baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10320848-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: ALTENSCHMIDT FRANK DIPL -ING
IPC: F02D41/40
Filed: 2003-05-09
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zur Bildung eines zündfähigen Kraftstoff/Luft-Gemisches in einem Brennraum einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung, bei dem – dem Brennraum über einen Einlasskanal Verbrennungsluft zugeführt wird, – mittels eines im Brennraum angeordneten Kraftstoffinjektors Kraftstoff in den Brennraum eingespritzt wird, – mittels einer im Brennraum angeordneten Zündkerze ein gebildetes Kraftstoff/Luft-Gemisch gezündet wird, – wobei die Kraftstoffeinspritzung in mehreren Teilmengen erfolgt, wobei – in einem Schichtladebetrieb der Brennkraftmaschine die Kraftstoffeinspritzung derart gestaltet wird, dass eine erste, eine zweite und gegebenenfalls eine dritte Teilmenge in einem Kompressionshub der Brennkraftmaschine in den Brennraum eingebracht werden, und – die Zündung 5°KW bis 20°KW nach dem Beginn der Einspritzung der letzten Teilmenge vorgenommen wird, wobei – der Zündzeitpunkt innerhalb der Einspritzdauer der letzten Teilmenge liegt, falls die Einspritzdauer der letzten Teilmenge mehr als 5°KW beträgt.
Patent DE-10326118-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung zur mechanisch kopplungsfreien Übertragung von Schaltbefehlen an ein automatisches Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: GIEFER ANDREAS
IPC: F16H59/10
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-04-14
Abstract: Schaltvorrichtung
(1) zur mechanisch kopplungsfreien Übertragung von Schaltbefehlen
an ein automatisches Kraftfahrzeuggetriebe (Shift-by-wire-Schaltung), mit mindestens:  – einem
Gehäuse
und/oder einem Rahmen (6),  – einem Wählhebel (2) zur manuellen Anwahl
von Schaltbefehlen für
das Kraftfahrzeuggetriebe in mindestens einer Schaltgasse, wobei
der Wählhebel
(2) von Hand zumindest in 4 Positionen (P, R, N, D), um zumindest
eine Schaltachse (15) schwenkbar, führbar ist,  – Übertragungsvorrichtungen
(4, 5) zur Übertragung
der Schaltbefehle ohne mechanische Kopplung an das Kraftfahrzeuggetriebe,
und  – einer
Parksperre in der P-Position, welche zumindest eine Getriebeausgangswelle
arretiert,  – einer
mechanischen Kopplung (12) vom Wählhebel
(2) zum Fahrzeuggetriebe, derart, dass diese ausschließlich und
automatisch bei der Einlegung des Wählhebels (2) in die P-Position
die Parksperre aktiviert und beim Ausschwenken des Wählhebels
(2) über
die benachbarte Position hinaus vom Wählhebel automatisch entkoppelt
wird, wobei die mechanische Kopplung (12) eine Mehrfachgelenk-Verbindung
(23) zum Wählhebel
(2) aufweist,  dadurch...
Patent DE-10326352-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Elektrode für die Bildung einer Kugel am Ende eines Drahtes
Inventor: THUERLEMANN SILVAN
IPC: H01L21/607
Filed: 2003-06-05
Granted: 2007-02-01
Abstract: Vorrichtung
mit einer ein- und ausschwenkbaren Elektrode (13) für die Bildung
einer Kugel am Ende eines Drahts (2), wobei der Draht (2) durch
eine Längsbohrung
(22) einer Kapillare (3) verläuft
und aus der Kapillare (3) herausragt, wobei die Elektrode (13) zum
Ein- und Ausschwenken um eine Drehachse (8) zwischen einer ersten
Endlage und einer zweiten Endlage hin und her gedreht wird und wobei
die Elektrode (13) eine Abflammfahne (17) aufweist, wobei die Drehachse
(8) schräg
zu einer durch die Längsbohrung
(22) der Kapillare (3) definierten Längsachse (23) verläuft und
mit der Längsachse
(23) einen vorbestimmten Winkel einschließt, wobei die Elektrode (13)
eine längliche
Form aufweist, die in mindestens zwei Abschnitte (14, 16; 14–16) unterteilt
ist, wobei ein erster Abschnitt (14) der Elektrode (13) an einer
Welle eines Motors (7) oder an einem an einer Welle eines Motors
(7) befestigten Verbindungsteil (9) befestigt ist und wobei ein zweiter
Abschnitt (16) der...
Patent DE-10327126-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Chipmodulen
Inventor: HARTMANN HORST
IPC: H01L23/498
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Chipmodulen, bei dem ein Trägerstreifen auf mindestens
einer Seite mindestens eine elektrische Kontaktfläche aufweist, wobei
auf einer Seite des Trägerstreifens
eine Abdeckfolie aufgebracht wird wobei nach der Aufnahme des Bauteils dieses
in der Aussparung mit einer Vergussmasse vergossen wird, und nach
dem Vergießen
die Abdeckfolie von ihrer Unterlage abgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass
in die Abdeckfolie zuvor mindestens eine Aussparung eingebracht
wurde zur Aufnahme von jeweils einem Bauteil.
Patent DE-10331293-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung mit einem Mechanismus zum Umschalten von Blattbeförderungspfaden an einem Trennungspunkt
Inventor: HASHIMOTO YASUSHI
IPC: B65H5/38
Filed: 2003-07-10
Granted: 2013-11-14
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung mit einem stromaufwärtigen Blattbeförderungspfad (12), zwei stromabwärtigen Blattbeförderungspfaden (13, 14), die an einem Trennungspunkt (P) von dem stromaufwärtigen Blattbeförderungspfad (12) abzweigen, und einem Mechanismus (27) zum Umschalten des Pfads, der die beförderten Blätter hinter dem stromaufwärtigen Blattbeförderungspfad am Trennungspunkt (P) selektiv zu einem der zwei stromabwärtigen Blattbeförderungspfade (13, 14) leitet, wobei der Mechanismus (27) zum Umschalten des Pfads zwei stromaufwärtige Schrankenelemente (44–49) und eine Einheit zum Verschwenken (54–61) der Schrankenelemente (44–49) umfaßt, die zwei stromaufwärtigen Schrankenelemente (44–49) zwei Schwenkwellen (46, 49) und zwei Schranken (45, 48) umfassen, der Blattbeförderungspfad zwischen den zwei Schwenkwellen (46, 49) angeordnet ist, jede der zwei Schranken (45, 48) um eine jeweilige der zwei Schwenkwellen (46, 49) verschwenkbar ist und sich zu den stromabwärtigen Blattbeförderungspfaden (13, 14) erstreckt und die Einheit zum Verschwenken (54–61) der Schrankenelemente (44–49) die zwei Schranken gleichzeitig und in die gleiche Drehrichtung verschwenkt, wobei der Mechanismus (27) zum Umschalten des Pfads ferner ein stromabwärtiges Schrankenelement (50–52) umfaßt, das eine direkt stromaufwärtig der zwei stromabwärtigen Blattbeförderungspfade (13, 14) und stromabwärtig des Trennungspunkts (P) angeordnete, stromabwärtige Schwenkwelle (52) und eine um die stromabwärtige Schwenkwelle (52) schwenkbare, stromabwärtige Schranke (51) umfaßt, die sich zum stromaufwärtigen Blattbeförderungspfad (12) erstreckt, wobei die Einheit (54–61) zum Verschwenken der Schrankenelemente die stromabwärtige Schranke (51) und die zwei stromaufwärtigen Schranken (45, 48) in der gleichen Drehrichtung verschwenkt.
Patent DE-10338285-B4 (DE)
Title: Schaftkappe
Inventor: FLAIG OSKAR
IPC: F41C23/20
Filed: 2003-08-20
Granted: 2005-09-15
Abstract: Schaftkappe
zum Anbringen an einen Schaft einer Langwaffe, insbesondere eines
Sportgewehres, welche einen Grundkörper (12) sowie mindestens
eine Anlagebacke (20, 30) aufweist, welche gegenüber dem Grundkörper (12)
verstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Grundkörper (12)
eine Schwenkplatte (24, 34) schwenkbar aus einer Schaftlängsebene
gelagert ist und  dass die Anlagebacke (20, 30) einen Backenkörper (26,
36) aufweist, welcher gegenüber
der Schwenkplatte (24, 34) verstellbar, insbesondere verdrehbar,
gelagert ist.
Patent DE-10341060-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsonnenblende
Inventor: YASUHARA FUMITOSHI
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-09-05
Granted: 2008-04-30
Abstract: Fahrzeugsonnenblende
mit einem Sonnenblendenkörper
(10), welcher drehbar an einem Schaft (9) mit einem daran vorgesehenen
Anschlagelement (9e) angeordnet ist, wobei der Schaft (9) mit einer Halterung
(12) verbunden ist, die an einer Decke (11a) eines Fahrzeuginnenraums
angebracht ist, wobei ein Lagerelement (13), in welches der Schaft
(9) eingeführt
ist, an einem Ende des Sonnenblendenkörpers (10) vorgesehen ist,
und an dem Lagerelement (13) ein Verbindungselement (14) mit einem
Einführabschnitt
(14g) zum Einführen
des Anschlagelements (9e) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (14) zur Verhinderung eines Abziehens
des Sonnenblendenkörpers
(10) vom Schaft (9) im montierten Zustand der Fahrzeugsonnenblende
in Anlagekontakt mit dem Anschlagelement (9e) ist, wobei der Abschnitt
(14g) des Verbindungselements (14) zum Einführen des Anschlagelements (9e)
während des
Einführens
des Anschlagelements (9e) in das Lagerelement (13) mit dem Anschlagelement
(9e) in einer Drehstellung (bei b) in Eingriff ist, welche von einem
betriebsmäßigen Drehbereich
(Θ1, Θ3) des am
Fahrzeuginnenraum montierten...
Patent DE-10349592-B4 (DE)
Title: Tastenblock zum Einsetzen in eine Blende und Montageanordnung eines Tastenblocks an einer Blende
Inventor: MEISNER HEIKO
IPC: G05G1/02
Filed: 2003-10-24
Granted: 2009-06-25
Abstract: Tastenblock zum Einsetzen in eine Blende (1, 1'), insbesondere eine aus Glas, Metall oder ähnlichem harten Material gefertigte Bedienfläche eines Haushaltsgerätes, insbesondere eines Kochfeldes oder Garofens, mit:  einer Mehrzahl von rechteckigen Tastenkappen (2, 2'), wobei jede Tastenkappe rückseitig mit einem Betätigungselement (3, 3') verbunden ist, auf das wenigstens mittelbar ein Federelement (5, 5') einwirkt, wobei  das Betätigungselement (3, 3') bei Betätigung der Tastenkappe (2, 2') aus einer Ruhestellung in eine Schaltstellung und beide (2, 2', 3, 3') mit Hilfe der Rückstellkraft des Federelements (5, 5') wieder zurück in die Ruhestellung bringbar sind, und wobei  das Betätigungselement (3, 3') in der Schaltstellung mit einer Elektronik (4, 4') in Eingriff bringbar ist und der Eingriff in der Ruhestellung gelöst ist, wobei  mehrere Tastenkappen (2, 2') aneinander angrenzen und wobei jeweils aneinander angrenzende Tastenkappenkanten (17, 171, 18) miteinander korrespondierende Führungsprofile aufweisen, die sich zur Führung der Tastenkappen (2) gleitend...
Patent DE-10350504-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Festlegen bzw. Zuteilen einer verfügbaren Verknüpfungsbandbreite zwischen paketvermittelten Datenflüssen
Inventor: VÄÄNÄNEN JANNE
IPC: H04L12/911
Filed: 2003-10-29
Granted: 2015-12-03
Abstract: Verfahren zum Festlegen oder Zuteilen einer Verknüpfungsbandbreite zwischen unterschiedlichen paketvermittelten Datenflüssen, welches Verfahren folgende Schritte umfasst: – digitale Daten werden in der Form von Paketen mit fester oder variabler Länge transferiert, – die Pakete werden mit einer Identifikationsinformation markiert, was es erlaubt die Pakete in wenigstens zwei Serviceklassen zu klassifizieren, – auf der Basis der Information, die die Serviceklasse anzeigt, wird jedes der eingehenden Pakete individuell in eine der Serviceklassen der serviceklassenspezifischen parallelen FIFO Warteschlangen (4, 5 6) klassifiziert, wobei die Anzahl der Warteschlangen pro jeder Serviceklasse eins beträgt, – die Pakete wenigstens einer Serviceklasse sind markiert mit Identifikationsinformation, die es erlaubt, dass die Pakete in wenigstens zwei interne Untergruppen innerhalb der Serviceklasse klassifiziert werden, – Pakete einer gegebenen Serviceklasse bilden einen Datenfluss, wobei die Sendereihenfolge der Pakete beibehalten wird, unabhängig von der in dem Paket mitgeführten die Untergruppe definierenden Identifikationsinformation, und – die verfügbare Bandbreite der ausgehenden Verknüpfung(en) des Systems wird aufgeteilt (1) zwischen den serviceklassenspezifischen FIFO Warteschlangen unter Verwendung einer gewichtungsbasierten Festlegungs- oder Zuteilungsregel, einer prioritätsbasierten Festlegungs- oder Zuteilungsregel oder einer Kombination derer, dadurch gekennzeichnet, dass der paketspezifische Prioritätswert in der prioritätsbasierten Festlegungs- oder Zuteilungsregel und/oder die Gewichtung in der gewichtungsbasierten Festlegungs- oder Zuteilungsregel festgelegt wird durch Verwendung des kombinierten Effekts der Variablen q und p, wobei der Wert der Variablen q abhängt von der Serviceklasse (CoS), die dem durch das fragliche Paket transferierten Datenfluss zugeordnet ist, und der Wert der Variablen p abhängt von der Untergruppe, zu der das fragliche Paket gehört und/oder von der Klassifizierung der eingehenden Pakete der gleichen Serviceklasse, die an dem Eingangsport der Ablaufsteuerung vorangehend oder nachfolgend zum fraglichen Paket empfangen werden, in Untergruppen.
Patent DE-10351873-B4 (DE)
Inventor: SCHWENKEL HANS
IPC: H03K17/08
Filed: 2003-11-06
Granted: 2012-07-26
Abstract: A method and a device for switching off an inductive load in a failsafe manner are proposed. According to one aspect of the invention, the method and the device are configured such that a predefined inductive voltage is generated during switch-off. The predefined inductive voltage is monitored by means of a monitoring circuit. In a preferred embodiment, the inductive voltage is set by means of threshold switches and the inductive voltage also is monitored by means of these threshold switches.
Patent DE-10354682-B4 (DE)
Title: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit Kraftstoffdirekteinspritzung über einen einlaßseitig angeordneten Injektor
Inventor: BALLAUF JÖRG
IPC: F02B23/10
Filed: 2003-11-22
Granted: 2016-05-04
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit – wenigstens zwei Gaseinlaßkanälen (3) mit Gaseinlaßventilen (6), – wenigstens einem Gasauslaßkanal (4) mit Gasauslaßventil (7), – wenigstens einer Zündeinrichtung (14) je Zylinder (1), – einem durch die Zylinderdecke (2.2) und den Kolbenboden (11.1) des im Zylinder (1) hin- und her bewegbar geführten Kolbens (11) gebildeten Zylinderraum (1.1), in den die Gaseinlaßkanäle (3) unter einem flachen Winkel – gemessen gegenüber der Zylinderkopfebene (2.1) – einmünden, – wobei der Kolbenboden (11.1) einerseits und die Zylinderdecke (2.2) andererseits im Vertikalschnitt im wesentlichen dachförmig ausgebildet sind und – wobei jeweils die eine der Dachflächen den Gaseinlaßventilen (6) und die andere der Dachflächen dem Gasauslaßventil (7) zugeordnet ist und die Dachflächen der Zylinderdecke (2.2) in ihrer Ausrichtung der Ausrichtung der Dachflächen des Kolbenbodens (11.1) entsprechen, – einer Kraftstoffeinspritzdüse (8), die nahe dem Eintrittsbereich der Gaseinlaßkanäle (3) zwischen den Gaseinlaßventilen (6) in den Zylinder (1) mündet, wobei, gemessen gegenüber der Zylinderachse (5), der Winkel der Strahlachse (9) der Kraftstoffeinspritzdüse (8) größer ist als der Winkel der Gaseinlaßkanäle (3), – einer Zündeinrichtung (14), die in der Zylinderdecke (2.2) nahe der Zylinderachse (5) angeordnet ist, und – einer im Kolbenboden (11.1) angeordneten, durch einen Muldenboden (12.1) und Seitenwänden (16) begrenzten muldenförmigen Ausnehmung (12), die den Dachfirst (11.2) auf dem Kolbenboden (11.1) schneidet und sich über den Bereich beider Dachflächen erstreckt, – wobei der Muldenboden (12.1) in Richtung auf die Kraftstoffeinspritzdüse (8) geneigt ausgerichtet ist und an seiner der Kraftstoffeinspritzdüse (8) zugekehrten Seite in eine steil nach oben gerichtete Wandzone (12.2) ausläuft und – wobei der Übergangsbereich (15) zwischen dem Muldenboden (12.1) und den Seitenwänden (16) in der Aufsicht eine in etwa tonnenförmige Kontur aufweist, die sich ausgehend von dem Gasauslaßkanal (4) zunächst auf beiden Seiten erweitert und dann in Richtung auf den Gaseinlaßkanal (3) wieder verengt und deren eine Stirnseite durch die steil nach oben gerichtete Wandzone (12.2) gebildet wird.
Patent DE-19502909-B4 (DE)
Title: Mehrmotorenantrieb
Inventor: BOETTGER JOHANNES
IPC: B41F13/004
Filed: 1995-01-31
Granted: 2006-02-09
Abstract: Drehzahlregeleinrichtung
für einen Mehrmotorenantrieb
für Druckmaschinen
mit  – mehreren
durch einen Räderzug
verbundenen Druckwerken,  – einem
drehzahlgeregelten Leitmotor (3) und einem in Abhängigkeit
vom Leitmotor (3) drehmomentengeregelten Motor (4) an einem anderen
Druckwerk,  – einer
dem Leitmotor (3) und dem Motor (4) vorgeordneten Regelstrecke,
bestehend aus  – einem
Drehzahlgeber (11), der dem Leitmotor (3) zugeordnet ist und schwingungsüberlagerte
Drehzahlwerte in die Regelstrecke einspeist,  – einem
Drehzahlsummationspunkt n soll /n ist  (5)
und  – einem
Drehzahlregler (6)  dadurch gekennzeichnet, dass  die dem
Leitmotor (3) und dem Motor (4) vorgeordnete Regelstrecke auch einen
Stromregler (7) enthält,
der den Gesamtmotorstrom in einem einstellbaren Verhältnis auf
den Leitmotor (3) und den Motor (4) aufteilt, und zur Einspeisung
eines drehzahlangepassten Drehmomentes durch den Motor (4) in die
Druckmaschine (1) zwischen dem Stromregler (7) und dem Motor (4)
ein den Motorstrom für den
Motor (4) begrenzender und zusätzliche
Schwingungen erzeugende Stromspitzen...
Patent DE-19516437-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der Betriebsleistung einer Falzmaschine
Inventor: BRESSERT EDGAR
IPC: B65H45/00
Filed: 1995-05-04
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur Optimierung der Betriebsleistung einer Falzmaschine mit einem Bogenanleger (20) und mehreren aufeinander folgenden Falzstationen mittels einer zentralen Steuereinrichtung (10), in der Signale von Bogendetektoren (B1, B2, B4 bis B7) verarbeitet werden, die an verschiedenen Stellen der Falzmaschine entlang der Bogendurchlaufstrecke angeordnet sind, wobei der zeitliche Abstand zwischen den dem Bogenanleger (20) zugeführten Auslöseimpulsen auf den kleinstmöglichen Wert geregelt wird, wobei ein vorgegebener Mindestabstand zwischen zwei Impulsflanken der Bogendetektoren (B2, B4, B6, B7), von denen die erste die Hinterkante eines vorausgehenden Bogens am Bogeneinlauf (11) einer Falzstation und die zweite die Vorderkante des darauf folgenden Bogens darstellt, nicht unterschritten wird, wobei die erste Impulsflanke von einem Bogendetektor (B4, B7) geliefert wird, der vom Zeitpunkt des Bogeneinlaufs bis zum Zeitpunkt des Verschwindens des Bogens aus der Falzzone einen gleichen Signalpegel liefert und  vor Produktionsbeginn ein einzelner Bogen als Lernbogen abgerufen wird und alle Falzstationen durchlauft, wobei aus den von...
Patent DE-19538982-B4 (DE)
Title: Ventilsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor mit Einlaß- und Auslaßventilen
Inventor: KURIHARA KATSUMI
IPC: F01L3/10
Filed: 1995-10-19
Granted: 2005-09-08
Abstract: Ventilsteuervorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor mit Einlaß-
und Auslaßventilen,
die jeweils einen Ventilschaft (20a) aufweisen, wobei der Ventilschaft
(20a) in einem oberen Bereich eine diametrale Öffnung (20h) aufweist und ein
Halteelement (12a) sich senkrecht zu der Ventillängsachse durch die diametrale Öffnung (20h)
erstreckt, und mit einer Ventilfederhaltevorrichtung (13a), die
eine mittlere Öffnung
(16a) aufweist, durch die sich der obere Bereich des Ventilschafts
(20a) erstreckt, und mit einer Ventilfeder (19a), die sich mit ihrem
oberen Bereich an einem Flansch (13f) der Ventilfederhaltevorrichtung
(13a) und mit ihrem unteren Bereich an der Wand eines Zylinderkopfes
des Verbrennungsmotors abstützt,
wobei das Halteelement (12a) in eine Nut (14a), die an der Ventilfederhaltevorrichtung
(13a) ausgebildet ist, eingreift, um die Ventilfederhaltevorrichtung
mit dem Ventilschaft (20a) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet,
daß die
mittlere Öffnung
(16a) der Ventilfederhaltevorrichtung (13a) in einem mittleren erhöhten Bereich
(13h) der Ventilfederhaltevorrichtung (13a,13b) ausgebildet ist,
wobei die das Halteelement (12a) aufnehmende Nut (14a) in dem...
Patent DE-19603398-B4 (DE)
Title: Heizungsanschlussvorrichtung, Verteiler und Bauelement für Heizungen
Inventor: WILFER MANFRED
IPC: F16L13/14
Filed: 1996-01-31
Granted: 2005-04-21
Abstract: Heizungsanschlussvorrichtung
für Anschlüsse zwischen
Bauelementen, einer Heizungsanlage, wobei eine medienführende,
in eine Anschlussmuffe (10) einsteckbare Anschlusstülle (1)
vorgesehen ist, und wobei Mittel zur Verriegelung der Anschlusstülle (1)
in der Anschlussmuffe (10) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel zur Verriegelung einen in axialer Richtung in der
Anschlussmuffe (10) fixierten Klemmring (17), eine Nutaufnahme (9)
in der Anschlusstülle
(1) und ein axial auf der Anschlussmuffe (10) verschiebbares Betätigungselement
(13) zur lösbaren
Verriegelung des Klemmrings (17) in der Nutaufnahme (9) umfassen.
Patent DE-19622543-B4 (DE)
Title: Hinterschnittanker
Inventor: BECK HERMANN
IPC: F16B13/08
Filed: 1996-06-05
Granted: 2006-04-13
Abstract: Hinterschnittanker
zur formschlüssigen
Verankerung in einer Aufnahmebohrung (B), umfassend eine Ankerstange
(2), die durch eine axiale Durchgangsbohrung einer Hülse (7)
geführt
ist, und für
die Erstellung einer Hinterschneidung (U) mit Schneiden (4) ausgestattete
Spreizlappen (3), die durch eine axiale Relativverschiebung der
Hülse (7)
gegenüber
der Ankerstange (2) in Setzrichtung (S) radial ausstellbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Spreizlappen (3) an der Ankerstange
(2) angeordnet sind und freie Enden aufweisen, die sich in Richtung
des rückwärtigen Endes
(6) der Ankerstange (2) erstrecken, und dass die Hülse (7)
unter radialem Ausstellen der Spreizlappen (3) in Setzrichtung (S)
in den Ringspalt (13) zwischen der Ankerstange (2) und den freien
Enden der Spreizlappen (3) vorschiebbar ist.
Patent DE-19625380-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugfahrgestells sowie Rahmen für ein Fahrzeugfahrgestell
Inventor: SANDQVIST LENNART
IPC: B62D21/02
Filed: 1996-06-25
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugfahrgestells auf der Grundlage von Variantencodes, die verschiedene Fahrzeug- und Fahrzeugkomponentenparameter, insbesondere Gesamtlänge des Fahrzeugs, Lage der Anhängerkupplung (8) und Länge des Aufbaus (4), beschreiben, wobei das Fahrzeugfahrgestell einen Rahmen mit zumindest einem in Fahrzeuglängsrichtung angeordneten Rahmenlängsträger (2, 3) und wenigstens zwei zur Befestigung verschiedener Fahrzeugkomponenten, insbesondere einer Zugtraverse (7) mit einer Anhängerkupplung (8), eines Ladung aufnehmenden Aufbaus (4) in Form einer Pritsche oder eines Kastens, am Rahmenlängsträger dienenden Befestigungsorgane (5, 6, 10, 11, 14, 15, 16, 17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Bestimmung der Lage jedes je eine Befestigungsplatte (19) mit einer Lochmatrix (20) aufweisenden Befestigungsorgans (5, 6, 10, 11, 14, 15, 16, 17) auf dem Rahmenlängsträger (2, 3), – Bestimmung der Lage eines Bezugsloches eines für die Übertragung auf den Rahmenlängsträger (2, 3) vorgesehenen Lochbildes (22), dessen Löcher (23) mit einem oder mehreren der...
Patent DE-19628763-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einem Fahrzeugsitz
Inventor: BOEGGE HERBERT
IPC: B60R21/00
Filed: 1996-07-17
Granted: 2005-02-17
Abstract: Kraftfahrzeug
mit zumindest einem Fahrzeugsitz, an dem ein aufgesetzter Kindersitz
mittels eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes befestigbar ist, wobei
eine Vorrichtung zur Entaktivierung eines vorgelagerten Airbags bei
montiertem Kindersitz vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung (6) zur Entaktivierung des Airbags durch eine am
Kindersitz (2) zusätzlich
angebrachte Steckzunge (7) und ein mit einer zentralen Auslöseeinheit
in Wirkverbindung stehendes Steckschloss (8) gebildet wird, das
an einer in Fahrtrichtung gesehen vor dem Fahrzeugsitz (1) angebrachten,
querverlaufenden Traverse (9) angeordnet ist und dass durch manuelles
Einstecken der Steckzunge (7) in das Steckschloss (8) der vorgelagerte Airbag
entaktiviert und durch Lösen
der Steckverbindung wieder aktiviert wird.
Patent DE-19629211-B4 (DE)
Title: Ankerbohrmaschine
Inventor: KUHLMANN HEINZ
IPC: E21D20/00
Filed: 1996-07-19
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zum kombinierten Anker- und Sprenglochbohren, insbesondere lafettengeführter Hydraulikbohrhammer
zum Herstellen von Bohrlöchern
im untertägigen
Berg- und Tunnelbau, mit einem im Hammergehäuse (2) hin- und herbewegbaren
Schlagkolben und Drehwerk (7), sowie einer Bohrstange (3) mit Verbindungsende (5),
das in das als Inliner mit einem mit dem Außengewinde (6) der Bohrstange
(3) korrespondierenden Innengewinde (10) ausgebildete Einsteckende
(9) des Bohrhammervorderteils (8) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Einsteckende (9) gleichzeitig den abgedichteten Spülkopf (11)
darstellend mit einem Wasserzuführungskanal (31)
ausgerüstet
ist und daß dem
Bohrhammervorderteil (8) eine Schwinge (14) mit dem Sechskant (4)
der Bohrstange (3) angepaßter
Löseklaue
(15) zugeordnet ist, die zwischen einem Verlagerungsblech (16) für die Bohrstangenführung (17)
und der Bohrstange (3) verschwenkbar angeordnet ist.