baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017111833-A1 (DE)
Title: Mobile Alarmvorrichtung
IPC: G08B13/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Eine Mobile Alarmvorrichtung zur lösbaren Befestigung an einem beweglichen Objekt, insbesondere an einem Zweirad oder einem Werkzeug, umfasst eine Erfassungsvorrichtung zum Erfassen von Lageänderungen der Alarmvorrichtung, eine Ausgabevorrichtung zum Ausgeben von Alarmsignalen sowie eine Steuervorrichtung zum Ansteuern der Ausgabevorrichtung in Abhängigkeit von erfassten Lageänderungen. Die Steuervorrichtung ist in einem Überwachungsmodus und in einem Alarmierungsmodus betreibbar und dazu ausgebildet, im Überwachungsmodus, wenn eine erfasste Lageänderung in einem ersten Signifikanzbereich liegt, die Ausgabevorrichtung zum Ausgeben eines Voralarms anzusteuern sowie in den Alarmierungsmodus zu wechseln. Ferner ist die Steuervorrichtung zum anderen dazu ausgebildet, im Alarmierungsmodus, wenn seit dem letzten Ausgeben eines Alarmsignals ein vorgegebener Zeitraum verstrichen ist, in den Überwachungsmodus zu wechseln und andernfalls, wenn eine erfasste Lageänderung in einem zweiten Signifikanzbereich liegt, die Ausgabevorrichtung zum Ausgeben eines von dem Voralarm verschiedenen Hauptalarms anzusteuern.
Patent DE-102017116978-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAGAI KUNIHIKO
IPC: B60C19/08
Filed: 2017-07-27
Abstract: Ein Reifen weist einen Deckgummi auf, der aus einem nicht leitfähigen Gummi ausgebildet ist und eine Auflagefläche ausbildet, und einen leitfähigen Abschnitt, der in mindestens einem Seitenendabschnitt eines Paars von Seitenendabschnitten an beiden Enden in einer Reifenbreitenrichtung des Deckgummis bereitgestellt ist. Der leitfähige Abschnitt ist aus einem leitfähigen Gummi ausgebildet und erreicht eine Seitenfläche des Deckgummis von der Auflagefläche durch einen inneren Abschnitt des Deckgummis. Der leitfähige Abschnitt ist relativ klein hinsichtlich einer Dicke in der Auflagefläche und einer Seitenfläche des Deckgummis, ist relativ groß hinsichtlich der maximalen Dicke eines Zwischenabschnitts zwischen der Auflagefläche und der Seitenfläche des Deckgummis, und ist in einer Halbmondform ausgebildet, die in einem Reifenmeridianquerschnitt zu einer inneren Seite in eine Reifenbreitenrichtung und in einer inneren Seite in eine Radialrichtung gekrümmt ist.
Patent DE-102017119544-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit klimatisierungsmerkmalen
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/62
Filed: 2017-08-25
Abstract: Eine Sitzbaugruppe umfasst eine Sitzplatzbaugruppe mit einem Sitzträger. Ein Belüftungssteuerungsbeutel ist auf dem Sitzträger angeordnet und umfasst unabhängige, vorwärts gerichtete Schenkelauflagebereiche. Ein Abstandsstoff ist über dem Beutel angeordnet und umfasst unabhängige, vorwärts gerichtete Schenkelauflagebereiche. Eine durchlässige Schaumheizmatte ist über dem Abstandsstoff angeordnet und umfasst unabhängige, vorwärts gerichtete Schenkelauflagebereiche. Ein durchlässiger Sitzbezug ist über der Matte angeordnet. Eine Sitzbaugruppe umfasst einen Rückenlehnenträger mit oberen und unteren Bereichen. Der obere Bereich ist relativ zum unteren Bereich schwenkbar. Eine Belüftungsventilator-Baugruppe ist mit dem Rückenlehnenträger wirkverbunden. Ein Belüftungssteuerungsbeutel ist mit der Ventilator-Baugruppe in Kommunikation. Ein Abstandsstoff ist über dem Beutel angeordnet. Eine durchlässige Schaumheizmatte ist über dem Abstandsstoff angeordnet. Ein durchlässiger Rückenlehnenbezug ist über der Matte angeordnet.
Patent DE-102017120756-A1 (DE)
Title: Sensorlagereinheit mit Wälzlager und Messring
Inventor: GLÜCK STEFAN
IPC: G01B7/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorlagereinheit, umfassend ein Wälzlager (1) und einen Messring (5) mit mindestens einem Sensorelement (6), wobei das Wälzlager (1) einen Innenring (2) und einen Außenring (3) sowie mehrere zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) abwälzende Wälzkörper (4) aufweist. Erfindungsgemäß ist der Messring (5) radial umlaufend am Außenring (3) angeordnet und weist zumindest einen einfedernden Bereich (7) mit einer geringeren Steifigkeit als der restliche Messring (5) auf, wobei der zumindest eine einfedernde Bereich (7) zumindest teilweise oder vollständig umlaufend am Messring (5) ausgebildet ist und dazu vorgesehen ist, ein Einfedern des Wälzlagers (1) im Messring (5) zu erlauben, und wobei das mindestens eine Sensorelement (6) dazu vorgesehen ist, das Einfedern des Wälzlagers (1) im Messring (5) durch Abtandsmessung zu erfassen. Alternativ ist der Messring (5) radial umlaufend am Außenring (3) angeordnet und vollständig aus einem elastischen Material (10) ausgebildet, wobei das elastische Material (10) dazu vorgesehen ist, ein Einfedern des Wälzlagers (1) im Messring (5) zu erlauben, und wobei das mindestens eine Sensorelement (6) dazu vorgesehen ist, das Einfedern des Wälzlagers (1) im Messring (5) durch Abtandsmessung zu erfassen.
Patent DE-102017121135-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage zumindest eines Kupplungsbolzens in einer Kupplungsanordnung für ein Wellgetriebe, Kupplungsanordnung für ein Wellgetriebe und Kupplungsbolzen zur Verwendung in einer Kupplungsanordnung für ein Wellgetriebe
Inventor: BRAUN ARMIN
IPC: F16C27/04
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage zumindest eines Kupplungsbolzens (2) in einer Kupplungsanordnung für ein Wellgetriebe, zur drehfesten Verbindung einer drehend antreibbaren Kupplungsscheibe (1) mit einem Innenring (4) des Wellgetriebes, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsbolzen (2) im Bereich einer vorbestimmten Einpresslänge (L) am Außendurchmesser (d) mit zumindest einer leichten Einbuchtung (8) mit geringfügiger radialer Tiefe (T) in zumindest eine korrespondierende Bohrung (3) am Innenring (4) eingepresst wird, wobei die Einbuchtung (8) beim Einpressen einen Freiraum zwischen Kupplungsbolzen (2) und Innendurchmesser der Bohrung (3) bildet und in den Freiraum beim Einpressen durch Verformung verdrängtes Material aufgenommen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kupplungsanordnung für ein Wellgetriebe und einen Kupplungsbolzen (2) zur Verwendung in einer Kupplungsanordnung für ein Wellgetriebe.
Patent DE-102017122928-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Effizienzwertes einer Turbine mit einer variablen Geometrie
Inventor: MICCIO MICHELE
IPC: F02C9/16
Filed: 2017-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Effizienzwertes einer Turbine mit einer variablen Geometrie und ein Steuergerät. Das Verfahren sieht vor, dass der Effizienzwert (ηaero) mittels eines auf mindestens zwei Kennfeldern (K1, K2, K3, K4) beruhenden Modells bestimmt wird, und als Eingangswerte des Modells eine Drehgeschwindigkeit (nT) der Turbine, ein Druckverhältnis der Turbine (rT) und ein Geometriewert der Turbine (VG) verwendet werden.
Patent DE-102017125569-A1 (DE)
Title: Fliessbohrschraube mit abgesetztem federring
Inventor: FREIS AMANDA KAY
IPC: F16B35/04
Filed: 2017-11-01
Abstract: Eine Schraube, die zum Verbinden von Werkstücken dient, zum Beispiel Automobilkarosserieteilen, wird bereitgestellt, die einen Kopfabschnitt, einen Außengewindeschaft, der sich von dem Kopfabschnitt erstreckt, eine fließlochformende Spitze, angeordnet an einem distalen Endabschnitt des Außengewindeschafts, und einen unter dem Kopfabschnitt angeordneten abgesetzten Federring beinhaltet. Der abgesetzte Federring ist dazu ausgelegt, eine Klemmlast auf die verbundenen Werkstücke auszuüben, wenn sie sich ausdehnen und kontrahieren.
Patent DE-102017125788-A1 (DE)
Title: Hygienevorrichtung zum Intensivieren eines Dampfreinigers für einen Geschirrspülautomaten, Geschirrspülautomat mit einer Hygienevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Hygienevorrichtung
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2017-11-06
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Hygienevorrichtung (105) zum Intensivieren eines Dampfreinigens für einen Geschirrspülautomaten. Die Hygienevorrichtung (105) weist zumindest eine Verschlusseinrichtung (300) und eine Überführungseinrichtung (305) auf. Die Verschlusseinrichtung (300) ist in einer Verschlussstellung dazu ausgebildet, um zumindest einen Dampfbereich (205) eines Spülraums (115) des Geschirrspülautomaten (100) zu verschließen und den Dampfbereich (205) in einer Offenstellung (110) zu öffnen. Die Überführungseinrichtung (305) ist dazu ausgebildet, um die Verschlusseinrichtung (300) von der Offenstellung (110) in die Verschlussstellung und von der Verschlussstellung in die Offenstellung (110) zu überführen.
Patent DE-102017126257-A1 (DE)
Title: Leuchtmittel
Inventor: BITTMANN THOMAS
IPC: F21V31/00
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Leuchtmittel (1) umfassend eine lichtdurchlässige Röhre (2) mit einer an einem freien Ende (20) der Röhre (2) aufgeschobenen Endkappe (3), eine innerhalb der Röhre (2) angeordnetes Leuchtmodul und eine in der Röhre (2) zumindest teilweise aufgenommene Treibereinrichtung (4) zum Betreiben des Leuchtmoduls, wobei die Röhre (2) über ihre gesamte Längserstreckung einen im Wesentlichen gleichbleibenden Außendurchmesser (22) aufweist.
Patent DE-102017127210-A1 (DE)
Title: Verbesserte plasmaunterstützte atomlagenabscheidung
Inventor: TSAI CHUN HSIUNG
IPC: C23C16/44
Filed: 2017-11-20
Abstract: Gemäß einem Beispiel weist ein Verfahren die folgenden Schritte auf: Durchführen einer ersten Vielzahl von Schichtabscheidungszyklen eines Abscheidungsprozesses auf einem Substrat, und nach der Durchführung der ersten Vielzahl von Schichtabscheidungszyklen Durchführen eines plasmaunterstützten Schichtabscheidungszyklus, der einen Plasmabehandlungsprozess umfasst. Die erste Vielzahl von Schichtabscheidungszyklen wird ohne einen Plasmabehandlungsprozess durchgeführt.
Patent DE-102017131337-A1 (DE)
Title: Kunststoffprofil
Inventor: WÖLKI WOLFGANG
IPC: E06B3/263
Filed: 2017-12-27
Abstract: Es wird ein Kunststoffprofil (2) für ein Verbundprofil bereitgestellt. Das Kunststoffprofil (2) umfasst: ein Kunststoffmaterial Armierungsfasern mit einer Vorzugsrichtung, welche lotrecht zu einer Längsachse des Kunststoffprofils verläuft.
Patent DE-102017200290-A1 (DE)
Title: Verfahren und Computerprogrammprodukt zur Erkennung und Unterscheidung eines Durchflussfehlers und eines Dynamikfehlers einer Abgasrückführung
Inventor: MUELLER FRANK
IPC: F02M26/49
Filed: 2017-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Computerprogramm zur Erkennung und Unterscheidung eines Durchflussfehlers und eines Dynamikfehlers einer Abgasrückführung (AGR) einer Brennkraftmaschine (10). Dabei werden gemessene und modellierte AGR-Massenstromsignale jeweils einer Bandpassfilterung mit zur Bestimmung von Durchflussfehlern optimierten und einer Bandpassfilterung mit zur Bestimmung von Dynamikfehlern optimierten Zeitkonstanten unterzogen. Für die gefilterten Signale wird jeweils die Energie bestimmt und ein Energiequotient zwischen den Energien der für dynamische Fehler gefilterten Signale und der für Durchflussfehler gefilterten Signale berechnet. Anhand der Energiequotienten kann ein Dynamikfehler und ein Durchflussfehler der Abgasrückführung erkannt und voneinander unterschieden werden.
Patent DE-102017201367-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung von mit CO2 beladener Luft
Inventor: MÜLLER-HELLWIG SIMONE
IPC: B60H3/06
Filed: 2017-01-27
Abstract: Einrichtung zur Reinigung von in einem geschlossenen Raum befindlicher, mit CObeladener Luft, umfassend wenigstens eine Adsorptionseinrichtung (9, 9a, 9b) zum Adsorbieren von COaus der der Adsorptionseinrichtung (9, 9a, 9b) zugeführten Luft, eine der Adsorptionseinrichtung (9, 9a, 9b) zugeordnete Desorptionseinrichtung (15, 15a, 15b) zum Desorbieren von adsorbiertem CO, sowie eine Abführeinrichtung (20, 20a, 20b) zum Abführen des desorbierten CO.
Patent DE-102017202487-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem für Fahrzeuge
Inventor: SUGIYAMA TOMOHIRO
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein Anzeigesystem für Fahrzeuge 1, welches Informationen in einer inneren Region 11a eines beweglichen Körpers 10 anzeigt, wobei eine Führungsvorrichtung 30 eine Führungsschiene 32 beinhaltet, welche den beweglichen Körper 10 von einer aufrechten Position P1 in eine Kippposition P2 in eine Richtung einer ersten Antriebskraft verschiebt, und den beweglichen Körper von der Kippposition zu einer aufrechten Position in eine Richtung einer zweiten Antriebskraft verschiebt, und wobei die Führungsschiene ein bogenförmiges Führungsbauteil 33 beinhaltet, welches das geführte Bauteil zu dem Zeitpunkt der initialen Anwendung der ersten Antriebskraft und zu dem Zeitpunkt der finalen Anwendung der zweiten Antriebskraft führt, und ein lineares Führungsbauteil 34, welches das geführte Bauteil nach der initialen Anwendung der ersten Antriebskraft und bis zur finalen Anwendung der zweiten Antriebskraft führt.
Patent DE-102017202530-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Informationen
Inventor: SCHÖN TORSTEN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-02-16
Abstract: Bei einem Verfahren zur Verarbeitung von auf in einem Straßenverkehrsbereich (2) angeordneten optischen Werbeträgern (4) enthaltenen Informationen erfasst eine optische Sensoreinrichtung (3) eines Kraftfahrzeugs (1) wenigstens eine der Informationen. Die wenigstens eine Information wird analysiert, an eine Datenbank (7) übermittelt und in der Datenbank (7) gespeichert.
Patent DE-102017203742-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Messung der räumlichen Ausdehnung der Beleuchtungspunktbildfunktion
Inventor: ANHUT TIEMO
IPC: G02B21/06
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Messung der räumlichen Ausdehnung der Beleuchtungspunktbildfunktion in der Multi-Photon-Mikroskopie.Aufgabe ist es, die räumliche Ausdehnung der Beleuchtungspunktbildfunktion mit geringem Aufwand und hoher Genauigkeit zu messen. Die Messeinrichtung, soll robust ohne großen Justieraufwand arbeiten und durch eine kleine handliche Bauform insbesondere für den universellen Einsatz von Routinemessungen als auch im Servicebereich nutzbar sein.Erfindungsgemäß wird durch die Aufteilung eines auszuwertenden Laserstrahls (2) durch einen polarisationsunabhängigen oder einen polarisationsabhängigen Strahlteiler (3) auf einen linearen Detektor (4) und einen nichtlinearen Detektor (5) und durch die Quotientenbildung eines Messsignals (S1) des linearen Detektors (4) und eines Messsignals (S) des nichtlinearen Detektors (5), die bei Ein- und Mehrphotonen-Wechselwirkungen entstehen, die räumliche Halbwertsbreite bestimmt, aus der Informationen über die räumliche Ausdehnung der Beleuchtungspunktbildfunktion in der Multi-Photon-Mikroskopie ableitbar sind.
Patent DE-102017204181-A1 (DE)
Title: Sender zum Emittieren von Signalen und Empfänger zum Empfangen von Signalen
Inventor: KILIAN GERD
IPC: H04W40/32
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Sender (1) zum Emittieren zumindest eines Signals (100) zu einem Empfänger (50) hin. Ein Signalgenerator (2) erzeugt das Signal (100) derart, dass das Signal (100) Dateninhalt (101) aufweist. Der Dateninhalt (101) wird unter Verwendung eines Identifizierers (103, 211) modifiziert, der dem Sender (1) zugewiesen ist oder dem Empfänger (50) zugewiesen ist. Die Erfindung bezieht sich außerdem auf einen Empfänger (50) und auf entsprechende Verfahren.
Patent DE-102017206814-A1 (DE)
Title: Hydrostatischer Fahrantrieb und Verfahren zur Steuerung des hydrostatischen Fahrantriebes
Inventor: MUTSCHLER STEFFEN
IPC: F16H61/42
Filed: 2017-04-24
Abstract: Offenbart ist ein hydrostatischer Fahrantrieb mit einer ersten Hydromaschine mit einer ersten Verstelleinrichtung zur Verstellung ihres ersten Verdrängungsvolumens, wobei die erste Hydromaschine mit einer Antriebsmaschine koppelbar ist und über Arbeitsleitungen mit einer zweiten Hydromaschine des Fahrantriebs, die mit einem Abtrieb koppelbar ist, in einem hydraulischen Kreis fluidisch verbunden ist. Des Weiteren ist eine Steuereinrichtung vorgesehen, in der ein Sollwertsignal der ersten Verstelleinrichtung in Abhängigkeit wenigstens einer Betriebszustandsgröße des Fahrantriebs abgelegt ist, das in Richtung einer Vergrößerung des ersten Verdrängungsvolumens wirksam ist, wobei an der ersten Hydromaschine in Richtung seiner Verringerung, ein Arbeitsdruck der zweiten Hydromaschine oder ein davon abgeleiteter Druck, wirksam ist.  Offenbart ist darüber hinaus ein Verfahren zur Steuerung des hydrostatischen Fahrantriebes.
Patent DE-102017206903-A1 (DE)
Title: Spike-Setzpistole
Inventor: KOCH TIM
IPC: B29D30/66
Filed: 2017-04-25
Abstract: Spike-Setzpistole mit einem Pistolengehäuse und einem um eine zentrale Hauptachse (a 1 ) angeordneten Pistolenkopf (1), in welchen eine Setzeinrichtung (4) mit einem entlang der Hauptachse (a 1 ) zwischen einer Ausgangsposition und einer Setzposition verfahrbaren Setzbolzen (3) hineinragt, wobei der Pistolenkopf (1) um die Hauptachse (a 1 ) angeordnete und in der Ausgangsposition mittels zumindest eines elastischen Spannelementes (8) zueinander gedrückte Spreizfinger (2) mit Spreizelementen (2a) zum Aufweiten eines Spikeloches (12) aufweist, wobei die Spreizfinger (2) mittels einer im Pistolenkopf (1) befindlichen Spreizeinrichtung (5) gleichzeitig auseinanderdrückbar sind.
 Die Spreizeinrichtung (5) weist frei drehbar gelagerte Rollen (5) auf, wobei pro Spreizfinger (2) zumindest eine Rolle (5) vorgesehen ist und sämtliche Rollen (5) zum Auseinanderbewegen der Spreizfinger (2) entlang von Steuerkurven (10a) an den Innenwänden (10) der Spreizfinger (2) abrollbar sind.
Patent DE-102017208151-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung zur Betätigung einer Bremse und mobile Einheit, insbesondere Stuhl
Inventor: METZDORF MANFRED
IPC: A47C3/20
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung stellt eine Stellvorrichtung 28 bereit, welche umfasst: einen Bremskörper 26, welcher verstellbar ist zwischen einer Bremsposition, in der der Bremskörper 26 in Reibkontakt mit einer Bremsfläche U gebracht ist, und einer Löseposition, in welcher der Bremskörper 26 von der Bremsfläche U zurückgezogen ist, einen Lasteingabeabschnitt 22, welcher dafür eingerichtet ist, eine Belastungskraft eines Benutzers zu empfangen, und einen Lastauslösemechanismus 42, 46 welcher eine am Lasteingabeabschnitt 22 wirkende Belastungskraft in eine Verstellbewegung des Bremskörpers 26 von der Löseposition in die Bremsposition umsetzt.
Patent DE-102017211972-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Absenkung des Gefrierpunktes von in einem Kraftfahrzeug mitgeführtem Wasser
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F02M25/025
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Absenkung des Gefrierpunktes von Wasser, welches in einem Personenkraftwagen in einem Behälter als ein Betriebsmittel neben einem Kohlenwasserstoff-Verbindungen enthaltenden Kraftstoff mitgeführt wird, und wobei dem mitgeführten Wasser ein Mittel zur Gefrierpunktabsenkung beigemengt wird. Dabei wird im Fahrzeug zumindest ein Kraftstoff-Bestandteil, welcher geeignet ist, durch Beigabe zum mitgeführten Wasser dessen Gefrierpunkt abzusenken, in gewisser Menge aus dem mitgeführten Kraftstoff abgetrennt und als Mittel zur Gefrierpunktsenkung verwendet. Es kann die Zusammensetzung des im Behälter enthaltenen Gemisches von Wasser und Kraftstoff-Bestandteilen mittels geeigneter Sensorik hinsichtlich des aktuellen Gefrierpunktes ermittelt werden und und eine solche Menge von Kraftstoff-Bestandteilen zugeführt werden, dass sich eine gewünschte Gefrierpunkt-Absenkung ergibt. Zur Abtrennung des besagten und eine Gefrierpunkt-Absenkung bewirkenden Kraftstoff-Bestandteils kann eine Destillation oder Filtration oder Zentrifugation oder Chromatografie durchgeführt werden.
Patent DE-102017212911-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung der Auslenkung eines Rades
Inventor: STEGMAIER JUERGEN
IPC: B62K25/28
Filed: 2017-07-27
Abstract: Mit der Erfindung wird ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Erfassung der Auslenkung wenigstens eines Rades eines Zweirads beschrieben. Weiterhin wird ein Steuerverfahren bzw. eine Steuervorrichtung mit diesem Steuerverfahren beansprucht, welches ein erfindungsgemäßes Verfahren ausführt. Schlussendlich wird auch ein Zweirad, insbesondere ein Fahrrad, beansprucht, welches eine derartige Erfassungsvorrichtung bzw. Steuervorrichtung aufweist.
Patent DE-102017213496-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum fehlertoleranten Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAMSAUER LUDWIG
IPC: B60W50/02
Filed: 2017-08-03
Abstract: Verfahren für einen fehlertoleranten Betrieb eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: vorausschauendes Erkennen bevorstehender Fahrmanöver eines Fahrzeugs; Erkennen der dafür nötigen Fahrzeugkomponenten und Fahrzeugfunktionen, vorausschauendes Erkennen von möglichen in diesen Fahrzeugkomponenten und Fahrzeugfunktionen auftretenden Fehlern, welche die Durchführung der bevorstehenden Fahrmanöver beeinträchtigen können, und vorausschauendes Ermitteln von Ausweichmaßnahmen, um das Fahrzeug im Falle eines solchen Fehlers in einen sicheren Zustand zu bringen.
Patent DE-102017215986-A1 (DE)
Title: Formerschacht
Inventor: GRUS MAREK
IPC: B65B9/22
Filed: 2017-09-11
Abstract: Formeranordnung (10) für eine Verpackungsmaschine. Die Formeranordnung (10) enthält einen Rahmen (11), der eine Formschulter (17) stützt. Die Formschulter (17) weist eine Formeröffnung (20) auf, die auf einen röhrenförmigen Zuführungsschacht (21) ausgerichtet ist. Produkt wird dem Schacht (21) zugeführt, von wo aus Produkt der Öffnung (20) und deshalb der Formschulter (17) zugeführt wird. Der Zuführungsschacht (21) weist einen Innenraum (22) mit mehreren Vorsprüngen (44) in Form von Stegen (45) auf. Die Stege sind an Winkelstellen positioniert, die um die allgemein mittlere Achse (19) beabstandet sind, und weisen eine nach unten verlaufende Haupterstreckungsrichtung auf.
Patent DE-102017216764-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung eines Innenrückspiegels an einem Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einer derartigen Befestigungsanordnung
Inventor: KAHRENS DIETMAR
IPC: B60R1/04
Filed: 2017-09-21
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. eine Anordnung zur Befestigung eines Innenrückspiegels (2) an einem Fahrzeug (1). Der Innenrückspiegel (2) weist einen Spiegelkopf (4) auf, welcher unter Vermittlung eines Spiegelfußes (5) an einer fahrzeugfesten Basisplatte (6) verstellbar gelagert ist. Der Spiegelfuß (5) ist über eine erste Lagerstelle (8) um eine Fahrzeugquerachse (15) schwenkbar sowie über eine zweite lösbare Lagerstelle (9) an der Basisplatte (6) gelagert. Die erste Lagerstelle (8) ist durch zwei Lagerwangen (10, 11) der Basisplatte (6) gebildet. Die Lagerwangen (10, 11) weisen jeweils ein Lagerauge (12, 13) auf, in denen der Spiegelfuß (5) mittels Lagerachse/n (14) um eine Fahrzeugquerachse (15) schwenkbar gelagert ist. Zumindest eine Lagerwange (10, 11) ist zum Montieren der betreffenden Lagerachse (14) quer zur Mittenachse (21) des Lagerauges (12, 13) zu demselben hin geschlitzt ausgebildet. Besagter Montageschlitz (20) ist in einem Bereich der zumindest einen Lagerwange (10, 11) angeordnet, der von der Fahrzeugfront (1a) weg weist.
Patent DE-102017217331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektromotorischen Massageeinrichtung eines Sitzes
Inventor: MERGL CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (52) zum Betrieb einer elektromotorischen Massageeinrichtung (6) eines Sitzes (4), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (2), die einen Massageantrieb (20) mit einem Elektromotor (30) umfasst. Der Elektromotor (30) wird bestromt, und ein Drehmoment des Elektromotors (30) wird erfasst und hieraus ein erster Referenzwert (66) ermittelt. Anhand des ersten Referenzwerts (66) wird eine Belegung zumindest eines Abschnitts (22) des Sitzes (4) ermittelt. Die Erfindung betrifft ferner eine elektromotorische Massageeinrichtung (6) eines Sitzes (4) und einen Sitz (4) eines Kraftfahrzeugs (2).