baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10301091-B4 (DE)
Title: Leistungs-Halbleiterbauelement und Verfahren zur Verbindung von einem gemeinsamen Substratträger zugeordneten Halbleitereinrichtungen
Inventor: SCHLÖGEL XAVER
IPC: H01L25/07
Filed: 2003-01-14
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zur elektrischen Verbindung von mindestens zwei auf einem gemeinsamen Substratträger (5) mit elektrischen Anschlusselementen (51, ...) vorzusehenden Halbleitereinrichtungen (1, 2, ...), umfassend: Verbinden eines elektrisch leitfähigen, mindestens in einem ersten Abschnitt an zu verbindenden Kontaktflächen (121, 21) angepasst flächig ausgebildeten Kontaktbügels (61) mit einer ersten oberen Kontaktfläche (121) einer ersten Halbleitereinrichtung (1) durch isothermes Erstarren einer Schmelze eines Materials einer Verbindungsschicht (151) zwischen der ersten Halbleitereinrichtung (1) und dem Kontaktbügel (61); und danach Verbinden des Kontaktbügels (61) mit einer unteren Kontaktfläche (21) einer zweiten Halbleitereinrichtung (2) durch isothermes Erstarren einer Schmelze eines Materials einer Verbindungsschicht (24) zwischen der zweiten Halbleitereinrichtung (2) und dem Kontaktbügel (61), wobei zwei einander gegenüberliegende Oberflächen des Kontaktbügels (61) genutzt werden, wobei der Kontaktbügel (61) mit einem zweiten Abschnitt vorgesehen wird und im Bereich des zweiten Abschnitts mit mindestens einem der Anschlusselemente (51) des Substratträgers (5) elektrisch leitend verbunden wird.
Patent DE-10304064-B4 (DE)
Title: Mechanisch programmierbares Mehrwegeventil
Inventor: FORTMANN NORBERT
IPC: F15B13/00
Filed: 2003-01-31
Granted: 2006-05-24
Abstract: Programmierbares
Mehrwegeventil mit mindestens einem in einer Schieberbohrung (2)
eines Ventilgehäuses
(1) bewegbar angeordneten Ventilglied zum Schalten des Druckmittelflusses
zwischen mehreren am Ventilgehäuse
(1) angeordneten Anschlüssen,
die an definierter Stelle in die Schieberbohrung (2) einmünden, wobei
Mittel zum Umprogrammieren der Ventilfunktion vorgesehen sind, dadurch
gekennzeichnet, dass hierfür
ein mechanisches Stellmittel zur Änderung der Grundstellung (G 0 ) des Ventilgliedes durch Verdrehung oder
Axialverstellung innerhalb der Ventilbohrung (2) in mindestens eine zweite
Grundstellung (G 1 ) vorgesehen ist, um durch
diese mechanische Umprogrammierung der Ventilfunktion ein Schalten
des Druckmittelflusses unter einer anderen Ventilfunktion zu ermöglichen.
Patent DE-10313948-B4 (DE)
Title: Schaltung mit einem Hallelement, Verfahren zum Betreiben derselben und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R33/07
Filed: 2003-03-27
Granted: 2010-07-29
Abstract: Schaltung mit einem Hallelement, wobei der Schaltung eine veränderliche Betriebsspannung (V DD ) zuführbar ist, und wobei die Schaltung folgende Merkmale aufweist:  einen ersten Halbleiterbereich (702), der einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist und eine Hallsonde bildet, wobei der erste Halbleiterbereich (702) zwei Anschlüsse (704, 706) als Steuergrößenkontakte zum Beaufschlagen mit einer veränderlichen Steuergröße und zwei sekundärseitige Kontakte (708a, 708b) als Messgrößenkontakte zum Abgreifen einer Messgröße aufweist, wobei im Betrieb die veränderliche Betriebsspannung (V DD ) zwischen den Steuergrößenkontakten angelegt ist;  eine Wanne (104) mit einem zweiten Leitfähigkeitstyp, der sich von dem ersten Leitfähigkeitstyp unterscheidet, wobei der erste Halbleiterbereich (702) in die Wanne (104) eingebettet ist, und wobei die Wanne (104) einen Wannenpotentialanschluss (206) aufweist;  einen zweiten Halbleiterbereich (102) mit dem ersten Leitfähigkeitstyp, in dem die Wanne (104) eingebettet ist; und  eine Einrichtung (210) zum Einstellen eines definierten Wannenpotentials für die Wanne (104) durch Erzeugen des Wannenpotentials an dem Wannenpotentialanschluss (206), wobei...
Patent DE-10315173-B4 (DE)
Title: Druckzylinder für Blechtafel-Druckmaschinen und dergleichen
Inventor: RIESS ALBRECHT
IPC: B41N6/00
Filed: 2003-04-03
Granted: 2011-12-08
Abstract: Druckzylinder für Blechtafel-Druckmaschinen und dergleichen, mit den Merkmalen: – der Druckzylinder (25) weist einen zylindrischen Grundkörper (35) auf, – am Grundkörper (35) sind eine Anzahl Elektromagnete (32) vorhanden, die am Umfang in einem bestimmten Anordnungsmuster angeordnet sind, – es ist eine Energieübertragungsvorrichtung (33) für die Energieversorgung der Elektromagnete (32) vorhanden, – es ist eine Steuervorrichtung (34) für die Elektromagnete (32) vorhanden, mittels der die Elektromagnete (32) in bestimmten Umfangsbereichen einschaltbar und in anderen ausschaltbar sind, – wobei durch die Elektromagnete (34) die Blechtafeln bei ihrem Umlauf mit dem Druckzylinder von einer Übernahmestelle an festgehalten werden und beim Erreichen einer Übergabestelle zu einer Übergabetrommel (28) freigegeben werden.
Patent DE-10318122-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben von handzuhabenden Teilen
Inventor: GLATZEL WERNER
IPC: B25J9/10
Filed: 2003-04-22
Granted: 2014-02-27
Abstract: Vorrichtung (100) zum Handhaben, insbesondere zum Greifen, mindestens eines handzuhabenden Teils (200), aufweisend – mindestens ein erstes Greifmodul (30) zum Greifen des handzuhabenden Teils (200) entlang einer ersten Erstreckung desselben, die sich parallel zu einer ersten Achse (x) erstreckt, – mindestens ein zweites Greifmodul (32) zum Greifen des handzuhabenden Teils (200) entlang einer zweiten Erstreckung desselben, die sich parallel zu einer rechtwinklig zur ersten Achse (x) orientierten zweiten Achse (y) erstreckt, und/oder – mindestens ein drittes Greifmodul (34) zum Greifen des handzuhabenden Teils (200) entlang einer dritten Erstreckung desselben, die sich parallel zu einer rechtwinklig zur ersten Achse (x) orientierten zweiten Achse (y) erstreckt, – wobei das erste Greifmodul (30) in Richtung parallel zur zweiten Achse (y) beweglich, insbesondere schwimmend, gelagert ist und – wobei das zweite Greifmodul (32) und/oder das dritte Greifmodul (34) in Richtung parallel zur ersten Achse (x) beweglich, insbesondere schwimmend, gelagert ist.
Patent DE-10324196-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umschalten zwischen Drehmomentpfaden sowie Mechanismus zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: NEUER ANDREAS DR
IPC: B62M11/16
Filed: 2003-05-28
Granted: 2016-09-08
Abstract: Verfahren zum Umschalten zwischen Drehmomentenpfaden mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen in einem Getriebe, insbesondere in einem Planetengetriebe in Getriebenaben für Fahrräder, zum Hindurchleiten eines Drehmomentes zwischen einem Antreiber (43) und einer Nabenhülse (72) auf verschiedenen Drehmomentenpfaden mit Einrichtungen zur Auswahl eines der Drehmomentenpfade durch Aus- und Einkoppeln von Eingriffselementen an den Komponenten in den Drehmomentenpfaden der Getriebenabe zwischen dem Antreiber (43) und der Nabenhülse (72), sowie in den Momentenpfaden zur Nabenachse (41), wobei ein wahlweiser Wechsel von einer Drehkopplung zwischen einer umzukoppelnden Komponente und einer auszukoppelnden Komponente hin zu einer Drehkopplung zwischen der umzukoppelnden Komponete und einer einzukoppelnden Getriebekomponente vorgenommen wird, wobei die auszukoppelnde Komponente und die umzukoppelnde Komponente zum auszukoppelnden Momentenpfad gehören und sich vor dem Umschalten mit ihren Eingriffselementen in Drehmitnahme befinden und ein Drehmoment zwischen diesen Komponenten übertragen wird und die einzukoppelnde Komponente eine Relativdrehgeschwindigkeit gegenüber der umzukoppelnden Komponente aufweist, wobei die einzukoppelnde Komponente und die umzukoppelnde Komponente zum einzukoppelnden Momentenpfad gehören und sich nach dem Umschalten mit ihren Eingriffselementen in Drehmitnahme befinden und ein Drehmoment zwischen diesen Komponenten übertragen wird und die auszukoppelnde Komponente eine Relativdrehgeschwindigkeit gegenüber der umzukoppelnden Komponente aufweist; mit der Nutzung eines Servomechanismus (1, 2, 5), der die Relativgeschwindigkeit von Komponenten des Getriebes und der Nabenachse (41) relativ zueinander nutzt, um einen Axialhub zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Axialhub nur dann erfolgt, wenn sich die Eingriffselemente im einzukoppelnden Momentenpfad in einer relativen Winkelposition zueinander befinden, in der sich diese Eingriffselemente axial aufeinander zu bewegen können.
Patent DE-10331942-B4 (DE)
Title: Zahnbeweglichkeitsmessvorrichtung
Inventor: SHOJI SHIGERU
IPC: A61C19/04
Filed: 2003-07-11
Granted: 2012-11-29
Abstract: Zahnbeweglichkeitsmessvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgendes aufweist: einen Stoßmechanismus (42), der mindestens entweder einen Einspritzmechanismus (43) mit einem ein Fluid einspritzenden Einspritzanschluss (38) oder einen Saugmechanismus (43') mit einem Luft ansaugenden Unterdruckanschluss (38') aufweist, und der eine Stoßkraft auf einen Zahn (28) ausübt, und zwar mittels eines Einspritzdrucks, der durch ein Fluid bewirkt wird, das der Einspritzmechanismus (43) einspritzt, oder mittels eines Saugdrucks, der durch den Saugmechanismus (43') bewirkt wird, der einen zu untersuchenden Zahn ansaugt, wobei der Stoßmechanismus einen Regelungsmechanismus (41) aufweist, der einen mittels Einspritzen oder Saugen ausgeübten Druck auf einen zuvor festgelegten Wert einstellt; mindestens einen Messwertgeber (35), der einen Verlagerungszustand des durch die Stoßkraft des Stoßmechanismus bewegten Zahnes erkennt; und einen Zahnbeweglichkeitsberechnungsmechanismus (40), der eine Zahnbeweglichkeit des Zahnes auf der Grundlage eines Ausgabesignals von dem Sensor (35) berechnet.
Patent DE-10343055-B4 (DE)
Title: Rotorbremse
Inventor: PODRATZKY ANDREAS
IPC: B64C27/12
Filed: 2003-09-16
Granted: 2007-03-29
Abstract: Rotorbremse,
enthaltend  – ein
mit einer Rotorwelle (2) drehfest verbundenes Bremskraft-Aufnahmeelement (1);  – einen
raumfesten Bremsaktuator (4) zum Betätigen eines Bremskraftübertragungselements
(3), welches zum Ausüben
einer Bremswirkung funktional mit dem Bremskraft-Aufnahmeelement
(1) koppelbar ist; und  – mindestens
eine rotordrehzahlgesteuerte, fliehkraftbetätigte Rotorbremsen-Deaktivierungseinrichtung.
Patent DE-10343749-B4 (DE)
Title: Welle-Nabe-Verbindung mit Überwurfmanschette
Inventor: ZAERS COLIN
IPC: F16D1/04
Filed: 2003-09-22
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verbindungsanordnung mit einem Antriebsstrang zur Drehmomentübertragung, umfassend DOLLAR A eine Hohlwelle 11 mit einer Innenwellenverzahnung 12 an ihrem Ende und eine Steckwelle 21 mit einer Außenwellenverzahnung 22 an ihrem Ende, wobei die Hohlwelle 11 und die Steckwelle 21 mit ihren die Inneverzahnung 12 und die Außenverzahnung 22 tragenden Enden bis zu einem Anschlag ineinandergesteckt sind, und Bundelemente 13 am Wellenende der Hohlwelle 11 und Bundelemente 23 an der Steckwelle 21 im Anschluß an die Außenwellenverzahnung 22 ausgebildet sind, die axial benachbart zueinander liegen, und ein ringförmiges Axialsicherungselement 31 vorgesehen ist, das die Bundelemente 13, 23 zumindest auf Teilumfängen von außen formschlüssig umklammert.
Patent DE-10345685-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Werkstücken
Inventor: CISAR ROLF
IPC: B23Q7/00
Filed: 2003-10-01
Granted: 2005-10-13
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von Werkstücken
(17)  mit mindestens einer an einem Gestell (14) einer Bearbeitungsvorrichtung
(P) anbringbaren Transporteinrichtung (T1, T2), welche einen in
X- und Y-Richtung bewegbar gehaltenen Transportbalken (15) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  derselbe Transportbalken (15) mittels
mindestens zweier Parallelogrammstelltriebe (PL1, PL2) bewegbar
gehalten ist, wobei jeder der Parallelogrammstelltriebe (PL1, PL2)
in gegenüberliegender
Anordnung ein erstes (6, 20) und ein zweites Koppelelement (9, 19)
aufweist, welche jeweils über
zumindest zwei parallel angebrachte Lenker (7) bewegbar miteinander
verbunden sind, und wobei die Lenker (7) eines ersten Parallelogrammstelltriebs
(PL1) bei einer Bewegung des Transportbalkens (15) entgegengesetzt
zu den Lenkern (7) eines zweiten Parallelogrammstelltriebs (PL2)
verschwenkt werden.
Patent DE-10392165-B4 (DE)
Title: Optical fiber preform manufacturing apparatus has additional supporting device which is connected to control unit further connected to location sensor, for supporting substrate tube
Inventor: KIM CHUL MIN
IPC: C03B37/018
Filed: 2003-03-24
Granted: 2007-04-26
Abstract: A location sensor (800) detects the location of a main heat source (500) which heats a substrate tube (100). An additional supporting device (1100) is connected through wire or without wire to a control unit (1000) further connected to the location sensor, for supporting the substrate tube. An independent claim is also included for optical fiber preform manufacturing method.
Patent DE-10393599-B4 (DE)
Title: Poröse anorganische/organische homogene copolymerische Hybridmaterialien für chromatographische Auftrennungen und Verfahren für deren Herstellung
Inventor: JIANG ZHIPING
IPC: B32B5/14
Filed: 2003-10-30
Granted: 2022-01-05
Abstract: Poröses anorganisches/organisches homogenes copolymerisches Hybridmaterial der Formel:(A)x(B)y(C)zworin die Wiederholungseinheiten A, B und C in zufälliger, blockartiger oder einer Kombination aus zufälliger und blockartiger Weise angeordnet sein können,A eine organische Wiederholungseinheit ist, die kovalent an eine oder mehrere Wiederholungseinheiten A oder B über eine organische Bindung gebunden ist, wobei A ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend ausund worin jede Gruppe R unabhängig ein H-Atom oder eine C1-C10-Alkylgruppe ist, m eine ganze Zahl von 1 bis 20 ist, n eine ganze Zahl von 0 bis 10 ist und Q ein Wasserstoffatom, eine N(C1-6-Alkyl)3-, N(C1-6-Alkyl)2-(C1-6-Alkylen-SO3)- oder C(C1-6-Hydroxyalkyl)3-Gruppe ist,B eine Organosiloxan-Wiederholungseinheit ist, die an eine oder mehrere Wiederholungseinheiten B oder C über eine anorganische Siloxanbindung gebunden ist und die ferner an eine oder mehrere Wiederholungseinheiten A oder B über eine organische Bindung gebunden sein kann, wobei B eine Organosiloxan-Wiederholungseinheit ist, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend ausundund einer Organosiloxan-Wiederholungseinheit, abgeleitet von einem Organosiloxanmonomer, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Methacryloxypropyltrimethoxysilan, Methacryloxypropyltriethoxysilan, Vinyltriethoxysilan, Vinyltrimethoxysilan, N-(3-Acryloxy-2-hydroxypropyl)-3-aminopropyltriethoxysilan, (3-Acryloxypropyl)trimethoxysilan, O-(Methacryloxyethyl)-N-(triethoxysilylpropyl)urethan, N-(3-Methacryloxy-2-hydroxypropyl)-3-aminopropyltrethoxysilan, Methacryloxymethyltriethoxysilan, Methacryloxymethyltrimethoxysilan, Methacryloxypropylmethyldiethoxysilan, Methacryloxypropylmethyldimethoxysilan, Methacryloxypropyltris(methoxyethoxy)silan, 3-(N-Styrolmethyl-2-aminoethylamino)propyltrimethoxysilanhydrochlorid,undworin jede Gruppe R unabhängig ein H-Atom oder eine C1-C10-Alkylgruppe ist und worin R' unabhängig ein H-Atom oder eine C1-C10-Alkylgruppe ist,C eine anorganische Wiederholungseinheit ist, die an eine oder mehrere Wiederholungseinheiten B oder C über eine anorganische Bindung gebunden ist, und x, y positive Zahlenwerte sind und z ein nicht negativer Zahlenwert ist, wobei 0,002 ≤ x/y ≤ 210 erfüllt ist, wenn z = 0 ist und 0,0003 ≤ y/z ≤ 500 und 0,002 ≤ x/(y + z) ≤ 210 erfüllt ist, wenn z ≠ 0 istwobei das poröse anorganische/organische homogene copolymerische Hybridmaterial in Form von sphärischen Teilchen vorliegt, undwobei das poröse anorganische/organische homogene copolymerische Hybridmaterial ein spezifisches Porenvolumen von 0.25 bis 2.5 cm3/g und einen durchschnittlichen Porendurchmesser von 75 bis 300 Å besitzt.
Patent DE-19546381-B4 (DE)
Title: Motorbetriebenes Fahrzeugtür-Schließsystem
Inventor: SHIGEMATSU KOUICHI
IPC: E05B81/20
Filed: 1995-12-12
Granted: 2006-10-19
Abstract: Motorbetriebenes
Fahrzeugtür-Schließsystem,
das einen selbständigen
Schließvorgang
ausführt,
in dem ein Verriegelungselement (12) aus einer halbverriegelten
Stellung automatisch in eine vollständig verriegelte Stellung bewegt
wird, mit  – einem
Umkehrmotor (26), der über
eine Verbindung (21, 22, 23, 24, 25) mechanisch mit dem Verriegelungselement (12)
verbunden ist, um eine abschließende,
kraftintensive Kurzhubbewegung einer Fahrzeugtür (1) durch Motorunterstützung auszuführen,  – einer
ersten Erfassungseinrichtung (29), die feststellt, daß das Verriegelungselement
(12) die halbverriegelte Stellung erreicht, um ein erstes Signal
zu erzeugen, das angibt, daß die
halbverriegelte Stellung erreicht ist,  – einer zweiten Erfassungseinrichtung
(57), die feststellt, daß das
Verriegelungselement (12) während
der normalen Drehung des Motors (26) die vollständig verriegelte Stellung erreicht,
um ein zweites Signal zu erzeugen, das angibt, daß die vollständig verriegelte
Stellung erreicht ist,  – einer
dritten Erfassungseinrichtung (58), die feststellt, daß die Verbindung
(21, 22, 23, 24, 25) während
der entgegengesetzten Drehung des Motors (26) in...
Patent DE-19635683-B4 (DE)
Title: Sonnenblende für Fahrzeuge
Inventor: VIERTEL LOTHAR
IPC: B60J3/02
Filed: 1996-09-03
Granted: 2004-08-26
Abstract: Sonnenblende für Fahrzeuge mit einem hohlen, als Blasformkörper ausgebildeten Sonnenblendenkörper (1), der eine annähernd rechteckige Form aufweist und in einem Eckbereich ein Lagergehäuse (3) mit einer Lagerbohrung (12) für die einendige  Lagerung einer Sonnenblendenachse (2) trägt, welche von einer vom Lagergehäuse (3) aufgenommenen Rastfeder (29) geklemmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagergehäuse (3) ein erstes (8) sowie ein zweites Paar (9) von jeweils nebeneinander angeordneten und wechselseitig gekrümmten Halbschalen (10, 11) aufweist, die miteinander die Lagerbohrung (12) für den in das Lagergehäuse (3) eingreifenden Bereich der Sonnenblendenachse (2) bilden, daß zwischen dem ersten (8) und zweiten Paar (9) von Halbschalen (10, 11) Verbindungsstege (13, 14) vorgesehen sind, an denen die die Verbindungsstege (13, 14) übergreifende Rastfeder (29) festgelegt ist und daß sich an die Halbschalen (10, 11) des Lagergehäuses (3) jeweils nach unten offene Gehäuseteile (15, 16) anschließen, welche senkrecht zueinander ausgerichtete Wandungen (17, 21) in labyrinthförmiger Anordnung aufweisen, von...
Patent DE-19702562-B4 (DE)
Title: Steuerkarte zum Fernschalten von Geräten/Anlagen über das Telefonnetz
Inventor: NICKEL FRANCISCO
IPC: H04M11/06
Filed: 1997-01-24
Granted: 2015-05-13
Abstract: Steuerkarte (10) zum Fernschalten von Geräten/Anlagen über das Telefonnetz, die einen Netzanschluß (8) und einen Telefonanschluß (2) sowie eine Systemsteuerung (1) aufweist, die beim Anliegen einer Telefonverbindung nach Eingabe eines telefonischen Zugangscodes, einer frequenzcodierten Ziffernkombination, über eine Steuerleitung (3) einen Schalter (4) steuert, der den elektrischen Kontakt zwischen dem Netzanschluß (8) der Steuerkarte und einer Anschlußbuchse (5), bestehend aus Stromleitungen (6, 6'), kontrolliert, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) die Steuerkarte (10) weist wenigstens drei Anschlußbuchsen (5) zum Verbinden mit je einem Geräteanschluß (9) auf, die jeweils über von je einem Schalter (4) gesteuerte Stromleitungen (6, 6') mit dem Netzanschluß (8) der Steuerkarte verbunden sind; b) jeder Schalter (4) ist vom Benutzer durch Eingabe eines telefonischen Codes, einer frequenzcodierten Ziffernkombination, steuerbar, wobei die Systemsteuerung (1) nach Eingabe eines ersten Teils des Codes den entsprechenden Schalter (4) ansteuert, jedoch seinen Zustand unverändert läßt, und nach Eingabe des zweiten Teils des Codes den Zustand (offen/geschlossen) des entsprechenden Schalters (4) ändert oder abfragt und dem Benutzer den jeweiligen Endzustand mittels eines akustischen Signals mitteilt, wobei eine elektronische Verbindung der Karte mit einer Alarmanlage und die Fernabfrage des Zustands der Alarmanlage, nämlich Alarm ausgelöst oder nicht, vorgesehen ist.
Patent DE-19718862-B4 (DE)
Title: Drehkegelventil
Inventor: HAFFNER RICHARD
IPC: F16K3/10
Filed: 1997-05-03
Granted: 2008-03-06
Abstract: Drehkegelventil
mit einem Ventilgehäuse
(1) und einem Dichtring (7), der an seinem Außenrand (8) im Ventilgehäuse (1)
befestigt ist, und der an seinem Innenrand (10) elastisch verformbar
ist, und einem Drehkegel (2), bestehend aus zwei mit der als Drehachse dienenden
Antriebswelle verbundenen Schwenkarmen an einem kalottenförmigen Kugelabschnitt
(3), dessen Oberfläche
mit dem Dichtring (7) zusammenarbeitet, wobei in der Schließstellung
die Mitte der Kugelkreise auf der Mittelachse (17) der Dichtkreisebene
liegt, und die Drehachse des kalottenförmigen Kugelabschnittes (3)
in einem Abstand zur Mittelachse (17) der Dichtkreisebene und in
einem anderen Abstand zur Dichtkreisebene angeordnet ist, und daß dieser
Abstand zur Dichtkreisebene größer ist
als der Abstand zwischen Drehachse und Schnittebene des Außenrandes
des kalottenförmigen
Kugelabschnittes (3) und mit einem gemeinsam, mit dem Dichtring
(7) im Ventilgehäuse
(1) befestigten Stützring
(6), dadurch gekennzeichnet, daß der
Dichtring (7) zwischen dem inneren scheibenförmigen Teil (10) und dem äußeren scheibenförmigen Einspannteil
(8) einen zylindrischen...
Patent DE-19756770-B4 (DE)
Title: Halterung auf Einsatzfahrzeugen für aufeinanderliegenden Leitern, insbesondere Steckleitern
IPC: E06C5/24
Filed: 1997-12-19
Granted: 2007-08-23
Abstract: Halterung
auf Einsatzfahrzeugen für aufeinanderliegende
Leitern, insbesondere Steckleitern, mit zwei die Leitern zwischen
sich aufnehmenden, im wesentlichen vertikalen Seitenwandungen, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Seitenwandungen (12, 13) jeweils in der Längsrichtung voneinander beabstandete,
nach oben hin offene, schlitzartige Ausnehmungen (23, 24) aufweisen, daß die Leiterholme
(18) an ihren Außenseiten
jeweils voneinander entsprechend beabstandete Verriegelungselemente
(22) aufweisen, die in der Transportposition der Leitern (15, 16)
von oben her in die Ausnehmungen (23, 24) eingreifen, und daß die Seitenwandungen
(12, 13) an ihren oberen Längskanten
wenigstens in einem Bereich zwischen den Ausnehmungen (23, 24) Gleitschienen
(26) für die
Verriegelungselemente (22) bilden.
Patent DE-19781693-B4 (DE)
Title: Einrohr-Hydraulikstoßdämpfer und Gasfeder
Inventor: ASA TAKASHI
IPC: F16F9/32
Filed: 1997-04-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Einrohr-Hydraulikstoßdämpfer oder Gasfeder
mit einer frei beweglich in einem Zylinder (2) eingesetzten Kolbenstange
(5), wobei die Kolbenstange (5) derart durch ein Abdichtungsglied
(55, 56, 57) und eine Kalbenstangenlagereinheit (6) an einem Ende
des Zylinders (2) geführt
ist, daß sie
frei gleiten kann, und wobei die Kolbenstangenlagereinheit (6) ein
mit dem Ende des Zylinders (2) verbundenes zylindrisches Verbindungsteil
(13) und ein die Kolbenstange (5) führendes zylindrisches Lagerteil
(16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstangenlagereinheit
(6) aus einem Basismaterial (A) einstückig durch Pressen oder Tiefziehen
ausgebildet ist, wobei ein eine Außenumfangsfläche der
Kolbenstange (5) kontaktierende Bereich des zylindrischen Lagerteils
(16) zusammen mit einer Lagerschicht (15) als mehrschichtiges Gleitlager ausgebildet
ist, und wobei das Gleitlager (15, 16) vor dem Pressen oder Tiefziehen
ausschließlich
an dem Teil des Basismaterials (A) aufgebracht ist, der dem zylindrischen Lagerteil
(16) entspricht.