baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021108309-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit und Leuchte
Inventor: KRETSCHMANN HANNO
IPC: F21V19/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit (100) für eine medizinische Leuchte (150) mit einer Anzahl von Gruppen von LEDs (110, 110', 110"), wobei diese Anzahl von Gruppen von LEDs mit einer gemeinsamen planen Leiterplatte (115) verbunden ist, wobei jeder LED (112, 112') aus mindestens einer Gruppe (110, 110') aus dieser Anzahlvon Gruppen eine jeweilige umgebende Optik (122, 122') zugeordnet ist, durch die ein jeweiliges LED-Optik-Paar (120, 120') gebildet wird. Dabei gibt die jeweilige Optik aufgrund ihrer Struktur (328) einen Kippwinkel (125) einer zentralen Lichtbündelachse (124, 124') eines abgestrahlten Lichtbündels des LED-Optik-Paares in eine Kipprichtung (627) des jeweiligen LED-Optik-Paares vor, wobei die Kipprichtung der jeweiligen Optik derart festgelegt ist, dass die jeweiligen Lichtbündelachsen der abgestrahlten Lichtbündel der LED-Optik-Paare aus der mindestens einen Gruppe von LEDs zumindest teilweise zueinander paarweise windschief sind.
Patent DE-102021108823-A1 (DE)
Title: System für eine flexible leitwerttraverse
Inventor: AMBROSI JOAO CLAUDIO
IPC: G06N3/063
Filed: 2021-04-08
Abstract: Es werden Systeme zur Implementierung eines hybriden Widerstands-Halbleiter-Crossbar-Arrays bereitgestellt, das die Verwendung eines flexiblen Leitwerts bei der Implementierung der Gewichtsmatrix eines neuronalen Netzwerks ermöglicht. Das hybride Widerstands-Halbleiter-Crossbar-Array kann Widerstands-Crossbars enthalten, wobei jeder Widerstand einen statischen Leitwert hat. Das hybride Widerstands-Halbleiter-Crossbar-Array kann auch einen Memristor aufweisen, der mit einer Ausgangsleitung gekoppelt ist, die dem Widerstands-Crossbar-Array zugeordnet ist, wobei der Memristor einen variablen Leitwert aufweist, und wobei ferner die statischen Leitwerte und der variable Leitwert eingestellt werden, um eine Matrix-Vektor-Multiplikation zu berechnen, die einer Gewichtsmatrix eines neuronalen Netzwerks zugeordnet ist. Ein erwarteter Bereich von Koeffizienten für eine Gewichtsmatrix eines neuronalen Netzes kann durch die diskrete Cosinus-Transformation (DCT) gegeben sein. Dementsprechend werden die statischen Leitwerte der Widerstände im Widerstands-Crossbar-Array auf Werte gesetzt, die den bekannten Koeffizienten der DCT entsprechen.
Patent DE-102021112348-A1 (DE)
Title: Wasserturbine und/oder Wasserpumpe
Inventor: FELLA GÜNTER
IPC: F04D29/046
Filed: 2021-05-11
Abstract: Bei einer Wasserturbine und/oder Wasserpumpe mit einer Läufereinheit (3) aus einer Turbine (5) und einem Rotor (2) einer elektrischen Maschine, die ein Generator und/oder Elektromotor sein kann, wobei der Rotor (2) und die Turbine (5) über eine Welle (4) verbunden sind und die Läufereinheit (3) unter einem Winkel gegenüber der Horizontalen, insbesondere senkrecht, angeordnet ist sowie durch eine Lagerung in einem Gehäuse (7) drehbar gelagert ist, besteht die Lagerung aus einem Momentenlager (9, 23), das an einer Stelle in einem Bereich unterhalb des Rotors (2) direkt an diesen anschließend bis hin zur Oberseite des Rotors (2) angeordnet ist.
Patent DE-102021112838-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Mähdreschers
Inventor: BERGER ARTHUR
IPC: A01D41/127
Filed: 2021-05-18
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Mähdreschers (1), der Mähdrescher (1) umfassend eine Mehrzahl von Arbeitsorganen (2, 3, 4, 5), die entsprechend jeweils mindestens eines wertemäßig veränderbaren Betriebsparameters betrieben werden, eine Eingabeeinheit (6) zur Eingabe von Daten durch einen Nutzer des Mähdreschers (1), eine Ausgabeeinheit (7) zur visuellen Wiedergabe von Daten an den Nutzer, eine Steuereinrichtung (8), die mit der Eingabeeinheit (6) und der Ausgabeeinheit (7) in Daten übertragender Weise verbunden ist.Um ein Verfahren bereitzustellen, mittels dessen dem Nutzer des Mähdreschers eine Hilfestellung zur Einstellung sinnvoller Werte für mindestens einen Betriebsparameter gegeben wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Steuereinrichtung (8) einen Datenspeicher umfasst, auf dem eine Datenmatrix gespeichert ist, in der Werte eines Ernteparameters zu Wertebereichen von Betriebsparametern in Beziehung gesetzt sind, wobei der Steuereinrichtung (8) Daten betreffend einen Wert eines Ernteparameters zugeleitet werden und unter Rückgriff auf die Datenmatrix ein Wertebereich (9) eines Betriebsparameters eines Arbeitsorgans (2, 3, 4, 5) ermittelt wird, wobei Daten betreffend den ermittelten Wertebereich (9) an die Ausgabeeinheit (7) geleitet und dem Nutzer visuell wiedergegeben werden.
Patent DE-102021114625-A1 (DE)
Title: Stellgetriebe und Verfahren zur Montage eines Stellgetriebes eines elektromechanischen Nockenwellenverstellers
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: F16H49/00
Filed: 2021-06-08
Abstract: Ein Stellgetriebe, insbesondere Wellgetriebe, eines elektromechanischen Nockenwellenverstellers umfasst ein als Hohlrad ausgebildetes Antriebsrad (2), ein mit Radialspiel im Antriebsrad (2) gelagertes, innenverzahntes Abtriebselement (9), ein weiteres innenverzahntes Element (16), welches am Antriebsrad (2) befestigt ist und dessen Innenverzahnung (15) einen mit der Innenverzahnung (10) des Abtriebselementes (9) übereinstimmenden Durchmesser aufweist, sowie eine Verstellerbaugruppe (22), welche aus einem Wellgenerator (23) und einem durch diesen verformbaren außenverzahnten Getriebeelement (24) gebildet ist, wobei die Außenverzahnung (25) dieses Getriebeelementes (24) sowohl mit der Innenverzahnung (10) des Abtriebselementes (9) als auch mit der Innenverzahnung (15) des weiteren Elementes (16) kämmt, und wobei zwischen dem weiteren innenverzahnten Element (16) und einer Innenumfangsfläche (7) einer Ausnehmung (6) des Antriebsrades (2) ein Ringspalt (35) gebildet ist, dessen Breite zumindest partiell größer als das Radialspiel des Abtriebselementes (9) ist.
Patent DE-102021115512-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Stromversorgung eines elektrischen Verbrauchers und Verfahren zum Ansteuern einer solchen Schaltungsanordnung
Inventor: STRAUSS ALEXANDER
IPC: H02M1/36
Filed: 2021-06-16
Abstract: Eine Schaltungsanordnung (10) zur Stromversorgung eines elektrischen Verbrauchers (24) aus einem mehrphasigen Wechselstromnetz (14) hat einen über mehrere Phaseneingangsleitungen (16a, 16b, 16c) an einen Stromeingang (12) angekoppelten Gleichrichter (18), wobei in jeder der mehreren Phaseneingangsleitungen (16a, 16b, 16c) einer von mehreren Einschaltstrombegrenzern (30a, 30b, 30c) angeordnet ist und diesen Einschaltstrombegrenzern jeweils ein Schaltelement (32a, 32b, 32c) parallel geschaltet ist, um im eingeschalteten Zustand den jeweiligen Einschaltstrombegrenzer (30a, 30b, 30c) zu überbrücken. Die Steuervorrichtung (28) steuert die mehreren Schaltelemente (32a, 32b, 32c) derart an, dass sie zum Beispiel nach dem Aufladen des Zwischenkreiskondensators (20) nach einem Verbinden des Stromeingangs (12) mit dem Wechselstromnetz (14) nicht gleichzeitig, sondern nacheinander eingeschaltet werden.
Patent DE-102021123832-A1 (DE)
Title: Mehrschichtsystem, Bauteil sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Mehrschichtsystems oder Bauteils
Inventor: BRUGNARA RICARDO HENRIQUE
IPC: C23C16/30
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mehrschichtsystem (1, 1', 1 '', 1'''), umfassend zumindest eine Korrosionsschutzschicht (2) und eine Verschleißschutzschicht (3), wobei die Korrosionsschutzschicht (2) durch ein Metallnitrid oder ein Metallkarbonitrid gebildet ist, welches als Metall zumindest Titan und Magnesium enthält, wobei das Metallnitrid oder das Metallkarbonitrid weiterhin mindestens ein Seltenerdmetall umfasst, und die Verschleißschutzschicht (3) durch mindestens eine diamantähnliche metallfreie Kohlenstoffschicht gebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Bauteil (8) mit einem solchen Mehrschichtsystem (1, 1', 1 '', 1''') sowie ein Verfahren zur Herstellung des Mehrschichtsystems (1, 1', 1 '', 1''') oder des Bauteils (8).
Patent DE-102021124456-A1 (DE)
Title: Ventilkontaktträger für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, Aktorik zum Schalten eines solchen Ventilkontaktträgers und Kipphebelanordnung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHOTT DIMITRI
IPC: F01L1/12
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventilkontaktträger (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, zur Anordnung im Kraftfluss zwischen zumindest einem ersten Kipphebel (2) des Ventiltriebs und mehreren Gaswechselventilen (3, 4) der Brennkraftmaschine zum gleichzeitigen Betätigen der Gaswechselventile (3, 4), wobei ein zum Schalten auf dem Ventilkontaktträger (1) verschiebbar abgestütztes Abgriffselement (6) zum Abgriff eines Ventilhubs von zumindest einem ersten und zumindest einem zweiten Kipphebel (2, 8) vorgesehen ist und das Abgriffselement (6) aus einer Zwischenstellung, in eine erste Schaltstellung zum Abgriff des ersten Kipphebels (2) zur Übertragung eines ersten Ventilhubs und in eine zweite Schaltstellung zum Abgriff des zweiten Kipphebels (8) zur Übertragung eines zweiten Ventilhubs verschiebbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Aktorik (5) zum Schalten eines solchen Ventilkontaktträgers (1) und eine Kipphebelanordnung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit zumindest einem solchen Ventilkontaktträger (1).
Patent DE-102021124590-A1 (DE)
Title: Turbolader mit schaltbarem trimmkompressor und einer mit kanälen versehenen abdeckung
Inventor: STANKEVICIUS JONAS
IPC: F04D29/44
Filed: 2021-09-22
Abstract: Ein Turbolader umfasst einen Kompressor mit einem Kompressorgehäuse, das zumindest teilweise eine mit Kanälen versehene Abdeckung definiert, und einen schaltbaren Trimmkompressor. Der schaltbare Trimmkompressor ist von einer offenen Trimmposition in eine geschlossene Trimmposition bewegbar, wobei die geschlossene Trimmposition den Durchmesser der Lufteinlassöffnung minimiert und den Luftstrom durch die mit Kanälen versehene Abdeckung blockiert. Die Positionierung des schaltbaren Trimmkompressors in der offenen Position vergrößert den Durchmesser der Lufteinlassöffnung und ermöglicht einen Rezirkulationsluftstrom durch die mit Kanälen versehene Abdeckung von einem Innenraum des Kompressors zu einer Position stromaufwärts des schaltbaren Trimmkompressors an einer Position in der Nähe der Lufteinlassöffnung.
Patent DE-102021129082-A1 (DE)
Title: Buchsenvorrichtung, System und Verfahren zur Verstärkung eines Durchgangslochs eines Grundmaterials
Inventor: SCHOLZ DENNY
IPC: F16B37/04
Filed: 2021-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Buchsenvorrichtung zur Verstärkung, insbesondere zur Versteifung, eines Durchgangslochs eines Grundmaterials mit einer Außenkomponente und einer Innenkomponente. Die Innenkomponente weist ein Außengewinde und die Außenkomponente ein korrespondierendes Innengewinde auf, zur bedarfsweisen Verbindung der Innenkomponente und der Außenkomponente. Die Außenkomponente weist ferner einen zentrierenden Kopfabschnitt auf, sodass die Vorrichtung in dem Durchgangsloch des Grundmaterials mittig ausgerichtet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System sowie ein Verfahren zur Verstärkung eines Durchgangslochs eines Grundmaterials.
Patent DE-102021131631-A1 (DE)
Title: Höhenverstellmechanismus für ein bewegliches Stützteil eines Sitzmöbels und Sitzmöbel
Inventor: GRATHWOHL STEFFEN
IPC: A47C20/00
Filed: 2021-12-01
Abstract: Ein Höhenverstellmechanismus für ein bewegliches Stützteil eines Sitzmöbels (100, 100') weist eine an einem Rückenteil (2) des Sitzmöbels befestigbare Führungsstange (3) auf, einen an der Führungsstange (3) in Längsrichtung (L) der Führungsstange (3) verschiebbar geführten Bügelträger (4), mindestens einen an dem Bügelträger (4) befestigen Stützteilbügel (5), eine an dem Rückenteil (2) des Sitzmöbels (100, 100') befestigte Antriebseinheit (6) mit einem Elektromotor (61) und einer von diesem antreibbare Antriebswelle (62), mit der der Bügelträger (4) motorisch entlang der Führungsstange (3) verschiebbar ist, wobei an der Führungsstange (3) ein mit dem Bügelträger (4) gekoppelter und von der Antriebswelle (62) angetriebener Zugmitteltrieb befestigt ist. Des Weiteren wird ein Sitzmöbel (100, 100') beschrieben.
Patent DE-102021201731-A1 (DE)
Title: Elektrische Feststellbremsvorrichtung
Inventor: YU JUN-HSIANG
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-02-24
Abstract: Eine elektrische Feststellbremsvorrichtung umfasst einen elektrischen Motor (1), ein Untersetzungsgetriebe (2), eine Presseinheit (3) und einen Bremssattel (4). Das Untersetzungsgetriebe (2) umfasst ein Antriebsgetrieberad (21), das mit dem elektrischen Motor (1) direkt verbunden ist, eine erste Getrieberadfolge (22), eine zweite Getrieberadfolge (23) und ein Abtriebsgetrieberad (24). Die Presseinheit (3) umfasst einen Gewindebolzen (31), der durch das Abtriebsgetrieberad (24) zum Drehen angetrieben wird, und eine Mutter (32), die mit dem Gewindebolzen (31) gewindemäßig in Eingriff genommen ist, um mit einer Drehung des Bolzens (31) bewegt zu werden. Der Bremssattel (4) umfasst einen Kolben (41), der in einen Sattelkörper (40) eingepasst ist, um durch die Mutter (32) bewegt zu werden, und zwei Bremsbeläge (42, 43), die durch den Kolben (41) in Richtung einer Bremsscheibe (9) drückbar sind.
Patent DE-102021205560-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines Reinigungssystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FREITAG CARMEN
IPC: B60S1/64
Filed: 2021-06-01
Abstract: Ein Kraftfahrzeug (1) umfasst einen Fahrzeuginnenraum (4), und ein Reinigungssystem (10) mit einem Staubsaugerroboter (11), der in dem Fahrzeuginnenraum (4) vorgegeben angeordnet ist. Das Reinigungssystem (10) ist in Abstimmung auf den Fahrzeuginnenraum (4) ausgebildet und weist ferner Führungselemente (12, 14) auf, sodass mittels des Staubsaugerroboters (11) und der Führungselemente (12, 14) eine geführte Reinigung des Fahrzeuginnenraum (4) durchführbar ist.
Patent DE-102021206867-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteil und Akustikbaugruppe für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: PATSOURAS DIMITRIOS
IPC: B60R13/08
Filed: 2021-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkleidungsteil (18) für einen Fahrzeuginnenraum (20), das einen Teil der Fahrzeugstruktur (12) zum Fahrzeuginnenraum (20) hin abdeckt, wobei das Verkleidungsteil (18) zumindest einen Schallleitabschnitt (24) aufweist, der eine geringere Schalldämmung aufweist als das übrige Verkleidungsteil (18). Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Akustikbaugruppe (10) für einen Fahrzeuginnenraum (20), mit einem solchen Verkleidungsteil (18) und mit einem Schallerzeuger (14), wobei der Schallerzeuger (14) auf der dem Fahrzeuginnenraum (20) abgewandten Seite des Verkleidungsteils (18), insbesondere im Bereich der Schallleiterabschnitte (24) angeordnet ist.
Patent DE-102021212671-A1 (DE)
Title: Transportwagen für einen flächigen Gegenstand sowie Transportanordnung mit mindestens zwei derartigen Transportwagen
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: B62B3/14
Filed: 2021-11-10
Abstract: Ein Transportwagen (1) für einen flächigen Gegenstand, insbesondere für Flächenglas, umfasst einen eine Längsachse (5) aufweisenden Rahmen (2) mit einer Aufstellfläche (6) zum Aufstellen des Gegenstands, bezüglich der Längsachse (5) gegenüberliegend am Rahmen (2) befestigte Rollenaufnahmen (7) mit jeweils einer daran angeordneten Fahrrolle (11) sowie mindestens ein Stabilisierungselement (13), das quer zur Längsachse (5) orientiert ist.
Patent DE-102021213264-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einer Druckgasspeichervorrichtung, Druckgasspeichervorrichtung sowie Fahrzeug mit einer Druckgasspeichervorrichtung
Inventor: SCHAICH UDO
IPC: F17C5/06
Filed: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (1), insbesondere eines Brennstoffzellenfahrzeugs, umfassend eine Druckgasspeichervorrichtung (2) mit mindestens einem Druckgasbehälter (3) sowie einer Tragkonstruktion (4) zur Befestigung des mindestens einen Druckgasbehälters (3) am Fahrzeug (1), wobei mindestens eine innerhalb der Druckgasspeichervorrichtung (2) und/oder eine zwischen der Druckgasspeichervorrichtung (2) und dem Fahrzeug (1) verbleibende Kavität (5) mit Hilfe mindestens eines aktiven und/oder passiven Bauteils (6, 7, 8, 9) gezielt belüftet wird.Die Erfindung betrifft ferner eine Druckgasspeichervorrichtung (2) sowie ein Fahrzeug (1) mit einer erfindungsgemäßen Druckgasspeichervorrichtung (2).
Patent DE-102022102765-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Zustands der thermischen Anbindung einer elektrischen Komponente
Inventor: SCHMID LUDWIG
IPC: G01N25/18
Filed: 2022-02-07
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Ermittlung von Zustandsinformation in Bezug auf eine thermische Anbindung einer elektrischen Komponente an eine Kühlkomponente beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, während eines Testbetriebs der elektrischen Komponente anhand zumindest eines Temperatursensors der elektrischen Komponente einen Temperatur-Messwert zu erfassen. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, den Temperatur-Messwert mit einem Referenz-Messwert zu vergleichen, und die Zustandsinformation in Bezug auf die thermische Anbindung der elektrischen Komponente an die Kühlkomponente auf Basis des Vergleichs zu ermitteln.
Patent DE-102022104571-A1 (DE)
Title: Sanitärbrause für eine Dusche und Dusche mit einer Sanitärbrause
Inventor: SCHLÜTER MATTHIAS
IPC: B05B1/18
Filed: 2022-02-25
Abstract: Sanitärbrause (1) für eine Dusche (2), zumindest aufweisend:- einen Träger (3); und- einen Brausekopf (4), der um eine Rotationsachse (5) rotierbar an dem Träger (3) befestigt ist und zumindest einen Auslass (6, 7) für eine Flüssigkeit aufweist, durch den der Brausekopf (4) um die Rotationsachse (5) rotatorisch antreibbar ist.Zudem wird eine Dusche (2) mit einer solchen Sanitärbrause (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102022106110-A1 (DE)
Title: Verfahren zum sicheren Bestimmen eines Flugpfads eines unbemannten Fluggeräts und unbemanntes Fluggerät
Inventor: KARTHIGEYAN SUKUMAR
IPC: G08G5/00
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum sicheren Bestimmen eines Flugpfads eines unbemannten Fluggeräts, bei dem ein unbemanntes Fluggerät entlang eines dreidimensionalen Flugpfads bewegt wird und hierbei Folgendes wiederholt vorgesehen ist: Bestimmen erster Positionsdaten für eine räumlichen Position des unbemannten Fluggeräts entlang des dreidimensionalen Flugpfads mittels eines ersten, dem unbemannten Fluggerät als Mastersystem zugeordneten Positionsbestimmungssystems (1); Bestimmen zweiter Positionsdaten für die räumlichen Position des unbemannten Flugobjekts, unabhängig von dem Bestimmen der ersten Positionsdaten, mittels eines zweiten, dem unbemannten Fluggerät zugeordneten Positionsbestimmungssystems (2; 6), welches von dem ersten Positionsbestimmungssystem (1) verschieden ist; Ausführen einer Plausibilitätsprüfung (4) für die ersten Positionsdaten, wobei hierbei für die ersten Positionsdaten und die zweiten Positionsdaten geprüft wird, ob diese zumindest einer ersten Prüfvorgabe genügen; Bestimmen der ersten Positionsdaten als räumliche Position des unbemannten Fluggeräts, wenn die Plausibilitätsprüfung (4) ergibt, dass die ersten Positionsdaten und die zweiten Positionsdaten der zumindest ersten Prüfvorgabe genügen; und Steuern der Bewegung des unbemannten Fluggeräts entlang des dreidimensionalen Flugpfads entsprechend der räumlichen Position. Das erste und das zweite Positionsbestimmungssystem sind aus der folgenden Gruppe von Positionsbestimmungssystemen ausgewählt: (i) Satelliten-Navigationssystem; (ii) bild-basiertes Positionsbestimmungssystem, welches eingerichtet ist, die ersten oder die zweiten Positionsdaten aus Bildaufnahmen einer Umgebung des unbemannten Fluggeräts unter Verwendung einer auf künstlicher Intelligenz basierenden Bildanalyse zu bestimmen; und (iii) Lidar-Positionsbestimmungssystem, welches eingerichtet ist, die ersten oder die zweiten Positionsdaten aus dreidimensionalen optischen Messungen der Umgebung des unbemannten Fluggeräts unter Verwendung einer auf künstlicher Intelligenz basierenden Messdatenanalyse zu bestimmen. Weiterhin ist ein unbemanntes Fluggerät offenbart.
Patent DE-102022109325-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verkehrszeichenerkennung
Inventor: WULLSTEIN-KAMMLER PHILIPP
IPC: G06V20/58
Filed: 2022-04-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Erkennung eines Verkehrszeichens (201) auf oder an einer von einem Fahrzeug (100) befahrenen Fahrbahn (200) beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, Verkehrszeichendaten in Bezug auf das Verkehrszeichen (201) zu ermitteln, und auf Basis der Verkehrszeichendaten einen Verkehrszeichentyp des Verkehrszeichens (201) zu ermitteln. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, eine Verkehrszeichenausgabe (211) für den ermittelten Verkehrszeichentyp zu bewirken, und eine Zusatzausgabe (212) in Bezug auf die Verkehrszeichendaten zu bewirken.
Patent DE-102022110609-A1 (DE)
Title: Radvorrichtung mit radial außenliegender Reifeneinheit sowie Verfahren und Verwendung
Inventor: EPKING RAINER
IPC: B60B19/00
Filed: 2022-04-30
Abstract: Bei herkömmlichen Rädern mit Luft-/Druckschläuchen oder bei schlauchlosen Rädern wird ein Reifen bzw. Reifenmantel auf die Felge des Rades gezogen und von innen mit Druck beaufschlagt. Dieses Konzept hat sich über die Jahre sehr bewährt und ist in mannigfaltiger Umsetzung auch bei Optimierung z.B. der Karkasse des Reifens für diverse Anwendungsbereiche erfolgreich realisiert worden. Für die Zukunft geht es jedoch auch um die Frage, ob bzw. inwiefern dieser klassische Aufbau alternativ ausgestaltet werden kann, insbesondere um ressourcenschonend zumindest einige der verwendeten Materialien substituieren und/oder nachhaltiger verwenden zu können. Erfindungsgemäß wird eine Radvorrichtung aufweisend eine Felge und einen darin aufgenommenen Druckschlauch und eine an der Felge befestigte Reifeneinheit bereitgestellt, bei welcher der Druckschlauch in einem ersten Radialabschnitt und die Reifeneinheit separat davon in einem weiteren weiter außenliegenden Radialabschnitt angeordnet sind, wobei die Reifeneinheit kraft-/formschlüssig an einer Innenkontur der Felge zur Anlage kommt. Hierdurch ergeben sich neue Anwendungs-/Nutzungsmöglichkeiten.
Patent DE-102022110705-A1 (DE)
Title: Inverterschaltung für fahrzeuge
Inventor: JANG TAE EUN
IPC: H02P27/06
Filed: 2022-05-02
Abstract: Eine Fahrzeug-Inverterschaltung weist einen ersten Inverter und einen zweiten Inverter, die mit einem Motor verbunden sind, ein Moduskonvertierungsschaltelement, das dazu ausgebildet ist, den ersten Inverter und den zweiten Inverter basierend auf einer Umschaltoperation kurzzuschließen oder zu öffnen, um den Motor in einem Y-Wicklungsantriebsmodus oder einem offenendigen Wicklungsantriebsmodus anzutreiben, und eine Steuerung auf, die dazu ausgebildet ist, einen Umschaltvorgang des Moduskonvertierungsschaltelements zu steuern.