baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011054717-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: STEMPLINGER JOHANN
IPC: F15B21/00
Filed: 2011-10-21
Granted: 2014-11-20
Abstract: Steuervorrichtung zur hydraulischen Ansteuerung von Zusatz- und/oder Arbeitsgeräten an Fahrzeugen, insbesondere an landwirtschaftlich genutzten Schleppern, umfassend ein an das Fahrzeug anbaubares Steuergerät (12) mit einem elektromagnetisch, mechanisch oder hydraulisch gesteuerten Wegeventil und zwei damit verbundenen Ausgängen (14) für zwei Steckanschlusskupplungen (16), gekennzeichnet durch ein an das Steuergerät (12) anbaubares, elektromagnetisch, mechanisch oder hydraulisch gesteuertes Umschaltventil (18) mit zwei Eingängen, die an die beiden Ausgänge (14) des Steuergerätes (12) anschließbar sind, und mit wenigstens zwei Ausgangsanschlusspaaren (22, 22') für die Aufnahme von Anschlusskupplungen.
Patent DE-102011054889-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Gegenstands mittels Spritzgießwerkzeug
Inventor: KALLABIS MATTHIAS
IPC: B29C45/14
Filed: 2011-10-28
Granted: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung (1; 2; 3) zur Herstellung eines Gegenstands (5) mittels Spritzgießwerkzeug, mitmindestens einer Aufnahmeeinrichtung (90) zur Aufnahme eines Bauteils (7) des Gegenstands (5), um das Bauteil (7) bei der weiteren Herstellung des Gegenstands (5) an einer vorbestimmten Position zu halten,einer Bestückungseinrichtung (70) zum Bestücken der Aufnahmeeinrichtung (90) mit dem Bauteil (7), undeiner Erfassungseinrichtung (110; 111; 112) zur Erfassung einer Position des Bauteils (7) an der Aufnahmeeinrichtung (90) ,wobei die Erfassungseinrichtung (110; 111; 112) eine Sensorfläche umfasst, die an die Aufnahmeeinrichtung (90) angebracht ist,wobei die Aufnahmeeinrichtung (90) mindestens eine Vertiefung (92) aufweist, an welcher das Bauteil (7) aufnehmbar ist, und wobei die Sensorfläche der Erfassungseinrichtung (110; 111; 112) zumindest teilweise außerhalb der Vertiefung (92) angeordnet ist zur Erfassung, ob das Bauteil (7) außerhalb der Vertiefung (92) an einer nicht für das Bauteil (7) vorgesehenen vorbestimmten Position angeordnet ist
Patent DE-102011085419-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Zubehördetektion
Inventor: FURTNER WOLFGANG
IPC: H03K7/08
Filed: 2011-10-28
Granted: 2016-06-09
Abstract: Elektronische Schaltung, die aufweist: einen ersten Anschluss (11) zum Anschließen eines Zubehörs (90; 901; 902); eine Sender- oder Empfängerschaltung (20), die an den ersten Anschluss (11) angeschlossen ist; eine gesteuerte Stromquelle (30) mit einem Ausgang, der an den ersten Anschluss (11) gekoppelt ist, und die dazu ausgebildet ist, einen Strom (I11) an den ersten Anschluss (11) zu treiben, wobei der Strom (I11) abhängig ist von einem elektrischen Potential (V11) an dem ersten Anschluss (11); eine Strommessschaltung (40), die dazu ausgebildet ist, den Strom (I11) an dem ersten Anschluss (11) zu messen und ein Strommesssignal (S40) zu erzeugen, das den Strom (I11) an dem ersten Anschluss (11) repräsentiert; und eine Auswerteschaltung (50), der das Strommesssignal (S40) zugeführt ist und die dazu ausgebildet ist, in einem Präsenzdetektionsmodus abhängig von dem Strommesssignal (S40) ein Statussignal (S50) zu erzeugen, das das Vorhandensein eines an den ersten Anschluss (11) angeschlossenen Zubehörs anzeigt, wobei die Auswerteschaltung abhängig von einem Vergleich des Strommesssignals (S40) mit einem Freigabe-Referenzsignal (V3) im Präsenzdetektionsmodus arbeitet.
Patent DE-102011107771-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dickenmessung eines Messobjekts
Inventor: SONNTAG ACHIM
IPC: G01B21/08
Filed: 2011-07-15
Granted: 2013-10-17
Abstract: Vorrichtung zur Dickenmessung eines vorzugsweise bahnförmigen oder stückgutförmigen Messobjekts (12, 23) in einem Messspalt (dA) mit einer an einem Maschinenrahmen angebrachten Messmechanik, wobei die Messmechanik zur Dickenmessung einen oder mehrere auf das Messobjekt (12, 23) gerichtete Wegmesssensoren (1, 2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein an einen Wegmesssensor (1, 2) gekoppelter Kompensationssensor (4, 5) zur Erfassung und Kompensation einer Veränderung des Messspalts (dA) den Abstand zu einem Referenzlineal (6, 7) misst, dass das Referenzlineal (6, 7) als eine Seite einer in die Messmechanik integrierten rahmenförmigen Referenzeinrichtung ausgeführt ist, und dass die Referenzeinrichtung derart ausgestaltet ist, dass während der Dickenmessung der Abstand zwischen dem Referenzlineal (6, 7) und der dem Referenzlineal (6, 7) gegenüberliegenden Seite der Referenzeinrichtung bekannt ist.
Patent DE-102011122868-B4 (DE)
Title: Wellenkupplung
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: F16D3/12
Filed: 2011-09-07
Granted: 2013-08-29
Abstract: Wellenkupplung (2) zur kraftschlüssigen Verbindung zweier Rotationselemente (8, 10), mit einer als Krafteingang dienenden ersten Kontur (16) zur Verbindung mit einem der Rotationselemente (8), einer als Kraftausgang dienenden zweiten Kontur (22) zur Verbindung mit dem anderen der Rotationselemente (10) und zumindest einer zwischen den beiden Konturen (16, 22) angeordneten Federanordnung (28) zum elastischen Verschieben der Konturen (16, 22) relativ zueinander, wobei die Federanordnung (28) a) zwei radial zueinander angeordnete Gegenelemente (66, 68, 70, 72), ein die Gegenelemente (66, 68, 70, 72) zueinander federnd lagerndes Federmittel (60a, 60b) und eine Ausnehmung (56a, 56b, 58a, 58b) radial zwischen den Gegenelementen (66, 68, 70, 72) enthält, die einen radialen Federweg zwischen den Gegenelementen (66, 68, 70, 72) ermöglicht, b) so ausgeführt ist, dass deren Federwirkung einen Achsversatz zwischen den beiden Rotationselementen (8, 10) federnd ausgleicht, und c) eine erste Federeinheit (42a, 42b) aufweist, deren beide Gegenelemente (66, 68, 70, 72) zwei parallel zueinander angeordnete, biegesteife Elemente sind, die durch zwei Federmittel (60a, 60b) miteinander verbunden sind, deren Federauslenkung eine Parallelverschiebung der beiden Gegenelemente (66, 68, 70, 72) bewirkt.
Patent DE-102012005936-B4 (DE)
Title: Magnetventil mit einer Zustandsüberwachungseinheit sowie Verfahren zur Zustandsüberwachung eines Magnetventils
Inventor: KAHL SEBASTIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 2012-03-26
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zur Zustandsüberwachung eines Magnetventils (2) mit einem Kern, der entlang einer Axialrichtung bezüglich einer Doppelspule verschiebbar ist, wobei in einem stationären Schaltzustand des Magnetventils ein erster Teil der Doppelspule als Haltespule (4) und ein zweiter Teil der Doppelspule als Messspule (6) verwendet wird, und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Anlegen einer sich sprunghaft ändernden Lesespannung an die Messspule (6), wobei die Lesespannung eine Veränderung der Stromstärke des durch die Messspule (6) fließenden Stroms bewirkt,b) Erfassen eines ersten Messwerts für die Größe der Stromstärke des durch die Messspule (6) fließenden Stroms zu einem ersten Zeitpunkt (t1) während eines durch die angelegte Lesespannung bedingten Ein- oder Ausschaltvorgangs des durch die Messspule (6) fließenden Stroms,c) Erfassen eines zweiten Messwertes für die Größe der Stromstärke des durch die Messspule (6) fließenden Stroms zu einem zweiten und späteren Zeitpunkt (t2) während eines stationären Zustands des durch die Messspule (6) fließenden Stroms,d) Vergleichen des ersten und zweiten Messwerts mit vorgegebenen Referenzwerten, um eine Position des Kerns in Bezug auf die Messspule (6) zu ermitteln.
Patent DE-102012007873-B4 (DE)
Title: Lamellenabscheider mit Auffangwanne
Inventor: BONATI GUIDO
IPC: B01D45/08
Filed: 2012-04-19
Granted: 2017-08-17
Abstract: Lamellenabscheider (100) zur Abscheidung von Flüssigkeitströpfchen aus einem flüssigkeitsbeladenen Fluid, mit wenigstens zwei zueinander beabstandeten und im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Lamellenprofilen (30), die zwischen sich einen Strömungskanal zur Durchleitung des flüssigkeitsbeladenen Fluids bilden und an deren Wandflächen die Flüssigkeitströpfchen abgeschieden werden, und mit einer unterhalb der Lamellenprofile angeordneten Auffangwanne (40) zur Aufnahme der aus dem flüssigkeitsbeladenen Fluid abgeschiedenen Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass im Wesentlichen mittig der Breite im Innenraum der Auffangwanne (40) eine Trennwand (45) angeordnet ist, welche sich vom Wannenboden (44) bis zur Unterkante (31) der Lamellenprofile (30) erstreckt, und welche die Auffangwanne (40) in zwei Bereiche (40a 40b) unterteilt.
Patent DE-102012008020-B4 (DE)
Title: Schiebetürsystem
Inventor: CLEMENS WALTER
IPC: E05D15/06
Filed: 2012-04-24
Granted: 2016-03-10
Abstract: Schiebetürsystem, umfassend eine obere und untere Führungsschiene (7, 8), welche in einer eingefrästen Nut (5, 6) der Schiebetür (1) aufgenommen sind, durch welche die Schiebetür (1) zwischen zwei Endpositionen verfahrbar und durch Führungsmittel in der vertikalen Lage stabilisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine obere Führungsrolle (10) horizontal ausgerichtet ist und mit der Lauffläche mit einem geringen Spiel an der Innenwandung der Führungsschiene anliegt und in der unteren Führungsschiene (8) zumindest eine Laufrollenhalterung (26) mit Laufrollen (25) aufgenommen ist, wobei die Laufrollen (25) vertikal ausgerichtet mit der Lauffläche auf einem Untergrund abrollen und in der unteren Führungsschiene (8) an einem Winkelprofil (16) drehbar gelagerte Führungsrollen (10) als Führungsmittel (31) aufgenommen sind.
Patent DE-102012008555-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für einen Ventiltrieb zum Umschalten des Hubs von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: DOLLER STEFFEN
IPC: F01L1/047
Filed: 2012-04-27
Granted: 2014-11-27
Abstract: Vorrichtung für einen Ventiltrieb zum Umschalten des Hubs von Gaswechselventilen (15, 16) einer Brennkraftmaschine mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Nockenwelle, welche aus einer koaxial von innen nach außen aufeinanderfolgenden Anordnung von wenigstens einer Schubstange (1), wenigstens einer Trägerwelle (2) und wenigstens einer mit wenigstens zwei unterschiedlichen Nocken (6, 7, 8, 9) und wenigstens einem Schiebepin (18) versehenen Nockeneinheit (3) aufgebaut ist, wobei Schubstange (1), Trägerwelle (2) und Nockeneinheit (3) zueinander axial verschiebbar und drehfest gelagert sind, und die Nockenwelle wenigstens teilweise von wenigstens einer in dem Gehäuse drehfest und axial verschiebbar gelagerten Umschaltkulisse (10) umfasst wird, wobei mit der Schubstange (1) wenigstens ein Umschaltpin (17) und wenigstens ein Stützpin (19) ortsfest verbunden ist, wobei sich der Umschaltpin (17) und der Stützpin (19) in Aussparungen (20, 21, 22, 23) wenigstens durch die Trägerwelle (2) und die Nockeneinheit (3) hindurch erstrecken und der Umschaltpin (17) sowie der Schiebepin (18) mit wenigstens einer Schaltkontur (11, 12) auf der Umschaltkulisse (10) und der Stützpin (19) mit wenigstens einer Stützkontur (13, 14) auf der Umschaltkulisse (10) durch eine axiale Verschiebung der Schubstange (1) in Wirkkontakt bringbar ist, wobei der Schiebepin (18) und der Stützpin (19) derart angeordnet sind, dass zeitgleich der Schiebepin (18) in die Schaltkontur (11, 12) und der Stützpin (19) in die Stützkontur (13, 14) eingreifen und der Schiebepin (18) und der Stützpin (19) zum Umschaltpin (17) in Umfangsrichtung derart beabstandet angeordnet sind, dass der Schiebepin (18) dem Umschaltpin (17) bei der Drehung der Nockenwelle für den Eingriff in die Umschaltkulisse (10) nachfolgt.
Patent DE-102012023164-B4 (DE)
Title: Kappenring und Herstellverfahren
Inventor: HOSFELD BRUNO
IPC: C21D8/00
Filed: 2012-11-28
Granted: 2014-10-09
Abstract: Herstellverfahren für einen Kappenring (1) aus einem austenitischen Nickel-Chrom-Titan-Stahl mit einer Zusammensetzung, die 0 bis 0,07 Gew.-% C, 0 bis 1,0 Gew.-% Si, 0 bis 2,0 Gew.-% Mn, 0 bis 0,02 Gew.-% P, 0 bis 0,008 Gew.-% S, 15,0 bis 16,0 Gew.-% Cr, 1,20 bis 1,50 Gew.-% Mo, 26,0 bis 27,0 Gew.-% Ni, 0 bis 0,35 Gew.-% Al, 0,003 bis 0,010 Gew.-% B, 2,10 bis 2,30 Gew.-% Ti, 0,10 bis 0,50 Gew.-% V, und einen die 100 Gew.-% ausgleichenden Restanteil an Fe enthält, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen und Erhitzen eines schmiedbaren Kappenring-Rohlings aus dem austenitischen Nickel-Chrom-Titan-Stahl, b) Walzen des erhitzten Kappenring-Rohlings unter beginnendem erkalten Lassen, c) Abschrecken des Kappenring-Rohlings, d) Langzeitauslagern des Kappenring-Rohlings, e) Abkühlen des Kappenring-Rohlings, f) Spanend Endbearbeiten des Kappenring-Rohlings, danach Erhalten des Kappenrings (1), wobei das Herstellverfahren ohne Lösungsglühen ausgeführt wird.
Patent DE-102012101467-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur thermografischen Prüfung auf Defekte insbesondere auf Risse in Oberflächen und Hohlräumen
Inventor: ZIEGLER MATHIAS
IPC: G01N25/72
Filed: 2012-02-23
Granted: 2013-10-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur zerstörungsfreien Prüfung eines Prüfkörpers, umfassend: eine Strahlungsquelle (Q) zur Abstrahlung elektromagnetischer Anregungsstrahlung in einem ersten Wellenlängenbereich (&Dgr;λ1); eine Wärmebildaufnahmeeinheit (K) zur Aufnahme eines Wärmebildes; eine Strahlumlenkeinheit (U) zum Richten der Anregungsstrahlung auf einen Teilbereich (P) des Prüfkörpers und Führen der vom bestrahlten Teilbereich (P) abgestrahlten elektromagnetischen Strahlung in einem zweiten Wellenlängenbereich (&Dgr;λ2) zur Wärmebildaufnahmeeinheit (K) und ein entsprechendes Verfahren vorgeschlagen, wobei die Strahlumlenkeinheit (U) einen dichroitischen ersten Spiegel (S1) umfasst, der für die Anregungsstrahlung weitgehend undurchlässig ist und die Anregungsstrahlung von der Strahlungsquelle (Q) zum Prüfkörper reflektiert und die vom bestrahlten Teilbereich (P) des Prüfkörpers abgestrahlte elektromagnetische Strahlung im zweiten Wellenlängenbereich (&Dgr;λ2) zur Wärmebildaufnahmeeinheit (K) durchlässt; und einen zweiten Spiegel (S2, S3), der so auf einer optischen Achse mit dem dichroitischen ersten Spiegel (S1) und der Wärmebildaufnahmeeinheit (K) in der Strahlumlenkeinheit (U) angeordnet ist, dass die vom dichroitischen ersten Spiegel (S1) reflektierte Anregungsstrahlung (&Dgr;λ1) zum zweiten Spiegel (S2, S3) gelangt und vom zweiten Spiegel (S2, S3) auf den Teilbereich (P) reflektiert wird, und die vom Teilbereich (P) abgestrahlte elektromagnetische Strahlung (&Dgr;λ2) vom zweiten Spiegel (S2, S3) zum dichroitischen ersten Spiegel (S1) reflektiert wird, diesen passiert und in die Wärmebildaufnahmeeinheit (K) gelangt.
Patent DE-102012102827-B4 (DE)
Title: Leistungssteuerungsvorrichtung und Verfahren zur Leistungssteuerung
Inventor: SCHULZ DETLEF
IPC: H02P27/02
Filed: 2012-04-02
Granted: 2016-03-10
Abstract: Leistungssteuerungsvorrichtung zur Leistungssteuerung eines elektrischen Verbrauchers, insbesondere eines elektrischen Motors (56), aufweisend: eine Phasenanschnittschaltung mit einem TRIAC-Element (12) und einer Steuerschaltung (14) zur Ansteuerung des TRIAC-Elements, wobei das TRIAC-Element (12) einen Steueranschluss (Gate), einen ersten mit einem Verbraucheranschlusspunkt (22) verbundenen Hauptanschluss (18) und einen zweiten mit einem Versorgungsspannungsanschlusspunkt (24) verbundenen Hauptanschluss (20) aufweist, eine steuerbare Umschalteinrichtung (30, 32; 38), die eine elektrische Verbindung zwischen einem Eingangsanschluss (40) und entweder einem ersten Ausgangsanschluss (42) oder einem zweiten Ausgangsanschluss (44) herstellt, wobeider erste Ausgangsanschluss (42) mit dem ersten Hauptanschluss (18) des TRIAC-Elements und der zweite Ausgangsanschluss (44) mit dem zweiten Hauptanschluss (20) verbunden ist, so dass sich zwischen Verbraucheranschlusspunkt (22) und Versorgungsspannungsanschlusspunkt (24) ein erster Leitungspfad (34) über die Umschalteinrichtung und den ersten Ausgangsanschluss (42), und ein zweiter Leitungspfad (36) zwischen dem zweiten Ausgangsanschluss (44), dem zweiten Hauptanschluss (20) und dem ersten Hauptanschluss (18) des TRIAC-Elements (12) ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerschaltung (14) ausgebildet ist, die Leistung des elektrischen Verbrauchers durch Verringern des Zündwinkels der Phasenanschnittschaltung mit einem Zündsignal empfangenden TRIAC-Element bis zum Erreichen der maximalen Leistung hochzufahren, die Zuleitung von Zündsignalen an das TRIAC-Element auszusetzen, den zweiten Hauptanschluss des TRIAC-Elements vom Versorgungsspannungsanschlusspunkt nach einer vorgegebenen Zeitdauer seit dem Aussetzen zu trennen, und den Versorgungsspannungsanschlusspunkt mit dem Verbraucheranschlusspunkt unter Umgehung des TRIAC-Elements über den ersten Leitungspfad zu verbinden.
Patent DE-102013001786-B4 (DE)
Title: Fahrradumwerfer und Verfahren
Inventor: JORDAN BRIAN
IPC: B62M9/136
Filed: 2013-01-31
Granted: 2023-03-16
Abstract: Vorderer Umwerfer (510) für ein Fahrrad (1) mit einem Rahmenelement und einer Mehrzahl Kettenblätter (3), wobei eines der Kettenblätter (3) eine Kettenblattebene definiert und der vordere Umwerfer (510) aufweist:
 ein Anbauelement (12), das am Rahmenelement angebracht werden kann;
 eine bewegliche Kettenführung (514) getrennt vom Anbauelement (12);
 eine Schwinge, die die bewegliche Kettenführung (514) mit dem Anbauelement (12) koppelt; und
 eine erste diskrete Ausrichtungsanzeige (564a) und eine zweite diskrete Ausrichtungsanzeige (564b), die auf der beweglichen Kettenführung (514) angeordnet sind, wobei der vordere Umwerfer (510) bewegt werden kann, um die erste und zweite diskrete Ausrichtungsanzeige (564a, 564b) innerhalb einer Zielebene (570) zu positionieren, so dass eine ausgerichtete Position der beweglichen Kettenführung (514) relativ zu dem einen der Kettenblätter (3) angezeigt wird, wobei die Zielebene (570) mit der Kettenblattebene zusammenfällt oder parallel zu dieser ist.
Patent DE-102013003357-B4 (DE)
Title: Kombinierte Speicher- und Heizvorrichtung
Inventor: KERSPE JOBST
IPC: F28D20/00
Filed: 2013-02-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Kombinierte Speicher- und Heizvorrichtung (10), mit:- einem Wärmespeicherelement (3),- einer Heizeinrichtung (4) zum Beheizen des Wärmespeicherelements (3), die über Zuleitungen (5), welche vakuumdicht durch eine Umhüllung (1) geleitet sind, mit einer externen Energieversorgung koppelbar ist, und- einer Einrichtung (6) zur Veränderung der Dämmwirkung einer Isolierung (2) die dazu ausgebildet ist, wärmeleitendes Gas (8) in die Isolierung einzuspeisen und auch wieder zu binden, um je nach Bedarf den Wärmeinhalt des Wärmespeicherelements (3) über die Umhüllung (1) an die Umgebung abzuführen oder im Inneren der Umhüllung (1) zu speichern,- wobei hierzu das Wärmespeicherelement aus Grafit, dispersionsgehärtetem Aluminium oder einem mineralischen Werkstoff hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die das Wärmespeicherelement (3) unmittelbar allseitig umschließt, die Isolierung (2) eine vakuumdichte Umhüllung (1) aufweist, wobei zwischen dem Wärmespeicherelement (3) und der vakuumdichten Umhüllung ein Zwischenraum ausgebildet ist, welcher mit einem Füllstoff (9) gefüllt und zumindest teilweise evakuiert ist- die Umhüllung (1) gemeinsam mit dem Füllstoff (9) und dem eingeschlossenen Wärmespeicherelement (3) im zumindest teilweise evakuierten Zustand des Zwischenraums eine mechanisch stabile Trägerstruktur bildet, die als lasttragendes Element in einem Fahrzeug oder einem Gebäude einsetzbar der Füllstoff (9) hochverdichtete mineralische Feinfasern aufweist und offenzellig ausgebildet ist, um eine ausreichende Evakuierbarkeit im Zwischenraum zu ge-
Patent DE-102013206900-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit kernlosem Übertrager und Verfahren zum Betrieb eines solchen Halbleiterbauelements
Inventor: MENATH MARKUS
IPC: H01L27/08
Filed: 2013-04-17
Granted: 2020-07-02
Abstract: Halbleiterbauelement mit einem eine Oberseite (11) aufweisenden Halbleiterkörper (10), sowie mit einem kernlosen Übertrager, der Folgendes umfasst:einen ersten Anschlusskontakt (45);einen zweiten Anschlusskontakt (46);eine elektrisch leitende, spiralförmige erste Spule (41), die elektrisch leitend zwischen den ersten Anschlusskontakt (45) und den zweiten Anschlusskontakt (46) geschaltet ist;einen elektrisch leitenden ersten Ring (30), der die erste Spule (41) umgibt, sowie den ersten Anschlusskontakt (45) und/oder den zweiten Anschlusskontakt (46);einen elektrisch leitenden zweiten Ring (70), der- zwischen der ersten Spule (41) und dem ersten Ring (30) angeordnet ist;- elektrisch leitend an die erste Spule (41) angeschlossen ist; und- die erste Spule (41) umgibt, sowie den ersten Anschlusskontakt (45) und/oder den zweiten Anschlusskontakt (46); wobeidie Oberfläche des zweiten Rings (70) in einer zu einer Verlaufsrichtung (r70) des zweiten Rings (70) senkrechten Schnittebene (E3-E3) an ihren dem ersten Ring (30) und/oder der Oberseite (11) zugewandten Abschnitten abgerundet ist.
Patent DE-102013221929-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem Beschlag mit Easy-Entry-Funktion
Inventor: PLUTA WOLFGANG
IPC: B60N2/36
Filed: 2013-10-29
Granted: 2022-11-10
Abstract: Fahrzeugsitz (1), umfassend zumindest eine Sitzlehne (1.1) und ein Sitzkissen (1.2), mit einem Easy-Entry-System (EE) mit zumindest einem Beschlag (2), welcher wenigstens ein Beschlagoberteil (2.1) und ein Beschlagunterteil (2.2) aufweist, wobei am Beschlag (2) ein Entriegelungshebel (3) und ein Mitnehmer (4) drehbar angeordnet sind und der Mitnehmer (4) mit einem Übertragungselement (7) gekoppelt ist, wobei zum Schwenken der Sitzlehne (1.1) ein Betätigungshebel vorgesehen ist, der über einen Bowdenzug (8) an dem Entriegelungshebel (3) zum Entriegeln des Beschlags (2) angelenkt ist, wobei eine Seele (8.1) des Bowdenzugs (8) drehpunktnah am Mitnehmer (4) angelehnt ist und der Mitnehmer (4) im Bereich seiner Drehachse mit einer als Freigang (4.3) ausgebildeten Aufnahme für den Bowdenzug (8) versehen ist.
Patent DE-102014008713-B4 (DE)
Title: Dachfrontquerträgerstruktur
Inventor: MOCHIZUKI SHINEI
IPC: B62D25/06
Filed: 2014-06-18
Granted: 2022-02-17
Abstract: Struktur eines Dachfrontquerträgers (6), der einen oberen Teil eines Windschutzscheibenglases (2) trägt, das in einer Vorderseite eines Fahrzeuginneren angeordnet ist, und vorgesehen ist entlang einer Richtung in Fahrzeugbreite, wobei der Dachfrontquerträger (6) umfasst:einen hutförmigen Querschnitt, wenn von einer Seite des Fahrzeuges aus betrachtet; eine obere Kante (6a), die bogenförmig ausgeführt ist und nach oben vorsteht, wenn von einer Front des Fahrzeuges aus betrachtet; eine vordere Kante (6b), die bogenförmig ausgeführt ist und nach vorne vorsteht, wenn von einer unteren Seite des Fahrzeuges aus betrachtet;ein rechtes und ein linkes Ende, die mit Vordersäulen (4) verbunden sind; undein vorderes und ein hinteres Ende, die mit einer Dachplatte (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Dachfrontquerträger (6)weiter eine untere Kante (6c) an einem mittigen Teil in Richtung der Fahrzeugbreite umfasst, wobei die untere Kante (6c) geradlinig ausgeführt ist, wenn von der Front des Fahrzeuges aus betrachtet, und eine hintere Kante (6d), die geradlinig ausgeführt ist, wenn von der unteren Seite des Fahrzeuges aus betrachtet, und der Dachfrontquerträger (6) weiter umfasst:einen Querträgerkörper (61), der an einem Zwischenteil in Richtung der Fahrzeugbreite angeordnet ist; und Verlängerungsplatten (62), die sowohl an der rechten als auch an der linken Seite in Richtung der Fahrzeugbreite angeordnet sind, wobeider Querträgerkörper (61) eine untere Kante umfasst, die geradlinig ausgeführt ist, wenn von der Front des Fahrzeuges aus betrachtet, und eine hintere Kante, die geradlinig ausgeführt ist, wenn von der unteren Seite des Fahrzeuges aus betrachtet, undeine jede der Verlängerungsplatten (62), die sowohl an der rechten als auch der linken Seite vorgesehen sind, einen äußeren Teil (62a) in Richtung der Fahrzeugbreite umfasst, wenn von der Front des Fahrzeuges aus betrachtet, und einen inneren Teil (62b) in Richtung der Fahrzeugbreite, wobei der äußere Teil (62a) in einer vertikalen Richtung länger ist als der innere Teil (62b) und der äußere Teil (62a) sich nach unten erstreckt und mit der Vordersäule (4) in einer diagonalen Form verbunden ist.