baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014102180-U1 (DE)
Title: Auszugselement eines Schubbodenregals sowie eine mit einem solchen Schubbodenregal ausgestattete Materialflusseinrichtung
IPC: B65G1/02
Filed: 2014-05-09
Abstract: Ein mit einer Aufnahme (8) für insbesondere flache Gegenstände (6) ausgestattetes Auszugselement (5) eines Schubbodenregals (4), insbesondere eines Schwerlast-Schubbodenregals, wobei das Auszugselement (5) translatorisch beweglich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auszugselement (5) mit zumindest einer gegenüber einer vorderen Abschlussebene (14) der Aufnahme (8) vorspringenden Auflagefläche (9, 12), insbesondere einer Ausformung, für zumindest einen Sauggreifer (2, 10) ausgestattet ist.
Patent DE-202014104413-U1 (DE)
Title: Geothermische zentrale Klimaanlage
IPC: F24J3/08
Filed: 2014-09-17
Abstract: Geothermische zentrale Klimaanlage, aufweisend eine Klimatisierungseinheit (1), einen Wassertank (10) und zwei Wasserpumpen (9), wobei an einer Seite des Wassertanks (10) eine erste Wasserzulaufleitung (2) angeordnet ist, und wobei an einer anderen Seite eine zweite Wasserzulaufleitung (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der ersten Wasserzulaufleitung (2) ein erster Kühlwassertank (5) angeordnet ist, und wobei eine Seite des ersten Kühlwassertanks (5) mit einer ersten Zwangskühleinheit (4) verbunden ist, und wobei an der zweiten Wasserzulaufleitung (3) ein zweiter Kühlwassertank (7) angeordnet ist, und wobei eine Seite des zweiten Kühlwassertanks (7) mit einer zweiten Zwangskühleinheit (6) verbunden ist, und wobei ein Steuerventil (8) zwischen der ersten Wasserzulaufleitung (2) und der zweiten Wasserzulaufleitung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202014105124-U1 (DE)
Title: Dosierpistole
IPC: B05C17/005
Filed: 2014-10-27
Abstract: Dosierpistole mit – einem Handgriff (1), – einer Ausbringungseinheit (2) mit wenigstens einem Durchtritts-Kanal (5) durch die Ausbringungseinheit (2), der jeweils von einer Anschlussöffnung (4) zu einer Austrittsöffnung (3) verläuft, und der für jede in die Dosierpistole zu fördernde Materialkomponente vorhanden ist, – einer Förderpumpe (9) für jede zu fördernde Materialkomponente, – einem Schalter, insbesondere Taster (6), zum Aktivieren der Dosierpistole, gekennzeichnet durch – ein Sperrventil (7) in jedem Durchtritts-Kanal (5), – eine Steuerung (8), die mit dem Taster (6) verbunden ist und das wenigstens eine Sperrventil (7) sowie die von der Dosierpistole entfernte Förderpumpe (9) steuert.
Patent DE-202015100039-U1 (DE)
Title: Nebellichtbaugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60Q1/20
Filed: 2015-01-07
Abstract: Nebellichtbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, aufweisend:  ein Nebelscheinwerfermodul (10), das vorne links an dem Kraftfahrzeug (1) angebracht und aus einer Grundplatte (11), einer mitten an der Grundplatte (11) angebrachten Hauptleuchteinheit (12) und einer gegenüber der Hauptleuchteinheit (12) an einem linken Seitenrand der Grundplatte (11) angebrachten Nebenleuchteinheit (13) zusammengesetzt ist;  ein Nebelscheinwerfermodul (20), das vorne rechts an dem Kraftfahrzeug (1) angebracht und aus einer Grundplatte (21), einer mitten an der Grundplatte (21) angebrachten, rechten Hauptleuchteinheit (22) und einer gegenüber der Hauptleuchteinheit (22) an einem rechten Seitenrand der Grundplatte (21) angebrachten, rechten Nebenleuchteinheit (23) zusammengesetzt sind; und  ein Steuer- und Antriebsmodul (30), das eine Zentraleinheit (31), eine Nebenleuchteinheiten-Antriebseinheit (32) und eine elektrisch mit der Zentraleinheit (31) verbundene Abbiege-Sensoreinheit (33) aufweist, welche das Einschalten der linken Nebenleuchteinheit (13) und der rechten Nebenleuchteinheit (23) ansteuert, wobei die Nebenleuchteinheiten-Antriebseinheit (32) elektrisch mit der Zentraleinheit (31), der linken Nebenleuchteinheit (13) und der rechten Nebenleuchteinheit (23) verbunden ist.
Patent DE-202016006316-U1 (DE)
Title: Schmelzefilter
IPC: B29C48/693
Filed: 2016-10-11
Abstract: Schmelzefilter mit einem Schmelzefiltergehäuse (1), das zumindest eine Schmelzezufuhröffnung (2) und zumindest eine Schmelzeabfuhröffnung (3) quer zu zumindest einem linear in Längsrichtung verschiebbaren Filterträger (4) mit zumindest zwei Filternestern (7, 8) aufweist, so dass wechselweise wenigstens ein Filternest (7 oder 8) innerhalb des Schmelzefiltergehäuses (1) und wenigstens ein weiteres Filternest (8 oder 7) außerhalb des Schmelzefiltergehäuses (1) angeordnet ist, und in den Anschlagpositionen des Filterträgers (4) das wenigstens eine Filternest (7, 8) innerhalb des Schmelzefiltergehäuses (1) mit der Schmelzezufuhröffnung (2) und der Schmelzeabfuhröffnung (3) in Fluidverbindung ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmelzefiltergehäuse innerhalb eines Trägerrahmens (10) angeordnet ist, der in Längsrichtung zwei einander gegenüberliegende Längsträger (11, 12) und in Querrichtung mindestens zwei einander gegenüberliegende Querträger (13, 14) aufweist und das Schmelzefiltergehäuse (1) zwischen den Längsträgern (11, 12) derart fixiert ist, dass ein in Längsrichtung vorderer Bereich (16) und ein in Längsrichtung hinterer Bereich (17) ausgebildet ist, in denen wechselweise eines der Filternester (7 oder 8) unter der linearen Verschiebbarkeit des Filterträgers (4) außerhalb des Schmelzefiltergehäuses (1) angeordnet ist.
Patent DE-202016100454-U1 (DE)
Title: Mehrschaliger Baustein
IPC: E04C1/41
Filed: 2016-01-29
Abstract: Mehrschaliger Baustein mit einem tragenden Innenstein (1) als Grundkörper, mit einem vorgesetzten Außenstein (2) als Außenschale und mit einem Dämmkern (3) zwischen Innenstein (1) und Außenstein (2) gekennzeichnet durch ein Gemisch aus Kalkmehl, Quarzmehl, Zementmehl, Flugasche, Proteinschaum und Wasser als Dämmkern.
Patent DE-202016101293-U1 (DE)
Title: Sicherungsstange
IPC: E06B9/02
Filed: 2016-03-09
Abstract: Sicherungsstange, insbesondere zum lösbaren Anbringen in der Laibung an der Innenseite von Fenstern, Terrassentüren und dergleichen, mit einem inneren und einem äußeren rohrartigen Profil (1, 2), welche Profile teleskopartig gegeneinander verschiebbar und in ihrer gegenseitigen Lage lösbar fixierbar sind, wobei an den äußeren Enden der Profile (1, 2) jeweils eine an den Wänden der Laibung oder dgl. abstützbare Druckplatte (3, 3') angeordnet ist, wobei die eine Druckplatte (3') über eine Gewindestange (6) mit dem einen Profil (2) verbunden ist, sodass die Sicherungsstange durch Verdrehen in der Laibung oder dergleichen verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die andere Druckplatte (3) unter der Wirkung einer Druckfeder (11) abstützbar ist, wobei das eine Ende der Druckfeder (11) an der Druckplatte (3) und das andere Ende an einer Hülse (9) abstützbar ist, welche mit dem zweiten Profil (2) fest verbunden ist und gegenüber der Druckplatte (3) gemeinsam mit dem Profil (1) drehbeweglich ist.
Patent DE-202016101693-U1 (DE)
Title: Wildlachsöl und Kapsel
IPC: A23P10/30
Filed: 2016-03-30
Abstract: Wildlachsöl insbesondere das Wildlachsöl eines Rotlachses, welches durch folgende Herstellungsschritte gewonnen ist – Verwenden von Lachsen und/oder deren Teile, – Zerkleinern der Lachse und/oder deren Teile, – Erhitzen der Lachse und/oder deren Teile auf eine Temperatur zwischen 60°C und 92°C, insbesondere zwischen 79°C und 86°C – Separieren von Feststoffen und dem Wildlachsöl, insbesondere mittels einer Dekantierzentrifuge, sodass das Wildlachsöl vorliegt.
Patent DE-202016102492-U1 (DE)
Title: Gehhilfsgerät mit einer Lauflernhilfslichtquelle
IPC: G02B27/18
Filed: 2016-05-10
Abstract: Gehhilfsgerät mit einer Lauflernhilfslichtquelle, umfassend: – einen Hilfsgerätegrundkörper (1), der mit einem Handgriff (12; 15) versehen ist, – einen Montagesockel (2), der an dem Hilfsgerätegrundkörper (1) angeordnet ist, – zumindest eine Lichtquelleneinrichtung (3), die mit dem Montagesockel (2) verbunden ist und Licht in Form einer Horizont- und Vertikallinie emittieren kann, und – eine Stromversorgungseinrichtung (4), die elektrisch mit der zumindest einen Lichtquelleneinrichtung (3) verbunden ist, wobei die zumindest eine Lichtquelleneinrichtung (3) ein vertikallinienförmiges Kennzeichen (100) und ein horizontlinienförmiges Kennzeichen (200) auf eine Bodenfläche projizieren kann.
Patent DE-202016105885-U1 (DE)
Title: Eine warme Wintersocke mit Wäschefähnchen
IPC: A41B11/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine warme Wintersocke mit Wäschefähnchen, umfassend einen Hauptkörper (1), wobei an dem Zehenbereich des Hauptkörpers (1) eine vordere Verdickung (2) und an dem Fersenbereich des Hauptkörpers (1) eine Fersenverdickung (3) vorgesehen ist. Oberhalb des Knöchelbereichs ist ein elastischer Verengungsstreifen (4) um den Hauptkörper (1) angelegt. Zwischen der Öffnung des Hauptkörpers (1) und dem Verengungsstreifen (4) ist an der Rückseite des Hauptkörpers (1) ein Fähnchen (11) aus Textilstoff angebracht. Der Hauptkörper (1) weist ein verlängertes Sockenbein (5) auf. Am oberen Bereich des verlängerten Sockenbeins (5) ist eine Positionsöse (501) angebracht. Auf der Höhe der Positionsöse (501) ist ein Dichtungsgurt (502) um den Hauptkörper (1) angebracht, der einen ersten Klettverschlussstreifen (511) und einen zweiten Klettverschlusstreifen (512) aufweist. Der Dichtungsgurt (502) führt durch die Positionsöse (501).
Patent DE-202017001882-U1 (DE)
Title: Von radioaktiven Elementen befreite Phosphate
IPC: C05B1/00
Filed: 2017-04-08
Abstract: Phosphate für den Einsatz in Nahrungs-, Futter-, Dünge- und Reinigungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus elementarem Phosphor erzeugt und dadurch bestmöglich von radioaktiven Elementen befreit sind.
Patent DE-202017005533-U1 (DE)
Title: montagefertiges Fußbodenelement für Nassräume
IPC: E04F15/00
Filed: 2017-10-25
Abstract: Montagefertiges Fußbodenelement dadurch kennzeichnet, dass die Bodenplatte aus einem Stück besteht und maßgenau entsprechend der Größe des Raumes hergestellt wird.
Patent DE-202017100278-U1 (DE)
Title: Klammer zur Befestigung von Werkzeugausrüstungen an taktischen Begurtungssystemen
IPC: A41F9/00
Filed: 2017-01-19
Abstract: Klammer zur Befestigung von Werkzeugausrüstungen an taktischen Begurtungssystemen, die aus zwei im Wesentlichen rechteckigen Teilen besteht, die über an einem der Enden der beiden Teile entsprechend vorgesehene Scharniere gelenkig miteinander verbunden sind und an dem den Scharnieren gegenüberliegenden Ende entsprechend über Verschlussmittel verfügen sowie Öffnungen zum Anbringen verschiedenartiger Zubehörteile mittels Schrauben aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussmittel zwischen beiden Teilen aus Elementen mit Haken bestehen, die aus einem verschiebbaren Verschlussteil vorstehen, das bei Beanspruchung durch eine interne Feder in eine Betriebs- oder Sperrstellung verschiebbar ist, wobei die Haken komplementär zu am Gegenstück entsprechend vorhandenen Fenstern sind, mit der Besonderheit, dass an dem besagten Teil, das die Fenster zum Blockieren der Haken aufweist, eine handbetriebene Nocke angeordnet ist, die in Sperrstellung auf eine der Seitenwände eines der Haken wirkt und dadurch das verschiebbare Verschlussteil immobilisiert.
Patent DE-202017102218-U1 (DE)
Title: Mobiler Ständer für einen zu haltenden Gegenstand
IPC: F16M11/00
Filed: 2017-02-03
Abstract: Mobiler Ständer (2) für einen zu haltenden Gegenstand, umfassend ein Standelement (6) zum ortsfesten Aufstellen des Ständers (2) auf einem Untergrund (8) in einer Stand-Stellung, einen Rollenträger (16) mit mindestens drei Rollen (18), die dazu vorgesehen sind, in einer Fahr-Stellung auf dem Untergrund (8) abzurollen, so dass der Ständer (2) mobil ist, eine Aufnahme (4), über die der zu haltende Gegenstand mit dem Ständer (2) koppelbar ist, und eine Betätigungsvorrichtung (24), mit der das Standelement (6) zwischen der Stand-Stellung und der Fahr-Stellung verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (4) an dem Rollenträger (16) befestigt ist.
Patent DE-202017102738-U1 (DE)
Title: Seitenplaneneinheit für einen Nutzfahrzeugaufbau
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-05-08
Abstract: Seitenplaneneinheit für einen Nutzfahrzeugaufbau, insbesondere einen Planensattelauflieger, mit einer Seitenplane (10) und mit Aussteifungsgurten (15), die im Wesentlichen senkrecht zu einer Planenlängsrichtung angeordnet sind, wobei die Aussteifungsgurte (15) eine elastische Dehnfähigkeit in Gurtlängsrichtung zwischen 3% und 10%, insbesondere zwischen 5% und 10%, insbesondere zwischen 5% und 8%, insbesondere zwischen 5% und 7%, aufweisen.
Patent DE-202017106293-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Modem
IPC: H04M11/06
Filed: 2017-10-17
Abstract: Multifunktionaler Modem, umfassend ein Gehäuse, in dem ein Steuermodul, ein mit dem Steuermodul angeschlossenes Modem-Modul, eine Host-Schnittstelle, eine Netzwerk-Schnittstelle sowie eine Stromversorgungsmodul angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Modem noch ein Spracherkennungsmodul, einen Temperatur- und Feuchtigkeitssensor sowie eine Anzeige umfasst, wobei das Spracherkennungsmodul, der Temperatur- und Feuchtigkeitssensor sowie die Anzeige jeweils mit dem Steuermodul elektrisch angeschlossen sind; dass das Spracherkennungsmodul zur Erkennung der vom Nutzer gesendeten Sprachsignale eingesetzt ist, das Steuermodul steuert anhand der Sprachsignale das Anschließen und Trennen mit dem Stromversorgungsmodul, um das Einschalten und Ausschalten des multifunktionalen Modems zu verwirklichen; dass die Anzeige zur Darstellung der vom Temperatur- und Feuchtigkeitssensor erfassten Temperatur und Feuchtigkeit eingesetzt ist.
Patent DE-202017106801-U1 (DE)
Title: Schachtabdeckung
IPC: E03F5/02
Filed: 2017-11-09
Abstract: Schachtabdeckung, bestehend aus einem Schachtrahmen (14) und einem Schachtdeckel zum Abdecken eines Schachtes (10), insbesondere innerhalb einer Verkehrsfläche, wobei • der Schachtrahmen (14) aus einem Metallgussrahmen (1) mit angegossenem Betonmantel (2) besteht, • der Betonmantel (2) in Einbauendlage von einem Ringfundament (4) aus Vergussmörtel umgeben ist, • der Schachtrahmen (14) sich zumindest teilweise auf dem Ringfundament (4) abstützt, und • der Betonmantel (2) an seiner dem Ringfundament (4) zugewandten Seite eine Anzahl von Vorsprüngen und/oder Vertiefungen zur Ausbildung einer zumindest teilweise formschlüssigen Verbindung mit dem Ringfundament (4) aufweist.
Patent DE-202017107795-U1 (DE)
Title: Zimmergewächshaus
IPC: A01G9/14
Filed: 2017-12-20
Abstract: Zimmergewächshaus (20), das einen zylinderförmigen Körper (22) aufweist, der einen Boden (26), einen Deckel (24) und einen sich vom Boden (26) zu dem Deckel (24) erstreckenden Mantel (27) aufweist, der einen Anzuchtraum (29) zum Aufnehmen mindestens einer Pflanze umgibt und der eine Öffnung (28) aufweist, durch die die Pflanze in dem Anzuchtraum (29) anordenbar oder aus dem Anzuchtraum (29) entnehmbar ist.
Patent DE-202018002180-U1 (DE)
Title: Verliersicherung für Schrauben und Montageeinheit
IPC: F16B41/00
Filed: 2018-04-27
Abstract: Verliersicherung für eine Schraube mit einer ringförmigen Hülse zum Einsetzen in eine Durchgangsbohrung in einem Werkstück, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Hülse mit wenigstens einer blattförmigen Federzunge versehen ist, die sich ausgehend von der ringförmigen Hülse erstreckt und in Richtung auf eine Mittellängsachse der Hülse vorragt.
Patent DE-202018103176-U1 (DE)
Title: Displaygerät für eine vergrößerte Anzeige
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-06-06
Abstract: Displaygerät für eine vergrößerte Anzeige, umfassend:ein Stativ (1), an dem ein Schaft (11) vorgesehen ist,ein Anzeigemodul (2), das drehbar an dem Schaft (11) montiert ist, wobei das Anzeigemodul (2) zur Anzeige eines Bildes konfiguriert ist,ein reflektierendes Modul (3), das eine Reflexionsplatte (31) und einen Lichtschutz (32) umfasst, wobei die Reflexionsplatte (31) zum Empfangen eines mit dem Anzeigemodul (2) angezeigten Bildes und zur Reflexion eines Spiegelbilds davon konfiguriert ist, wobei der Lichtschutz (32) an zwei Seiten des Anzeigemoduls (2) befestigt ist, wobei ein Kastenkörper ausgebildet wird,ein Vergrößerungsmodul (4), das eine Vergrößerungsplatte (41) und einen Träger (42) umfasst, wobei die Vergrößerungsplatte (41) zum Empfangen eines Spiegelbilds von der Reflexionsplatte (31) und Anzeige eines vergrößerten Bildes des Spiegelbilds konfiguriert ist, wobei der Träger (42) an der Oberseite des Anzeigemoduls (2) befestigt ist.
Patent DE-202018106917-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsystem mit selbsteinstellendem Verschluss mit variabler Geschwindigkeit
IPC: E05F15/603
Filed: 2018-12-04
Abstract: Fahrzeugsystem, gekennzeichnet durch Folgendes:
 eine Verschlussplatte;
 zumindest einen Plattenaktor, der wirksam ist, um die Verschlussplatte während eines Öffnens und Schließens zu bewegen und um die Verschlussplatte während des Schließens mit einer Schließgeschwindigkeit zu bewegen;
 eine Verriegelung, die wirksam ist, um die Verschlussplatte zu verschließen; und
 eine Steuerung, die elektrisch mit dem Plattenaktor verbunden ist, wobei die Steuerung konfiguriert ist, um die Schließgeschwindigkeit des nächsten Schließens auf Grundlage eines vergangenen Öffnens und Schließens der Verschlussplatte einzustellen.
Patent DE-202019000961-U1 (DE)
Title: Mündungsschoner mit integriertem Nässe- und Schmutzschutz für Optik und Waffe
IPC: F41G1/06
Filed: 2019-02-27
Abstract: Geschützt werden soll ein Mündungsschoner mit integriertem Nässe- und Schmutzschutz für Optik und Waffe. Das Produkt ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine Mehrfachfunktion hat und somit nicht nur den Lauf vor eindringendem Schmutz oder Flüssigkeiten schützt, sondern ebenso die Optik der Waffe und wesentliche Waffenteile, welche für die Funktionalität dieser notwendig sind. Die Besonderheit ist hier die Verbindung zweier Schutzeinrichtungen mit hohem praktischem Wert und einfacher Bedienung. Zum Einem der Mündungsschoner, zum Anderen das Schutztuch aus wasserabweisendem Material. Ein einfaches Anbringen und abstreifen macht es in jagdlichen Situationen besonders gebrauchsfähig. Wichtig ist auch das Gewicht des Produktes, welches nur 43 g beträgt und die Größe, welches somit sehr portabel ist. Besonderen Schutz soll die Kombination aus Mündungsschoner und Schutztuch erlangen.
Patent DE-202019002534-U1 (DE)
Title: Karussellkonverter um Tiefseeenergie in elektrischer Energie umzuwandeln.
IPC: F03B17/04
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ich bin überzeugt, dass meine Erfindung „Tiefwasser-Radialrad“ Tiefseeenergie in elektrische Energie umwandelt. Ich behaupte, eine Plattform gestaltet zu haben, die ohne Wasserrückhaltebasis, die aus einem Schwimmer in der Mitte der Struktur besteht, die der Struktur ermöglicht, auf dem Wasser zu stehen.
Patent DE-202019101362-U1 (DE)
Title: Liegestuhl
IPC: A47C1/031
Filed: 2019-03-11
Abstract: Liegestuhl, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Rückenlehnenrahmen, einen Sitzrahmen, einen Fußrahmen, einen Stützrahmen, Armlehnen, einen stufenlosen Verstellmechanismus und eine Stützkonstruktion aufweist, wobei
 - der Sitzrahmen drehbar mit dem Stützrahmen verbunden ist,
 - der Rückenlehnenrahmen und der Fußrahmen jeweils drehbar mit zwei Enden des Sitzrahmens verbunden sind,
 - zwei Enden jeder Armlehne jeweils drehbar mit dem Rückenlehnenrahmen und dem Fußrahmen verbunden sind,
 - eine Seite des stufenlosen Verstellmechanismus drehbar mit dem Stützrahmen verbunden ist, während die andere Seite des stufenlosen Verstellmechanismus gleitend mit den Armlehnen verbunden ist, wobei die Armlehnen durch den stufenlosen Verstellmechanismus bezüglich des Stützrahmens stufenlos verstellt werden können, und
 - der Rückenlehnenrahmen, der Sitzrahmen und der Fußrahmen jeweils mit der Stützkonstruktion verbunden sind.
Patent DE-202019103514-U1 (DE)
Title: Schalungsvorrichtung zur Ausbildung einer Öffnung in einem Betonkörper
IPC: E04G15/02
Filed: 2019-06-25
Abstract: Schalungsvorrichtung (1; 16) zur Ausbildung einer Öffnung in einem Betonkörper, aufweisend einen Rahmen (2), an dem Schalbelagelemente (11) befestigbar sind und der eine erste Rahmeneinheit (3) zur Ausbildung eines oberen Abschnitts der Öffnung sowie eine zweite und eine dritte Rahmeneinheit (4, 5) zur Ausbildung seitlicher Abschnitte der Öffnung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmeneinheiten (3-5) jeweils zwei Rahmenteile (7a, 7b) umfassen und benachbarte Rahmenteile (7a, 7b) des Rahmens (2) gelenkig miteinander verbunden sind, sodass benachbarte Rahmenteile (7a, 7b) gegeneinander verschwenkbar sind.
Patent DE-202019106906-U1 (DE)
Title: Halteprofil für Sichtschutz- und Fassadenelemente
IPC: E04F13/07
Filed: 2019-12-11
Abstract: Halteprofil (10) für Sichtschutz- und Fassadenelemente, mit einer Aufnahmenut (11), welche durch zwei spiegelbildlich zueinander ausgebildete Seitenbereiche (12, 12') und einen dazwischen liegenden Basisbereich begrenzt ist, wobei zumindest der Basisbereich als Hohlprofilbereich mit wenigstens zwei parallelen Profilstegen (15, 16, 15', 16') ausgebildet ist, von denen einer die Aufnahmenut (11) begrenzt und der andere eine Unterseite des Führungsprofils (10) bildet; dadurch gekennzeichnet, dass die parallelen Profilstege (15, 16, 15', 16') des Basisbereichs in einem zentralen Bereich der Aufnahmenut (11) unterbrochen und durch einen im Querschnitt X-förmigen Verbindungsbereich (13) paarweise miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020001484-U1 (DE)
Title: Desinfektionstunnel für Mensch und Tier, modular aufgebaut
IPC: E04H15/36
Filed: 2020-04-11
Abstract: Durchlauf Tunnel zur Desinfektion von Menschen oder Tieren dadurch gekennzeichnet, dass der Tunnel modular aufgebaut ist und die äußere Hülle durch eine Lkw plane gebildet wird.
Patent DE-202020002383-U1 (DE)
Title: Klickfuge
IPC: E04F13/076
Filed: 2020-05-29
Abstract: Isolierpaneel, welches sich auf Basis einer Nut-/Federverbindung zu funktionellen Räumen kombinieren/montieren lässt. dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Isolierpaneele über eine längsseitige angeordnete Nut-/Federverbindungen erfolgt.
Patent DE-202020003576-U1 (DE)
Title: Batteriebetriebene Echtwachskerze im Glas mit 6 Stunden-Timer mit 3D-Flamme
IPC: F21S10/04
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Echtwachskerze im Glas mit Timer und flammenloser 3D Flamme ist dadurch gekennzeichnet dass die Kerze aus echtem Wachs gefertigt wurde und somit das Aussehen und die Konsistenz einer echten Bienenwachskerze mit Docht gleicht, aber dieser Kerze befindet sich in einem Glasbehältnis.
Patent DE-202020003931-U1 (DE)
Title: Rezept Zaziki Joghurt Basis ohne Knoblauch
IPC: A23L27/60
Filed: 2020-09-17
Abstract: Zaziki
 Joghurt Basis ohne Knoblauch
 500g Joghurt
 200g Schmand
 200g Saure Sahne
 200g Remolade
 200g Gurkensaft von Essiggurken
 Salz
 Dill
Patent DE-202020004873-U1 (DE)
Title: Zigarrenfilter Sattel
IPC: A24D3/18
Filed: 2020-11-21
Abstract: Erfindung Name-Zigarrenfilter Sattel
Patent DE-202020100482-U1 (DE)
Title: Kammer mit Toilette, und damit ausgestattetes Fahrzeug
IPC: B60R15/04
Filed: 2020-01-29
Abstract: Transportable Kammer (1),
 welche Kupplungsmittel aufweist, welche die Montage auf einer Anhängevorrichtung (3) eines Fahrzeugs (4) ermöglichend ausgestaltet sind,
 sowie eine Bodenstütze (8),
 wobei die Kammer (1) durch so genannte Raumwände in Form eines Bodens (5), einer oder mehrerer umlaufender Wände (6) und einer Decke (7) begrenzt ist,
 und die Raumwände teleskopierbar ausgestaltet sind, derart, dass die Abmessungen der Kammer (1) wahlweise zwischen einer kontrahierten Transportstellung und einer expandierten Gebrauchsstellung veränderlich sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Kammer (1) eine Toilette aufweist und die Raumwände in der Art teleskopierbar ausgestaltet sind, dass die Höhe der Kammer (1) veränderlich ist.