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Patent DE-102016109760-A1 (DE)
Title: Befestiger zur Befestigung eines zu befestigenden Elements an ein Trägerteil eines Fahrzeugs mit verringertem Korrosionsrisiko
Inventor: STELLWAG PHILIP
IPC: F16B5/04
Filed: 2016-05-26
Abstract: Befestiger (1) zur Befestigung eines zu befestigenden Elements an einem Trägerteil eines Fahrzeugs (2), wobei der Befestiger (1) aufweist: – einen Kopfteil (20), der eingerichtet ist, an das zu befestigende Bauteil befestigt zu werden; – einen Fußteil (30), der eingerichtet ist, an das Trägerteil (2) befestigt zu werden, – mindestens einen Flügel (50), der mit dem Fußteil (30) über einen Kupplungsteil (31) des Fußteils (30) verbunden ist, wobei der Flügel (50) ein Entkopplungselement (51) aufweist, welches vor einer Montage des Befestigers (1) an das Trägerteil (2) an den Fußteil (30) angebracht wurde und zumindest einen Teil des Flügels (50) bedeckt, so dass das Entkopplungselement (51) das Trägerteil (2) kontaktiert, wenn der Fußbereich (30) an das Trägerteil (2) befestigt ist, und wobei das Entkopplungselement (51) aus einem Material ist, das weicher als zumindest das Material des Teils des Flügels (50) ist, welcher durch das Entkopplungselement (51) bedeckt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Befestigers.
Patent DE-102016113443-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines lichtemittierenden Bauelements beim Auslesen eines CMOS-Kamerasensors und Ansteuereinheit
Inventor: QUEREN DÉSIRÉE
IPC: H04N5/341
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines lichtemittierenden Bauelements beim Auslesen eines CMOS-Kamerasensors und eine Ansteuereinheit. Die Erfindung stellt ein effizientes technisches Konzept bereit, welches ein verbessertes Auslesen eines von einem lichtemittierenden Bauelement beleuchteten CMOS-Kamerasensors bereitstellt, indem das lichtemittierenden Bauelement (100) im PWM-Modus mit einem pulsweitenmodulierten Ansteuersignal betrieben wird. Durch das pulsweitenmodulierte Ansteuern des lichtemittierenden Bauelements kann in vorteilhafter Weise ferner eine Farbortverschiebung des Bildes des Kamerasensors vermieden werden. Eine Abbildungsqualität von mittels des Kamerasensors erfassten Bildern ist dadurch vorteilhaft erhöht.
Patent DE-102016115618-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines höchstfesten Stahlbandes mit verbesserten Eigenschaften bei der Weiterverarbeitung und ein derartiges Stahlband
Inventor: PALZER PETER
IPC: C22C38/04
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines höchstfesten Stahlbandes mit einem TRIP/TWIP-Effekt, welches kostengünstig ist und wobei das Stahlband verbesserte Eigenschaften bei der Weiterverarbeitung, insbesondere eine gute Kombination von Festigkeits- und Umformeigenschaften, erhöhten Widerstand gegen wasserstoffinduzierte verzögerte Rissbildung, gegen Wasserstoffversprödung und gegen Flüssigmetallversprödung aufweist. Das Verfahren umfasst die folgedne Schritte: – Erschmelzen einer Stahlschmelze enthaltend (in Gewichts-%): C: 0,1 bis < 0,3; Mn: 4 bis < 8; Al: > 1 bis 2,9; P: < 0,05; S: < 0,05; N: < 0,02; Rest Eisen einschließlich unvermeidbarer stahlbegleitender Elemente, mit optionaler Zulegierung von einem oder mehreren der folgenden Elemente (in Gewichts-%): Si: 0,05 bis 0,7; Cr: 0,1 bis 3; Mo: 0,01 bis 0,9; Ti: 0,005 bis 0,3; B: 0,0005 bis 0,01 in einem Hochofen- oder Lichtbogenofenprozess mit optionaler Vakuumbehandlung der Schmelze; – Vergießen der Stahlschmelze zu einem Vorband mittels eines endabmessungsnahen horizontalen oder vertikalen Bandgießverfahrens oder Vergießen der Stahlschmelze zu einer Bramme oder Dünnbramme mittels eines horizontalen oder vertikalen Brammen- oder Dünnbrammengießverfahrens, – Erwärmung auf eine Walztemperatur von 1050 bis 1250°C oder Inlinewalzen aus der Gießhitze heraus, – Warmwalzen des Vorbandes oder der Bramme oder der Dünnbramme zu einem Warmband mit einer Dicke von 12 bis 0,8 mm, mit einer Walzendtemperatur von 1050 bis 800°C, – Aufhaspeln des Warmbandes bei einer Temperatur von mehr als 200 bis 800°C, – Beizen des Warmbandes, – Glühen des Warmbandes in einer Durchlaufglühanlage bei einer Glühzeit von 1 bis 8 min. und Temperaturen von 720 bis 840°C, – Kaltwalzen des Warmbandes bei Raumtemperatur oder erhöhter Temperatur in einem oder mehreren Walzstichen, – optionales elektrolytisches Verzinken oder Feuerverzinken des Stahlbandes oder Aufbringen einer anderweitigen organischen oder anorganischen Beschichtung. Auch betrifft die Erfindung ein höchstfestes und kostengünstiges Stahlband mit verbesserten Eigenschaften bei der Weiterverarbeitung.
Patent DE-102016115935-A1 (DE)
Title: Sequentielle Schaltungen und Betriebsverfahren hiervon
Inventor: HWANG HYUNCHUL
IPC: H03K3/356
Filed: 2016-08-26
Abstract: In einer sequentiellen Schaltung (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800, 900) ist eine erste Stufe (110, 210, 310, 410, 510, 910) konfiguriert, um eine Spannung eines ersten Knotens (NET1) in Antwort auf einen Takt zu laden, und um die Spannung des ersten Knotens (NET1) in Antwort auf den Takt, eine Spannung eines zweiten Knotens (NET2) und Daten zu entladen; eine zweite Stufe (120, 220, 320, 420, 520, 920) ist konfiguriert, um die Spannung des zweiten Knotens (NET2) in Antwort auf den Takt zu laden und um die Spannung des zweiten Knotens (NET2) in Antwort auf den Takt und ein Logiksignal zu entladen; eine kombinatorische Logik (130, 230, 330, 430, 530, 930) ist konfiguriert, um das Logiksignal basierend auf der Spannung des ersten Knotens (NET1), der Spannung des zweiten Knotens (NET2) und den Daten zu erzeugen; und eine Latchschaltung (140, 240, 340, 440, 550, 940) ist konfiguriert, um die Spannung des zweiten Knotens (NET2) in Antwort auf den Takt zu latchen.
Patent DE-102016117807-A1 (DE)
Title: Aufladungssteuerverfahren eines Verbrennungsmotors zur Zylinderdeaktivierung
Inventor: CHO HYO SANG
IPC: F02D17/02
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Aufladungssteuerverfahren eines Verbrennungsmotors zur Zylinderdeaktivierung (CDA). Das Verfahren weist auf: einen CDA-Betreibbar-Bereich-Bestätigungsschritt (S100) des Ermittelns, mittels einer Steuereinrichtung (200), basierend auf einem Betriebszustand des Verbrennungsmotors (100), ob die CDA in einem Betreibbar-Bereich ist, nachdem der Verbrennungsmotor (100) startet, einen Tatsächliche-Aufladung-Herleitungsschritt (S200) des Herleitens einer Gesamtzielaufladung von der Steuereinrichtung (200) und Berechnens einer gewünschten tatsächlichen Aufladung, einen Kompressor-Betreibbar-Bereich-Bestätigungsschritt (S300) des Ermittelns mittels der Steuereinrichtung (200), ob ein Kompressor (300) in dem Betreibbar-Bereich ist, einen Kompressorzieldrehzahl-Herleitungsschritt (S400) des Herleitens, mittels der Steuereinrichtung (200), einer Zieldrehzahl des Kompressors (300), und einen Kompressorkanal-Öffnen-Schritt (S500) des Schließens eines Umgehungsventils (400), um einen Kompressorkanal (500) zu öffnen.
Patent DE-102016121012-A1 (DE)
Title: Stufenloses zwei-modus getriebe mit doppelachse
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H37/02
Filed: 2016-11-03
Abstract: Ein stufenlos verstellbares Getriebe (CVT) für ein Fahrzeug beinhaltet eine Getriebeeingangswelle, die über einen Drehmomentwandler drehbar mit einem Motor verbunden ist, wobei die Getriebeeingangswelle eine erste CVT Achse definiert. Stufenloses verstellbare Einheit, zur Drehung verbunden mit der Getriebeeingangswelle, dies beinhaltet eine erste Riemenscheibenbaugruppe, eine zweite Riemenscheibenbaugruppe und ein flexibles Element, das um die ersten Riemenscheibenbaugruppe und die zweite Riemenscheibenbaugruppe herum angeordnet ist. Eine Zwei-Modus-Verteilergetriebe-Baugruppe ist mit der zweiten Riemenscheibenbaugruppe verbunden und zwecks zur Drehung koaxial an einer zweiten CVT Achse ausgerichtet. Eine Kupplungsanordnung mit mindestens einer Kupplung ist mit der Verteilergetriebebaugruppe verbunden. Eine Endantriebseinheit ist mit der Verteilergetriebebaugruppe verbunden und koaxial an der zweiten CVT Achse ausgerichtet.
Patent DE-102016123390-A1 (DE)
Title: Stoffmischung zur Herstellung eines Betonbauteils, Verwendung einer solchen Stoffmischung, Betonbauteil aus einer solchen Mischung, sowie wärmedämmendes Bauelement mit einem solchen Betonbauteil
IPC: C04B14/04
Filed: 2016-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoffmischung zur Herstellung eines Betonbauteils mit hoher Druckfestigkeit und geringer Wärmeleitfähigkeit. Dazu besitzt eine erfindungsgemäße Stoffmischung ein Bindemittel und weitere Komponenten. wobei die weiteren Komponenten einen ersten Zusatzstoff umfassen, gebildet von Partikeln ausgewählt aus der Gruppe der Silikat-Keramiken. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen Stoffmischung zur Herstellung eines Betonbauteils, insbesondere vorgefertigten Betonbauteils. Weiter betrifft die Erfindung ein Betonbauteil, hergestellt aus einer solchen Stoffmischung sowie ein thermisch isolierendes Bauelement für den Anschluss eines Bauteils (3) an einen Baukörper (2) mit einem Isolierkörper (4), mit einer den Isolierkörper (4) durchsetzenden Zugbewehrung (5) und Querkraftbewehrung (11), sowie mit mindestens einem den Isolierkörper (4) durchsetzenden Druckelement (8), wobei das mindestens eine Druckelemente (8) von einem solchen Betonbauteil gebildet ist.
Patent DE-102016123996-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit flexibler Zunge
Inventor: FENIOUX DANIEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-12-09
Abstract: Schwingungsdämpfer (201) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend: – ein erstes Element (202) und ein zweites Element, die zueinander um eine Drehachse X drehbeweglich sind, – eine flexible Zunge (217), die von dem zweiten Element getragen ist, – ein Stützelement (218), das von dem ersten Element getragen ist und mit der flexiblen Zunge, die von dem zweiten Element getragen ist, mittels eines Kontakts C zwischen einer Nockenfläche (224) und einem Nockenfolger (225) zusammenwirkt, um ein Drehmoment zu übertragen und die Drehungleichförmigkeiten zwischen dem ersten Element (202) und dem zweiten Element (203) in einem Ausschlagwinkelbereich mit Dämpfung zu dämpfen, wobei die relative Drehung des ersten und zweiten Elements um die Drehachse X von einer Bewegung des Nockenfolgers auf der Nockenfläche begleitet ist, wobei die Zunge gebogen wird, wobei der Dämpfer dadurch gekennzeichnet ist, dass in einer vorbestimmten relativen Winkelposition des ersten und zweiten Elements die flexible Zunge und das Stützelement in einem Abstand zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016124139-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor mit integrierter Sensorik
Inventor: HARADA TOMOYUKI
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor mit einem Ventil (13) zum Freigeben oder Beenden von Kraftstoffinjektionen, einem elektrisch steuerbaren Ventilaktuator (12) zur Betätigung des Ventils und einer integrierte Sensorik (16). Der Kraftstoffinjektor (10) umfasst einen Energiespeicher (30) mit einer Ladevorrichtung (31). Der Energiespeicher (30) ist über die Ladevorrichtung (31) mit zumindest einer Leitung (IV+) für die Versorgungsenergie des Ventilaktuators (12) verbunden. Die Ladevorrichtung (31) ist dazu ausgebildet, den Energiespeicher (30) aus den elektrischen Strömen in dieser Leitung (IV+) aufzuladen.
 Die zur Veröffentlichung mit der Zusammenfassung vorgesehene Figur ist  1 .
Patent DE-102016200188-A1 (DE)
Title: Lasergerät und Laserstrahldetektor zum Detektieren von Licht eines Laserstrahlgeräts
Inventor: SCHUMACHER LARS
IPC: G01C15/00
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lasergerät zum Unterstützen einer Arbeit auf einer Baustelle und einen Laserstrahldetektor zum Detektieren von Licht eines Laserstrahls, der um eine Rotationsachse eines Lasergeräts rotiert. Es gibt einen Bedarf, dass der Detektor in der Lage ist, das Lasergerät, das das Licht aussendet, das der Detektor detektiert, zu identifizieren. Dies kann erreicht werden durch ein Lasergerät, umfassend eine Lasereinheit, konfiguriert zum Aussenden eines Laserstrahls; eine Lasereinheit, konfiguriert zum Aussenden eines Laserstrahls; ein optisches Element, angeordnet zum Rotieren des Laserstrahls um eine Rotationsachse; und einen Sender, konfiguriert zum Übertragen eines Kommunikationssignals über eine Schnittstelle, an einen Empfänger eines Laserstrahldetektors, wobei das Kommunikationssignal Informationen bereitstellt über ein Rotationsmuster des rotierenden Laserstrahls.
Patent DE-102016202374-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotoreinsatzes sowie einen Rotoreinsatz für einen Elektromotor
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: H02K15/03
Filed: 2016-02-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Rotoreinsatzes mit integrierten Permanentmagneten vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst ein Anordnen mindestens eines Permanentmagnetgrünlings und mindestens eines Rotorgrundkörpergrünlings zu einem Kombigrünling und ein anschließendes Sintern des Kombigrünlings zu dem Rotoreinsatz.
Patent DE-102016203523-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Experimentieren unter Weltraumbedingungen
Inventor: RITSCHEL CHRISTIAN
IPC: G01N3/303
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Experimentieren unter Weltraumbedingungen, umfassend einen Fallturm (2), eine Fallkapsel (3) und eine Auswerte- und Steuereinheit (4), wobei die Vorrichtung (1) mindestens einen von der Auswerte- und Steuereinheit (4) ansteuerbaren Elektromagneten (8) als Halteeinrichtung (6) aufweist, wobei die Halteeinrichtung (6) zusätzlich mindestens einen Permanentmagneten (7) aufweist, der die Fallkapsel (3) am Fallturm (2) hält, wobei die Auswerte- und Steuereinheit (4) und der Elektromagnet (8) derart ausgebildet sind, dass durch Ansteuerung des Elektromagneten (8) durch die Auswerte- und Steuereinheit (4) der Elektromagnet (8) ein Magnetfeld erzeugt, das das Magnetfeld des Permanentmagneten (7) derart abschwächt, dass die Fallkapsel (3) nicht mehr durch den Permanentmagneten (7) gehalten wird.
Patent DE-102016206949-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Baueinheit, Vulkanisationswerkzeug und Baueinheit
Inventor: GRANDI MAURO
IPC: F16K1/46
Filed: 2016-04-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Baueinheit (1) mit einem Bauteil (2) und einer Elastomerdichtung (3) wird ein Vulkanisationswerkzeug (7) mit einer ersten und einer zweiten Werkzeugform (8, 9) bereitgestellt, die gemeinsam einen Aufnahmeraum (12) für das Bauteil (2) und für die Elastomerdichtung beranden. Die erste Werkzeugform (8) bildet eine senkrecht, geneigt oder gewölbt zu einer Raumlängsrichtung (LR) orientierte Werkzeugform-Abstützoberfläche (13) aus, die von der zweiten Werkzeugform (9) beabstandet sowie von einem ersten Raumlängsende (10) des Aufnahmeraums (12) abgewandt und beabstandet ist. Die zweite Werkzeugform (9) bildet zumindest eine Oberfläche (16) aus, die den Aufnahmeraum (12) an einem zweiten Raumlängsende (11) berandet, und zu der ein Zufuhrkanal führt. Das Bauteil (2) wird so in die erste Werkzeugform (8) eingesetzt, dass sich eine zwischen seinen Längsenden (4, 5) senkrecht, geneigt oder gewölbt zu der Bauteillängsrichtung (LB) orientierte, dem ersten Längsende (4) des Bauteils (2) axial zugewandte Bauteil-Abstützoberfläche (6) und die Werkzeugform-Abstützoberfläche (13) einander gegenüber liegen. Zur Bildung und Anbringung der Elastomerdichtung (3) an dem Bauteil (2) wird erhitztes, Kautschuk enthaltendes Material durch den Zufuhrkanal zu einer Oberfläche (17) des Bauteils (2) an seinem zweiten Längsende (5) zugeführt. Des Weiteren werden ein Vulkanisationswerkzeug und eine Baueinheit offenbart.
Patent DE-102016207300-A1 (DE)
Title: Sensorelement zur Erfassung wenigstens einer Eigenschaft eines Messgases
Inventor: HERMES CHRISTOPH
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorelement (1) zur Erfassung wenigstens einer Eigenschaft eines Messgases in einem Messgasraum (4) mit wenigstens einer sauerstoffionenleitenden Membran (20). Die wenigstens eine Membran (20) weist entlang einer Schichtdickenrichtung (22) zumindest abschnittsweise (S1.1, S1.2, S1.3) wenigstens eine Doppellage (30) auf. Die Doppellage (30) ist gebildet aus einer ersten Schicht (31), die zum überwiegenden Teil ein erstes Material (41) enthält und aus einer zweiten Schicht (32), die zum überwiegenden Teil ein von dem ersten Material (41) verschiedenes zweites Material (42) enthält.
Patent DE-102016207728-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ISELE ROBERT
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine oder mehrere Mehrfarb-LED-Einheiten (3) mit jeweils einstellbarer Helligkeit und einstellbarem Farbort. Jede Mehrfarb-LED-Einheit (3) ist ein einzelnes Halbleiterbauelement mit mehreren Einfarb-LEDs (301, 302, 303, 304) unterschiedlicher Farbe und einem Mikrocontroller (4), wobei die Einfarb-LEDs (301, 302, 303, 304) und der Mikrocontroller (4) von einem Gehäuse des Halbleiterbauelements umgeben sind. In dem Halbleiterbauelement ist ein Temperatursensor (TS) integriert, der einen aktuellen Temperaturwert der jeweiligen Mehrfarb-LED-Einheit (3) misst und dem Mikrocontroller(4) bereitstellt. Der Mikrocontroller (4) ist dazu eingerichtet, eine jeweilige Mehrfarb-LED-Einheit (3) in Abhängigkeit von dem aktuellen Temperaturwert der jeweiligen Mehrfarb-LED-Einheit (3) anzusteuern.
Patent DE-102016208891-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: VOGLER MALTE
IPC: H01M8/2475
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennstoffzellenmodul 20, welches einen Zellenstapel und ein Modulgehäuse aufweist. Das Brennstoffzellenmodul 20 weist ferner einen Datenspeicher 50 und eine Datenverarbeitungsvorrichtung 60 auf, wobei die Datenverarbeitungsvorrichtung 60 zur Erfassung von Betriebsparametern und die Datenverarbeitungsvorrichtung 60 zur Speicherung der Betriebsparameter auf dem Datenspeicher 50 ausgebildet sind.
Patent DE-102016211104-A1 (DE)
Title: Blindniet und Nietverbindung
Inventor: SUTTER NATHANAEL
IPC: F16B19/10
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blindniet (10) mit einer Niethülse (12) umfassend einen Nietkopf (18) zur Anlage an einem Werkstück (50) und einem die Niethülse (12) durchdringenden Nietdorn (20) mit einem Dornschaft (22) mit Dornkopf (26) sowie eine Nietverbindung unter Verwendung des Blindniets (10). Zwischen Niethülse (12) und Dornkopf (26) ist ein Ring (30) auf den Dornschaft (22) aufgesteckt, der so ausgebildet ist, dass der Ring (30) durch eine Rückziehbewegung (P) des Nietdorns (20) relativ zur Niethülse (12) aus einer ersten Position in eine zweite Position nach außen umlegbar ist, wobei eine zuvor freiliegende Außenfläche des Rings (30) in Anlage mit dem Dornkopf (26) gelangt und eine ringförmige, gegenüber der ersten Position vergrößerte Anlagefläche (39) für den Hülsenschaft (14) bereitgestellt wird, die radial über den Dornkopf (26) hinausragt.
Patent DE-102016212700-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: VOELZ BENJAMIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-13
Abstract: Es wird eine Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs bereitgestellt, aufweisend die Schritte: wenn sich das Fahrzeug einem vorgegebenen Ort nähert (S1), Bereitstellen (S2) eines ortsbezogenen Modells, das ein typisches Verhalten eines verletzlichen Verkehrsteilnehmers an dem vorgegebenen Ort abbildet, an eine Steuerungseinheit des Fahrzeugs (3), Bestimmen (S4) eines Kontextes, in dem sich der verletzliche Verkehrsteilnehmer momentan befindet, wobei der Kontext aus Messwerten einer Umfelderfassung (S3) bezüglich des verletzlichen Verkehrsteilnehmers gebildet wird, Ermitteln (S5) einer Vorhersage des Verhaltens des verletzlichen Verkehrsteilnehmers mit dem ortsbezogenen Modell unter Verwendung des bestimmten Kontextes, und Bestimmen (S6) einer Reaktion auf die ermittelte Vorhersage durch die Steuerungseinheit des Fahrzeugs. Ferner werden ein entsprechendes System zum Durchführen des Verfahrens und ein entsprechend ausgestattet Fahrzeug bereitgestellt.
Patent DE-102016212845-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kunststoff-Umspritzung eines elektrischen oder elektronischen Bauteils, elektrisches oder elektronisches Bauteil mit einer Kunststoff-Umspritzung
Inventor: FINNAH GUIDO BERND
IPC: B29C45/00
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kunststoff-Umspritzung eines elektrischen oder elektronischen Bauteils, insbesondere eines Heizelements. Bei dem Verfahren wird erfindungsgemäß ein Kunststoff-Blend bestehend aus mindestens zwei unterschiedlichen Kunststoffen verwendet. Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisches oder elektronisches Bauteil, insbesondere Heizelement, mit einer Kunststoff-Umspritzung, die nach einem solchen Verfahren hergestellt worden ist. Darüber hinaus wird ein Vorratstank mit einem solchen Bauteil vorgeschlagen.
Patent DE-102016215815-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches System mit Anschlagelement
Inventor: MUELLER JUERGEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Ein mikromechanisches System umfasst ein Substrat; ein Funktionselement, das beweglich gegenüber dem Substrat gelagert ist; und ein elastisches Anschlagelement. Das Anschlagelement weist ein erstes Ende, das am Substrat angebracht ist, und ein zweites Ende auf, das dazu eingerichtet ist, mit dem Funktionselement in Eingriff zu gelangen, wenn das Funktionselement um einen vorbestimmten Betrag aus einer Ruhelage ausgelenkt wird. Dabei ist das Anschlagelement in einer ersten Richtung, die mit einer Vorzugsrichtung des Funktionselements zusammenfällt, und in einer zweiten Richtung, die senkrecht zur der ersten Richtung verläuft, elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-102016216040-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit einem Fahrwerk
Inventor: DAVY ELSA
IPC: G01M17/02
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Personenkraftwagen mit einem Fahrwerk, von welchem sich im Fahrbetrieb zumindest geringfügig bewegende Bestandteile, welche außerhalb des üblichen Sichtfeldes des Fahrers liegen, für den Fahrer oder einen anderen Fahrzeug-Insassen durch einen transparenten Abschnitt einer Wand der Fahrzeug-Karosserie oder mittels einer Kamera und einem deren Bildaufnahme wiedergebenden Display im Fahrzeug-Innenraum sichtbar sind. Alternativ können solche Fahrwerks-Bestandteile mit ihren Bewegungen durch Computeranimation anhand aktueller und diesen Bauteil-Bewegungen entsprechenden Sensorsignalen für den Fahrer oder einen anderen Fahrzeug-Insassen sichtbar darstellbar sein. Vorzugsweise ist die Bildaufnahme der Kamera oder die Computeranimation auf eine auch außerhalb des Fahrzeugs benutzbare Bildwiedergabevorrichtung übertragbar. Überwacht werden können so bspw. ein Stoßdämpfer und/oder eine Tragfeder und/oder ein radführender Lenker und/oder ein Radträger und/oder ein Reifen bei ihrer bzw. seiner Bewegung.
Patent DE-102016216057-A1 (DE)
Title: Gassensor und Verfahren zum Analysieren eines Gases
Inventor: SCHOLTEN DICK
IPC: G01N27/413
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gassensor (1; 2) zum Analysieren eines Gases in der Umgebung des Gassensors (1; 2), welcher ein Flüssigkeitsreservoir (11) zum Aufbewahren einer reaktiven Flüssigkeit (13) und einen Erfassungsabschnitt (12) zum Aufnehmen der reaktiven Flüssigkeit (13) aufweist, wobei der Erfassungsabschnitt (12) zu der Umgebung hin offen ist, so dass die aufgenommene reaktive Flüssigkeit (13) dem Gas aussetzbar ist. Der Gassensor (1;2) umfasst weiter eine Flüssigkeitszuleiteinrichtung (14), welche dazu ausgebildet ist, die reaktive Flüssigkeit (13) von dem Flüssigkeitsreservoir (11) zu dem Erfassungsabschnitt (12) zu leiten, und eine Messeinrichtung (15), welche dazu ausgebildet ist, eine Wechselwirkung der reaktiven Flüssigkeit (13) in dem Erfassungsabschnitt (12) mit dem Gas zu messen und ein Analysesignal auszugeben.