baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115360-B4 (DE)
Title: Fahrtunterstützung-Steuerungseinrichtung
Inventor: MARUYAMA TASUKU
IPC: B60W40/08
Filed: 2015-09-11
Granted: 2022-01-20
Abstract: Fahrtunterstützung-Steuerungseinrichtung, aufweisend:ein Fahrspurwechselmöglichkeit-Bestimmungsmodul, das bestimmt, ob eine Möglichkeit besteht, eine befahrene Fahrspur zu wechseln, basierend auf einer vorbestimmten Bedingung in einem Selbstfahrt-aktiviert-Zustand, in dem eine Beschleunigung, eine Verzögerung und ein Lenken eines Fahrzeugs, das mit der Fahrtunterstützung-Steuerungseinrichtung versehen ist, automatisch gesteuert werden können, und eine Steuerung durchführt, um einen Fahrspurwechselvorschlag einem Fahrzeugführer des Fahrzeugs zu präsentieren, wenn das Fahrspurwechselmöglichkeit-Bestimmungsmodul bestimmt, dass ein Fahrspurwechsel möglich ist,ein Fahrzeugführerabsicht-Bestimmungsmodul, das eine Absicht des Fahrzeugführers bezüglich des Fahrspurwechselvorschlags bestimmt, undein Fahrspurwechsel-Steuerungsmodul, das die Beschleunigung, die Verzögerung und das Lenken des Fahrzeugs steuert, um eine Automatischer-Fahrspurwechsel-Steuerung durchzuführen als Reaktion auf eine Bestimmung des Fahrzeugführerabsicht-Bestimmungsmoduls, dass der Fahrzeugführer dem Fahrspurwechselvorschlag zustimmt,wobei, wenn das Fahrzeugführerabsicht-Bestimmungsmodul feststellt, dass die Absicht des Fahrzeugführers eine Nichtzustimmung zu dem Fahrspurwechselvorschlag ist, das Fahrspurwechselmöglichkeit-Bestimmungsmodul die Steuerung, dem Fahrzeugführer den Fahrspurwechselvorschlag zu präsentieren, suspendiert, bis eine vorbestimmte Löschungsbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102015200118-B4 (DE)
Title: Vorrichtungskonfiguration mit mehreren profilen für einen einzelnen benutzer unter verwendung von benutzer-biometriken aus der ferne
Inventor: DIVINCENT MICHAEL
IPC: G06F21/32
Filed: 2015-01-08
Granted: 2023-07-06
Abstract: System (100) zum Konfigurieren elektronischer Vorrichtungen auf mehrere Arten für einen einzelnen Benutzer basierend auf aus der Ferne empfangenen Benutzer-Biometriken, umfassend:zumindest eine Fernsteuerungsvorrichtung (101), umfassend zumindest einen Sensor (104), der zumindest eine Biometrik ermittelt; undzumindest eine elektronische Vorrichtung (102), die konfiguriert ist zum Empfangen von zumindest einer Anweisung, von der zumindest einen Fernsteuerungsvorrichtung (101); wobei die zumindest eine elektronische Vorrichtung (102) dazu konfiguriert ist:Daten, die mit der zumindest einen Biometrik assoziiert sind, zu empfangen (303),welches Profil eines Benutzers mit den Daten aus einer Mehrzahl von Profilen des Benutzers assoziiert ist, zu bestimmen (304),die zumindest eine elektronische Vorrichtung (102) entsprechend dem Profil zu konfigurieren (305), undals Reaktion darauf, dass die empfangenen Daten, die mit der zumindest einen Biometrik assoziiert sind, nicht erkannt werden können:Vorrichtungen in einem lokalen Netzwerk nach irgendwelchen Vorrichtungen anzufragen, die die Daten, die mit der zumindest einen Biometrik assoziiert sind, erkennen,Informationen, die eine andere Vorrichtung, welche die Daten, die mit der zumindest einen Biometrik assoziiert sind, erkennt, mit den Daten assoziiert hat, zu empfangen, unddie zumindest eine elektronische Vorrichtung (102) basierend auf den von der anderen Vorrichtung empfangenen Informationen zu konfigurieren.
Patent DE-102015204636-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KONISHI KAZUYA
IPC: H01L21/331
Filed: 2015-03-13
Granted: 2018-11-22
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes umfasst:
 eine erste Halbleiterschicht (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, die auf einer Hauptoberfläche eines Halbleitersubstrats (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps angeordnet ist;
 mehrere Grabengates (18), die die erste Halbleiterschaltung in einer Dickenrichtung durchdringen, so dass sie das Innere des Halbleitersubstrats erreichen;
 eine zweite Halbleiterschicht (6) des zweiten Leitfähigkeitstyps, die selektiv in einem oberen Abschnitt der ersten Halbleiterschicht zwischen den Grabengates vorgesehen ist;
 eine Isolationsschicht (17), die mit einer Seitenoberfläche der zweiten Halbleiterschicht in Kontakt steht und sich in der ersten Halbleiterschicht in der Dickenrichtung erstreckt;
 eine dritte Halbleiterschicht (5) des ersten Leitfähigkeitstyps, die im oberen Abschnitt der ersten Halbleiterschicht zwischen den Grabengates vorgesehen ist und mindestens eine Seitenoberfläche in Kontakt mit dem Grabengate aufweist;
 eine erste Hauptelektrode (12), die auf der ersten Halbleiterschicht so angeordnet ist, dass sie mit der zweiten Halbleiterschicht und der dritten Halbleiterschicht in Kontakt kommt; und
 eine zweite Hauptelektrode (13), die auf der anderen Hauptoberflächenseite entgegengesetzt zur einen Hauptoberfläche des Halbleitersubstrats vorgesehen ist,
 wobei die Isolationsschicht zwischen der zweiten Halbleiterschicht und der dritten Halbleiterschicht vorgesehen ist, um die zweite und die dritte Halbleiterschicht voneinander zu trennen, und so ausgebildet ist, dass sie sich in dieselbe Tiefe wie die zweite Halbleiterschicht oder in eine Position, die tiefer liegt als die zweite Halbleiterschicht, erstreckt.
Patent DE-102015207963-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Handlungsunterstützung
Inventor: ASSEILY ASISA
IPC: G08G1/0962
Filed: 2015-04-29
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zur Handlungsunterstützung in einem Fahrzeug (140), in dem kontinuierlich Daten zu wenigstens dem Fahrzeug (140) und/oder einem Fahrzeugnutzer (130) und/oder einer Fahrzeugumgebung gesammelt und ausgewertet werden und dadurch Situationen erkannt werden und situative Handlungsempfehlungen generiert und dem Fahrzeugnutzer (130) mitgeteilt werden, wobei der Fahrzeugnutzer (130) über ein Bedienelement (20) bestätigt, der situativen Handlungsempfehlung zu folgen, und dadurch eine entsprechende Fahrzeugapplikation im Kontext der situativen Handlungsempfehlung aktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die situative Handlungsempfehlung mit einem ersten Ausgabemedium visualisiert wird und die Fahrzeugapplikation mit einem zweiten Ausgabemedium visualisiert wird, wobei die situative Handlungsempfehlung auf einem Head-Up-Display (70) angezeigt wird und die Fahrzeugapplikation auf einem Mitteldisplay (80) angezeigt wird, wobei die Bestätigung des Fahrzeugnutzers (130) über eine berührungssensitive Bedienoberfläche auf einem Lenkrad (90) erfolgt.
Patent DE-102015213696-B4 (DE)
Title: Gasgenerator mit einem als Faltenbalg ausgeführten Ladebehälterdeckel zum Verschließen eines Ladebehälters für ein Airbagmodul eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MARSTATT DIETER
IPC: B60R21/26
Filed: 2015-07-21
Granted: 2022-07-28
Abstract: Gasgenerator zum Aufblasen eines Gassackes eines Airbagmoduls für ein Kraftfahrzeug, mit- einem Ladebehälter (3), der sich zwischen einem ersten axialen Ende (31) und einem zweiten axialen Ende (32) erstreckt, in dem eine pyrotechnische Ladung (L) aufgenommen ist, aus der bei Zündung ein Gas zum Aufblasen des Gassackes erzeugbar ist,- einem Ladebehälterdeckel (4) zum Verschließen des Ladebehälters (3), sodass die im Ladebehälter (3) aufgenommene pyrotechnische Ladung (L) hieraus nicht entweichen kann, und- einer Zündeinrichtung (2) zum Zünden der in dem Ladebehälter (3) angeordneten pyrotechnischen Ladung (L), wobei der Ladebehälterdeckel (4) einstückig aus einem elastisch deformierbaren Material geformt ist, sodass er zum Volumenausgleich unter elastischer Vorspannung auf die pyrotechnische Ladung (L) einwirkt und wobei der Ladebehälterdeckel (4) die Zündeinrichtung (2) von der im Ladebehälter (3) angeordneten pyrotechnischen Ladung (L) trennt,dadurch gekennzeichnet,dass der Ladebehälterdeckel (4) als ein Faltenbalg ausgeführt ist, dessen Faltenabschnitt (40) in den Innenraum des Ladebehälters (3) ragt,dass die Zündeinrichtung (2) mit einem Anzünder (20) in den vom Faltenabschnitt (40) des Ladebehälterdeckels (4) umgebenen Hohlraum hineinragt, und dass der Ladebehälter (3) an seinem ersten axialen Ende (31) doppellagig ausgeführt ist und zwischen den beiden Lagen ein Schlitz (33) gebildet ist, in welchem der Ladebehälterdeckel (4) mit einem Halteabschnitt (43) fixiert ist.
Patent DE-102015217576-B4 (DE)
Title: Mediendichtes Steuergerät für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung des Steuergerätes
Inventor: BEART KARIN
IPC: H05K5/06
Filed: 2015-09-15
Granted: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Gehäusedeckel (4) mit einem umlaufenden Randbereich (8), eine flächige, elektrische Verbindungsvorrichtung (2, 3) mit integrierten Leiterbahnen, wobei der Gehäusedeckel (4) im Randbereich (8) zumindest mit der Verbindungsvorrichtung (2, 3) stoffschlüssig verbunden ist und mit der Verbindungsvorrichtung (2, 3) einen Hohlraum (9) bildet, mindestens ein elektronisches Bauteil (7) innerhalb des Hohlraums (9), wobei die Verbindungsvorrichtung (2, 3) das mindestens eine elektronische Bauteil (7) mit elektronischen Bauteilen außerhalb des Hohlraums (9) elektrisch verbindet, wobei der Gehäusedeckel (4) über den umlaufenden Randbereich (8) hinaus mit einem Polymer (5) mediendicht umspritzt ist.
Patent DE-102015217681-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung zum Zuführen und/oder Plazieren zumindest eines Bauteils an eine Bearbeitungsanlage
Inventor: KURZ VOLKER
IPC: B62D65/18
Filed: 2015-09-16
Granted: 2017-11-30
Abstract: Zuführvorrichtung (210, 310) zum Zuführen und/oder Plazieren zumindest eines Bauteils an eine Bearbeitungsanlage, umfassend zumindest ein Positionierelement (220, 320) zur Aufnahme zumindest eines der Bauteile und ein Zuführelement (240, 340) zur Aufnahme zumindest eines der Positionierelemente (20), wobei das Positionierelement (220, 320) ein um eine horizontale Drehachse (H) drehbares Drehelement (224, 354) aufweist und das Drehelement (224, 354) zumindest erste und zweite Haltemittel (256, 258, 330, 332) für zumindest eines der Bauteile umfasst und wobei die ersten und zweiten Haltemittel (256, 258, 330, 332) zwischen einer Bereitschaftsstellung und einer Bauteilentnahmestellung bewegbar sind.
Patent DE-102016004717-B4 (DE)
Title: Schnelles Be- und Entladen von Passagierflugzeugen
Inventor: HALANG WOLFGANG A
IPC: B64F1/30
Filed: 2016-04-19
Granted: 2018-10-11
Abstract: Vorrichtungen zum schnellen Be- und Entladen von Passagierflugzeugen (e), wobei das Passagierflugzeug (e) mit bug-(c) oder heckseitig (d) geöffnetem Rumpf an eine passende Flugsteigöffnung eines Flughafengebäudes andockt, wobei Passagiersitzreihen (h) in der Weise ausgeführt sind, zusammen mit darin sitzenden Passagieren auf Schienen von einem Flugsteig in das Passagierflugzeug (e) gezogen und dort arretiert, sowie auf gleichem Wege nach Lösen der Arretierung zurückgezogen zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass obere Gepäckablagen (i) als hinter ihren Zugangsklappen (j) hängende Tröge (f) ausgeführt sind, um mittels eines Seilzugs ebenfalls zwischen Passagierflugzeug (e) und Flugsteig hin- und hergezogen zu werden, wobei ein Frachtraumboden des Passagierflugzeugs (e) als Förderband ausgelegt ist welches zum Transport von Frachtstücken zwischen Flugsteig und Passagierflugzeug (e) in beiden Richtungen des Förderbands des Flugsteigs unmittelbar an ein Ende des Frachtraumbodens angesetzt wird.
Patent DE-102016107244-B4 (DE)
Title: Hydraulische Dehnspanneinrichtung
Inventor: RETZBACH THOMAS
IPC: B23B31/32
Filed: 2016-04-19
Granted: 2021-08-19
Abstract: Hydraulische Dehnspanneinrichtung, insbesondere zum Fixieren eines Werkzeugs an einer Werkzeugmaschine, mit einem eine Spannachse (X) definierenden Grundkörper (2), an dessen vorderem Endbereich ein Spannbereich mit einer zur vorderen Stirnfläche (3) des Grundkörpers (2) hin offenen zentralen Aufnahme (4) für einen Werkzeugschaft ausgebildet ist, wobei die Aufnahme (4) von einer mit einem Hydraulikmittel beaufschlagbaren Druckkammer (5) ringförmig umgeben ist, wobei die Wandung (6) zwischen der Aufnahme (4) und der Druckkammer (5) derart ausgebildet ist, dass sie durch eine Druckerhöhung in der Druckkammer (5) elastisch nach innen verformbar ist, um einen in die Aufnahme (4) eingesetzten Werkzeugschaft kraftschlüssig zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zwischen der Druckkammer (5) und der vorderen Stirnfläche (3) des Grundkörpers (2) liegenden axialen vorderen Endbereich des Grundkörpers (2) eine Ringnut (8) mit axialem Abstand von der vorderen Stirnfläche (3) in der Wandung (6) der zentralen Aufnahme (4) ausgebildet ist.
Patent DE-102016110035-B4 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe, die eine bipolare Schaltvorrichtung und einen selbstleitenden Transistor mit breiter Bandlücke umfasst, und eine elektrische Baugruppe, die eine bipolare Schaltvorrichtung und einen selbstleitenden Junction-Feldeffekttransistor umfasst, der einen Halbleiterbereich aus Siliziumcarbid umfasst
Inventor: BASLER THOMAS
IPC: H01L23/58
Filed: 2016-05-31
Granted: 2020-09-10
Abstract: Elektrische Baugruppe, umfassend:eine bipolare Schaltvorrichtung (510); undeine Transistorschaltung (560), die mit der bipolaren Schaltvorrichtung (510) elektrisch parallel verbunden ist und einen selbstleitenden Transistor (560a) mit breiter Bandlücke umfasst.
Patent DE-102016114322-B4 (DE)
Title: Netzwerkvorrichtung sowie System mit einer Vielzahl von Netzwerkvorrichtungen
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-08-03
Granted: 2023-11-02
Abstract: Netzwerkvorrichtung (10), die zur Befestigung an einer stromdurchflossenen Oberleitung (1) ausgebildet ist, mit mindestens einer induktiven Energiegewinnungseinrichtung (14), die beim bestimmungsgemäßen Gebrauch der Netzwerkvorrichtung (10) relativ zu der Oberleitung (1) so angeordnet und ausgebildet ist, dass aus der induzierten Spannung und dem daraus resultierenden Induktionsstrom die für den elektrischen Betrieb der Netzwerkvorrichtung (10) benötigte Energie gewonnen werden kann, und mit einem Transceiver (12), der dafür eingerichtet ist, Signale von mehreren ersten Sensoren, die Betriebs- und/oder Zustandsparameter der Oberleitung (1) und/oder des/der der Oberleitung (1) zugeordneten Schienen- oder Straßennetzes oder der Trasse zu sensieren, zu empfangen und/oder an einen Transceiver einer weiteren, entlang der Oberleitung (1) befestigten Netzwerkvorrichtung drahtlos zu senden,dadurch gekennzeichnet, dassein erster Transceiver an einem ersten längsseitigen Endabschnitt der Netzwerkvorrichtung (1) angeordnet ist,ein zweiter Transceiver (12) an einem dem ersten Endabschnitt gegenüberliegenden zweiten längsseitigen Endabschnitt der Netzwerkvorrichtung (1) angeordnet ist undzwischen dem ersten Transceiver und dem zweiten Transceiver (12) eine Datenmanagementeinrichtung (18) angeordnet ist, die von einem Micro-Controller gesteuert wird, der Signale von dem ersten Transceiver an den zweiten Transceiver (12) weiterleitet.
Patent DE-102016114787-B4 (DE)
Title: Baugruppe mit einer Trägereinheit für in Reihe schalt- und stapelbare Funkenstrecken und einer scheibenförmigen Funkenstreckenelektrode
Inventor: KRAUSS BERNHARD
IPC: H01T4/04
Filed: 2016-08-10
Granted: 2022-05-12
Abstract: Baugruppe mit einer Trägereinheit für in Reihe schalt- und stapelbare Funkenstrecken und einer scheibenförmigen Funkenstreckenelektrode (3), wobei die Trägereinheit einen Isolationskörper (1), welcher eine Ausnehmung (2) entsprechend der Kontur der scheibenförmigen Funkenstreckenelektrode (3) aufweist, sowie Mittel zur Kontaktierung der Funkenstreckenelektrode (3) umfasst,  dadurch gekennzeichnet , dass der Isolationskörper (1) in seiner Ausnehmung (2) einen zum Zentrum der Ausnehmung (2) gerichteten, kragenförmigen Rücksprung (4) aufweist, an welchem die jeweilige Funkenstreckenelektrode (3) zur Anlage kommt, wobei über die Abmessungen des kragenförmigen Rücksprungs (4) eine Trennstrecke gebildet ist und weiterhin eine radiale Öffnung (5) im Isolationskörper (1) vorgesehen ist, welche sich bis zur Ausnehmung (2) zur Aufnahme der Funkenstreckenelektrode (3) erstreckt.
Patent DE-102016123562-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines Verbundkolbenbolzens und oberflächenbehandelter Verbundkolbenbolzen
Inventor: CHA SUNG CHUL
IPC: F16J1/16
Filed: 2016-12-06
Granted: 2023-04-27
Abstract: Verfahren zur Behandlung eines Verbundkolbenbolzens, aufweisend:Bereitstellen des Verbundkolbenbolzens, von welchem wenigstens eine Oberflächenschicht ein Verbundmaterial mit einer Verstärkungsfaser und einem Harz aufweist;Verbessern der Rauheit durch Bearbeiten der wenigstens einen Oberflächenschicht des Verbundkolbenbolzens; undBilden einer Auftragsschicht (300) an der bearbeiteten wenigstens einen Oberflächenschicht, um einen Reibungskoeffizienten des Verbundkolbenbolzens zu reduzieren,wobei das Bereitstellen aufweist:einen ersten Rollschritt des Rollens einer ersten Harzmatte (10) mit einer Verstärkungsfaser und einem Harz, um eine Außenfläche einer zylindrischen Form (30) zu umschließen;einen zweiten Rollschritt des Rollens einer zweiten Harzmatte (20) mit einer Verstärkungsfaser, die eine höhere Elastizität als die der Verstärkungsfaser der ersten Harzmatte (10) hat, und einem Harz, um eine Außenfläche der ersten Harzmatte (10) zu umschließen; undeinen Formungsschritt des Setzens der ersten Harzmatte (10) und der zweiten Harzmatte (20), die auf der Form (30) gerollt sind, in einen Ofen und des einstückigen Formens der ersten Harzmatte (10) und der zweiten Harzmatte (20),wobei die Verstärkungsfaser der zweiten Harzmatte (20) parallel zu einer Längsrichtung des Verbundkolbenbolzens ausgerichtet ist,wobei die erste Harzmatte (10) eine erste Schicht, deren Verstärkungsfaser senkrecht zu der Verstärkungsfaser der zweiten Harzmatte (20) ausgerichtet ist, und eine zweite Schicht aufweist, deren Verstärkungsfaser parallel zu der Verstärkungsfaser der zweiten Harzmatte (20) ausgerichtet ist, undwobei ein Dickenverhältnis der aufgerollten ersten Harzmatte (10) und der aufgerollten zweiten Harzmatte (20) 7:3 bis 4:6 ist.
Patent DE-102016206846-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung, Hochvoltbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: STAUDENMAIER SASCHA
IPC: H01M50/502
Filed: 2016-04-22
Granted: 2022-07-14
Abstract: Verbindungseinrichtung zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen wenigstens einem ersten, eine Mehrzahl von Batteriezellen (20) aufweisenden Batteriemodul (10) einer Hochvoltbatterie und wenigstens einem zweiten, eine Mehrzahl von Batteriezellen (20) aufweisenden Batteriemodul (12) der Hochvoltbatterie, mit einem Unterteil (22), welches einen in einem Gehäuse (24) angeordneten ersten elektrischen Leiter (28) aufweist, und mit einem Oberteil (14), welches einen in einem weiteren Gehäuse (16) angeordneten zweiten elektrischen Leiter (18) aufweist, wobei durch das jeweilige Gehäuse (16, 24) ein Berührschutz für den jeweiligen elektrischen Leiter (18, 28) bereitgestellt ist,und mit wenigstens einer Schraube (36) zum elektrisch leitenden Verbinden des ersten elektrischen Leiters (28) mit dem zweiten elektrischen Leiter (18),dadurch gekennzeichnet, dassdurch Anziehen der wenigstens einen Schraube (36) eine Bodenfläche (44) des elektrischen Leiters (18) des Oberteils (14) mit einer Oberseite (46) des elektrischen Leiters (28) des Unterteils (22) in Anlage bringbar ist.
Patent DE-102016208407-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Lithiumcarbonat aus lithiumhaltigen Akkumulatorenrückständen mittels CO2-Behandlung
Inventor: BERTAU MARTIN
IPC: H01M10/54
Filed: 2016-05-17
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Lithiumcarbonat aus lithiumhaltigen Elektrolytmaterial lithiumhaltiger Akkumulatorrückstände, mit den Schrittena) Feinkörnige Zerkleinerung des lithiumhaltigen Elektrolytmaterials,b) Aufschluss des feinkörnigen, lithiumhaltigen Elektrolytmaterials in wässriger Suspension unter Druck mit CO2und Umsetzung des im lithiumhaltigen Elektrolytmaterial enthaltenen reinen und/oder chemisch gebundenen Lithiums zu Lithiumhydrogencarbonat,c) Konzentrierung der in Schritt b) erhaltenen lithiumhydrogencarbonathaltigen Lösung und Ausfällung des Lithiumcarbonats durch Erhitzen der konzentrierten lithiumhydrogencarbonathaltigen Lösung auf Temperaturen von 60 bis100 °C, wobei der Aufschluss des feinkörnigen lithiumhaltigen Elektrolytmaterials in einer wässrigen Suspension mit einem Masseverhältnis Feststoff/Wasser von 1: 1 bis 1:100 und bei einem Druck von 50 bis 250 bar erfolgt,wobei das lithiumhaltige Elektrolytmaterial die lithiumreiche nichtmagnetische Fraktion der Schicht- und Elektrolytmaterialien ist,wobei der Aufschluss bei einer Aufschlusstemperatur innerhalb des Druckbehälters von 200 bis 300 °C erfolgt.
Patent DE-102016208902-B4 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Fahrzeug
Inventor: KUSUMI HIDETOSHI
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-05-23
Granted: 2021-04-01
Abstract: Elektrisch angetriebenes Fahrzeug (10) mit:einer drehenden elektrischen Maschine (MG1, MG2), die dazu aufgebaut ist, das Fahrzeug anzutreiben;einer Hochkapazitätsbatterieeinheit (22), die dazu aufgebaut ist, eine vergleichsweise hohe Kapazität aufzuweisen, und einer Hochleistungsbatterieeinheit (24), die dazu aufgebaut ist, eine vergleichsweise hohe Leistungsabgabe aufzuweisen, die beide elektrische Energie an die drehende elektrische Maschine (MG1, MG2) abgeben; undeinem Ladeeinlass (18), der dazu aufgebaut ist, als Ladeanschluss einer externen Energiequelle zu dienen;wobei die Hochkapazitätsbatterieeinheit (22) dazu aufgebaut ist, näher als die Hochleistungsbatterieeinheit (24) beim Ladeeinlass (18) positioniert zu sein; und die Hochkapazitätsbatterieeinheit (22) und die Hochleistungsbatterieeinheit (24) unter einem Bodenblech (30) angeordnet sind.
Patent DE-102017012023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles
Inventor: HERMANNS RALF
IPC: A47C1/12
Filed: 2017-12-22
Granted: 2024-01-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse (2) vorgesehenen, als Langlaufführung ausgebildeten Führungskulisse mit einem in der Führungskulisse verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme (8) des Stuhles abstützenden Laufwagen (7), wobei der Laufwagen (7) entlang einer innerhalb der Langlochführung angeordneten Führungsschiene (11) beweglich ist und wobei das Gehäuse (2) einen auf dem Boden eines Gebäudes abstützbaren, im Querschnitt im Wesentlichen U-förmigen Grundkörper (3) aufweist, der über ein Deckelteil (5) mit zumindest einer Verfahrnut (6) zur Durchführung von einem Teil der Stuhlaufnahme verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (3) durch ein gezogenes Profil oder ein Strangpressprofil gebildet ist, dass der Grundkörper (3) an seiner im montierten Zustand dem Boden eines Gebäudes zugewandten Unterseite (3.1) zumindest zwei Stützstege (9) mit zumindest einem zwischen den Stützstegen (9) vorgesehenen Nutenraum (10) aufweist, dass die Führungsschiene (11) auf einer neigungsverstellbar ausgebildeten Grundplatte (15) befestigt ist, dass die Grundplatte (15) in eine Ausnehmung (16) in einer Kopfplatte (4) des Grundkörpers (3) einenends eingelassen ist und anderenends über einen Höhenversteller (19) neigungsverstellbar ist.
Patent DE-102017103463-B4 (DE)
Title: Verwendung eines textilen Schutzüberzuges
Inventor: SCHLEIMER KARL-HEINZ
IPC: D04B21/00
Filed: 2017-02-21
Granted: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines textilen Schutzüberzuges als Schutzüberzug eines Verbandes mit einer Abstandsschicht, wobei die Abstandsschicht als Abstandsgewirke mit einer ersten Warenfläche, einer zweiten Warenfläche und einem zwischen den Warenflächen angeordneten Polfaden ausgebildet ist. Weiterhin weist zumindest eine der Warenflächen einen elastischen Garnanteil auf, mit dem ein textiles lösbares Verschlussmittel verbunden ist, wobei das Verschlussmittel flexibel ausgeführt ist.