baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10352680-A1 (DE)
Title: Verschlüsselungsvorrichtung und Verschlüsselungsverfahren
Inventor: SEO KYUNG-DUCK
IPC: H04L9/06
Filed: 2003-11-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlüsselungsvorrichtung und ein zugehöriges Verfahren zum kryptographischen Wandeln digitaler Eingabedaten unter Verwendung eines DES-Algorithmus. DOLLAR A Erfindungsgemäß sind eine erste und eine zweite N-fach iterierende DES-Einheit (140, 160) zum nichtlinearen kryptographischen Wandeln eines digitalen Eingabedatenblocks (D) bzw. invertierten digitalen Eingabedatenblocks (D') unter Verwendung eines Satzes von Verschlüsselungschlüsseln (K1 bis K16) bzw. invertierten Verschlüsselungsschlüsseln (K1' bis K16') in einen ersten bzw. zweiten digitalen Ausgabedatenblock (C, C') vorgesehen, wobei die beiden DES-Einheiten ihre kryptographischen Wandlungsprozesse im Wesentlichen gleichzeitig dergestalt ausführen, dass sie zueinander inverse Strommuster haben, so dass sich insgesamt ein im Wesentlichen gleichförmiges Strommuster ergibt. DOLLAR A Verwendung z. B. für sichere Datenverarbeitungssysteme, wie Smartcards.
Patent DE-10354110-A1 (DE)
Title: Gripper for holding end of needle thread at start-up of sewing machine includes slide for bending thread to give staged resistance to withdrawal
Inventor: KATSUMATA CHIHIRO
IPC: D05B45/00
Filed: 2003-11-19
Abstract: The gripper assembly is driven by a drive arm (5) from a stepping motor (4) and includes a holding plate (1) on which slides an upper plate (3) with a front section (2). The thread end is gripped between surfaces (1f) and (2e). Through a slide movement the yarn can also be bent over a surface (2f) to give additional frictional resistance during yarn withdrawal to ensure that it is under tension at all times.  The motion of the stepping motor (4) is determined by sensors through a central controller to give the appropriate timing. The slide motion is controlled by pegs (1e, 3c) engaging in a guide plate (7) against the force of a spring (9). The slide action also bends the free end of the yarn that hangs downwards in the region of the rotary hook.
Patent DE-10354485-A1 (DE)
Title: Endoskopsystem
Inventor: SASAKI MASAHIKO
IPC: G02B23/26
Filed: 2003-11-21
Abstract: Ein Endoskopsystem umfasst ein Endoskop (10) mit einem Einführrohr (12), eine Hauptlichtquelle (16), eine Zusatzlichtquelle und einen in dem Einführrohr (12) angeordneten Lichtwellenleiter (17) mit einer Eintrittsendfläche (17a), die selektiv einer der beiden Lichtquellen zuwendbar ist, und mit einer Austrittsendfläche, die einer am distalen Ende des Einführrohrs (12) angeordneten Beleuchtungsoptik zugewandt ist. Die Zusatzlichtquelle ist eine Weißlicht-Leuchtdiode (27).
Patent DE-10354534-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Spannungserfassung
Inventor: DRUSENTHAL ULLRICH
IPC: G01R19/165
Filed: 2003-11-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zur Spannungserfassung mit einem Spannungsteiler (ST1), der aus einer zu erfassenden Spannung (UE1) eine Auswertespannung (UP1) erzeugt, die an einem Teilerknoten (N1) des Spannungsteilers ansteht. DOLLAR A Erfindungsgemäß weist die Schaltungsanordnung ein ansteuerbares Schaltmittel (SM) im Strompfad des Spannungsteilers (ST1) und eine Steuereinheit (SE1) zur Ansteuerung des Schaltmittels (SM) auf. DOLLAR A Verwendung z. B. zur Überwachung der Spannungsversorgung schaltbarer Lasten.
Patent DE-10354561-A1 (DE)
Title: Lösliches Buildersystem
Inventor: GONZALEZ RENE ARTIGA
IPC: C11D3/10
Filed: 2003-11-21
Abstract: Es wird ein im wesentlichen Aluminosilicat-freies, lösliches Buildersystem beschrieben, welches die Bestandteile Alkalicarbonat, (co)polymere Polycarboxylat sowie kationisches Tensid aufweist. Die Verwendung solcher Mittel, sowie Wasch- und Reinigungsmittel, welche diese Mittel enthalten, werden ebenfalls beschrieben.
Patent DE-10354997-A1 (DE)
Title: Differential arrangement used in the drive train of a motor vehicle comprises a differential cage, a carrier element held centrally inside the cage, a lateral gear wheel rotating in the cage, and compensating gear wheels
Inventor: KRUDE WERNER
IPC: F16H48/10
Filed: 2003-11-25
Abstract: Differential arrangement comprises a differential cage (2), a carrier element (6) held centrally inside the cage and rotating about the axis of rotation (X) together with the cage, a first lateral gear wheel (11) rotating in the cage about the axis of rotation, and two compensating gear wheels (8) arranged axially between the first lateral gear wheel and a second lateral gear wheel (12). Preferred Features: Covering parts (17, 18) each have a supporting surface with a large diameter for supporting the assigned lateral gear wheels. Passages are radially arranged within the large diameter of the assigned supporting surface. The lateral gear wheels are supported on cages parts via stop plates (15, 16).
Patent DE-10355545-A1 (DE)
Title: Schutz- und Führungsvorrichtung für ein Kabel oder dergleichen
Inventor: KOMIYA SHOICHIRO
IPC: F16G13/16
Filed: 2003-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine für ein Kabel oder dergleichen, welche eine Mehrzahl von Verbindungs-Rahmenkörpern (11), die miteinander in Längsrichtung gelenkig in einem Zustand verbunden sind, in dem ein Kabel (14) oder dergleichen hermetisch abgedichtet hierin aufgenommen ist, ein Paar von Verbindungsplatten (23), die auf beiden Seiten des Kabels (14) oder dergleichen angeordnet sind, und Verbindungsstege (22, 24), die jeweils auf der Außenseite einer Biegung und auf der Innenseite einer Biegung der Verbindungsplatte (23) überbrückend angeordnet sind, aufweist, wobei zwischen wenigstens einer gebogenen Außenseite der Verbindungsplatte (23) und des auf der Außenseite der Biegung überbrückenden Verbindungsstegs (22) öffenbar eine abdichtende Struktur durch eine konkave und konvexe Einpassung ausgebildet ist.
Patent DE-10355562-A1 (DE)
Title: Ganzreparaturprozess durch Verwendung eines Plasmaverfahrens
Inventor: HEINEL MICHAEL
IPC: B05D3/12
Filed: 2003-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ganzreparatur einer Fahrzeugkarosse, die nach der Decklacklinie (2) Fehlstellen aufweist, die eine Neulackierung der gesamten Fahrzeugkarosse notwendig machen. Die Fahrzeugkarosse wird im Bereich der detektierten Fehlstellen mechanisch angeschliffen (7) und anschließend in eine geschlossene Niederdruck-Plasma-Kammer (8) verbracht und dort mit einem Prozess-Gas-Plasma behandelt. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Lackieranlage, die nach der kathodischen Tauchlackierung (1), der Decklacklinie (2) und einer Oberflächenkontrollstation (3) eine Seitenlinie (6) zum Ausschleusen nachzubehandelnder Karossen aufweist, in der diese mechanisch (7) und mit einem Niederdruck-Plasma (8) behandelt werden, um die Haftungsfähigkeit für eine neu aufzubringende Decklackschicht zu erhöhen und danach vor der Decklacklinie wieder in die normale Bearbeitungslinie eingeschleust werden.
Patent DE-10357010-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Glätten einer Faserstoffbahn
Inventor: BERGER SUSANNE
IPC: D21G1/00
Filed: 2003-12-05
Abstract: Eine Anordnung zum Glätten einer Faserstoffbahn (1) mit mindestens einem mindestens eine beheizte Walze (8, 9; 14, 15; 16, 17) umfassenden Walzenpaar (8, 9; 14, 15; 16, 17), durch das die Faserstoffbahn (1) hindurchgeführt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Faserstoffbahn (1) zwischen zwei Führungsbändern (2, 3) durch das mindestens eine Walzenpaar (8, 9; 14, 15; 16, 17) hindurchführbar ist.
Patent DE-10359306-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: GANGI MARCO
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-12-17
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen, die eine verbesserte Überwachung einer Ausgangsgröße der Brennkraftmaschine ermöglichen. Dabei wird die Ausgangsgröße der Brennkraftmaschine im Hinblick auf das Überschreiten eines zulässigen Wertes überwacht, wobei für die Überwachung ein Istwert der Ausgangsgröße in Abhängigkeit einer Stellgröße für die Umsetzung der Ausgangsgröße ermittelt wird. Diese Stellgröße wird bei Abweichungen von einem vorgegebenen Zusammenhang zwischen der Einstellung der Stellgröße und der daraus resultierenden Ausgangsgröße kalibriert. Zur Kalibrierung wird mindestens ein Korrekturwert für die Einstellung der Stellgröße, ausgehend von dem vorgegebenen Zusammenhang, gebildet. Der mindestens eine Korrekturwert wird der Überwachung zugeführt. Der im Rahmen der Überwachung ermittelte Istwert der Ausgangsgröße wird um den mindestens einen Korrekturwert korrigiert. Der so korrigierte Istwert wird mit dem zulässigen Wert verglichen.
Patent DE-10359618-A1 (DE)
Title: Gasströmungswächter
IPC: F16K17/30
Filed: 2003-12-18
Abstract: Es soll ein Gasströmungswächter geschaffen werden, der in eine Gasarmatur eingebracht werden kann, ohne dass eine zusätzliche Bearbeitung erforderlich ist. Weiterhin soll der Gasströmungswächter in seiner Lage fixiert werden. DOLLAR A Das Gehäuse des Gasströmungswächters ist in einer Hülse (4) gasdicht befestigt, die auf ihrer Mantelfläche (17) eine umlaufende Nut (18) aufweist, in der ein Sprengring (19) gelagert ist, dessen Außendurchmesser im entspannten Zustand größer als der durch den Querschnitt des Hohlraumes (15) gebildete wirksame Innendurchmesser ist. Dabei hat der Sprengring (19) im entspannten Zustand einen gegenüber der Mantelfläche (17) um mindestens einen Drittel der Drahtstärke kleineren Innendurchmesser, wohingegen der Innendurchmesser im gespannten Zustand größer als der die Tiefe der Nut (18) bestimmende Durchmesser ist. Weiterhin weist die Hülse (4) an ihrem dem Hohlraum (15) abgewandten Ende einen Bund (5) auf, der sich an der Stirnfläche (16) abstützt. DOLLAR A Der Gasströmungswächter dient zum automatischen Absperren von Gasleitungen beim Auftreten einer unzulässigen Durchflusserhöhung.
Patent DE-19501319-A1 (DE)
Title: Open hot water tank
Inventor: WENZEL WERNER DIPL ING
IPC: F24H1/18
Filed: 1995-01-18
Abstract: Hot water tank in which the hot water access opening (43) to the hot water overflow (5) is arranged below the water level defining the water-free space (41) in the container (1). The water overflow is provided with an elongation (42) which terminates below the water level in the container. The lift valve housing (8) and the piston chamber (15) of the lift valve unit (9) are connected to the hot water overflow via a drainage channel (20). The piston chamber is joined to the storage chamber (16) via the pressure balancing hole (29).
Patent DE-19511665-A1 (DE)
Title: Method of air cooling IC piston engines
Inventor: HAUMANN JUERGEN DR
IPC: F01P1/02
Filed: 1995-03-30
Abstract: The cooling air (4) flows through at least one cooling duct (6) bounded by two adjacent cooling ribs (2a,b), which are located on the surface of the components (1) to be cooled. During the flow through the cooling duct a turbulence is imparted to the cooling air. Preferably two continuous vertical cooling ribs are fitted on the surfaces of the components to be cooled. In the cooling duct thus formed, are located several, sequential turbulence imparting members of height at least equal to that of the air's boundary layer.
Patent DE-19512790-A1 (DE)
Title: Construction of access shaft for manhole
Inventor: MCKELVEY LIAM
IPC: E02D29/12
Filed: 1995-04-05
Abstract: The procedure is for prodn. of an access shaft. A hole is first dug and concrete poured for a base (12). A removable tapering mould (20,30) is introduced into the excavation. Ready-mixed concrete is poured into the gap between the soil (16) and the sides of the mould. The mould can be enclosed by a basket of steel reinforcing mesh (17) before the filling sequence proceeds. The exterior of the mould is coated with an industrial grease parting layer.
Patent DE-19515301-A1 (DE)
Title: Air control for sheet applicator mechanism
Inventor: MATTHAEUS WOLFGANG
IPC: B65H3/48
Filed: 1995-04-26
Abstract: The control contains an air distributor with a cyclically driven control roller, rotatably mounted in a tight control socket. The roller has an inside to which air is applicable and from which lead radial control recesses to the roller face, which can be aligned with radial control couplers in the socket. The air control has two air distributors (1,2), inside one (1) provided a vacuum, but an overpressure inside the other (2). The air pressure conditions are permanent. Pref. the control rollers are tubular, or pot-shaped with axial inlet ports.
Patent DE-19515856-A1 (DE)
Inventor: LAUTENSCHLAGER WOLFGANG DIPL I
IPC: H04Q3/00
Filed: 1995-04-29
Abstract: A process and server (SCP1, SCP2) are disclosed for establishing a connection between a calling subscriber (A) and a called subscriber (B, C), as well as a communication network (KN1, KN2). A connection request from the terminal (E1) of the calling subscriber (A) is transmitted to one among several specially designed switching centres (SSP11, SSP12). Personal data (S1) about the called subscriber (B, C), in particular the name of the called subscriber (B, C), are transmitted by the calling subscriber (A) to the switching centre (SSP11) over a connection between the terminal and the switching centre. The switching centre (SSP11) retransmits the received personal data (S1) over a data transmission line to a central server (SCP1, SCP2) common to all special switching centres (SSP11, SSP12). The central server (SCP1, SCP2) consults a data bank (DAT1, DAT2), locates the called subscriber (B, C) by means of the personal data and determines the call number (NB, NC, S2) associated to the called subscriber (B, C). The central server finally retransmits the connection request from the switching centre (SSP11) to said call number (NB, NC, S2).
Patent DE-19520876-A1 (DE)
Title: Cleaning of volatile and non-volatile deposits from pipes
Inventor: CZWALUK HEINER
IPC: B08B9/04
Filed: 1995-06-08
Abstract: Removing from the inner walls of pipes, deposits of materials which contain pollutants, e.g. mercury and/or radioactive materials deposited in natural gas pipelines, comprises clamping the pipe to be cleaned in a jig and passing hot air and a rotating cleaning head simultaneously through the pipe, sucking the hot air with entrained particles from the pipe, sepg. the entrained particles are from the air, and filtering the air.  Also claimed is an appts. for the above process with a jig (1) to hold at least one pipe (2), a cleaning head (12), a drive shaft (9), a feed device (3), and at the ends of the pipe (2) a hot-air cleaning device (16,16').
Patent DE-19523711-A1 (DE)
Title: Bicycle frame and adjustable saddle post
Inventor: BIRIA MEHDI
IPC: B62K19/36
Filed: 1995-06-29
Abstract: An adapter to be (10) inserted non-twistably into the hold of the frame top tube (3) is used to vary the length of the tube (3). One end of the adapter tube carries a cross-tube (11) to take the adjustable saddle post (13). The top tube of the frame slopes down from steering tube to rear wheel, and is angled upwards and extends there horizontally towards the rear wheel.  The top tube strikes a weakly ascending centre tube which is arranged halfway along the bottom tube (4) and takes the adapter tube (10) specified. The saddle post non-twistably engages the rear wheel fork (7), and runs parallel to the centre tube. Additional components include pedal bearing and saddle tube (6), plus an arrester (12) used to hold the adjusted setting of the adapter tube, and also a restraint (14) to hold the saddle at adjusted user height.
Patent DE-19525538-A1 (DE)
Title: Electronic control appts. for vehicle with ABS braking system
Inventor: MORI HISAYOSHI
IPC: B60T8/48
Filed: 1995-07-13
Abstract: The control appts. utilises pressure on the brake pedal (11) to drive hydraulic fluid from the master cylinder (12) to the brakes (14) of the individual wheels (15-18). Signals from wheel speed sensors (51) to the electronic controller (3) cause wheel slip or skidding to be counteracted by action on the motor (26) driving the brake fluid pumps (25) in both circuits (21, 22). Inlet valves (23) and outlet valves (24) are operated, the latter draining fluid into additional reservoirs (27). Pulsations of pressure are suppressed by delayed operation of the inlet valves which are left slightly open so as to pass very little fluid.
Patent DE-19526193-A1 (DE)
Inventor: WIDMANN ROLAND
IPC: B60B3/14
Filed: 1995-07-18
Abstract: The claimed wheel adapter made of light metal, with mounting aid, for bolts (20) that are set in bores such as blind holes (2) and that lack a circular segment in the head surface has a blind hole diameter that is larger than the blind hole diameter of wheel adapters made, for exemple, of steel. Between the head of the wheel fixing bolt (20) and the blind hole base (6) there is a disk (10) made of compression-proof material, the diameter of which is adapted to the enlarged diameter of the relevant blind holes of the wheel adapter so as to establish a larger contact surface. The disk is also fitted with a retention device (14; 18; 32) to prevent turning.
Patent DE-19526345-A1 (DE)
Title: Electric connection arrangement esp. for cables used in building electrics
IPC: H01R9/03
Filed: 1995-07-19
Abstract: The arrangement includes an electrically conducting contact element which comprises at least one, pref. several pointed teeth or cutters which intrude into one or both cables. At least one insulator body (11) formed of permanently elastic insulating material encloses the teeth (6, 7), so as to cover their tips (7) in a tension-free condition. The insulator body is pushed back when manufacturing the electric contact, so that the tips are exposed.
Patent DE-19527879-A1 (DE)
Inventor: SIGEL THOMAS DR
IPC: F04D13/06
Filed: 1995-07-29
Abstract: An electrical motor comprises an encapsulated motor housing (11) which is closed at both ends by bearing plates (13, 14) and in use is connected to earth potential. Arranged in the housing are a stator (18) and a rotor (20) with a rotor shaft (22), which is rotatably mounted in the bearing plates and extends out of the housing at both ends. A fan wheel (32), which is covered by a cap (34), is arranged on the shaft (22) outside the housing at an end remote from a drive output end. The cap encloses the adjacent bearing plate (4) and forms cooling air outflow paths for guidance of cooling air from the fan wheel to and over those regions of the housing (11) which surround the stator and the rotor. A mounting plate (15), through which the shaft (22) extends and which receives electrical connecting and switching elements (46, 47) arranged peripherally to the shaft, is arranged within the housing remote from the drive output side. Electrical supply lines (50) are led from these connecting and switching elements out of the motor housing by way of pressure-tight feedthroughs (51).
Patent DE-19529375-A1 (DE)
Inventor: HANS WALDEMAR DIPL ING
IPC: F02M69/04
Filed: 1995-08-10
Abstract: In known fuel injection valves, gas is supplied in an adapter through gas supply channels oriented towards the fuel in a central opening. These adapters are made of a single piece, so that no variable gas dosage is possible and machining the gas supply channels is made more difficult. The new adapter body (50) for a fuel injection valve (1), however, is made of several pieces, namely a base body (51) and at least one calibrating sleeve (52). Gas is supplied and dosed through the calibrating sleeve (52), whereas the base body (51) serves only for sealing and fixing purposes. Size-accurate calibrating sleeves (52) may be easily and economically machined. This design allows a great diversity of embodiments to be obtained in a simple manner. This fuel injection valve is particularly useful for fuel injection systems of spark-ignited, high compression ratio internal combustion engines.
Patent DE-19535300-A1 (DE)
Title: Drawn sliver calender disc assembly - has air stream to carry sliver to the clamping gap between the discs without mechanical feeds
Inventor: NAUTHE ALFRED
IPC: D01H5/72
Filed: 1995-09-22
Abstract: To feed sliver to the gap between calender discs, an airstream without air loss is directed through >=2 jet sections (30,60) in the sliver guide to a point directly in front of the clamping gap (100c) between the two calender discs (100a,100b). The action moves the leading end of the sliver automatically, without mechanical feed, to be laid directly in front of the disc clamping gap (100c). Also claimed is a sliver funnel unit where the dia. (d) of the cylindrical front section (31) is generally smaller than the width (b) of the calender discs (100a,100b). The guide channel (31,32) has no side air escape openings.
Patent DE-19543700-A1 (DE)
Title: Multiple-deck felted drying cylinder section of paper or board machine
Inventor: STEINER KARL DR
IPC: D21F5/04
Filed: 1995-11-23
Abstract: In the drying section of a machine to make a continuous web (especially of paper or paper board), which has at least one group of drying cylinders and path rolls around which the web passes in a meandering path, that the drying felt (15) passes along at least a part of the cylinder group in a direction opposite to that of the web travel in order to form a discharge path (19) for broke (fragments of product following a web break). Preferably, the section of felt included to clear the broke includes two 180 degree loops. Two or more cylinder groups may be arranged in rows directly one above the other with various felting arrangements, a broke clearance section of the felt path being included in each case to prevent broke from one row falling into the next.
Patent DE-19543942-A1 (DE)
Title: Power consumption status indicator for video display monitor
Inventor: KOECHEL MATTHIAS DIPL ING
IPC: G06F1/32
Filed: 1995-11-25
Abstract: The monitor (9) incorporates a cathode-ray tube (3), a power unit (4), and a device (5) for preparation of video signals and stepped reduction of power consumption when out of use. The indication is given by the driver (7) of e.g. a monochrome light-emitting diode (LED) (6).  After a predetermined time of idleness the monitor is progressively switched by the computer (2) into a suspend mode, a standby mode and eventually an off mode. In the normal mode the LED glows steadily. In the suspend mode it flashes at a frequency of e.g. 0.5 Hz, which is halved in each successive mode of reduced power.
Patent DE-19546928-A1 (DE)
Title: Inductive high frequency information signal transmitter
Inventor: KRAFT WOLFGANG
IPC: H03J5/24
Filed: 1995-12-15
Abstract: The transmitter uses an L-C oscillation circuit (13), whose resonance frequency can be varied by coupling a reactance.  An extra reactance ,capacitor C2, can be switched off periodically and temporarily by a phase controlled switched (20).  The extra reactance is preferably parallel to the main capacitor (1) of the oscillation circuit, but may be a shortenable extra inductance in series with the coil (16l) of the oscillation circuit.  The switch may contain a voltage controlling switch path(23) and an externally controllable switch path (21), both in anti-parallel.
Patent DE-19548380-A1 (DE)
Title: Breathing mask for patients, or snoring preventer
Inventor: MAHLO HANS-WOLFGANG DR
IPC: A62B18/02
Filed: 1995-12-27
Abstract: The centre area of the connection (31) is made of material which softens plastically above room heat from notably between 30 and 50 deg  C or again above 70  deg  C. The centre area has a T-shaped opening to apply to the nose region of the patient, with the edge (33) of the opening composed of heat-mouldable material. The mouldable part comes in net, lattice or gauze finish in the main body shell area next to the connector, and there is a trough in the centre of the connector to run parallel to the main shell edge axis so as to fit onto the patient's nose. An adjusting ring of limited elasticity to be joined to the main body or the shell edge is made of heat-mouldable material similar to the connector itself (31). The mask and nose are joined by web or strip material for preference.