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Patent DE-102013107547-A1 (DE)
Title: Laststufenschalter, Verfahren zur Montage eines Lastumschaltereinsatzes im Laststufenschalter und Kerosinablassschraube
Inventor: HÖPFL KLAUS
IPC: H01H9/00
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Laststufenschalter (1), mit einem Lastumschaltereinsatz (14) und einem Ölsaugrohr (60) und ein Verfahren zur Montage des Lastumschaltereinsatzes (14) mit Hilfe des Schaltrohrs (15) und des Ölsaugrohrs (60). Das Ölsaugrohr (60) ist dabei mittig, und koaxial entlang einer Achse (A) des Laststufenschalters (1), innerhalb des Schaltrohrs (15) angeordnet. Der Laststufenschalter (1) weist eine Kerosinablassschraube (70) auf, die derart in einem Boden (21) des Laststufenschalters (1) angebracht ist, dass sie koaxial zur Achse (C) des Ölsaugrohrs (60), zur Achse (B) des Schaltrohrs (15) und zur Achse (A) des Laststufenschalters (1) angeordnet ist. Ein Lagerring (53), ist derart mit einem elastischen Element (54) einseitig und radial zur Achse (A) des Laststufenschalters (1) beaufschlagt, dass das Schaltrohr (15) und das Ölsaugrohr, die beide mit dem Lagerring (53) formschlüssig zusammenwirken (60) um die Achse (A) des Laststufenschalters zentriert sind.
Patent DE-102013108029-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: SCHIEPP THOMAS
IPC: H01F7/126
Filed: 2013-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stellvorrichtung mit Ankermitteln, die zum Ausüben einer Stellkraft auf mindestens eine entlang einer Bewegungslängsachse langgestreckten Stößeleinheit (12, 14) bewegbar ausgebildet sind, wobei die Ankermittel als Reaktion auf eine Bestromung stationärer Spulenmittel (32 bis 36) relativ zu stationären Kernmitteln (28, 30) antreibbar sind und einen langgestreckten Führungsabschnitt (20) sowie einen daran fest ansitzenden, relativ zum Führungsabschnitt verbreiterten und zum Zusammenwirken mit einer jeweiligen der Stößeleinheiten ausgebildeten Mitnehmerabschnitt (22, 24, 26) aufweisen, auf welchem die mindestens eine Stößeleinheit mit einem ersten Ende aufsitzt, wobei die Stößeleinheit und der langgestreckte Führungsabschnitt so in einem gemeinsamen ersten Gehäuseabschnitt (42) einander benachbart geführt sind, dass diese auf einer gemeinsamen Flachseite (26) des Mitnehmerabschnitts vorgesehen sind und/oder die Stößeleinheit entlang der Richtung der Bewegungslängsachse den Führungsabschnitt überlappt.
Patent DE-102013109903-A1 (DE)
Title: Elektrische Nietmaschine mit Vorziehfähigkeit und Betriebsverfahren dafür
Inventor: CHEN HSIN-CHI
IPC: B21J15/28
Filed: 2013-09-10
Abstract: Eine elektrische Nietmaschine mit Vorziehfähigkeit beinhaltet eine Betriebseinheit, eine Steuereinheit und eine Klemmeinheit. Die Steuereinheit steuert die Antriebseinheit gemäß der Bedienung der Bedieneinheit durch einen Anwender, die Klemmeinheit wird durch die Antriebseinheit angetrieben, sich zwischen einer Ausgangsposition, einer Vorziehposition und einer Abtrennposition zu bewegen. Das Betriebsverfahren für die elektrische Nietmaschine beinhaltet: Bereitstellen einer Niete wenn sich die Klemmeinheit in der Ausgangsposition befindet; Betreiben einer Betriebseinheit in einem ersten Betriebsmodus, um die Klemmeinheit in die Vorziehposition zu bewegen und um die Niete einzuklemmen; und Betreiben der Betriebseinheit in einem zweiten Betriebsmodus, um die Klemmeinheit in die Abtrennposition zu bewegen und um die Niete abzutrennen. Dementsprechend wird verhindert, dass die Niete während des Betriebsverfahrens herausfällt, was die Leichtigkeit der Anwendung der elektrischen Nietmaschine verbessert.
Patent DE-102013112553-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zum Beleuchten  eines Objekts
Inventor: YATES CHRIS
IPC: G01B11/14
Filed: 2013-11-14
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten eines Objekts (10), aufweisend eine Lichtquelle (2) zum Beleuchten des Objekts, mindestens ein Photoelement (3) und einen Triggergenerator (4) zum Steuern der Emission der Lichtquelle und zum Aktivieren des Photoelements während eines zeitlichen Integrationsfensters (15), wobei das Photoelement eingerichtet ist, einen Signalwert U auszugeben, die Lichtquelle ist eingerichtet, ihre Lichtintensität an einem Zeitpunkt T0 von einer Intensität Iout,h zu einer Intensität Iout,l < Iout,h umzuschalten sowie ihre Intensität an einem Zeitpunkt T0 + Tn zurück zu Iout,h umzuschalten und das Photoelement ist eingerichtet, das von der Lichtquelle emittierte Licht zu erfassen, nachdem es von dem Objekt zurückreflektiert wurde, wobei das an dem Photoelement ankommende Licht, das der emittierten Intensität Iout,l entspricht, eine Intensität Iin,l hat, wobei das Integrationsfenster eine derartige vorherbestimmte Verzögerung zu T0 hat, dass entweder Ttof oder Ttof + Tn zwischen einem Integrationsstartzeitpunkt Tsd des Integrationsfensters und einem Integrationsendzeitpunkt Tsd + Ts des Integrationsfensters liegt, mit Ttof als dem ersten Zeitpunkt, an dem Licht mit der Intensität Iin,l an dem Photoelement ankommt, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) eingerichtet ist, einen Abstandswert R zwischen dem Objekt und der Beleuchtungsvorrichtung unter Heranziehen des Signalwerts U zu berechnen.
Patent DE-102013112913-A1 (DE)
Title: Rührgefäß für eine Küchenmaschine
Inventor: ARNOLD HANS PETER
IPC: A47J43/07
Filed: 2013-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rührgefäß (4) für eine Küchenmaschine (1) mit einem in dem Rührgefäß-Boden (5) angeordneten und in das Innere des Rührgefäßes (4) herausnehmbaren Rührwerk (6), wobei weiter ein mit dem Rührgefäß-Boden (5) außenseitig verbindbarer Standfuß (26) vorgesehen ist und eine Rührwerkwelle (9) den Rührgefäß-Boden (5) durchsetzt, wobei darüber hinaus an dem Rührwerk (6) ein Durchsetzungskörper (10) vorgesehen ist, der in Axialrichtung betrachtet auf mindestens zwei axial beabstandeten Ebenen, bezogen auf eine Drehachse (x) der Rührwerkwelle (9) radial vorstehende Festsetzungsvorsprünge (19) zur Festsetzung des Standfußes (26) an dem Rührgefäß (4) und Drehblockierungsvorsprünge (20) zur Zusammenwirkung mit dem Rührgefäß-Boden (5) aufweist, wobei weiter in dem Rührgefäß-Boden (5) eine zur Durchsetzung der Festsetzungsvorsprünge (19) und Aufnahme der Drehblockierungsvorsprünge (20) geeignete Kontur (K) ausgebildet ist. Um ein Rührgefäß der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Festsetzung des Rührwerks am Rührgefäß-Boden in gebrauchsvorteilhafter Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Kontur (K) drei- oder mehrfach über den Umfang sich identisch wiederholend und in gleicher Abfolge betreffend einen Umfangswinkel ausgebildet ist, wobei innerste Abschnitte einer Axialnut (21) in dem Durchsetzungskörper (10) angeordnet sind, zur Zusammenwirkung mit der Kontur (K).
Patent DE-102013113398-A1 (DE)
Title: Eckstielsegment und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: Schäfer Peter
IPC: E04H12/10
Filed: 2013-12-03
Abstract: Ein Eckstielsegment (5) aus Metall weist ein erstes gewalztes Winkelprofil (7) mit zwei in einem rechten Winkel zueinander ausgerichteten Profilschenkeln (8, 9) und ein daran längs einer Scheitelpunktlinie (15) des Winkelprofils (7) festgelegtes Profilelement (11) mit zwei in einem rechten Winkel zueinander ausgerichteten Profilschenkeln (12, 13) auf, wobei das erste Winkelprofil (7) mit dem Profilelement (11) so verbunden ist, dass ein erster Schenkel (8) des Winkelprofils (7) mit einem benachbarten ersten Schenkel (12) des Profilelements (11) einen Eckstielwinkel α größer als 90° und kleiner als 180° bildet. Das Profilelement (11) ist baugleich mit dem Winkelprofil (7). Der Eckstielwinkel α beträgt vorzugsweise α = 120° oder entspricht einem Innenwinkel eines regelmäßigen Polygons mit mehr als 4 Seitenkanten. Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Eckstielsegments (5) werden das erste Winkelprofil (7) und das Profilelement (11) jeweils gewalzt, nachfolgend mindestens der erste Profilschenkel (8) des Winkelprofils (7) und mindestens der erste Profilschenkel (12) des Profilelements (11) jeweils mit Bohrungen (10, 14) versehen, und das Winkelprofil (7) und das Profilelement (11) längs der Scheitelpunktlinien (15, 16) miteinander befestigt.
Patent DE-102013113428-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: VOHRER MATTHIAS
IPC: B66F17/00
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem Hubgerüst (4), einem Lastaufnahmemittel (6) und einer Bewegungsvorrichtung (15) für das Lastaufnahmemittel (6), wobei die Bewegungsvorrichtung (15) gemeinsam mit dem Lastaufnahmemittel (6) an dem Hubgerüst (4) anhebbar und absenkbar ist und das Lastaufnahmemittel (6) mittels der Bewegungsvorrichtung (15) relativ zu dem Hubgerüst (4) bewegbar ist, wobei eine von der Bewegungsvorrichtung (15) erzeugte Bewegung des Lastaufnahmemittels (6) relativ zu dem Hubgerüst (4) mittels eines Stellglieds (35) erzeugbar ist, wobei die Bewegungsvorrichtung (15) aufweist: – eine Schubvorrichtung (16), mit der als Bewegung das Lastaufnahmemittel (6) in im Wesentlichen horizontaler Fahrzeugquerrichtung (Q) des Flurförderzeugs (1) verschiebbar ist, und/oder – eine Schwenkvorrichtung (17), mit der als Bewegung das Lastaufnahmemittel (6) um eine im Wesentlichen vertikale Achse (V) schwenkbar ist. Es ist eine elektronische Regelungsvorrichtung (30) vorgesehen, die mit einer Sensoreinrichtung (31) in Wirkverbindung steht, mit der die seitlichen Schwingungen und/oder die seitlichen Beschleunigungen des Hubgerüstes (4) in Fahrzeugquerrichtung (Q) erfasst werden. Die elektronische Regelungsvorrichtung (30) steuert das die Bewegung des Lastaufnahmemittels (6) erzeugende Stellglied (35) in Abhängigkeit von den mittels der Sensoreinrichtung (31) erfassten seitlichen Schwingungen und/oder seitlichen Beschleunigungen des Hubgerüstes (4) an.
Patent DE-102013114015-A1 (DE)
Title: Airbagdeckel sowie Verwendung eines Sandwich-Kunststoffverbundbauteils
Inventor: RAPP GÜNTHER
IPC: B60R21/215
Filed: 2013-12-13
Abstract: Es ist ein Airbagdeckel (20) zur Abdeckung eines Schusskanals (14) für die Entfaltung eines Luftsacks (16) vorgesehen mit einer aus einem faserverstärkten Kunststoff hergestellten ersten Trägerlage (24), wobei die erste Trägerlage (24) in einer ersten Trägerlagenvorzugsrichtung (26) ausgerichtete erste Trägerlagenfasern aufweist, einer auf der ersten Trägerlage (24) vorgesehenen aus einem faserverstärkten Kunststoff hergestellten zweiten Trägerlage (28), wobei die zweite Trägerlage (28) in einer zweiten Trägerlagenvorzugsrichtung (30) ausgerichtete zweite Trägerlagenfasern aufweist, einer auf der zweiten Trägerlage (28) vorgesehenen Elastomerlage (32), einer auf der Elastomerlage (32) vorgesehenen aus einem faserverstärkten Kunststoff hergestellten ersten Decklage (34), wobei die erste Decklage (34) in einer ersten Decklagenvorzugsrichtung (36) ausgerichtete erste Decklagenfasern aufweist, und einer auf der ersten Decklage (34) vorgesehenen aus einem faserverstärkten Kunststoff hergestellten zweiten Decklage (38), wobei die zweite Decklage (38) in einer zweiten Decklagenvorzugsrichtung (40) ausgerichtete zweite Decklagenfasern aufweist, wobei die erste Trägerlagenvorzugsrichtung (26) zur zweiten Trägerlagenvorzugsrichtung (30) und/oder die erste Decklagenvorzugsrichtung (36) zur zweiten Decklagenvorzugsrichtung (40) unter einem Winkel verlaufen. Durch die versetzte Ausrichtung der Vorzugsrichtungen (26, 30, 36, 40) der einzelnen Trägerlagen (24, 28) und Decklagen (34, 38) des Airbagdeckels (20) kann durch den Einsatz faserverstärkter Kunststoffe eine Gewichtsreduktion erreicht werden, wobei über die Elastomerschicht (32) eine ausreichende Elastizität des Airbagdeckels (20) gegeben ist, so dass bei einem Kraftfahrzeug ein geringes Gesamtgewicht bei einer hohen Fahrgastsicherheit ermöglicht ist.
Patent DE-102013212876-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur sensorlosen Ermittlungeiner Läuferlage einer elektrischen Maschine
Inventor: FRICKER DAVID
IPC: H02P6/18
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer Läuferlage einer rotatorischen, mehrphasigen, elektronisch kommutierten elektrischen Maschine (2), wobei die elektrische Maschine (2) mehrere Phasenleitungen (3) aufweist, die über Phasenanschlüsse bestrombar sind, umfassend die folgenden Schritte: – Bestimmen (S1, S2) von Phasenspannungen und Phasenströmen an Phasenanschlüssen der elektrischen Maschine (2); – Ermitteln (S6) der induzierten Spannungen an den Phasenanschlüssen der elektrischen Maschine (2) aus den bestimmten Phasenspannungen und Phasenströmen; und – Bereitstellen des durch die induzierten Spannungen bestimmten Spannungszeigers der induzierten Spannung bezüglich eines statorfesten kartesischen Koordinatensystems; dadurch gekennzeichnet, dass der Raumzeigerwinkel des bezüglich des statorfesten kartesischen Koordinatensystems bereitgestellten Spannungszeigers der induzierten Spannung rechnerisch um einen geschätzten Wert der Läuferlage rotiert wird (S7); dass der rotierte Spannungszeiger tiefpassgefiltert wird (S8); und dass basierend auf einer Winkellage des tiefpassgefilterten rotierten Spannungszeigers (UindTPdq*) der induzierten Spannung der geschätzte Wert der Läuferlage für den darauffolgenden Berechnungszyklus bestimmt wird.
Patent DE-102013213482-A1 (DE)
Title: Drucksensorbaugruppe mit Labyrinthdichtung
Inventor: GLASER TELMO
IPC: G01L19/14
Filed: 2013-07-10
Abstract: Es wird eine Drucksensorbaugruppe vorgestellt mit einem Drucksensorelement (5.1) im Inneren eines Gehäuses, wobei das Gehäuse einen Druckeinlass (4.1) und einen inneren Druckkanal (4.2, 4.3) zur Zuführung des Drucks vom Druckeinlass (4.1) zum Drucksensorelement aufweist und ein Spritzschutz vorgesehen sind, um den Druckeinlass (4.1) vor Spritzwasser zu schützen. Der Druckeinlass (4.1) weist eine Druckeinlasswand (4.10) mit einem vorgegebenen Überstand gegenüber dem den Druckeinlass (4.1) umgebenden Bereich auf und ist ein den Druckeinlass (4.1) einschließlich dessen Druckeinlasswand abdeckender Spritzschutzdeckel (2.9) ausgebildet, welcher zumindest abschnittsweise eine im montierten Zustand zur Wandung (1) des Fahrzeugs gerichtete Spritzschutzwand (2.10) aufweist, welche eine solche Höhe hat, dass Druckeinlasswand (4.10) und Spritzschutzwand (2.10) einander überlappen, wobei Druckeinlasswand (4.10), Spritzschutzwand (2.10) und Spritzschutzdeckel (2.9) jeweils voneinander soweit beabstandet sind, dass ein äußerer Druckzuführungskanal (4.0) verbleibt. Diese Sensorbaugruppe weist somit eine Spritzschutzwand auf, welche am Spritzschutzdeckel zur Fahrzeugwand hin gerichtet angeordnet ist und neben dem Spritzschutzdeckel 2.9 einen labyrinthartigen und S-förmigen äußeren Druckeinlasskanal bildet und über zumindest Teile des Druckeinlasses, vorzugweise vollständig umlaufend ausgebildet ist und so trotz eines kleinen Querschnitts des Kanals eine entsprechend durch den vor Verfügung stehenden Umfang des Druckeinlasses definierte Gesamtquerschnittsfläche für den Druckeinlass ergibt.
Patent DE-102013213914-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges Auslösesystem zum Ausgeben komplexer Auslösesignale
Inventor: KONG HONG-WEI
IPC: G01R13/32
Filed: 2013-07-16
Abstract: Ein mehrstufiges Auslösesystem eines Instruments zur Signalanalyse gibt ein komplexes Auslösesignal aus. Das Auslösesystem umfasst einen auslösergesteuerten Puffer zum Empfangen und Puffer eines Eingangssignals, Auslösefunktionsmodule und eine Auslösematrix. Jedes Auslösefunktionsmodul führt eine entsprechende Auslösefunktion durch, um eine entsprechende Auslösebedingung festzustellen. Die Auslösematrix umfasst mehrere Auslösestufen, die jeweils so konfiguriert werden können, dass sie mindestens einen Auslöseblock enthalten, und wobei jeder Auslöseblock so konfiguriert werden kann, dass er eines der Auslösefunktionsmodule ausführt. Jeder Auslöseblock erzeugt einen entsprechenden Blockauslöser, wenn die Auslösebedingung des entsprechenden Auslösefunktionsmoduls im gepufferten Eingangssignal festgestellt wird. Jede Auslösestufe erzeugt einen entsprechenden Stufenauslöser, wenn der mindestens eine Auslöseblock in der Auslösestufe den entsprechenden Blockauslöser erzeugt, und die Auslösematrix erzeugt das komplexe Auslösesignal, wenn die Auslösestufen entsprechende Stufenauslöser erzeugen.
Patent DE-102013215774-A1 (DE)
Title: Kolben mit einem Sensorelement
Inventor: BRAUNAGEL JASMIN
IPC: F15B7/06
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben mit einem Sensorelement, wobei der Kolben eine im Wesentlichen zylindrische Wandung mit zwei gegenüberliegenden Stirnflächen aufweist, wobei das Sensorelement als Segment, insbesondere als Ringsegment, zwischen den Stirnflächen an der zylindrischen Wandung vorgesehen ist.
Patent DE-102013217572-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optimierenden Betriebsführung für ein Speichersystem für ein Fotovoltaiksystem
Inventor: SCHMIEGEL ARMIN UWE
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optimierenden Betriebsführung für ein Speichersystem (104) für ein Fotovoltaiksystem (100), wobei das Fotovoltaiksystem (100) ein Energie-Management-System (116) aufweist, wobei das Fotovoltaiksystem (100) einen Solargenerator (102) und das Speichersystem (104) sowie einen Haushaltsanschluss (106) und einen Netzanschluss (108) umfasst. Das Verfahren (900) umfasst einen Schritt des Einlesens von aktuellen Kenndaten des Fotovoltaiksystems (100) und von erwarteten Kenndaten des Fotovoltaiksystems (100), einen Schritt des Bestimmens einer Mehrzahl von erwarteten Leistungsflüssen (114) in dem Beobachtungszeitraum unter Verwendung der aktuellen Kenndaten und/oder der erwarteten Kenndaten, einen Schritt des Bestimmens eines bedarfsorientierten Leistungsflusses der Mehrzahl von erwarteten Leistungsflüssen in zumindest einem Zeitintervall innerhalb des vordefinierten Beobachtungszeitraums unter Verwendung zumindest eines der Mehrzahl von erwarteten Leistungsflüssen zuordenbaren Leistungsbedarfsparameters sowie einen Schritt des Optimierens der erwarteten Leistungsflüsse unter Verwendung des bedarfsorientierten Leistungsflusses, um eine optimierende Betriebsführung zu erzielen, wobei die aktuellen Kenndaten Produktionsdaten und/oder Verbrauchswerte und/oder einen Ladezustand (122) des Speichersystems (104) zum aktuellen Zeitpunkt und/oder einen vorangegangenen Ladezustand (122) aus einer Vorperiode repräsentieren, wobei die erwarteten Kenndaten Produktionsdaten und/oder Verbrauchswerte zu zumindest einem zukünftigen Zeitpunkt innerhalb eines vordefinierten Beobachtungszeitraums repräsentieren.
Patent DE-102013219263-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: CAMPOS DEMERSON A
IPC: B62D1/16
Filed: 2013-09-25
Abstract: Es ist eine Lenksäulenanordnung für ein Kraftfahrzeug vorgesehen. Die Lenksäulenanordnung kann eine Hauptlenksäulenwelle, ein erstes rohrförmiges Element, eine erste Befestigungseinrichtung und eine zweite Befestigungseinrichtung umfassen. Die erste Befestigungseinrichtung und die zweite Befestigungseinrichtung können aus einem spritzgießbaren Material wie z. B. Nylon oder Polypropylen gebildet sein, welches eine Glasfaser-Füllkomponente aufweist. Die erste und die zweite Befestigungseinrichtung sind um die Hauptlenksäulenwelle herum spritzgegossen. Es ist auch ein Verfahren zum Bauen einer Lenksäulenanordnung für ein Kraftfahrzeug vorgesehen, bei dem die erste Befestigungseinrichtung und die zweite Befestigungseinrichtung um die Hauptlenksäulenwelle herum spritzgegossen und positioniert werden.
Patent DE-102013220989-A1 (DE)
Title: Kunststoffprofil und Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffprofils
Inventor: DAUNER WILLY
IPC: B29C70/52
Filed: 2013-10-16
Abstract: In einem kontinuierlichen Verfahren hergestelltes Kunststoffprofil (100) mit Verstärkungsfasern (104, 106) und einer Kunststoffmatrix (108), wobei das Kunststoffprofil (100) wenigstens einen Verbindungabschnitt aufweist, an dem die Verstärkungsfasern (104) laminar vorbei geführt sind und Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffprofils (100) mit Verstärkungsfasern und einer Kunststoffmatrix (108) in einem kontinuierlichen Verfahren, wobei die Verstärkungsfasern (104) an wenigstens einer vorbestimmten Stelle laminar an einem Verbindungabschnitt vorbei geführt werden und der an der wenigstens einen vorbestimmten Stelle angeordnete Verbindungabschnitt mit Kunststoffmatrixmaterial (108) gefüllt wird.
Patent DE-102013223690-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung einer Turbine
Inventor: BELL RALF
IPC: F02C7/28
Filed: 2013-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbine (1) mit einem ersten Turbinengehäuse (10), einem innerhalb des ersten Turbinengehäuses (10) angeordneten zweiten Turbinengehäuse (11), wobei die Turbinengehäuse (10, 11) zwischen sich einen Ringspalt (14) definieren und unter Bildung von Gehäuseteilfugen (19) jeweils in zwei Gehäusehälften (10a, b; 11a, b) unterteilt sind, sowie einem Hochdruckdampfraum (12) und einem benachbart angeordneten Niederdruckdampfraum (13), die durch einen in den Ringspalt (14) eingesetzten segmentierten Dichtungsring (15) voneinander getrennt und gegeneinander abgedichtet sind, wobei der Dichtungsring (15) in einander gegenüberliegenden ringförmigen Aufnahmenuten (17) aufgenommen ist, die in den Turbinengehäusen (10, 11) ausgebildet sind, und wobei die Turbinengehäuse (10, 11) im Bereich der ringförmigen Aufnahmenuten (17) an die Gehäuseteilfugen (19) angrenzende oder sich über die Gehäuseteilfugen (19) hinweg erstreckende Einsatzelemente (20; 24) aufweisen, die lösbar an den Turbinengehäusen (10, 11) befestigt und jeweils mit einer Nut (23) versehen sind, wobei die Nuten (23) jeweils einen Teil einer ringförmigen Aufnahmenut (17) bilden.
Patent DE-102013225479-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Entwässerungsleitung einer Turbine, Entwässerungseinheit sowie Turbine
Inventor: SCHREIBER GUSTL
IPC: F16K37/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung (1) für eine Entwässerungsleitung einer Turbine, aufweisend einen Ventilkörper (10), welcher zur Änderung eines Durchflusses eines Fluids zwischen einer Sperrposition und wenigstens einer Offenposition bewegbar gelagert ist, und ein Verstellorgan (12) für die Durchführung der Bewegung des Ventilkörpers (10). Die Ventilvorrichtung (1) weist wenigstens einen mechanischen Anschlag (14) für das Verstellorgan (12) auf, um die Bewegung des Ventilkörpers (10) in wenigstens einer Richtung zu begrenzen. Ferner betrifft die Erfindung eine Entwässerungseinheit mit einer Ventilvorrichtung (1) und eine Turbine mit einer derartigen Entwässerungseinheit.