baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19740229-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinen-Zylinderkopf mit Ansaugkanal und Zusatzluftkanal
Inventor: FISCHER HUBERT
IPC: F02B31/00
Filed: 1997-09-12
Granted: 2014-04-17
Abstract: Brennkraftmaschinen-Zylinderkopf (1) mit zumindest einem Ansaugkanal (4) je Brennkraftmaschinen-Zylinder (2), in welchen nahe eines Ventilsitzringes (3) für ein den Zylinder (2) gegenüber dem Ansaugkanal (4) verschließendes Einlaßventil ein Zusatzluftkanal (5) mündet, dadurch gekennzeichnet, daß die Mündungsöffnung (5a) des Zusatzluftkanales (5) schlitzförmig ausgebildet ist und sich in einer zur Ansaugkanalachse (4a) im Mündungsbereich im wesentlichen senkrechten Ebene über ein Winkelsegment (8) in der Größenordnung zwischen 30° und 180° erstreckt.
Patent DE-19742166-B4 (DE)
Title: Bremsfluiddrucksteuervorrichtung
Inventor: OHTOMO AKIHIRO
IPC: B60T17/18
Filed: 1997-09-24
Granted: 2005-06-16
Abstract: Bei einer Bremsfluiddrucksteuervorrichtung stehen ein Radzylinder (92) und ein Radzylinder (98) mit einem vorderen Hydraulikkreis (82) und ein Radzylinder (120) und ein Radzylinder (126) mit einem hinteren Hydraulikkreis (112) in Verbindung. Der vordere Hydraulikkreis (82) und der hintere Hydraulikkreis (112) sind mit einem vorderen Druckabbauventil (100), einem vorderen Druckabbauventil (102), einem hinteren Druckabbauventil (120), einem hinteren Druckabbauventil (130) sowie einer Verbindungsleitung (104) verbunden. Wenn ein Bremspedal (22) betätigt wird, werden das vordere Druckabbauventil (100), das vordere Druckabbauventil (102), das hintere Druckabbauventil (128) und das hintere Druckabbauventil (130) geöffnet; ein Hauptzylinderdrucksensor (40) führt zum vorderen Hydraulikkreis (82) wie auch zum hinteren Hydraulikkreis (112). Durch einen Vergleich des Erfassungswerts des hauptzylinderdrucksensors, des Erfassungswerts eines Vorderradzylinderdrucksensors (84) bzw. des Erfassungswerts eines Hinterradzylinderdrucksensors (108) wird der Betriebszustand jedes der im System vorgesehenen Sensoren erfaßt.
Patent DE-19755161-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Einstellen des Status eines dynamischen Direktzugriffspeichers
Inventor: LEE MYONG DON
IPC: G11C7/22
Filed: 1997-12-11
Granted: 2010-02-18
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Einstellen des Status eines dynamischen Direktzugriffspeichers durch Steuerung eines Taktfreigabesignals, die aufweist:  eine Frequenzverstärkungseinrichtung zur Ausgabe eines internen Taktsignals in Abhängigkeit zu einem Frequenzverstärkungsfreigabesignal,  wobei die Frequenz des internen Taktsignals eine Multiplikation der Frequenz eines Haupttaktsignals mit einer gewünschten Zahl darstellt,  eine Taktfreigabeermittlungs-/Steuereinrichtung zum Ermitteln des Taktfreigabesignals, zum Kombinieren des ermittelten Taktfreigabesignals mit dem internen Taktsignal der Frequenzverstärkungseinrichtung zur Erzeugung des Frequenzverstärkungsfreigabesignals, eines Speicherstatuseinstellsignals und eines Taktfreigabeverriegelungssignals und zum Ausgeben des Frequenzverstärkungsfreigabesignals an die Frequenzverstärkungseinrichtung, und  eine Statuseinstellsignalausgabeeinrichtung zum Erzeugen mehrer Befehlssignale in Abhängigkeit zu dem Speicherstatuseinstellsignal und dem Taktfreigabeverriegelungssignal der Taktfreigabeermittlungs-/Steuereinrichtung und zum Ausgeben der erzeugten Befehlssignale an den dynamischen Direktzugriffspeicher.
Patent DE-19800803-B4 (DE)
Title: Verschluß für eine Heckklappe, Tür oder dergleichen an einem Automobil
Inventor: WARMKE WERNER
IPC: E05B83/16
Filed: 1998-01-13
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verschluss
für eine
Heckklappe, Tür an
einem Automobil, mit einem zwischen einer Verriegelungsstellung
und einer Austrittsstellung motorverlagerbaren Verschlusselement,
welches ein Gegenschließteil
von einer Einfangstellung in eine Verriegelungsstellung anzieht, und
ein das Verschlusselement in der Verriegelungsstellung haltendes
Sperrorgan (23, 41, 61, 64) in eine Freigabestellung steuert, wobei
zwischen dem Verschlusselement (8, 37, 55, 67) und einem Drehantriebsmotor
(4) eine Drehverbindung mit zwischengeschalteter Freigangskupplung
(K) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Öffnen des
Verschlusses das Sperrorgan (23, 41, 61, 64) zufolge des Freiganges
bei einer elektromotorischen Verschlusselementverlagerung unter
Mitnahme des Gegenschließteils
in eine einer Spaltoffenstellung der Heckklappe, Tür entsprechenden
Offenstellung voraussteuerbar ist.
Patent DE-19819569-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schaltkreis für die Umwandlung von Daten
Inventor: HE PING
IPC: G06F13/40
Filed: 1998-04-30
Granted: 2005-09-22
Abstract: Elektronischer
Schaltkreis für
die Umwandlung von Daten, insbesondere in der Telekommunikationstechnik,
bei dem  – der
Schaltkreis in einem ASIC (Anwendungsspezifischer IC) integriert
ist,  – wenigstens
zwei programmierbare Prozessoren (PU1 ...PUn) angeordnet sind,  – jedem
Prozessor ein Programm- und Datenspeicher (SP1 ..SPn) zugeordnet
ist,  – zwischen
jeweils zwei Prozessoren über
zwei Zwischenspeicher (ZSP1a, ZSP1b .. ZSPn-1a, ZSPn-1b) Daten austauschbar
sind,  – die
Prozessoren mit den Zwischenspeichern eine Prozessorpipeline bilden,  – die äußeren Prozessoren
der Prozessorpipeline jeweils mit einem Bus-Controller (BC1, BC2)
direkt, ohne Zwischenspeicher verbunden sind,  – die Bus-Controller
(BC1, BC2) über
einen internen Bus (INTBUS) verbunden sind, über den Daten direkt, d. h. ohne
Umweg über
die Zwischenspeicher der Pipeline, übertragbar sind,  – der Bus-Controller
(BC1) mit einem externen Datenbus (EXBUS1) und der Bus-Controller
(BC2) mit einem anderen externen Datenbus (EXBUS2) verbindbar sind,  – jeder
Bus-Controller (BC1, BC2) den Datentransfer zwischen...
Patent DE-19842441-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MAEDA SHIGENOBU
IPC: H01L23/485
Filed: 1998-09-16
Granted: 2004-07-29
Abstract: Halbleiterbauelement, mit  einer ersten Isolierschicht (107),  einer darauf ausgebildeten Halbleiterschicht (120), die einen darin ausgebildeten Transistor mit SOI-Struktur enthält,  einer darauf ausgebildeten zweiten Isolierschicht (108), die die Halbleiterschicht bedeckt,  einer Elektrode (103, 105, 106), die auf der zweiten Isolierschicht (108) vorgesehen ist, und  einem elektrisch leitenden Höcker (11), der auf der Elektrode (103, 105, 106) vorgesehen ist,  wobei der Transistor und die Elektrode (103, 105, 106) nicht direkt miteinander in Kontakt stehen.
Patent DE-19882216-B4 (DE)
Title: Arbitriereinheiten für gemeinsame Empfangsinstallationen in zellularen Funktelefon-Basisstationen
Inventor: FUGARO ANTHONY SALVATORE
IPC: H04B1/40
Filed: 1998-04-02
Granted: 2007-04-26
Abstract: Transceiverboard
(90) für
den Einsatz in einer zellularen Funktelefon-Basisstation (24), dadurch gekennzeichnet,
daß das
Transceiverboard (90) enthält:  einen
ersten Zellenfunktransceiver (92) mit einem ersten Controller (104),
der den Betrieb des ersten Transceivers (92) steuert;  einen
zweiten Zellenfunktransceiver (94) mit einem zweiten Controller
(116), der den Betrieb des zweiten Transceivers (94) steuert;  einen
gemeinsamen Überlagerungsoszillator
(98), der ein Abstimmsignal erzeugt, das durch den ersten Transceiver (92)
und den zweiten Transceiver (94) zum Abstimmen eines Funksignals
eingesetzt wird; und  eine Arbitriereinheit (96), die mit dem
ersten Controller und dem zweiten Controller (116) verbunden ist
und die bestimmt, welche von dem ersten und zweiten Controller (104,
116) mit dem gemeinsamen Überlagerungsoszillator (98)
kommuniziert.
Patent DE-19912848-B4 (DE)
Title: Walzenprofil-Meßverfahren
Inventor: SHIMAZUTSU HIROAKI
IPC: B21B38/00
Filed: 1999-03-22
Granted: 2006-01-26
Abstract: Walzenprofil-Meßverfahren
unter Verwendung einer Verschiebungsdetektor-Aufnahme, die reziprok
beweglich entlang einer Achsrichtung einer Arbeitswalze angebracht
ist, und mehrerer Verschiebungsdetektor-Gruppen, die auf der Verschiebungsdetektor-Aufnahme in
einem Abstand l von einer anderen Verschiebungsdetektor-Gruppe angebracht
sind, um Oberflächenunebenheiten der
Arbeitswalze in ihrer Achsrichtung zu messen, wobei jede Verschiebungsdetektor-Gruppe
zwei Verschiebungsdetektoren enthält, die um einen Mittenabstand
L c  voneinander entfernt sind, wobei für jede Verschiebungsdetektor-Gruppe
von zwei Verschiebungsdetektoren die folgenden Schritte durchgeführt werden:  Erfassen
von Meßwerten
y h (x n ) und y i (x n ) für die Oberflächenunebenheiten
der Arbeitswalze über
die gesamte Länge
der Arbeitswalze durch Bewegen der Verschiebungsdetektor-Aufnahme
in Achsrichtung der Arbeitswalze, mit  y h (x n ) = m(x n ) – e z (x n )   y i (x n )
= m(x n  + L c ) – e z (x n ) + L c ·e p (x n ); wobei
m(x n ) das Profil der Arbeitswalze ist, e z (x n ) eine relative
Translationsbewegungs-Fehlerkomponente
ist, ep(x n ) eine relative Kippbewegungs-Fehlerkomponente
ist;  Berechnen eines Datenstroms Y(x n )
von Kompositmeßwerten
Y hi (x n ) nach der
folgenden Vorschrift:  Y hi (x n ) = y i (x n ) – y h (x n ) = m(x n  + L c ) – m(x n ) + L c ·e p (x n ); Wiederherstellen
des Profils...
Patent DE-19929637-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Filtrieren von Flüssigkeiten
Inventor: KELDENICH REGINA
IPC: B01D24/46
Filed: 1999-06-28
Granted: 2007-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine leicht handhabbare Vorrichtung zum kontinuierlichen Filtrieren von Flüssigkeiten, wobei der Filtrationsbereich eine erste Einlaufwand und eine der ersten Einlaufwand gegenüberliegend angeordnete zweite Einlaufwand aufweist und Auslaufkammer zum Übertritt des Filtrats von der Filtrationskammer in die Auslaufkammer in der Draufsicht parallel zueinander angeordnete, von den Einlaufwänden beabstandete, flüssigkeitsdurchlässige Auslaufwände, welche parallel zu den Einlaufwänden ausgerichtet sind, hat und die Auslaufkammer mit einer Rohrleitung zur Ableitung des Filtrats verbunden ist und die Schüttgutverteiler Austrittsöffnungen aufweisen, welche in Reihe im mittleren Bereich angeordnet sind.
Patent DE-19953450-B4 (DE)
Title: Fugendichtungsmaterial, insbesondere Fugendichtungsband
Inventor: HIENDL HELMUT
IPC: C08K3/34
Filed: 1999-11-05
Granted: 2006-07-13
Abstract: Fugendichtungsmaterial
für Arbeitsfugen,
insbesondere Fugendichtungsband hergestellt unter Verwendung wenigstens
einer unter Einfluss von Feuchtigkeit quellenden Masse, die in Mischung
zumindest eine quellaktive Komponente, eine elastomere Komponente
sowie eine als Füller
dienende Komponente enthält,
wobei die spezifische Gesamtdichte des Dichtungsmaterials auf einen
Wert größer als
2,1 g/ccm eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsmaterial
normiert auf 100 Gewichtsanteile Elastomer folgende Zusammensetzung
aufweist:  Elastomer: 100 Gewichtsanteile (3,7 Masse-%)  Weichmacher:
440 Gewichtsanteile (16,5 Masse-%)  organische Quellsubstanz:
53 Gewichtsanteile (2,0 Masse-%)  anorganische Quellsubstanz:
800 Gewichtsanteile (30,0 Masse-%)  Füllstoff: 1280 Gewichtsanteile
(47,8 Masse-%), und  dass der Füllstoff von wenigstens einem
der nachfolgenden Stoffe gebildet ist:  Magnetit (Fe 3 O 4 ), FeO, Fe 2 O 3 , CuFeS 2 .
Patent AU-2020100148-B4 (AU)
Title: Synthetic Elastomeric Article and Method for the Production Thereof
Inventor: FOO KHON PU
IPC: A41D19/015
Filed: 2020-01-29
Granted: 2020-10-01
Abstract: The present application relates to an elastomeric article, such as a glove, comprising 
(i) an elastomeric film comprising one or more film layers, and including an external 
5 surface and an internal surface; (ii) an antimicrobial agent that is effective against both 
beneficial and harmful microorganisms on the external surface of the elastomeric film; 
and (iii) a barrier film layer between the antimicrobial agent on the external surface of 
the elastomeric film and the internal surface, to prevent contact between the 
antimicrobial agent and skin that comes into contact with the internal surface of the 
10 article, wherein the internal surface of the film is free of an antimicrobially-effective 
amount of an antimicrobial agent that is effective against both beneficial and harmful 
microorganisms. Also described are methods for the manufacture of such articles.
Patent AU-2020101961-B4 (AU)
Title: Construction of a building using precast panels
Inventor: JOHNSON MICHAEL
IPC: E04B2/64
Filed: 2020-08-24
Granted: 2022-03-03
Abstract: ll:\nterwoven\NRPortbI\DCC\GW\20579254 _.docx-2/08/2020 
ABSTRACT 
A method of constructing a building using a precast panel. The method includes securing the precast 
panel, using a bracket member that is provided by or attachable to the precast panel, to a structural 
component being one of a neighboring wall panel, a ground structure, a truss, and a floor base at 
height; wherein a first portion of the bracket member is fastened to the structural component and a 
second portion of the bracket member is provided in or attachable to the precast panel.
Patent DE-102004008052-B4 (DE)
Inventor: SCHEUFLER BERND
IPC: A01C7/10
Filed: 2004-02-19
Granted: 2007-08-16
Abstract: The system for counting seeds in a seed drill (9) comprises light emitters (19) and light sensors (20) which are arranged in adjacent, overlapping planes (22, 23). The seeds are counted as they interrupt the light beams (24) between them.
Patent DE-102004017657-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Sitzanordnung
Inventor: EICHHORN ULRICH DR
IPC: B60N2/70
Filed: 2004-04-05
Granted: 2018-05-30
Abstract: Fahrzeugsitz, der ein Sitzteil und ein Rückenlehnenteil aufweist, wobei das Sitzteil einen Grundkörper-Sitzteil (2A) und das Rückenlehnenteil einen Grundkörper-Rückenlehnenteil (1A) umfasst, wobei der Grundkörper-Rückenlehnenteil (1A) und/oder der Grundkörper-Sitzteil (2A) schalenartig ausgeführt ist, wobei am Grundkörper-Sitzteil (2A) und/oder am Grundkörper-Rückenlehnenteil (1A) zur individuellen Anpassung des Fahrzeugsitzes an einen Fahrzeugsitz-Benutzer mindestens ein austauschbares angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem schalenartigen Polsterteil, auch Pad genannt, Grundkörper-Sitzteil (2A) mindestens ein Oberschenkel-Pad (16D, 18C, 21C, 24B, 30F) in und entgegen einer Fahrtrichtung längenverstellbar und/oder ein Armauflage-Pad (28A) höhenverstellbar und/oder an dem schalenartigen Grundkörper-Rückenlehnenteil (1A) mindestens ein Kopfstützen-Pad (18A) höhenverstellbar und/oder seitlich am Grundkörper-Rückenlehnenteil (1A) mindestens ein Schulterstützen-Pad (19A) um eine Achse drehbar, angeordnet ist.
Patent DE-102004022074-B4 (DE)
Title: Rollendruckmaschine
Inventor: DILLING PEER
IPC: B41F7/02
Filed: 2004-05-05
Granted: 2010-02-04
Abstract: Rollendruckmaschine, mit einem Rollenträger (12), mit hintereinander geschalteten Druckwerken (13, 14, 15, 16) zum Bedrucken eines Bedruckstoffs (11) mit einem statischen Druckbild, mit einem den Druckwerken nachgeschalteten Falzaufbau (17), mit einem dem Falzaufbau (17) nachgeschalteten Falzwerk (23), und mit einem Eindruckwerk (24) zur Individualisierung des statischen Druckbilds mit wechselnden Text- und/oder Bildbestandteilen, wobei das Eindruckwerk (24) im Bereich des Falzaufbaus (17) in die Rollendruckmaschine (10) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass  a) das Eindruckwerk (24) zwischen einer Schneideinrichtung (18) und Wendestangen (21) des Falzaufbaus (17) derart in die Rollendruckmaschine integriert ist, dass das Eindruckwerk (24) lediglich einer Teilbahn (20) des durch die Schneideinrichtung (18) getrennten Bedruckstoffs (11) zugeordnet ist,  b) das Eindruckwerk (24) als digitale Druckeinrichtung ausgebildet ist, die mit wiederbeschreibbaren sowie löschbaren Druckformen nach dem Direktbebilderungsprinzip arbeitet,  c) das Eindruckwerk (24) zwei Formzylinder (26, 27), zwei Gummizylinder (28, 29) und einen Gegenzylinder (30) umfasst, wobei beide Gummizylinder...
Patent DE-102004029014-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Inspektion eines Wafers
Inventor: BACKHAUS HENNING
IPC: G01N21/956
Filed: 2004-06-16
Granted: 2006-06-22
Abstract: Verfahren
zur Inspektion eines Wafers (16), auf dessen Oberfläche (17)
von Zellen (30) gebildete Hauptstrukturen (27) verlaufen, insbesondere
zur Detektion von Makrodefekten wie Belichtungsfehler, wobei:  – zumindest
ein zu inspizierender Bereich der Waferoberfläche (17) mit einer Strahlungsquelle
(22) beleuchtet wird,  – die
von der Strahlungsquelle (22) ausgehenden telezentrischen Strahlungsbüschel (3)
in ihrer Projektion auf die Waferoberfläche (17) annähernd parallel
zu einer auf der Waferoberfläche
(17) verlaufenden Hauptstruktur (27) verlaufen und  – mittels
einer Kamera (7) ein Bild des Oberflächenbereichs aufgenommen und
dieser anhand des erhaltenen Bildes inspiziert wird.
Patent DE-102004031528-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung einer Sonderatmosphäre mit einem Medienanschluss
Inventor: GAWER OLAF
IPC: H01J37/34
Filed: 2004-06-29
Granted: 2007-05-03
Abstract: Vorrichtung
zur Bereitstellung eines Vakuums oder einer Schutzatmosphäre mit einer
Kammer, die einen Behälter
(1) mit einer Wandung (2), einer verschließbaren Öffnung (6) und einer Dichtfläche (5),
an der ein Deckel anbringbar ist, sowie einen Medienanschluss umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass der Medienanschluss aus einer in das
Innere des Behälters
(1) ragenden Einstülpung
(7) der Wandung (2) des Behälters
(1) mit einer der Öffnung
(6) des Behälters
(1) zugewandten Durchführung
(8) zur Aufnahme eines Anschlussstutzens (12) und einem in die Durchführung (8)
der Einstülpung
(7) einsetzbaren Anschlussstutzen (12) besteht.
Patent DE-102004031883-B4 (DE)
Title: Sitzbadewanne mit Tür
Inventor: SCHLEICHRET WINFRIED
IPC: A47K3/02
Filed: 2004-06-30
Granted: 2007-05-24
Abstract: Sitzbadewanne
(100), umfassend  a) einen als Sitz (2) ausgebildeten Wannentrog
(1) mit Verkleidungswänden
(8, 9),  b) eine wasserdichte Tür (3), wobei sich aus Tür (3), Wannentrog
(1) und Verkleidungswänden
(8, 9) ein geschlossener Aufbau ergibt,  c) ein bodennahes Rahmengestell
(5), auf das der Aufbau gesetzt ist,  d) wenigstens zwei Räder (22',
23'), die an dem Rahmengestell angebracht sind und die Sitzbadewanne
(100) verfahrbar machen,  e) eine im Bodenbereich der Sitzbadewanne
installierte Förderpumpe
mit Ablaufleitung, mit der das Abwasser in ein Waschbecken, in eine
Wanne oder in einen höher
gelegenen Abflussbereich gepumpt werden kann.
Patent DE-102004034316-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren zur Herstellung von (Meth)Acrylsäure
Inventor: NORDHOFF STEFAN DR
IPC: C08J5/00
Filed: 2004-07-15
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von (Meth)Acrylsäure, wobei zunächst eine Roh-(Meth)Acrylsäure hergestellt und diese Roh-(Meth)Acrylsäure anschließend – vorzugsweise kontinuierlich – auf- gereinigt wird, wobei die – vorzugsweise kontinuierliche – Aufreinigung der Roh-(Meth)Acrylsäure folgende Verfahrensschritte beinhaltet: a) in einer Zusammensetzung, beinhaltend (Meth)Acrylsäure sowie Maleinsäure, Maleinsäureanhydrid und gegebenenfalls Fumarsäure als Verunreinigungen, wird durch kontrollierte Hydrolyse das Maleinsäureanhydrid über einen Zeitraum von 1 bis 250 Stunden, wobei sichergestellt wird, dass Wasser in einer Menge in einem Bereich von 0,01 bis weniger als 34 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung, in der Zusammensetzung enthalten ist, zumindest 50% in Maleinsäure umgewandelt, und die Verunreinigungen Maleinsäure und/oder die Fumarsäure in kristalliner Form aus der Zusammensetzung ausgefällt; b) die aus der Zusammensetzung ausgefallenen kristallinen Verunreinigungen Maleinsäure und/oder die Fumarsäure werden abgetrennt,
Patent DE-102004036514-B4 (DE)
Title: Sauganlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STROMSKY ROLAND DIPL ING
IPC: F02B27/00
Filed: 2004-07-28
Granted: 2013-07-18
Abstract: Sauganlage für eine Brennkraftmaschine der Hubkolbenbauart mit einer Verteilerkammer, die von Wänden eines Gehäuses begrenzt wird, eine Lufteinlassvorrichtung umfasst und mit zu Zylindern der Brennkraftmaschine führenden Luftzuführungsrohren verbunden ist, welche Verteilerkammer mit einer Druckschwingungen bewirkenden Resonanzaufladeeinrichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Resonanzaufladereinrichtung (Rae) durch einen von den Wänden umgebenen Körper (19) gebildet wird, der sich zumindest abschnittsweise entlang der Luftzuführungsrohre (8, 9, 10, 11 und 12 sowie 13, 14, 15, 16 und 17) der Verteilerkammer (4) erstreckt.
Patent DE-102004039414-B4 (DE)
Title: Entladungslampenansteuerschaltung
Inventor: OHTA SHINJI
IPC: H05B41/24
Filed: 2004-08-13
Granted: 2010-09-23
Abstract: Entladungslampenansteuerschaltung (1) mit:  einer Gleichspannungs-Wechselspannungs-Wandlerschaltung (3), die ausgebildet ist, bei Anliegen einer Eingangsgleichspannung eine Umwandlung in Wechselspannung und eine Aufwärtswandlung durchzuführen;  einer Starterschaltung (4) zum Zuführen eines Anlaufsignals in Form einer Überlagerung zu einer Entladungslampe (10), und  einer Steuereinrichtung (6) für die Beleuchtungssteuerung zum Steuern einer Ausgangsleistung aus der Gleichspannungs-Wechselspannungs-Wandlerschaltung (3),  wobei die Gleichspannungs-Wechselspannungs-Wandlerschaltung (3) umfasst:  einen Wechselspannungswandlertransformator (7);  mehrere Schaltelemente (5H, L); und  einen Resonanzkondensator (8), wobei die Schaltelemente (5H, L) durch die Steuereinrichtung (6) aktiviert werden, so dass eine Reihenresonanz erzeugt wird zwischen dem Resonanzkondensator (8), einer induktiven Komponente der Primärwicklung (7p) des Wechselspannungswandlertransformators und einem induktiven Element (9), die in Reihe geschaltet sind;  wobei die Entladungslampe (10) mit einer Sekundärwicklung (7s) des Wechselspannungswandlertransformators (7) verbunden ist;  wobei die Arbeitsfrequenz der Schaltelemente (5H, L) so steuerbar ist, dass eine an einer Primärseite des Wechselspannungswandlertransformators (7) erzeugte Resonanzspannung hochgesetzt wird,...
Patent DE-102004044363-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: HABEDANK KLAUS-DIETER
IPC: B60N2/08
Filed: 2004-09-14
Granted: 2009-12-03
Abstract: Fahrzeugsitz, der aufweist:  ein längsverschiebbares Sitzteil (2),  eine Rückenlehne (7), die um eine Lehnenachse (A) schwenkbar an dem Sitzteil (2) angelenkt ist, durch Rastversteller (8) verriegelt und nach Entriegelung der Rastversteller (8) von einer im Wesentlichen aufrechten Gebrauchslage in eine im Wesentlichen waagerechte Cargo-Position vorklappbar ist, und  einen Lehnenentriegelungshebel (10) für die Rastversteller (8),  wobei der Fahrzeugsitz (1) bei gelösten hinteren Füßen (6) um eine vordere Schwenkachse (B) in eine Wickelstellung vorklappbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Rückenlehne (7) nur in der hintersten Längsposition des Sitzteils (2) in die Cargo-Position vorklappbar ist,  hintere Füße (6) des Fahrzeugsitzes (1) genau in der Cargo-Position lösbar sind,  eine Fußentriegelungshandhabe (14) zum Lösen der hinteren Füße (6) vorgesehen ist, und  der Fahrzeugsitz (1) aus der Wickelstellung heraus nur nach Zurückklappen in die Cargo-Position, nachfolgendem Verriegeln der hinteren Füße (6) und nachfolgendem Entriegeln der Rastversteller...
Patent DE-102004055848-B4 (DE)
Title: Batteriesensorvorrichtung
Inventor: HEIM ANDREAS
IPC: H01M10/48
Filed: 2004-11-19
Granted: 2008-02-21
Abstract: Batteriesensorvorrichtung
mit  – einer
unmittelbar an den Pol einer Kraftfahrzeugbatterie anschließbaren Befestigungsvorrichtung
(6),  – und
einer mit der Befestigungsvorrichtung (6) mittelbar oder unmittelbar über erste
Verbindungsmittel (10) mechanisch und elektrisch verbundenen Batteriesensoreinheit (1),  – wobei
die Befestigungsvorrichtung (6) und die Batteriesensoreinheit (1)
oder die Befestigungsvorrichtung (6) und ein Trägerelement (11) der Batteriesensoreinheit
(1) einteilig ausgebildet sind,  – und die ersten Verbindungsmittel
(10) in Form eines durch Materialverjüngung ausgebildeten Verbindungsstegs ausgebildet
sind, gekennzeichnet durch  – ein zweites Verbindungsmittel
(20), welches mechanisch flexibel ausgebildet ist, und über welches
die Befestigungsvorrichtung (6) elektrisch leitend redundant mit
der Batteriesensoreinheit (1) verbunden ist derart, dass auch im
Falle einer mechanischen und elektrischen Trennung der ersten Verbindung über die
zweiten Verbindungsmittel (20) eine elektrische Verbindung zwischen
Befestigungsvorrichtung (6) und Batteriesensoreinheit (1) aufrechterhalten
bleibt.