baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012149-U1 (DE)
Title: Kransystem
IPC: B66C23/02
Filed: 2008-09-13
Abstract: Kransystem,
insbesondere Schwenkkransystem (1), zum Anheben und Absenken von
Lasten, zumindest bestehend aus einer senkrechten Tragsäule (2) oder
einem ersten vertikalen Auflager, einem von der Tragsäule (2)
beziehungsweise dem ersten vertikalen Auflager abragenden, an der
Tragsäule
(2) beziehungsweise dem ersten vertikalen Auflager um eine parallel
zu deren Längsachse
gerichtete Achse (2) verschwenkbaren Ausleger (3), und einer Zugstrebe
(4) oder einem Zugseil, welche bzw. welches mit einem ersten Ende
(bei 5) an oder nahe dem freien Ende des Auslegers (3) und mit einem
zweiten Ende (bei 6) an der Tragsäule (2) beziehungsweise dem
ersten vertikalen Auflager mit axialem Abstand vom Ausleger (3), gemeinsam
mit dem Ausleger (3) verschwenkbar, befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Ende (bei 5) der Zugstrebe (4) oder des Zugseiles
kopfseitig am Ausleger (3) befestigt oder angelenkt ist.
Patent DE-202008012553-U1 (DE)
Title: Handgriff zur Aufbewahrung eines Werkzeug-Einsatzes
IPC: B25G1/08
Filed: 2008-09-20
Abstract: Handgriff
(100) zur Aufbewahrung eines Werkzeug-Einsatzes (300),  gekennzeichnet
durch:  – einen
Handgriff-Körper
(10) mit einer Außen-Fläche (11), die
eine sich in eine erste Richtung (X) erstreckende Längsachse
umgibt und gegenüberliegende
Flächen-Abschnitte
aufweist, die sich in einer zweiten Richtung (Y) quer zur ersten
Richtung (X) gegenüberliegen,
wobei der Handgriff-Körper
(10) weiterhin einen Schlitz (12) aufweist, der die gegenüberliegenden
Flächen-Abschnitte
der Außen-Fläche (11)
des Handgriff-Körpers
(10) durchdringt, sowie  – eine
Einsatz-Halterung (20), die im Schlitz (12) des Handgriff-Körpers (10) angeordnet ist und
einen ersten Einsatz-Aufnahme-Abschnitt
(200) umfasst, der mit mindestens einer Einsatz-Aufnahme-Öffnung (22) zum Einlegen des
Werkzeug-Einsatzes (300) ausgebildet ist, sowie einen Schwenk-Abschnitt
(21), der mit dem ersten Einsatz-Aufnahme-Abschnitt (200) verbunden
und schwenkbar im Schlitz (12) gelagert ist, wobei der Schwenk-Abschnitt (21) bezüglich des
Handgriff-Körpers
(10) um eine Schwenk-Achse (L) schwenkbar ist, die sich in eine
dritte Richtung quer zur ersten Richtung (X) und zur zweiten Richtung
(Y) erstreckt,...
Patent DE-202008013248-U1 (DE)
Title: Personenwaage
IPC: G01G19/44
Filed: 2008-10-06
Abstract: Personenwaage
mit wenigstens einer Wägezelle,
einer auf die Wägezelle(n)
wirkenden Waagenbrücke
mit einer Standfläche
(2) für
eine Person und mit einer ersten Digitalanzeige (3), die so an der
Personenwaage angeordnet ist, dass das Wiegeergebnis für eine auf
der Standfläche
stehende, den Blick auf die erste Digitalanzeige (3) richtende Person
lesbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Digitalanzeige
(5) für
eine weitere Anzeige des Wiegeergebnisses an der Personenwaage in
einer Orientierung angebracht ist, die einer Drehung um 180° um eine
zur Standfläche
(2) vertikalen Achse gegenüber der
ersten Digitalanzeige (3) entspricht, so dass das Wiegeergebnis
für eine
der auf der Standfläche
stehenden Person gegenüberstehenden
Person lesbar ist.
Patent DE-202008014071-U1 (DE)
Title: Wendebräter
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-10-22
Abstract: Wendebräter, bei dem das Nahrungsmittel während des Grillens, Bratens, Frittierens, Räucherns oder Röstens gekennzeichnet durch mindestens eine Feder (4) zwischen zwei Fixierrosthälften (1), die als Gitterrost oder aus Maschendraht oder Lochblech gearbeitet sind, fixiert bleibt und dass erst durch Zusammendrücken ( 2 ) der beiden Handgriffe (3) das Nahrungsmittel freigegeben wird.
Patent DE-202009000962-U1 (DE)
Title: Kugelschreiber
IPC: B43K7/00
Filed: 2009-01-26
Abstract: Schreibgerät
mit einem hülsenförmigen Gehäuse und
einer darin aufgenommenen Mine, welche durch ein Betätigungselement
von einer Gebrauchsstellung in eine versenkte Nichtgebrauchsstellung
bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem der Minenspitze
abgewandten Bereich des Gehäuses (5) ein Bügel (9)
gelagert ist welcher von einer sich an das Gehäuse (5) anlegenden
Position zur Verlängerung des Schreibgerätes um
etwa 180 Grad verschwenkbar ist, dass an dem Bügel (9)
nahe seiner Lagerstelle über ein Gelenk (13) ein Übertragungselement
(15) befestigt ist, derart, dass beim Verschwenken des Bügels
(9) das Übertragungselement (15) um einen geringen Betrag
in Richtung der Bügelbewegung mitgenommen wird, und dass
der von der Lagerstelle des Bügels (9) abgewandte Endbereich
des Übertragungselements (15) mit einem Minenträger
in Verbindung steht, wodurch beim Aufklappen des Bügels
(9) durch das Übertragungselement (15) die Mine (7) aus
dem Gehäuse (5) in die Schreibposition bewegt wird.
Patent DE-202009002811-U1 (DE)
Title: Durch gegenüberliegend auf Zahnrädern montierte Servomotoren in zwei Richtungen verfahrbares Multifunktions-Modul mit Druckwasseranschluss zur Reinigung und/oder Schneeräumung von Solar- und Photovoltaikanlagen
IPC: F24J2/46
Filed: 2009-02-27
Abstract: Durch Antriebselemente in zwei Richtungen verfahrbares Multifunktion-Modul mit Druckwasseranschluss zur Reinigung und Schneeräumung von Solar- und Photovoltaikanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass für Reinigung und/oder Schneeräumung über Antriebselemente in Form von Servomotoren, welche auf beiden Antriebsseiten montiert sind, über zwei mit Zahnrädern bestückte Fahrköpfe das Multifunktion-Modul über Zahnschienen in zwei Richtungen verfahren werden kann.
Patent DE-202009003775-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04G9/05
Filed: 2009-03-18
Abstract: Schalungselement mit einer Schichtstruktur (12), welche zwei Platten (14; 16) aufweist, wobei die Platten (14; 16) jeweils wenigstens eine Schicht mit mehreren Lagen (20; 22; 24) aufweisen, und wobei eine wellenförmige Lage (20) einer Schicht der einen Platte (14) und eine wellenförmige Lage (22) einer Schicht der anderen Platte (16) in unterschiedlichen Richtungen gewellt sind.
Patent DE-202009004788-U1 (DE)
Title: Leichtstoffabscheider
IPC: B03B5/56
Filed: 2009-05-06
Abstract: Leichtstoffabscheider (100), mit einem Waschtrog (1), und mit einer Sinkguttransportvorrichtung (2), und mit einer Schwimmguttransportvorrichtung (3), wobei die Sinkguttransportvorrichtung (2) eine Förderschnecke (2a) umfasst.
Patent DE-202009006721-U1 (DE)
Title: Verpackung für ein technisches Konsumprodukt, insbesondere für ein Haushaltsgerät
IPC: B65D6/24
Filed: 2009-05-09
Abstract: Verpackung für ein technisches Konsumprodukt, insbesondere für ein Haushaltsgerät, umfassend eine Umverpackung aus einem Leichtwerkstoff, in welche wenigstens ein Aussteifungsrahmen eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussteifungsrahmen (3) aus Profilen (4, 5) ausgebildet ist, welche miteinander formschlüssig ineinander greifend verbunden sind.
Patent DE-202009006938-U1 (DE)
Title: Schubladenhandgriff
IPC: A47B95/02
Filed: 2009-05-13
Abstract: Ein Schubladenhandgriff (10), welcher an eine Vorderseite einer Schublade (50) angebracht wird und beinhaltet  ein Stirnbrett (20, 20), welches so angepasst wird, um an der Vorderseite der Schublade (50) zu befestigen zu werden und hat  eine Innenseite, die so angepasst wird dass diese an der Vorderseite der Schublade (50) angebracht wird;  eine Außenseite;  ein oberes Ende;  ein unteres Ende;  eine Mitte;  zwei Enden; und  eine Halterungsgriffleiste (21), welche auf der Außenseite und in der Nähe des oberen Endes des Stirnbretts (20, 20') ausgebildet ist und davon herausragt und hat  zwei Enden;  eine distale Ecke;  eine innere Oberfläche; und  zwei Einführnasen (211), welche jeweils auf den Enden der Halterungsgriffleiste (21) ausgebildet sind;  eine Kunststoffverstärkungsgriffleiste (30), welche abnehmbar in der Halterungsgriffleiste (21) des Stirnbretts (20, 20') angebracht ist, angrenzend an der inneren Oberfläche der Halterungsgriffleiste (21) und hat...
Patent DE-202009009664-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit integrierten Papierbögen
IPC: B42D1/00
Filed: 2009-07-14
Abstract: Vorrichtung (100) mit integrierten Papierbögen (12), insbesondere Notizblock, Schreibblock, Buch, wobei die Papierbögen (12) Löcher (10) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher (10) polygonal und/oder rund sind.
Patent DE-202009013837-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von Tiernahrung und Nahrungsbehälter
IPC: A01K39/00
Filed: 2009-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von Tiernahrung mit einem einen Speicherbereich (15) zur Aufnahme von Tiernahrung und einen Befestigungsbereich (14) aufweisenden Nahrungsbehälter (10) und einem einen Nahrungsentnahmebereich (22) und einen Ankoppelbereich (24) zur Ankopplung des Nahrungsbehälters aufweisenden Behälter-Untergestell (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Nahrungsbehälter in Form einer mit Tiernahrung gefüllten und mit einem öffenbaren Verschluss verschlossenen Einweg-Futterpackung ausgeführt ist, wobei durch Öffnen des Verschlusses eine Öffnung in dem Nahrungsbehälter freigegeben wird, durch die die Tiernahrung nach Ankopplung des Nahrungsbehälters an das Untergestell in den Nahrungsentnahmebereich gelangen kann.
Patent DE-202009017813-U1 (DE)
Title: Überstromsicherungselement
IPC: H01H85/143
Filed: 2009-04-14
Abstract: Eine Überstromsicherung für verschieden hohe Ströme zum Einsatz in elektrischen Schaltkreisen, bestehend aus einem Basismaterial, einem Schmelzmaterial, einem Hohlraum und Kontakten, bei der das Basismaterial eine untere und eine obere Lage bildet und das Schmelzmaterial sich zwischen beiden befindet und über das Basismaterial hinausragt, und bei der die Kontakte aus einer dünnen Lage von Silber, einer dünnen Lage von Nickel und einer dünnen Lage Zinn aufgebaut und am Rand des Basismaterials angebracht sind, so daß sie als elektrische Anschlüsse dienen können.
Patent DE-202010000969-U1 (DE)
Title: Beschlag für Fenster oder Türen
IPC: E05D15/52
Filed: 2010-01-15
Abstract: Beschlag zum Drehen und/oder Kippen eines Flügels eines Fensters oder einer Tür, mit einem um eine Rotationsachse (R) verdrehbaren Rotationsabschnitt (14), welcher mit einem Steuerelement des Flügels koppelbar ist, um dieses zum Verriegeln und Freigeben des Flügels anzutreiben, und einer Handhabe (12) zum Betätigen des Rotationsabschnitts (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (12) einen zumindest im Wesentlichen parallel zu der Rotationsachse (R) verschiebbaren Translationsabschnitt (20) umfasst und dass eine Translations-/Rotations-Umsetzeinrichtung (32) vorgesehen ist, mittels welcher eine zumindest im Wesentlichen lineare Bewegung des Translationsabschnitts (20) in eine Drehbewegung des Rotationsabschnitts (14) umsetzbar ist.
Patent DE-202010005208-U1 (DE)
Title: Rohrstanzvorrichtung
IPC: B21D19/08
Filed: 2010-04-14
Abstract: Rohrstanzvorrichtung, umfassend  eine Befestigungseinheit (30), die einen Halter (31) und einen Handgriff (36) enthält, der an dem Halter (31) befestigt ist, wobei der Halter (31) eine Gewindefassung (32) in der ersten Richtung (X), zwei Arme (32) in der ersten Richtung (X), die von der Gewindefassung (32) ausgehen, und einen Anschlag (34) in der zweiten Richtung (Y) aufweist, der zwischen den beiden Armen (33) befestigt ist, und wobei die Gewindefassung (32), die Arme (33) und der Anschlag (34) einen Aufnahmeraum (35) bilden,  ein Formwerkzeug (40), das im Aufnahmeraum (35) eingesetzt wird und durch zwei Formhälften (41) gebildet ist, die jeweils eine halbkreisförmige Nut (42) in der ersten Richtung (X) und eine kegelförmige seichte Ausnehmung (43) in der Stirnseite besitzen,  eine Klemmschraube (50), die in der zweiten Richtung (Y) in einen der beiden Arme (33) gedreht wird, um das Formwerkzeug (40) zu klemmen,  eine Antriebseinheit (60), die eine...
Patent DE-202010005301-U1 (DE)
Title: Elastische Hose für das turnerische Training mit einem Salto-Gürtel
IPC: A41D1/08
Filed: 2010-04-25
Abstract: Elastische Hose für das turnerische Training mit einem Salto-Gürtel, dadurch gekennzeichnet, dass die Hose im Hüftbereich (1), im Bauchbereich (2) und im Rückenbereich (3) Schaumstoffprotektoren (4) mit unterschiedlicher Dicke und unterschiedlichen Härtegraden in einer zusätzlichen zweifachen Stoffeinlage besitzt, wobei im Hüftbereich (1) mittelharte Schaumstoffprotektoren (4) und im Bauchbereich (2) und im Rückenbereich (3) weiche Schaumstoffprotektoren (4) eingelegt sind, wobei die Schaumstoffprotektoren (4) im Hüftbereich (1) dicker als im Bauchbereich (2) und im Rückenbereich (3) sind und die zweifache Stoffeinlage bis in den Oberschenkelbereich (5) reicht.
Patent DE-202010006426-U1 (DE)
Title: Wärmespeicher mit Heatpipe
IPC: F28D15/02
Filed: 2010-05-04
Abstract: Vorrichtung zur passiven Temperierung 14, bestehend aus einem ersten Raum 1 mit Wärmequelle, einem Wärmetauscher und Latent Wärmespeicher 2, einem zweiten Raum 3 mit Wärmesenke, und mindestens einer Trennung 4 zwischen dem ersten und zweiten Raum, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Heatpipe 5 mit der wärmeaufnehmenden Seite 6 zur Wärmeabfuhr wärmeleitend mit dem Wärmetauscher und Latent-Wärmespeicher 2 im ersten Raum 1 verbunden ist und die wärmeabgebende Seite 7 zweiten Raum 3 angeordnet ist.
Patent DE-202010007540-U1 (DE)
Title: Spielbauklötze
IPC: A63H1/18
Filed: 2010-06-03
Abstract: Spielbauklötze in Form von einseitig offenen Hohlzylindern mit jeweils einer Zylinderstufe mit kleinerem Außenquerschnitt und Innenquerschnitt und dem Boden und einer auf die Öffnung der ersten Zylinderstufe gesetzten zweiten Zylinderstufe mit größerem Außenquerschnitt und Innenquerschnitt wobei Außenquerschnitte und Innenquerschnitte der beiden Zylinderstufen von einem Hohlzylinder zum nächsten derart gestaffelt sind, dass die einzelnen Bauklötze mit geringem Spiel in einander passen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der kleineren Hohlzylinder außen an seinem Boden einen kegeligen Vorsprung besitzt, dessen Kegelachse im wesentlichen zentrisch zur Zylinderachse des kleinsten Hohlzylinders liegt, so dass ein kleinerer Hohlzylinder als letzter umgekehrt auf einen Stapel von größeren Hohlzylindern setzbar ist.
Patent DE-202010010054-U1 (DE)
Title: Premium-Fassbierständer
IPC: B67D1/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: Premium-Fassbierständer, dadurch gekennzeichnet, dass er aus den zwei Materialien Holz und Edelstahl besteht.
Patent DE-202010010161-U1 (DE)
Title: Schalungsträgersystem
IPC: B28B7/02
Filed: 2010-07-13
Abstract: Schalungsträgersystem, mindestens umfassend einen Schalungsträger (4) zum Tragen eines Schalelementes mit im Wesentlichen quer zur Längsachse des Schalungsträgers (4) an diesem angeordneten Stützelementen (2) und mindestens eine Magneteinheit (11) zur Fixierung des Schalungsträgers (4) auf einer Schalungsunterlage aus ferromagnetischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützelemente (2) verbindend, im Wesentlichen in Richtung der Längsachse des Schalungsträgers (4) verlaufend, sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Schalungsträgers (4) erstreckend ein Profilstab (3, 3.1, 3.2) angeordnet ist und an der Magneteinheit (11) Mittel (9) angeordnet sind, die den Profilstab (3, 3.1) mindestens abschnittsweise umgreifen und bei Fixierung der Magneteinheit (4) auf der Schalungsunterlage den Schalungsträger (4) gegen die Schalungsunterlage verspannt und auf dieser fixiert halten.
Patent DE-202010011565-U1 (DE)
Title: Schablone für berührungsempfindliche Bildschirme
IPC: G09B11/04
Filed: 2010-08-19
Abstract: Schablone (1) für einen berührungsempfindlichen Bildschirm, bestehend aus einem auf den Bildschirm auflegbaren Auflageelement (5), in dem eine Vielzahl von Aussparungen (2) angeordnet sind, die über Stege (3) voneinander getrennt und derart angeordnet sind, dass auf dem Bildschirm abgebildete Tasten einer Tastatur bei auf dem Bildschirm aufgesetzter Schablone (1) durch die Aussparungen (2) hindurch betätigbar sind, während benachbarte Tasten durch die Stege (3) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202010012017-U1 (DE)
Title: Kletthalterung
IPC: A44B18/00
Filed: 2010-08-31
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung und Aufbewahrung von Gegenständen, die mit einem Klettverschluss ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese Vorrichtung aus einer festen ebenen Fläche besteht, die mit einem Klettband belegt ist.
Patent DE-202010013953-U1 (DE)
Title: Festklemmung von Instrumenten an Rohre
IPC: A61B17/34
Filed: 2010-10-05
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass der Einschraubanschlag (Pos. 1) mit einer Klemmbuchse (Pos. 7) über den Weg das Exzenters (Pos. 6) des Spannhebels (Pos. 4) in die Schließstellung gedrückt wird, und somit der Einschraubanschlag (Pos. 1) fest an das Führungsrohr gedrückt wird.
Patent DE-202010015556-U1 (DE)
Title: Geladene Tenside zur Verminderung der Textilverfleckung durch Antitranspirantien
IPC: A61K8/26
Filed: 2010-02-24
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zubereitung umfassend ein oder mehrere antitranspirantwirksame Substanzen und ein oder mehrere geladene Tenside, wobei das Gewichtsverhältnis der antitranspirantwirksamen Substanzen zu Tensiden im Bereich 1:1 bis 30:1 liegt.
Patent DE-202010015650-U1 (DE)
Title: Überwachungsanordnung zum Überwachen einer Vorrichtung
IPC: G04F10/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: Überwachungsanordnung zum Überwachen mindestens einer Vorrichtung, mit  – mindestens einem Thermogenerator (21); und  – Erfassungsmitteln (22) zum Erfassen der Betriebsdauer einer Vorrichtung (1), wobei  – der Thermogenerator (21) so in Bezug auf die Vorrichtung (1) anzuordnen ist, dass er aufgrund der bei einer Inbetriebnahme der Vorrichtung erzeugten Wärme ein elektrisches Signal erzeugt, das die Inbetriebnahme der Vorrichtung signalisiert, und  – die Erfassungsmittel (22) ausgebildet sind, das vom Thermogenerator (21) erzeugte elektrische Signal zu erfassen und anhand des erfassten elektrischen Signals eine Betriebsdauer der Vorrichtung (1) zu ermitteln.
Patent DE-202011000129-U1 (DE)
Title: Heckleuchte mit Dreieckreflektor in vertikaler und horizontaler Anbauposition
IPC: F21S8/10
Filed: 2011-01-19
Abstract: Heckleuchte für Fahrzeuge, insbesondere für Anhänger, mit mehreren Leuchtenfunktionen, mit zumindest einem, zumindest teilweise quaderförmig ausgeführten Leuchtengehäuse (1), das mit einer, zumindest teilweise transparent ausgeführten Lichtscheibe (2) abgeschlossen ist, sowie Lichtquellen für zumindest eine Leuchtenfunktion enthält, und mit einem, in der Lichtscheibe (2) integrierten Dreieckreflektor (3), dadurch gekennzeichnet, dass für den Dreieckreflektor (3) ein, von der übrigen Lichtscheibe (2) abgegrenzter Abschnitt (2a) der Lichtscheibe (2) vorgesehen ist, dessen äußere Begrenzung den Dreieckreflektor (3) in jeweils zwei, um 90° verdrehte Positionen umschließt.
Patent DE-202011051128-U1 (DE)
Title: Kompakter frequenzweichenfreier Koaxiallautsprecher
IPC: H04R1/24
Filed: 2011-08-26
Abstract: Lautsprechersystem, das dazu geeignet ist, elektrische Signale im gesamten Spektralbereich eines Audiosignals in Schallwellen umzuwandeln, und umfasst: (i) eine Mehrzahl an Antrieben; von denen jeder eine zylinderförmige Schwingspule umfasst, die an einer dazu passenden Membran befestigt ist; wobei die Schwingspulen koaxial in einer zylindrischen Anordnung angeordnet sind; wobei jede der Schwingspulen in elektrischer Verbindung mit einem eingehenden Audiosignal ist; wobei jeder der Antriebe dazu geeignet ist, sich reziprok entlang der Hauptlängsachse der Schwingspule zu bewegen, wenn diese durch das eingehende Audiosignal angeregt ist; und (ii) einen Permanentmagneten mit Hohlvolumen, der dazu geeignet ist, die Schwingspulen aufzunehmen.
Patent DE-202011102514-U1 (DE)
Title: Fensterabdeckhaube
IPC: E04D13/03
Filed: 2011-06-22
Abstract: Fensterabdeckhaube von schrägen Dachfenstern welche über das gesamte Dachfenster gesetzt wird, damit das gesamte Fenster bei geöffnetem wie geschlossenem Zustand vor Witterungseinflüssen wie Regen, Schneefall, Wind und Hagel geschützt ist. Dadurch gekennzeichnet, das die einzelnen Teile, Seitenteile und Deckelteil aus lichtdurchlässigem Kunststoff zwischen 1 cm und 4 cm Stärke bestehen.
Patent DE-202011105388-U1 (DE)
Title: Handpresse für Hausmüll
IPC: B30B1/04
Filed: 2011-09-06
Abstract: Handpresse für verpreßbaren Hausmüll wie Tetrapack, Schachteln, Becher, Dosen u. a. dadurch gekennzeichnet, dass zwei längliche Platten übereinander angeordnet sind, die an ihren Längsseiten durch mehrere, seitlich angeordnete und annähernd gleichartige Gelenke miteinander verbunden sind, die es ermöglichen, die Handpresse zu öffnen und zu schließen.
Patent DE-202011105965-U1 (DE)
Title: Aufsteller
IPC: A47F5/04
Filed: 2011-09-21
Abstract: Aufsteller (10) zur Anordnung in einem Verkaufsraum, umfassend: ein Gestell (12) mit einer Aufnahme (18); dadurch gekennzeichnet, dass ein im Wesentlichen prismenförmiges Gebilde (16) rotierbar in der Aufnahme (18) angeordnet ist, auf dessen Mantelfläche eine Lentikularfolie aufgebracht ist.
Patent DE-202011106007-U1 (DE)
Title: Notlicht an Fahrzeugen
IPC: B60Q1/50
Filed: 2011-09-22
Abstract: Notlicht an Fahrzeugen. Dadurch gekennzeichnet. Dass das bisherige Blinklicht anzeigt, daß Hilfe am Fahrzeug benötigt wird. Geschütz werden soll die Idee, ein Sonderlicht ein zu schalten, daß anzuzeigt, daß eine Person dringend Hilfe braucht. Helfer u. Ärzte können so aufmerksam gemacht werden. Andere können per Funk Hilfe holen.
Patent DE-202011106991-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Rollläden und Rolltoren
IPC: E06B9/171
Filed: 2011-10-21
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Rollläden und Rolltoren, welche aus einem aus zahlreichen, gelenkig miteinander verbundenen Rollladenlamellen bestehenden Rollladenpanzer gebildet ist, der mit mindestens einer Aufhängung in wenigstens einer Ausnehmung einer Welle aufwickelbar angeordnet ist, wobei die Aufhängung aus durch Gelenke miteinander verbundenen Zwischengliedern besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenke (17) aus einer Vielzahl von miteinander fluchtenden, beidseitig der zu verbindenden Zwischenglieder (13) angeformten, ineinandergreifenden Achsaufnahmen (18) gebildet sind und dass an wenigstens einer Außenseite einer außenliegenden Achsaufnahme (18) ein mit den Achsaufnahmen fluchtender Achsstift (20) so angeformt ist, dass er zum Zwecke der Verbindung der Zwischenglieder (13) in wenigstens einen Teil der Achsaufnahmen (18) einschlagbar ist.
Patent DE-202011108964-U1 (DE)
Title: Mehrfachnetzanschlussleiste für Kleingeräte
IPC: H01R25/00
Filed: 2011-12-09
Abstract: Mehrfachnetzanschlussleiste für Kleingeräte mit Steckerausführung IEC 60320 C5/C6 ist dadurch gekennzeichnet, dass, mit einem Verstellrad (5) verdrehbar ausgeführte Netzbuchsen (3) an einer Seite des Gehäuses (7) angeordnet sind, die eine Aufnahme unterschiedlich angeordneter Anschlussstecker in Netzteilen (8) ermöglicht.