baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009056032-B4 (DE)
Title: Zehnganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-11-27
Granted: 2018-08-23
Abstract: Mehrganggetriebe (14), umfassend:ein Getriebegehäuse (60);ein Antriebselement (17);ein Abtriebselement (19);einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (20, 30, 40, 50), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42, 52), eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46, 56) und ein Hohlrad (24, 34, 44, 54) aufweisen;wobei das Antriebselement (17) ständig mit der Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) verbunden ist;wobei das Abtriebselement (19) ständig mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist;ein erstes Verbindungselement (70), das das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet;ein zweites Verbindungselement (72), das die Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) ständig mit dem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet;ein drittes Verbindungselement (74), das die Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) ständig mit der Planetenträgeranordnung (56) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet;ein viertes Verbindungselement (76), das das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Sonnenrad (52) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet;eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (80), die das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) und das Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem Getriebegehäuse (60) verbindet;eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (82), die das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem Getriebegehäuse (60) verbindet;eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (84), die das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet;eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (85), die das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) und das Sonnenrad (52) des vierten Planetenradsatzes (52) selektiv mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet;eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (86), die die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet;eine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (87), die das Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) selektiv mit dem Hohlrad (54) des vierten Planetenradsatzes (50) verbindet; undwobei die sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (80, 82, 84, 85, 86, 87) in Kombinationen von dreien eingerückt sind, um zehn Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (17) und dem Abtriebselement (19) herzustellen.
Patent DE-102009056883-B4 (DE)
Title: Impfstoff-Adjuvantien und verbesserte Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: RUECKL HARALD
IPC: A61K9/107
Filed: 2009-12-03
Granted: 2012-08-16
Abstract: Ein verbessertes Verfahren zur Herstellung einer Öl-in-Wasser-Emulsion umfasst drei Vorgehensweisen: (i) Herstellung einer vorläufigen Emulsion; (ii) Mikrofluidisierung der vorläufigen Emulsion zur Verringerung der Tröpfchengröße; und (iii) Filtration der mikrofluidisierten Emulsion durch eine hydrophile Membran.
Patent DE-102010004015-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: BOUSSEMART VINCENT
IPC: H03M13/37
Filed: 2010-01-04
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten von einem Sender zu einem Empfänger, insbesondere in einem DVB-Scenario. Dabei werden Daten in aufeinanderfolgenden Bursts übertragen, und jedes Burst weist mehrere Multi-Protocol-Encapsulation-(MPE) und Multi-Protocol-Encapsulation-Inter-burst-Forward-Error-Correction-(MPE-iFEC)Abschnitführen, welche diejenige Position in der Application Data Sub-Table (ADST) enthalten, in die der Inhalt des jeweiligen MPE-Abschnitts geschrieben werden soll. Diese ADST-Adresse und/oder der Status jedes Bytes werden in der ADST gespeichert, während der Inhalt eines Bursts in die ADST und die iFDST abgebildet wird, wobei der Status jedes Bytes als ”fehlerfrei” oder ”fehlerhaft” markiert wird. Diese ADST-Adresse und/oder der Byte-Status werden ferner in die ADTs geschrieben, während der Inhalt der ADST in ADTs abgebildet wird, so dass die ADST-Adresse und/oder der Byte-Status aus der ADST zu den ADTs übertragen werden. Nach Anwendung des Dekodiervorgangs an den ADTs und den iFDSTs wird, falls der Byte-Status in den ADie folgenden Schritte mittels des Empfängers aktualisiert wird: – Prüfen, ob ein Byte, das vor dem Dekodieren als ”fehlerhaft” markiert worden ist, in einer Spalte vorhanden ist, deren Status sich von ”fehlerhaft” vor dem Dekodieren zu ”fehlerfrei” nach dem Dekodieren geändert hat. – Ändern des Status eines derartigen Bytes von ”fehlerhaft” zu ”fehlerfrei”, Das Verfahren weist ferner einen Schritt auf, in dem der aktualisierte Byte-Status und/oder die ADST-Adresse, die in den ADTs gespeichert sind, in die Ausgangs-ADSTs kopiert werden.
Patent DE-102010016313-B4 (DE)
Title: Schloss an einer mit einem Deckel verschließbaren Gepäckbox
Inventor: SCHENDEL OLAV
IPC: E05B59/00
Filed: 2010-04-01
Granted: 2013-05-29
Abstract: Schloss (20) an einer Gepäckbox (22), insbesondere in der Kabine eines Flugzeuges, wobei die Gepäckbox (22) mit einem Deckel (28) verschließbar ist, der um eine Drehachse (26) beweglich ist, mit einem Fallenträger (40), der wenigstens eine Hauptfalle (30) trägt, mit einem Verschlussgehäuse (80) zum Erfassen von wenigstens der Hauptfalle (30) zur Verriegelung des Schlosses (20), wobei von der Gepäckbox (22) und dem Deckel (28) eine oder einer den Fallenträger (40) und der oder die andere das Verschlussgehäuse (80) empfängt oder trägt, und mit einem mit dem Schloss (20) verbindbaren oder verbundenen, manuell betätigbaren Betätigungsmechanismus (100) zum Lösen der Hauptfalle (30) aus dem Verschlussgehäuse (80) zur Entriegelung des Schlosses (20), wobei die Hauptfalle (30) in dem Fallenträger (40) schwenkbar gelagert ist und in verriegelter Stellung des Schlosses (20) in eine Sperraufnahme (60) des Verschlussgehäuses (80) einfasst und an einer Hauptschließfläche (63) derselben anliegt, wobei an dem Fallenträger (40) weiter eine Nebenfalle (50) gelagert ist, welche in verriegelter Stellung des Schlosses (20) durch eine an dem Verschlussgehäuse (80) ausgebildete Nebenschließfläche (68) auch in einer gegenüber der Hauptschließfläche (63) mehr oder weniger korrekten Verriegelungsposition blockierbar ist, wobei die Hauptfalle (30) in der Sperraufnahme (60) des Verschlussgehäuses (80) formschlüssig schließt, hingegen die Nebenfalle (50) mit einem Spalt (69)...
Patent DE-102010024152-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung  der Höhe  eines  Fahrzeugs
Inventor: HEGEMANN ANDREAS
IPC: G01C5/00
Filed: 2010-06-17
Granted: 2014-09-18
Abstract: Anordnung zur Messung der Höhe eines Fahrzeugs (10, 26), insbesondere des Straßenverkehrs, mit einer Geschwindigkeitsmesseinrichtung (20) für die Erfassung der Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10, 26) und einem an einem Rand einer Fahrbahn (14) aufgestellten Radarmodul (30), wobei der Querschnitt der Strahlungskeule (32) des Radarmoduls (30) oval ist und die längere Achse (34) des Strahlungskeulen-Ovals (32) des Radarmoduls (30) um einen Neigungswinkel (a) gegenüber der Fahrtrichtung (28) eines Fahrzeugs (10, 26) geneigt ist und bei der aus der gemessenen Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10, 26) und der mit dem Radarmodul (30) gemessenen Frequenz die Höhe des Fahrzeugs (10, 26) berechnet wird.
Patent DE-102010031048-B4 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einer Führungshülse
Inventor: MENGES MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2010-07-07
Granted: 2016-02-18
Abstract: Sitzanordnung (10), die umfasst: eine Trägerstütze (22), die zur Anordnung an einer Sitzlehne (14) eingerichtet ist; eine Führungshülse (70), die enthält: einen Hauptkörper (72), der eine Öffnung (86) zum Aufnehmen der Trägerstütze (22) aufweist, wobei der Hauptkörper (72) eine erste und eine zweite Eingriffsstruktur (90, 92) hat, die so eingerichtet sind, dass sie sich biegen und mit der Trägerstütze (22) in Eingriff kommen; und ein Spannelement (74), das eine Spannkraft auf die erste und die zweite Eingriffsstruktur (90, 92) ausübt, um die erste und die zweite Eingriffsstruktur (90, 92) auf die Trägerstütze (22) zu zu spannen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (72) eine erste Hauptkörperfläche (80), eine zweite Hauptkörperfläche (82), die der ersten Hauptkörperfläche (80) gegenüberliegend angeordnet ist, und einen Schlitz (110) enthält, der sich von der ersten Hauptkörperfläche (80) zu der zweiten Hauptkörperfläche (82) erstreckt, und der Schlitz (110) so eingerichtet ist, dass er mit einer Rückhaltestruktur (54) in Eingriff kommt, um eine Bewegung der Führungshülse (70) in Bezug auf die Trägerstütze (22) zu verhindern, wobei die Rückhaltestruktur (54) an einem Querelement (36) angeordnet ist, das in einer Kopfstütze (20) angeordnet ist, und das Querelement (36) eine Trägerstützen-Öffnung (44) zum Aufnehmen der Trägerstütze (22) hat.
Patent DE-102010031654-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: STROBEL ULRICH
IPC: F02D41/14
Filed: 2010-07-22
Granted: 2023-10-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem mindestens eine Größe der Brennkraftmaschine (10) und/oder einer Abgasanlage (14) in Abhängigkeit von einem Signal einer Abgas-Sonde (28) mittels einer Zweipunktregelung (29) gesteuert und/oder geregelt wird, und bei dem in einer Regeleinrichtung der Brennkraftmaschine (10) und/oder der Abgasanlage (14) eine die Zweipunktregelung (29) charakterisierende Zeitfunktion (31) einer Stellgröße (fr) von mindestens einer Integrator-Steigung (IS) abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Integrator-Steigung (IS) bestimmende Größe unter Verwendung mindestens einer von der Brennkraftmaschine (10) und/oder der Abgasanlage (14) abhängigen Totzeit (TLRS) ermittelt wird, und dass die Totzeit (TLRS) abhängig von einer Temperatur des Abgases ermittelt wird.
Patent DE-102010038408-B4 (DE)
Title: Strukturelement für ein Luft- und Raumfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines derartigen Strukturelementes
Inventor: ZUARDY ICHWAN
IPC: B64C27/00
Filed: 2010-07-26
Granted: 2020-11-19
Abstract: Strukturelement (1) mit einem Kern (2), dessen Materialdichte zum Optimieren des Eigenschwingverhaltens des Strukturelementes (1) zumindest abschnittsweise variiert, wobei das Strukturelement (1) mittels der variierenden Materialdichte des Kerns (2) eine Massenverteilung innerhalb des Strukturelementes (1) derart aufweist, dass eine vorbestimmte Eigenschwingfrequenz des Strukturelementes (1) zum Optimieren des Eigenschwingverhaltens desselben gewährleistet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (2) Kernsegmente (4-7) mit unterschiedlicher Materialdichte aufweist.
Patent DE-102011007349-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kennzeichnung eines Substrates
Inventor: GRUENLER BERND DR
IPC: B44F1/12
Filed: 2011-04-14
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Kennzeichnung eines Substrates, bei dem mindestens ein lumineszenter Farbstoff in mindestens einer transparenten oxidischen Markerschicht oder in mindestens einer oxidischen Funktionsschicht auf einer Oberfläche des Substrats oder auf einer auf der Oberfläche befindlichen Schicht als ein erstes Identifizierungsmerkmal abgeschieden wird, wobei die Abscheidung mindestens einer der Markerschichten oder Funktionsschichten mittels chemischer Gasphasenabscheidung unter Verwendung eines Plasmas erfolgt, wobei als ein zweites Identifikationsmerkmal eine Rauhigkeit der Markerschicht oder Funktionsschicht eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Rauhigkeit mittels Variation von Parameter der chemischen Gasphasenabscheidung zwischen 1 nm und 25 nm eingestellt wird, wobei als Parameter: – eine Dosis eines Precursors zur Herstellung der oxidischen Schicht variiert wird, der dem Plasma oder einem Arbeitsgas zugeführt wird, aus dem das Plasma gebildet wird, – eine Tröpfchengröße eines Precursors eingestellt wird, der dem Arbeitsgas oder dem Plasma als Aerosol zugeführt wird oder der durch Einsprühen in einen Arbeitsgasstrom mit dem Arbeitsgas...
Patent DE-102011009513-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf eines Verbrennungsmotors mit einem Kühlkreislauf
Inventor: ESCRIVA JÉRÔME
IPC: F02F1/40
Filed: 2011-01-26
Granted: 2017-07-13
Abstract: Zylinderkopf (10) eines Verbrennungsmotors, in dem ein Kühlkreislauf (30) für die Zirkulation einer Kühlflüssigkeit angeordnet ist, der aufweist: – einen Auslasskanal (12), der in eine kreisförmige Auslasskammer (14) mündet, die entlang ihres Umfangs eine ringförmige, periphere Kehle (18) aufweist; – einen Auslassventilsitz (22), der in der kreisförmigen Auslasskammer (14) angeordnet ist, und der eine ringförmige, periphere Kehle (28) entlang seines Umfangs (24) aufweist; wobei die ringförmige, periphere Kehle (18) der Auslasskammer (14) und die ringförmige, periphere Kehle (28) des Auslassventilsitzes (22) durch Montage des Auslassventilsitzes (22) in die kreisförmige Auslasskammer (14) eine periphere Leitung (26) für die Zirkulation der Kühlflüssigkeit um den Auslassventilsitz (22) in der kreisförmigen Auslasskammer (14) bilden; – einen Einlasskanal (13), der in eine kreisförmige Einlasskammer (15) mündet, die entlang ihres Umfangs eine ringförmige, periphere Kehle (19) aufweist; – einen Einlassventilsitz (23), der in der kreisförmigen Einlasskammer (15) angeordnet ist und der eine ringförmige, periphere Kehle (29) entlang seines Umfangs (25) aufweist; wobei die ringförmige, periphere Kehle (19) der Einlasskammer (15) und die ringförmige, periphere Kehle (29) des Einlassventilsitzes (23) durch Montage des Einlassventilsitzes (23) in die kreisförmige Einlasskammer (15) eine periphere Leitung (27) für die Zirkulation der Kühlflüssigkeit um den Einlassventilsitz (23) in der kreisförmigen Einlasskammer (15) bilden; wobei die den Auslassventilsitz (22) umschließende periphere Leitung (26) und die den Einlassventilsitz (23) umschließende periphere Leitung (27) mittels einer Verbindungsleitung (32) miteinander kommunizieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkopf (10) einen ersten Kühlflüssigkeitseinlass (31), einen zweiten Kühlflüssigkeitseinlass (33) und einen Auslass (34) für erwärmte Kühlflüssigkeit aufweist, wobei der zweite Einlass (33) mit der Verbindungsleitung (32) kommuniziert.
Patent DE-102011014063-B4 (DE)
Title: Wandbauelement
IPC: E04C2/288
Filed: 2011-03-16
Granted: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wandbauelement mit zueinander im Abstand angeordneten Betonschalen (1, 2) und die Betonschalen (1, 2) verbindenden, mit ihren Enden in den Schalenbeton eingebetteten Bolzen (5). Erfindungsgemäß weisen die Bolzen (5) jeweils Einrichtungen (6; 20) zum Halten von wenigstens einem der beiden Bolzenenden im Abstand von einer die betreffende Betonschale (2) bildenden Schalungsfläche (16) auf.
Patent DE-102011015368-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine unter Wechsel vom Vollmotorbetrieb zum Teilmotorbetrieb
Inventor: GRUNWALD OLIVER
IPC: F02D41/14
Filed: 2011-03-29
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10) mit einer Mehrzahl von Brennkammern (12), von denen in einem Vollmotorbetrieb alle Brennkammern (12) mit einem Luft-Kraftstoff-Gemisch beaufschlagt werden, und in einem Teilmotorbetrieb nur eine Untergruppe mit einem Luft-Kraftstoff-Gemisch beaufschlagt wird, wobei in dem Vollmotorbetrieb jeder Brennkammer (12) ein individuelles Luft-Kraftstoff-Verhältnis zugeordnet ist, welches eingestellt wird, wobei den Brennkammern (12) der Untergruppe ein für den Teilmotorbetrieb neues individuelles Luft-Kraftstoff-Verhältnis zugeordnet wird, welches bei einem Wechsel vom Vollmotorbetrieb zum Teilmotorbetrieb unmittelbar eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das neue individuelle Luft-Kraftstoff-Verhältnis auf Grundlage der zum Vollmotorbetrieb zugeordneten individuellen Luft-Kraftstoff-Verhältnisse, welche zu zumindest den Brennkammern (12) der Untergruppe zugeordnet sind, berechnet wird.
Patent DE-102011050638-B4 (DE)
Title: Steckverbindung
Inventor: NODA HIROSHI
IPC: H01R13/64
Filed: 2011-05-26
Granted: 2016-12-08
Abstract: Steckverbindung, umfassend: eine Buchse (20) mit einer Mehrzahl von Buchsenelementen (21, 22); und einen Stecker (10) mit einer Mehrzahl von Steckerstiften (11, 12), wobei die Steckerstifte (11, 12) jeweils entsprechend der Mehrzahl von Buchsenelementen (21, 22) der Buchse angeordnet sind und wobei mindestens eines der Mehrzahl von Buchsenelementen (21, 22) ein erstes Buchsenelement (22) ist, welches eine Mehrzahl von elektrisch leitenden Kontaktabschnitten (22a, 22b, 22c, 22d) aufweist, die elektrisch voneinander getrennt sind; mindestens ein Steckerstift (12) der Mehrzahl von Steckerstiften (11, 12) ein erster Steckerstift (12) ist, welcher mindestens einen Isolierabschnitt (13) aufweist, wobei das mindestens eine erste Buchsenelement (22) und der mindestens eine erste Steckerstift (12) jeweils an zugeordneten Positionen relativ zu den anderen Buchsenelementen (21) und Steckerstiften (11) angeordnet sind, sodass der mindestens eine erste Steckerstift (12) in das mindestens eine erste Buchsenelement (22) gesteckt werden kann, und der Isolierabschnitt (13) ausgebildet ist, um einen elektrischen Kontakt zwischen dem ersten Steckerstift (12) und wenigstens einem der elektrisch leitenden Kontaktabschnitte (22a, 22b, 22c, 22d) des ersten Buchsenelements (22) an der zugeordneten Position zu unterbrechen; wobei, bei einem Vorgang der Bewegung von einem vollständig eingestecktem Zustand, in dem die Buchse (20) und der Stecker (10) sich nicht weiter annähern können auch wenn eine äußere Kraft auf sie wirkt, zu einem getrennten Zustand, in dem die Buchse (20) und der Stecker (10) voneinander getrennt oder beabstandet sind, ein elektrischer Zustand von zumindest einem der elektrisch leitenden Kontaktabschnitte (22a, 22b, 22c, 22d) von einem leitenden Zustand in einen nicht-leitenden Zustand geändert wird, wenn ein Kontaktzustand des zumindest einen der elektrisch leitenden Kontaktabschnitte (22a, 22b, 22c, 22d) von einem Kontakt mit einem leitenden Bereich des ersten Steckerstifts (12) zu einem Kontakt mit dem Isolierabschnitt (13) des ersten Steckerstifts (12) geändert wird, oder von einem nicht-leitenden Zustand in einen leitenden Zustand geändert wird, wenn ein Kontaktzustand des zumindest einen der elektrisch leitenden Kontaktabschnitte (22a, 22b, 22c, 22d) zu einem Kontakt mit einem leitenden Bereich des ersten Steckerstifts (12) nach einem Kontakt mit dem Isolierabschnitt (13) des ersten Steckerstifts (12) geändert wird, ...
Patent DE-102011075433-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeuges und Hybridfahrzeug
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: B60W20/00
Filed: 2011-05-06
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeuges, das eine mit einem Lader aufgeladene Brennkraftmaschine und mindestens einen Elektroantrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Elektroantrieb benutzt wird, um den Drehmomentabfall der Brennkraftmaschine während einer Regenerationsphase des Laders nach einer Overboost-Phase desselben zu kompensieren, wobei während der Overboost-Phase des Laders das hierdurch erzielte Drehmoment durch das statische Drehmoment des Elektroantriebes erhöht und die Kompensationsphase so durchgeführt wird, dass das Drehmoment während der Regenerationsphase auf dem durch das statische Drehmoment des Elektroantriebs erhöhten Drehmomentwert während der Overboost-Phase gehalten wird.
Patent DE-102011087332-B4 (DE)
Title: Schalthebelanordnung mit Wählübersetzung
Inventor: WAGNER NORBERT
IPC: B60K20/00
Filed: 2011-11-29
Granted: 2017-09-28
Abstract: Schalthebelanordnung mit einem einen Schalthebelknopf (3) aufweisenden Schalthebel (2) zur manuellen Betätigung eines Gangwechselgetriebes (4) eines Fahrzeugs mittels mindestens eines auf Getriebebauteile wirkenden Betätigungselements (15) und einem ersten Gelenk (7), welches den Schalthebel (2) relativ zu einem den Schalthebel (2) am Gangwechselgetriebe (4) axialfest an einem Stützlager (6) abstützendem Schaltarm (5) lagert, wobei der Schalthebel (2) zum Wählen verschiedener Schaltgassen in einer ersten Richtung (W) und zum Schalten verschiedener Gangstufen in einer zur ersten Richtung (W) im Wesentlichen orthogonalen Richtung (S) am ersten Gelenk (7) verschwenkbar angelenkt ist, gekennzeichnet durch eine mit dem Betätigungselement (15) gekoppelte und an einem zweiten Gelenk (10) gelagerte Betätigungsstange (9), die mit dem Schalthebel (2) mittels einer Verbindungsstange (11) gekoppelt ist, derart, dass eine Schwenkbewegung des Schalthebels (2) zum Wählen einer Schaltgasse um einen ersten Schwenkwinkel (α1, α3) mittels der Verbindungsstange (11) eine Schwenkbewegung der Betätigungsstange (9) um einen zweiten Schwenkwinkel (α2, α4) bewirkt.
Patent DE-102011087368-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung, Anordnung und Verfahren zum Bootstrapping eines Schaltertreibers
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: H02M1/08
Filed: 2011-11-29
Granted: 2016-01-21
Abstract: Treiberschaltung, die aufweist: einen Low-Side-Treiber (104, 204), welcher einen ersten Ausgang und einen Referenz-Eingang (G) aufweist, wobei der erste Ausgang dazu ausgebildet ist, mit einem Kontroll-Knoten eines ersten Halbleiterschalters (108) verbunden zu werden und der Referenz-Eingang (G) dazu ausgebildet ist, mit einem Referenz-Knoten (120) des ersten Halbleiterschalters (108) verbunden zu werden; einen ersten Kondensator (C3), welcher zwischen einen Ausgangsknoten des ersten Halbleiterschalters (108) und einen ersten Knoten geschaltet ist; eine erste Diode (D3), welche zwischen den ersten Knoten und einen ersten Stromeingang (P) des Low-Side-Treibers (104, 204) geschaltet ist; und einen zweiten Kondensator (C2), welcher zwischen den ersten Stromeingang (P) des Low-Side-Treibers (104) und den Referenz-Knoten des ersten Halbleiterschalters (104) geschaltet ist, wobei der erste Halbleiterschalter einen JFET (234) in Serie zu einem MOSFET (236) aufweist und wobei der Low-Side-Treiber (204) den MOSFET (236) ausgeschaltet lässt, wenn eine Referenz-Versorgungsspannung unterhalb einer ersten Schwellenspannung liegt, den MOSFET (236) und den JFET (234) treibt, wenn die Referenz-Versorgungsspannung zwischen der ersten und einer zweiten Schwellenspannung liegt, und den MOSFET (236) eingeschaltet lässt, wenn die Referenz-Versorgungsspannung größer ist als die zweite Schwellenspannung.