baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022116999-A1 (DE)
Title: Türverschluss mit Selbstheilung
Inventor: BAURIEDL JOSEF
IPC: A47L15/42
Filed: 2022-07-07
Abstract: Es wird ein elektrisches Haushaltsgerät, beispielsweise eine Geschirrspülmaschine, offenbart, bei welcher ein Türverschluss (12) in eine Profilschiene (24) eines Gerätekorpus eingebaut ist. Der Türverschluss umfasst ein Verschlussgehäuse (50), in welchem bei bestimmten Ausführungsformen ein Drehgreifer (62) und eine als Schließfeder dienende Schenkel-Drehfeder (64) untergebracht sind. Bei einer Ausführungsform ist der Türverschluss (12) im Ganzen in der Profilschiene (24) in deren Schienenlängsrichtung verlagerbar, um eine Selbstheilungsfunktion zu implementieren, die ein Schließen der Tür auch dann noch erlaubt, nachdem der Türverschluss ohne Schließen der Tür in einen Schließzustand übergegangen ist. Bei einer anderen Ausführungsform ist ein Gehäusehauptteil (58) des Verschlussgehäuses (56) längsfest an der Profilschiene (24) montiert, jedoch ist ein Gehäusedeckel des Verschlussgehäuses relativ zu dem Gehäusehauptteil längsverschieblich und die Drehfeder (64) und der Drehgreifer (62) sind an dem Gehäusedeckel gehalten.
Patent DE-102022118643-A1 (DE)
Title: Sprühstange
Inventor: MüLLER ROLAND
IPC: B41F35/00
Filed: 2022-07-26
Abstract: Bei einer Sprühstange (2) einer Wascheinrichtung einer Druckmaschine sind baugleiche Rohrsegmente (6) in einer Reihe zusammengesteckt.
Patent DE-102022119522-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug und Bauteil zur Warmluftverteilung für ein Freizeitfahrzeug
Inventor: BEERMANN MICHAEL
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-08-03
Abstract: Bauteil (1) zur Warmluftverteilung für ein Freizeitfahrzeug (2), insbesondere ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen, mit zumindest einem Warmlufteingang (8) und einem ersten Warmluftausgang (9). Vorgeschlagen wird, dass zumindest ein zweiter Warmluftausgang (10) vorgesehen ist, wobei im montierten Zustand über dem Warmlufteingang (8) zugeführte Warmluft durch eine Warmluftführung (11) von dem Warmlufteingang (8) zu dem ersten Warmluftausgang (9) und zu dem zweiten Warmluftausgang (10) führbar ist. Ferner ist im montierten Zustand der erste Warmluftausgang (9) im Bereich (15) einer ersten Fahrzeugseite (16) angeordnet. Der zweite Warmluftausgang (10) ist im montierten Zustand im Bereich (17) einer der ersten Fahrzeugseite (16) gegenüberliegenden Fahrzeugseite (18) angeordnet. Außerdem wird ein Freizeitfahrzeug mit solch einem Bauteil (1) vorgeschlagen, wobei das Bauteil (1) unter einem Boden (38) montiert ist.
Patent DE-102022124597-A1 (DE)
Title: Rauschrobuste darstellungen für schlüsselworterkennungssysteme
Inventor: SANTRA AVIK
IPC: G10L15/20
Filed: 2022-09-26
Abstract: Es werden Techniken für eine rauschrobuste und sprecherunabhängige Schlüsselworterkennung (Keyword Spotting, KWS) in einem Eingabeaudiosignal, das zum Aktivieren stimmenbasierter Mensch-Maschine-Interaktionen genutzte Schlüsselwörter enthält, beschrieben. Ein KWS-System kann die durch einen Denoising-Autoencoder (DAE) generierte latente Darstellung unter Nutzung einer Machine-Learning-Methode mit aus dem Audiosignal extrahierten Audiomerkmalen kombinieren. Der DAE kann ein diskriminativer DAE sein, der mit einer Quadruplet-Loss-Metriklernmethode trainiert wird, um eine hochgradig trennbare latente Darstellung des Audiosignals in dem Audioeingabemerkmalsraum zu erzeugen. Gemäß einem Aspekt werden spektrale Eigenschaften des Audiosignals wie Log-Mel-Merkmale mit der durch einen Quadruplet-Loss-Variations-DAE (QVDAE) generierten latenten Darstellung als Eingabe in einen DNN-KWS-Klassifikator kombiniert. Das KWS-System verbessert die Schlüsselwortklassifizierungsgenauigkeit gegenüber einer Nutzung nur von extrahierten spektralen Merkmalen, nur von nicht diskriminativen latenten DAE-Darstellungen oder der extrahierten spektralen Merkmale, die mit den nicht diskriminativen latenten DAE-Darstellungen in einem KWS-Klassifikator kombiniert werden.
Patent DE-102022124865-A1 (DE)
Title: Ballon für ultraschallendoskop
Inventor: SHIMOYAMA YUTO
IPC: A61B1/06
Filed: 2022-09-27
Abstract: Es wird ein Ballon für ein Ultraschallendoskop, bei dem eine Ultraschall-Oszillatorfläche eines Ultraschallwandlers am stärksten geschwollen sein kann, bereitgestellt.Ein Ballon für ein Ultraschallendoskop, der so angebracht ist, dass er eine Außenfläche eines Ultraschallwandlers abdeckt, der in einem distalen Endteilkörper an einer distalen Endseite eines Einführteils vorgesehen ist, enthält einen mit einem Boden versehenen rohrförmigen Ballonkörper, der einen Öffnungsabschnitt aufweist, der an einem Ende in einer ersten Richtung vorgesehen ist, die einer Längsrichtung des Einführteils entspricht, und an dem distalen Endteilkörper befestigt ist, eine Oszillatorfläche des Ultraschallwandlers abdeckt und ein Ultraschallwellen-Übertragungsmedium im Inneren, um schwellbar zu sein, und einen Schwellungsbegrenzungsteil speichert, der in einem Fall, in dem das Ultraschallwellen-Übertragungsmedium innerhalb des Ballonkörpers gespeichert ist, einen Oszillatorflächenbereich, der der Oszillatorfläche des Ultraschallwandlers zugewandt ist, durch Begrenzen eines Teils des Ballonkörpers am stärksten schwellen lässt.
Patent DE-102022131820-A1 (DE)
Title: Traktionsbatteriepackentlüftungssystem und entlüftungsverfahren
Inventor: KUO CHUNG-HSING
IPC: B60L50/64
Filed: 2022-11-30
Abstract: Ein Traktionsbatteriepackentlüftungssystem beinhaltet eine Vielzahl von Batteriearrays innerhalb eines Traktionsbatteriepacks. Die Batteriearrays weisen jeweils eine Vielzahl von einzelnen Batteriezellen auf. Das System beinhaltet ferner ein Teilersystem, das eine Vielzahl von Aufnahmefächern für entlüftetes Gas bereitstellt. Jedes der Aufnahmefächer für entlüftetes Gas ist getrennt und verschieden von den anderen Aufnahmefächern für entlüftetes Gas innerhalb der Vielzahl von Aufnahmefächern für entlüftetes Gas. Jedes der Aufnahmefächer für entlüftetes Gas ist einem der Batteriearrays zugeordnet. Jedes der Aufnahmefächer für entlüftetes Gas kann einem Verteiler zugeordnet sein. Das durch thermisches Durchgehen erzeugte Entlüftungsgas kann in die Aufnahmefächer für entlüftetes Gas abgegeben werden, zu einem Verteiler gelenkt werden und in die Außenatmosphäre abgegeben werden.
Patent DE-102022201297-A1 (DE)
Title: Tonometer zur Messung des Augeninnendrucks
Inventor: HACKER MARTIN
IPC: A61B3/16
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tonometer zur Messung des Augeninnendrucks, wobei die Untersuchung ohne einen direkten Kontakt zum Auge erfolgt.Das erfindungsgemäße Tonometer zur Messung des Augeninnendrucks besteht aus einem Schallgeber, einem Oberflächendeformationsdetektor, einer Steuereinheit sowie Mitteln, um die während der Messung verursachten Geräusche für den Patienten zu dämpfen. Der Begriff „Schallgeber“ soll hierbei alle Arten von Schall-, Schockwellen- und Luftstoßgebern umfassen, die geeignet sind, kontaktlos am Auge temporäre Oberflächendeformationen zu erzeugen, die vom Oberflächendeformationsdetektor erfasst werden können.Das vorgeschlagene Tonometer dient der augenkontaktfreien Messung des Augeninnendrucks und ist insbesondere für eine Nutzung in Heimanwendung vorgesehen. Prinzipiell sind derartige Tonometer aber auch für den klinischen Einsatz geeignet.
Patent DE-102022202741-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer zumindest teilautomatisierten Fahrfunktion
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausführen einer mittels eines Kraftfahrzeugs bereitgestellten zumindest teilautomatisierten Fahrfunktion, umfassend die folgenden Schritte:Bestimmen, dass sich in einem Umfeld des Kraftfahrzeugs ein Infrastrukturelement befindet, welches eingerichtet ist, ein Infrastrukturassistenzdatum für ein infrastrukturgestütztes zumindest teilautomatisiertes Führen eines Kraftfahrzeugs zu ermitteln, wobei das Infrastrukturelement Teil einer Wirkkette zum zumindest teilautomatisierten Führen eines Kraftfahrzeugs bei einer zumindest teilautomatisiert geführten Fahrt ist,Ermitteln eines minimalen Sicherheitsintegritätslevels, welches die Wirkkette aufweisen muss, damit das Infrastrukturassistenzdatum des Infrastrukturelements kraftfahrzeugseitig für ein Ausführen der zumindest teilautomatisierten Fahrfunktion verwendet werden darf,Ermitteln, welches Sicherheitsintegritätslevel die Wirkkette maximal erfüllt,Ermitteln basierend auf dem minimalen Sicherheitsintegritätslevel und dem maximalen Sicherheitsintegritätslevel der Wirkkette, ob die zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion basierend auf dem Infrastrukturassistenzdatum des Infrastrukturelements ausgeführt werden darf,Ausführen der zumindest teilautomatisierten Fahrfunktion basierend auf dem Infrastrukturassistenzdatum und in Abhängigkeit eines Ergebnisses des Ermittelns, ob die zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion basierend auf dem Infrastrukturassistenzdatum des Infrastrukturelements ausgeführt werden darf.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102022205365-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: DAGGER TIM
IPC: H01M50/342
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (14) mit einem Zellgehäuse (26), in dem mehrere Elektroden (20) angeordnet sind. Das Zellgehäuse (26) weist eine Öffnung (28) auf, die mit einer gasdurchlässigen Membran (30) abgedeckt ist, wobei die Membran (30) außenseitig mit einem Abdeckelement (34) zur Begrenzung eines Stoffeintritts in das Zellgehäuse (26) abgedeckt ist.
Patent DE-102022205495-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer solchen Heizeinrichtung
Inventor: THIMM WOLFGANG
IPC: H05B3/26
Filed: 2022-05-31
Abstract: Eine Heizeinrichtung, die insbesondere als Dickschichtheizeinrichtung ausgebildet ist, weist einen Träger auf, der vorzugsweise elektrisch leitfähig ist, eine flächige elektrische Isolierung auf dem Träger und ein elektrischer Heizleiter, das auf der elektrischen Isolierung aufgebracht ist, vorzugsweise als Dickschicht-Heizleiter. Die elektrische Isolierung weist mindestens eine Lage als Isolierschicht auf, die aus einer Mischung von Glas, insbesondere Quarzglas, in Kugelform mit einem Durchmesser von 7 nm bis 100 nm besteht. Durch diese kleinen Glaskugeln können Unebenheiten und vor allem auch kleine offene Poren in einer Schicht darunter, vorteilhaft eine Isolationsschicht, gut füllen. Der Heizleiter ist direkt auf die Isolierschicht aufgebracht.
Patent DE-102022206256-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung des Verschleißes einer Mischkammerwand eines Mischers und Messaufbau zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KUCK DETLEF
IPC: B01F35/214
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung des Verschleißes einer Mischkammerwand (21) eines Mischers (2), wobei der Mischer (2) wenigstens eine Mischkammer (8), eine die Mischkammer (8) begrenzende Mischkammerwand (21) und einen innerhalb der Mischkammer (8) angeordneten und um eine Rotorachse (19, 20) rotierbaren Mischrotor (12, 14) mit wenigstens einer Mischrotorspitze (32) aufweist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- einen ersten Montageschritt, umfassend ein Anordnen und Befestigen eines Abstandssensors (36) an einer ersten Axialposition (38a) der Mischrotorspitze (32),- einen nach dem ersten Montageschritt durchgeführten Messschritt, umfassend ein Verdrehen des Mischrotors (12, 14) innerhalb der Mischkammer (8), und umfassend ein Auswerten eines Abstandssensorsignals des Abstandssensors (36).Dabei ist der Abstandssensor (36) ein taktiler Sensor, welcher eine Auflagefläche (42) und eine Abtastfläche (46) aufweist, wobei während des Messschritts die Auflagefläche (42) die Mischrotorspitze (32) kontaktiert und die Abtastfläche (46) die Mischkammerwand (21) kontaktiert. Weiterhin betrifft die Erfindung einen entsprechenden Messaufbau und eine entsprechende Verwendung des Abstandssensors (36).
Patent DE-102022206681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Positionieren eines Werkstücks, das zumindest ein biegeschlaffes Element aufweist
Inventor: KRIEGLSTEIN JAN
IPC: B25J9/16
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Positionieren eines Werkstücks, das zumindest ein biegeschlaffes Element aufweist. Dabei wird das Werkstück mittels einer Greifvorrichtung gegriffen, das biegeschlaffe Element in ein Positionierungselement eingebracht und danach das biegeschlaffe Element mit einer zweiten Greifvorrichtung gegriffen. Zumindest ein Teil des Werkstücks wird dann durch die erste und/oder die zweite Greifvorrichtung in eine vorgegebene Position positioniert.
Patent DE-102022207182-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer drehmomentübertragenden Verbindung
Inventor: LOMBARDO SIMONE
IPC: B23K11/14
Filed: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung einer ein Drehmoment übertragenden Verbindung zwischen mindestens einem Ritzel (56) und einer Rotorwelle (26), wobei zumindest die nachfolgenden Verfahrensschritte durchlaufen werden:a) Montage eines Gehäuses (14) und mindestens eines Wälzlagers (34, 36) auf einer Rotorwelle (26) zu einer Vormontagebaugruppe,b) Montage des Ritzels (56) durch Aufpressen auf den Umfang der Rotorwelle (26) als Teil der gemäß a) erhaltenen Vormontagebaugruppe,c) Einleiten eines elektrischen Stroms und einer Prozesskraft über eine erste Elektrode (50) in einen das Ritzel (56) fixierenden Schweißkörper (52) undd) Stromableitung über eine Klemmeinrichtung (58) oder eine weitere, zweite Elektrode (70).
Patent DE-102022207894-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu deren herstellung
Inventor: KOSHIMIZU MAKOTO
IPC: H01L21/336
Filed: 2022-07-29
Abstract: Es werden eine Halbleitervorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen der Halbleitervorrichtung vorgesehen, um sowohl eine hohe Durchbruchspannung als auch eines niedrigen Ein-Widerstand zu erreichen. Ein Halbleitersubstrat umfasst einen konvexen Abschnitt, der von einer Oberfläche des Halbleitersubstrats nach oben vorsteht. Ein n-Typ-Drift-Bereich ist auf dem Halbleitersubstrat so angeordnet, um in Draufsicht zwischen einer Gate-Elektrode und einem n+-Typ-Drain-Bereich positioniert zu sein, und hat eine Störstellenkonzentration, die niedriger ist als eine Störstellenkonzentration des n+-Typ-Drain-Bereichs. Ein p-Typ-Resurf-Bereich ist in dem konvexen Abschnitt angeordnet und bildet einen pn-Übergang mit dem n-Typ-Drift-Bereich.
Patent DE-102022212597-A1 (DE)
Title: Schleifautomatisierungssystem und -verfahren
Inventor: KANG ROKJONG
IPC: B24B27/033
Filed: 2022-11-25
Abstract: Ein Schleifautomatisierungssystem zum Entfernen eines Oberflächenfehlers einer Außenkomponente umfasst einen ersten Roboter zum Erzeugen einer Inspektionsmarkierung mit einem bestimmten Muster auf einer Außenkomponente mit gleichmäßigem Druck durch ein Inspektionsmarkierungswerkzeug, um die Sichtbarkeit eines Oberflächenfehlers sicherzustellen, ein Vision-System zum Analysieren eines Bildes der Außenkomponente, das durch zumindest einen Vision-Sensor aufgenommen wurde, und das Erkennen einer Oberflächenfehler-Markierungsposition und einer Oberflächenfehler-Tiefenstufe, die auf der Außenkomponente angezeigt werden, auf der die Inspektionsmarkierung erzeugt wird, und einen zweiten Roboter zum Entfernen des Oberflächenfehlers durch sequenzielles Bewegen eines Schleifwerkzeugs zu zumindest einer der Oberflächenfehler-Markierungspositionen und zum Durchführen eines Schleifvorgangs mit dem eingestellten Schleifbetrag gemäß einer entsprechenden Oberflächenfehler-Tiefenstufe.
Patent DE-102023002809-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Bildqualität eines Multikamerasystems
Inventor: DÖRFLINGER JÜRGEN
IPC: G06T5/50
Filed: 2023-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Bildqualität eines Multikamerasystems eines Fahrzeugs, das für eine Umgebungserfassung und Anzeige virtueller Ansichten einer Fahrzeugumgebung ausgebildet ist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass Videoströme mehrerer Kameras des Multikamerasystems auf Basis vorbestimmte Bildmerkmale analysiert werden, wobei eine virtuelle Kamera definiert wird, wobei Bildmerkmale der mehreren Kameras an Werte der Bildmerkmale der virtuellen Kamera angepasst werden.
Patent DE-102023106893-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur inspektion von hindernissensoren
Inventor: SUMIDA KENYA
IPC: G01S7/497
Filed: 2023-03-20
Abstract: Eine Hindernissensorinspektionsvorrichtung führt eine Inspektion bzw. Prüfung eines Hindernissensors durch, der ein in der Nähe eines beweglichen Körpers vorhandenes Hindernis erfasst, wobei die Hindernissensorinspektionsvorrichtung eine Erfassungsbereicheinstelleinheit, die konfiguriert ist, um einen Erfassungsbereich des Hindernissensors auf einen zweiten Bereich einzustellen, der größer als ein erster Bereich ist, der zur Zeit des normalen Fahrens verwendet wird, wenn der Prozess der Inspektion des Hindernissensors unter Verwendung der Inspektionsverarbeitungseinheit durchgeführt wird, umfasst, wobei die Inspektionsverarbeitungseinheit bestimmt, dass der Hindernissensor normal ist, wenn das stillstehende Inspektionsobjekt durch den Hindernissensor erfasst wird, und bestimmt, dass der Hindernissensor abnorm ist, wenn das stillstehende Inspektionsobjekt nicht durch den Hindernissensor erfasst wird.
Patent DE-102023204327-A1 (DE)
Title: Heissschmelz-magnetband, stoffartiges material zum schaumformen und verfahren zu dessen herstellung, verfahren zur herstellung eines schaumgeformten verbundstoffes und fahrzeugsitz
Inventor: ISHIGURO HIDEYUKI
IPC: C09J9/00
Filed: 2023-05-10
Abstract: Heißschmelz-Magnetband für einen schaumgeformten Körper, wobei das Band eine aus einem Heißschmelz-Magnetmaterial gebildete magnetische Schicht umfasst, wobei (i) das Heißschmelz-Magnetmaterial einen Erweichungspunkt Ring und Kugel von 105°C oder mehr und 140°C oder weniger aufweist, und (ii) das Heißschmelz-Magnetmaterial enthält: ein thermoplastisches Harz, das ein Ethylen-Vinylacetat-Copolymer (A) enthält; und ein magnetisches Pulver (C), und gegebenenfalls ferner ein Wachs (B) enthält, wobei 20 bis 80 Masse-% der Komponente (A), 0 bis 8 Masse-% der Komponente (B) und 15 bis 80 Masse-% der Komponente (C) in 100 Masse-% der Komponente (A), der Komponente (B) und der Komponente (C) insgesamt enthalten sind, und eine Struktureinheit, die von einem Vinylacetatmonomer für das Ethylen-Vinylacetat-Copolymer (A) abgeleitet ist, 15 bis 30 Masse-% ausmacht.
Patent CS-406080-A2 (CS)
Title: Cistici zarizeni se zarizenim na zpetne vyplachovani filtracnich prvku ve filtrech
Inventor: MEYER ZU RIEMSLOH HEINZ DR ING
IPC: B01D46/04
Filed: 1980-06-09
Abstract: A filter apparatus comprising filter elements and reverse-flow cleaning means for the gas filter elements. The gas filter elements can be filter bags, filter pouches or filter cells. The reverse-flow means comprises a two-stage injector for drawing-in clean gas in two stages associated with each filter element by pulses of scavenging gas which are injected into the filter element in the direction opposite that of the filter flow. In order that large quantities of scavenging air for the cleaning of the filter elements can be produced in a small space, the first stage is formed as a Coanda annular slot injector and the second stage is formed as an inlet nozzle. The highest possible kinetic energy in the outlet jet of the first stage is obtained by forming the injector tube of this stage as a cylindrical outlet tube.
Patent ES-164515-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuM. 162868
Filed: 1944-01-25
Abstract: Procedimiento para la obtención de un medio para la exterminación de insectos de todas clases como moscas mosquitos polillas escarabajos pulgones etc así como sus estados de desarrollo caracterizadas por el empleo de compuestos insolubles o dificilmente solubles en el agua de la fórmula general R1 - X - R2 en la cual R1 y R2 significan núcleos aromáticos idénticos o diferentes y un radical bivalente alifático o aralifático interumpido por átomos de oxígeno o azufre con la condición de que ha de ser sustituido a lo menos un núcleo aromático y que sustitutos nucleares presentes únicamente pueden ser de la clase no halógena.
Patent ES-180005-A2 (ES)
Title: Perfeccionamientos en los mecanismos de accionamiento de las lanzaderas
Filed: 1947-06-10
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal nº 178.372 perfeccionamientos en los mecanismos de accionamiento de las lanzaderas caracterizadas esencialmente por efectuar el lanzamiento de la lanzadera dentro de la expulsión por resorte propia de la patente principal no por choque contra la misma sino por impulso enérgico proporcionado por un medio impulsor en cada lado del telar sobre cuyo medio obran los muelles impulsor y amortiguador que ahora se encuentran dispuestos axialmente en una barra situada baja el elemento impulsor resultando estos muelles ocultos a la vista.
Patent ES-190351-A2 (ES)
Title: Mejoras introducidas
Filed: 1949-11-04
Abstract: Mejoras en el objeto de la patente principal que consisten esencialmente en un cilindro o tubo metálico al que puede acoplarse en uno de sus extremos una tubería figurando en el opuesto una boca de mayor diámetro que el resto del tubo por la que tiene entrada el líquido en el interior de cuyo tubo va montado un asiento con una abertura central troncocónica que se prolonga en una zona asimismo troncocónica de mayor diámetro pudiendo ajustar herméticamente sobre este asiento un plato que constituye la válvula obturadora el cual está unido a un eje soportado en el interior del tubo metálico cuyo eje es solidario a través de una articulación apropiada de una palanca provista de un contrapeso graduable.
Patent ES-197773-A2 (ES)
Title: UN PROCEDIMIENTO PARA LA FABRICACIoN CONTINUA DE HILOS DE RAYoN
Filed: 1951-05-01
Abstract: Mejoras en el. procedimiento para la fabricación continua de hilos de rayón objeto de la patente principal que consisten en efectuar el tratamiento húmedo del hilo y el devanado del hilo seco en dos partes de la máquina separadas una de otra de tal manera que no puedan llegar al hilo seco que se esta devanando salpicaduras o vapores de los baños de tratamiento.
Patent ES-333706-A2 (ES)
Title: Aminopolyphosphonic acids and polyphosphonic acids and derivatives for the protection of hair
IPC: A61K8/55
Filed: 1966-11-23
Abstract: The damage to hair during bleaching and dyeing with compounds yielding active oxygen, e.g. hydrogen peroxide, melamine perhydrate, sodium perborate and sodium persulphate, is reduced by treating it with one or more aminopolyphosphonic acids having the formula: <FORM:1102734/D1-D2/1> in which Z and Y represent a hydrogen atom or an alkyl radical containing 1-4 carbon atoms and R4 and R5 represent a-PO3H2 group or a group having the formula: <FORM:1102734/D1-D2/2> or a water-soluble salt or ester thereof optionally in admixture with a compound having the formula: <FORM:1102734/D1-D2/3> in which X is -OH or NH2, R, is an aryl radical, an aliphatic radical having 1-5 carbon atoms or the radical: <FORM:1102734/D1-D2/4> and R2 and R3 are hydrogen atoms or alkyl radicals having 1-5 carbon atoms, or a water soluble salt thereof. Mixtures containing the aminopolyphosphonic acids and organic acylation products of phosphorous acid in the weight ratio of between 3:1 and 1:3 may be used. Suitable watersoluble salts are the sodium, potassium, ammonium and mono-, di-and tri-ethanolamine salts. The compounds may be applied to the hair before or during bleaching or dyeing as a solution, gel, cream, powder which may also contain thickeners, wetting agents or cosmetic additives, e.g. fatty alcohols containing 12 to 14 carbon atoms, fatty alcohol sulphates containing 16 - 18 carbon atoms, the reaction product of 1 mol of stearyl alcohol with 8 mol of ethylene oxide, paraffin oil, glycerine, ammonia, soda, oxidation dyestuffs and cetyl trimethylammonium chloride.