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Patent DE-102016001630-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung zur thermischen Konditionierung von für die Blasformung vorgesehenen Vorformlingen
Inventor: LEWIN FRANK
IPC: B29C49/68
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (H) mit einer Heizstrecke (24) zur thermischen Konditionierung von aus thermoplastischem Material bestehenden Vorformlingen (1) mit einem oberen, eine Öffnung aufweisenden Mündungsabschnitt (21), einem unterhalb des Mündungsabschnitts (21) angeordneten kragenartigen Stützrings (54) und einem am unteren Ende geschlossenen Bodenabschnitts (56) auf ein für eine Blasformung geeignetes Temperaturprofil, wobei die Heizvorrichtung (H) Transportmittel (33) zum Transport der Vorformlinge (1) entlang eines Transportweges (55) der Heizvorrichtung (H) aufweist, und wobei die Transportmittel (33) jeweils mindestens ein Handhabungsmittel (41) zum Halten und Hantieren der Vorformlinge (1) tragen, wobei in einem Zwischenraum zwischen zwei, jeweils zur Hantierung eines Vorfomlings (1) vorgesehenen Handhabungsmitteln (41) eine, zwangsgeführt dem Transportweg der Vorformlinge (1) folgende Strahlungsblende (52) angeordnet ist, die zumindest an einer Stirnseite einen Rezess (53) zum partiellen Umgriff eines in dem zu dem Rezess (53) angrenzenden Handhabungsmittel (41) gehaltenen Vorformlings (1) aufweist, wobei die Strahlungsblende (52) derart angeordnet ist, dass ein Flächenbereich der Strahlungsblende (52) zumindest zeitweise während des Transports der Vorformlinge (1) in Längsrichtung des Vorfomlings (1) gesehen auf seiner dem Mündungsabschnitt (21) abgewandten Seite mit einem Flächenbereich des Stützring (54) überlappt.
Patent DE-102016003993-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Bestimmung der Position und/oder Geschwindigkeit eines bewegbaren Teils
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02K29/08
Filed: 2016-04-07
Abstract: Anordnung zur Bestimmung der Position und/oder Geschwindigkeit, insbesondere Winkelposition und/oder Drehzahl, eines bewegbaren Teils, wobei die Anordnung – eine Dauermagnete aufweisende Dauermagnetanordnung – eine, insbesondere auf ihrer den Dauermagneten zugewandten Seite, mit Sensoren bestückte Leiterplatte, – Flussführungsteile und ein Rückschlussteil aufweist, wobei Dauermagnete in Bewegungsrichtung hintereinander angeordnet sind, wobei zwischen dem jeweiligen Sensor und der Dauermagnetanordnung ein jeweiliges Flussführungsteil angeordnet ist, wobei auf der von den Flussführungsteilen abgewandten Seite der Leiterplatte das Rückschlussteil angeordnet ist.
Patent DE-102016007506-A1 (DE)
Title: Aggregatlager zur Lagerung eines Kraftfahrzeugaggregats an einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: IDELEVITCH VLADIMIR
IPC: F16F13/26
Filed: 2016-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aggregatlager (1) zur Lagerung eines Kraftfahrzeugaggregats an einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem Gehäuse (16) und einem federnd bezüglich des Gehäuses (16) gelagerten Lagerkern (20), wobei an dem Gehäuse (16) eine erste Lagerstelle (18) zur Anbindung der Kraftfahrzeugkarosserie oder des Kraftfahrzeugaggregats und an dem Lagerkern (20) eine zweite Lagerstelle (19) zur Anbindung des Kraftfahrzeugaggregats oder der Kraftfahrzeugkarosserie vorliegt. Dabei ist eine dem Aggregatlager (1) zugeordnete, mehrere Piezolamellen (23) aufweisende Temperiereinrichtung (22) vorgesehen, wobei die Piezolamellen (23) zur Erzeugung eines Luftstroms durch Anlegen eines elektrischen Stroms in Schwingung versetzbar sind.
Patent DE-102016008456-A1 (DE)
Title: White Box AES Implementierung
Inventor: BAUER SVEN
IPC: G06F21/14
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung schafft eine Prozessor-Einrichtung mit einer darauf implementierten ausführbaren White Box maskierten Implementierung des kryptographischen Algorithmus AES, der eine SubBytes Transformation umfasst. Die White Box maskierte Implementierung ist gehärtet, indem am Runden-Eingang von Runden, anstelle der Runden-Eingangs-Werte x, White-Box-Runden-Eingangswerte x' bereitgestellt sind, welche gebildet sind aus einer Konkatenation von: (i) den mittels der invertierbaren Maskierungs-Abbildung A maskierten Runden-Eingangswerten x und (ii) Verschleierungswerten y, die ebenfalls mit der invertierbaren Maskierungs-Abbildung A maskiert sind; wobei aus den White-Box-Runden-Eingangswerte x' nur die (i) Runden-Eingangswerte x der SubBytes Transformation T zugeführt werden, und die (ii) maskierten Verschleierungswerte y nicht.
Patent DE-102016008646-A1 (DE)
Title: Verschlussband mit flexibilität in der querrichtung und zugehörige verfahren
Inventor: REN ZHIYU
IPC: A44B18/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Verschlussband weist eine Flexibilität in einer Quer(Breiten-)richtung des Verschlussbands auf. Das Verschlussband umfasst einen Körper, eine Vielzahl von Verschlusselementen und eine Vielzahl von Querwänden. Die Vielzahl von Verschlusselementen und die Vielzahl der Querwände erstrecken sich von einer oberen Oberfläche des Körpers aus in einer Aufwärtsrichtung. Die Vielzahl von Verschlusselementen sind in sich in der Querrichtung erstreckenden Reihen angeordnet. Jede Querwand umfasst eine Querwandbreite, und mindestens einige der Vielzahl von Querwänden sind in den Reihen der Vielzahl von Verschlusselementen angeordnet und verbinden Verschlusselemente in den Reihen von Verschlusselementen. Das Verschlussband umfasst mindestens einen Schlitz in oder benachbart zu mindestens einer der Querwände, wodurch die Flexibilität in der Querwandrichtung des Verschlussbands erhöht wird.
Patent DE-102016015491-A1 (DE)
Title: Modulare Treppen-Vorrichtung
Inventor: SCHOOT PETRUS VAN DER
IPC: E04F11/022
Filed: 2016-12-23
Abstract: Bei einer Treppen-Vorrichtung (100) mit einer Mehrzahl von Trittpanelen, die in vorgegebener Tritthöhe entsprechend einem vertikalen Abstand zweier benachbarter Trittpaneele (110) angeordnet sind, wird ein modularer Aufbau dadurch geschaffen, dass zwei benachbarte Trittpaneele (110) über zwei sich gegenüberstehende Seitenpaneele miteinander verbunden sind, wobei jeweils im Bereich einer Seitenkante eines oberen und eines unteren Trittpaneels ein Seitenpaneel angeordnet ist und die Oberfläche eines ersten Trittpaneels im Bereich einer Unterfläche der beiden Seitenpaneele fest angebracht ist und die Unterfläche eines zweiten, dem ersten Trittpaneel benachbarten Trittpaneels im Bereich einer Oberfläche der beiden Seitenpaneels fest angebracht ist, wobei die Tritthöhe durch die jeweils gleiche Höhe der Seitenpaneele vorgegeben ist.
Patent DE-102016104250-A1 (DE)
Title: Auf Lücken basierende Geschwindigkeitsregelung für ein automatisches Fahrsystem
Inventor: NAGASAKA NAOKI
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es werden ein automatisches Fahrsystem und Verfahren offenbart. Das automatische Fahrsystem beinhaltet ein Wahrnehmungssystem, das mit dem autonomen Fahrzeug assoziiert ist. Sensoren, die mit dem Wahrnehmungssystem kommunizieren, können ein Objekt von Interesse erfassen. Auf Basis von Informationen, die spezifisch sind für die Umgebung, in der sich das autonome Fahrzeug befindet, kann das automatische Fahrsystem eine Fahrzeugbahnkurve in der Nähe des Objekts von Interesse festlegen. Auf Basis von Eigenschaften des Objekts von Interesse kann das automatische Fahrsystem eine bevorzugte Lücke zwischen der Fahrzeugbahnkurve und dem Objekt von Interesse festlegen. Das automatische Fahrsystem kann außerdem eine tatsächliche Lücke zwischen der Fahrzeugbahnkurve und dem Objekt von Interesse feststellen. Auf Basis des Unterschieds zwischen der bevorzugten Lücke und der tatsächlichen Lücke kann das automatische Fahrsystem ein Geschwindigkeitsprofil für das autonome Fahrzeug entlang der Fahrzeugbahnkurve festlegen und das autonome Fahrzeug so steuern, dass dieses der Fahrzeugbahnkurve gemäß dem Geschwindigkeitsprofil folgt.
Patent DE-102016105990-A1 (DE)
Title: Behausung für ein Tier, Anordnung mit mehreren Behausungen und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Behausung
Inventor: VAN DAL CORNELIS
IPC: A01K1/02
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Behausung für ein Tier, wie ein Kalb, die Folgendes umfasst: einen durch senkrecht stehende, eine gekrümmte Kontur aufweisende Seitenwände und eine Oberseite umschlossenen Aufenthaltsraum, einen Teil der Oberseite des Aufenthaltsraumes ausmachenden ersten beweglichen Wandabschnitt, der zwischen einem die Oberseite verschließenden Zustand und einem geöffneten Zustand, in dem der bewegliche Wandabschnitt eine Öffnung in der Oberseite des Aufenthaltsraumes freilässt, beweglich ist, und einem zweiten Wandabschnitt, der zwischen einem eine Öffnung verschließenden Zustand und einem von einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite Zugang zu dem Aufenthaltsraum gebenden Zustand beweglich ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Behausung.
Patent DE-102016105992-A1 (DE)
Title: Verfahren und Adsorptionssystem zum Herstellen eines Aromastoffkonzentrats
Inventor: HÄSSELBARTH ALEXANDER
IPC: B01D53/04
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Aromastoffkonzentrats. Das Verfahren umfasst zumindest die Schritte a) Bereitstellen eines Fluids, welches wenigstens zwei Aromastoffe unterschiedlicher Polarität umfasst, b) Bereitstellen wenigstens eines Sorptionsmittels in einem geeigneten Arbeitsraum, c) Beaufschlagen des wenigstens einen Sorptionsmittels mit dem Fluid, so dass zumindest ein Teil der im Fluid enthaltenen Aromastoffe am wenigstens einen Sorptionsmittel adsorbiert, d) Bereitstellen wenigstens eines fluiden Desorptionsmittels, e) Durchleiten des wenigstens einen Desorptionsmittels durch wenigstens einen Teil des Sorptionsmittels, so dass die am Sorptionsmittel adsorbierten Aromastoffe zumindest teilweise desorbieren, sich entlang einer Trennstrecke, die durch das vom Desorptionsmittel durchflossenen Sorptionsmittel gebildet wird, chromatographisch auftrennen und zumindest teilweise eluieren, und f) Auffangen zumindest einer Fraktion der eluierten Aromastoffe, wobei eine Konzentration wenigstens eines der Aromastoffe in der Fraktion gegenüber seiner Konzentration im Fluid erhöht ist.
Patent DE-102016106190-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: TSUBOTA SYUNSUKE
IPC: F28F9/26
Filed: 2016-04-05
Abstract: Ein Wärmetauscher hat einen gestapelten Körper (2), einen Sammelbehälter (4) und ein Verbindungsstück (6, 7). Der Sammelbehälter hat ein Plattenelement (42) und ein Behälteraußengehäuse (41). Das Behälteraußengehäuse hat eine Außenoberfläche, mit der das Verbindungsstück verbunden ist. Das Verbindungsstück hat einen anliegenden Abschnitt (63, 73), der auf der Außenoberfläche des Behälteraußengehäuses anliegt, und eine Endseite des anliegenden Abschnitts in der Stapelrichtung ist durch Schweißen mit der Außenoberfläche des Behälteraußengehäuses verbunden. Der anliegende Abschnitt hat eine Schweißstelle (632, 634, 732, 734), an der der anliegende Abschnitt mit dem Behälteraußengehäuse verschweißt ist, und die Schweißstelle ist eine Stelle, an der eine Dicke (Th1) des anliegenden Abschnitts in einer Gegenüberrichtung zwischen dem Verbindungsstück und dem Behälteraußengehäuse kleiner als eine maximale Dicke (Thmax) des anliegenden Abschnitts in der Gegenüberrichtung ist, und an der ein Abstand (L1) von der Schweißstelle zu einem Bereich des Außenumfangsabschnitts, der am nächsten zu dem anliegenden Abschnitt ist, länger als ein kürzester Abstand (Lmin) von dem Bereich des Außenumfangsabschnitts zu dem anliegenden Abschnitt ist.
Patent DE-102016108412-A1 (DE)
Title: Bremsscheibe
IPC: F16D65/12
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsscheibe (1) zur Verwendung an einer einen Bremssattel mit Bremsbelägen aufweisenden Scheibenbremse, mit zwei voneinander wegweisenden Bremsflächen (1', 1''), die eine Vielzahl konzentrisch im Querschnitt wellenförmige, jeweils einen Kopfabschnitt (5), einen Fußabschnitt (4) und dazwischenliegende Flankenabschnitte (6) aufweisende Profilierungen (2) besitzen. Wesentlich ist, dass die Flankenabschnitte (6) geradlinig zwischen Übergangsstellen (7, 8) verlaufen und an den Übergangsstellen (7, 8) jeweils knickstellenfrei in den über seine gesamte Erstreckungslänge gerundeten Kopfabschnitt (5) und den über seine gesamte Erstreckungslänge gerundeten Fußabschnitt (4) übergehen.
Patent DE-102016109124-A1 (DE)
Title: Ionenstrahlerzeugungsvorrichtung und Substratbehandlungsanlage
Inventor: TEICHERT BERND
IPC: H01J37/08
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ionenstrahlerzeugungsvorrichtung, umfassend eine Ionenstrahl-Quelle, die einen Ionenstrahl erzeugt und an einer Vorderseite abgibt, und einen Anschlusskasten, der an einer der Vorderseite der Ionenstrahl-Quelle gegenüberliegenden Rückseite der Ionenstrahl-Quelle angebracht ist und in dem Medienanschlüsse zur Versorgung der Ionenstrahl-Quelle mit elektrischer Energie oder/und Arbeitsgas oder/und Kühlmittel angeordnet sind, wobei der Anschlusskasten bezüglich einer Strahl-Symmetrieebene, die durch eine Längsachse der Ionenstrahl-Quelle und eine mittlere Abstrahlrichtung der Ionenstrahl-Quelle aufgespannt ist, asymmetrisch gestaltet ist, und eine Substratbehandlungsanlage, umfassend eine Anlagenkammer, in der Anlagenkammer angeordnete Mittel zum Halten oder/und Transportieren von Substraten in einer Substratebene sowie mindestens eine in der Anlagenkammer angeordnete Ionenstrahlerzeugungsvorrichtung der beschriebenen Art.
Patent DE-102016110533-A1 (DE)
Title: Wicklung eines Generators einer Windenergieanlage sowie Verfahren zum Verbinden von Flachbandleitern
Inventor: RÖER JOCHEN
IPC: H02K3/04
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wicklung eines Generators (130) einer Windenergieanlage (100), insbesondere des Läufers (134). Die Wicklung umfasst mehrere Spulen, die jeweils mit einem Flachbandleiter (12) gewickelt sind, wobei die Flachbandleiter (12) jeweils zwei Enden (10) aufweisen, und mindestens zwei Flachbandleiter (12) miteinander verbunden sind. Die Flachbandleiter (12) sind jeweils vom jeweiligen Ende (10) aus gesehen mindestens bis zu einer vordefinierten Länge (23) des Flachbandleiters (12) in Längsrichtung (20) eingeschnitten oder gestanzt, sodass mindestens zwei Teilendstücke (18) des Flachbandleiters (12) entstehen, die jeweils eine im Wesentlichen gleiche Breite aufweisen. Die Teilendstücke (18) sind dabei derart gebogen, dass sich die Teilendstücke (18) zumindest in einem Verbindungsbereich (28) überlappen, wobei sich die Verbindungsbereiche (28) zweier Enden (10) in einem gemeinsamen Verbindungsbereich (31) überlappen, und dort verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Wicklung.
Patent DE-102016111280-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Jahresnutzungsgrads einer wärmetechnischen Anlage
Inventor: WOLTER GÜNTER
IPC: G01K17/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung des Jahresnutzungsgrads einer wärmetechnischen Anlage für Gebäude. Es wird vorgeschlagen, dass während einer Messperiode, die kleiner als ein Jahr dauert, zumindest die Außentemperatur, die abgegebene Wärmemenge, die aufgenommene Wärmemenge, die erzeugte Wärmemenge, die Einschaltdauer der Heizungsanlage und die tatsächliche Laufzeit des Heizbrenners der Heizungsanlage erfasst werden, dass aus diesen erfassten Werten ein Nutzungsgrad der wärmetechnischen Anlage in Abhängigkeit von der Außentemperatur während der Messperiode ermittelt wird, und dass aus dem in Abhängigkeit von der Außentemperatur ermittelten Nutzungsgrad anhand von abrufbaren Klimadaten und insbesondere von den für den Standort des Gebäudes von einer Datenbank abrufbaren Außentemperaturwerten der Jahresnutzungsgrad ermittelt wird.
Patent DE-102016112050-A1 (DE)
Title: Gegen ionisierende Strahlung beständige Polycarbonatharzzusammensetzung und Formteil, das diese enthält
Inventor: JANG HYUN HYE
IPC: C09B1/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine Polycarbonatharzzusammensetzung bereitgestellt. Die Polycarbonatharzzusammensetzung weist auf: ein Polycarbonatharz, eine Polyalkylenglykolverbindung und einen Anthrachinonfarbstoff, wobei die Polycarbonatharzzusammensetzung einen Gelbindex (YI) von ≥ –2 bis ≤ 2, gemessen gemäß ASTM D1925 nach Bestrahlung einer 3,2 mm dicken Probe mit γ-Strahlen bei 25 kGy und Stehenlassen der Probe für 7 Tage, und einen a*-Wert von ≥ –2 bis ≤ 2 und einen b*-Wert von ≥ –2 bis ≤ 2, gemessen gemäß ASTM D2244 nach Bestrahlung einer 3,2 mm dicken Probe mit γ-Strahlen bei 25 kGy und Stehenlassen der Probe für 7 Tage aufweist. Die Polycarbonatharzzusammensetzung hat ausgezeichnete Eigenschaften hinsichtlich der Farbe, der Transparenz und der Schlagfestigkeit nach Bestrahlung mit ionisierender Strahlung.
Patent DE-102016112287-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Inverters
Inventor: YAMASHITA HIROFUMI
IPC: H02P29/032
Filed: 2016-07-05
Abstract: In einer Vorrichtung schätzt eine Schätzeinrichtung einen Wert eines Parameters zu einem Zeitpunkt, in dem durch eine Anomalitätenbestimmungseinrichtung bestimmt ist, dass keine Messanomalität vorliegt. Eine alternative Antriebseinrichtung treibt einen Inverter als eine Funktion eines geschätzten Werts des Parameters anstatt eines gemessenen Werts des Parameters während einer Zeitspanne an, während der durch die Anomalitätenbestimmungseinrichtung bestimmt ist, dass eine Messanomalität vorliegt. Eine Begrenzungseinrichtung bestimmt, ob die Bestimmung, dass eine Messanomalität vorliegt, für eine Schwellenzeit andauert. Die Begrenzungseinrichtung begrenzt den Zielwert zwangsweise, um den Antrieb der drehbaren elektrischen Maschine zu begrenzen, wenn bestimmt ist, dass die Bestimmung, dass eine Messanomalie vorliegt, während der Schwellenzeit andauert.
Patent DE-102016113988-A1 (DE)
Title: Weichschaumformulierung
Inventor: WAGNER NATALIE
IPC: C08J9/04
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zweikomponentige Formulierung für die Erzeugung von offenzelligen Weichschäumen mit einer Druckfestigkeit von ≤ 1N/cm2, enthalten in einer 2K-Aerosoldose mit einer Vernetzerhülse, die vor Ausbringung der Formulierung aus der Aerosoldose geöffnet werden kann, sodass ihr Inhalt in die Aerosoldose austritt, wobei eine erste Komponente in der Aerosoldose enthalten ist und eine mit der ersten Komponente reaktive zweite Komponente separat in der Vernetzerhülse, und wobei die Aerosoldose ein Prepolymer aus 25 bis 35 Gew.-% MDI und 40 bis 55 Gew.-% einer Polyolmischung, das freie Isocyanatgruppen aufweist, sowie 10 bis 21 Gew.-% einer Treibgasmischung enthält und die Vernetzerhülse 4 bis 10 Gew.-% einer Vernetzermischung, wobei die Gewichtsangaben auf das Gewicht der Formulierung bezogen sind. Die Polyolmischung enthält wenigstens ein trifunktionelles Polyetherpolyol und wenigstens ein bifunktionelles Polyesterpolyol zusammen mit einem Flammschutzmittel, einem Schaumstabilisator, einem Zellöffner und einem Aminkatalysator und die Vernetzermischung Ethylenglykol im Unterschuss zu den freien Isocyanatgruppen und einen Aminkatalysator.
Patent DE-102016118865-A1 (DE)
Title: Zusammenfassung einer Aufwickelwelle für eine LKW-Verkleidung mit einer Antriebswelle einer Ratschenspannvorrichtung, Ratschenspannvorrichtung sowie Adapterteil für eine Aufwickelwelle
Inventor: GIJSBERS ERIK
IPC: B62D33/023
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammenfassung einer Aufwickelwelle (7) für eine LKW-Verkleidung, die fußseitig ein Adapterteil (6) aufweist, mit einer Antriebswelle (4), insbesondere einer Antriebswelle einer Ratschenspannvorrichtung (1), wobei ein Adapterende (14) mit einem freien Ende der Antriebswelle (4) formschlüssig verbunden ist, unter Ausbildung einer Trennfuge (17) zwischen einer Stirnfläche des Adapterendes (9) und einer zugeordneten Stirnfläche des Endes der Antriebswelle (4). Um eine Zusammenfassung der in Rede stehenden Art anzugeben, bei welchem eine Entkopplung zwischen der Antriebswelle und dem Adapter in vorteilhafter Weise gehindert ist, wird vorgeschlagen, dass das Adapterende (14) von einem Hülsenteil (11) umgeben ist, das einen radialen Zugang zu der Trennfuge (17) hindert. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Ratschenspannvorrichtung (1) für eine Aufwickelwelle (7) einer LKW-Verkleidung, mit einer Antriebswelle (4), die ein freies Ende aufweist. Um eine solche Ratschenspannvorrichtung im Hinblick auf einen sicheren Zusammenhalt günstig auszubilden, wird vorgeschlagen, dass das freie Ende der Antriebswelle (4) von einem Hülsenteil (11) umgeben ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Adapterteil (6) für eine Aufwickelwelle (7) einer LKW-Verkleidung, wobei das Adapterteil (6) ein Adapterende (14) aufweist. Um ein solches Adapterteil im Hinblick auf einen sicheren Zusammenhalt günstig auszubilden, wird vorgeschlagen, dass das Adapterende (14) einen Verjüngungsabschnitt (15) aufweist.
Patent DE-102016120477-A1 (DE)
Title: Lufttrocknerpatrone
Inventor: REIFINGER GÜNTHER
IPC: F15B21/04
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Lufttrocknerpatrone (10), insbesondere für eine Druckluftaufbereitungsanlage eines Nutzfahrzeugs, weist ein Patronengehäuse (14) mit einem geschlossenen Gehäusedeckel (16), ein in dem Patronengehäuse (14) aufgenommenes Trockenmittel (60), einen Befestigungsflansch (18) zum Verschließen einer dem Gehäusedeckel (16) abgewandten offenen Stirnseite des Patronengehäuses (14) und Befestigen der Lufttrocknerpatrone (10) an einer Druckluftaufbereitungsvorrichtung und eine innerhalb des Patronengehäuses (14) angeordnete Filtereinrichtung (44), die im Druckluftstrom bezogen auf einen Normalbetrieb der Lufttrocknerpatrone (10) stromauf des Trockenmittels (60) positioniert ist, auf. Ferner sind ein Bypass (48) zum Umgehen der Filtereinrichtung (44) und ein in dem Bypass (48) angeordnetes Rückschlagventil (52), das einen Druckluftstrom in Richtung zum Trockenmittel hin sperrt und einen Druckluftstrom in Richtung vom Trockenmittel her zulässt, vorgesehen. Das Rückschlagventil (52) ist in einer Richtung im Wesentlichen quer zu einer Längsachse (12) der Lufttrocknerpatrone (10) von Druckluft durchströmbar und an einer dem Gehäusedeckel (16) zugewandten Flanschinnenseite (19) des Befestigungsflansches (18) abgestützt.
Patent DE-102016122660-A1 (DE)
Title: Medizintechnischer Luftabscheider zur Anwendung bei Blutbehandlungen
Inventor: RITTER KAI-UWE
IPC: B01D19/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen medizintechnischen Luftabscheider (1) zum Abscheiden von Gasblasen, insbesondere von Mikrogasblasen, aus durch den Luftabscheider (1) hindurchgeleitetem Blut, aufweisend eine im Wesentlichen hohlzylinderförmige Luftabscheidekammer (2) mit einem in Längsrichtung (6) einerseits der Luftabscheidekammer (2) angeordneten Bluteinlass (7) und einem in Längsrichtung (6) andererseits ausgebildeten Blutauslass (8), wobei die Luftabscheidekammer (2) derart beschaffen ist, dass eine im Wesentlichen spiralförmig um eine Längsachse (29) der Kammer (2) rotierende Blutströmung (29) vom Bluteinlass (7) zum Blutauslass (8) ausbildbar ist, wobei der Luftabscheider (1) einen angetriebenen Aktor (11) aufweist zum Verstärken der Rotation der spiralförmigen Blutströmung (29). Sie betrifft des Weiteren ein Blutschlauchset und eine Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung mit einem solchen Luftabscheider (1) und ein Verfahren zum Abscheiden von Gasblasen aus durch den Luftabscheider (1) hindurchgeleitetem Blut.