baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015000144-A1 (DE)
Title: Steckeinheit für eine mehrpolige Steckverbindung eines Fahrzeugs
Inventor: HARNISCHMACHER SIMONE
IPC: H01R13/688
Filed: 2015-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckeinheit (1) für eine mehrpolige Steckverbindung (7) eines Fahrzeugs (2), wobei die Steckeinheit (1) aufweist: ein Steckergehäuse (12), mehrere in dem Steckergehäuse (12) aufgenommene elektrische Polkontakte (20) zur Kontaktierung mit Polkontakten eines Gegen-Steckers, eine mit dem Steckergehäuse (12) verbundene Endkappe (14), die eine Kabel-Zuführöffnung (26) zur Aufnahme eines mehrere Leitungen (24; 24a, b, c, d, e) aufnehmenden Anschluss-Kabels (22) des Fahrzeugs (2) aufweist, und eine mit einer Leitung (24a) des Anschlusskabels (22) verbundene Sicherungsaufnahme (34), die eine Sicherung (36) aufnimmt. Hierbei ist vorgesehen, dass die Sicherungsaufnahme (34) an der Endkappe (14) aufgenommen oder fixiert ist, an einer Außenseite (14b) der Endkappe (14) ein transparentes Abdeckmittel (39) lösbar angebracht ist und zwischen der Endkappe (14 und dem Abdeckmittel (30) eine Sicherungs-Kammer (29) definiert, und die Sicherung (36) in der Sicherungs-Kammer (29) aufgenommen ist
Patent DE-102015002717-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: OKITA HIROSHI
IPC: G05B19/408
Filed: 2015-03-04
Abstract: In einer numerischen Steuerung wird Alarmmaskeninformation vorab eingestellt. Die Alarmmaskeninformation wird mit Alarmfaktorinformation verglichen, welche durch eine Steuerschaltung erzeugt wird und in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis wird ein Alarm maskiert, sodass er nicht an einen zentralen Prozessor geleitet wird. Damit wird abhängig von der Art der Alarmfaktorinformation die Eingabe eines Alarms in den zentralen Prozessor weggelassen, wenn keine Unterbrechung einer Bearbeitung erforderlich ist.
Patent DE-102015006727-A1 (DE)
Title: Verfahren und technischer Prozess zur Herstellung von Mikro- und Nanopartikeln unterschiedlicher Größe
Inventor: POMMERSHEIM RAINER
IPC: B22F9/16
Filed: 2015-05-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Methode sowie einen technischen Prozess zur Herstellung von kleinen Partikeln, die in einem vorzugsweise kontinuierlichen Verfahren synthetisiert werden und deren Größe in dem Prozess genau eingestellt werden kann. Dies geschieht mit Hilfe spezieller Düsen, an deren Auslass zwei Reaktanden so in Kontakt gebracht werden, dass kleine Partikel entstehen. Die Größe der Partikel wird primär durch die Fließparameter der Flüssigkeiten am Auslass der Düse vorgegeben. Durch die Zugabe von speziellen oberflächenaktiven Stoffen in unterschiedlicher Konzentration zu diesen Flüssigkeiten oder die Veränderung der Konzentration oder Temperatur der Reaktionslösungen kann der Partikeldurchmesser zusätzlich beeinflusst werden. Die Erfindung beschreibt einen einheitlichen, technischen Prozess und stützt sich dabei auf speziell konstruierte Düsen. Dabei kommt der Umstand zum Tragen, dass der Durchmesser der erhalten Partikel durch Verändern der Fließparameter der Reaktionslösungen, von deren Oberflächeneigenschaften, ihrer Konzentration oder Temperatur vorgegeben werden kann. Ein solches Verfahren kann zur Herstellung von metallischen oder nichtmetallischen Mikro- und Nanopartikeln für die unterschiedlichsten Anwendungen verwendet werden.
Patent DE-102015006807-A1 (DE)
Title: Grafische Benutzeroberfläche zum Anlegen und Klassifizieren von Inhalten sowie deren automatische Darstellung auf elektronischen Anzeigegeräten
Inventor: PLEITER THOMAS
IPC: G06F17/30
Filed: 2015-05-26
Abstract: Methode zur Erfassung von Unternehmensinformationen wie Produkte, Dienstleistungen und Kontaktdaten für die Bereitstellung als Kundeninformation auf elektronischen Anzeigegeräten. 1.1 Methode zur Eingabe von z. B. Produktdaten durch ein Inhaltsformular das neben den Hauptangaben wie Titel und Beschreibung mittels Kategorien und deren einstellbaren Prioritäten die Darstellungshäufigkeit auf einem elektronischen Anzeigegerät beeinflusst. 1.2 Automatisierte Anzeige der Inhalte in Abhängigkeit von den angehängten Medien in den drei grundsätzlichen Darstellungsarten und den daraus resultierenden Abstufungen.
Patent DE-102015007711-A1 (DE)
Title: Doppelzahnkupplung zur Verbindung einer angetriebenen Welle mit einer getriebenen Welle
Inventor: VOLBERS THOMAS
IPC: F16D3/18
Filed: 2015-06-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Doppelzahnkupplung zum Verbinden einer angetriebenen Welle mit einer getriebenen Welle, mit einer ersten Wellenaufnahme (12) zur Anbringung an einer angetriebenen Welle, mit einer zweiten Wellenaufnahme (14) zur Anbringung an einer getriebenen Welle und mit einem im Wesentlichen hohlzylindrischen Verbindungsglied (10) zum Verbinden der ersten Wellenaufnahme (12) mit der zweiten Wellenaufnahme (14), wobei zwischen dem Verbindungsglied (10) und der Wellenaufnahme (12, 14) ein Ringraum (38, 39) ausgebildet ist, wobei im Ringraum (38, 39) eine am Verbindungsglied (10) angebrachte Innenverzahnung (34, 35) und eine dazu korrespondierende, in die Innenverzahnung (34, 35) eingreifende und über einen Steg (28, 29) an der Wellenaufnahme (12, 14) gehaltene Außenverzahnung (36, 37) untergebracht sind. Eine Doppelzahnkupplung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche eine optimale Federsteifigkeit bei guten dynamischen Eigenschaften und einer möglichst langlebigen Ringraumdichtung hat, wird dadurch erreicht, dass der Ringraum (38, 39) mittels einer Ringraumdichtung (40, 41) abgedichtet ist, wobei die Ringraumdichtung (40, 41) als eine metallische Hülse ausgebildet ist, deren Wandstärke so gering gehalten ist, dass keine nennenswerten Federkräfte auf das Verbindungsglied (10) und/oder die Wellenaufnahme (12, 14) ausgeübt werden.
Patent DE-102015010806-A1 (DE)
Title: Gassack sowie Seitenaufprall-Schutzeinrichtung
Inventor: ZISCHKA GERD
IPC: B60R21/233
Filed: 2015-08-21
Abstract: Ein Gassack, insbesondere Seitengassack, umfasst mehrere in Rückhalterichtung (R) hintereinander angeordnete, aufzublasende Kammern (36–40') mit vier hintereinander angeordneten Außenwänden (28–34), die paarweise die Kammern begrenzen. Ferner ist eine Seitenaufprall-Schutzeinrichtung mit einem solchen Gassack ausgestattet.
Patent DE-102015012526-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen einer Batterie einer Schaltungsanordnung sowie Schaltungsanordnung
Inventor: WALZ HANNES
IPC: H02J1/00
Filed: 2015-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erwärmen einer Batterie einer Schaltungsanordnung, wobei die Batterie eine Reihenschaltung aus einer Mehrzahl von Batteriezellen (12) aufweist und jeder Batteriezelle (12) jeweils ein steuerbarer Schalter (14, 16) der Schaltungsanordnung zum Einkoppeln der jeweiligen Batteriezelle (12) in die Reihenschaltung und/oder Auskoppeln der jeweiligen Batteriezelle (12) aus der Reihenschaltung zugeordnet ist, und wobei der Batterie ein aus dem Einkoppeln und/oder Auskoppeln zumindest einer der Batteriezellen (12) resultierender, in der Schaltungsanordnung fließender Strom zum Erwärmen der Batterie bereitgestellt wird, wobei in Abhängigkeit von zumindest einer Zustandsgröße (ZG) der Schaltungsanordnung ein Wert zumindest eines, den resultierenden Strom und eine Erwärmungsgeschwindigkeit der Batterie beeinflussenden Parameters (P) der Schaltungsanordnung bestimmt wird, bei welchem die Erwärmungsgeschwindigkeit (Emax) der Batterie maximal ist, und der zumindest eine Parameter (P) auf den ermittelten Wert eingestellt wird, sodass der resultierende Strom die Batterie mit der maximalen Erwärmungsgeschwindigkeit (Emax) erwärmt.
Patent DE-102015014875-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybridfahrzeuges
Inventor: EDER BERND
IPC: B60W20/40
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Hybridfahrzeuges mit einem elektrischen und einem verbrennungsmotorischen Antrieb mit einem Kühlkreislauf sowie mit einer elektrischen Zuheizung. Erfindungsgemäß wird eine aktuelle Länge einer prognostizierten Fahrstrecke erfasst, eine aktuelle Reichweite für das Hybridfahrzeug bei rein elektrischem Antrieb prognostiziert und der verbrennungsmotorische Antrieb gestartet und betrieben oder eine Betriebsstrategie (BS1) aktiviert, bei der der verbrennungsmotorische Antrieb mehrmals nacheinander aktiviert wird, wenn die Länge der prognostizierten Fahrstrecke größer als die prognostizierte Reichweite für das Hybridfahrzeug bei rein elektrischem Antrieb ist.
Patent DE-102015016814-A1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter für Flüssigkeiten
Inventor: Schütz Udo
IPC: B65D90/12
Filed: 2015-12-23
Abstract: Transport- und Lagerbehälter (20) für Flüssigkeiten mit einem Innenbehälter (22) aus Kunststoff, einem vorzugsweise als Gitter ausgeführten Außenmantel (31) aus Metall sowie einem palettenartigen Untergestell (24), das zur Handhabung mittels Hubstapler oder dergleichen Transportmittel ausgebildet ist, und einen Stützboden (23) aus Blech zur Abstützung des an seiner Oberseite mit zumindest einem Einfüllstutzen (45) versehenen Innenbehälters (22) aufweist, wobei zwischen dem Innenbehälter (22) und dem Außenmantel (31) ein den Innenbehälter allseitig aufnehmender Zwischenbehälter (21) aus Blech angeordnet ist, der eine Mantelhülle (25), einen mit der Mantelhülle (25) verbunden Behälterdeckel (26) und einen mit der Mantelhülle (25) verbundenen Behälterboden aufweist, wobei der Behälterboden durch den Stützboden (23) des Untergestells (24) gebildet ist.
Patent DE-102015106148-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem logischen Halbleiterchip mit einer Kontaktelektrode für Clip-Bonding
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L25/16
Filed: 2015-04-22
Abstract: Eine Vorrichtung enthält einen logischen Halbleiterchip mit einer Kontaktelektrode. Die Kontaktelektrode ist dazu konfiguriert, mittels Clip-Bonding-Technik elektrisch an einen Kontakt-Clip gekoppelt zu sein.
Patent DE-102015107405-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Begrenzen einer Bewegung eines zwischen einem ersten Körperteil und einem zweiten Körperteil angeordneten Gelenks
Inventor: BICHLER VINZENZ
IPC: A61F5/01
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Begrenzen einer Bewegung eines zwischen einem ersten Körperteil und einem zweiten Körperteil angeordneten Gelenks, umfassend eine mittels einer Aufnahmebefestigung an dem ersten Körperteil gehaltene Aufnahme (2), einen mittels einer Scherkörperbefestigung (9) an dem zweiten Körperteil gehaltenen, relativ zu der Aufnahme (2) bewegbaren Scherkörper (3), wobei der Scherkörper (3) über eine Einführöffnung (20) zumindest teilweise in die Aufnahme (2) eingeführt ist, und ein in der Aufnahme (2) bereitgestelltes dilatantes Fluid (4) zur Beeinflussung einer Relativbewegung zwischen dem Scherkörper (3) und der Aufnahme (2), wobei die Einführöffnung (20) der Aufnahme (2) von der Scherkörperbefestigung (9) weg gerichtet ist.
Patent DE-102015109513-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Stellschaltung sowie deren Verwendung
Inventor: NAUMANN RALF
IPC: F15B7/00
Filed: 2015-06-15
Abstract: Bei einer hydrostatischen Stellschaltung (100), aufweisend eine zwei Anschlüsse (21, 22) aufweisende Hydraulikpumpe (20), von denen jeder Anschluss (21, 22) über Verbindungsleitungen (41, 42, 51, 52) zu einer von zwei Kammern (31, 32) mindestens eines ein Stellelement (34) aufweisenden hydraulischen Aktuators (30) führt, – wobei zwischen jedem der beiden Anschlüsse (21, 22) und der dem jeweiligen Anschluss (21, 22) zugeordneten Kammer (31, 32) ein Rückschlagventil (25, 28) angeordnet ist und – wobei nach der einen Ansteuerung der Hydraulikpumpe (20) ein bestimmter Volumenstrom an Hydraulikflüssigkeit von dem einen, als Druckanschluss wirkenden Anschluss (21) über – einen ersten Abschnitt (41) einer ersten Verbindungsleitung, – das erste Rückschlagventil (25) und – einen zweiten Abschnitt (51) der ersten Verbindungsleitung unter Verschiebung des Stellelements (34) in die eine Kammer (31) geleitet und dabei Hydraulikflüssigkeit aus der anderen Kammer (32) über – einen zweiten Abschnitt (52) einer zweiten Verbindungsleitung, – das vom zufließenden Volumenstrom in Regelstellung gebrachte zweite Druckventil (27) und – eine Tankleitung (45) zu einem Tank (46) verdrängt wird, – wobei die beiden Kammern (31, 32) im Wesentlichen gleiche wirksame Flächen aufweisen, wird vorgeschlagen, dass die beiden Kammern (31, 32) an eine Einrichtung (70) angeschlossen sind, deren Komponenten durch Auslenkung des hydraulischen Aktuators (30) aus seiner Mittelstellung in einen Schaltzustand versetzt werden, der einen unidirektionalen Durchfluss zwischen den beiden Kammern (31, 32) derart ermöglicht, dass eine Kolbenstange (36) des hydraulischen Aktuators (30) nur zur Mittelstellung hin bewegbar ist.
Patent DE-102015110857-A1 (DE)
Title: Restreichweitenprognose mit Kompensation von Änderung der Bewegungsenergie
Inventor: TSENG FLING FINN
IPC: B60L50/16
Filed: 2015-07-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Schätzen der Restreichweite (DTE, distance to empty)) für ein Fahrzeug bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet, dass ein Controller als Reaktion auf das Detektieren einer Änderung des Bewegungsenergiepegels des Fahrzeugs aufgrund von Fahrzeugbeschleunigung oder -entschleunigung während einer Fahrzeit eine DTE ausgeben kann, die durch eine prognostizierte DTE-Bereichsanpassung modifiziert ist, die so ausgewählt worden ist, dass sie eine Eingabe zur Bewegungsenergiekompensation beinhaltet, die der Änderung des Bewegungsenergiepegels des Fahrzeugs entspricht und diesen korrigiert. Es wird ebenfalls ein elektrisch betriebenes Fahrzeug mit einer Energiewandlungseinrichtung, einer Energiequelle, einem oder mehreren Bremssystemen und wenigstens einem Controller bereitgestellt. Der Controller kann dazu programmiert sein, als Reaktion auf das Detektieren einer Änderung eines Bewegungsenergiepegels des Fahrzeugs aufgrund von Fahrzeugbeschleunigung oder -entschleunigung während einer Fahrzeit eine Restreichweite an die Schnittstelle auf Basis von Bedingungen von Fahrzeugkomponenten und der Energiequelle, kompensiert um eine Eingabe zur Bewegungsenergiekompensation, auszugeben.
Patent DE-102015111294-A1 (DE)
Title: Schornstein in Modulbauweise
Inventor: SCHMITT CHRISTOPH
IPC: E04F17/02
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schornstein (10) in Modulbauweise umfassend ein Bodenmodul mit mindestens einer Öffnung für eine Revisionsmöglichkeit und mindestens ein Schornsteinmodul (1), welches eine Manteleinrichtung (2) mit einer umlaufenden Wandung, die mindestens einen sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Hohlraum (6) begrenzt, und ein in diesem Hohlraum (6) aufgenommenes Rohr (4) aufweist. Erfindungsgemäß weist der zusammengesetzte Schornstein (10) mindestens zwei dieser Schornsteinmodule (1) auf.
Patent DE-102015113556-A1 (DE)
Title: Solarzelle und ein Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle
Inventor: MERTENS VERENA
IPC: H01L31/068
Filed: 2015-08-17
Abstract: Eine Solarzelle umfasst einen ersten elektrischen Kontaktanschluss (110) und einen zweiten elektrischen Kontaktanschluss (120), die an gegenüberliegenden Seiten der Solarzelle ausgebildet sind. Außerdem umfasst die Solarzelle eine erste Halbleiterschicht (210), die durch den ersten elektrischen Kontaktanschluss (110) elektrisch kontaktierbar ist und eine erste Dotierung (211) aufweist, und eine zweite Halbleiterschicht (220), die durch den zweiten elektrischen Kontaktanschluss (120) elektrisch kontaktierbar ist und eine zweite Dotierung (221) aufweist. Die erste Dotierung (211) und die zweite Dotierung (221) sind komplementär zueinander und weisen jeweils einen Wert von zumindest 1·1018 cm–3 auf, um einen pn-Übergang (215) hoher Dotierung zu bilden.
Patent DE-102015115604-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Gussteilen
Inventor: SMETAN HERBERT
IPC: B22D17/20
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Gussteilen, insbesondere Aluminiumgussteilen, durch Druck- oder Kippgießen mit einem flüssiges Gussmaterial (4) aufnehmenden Füllraum (3), aus dem das flüssige Gussmaterial (4) in eine Kavität (5) eines Formwerkzeugs (6) überführbar ist und der eine Öffnung (9) für die Zuführung von flüssigem Gussmaterial (4) in den Füllraum (3) aufweist. Erfindungsgemäß ist das flüssige Gussmaterial (4) dem Füllraum (3) über eine mit einem Schmelzofen (11) verbundenes, an die Öffnung angeschlossenes Steigrohr (10) zuführbar.
Patent DE-102015116004-A1 (DE)
Title: Kalibrierverfahren und Kalibriervorrichtung
Inventor: RETZLER PETER
IPC: F16C9/04
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kalibrierverfahren zum Kalibrieren einer Lageröffnung eines Werkstücks (70), insbesondere eines Motorbauteils (71), zum Beispiel eines Pleuels, mit einer Kalibriervorrichtung (10; 110), die mindestens ein Kalibrierwerkzeug (50; 150) aufweist, das an seinem Außenumfang mindestens eine Kalibrierkontur (52; 152) aufweist, mit der eine als Lagerfläche dienende Lager-Innenkontur der Lageröffnung kalibrierbar ist, wobei bei dem Kalibrierverfahren die mindestens eine Kalibrierkontur (52; 152) durch eine Vorschubbewegung (29a, 29b) entlang einer Kalibrierungsbahn (28) zum Kalibrieren der Lageröffnung an der Lager-Innenkontur (84) entlang bewegt wird. Vorgesehen ist ein Vorschieben der mindestens einen Kalibrierkontur (52; 152) an einer quer zu der Kalibrierungsbahn (28) verlaufenden nutartigen, an einer Lager-Innenkontur (84) der Lageröffnung angeordneten Vertiefung (90; 190; 290), insbesondere einer Ölnut, derart, dass die mindestens eine Kalibrierkontur (52; 152) im Verlauf der Vorschubbewegung mit unterschiedlichen Teilabschnitten der Vertiefung (90; 190; 290) in Eingriff gelangt.
Patent DE-102015118920-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil
Inventor: CLARKE ROBERT
IPC: H05K1/11
Filed: 2015-11-04
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform umfasst ein Verfahren das Einsetzen eines elektronischen Bauteils, das ein Leistungshalbleiterbauelement umfasst, welches in eine dielektrische Kernschicht eingebettet ist, in einen Schlitz in einer Seitenfläche einer Leiterplatte. Das Einsetzen des elektronischen Bauteils veranlasst einen oder mehrere elektrisch leitende Kontakte auf einer oder mehreren Oberflächen des elektronischen Bauteils, sich elektrisch mit einem oder mehreren entsprechenden elektrischen Kontakten zu verbinden, die auf einer oder mehreren Oberflächen des Schlitzes angeordnet sind.
Patent DE-102015119303-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: ANDO HIROYA
IPC: F04B9/02
Filed: 2015-11-10
Abstract: Eine Kraftstoffpumpe weist eine gelochte, scheibenförmige Platte und eine Spiralfeder auf, um die Platte zu einer Hubeinrichtung hin zu drücken. Die Platte hat eine Innenumfangsfläche, die mit einer Nut in einem vorsprungsseitigen Endabschnitt eines Kolbens in Eingriff ist. Ferner ist ein Verbindungsanschluss, der die Innenumfangsfläche der Platte mit ihrer Außenumfangsfläche verbindet, in der Platte vorgesehen. Die Spiralfeder ist zwischen der Platte und einem Pumpenkörper angeordnet. Die Platte ist in der Kraftstoffpumpe derart eingebaut, dass der Verbindungsanschluss an einer Position in einer entgegengesetzten Richtung zu der Richtung einer Seitenkraft angeordnet ist, die während eines Zusammendrückens der Spiralfeder aus Sicht einer Mittelachse der Spiralfeder erzeugt wird.
Patent DE-102015120173-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorzündungssteuerung
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D41/04
Filed: 2015-11-20
Abstract: Es werden verschiedenen Systeme und Verfahren zur Vorzündungssteuerung in einem ladedruckverstärkten Verbrennungsmotor in einem neu hergestellten Fahrzeug beschrieben. Ein Verfahren umfasst während einer Vorauslieferungsphase des Fahrzeugs Betreiben des ladedruckverstärkten Verbrennungsmotors in einer Vorauslieferungskalibrierung mit einer ersten höheren Anreicherung als Reaktion auf ein Vorzündungsereignis. Die Vorauslieferungskalibrierung wird während einer Nachauslieferungsphase deaktiviert und der ladedruckverstärkte Verbrennungsmotor wird mit einer zweiten geringeren Anreicherung als Reaktion auf ein Vorzündungsereignis betrieben.
Patent DE-102015200231-A1 (DE)
Title: Verschleißnachstelltrieb für eine weggesteuerte Verschleißnachstelleinrichtung
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/75
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verschleißnachstelltrieb für eine weggesteuerte Verschleißnachstelleinrichtung, wobei der Verschleißnachstelltrieb zumindest die folgenden Komponenten aufweist: – ein Antriebsritzel zum weggesteuerten Antreiben einer Verschleißnachstelleinrichtung; – ein erstes Kegelrad, welches rotationsfest mit dem Antriebsritzel verbunden ist; – ein zweites Kegelrad, welches mittels des erstes Kegelrads antreibbar ist; – ein Abtriebsrad, welches rotationsfest mit dem zweiten Kegelrad verbunden ist; und – einen Verstellring, welcher mittels des Abtriebsrads antreibbar ist. Die hier vorgeschlagene Verschleißnachstelleinrichtung weist einen kompakten und wenig komplexen Aufbau auf.
Patent DE-102015203194-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebeabschnitt für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit dem Schaltgetriebeabschnitt sowie Verfahren zum Schalten des Schaltgetriebeabschnitts
Inventor: MEHLIS THOMAS
IPC: B60K17/26
Filed: 2015-02-23
Abstract: Bei Fahrzeugen werden Schaltgetriebe eingesetzt, um die Übersetzung zwischen Traktionsmotor und angetriebenen Rädern zu ändern. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schaltgetriebeabschnitt für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welches eine Alternative zum Stand der Technik bildet. Hierzu wird ein Schaltgetriebeabschnitt 2 für ein Fahrzeug 1 mit einem Abschnittseingang 4, mit einem Abschnittsausgang 5, mit einer Freilaufeinrichtung 11, wobei die Freilaufeinrichtung 11 in einem Freilaufmomentenpfad FM zwischen dem Abschnittseingang 4 und dem Abschnittsausgang 5 angeordnet ist, mit einer Kupplungseinrichtung 10 vorgeschlagen, wobei die Kupplungseinrichtung 10 in einem Kupplungsmomentenpfad KM zwischen dem Abschnittseingang 4 und dem Abschnittsausgang 5 angeordnet ist, wobei der Kupplungsmomentenpfad KM einen Bypasspfad zu der Freilaufeinrichtung 11 und/oder der Freilaufmomentenpfad FM einen Bypasspfad zu der Kupplungseinrichtung 10 bildet, wobei die Freilaufeinrichtung 11 als eine drehzahlabhängige Freilaufeinrichtung 11 ausgebildet ist, wobei die Freilaufeinrichtung 11 bei einer ersten Drehzahl in einem Freilaufzustand und bei einer zweiten Drehzahl in einem Koppelzustand ist, wobei die zweite Drehzahl höher als die erste Drehzahl ist.
Patent DE-102015207407-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Lagerwinkel mit plattenförmigem Auflagedach
Inventor: JARSCHEL FRANK
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Haushaltskältegerät (5) mit einem Gehäuse (6), in welchem ein Aufnahmeraum (7, 8) für Lebensmittel ausgebildet ist, und mit einer Tür (9, 10), die zum Verschließen des Aufnahmeraums (7, 8) bewegbar an dem Gehäuse (6) angeordnet ist, und mit einem Lagerwinkel (13, 14, 15), über welchen die Tür (9, 10) mit dem Gehäuse (6) verbunden ist, wobei der Lagerwinkel (13, 14, 15) aus einem einstückigen Zuschnitt (28) aus Metall ausgebildet ist und ein erstes plattenförmiges Lagerwinkelteil (16) aufweist, an welches ein einem Winkel dazu ein zweites Lagerwinkelteil (19) mündet, und der Lagerwinkel (13, 14, 15) einen Lagerzapfen (20) aufweist, wobei der Lagerwinkel (13, 14, 15) ein plattenförmiges Auflagedach (21) aufweist, welches an das erste Lagerwinkelteil (16) mündet und in einem Winkel dazu angeordnet ist, wobei sich das Auflagedach (21) mit einem Überstand (23) bereichsweise auch dachartig über das zweite Lagerwinkelteil (19) erstreckt.
Patent DE-102015210772-A1 (DE)
Title: Generatorsystem für Schienenfahrzeuge
Inventor: STITZINGER RUPERT
IPC: H02K7/18
Filed: 2015-06-12
Abstract: Generatorsystem (1) für Schienenfahrzeuge, umfassend einen Generator (2) mit einem Rotor (15) und einem Stator (16), sowie eine Radsatzlagereinheit (3), wobei die Radsatzlagereinheit (3) ein Lager (4) zur Lagerung einer Radsatzwelle (5) sowie ein Lagergehäuse (12) umfasst, wobei an der Stirnseite der Radsatzwelle (5) eine Endkappe (13) angeordnet ist und die Endkappe (13) mit dem Rotor (15) gekoppelt ist, und wobei der Stator (16) mit dem Lagergehäuse (12) verbunden ist, wobei der Rotor (15) zwei Abschnitte (I, II) aufweist, wobei der erste Abschnitt (I) radial von dem Stator (16) umschlossen ist.