baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10320952-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung des Bordnetzes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: WOLF NORBERT
IPC: H02J7/14
Filed: 2003-05-09
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung des Bordnetzes (1) eines Kraftfahrzeugs, bei dem
eine von einem Generator (4) gespeiste Kraftfahrzeugbatterie (5)
zur Versorgung mindestens eines Verbrauchers (2, 3) des Kraftfahrzeugs
sowie eine Notstrombatterie (6) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Notstrombatterie (6) dem Bordnetz (1) in Abhängigkeit
des Auslastungsgrads (A) des Generators (4) zugeschaltet wird.
Patent DE-10321066-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: HUBER JOACHIM
IPC: B60R21/26
Filed: 2003-05-10
Granted: 2008-07-31
Abstract: Airbaganordnung
(1) für
Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Gassack (7), der seinerseits durch
eine Trennnaht (2) in zwei oder mehr Kammern geteilt ist, wobei
der Airbaganordnung ein Gasgenerator (5) zugeordnet ist, dessen
Gasstrom (6) im Aktivierungsfall zum Entfalten und Aufblasen der
Kammern (3, 4) auf dieselben aufteilbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Trennnaht (2) nach Art eines Gasstromteilers derart ausgebildet
und ausgerichtet ist, dass der Gasstrom (6) im Wesentlichen auf
die Stirnseite einer durch die Trennnaht (2) gebildeten Prall- oder Leitfläche (14)
trifft.
Patent DE-10326389-B4 (DE)
Title: Drucksensorvorrichtung mit Stiften, die mit einer Dehnungsmessanordnung ausgestattet sind
Inventor: IMAI MASAHITO
IPC: B60T17/18
Filed: 2003-06-12
Granted: 2009-07-09
Abstract: Eine Drucksensorvorrichtung, gekennzeichnet durch:  – eine Vielzahl von hohlen Stiften (20), die jeweils enthalten:  – eine Membran (21), die in einem Ende des Stiftes (20) angeordnet ist; und  – eine Dehnungsmessanordnung (23), welche die Dehnung auf der Membran (21) misst, wobei eine Öffnung (22) durch eine Endfläche (22a) des anderen Endes des Stiftes (20) bereitgestellt ist, um Druck zu der Membran (21) einzuführen; und  – ein Gehäuse (10), das eine Vielzahl Durchgangsöffnungen (11) enthält, die sich von einer Seite des Gehäuses (10) zur anderen Seite des Gehäuses (10) erstrecken, wobei:  – jeder Stift (20) in der entsprechenden Durchgangsöffnung (11) aufgenommen und gesichert ist, so dass das eine Ende des Stiftes (20), das die Membran (21) enthält, auf der einen Seite des Gehäuses (10) freigelegt ist, und das andere Ende des Stiftes (20), das die Öffnung (22) enthält, auf der anderen Seite des Gehäuses (10) freigelegt...
Patent DE-10340271-B4 (DE)
Title: Dünnschicht-Leuchtdiodenchip und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BAUR JOHANNES DR
IPC: H01L33/58
Filed: 2003-08-29
Granted: 2019-01-17
Abstract: Dünnschicht-Leuchtdiodenchip (5) mit
 - einer auf einem Trägerelement (3) angeordneten Epitaxieschichtenfolge (8), die eine eine elektromagnetische Strahlung erzeugende aktive Zone (10) aufweist,
 - einer an einer zu dem Trägerelement (3) hin gewandten Hauptfläche der Epitaxieschichtenfolge (8) angeordneten reflektierenden Schicht (4), die zumindest einen Teil der in der Epitaxieschichtenfolge (8) erzeugten elektromagnetischen Strahlung in diese zurückreflektiert, und
 - einer auf einer vom Trägerelement (3) abgewandten Strahlungsauskoppelfläche (9) der Epitaxieschichtenfolge (8) angeordneten, aus einer Spin-on-Glas-Schicht gebildeten und das Spin-on-Glas enthaltenden strukturierten Schicht (2), wobei
 - die strukturierte Schicht (2) eine Strukturierung aufweist, die nebeneinanderliegende, sich in Richtung von der Strahlungsauskoppelfläche (9) weg verjüngende Vorsprünge (7) umfaßt, die ein laterales Rastermaß kleiner als eine Wellenlänge einer aus der Epitaxieschichtenfolge (8) emittierten elektromagnetischen Strahlung aufweisen und von außen gesehen konvex gekrümmt sind, und
 - die Strukturierung sich nicht in die Epitaxieschichtenfolge (8) hinein erstreckt.
Patent DE-10344070-B4 (DE)
Title: Antriebsmodul für eine Druckmaschine
Inventor: ALBRECHT KAI
IPC: B41F33/12
Filed: 2003-09-23
Granted: 2016-10-27
Abstract: Steuermodul (1) für mehrere steuerbare Antriebsachsen (3) einer Druckmaschine, wobei das Steuermodul (1) durch eine Zentraleinheit (7) steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuermodul (1) eine Antriebsrecheneinheit (12) aufweist, die geeignet ist, mehrere Antriebsachsen (3) abhängig von vorgegebenen Ansteuersignalen zu steuern, und dass das Steuermodul eine Überwachungsrecheneinheit (13) aufweist, die geeignet ist, die Bewegung der Antriebsachsen (3) abhängig von vorgegebenen Sicherheitsdaten zu überwachen und ggfs. zu unterbinden.
Patent DE-10361125-B4 (DE)
Inventor: BIRKHOLZ HOLGER
IPC: F16B7/22
Filed: 2003-12-22
Granted: 2005-11-10
Abstract: The device for the co-axial connection of a first rod to a second has a plug-in component on the first rod and bush component on the second rod. A fixed wedge face (61,62) is provided on one of these components and a movable wedge face (59,60) provided on the other. A thrust unit (29) interacts with the second wedge face in such a way that by movement of the second wedge face against the first the plug-in component is pushed into the bush component until reaching a pretensioned contact of an axial stop face (53) on the first rod against an axial stop face (54) on the second.
Patent DE-10361294-B4 (DE)
Title: Antivibrationselement
Inventor: MENZEL JOHANNES
IPC: B27B17/00
Filed: 2003-12-24
Granted: 2017-03-09
Abstract: Antivibrationselement zwischen einer Motoreinheit (1) mit einem Verbrennungsmotor (2) und einer schwingungsisolierten Einheit (3) eines handgeführten Arbeitsgerätes (4), insbesondere einer Motorkettensäge, einem Trennschleifer, einem Saug-/Blasgerät oder dgl., wobei das Antivibrationselement (5) einen Schwingungsdämpfer (6) aus einem aufgeschäumten elastischen Material (7) sowie eine Metallfeder (33) insbesondere aus Stahl umfaßt, und wobei der Schwingungsdämpfer (6) von einer Hülse (45) außenseitig umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß umfangsseitig des Schwingungsdämpfers (6) radial hervorstehende Rippen (34) aus dem aufgeschäumten elastischen Material (7) angeformt sind, wobei der Schwingungsdämpfer (6) im montierten Zustand umfangsseitig der Rippen (34) von der Hülse (45) gehalten ist und dabei Zwischenräume (44) zwischen den Rippen (34) und der Hülse (45) verbleiben.
Patent DE-10393269-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein motorisiertes Fahrzeug
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F28D1/053
Filed: 2003-09-11
Granted: 2013-07-11
Abstract: Kühlvorrichtung für einen Motor eines Fahrzeugs, wobei die Kühlvorrichtung einen Aufbau mit einer variablen Anzahl von Kühlmodulen (1a–c) umfasst und wobei jedes der vorhandenen Kühlmodule (1a–c) der Kühlvorrichtung eine Einlassöffnung (5') zum Aufnehmen eines zirkulierenden Kühlmediums, einen Kühlbereich (3a–c), der Leitungen für die Zirkulation und das Kühlen des Kühlmediums umfasst, und eine Auslassöffnung (7') aufweist, um das Kühlmedium aus dem Kühlmodul (1a–c) austreten zu lassen, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Kühlmodule (1a–c) einen Einlassbereich (2a–c) umfasst, der in Strömungsrichtung des Kühlmediums vor dem Kühlbereich (3a–c) angeordnet ist, wobei der Einlassbereich (2a–c) die Einlassöffnung (5') des Kühlmoduls und eine erste Verbindungsöffnung (6') umfasst, die über Verbindungsmittel (30) eine Verbindung der ersten Verbindungsöffnung (6') mit einer Einlassöffnung (5') eines benachbarten Kühlmoduls (1a–c) ermöglicht.
Patent DE-19515294-B4 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
Inventor: DUFFNER WOLFGANG
IPC: B29C45/14
Filed: 1995-04-26
Granted: 2004-04-15
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine insbesondere für Zahnbürsten, mit einer Spritzgussform zum Herstellen von Bürstenkörpern und zum Verbinden von Borstenbündeln mit den Bürstenkörpern beim Spritzvorgang, wobei die Bürstenherstellungsmaschine eine Zuführvorrichtung zum Zuführen von Borstenbündeln zu Aufnahmelöchern in Formteilen der Spritzgussform aufweist, mit wenigstens einer Spritzstation sowie einer während des Spritzvorganges zugänglichen Arbeitsstation zum Zuführen der Borstenbündel, dadurch gekennzeichnet, dass die während des Spritzvorganges zugängliche Arbeitsstation (11) innerhalb der Spritzgussform (1) angeordnet ist, dass die Spritzgussform (1) als Wendewerkzeug ausgebildet ist, dass ein Wendeteil (8) des Wendewerkzeuges Teilformen (9) oder Formnester für den Kopfbereich der Zahnbürsten mit Aufnahmelöchern (10) für die Borstenbündel (4) aufweist, dass die Zuführeinrichtung zum Zuführen von Borstenbündeln (4) in die Aufnahmelöcher (10) der Formteile (9) mittels wenigstens einer Lochplatte (13) zur Aufnahme der Borstenbündel (4) und zur Übergabe in ein Formteil (9) ausgebildet ist oder dass auswechselbar mit dem Wendeteil verbindbare Formteile (9) vorgesehen sind, die im Bereich der Arbeitsstation...
Patent DE-19519119-B4 (DE)
Title: Faltbarer Laufstall und Nabe dafür
Inventor: DILLNER JAMES
IPC: A47D13/06
Filed: 1995-05-25
Granted: 2007-03-15
Abstract: Faltbarer
Laufstall (10) mit:  – einem
unteren Rahmenaufbau mit einer eine vertikale Achse aufweisenden
Nabe (300) und einer Vielzahl von Nabenbeinen (202, 204, 208, 210),
wobei die Nabe einen Nabenkörper
(310) aufweist und ein Endabschnitt von jedem der Nabenbeine kippbar
mit dem Nabenkörper
(310) der Nabe (300) gekoppelt ist;  – einem oberen Rahmenaufbau
mit mehreren Seitenschieneneinheiten (100R), von denen jede ein
Paar Schienen (100, 102) und ein mittleres Schienenverbindungsglied (110)
aufweist, das kippbar mit jeweils einem Endabschnitt der Schienen
des Paares verbunden ist, wobei das mittlere Schienenverbindungsglied
zum Zusammenklappen des Paares von Schienen von einer im wesentlichen
gestreckten linearen Konfiguration zu einer im wesentlichen V-förmigen Konfiguration
ausgebildet ist; und  – einer
Vielzahl von Eckbeinen (272, 274, 276, 278) zur Verbindung der oberen
und unteren Rahmenaufbauten miteinander,  – wobei die Nabe (300) eine
auf einer ersten Seite der Nabe (300) angebrachte und um die Achse
drehbare Griffeinheit...
Patent DE-19627484-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für Verschiebewagen
Inventor: KOENIG HEINRICH
IPC: B61C11/02
Filed: 1996-07-08
Granted: 2005-07-21
Abstract: Antriebssystem
für einen
Verschiebewagen (1), mit einem am Verschiebewagen angebrachten Motor
(5) zum Antrieb einer Antriebsscheibe (6), welche kraft- oder formschlüssig mit
einem feststehenden Zugmittel (4) zusammenwirkt, wobei die Antriebsscheibe
(6) am Zugmittel (4) abrollt und die Wirkebene (4') des Zugmittels (4)
bezüglich
der Hochachse (y) des Verschiebewagens (1) um einen Winkel geneigt
oder orthogonal zur Hochachse (y) ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Zugmittel (4) in ein in Bewegungsrichtung des Verschiebewagens
(1) Ablegeprofil (13) ablegbar ist, gegenüber dem sich der Verschiebewagen
bewegt, wobei die Ablegefläche
(12) gegenüber
der Hochachse (y) geneigt ist.
Patent DE-19646663-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Bremsvorrichtung
Inventor: HENDRICH RUDOLF
IPC: B60T8/22
Filed: 1996-11-12
Granted: 2006-08-10
Abstract: Flurförderzeug
mit einem druckmittelbetriebenen Hubzylinder (23) zum Anheben von
Lasten und mit einer Bremsvorrichtung zum Erzeugen einer auf mindestens
ein Rad des Flurförderzeugs
wirkenden, lastabhängigen
Bremskraft, wobei die Bremsvorrichtung mindestens einen ein Bremssignal
erzeugenden Bremssignalgeber (10) aufweist und in Abhängigkeit
von dem Bremssignal eine Speicherbremse lösbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Bremsvorrichtung eine Zusatzbremse (30) aufweist, welche in Abhängigkeit
von dem Bremssignal eines Bremssignalgebers (10) steuerbar ist und
deren Bremskraft in Abhängigkeit
von dem Druckmitteldruck im Hubzylinder (23) einstellbar ist.
Patent DE-19726745-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abscheiden von Teilchen
Inventor: BAER ALFONS
IPC: B03C1/28
Filed: 1997-06-24
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zum Abscheiden von Teilchen, insbesondere ferritischen Metallen
aus einer flüssigen
Fraktion (2), insbesondere Kühlmittel
für die
Metallbearbeitung mit einem Behälter
(1), dadurch gekennzeichnet, dass durch den mit flüssiger Fraktion
(2) befüllten
Behälter (1)
wenigstens ein zumindest teilweise magnetisches Element (7) geführt wird,
welches aus dem Behälter
(1) herausgeführt
und mittels einer Abstreifeinrichtung (20) von einer ferritischen
Fraktion (22) befreit wird, in dem das magnetische Element (7) mit
einem vorderen, nichtmagnetischen Bereich (13) zwischen Dichtstreifen
(21.1, 21.2) der Abstreifeinrichtung (20) eingefahren wird, wobei
ein magnetischer Mittelteil (14) des magnetischen Elementes (7) von
der aussen haftenden ferritischen Fraktion (22) befreit wird, welche
durch Abstreifen in einen hinteren Auslaufbereich (15) befördert und
welches anschliessend nach dem Austreten des magnetischen Elementes
(7) aus der Abstreifeinrichtung (20) dem Auffangbehälter (26)
zugeführt wird.
Patent DE-19729008-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungsleitsystem
Inventor: AKUTSU EISAKU
IPC: G05D1/02
Filed: 1997-07-07
Granted: 2012-04-19
Abstract: Fahrzeugbewegungsleitsystem mit einer in der Straße angeordneten Datenbereitstellungseinrichtung (60; 200), und einem Fahrzeug (100), wobei das Fahrzeug umfaßt: eine Datenübertragungseinrichtung (33) zum Senden von Fahrbetriebsdaten einschließlich Geschwindigkeits-daten, Passierzeitdaten und der Indentität des Fahrzeugs (100) zur Datenbereitstellungseinrichtung (60; 200), wenn das Fahrzeug (100) in der Nähe der Datenbereitstellungseinrichtung (60; 200) vorbeifährt, eine Einrichtung (42) zur Bereitstellung einer Referenzzeit zur Verwendung bei der Kalibrierung eines Standardzeittakts (41), und eine Datenempfangseinrichtung (14) zum Empfangen von durch die Datenbereitstellungseinrichtung (60; 200) übermittelten Daten, und wobei die Datenbereitstellungseinrichtung (60; 200) umfaßt: eine Empfangseinrichtung (61) zum Empfangen der Geschwindigkeitsdaten, Passierzeitdaten und der Indentität des Fahrzeugs, und eine Übertragungseinrichtung (73) zum Senden der Geschwindigkeitsdaten, Passierzeitdaten und der Indentität des Fahrzeugs an andere vorbeifahrende Fahrzeuge.
Patent DE-19854137-B4 (DE)
Title: Home-Banking-System und Verfahren dafür
Inventor: KIM JUN
IPC: G06F21/31
Filed: 1998-11-24
Granted: 2004-04-08
Abstract: Homebanking-System, welches umfaßt:  einen Computer (200) zum Datenaustausch mit einem entfernten Computernetzwerk (400) über eine Kommunikationseinheit (300); und  eine an den Computer (200) angeschlossene Kartenschnittstelleneinheit (100) mit einer Karteneingabeeinheit (120) zum Auslesen von Information, welche auf einer Karte eines Nutzers aufgezeichnet ist;  wobei der Computer (200) dazu ausgebildet ist, die von der Karte ausgelesene Information über die Kommunikationseinheit (300) und das entfernte Computernetzwerk (400) an ein System des Herausgebers der Karte zu übertragen;  dadurch gekennzeichnet, daß  die auf der Karte aufgezeichnete Information dort in kodierter Form aufgezeichnet ist,  die Kartenschnittstelleneinheit (100) weiterhin aufweist:  eine erste Kodiereinheit (130) zum Dekodieren der von der Karte ausgelesenen kodierten Information;  
 eine zweite Kodiereinheit (150) zum neuerlichen Kodieren der dekodierten Information bevor diese über die Kommunikationseinheit (300) an das System des Herausgebers der Karte übertragen wird; und daß  das System des Herausgebers dazu ausgebildet ist die...
Patent DE-19857835-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Laserschneidverfahrens
Inventor: BAIER KARL-HEINZ
IPC: B23K26/382
Filed: 1998-12-15
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verwendung
eines Laserschneidverfahrens zum Einbringen einer Durchbrechung
in eine Abdeckscheibe einer Anzeigeeinrichtung, insbesondere in eine
Deckscheibe eines Anzeigeinstrumentes für ein Kraftfahrzeug, wobei
die Abdeckscheibe aus einem im wesentlichen transparenten Kunststoffmaterial
besteht.
Patent DE-19914498-B4 (DE)
Title: Fettzusammensetzung und Wälzlager
Inventor: KOIZUMI HIDEKI
IPC: C10N10/04
Filed: 1999-03-30
Granted: 2005-10-13
Abstract: Fettzusammensetzung,
die ein Schmiergrundöl
und ein Verdickungsmittel enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß sie
außerdem
umfaßt:  (1)
einen lipophilen organischen Inhibitor,  (2) ein nicht-ionisches
oberflächenaktives
Agens und  (3) einen hydrophilen organischen Inhibitor, ausgewählt aus
der Gruppe, die besteht aus einem Lanolinfettsäure-Derivat und einem Alkanolamin-Derivat, das jeweils
modifiziert ist mit einer hydrophilen Gruppe,  jeweils in einer
Menge von 0,1 bis 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der genannten
Fettzusammensetzung.
Patent DE-19955250-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Funktionsüberwachung einer variablen Zylinderverdichtung
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02B23/00
Filed: 1999-11-17
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Funktionsüberwachung einer
Vorrichtung zur variablen Einstellung der Zylinderverdichtung bei
einer Hubkolben-Brennkraftmaschine,
dadurch gekennzeichnet, dass jeweils vor und nach einer Ansteuerung
der Vorrichtung (V1, V2, V3, V4) zur Veränderung der Zylinderverdichtung
ein Motorbetriebsparameter (lu(i), lu(i+1)), der auf eine Veränderung
der Zylinderverdichtung reagiert, ermittelt wird, dass beide Werte
des Motorbetriebsparameters miteinander verglichen werden, um festzustellen,
ob eine Veränderung
des Motorbetriebsparameters eingetreten ist, wobei auf der Basis
der Veränderung
des Motorbetriebsparameters festgestellt wird, ob eine korrekte
Funktion der Vorrichtung (V1, V2, V3, V4) zur variablen Einstellung
der Zylinderverdichtung vorliegt oder nicht.
Patent AU-2011101415-B4 (AU)
Title: A motor home
Inventor: MACLEAN COLIN ROBERT
IPC: B60P3/34
Filed: 2011-11-02
Granted: 2012-05-24
Abstract: A motor-home 10 is disclosed which includes a motor home body 12 including a bedroom region 14 and a living region 16 and a doorway 20 for enabling a user to enter and exit the motor home body 12. The motor home body 12 includes a peripheral side wall arrangement defining the periphery thereof including a front wall 22 and a rear wall 24, and also a driver's side wall 26 on one side and a doorway side wall 28 on the other side. The living region 16 is at least largely positioned forward of the doorway 20, and the bedroom region 14 is at least largely positioned rearward of the doorway 20. This divides the motor home body 12 up into two basic regions that branch off and separate at the entrance to the motor home. The motor home may also have a slide out 81 for expanding the lateral width of the body 12 when it is in a camping mode. FIG 4 FOR PUBLICATION
Patent AU-2012101481-B4 (AU)
Title: Application interaction via multiple user interfaces
Inventor: BHATT NIKHIL M
IPC: G06F3/14
Filed: 2012-09-27
Granted: 2013-05-02
Abstract: Techniques for concurrently presenting multiple, distinct user interfaces for a single software application on multiple display devices. Each of the user interfaces can be interactive, such that user input received with respect to any of the user interfaces (presented on any of the display devices) can change the state of the application and/or modify data associated with the application. Further, this state or data change can be reflected in all (or a subset) of the user interfaces. 63821996 vI
Patent DE-102004020725-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur der elektrischen Isolationsschichten zwischen den Blechen von Blechsegmenten bei elektrischen Generatoren sowie Motoren
Inventor: EBI GUENTER
IPC: H02K15/00
Filed: 2004-04-28
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zur Reparatur der elektrischen Isolationsschichten (3) zwischen
den Blechen (2) von Blechsegmenten (1) bei elektrischen Generatoren
sowie Motoren,  wobei zwischen zwei einander benachbarten Blechen
(2) ein elektrischer Isolator eingebracht wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß einander
benachbarte Bleche (2) durch Einführen eines Werkzeugs derart
aufgespreizt werden,  daß ein
kanalförmiger
Zwischenraum (5) zwischen den beiden einander benachbarten Blechen
(2) dauerhaft erzeugt wird, und  daß in den Zwischenraum (5) als
elektrischer Isolator eine aushärtende,
elektrisch isolierende Isolationsmasse (8) hineingepresst wird.
Patent DE-102004026073-B4 (DE)
Title: Druckregler mit fixierter Ventilkugel und Verfahren zur Montage desselben
Inventor: WYNN JAMES ARCHIE
IPC: G05D16/06
Filed: 2004-05-25
Granted: 2009-01-15
Abstract: Druckregler
(100, 200), der folgendes umfasst:  ein einen Einlass (124,
224) und einen Auslass (126, 226) beinhaltendes Gehäuse (110,
210),  eine das Gehäuse
(110, 210) in ein erstes Gehäuseteil (116,
216) und ein zweites Gehäuseteil
(120, 220) trennende Unterteilung (130, 230); und  ein eine
kugelförmige
Ventilkugel (136, 236) und einen Sitz (112, 212) beinhaltendes Ventil,
wobei eine erste Konfiguration der kugelförmigen Ventilkugel (136, 236)
im Verhältnis
zum Sitz (112, 212) eine Fluidverbindung zwischen dem Einlass (124,
224) und dem Auslass (126, 226) verhindert und eine zweite Konfiguration
der kugelförmigen
Ventilkugel (136, 236) im Verhältnis
zum Sitz (112, 212) eine Fluidverbindung zwischen dem Einlass (124,
224) und dem Auslass (126, 226) zulässt,  dadurch gekennzeichnet,
dass ein dem Sitz (212, 112) gegenüberliegender Abschnitt der
Ventilkugel (136, 236) in einer Kugeltasche (140, 240) auf einer
einen flachen Kugeltaschenboden bildenden Endoberfläche (142B,
242B) festgeschweißt
ist, wobei die Kugeltasche (140,...
Patent DE-102004028865-B4 (DE)
Title: Kälteanlage
Inventor: DENNING LARS
IPC: F25B41/04
Filed: 2004-06-15
Granted: 2007-06-06
Abstract: Kälteanlage
mit mindestens einem Ventil, das ein druckentlastetes Ventilelement
aufweist, und einem Stellmotor, der mit dem Ventilelement über einen
Antriebsstrang verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilelement
(23) innerhalb und der Stellmotor (32) außerhalb eines geschlossenen
Gehäuses
(17) angeordnet ist und der Antriebsstrang eine Magnetkupplung (36, 38)
aufweist, die durch das Gehäuse
(17) hindurch wirkt.
Patent DE-102004039646-B4 (DE)
Title: Pulverfördervorrichtung, für Beschichtungspulver
Inventor: RUTZ GUIDO
IPC: B65G53/66
Filed: 2004-08-14
Granted: 2007-06-28
Abstract: Pulverfördervorrichtung
für Beschichtungspulver
(8) mit einer umlaufend rotierbar angeordneten, endlosen Dosierfläche (2;
202), welche ein hinlaufendes oberes Trum (12-1) und ein zurücklaufendes
unteres Trum (12-2)
aufweist; einer Pulverquelle (4; 104), von welcher die Dosierfläche (2;
202) Pulver (8) aufnimmt; einer Injektorvorrichtung (6) mit mindestens
einem Injektor (6-1, 6-2, 6-3) zum Absaugen von Pulver (8) von der
Dosierfläche
(2; 202) und zum pneumatischen Fördern
des abgesaugten Pulvers zu einem Empfänger (10-1, 10-2, 10-3),  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Injektor (6-1, 6-2, 6-3) einen Fördergaseinlasskanal
(30) für
Förderdruckgas,
einen Pulvereinlasskanal (34), einen Pulverauslasskanal (36) und
einen zwischen diesen drei Kanälen
(30, 34, 36) vorgesehenen Unterdruckbereich (38) aufweist, in welchem
das Förderdruckgas
einen Unterdruck zum Ansaugen von Pulver durch den Pulvereinlasskanal
(34) erzeugt;  und dass der Pulvereinlasskanal (34) entweder
selbst mit kleinem Abstand über
der Dosierfläche
(2; 202) angeordnet ist oder durch ein Rohr verlängert ist, dessen Einlassmündung mit
geringem Abstand...
Patent DE-102004039764-B4 (DE)
Title: Mit Pflanzenöl betriebene dieselmotorische Brennkraftmaschine
Inventor: DOTZER ALOIS
IPC: F01N9/00
Filed: 2004-08-17
Granted: 2008-01-31
Abstract: Stationäre, mit
Pflanzenöl
betriebene dieselmotorische Brennkraftmaschine mit einer Einspritzpumpe,
wenigstens einer Einspritzdüse
und einer Steuerung zum Steuern der Einspritzmenge, dadurch gekennzeichnet,
dass die Steuerung so ausgebildet ist, dass die Einspritzmenge so
gesteuert wird, dass in wenigstens 50% der Betriebsstunden die Abgastemperatur
direkt nach dem Auslasskanal 450°C
nicht überschreitet.