baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015204165-A1 (DE)
Title: Optische Winkelmesseinrichtung
Inventor: TOVAR HEINZ
IPC: G01B11/26
Filed: 2015-03-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine optische Winkelmesseinrichtung. Diese umfasst einen mit einem ersten Objekt verbundenen trommelförmigen Teilungsträger, an dem mindestens entlang eines Abschnittes eine transmittive Maßverkörperung über den Trommelumfang angeordnet ist. Ferner umfasst die optische Winkelmesseinrichtung eine mit einem zweiten Objekt verbundene Abtasteinheit mit einer Lichtquelle und einer Detektoreinheit. Das erste und das zweite Objekt sind um eine Rotationsachse relativ zueinander drehbar angeordnet. Aus der optischen Abtastung diametral gegenüberliegender Maßverkörperungsbereiche sind Messwerte bezüglich der Winkellage der beiden relativ zueinander drehbaren Objekte erzeugbar. Hierbei kreuzen sich die im Inneren des trommelförmigen Teilungsträgers propagierenden Teilstrahlenbündel in der Rotationsachse. Ferner umfasst die Abtasteinheit ein Aufspaltelement, das ein von der Lichtquelle her darauf einfallendes Strahlenbündel in mindestens zwei Teilstrahlenbündel aufspaltet, welche einen ersten Maßverkörperungsbereich beaufschlagen und dort jeweils eine Ablenkung in Richtung der Rotationsachse erfahren. Desweiteren ist auf Seiten der Abtasteinheit ein Vereinigungselement vorgesehen, das die nach dem Beaufschlagen eines zweiten Maßverkörperungsbereichs konvergierend auf das Vereinigungselement einfallenden Teilstrahlenbündel derart umlenkt, dass Paare interferierender Teilstrahlenbündel in Richtung der Detektoreinheit propagieren.
Patent DE-102015206146-A1 (DE)
Title: Intrinsisch elektrisch leitfähiges Polymer als PTC-Material
Inventor: LANGE ULRICH
IPC: H01M10/058
Filed: 2015-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lithium-Zelle, beispielsweise eine Lithium-Ionen-Zelle, welche ein Anodenmaterial (13) und einen Anodenstromableiter (11) zur elektrischen Kontaktierung des Anodenmaterials (13) und/oder ein Kathodenmaterial (13’) und einen Kathodenstromableiter (11’) zur elektrischen Kontaktierung des Kathodenmaterials (13’) umfasst. Um die Sicherheit der Zelle zu verbessern, ist der Anodenstromableiter (11) und/oder der Kathodenstromableiter (11’) mit einer Polymerbeschichtung (12, 12’) beschichtet, welche (12, 12’) mindestens ein intrinsisch elektrisch leitfähiges Polymer umfasst. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein entsprechendes Herstellungsverfahren, einen entsprechenden Stromableiter (11, 12; 11’, 12’) sowie eine entsprechende Verwendung.
Patent DE-102015208632-A1 (DE)
Title: Formkörper, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung
Inventor: MORITZ TASSILO
IPC: C22C1/08
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Keramik und betrifft Formkörper, wie sie beispielsweise als Knochenersatzmaterial, als Volumenspeicherelement oder als Leichtbauteil, als Katalysatorträger zur Anwendung gelangen können. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe von Formkörpern, welche eine hohe mechanische Festigkeit und eine verschiedene, einstellbare Porenstruktur in verschiedenen Bereichen des Formkörpers aufweisen. Gelöst wird die Aufgabe durch Formkörper, bestehend aus mindestens keramischen Materialien, die mindestens eine Struktur aus dreidimensional miteinander verbundenen Stegen aufweisen, und bei denen entweder ein Material mindestens zwei strukturell unterschiedliche Bereiche aufweist oder mindestens zwei unterschiedliche Materialien vorliegen, und die offene Porosität sich um mindestens 20 % von der des anderen Bereichs oder Materials unterscheidet, und bei dem die Bereiche des einen Materials oder die unterschiedlichen Materialien neben-, über-, auf-, in- und/oder umeinander angeordnet sind, wobei die Bereiche oder Materialien mindestens teilweise stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015212319-A1 (DE)
Title: Verschlusselement für eine Klimatisierungseinrichtung sowie Fahrzeug mit Klimatisierungseinrichtung
Inventor: MEYER GERD
IPC: B61D27/00
Filed: 2015-07-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verschlusselement mit einer Mehrzahl an Löchern (210), die einen Luftdurchtritt durch das Verschlusselement ermöglichen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich die Größe und/oder Form zumindest zweier Löcher (210) des Verschlusselements unterscheidet.
Patent DE-102015212924-A1 (DE)
Title: Aktives Fenstermodul zur thermischen Regulierung eines Gebäudes und Verfahren
Inventor: MEISSER CLAUDIO
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Fenstermodul (1) zur thermischen Regulierung eines Gebäudes. Das erfindungsgemäße Fenstermodul (1) umfasst eine Außenverglasung (2) und eine Innenverglasung (3), wobei zwischen der Außenverglasung (2) und der Innenverglasung (3) ein gegenüber Feststoffen, insbesondere Staub, abgedichteter Zwischenraum (4) gebildet ist. Des Weiteren ist ein Luft-Flüssigkeit-Wärmetauscher (5) umfasst. Das erfindungsgemäße Fenstermodul (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Luft-Flüssigkeit-Wärmetauscher (5) zumindest einen von Luft durchströmbaren Kanal (6; 6-1, 6-2) umfasst, in dem ein fluiddurchströmtes Kühl-/Heizelement (7) mit einer Fluidleitung (8) angeordnet ist, wobei in der Fluidleitung (8) ein Wärmetransportmedium (9) geführt ist. Mindestens ein Lüfter (10) ist in dem Zwischenraum (4) angeordnet, der Luft aus dem Zwischenraum (4) in den zumindest einen Kanal (6; 6-1, 6-2) und zurück in den Zwischenraum (4) führt, um in dem Kanal (6; 6-1, 6-2) Wärme zwischen der Luft und dem Wärmetransportmedium (9) auszutauschen. Ferner ist in dem Zwischenraum (4) eine verstellbare Sonnenschutzvorrichtung (11) angeordnet, welche aus einem Strahlung absorbierenden und Strahlung reflektierenden Material besteht und derart verstellbar ist, dass das Maß der Überdeckung mit dem Fensterlicht einstellbar ist.
Patent DE-102015218098-A1 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Spaltung von Kohlenwasserstoffen und korrespondierende Vorrichtung
Inventor: FULCHERI LAURENT
IPC: C01B3/24
Filed: 2015-09-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur thermischen Spaltung von Kohlenwasserstoffen (10), wobei in ein Plasmagas (30) thermische Energie durch einen Lichtbogen zwischen mindestens zwei Elektroden (3) eingebracht wird. Das aufgeheizte Plasmagas (30) wird mit den zu spaltenden Kohlenwasserstoffen (10) gemischt, wobei die zu spaltenden Kohlenwasserstoffe (10) auf eine Temperatur größer als 600°C erwärmt werden, wobei die zu spaltenden Kohlenwasserstoffe (10) zu einem Gemisch aus Kohlenstoff und Wasserstoff thermisch gespalten werden. Das Plasmagas (30) weist eine Gasmischung aus Kohlenwasserstoffen (10) und aus Reaktionsgas (20) auf, wobei die Gasmischung aus Kohlenwasserstoffen (10) des Plasmagases (30) und aus Reaktionsgas (20) des Plasmagases (30) ein bestimmtes Verhältnis aufweist. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102015218665-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Lagerung und Entleerung von mit Fluid gefüllten Behältern in mikrofluidischen Vorrichtungen
Inventor: BRETTSCHNEIDER THOMAS
IPC: G01N35/00
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100), insbesondere mikrofluidische Vorrichtung (100), zur Aufnahme und fluidischen Kontaktierung eines Behälters (10) für ein Fluid, wobei die Vorrichtung (100) eine Aufnahmeeinheit (200) zur Aufnahme des Behälters (10) umfasst, wobei die Aufnahmeeinheit (200) mindestens eine erste Hohlnadel (211) und mindestens ein Fixierungselement (220) für eine Fixierung des aufgenommenen Behälters (10) in einem vorgegebenen Abstand (250) von der ersten Hohlnadel (211) aufweist, wobei sich die erste Hohlnadel (211) in Richtung des aufgenommenen Behälters (10) erstreckt und wobei das Fixierungselement (220) derart ausgebildet ist, dass bei einer einen vorgegebenen Schwellwert überschreitenden Kraftausübung auf den Behälter (10) in Richtung der ersten Hohlnadel (211) oder auf die Aufnahmeeinheit (200) in Richtung des Behälters (10) die Fixierung des Behälters (10) mit dem Fixierungselement (220) gelöst wird und dadurch eine vorgegebene Bewegung der Aufnahmeeinheit (200) und des Behälters (10) relativ zueinander derart ermöglicht wird, dass die erste Hohlnadel (211) eine Hülle (11) des Behälters (10) für eine fluidische Kontaktierung des Behälters (10) durchdringt.
Patent DE-102015219016-A1 (DE)
Title: Stabilisator für ein Fahrzeug
Inventor: RETTIG FRANK
IPC: B60G21/055
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ein Stabilisator für ein Fahrzeug weist eine ungeteilte Torsionsfeder (2) auf, welche an ihren beiden Enden (3, 4) zur Zusammenwirkung mit jeweils einer Radaufhängung vorgesehen ist. Mindestens eine die Torsionsfeder (2) umgebende Zusatzfeder (6) weist eine nicht mit der Längsachse (L) der Torsionsfeder (2) zusammenfallende Mittelachse (LF) auf und ist zur Aufbringung eines durch Drehung um deren Mittelachse (LF) richtungsverstellbaren Drehmoments auf die Torsionsfeder (2) ausgebildet.
Patent DE-102015219302-A1 (DE)
Title: Lüftungsvorrichtung
Inventor: SEDLBAUER KLAUS
IPC: F24F7/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftungsvorrichtung zum geregelten Luftwechsel zwischen Innenraumluft eines Innenraumes und Außenluft der Außenumgebung des Innenraumes durch einen Belüftungskanal (7), wobei eine erste variable Dichtungsanordnung (8) vorhanden ist, welche dazu eingerichtet ist, den Belüftungskanal (7) von der Luftfeuchtigkeit der Innenraumluft abhängig abzudichten, wobei die Lüftungsvorrichtung als Fenster ausgeführt ist, wobei der Belüftungskanal (7) zwischen einem Fensterflügelrahmen (2) und einem Fensterrahmen (1) des Fensters angeordnet ist.
Patent DE-102015223031-A1 (DE)
Title: Mixgetränkeeinheit
Inventor: REHFUSS EVGENI
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-11-23
Abstract: Es wird eine Getränkeeinheit 200 zur Herstellung eines Getränks beschrieben. Die Getränkeeinheit 200 umfasst, ein erstes Bereitstellungsmodul 201 zur Bereitstellung einer ersten Flüssigkeit 101 und ein zweites Bereitstellungsmodul 202 zur Bereitstellung einer zweiten Flüssigkeit 102, die Alkohol enthält. Außerdem umfasst die Getränkeeinheit 200 ein Geschmacksmodul 205 zur Bereitstelllung von Zusatzstoffen 105, wobei das Geschmacksmodul 205 eingerichtet ist, eine erste Kapsel aufzunehmen, welche die Zusatzstoffe 105 für ein erstes Getränk umfasst. Des Weiteren umfasst die Getränkeeinheit 200 ein Steuermodul, das eingerichtet ist, Parameter für die Herstellung des ersten Getränkes zu ermitteln, wobei die Parameter eine erste Menge von der ersten Flüssigkeit 101 und eine zweite Menge von der zweiten Flüssigkeit 102 anzeigen. Das Steuermodul ist weiter eingerichtet, zu veranlassen, dass durch das erste Bereitstellungsmodul 201 die erste Menge an erster Flüssigkeit 101 bereitgestellt wird, sowie zu veranlassen, dass durch das zweite Bereitstellungsmodul 202 die zweite Menge an zweiter Flüssigkeit 102 bereitgestellt wird. Außerdem ist das Steuermodul eingerichtet, zu veranlassen, dass die erste Menge an erster Flüssigkeit 101 und die zweite Menge an zweiter Flüssigkeit 102 mit den Zusatzstoffen 105 aus der ersten Kapsel vermischt werden, um das erste Getränk herzustellen.
Patent DE-102015224423-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Gaspedal und einer Sensorbaugruppe sowie eine entsprechende Sensorbaugruppe
Inventor: STÜRZER JÜRGEN
IPC: G05G1/38
Filed: 2015-12-07
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug mit einem Gaspedal (1) sowie einem Motorsteuergerät (2) und einem Aktor (3) für eine haptische Rückkopplung über das Gaspedal sowie eine Steuereinheit (4) für den Aktor beschrieben, wobei eine Sensorbaugruppe (5) zur Erfassung der Position, des Wegs oder Drehwinkels des Gaspedals vorgesehen ist und einen Signalausgang (6A) zur Steuereinheit (4) für den Aktor (3) und zumindest einen Signalausgang (6B) für das Motorsteuergerät (2) aufweist. Der Signalausgang (6A) für den Aktor ist dabei galvanisch getrennt von den Signalausgängen (6B, 6C) an das Motorsteuergerät (2).
Patent DE-102015225017-A1 (DE)
Title: Messbrille
Inventor: FEIERTAG CARSTEN
IPC: A61B3/04
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messbrille (10) zur Bestimmung der subjektiven Refraktion eines Probanden, mit zwei Glashaltevorrichtungen (12, 13) zur Aufnahme von Einsteckgläsern, einer Brücke (14), die die Glashaltevorrichtungen relativ zueinander in einem Abstand verstellbar verbindet, einer Nasenauflagevorrichtung (18), mit einer verschwenkbaren und höhenverstellbaren Nasenauflage (19) und zwei Bügeln (21, 22), die längenveränderbar und höhenverstellbar ausgebildet sind, wobei die Brücke und die Glashaltevorrichtungen zusammen eine Führungseinrichtung zur Führung der bewegbaren Glashaltevorrichtungen in Längsrichtung der Brücke ausbilden, wobei die Brücke ein Spindelgetriebe mit einer Gewindespindel zur Abstandsverstellung der Glashaltevorrichtungen aufweist, wobei an den Glashaltevorrichtungen jeweils zumindest ein Führungsvorsprung ausgebildet ist, der in eine in der Brücke ausgebildeten Führungsnut eingreift, wobei an den Glashaltevorrichtungen jeweils offene Gewindeabschnitte ausgebildet sind, wobei die Gewindespindel mit dem Gewindeabschnitt in Eingriff steht.
Patent DE-102016003893-A1 (DE)
Title: Stützwäsche und Verfahren zum Stricken von dieser
Inventor: KINO TAKASHI
IPC: D04B7/32
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht eine Stützwäsche, die nahtlos gestrickt werden kann und in welcher der Ellbogen-/Kniegelenkteil einfach gedehnt werden kann, und ein Verfahren zum Stricken von dieser an. Eine Maschenreihe eines ersten Zwischenteils (21) und eines Verbindungsabschnitts (2) werden mit a–c des ersten Zwischenteils (2) als einer symmetrischen Linie zurückgebogen und zu einer C-Form gestrickt. In diesem Fall wird ein Biegungsstricken bis zu der Linie β an einem zweiten Verbindungsteil (3R) des Verbindungsabschnitts (2) wiederholt, um eine Fangmasche (2S) an einer Position des zweiten Verbindungsteils (3R) zu bilden. Der erste Zwischenteil (21) und ein Teil des Verbindungsabschnitts (2) werden zu der anderen Endseite (B2) bewegt, und die Masche des Verbindungsabschnitts (2) wird auf die Masche in Nachbarschaft zu einem Ende (i–k) des Verbindungsabschnitts (2) überlappt. Weiterhin wird nur der erste Zwischenteil (21) näher zu der anderen Endseite (B2) bewegt, um die Masche des ersten Zwischenteils (21) auf die Masche in Nachbarschaft zu einem Ende (b–f) des ersten Zwischenteils (21) zu überlappen. Danach wird ein Strickstricken über vier Reihen in Bezug auf die Maschen des zweiten Verbindungsteils (3R) des Verbindungsabschnitts (2) durchgeführt. Ein Verbinden während einer Vergrößerung der Maschen eines zweiten Zwischenteils (22) in Bezug auf die Maschen an j–k auf der Seite des zweiten Verbindungsteils (3R) des Verbindungsabschnitts (2) wird wiederholt.
Patent DE-102016007436-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Reibbremse eines Fahrzeugs
Inventor: ANGEL MARTIN
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-06-09
Abstract: Verfahren zum Reinigen einer Reibbremse eines Fahrzeugs, bei dem das Fahrzeug in Abhängigkeit eines durch einen Nutzer vorgegebenen Reinigungsbefehls in einen Reinigungsmodus geschaltet wird, bei dem Bremsvorgänge zum Verzögern des Fahrzeugs, das mindestens eine Reibbremse und mindestens eine rekuperationsbasierte Bremse umfasst, für einen vorgegebenen Zeitraum mit einem vorgegebenen Verhältnis zwischen einer Bremsung mittels der mindestens einen Reibbremse und einer Bremsung mittels der mindestens einen rekuperationsbasierten Bremse durchgeführt werden.
Patent DE-102016008862-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren einer sprachgesteuerten Bedienvorrichtung, Bedienvorrichtung mit Sprachsteuerung und Kraftfahrzeug
Inventor: DUSIK JAN
IPC: G06F40/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konfigurieren einer Bedienvorrichtung (11), um durch die Bedienvorrichtung (11) in Abhängigkeit von einer Spracheingabe (16) eines Benutzers aus einer Datenquelle (13), welche mit der Zeit wechselnde Datensätze (24) bereitstellt, zumindest einen der aktuell bereitgestellten Datensätze (24) als jeweiligen Zieldatensatz (24) anzufordern, wobei durch eine Spracherkennungseinrichtung (17) der Bedienvorrichtung (10) zumindest ein den jeweiligen Zieldatensatz (24) identifizierendes Schlüsselwort (27) in der Spracheingabe (16) erkannt wird und anhand des zumindest einen erkannten Schlüsselworts (27) der Zieldatensatz (24) bei der Datenquelle (13) angefordert wird. Die Erfindung sieht vor, dass zu vorbestimmten Zeitpunkten eine Überwachungseinrichtung (28, 28') in den von der Datenquelle (13) bereitgestellten Datensätzen (24) jeweils zumindest ein in dem Datensatz (24) enthaltenes Schlüsselwort (27) gemäß einer vorbestimmten Auswahlvorschrift auswählt und alle aus den Datensätzen (24) ausgewählten Schlüsselwörter (27) zu einem Ergänzungsvokabular (18', 29) zusammenfasst und mittels des Ergänzungsvokabulars (18', 29) ein Erkennungsvokabular (18) der Spracherkennungseinrichtung (17) ergänzt.
Patent DE-102016014319-A1 (DE)
Title: Abdichtungselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MÖHLMANN JÖRG
IPC: B60R13/08
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdichtungselement (10) zur Positionierung zwischen einem Kraftfahrzeugrohbau (12) und einer Unterbodenverkleidung (14) eines Kraftfahrzeugs (16), wobei das Abdichtungselement (10) ein wärmedämmendes Material umfasst, welches wenigstens eine Aussparung (18) zur Aufnahme einer Leitung umfasst, wobei das wärmedämmende Material ein Formteil umfasst, welches wenigstens abschnittsweise an die Kontur des Kraftfahrzeugrohbaus (12) und der Unterbodenverkleidung (14) des Kraftfahrzeugs (16) angepasst ist.
Patent DE-102016015278-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LENGFELD MARKUS
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb (10) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Nockenwelle (20), auf welcher ein Nockenträgerelement (28) drehfest und verschiebbar angeordnet ist, welches in Bezug auf die Nockenwelle (20) jeweils aus einer ersten Stellung heraus in eine zweite Stellung und in eine dritte Stellung verschiebbar ist und mittels einer Arretierungseinrichtung in der ersten, in der zweiten oder in der dritten Stellung lösbar arretierbar ist; einem auf dem Nockenträgerelement (28) angeordneten Nocken (32), welcher drei Nockenbahnen (34, 36, 38) umfasst, wobei ein Gaswechselventil der Verbrennungskraftmaschine in der ersten Stellung mittels einer ersten Nockenbahn (34), in der zweiten Stellung mittels einer zweiten Nockenbahn (36) und in der dritten Stellung mittels einer dritten (38) Nockenbahn steuerbar ist; wenigstens zwei auf dem Nockenträgerelement (28) ausgebildeten Steuerkurven (16, 18); einer Aktuatoreinrichtung (50), mittels welcher jeweils eines von zumindest zwei um deren jeweilige Längsachse rotierbare Verstellelemente (12, 14; 78, 80), welche jeweils eine zu der Längsachse senkrecht und konzentrisch mit einer Außenumfangsrichtung des Nockenträgerelements (28) verlaufende Quererstreckung aufweisen, zum axialen Verschieben des Nockenträgerelements (28) mit einer der Steuerkurven (16, 18) in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist; und einem Ausrichtmittel, mittels welchem die Verstellelemente (12, 14; 78, 80) um ihre jeweilige Längsachse in eine Verstellposition drehbar sind, wobei ein jeweiliger Betätigungshub (74) der Verstellelemente (12, 14; 78, 80) zum In-Eingriff-Bringen des jeweiligen Verstellelements (12, 14; 78, 80) mit einer der beiden Steuerkurven (16, 18) größer ist als eine Seitenhöhe (68) der Verstellelemente (12, 14; 78, 80).
Patent DE-102016015541-A1 (DE)
Title: Anordnung von vier Auflagepunkten an Objekten
Inventor: LAUX KARL HEINZ
IPC: F16M5/00
Filed: 2016-12-27
Abstract: zur sicheren wackel-/kippelfreien Aufstellung bei gleichzeitig selbstregulierender ausgleichender Verteilung der Gesamtlast auf alle vier Auflagepunkte sowie einfaches Ausrichten der Objekte horizontal, vertikal oder unter Winkel durch Justage an nur zwei Auflagepunkten.Bei dem Aufsetzen/Aufstellen von Objekten mit vier Auflagepunkten auf unregelmäßigem oder glattem Untergrund ergibt sich in fast allen Fällen ein Wackeln/Kippeln der Objekte sowie eine nicht ausgeglichene Belastung der vier Auflagepunkte. Diese Probleme der starren Anordnung von vier Auflagepunkten wird durch die dargestellte flexible „2x1+1x2“-Anordnung der vier Auflagepunkte a/b/c/d gelöst sowie ein einfaches Ausrichten der Objekte horizontal, vertikal oder unter Winkel durch Justage an nur zwei Auflagepunkten ermöglicht.Nach Absetzen von Objekt O auf einen Untergrund/eine Stellfläche und Lockern der Verbindung/Arretierung A von O1 und O2 erfolgt ein selbsttätiges Ausgleichen der Unebenheiten der Stellfläche durch einzelnes punktuelles Aufsetzen und Anpassen der Auflagepunkte a und b sowie c und d an die Stellfläche. Eine Verstellbarkeit der Auflagepunkte a und b erlaubt durch Verstellen nur dieser zwei Auflagepunkte eine einfache Justage horizontal/vertikal oder unter Winkel von Objekten O bei weiterhin ausgeglichener Belastung aller vier Auflagepunkte und wackel-/kippelfreiem Stand. Durch kraftschlüssiges Verbinden/Arretieren von O1 und O2 wird dieser Zustand fixiert. (Wiederherstellen einer neu bestimmten starren „4x1“-Anordnung).
Patent DE-102016101217-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Kristallen aus einer Mutterlösung und dafür geeigneter Kristallisationsapparat
Inventor: MAHRHOLZ JENS
IPC: G01N21/47
Filed: 2016-01-25
Abstract: Ein Verfahren zur Gewinnung von Kristallen aus einer Mutterlösung arbeitet damit, dass Mutterlösung in einen Kristallisationsapparat gegeben wird. Durch Steuerung und/oder Regelung der Temperatur (ϑ) wird eine Übersättigung der Mutterlösung herbeigeführt. Saatkristalle werden an einem Saatpunkt (Sp) der Mutterlösung hinzugefügt. Durch kontinuierliche Prozessregelung werden die Saatkristalle als Keime vergrößert und schließlich als Kristalle aus dem Verfahren entnommen. Sie bilden die Produktausbeute. Der Bildung von Kristallkeimen in der Mutterlösung wird durch Schritte in der Prozessregelung entgegengewirkt. Eine Ermittlung der Lage der Grenze (M) der Bildung von Sekundärkeimen erfolgt als Wert der Konzentration (c) und der Temperatur (ϑ). Diese ermittelte Lage der Grenze (M) der Bildung von Kristallkeimen wird für die Prozessregelung der Kristallisation herangezogen.
Patent DE-102016101337-A1 (DE)
Title: Wasch- oder Spülmaschine mit einer Ablaufpumpenvorrichtung und einem Umflut- bzw. Umwälzsystem für die Wasch- oder Spülflüssigkeit
Inventor: FÖLLMER NILS-SEBASTIAN
IPC: D06F39/08
Filed: 2016-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wasch- oder Spülmaschine mit einem Umflut- bzw. Umwälzsystem, bei dem die Wasch- oder Spülflüssigkeit von einer Umflut- bzw. Umwälzpumpe (43) über eine Umflutleitung (5) im Kreislauf aus dem Ablaufsumpf wieder zurück in den Wasch- oder Spülbehälter (2) der Maschine gefördert wird, und mit einer Ablaufpumpe (41), durch die die Wasch- oder Spülflüssigkeit nach Beendigung des jeweiligen Behandlungsprogramms aus dem Wasch- oder Spülbehälter über eine Ablaufleitung (6) herausbefördert wird. Erfindungsgemäß ist in verschiedenen Ausführungsformen vorgesehen, dass die Wasch- oder Spülmaschine (1) ein Pumpenaggregat (4) aufweist, welches nur einen Antriebsmotor (8) umfasst, der sowohl eine Ablaufpumpe (41) als auch eine Umflut- bzw. Umwälzpumpe (43) antreibt. Durch die Erfindung kann ein Pumpenaggregat realisiert werden, welches sich durch eine kompakte und platzsparende Bauform auszeichnet und wodurch insgesamt der Bauteileaufwand reduziert werden kann.