baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000362-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwandeln eines Filmbildes in digitale Daten
IPC: H04N1/04
Filed: 2008-01-09
Abstract: Vorrichtung
zum Umwandeln von Filmbildern in digitale Daten mit einem Gehäuse, einem Rahmen,
einem Bodengestell und einem Bodendeckel, wobei der obere Bereich
des Rahmens mit einer Anordnung einer gedruckten Schaltungsplatte
(PCBA) versehen ist, die mit einem Kameraobjektiv verbunden ist,
wobei das Bodengestell unter dem Rahmen angeordnet und eine Durchlichtanordnung
darin vorgesehen ist, wobei ein Positionierkeil auf einer Seite
angeordnet und ein Rahmen und das Bodengestell innerhalb des Gehäuses aufgenommen sind,
wobei der Grunddeckel von unten aufgesetzt und befestigt ist und
zwei längliche
Nuten zwischen den zwei Seiten des Gehäuses und dem Bodendeckel ausgebildet
sind, wobei eine Einlassklappe mit einer Staubschleuse und eine Auslassklappe
mit einer Staubschleuse an entsprechenden Stellen innerhalb des
Rahmens vorgesehen sind, und wobei eine Klemmvorrichtung für einen
Film von dem Einlassende zugeführt
wird, um die Bilder der Filme im Inneren aufzunehmen, und wobei
die Bilder in digitale Daten umgewandelt und anschließend gespeichert
werden.
Patent DE-202008001360-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern eines Durchdrehens oder Durchrutschens eines Rades eines Fahrzeuges
IPC: B60C27/06
Filed: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zum Verhindern eines Durchrutschens oder Durchdrehens eines Rades
eines Fahrzeugs, insbesondere eines Lastkraftwagens oder eines Omnibusses,
mit einem einseitig offenen Ringelement (10), dessen Ringelement-Öffnung (12)
von einem Spannorgan (14) überbrückt ist,
wobei am Ringelement (10) erste Hakenelemente (16) fixiert und zweite
Hakenelemente (18) verstellbar vorgesehen sind, und die ersten und
zweiten Hakenelemente (16, 18) zum Festlegen von Kettenelementen
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Hakenelemente
(18) an Schnellspanneinrichtungen (20) vorgesehen sind, die jeweils
ein Betätigungselement
(22), ein Spannfederelement (24) und ein Rastelement (26) aufweisen,
wobei das Betätigungselement
(22) zum Verstellen des zweiten Hakenelementes (18) und zum gleichzeitigen
mechanischen Spannen des Spannfederelementes (24) und das Rastelement
(26) zum temporären Festhalten
des mit dem zweiten Hakenelement (18) eine Einheit bildenden Betätigungselementes
(22) im Spannzustand des Spannfederelementes (24) vorgesehen ist.
Patent DE-202008002984-U1 (DE)
Title: Kompendium für eine Film- oder Fernsehkamera
IPC: G03B11/04
Filed: 2008-03-03
Abstract: Kompendium
für ein Objektiv einer Film- oder Fernsehkamera, das im
Wesentlichen für die Aufnahme nicht benötigtes
Licht von dem Kameraobjektiv (1) fernhält, wobei das Kompendium
ein auf das Kameraobjektiv mit geringem Spiel aufsteckbares Ansatzrohr
(3) aufweist, in das das Kameraobjektiv (1) eintaucht und dessen
hinterer Rand im Wesentlichen in einer Ebene liegt, dadurch gekennzeichnet,
dass das Ansatzrohr (3) mit einem Schwenkarm (4) versehen ist, der
eine gegenüber dem Kameraobjektiv (1) feste Schwenkachse
(5) aufweist, die parallel zu der hinteren Ebene des Ansatzrohrs
und in oder hinter dieser gelegen ist und so positioniert ist, dass
der Abstand (R1) zu dem gegenüberliegenden hinteren inneren Rand
des mit Spiel auf das Kameraobjektiv aufgesetzten Ansatzrohres (3)
etwa gleich oder größer als der Abstand (R2) zu
dem vorderen äußeren Rand des Kameraobjektivs (1)
ist.
Patent DE-202008003249-U1 (DE)
Title: Wirbelsäulenstab
IPC: A61F5/04
Filed: 2008-03-07
Abstract: Der
Wirbelsäulenstab
besteht aus 2 gleich langen Stäben
(1a, 1b), dadurch gekennzeichnet, dass diese mit 2 Langlochblechen
(2a, 2b) befestigt sind, die jeweils in die Aussparungen (3a, 3b,
3c, 3d) eingelassen und angeschraubt werden.
Patent DE-202008003285-U1 (DE)
Title: Elektronischer Erinnerungsstift mit Kalendermatrix
IPC: G09F3/12
Filed: 2008-03-05
Abstract: Schutzanschprüche dadurch gekennzeichnet, das der Erinnerungsstift 1 (1) ein Anzeige Element unterschiedlichster Formen hat.
Patent DE-202008003442-U1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter
IPC: B65D5/18
Filed: 2008-02-29
Abstract: Verpackungsbehälter mit
einem Bodenteil und einem auf das Bodenteil aufsetzbaren Deckelteil,
wobei das Bodenteil eine Bodenwand ausbildet und das Deckelteil
eine Deckenwand, an deren Rändern
jeweils Seitenwände
des Verpackungsbehälters
festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Bodenteil (12)
und am Deckelteil (52) jeweils eine Gruppe erster Seitenwände (24,
26, 64, 66) sowie eine Gruppe zweiter Seitenwände (28, 30, 68, 70) festgelegt
ist und dass jede der zweiten Seitenwände (28, 30) des Bodenteils
(12) eine der ersten Seitenwände
(64, 66) des Deckelteils (52) und jede der zweiten Seitenwände (68,
70) des Deckelteils (52) eine der ersten Seitenwände (24, 26) des Bodenteils
(12), einen Bevorratungszustand des Verpackungsbehälters (90)
definierend, außenseitig
zu übergreifen
vermag.
Patent DE-202008004061-U1 (DE)
Title: Homogener Katalysator zur Reduktion von Feinstaub
IPC: B01J31/02
Filed: 2008-03-25
Abstract: Homogener
Katalysator (H. K.), dadurch gekennzeichnet, dass er aus Wasser
(H 2 O) und Alkohol besteht. (Alkohol = Gruppenbezeichnung
für Hydroxiderivate
von aliphat. u. alicycl., gesätt.
u. ungesätt.
Kohlenwasserstoffen, ein-, zwei-, oder höherwertig)
Patent DE-202008008407-U1 (DE)
Title: Ansaugsystem zur Steuerung der Luftmenge von Verbrennungsmotoren
IPC: F02D9/08
Filed: 2008-06-23
Abstract: Ansaugsystem
zur Steuerung der Luftmenge von Verbrennungsmotoren, mit konischen Schließkörpern
als Drosselkörpersteuerung, dadurch gekennzeichnet, dass
in einem luftdicht abgeschlossenen Resonanzgehäuse (1)
quer zur Saugrichtung zwei ineinander geschobene, in sich drehbare,
stirnseitig offene, mit seitlichen Steuerschlitzen versehene Drosselrohre
(2) (3) als Einheit in das Resonanzgehäuse (1) drehbar
integriert sind und die Stirnseiten der Drosselrohre (2) (3) aus
dem Resonanzgehäuse (1) seitlich herausragen, woran jeweils Betätigungshebel
(18) (19) befestigt sind und über einen Drehrichtungsumkehrhebel
(17) mittels Zug/Schubstangen (21) (20) miteinander verbunden werden,
das äußere Drosselrohr (2) ist mittels der Drosselkörperanbindung
(4) mit den Schließkörper (5) der Drosselkörpersteuerung
verbunden.
Patent DE-202008010004-U1 (DE)
Title: Speicher für zu erwärmende Medien in einer Solarthermieanlage
IPC: F24J2/46
Filed: 2008-07-25
Abstract: Speicher
für zu
erwärmende
Medien in einer Solarthermieanlage, umfassend zumindest ein Wärmetauscherbauteil,
dadurch gekennzeichnet, daß er
in wenigstens zwei Speicherteile (9, 10) unterteilt ist, welche Verbindungsmittel
zum gegenseitigen Verbinden miteinander aufweisen.
Patent DE-202008011921-U1 (DE)
Title: Wäsche und Miederwaren mit verstellbarem Spezialverschluss / ohne Metall
IPC: A41F1/04
Filed: 2008-08-06
Abstract: Wäsche und
Miederwaren mit verstellbarem Spezialverschluss ohne Metall dadurch
gekennzeichnet, dass eine Seite der Wäsche- und Miederwaren (1) mit
einem textilen Band (C) versehen wird, das die Druckknopfunterteile
(A) (Lochseite) aus Kunststoff aufgebracht hat. Das Band wird auf
die Außenseite
aufgebracht. Dies ist der Untertritt (3).
Patent DE-202008012579-U1 (DE)
Title: Mehrdeck-Siebmaschine
IPC: B07B1/28
Filed: 2008-09-23
Abstract: Siebmaschine,
insbesondere Mehrdeck-Siebmaschine (1), zumindest bestehend aus
einem Gehäuse
mit einem oder mehreren, vorzugsweise übereinander angeordneten, quadratischen
oder rechteckigen, Siebdeckrahmen (2), wobei in jeden Siebdeckrahmen
(2) auf eine am Siebdeckrahmen (2) ausgebildete, nach innen gerichtete,
Schräge
(3) mindestens ein Einlegerahmen (4) mit Siebfläche mit einer am Einlegerahmen
(4) entsprechend ausgebildeten Schräge (5) zur Filterung des Siebgutes
eingelegt oder einlegbar ist und der Einlegerahmen (4) gegenüber dem
Siebdeckrahmen (2) abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Abdichtung des Einlegerahmens (4) gegenüber dem Siebdeckrahmen (2)
durch eine außenseitig
an der Schräge
(5) des Einlegerahmens (4) angeordnete, sich in der Montagesolllage
zwischen Schräge
(3) des Siebdeckrahmens (2) und Schräge (5) des Einlegerahmens (4)
befindliche erste Dichtung (6) erfolgt.
Patent DE-202009004138-U1 (DE)
Title: Algizid geschützte Putze
IPC: C04B24/12
Filed: 2009-03-27
Abstract: Putze enthaltend organische Bindemittel und Isoproturon.
Patent DE-202009004665-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen und Verteilen pastöser Massen auf einem Untergrund
IPC: E04F21/06
Filed: 2009-04-06
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen und Verteilen pastöser Massen auf einem Untergrund (1) mit einem Basisteil (2) und mit mindestens einem gezahnten Seitenrand (3), wobei sich der gezahnte Seitenrand (3) abgewinkelt zum Basisteil (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (2) plattenförmig ist und dass der gezahnte Seitenrand (3) in einem Winkel (α) zwischen 100° und 170°, vorzugsweise von ca. 135°, zur Unterseite des Basisteils (2) abgewinkelt ist.
Patent DE-202009013657-U1 (DE)
Title: Kunststoffprofil
IPC: E06B1/28
Filed: 2009-10-29
Abstract: Kunststoffprofil zur Herstellung von thermisch hochwertig isolierten Fenstern oder Türen mit einem Hauptabschnitt (10) und mindestens einem Überschlag (11), wobei das Kunststoffprofil mehrere Hohlkammern (1', 1''', 1''''; 2', 2''', 2'''') aufweist, die durch Profilstege voneinander getrennt sind, und wobei mindestens eine Hohlkammer (1', 1''', 1''''; 2', 2''', 2'''') evakuiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Überschlag (11) durch eine mit Entwässerungsöffnungen (4, 5) versehene Entwässerungskammer (1''; 2'') und durch mindestens eine evakuierte Hohlkammer (1'; 2') gebildet ist.
Patent DE-202010003036-U1 (DE)
Title: Feinstzerkleinerer
IPC: B02C18/06
Filed: 2010-02-19
Abstract: Feinstzerkleinerer mit einem ersten und einem zweiten Motor (7, 9),  mit einem Schneidwerk (11, 11'), das ein Eingangsende (17) und ein Ausgangsende aufweist, und  mit einer im Schneidwerk (11, 11') drehbar gelagerten Spindel (15),  wobei die Ankerwellen (23, 25) des ersten und des zweiten Motors (7, 9) parallel zueinander und parallel zu der Spindel (15) ausgerichtet sind,  wobei die Ankerwelle (23) des ersten Motors (7) mit der Spindel (15) über einen ersten Hülltrieb (27) gekoppelt ist und  wobei die Ankerwelle (25) des zweiten Motors (9) mit der Spindel (15) über einen zweiten Hülltrieb (29) gekoppelt ist.
Patent DE-202010005217-U1 (DE)
Title: Verbundstoff
IPC: D03D11/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Verbundstoff (1) für Bezüge, insbesondere für Matratzen- oder Kissenbezüge, aufweisend einen Oberstoff (2), einen Unterstoff (3) und einen zwischen dem Oberstoff (2) und dem Unterstoff (3) angeordneten Füllfaden (4), wobei der Füllfaden (4) in einer Richtung (Q) quer zur Längsrichtung (L) des Verbundstoffes (1) im gestreckten Zustand zwischen dem Oberstoff (2) und dem Unterstoff (3) eingearbeitet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbundstoff (1) quer zu seiner Längsrichtung (L) mit elastischen, im entspannten Zustand die Breite (B) des Verbundstoffes (1) bestimmenden, Fäden durchzogen ist.
Patent DE-202010007168-U1 (DE)
Title: Kassettenboden
IPC: E04F15/024
Filed: 2010-05-25
Abstract: Kassettenboden (1) aus einem Verbund von rechteckigen Bodenplatten (2, 3), wobei der Kassettenboden (1) aus nebeneinander angeordneten Plattenreihen (4, 5) mit in Reihenrichtung hintereinander angeordneten, aneinandergrenzenden Bodenplatten (2, 3) gleicher Breite aufgebaut ist und die Plattenreihen (4, 5) gerade Längskanten (6, 7, 8, 9) aufweisen, wobei die Bodenplatten (2, 3) an einer Längskante (7, 9) einer Plattenreihe (4, 5) ein Nutprofil (18, 50) und an der anderen Längskante (6, 8) dieser Plattenreihe (4, 5) ein Federprofil (25, 57) aufweisen und die Plattenreihen (4, 5) durch Eingriff jeweils eines Federprofils (25, 57) einer Plattenreihe (4, 5) in das Nutprofil (18, 50) der benachbarten Plattenreihe (4, 5) gelenkig miteinander gekoppelt sind, und wobei die Bodenplatten jeweils (2, 3) eine obenseitige Tragplatte (37, 38) aufweisen, die von einem Traggerüst abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatten (2, 3) unterhalb der Tragplatten (37, 38) mit jeweils einer Thermo-Dämmschicht (39, 40) versehen sind.
Patent DE-202010009249-U1 (DE)
Title: Flexibles Scansystem für die Diagnostik humaner Haut
IPC: A61B5/00
Filed: 2010-06-17
Abstract: Anordnung zur MPT-Bildgebung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein flexibles Diagnosesystem darstellt, welches über einen flexiblen optischen Gelenkarm (3) eine im Raum freie Positionierung des Messkopfes (7) gewährleistet wobei der Messkopf Optiken zur Strahlführung und Photonendetektoren enthält.
Patent DE-202010009702-U1 (DE)
Title: Verglasungssystem, insbesondere Fenster
IPC: E06B3/62
Filed: 2010-06-30
Abstract: Verglasungssystem für ein Gebäude, insbesondere Fenster, umfassend einen Rahmen (2) und/oder Flügel (3) sowie eine Glasfläche (4), wobei zwischen der Glasfläche (4) und dem Rahmen (2) oder dem Flügel (3) eine Innendichtung (9) und eine Außendichtung (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Innendichtung (9) als auch die Außendichtung (8) vollständig aus einem geschäumten Material gebildet sind.
Patent DE-202010012116-U1 (DE)
Title: Einschraubpatronen-Duftpatronen
IPC: E03C1/046
Filed: 2010-09-01
Abstract: Einschraubpatronen – Duftpatronen, dadurch gekennzeichnet, dass diese ab einer Größe von 10 cm × 3 × 5 cm × 3 × 5 cm sind und aus Edelstahl oder PVC hergestellt sind. Im Inneren der Einschraubpatronen befindenden sich ein kleiner Tank aus PVC oder Edelstahl. Größe ab 2,3 cm × 2,3 cm × 7,0 cm der mit drei Halterungen aus Edelstahl oder PVC mit der Einschraubpatrone verbunden sind. Seitlich am Tank befindet sich eine Schrauböffnung zum nachfüllen der Extrakte-Duftöle usw.  Die beidseitigen Enden der Patrone sind mit einer standardmäßigen Verschraubung versehen für den Anschluss des Wassereingangs sowie Ausgang.
Patent DE-202010012984-U1 (DE)
Title: Aktives Filter und Anordnung mit einem aktiven Filter zum Filtern von Oberschwingungen eines Netzstroms
IPC: H02M1/12
Filed: 2010-11-25
Abstract: Aktives Filter (4) zum Filtern von Oberschwingungen eines Netzstroms, welches aktive Filter angeordnet ist, mit einem Frequenzumrichtersystem (1) verbunden zu werden, welches Frequenzumrichtersystem (1) einen Netzfilter (1.2) und einen Frequenzumrichter (1.1) aufweist, der weiter einen Netzwechselrichter (1.1.1) aufweist, und welches Frequenzumrichtersystem einen bekannten Frequenzgang des Filterns des Netzstroms hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Frequenzgang des Filterns des Netzstroms des aktiven Filters (4) von dem Frequenzgang des Filterns des Netzstroms des Frequenzumrichtersystems (1) abweicht.
Patent DE-202010015047-U1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
IPC: H02K1/12
Filed: 2010-11-05
Abstract: Stator einer elektrischen Maschine mit einem Ferromagnetkern, der in Form eines Rohrabschnitts ausgebildet ist und eine innere Oberfläche in Form eines Kreiszylinders aufweist und mit elektrisch miteinander verbundenen Leitern, die eine Wicklung bilden, an der Speiseleitungen angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkern in einzelne Elemente (1) unterteilt ist, die mittels Überbrückungsleiter (4) nur mit ihren Stirnteilen (3) elektrisch miteinander verbunden sind, um eine Wicklung zu bilden, wobei die erwähnten Elemente (1) aus einem Material ausgeführt sind, das eine Elektrizitätsleitung achsrecht zur inneren Oberfläche des Stators besitzt.
Patent DE-202010015654-U1 (DE)
Title: Rankhilfe für Pflanzen
IPC: A01G9/12
Filed: 2010-11-23
Abstract: Rankhilfe für Pflanzen, insbesondere Kletterpflanzen, umfassend ein Verankerungselement (2), ein mit dem Verankerungselement verbundenes langgestrecktes Element (3) sowie mindestens ein mit dem Verankerungselement und dem langgestreckten Element verbundenes Verstärkungselement (4a, 4b, 4c).
Patent DE-202011000450-U1 (DE)
Title: Steuergerät zum Ansteuern von Leuchtdioden-Modulen
IPC: H05B37/00
Filed: 2011-02-28
Abstract: Steuergerät zum Ansteuern von Leuchtdioden-Modulen (1) aus je einem Kabel (2) und einer mit den Leitern des Kabels (2) kontaktierten, flexiblen, streifenförmigen Leiterplatte (3) mit einer Anzahl in Reihe oder parallel geschalteter, mit Strom versorgndestens eine gedruckte Leiterplatte (7) mit Leiterbahnen und einer Ansteuerelektronik für die Leuchtdioden-Module (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mit den Leiterbahnenden der Leiterplatte (7) im dessen Randbereich an mindestens einer Seite Steckkontakte (8) für die Stromversorgung der LED-Module (1) vorgesehen sind, dass die Steckkontakte (8) zu Steckereinheiten (9) zusammengefasst sind und mindestens an einer Seite der Leiterplatte (7) mehrere solcher Steckereinheiten (9) vorgesehen sind, dass die Stromversorgung der einzelnen LED-Module (1) über eine Sternverzweigung der Leiterbahnen auf der Leiterplatte (7) erfolgt, dass in jedem der LED-Module (1) Leuchtdioden (4) mindestens der Primärfarbe rot und einer Sekundärfarbe (5 oder 6), grün und/oder blau, angeordnet sind oder kombinierte Leuchtdioden mit mindestens...
Patent DE-202011000499-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beseitigung von Vinylchlorid aus Wasser
IPC: C02F1/72
Filed: 2011-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Beseitigung von Vinylchlorid aus Wasser, mit – einer Zugabevorrichtung (1) zur Zugabe von Sauerstoff oder einem oxidierende Wirkung aufweisenden Mittel zum zu reinigenden Wasser (KGW), und – einer von diesem Wasser (VW) durchströmten Filtervorrichtung (3) mit einem Biofilm, der Vinylchlorid zersetzende Mikroorganismen enthält.
Patent DE-202011002241-U1 (DE)
Title: Ergonomische Stützvorrichtung für Musikinstrument
IPC: G10G5/00
Filed: 2011-01-26
Abstract: Ergonomische Stützvorrichtung für Musikinstrument, umfassend  ein Unterteil (1), das mehrere Öffnungen (11), die jeweils einen Axialabschnitt (111) und einen Schrägabschnitt (112) besitzen, wobei der Schrägabschnitt (112) eine bogenförmige Anlagefläche (1121) bildet, und mehrere Positionierlöcher (13) aufweist, damit der Unterteil (1) durch die Schrauben (14) ( 2 ) mit dem Hauptstützteil (4) verbunden werden kann, wobei die Axialabschnitte (111) der Öffnungen (11) auf der Oberseite jeweils zwei gegenüberliegende Aussparungen (1111) bilden,  mehrere Fußstangen (2), die mit den oberen Enden (21) durch die Öffnungen (11) des Unterteils (1) geführt sind, jeweils durch einen Gelenkbolzen (22) mit einem Gelenkteil (3) verbunden sind, mit den oberen Enden (21) an den bogenförmigen Anlageflächen (1121) der Schrägabschnitte (112) des Unterteils (1) anliegen und mit den unteren Enden an der Bodenfläche abgestützt sind,  mehrere Gelenkteile (3), die jeweils zwei gegenüberliegende Gleitnuten (31) für das Hauptstützteil (3), eine Wandung (33) ( 2  und  5 ), die durch den Gelenkbolzen...
Patent DE-202011004493-U1 (DE)
Title: Tiegel für aluminothermische Schweißungen
IPC: B23K23/00
Filed: 2011-03-28
Abstract: Zum Einsatz bei aluminothermischen Schweißungen eingerichteter, ein Reaktionsgemisch (7) enthaltender, mit einem selbsttätig öffnenden Verschluss (5) und einer elektrischen, mit einer Energiequelle verbindbaren Zündvorrichtung für das Reaktionsgemisch (7) versehener Tiegel (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Zündvorrichtung aus zwei, in das Reaktionsgemisch (7) hineinragenden, an der Wandung (10) des Tiegels (1) befestigten Elektroden (8) besteht.
Patent DE-202011110752-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen und Bedrucken von Dokumenten
IPC: H04N1/00
Filed: 2011-10-06
Abstract: Drucker/Scanner-Einrichtung (10) zum Erfassen und Bedrucken von vorzugsweise papiernen Dokumenten (13), wie bspw. von einem Arzt ausgestellten Rezepten, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (10) dazu ausgebildet ist, das Dokument (13) nach dem Einführen beziehungsweise Einlegen in die kombinierte Drucker/Scanner-Einrichtung (10) in einem ersten Schritt zu scannen beziehungsweise berührungsfrei abzutasten und ggf. abzuspeichern, in einem zweiten Schritt mit einer Zusatzinformation zu bedrucken und in einem darauffolgenden dritten Schritt nochmals zu scannen bzw. berührungsfrei abzutasten und abzuspeichern, wobei das Dokument (13) in den einzelnen Schritten dieselbe Transportbahn (15) durchläuft, und dadurch, dass die Einrichtung (10) ferner dazu ausgebildet ist, eine Vorverarbeitung von bei dem Scannen erhaltenen Scandaten auszuführen, bevor eine Texterkennung ausgeführt wird.
Patent DE-202012001275-U1 (DE)
Title: Atemtrainer für ein Einschlauchbeatmungssystem
IPC: A63B23/18
Filed: 2012-02-08
Abstract: Ein Atemtrainer, der unter der Beatmung mit einem Einwegbeatmungsschlauchsystem benutzt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät für die Ein- und die Ausatmung geeignet ist und man es individuell nach Trainigsstand einstellen kann. Dies erfolgt mit den Regelmechanismen in 4 (3, 4).
Patent DE-202012004319-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstücke mit Öffnungsschlitz und Stoffeinsatz
IPC: A41D27/00
Filed: 2012-05-03
Abstract: Bekleidungsstück, das für ein bequemes An- und Ausziehen ausgelegt ist und zumindest Teile des Oberkörpers bedeckt, mit einem Öffnungsschlitz (5), der mit einem Stoffeinsatz (8) von Stoffrand (6) zu (6') Stoffrand überbrückt ist und sich Öffnungsschlitz (5) und Stoffeinsatz (8) vom Halsausschnitt (3) ausgehend in den Ärmel (4) erstrecken, wobei der überbrückte Öffnungsschlitz mittels Schließgliedern (7, 7') verschließbar ist und die Stoffränder (6, 6') bleibend mittels des verbindenden Stoffansatzes (8) verbunden sind, sodass der Öffnungsschlitz (5) zusammen mit dem Stoffansatz bei zumindest teilweise geöffneten Schließgliedern (7, 7') beidseits am Halsausschnitt (3) eine ausreichende Breite (D) für das Über-den-Kopf- und/oder Über-den-Rumpf-Ziehen aufweist.
Patent DE-202012005092-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gestaltvermessung von Gegenständen
IPC: G01B11/08
Filed: 2012-04-25
Abstract: Vorrichtung zur Gestaltvermessung von Gegenständen, insbesondere von Hohlglasartikeln (1), wobei der Hohlglasartikel (1) in eine Rotation um seine sich vertikal erstreckende Längsachse (2) versetzt wird, wobei der Hohlglasartikel (1) von einer Seite mittels einer Lichtquelle beleuchtet wird, wobei auf der, der Lichtquelle gegenüberliegenden Seite in zumindest einer horizontalen Messebene (4, 5', 6') ein Bild der einander gegenüberliegenden Schattenlinien (18, 19; 18', 19, 18'', 19'') der Kanten des rotierenden Hohlglasartikels (1) in einer Bildebene abgebildet und einer Auswertung zugeführt wird, mit einer eine Rotation um eine vertikale Achse ermöglichenden Aufnahme des Hohlglasartikels (1), mit wenigstens einer Lichtquelle auf der einen Seite des Hohlglasartikels (1), mit einer Anordnung zur Erfassung der seitlichen Schattenlinien (18, 19; 18', 19'; 18'', 19'') der Kanten des Hohlglasartikels (1) in wenigstens einer horizontalen Messebene (4', 5', 6') auf dessen der Lichtquelle gegenüberliegenden Seite, mit einer Einrichtung zur Abbildung der Schattenlinien (18, 19; 18', 19', 18'', 19'') in...
Patent DE-202012008009-U1 (DE)
Title: Exzenter Grabenrad mit exzentrischem außermittigem Antrieb und tiefhängendem Arbeitskreis-Radius
IPC: E02F3/18
Filed: 2012-08-22
Abstract: Zum Exzenter-Grabenrad mit außermittigem Antrieb und tiefhängendem Arbeitskreis-Radius dadurch gekennzeichnet, dass das Grabenrad 2, Blatt 6 als Schaufelrad zur Aushebung von Erdmassen bei der Herstellung von Erdgräben zur Verlegung von Rohrleitungen und Erdkabel konstruiert ist.
Patent DE-202012011696-U1 (DE)
Title: HeadUp-Display mit Fahrtenbuch und externen Sensoren
IPC: G07C5/08
Filed: 2012-12-06
Abstract: Kombination eines HeadUp-Displays mit einem elektronischen Fahrtenbuch dadurch gekennzeichnet, dass die für die im HeadUp-Display notwendigen Geschwindigkeitswerte aus einem GPS-Empfänger entnommen werden und die weiteren vorhandenen GPS-Daten gleichzeitig verwendet werden, um die notwendigen Datensätze zur Führung eines von den Finanzämter anerkannten Fahrtenbuches zu generieren.