baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011121802-B4 (DE)
Title: Verfahren  und  System zur Verwaltung  von  Kontakten in einem Kontakt-Center
Inventor: MCCORMACK TONY
IPC: H04M3/523
Filed: 2011-12-21
Granted: 2015-03-26
Abstract: Computer-implementiertes Verfahren der Abwicklung von Kontakten in einem Kontakt-Center, wobei das Verfahren in einem Kontakt-Center-System durchführbar ist, wobei ein Agent des Kontakt-Centers im Kontakt-Center empfangene Kontakte aus einer Warteschlange von Kontakten zur Abwicklung ziehen darf, und wobei das Verfahren folgende Schritte beinhaltet: a) Identifizierung eines Kennzeichens, das einem im Kontakt-Center empfangenen Kontakt zugeordnet ist; b) Benennung einer den Kontakt darstellenden Kontakt-Entität mit einem das Kennzeichen identifizierenden Etikett; c) Zuweisung des Kontakts zum Agenten als Antwort auf das Ziehen eines Kontakts aus der Warteschlange von Kontakten seitens des Agenten anhand des Etiketts der Kontakt-Entität; und d) als Antwort auf die erfolgreiche Abwicklung des Kontakts durch den Agenten, Aktualisierung eines dem Agenten zugeordneten Agentendatensatzes, um eine Befähigung zur Abwicklung von dem Kennzeichen zugeordneten Kontakten anzuzeigen.
Patent DE-102012019498-B4 (DE)
Title: Gleitschiene für einen Automobilfahrzeugsitz
Inventor: COUASNON CHRISTIAN
IPC: B60N2/075
Filed: 2012-10-05
Granted: 2017-11-02
Abstract: Gleitschiene (80) für einen Automobilfahrzeugsitz (90) umfassend: – ein erstes Profil (1) dazu vorgesehen an dem Fahrzeug befestigt zu werden, sich erstreckend entlang einer Längsachse (X), wobei das erste Profil (1) einen Querschnitt mit einem Boden (10) und zwei seitlichen Abschnitten (11, 12) aufweist, – ein zweites Profil (2) translatorisch in Bezug auf das erste Profil (1) geführt und dazu geeignet sich in Bezug auf das erste Profil (1) entlang der Längsachse (X) zu bewegen, wobei das zweite Profil (2) einen Querschnitt aufweist, mit einem Mittelabschnitt in Form eines U welches hin zu dem Boden (10) des ersten Profils (1) geöffnet ist, weiterhin aufweisend einen Steg (20) und erste und zweite seitliche Flanken (21, 22), – ein festes Antriebselement (4) verbunden mit dem ersten Profil (1), wobei das feste Antriebselement (4) eine Spindel ist, – ein bewegliches Antriebselement (3) verbunden mit dem zweiten Profil (2) und zusammenwirkend mit dem festen Antriebselement (4), – einen Sensor (5) befestigt an dem zweiten Profil (2), wobei der Sensor (5) dazu geeignet ist, die Anwesenheit des festen Antriebselements (4) zu detektieren, wenn sich der Sensor (5) gegenüber eines Abschnitts des festen Antriebselements (4) befindet.
Patent DE-102012102783-B4 (DE)
Title: Rippenfeldeffekttransistoren und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WANN CLEMENT HSINGJEN
IPC: H01L21/336
Filed: 2012-03-30
Granted: 2020-01-23
Abstract: Rippenfeldeffekttransistor (FinFET), umfassend:
 - ein Substrat (202) mit einer oberen Oberfläche (202s);
 - eine erste Rippe (212_1) und eine zweite Rippe (212_2), die sich über der oberen Substratoberfläche (202s) erstrecken, wobei die erste Rippe (212_1) eine obere Oberfläche (222t_1) und Seitenwände (222s_1) aufweist und die zweite Rippe (212_2) eine obere Oberfläche (222t_2) und Seitenwände (222s_2) aufweist;
 - eine Isolationsschicht (217) zwischen der ersten und der zweiten Rippe (212_1, 212_2), die sich teilweise von der oberen Substratoberfläche (202s) aus die Rippen (212_1, 212_2) hinauf erstreckt;
 - ein erstes Gate-Dielektrikum (224a), das die obere Oberfläche (222t_1) und die Seitenwände (222s_1) der ersten Rippe (212_1) mit einer ersten Dicke (t x ) bedeckt, wobei das erste Gate-Dielektrikum (224a) in direktem Kontakt mit der ersten Rippe (212_1) ist,
 - ein zweites Gate-Dielektrikum (234) mit einer zweiten Dicke (t 2 ), die kleiner als die erste Dicke (t x ) ist, wobei das zweite Gate-Dielektrikum (234) die obere Oberfläche (222t_2) und die Seitenwände (222s_2) der zweiten Rippe (212_2) und das erste Gate-Dielektrikum (224a) bedeckt und in direktem Kontakt mit der zweiten Rippe (212_2) ist, und
 - einen leitenden Gatestreifen (226), der das erste Gate-Dielektrikum (224a) und das zweite Gate-Dielektrikum (234) überlagert.
Patent DE-102012218026-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbare Straßenkappe
Inventor: DÖRFER HORST
IPC: E03B9/10
Filed: 2012-10-02
Granted: 2018-01-18
Abstract: Höhenverstellbare Straßenkappe mit einem zur Aufnahme eines Deckels dienenden Oberteil (1) und einem das Oberteil (1) tragenden Unterteil (2), wobei zur Höhenverstellung das Oberteil (1) mit einem zylindrischen Rohrabschnitt (3) in das Unterteil (2) eingesteckt und in diesem teleskopartig verschiebbar ist, wobei dem oberen Rand (5) des Unterteils (2) nach innen abragende Klemmmittel in Form einer Klemmlippe (6) zugeordnet sind, die zur beliebigen Positionierung des Oberteils (1) gegenüber dem Unterteil (2) eine zumindest geringe Klemmwirkung zwischen dem Oberteil (1) und dem Unterteil (2) erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (1) entlang dem Umfang; einen in der Außenwand des Oberteils (1) umlaufenden Hinterschnitt (7) aufweist, innerhalb dessen Bereich die Klemmlippe (6) im eingeschobenen Zustand des Oberteils (1), in völlig entspanntem oder zumindest teilweise entspanntem Zustand, am Oberteil (1) zur Anlage kommt.
Patent DE-102013000910-B4 (DE)
Title: Glasfaser-Abschlusspunkt
Inventor: RESCH HANS-JÖRG
IPC: G02B6/44
Filed: 2013-01-18
Granted: 2015-10-01
Abstract: Glasfaser-Abschlusspunkt mit einem Gehäuse mit verschließbarem Deckel, in dem eine Glasfaser-Kassette zum Spleißen von in das Gehäuse eingeführten Glasfasern und eine Montageplatte zum Verteilen der Glasfasern angeordnet sind, wobei die Glasfaser-Kassette an der Montageplatte befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (6) an einem Randbereich einen ersten Ausgang (8) für Glasfaser-Kabel zur Festverkabelung und an einem anderen Randbereich einen zweiten Ausgang (9) zur Steckerverkabelung der Glasfasern aufweist, dass die Montageplatte (6) und das Gehäuse (1) zusammenwirkende Befestigungsmittel (10, 11) aufweisen, die derart angeordnet sind, dass die Montageplatte (6) in wenigstens zwei zueinander gedrehten Ausrichtungen in dem Gehäuse (1) befestigbar ist, und dass das Gehäuse (1) an seinen seitlichen Randseiten eine Mehrzahl von den ersten und zweiten Ausgängen (8, 9) zugeordneten Öffnungen aufweist.
Patent DE-102013007408-B4 (DE)
Title: Entleer- und Reinigungsstation mit Aufnahmekassette
Inventor: TEBARTZ RALF
IPC: B60R15/04
Filed: 2013-04-30
Granted: 2015-03-26
Abstract: Entleer- und Reinigungsstation (20) für einen einschiebbaren Toilettenbehälter (31) mit einem Gehäuse, einer Aufnahmekassette (1) für unterschiedliche Toilettenbehältergrößen und mit einem Reinigungselement (21), welches in eine Reinigungsöffnung (36) des Toilettenbehälters (31) einführbar und automatisch absenk- und anhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmekassette (1) für den Toilettenbehälter (31) eine Zentriereinrichtung (30) aufweist, und wobei das Reinigungselement (21) oberhalb der Reinigungsöffnung (36) des Toilettenbehälters (31) mithilfe der Zentriereinrichtung (30) positioniert wird.
Patent DE-102013008263-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Vakuumisolationskörpers
Inventor: CAPS ROLAND
IPC: F16L59/065
Filed: 2013-05-15
Granted: 2017-04-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Vakuumisolationskörpers (Vakuumisolationspaneel; VIP) mit folgenden Verfahrensschritten: a) Eine vakuumdichte Folie (1) oder Folienverbindung wird bereitgestellt. b) Ein für Luft durchlässiges, aber für ein pulverartiges Füllmaterial (4) nicht durchlässiges flächiges Filtermaterial (5) wird bereitgestellt. c) Das flächige Filtermaterial (5) wird mit der vakuumdichten Folie (1) oder Folienverbindung randseitig derart fest verbunden, dass der Verbindungsrand (6) zwischen dem flächigen Filtermaterial (5) und der vakuumdichten Folie (1) oder Folienverbindung jedenfalls für das pulverartige Füllmaterial (4) nicht durchlässig ist. d) Die vakuumdichte Folie (1) oder Folienverbindung einerseits und das flächige Filtermaterial (5) andererseits werden so angeordnet, dass sich dazwischen ein mit Füllmaterial (4) füllbarer, nach außen abgeschlossener Aufnahmeraum (7) ergibt. e) Das flächige Filtermaterial (5) wird mittels eines Einfüllelements (8) einer Füllvorrichtung (9) für das pulverartige Füllmaterial (4) durchsetzt. f) Bei Umgebungsdruck, insbesondere also bei normalem Atmosphärendruck, wird eine gewünschte Menge an pulverartigem Füllmaterial (4) durch das Einfüllelement (8) unter einem Einfülldruck in den Aufnahmeraum (7) eingefüllt. g) Nach Abschluss des Befüllens des Aufnahmeraums (7) wird das Einfüllelement (8) aus dem flächigen Filtermaterial (5) entfernt und das flächige Filtermaterial (5) wird an der betroffenen Stelle wieder geschlossen. h) Der Verbund aus der vakuumdichten Folie (1) oder Folienverbindung und dem flächigen Filtermaterial (5) sowie dem im Aufnahmeraum (7) befindlichen Füllmaterial (4) wird insgesamt auf einen gegenüber dem Umgebungsdruck im Verfahrensschritt f) niedrigeren Druck gebracht und dabei werden der Aufnahmeraum (7) und das darin befindliche pulverartige Füllmaterial (4) durch das flächige Filtermaterial (5) hindurch entlüftet. i) Bei weiterhin anhaltendem niedrigen Druck gemäß Merkmal h) wird die vakuumdichte Folie (1) oder Folienverbindung komplett randseitig umlaufend derart fest verschlossen, dass dieser Verbindungsrand (10) für Luft nicht durchlässig und so der Aufnahmeraum (7) insgesamt luftdicht verschlossen ist.
Patent DE-102013008434-B4 (DE)
Title: Autobetonpumpe mit Unterfahrschutz
Inventor: OLEKSYUK MYKOLA
IPC: E04G21/04
Filed: 2013-05-17
Granted: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Autobetonpumpe (1), die am rückseitigen Ende einen von hinten zugänglichen Betonaufgabetrichter (2) und unterhalb dieses Betonaufgabetrichters (2) eine von der Mitte der Autobetonpumpe (1) zu einer Seite der Autobetonpumpe (1) führende Betonförderleitung (4) aufweist, wobei der Bereich unter dem Betonaufgabetrichter (2) und hinter der Betonförderleitung (4) von einem Unterfahrschutz (5) abgedeckt ist, der eine sich über die Breite der Autobetonpumpe (1) erstreckende Unterfahrschutzschiene (6) aufweist, die um eine quer zur Fahrtrichtung verlaufende Schwenkachse (9) derart schwenkbar am hinteren Ende der Autobetonpumpe (1) gelagert ist, dass sie in einer angehobenen Pumparbeitsstellung den Zugang zu dem Betonaufgabetrichter (2) freigibt oder in einer abgesenkten Fahrstellung den Unterfahrbereich am rückseitigen Ende der Autobetonpumpe (1) abdeckt. Zur Verbesserung und Vereinfachung der Befestigung der Unterfahrschutzschiene (6) schlägt die Erfindung vor, dass die schwenkbare Verlagerung der Unterfahrschutzschiene (6) an der Autobetonpumpe (1) ausschließlich in einem von der Betonförderleitung (4) nicht abgedeckten Bereich der Autobetonpumpe (1) erfolgt.
Patent DE-102013113516-B4 (DE)
Title: Fluidspeichertank
Inventor: MORALES ARIANNA T
IPC: F17C1/00
Filed: 2013-12-05
Granted: 2018-01-11
Abstract: Fluidspeichertank, umfassend: eine Mehrzahl von Tank-Untereinheiten (20, 20', 20''), die in einer Gruppe (40, 40') angeordnet sind, wobei: jede Tank-Untereinheit (20, 20', 20'') der Mehrzahl von Tank-Untereinheiten (20, 20', 20'') eine Durchbrechung (34) aufweist, die in zumindest einer Wand definiert ist und mit einer anderen Durchbrechung (34) überlappt, die in zumindest einer benachbarten Tank-Untereinheit (20, 20', 20'') der Mehrzahl von Tank-Untereinheiten (20, 20', 20'') definiert ist; jede Tank-Untereinheit (20, 20', 20'') der Mehrzahl von Tank-Untereinheiten (20, 20', 20'') in fluidtechnischer Verbindung mit einer einzigen Auslassöffnung (38) zum selektiven Entnehmen des Fluids aus dem Tank steht; jede Tank-Untereinheit (20, 20', 20'') der Mehrzahl von Tank-Untereinheiten (20, 20', 20'') in fluidtechnischer Verbindung mit einer einzigen Fluid-Einfüllöffnung (39) steht; jede Tank-Untereinheit (20, 20', 20'') ein inneres Volumen aufweist, das in einem Bereich von etwa 0,2 Liter bis etwa 3,0 Liter liegt; jede Tank-Untereinheit (20, 20', 20'') der Mehrzahl von Tank-Untereinheiten (20, 20', 20'') im Wesentlichen die gleiche Form und äußere Größe aufweist; und eine erste Tank-Untereinheit (20, 20', 20'') der Mehrzahl von Tank-Untereinheiten (20, 20', 20'') aus einem ersten Material gebildet ist und eine zweite Tank-Untereinheit (20, 20', 20'') der Mehrzahl von Tank-Untereinheiten (20, 20', 20'') aus einem zweiten Material gebildet ist, wobei eine Fließfestigkeit des ersten Materials höher ist als eine Fließfestigkeit des zweiten Materials; wobei: eine Fläche der zumindest einen Tank-Untereinheit (20, 20', 20'') eine Wanddicke aufweist, die größer ist als die der anderen Fläche der zumindest einen Tank-Untereinheit (20, 20', 20''); eine Fläche der zumindest einen Tank-Untereinheit (20, 20', 20'') aus einem Material gebildet ist, das eine Fließfestigkeit aufweist, die höher als die Fließfestigkeit eines anderen Materials ist, das zu einer anderen Fläche der zumindest einen Tank-Untereinheit (20, 20', 20'') gebildet ist; ...
Patent DE-102013219833-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul mit leiterplatte und vefahren zur hertellung eines halbleitermoduls mit einer leiterplatte
Inventor: HOHLFELD OLAF
IPC: H01L23/36
Filed: 2013-09-30
Granted: 2020-02-13
Abstract: Halbleitermodul umfassend:eine Leiterplatte (4), die ein Isoliermaterial (40) aufweist, eine in dem Isoliermaterial (40) ausgebildete Aussparung (44), sowie eine erste Metallisierungsschicht (41, 42), die teilweise in das Isoliermaterial (40) eingebettet ist und die einen Leiterbahnvorsprung (411, 421) aufweist, der in die Aussparung (44) hinein ragt;ein Keramiksubstrat (2), das einen dielektrischen, keramischen Isolationsträger (20) aufweist, sowie eine obere Substratmetallisierung (21), die auf eine Oberseite (20t) des Isolationsträgers (20) aufgebracht ist; undeinen Halbleiterchip (25), der auf der oberen Substratmetallisierung (21) angeordnet ist; wobeidie erste Metallisierungsschicht (41, 42) an dem Leiterbahnvorsprung (411, 421) mechanisch und elektrisch leitend mit der oberen Substratmetallisierung (21) verbunden ist;das Keramiksubstrat (2) eine der Oberseite (20t) entgegengesetzte Unterseite (20b) aufweist;das Keramiksubstrat (2) bezüglich der Leiterplatte (4) eine Ruhelage aufweist; undauf das Keramiksubstrat (2), wenn es relativ zu der Leiterplatte (4) in einer vertikalen Richtung (v), die senkrecht zur Unterseite (20b) von der Unterseite (20b) zur Oberseite (20t) verläuft, um 1 mm ausgelenkt wird, eine Rückstellkraft wirkt, die größer ist als 10 N und/oder kleiner als 60 N.
Patent DE-102014011118-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bedienen einer Lichtfunktion von Kraftfahrzeugscheinwerfern und Kraftfahrzeug mit einer Anzeigeeinrichtung und einem Bedienelement für eine Bedienung der Lichtfunktion der Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: Müller Ulrich
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-07-26
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zum Bedienen einer Lichtfunktion von Scheinwerfern eines Kraftfahrzeugs mit einer Anzeigeeinrichtung und einem von der Anzeigeeinrichtung separaten, ausschließlich der Lichtfunktion zugeordneten Bedienelement (22), wobei der Lichtfunktion eine Mehrzahl an verschiedenen Einstellmöglichkeiten (12a, 12b, 12c, 12d) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Bedienhandlung des Benutzers erfasst wird und bei der erfassten ersten Bedienhandlung auf der Anzeigeeinrichtung eine der Lichtfunktion zugeordnete Anzeige (10) angezeigt wird, wobei ermittelt wird, welche der Einstellmöglichkeiten (12a, 12b, 12c, 12d) der Lichtfunktion gemäß zumindest einem vorbestimmten Kriterium (vG; HGU; HGO) aktuell zulässig aktivierbar sind, und in der zugeordneten Anzeige (10) zumindest die Gesamtheit der aktuell zulässig aktivierbaren Einstellmöglichkeiten der Lichtfunktion, die gemäß dem vorbestimmten Kriterium ermittelt wurden, unmittelbar bei dem Erfassen der ersten Bedienhandlung angezeigt werden, wobei eine Deaktivierung der aktuellen Einstellmöglichkeit und eine Aktivierung einer zulässig aktivierbaren Einstellmöglichkeit erfolgt, wenn eine von der ersten Bedienhandlung verschiedene zweite Betätigung des Bedienelements (22) erfasst wird und zumindest eine von der aktuell aktivierten Einstellmöglichkeit verschiedene Einstellmöglichkeit zulässig aktivierbar ist, wobei- die erste Bedienhandlung eine Annäherung des Benutzers an das Bedienelement (22) und/oder eine Berührung des Bedienelements (22) durch den Benutzer darstellt und die zweite Betätigung ein Drücken des Bedienelements (22) mit einer Kraft oberhalb eines vorbestimmten Grenzwerts darstellt; oder- die erste Bedienhandlung eine Annäherung des Benutzers an das Bedienelement (22) darstellt und die zweite Betätigung eine Berührung des Bedienelements (22) darstellt.
Patent DE-102014012462-B4 (DE)
Title: Redundante Spannungsversorgungsvorrichtung
Inventor: MACHE ERIK
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-08-21
Granted: 2016-09-15
Abstract: Spannungsversorgungsvorrichtung (4) mit einer ersten und mit einer zweiten Hauptkanalanordnung (6a, b), wobei die erste Hauptkanalanordnung (6a) einen ersten Spannungseingang (E1) für eine erste Eingangsgleichspannung und einen ersten Spannungshauptausgang (H1) für eine erste Ausgangsgleichspannung aufweist, wobei die erste Hauptkanalanordnung (6a) eine erste DC/DC-Wandlereinrichtung zur Wandlung der ersten Eingangsgleichspannung in die erste Ausgangsgleichspannung aufweist, wobei die erste DC/DC-Wandlereinrichtung eine erste in Reihe mit dem ersten Spannungshauptausgang (H1) angeordnete Ausgangsinduktivität (15a) aufweist, wobei die zweite Hauptkanalanordnung (6b) einen zweiten Spannungseingang (E2) für eine zweite Eingangsgleichspannung und einen zweiten Spannungshauptausgang (H2) für eine zweite Ausgangsgleichspannung aufweist, wobei die zweite Hauptkanalanordnung (6b) eine zweite DC/DC-Wandlereinrichtung zur Wandlung der zweiten Eingangsgleichspannung in die zweite Ausgangsgleichspannung aufweist, wobei die zweite DC/DC-Wandlereinrichtung eine zweite in Reihe mit dem zweiten Spannungshauptausgang (H2) angeordnete zweite Ausgangsinduktivität (15b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsversorgungsvorrichtung (4) einen ersten und einen zweiten Ausgangstransformator (17a, b) aufweist, wobei die erste Ausgangsinduktivität (15a) als eine Primärwicklung (16a) des ersten Ausgangstransformators (17a) und die zweite Ausgangsinduktivität (15b) als eine Primärwicklung (16b) des zweiten Ausgangstransformators (17b) ausgebildet ist, und dass die Spannungsversorgungsvorrichtung (4) mindestens eine erste Nebenkanalanordnung (18a) aufweist, wobei die erste Nebenkanalanordnung (18a) einen ersten Spannungsnebenausgang (N1) sowie eine erste Sekundärwicklung (19a) des ersten Ausgangstransformators (17a) und eine erste Sekundärwicklung (19b) des zweiten Ausgangstransformators (17b) aufweist, wobei der erste Spannungsnebenausgang (N1) mit den parallel geschalteten ersten Sekundärwicklungen (19a, b) verbunden ist.
Patent DE-102014100764-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Bodenmaterial vor der Druckwand einer Schildvortriebsmaschine (SVM)
Inventor: MÖBIUS WERNER
IPC: E21D9/11
Filed: 2014-01-23
Granted: 2015-12-10
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Bodenmaterial vor der Druckwand einer SVM, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – hinter der Druckwand, vorzugsweise im unteren Bereich der SVM, ist mindestens ein Rohr angeordnet, das – parallel zur Achse der SVM axial verschiebbar gelagert ist, in Achsrichtung zu einer Öffnung in der Druckwand ausgerichtet – ein Linearantrieb, der mit dem hinteren Ende des Rohrs verbunden ist und bei Betätigung das Rohr zwischen einer vorderen Position, in der es mit dem vorderen Ende bis zur Öffnung reicht oder in die Öffnung hinein oder durch die Öffnung hindurch in den Druckraum vor der Vorderwand eingetaucht ist und einer hinteren Entnahmeposition, in der das vordere Ende des Rohrs einen Abstand zur Druckwand hat, bewegt, wobei – dem vorderen Ende des Rohrs bzw. der Öffnung ein Schieber zugeordnet ist, der neben oder an der Druckwand gelagert ist und die Öffnung und/oder das vordere Ende des Rohrs wahlweise absperrt oder öffnet, – im Abstand zur Druckwand ist eine zylindrische Führung für das Rohr angeordnet, die eine radiale Öffnung aufweist, die in der vorderen Position des Rohrs vom Rohr verschlossen und in der hinteren Position des Rohrs geöffnet ist und – im Rohr ist ein Kolben verschiebbar gelagert, der über eine nach hinten erstreckte Stange mit einem zweiten Linearantrieb verbunden ist, der den Kolben zwischen den Enden des Rohrs bewegt.
Patent DE-102014107026-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Kerntabletten sowie Mantelkerntabletten (Doppelkern- oder Mehrfachkerntablette)
Inventor: BÖHM FRANK
IPC: B30B11/08
Filed: 2014-05-19
Granted: 2017-07-13
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Kerntabletten mit einer Rundläufer-Tablettenpresse, die einen umlaufenden Rotor (11) mit einer Matrizenscheibe (10) aufweist, wobei die Matrizenscheibe mit einer Mehrzahl von über ihren Umfang verteilt angeordneten Matrizenöffnungen (12) versehen ist, und mit mindestens einer Kernablagevorrichtung mit einer rotierend antreibbaren Kernverteilerscheibe (15), die an ihrem Umfang mit mehreren Kernaufnahmeeinheiten (16) versehen ist, deren Bewegungsbahn (26) sich mit einer Bewegungsbahn (27) der Matrizenöffnungen (12) an mindestens einer Übergabestelle (28) überschneidet bzw. diese tangiert, wobei die Kernaufnahmeeinheiten (16) jeweils mindestens zwei Aufnahmetaschen (22) zur Aufnahme von Kerneinlegern (23) aufweisen, deren Anordnung und Abstand voneinander innerhalb der jeweiligen Kernaufnahmeeinheit (16) so getroffen ist, dass die in den Aufnahmetaschen (22) einer Kernaufnahmeeinheit (16) aufgenommenen Kerneinleger (23) im Überschneidungsbereich (28) beider Bewegungsbahnen (26, 27) gemeinsam in eine einzelne Matrizenöffnung (12) übergebbar sind, wobei die Aufnahmetaschen (22) als durch eine sägezahnartige Gestaltung des Außenumfangs (33) der Kernverteilerscheibe (15) ausgebildete Zahnlücken (34) ausgestaltet sind und die die Aufnahmetaschen (22) einer Kernaufnahmeeinheit (16) bildenden Zahnlücken (34) eine in Drehrichtung (20) der Kernverteilerscheibe (15) etwa konkav eingezogene Zahnbrustfläche (35) zur im wesentlichen formschlüssigen Anlage eines Kerneinlegers (23) sowie einen in Drehrichtung davor liegenden, vom Außenumfang (33) der Kernverteilerscheibe (15) unter einer ersten Krümmung (37) radial nach innen eingezogenen und unter gegenläufiger, zweiter Krümmung (38) in die Zahnbrustfläche (35) übergehenden Zahnrücken (36) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die in Drehrichtung (20) der Kernverteilerscheibe (15) jeweils vorne angeordneten Zahnlücken (34a) innerhalb einer Kernaufnahmeeinheit (16) einen im Umfangsrichtung längeren Zahnrücken (36a) als die in Drehrichtung (20) dahinter liegende(n) Zahnlücke(n) (34b) haben.