baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent RU-2768111-C1 (RU)
Title: Method of protecting optoelectronic equipment from laser exposure
Inventor: Kuleshov Pavel Evgenevich
IPC: H04N5/238
Filed: 2021-05-12
Granted: 2022-03-23
Abstract: FIELD: optics. 
     SUBSTANCE: invention relates to protection of optoelectronic equipment (OEE) from powerful optical radiation. Essence of the method of protecting the OEE from laser action consists in receiving the optical radiation of the OEE, dividing the incident optical radiation into two flows in the energy ratio P 1  = K 3 P 2  and P 1  >> P 2 , where P 1  is the power of the first flow, P 2  is the power of the second flow, K 3  is the coefficient of proportionality, the delay of the first flow relative to the second flow for a preset time t preset , measuring the power of the second flow P 2  and determining the power of the first flow as P 1  = K 3 P 2 , comparing its value P 1  with the threshold value P thr , processing at P 1  < P thr  of optical radiation of the first OEE stream, overlapping at P 1  ≥ P thr  of the first flow for time t < t preset  and protection of the OEE from destruction by optical radiation. 
     EFFECT: higher efficiency of protection against optical radiation damage. 
     1 cl, 2 dwg
Patent RU-2765557-C1 (RU)
Title: Device for growing crystals from solution at constant temperature
Inventor: VOLOSHIN ALEKSEJ EDUARDOVICH
IPC: C30B7/04
Filed: 2021-06-29
Granted: 2022-02-01
Abstract: FIELD: growing monocrystals. 
     SUBSTANCE: device relates to production of artificial monocrystals at constant temperature, for example, crystals of KDP (potassium dihydrogen phosphate), DKDP (potassium deuterophosphate), TGS (triglycine sulphate). Device for growing crystals from a solution at a constant temperature comprises a crystallizer with crystallization cup 1, equipped with cylindrical cover 2, on which solvent condenser 3 is hermetically installed, and in cover 2 on the side of condenser 3 there is annular groove 5 forming a cavity for collecting the solvent, wherein the cavity of annular groove 5 is hydraulically connected to the cavity of crystallization cup 1 through first line 6 connected to the input of the adjustable peristaltic dosing pump 7, discharge side of which is connected via second line 8 to dropper 9, made integral with third line 10 or separately from it, connecting dropper 9 with the bottom part of the solvent collection vessel 11, which is connected through the fourth air line 13 to tank 14 for feed solution 15, bottom part of which is connected by fifth hydraulic line 16 with channel 17 in cover 2 of crystallization cup 1, opening into its cavity, wherein fourth air line 13 is connected by sixth line 18 to correcting pump 19, and tank 14 for working feed solution is equipped with heater 20. Correcting pump 19 is of peristaltic type. 
     EFFECT: disclosed simple design of the device provides a constant level of the working solution and prevents parasitic crystals in the crystallization cup. 
     1 cl, 2 dwg
Patent DE-3101999-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Infrarot-Lichtleitfasern
IPC: B29C48/00
Filed: 1981-01-22
Granted: 1983-12-01
Abstract: Für die Herstellung der Lichtleitfaser wird ein Rohling vorbereitet, der stufenindexartig aufgebaut ist und einen Kern und eine Umhüllung aus Metallhalogeniden oder aus Arsen-Selen-Glas aufweist; diese Substanzen absorbieren nur geringfügig langwelliges Infrarotlicht. Ferner wird auf die Außenfläche der Umhüllung eine Gleitmittelschicht aufgebracht. Der Rohling wird in den Innenraum eines Metallzylinders eingesetzt, der bei relativ niedriger Temperatur durch mehrere Formstücke mit Bohrungen aufeinanderfolgend abnehmender Durchmesser gezogen wird. Der Rohling kann so zu einer Lichtleitfaser mit vorgegebenem Durchmesser gezogen werden. Die so erhaltene Lichtleitfaser ermöglicht die Übertragung von Infrarotlicht hoher Engergie mit geringen Verlusten. Durch den Schutz und die Verstärkung mit Hilfe des metallischen Zylindermantels weist die Lichtleitfaser eine hohe mechanische Festigkeit auf.
Patent DE-3120729-C2 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Funkenerodieren mit zyklisch wiederholter Abhebung der Elektrode
IPC: B23H7/18
Filed: 1981-05-25
Granted: 1985-03-07
Abstract: Elektroerosionsverfahren und -einrichtung mit zyklisch wiederholter Abhebung der Elektrode zu Spülzwecken, wobei über ein summierendes Zeitglied die tatsächliche Erodierzeit je Zyklus festlegbar ist. Dabei werden auch Unterbrechungen infolge einer Reaktion der Elektrode auf Kurzschlüsse u.dgl. berücksichtigt. Die gesamte Zykluszeit ergibt sich als Summe von Abhebezeit, erneuter Zustellzeit und tatsächlicher Erodierzeit zuzüglich evtl. Abhebungen infolge Kurzschluß u.dgl.
Patent DE-3123937-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von L-Tryptophan oder seiner Derivate
IPC: C12P13/22
Filed: 1981-06-16
Granted: 1984-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von L-Tryptophan oder einem seiner Derivate, wobei man eine Indolverbindung mit Serin oder mit Brenztraubensäure und/oder ihrem Salz und Ammoniumionen in Gegenwart einer Kultur oder einer behandelten Kultur eines Mikroorganismus vom Genus Aeromonas oder Genus Klebsiella umsetzt, der L-Tryptophan oder eines seiner Derivate aus einer Indolverbindung und Serin oder aus einer Indolverbindung, Brenztraubensäure und/oder ihrem Salz und Ammoniumionen erzeugen kann; die Erfindung betrifft ferner eine biologisch reine Kultur eines Mikroorganismus vom Genus Aeromonas oder Genus Klebsiella, der für das erfindungsgemäße Verfahren geeignet ist.
Patent DE-3145599-C2 (DE)
Title: Lederspaltmaschine
IPC: B26D3/28
Filed: 1981-11-17
Granted: 1985-07-25
Abstract: Durch die Erfindung wird eine Lederspaltmaschine zur Herstellung eines Narbenlederteils und eines Spaltlederteils geschaffen, die eine bandringförmige Schneidklinge, die zwischen zwei Scheiben kontinuierlich bewegt gespannt ist, und obere Transportrollen aufweist. Die Schneide der Klinge bleibt ständig in der gleichen Querstellung, ausgenommen beim Ausgleich der Abnutzung in Folge des Schneid- und Schärfvorganges, während die oberen und unteren Rollen senkrecht zur Klinge und parallel dazu verstellt werden, um die gewünschten Dicken der beiden Lederteile zu erreichen, wobei die optimalen Bedingungen für den Abtransport der Teile aufrechterhalten werden.
Patent DE-3146045-C2 (DE)
Title: Mikrowellenheizvorrichtung und deren Anwendung in einem elektrofotografischen Gerät
IPC: G03G15/20
Filed: 1981-11-20
Granted: 1986-05-07
Abstract: Die Mikrowellenheizvorrichtung weist zwei Heizteile auf, von denen der eine einen Leiter- oder Kettenschaltkreis aufweist, durch welchen die Mikrowelle teilweise ausgekoppelt wird, wodurch das aufzuheizende Material durch die heraustretende Mikrowelle aufgeheizt wird, und der andere Heizteil das Material mit der restlichen Mikrowelle aufheizt, die nicht im ersten Heizteil verbraucht wurde. Der andere Heizteil erhitzt das vorgeheizte Material entweder direkt mit der Restmikrowelle, die durch das erste Heizteil nicht verbraucht wurde, oder indirekt durch Umwandeln der Restmikrowelle in Hitze.
Patent DE-3151019-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen des oberen Umlenkbeschlages für einen Dreipunktsicherheitsgurt an der Karosserie eines Kraftfahrzeuges
IPC: B60R22/20
Filed: 1981-12-23
Granted: 1984-10-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Befestigen des oberen Umlenkbeschlages für einen Dreipunktsicherheitsgurt an der Karosserie eines Kraftfahrzeuges weist eine mit der Karosserie zu verbindende, metallische Profilschiene, einen in dieser längsverschiebbar geführten Schlitten, mit einem die Verbindung zwischen ihm und dem Umlenkbeschlag herstellenden Verbindungselement, sowie eine Feststelleinrichtung zum Arretieren des Schlittens in der gewählten Position auf. In der Profilschiene sind in deren Längsrichtung im Abstand voneinander Rasten für den Eingriff von zwei Sperrelementen vorgesehen, die mittels eines Betätigungsgliedes betätigbar sind. Die in Längsrichtung der Profilschiene (2) gemessene Breite der Rasten (8) ist größer als die in derselben Richtung gemessene Breite der Sperrelemente (18). Außerdem sind letztere in Längsrichtung der Profilschiene (2) in einem Maße versetzt im Schlitten (9) gelagert, daß in jeder beliebigen Stellung des Schlittens (9) wenigstens eines der beiden Sperrelemente (18) auf eine der Rasten (8) ausgerichtet ist und in sie eingreifen kann.
Patent DE-3235284-C2 (DE)
Title: Näherungsdetektor mit orientierbarer Sonde
IPC: G01V3/15
Filed: 1982-09-23
Granted: 1984-03-08
Abstract: Der Detektor umfaßt einen Sockel (2) und einen Deckel (3) die ein Gehäuse (1) bilden, das eine Aufnahme (25) für einen Block (30) aufweist, in den eine Detektionssonde eingekapselt ist. Der Block (30) kann mehrere vorbestimmte Orientierungen einnehmen, die jeweils eine unterschiedliche Detektionsrichtung in bezug auf das Gehäuse festlegen. Eine sichtbare Markierung signalisiert die Detektionsrichtung (U) nach außen. Das Gehäuse weist fünf Öffnungen (21, 23 bis 25) auf, und der Block (30) ist kubusförmig und weist sechs Höcker (38 bis 40) auf, von denen fünf in die Öffnungen des Gehäuses (1) eingesetzt sind, was für jede Orientierung des Blockes zutrifft. Die sichtbare Markierung ist auf der Außenfläche desjenigen Höckers angebracht, der in die Detektionsrichtung (U) weist. Bei diesem Detektor ist jegliche Gefahr einer falschen Anzeige der Detektionsrichtung vermieden, ohne daß angelenkte, aufwendige und empfindliche Sonden verwendet werden müssen.
Patent DE-3236715-C2 (DE)
Title: Laufring für Lippendichtungen
IPC: F16J15/3256
Filed: 1982-10-04
Granted: 1984-08-09
Abstract: Bei einem Laufring mit winkelförmigem Querschnittsprofil, der auf einem Wellenabsatz aufgepreßt wird, ist im Bereich seines als Befestigungsflansch ausgebildeten Radialschenkels eine Weichstoffschicht angeordnet.
Patent DE-3245925-C2 (DE)
Title: Gerät zum Schneiden von Blöcken und Anwendung desselben
IPC: A01F25/20
Filed: 1982-12-11
Granted: 1986-08-07
Abstract: Bei einem Gerät zum Schneiden von im wesentlichen rechteckigen Blöcken aus siliertem Viehfutter besteht die Trennvorrichtung aus wenigstens einer von oben angetriebenen Messerwelle oder dgl. und einem unten daran lösbar befestigten Kreissägeblatt.
Patent DE-3313659-C2 (DE)
Title: Mit einer Scheibenwischeranlage versehene Windschutzscheibe für Kraftwagen
IPC: B60S1/32
Filed: 1983-04-15
Granted: 1985-09-05
Abstract: Die Anmeldung bezieht sich auf eine mit einer Scheibenwischeranlage versehene Windschutzscheibe für Kraftwagen, die in ihrem unteren Bereich streifenförmige Profilkörper zur Verbesserung des Wischfeldes aufweist, deren der Unterkante der Windschutzscheibe zugewandte Seite mit der Scheibenoberfläche eine nach unten offene Wasserfangrinne bildet. Um das Aufsteigen von Wasser aus ungewischten Bereichen im Unterteil der Scheibe auf gewischte höherliegende Bereiche zu verhindern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der obere Randbereich jedes Profilkörpers entlang dem unteren Randbereich des zugeordneten Wischfeldes verläuft.
Patent DE-3317406-C2 (DE)
IPC: B27B33/04
Filed: 1983-05-13
Granted: 1991-12-12
Abstract: 1. Gang saw blade of unequal breadth having perforations and teeth or cutting elements arranged at a straight longitudinal edge, characterized in that the saw blade (1) has a convex back (4) of at least 6 mm arc height (B), and that perforations (2) are arranged in the back region, the ends thereof facing towards the back being substantially equally spaced from the convex back (4).
Patent DE-3440515-C2 (DE)
Title: Verwendung eines Kartoffel-Trockenprodukts zur Herstellung von Kartoffelknödeln
IPC: A23L19/12
Filed: 1984-11-06
Granted: 1986-09-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kartoffel-Trockenprodukt zur Herstellung von Kartoffelknödeln und auf ein Verfahren zur Herstellung des Kartoffel-Trockenproduktes. Es ist der Zweck der Erfindung, ein Kartoffel-Trockenprodukt zu schaffen, bei dem ein schnelles bzw. gleichmäßiges Eindringen des Wassers bis in die Mitte des für die Zubereitung in das Wasser eingegebenen Trockenproduktes gewährleistet ist. Dies wird dadurch erreicht, daß das Kartoffel-Trockenprodukt aus kleinen ring- oder rohrförmigen Teilchen besteht.  Das erfindungsgemäße Verfahren besteht darin, daß ein an sich bekannter Teig aus rohen und/oder zerkleinerten, getrockneten und/oder halbgaren und/oder gekochten Kartoffeln mittels einer Extrudier-Vorrichtung zu einem rohrförmigen bzw. fadenförmigen Strang gepreßt wird, dieser Strang nachfolgend in kurze, 0,5 bis 2 mm bzw. 5 bis 7 mm lange Stücke geschnitten wird, und anschließend die so erhaltenen ringförmigen bzw. fadenförmigen Stücke getrocknet werden.
Patent DE-3444440-C2 (DE)
IPC: F04B19/12
Filed: 1984-12-06
Granted: 1987-08-06
Abstract: 1. Method for manufacturing a trough for a hydraulic screw consisting of ready made concrete trough sections, defined thereby, that the trough sections are being installed only after the installation of the screw, and being laid from above on to the screw with distance holders, and being aligned to the screw, and being fixed at the screw, and are being brought in to their final position by turning of the screw and being fixed in this position.
Patent DE-3448403-C2 (DE)
Title: Plant pot holder with irrigation system
IPC: A01G27/02
Filed: 1984-11-03
Granted: 1992-10-01
Abstract: The double walled container is filled with a porous granulate and has the pipe system to aid water distribution. The filler pipe normally lays on the bottom and has a filling end pulled up to the filling port when the cover is removed.The pipes can be positioned at different heights. The container can be made in different sections clipped together, and with different shapes
Patent DE-4417047-C2 (DE)
Inventor: HELLER HERIBERT
IPC: B27B31/08
Filed: 1994-05-14
Granted: 1996-04-04
Abstract: The roller rails (26) are movable in a separating position. They are swivelled on a vertical pivot axle (32) positioned on the end of the rail facing the separating line (16) of the plate cutting saw (12). At least the roller rail next to the straight stop member (30) is fixed. The roller rails swivelable into a cutting position are positioned on a flap behind the plate-cutting saw. <IMAGE>
Patent NL-1005648-C2 (NL)
Title: Shrink wrap enclosure for stack of rectangular objects
Inventor: HOEKSTRA THOMAS
IPC: B65D75/58
Filed: 1997-03-26
Granted: 1998-09-29
Abstract: The rectangular products (4) are assembled into a block and fed to a machine which applies a shrink wrap film (1) to hold the block together. The side and end walls (8,10) of the block have openings (18,20) to allow air to escape during the shrinking process. The novel feature of the present enclosure is that the upper surface (16) of the enclosure has an area (24) surrounded by a weakened shear line (22). The user can peel off the area to allow products to be removed vertically, without the package falling apart.
Patent NL-1008060-C2 (NL)
Inventor: DEELEN CORNELIS JOSEPHUS ADRIA
IPC: B60G3/20
Filed: 1998-01-19
Granted: 1999-07-20
Abstract: In order to contain a wheel suspension (1) with an electric motor (21) and a transmission in a compact manner within a vehicle, in which the required wheel motions can be made, the electric motor (21) and the transmission are placed in the wheel housing (3) ofthe vehicle, and the wheel shaft (13) is on bearings in a housing (15) that is connected with hinges at two places with a yoke (37). So the housing (15) forms a stub axle. The yoke (37) is connected to the vehicle in a hinged manner via supporting arms and is C-shaped, with the top end (47) ofthe yoke being located above the wheel. The lower supporting arm is connected to the vehicle under the floor surface. To simplify (dis-) assembly, the yoke (37) is divided near the hinge point of the lower supporting arm. The electric motor (21) and transmission can be installed in the specified housing (15) or can be installed against the wheel housing (3), in which latter case coupling with the wheel takes place via a drive shaft (117). <IMAGE>
Patent NL-1008963-C2 (NL)
Title: Electrostatic discharge (ESD) protection circuit
Inventor: KER MING-DOU
IPC: H01L27/02
Filed: 1998-04-22
Granted: 1999-10-25
Abstract: The protection circuit has an input stage between an input terminal (IP) and the internal circuit of an integrated circuit. An NMOS transistor (N1) is coupled to the input terminal via its drain terminal, and to earth via its gate terminal, while its source terminal goes to a nodal point, between which and earth is incorporated a resistor (R1). A field oxide component (F1) with a lateral bipolar junction transistor (B1) has its drain terminal coupled to the input terminal with its source terminal going to earth. The field oxide component substrate and the source terminal and substrate of the NMOS transistor are coupled to the nodal point.
Patent NL-1010283-C2 (NL)
Inventor: GROOT JAN CORNELIS DE
IPC: A47G25/40
Filed: 1998-10-09
Granted: 2000-04-11
Abstract: A foldable coat hanger for via the neck opening quickly hanging pieces of clothing delivered in batches. In order to avoid the clothing becoming caught and as a result damaged, the coat hanger has a hinge and a locking system whose surface is always smooth and closed. The hinge may be applied with all known coat hangers that may have either an I-profile or a U-profile.
Patent NL-1011432-C2 (NL)
Title: Cutting instrument for making hole in skin patch for e.g. fistula, has finger shaped foot with cutting device positioned above it
Inventor: BREUKER WILLY
IPC: A61F5/445
Filed: 1999-03-03
Granted: 2000-09-05
Abstract: The foot part (20) of the instrument comprises a finger-shaped body with a cross-sectional shape designed to enable it to be passed through the hole initially made in the skin patch. The cutting device (30) is positioned above the finger.  The foot part of the instrument is used to support at least part of the skin patch. A spindle protruding from the top side of the foot part is inserted into the hole in the skin patch. A cutting device is coupled to the spindle and used to cut the skin around it. The foot part and cutting device can be moved parallel to the spindle.
Patent NL-1012683-C2 (NL)
Inventor: ANNEMA HEIN
IPC: A22C21/00
Filed: 1999-07-23
Granted: 2001-01-24
Abstract: In a method for obtaining an inner fillet (16) from a poultry carcass part at least the part of the inner fillet facing the shoulder joint, and the tendon (16a) attached thereto is exposed, while the inner fillet is essentially in its natural position on the carcass. With a processing device, an incision is made in the inner fillet or the tendon in the area of the attachment (16b) of the tendon to the inner fillet. The incision is directed essentially transverse to the longitudinal direction of the inner fillet, parallel thereto, or at a small angle thereto. Next, the inner fillet is separated from the carcass part.  <IMAGE>
Patent NL-1017023-C2 (NL)
Title: Air intake system for supplying filtered air to cylinder head of engine block, comprises resonance pipe containing roller between cylinder head and filter
Inventor: VELDHUIZEN FREDERIK DIRK
IPC: F02D9/16
Filed: 2001-01-03
Granted: 2002-07-05
Abstract: The supply or resonance pipe (7) for supplying air contains a rotatable roller (8) between the air filter and cylinder head (2). The roller length axis extends transverse to the pipe length axis and is offset from the latter by a degree of excentricity (e). The roller diameter (D2) and length are both greater than the internal diameter (D1) of the pipe. A bore provided in the roller has the same diameter as (D1) and is designed to be aligned with the inside of the pipe. The roller can be rotated in order to seal the pipe and it forms an extension or is coupled to the same roller in the pipes for the other cylinder heads. A fuel spray device (9) is provided in the cylinder wall next to the roller. Both the roller and pipe are made from metal.
Patent NL-1017480-C2 (NL)
Inventor: ALDERLIEFSTE MARTIN
IPC: H04N1/54
Filed: 2001-03-02
Granted: 2002-09-03
Abstract: The invention relates to a method for printing a colour image comprising several non-photographic elements, such as text, logo or a colour background, using different colours, wherein these non-photographic elements are printed using colours from a first group composed of two special colours Orange and either Blue or Green, wherein for the colour Orange a colour is chosen with a colour definition according to CIElab of 59.00 55.53 82.16 and a colour tolerance of <  DELTA E 6.0, wherein for the colour Blue a colour is chosen with a colour definition according to CIElab of 28.61 19.13 -61.54 and a colour tolerance of <  DELTA E 6.0, and wherein for the colour Green a colour is chosen with a colour definition according to CIElab of 63.99 -64.20 35.86 and a colour tolerance of <  DELTA E 6.0. <IMAGE>
Patent NL-1030355-C2 (NL)
Title: Packed garden furniture, has sides of stack in contact with flat structure and clamping profile of chimney module
Inventor: PROSMAN ERNST
IPC: B65D71/04
Filed: 2005-11-04
Granted: 2007-05-08
Abstract: The unit comprises flat garden furniture modules which have stacked on top of each other, and a chimney module (1) with a flat structure (2), which is in contact with one lateral side of the stack. The chimney module has a clamping profile (7) extending transverse to the flat structure and in contact with a flat side of a garden furniture module in the stack.
Patent NL-1036802-C2 (NL)
Title: Polystyrene wall, has pierced wooden beam provided with through-holes that are slipped over threaded rods, and wall part placed in blocks, where length of wooden beam is specified in cm, and threaded rods are attached to foundation
Inventor: VEERMAN NICOLAAS JOHANNES
IPC: E04B2/16
Filed: 2009-04-01
Granted: 2009-11-03
Abstract: The wall has upstanding threaded rods attached to a foundation with distance specified as 50 cm, where length of upstanding threaded studs is specified as 142 cm. A pierced wooden beam is provided with through-holes that are slipped over the threaded rods, where length of the wooden beam is specified as 4.5 to 9.5 cm. An expanded polystyrene (EPS) is provided with multiple blocks with width specified as 30 cm wide and length specified as 125 cm high. A wall part is placed in the blocks. The threaded rods are attached to an anchor.
Patent SE-524028-C2 (SE)
Inventor: EK JAN-OLOV
IPC: G07D11/00
Filed: 2002-05-10
Abstract: An arrangement for feeding a bundle of items, such as banknotes, cheques, forms or the like into a machine for further handling of said items, wherein the arrangement includes an infeed opening (10) through which bundles of said items are fed into the machine from the outside thereof; means (11 - 12) for feeding one item at time to a transport path (11 - 13 - 14) in the machine, and means (20) for providing customers with instructions and information that will enable the machine to be handled correctly. Located between the infeed opening (10) and the item feed means (11 - 12) is an auxiliary device (16 - 17) which functions to transport items to the feed means (11 -12) one at a time. The arrangement also includes means (11 - 12 -17 -10) for the possible return of a bundle of items back to the infeed opening (10) at the same time as the instruction means (20) gives to customers instructions as to how the returned bundle of items shall be put in order.
Patent SE-527813-C2 (SE)
Title: Torso-covering garment e.g. T-shirt comprises upwardly open pocket provided on each side panel and having stitched abutment adjacent front seam of pocket
Inventor: MAGNUSSON PER HENRIK
IPC: A41D/
Filed: 2003-11-10
Abstract: The garment (1) has an upwardly open pockets (3) provided on the side panels (2A,2B) below the arm holes (8). Each pocket has a small stitched abutment (9) provided adjacent the front seam (4) of the pocket.