baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004010787-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Folie F und ihre Verwendung
Inventor: BIALLAS BERND
IPC: C08J7/04
Filed: 2004-03-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen Folie F, bei dem DOLLAR A a. eine Basislackschicht 1a auf eine Trägerfolie aufgetragen und auf einen Restgehalt an flüchtigen Substanzen von x < 10 Gew.-% eingestellt wird, wodurch eine konditionierte Basislackschicht 1b resultiert, DOLLAR A b. der resultierende Verbund auf eine Temperatur von < 50 DEG C eingestellt wird, DOLLAR A c. gegebenenfalls eine zweite pigmentierte Basislackschicht 2a auf die Basislackschicht 1b aufgetragen und auf einen Restgehalt an flüchtigen Substanzen von y < 10 Gew.-% eingestellt wird, wodurch eine konditionierte Basislackschicht 2b resultiert, DOLLAR A d. der gegebenenfalls resultierende Verbund auf eine Temperatur von < 50 DEG C eingestellt wird und DOLLAR A e. eine Klarlackschicht auf die Basislackschicht 1b oder 2b aufgetragen wird und auf einen Restgehalt an flüchtigen Substanzen von z < 5 Gew.-% eingestellt wird, wodurch eine konditionierte, verformbare, thermisch und/oder mit aktinischer Strahlung härtbare Klarlackschicht 3b resultiert; DOLLAR A sowie die Verwendung der mehrschichtigen Folie F für die Herstellung farb- und/oder effektgebender Folien.
Patent DE-102004011318-A1 (DE)
Title: Electro mechanical switching device has an actuator with slide elements that are spring loaded and use permanent magnet for retention
Inventor: JAWOREK BERNHARD
IPC: H01H1/20
Filed: 2004-03-09
Abstract: The electro mechanical switching unit has a spring loaded actuator [12] that operates movable contact bridges [16,22] that open and close in relation to fixed contacts [18]. The retention of the contact bridges uses a slide [13,14] that is subjected to spring forces [17,19]. The slide is held in position by a permanent magnet [33] against the armature [23].
Patent DE-102004015345-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckhülsenkontakt für Hochstromanwendungen
Inventor: MOHS WOLFGANG
IPC: H01R13/115
Filed: 2004-03-30
Abstract: Ein elektrischer Steckhülsenkontakt 1 für Hochstromanwendungen, umfassend eine nach Art eines Käfigs ausgebildete Steckeraufnahme 2 zur Aufnahme eines komplementären Steckerkontakts mit zwei einander bezüglich der Steckeraufnahme 2 gegenüberliegenden Seitenteilen 4, 4' sowie umfassend einen innerhalb der Steckeraufnahme 2 angeordneten Kontaktlamelleneinsatz 9 mit zumindest einem sich parallel zu einem Seitenteil 4, 4' erstreckenden Grundkörper 13 und mit mehreren, mit ihren Kontaktbereichen aus der Ebene des Grundkörpers 13 hervortretenden, an den Grundkörper 13 angeschlossenen Kontaktlamellen K¶1¶, K¶2¶, ist dadurch bestimmt, dass die Kontaktlamellen K¶1¶, K¶2¶ als einseitig an den Grundkörper 13 des Kontaktlamelleneinsatzes 9 angeschlossene, im Bereich ihres freien Endes ihren Kontaktbereich aufweisende Fortsätze ausgebildet sind.
Patent DE-102004020127-A1 (DE)
Title: Erntemaschine mit einer Austrageinrichtung
Inventor: HETTIGER MARCUS
IPC: A01F29/12
Filed: 2004-04-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Erntemaschine (10) mit einer Austrageinrichtung (26) zur Überladung von Erntegut auf ein Transportfahrzeug, mit einem zur Bewegung der Austrageinrichtung (26) um eine horizontale Achse (36) eingerichteten Aktor (34), durch den die Höhe des Abgabeendes der Austrageinrichtung (26) veränderbar ist. DOLLAR A Es wird ein Anschlagelement (80) vorgeschlagen, das zwischen einer aktiven Stellung und einer inaktiven Stellung bewegbar ist, wobei es in der aktiven Stellung den Bewegungsbereich des Aktors (34) in einer Weise begrenzt, dass die Austrageinrichtung (26) durch den Aktor (34) nicht tiefer als in eine tiefste Stellung verbringbar ist, wobei die Austrageinrichtung (26) in der inaktiven Stellung durch den Aktor (34) tiefer als in die tiefste Stellung verbringbar ist. DOLLAR A Dadurch kann man erreichen, dass die Austrageinrichtung (26) beim Erntebetrieb oberhalb der tiefsten Stellung bleibt. Zur Verladung auf einem Lastwagen o. ä. kann sie jedoch noch tiefer abgesenkt werden.
Patent DE-102004023757-A1 (DE)
Title: Fins for an arrow, comprise a propeller type geometry and are fixed to the arrow shaft via a foot section
Inventor: AICHINGER REINHOLD
IPC: F42B6/06
Filed: 2004-05-11
Abstract: Fins for an arrow for use in archery, comprises a propeller type geometry (2) and are fixed on the shaft (3) of the arrow. The fins are injection moulded and have a broadened foot (5) at the arrow connection.
Patent DE-102004030500-A1 (DE)
Title: Voice-Coil-Motor und damit ausgestattetes Positioniergerät
Inventor: SCHEGLMANN GERHARD
IPC: G11B5/55
Filed: 2004-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Voice-Coil-Motor (V), bestehend aus einem Stator (S) und einem Rotor (R), welcher relativ zum Stator (S) schwenkbar um eine Schwenkachse (A) gelagert ist. Der Rotor (R) und/oder Stator (S) weist eine Leiterplatte (2) mit mindestens einer Leiterbahn (2.1) auf, und die mindestens eine Leiterbahn (2.1) ist derart ausgebildet, dass diese in einer Ebene zumindest eine Windungseinheit (2.11 bis 2.18) bildet, welche aus mehreren Leiterbahnspuren besteht. Dabei weisen innerhalb einer Windungseinheit (2.11 bis 2.18) mehr als zwei Leiterbahnspuren einen Abschnitt (2.11a, 2.11b bis 2.18a, 2.18b) auf, in welchem die jeweilige Leiterbahnspur zur Schwenkachse (A) hin ausgerichtet ist.
Patent DE-102004030645-A1 (DE)
Title: Production of ethylene amine compounds used e.g. as intermediates for pharmaceuticals comprises continuous reaction of ethylenediamine in presence of heterogeneous catalyst in reaction column
IPC: C07C209/86
Filed: 2004-06-24
Abstract: Production of ethylene amine compounds (I) comprises continuous reaction of ethylene diamine in the presence of a heterogeneous catalyst in a reaction column.
Patent DE-102004031673-A1 (DE)
Title: Medizinische Pumpe
Inventor: MITZLAFF LOTHAR
IPC: F04B49/22
Filed: 2004-06-30
Abstract: Medizinische Pumpen für die Wasserstrahlchirurgie sind bekannt. Es wird eine Pumpe vorgeschlagen, die mindestens zwei Kolben mit Kolbenstangen zum Verschieben der Kolben in Zylindern und zum Ankoppeln an eine Pumpenbetätigungseinrichtung, einen Zylinderkopf zum Abschließen der Zylinder und Ventileinrichtungen umfassen zum Verbinden jeweils eines Druckraumes in den Zylindern mit mindestens einem Fluideinlass und mindestens einem Fluidauslass. Der Fluidauslass ist mit dem Fluideinlass über ein einstellbares Druckregelventil kommunizierend derart verbunden, dass der Druck im Fluidauslass auf einen voreinstellbaren Maximalwert begrenzbar ist. Auf diese Weise wird eine sehr gut einstellbare medizinische Pumpe bereitgestellt.
Patent DE-102004033447-A1 (DE)
Inventor: HASCH MARTIN
IPC: H01H21/50
Filed: 2004-07-08
Abstract: The switch module has a switch lever pivotably mounted in a housing and a sleeve-shaped switching element guide (26) in which a latching bolt (28) is guided whose free end (30) is supported on a gate. The switching element guide has at least one finger (38) that is in contact with the latching bolt and that exerts a force on it in the radial direction.
Patent DE-102004045476-A1 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: SCHUBERT JAN-GRIGOR
IPC: F25D23/00
Filed: 2004-09-20
Abstract: Ein Kältegerät umfasst einen Korpus (1) und eine Tür (6), die einen wärmeisolierten Innenraum (2) umschließen, sowie wenigstens einen in dem Innenraum (2) am Korpus (1) befestigten Fachboden (3) und wenigstens einen an einer Innenseite der Tür (6) befestigten Türabsteller (8). In einem Zwischenraum zwischen dem Fachboden (3) und dem Türabsteller (8) ist wenigstens ein Hilfsabsteller (12) beweglich montiert.
Patent DE-102004046784-A1 (DE)
Title: Perfektionierter ausfahrbarer Sonnenschirm für Fahrzeuge
Inventor: MENDEZ FRANCISCO CAPPAROS
IPC: B60J3/02
Filed: 2004-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen perfektionierten ausfahrbaren Sonnenschirm für Fahrzeuge, umfassend einen Sonnenschutzkörper, welcher mit einer inneren Halterung ausgestattet ist; eine Achse, um welche der Sonnschutzkörper drehen kann und längs welcher dieser ferner verschoben werden kann, wobei die Achse im Innern eines horizontalen Profils des Körpers angebracht bleibt, wobei die Achse ein Kontaktende umfasst, welches im Innern des Körpers des Sonnenschirms angeordnet ist, und wobei die Achse geeignet ist zum Ermöglichen des Durchgangs von Kabeln durch ihr Inneres, welche bestimmt sind zum Leiten von elektrischem Strom, um eine erste elektrische Vorrichtung, welche zum Auto gehört, zu betätigen; und ein Kontaktelement, welches im Profil des Körpers des Sonnenschirms eingeführt ist, wobei das Kontaktelement einen Kontaktbereich umfasst, welcher geeignet ist zur Aufnahme des Kontaktendes der Achse, wobei das Kontaktelement ein Gleitschuh ist, welcher im Innern des Profils des Körpers des Sonnenschirms angebracht ist, so dass der Gleitschuh bezüglich des Körpers des Sonnenschirms gleiten kann, wobei der Kontaktbereich des Gleitschuhs innen versehen ist mit inneren Metallzungen, welche in Übereinstimmung mit jeweiligen Metallstegen angeordnet sind, welche am Kontaktende der Achse in einer bestimmten Drehposition derselben angeordnet sind, wobei die inneren Metallzungen gemäß Kontaktelementen sich erstrecken, welche geeignet sind, in einem elektrischen Dauerkontakt durch ein ...
Patent DE-102004047843-A1 (DE)
Title: Screw or bolt singling or sorting machine incorporates lights and camera for examining screws and has slot along which screws can slide
Inventor: HEIBERGER LOTHAR
IPC: B07C5/342
Filed: 2004-09-29
Abstract: The screw or bolt (8) singling or sorting machine (1) incorporates lights (12,13,16,17) and a camera for examining screws. There is a slot (6) along which screws can slide. The supply rail (2) leads into a sloping pair of rails (9,10). A pipe leading to a nozzle (7) allows an air blast to deflect selected screws to accept or reject chutes.
Patent DE-102004048351-A1 (DE)
Inventor: BLANKART AXEL
IPC: B60N2/68
Filed: 2004-10-01
Abstract: A metal structure for a vehicle seat, in particular for the backrest of a motor vehicle seat, is disclosed. The structure includes a deep-drawn front shell and a deep-drawn rear shell, in addition to at least one fitting that can be fixed to the metal structure with the aid of a fixing lug, the fixing lug being located between the front shell and the rear shell. The fixing lug is connected to the front shell and rear shell, for example by laser welding, which achieves a particularly favorable input of force from the fitting to the metal structure.
Patent DE-102004050966-A1 (DE)
Title: Car roof rack is fastened to roof by bolts passing through bores in the roof, sealing ring being fitted around each bolt to seal off bores
IPC: B60R9/058
Filed: 2004-10-15
Abstract: Car roof rack is fastened to the roof by bolts (7) passing through bores in the roof. A sealing ring (34) is fitted around each bolt to seal off the bores.
Patent DE-102004058929-A1 (DE)
Title: Endoscope with rotatable distal endoscope head e.g. for endoscope, has head which is connected by bendable end piece with endoscope shank to tubular construction unit
Inventor: BOB KONSTANTIN
IPC: A61B1/00
Filed: 2004-12-07
Abstract: The endoscope has a head (3), which is connected by a bendable end piece (2) with an endoscope shank (1) to a tubular construction unit. Between the endoscope shank and the bendable end piece a rotation element (4) for rotating the bendable end piece is inserted around the longitudinal axis of the endoscope shank. The rotation element (4) has a coaxial drive, and a reduction gear (10). The bendable end piece has a bending mechanism, which makes bending possible of the end piece and only into a reduced number of directions such as two dimensions.
Patent DE-102004059456-A1 (DE)
Title: Self adjusting clamping system for micro part production, has three cylindrical shaped stop pins inserted into coplanar base plate, where pins form obtuse angled triangle and cuboid is positioned by pins with reference to base surface
Inventor: WULFSBERG JENS PETER
IPC: B23Q3/00
Filed: 2004-12-10
Abstract: The system has three cylindrical shaped stop pins that are inserted into a coplanar base plate. The pins form an obtuse angled triangle and have an electrically conducting material. A cuboid is positioned by the stop pins with reference to a base surface. A precise chucking device is formed in a front surface of a square prism that is in a position of a rotation axis. The pins rotate a work piece around its longitudinal axis.
Patent DE-102004060002-A1 (DE)
Inventor: BEHMENBURG CHRISTOF
IPC: B60G15/12
Filed: 2004-12-14
Abstract: Disclosed is a gas spring/damper unit (1) having at least one movably mounted displacement piston (2) and two displacement chambers (3, 4) whose volume increases or diminishes according to the direction of travel of the displacement piston (2) and which are interconnected via overflow ducts (6, 7) in which throttle valves (16, 16′, 16″, 17, 17′, 17″, 17″′) are disposed. Several throttle valves (16, 16′, 16″, 17, 17′, 17″, 17″′) having different valve characteristics are positioned so as to be effective in one direction of flow. One throttle valve (17) is designed for damping eigenfrequencies ranging from 1 to 1.5 Hz while another throttle valve (17′) is designed for damping eigenfrequencies ranging from 10 to 40 Hz.
Patent DE-102004061998-A1 (DE)
Title: Stereokamera für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHICK JENS
IPC: H04N13/239
Filed: 2004-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer ersten Kamera und wenigstens einer zweiten Kamera, wobei die erste Kamera und die zweite Kamera als Stereokamera wirken, wobei die erste Kamera und die zweite Kamera in wenigstens einer Kameraeigenschaft unterschiedlich sind, insbesondere dass die Lichtempfindlichkeit der ersten Kamera und die Lichtempfindlichkeit der zweiten Kamera unterschiedlich sind. Ferner ist die Vorrichtung derart konfiguriert, dass die Fahrerassistenzfunktionen Nachtsichtunterstützung und/oder Verkehrszeichenerkennung und/oder Objekterkennung und/oder Fahrbahnranderkennung und/oder Spurerkennung und/oder andere Funktionen gewährleistet sind.
Patent DE-102004062054-A1 (DE)
Title: Method for the production of fibrous sheet, especially paper or cardboard, in a machine with a hood for the dry part which shows a pressure gradient between two pressures above and below ambient pressure
Inventor: NOORDEN AXEL
IPC: D21F5/02
Filed: 2004-12-23
Abstract: The pressure difference or a quantity directly dependent on it is used to determine the zero line or zero point in a method for the production of fibrous sheet (e.g. paper) in a machine with a hood for the dry part which shows a pressure gradient between two pressures above and below the ambient pressure. A method for the production of fibrous sheet, especially paper or cardboard, with a machine having a hood (1) (especially in the dry part) showing a pressure gradient between two pressures above (P1) and below (P2) the ambient pressure (P3), which involves determination of the zero line or zero point (i.e. the line or point where the pressure inside the hood (Px) is the same as that outside). In this method, the zero line or point is determined from the pressure difference (delta P) or from a quantity which is directly dependent on it. An independent claim is also included for a device for use in the above method, with a hood (1) as described and a means for determining the pressure difference and hence the zero line or point.
Patent DE-102004062493-A1 (DE)
Title: Internal combustion engine to work with an effective turbine has a connection pipe linking an effective turbine to an exhaust gas turbine in an exhaust gas turbocharger
Inventor: CLEMENTE MICHELE
IPC: F02B41/10
Filed: 2004-12-24
Abstract: A connection pipe (9) links an effective turbine (2) to an exhaust gas turbine (4) in an exhaust gas turbocharger (3). The effective turbine fits downstream to the exhaust gas turbine. A pilot grid (10) that varies in a flow cross section fits upstream in front of the effective turbine.
Patent DE-102004063271-A1 (DE)
Title: Concrete roof stone consisting of one or more concrete layers useful as replacement for traditional ceramic materials contains steel, glass, synthetic plastic, bamboo, hemp or wood fibers
Inventor: KOLODZIEJ MICHAEL
IPC: E04D1/04
Filed: 2004-12-23
Abstract: Concrete roof stone consisting of one or more concrete layers one of which is a light concrete (1) containing fibers to increase its tensile and bending stength. The fibers can be steel, glass, synthetic plastic, bamboo, hemp or wood fibers. A colored pigment can be added to the concrete.
Patent DE-102004063884-A1 (DE)
Title: Door hinge bolt has upper and lower concentric cylinders linked by a fluted bolt with a rubber sleeve
IPC: E05D5/12
Filed: 2004-03-16
Abstract: A door hinge has a lower cylinder and a concentric upper cylinder linked by a bolt with a fluted shank. The bolt has a rubber sleeve and is concealed by the upper and lower cylinders. The rubber sleeve is secured to the fluting, but makes locking contact with the cylinder inner face when the door is arrested.
Patent DE-102005006363-A1 (DE)
Title: Exhaust gas feed back defect cause detecting method for motor vehicle, involves providing control loop, detecting characteristics of loop in several points in operating characteristic diagram and comparing with reference characteristics
Inventor: MATHIS PIERRE
IPC: F02D21/08
Filed: 2005-02-11
Abstract: The method involves providing a control loop in exhaust gas feed back of an internal combustion engine. Characteristics of the control loop are detected in several points in operating characteristic diagram of the internal combustion engine. The characteristics of the control loop are compared with reference characteristics and a defect or malfunction in the exhaust gas feed back is detected based on the comparison. An independent claim is also included for a diagnostic device comprising a device for operating an internal combustion engine.
Patent DE-102005007683-A1 (DE)
Title: Telecommunication subscriber identification or identification supporting method for bank, involves carrying out identification of subscriber or supporting identification of subscriber based on evaluation of received signals
Inventor: TRINKEL MARIAN
IPC: H04M11/00
Filed: 2005-02-19
Abstract: The method involves transmitting an acoustic signal (P1) by a loudspeaker (L), and receiving the signal from a microphone (M) after influenced by a part of a body part/area (1) of a telecommunication subscriber. An identification of the telecommunication subscriber is carried out or the identification of the telecommunication subscriber is supported based on the evaluation of the received signals (P2, P3, P4). An independent claim is also included for an application of a loudspeaker and a microphone of a telephone for biometric identification of a telecommunication subscriber.
Patent DE-102005009756-A1 (DE)
Title: Objekthalter für mikroskopische Untersuchungen
Inventor: ZIMMERMANN HEINZ
IPC: G02B21/34
Filed: 2005-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Objekthalter (10) zum Fixieren von Objekten (9) für eine mikroskopische Untersuchung, der zwei in entgegengesetzte Richtungen verschiebbare Leisten (3a, 3b) aufweist, die an den einander gegenüberliegenden Seiten (7) jeweils mit mindestens einer Aussparung (4a) versehen sind, um ein Objekt (9) durch zumindest teilweises Anliegen dieser Aussparungen an einem Außenrand des Objekts (9) zu fixieren. Es wird vorgeschlagen, auch die voneinander abgewandten Seiten (7) beider Leisten (3a, 3b) mit jeweils mindestens einer Aussparung (4b) zu versehen, um auf diese Weise die Anzahl der Möglichkeiten zur Objektfixierung zu erhöhen, wenn beide Seiten (7) der Leisten (3a, 3b) durch Vertauschen oder um 180 DEG gedrehtes Einsetzen der Leisten genutzt werden. Weiterhin wird vorgeschlagen, die Leisten (3a, 3b) magnetisch am Objekthalter (10) zu fixieren, um die Leisten leicht demontieren und verdreht wieder einsetzen zu können.
Patent DE-102005013272-A1 (DE)
Title: Hardwaregestützte Nachbarkanal-Leckverhältnis-Messung
Inventor: ZHANG JOE
IPC: H04B15/04
Filed: 2005-03-22
Abstract: Eine Testermodul wird verwendet, um eine Nachbarkanal-Leckverhältnis-Messung durchzuführen. Ein Testermodul umfasst einen Übersetzungsblock, ein erstes Filter, eine Wieder-Abtastvorrichtung, einen Speicher, einen Router, ein zweites Filter und einen Leistungsdetektor. Der Übersetzungsblock übersetzt ein empfangenes Zwischenfrequenzsignal in ein Basisbandsignal. Das erste Filter gleicht eine Amplitude und eine Phase des Basisbandsignals bezüglich einer Unebenheit bei einer Host-Hardware aus, die zur Erfassung des empfangenen Zwischenfrequenzsignals verwendet wird. Die Wieder-Abtastvorrichtung dezimiert das ausgeglichene Basisbandsignal. Der Speicher speichert das dezimierte, ausgeglichene Basisbandsignal. Der Router leitet das gespeicherte, dezimierte, ausgeglichene Basisbandsignal zu der Wieder-Abtastvorrichtung um. Die Wieder-Abtastvorrichtung tastet das umgeleitete, gespeicherte, dezimierte, ausgeglichene Basisbandsignal erneut ab, um eine Spektralverschiebung durchzuführen. Das zweite Filter führt eine Tiefpassfilterungsoperation bei dem erneut abgetasteten, umgeleiteten, gespeicherten, dezimierten, ausgeglichenen Basisbandsignal durch. Der Leistungsdetektor erfasst eine Kanalleistung des gefilterten, erneut abgetasteten, umgeleiteten, gespeicherten, dezimierten, ausgeglichenen Basisbandsignals.
Patent DE-102005013728-A1 (DE)
Inventor: LANGE HEINZ-WILHELM
IPC: F16L3/18
Filed: 2005-03-22
Abstract: The invention relates to a cold-insulated fixed-point pipe support for a low-temperature pipeline which includes an insulating system arranged between an outer shell and a supportable low-temperature pipeline having solid thermal insulating material which thermally insulates the pipeline from the low-temperature environment. A rotation-preventing and displacement-preventing device prevents rotation and displacement of the thermal insulating material with respect to the pipeline and an outer shell. A fixed-point pipe support is adapted to be fitted and removed in a substantially radial direction over the pipeline, and has at least one division with respect to shape with a division plane thereof extending perpendicular to a cross-sectional plane, and having a connecting device for releasable connecting and fixing shaped parts formed by the division.
Patent DE-102005014426-A1 (DE)
Title: Control drive for parking brake for motor vehicle, has rope with one end wound about rope hoist between guide rollers within housing and another end engaged to stop also between guide rollers
Inventor: HOFFMANN HANS-PETER
IPC: B60T11/04
Filed: 2005-03-24
Abstract: Two pull cables (2,3) are passed into aligned through holes (1',1") at both ends of a housing (1) and are connected into guide rollers (4,5) also within the housing. A rope hoist (7) located between the guide rollers winds one end of the rope (8). The rope is passed around both guide rollers and has another end engaged to a stop (6) also between the guide rollers.