baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009028152-B4 (DE)
Title: Lastmomentsperre
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16D41/08
Filed: 2009-07-31
Granted: 2019-02-28
Abstract: Lastmomentsperre zum Sperren lastseitiger Drehmomente in beiden Drehrichtungen mit einem drehfesten Bauelement (1) und einem drehbaren Bauelement (2), die mittels eines Aktuators (11, 12, 13) miteinander drehfest verbindbar und voneinander lösbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sperrelement (8) beweglich an einer Kupplungsscheibe (4) befestigt ist, dass die Kupplungsscheibe (4) gegenüber dem drehfesten Bauelement (1) begrenzt drehbar und mittels des Aktuators (11, 12, 13) gegen eine komplementäre Kupplungsfläche (5) des drehbaren Bauelements (2) axial verschiebbar ist, und dass am drehfesten Bauelement (1) eine mit dem wenigstens einen Sperrelement (8) zusammenwirkende Nockenanordnung (9, 10) vorhanden ist, die das Sperrelement (8) aus einer unwirksamen Stellung in eine eine Drehung des drehbaren Bauelements (2) gegenüber dem drehfesten Bauelement (1) formschlüssig verhindernde Stellung dann bewegt, wenn die Kupplungsscheibe (4) mit der komplementären Kupplungsfläche (5) des drehbaren Bauelements (2) in Eingriff ist.
Patent DE-102009037417-B4 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: PUSCHMANN RALF
IPC: G10K11/172
Filed: 2009-08-13
Granted: 2018-03-15
Abstract: Elektrisches Gerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem – elektronische Bauteile (4) auf Platinen (3) angeordnet sind, – ein akustischer Hohlraumresonator (6) zur Dämpfung von Schallwellen angeordnet ist und – mindestens eine Schallquelle Störschall erzeugt, wobei der Hohlraumresonator (6) eine Kammer (7) mit einer oder mehreren Öffnungen zum akustischen Zusammenwirken mit der Umgebungsluft außerhalb der Kammer (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Platinen (3) und der Hohlraumresonator (6) derart angeordnet sind, dass die Kammer (7) des Hohlraumresonators (6) zwischen den Platinen (3) liegt und die Bauteile (4) auf den Platinen (3) von der Kammer (7) fort weisen.
Patent DE-102009054032-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung für Windenergieanlagen-Mehrwicklungstransformatoren
Inventor: LETAS HEINZ-HERMANN DR
IPC: G01R31/00
Filed: 2009-11-20
Granted: 2015-06-11
Abstract: Prüfvorrichtung für Windenergieanlagen-Mehrwicklungstransformatoren, die je eine erste Primärwicklung (11) mit einer ersten Scheinleistung (S1), eine zweite Primärwicklung (12) mit einer zweiten Scheinleistung (S2) sowie eine Sekundärwicklung (13) mit einer dritten Scheinleistung (S3) umfassen, einem Versorgungsanschluss (4), Anschlusssätzen (10, 20) für einen Prüfmittel-Transformator (2) und einen Prüflings-Transformator (1), die jeweils je einen Sekundärwicklungsanschluss und zwei Primärwicklungsanschlüsse umfassen, wobei die beiden Sekundärwicklungs-Anschlüsse (13, 23) parallel an den Versorgungsanschluss (4) geschaltet sind, und zwei Verbindungszweige (51, 52) vorgesehen sind, welche die Primärwicklungen (21, 22) des Prüfmittel-Transformators (2) mit den Primärwicklungen (11, 12) des Prüflings-Transformators (1) verbinden, und in einem ersten der Verbindungszweige (51) eine Zusatzquelle (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Koppeltransformator (7) in den Verbindungszweigen (51, 52) angeordnet ist, wobei eine Sekundärwicklung (71) des Koppeltransformators (7) zusammen mit der Zusatzquelle (6) in dem ersten Verbindungszweig (51) und dessen Primärwicklung (72) in den anderen Verbindungszweig (52) eingeschleift sind.
Patent DE-102009054286-B4 (DE)
Title: Zeichenerkennungsvorrichtung
Inventor: YONEYAMA SHOGO
IPC: G06K9/62
Filed: 2009-11-23
Granted: 2018-07-26
Abstract: Zeichenerkennungsvorrichtung, gekennzeichnet durch:eine Aufzeichnungseinheit (7) für Daten über den effektiven Bereich eines Zeichens zum Speichern von Bedingungen für einen effektiven Bereich, gezeigt durch ein Zeichen und ein Hilfszeichen;eine Zeichenerkennungseinheit (2) zum Erkennen eines Zeichens und eines Hilfszeichens durch Verwendung eines vor einem Fahrzeug aufgenommenen Bildes einer Straße; undeine Bestimmungseinheit (5) für den effektiven Bereich eines Zeichens zum Bestimmen, ob sich das Fahrzeug in einem effektiven Bereich befindet oder nicht, der durch das Zeichen und das Hilfszeichen bestimmt ist, die durch die Zeichenerkennungseinheit erkannt wurden, durch Verwendung von Informationen über das Fahrzeug, Karteninformationen und Bedingungen für den effektiven Bereich, die in der Aufzeichnungseinheit für Daten über den effektiven Bereich eines Zeichens gespeichert sind, und dadurch gekennzeichnet, dass die Bestimmungseinheit für den effektiven Bereich eines Zeichens enthält:eine Startpunktpositions-Bestimmungseinheit (8) zum Bestimmen einer Position eines Startpunktes des effektiven Bereichs, der durch das Zeichen und das Hilfszeichen bestimmt ist, die durch die Zeichenerkennungseinheit erkannt wurden, und zum Speichern, wenn das Fahrzeug in den durch das Zeichen und das Hilfszeichen bestimmten effektiven Bereich eingetreten ist, eines Ergebnisses der Erkennung des Zeichens und des Hilfszeichens in einem Speicherpuffer (6) für effektive Zeichen, und eine Endpunktpositions-Bestimmungseinheit (9) zum Bestimmen einer Position eines Endpunktes des effektiven Bereichs, der durch das Zeichen und das Hilfszeichen bestimmt ist, deren Erkennungsergebnis in dem Speicherpuffer für effektive Zeichen gespeichert ist, und zum Löschen, wenn das Fahrzeug von dem durch das Zeichen und das Hilfszeichen bestimmten effektiven Bereich abgewichen ist, des Ergebnisses der Erkennung des Zeichens und des Hilfszeichens aus dem Speicherpuffer für effektive Zeichen.
Patent DE-102009058186-B4 (DE)
Title: Fahrtschreiber
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G01P1/12
Filed: 2009-12-15
Granted: 2013-07-25
Abstract: Fahrtschreiber mit einem Gehäuse (1) und mit einer in dem Gehäuse (1) angeordneten Druckvorrichtung sowie einem schubladenartigen Träger (6), der aus einer in das Gehäuse (1) eingefahrenen Betriebsstellung zur Bedienerseite hin aus einem Aufnahmeschacht (3) des Gehäuses (1) in eine teilweise aus dem Gehäuse (1) herausragende Bestückungsstellung herausbewegbar ist und eine Aufnahmekammer (4) für eine sich mit ihrer Längsachse quer zur Bewegungsrichtung des Trägers (6) erstreckende Rolle (10) eines von der Druckvorrichtung bedruckbaren und nach außen führenden bandartigen Druckmaterials aufweist, wobei die Aufnahmekammer (4) eine Bestückungsöffnung (15) aufweist, die in der Bestückungsstellung des Trägers (6) geöffnet und in der Betriebsstellung geschlossen ist, wobei die Bestückungsöffnung (15) quer zur Bewegungsrichtung des Trägers (6) aus dem Träger (6) nach außen mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrtschreiber seitlich neben dem Träger (6) einen Display- und/oder Bedientastenbereich aufweist, wobei die Bestückungsöffnung (15) der Aufnahmekammer (4) zum Display- und/oder Bedientastenbereich gerichtet ist, dass die Aufnahmekammer (4) topfartig mit einem Boden an ihrem der Bestückungsöffnung (15) abgewandten Ende und mit rundem Querschnitt ausgebildet ist und sich waagerecht quer zur Bewegungsrichtung des Trägers (6) erstreckt und dass der Mündungsbereich der Aufnahmekammer (4) an der Bestückungsöffnung (15) mit einer umlaufenden Einführfase (16) versehen ist.
Patent DE-102010009424-B4 (DE)
Title: Bordeigene Diagnose von Temperatursensoren für ein System für selektive katalytische Reduktion
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F01N11/00
Filed: 2010-02-26
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zum Identifizieren eines Fehlers in einem Temperatursensor, der in einer Kombination vorhanden ist, die einen Verbrennungsmotor mit einem Abgasbehandlungssystem umfasst, das eine Katalysatorkammer umfasst, wobei das System einen oberstromigen Temperatursensor, der in effektivem Erfassungskontakt mit vorhandenen Motorabgasen vor ihrem Eintritt in die Katalysatorkammer angeordnet ist, und einen unterstromigen Temperatursensor, der in effektivem Erfassungskontakt mit behandelten Motorabgasen, die die Katalysatorkammer verlassen, angeordnet ist, umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Vorsehen einer ersten festgelegten Temperatur und einer zweiten festgelegten Temperatur; Vorsehen eines Diagnosezeitraums; Vorsehen eines kritischen Differenzwerts; Vorsehen eines Zeitüberschreitungswerts; Betreiben des Motors; Bestimmen eines ersten Zeitpunkts, zu dem die Temperatur des oberstromigen Temperatursensors die erste festgelegte Temperatur erreicht; Bestimmen eines zweiten Zeitpunkts, zu dem die Temperatur des oberstromigen Temperatursensors die zweite festgelegte Temperatur erreicht; Bestimmen eines dritten Zeitpunkts, zu dem der vom unterstromigen Temperatursensor gelieferte Temperaturmesswert die erste festgelegte Temperatur erreicht; Bestimmen eines Zeitintervalls, das die Menge an Zeit darstellt, die zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem dritten Zeitpunkt abgelaufen ist; Bestimmen der Differenz zwischen dem Zeitintervall und dem Diagnosezeitraum; und Anzeigen einer Fehlerbedingung für den unterstromigen Temperatursensor beim Auftreten von mindestens einem der Ereignisse, die aus der Gruppe ausgewählt sind, die aus Folgendem besteht: die Differenz zwischen dem Zeitintervall und dem Diagnosezeitraum ist größer als der kritische Differenzwert; und der unterstromige Temperatursensor erreicht die erste festgelegte Temperatur nicht vor dem Ablauf einer Menge an Zeit, die gleich dem Zeitüberschreitungswert ist, wie ab dem ersten Zeitpunkt gemessen.
Patent DE-102010011311-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Rohrleitung aus Stahl
Inventor: KOCKS HANS-JÜRGEN DR
IPC: F16L1/20
Filed: 2010-03-10
Granted: 2014-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Rohrleitung aus Stahl mit im Verlegezustand kreisrundem Querschnitt, bei dem ein aus einzelnen Rohrabschnitten zusammengeschweißter Leitungsstrang zunächst auf eine Trommel aufgewickelt und an einem Verlege-Ort wieder abgewickelt wird. Erfindungsgemäß wird vor dem Aufwickeln auf die Trommel der aufzuwickelnde Leitungsstrang mit einer von der Kreisform abweichenden Form erzeugt, anschließend mit dem im Querschnitt kleineren Biegeradius auf die Trommel gewickelt und nach dem Abwickeln wieder in eine kreisrunde Form gebracht.
Patent DE-102010014144-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: BIES HENRYK
IPC: H01R12/57
Filed: 2010-04-07
Granted: 2015-04-16
Abstract: Elektrische Anschlussklemme (1) für den Klemmanschluss mindestens eines elektrischen Leiters (5) – mit einem in einem Isolierstoffgehäuse (2) aufgenommen Kontaktrahmen (4), der aus einem flachen Metallmaterial ausgeformt und in Art eines Kanals mit zumindest zwei Seitenwänden und einem Kontaktboden (11) umgeformt ist, – wobei der Kontaktrahmen (4) zur Bildung eines Leiterklemmanschlusses an jeder Seitenwand jeweils eine Blattfeder (9) in Art einer aus dem flachen Metallteil ausgeformten Zunge aufweist, welche aus der Ebene des flachen Metallteil herausgebogen ist, derart, dass das freie Ende der Blattfeder (9) eine gegen den elektrischen Leiter (5) gerichtete Klemmkante (10) bildet und – mit einem sich in Richtung einer durch die Klemmkante (10) gebildeten Klemmstelle erstreckenden Leitereinführungsbereich (30), wobei sich der Leitereinführungsbereich (30) in Leitereinsteckrichtung an eine Leitereinführungsöffnung (3) im Isolierstoffgehäuse (2) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass – ein trichterförmiger Abschnitt des Leitereinführungsbereichs (30) durch die in Leitereinsteckrichtung aufeinander zu verlaufenden Blattfedern (9), den Kontaktboden (11) und mindestens eine Gehäuseinnenwandung (31) des Isolierstoffgehäuses (2) gebildet und umfangsseitig ganz oder bis auf mindestens einen verbleibenden Spalt geschlossen ausgeführt ist.
Patent DE-102010017857-B4 (DE)
Title: 3D-Sicherheitsvorrichtung und Verfahren zur Absicherung und Bedienung mindestens einer Maschine
Inventor: BRAUNE INGOLF
IPC: G06T1/00
Filed: 2010-04-22
Granted: 2019-08-08
Abstract: 3D-Sicherheitsvorrichtung (10) zur Absicherung und Bedienung mindestens einer Maschine (16) an einem kooperativen Arbeitsplatz (12) mit einem 3D-Sensor (20) zur Erfassung dreidimensionaler Bilddaten des Arbeitsplatzes (12), der Maschine (16) und mindestens einer Bedienperson (14) an dem Arbeitsplatz (12) und mit einer Auswertungseinheit (40, 41, 43), die dafür ausgebildet ist, Bewegungsmuster der Bedienperson zu bestimmen und bei Erkennung einer Gefährdung der Bedienperson einen Absicherungsbefehl an die Maschine (16) auszugeben, wobei die Auswertungseinheit (41) dafür ausgebildet ist, aus den Bewegungsmustern Benutzereingaben an den 3D-Sensor oder an die Maschine abzuleiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (40, 42) dafür ausgebildet ist, bei Ausgabe eines Absicherungsbefehls die dreidimensionalen Bilddaten zu speichern.
Patent DE-102010018883-B4 (DE)
Title: Kameravorsatz für Ophthalmoskop
Inventor: MANN DIETER
IPC: A61B3/14
Filed: 2010-04-30
Granted: 2012-07-12
Abstract: Kameravorsatz für ein Kopfophthalmoskop, mit einer Befestigungsvorrichtung (6) zur Befestigung des Kameravorsatzes an einem Kopfophthalmoskop, einer Grundplatte (1), einem ersten teildurchlässigen Spiegel (4), der auf der Grundplatte (1) so angebracht ist, dass, wenn der Kameravorsatz an dem von einem Untersucher getragenen Kopfophthalmoskop angebracht ist, sich der erste teildurchlässige Spiegel (4) vor dem einen Auge des Untersuchers befindet, und einer Digitalkamera (7) mit einem Teleobjektiv (8), die nahe dem einen Auge des Untersuchers so an dem Kameravorsatz angebracht ist, dass das Teleobjektiv (8) zu dem ersten teildurchlässigen Spiegel (4) zeigt, wobei der erste teildurchlässige Spiegel (4) und das Teleobjektiv (8) so angeordnet sind, dass ein Teil des vom Auge des zu untersuchenden Patienten reflektierten Lichts vom ersten teildurchlässigen Spiegel (4) in das Teleobjektiv (8) gespiegelt wird, wobei der Kameravorsatz einen zweiten teildurchlässigen Spiegel (5) aufweist, welcher vor dem anderen Auge des Untersuchers angeordnet ist,...
Patent DE-102010024245-B4 (DE)
Title: Taster für die Haus- und Gebäudesystemtechnik
Inventor: SCHULTE-LIPPERN GUENTER DIPL ING
IPC: H01H23/12
Filed: 2010-06-18
Granted: 2012-08-02
Abstract: Taster (1) für die Haus- und Gebäudesystemtechnik,  • mit einem Bedienelement (6),  • mit einem Unterputz-Einsatz (2), bei dem eine Leiterplatte (27, 28) mit darauf montierten Mikroschaltern (30, 31, 32, 33) untergebracht ist,  • wobei weiterhin im Unterputz-Einsatz (2) ein Binäreingang untergebracht ist, der die von den Mikroschaltern (30, 31 32, 33) erzeugten Signale in Bussignale umwandelt,  • wobei der Unterputz-Einsatz (2) eine Schaltwippe (12, 13) und eine Schaltwippen-Lagerung (10) zur Aufnahme der Schaltwippe (12, 13) aufweist,  • wobei die Schaltwippe (12, 13) mittels des Bedienelements (6) betätigt wird,  • wobei die Schaltwippe (12, 13) Schaltarme (16, 17) besitzt, welche die Mikroschalter (30, 31, 32, 33) über separate Schaltstößel (18, 19, 20, 21) betätigt,  • wobei die Schaltstößel (18, 19, 20, 21) Rippen (22) aufweisen, welche einen Anschlag zur Leiterplatte (27, 28) bilden.
Patent DE-102010030121-B4 (DE)
Title: Polradanordnung für einen Drehgeber
Inventor: WULKOW DIETER DIPL ING
IPC: G01P3/487
Filed: 2010-06-15
Granted: 2014-12-31
Abstract: Polradanordnung für einen Drehgeber, mit einem mehrteiligen Polrad (47, 88), wobei das Polrad zumindest zwei radial teilbare Polradsegmente (48, 49, 89, 90) aufweist, wobei die Polradsegmente mittels einer Verbindungseinrichtung der Polradanordnung verbindbar sind, und wobei die Verbindungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass die Polradanordnung mit einem axial geschlossenen Wellenabschnitt einer Welle lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung teilkreisförmige Verbindungselemente (50, 51, 91, 92) aufweist, mittels derer eine formschlüssige Verbindung zwischen den Polradsegmenten (48, 49, 89, 90) ausbildbar ist, wobei die teilkreisförmigen Verbindungselemente (50, 51, 91, 92) mittels Befestigungselementen am Polrad (47, 88) so befestigt sind, dass die Verbindungselemente (50, 51, 91, 92) jeweils einen Verbindungsbereich zwischen den Polradsegmenten (48, 49, 89, 90) überbrücken.
Patent DE-102010033286-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Degradationskompensation eines OLED-Displays
Inventor: BENDICKS NORBERT
IPC: G09G3/32
Filed: 2010-08-04
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zur Degradationskompensation eines OLED-Displays, das von einer Ansteuervorrichtung zur Darstellung eines Bildes angesteuert wird,wobei die Ansteuervorrichtung periodisch ein invertiertes Bild an das OLED-Display sendet,dadurch gekennzeichnet,dass das invertierte Bild kürzer als das ursprüngliche Bild dargestellt wird, und die Ansteuerung des Displays zur Darstellung des invertierten Bildes mit einem erhöhten Ansteuerstrom (IR, IG, IB) erfolgt.
Patent DE-102010042264-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21S8/06
Filed: 2010-10-11
Granted: 2013-10-02
Abstract: Leuchte (1) mit einem Leuchtengehäuse (2), einem Geräteträger (3) und einem Kühlkörper (4), der eine Aufnahme (8) für einen an dem Kühlkörper (4) festlegbaren Träger (T) mit mindestens einem Leuchtmittel (L) aufweist, wobei das Leuchtengehäuse (2) und der Kühlkörper (4) unter Ausbildung eines einzigen Bauteiles (5) einstückig miteinander verbunden sind und wobei das Bauteil (5) den Geräteträger (3) umfasst und mit diesem einstückig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (5) zwischen Leuchtengehäuse (2) und Geräteträger (3) einen Verbindungsabschnitt (16) aufweist, der zur verbesserten Kühlung mittels natürlicher Luftkonvektion und Wärmeabstrahlung frei von außen zugänglich ist.
Patent DE-102010044078-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren eines nach einer Kreditierung nutzbaren Automaten.
Inventor: GAUSELMANN PAUL
IPC: G07F17/34
Filed: 2010-11-17
Granted: 2022-01-20
Abstract: Verfahren zum Aktivieren eines nach einer Kreditierung nutzbaren Automaten (1), wobei der Automat (1) eine, einen Mikroprozessor umfassende Steuereinheit (2), eine Vorrichtung (3) zur Annahme und Ausgabe von Zahlungsmitteln, Guthabenspeicher zur Erfassung eines zugeführten und akzeptierten Kreditwerts, Anzeigemittel (4) zur Anzeige des Zählerstandes des Guthabenzählers und eine Datenkartenschreib-/-leseeinrichtung (5) aufweist und bei dem verfahrensgemäß bei einer Veränderung des Zählerstandes des Guthabenzählers von der Steuereinheit geprüft wird, und bei einem spieleinsatzaufweisenden Guthabenstand den Spieleinsatz nachfolgend von Guthabenzähler abbucht, wobeierst nach Zuführung einer Identifikationskarte (6) in die Datenkartenschreib-/-leseeinrichtung (5) von der Steuereinheit (2) ein auf der Identifikationskarte (6) befindliches virtuelles abspielbares Guthaben gelesen wird und - wenn dieses größer als ein vorgegebener Betrag ist - von der Steuereinheit (2) die Vorrichtung (3) zur Entgegennahme von Zahlungsmitteln annahmebereit geschaltet wird,dadurch gekennzeichnet,dass im Geldvorlagezähler des Automaten (1) nachfolgend entgegengenommene, akzeptierte Zahlungsmittelbeträge kumuliert und auf der Identifikationskarte (6) registriert werden, und dass das Guthaben der Identifikationskarte (6) um diese Zahlungsmittelbeträge reduziert wird, und dass der kumulierte Wert mit einem vorgegebenen, auf der Identifikationskarte (6) hinterlegten maximalen Tagesannahmebetrag verglichen wird und dass bei einem Überschreiten des vorgegebenen Tagesannahmebetrags seitens der Steuereinheit (2) die Vorrichtung (3) zur Entgegennahme von Zahlungsmitteln deaktiviert wird.
Patent DE-102011003521-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches Gerät und Verfahren zur Tonerabmischung
Inventor: FARRUGIA VALERIE M
IPC: G03G9/08
Filed: 2011-02-02
Granted: 2022-12-01
Abstract: Gerät, umfassend:- eine erste Entwicklerstation (G), umfassend mindestens einen klaren, glänzenden Toner;- eine zweite Entwicklerstation (H), umfassend mindestens einen klaren, matten Toner;- eine Drucksteuereinheit (490), die ausgelegt ist, um den ersten und zweiten Entwickler so zu steuern, dass diese eine Menge von mindestens einem klaren, glänzenden Toner und mindestens einem klaren, matten Toner auf ein Druckmedium aufbringen, um einen gemischten Toner mit einem Glanzgrad von 5 ggu bis 90 ggu zu erhalten, wobei der mindestens eine klare, glänzende Toner einen Aluminiumgehalt von 20 ppm bis 200 ppm aufweist und wobei der mindestens eine klare, matte Toner einen Aluminiumgehalt von 500 ppm bis 1.000 ppm aufweist.
Patent DE-102011005340-B4 (DE)
Title: Einlassstutzen für Massenspektrometer zur Verwendung mit Ionenquellen, die bei Atmosphärendruck arbeiten
Inventor: UGAROV MICHAEL
IPC: G01N27/62
Filed: 2011-03-10
Granted: 2021-02-11
Abstract: Einheit, die aufweist:eine Kammer (21) zum Betreiben unter einem ersten Druck, wobei die Kammer (21) eine Wand (23) aufweist, welche die Kammer (21) von einem äußeren Milieu (22) unter einem zweiten Druck abtrennt, wobei der erste Druck niedriger als der zweite Druck ist,einen Einlassstutzen (30), der einen Druckabfall zwischen den äußeren Milieu (22) und der Kammer (21) bereitstellt, wenn in der Kammer (21) der erste Druck herrscht, wobei der Einlassstutzen (30) eine Vielzahl von Kanälen mit jeweils einer ersten und einer zweiten Elektrode (31, 32) aufweist, die an gegenüberliegenden Flächen des Kanals angeordnet sind und in die jeweils paarweise ein Wechselspannungssignal kapazitiv eingekoppelt wird,wobei die Kanäle ein erstes und ein zweites Ende aufweisen, wobei das erste Ende unter dem zweiten Druck steht und fluidmäßig mit dem äußeren Milieu (22) in Verbindung steht und das zweite Ende unter dem ersten Druck steht und strömungstechnisch mit der Kammer (21) in Verbindung steht, wobei durch die Kanäle Ionen wandern; undeine Steuerschaltung (41), die an die erste und die zweite Elektrode (31, 32) in jedem der Kanäle das Wechselspannungssignal anlegt.
Patent DE-102011008967-B4 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Zement mit zentraler Mahleinheit
Inventor: STRASSER SIEGFRIED
IPC: C04B7/52
Filed: 2011-01-12
Granted: 2014-10-30
Abstract: Anlage zur Herstellung von Zement (100), aufweisend  a) eine erste Stufe (115) zur Zerkleinerung von Rohmaterial (110) zu Rohmehl (120) mit Hochdruck-Rollenpressen (116),  b) eine zweite Stufe (160) zum Calcinieren und Sintern des Rohmehls (120) zu Zementklinker (170),  c) eine dritte Stufe (180) zum Kühlen des gesinterten Zementklinkers (170) und  d) eine vierte Stufe (210) zur Zerkleinerung des gesinterten Zementklinkers (170) zu Zement (105) mit Hochdruck-Rollenpressen (212),  wobei die Hochdruck-Rollenpressen (116) der ersten Stufe (115) zur Zerkleinerung von Rohmaterial (110) zu Rohmehl (120) und die Hochdruck-Rollenpressen (212) der vierten Stufe (210) zur Zerkleinerung des gesinterten Zementklinkers (170) zu Zement (105) baulich zu einer Batterie zusammengelegt sind  und wobei eine Vorrichtung vorgesehen ist, mit der das zu zerkleinernde Rohmaterial (110, 132) und der zu zerkleinernde Zementklinker (172, 175) nach Notwendigkeit auf die Hochdruck-Rollenpressen (116, 212) der ersten und vierten Stufe so verteilt werden kann, dass eine stillgelegte Hochdruck-Rollenpresse (116, 212) durch eine weitere Hochdruck-Rollenpresse (116, 212) am gleichen Ort ersetzt wird.