine (4) mit einem Stator (6) aufweist, wobei dem Stator (6) ein erster Rotor (8) zum Antrieb eines ersten Rads (10) des Kraftfahrzeugs (2) zugeordnet ist und wobei dem Stator (6) ein zweiter Rotor (12) zum Antrieb eines zweiten Rads (14) des Kraftfahrzeugs (2) zugeordnet ist, wobei das erste oder zweite Rad (10, 14) im Fall einer Kurvenfahrt ein kurveninneres Rad ist und das jeweils andere des ersten und zweiten Rads (10, 14) ein kurvenäußeres Rad ist, wobei das kurveninnere Rad eine geringere Drehzahl aufweist als das kurvenäußere Rad, mit den Verfahrensschritten: Einstellen eines Drehmoments für das erste Rad (10) und eines Drehmoments das zweite Rad (14), wobei für das Einstellen des Drehmoments wenigstens einer der Betriebsmodi Normalmodus, Wirkungsgradmodus oder Dynamikmodus ausgewählt wird, wobei die Auswahl des Betriebsmodus in Abhängigkeit von einem fahrdynamischen Zustand des Kraftfahrzeugs (2) erfolgt.
Patent DE-102021004124-A1 (DE)
Title: Stellgetriebe und Wellgenerator für ein Stellgetriebe
Inventor: KLINDWORTH JAN
IPC: F16H49/00
Filed: 2021-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Stellgetriebe (2), das ein im Wesentlichen starres Hohlrad (10) mit einer Innenverzahnung (20), ein elastisches und/oder mehrteiliges Stirnrad (6) und einen Wellgenerator (12) aufweist,- wobei mit dem sich um eine Getriebezentralachse (4) drehenden Wellgenerator (12) außenverzahnte Zahnsegmente des Stirnrades quer zur Getriebezentralachse (4) verschiebbar sind, sodass eine Außenverzahnung (18) der Zahnsegmente in Richtung von der Getriebezentralachse (4) weg verschoben in Eingriff mit der Innenverzahnung (20) gebracht werden kann, sodass das Hohlrad (10) relativ zum Stirnrad in Umfangsrichtung um die Getriebezentralachse (4) drehbar ist,- wobei in den Zahnsegmenten (26) jeweils eine Ausnehmung (25) vorgesehen ist, in der einer der Mitnehmerkörper (22) in Umfangsrichtung mit Spiel aufgenommen ist.
Patent DE-102021005419-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung eines ersten Rohrelements an einem zweiten Rohrelement, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHUBERT FRIEDER
IPC: F16L23/18
Filed: 2021-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (10) eines von einem Fluid durchströmbaren, ersten Rohrelements (12) an einem von dem Fluid durchströmbaren, zweiten Rohrelement (14), bei welcher die teilweise ineinander angeordneten und fluidisch miteinander verbundenen Rohrelemente (12, 14) mittels einer Schelle (16) mechanisch miteinander verbunden und mittels eines Graphit aufweisenden Dichtungselements (20) gegeneinander abgedichtet sind. Das Dichtungselement (20) ist sowohl an dem ersten Rohrelement (12) als auch an dem zweiten Rohrelement (14) unter Vermittlung einer jeweiligen, metallischen Zwischenlage (24, 26) abgestützt und dadurch von beiden Rohrelementen (12, 14) vollständig beabstandet.
Patent DE-102021107518-A1 (DE)
Title: Heckseitige alarmvorrichtung eines fahrzeugs und verfahren hierfür
Inventor: KIM DONG MYEONG
IPC: B60W50/14
Filed: 2021-03-25
Abstract: Eine heckseitige Alarmvorrichtung eines Fahrzeugs und ein Verfahren hierfür werden bereitgestellt. Eine heckseitige Alarmvorrichtung eines Fahrzeugs gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst einen Sensor zum Detektieren einer Heckseite eines Host-Fahrzeugs; eine Anzeige zum Anzeigen eines detektierten Objekts; und eine Steuerung, die mit dem Sensor und der Anzeige kommunikativ verbunden ist. Hier ist die Steuerung dazu ausgelegt: zu bestimmen, ob das von dem Sensor detektierte Objekt ein zweirädriges Fahrzeug ist; wenn das detektierte Objekt ein zweirädriges Fahrzeug ist, die Ausgabe eines Alarms der Annäherung des zweirädrigen Fahrzeugs über eine Anzeige zu steuern; und einen voreingestellten heckseitigen Alarmbereich zur Seite des Host-Fahrzeugs zu erweitern, sodass der erweiterte Alarmbereich ein Heck des Host-Fahrzeugs teilweise überlappt.