baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015221565-A1 (DE)
Title: Kosmetischer Schaum aus einer Emulsion enthaltend Glycerylstearatcitrat
Inventor: SKUBSCH KERSTIN
IPC: A61Q90/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Kosmetischer Schaum aus a) einer Emulsion enthaltend Glycerylstearatcitrat und b) einem die Emulsion aufschäumenden Gas oder Gasgemisch aus Propan, n-Butan und/oder Isobutan, wobei die Emulsion frei ist von Polyethylenglycol-Derivaten (PEG-Derivaten).
Patent DE-102015224249-A1 (DE)
Title: Anschlussmodul
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01R12/58
Filed: 2015-12-03
Abstract: Ein Anschlussmodul (100) wird zum elektrischen Verbinden eines elektrischen Elements (20), das auf einer ersten Platte (10) montiert ist, mit einer zweiten Platte (40) verwendet, die der ersten Platte (10) gegenüberliegt. Ein Durchgangsloch (41) ist in der zweiten Platte (40) geöffnet. Das Anschlussmodul (100) weist auf: einen elektrisch leitenden Anschluss (110), der an seinen gegenüberliegenden Enden einen Verbindungsteil (111), durch den das Anschlussmodul (100) elektrisch mit dem elektrischen Element (20) verbunden ist; bzw. einen Kontaktteil (112) beinhaltet, der in das Durchgangsloch (41) einzuführen ist; und eine elektrisch isolierende Basis (130), die einen Teil des elektrisch leitenden Anschlusses (110) hält, um den elektrisch leitenden Anschluss (110) in einer konstanten Stellung zu behalten. Das Anschlussmodul (100) ist auf die erste Platte (10) montiert und hält sie fest.
Patent DE-102016001108-A1 (DE)
Title: Das Jordan und Jordan Experiment zur Erklärung des Doppelspalt Versuchs in der Quantentheorie
IPC: G09B23/20
Filed: 2016-01-27
Abstract: Physikalisches Doppelspaltexperiment zur Untersuchung der Elektroneneigenschaften, damit gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Elektronenkanonen einzelne Elektronen oder Elektronengruppen nicht durch die Spalten schießen, sondern vorzugsweise auf die Fläche zwischen den zwei Spalten, und/oder dass diese Elektronen auf der Ebenen der zwei Spalten entweder abgefangen werden, oder auf eine andere dafür geeignete Weise seitlich von den Spalten reflektiert werden und dass dadurch diese Elektronen unmittelbar am Spalt an dem eigentlichen Durchtritt durch die Spalten gehindert werden.
Patent DE-102016003001-A1 (DE)
Title: Steuersystem für ein Fahrrad
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-03-11
Abstract: Ein Steuersystem für ein Fahrrad umfasst eine Bewegungsinformationbeschaffungseinrichtung, einen Aktuator, einen Aktuiersteuerer und einen Modussteuerer. Die Bewegungsinformationsbeschaffungseinrichtung ist/wird ausgestaltet zum Beschaffen von Bewegungsinformation, anzeigend eine Bewegung von wenigstens einem Part des ersten Fahrradabschnitts, und ausgestaltet zum Drahtlosausgeben der Bewegungsinformation. Der Aktuator ist/wird ausgestaltet zum Aktuieren zumindest eines zweiten Fahrradabschnitts. Der Aktuiersteuerer weist einen Wachmodus auf zum Steuern des Aktuators basierend auf einem Eingabesignal sowie einen Schlafmodus, welcher zu suspendieren ist unter einem elektrischen Stromverbrauch, welcher niedriger ist als ein elektrischer Stromverbrauch im Wachmodus. Der Modussteuerer ist/wird ausgestaltet zum Drahtlosempfangen der Bewegungsinformation und, ausgestaltet zum Schalten des Aktuiersteuerers vom Schlafmodus zum Wachmodus basierend auf der Bewegungsinformation.
Patent DE-102016006372-A1 (DE)
Title: Filterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: F02M35/02
Filed: 2016-05-30
Abstract: Ein Filterelement umfasst ein Filterelementgehäuse und einen Filtermediumkörper, der einen Reinraum im Filterelementgehäuse begrenzt. Am Außenumfang des Filtermediumkörpers ist ein Rahmen angeordnet, wobei der Rahmen und eine Aufnahmetasche am Filterelementgehäuse ineinander gesetzt und lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016006928-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Stoßfänger und Verfahren zum Montieren eines Stoßfängers
Inventor: HOLLASCH CHRISTIAN
IPC: B60R19/24
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (10) für einen Stoßfänger an einer Fahrzeugfront (1), wobei ein Karosserieelement (4) der Fahrzugfront mindestens ein erstes Befestigungselement (21) umfasst, welches mit mindestens einem zweiten Befestigungselement (22) zusammenwirkt und den Stoßfänger am Karosserieelement (4) befestigt, sowie ein Verfahren zur Montage eines Stoßfängers an einer Fahrzeugfront unter Verwendung einer solchen Befestigungsanordnung (10). Erfindungsgemäß ist das mindestens eine erste Befestigungselement (21) als Aufnahme (21.2) und das mindestens eine zweite Befestigungselement (22) als Schieberiegel (23) mit mindestens einem Einführelement (23.1) ausgeführt, welches in einer Klemmstellung in die korrespondierende Aufnahme (21.2) eingeführt ist, wobei in der Klemmstellung ein erster Befestigungsbereich des Stoßfängers zwischen eine Klemmfläche (23.4) des Schieberiegels (23) und eine Auflagefläche (4.1) des Karosserieelements (4) geklemmt ist.
Patent DE-102016009907-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils
Inventor: KUBISCH ALINE
IPC: B29C70/48
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils, mit den folgenden Prozessschritten: Bereitstellen einer zumindest zwei- oder mehrschichtigen textilen Struktur aus einer Trägerschicht (5), auf der eine Kurzfaserschicht (7) aufgetragen ist, in der Kurzfasern (13) mit einer Ausgangskomponente eines reaktiven thermoplastischen Matrixmaterials (15) durchtränkt sind, Konfektionieren der textilen Struktur zu einem faserverstärkten textilen Faserhalbzeug (37), und Pressen/Tiefziehen des faserverstärkten textilen Faserhalbzeugs (37) in die Form des herzustellenden faserverstärkten Kunststoffbauteils, und zwar bei gleichzeitiger Erwärmung des faserverstärkten textilen Faserhalbzeugs (37) auf eine Temperatur oberhalb der Polymerisations-Starttemperatur.
Patent DE-102016012442-A1 (DE)
Title: Batterieklemmabdeckung und damit versehene Batterie
Inventor: TSUKIYOSHI KEIICHI
IPC: H01R11/26
Filed: 2016-10-18
Abstract: Es wird darauf abgezielt, ein nach außen vorragendes Gelenk zu schützen. Eine Batterieklemmenabdeckung (10) für ein Aufnehmen einer Batterieklemme (30), welche mit einem Batteriepol (42) zu verbinden ist, beinhaltet einen Hauptkörperabschnitt (11), welcher einen ersten Aufnahmeraum (18) für ein Aufnehmen der Batterieklemme (30) und eine Öffnung (19) für ein Öffnen des ersten Aufnahmeraums (18) zur Außenumgebung beinhaltet, einen Deckelabschnitt (21), welcher zwischen einer schließenden Position für ein Schließen der Öffnung (19) und einer öffnenden Position für ein Öffnen der Öffnung (19) verlagerbar ist, Gelenke (25), welche von äußeren Oberflächen des Hauptkörperabschnitts (11) und des Deckelabschnitts (21) vorragen und den Hauptkörperabschnitt (11) und den Deckelabschnitt (21) koppeln, und vorragende Abschnitte (26), welche von der äußeren Oberfläche des Hauptkörperabschnitts (11) nahe den Gelenken (25) vorragen und eine vorragende Abmessung gleich wie oder größer als diejenige der Gelenke (25) aufweisen.
Patent DE-102016100024-A1 (DE)
Title: RRAM-Zelle mit PMOS-Zugriffstransistor
Inventor: SHIH SHENG-HUNG
IPC: H01L27/24
Filed: 2016-01-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen integrierten Chip, der eine RRAM-Zelle aufweist, die durch einen PMOS-Transistor gesteuert wird, und ein zugehöriges Ausbildungsverfahren. In einigen Ausführungsformen weist der integrierte Chip einen PMOS-Transistor auf, der in einem Halbleitersubstrat angeordnet ist. Eine resistive RRAM-Zelle ist in einer Zwischendielektrikums-(ILD)-Schicht angeordnet, die über dem Halbleitersubstrat liegt. Die RRAM-Zelle weist eine erste leitende Elektrode auf, die von einer zweiten leitenden Elektrode durch eine dielektrische Datenspeicherschicht getrennt ist, die einen variablen Widerstand hat. Die erste leitende Elektrode ist mit einem Drainanschluss des PMOS-Transistors durch eine oder mehr Metall-Verbindungsschichten verbunden. Die Verwendung eines PMOS-Transistors, um die RRAM-Zelle zu steuern, erlaubt es, dass der Einfluss des Body-Effekts verringert wird, und erlaubt daher, dass ein Reset-Vorgang bei niedriger Spannung und in einem kurzen Zeitraum ausgeführt werden kann.
Patent DE-102016102475-A1 (DE)
Title: Stanze zum Ausschneiden komplexer Formen aus einer Karton-Sandwichplatte mit Wabenkern oder einem Kern aus Wellpappe / stehender Welle
Inventor: KRÖGER FRANK
IPC: B26F1/38
Filed: 2016-02-12
Abstract: Stanze zum Ausschneiden komplexer Formen aus einer Karton-Sandwichplatte (z.B. Wabenplatte), mit einem eine mit einer Mehrzahl von Stanzmessern (10) bemesserte Platte (20) aufweisenden Stanzwerkzeug (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Schneiden der Stanzmesser (10) in deren Längsrichtung zur Ebene der Platte (20) des Stanzwerkzeugs (100) geneigt sind.
Patent DE-102016103851-A1 (DE)
Title: Um- und/oder Urformwerkzeug
Inventor: BLECKMANN KLAUS
IPC: B29C45/14
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Um- und/oder Urformwerkzeug (10) zum Formen eines Werkstücks, mit einem Grundkörper (12) aus einem Gesteinselemente (20) und Bindemittel umfassenden Betonwerkstoff. Es ist vorgesehen, dass der Betonwerkstoff weiterhin Fasern (22) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Werkzeugmaschine mit mindestens einem derartigen Um- und/oder Urformwerkzeug (10) und die Verwendung eines derartigen Um- und/oder Urformwerkzeugs (10) zum Formen eines Werkstücks.
Patent DE-102016110764-A1 (DE)
Title: Sammelbehälter zur Aufnahme von Gewebeproben und/oder Polypen
Inventor: STIRNWEISS MATTHIAS
IPC: A61B10/02
Filed: 2016-06-11
Abstract: Ein Sammelbehälter (9) zur Aufnahme von Gewebeproben und/oder Polypen, die einem Gastrointestinaltrakt entnommenen werden, ist innerhalb eines an einem Endoskop vorgesehenen Absaugsystems anordenbar ist und besteht aus einem topfförmigen Behälterunterteil (14) sowie aus einem vorzugsweise als Deckel ausgebildeten, drehbar an diesem geführten Behälteroberteil (15). Dabei sind im Behälteroberteil (15), konzentrisch zu dessen Drehachse, ein Saugrohr (30) und radial beabstandet zu dem Saugrohr (30) ein Ansaugstutzen (31) angeordnet, wobei das Saugrohr (30) axial beabstandet zu einem Boden (17) des Behälterunterteils (14) endet und wobei eine Mündung des Ansaugstutzens (31) in das Innere des Sammelbehälters (9) durch eine Verdrehung des Behälteroberteils (15) derart ausrichtbar ist, dass diese wahlweise in einen von zumindest zwei im Inneren des Sammelbehälters (9) angeordneten Fangkörben (34 und 35) zielt. Zur Schaffung eines Sammelbehälters, mit welchem zumindest zwei Polypen oder Gewebeproben getrennt voneinander sammelbar sind und diese über entsprechende Fangkörbe mit geringem Aufwand dem Sammelbehälter zu entnehmen sind, sollen in einer Umfangswand (16) des Sammelbehälters (9) in einer gemeinsamen Ebene, die vertikal zum Boden (17) beabstandet ist, Ausnehmungen (32 und 34) vorgesehen sein, in die die Fangkörbe (34 und 35) als schubladenartige Einschübe radial einführbar sind.
Patent DE-102016111181-A1 (DE)
Title: Schieberegister und Verfahren zu dessen Ansteuerung
Inventor: LI YUAN
IPC: G11C19/28
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung sieht ein Schieberegister und ein Verfahren zu dessen Ansteuerung vor. Das Schieberegister umfasst ein erstes Eingabemodul (10), ein zweites Eingabemodul (20) und ein Ausgabemodul (30). Das erste Eingabemodul umfasst einen ersten Transistor (M1) und einen zweiten Transistor (M2) und ist an einem ersten Eingabeanschluss (IN1), einem vierten Eingabeanschluss (IN4) und einem fünften Eingabeanschluss (IN5) angeschlossen. Das zweite Eingabemodul ist an einem zweiten Eingabeanschluss (IN2), einem dritten Eingabeanschluss (IN3) und einem vierten Eingabeanschluss (IN4) angeschlossen, und der zweite Eingabeanschluss ist elektrisch an das erste Eingabemodul an einem ersten Knoten (N1) angeschlossen. Das Ausgabemodul ist an einem fünften Eingabeanschluss (IN5), einem sechsten Eingabeanschluss (IN6) und einem ersten Ausgabeanschluss (OUT1) angeschlossen, wobei das Ausgabemodul elektrisch an das erste Eingabemodul an dem ersten Knoten und dem zweiten Knoten angeschlossen ist, und wobei das Ausgabemodul elektrisch an das zweite Eingabemodul an dem ersten Knoten angeschlossen ist.
Patent DE-102016117036-A1 (DE)
Title: Eingangskupplungsanordnung
Inventor: MCCABE FLYNN
IPC: F16D1/072
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt bei einer oder mehreren Ausführungsformen eine Eingangskupplungsanordnung bereit, die ein Zylindergehäuse, von dem ein Querschnitt entlang einer Axialrichtung einen ersten und einen zweiten Zylinderteil enthält, die voneinander beabstandet sind, und eine Eingangshülse enthält, von der ein Querschnitt entlang der Axialrichtung einen ersten und einen zweiten Hülsenteil enthält, die dazwischen einen ersten Hülsenkanal mit einem Paar Ränder definieren, die entlang der Axialrichtung voneinander beabstandet sind, wobei der erste Hülsenteil daran eine Aussparung definiert, wobei in einer ersten Eingriffsposition die Aussparung zumindest teilweise freiliegt, während beide des Paars Ränder den ersten Zylinderteil berühren.
Patent DE-102016122124-A1 (DE)
Title: Schalten einer Netzwerk-Konnektivität unter Verwendung eines Authentifizierungsgerät
Inventor: NARASIMHA MURALI
IPC: H04W76/02
Filed: 2016-11-17
Abstract: Bei Ausführungsführungsformen des Schaltens einer Netzwerk-Konnektivität unter Verwendung eines Authentifizierungsgeräts (102), um die Netzwerk-Konnektivität von einem ersten Gerät (104) zu einem zweiten Gerät (106) zu schalten, empfängt das Authentifizierungsgerät einen Gerätewechsel-Hinweis (306) von dem zweiten Gerät, das über ein Mobilfunknetz (118) kommunizieren kann. Das Authentifizierungsgerät kommuniziert eine Gerätewechsel-Anweisung (308) an das erste Gerät, das authentifiziert und kommunikativ zur drahtlosen Kommunikation über das Mobilfunknetz verbunden ist. Das Authentifizierungsgerät kommuniziert einen Netzanschluss-Hinweis (312) an das zweite Gerät, das dann eine Anschlussanfrage (314) an das Mobilfunknetz kommuniziert, und das Authentifizierungsgerät authentifiziert das zweite Gerät an das Mobilfunknetz. Alternativ empfängt das Authentifizierungsgerät (102) eine Gerätewechsel-Anweisung (506) von dem zweiten Gerät und kommuniziert eine Gerätewechsel-Anweisung (508) an das erste Gerät. Das erste Gerät kommuniziert dann eine Verbindungs-Wiederaufbau-Information (512) an das zweite Gerät, das einen Verbindungs-Wiederaufbau mit dem Mobilfunknetz, basierend auf der Verbindungs-Wiederaufbau-Information, einleitet.
Patent DE-102016200853-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung für eine Selbstbremsung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BLUMENTRITT MARC
IPC: B60T7/12
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Selbstbremsung eines Kraftfahrzeugs (1), wobei eine Kollisionsdetektionseinrichtung (11) eine bevorstehende Kollision prädiziert und für die Selbstbremsung einen TTB-Bremszeitpunkt (TTB) ermittelt, zu welchem die Selbstbremsung beginnen soll, und ein Bremssystem (3) in einem Bereitschaftszustand betrieben wird, in welchem es auf eine Bremsanforderung (16) der Kollisionsdetektionseinrichtung (11) mit einer Betätigung von Radbremsen (4) des Kraftfahrzeugs (1) reagiert, wobei das Bremssystem (3) hierbei eine Totlaufzeit (TL) benötigt, um ausgehend von dem Bereitschaftszustand für die Selbstbremsung zum ersten Mal ein Bremsmoment mittels der Radbremsen (4) zu erzeugen. Die Totlaufzeit (TL) soll kompensiert werden. Die Erfindung sieht hierzu vor, dass ein Zeitdauerwert (18) der Totlaufzeit (TL) in dem Kraftfahrzeug (1) bereitgestellt wird und ausgehend von dem Bereitschaftszustand des Bremssystems (3) bei Erkennen der bevorstehenden Kollision die Radbremsen (4) zu einem Startzeitpunkt (TS) betätigt werden, der dem TTB-Bremszeitpunkt (TTB) abzüglich des Zeitdauerwerts (18) der Totlaufzeit (TL) entspricht.
Patent DE-102016202696-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur additiven Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen
Inventor: ANSTÄTT CHRISTINE
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur additiven Herstellung von dreidimensionalen Bauteilen, bei der ein Pulverbett schichtweise sukzessive aufgebaut und jede einzelne Schicht mit einem zweidimensional auslenkbaren Energiestrahl so beeinflusst wird, dass eine lokal definierte Verfestigung des jeweils eingesetzten pulverförmigen Werkstoffs durch eine Sinterung oder ein temporäres Schmelzen, mit dem das Pulverbett ausgebildet wird, erreicht wird. Für die Ausbildung der einzelnen mit dem pulverförmigen Werkstoff gebildeten Schichten mit konstanter vorgebbarer Schichtdicke ist mindestens ein Beschichtungselement, das ausgehend von einem Reservoir für den pulverförmigen Werkstoff in einer Achsrichtung parallel und in einem vorgebbaren Abstand zur Oberfläche eines Pulverbettträgers, in dem das Pulverbett sukzessive mit den einzelnen aus dem pulverförmigen Werkstoff gebildeten Schichten aufgenommen ist, bewegbar. Das mindestens eine Beschichtungselement ist während der Bewegung zur Ausbildung jeweils einer Schicht und/oder der Pulverbettträger in Schwingung versetzbar. Allein oder zusätzlich dazu kann durch das mindestens eine Beschichtungselement und/oder den Pulverbettträger eine Gasströmung durch oder auf den pulverförmigen, die gesamte jeweilige Schicht und/oder den das gesamte Pulverbett bildenden Werkstoff, gerichtet sein.
Patent DE-102016202848-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines jeweiligen Belegungszustands von zwei gegenüberliegenden Parkflächenabschnitten eines Parkplatzes sowie Parkplatz
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erfassen eines jeweiligen Belegungszustands von zwei relativ zu einer Fahrbahn eines Parkplatzes gegenüberliegenden Parkflächenabschnitten des Parkplatzes, umfassend: – eine Leuchte für ein oder für mehrere Leuchtmittel, – eine in der Leuchte integrierte Parkbelegungsdetektionseinheit, wobei die Parkbelegungsdetektionseinheit ausgebildet ist, einen jeweiligen Belegungszustand von zwei relativ zu einer Fahrbahn des Parkplatzes gegenüberliegenden Parkflächenabschnitten eines Parkplatzes zu erfassen. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren sowie eine Parkplatz für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102016204073-A1 (DE)
Title: Druckbehältersystem umfassend einen Druckbehälter zum Speichern von Gas
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/00
Filed: 2016-03-11
Abstract: Es wird ein Druckbehältersystem umfassend einen Druckbehälter (10) zum Speichern von Gas aufgezeigt, wobei der Druckbehälter (10) einen mehrschaligen Aufbau aufweist, wobei die von den jeweiligen Schalen (20, 24, 28, 32) begrenzten Volumina (21, 25, 29, 33) gegeneinander im Wesentlichen fluiddicht abgeschlossen sind, wobei zumindest in dem Volumen (21) zwischen der äußersten Schale (20) und der zweitäußersten Schale (24) eine Flüssigkeit vorhanden ist, wobei das Druckbehältersystem ferner mindestens eine Druckvorrichtung zum unter Druck Setzen der Flüssigkeit umfasst.
Patent DE-102016207236-A1 (DE)
Title: Projektionssystem
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G03B21/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Projektionssystem (100) zum Bereitstellen eines Bilds (106) in einen Betrachtungsbereich, wobei das Projektionssystem (100) einen Projektor (104) zum Projizieren des Bilds (106) auf eine Projektionsfläche (102) und eine zwischen dem Projektor (104) und dem Betrachtungsbereich angeordnete holografische optische Einrichtung (500) aufweist. Die Einrichtung (500) ist zwischen dem Projektor (104) und der Projektionsfläche (102) und/oder zwischen der Projektionsfläche (102) und dem Betrachtungsbereich angeordnet.
Patent DE-102016210377-A1 (DE)
Title: Integrierte messeinheit und verfahren zur bestimmung der radgeschwindigkeit und des reifendrucks eines fahrzeugs
Inventor: LAZAR II WALTER M
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-06-10
Abstract: Eine integrierte Messeinheit und ein Verfahren, das das drahtlose Übertragen von Reifendruckwerten und Radgeschwindigkeitswerten an ein Steuermodul in einem Fahrzeug beinhaltet. Sensorschaltkreise für ein System zur Reifendrucküberwachung (TPM) können mit einer Inertial-Messeinheit (IMU) in einer integrierten Messeinheit verwendet werden, um die drahtlose Übertragung von Radgeschwindigkeitsdaten zu ermöglichen. In einer exemplarischen Ausführungsform stellen die Radgeschwindigkeitsdaten der integrierten Messeinheit eine redundante Messung der Radgeschwindigkeit bereit, die die Verfügbarkeit von Fahrzeugsystemen, die auf Radgeschwindigkeit angewiesen sind, trotz einer möglichen Störung einer oder mehrerer typischer Radgeschwindigkeitssensoren, verlängern kann.
Patent DE-102016212049-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung für Fahrzeuginformationen
Inventor: DICKOW JUSTIN
IPC: H04W12/06
Filed: 2016-07-01
Abstract: Eine Datenverarbeitungsplattform eines Fahrzeugs kann eine Anforderung von einer mobilen Vorrichtung empfangen, die eine Datensammelanwendung ausführt, die ein Element von Fahrzeugdaten benutzt. Die Plattform kann auf eine Berechtigungstabelle zugreifen, um zu bestätigen, dass eine eindeutige Kennung der mobilen Vorrichtung dafür autorisiert ist, auf das Element von Fahrzeugdaten zuzugreifen. Die mobile Vorrichtung kann ein Charakteristikum subskribieren, das das Element von Fahrzeugdaten bereitstellt. Das Fahrzeug kann das durch das Charakteristikum bereitgestellte Element von Fahrzeugdaten gemäß einer vordefinierten Schwelle aktualisieren.
Patent DE-102016212411-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstudieren einer Gefahrenreaktion sowie System zum Einstudieren einer Gefahrenreaktion
Inventor: SCHINELLER LEO
IPC: B60W40/09
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betritt ein Verfahren (100) zum Einstudieren einer Gefahrenreaktion, insbesondere einer Notbremsung, in einem Fahrzeug (1), umfassend zumindest folgende Schritte: a) Überprüfen (102) eines Fahrstatus des Fahrzeugs (1), ob der Fahrstatus zumindest wesentlich oder vollständig einem Stillstand des Fahrzeugs (1) entspricht, b) Erwarten (104) einer Interaktion (10) eines Benutzers (2), bis der Benutzer (2) die Interaktion (10) durchführt.
Patent DE-102016212443-A1 (DE)
Title: Zubereitungen als Hydrophobierungsmittel
Inventor: GLAS HELMUT
IPC: D21H19/24
Filed: 2016-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Zubereitungen umfassend ein Polyurethan und/oder Polyharnstoff und ein Copolymer sowie deren Verwendung als Hydrophobierungsmittel.
Patent DE-102016212959-A1 (DE)
Title: Verfahren zur mikrolithographischen Herstellung mikrostrukturierter Bauelemente, sowie mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: KORB THOMAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur mikrolithographischen Herstellung mikrostrukturierter Bauelemente sowie eine mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage. Bei einem Verfahren zur mikrolithographischen Herstellung mikrostrukturierter Bauelemente werden auf einer Maske befindliche Nutzstrukturen und auf der Maske befindliche Markerstrukturen mit einer Beleuchtungseinrichtung beleuchtet und mit einem Projektionsobjektiv auf einen mit einem Photoresist versehenen Wafer unter Erzeugung entsprechender Markerstrukturbilder und Nutzstrukturbilder abgebildet. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Ermitteln einer Mehrzahl von jeweils unterschiedlichen Zeitpunkten zugeordneten Versatzwerten, wobei jeder dieser Versatzwerte jeweils einen zu dem betreffenden Zeitpunkt durch das Projektionsobjektiv erzeugten Versatz zwischen einem Markerstrukturbild und einem Nutzstrukturbild charakterisiert, und Positionieren der Nutzstrukturbilder in aufeinanderfolgenden Lithographieschritten relativ zueinander auf Basis dieser Versatzwerte.