baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017106810-U1 (DE)
Title: Regensichere Fahrzeugladevorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2017-11-09
Abstract: Fahrzeugladevorrichtung (12), umfassend:  einen Schrank (10) mit einem Rahmen (20) und an dem Rahmen (20) befestigten Wänden (14, 24, 26);  einen Umrichter (50), der in dem Schrank (10) angeordnet ist;  eine Einlassanordnung (56), die in einer Einlassöffnung einer Seitenwand (14) des Schranks (10) angeordnet ist;  eine Lüfteranordnung (44) mit mindestens einem Lüfter (46) zum Ansaugen von Luft durch die Einlassanordnung (56) und zum Blasen der Luft zu dem Umrichter (50);  wobei die Einlassanordnung (56) mindestens eine perforierte Platte (58, 60) umfasst, die sich in der Einlassöffnung (48) befindet;  wobei die Einlassanordnung (56) eine Regenablenkplatte (62) umfasst, die innerhalb der Einlassöffnung (48) mit einem Grund der Einlassöffnung (48) verbunden ist, wobei die Ablenkplatte (62) geneigt ist und sich nach oben erstreckt, so dass durch die perforierte Platte (58, 60) gelangendes Wasser zum Grund der Einlassöffnung (48) geführt wird.
Patent DE-202018000194-U1 (DE)
Title: Erhöhung der Sicherheit von Schusswaffen
IPC: F41A19/34
Filed: 2018-01-15
Abstract: Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass die Schlagfeder direkt vor der Schussabgabe gespannt wird.
Patent DE-202018000567-U1 (DE)
Title: Wärmedämmendes dropstitch-Material
IPC: F16L59/02
Filed: 2018-02-05
Abstract: Wärmedämmendes dropstitch-Material, dadurch gekennzeichnet,1. Dass eine Multifoil-Isolierung bei der Herstellung des dropstitch-Materials zwischen den Deckfolien eingenäht wird und durch die Perforation der Multifoil-Isolierung Verdickungen/Abstandhalter zwischen den metallisierten Schaumfolien entstehen.
Patent DE-202018102220-U1 (DE)
Title: Federkraftklemmanschluss und Leiteranschlussklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2018-04-20
Abstract: Federkraftklemmanschluss (100) zum Anschließen eines Leiters (L), mit
 einer Stromschiene (10),
 einer Klemmfeder (11), mittels welcher der anzuschließende Leiter (L) im geklemmten Zustand gegen die Stromschiene (10) geklemmt ist, und
 einem schwenkbar angeordneten Betätigungshebel (12), wobei mittels einer Schwenkbewegung des Betätigungshebels (12) die Klemmfeder (11) betätigbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass ein Klemmkäfig (13) vorgesehen ist, welcher einen Aufnahmeraum für den anzuschließenden Leiter (L) ausbildet, und dass die Klemmfeder (11) als Blattfeder ausgebildet ist und einen als Klemmbereich ausgebildeten ersten Endabschnitt (14) und einen dem ersten Endabschnitt (14) gegenüberliegenden, als Haltebereich ausgebildeten zweiten Endabschnitt (15) aufweist, wobei die Klemmfeder (11) mit ihrem zweiten Endabschnitt (15) an dem Klemmkäfig (13) befestigt ist.
Patent DE-202018104081-U1 (DE)
Title: Belüftungsvorrichtung für einen Flüssigkeitstank eines Fahrzeugs
IPC: B60K15/035
Filed: 2018-07-16
Abstract: Belüftungsvorrichtung (104 - 304) für einen Flüssigkeitstank (2) eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:- ein erstes Belüftungsmittel (33), umfassend eine Membran (20), die für eine vorbestimmte Flüssigkeit undurchlässig ist und für einen Dampf, der aus dieser Flüssigkeit erzeugt werden kann, durchlässig ist,- ein Ventil (24), das von einer geschlossenen Position in eine offene Position gehen kann, wenn ein Druck eine vorbestimmte Schwelle überschreitet, und- einen Träger (22), der das erste Belüftungsmittel (33) mit dem Ventil (24) verbindet und auf einem Tank (2) angebracht werden kann, um den Tank zu lüften, wobei das erste Belüftungsmittel (33) und das Ventil (24) zwei Leitungen bilden, die parallel zueinander bezogen auf ein Gasdurchlassnetz durch die Vorrichtung hindurch montiert sind.
Patent DE-202019001605-U1 (DE)
Title: Transportwagen für Antriebseinheiten (TWA) der Wuppertaler Schwebebahn
IPC: B62B3/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: TWA dadurch gekennzeichnet, dass der Wagen in einer robusten, stabilen Stahlbauausführung (Hohlprofile) ausgebildet ist.
Patent DE-202019004630-U1 (DE)
Title: Vorrichtungserfindung zur einfachen Zahnzwischenraum und/oder Zahnfleisch Reinigung. Nicht abknickbare und/oder abbrechbare Faden-/Zahnseide-Interdentalbürste-Vorrichtung.
IPC: A61C15/04
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung oder die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die neuartige Erfindung eine oder mehr Dentalbürste(n) zwischen Zahnseide und/oder ein Zahnreinigungsfaden und/oder Polierfaden, dass mittig eine oder mehrere Dentalbürste(n) integriert/eingearbeitet hat und beidseitig, händisch nach dem einführen der schmalen Stelle, z.B. Zahnseide und/oder des Zahnreinigungsfadens in die Zahnzwischenräume einfach herein gezogen und wieder herausgezogen werden kann.
Patent DE-202019101507-U1 (DE)
Title: Tragbare Kehrblechstruktur zum Beseitigen von Haustierausscheidungen
IPC: A47L13/52
Filed: 2019-03-16
Abstract: Tragbare Kehrblechstruktur zum Beseitigen von Haustierausscheidungen, die sich mit einem Reinigungswerkzeug (A) verbinden lässt und aufweist:
 • einen Aufnahmekastenkörper (20), dessen eines Ende mit einer Aufnahmeöffnung (21) ausgeformt ist, während das andere Ende mit zwei Stützfüßen (22) versehen ist, wobei die beiden Seiten des Aufnahmekastenkörpers (20) jeweils mit zwei konvexen ersten Positionierteilen (23) und zwei konvexen zweiten Positionierteilen (24) versehen sind,
 • einen Rohrkörper (30), welcher gelenkartig am Aufnahmekastenkörper (20) angebracht ist und eine mit den beiden ersten Positionierteilen (23) oder den beiden zweiten Positionierteilen (24) verbundene Verbindungsstelle (31) sowie eine an die Verbindungsstelle (31) angeschlossene Anschlussstelle (32) aufweist, wobei der Rohrkörper (30) zwischen einer Stehstellung (P1) und einer Liegestellung (P2) schwenkbar ist, wobei die Verbindungsstelle (31) mit den beiden ersten Positionierteilen (23) verbunden ist oder mit der Aufnahmeöffnung (21) komplementär bleibt, wenn sich der Rohrkörper (30) in der Stehstellung (P1) befindet, während die Verbindungsstelle (31) mit den beiden zweiten Positionierteilen (24) verbunden ist oder mit der Außenfläche des Aufnahmekastenkörpers (20) komplementär bleibt, wenn sich der Rohrkörper (30) in der Liegestellung (P2) befindet,
 • einen Stangenkörper (40), dessen eines Ende an die Anschlussstelle (32) des Rohrkörpers (30) angeschlossen ist und dessen anderes Ende mit einem Klemmbock (41) zur Aufnahme des aufgesetzten Reinigungswerkzeugs (A) versehen ist, und
 • zwei Rolleneinheiten (50), deren am Aufnahmekastenkörper (20) befindliche Enden jeweils mit den beiden Stützfüßen (22) komplementär bleiben.
Patent DE-202019102158-U1 (DE)
Title: Pumpengehäuse, Pumpe und Sitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-04-15
Abstract: Pumpengehäuse (2) zur Aufnahme einer Pumpeneinheit (32) und eines Pumpenmotors (30), insbesondere für eine Lordosenstützfunktion oder Massagefunktion zur Montage in einem Fahrzeugsitz, wobei Pumpenmotor (30) und Pumpeneinheit (32) miteinander entlang einer Längsachse (A) verbunden sind, weiterhin geeignet, um mit zumindest zwei flexiblen Stützelementen (20, 28) in Radialrichtung und einer zweiten Schraubenfeder (21) in Axialrichtung den Pumpenmotor (30) abzustützen.
Patent DE-202019104102-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Sicherheitsscheibe aus Kunststoff, und Nachrüstsatz
IPC: B60J1/00
Filed: 2019-07-25
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Sicherheitsscheibe (2) aus Kunststoff, die in eine Fensteröffnung der Fahrzeugkarosserie (10) eingesetzt ist, wobei die Sicherheitsscheibe (2) mit einer Auflagefläche (22) der Fensteröffnung verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Sicherheitsscheibe (2) und der Auflagefläche (22) der Fensteröffnung ein umlaufendes viskoelastisches Dämpfungselement in Form eines doppelseitigen Klebebandes (20) mit geschäumtem Kunststoffkern (25) angeordnet ist.
Patent DE-202019106395-U1 (DE)
Title: Trinkhalm
IPC: A47G21/18
Filed: 2019-11-15
Abstract: Trinkhalm (1), umfassend einen röhrenförmigen Grundkörper (2) aus metallischem Werkstoff, welcher an einem freien Ende einen ersten zylindrischen Abschnitt (3) und an dem anderen freien Ende einen zweiten zylindrischen Abschnitt (4) aufweist, wobei zwischen dem ersten Abschnitt (3) und dem zweiten Abschnitt (4) ein als Wellrohr ausgebildeter dritter Abschnitt (5) angeordnet ist, wobei der erste Abschnitt (3), der zweite Abschnitt (4) und der dritte Abschnitt (5) materialeinheitlich und einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-202019107247-U1 (DE)
Title: Freilaufkupplung
IPC: F16D41/066
Filed: 2019-12-27
Abstract: Freilaufkupplung mit einem mit einem Kranz von in einem Ringspalt (16) aufgenommenen Klemmelementen (18) und einem Laufring (14; 14a), der den Ringspalt begrenzt und eine Klemmkontur (22) für die Klemmelemente bildet, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Klemmelemente (18) haltender Käfig (20) und ein koaxial zu dem Laufring (14; 14a) angeordnetes Axiallager (36) in einer gemeinsamen, im Durchmesser abgestuften Hülse (10) aufgenommen sind, die einen Abschnitt mit kleinerem Durchmesser, an deren innerem Umfang die Klemmkontur (22) gebildet ist, und einen Abschnitt (30) mit größerem Durchmesser hat, der das Axiallager (36) aufnimmt, und dass die Klemmelemente (18) mit ihren inneren Scheiteln eine zylindrische Fläche definieren, deren Durchmesser mit dem Innendurchmesser eines Innenrings (42) des Axiallagers (36) übereinstimmt.
Patent DE-202020004860-U1 (DE)
Title: Mobiles Krückenständer-Modul mit stufenlos längenverstellbaren Eigenschaften
IPC: F16B7/10
Filed: 2020-11-20
Abstract: Mobiles Krückenständer-Modul mit stufenlos längenverstellbaren Eigenschaften, vorzugweise für paarweisen Gebrauch, wobei mindestens eine der beiden Krücken des Krückenpaares das erfindungsgemäße Krückenständer-Modul aufweist, dessen stabförmiger Stützkörper vertikal schwenkbar gelagert ist und in der Park-Position (C) ein zusätzliches Standbein bildet und gem.FIG.19, entgegengesetzt zum Krückenhandgriff (d) ausgerichtet ist, indem die stabilisierende Verbindung der beiden Krücken miteinander, gem. FIG.20, durch loses aufeinanderlegen der Armschale (c') oder gem. FIG.21, des Handgriffes (d') der handelsüblichen Krücke, auf den Handgriff (d) der, mit dem erfindungsgemäßen Krückenständer-Modul versehenen modifizierten Krücke, erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass, das erfindungsgemäße Mobile Krückenständer-Modul aus zwei miteinander kompatiblen formschlüssigen Bauteilen besteht, einem Modul-Unterteil 1.0 u.a. mit integriertem Kraftspeicher einerseits, und einem Modul-Oberteil 2.0 in Form eines universellen Rohr-Klemmverbinder-System's, andererseits.
Patent DE-202020100822-U1 (DE)
Title: Verbessertes Schließsystem für Wasserpfeifen
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-02-14
Abstract: Verschlusssystem, das mit einer Wasserpfeife (A) verbunden ist, damit das Gehäuse der Wasserpfeife (A) um seine eigene Achse gedreht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass es das Folgende beinhaltet:
 - ein unteres Gehäuse (2), in dem sich Ventilsitze zur Aufnahme von Ventilkugeln (4) befinden,
 - eine innere Feder (3), auf der die in die Ventilsitze eingesetzten Ventilkugeln (4) angebracht sind,
 - ein auf dem unteren Gehäuse (2) angebrachtes Verschlusssystem (5), das die Verschließfunktion bewirkt,
 - einen in das Verschlusssystem (5) eingebrachten O-Ring (7),
 - eine auf dem Verschlusssystem (5) angebrachte Abdeckung des Verschlusssystems (6), sowie
 - ein oberes Gehäuse (1), das auf dem Verschlusssystem (5) angebracht wird und sich durch Zusammenstecken mit dem unteren Gehäuse (2) verbindet.
Patent DE-202020103165-U1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung zur Bereitstellung von Gesichtsmasken in einem Spender
IPC: B65D85/18
Filed: 2020-06-02
Abstract: Verpackungsanordnung (20), aufweisend mindestens ein Trägerband (24) und aufweisend eine Vielzahl von als Einwegmasken oder Mehrwegmasken ausgestalteten Gesichtsmasken (40), wobei die Gesichtsmasken (40) durch das Trägerband (24) in einer Reihe angeordnet sind, wobei das Trägerband (24) mit den Gesichtsmasken (40) zu einer Rolle aufrollbar oder aufgerollt ist, oder wobei das Trägerband (24) mit den Gesichtsmasken (40) ziehharmonikaförmig zu einem Stapel faltbar oder gefaltet ist.
Patent DE-202020103554-U1 (DE)
Title: Dispensiervorrichtung
IPC: B05C17/01
Filed: 2020-06-19
Abstract: Dispensiervorrichtung (10, 100) umfassend ein Gehäuse (12), zumindest eine Druck- und/oder Schubstange (18, 22, 24), eine lösbar, vorzugsweise mittels Schrauben oder Bajonett-Verschluss, mit dem Gehäuse verbundene Halterung (26), ein verschwenkbares, mittels der Halterung gehaltenes als Hohlkörper ausgebildetes Stützelement (36, 136) zur Aufnahme von zumindest einem zumindest eine pastöse Substanz enthaltenden Gebinde, sowie eine Antriebseinrichtung zum Verstellen der zumindest einen Trieb- und/oder Druckstange in Richtung distalen Endes der Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (36, 136) einen durchgehend gleichen Innenquerschnitt aufweist und dass das Stützelement über eine senkrecht zur Längsachse des Stützelements und beabstandet zu dem Gehäuse (12) verlaufende Achse (38) schwenkbar mit der Halterung (26) verbunden ist.
Patent DE-202020104538-U1 (DE)
Title: Etikettiermaschine
IPC: B65B59/04
Filed: 2020-08-06
Abstract: Etikettiermaschine (1) mit einem Maschinengehäuse (3) und einem vom dem Maschinengehäuse (3) umgebenen Maschinentisch (2), der eine Tischfläche (9) umfasst, wobei das Maschinengehäuse (3) unterhalb der Tischfläche (9) umlaufend angeordnete seitliche Wandungsteile (4) und oberhalb der Tischfläche (9) einen zumindest teilweise umlaufend angeordneten Maschinenschutz (5) umfasst, wobei auf dem Maschinentisch (2) ein Rotor (104) und wenigstens ein Etikettieraggregat (103) zum Etikettieren von vom Rotor (104) transportierten Behältern sowie Wechselkomponenten, wie z.B. Vakuumzylinder (50), Ein- und Auslaufsterne (86, 87), Einteilschnecken (10, 11), Anbürstvorrichtung (42), angeordnet sind, die, je nach Typ von zu etikettierenden Behältern und/oder Typ von Etiketten, in der Etikettiermaschine (1) verwendet werden,dadurch gekennzeichnet, dassan den seitlichen Wandungsteilen (4) außen am Maschinengehäuse (3) an wenigstens einer vorgegebenen Stelle ein Zwischenlagerplatz (12, 14, 21, 29, 46, 51, 58, 68, 78) zum Zwischenlagern wenigstens einer aktuell nicht benötigten Wechselkomponente ausgebildet ist unddass an der Peripherie des Maschinengehäuses (3) wenigstens eine Andockstelle (13) zum Andocken eines Lagerwagens (83, 93) ausgebildet ist, der wenigstens eine aktuell nicht benötige Wechselkomponente zwischenlagern kann.
Patent DE-202020104711-U1 (DE)
Title: Obere Haubenbaugruppe für Kraftfahrzeugrückenlehnen
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-08-13
Abstract: Rückenlehnenbaugruppe, gekennzeichnet durch:
 einen Rückenlehnenstützrahmen;
 eine Rückenlehnenverkleidungsbaugruppe, die mit dem Rückenlehnenstützrahmen wirkverbunden ist;
 eine Rückenlehnenrückplatte, die mit dem Rückenlehnenstützrahmen wirkverbunden ist; und
 eine obere Haubenbaugruppe, die mit einem oberen Abschnitt der Rückenlehnenbaugruppe wirkverbunden ist, wobei die obere Haubenbaugruppe eine Blende umfasst, die sich in Längsrichtung zwischen einem oberen Abschnitt der Rückenlehnenverkleidungsbaugruppe und der Rückenlehnenrückplatte erstreckt, wobei die Blende eine vordere Außenkante, die an der Rückenlehnenverkleidungsbaugruppe nach unten und in einer gegenüberliegenden Beziehung zu dieser angeordnet ist, und eine hintere Außenkante aufweist, die an der Rückenlehnenrückplatte nach unten und in einer gegenüberliegenden Beziehung zu dieser angeordnet ist.
Patent DE-202020106423-U1 (DE)
Title: Massenspektrometriegerät
IPC: H01J49/26
Filed: 2020-11-10
Abstract: Induktiv gekoppeltes Massenspektrometriegerät, umfassend:
 eine Ionenquelle (12), die durch ein induktiv gekoppeltes Plasma bereitgestellt wird, aus dem eine Ionenmenge (22) stammen kann, um einen Ionenstrom bereitzustellen, der sich entlang eines ersten Bewegungspfades (16A) bewegt, der im Wesentlichen auf eine erste, horizontale Ebene ausgerichtet ist, und wobei die Ionenquelle (12) einen Mikrowellengenerator (53) umfasst;
 eine Ionenfiltervorrichtung (20), die über der Ionenquelle angeordnet ist und zum Empfang eines Ionenstroms bereitgestellt ist, der sich entlang eines zweiten Bewegungspfades (16B) bewegt, um den Ionenstrom vor der Analyse durch eine Ionenanalysevorrichtung (44) zu filtern; und
 eine Ionenführung oder Ionenoptik (26), die so angeordnet ist, dass sie Ionen, die sich entlang des ersten Bewegungspfades (16A) bewegen, so ablenkt, dass sie sich entlang des zweiten Bewegungspfades (16B) bewegen;
 wobei die Ionenquelle (12) und die Ionenfiltervorrichtung (20) in Bezug zueinander so angeordnet sind, dass das Profil des Geräts in einer Ebene, die im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, reduziert wird, um die effektive Grundfläche des Geräts zu minimieren.
Patent DE-202020107323-U1 (DE)
Title: Modulare Versorgungsteil-Transport-Wickelvorrichtung
IPC: B65H75/34
Filed: 2020-12-16
Abstract: Modulare Versorgungsteil-Transport-Wickelvorrichtung (1) für ein aufzunehmendes Versorgungsteil (10) mit einem Gerätekabel (20) und einem Stecker (30) aufweisend:
 - eine erste Versorgungsteilhalterungshälfte (100) umfassend:
 - einen ersten Grundträger (110) mit einer ersten Versorgungsteilaufnahme (111) für ein aufzunehmendes Versorgungsteil (10),
 - eine erste Verbindungs-Verriegelungsaufnahme (112) und eine erste Verbindungs-Halterungsaufnahme (113) auf dem ersten Grundträger (110)
 - einer ersten Durchführung (114) für das Gerätekabel innerhalb der ersten Versorgungsteilaufnahme (111) durch den ersten Grundträger (110)
 - einem ersten Kabelkanal (115) zur Führung eines aufzunehmenden Gerätekabels (20) auf/in der ersten Versorgungsteilaufnahme (111) zwischen Rand des ersten Grundträgers (117) und der ersten Durchführung (114)
 - einer ersten Kabeltrommelaufnahme (116) und einer in der ersten Kabeltrommelaufnahme (116) gelagerten ersten Kabeltrommel (120);
 - eine erste Abdeckungsaufnahme (130) und einer in der ersten Abdeckungsaufnahme (130) gelagerten ersten Abdeckung (131) auf der der ersten Versorgungsteilaufnahme (111) abgewandten Seite des ersten Grundträgers (110),
 wobei die erste Abdeckung (131) eine Gerätekabel-Durchführung (21) für ein Gerätekabel (20) eines aufzunehmenden Versorgungsteils (10) aufweist;
 und
 - eine zweite Versorgungsteilhalterungshälfte (200) umfassend:
 - einen zweiten Grundträger (210) mit einer zweiten Versorgungsteilaufnahme (211) für das aufzunehmende Versorgungsteil (10),
 - eine zweite Verbindungs-Verriegelungsaufnahme (212) und eine zweite Verbindungs-Halterungsaufnahme (213) auf dem zweiten Grundträger 210) zur Verriegelung des ersten Grundträgers (110) mit dem zweiten Grundträger (210) über die erste Verbindungs- Verriegelungsaufnahme (112) mit der zweite Verbindungs-Verriegelungsaufnahme (212).
Patent DE-202021000195-U1 (DE)
Title: Verschlusszange für Katzenstreubeutel
IPC: B65D33/17
Filed: 2021-01-19
Abstract: Verschlusszange für Katzenstreubeutel, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Zangenenden beim Zusammendrücken einen Katzenstreubeutel luftdicht verschliessen..
Patent DE-202021101851-U1 (DE)
Title: Spannsystem mit Spindel und Werkstückhalter sowie Anbringungswerkzeug zur Kopplung des Werkstückhalters
IPC: B23B31/10
Filed: 2021-04-07
Abstract: Spannsystem mit einer Spindel (10) und einem Werkstückhalter (30), insbesondere zur rotativen Bearbeitung eines durch den Werkstückhalter (30) gehaltenen Werkstücks, mit den folgenden Merkmalen:
 a. der Werkstückhalter (30) weist einen Aufnahmebereich (90) zur Aufnahme eines Werkstücks auf, und
 b. die Spindel (10) ist zurAnbringung des Werkstückhalters (30) ausgebildet, wobei die Spindel und der Werkstückhalter über aufeinander zu gerichtete Anlageflächen (12A, 12B, 32A, 32B) verfügen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
 c. zur Befestigung des Werkstückhalters (30) an der Spindel (10) ist eine Differenzgewindehülse (50) mit einem ersten Gewindeabschnitt (52) und einem zweiten Gewindeabschnitt (54) mit unterschiedlicher Gewindesteigung vorgesehen, und
 d. am Werkstückhalter (30) ist ein erstes Gegengewinde (36) für den ersten Gewindeabschnitt vorgesehen (52), und
 e. an der Spindel (10) ist ein zweites Gegengewinde (16) für den zweiten Gewindeabschnitt (54) vorgesehen.
Patent DE-202021103225-U1 (DE)
Title: Multifunktionsschalter einer Leuchtenanordnung, und Leuchtenanordnung
IPC: H05B47/175
Filed: 2021-06-15
Abstract: Multifunktionsschalter (2), der dazu bestimmt ist, in einer Leuchtenanordnung (1), die eine oder mehrere Leuchten (4, 5) enthält, eine oder mehrere Leuchten (4, 5) anzusteuern, wobei der Multifunktionsschalter (2) folgende Komponenten enthält:
 • einen Leistungseingang (9), der dazu bestimmt ist, an eine zum Betrieb einer Leuchte (4, 5) dienende elektrische Energiequelle (6) angeschlossen zu werden,
 • einen Versorgungsausgang (16), der wenigstens zwei elektrische Kontakte als Leistungskontakte (17) aufweist, die dazu bestimmt sind, an eine Leuchte (4) angeschlossen zu werden und die zum Betrieb dieser Leuchte (4) dienende elektrische Energie zu liefern,
 • einen Funkausgang, der dazu bestimmt ist, Steuerbefehle drahtlos an eine Leuchte (5) der Leuchtenanordnung (1) zu senden,
 • einen manuell betätigbaren Ein-/Aus-Schalter (10), der dazu bestimmt ist, von einer Person manuell eingegebene Ein-/Aus-Schaltbefehle zu erfassen,
 • einen Funkeingang (14), der dazu bestimmt ist, Schalt- und / oder Steuerbefehle drahtlos von einer Fernbedienung (12) zu empfangen,
 • eine elektronische Schaltersteuerung (15), die dazu bestimmt ist, über den manuell betätigbaren Schalter (10) und / oder den Funkeingang (14) empfangene Schaltbefehle derart in Schaltbefehle umzusetzen, dass eine Leuchte (4, 5) der Leuchtenanordnung (1) über den Versorgungsausgang (16) und / oder über den Funkausgang wahlweise ein- oder ausschaltbar ist,
 • eine elektronische Protokollsteuerung, die dazu bestimmt ist, über den Funkeingang (14) empfangene Steuerbefehle, die nach einem ersten Protokoll codiert sind, in gleichlautende Steuerbefehle zu übersetzen, die nach einem zweiten Protokoll codiert sind, und diese übersetzten Steuerbefehle dem Versorgungsausgang (16) und / oder dem Funkausgang des Multifunktionsschalters (2) zuzuleiten.
Patent DE-202021106154-U1 (DE)
Title: Rauchsäulenvorrichtung für Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2021-11-10
Abstract: Rauchsäulenvorrichtung umfassend eine Basis (3) mit einem Entlüftungskanal (32), ein sich durch die Basis erstreckendes Rauchrohr (4), einen am oberen Ende des Rauchrohrs (4) angeordneten Tabakkopf (5), eine das Rauchrohr (4) zumindest abschnittsweise unter Bildung eines Rauchauslasskanals (60) umgebende Rauchsäule (6), ein erstes an der Basis (3) angeordnetes, mit dem Entlüftungskanal (32) fluidisch verbundenes Rauchauslasssystem (8) mit einer Auslassöffnung (824, 825, 826) und mit einer in dem Rauchauslasskanal (60) mündenden Bypass sowie ein zweites stromabwärts des Rauchauslasskanals an dem Tabakkopf (5) angeordnetes, mit dem Rauchauslasskanal fluidisch verbundenes Rauchauslasssystem (9) mit einer Auslassöffnung (924, 925, 926), wobei das erste Rauchauslasssystem (8) und das zweite Rauchauslasssystem (9) jeweils ein manuell verstellbares Element aufweisen, welches verstellbar ist, um die Auslassöffnung (824, 825, 826; 925, 926) wahlweise freizugeben oder zu verschließen.
Patent DE-202021106807-U1 (DE)
Title: Motor und Kompressor mit einem solchen Motor
IPC: H02K3/28
Filed: 2021-12-14
Abstract: Motor,  dadurch gekennzeichnet , dass er umfasst:
 einen Rotor;
 einen Stator mit einer Statorwicklung,
 wobei die Statorwicklung eine Primärwicklung und eine Sekundärwicklung umfasst, wobei zumindest eine von der Primärwicklung und der Sekundärwicklung einen ersten Leitungsdraht und einen zweiten Leitungsdraht, die sich voneinander unterscheiden, umfasst; oder wobei die Statorwicklung eine erste Phasenwicklung, eine zweite Phasenwicklung und eine dritte Phasenwicklung einer dreiphasigen Wicklung umfasst, wobei zumindest eine von der ersten Phasenwicklung, der zweiten Phasenwicklung und der dritten Phasenwicklung einen ersten Leitungsdraht und einen zweiten Leitungsdraht, die sich voneinander unterscheiden, umfasst;
 wobei zumindest eines von einem ersten Ende und einem zweiten Ende des ersten Leitungsdrahts von einem an derselben Verbindungsstelle entsprechenden Ende von einem ersten Ende und einem zweiten Ende des zweiten Leitungsdrahts beabstandet ist.