baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017343-U1 (DE)
Title: Abhängeprofil
IPC: G09F7/08
Filed: 2009-12-21
Abstract: Abhängeprofil mit einer Aussparung zur Aufnahme von Werbemitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Aufnahme der Werbemittel dienende Aussparung mit einem Bürstenprofil (2) versehen ist.
Patent DE-202010002202-U1 (DE)
Title: Teleskopstiel mit Auszugssicherung und Reinigungsvorrichtung mit Teleskopstiel
IPC: B25G1/04
Filed: 2010-02-10
Abstract: Teleskopstiel (1), umfassend:  – ein erstes Stielelement (2),  – ein zweites Stielelement (3), das entlang der Längsachse des Teleskopstiels (1) relativ zu dem ersten Stielelement (2) verschiebbar ist, und  – ein Schnurelement (6) mit einem ersten und einem zweiten Ende, wobei  – das erste Ende des Schnurelements (6) mit dem ersten Stielelement (2) verbunden ist und  – das zweite Ende des Schnurelements (6) mit dem zweiten Stielelement (3) verbunden ist, so dass  – die Bewegung des ersten (2) und des zweiten Stielelements (3) relativ zueinander entlang der Längsachse des Teleskopstiels (1) durch das Schnurelement (6) begrenzt wird.
Patent DE-202010004810-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz der Hand beim Schneiden
IPC: B26B3/03
Filed: 2010-03-31
Abstract: Vorrichtung zum Schutz der Hand, mit der ein Lebensmittel beim Aufschneiden oder Durchschneiden mittels eines Messers in einem Rahmen gehalten wird, wobei das Messer im Rahmen geführt und mit der anderen Hand bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) in den in Schnittrichtung (4) verlaufenden gegenüberliegenden Schenkeln (5, 6) je einen Längsschlitz (7, 8) aufweist, wobei die Schlitzbreite (b) so bemessen ist, dass ein Messer (2) mit seiner Messerdicke (d) in beide Längsschlitze (7, 8) einschiebbar und hin- und herbewegbar ist und der die Schenkel (5, 6) verbindende Steg (9), der sich bei Halten und Schneiden in der Handfläche abstützt als geschlossene Fläche ausgebildet ist.
Patent DE-202010009063-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum freihändigen Transport von Einzelflaschen
IPC: A45C11/00
Filed: 2010-06-09
Abstract: Die Befestigung eines Textilbandes (Schlüsselbandes) (1) an einem universellen, wiederverschließbaren Bügelverschlusses (2)  dadurch gekennzeichnet,  dass das Drahtstück (3) die Verbindung zwischen dem Befestigungsmerkmal (4) des Textilbandes (1) und des universellen, wiederverschließbaren Bügelverschlusses (2) herstellt.  Die Verbindung ist durch Ösen (5) beweglich und unverlierbar aufgehängt.
Patent DE-202010010248-U1 (DE)
Title: Karabinerhaken
IPC: F16B45/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Karabinerhaken bestehend aus einem Hakenkörper (1) und einem Schnapper (3), der um eine Schwenkachse (5a), die am Ende eines ersten Schenkel (4a) des Hakenkörpers (1) vorgesehen ist, verschwenkbar ist, und an dem ein bewegliches Sicherungselement (8) vorgesehen ist, das ein unbeabsichtigtes öffnen des Schnappers (3) aus einer Schließstellung verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (8) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem ringförmigen Metallteil (16) mit hoher Festigkeit und einem Basisteil (70) mit geringeren Festigkeit besteht und in der Schließstellung des Schnappers (3) das ringförmige Metallteil (16) das Ende eines zweiten Schenkels (4b) des Hakenkörpers (1), der dem ersten Schenkel (4a) gegenüberliegt, übergreift.
Patent DE-202010013955-U1 (DE)
Title: Mehrkammerglasgefäß zur Aufnahme von Nahrungsmitteln
IPC: A47J47/01
Filed: 2010-10-05
Abstract: Glasgefäß zur Aufnahme von Nahrungsmitteln dadurch gekennzeichnet, dass ein Einsatz den Innenraum des Glaskörpers in mehrere Kammern trennt.
Patent DE-202010016288-U1 (DE)
Title: Schornstein-Qualmableiter ins Abwasser
IPC: F23J15/02
Filed: 2010-12-07
Abstract: Schornstein bezogen auf Qualmableiter mit Zwischenfilter der den Qualm ins Abwasser leitet
Patent DE-202010016744-U1 (DE)
Title: Installationssystem
IPC: H02G3/32
Filed: 2010-12-20
Abstract: Installationssystem zur hängenden Verankerung von länglichen Lasten an einem Wulstflachstahl (27), wobei das Installationssystem aus mehreren Halteklemmen (10) besteht, die schuhartig mit einer Sohle (16), einer Rückwand (12) und einer einen wulstartigen, sich nach außen verjüngenden Schenkel (28) des Wulstflachstahles (27) umgreifenden Spitze (14) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteklemmen (10) einstückig ausgebildet sind und in ihrer Rückwand (12) eine Gewindebohrung (24) aufweisen, in welche eine Klemmschraube eingedreht ist, wobei an der Unterseite der Sohle im mittleren Bereich ein Montageansatz (18) vorgesehen ist.
Patent DE-202010017613-U1 (DE)
Title: Datenspeichervorrichtung mit host-gesteuerter Speicherbereinigung
IPC: G06F11/34
Filed: 2010-04-08
Abstract: Eine Vorrichtung bestehend aus einer Flash-Speicher-Datenspeichervorrichtung (100) mit einer Vielzahl von Speicherchips (118a, 118b, 218) und einem Host (106, 350), der über eine Schnittstelle (108) mit der Datenspeichervorrichtung (100) funktional gekoppelt ist, der Host mit: einer Host-Aktivitäts-Überwachungsengine (360), zum Überwachen (402) eines Nutzungsgrades eines Prozessors (352) des Hosts (106, 350) und zum Bestimmen, dass der Nutzungsgrad einen vorgegebenen Grad übersteigt; einer Speicherbereinigungs-Steuerengine (358) zum Steuern der Hintergrundspeicherbereinigung in den Speicherchips (118a, 118b, 218) und, als Antwort auf das Bestimmen, dass der Nutzungsgrad den vorgegebenen Grad übersteigt, zum Begrenzen einer Menge von Zyklen des Prozessors (352), die für die Hintergrundspeicherbereinigung bestimmt sind.
Patent DE-202010017958-U1 (DE)
Title: Sportschuh, insbesondere Fussballschuh
IPC: A43B5/02
Filed: 2010-09-16
Abstract: Sportschuh, insbesondere Fussballschuh, dadurch gekennzeichnet, dass der Gesamtschuh aus zwei Komponenten: einer Innensektion (IS) -1- und einer Aussensektion (AS) -2- besteht.
Patent DE-202010018158-U1 (DE)
Title: Transportcontainer
IPC: B62B3/10
Filed: 2010-07-30
Abstract: Transportcontainer mit Rollen (2), einem Fahrgestell (3) mit einer Bodenplatte (4) und mit Wänden (5) und einem Deckel (6), wobei die Vorderseite des Containers (1) zwei verschwenkbare Türen (5.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Tür (5.1) in das Innere des Containers (1) an den Seitenwänden (5.2) versenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202010018475-U1 (DE)
Title: Entwicklerzufuhrbehälter und Entwicklerzufuhrsystem
IPC: G03G15/08
Filed: 2010-03-30
Abstract: Entwicklerzufuhrbehälter (1) mit: einer Entwickleraufnahmekammer (2k), die konfiguriert ist, einen Entwickler aufzunehmen; einem Zufuhrabschnitt (2c), der konfiguriert und positioniert ist, einen Entwickler in der Entwickleraufnahmekammer (2k) durch eine Drehung derselben zuzuführen; einer Entwicklerabgabekammer (3k), die mit einer Abgabeöffnung (3a) bereitgestellt ist, die konfiguriert ist, das Abgeben des Entwicklers zu erlauben, der durch den Zufuhrabschnitt (2c) zugeführt wurde; und einem drehbaren Zahnrad (2a), das konfiguriert und positioniert ist, den Zufuhrabschnitt (2c) zu drehen; gekennzeichnet durch einen Pumpenabschnitt (2b), der konfiguriert und positioniert ist, auf zumindest die Entwicklerabgabekammer (3k) zu wirken, wobei der Pumpenabschnitt (2b) ein Volumen aufweist, das sich mit einer Hin- und Herbewegung ändert; und einen Antriebsumwandlungsabschnitt (2d, 3b), der konfiguriert und positioniert ist, eine Drehkraft, die durch die Drehung des Zahnrads (2a) erzeugt wurde, in eine Kraft zum Betätigen des Pumpenabschnitts (2b) umzuwandeln, wobei der Antriebsumwandlungsabschnitt einen Magnetabschnitt (19, 20) hat.
Patent DE-202011001627-U1 (DE)
Title: Schwalbenschwanzverbindung
IPC: B27F1/08
Filed: 2011-01-17
Abstract: Schwalbenschwanzverbindung zur Verbindung zweier Bauteile (1, 2), insbesondere aus Holz, mit einem am ersten Bauteil (1) vorgesehenen Zapfen (3) mit seitlichen Außenflächen (4) und einer am zweiten Bauteil (2) vorgesehenen Nut (5), die zu den Außenflächen (4) des Zapfens (3) korrespondierende innere Seitenflächen (6) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenflächen (6) der Nut (5) und an den Außenflächen (4) des Zapfens (3) zueinander korrespondierende Stufen (14, 15) vorgesehen sind.
Patent DE-202011003830-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für pfostenförmige Gegenstände
IPC: E04C3/30
Filed: 2011-03-11
Abstract: Befestigungsvorrichtung (2) für pfostenförmige Gegenstände (4) im Erdboden (6) mit • einer Bodenhülse (10), welche an ihrem oberen Ende einen Bund (12) mit zumindest zwei ersten Langlöchern (14) aufweist, und • einem Ausrichtelement (20) mit • einer Ausrichtplatte (22), welche auf dem Bund (12) aufliegt und zumindest zwei zweite Langlöcher (24) aufweist, und • einer Längsführung (26), über welche der pfostenförmige Gegenstand (4) in seiner Querrichtung geführt wird, wobei die Bodenhülse (10) und das Ausrichtelement (20) über die sich kreuzenden ersten und zweiten Langlöcher (14, 24) mittels Schraubverbindungen (30) verbunden sind, und die Neigung des pfostenförmigen Gegenstands (4), welche über die Längsführung (26) und eine Anlage des pfostenförmigen Gegenstands (4) in der Bodenhülse (10) definiert ist, dadurch veränderbar ist, dass das Ausrichtelement (20) relativ zur Bodenhülse (10) in der Ebene des Bundes (12) bei gelösten Schraubverbindungen (30) frei verschiebbar und in ausgerichteter Position über die...
Patent DE-202011005177-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Dielen oder Platten zur Ausbildung einer Terrassen- oder Balkonbedeckung
IPC: E04F13/076
Filed: 2011-04-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines ersten und eines zweiten Teils (T1, T2), insbesondere einer ersten Diele oder Platte und einer zweiten Diele oder Platte, vorzugsweise zur Ausbildung einer Terrassen- oder Balkonbedeckung, mit einem vorzugsweise länglichen Basisteil (10), das einen ersten Einführabschnitt (25A) zum Einführen in eine Nut (N1) in dem ersten Teil (T1) und einen zweiten Einführabschnitt (25B) zum Einführen in eine Nut (N2) in dem zweiten Teil (T2) umfasst und das eine Durchlassöffnung (30) aufweist, durch die ein in einem Unterbau (U) zu befestigendes Festmachmittel (F) einsetzbar ist, um das erste und zweite Teil (T1, T2) gegen den Unterbau (U) zu drücken und/oder festzulegen.
Patent DE-202011106363-U1 (DE)
Title: Elektrischer Leiter
IPC: B60N2/56
Filed: 2011-10-06
Abstract: Elektrischer Leiter (25), der zumindest anteilig aus einem elektrisch leitfähigen Material gebildet ist, und der zumindest teilweise mit einer Schutzschicht (11) versehen ist, die zumindest lokal eine niedrigere spezifische elektrische Leitfähigkeit aufweist als das elektrisch leitfähige Material des Leiters (25), dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht (11) zumindest teilweise aus synthetischem Kautschuk gebildet ist.
Patent DE-202012008539-U1 (DE)
Title: Dynamisches Zuordnen eines Leistungsbudgets über mehrere Domänen eines Prozessors
IPC: G06F1/26
Filed: 2012-09-06
Abstract: Vorrichtung, umfassend: einen Mehrdomänen-Prozessor einschließlich einer ersten Domäne und einer zweiten Domäne, wobei jede der ersten und zweiten Domäne bei einer unabhängigen Spannung und Frequenz arbeitet, und wobei der Mehrdomänen-Prozessor weiter eine erste Logik umfasst, um dynamisch ein Leistungsbudget für den Mehrdomänen-Prozessor zwischen der ersten und zweiten Domäne während der Laufzeit zuzuordnen.
Patent DE-202012008893-U1 (DE)
Title: Motorrad mit geschlossener Fahrerzelle
IPC: B62J17/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: Geschützt werden soll ein Motorrad mit vollständig geschlossener Fahrerzelle in Kombination mit automatisch öffnenden Türen und integrierten 4-Punkt-Gurten.
Patent DE-202012012216-U1 (DE)
Title: Liege für ein Fahrerhaus eines Nutzfahrzeugs
IPC: B60P3/38
Filed: 2012-12-20
Abstract: Liege (4) für ein Fahrerhaus (1) eines Nutzfahrzeugs mit einem im Wesentlichen rechteckigen Tragrahmen (5) und einem innerhalb des Tragrahmens (5) angeordneten Auflageelement (6), wobei mindestens ein Verstellelement zwischen Tragrahmen (5) und Auflageelement (6) angeordnet ist, mittels dem die Ausrichtung des Auflageelements (6) gegenüber dem Tragrahmen (5) in diskreten Schritten veränderlich und in diesen Positionen arretierbar ist.
Patent DE-202012100105-U1 (DE)
Title: Einrichtung für Geh- und Bewegungsübungen für Patienten mit psychoneurologischen Störungen und Erkrankungen des Bewegungs- und Stützapparates
IPC: A61F5/00
Filed: 2012-01-12
Abstract: Einrichtung zu Geh- und Bewegungsübungen für Patienten mit psychoneurologischen Störungen und Erkrankungen des Bewegungs- und Stützapparates mit einem Funktionsgerüst, welches aus miteinander verbundenen steifen rohrförmigen Elementen (1) ausgebildet ist, so dass die Länge jedes steifen rohrförmigen Elementes (1) regelbar ist, wobei ein erstes Querelement (2) am oberen Teil des senkrecht gegenüber der Wirbelsäule des Patienten rückenseitig angeordneten Elements (1) starr befestigt ist, wobei die Enden des ersten Querelements (2) sich gegenüber den Schultergelenken des Patienten rückenseitig befinden und ein zweites Querelement (3) am unteren Teil des der Wirbelsäule des Patienten gegenüber liegenden Elements (1) starr befestigt ist, wobei die Enden des zweiten Querelements (3) den Hüftgelenken des Patienten rückenseitig gegenüberliegen, wobei an den Enden des ersten Querelements (2) Elemente (1) angelenkt sind, die an Schulter-, Unterarm- und Handrücken anliegen, wobei die Elemente (1) miteinander gelenkig an den Stellen der Ellbogengelenke und der proximalen Handgelenke des Patienten verbunden sind, wobei werden...
Patent DE-202012101511-U1 (DE)
Title: Entnahmevorrichtung für Tuchspender
IPC: A47K10/24
Filed: 2012-04-23
Abstract: Entnahmevorrichtung (10) für einen Tuch- oder Feuchttuchspender zum Befestigen an einem Deckel (30) des Spenders, wobei – die Entnahmevorrichtung (10) eine Verschlusskappe (11), ein Entnahmeteil (12) und einen die Verschlusskappe (11) mit dem Entnahmeteil (12) verbindenden flexibel ausgestalteten Verbindungssteg (13) umfasst, – das Entnahmeteil (12) einen Boden (14) aufweist, in welchem eine Anzahl von Schlitzen (15) vorgesehen sind durch die das Tuch oder die Tücher aus dem Spender entnehmbar sind, – die Schlitze (15) eine Anzahl von Halteecken (16) ausbilden, welche an der Oberseite des Bodens (15) eine nach oben gewölbte Form aufweisen, und – an der Unterseite des Bodens (15) Verbindungsmittel (19) angeordnet sind, mit denen die Entnahmevorrichtung (10) mit dem Deckel (30) verbindbar ist.
Patent DE-202012102119-U1 (DE)
Title: Siebeinsatz und Kraftstoffbehälter
IPC: B65D1/12
Filed: 2012-06-11
Abstract: Siebeinsatz (10) für einen Kraftstoffbehälter (1) mit einer Ausgießöffnung (6) für flüssigen Kraftstoff mit einem Sieb (14), dadurch gekennzeichnet, dass das längliche Sieb (14) eine zum Einsetzen in die Ausgießöffnung (6) an eine Innenkontur der Ausgießöffnung (6) angepasste Außenkontur aufweist.
Patent DE-202012104631-U1 (DE)
Title: Rakelsystem für einen Siebdrucker
IPC: B41F15/42
Filed: 2012-11-29
Abstract: Rakelsystem zur Verwendung bei einem Siebdrucker, umfassend: einen Rakelkopf mit wenigstens zwei damit verbundenen Rakeln; ein Positionierungssystem, das eine Einrichtung zum Positionieren des Rakelkopfes relativ zur Siebebene umfasst, wobei die Rakel so verbunden sind, dass sie zum Ausführen einer geradlinigen Bewegung quer zur Sieboberfläche fähig sind und/oder zum Ausführen einer Kombination von Bewegungen fähig sind, umfassend wenigstens zwei Arten von Bewegungen, ausgewählt aus der Gruppe beinhaltend eine Rakelbewegung entlang des Siebs, eine Rakelbewegung quer zum Sieb, eine Rakelbewegung in der Ebene senkrecht zur Siebebene und Rakel-Drehbewegung.
Patent DE-202012105097-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung von Transportkästen mit Lebensmitteln, insbesondere mit Backwaren
IPC: B65G65/32
Filed: 2012-12-28
Abstract: Vorrichtung zur Befüllung von Transportkästen (B) mit schüttbaren Backwaren, insbesondere mit Brötchen, mit a) einer Förderbahn (1) für Transportkästen (B), die einen Anschlag (16) zur Halterung eines Transportkastens (B) in einem Befüll- und Aushebebereich (15) aufweist, und b) einem Befüllaufsatz (A) mit b1) einem brückenförmigen Tragrahmen (2), der über Stützmittel (21, 22) im Befüll- und Aushebebereich (15) seitlich auf der Förderbahn (1) aufsitzt und die Stützmittel (21, 22) aufweisen – eine Zuführöffnung (23), worüber ein leerer Transportkasten (B) über die Förderbahn (1) unter den brückenförmigen Tragrahmen (2) einfahren kann und darunter vom Anschlag (16) gehalten wird, und – zumindest einen ersten seitlichen Aushebeschlitz (24), worüber ein Transportkasten (B) aus dem Befüll- und Aushebebereich (15) unter dem Tragrahmen (2) von der Förderbahn (1) gezogen werden kann, und mit b2) einem Schütttrichter (3) mit Schüttflanken (31–34), der so auf den Tragrahmen (2) aufgesetzt ist, dass eingeschüttete Backwaren durch den Tragrahmen (2) hindurch in einen darunter im Befüll- und Aushebebereich (15) befindlichen Transportkasten (B) rutschen.
Patent DE-202013001916-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Sitzsack
IPC: A47C3/16
Filed: 2013-02-27
Abstract: Multifunktionaler Sitzsack für Babies, Kleinkinder, Jugendliche, Erwachsene und Haustiere, dadurch gekennzeichnet, dass ein unten abgerundetes Element aus Vollschaum oder anderen Materialien wie Hartstyropor, Leichtholz und Metall mit unterschiedlichen Oberteilen zum Liegen oder Sitzen miteinander verbunden und voneinander gelöst werden können
Patent DE-202013003806-U1 (DE)
Title: Duftautomat
IPC: A61L9/14
Filed: 2013-04-18
Abstract: Duftautomat, der einen Maschinenkörper (A) umfasst, in dem ein Träger (1) vorgesehen ist, auf dem eine Vielzahl von Duftflaschen (2) für verschiedene Duftwässer angeordnet sind, die jeweils eine Düse (21) besitzen, wobei auf dem Träger (1) ein erstes Getriebe (3) angeordnet ist, wobei der Träger (1) entsprechend den Duftflaschen (2) jeweils mit einem Loch (12) versehen ist, wobei unter dem Träger (1) ein zweites Getriebe (4) vorgesehen ist, das ein Exzenterrad (41) aufweist, das an einer Mitnehmerstange (42) anliegt, wobei die Mitnehmerstange (42) an einem Ende mit einer Druckstange (43) gelenkig verbunden ist, die auf die Löcher (12) ausgerichtet werden kann, wobei eine Steuerschaltung (5) mit dem ersten Getriebe (3) und dem zweiten Getriebe (4) verbunden ist und den Träger (1) um einen Winkel drehen kann, wodurch verschiedene Duftflaschen (2) auf die Druckstange (43) des zweiten Getriebes (4) ausgerichtet werden können, die von dem zweiten Getriebe (4) nach oben bewegt werden kann, so dass verschiedene Duftwässer in unterschiedlicher Zeit ausgespritzt werden können und somit eine Raumbeduftung erreicht wird.
Patent DE-202013005862-U1 (DE)
Title: Mobiles, kompaktes Grillgestell zum Grillen von Spanferkeln und handelsüblichem Grillgut
IPC: A47J37/04
Filed: 2013-06-29
Abstract: Mobiles, kompaktes Grillgestell zum Grillen von ganzen Tieren und handelsüblichem Grillgut, dadurch gekennzeichnet, dass das komplette Grillgestell auf dem Erdanker gedreht und mit einer Stellschraube fixiert werden kann.
Patent DE-202013006042-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zusammenbinden von Haaren
IPC: A45D8/34
Filed: 2013-07-05
Abstract: Vorrichtung zum Zusammenbinden von Haaren, umfassend: ein elastisches Kordelelement 1, bei dem es sich um ein kurzes Gummistück handelt, das elastisch und zu einem Kreis geformt ist; und eine Vielzahl von Haarklammern 2, die an dem elastischen Kordelelement 1 befestigt sind, wobei jede Haarklammer 2 einen elastischen Befestigungsabschnitt 21 umfasst, der darin ein Loch 211 zur Unterbringung des elastischen Kordelelements 1 definiert.
Patent DE-202013007866-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer LED in einem Luftballon
IPC: F21S10/00
Filed: 2013-09-05
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer LED in einem Luftballon, gekennzeichnet durch eine Außenkontur, die angepasst ist, in das Mundstück eines aufgeblasenen Luftballons hineingesteckt diesen luftdicht zu verschließen, sowie durch eine Halterung, die angepasst ist, in das Mundstück eines aufgeblasenen Luftballons hineingesteckt, die LED mit ihrem leuchtenden Bereich von einem lichtdurchlässigen Bereich der Vorrichtung umgeben im aufgeblasenen Ballonbereich des Luftballons zu halten, und dass die Vorrichtung kein Ventil zum Aufblasen des Luftballons aufweist, sondern angepasst ist, in dessen Mundstück erst nach dem Aufblasen hineingesteckt zu werden.
Patent DE-202013008160-U1 (DE)
Title: Verdecktes Scharnier mit Öffnungswinkel bis 185 Grad sowie integrierten Öffnungsanschlag in Zwangshaltung für Einbauten von 20-40mm in Leichtbauweise
IPC: E05D3/06
Filed: 2013-09-04
Abstract: Mit Nr. 1.) gekennzeichnet: Innenliegendes Scharnier, welches optisch nicht einsehbar ist
Patent DE-202013102906-U1 (DE)
Title: Betonprodukt mit Klinkersteinoptik
IPC: C04B14/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: Betonprodukt (10, 20, 30, 40 50, 60) mit Klinkersteinoptik, gekennzeichnet dadurch, dass der Zementleim zumindest eines Teilvolumens (16), insbesondere des gesamten Betonvolumens Schamottpartikel (18), insbesondere Klinkerpartikel umfasst, wobei die Oberfläche des Betonprodukts (10, 20, 30, 40 50, 60) durch mechanische Nachbearbeitung eine einstellbare Oberflächentexturierung, Abformung einer einstellbaren Oberflächentexturierung und/oder Oberflächengestaltung aufweist.
Patent DE-202013104712-U1 (DE)
Title: Kohlenwasserstoff-Falle
IPC: B01D53/02
Filed: 2013-10-21
Abstract: Kohlenwasserstoff (HC)-Falle, positioniert in einer Zulaufleitung einer Maschine bzw. eines Motors, umfassend: einen Stapel von hintereinander gelagerten Polymerlagen, wobei mindestens ein Teil der Lagen mit einem HC-Dampf-Adsorptions-/Desorptionsmaterial imprägniert ist, wobei der Stapel aus Lagen sich von einer ersten Außenfläche zu einer zweiten Außenfläche erstreckt.
Patent DE-202013104981-U1 (DE)
Title: Anordnung eines Riegelstangenbeschlags an einem Rahmenholm
IPC: E05C9/22
Filed: 2013-11-06
Abstract: Anordnung eines Riegelstangenbeschlags (2) an einem Rahmenholm (1) eines Flügelrahmens eines Fensters oder einer Tür, wobei der Riegelstangenbeschlag (2) mindestens eine am Rahmenholm (1) gehaltene Riegelstange (3) sowie wenigstens ein daran befestigtes Schließelement (4) mit einem Schließzapfen (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Rahmenholm (1) mindestens eine, zumindest einen Teilbereich des Riegelstangenbeschlags (2) wenigstens teilweise überdeckende Leiste (7) fest verbunden ist.
Patent DE-202014001800-U1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
IPC: H01R13/405
Filed: 2014-02-26
Abstract: Elektrischer Verbinder, umfassend: – ein Gehäuse (10; 110; 310) aus einem elektrisch isolierenden, im wesentlichen starren Werkstoff; – eine Mehrzahl elektrisch leitender, in dem Gehäuse vorgesehener Kupplungsteile (20a, 20b; 120a, 120b; 320a, 320b), von denen jedes Kupplungsteil einen distalen Abschnitt (22a, 22b; 122a, 122b; 322a, 322b) und einen proximalen Abschnitt (24a, 24b; 124a, 124b) aufweist, von denen der distale Abschnitt ausgebildet ist für eine lösbare elektrische Verbindung zu einem passenden Kupplungsteil eines zweiten elektrischen Verbinders, und der proximale Abschnitt dazu ausgebildet ist, elektrisch fest mit einem elektrisch leitenden Draht (30a, 30b; 130a, 130b; 330a, 330b) verbunden zu werden, – wobei der proximale Abschnitt jedes Kupplungsteils zumindest teilweise durch Heißschmelzgummi bedeckt ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10; 110; 310) mit Ausschnitten (16a, 16b; 116a, 116b) versehen ist.
Patent DE-202014002088-U1 (DE)
Title: Tragemittel, Tragesystem und Kraftfahrzeug
IPC: B60R9/045
Filed: 2014-03-04
Abstract: Tragemittel (2) für ein Tragesystem (4) eines Kraftfahrzeugs (6) mit mindestens einem ersten Tragkörper (8), mit mindestens einem zweiten Tragkörper (10), der relativ zum ersten Tragkörper (8) bewegbar und in unterschiedlichen Positionen am ersten Tragkörper (8) festlegbar oder festgelegt ist und der den ersten Tragkörper (8) in Längserstreckungsrichtung (12) des Tragemittels (2) fortsetzt, und mit mindestens einem Koppelelement (14) das zumindest mit einem ersten Aufnahmeelement (16) einer ersten Trageeinrichtung (18), wie Dachtrageeinrichtung, und das mit einem zweiten Aufnahmeelement (17) einer zweiten Trageeinrichtung (30), wie Trageeinrichtung im Fahrzeuginnenraum, zum lösbaren Festlegen des Tragemittels (2) an der ersten Trageeinrichtung (18) oder an der zweiten Trageeinrichtung (30) funktional zusammenwirkbar ist.