baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214297-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbarer Bürostuhl
Inventor: PROBST ULRICH
IPC: A47C3/20
Filed: 2015-07-28
Granted: 2023-03-23
Abstract: Bürostuhl (2), umfassend einen Fuß (8), einen Sitz (4), eine Stuhlsäule (6), welche sich in vertikaler Richtung zwischen dem Fuß (8) und dem Sitz (4) erstreckt, sowie eine Rückenlehne (12), gekennzeichnet durch eine elektrische Antriebseinheit, welche einen Elektromotor und ein Umschaltgetriebe umfasst, wobei das Umschaltgetriebe dafür eingerichtet ist, die Drehkraft des Elektromotors in eine erste Verstelleinrichtung zur Verstellung einer Sitzhöhe des Sitzes (4) einzugeben und in eine zweite Verstelleinrichtung zur Verstellung einer Neigung des Sitzes (4) oder der Rückenlehne (12) umzusetzen.
Patent DE-102015223619-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung, Elektrofahrzeug und Wärmespannungsschätzverfahren für ein Schaltelement
Inventor: NOZAWA NATSUKI
IPC: H02M1/32
Filed: 2015-11-30
Granted: 2018-11-08
Abstract: Motorsteuerung, die aufweist:
 ein Schaltelement (22, 23, 31 - 36), das elektrische Ausgangsenergie einer elektrischen Energieversorgung in elektrische Motorantriebsenergie umwandelt;
 einen Temperatursensor (45a, 45b), der eine Temperatur des Schaltelements (22, 23, 31 - 36) misst; und
 einen Computer (50, 151), der maximale Punkte (Tp1, Tp2) und minimale Punkte (Btm1, Btm2, Btm3) in einer zeitlichen Änderung der Temperatur des Schaltelements (22, 23, 31 - 36) extrahiert, für jeden der maximalen Punkte (Tp1, Tp2) eine Temperaturdifferenz (dT1, dT3) von dem maximalen Punkt (Tp1, Tp2) zu einem anschließenden minimalen Punkt (Btm1, Btm2, Btm3) und für jeden der minimalen Punkte (Btm1, Btm2, Btm3) eine Temperaturdifferenz (dT2, dT4) von dem minimalen Punkt (Btm1, Btm2, Btm3) zu einem anschließenden maximalen Punkt (Tp1, Tp2) berechnet, und einen geschätzten Wert (Rt) einer Wärmespannung, der das Schaltelement (22, 23, 31 - 36) unterzogen wird, auf der Grundlage jeder berechneten Temperaturdifferenz (dT1 - dT4) berechnet, wobei
 der Computer (50, 151) einen Zählerspeicher (54) enthält,
 der Zählerspeicher (54) ein Histogramm speichert, das Balken mit Breiten aufweist, die durch Größen der berechneten Temperaturdifferenzen (dT1 - dT4) definiert werden,
 der Zählerspeicher die Auftrittshäufigkeit (B1 - B4) jedes der Balken in dem Histogramm speichert,
 der Computer (50, 151) ausgelegt ist:
 die Auftrittshäufigkeiten ((B1 - B4) der Balken entsprechend den jeweiligen Temperaturdifferenzen (dT1 - dT4), die in dem Zählerspeicher (54) gespeichert sind, für die jeweiligen berechneten Temperaturdifferenzen (dT1 - dT4) um eins zu erhöhen,
 den geschätzten Wert (Rt) auf der Grundlage der Auftrittshäufigkeiten (B1 - B4), die in dem Zählerspeicher (54) gespeichert sind, zu berechnen,
 einen jeweiligen Bezugswert (C1 - C4) der Auftrittshäufigkeit (B1 - B4) für jeden der Balken in dem Histogramm zu speichern, 
 ein Verhältnis (Rn) der jeweiligen gespeicherten Auftrittshäufigkeit (B1 - B4) zu dem Bezugswert (C1 - C4) für jeden der Balken zu erhalten,
 die Verhältnisse (Rn) sämtlicher Balken aufzuaddieren, und
 einen Wert, der durch das Aufaddieren der Verhältnisse (Rn) erhalten wird, als den geschätzten Wert (Rt) auszugeben, und
 wobei die Temperaturdifferenz (dT1, dT3) in einer Anstiegsphase, die von einem minimalen Punkt (Btm1, Btm2, Btm3) auf einen anschließenden maximalen Punkt (Tp1, Tp2) auf einer Zeitachse gerichtet ist, und die Temperaturdifferenz (dT2, dT4) in einer Abfallphase, die von einem maximalen Punkt (Tp1, Tp2) auf einen anschließenden minimalen Punkt (Btm1, Btm2, Btm3) auf der Zeitachse gerichtet ist, unterschiedlichen Balken zugewiesen werden, auch wenn diese Temperaturdifferenzen (dT1 - dT4) denselben Absolutwert aufweisen, und
 wobei unterschiedliche Werte als Bezugswerte (C1 - C4) für die jeweiligen unterschiedlichen Balken eingestellt werden.
Patent DE-102016003661-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage
Inventor: MEIER JÖRG
IPC: F15B21/044
Filed: 2016-03-30
Granted: 2023-06-29
Abstract: Druckluftversorgungsanlage (10) zum Betreiben einer Pneumatikanlage (90), insbesondere einer Luftfederanlage eines Fahrzeugs, aufweisend:- eine Druckluftzuführung (1),- einen Druckluftanschluss (2) zur Pneumatikanlage (90),- mindestens einen Entlüftungsanschluss (3) zur Umgebung (5),- eine Pneumatikhauptleitung (60) zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Druckluftanschluss (2), die einen Lufttrockner (61) und eine Regenerationsdrossel (62), aufweist,- eine erste Entlüftungsleitung (70) zwischen der Pneumatikhauptleitung (60) und einem Entlüftungsanschluss (3), die ein erstes Entlüftungsventil (73) und eine Entlüftungsdrossel (72) aufweist,- eine zweite Entlüftungsleitung (70') zwischen dem Druckluftanschluss (2) und einem Entlüftungsanschluss (3), die ein zusätzliches zweites Entlüftungsventil (73') aufweist, welches als ein 2/2-Wege-Ventil ausgebildet ist,wobei die Druckluftversorgungsanlage (10) ausgebildet ist, mindestens einen Betriebsmodus (332, 333) bereitzustellen, in dem das zweite Entlüftungsventil (73') über einen vorbestimmten Zeitraum eines Entlüftungsvorgangs geöffnet ist, wobeidie Druckluftversorgungsanlage ausgebildet ist, einen zweiten Betriebsmodus (332) bereitzustellen, in dem das erste Entlüftungsventil (73) und das zweite Entlüftungsventil (73') zumindest zeitweise gleichzeitig geöffnet sind, so dass die Pneumatikanlage (90) über den vorbestimmten Zeitraum eines Entlüftungsvorgangs über die erste Entlüftungsleitung (70) und die zweite Entlüftungsleitung (70') entlüftet werden kann.
Patent DE-102016007994-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Aminverbindung
Inventor: REDCLIFFE LEO
IPC: C08G18/18
Filed: 2016-06-30
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verwendung einer Aminverbindung, ausgewählt aus einer der nachfolgenden Formeln (2) bis (7):wobei n eine ganze Zahl ≥ 2 ist,R1ausgewählt ist aus -OH, -O-Alkyl, -O-Aryl, -O-Alkoholether, -O-Amin, -[-OCH2(CH2)lNR4]mR5, wobei R4H, Alkyl, Aryl, Alkoholether oder Alkylaminether, R5H, Alkyl oder Aryl, I eine ganze Zahl ≥ 2 und m eine ganze Zahl von 1 bis 10 ist;R2ausgewählt ist aus H, Alkyl, Aryl, Alkoholether, Amin, (CH2)nCH2R1und CH2(CH2)kNR10R11, wobei R10und R11ausgewählt sind aus H, Alkyl, Aryl, Alkoholether, und Alkylaminether und k eine ganze Zahl ≥ 1 ist;R3ausgewählt ist aus H, Alkyl, Aryl, Alkoholether, Amin, (CH2)nCH2R1, -[-CH2CH2N(CH2)oCH2OR6]pR7, wobei R6H, Alkyl, Aryl, Alkoholether oder Alkylaminether, R7H, Alkyl oder Aryl, o eine ganze Zahl ≥ 2 und p eine ganze Zahl von 1 bis 10 ist, und CH2(CH2)qNR8R9, wobei R8und R9gleich oder unterschiedlich und ausgewählt sind aus H, Alkyl, Aryl, Alkoholether und Alkylaminether und q eine ganze Zahl ≥ 1 ist unds eine ganze Zahl von 1 bis 10 ist,zur Herstellung einer schäumbaren Zusammensetzung enthaltend mindestens ein Polyol, mindestens ein Diisocyanat und die Aminverbindung zur Herstellung der schäumbaren Zusammensetzung mit vermindertem Gehalt an Formaldehyd, Acetaldehyd und Homologen dieser Aldehyde.
Patent DE-102016119608-B4 (DE)
Title: Kartenschalter
Inventor: LÖHR STEFAN
IPC: H03K17/94
Filed: 2016-10-14
Granted: 2019-01-24
Abstract: Kartenschalter mit einem Kartenschlitz (1) zur Aufnahme einer einzusteckenden Karte (2), bestehend aus einem Funktionsaufsatz (A), welcher über zumindest ein Steckerteil (3) und zumindest eine Klemmfeder (4) elektrisch und mechanisch mit einem Unterputzeinsatzgerät (E) gekoppelt ist, wobei im Funktionsaufsatz (A) und/oder im Unterputzeinsatzgerät (E) eine Sensoreinrichtung vorhanden ist, welche das Vorhandensein der Karte (2) erfasst und wobei im Funktionsaufsatz (A) und/oder im Unterputzeinsatzgerät (E) Schaltmittel (20) zur Beeinflussung zumindest eines angeschlossenen Aktors vorhanden sind und wobei im Funktionsaufsatz (A) und/oder im Unterputzeinsatz (E) Leuchtmittel (5) vorhanden sind und wobei im Gehäuseoberteil (AO) zumindest eine, aus transparentem Material bestehende Baugruppe (7) eingesetzt ist, in welche einerseits das von den Leuchtmitteln (5) abgegebene Licht eingespeist wird und welche andererseits mit ihrem Lichtaustrittsbereich (8) aus der dem Nutzer zugewandten Sichtfläche (AS) des Gehäuseoberteils (AO) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsaufsatz (A) aus einem mit dem Kartenschlitz (1) versehenen Gehäuseoberteil (AO) und einem das Steckerteil (3) und die Klemmfedern (4) aufweisenden Gehäuseunterteil (AU) besteht, und dass im Gehäuseunterteil (AU) eine mit Leuchtmitteln (5) bestückte Leiterplatte (6) angeordnet ist, und dass die die Kartenführung übernehmende Baugruppe (7) zwischen der dem Gehäuseunterteil (AU) abgewandten Vorderseite der Leiterplatte (6) und dem Gehäuseunterteil (AU) zugewandten Rückseite des Gehäuseoberteils (AO) haltend angeordnet ist, und dass die Baugruppe (7) mit zumindest einem, einen haptischen Effekt erzeugenden Federelement (10) ausgerüstet ist, welches mit der in den Kartenschlitz (1) einzusteckenden Karte (2) zusammenwirkt.
Patent DE-102016214204-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verschiebung von Schwingungsresonanzen in einem inneren Volumen eines Fahrzeugrads
Inventor: SCHEURICH BASTIAN
IPC: B60B21/12
Filed: 2016-08-02
Granted: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtung zur Verschiebung von Schwingungsresonanzen in einem inneren Volumen eines Fahrzeugrads (1) mit wenigstens zwei mit einer Felge (2) des Fahrzeugrads (1) verbundenen Trennelementen (4), die zwischen einer Ruheposition, in der sie an der Felge (2) anliegen, und einer Wirkposition, in der sie in das innere Volumen hineinragen, verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Trennelemente (4) jeweils eine Verriegelungseinrichtung (5) aufweisen, welche das jeweilige Trennelement (4) bei Überschreiten einer bestimmten Rotationsgeschwindigkeit des Fahrzeugrads (1) in der Wirkposition verriegelt.
Patent DE-102017004237-B4 (DE)
Title: Schleifmaschine
Inventor: ARMBORST HOLGER
IPC: B24B47/12
Filed: 2017-05-02
Granted: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifmaschine, umfassend einen elektrischen Antrieb (1) mit einem Antriebsrad (2), wobei der Antrieb (1) an einer Basiseinheit (3) der Schleifmaschine angeordnet ist, eine lösbar an der Basiseinheit (3) der Schleifmaschine angeordnete Schleifspindeleinheit (4), die ein Schleifwerkzeug (5) umfasst, und ein Getriebeelement (6), das die Drehbewegung des Antriebsrads (2) auf das Schleifwerkzeug (5) überträgt. Um den Wechsel des Schleifarms zu vereinfachen, sieht die Erfindung vor, dass das Getriebeelement (6) umfasst: ein in der Schleifspindeleinheit (4) gelagertes Treibrad (7), das mit dem Schleifwerkzeug (5) direkt oder indirekt in Drehverbindung steht, zwei in der Schleifspindeleinheit (4) gelagerte Umlenkräder (8, 9), und einen um das Treibrad (7) und die Umlenkräder (8, 9) geführten Riemen (10), wobei im montierten Zustand der Schleifspindeleinheit (4) an der Basiseinheit (3) das Antriebsrad (2) zwischen den beiden Umlenkrädern (8, 9) den Riemen (10) kontaktiert und diesen hierdurch antreibt.
Patent DE-102017007986-B4 (DE)
Title: NC-Steuerung, Steuerungssystem, Steuerungsverfahren, und Steuerungsprogramm
Inventor: MIZUSAWA KAZUYASU
IPC: G05B19/414
Filed: 2017-08-23
Granted: 2022-10-13
Abstract: Eine NC-Steuerung (1), die umfasst:eine Speichereinheit (12), die mehrere Kombinationen von Bearbeitungsprogrammen und Parametern zusammen mit ersten, für die Bearbeitung erforderlichen Zykluszeiten speichert, wobei die Kombinationen für jede Werkzeugmaschine die einen Bearbeitungsschritt bildet, zumindest einen Parameter und ein Bearbeitungsprogramm für Hochgeschwindigkeitsbearbeitung und einen Parameter und ein Bearbeitungsprogramm, die zeitintensiv, aber bezüglich der Lebensdauer eines Werkzeugs oder des Energieverbrauchs überlegen sind, umfassen;eine Empfangseinheit (111), die eine zweite Zykluszeit eines einen Engpass auslösenden Schritts einer anderen NC-Steuerung (1) von einem Verwaltungsserver (2) empfängt; undeine Auswahleinheit (112), die die ersten Zykluszeiten in Übereinstimmung mit mehreren Kombinationen von Bearbeitungsprogrammen und Parametern mit der zweiten Zykluszeit vergleicht und eine Kombination von mehreren Kombinationen der Bearbeitungsprogramme und Parameter auswählt, die mit einer längsten ersten Zykluszeit innerhalb eines Bereichs übereinstimmt, der die zweite Zykluszeit nicht übersteigt,wobei die NC-Steuerung (1) einen Bearbeitungszeitraum einer Werkzeugmaschine mit hoher Produktionskapazität auf vorgegebene Stunden mit niedrigen Stromkosten legt.
Patent DE-102017104489-B4 (DE)
Title: Führung eines Tauchers mittels virtueller Realität
Inventor: LEIDNER DANIEL
IPC: B63C11/12
Filed: 2017-03-03
Granted: 2021-06-17
Abstract: Verfahren zum Anzeigen einer visuellen Orientierungshilfe (20) auf einer Virtual-Reality-Taucherbrille (1) eines Tauchers (5) zur virtuellen Führung des Tauchers (5) durch einen begrenzten Tauchraum, aufweisend die Schritte:- Erfassen (S1) einer ersten Richtung und eines ersten Abstands zwischen einem Hindernis (7) und dem Taucher (5) zu einem ersten Zeitpunkt,- Ermitteln (S2) einer ersten Ausweichrichtung (11) für den ersten Zeitpunkt auf Basis der ersten Richtung und des ersten Abstands,- Erfassen (S3) einer zweiten Richtung und eines zweiten Abstands zwischen dem Hindernis (7) und dem Taucher (5) zu einem zweiten Zeitpunkt,- Ermitteln (S4) einer zweiten Ausweichrichtung (12) für den zweiten Zeitpunkt auf Basis der zweiten Richtung und des zweiten Abstands, sodass der Unterschied zwischen der ersten Ausweichrichtung (11) und der zweiten Ausweichrichtung (12) durch eine Vorgabe begrenzt wird,- Erzeugen (S5) der Orientierungshilfe (20) aus zumindest der zweiten Ausweichrichtung (12) derart, dass unabhängig von den Lagewinkeln der Virtual-Reality-Taucherbrille (1) dem Taucher (5) die jeweilige Ausweichrichtung oder eine Information darüber durch die Orientierungshilfe (20) angezeigt wird, und- Anzeigen (S6) der Orientierungshilfe (20) auf der Virtual-Reality-Taucherbrille (1).
Patent DE-102017105355-B4 (DE)
Title: Kunststoffteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MEINS THOMAS
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-03-14
Granted: 2020-06-10
Abstract: Kunststoffteil, welches ein Kunststoffdekorteil und/oder Funktionsteil und/oder Betätigungselement ist und/oder als Luftausströmergehäuse und/oder Luftleitlamelle und/oder Türöffner und/oder Türgriff und/oder Lenkradbestandteil und/oder Schaltknauf und/oder Verzierungselement von Geschwindigkeits- oder Drehzahlanzeige und/oder als Bestandteil des Armaturenbretts und/oder als Bestandteil der Handbremse ausgebildet und im Innenraum eines Kraftfahrzeuges angeordnet ist, und welches zumindest teilweise metallisierbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffteil wenigstens einen zumindest teilweise gekrümmt ausgebildeten Trägerabschnitt aus mindestens einem thermoplastischen Kunststoff aufweist, wobei der Trägerabschnitt an wenigstens einer Oberfläche zumindest teilweise eine leitfähige Schicht aufweist, die auf den Trägerabschnitt aufgedruckt und partiell auf das Kunststoffteil aufgebracht ist, auf welcher wenigstens ein Metall und/oder eine metallenthaltende Verbindung aufgebracht ist.
Patent DE-102017107510-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Mehrkomponenten-Bauteil
Inventor: ALFÖLDI ZSOLT
IPC: B62D27/04
Filed: 2017-04-07
Granted: 2021-10-28
Abstract: Fahrzeug (F), aufweisend ein erstes Bauteil (1; 20; 25; 30; 35; 40; 48) und ein zweites Bauteil (2; 21; 26; 31; 41; 47), von denen das erste Bauteil (1; 20; 25; 30; 35; 40; 48) mindestens einen Vorsprung (3; 12; 13; 16; 22; 27; 33; 36; 42; 50) aufweist, der in Kontakt mit dem zweiten Bauteil (2; 21; 26; 31; 41; 47) bringbar ist, wobei
 - mindestens eines der beiden Bauteile (1, 2; 20, 21; 25, 26; 30, 31; 35, 31; 40, 41; 47, 48) ein aus mindestens einer steiferen Komponente (Ks) und einer weicheren Komponente (Kw) bestehendes Mehrkomponenten-Spritzgussteil ist,
 - mindestens dieses Bauteil (1, 2; 20, 21; 25, 26; 30, 31; 35, 31; 40, 41; 47, 48) in einem zu dem Kontakt gehörigen Kontaktbereich (29; 29; 38; 43) die weichere Komponente (Kw) aufweist und
 - das zweite Bauteil (2) ein aus mindestens einer steiferen Komponente (Ks) und einer weicheren Komponente (Kw) bestehendes Mehrkomponenten-Spritzgussteil ist und in einem zu dem Kontakt gehörigen Kontaktbereich (14) die weichere Komponente (Kw) aufweist.
Patent DE-102017116763-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen eines Prüfobjekts
Inventor: VOLK RAIMUND
IPC: G01M13/00
Filed: 2017-07-25
Granted: 2023-05-17
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Prüfobjekts,bei dem der Ist-Schwerpunkt des Prüfobjekts ermittelt wird,bei dem die Schwerpunktsdifferenz zwischen einem Soll-Schwerpunkt des Prüfobjekts und dem ermittelten Ist-Schwerpunkt ermittelt wird,bei dem das Prüfobjekt anhand der Schwerpunktsdifferenz klassifiziert wird undbei dem die Schwerpunktsdifferenz durch Wägung des Prüfobjekts ermittelt wird,dadurch gekennzeichnet,dass sich das Prüfobjekt während der Wägung mit drei Auflagepunkten abstützt, wobei das Prüfobjekt einer ersten Wägung unterzogen wird, wobei die räumliche Lage des Prüfobjektes verändert wird, wobei in wenigstens einer veränderten räumlichen Lage des Prüfobjektes wenigstens eine zweite Wägung durchgeführt wird, wobei bei jeder Wägung der auf die drei Auflagepunkte entfallende Gewichtsanteil gemessen werden und wobei in einer Auswertungseinrichtung aus den bei den Wägungen gemessenen anteiligen Gewichtsmesswerten der Ist-Schwerpunkt des Prüfobjekts ermittelt wird unddass eine einzelne Waage verwendet wird, auf der sich das Prüfobjekt mit einem der Auflagepunkte abstützt, wobei die beiden anderen Auflagepunkte sich an einem festen Auflager abstützen, wobei in einer ersten Drehlage des Prüfobjekts um die Lotachse ein erster anteiliger Gewichtsmesswert ermittelt wird, wobei das Prüfobjekt wenigstens zweimal um vorzugsweise 120° um die Lotachse derart gedreht wird, dass sich das Prüfobjekt nacheinander mit den beiden anderen Auflagepunkten auf der Waage abstützt und jeweils der anteilige Gewichtsmesswert gemessen wird und wobei aus den anteiligen Gewichtsmesswerten der Ist-Schwerpunkt des Prüfobjekts ermittelt wird, derart, dass die auf die Auflagepunkte entfallenden Gewichtsanteile zeitlich aufeinanderfolgend ermittelt werden.
Patent DE-102017211525-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mithilfe der Bedienvorrichtung, Steuereinrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: HÉLOT JACQUES
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-07-06
Granted: 2023-12-07
Abstract: Bedienvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (16), aufweisend ein berührungssensitives Bedienelement (12) mit einem Rahmenelement (18) und einem Zentralbereich (20), wobei das Rahmenelement (18) eine berührungssensitive Bedienoberfläche (22) aufweist und den Zentralbereich (20) zumindest teilweise oder vollständig umrahmt,- wobei die berührungssensitive Bedienoberfläche (22) an mindestens zwei vorbestimmten Berührpositionen jeweils einen vorbestimmten Bedienbereich (36) zum Aktivieren einer dem jeweiligen Bedienbereich (36) zugeordneten Bedienfunktion aufweist,- und wobei das berührungssensitive Bedienelement (12) zumindest teilweise entlang einer die berührungssensitive Bedienoberfläche (22) schneidenden Translationsachse (T) verschiebbar angeordnet ist, wobei die Bedienvorrichtung (10) nur ein Erfassungselement (14) aufweist, das einer der berührungssensitiven Bedienoberfläche (22) abgewandten Innenseite des berührungssensitiven Bedienelements (12) zugewandt angeordnet und zum Erfassen eines Verschiebens eines jeden Bedienbereichs (36) entlang der Translationsachse (T) eingerichtet ist, und wobei das Rahmenelement (18) in Bezug auf den Zentralbereich (20) versenkt angeordnet oder ausgestaltet ist, und wobei das Rahmenelement (18) zu dem Zentralbereich (20) hin konisch verlaufend ausgestaltet ist.
Patent DE-102018003323-B4 (DE)
Title: Gerät zum Auftragen einer viskosen Substanz
IPC: B43K5/06
Filed: 2018-04-24
Granted: 2023-11-30
Abstract: Gerät (1) zum Auftragen einer viskosen Substanz, insbesondere für kosmetische, Schreib-, Mal-, Zeichen- und/oder Markierungszwecke, mit
 einem Tank (40) für die Substanz,
 einer Auftrageinrichtung (2) und
 einer Fördereinrichtung (3), die dazu ausgelegt ist, die Substanz aus dem Tank (40) zu der Auftrageinrichtung (2) zu fördern,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Fördereinrichtung (3) einen Zylinder (10), einen axial verschieblich in dem Zylinder (10) angeordneten Kolben (30), einen Pumpenstößel (20) zum axialen Verschieben des Kolbens (30), einen ersten Verbindungskanal (41) zwischen dem Zylinder (10) und dem Tank (40) sowie einen zweiten Verbindungskanal (21) zwischen dem Zylinder (10) und der Auftrageinrichtung (2) aufweist,
 der Kolben (30) bezüglich des Pumpenstößels (20) verstellbar ist,
 der Kolben (30) je nach Stellung bezüglich des Zylinders (10) den ersten Verbindungskanal (41) öffnet oder verschließt und
 der Kolben (30) je nach Stellung bezüglich des Pumpenstößels (20) den zweiten Verbindungskanal (21) öffnet oder verschließt.
Patent DE-102018103561-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen zumindest eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs mit Trennung eines Empfangssignals eines Abstandssensors, Sensorvorrichtung sowie Fahrerassistenzsystem
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S15/10
Filed: 2018-02-16
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Erfassen zumindest eines Objekts (8) in einem Umgebungsbereich (9) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels eines Abstandssensors (4) ein Sensorsignal ausgesendet wird, das von dem zumindest einen Objekt (8) reflektierte Sensorsignal empfangen wird, ein Empfangssignal (10) bestimmt wird, welches einen zeitlichen Verlauf von Amplituden des reflektierten Sensorsignals beschreibt, Resonanzkurven (K1 bis K4) bestimmt werden, welche das Empfangssignal (10) beschreiben, und das zumindest eine Objekt (8) anhand einer Form der jeweiligen Resonanzkurven (K1 bis K4) charakterisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Resonanzkurve (K1) der Resonanzkurven (K1 bis K4) derart bestimmt wird, dass diese ein Maximum (M) des Empfangssignals (10) beschreibt, ein erstes Differenzempfangssignal (14) bestimmt wird, welches das Empfangssignal (10) abzüglich der ersten Resonanzkurve (K1) beschreibt, eine zweite Resonanzkurve (K2) der Resonanzkurven (K2) derart bestimmt wird, dass diese ein Maximum (M) des ersten Differenzempfangssignals (14) beschreibt, und das zumindest eine Objekt (8) anhand der Form der ersten Resonanzkurve (K1) und der zweiten Resonanzkurve (K2) charakterisiert wird.
Patent DE-102018108895-B4 (DE)
Title: Intelligente Diodenstrukturen
Inventor: CHANG YI-FENG
IPC: H01L27/082
Filed: 2018-04-15
Granted: 2021-12-09
Abstract: Diode, umfassend:
 mehrere Diodenfinger-Regionen (206.1-206.i; 406.1-406.i), wobei jede Diodenfinger-Region aus den mehreren Diodenfinger-Regionen (206.1-206.i; 406.1-406.i) Folgendes umfasst:
 eine erste Wannen-Region (234; 434) eines ersten Materialtyps,
 eine erste Fingerregion (220; 420) des ersten Materialtyps, die sich in der ersten Wannen-Region (234; 434) befindet, und
 eine zweite Fingerregion (222.1; 422.1) und eine dritte Fingerregion (222.2; 422.2) eines zweiten Materialtyps, der sich von dem ersten Materialtyp unterscheidet,
 wobei die zweite Fingerregion (222.1; 422.1) und die dritte Fingerregion (222.2; 422.2) innerhalb der ersten Wannen-Region (234; 434) angeordnet sind und so angeordnet
 sind, dass sie benachbart zur ersten Fingerregion (220; 420) liegen; und
 mehrere Bandregionen (204.1-204.m; 404.1-404.m), die mit den mehreren Diodenfinger-Regionen (206.1-206.i; 406.1-406.1) ineinandergreifen, wobei jede Bandregion aus den mehreren Bandregionen (204.1-204.m; 404.1-404.m) Folgendes umfasst:
 eine zweite Wannen-Region (210; 410) des zweiten Materialtyps,
 mindestens drei Absorptionsregionen (212.1-212.k; 412.1-412.k) des zweiten Materialtyps, die sich in der zweiten Wannen-Region (210; 410) befinden, und
 eine Vielzahl von STI-Regionen (214.1, 216.1, ..., 214.k, 216.k), die mit den mindestens drei Absorptionsregionen (212.1-212.k; 412.1-412.k) ineinandergreifen, wobei sich die STI-Regionen der Vielzahl von STI-Regionen (214.1, 216.1, ..., 214.k, 216.k) innerhalb der zweiten Wannen-Region befinden (210; 410).