baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008004454-U1 (DE)
Title: Computergehäuse mit einem Ein/Aus-Erfassungsschalter
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-04-01
Abstract: Computergehäuse mit
einem Ein/Aus-Erfassungsschalter, aufweisend:  ein Gehäuse (20),
das außen über einen
Erfassungsbereich (210) verfügt;  einen
Platine-Ein/Aus-Schalter (27), der sich im Inneren des Gehäuses (20)
befindet und für
das Hoch- oder Herunterfahren eines Computers sorgt; und  ein
Erfassungsschaltermodul (22), das sich im Inneren des Gehäuses (20)
befindet und mit einem Erfassungselement (220) und einem Steuerkreis
(222) versehen ist, wobei dem Erfassungsbereich (210) das Erfassungselement
(220) zugewandet ist, und wobei das Erfassungselement (220) flach
auf dem Gehäuse
(20) aufliegt, und wobei der Steuerkreis (222) elektrisch mit dem
Erfassungselement (220) und dem Platine-Ein/Aus-Schalter (27) verbunden
ist;  wodurch das Erfassungselement (220) bei Erfassung eines sich
dem Erfassungsbereich (210) nähernden
Gegenstands ein Impulssignal (S1) an den Steuerkreis (222) sendet,
sodass der Steuerkreis (222) gemäß dem Impulssignal (S1)
den Platine-Ein/Aus-Schalter (27) steuert, um den Computer hoch-
oder herunterzufahren.
Patent DE-202008005177-U1 (DE)
Title: Integrierte Beleuchtung für Tischfußballspiele
IPC: A63F7/06
Filed: 2008-04-14
Abstract: Integrierte
Beleuchtung für
Tischfußballspiele,
dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtung des Spielfeldes in
den Rahmen (3) mittels einer Nut (5) integriert wird.
Patent DE-202008005963-U1 (DE)
Title: Feuerwerk
IPC: F42B4/06
Filed: 2008-04-30
Abstract: Feuerwerk,
bestehend mindestens aus  mindestens zwei Haltern, die jeweils
eine Vielzahl von Aufnahmen besitzen, und  einer Vielzahl von
Feuerwerkskörpern (3), die in den Aufnahmen der Halter
aufgenommen sind, wobei die Aufnahmen der Halter einander versetzt
angeordnet sind, so dass sich die Feuerwerkskörper (3)
jeweils in einer oder zwei Richtungen neigen.
Patent DE-202008008843-U1 (DE)
Title: Gartengerät
IPC: A01D34/81
Filed: 2008-09-22
Abstract: Gartengerät (10) mit
rotierendem und/oder oszillierendem Schneid- oder Schlagwerkzeug, mit
einem Gehäuse
(12), insbesondere zur Aufnahme und Abdeckung des Werkzeugs und/oder
eines Antriebsmotors, mit äußeren Sichtbereichen
(20) des Gehäuses
(12) aus glattflächigem
Material, insbesondere Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass
zumindest die Sichtbereiche (20) einen mehrschichtigen Aufbau mit
wenigstens einer weiteren Lage aus Kunststoff aufweisen.
Patent DE-202008011889-U1 (DE)
Title: Einhand-Kopfhalter-Führleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2008-09-05
Abstract: Eine
Einhandleine dadurch gekennzeichnet, dass diese zwei Befestigungsmöglichkeiten
am Halsband oder Brustgeschirr (2) und an einem Kopfhalfter (1)
hat.
Patent DE-202008013829-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussvorrichtung
IPC: H01R13/66
Filed: 2008-12-18
Abstract: Elektrische
Anschlussvorrichtung für den
Versorgungsanschluss aktiver elektrischer Verbraucher an ein insbesondere
zweiphasiges Primärnetz
mit einer Eingangsschnittstelle (2) zum Einkoppeln einer Versorgungsspannung
(7) des Primärnetzes
und einer Ausgangsschnittstelle (3) zum Abgreifen einer Arbeitsspannung
(8) zur Speisung des elektrischen Verbrauchers, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der Eingangsschnittstelle (2) und der Ausgangsschnittstelle
(3) ein Trenntransformator (1) angeordnet ist, wobei die Versorgungsspannung
(7) über
die Eingangsschnittstelle (2) primärseitig an den Trenntransformator
(1) angelegt ist und die Arbeitsspannung (8) sekundärseitig über die
Ausgangsschnittstelle (3) ohne Erdpotentialabgleich abgreifbar ist.
Patent DE-202008013878-U1 (DE)
Title: Grillpfanne
IPC: A47J37/06
Filed: 2008-10-20
Abstract: Grillpfanne
mit einem Pfannenboden, der eine durch eine umlaufende Seitenwand
(3) eingeschlossene Gargutseite (1, 2) sowie eine Ofenseite (5,
5') aufweist, wobei in der Gargutseite (1, 2) Rillen (6, 6a) ausgeformt
sind und wobei die Gargutseite (1, 2) um mindestens eine erste virtuelle
Achse (9) um einen ersten spitzen Winkel (α) gegenüber
der Ofenseite (5, 5') geneigt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Gargutseite (1, 2) in zwei Gargutseitenhälften (1, 2)
unterteilt ist, die zueinander annähernd V-förmig
um eine zweite virtuelle Achse (10), die rechtwinklig zu der ersten virtuellen
Achse (9) orientiert ist, jeweils um einen zweiten (β)
und einen dritten (γ) spitzen Winkel geneigt sind, und  dass
die Rillen (6, 6a) in Draufsicht auf die Gargutseite (1, 2) schräg
zu der zweiten virtuellen Achse (10) hin verlaufen.
Patent DE-202008015223-U1 (DE)
IPC: E04F19/04
Filed: 2008-11-17
Abstract: The baseboard (1) has a cross-section which consists of a contour (4) and another contour (5) lying opposite to the former contour. The former contour is rotated in an end area (2) of the cross section around 180 degree around a symmetry point corresponding to the latter contour in another end area (3). The two contours in the former end area are curved or angled on the same side. An independent claim is included for a connector with a connection area.
Patent DE-202008016511-U1 (DE)
Title: Schnell lösbare Befestigungseinrichtung für Fahrräder
IPC: B62J6/02
Filed: 2008-12-12
Abstract: Schnell
lösbare Befestigungseinrichtung für Fahrräder,
mit einem Körper (20), einem Spannarm (21), einem Handgriff
(22) und einem Band (23), wobei  der Körper (20) eine
Vorderseite mit einer Einschnapprinne (201), mit einer Ausnehmung
(202) und mit einem daran angeformten Flansch (203) und ein rückseitiges
Ende mit einem daran angeformten Kupplungselement (205) besitzt,  der
Spannarm (21) zwei einander entsprechende Platten (210) und ein
zwischen diesen lokalisiertes Einstelllager (212) aufweist, wobei
das Einstelllager (212) ein Bandloch (2121) und einen Gehäusehohlraum
(2122) besitzt, der an das Bandloch (2121) angrenzt, und die miteinander
kommunizieren, wobei der Gehäusehohlraum (21, 22) einen Einstellbolzen
(215) hält,   der Handgriff (22) ein U-förmiges
Element ist und zwei Seitenarme (223) aufweist, von welchen jeder
einen vorstehenden Rand (225) besitzt, und  das Band (23) an
einem Ende eine Spange (231) und ein bewegliches Ende (232) am anderen
Ende und eine Zahnstange (233) nahe dem beweglichen Ende (232)...
Patent DE-202009000593-U1 (DE)
Title: Magnetventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-01-19
Abstract: Magnetventil
mit einem Hubanker-Magnetantrieb und einem Betätigungsglied in Form einer
zweiarmigen Schaltwippe, auf die der Hubanker im Endbereich eines
der Betätigungsarme
einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubanker-Antrieb in einem
quaderförmigen
Gehäuse
mit seiner Achse schräg
zu den Seiten des Gehäuses
angeordnet ist.
Patent DE-202009001929-U1 (DE)
Title: Schubwendetrockner mit Feuchte-Messeinrichtung
IPC: B02B1/02
Filed: 2009-03-02
Abstract: Schubwendetrockner zum Trocknen von Schüttgut,  mit einem zwischen zwei Umkehrpunkten hin und her verfahrbaren Wendewagen, welcher das Trocknungsgut durch den Schubwendetrockner fördert,  und mit einem Gebläse, welches einen das Trocknungsgut trocknenden Luftstrom erzeugt,  gekennzeichnet durch  wenigstens einen die Feuchte des Trocknungsgutes erfassenden Feuchtesensor (7),  wobei in Förderrichtung des Trocknungsguts mehrere Feuchte-Messstellen vorgesehen sind,  und durch eine Steuerung, welche in Abhängigkeit von den ermittelten Feuchtewerten Trocknungsparameter des Schubwendetrockners beeinflusst – wie die Verweildauer des Trocknungsguts, die Heizleistung oder die Gebläseleistung.
Patent DE-202009002446-U1 (DE)
Title: Ständer zur Erhöhung von Fußtrommeln im Schlagzeug
IPC: G10D13/00
Filed: 2009-02-20
Abstract: Ständer zur Erhöhung von Fußtrommeln bei gleichzeitiger Fixierung, sowie integrierter Anklemmfläche für eine Fußmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass eine rechtwinklige Rahmenkonstruktion (1) so mit Aussparungen (2) für die Rundung einer Trommel, sowie Aussparungen (3) für die Spannbäckchen der Trommel versehen ist, dass die Trommel durch Auflage auf die Rahmenkonstruktion (1) spielbereit fixiert ist.
Patent DE-202009005638-U1 (DE)
Title: Kreissägenanschlagsschiene
IPC: B27B9/04
Filed: 2009-04-17
Abstract: Anschlagschiene für eine Kreissäge, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagschiene derart ausgebildet ist, dass die Anschlagfläche der Anschlagschiene formschlüssig mit dem Gehrungsschnitt einer Platte ist.
Patent DE-202009008794-U1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse
IPC: B60T7/08
Filed: 2009-06-26
Abstract: Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse, mit einem an einem Lagerbock schwenkbar gelagerten Handbremshebel, mit einer Festsetzeinrichtung zur Fixierung des Handbremshebels in einer Rastposition und mit einem Seilzug zur Übertragung der aktuellen Schwenkstellung des Handbremshebels auf die Feststellbremse, wobei dem Seilzug eine selbsttätig arbeitende Seilzugnachstelleinheit zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilzugnachstelleinheit ein Anbindungselement (14) aufweist, mittels dessen eine Ankopplung der Seilzugnachstelleinheit an einem einzigen Teil des Handbremshebels (2) bewerkstelligt ist.
Patent DE-202009014501-U1 (DE)
Title: Umschaltvorrichtung für Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2009-10-27
Abstract: Umschaltvorrichtung für Ratschenschlüssel, umfassend  einen Ratschenkopf (11), der sich an einem Ende des Ratschenschlüssels (1) befindet und einen durchgehenden Aufnahmeraum (12) aufweist,  einen Adapter (2), der im Aufnahmeraum (12) des Ratschenkopfs (1) aufgenommen ist und an der Umfangsseite eine Kammer (21), in der Mitte eine Zentralbohrung (22) und an einem Ende einen Antriebskopf (23) aufweist, wobei der Antriebskopf (23) mit einem Abtriebselement verbunden werden kann, und wobei die Zentralbohrung (22) des Adapters (2) an der Innenwand zwei Senken (24) besitzt,  eine Sperrklinke (5), die in der Kammer (21) des Adapters (2) aufgenommen ist und mindestens eine Außenverzahnung (51), die in eine Innenverzahnung (13) des Aufnahmeraums (12) des Ratschenkopfs (11) eingreift, und eine Ausnehmung (52) aufweist, wobei die Ausnehmung (52) an den beiden Seiten jeweils einen Begrenzungsabschnitt (521) bildet, der an einen Positionierabschnitt (522) angrenzt, und  einen Drehknopf (4), der einen Griff (41) und eine Achse...
Patent DE-202010000848-U1 (DE)
Title: Rettungsschere
IPC: B62B13/12
Filed: 2010-01-13
Abstract: Rettungsschere mit zwei durch ein Gelenk (12) verbundenen Scherenhälften (10; 11), von denen jede ein Schneidteil und ein Griffteil (13, 16) mit einer Grifföse (14, 17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Griffteil (16) an dem Teil der Grifföse (17), der dem anderen Griffteil (13) abgewandt ist, einen aus der Kontur der Grifföse (17) hervorstehenden Hammervorsprung (20) aufweist.
Patent DE-202010001353-U1 (DE)
Title: Klebstoffartikel, hergestellt mit einem aus Propylheptylacrylat aufgebautem Copolymer
IPC: C09J7/38
Filed: 2010-01-25
Abstract: Klebstoffartikel, hergestellt mit einem synthetischen Polymer als Bindemittel, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer aus Propylheptylacrylat oder aus Propylheptylacrylat und damit copolymerisierten, weiteren Monomeren aufgebaut ist.
Patent DE-202010003893-U1 (DE)
Title: Schlingen-Trainingsgerät mit unelastischen Bändern
IPC: A63B7/00
Filed: 2010-03-20
Abstract: Portables Schlinge-Trainingsgerät mit unelastischen Bändern, dadurch gekennzeichnet, dass in einem oberen Befestigungsband (1) eine verwindungssteife Befestigungsvorrichtung (2) integriert ist, welche sowohl als Schlaufenwiderlager und als Widerlager für Spalten zu nutzen ist
Patent DE-202010004447-U1 (DE)
Title: Drehmomentdetektionsvorrichtung für ein Werkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2010-03-31
Abstract: Drehmomentdetektions- und Darstellungsvorrichtung, umfassend:  wenigstens einen Verbindungskörper mit gegenüberliegenden Enden, die jeweils Verbindungsenden bilden und mit wenigstens einem Außenumfang, der wenigstens einen Halteabschnitt bildet;  wenigstens einen Werkzeugkopplungsbalken mit einem Ende, das mit einem Verbindungsende des Verbindungskörpers verbunden ist, und einem gegenüberliegenden Ende, das zur Verbindung mit einem Werkzeugeinsatz ausgelegt ist, der eine Drehbetätigung eines Befestigungselements ausführt;  wenigstens einen Drehmomentdetektor, der an dem Halteabschnitt des Verbindungskörpers montiert ist, um einen bei der Drehbetätigung des Werkzeugeinsatzes, der mit einem Ende des Werkzeugkopplungsbalkens verbunden ist auftretenden Drehmomentwert zu detektieren; und  wenigstens eine Drehmomentdarstellungs/Verarbeitungseinheit, die aus Schaltkreisen aufgebaut ist, die einen Drehmomentwert darstellen und Betriebsfunktionen darstellen, wobei die Drehmomentdarstellungs/Verarbeitungseinheit mit dem Drehmomentdetektor verbunden ist, um das von dem Drehmomentdetektor erzeugte Drehmomentdetektionssignal zu empfangen und um einen aktuellen Drehmomentwert einer Drehbetätigung des mit einem Ende des Werkzeugkopplungsbalkens verbundnen Werkzeugeinsatzes darzustellen.
Patent DE-202010008960-U1 (DE)
Title: Plakattasche
IPC: G09F15/00
Filed: 2010-11-04
Abstract: Plakattasche (3) mit einer Hülle (6) aus einem mindestens bereichsweise transparenten Material, in die ein Plakat (21) einbringbar ist, und mit Verbindungselementen (7, 9), die mit einer Trägervorrichtung (2) lösbar verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (6) auf einer Hüllenrückseite (8) mindestens zwei zueinander beabstandet angeordnete und zu jeder Seitenkante der Hülle (6) beabstandet angeordnete Verbindungselemente (7, 9) aufweist.
Patent DE-202010009365-U1 (DE)
Title: Webcam-Gehäuse
IPC: H04N5/225
Filed: 2010-06-22
Abstract: Webcam-Gehäuse mit:  • einem Gestell mit einem Passloch, in dem eine erste Verbundstelle angeordnet ist,  • einem Objektivring, der an seinem Oberteil mit einem ersten Spurkranz und zwischen dem Oberteil und dem Unterteil sowohl mit einer zweiten Verbundstelle als auch mit einem zweiten Spurkranz versehen ist, wobei sich der erste Spurkranz am oberen Ende des Passlochs anlegt, während der zweite Spurkranz in das untere Ende der ersten Verbundstelle eingreift, wobei sich der Objektivringteil zwischen dem ersten Spurkranz und dem zweiten Spurkranz von dem Passloch entfernt ist, und  • einem weichen Unterlegring, der zwischen der ersten Verbundstelle und der zweiten Verbundstelle bzw. zwischen dem ersten Spurkranz und dem zweiten Spurkranz angeordnet ist.
Patent DE-202010012454-U1 (DE)
Title: Förderschnecke
IPC: B30B9/14
Filed: 2010-09-10
Abstract: Förderschnecke, insbesondere als Förderschnecke in einer Pressschneckenvorrichtung für zu trocknendes Gut, beispielsweise feuchten oder nassen Müll, bestehend aus einer drehbar in der Pressschneckenvorrichtung lagerbaren Welle (1) und wenigstens einem Schneckenwendel (2), der auf der Welle (1) vorgesehen ist, um das zu trocknende Gut in der Pressschnecke zu fördern, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneckenwendel (2) aus wenigstens zwei Elementen, wie z. B. aus einem Basiselement (21) und wenigstens einem Abdeckelement (22) gebildet ist und zumindest eines der Elemente des Schneckenwendels (2) wechselbar bzw. abnehmbar ausgebildet ist.
Patent DE-202010012821-U1 (DE)
Title: Filterabreinigung für Schmutzsauger mit externem Gebläse
IPC: B01D46/02
Filed: 2010-09-18
Abstract: Schmutzsauger mit mindestens zwei Filtern (3, 4), welche an/in einem Schmutzsaugergehäuse (1) angeordnet sind und mit einem Luftstrom eines Gebläses (21) beaufschlagt sind, und Ventile zur getrennten Steuerung der Abreinigung des Filters (3, 4) aufweisen, wobei im Normalbetrieb mindestens ein Filterteil (3, 4) von dem schmutzbehafteten Luftstrom von der Rohluftseite zur Reinluftseite durchsetzt ist, und jedem der mindestens zwei Filter (3, 4) mindestens ein Ventil zugeordnet ist, welches in der Reinigungsstellung umschaltet; wobei bei dem jeweiligen Filter (3 oder 4) der Luftstrom umgekehrt wird und nun die an der Rohluftseite anhafteten Schmutzpartikel abreinigt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens ein Gebläse (21) des Schmutzsaugers außerhalb des Schmutzsaugergehäuses (1) angeordnet ist.
Patent DE-202010014306-U1 (DE)
Title: Isolierkörper für einen elektrischen Stecker sowie Stecker mit einem Isolierkörper
IPC: H01R13/506
Filed: 2010-10-14
Abstract: Isolierkörper für einen elektrischen Stecker (87), welcher zur Aufnahme von zumindest einem elektrischen Kontakt (63, 64) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierkörper (1) zumindest an einer Seitenwand (16, 17, 42, 43, 51, 52, 65, 66) eine Einbuchtung (18, 19, 53, 67, 68) aufweist, in welcher eine Halterung (72) für eine flexible Halteklammer (56, 73, 85) zum Halten des Isolierkörpers (1) an einer Modulaufnahme (88) ausgebildet ist.
Patent DE-202010016773-U1 (DE)
Title: Stützhalter für wetterseitige Metallfensterbänke
IPC: E06B1/70
Filed: 2010-12-18
Abstract: Stützhalter (1) zur feststehenden Wandmontage einer eine Simsplatte (31) aufweisenden Metallfensterbank (30) oder Türschwelle einer Terrassen- oder Balkontür, die an ihrer an der Wand vorstehenden Außenkante eine nach unten gerichtete Wandschürze (46) aufweist, deren Unterkante (47) mit einer nach oben offenen und zur Wandseite hin liegenden Stütznut (48) versehen ist, wobei der Stützhalter (1) einen an der Wand (42) montierbaren Wandschenkel (3) und einen die Simsplatte (31) stützenden, abgewinkelt zum Wandschenkel (3) verlaufenden Tragschenkel (11) mit zwei seitlichen, zueinander offenen Führungsnuten (17, 18) bildet, welche ein aus einem Führungsschenkel (20) und einem Sicherungssteg (24) bestehendes Sicherungselement (2) aufnehmen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Führungsnuten (17, 18) oberseitig im Bereich der seitlichen Randkanten (13, 14) des Tragschenkels (11) angeordnet sind und zwischen sich einen oberseitig offenen Freiraum (19) seitlich begrenzen und,  dass das Sicherungselement (2) mit seinem Führungsschenkel (20) in die Führungsnuten (17, 18) einsetzbar...
Patent DE-202011001284-U1 (DE)
Title: Erkennungs-/Kontrollband
IPC: A44C5/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: Erkennungs-/Kontrollband (10), insbesondere Armband, mit einer flexiblen Bandeinheit (14) und einer Verschlusseinheit (12) zum Verbinden der beiden Endbereiche der Bandeinheit (14), wobei die Verbindung durch die Verschlusseinheit (12) insbesondere nur durch Zerstörung lösbar ist,  gekennzeichnet durch Kombination folgender Merkmale:  – die Bandeinheit (14) ist als Gewebeeinheit, insbesondere Stoffeinheit, ausgebildet und  – an der Bandeinheit (14) ist eine separate Kennzeicheneinheit (20) angeschlossen, die bei angeschlossener Verschlusseinheit (12) nur durch Zerstören der Bandeinheit (14) oder der Kennzeicheneinheit (20) lösbar ist.
Patent DE-202011001554-U1 (DE)
Title: Auspuffanordnung zur Verwendung mit einem Verbrennungsmotor
IPC: F01N1/10
Filed: 2011-01-14
Abstract: Auspuffanordnung (01, 14) zur Verwendung mit einem Verbrennungsmotor, wobei die Auspuffanordnung (01, 14) aufweist: eine Einrichtung (02) zum Verbinden mit dem Verbrennungsmotor, wenigstens einem Auspuff, und wenigstens einem Schalldämpfer; wobei Steuereinrichtungen (05, 17) zum Steuern der Dämpfungscharakteristik der Auspuffanordnung vorgesehen sind, und wobei die Auspuffanordnung (01, 14) wenigstens einen ersten Verbrennungsgasströmungsweg und einen zweiten Verbrennungsgasströmungsweg aufweist, und wobei die Steuereinrichtungen (05, 17) während der Verwendung der mit einem Verbrennungsmotor verbundenen Auspuffanordnung (01, 14) selektiv durch einen Bediener betätigbar sind, und wobei die Steuereinrichtungen (05, 17) in der Lage sind, einen von den Verbrennungsgasen des Motors erzeugten annähernd konstanten Strom ungeachtet des Volumens der Verbrennungsgase selektiv auf die Verbrennungsgasströmungswege zu verteilen, wobei der erste Verbrennungsgasströmungsweg zumindest eine Dämpfungseinrichtung aufweist, und wobei der zweite Verbrennungsgasströmungsweg im wesentlichen keine Dämpfungseinrichtung aufweist, so dass die Verbrennungsgasströmungswege erheblich voneinander verschiedene Dämpfungscharakteristiken aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtungen des ersten Verbrennungsgasströmungsweges einen Hochfrequenzdämpfer (11, 23) umfassen,...
Patent DE-202011002723-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit Wechselplatte
IPC: B65B7/28
Filed: 2011-02-14
Abstract: Verpackungsmaschine (1), die eine Arbeitsstation (2) aufweist, die ein Werkzeug (10) umfasst, wobei an dem Werkzeug (10) eine Wechselplatte (11) vorgesehen ist, wobei das Werkzeug (10) wenigstens eine Verriegelungseinrichtung (12) aufweist, um die Wechselplatte (11) werkzeuglos vom Werkzeug (10) zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (12) einen bewegbaren Verriegelungsbolzen (20) aufweist, mittels dessen eine oder mehrere Verriegelungskugeln (19) in eine die Werkzeugplatte (11) verriegelnde Stellung bewegbar sind.
Patent DE-202011100186-U1 (DE)
Title: Umfüllhilfe aus Reservekanister
IPC: B65D25/48
Filed: 2011-05-04
Abstract: Umfüllhilfe aus Reservekanister dadurch gekennzeichnet, das eine Verschlusskappe/Verschraubung eines Reservekanister mit einen Ventil und einen Steigrohr versehen wird. Meine Schutzansprüche beziehen sich auf Verschlusskappe/Verschraubung mit eingebauten Ventil und Steigrohr.
Patent DE-202011100882-U1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung mit einer Blockiereinheit
IPC: H02K7/06
Filed: 2011-05-18
Abstract: Verstellvorrichtung, insbesondere Linearverstellvorrichtung, mit einer Antriebseinheit (10), die dazu vorgesehen ist, eine Drehbewegung bereitzustellen, und mit einer Blockiereinheit (12), die zur Feststellung der Antriebseinheit (10) gegen eine unbeabsichtigte Drehbewegung eine Rasteinheit (13) aufweist, die dazu vorgesehen ist, die Antriebseinheit (10) mittels einer formschlüssigen Verbindung gegen eine Drehbewegung zu sichern, dadurch gekennzeichnet dass die Rasteinheit (13) eine mit der Antriebseinheit (10) verbundene Rastscheibe (14) umfasst, die zumindest eine Rastkontur (15) mit einer Konusform aufweist.
Patent DE-202011104005-U1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für einen Koffer oder ähnliches
IPC: A45C13/10
Filed: 2011-08-03
Abstract: Schließvorrichtung für einen Kofferartikel, wie eine Aktentasche, eine Übernachtungstasche und/oder allgemein ein weicher oder halbstarrer Koffer, wobei die Vorrichtung einen Dorn (3) enthält, der längs einer Dornachse (Z) länglich ist, wobei der Dorn ausgelegt ist, um in einen korrespondierenden Sitz (2) eigeführt zu werden, der eine Einführachse (X) definiert, wobei der Dorn (3) von einem mobilen Element (4) der Schließvorrichtung vorsteht, wobei der Sitz (2) in einer fixierten Platte (1) der Schließvorrichtung ausgebildet ist, wobei das mobile Element (4) und die fixierte Platte befestigt sind oder ausgelegt sind, um an entsprechenden Schließteilen (10, 11) des Artikels befestigt zu werden, und um als Folge des Eingriffs zwischen dem Dorn (3) und dem Sitz (2) gegenseitig geschlossen zu werden, wobei die Schließvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass der Dorn (3) bezüglich des mobilen Elementes (4) drehbar ist, wodurch die Ausrichtung der Dornachse (Z) und der Einführachse (X), die durch den Sitz (2) definiert...
Patent DE-202011104363-U1 (DE)
Title: Segelsimulationssystem
IPC: G09B9/06
Filed: 2011-06-17
Abstract: Segelsimulationssystem (1), welches ein Wasserfahrzeug (10) mit Segel (20) aufweist, wobei Wasserfahrzeug (10) und Segel (10) zueinander beweglich angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserfahrzeug (10) mittels ei Segelsimulationssystems (1) schematisch dargestellt ist, dass das Segel (20) mittels einer zweiten Funktionsebene (201) des Segelsimulationssystems (1) schematisch dargestellt ist, dass eine dritte Funktionsebene (301) des Segelsimulationssystems (1) zur Darstellung einer auf das Segel (20) gerichteten Windrichtung (30) vorhanden ist, welche zur der ersten Funktionsebene (101) derart beweglich angeordnet ist, dass die Ausrichtung des Segels (20) zur Windrichtung (30) dynamisch optimierbar ist.
Patent DE-202011106940-U1 (DE)
Title: Dekorationskörper (beleuchteter Fan-Artikel) - beleuchtetes Vereinslogo für Fan's von Vereinen zum Gebrauch im Innenbereich
IPC: G09F13/04
Filed: 2011-10-17
Abstract: Dekorationskörper dadurch gekennzeichnet, dass eine Lichtdurchlässige Kunststoffplatte beliebiger Form als Motivträger dient.