baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10316143-B4 (DE)
Title: Spindelvorrichtung zur Höhenverstellung von Gleisrosten
Inventor: WIRTZ HEINZ-PETER
IPC: E01B29/40
Filed: 2003-04-09
Granted: 2005-08-04
Abstract: Spindelvorrichtung
zum Höhenverstellen
und Ausrichten einer Schiene eines Gleises auf einem Unterbau, mit
einem lediglich eine Schiene untergreifenden, an einer auf einer
Höhenverstellspindel
höhenverstellbar
geführten
Langmutter befestigten Querausleger, dadurch gekennzeichnet, dass
der Querausleger als um eine horizontale Achse (20) schwenkbar an
der Langmutter (4) gelagerte Horizontalspindelplatte (7) ausgebildet
ist, auf der ein mit einer Klemmhalterungseinrichtung für den Schienenfuß (12) versehener
Schlitten mittels einer zweiten Spindelvorrichtung (14, 16, 17)
quer zur Höhenverstellspindel
(3) verschiebbar ist.
Patent DE-10340042-B4 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: KAISER THOMAS
IPC: H01T13/20
Filed: 2003-08-28
Granted: 2014-10-30
Abstract: Zündkerze (10) mit einem Gehäuse (21) und mit einem in dem Gehäuse (21) angeordneten Isolator (31), der eine Längsbohrung (32) mit einer Längsachse (33) aufweist, mit einer in der Längsbohrung (32) des Isolators (31) angeordneten Mittelelektrode (51), mit einer ersten Masseelektrode (61), die sich bis in den Bereich der Längsachse (33) des Isolators (31) erstreckt, und mit einer zweiten Masseelektrode (71, 72), die beabstandet von der Längsachse (33) des Isolators (31) seitlich neben der Mittelelektrode (51) angeordnet ist, wobei ein Endabschnitt (73) der zweiten Masseelektrode (71, 72) seitlich neben der Mittelelektrode (51) angeordnet ist, und wobei der Endabschnitt (73) einer Mantelfläche eines aus dem Isolator (31) herausragenden Teils der Mittelelektrode (51) gegenüberliegend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Abschnitt (52) der Mittelelektrode (51) einen radialen Abstand zur Längsbohrung (32) des Isolators (31) von weniger als 0,15 mm aufweist, und dass ein zweiter Abschnitt (53) der Mittelelektrode (51) einen radialen Abstand zur Längsbohrung (32) des Isolators (31) von mindestens 0,15 mm aufweist.
Patent DE-10341511-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung für die sensorlose Ermittlung von Lastzuständen von synchronen Linearmotoren
Inventor: SIEBER BERND
IPC: H02P6/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Regelung von synchronen Linearmotoren, insbesondere für Linearantriebe
in Folienstreckanlagen, mit mindestens einem stationären Primärteil (20)
und mindestens einem längs
des Primärteiles (20)
verfahrbaren Sekundärteil
(30), das sich zumindest zeitweise im Wirkbereich des Primärteiles
(20) befindet, und mit einem dem Primärteil (20) zugeordneten Umrichter (10),  wobei
konstante vorgebbare Ströme
zu Steuerungszwecken verwendet und Ströme und Spannungen mit Hilfe
eines zweiachsigen, auf das Sekundärteil (30) bezogenen Koordinatensystems
beschrieben werden, das auf das Primärteil (20) transformiert wird
und nach der Transformation eine reelle f-Achse und eine imaginäre g-Achse
aufweist, und  wobei die zwischen Primärteil (20) und Sekundärteil (30) wirkende
Kraft (F clip ) aus den im Umrichter (10)
gemessenen oder berechneten Strömen
und Spannungen bestimmt wird, indem das Integral aus der Wirkleistung über eine
Zeit (t clip ) zwischen zwei von einer übergeordneten
Steuerung erzeugten Impulsen (new clip) berechnet und dieses Integral
durch die wirksame Länge
(l zone ) des Primärteiles (20) geteilt wird,
wobei...
Patent DE-10350308-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Motordrehzahl- und Übersetzungswahl bei einem stufenlosen hydrostatischen Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: BAILLY GERHARD DIPL ING
IPC: B60W10/10
Filed: 2003-10-28
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Motordrehzahl- und Übersetzungswahl bei einem stufenlosen hydrostatischen Leistungsverzweigungsgetriebe, mit einem stufenlos verstellbaren Hydrostatgetriebe, einem Summierungsgetriebe und einem Bereichsgetriebe mit mehreren schaltbaren Gängen, bei dem die gewünschte Abtriebsdrehzahl durch eine Kombination von Motordrehzahl und Übersetzung einstellbar ist, wobei die Motordrehzahl und die Übersetzung derart eingestellt werden, dass beim Betrieb des Antriebsstranges ein maximaler Getriebewirkungsgrad erzielt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die minimale und maximale anwendbare Motordrehzahl in einer Steuerungseinheit gespeichert werden, dass jeder schaltbare Gang des Bereichsgetriebes in Abhängigkeit von der Abtriebsdrehzahl des Getriebes oder der Fahrgeschwindigkeitsvorgabe des Fahrers in drei Zonen unterteilt wird, wobei in der ersten Zone der Getriebewirkungsgrad durch den Anteil des Leistungsflusses über den Hydrostaten beeinflusst wird und mit Zunahme der vorgegebenen Fahrgeschwindigkeit zunimmt, da der Leistungsfluss über den Hydrostaten reduziert wird, wobei in der zweiten Zone der Getriebewirkungsgrad maximiert wird, wenn der Leistungsfluss über den Hydrostaten minimiert wird, und wobei in der dritten Zone die...
Patent DE-10358229-B4 (DE)
Title: Synchronkupplung
Inventor: SCHWEICKERT THOMAS
IPC: F16D23/06
Filed: 2003-12-12
Granted: 2006-04-20
Abstract: Synchronkupplung
zum Schalten einer Gangstufe in einem Geschwindigkeits-Wechselgetriebe
für Kraftfahrzeuge,
mit einer innenverzahnten Schaltmuffe, die über einen mit einem Gangzahnrad
zusammenwirkenden Kupplungskörper
mit einer Außenverzahnung nach
Herstellung eines Gleichlaufes schiebbar ist, wobei die Zähne der
Außenverzahnung
mit einer in Draufsicht gesehen dachförmigen Abschrägung mit
an die Zahnflanken anschließenden
Schrägflächen versehen
sind, die der Kupplungsmuffe zu in einer Vorderkante enden, wobei
die Zähne
der Außenverzahnung
des Kupplungskörpers
mit einer stirnseitigen, die Vorderkante radial nach außen verkürzenden
und zurücksetzenden
Abschrägung
versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel (α) der Abschrägungen (22f)
zur Rotationsebene des Kupplungskörpers (16) so gewählt ist,
dass jeweils ein radial innerer Bereich der Vorderkante (22c) bestehen
bleibt und dass die radial äußere Kante
(Kopfkreis) der Abschrägung
(22f) nicht oder nur unwesentlich in die Zahnflanken (22d) der Außenverzahnung
(22) einschneidet.
Patent DE-10361488-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: BODE WOLFGANG
IPC: F21S8/10
Filed: 2003-12-23
Granted: 2012-05-31
Abstract: Leuchte (1) für Kraftfahrzeuge, mit einem ersten Leuchtmittel (2) für eine erste Lichtfunktion, einem Reflektor (4) zum Bündeln des von einer Abstrahlstelle (5) des ersten Leuchtmittels (2) abgestrahlten Lichts, mindestens einem dem ersten Leuchtmittel (2) vorgelagerten zweiten Leuchtmittel (3) für eine zweite Lichtfunktion, einem zwischen dem ersten Leuchtmittel (2) und dem mindestens einen zweiten Leuchtmittel (3) angeordneten Rückreflektor (19) zum Umlenken des von dem ersten Leuchtmittel (2) in Richtung auf das zweite Leuchtmittel (3) abgestrahlten Lichts auf den Reflektor (4), und mit einer Lichtscheibe (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (4) eine erste Prismenflächen (14) und zweite Prismenflächen (15) aufweisende erste Prismenstruktur (13) hat, dass die ersten Prismenflächen (14) zum Umlenken des von der Abstrahlstelle (5) direkt auf sie auftreffenden Lichts zu der Lichtscheibe (9) angeordnet sind, und dass der Rückreflektor (19) eine zweite Prismenstruktur mit dritten Prismenflächen aufweist, die derart relativ zu der Abstrahlstelle (5), den zweiten Prismenflächen...
Patent DE-10362283-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Film auf Ag-Legierungsbasis und Sputtertarget
Inventor: TAUCHI YUUKI
IPC: G11B7/24
Filed: 2003-08-07
Granted: 2018-05-30
Abstract: Sputtertarget zum Ausbilden eines dünnen Films auf Ag-Legierungsbasis, das aus Folgendem besteht:Bi mit einem Gehalt von 0,05 bis 15 Atomprozent und/oder Sb mit einem Gehalt von 0,005 bis 4 Atomprozent;optional mindestens einem Element aus der aus Nd und Y bestehenden Gruppe mit einem Gesamtgehalt von bis zu 2 Atomprozent;optional mindestens einem Element aus der aus Cu, Au, Rh, Pd, und Pt bestehenden Gruppe mit einem Gesamtgehalt von bis zu 3 Atomprozent;optional mindestens einem Element aus der aus Mg, Ti, Zn und Ni bestehenden Gruppe mit einem Gesamtgehalt von bis zu 2 Atomprozent; sowieRest Ag und unvermeidbare Verunreinigungen.
Patent DE-19507889-B4 (DE)
Title: Angelrolle
Inventor: HIRAYAMA HIROKAZU
IPC: A01K89/01
Filed: 1995-03-07
Granted: 2005-03-17
Abstract: Angelrolle
für eine
Angelrute, wobei die Angelrolle folgendes umfasst:  einen Rollenkörper (2)
mit einem Handgriff (1) und einer Einrichtung zur Befestigung an
einer Angelrute,  einen Rotor (3) mit einem zylindrischen Abschnitt,
der am vorderen Ende des Rollenkörpers
(2) um eine Drehachse (X) drehbar gelagert ist, einen ersten Armabschnitt
(31) und einen zweiten Armabschnitt (32), die mit dem zylindrischen Abschnitt
(30) einstückig
ausgebildet sind und auf beiden Seiten des zylindrischen Abschnitts
(30) einander gegenüberliegend
angeordnet sind, so dass sich die Drehachse (X) zwischen ihnen befindet,
ein erstes Bügelhalteelement (40)
, das an der Spitze des ersten Armabschnitts (31) angebracht ist
und an seiner Spitze einen Schnurführungsabschnitt (41) besitzt,
ein zweites Bügelhalteelement
(43), das an der Spitze des zweiten Armabschnitts (32) angebracht
ist, und einen Bügel
(45), der zwischen dem ersten Bügelhalteelement
(40) und dem zweiten Bügelhalteelement
(43) verläuft,
wobei der Rotor (3) mit Hilfe des Handgriffs (1) gedreht wird,...
Patent DE-19519832-B4 (DE)
Title: Hydrospeicher
Inventor: ALAZE NORBERT
IPC: F15B1/04
Filed: 1995-05-31
Granted: 2004-04-22
Abstract: Hydrospeicher (10) für eine hydraulische Bremsanlage (56) mit einer Antriebsschlupfregeleinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem in einer Bohrung (12) hin- und herbeweglichen Kolben (16), wobei der Kolben (16) an einer vorderen, Bremsflüssigkeit zugewandten Stirnseite eine Dämpfungsmembran (22) aufweist, die zumindest in einer zu einer Membranebene senkrechten Richtung nachgiebig ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (16) einen Befestigungsring (30) aufweist, der die Dämpfungsmembran (22) an ihrem Umfang umgreift und an der Kolbenstirnseite fixiert.
Patent DE-19618980-B4 (DE)
Title: Verbrennungsüberwachungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: YOSHINAGA TOHRU
IPC: G01L23/22
Filed: 1996-05-10
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verbrennungsüberwachungsvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor mit:  einer Spannungsquelle (2) um während des
Verbrennungsvorgangs eine Wechselspannung an die Elektroden (11, 12)
einer Zündkerze
(1) anzulegen, die in die Verbrennungskammer des Motors eingebaut
ist,  einer ersten Einrichtung (3) zum Erfassen des Stroms,
der durch die Elektroden (11, 12) der Zündkerze (1) fließt;  einer
zweiten Einrichtung zum Erfassen der durch eine Änderung der Anzahl von Verbrennungsionen
bedingten Stromänderung
während
eines Verbrennungszyklus;  einer dritten Einrichtung zum Erfassen
des Verlaufs eines maximalen Verbrennungsionenstroms I p  während eines Verbrennungszyklus;
und  einer vierten Einrichtung (81) zum Feststellen eines normalen
oder eines abnormalen Verbrennungszustands auf der Grundlage eines
Vergleichs von Werten des maximalen Verbrennungsionenstroms I p  mit einem vorgegebenen Grenzwert I r .
Patent DE-19633942-B4 (DE)
Title: Halter, insbesondere für eine Werkzeugschneide, System zur Halterung eines Halters und Anwendung des Halters und/oder Systems
Inventor: DIPPEL HORST
IPC: B23Q17/09
Filed: 1996-08-22
Granted: 2007-10-04
Abstract: Halter
(1), insbesondere für
eine Werkzeugschneide, zur Verwendung in Fertigungs- und/oder Bearbeitungsmaschinen,
wobei der Halter eine elektrische Leitfähigkeit besitzt, wobei der
Halter (1) zumindest teilweise eine elektrisch isolierende Oberfläche (2) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Halter (1) eine Beschichtung (2) aus Zirkonaluminiumoxid aufweist.
Patent DE-19649595-B4 (DE)
Title: Messverfahren zur Bestimmung der Übertragungsfaktoren von mehreren Mikrofonen und Meßvorrichtung
Inventor: ZELINSKI RAINER
IPC: H04R29/00
Filed: 1996-11-29
Granted: 2006-02-02
Abstract: Meßverfahren
zur Bestimmung der Übertragungsfaktoren
von mehreren Mikrofonen, die in einer Mikrofonanordnung, vorzugsweise
in einem Mikrofon-Array, zusammengefaßt sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Mikrofonanordnung mit einem aus einer gemeinsamen Signalquelle (13)
stammenden Signal beaufschlagt wird, daß die laufzeitangepaßten Mikrofonausgangssignale
(e K ) summiert und gemittelt werden, daß dieses
gemittelte Summensignal (s) gefiltert und danach mit einem zeitverzögerten Mikrofonsignal
(Y K ) verglichen wird, wobei die Filterfunktion
so eingestellt ist, daß der
mittlere quadratische Fehler des Ergebnisses aus dem Vergleich ein
Minimum wird.
Patent DE-19681672-B4 (DE)
Title: Reibmomentscharnier mit Klemmschelle
Inventor: GANNON DEAN M
IPC: E05D11/08
Filed: 1996-11-13
Granted: 2007-04-26
Abstract: Reibmomentscharnier
(20, 40, 50, 70, 90), umfassend ein erstes Teil (36, 56, 76, 96,
130, 140) mit einer axialen Dicke, welches erste und zweite Arme
(32, 34; 82, 84; 102, 104) aufweist, die beide ein erstes und ein zweites
Ende aufweisen, wobei die ersten Enden der ersten und zweiten Arme
(32, 34; 82, 84; 102, 104) verbunden sind und einen Verbindungsbereich
(30, 64, 80, 100, 132, 142) benachbart zu den verbundenen ersten
Enden der ersten und zweiten Arme (32, 34; 82, 84; 102, 104) bilden, und
die Arme eine Außenfläche (27,
77, 97) besitzen sowie eine radiale Dicke und eine axiale Dicke
und die Arme eine axiale Öffnung
(38) bilden, die zumindest einen Bereich einer inneren Fläche (39,
109) der Arme darstellt, und die zweiten Enden der Arme eine Öffnung (36,
106) zwischen den äußeren und
den inneren Flächen
bilden;  ein zweites Teil (22, 52, 72, 98), welches relativ...
Patent DE-19704933-B4 (DE)
Title: Masttrennschalter
Inventor: NEUERER HERMANN
IPC: H01H31/30
Filed: 1997-02-10
Granted: 2008-06-05
Abstract: Masttrennschalter
mit einem Unterteil (3), an welchem über einem Stabisolator (13)
Kontaktfedern (16), ein Funkenhorn (18) und ein Seilanschluß (15) befestigt
sind und welches eine Achshalterung (32) zur drehbeweglichen Befestigung
eines Schwenksockels (5, 5') aufweist, wobei der Schwenksockel (5,
5') über
einem Stabisolator (23) ein zum Eingriff in die Kontaktfedern geeignetes
Kontaktmesser (26), ein Funkenhorn (28) und einen Seilanschluß (25) trägt, dadurch
gekennzeichnet, daß Unterteil
(3) und Schwenksockel (5, 5') als Aluminiumgussteile gefertigt sind
und daß der
Schwenksockel (5, 5'') eine Lagerhalterung (36) mit mindestens einer,
durch mindestens einen Dichtring (11) nach außen hin abgedichteten Nadelhülse (8)
aufweist und daß das
Unterteil (3) mit Achshalterungen (32) versehen ist, welche Bohrungen
(33) zur Aufnahme einer durch die Nadelhülse greifenden Achse (7) aufweist,
wobei die seitliche Fixierung der Achse mittels Spannstiften (35)
erfolgt, die durch seitliche Nocken (34) der Achshalterungen drehgesichert
arretierbar sind.
Patent DE-19712277-B4 (DE)
Title: Hydroxyphenyltriazine
Inventor: BIRBAUM JEAN-LUC
IPC: C09K15/30
Filed: 1997-03-24
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verbindung der Formel I'worin Z eine Gruppe der Formel II'oder eine Gruppe der Formel III'darstellt; R1, R5, R11 und R15, unabhängig voneinander, H, C1-C4-Alkyl, C3-Alkenyl, C1-C4-Alkoxy, C3-C6-Alkenoxy, -F oder -Cl bedeuten; R2, R3, R4, R12, R13 und R14, unabhängig voneinander, H, C1-C4-Alkyl, C3-C6-Alkenyl, C1-C4-Alkoxy, C3-C6-Alkenoxy, Phenyl, -F, -Cl, oder -CN bedeuten; R7 und R17, unabhängig voneinander, einen Rest einer der Formeln IV', V' oder VI' ...
Patent DE-19725153-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromzuführungsüberwachung
Inventor: YOSHIDA TATSUYA
IPC: H02J13/00
Filed: 1997-06-13
Granted: 2004-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Stromzuführung von einer elektrischen Energiequelle (3) zu einer elektrischen Last (113, 120, 130, 137, 144, 151, 158, 165, 173, 180) in einem Fahrzeug mit einseitiger Erdung, die aufweist:  – mehrere Steuereinheiten (5, 10, 11, 14, 17, 18, 20, 25, 29, 104), die jeweils mit mindestens einer Last (113, 120, 130, 137, 144, 151, 158, 165, 173, 180) elektrisch verbindbar sind,  – eine elektrische Energiezuführleitung (1a), die mit der Energiequelle (3) und den Steuereinheiten (5, 10, 11, 14, 17, 18, 20, 25, 29, 104) elektrisch verbunden und im Inneren des Fahrzeugkörpers angeordnet ist,  – mehrere voneinander getrennte elektrisch leitende Körper (1c, 1c-A . . . G), die die Energiezuführleitung (1a) umgeben und deren äußere Oberfläche von einer Isolierschicht (1d) bedeckt ist, und  – mehrere Potentialerfassungseinrichtungen (110, 116, 124, 133, 140, 147, 153, 160, 168, 175) zum jeweiligen Erfassen des elektrischen Potentials der leitenden...
Patent DE-19801095-B4 (DE)
Title: Leistungs-MOSFET
Inventor: JENOE TIHANYI
IPC: H01L29/41
Filed: 1998-01-14
Granted: 2007-12-13
Abstract: Leistungs-MOSFET
mit:  – einer
auf einem hochdotierten Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps
angeordneten Halbleiterschicht (2) eines zweiten, zu dem ersten
Leitfähigkeitstyp
entgegengesetzten Leitfähigkeitstyps,
in der eine hochdotierte Sourcezone (4) des zweiten Leitfähigkeitstyps
und eine hochdotierte Drainzone (3) des zweiten Leitfähigkeitstyps ausgebildet
sind,  – einer über einer
Halbleiterzone (5) des ersten Leitfähigkeitstyps vorgesehenen Gateelektrode
(7), und  – einer
metallisch leitenden Verbindung (9; 14, 15) zwischen der Sourcezone
(4) und dem Halbleitersubstrat (1),  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
leitende Verbindung aus einer hochdotierten Halbleiterzone (9) des
ersten Leitungstyps oder aus einem Graben (13), aus dem Dotierstoff
des ersten Leitfähigkeitstyps (15)
ausdiffundiert ist und der mit poly- oder monokristallinem Silizium
(14) aufgefüllt
ist, gebildet ist, und  – ein
vergrabener Metallbereich (10) angrenzend an die Sourcezone (4)
und die hochdotierten Halbleiterzone (9) bzw. dem poly- oder monokristallinem
Silizium (14) vorgesehen ist.
Patent DE-19818674-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
Inventor: KRACHT GERD
IPC: H01T4/12
Filed: 1998-04-27
Granted: 2004-04-29
Abstract: Überspannungsschutzelement zur Ableitung von transienten Überspannungen, mit zwei jeweils einen Stromanschluß (1, 2) aufweisenden langgestreckten, parallel zueinander angeordneten Elektroden (3, 4), mit einer zwischen den Elektroden (3, 4) wirksamen Luft-Durchschlag-Funkenstrecke (5) und mit einem die Elektroden (3, 4) aufnehmenden Gehäuse (6), wobei die Elektroden (3, 4) derart nebeneinander angeordnet sind, daß die Längsachsen der Elektroden (3, 4) auseinanderfallen, dadurch gekennzeichnet, daß zur Vorgabe des Bereichs, der als Luft-Durchschlag-Funkenstrecke (5) wirksam sein soll die Elektroden (3, 4) über ihre Länge unterschiedliche Querschnitte aufweisen.
Patent DE-19832370-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallmischungen und ihre Verwendung in STN-Flüssigkristallanzeigen
Inventor: HIRSCHMANN HARALD
IPC: G02F1/133
Filed: 1998-07-18
Granted: 2009-08-20
Abstract: Nematische Flüssigkristallmischung enthaltend  a) 10–65 Gew.% einer flüssigkristallinen Komponente A, bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit einer dielektrischen Anisotropie von über +1,5;  b) 20–90 Gew.% einer flüssigkristallinen Komponente B, bestehend aus einer oder mehreren Verbindungen mit einer dielektrischen Anisotropie zwischen –1,5 und +1,5; und  c) eine optisch aktive Komponente C in einer Menge, daß das Verhältnis zwischen Schichtdicke (Abstand der Trägerplatten) und natürlicher Ganghöhe der chiralen nematischen Flüssigkristallmischung etwa 0,2 bis 1,3 beträgt,  dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkristallmischung eine oder mehrere Verbindungen ausgewählt aus den Formeln IA1, IA2, IA3, IA4, IA5, IA6, IA7, IA8, IB1, IB2, IB3 und IB4      enthält,  worin  R a  und R b  jeweils unabhängig voneinander geradkettiges Alkyl mit 1 bis 5 C-Atomen  bedeuten,  und Komponente B eine oder mehrere der folgenden Verbindungen enthält  worin R 3  1E-Alkenyl oder 3E-Alkenyl mit 2 bis 7 C-Atomen ist und R 4  die für...
Patent DE-19850143-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Auflaminieren eines Klebebandes auf einen elastischen Profilkörper
Inventor: BAER KAI K O
IPC: B29C65/50
Filed: 1998-10-30
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zum Auflaminieren eines Klebebandes (2) auf einen elastischen Profilkörper (1), wobei diese entlang einer gemeinsamen Grenzfläche miteinander verbunden werden, indem  – zumindest das Klebeband (2) in einem sich entlang der Grenzfläche erstreckenden Grenzflächenbereich (16) erwärmt wird, und  – anschließend der Profilkörper (1) und das Klebeband (2) zusammengebracht werden, so dass sich aufgrund der Erwärmung des zumindest einen Grenzflächenbereichs (15, 16) eine zugfeste Verbindung einstellt, wobei zumindest das Klebeband (2) an einer von der Grenzfläche abgewandten Seite eine nicht zu erwärmende, wärmeempfindliche Haftklebstoffschicht (13) aufweist, wobei der zumindest eine zu erwärmende Grenzflächenbereich (15, 16) durch Bestrahlung mit elektromagnetischer Strahlung erwärmt wird und wobei zumindest wesentliche, die Erwärmung bewirkende Strahlungsanteile im Wellenlängenbereich des nahen Infrarot liegen und von einer Strahlungsquelle (3,4) emittiert werden, die eine Emissionstemperatur von vorzugsweise 2500 K oder höher hat.
Patent DE-19861203-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtun gzur flächenhaften Schwingungsanalyse
Inventor: WOERTGE MICHAEL
IPC: G01H17/00
Filed: 1998-02-16
Granted: 2004-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur berührungslosen, optischen Weg- und/oder Schwingungsmessung eines Objektes. Dazu wird das Meßobjekt rasterartig abgetastet. Die Lage der Meßpunkte und die Kontur des Rasters sind frei wählbar. Die Positionierung der Meßpunkte auf dem Meßobjekt wird dadurch unterstützt, daß die Meßpunkte in der Ausgabeeinheit dargestellt werden, wobei die Position der Meßpunkte in der Ausgabeeinheit aus ihrer Position auf dem Meßobjekt über ein Korrekturverfahren berechnet wird.
Patent DE-19904546-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenrückhaltesystem
Inventor: WALLACE JON KELLY
IPC: B60R25/00
Filed: 1999-02-04
Granted: 2008-04-10
Abstract: Ein
Fahrzeuginsassenrückhaltesystem
(10) mit einer Antidiebstahlsmaßnahme
(52), wobei das System folgendes aufweist:  mindestens eine
Rückhaltevorrichtung
(12), die zur Mithilfe beim Schutz eines Fahrzeuginsassen betätigbar ist
und eine zugehörige
Identifikationsinformation (48) besitzt, um mindestens eine Rückhaltevorrichtung
(12) zu identifizieren;  eine Steuervorrichtung (40) zur Verbindung
mit der mindestens einen Rückhaltevorrichtung
(12) und zur Steuerung der Betätigung
der mindestens einen Rückhaltevorrichtung,
wobei die Steuervorrichtung (40) einen Speicher (78) aufweist, und
zwar zur Speicherung der mit der mindestens einen Rückhaltevorrichtung
assoziierten Identifikationsinformation (48), und wobei die Steuervorrichtung
(40) mit der mindestens einen Rückhaltevorrichtung
(12) in Verbindung steht und bestimmt, ob die Identifikationsinformation gespeichert
im Speicher der assoziierten Identifikationsinformation (48) der
mindestens einen Rückhaltevorrichtung entspricht;
und  eine Anzeigevorrichtung (58), um dann ein Signal zu liefern,
wenn die Steuervorrichtung (40) bestimmt, dass die assoziierte oder
zugehörige
Identifikationsinformation der mindestens einen Rückhaltevorrichtung
(12) nicht der im Speicher (78) gespeicherten Identifikationsinformation
(48) entspricht, wobei die...
Patent DE-19925369-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: OTT THORSTEN
IPC: B60T8/00
Filed: 1999-06-02
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Geschwindigkeit eines Fahrzeugs, wobei wenigstens ein die Geschwindigkeit des Fahrzeugs beeinflussendes Stellelement abhängig von einer vom Fahrer vorgegebenen Sollgeschwindigkeit betätigt wird, wobei die Sollgeschwindigkeit von einer Betätigung eines Gaspedals des Fahrzeugs abgeleitet wird, wobei eine minimale Sollgeschwindigkeit (VSOLLMIN) vorgegeben ist, auf welche die Sollgeschwindigkeit (VSOLL) bei Loslassen des Gaspedals zurückgeführt wird, wobei die minimale Sollgeschwindigkeit (VSOLLMIN) abhängig von der Betätigung des Bremspedals verringert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollgeschwindigkeit (VSOLL) nicht unter die untere Grenze (MIN) der minimalen Sollgeschwindigkeit (VSOLLMIN) veränderbar ist.