baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008011013-U1 (DE)
Title: Zentrifuge und Zentrifugenrotor hierfür
IPC: B04B5/00
Filed: 2008-08-18
Abstract: Zentrifuge zum Separieren von Feststoffen aus einer Flüssigkeit, insbesondere aus einem Schmieröl einer Brennkraftmaschine, mit einem Zentrifugengehäuse (2) und mit einem Zentrifugenrotor (10), der eine im Zentrifugengehäuse drehbar gelagerte, mittels eines separaten Antriebs antreibbare und partiell als Hohlwelle ausgeführte Rotorwelle (11) und eine mit der Rotorwelle mitdrehbare Schleudertrommel (20) aufweist, deren Innenraum (27) die zu separierende Flüssigkeit über den Hohlraum der Hohlwelle zuführbar ist und die mit wenigstens einer Abflussöffnung (29) für Flüssigkeit aus dem Innenraum versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleudertrommel (20) einen Trommelunterteil (21) und einen lose an diesem anliegenden, axial beweglich an der Rotorwelle (11) geführten Trommeloberteil (22) aufweist, der mittels eines Ausrückmechanismus (70) parallel zur Rotorachse in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, in der zur Selbstentleerung des Innenraums (27) Trommelunterteil (21) und Trommeloberteil (22) voneinander beabstandet und mit der Rotorwelle (11) rotierbar sind.
Patent DE-202008015064-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02B75/26
Filed: 2008-08-29
Abstract: Verbrennungsmotor
mit einem Gehäuse, das einen unbeweglichen Zylinder umfasst,
in dem ein Kolben mit einer Pleuelstange bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (1) als Hemisphäre mit einem
waagerechten Boden ausgebildet ist, dass eine Kurbelwelle (5) mit
einer Kurbelkröpfung versehen ist, die in einem spitzen
Winkel zur Achse der Kurbelwelle (5) steht, dass die Pleuelstange
(7) mit ihrem unteren Teil an einem Anker (2) befestigt ist, der
mit der Kurbelwelle (5) verbunden ist, dass der Anker (2) als Kegelstumpf
ausgebildet ist, der mit seiner Basismitte über eine Kardanabstützung über den
Boden des Gehäuses (1) befestigt ist, dass der Fuß des
Ankers (2) in einem Winkel zum waagerechten Boden des Gehäuses
(1) steht und eine Kante des Ankers (2) ständig einen auf
dem Boden des Gehäuses (1) angeordneten Stützkranz
(3) berührt, dass diese Kante des Ankers (2) mit dem Stützkranz
(3) verzahnt ist, wobei die Verzahnung radial am unteren Teil des...
Patent DE-202008015708-U1 (DE)
Title: Heilpackung
IPC: A61K35/10
Filed: 2008-11-27
Abstract: Heilpackung
(10, 20, 30) mit einer in einer Hülle (11, 21, 31) angeordneten
Füllung,
wobei die Hülle
(11, 21, 31) für
therapeutisch wirksame Substanzen der Füllung zumindest teilweise durchlässig ausgebildet
ist und der durchlässige
Teil der Hülle
(11, 21, 31) auf dem zu behandelnden Köperteil aufliegt, um den Durchtritt
der therapeutisch wirksamen Substanzen der Füllung auf den zu behandelnden
Körperteil
zu ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der durchlässig Teil
der Hülle
(11, 21, 31,) aus einem hydrophilen Vlies aus Kunststoff gebildet
ist.
Patent DE-202008016695-U1 (DE)
Title: Umfeldleuchte mit Logo
IPC: B60Q1/26
Filed: 2008-12-17
Abstract: Umfeldleuchte
zur Projektion eines Logos in den Außenbereich eines Kraftfahrzeuges,
wobei das Projektionsmittel (10) in einen Fahrzeugaußenspiegel integriert
ist und hinter eine Lichtscheibe (9) installiert ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lichtscheibe gegenüber der Horizontalen einen
Winkel (beta) aufweist.
Patent DE-202009003679-U1 (DE)
Title: Magnet-Fingerling
IPC: A41D19/00
Filed: 2009-03-14
Abstract: Magnet-Fingerling, passend für den Zeigefinger eines Erwachsenen, zum Halten, Greifen, Anbringen und Entfernen von kleinen magnetisierbaren Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberes Feld (1) aus elastischem, textilem Material durch einen Zuschnitt (8) aus einem elastischen, textilen Material mit einem unteren Feld (2) aus einem nicht-elastischen, wildlederartigen textilen Material verbunden ist, wobei an der Fingerspitze ein kleiner Magnet (6) eingenäht und am unteren Feld (2) eine Zuglasche (5) angearbeitet ist.
Patent DE-202009008157-U1 (DE)
Title: Monofil-Bändchen für Zurrgurte
IPC: D03D1/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Bandgewebe aus Monofilamenten mit rechteckigem Querschnitt der Kettfäden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettfäden einen E-Modul von 20 GPa bis 180 GPa und eine spezifische Festigkeit von mehr als 80 cN/tex, bevorzugt mehr als 100 cN/tex aufweisen.
Patent DE-202009009498-U1 (DE)
Title: Klammer für Kabelkanäle zur Kaschierung von Schnittkanten
IPC: H02G3/06
Filed: 2009-07-11
Abstract: Klammer für Kabelkanäle zur Schnittkaschierung von Schnittkanten aufeinander stoßender Kabelkanalabschnitte und/oder deren Enden, umfassend:  – eine leistenförmige Frontblende (12; 112) mit oberen und unteren Rastelementen (14, 16) zur Befestigung der Klammer an einen Leitungsführungskanal oder Kabelkanal (18),  dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Frontblende (12; 112) wenigstens ein Führungs- oder Befestigungselement (20; 120; 220) zur Aufnahme einer separaten Seitenblende (22; 122; 222) ausgebildet ist.
Patent DE-202009010316-U1 (DE)
Title: Hängegestell mit Strukturteil
IPC: A47C3/025
Filed: 2009-07-30
Abstract: Ein Strukturteil aus Metall (1) nach  1a  und  1b , verbunden mit 4 Holzrundstangen (2) bildet ein leicht auf – und abzubauendes Hängegestell (3) zur Befestigung eines frei schwingenden Hängesessels, Hängestuhls oder Hängematte (4). Dieses ist dadurch gekennzeichnet dass, nach  2  dieses Strukturteil (1) durch 4 pyramidenförmig zusammenlaufende Rohrstücke (5) unter einem Winkel von 30–75° bevorzugt jedoch 40–60°, als Schweisskonstruktion ausgestaltet ist, die Rohre (5) als Aufnahme für 4 Holzrundstangen der Länge 1,5–4 m, bevorzugt jedoch 2–3 m dienen und ein Hängegestell bilden.
Patent DE-202010000259-U1 (DE)
Title: Bedienelement mit Stellrad oder Schiebeelement
IPC: G05G1/08
Filed: 2010-02-26
Abstract: Bedienelement, aufweisend ein drehbares Stellrad, oder ein Schiebeelement mit einem hieran vorgesehenen oder an einem hiermit verbundenen Arretierungselement, das mindestens über einen Umfangs- oder Längenabschnitt Rastnuten aufweist, in die ein Rastansatz oder eine Rastnocke an einer Rastfeder, die in einer Kontur des Gehäuses gelagert ist, beim Drehen des Stellrades oder beim Verschieben des Schiebeelementes rastend eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastfeder eine Brückenfeder (3) ist, deren beide seitliche Enden (2) aufeinanderzu gebogene Enden aufweisen, die schwimmend in der Kontur des Gehäuses (5) gelagert sind, wobei die gelagerten Enden (2) mindestens abschnittsweise von der Kontur (1) außenseitig abgestützt sind, dass der Rastansatz (6) oder die Rastnocke mittig an dem Verbindungsteil der beiden seitlichen Enden (2) nach außen vorstehend angebracht oder ausgeformt ist und in eine Rastnut oder Ausnehmung eintaucht oder gegen eine stufenförmige Schaltflanke (9) eines Absatzes fährt und beim Drehen des Stellrades (13) oder beim Verschieben des Schiebeelementes (11,...
Patent DE-202010000429-U1 (DE)
Title: Modul für ein Heizsystem
IPC: F24D19/06
Filed: 2010-03-22
Abstract: Modul (1) für ein Heizsystem, wobei das Modul (1) ein Tragegestell (3) umfasst, an dem ein Heizkörper (5) montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragegestell (3) zusätzlich zum Heizkörper (5) einen Versorgungskanal (7) trägt und dass eine Abdeckung (10) eine derartige Breite (B) aufweist, dass die Abdeckung (10) den Heizkörper (5) und den Versorgungskanal (7) jeweils zumindest teilweise abdeckt.
Patent DE-202010002162-U1 (DE)
Title: Übungsgerät
IPC: A63B21/062
Filed: 2010-02-11
Abstract: Übungsgerät zur Entwicklung oder Stärkung der Muskeln oder Gelenke des Körpers durch Überwinden einer Gegenkraft,  mit einer Krafteinrichtung (1) zum Erzeugen der Gegenkraft sowie  mit einer Betätigungseinrichtung (2), mit welcher ein Körperteil des Übenden in Kontakt steht,  wobei diese Betätigungseinrichtung (2) längs einer Führungsschiene (3) verstellbar ist sowie in der gewünschten Position fixierbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Fixiereinrichtung einen Verschwenkhebel (11) aufweist,  welcher in der einen Verschwenkstellung die Betätigungseinrichtung (2) bezüglich der Führungsschiene (3) fixiert und  welcher in der anderen Verschwenkstellung die Betätigungseinrichtung (2) bezüglich der Führungsschiene (3) zum Verstellen freigibt.
Patent DE-202010004246-U1 (DE)
Title: Steuergerät für einen großen Temperaturbereich
IPC: F27D19/00
Filed: 2010-03-26
Abstract: Industrielles Steuergerät für einen großen Temperaturbereich, das mit einem industriellen Temperatursteuergerät zur Bildung eines industriellen Weitbereich-Steuersystems (60) kombinierbar ist, wobei das industrielle Weitbereich-Steuergerät (50) von einer externen Stromquelle (80) einen Eingangsstrom zur Steuerung einer Innentemperatur im Inneren des industriellen Weitbereich-Temperatursteuersystems (60) erhält, die Eingangsstromquelle eine erste Eingangsspannung, eine zweite Eingangsspannung und eine dritte Eingangsspannung erzeugt und das industrielle Temperatursteuergerät ein Analog-/Digital-Steuerfeld (20), einen Wechselrichter (30) und ein Display (40) aufweist und das industrielle Weitbereich-Temperatursteuergerät 50 folgendes umfaßt: eine Heizsteuereinheit (61) zur Bewahrung eines ersten unteren Betriebstemperatur-Grenzwertes, wobei die Einheit die erste Eingangsspannung empfängt, die die innere Temperatur ermittelt, und einen ersten Temperaturwert erzeugt, wobei dann, wenn der erste Temperaturwert nicht größer ist als der untere Grenzwert der ersten Betriebstemperatur, die Heizsteuereinheit (61) die erste Eingangsspannung in eine erste Ausgangsspannung verwandelt und die erste Ausgangsspannung an den Heizer (70) liefert; ferner umfassend eine Hochtemperatur-Schutzeinheit (63), die einen oberen Grenzwert der Betriebstemperatur...
Patent DE-202010005271-U1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
IPC: A47C1/03
Filed: 2010-04-21
Abstract: Sitz- und/oder Liegemöbel (100) mit einer Armauflage (1, 1'), bei dem mindestens zwei verschiedene Sitz- und/oder Liegepositionen möglich sind, insbesondere durch eine verschwenkbare Rückenlehne (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Armauflage (1, 1') um eine Schwenkachse (a, a') schwenkbar ist, wodurch sich mindestens zwei Nutzpositionen der Armauflage (1, 1') ergeben.
Patent DE-202010006729-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur flexiblen Adaption, Positionierung und Justierung von Klein-Greifern und anderen Aktoren am Körper von Menschen mit eingeschränkter Greiffähigkeit
IPC: A42B3/30
Filed: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zur flexiblen Adaption, Positionierung und Justierung von Klein-Greifern und anderen Aktoren am Körper von Menschen mit eingeschränkter Greiffähigkeit dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere untereinander drehbare Komponenten zur Erhöhung der Stabilität durch eine Steilkegel-Schnittstelle miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010007623-U1 (DE)
Title: Brandschutzvorrichtung
IPC: F16L5/04
Filed: 2010-06-04
Abstract: Brandschutzvorrichtung (1) für durch Öffnungen hindurchgeführte Leitungen mit einer intumeszierenden Brandschutz-Einlage (5), die im montierten Zustand wenigstens eine Leitung (3) umgibt, und einem die Brandschutz-Einlage (5) umgebenden Gehäuse (17), an dessen Innenseite die Brandschutz-Einlage (5) angeordnet ist, wobei eine von dem Gehäuse (17) abstehende Verbindungslasche (7, 7') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (17) aus mehr als zwei Gehäusesegmenten (15) zusammensetzbar ist, welche miteinander verbindbar sind, und dass jedes einzelne Gehäusesegment (15) ein Brandschutz-Einlagesegment aufnimmt.
Patent DE-202010008156-U1 (DE)
Title: Kunststoffzylinder
IPC: F04B39/12
Filed: 2010-07-26
Abstract: Tragbare Kompressoreinheit (1), welche mindestens einen Motor (2) und einen über einen Schubkurbeltrieb (3) angetriebenen Hubkolbenverdichter (4) aufweist, wobei der in einem Kurbelgehäuse (5) angeordnete Schubkurbeltrieb (3) aus einem auf einer Kurbelwelle (12) angeordneten Kurbelrad (6), einem mit dem Kurbelwelle (12) und Kurbelrad (6) verbundenen Kurbelzapfen (10) und einem zwischen einem Kolben (7) und dem Kurbelzapfen (10 angeordneten Pleuel (8) besteht und der Kolben (7) des Hubkolbenverdichters in einem Zylinder (9) bewegbar ist, wobei das Kurbelgehäuse (5) und der Zylinder (9) für den Kolben (7) einteilig ausgebildet und als ein Bauteil abtriebsseitig am Motor (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurbelwelle (12) beidseitig des Pleuels (8) gelagert ist, wobei der Zylinder (9) und das Kurbelgehäuse (5) aus Kunststoff und der Zylinderkopf (17) aus Metall bestehen.
Patent DE-202010008334-U1 (DE)
Title: Schließblech für eine Türzarge
IPC: E05B15/00
Filed: 2010-08-23
Abstract: Schließblech für eine Türzarge (10) mit einem zur Oberfläche des Schließbleches (14) offenen Aufnahmehohlraum (28) für eine Schließfalle (20) einer Tür (16), und einem den Aufnahmehohlraum begrenzenden Widerlager (32), das eine Anlagefläche (34) für die Schließfalle (20) bildet und dadurch, wenn die Tür (16) geschlossen und die Schließfalle in dem Aufnahmehohlraum aufgenommen ist, die Schließfalle (20) und die Tür (16) an einer Bewegung in Öffnungsrichtung hindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (34) mit der Oberfläche des Schließbleches (14) einen Winkel (α) von weniger als 90° bildet, der so gewählt ist, dass die Schließfalle (20), wenn eine Kraft in Öffnungsrichtung auf die Tür wirkt, selbsthemmend an der Anlagefläche (34) arretiert wird.
Patent DE-202010012060-U1 (DE)
Title: Rucksackgurt für alle handelsüblichen Plastiktüten und Jutetaschen
IPC: A45C13/30
Filed: 2010-09-01
Abstract: Rucksackgurt zur Inanspruchnahme von Einkaufstüten, Jutetasche in unterschiedlichen Größen ist dadurch gegekennzeichnet dass der Rucksackgurt 160 cm lang und 3 cm breit ist und unterschiedlich farbig sowie auch weiß ist.
Patent DE-202010016357-U1 (DE)
Title: Sensor mit einem vorzugsweise mehrschichtigen Keramiksubstrat
IPC: G01D21/00
Filed: 2010-12-08
Abstract: Sensor mit einem vorzugsweise mehrschichtigen Keramiksubstrat (2) und mindestens einem in, an oder auf dem Keramiksubstrat (2) angeordneten Sensorelement (1), welches über einen metallischen Kontakt (6) kontaktierbar ist, wobei der metallische Kontakt (6) über eine Lötverbindung hergestellt ist, die den Kontakt (6) elektrisch mit dem Sensorelement (1) verbindet und dabei eine feste mechanische Verbindung des Kontakts (6) gegenüber dem Keramiksubstrat (2) erzeugt.
Patent DE-202010016824-U1 (DE)
Title: Werktisch
IPC: B25H1/02
Filed: 2010-12-21
Abstract: Werktisch zum Montieren oder Bearbeiten von Bauteilen, insbesondere zum Bohren und Gewindeschneiden, aufweisend:  1.1. eine ebene Tischplatte (1) als Montageplatte,  1.2. Tischbeine (2) zum Aufstellen,  dadurch gekennzeichnet, dass  1.3. die Tischplatte (1) einen Montagestern (1.1) aufweist, der aus mehreren, vorzugsweise symmetrisch angeordneten Montageschienen (1.2) besteht und einen ersten Satz Montageschienen darstellt.
Patent DE-202010018011-U1 (DE)
Title: Optisches System für chemische und/oder biochemische Reaktionen
IPC: G01N21/64
Filed: 2010-01-08
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen von Lichtspektren, die von chemischen oder biochemischen Reaktionen ausgestrahlt werden, die in mindestens einem Reaktionsgefäß von mehreren Reaktionsgefäßen stattfinden, wobei jedes Reaktionsgefäß einen Aufnahmeabschnitt mit einem Emissionsbereich, durch welche Licht austreten kann, wobei die Vorrichtung ein Maskierungselement mit einem Array kleiner Öffnungen aufweist, über die Licht austreten kann, wobei jede kleine Öffnung im Wesentlichen kleiner ist als der Emissionsbereich des Aufnahmeabschnitts des Reaktionsgefäßes, wobei eine oder mehrere kleine Öffnungen angrenzend an die Reaktionsgefäße angeordnet sind, und eine Lichterfassungseinrichtung aufweist, die dazu geeignet ist, Spektren von Licht, das von den chemischem oder biochemischen Reaktionen über das Array kleiner Öffnungen austritt, im Wesentlichen gleichzeitig zu erfassen.
Patent DE-202010018633-U1 (DE)
Title: Mit einem Kühlmittelloch versehener Bohrer
IPC: B23B51/06
Filed: 2010-06-15
Abstract: Mit einem Kühlmittelloch versehener Bohrer, aufweisend:einen Bohrer-Hauptkörper (11), der eingerichtet ist, sich um eine Achslinie (O1) zu drehen und aus einem zementierten Carbid gebildet ist;einen Schneidkantenabschnitt (13), der eine Spitzenflanke (15) aufweist, die an einer Spitzenseite des Bohrerhauptkörpers gebildet ist;eine Spanausleitungsnut (14), die in der Spitzenflanke eines Außenumfangs des Schneidkantenabschnitts mündet, um sich hin zum Basisende der Bohrerhauptkörpers zu erstrecken, während sie um die Achslinie verdreht ist und mit einer vorderen Nutwandfläche (16A), die in einer Drehrichtung (T1) des Bohrerhauptkörpers nach vorne weist, und einer hinteren Nutwandfläche (16B), die in Drehrichtung nach hinten weist, versehen ist;eine Schneidkante (19), die an einem Kammlinienabschnitt gebildet ist, an dem die vordere Nutwandfläche der Spanausleitungsnut und die Spitzenflanke des Schneidkantenabschnitts einander schneiden;einen Rückenabschnitt (17), der an dem Schneidkantenabschnitt zwischen den in der Drehrichtung aneinander angrenzenden Spanausleitungsnuten gebildet ist; undein Kühlmittelloch (110), das an dem Rückenabschnitt gebohrt ist, so dass es in der Spitzenflanke mündet und das sich zu dem Basisende des Bohrerhauptkörpers erstreckt,während es um die Achslinie verdreht ist und parallel zu der Spanausleitungsnut verdreht ist, undwobei das Kühlmittelloch aufweist:eine vordere Lochwandfläche (110A), die in Drehrichtung vorwärts positioniert undbezüglich eines Abstands zur vorderen Nutwandfläche der Spanausleitungsnut konstant ist;eine hintere Lochwandfläche (110B), die in Drehrichtung rückwärts positioniert undbezüglich eines Abstands zur hinteren Nutwandfläche der Spanausleitungsnut konstant ist; undeine Außenumfangslochwandfläche (110C), die an der Außenumfangsseite des Bohrer-Hauptkörpers positioniert und bezüglich eines Abstands zu der Außenumfangswandfläche des Rückenabschnitts konstant ist.
Patent DE-202011004069-U1 (DE)
Title: Einschub für ein Feuerschutzabschlussprofil und Feuerschutzabschluss
IPC: E06B5/16
Filed: 2011-03-16
Abstract: Einschub (10) für ein Feuerschutzabschlussprofil (21) zur Verbesserung der Feuerbeständigkeit des Feuerschutzabschlusses (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Einschub vorgefertigte Ausnehmungen (12, 14, 15) zum Aufnehmen und/oder Befestigen eines Griffs und/oder einer Drückergarnitur (16) aufweist, die so angeordnet sind, dass sie in der eingeschobenen Position des Einschubs unter entsprechenden Ausnehmungen des Feuerschutzabschlusses (20) liegen.
Patent DE-202011051355-U1 (DE)
Title: Golfball und System mit einem Golfball
IPC: A63B43/00
Filed: 2011-09-19
Abstract: Golfball mit Positionsdatenerfassungsmittel zum Erfassen von Positionsdaten sowie Kommunikationsmittel zum Übermitteln der erfassten Positionsdaten oder einem daraus abgeleiteten Datenwert an eine Empfangseinheit.
Patent DE-202011100381-U1 (DE)
Title: Kabine mit einer Anfahrschutzplatte
IPC: B66B5/02
Filed: 2011-05-06
Abstract: Kabine (1) für eine Befahranlage zum Personen- und Materialtransport zu hoch gelegenen Arbeitsplätzen, insbesondere in Windenergieanlagen, mit einer Anfahrschutzplatte (2) für eine automatische Unterbrechung einer Kabinenfahrt bei Kontakt mit einer Person oder einem Gegenstand, wobei, vorzugsweise, die Kabine (1) entlang einer Steigleiter verfahrbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anfahrschutzplatte (2) an der Unterseite der Kabine (1) vorgesehen ist und dass eine in Längsrichtung (Y) der Kabine (1) und/oder in wenigstens einer Querrichtung (X, Z) der Kabine (1) schwimmende Lagerung der Anfahrschutzplatte (2) an der Kabine (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202011100466-U1 (DE)
Title: Pumpspeicherkraftwerksystem
IPC: E02B9/00
Filed: 2011-05-10
Abstract: Pumpspeicherkraftwerk mit oberem Speicherbecken (1) und unterem Speicherbecken (14) dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Speicherbecken (1) eine schwimmende Windkraftanlage (3) mit mindestens drei Windturbinen (4, 5, 6), die über Masten (7, 8, 9) mit einem schwimmenden Ring (10) fest verbunden und mit Hilfe eines Mastes (2) drehbar gelagert sind, angeordnet ist, und im unteren Speicherbecken (14) eine Photovoltaikanlage (15), mit Hilfe von Schwimmern (16, 17) und eines Mastes (18) drehbar und in vertikaler Richtung verschiebbar gelagert, angeordnet ist.
Patent DE-202011101046-U1 (DE)
Title: Elektrochirurgisches System
IPC: A61B18/12
Filed: 2011-05-24
Abstract: Elektrochirurgischer Regler, der Folgendes umfasst: eine Stabverbindung, die auf einer äußeren Oberfläche des elektrochirurgischen Reglers angeordnet ist, wobei die Stabverbindung so konfiguriert ist, dass sie mit einer Verbindung für einen elektrochirurgischen Stab verbindbar ist und wobei die Stabverbindung einen ersten elektrischen Steckerstift und einen zweiten elektrischen Steckerstift umfasst; einen Spannungsgenerator, der einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss umfasst, wobei der erste Anschluss mit dem ersten elektrischen Steckerstift der Stabverbindung verbunden ist und der zweite Anschluss mit dem zweiten elektrischen Steckerstift der Stabverbindung verbunden ist; wobei der elektrochirurgische Regler konfiguriert ist, einen Befehl von einem Benutzer des elektrochirurgischen Reglers zu empfangen, eine Wechselspannung über den ersten und zweiten Anschluss des Spannungsgenerators zu erzeugen; und wobei während Zeitspannen, in denen der elektrochirurgische Regler den Befehl erhält, die Wechselspannung zu erzeugen, der elektrochirurgische Regler eine ausreichende Wechselspannung produziert, um in der Nähe der Elektrode des elektrochirurgischen Stabs Plasma...
Patent DE-202011106193-U1 (DE)
Title: Linearführung
IPC: F16C29/04
Filed: 2011-09-30
Abstract: Linearführung, bestehend aus einem u-förmigen Führungsteil (1), das an beiden Schenkeln (5) oben zueinander gerichtete Laufschienen (6) und einem auf diesen Laufschienen geführten Element (3), dadurch gekennzeichnet, dass sich an den Laufschienen (6) jeweils 2 Laufflächen (2) befinden und dass das geführte Element (3) mit Kugellagern (12) auf den Laufflächen (2) geführt ist.
Patent DE-202011107189-U1 (DE)
Title: System zum Steuern eines Motors
IPC: H02P6/16
Filed: 2011-10-27
Abstract: System zum Steuern eines Motors, umfassend einen Sensor zum Erfassen der Positionsdaten eines Rotors des Motors, einen Prozessor zum Empfangen des erfassten Signals vom Sensor und zum Berechnen eines elektrischen Winkels basierend auf dem erfassten Signal sowie ein Steuerungssignal-Generatormodul zum Generieren eines Steuerungssignals zum Steuern des Betriebs des Motors basierend auf dem elektrischen Winkel.
Patent DE-202011109434-U1 (DE)
Title: Multifunktions-Dachträger (MFT) für Straßenfahrzeuge
IPC: B60R9/04
Filed: 2011-12-22
Abstract: Der Multifunktions-Dachträger (hier MFT) ist dadurch gekennzeichnet, daß der Träger in Form eines Baukastens (Tafel 1) bestehend aus Frontelement (1), Mittenelement (2) und Heckelement (3) sowie Mittenelement-Seitenreling (2a) zu einem variabel gestaltbaren Dachträger zusammengefügt werden kann.
Patent DE-202012005597-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Verbinden zweier Trinkgefäße und Trinkgefäßmodul mit einer solchen Verbindungseinrichtung
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-06-11
Abstract: Verbindungseinrichtung zum Verbinden zweier Trinkgefäße (1, 2), welche ein Gelenk (3) mit zumindest einer in einer Abstellstellung der Trinkgefäße (1, 2) mit zueinander parallelen Trinkgefäßen (1, 2) horizontalen Drehachse aufweist, wobei das Gelenk eine erste Gelenkhälfte (4) und eine zweite Gelenkhälfte (5) aufweist und die erste Gelenkhälfte (4) des Gelenks (3) fest mit dem einen Trinkgefäß (1) verbindbar oder verbunden ist und die zweite Gelenkhälfte (5) mit dem anderen Trinkgefäß (2) fest verbindbar oder verbunden ist, und wobei die Verbindungseinrichtung zumindest ein Verdrehen der beiden Trinkgefäße (1, 2) zueinander aus der Abstellstellung in eine Trinkstellung mit zueinander um die Drehachse winkelverdrehten Trinkgefäßen (1, 2) erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (3) eine mehrachsige Verdrehung erlaubt.
Patent DE-202012005864-U1 (DE)
Title: Fotovoltaik-Energiespeicher
IPC: F02C6/16
Filed: 2012-06-14
Abstract: Fotovoltaik-Energiespeicher, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Verfahren ist und eine komplexe Einheit gilt.