baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004003461-B4 (DE)
Title: Textilmaterial mit einem HF-Transponder
Inventor: STOBBE ANATOLI
IPC: A41D1/00
Filed: 2004-01-22
Granted: 2008-01-24
Abstract: Textilmaterial
mit einem HF-Transponder, welcher ein Schaltungsmodul und eine damit
verbundene Antenne umfasst, die auf eine Arbeitsfrequenz abgestimmt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne als E-Feld-Strahler
für eine
Arbeitsfrequenz im UHF- oder Mikrowellenbereich ausgebildet ist
und der E-Feld-Strahler vollständig
aus elektrisch leitfähigen
Bestandteilen des Textilmaterials selbst besteht, wobei der E-Feld-Strahler ein
mechanisch verkürzter
E-Feld-Strahler ist, der in Resonanz mit der Arbeitsfrequenz durch
Induktivitäten
und oder Kapazitäten
gebracht ist, deren Geometrie kompatibel mit einem textilüblichen
industriellen Fertigungsprozess gestaltet ist.
Patent DE-102004005882-B4 (DE)
Title: Folding top for motor vehicle e.g. cabriolet, has main and auxiliary units coupled with each other for common operation so that auxiliary unit operates locking mechanism for releasing bolting device before moving bearing device by main unit
Inventor: DIETL RUDOLF
IPC: B60J7/185
Filed: 2004-02-05
Granted: 2006-06-08
Abstract: The top has a driving device with a main drive unit (30) for a bearing device, and an auxiliary drive unit (44) for a locking mechanism (39). A locking clamp operated by the mechanism is movable between locking and releasing positions. The units are coupled with one another for a common operation such that the auxiliary unit operates the mechanism for releasing a bolting device before moving the bearing device using the main unit.
Patent DE-102004011165-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Bilddaten
Inventor: BILLERBECK BRYED
IPC: H04N5/76
Filed: 2004-03-08
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Verarbeiten von Bilddaten unter Verwendung einer tragbaren Digitalkamera, folgende
Schritte umfassend:  a) Herstellen einer Datenübertragungsverbindung
zwischen der Digitalkamera und einer Hauptrechnervorrichtung, wobei
die Hauptrechnervorrichtung zum Verarbeiten der Bilddaten ausgelegt
ist, wobei die Kamera eine erste Benutzerschnittstelle umfasst,
und wobei die Hauptrechnervorrichtung eine zweite Benutzerschnittstelle
umfasst;  b) Automatisches Anfragen auf der ersten Benutzerschnittstelle,
ob ein Benutzer die erste Benutzerschnittstelle zum Verarbeiten
der Bilddaten auf der Hauptrechnervorrichtung verwenden will;  c)
falls Schritt b) verneint wird:  c1) Laden der zweiten Benutzerschnittstelle
in der Hauptrechnervorrichtung;  d) falls Schritt b) bejaht
wird:  d1) Verhindern durch Übertragung
eines Ausschaltbefehls, dass die zweite Benutzerschnittstelle ausgeführt wird;  d2) Übertragen
der ersten Benutzerschnittstelle von der Digitalkamera zur Hauptrechnervorrichtung;  d3)
Laden der ersten Benutzerschnittstelle in der Hauptrechnervorrichtung;  e)
Verarbeiten der Bilddaten auf der Hauptrechnervorrichtung unter
Ausführung
der in Schritt c1) oder d3) geladenen Benutzerschnittstelle.
Patent DE-102004015805-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen einer Flüssigkeit in einen Abgasstrang
Inventor: RUDELT JOSEF
IPC: F01N3/029
Filed: 2004-03-29
Granted: 2007-07-26
Abstract: Vorrichtung
zum Einbringen einer Flüssigkeit
in einen Abgasstrang (4) einer Brennkraftmaschine (29), insbesondere
in einem Kraftfahrzeug,  – mit
einer Einspritzeinrichtung (2) zum Einspritzen von unter Einspritzdruck
stehender Flüssigkeit
in den Abgasstrang (4) durch eine Radialöffnung (5) in einem Rohrabschnitt
(3) des Abgasstrangs (4),  – wobei
die Einspritzeinrichtung (2) mit einem Kühlmittelkreis (7) wärmeübertragend
gekoppelt ist,  – wobei
die Einspritzeinrichtung (2) an einem Träger (8) befestigt ist, der
seinerseits am Rohrabschnitt (3) befestigt ist,  – wobei
der Träger
(8) mit dem Kühlmittelkreis
(7) wärmeübertragend
gekoppelt ist, so dass die Einspritzeinrichtung (2) mittelbar durch
oder über
den Träger
(8) mit dem Kühlmittelkreis
(7) wärmeübertragend
gekoppelt ist,  – wobei
der Träger
(8) eine Aufnahme (10) enthält,
die den Träger
(8) radial durchsetzt,  – wobei
die Aufnahme (10) in der Radialöffnung
(5) des Rohrabschnitts (3) offen mündet,  – wobei die Einspritzeinrichtung
(2) in die Aufnahme (10) eingesetzt...
Patent DE-102004016587-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Rauschkorrektur bei einem Flachbilddetektor
Inventor: GROH BURKHARD
IPC: H04N5/361
Filed: 2004-03-31
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Rauschkorrektur bei einem insbesondere zur Erfassung von Röntgenstrahlen ausgebildeten
Flachbilddetektor (2), der ein matrixartiges Detektorfeld (4) mit
in Zeilen und Spalten angeordneten Pixelfeldern aufweist, das zumindest
ein sich über
die Zeilen erstreckendes Dunkelfeld (6) und eine aktive Fläche (8)
sowie mehrere Ausleseverstärker
(12, 12a) zum zeilenweisen Auslesen der im Detektorfeld (4) erfassten
Signale umfasst, wobei ein dem Dunkelfeld (6) zuzuordnendes Signal einer
Zeile als Rauschsignal für
ein Zeilenrauschen erfasst und hieraus für die aktive Fläche (8)
der jeweiligen Zeile ein Korrekturwert ermittelt wird, wobei überprüft wird,
ob das erfasste Rauschsignal der einzelnen Zeilen einen vorgegebenen
Schwellwert (9) überschreitet,
eine solche Überschreitung
als eine unzulässige
Abweichung gewertet und und im Falle einer solchen unzulässigen Abweichung
das jeweilige Rauschsignal für
die Berechnung des Korrekturwerts gesondert berücksichtigt wird.
Patent DE-102004020670-B4 (DE)
Title: Electrical component for controlling permittivity in a dielectric has an electrode structure and a dielectric with a fluid like water and an anisotropic material to be electrically aligned
Inventor: MATZ RICHARD
IPC: H05K1/02
Filed: 2004-04-28
Granted: 2006-03-02
Abstract: A dielectric has a fluid like water containing an anisotropic material (AM) that has a geometrical anisotropy and can be aligned by an electrical control field (31) generated by a structure of electrodes. The AM consists of carbon nano tubes (22) sterile-stabilized with DNA single strings. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a microwave component with an electric component according to the present invention, made up of a voltage-controlled oscillator, a frequency filter and/or a delay line/helix.
Patent DE-102004031406-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen eines von seiner Ummantelung befreiten Abschnitts eines Lichtwellenleiters
Inventor: ISLINGER JUERGEN
IPC: B08B3/02
Filed: 2004-06-29
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Reinigen eines von seiner Ummantelung befreiten Abschnitts (2a)
eines Lichtwellenleiters (2), bei dem  • der Lichtwellenleiter-Abschnitt
(2a) in eine Behandlungszelle (1) eingelegt wird,  • der eingelegte
Lichtwellenleiter-Abschnitt (2a) mit einer Reinigungsflüssigkeit
(28) angespritzt wird,  • der
angespritzte Lichtwellenleiter-Abschnitt (2a) mit Druckluft angeblasen
wird, welche im Vergleich zu dem Druck in der Behandlungszelle (1)
einen Überdruck
aufweist, und  • der
angeblasene Lichtwellenleiter-Abschnitt (2a) aus der Behandlungszelle
(1) entnommen wird.
Patent DE-102005021543-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: NAGAI KENTARO
IPC: F21W106/00
Filed: 2005-05-10
Granted: 2007-04-26
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung,
die aufweist:  einen Kabelbaum (W/H), der einen ersten Leiter
(B), einen zweiten Leiter (C), einen dritten Leiter (G) und einen
vierten Leiter (P) enthält,
die elektrisch voneinander getrennt sind;  mindestens einen
Beleuchtungsabschnitt (30a);  einen Modusänderungsschalter (33) zum Ändern eines Lichtemissionsbetriebsmodus
des mindestens einen Beleuchtungsabschnitts (30a), wobei der Modusänderungsschalter
(33) elektrisch mit dem zweiten Leiter (C) und dem vierten Leiter
(P) verbunden ist und zwischen einem kurzgeschlossenen Zustand,
in dem der zweite Leiter (C) und der vierte Leiter (P) elektrisch
miteinander verbunden sind, und einem geöffneten Zustand geschaltet
werden kann, in dem der zweite Leiter (C) und der vierte Leiter
(P) elektrisch voneinander getrennt sind;  einen Schalter (32),
der in dem mindestens einen Beleuchtungsabschnitt (30a) vorgesehen
ist und der einen ersten elektrischen Kontakt (32b), einen zweiten
elektrischen Kontakt (32c), einen dritten elektrischen Kontakt (32d)
und ein elektrisches Kontaktteil (32f) hat, das zwischen einer ersten
Position, in...
Patent DE-102005022473-B4 (DE)
Inventor: SEEMANN KLAUS
IPC: H01F10/08
Filed: 2005-05-14
Granted: 2007-05-24
Abstract: Reflections of impinging electromagnetic wave are attenuated by appliance deposited on substrate and containing ferro- or ferrimagnetic layer with specified structure.Thus, under structure, is formed passable ferro- or ferrimagnetic layer and structured layer contains at least two mutually different resonance frequencies. Structure may be periodical, with period of 10 to 250 microns. Independent claims are included for manufacturing invented appliance and its application.
Patent DE-102005022497-B4 (DE)
Inventor: ARNHOLD HANS
IPC: E06B9/78
Filed: 2005-05-11
Granted: 2008-01-31
Abstract: The winder has two plates (7, 8) and a belt reel core (15), which is swivellingly stored between both plates and connected at the front side with a reel core gear wheel (16). A first gear wheel set (30) is swivellingly stored between the plates and a second gear wheel set (25) is swivellingly stored between the plates. A pinion (27) having a gear wheel (31) of the first gear wheel set for a third gear wheel set and a front gear wheel (23) is provided with a driving motor (17), whose motor shaft connects to the gear of the third gear wheel.
Patent DE-102005024691-B4 (DE)
Title: Hydraulische Steuervorrichtung für ein automatisches Fahrzeuggetriebe
Inventor: NOZAKI KAZUTOSHI
IPC: F16H61/12
Filed: 2005-05-30
Granted: 2008-05-29
Abstract: Hydraulische
Steuervorrichtung für den
Gebrauch mit einem automatischen Fahrzeuggetriebe (10) wobei das
automatische Getriebe geeignet ist, jede einer Mehrzahl von Gangstufen
mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen
einzurichten gemäß einer
zugeordneten aus einer Mehrzahl von Kombinationen einer Mehrzahl
von entsprechend in oder außer
Eingriff bringbaren, hydraulisch betätigbaren Reibungskupplungsvorrichtungen
(C1–C4,
B1, B2), und wobei die hydraulische Steuervorrichtung eine Mehrzahl
von dem Getriebe zugeordneten linearen Magnetventilen (SL1–SL6) einschließt, die
jeweils den hydraulisch betätigbaren
Reibungskupplungsvorrichtungen zugeordnet sind und deren jedes eine
Eingangsöffnung
(106) besitzt, in die ein erster Hydraulikdruck eingegeben wird,
sowie eine Ausgangsöffnung
(108), von der ein zweiter Hydraulikdruck ausgegeben wird, und eine
Entleerungsöffnung
(110), aus der ein hydraulisches Strömungsmittel ausgeleitet wird,
und ein Magnetventil (100) einschließt, das einen Zustand verändert, in
dem die Eingangsöffnung,
die Ausgangsöffnung
und die Entleerungsöffnung
miteinander in Verbindung stehen, so daß jedes dieser dem Getriebe
zugeordneten Magnetventile über
seine Ausgangsöffnung
den zweiten Hydraulikdruck ausgibt und dadurch den Eingriff einer
zugeordneten...
Patent DE-102005046376-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung des Empfangs unerwünschter Nachrichten in einem IP-Kommunikationsnetzwerk
Inventor: CHARZINSKI JOACHIM
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-09-28
Granted: 2007-07-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Vermeidung des Empfangs unerwünschter Nachrichten, insbesondere so genannter Spam over Internet Telephony-Nachrichten, abgekürzt SPIT-Nachrichten, in einem IP-Kommunikationsnetzwerk, demgemäß von einem Endgerät eines ersten Teilnehmers zwecks des Aufbaus einer Kommunikationsverbindung eine Verbindungsanfrage an ein Endgerät eines zweiten Teilnehmers übermittelt wird, wobei von dem Endgerät des ersten Teilnehmers zum Nachweis seiner Vertrauenswürdigkeit im Zuge der Verbindungsanfrage eine Transaktionsnummer an das Endgerät des zweiten Teilnehmers übermittelt wird.
Patent DE-102005047206-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen einer Schiene, insbesondere einer Fahrschiene eines Hängeförderers oder eines Hebezeugs
Inventor: BIRKIGT REINHARD
IPC: B66C7/04
Filed: 2005-10-01
Granted: 2008-02-21
Abstract: Vorrichtung
zum Aufhängen
einer Schiene, insbesondere einer Fahrschiene eines Hängeförderers
oder eines Hebezeugs, an einem Fahrwerk (4) oder Tragwerk mit einem
Zugelement (6), das mit einem Ende über eine Halterung (9) die
Schiene (2) trägt,
wobei die Halterung (9) ein sich erweiterndes und sich zumindest
teilweise in Längsrichtung
der Schiene (2) erstreckendes Tragelement der Schiene (2) umgreift,
dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (9) aus zwei Halteteilen
(9a, 9b) besteht, die nach Art eines Zangenmechanismus über einen in
Längsrichtung
der Schiene (2) verlaufenden Bolzen (7) verbunden sind, deren Haltebereiche
(9d) aus der Offenstellung in die Haltestellung mit ihren Haltebereichen
(9d) aufeinander zu verschwenken und auf deren Auflageflächen (12c)
das Tragelement der Schiene (2) auch in der Offenstellung bei gelöstem Befestigungsmittel
(14) aufliegt.
Patent DE-102005056248-B4 (DE)
Title: Selektiver Hauptleitungsschutzschalter
Inventor: RITZER THOMAS
IPC: H01H71/10
Filed: 2005-11-25
Granted: 2012-01-12
Abstract: Selektiver Hauptleitungsschutzschalter, in dem ein Strompfad in einen Hauptstrompfad und einen mit einem Dämpfwiderstand (R) versehenen Nebenstrompfad aufgetrennt ist, mit zwei Schaltkontakten (K1, K2), wobei – der erste Schaltkontakt – im Nebenstrompfad angeordnet ist oder – jenseits der Auftrennung des Strompfads angeordnet ist, so dass der Strom, der über den Hauptstrompfad oder den Nebenstrompfad fließt, auch über den ersten Schaltkontakt fließt, – der zweite Schaltkontakt im Hauptstrompfad angeordnet ist, wobei eine Schließmechanik gewährleistet, dass der erste Schaltkontakt zeitlich vor dem zweiten geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließmechanik einen Griff (14) umfasst, über den beide Schaltkontakte und ein Sperrglied (26) steuerbar sind, und der: – von einer Ausgangsposition (1A), in der beide Schaltkontakte offen sind, in eine Durchgangsposition (1B) verbringbar ist, in der der erste Schaltkontakt schließt und in der das Sperrglied (26) das Schließen des zweiten Schaltkontakts verhindert, – von...
Patent DE-102005058878-B4 (DE)
Title: Datentransfervorrichtung und Verfahren zum Senden von Daten
Inventor: LAACKMANN PETER
IPC: G06F12/14
Filed: 2005-12-09
Granted: 2007-08-09
Abstract: Datentransfervorrichtung
(100; 200) mit folgenden Merkmalen:  einer Datensendeeinrichtung
(160) zum Senden von an einem Dateneingang (100a; 200a) der Datentransfervorrichtung
(100; 200) eingehenden Daten über
einen Datenausgang (100b; 200b);  einem Zähler (170; 270) zum Dekrementieren/Inkrementieren
eines Zählerwerts
für jedes
den Datenausgang (100b; 200b) passierende Byte oder jede Folge einer
vorbestimmten Anzahl von Bytes oder Bits; und  einer Überwachungseinrichtung
(180; 280) zum Überwachen
des Zählerwertes,
ob derselbe eine vorbestimmte Bedingung erfüllt, und zum Ausgeben eines
Alarmsignals, falls dies der Fall ist.
Patent DE-102006002469-B4 (DE)
Title: Bremsbelaganordnung für eine Scheibenbremse
Inventor: TSURUMI HIDETOSHI
IPC: F16D65/02
Filed: 2006-01-18
Granted: 2016-11-10
Abstract: Bremsbelaganordnung für eine Scheibenbremse, der umfasst: eine innere Beilagplatte (2a), die an einer Rückfläche einer Druckplatte eines Bremsbelags vorgesehen ist, wobei der Bremsbelag auf einer Seitenfläche eines Rotors (R) in einer Axialrichtung angeordnet ist, eine äußere Beilagplatte (1a), die über die innere Beilagplatte (2a) gelagert ist, innere Sperrteile (12, 13, 14), die an beiden Enden der inneren Beilagplatte (2a) in einer Radialrichtung des Rotors (R) vorgesehen sind, wobei die inneren Sperrteile (12, 13, 14) zu einer Seite der inneren Beilagplatte (2a) gebogen sind und wobei die inneren Sperrteile (12, 13, 14) mit einer Außenumfangsfläche der Druckplatte verbunden sind, und äußere Sperrteile (16, 17, 18), die an beiden Enden der äußeren Beilagplatte (1a) in der Radialrichtung des Rotors (R) vorgesehen sind, wobei die äußeren Sperrteile (16, 17, 18) in derselben Richtung wie die inneren Sperrteile (12, 13, 14) gebogen sind und wobei die äußeren Sperrteile (16, 17, 18) über die inneren Sperrteile (12, 13, 14) gelagert sind, wobei die äußere Beilagplatte (1a) in einer Umfangsrichtung des Rotors (R) in Bezug auf die innere Beilagplatte (2a) bewegt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren Sperrteile (16, 17, 18) über die und auf den inneren Sperrteile (12, 13, 14) gelagert sind und der Maximalwert (L1) der Distanz zwischen Außenflächen eines Paares von inneren Sperrteilen (12, 13, 14) an beiden Enden der inneren Beilagplatte (2a) in der Radialrichtung des Rotors (R) größer gesetzt ist als der Minimalwert (L2) der Distanz zwischen Innenflächen eines Paares der äußeren Sperrteile (16, 17, 18) an beiden Enden der inneren Beilagplatte (1a) in einer Radialrichtung des Rotors (L1 > L2).
Patent DE-102006016622-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren von Schüttgut
Inventor: STARK BERNHARD
IPC: F28D7/00
Filed: 2006-04-06
Granted: 2009-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Temperieren von Schüttgut (5)  – mit einem ein Gehäuse (7) aufweisenden Wärmetauscherabschnitt (2),  – mit im Gehäuse (7) in Schwerkraftrichtung angeordneten Wärmetauscherrohren (9),  – mit einer in das Gehäuse (7) einmündenden Zuführung (10) für ein Wärmeträgerfluid,  – mit einer aus dem Gehäuse (7) ausmündenden Abführung (11) für das Wärmeträgerfluid,  – mit einem am oberen Ende der Wärmetauscherrohre (9) angeordneten Schüttgut-Einlauf (1) zur Zuführung des Schüttguts (5) in die Wärmetauscherrohre (9),  – mit einem am unteren Ende der Wärmetauscherrohre (9) angeordneten Schüttgut-Auslauf (3) zur Abführung des Schüttguts (5) aus den Wärmetauscherrohren (9),  – wobei sich die Wärmetauscherrohre (9) zwischen einer Kopf-Rohrplatte (14), die zwischen dem Schüttgut-Einlauf (1) und dem Wärmetauscherabschnitt (2) angeordnet ist, und einer Boden-Rohrplatte (15) erstrecken, die zwischen dem Wärmetauscherabschnitt (2) und dem Schüttgut-Auslauf (3) angeordnet ist, wobei die Wärmetauscherrohre (9) an mindestens einer der beiden Rohrplatten (14, 15)...
Patent DE-102006038151-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: KOLATSCHEK JOSEF
IPC: B60R21/0136
Filed: 2006-08-16
Granted: 2020-06-10
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln (PS) mit folgenden Verfahrensschritten:- Bildung eines Merkmalsvektors mit wenigstens zwei Merkmalen aus wenigstens einem Signal einer Unfallsensorik (BS1, BS2, P, O)- Klassifizierung des Merkmalsvektors in der entsprechenden Dimension mittels wenigstens einer Klassengrenze- Ansteuerung der Personenschutzmittel (PS) in Abhängigkeit von der Klassifizierung.
Patent DE-102006043606-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem einen Festigkeitsträger aufweisenden Laufstreifen
Inventor: FIDAN MEHMET SADETTIN
IPC: B60C9/18
Filed: 2006-09-16
Granted: 2022-05-19
Abstract: Fahrzeugreifen mit einem aus einer oder mehreren Gummimischungen bestehenden profilierten Laufstreifen (1), wobei der Laufstreifen (1) Festigkeitsträger enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Festigkeitsträger des Laufstreifens (1) in Form von zumindest einer Gewebelage (6) in wenigstens einem Laufstreifenbereich in etwa konturparallel zur Laufstreifenprofilierung angeordnet sind und dass die Gewebelage (6) zumindest in einer Fadenrichtung hochdehnbar ausgeführt ist und sich bei der Herstellung, eingebracht in den grünen Laufstreifen, während des Formgebungsprozesses ausreichend dehnen kann und nach abgeschlossener Vulkanisation durch feste Anbindung des Gummis an das Gewebe an weiterer Dehnung gehindert ist.
Patent DE-102006049131-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für Netzwerkdienste bei einem mobilen Fahrzeug
Inventor: HOVEY MATTHEW N
IPC: H04L29/06
Filed: 2006-10-18
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren für Netzwerkdienste bei einem mobilen Fahrzeug, das umfasst, dass von einer entfernten Station eine erste Verbindungssitzung mit einer Einrichtung in dem mobilen Fahrzeug eingeleitet wird, wobei die Einrichtung während der ersten Verbindungssitzung über einen anstehenden Befehl benachrichtigt wird; dadurch gekennzeichnet, dass während der ersten Verbindungssitzung Verbindungsinformationen für die zweite Verbindungssitzung zu der Einrichtung in dem mobilen Fahrzeug übertragen werden; und dass in Ansprechen auf die erste Verbindungssitzung eine zweite Verbindungssitzung von der Einrichtung zu der entfernten Station eingeleitet wird, wobei der anstehende Befehl während der zweiten Verbindungssitzung zu der Einrichtung in dem mobilen Fahrzeug übertragen wird; wobei die erste Verbindungssitzung ein erstes Netzwerkdienstprotokoll verwendet und die zweite Verbindungssitzung ein zweites Netzwerkdienstprotokoll verwendet, das von dem ersten Netzwerkdienstprotokoll verschieden ist.
Patent DE-102007000307-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: SUGIYAMA KOUICHI
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-06-05
Granted: 2012-12-27
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung, gekennzeichnet durch: eine erste Lerneinrichtung (S40–S6hnung eines momentanen Drehmomentäquivalentwerts als ein Drehmomentäquivalentwert einer Ausgabewelle (8) einer Brennkraftmaschine pro Zeiteinheit durch Filterung eines erfassten Werts einer Drehgeschwindigkeit der Ausgabewelle (8), und eine Einrichtung (S44–S52, S56–S60) zur Abschätzung einer Einspritzcharakteristik eines Einspritzventils (16) auf der Grundlage des momentanen Drehmomentäquivalentwerts, und eine zweite Lerneinrichtung (S12–S30) umfassend eine Einrichtung (S12, S14) zum Einspritzen gleichmäßig unterteilter Mengen einer erforderlichen Kraftstoffmenge zur Durchführung einer Rückkopplungssteuerung zum in Übereinstimmung Bringen des erfassten Werts der Drehgeschwindigkeit der Ausgabewelle (8) mit einem Zielwert, und eine Einrichtung (S24–S30) zum Lernen der Einspritzcharakteristik des Einspritzventils (16) auf der Grundlage einer Kraftstoffeinspritzmenge wie bei der Rückkopplungssteuerung, wobei ein Lernbereich der ersten Lerneinrichtung (S40–S64) einem ersten Bereich einer großen Einspritzmenge zugeteilt ist, und ein Lernbereich der zweiten Lerneinrichtung (S12–S30) einem zweiten Bereich einer kleineren Einspritzmenge als in dem ersten Bereich zugeteilt...