baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012021270-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Fixierung eines Dichtungsprofils
Inventor: KLEMM STEFAN
IPC: B23P19/00
Filed: 2012-10-29
Granted: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Montagevorrichtung (1) zur Fixierung eines Dichtungsprofils (30) an einem Verbindungsbereich (20) mit mindestens zwei einander gegenüberliegend angeordneten Klemmelementen (14), wobei das Dichtungsprofil (30) in einem ersten Zustand mit einer Öffnung (32) auf den Verbindungsbereich (20) aufgeschoben ist, wobei die Klemmelemente (14) in einer Ausgangsstellung das Dichtungsprofil (30) zwischen sich aufnehmen und über eine äußere Kraft von der Ausgangsstellung in eine Endstellung überführbar sind, wobei die Klemmelemente (14) die äußere Kraft auf das Dichtungsprofil (30) übertragen, welches in der Endstellung der mindestens zwei Klemmelemente (14) einen zweiten Zustand aufweist, in welchem das Dichtungsprofil (30) fest mit dem Verbindungsbereich (20) verbunden ist. Erfindungsgemäß sind die mindestens zwei Klemmelemente (14) innerhalb einer Trägervorrichtung (10) angeordnet, wobei mindestens ein die äußere Kraft erzeugendes Bauelement (12) zwischen der Trägervorrichtung (10) und mindestens einem Klemmelement (14) angeordnet ist.
Patent DE-102012103937-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verhinderung von Manipulation an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten mit einem Roulettekessel
Inventor: GAUSELMANN PAUL
IPC: G07F17/32
Filed: 2012-05-04
Granted: 2021-11-25
Abstract: Einrichtung zur Verhinderung von Manipulation an einem münzbetätigten Unterhaltungsautomaten (1) mit einem Roulettekessel (2), in dem hilfskraftbetätigt eine Kugel hineingegeben wird,dadurch gekennzeichnet,dass der Roulettekessel (2) in einem ersten, geschlossenen Innengehäuse (3) angeordnet ist und dass das Innengehäuse (3) von einem weiteren Außengehäuse (9) umschlossen ist, und die Gehäuse (3, 9) entkoppelt voneinander jeweils auf einem Fußboden eines Gebäudes form- und/oder kraftschlüssig befestigt sind, wobei das den Roulettekessel (2) aufnehmende Innengehäuse (3) zweigeteilt ist, dessen oberer, den Roulettekessel (3) überdeckender Gehäuseteil (4) einen kugelkalottenförmig ausgebildeten Bereich aufweist, der aus transparenten Material gebildet ist, und das Außengehäuse (9) zweiteilig ausgebildet ist, dessen Außengehäuseoberteil (11) verschwenkbar an einem Grundkörper (10) des unteren Außengehäuses (9) angeordnet ist,wobei das verschwenkbare Außengehäuseoberteil (11) kugelkalottenartig ausgebildet ist, wobei das Außengehäuse (9) am oberen, aufschwenkbaren kugelkarottenartig ausgebildeten Außengehäuseoberteil (11) innenseitig einen umlaufenden, als Bohrschutz ausgebildeten Steg (12) aufweist, der bei geschlossenem Gehäuse in den Gehäusegrundkörper hineinragt,wobei das kugelkalottenartig ausgebildete Außengehäuseoberteil (11) mindestens zu einem Teil aus transparentem Material besteht.
Patent DE-102012109257-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Ultraschallbildes
Inventor: BOEHM RAINER
IPC: G03B42/06
Filed: 2012-09-28
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Erzeugung eines Ultraschallbildes eines Prüfvolumens in einem Prüfgegenstand (50), umfassend: – Ankoppeln eines punktfokusgesteuerten 2D-Ultraschallmatrixarrays (U) mit mehreren Ultraschallwandlerelementen (Ukl) auf dem Prüfgegenstand (50) in einer ersten Einschallposition (E1); – Definieren einer ersten Fokuspunktfläche und von Orten erster Fokuspunkte (FP1mn) in der ersten Fokuspunktfläche; – Zerlegen einer ersten Prüfregion (P1) in erste Voxel (V1hij) derart, dass die ersten Voxel (V1hij) jeweils zumindest teilweise in einem oder mehreren zu erwartenden Fokusbereichen (FB1mn) liegen, wobei der Fokusbereich (FBlm) den jeweils gewählten Fokuspunkt (FPlm) enthält; – Beschallen der ersten Fokuspunkte (FP1mn), jeweils umfassend: – Bestimmung einer jeweiligen Verzögerungszeit (δt1klmn) für jedes Ultraschallwandlerelement (Ukl) derart, dass ein gleichzeitiges Eintreffen erster von den Ultraschallwandlerelementen (Ukl) ausgehender Ultraschallsignale (S1klmn) in dem ersten Fokuspunkt (FP1mn) erwartet wird; – Aussenden von ersten korrelierten Ultraschallsignalen (S1klmn) von mehreren Ultraschallwandlerelementen (Ukl) entsprechend der jeweiligen Verzögerungszeiten (δt1klmn) zur Erzeugung eines in einem Schalleintrittspunkt in den Prüfgegenstand (50) eintretenden Schallbündels und zur Ausbildung eines ersten Fokusbereiches (FB1mn) durch Interferenz im Prüfgegenstand (50); – Aufnehmen erster Messsignale (M1klmn) aus dem ersten Fokusbereich (FB1mn) mit mehreren Ultraschallwandlerelementen; – Berechnen einer ersten Messsignalsumme (MS1mn) durch Summation der ersten Messsignale (M1klmn) unter Berücksichtigung der jeweiligen Verzögerungszeiten (δt1klmn); und – Zuordnen eines jeweiligen Amplitudenbetrages aus der ersten Messsignalsumme (MS1mn) zu einer ersten Messwertematrix (MM1hij) für zumindest teilweise im ersten Fokusbereich (FB1mn) liegende erste Voxel (V1hij) unter Berücksichtigung von Schalllaufzeiten (tE1hij) zwischen den ersten Voxeln (V1hij) und dem Schalleintrittspunkt; und – Erstellen des Ultraschallbildes unter Verwendung der ersten Messwertematrix (MM1hij).
Patent DE-102012202799-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches bodenbearbeitendes Gerät
Inventor: MÜRTER REINER JOCHEN
IPC: A01B35/22
Filed: 2012-02-23
Granted: 2017-12-14
Abstract: Landwirtschaftliches Bodenbearbeitungsgerät mit einem Geräterahmen (1) und zumindest einem daran befestigten, im Wesentlichen vertikalen rahmenseitigen Stiel (2) mit einer daran angeordneten Scharspitze (3) und einem austauschbaren zusätzlichen Bodenbearbeitungswerkzeug, insbesondere Flügelschar (4), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – an in Seitwärtsrichtung des Gerätes weisenden Flanken des rahmenseitigen Stiels (2) sind in Seitwärtsrichtung ragende Vorsprünge (6) angeordnet, – am austauschbaren, zusätzlichen Bodenbearbeitungswerkzeug (4) ist ein parallel an die in Geräterückwärtsrichtung weisende Rückseite des rahmenseitigen Stiels (2) anlegbarer werkzeugseitiger Stiel (5) angeordnet, – am werkzeugseitigen Stiel (5) sind einander gegenüberliegende seitliche Wangen (7) angeordnet, die zusammen mit dem werkzeugseitigen Stiel (5) ein U-Profil bilden und den rahmenseitigen Stiel (2) bei parallel aufeinander aufliegenden Stielen (2, 5) an den Flanken übergreifen, – in den einander zugewandten Seiten der Wangen (7) sind zur Längsachse des werkzeugseitigen Stieles im Wesentlichen parallele Kanäle (8) vorgesehen, – diese Kanäle (8) sind an ihren rahmenseitigen Enden offen und an ihren werkzeugseitigen Enden geschlossen ausgebildet, – die Vorsprünge (6) sind in die Kanäle (8) einschiebbar, indem der am rahmenseitigen Stiel (2) parallel anliegende werkzeugseitige Stiel (5) aus einer unteren Lage, bei der die Wangen (7) eine Position unterhalb der Vorsprünge (6) einnehmen, in Richtung des Rahmens (1) verschoben wird.
Patent DE-102012209448-B4 (DE)
Title: Bestimmung einer Lage eines medizinischen Instruments
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B34/20
Filed: 2012-06-05
Granted: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung einer Lage eines medizinischen Instruments (11), das durch eine Positionierungsvorrichtung (12) neigbar an einem Ort (21) vorpositioniert ist, wobei die Vorrichtung folgende Komponenten umfasst:- eine Kamera (3) zur Aufnahme eines Bildes (20) des medizinischen Instruments (11),- ein Mittel zum Befestigen (6) der Kamera (3) an der Positionierungsvorrichtung (12), derart dass die Kamera (3) auf das medizinische Instrument (11) ausgerichtet ist,- eine Datenverarbeitungseinheit (50) mit einer Datenverbindung (53) zur Kamera (3) zur Bestimmung der Lage in Form einer Neigung des medizinischen Instruments (11) durch Erkennung des medizinischen Instruments (11) und Bestimmung seiner Orientierung in dem Bild (20) sowie durch eine Berechnung der Neigung des medizinischen Instruments (11) relativ zur Positionierungsvorrichtung (12) basierend auf der Orientierung in dem Bild (20).
Patent DE-102012218655-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum dauerhaften Verbinden zweier Kunststoffschaumelemente
Inventor: ISELE ALFRED
IPC: B29C65/18
Filed: 2012-10-12
Granted: 2019-11-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum dauerhaften Verbinden zweier Kunststoffschaumelemente, wobei die Vorrichtung (1) folgendes aufweist:- eine erste Aufnahmevorrichtung (11a) zum Aufnehmen eines ersten Kunststoffschaumelements (12a);- eine zweite Aufnahmevorrichtung (11b) zum Aufnehmen eines zweiten Kunststoffschaumelements (12b);- mindestens ein Heizelement (13a, 13b), welches ausgelegt ist, die zu verbindenden Oberflächen des ersten und zweiten Kunststoffschaumelements zu erhitzen, wobei die erste Aufnahmevorrichtung (11a) derart gegenüber der zweiten Aufnahmevorrichtung (11b) angeordnet ist, dass ein Spaltbereich (a) zwischen den zu verbindenden Oberflächen der Kunststoffschaumelemente (12a, 12b) ausgebildet wird, wobei der Spaltbereich (a) derart breit ist, dass das mindestens eine Heizelement (13a, 13b) berührungsfrei zwischen den zu verbindenden Oberflächen der Kunststoffschaumelemente (12a, 12b) aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorrichtung (1) zwei Heizelemente (13a, 13b) und zwei Heizstationen (14, 15), welche an gegenüberliegenden Seiten der Aufnahmevorrichtungen (11a, 11b) angeordnet und dazu ausgelegt sind, die beiden Heizelemente (13a, 13b) zu erhitzen, aufweist,wobei die Vorrichtung (1) ferner eine Transporteinrichtung zum Verfahren der beiden Heizelemente (13a, 13b) zwischen den Heizstationen (14, 15) und dem Spaltbereich (a) aufweist, und wobei die Transporteinrichtung als horizontale Schienenanordnung (16) mit zwei Schlitten (17a, 17b) zur Aufnahme der beiden Heizelemente (13a, 13b) ausgebildet ist und ein erster Basisteil (172a) des ersten Schlittens mit einem unteren Teilbereich einer Antriebskette (182) verbunden ist, während ein anderer Basisteil (172b) des zweiten Schlittens mit einem oberen Teil der Antriebskette verbunden ist, wodurch gewährleistet ist, dass die beiden Schlitten (17a, 17b) synchron in den Spaltbereich (a) hineingefahren werden.
Patent DE-102012219032-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dynamischen Leuchtweitenregulierung eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZIMMERMANN CHRISTIAN
IPC: B60Q1/12
Filed: 2012-10-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Einstellung der Leuchtweite eines Scheinwerfers (1; 1.1, 1.2) eines Kraftfahrzeugs, wobei wenigstens ein Abstand (d_26) zwischen einer Fahrbahn und einer Karosserie (25) des Kraftfahrzeugs oder zwischen beweglich an der Karosserie angelenkten Fahrwerkskomponenten (36) des Kraftfahrzeugs und der Karosserie des Kraftfahrzeugs bestimmt wird, und wobei eine Stellgröße (I) zum Einstellen der Leuchtweite in Abhängigkeit von dem bestimmten Abstand bestimmt wird, wobei die Bestimmung der Stellgröße zusätzlich in Abhängigkeit von Signalen einer Sensorik erfolgt, die einen Rückschluss auf beim Durchfahren einer Kurve auftretende Fliehkräfte erlauben, und wobei die Sensorik wenigstens einen Sensor (30.1, 30.2) aufweist, in dessen Signal sich eine Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs abbildet und einen Sensor (38; 46; (30.1, 30.2)) aufweist, in dessen Signal sich eine Krümmung des vom Fahrzeug befahrenen Fahrwegs abbildet, dadurch gekennzeichnet, dass aus den Signalen der Sensorik, die einen Rückschluss auf beim Durchfahren einer Kurve auftretende Fliehkräfte erlauben, eine Fliehkraft oder eine mit der Fliehkraft einhergehende Querneigung des Fahrzeugs bestimmt und mit einem Schwellenwert verglichen wird und dass die Bestimmung der Stellgröße eingefroren wird, wenn die Fliehkraft oder die Querneigung größer als der Schwellenwert ist.
Patent DE-102012221311-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Frischlufterfassung durch Auswertung eines Zylinderinnendrucksignals
Inventor: SCHÜLE HARRY
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-11-22
Granted: 2014-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Luftmasse m Luft  in einem Zylinder einer Brennkraftmaschine. Ein erstes Füllungsäquivalent FA komp  wird während einer Kompressionsphase des Zylinders bestimmt, wobei das erste Füllungsäquivalent einer ersten mittleren Druckdifferenz in einem ersten Winkelbereich eines Kurbelwinkels in der Kompressionsphase entspricht. Ein zweites Füllungsäquivalent FA exp  wird während einer Expansionsphase des Zylinders bestimmt, wobei das zweite Füllungsäquivalent einer zweiten mittleren Druckdifferenz in einem zweiten Winkelbereich des Kurbelwinkels der Expansionsphase entspricht. Ein Differenz-Füllungsäquivalent FA diff  wird mittels Subtraktion des ersten Füllungsäquivalents von dem zweiten Füllungsäquivalent gebildet. Die Luftmasse in dem Zylinder wird basierend auf dem Differenz-Füllungsäquivalent bestimmt.  Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Steuereinrichtung sowie ein entsprechendes Computerprogramm zur Ausführung des Verfahrens
Patent DE-102013003074-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Montage von fahrzeugkarosserieseitigen Scharnierteilen bzw. Scharnieren für ein Fahrzeug sowie Verfahren zur Montage
Inventor: HIRSCH BERNHARD
IPC: B62D65/06
Filed: 2013-02-22
Granted: 2018-10-04
Abstract: Montagevorrichtung zur Montage von fahrzeugkarosserieseitigen Türscharnierteilen (7, 8) und eines Frontklappenscharniers (9) für ein Fahrzeug, welche mittels zumindest eines Referenzpunktes (11; 12) an der Fahrzeugkarosserie (1) an einem Türausschnitt ausgerichtet und positioniert ist und ein erstes Halte-/Positionierteil (15) zur Anbringung mindestens eines ersten Türscharnierteils (7) und ein zweites Halte-/Positionierteil (16) zur Anbringung mindestens eines zweiten Türscharnierteils (8) aufweist, wobei das erste Halte-/Positionierteil (15) an einer A-Säule (4) im Bereich eines Türausschnitts (2) an einer fahrzeugäußeren Seite (20) der Fahrzeugkarosserie 1 angeordnet ist, und das zweite Halte-/Positionierteil (16) an einer fahrzeugäußeren Seite (20) einer B-Säule (5) im Bereich eines fondseitigen Türausschnitts 3 angeordnet ist, wobei zur Befestigung an der A-Säule (4) und/oder an der B-Säule (5) zwei Spann- und/oder Klemmvorrichtungen (22, 23), welche sich an der fahrzeugäußeren Seite (20) der Fahrzeugkarosserie (1) abstützen, und eine dritte Spann- und/oder Klemmvorrichtung (24) vorgesehen sind, wobei die dritte Spann- und/oder Klemmvorrichtung (24) an einem in Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufenden länglichen Verbindungsteil (25), welches das erste Halte-/Positionierteil (15) und das zweite Halte-/Positionierteil (16) verbindet, angeordnet ist und sich an einer fahrzeuginneren Seite (21) der B-Säule (5) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von der ersten Spann- und/oder Klemmvorrichtung (22) das Verbindungsteil (25) mittels eines räumlichen Winkelteils (30) verlängert ist, welches ein in Fahrzeuglängsrichtung (x) ausgerichtetes Längsteil (31), ein in Fahrzeughochrichtung (z) ausgerichtetes Hochteil (32) und ein in Fahrzeugquerrichtung (y) ausgerichtetes Querteil (33) umfasst, so dass das räumliche Winkelteil (30) einen räumlichen Bereich überwindet und zu einem Befestigungsbereich für ein Frontklappenscharnier (9) an der Fahrzeugkaroserie (1) führt, wobei am Winkelteil (30) ein Halte-Positionierteil (17) zur Anbringung des Frontklappenscharniers (9) angebracht ist, und wobei mit einem einzigen Ausrichtvorgang das mindestens eine erste Türscharnierteil (7) und das mindestens eine zweite Türscharnierteil (8) und das Frontklappenscharnier (9) für eine Frontklappe des Fahrzeugs an die Fahrzeugkarosserie (1) anbringbar sind.
Patent DE-102013004915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Zaunmatten an Zaunpfählen
Inventor: CELIK FUAT
IPC: E04H17/14
Filed: 2013-03-22
Granted: 2017-01-26
Abstract: Vorrichtung (10) zur Befestigung von Zaunmatten (11) an Zaunpfählen (12), im Wesentlichen bestehend aus einer Vielzahl von an einem Zaunpfahl (12) anordenbaren Haltern (14), die jeweils einen Aufnahmeraum für Profile der aneinander stoßenden Zaunmatten (11) aufweisen, und mittels wenigstens einer Klemmleiste (16), welche die Aufnahmeräume der Halter (14) abdecken, und mit einer Vielzahl von Schrauben (15) mit dem Zaunpfahl (12) zumindest mittelbar verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Halter (14) zaunpfahlseitig mit einem Hohlsteg (22) versehen ist, der an seinem freien Ende einen vergrößerten Kopf (23) aufweist und dessen Innenkontur zumindest einen Gewindeabschnitt aufweist und dass jeder Halter (14) in eine schlüssellochartige Ausnehmung (13) des Zaunpfahles (12) einführbar und durch Relativbewegung zum Zaunpfahl (12) verklemmbar ist, wobei die Endbefestigung über eine Vielzahl in der Klemmleiste (16) angeordnete Schrauben (15) erfolgt, welche mit dem Innengewinde der Hohlstege (22) verspannbar sind.
Patent DE-102013015369-B4 (DE)
Title: Orbitalschweißvorrichtung mit vereinfachtem Spulenkopplungssystem
Inventor: DIEZ LAURA
IPC: B23K37/02
Filed: 2013-09-13
Granted: 2015-06-18
Abstract: Orbitalschweißvorrichtung (1), mindestens umfassend ein Rahmenteil (2) zum Anordnen einer oder mehrerer Funktionseinrichtungen, einen Kopplungsbereich (4) zum Ankoppeln an ein Führungsband (6), wobei in einem Betriebszustand das Führungsband (6) bevorzugt an einem Rohr (8) befestigt ist, das Führungsband (6) das Rohr (10) in Umfangsrichtung (U) umschließt und sich das Führungsband (6) in axialer Richtung (A) erstreckt, wobei es dabei das Rohr (10) abschnittsweise überlagert, eine Anschlusseinrichtung (11) zum Anschließen von mindestens einer Zuführleitung (12), ein mit der Anschlusseinrichtung (11) über die Zuführleitung (12) verbundener Schweißkopf (14), mindestens eine Antriebseinrichtung (16), wobei die Antriebseinrichtung (16) zum Bewegen der Schweißvorrichtung (1) gegenüber dem Führungsband (6) mit dem Führungsband (6) zusammenwirkt, und eine am Rahmenteil (2) angeordnete Halteeinrichtung (200) zum Aufnehmen einer Achseneinrichtung (202), wobei die Halteeinrichtung die Achseneinrichtung (202) derart aufnimmt, dass sich die Längsachse der Achseneinrichtung (202) im Wesentlichen horizontal erstreckt, wobei die Achseneinrichtung (202) zum Aufnehmen einer Schweißdrahtbevorratungseinrichtung (50) ausgebildet ist, wobei die Achseneinrichtung (202) die Schweißdrahtbevorratungseinrichtung (50) derart aufnimmt, dass sie zumindest zeitweise gegenüber dem Rahmenteil (2) drehbar ist, wobei die Achseneinrichtung (202) ein Bedienelement (206), insbesondere einen Griff, aufweist, wobei die Achseneinrichtung (202) zumindest zeitweise mittels des Bedienelements (206) bewegbar ist, und wobei die Achseneinrichtung (202) mittels einer Fixiereinrichtung (208) gegenüber dem Rahmenteil (2) in mindestens einer Stellung arretierbar ist.
Patent DE-102013018574-B4 (DE)
Title: Pedalsimulator
Inventor: YOO SANG KIM
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-10-31
Granted: 2021-03-25
Abstract: Pedalsimulator (1), aufweisend:ein Hauptgehäuse (100);einen innerhalb des Hauptgehäuses (100) so vorgesehenen Kolben (200), dass er in Aufwärts- und Abwärtsrichtung hin- und herbewegbar ist;einen elastischen Stützbereich (300), der sich innerhalb des Hauptgehäuses (100) befindet, um eine elastische Kraft in der Aufwärtsrichtung gegen den Kolben (200) vorzusehen, wobei der elastische Stützbereich (300) eine erste Schraubenfeder (310), eine zweite Schraubenfeder (330) und ein Stützteil (320), das sich zwischen der ersten und der zweiten Schraubenfeder (310, 330) befindet, umfasst;einen Dämpfer (400), aufweisend einen ersten Verformungsbereich (410) und einen zweiten Verformungsbereich (420) mit einem Volumen, das größer als das des ersten Verformungsbereichs (410) ist, die vertikal innerhalb des Hauptgehäuses (100) angeordnet sind, wobei der Dämpfer (400) aus einem elastischen Material besteht, derart,dass der erste und der zweite Verformungsbereich (410, 420) aufeinanderfolgend komprimiert und verformt werden, während sie durch den Kolben (200) gemäß der Abwärtsbewegung des Kolbens (200) unter Druck gesetzt werden; undein Dämpfergehäuse (500), das an einem unteren Bereich des Hauptgehäuses (100) befestigt ist, wobei der Dämpfer (400) an seiner unteren Seite in einen in dem Dämpfergehäuse (500) gebildeten Nutenbereich (501) eingesetzt und mit diesem gekoppelt ist,wobei der Dämpfer (400) an seiner Außenfläche mit einem Vorsprungbereich (430) gebildet ist, der in einer zur genannten Aufwärts- und Abwärtsrichtung senkrechten Richtung nach außen vorsteht, der aus einem elastischen Material besteht und der zwischen einer unteren Oberfläche des Stützteils (320) und einer obersten Oberfläche (503) des Dämpfergehäuses (500) angeordnet ist, wobei eine untere Oberfläche (431) des Vorsprungbereichs (430) der obersten Oberfläche (503) des Dämpfergehäuses (500) zugewandt ist.
Patent DE-102013104697-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren für einen Rußsensor
Inventor: YAHATA SHIGETO
IPC: G01N27/04
Filed: 2013-05-07
Granted: 2017-06-08
Abstract: Diagnoseverfahren, das Folgendes aufweist:  ein Stoppen (S10) einer internen Verbrennungsmaschine (2);  ein Wegnehmen (S20) eines Subjekt-Sensors (5) von einer ersten Position einer Abgasleitung (3) stromabwärts eines Filters (4), nachdem die interne Verbrennungsmaschine (2) gestoppt ist, wobei der Filter (4) Partikel im Abgas sammelt, wobei der Subjekt-Sensor (5) eine Menge von Partikeln in dem Abgas, welches von der internen Verbrennungsmaschine (2) ausgestoßen wird, erfasst;  ein Anbringen (S40) des Subjekt-Sensors (5) an einer zweiten Position, durch welche das Abgas, welches noch nicht durch den Filter (4) hindurchgetreten ist, strömt;  ein Starten (S60) der internen Verbrennungsmaschine (2), nachdem der Subjekt-Sensor (5) an der zweiten Position angebracht ist; und  ein Bestimmen (S120, S130), ob der Subjekt-Sensor (5) anormal ist, basierend auf einer Ausgabe des Subjekt-Sensors (5), nachdem die interne Verbrennungsmaschine (2) gestartet ist.
Patent DE-102013105606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Kommunikationsnetzwerk, Verfahren zum Verwalten der Allokation von Kommunikationsressourcen
Inventor: MUECK MARKUS DOMINIK
IPC: H04W16/10
Filed: 2013-05-31
Granted: 2019-01-24
Abstract: Vorrichtung für ein Kommunikationsnetzwerk aufweisend:
 einen Empfänger (301, 501) zum Empfangen einer Anfrage, dass für eine Allokation freigegebene Kommunikationsressourcen in einem bestimmten geographischen Bereich durch ein zellulares Kommunikationsnetzwerk nicht mehr allokiert werden sollen;
 genkennzeichnet durch
 eine Ermittlungsvorrichtung (302) zum Ermitteln eines Satzes aller Kommunikationsendgeräte des zellularen Kommunikationsnetzwerkes derart, dass der Satz alle Kommunikationsendgeräte umfasst, die in einer Funkzelle lokalisiert sind, die in dem bestimmten geographischen Bereich liegen; und
 einen Kontroller (303, 502) der eingerichtet ist, die für eine Allokation freigegebene Kommunikationsressourcen nicht mehr an die Kommunikationsendgeräte (500) des ermittelten Satzes zu allokieren.