baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011082946-B4 (DE)
Title: Schaltoptimierung für einen Multilevel-Generator
Inventor: GRASL TOBIAS
IPC: H02M7/483
Filed: 2011-09-19
Granted: 2013-12-19
Abstract: Verfahren (84) zum Erzeugen von Ansteuersignalen (60 bis 64) für einen Multilevel-Generator (1), der eine Anzahl unabhängig voneinander schaltbarer Zellen (24 bis 28) aufweist, die jeweils zur Abgabe einer Zellspannung (44 bis 48) basierend auf einem jeweiligen Ansteuersignal (60 bis 64) vorgesehen sind, wobei die Ansteuersignale (60 bis 64) der Zellen (24 bis 28) in der Summe ein mehrstufig quantisiertes Referenzsignal (58) ergeben, welches aus einer Anzahl an Teilsignalen zusammengesetzt ist, die kleiner oder gleich der Anzahl der Zellen (24 bis 28) ist, umfassend – Bestimmen der Verluste in den Zellen für jedes einzelne Teilsignal, wobei die Schaltverluste durch einen Zähler ermittelt werden, der die Anzahl der Schaltvorgänge einer Zelle in einer Periode des quantisierten Referenzsignals zählt, und wobei die Verluste durch die Strombelastung durch eine Zeitmessung für die Einschaltdauer jeder Zelle in einer Periode des quantisierten Referenzsignals bestimmt werden, – Zerlegen des mehrstufig quantisierten Referenzsignals (58) derart, dass wenigsten zwei Ansteuersignale (60 bis 64) verschiedener Zellen (24 bis 28) in einem vorbestimmten Zeitraum (82) zu einer Quantisierungsstufe (73, 74) des quantisierten Referenzsignals (58) beitragen und – Aufteilen der Teilsignale auf die einzelnen Zellen basierend auf den bestimmten Verlusten, so dass die durchschnittliche Belastung aller Zellen gleich ist.
Patent DE-102011083505-B4 (DE)
Title: Staubfangbehälter für Staubsauger
Inventor: MISCHUR ALBERTO
IPC: A47L9/14
Filed: 2011-09-27
Granted: 2015-02-05
Abstract: Staubfangbehälter (10) für einen Staubsauger, umfassend: einen Deckel (12), der in einem geschlossenen Zustand das Innenvolumen (40) des Staubfangbehälters (10) begrenzt; und ein bewegliches Bedienelement (14), welches in einer ersten Position eine Verriegelung des geschlossenen Deckels (12) bezüglich des Staubfangbehälters (10) ermöglicht und welches in einer zweiten Position eine Entriegelung des Deckels (12) bewirkt, wobei das Bedienelement (14) ferner einen Einlass (22) für eine mit dem Staubsauger geförderte Luft aufweist, wobei das Bedienelement (14) von der ersten Position in die zweite Position linear in einer Öffnungsrichtung (24) bewegbar ist, wobei der Staubfangbehälter (10) zwei von dem Bedienelement (14) betätigbare Klammern (26a, 26b) mit jeweils einem Rasthaken (28a, 28b) aufweist, wobei die Rasthaken (28a, 28b) mittels des Bedienelements (14) beim Bewegen desselben in der Öffnungsrichtung (24) von einem Eingriff mit dem Deckel (12) gelöst werden, und wobei die Klammern (26a, 26b) jeweils um eine Achse (32a, 32b) drehbar gelagert sind und ferner einen sich von dem Rasthaken (28a, 28b) unterscheidenden von dem Bedienelement (14) betätigten Nocken (34a, 34b) aufweisen, sodass der Nocken (34a, 34b) bei sich in der zweiten Position befindlichem Bedienelement (14) das Bedienelement (14) berührt.
Patent DE-102011101341-B4 (DE)
Title: Gestanzte elektrische Kontaktanordnung und Verfahren zur Herstellung einer gestanzten elektrischen Kontaktanordnung
Inventor: SJOSTEDT ROB
IPC: H01R13/187
Filed: 2011-05-12
Granted: 2023-08-31
Abstract: Gestanzte elektrische Kontaktanordnung (100), aufweisend:einen ersten gewalzten Abschnitt (108), der an einem ersten Ende von einem ausgeschnittenen Abschnitt gebildet ist, wobei zumindest ein Teilbereich des ersten gewalzten Abschnitts (108) entlang einer ersten Achse (218) im Wesentlichen tangential zu einem äußeren Umfang des ersten gewalzten Abschnitts (108) gewalzt ist, der erste gewalzte Abschnitt (108) einen offenen Abschnitt (212) definiert und eine Nut (110) aufweist;einen zweiten gewalzten Abschnitt (106), der an einem zweiten Ende von dem ausgeschnittenen Abschnitt gebildet ist, wobei zumindest ein Teilbereich des zweiten gewalzten Abschnitts (106) entlang der ersten Achse (218) im Wesentlichen tangential zu einem äußeren Umfang des zweiten gewalzten Abschnitts (106) gewalzt ist, der zweite gewalzte Abschnitt (106) mit dem ersten gewalzten Abschnitt (108) über einen Brückenabschnitt (107) gekoppelt ist;eine geneigte Spiralfeder (102), die in der Nut (110) gehalten ist und wobei ein Teilbereich von der geneigten Spiralfeder (102) innerhalb des offenen Abschnitts (212) freiliegend ist, undeinen Spalt (115), welcher den ersten gewalzten Abschnitt (108) trennt und welcher zumindest einen Teilbereich von der geneigten Spiralfeder (102) freilegt, die in der Nut (110) gehalten ist.
Patent DE-102011103707-B4 (DE)
Title: Diesel-Einspritzvorrichtung und Verfahren hierzu
Inventor: KREMER FLORIAN
IPC: F02D41/40
Filed: 2011-05-31
Granted: 2023-04-13
Abstract: Diesel-Einspritzverfahren (14) einer direkteinspritzenden Dieselverbrennungskraftmaschine (1) mit einem Ermitteln eines Startzustands einer Mehrfach-Einspritzung (13), wobei der Startzustand basiert auf einer Auswertung eines Zylinderdrucks von zumindest einer Verbrennung und einer Starteinspritzung, wobei die Auswertung gespeichert wird, und mit einer Vorgabe eines Verlaufs eines Zustands in einem Zylinder ermittelten Parameters ein Vergleich durchgeführt wird, wobei an Stützstellen des Verlaufs eine Abweichung zwischen dem vorgegebenen und dem tatsächlichen Verlauf ermittelt wird, diese Abweichung als Regelabweichung erfasst und vorzugsweise über einen bestimmten Zeitraum diese Regelabweichungen addiert werden, und mit einer Verzögerungsfunktion, die den Stützstellen einen jeweiligen Einspritzzeitpunkt zuordnet, wobei eine Verringerung einer Regelabweichung für eine nachfolgende Einspritzung auf einer Auswertung einer vorhergehenden, bevorzugt der direkt vorhergehenden zumindest einen Einspritzung mittels eines Zwei-Punkt-Reglers, vorzugsweise eines Zwei-Punkt-Proportional-Differential-Reglers mit Hysterese erfolgt, der eine einer Stützstelle zugeordnete Einspritzung in Abhängigkeit von der ermittelten Regelabweichung ein- oder ausschaltet.
Patent DE-102011111132-B4 (DE)
Title: Verfahren zum regeln von verbrennungsmodusübergängen in einem verbrennungsmotor
Inventor: KANG JUN-MO
IPC: F02D13/02
Filed: 2011-08-19
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors, wobei der Motor zweistufige variable Hubsteuermechanismen aufweist, die ausgebildet sind, um die Größe eines Ventilhubs von Einlass- und Auslassventilen auf eine von zwei diskreten Stufen zu steuern, die Ventilöffnungspositionen mit niedrigem Hub und Ventilöffnungspositionen mit hohem Hub umfassen, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Wechsel von einem ersten Verbrennungsmodus in einen zweiten Verbrennungsmodus angewiesen wird; während des Anweisens des Wechsels ein Schließen mehrerer sekundärer Drosselventile ausgelöst wird, die ausgebildet sind, um eine Einlassluftströmung in mehrere Einlasskanäle stromaufwärts mehrerer Einlassventile zu steuern, und anschließend Positionen der mehreren sekundären Drosselventile eingestellt werden, um eine bevorzugte Luftladung zu erreichen; und anschließend die zweistufigen variablen Hubsteuermechanismen angewiesen werden, von einer ersten der zwei diskreten Stufen auf eine zweite der zwei diskreten Stufen umzuschalten.
Patent DE-102012100975-B4 (DE)
Title: Lineares Stellglied
Inventor: NAKAMURA MANABU
IPC: F16H25/22
Filed: 2012-02-07
Granted: 2020-04-23
Abstract: Ein lineares Stellglied (100,1100,2100), das einen Motor und eine Gewindespindel (10) als Abtriebswelle umfasst, und in dem eine Rotationsbewegung des Motors in eine Linearbewegung der Gewindespindel (10) umgewandelt wird, wobei mindestens ein hohler zylindrischer Käfig (12,112,212) mit einer Vielzahl von Öffnungen (12a) zur Halterung einer Vielzahl von Kugeln (13,113,213) am inneren Umfang eines hohlen Rotors des Motors angeordnet ist, ein Kugelgewinde (10a) an einem äußeren Umfang der Gewindespindel (10) ausgebildet ist, die Kugeln (13,113,213) mit dem Kugelgewinde (10a) so in Eingriff sind, dass die Gewindespindel (10) gleichachsig zum Rotor positioniert ist, und wobei die mit dem Kugelgewinde (10a) versehene Gewindespindel (10) durch eine Rotation der Kugeln (13,113,213), die umfänglich am inneren Umfang des Rotors angeordnet sind, linear bewegt wird, wobei die Öffnungen (12a) wendelförmig auf dem Umfang des Käfigs (12) angeordnet sind; wobei das lineare Stellglied (100,2100) einen ersten und einen zweiten Käfig (12,212) umfasst, die voneinander in axialer Richtung der Gewindespindel (10) getrennt angeordnet sind, wobei jeder Käfig eine einzelne Reihe Öffnungen (12a) aufweist; und wobei mindestens fünf Kugeln, oder eine noch größere ungerade Anzahl von Kugeln (13) vorgesehen ist.
Patent DE-102012107263-B4 (DE)
Title: Steckvorrichtung in einem Endbereich einer Leitung und Verfahren zur Herstellung einer Steckvorrichtung
Inventor: BALDREICH WOLFGANG
IPC: F16L37/098
Filed: 2012-08-08
Granted: 2022-12-29
Abstract: Steckvorrichtung (1) für einen Endbereich (2) einer Leitung (3), insbesondere eines Rohres oder Schlauches, mit einer an einer Außenseite (5) der Leitung (3) angeordneten Steckhülse (4), die in eine korrespondierende Aufnahmehülse (9) einsteckbar ist und wobei im eingesteckten Zustand ein oder mehrere radiale Vorsprünge (7, 8) an einer Außenseite (6) der Steckhülse (4) in Nuten (10, 11) an einer Innenseite (12) der Aufnahmehülse (9) eingreifen,dadurch gekennzeichnet,dass die Steckhülse (4) in Längsrichtung betrachtet nächstliegend zu einemEnde (17) der Leitung (3) einen Vorderteil (18) aus Metall und daran anschließend einen Hinterteil (19) aus einem gegenüber dem Material des Vorderteils (18) elastischeren Kunststoff umfasst unddass der eine oder die mehreren radialen Vorsprünge (7, 8) an der Außenseite (6) der Steckhülse (4) am Hinterteil (19) angeordnet sind und der oder die Vorsprünge (7, 8) in die stirnseitig offenen Nuten (10, 11) an der Innenseite (12) der Aufnahmehülse (9) einschiebbar bzw. einsteckbar sind.
Patent DE-102012112564-B4 (DE)
Title: Vorrichtung umfassend eine Versorgungsleitung und ein wärmesensitives Steuerelement und Verwendung des Steuerelements
Inventor: PRETSCH THORSTEN
IPC: H01H37/46
Filed: 2012-12-18
Granted: 2017-01-05
Abstract: Vorrichtung, umfassend eine Versorgungsleitung und ein wärmesensitives Steuerelement zum Steuern einer über die Versorgungsleitung erfolgenden Versorgung, wobei das wärmesensitive Steuerelement ein Formgedächtnispolymer umfasst, das Formgedächtnispolymer eine Durchgangsöffnung aufweist, und eine Schalttemperatur Ttrans des Formgedächtnispolymers einen Wechsel zwischen einem ersten Zustand des Formgedächtnispolymers und einem zweiten Zustand des Formgedächtnispolymers auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass die im ersten Zustand des Formgedächtnispolymers geschlossene Durchgangsöffnung die Versorgungsleitung verschließt, und die im zweiten Zustand des Formgedächtnispolymeres geöffnete Durchgangsöffnung die Versorgungsleitung öffnet.
Patent DE-102012206330-B4 (DE)
Title: Verdrillte Leitungen durch Drucktechnologie
Inventor: SALLER ROBERT
IPC: H01B11/02
Filed: 2012-04-17
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Twisted-Pair-Leitung (1), die einen ersten Leiter (10) und einen zweiten Leiter (20) umfasst, wobei der erste Leiter (10) und der zweite Leiter (20) im Bezug zueinander verdrillt angeordnet sind, wobei das Verfahren wenigstens die folgenden Schritte umfasst: a) Aufdrucken von mehreren ersten Leitungsabschnitten (11) des ersten Leiters (10) und mehreren zweiten Leitungsabschnitten (21) des zweiten Leiters (20) auf ein elektrisch nichtleitendes, flexibles Substrat (30), so dass abwechselnd ein erster Leitungsabschnitt (11) und ein zweiter Leitungsabschnitt (21) auf dem Substrat (30) angeordnet sind, b) Aufbringen einer elektrisch nichtleitenden Schicht (40) auf die ersten Leitungsabschnitte (11) und die zweiten Leitungsabschnitte (21), wobei je erstem Leitungsabschnitt (11) und je zweitem Leitungsabschnitt (21) ein erster Bereich (12; 22) und ein zweiter Bereich (13; 23) von der elektrisch nichtleitenden Schicht (40) frei bleiben, wobei in den ersten und/oder zweiten Bereichen (12; 22; 13; 23) zusätzliches elektrisch leitendes Material aufgedruckt wird, das sich in der gleichen Ebene wie die elektrisch nichtleitende Schicht (40) befindet und das zusätzlich aufgedruckte elektrisch leitende Material, nachdem der erste und/oder zweite Leitungsabschnitt (11; 21) gedruckt wurde, auf den ersten und/oder zweiten Leitungsabschnitt (11; 21) aufgedruckt wird, c) anschließend Aufdrucken eines ersten Verbindungsabschnitts (14) auf die elektrisch nichtleitende Schicht (40), wobei der erste Verbindungsabschnitt (14) den ersten Bereich (12) eines der ersten Leitungsabschnitte (11) mit dem zweiten Bereich (13) eines anderen der ersten Leitungsabschnitte (11) elektrisch leitend verbindet, und Aufdrucken eines zweiten Verbindungsabschnitts (24) auf die elektrisch nichtleitende Schicht (40), wobei der zweite Verbindungsabschnitt (24) den ersten Bereich (22) eines der zweiten Leitungsabschnitte (21) mit dem zweiten Bereich (23) eines anderen der zweiten Leitungsabschnitte (21) elektrisch leitend verbindet.
Patent DE-102012211941-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Herstellungsverfahren
Inventor: MASSLER ORLAW
IPC: C22C29/00
Filed: 2012-07-09
Granted: 2021-04-22
Abstract: Handwerkzeugmaschine mit
 einer Halterung (2, 34), die ein Werkzeug (4) oder ein Befestigungsmittel (33) längs einer Schlagrichtung (11, 36) beweglich aufnimmt,
 einem Schlagkolben (13, 35), der längs der Schlagrichtung (11) einen Schlag auf das aufgenommene Werkzeug oder Befestigungsmittel ausübt,
 einer Druckkammer (16) zum Beschleunigen des Schlagkolbens (13) längs der Schlagrichtung (11),
 einem Führungsrohr (14, 38) das den Schlagkolben (13) längs der Schlagrichtung (11) führt und in dem die Druckkammer teilweise oder vollständig angeordnet ist,
 wobei ein hohlzylindrischer Grundkörper (19) des Führungsrohrs (14) aus einem Kunststoff gefertigt ist und wobei eine Innenfläche (20, 40) des Führungsrohrs (14, 38) durch eine Schicht (21, 41) die eine amorphe oder feinkörnige metallische Matrix enthält, gebildet ist.
Patent DE-102012223913-B4 (DE)
Title: Grünkörper, Verfahren zur Herstellung des Grünkörpers und  aus dem Grünkörper gebrannter keramischer Formkörper
Inventor: KOLLENBERG WOLFGANG
IPC: F23R3/42
Filed: 2012-12-20
Granted: 2015-05-13
Abstract: Grünkörper aufweisend wenigstens zwei ungebrannte keramische Streifen, a. wobei senkrecht zu und in Kontakt mit Längskanten wenigstens zweier Streifen wenigstens eine keramische Platte angeordnet ist, b. wobei die Streifen senkrecht zu den Längskanten wenigstens einen nicht über die gesamte Breite des jeweiligen Streifens verlaufenden Schlitz aufweisen, und c. wobei der nicht geschlitzte Bereich des einen Streifens in den Schlitz des anderen Streifens eingreift.
Patent DE-102013007104-B4 (DE)
Title: Säulenstruktur für Fahrzeugkarosserie-Hinterabschnitt
Inventor: ARIKAI HIDEKI
IPC: B62D25/04
Filed: 2013-04-17
Granted: 2016-01-14
Abstract: Säulenstruktur für einen Fahrzeugkarosserie-Hinterabschnitt, bei der eine Schiebetür (6) bereitgestellt ist, welche einen in einer Fahrzeugseitenfläche vorgesehenen Öffnungsabschnitt (3b) öffnet und verschließt, bei der ein Säulenabschnitt (C) an einer Fahrzeugkarosserie-Hinterabschnittseite des Öffnungsabschnitts aus einem geschlossenen Abschnitt eines Innenblechs (4) und eines Außenblechs (2) zusammengesetzt ist und bei der ein Fixierungsmechanismus (11), welcher einen hinteren Abschnitt der Schiebetür (6) in einer geschlossenen Position der Schiebetür (6) fixiert, an dem Säulenabschnitt (C) an der Fahrzeugkarosserie-Hinterabschnittseite bereitgestellt ist, wobei der Fixierungsmechanismus (11) auf einer Fläche bereitgestellt ist, die gegenüber einer Fahrzeugkarosserie-Vorderseite des Säulenabschnitts (C) an der Fahrzeugkarosserie-Hinterabschnittseite liegt, bei der ein Säulenverstärkungskörper (7), der im Horizontalschnitt einen viereckigen geschlossenen Querschnitt bildet, intern an einer Innenfläche des Säulenabschnitts (C) an der Fahrzeugkarosserie-Hinterabschnittseite montiert ist, an welcher der Fixierungsmechanismus (11) montiert ist, und bei der ein Innenraumseiten-Verstärkungselement (10) zwischen dem Säulenverstärkungskörper (7) und dem Innenblech (4) angeordnet ist, um in einer Fahrzeugbreiterichtung einen Spalt (α) zwischen dem Innenraumseiten-Verstärkungselement (10) und dem Säulenverstärkungskörper (7) zu bilden.
Patent DE-102013017708-B4 (DE)
Title: Torsionsfederelement
Inventor: KESSELS UWE
IPC: F16F1/14
Filed: 2013-10-24
Granted: 2015-08-27
Abstract: Torsionsfederelement (1) mit mindestens zwei axial voneinander beabstandet angeordneten und relativ zueinander verdrehbaren Federelementaufnahmen (2), sowie mindestens einem radial von der Drehachse (D) beabstandeten und die Federelementaufnahmen (2) verbindenden elastischen Federelement (3), das bei einer relativen rotatorischen Auslenkung (B) der Federelementaufnahmen (2) aus der Nulllage (A) heraus gelängt wird und dabei eine Axialkraft (Y) mit einem Axialkraftvektor (X) und eine Sekantenkraft mit einem Sekantenkraftvektor (E) erfährt, wobei die Richtung des Sekantenkraftvektors (E) von der Auslenkung (B) aus der Nulllage (A) abhängt und die Sekantenkraft, mittels einem senkrecht von dem Sekantenkraftvektor (E) zur Drehachse (D) verlaufenden Hebelarm (H), ein Rückstellmoment (M) auf die Federelementaufnahmen (2) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass das Torsionsfederelement (1) Mittel zum Abwinkeln (7) zumindest eines der Federelemente (3) aufweist, die ab einer bestimmten Auslenkung (B) der Federelementaufnahmen (2) aus der Nulllage (A) relativ zueinander, den Sekantenkraftvektor (E) zusätzlich betragsmäßig verlängern und die jeweils als einzelne Pins (8) ausgebildet sind.
Patent DE-102013020319-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Pressbolzen
Inventor: ANDERSECK RALF
IPC: B23P13/00
Filed: 2013-12-05
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Pressbolzen aus Abfällen der stanzenden, trennenden und/oder spanenden Bearbeitung, aus Magnesium oder Magnesiumlegierungen, bei dem die Abfälle aus einer Lagereinheit (1) entnommen werden, gegebenenfalls mittels einer Einrichtung (2) zerkleinert werden, und anschließend in eine separate runde Pressform gefüllt werden und die Abfälle zu einem Rundbarren (7) mit einer Dichte größer 60% verpresst werden, die Rundbarren (7) in einem Ofen (4) auf eine Temperatur oberhalb von 250°C erwärmt werden und der erwärmte Rundbarren (7) in den Rezipienten einer Strangpresse (5) eingesetzt und durch Formpressen zu einem Pressbolzen mit einer Dichte größer 95% umgeformt wird, wobei der Rundbarren (7) aus Magnesium oder Magnesiumlegierungen unter Aufbringen einer Preßkraft ein- oder mehrfach in der Matrize umgelenkt und zu einem Preßbolzen (6) verformt wird, der aus der Matrize austretende Preßbolzen (6) abgelängt wird und anschließend bei einer Temperatur oberhalb von 400°C während einer vorgegebenen Zeitdauer homogenisiert wird.
Patent DE-102013021718-B4 (DE)
Title: Kapsel zur Verwendung als Reservoir für eine pharmazeutische, vorzugsweise pulverförmige Zubereitung in einem Inhalator sowie Inhalator dafür
Inventor: HERFORT SERGEJ
IPC: A61M15/00
Filed: 2013-12-20
Granted: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kapsel (1) zur Verwendung als Reservoir für eine pharmazeutische, vorzugsweise pulverförmige Zubereitung in einem Inhalator (2), welche an ihrem Mantel (3) mit wenigstens einer durch eine Folie verschlossenen Öffnung (4) versehen ist, wobei der Mantel (3) der Kapsel (2) mit einem Folienband (5) umwickelt ist und ein Ende (6) des Folienbandes (5) als Angriffspunkt/-fläche für eine Abziehkraft ausgebildet ist.
Patent DE-102013103075-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Entspiegelungsschicht auf einem Substrat
Inventor: SCHULZ ULRIKE
IPC: G02B1/12
Filed: 2013-03-26
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Entspiegelungsschicht (5) auf einem Substrat (1), umfassend die Verfahrensschritte: – Aufbringen einer Schicht (2) aus einem organischen Material oder einem organisch-anorganischen Hybridmaterial auf das Substrat (1), – Erzeugung von Nanostrukturen (4) in der Schicht (2) aus dem organischen Material oder dem organisch-anorganischen Hybridmaterial mit einem Plasmaätzprozess, wobei die Schicht (2) aus dem organischen Material oder dem organisch-anorganischen Hybridmaterial bei dem Plasmaätzprozess derart abgetragen wird, dass nach dem Plasmaätzprozess Bereiche des Substrats (1) zwischen den Nanostrukturen (4) freiliegen, die im Mittel eine Breite von mindestens 5 nm aufweisen, und – Aufbringen einer anorganischen Schicht (3) auf die Nanostrukturen (4), wobei die anorganische Schicht (3) eine Dicke zwischen 50 nm und 200 nm aufweist.
Patent DE-102013108299-B4 (DE)
Title: Pressengestell und Verfahren zum Montieren eines Pressengestells sowie Presse mit einem solchen Pressengestell
Inventor: KÖFFERS FABIAN
IPC: B30B15/04
Filed: 2013-08-01
Granted: 2016-07-21
Abstract: Pressengestell, insbesondere für eine Schmiedepresse, mit Oberholm (1) und Unterholm (2) sowie zwischen Oberholm (1) und Unterholm (2) angeordneten Seitenständern (3), wobei Oberholm (1) und Unterholm (2) unter Zwischenschaltung der Seitenständer (3) mit Zugankern (4) gegeneinander verspannt sind, wobei die Zuganker (4) jeweils von einer Vielzahl biegeelastischer Zugelemente gebildet werden, die als Spannstahllitzen (5) ausgebildet sind, wobei im Bereich jedes Seitenständers (3) die Spannstahllitzen (5) derart auf mehrere Bereiche konzentriert sind, dass jeweils mehrere Zuganker (4) aus jeweils einer Vielzahl von Spannstahllitzen (5) vorgesehen sind, wobei die Litzen (5) jeweils endseitig in Aufnahmeplatten (7a, 7b) angeordnet sind, welche gegen Spannflächen von Oberholm (1) und Unterholm (2) anliegen, wobei die Aufnahmeplatten (7a, 7b) jeweils eine Vielzahl von Bohrungen (8) aufweisen, durch welche die Litzen (5) hindurchgeführt sind, wobei die Litzen (5) an den Aufnahmeplatten mittels Monoverankerungen (9) mit jeweils einzelnen Verankerungshülsen (10) befestigt sind.
Patent DE-102013110443-B4 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung, insbesondere Wärmeenergiespeichereinrichtung
Inventor: HILLEMEIER BERND
IPC: F28D20/00
Filed: 2013-09-20
Granted: 2021-11-04
Abstract: Energiespeichereinrichtung, insbesondere Wärmeenergiespeichereinrichtung, wobei die Speichereinrichtung zumindest ein zylinderförmiges Rohr (1) oder zumindest ein im Wesentlichen zylinderförmiges Rohr (1) aufweist, wobei in dem Innenraum (2) des Rohres (1) ein fluides Medium, insbesondere ein flüssiges Medium als Energiespeichermedium aufgenommen ist, wobei die Rohrwandung (3) des Rohres (1) zumindest zwei Schichten (4, 5) aus Beton oder im Wesentlichen aus Beton aufweist, wobei eine innere Schicht (4) aus unbewehrtem Beton oder im Wesentlichen aus unbewehrtem Beton besteht und wobei eine äußere Schicht (5) aus bewehrtem Beton besteht oder im Wesentlichen aus bewehrtem Beton besteht, wobei der Beton der inneren Schicht (4) ein Porenvolumen von weniger als 8 % aufweist, wobei zumindest eine Vorspannvorrichtung (6) vorgesehen ist, mit der in dem Rohr (1) entstehende Zugspannungen kompensierbar sind.
Patent DE-102013112577-B4 (DE)
Title: Behälter für die Durchführung photographischer Aufnahmen
Inventor: SEELAND MICHAEL
IPC: G03B17/56
Filed: 2013-11-14
Granted: 2018-01-04
Abstract: Behälter (1) für die Durchführung photographischer Aufnahmen mit einer Kameraobjektivöffnung (2) und mit einer Positionierungsfläche (10) im Aufnahmefeld des Kameraobjektivs (3) für das aufzunehmende Objekt (5), wobei der Behälter (1) lichtundurchlässig ist und wobei der Behälter (1) eine Beleuchtungsöffnung (7) aufweist, die mit einem lichtdurchlässigen Diffusionsgebilde (8) abgedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kameraobjektivöffnung (2) entlang des Randes eine lichtundurchlässige Kameraobjektivabdichtung (6) aufweist und dass das Diffusionsgebilde (8) im Bereich der Beleuchtungsöffnung (7) schwenkbar gelagert ist und unter einem Winkel zu der Beleuchtungsöffnung (7) positionierbar ist.