baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011051504-B4 (DE)
Title: Luftfederungsanlage
Inventor: SULZYC GEORG
IPC: B60G17/056
Filed: 2011-07-01
Granted: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfederungsanlage (1) für einen Anhänger. Erfindungsgemäß sind zwischen Luftfederbälge (6a, 6b) und einen Behälter (3) in pneumatischer Reihenschaltung eine Niveauregelventileinheit (4) und eine Hebe-Senk-Ventileinheit (5) zwischengeschaltet. Während einer Niveauregelung im Fahrbetrieb des Anhängers wird die Hebe-Senk-Ventileinheit (5) zwischen einer Sperrstellung und einer Durchlassstellung hin- und hergeschaltet. In der Sperrstellung kann, unabhängig von der Schaltstellung der Niveauregelventileinheit (4) das Niveau in den Luftfederbälgen (6a, 6b) konstant gehalten werden, während in der Durchlassstellung der Hebe-Senk-Ventileinheit (5) eine Niveauregelung je nach Schaltstellung der Niveauregelventileinheit (4) erfolgen kann.
Patent DE-102011052069-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Glasrohren mit einem vorbestimmten Innenprofil
Inventor: ZIEGLER MICHAEL
IPC: C03B17/04
Filed: 2011-07-22
Granted: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Glasrohren mit einem vorbestimmten Innenprofil nach dem Vello- oder Down-Draw-Verfahren, wobei eine Glasschmelze 6 aus einer Austrittsöffnung 12 einer Schmelzenzuführung 2 austritt und über einen Formkörper 3 unter Ausbildung einer hohlen Ziehzwiebel 50 abgezogen wird, und die Ziehzwiebel 50 über einen dem Formkörper 3 nachgeordneten Profilformungskörper 4 gezogen wird, um das vorbestimmte Innenprofil auszubilden. Für eine einfache und zuverlässige Stabilisierung der Lage des Profilformungskörpers, insbesondere gegen seitliche Bewegungen, sind zumindest zwei Profilformungs-Gegenstücke 40, 42, 44, 46 beabstandet und unter Ausbildung eines Spalts 49 um den Profilformungskörper herum angeordnet, um das Außenprofil des Glasrohrs zu formen.
Patent DE-102011075804-B4 (DE)
Title: Fehleridentifikation bei einem Computertomographen
Inventor: RAUPACH RAINER
IPC: H05G1/26
Filed: 2011-05-13
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zur Fehleridentifikation bei einem Computertomographen (1), der eine Röntgenröhre (2) mit Drehanode (10) sowie einen mindestens einzeiligen Detektor (3) umfasst, bei welchem mittels des Computertomographen (1) eine Testmessung durchgeführt wird, im Zuge derer die Belichtungsintensität (B) in mindestens einer Detektorzeile (13a, 13b) zeitaufgelöst erfasst wird, bei welchem mindestens eine spektralselektive Fluktuation (FF) der erfassten Belichtungsintensität (B) bei der Drehanodenfrequenz (fA) und/oder einem ganzen Vielfachen dieser Frequenz (fA) ermittelt wird und bei welchem aus der spektralselektiven Fluktuation ein Maß für die Stärke des Tellerschlags der Röntgenröhre (2) abgeleitet wird.
Patent DE-102011085691-B4 (DE)
Title: Sortierer und Verfahren zur Sichtung von Fasermasse
Inventor: KORTE JIRI
IPC: D21F5/06
Filed: 2011-11-03
Granted: 2019-07-18
Abstract: Sortierer (1) zur Sichtung von Fasermasse, wobei der Sortierer (1) eine Körperkonstruktion (2), eine im Inneren der Körperkonstruktion (2) positionierte rotierbare Siebtrommel (3), deren mit Öffnungen (8) ausgerüstete Trommeloberfläche eine Sortierfläche (10) zur Sichtung der Fasermasse bildet, eine Zuführkammer (6) und einen sich damit im Zusammenhang befindlichen Zuführblock (7) für die Fasermasse zum Zuführen der Fasermasse in den Sortierer (1), eine Akzeptkammer (9) und einen sich damit im Zusammenhang befindlichen Akzeptblock (11) für die Fasermasse zum Entfernen einer durch die Sortierfläche (10) an der Siebtrommel (3) gelangte Fasermassenfraktion aus dem Sortierer (1) sowie einen Rejektblock (12) zum Entfernen einer nicht durch die Sortierfläche an der Siebtrommel gelangenden Fasermassenfraktion aus dem Sortierer (1) und weiterhin zum Reinigen der Sortierfläche (10) an der Siebtrommel (3) mindestens eine statische Zuführöffnung (15) für ein Spülmedium zum Zuführen des Spülmediums aus der Akzeptkammer (9) oder aus der Richtung der Akzeptkammer (9) gegen die Siebtrommel (3) oder in Richtung der Siebtrommel (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Akzeptkammer (9) im Sortierer (1) weiterhin mindestens einen Stator (21) umfasst, der mindestens einen Foilflügel (24) zum Leiten einer Strömung der Fasermasse hinsichtlich der Sortierfläche (10) an der Siebtrommel (3) aufweist.
Patent DE-102011088664-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Schaltvorrichtung für ein Schaltgetriebe
Inventor: BRETON WILFRIED
IPC: F16H63/02
Filed: 2011-12-15
Granted: 2023-11-09
Abstract: Elektromechanische Schaltvorrichtung, mit:
 - einem Elektromotor (1) mit einem Abtriebsorgan (2), das bei Betrieb des Elektromotors (1) um eine Motorachse (MX) umläuft,
 - einer Spindeleinrichtung (3) mit einem um eine Spindelachse (SX) drehbar gelagerten Spindelelement (4), und einem darauf geführten Mutterelement (5), und
 - einem als Schaltgabel oder Schaltwippe ausgebildeten Schaltorgan (6) das mit dem Mutterelement (5) gekoppelt ist und nach Maßgabe der Position des Mutterelementes (5) auf der Spindeleinrichtung (3) eine entsprechende Schaltstellung einnimmt,
 - wobei der Elektromotor (1) und die Spindeleinrichtung (3) derart angeordnet sind, dass die Motorachse (MX) und die Spindelachse (SX) zueinander quer ausgerichtet sind, und
 - sowohl die Spindeleinrichtung (3) als auch das Schaltorgan (6) in einem Getriebegehäuseteil (12) gelagert sind das Bestandteil eines Schaltgetriebegehäuses bildet.
Patent DE-102011101163-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsbestimmung eines Fahrzeuges
Inventor: HÜGER PHILIPP
IPC: G01C23/00
Filed: 2011-05-11
Granted: 2019-02-07
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung eines Fahrzeuges (2), während eines Einparkvorgangs, wobei eine Anzahl von Umdrehungen mindestens eines Rades des Fahrzeuges erfasst wird, wobei eine Richtung einer Fahrzeugbewegung bestimmt wird, wobei in Abhängigkeit der Anzahl von Umdrehungen und der Richtung der Fahrzeugbewegung eine zweidimensionale Position (x, y) des Fahrzeugs (2) in einer Fahrbahnebene (10) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass gleichzeitig ein Höhenabstand oder eine Änderung eines Höhenabstandes des mindestens einen Rades (4) von der Fahrbahnebene (10) bestimmt wird, wobei die zweidimensionale Position (x, y) des Fahrzeugs (2) zusätzlich in Abhängigkeit des Höhenabstandes oder der Änderung des Höhenabstandes bestimmt wird, wobei eine Fahrzeugneigung (Δα) bestimmt wird, wobei der Höhenabstand oder eine Änderung des Höhenabstandes in Abhängigkeit der Fahrzeugneigung bestimmt wird und zeitlich vor dem Einparkvorgang die Fahrzeugneigung als Referenzneigung (α 0 , β 0 ) bestimmt wird, wobei die zweidimensionale Position (x, y) des Fahrzeugs (2) während des Einparkvorgangs in der Fahrbahnebene (10) in Abhängigkeit einer Änderung der Fahrzeugneigung (Δα) relativ zu der Referenzneigung (α 0 , β 0 ) bestimmt wird.
Patent DE-102011106442-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines durch ein elektrisches Bauteil fließenden zeitlich gemittelten Stroms
Inventor: BÄRENWEILER RUBEN
IPC: G01R31/26
Filed: 2011-07-04
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines zeitlich gemittelten elektrischen Stroms I, der durch ein, in einen Strompfad einer elektrischen Schaltung geschaltetes elektrisches Bauteil (101) fließt, wobei ein Messpunkt (606) in dem Strompfad vor dem Bauteil (101) und ein Messpunkt (606) in dem Strompfad nach dem Bauteil (101) angeordnet ist, und die Schaltung während der Durchführung des Verfahrens in Betrieb ist, mit folgenden Schritten: 1.1. Ermitteln eines zeitlich gemittelten ersten Spannungsabfalls U zwischen den Messpunkten (606), 1.2. Einspeisen eines vorgegebenen, vom zu ermittelnden Strom I unabhängigen zusätzlichen Gleichstroms IM zwischen den Messpunkten (606), mit IM ≠ 0, 1.3. Ermitteln eines zeitlich gemittelten zweiten Spannungsabfalls: U' = U + URM, zwischen den Messpunkten (606), wobei URM der durch den zusätzlichen Gleichstrom IM verursachte Spannungsabfall ist, 1.4. Ermitteln von URM gemäß: URM = U' – U,(1)1.5. Ermitteln des ohmschen Widersands RS des Bauteils (101) gemäß: RS = IM/URM, und(2)1.6. Ermitteln von I gemäß: I = U/RS,(3)wobei das Verfahren beginnend mit Schritt 1.1. oder Schritt 1.2. zwei oder mehrfach wiederholt ausgeführt wird, so dass der mittlere elektrische Strom I(t) zu verschiedenen Zeiten t1, t2, t3, ..., die jeweils zufallsverteilte Zeitabstände aufweisen, ermittelt wird, und sofern sich eine Abweichung des Stroms I(t = tn) für n > 1 von dem Strom I(t = t1) ergibt, die einen vorgegebenen zweiten Wert ΔI2 übersteigt, ein Mittelwert des Stroms
Patent DE-102011108390-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rauchdetektors vom offenen Typ
Inventor: VLADIMIROVICH SHUSTROV SERGEI
IPC: G08B29/20
Filed: 2011-07-22
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rauchdetektors vom offenen Typ, der mindestens ein lichtemittierendes Element und mindestens ein Lichterfassungselement in einem offenen Gehäuse und eine Stromversorgungseinheit und eine Steuereinheit aufweist, wobei das Verfahren eine Kalibrierungsprozedur umfasst, welche die Schritte aufweist:a) Bereitstellen und Betreiben des Rauchdetektors in einem großen Raum, zusammen mit einem geeichten Rauchdichtemesser und in Verbindung zu einer Kalibrierungs-Steuereinheit über einen bidirektionalen Kommunikationskanal und optional zu dem geeichten Rauchdichtemesser,b) Graduelles Füllen des Raums mit Rauch,c) im Ansprechen auf die Erfassung eines ersten vorbestimmten Wertes der Rauchdichte durch den geeichten Rauchdichtemesser, Anweisen des Rauchdetektors zum Speichern seines eigenen aktuellen Detektionssignals oder zum Übertragen desselben an die Kalibrierungs-Steuereinheit und Anweisen des geeichten Rauchdichtemessers zur Übermittlung seines Signals an den Rauchdetektor oder an die Kalibrierungs-Steuereinheit,d) Ausführen eines Vergleichs zwischen den Detektionssignalen des Rauchdetektors und des geeichten Rauchdichtemessers, und prozessorbasierte Einstellung des Stroms in einem Stromkonstanthalter der Stromversorgungseinheit des Rauchdetektors derart, dass dessen Detektionssignal gleich dem Detektionssignal des geeichten Rauchdichtemessers gemacht wird, um einen ersten kalibrierten Messpunkt des Rauchdetektors zu erhalten, und Speichern des entsprechenden justierten Stromwertes,unde) Bereitstellen eines kalibrierten Betriebsablaufs des Rauchdetektors, unter Nutzung der gespeicherten Kalibrierungstabelle, gekennzeichnet durchf) Wiederholen der Schritte c) und d) eine vorbestimmte Anzahl von Malen bei ansteigender Rauchdichte im Raum, um weitere kalibrierte Messpunkte und entsprechende Stromwerte des Rauchdetektors und somit eine Kalibrierungstabelle zu erhalten und in einen Speicher des Rauchdetektors zu speichern, und umfassend das Gewinnen entsprechender Rauchdetektorsignale bei mindestens zwei verschiedenen Temperaturen in einer Atmosphäre mit verschwindender oder konstanter Rauchdichte, das Vergleichen der Rauchdetektorsignale, das Einstellen der Stromversorgung derart, dass die Rauchdetektorsignale bei den verschiedenen Temperaturen gleich werden, das Speichern der jeweiligen T-justierten Stromwerte in Relation zu den verschieden Temperaturen, und das Bereitstellen eines T-kalibrierten Betriebsablaufs, unter Nutzung der gespeicherten T-justierten Stromwerte.
Patent DE-102011110152-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs während eines Hilfspumpenausfalls
Inventor: KIM CHEOL W
IPC: B60W20/50
Filed: 2011-08-12
Granted: 2019-12-19
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs mit einem Getriebe und einer Hilfshydraulikpumpe, wobei das Verfahren umfasst:
 Einleiten eines Kraftmaschinenprotokolls zum automatischen Stopp/ Start;
 Erfassen eines Betriebszustandes der Hilfshydraulikpumpe;
 Anweisen des Getriebes, zur Vorbereitung auf das Anfahren des Fahrzeugs in ein erstes Gangübersetzungsverhältnis zu schalten;
 Erfassen eines Gangübersetzungsverhältnisses des Getriebes, nachdem das Getriebe angewiesen wurde, in das erste Gangübersetzungsverhältnis zu schalten;
 Deaktivieren des Kraftmaschinenprotokolls zum automatischen Stopp/Start, wenn das erfasste Gangübersetzungsverhältnis des Getriebes nicht gleich dem ersten Gangübersetzungsverhältnis ist und erfasst wird, dass die Hilfshydraulikpumpe betriebsfähig ist; und
 Implementieren einer Diagnose-Getriebeschaltsteuerstrategie, um eine normale Getriebeschaltsteuerstrategie außer Kraft zu setzen, um die korrekte Funktionalität eines Modussteuerventils zu überprüfen, wenn das erfasste Gangübersetzungsverhältnis des Getriebes nicht gleich dem ersten Gangübersetzungsverhältnis ist und erfasst wird, dass die Hilfshydraulikpumpe betriebsfähig ist.
Patent DE-102012009393-B4 (DE)
Title: Montageanordnung zum Einbau einer Ladesteckdose in eine Karosserie eines Fahrzeugs und Einbauverfahren
Inventor: SCHMOLKE TOBIAS
IPC: B62D65/02
Filed: 2012-05-11
Granted: 2023-11-02
Abstract: Montageanordnung zum Einbau einer Ladesteckdose (2) in eine Karosserie (3) eines Fahrzeugs (1), insbesondere Kraftfahrzeugs, wobei der Ladesteckdose (2) eine mit derselben verbundene Haltevorrichtung (14) zugeordnet ist, die an einem Positioniermittel (15) einer Montageeinheit (12) lösbar angeordnet oder anordbar ist, und wobei die Ladesteckdose (2) und die Haltevorrichtung (14) untereinander relativverstellbar verbunden sind.
Patent DE-102012011982-B4 (DE)
Title: Gassackabdeckung mit einem Emblem und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: NEBEL RAIMUND
IPC: G09F7/18
Filed: 2012-06-16
Granted: 2019-05-09
Abstract: Gassackabdeckung (5) mit
 - einem aus einem elastischen Material bestehenden Abdeckelement (10) mit einer eine erste Oberfläche (12a) aufweisenden Kontaktlage (12) und einer sich von der Kontaktlage (12) erstreckenden rohrförmigen Ausstülpung (14),
 - einem Verstärkungselement (20) mit wenigstens einer Ausnehmung, durch die sich ein erster Abschnitt (16) der rohrförmigen Ausstülpung (14) erstreckt,
 - einem am Abdeckelement (10) gehaltenen Emblemelement (30) mit einem auf der ersten Oberfläche (12a) angeordneten, sichtbaren Emblemabschnitt (32) und wenigstens einem sich vom Emblemabschnitt durch die rohrförmigen Ausstülpung (14) erstreckenden Befestigungsstift (34), dessen dem Emblemabschnitt (32) abgewandtes Ende als verdickter Kopf (38) ausgebildet ist, dessen Durchmesser größer als der Innendurchmesser der rohrförmigen Ausstülpung (14) ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die rohrförmige Ausstülpung (14) über die Ausnehmung des Verstärkungselements (20) hinaus erstreckt und einen außerhalb der Ausnehmung des Verstärkungselements (20) liegenden Endabschnitt (18) mit vergrößertem Außendurchmesser aufweist, so dass sich das Verstärkungselement (20) und das Emblemelement (30) gegenseitig am Abdeckelement (10) sichern.
Patent DE-102012025583-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Schallerzeugungssystem zur Erzeugung eines künstlichen Motorengeräusches
Inventor: FERIKIDIS CHARALAMPOS
IPC: G10K15/04
Filed: 2012-10-12
Granted: 2021-12-30
Abstract: Kraftfahrzeug (K) mit einem Schallerzeugungssystem (2,3), mit welchem ein künstliches Motorengeräusch erzielbar ist, wobei das Schallerzeugungssystem (2,3) zumindest einen elektrisch ansteuerbaren Schwingungserreger (3) aufweist und der Schwingungserreger (3) an einem Bauteil (2) befestigt ist, welches von einer Karosserie des Kraftfahrzeugs (K) akustisch und/oder schwingungstechnisch entkoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (2) eine Motorabschirmung ist, wobei der Schwingungserreger (3) an einer bodenseitigen Wandung (21) der Motorabschirmung (2) befestigt ist und die Wandung (21) der Motorabschirmung (2) Mittel (213) aufweist, mit denen eine akustische und/oder schwingungstechnische Entkopplung von der Karosserie erfolgt und welche als voneinander getrennte Schwingungsdämpfer im Querschnitt in etwa kegelstumpfartig ausgebildet und mit der Wandung (21) im Zweikomponentenvefahren (A, B) verbunden sind, derart, dass eine erste Komponente (A) mit einer zweiten, sehr viel weicheren Komponente (B) miteinander verbunden ist.
Patent DE-102012101782-B4 (DE)
Title: Backform zur Formgebung für ein Kleingebäck, Verfahren zur Herstellung eines solchen Kleingebäcks und Kleingebäck
Inventor: NEBLUNG VEIT
IPC: A47J37/01
Filed: 2012-03-02
Granted: 2015-05-28
Abstract: Backform (1) zur Formgebung für ein Kleingebäck (2), gekennzeichnet durch einen zumindest bereichsweise um eine Längsachse (L) gewölbten Grundkörper (1.1), an welchem in Richtung der Längsachse (L) ein Stielelement (1.2) angeordnet ist, wobei das Stielelement (1.2) eine geringere Breite als der Grundkörper (1.1) aufweist und das Stielelement (1.2) mittig an einer senkrecht zur Längsachse (L) verlaufenden Seite (1.1.1) des Grundkörpers (1.1) angeordnet ist und die Längsachse (L) eine Symmetrieachse bildet, wobei eine konvex gewölbte Oberseite (1.1.2) des Grundkörpers (1.1) und eine Oberflächenseite (1.2.1) des Stielelementes (1.2) zur Aufnahme eines Teiglings vorgesehen sind und wobei ein unmittelbar an den Grundkörper (1.1) angrenzender Bereich des Stielelementes (1.2) derart ausgebildet ist, dass der Teigling den Grundkörper (1.1) abschnittsweise hintergreift, so dass zwei zu einem Formkörper (2.2) des Kleingebäcks (2) im Wesentlichen senkrecht abstehende und hakenförmige Flügel (2.1) ausformbar sind.
Patent DE-102012105284-B4 (DE)
Title: Nockenwelleneinrichtung
Inventor: ISENBERG KARL-HEINZ
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-06-18
Granted: 2016-09-29
Abstract: Nockenwelleneinrichtung (100) aufweisend eine innere Nockenwelle (102, 200), eine zu dieser konzentrisch angeordnete äußere Nockenwelle (104), einen Nockenwellenversteller (106) zur Verstellung der inneren Nockenwelle (102, 200) und/oder der äußeren Nockenwelle (104) und ein zwischen der inneren Nockenwelle (102, 200) und/oder der äußeren Nockenwelle (104) einerseits und dem Nockenwellenversteller (106) andererseits angeordnetes Ausgleichselement (108, 202), dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichselement (108, 202) eine scheibenartige Form sowie eine kugelkalottenförmige Anlagefläche (122) für die innere Nockenwelle (102, 200) aufweist, wobei die innere Nockenwelle (102, 200) eine kugelkalottenförmige Stirnfläche (112) aufweist und die Stirnfläche (112) der inneren Nockenwelle (102, 200) und die Anlagefläche (122) des Ausgleichselements (108, 202) mit zumindest annähernd gleichem Kugelradius (204) kugelkalottenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102012207706-B4 (DE)
Title: Lösbare elektrische Kontaktverbindung
Inventor: DECKER MICHAEL
IPC: H01R11/12
Filed: 2012-05-09
Granted: 2014-02-27
Abstract: Lösbare elektrische Kontaktverbindung zwischen einem ersten Steckerteil (100) und einem dazu komplementären zweiten Steckerteil (200), wobei das erste Steckerteil (100) einen elektrisch leitenden Schraubbolzen (110) aufweist, an dem ein Kabelende (210) mittels einer Schraubmutter (220) mechanisch und elektrisch verbindbar ist, wobei das Kabelende (210) und die Schraubmutter (220) Teile des zweiten Steckverbinders (200) sind, wobei – das Kabelende (210) und die Schraubmutter (220) in einem isolierenden Steckergehäuse (230) des zweiten Steckerteils (200) angeordnet und zum Herstellen oder zum Lösen der elektrischen und mechanischen Verbindung in Richtung einer Längsachse des Schraubbolzens (110) in dem Steckergehäuse (230) beweglich gehalten sind; – die Schraubmutter (220) von außerhalb des Steckergehäuses (230) verdrehbar ist; und – das Steckergehäuse (230) von einer isolierenden Gehäusewandung (120) des ersten Steckerteils (100) umgeben ist.
Patent DE-102012214520-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur fahrzeugprozessemulation und -konfiguration auf einer mobilen plattform
Inventor: CHEN YIFAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2012-08-15
Granted: 2022-02-03
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren, das Folgendes umfasst:Bereitstellen einer Schnittstelle auf einer drahtlosen Einrichtung entsprechend einer Schnittstelle für eine Fahrzeuginfotainmentsystemsteuerung;Bereitstellen simulierter Funktionalität von Steuerungen auf der Schnittstelle, so dass eine Aktivierung einer Steuerung einen Benutzer darüber informiert, was geschehen würde, wenn die Steuerung auf einer Fahrzeugschnittstelle aktiviert würde;Sichern mindestens einer Benutzereinstellungseingabe in die Schnittstelle; undÜbertragen der gesicherten Einstellung auf ein Fahrzeugrechensystem (VCS - Vehicle Computing System) zur Verwendung in einer Infotainmentsystemsteuerung, wenn die drahtlose Einrichtung mit dem VCS in Kommunikation steht.
Patent DE-102013013674-B4 (DE)
Title: Schnelltest-Verfahren zur Überprüfung der Qualität von Glasbehältnissen für pharmazeutische Verwendung
Inventor: KASS CHRISTOF
IPC: C03C23/00
Filed: 2013-08-16
Granted: 2021-08-05
Abstract: Schnelltest-Verfahren zur Beurteilung der Qualität eines alkalihaltigen Glasbehältnisses, das die nachfolgenden Schritte aufweist:- Spülen des Glasbehältnisses mit Wasser vom Typ 3 gemäß ISO 3696 und dann Wasser vom Typ 2 gemäß ISO 3696;- Befüllen des Glasbehältnisses mit Wasser vom Typ 2 gemäß ISO 3696 bis zu einem vordefinierten Füllvolumen;- Autoklavieren des gefüllten Glasbehältnisses, wobei der Autoklav an Druckluft angeschlossen wird, wobei wie folgt vorgegangen wird:Zunächst innerhalb von 5 ± 1 min Erhitzen auf 100 ± 1°C, dann Halten der Temperatur für 10 ± 1 min, anschließend Erhöhen auf eine Temperatur T ± 1°C im Bereich der Temperatur T von 130 bis 145°C, und Halten auf dieser Temperatur T ± 1 °C für 2 bis 20 ± 1 Minuten; dann Abkühlen lassen innerhalb von 10 bis 40 ± 1 min auf eine Temperatur im Bereich von 85°C bis Raumtemperatur;- Entnehmen des Glasbehältnisses aus dem Autoklaven und Bestimmen der Menge an Natriumoxid und optional anderer Alkali- und Erdalkalimetalloxide in der enthaltenen Lösung unter Verwendung von Flammen-Atomemmisions- oder -absorptionsspektrometrie oder durch Titration mit Salzsäurelösung und hierdurch Überprüfen der Qualität des Glasbehältnisses.
Patent DE-102013016812-B4 (DE)
Title: Aufschiebesicherung
Inventor: MOLTERER HANS-JOACHIM
IPC: E05F15/668
Filed: 2013-10-10
Granted: 2021-12-30
Abstract: Aufschiebesicherung (10) für ein Tor, insbesondere für ein Garagentor, das einen Antriebsschlitten (12) aufweist, welcher bei geschlossenem Tor in einer Laufschiene (16) abstellbar ist, wobei wenigstens ein Rastelement (14), welches im Antriebsschlitten (12) drehbar gelagert ist, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufschiene (16) wenigstens zwei Ausnehmungen (18) aufweist, in welchen das wenigstens eine Rastelement (14) beim Aufschubversuch einrastbar ist, die wenigstens zwei Ausnehmungen (18) als Fangöffnungen ausgebildet sind und die Fangöffnungen (18) jeweils ein freigeschnittenes oder eingeschnittenes Blechstück (22, 22', 22'', 22''') aufweisen, wobei im Fangfall das Blechstück (22, 22', 22'', 22''') durch das Rastelement (14) herausdrückbar ist.
Patent DE-102013101350-B4 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung, System mit einer Trocknungsvorrichtung sowie Verfahren zum Betrieb einer Trocknungsvorrichtung zur Zwischenfarbwerkstrocknung einer Druckmaschine
Inventor: IHME ANDREAS
IPC: B41F33/14
Filed: 2013-02-12
Granted: 2018-11-08
Abstract: Trocknungsvorrichtung (10) für eine Zwischenfarbwerkstrocknung einer Druckmaschine (1), bei der ein Substrat (2) über rotierende Zylinder (3.1, 3.2, 3.3) transportierbar und mit Farbmittel (4) bedruckbar ist, mit
 einer Luftzuführeinheit (11) zur Zuführung von Luft (5) in Richtung Substrat (2), um eine Trocknung des Farbmittels (4) zu bewirken,
 einer Absaugeinheit (12) zur Abführung der Luft (5),
 einer Kontrolleinheit (20), die in Abhängigkeit von Betriebsparametern (B) derart die Luftzuführeinheit (11) bestimmt, dass sich ändernde Trocknungszonen (13.1, 13.2, 13.3) am Substrat (2) einstellbar sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Luftzuführeinheit (11) quer zur Transportrichtung des Substrates (2) ausgerichtet ist, wobei
 mehrere Module (30.1, 30.2, 30.3) vorgesehen sind, die jeweils einzeln eine Luftzuführeinheit (11) und eine Absaugeinheit (12) aufweisen, wobei die Module (30.1, 30.2, 30.3) individuell durch die Kontrolleinheit (20) ansteuerbar sind, und wobei der Volumenstrom und/oder die Temperatur und/oder die Strömungsrichtung der austretenden Luft (5) in Richtung Substrat (2) jedes Moduls (30.1, 30.2, 30.3) individuell einstellbar ist.