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Patent DE-102013021185-B4 (DE)
Title: Herstellung flexibler organischer elektronischer Vorrichtungen
Inventor: MA RUIQING
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-12-17
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer flexiblen organischen elektronischen Vorrichtung, wobei die flexible organische elektronische Vorrichtung eine flexible organische Licht-emittierende Diodenvorrichtung ist, umfassend:Bilden eines ersten Abschnitts, der ein erstes flexibles Substrat (310) umfasst, wobei der erste Abschnitt mit einem ersten Satz von Bedingungen zur Bereitstellung eines Barrieresystems (320) gebildet wird,separates Bilden eines zweiten Abschnitts, der mindestens einen Bereich einer organischen elektronischen Vorrichtung (150) umfasst, der auf einem zweiten flexiblen Substrat (10) abgeschieden ist, wobei der zweite Abschnitt mit einem zweiten Satz von Bedingungen gebildet wird, der sich von dem ersten Satz von Bedingungen unterscheidet, undAnordnen des ersten Abschnitts auf dem zweiten Abschnitt, so dass der Bereich einer organischen elektronischen Vorrichtung bedeckt wird,wobei der Bereich der organischen elektronischen Vorrichtung (150) nicht in einen physischen Kontakt mit einem anderen festen Material gebracht wird, bevor der erste Abschnitt auf dem zweiten Abschnitt angeordnet worden ist, Bilden eines dritten Abschnitts, der ein drittes flexibles Substrat (510) umfasst, wobei der dritte Abschnitt mit einem dritten Satz von Bedingungen gebildet wird, der sich von dem zweiten Satz von Bedingungen unterscheidet so dass ein Barrieresystem (520) bereitgestellt wird, undAnordnen des dritten Abschnitts unter dem zweiten Abschnitt gegenüber einer Seite des zweiten Abschnitts, an welcher der erste Abschnitt positioniert ist, wobei kein Aussetzen des zweiten Abschnitts gegenüber der Umgebungsatmosphäre zwischen dem Zeitpunkt von dessen Bildung und dem Zeitpunkt, bei dem der dritte Abschnitt darunter angeordnet wird, stattfindet,und das Verfahren ferner das Anordnen einer flexiblen Struktur zum Erhöhen der optischen Auskopplung (600) zwischen dem Bereich einer organischen elektronischen Vorrichtung und dem dritten Abschnitt umfasst,wobei die flexible Struktur zur Erhöhung der optischen Auskopplung (600) eine Mikrolinsengruppierung umfasst.
Patent DE-102013104020-B4 (DE)
Title: Medizinischer Katheter zur Zufuhr von medizinischen Instrumenten und Behandlungssystem mit einem derartigen Katheter
Inventor: CATTANEO GIORGIO
IPC: A61M25/00
Filed: 2013-04-22
Granted: 2022-01-20
Abstract: Medizinischer Katheter (10) zur Zufuhr von in den Katheter (10) zurückziehbaren, medizinischen Instrumenten, wobei der Katheter (10) einen flexiblen Katheterschlauch (11) umfasst, der wenigstens einen Hauptkanal (13) und zwei Hilfskanäle (14, 15) aufweist, die durch Innenwände (16) vom Hauptkanal (13) getrennt sind, wobei die Hilfskanäle (14, 15) in einem distalen Endabschnitt des Katheterschlauchs (11) zur Bildung eines Fluidkreislaufs miteinander fluidverbunden sind, und der Hauptkanal (13) während einer Fluidströmung durch die Hilfskanäle (14, 15) eine kleinere Querschnittsfläche als eine distale Austrittsöffnung (20) des Katheterschlauchs (11) aufweist derart, dass im distalen Endabschnitt des Katheterschlauchs (11) ein Aufnahmeabschnitt (21) für ein medizinisches Instrument gebildet ist, wobei die Innenwände (16) flexibel sind derart, dass die Hilfskanäle (14, 15) zur Durchströmung mit einem Temperierfluid verformbar sind, und wobei der Katheterschlauch (11) einen inflatierbaren Ballon (17) trägt, der eine Fluidverbindung zwischen den Hilfskanälen (14, 15) bereitstellt, und eine Außenwand (12) aufweist, die im Bereich der distalen Endabschnitte der Hilfskanäle (14, 15) jeweils eine Durchgangsöffnung (18, 19) zur Verbindung des Ballons (17) mit jeweils einem der beiden Hilfskanäle (14, 15) aufweist.
Patent DE-102014011216-B4 (DE)
Title: Verfahren zur zahnmedizinischen Mundabformung
Inventor: SCHÄTZLE RALF
IPC: A61C9/00
Filed: 2014-07-29
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur zahnmedizinischen Mundabformung, umfassend eine Vorabformung mittels eines im unvernetzten Zustand dickfließenden Abformmaterials und eine darauffolgende Feinabformung mittels eines im unvernetzten Zustand dünnfließenden Abformmaterials, , wobei in einem ersten Schritt zumindest mittels wenigstens eines formstabilen Abformelements wenigstens ein Teilbereich wenigstens eines abzuformenden Zahns abgedeckt wird, wobei in einem zweiten Schritt durch eine Vorabformung ein Abdruck des wenigstens einen im ersten Schritt mittels des wenigstens einen formstabilen Abformelements wenigstens teilweise abgedeckten, abzuformenden Zahns mittels eines dickfließenden Abformmaterials hergestellt wird, wobei in einem dritten Schritt der anhand des zweiten Schritts hergestellte Abdruck sowie das eine formstabile Abformelement von dem wenigstens einen abzuformenden Zahn abgenommen werden, und wobei in einem vierten Schritt durch eine Feinabformung des wenigstens einen abzuformenden Zahns mittels eines dünnfließenden Abformmaterials ein höher aufgelöster Abdruck hergestellt wird, wobei der Begriff Zahn auch Zahnstumpf, einen defekter Zahn, Zahnlücken, Implantate und/oder mehrere Zähne umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Schritt der mit wenigstens einem formstabilen Abformelement wenigstens eine abgedeckte, abzuformende Zahn zusätzlich mit einer Folie abgedeckt wird.
Patent DE-102014110635-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Verhinderung von Schmierungsmängeln auf der Kolbenlauffläche
Inventor: WEBER JOST
IPC: F02D41/40
Filed: 2014-07-28
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur Überwachung der räumlichen Ausbreitung eines Einspritzstrahls (21), der von einem Kraftstoffinjektor (20) in eine Brennkammer (11a) an einem Zylinder (11) eines Verbrennungsmotors (10) eingespritzt wird, wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:- Berechnung (S10) eines Dichtefaktors (D) für die Einspritzung, der zumindest eine Gasdichte (RhoG) des Gases in der Brennkammer berücksichtigt;- Berechnung (S20) der Eindringtiefe (S,S1,S2) des Einspritzstrahls (21),- Geometrische Prüfung, ob durch den Einspritzstrahl (21) eine Benetzung der Kolbenlauffläche (21) an der Zylinderwand erfolgt, wobei die geometrische Prüfung beinhaltet:- Definition einer ersten Kollisionskontur (g1) durch die Kolbenmulde (15) und/oder den Kolbenmuldenrand (15a);- Definition einer zweiten Kollisionskontur (g2) durch die Zylinderwand (11); und- Erkennen einer Benetzung der Kolbenlauffläche an der Zylinderwand (11), wenn die Ausbreitungsgerade des Einspritzstrahls (21) die erste Kollisionskontur (g1) nicht schneidet und die zweite Kollisionskontur (g2) schneidet.
Patent DE-102014115152-B4 (DE)
Title: Schubmaststapler
Inventor: STOLTEN THOMAS
IPC: B66F9/22
Filed: 2014-10-17
Granted: 2023-09-28
Abstract: Schubmaststapler mit einer Hydraulikeinrichtung für einen Mastschubzylinder (20), der eine Zu- und eine Ableitung (A1, B1) aufweist, die wahlweise mit einem Pumpenaggregat (15) und einem Tank (T) über ein ansteuerbares Proportionalventil (1) verbindbar sind, das zu einem Volumenstrom in und aus dem Mastschubzylinder (20) ansteuerbar ist, wobei das Proportionalventil (1) ausgebildet ist, bei einem Volumenstrom, der kleiner als ein maximaler Volumenstrom ist, die zum Tank (T) abfließende Leitung gegenüber der mit der Pumpe verbundenen Leitung zu drosseln, wobei eine Steuerung für das Proportionalventil (1) vorgesehen ist, die einen Volumenstrom über das Proportionalventil (1) auf einen Wert unterhalb des maximalen Volumenstroms drosselt, wenn an dem Fahrzeug Geschwindigkeits- und/oder Beschleunigungswerte oberhalb von vorbestimmten Maximalwerten auftreten.
Patent DE-102014119643-B4 (DE)
Title: Mosfets mit mehrfachen Versetzungsebenen
Inventor: LU WEI-YUAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-12-27
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren, umfassend: Ausbilden eines Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekttransistors (MOSFET), umfassend: Durchführen einer ersten Implantation, um einen ersten Präamorph-Implantations(PAI)-Bereich benachbart einer Gate-Elektrode des MOSFETs auszubilden; Ausbilden einer ersten vorgespannten Begrenzungsschicht über dem ersten PAI-Bereich; und Durchführen eines ersten Temperns auf der ersten vorgespannten Begrenzungsschicht und dem ersten PAI-Bereich, um eine erste Versetzungsebene auszubilden, wobei die erste Versetzungsebene als ein Ergebnis des ersten Temperns ausgebildet ist, wobei ein Neigungswinkel der ersten Versetzungsebene kleiner ist als 65 Grad.
Patent DE-102014203689-B4 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Schienenfahrzeug
Inventor: FUCHS ANDREAS
IPC: B61C15/04
Filed: 2014-02-28
Granted: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerk (1) für ein Schienenfahrzeug, insbesondere eine Lokomotive oder einen Triebwagen, welches einen auf Radsätzen (3, 4, 5) federnd abgestützten Fahrwerksrahmen (2), einen Fahrmotor zum Antrieb wenigstens eines der Radsätze (3, 4, 5), einen Elektromagneten (10) zur Erzeugung einer anziehenden Magnetkraft zur Fahrschiene (R), und eine Halteeinrichtung (20) zur Abstützung des Elektromagneten (10) unter Ausbildung eines Luftspaltes (D) zur Fahrschiene (R) umfasst. Erfindungsgemäß ist die Halteeinrichtung (20) zur Erzeugung einer am Elektromagneten (10) angreifenden, federelastischen Haltekraft in Hochrichtung (z) ausgebildet, mittels der Gewichts- und Magnetkräfte des Elektromagneten (10) in den Fahrwerksrahmen (2) einleitbar sind. Ferner ist ein Spaltmaß (d) des Luftspaltes (D) mittels einer Regeleinrichtung (30) regelbar. Hierdurch kann die Zugkraft des Fahrwerks (1) erhöht werden, ohne dass sich direkt auf Radsätze (3, 4, 5) abstützende, ungefederte Massen erhöht werden sowie der Wartungsaufwand gering gehalten werden.
Patent DE-102014213565-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: OKAZAKI HIROYUKI
IPC: H01L23/522
Filed: 2014-07-11
Granted: 2021-02-04
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, umfassend:ein Si-Substrat (1) mit ersten und zweiten Hauptoberflächen, die in entgegengesetzte Richtungen zeigen;eine Pufferschicht (2), die auf der ersten Hauptoberfläche des Si-Substrats (1) aus Alx-Ga1-xN (0≤x≤1) gebildet ist;eine epitaktisch aufgewachsene Kristallschicht (5), die auf der Pufferschicht (2) aus AlyGa1-yN (0≤y≤1, x≠y), gebildet ist;einen Transistor (8), der auf der epitaktisch aufgewachsenen Kristallschicht (5) gebildet ist, undein Füllmaterial (16, 20), das aus AlxGa1-xN mit dem gleichen Zusammensetzungsverhältnis x wie ein Material der Pufferschicht (2) gebildet ist,wobei ein Durchgangsloch (15) in dem Si-Substrat (1) ausgebildet ist, so dass es von der zweiten Hauptoberfläche zu der Pufferschicht (2) reicht, wobei das Durchgangsloch (15) mit einer der Dicke des Si-Substrats (1) zwischen den ersten und zweiten Hauptoberflächen entsprechenden Tiefe ausgebildet ist, unddas Durchgangsloch (15) mit dem Füllmaterial (16, 20) gefüllt ist.
Patent DE-102015102183-B4 (DE)
Title: Lenkzwischenwelle für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Lenkzwischenwelle für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ABONYI OLIVER
IPC: B62D1/18
Filed: 2015-02-16
Granted: 2018-03-01
Abstract: Lenkzwischenwelle (1) für ein Kraftfahrzeug, mit: einer äußeren Hohlwelle (10); einer zumindest teilweise in der äußeren Hohlwelle (10) angeordneten inneren Hohlwelle (12); einer in der äußeren Hohlwelle (10) angeordneten, die äußere Hohlwelle (10) und die innere Hohlwelle (12) miteinander verbindenden Profilwelle (14); und einer Mehrzahl von, die Profilwelle (14) in der äußeren Hohlwelle (10) führenden Führungsanordnungen (15, 25, 35) zum Verschieben der Profilwelle (14) und der mit ihr verbundenen inneren Hohlwelle (12) in Axialrichtung der äußeren Hohlwelle (10), wobei die Mehrzahl von Führungsanordnungen (15, 25, 35) jeweils einen an einem Innenumfang (10a) der äußeren Hohlwelle (10) im Wesentlichen konkav ausgebildeten Abschnitt (10b, 10c, 10d), jeweils eine an einem Aufnahmeabschnitt (16, 26, 36) der Profilwelle (14) angeordnete, im Wesentlichen konkav ausgebildete Führungsschiene (18, 28, 38), und jeweils eine Mehrzahl von zwischen dem jeweils im Wesentlichen konkav ausgebildeten Abschnitt (10b, 10c, 10d) der äußeren Hohlwelle (10) und der jeweils im Wesentlichen konkav ausgebildeten Führungsschiene (18, 28, 38) angeordneten Kugeln (20, 30, 40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der jeweiligen Führungsschiene (18, 28, 38) und dem Aufnahmeabschnitt (16, 26, 36) der Profilwelle (14) ein elastisches Element (22, 32, 42) angeordnet ist, welches dazu ausgebildet ist, einen Spielausgleich der Führungsanordnung (15, 25, 35) bereitzustellen und ein von der äußeren Hohlwelle (10) auf die Führungsanordnung (15, 25, 35) wirkendes Drehmoment auf die Profilwelle (14) zu übertragen.
Patent DE-102015104957-B4 (DE)
Title: Hochschaltregelung bei negativem Drehmoment
Inventor: MONAJEMI DARA
IPC: F16H61/684
Filed: 2015-03-31
Granted: 2023-06-22
Abstract: Fahrzeug (10), umfassend:ein Antriebsaggregat (12), das eine Ausgangswelle (19) aufweist;eine Eingangskupplung (C1);ein Getriebe (14), das über die Eingangskupplung (C1) selektiv mit der Ausgangswelle (19) verbunden ist, und das eine Mehrzahl von Reibkupplungen (C2, C3, C4, C5, C6) aufweist, von denen eine als eine weggehende Kupplung und eine als eine herankommende Kupplung während eines Hochschaltens bei negativem Drehmoment des Getriebes (14) bestimmt ist, wobei das Hochschalten bei negativem Drehmoment ein befohlenes Hochschalten des Getriebes (14) ist, das auftritt, wenn ein über die Ausgangswelle (19) erzeugtes Eingangsdrehmoment negativ ist; undeinen Controller (50) in Verbindung mit dem Antriebsaggregat (12), dem Getriebe (14) und der Eingangskupplung (C1), wobei der Controller (50) betreibbar ist, um das Hochschalten bei negativem Drehmoment zu regeln, und wobei der Controller (50) umfasst:ein Drehmomentanforderungsmodul (51), das programmiert ist, um eine Rate des Eingangsdrehmoments in das Getriebe (14) während des Hochschaltens bei negativem Drehmoment zu begrenzen;ein Regelungsmodul (53) für das Weggehen (OFG), das programmiert ist, um eine Ist-Drehmomentkapazität der weggehenden Kupplung für die weggehende Kupplung zu ermitteln, um einen Ist-Druck der weggehenden Kupplung unter Verwendung der Ist-Drehmomentkapazität der weggehenden Kupplung zu berechnen, und um die weggehende Kupplung durch das Hochschalten bei negativem Drehmoment unter Verwendung des Ist-Drucks (POFG) der weggehenden Kupplung zu regeln; undein Regelungsmodul (54) für das Herankommen (ONC), das programmiert ist, um die herankommende Kupplung während mehrerer Stufen (A, B, C, D) einer Regelung der herankommenden Kupplung, die jeweils eine Füll- (A), Stufungs- (B), Rampen- (C) und Schnellverriegelungstufe (D) der Regelung umfassen, zu regeln, wobei das Regelungsmodul (53) für das Weggehen (OFG) eine Proportional-Integral-Differenzial-(PID)-Regelungslogik (100) umfasst, und eine Druckregelungskorrektur über die PID-Regelungslogik (100) über eine Trägheitsphase (II) und eine Drehmomentphase (III) des Hochschaltens bei negativem Drehmoment bereitstellt,wobei das Drehmomentanforderungsmodul (51) programmiert ist, um die Rate des Eingangsdrehmoments in das Getriebe (14) während eines ersten Intervalls (I) des Hochschaltens bei negativem Drehmoment zu begrenzen, und um danach das Eingangsdrehmoment auf ein Schwellendrehmomentniveau zu verringern.
Patent DE-102015110171-B4 (DE)
Title: Elektrische sicherung für ein fahrzeug und damit ausgestatteter elektrischer stromverteiler
Inventor: LEIMER HERBERT
IPC: H01H85/143
Filed: 2015-06-24
Granted: 2022-01-20
Abstract: Elektrische Sicherung (1) für ein Fahrzeug, mit einem Auslöseabschnitt (2), der in einem elektrisch isolierenden Sicherungsgehäuse (5) aufgenommen ist und der als elektrische Überstromschutzeinrichtung eingerichtet ist, mit einem elektrisch leitfähigen Steckkontaktabschnitt (3), der zum elektrisch leitendem in Kontakt bringen mit einem elektrischen Stromverteiler (11) des Fahrzeugs eingerichtet ist, und mit einem Verbindungsabschnitt (4) zum Befestigen der Sicherung (1) an dem elektrischen Stromverteiler (11), wobei der Steckkontaktabschnitt (3) oder der Verbindungsabschnitt (4) gegenüber dem Auslöseabschnitt (2) abgewinkelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckkontaktabschnitt (3) eine Montagehilfe (6) aufweist, die dazu eingerichtet ist, mit dem elektrischen Stromverteiler (11) in Anschlag gebracht zu werden, wobei die Montagehilfe (6) durch wenigstens zwei Anschlagnasen (7, 8) ausgebildet ist, die sich in Querrichtung des Steckkontaktabschnitts (3) in entgegengesetzte Richtungen nach außen weg erstrecken.
Patent DE-102015110460-B4 (DE)
Title: Erkennung eines Netzphasenausfalls bei Umrichtern mit einer Frequenzdetektion in der Zwischenkreisspannung
Inventor: SCHREPFER ANDREAS
IPC: G01R31/50
Filed: 2015-06-30
Granted: 2017-01-19
Abstract: Vorgeschlagen wir eine Erkennung des Ausfalls einer Phase (als Verfahren und als Vorrichtung) in einem von mehreren Phasen gespeisten System mit einem Zwischenkreis (5). Eine gleichgerichtete Spannung (10) des Zwischenkreises (5) pulsiert mit einem Vielfachen einer Netzfrequenz als Grundwelle. Die gleichgerichtete Spannung (10) wird zur Ermittlung eines Signalanteils bei der doppelten Frequenz der Netzfrequenz (12) gefiltert. Die gleichgerichtete Spannung (10) wird zur Ermittlung einer mittleren Zwischenkreisspannung (14) ebenfalls "gefiltert". Ein Verhältnissignal (17) wird als Verhältnis der mittleren Zwischenkreisspannung (14) und des Signalanteils bei der doppelten Frequenz der Netzfrequenz (12) gebildet. Ein Fehler Erkennungssignal (19) folgt aus dem Vergleich des Verhältnissignals (17) mit einer Fehlerschwelle (20).
Patent DE-102015114813-B4 (DE)
Title: Gehäusedichtungsanordnung
Inventor: SZYMURA DAWID
IPC: H05K9/00
Filed: 2015-09-04
Granted: 2023-03-02
Abstract: Gehäusedichtungsanordnung (1) für eine Fahrzeuganwendung, umfassend ein Gehäuse (10) mit einer zur Dichtung mit einem Gegengehäuse vorgesehener Dichtungsstirnseite (11), wobei im Gehäuse (10) entlang der Dichtungsstirnseite (11) eine abgestufte Nut (20) vorgesehen ist, wobei die eine Nut (20) wenigstens eine erste Stufe (21) als Auflagefläche (21a) für ein erstes Dichtelement (22) und eine zweite tiefere Stufe (23) als Auflagefläche (23a) für ein zweites Dichtelement (24) ausbildet, wobei auf der ersten Stufe (21) ein erstes Dichtelement (22) und auf der zweiten Stufe (23) ein vom ersten Dichtelement (22) beabstandetes EMV-Dichtelement angeordnet sind.
Patent DE-102015118801-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Steuerung und Diagnose der Heizung eines Kraftstoffdampfbehälters
Inventor: BURLEIGH DARRELL W
IPC: F02M31/12
Filed: 2015-11-03
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zur Heizungssteuerung für ein Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst, dass:  ein Energiebetrag ermittelt wird, der von einer elektrischen Heizung eines Kraftstoffdampfbehälters verbraucht wurde, seitdem ein Zündsystem des Fahrzeugs das letzte Mal von AUSGESCHALTET in EINGESCHALTET überführt wurde;  das Öffnen eines Spülventils gesteuert wird, während das Zündsystem des Fahrzeugs EINGESCHALTET ist, wobei Kraftstoffdampf von dem Dampfbehälter durch das Spülventil hindurch zu einem Luftansaugsystem hin strömt, wenn das Spülventil geöffnet ist;  selektiv Leistung an die elektrische Heizung des Kraftstoffdampfbehälters angelegt wird; und  auf der Grundlage des Energiebetrags, der von der elektrischen Heizung verbraucht wurde und/oder einer Masse von Kraftstoffdampf, der durch das Spülventil hindurchgeströmt ist, die elektrische Heizung selektiv von der Leistung getrennt wird, bis zu einem Zeitpunkt, nachdem das Zündsystem von EINGESCHALTET in AUSGESCHALTET überführt worden ist.
Patent DE-102015207458-B4 (DE)
Title: Spannschiene zum Auslenken eines Endloszugmittels eines Zugmitteltriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MAYER JOHANNA
IPC: F16H7/08
Filed: 2015-04-23
Granted: 2016-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannschiene (1) zum Auslenken eines Endloszugmittels eines Zugmitteltriebs eines Kraftfahrzeugs, mit einem Tragkörper (2), der zum Bewegtwerden von einer Spannvorrichtung vorbereitet ist, und mit einem vom Tragkörper (2) separaten Gleitbelag (3), der zum auslenkenden Kontaktieren des Endloszugmittels bestimmt ist, wobei eine Feder (4) so zwischen dem Gleitbelag (3) und dem Tragkörper (2) angeordnet ist, dass eine Relativbewegung des Gleitbelags (3) auf den Tragkörper (2) zu ermöglicht ist. Die Erfindung betrifft auch einen Zugmitteltrieb mit einem bspw. mechanischen Spanner und einer erfindungsgemäßen Spannschiene.
Patent DE-102015210309-B4 (DE)
Title: Betätigungselement mit einem Knopf
Inventor: EISENZAPF MARTIN
IPC: H01H13/52
Filed: 2015-06-03
Granted: 2017-01-05
Abstract: Es wird ein Betätigungselement bereitgestellt, welches ein Gehäuse, einen darin angeordneten Knopf und einen mit dem Gehäuse befestigten Kontakteinsatz aufweist. Bei Betätigung des mit einem Rückstellelement zusammenwirkenden Knopfes wird ein elektrischer Kontakt geschaffen, so dass ein akustisches, optisches oder elektrisches Signal ausgegeben werden kann. Gemäß der Erfindung ist der Knopf in seinem im Gehäuse befindlichen unteren Bereich mit einer Wulst versehen, welche im montierten Zustand des Knopfes im Gehäuse hinter einen im Innern des Gehäuses angeordneten Hinterschnitt greift, so dass Wulst und Hinterschnitt miteinander verriegelt sind. Der Knopf wird mit seiner Unterseite bis an einen Anschlag im Innern des Gehäuses in dieses eingedrückt. Bei Anliegen der Wulst im Hinterschnitt befindet sich der Knopf in seiner obersten Position des Betätigungselementes.
Patent DE-102015221939-B4 (DE)
Title: Finishbandvorrichtung und Verfahren zur finishenden Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: HAAS ALFONS
IPC: B24B21/16
Filed: 2015-11-09
Granted: 2018-10-31
Abstract: Finishbandvorrichtung (10), umfassend eine Andrückeinrichtung (40) mit einer Andrückrolle, welche die Rückseite eines Finishbands (24) mit einer Andrückkraft beaufschlagt, sodass in Verlaufsrichtung des Finishbands (24) gesehen auf Höhe der Andrückkraft eine Wirkseite des Finishbands (24) in einem linienförmigen Kontaktbereich gegen eine finishend zu bearbeitende Umfangsfläche (46) eines Werkstücks (48) andrückbar ist, wobei ein Andrückrollenträger (44) vorgesehen ist, an welchem die Andrückrolle als erste Andrückrolle (80) sowie eine weitere Andrückrolle als zweite Andrückrolle (82) angeordnet sind, sodass die Wirkseite des Finishbands (24) mittels der beiden Andrückrollen (80, 82) in Verlaufsrichtung des Finishbands (24) gesehen in zwei zueinander beabstandeten, linienförmigen Kontaktbereichen (84, 86) gegen die finishend zu bearbeitende Umfangsfläche (46) des Werkstücks (48) andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Andrückrollenträger (44) um eine Schwenkachse (42) schwenkbar an einem Grundträger (12) gehalten ist, dass in Verlaufsrichtung des Finishbands (24) gesehen eine zwischen den Andrückrollen (80, 82) wirksame erste Umlenkrolle (92) vorgesehen ist, welche das Finishband (24) auf Höhe der Umlenkrolle (92) von der finishend zu bearbeitenden Umfangsfläche (46) beabstandet und dass die Schwenkachse (42) koaxial zu einer Drehachse (94) der ersten Umlenkrolle (92) verläuft.