baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-225315-A3 (DD)
Title: Befestigung fuer dachausleger
Inventor: PATZER REINHOLD
IPC: E04G5/04
Filed: 1982-12-08
Abstract: DIE ERFINDUNG BETRIFFT EINE BEFESTIGUNG FUER DACHAUSLEGER AUF DAECHERN MIT EINEM DACHTROG, DIE GEWINDELOS AUSGEFUEHRT IST UND NUR WENIGE DREHGELENKE AUFWEIST. ERFINDUNGSGEMAESS WERDEN DABEI DIE BEKANNTEN HEBEL-SCHRAUBGETRIEBE DURCH EINE T-FOERMIG AUSGEBILDETE TRAVERSE, DIE AUS DREI ZUEINANDER DREHBAR ANGEORDNETEN EINZELTEILEN BESTEHT UND DIE UNTEREINANDER ARRETIERBAR SIND, ERSETZT. BEIM VERSCHRAUBEN DES DACHAUSLEGERS MIT DER TRAVERSE WIRD DIESE GEGEN DIE UEBER BEIDE RAENDER DES DACHTROGES RAGENDEN DACHKASSETTEN GEPRESST.
Patent DD-247585-A3 (DD)
Title: Verdraengerpumpe
Inventor: MAURISCHAT WOLFGANG
IPC: F04B43/00
Filed: 1983-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdraengerpumpe mit einer oder mehreren durch Exzenter, Wellgenerator oder andere Mittel verformbaren mit Ein- und Auslassventilen versehenen Foerderzellen insbesondere zur Foerderung fluessiger Medien. Ziel ist eine Verdraengerpumpe mit hoeherer Lebensdauer und erweitertem Anwendungsbereich gegenueber vergleichbaren Verdraengerpumpen sollen wesentlich hoehere Druecke und eine groessere Genauigkeit erreichbar und auch die Foerderung von Medien hoher Temperatur und Aggressivitaet erlaubt sein. Erfindungsgemaess sind die Foerderzelle bzw. Foerderzellen aus einer aeusseren und mindestens einer inneren jeweils elastisch verformbaren federnden Huelse aus biegesteifem Material gebildet, wobei mindestens eine der Huelsen unter Wahrung des Kraeftegleichgewichts mit den Mitteln zur Verformung der Foerderzellen in Verbindung steht und die Huelsen entsprechend der gewuenschten Anzahl Foerderzellen miteinander verbunden und stirnseitig verschlossen sind. Fig. 1
Patent DD-230135-A3 (DD)
Title: Laengstransfereinrichtung mit hoher positioniergenauigkeit
Inventor: HOEHNE FRIEDRICH
IPC: B65G25/00
Filed: 1983-12-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum schrittweisen Foerdern von elektrischen Baugruppen, wobei das zu foerdernde Gut einzeln oder in Teilegruppen transportiert wird und an ausgewaehlten Stellen eine Feinpositionierung erfaehrt. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung einer Einrichtung, mittels der innerhalb einer Montagemaschine Teile oder Baugruppen transportierbar sind, wobei die Positioniergenauigkeit so grob wie moeglich sein soll und nur an den erforderlichen Stellen eine Feinpositionierung der Teile vorgenommen werden soll. Die Laengstransfereinrichtung besteht aus einer am Gestell befestigten mit zwei Aussparungen ausgebildeten Fuehrungsschiene, zwei am Gestell montierten Schwenkarme, an denen eine mit zwei Transportfingern bestueckte Transportschiene beweglich gelagert ist, einem Feinpositionierschieber sowie einem Kurventrieb und Hebelsystem. Die Positionszungen des Feinpositionierschiebers sind als Serie von raeumlich gestaffelten Keilschiebern ausgebildet. Die Einrichtung ist zum schrittweisen Foerdern und Positionieren von elektrischen Baugruppen oder Teilen, insbesondere Isolierkoerpern anwendbar. Fig. 1
Patent DD-249613-A3 (DD)
Title: Einrichtung zum oeffnen und schliessen eines chargierkorbes
Inventor: FISCHER HORST
IPC: F27D3/00
Filed: 1985-04-30
Abstract: Die Erfindung ist in der Giessereiindustrie anwendbar und betrifft eine Einrichtung zum Oeffnen und Schliessen eines Chargierkorbes, der insbesondere zum Beschicken von Elektrolichtbogenoefen mit Erzen und/oder Schrottstuecken eingesetzt wird. Erfindungsgemaess ist ausserhalb am Korbgefaess die drehbewegliche Klinke befestigt, die durch ein mit dem Hilfshub verbundenes Zugelement den Chargierkorb oeffnet und durch das Seilbett gefuehrte endlose Seil schliesst. Dadurch wird der Beschickungsvorgang von Elektrolichtbogenoefen kostenguenstiger mit einem Betaetigungsmechanismus und mit hoher Funktionssicherheit bei gleichzeitiger Verbesserung der Arbeitsbedingungen durchgefuehrt.
Patent DD-247360-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur direkten kuehlung verunreinigter gase
Inventor: LIST MANFRED
IPC: F28C3/06
Filed: 1985-10-22
Abstract: Die Vorrichtung zur direkten Kuehlung verunreinigter heisser Gase findet Anwendung auf dem Gebiet der Entstaubungstechnik, vorzugsweise zur Behandlung von Rauchgasen. Das Ziel der Erfindung besteht in der Einsparung von Material und Kosten durch kleinere Apparate sowie in der Verringerung des Wartungsaufwandes an Abscheideanlagen bei gleichzeitiger Erhoehung der Dauerverfuegbarkeit und Funktionssicherheit von Abscheidern, speziell von Nassabscheidern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch den Einsatz einer speziell ausgebildeten Ringspaltduese innerhalb des Querschnittes eines Niederdruckventurirohres geloest. Fig. 1
Patent DD-274341-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zur ermittlung der koordinaten von objekten im gelaende
Inventor: IVANOV ANATOLIJ P
IPC: G01S1/54
Filed: 1986-03-07
Abstract: Diese Vorrichtung zur Ermittlung der Koordinaten von Objekten im Gelaende gehoert zu den Navigationseinrichtungen. Sie kann bei der Durchfuehrung topographischer Arbeiten zur Ermittlung der geodaetischen Koordinaten von Objekten im Gelaende eingesetzt werden, wodurch sich die Genauigkeit dieser Arbeiten erhoehen laesst. Bestandteile dieser Vorrichtung sind der Sender (1) fuer einen kollimierten Laserstrahl mit der Kreisabtasteinrichtung (30) sowie das Empfangsgeraet (7), zu dem der Sendestrahlungsumwandler (8) gehoert. Sein Ausgang steht in Verbindung mit dem Eingang des Abstimmungsblocks (9) und zwei Impulszaehlern. Ausserdem gehoeren zur Vorrichtung noch zwei zusaetzliche Sender fuer kollimierte Laserstrahlen (43) mit Kreisabtastungseinrichtungen (31, 32) sowie drei Modulatoren (33-35). Eingebaut in das Empfangsgeraet (7) sind drei Trennfilter (10-12), ferner drei Zaehlimpulsformer (18-20), ein zusaetzlicher Impulszaehler, ein Steuerimpulsformer, die elektronische Uhr (21), der Taktimpulsgenerator (17), der Block (25) zur Steuerung der Registrierung der Angaben der elektronischen Uhr, ferner drei Bloecke (26-28) zur Steuerung der Registrierung der gemessenen Zeitintervalle sowie der Registrierblock (29). Fig. 1
Patent DD-259537-A3 (DD)
Title: Gewebe fuer "reine raeume" sowie fuer reinraumkleidung
Inventor: FEUSTEL MATTHIAS
IPC: D03D11/00
Filed: 1986-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinstraumgewebe aus elektrisch-leitfaehigen Kombinationsfaeden, die aus einem Metalldraht und einer Syntheseseidenkomponente in Kombination mit nicht elektrisch-leitfaehigen Syntheseseiden bestehen. Dieses Reinstraumgewebe ist zur Ausstattung von "Reinen Raeumen" sowie auch als Reinraumkleidung geeignet und zeichnet sich dadurch aus, dass die leitfaehigen Kombinationsfaeden als Oberkettfaeden mit den Oberschussfaeden entgegengesetzt in gleichem Koepergrat aus der Oberflaeche des Gewebes rippenfoermig heraustretend binden. Diese Kombinationsfaeden liegen ohne Begrenzung von den Unterfaeden zwischen zwei Oberkettfaeden und die Unterkettfaeden binden mit den Unterschussfaeden in Leinwandbindung. Jeder Unterkettfaden bindet zwischen den Oberkettfaeden mit dem Oberschuss leinwandartig. Das zeichnet sich aus, dass in der Schaerfolge die leitfaehigen Kombinationsfaeden als Punkte angeordnet sind, die Unterkett- und Unterschussfaeden sind als Kreise dargestellt, die Oberschuss- und Oberkettfaeden sind voll gezeichnet. Die vollgezeichneten Bindepunkte zeigen die Bindung der Oberkettfaeden mit den Oberschussfaeden. Die Anbindung der Unterkettfaeden an die Oberschussfaeden stellen Kreuze dar. Fig. 3
Patent DD-262771-A3 (DD)
Title: Druckventileinrichtung fuer hermetische kaeltemittelverdichter
Inventor: PENZIS REINHARD
IPC: F04B39/10
Filed: 1987-03-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf hermetische Kaeltemittelverdichter fuer Haushaltkaeltegeraete. Erfindungsgemaess wird die Druckventileinrichtung als Streifenventil mit zwei Aufnahmen ausgelegt, wobei eine davon mit der Ventilsitzplatte fest verbunden wird. Die freie Seite des Streifenventiles hat eine so grosse Ausnehmung, dass mit ihr der Hub begrenzt wird. Damit entfallen alle bisher notwendigen Hub- und Befestigungsmassnahmen bisheriger Streifenventile. Fuer Stoerungsfaelle ist eine Sicherung im Zylinderkopf vorgesehen. Fig. 1
Patent EP-1048945-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Bestimmung anorganischer Bestandteile in einer Beschichtung eines Substrates
Inventor: BRIXIUS THOMAS
IPC: G01N33/32
Filed: 2000-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung
anorganischer Bestandteile, insbesondere Zinkpartikel, in
einer organischen Matrix einer Beschichtung, die an einer
anorganischen Oberfläche eines Substrates, insbesondere
einem verzinkten Feinblech, fest haftet. Durch Behandlung
einer beschichteten Probe des Substrates mit ionisiertem
Sauerstoff bei Unterdruck wird die feste Haftung der
Beschichtung vollständig aufgehoben, ohne daß dabei das
Substrat selbst in Mitleidenschaft gezogen wird. Das
Beschichtungsmaterial kann dann von der Oberfläche des
Substrates entfernt und der Bestimmung seiner
anorganischen Bestandteile mit üblichen Analysemethoden
zugeführt werden.
Patent EP-1069265-A3 (EP)
Inventor: ROEHRL THOMAS
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-05-04
Abstract: Das fahrzeugseitige Basisstation (14) sendet ein Abfragesignal
zum Codegeber (1) aus, von dem Prüfbits durch Umgehung
einer Auswerteeinheit unmittelbar zum Kraftfahrzeug zurückgesendet
werden. Die Basisstation (14) misst die Zeitdauer zwischen
Aussenden und Rückempfangen der Prüfbits und akzeptiert
nur ein Antwortsignal des Codegebers (1), wenn die gemessene
Zeitdauer kürzer als eine Referenzzeitdauer ist.
Patent EP-1081538-A3 (EP)
Inventor: CHEN YONG
IPC: G02F1/19
Filed: 2000-07-06
Abstract: An optical element having a variable index of refraction. The optical element utilizes
a layer of a transparent dielectric material having an index of refraction determined by the
concentration of hydrogen in the dielectric material. A layer of a hydrogen reservoir medium
that includes a material that acts as a source or a sink for hydrogen is placed adjacent to the
transparent dielectric layer. The reservoir medium accepts hydrogen from the transparent
layer in response to a first electric field being applied across the transparent layer and
reservoir layer and donates hydrogen to the transparent layer in response to a second electric
field being applied across the transparent layer and the reservoir layer. The electric fields are
generated by applying appropriate potentials across first and second electrodes that sandwich
the dielectric and reservoir layers. The preferred reservoir material is KOH. The transparent
dielectric material preferably includes a material chosen from the group consisting of
hydrides of an alkali, alkaline-earth, rare-earth metals, and alloys thereof.
Patent EP-1071145-A3 (EP)
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H05B33/26
Filed: 2000-07-18
Abstract: To provide an inexpensive EL display device of high definition. An anode, a light
emitting layer, and a cathode are formed on a substrate, and selective doping using at least
one selected from the group consisting of an alkali metal element, an alkaline earth metal
element and a halogen element is then performed to form at least ones of electron
transmitting regions and hole transmitting regions. In such a structure, only a part of the
light emitting layer, where at least ones of the electron transmitting regions and the hole
transmitting regions are formed, emits light when a given voltage is applied to the light
emitting layer, whereby images are displayed as desired.
Patent EP-1195230-A3 (EP)
Inventor: CACHOT MAURICE M
IPC: B25F1/02
Filed: 1998-01-21
Abstract: The tool, comprising a handle with side plates (10, 11) and a series of blades (13) and other instruments (14 - 16). The handle has a cavity (12) for a magazine (2) holding a number of bits (30 - 35) with hexagonal shanks, used by inserting the shanks into a matching socket (100) in the side of the handle. The magazine cover has end catches (27) and can be completely detached from the tool and placed on a flat surface giving access to the bits.
Patent EP-1100068-A3 (EP)
Inventor: FISCHBECK UDO
IPC: G09G3/36
Filed: 2000-11-03
Abstract: The image enhancement device has the image signal input (1) coupled to 2 different signal paths respectively containing an interpolator (2) and a delay device (3), each providing an image signal with a higher resolution, fed to a switching stage (6) which supplies one or other of the enhanced signals to the display (7), in dependence on a switching control signal (S1). This is provided by a processor (4) coupled to the signal input for evaluating the image content.
Patent EP-1060910-A3 (EP)
Inventor: NELSON DAVID J
IPC: B42D1/08
Filed: 2000-06-07
Abstract: A jacket (10) for one or more printed sheets, such as photographic
prints, has a holder having at least one pocket. The pocket defines a space for the
printed sheet. The holder (14) has a transparent ink receptive layer exterior to the
space. The ink receptive layer can have a deposit of invisible ink that is an
encodement of information that, preferably, relates to the respective printed sheet.
Two or more such jackets (10) can be bound together to provide an album (24).
Patent EP-1120602-A3 (EP)
Inventor: GUZZINI MARCO
IPC: F21V3/00
Filed: 2000-12-18
Abstract: A device (10) for supporting shielding elements (19)
for lighting apparatuses (22) comprises a base (11) and
a pair of elastic elements (12, 13) set opposite to one
another, where the base (11) can be inserted so that it
rests on the lamp-holder rim (14) and where the elastic
elements (12, 13) set opposite to one another consist
of a pair of metal wires. Each of the wires is shaped
in such a way as to enable, via co-operation with the
wire set opposite to it, clamping and support of a
shielding element (19) set in front of the light source
(20).
Patent EP-1057799-A3 (EP)
Inventor: SUZUKI KEIJI
IPC: C04B35/486
Filed: 2000-01-20
Abstract: A ceramic member is constituted with a zirconia-containing ceramic material
containing 20% by volume or more of a zirconia series ceramic phase mainly
composed of a zirconium oxide. The zirconia-containing ceramic material satisfies:
 KC/(d A ) ≥ 5 
by using an exponential value A set within a range from -0.41 to -0.37 width, d being
an average grain size (unit: µm) and KC being a fracture toughness value (unit: MPa
· m 1/2 ). An edge portion appearing in the form of a ridge is formed at an intersection
between two edge forming surfaces 4a and 5 to the outer surface of the member, and
the edge portion is formed as a sharp edge portion E having a width w of 0.15 mm or
less for the top end of the edge appearing on a cross section taken along an arbitrary
plane in perpendicular to the direction of the ridge.
Patent EP-1052610-A3 (EP)
Inventor: SETO FUMIO
IPC: B60W30/00
Filed: 2000-05-05
Abstract: A controller (130) is arranged to decide a danger point on a road according
to a traveling circumstance of the vehicle and to store the danger point for
the next travel. The system informs the driver that the vehicle is
approaching the danger point stored. The system can provide optimum
information to drivers according to their driving skill.
Patent EP-1061451-A3 (EP)
Inventor: AGAMI YARON
IPC: G06F13/42
Filed: 2000-06-15
Abstract: Method and system for providing data communication through a port of a
system, the port having at least two operating modes, each of which
corresponding to a different data rate. Communication with the system is
enabled by operating the port in one of the operating modes. The system is
switched to operate in another operating mode and the communication
with the system is continued in the another operating mode, whenever a
predetermined mode switching code is received through the port.
Patent EP-1136466-A3 (EP)
Title: Verfahren zur Racemisierung von N-Acylaminosäuren mittels Übergangsmetallkatalysatoren
Inventor: RIERMEIER THOMAS DR
IPC: C07C233/47
Filed: 2001-02-07
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Racemisierung von  N-Acy laminosäuren
der allgemeinen Formel (I),
 R-CH(NR 1 COR 2 )CO 2 H 
bei dem in einem Lösungsmittel ein enantiomerenangereichertes Gemisch oder eine
enantiomerenreine Verbindung der Formel (I), in Gegenwart eines
Übergangsmetallsalzes, Übergangsmetallkomplexes oder
Übergangsmetallkomplexsalzes oder eines Gemisches davon, enthaltend
mindestens ein Element aus der Gruppe Fe, Ru, Os, Co, Rh, Ir, Ni, Pd, Pt,
bevorzugt bei einer Temperatur von 10 - 150 °C umgesetzt wird.
Patent EP-1132740-A3 (EP)
Title: Halter für ein Trennmesser und Vorkehrungen zum Befestigen des Halters in einem Fahrtschreiber
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G01D15/32
Filed: 2001-02-22
Abstract: Für die Halterung eines dem Durchschneiden der Verbindungsstreifen von
Diagrammscheibenbündeln dienenden Trennmessers (28) und für dessen
Befestigung an einer plattenförmigen, als Registrierunterlage dienenden
Auflage (32) wird ein Halter (31) vorgeschlagen, in welchem das
Trennmesser (28) spritzgießtechnisch eingebettet wird. Dabei sind der
Halter (31) und die Auflage (32) derart strukturiert, dass mit dem
Zusammenfügen und Verrasten von Auflage (32) und Halter (31) ein
spielfreier Sitz des Trennmessers (28) an der Auflage (32) erzielt ist.
Patent EP-1139055-A3 (EP)
Inventor: LAENGL ALFRED
IPC: F28F9/22
Filed: 2001-03-10
Abstract: The multiple pipe bundle heat exchanger has a housing (1,2,3) in which a multiplicity of pipe bundles (5A,5B,5C) are installed between axially opposing pipe bases. The housing is divided by walls (14) into chambers (10A,10B,10C) corresponding in number to the quantity of pipe bundles. The pipe bundles are formed as independent assembly groups comprising the heat exchange pipes (51) and pipes bases (52) fixed at their two axial ends. The housing consists of the cover part (1) and the dividing walls (14) forming the chambers. At both axial ends it has flanges (13) to which are fixed head pieces (2,3).
Patent EP-1178000-A3 (EP)
Title: Spuleinrichtung für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: RUESKENS HERBERT
IPC: B65H54/28
Filed: 2001-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spuleinrichtung (1) für eine
Kreuzspulen (8) herstellende Textilmaschine mit einem einen
Hülsenaufnahmeteller (6) beaufschlagenden Spulenantrieb (5),
einer separat antreibbaren Fadenchangiereinrichtung (10) sowie
einer mit der Kreuzspule (8) über Reibkontakt verbundenen Stütz-und
Klemmwalze (9). 
     Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Stütz- und Klemmwalze (9)
eine Bremseinrichtung (20) zugeordnet ist.
Patent EP-1153957-A3 (EP)
Inventor: POESSNECKER GERHARD DR RER NAT
IPC: C08G69/26
Filed: 2001-04-25
Abstract: Copolyamide, bestehend aus Polykondensationsprodukten der folgenden Komponenten:
Caprolactam 10 - 45 mol-%, Laurinlactam 30 - 55 mol-%, mindestens 2 Dicarbonsäuren 20 -
50 mol-% der folgenden Verbindungen, aliphatische α, ω-Dicarbonsäuren mit 6 bis
einschließlich 14 C-Atomen, Terephthalsäure, Isophthalsäure und 2,6-Naphthalindicarbonsäure,
wobei der Anteil an aromatischen Dicarbonsäuren kleiner als 10
mol-%, bezogen auf die Gesamtmenge der zuvorgenannten Komponenten, die sich auf 100
mol-% ergänzen, zu den Dicarbonsäuren eine äquimolare Menge eines Diamingemischs,
ausgewählt aus der Gruppe aus den folgenden Substanzen, Hexamethylendiamin, Piperazin
und/oder 2-Methyl-1,5-diaminopentan, wobei der molare Anteil an Hexamethylendiamin,
bezogen auf das Diamingemisch, zwischen 75 und 95 mol-% beträgt. 
     Die erfindungsgemäßen Copolyamide werden zur Herstellung von Mono- und Multifilamenten,
Fasern, Folien und Netzen verwendet.
Patent EP-1127659-A3 (EP)
Inventor: JUNKERS JOHN K
IPC: B25B13/46
Filed: 1994-08-24
Abstract: A fluid-operated torque tool for tightening and
loosening threaded connectors, comprising a housing (34); an
engaging element (1) mounted in the housing (34) for
rotation about its axis and arranged relative to the housing
to engage a threaded connector to be tightened or loosened;
driving means (20) mounted for axial displacement relative
to the engaging element (1); and displacing means for
supplying working fluid consecutively to opposite sides of
the driving means (20) to displace the driving means axially
relative to the engaging element (1) consecutively in a
first axial direction and then in the opposite second axial
direction. The driving means engages the engaging element
to turn the latter in the same direction whichever axial
direction the driving means moves. The engaging element (1)
thereby tightens or loosens a threaded connector engaged by
the engaging element.
Patent EP-1155858-A3 (EP)
Inventor: NAGANO HIROYUKI
IPC: B41F33/06
Filed: 2001-05-17
Abstract: A control device comprises printing plate
changing means (207,208) for changing a printing plate
supported on a plate cylinder (203,204), and means
for switching a folding device status of a folding
machine (700) in accordance with a folding device status in
the next printing. The control device operates the
printing plate changing means (203,204) and the means
for switching the folding device status of the folding
device simultaneously in order to shorten the total
operation time.
Patent EP-1178368-A3 (EP)
Inventor: ANDERSON CHARLES C
IPC: C08L83/08
Filed: 2001-06-15
Abstract: A method of making a fuser member having a support comprising the steps of:
   A) providing a support;   B) coating from an organic solvent onto the support a coating composition
comprising a fluorocarbon thermoplastic random copolymer, a curing agent
having a bisphenol residue, a particulate filler containing zinc oxide, an
aminosiloxane, and antimony-doped tin oxide particles, the fluorocarbon
thermoplastic random copolymer having subunits of:
 ―(CH 2  CF 2 )x―, ―(CF 2 CF(CF 3 )y―, and ―(CF 2  CF 2 )z―, 
wherein
   x is from 1 to 50 or 60 to 80 mole percent,   y is from 10 to 90 mole percent,   z is from 10 to 90 mole percent,   x + y + z equals 100 mole percent; and     C) curing the coating composition for 5 to 10 hours at a temperature in the
range of 25°C to 275°C.
Patent EP-1167590-A3 (EP)
Title: Faserlängenmessung
Inventor: BISCHOFBERGER JUERG
IPC: D01G31/00
Filed: 2001-06-11
Abstract: Vorliegende Erfindung befasst sich mit der Anwendung der Faserlängenmessung in der
Putzerei oder Karderie einer Spinnerei. Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung in
einer Textilverarbeitungsmaschine beschrieben und beansprucht, bei welcher vor
und/oder nach einem Arbeitselement der Textilverarbeitungsmaschine die Nissenzahl
und/oder die Faserlänge (Stapel) bestimmt wird, wobei eine Regelung/Steuerung vorgesehen
ist, welche die genannten Werte für Faserlänge und/oder Nissenzahl als Eingabegrössen
erhält und daraus optimierte Maschineneinstelldaten bestimmt und diese
an mindestens einen die Nissenzahl und/oder den Stapel der Textilverarbeitungsmaschine
beeinflussenden Aktor ausgibt.
Patent EP-1170487-A3 (EP)
Inventor: RAUCH JAMES RICHARD
IPC: F16K1/22
Filed: 2001-07-05
Abstract: An electronic throttle control system having a housing and cover member with
a throttle valve, gear mechanism, motor, and failsafe mechanism. A spring member
positioned between the housing and sector gear member which is attached to the
throttle valve shaft, biases the throttle valve plate member toward the closed
position. A spring-biased plunger member biases the throttle plate member from its
closed position to a default or "limp-home" position. A stop shoulder on the sector
gear is transverse to the longitudinal axis of the plunger mechanism midway through
the default range of travel of the sector gear and plunger member. This reduces
stresses on the components and minimizes friction and wear on the gear train
mechanism.
Patent EP-1184951-A3 (EP)
Inventor: KAHL WALTER DIPL-ING
IPC: H02J3/14
Filed: 2001-07-18
Abstract: The energy supply control method has a control and distribution device (1) associated with each electrical consumer, for on-off switching of the electrical load (7), coupled via a communication network (2), e.g. the internet, with at least one electrical energy provider and evaluating the energy costs when an energy request is received from the load, for allowing the load to be switched in or blocked.  Also included are Independent claims for the following: (a) a system for controlling the energy supply of electrical loads; (b) a control and distribution device for installation at a domestic electrical energy consumer