Patent DE-102007023671-B4 (DE)
Title: Kettenspannvorrichtung
Inventor: SATO SEIJI
IPC: F16H7/08
Filed: 2007-05-22
Granted: 2023-03-16
Abstract: Kettenspannvorrichtung (10), die umfasst:
 ein Gehäuse (11), das in ein Spannvorrichtungs-Montageloch (B) in einer Motorabdeckung (A) eingesetzt ist, wobei das Gehäuse (11) einen an einem Außenumfang ausgebildeten Flansch (12) aufweist, der in einen Stoßkontakt mit der Außenfläche der Motorabdeckung (A) gebracht und an derselben festgeschraubt wird, wobei das Gehäuse (11) eine Zylinderkammer (14) definiert, die ein offenes vorderes Ende aufweist, das in der Motorabdeckung (A) angeordnet ist,
 einen zylindrischen Kolben (15) zum Drücken einer Kette (5), wobei der Kolben (15) ein offenes hinteres Ende und ein geschlossenes vorderes Ende aufweist und in der Zylinderkammer (14) aufgenommen ist, um eine Druckkammer (25) in der Zylinderkammer (14) hinter dem Kolben (15) zu definieren,
 eine Rückstellfeder (16), die in der Zylinderkammer (14) montiert ist und den Kolben (15) nach außen aus der Zylinderkammer (14) drückt, wobei der Kolben (15) ein Innengewinde (17) aufweist, das auf einem Innenumfang desselben an einem hinteren Endteil ausgebildet ist und einen gezahnten Abschnitt aufweist,
 eine Schraubstange (18), die in der Zylinderkammer (14) montiert ist und ein Außengewinde (19) aufweist, das an einem Außenumfang montiert ist, wobei das Außengewinde (19) einen gezahnten Abschnitt aufweist und schraubend in das Innengewinde (17) eingreift, und
 eine Feder (22), die die Schraubstange (18) und den Kolben (15) derart vorspannt, dass diese voneinander weg gedrückt werden,
 wobei das Gehäuse (11) mit einem Ölzuführdurchgang (26) ausgebildet ist, der einen mit der Druckkammer (25) kommunizierenden Ölauslass aufweist, und
 wobei ein Rückschlagventil (27) an dem Ölauslass angeordnet ist, 
 wobei eine auf den Kolben (15) ausgeübte Drückkraft durch das Hydrauliköl gedämpft wird, das durch das Rückschlagventil (27) in die Druckkammer (25) zugeführt wird,
 wobei der Flansch (12) mit einem Ventilmontageloch (37), das sich von einem Außenumfang zu der Druckkammer (25) erstreckt, und mit einem Druckablassloch (38) versehen ist, das sich von einer gegen die Motorabdeckung (A) stoßenden Stoßfläche zu dem Ventilmontageloch (37) erstreckt, und
 die Kettenspannvorrichtung (10) weiterhin ein Ablassventil (40) umfasst, das in dem Ventilmontageloch (37) montiert ist und konfiguriert ist, um sich zu öffnen, wenn der Druck in der Druckkammer (25) einen vorbestimmten Druckwert überschreitet, um ein Ende des mit der Druckkammer (25) kommunizierenden Ventilmontagelochs (37) in eine Kommunikation mit dem Druckablassloch (38) zu bringen, wobei das Ablassventil (40) an dem Flansch (12) fixiert wird, indem eine Festspannschraube (45) von dem Außenumfang des Flansches (12) her in das Ventilmontageloch (37) eingesetzt wird, um in eine Schraubverbindung mit dem Ventilmontageloch (37) gebracht zu werden, und dann festgezogen wird,
 wobei die gegen die Motorabdeckung (A) stoßende Stoßfläche mit einer Vertiefung (47) versehen ist, durch die in das Druckablassloch (38) gelecktes Öl zu dem Außenumfang des Gehäuses (11) geführt werden kann, und ein Öldurchgang (50) durch die Vertiefung (47) und eine in dem Außenumfang des Gehäuses (11) ausgebildete flache Fläche (48) ausgebildet ist, die einen Durchgang (49) mit einer Innenwand des Spannvorrichtungs-Montagelochs (B) definiert, sodass in das Druckablassloch (38) gelecktes Öl durch den Öldurchgang (50) in den Motorblock (A) geführt werden kann.