baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001864-U1 (DE)
Title: Schnapsbinder - eine Krawatte mit Schnapsglas- bzw. Schnapsflaschen- Halterung
IPC: A41D25/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Eine Krawatte, dadurch gekennzeichnet, dass die durch eine eingenähte Platte stabilisiert wird und so, auch beim Anhängen von Gewichten, wie ein Schnapsglas oder einer Schnapsflasche, seine Krawattenform behält.
Patent DE-202011005243-U1 (DE)
Title: Haartrocknungsanlage für Hunde
IPC: A45D20/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Haartrocknungsanlage für Hunde, dadurch gekennzeichnet, dass in einer aufklappbaren Box aus Kunststoff (Ziffer 1 der 1–4) eine Haartrocknungsanlage für Hunde installiert ist. Diese Anlage wird durch einen Warmlufterzeuger herkömmlicher Bauart der Elektroindustrie betrieben. Der Halter für die Befestigung (Ziffer 5 der 1–4) des Warmlufterzeugers, sowie der Auswurf der Warmluft (Ziffer 6 der 1–4) ist im Oberteil der Anlage installiert.
Patent DE-202011050035-U1 (DE)
Title: Brandgeschützte Kabelführung
IPC: H02G3/04
Filed: 2011-05-04
Abstract: Brandgeschützte Kabelführung, wobei die brandgeschützte Kabelführung (1) ein Profil (2) umfasst, das einen Hohlraum (4) mindestens teilweise umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der zum Hohlraum (4) weisenden Seite des Profils (2) ein Träger (5) vorgesehen ist, wobei der Träger (5) auf seiner zum Hohlraum (4) weisenden Seite einen Dämmschichtbildner (6) aufweist.
Patent DE-202011052046-U1 (DE)
Title: Winkel-Steckfeld
IPC: H01R13/518
Filed: 2011-11-21
Abstract: Winkel-Steckfeld mit einer flachen Grundfläche, einer Vielzahl von in diese eingeschnittenen Ausnehmungen jeweils zur Aufnahme einer Netzwerkbuchse und einer Haltestruktur, die auf einer Seite jeder der Ausnehmungen angeordnet ist und von der Grundfläche rückwärts absteht, um eine zugehörige Netzwerkbuchse mit einem oberen und einem unteren Haken zur Montage und einer Einstecköffnung zur Aufnahme eines komplementären Netzwerksteckers festzulegen, um die Einstecköffnung der montierten Netzwerkbuchse schiefwinklig relativ zur flachen Grundfläche zu fixieren, wobei die Haltestruktur eine ebene Fläche aufweist, die mit der flachen Grundfläche einen vorbestimmten Winkel zum Eingriff mit dem oberen Haken einer zugehörigen Netzwerkbuchse einschließt, deren unterer Haken in die flache Grundfläche eingehakt ist.
Patent DE-202011100145-U1 (DE)
Title: Luftansaugrohr für eine Belüftungsanlage eines Gebäudes
IPC: F24F8/10
Filed: 2011-05-03
Abstract: Luftansaugrohr (10) für eine Belüftungsanlage eines Gebäudes, wobei das Luftansaugrohr (10) ein von angesaugter Luft durchströmbares längliches Innenvolumen (12) aufweist, wobei in dem Innenvolumen (12) wenigstens ein Luftfilter (16) zur Filterung der angesaugten Luft mit einer von der angesaugten Luft anströmbaren Filterfläche (24) vorgesehen ist, wobei die Querschnittsflächen des Innenvolumens (12) einen Maximalwert aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterfläche (24) größer als der Maximalwert ist.
Patent DE-202011102319-U1 (DE)
Title: Farblich veränderte Glasschicht-/scheibe von Solarkollektoren/Solarmodulen als Werbefläche
IPC: F24J2/50
Filed: 2011-06-25
Abstract: Glasschicht-/scheibe von Solarkollektoren und Solarmodulen (nachfolgend „GLASSCHICHT” genannt) dadurch gekennzeichnet, dass diese aus durchsichtigem Glas, hilfsweise auch aus durchsichtigem Kunststoff, gefertigt sein kann und ihrer Form nach auf alle bekannten Solarkollektor/Solarmodulformate anwendbar ist.
Patent DE-202011103255-U1 (DE)
Title: Karabinerhaken
IPC: A44B13/02
Filed: 2011-07-11
Abstract: Karabinerhaken umfassend einen eine Einführöffnung (4) aufweisenden Bügel (1), welcher erste und zweite Enden (2, 3), zwischen denen die Einführöffnung (4) liegt, einen der Einführöffnung (4) gegenüber hegenden Rückenabschnitt (5), einen das erste Ende (2) mit dem Rückenabschnitt (5) verbindenden ersten Bügelabschnitt (6) und einen das zweite Ende (3) mit dem Rückenabschnitt (5) verbindenden zweiten Bügelabschnitt (7) besitzt, ein Schließteil, das im Bereich eines ersten Endes (9) am ersten Ende (2) des Bügels (1) zwischen einer Schließstellung, in der es die Einführöffnung (4) des Bügels (1) verschließt, und einer Offenstellung, in der der Karabinerhaken geöffnet ist, verschwenkbar gelagert ist und durch Federkraft in seine Schließstellung vorgespannt ist, in der ein zweites Ende (10) des Schließteils (8) mit dem zweiten Ende (3) des Bügels (1) in Eingriff steht und in der der Bügel (1) und das Schließteil (8) zusammen eine Karabineröffnung (11) umschließen, und einen Betätigungsarm (13), der...
Patent DE-202011103765-U1 (DE)
Title: Gebläseanordnung
IPC: F04D29/40
Filed: 2011-07-27
Abstract: Gebläseanordnung mit n Lüftern, wobei n > 1 ist, mit einer Gehäuseanordnung (22, 40) zur Aufnahme dieser Lüfter (24, 26, 28), welche Gehäuseanordnung (22, 40) aufweist: a) ein erstes Gehäuseteil (22) mit Durchströmöffnungen (76), die jeweils einem der Lüfter (24, 26, 28) zugeordnet sind, und mit mindestens einer Montageöffnung (78), durch welche ein Lüfter (24, 26, 28) in dieses erste Gehäuseteil (22) eingeführt und im Bereich der zugeordneten Durchströmöffnung (76) befestigt werden kann; b) ein zweites Gehäuseteil (40), welches – auf einer Seite mit dem ersten Gehäuseteil (22) auf dessen Seite mit der mindestens einen Montageöffnung (78) verbunden ist und – auf einer anderen Seite mindestens eine Luftaustrittsöffnung (42) aufweist.
Patent DE-202011106011-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Sandwich-Bauteilen aus Halbschalen mit spritzgegossener Außenseite und einem Kern aus Partikelschaum
IPC: B29C44/06
Filed: 2011-09-22
Abstract: Kombinationstechnologie, bestehend aus einer Wendeplatten-Spritzgießmaschine zur Herstellung von Bauteilkörpern mit spritzgegossener Außenschicht sowie einem Formteilautomaten zur Inline-Herstellung der Innenschicht aus Partikelschaum sowie anschließender Verbindung der Teilkörper zu einem Gesamtbauteil. Dabei ist die Kombinationstechnologie-Anlage konstruktiv derart ausgelegt, dass die Teilspritzkörper im Werkzeugeinbauraum der Wendeplattenmaschine geformt werden. Nach dem Öffnen der Schließeinheit wird der um eine vertikale Achse bewegliche mittlere Formaufspannbereich um 90° gedreht. Die Konstruktion ist nun so ausgelegt, dass auf mindestens eine der quer zur Längsachse der Wendeplattenmaschine gedrehten Kavitäten, eine offene Formteileinrichtung zur Partikelschaumherstellung bewegt wird, und die Werkzeughälften verschließt. Die Formteileinrichtung ist konstruktiv derart ausgebildet, dass Partikelschaum in den Hohlkörper eingegeben wird, Luft aus der Kammer abgesaugt wird und die Partikel mittels zugegebenen Dampfüberdrucks ausgeschäumt werden. Danach wird die Partikelschaum-Formteileinrichtung von den Werkzeughälften gelöst. Für bestimmte Werkzeugbereiche vorgesehene bewegliche Elements werden gezogen, und der mittlere Formaufspannbereich wird erneut um 90° gedreht. Danach fahren Oberflächenaktionselemente zwischen die offenen...
Patent DE-202011107014-U1 (DE)
Title: Netzkomponente mit Schnittstelle für ein Anzeigemodul
IPC: H04L12/24
Filed: 2011-10-20
Abstract: Netzkomponente (102) für ein Automatisierungsnetzwerk mit: – zumindest einem Netzwerkanschluss (106); – einer Steuerung (108); – Leuchtdioden (110), wobei die Leuchtdioden mit der Steuerung elektrisch verbunden sind; und – einer Schnittstelle (112) zum Anschluss eines Anzeigemoduls (104; 180) an die Steuerung; wobei die Steuerung dazu ausgebildet ist, ein erstes Signal an die Leuchtdioden zu übermitteln, wobei das erste Signal eine Leuchtsequenz der Leuchtdioden auslöst; wobei die Steuerung dazu ausgebildet ist, ein zweites Signal über die Schnittstelle auszugeben.
Patent DE-202011108256-U1 (DE)
Title: Nachtigall/Instantenergie-Pulver
IPC: A23L1/30
Filed: 2011-11-24
Abstract: Getränkepulver für einen Energiedrink bestehend aus Coffein und Taurin.
Patent DE-202011108502-U1 (DE)
Title: Nicht verstellbares Wippelement aus Federstahlflachdraht für die Displayindustrie
IPC: A47F5/00
Filed: 2011-11-30
Abstract: Der beantragte Gebrauchsmusterschutz bezieht sich auf ein Produkt das aus einem kaltgewalztem, hochfesten Federstahlflachdraht unterschiedlicher Länge besteht dessen Oberfläche nach Kundenwunsch farbig lackiert werden kann und welches über insgesamt zwei an diesem Federstahldraht angebrachten Hülsen aus Kunststoff verfügt, die jede für sich einen Klebepunkt tragen mit dem der Kragarm einerseits am Display befestigt werden kann und an dessen anderem Klebepunkt die eigentliche Werbebotschaft angebracht wird und das durch die Wahl einer bestimmten Länge des Kragarmes eine genau definierte Durchbiegung dieses Kragarmes bei gegebenem Gewicht der Werbebotschaft ermöglicht.
Patent DE-202011108851-U1 (DE)
Title: Baby-Wendehalstuch mit seitlichem Druckknopf
IPC: A41D23/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: Babywendehalstuch mit Druckknopf an der Seite, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf zum Öffnen und Schließen des Tuches an der Seite ist.
Patent DE-202011109548-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schließen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Schließen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere einer Schublade, Tür oder Klappe, mit einer Einzugseinheit (12) mit einem einen Kraftspeicher aufweisenden Einzugselement (13), das beim Schließen des bewegbaren Möbelteils eine Schließkraft in Schließrichtung auf das bewegbare Möbelteil ausübt, und mit einer Dämpfungseinrichtung (16) zur Dämpfung der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils, dadurch gekennzeichnet, dass das Einzugselement (13) der Dämpfungseinrichtung (16) zugeordnet ist und gemeinsam mit dieser eine einheitlich handhabbare Baugruppe (17) bildet.
Patent DE-202011109688-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgerichtete Konstruktion und Freischaltung von Photovoltaikanlagen und sicherheitsgerichtete Erdung von Löscheinrichtungen
IPC: G05B9/03
Filed: 2011-12-31
Abstract: Anordnung zur konstruktiv sicheren Gestaltung der elektrischen Verschaltung und der Freischaltung von Photovoltaikanlagen für Servicearbeiten und löschtechnischer Spannungsfreischaltung bei Störungen und Bränden zum Einsatz von elektrisch leitenden Löschmitteln, wie Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass eine nicht sicherheitsgerichtete vielfältige Signale erfassende und analysierende Anlagenüberwachungsanlage (4) und eine Sicherheitssteuerung (5) derart angeordnet sind, das eine sicherheitsgerichtete Reihenschaltung und/oder Verknüpfung der Ausgangskanäle mit rückführender Selbstüberwachung derart entsteht, das bei einer Auslösung der Abschaltung eine sicherheitsgerichtete Abschaltung nach der Einstufung der Anforderungen des Performance Level d oder e besteht, weil an der nicht sicherheitsgerichteten Anlagenüberwachungsanlage (4) mindestens ein, den Überwachungs- und Auslösevorgang analysierender und verifizierender impulsgenerierender Programmlauf an einem Ausgang angeordnet ist, der über eine Signalkopplung (12) zur impulsüberwachenden Sicherheitssteuerung (5) derart verbunden ist, dass Signale und Parameter der Anlage in Ihrer Größe und Vorhandensein sicherheitsgerichtet überwacht sind und die Sicherheitssteuerung (5) eigene getrennte anlagenüberwachende Eingänge, Algorithmen und Ausgänge enthält, wodurch eine redundante Anlagenüberwachung gebildet...
Patent DE-202012001030-U1 (DE)
Title: Medizinisches Reise- und Ruhekissen, variabel für HWS- und LWS-Bereich, mit externen Kissenbezügen und Diagnose- und Therapiekanal
IPC: A47G9/10
Filed: 2012-01-26
Abstract: Medizinisches Kissen in anatomisch angepassten Formaten (z. B. 30 × 30 cm, 40 × 40 cm, 50 × 50 cm) dadurch gekennzeichnet, dass es aus mindestens zwei Kissenteilen (1, 2) mit mindestens drei Kissenkammern (1a, 1b, 1c) im oberen Kissenteil (1) und mindestens einer Kissenkammer im unteren Kissenteil (2), der Nackenrolle, besteht, wobei diese als Füllstoffpatrone (4) in der Ausführungsform nochmals aus zwei Teilkammern bestehen kann. Die drei Kammern des oberen Kissenteils sind mit der Füllmenge der Nackenrolle so abgestimmt, dass das Kissen für den Einsatz im Halswirbelsäulenbereich nur in der Klappvariante seinen höchsten kybernetischen Wirkungsgrad erzielt. Die beiden Varianten, die durch die Drehung des Kissens entstehen, ermöglichen der tiefen Beuge- und Streckermuskulatur in der Atlasregion eine Verschiebung von Anspannung und Entspannung der aktiven Muskelsegmente. Durch den biokybernetischen Memory-Effekt fördert die Doppelfunktion des Kissens automatisch ein isometrisches Aufbautraining der beteiligten Muskelgruppen. Außerdem gekennzeichnet durch die Faltung und Aufbewahrung in einer...
Patent DE-202012006774-U1 (DE)
Title: Gebäude mit einem in eine Decke des Gebäudes integrierten Raumkonditionierungssystem
IPC: E04B5/48
Filed: 2012-07-12
Abstract: Gebäude mit wenigstens einer Betondecke, das zur Beheizung und zur Kühlung des von der Betondecke überdeckten Innenraums ein in die Betondecke integriertes wasserbasiertes Kühl/Heizsystem als Kreislaufsystem und ein zur Frischluftzufuhr in den Innenraum und zur Abluftabfuhr aus dem Innenraum dienendes luftführendes Rohrsystem mit einem zuluftführenden Teil und einem abluftführenden Teil aufweist, wobei das Rohrsystem wenigstens einen Hauptzuluftkanal und von dem Hauptzuluftkanal abzweigende und zu einzelnen Teilbereichen des Innenraums führende Abschnitte aufweisen, wobei wenigstens ein einem jeweiligen Teilbereich des Innenraums zugeordneter Abschnitt des zuluftführenden Teils des Rohrsystems in die Betondecke des Innenraums integriert ist und über eine Einströmöffnung in den Innenraum mündet, so dass sich die Temperatur der vortemperierten Frischluft beim Durchströmen des Abschnitts der Temperatur der wassertemperierten Betondecke angleicht, dadurch gekennzeichnet, dass auch der Hauptzuluftkanal und ein den Innenraum entlüftender Hauptabluftkanal in die Betondecke integriert sind.
Patent DE-202012009508-U1 (DE)
Title: Skibremse
IPC: A63C7/10
Filed: 2012-10-04
Abstract: Skibremse dadurch gekennzeichnet, dass sie während der Phase in dem der Schuh in der Bindung steht nicht über die Skikante ragt.
Patent DE-202012010015-U1 (DE)
Title: Koaxialverbinder
IPC: H01R13/62
Filed: 2012-10-19
Abstract: Koaxialverbinder befestigt an einem Ende eines Koaxialkabels (3) zur Verbindung mit einem äußeren Gewinde (511) eines metallischen Verbindungselementes (51) einer komplementären Anschlussbuchse (5), um eine elektrische Verbindung zwischen dem Koaxialkabel (3) und der komplementären Anschlussbuchse (5) herzustellen, wobei der Koaxialverbinder umfasst: eine Röhrenklammer (1), umfassend einen schmalen Körper (11), welcher an das Koaxialkabel (3) befestigt ist, einen sich verjüngenden Kopfteil (12), welcher sich in axialer Richtung nach vorne und in radialer Richtung nach außen vom schmalen Körper (11) erstreckt, um das metallische Verbindungselement (51) der komplementären Anschlussbuchse (5) zu klammern, einen Aufnahmeraum (120), welcher vom sich verjüngenden Kopfteil (12) umgeben ist, zur Aufnahme des metallischen Verbindungselements (51) der komplementären Anschlussbuchse, wobei der Aufnahmeraum (120) einen inneren Durchmesser aufweist, welcher größer ist als der äußere Durchmesser des äußeren Gewindes (511) des metallischen Verbindungselementes (51) der komplementären Anschlussbuchse (5), ein Halteelement (123), welches sich am distalen Ende des sich verjüngenden Kopfteils...
Patent DE-202012103895-U1 (DE)
Title: Werkzeugbehälter
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-10-11
Abstract: Werkzeugbehälter, der leicht mitzunehmen ist und zum Aufbewahren von Schraubendreher-Adaptern und -Bits (4, 5) dient und der umfasst: – einen Basis-Hauptkörper (1); – und einen Aufnahmekörper (2), der mittels von Drehachsenelementen (3) mit dem Basis-Hauptkörper (1) schwenkbar verbunden ist, wobei die Schwenkstellen am Basis-Hauptkörper (1) geradlinig verschiebbar sind, wobei der verschobene Aufnahmekörper (2) am Basis-Hauptkörper (1) völlig umgedreht werden kann.
Patent DE-202012105037-U1 (DE)
Title: Flexibles Sitzmöbel
IPC: A47C3/16
Filed: 2012-12-21
Abstract: Flexibles Sitzmöbel (10) mit einer im Wesentlichen unelastischen Hülle (12) in der eine Füllung aus einem rieselfähigen Material eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass in wenigstens einem Bereich der Hülle (12) ein Heizelement (20, 22, 24, 26, 28) integriert ist.
Patent DE-202013001467-U1 (DE)
Title: Kühlkörper für LED-Scheinwerfer
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Kühlkörper (12) für einen Lichtmodul (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (12) ein Konvektionsteil (14) aufweist, an das ein Montageteil (15) aus Kunststoff angeformt ist.
Patent DE-202013003336-U1 (DE)
Title: ISO 7736 Adapter für Mobiltelefone
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Adapter zum Einsatz eines Mobiltelefons in einen Autoradioschacht (ISO 7736), wobei Stromversorgung und Audioausgang des Mobiltelefons direkt mit der KFZ Elektrik verbunden werden.
Patent DE-202013006474-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abbremsen einer Bewegung
IPC: E05F5/06
Filed: 2013-07-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Abbremsen einer Bewegung eines relativ zu einem Korpus bewegbaren Möbelteils durch Dämpfung, umfassend wenigstens zwei Dämpferteile (2, 3), wobei ein erstes Dämpferteil (2) relativ zu einem zweiten Dämpferteil (3) bewegbar ist, und dass an einem der beiden Dämpferteile (2, 3) ein Dämpfungselement (4) mit einem Verformungselement (5) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Verformungselement (5) ein anomal viskoses Fluid (6) enthalten ist.
Patent DE-202013008472-U1 (DE)
Title: Ventilierender Laderaumboden
IPC: B60H1/24
Filed: 2013-09-24
Abstract: Laderaumboden für Kastenwagen und Transporter, nicht eines Fahrzeuges mit Kofferaufbau, dadurch gekennzeichnet, dass er serienmäßig oder nachgerüstet ist,
Patent DE-202013009495-U1 (DE)
Title: Reihenverbindungsstruktur von Ventilatoren mit mehreren Rahmen
IPC: F04D25/16
Filed: 2013-10-24
Abstract: Reihenverbindungsstruktur von Ventilatoren mit mehreren Rahmen, umfassend einen ersten Hauptkörper (20), der einen ersten Ventilatorrahmen (201) aufweist, der eine erste Öffnung (202) und eine zweite Öffnung (203) besitzt, wobei in der zweiten Öffnung (203) ein Nabensitz (2032) vorgesehen ist, auf dem ein erstes Schaufelrad (21) gelagert ist, einen zweiten Hauptkörper (22), der mit dem ersten Hauptkörper (20) in Reihe verbunden ist und einen zweiten Ventilatorrahmen (221) aufweist, der eine dritte Öffnung (222) und eine vierte Öffnung (223) besitzt, wobei die dritte Öffnung (222) der zweiten Öffnung (203) zugewandt ist, wobei in der dritten Öffnung (222) ein Nabensitz (2232) vorgesehen ist, der dem Nabensitz (2032) zugewandt ist und auf dem ein zweites Schaufelrad (23) gelagert ist, einen ersten Rahmen (24), der an der ersten Öffnung (202) des ersten Ventilatorrahmens (201) befestigt ist und eine erste Rahmenöffnung (241) und eine zweite Rahmenöffnung (242) aufweist, die sich an den beiden Seiten des ersten Rahmens (24) befinden, wobei die zweite Rahmenöffnung (242) der ersten Öffnung (202) zugewandt ist, wobei der erste Rahmen (24) und der erste Ventilatorrahmen (201) einen ersten Kanal (243) bilden, wobei sich das erste Schaufelrad (21) im ersten Kanal (243) befindet, und einen zweiten Rahmen (25), der an der vierten Öffnung (222) des zweiten Ventilatorrahmens (221) befestigt ist und eine dritte Rahmenöffnung (251) und eine vierte Rahmenöffnung (252) aufweist, die sich an den beiden Seiten des zweiten Rahmens (25) befinden, wobei die dritte Rahmenöffnung (251) der vierten Öffnung (223) zugewandt ist, wobei der zweite Rahmen (25) und der zweite Ventilatorrahmen (221) einen zweiten Kanal (253) bilden, wobei sich das zweite Schaufelrad (23) im zweiten Kanal (253) befindet.
Patent DE-202013009655-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-10-31
Abstract: Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, mit einem Pumpengehäuse (10) einer in dem Pumpengehäuse (10) gelagerten mindestens einen Rotor tragenden Rotorwelle, mindestens einem in dem Pumpengehäuse (10) angeordneten mit dem Rotor zusammenwirkenden Stator, einem saugseitig angeordneten Einlass (14), einem druckseitig angeordneten Auslass (18) und einem mit dem Auslass (18) verbundenen Auslassstutzen (22) dadurch gekennzeichnet, dass der Auslassstutzen (22) abgewinkelt ist und zur Veränderung der Auslassrichtung (24, 26) in zumindest zwei unterschiedlichen Lagen mit dem Auslass (18) der Vakuumpumpe (10) verbindbar ist.
Patent DE-202013009989-U1 (DE)
Title: Einsatz für einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine zum Halten von hohen Gläsern
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-11-04
Abstract: Einsatz für mindestens einen Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine enthält Fixierungseinrichtungen für hohe Gläser und eine Befestigungsvorrichtung für die Verbindung des Einsatzes an einem Geschirrkorb dadurch gekennzeichnet, dass hohe Gläser und Stielgläser im Geschirrkorb gehalten werden.
Patent DE-202013012194-U1 (DE)
Title: Adapter zur Herstellung einer mechanischen Verbindung mit einem Bauteil, einem Funktionsteil, einem Werkzeug oder dergleichen
IPC: G21C13/06
Filed: 2013-12-13
Abstract: Adapter (10) zur Herstellung einer mechanischen Verbindung mit einem Bauteil (38), einem Funktionsteil, einem Werkzeug oder dergleichen, wobei der Adapter (10) einen Adapterkörper (12) und ein Verbindungselement (14) zur Herstellung eines Eingriffs mit dem Bauteil (38) umfasst, und der Adapter (10) zur Herstellung eines Eingriffs mit dem Bauteil (38) an das Bauteil (38) heranfahrbar ist, und wobei der Adapter (10) einen Anfahrschutz (16) umfasst, der das Verbindungselement (14) beim Heranfahren des Adapters (10) an das Bauteil (38) zumindest im Wesentlichen nach außen abschirmt und das Verbindungselement (14) erst während oder nach dem Herstellen eines Kontakts zwischen dem Adapter (10) und dem Bauteil (38) freigibt.
Patent DE-202013012224-U1 (DE)
Title: Anordnung zur hochfesten Verankerung eines einen Spannstab aufweisenden Spannglieds in einem Bauteil
IPC: F16B13/14
Filed: 2013-09-05
Abstract: Anordnung zur hochfesten Verankerung eines einen Spannstab (4) aufweisenden Spannglieds (1) in einem Bauteil (3), wozu das Bauteil (3) einen Kanal (17) aufweist, in den das zu verankernde Ende des Spannstabs (4) eingeführt ist und mittels einer erhärtbaren Vergussmasse (18) in kraftschlüssigen Verbund mit der Wandung des Kanals (17) gebracht ist, wobei der Spannstab (4) im Bereich seines zu verankernden Endes mindestens eine Einheit (12) zum Zentrieren des Spannstabs (4) im Kanal (17) aufweist, und wobei die Wandung des Kanals (17) zumindest im Bereich der Verankerungslänge eine Aufrauung (22) aufweist.
Patent DE-202013012431-U1 (DE)
Title: Kettensteganordnung für eine Laufwerkskette eines Kettenfahrzeugs
IPC: B62D55/28
Filed: 2013-03-15
Abstract: Kettensteganordnung für eine Laufwerkskette eines Kettenfahrzeugs mit einem Kettensteg (7), der mit einer Auflagefläche (A 1 ) versehen ist, die sich in montiertem Zustand auf wenigstens einem Kettenband (4) der Laufwerkskette (2) abstützt, wobei die Auflagefläche (A 1 ) front- und rückseitig – auf eine Kettenlaufrichtung bezogen – mit jeweils einer gekrümmten Seitenrandkontur (14) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenrandkontur (14) in einem Krümmungsbereich von 90° – ausgehend von der Auflagefläche (A 1 ) – mit wenigstens zwei unterschiedlichen Radien (R 1  bis R 4 ) versehen ist, die sich ausgehend von der Auflagefläche (A 1 ) über den Verlauf der gekrümmten Seitenrandkontur (14) verkleinern.