baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014002318-T5 (DE)
Title: Graphen zur Verwendung als Kathodenröntgenröhre und Röntgenröhre
Inventor: LI KUIYANG
IPC: H01J35/06
Filed: 2014-02-13
Abstract: Graphen dient als Kathode für eine Röntgenröhren und eine hocheffiziente Graphen-Kathoden-Feldemissionsröntgenröhre. Die Graphen-Kathoden-Feldemissionsröntgenröhre umfasst eine Kathodenbaugruppe, eine Anodenbaugruppe und ein Vakuumglasrohr, wobei die Anodenbaugruppe eine Graphen-Kathode umfasst. Die Graphen-Kathoden-Feldemissionsröntgenröhre weist eine hohe Umwandlungseffizienz und eine geringere Streustrahlung auf, und verringert die Strahlendosis, die auf den menschlichen Körper einwirkt, wenn sie in den Bereichen medizinischer Behandlung, Sicherheitskontrolle und dergleichen eingesetzt wird; die Graphen-Kathoden-Feldemissionsröntgenröhre ist einfach zu realisieren als eine Mikrofokus-Röntgenröhre, sie weist ein hohes Emissionsvermögen und eine hohe Spannungsfestigkeit auf, und sie kann auf den Gebieten der Halbleiterinspektion und der industriellen Materialprüfung und dergleichen eingesetzt werden; außerdem weist die Graphen-Kathoden-Feldemissionsröntgenröhre eine gute Steuerbarkeit auf, die frei von Kathodenerwärmung ist und beschaffen ist für eine spontane Emission; und die Anzahl der elektronischen Emissionen wird durch Regulierung der Gitterspannung gesteuert, so dass der Röhrenstrom gesteuert wird. Die Graphen-Kathoden-Feldemissionsröntgenröhre weist auch die Eigenschaft einer guten Stabilität und langen Lebensdauer auf.
Patent DE-112014002857-T5 (DE)
Title: Drehbearbeitungsvorrichtung und diese verwendendes Bearbeitungsverfahren
Inventor: KATO SUSUMU
IPC: B24B53/075
Filed: 2014-08-18
Abstract: Eine Drehbearbeitungsvorrichtung 1 hat eine Dreheinheit 2, die ein Werkstück stützt und dreht, dass eine Schrägverzahnung aufweist, eine Bearbeitungseinheit 3 zum Schleifen der Schrägverzahnung des Werkstücks, das durch die Dreheinheit 2 zu drehen ist, mit Schleifzähnen 71 einer Schleifscheibe 7, und einem Förderer 4 zum Tragen des Werkstücks 8 in die Dreheinheit 2 und aus dieser heraus. Der Förderer 4 hat eine Mehrzahl Greifer 51 zum Aufnehmen des Werkstücks und eine Mehrzahl Abrichter 52 zum Ausbilden der Schleifzähne 71. Der Förderer 4 dreht sich um eine Drehmittelachse 401 so, dass die Greifer 51 aufeinander folgend sich der Dreheinheit 2 annähern und die Abrichter 52 aufeinander folgend sich der Bearbeitungseinrichtung 3 annähern. Abrichtzähne der Abrichter 52 weisen unterschiedliche Formen von Zahnoberflächen auf.
Patent DE-112014006610-T5 (DE)
Title: Robotersteuerungsvorrichtung und Robotersteuerungsverfahren
Inventor: NAGANO TAKASHI
IPC: B25J9/10
Filed: 2014-04-24
Abstract: Um die Bewegung eines Roboters soweit wie möglich zu reduzieren, steuert eine Robotersteuerungsvorrichtung ein J1-Achselement, welches ein rotatorisches Achselement ist, um eine Struktur am Maschinenbett zu drehen, zu einem Winkel J1e an einer Zielposition des J1-Achselementes und steuert ein J4-Achselement zum Drehen einer Struktur derart, dass die Zentralachsen eines J2-Achselementes, eines J3-Achselementes und eines J5-Achselementes, welche bieg-/streckbare Achselemente zum Biegen oder Strecken sind, parallel zueinander stehen (S3 bis S8); daraufhin steuert sie das J2-Achselement, das J3-Achselement und das J5-Achselement zu Winkeln J2e, J3e und J5e an Zielpositionen der jeweiligen Achselemente, ohne das J4-Achselement zu steuern (S9 und S10); und steuert das J4-Achselement, das einen Winkel an einer Zielposition nicht erreicht, zu einem Winkel J4e an der Zielposition (S11).
Patent DE-112014006970-T5 (DE)
Title: Lichtleiter-Scanner, Beleuchtungsvorrichtung und Beobachtungsgerät
Inventor: YOKOTA HIROKAZU
IPC: A61B1/06
Filed: 2014-11-11
Abstract: Es wird eine bessere Montierbarkeit erreicht, indem Variationen beim Zusammenfügen eines elastischen Teils und eines feststehenden Teils verhindert werden. Es wird ein Lichtleiter-Scanner (10) bereitgestellt, der umfasst: eine Beleuchtungslichtleitfaser (11), die Beleuchtungslicht optisch leitet und das Licht aus einem distalen Ende derselben ausgibt; einen elastischen Teil (21), der mit einer Basisseite der Beleuchtungslichtleitfaser (11) mit Bezug auf das distale Ende derselben in Eingriff kommt und aus einem elastischen Material gebildet ist; eine Vielzahl von piezoelektrischen Elementen (23), die an einer Seitenfläche des elastischen Teils (21) befestigt sind, wobei jedes piezoelektrische Element (23) in einer radialen Richtung der Beleuchtungslichtleitfaser (11) polarisiert ist und eine Wechselspannung in einer Polarisationsrichtung empfängt, um über den elastischen Teil (21) zu bewirken, dass die Beleuchtungslichtleitfaser (11) vibriert; und einen feststehenden Teil (25), der ein Eingriffsloch aufweist, das mit dem elastischen Teil (21) in einer Position in Eingriff kommt, die von den piezoelektrischen Elementen (23) in Richtung auf die Basisseite entfernt ist und die Beleuchtungslichtleitfaser (11) über den elastischen Teil (21), der mit dem Eingriffsloch in Eingriff steht, freitragend trägt. Der elastische Teil (21) und der feststehende Teil (25) weisen Markierungen (31 und 33) auf, die Zusammenfügungspositionen in einem Zustand angeben, in dem die beiden Teile miteinander in Eingriff stehen.
Patent DE-112015002179-T5 (DE)
Title: Anzeigebediensystem
Inventor: NISHIHASHI SHIGEAKI
IPC: G06F3/0354
Filed: 2015-04-08
Abstract: Ein Anzeigebediensystem (1) mit einem Kontaktdetektor (21), einem Verschiebedetektor (3), einem Bereichswähler (S30) und einem Positionsspezifizierer (S50) wird bereitgestellt. Der Kontaktdetektor erfasst eine Kontaktposition, an der ein Benutzer eine Bedienoberfläche kontaktiert. Der Verschiebedetektor beinhaltet ein Verbindungselement, das mit dem Kontaktdetektor verbunden und in zweidimensionalen Richtungen beweglich ist und einen zweidimensionalen Koordinatenpunkt erfasst, der eine Verschiebung des Verbindungselements anzeigt. Unter Verwendung eines Kontakterfassungsergebnisses des Kontaktdetektors und eines Verschiebeerfassungsergebnisses des Verschiebedetektors wählt der Bereichswähler einen von Anzeigebereichen aus, die auf einem Anzeigebildschirm einer ein Bild anzeigenden Anzeigeeinrichtung konfiguriert sind. Unter Verwendung des anderen Kontakterfassungsergebnisses und Verschiebeerfassungsergebnisses, spezifiziert der Positionsspezifizierer eine Position in dem durch den Bereichswähler ausgewählten Anzeigebereich.
Patent DE-112016003039-T5 (DE)
Title: Zündvorrichtung und gas-generator, welche dieselbe verwendet
Inventor: IZUMA Toshihiro
IPC: B60R21/264
Filed: 2016-06-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Zündvorrichtung, die einen Zünder beinhaltet, der an einem Zünder-Kragen fixiert ist, ein erstes Becher-Element, das mit einer Gas-Erzeugungs-Komponente darin gefüllt ist, und ein zweites Becher-Element,  das erste Becher-Element deckt den Zünder-Kragen ab, sodass ein Abschnitt eingeschlossen ist, der einen Zünderabschnitt des Zünders beinhaltet,  das zweite Becher-Element deckt den Zünder-Kragen ab, sodass das erste Becher-Element eingeschlossen ist,  ein Spalt ist zwischen einer Außenfläche des ersten Becher-Elements und einer Innenfläche des zweiten Becher-Elements ausgebildet, um als eine Wärme-Isolations-Schicht zu funktionieren,  das erste Becher-Element hat eine erste Öffnungseinrichtung, und das zweite Becher-Element hat eine zweite Öffnungseinrichtung, und  zumindest eine von der erste Öffnungseinrichtung und der zweiten Öffnungseinrichtung ist geschlossen vor der Aktivierung und ist geöffnet nur wenn das Gas von der Gas-Erzeugungs-Komponente erzeugt ist.
Patent DE-112016004256-T5 (DE)
Title: Sensorsender, radpositionserfassungsvorrichtung und reifendrucküberwachungssystem mit derselben
Inventor: MAEHARA HIROAKI
IPC: G01L17/00
Filed: 2016-09-05
Abstract: Eine Radpositionserfassungsvorrichtung ist bei einem Fahrzeug (1) anwendbar, bei dem vier Räder (5a bis 5d), die mit Reifen versehen sind, an einer Fahrzeugkarosserie (6) angebracht sind, und ist mit Sensorsendern (2, 2a bis 2d) und einem Empfänger (3) versehen. Die Sensorsender (2, 2a bis 2d) beinhalten jeweils einen Beschleunigungssensor und einen ersten Steuerabschnitt, der die Position des entsprechenden Rads auf der Grundlage seiner Beschleunigung erfasst und einen Rahmen erzeugt und sendet, in dem Daten, die das Ergebnis der Radpositionserfassung angeben, gespeichert sind. Der Empfänger (3) ist in der Fahrzeugkarosserie vorgesehen und beinhaltet: einen Empfangsabschnitt, der jeden gesendeten Rahmen mittels einer Empfangsantenne (31) empfängt; und einen zweiten Steuerabschnitt, der identifiziert, ob der Sensorsender, der jeden Rahmen gesendet hat, an den rechten Rädern (5a, 5c) oder den linken Rädern (5b, 5d) von den vier Rädern angebracht ist.
Patent DE-112016005096-T5 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung und elektronisches Steuerverfahren
Inventor: KUBOTA AKIHITO
IPC: G06F11/22
Filed: 2016-11-02
Abstract: Ein elektronisches Steuergerät weist einen Mikrocomputer auf, der eine Diagnoseschaltung für eine Hardware-Ressource und einen Prozessor umfasst. Der Prozessor des elektronischen Steuergerätes ist dazu eingerichtet, wenn die Diagnoseschaltung feststellt, dass die Hardware-Ressource fehlerhaft ist, eine von der fehlerhaften Hardware-Ressource bereitgestellte Funktion durch eine von einer anderen Hardware-Ressource bereitgestellte Funktion zu ersetzen.
Patent DE-112016005389-T5 (DE)
Title: Bondply-materialien und daraus gebildete schaltungsanordnungen
Inventor: SCHOLZ WILLIAM F
IPC: C09J7/10
Filed: 2016-11-21
Abstract: Eine Zusammensetzung für ein Bondply und eine Schaltungsunteranordnung, die ein solches Bondply umfasst, sind offenbart. Die Schaltungsunteranordnung kann eine UL-94-Einstufung von V-0 aufweisen. Die Zusammensetzung der Bondply-Schicht umfasst 25 bis 45 Volumenprozent Flüssigharz; 10 bis 40 Gewichtsprozent einer Brom-enthaltenden oder Phosphor-enthaltenden aromatischen Verbindung mit einem maximalen Schmelzpunkt von mindestens 260 °C und 5 bis 50 Volumenprozent an anorganischem Füllstoff.
Patent DE-112016005810-T5 (DE)
Title: Fluid-auf/zu-ventil und klimagerät zu dessen verwendung
Inventor: INUI MASAO
IPC: F25B41/04
Filed: 2016-12-12
Abstract: Ein Fluid-Auf/Zu-Ventil ist aus einer Messinglegierung mit einem Bleigehalt von 1000 ppm oder weniger gebildet und enthält Sn in einem Umfang von 0,8 % oder mehr, und das Fluid-Auf/Zu-Ventil ist in einem Kältemittelkreislauf im Hinblick auf dessen Verwendung für ein Klimagerät oder dergleichen angeordnet. Wenn das Fluid-Auf/Zu-Ventil zur Verwendung zwischen Kältemittelleitungen angeordnet wird, kann selbst in einer Umgebung, in welcher das Ventil einer Atmosphäre ausgesetzt ist, die einen hohen Ammoniakgehalt aufweist, und eine Temperatur über der Atmosphärentemperatur aufweist und so leicht mit dem Ammoniak in Reaktion tritt, die Spannungsrisskorrosion des Ventils verhindert werden und eine Umweltbelastung reduziert werden. Die Messinglegierung kann weiter Bi in einem Umfang von 1,6 % oder mehr enthalten.
Patent DE-112017002226-T5 (DE)
Title: Trocknerregenerationsverfahren für eine Luftfederungsvorrichtung
Inventor: OISHI MASAAKI
IPC: B60G17/052
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfederungsvorrichtung mit Gasdruckfedern (A1-A4), einem Druckspeichertank (50), einem Kompressor (CMP), der zumindest dem Druckspeichertank (50) Druckluft zuleitet und der einen Elektromotor (1), einen Verdichter (2), einen Trockner (3) und eine Steuerungseinrichtung (ECU), die einen Fahrzeughebevorgang, einen Fahrzeugabsenkvorgang, einen Ansaugvorgang und einen Regenerationsluftablassvorgang durchführt, aufweist. Die Steuerungseinrichtung führt einen Erhitzungsvorgang durch, indem sie den Verdichter in Betrieb setzt, während die Verbindung zwischen dem Kompressor und den Gasdruckfedern blockiert ist und die Druckluft, die den Trockner durchströmt, wieder in den Verdichter leitet, um sie zu zirkulieren und so Kompressionswärme der Druckluft im Trockner zu akkumulieren und den Trockner so zu regenerieren.
Patent DE-112017004131-T5 (DE)
Title: Strömungsvolumen-Erfassungsvorrichtung
Inventor: ISOYA YUKI
IPC: G01F1/72
Filed: 2017-09-15
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Strömungsvolumen-Erfassungsvorrichtung bereitzustellen, die selbst bei einem breiten Messbereich und einem pulsierenden Fluid in der Lage ist, ein Strömungsvolumen mit hoher Genauigkeit zu erfassen.Eine Strömungsvolumen-Erfassungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Strömungsvolumen-Erfassungseinheit 602, die das Strömungsvolumen eines gemessenen Fluids misst, eine Strömungsvolumenzustands-Bestimmungseinheit 415, die den Strömungsvolumenzustand des gemessenen Fluids auf der Grundlage einer Ausgabe der Strömungsvolumen-Erfassungseinheit 602 bestimmt, mehrere Filter 811, 812 und 813, die ein Strömungsvolumensignal verarbeiten, und Filterwähleinheiten 807, 808 und 815, die Filter 811, 812 und 813 auswählen, die das Strömungsvolumensignal verarbeiten, wobei die Filterwähleinheiten 807, 808 und 815 ein Filter auswählen, welches das Strömungsvolumensignal entsprechend dem von der Strömungsvolumenzustands-Bestimmungseinheit bestimmten Strömungsvolumenzustand verarbeitet.
Patent DE-112017004442-T5 (DE)
Title: Kraft-Detektor
Inventor: TANIGUCHI MINORU
IPC: G01L5/16
Filed: 2017-08-07
Abstract: Ein Kraft-Detektor (11) beinhaltet eine Stütze (6), Fluidbälge (B1, B2), einen Fluid (BS), Drucksensoren (S1, S2) und eine Berechnungseinheit (C). Der Fluidbalg (BS) ist gegenüber zu der Seite angeordnet, auf welcher die Fluidbälge (B1, B2) in Berührung mit der Stütze (6) sind, und wird bereitgestellt, um benachbart zu beiden Fluidbälgen (B1, B2) zu sein. Die Berechnungseinheit (C) erhält Information bezüglich der Innendrücke der Fluidbälge (B2, B2) von den Drucksensoren (S1, S2). Bei dem Aufbringen einer externen Kraft an dem Fluidbalg (BS) von einem Objekt berechnet die Berechnungseinheit (C) eine Kraft, welche in einer tangentialen Richtung auf eine Berühroberfläche (CS) zwischen dem Objekt und dem Fluidbalg (BS) wirkt, basierend auf einer Differenz zwischen dem Innendruck des Fluidbalges (B1) und dem Innendruck des Fluidbalges (B2). Ein Kraft-Detektor, welcher in der Lage ist, eine Kraft zu berechnen, welche auf die Berühroberfläche (CS) in der tangentialen Richtung wirkt, kann erhalten werden.
Patent DE-112017006248-T5 (DE)
Title: Roboter und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: HASHIMOTO YASUHIKO
IPC: B65B5/12
Filed: 2017-12-07
Abstract: Ein Roboter (100) ist ein Roboter, der dazu ausgebildet ist, Lebensmittel (15) in einen Behälter (17) zu packen und weist einen ersten Arm (20), der dazu ausgebildet ist, einen plattenförmigen Teil (25) zu bewegen, einen zweiten Arm (30), der dazu ausgebildet ist, einen zylindrischen Teil (35) mit einer oberen Öffnung und einer unteren Öffnung zu bewegen, und eine Steuervorrichtung (40) auf. Die Steuervorrichtung (40) betreibt den ersten Arm (20) und den zweiten Arm (30) derart, dass der zylindrische Teil (35) und der plattenförmige Teil (25) über den Behälter (17) bewegt werden, während mit dem plattenförmigen Teil (25) die untere Öffnung des zylindrischen Teils (35), in dem das Lebensmittel (15) untergebracht ist, abgedeckt wird, und der plattenförmige Teil (25) dahingehend über den Behälter (17) bewegt wird, die untere Öffnung zu öffnen.
Patent DE-112017007541-T5 (DE)
Title: Leitungselement und Leistungswandlereinrichtung
Inventor: HAMAGUCHI RYOTA
IPC: H02M7/48
Filed: 2017-05-15
Abstract: Leitungselement (44) zum elektrischen Verbinden eines positiven Gleichstromanschlusses (P) und eines Wechselstromanschlusses (AC) miteinander, wobei der positive Gleichstromanschluss in einem Halbleiterelementmodul (12W1) ausgebildet ist, wobei ein positives Potential auf dem positiven Gleichstromanschluss (P)beaufschlagt ist, wobei ein positives Potential und ein negatives Potential geeignet auf den Wechselstromanschluss (AC)beaufschlagt sind, wobei das Leitungselement (44) eine isolierende Trennung (45) aufweist, die an dem Leitungselement (44) ausgebildet ist, wobei die isolierende Trennung aufrecht ist, um die Sichtlinie zwischen dem positiven Gleichstromanschluss (P) und dem Wechselstromanschluss (AC) zu blockieren.
Patent DE-112018003806-T5 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: KADOKURA KOSUKE
IPC: F16F9/34
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Stoßdämpfer bereit, der das Ansprechverhalten während eines Ausfahrhubs verbessern kann, ohne zu einer Erhöhung der axialen Länge zu führen. Ein Stoßdämpfer enthält eine Kammer, die an einem Ende eines Vorsteuerventils vorgesehen ist und in Kommunikation mit einer Zylinderoberkammer angeordnet ist, einen Kommunikationsdurchgang, der so konfiguriert ist, dass er Kommunikation zwischen der Kammer und einer Zylinderunterkammer über einen einfahrseitigen Durchgang herstellt, und ein Rückschlagventil, das dazu konfiguriert ist, es Hydraulikflüssigkeit in dem Kommunikationsdurchgang zu ermöglichen, während eines Ausfahrhubs in die Zylinderunterkammer zu strömen.
Patent DE-112018004541-T5 (DE)
Title: Fehlertolerantes Taktüberwachungssystem
Inventor: WOJEWODA IGOR
IPC: H03K5/19
Filed: 2018-10-12
Abstract: Eine Taktüberwachung weist einen Testtakteingang als Referenztakteingang, einen weiteren Takteingang, eine Messschaltung und eine Steuerlogik auf. Die Messschaltung erzeugt eine Messung einer Frequenz oder eines Tastverhältnisses des Testtakteingangs unter Verwendung des Referenztakteingangs, die mit einem Schwellenwert verglichen wird. Die Steuerlogik bestimmt, ob die Messung den Schwellenwert überschritten hat und veranlasst auf der Grundlage der Messung, die den Schwellenwert überschritten hat, die Erzeugung einer weiteren Messung einer Frequenz oder eines Tastverhältnisses unter Verwendung des dritten Takteingangs in Kombination mit dem ersten Takteingang oder dem Referenztakteingang. Die Steuerlogik kann feststellen, ob die weitere Messung einen Schwellenwert überschritten hat, und kann basierend auf einer solchen Feststellung weiterhin feststellen, dass der Testtakteingang oder der Referenztakteingang fehlerhaft ist.
Patent DE-112018006390-T5 (DE)
Title: Rotationsmaschine
Inventor: AZUMA TOSHIHIKO
IPC: F04D29/66
Filed: 2018-12-14
Abstract: Eine Rotationsmaschine umfasst eine Rotationswelle, die so ausgestaltet ist, dass sie sich um eine Achse dreht, und eine Schaufelreihe mit einer Vielzahl von Schaufeln in Intervallen in der Umfangsrichtung der Achse. Jede der Schaufeln enthält ein Faserlaminat (9), das durch Laminieren einer Vielzahl von Faserlagen (11) erhalten wird, und ein Harz, das zur Bildung einer äußeren Form der Schaufel durch Imprägnieren des Faserlaminats (9) verwendet wird. Mindestens zwei der Schaufeln in der Schaufelreihe haben Faserlaminate (9) mit verschiedenen Strukturen.
Patent DE-112018008198-T5 (DE)
Title: Klimaanlagen-Steuerungssystem
Inventor: ARAKAKI Yasuto
IPC: F24F11/58
Filed: 2018-12-11
Abstract: Ein Klimaanlagen-Steuerungssystem (1) umfasst eine Klimaanlage (2), einen Server (3) und ein Informationsterminal (4). Die Klimaanlage (2) umfasst eine erste Kommunikationseinheit (21), die eine Funktion zur Kommunikation mit dem Server (3) besitzt. Der Server (3) umfasst eine zweite Kommunikationseinheit (31), die eine Funktion zur Kommunikation mit der Klimaanlage (2) besitzt, eine dritte Kommunikationseinheit (33), die eine Funktion zur Kommunikation mit dem Informationsterminal (4) besitzt, und eine Bestimmungseinheit (34), um zu bestimmen, ob eine Zeitdauer, während der die dritte Kommunikationseinheit (33) kein Signal von dem Informationsterminal (4) empfängt, eine im Voraus bestimmte erste Zeitdauer erreicht hat. Wenn die Bestimmungseinheit (34) bestimmt, dass eine Zeitdauer, während der die dritte Kommunikationseinheit (33) kein Signal von dem Informationsterminal (4) empfangen hat, die erste Zeitdauer erreicht hat, sendet die zweite Kommunikationseinheit (31) ein erstes Stoppsignal an die Klimaanlage (2), damit die Klimaanlage (2) die Übertragung eines Signals stoppt. Wenn die erste Kommunikationseinheit (21) das erste Stoppsignal empfängt, stoppt die erste Kommunikationseinheit (21) die Übertragung eines Signals an den Server (3).
Patent DE-112019000041-T5 (DE)
Title: Kämmmaschine einer spinn-vorbereitungslinie und arbeitsverfahren
Inventor: PRANDINI GIROLAMO
IPC: D01G19/18
Filed: 2019-03-11
Abstract: Eine Kämmmaschine kann ein Arbeitsverfahren ausführen, die beinhaltet: Abtrennen eines Büschels (S') Faserfilz durch ein Paar Abreißwalzen (20a', 20b') in kontinuierlicher Drehung, Transferieren des Büschels (S') an Mitlaufwalzen (20a, 20b), Schicken des Büschels (S') durch die Mitlaufwalzen (20a, 20b) zu einer Hauptwalze (30) mit einer Umfangsgeschwindigkeit, die niedriger ist als die der Mitlaufwalzen, so dass das Büschel (S') dadurch auf die Hauptwalze (30) auftrifft, auf der dadurch Anziehen ausgelöst wird, Abtrennen eines weiteren Büschels (S''), Schicken des weiteren Büschels (S'') zu der Hauptwalze (30), so dass ein Anfangsabschnitt (Hs'') des weiteren Büschels (S'') einen Endabschnitt (Ts') des Büschels (S') kreuzt, wobei ein kontinuierlicher gekämmter Faserfilz (W) gebildet wird, Austreten lassen des gekämmten Faserfilzes (W) aus einem Auslassdurchgang (32; 112) und Transferieren des gekämmten Faserfilzes (W) an eine Übergabeeinrichtung (40), so dass auf der Übergabeeinrichtung (40) der Anfangsabschnitt (Hs'') des weiteren Büschels (S'') gekreuzt wird und unterhalb des Endabschnitts (Ts') des Büschels (S') angeordnet wird.
Patent DE-112019001488-T5 (DE)
Title: Rückholvorrichtung und Rückholvorrichtungssatz
Inventor: KASHIWAGUMA KAZUAKI
IPC: E05F3/10
Filed: 2019-02-15
Abstract: Es ist eine Rückholvorrichtung vorgesehen, die einen Hauptarm und einen Hilfsarm aufweist, wobei ein Erscheinungsbild verbessert werden kann. Ein Arm (5) hat einen Hauptarm (7) und einen Hilfsarm (8), sodass ein Annahmeabschnitt (25) zum Aufnehmen eines Aufnahmeteils (aufnehmenden Teils) (6) zwischen diesen ausgebildet ist. Der Hauptarm (7) und der Hilfsarm (8) sind so eingerichtet, dass der Hauptarm (7) und der Hilfsarm (8) mittels Folgendem drehen: der Annahmeabschnitt (25) ist in einer Halteposition geschlossen; der Annahmeabschnitt (25) wird geöffnet, indem der Aufnahmeteil (aufnehmende Teil) (6) mit dem Hauptarm (7) in der Halteposition in Kontakt gelangt; und ein Endabschnitt (21) des Hauptarms (7) und ein Endabschnitt (24) des Hilfsarms (8) gelangen miteinander in Kontakt, während der Annahmeabschnitt (25) geöffnet ist.
Patent DE-112019002137-T5 (DE)
Title: Elektromechanischer Schalter mit beweglichem Kontakt und Dämpfer
Inventor: LEE ALBERT YONG
IPC: H01H50/42
Filed: 2019-04-09
Abstract: Ein elektromechanischer Schalter (101) umfasst ein Gehäuse (106), erste und zweite stationäre Kontakte (108, 109), die an dem Gehäuse montiert sind, einen beweglichen Kontakt (124) und eine Trägerbaugruppe (126). Das Gehäuse hat eine Trennwand (156). Die Trägerbaugruppe umfasst eine Haltestange (134), die sich durch eine Öffnung (150) in der Trennwand erstreckt und mit dem beweglichen Kontakt gekoppelt ist. Die Trägerbaugruppe ist so konfiguriert, dass sie den beweglichen Kontakt relativ zum ersten und zweiten stationären Kontakt bewegt. Die Trägerbaugruppe umfasst eine Kontaktfeder (130), die den Haltestab zwischen der Trennwand und dem beweglichen Kontakt umgibt. Die Trägerbaugruppe umfasst auch einen Dämpfer (138), der mit der Kontaktfeder in Eingriff steht. Der Dämpfer ist so konfiguriert, dass er Vibrationen entlang einer oder mehrerer der Kontaktfedern oder der beweglichen Kontakte absorbiert.