Patent DE-102017103800-B4 (DE)
Title: Wasseraustrittssteueranordnung einer Gartenbrause
Inventor: HSIEH MING CHIH
IPC: A01G25/14
Filed: 2017-02-23
Granted: 2019-01-17
Abstract: Wasseraustrittssteueranordnung für eine Gartenbrause, umfassend
 - ein Rohr (16), das an einem Griffteil (11) einer Gartenbrause (10) geformt ist, wobei im Inneren des Rohrs (16) ein Hauptdurchlauf (18) und ein mit dem Hauptdurchlauf (18) verbundener Erstreckungsdurchlauf (24) angeordnet sind, wobei eine externe Wasserquelle durch den Hauptdurchlauf (18) und den Erstreckungsdurchlauf (24) zur Einleitung von Wasser mit dem Brausekopf (13) der Gartenbrause (10) verbunden ist,
 - einen Innenkernschalter (30), der ein Verbindungsteil (31), eine radial durch das Verbindungsteil (31) hindurch verlaufende Radialöffnung (32), einen am unteren Ende des Verbindungsteils (31) geformten ausgeweiteten Anschlag (33) und ein sich von einer Seite der unteren Fläche des Anschlags (33) nach unten erstreckendes Verschlusselement (34) umfasst, wobei der Innenkernschalter (30) axial drehbar im Hauptdurchlauf (18) angebracht ist, wobei das Verbindungsteil (31) aus dem oberen Ende des Rohrs (16) herausragt,
 - einen Schiebeschalter (40), der eine halbrunde Seitenwand (41), ein an der äußeren Oberfläche der Seitenwand (41) geformtes Schiebeteil (42) und eine an der Seitenwand (41) geformte und mit dem Verbindungsteil (31) des Innenkernschalters (30) verbundene Verbindungsstruktur (47) umfasst, und
 - ein Fenster (17), das am Gehäuse (14, 15) des Griffteils (11) angeordnet ist und zur Aufnahme des Schiebeteils (42) dient, wobei das Schiebeteil (42) im Fenster (17) nach links und rechts verschiebbar ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Innenkernschalter (30) eine an der äußeren Oberfläche des Verschlusselements (34) befestigte abdichtende Unterlegscheibe (35) umfasst,
 wobei, wenn das Schiebeteil (42) derart verschoben ist, dass sich das Schiebeteil (42) an der ersten Seite des Fensters (17) befindet, der Schiebeschalter (40) den Innenkernschalter (30) synchron zum Drehen bringt, sodass das Verschlusselement (34) in eine Stellung kommt, in der das Verschlusselement (34) entsprechend der Kreuzungsöffnung (26) des Hauptdurchlaufs (18) und des Erstreckungsdurchlaufs (24) positioniert ist, wobei die Kreuzungsöffnung (26) durch die abdichtende Unterlegscheibe (35) vollständig verschlossen wird,
 wobei durch Schieben des Schiebeteils (42) derart, dass sich das Schiebeteil (42) auf der zweiten Seite des Fensters (17) befindet, das Verschlusselement (34) und die dichtende Unterlegscheibe (35) drehend die Kreuzungsöffnung (26) verlassen, sodass die Kreuzungsöffnung (26) vollständig geöffnet wird,
 wobei, wenn das Schiebeteil (42) derart verschoben ist, dass sich das Schiebeteil (42) zwischen der ersten und der zweiten Seite des Fensters (17) befindet, das Verschlusselement (34) und die abdichtende Unterlegscheibe (35) die Kreuzungsöffnung (26)durch eine Drehbewegung nur zum Teil verlassen, sodass die Kreuzungsöffnung (26) teilweise geöffnet ist, wobei das Rohr (16) eine obere Wand (19) aufweist, an der eine obere Öffnung (20) ausgebildet ist, die mit dem Hauptdurchlauf (18) verbunden ist, wobei der Durchmesser der oberen Öffnung (20) kleiner ist als der Durchmesser des Hauptdurchlaufs (18), wobei das Verbindungsteil (31) des Innenkernschalters (30) aus der oberen Öffnung herausragt und der Anschlag (33) an die Innenseite der oberen Wand (19) anstößt, wobei zwischen dem Anschlag (33) und der oberen Wand (19) ein Dichtring (38) angeordnet ist,
 und wobei die Verbindungsstruktur (47) eine radial durch das Verbindungsteil (31) hindurch verlaufende Radialöffnung (32) und einen am oberen Ende der Seitenwand (41) des Schiebeschalters (40) geformten Riegel (43) umfasst, der sich in Richtung des Kreismittelpunkts der Seitenwand (41) erstreckt, wobei am offenen Ende des Riegels (43) ein Paar von elastisch auf- und zusammenschließbaren Rasthaken (44) vorgesehen ist, wobei der Riegel (43) in die Radialöffnung (32) eingesteckt ist, wobei die Rasthaken (44) aus der Radialöffnung (32) herausstehen und in die Außenwand des Verbindungsteils (31) eingreifen.