baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10037616-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Eindrucken variabler Informationen
Inventor: RODI ANTON
IPC: B41C1/10
Filed: 2000-08-02
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zum Eindrucken variabler Informationen auf trockene, durch eine Druckmaschine (1) zu bedruckende Substrate, wobei dieses Eindrucken im Substratlauf des Druckprozesses erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß der das Eindrucken bewirkende Informationszylinder (4, 4') wenigstens während Teilen der eindruckfreien Zeiträume des Druckprozesses vom Substrattransferprozeß getrennt wird und daß im Zeitraum der Trennung die gewünschte Informationsänderung auf dem Informationszylinder (4, 4') erfolgt.
Patent DE-10038895-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung einer Vorrichtung zur Herstellung eines halbleitenden und/oder Elektrolumineszenz zeigenden organischen Schichtaufbaus
Inventor: BAER KAI K O
IPC: H01L51/56
Filed: 2000-08-09
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines halbleitenden organischen Schichtaufbaus zum
Einsatz in einer elektronischen Schaltung, wobei ein Substrat mit
einer Lösung
oder Dispersion mit geringem Anteil einer organischen Zusammensetzung
mit einer Naßschichtdicke
beschichtet und durch Trocknen eine auf dem Substrat haftende organische
Dünnschicht
mit halbleitenden Eigenschaften mit einer gegenüber der Naßschichtdicke wesentlich geringeren
Trockenschichtdicke gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Trocknen
durch kurzzeitige Bestrahlung mit elektromagnetischer Strahlung
erfolgt, die ihren wesentlichen Wirkanteil im Bereich des nahen
Infrarot hat.
Patent DE-10100534-B4 (DE)
Title: Bahnkreisende, oszillierende, steigende Schiefe-Ebene
Inventor: BARTH STEFAN
IPC: F04B19/12
Filed: 2001-01-05
Granted: 2004-05-19
Abstract: Fördervorrichtung, insbesondere für flüssige oder feste Massen, mit  – einer geneigten, angetriebenen, zylindrischen sowie schraubenförmig angeordneten schiefen Ebene (1) als Förderbahn,  – einer Halterung (2), durch die eine drehbar gelagerte Achse (4) mittig hindurchgeführt ist, wobei die untere Abstützung über ein Kugelkopflager (17, 18) erfolgt,  – einer am unteren Achsende vorgesehenen Abstützung der Achse (4), wobei die zylindrische Förderbahn (1) drehfest an der Achse (4) gehalten ist,  – einem am oberen Achsende angreifenden Antrieb, zur Förderung der Güter aus einer nicht rotierenden Auffangwanne (3) nach oben, dadurch gekennzeichnet,  – dass als oberes Lager der Achse (4) und Antrieb ein an der Achse (4) angreifender Antriebsarm (9, 10) vorliegt, der zentrisch über der unteren Lagerung (18) drehbar gelagert ist und der die Förderschraube (1) mit ihrer Halterung (2) in eine kreisende Bewegung versetzt,  – und dass die Auffangwanne (3) mit der Schnecke zusammen verschwenkt.
Patent DE-10139563-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vorbereitung einer Vorratspapierbahnrolle für den fliegenden Rollenwechsel
Inventor: WOERNER MICHAEL
IPC: B65H19/10
Filed: 2001-08-10
Granted: 2006-12-14
Abstract: Vorrichtung
zur Vorbereitung einer Vorratspapierbahnrolle (50) für den fliegenden
Rollenwechsel mit einer Lineareinheit (10), an der eine Quertraverse (13)
sowie eine Führungsschiene
(11) vorgesehen sind, auf der ein Auftragsgerät (30) parallel oder geneigt
zur Achse der Vorratspapierbahnrolle (50) verschiebbar ist und an
einem Grundkörper
(31) des Auftragsgeräts
(30) ein gegenüber
dem Grundkörper
(31) verschiebbares Schiebestück (32)
vorgesehen ist, an dem eine Halterung (35) zum Abwickeln einer Klebebandrolle
(45) und eine weitere Halterung (36) zum Aufwickeln eines Schutzbandes
(81, 91), eine Auftragseinheit (37) mit mindestens einer Auftragsrolle
(39) zum Andrücken
von Klebeband (80, 90) auf die Vorratspapierbahnrolle (50), wobei
die Anlagefläche
der Auftragsrolle (39) im mittleren Bereich ausgenommen ist, so
dass sie das Klebeband (80, 90) nur mit ihren beiden äußeren Bereichen
andrückt
und federnden Gleitstücken
(38), welche die Papierbahnoberfläche seitlich der Auftragsrolle
(39) niederhalten sowie einem Schneidmesser (40) für das Klebeband
(80, 90) und/oder Schutzband (81, 91) sowie ein Papierschneidmesser...
Patent DE-10157921-B4 (DE)
Title: Tragbare Videokamera
Inventor: HUB ANDREAS
IPC: H04N7/18
Filed: 2001-11-26
Granted: 2004-06-24
Abstract: Tragbare Videokamera mit einem Kameragehäuse, einer Bilderfassungseinrichtung, die wenigstens ein Objektiv und zugeordnete Bildaufzeichnungsmittel aufweist, einer Rechnereinheit zur Bildauswertung und einer Ausgabeeinrichtung, dadurch gekennzeichnet,  dass das Kameragehäuse als stabförmiger Handgriff (11) ausgebildet ist, an dessen Stirnseite (12) das Objektiv (13) angeordnet ist, wobei die optische Achse (14) des Objektivs (13) parallel zu der Längsachse (15) des Handgriffs (11) verläuft;  dass der Handgriff (11) Bedienelemente (16,17,18,19) zur Steuerung der Videokamera aufweist, die so angeordnet sind, dass die Videokamera (10) vom Benutzer mit einer Hand gehalten und bedient werden kann, und  dass die Ausgabeeinrichtung zumindest einen Lautsprecher (21) und/oder einen Kopfhörer zur akustischen Wiedergabe der von der Bilderfassungseinrichtung erkannten Bildinformationen aufweist.
Patent DE-10196202-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Präzipitats und eines Katalysators
Inventor: TAKEZAWA HIDEYASU
IPC: B01J27/19
Filed: 2001-05-10
Granted: 2021-01-14
Abstract: Ein Präzipitat auf Molybdänbasis wird gemäss einem Verfahren hergestellt, das einen ersten Schritt der Bildung eines Rohpräzipitats durch pH-Einstellung auf 6,5 oder weniger in Gegenwart einer Alkalimetallverbindung und einen zweiten Schritt der Auflösung des Rohpräzipitats in wässrigem Ammoniak und Bildung eines Präzipitats durch pH-Einstellung auf 6,5 oder weniger einschliesst. Dann wird das resultierende Präzipitat auf Molybdänbasis mit einer sauren wässrigen Lösung mit einem pH von 6,5 oder weniger, die nicht weniger als 0,01 mol/ℓ Ammoniumrest enthält, gewaschen. Somit kann eine Veränderung des durchschnittlichen Teilchendurchmessers unterdrückt werden, und eine gute Durchführbarkeit kann erreicht werden, so dass ein Präzipitat auf Molybdänbasis mit hoher Reinheit und einem gewünschten durchschnittlichen Teilchendurchmesser erhalten werden kann.
Patent DE-10200029-B4 (DE)
Title: Höchstempfindlicher Gasdetektor
Inventor: BAEV VALERIE M
IPC: G01N21/61
Filed: 2002-01-03
Granted: 2007-01-18
Abstract: Höchstempfindlicher
Gasdetektor, mittels eines Vielmodenlasers, in dessen Resonator
das nachzuweisende Gas einbringbar ist, so dass dessen Lichtemission
mit dem Absorptionsspektrum des Gases kodiert ist, und mit einer
externen, vorzugsweise photoakustischen Nachweis-Zelle, vorzugsweise
mit einem phasenempfindlichen Gleichrichter und einem Ausgabegerät zur Messung des
Absorptionssignals oder der Gaskonzentration,  gekennzeichnet
durch  eine Modulationseinrichtung zum Modulieren des Emissionsspektrums
des Lasers und/oder der Absorption des Probegases im Resonator und/oder
in der externen Zelle und  eine Einrichtung zur Aufnahme des
Messsignals auf der Modulationsfrequenz
Patent DE-10207257-B4 (DE)
Inventor: BORSCHERT BERNHARD
IPC: B23D77/02
Filed: 2002-02-21
Granted: 2021-02-18
Abstract: A tool shank for use with a cutting insert in a rotary cutting tool includes a body having, and adapted to be rotated about, a central longitudinal tool axis, the body having a tip portion structured to receive at least a portion of the cutting insert therein. The shank also includes a pair of chip flutes formed in the body and a pair of recesses, each recess bordering a respective chip flute. Each recess includes a rim portion extending perpendicular to the tool axis and a bearing surface extending at an incline relative to the tool axis. Each rim portion is adapted to engage a corresponding surface on the cutting insert. Each bearing surface is adapted to engage a corresponding bearing surface on the cutting insert in a manner such that the cutting insert is pulled against the body when the rotary cutting tool is rotated about the tool axis.
Patent DE-10208463-B4 (DE)
Title: Halbleiterlaservorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SCHMID WOLFGANG DR
IPC: H01S5/10
Filed: 2002-02-27
Granted: 2012-04-05
Abstract: Halbleiterlaservorrichtung mit – einem epitaktischen Halbleiterkörper (40) mit einer Wellenführungsschicht (22), die eine aktive, strahlungserzeugende Schicht (20) enthält, – einem in dem epitaktischen Halbleiterkörper (40) angeordneten laseraktiven Emitterbereich (12) mit einer Hauptrichtung (30), die der Austrittsrichtung der Laserstrahlung aus dem Emitterbereich entspricht, und – einem in dem Halbleiterkörper (40) in Hauptrichtung (30) an den Emitterbereich (12) anschließenden Verstärkerbereich (14) zum Verstärken der Laserstrahlung, wobei der Emitterbereich (12) und der Verstärkerbereich (14) aktive Bereiche in dem Halbleitermaterial bilden, und in die Wellenführungsschicht (22) beiderseits von einem oder mehreren der aktiven Bereiche (12, 14) Gräben (34) eingebracht sind, die unter einem Winkel φ zur Hauptrichtung (30) stehen und die Flanken (36) des Halbleiterkörpers (40) ausbilden, wobei zwei dieser Gräben (34) zwischen sich einen Zwischenraum (38) für die Ausbreitung der Laserstrahlung in dem Halbleiterkörper (40) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanken (36) mit der Oberfläche (52) des...
Patent DE-10218795-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Sicherheitsmoduls
Inventor: TIX REGINA
IPC: G06F21/77
Filed: 2002-04-22
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zum Produzieren von Sicherheitsmodulen, insbesondere Chipkarten
mit folgenden Verfahrensschritten:  1.1 von dem Hersteller des
Chips wird ein Authentikationsmerkmal, insbesondere ein geheimer
Schlüssel,
generiert;  1.2 das Authentikationsmerkmal wird in den nichtflüchtigen Speicher
des Chips geschrieben;  1.3 der nichtflüchtige Speicher wird derart
ausgebildet, dass das Authentikationsmerkmal nicht aus dem Speicher ausgelesen
werden kann;  1.4 das Betriebssystem des Chips wird derart ausgebildet, dass
nur unter Verwendung des Authentikationsmerkmals ein Zugriff auf
den Speicher möglich
ist;  1.5 dem Chipkartenhersteller wird das Authentikationsmerkmal
zur Benutzung zur Verfügung
gestellt;  1.6 in dem Chip erfolgt eine Überprüfung des zur Verfügung gestellten
Authentikationsmerkmals mit dem in dem Chip abgespeicherten Authentikationsmerkmal;  1.7
bei erfolgreicher Überprüfung wird
das Authentikationsmerkmal des Chipherstellers gegen einen Authentikationsmerkmal
des Abnehmers der Chipkarte ausgetauscht;  1.8 nach dem Austausch
erfolgt die Initialisierung der Chipkarte.
Patent DE-10225403-B4 (DE)
Title: Ständerwerk
Inventor: SPECHT JOACHIM
IPC: F16B12/40
Filed: 2002-06-07
Granted: 2007-06-06
Abstract: Ständerwerk
zur Bildung von Regalen, Gerüsten
und dergleichen mit einer Vielzahl von Streben, mindestens jedoch
einer ersten (2) und einer zweiten Strebe (3), die über Befestigungselemente
(10, 13) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens eine der Streben (2) an einem ihrer Enden einen Kopf
(1) aufweist, der mindestens eine erste Keilöffnung (8, 9) und mindestens
einen Klemmbereich (17) umfasst, wobei der Kopf (1) mit einem Keil
(10) und einem an der anderen Strebe (3) anbringbaren und eine zweite
Keilöffnung (14)
aufweisenden Klemmelement (13) so in Bezug auf die andere Strebe
(3) anbringbar ist, dass der Keil (10) die ersten und zweiten Keilöffnungen
(8, 9, 14) durchgreift, so dass durch den Keil (10) und das Klemmelement
(13) der Kopf (1) der einen Strebe (2) in Richtung der anderen Strebe
(3) gezogen und der Klemmbereich (17) durch Reib- und/oder Kraftschluss
an der anderen Strebe (3) gehalten wird.
Patent DE-10235844-B4 (DE)
Title: Akustischer, elektrischer Wandler und Gargerät damit
Inventor: HELM PETER
IPC: B06B1/02
Filed: 2002-08-05
Granted: 2004-07-15
Abstract: Akustischer, elektrischer Wandler,  mit einer ersten Elektrode (10),  mit einer zweiten Elektrode (20),  mit einem elektrisch isolierenden Medium (30) zwischen den beiden Elektroden (10, 20),  mit einer schwingfähigen Membran (40),  wobei die zweite Elektrode (20) mit der schwingfähigen Membran (40) schwingt, und  wobei die erste Elektrode (10) wenigstens einen Teil des elektrisch isolierenden Mediums (30) als fest aufgetragene Beschichtung auf der der zweiten Elektrode (20) zugewandten Seite trägt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die schwingfähige Membran (40) als Metallfolie und zugleich als zweite Elektrode (20) ausgebildet ist.
Patent DE-10238806-B4 (DE)
Title: Signalisierverfahren zwischen MAC-Einheiten in einem Paketkommunikationssystem
Inventor: CHANG JIN-WEON
IPC: H04J13/00
Filed: 2002-08-23
Granted: 2007-04-05
Abstract: Signalisierverfahren
zwischen einer MAC-Schicht-Einheit (Medium Access Control = Mediumszugangssteuerung)
einer Sendevorrichtung (1500) und einer MAC-Schicht-Einheit einer
Empfangsvorrichtung (1550) in einem Paketkommunikationssystem, das
die Sendevorrichtung und die Empfangsvorrichtung einschließt, wobei
es folgende Schritte umfasst:  nach dem Empfangen (1401) einer
Signalisieranforderungen das Übertragen
(1413) einer MAC-Signalisiernachricht, die eine Steuerinformation
und eine Signalisieranzeige, die die Übertragung der Steuerinformation
anzeigt, einschließt,
durch die MAC-Schicht-Einheit der Sendevorrichtung; und  Bestimmen
(1602), ob die MAC-Signalisiernachricht die Signalisieranzeige einschließt, durch
die MAC-Schicht-Einheit der Empfangsseite und Empfangen der Steuerinformation,
die in der MAC-Signalisiernachricht enthalten ist, wenn die MAC-Signalisiernachricht
die Signalisieranzeige einschließt,  wobei die Signalisieranzeige
und die Steuerinformation über
verschiedene zugewiesene physikalische Steuerkanäle übertragen werden.
Patent DE-10249788-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum digitalen Fernsehempfang in mobilen Fersehempfängern
Inventor: TEICHNER DETLEF
IPC: H04N5/00
Filed: 2002-10-24
Granted: 2008-06-19
Abstract: Schaltungsanordnung
zum digitalen Fernsehempfang  mit einem verteilten Netzwerk
(10), an das mindestens eine Bedieneinheit (30), mindestens ein
Display und mindestens eine digitale Fernsehempfangseinheit (50)
angeschlossen sind, und  mit einer Steuereinrichtung (57) und
einer Speichereinrichtung (58) zur Speicherung und Verwaltung von
im digitalen Empfangssignal enthaltenen und von einer in der digitalen Empfangseinheit
(50) enthaltenen Demultiplexereinrichtung (52) neben Video- und
Audiosignalen bereitgestellten sonstigen Daten,  wobei die Speichereinrichtung
(58) und die Steuereinrichtung (57) eine Servereinheit (59) bilden
und über
das Netzwerk (10) mit der mindestens einen Bedieneinheit (30) und dem
mindestens einen Display (20) gekoppelt sind,  wobei die Steuereinrichtung
(57) innerhalb der digitalen Fernsehempfangseinheit (50) an die
Demultiplexereinrichtung (52) über
eine Auswerteeinheit (56) angeschlossen ist zum Speichern der sonstigen
Daten in der Speichereinrichtung (57) und  wobei die Audio-
und Videosignale unmittelbar von der Demultiplexereinrichtung (52)
an das Netzwerk lieferbar sind und die sonstigen Daten ausschließlich bei
Bedarf von...
Patent DE-10253307-B4 (DE)
Title: Adressierungsverfahren für Datenbus-Anlagen
Inventor: HEINBACH HARTMUT
IPC: H04L29/12
Filed: 2002-11-15
Granted: 2004-09-02
Abstract: Adressierungsverfahren für Datenbus-Anlagen mit über einen gemeinsamen Datenbus (6), insbesondere Zweidrahtbus, verbundenen Geräten (4, 8, 8a), die jeweils einen Busankoppler (BA) sowie mindestens einen Adressensender und/oder einen Adressenempfänger aufweisen, wobei zum Herstellen einer Verbindung von einem ersten Gerät (4) zu einem bestimmten zweiten Gerät (8, 8a) als Anruf der jeweilige Adressensender des ersten Gerätes (4) eine bestimmte, senderspezifische, dem zweiten Gerät (8, 8a) zugeordnete Anrufadresse auf den Datenbus (6) und damit zu allen angeschlossenen Geräten (8, 8a) sendet und diese Anrufadresse in jedem Gerät (8, 8a) mit einer dort gespeicherten Teilnehmeradresse vergleichen wird, wobei nur bei festgestellter Übereinstimmung zwischen Anruf- und Teilnehmeradresse das jeweilige Gerät (8, 8a) auf den Anruf reagiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Busankoppler (BA) jedes Gerätes (4, 8, 8a) eine eigene gerätespezifische Geräteadresse enthält, und dass jeder Adressensender eine eigene senderspezifische Senderadresse enthält, wobei für jedes Gerät (4, 8, 8a) der Senderadresse des/jedes vorhandenen Adressensenders ein bestimmter...
Patent DE-10259196-B4 (DE)
Title: Automobil-Beleuchtungssystem
Inventor: STEINER BROWN HEATHER
IPC: B60Q1/08
Filed: 2002-12-10
Granted: 2004-06-03
Abstract: Automobil-Beleuchtungssystem, bestehend aus  a) einem bewegbaren Scheinwerfer,  b) einer elektronischen Steuereinheit und  c) einem Beschleunigungssensorsystem, das mit der Steuereinheit in Verbindung steht und die am Automobil vorhandenen Beschleunigungen in mindestens einer Richtung erfasst, wobei die Steuereinheit den Scheinwerfer zwecks seiner Ausrichtung zu einer den Beschleunigungen zugeordneten Bewegung veranlasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschleunigungssensorsystem ein sphärisches Sensorsystem (15) darstellt, das eine Kapsel (20) mit niedrigviskoser Flüssigkeit (18), eine darin bewegliche Kugel (16) und mindestens einen die Relativbewegung der Kugel (16) erfassenden Drucksensor (22; 24) aufweist, wobei das sphärische Sensorsystem (15) an der Steuereinheit (10) gehaltert montiert ist und beide dicht hinter dem Scheinwerfer (14) angeordnet sind.
Patent DE-10296739-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem und Verfahren zum Betreiben eines Hydrauliksystems
Inventor: STEPHENSON DWIGHT B
IPC: F15B11/16
Filed: 2002-04-25
Granted: 2008-05-08
Abstract: Hydrauliksystem
(10), aufweisend:  eine Quelle (20) für unter Druck stehendes Hydraulikfluid;  einen
Tank (48) für
das Hydraulikfluid;  eine gemeinsame Rückführleitung (28);  ein Rückführleitungsdosierventil
(46), das mit der gemeinsamen Rückführleitung
(28) zu dem Tank (48) verbunden ist;  mehrere Funktionshydraulikkreise
(12, 14), die mit der Quelle (20) und mit der gemeinsamen Rückführleitung
(28) verbunden sind, um mechanische Elemente der Maschine zu betätigen, wobei
zumindest eine der mehreren Funktionshydraulikkreise (12, 14) ein
Stellorgan (16, 36) und einen Ventilaufbau umfasst, der das Fluid
zwischen dem Stellorgan (16, 36) und sowohl der Quelle (20) wie
der gemeinsamen Rückführleitung
(28) steuert;  einen Sensormechanismus, der einen Druckabfall
am Ventilaufbau erfasst; und  eine Steuereinheit (44) mit einem
Eingang, der mit dem Sensormechanismus verbunden ist und Ausgänge (45) aufweist,
die mit dem Ventilaufbau und dem Rückführleitungsdosierventil (46)
verbunden sind, wobei die Steuereinheit (44) durch Betätigen des
Rückführleitungsdosierventils
(46) zum Steuern einer...
Patent DE-10301629-B4 (DE)
Title: Freistrompumpe
Inventor: WITZEL ROLF
IPC: F04D29/42
Filed: 2003-01-17
Granted: 2013-05-29
Abstract: Freistrompumpe zur Förderung von mit festen Beimengungen versetzten Flüssigkeiten, mit einem Gehäuse (1), in dem einerseits ein an seinem Außendurchmesser nicht abgedecktes Laufrad (2) angeordnet ist und in dem andererseits ein offener Raum zwischen dem Laufrad und der saugseitigen Gehäusewand (10) gebildet wird, wobei der radial zum Laufrad (2) gelegene Gehäuseraum, im Meridianschnitt gesehen, asymmetrisch ist, und wobei der Abstand der saugseitigen Gehäusewand (10) zum Laufrad (2) mit dem Durchmesser stetig abnimmt, jedoch zwischen dem Laufrad (2) und der saugseitigen Gehäusewand (10) über den gesamten Umfang ein solcher Abstand besteht, dass ein in der Förderflüssigkeit enthaltener fester Gegenstand, der in seiner größten Ausdehnung dem Durchmesser einer vorgegebenen Kugel entspricht, die Freistrompumpe zu passieren vermag, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergang der saugseitigen Gehäusewand (10) zu der Wand (11) des radial zum Laufrad (2) gelegenen Gehäuseraums stufenlos erfolgt, wobei dieser Gehäuseraum, im Meridianschnitt gesehen, in der Weise asymmetrisch ist, dass die Querschnitte der radial zur Kontur des Laufrades (2) gelegenen Bereiche größer sind als die Querschnitte der saugseitig davor gelegenen Bereiche, und wobei die Querschnitte der radial zur Kontur des Laufrades (2) gelegenen Bereiche in Richtung auf den Auslass (12) der Freistrompumpe auf eine solche Größe anwachsen, dass die vorgegebene Kugel das Gehäuse (1) zu passieren vermag, wobei die Krümmung in dem radial zur Kontur des Laufrades (2) liegenden Abschnitt stärker ist als in dem entsprechenden saugseitigen Bereich der Gehäusewand (11).
Patent DE-10302096-B4 (DE)
Inventor: HWANG DONNA HUI-ING
IPC: A61K8/92
Filed: 2003-01-16
Granted: 2005-03-17
Abstract: The invention refers to cosmetic products having a self-warming effect. The composition is substantially water-free and contains 0.1 to 40% by weight of a hydrophilic aluminum-rich zeolite with a pore size in the range of 0.3 to 0.5 nm, 1 to 99% by weight of a disperse oil phase, 0.1 to 50% by weight of a non-ionic surface-active agent, 0.1 to 40% by weight of an emollient, 0.1 to 20% by weight of a thickener, and up to 100% by weight cosmetic carrier substances, auxiliary substances, active substances and mixtures thereof, with the provisio that no polyvalent alcohols and polar solvents are contained. The products have an enhanced water absorption, cleansing effect and a silk-like feeling.
Patent DE-10302404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten in einem lokalen und einem supralokalen Funkkommunikationssystem und zugehöriges Netzwerk
Inventor: BECKMANN MARK
IPC: H04L12/56
Filed: 2003-01-21
Granted: 2012-11-22
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Daten in mindestens zwei Funkkommunikationssystemen (UMTS, WLAN) umfassend mindestens ein lokales Funkkommunikationssystem (WLAN) und mindestens ein zellulares, supralokales Funkkommunikationssystem (UMTS), wobei eine Teilnehmerstation (MT) mit den mindestens zwei Funkkommunikationssystemen (UMTS, WLAN) über jeweils mindestens eine Funkzugangseinrichtung (NodeB, AP) kommunizieren kann und wobei von der Funkzugangseinrichtung (NodeB) des mindestens einen zellularen, supralokalen Funkkommunikationssystems (UMTS) an die Teilnehmerstation (MT) Informationen bezüglich des mindestens einen lokalen Funkkommunikationssystems (WLAN) als Broadcast übertragen werden, wobei die genannten Informationen Angaben zur Position des mindestens einen lokalen Funkkommunikationssystems (WLAN) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass mit diesen Angaben zur Position und auf der Teilnehmerstation (MT) implementierten Methoden zur Positionsbestimmung eine relative Entfernung zu dem mindestens einen lokalen Funkkommunikationssystem (WLAN) ermittelbar und ein dorthin Begeben durchführbar ist.
Patent DE-10305234-B4 (DE)
Title: Riegelverschlusseinsatz zur Anbringung in einer gehäuseartigen Aufnahme in einer abnehmbaren, zahntechnischen Prothese
Inventor: HACKSTEIN PETER
IPC: A61C13/273
Filed: 2003-02-08
Granted: 2005-01-20
Abstract: Riegelverschlusseinsatz
zur Anbringung in einer gehäuseartigen
Aufnahme in einer abnehmbaren, zahntechnischen Prothese (1), wobei
der Einsatz (2) einen federbelasteten Riegel (222) zur lösbaren Befestigung
der Prothese (1) an einer Krone (14) aufweist und der Riegel (222)
durch einen Schlitz in einem im Durchmesser abgesetzten Riegelgehäuse (21)
nach außen
ragt und über einen
koaxial aus dem Riegelgehäuse
(21) nach außen
ragenden Betätigungsbolzen
(22) in Achsrichtung verschiebbar ist und ein Verschlusselement
(214) für
die Aufnahme in der Prothese vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
an dem dem Betätigungsbolzen
(22) abgewandten Ende des Riegelgehäuses (21) ein druckknopfähnlicher, radial
federnder Ansatz (212) ausgebildet ist, mit dem das Gehäuse (21)
in einer entsprechend hinterschnittenen Aufnahme (13) in der Prothese
(1) einrastend festsetzbar ist, dass am anderen Ende des Riegelgehäuses (21)
als Verschlusselement eine der Einschuböffnung (12) der Aufnahme (13)
in der Prothese (1, 11) entsprechende Platte (214) angeformt ist
und dass im Inneren des Betätigungsbolzens...