baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10063662-B4 (DE)
Title: Logikanalysator mit gemischter textlicher und graphischer Trigger-Spezifikation
Inventor: BECK DOUGLAS JAMES
IPC: G01R13/22
Filed: 2000-12-20
Granted: 2008-03-06
Abstract: Triggerbare
Signalerfassungs- und Anzeige-Vorrichtung mit folgenden Merkmalen:  einer
Signalerfassungsschaltungsanordnung, die mit einer Mehrzahl von
Arbeitssignalen in einem Arbeitssystem gekoppelt ist;  einem
Speicher, der mit der Signalerfassungsschaltungsanordnung gekoppelt
ist, und der erfaßte
Signalwerte speichert;  einer Trigger-Schaltung, die mit der
Signalerfassungsschaltungsanordnung und mit dem Speicher gekoppelt
ist, und die das Speichern von erfaßten Signalwerten auf eine ausgewählte Art
und Weise beendet, wenn bestimmte Ereignisse, die als geordnete
Schritte in einer Trigger-Spezifikation beschrieben sind, in der
Mehrzahl von Arbeitssignalen auftreten;  einer graphischen Benutzerschnittstelle
(31), mit der die Schritte (35–37)
einer Trigger-Spezifikation definiert werden, wobei die graphische
Benutzerschnittstelle folgende Merkmale aufweist:  eine Anzeige,
auf der Bildschirmdarstellungen von Informationen gezeigt werden,
wobei die Bildschirmdarstellungen einen Bildschirmzeiger aufweisen;  eine
Zeigevorrichtung, die mit der Anzeige gekoppelt ist, und die die
Position des Bildschirmzeigers innerhalb einer Bildschirmdarstellung
steuert;   eine Trigger-Spezifikations-Bildschirmdarstellung
(32), die einen Listenbereich (33) aufweist, der Teilschritte in
einer Trigger-Spezifikation...
Patent DE-10102993-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauelement
Inventor: FISCHER FRANK
IPC: B81C1/00
Filed: 2001-01-24
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements mit den Schritten:  Bereitstellen
eines Substrats (1; 2; 4) mit einer Vorderseite und einer Rückseite;  Strukturieren
der Vorderseite des Substrats (1; 2; 4); zumindest teilweises Abdecken
der strukturierten Vorderseite des Substrats (1; 2; 4) mit einer
Germanium-enthaltenden Schutzschicht (7; 7'; 7'');  Strukturieren
der Rückseite
des Substrats (1; 2; 4); und  zumindest teilweises Entfernen
der Germanium-enthaltenden Schutzschicht (7; 7'; 7'') von der strukturierten
Vorderseite des Substrats (1; 2; 4).
Patent DE-10109350-B4 (DE)
Title: Unterstützungseinrichtung zum Rückwärtseinparken eines Fahrzeugs in Reihe
Inventor: KURIYA HISASHI
IPC: B60R1/00
Filed: 2001-02-27
Granted: 2006-11-02
Abstract: Unterstützungseinrichtung
zum Rückwärtseinparken
eines Fahrzeugs in Reihe, die Folgendes aufweist:  eine Kamera
zum Aufnehmen eines Bildes der Rückseite eines
Fahrzeugs;  einen Monitor, der an einem Fahrersitz des Fahrzeugs
angeordnet ist;  einen Einparkführungslinienbewegungsschalter,
der an dem Fahrersitz des Fahrzeugs angeordnet ist;  einen Lenkwinkelsensor
zum Erfassen eines Lenkwinkels eines Lenkrads; und  eine Anzeigensteuervorrichtung,
um an dem Monitor ein durch die Kamera erhaltenes Bild anzuzeigen
und um eine Führungsanzeige
zum Unterstützen
der Fahrzeugbewegung bei dem Einparkvorgang an einem Bildschirm
des Monitors überlagert
anzuzeigen, wenn das Fahrzeug rückwärts fährt,  wobei
die Führungsanzeige
Folgendes aufweist:  zumindest eine Einparkführungslinie, die an dem Bildschirm
des Monitors entsprechend einer Betätigung des Einparkführungslinienbewegungsschalters
bewegbar angezeigt ist;   eine Fahrzeugraummarkierung, die entlang
der Einparkführungslinie
an dem Bildschirm des Monitors entsprechend dem durch den Lenkwinkelsensor
erfassten Lenkwinkel des Lenkrads bewegbar angezeigt ist; und  eine
Beobachtungsmarkierung zum Zeigen eines Punkts für eine umgekehrte Drehung...
Patent DE-10110089-B4 (DE)
Title: Quetschverbinder und Verfahren zum Verbinden eines Quetschkontakts mit einem Verbindergehäuse
Inventor: SATO KEI
IPC: H01R13/428
Filed: 2001-03-02
Granted: 2006-06-14
Abstract: Quetschverbinder
(10) mit einem Verbindergehäuse
(11) und einem Quetschkontakt (13), der in einen Kontaktschlitz
(12) des Verbindergehäuses
(11) von der Rückseite
zur Vorderseite einführbar
ist,  wobei in dem Kontaktschlitz (12) des Verbindergehäuses (11)
eine Wand (17) zum Verhindern des Herausziehens des Quetschkontakts
(13) aus dem Kontaktschlitz (12) vorgesehen ist, die nach vorn weist;  wobei
auf dem Quetschkontakt (13) ein Vorsprung (14) so angeordnet ist,
dass er mit einem Biegewerkzeug (50) biegbar ist, wenn der Quetschkontakt
(13) in den Kontaktschlitz (12) eingeführt ist; und  wobei in
einem Raum vor der Wand (17) ein Aufnahmeelement (20) so angeordnet
ist, dass seine eine Kante (20A) eine Biegeposition (14C) für das Verbiegen
des Vorsprungs (14) mit dem Biegewerkzeug (50) definiert,  wobei
der Vorsprung (14) und die Wand (17) so angeordnet sind, dass der
Vorsprung (14) im verbogenen Zustand zusammen mit der Wand (17)
ein Herausziehen des Quetschkontakts (13) aus dem...
Patent DE-10113354-B4 (DE)
Title: Reparaturteil für Wellrohre
Inventor: HOFFMANN BERND
IPC: H02G3/06
Filed: 2001-03-20
Granted: 2006-06-01
Abstract: Reparaturteil
zum Abdichten einer beschädigten
Stelle eines Wellrohrs, insbesondere eines in einem Kabelbaum eines
Kraftfahrzeuges verlegten Wellrohrs, mit einem rohrförmigen Kupplungsteil
mit an seinen Enden angeordneten, gegenüber dem Wellrohr abdichtenden
Anschlussstutzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsteil
(2) einen in das Wellrohr (1) hineinragenden Zentrierkragen (13)
aus gummielastischem Material hat, der an seiner an dem Wellrohr
(1) anliegenden Seite einen Dichtabschnitt aufweist, oder dass der
Anschlussstutzen (6) an seiner an dem Wellrohr (1) anliegenden Seite
einen als Beschichtung ausgebildeten Dichtabschnitt (14) aus einem
gummielastischen Material hat.
Patent DE-10137777-B4 (DE)
Title: Frachtraumvergrössernde Vorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: HONG SUNG-CHAN
IPC: B60J1/18
Filed: 2001-08-02
Granted: 2010-10-14
Abstract: Frachtraumvergrößernde Vorrichtung eines Fahrzeugs, wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Absperrung, die einen Leerraum darin hat, um die Scheibe (12) darin einzuführen; und  Schwenkmittel (40), die am Bodenteil (T) der Absperrung durch ein Körperpaneel befestigt und gestützt sind und durch einen Gelenkstift (43) gelenkig gelagert sind, um die Absperrung in einen inneren Raum eines Fahrzeugs zu falten,  dadurch gekennzeichnet, dass  Haltemittel (50) vorgesehen sind, die zwischen dem oberen Teil einer Scheibe (12) und dem Deckenpaneel (10) angebracht sind, um die Scheibe (12) zu befestigen, und  die Absperrung eine Mittelabsperrung (20) ist, so dass der innere Raum mit einem Grundfrachtraum verbindbar ist.
Patent DE-10150566-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von Kunststoffen
Inventor: ESER MICHAEL
IPC: G01N33/44
Filed: 2001-10-15
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur zerstörenden Prüfung von Kunststoffen mit den Schritten  – Auftragen eines Prüfmittels auf den Kunststoff  – Einwirken des Prüfmittels bis latent vorhandene Risse in dem zu prüfenden Kunststoff geöffnet und nachweisbar sind  – Entfernen eines Überschusses an Prüfmittel  – optische Auswertung des Eindringens des Prüfmittels in Risse.
Patent DE-10154800-B4 (DE)
Title: Stabspule für Zündanlagen
Inventor: LERCHENMUELLER KLAUS
IPC: H01F27/32
Filed: 2001-11-08
Granted: 2012-09-20
Abstract: Stabspule für Zündanlagen, insbesondere als Zündspule in Brennkraftmaschinen, mit einem in der Grundform zylindrischen Gehäuse (11), in dem eine, auf einem äußeren Spulenkörper (13) angebrachte erste Wicklung (14), insbesondere eine mit Niederspannung versorgte Primärwicklung und eine, auf einem inneren Spulenkörper (16) angebrachte zweite Wicklung (17), insbesondere eine beim Betrieb der Stabspule (11) Hochspannung führende Sekundärwicklung angeordnet ist und Zwischenräume (27) in der Stabspule (11) zumindest teilweise mit einer Vergussmasse (18) verfüllt sind, wobei zumindest der äußere Spulenkörper (13) eine Auflagefläche (19) für eine erste Lage (26) der ersten Wicklung (14) aufweist, an der mindestens ein Passkörper (21) für einen Draht (24) der ersten Wicklung (14) verkörpert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Passkörper (21) in wenigstens einer umlaufenden Rille (22) verkörpert ist.
Patent DE-10161975-B4 (DE)
Inventor: ENGELMANN R ALFRED
IPC: B60R1/072
Filed: 2001-12-17
Granted: 2005-10-13
Abstract: The device has a housing with upper and lower shells, 2 electric motors in the lower shell with worm drives engaging gear wheels and 2 rods driven by the gear wheels to produce reciprocal motion passing through the upper shell to a mirror attachment plate. The gear wheels are part of an internally threaded hollow cylinder. The rods are cylindrical parts open on at least one side that can move axially in the hollow cylinder.  The device has a housing of at least two parts with upper and lower shells, two electric motors in the lower shell with worm drives engaging gear wheels, two rods driven by the gear wheels for producing reciprocal motion passing through the upper shell to a mirror attachment plate. The gear wheels are part of a hollow cylinder with an internal thread. The rods are cylindrical parts open on at least one side with diameter less than the internal diameter of the hollow cylinder so the rods can move axially in the hollow cylinder.
Patent DE-10191820-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor betreibbar in einem PCCI-Modus mit früher Steuereinspritzung und Betriebsverfahren.
Inventor: LAPOINTE LEON A
IPC: F02D41/30
Filed: 2001-05-08
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verbrennungsmotor
(10), der in einem Modus der Kompressionszündung eines Vorgemischs betreibbar
ist, wobei mindestens ein Teil des Kraftstoffs bei einem kompressionsgezündeten Verbrennungsvorgang des
Vorgemisches verbrannt wird, aufweisend:  einen Motorkörper (12)
mit einem Kolbenaufbau (14);  eine Brennkammer (16), die von
dem Kolbenaufbau (14) im Motorkörper
(12) gebildet ist;  ein Einlaßsystem (18) zum Zuführen von
Einlaßluft
zur Brennkammer (16) während
eines Einlaßhubs
des Kolbenaufbaus (14);  eine Mischvorrichtung, die einen ersten
Kraftstoff (23) mit der Einlaßluft
mischt, um ein brennbares Vorgemisch aus Luft und dem ersten Kraftstoff
(23) bereitzustellen;  einen Direktkraftstoffinjektor (26),
der ausgebildet ist, um einen zweiten Kraftstoff (27) in die Brennkammer
(16) direkt einzuspritzen; und  ein Steuersystem, das ausgebildet
ist, um den Direktkraftstoffinjektor (26) so zu steuern, um mindestens
eine frühe Steuereinspritzung
des zweiten Kraftstoffs (27) in die Brennkammer (16) vor dem Beginn
des kompressionsgezündeten
Verbrennungsvorgangs des Vorgemisches in der Brennkammer (16) bereitzustellen.
Patent DE-10197037-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Anbringen eines Trägerfilms an einem Polierkopf
Inventor: TEICHGRAEBER LUTZ
IPC: H01L21/304
Filed: 2001-12-14
Granted: 2006-04-06
Abstract: Anordnung
zum Anbringen eines Trägerfilms
(3) an einem Polierkopf (1) zum Polieren scheibenartiger Objekte,
bevorzugt Halbleiterwafer, wobei der Polierkopf (1) eine Oberfläche zum
Anbringen des Trägerfilms (3)
aufweist, wobei die Oberfläche
mit Unterdrucklöchern (21)
versehen ist, wobei der Trägerfilm
(3) eine Klebeschicht (4) aufweist, mit  – einem Mittel (41) zum Halten
des Polierkopfs (1) und  – einem
Mittel (51) zum Ausüben
einer gleichförmigen Druckkraft
auf die Oberfläche
des Polierkopfs (1), wenn die Oberfläche mit dem Trägerfilm
(3) bedeckt ist, mit:  a) einer Walze (51a) mit einer Achse,
die parallel zur Oberfläche
des Polierkopfs (1) verläuft,
und  b) einer Walzenführung
(52) zum Führen
der Walze (51a) parallel zur Oberfläche des Polierkopfs (1), wenn
der Polierkopf (1) durch das Mittel (41) zum Halten des Polierkopfs
(1) gehalten wird,  – einem
Mittel (61) zum Erhitzen des Trägerfilms
(3), das bereitgestellt ist, um das Mittel (51) zum Ausüben einer...
Patent DE-10208136-B4 (DE)
Title: Funktionsfolie, umfassend einen Feststoffelektrolyten, eine katalytisch wirksame Anode und eine katalytisch wirksame Kathode, Herstellung der Funktionsfolie und Verwendung derselben
IPC: H01M4/88
Filed: 2002-02-26
Granted: 2005-04-14
Abstract: Funktionsfolie,
umfassend einen Feststoffelektrolyten, der eine katalytisch wirksame
Anode und eine katalytisch wirksame Kathode trennt, die in offenzelliger
und diffusionsfähiger
Form vorliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die die katalytisch
wirksame Anode und die katalytisch wirksame Kathode ausmachenden
Partikel in mobiler Form vorliegen.
Patent DE-10214469-B4 (DE)
Title: Armlehne für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JUNIGE BERT
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-03-30
Granted: 2012-02-02
Abstract: Armlehne für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Armlehnen-Trägerteil, mittels dem die Armlehne um eine Schwenkachse von einer Nichtgebrauchs-Stellung in wenigstens eine Gebrauchs-Stellung schwenkbar ist, wobei wenigstens eine Halteeinrichtung vorgesehen ist, mit der die Armlehne in der eingestellten Nichtgebrauchs-Stellung oder Gebrauchs-Stellung haltbar ist, und mit wenigstens einer Überlasteinrichtung, die bei einer Aufbringung eines vorgebbaren Überlast-Drehmoments ein Verschwenken der Armlehne in eine Überlast-Stellung freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Armlehnen-Trägerteil (4) verdrehsicher mit der Schwenkachse (3) verbunden ist, dass wenigstens ein Halte-/Überlast-Trägerteil (5) vorgesehen ist, das wenigstens ein Klemmelement (7) als Bestandteil der Überlasteinrichtung (21) aufweist und auf der Schwenkachse (3) drehbar gelagert ist, dass das Halte-/Überlast-Trägerteil (5) ferner Bestandteil der Halteeinrichtung (19) ist, dass wenigstens ein dem wenigstens einen Klemmelement (7) zugeordnetes Gegenelement (10) als weiteres Bestandteil der Überlasteinrichtung (21) verdrehsicher und axial verschiebbar auf der Schwenkachse (3) gelagert ist, dass das...
Patent DE-10215552-B4 (DE)
Title: Wärmeisolierter Aufbewahrungsbehälter
Inventor: ZORN MANFRED
IPC: F25B21/04
Filed: 2002-04-09
Granted: 2010-04-15
Abstract: Wärmeisolierter Aufbewahrungsbehälter  mit einem von außen zugänglichen Behälterinnenraum (12),  mit einem Deckel oder einer Tür zum Verschließen einer Zugriffsöffnung (14) in den Behälterinnenraum (12) und  mit einer in den Deckel oder die Tür integrierten Wärmetauschereinheit (32) zum Wärmetransport zwischen dem Behälterinnenraum (12) und der Umgebung,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Deckel oder die Tür als ein formstabiles Schaumstoff-Formteil (16) ausgebildet ist,  dass das eine formstabile Schaumstoff-Formteil (16) aus einem formstabilen Polypropylen-Schaumstoff (EPP) aus expandierten, im Wesentlichen geschlossenzelligen Schaumstoffpartikeln gefertigt ist und eine Aufnahme (30) bildet, in welcher die Wärmetauschereinheit (32) wärmeisoliert zwischen dem Behälterinnenraum (12) und der Umgebung gehalten ist, und  dass das eine formstabile Schaumstoff-Formteil (16) für die Wärmetauschereinheit (32) als Wärmeisolierung zwischen dem Behälterinnenraum (12) und der Umgebung dient.
Patent DE-10223113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer photolithographischen Maske
Inventor: WURM STEFAN
IPC: G03F1/48
Filed: 2002-05-21
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer photolithographischen Maske zur Strukturierung
eines photoempfindlichen Materials, mit den folgenden Schritten:  – Bereitstellen
eines Trägerelementes
(1),  – Abscheiden
mindestens einer Schutzschicht (40) aus einem chemisch und mechanisch
widerstandsfähigen
Material mittels des ALCVD-Verfahrens zur atomaren Schichtabscheidung
auf einer Oberfläche
des Trägerelementes
(1) und  – Herstellen
einer Absorberstruktur (20) auf der Oberfläche der Schutzschicht (40)
durch Abscheiden und Strukturieren einer Absorberschicht.
Patent DE-10241751-B4 (DE)
Title: Luft-Erdwärmetauscher für eine kombinierte Raumheizung und Raumkühlung für Gebäude
IPC: F24D5/00
Filed: 2002-09-10
Granted: 2012-09-06
Abstract: Luft-Erdwärmetauscher für eine kombinierte Raumheizung und Raumkühlung für Gebäude, mit einem im Erdreich außerhalb der Frostgrenze verlegten Rohrsystem zum Erwärmen oder Kühlen von durch das Rohrsystem zu einem Zentralluftgerät (5) geleiteter Außenluft, das mit einem Wärmetauscher zum Vorwärmen oder Kühlen der in dem Gebäude zirkulierenden Umluft ausgestattet ist, wobei der Luft-Erdwärmetauscher mindestens eine im Außenbereich des Kellergeschosses (7) eines Gebäudes (2) im Erdreich (3) mit einem Gefälle vom Lufteintrittsende (4a) zum Luftaustrittsende (4b) verlegte Wärmetauscher-Rohrleitung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Luft-Erdwärmetauscher ein an der Außenwand (9) des Kellergeschosses (7) angebrachtes Anschlussgehäuse (8) aufweist mit einer Lufteintrittsöffnung (11) oder einem Lufteintrittsstutzen zum Anschließen eines Ansaugrohres (15) für die Außenluft und einem Luftaustrittsstutzen (17) zum Anschließen des Lufteintrittsendes (4a) der Wärmetauscher-Rohrleitung (4), wobei die Eintrittsöffnung (11) bzw. der Lufteintrittsstutzen und der Austrittsstutzen (17) für die Außenluft im oberen Bereich (16) des Anschlussgehäuses (8) angeordnet sind, einem Lufteintrittsstutzen (19) zum Anschließen des...
Patent DE-10245094-B4 (DE)
Title: Binokularfernrohr mit Aufnahmefunktion
Inventor: HIRUNUMA KEN
IPC: G02B23/00
Filed: 2002-09-27
Granted: 2009-10-08
Abstract: Binokularfernrohr mit Aufnahmefunktion, umfassend:  zwei optische Fernrohrsysteme (12R, 12L) zur Objektbetrachtung mit jeweils einem ersten Teil und einem zweiten Teil, die translatorisch relativ zueinander bewegbar sind, sowie einem optischen Okularsystem (18R, 18L)  ein digitales Kamerasystem mit einem optischen Aufnahmesystem (67) und einem Bildsensor (74), die einander so zugeordnet sind, dass das Objekt durch das Aufnahmesystem (67) auf eine Lichtempfangsfläche des Bildsensors (74) abgebildet wird,  ein Gehäuse (10), in dem die Fernrohrsysteme (12R, 12L) und das Kamerasystem untergebracht sind, wobei das Gehäuse (10) zwei Gehäuseteile (10A, 10B) umfasst, in denen jeweils eines der Fernrohrsysteme (12R, 12L) montiert ist und die verschiebbar so miteinander gekoppelt sind, dass die optischen Achsen (OR, OL) der beiden Fernrohrsysteme (12R, 12L) durch Verschieben des einen Gehäuseteils (10B) relativ zu dem anderen Gehäuseteil (10A) in einer gemeinsamen Ebene (P) bewegbar sind und dadurch der Abstand der optischen Achsen (OR, OL) voneinander zur Einstellung des...
Patent DE-10246305-B4 (DE)
Title: Drehspieß
Inventor: UEMIT CAN
IPC: A47J37/04
Filed: 2002-10-04
Granted: 2004-11-11
Abstract: Drehspieß mit einem
Zentralkörper (10)
zur Aufnahme von Lebensmitteln (2), insbesondere geschichtetes Fleisch
und geschichtete Fleischprodukte, die um den Zentralkörper (10)
angeordnet sind und einem von außen auf die Lebenstmittel (2)
einwirkenden Heizelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Zentralkörper (10)
mit einer Kühlung
versehen ist.
Patent DE-10251921-B4 (DE)
Title: Fenster-Sonnenkollektor
Inventor: KERKHOFF ALFONS
IPC: F24S10/75
Filed: 2002-11-08
Granted: 2006-09-07
Abstract: Fenster-Sonnenkollektor
mit  a) einem Tragrahmen aus Metall, Holz, Kunststoff oder einem
Verbundwerkstoff.  b) einer auf der Ober- und Unterseite des
Tragrahmens wasserdicht montierten und UV-stabilen Glasscheibe.  c)
und einem in den Tragrahmen eingebauten Rohrregisterabsorber aus
Kupfer, Aluminium oder Edelstahl.  dadurch gekennzeichnet, dass  d)
der Rohrregisterabsorber aus mit Absorberfahnen (3) versehenen Absorberrohren
(4) besteht, die schwenkbar auf den Registerrohren (5) gelagert
sind, welche den flüssigen
Wärmeträger führen.
Patent DE-10252829-B4 (DE)
Title: Stromversorgung für ein elektrisches Gerät
Inventor: KANNLER BERNHARD
IPC: H01R13/60
Filed: 2002-11-13
Granted: 2004-12-23
Abstract: Stromversorgung
(1) für
ein elektrisches Gerät,
mit einer Buchse (2) zum Anschluß eines Netzsteckers (3), wobei
die Stromversorgung (1) zu Montage- oder Servicezwecken aus dem
elektrischen Gerät
entfernt werden kann und mit einem Einsteckschutz versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Einstecken des Netzsteckers (3) verhindert ist, wenn die Stromversorgung
(1) nicht im bestimmungsgemäßen Ort
des elektrischen Geräts
eingebaut ist.
Patent DE-10256480-B4 (DE)
Title: Gebäudeabschlussantrieb mit einer gesicherten Notentriegelungsvorrichtung
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05F15/10
Filed: 2002-12-03
Granted: 2009-12-10
Abstract: Gebäudeabschlussantrieb (2) zum motorischen Antreiben eines zum Öffnen anzuhebenden Gebäudeabschlussflügels eines Gebäudeabschlusses, mit einer Motorantriebsaggregateinheit (6, 9) und einer Notentriegelungsvorrichtung (4) zum Abkuppeln des Gebäudeabschlussflügels von der Motorantriebsaggregatseinheit (6, 9) in Störfällen, wobei die Notentriegelungsvorrichtung eine mechanische Betätigungseinrichtung (14), die zur Betätigung der Notentriegelungsvorrichtung (4) manuell bewegbar ist, aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (14) eine Halterung (20) aufweist, mittels der sie in einem von einer Bedienperson gut erreichbaren Bereich ortsfest befestigbar ist, und ein gegenüber der Halterung (20) bewegliches Handbetätigungsorgan (22) aufweist, durch dessen Bewegung die Notentriegelungsvorrichtung (4) betätigbar ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungseinrichtung (24) vorgesehen ist, die die Notentriegelungsvorrichtung (4) gegen eine unbeabsichtigte oder unbefugte Betätigung sichert, und dass die Sicherungseinrichtung (24) ein Sperrglied aufweist, welches durch:  • einen Schraub-Befestiger, insbesondere eine Schraube (58), mehr insbesondere eine Sechskantschraube,  • ein mittels eines Schlüssels betätigbares Schloss,  • eine den Zugang zu dem Handbetätigungsorgan (22) sperrende Glasscheibe oder...
Patent DE-10303955-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Datensignals mit einem nachgeregelten, optimalen Abtastzeitpunkt in einem Funkempfänger
Inventor: PAUL STEFFEN
IPC: H04B1/707
Filed: 2003-01-31
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen eines Datensignals mit einem nachgeregelten, optimalen
Abtastzeitpunkt aus einem überabgetasteten
Datensignal in einem Funkempfänger,
mit  – einer
Hardware-Einheit (HW) zum Berechnen eines Abtastzeitfehlers des überabgetasteten
Datensignals (x k ),  – einem DSP zum Überwachen
des in der Hardware-Einheit (HW) berechneten Abtastzeitfehlers und
zum Erzeugen einer Eingriffsanweisung, wenn sich anhand des berechneten
Abtastzeitfehlers ergibt, dass der optimale Abtastzeitpunkt über eine
Abtastzeitdauergrenze des überabgetasteten
Datensignals driftet,  – einer
Korrektur-Einheit (KE), welche ausgelegt ist, den in der Hardware-Einheit
(HW) berechneten Abtastzeitfehler in Reaktion auf eine Eingriffsanweisung
von dem DSP zu korrigieren, und  – einem Interpolator (TVI),
der aus dem überabgetasteten Datensignal
in Abhängigkeit
von dem in der Hardware-Einheit (HW) berechneten und auf Veranlassung
des DSP gegebenenfalls korrigierten Abtastzeitfehler das Datensignal mit
nachgeregeltem, optimalen Abtastzeitpunkt berechnet.
Patent DE-10308918-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erfassung von Umgebungslicht und Umgebungslicht-Sensor
Inventor: KUHLMANN WERNER DR
IPC: G01J1/44
Filed: 2003-02-28
Granted: 2014-10-09
Abstract: Integrierte Schaltungsanordnung zur Erfassung von Umgebungslicht mit einem Fototransistor (T1), wobei – ein weiterer Transistor (T2) vorgesehen ist, der mit dem Fototransistor (T1) in Darlington-Schaltung miteinander verbunden ist, wobei eine interne Stromrückkopplung von dem weiteren Transistor (T2) zu dem Fototransistor (T1) vorgesehen ist, – der Transistor (T2) einen Basisanschluss (B2), einen ersten Hauptanschluss (E2) und einen zweiten Hauptanschluss (C2) sowie einen weiteren Anschluss (C3) aufweist, – zur Stromrückkopplung eine elektrische Verbindung zwischen einem Basisanschluss (B1) des Fototransistors (T1) und dem weiteren Anschluss (C3) des Transistors (T2) vorgesehen ist und – der zweite Hauptanschluss (C2) und der weitere Anschluss (C3) des weiteren Transistors (T2) einen Stromteiler bilden, wobei ein Teil des an einem Ausgang (E') fließenden Signalstroms gegenphasig auf die Basis (B1) des Fototransistors (T1) zugeführt wird.