baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-237259-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verhinderung von sulfatischen verkrustungen bei eindampfprozessen
Inventor: TRAUTWEIN DETLEF
IPC: C01F11/46
Filed: 1985-05-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Verhinderung von sulfatischen Verkrustungen bei der Eindampfung von Magnesiumchloridloesungen an den Waermeuebertragerflaechen bei der Herstellung von Kaliduengemitteln aus bestimmten Ausgangsstoffen und/oder bei der Herstellung verschiedener MgCl2-Produkte, wenn die Loesungen sulfatische Uebersaettigungen aufweisen oder waehrend des Eindampfvorganges erreichen. Auftretende MgSO4-Uebersaettigungen werden durch gezielte Zufuehrung eines Teilstromes von CaCl2-Loesung zur Eindampfanlage dadurch vermieden, dass sich MgSO4 in dem Masse durch Umsetzung mit CaCl2 in CaSO4 und MgCl2 umwandelt, dass die Loesung in bezug auf MgSO4 untersaettigt ist und durch Anreicherung des grobkoernigen Faellungskristallisates (bei Temperaturen oberhalb 90C vorwiegend CaSO40,5 H2O) im Umwaelzkreislauf einer Eindampfstufe oder der gesamten Eindampfanlage auf etwa 150 bis 300 g/l ein weitgehender CaSO4-Uebersaettigungsabbau am Faellungskristallisat moeglich ist. Die Verkrustungen werden weiterhin durch Verbesserung des Waermedurchganges und daraus resultierender Verringerung des treibenden Temperaturgefaelles, sowie der oertlichen Uebersaettigung in Wandnaehe der Waermeuebertragerflaechen und durch mechanische Einwirkungen auf diese Waermeuebertragerflaechen verhindert.
Patent DD-238348-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum positionieren einer transporteinheit
Inventor: FUELLER KLAUS
IPC: B23Q5/54
Filed: 1985-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Positionieren einer linear verfahrbaren Transporteinheit, insbesondere von Entnahmevorrichtungen an Spritzgiessmaschinen. Ziel der Erfindung ist eine Einrichtung zum stoss- und ruckfreien Positionieren einer verfahrbaren Transporteinheit zu entwickeln, die ein breites Anwendungsgebiet besitzt, kostenguenstig realisierbar ist und einen hohen oekonomischen Nutzeffekt hat. Es besteht die Aufgabe eine von einem Drehstromasynchronmotor angetriebene verfahrbare Transporteinheit stoss- und ruckfrei in einer Sollage zu positionieren. Die Loesung sieht vor, dass eine Transporteinheit auf einer schiefen Ebene eines Traegers bewegt wird, die schiefe Ebene bis zu einer V-foermigen Nut ansteigend verlaeuft, nach Ueberfahren eines Endschalters die Transporteinheit durch ein mit dem Drehstromasynchronmotor gekoppeltes Gleichstrombremsgeraet abgebremst wird, dann ein Stoessel mit Rolle durch eine Feder in die Nut gedrueckt wird, wobei das Gleichstrombremsgeraet in Funktion bleibt. Die Einrichtung dient dem sanften Positionieren von Transporteinheiten die von einem Drehstromasynchronmotor angetrieben werden, insbesondere von Entnahmevorrichtungen an Spritzgiessmaschinen. Fig. 1
Patent DD-240442-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur drehzahlmessung
Inventor: LEUCKFELD SIEGERT
IPC: G01P3/48
Filed: 1985-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Drehzahlmessung von Gleichstrommotoren, insbesondere Gleichstrommikromotoren, deren Ausgangswerte zur Drehzahlregelung bzw. zur Drehzahlanzeige genutzt werden. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, eine beruehrungslose Drehzahlmessung fuer Motortypen mit beliebiger Kommutatorsegmenteanzahl mittels einer Brueckenschaltung zu entwickeln, deren Ausgangswert als digitales Signal zur Verfuegung steht. Die Aufgabe wird geloest, indem die Brueckenschaltung mit Gleichstrommotor ueber je ein RC-Glied mit einem Differenzverstaerker verbunden ist, dessen Ausgang ueber zwei parallele Dioden in Reihe mit einem Gegenkopplungswiderstand sowie parallel zu diesen mit einem Gegenkopplungskondensator mit dem invertierenden Eingang verschaltet ist. Weiterhin ist der Ausgang des Differenzverstaerkers mit einem Eingang eines Komparators verbunden, an dessen Ausgang eine Rechteckspannung als digitaler Messwert abgenommen werden kann.
Patent DD-241802-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur ueberwachung der arbeit eines mikrorechners
Inventor: RICHTER BERNDT
IPC: G06F11/30
Filed: 1985-10-15
Abstract: Die Schaltungsanordnung zur Ueberwachung der Arbeitsweise eines Mikrorechners kann in BMSR-Anlagen eingesetzt werden und verhindert beim Auftreten von systematischen und stochastischen Stoerungen Havarien oder Fehlanzeigen indem ein Fehlersignal ausgegeben wird, ein Fehlerbehandlungsprogramm eingeleitet wird oder eine Abschaltung erfolgt. Bei der erfindungsgemaessen Loesung der Aufgabe wird durch einen Adressdekoder der angesprochene Speicherbereich decodiert und in einer Zuordnungsschaltung festgelegt, welche Operationen in jeweiligem Speicherbereich verboten bzw. unsinnig sind. Eine anschliessende Erlaubnisschaltung ueberwacht unter Benutzung der Information ueber die durchzufuehrende Speicheroperation die Einhaltung der fuer angesprochene Speicherbereiche gueltigen Operationsverbote, z. B. Einschreiben in ROM, Befehllesen aus RAM oder Adressieren eines physisch nicht vorhandenen Speichers. Soll eine verbotene Operation ausgefuehrt werden, erfolgt Fehlersignalisierung. Fig. 1
Patent DD-242309-A1 (DD)
Title: Ccd - schieberegister
Inventor: PIERSCHEL MICHAEL
IPC: H01L27/14
Filed: 1985-11-05
Abstract: CCD-Schieberegister, welches ein geringeres Rastermass als bisher ueblich hat und in Laenge und Breite kleiner ist und somit eine verringerte Chipflaeche aufweist. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass die Speicher- und Transfergebiete uebereinander angeordnet sind und durch spezielle Dotierungen jede Schieberegisterstufe in zwei Bereiche unterteilt ist. Bei entsprechender Ansteuerung ergeben sich Potentialverlaeufe, die den Ladungstransport aus dem ersten Speichergebiet ueber das darueberliegende Transfergebiet und von dort in das Speichergebiet der naechsten Schieberegisterstufe ermoeglichen.
Patent DD-243881-A1 (DD)
Title: Verfahren zur fertigbearbeitung von zangengelenkabschnitten
Inventor: HERWIG PETER
IPC: B21K5/00
Filed: 1985-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigbearbeitung von Zangengelenkabschnitten an Handzangen des eingelegten Gelenktyps, bei dem von einem aus Vierkantstangenprofil vorgeformten Zangenteilrohling mit zwischen dem Zangenmaulschenkel und dem Zangengriffschenkel gekroepft ausgefuehrten Zangengelenkabschnitt ausgegangen wird und durch das die dem Zangengelenkabschnitt zugehoerigen Gelenkflaechen einer, die Passgenauigkeit des Zangengelenkes herstellenden Fertigbearbeitung unterzogen werden. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Herstellung und Fertigbearbeitung des Zangengelenkabschnittes bei gleichzeitiger Verbesserung der Formgenauigkeit und Masshaltigkeit zu vereinfachen. Zur Erreichung dieses Zweckes wird von der Aufgabenstellung ausgegangen, fuer aus Vierkantstangenprofil vorgeformte, mit zwischen dem Zangenmaulschenkel und dem Zangengriffschenkel gekroepftem Zangengelenkabschnitt ausgefuehrte Zangenteilrohlinge ein Verfahren zur Fertigbearbeitung der Gelenkflaechen anzugeben, bei dessen Anwendung eine gute Passform und Passgenauigkeit aller Gelenkflaechen der beiden zum Zusammenfuegen bestimmten Zangenteile erreicht wird. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass die Ausformung der die Gleitflaechen bildenden Gelenkscheibe und ebenso die Ausformung der seitlichen, die Stuetzflaechen bildenden Gelenkfuehrungsflaechen durch Taumelfliesspressen im wesentlichen quer zur Bewegungsebene des Zangengelenkes vorgenommen wird. Die Erfindung findet Anwendung in der Werkzeugindustrie bei der Herstellung von Handzangen. Fig. 2
Patent DD-245075-A1 (DD)
Title: Gehaeuse fuer industriell eingesetzte zwangsgefuehrte fernsehkamera
Inventor: HEINEMANN WERNER
IPC: G12B9/02
Filed: 1985-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehaeuse fuer industriell eingesetzte zwangsgefuehrte Fernsehkamera zum Schutz gegen Spritzwasser, Spaene und schaedlichen Staub. Gemaess der Aufgabenstellung sind hochwertige Einrichtungen waehrend der Handhabung in unmittelbarer Naehe angeordneter Arbeitsmittel sicher zu schuetzen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe mit einer Haube, bestehend aus einem mit der Fernsehkamera gemeinsam auf einem Support bewegten inneren Tunnel und einem aeusseren Tunnel, der auf der Objektivseite mit einer angelenkten Pendelklappe versehen ist, geloest.
Patent DD-244962-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur gutaufnahmesteuerung fuer einen am hubwerk haengenden motorgreifer
Inventor: WEISSENBORN ROLF
IPC: B66C13/32
Filed: 1985-12-23
Abstract: Verfahren und Vorrichtung sind vorzugsweise fuer den Einsatz in automatisierten Krananlagen zur Beraeumung von Schuettgutlagerplaetzen, z. B. Braunkohlelagerplaetzen, Bekohlung von Heizwerken usw. geeignet. Ziel der Erfindung ist eine moeglichst einfache automatische Steuerung der Schuettgutaufnahme. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens einschliesslich Vorrichtung, welches u. a. durch zeit- und weg- bzw. kraftbezogene Erfassung und steuerungsmaessige Verarbeitung des Greiferoeffnungswinkels und der Hubseilkraft ein einwandfreies automatisches Lueften und Schliessen sowie einen staendig optimalen Fuellstand des Greifers gewaehrleistet. Erreicht wird dies, indem die Gutaufnahme ueber eine Reihe von im wesentlichen mit einer Kraftmessdose (10), einem Winkelgeber (11), einer Wegemesseinrichtung (12) sowie weiteren elektronischen Baugruppen, wie Zeitrelais, Zaehleinheiten usw. verbundenen Logikeinheiten gesteuert wird. Der Einsatz der erfindungsgemaessen Loesung schafft Voraussetzungen fuer einen mannlosen Kranbetrieb bei praktisch allen Schuettgutumschlagsprozessen. Fig. 1
Patent DD-245512-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur erzeugung von auslenk- und videosignalen an rasterelektronenmikroskopen
Inventor: NEUBERT FRANK
IPC: G09G1/14
Filed: 1986-01-23
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erzeugung von Auslenk- und Videosignalen an Rasterelektronenmikroskopen findet Anwendung bei der zerstoerungsfreien Diagnostik von Halbleiterbauelementen und Schaltkreisen. Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen in der Erweiterung der funktionellen Moeglichkeiten des Rasterelektronenmikroskopes. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe geloest, indem die X- und Y-Ausgaenge eines Saegezahngenerators (2) mit den Eingaengen zweier Funktionswandler (4; 5) verbunden sind, welche mit ihren Auslenk- und Zoomausgaengen an zwei Leistungsverstaerker (9; 10) angeschlossen sind, an deren Ausgaengen die Auslenksignale fuer die REM-Saeule anliegen, der X-Ausgang des Saegezahngenerators (2) mit einem Leistungsverstaerker (7) und der Y-Ausgang mit einem Kommutator (3) verbunden sind, der Ausgang eines Kommutators (6) mit dem Kommutator (3) und einem Symbolgenerator (1) verbunden ist, der Saegezahngenerator (2) zwei Synchroneingaenge und fuenf Synchronausgaenge besitzt und der Saegezahngenerator (2), die Funktionswandler (4; 5), der Symbolgenerator (1), die Leistungsverstaerker (9; 10) und die Kommutatoren (3; 6) an einen Datenbus angeschlossen sind. Fig. 1
Patent DD-250998-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum evakuieren von vakuumschaltkammern
Inventor: RICHTER CARLA
IPC: G01L21/30
Filed: 1986-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum schnellen und sicheren Erreichen des Enddruckes beim Evakuieren von Vakuumschaltkammern. Um mehrere Vakuumschaltkammern evakuieren zu koennen muss eine Rohrleitung mit mehreren Anschluessen fuer die Vakuumschaltkammern und einem Anschluss fuer die Vakuumpumpen vorhanden sein. Auf Grund der Vielzahl der Anschluesse besitzen die komplizierten Rohrleitungen eine sehr grosse Oberflaeche, so dass deren Desorptionsgasstrom um 3 bis 4 Groessenordnungen ueber der Gasabgabe der Vakuumschaltkammer liegt. Auf Grund der geforderten Desorptionsraten werden die Einzelteile solcher Vakuumschaltkammern einem sehr aufwendigen Reinigungs- und Gluehprozess unterzogen. Beim Evakuieren und endgueltigem Ausheizen auf 400C ist deshalb die Wasserdampfdesorption der Innenteile der Vakuumschaltkammern abzupumpen. Die Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zu entwickeln, die die aus den Rohrleitungen stammenden Desorptionsstroeme bedeutend verringert und bei Bedarf, d. h. bei einem hohen Gasanfall aus den Vakuumschaltkammern ein hohes Saugvermoegen besitzt wird dadurch geloest, dass das Verteilerrohr des Pumpsystems als Getterpumpe ausgebildet wird.
Patent DD-256095-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatischen positionieren und pendeln eines schweissbrenners
Inventor: FOERSTER FRANK
IPC: B23K9/00
Filed: 1986-08-01
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Positionieren und Pendeln eines Schweissbrenners. Bei der Erfindung handelt es sich um eine Vorrichtung zur Anordnung eines Schweissbrenners bei automatischen Schweissarbeiten, die eine Pendelbewegung des Schweissbrenners erfordern. Mit der Erfindung ist bei geringem Raumbedarf eine sichere, mechanisch einfache Loesung sowie in ihren technologischen Parametern frei programmierbare und fuer den Industrierobotereinsatz geeignete Pendelbewegungen zu realisieren. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung ist insbesondere fuer Schweissroboter geeignet, die fuer das Schweissen unterschiedlicher Schweissnahtformen mit pendelnd gefuehrtem Schweissbrenner eingesetzt werden. Fig. 1
Patent DD-252049-A1 (DD)
Title: Anordnung zum erfassen von teilungen
Inventor: BLANKENBURG WOLFGANG
IPC: G01B7/02
Filed: 1986-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Erfassen von Teilungen bei rotierend aufgenommenem Pruefling und Rechnerauswertung. Die Anwendung der Erfindung erfolgt vorzugsweise im Elektromotorenbau, kann aber darueber hinaus ueberall angewendet werden, wo ein genaues und schnelles Erfassen von Teilungen an magnetisch leitfaehigen geometrischen Koerpern notwendig ist. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Anordnung zum Erfassen von Teilungen bei rotierend aufgenommenem Pruefling und Rechnerauswertung zu finden, womit eine hohe Genauigkeit und Messgeschwindigkeit bei relativ geringem Aufwand zur Erfassung von Teilungen an magnetisch leitfaehigen Koerpern erreicht wird. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess geloest durch eine Anordnung, bei der der rotierend aufgenommene Pruefling mit einem Drehwinkelgeber verbunden ist und durch einen geeigneten Antrieb in rotierende Bewegung versetzt wird, sowie radial zum Pruefling gestellfest ein magnetfeldabhaengiges Bauelement und ein magnetfelderzeugendes Bauelement angeordnet sind. Der prinzipielle Aufbau der Anordnung ist in Figur 1 zu erkennen. Fig. 1
Patent DD-256366-A1 (DD)
Title: Messanordnung zur umwandlung einer wegaenderung in eine elektrische groesse
Inventor: RIECK ANDREAS
IPC: G01D5/42
Filed: 1986-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messanordnung zur Umwandlung einer Wegaenderung mittels hydromechanischer Messwertuebertragung in eine elektrische Groesse zur Anwendung beim Messen kleiner Wegaenderungen, z. B. Dicken von platten- oder bahnfoermigen Erzeugnissen oder als Naeherungsinitiator in der Handhabetechnik. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein die Wegaenderung aufnehmendes, in einem Gehaeuse gefuehrtes Tastelement 1 mit in einem mit Fluessigkeit 5 gefuellten Zylinder 6 angeordneten Kolben 3 starr verbunden ist und dadurch der Fluessigkeitsstand in einem mit dem Zylinder 6 verbundenen kapillaren Gefaess 7 veraendert wird, wobei entlang des kapillaren Gefaesses 7 elektrisch/elektronisch arbeitende Sensoren 8 inkremental angeordnet sind und diese entsprechend der Aenderung der Hoehe der Fluessigkeitssaeule 13 eine Vielzahl von diskreten Pegelaenderungen abgeben.
Patent DD-257884-A1 (DD)
Title: Verfahren und schaltungsanordnung zur widerstandsdifferenzmessung von adernpaaren von verseilelementen
Inventor: PIONTKE DIETRICH
IPC: G01R27/14
Filed: 1987-02-24
Abstract: Die erfindungsgemaesse Loesung wird in Messgeraeten eingesetzt, zu deren Anwendungsgebieten die Widerstandsdifferenzmessung von Adernpaaren von Verseilelementen gehoert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch ein Verfahren geloest, bei dem, ausgehend von zwei umschaltbaren Konstantstromquellen, mit Hilfe eines aus zwei Teilmessungen bestehenden Messzyklus zwei Messwerte ermittelt werden, aus denen sich durch arithmetische Mittelwertbildung die Widerstandsdifferenz errechnen laesst. Die dazugehoerige Schaltungsanordnung beinhaltet zwei ueber einen Umschalter wechselweise an die zu messenden Adern anschaltbare Konstantstromquellen. Die Verarbeitung der Messergebnisse erfolgt ueber einen Analog-Digital-Umsetzer mittels Mikrorechner, an den ein Speicher, eine Messwertanzeige und eine Schnittstelle fuer ein externes Geraet angeschaltet sind. Fig. 1
Patent DD-259616-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur herstellung von poliermitteln
Inventor: HOLZINGER HANS-WERNER
IPC: C09G1/00
Filed: 1987-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Poliermitteln, insbesondere fuer den Einsatz in hochproduktiven Poliereinrichtungen, zur Politur von optischen Glasoberflaechen. Ziel der Erfingung ist es, Poliermittel herzustellen, die den Forderungen hochproduktiver Polituren, vorrangig auf Polyurethanfolien, nach hoher Abtragleistung, hoher Standzeit und gutem Schwebevermoegen entsprechen. Bei dem erfindungsgemaessen Verfahren wird der Rohstoff mittels schwingender Verbrennung bei einem vorbestimmten Temperatur-Verweilzeit-Regtime umgesetzt, anschliessend einer definierten, auf den Brennprozess abgestimmten Aufmahlung mit geringem Mahlungsgrad und einem abschliessenden Wasch- und Schlaemmprozess unterworfen. Der Brennprozess erfolgt vorzugsweise bei 500 bis 700C und einer Verweilzeit von 110 bis 140 ms, der Mahlprozess erfolgt in einer Rohrschwingmuehle vorzugsweise bei Durchsaetzen von 20 bis 40 kg/h und einer Muehlenbeschleunigung von 3 bis 5 g. Die Poliermittel eignen sich besonders fuer den Einsatz in hochproduktiven Polieranlagen zur Herstellung optischer Bauteile.
Patent DD-262523-A1 (DD)
Title: Apparat zur datenuebertragung auf traegerfrequenz zur weiterleitung der daten zwischen rechenmaschinen ueber ein starkstromkabel
Inventor: HORVATH ISTVAN
IPC: H04B3/54
Filed: 1987-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Apparat zur Datenuebertragung auf Traegerfrequenz zur Weiterleitung der Daten zwischen Rechenmaschinen ueber ein Starkstromkabel. Das Wesentliche der Erfindung liegt darin, dass als Signaluebertragungsweg die beliebige Leitung (10) jedwelchen zwischen den Rechenmaschinen (1,1) verlegten Starkstromkabels den Modems (11,11) angeschlossen ist. An beiden Enden der zwischen den Modems (11,11) verlegten Starkstromleitung (10) ist eine Wellenfalle (9,9) vorgesehen, die die Verbindung zwischen der einen, z. B. an der Verteilerseite vorhandenen Rechenmaschine (1) und der anderen, an der Verbraucherseite vorhandenen Rechenmaschine (1) und der Leitung (10) des dazwischen verlegten Starkstromkabels gewaehrleistenden Modems (11,11) weisen den gleichen Aufbau auf, sie enthalten eine der Rechenmaschine (1,1) angeschlossene Peripherieanpassung (2,2), deren Ausgang mit einem ueber Sendersteuer- und Modulator (3) und einen Traegerfrequenzverstaerker (4,4) angeschlossenen Trennfilter (5,5) verbunden ist und der Ausgang des Trennfilters sich der die Datenuebertragung realisierenden Leitung (10) des Starkstromkabels anschliesst; die Leitung (10) ist mit dem Eingang eines Trennfilters (6,6) verbunden und der Ausgang des erwaehnten Trennfilters ueber einen Bandfilter (7,7) und einen digitalen Bandfilter und Demodulator (8,8) mit dem Eingang der Peripherieanpasseinheit (2,2) verbunden ist. Fig. 1
Patent DD-273236-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur ruderlagenstellung
Inventor: HEINZE SIEGFRIED
IPC: B63H25/24
Filed: 1987-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft die Beeinflussung von Antrieben fuer kleinere schwimmende Einheiten bzw. Arbeitsschiffe mit Z-Antrieben. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine stoerungssicher arbeitende Einrichtung zur Ruderlagenstellung mit einem verminderten Geraete- und technischen Umfang durch eine neue Gestaltung des Signalflussweges, eine fuer rauhe Betriebsbedingungen geeignete Ruderlagenstelleinrichtung zu schaffen. Erfindungsgemaess ist ein Betaetigungselement einer Ruderlagenstelleinrichtung ueber eine Kupplung mit einer Welle verbunden, auf der, versetzt angeordnet, mit den Ein- und Ausgaengen einer Umkehrsteuerung und einer Rueckmeldeeinrichtung Ausloeseglieder in Wirkverbindung stellbar sind. Die mit der Erfindung erreichte Bauelementeverminderung fuehrt zu einer Senkung der Stoeranfaelligkeit der Einrichtung.
Patent DD-267050-A1 (DD)
Title: Feuerfestes gemisch zur herstellung von keramischen brennhilfsmitteln
Inventor: CRAHMER HEINZ
IPC: C09K21/00
Filed: 1987-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein feuerfestes Gemisch zur Herstellung von keramischen Brennhilfsmitteln. Das feuerfeste Gemisch wird in der keramischen Industrie zur Herstellung von Brennhilfsmitteln verwendet. Diese Brennhilfsmittel koennen Stuetzen, Platten und Kapseln sein und z. B. in der Porzellanindustrie eingesetzt werden. Das feuerfeste Gemisch, bestehend aus Siliciumcarbid, einem permanenten und temporaeren Bindemittel, enthaelt als temporaeres Bindemittel ein Aminoharz mit einem Haerter. Erfindungsgemaess ist das Aminoharz ein Harnstoff- oder Melamin-Formaldehydharz, das im Gemisch mit der Feuerfestmasse dem Gruenkoerper eine erhoehte Formstabilitaet verleiht. Die erhoehte Formstabilitaet kommt in der verbesserten Druck- und Kantenfestigkeit des Formlings zum Ausdruck.
Patent DD-268437-A1 (DD)
Title: Wetterschutzvorrichtung fuer die aussenhaut von schwimmkoerpern
Inventor: GESSULAT HORST
IPC: B63C1/02
Filed: 1988-02-02
Abstract: Wetterschutzvorrichtung fuer die Aussenhaut von Schwimmkoerpern im Dock, die den Zwischenraum zwischen der Dockinnenwand und der Aussenhaut, z. B. von Schiffen, vor Niederschlaegen schuetzen und dabei den Einsatz von Aussenhautbearbeitungsanlagen gewaehrleisten soll. Die Wetterschutzvorrichtung besteht aus in Abstaenden an den Dockaussenwaenden angebrachten Stuetzen, die ueber das Dockoberdeck ragen und gelenkig befestigte Dachelemente tragen, die aus einer senkrechten Ruhestellung an der Dockaussenwand in die Funktionsstellung ueber den Zwischenraum, z. B. mittels Hebezeug, umklappbar sind. Fig. 1
Patent DE-10000067-A1 (DE)
Title: Protective cap for drinks can which has been opened is cast in one piece from flexible plastic and fits over rim of can to make air-tight seal.
Inventor: DOTT CLAUS
IPC: B65D51/20
Filed: 2000-01-04
Abstract: The protective cap for a drinks can which has been opened is cast in one piece from flexible plastic. It fits over the rim of the can to make an air-tight seal.
Patent DE-10000443-A1 (DE)
Inventor: GOJNY PAUL
IPC: A61K35/02
Filed: 2000-01-07
Abstract: The invention relates to a method for producing extracts from mud. The aim of the invention to increase the share of the cosmetically and balneologically active substances from the mud. To this end, paraffinum subliquidum, ethanol, dimethicone, a water/ethanol mixture and a mixture from water/ethanol/glycerol/propylene glycol is used as the extracting agent. The mixture is extracted while stirred either for 24 to 30 hours at room temperature or for 1 to 3 hours at 50  DEG C to 70  DEG C and is then filtered. The filtrate contains a share of active substances from the marine mud.
Patent DE-10002000-A1 (DE)
Inventor: RUOFF MANFRED
IPC: H01M8/0612
Filed: 2000-01-19
Abstract: The invention relates to an atomizing nozzle for a gas-liquid mixture, especially for injecting the same into a chemical reformer used for producing hydrogen. Said atomizing nozzle contains at least one gas supply line (10, 10') for supplying a gas stream (11, 11') and contains at least one liquid supply line for supplying a liquid stream. The gas supply line (10, 10') comprises at least one first branching point (14, 14') at which a partial stream (21, 21') of the gas stream (11, 11') can be diverted into a lateral line (20, 20') configured as a bypass. The liquid stream flows into the lateral line (20, 20') at a discharge point (26) of the liquid supply line. The gas supply line (10, 10') comprises at least one second branching point (16) at which the lateral line (20) can be supplied once again with the partial stream (21, 21') containing the liquid stream.