baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004054408-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Carrier-Envelope Phase (CEP) eines ultrakurzen Laserpulses
Inventor: LOEFFLER TORSTEN
IPC: B23K26/00
Filed: 2004-11-10
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Träger-Einhüllende-Phase
(4) eines, insbesondere ultrakurzen, Laserpulses (1) umfassend:  – ein Target
(7), auf welches der Laserpuls (1) richtbar ist, so daß im Wechselwirkungsbereich
des Laserpulses (1) mit dem Target (7) ein Plasma erzeugt wird und
elektromagnetische Strahlung (8) aus dem Plasma emittiert wird,  – einen
Detektor (11) zum Nachweisen der aus dem Plasma emittierten elektromagnetischen
Strahlung (8) und  – eine
Auswerteeinrichtung (12) ausgebildet zum Bestimmen der Träger-Einhüllenden-Phase
(4) des Laserpulses (1) mittels der detektierten aus dem Plasma
emittierten elektromagnetischen Strahlung (8).
Patent DE-102004063359-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung des Orgelwinds
Inventor: SEDLBAUER KLAUS
IPC: G10B1/06
Filed: 2004-12-30
Granted: 2007-08-16
Abstract: Vorrichtung
zur Zuführung
von Orgelwind, dadurch gekennzeichnet, dass Einrichtungen vorhanden
sind, den einer Orgel zuzuführenden
Orgelwind so zu beeinflussen, dass eine Ausscheidung von Wasser
an Holzteilen des Windsystems und/oder eine Erwärmung der Orgelpfeifen vermeidbar
ist.
Patent DE-102004063583-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speichervorrichtung
Inventor: JUNG JIN HYO
IPC: G11C11/34
Filed: 2004-12-27
Granted: 2010-04-22
Abstract: Nichtflüchtige Speichervorrichtung mit einer Einheitszelle, die folgendes aufweist:  einen Transistor, der eine Gate-Oxidschicht (104, 603) auf einem Substrat (101, 601), ein Polysilizium-Gate (106, 606) mit Seitenflächen, schwebende Seitenwand-Gates (103, 604) mit Seitenflächen, Block-Oxidschichten (105, 605) zwischen dem Polysilizium-Gate (106, 606) und den schwebenden Seitenwand-Gates (103, 604) und Source-Drain-Regionen (110, 610) aufweist,  eine Vielzahl vertikaler auf dem Substrat (101, 601) platzierter und mit dem Polysilizium-Gate (106, 606) verbundener Wortleitungen,  eine orthogonal zu den Wortleitungen angeordnete und mit der Source-Region (110, 610) verbundene erste Bitleitung (BL), und  eine orthogonal zu den Wortleitungen (WL) angeordnete und mit der Drain-Region (110, 610) verbundene zweite Bitleitung (BL),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Block-Oxidschichten (105, 605) jeweils eine erste Block-Oxidschicht (105-1) und eine zweite Block-Oxidschicht (105-2) auf der ersten Block-Oxidschicht (105-1) aufweisen,  dass Seitenwand-Abstandhalter (109, 608) auf den Seitenflächen des Polysilizium-Gates (106, 606) und den Seitenflächen der schwebenden Seitenwand-Gates...
Patent DE-102005001028-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lenken eines Fahrzeugs
Inventor: AKUTA YOSHIMITSU
IPC: B62D6/02
Filed: 2005-01-07
Granted: 2010-07-22
Abstract: Vorrichtung (S) zum Lenken eines Fahrzeugs umfassend:  eine Handlenkvorrichtung (1), die von einem Fahrer des Fahrzeugs zum Lenken von Straßenrädern (W) betätigbar ist,  eine Straßenradlenkvorrichtung (2), zum Lenken der Straßenräder (W), einen Lenkmotor (Mb), der an der Straßenradlenkvorrichtung (2) angebracht ist, um eine Lenkunterstützungskraft für die Straßenräder (W) zu erzeugen,  einen Reaktionsmotor (Ma) zum Erzeugen einer Reaktionskraft auf die Handlenkvorrichtung (1),  eine Verbindungsvorrichtung (4, 5, 6), die einen Arretiermechanismus (6) umfasst, zum selektiven Verbinden und Trennen der Handlenkvorrichtung (1) und der Straßenradlenkvorrichtung (2) derart, dass während eines Normalmodus die Handlenkvorrichtung (1) und die Straßenradlenkvorrichtung (2) nicht miteinander drehmomentübertragend mechanisch verbunden sind, jedoch während eines Fehlermodus die Handlenkvorrichtung (1) und die Straßenradlenkvorrichtung (2) miteinander drehmomentübertragend mechanisch verbunden werden können, um ein Lenkdrehmoment zu übertragen, wobei während einer Fahrt des Fahrzeugs in einem vorbestimmten Geschwindigkeitsbereich im Normalmodus ein Verhältnis einer durch die Handlenkvorrichtung (1) durchgeführten Verlagerung zu einer...
Patent DE-102005002046-B4 (DE)
Title: Schiebetür mit einem magnetischen Antriebssystem mit einem Wegmesssystem
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/60
Filed: 2005-01-14
Granted: 2009-02-05
Abstract: Schiebetür mit einem
magnetischen Antriebssystem für
mindestens einen Türflügel (5),
mit einer in Antriebsrichtung angeordneten Magnetreihe (1), deren
Magnetisierung in ihrer Längsrichtung
in bestimmten Abständen
das Vorzeichen wechselt, und einem mit der Magnetreihe (1) verbundenen
Tragschlitten (4), an dem der Türflügel (5)
befestigt werden kann, sowie mit einer aus mehreren Einzelspulen
(2) und Spulenkernen (3) bestehenden Spulenanordnung, die bei entsprechender
Ansteuerung der Einzelspulen (2) eine Wechselwirkung mit der Magnetreihe
(1) bewirkt, die Vorschubkräfte
hervorruft, und einem mit der Magnetreihe (1) als Magnetmaßstab arbeitenden
Wegmesssystem mit einem ersten magnetisch sensitiven Positionssensor
(16), dadurch gekennzeichnet, dass das Wegmesssystem einen zweiten
magnetisch sensitiven Positionssensor (17) aufweist, dessen Abstand
(A) zu dem ersten Positionssensor (16) größer ist als eine Differenz
zwischen einer Länge
(L) der Magnetreihe (1) und einem Verfahrweg (V) der Schiebetür, und der
kleiner ist als die Länge
(L) der Magnetreihe (1), wobei die Positionssensoren (16, 17) so
angeordnet sind, dass der...
Patent DE-102005013633-B4 (DE)
Title: Stecksystem für elektrische Steckverbinder
Inventor: LANGHOFF WOLFGANG
IPC: H01R13/639
Filed: 2005-03-24
Granted: 2012-11-08
Abstract: Stecksystem mit einem elektrischen Steckverbinder (10) und einem Stecksockel (20), wobei das Stecksys (10) mit dem Stecksockel (20) unter Kontaktierung eines Steckers (21) des Stecksockels (20) mit einer Buchse (11) des elektrischen Steckverbinders (10) ausgebildet ist, und wobei das Stecksystem folgende weitere Merkmale aufweist: – ein Steckverbindergehäuse (12) des Steckverbinders (10) mit mindestens einer Rastlasche (13), – ein Stecksockelgehäuse (22) des Stecksockels (20), – eine mit der Rastlasche (13) verrastbare Rastnase (23) des Stecksockelgehäuses (22) oder des Stechsockelgehäuses (22) und – ein an einer Außenkontur (12a) des Steckverbindergehäuses (12) geführten Sekundärverriegelungsmittel (30) zur Verriegelung der Rastnase (23) mit der Rastlasche (13), wobei ein Armende (31e) des Sekundärverriegelungsmittels (30) in eine Tasche (16) des Steckverbindergehäuses (12) oder des Stecksockelgehäuses (22) und eine Sekundärverriegelungsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sekundärverrigelungsstellung durch die Ausgestaltung der Tasche (16) ein Ausfedern des Armes...
Patent DE-102005014394-B4 (DE)
Inventor: NEUMANN TILL
IPC: E05D5/02
Filed: 2005-03-24
Granted: 2013-10-24
Abstract: A leaf for a door or window with two separate parallel panels is disclosed. The panels are retained around the edge by a support profile forming a support frame essentially lying between the panels and connecting the same. The leaf is pivotably mounted on a fixed support construction by means of at least one hinge fitting. The hinge fitting comprises a fitting section which may be fixed in a housing region of the support profile. The fitting section of the hinge fitting passes through a recess in one of the panels which has an embodiment larger than the fixing section. The fixing section of the hinge fitting may be fixed to the support profile with a non-positive fit by means of a screw connection, whereby the screw connection may be made from a front face of the leaf.
Patent DE-102005016845-B4 (DE)
Title: Leuchtdiodenarray mit einer Haftschicht
Inventor: LIU WEN-HUANG
IPC: H01L25/075
Filed: 2005-04-12
Granted: 2018-09-06
Abstract: Leuchtdiodenarray (100) mit:- einem Substrat (10);- einer auf dem Substrat (10) gebildeten isolierenden Haftschicht (12), wobei die isolierende Haftschicht (12) zumindest ein Material ausgewählt aus der Gruppe Polyimid, Benzocyclobuten und Perfluorocyclobuten umfasst, mit einem ersten Haftbereich und einem von diesem räumlich getrennten, zweiten Haftbereich;- einer ersten epitaktischen lichtemittierenden Stapelschicht, die auf dem ersten Haftbereich der isolierenden Haftschicht (12) angeordnet ist,- einer zweiten epitaktischen lichtemittierenden Stapelschicht, die auf dem zweiten Haftbereich der isolierenden Haftschicht (12) angeordnet ist,- wobei die erste und zweite Stapelschicht durch einen geätzten Graben, der sich bis auf das Substrat (10) erstreckt, voneinander getrennt sind,- wobei die epitaktischen lichtemittierenden Stapelschichten jeweils eine untere transparente leitende Schicht (13), darauf eine erste leitende Schicht (14), darauf eine lichtemittierende Schicht (15) und darauf eine zweite leitende Halbleiterstapelschicht (16) aufweisen,- wobei die zweite leitende Halbleiterstapelschicht (16), die lichtemittierende Schicht (15) und die erste leitende Schicht (14) der epitaktischen lichtemittierenden Stapelschichten nur in einem kleinem Eckbereich durch selektives Ätzen entfernt sind und die transparente leitende Schicht (13) nur in diesem kleinen Eckbereich freigelegt ist,- wobei jede der epitaktischen lichtemittierenden Stapelschichten einen p-Kontakt und einen n-Kontakt umfasst, wobei der eine Kontakt auf der zweiten leitenden Halbleiterstapelschicht (16) und der andere Kontakt auf der transparenten leitenden Schicht (13) im kleinen Eckbereich angeordnet sind und die Kontakte an jeweils gegenüberliegenden Eckbereichen der epitaktischen lichtemittierenden Stapelschichten angeordnet sind.
Patent DE-102005038030-B4 (DE)
Title: Aufrichtrollstuhl
Inventor: PERK HEINRICH
IPC: A61G5/04
Filed: 2005-08-08
Granted: 2007-08-09
Abstract: Aufrichtrollstuhl
mit einem Fahrgestell (29), an dem zwei Antriebsräder (30)
und mindestens ein lenkbares Rad (31) befestigt sind, auf dem eine
Aufrichteeinheit (33) mit einer in der Höhe einstellbaren Sitzfläche (3),
einer Rückenlehne
(7) und mindestens einer Fußstütze (32)
schwenkbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (3)
beidseitig auf einem aus einer oberen, fest mit der Sitzfläche (3)
verbundenen Längsschiene (1)
mit einem vorderen Gelenkpunkt (10) und einem hinteren Gelenkpunkt
(11) und einer unteren Längsschiene
(2) mit einem vorderen Gelenkpunkt (12) und einem hinteren Gelenkpunkt
(13) sowie zwei die vorderen Gelenkpunkte (10, 12) und hinteren
Gelenkpunkte (11, 13) verbindenden Lenkern (4, 19) gebildeten Gelenk-Parallelogramm
gelagert ist, und dass zur Einstellung der Höhe der Sitzfläche (3)
das Gelenk-Parallelogramm mit einer Hubeinrichtung (26) verschiebbar
ist, ohne wesentliche Veränderung
der relativen Lage der Längsschienen
(1) und (2) zueinander.
Patent DE-102005044412-B4 (DE)
Title: Kraftsensor-Abnormalitätserfassungssystem für einen mobilen Schreitroboter
Inventor: KAWAGUCHI YUICHIRO
IPC: B25J13/08
Filed: 2005-09-16
Granted: 2015-08-20
Abstract: System zur Erfassung einer Kraftsensor-Abnormalität für einen mobilen Schreitrobotor (1), der einen Körper (3), eine Mehrzahl von Beinen (2), die jeweils an einer Hüfte mit dem Körper verbunden sind, einen Fuss (22), der mit einem distalen Ende jedes Beins verbunden ist, und einen Kraftsensor (56), der zwischen dem Fuss und dem Bein installiert ist und eine Ausgabe erzeugt, die eine Bodenreaktionskraft anzeigt, die vom Boden wirkt, den der Fuss berührt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass: ein Roboterbewegungscontroller (70, 70a1, S10 bis S26, S104) die Bewegung des Roboters (1) steuert/regelt, um eine Aufderstellegeh-Bewegung, einschließlich einer Vor- und Zurückbewegung oder -verlagerung der Hüfte des Roboters (1), durchzuführen, wenn der Roboter eingeschaltet wird; ein Sensorausgaben-Diskriminator (ECU 70, 70b, S10 bis S20, S100, S106 bis S114) diskriminiert, ob die Ausgaben des Kraftsensors während der Aufderstellegeh-Bewegung innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegen; und ein Sensorabnormalitätsdetektor (ECU 70, 70a1, 70c, S18, S102, S116) eine Abnormalität des Sensors auf der Basis eines Ergebnisses der Diskriminierung erfasst.
Patent DE-102005054915-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Filtern von Daten von einer elektronischen Schnittstelle
Inventor: BLOMQUIST SCOTT A
IPC: H04L12/56
Filed: 2005-11-17
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren (20) zum Filtern von Daten (27) von einer elektronischen Schnittstelle (18), mit folgenden Schritten:  Zuordnen eines Etiketts (41) zu zumindest einem Datentyp, um eine Nachschlagtabelle (17) zu bilden;  Speichern der Nachschlagtabelle (17) in einem inhaltsadressierbaren Speicher (CAM);  Abbilden des Etiketts (41) auf zumindest einen Datenidentifizierer;  Empfangen der Daten (27), die einen Zelldatenidentifizierer (38) aufweisen, von der elektronischen Schnittstelle (18);  Zugreifen auf den CAM, um auf eine Übereinstimmung zwischen dem Zelldatenidentifizierer (38) und dem zumindest einen Datenidentifizierer zu testen;  Zuweisen des Etiketts (41) zu den Daten (27), wenn der Zelldatenidentifizierer (38) mit dem zumindest einen Datenidentifizierer übereinstimmt; und  Filtern der Daten (27) basierend auf dem Etikett (41).
Patent DE-102006000167-B4 (DE)
Title: Startsteuerungsvorrichtung und Startsteuerungsverfahren für eine Brennkraftmaschine mit zylinderinterner Einspritzung
Inventor: FUKASAWA OSAMU
IPC: F02D41/06
Filed: 2006-04-07
Granted: 2017-04-13
Abstract: Startsteuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit Zylindereinspritzung mit einer Hochdruckpumpe (14) zum Unterdrucksetzen von Brennstoff auf einen hohen Druck und zum Zuführen des Brennstoffs zu einem Brennstoffeinspritzventil (28) zum direkten Einspritzen des Brennstoffs in einem Zylinder, mit einer Einspritzeinstellungseinrichtung zur Durchführung einer Einspritzeinstellung zum Einstellen einer Einspritzstartzeit und einer Einspritzdauer vor einem Start einer Einspritzung, einer Einspritzsteuerungseinrichtung zur Ansteuerung des Brennstoffeinspritzventils (28) zur Durchführung der Einspritzung bei der Einspritzstartzeit für die Einspritzdauer entsprechend der Einstellung durch die Einspritzeinstellungseinrichtung, einer Brennstoffdruckerfassungseinrichtung (29, S203, S305) zur Erfassung eines Drucks des dem Brennstoffeinspritzventil (28) zuzuführenden Brennstoffs, und einer Startsteuerungseinrichtung (S201 bis S212, S301 bis S309, S306a, S306b), die in dem Fall, dass die Einspritzeinstellung bei einem Starten der Maschine durchgeführt wird, einen Brennstoffdruck bei einem nachfolgenden Einspritzstart auf der Basis des mittels der Brennstoffdruckerfassungseinrichtung (29, S203, S305) erfassten Brennstoffdrucks schätzt und auf der Basis des geschätzten Brennstoffdrucks bestimmt, ob die Einspritzung durch die Einspritzsteuerungseinrichtung durchgeführt oder gesperrt werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass die Startsteuerungseinrichtung (S201 bis S212, S301 bis S309, S306a, S306b) den Brennstoffdruck bei dem Einspritzstart schätzt und auf der Basis des geschätzten Brennstoffdrucks bestimmt, ob die Einspritzung durchzuführen ist, falls eine Brennstoffentladung durch die Hochdruckpumpe (14) während der Periode von der Einspritzeinstellung zu dem Einspritzstart vorliegt, und die Startsteuerungseinrichtung (S201 bis S212, S301 bis S309, S306a, S306b) auf der Basis des durch die Brennstoffdruckerfassungseinrichtung (29, 203, S305) bei der Einspritzeinstellung erfassten Brennstoffdrucks ...
Patent DE-102006000193-B4 (DE)
Title: Motorbetriebene Sitzverstellvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA YOSHITAKA
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-04-21
Granted: 2017-10-12
Abstract: Motorbetriebene Sitzverstellvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit: einer ersten Schiene (11), die an einem Fahrzeugboden (F) befestigt ist, und einen Bodenabschnitt (21), ein Paar erster Seitenwandabschnitte (22) und ein Paar erster gefalteter Wandabschnitte (23) hat, wobei sich der erste Seitenwandabschnitt (22) nach oben von jedem Ende in seiner Breitenrichtung des Bodenabschnitts (21) erstreckt, und wobei sich der erste gefaltete Wandabschnitt (23) nach innen von jedem oberen Ende der ersten Seitenwandabschnitte (22) erstreckt und sich weiter nach unten zu jedem Basisende der ersten Seitenwandabschnitte (22) hin erstreckt; einer zweiten Schiene (12), die an einem Fahrzeugsitz (S) befestigt ist, und einen Abdeckabschnitt (31), ein Paar zweiter Seitenwandabschnitte (32) und ein Paar zweiter gefalteter Wandabschnitte (33) hat, wobei sich der zweite Seitenwandabschnitt (32) nach unten von jedem Ende in einer Breitenrichtung des Abdeckabschnitts (31) erstreckt, und wobei sich der zweite gefaltete Wandabschnitt (33) nach außen in einer Breitenrichtung davon von jedem unteren Ende der zweiten Seitenwandabschnitte (32) erstreckt und sich weiter nach oben erstreckt und durch den ersten Seitenwandabschnitt (22) und den ersten gefalteten Wandabschnitt (23) umgeben ist; einem ersten Rollkörper (16), der zwischen dem Bodenabschnitt (21) und dem zweiten gefalteten Wandabschnitt (33) vorgesehen ist, die zweite Schiene (12) abstützt und relativ zu der ersten Schiene (11) gleitbar ist; einem zweiten Rollkörper (17), der zwischen dem ersten gefalteten Wandabschnitt (23) und dem zweiten gefalteten Wandabschnitt (33) vorgesehen ist, die zweite Schiene (12) abstützt und relativ zu der ersten Schiene (11) gleitbar ist; einer Gewindewelle (41), die eine Wellenachse (O1) hat, die sich in einer Längsrichtung der zweiten Schiene (12) zwischen den zweiten Seitenwandabschnitten (32) bei einer halben Höhe von diesen erstreckt, und die mit einem Mutterelement (36) eingreift, das an der ersten Schiene (11) befestigt ist; und einer Getriebebox (46), die an einem vorderen Ende der zweiten Schiene (12) befestigt ist und die Gewindewelle (41) drehbar abstützt und Rotationen von einer elektrischen Antriebsquelle (13) zu der Gewindewelle (41) überträgt; wobei, wenn die Gewindewelle (41) relativ zu dem Mutterelement (36) gedreht wird, sich die zweite Schiene (12) bewegt und relativ zu der ersten Schiene (11) gleitet; und ...
Patent DE-102006000758-B4 (DE)
Title: Möbelscharnier
Inventor: LAUTENSCHLAEGER HORST
IPC: E05D7/04
Filed: 2006-01-04
Granted: 2008-04-24
Abstract: Möbelscharnier
mit einem als Einstecktopf ausgebildeten Türanschlagteil, das an einem Ende
eines Tragarms schwenkbar gelagert ist, wobei eine am anderen Ende
des Tragarms angeordnete und mit diesem verstellbar verbundene Befestigungsplatte
an einer an einem Möbelkorpus
befestigbaren Montageplatte längsverstellbar
angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte
(7) in einer senkrecht zur Plattenebene abgewinkelten Führungswand
(29) einen Führungsschlitz (28)
aufweist, in den eine an der Montageplatte (8) parallel zur Plattenebene
gerichtete Führungszunge
(26) eingreift.
Patent DE-102006025960-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Halbleitereinrichtung
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H01L25/065
Filed: 2006-06-02
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Halbleitereinrichtung, welche einen aus einem ersten Wafer vereinzelten ersten Chip und einen aus einem zweiten Wafer vereinzelten zweiten Chip, deren aktive Flächen einander gegenüberliegen, und eine durch Waferbonden hergestellte elektrische und mechanische Verbindung zwischen den aktiven Flächen des ersten und zweiten Chips aufweist,  wobei  auf dem ersten und zweiten Wafer jeweils derart metallische Kontaktbereiche gebildet werden, dass diese bei einer geeignet gewählten Übereinander-Positionierung des ersten und zweiten Wafers mit einander zugewandten aktiven Flächen einander gegenüberliegen,  der erste und zweite Wafer mit einander zugewandten aktiven Flächen in vorbestimmtem Abstand derart übereinander positioniert und fixiert werden, dass die Kontaktbereiche einander gegenüberliegen, wobei ein Abstandshalter-Muster auf dem ersten und/oder zweiten Wafer ausgebildet wird, und danach der erste und zweite Wafer im miteinander fixierten Zustand in ein Bad zur elektrolosen Metallabscheidung auf den Kontaktbereichen verbracht und darin belassen werden, bis auf den einander gegenüberliegenden Kontaktbereichen des...
Patent DE-102006033752-B4 (DE)
Title: Schaltschrank
Inventor: ATMACA MUSTAFA
IPC: E05C9/22
Filed: 2006-07-21
Granted: 2014-07-10
Abstract: Schaltschrank, insbesondere für eine elektrische Installationsverteilung, mit einem Schaltschrankrahmen mit zwei im Bereich der Vorderseite vertikal verlaufenden Rahmenstangen (11, 12), von denen an einer Rahmenstange (12) wenigstens eine Tür (23, 24, 25) angelenkt ist und die andere (11) als Anschlag für die wenigstens eine Tür (23, 24, 25) dient, und mit wenigstens einer an jeder Tür (23, 24, 25) geführten, im Bereich der Anschlagkante der Tür (23, 24, 25) an deren Innenfläche angeordneten, vertikal verschiebbaren Schließstange (30, 31), dadurch gekennzeichnet, dass zur Führung der Schließstange (30, 31) wenigstens ein U-förmiger Führungsbock (32, 33) an der Tür befestigbar ist, zwischen dessen Schenkeln (51, 52) die Schließstange (30, 31) geführt ist und dass der Führungsbock (32, 33) an der Tür (23, 24, 25) mittels einer Schraube befestigbar ist, wobei die ein Durchgangsloch (60) durchgreifende Schraube (66, 67) parallel zu den Schenkeln (51, 52) der offenen Seite der U-Form verläuft und an einem Schenkel (52) ein senkrecht dazu nach außen vorspringender, das Durchgangsloch aufweisender Lappen (59) und am anderen Schenkel (51) Rastnasen (54, 55) angeformt sind, wobei der Lappen (59) und die Rastnasen (54, 55) in gleicher Richtung vorspringen.
Patent DE-102006036845-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Scannen einer Vorlage mittels einer Zeilenkamera
Inventor: SORGIUS HELMUT
IPC: H04N1/46
Filed: 2006-08-07
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zum Scannen einer Vorlage mittels einer Zeilenkamera, wobei die Zeilenkamera zumindest zwei parallel verlaufende Abtastzeilen, die in einem Abstand s zueinander angeordnet sind, und ein Objektiv mit einem Abbildungsmaßstab M aufweist, umfassend die folgenden Schritte: – zeilenweises Abtasten der Vorlage mit der Zeilenkamera, wobei mittels jeder Abtastzeile eine separate Abbildung der Vorlage erzeugt wird, die entsprechend dem Abstand s zwischen den Abtastzeilen zueinander versetzt sind, und die Abbildungen in eine Vielzahl von Zeilen untergliedert sind, wobei der Abstand D zweier benachbarter Zeilen einer Abbildung in der Bildebene der Zeilenkamerabeträgt, wobei vt die Geschwindigkeit ist, mit welcher die Zeilenkamera relativ zum Objekt bewegt wird, und tz der zeitliche Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Belichtungen mit einer der Abtastzeilen ist, so dass sich ein Versatz Z der beiden Abbildungen in der Einheit des Zeilenabstandes D als Z = s/D ergibt, – in-Deckung-Bringen der beiden Abbildungen durch • Verschieben zumindest eine der Abbildungen relativ zur anderen Abbildung um Int(Z) Zeilen zur Verminderung des Versatzes, und • Interpolieren einer der Abbildungen auf um (Z-Int(Z)) versetzte Zeilen.
Patent DE-102006037045-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren zum Erzeugen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-08-08
Granted: 2011-05-05
Abstract: Herstellungsverfahren zum Erzeugen einer Halbleitervorrichtung in einem Halbleiter-Substrat (5),  mit den Schritten:  – Auflagern einer Hilfsschicht (15) auf dem Halbleiter-Substrat (5),  – Erzeugen einer Stufe (10) in der Hilfsschicht (15),  – Auflagern einer Bedeckungsschicht (11) auf der Stufe (10) durch eine oberflächliche Oxidation des Halbleiter-Substrats (5) und der Hilfsschicht (15),  – Anisotropes Ätzen der Bedeckungsschicht (11) zum Erzeugen eines Bedeckungsrestes (16) an einer Flanke (12) der Stufe (10),  – vollständig selektives Entfernen der Hilfsschicht (15) vor dem Auftragen der Maskierschicht (17),  – Überdecken der Stufe mit einer Maskierschicht (17),  – Rückätzen der Maskierschicht (17) mit einem oberflächlichen Freilegen des Bedeckungsrestes (16) zum Erzeugen einer auf dem Halbleiter-Substrat (5) aufgelagerten Hartmaske (19),  – Selektives Entfernen des Bedeckungsrestes (16) zum Erzeugen einer Ausnehmung (18) der Hartmaske (19) im Bereich des entfernten Bedeckungsrestes (16),  – Anisotropes Tiefenätzen des Halbleiter-Substrates (5) im Bereich der...