baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022104426-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Nassbehandlung von Wäsche
Inventor: ZOCH MATTHIAS
IPC: D06F31/00
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Nassbehandlung von Wäsche, umfassend:- eine bezüglich einer Drehachse (11) drehend antreibbare Trommel (12), welche entlang der Drehachse (11) mehrere aneinander angrenzende Kammern (21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36) jeweils zur Aufnahme eines Wäschepostens (5) nebst Behandlungsflüssigkeit (6) aufweist,- eine Fördereinrichtung (20) zur Weitergabe des Wäschepostens (5) von einer der Kammern (21) in eine entlang einer Förderrichtung (F) hieran angrenzende weitere Kammer (22),- wobei die Trommel (12) in Bezug auf die Förderrichtung (F) zumindest einer der Kammern (25, 29, 33) vorgelagert zumindest eine Dränagekammer (24, 28, 32) aufweist, in welcher der Wäscheposten (5) vor einer Weitergabe in eine nachgelagerte Kammer (25, 29, 33) von der Behandlungsflüssigkeit (6) separierbar ist.
Patent DE-102022106207-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Flächenmassenbestimmung
Inventor: ZERLE LUDWIG
IPC: G01N23/06
Filed: 2022-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Flächenmassenbestimmung eines Messgut, das entweder alleine oder in einem Verbund mit einem Basismaterial in einer Materialprobe vorliegt, aufweisend eine, eine Initialstrahlung emittierende Strahlungsvorrichtung, einen Streukörper und eine Detektorvorrichtung zum Detektieren einer im Streukörper gestreuten Messstrahlung, wobei die Strahlungsvorrichtung und die Detektorvorrichtung auf einer Seite der Materialprobe angeordnet sind und der Streukörper auf einer bezüglich der Materialprobe gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, wobei der Streukörper aus einem Material besteht oder ein Material umfasst, bei dem die Photoabsorptionkraft bezüglich der Initialstrahlung gleich oder schwächer als die Photoabsorptionskraft des Messguts ist.
Patent DE-102022107480-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtungen zum implementieren paralleler architekturen für neuronale netzwerkklassifikatoren
Inventor: GOYAL ANKIT
IPC: G06V10/82
Filed: 2022-03-30
Abstract: Verfahren, Einrichtungen, Systeme und Fabrikate zum Implementieren paralleler Architekturen für Neuronalnetzklassifikatoren sind offenbart. Ein beispielhaftes nichtflüchtiges computerlesbares Medium umfasst Anweisungen, die, wenn sie ausgeführt werden, bewirken, dass eine Maschine zumindest: einen ersten Strom unter Verwendung erster Neuronalnetzblöcke verarbeitet, wobei der erste Strom auf einem Eingabebild basiert; einen zweiten Strom unter Verwendung zweiter Neuronalnetzblöcke verarbeitet, wobei der zweite Strom auf dem Eingabebild basiert; ein Ergebnis der ersten Neuronalnetzblöcke und der zweiten Neuronalnetzblöcke vereinigt; durchschnittliches Pooling an dem Ergebnis der Vereinigung durchführt, eine vollständig verbundene Schicht basierend auf dem Ergebnis des durchschnittlichen Poolings verarbeitet; und das Bild basierend auf einer Ausgabe der vollständig verbundenen Schicht klassifiziert.
Patent DE-102022110652-A1 (DE)
Title: Adsorptionstextil zur Adsorption von Kohlendioxid, System sowie Verwendung eines solchen
Inventor: SCHÜTZ CHRISTINE
IPC: B01D53/04
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Adsorptionstextil (30) zur Adsorption von CO2aufweisend wenigstens eine Kernschicht (32) sowie wenigstens eine wärmeleitfähige Schicht (34), welche auf der wenigstens einen Kernschicht (32) angeordnet ist sowie wenigstens eine Adsorberschicht (36), welche auf der wenigstens einen wärmeleitfähigen Schicht (34) angeordnet ist. Die wenigstens eine Adsorberschicht (36) ausgebildet ist, CO2aus der Luft zu absorbieren und/oder zu desorbieren.Ferner wird ein Herstellungsverfahren für ein solches Textils als auch ein System umfassend ein solches Textil und dessen Verwendung beschrieben. Die Erfindung ermöglicht die ökologische effiziente Gewinnung von CO2.
Patent DE-102022115200-A1 (DE)
Title: Vliesstoff und Vorrichtung zur Herstellung eines Vliesstoffes
Inventor: WAGNER TOBIAS
IPC: D04H1/44
Filed: 2022-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vliesstoff mit zumindest einer Vliesbahn aus Fasern. Der Vliesstoff weist ein Prägemuster auf. Das Prägemuster besteht aus einer Vielzahl von - vorzugsweise nicht miteinander verbundenen - Prägungen. Die Prägungen weisen jeweils eine Prägefläche von 0,05 bis 0,3 mm2auf.
Patent DE-102022117155-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Versorgungssystem und Fluggerät mit einem derartigen hydraulischen Versorgungssystem
Inventor: BASSETT STEFAN
IPC: F15B11/00
Filed: 2022-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Versorgungssystem zur Versorgung von Hydraulikverbrauchern eines Fluggeräts durch ein Hydraulikfluid, umfassend wenigstens eine Hydraulikpumpe, wenigstens einen Motor und wenigstens einen Speicher. Zum Bereitstellen des Hydraulikfluides mit variablem Volumenstrom oder konstantem Druckniveau sind die Drehzahl des Motors und die Hydraulikpumpe variabel verstellbar.
Patent DE-102022119193-A1 (DE)
Title: Schraubanschlussanordnung
Inventor: WEIRAUCH JONAS
IPC: H01R4/36
Filed: 2022-08-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schraubanschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, mit einer Klemmschraube (110), einem Klemmhülsenkörper (111), welcher einen Aufnahmeraum (113) aufweist, und einer Strombalkenanordnung (112), welche in den Aufnahmeraum (113) eingeführt ist, wobei in einem angeschlossenen Zustand der anzuschließende Leiter in dem Aufnahmeraum (113) des Klemmhülsenkörpers (111) mittels der Klemmschraube (110) gegen die Strombalkenanordnung (112) geklemmt ist. Die Strombalkenanordnung (113) zeichnet sich dadurch aus, dass die Strombalkenanordnung (112) einen ersten Strombalken (123) und einen zweiten Strombalken (124) aufweist, wobei der erste Strombalken (123) aus einem ersten Material und der zweite Strombalken (124) aus einem sich von dem ersten Material unterscheidenden zweiten Material ausgebildet ist.
Patent DE-102022121968-A1 (DE)
Title: Verdichterradanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Verdichterradanordnung
Inventor: SCHÖPS MICHAEL
IPC: F02B39/10
Filed: 2022-08-31
Abstract: Verdichterradanordnung (35) für einen elektrisch angetriebenen Turbolader, die mit einer Rotorwelle (39) des Turboladers verbindbar ist, mit
 - einem Verdichterrad (49) aus einem ersten metallenen Material,
 - einer Welle (51) aus einem zweiten metallenen Material, die fest mit dem Verdichterrad (49) verbunden ist,
 - zumindest einem Permanentmagneten (15), der in einem ringförmigen Bereich um einen Abschnitt der Welle (51), der sich rückseitig des Verdichterrads (49) erstreckt, zwischen einer Ummantelung (17) und der Welle (51) drehfest auf dem Abschnitt der Welle (51) angeordnet ist.
Patent DE-102022123698-A1 (DE)
Title: Biologisch abbaubare Haarklammer
Inventor: HSU SHIH-LING
IPC: A45D8/20
Filed: 2022-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine biologisch abbaubare Haarklammer, wobei eine C-förmige elastische Schnalle verwendet wird, um zu ermöglichen, dass sich die Haarklammer reibungslos öffnet und einen Haarbüschel festklemmt, und wobei sich die C-förmige elastische Schnalle nicht einfach verformt oder ihre Rückstellkraft verliert bzw. bricht. Dank des Gehalts an Verbundsmaterialien wie biobasiertem Polybutylensuccinat (Bio-Polybutylene Succinate, PBS), Polymilchsäure (Polyactic acid, PLA), D-Polymilchsäure (D-Polylactide, PDLA), einem Festiger (Toughener) und einem Nukleierungsmittel ist die Haarklammer und ihre C-förmige eslastische Schnalle biologisch abbaubar und damit umweltfreundlich.
Patent DE-102022124221-A1 (DE)
Title: Tastaturvorrichtung für Tasteninstrument
Inventor: YAMAGUCHI TSUTOMU
IPC: G10C3/12
Filed: 2022-09-21
Abstract: Eine Tastaturvorrichtung für ein Tasteninstrument umfasst ein Tastaturchassis, eine auf dem Tastaturchassis angeordnete Taste und einen Tastenhaltemechanismus, der die Taste von unten stützt und die Taste veranlasst, so zu arbeiten, dass sich die Taste schwenkbar um einen virtuellen Drehpunkt bewegt. Ein hinterer Verbindungsabschnitt eines ersten Arms oder ein vorderer Verbindungsabschnitt eines zweiten Arms umfasst eine Eingriffswelle, die sich in einer Links-/Rechtsrichtung erstreckt, und der andere von ihnen umfasst eine Eingriffsaussparung, die in der Seitenansicht eine U-Form hat und entweder in einer Vorwärtsrichtung oder in einer Rückwärtsrichtung offen ist und mit der Eingriffswelle in Eingriff steht. Ein Dämpfungselement, das in Gleitkontakt mit einer Innenfläche der Eingriffsaussparung steht, ist auf der Eingriffswelle in einem Zustand montiert, in dem es eine Außenumfangsfläche der Eingriffswelle abdeckt.
Patent DE-102022124776-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YOSHIMURA NAOHIRO
IPC: H02J7/00
Filed: 2022-09-27
Abstract: Der Erfassungstransistor MNd lässt einen Erfassungsstrom IdN zu einem Strompfad CPln fließen, wenn eine in einem Lastanschluss PN1 erzeugte Ausgangsspannung Vo als eine Massespannung GND ist. Eine Stromspiegelschaltung CMp1 überträgt den in dem Strompfad CPln fließenden Erfassungsstrom IdN auf einen Strompfad CP2a. Das Erfassungswiderstandselement Rd1 wandelt einen Spiegelstrom I2a, der in dem Strompfad CP2a fließt, in eine Erfassungsspannung Vd1 um. Ein Steuertransistor MNc1 wird eingeschaltet, wenn die umgewandelte Erfassungsspannung Vd1 höher als ein vorgegebener Wert ist. Dann wird der Ausgangstransistor QO so gesteuert, dass er ausgeschaltet ist, während der Steuertransistor MNc1 eingeschaltet ist.
Patent DE-102022132420-A1 (DE)
Title: Selbstlernende frachtnutzungs- und -konfigurationssteuerung eines fahrzeugs
Inventor: SALTER STUART C
IPC: G06Q50/30
Filed: 2022-12-06
Abstract: Ein Fahrzeugfrachtnutzungssteuersystem beinhaltet einen Prozessor, der in einer Fahrzeugsteuerung angeordnet ist, und einen Speicher zum Speichern ausführbarer Anweisungen. Der Prozessor ist dazu programmiert, die Anweisungen auszuführen, um Identitätsinformationen, die einem Fahrzeugbenutzer zugeordnet sind, von einer mobilen Vorrichtung und Fahrzeugsensorikvorrichtungen zu empfangen und die Identität des Fahrzeugbenutzers zu bestimmen. Das System empfängt anthropometrische Informationen und Einstiegs- und Ausstiegsdaten, die dem Fahrzeugbenutzer zugeordnet sind und Mobilitätseinschränkungen oder spezielle Verwendungen des Fahrzeugfrachtraums angeben können, die durch das System beobachtet und aufgezeichnet wurden. Der Prozessor kann auf Grundlage der Identität des Fahrzeugbenutzers und der anthropometrischen Informationen eine Fahrzeugempfehlung bestimmen und eine Fahrzeugkonfigurationsänderung bewirken, die ein Fahrzeugsystem auf Grundlage der einzigartigen Benutzeridentität, der Mobilitätseinschränkungen und der vorhergesagten Verwendung des Fahrzeugs modifiziert.
Patent DE-102022200553-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen eines Geradeauslaufs eines Fahrzeugs
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B60W40/10
Filed: 2022-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen eines Geradeauslaufs eines Fahrzeugs (50), wobei ein Lenkradwinkel (10) und eine Lenkradwinkelgeschwindigkeit (11) einer Lenkung(51) des Fahrzeugs (50) erfasst und/oder empfangen werden, wobei der erfasste und/oder empfangene Lenkradwinkel (10) und die erfasste und/oder empfangene Lenkradwinkelgeschwindigkeit (11) einem trainierten Verfahren der Künstlichen Intelligenz (5) als Eingangsdaten zugeführt werden, wobei das trainierte Verfahren der Künstlichen Intelligenz (5) darauf trainiert ist, ausgehend von den Eingangsdaten einen Geradeauslauf des Fahrzeugs (50) zu erkennen, und wobei ein Erkennungssignal (20) basierend auf Ausgangsdaten des trainierten Verfahrens der Künstlichen Intelligenz (5) erzeugt und bereitstellt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Erkennen eines Geradeauslaufs eines Fahrzeugs (50), ein Lenksystem (51) und eine Fahrzeug (50).
Patent DE-102022201729-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire-Lenksystem, Steuergerät und Verfahren zum Betreiben eines Steer-by-Wire-Lenksystems
Inventor: DREYER DIRK
IPC: B62D5/04
Filed: 2022-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1), umfassend ein Lenksäulenmodul (2) und ein Lenkgetriebe (3), wobei das Lenksäulenmodul (2) mindestens ein Lenkrad (4), eine Lenksäule (10), mindestens einen Drehwinkelsensor (5), mindestens einen Aktor (8) zur Erzeugung eines Gegenmoments an dem Lenkrad (4) sowie mindestens ein Steuergerät (7) zur Ansteuerung des Aktors (8) aufweist, wobei das Steuergerät (7) einen Mikroprozessor (11) und eine Leistungselektronik (12) aufweist, wobei das Steuergerät (7) derart ausgebildet ist, anhand der Daten eines Rotorlagesensors des Aktors (8) einen Lenkradwinkel (φL) zu bestimmen, wobei ein Mikroprozessor (15) des Drehwinkelsensors (5) in dem Steuergerät (7) angeordnet ist, wobei der Mikroprozessor (15) des Drehwinkelsensors (5) den Lenkradwinkel (φL) über eine direkte Datenverbindung (16) dem Mikroprozessor (11) für den Aktor (8) übermittelt, wobei der Mikroprozessor (15) des Drehwinkelsensors (5) und der Mikroprozessor (11) für den Aktor (8) den Lenkradwinkel (φL) auf einen ersten Fahrzeugbus (20) übertragen und der Mikroprozessor (11) für den Aktor (8) den Lenkraddrehwinkel (φL) direkt über eine separate Datenleitung (18) an das Lenkgetriebe (3) übermittelt, wobei das Lenkgetriebe (3) mit dem ersten Fahrzeugbus (20) verbunden ist, ein Steuergerät (7) und ein Verfahren.
Patent DE-102022202397-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Füllgrades einer Schaufel einer Arbeitsmaschine
Inventor: JAGANATHAN Ramkumar
IPC: E02F9/20
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Füllgrades einer ein Ladegut aufnehmenden Schaufel einer, insbesondere mobilen, Arbeitsmaschine, mit folgenden Schritten:- Empfangen von dreidimensionalen Sensordaten, welche die Schaufel bei einem Aufnehmen des Ladeguts und einen entlang einer Aufnahmerichtung der Schaufel vor der Schaufel angeordneten Ladegutbereich umfassen;- Empfangen einer Referenzinformation, welche einen, insbesondere der Schaufel, der Arbeitsmaschine zugeordneten Referenzpunkt und/oder eine, insbesondere der Schaufel, der Arbeitsmaschine zugeordnete Referenzfläche repräsentiert;- Ermitteln einer Oberflächeninformation, welche eine Oberfläche des Ladegutbereichs repräsentiert basierend auf den empfangenen dreidimensionalen Sensordaten;- Ermitteln einer Abstandsinformation bezüglich der Oberfläche des Ladegutbereichs und des Referenzpunktes oder der Referenzfläche der Arbeitsmaschine, basierend auf der empfangenen Referenzinformation und der ermittelten Oberflächeninformation; und- Ermitteln des Füllgrades der Schaufel der Arbeitsmaschine basierend auf der ermittelten Abstandsinformation mittels einer Recheneinheit.
Patent DE-102022204543-A1 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Aktoranordnung des Fahrzeugs, Steueranordnung mit der Steuereinrichtung und Prozess
Inventor: ARUGADOSS BHARATH
IPC: B60T17/18
Filed: 2022-05-10
Abstract: Ein Ziel der Erfindung besteht darin, die Sicherheit fortschrittlicher Fahrerassistenzsysteme zu verbessern. Dieses Ziel wird durch eine Steuereinrichtung 1 für eine Aktoranordnung 2 eines Fahrzeugs gelöst, wobei die Steuereinrichtung 1 umfasst: ein Treibermodul 4 zum Betreiben der Aktoranordnung 2, ein erstes Kommunikationsmodul 6 zum Empfangen erster Daten und ein zweites Kommunikationsmodul 7 zum Empfangen zweiter Daten, wobei die Steuereinrichtung 1 zum Steuern der Aktoranordnung 2 in einem ersten Betriebsmodus auf Basis der ersten Daten zusammen mit den zweiten Daten ausgebildet ist; wobei die Steuereinrichtung 1 zum Steuern der Aktoranordnung 2 in einem zweiten Betriebsmodus auf Basis zweiter Daten vom zweiten Kommunikationsmodul, ohne das erste Kommunikationsmodul ausgebildet ist.
Patent DE-102022205940-A1 (DE)
Title: Radlenkwinkelermittlungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug, Verfahren zum Ermitteln eines Radlenkwinkels eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RIESE CHRISTIAN
IPC: B62D15/02
Filed: 2022-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlenkwinkelermittlungseinrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug (1), das ein Lenksystem (8) mit zumindest einem lenkbaren Rad (3) aufweist, wobei dem Rad (3) ein ansteuerbarer Radaktuator (10) zum Beeinflussen eines Radlenkwinkels des Rads (3) zugeordnet ist, und wobei der Radaktuator (10) einen Elektromotor (11) mit einer drehbar gelagerten Motorwelle aufweist, mit einem Drehwinkelsensor (21), der dazu ausgebildet ist, die Motorwelle oder ein drehbar gelagertes Element zu überwachen, das zwischen die Motorwelle und das Rad (3) geschaltet ist, und mit einem Steuergerät (23), das dazu ausgebildet ist, den aktuellen Radlenkwinkel des Rads (3) in Abhängigkeit von einem Sensorsignal des Drehwinkelsensors (21) zu ermitteln. Es ist vorgesehen, dass die Radlenkwinkelermittlungseinrichtung (20) zumindest eine Sensoreinheit (22) aufweist, die dazu ausgebildet ist, das Rad (3) oder ein verschiebbar gelagertes Element (13) zu überwachen, das zwischen die Motorwelle und das Rad (3) geschaltet ist, und dass das Steuergerät (23) dazu ausgebildet ist, den aktuellen Radlenkwinkel in Abhängigkeit von dem Sensorsignal des Drehwinkelsensors (21) und dem Sensorsignal der Sensoreinheit (22) zu ermitteln.
Patent DE-102022207532-A1 (DE)
Title: Batteriezelle
Inventor: DAGGER TIM
IPC: H01M50/342
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (14) mit einem Zellgehäuse (26), in dem mehrere Elektroden (20) angeordnet sind. Das Zellgehäuse (262) weist eine Wand (28) mit einem Sollbruchbereich (30) auf, wobei der Sollbruchbereich (30) eine Öffnung (32) umfasst, die mittels einer gasdurchlässigen Membran (36) abgedeckt ist. In die Wand (28) ist im Sollbruchbereich (30) eine bis zur Öffnung (32) reichende Vertiefung (38) eingebracht.
Patent DE-102022208060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entzerren eines verzerrten optischen Flussvektorfeldes
Inventor: COUPE DAVID
IPC: G06T7/20
Filed: 2022-08-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Entzerren eines verzerrten optischen Flussvektorfeldes, mit den folgenden Schritten beschrieben:Bereitstellen des verzerrten optischen Flussvektorfeldes, aufweisend eine Vielzahl von verzerrten Flussvektoren;Bestimmen einer Vielzahl von jeweils korrespondieren Fußpositionen für das verzerrte optische Flussvektorfeld mittels einer Vielzahl von Pixelpositionen eines entzerrten optischen Flussvektorfeldes und einer invertierten Transformationsvorschrift,wobei die jeweilige Pixelposition einen jeweiligen Fußpunkt eines jeweiligen unverzerrten Flussvektors des unverzerrten optischen Flussvektorfeldes bestimmt;Bestimmen einer Vielzahl von jeweils korrespondierenden Flussvektoren im verzerrten optischen Flussvektorfeld zu der Vielzahl von jeweiligen unverzerrten Flussvektoren,wobei der jeweilige korrespondierend zugeordnete Fußpunkt des verzerrten Flussvektors des verzerrten optischen Flussvektorfeldes mittels der jeweils korrespondierenden Fußposition bestimmt wird;Bestimmen eines jeweiligen Endpunktes der Vielzahl der jeweils korrespondierenden Flussvektoren;Transformieren des jeweiligen Endpunktes der Vielzahl der korrespondierenden Flussvektoren mittels der Transformationsvorschrift;Bestimmen des unverzerrten optischen Flussvektorfeldes, wobei jedem unverzerrten Flussvektor des unverzerrten optischen Flussvektorfeldes, dessen Fußpunkt durch die jeweilige Pixelposition bestimmt wurde, der jeweilige transformierte Endpunkt des korrespondierenden Flussvektors des verzerrten optischen Flussvektorfeldes zugeordnet wird.
Patent DE-102022208220-A1 (DE)
Title: Authentifizierungsverfahren
Inventor: PAI GAUTAM
IPC: H04L9/32
Filed: 2022-08-08
Abstract: Verfahren zur Authentifizierung eines Clients gegenüber einem Server für einen Diagnosedienst, wobei der Client den Diagnosedienst durch Herstellen einer Verbindung mit einem Server anfordert, indem er ein Zertifikat sendet, das den Client identifiziert, der Server die Anforderung des Clients validiert und auf die Anforderung antwortet, indem er Informationen zum Aufbau eines sicheren Kanals an den Client sendet, der Client die Antwort des Servers validiert und den sicheren Kanal zum Server aufbaut, wenn beim Einleiten der Verbindung mit dem Server durch Senden eines Zertifikats, das den Client identifiziert, eine Präambel zu einem Handshake verwendet wird, um das Problem eines zuvor abgefangenen Client-Zertifikats anzugehen.
Patent DE-102022212929-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren für ein hydraulisches bremssystem mit manuellem push-through
Inventor: GANZEL BLAISE
IPC: B60T13/66
Filed: 2022-12-01
Abstract: Ein Bremssystem zum hydraulischen Betätigen eines Paars Vorderradbremsen und eines Paars Hinterradbremsen umfasst einen Hauptbremszylinder, der mit einem Reservoir strömungsverbunden und dahingehend betreibbar ist, als Reaktion auf eine Betätigung eines damit verbundenen Bremspedals ein Bremssignal bereitzustellen. Der Hauptbremszylinder ist selektiv in einem manuellen Push-Through-Modus betreibbar. Eine erste und eine zweite Kraftübertragungseinheit stehen mit dem Reservoir und einer ausgewählten Vorder- und Hinterradbremse in Strömungsverbindung. Ein elektronisches Steuergerät steuert selektiv die erste und/oder die zweite Kraftübertragungseinheit. Ein erstes und ein zweites Zweistellungs-Dreiwegeventil sind jeweils hydraulisch mit einer jeweiligen Kraftübertragungseinheit, dem Hauptbremszylinder und einer jeweiligen Vorderradbremse verbunden. Das erste und das zweite Zweistellungs-Dreiwegeventil sind dazu konfiguriert, den Hauptbremszylinder mit mindestens einer entsprechenden des Paars Vorderradbremsen in Push-Through-Fluidzufuhrverbindung zu bringen.
Patent DE-102023108391-A1 (DE)
Title: Senden von Zustandsdaten, Luftfracht-, Positions- und Betriebsdaten durch Verkehrsflugzeuge, Luftfahrzeuge und Luftfahrtgeräte
Inventor: SCHWARZE MALTE
IPC: B64D9/00
Filed: 2023-03-31
Abstract: „Senden von Zustandsdaten, Luftfracht-, Positions- und Betriebsdaten durch Verkehrsflugzeuge, Luftfahrzeuge und Luftfahrtgeräte“. Das technische Gebiet liegt auf dem Feld der Logistik, der Transporttechnik, dem Transport und dem Tracking und der Nachverfolgung von, insbesondere Luftfracht sowie dem Senden von Positionsdaten von Luftfahrzeugen. Aufgabe ist es daher, die Konnektivität von Verkehrsflugzeugen, Luftfahrzeugen und Luftfahrtgeräten, insbesondere im Betrieb zu erhöhen und Zustandsgrößen von Luftfracht während des Fluges verlässlich übertragen zu können. Dies gelingt über das Senden von Zustandsinformationen mindestens einer Luftfracht und/oder das Senden von Positionsinformationen eines Luftfahrzeuges über eine oder verschiedene Sendevorrichtungen des Luftfahrzeuges. Dabei kann es sich um Sendeeinrichtungen, auch für Satelliten, für Mobilfunknetzte oder für spezielle Mobilfunknetze für Luftfahrtanwendungen handeln. Je nach Position, Höhe, Empfangssituation kann zwischen verschiedenen Sendevorrichtungen gewechselt werden, so auch in Abhängigkeit mindestens einer Flug- oder Betriebsphase. Positionsdaten können auch zu einem Lagebild für mindestens einen Lotsen und/oder Piloten weiterverarbeitet und aufbereitet werden. Auch ist es möglich Informationen in Systemen wie Kollisionswarnsysteme einzuspeisen und für Flugführung, Verkehrslenkung oder Verkehrskoordination zu nutzen. Des Weiteren ist es eine Positionsortung eines Verkehrsflugzeuges über Mobilfunknetze möglich. Insgesamt geht es um Einrichtungs -, Verfahrens- und Verwendungsansprüche.
Patent CH-710632-A2 (CH)
Title: Sicherheitskuvert.
Inventor: HEINZ BERLI
IPC: B65D27/30
Filed: 2015-01-16
Abstract: Sicherheitskuvert (10) mit Elementen zur Sichtbarmachung der Manipulation des Sicherheitskuverts durch Unbefugte, umfassend eine erste Wandung (11), eine zweite Wandung (12), welche mit der ersten Wandung in Fläche und Form im Wesentlichen übereinstimmt, an einer Kante der ersten Wandung angeordnete Verschlussklappe (13) mit mindestens einer Sicherheitsklebestelle (14) zur Verbindung mit der zweiten Wandung, und Verbindungslappen (16) mit Klebeflächen (17) zur Verbindung der ersten und zweiten Wandung an weiteren Kanten, wobei die Verbindungslappen und/oder die entsprechende Wandung im Bereich der Klebeflächen Materialschwächungen (18), insbesondere Perforationen oder Einkerbungen, aufweisen.