baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3201258-C2 (DE)
Title: Farbband-Kassetten-Aufnahmevorrichtung für Schreibmaschinen und dergleichen
IPC: B41J35/28
Filed: 1982-01-16
Granted: 1984-05-17
Abstract: Eine Farbband-Kassetten-Handhabungsvorrichtung (10) weist ein Paar Drehverbindungen (97, 147) auf, um eine Farbband-Kassette (14) in einer Schreibmaschine (12) in drei Handhabungsstellen zu bringen. Die Vorrichtung weist eine Kassettenaufnahme (56) auf, die drehbar von einer ersten Drehverbindung an einem Kipphebel (58) getragen wird. Eine zweite Drehverbindung (147) am Rahmenaufbau der Schreibmaschine trägt den Kipphebel (58) drehbar. Eine erste wirksame Stellung der Vorrichtung bringt die Aufnahme (56) in eine offene Stellung, um das Einführen der Farbband-Kassette in die Schreibmaschine zu ermöglichen. Eine zweite wirksame Stellung der Vorrichtung bringt die Aufnahme (56) zusammen mit der Farbband-Kassette (14) in eine nichtschreibende Stellung nahe der Schreibstelle der Schreibmaschine. Die Aufnahme (56) wird um die erste Drehverbindung (97) zwischen der ersten und der zweiten wirksamen Stellung geschwenkt. Eine dritte wirksame Stellung der Vorrichtung bringt den Kipphebel zusammen mit der die Farbband-Kassette tragenden Aufnahme (56) in eine Schreibstellung an der Schreibstelle der Schreibmaschine. Der Kipphebel (58) wird von einer Hebeeinrichtung (158) in der Schreibmaschine gedreht, um die Farbband-Kassette um die zweite Drehverbindung (147) zwischen der zweiten und dritten wirksamen Stellung hin und her zu bewegen. Eine Verriegelungseinrichtung (166) ist am Kipphebel (58) vorgesehen, um in Verbindung mit Merkmalen der Farbband-Kassette tätig zu werden, um die ........
Patent DE-3209500-C2 (DE)
Title: Enthärtungseinrichtung für Haushaltgeräte, insbesondere für Geschirrspülmaschinen
IPC: C02F1/42
Filed: 1982-03-16
Granted: 1983-12-29
Abstract: Um den zum Regenerieren der Ionenaustauschfüllung erforderlichen Solebedarf an den örtlichen Wasserhärtegrad und damit an den Erschöpfungsgrad der Ionenaustauschfüllung anzupassen, wird bei einer Enthärtungseinrichtung ein Wasserauffangbehälter (4) oberhalb des Salzbehälters vorgesehen. Das Wasseraufnahmevolumen des Wasserauffangbehälters, das zum Einbringen einer entsprechenden Solemenge vom Salzbehälter in den Ionenaustauschbehälter dient, ist durch ein baulich klein ausführbares und gut durch einen Stellknopf (13) verdrehbares Hahnküken (15) auf die örtliche Wasserhärte einstellbar. Dabei bildet das Hahnküken, je nach seiner Drehstellung, durch eine Querbohrung (16) eine Verbindung zu einem von mehreren Steigkanälen (21-23). Die unterschiedlich hohen Steigkanäle bestimmen mit der Höhenlage ihrer Mündungen die möglichen Füllni veaus (11, 26, 27) des Wasserauffangbehälters. Befindet sich das Hahnküken in einer Schließlage, so ist der Wasserauffangbehälter bis zu seiner oberen Überlaufkante (7) auf ein weiteres Füllniveau (6) auffüllbar.
Patent DE-3213705-C2 (DE)
Title: Gummimischung
IPC: C08K5/098
Filed: 1982-04-14
Granted: 1984-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gummimischung mit verbesserter, auch bei hoher Feuchtigkeit kaum abnehmender Haftung an vermessingtem Stahlcord, die, jeweils bezogen auf 100 Gewichtsteile Gummi, 0,5 bis 5 Gewichtsteile Kobaltsalz und 0,1 bis 5 Gewichtsteile 1,3,5-Triazin-2,4-6-trithiol enthält, sowie gegebenenfalls zusätzlich 0,5 bis 5 Gewichtsteile Resorcin oder substituiertes Formaldehydharz und 0,5 bis 5 Gewichtsteile Melaminderivat der allgemeinen Formel  (Formel)  in der R ↓1, R ↓2, R ↓4 und R ↓5 jeweils -CH ↓2OH, -CH ↓2OCH ↓3 oder -CH ↓2OC ↓2H ↓5 sind, R ↓3 -OCH ↓3 oder -OC ↓2H ↓5 und R ↓6 -CH ↓2OCH ↓3 oder -CH ↓2OC ↓2H ↓5 ist und n eine ganze Zahl zwischen 1 und 5 ist.
Patent DE-3226422-C2 (DE)
Title: Verteilstelle für Fernseh- und Tonrundfunkprogramme
IPC: H04H20/69
Filed: 1982-07-15
Granted: 1984-08-02
Abstract: Über Programmleitungen (2) sind verschiedene Fernseh- und Tonrundfunkprogramme gruppenweise an horizontal in einem Gestellrahmen übereinander angeordnete Programmplatten (4) geführt. Die Programmplatten (4) tragen Einrichtungen (12) zur gleichmäßigen Verteilung je eines Programmes auf Ausgangskontakte (13) der Programmplatten (4). Vor den Programmplatten (4) befinden sich spaltenweise angeordnete Teilnehmerplatten (5), die mittels Wahlschaltern (15) die Durchschaltung je eines Programmes aus einer Gruppe auf eine Teilnehmerleitung (8) ermöglichen.
Patent DE-3230203-C2 (DE)
Title: Auswurfeinrichtung zur Verwendung in einem Frontlader-Magnetbandgerät
IPC: G11B15/675
Filed: 1982-08-13
Granted: 1985-10-10
Abstract: Eine Auswurfeinrichtung eines Magnetbandgerätes weist drei Trägerplatten (32, 68, 78) auf. Die zweite Trägerplatte (68) ist an der ersten Trägerplatte (32) parallel drehbar zu dieser zwischen einer ersten und zweiten Stellung befestigt, während die dritte Trägerplatte (78) parallel drehbar zur zweiten Trägerplatte (68) angeordnet ist. Ein Bandkassetten-Halteteil (82) ist auf der Trägerplatte (78) angeordnet. Beim Herausnehmen einer Bandkassette (20) werden deren Spulennaben (21) außer Eingriff mit auf der ersten Trägerplatte (32) angeordneten Spulenwellen (16, 18) gebracht.
Patent DE-3243504-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Widerstandslegierung und deren Verwendung
IPC: H01C3/00
Filed: 1982-11-24
Granted: 1986-12-11
Abstract: Es wird eine Legierung gezeigt mit einem Temperaturkoeffizienten des elektrischen Widerstandes, der in absoluten Zahlen geringer ist als 100 ppm/ ° C in einem Temperaturbereich zwischen dem Ordnungs-Unordnungs-Übergangspunkt und dem Schmelzpunkt der Legierung. Die Legierung wird durch Formung einer Legierung aus 59,0 bis 88,0 Gew.% Palladium, Rest Eisen und geringen Mengen an Verunreinigungen, Abschrecken der geformten Legierung auf eine Temperatur zwischen dem vorerwähnten Ordnungs-Unordnungs-Übergangspunkt und dem Schmelzpunkt auf Raumtemperatur und Kaltverarbeiten der abgeschreckten Legierung zur Formgebung und Glühen der geformten Legierung hergestellt.
Patent DE-3247004-C2 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebe, insbesondere für den Fahrzeugantrieb
IPC: F16H61/46
Filed: 1982-12-18
Granted: 1985-06-20
Abstract: Ein hydrostatisches Getriebe, insbesondere für den Fahrzeugantrieb, besitzt eine verstellbare Pumpe (1) und einen hydrostatischen Motor (2), die über Leitungen (3, 4) miteinander verbunden sind. Wenigstens die eine zum Motor (2) führende Leitung (3) ist über eine Drossel (27; 27a) mit einem Druckspeicher (28; 28a) verbunden. Ein durch eine Feder (32) belastetes Zusatzventil (29; 29a) ist einerseits vom Druck in der zugehörigen Leitung (3, 4) und andererseits vom Druck im Druckspeicher (28; 28a) beaufschlagt. Es steuert den Stellmotor (16) unter Umgehung der üblichen Steuereinrichtung (40) zur Änderung der Verdrängung der verstellbaren Pumpe (1) im Sinne einer Verkleinerung einer Differenz zwischen diesen Drücken. Damit werden Druck- und Beschleunigungssprünge reduziert.
Patent DE-3301735-C2 (DE)
IPC: G21F5/00
Filed: 1983-01-20
Granted: 1986-04-10
Abstract: A transitory or temporary storage for highly radioactive waste, in which the transitory storage incorporates containers for the receipt of the waste, and a cooling system for the discharge of the heat which is produced during the storage of the waste. The cooling system incorporates a cooling air duct, as well as a coolant circuit for a coolant which is conveyed in a closed circuit between coolant conduits which conduct off heat generated in the storage space and a heat sink arranged externally of the storage space.
Patent DE-3304255-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiteranordnung, bei dem eine Getterbehandlung erfolgt
IPC: H01L29/06
Filed: 1983-02-08
Granted: 1985-11-07
Abstract: Das erfindungsgemäße Halbleitersubstrat besitzt einen Hauptkörper (11) mit einer ersten Hauptfläche (11a) und einer zweiten Hauptfläche (11b) auf der gegenüberliegenden Seite. In der zweiten Hauptfläche (11b) ist mindestens eine Ausnehmung (12) ausgebildet, die einen Halbleiterelement-Ausbildungsbereich (13) zwischen ihrer Bodenfläche bzw. Sohle (12a) und der ersten Hauptfläche (11a) des Hauptkörpers (11) festlegt. Das Gettern von Verunreinigungen, wie Schwermetallen, kann wirksam von der Rückseite des Halbleitersubstrats nach der Ausbildung eines Halbleiterelements im Halbleiterelement-Ausbildungsbereich (13) erfolgen.
Patent DE-3312683-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Kohlenstoffasern
IPC: D01F9/14
Filed: 1983-04-08
Granted: 1985-08-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kohlenstoffasern in einem vertikalen Karbonisierungsofen und eine Vorrichtung zur Herstellung von Kohlenstoffasern werden gezeigt. Der Ofen schließt eine Heizkammer zum Karbonisieren der Kohlenstoffasern ein, wobei im Ofen weiterhin vorgesehen sind:  (i) ein Fasereinlaß (3) am oberen Ende der Kammer,  (ii) ein luftdicht verschlossener Faserauslaß (7) am unteren Ende des Ofens,  (iii) ein Inertgaseinlaß (6) an der Kammerwand und oberhalb des Faserauslasses (7),  (iv) wenigstens ein Inertgaseinspritzteil (8a, 8b), der an der Kammerwandung ausgebildet ist und von denen jeder in der Lage ist, einen Vorhang eines Inertgases innerhalb der Heizkammer (2) zu bilden, wobei jeder Einspritzteil (8a, 8b) zwischen dem Gaseinlaß (6) und dem Fasereinlaß (3) vorgesehen ist,  (v) wenigstens einem Gasauslaß (5), der an einem unteren Teil eines jeden Inertgaseinspritzteils angeordnet ist, und  (vi) eine Heizvorrichtung (4a, 4b, 4c), mittels welcher man die Temperatur in der Heizkammer derart einstellen kann, daß die Temperatur allmählich vom oberen Ende in Richtung auf das untere Ende der Heizkammer ansteigt.  Man erhält mittels der Vorrichtung und dem beanspruchten Verfahren Kohlenstoffasern, die nur wenige zusammenhängende oder flockige Fäden enthalten und die eine verbesserte Festigkeit und Duktilität aufweisen.
Patent DE-3318919-C2 (DE)
IPC: H04H60/31
Filed: 1983-05-25
Granted: 1985-03-21
Abstract: In order to gather information on the reception of video channels in a household or other location equipped with a television receiver, partinent data such as identification and viewing time are injected into an assigned minor area of the TV picture at the receiving location. The injected data, appearing in digitized form in the assigned area where the TV picture has been blocked out, are picked up by a photosensor juxtaposed with the CRT screen of the receiver, or possibly from a video output thereof, and are fed to a processor for transmission over a telephone line with or without intermediate storage to an evaluation center. A data injector inserted between an antenna and an input terminal of the receiver blanks the incoming video signal of a selected channel during a small fraction of a frame-scanning cycle, while the CRT beam sweeps the assigned area, and replaces it with the digitized data. Alternatively, the blanking of the assigned area and insertion of channel identification may take place at the transmitting station.
Patent DE-3323881-C2 (DE)
Title: Organopolysiloxane mit Buntesalzgruppen, deren Herstellung und Verwendung zur Oberflächenbehandlung von anorganischen oder organischen Materialien
IPC: C08G77/06
Filed: 1983-07-02
Granted: 1985-06-13
Abstract: Organopolysiloxane mit über Kohlenstoffatome an ein Siliciumatom gebundenen Buntesalzgruppen der allgemeinen Formel  $F1  wobei  R1 der Methylrest ist, jedoch bis zu 10% der Reste R1 Alkylreste mit bis zu 18 Kohlenstoffatomen, Vinyl-, Phenyl-, Wasserstoff- oder Hydroxylreste sein können,  $A R2 der Rest  $F2  oder der Rest  $F3  ist, wobei einer der Reste R3, R4 eine OH-Gruppe und der andere Rest eine -S2O3Me-Gruppe (Me = Alkali- oder, gegebenenfalls substituierter, Ammoniumrest) ist, wobei jedoch in bis zu 50% der Reste R2 die Reste R3 und R4 Hydroxylreste oder gemeinsam der Sauerstoffrest eines Oxiranringes sein können,  a einen beliebigen Wert von 1 bis 2,33 und  b einen beliebigen Wert von 0,02 bis 1 hat.  Die Verbindungen können aus den entsprechenden, Epoxygruppen aufweisenden Organopolysiloxanen durch Umsetzung mit Alkali- oder Ammoniumthiosulfat hergestellt und zur Oberflächenbehandlung von anorganischen oder organischen Materialien, z. B. Textilien, Papier oder Steinwolle, verwendet werden.
Patent DE-3333764-C2 (DE)
Title: Keramischer Rekuperator
IPC: F28D7/16
Filed: 1983-09-19
Granted: 1986-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rekuperator mit senkrecht angeordneten Rekuperatorrohren. Die Rekuperatorrohre sind so aufgebaut, daß sie ineinandergesteckt werden können und die Abdichtung optimal erreicht wird. Ebenso sind die Dehnungskompensationen in horizontaler wie in vertikaler Richtung voll gewährleistet.
Patent DE-3336368-C2 (DE)
Title: Flachstrickmaschine mit einer elektronischen Steuerung für die Nadelabzugsteilverstellung
IPC: D04B15/82
Filed: 1983-10-06
Granted: 1986-06-05
Abstract: Es ist eine Flachstrickmaschine beschrieben, die mit in einem mehrere Schlösser aufweisenden Strickschloßsystem eines Schloßschlittens angeordneten Nadelsenkern, die mittels Schrittmotoren verstellbar sind, und mit einer elektronischen Steuereinheit versehen ist, die eine Speichervorrichtung zum Ansteuern der Schrittmotoren aufweist.  Um mit einer solchen Flachstrickmaschine die Gestrickdichte nicht nur in Längsrichtung, d. h. reihenweise einheitlich, sondern auch in Querrichtung des Gestrickes unterschiedlich zu machen, sind mit der Speichervorrichtung Schrittmotoren, von denen jeweils einer einem aus vor- und nachlaufendem Nadelsenker bestehenden Nadelsenkerpaar zugeordnet ist, während des Hubs des Schloßschlittens und synchron mit den einzelnen Nadeln angesteuert.
Patent DE-3424425-C2 (DE)
Title: Türverschluß, insbesondere für Kühlräume
IPC: E05B65/00
Filed: 1984-07-03
Granted: 1986-12-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Türverschluß, insbesondere für Kühlräume, der mittels eines im Türgriff (3) gehaltenen Schließkolbens (1) und einer am Türrahmen (5) gehaltenen, federbelasteten Schloßfalle (4) verriegelbar ist. Zur Entriegelung dient ein Elektromagnet (8, 9), der durch einen Taster (24) aktivierbar ist. Außerdem läßt sich der Türverschluß durch Stromzufuhr zum Elektromagneten bzw. Sperren der Stromzufuhr aus der Ferne steuern. Im Notfall oder bei Stromausfall läßt sich die Schloßfalle (4) durch ein auf der Türinnenseite angeordnetes, mechanisches Betätigungsglied (23) und auf der Türaußenseite nach Öffnen eines Fensters (32) durch ein mechanisches Betätigungsglied (33), das jeweils mit der Schloßfalle (4) gekuppelt ist, entriegeln.
Patent DE-3430991-C2 (DE)
Inventor: HEINZELMANN WERNER
IPC: B26F1/32
Filed: 1984-08-23
Granted: 1995-06-22
Abstract: 1. Punching device, particularly for stip or foil-type material, preferably for abrasive paper or grinding cloth, with a punch part (1) carrying at least two punches (2 to 8) and a foldable die part (9) connected to it and provided with a number of dies (10 à 16) corresponding to the number of punches, characterised in that when the device is folded together a punch (2 to 8) engages in each case with each die (10 to 16), whereby in the case of several punches at different distances from the folding axis at least the cutters (36) of the punches (3 to 8) which are located at a greater distance from the folding axis are inclined in such a way to the plane of a punch holding plate (30), that their cutter area (37) associated with the folding axis (17) is at a greater distance from the plane of the punch holding plate (30) than the cutter area (38) which is at a distance from the folding axis and in that the punches (2 to 8) outside of the cutter (36) are tapered towards the attachment end on the punch part (1).
Patent DE-3442127-C2 (DE)
Title: Elastisches Rohrverbindungsstück
IPC: F16L51/02
Filed: 1984-11-17
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elastisches Rohrverbindungsstück mit einem Balg aus Gummi oder elastomerem Kunststoff, der mindestens eine gewölbte Dehnungswelle, zylindrische Übergangsabschnitte und radial auswärts vorstehende Endabschnitte aufweist, die von ringförmigen Anschlußteilen hintergriffen werden. Zwischen dem Innenrandabschnitt des Anschlußteils und dem Übergangsabschnitt ist eine Bundhülse mit zwischen dem Endabschnitt und dem Anschlußteil auswärts gerichtetem Ringstück, dem Übergangsabschnitt und dem Endabschnitt des Balges fest zusammenvulkanisiert.
Patent DE-3509946-C2 (DE)
Title: Dralldüsenvorrichtung für eine pneumatisch betriebene Spinnmaschine zur Herstellung von Faserbündelgarn
IPC: D01H1/115
Filed: 1985-03-19
Granted: 1986-11-20
Abstract: Die Erfindung bezweckt die schädliche Wirkung von Ultraschallwellen auf das Personal zu vermeiden, die von aus einer Dralldüsenvorrichtung abströmender Luft erzeugt werden. Der aus der Dralldüsenvorrichtung austretende Luftstrom prallt gegen mindestens eine ihm in den Weg gestellte Innenwandung einer Entspannungskammer. Die Entspannungskammer (14) ist dem Gehäuse (5) der Dralldüsenvorrichtung (2) zugeordnet und weist einen in ihrem Mantel (17) außerhalb der Reichweite des direkten Luftaustritts vorgesehenen Entlüftungsstutzen (18) sowie eine in ihrem eine innere Prallwand bildenden Stirndeckel (16) vorgesehene Garnauslaßöffnung (15) auf.
Patent DE-3635053-C2 (DE)
IPC: G01B11/16
Filed: 1986-10-15
Granted: 1995-09-28
Abstract: In the process, the optical waveguides are mechanically pretensioned with respect to the component or in themselves to such an extent that for all the deformations to be expected in the component their stress remains within the tensile range. This results in the avoidance of compressions of the fibres of the optical waveguide which lead to undesired attenuation of the light pulses transmitted through the optical waveguide and corrupt the measurement result in connection with stress monitoring. 
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Patent DE-3729861-C2 (DE)
Inventor: GOLLER ELMAR
IPC: F01N3/02
Filed: 1987-09-05
Granted: 1995-06-22
Abstract: The soot is filtered out of the exhaust of a diesel engine by a ceramic soot filter 12. To regenerate the soot filter, the soot is burnt off with the aid of a burner 16 which has a swirl nozzle 17 which is supplied with fuel and air. The burner is operated with an overrich fuel/air mixture and a stable flame, burning without soot, is produced in the main combustion chamber 15. The combustion gases are mixed with the exhaust gases in a cross-flow mixer 39 and the residual fuel component is burnt off in an after-burning chamber 37, using the air contained in the exhaust gas. Regeneration can be carried out while the engine is running, without the pulsating engine pressure extinguishing the burner flame. 
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Patent DE-3790923-C2 (DE)
Title: Vehicle snowplough attachment
Inventor: MIKAMI SHIRO
IPC: E01H5/06
Filed: 1987-03-31
Granted: 1994-04-28
Abstract: The snow plough blade (2) has a variable curved surface for snow removal and is attached to the front part of a snowplough. The curved surface of the plough can be varied by means of universal joints (12) and members capable of expansion and contraction.
Patent DE-3813562-C2 (DE)
Inventor: BLUECHER HASSO VON
IPC: A62B17/04
Filed: 1988-04-22
Granted: 1997-11-27
Abstract: The active carbon filter layer for gas masks is essentially composed of highly air-permeable sheet-like structures placed one on top of the other and having a layer fixed thereon and consisting of particulate or spherical active carbon particles having a diameter of 0.1 to 1 mm, and its pressure loss is less than 10 mm (water column) for a thickness of 4 cm and with a circular cross-section of 100 cm<2> when 1 l/sec of air flows through.
Patent DE-3937446-C2 (DE)
IPC: H02H7/093
Filed: 1989-11-10
Granted: 1993-01-14
Abstract: In order to obtain a stoppage safety function for electric motors, in particular such intended for driving power-driven screwing machines with intermediate stepping-down gears, it is proposed that the system be prevented from dropping once more below the cut-off threshold determined by the control circuit (U211B) once the electric motor has been switched-off for the first time due to the stoppage-safety function, in that an electric storage (C1) is provided for holding the stored voltage even when, after the system has been switched off, a new tachogenerator signal should be produced due to a momentary return motion resulting from the mechanical release and the stresses that have built up in the mechanical drive train.
Patent DE-4220080-C2 (DE)
Inventor: SASSE BERNHARD
IPC: F16D59/02
Filed: 1992-06-19
Granted: 1994-03-31
Abstract: The invention relates to a method for the gentle operation of a brake by means of a brake lifter with a motor (1), a centrifugal pump and a hydraulic cylinder in which a working piston (5) is guided and connected to the brake via a piston rod (6). With the motor switched on, the working piston (5) is moved counter to an external force from its lower end position into its upper end position by means of the operating fluid pumped under the piston and, in the process, lifts the brake; with the motor (1) switched off, the working piston (5) is moved into its lower end position under the action of the external force. In the process, the brake falls inwards. Counteracting the braking force of the brake lifter in the region of the end position of the working piston (5) is a force which is variable with respect to time and limited in terms of travel. This counterforce is produced either mechanically-hydraulically or pneumatically. The braking force builds up when the brake falls inwards even before the working piston (5) has executed a piston stroke. <IMAGE>
Patent DE-4401027-C2 (DE)
Inventor: BEISWANGER RUDOLF
IPC: B65H20/34
Filed: 1994-01-15
Granted: 1995-11-09
Abstract: A paper carrying drum roller for a paper machine comprises a driven load-bearing drum (1), and tambour (2) where its axis is parallel to the drum axis and is arranged to swing around the drum circumference, and a guide roller (4), e.g. a broad reach roller, inserted in front of the drum. A pressure roller (5) is assigned to press on the drum's coating surface with adjustable pressure and here to be able to be positioned within a defined circumferential range on the drum.
Patent DE-4437133-C2 (DE)
Inventor: FRANKE LUTZ
IPC: B64D11/00
Filed: 1994-10-18
Granted: 1996-08-29
Abstract: The dividing wall screens off different zones of the cabin from each other. Its two side edges are linked by fitting rails to the longitudinal floor bearers. The wall consists of a lower part wall (14) and an upper part wall (15). The two part walls have a horizontal overlap in the middle of their vertical extent. The part walls are fixed to each other in the overlap zone (18). The first side edge has a set-back part opposite the socket zone (9), running upwards. The second side edge has the same, or may run in an arc. The offset of the part walls may be in the same direction or in opposite directions.
Patent NL-1008197-C2 (NL)
Inventor: BERGSHOEFF PIETER DICK
IPC: B29C45/14
Filed: 1998-02-04
Granted: 1999-08-05
Abstract: A method of fabricating a support provided with shielding against interfering radiation, such as electromagnetic radiation, according to the invention involves a metallized plastic substrate, the metal comprising tin, being placed into an injection mould, and a plastic being injected into the mould to form the support. The tin-coated plastic substrate can be deformed very readily, so that it can be deformed three-dimensionally without its shielding characteristics being impaired.
Patent NL-1014292-C2 (NL)
Inventor: ACHTEREEKTE MARCO HENDRIKUS BE
IPC: A47G9/10
Filed: 2000-02-04
Granted: 2001-08-07
Abstract: The invention relates to a pillow (11) with a substantially rectangular form, which pillow is provided with segments (14,15) with different supporting properties, wherein a first segment adjacent to at least the middle of one of the longitudinal sides of the pillow provides great support, characterized in that at a distance from the adjacent longitudinal side of the first segment are situated second segments (14) which provide a greater support than at least one third segment (15) located between the second segments (14). <IMAGE>