baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016103650-A1 (DE)
Title: Aufzeichnungsmedium mit verbesserter Flexibilität
Inventor: YUMOTO SHINYA
IPC: B41M5/50
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein Aufzeichnungsmedium beinhaltet ein Substrat und eine Tintenempfangsschicht, die anorganische Teilchen und ein Bindemittel beinhaltet. Die anorganischen Teilchen beinhalten pyrogene Siliciumoxidteilchen. Das Bindemittel beinhaltet ein Harz mit einer Glasübergangstemperatur von 20°C oder weniger. Der Gehalt des Bindemittels in der Tintenempfangsschicht ist 40 Massen% oder mehr von dem Gehalt der anorganischen Teilchen, die in der Tintenempfangsschicht beinhaltet sind.
Patent DE-102016104707-A1 (DE)
Title: Hydraulikkreis zur Ventildeaktivierung
Inventor: DENIS CROWE JONATHAN
IPC: F01L13/00
Filed: 2016-03-15
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Deaktivieren eines Ventilbetätigungsmechanismus bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein System einen ersten und einen zweiten Hydraulikkanal zum Zuführen eines Hydraulikfluids zu einem schaltbaren Rollenschlepphebel und einen dritten Hydraulikkanal zum Fördern der Luftströmung weg von dem ersten Hydraulikkanal enthalten. Der dritte Hydraulikkanal kann eine eingeschränkte Ölströmung von einem Hydraulikbegrenzer empfangen, der in einen ringförmigen Zwischenraum zwischen einem VCT-Ölsteuerventil und einer Passbohrung innerhalb des Zylinderkopfs aufgenommen ist.
Patent DE-102016107060-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Bestimmen einer Lenkleistungsfähigkeit
Inventor: OBLIZAJEK KENNETH L
IPC: G01M17/06
Filed: 2016-04-15
Abstract: Verfahren und eine Vorrichtung werden für das Bestimmen der Lenkleistungsfähigkeit bereitgestellt. Das Verfahren umfasst ein Koppeln wenigstens einer Lastquelle mit dem Lenksystem und ein Koppeln eines Abschnitts des Lenksystems mit einer Winkeleingabequelle. Das Verfahren umfasst auch ein Ausgeben von einem oder mehreren Steuersignalen an die wenigstens eine Lastquelle durch einen Prozessor, um eine Last auf das Lenksystem auszuüben, und ein Ausgeben von ein oder mehreren Steuersignalen an die Winkeleingabequelle durch den Prozessor, um eine Eingabe auf das Lenksystem auszuüben. Das Verfahren umfasst ein Empfangen von Drehmomentdaten, die eine Leistungsfähigkeit des Lenksystems anzeigen, basierend auf der Last, die auf das Lenksystem durch die wenigstens eine Lastquelle ausgeübt wird, und die Eingabe, die durch die Winkeleingabequelle angewandt wird.
Patent DE-102016113010-A1 (DE)
Title: Bestimmung von Helligkeitswerten virtueller Pixel
Inventor: KUNZE JÖRG
IPC: H04N7/01
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bildverarbeitungseinrichtung zum Verarbeiten von Bilddaten eines Bildsensors mit einer regelmäßigen Anordnung von ersten Pixeln, wobei die Bildverarbeitungseinrichtung ausgebildet ist, für zwei oder mehr virtuelle zweite Pixel gleicher Größe an unterschiedlichen Zwischenpositionen zwischen den ersten Pixeln jeweils einen Helligkeitswert zu bestimmen, wobei die Bestimmung des jeweiligen Helligkeitswertes eine Interpolation der Pixel einer mehrere der ersten Pixel umfassenden Nachbarschaftsumgebung der jeweiligen Zwischenposition mittels eines zugehörigen lokalen Filters umfasst, wobei jeder der lokalen Filter eine Mehrzahl von Filterkoeffizienten umfasst, wobei für zumindest einen der lokalen Filter mehr als einer der Filterkoeffizienten ungleich Null ist, und wobei die Summe der Quadrate der Filterkoeffizienten für jeden der lokalen Filter gleich einem konstanten Wert ist, der gemäß einer ersten Bedingung für alle lokalen Filter gleich ist.
Patent DE-102016113150-A1 (DE)
Title: Steuergerät für relative Feuchtigkeit
Inventor: LOOSER WERNER
IPC: G01N35/10
Filed: 2016-07-16
Abstract: Ein Steuergerät (100) für relative Feuchtigkeit zum Steuern der relativen Feuchtigkeit in einem Gasraum, umfassend – eine Vernebler-Quelle, die einen Auslass (12) für vernebelte Flüssigkeit hat, – einen Rahmen (30), bevorzugt einen eine geschlossene Schleife bildenden Rahmen, der einen offenen Bereich umgibt und eine Öffnungsanordnung (33) zum offenen Bereich und in Durchfluss-Wirkverbindung mit dem Auslass umfasst, – eine Strömungs-Antriebs-Anordnung (50), die einen Gasfluss von dem Auslass zu der und aus der Öffnungsanordnung hinaus erzeugt. Weiter im Rahmen der Erfindung liegen ein Liquid-Handling-Roboter umfassend das Gerät, ein Betriebsverfahren des Geräts, ein Immunoassay-Verfahren und Verfahren zur Steuerung des Zeitverlaufs der relativen Feuchtigkeit in einem gashaltigen Raum und zur Herstellung eines vorgegebenen Volumens einer Flüssigkeit.
Patent DE-102016113432-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren für Sieb- und Schablonendrucker
Inventor: HAUPT HEIKO
IPC: H05K13/08
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Messverfahren und eine Messeinrichtung bereitzustellen, die eine schnelle, einfache und sichere Ermittlung der Abweichungen und letztlich der Maschinenfähigkeitswerte des Druckers zur exakten Ausrichtung des Verdrahtungsträgers in Relation zur Druckform ermöglichen. Parallel dazu soll die Erfassung des Kraft-Zeit-Verlaufes über die gedruckte Fläche und gegebenenfalls eine gemeinsame Auswertung möglich sein. Das Messverfahren für Sieb- und Schablonendrucker mittels einer unterhalb der Druckebene angeordneten Messeinrichtung, basiert darauf, dass die Messeinrichtung (1) mittels einer Kameraeinheit (2) mindestens zwei Markierungen (3a–c) auf einer in der Position des Druckobjektes angeordneten Messplatte (5) in Relation zu korrespondierenden Bezugsmarkierungen (6a–c) auf einer auf der Messplatte (5) anliegenden Druckform (7) im Verlauf und/oder am Ende eines Druckzyklusses erfasst und zwischen den Markierungen (3a–c) und den korrespondierenden Bezugsmarkierungen (6a–c) jeweils die Abweichungen (8x, 8y) in X-Richtung und Y-Richtung ermittelt. Die Messeinrichtung (1) ist unterhalb der Druckebene angeordnet und umfasst mindestens ein Kamerasystem (2) zur Erfassung der Lage einer Messplatte (5) und einer an die Messplatte (5) anliegenden Druckform (7) des Druckers, wobei zur Erfassung der Lage der Messplatte (5) diese mit Markierungen (3a–c) und die Druckform (7) mit jeweils zu den Markierungen (3a–c) korrespondierenden Bezugsmarkierungen (6a–c) versehen sind.
Patent DE-102016117179-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung und Rollstuhlrückhaltesystem mit einer derartigen Rückhaltevorrichtung
Inventor: SCHNIERLE MARTIN
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückhaltevorrichtung (1) mit einem Gurtband (5), das auf einem um eine Achse (21) drehbaren Wickelkörper (20) eines an einem Fahrzeug befestigbaren Gurtaufrollers oder Retraktors (4) aufgewickelt ist und an seinem freien Ende ein Halteelement (7) zur lösbaren Befestigung des Gurtbandes (5) an einem Rollstuhl (3) oder einem anderen zu haltenden Gegenstand aufweist. Um auch bei schlecht zugänglichen Fahrzeugen eine einfach betätigbare und sichere Halterung eines Rollstuhls zu ermöglichen, ist zwischen dem Gurtaufroller oder Retraktor (4) und dem am freien Ende des Gurtbands (5) angeordneten Halteelement (7) eine Halteeinrichtung (6) zur Fixierung des Gurtbands (5) zwischen dem Retraktor (4) und dem Halteelement (7) angeordnet.
Patent DE-102016119135-A1 (DE)
Title: Wahrnehmungsbasierte Geschwindigkeitsbegrenzungsschätzung und Lernen
Inventor: MULLEN JON THOMAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-10-07
Abstract: Hier werden Systeme, Verfahren und Vorrichtungen zum Schätzen einer Geschwindigkeitsbegrenzung offenbart. Ein System zum Schätzen einer Geschwindigkeitsbegrenzung umfasst einen oder mehrere Wahrnehmungssensoren, eine Attributkomponente, eine Schätzkomponente und eine Benachrichtigungskomponente. Der eine oder die mehreren Wahrnehmungssensoren sind dafür ausgelegt, Wahrnehmungsdaten über ein Gebiet in der Nähe eines Fahrzeugs zu erzeugen. Die Attributkomponente ist dafür ausgelegt, ein oder mehrere Umgebungsattribute auf der Grundlage der Wahrnehmungsdaten zu erkennen. Die Schätzkomponente ist dafür ausgelegt, eine geschätzte Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Grundlage der Umgebungsattribute zu bestimmen. Die Benachrichtigungskomponente ist dafür ausgelegt, die geschätzte Geschwindigkeitsbegrenzung einem automatisierten Fahrsystem oder Fahrerassistenzsystem des Fahrzeugs bereitzustellen.
Patent DE-102016122458-A1 (DE)
Title: Vergrabener bus und verfahren hierfür
Inventor: BURKE HUGO
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-11-22
Abstract: Eine Halbleiterstruktur umfasst ein Halbleitersubstrat, das eine Gateelektrode in einem Gatetrench und einen vergrabenen Bus in dem Halbleitersubstrat aufweist, wobei der vergrabene Bus eine leitende Busfüllung in einem Bustrench aufweist und die leitende Busfüllung elektrisch mit der Gateelektrode gekoppelt ist. Die leitende Busfüllung ist durch die Gateelektrode umgeben. Der Gatetrench schneidet den Bustrench in dem Halbleitersubstrat. Die Gateelektrode umfasst Polysilizium. Die leitende Busfüllung umfasst Wolfram. Die Halbleiterstruktur umfasst auch eine Haftförderungsschicht, die zwischen der leitenden Busfüllung und der Gateelektrode gelegen ist, wobei die Haftförderungsschicht Titan und Titannitrid aufweist. Die Halbleiterstruktur umfasst auch eine dielektrische Schicht, die die Gateelektrode über dem Halbleitersubstrat bedeckt, wobei der vergrabene Bus eine koplanare obere Oberfläche mit der dielektrischen Schicht aufweist.
Patent DE-102016201402-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Gehäusewanne und zum Herstellen einer Gehäusevorrichtung für zumindest eine elektrische Schaltung sowie Gehäusewanne und Gehäusevorrichtung
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Gehäusewanne (100) für zumindest eine elektrische Schaltung (105). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Bereitstellens einer Drahtgewebewanne (110) aus einem elektrisch leitfähigen Material und einen Schritt des Anbindens eines Duroplastmaterials (115) an die Drahtgewebewanne (110), um die Gehäusewanne (100) herzustellen.
Patent DE-102016201548-A1 (DE)
Title: Freilauf und Startvorrichtung mit dem Freilauf
Inventor: DÖRRIE SWEN
IPC: F16D41/06
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Freilauf (1) für eine Startvorrichtung mit einem Innenteil (2), einem Außenring (3) und zwischen dem Innenteil (2) und dem Außenring (3) begrenzt verlagerbar angeordneten Sperrgliedern, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrglieder Klemmsteine (4) sind, die ein gekrümmtes Innenprofil (6) und ein gekrümmtes Außenprofil (9) aufweisen.
Patent DE-102016204647-A1 (DE)
Title: Motor und fahrzeuginterne Vorrichtung
Inventor: KAWAMOTO TATSURO
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-03-21
Abstract: Ein Motor umfasst einen Rotor, der eine Welle umfasst, die eine sich in einer axialen Richtung erstreckende Mittelachse als Mitte derselben aufweist; einen Stator, der dem Rotor gegenüberliegend angeordnet ist und eine Mehrzahl von Spulen umfasst; ein Lager, das dazu angeordnet ist, die Welle zu tragen; einen metallischen Lagerhalter, der dazu angeordnet ist, den Stator von einer axialen Seite desselben zu bedecken, und dazu angeordnet ist, das Lager zu tragen; zumindest eine Sammelschiene, die bezüglich des Stators auf einer gegenüberliegenden axialen Seite des Lagerhalters angeordnet ist und eine Anschlussklemme umfasst, die mit einem Spulenende eines Spulendrahtes, der sich von einer entsprechenden der Spulen erstreckt, verbunden ist; und einen Spulenträger, der zwischen dem Stator und dem Lagerhalter angeordnet ist und an dem Stator befestigt ist. Der Lagerhalter umfasst zumindest ein Durchgangsloch, das dazu angeordnet ist, in der axialen Richtung durch denselben hindurch zu verlaufen, so dass ein entsprechendes der Spulenenden durch dasselbe hindurch verläuft. Der Spulenträger umfasst zumindest einen isolierenden Trägerabschnitt, der einen Öffnungsabschnitt umfasst, der dazu angeordnet ist, in der axialen Richtung durch denselben hindurch zu verlaufen, so dass ein entsprechendes der Spulenenden durch denselben hindurch verläuft. Ein Abschnitt des Öffnungsabschnitts des zumindest einen isolierenden Trägerabschnitts, der eine kleinste Querschnittsfläche in dem Öffnungsabschnitt aufweist, liegt in der axialen Richtung betrachtet innerhalb eines Randes eines entsprechenden des zumindest einen Durchgangslochs des Lagerhalters.
Patent DE-102016209576-A1 (DE)
Title: Bewegungssteuerung für ein mobiles Medizingerät
Inventor: FEHRE JENS
IPC: G16H40/67
Filed: 2016-06-01
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine technische Lösung zur kollisionsfreien Bewegung eines mobilen Medizingerätes (1), insbesondere eines bewegbaren bildgebenden Medizingerätes (1), im Raum bereitzustellen. Hierzu wird unter Verwendung einer Mensch-Maschine-Schnittstelle ein Verfahren mit folgenden Schritten vorgeschlagen: Erstellen eines Modells (13) der Umgebung (14) des Medizingerätes (1), Anzeigen des Umgebungsmodells (13) und einer Ist-Position (9) des Medizingerätes (1) in dem Umgebungsmodell (13), wobei das Umgebungsmodell (13) und die Ist-Position (9) des Medizingerätes (1) zumindest teilweise auf Echtzeit-Sensordaten beruhen, Eingeben einer von dem Medizingerät (1) anzufahrenden Zielposition (22), Anzeigen der eingegebenen Zielposition (22) in dem Umgebungsmodell (13), Ermitteln wenigstens eines kollisionsfreien Verfahrweges (24) von der Ist-Position (9) zu der Zielposition (22), Anzeigen wenigstens eines Verfahrweges (24) von der Ist-Position (9) zu der Zielposition (22) in dem Umgebungsmodell (13), Eingeben eines sich auf einen angezeigten Verfahrweg (24) beziehenden Verfahrbefehls, Verfahren des Medizingerätes (1) entlang eines in dem Umgebungsmodell (13) angezeigten Verfahrweges (249 von der Ist-Position (9) zu der Zielposition (22).
Patent DE-102016209683-A1 (DE)
Title: Thermoelektrisches Modul
Inventor: SCHALL VOLKER
IPC: H01L35/32
Filed: 2016-06-02
Abstract: Thermoelektrisches Modul (1) mit mehreren mittels Leiterbrücken (3) elektrisch verbundenen thermoelektrischen Elementen (2), wobei die jeweilige Leiterbrücke (3) an einer Heißseite (4) und/oder an einer Kaltseite (5) des thermoelektrischen Moduls (1) mit einem elektrisch isolierenden, thermische leitenden Kanalkörper (10) in Kontakt steht, welcher von einem Fluid (6, 6') durchströmbar ist.
Patent DE-102016209965-A1 (DE)
Title: Leiterplatte und Ladegerät mit einer Leiterplatte für einen Akkupack
Inventor: REJMAN MARCIN
IPC: H01M50/50
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Leiterplatte, die mindestens eine Kontaktfläche zur elektrischen Kontaktierung mit einem Kontaktpartner aufweist, so dass ein elektrischer Strom zwischen der Leiterplatte und dem Kontaktpartner übertragen werden kann, wobei die Leiterplatte in wenigstens einem Kontaktbereich Strukturen aufweist, die dazu ausgebildet sind, auf dem Kontaktpartner vorhandene Verunreinigungs- und/oder Oxidschichten zu durchbrechen, wobei der Kontaktbereich die Kontaktfläche einschließt.
Patent DE-102016211956-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung und Dämpfung von Drehmomenten
Inventor: HÖCHE TOBIAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-06-30
Abstract: Verfahren zur Übertragung und zur Dämpfung eines mittleren Drehmomentes mit einem überlagerten Wechselmoment, in einer Drehmomentübertragungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen um eine Drehachse drehbaren Eingangsbereich und einen um eine Drehachse drehbaren Ausgangsbereich, wobei das mittlere Drehmoment mit dem überlagerten Wechselmoment entlang eines Drehmomentweges von dem Eingangsbereich zu dem Ausgangsbereich übertragen wird, wobei der Eingangsbereich der Drehmomentübertragungsanordnung mit einer Eingangsdrehzahl um die Drehachse und der Ausgangsbereich der Drehmomentübertragungsanordnung mit einer Ausgangsdrehzahl um die Drehachse rotiert, wobei sich zumindest die Eingangsdrehzahl aus einer mittleren Drehzahl und einem überlagerten Wechselanteil zusammensetzt, wobei der Wechselanteil näherungsweise durch eine Überlagerung periodischer Drehzahlschwingungen beschrieben werden kann, deren Frequenzen im Wesentlichen in einem ganzzahligen Verhältniszur Zündfrequenz stehen, wo-bei jede dieser periodischen Schwingungen ein Minimum und ein Maximum aufweist, wobei eine Schlupfanordnung im Drehmomentweg zwischen dem Eingangsbereich und dem Ausgangsbereich zur Übertragung des mittleren Drehmomentes mit dem überlagerten Wechselmoment und zur Erzeugung eines Drehzahlschlupfes zwischen der Drehzahl ne und der Drehzahl na im Drehmomentweg vorgesehen ist, wobei die Schlupfanordnung im Bereich der Maxima zumindest eines periodischen Schwingungsanteils des Wechselanteils ein Maximum einer externen Aktivierung des Drehzahlschlupfes und im Bereich der Minima zumindest eines periodischen Schwingungsanteils des Wechselanteils ein Minimum einer externen Aktivierung des Drehzahlschlupfes vorsieht.
Patent DE-102016212645-A1 (DE)
Title: Unbemanntes Fahrzeug, System und Verfahren zur Einleitung einer Brandlöschaktion
Inventor: HOFMANN KLAUS
IPC: A62C27/00
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein unbemanntes Fahrzeug (2) zur Einleitung einer Brandlöschaktion, aufweisend: eine Fahrzeugsensoreinheit (6) zur Erfassung einer Brandkenngröße KF eines Fahrzeugüberwachungsbereichs (8), eine Signalempfangseinheit (10) zum Empfangen eines Instruktionssignals SI, das einen Referenzbrandzustand ZR für einen Brandmelderüberwachungsbereich (12) eines stationären Brandmelders (14) und einen Zielort (16) repräsentiert, und eine Navigationssteuereinheit (18) zum Navigieren des Fahrzeugs (2) zum Zielort (16) basierend auf dem Instruktionssignal SI, so dass sich der Fahrzeugüberwachungsbereich (8) und der Brandmelderüberwachungsbereich (12) überlappen, wobei das Fahrzeug (2) dazu konfiguriert ist, die Brandkenngröße KF an dem Zielort (16) mittels der Fahrzeugsensoreinheit (6) als eine Verifikationsbrandkenngröße KV des Brandmelderüberwachungsbereichs (12) zu erfassen, wobei das Fahrzeug (2) zur Bestimmung eines Verifikationsbrandzustands ZV durch Auswertung der Verifikationsbrandkenngröße KV konfiguriert ist, wobei das Fahrzeug (2) dazu konfiguriert ist, den Referenzbrandzustand ZR als verifizierten Referenzbrandzustand ZVR zu bestimmen, wenn der Referenzbrandzustand ZR und der Verifikationsbrandzustand ZV hinreichend übereinstimmen, und eine Brandlöschaktion bei einem verifizierter Referenzbrandzustand ZVR einzuleiten. Außerdem betrifft die Erfindung ein System (20) mit einem derartigen Fahrzeug (2) sowie ein korrespondierendes Verfahren.
Patent DE-102016212783-A1 (DE)
Title: Batterie
Inventor: LUPART SASKIA
IPC: H01M50/136
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (1) umfassend zumindest eine Batteriezelle (2) mit zumindest einer Anode (3), zumindest einer Kathode (4), zumindest einem zwischen Anode (3) und Kathode (4) angeordneten festen Elektrolytkörper (5), und einem flexiblen Zellgehäuse (6), und einem Batteriegehäuse (7), wobei die zumindest eine Zelle (2) innerhalb des Batteriegehäuses (7) derart angeordnet ist, dass die Batteriezelle (2) in zumindest einer Pressrichtung (100) mit einem Pressdruck von zumindest 10 MPa komprimiert ist.
Patent DE-102016217430-A1 (DE)
Title: Dehnfugenschalung
Inventor: FISCHER WILLIBALD
IPC: E04G13/00
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalung für Dehnfugen im Betonbau, bei der eine Rückverankerung eines Schalungselements ein flexibles, die Schalungswand durchsetzendes Zugelement aufweist, das an der dem Zweitbetonierabschnitt BA2 zugewandten Seite des Schalungselements mit diesem gekoppelt ist.
Patent DE-102016217944-A1 (DE)
Title: Oberlenker für einen Dreipunkt-Kraftheber eines landwirtschaftlichen Traktors
Inventor: GRESCH VALENTIN
IPC: A01B59/043
Filed: 2016-09-20
Abstract: Oberlenker (10) für einen Dreipunkt-Kraftheber eines landwirtschaftlichen Traktors, mit einem Zylinderkorpus (12), der einen Zylinderboden (14) mit einem Befestigungsauge (18) aufweist, an dem ein Kreuzgelenk (22) zur traktorseitigen Befestigung schwenkbar angebracht ist, wobei in dem Kreuzgelenk (22) und/oder dem Zylinderboden (14) eine von außen zugängliche Einschuböffnung zur Aufnahme eines Sensormoduls ausgebildet ist.
Patent DE-102016219885-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Mitnehmerschräge an einem Lagerteil für eine Schale auf einer Auszugsvorrichtung
Inventor: GATTER ANDREAS
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (5) für Lebensmittel, der durch Wände (4a, 4b) eines Innenbehälters (4) begrenzt ist, und mit einer ersten Schale (7), die in dem Aufnahmeraum (5) an einer Auszugsvorrichtung (15, 16) angeordnet und dadurch verschiebbar gelagert ist, wobei die Auszugsvorrichtung (15, 16) ein Lagerteil (19, 20) aufweist, auf welchem die erste Schale (7) mit einem Auflagesteg (13, 14) aufsitzt, wobei das Lagerteil (19, 20) eine gegenüber der Horizontalen (H) geneigte Mitnehmerschräge (34) aufweist, mit welcher die erste Schale (7) bei einer Bewegung der Mitnehmerschräge (34) in Breitenrichtung (x) des Haushaltskältegeräts (1) in Höhenrichtung (y) verschiebbar ist.
Patent DE-102016221202-A1 (DE)
Title: Luftfederelement
Inventor: KOLLE CHRISTIAN
IPC: F16F9/05
Filed: 2016-10-27
Abstract: Luftfederelement mit einem Arbeits- oder Federraum, welcher durch mindestens einen Luftfederdeckel, einen zylindrischen oder konischen Luftfederkolben und einem zwischen Deckel und Kolben angeordneten Rollbalg aus elastomerem Material gebildet ist, wobei der Rollbalg auf der Außenseite des Luftfederkolbens abrollt und Luftfederdeckel eine in Richtung des Kolbens sich erstreckende, parallel zur Kolbenwand ausgebildete und letztere ringförmig mit Abstand umgebende Wandung aufweist, vorzugsweise über einen Teilbereich der Kolbenwand letztere ringförmig umschließt, wobei der Rollbalg einerseits am Kolbenende und andererseits an dem zum Kolben gerichteten Wandungsende des Deckels befestigt ist und die Rollbalglänge abzüglich der erforderlichen Einspannlängen im Wesentlichen dem um die Rollfaltenlänge bzw. um den Rollfaltenbogen vergrößerten Rollweg entspricht.
Patent DE-102017001443-A1 (DE)
Title: Schaltgetriebe-Muffenträger
Inventor: APPELSHAEUSER JOERG
IPC: F16D23/04
Filed: 2017-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Muffenträger (10A, 10B) für ein Schaltgetriebe, insbesondere Kraftfahrzeug-Schaltgetriebe, der wenigstens zwei Teile (10A, 10B) zur axial verschiebbaren und drehfesten Lagerung einer Schaltmuffe (20) des Schaltgetriebes aufweist, die in einer axialen Richtung aneinander angeordnet, insbesondere miteinander verbunden, sind, sowie eine Anordnung für ein Schaltgetriebe, insbesondere Kraftfahrzeug-Schaltgetriebe, die einen, insbesondere diesen, Muffenträger (10A, 10B), eine Schaltmuffe (20), welche axial verschiebbar und drehfest an dem Muffenträger (10A, 10B) lagerbar ist, und eine muffenträgerfeste erste Begrenzung (15B) zum Begrenzen einer axialen Verschiebung der Schaltmuffe (20) an dem Muffenträger (10A, 10B) in Richtung auf ein mit der Schaltmuffe (20) koppelbares erstes Gangrad (1B) auf eine erste axiale Endstellung der Schaltmuffe (20) aufweist.
Patent DE-102017002579-A1 (DE)
Title: Poröser keramischer Strukturkörper
Inventor: IZUMI YUNIE
IPC: C04B38/00
Filed: 2017-03-16
Abstract: Das Problem ist die Bereitstellung eines porösen keramischen Strukturkörpers, der einen Katalysator laden kann, ohne dass eine Beschichtungsbehandlung zur Vergrößerung der spezifischen Oberfläche, wie mit γ-Aluminiumoxid, erforderlich ist. Eine Wabenstruktur 1 ist aus einem porösen Keramikmaterial gebildet und weist Poren 5 in dem Strukturkörper auf, wobei Cerdioxid als in den Strukturkörper eingelagert in dem Keramikmaterial vorliegt, und zumindest ein Teil der Cerdioxidteilchen 6 auf den Porenoberflächen 5a der Poren 5 freiliegen. Das Keramikmaterial umfasst Cordierit oder Siliciumcarbid als Hauptkomponente, das Verhältnis des Cerdioxids zu dem Keramikmaterial liegt im Bereich von 1,0 Masse-% bis 10,0 Masse-%, und zumindest ein Teil der Katalysatorpartikel 7 eines Elements der Platingruppe wie Platin oder Palladium wird von den Cerdioxidteilchen 6 geladen.