baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013011224-A1 (DE)
Title: Spielfigur für insbesondere ein Tischfußballgerät
Inventor: FINGER FELIX
IPC: A63F7/06
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Spielfigur für insbesondere ein Tischfußballspielgerät mit einer Anzahl von einen eine Spielfläche aufweisenden Gerätkasten durchsetzenden, Spielfiguren tragenden Bedienstangen, wobei eine Spielfigur geteilt ausgebildet ist und die Teile der Spielfigur an einer Bedienstange zusammengefügt und über ein die Bedienstange durchsetzendes Verbindungselement miteinander verbindbar sind, wobei eines der Teile der Spielfigur ein bewegbares, von einer Feder beaufschlagtes Rastelement aufweist, das in einer Rastausnehmung des Verbindungselementes in der Montagestellung der Teile verrastbar ist, um eine Spielfigur geschaffen zu haben, bei der die Teile der Spielfigur sicher aneinander festzulegen sind, ist vorgesehen, dass das Rastelement eine fensterförmige Aussparung aufweist, durch die das Verbindungselement hindurchführbar ist und dass ein neben der fensterförmigen Aussparung gelegener Bereich des von der Feder beaufschlagten Rastelementes in der Montagestellung der Teile der Spielfigur von dem Verbindungselement bereichsweise umgriffen ist.
Patent DE-102013012450-A1 (DE)
Title: Therapiekonsole für ein Bett
Inventor: DIETZSCHOLD DIRK
IPC: A61G7/05
Filed: 2013-07-26
Abstract: Eine Therapiekonsole 1 für ein Bett, insbesondere für ein für bettlägerige Personen vorgesehenes Bett 2, mit hochgezogenen, das Herausfallen der Person verhindernden, seitlichen Umrandungen 3, ist mit einer auf den seitlichen Umrandungen 3 aufliegenden und durch die seitlichen Umrandungen 3 geführten, verschiebbaren, rechtwinklig zur Längsachse des Bettes sich erstreckenden Traverse 4 ausgebildet. Auf der Oberseite der Traverse 4 befindet sich eine Platte 5 schräg nach oben. An der Rückseite der Platte 5 ist ein Einschub 8 postiert. Aufnahmen 13 befinden sich vor dem Einschub 8. An der Unterseite angebrachte Führungselemente 9 ermöglichen das Verschieben der Traverse 4 auf den seitlichen Umrandungen 3 des Bettes 2, ausschließlich in Längsrichtung. Durch das Stellteil 12 am Fußende des Bettes 2 hindurch gesteckte Verriegelungselemente 11 befestigen die Therapiekonsole am Stellteil 12.
Patent DE-102013015011-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: BÖCKING TOBIAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die je Zylinder wenigstens ein Auslassventil und wenigstens ein Einlassventil aufweist und die einen Ventiltrieb zum Ansteuern des jeweiligen Auslassventils gemäß einer Auslassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (1) und zum Ansteuern des jeweiligen Einlassventils gemäß einer Einlassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (2) aufweist, bei dem in einem dritten Kennfeldbereich III oberhalb eines minimalen Mitteldrucks (23) und oberhalb einer minimalen Drehzahl (21) eine stöchiometrische oder unterstöchiometrische Betriebsstrategie ausgewählt wird und innerhalb des dritten Kennfeldbereichs III unterhalb eines dritten Grenzmitteldrucks (28) ein erster Sonderbetriebs-Modus (Q2) und oberhalb des dritten Grenzmitteldrucks (28) ein Standard-Betriebsmodus (Q1) ausgewählt werden, wobei der erste Sonderbetriebs-Modus (Q2) eine Einlassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (2) mit einen gegenüber dem Standard-Betriebsmodus (Q1) nach früh verschobenen Einlassbeginn (3) aufweist, wobei im Standardbetriebs-Modus (Q1) die Einlassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (2) zwischen einem Einlassbeginn (3) und einem Einlassende (4) zwei Wendepunkte (5, 6) und zwischen den beiden Wendepunkten (5, 6) ein Maximum (7) besitzt und die Auslassventilhub-Kurbelwellenwinkel-Kurve (1) zwischen einem Auslassbeginn (8) und einem Auslassende (9) zwei Wendepunkte (10, 11) und zwischen den beiden Wendepunkten (10, 11) ein Maximum (12) besitzt und ein geringfügiger winkelmäßiger Überschneidungsbereich (13) zwischen dem Einlassbeginn (3) und dem Auslassende (9) existiert.
Patent DE-102013016326-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Windgeschwindigkeit in einem Kontrollvolumen vor dem Rotor einer Windenergieanlage.
Inventor: FREY DIETER
IPC: G01P5/26
Filed: 2013-10-04
Abstract: An Windenergieanlagen kann die Windgeschwindigkeit mit einem gegen den Wind vom Rotor (7) ausgesendeten Lichtstrahl (2) gemessen werden. Wird die Lichtstrahlquelle (1) starr am Rotor (7) montiert, beschreibt der Lichtstrahl (2) auf einer nicht ebenen Messfläche (4a) vor dem Rotor (7) nahezu eine Kreisbahn (4aa). Ist es für die Qualität der Leistungskennlinie ausreichend, die Windgeschwindigkeit auf der Kreisbahn (4aa) zu kennen, ist dies eine robuste und preiswerte Sensoranbringung für ein dauerhaft stabiles Messverfahren. Zur Qualitätssteigerung können mehrere Lichtstrahlen (2) angeordnet werden, die unterschiedliche Kreisbahnen (4aa) beschreiben.
Patent DE-102013017944-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klopfregelung bei einem Kolbenverdichter
Inventor: DORNER SASCHA
IPC: F04B39/00
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Klopfregelung bei einem Kolbenverdichter (1) sowie einen Kolbenverdichter (1), der dazu ausgebildet ist, das erfindungsgemäße Verfahren durchzuführen. Dabei ist das erfindungsgemäße Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass wenn ein Klopfgeräusch (100) durch ein Anschlagen eines Kolbens (10) des Kolbenverdichters (1) auf einen Zylinderkopf (12) mittels eines am Kolbenverdichter (1) angeordneten Körperschallsensors (2) erfasst wird, der Kolbenhub (16) des Kolbenverdichters (1) reduziert wird, oder wenn über einen vordefinierbaren Zeitraum kein Klopfgeräusch (100) erfasst wird, der Kolbenhub (16) vergrößert wird.
Patent DE-102013019865-A1 (DE)
Title: Dauerhaft betriebssicher optimiertes Verbrennungsverfahren für handelsübliche Scheitholz-Vergaser-Heizkesselanlagen
IPC: F23H17/00
Filed: 2013-11-28
Abstract: Scheitholz-Vergaser-Heizkesselanlagen mit Verbrennungsregelungsverbund mittels Lambdasonde laut DIN EN 303-5 stellen den S. d. T. dar. Die Holzscheite vergasen darin mit zudosierter Primärluft unterstöchiometrisch auf einer hitzebeständigen Schamottefläche. Mittig werden die Brenngase nach unten durch einen kleinen metallenen Verbrennungsrost abgezogen hin zur Nachbrennkammer mit Sekundärluft. Diese enge Metalldüse ist erheblichen chemisch-physikalischen Anforderungen ausgesetzt. Üblicher einfacher ferritischer Kesselstahl (St-37/H I/IP235GH...) als handgefertigte Schweißkonstruktion verzundert hier bei hoher Temperatur unter dem Einfluss des Luftsauerstoffs mit Materialabtrag bis hin zur vollständigen Zerstörung. Eine alternativ aus Chromsonderguss (1.4710, 1.4745, 1.4857...) hergestellte Verbrennungsdüse ist hier hingegen dauerhaft hitze- bzw. zunderbeständig bis hin zu einer unbeschränkten Haltbarkeit einhergehend mit reduziertem Wartungsaufwand.
Patent DE-102013100917-A1 (DE)
Title: Linear electro-hydraulic drive unit installed in clamping unit of blow molding machine, has flow chamber that is directly connected to large pressure chamber and small pressure chamber via control valve and check valve
Inventor: SALECKI MICHAEŁ
IPC: B29C49/56
Filed: 2013-01-30
Abstract: The drive unit (7) has cylinder portion (22) that is sealed against displacer (19), and contains displacement rod (17) and piston rod (16). A flow chamber (A) is provided between displacement rod, piston rod, and outer cylinder (25). A large pressure chamber (B) is provided between closing element (18), guide sleeve (24), outer cylinder, displacement rod, and piston rod. A small pressure chamber (C) is provided between cylinder portion, displacer, and valve unit (8). The flow chamber is directly connected to the pressure chambers via control valve and check valve.
Patent DE-102013103714-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren zum bereitstellen eines wärmekontaktes von einem gasspeicher auf einen kühlkörper
Inventor: GILLE BERND
IPC: F17C5/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betritt eine Einrichtung zum Bereitstellen eines Wärmekontaktes von einem Gasspeicher auf einen Kühlkörper, der eine Wicklungen aufweisende Kühlschlange umfasst und eine Gasspeicheraufnahme umfasst oder bildet, in die der Gasspeicher einführbar ist, wobei die Einrichtung eine erste Halterung und eine davon beabstandete zweite Halterung umfasst, wobei die Kühlschlange mit einem ersten Kühlschlangenabschnitt an der ersten Halterung und mit einem zweiten Kühlschlangenabschnitt an der zweiten Halterung fixierbar ist und in mindestens einen Spannzustand überführbar ist, in der die Kühlschlange mit einer in Wicklungsrichtung wirkenden Torsionsspannung beaufschlagt ist, so dass sich die Wicklungen an eine Außenseite des in der Gasspeicheraufnahme angeordneten Gasspeichers anlegen. Eine derartige Einrichtung erlaubt es, einen Gasspeicher wirkungsvoll zu kühlen und dadurch zeitsparender zu befüllen. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102013107055-A1 (DE)
Title: Nadelschutzvorrichtung zum Schutz vor Verletzungen an einer Nadel
Inventor: VOR DER BRÜGGEN JENS
IPC: A61M5/178
Filed: 2013-07-04
Abstract: Es wird eine Nadelschutzvorrichtung (25) zum Schutz vor Verletzungen an einer Nadel einer Spritze, einer Kanüle oder eines sonstigen Gegenstandes zur Injektion, Infusion oder Entnahme von Flüssigkeiten vorgeschlagen, – wobei die Nadelschutzvorrichtung (25) eine zum Schutz vor Verletzungen an einer Nadel dienende Nadelschutzkammer (20) aufweist, – wobei die Nadelschutzkammer (20) zumindest eine erste Folie (1) und eine zweite Folie (2) aufweist, die eine Kavität (10) umgeben, – wobei eine der Folien (1, 2) eine Durchtrittsöffnung (5) aufweist, durch die hindurch eine Nadel in die Kavität (10) einbringbar ist, und – wobei in der ersten und/oder der zweiten Folie (1, 2) insgesamt mindestens drei Knicklinien (21, 22, 23, 24) ausgebildet sind, die sich entlang einer Längsrichtung (z) der Nadelschutzkammer (20) erstrecken und die jeweils eine Kante der Kavität (10) bilden.
Patent DE-102013108386-A1 (DE)
Title: Hebewinde für Markisen, Rollläden, Jalousien und dergl.
Inventor: SCHLAGETER RENÉ
IPC: E04F10/02
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hebewinde für Markisen, Rollläden, Jalousien und dergl. mit einem Getriebe, einer durch dieses sich drehenden Wickelhohlwelle und mit einer Einstellvorrichtung für eine Abwickelendbegrenzungsvorrichtung, die aus einer mit einem Anschlag versehenen Spindel und einer auf der Spindel durch das Wickelrohr drehbaren, mit einem Gegenanschlag versehenen Laufmutter besteht, wobei die Einstellvorrichtung ein durch eine Schraube radial verstellbares Druckstück mit einer ersten Zahnung und einen Endabschnitt der Spindel umfasst, der mit einer entsprechenden, in die erste Zahnung eingreifenden zweiten Zahnung, einer Außenzahnung, versehen ist. Gemäß der Erfindung ist die Schraube im Getriebe von der Antriebsseite zugänglich gehalten; die Schraube greift in eine Gewindebohrung des Druckstücks ein. Damit werden seitliche Einstellöffnungen in das Getriebegehäuse und in Getriebeabdeckungen vermieden.
Patent DE-102013109665-A1 (DE)
Title: Wandflächenheizung
IPC: A61H33/06
Filed: 2013-09-04
Abstract: Bei einer Wandflächenheizung (1) für eine Sauna bestehend aus einer Wand (2) mit einem Innenraum (14) und einer Saunawand-Aussenseite (4) und einer Saunawand-Innenseite (5), wobei in dem Innenraum (14) ein Heizelement (3) angeordnet ist, wobei die Wand (2) einen Bodenverbindungsbereich (15) und einen Deckenverbindungsbereich (16) aufweist, soll sich das Heizelement (3) bis zum Bodenverbindungsbereich (15) erstrecken
Patent DE-102013110995-A1 (DE)
Title: Organische Lichtemittieranzeigevorrichtung und Verfahren, um diese zu betreiben
Inventor: PARK JEONG HYO
IPC: G09G3/32
Filed: 2013-10-02
Abstract: Es wird eine organische Lichtemittieranzeigevorrichtung offenbart, die Schwankungen der Kennwerte der Ansteuertransistoren kompensieren kann, die Folgendes umfasst: einen Anzeigebildschirm, der mehrere Pixel enthält, wobei jedes Pixel einen Ansteuertransistor aufweist, um eine Lichtemittiervorrichtung in der Weise zu betreiben, dass die Lichtemittiervorrichtung Licht mit einem einer Datenspannung entsprechenden Datenstrom emittiert; einen Bildschirmtreiber zum Detektieren der Kennwerte der Ansteuertransistoren einschließlich der Beweglichkeit und/oder der Schwellenspannung des in jedem Pixel enthaltenen Ansteuertransistors während einer Zeitdauer, in der es in der Nähe des Anzeigebildschirms keinen Nutzer gibt, zum Erzeugen kompensierten Eingangsdaten durch Kompensieren der Eingangsdaten in Übereinstimmung mit den Kennwerten, nachdem die Detektierung der Kennwerte abgeschlossen ist, und zum Erzeugen der Datenspannung unter Verwendung der kompensierten Eingangsdaten; und einen Sensor, um zu erfassen, ob es in der Nähe des Anzeigebildschirms einen Nutzer gibt, und um das Erfassungsergebnis dem Bildschirmtreiber zuzuführen.
Patent DE-102013111299-A1 (DE)
Title: Method for supplying spark energy to spark plug of petrol engine of hybrid vehicle, involves providing ignition coil charge current times to ignition coils over conductor, and discharging coils to only one spark plug in ignition system
Inventor: CZEKALA MICHAEL DAMIAN
IPC: F02P3/04
Filed: 2013-10-14
Abstract: The method involves providing two different ignition coil charge current times to ignition coils over a conductor synchronously with machine position, and discharging the ignition coils to only one spark plug in an ignition system (88). The coils are electrically connected with ignition coil driver circuits. The charge current times are converted into ignition coil commands, and ignition coil drivers are operated based on the commands. The supply of the charge current times to the coils is terminated based on machine operating condition e.g. machine- exhaust gas recirculation-amount. An independent claim is also included for a system for supplying spark to a machine.
Patent DE-102013114163-A1 (DE)
Title: Umhängeband
Inventor: CHUNG ROGER C Y
IPC: A45F5/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Offenbart wird ein Umhängeband, umfassend ein Hauptband (1), das als längliches Element mit zwei einander entgegengesetzten Enden ausgebildet ist; zwei zusätzliche Bänder (2), die jeweils ein Ende aufweisen, das jeweils fest mit einem jeweiligen der beiden entgegengesetzten Enden des Hauptbandes (1) unter Einschließung eines vorbestimmten Winkels verbunden ist, so dass jede zusätzliche Band mit dem Hauptband einen vorbestimmten Winkel einschließt; eine Reihe von Reißverschlusszähnen (3), die fest mit dem Rand des Hauptbands und jedes zusätzlichen Bands verbunden sind, sich entlang dem jeweiligen Rand erstrecken und ausgelegt sind, um ineinander gehakt zu werden; einen Schieber (4), der mit einem Abschnitt der Reihe von Reißverschlusszähnen an dem Hauptband und der Reihe von Reißverschlusszähnen an einem der beiden zusätzlichen Bänder gekoppelt ist und verschiebbar ist, um zwei symmetrische Hälften der Reihen von Reißverschlusszähnen einander zu haken und das Hauptband und die beiden zusätzlichen Bänder in einen Beutel oder eine Tasche umzuwandeln; ein Haltemittel (5), das an dem Schieber (4) befestigt ist; und Druckknopf-Verbindungsmittel (6), die an den beiden einander entgegengesetzten Enden des Hauptbands und an den zusätzlichen Bändern befestigt sind und die ausgelegt sind, um die beiden zusätzlichen Bänder jeweils lösbar mit einem jeweiligen der beiden einander entgegengesetzten Enden des Hauptbands zu verbinden und um die beiden zusätzlichen Bänder lösbar miteinander zu verbinden, um das Umhängeband in Gestalt einer Schlaufe zum Umhängen um den Hals eines Benutzers auszubilden. Statt der Druckknopf-Verbindungsmittel kann eine Klettverschluss-Verbindungsstruktur vorgesehen sein. Das Umhängeband lässt sich so bei Nichtgebrauch einfach verstauen und anderweitig verwenden.
Patent DE-102013115007-A1 (DE)
Title: Dichtewächter mit Getriebeelement und Verfahren zur Überwachung einer Gasdichte
Inventor: HALBHEER REMO
IPC: G01N9/04
Filed: 2013-12-31
Abstract: Zur Verbesserung der Genauigkeit schafft die Erfindung einen Dichtewächter (22) zur Überwachung einer Gasdichte in einem Messvolumen mit einer Membran (24), die mit dem Messvolumen derart in Verbindung steht, dass sie sich bei Änderung einer Gasdichte in dem Messvolumen bewegt, und einer mit der Membran (24) verbundenen Membranbewegungserfassungseinrichtung (26) zum Umwandeln einer Membranbewegung in ein elektrisches Signal, so dass die Membranbewegungserfassungseinrichtung (26) mittels eines Getriebeelements (28) zum mechanischen Vergrößern des Membranbewegungsweges mit der Membran (24) gekoppelt ist.
Patent DE-102013201501-A1 (DE)
Title: Alternative Kühlvorrichtung und -methode für eine elektrische Maschine
Inventor: CHERNEY MARK J
IPC: H02K1/20
Filed: 2013-01-30
Abstract: Es wird ein System für die Kühlung einer elektrischen Maschine 10 offengelegt. Die elektrische Maschine 10 beinhaltet einen Läufer 12, einen Ständer 14 und mindestens einen durch den Ständer 14 verlaufenden Kühlweg 52. Während des Betriebs der elektrischen Maschine 10 strömt Fluid durch den Weg 52 und führt von der elektrischen Maschine 10 erzeugte Wärme ab.
Patent DE-102013204038-A1 (DE)
Title: Trägersystem zur Aufnahme von medizinischen oder zahnmedizinischen Instrumenten und Verfahren zur Bestimmung einer Flüssigkeitsdurchlässigkeit eines Filters eines solchen Trägersystems
Inventor: LIEBETRAU MATTHIAS
IPC: A61L2/26
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägersystem zur Aufnahme von medizinischen oder zahnmedizinischen Instrumenten, das dafür vorgesehen und eingerichtet ist, mit einem Spülkreislauf einer Vorrichtung zur hygienischen Aufbereitung medizinischer oder zahnmedizinischer Instrumente verbunden zu werden. Das Trägersystem weist einen Flüssigkeitseinlass (3) auf, durch den hindurch im bestimmungsgemäßen Betrieb des Trägersystems (1) in einer Vorrichtung zur hygienischen Aufbereitung medizinischer oder zahnmedizinischer Instrumente eine Flüssigkeit in einen Innenraum (11) des Trägersystems (1) gelangen kann. Es weist ferner eine erste Zone mit einer Vielzahl von Anschlüssen (4) zur Aufnahme von medizinischen oder zahnmedizinischen Instrumenten und/oder Adaptern auf, mittels derer medizinische oder zahnmedizinische Instrumente mit dem Trägersystem (1) verbunden werden können, wobei die Anschlüsse (4) der ersten Zone mit einem ersten Bereich des Innenraums (11) des Trägersystems (1) in Strömungsverbindung stehen und im bestimmungsgemäßen Betrieb des Trägersystems (1) als Flüssigkeitsauslässe dienen. Das Trägersystem zeichnet sich dadurch aus, dass das Trägersystem (1) einen gemeinsamen Filter (8) für alle Anschlüsse (4) der ersten Zone aufweist, der in Strömungsrichtung einer den Innenraum (11) des Trägersystems (1) durchströmenden Flüssigkeit vor den Anschlüssen (4) der ersten Zone angeordnet ist, und dass das Trägersystem (1) eine Vorrichtung zur Filterzustandsanzeige (5) aufweist, die dafür vorgesehen und eingerichtet ist, im bestimmungsgemäßen Betrieb des Trägersystems (1) ein Signal in Abhängigkeit einer Flüssigkeitsdurchlässigkeit des Filters (8) zu erzeugen.
Patent DE-102013207315-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM JOON-SAM
IPC: G09F9/30
Filed: 2013-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung, aufweisend: eine flexible Anzeigetafel (100), die einen Anzeigebereich (DS1–3), der in einer ersten Richtung veränderbar freigelegt werden kann, und eine leitende Struktur aufweist, eine Erfassungsstruktur (300), die derart positioniert ist, dass sie in der ersten Richtung mit der leitenden Struktur korrespondiert, und eine Steuerung (400), die einen Strom erfasst, der zur leitenden Struktur oder zur Erfassungsstruktur (300) fließt, so dass auf der flexiblen Anzeigetafel (100) ein Bild angezeigt wird, das einer Größe des Anzeigebereichs (DS1–3) der flexiblen Anzeigetafel (100) entspricht. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Anzeige eines Bildes auf einem veränderbar frei liegenden Anzeigebereich (DS1–3) einer flexiblen Anzeigetafel (100), wobei eine Größe des Bildes dem frei liegenden Anzeigebereich (DS1–3) entspricht.
Patent DE-102013209968-A1 (DE)
Title: Replikationsmethode für Oberflächenstrukturen
Inventor: BARTHLOTT WILHELM
IPC: B29C41/02
Filed: 2013-05-28
Abstract: Verfahren zur Abformung von Oberflächen mit geschlossenen Hinterschneidungen umfassend die Schritte: – Bereitstellen einer Oberfläche mit geschlossenen Hinterschneidungen – Inkontaktbringen mit einer Abgussmasse, die gelbildend ist – Trennen der Oberfläche von der Abgussmasse während oder nach der Gelbildung, um eine Form zu erhalten.
Patent DE-102013212316-A1 (DE)
Title: Antrieb für Ventile
Inventor: TEBBENHOFF OLAF
IPC: F15B11/20
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antrieb (1) für Ventile mit Absperr- und Regelfunktion oder Doppelsperrfunktion mit einer ersten Antriebsvorrichtung (3) mit einem ersten Fluidantrieb (7) und einer zweiten Antriebsvorrichtung (5) mit einem zweiten Fluidantrieb (17). Der erste und der zweite Fluidantrieb (7, 17) sind in axialer Richtung hintereinander und koaxial zueinander angeordnet. Eine mit dem ersten Fluidantrieb (7) verbundene erste Antriebsspindel (9) der ersten Antriebsvorrichtung (3) ist koaxial zu einer mit dem zweiten Fluidantrieb (17) verbundenen zweiten Antriebsspindel (19) der zweiten Antriebsvorrichtung (15) angeordnet. Die erste Antriebsspindel (9) erstreckt sich durch den zweiten Fluidantrieb (17) hindurch.
Patent DE-102013213026-A1 (DE)
Title: Feldplatten-Trench-FET sowie ein Halbleiterbauelement
Inventor: HOEHR TIMM
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-07-03
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Feldplatten-Trench-FET (50) zur Verfügung gestellt, welcher ein Substrat (40), ein zumindest teilweise innerhalb des Substrates (40) vergrabenes Gate (30) und eine unterhalb des Gates (30) angeordnete Feldplatte (20) umfasst, wobei sowohl das Gate (30) als auch die Feldplatte (20) innerhalb eines Grabens (10) im Substrat (40) angeordnet und von einem Isolator (5) umschlossen sind. Erfindungsgemäß ist unterhalb des Grabens (10) ein p-dotiertes Gebiet (2) innerhalb des Substrats (40) angeordnet. Ferner wird ein Halbleiterbauelement (100) mit einem Substrat (40) und einer Vielzahl an innerhalb des Substrates (40) angeordneten erfindungsgemäßen Feldplatten-Trench-FETs (50) zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102013213571-A1 (DE)
Title: Motorsteuerungsgerät
Inventor: KIMURA KIYOSHI
IPC: H02P25/08
Filed: 2013-07-11
Abstract: Ein Motorsteuerungsgerät umfasst einen Motor (12), der ein gesteuertes Objekt (11) dreht, eine Codiervorrichtung (46), die ein Impulssignal synchron mit einer Drehung des Motors (12) ausgibt, und einen Steuerungsabschnitt (41), der eine Regelung ausführt, um den Motor (12) zu der Solldrehposition zu drehen. Der Steuerungsabschnitt (41) umfasst einen Stopp- und Haltesteuerungsabschnitt. Der Stopp- und Haltesteuerungsabschnitt führt eine Stopp- und Halteverarbeitung aus, in der der Stopp- und Haltesteuerungsabschnitt einen elektrischen Strom zu dem Motor (12) zuführt, um den Motor (12) für eine Stromzufuhrhaltezeit zu stoppen und zu halten. Der Stopp- und Haltesteuerungsabschnitt stellt die Stromzufuhrhaltezeit auf der Grundlage einer Drehgeschwindigkeit bzw. Drehzahl des Motors (12) direkt vor der Stopp- und Halteverarbeitung ein.