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Patent DE-102019131140-A1 (DE)
Title: Blutleitungssystem für eine extrakorporale Blutbehandlungsmaschine, und extrakorporale Blutbehandlungsmaschine
Inventor: Corazzari Enrico
IPC: A61M1/14
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Blutleitungssystem (6) für eine extrakorporale Blutbehandlungsmaschine (1) mit einem arteriellen Leitungsabschnitt (2), einem venösen Leitungsabschnitt (5), einer Blasenfalle (7), einem Luftabscheider (10; 11), welches Blutleitungssystem (6) eingerichtet ist, bei Betrieb einer Blutpumpe (4) der extrakorporalen Blutbehandlungsmaschine (1) Blut von einem Patienten zu einer Dialyseeinheit (3) und von der Dialyseeinheit (3) zu dem Patienten zu führen, und einer Rezirkulations- oder Zweigleitung (8), die an der Blasenfalle (7) angeschlossen ist, um einen Teil des aus in die Blasenfalle (7) einströmenden Bluts stromauf der Blasenfalle (7) in das Blutleitungssystem (6) zurückzuführen, sowie eine extrakorporale Blutbehandlungsmaschine (1) mit dem erfindungsgemäßen Blutleitungssystem (6).
Patent DE-102019132881-A1 (DE)
Title: Ein selbstroutender Metall-Oxid-Metall-Kondensator hoher Dichte
Inventor: CHEN BAOZHEN
IPC: H01L21/822
Filed: 2019-12-03
Abstract: Gemäß einem Aspekt ein selbstroutender Kondensator für eine integrierte Schaltung mit: einer ersten Elektrode aufweisend ein erstes Basisgebiet und einen ersten Finger, der sich von dem Basisgebiet in einer ersten Richtung erstreckt; eine zweite Elektrode aufweisend ein zweites Basisgebiet und einen zweiten Finger, wobei sich der zweite Finger von einer Wand des zweiten Basisgebiets in einer zweiten Richtung im Wesentlichen parallel zu und entgegen der ersten Richtung erstreckt und der zweite Finger an den ersten Finger gekoppelt ist; eine dritte Elektrode aufweisend ein drittes Basisgebiet und einen dritten Finger, wobei sich der dritte Finger von einer ersten Wand des dritten Basisgebiets in der zweiten Richtung erstreckt; und eine vierte Elektrode aufweisend einen vierten Finger, wobei sich der vierte Finger von einer zweiten Wand des dritten Basisgebiets in der ersten Richtung erstreckt. Der Kondensator ist dabei durch ein Basisgebiet einer Elektrode an andere Metallschichten gekoppelt.
Patent DE-102019134497-A1 (DE)
Title: Partikelquelle und Verfahren
Inventor: VIELUF MAIK
IPC: C23C14/24
Filed: 2019-12-16
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Partikelquelle (104) aufweisen: einen Partikelführungskanal (206), welcher einen Kanaleingang (104a), einen Kanalausgang (104b) und eine Kanalinnenfläche (104w) aufweist, wobei sich die Kanalinnenfläche (104w) von dem Kanaleingang (104a) zu dem Kanalausgang (104b) erstreckt; eine Partikelbeschleunigungsvorrichtung (202), welche eingerichtet ist, mittels des Kanaleingangs (104a) aufgenommene Partikel in Richtung zu der Kanalinnenfläche (104w) hin zu beschleunigen, so dass diese eine Geschwindigkeit zu der Kanalinnenfläche (104w) hin aufweisen; wobei die Kanalinnenfläche (104w) von dem Kanaleingang (104a) zu dem Kanalausgang (104b) hin konkav geformt ist, so dass die Geschwindigkeit umgelenkt wird in Richtung zu dem Kanalausgang (104b) hin.
Patent DE-102019134676-A1 (DE)
Title: Organische lichtemittierende vorrichtung
Inventor: PARK HEEJUN
IPC: C09K11/06
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine neue Verbindung und eine dieselbe aufweisende organische lichtemittierende Vorrichtung (100; 200; 1000) bereit. Wenn die neue Verbindung als ein Löchertransportmaterial in einer organischen lichtemittierenden Vorrichtung (100; 200; 1000) angewendet wird, gestattet es die neue Verbindung, dass die Vorrichtung (100; 200; 1000) verbesserte Eigenschaften bezüglich Ansteuerungsspannung, Effizienz und Lebensdauer aufweist.
Patent DE-102019135107-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum bestimmen eines biometrischen merkmals eines gesichts einer person
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bestimmen eines biometrischen Merkmals eines Gesichts einer Person mit: einer Kameraeinrichtung (103), die eingerichtet ist, Bilddaten für Bildaufnahmen eines Gesichts einer Person bereitzustellen; einer 3D-Sensoreinrichtung (120), die eingerichtet ist, digitale Messdaten betreffend eine räumliche Lage des Kopfes der Person zu erfassen; und einer Auswerte- und / oder Steuereinrichtung (108), die mit der Kameraeinrichtung (103) und der 3D-Sensoreinrichtung (120) zum Austauschen von Daten verbunden und eingerichtet ist, die Bilddaten von der Kameraeinrichtung (103) zu empfangen; die digitale Messdaten von der 3D-Sensoreinrichtung (120) zu empfangen; unter Verwendung der digitalen Messdaten eine relative Lage von Kameraeinrichtung (103) und Gesicht (110) der Person zueinander zu bestimmen; eine Fehlerprüfung auszuführen, bei der bestimmt wird, ob bezüglich der relativen Lage von Kameraeinrichtung (103) und Gesicht (110) der Person eine Abweichung von einer relativen Sollpositianierung vorliegt; und unter Verwendung der Bilddaten ein biometrisches Merkmal für das Gesicht (110) zu bestimmen, wobei hierbei eine automatische Datenkorrektur angewendet wird, wenn bei der Fehlerprüfung die Abweichung von der relativen Sollpositionierung von Kameraeinrichtung und Gesicht (110) der Person festgestellt wird. Weiterhin ist ein Verfahren zum Bestimmen eines biometrischen Merkmals eines Gesichts einer Person vorgesehen.
Patent DE-102019135334-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe und Gasturbinentriebwerk mit Planetengetriebe
Inventor: SIEGHART DANIEL
IPC: F02K3/06
Filed: 2019-12-19
Abstract: Es werden ein Planetengetriebe (30) und ein Gasturbinentriebwerk (10) mit einem Planetengetriebe (30) vorgeschlagen. Wenigstens ein Planetenträger (34) weist wenigstens zwei scheibenartigen Seitenelemente (24, 25) auf, die in axialer Richtung (X) zueinander beabstandet und über Stege (31) miteinander fest verbunden sind. Zwischen den Seitenelementen (24, 25) ist wenigstens ein Planetenrad (32) vorgesehen, das gegenüber den Seitenelementen (24, 25) drehbar am Planetenträger (34) gelagert ist. Wenigstens ein Sonnenrad (28) und/oder wenigstens ein Hohlrad (38) steht oder stehen mit dem Planetenrad (32) in Eingriff. Der Planetenträger (34) ist im Bereich eines der Seitenelemente (24) mit wenigstens einem rotationssymmetrischen Lastarm (33) ausgeführt, der sich auf der dem Planetenrad (32) abgewandten Außenseite (35) des Seitenelementes (24) in axialer Richtung erstreckt. Ein Radius (R37) eines Anbindungsbereiches (37) des Lastarms (33) am Seitenelement (24) weist Werte zwischen dem 0,9-fachen und dem 1,1-fachen des radialen Abstandes (R39) zwischen der Rotationsachse (39) des Planetenrades (32) und der Rotationsachse (9) des Planetenträgers (34) auf.
Patent DE-102019135910-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur schiffsgeneratorunabhängigen stromversorgung von schiffen mit einem niederspannungsbordnetz in einem hafen
Inventor: KOMMOROWSKI MAX
IPC: B63J3/04
Filed: 2019-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur schiffsgeneratorunabhängigen Stromversorgung von Schiffen (2) mit einem Niederspannungsbordnetz (4) in einem Hafen. Um ein Verfahren zur schiffsgeneratorunabhängigen Stromversorgung von Schiffen (2) mit einem Niederspannungsbordnetz (4) bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Niederspannungsbordnetz (4) des Schiffes (2) mittels eines Batteriespeichers (5) betrieben wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019200513-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Schutzvorrichtung für einen Kraftfahrzeuginnenraum, Schutzvorrichtung mit einem solchen Gehäuse und Verfahren zur Herstellung eines solchen Gehäuses
Inventor: POMPILI BILL
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-01-16
Abstract: Ein derartiges Gehäuse, das zur Aufnahme wenigstens einer Wickelwelle und wenigstens eines auf der Wickelwelle auf- und abwickelbar gehaltenen flexiblen Flächengebildes vorgesehen ist, aufweisend ein entlang einer Längsrichtung erstrecktes Gehäuseprofil, das einen eckigen Profilquerschnitt, der einen Aufnahmeraum zur Aufnahme der wenigstens einen Wickelwelle und des wenigstens einen flexiblen Flächengebildes umgrenzt, und eine in den Aufnahmeraum reichende Profilöffnung aufweist, durch welche das wenigstens eine flexible Flächengebilde bei einem Auf- und/oder Abwickeln in den Aufnahmeraum hinein und/oder aus demselben heraus verlagerbar ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist das Gehäuseprofil aus einem aus Kunststoff gefertigten plattenförmigen Halbzeug ausgebildet, das - in einem betriebsfertigen Zustand - zur Ausbildung des eckigen Profilquerschnitts entlang wenigstens einer in Längsrichtung erstreckten Sollknicklinie abgewinkelt ist.Einsatz bei einem Personenkraftwagen.
Patent DE-102019201244-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Softwaremoduls
Inventor: KAHLE HOLGER
IPC: G06F21/44
Filed: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines Softwaremoduls (46) in einem Gerät, in dem ein öffentlicher Schlüssel eines asymmetrischen Verschlüsselungsverfahrens und ein geheimer symmetrischer Schlüssel (22) abgelegt sind, wobei dem Softwaremodul (46) sowohl eine gerätespezifische symmetrische Signatur (50) als auch eine asymmetrische Signatur (52) zugeordnet ist, wobei das Softwaremodul (46) nach einem Aufrufen zum Ausführen des Softwaremoduls (46) durch Verifizieren der gerätespezifischen symmetrischen Signatur (50) überprüft wird.
Patent DE-102019202401-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen von Gelatinekapseln
Inventor: WIEDUWILT ULRICH
IPC: A61J3/07
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum flüssigkeitsdichten Verschließen einer Kapsel (2) mit einem Kapselunterteil (21) und einem Kapseloberteil (22), umfassend die Schritte: Befüllen des Kapselunterteils (21) mit einem Produkt, insbesondere einem flüssigen Produkt, Aufsetzen des Kapseloberteils (22) auf das befüllte Kapselunterteil (21), Ausführen einer Relativrotation zwischen dem Kapselunterteil (21) und dem Kapseloberteil (22) zur Erzeugung von Wärme an einem Fügebereich (8) zwischen dem Kapselunterteil (21) und dem Kapseloberteil (22), um eine fluiddichte Verbindung (8) am Fügebereich herzustellen.
Patent DE-102019203254-A1 (DE)
Title: Kältemittelschlauch
Inventor: BRANDT ALEXANDRA
IPC: F16L11/04
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kältemittelschlauch, der wenigstens folgenden Schichtenaufbau aufweist:- eine innere Schicht (A), die als Sperrschicht wirkt und aus wenigstens zwei Lagen (A1, A2) aufgebaut ist, wobei wenigstens eine Lage (A1) aus einem elastomermodifizierten EVOH oder einem polyolefinmodifizierten EVOH oder aus einer Kombination aus einem elastomermodifizierten EVOH und einem polyolefinmodifizierten EVOH aufgebaut ist und- wenigstens eine Festigkeitsträgerschicht (B) und- eine äußere Schicht (C), die aus wenigstens einem elastomeren Werkstoff aufgebaut ist.
Patent DE-102019203256-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät mit einer optisch angezeigten Aufsetzzone für ein dazu separates Bedienelement sowie Haushaltsgerät
Inventor: ALT RENÉ
IPC: G05G1/08
Filed: 2019-03-11
Abstract: Ein Aspekt betrifft eine Bedienvorrichtung (8) für ein Haushaltsgerät (1), mit einem Bedienelement (9) und einer dazu separaten Bedienelementaufnahme (11), auf welcher das Bedienelement (9) zerstörungsfrei lösbar aufsetzbar und abnehmbar ist, wobei im aufgesetzten Zustand des Bedienelements (9) auf die Bedienelementaufnahme (11) Betriebsbedingungen des Haushaltsgeräts (1) durch Betätigen des Bedienelements (9) einstellbar sind, und wobei das Bedienelement (9) dazu an einer definierten örtlichen Aufsetzzone (12) der Bedienelementaufnahme (11) aufgesetzt ist, wobei die Bedienvorrichtung (8) eine Beleuchtungsvorrichtung (13) aufweist, mit welcher die Aufsetzzone (12) im aktivierten Zustand der Beleuchtungsvorrichtung (13) örtlich an der Bedienelementaufnahme (11) und/oder geometrisch kenntlich gemacht ist. Weitere Aspekte betreffen ein Haushaltsgerät (1) und ein Verfahren.
Patent DE-102019205350-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensor- oder Schaltervorrichtung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: B81B3/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil für eine kapazitive Sensor- oder Schaltervorrichtung mit einer Substratoberfläche (10a), mindestens einer direkt oder indirekt an der Substratoberfläche (10a) aufgespannten Membran (12) mit zumindest einem verwölbbaren freitragenden Bereich, mindestens einem angebundenen Hebelelement (16a bis 16d) und mindestens einer daran angebundene Elektrode (18a, 18b, 44), wobei das mindestens eine Hebelelement (16a bis 16d) bei einer Verwölbung des zumindest einen freitragenden Bereichs in eine Drehbewegung versetzbar ist, wodurch die mindestens eine angebundene Elektrode (18a, 18b, 44) in jeweils eine geneigt zu der Substratoberfläche (10a) ausgerichtete Verstellbewegung versetzbar ist, wobei das mindestens eine Hebelelement (16a bis 16d) zumindest über je eine erste Torsionsfeder (20a bis 20d) an dem zumindest einen freitragenden Bereich, zumindest über je eine zweite Torsionsfeder (22a bis 22d) direkt oder indirekt an der Substratoberfläche (10a) und zumindest über je eine dritte Torsionsfeder (24a bis 24d) an der mindestens einen Elektrode (18a, 18b) angebunden ist.
Patent DE-102019205527-A1 (DE)
Title: Diffraktiver Biosensor
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: G01N21/77
Filed: 2019-04-16
Abstract: Es wird diffraktiver Biosensor zum selektiven Nachweis von Biomolekülen, mit einem Substrat (S) und einem auf dem Substrat (S) angeordneten optischen Biogitter (BG) offenbart, wobei das Biogitter (BG) periodisch angeordnete Rezeptoren für die Biomoleküle aufweist, und wobei die Effizienz einer Beugung von einfallendem Licht (L) und damit die Intensität eines in einem Detektor (D) eintreffenden Mess-Lichtbündels (ML) von einer Massenbelegung des Biogitters (BG) mit den nachzuweisenden Biomolekülen abhängt. Der Biosensor weist eine Einrichtung (RG, ST1) zur Erzeugung eines auf den Detektor (D) gerichteten Referenz-Lichtbündels (RL) auf, mit dem die Phasenlage von im Detektor (D) eintreffendem Streulicht bestimmbar ist.
Patent DE-102019208487-A1 (DE)
Title: Verwenden von Source/Drain-Kontaktkappe während Gate-Schnitt
Inventor: WANG HAITING
IPC: H01L21/8238
Filed: 2019-06-12
Abstract: Es werden parallele Finnen (in einer ersten Orientierung) gebildet und Source/Drain-Strukturen werden in oder auf den Finnen gebildet, wobei Kanalbereiche der Finnen zwischen den Source/Drain-Strukturen liegen. Es werden parallele Gate-Strukturen so gebildet, dass sie die Finnen (in einer zweiten Orientierung senkrecht zur ersten Orientierung) schneiden, Source/Drain-Kontakte werden auf Source/Drain-Strukturen gebildet, die sich auf gegenüberliegenden Seiten der Gate-Strukturen befinden, und Kappen werden auf den Source/Drain-Kontakten gebildet. Nach dem Bilden der Kappen wird eine Gate-Schnitt-Struktur gebildet, die den Abschnitt der Gate-Struktur unterbricht, der sich zwischen benachbarten Finnen erstreckt. Der obere Abschnitt der Gate-Schnitt-Struktur umfasst Verlängerungen, wobei sich eine erste Verlängerung in eine der Kappen auf einer ersten Seite der Gate-Schnitt-Struktur erstreckt und eine zweite Verlängerung sich in den Zwischen-Gate-Isolator auf einer zweiten Seite der Gate-Schnitt-Struktur erstreckt.
Patent DE-102019211009-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogramm zum Simulieren eines autonomen Fahrzeugs in einer Mehrzahl von Testfällen
Inventor: FISCHER JULIA
IPC: G01M17/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und ein Computerprogramm zum Simulieren eines autonomen Fahrzeugs in einer Mehrzahl von Testfällen. Das Verfahren umfasst ein Erfassen einer Mehrzahl von Fahrumgebungen, einer Mehrzahl von Fahrvorhaben des autonomen Fahrzeugs für die Mehrzahl von Fahrumgebungen, und einer Mehrzahl von Szenarien für die Mehrzahl von Fahrvorhaben. Die Mehrzahl von Szenarien bilden jeweils einen Einfluss von ein oder mehreren veränderbaren Objekten auf ein Fahrvorhaben der Mehrzahl von Fahrvorhaben ab. Das Verfahren umfasst ferner ein Generieren der Mehrzahl von Testfällen für die Simulation des autonomen Fahrzeugs basierend auf der Mehrzahl von Fahrumgebungen, der Mehrzahl von Fahrvorhaben und der Mehrzahl von Szenarien. Das Verfahren umfasst ferner ein Bereitstellen eines erwarteten Verhaltens des autonomen Fahrzeugs für jeden Testfall der Mehrzahl von Testfällen. Das Verfahren umfasst ferner ein Simulieren des autonomen Fahrzeugs in der Mehrzahl von Testfällen. Das Verfahren umfasst ferner ein automatisiertes Auswerten einer Abweichung zwischen der Simulation des autonomen Fahrzeugs und dem erwarteten Verhalten des autonomen Fahrzeugs.
Patent DE-102019211859-A1 (DE)
Title: Fertigungssystem und Verfahren zum Fertigen eines Stators mit Stableitern
Inventor: PESCHINA JÜRGEN
IPC: H02K15/00
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fertigungssystem (1) zum Fertigen eines Stators (2) für eine elektrische Maschine, insbesondere einen Elektromotor, wobei der Stator (2) einen Grundkörper (3) und eine Vielzahl von gebogenen und/oder geraden Stableitern (4) aufweist, wobei das Fertigungssystem (1) Folgendes aufweist:- eine Biegemaschine (5) zum Biegen von freien Enden (6) der Stableiter (4),- eine Spreizmaschine (7) zum Aufspreizen der freien Enden (6) der Stableiter (4) in radialer Richtung,- eine Schweißmaschine (8) zum Verschweißen der freien Enden (6) von je wenigstens zwei Stableitern (4),- eine Haltevorrichtung (9) für den Stator (2), wobei die Haltevorrichtung (9) zumindest einen ersten Satz von Fingern (10) zum Eingreifen zwischen die Stableiter (4) an einer ersten Stirnseite (11) des Grundkörpers (3) aufweist,und wobei die Haltevorrichtung (9) an der Biegemaschine (5), der Spreizmaschine (7) und der Schweißmaschine (8) festlegbar ist.Das Fertigungssystem ermöglicht eine beschleunigte und kostengünstige Fertigung von Statoren mit Stableitern.
Patent DE-102019218059-A1 (DE)
Title: Erkennung länglicher Objekte
Inventor: MAILE FLORIAN
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (16) zum Erkennen von länglichen Objekten (12) in einer Umgebung eines Fahrzeugs (14), mit: einer Eingangsschnittstelle (20) zum Empfangen einer Radar-Zieleliste eines Radarsensors (18) mit Informationen zu detektierten Radarzielen in der Umgebung des Fahrzeugs und von Bewegungsdaten mit Informationen zu einer Bewegung des Radarsensors gegenüber der Umgebung; einer Akkumulationseinheit (22) zum Erzeugen einer akkumulierten Radar-Zieleliste in einem sensorfesten Koordinatensystem basierend auf der empfangenen Radar-Zieleliste und den Bewegungsdaten, wobei Radar-Zielelisten mehrerer Zeitschritte unter Kompensation der Bewegung des Radarsensors zusammengefasst werden; einer Rastereinheit (24) zum Erzeugen mindestens einer Rasterdarstellung (32) der Umgebung des Fahrzeugs basierend auf der akkumulierten Radar-Zieleliste, wobei Ziele der akkumulierten Radar-Zieleliste Rasterzellen der Rasterdarstellung zugeordnet werden, die Positionen in der Umgebung des Fahrzeugs entsprechen; und einer Auswerteeinheit (26) zum Ermitteln einer Ergebnisliste mit Angaben zu länglichen Objekten in der Umgebung des Fahrzeugs basierend auf einer Auswertung der mindestens einen Rasterdarstellung. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren und ein System (10) zum Erkennen von länglichen Objekten (12) in einer Umgebung eines Fahrzeugs (14).
Patent DE-102019220034-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für einen Akkumulator eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Dichtungsanordnung
Inventor: WESCHE CARSTEN
IPC: H01M50/172
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung für einen Akkumulator (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei der die Dichtungsanordnung ein Gehäuseteil (12) eines Gehäuses des Akkumulators (10) und ein mit dem Gehäuseteil (12) verbundenes weiteres Element aufweist. Zwischen dem weiteren Element und dem Gehäuseteil (12) ist eine Dichtung (18) zum wasserdichten und/oder gasdichten Verschließen des Inneren des Gehäuses des Akkumulators (10) angeordnet, wobei zwischen dem Gehäuseteil (12) und dem weiteren Element ein zur Umgebung des Akkumulators (10) hin an die Dichtung (18) angrenzender Spalt (22) ausgebildet ist. In den Spalt (22) ist zum Schutz vor eindringender Feuchtigkeit ein Füllmittel (30) eingebracht, wobei das Füllmittel (30) von dauerhaft pastöser Konsistenz ist.
Patent DE-102020000314-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit Brennstoffzelleneinrichtung
Inventor: HAAS ROMAN
IPC: B60L53/80
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nutzfahrzeug (10), vorzugsweise einen Lastkraftwagen, aufweisend einen Aufbau (22) oder Anhänger (46) mit einem Verbraucher (20) und eine Brennstoffzelleneinrichtung (12). Die Brennstoffzelleneinrichtung (12) ist dazu ausgebildet, als ein Reichweitenverlängerer des Nutzfahrzeugs (10) zuschaltbar zu sein und den Verbraucher (20) mit elektrischer Energie und/oder Abwärme zu versorgen.
Patent DE-102020004703-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung gegen Kontamination mit Keimen für endoskopische Geräte
IPC: A61B1/00
Filed: 2020-08-04
Abstract: Endoskope jeglicher Art unterliegen regelhaft beim Gebrauch, aber auch häufig während der Aufbewahrung einem Kontakt mit Keimen jeglicher Art. Es gibt zahlreiche Versuche und auch wirksame Schutzmaßnahmen zur Verhinderung dieser Kontaminationen. Allen diesen ist eigen eine nicht ausreichende Schutzfunktion, eine Einschränkung der funktionalen Möglichkeiten oder zumindest eine sehr aufwändige und kostenintensive Herstellungsprozedur der Schutzvorrichtung. Dabei müssen Klebe- und Schweißnähte sorgfältig und mit permanant geprüfter Zuverlässigkeit erstellt werden. Die vorliegende Erfindung ist in der Lage, unter Gewährleistung der erforderlichen Sicherheit gegen Kontamination, einen vereinfachten Produktionsvorgang zu ermöglichen unter Reduzierung der Anzahl der notwendigen Teile und dadurch die Sicherheit der Funktion der Schutzeinrichtung zu optimieren. Der Ansatz der Erfindung besteht darin, dass nur mit einem einzigen fabrikseitig hergestellten Teil eine zuverlässige Verhinderung einer Kontamination von Endoskopaussenseite, distalem Ende des Endoskops (inklusive Optik, Lichtaustritt) und gleichzeitig von dem innenliegenden Arbeitskanal des Endoskopes erreicht werden kann. Dies unter Gewährleistung aller Funktionen des Endoskopes.
Patent DE-102020005115-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Bauteilanordnung sowie Bauteilanordnung
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: B23K35/28
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Bauteilanordnung (3), wobei ein erstes Bauteil (1) und ein zweites Bauteil (2) stoffschlüssig aneinander fixiert werden, indem zwischen den Bauteilen (1, 2) eine Lötverbindungseinrichtung (7) hergestellt wird. Erfindungsgemäß wird die Lötverbindungseinrichtung (7) hergestellt, indem eine erste Lötverbindungseinheit (10) in einer ersten Lötzone (9) der Lötverbindungseinrichtung (7) mittels eines ersten Lötwerkzeugs (12, 13) erzeugt wird und eine zweite Lötverbindungseinheit (11) in einer zweiten Lötzone (9) mittels eines zweiten Lötwerkzeugs (12, 13) erzeugt wird. Überdies betrifft die Erfindung eine Bauteilanordnung (3), die ein erstes Bauteil (1) und ein zweites Bauteil (2) aufweist, die mittels eines Verfahrens stoffschlüssig aneinander fixiert worden sind.
Patent DE-102020007598-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer mit einer beheizbaren Abdeckscheibe und Verfahren zum Betreiben des Scheinwerfers
Inventor: KORN CAROLA
IPC: F21V29/90
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (1) mit wenigstens einem LED-Leuchtmittel (2) und einer mittels Infrarotheizung beheizbaren Abdeckscheibe (3). Der erfindungsgemäße Scheinwerfer ist dadurch gekennzeichnet, dass die Infrarotheizung von wenigstens einer Infrarot-LED (4) ausgebildet ist, welche auf einer gemeinsamen Platine (5) mit den übrigen, als Leuchtmittel verwendeten LEDs (2) angeordnet ist.