baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011120760-B4 (DE)
Title: Auslegervorrichtung für eine Baumaschine sowie Baumaschine mit einer derartigen Auslegervorrichtung
Inventor: VERHEIJEN FRANS
IPC: E02F3/38
Filed: 2011-12-09
Granted: 2013-11-21
Abstract: Auslegervorrichtung (100) für eine Baumaschine (10) mit wenigstens einem Ausleger (110), mit wenigstens einem Pendelstab (120) und mit wenigstens einem Traversenelement (130), wobei der Ausleger (110) und der Pendelstab (120) für das Traversenelement (130) eine Parallelführung ausbilden, die derart beschaffen ist, dass wenigstens eine Seite des Traversenelementes (130) mit im Wesentlichen gleichbleibender Ausrichtung und immer im Wesentlichen gleichen Winkel zum Boden (B) bewegbar ist, wobei diese Seite die Seite des Traversenelementes (130) ist, an der eine Werkzeugvorrichtung (50) für die Baumaschine (10) mittelbar und/oder unmittelbar befestigbar ist, wobei an der Vorderseite des Traversenelementes (130) ein Drehverbindungselement (140) angeordnet ist, an dem die Werkzeugvorrichtung (50) anlenkbar ist.
Patent DE-102012019084-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Klebeverbindung
Inventor: ECKHOFF GÖTZ
IPC: B05C5/02
Filed: 2012-09-27
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Klebeverbindung an zwei miteinander zu verbindenden Bauteilen (2, 3) mittels zumindest einer umlaufenden Kleberaupe (4) und einem parallel dazu angeordneten Schneidfaden (5) zum bedarfsweisen, späteren Lösen der Verbindung, wobei auf das eine Bauteil mittels einer Vorrichtung (6) mit einer Klebstoffapplikationsdüse (8) die Kleberaupe (4) aufgebracht und der Schneidfaden (5) parallel dazu verlegt wird und anschließend die beiden Bauteile (2, 3) zusammengefügt werden, wobei in der Vorrichtung (6) mit dem Aufbringen der Kleberaupe (4) zugleich der Schneidfaden (5) zugeführt, mit Klebstoff benetzt und an das Bauteil (2a) angepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidfaden (5) durch eine Klebstoffzuführeinrichtung (7) der Vorrichtung (6) oberhalb der Applikationsdüse (8) für die Kleberaupe (4) hindurchgeführt wird und dann seitlich der Applikationsdüse (8) nach unten zu einer den Schneidfaden (5) auf das Bauteil (2a) anpressenden Einrichtung (10) geführt wird.
Patent DE-102012024050-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer, insbesondere Motorradscheinwerfer
Inventor: REITERLEHNER FRANZ
IPC: B62J6/025
Filed: 2012-12-10
Granted: 2022-12-15
Abstract: Scheinwerfer, insbesondere Motorradscheinwerfer (1) mit einem Gehäuse (2) sowie mit zumindest einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Lichtmodul, wobei das zumindest eine Lichtmodul in dem Gehäuse (2) verstellbar angeordnet ist, sowie mit einer Vorrichtung (7) zur Verstellung der Ausrichtung des zumindest einen Lichtmoduls, wobei die Vorrichtung (7) zur Verstellung eine um ihre Längsachse (10') drehbare Verstellwelle (10) umfasst, welche zumindest einen Verstellabschnitt (100) aufweist, wobei der Verstellabschnitt (100) an dem zumindest einen Lichtmoduls angreift, und bei einem Verdrehen der Verstellwelle (10) über den Verstellabschnitt (100) das zumindest eine Lichtmodul in seiner Ausrichtung verstellt wird, und wobei der Verstellabschnitt (100) in einem Querschnitt normal zu der Längsachse/Drehachse (10') der Verstellwelle (10) exzentrisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellabschnitt (100) zumindest zwei im wesentlichen geradlinigen Abschnitten (100a, 100b, 100c) aufweist, wobei die geradlinigen Abschnitte (100a, 100b, 100c) unterschiedliche Normalabstände (na, nb, nc) zu der Längsachse (10') der Welle (10) aufweisen, und wobei die geradlinigen Abschnitte (100a, 100b, 100c) jeweils definierte Positionen des zumindest einen Lichtmoduls festlegen.
Patent DE-102012100288-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung  eines  Kunststoffsubstrats  mit  einer porösen Schicht
Inventor: SCHULZ ULRIKE
IPC: C23C14/58
Filed: 2012-01-13
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffsubstrats mit einer porösen Schicht, bei dem – die poröse Schicht (20) mittels eines Plasmaprozesses erzeugt wird, wobei der Plasmaprozess gleichzeitig eine Strukturierung des Kunststoffsubstrats (10) durch Ionenbeschuss und eine Beschichtung des Kunststoffsubstrats (10) bewirkt, – die poröse Schicht (20) zumindest teilweise aus einem Material des Kunststoffsubstrats (10) gebildet wird und Poren (23) erzeugt werden, deren Volumenanteil in einem ersten Bereich (21) der porösen Schicht größer ist als in einem zweiten Bereich (22) der porösen Schicht, – der zweite Bereich (22) dem ersten Bereich (21) vom Kunststoffsubstrat (10) aus gesehen nachfolgt, – die poröse Schicht (20) mit einer Dicke zwischen 50 nm und 500 nm erzeugt wird, – die Poren (23) im Mittel eine laterale Ausdehnung zwischen 20 nm und 200 nm aufweisen, – der Ionenbeschuss des Kunststoffsubstrats (10) durch negative Ionen (6) erfolgt, die mittels einer magnetfeldunterstützten Glimmentladung in einem Prozessgas (7) erzeugt werden, – die magnetfeldunterstützte Glimmentladung mittels eines Magnetrons (8) erzeugt wird, das eine Elektrode (1) und mindestens einen Magneten (3) zur Erzeugung eines Magnetfelds (4) aufweist, – das Prozessgas (7) mindestens einen elektronegativen Bestandteil aufweist, so dass bei der magnetfeldunterstützten Glimmentladung die negativen Ionen (6) erzeugt werden, und – die negativen Ionen (6), welche an der Oberfläche der Elektrode (1) erzeugt werden, durch eine an die Elektrode (1) angelegte elektrische Spannung in Richtung des Kunststoffsubstrats (10) beschleunigt werden.
Patent DE-102012101217-B4 (DE)
Title: Normalerweise ausgeschaltete Halbleiterschalter und normalerweise ausgeschaltete JFETs
Inventor: WERNER WOLFGANG
IPC: H01L29/772
Filed: 2012-02-15
Granted: 2021-05-06
Abstract: Normalerweise ausgeschalteter JFET, der Folgendes umfasst:ein Kanalgebiet (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps;ein an das Kanalgebiet (1) angrenzendes potentialfreies Halbleitergebiet (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps; undein an das potentialfreie Halbleitergebiet (2) angrenzendes Kontaktgebiet (3) des ersten Leitfähigkeitstyps,wobei das potentialfreie Halbleitergebiet (2) zwischen dem Kontaktgebiet (3) und dem Kanalgebiet (1) angeordnet ist,wobei ein erster pn-Übergang mit einer ersten spezifischen Verarmungskapazität zwischen dem Kanalgebiet (1) und dem potentialfreien Halbleitergebiet (2) ausgebildet ist und wobei ein zweiter pn-Übergang mit einer zweiten spezifischen Verarmungskapazität, die größer als die erste spezifische Verarmungskapazität ist, zwischen dem Kontaktgebiet (3) und dem potentialfreien Halbleitergebiet (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102012103720-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein Mikrospritzgusswerkzeug
Inventor: BORENS STEFAN
IPC: B81C1/00
Filed: 2012-04-27
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von mindestens einem Mikro-Formteil (2) mittels Spritzguss, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: a) Bereitstellen eines mindestens dreiteiligen Spritzgiesswerkzeugs (1), umfassend eine Formeinsatz-Trägerplatte (5), eine Düsenplatte (7) und eine zwischen der Formeinsatz-Trägerplatte (5) und der einen Düsenplatte (7) angeordnete Angussplatte (6), wobei sich eine Kavität (3) über die Düsenplatte (7), die dazwischen angeordnete Angussplatte (6) sowie die Formeinsatz-Trägerplatte (5) erstreckt, wobei mindestens ein Mikro-Formeinsatz (4) in der Formeinsatz-Trägerplatte (5) individuell drehbar eingesetzt ist, der ein Mikro-Formnest (15) als volumetrisch kleinsten Teil der Kavität (3) aufweist, wobei der Mikro-Formeinsatz (4) zur Ausbildung eines Mikro-Formteils (2) mit Anguss (14) geeignet ist, b) Einspritzen einer Formmasse in das Mikro-Formnest (15) durch die Düsenplatte (7) in die unter Vakuum gehaltene Kavität (3) des geschlossenen Spritzgiesswerkzeugs (1) bei einer thermisch geregelten Prozessführung; c) Kühlen des noch geschlossenen Spritzgiesswerkzeugs (1), mindestens bis auf die Erstarrungstemperatur des Mikro-Formteils (2), d) Zuführen von Formmasse während der Abkühlphase, dadurch gekennzeichnet, dass e) das mindestens eine Mikro-Formteil (2) durch Auseinanderfahren der Formeinsatz-Trägerplatte (5) und der Angussplatte (6), am Anguss (14) hängend teilweise aus dem Mikro-Formnest (15) des Mikro-Formeinsatzes (4) gezogen wird, und f) durch anschließendes Drehen des Mikro-Formeinsatzes (4) in der Formeinsatz-Trägerplatte (5), die Verbindung zum zugehörigen Anguss (14) getrennt wird, und g) durch ein weiteres Auseinanderfahren der Formeinsatz-Trägerplatte (5) und der Angussplatte (6) Raum geschaffen wird, um mit einer Entnahmevorrichtung das mindestens eine Mikro-Formteil (2) aus dem mindestens einen Mikro-Formeinsatz (4) zu entnehmen.
Patent DE-102012210442-B4 (DE)
Title: Stromschienenring mit eingekerbter Stromfahne und verbreitertem Anschlussdraht
Inventor: KERSTEN EIKE-CHRISTIAN
IPC: H01R43/02
Filed: 2012-06-20
Granted: 2023-10-05
Abstract: Stromschienenring (10) für einer Elektromaschine,wobei der Stromschienenring wenigstens eine Stromfahne (110) aufweist, die dazu ausgeführt ist, über eine Ultraschallschweißverbindung mit einem Anschlussdraht (200) elektrisch leitend verbunden zu werden,dadurch gekennzeichnet, dassdie Stromfahne eine Einkerbung (115) aufweist,wobei die Einkerbung ausgeführt ist, den Anschlussdraht (200) teilweise aufzunehmen, so dass durch die Ultraschallschweißverbindung eine stoffschlüssige Verbindung zwischen der Stromfahne und dem Anschlussdraht in einem Fügebereich (350) entlang der Einkerbung entsteht.
Patent DE-102012223885-B4 (DE)
Title: Intraokularlinsen-Aufbewahrungssystem, Übergabe-Anordnung und Verfahren zur Übergabe einer Intraokularlinse an eine Injektions-Einrichtung
Inventor: MESSNER ARTHUR
IPC: A61F9/007
Filed: 2012-12-20
Granted: 2022-01-05
Abstract: Intraokularlinsen-Aufbewahrungssystem zur Aufbewahrung einer Intraokularlinse, umfassenda) ein Aufbewahrungs-Behältnis (1) zur Aufbewahrung der Intraokularlinse, undb) eine in dem Aufbewahrungs-Behältnis (1) angeordnete, betätigbare Übergabe-Einrichtung (2) mit einer Intraokularlinsen-Aufnahme (20) zur Aufnahme der Intraokularlinse, wobei die Übergabe-Einrichtung (2) beweglich ist zwischeni) einer Intraokularlinsen-Aufbewahrungs-Stellung zur Aufbewahrung der Intraokularlinse in dem Aufbewahrungs-Behältnis (1), undii) einer Intraokularlinsen-Übergabe-Stellung zur Übergabe der Intraokularlinse an eine Injektions-Einrichtung (3),c) wobei an der Übergabe-Einrichtung (2) mindestens ein zu ihrer Bewegung zwischen der Intraokularlinsen-Aufbewahrungs-Stellung und der Intraokularlinsen-Übergabe-Stellung angeordnetes Betätigungs-Mittel (16) zur Betätigung durch Einführen der Injektions-Einrichtung (3) in das Aufbewahrungs-Behältnis (1) angeordnet ist.
Patent DE-102013001301-B4 (DE)
Title: Vorfüllsystem zum Verbessern des Bremsgefühls und Verfahren zum Vergrößern des Anfangsflusses unter Verwendung desselben
Inventor: KONG YOUNG HUN
IPC: B60T11/16
Filed: 2013-01-18
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vorfüllsystem, das zwischen einem Hauptzylinder und einer Scheibenbremse installiert ist, um einen anfänglichen Fluss beim Bremsen zu vergrößern, welches Vorfüllsystem aufweist:ein erstes Gehäuse (110), das mit dem Hauptzylinder verbunden ist, um einen hydraulischen Bremsdruck zu empfangen, und mit einerersten Bohrung (111) mit einem Bereich (111a) mit kleinerem Durchmesser undeinem Bereich (111b) mit größerem Durchmesser, der sich von dem Bereich (111a) mit kleinerem Durchmesser weg erstreckt, versehen ist;ein zweites Gehäuse (120), das mit einer gestuften zweiten Bohrung (121) versehen ist, die mit der ersten Bohrung (111) kommuniziert, um mit dem ersten Gehäuse (110) gekoppelt zu sein, um eine hydraulische Druckkammer (130) zu definieren, wobei das zweite Gehäuse (120) mit der Scheibenbremse verbunden ist;einen Kolben (140), der in der ersten Bohrung (111) so angeordnet ist,dass er vorwärts und rückwärts bewegbar ist, und mit einer Ölkanaleinheit (141) versehen ist, die zwei unterschiedliche Querschnittsflächen entsprechend dem Bereich (111a) mit dem kleineren Durchmesser und dem Bereich (111b) mit dem größeren Durchmesser hat und in einer Längsrichtung durchdrungen ist,wobei die Ölkanaleinheit (141) einen hydraulischen Hochdruckkanal (142), der in einer Mitte des Kolbens (140) gebildet ist, und einen Rückführungskanal (143), der einen Abstand gegenüber dem hydraulischen Kanal (142) aufweist, enthält, wobei der Rückführungskanal (143) mit der hydraulischen Druckkammer (130) kommuniziert; undeine Ventilanordnung (150), die zum Öffnen und zum Schließen der Ölkanaleinheit (141) des Kolbens (140) gemäß dem hydraulischen Bremsdruck ausgebildet ist,wobei, wenn das Bremsen durchgeführt wird, der Kolben (140) einen Druck auf die hydraulische Druckkammer (130) durch einen Bereich desKolbens (140) mit der Querschnittsfläche ausübt, die von den beiden Querschnittsflächen dem Bereich (111b) größeren Durchmessers entspricht, um hydraulischen Druck zu der Scheibenbremse zu liefern,
Patent DE-102013006478-B4 (DE)
Title: Tragvorrichtung für ein Interferometer, Messvorrichtung mit einem Interferometer und einer solchen Tragvorrichtung und Verwendung einer solchen Tragvorrichtung
Inventor: KNODEL WIELAND
IPC: G01J9/02
Filed: 2013-04-13
Granted: 2014-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tragvorrichtung (2) für ein Interferometer (4) mit einem Halteteil (28), an dem das Interferometer (4) lösbar befestigt werden kann, wobei an der Tragvorrichtung (2) eine Umlenkeinheit (52) vorgesehen ist, mittels derer ein von dem lösbar an dem Halteteil (28) befestigten Interferometer (4) ausgesandter Messstrahl (66) umlenkbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Messvorrichtung (6) mit einer solchen Tragvorrichtung (2) und eine vorteilhafte Verwendung der Tragvorrichtung (2).
Patent DE-102013009393-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: LANDBECK ADRIAN
IPC: B60R22/46
Filed: 2013-06-05
Granted: 2019-03-07
Abstract: Gurtstraffer (10), insbesondere Rotationsstraffer, für einen Sicherheitsgurt, mit einem länglichen, vorzugsweise zylindrischen Druckbehälter (12), einem im Druckbehälter (12) in Längsrichtung beweglich gelagerten Kolben (18), der mit einem unter Druck stehenden Fluid beaufschlagt und dadurch in eine Straffrichtung (S) bewegt werden kann, einem mit dem Kolben (18) über eine an dessen Vorderseite angeordnete Anlagefläche (36) zusammenwirkenden Schubmittel (20), und einem an der Innenseite (38) des Druckbehälters (12) vorgesehenen Anschlag (24), an dem der Kolben (18) in Straffrichtung (S) in einer Endposition anliegen kann, in der der Kolben (18) den Druckbehälter (12) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (24) aus einem plastisch verformbaren Material besteht und durch den Kolben (18) in der Endposition plastisch so verformt ist, dass der Kolben dichtend an der Innenseite des Druckbehälters (12) anliegt.
Patent DE-102013112221-B4 (DE)
Title: Reißerscheibe und Rotorreißer
Inventor: BÖHLEFELD MICHAEL
IPC: B02C18/06
Filed: 2013-11-06
Granted: 2018-11-15
Abstract: Reißerscheibe (212) für eine Reißerwelle (21, 22) für einen Rotorreißer, wobei die Reißerscheibe (212) mit mindestens einem Einzugshaken (214) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einzugshaken (214) eine Aussparung (215) und eine in der Aussparung befindliche Verdichtungsnocke (216) aufweist, wobei der Verdichtungsnocken (216) im Querschnitt halbkreisförmig ausgestaltet ist.
Patent DE-102014001105-B4 (DE)
Title: Rollstuhlrampe an einem Fahrzeug, insbesondere an einem Bus, Kassettenbauteil und Fahrzeug mit einer Rollstuhlrampe
Inventor: CIEZKI ROLAND
IPC: A61G3/06
Filed: 2014-01-29
Granted: 2018-06-21
Abstract: Rollstuhlrampe (5) an einem Fahrzeug (1), insbesondere an einem Bus,wobei eine Rampe (7) von einer Bereitschaftsstellung innerhalb der Fahrzeugabmessungen in eine Funktionsstellung als Brücke vor eine Fahrzeugtür (2) dergestalt verlagerbar ist, dass die Rampe (7) mit einem Rampenrandbereich (8) mit einem Bodenrandbereich (4) eines Türausschnitts (3) gekoppelt und/oder verbunden ist und mit einem dazu gegenüberliegenden Rampenrandbereich (9) auf dem Boden vor der Fahrzeugtür (2) abstützbar ist, wobei die Rollstuhlrampe (5) als Rollstuhl-Ausziehrampe ausgebildet ist und die Rampe (7) im Unterflurbereich des Fahrzeugs (1) unter dem Türausschnitt (3) ein- und ausschiebbar gehalten ist, wobei die Rollstuhlrampe (5) als Kassette (6) ausgebildet ist, in der die Rampe (7) in ihrer Bereitschaftsstellung aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet,dass an der Kassette (6) ein Auszugschlitz (13) für die Rampe (7) in deren eingeschobener Bereitschaftsstellung durch einen einliegenden vorderen Rampenrandbereich (9) geschlossen ist.
Patent DE-102014005508-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Entstickung von Rauchgasen mit SNCR (Selektive nichtkatalytische Reduktion) und nachgeschaltetem Katalysator zum Ammoniakabbau
Inventor: SCHÜRMANN HEIKO
IPC: C04B7/48
Filed: 2014-04-12
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zur Entstickung von Rauchgasen (1), wobei – die Rauchgase (1), die in einem Drehrohrofen (2) zur Sinterung von Zementklinker entstehen, in eine Calcinierungszone (3) zur Entsäuerung von Rohmehl geleitet werden, – in die Calcinierungszone (3) wässrige Ammoniaklösung, Ammoniak (NH3) oder Ammoniak freisetzende Stoffe (6) zur Entstickung der Rauchgase (1) gemäß dem Verfahren der Selektiven nichtkatalytischen Reduktion (SNCR) eingedüst werden, und – der Rauchgasstrom zusammen mit einem bei der Entstickung entstehenden Ammoniak(6)-Schlupf durch einen Wärmetauscher (9) und mindestens eine Vorrichtung zur Entstaubung (10) geleitet wird, gekennzeichnet durch – Durchführung des Eindüsens von wässriger Ammoniaklösung, Ammoniak oder Ammoniak freisetzenden Stoffen (6) in die Calcinierungszone (3) als Eindüsen in einen Ofensteigschacht (4) und/oder einen Calcinator (5), wobei – die Eindüsung auf mindestens zwei Eindüsebenen erfolgt, – auf jeder der mindestens zwei Eindüsebenen die Gastemperatur in der Calcinierungszone (3) gemessen wird, und wobei – die Eindüsung auf jeder der mindestens zwei Eindüsebenen in Abhängigkeit der dort gemessenen Temperatur einzeln zu- und abgeschaltet wird, – Führen des Rauchgasstroms von der Vorrichtung zur Entstaubung (10) durch eine Wärmetauscher-Abgasleitung (11) über einen Katalysator (12) zum Abbau von überschüssigem Ammoniak (6) mit im Rauchgas (1) enthaltenen Resten von Stickoxid an dem Katalysator (12) entsprechend einem Verfahren der Selektiven katalytischen Reduktion (SCR), wobei der Katalysator (12) in einem in der Wärmetauscher-Abgasleitung (11) vorgesehenen Reaktor (13) angeordnet und nur so groß zu dimensionieren ist, wie es für das je vorgegebene Ausmaß des Ammoniak-Abbaus erforderlich ist.
Patent DE-102014006146-B4 (DE)
Title: Scherenhubtischanordnung und Wartungsverfahren für einen Scherenhubtisch
Inventor: WOLF JAKOB
IPC: B66F3/22
Filed: 2014-04-26
Granted: 2020-10-08
Abstract: Scherenhubtischanordnung (1) mit einem Oberrahmen (2) und einem Unterrahmen (3) sowie einer den Oberrahmen (2) und den Unterrahmen (3) miteinander koppelnden Scherenanordnung (4), welche erste Scherenblätter (61, 62) und dazu über Kreuz angeordnete zweite Scherenblätter (71, 72) aufweist, wobei die ersten Scherenblätter (61, 62) relativ zu den zweiten Scherenblättern (71, 72) um eine Scherenachse (5) verschwenkbar sind, wobei die ersten Scherenblätter (61, 62) im Bereich ihres einen Endes an dem Oberrahmen (2) mit einer ortsfesten ersten Anlenkachse schwenkbar angebracht sind und mittels Rollen (91) über eine am Unterrahmen (3) vorgesehene Lauffläche beim Öffnen oder Schließen der Scherenanordnung abrollen, und wobei die zweiten Scherenblätter (71, 72) im Bereich ihres einen Endes an dem Unterrahmen (3) mit einer ortsfesten zweiten Anlenkachse schwenkbar angebracht und am Oberrahmen (2) zum Öffnen oder Schließen der Scherenanordnung (4) verschieblich geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scherenhubtischanordnung (1) wenigstens eine Aushubeinrichtung (81, 82) aufweist, welche so ausgebildet ist, dass die Rollen (91) der Scherenblätter (61, 62) beim während des Schließens der Scherenanordnung erfolgenden Absenken des Oberrahmens (2) von ihren Laufflächen im Unterrahmen (3) angehoben werden.
Patent DE-102014009181-B4 (DE)
Title: Rückspülbares Filterelement und Einrichtung mit Filterelement zum Reinigen von Bearbeitungsmedium
Inventor: LEIPOLDT MATTHIAS
IPC: B23Q11/10
Filed: 2014-06-22
Granted: 2021-02-11
Abstract: Rückspülbares Filterelement zum Reinigen von beim Spanen von Hartmetall und Schnellarbeitsstahl anfallenden flüssigen Bearbeitungsmediums mit- einem mäanderförmig und als Rohr ausgebildeten Filterkörper (2) als Filterelement (1) aus Glasfasern,- flexiblen bahnenförmigen Stützgittern (4) zwischen korrespondierend zueinander angeordneten Mäandern aus einem Kunststoff mit Durchbrüchen, die größer als die der Filterkörper (2) sind und die einen bestimmten Abstand der Mäander zueinander gewährleisten,- dem Filterkörper (2) mit den Stützgittern (4) zwischen Stützelementen (3), wobei die Stützelemente (3) Rohrstücke mit Durchbrüchen (6) zum Durchfluss von Bearbeitungsmedium sind, so dass die Stützelemente (3) sowohl in Reinigungsals auch in Rückspülrichtung wirkende Stützelemente (3) sind, und- Endkappen (5) an den Enden des Filterkörpers (2), wobei wenigstens eine der Endkappen (5) eine Öffnung für Bearbeitungsmedium besitzt.
Patent DE-102014017701-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten eines Behälters mit einem Planendach, Vorrichtung zum Errichten eines Behälters nach dem Verfahren und Behälter mit einem Planendach
Inventor: STALLKAMP ERICH
IPC: B65D88/18
Filed: 2014-12-02
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zum Errichten eines Behälters (1) mit einem Planendach (4), bei dem eine Dachaufhängung (6) mit einer aufgewickelten Dachplane (4a) an einer Dachstütze (3) befestigt wird,die Dachstütze (3) mit der Dachplane (4a) aufgerichtet wird,um die aufgerichtete Dachstütze (3) herum ein oberer Rand (5) einer Wandung (2) des Behälters (1) montiert wird,die Dachplane (4a) an dem oberen Rand (5) der Wandung (2) befestigt wird,die Dachplane (4a) zwischen der Dachaufhängung (6) und dem oberen Rand (5) der Wandung (2) vorgespannt wird, unddie Dachplane (4a) zusammen mit der montierten Wandung (2) soweit angehoben wird, dass unterhalb der montierten Wandung (2) weitere Wandteile an die montierte Wandung (2) montiert werden können,wobei die Schritte des Anhebens der Dachplane (4a) mit der montierten Wandung (2) sowie des Montierens weiterer Wandteile so oft wiederholt werden, bis eine vorbestimmte Höhe des Behälters (1) erreicht ist und die Wandung (2) vollständig montiert ist.