baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011011475-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtung
Inventor: DENGLER ANDREAS
IPC: F16J15/34
Filed: 2011-02-17
Granted: 2012-09-27
Abstract: Gleitringdichtung zumindest bestehend aus einem winkelförmigen Gleit- (1') und/oder Gegenring, dessen radialer Schenkel (10) einen Gleitbereich und dessen axialer Schenkel (11) eine Aufnahme für einen trapezförmig ausgebildeten Dichtkörper (2) bildet, der radial außerhalb des Gleitbereichs mit einem, den Radialschenkel (10) zumindest partiell übergreifenden, eine Sekundärdichtung bildenden, Ansatz (4) versehen ist, wobei der Ansatz (4) zumindest im Bereich des Radialschenkels (10) mit einem sich im Einbauzustand der Gleitringdichtung auf der äußeren Umfangsfläche (12) des Radialschenkels (10) abstützenden, in axialer Richtung gesehen, Schmutzlippen bildenden, Profil (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Profil (6) radial gegenüberliegenden Seite (7) des Ansatzes (4) eine dem Profil (6) entsprechende Kontur (8) eingebracht ist.
Patent DE-102011052268-B4 (DE)
Title: Rückenlehnenvorrichtung, die mit einem Sitzpolster verriegelt ist, für ein Fahrzeug
Inventor: JEONG CHAN HO
IPC: B60N2/22
Filed: 2011-07-28
Granted: 2020-07-16
Abstract: Rückenlehnenvorrichtung, die mit einem Sitzpolster (C) verriegelt ist, für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Rückenlehnenrahmen (10), der einen Hauptrahmen (11), der an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist, sowie einen Lehnenrahmen (12) aufweist, der um ein Lehnengelenk (H1) an einer inneren Oberfläche des Hauptrahmens (11) zurücklehnbar ist;eine Lehnenverriegelungseinheit (20), die mit dem Hauptrahmen (11) und dem Lehnenrahmen (12) derart verbunden ist, dass sie den Lehnenrahmen (12) lösbar verriegelt;eine Polsterverriegelungseinheit (90), die einen Polsterrahmen (15) und den Lehnenrahmen (12) lösbar verriegelt; undeine Polsterverschiebeeinheit (40), die mit dem Polsterrahmen (15) und einem Bodenblech (F) verbunden ist und mit dem Polsterrahmen (15) derart verriegelt ist, dass der Polsterrahmen (15) nach vorne verschiebbar ist, wenn die Verriegelung der Lehnenverriegelungseinheit (20) gelöst ist und der Lehnenrahmen (12) um das Lehnengelenk (H1) zurückgelehnt ist,wobei die Lehnenverriegelungseinheit (20) aufweist:einen Lehnenhebel (21), der an einer Seite des Rückenlehnenrahmens (10) vorgesehen ist;einen Lehnenseilhebel (22, 23), der drehbar an dem Lehnenrahmen (12) vorgesehen ist und mit dem Lehnenhebel (21) über ein erstes Lehnenseil (24) verbunden ist; undeinen Verriegelungsstift (25), der mit dem Lehnenseilhebel (22, 23) über ein zweites Lehnenseil (28) verbunden ist und in ein erstes Führungsbefestigungsteil (26), das integral mit dem Hauptrahmen (11) gebildet ist, und in ein zweites Führungsbefestigungsteil (27), das integral mit dem Lehnenrahmen (12) gebildet ist, derart eingesetzt ist, dass das erste Führungsbefestigungsteil (26) und das zweite Führungsbefestigungsteil (27) lösbar verriegelt sind,wobei durch Betätigung des Lehnenhebels (21) der Lehnenseilhebel (22, 23) mittels des ersten Lehnenseils (24) drehbar ist und der Verriegelungsstift (25) mittels des zweiten Lehnenseils (28), das mit dem Lehnenseilhebel (22, 23) verbunden ist, derart ziehbar ist, dass die Verriegelung des ersten Führungsbefestigungsteils (26) und des zweiten Führungsbefestigungsteils (27) gelöst ist.
Patent DE-102011087294-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit einem trommelartigen Werkzeugwechselmagazin
Inventor: NAGY ATTILA
IPC: B25B21/00
Filed: 2011-11-29
Granted: 2018-01-18
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine mit einer zur Aufnahme eines Werkzeugs ausgebildeten Werkzeugaufnahme, die an einem zugeordneten Werkzeuggehäuse vorgesehen ist, in dem ein ringförmiger Träger (214) angeordnet ist, an dessen Außenumfang (245) zumindest abschnittsweise ein trommelartiges Werkzeugwechselmagazin (120) mit mindestens einer Werkzeugkammer (196) zur Aufbewahrung des Werkzeugs drehbar gelagert ist, die mit der Werkzeugaufnahme fluchtend ausrichtbar ist, ist am Außenumfang (245) des ringförmigen Trägers (214) ein mit dem Träger (214) verbundenes Blockierglied (250) vorgesehen, das dazu ausgebildet ist, eine lösbare Blockierung des Werkzeugwechselmagazins (120) in zugeordneten Werkzeugwechselpositionen zu ermöglichen.
Patent DE-102012005241-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung des Stoßes eines offenen Kolbenrings
Inventor: SCHULTE-SASSE THOMAS
IPC: B23P15/08
Filed: 2012-03-14
Granted: 2014-03-13
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung des Stoßes (2) eines offenen Kolbenrings (3), indem der Kolbenring (3) in ein mit einer unrund ausgebildeten inneren Umfangsfläche (5) versehenes einteiliges Aufnahmeelement (1) eingebracht und der Stoß (2) durch ein geeignetes Bearbeitungswerkzeug (7) bearbeitet wird, dergestalt, dass das Aufnahmeelement (1) mit einem Umfangsschlitz (4) versehen wird, durch welchen das Bearbeitungswerkzeug (7) in den Stoß (2) des Kolbenrings (3) eingeführt wird.
Patent DE-102012007309-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für den Rand einer Bade-/Brausewanne
Inventor: BÖHRINGER MARCUS
IPC: A47K3/16
Filed: 2012-04-13
Granted: 2021-04-22
Abstract: Befestigungsvorrichtung (10) zur wandseitigen Fixierung eines Randes (60) einer Bade-/Brausewanne (70) an einer Wand (14) oder einem Baukörper mit- einem an der Wand (14)/dem Baukörper befestigbaren Wannenrandauflageprofil (12), auf dem der Wannenrand (60) oberseitig auflagerbar ist, und- einer Befestigungseinrichtung (30) mit einer Spannplatte (22) und einer Spanneinheit, die an dem Wannenrandauflageprofil (12) verspannbar ist und den Wandandruck des Wannenrandes (60) im verspannten Zustand sicherstellt, wobei- eine elastische Federeinheit (26) vorhanden ist, die zwischen Spannplatte (22) und Spanneinheit wirkt und diese Bauteile unter Vorspannung hält,- dadurch gekennzeichnet, dass- im nicht an dem Wannenrandauflageprofil (12) verspannten Zustand ein an dem Wannenrandauflageprofil (12) vorhandener Klemmflansch (20) bereichsweise zwischen die Spannplatte (22) und der Spanneinheit lösbar einclipsbar ist und im verspannten Zustand der Klemmflansch (20) zwischen Spannplatte (22) und Spanneinheit klemmend verspannt ist,- die Spanneinheit einen Spannbügel (24) und einen im verspannten Zustand auf die Spannplatte (22) und den Wannenrand (60) einwirkenden verspannbaren Klemmbügel (28) aufweist, und- zwischen dem Klemmbügel (28) und dem Spannbügel (24) die elastische Federeinheit (26) angeordnet ist, derart,- dass im nicht an dem Wannenrandauflageprofil (12) verspannten Zustand ein an dem Wannenrandauflageprofil (12) vorhandener Klemmflansch (20) bereichsweise zwischen die Spannplatte (22) und den Spannbügel (24) lösbar einclipsbar ist und im verspannten Zustand der Klemmflansch (20) zwischen Spannplatte (22) und Spannbügel (24) klemmend verspannt ist.
Patent DE-102012021157-B4 (DE)
Title: Einstellbare Hohlleitersammelschiene
Inventor: ARNOLD CHRISTIAN
IPC: H01P5/12
Filed: 2012-10-29
Granted: 2017-01-12
Abstract: Hohlleitersammelschiene (12) zum Leiten von Mikrowellen (18), die Hohlleitersammelschiene (12) umfassend: einen Sammeleingang (16) zum Einkoppeln eines Sammelmikrowellensignals; eine Mehrzahl von Filtereingängen (20) zum Einkoppeln einer Mehrzahl von Mikrowellensignalen; einen Doppelhohlleiter (22), der einen ersten Einzelhohlleiter (22a) und einen zweiten Einzelhohlleiter (22b) umfasst, wobei die Mehrzahl von Filtereingängen (20) entlang dem Doppelhohlleiter (22) angeordnet ist, und wobei der erste Einzelhohlleiter (22a) und der zweite Einzelhohlleiter (22b) parallel verlaufen; eine Mehrzahl von einstellbaren Koppelgliedern (24), die den ersten Einzelhohlleiter (22a) und den zweiten Einzelhohlleiter (22b) leiterartig verbinden, wobei jedes der Koppelglieder dazu ausgeführt ist, einen Querschnitt einer Verbindung und/oder ein Innenvolumen der Verbindung zwischen dem ersten Einzelhohlleiter (22a) und dem zweiten Einzelhohlleiter (22b) einzustellen und eine Phasenlänge der Verbindung einzustellen; eine Steuerung (30) zum Steuern der Koppelglieder (24); und Aktuatoren (26) zum mechanischen Verändern der Koppelglieder (24), wobei die Aktuatoren (26) dazu ausgeführt sind, von der Steuerung (30) angesteuert zu werden.
Patent DE-102012021372-B4 (DE)
Title: Einlaufdüse für Radialventilatoren sowie Radialventilator
Inventor: ASCHENBACH KAI
IPC: F04D29/42
Filed: 2012-10-25
Granted: 2023-05-04
Abstract: Einlaufdüse für Radialventilatoren, mit einem Befestigungsteil (7) und einem eine Einlassöffnung (9) aufweisenden Einlassbereich (15), an den ein Auslassbereich (18) anschließt, an den eine Auslassöffnung (10) anschließt die sich in Strömungsrichtung der Luft (P) vor dem Laufrad (2) des Radialventilators befindet, das sich zwischen einer der Einlaufdüse (1) zugewandten Deckscheibe (3) und einer ihr gegenüberliegenden Bodenscheibe (4) befindet, so dass die Luft (P) nach Durchströmen der Einlaufdüse (1) über die Auslassöffnung (10) zum Laufrad (2) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung des Auslassbereiches (18) aus wenigstens drei in Strömungsrichtung der Luft (P) hintereinander liegenden Wandabschnitten (19 bis 21) besteht, deren Erzeugende eine Gerade ist und die jeweils über eine über den Umfang der Wandabschnitte verlaufende Kante (22, 23) aneinander anschließen.
Patent DE-102012024041-B4 (DE)
Title: Befestigungsset mit Befestigungsklammer zur Befestigung eines Bauteils an einem Tragelement
Inventor: FRIESE OLIVER
IPC: F16B5/06
Filed: 2012-12-08
Granted: 2023-08-24
Abstract: Befestigungsset zur Befestigung eines Bauteils (24) an einem Tragelement (3), umfassend:• eine Befestigungsklammer (1) mit einem ersten U-förmigen Schenkel (11) und einem zweiten U-förmigen Schenkel (12), wobei jeder der U-förmigen Schenkel (11, 12) aus einem Außenschenkel (11a, 12a) und einem Innenschenkel (11i, 12i) aufgebaut ist und an jedem Innenschenkel (11i, 12i) jeweils mindestens zwei Seitenwangen (9) ausgeformt sind, die das Tragelement (3) in einer Gebrauchsstellung hintergreifen, und• ein Sicherungselement (2) mit mindestens einer pinartigen Verlängerung (20), das in die Befestigungsklammer (1) einsetzbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass eine Prägung (10) an jedem Innenschenkel (11i, 12i) der Befestigungsklammer (1) ausgeformt ist, so dass ein Abstand (A) zwischen dem Außenschenkel (11a, 12a) und dem entsprechenden Innenschenkel (11i, 12i) im Bereich der Prägung (10) reduziert ist und die Prägung (10) form- und kraftschlüssig an der mindestens einen pinartigen Verlängerung (20) des Sicherungselements (2) anliegt, wenn dieses in die Befestigungsklammer (1) eingesetzt ist.
Patent DE-102012100616-B4 (DE)
Title: Flächenbelag und zugehöriges Fugenmaterial
Inventor: DIERKES CARSTEN DR ING
IPC: B01J20/18
Filed: 2012-01-25
Granted: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flächenbelag (1) umfassend eine Vielzahl von im Verbund auf einer Bettungsschicht (2) verlegten Formsteinen (3, 3', 3'') aus Beton, der durch Pflastern erstellt ist, wobei einander benachbarte Formsteine (3, 3', 3'') Fugen (4, 4') ausbilden, die mit einem im Wesentlichen sandartigen Fugenmaterial (5) gefüllt sind und einen Versickerungsweg (VW) zum Ableiten von Niederschlagswasserabflüssen von der Oberfläche (1') des Flächenbelages (1) in die Bettungsschicht (2) bilden. Besonders vorteilhaft bildet das Fugenmaterial (5) eine Filterschicht zur Entfernung von Schadstoffen aus dem Niederschlagswasserabflüssen und besteht aus einem Gemisch aus einem sandartigen Anteil, einem Feinanteil und einem künstlichen Molekularsieb, wobei der Volumenanteil des künstlichen Molekularsiebes bezogen auf das Gesamtvolumen des Gemisches zwischen 2% und 10% beträgt. Die Erfindung betrifft ferner ein zugehöriges Fugenmaterial.
Patent DE-102012102567-B4 (DE)
Title: Verschiebbare Isolationsbarriere
Inventor: BEST FRANK
IPC: H05K7/14
Filed: 2012-03-26
Granted: 2016-02-25
Abstract: Anordnung zur Erhöhung der Isolationskoordination zwischen wenigstens zwei elektrischen Potentialen auf einer Leiterplatte (2), mit der Leiterplatte (2) und einer Isolationsbarriere (3), wobei die Leiterplatte (2) zwischen den elektrischen Potentialen eine Öffnung (7) aufweist und die Isolationsbarriere (3) verschiebbar durch die Öffnung (7) hindurch derart an der Leiterplatte (2) angeordnet und ausgestaltet ist, dass durch Verschieben der Isolationsbarriere (3) relativ zu der Leiterplatte (2) die Isolationsstrecke zwischen den beiden elektrischen Potentialen vergrößerbar ist.
Patent DE-102012200550-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einem verstellbaren Dämpfmechanismus
Inventor: ALFREDSSON ADAM
IPC: B60N2/54
Filed: 2012-01-16
Granted: 2023-02-23
Abstract: Sitzanordnung (10), die umfasst:einen Tragerahmen (12);einen Sitzrahmen (20), der relativ zu dem Tragerahmen (12) beweglich gelagert ist; undeinen Dämpfmechanismus (30), der zwischen dem Tragerahmen (12) und dem Sitzrahmen (20) vorhanden ist, wobei der Dämpfmechanismus (30) zum Erzeugen unterschiedlicher Dämpfwirkungen zwischen einer ersten Funktionsposition und einer zweiten Funktionsposition verstellt werden kann, wobei der Dämpfmechanismus (30) einen Hebelarm (32) enthält, der schwenkbar an dem Tragerahmen (12) verbunden ist, und der Sitzrahmen (20) mit dem Hebelarm (32) verbunden ist, wobei der Dämpfmechanismus (30) einen Dämpfer (34) enthält, der mit dem Tragerahmen (12) und dem Hebelarm (32) verbunden ist, wobei der Dämpfmechanismus (30) ein Trageelement (36) enthält, das mit dem Sitzrahmen (20) und dem Hebelarm (32) verbunden ist, wobei das Trageelement (36) relativ zu dem Hebelarm (32) zwischen einer ersten Position, an der sich der Dämpfmechanismus (30) in der ersten Funktionsposition befindet, und einer zweiten Position bewegt werden kann, an der sich der Dämpfmechanismus (30) in der zweiten Funktionsposition befindet, wobei ein Ende des Trageelements (36) um eine erste Strecke (D1) von einem Drehpunkt des Hebelarms (32) beabstandet ist, wenn es sich in der ersten Position befindet, und um eine zweite Strecke (D2) von dem Drehpunkt des Hebelarms (32) beabstandet ist, wenn es sich in der zweiten Position befindet, wobei der Hebelarm (32) einen Schlitz (33) enthält und ein Abschnitt des Trageelementes (36) in dem Schlitz (33) aufgenommen ist, wobei eine Verstellung des Trageelements (36) zwischen der ersten und der zweiten Position unabhängig von der durch den Dämpfer (34) erzeugten Dämpfungswirkung ist.
Patent DE-102012209410-B4 (DE)
Title: Ermittlung einer patientenspezifischen Kontrastmittel-Impulsantwortfunktion sowie darauf basierende Vorhersage eines voraussichtlichen Kontrastmittelverlaufs und Ansteuerung eines medizintechnischen Bildgebungssystems
Inventor: KORPORAAL JOHANNES GEORG
IPC: G16H30/20
Filed: 2012-06-04
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer patientenspezifischen Kontrastmittel-Impulsantwortfunktion (CIR) mit folgenden Schritten:- Bereitstellung von patientenspezifischen Testbolus-Kontrastmittelverlaufsdaten (TB) basierend auf einer definierten Testbolus-Inputfunktion (IF),- Bereitstellung einer Anzahl von Basis-Impulsantwortfunktionen (CIR) ,- Erzeugung einer Anzahl von simulierten Testbolus-Kontrastmittelverlaufsfunktionen (TF, TF) durch Kombination der Basis-Impulsantwortfunktionen (CIR) mit der Testbolus-Inputfunktion (IF),- Anpassung der simulierten Testbolus-Kontrastmittelverlaufsfunktionen (TF, TF) und der patientenspezifischen Testbolus-Kontrastmittelverlaufsdaten (TB) aneinander unter Variation einer Anzahl von Anpassungsparametern zur Gewinnung von optimalen Anpassungsparameterwerten (t, b, a) ,- Erstellung der patientenspezifischen Kontrastmittel-Impulsantwortfunktion (CIR) auf Grundlage der Basis-Impulsantwortfunktionen (CIR) und der optimalen Anpassungsparameterwerte (t, b, a) .
Patent DE-102012212083-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Kraftfahrzeug zum Regeln einer Reifenlängskraft
Inventor: KÖPPERN JOHANNES
IPC: B60W10/04
Filed: 2012-07-11
Granted: 2020-01-02
Abstract: Verfahren für ein Kraftfahrzeug (102) zum Regeln einer Reifenlängskraftänderung eines Rads mit einem Reifen, der mit einer Fahrbahnoberfläche in Kontakt steht, wobei das Rad mithilfe einer Aktuatoreinrichtung mit einem Antriebsmoment und/oder mit einem Bremsmoment beaufschlagbar ist und an dem Rad eine Reifenkraft in einer Reifenlängsrichtung wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein von der Reifenkraft induziertes Drehmoment (202, 302) mitmit T: Zeitkonstante, τ: Drehmoment, τ: Drehmoment, τ: Drehmoment, γ : Korrekturfaktor, r: Reifenradius und ḟ: Referenz-Reifenkraftänderung derart bestimmt wird, dass das von der Reifenlängskraft induzierte Drehmoment konstant ist, sofern sich die Reifenkraft nicht ändern soll.
Patent DE-102012218030-B4 (DE)
Title: Blasgeformtes aktives seitenpolster mit aufreisslaschen
Inventor: KALISZ RAYMOND E
IPC: B60R21/21
Filed: 2012-10-02
Granted: 2023-10-26
Abstract: Aktives Polster für eine Tür eines Fahrzeugs, umfassend:einen Blechmetalltürrahmen (30) mit mehreren Halterungen (33, 34);ein an dem Blechmetalltürrahmen (30) montiertes Türabdeckungspaneel (20), wobei das Türabdeckungspaneel (20) Folgendes aufweist: eine Polsteröffnung (21), ein um den Umfang der Polsteröffnung (21) herum angeordnetes Filmscharnier (27) und mehrere um den Umfang der Polsteröffnung (21) herum angeordnete Montageaugen (22);eine blasgeformte Blase (10), die so ausgelegt ist, dass sie mit einer Klasse-A-Frontoberfläche (12), die im Wesentlichen koplanar mit dem Türabdeckungspaneel (20) ist, mit einer gefalteten Klasse-B-Rückoberfläche (11) und mit mehreren Seitenmontagelaschen (14), die sich seitlich von den Seiten der Blase (10) erstrecken, in die Polsteröffnung (21) passt, wobei jede Seitenmontagelasche (14) an einem jeweiligen Montageauge (22) angebracht ist und eine jeweilige Aufreißnaht (24, 25) enthält, die konfiguriert ist, während des Aufblasens der Blase (10) aufzureißen; undmehrere Fangstifte (15), die durch Insert-Technik in der Klasse-B-Rückoberfläche (11) ausgebildet und jeweils von einer jeweiligen Halterung (33, 34) gefangen sind.
Patent DE-102013001117-B4 (DE)
Title: Radlager für die rotatorische Lagerung einer Radnabe eines Fahrzeugs
Inventor: SCHARINGER WERNER
IPC: F16C33/62
Filed: 2013-01-23
Granted: 2015-09-03
Abstract: Radlager (10) für die rotatorische Lagerung einer Radnabe (110) eines Fahrzeugs, aufweisend eine innere Lagerschale (20) mit wenigstens einer inneren Laufbahn (22), eine äußere Lagerschale (30) mit wenigstens einer äußeren Laufbahn (32) und im Lagerraum (40) zwischen den beiden Lagerschalen (20, 30) angeordnete Wälzkörper (50), die auf den Laufbahnen (22, 32) abrollen, weiter aufweisend Kontaktflächen (90) zur Kontaktierung wenigstens eines benachbarten Bauteils, wobei wenigstens eine der Kontaktflächen (90) eine Isolation (92) aufweist, welche für die Wärmeisolation des Lagerraums (40) ausgebildet ist, wobei die Isolation (92) als Aussparung in der Kontaktfläche (90) ausgebildet ist, welche mit einem Fluid gefüllt ist, und die Aussparung gegen Fluidaustausch abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (90) auf einen Zentrierbund reduziert ist, wobei dieser Zentrierbund in Umfangsrichtung von weiteren Aussparungen unterbrochen ist.
Patent DE-102013011712-B4 (DE)
Title: Bandage für Epicondylitis mit Fernsteuerung
Inventor: BERNDT CHRISTOPHER
IPC: A61N1/18
Filed: 2013-07-15
Granted: 2015-08-27
Abstract: Set (1) aus Bandage (2) zur Elektrotherapie und/oder Wärmetherapie von Muskel- und Sehnenerkrankungen und einer Fernbedienung (3), aufweisend – mindestens zwei Hautelektroden (11) an der Bandage (2), und/oder – mindestens ein elektrisches Temperaturelement (9) an der Bandage (2), und – mindestens eine Vorrichtung (6) zur Steuerung – der mindestens zwei Hautelektroden (11) und/oder – des mindestens einen elektrischen Temperaturelements (9), wobei die Vorrichtung (6) zur Steuerung über die Fernbedienung (3) fernbedienbar ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Fernbedienung (3) kabellos ausgestaltet ist, – die Vorrichtung (6) zur Steuerung Zustandsinformationen der Bandage (2) und/oder des Benutzers (5) an die Fernbedienung (3) sendet, und dass – die Fernbedienung (3) eine Verbindung mit einem elektronischen Netzwerk aufweist, wobei – die Zustandsinformationen der Bandage (2) und/oder des Benutzers (5) über das elektronische Netzwerk an eine entfernte Stelle zur Überwachung der Therapie gesendet werden, und – die Fernbedienung (3) über das elektronische Netzwerk in der Fernbedienung (3) automatisch ablaufende Therapieprogramme empfängt.
Patent DE-102013011773-B4 (DE)
Title: Galvanischer Sauerstoffsensor für die Messung in Gasgemischen
Inventor: KIRSCH UWE
IPC: G01N27/404
Filed: 2013-07-15
Granted: 2016-08-04
Abstract: Galvanischer Sauerstoffsensor mit:  (a) einem Gehäuse (1),  (b) einer Kathode (4),  (c) einer zinnhaltigen Anode (2),  (d) einer Diffusionsbarriere (3),  (e) einem wässrigen Elektrolyt (6) mit Metallsalzen, und  (f) mindestens einem Katalysatorgift, das die Aufspaltung von Lachgas an der Kathode (4) verhindert oder verringert,  wobei ein Bauteil oder Fluid, das mit dem Elektrolyt (6) in Verbindung steht, und/oder die Kathode (4) das Katalysatorgift aufweist,  wobei es sich bei dem Katalysatorgift um eine schwefelhaltige Verbindung, insbesondere um Schwefel oder einer oder mehrerer schwefelhaltigen Verbindungen wie Thiosulfat und/oder Polysulfid handelt, und wobei  der Schwefel-, Thiosulfat- und/oder Polysulfidanteil im Elektrolyt (6) und/oder der Kathode zwischen 0,0001 und 10% beträgt, und/oder  der Schwefel-, Thiosulfat- und/oder Polysulfidanteil im Bauteil zwischen 0,0001 und 30% beträgt.
Patent DE-102013102558-B4 (DE)
Title: Rotorblatt und Verfahren zur Herstellung eines Rotorblatts
Inventor: GÖRKE DANIEL
IPC: B64D27/10
Filed: 2013-03-13
Granted: 2017-06-22
Abstract: Rotorblatt (10), umfassend einen Blattbereich (12; 88) und einen Lagerzapfen (14; 96), wobei an dem Blattbereich (12; 88) einstückig mindestens ein Verlängerungsbereich (20; 90) sitzt und wobei der Lagerzapfen (14; 96) mindestens eine Ausnehmung (76; 102) aufweist, in welcher der mindestens eine Verlängerungsbereich (20; 90) sitzt und fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ausnehmung (76; 102) in einen Gewindebereich (56; 106) des Lagerzapfens (14; 96) reicht und dass an dem mindestens einen Verlängerungsbereich (20; 90) ein Gewindeteil (40) angeordnet ist.
Patent DE-102013108566-B4 (DE)
Title: Stapesprothese mit Schnappverschluss
Inventor: EIBER ALBRECHT DR
IPC: A61F2/18
Filed: 2013-08-08
Granted: 2016-05-25
Abstract: Gehörknöchelchenprothese (10; 20; 30; 40; 50; 60), die zum Ersatz oder Überbrücken mindestens eines Elements der menschlichen Gehörknöchelchenkette ausgebildet ist, mit einem länglichen, Schall übertragenden Prothesenkörper (13; 23; 33; 43; 53; 63), welcher an seinem einen Ende ein erstes Ankoppelelement (11; 21; 31; 41; 51; 61) aufweist, das zur mechanischen Verbindung mit dem Ambossfortsatz (A) gestaltet ist und einen starr mit dem Prothesenkörper (13; 23; 33; 43; 53; 63) verbundenen Aufnahmeteil (11a; 21a; 31a; 41a; 51a; 61a) zur Aufnahme des freien Endabschnitts des Ambossfortsatzes (A) sowie einen U-förmig gebogenen Bügelverschluss (11b; 21b; 31b; 41b; 51b; 61b) aufweist, welcher drehbar im Aufnahmeteil (11a; 21a; 31a; 41a; 51a; 61a) gelagert ist und zur Befestigung des Ambossfortsatzes (A) über den im Aufnahmeteil (11a; 21a; 31a; 41a; 51a; 61a) aufgenommenen freien Endabschnitt des Ambossfortsatzes (A) geschwenkt werden kann, wobei der Prothesenkörper (13; 23; 33; 43; 53; 63) an seinem anderen Ende ein zweites Ankoppelelement (12; 22; 32; 42; 52; 62) zur mechanischen Verbindung mit einem weiteren Glied oder Teilen eines Gliedes der Gehörknöchelchenkette oder direkt mit dem Innenohr aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügelverschluss (11b; 21b; 31b; 41b; 51b; 61b) mindestens eine Ausbuchtung (111; 211; 311; 411; 511; 611', 611'') aufweist, die auf das Aufnahmeteil (11a; 21a; 31a; 41a; 51a; 61a) gerichtet ist und so weit aus dem Bügelverschluss (11b; 21b; 31b; 41b; 51b; 61b) vorsteht, dass sie beim Verschwenken des Bügelverschlusses (11b; 21b; 31b; 41b; 51b; 61b) eine Außenfläche des Aufnahmeteils (11a; 21a; 31a; 41a; 51a; 61a) berührt.