baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007044294-B4 (DE)
Title: Halter für ein mobiles Telefon mit einem Antennenarray
Inventor: HALLAS ERNST
IPC: H01Q21/00
Filed: 2007-09-17
Granted: 2009-08-20
Abstract: Halter (1) für ein mobiles Telefon (2) mit einer im mobilen Telefon (2) angeordneten Antenne (30) wobei der Halter (1) eine Grundplatte (3) aufweist, in welcher jeweils mindestens drei Antennen (11...1n, 21...2n) in zwei unterschiedlichen Ebenen in der Grundplatte (3) angeordnet sind, wobei die jeweils mindestens drei Antennen (11...1n, 21 ...2n) in den zwei unterschiedlichen Ebenen in der Grundplatte (3) sich nicht berühren und die mindestens drei Antennen (11...1n) der ersten Ebene in der Grundplatte (3) zu den mindestens drei Antennen (21...2n) der zweiten Ebene in der Grundplatte (3) in einem Winkel von 90° Grad zueinander angeordnet sind, die Antennen (11...1n, 21...2n) ausgehend von der Mitte der Grundplatte (3) jeweils zueinander einen weiteren Abstand aufweisen, je weiter die mindestens drei Antennen (11...1n, 21...2n) jeder Ebene in der Grundplatte (3) von der Mitte der Grundplatte (3) entfernt angeordnet sind, wobei mittels einer elektrischen Einheit (54) jede der mindestens drei Antennen...
Patent DE-102007050410-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Mikrofonvorrichtung
Inventor: FAZZIO SHANE R
IPC: H03H9/15
Filed: 2007-10-22
Granted: 2013-01-31
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die aufweist: ein erstes Mikrofon, das eingerichtet ist, Audiosignale aus einer ersten Richtung zu empfangen; ein zweites Mikrofon, das eingerichtet ist, Audiosignale aus einer zweiten Richtung zu empfangen; und eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, selektiv das zweite Mikrofon einzustellen, Umgebungsaudiorauschen zu empfangen oder eine Audioeingabe zu empfangen, wobei das erste und das zweite Mikrofon ein piezoelektrisches Mikrofon ist, wobei das erste Mikrofon eine erste Film Bulk Acoustic-Struktur aufweist und das zweite Mikrofon eine zweite Film Bulk Acoustic-Struktur aufweist, wobei eines des ersten Mikrofons und des zweiten Mikrofons für eine aktive Schalleingabe konfiguriert ist und das jeweils andere Mikrofon für eine Störschallunterdrückung ausgelegt ist, wobei in Abhängigkeit eines eingestellten Modus die Rollen der Mikrofone vertauscht sind.
Patent DE-102007056228-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur von temperaturabhängigen Änderungen der mechanischen Eigenschaften eines beweglichen Schließteils eines Fahrzeugs
Inventor: MORAWEK ROMAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2007-11-22
Granted: 2010-04-22
Abstract: Verfahren zur Korrektur von temperaturabhängigen Änderungen der mechanischen Eigenschaften eines von einem Gleichstrommotor beweglichen Schließteils eines Fahrzeugs, bei welchem bei der Fertigung des Fahrzeugs die mechanischen Eigenschaften des beweglichen Schließteils während eines Schließvorganges des beweglichen Schließteils bei einer ersten Umgebungstemperatur ermittelt und in Form einer ersten Referenzkennlinie in einem Speicher des Fahrzeugs nichtflüchtig hinterlegt werden und bei welchem die hinterlegte Referenzkennlinie während des Betriebes des Fahrzeugs mit einer errechneten Kennlinie verglichen wird und bei welchem mindestens eine weitere Referenzkennlinie ermittelt und in dem Speicher des Fahrzeugs nichtflüchtig hinterlegt wird, wobei jede der weiteren Referenzkennlinien einer anderen Umgebungstemperatur zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ermittlung und Hinterlegung der mindestens einen weiteren Referenzkennlinie während des Betriebes des Fahrzeugs adaptiv vorgenommen wird.
Patent DE-102008003006-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit verschwenkbarem Umlenkspiegel
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: F21V11/16
Filed: 2008-01-02
Granted: 2012-07-26
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (1) nach dem Projektionsprinzip, umfassend mindestens eine Lichtquelle (2) zum Aussenden von elektromagnetischen Strahlen, mindestens eine Primäroptik (4, 5) zum Bündeln der von der mindestens einen Lichtquelle (2) ausgesandten Strahlen, eine Blendenanordnung (6) zum Abschatten zumindest eines Teils der gebündelten Lichtstrahlen, mindestens eine Sekundäroptik (7), um die gebündelten und an der Blendenanordnung (6) vorbei gelangten Lichtstrahlen zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung auf die Fahrbahn vor das Fahrzeug zu projizieren, und mindestens einen in dem Strahlengang zwischen Blendenanordnung (6) und Sekundäroptik (7) angeordneten verschwenkbaren Umlenkspiegel (8), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Umlenkspiegel (8) bei feststehender Blendenanordnung (6) und Sekundäroptik (7) relativ zu Blendenanordnung (6) und Sekundäroptik (7) auf einer Kurvenbahn (10) tangential verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-102008009778-B4 (DE)
Title: Hybrid-Fahrzeug-Antriebssystem sowie Verfahren zum Einstellen von Drehmomentausgabe
Inventor: SILVERI ANDREW JOHN
IPC: B60W40/12
Filed: 2008-02-19
Granted: 2015-11-05
Abstract: Hybrid-Fahrzeug-Antriebssystem, aufweisend: einen Verbrennungsmotor (10), der an einen ersten Elektromotor (12) gekuppelt ist, ein Getriebe (14) mit mehreren festen Übersetzungen und mit einem Eingang und einem Ausgang, einen Drehmomentwandler (13) mit einer Wandlerüberbrückungskupplung, um von dem Verbrennungsmotor (10) und dem ersten Elektromotor (12) Drehmoment zu erhalten, wobei der Drehmomentwandler (13) an den Eingang des Getriebes (14) gekuppelt ist, wobei der erste Elektromotor (12) die elektrische Leistung von mindestens einer Batterie (20) nutzt, einen zweiten Elektromotor (16), der an den Ausgang des Getriebes (14) gekuppelt ist und der die elektrische Leistung von mindestens einer Batterie (20) nutzt, und eine Steuerungseinheit zum Einstellen einer Drehmomentausgabe des Hybrid-Fahrzeug-Antriebssystems, wobei das Hochschalten des Getriebes (14) und das Überbrücken des Drehmomentwandlers (13) bei einem ersten, hohen Ladezustand der Batterie in Antwort auf einen ersten Zustand mit Unterstützung des Ausgangsdrehmoments von mindestens einem der Elektromotoren (12, 16) früher erfolgt als bei einem zweiten Ladezustand der Batterie, der niedriger ist als ihr erster Ladezustand, in Antwort auf einen zweiten Zustand, der mindestens eines von höherer Verbrennungsmotordrehzahl und niedrigerer Position des Gaspedals als der erste Zustand aufweist.
Patent DE-102008015222-B4 (DE)
Title: Fernleistungs-Überwachungsverfahren
Inventor: YONEZAWA KENZO
IPC: F24F11/00
Filed: 2008-03-20
Granted: 2010-07-15
Abstract: Fernleistungs-Überwachungsverfahren für eine Fernleistungsüberwachung, die konfiguriert ist, um Überwachungsdaten eines Klimaanlagensystems (9) eines Überwachungszielgebäudes (51) zu erfassen, um das Klimaanlagensystem (9) während des Betriebs mit einer Regelung zu überwachen, die auf Betriebsbedingungsdaten beruht, und um einen Betriebszustand des Klimaanlagensystems (9) zu bestimmen, wobei die Fernleistungsüberwachung (1) umfasst:  einen Überwachungsdatenempfänger (30);  einen Rechner (12) für Kennlinien; und  einen Rechner (13) für Betriebsbedingungen;  wobei das Fernleistungsüberwachungsverfahren umfasst:  Empfangen von Überwachungsdaten von einer Überwachungsdaten-Sammelvorrichtung in dem Überwachungszielgebäude (51), wobei die Überwachungsdaten Daten der Leistungseigenschaften der in dem Klimaanlagensystem des Überwachungszielgebäudes (51) installierten Klimaanlagenmaschinen sind;  Berechnen und Ausgeben einer Kennlinie für das Überwachungszielgebäude (51); Berechnen und Ausgeben einer Kennlinie für jede der Klimaanlagenmaschinen basierend auf den Überwachungsdaten;  Regeln der Betriebsbedingungsdaten der Klimaanlagenmaschinen in Abhängigkeit der Kennlinie des Überwachungszielgebäudes um eine Summe von Energiemengen, die durch die Klimaanlagenmaschinen konsumiert werden, zu verringern.
Patent DE-102008017173-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erosionsschutz und zur Enteisung von Vorderkanten an Flügeln
Inventor: ZIMMERMANN WERNER
IPC: B64D15/18
Filed: 2008-04-02
Granted: 2017-02-09
Abstract: Vorrichtung zum Erosions- und Vereisungsschutz eines Strömungselements (1) für ein Luftfahrzeug, wobei die Vorrichtung aufweist: ein Folienelement (3); eine Antriebseinrichtung (4); wobei das Folienelement (3) derart eingerichtet ist, dass dieses auf einem Oberflächenbereich (2) des Strömungselements (1) formschlüssig angelegt ist; wobei die Antriebseinrichtung (4) derart eingerichtet ist, dass das Folienelement (3) mittels der Antriebseinrichtung (4) entlang des Oberflächenbereichs (2) des Strömungselements (1) bewegbar ist; wobei die Antriebseinrichtung (4) eine Antriebsrolle (5) aufweist; wobei die Antriebsrolle (5) eingerichtet ist, das Folienelement (3) in eine erste Bewegungsrichtung zu bewegen; wobei die Antriebseinrichtung (4) eine weitere Antriebsrolle (6) aufweist; wobei die weitere Antriebsrolle (6) eingerichtet ist, das Folienelement (3) in eine zweite Bewegungsrichtung zu bewegen; wobei die Antriebsrolle (5) und die weitere Antriebsrolle (6) an entgegengesetzten Enden des Folienelements (3) angeordnet sind; wobei sich die erste Bewegungsrichtung und die zweite Bewegungsrichtung unterscheiden; wobei mittels Auf- und Abrollens des Folienelements (3) auf/von eine(r) der beiden Antriebsrollen (5, 6) das Folienelement (3) in die erste oder zweite Bewegungsrichtung bewegt wird; wobei die Antriebseinrichtung (4) derart in das Strömungselement (1) integriert ist, dass die Antriebseinrichtung (4) keiner Strömung ausgesetzt ist; wobei die Antriebsrolle (5) und die weitere Antriebsrolle (6) an gegenüberliegenden Seiten des Strömungselementes (1) angeordnet sind; und wobei das Folienelement (3) aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-102008020831-B4 (DE)
Title: Booklet-Etikett und Verfahren zur Herstellung eines Booklet-Etiketts
Inventor: RIDIL ULRICH
IPC: G09F3/10
Filed: 2008-04-25
Granted: 2016-02-25
Abstract: Etikett, aufweisend  a) ein Booklet (304, 404, 504) mit einer Oberseite und einer Unterseite sowie einer Rückenkante und einer Öffnungskante,  b) ein auf der Oberseite des Booklets (304, 404, 504) aufgebrachtes und über die Rückenkante und die Öffnungskante hinausreichendes mindestens teilweise selbstklebend ausgestattetes Laminat (305, 405, 505) und  c) ein auf der Unterseite des Booklets (304, 404, 504) liegendes Basisetikett (102),  wobei das Laminat (305, 405, 505) mindestens im Bereich der Öffnungskante des Booklets (304, 404, 504) nichtklebend ausgestattet ist,  wobei der nichtklebende Bereich des Laminats (305, 405, 505) ein mit Klebstoff (306, 406, 506) beschichteter und mit einem Abdeckmaterial (309, 409, 509) abgedeckter Bereich ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Abdeckmaterial (309, 409, 509) eine Folie ist, die aus der Materialbahn des Basisetiketts (102) gebildet ist.
Patent DE-102008031925-B4 (DE)
Title: Duales Herstellungsverfahren für Kleinserienprodukte
Inventor: VAGT CARSTEN
IPC: A61C5/77
Filed: 2008-07-08
Granted: 2018-01-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Produkten (200, 300) mittels zumindest teilweise schichtweisen Aufbaus, insbesondere durch selektives Laserschmelzen, umfassend die Schritte: (a) Bereitstellen einer Basisplatte (100) aus dem gleichen Material wie das Produkt, (b) Auftragen einer Schicht eines aushärtbaren Materials, (c) selektives Aushärten von vorbestimmten Bereichen der aufgetragenen Schicht anhand geometrischer Daten von zumindest zwei getrennten Produkten, (d) Wiederholen der Schritte (b) und (c) bis die Geometrie eines jeweils ersten Teilvolumens (201, 301) des jeweiligen Produkts als ausgehärtetes Material erstellt wurde, (e) Entfernen des nicht ausgehärteten Materials, wobei ein jeweils zweites Teilvolumen (202, 302) jedes Produkts als ein Volumenbereich der Basisplatte ausgebildet wird, umfassend weiterhin die Schritte: – Bereitstellen einer Referenzmarkierung, – Positioniertes Spannen der aus Basisplatte und ersten Volumenbereichen gebildeten Einheit mittels der Referenzmarkierung, – Freistellen des jeweils zweiten Teilvolumens (202, 302) des Produkts aus der Basisplatte (100), vorzugsweise durch spanende Bearbeitung, insbesondere CNC-Fräsen.
Patent DE-102008034075-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BRUCCHI FABIO
IPC: H01L23/28
Filed: 2008-07-22
Granted: 2012-06-06
Abstract: Leistungshalbleitermodul (100, 100', 100'', 101), umfassend mindestens ein Bauelement (1) der Leistungselektronik auf einem Substrat (9, 9'), wobei das mindestens eine Bauelement (1) auf seinen ohne Substrat (9, 9') vorliegenden Seiten in eine Pulverschüttung (4, 4') eingebettet vorliegt, wobei die Pulverschüttung (4, 4') aus mindestens einem Pulvermaterial gebildet ist, das einen spezifischen elektrischen Widerstand von größer als 103 Ωcm und eine Wärmeleitfähigkeit von größer als 1 W/mK aufweist, und wobei zwischen dem mindestens einen Bauelement (1) und der Pulverschüttung (4, 4') eine Schutzschicht mit einer Schichtdicke im Bereich von 1 bis 20 μm angeordnet ist.
Patent DE-102008041442-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Prüfbehälters
Inventor: CHEN ZHIQIANG
IPC: G01N23/00
Filed: 2008-08-21
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verwendung eines Prüfbehälters (1, 3) beim Prüfen von Gegenständen mittels Strahlen, wobei der Prüfbehälter (1, 3) einen Boden (12, 32) und eine Seitenwand (11, 31) aufweist, wobei der Boden (12, 32) so mit einer Seite der Seitenwand (11, 31) verbunden ist, dass ein Raum zum Anordnen von Gegenständen entsteht, wobei es mehrere Vorsprünge (12A, 12B, 12C, 32A, 32B, 32C) gibt, die an der Unterseite des Bodens (12, 32) entlang einem Kreis verteilt angeordnet sind, wobei diese Vorsprünge (12A, 12B, 12C) in entsprechend angeordnete Löcher auf einem Drehtisch (2) eingeführt werden, sodass sich der Prüfbehälter (1, 3) zusammen mit dem Drehtisch (2) während des Drehens des Drehtisches (2) dreht, wobei der Prüfbehälter (1, 3) ein Trennungsteil (35) aufweist, das den Raum, der von dem Boden (12, 32) und der Seitenwand (11, 31) gebildet wird, in mehrere Teilräume unterteilt, wobei der Prüfbehälter (1, 3) einen Verstärkungsstab (34) aufweist, der an der Außenseite der Seitenwand (11, 31) angeordnet ist, wobei entsprechend dem Winkel des Teilraums in Bezug auf den an der Seitenwand (11, 31) angeordneten Verstärkungsstab (34) eine Mitteilung erfolgt, welcher Teilraum fragwürdig ist.
Patent DE-102008044270-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil und mikromechanisches Bauteil
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: B81B7/02
Filed: 2008-12-02
Granted: 2019-01-24
Abstract: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil mit den Schritten:Herausätzen eines zwei Federn (64) umfassenden beweglichen Teils (65) und je einer ersten Aufhängefeder (66a) pro Feder (64) und je einer zweiten Aufhängefeder (66b) pro Feder (64) aus einer mikromechanischen Funktionsschicht, wobei jeweils die erste Aufhängefeder (66a) über eine an einem ersten Ende der ersten Aufhängefeder (66a) ausgebildete erste Verankerung (68) mit einem Grundsubstrat (50) und über einen an einem zweiten Ende der ersten Aufhängefeder (66a) ausgebildeten ersten Übergangsbereich (72a) einstückig mit der zugeordneten Feder (64) verbunden wird und jeweils die zweite Aufhängefeder (66b) über eine an einem ersten Ende der zweiten Aufhängefeder (66b) ausgebildete zweite Verankerung (68) mit dem Grundsubstrat (50) und über einen an einem zweiten Ende der zweiten Aufhängefeder (66b) ausgebildeten zweiten Übergangsbereich (72b) einstückig mit der zugeordneten Feder (64) verbunden wird;Aufbringen einer ersten Beschichtung (74a) auf jede der ersten Aufhängefedern (66a) zum Bilden zweier beschichteter erster Aufhängefedern (66a,74a) mit jeweils einer ersten mechanischen Gesamt-Eigenspannung; undAufbringen einer zweiten Beschichtung (74b) auf jede der zweiten Aufhängefedern (66b) zum Bilden zweier beschichteter zweiter Aufhängefedern (66b,74b) mit jeweils einer von der ersten mechanischen Gesamt-Eigenspannung abweichenden zweiten mechanischen Gesamt-Eigenspannung;wobei das bewegliche Teil (65) aufgrund einer Differenz zwischen den ersten mechanischen Gesamt-Eigenspannungen der beschichten ersten Aufhängefedern (66a,74a) und den zweiten mechanischen Gesamt-Eigenspannungen der beschichten zweiten Aufhängefedern (66b,74b) in einem Neigungswinkel (Ω) ungleich 0° und ungleich 180° gegenüber dem Grundsubstrat (50) ausgerichtet wird.
Patent DE-102008049376-B4 (DE)
Title: Viskosimeter zur Messung plastischer dichter und/oder poröser Massen, vorzugsweise Porenbetone, und dazugehöriges Messverfahren
Inventor: SCHNEIDER HANS-JUERGEN DR
IPC: G01N11/10
Filed: 2008-09-27
Granted: 2013-08-08
Abstract: Viskosimeter zur Messung plastischer dichter und/oder poröser Massen, vorzugsweise Porenbetone, wobei in einer zu untersuchenden Masse ein Messelement entlang eines vorgegebenen Messweges beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messelement als schlanker Kegel ausgebildet und entlang des linearen Messweges beweglich ist oder dass das Messelement als Kugel ausgebildet und entlang des kreisförmigen Messweges beweglich ist.
Patent DE-102009004816-B4 (DE)
Title: Freistrahlturbine
Inventor: HORN GUENTHER
IPC: F03B1/02
Filed: 2009-01-13
Granted: 2010-09-16
Abstract: Freistrahlturbine  1.1 mit einem Laufrad;  1.2 mit einer Mehrzahl von Bechern, die über den Umfang des Laufrades verteilt angeordnet sind;  1.3 jeder Becher weist eine oder zwei oder mehrere Schalen auf, die axial nebeneinander liegen, durch einen Strahlteiler (2.1) voneinander getrennt sind, und die vom Wasserstrahl beaufschlagte Arbeitsflächen haben;  1.4 mit wenigstens einer Düse zum Aufbringen eines Wasserstrahles auf die Becher;  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.5 die Arbeitsflächen sind ganz oder teilweise aus einem Einsatzkörper (2) gebildet;  1.6 der Einsatzkörper (2) ist von einem Tragkörper (1) getragen, der am Laufrad fixiert ist;  1.7 der Einsatzkörper (2) ist vom Tragkörper (1) entfernbar und wiederum an diesem fixierbar.
Patent DE-102009040073-B4 (DE)
Title: Polstermöbel
Inventor: REICHERT VOLKER
IPC: A47C17/18
Filed: 2009-09-04
Granted: 2018-01-25
Abstract: Polstermöbel, z. B. Sofa oder Sessel, mit einem Untergestell (10) und wenigstens einem Sitzflächenpolster (12), einer Rückenlehne (14) und/oder einem Seitenteil (16), wobei das Seitenteil (16) und/oder die Rückenlehne (14) ein gelenkig mit dem Untergestell (10) verbundenes, erstes Polsterelement (18) und ein mit diesem gelenkig verbundenes zweites Polsterelement (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Polsterelement (18), ausgehend von einer auf dem Sitzflächenpolster (12) oder dem Untergestell (10) liegenden Stellung, um eine an seiner Innenkante angeordnete Gelenkachse in wenigstens eine aufgerichtete, fixierbare Stellung verschwenkbar ist, und das zweite Polsterelement (20) an der der Innenkante gegenüberliegenden Außenkante des ersten Polsterelements (18) gelenkig gelagert und zwischen einer flach auf dem ersten Polsterelement (18) liegenden oder von diesem nach unten abgewinkelten Stellung und einer mit dem ersten Polsterelement (18) derart fluchtenden Stellung verschwenkbar ist, dass sich beide Polsterelemente (18, 20) im aufgerichteten Zustand zu einer Rückenstütze ergänzen.
Patent DE-102009040321-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors
Inventor: GEYER KLAUS DIPL -ING
IPC: F02N3/02
Filed: 2009-09-05
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors (11), mit einer Starteinrichtung zum Anwerfen des Verbrennungsmotors (11), und mit einer Einrichtung zur Zufuhr von Kraftstoff, die von einer Steuereinrichtung gesteuert ist, wobei beim Starten des Verbrennungsmotors (11) ermittelt wird, ob Kaltstartbedingungen oder Warmstartbedingungen vorliegen und die zuzuführende Kraftstoffmenge (x, x) anhand der ermittelten Startbedingungen gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung, ob Kaltstartbedingungen oder Warmstartbedingungen vorliegen, beim Starten des Verbrennungsmotors (11) in mindestens einem Betriebsbereich während der Auslaufphase eines Anwerfhubs (26, 27, 28) ein Drehzahlgradient (Δn, Δn) ermittelt und der ermittelte Drehzahlgradient (Δn, Δn) zur Erkennung, ob Kaltstartbedingungen oder Warmstartbedingungen vorliegen, genutzt wird.
Patent DE-102009041084-B4 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für einen Friseurarbeitsplatz
Inventor: WEINBERG ANNA
IPC: A45D44/02
Filed: 2009-09-05
Granted: 2012-12-06
Abstract: Absaugvorrichtung für wenigstens einen Friseurarbeitsplatz mit einem Sauger (1; 45; 54; 60) und einer verstellbaren Halterung (2; 46; 55) für eine Saugdüse (3), die mit dem Sauger (1; 45; 54; 60) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugdüse (3) mehrere gegenseitig beabstandete Eintrittsöffnungen (25) enthält und in jeder der Eintrittsöffnungen (25) ein auswechselbarer Filter (31) angeordnet ist.
Patent DE-102010001915-B4 (DE)
Title: Federbein
Inventor: BENDER BURKHARD
IPC: B60G17/02
Filed: 2010-02-15
Granted: 2011-09-01
Abstract: Federbein, umfassend einen Schwingungsdämpfer, der einen Zylinder umfasst, in dem eine Verdrängerstange axial beweglich, wobei mindestens ein Arbeitsraum des Zylinders von einem Ausgleichsraum zur Kompensation des bei einer Bewegung der Verdrängerstange verdrängten Dämpfmediumvolumens durch einen beweglichen Trennkolben voneinander getrennt sind, wobei die Verdrängerstange, radial gehalten von einer Verdrängerstangenführung, mit einer Tragfeder in Wirkverbindung steht, die sich zumindest ab einer definierten Einfahrstellung der Verdrängerstange auf einer Stirnfläche des Schwingungsdämpfers abstützt, wobei die Verdrängerstangenführung axial beweglich innerhalb des Zylinders gelagert und ab einer definierten Einschubposition der Verdrängerstange die Bewegung des Trennkolbens blockiert ist, so dass ab der definierten Einschubposition das von der Verdrängerstgange verdrängte Dämpfmedium eine Axialverschiebung der Verdrängerstangenführung bewirkt, wodurch die Anschlagfläche für die Tragfeder verschoben wird.
Patent DE-102010007638-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang
Inventor: HÜLSEMANN ULRICH
IPC: B60K6/365
Filed: 2010-02-05
Granted: 2022-03-24
Abstract: Antriebsstrang mit mindestens einer Antriebsmaschine (2,3), die eine Abtriebswelle (6) aufweist, die durch ein Getriebe (10), das an die Antriebsmaschine (2,3) angebaut ist mit mindestens einem Antriebsrad koppelbar ist, wobei das Getriebe (10), relativ zu der Abtriebswelle (6) der Antriebsmaschine (2,3) verdreht, unterschiedliche Anbaupositionen hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (10) ein Planetengetriebe (18) umfasst, wobei das Getriebe (10) ein Getriebegehäuse (14) mit einem der Antriebsmaschine (2,3) zugewandten Zwischendeckel (15) umfasst, der, relativ zu dem Getriebegehäuse (14) verdreht, unterschiedliche Anbaupositionen hat, wobei der Zwischendeckel (15) mehrere Fluidanschlüsse aufweist, denen in Abhängigkeit von der Anbauposition des Zwischendeckels (15) und/oder des Getriebes (10) unterschiedliche Funktionen zugeordnet sind.
Patent DE-102010008291-B4 (DE)
Title: Mehrschichtrohr aus Kunststoff und Metall
Inventor: RIESSELMANN FRANZ-JOSEF
IPC: F16L13/007
Filed: 2010-02-17
Granted: 2016-04-28
Abstract: Kunststoff-Metall-Verbundrohr mit aufweitbarem Rohrende zum Anschluss an einen Kunststofffitting mit außen- und innenliegenden Anschlussbereichen, mit – einem Innenrohr (21) mit einem mehrschichtigen Aufbau, der von innen nach außen eine Innenschicht (25) aus einem schweißbaren Thermoplasten, eine erste Haftvermittlerschicht (26) und eine flexible Schicht (27) aus einem flexiblen Polymer, das weniger steif ist als der schweißbare Thermoplast der Innenschicht (25), umfasst, wobei die Innenschicht (25) und die flexible Schicht (27) mittels der Haftvermittlerschicht (26) vollflächig miteinander verbunden sind, – einem Metallrohr (29), das um das Innenrohr (21) angeordnet ist, wobei das Innenrohr (21) mittels einer zweiten Haftvermittlerschicht (28) vollflächig mit dem Metallrohr (29) verbunden ist, – einem Außenrohr (30) mit einer Außenschicht (34) aus einem schweißbaren Thermoplasten, wobei das Außenrohr (30) mittels einer dritten Haftvermittlerschicht (31) vollflächig mit dem Metallrohr (29) verbunden ist, und – wobei bei aufgeweitetem Rohrende (24) Innenflächenabschnitte (22, 23) der Innenschicht (25) und ein Außenflächenabschnitt (35) der Außenschicht (34) mit den jeweiligen Anschlussbereichen (3, 4 und 10) des Kunststofffittings (2) stoffschlüssig verbunden sind.