baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-233466-A1 (DD)
Title: Elektrodynamischer antrieb fuer eine strombegrenzungseinrichtung
Inventor: GERLACH HORST
IPC: H01H77/10
Filed: 1984-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb einer Einrichtung zum Begrenzen von Kurzschlussstroemen in elektrischen Uebertragungs- und Verteilungsanlagen, die an zentraler Stelle eingesetzt ist. Der durch den Kurzschlussstrom gespeiste Antrieb soll von den in den einzelnen Abgaengen auftretenden Kurzschlussstroemen ansteuerbar sein, wobei die Dynamik seiner Bewegung an die Hoehe der Kurzschlussstroeme anpassbar sein soll. Das wird dadurch erreicht, dass in einem Magnetkreis drei Wicklungen angeordnet sind: eine feste Primaerwicklung (4), ein weit bewegbarer Kurzschlusszylinder (5) mit kleiner Masse und eine in mehrere Teilwicklungen aufgeteilte Kurzschlusswicklung (3), wobei diese an ihren Teilwicklungen mit Anschluessen (9) versehen ist und jede Teilwicklung (10 bis 13; 31) einem Abgang der Anlage zugeordnet ist, dass jede Teilwicklung mit Stromtoren (16 bis 23; 26 bis 30) so verbunden ist, dass je nach Lage und/oder Groesse des in den Abgaengen auftretenden Kurzschlussstromes eine hohe Empfindlichkeit, d. h. ein entsprechender Ansprechwert des jeweiligen Kurzschlussstromes auf die Bewegung des Kurzschlusszylinders erreicht wird. Fig. 3
Patent DD-236923-A1 (DD)
Title: Verfahren zur synthese von 2-nitro-styrylcarbamidsaeuremethylester und dessen 5-brom- bzw. 5-chlor-substituierten derivaten aus 2-nitro-zimtsaeurechloriden
Inventor: KEMPTER GERHARD
Filed: 1985-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verbessertes und optimiertes Verfahren zur Herstellung von 2-Nitro-styrylcarbamidsaeuremethylester, 5-Brom-2-nitro-styrylcarbamidsaeuremethylester und 5-Chlor-2-nitro-styrylcarbamidsaeuremethylester (I), die auf dem Wege des Saeureazidabbaus aus 2-Nitro-zimtsaeurechlorid und dessen 5-Brom- bzw. 5-Chlorderivaten dargestellt werden. Verbindungen der Formel I sind Zwischenprodukte fuer die Zubereitung biologisch aktiver Praeparate.
Patent DD-238098-A1 (DD)
Title: Druckentlastetes stellventil
Inventor: HESSE HOLGER
IPC: F16K31/00
Filed: 1985-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein druckentlastetes Stellventil zur Stellkraftreduzierung ueber einen Nebenschluss mit Steuerventil, welches in Abhaengigkeit vom Stellkraftbedarf betaetigt wird. Derartige Ventile finden in der Hauptsache in Kraft- und Kernkraftwerken, aber auch in der Gaswirtschaft Verwendung. Es war die Aufgabe zu loesen, eine Rueckkopplung zwischen der Groesse der Antriebskraft des Stellventiles und der Betaetigung des Entlastungsventiles zu schaffen. Dies wird dadurch erreicht, dass bei Verwendung von elektrischen Stellantrieben das allgemein als Wanderschnecke ausgefuehrte drehmomentabhaengig wirkende Schaltelement entweder direkt kraftschluessig zur Betaetigung des Entlastungsventiles oder indirekt ueber Schalter und einen elektrischen Steuerkreis zur Betaetigung des dann vorzugsweise als Magnetventil ausgefuehrten Entlastungsventiles genutzt wird. Fig. 1
Patent DD-239938-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum abtrennen von fleisch
Inventor: RATH DIETMAR
IPC: A22C17/00
Filed: 1985-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Abtrennen des Fleisches von den Knochen, insbesondere zur Gewinnung des Fleisches von Schweinekopfhaelften mit Hilfe von Fluessigkeitsstrahlen auf allen Gebieten der Fleischbearbeitung. Die Loesung der Aufgabenstellung, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Abtrennen von Fleisch zu entwickeln, das eine automatische Anpassung der Schnittfuehrung an die unterschiedlichen Kopfknochenkonturen ermoeglicht und unabhaengig von der Dicke der Fleischschicht einen Schnitt im Bereich der Grenzschicht zwischen dem Kopfknochen und der Fleischschicht ermoeglicht, erfolgte erfindungsgemaess durch ein punktweises Durchstechen der Fleischschicht entlang der vorgesehenen Schnittfuehrung bis zur Kopfknochenkontur und ein nachfolgendes Abtasten der Kopfknochenkontur ueber den Schnittverlauf und deren Uebertragung zu einer konturenidentischen Abbildung. Zur Steuerung des optimalen Duesenabstandes wird die Abbildung der Kopfknochenkontur abgetastet. Die Vorrichtung besteht aus einzeln, gefedert gelagerten Abtastelementen (5) mit Abtastspitzen (3) und einem darueber angeordneten Steuerelement (6) zum Abtasten der Enden der Abtastelemente (5). Das Steuerelement (6) ist mit der Druckfluidschneidduese (7) verbunden. Fig. 1
Patent DD-241959-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur ermittlung der taupunkttemperatur von rauchgasen
Inventor: WELZER HERBERT
IPC: G01N25/68
Filed: 1985-10-23
Abstract: Einrichtung zur Ermittlung der Taupunkttemperatur von Rauchgasen, die vom Rauchgasstrom bestroemt wird. Die Aufgabe besteht darin, die Einrichtung so auszubilden, dass sie durch das Rauchgas kaum beeinflusst wird, visuell eine Kontrolle der Funktion und des Zustandes waehrend des Betriebes moeglich, nur ein geringer Wartungsaufwand erforderlich und eine lange Lebensdauer garantiert ist. Dies wird dadurch erreicht, dass mehrere Kontaktscheiben in gerader Anzahl zwischen zwei Flanschen angeordnet und von diesen gehalten sind, die Kontaktscheiben und die Flansche eine gleichgrosse Durchgangsbohrung aufweisen, die mittleren Kontaktscheiben als Thermopaar ausgebildet und zwischen den uebrigen Kontaktscheiben sowie den aeusseren Kontaktscheiben und den Flanschen Isolierscheiben angordnet sind, jede Kontaktscheibe mit einem Fuehlelement versehen ist, das isoliert durch die anderen Kontaktscheiben und einen der Flasche nach aussen gefuehrt ist und je zwei nebeneianderliegende Kontaktscheiben ueber eine Wheatstone-Bruecke und eine Anzeige schaltungstechnisch zusammengefuehrt sind.
Patent DD-242277-A1 (DD)
Title: Ermittlung der stabilitaet von suspensionen mit magnetischen teilchen in magnetfeldgadienten
Inventor: BUSKE NORBERT
IPC: G01N15/04
Filed: 1985-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur quantitativen Ermittlung der Stabilitaet von magnetischen Fluessigkeiten bzw. Suspensionen in Gegenwart aeusserer Magnetfelder oder Magnetfeldgradienten. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, durch Messen der zeitlichen Gewichtsaenderung eines in die zu untersuchende magnetische Suspension vollstaendig eintauchenden Festkoerpers in kurzer Zeit eine quantitative Messgroesse fuer die Stabilitaet der magnetischen Suspension in Gegenwart eines aeusseren Magnetfeldes zu ermitteln. Erfindungsgemaess besteht die Einrichtung aus einem Waegesystem und einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfeldgradienten. Gemessen wird die Gewichtsaenderung eines unmagnetischen Messkoerpers, der in die zu untersuchende magnetische Suspension eintaucht. In einem Magnetfeldgradienten erfaehrt der Messkoerper einen zusaetzlichen Auftrieb. Dieser Messwert ist unter gleichen Versuchsbedingungen der Magnetisierung der Untersuchungsloesung proportional. Aus der zeitlichen Veraenderung des Auftriebes koennen quantitativ Rueckschluesse auf das Sedimentationsverhalten dispergierter Teilchen, also auf die Stabilitaet der magnetischen Suspension, erhalten werden. Die Erfindung ist besonders geeignet zur quantitativen Charakterisierung magnetischer Fluessigkeiten.
Patent DD-244861-A1 (DD)
Title: Kuehlung von dynamoelektrischen maschinen
Inventor: SABINSKI JOACHIM
IPC: H02K1/20
Filed: 1985-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Kuehlung hochausgelasteter mittelgrosser bis grosser dynamoelektrischer Maschinen. Ziel der Erfindung ist eine verbesserte Waermeabgabe der Wicklung und Verbesserung der elektromagnetischen Parameter. Ihre Aufgabe besteht darin, durch eine neue Gestaltung der axialen und radialen Kuehlmediumfuehrung bei gleichzeitiger vereinfachter Fertigungstechnologie der Laeufer- und Staenderblechpakete eine Gebrauchswerterhoehung herbeizufuehren. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die Blechpakete in Teilblechpakete aufgeteilt sind und eine einheitliche Nutform besitzen, die einseitig zum Nutgrund erweitert ist und eine teilweise Einbeziehung des Nutgrundes in die Erweiterung einbzogen wird. Die Teilblechpakete zueinander besitzen eine wechselseitige Schichtung, so dass der axiale Kuehlluftkanal von der Mittellinie aus von einer Seite zur anderen Seite wechselt. Durch das Gesamtnutprofil erfolgt gleichzeitig eine sichere Arretierung der Spule in den einzelnen Teilblechpaketen.
Patent DD-247509-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum eliminieren des temperatureinflusses bei radiometrischen messanordnungen
Inventor: KRONE CHRISTIAN
Filed: 1986-04-02
Abstract: Verfahren und Anordnung zum Eliminieren des Temperatureinflusses bei radiometrischen Messanordnungen mit kontinuierlicher Messung der Umgebungstemperatur am Detektor und Messwertkorrektur in einem Mikrorechner. Die Aufgabe besteht darin, den Einfluss der Umgebungstemperatur ohne Thermostatisierung zu eliminieren. Dies wird dadurch erreicht, dass bei definierten Bedingungen in den Betriebsarten Kalibrieren und Tarieren Wertepaare fuer die Impulsmessrate des Detektors und der dazugehoerenden Umgebungstemperatur gebildet und in den Mikrorechner eingespeichert werden, daraus eine Korrekturfunktion fuer die Impulsmessraten der laufenden Messung berechnet, die Korrekturfunktion durch Austausch der Wertepaare bei neuen Messungen Kalibrieren und Tarieren aktualisiert und mit der jeweils aktuellen Korrekturfunktion saemtliche Impulsmessraten bei der laufenden Messung unter sich aendernden Umgebungstemperaturen korrigiert werden. Die Anordnung ist derart ausgebildet, dass ein Detektor und ein Temperaturfuehler vorgesehen sind, der Temperaturfuehler im Detektor oder ausserhalb des Detektors angeordnet ist, von dem Temperaturfuehler und dem Detektor je eine Messleitung zu einem Mikrorechner gefuehrt sind, wobei in die Messleitung fuer den Temperaturfuehler ein Messwertwandler gekoppelt ist. Figur
Patent DD-248060-A1 (DD)
Title: Sicherungsvorrichtung fuer feuerloescherarmaturen
Inventor: BUDEK REINER
IPC: A62C13/76
Filed: 1986-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine als Abzugslasche ausgebildete Sicherungsvorrichtung fuer Feuerloescherarmaturen. Das Ziel der Erfindung besteht in der kostenreduzierten Herstellung einer Sicherungsvorrichtung mit erhoehter Funktionssicherheit. Erfindungsgemaess wird dieses Ziel dadurch erreicht, dass die das Betaetigungselement umschliessenden Schenkel der Sicherungsvorrichtung mit einem bei Zugbelastung in Abzugsrichtung definiert berstenden Verbindungssteg zusammengefuehrt sind. Fig. 2
Patent DD-249989-A1 (DD)
Title: Feinpositionierende justiervorrichtung
Inventor: BUECHNER HANS-JOACHIM
IPC: G12B5/00
Filed: 1986-06-13
Abstract: Die Vorrichtung kann zur Justierung eines Bauteiles in bezug zu einem anderen verwendet werden. Vorzugsweise kann die Justiervorrichtung zur Positionierung von Lichtleitfasern zu einem Lichtsender und hier insbesondere zur Positionierung einer Monomodefaser zu einer Laserdiode verwendet werden. Die Vorrichtung erlaubt es, Verschiebungen eines Bauteiles in (x, y)-Koordinaten mit einer Feinfuehligkeit von 0,1 m bei kleinen aeusseren Abmessungen der Vorrichtung einzustellen, wobei keine Praezisionsteile erforderlich sind. Die Vorrichtung ist mechanisch robust, spielfrei, rueckwirkungsfrei, drehpunktstabil und damit konstant im Uebersetzungsverhaeltnis. Die feinpositionierende Justiervorrichtung ist aus einem Koerper oder aus zwei miteinander verbundenen Koerpern hergestellt, wobei an dieser Vorrichtung zwei schmale Stege als Drehgelenke aus koerpereigenem Material des jeweiligen Koerpers vorhanden sind und der jeweilige Koerper bis zu dem jeweiligen Steg vollstaendig geschlitzt ist und die Richtungen der Schlitze vorzugsweise senkrecht zueinander stehen und zwischen den Stegen ein Versatz vorhanden ist und die Stege in parallelen Ebenen hintereinander angeordnet sind.
Patent DD-252886-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur bestimmung der festigkeit von massivbaustoffen, insbesondere von fugenmoerteln
Inventor: MARKWORTH ERICH
IPC: G01N3/30
Filed: 1986-09-23
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Festigkeit von Massivbaustoffen, insbesondere von Fugenmoerteln, die zur Untersuchung des Mauerwerks bestehender Bauwerke dienen sollen. Mit dem Ziel einer uneingeschraenkten Anwendung auch bei bestehenden Bauwerken ergab sich die Aufgabe eine Loesung zu schaffen, die die Bestimmung der Festigkeit unabhaengig von der Ebenheit und Neigung der Oberflaeche des Pruefobjektes, seinen verschiedenen Tiefenbereichen und unmittelbar an der Pruefstelle ermoeglicht. Die Erfindung besteht darin, dass die Vorrichtung aus einem Zylinder, einem darauf gleitenden Schlitten mit Abstuetzfuessen und Noniusskala und auswechselbaren Eindringstiften besteht. Der Zylinder wird an einem Federschlaghammer befestigt und enthaelt auf seiner Oberflaeche eine Messskala sowie Fuehrungsrillen fuer den Schlitten. Die Vorrichtung wird an das Pruefobjekt angesetzt, bis zum Aufsitzen des Eindringstiftes angedrueckt, der O-Wert abgelesen, nach selbsttaetigem Ausloesen des Schlages der zweite Wert und durch Bildung der Differenz die Eindringtiefe ermittelt.
Patent DD-255130-A1 (DD)
Title: Dauerpolster zur herstellung von schichtpressstoffen
Inventor: JOHANNES ARNO
IPC: B30B15/06
Filed: 1986-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kompaktes Presspolster bleibender Elastizitaet und Kompressibilitaet zur Herstellung tafelfoermiger Schichtpressstoffe fuer elektrotechnische Zwecke sowie anderer mehrschichtiger Laminate und flaechenfoermiger Produkte aus Thermo- und Duroplasten in Etagenpressen. Die Erfindung soll ein kompaktes Presspolster schaffen, welches die Herstellung von Schichtpressstoffen bei Druecken bis zu 10 MPa und Temperaturen bis 185C ermoeglicht. Wesentliches Merkmal der Erfindung ist ein Polsteraufbau, bei dem mehrere gewebte Flaechengebilde herkoemmlicher Gewebekonstruktion unterschiedlicher Materialart, wie Glas-, Polyamid- und Polyestergewebe, durch Vulkanisation unter speziellen Bedingungen miteinander verbunden werden und eine erfindungsgemaesse Elastomermischung verwendet wird, deren Polymeranteil aus halogeniertem Butylkautschuk besteht. Dadurch wird eine dauerelastische kompressible, waerme- und druckbestaendige Verbindung der einzelnen Lagen erzielt.
Patent DD-255952-A1 (DD)
Title: Enzymatische herstellung von dextranen als traeger fuer pharmazeutische zwecke
Inventor: ULITZSCH MARTIN
IPC: C12P19/08
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft die enzymatische Herstellung von Dextranen als Traegerstoff fuer pharmazeutische Zwecke. Sie koennen beispielsweise als Eisen-Dextranverbindungen zur Behandlung von Eisenmangelzustaenden verwendet werden. Erfindungsgemaess werden native Dextrane (MG106) durch eine Endo-Dextranase aus Aspergillus fumigatus D-100 (ZIMET 43 783) in waessrigem Medium in kurzer Zeit zu einem Hydrolysat abgebaut, das Dextrane mit einem Molekulargewicht von 3 000-10 000 in Mengen bis zu 60% enthaelt. Die Abtrennung dieser Dextrane aus dem Reaktionsgemisch erfolgt in bekannter Weise, z. B. durch fraktionierte Ethanolfaellung.
Patent DD-262740-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung von wortfolgen
Inventor: HOFFMANN GERTRAUD
IPC: G01R31/28
Filed: 1987-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Wortfolgen zur Prüfung elektronischer Bauelemente, insbesondere von integrierten Schaltkreisen mit Logikschaltungen, wobei die Anzahl und Länge der Wortfolgen sowie die Wortbreite beliebig und die Einzelimpulse eines Wortes pro Kanal (1 bis n) in Lage und Länge einstellbar sind. Die Wortfolgen werden in einem adressierbaren Speicher abgelegt und sind durch ein externes Startsignal abrufbar.{Wortfolgen, Wortbreite, Erzeugung, Integrierter Schaltkreis, Dateninformation, seriell, Schnittstelle, Digital, Speicher, adressierbar}
Patent DD-279900-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von spezialvektoren fuer den expressionsnachweis
Inventor: KLESSEN CHRISTIAN
IPC: C12N15/63
Filed: 1987-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von speziellen Vektoren fuer den Nachweis einer Expression von ausgewaehlten heterologen Genen in mikrobiellen Rezipientenstaemmen. Sie verfolgt das Ziel, derartige Vektoren fuer eine Methode, mit der die jeweils korrekte Expression sowohl von pro- als auch eukaryotischen Fremdgenen leicht geprueft werden kann, zur Verfuegung zu stellen. In ihrer Grundvariante wird die diesem Ziel zugeordnete Aufgabe geloest, indem in einem Plasmid- oder Phagenvektor ein rekombinantes DNS-Element der Struktur Polylinker bzw. Restriktionsort I Expressions- bzw. Expressions-Sekretionseinheit Polylinker bzw. Restriktionsort II Streptokinase-Strukturgen bzw. dominanter Sequenzabschnitt desStreptokinase-Strukturgens (mit jeweils intaktem Stop-Kodon) Polylinker bzw. Restriktionsort IIIaufgebaut und in den Polylinker/Restriktionsort II dieses rekombinanten Elements Leserahmen-gerecht das jeweils gewaehlte promotorlose Fremdgen X, fuer welches die Expression zu kontrollieren ist (Beispiele: Prochymosin, Human-Interferone), eingefuegt wird. Mit den gewonnenen Nachweisvektoren, die somit fuer eine Fusionsstreptokinase kodieren, werden mikrobielle Rezipienten transformiert, und hierbei erhaltene rekombinante Klone werden abschliessend dem Plasminogen-Milchagar-Ueberschichtungstest unterworfen.
Patent DD-266585-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von hefesahne aus verhefter wuerze
Inventor: BARTHEL JUERGEN
IPC: C12N1/24
Filed: 1987-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membrantrennverfahren zur Fraktionierung von verhefter Wuerze. Sie hat sich das Ziel und die Aufgabe gestellt, ein Verfahren zur Gewinnung von Hefesahne aus verhefter Wuerze zu entwickeln, wobei Hefeverluste bei der Separation der Hefe vermieden werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass in der 1. Verfahrensstufe die verhefte Wuerze durch Querstrommikrofiltration aufkonzentriert wird und in der 2. Verfahrensstufe die Hefesahne bei gleichbleibender Ablaugentrockensubstanz durch die Zugabe von Wasser gereinigt wird. Hierbei werden Mikrofiltrationsmembranen mit einem Porendurchmesser von 0,4 bis 0,8 mm eingesetzt, die von der verheften Wuerze mit einer Geschwindigkeit von 2 bis 5 m/s ueberstroemt und periodisch in Zeitabstaenden von 3 bis 10 min und mit einer Dauer von 2 bis 10 s rueckgespuelt werden.
Patent DD-274662-A1 (DD)
Title: Verfahren zur schichtdickenmessung an leitern und halbleitern
Inventor: HERRMANN DIETHARD
IPC: G01B7/06
Filed: 1988-08-05
Abstract: Die Erfindung "Schichtdickenmessung an Leitern und Halbleitern" betrifft die zerstörungsfreie Messung dünner Schichten von Leitern und Halbleitern auf einem Substrat mit geringerer Leitfähigkeit als die Schicht. Anwendungsgebiete sind z. B. Halbleitertechnik, Galvanotechnik, Optik und Kunststoffindustrie. Die Erfindung gestattet die Messung ohne Störungen durch Bauteile auf der zu bedampfenden Seite und ist dadurch für Messungen in situ und in statu nascendi geeignet. Die Größe des Messsignals ist bei geringen Schichtdicken hoch. Fig. 1{Messtechnik, Schichtdickenmessung, Längenmesstechnik, in situ, in statu nascendi, zerstörungsfrei, Halbleitertechnik, Galvanotechnik, Optik, Kunststoffindustrie}
Patent DE-10004280-A1 (DE)
Title: Sliver drawing unit has a perforated belt to carry the drawn sliver over a condensing suction opening with elongated hole perforations matching the width of the sliver side movements
Inventor: BUEHRER MATTHIAS
IPC: D01H5/72
Filed: 2000-02-01
Abstract: The sliver drawing unit (1), for a spinning machine, has a pneumatic condensing section (30) where the sliver is carried by a perforated belt (15) over a suction opening. The perforations of the carrier belt (15) lie at least partially across the direction of sliver (2) travel, as elongated holes. The elongated perforations have a length which matches the width of the to and fro side movements given to the sliver passing through the drawing unit, to reduce wear on the drawing unit pressure rollers, where the sliver (2) emerges from the final pair of drawing rollers (10) : The length of the elongated perforations in the carrier belt (15) are set to the width of the reciprocating side movements of the sliver. The belt (15) has additional perforations between the elongated holes, which are round or oval or rectangular or polygonal. The suction opening has an edge which is aligned at least partially at an angle to the direction of belt (15) travel. The suction opening has a Y-shape, with two legs at an angle to the line of sliver (2) travel, with the stem at the center of the elongated belt perforations. The suction opening can also be on a diagonal across the width of the elongated belt perforations.
Patent DE-10005410-A1 (DE)
Title: Baking form, in particular, spring form comprises a side element which is radially movable outwards over a distance greater then the maximum embossing depth the side element
Inventor: SONDERMANN KARL-FERDINAND
IPC: A21B3/13
Filed: 2000-02-08
Abstract: The baking form, in particular, the spring form (10) for a cake or pastry (29) comprises a side element which is radially movable outwards over a distance (24) and is provided with embossings (17) whose depth (26) is less than the distance (24).
Patent DE-10005817-A1 (DE)
Title: Mechanischer Kopfstützeneinzug mit Gedächtnisfunktion
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: B60N2/48
Filed: 2000-02-10
Abstract: Mechanischer Kopfstützeneinzug mit Gedächtnisfunktion, mit DOLLAR A - einem beweglich gelagerten Verriegelungselement, das nachgebend mit einer von mehreren Stoppkerben einer Kopfstützenstange in Eingriff bringbar ist DOLLAR A - einem Brückenelement, das mit den Enden beider Kopfstützenstangen verbindbar ist und in dem ein durch eine erste Feder vorgespanntes Rastelement beweglich gelagert ist DOLLAR A - einem länglichen, parallel zur Achse der Kopfstützenstangen bewegbares Betätigungselement, an dem ein Betätigungsseil angreift, das bei Betätigung das Betätigungselement nach unten zieht entgegen einer zweiten Feder, die das Betätigungselement nach oben vorspannt DOLLAR A - einer Reihe von Rastausnehmungen am länglichen Betätigungselement für das Rastelement, die sich in Längsrichtung des Betätigungselements erstreckt und eine Teilung aufweist, die der Teilung der Stoppkerben entspricht, wobei das Rastelement zwischen zwei benachbarten Rastausnehmungen liegt, wenn das Verriegelungselement mit einer Stoppkerkbe in Eingriff ist DOLLAR A - einer ortsfesten Führung, die mit dem Betätigungselement zusammenwirkt, derart, dass in einer oberen Position des Betätigungselements das Rastelement mit dem Betätigungselement außer Eingriff ist, dass jedoch ab einem vorgegebenen Verstellweg das Betätigungselement auf das Rastelement hin bewegt wird, wodurch es in die nächstfolgende obere Rastausnehmung eingreift DOLLAR A - und einem mit dem Betätigungselement verbundenen Entriegelungselement, das das Verriegelungselement ...
Patent DE-10007501-A1 (DE)
Title: Road traffic monitoring method for automobile detects road lane, velocity and/or relative spacing of each preceding vehicle
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G01S13/931
Filed: 2000-02-18
Abstract: The monitoring method has the monitored road section divided into a proximal zone (ZII) and a distal zone (ZI), with detection of the road lane (S1,S2), the velocity and/or the relative spacing of each preceding vehicle (A,B), for adapting the velocity of the automobile (E) to prevent a collision. An independent claim for a road traffic monitoring device for an automobile is also included.
Patent DE-10008500-A1 (DE)
Title: System for applying medicament therapies to human body comprises a medicament supply tank and a measuring unit for maintaining a predetermined medicament concentration in the circulating carrier fluid
Inventor: HERUTH KENNETH T
IPC: A61M31/00
Filed: 2000-02-24
Abstract: The system (10) for applying medicament therapies to human body comprises a medicament supply tank (20), a closed circulation line (50) with a carrier fluid (52), a measuring unit (100) for maintaining a predetermined medicament concentration in the carrier fluid, and a delivery area (60) for controlled transfer of the medicament from the carrier fluid into the human body. An independent claim is also included for a method for operating the proposed system. It involves measurement of the medicament in the carrier fluid.