baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011001815-U1 (DE)
Title: Verdecktliegende, flexiebele Seilsicherung von Dreh, -Kippfluegel bei Druckwellenhemmenden (Explosionshemmenden) Fenstern
IPC: E05C17/02
Filed: 2011-01-21
Abstract: Verdecktliegende flexiebele Seilsicherung als Sicherheitsbauteil an Fenstern, – Eigenschaften der Seilsicherung – Das sichere Verbinden des Fensterflügels mit dem Fensterrahmen bei defekter, gebrochener oder im Extremfall herausgerissenen Beschlagsteilen. – Unauffällig (verdeckt) eingebautes Bauteil – Festpunkt der Sicherung ist in der Glasleiste; Lospunkt ist im Fensterrahmen. – Endanschlag ist mit der am Ende verpressten Hülse, die vor der Gleitnut in dem Einschub 30 × 15 mm eingefräst wurde, anschlägt.
Patent DE-202011001919-U1 (DE)
Title: Transportable Vorrichtung zum Wegebau, insbesondere zur Überwindung einer Höhendifferenz
IPC: E04F11/00
Filed: 2011-01-25
Abstract: Transportable Vorrichtung zum Wegebau, insbesondere zur Überwindung einer Höhendifferenz (H), mit zwei parallel voneinander beabstandeten, teleskopierbaren Längsteilen (2) und mit relativ zueinander bewegbaren, plattenartigen Elementen (3 bis 8) zwischen den Längsteilen (2), wobei je ein plattenartiges Element (3 bis 8) je zwei gleichartigen Teleskopabschnitten (9) der Längsteile (2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopabschnitte (9) der Längsteile (2) rohrförmig ineinandergreifen, dass zumindest am Ende jedes nächstkleineren Teleskopabschnitts (9) zumindest ein Querträger (10 bis 16) für je ein plattenartiges Element (3 bis 8) vorgesehen ist und dass die plattenartigen Elemente (3 bis 8) einander im eingefahrenen Zustand der Teleskopabschnitte (9) derart überlappen, dass ein platzsparender Stapel (17) ausbildbar ist.
Patent DE-202011002625-U1 (DE)
Title: Flachwischer für ein Wischtuch
IPC: A47L13/16
Filed: 2011-02-10
Abstract: Flachwischer für ein Wischtuch, umfassend a. einen Wischtuch-Tragekörper (2) mit i. einer ebenen Unterseite in einer Wisch-Anordnung, ii. einem, insbesondere zentral, angeordneten, Betätigungs-Abschnitt (7) und iii. mindestens einem an dem Betätigungs-Abschnitt (7) um eine Wischtuch-Tragekörper-Schwenk-Achse (8) zwischen der Wisch-Anordnung und einer Wischtuch-Wechsel-Anordnung schwenkbar angelenkten Schwenk-Flügel (9) und b. eine um eine Aufnahme-Schwenk-Achse (3) schwenkbar an dem Wischtuch-Tragekörper (2) angelenkte Aufnahme (4) für ein Betätigungs-Element, insbesondere ein Teleskop-Rohr, zur Betätigung des Flachwischers (1), wobei die Aufnahme-Schwenk-Achse (3) quer, insbesondere senkrecht, zur Wischtuch-Tragekörper-Schwenk-Achse (8) angeordnet ist.
Patent DE-202011003768-U1 (DE)
Title: Möbelschloss
IPC: E05B65/44
Filed: 2011-03-10
Abstract: Schloss (1) für eine zumindest einen Flügel aufweisende Schließeinheit, insbesondere für eine Tür, eine Klappe oder dergleichen, eines Möbels, insbesondere eines Schranks, eines Spinds oder dergleichen, gekennzeichnet durch einen um eine senkrecht zur Flügelebene ausgerichtete erste Achse (A1) zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung schwenkbar angeordneten Riegel (2) und eine um eine parallel zur Flügelebene ausgerichtete zweite Achse (A2) zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung schwenkbar angeordnete Handhabe (3), mit welcher der Riegel (2) betätigbar ist, wobei die Handhabe (3) und der Riegel (2) derart mechanisch aneinander gekoppelt sind, dass ein Verschwenken der Handhabe (3) um die zweite Achse (A2) eine Verschwenkung des Riegels (2) um die erste Achse (A1) bewirkt.
Patent DE-202011004859-U1 (DE)
Title: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung und/oder Beschleunigung der Regeneration nach Erkrankungen und/oder nach Leistungsspitzen
IPC: A23L33/00
Filed: 2011-04-05
Abstract: Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel zur Behandlung und/oder Beschleunigung der Regeneration nach Erkrankungen und/oder nach Leistungsspitzen, die eine Kombination aus Zutaten mit hoher Bioverfügbarkeit und Verdaulichkeit: Als Eiweißquelle dient Hefe, als Kohlenhydratquelle Dextrose
Patent DE-202011005407-U1 (DE)
Title: Palettenfixiertes Verpackungssystem und Palette selbst
IPC: B65D19/06
Filed: 2011-04-19
Abstract: Palettenfixiertes Verpackungssystem aus biegsamem Material wie Wellpappe und Palette selbst, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils äußersten Bretter (11, 12,) der Palette (1) gekürzt sind und somit das Bodentray (2) des Verpackungssystems aus biegsamen Material wie Wellpappe mithilfe dessen nach unten gekehrten Stapelecken (21, 22, 23, 24) so fixieren, dass das Verpackungssystem mit seinen äußersten Maßen das Modulmaß der jeweiligen Palette nicht übersteigt.
Patent DE-202011005664-U1 (DE)
Title: 4:1 Linearantriebseinheit
IPC: F16H25/20
Filed: 2011-04-28
Abstract: 4:1 Linearantriebseinheit dadurch gekennzeichnet, dass an der (1) Spindelmutter zwei oder mehrere (2) Umlenkrollen, Zahnräder oder Riemenscheiben befestigt sind (lose Umlenkung). Das in der 4:1 Linearantriebseinheit (3) eine oder mehrere Umlenkrollen, Zahnräder oder Riemenscheiben befestigt sind (feste Umlenkung). Das sich in der 4:1 Linearantriebseinheit eine (4) feste Aufhängung von Riemen Seilen oder Ketten befindet.
Patent DE-202011051408-U1 (DE)
Title: Handgehaltenes Kraftwerkzeug mit einer Schnellspannvorrichtung für ein Arbeitselement
IPC: B23B31/02
Filed: 2011-09-22
Abstract: Handgehaltenes Kraftwerkzeug mit einer Schnellspannvorrichtung für ein Arbeitselement, umfassend: einen Arbeitsdorn zum Antreiben des Arbeitselements, wobei der Arbeitsdorn ein Arbeitsende aufweist; ein Befestigungselement zum Befestigen des Arbeitselements am Arbeitsende, wobei das Befestigungselement einen Spannschaft enthält, der in den Arbeitsdorn einsetzbar ist; eine bewegliche Baugruppe, um das Befestigungselement sich zwischen einer Freigabestellung und einer Einspannstellung bewegen zu lassen, wobei das Befestigungselement in der Freigabestellung von dem Arbeitsdorn abnehmbar ist und das Befestigungselement in der Einspannstellung mittels einer Spannkraft gegen das Arbeitsende des Arbeitsdorns einspannbar ist; und eine Arretierbaugruppe, die in dem Arbeitsdorn zum Arretieren des Spannschafts in der Einspannstellung aufgenommen ist, sodass der Spannschaft nicht herausgenommen werden kann, sowie zum Lösen des Spannschafts in der Freigabestellung, sodass der Spannschaft aus dem Arbeitsdorn herausgenommen werden kann; wobei die Arretierbaugruppe ein Einspannteil enthält, das entlang der Richtung einer Längsachse des Arbeitsdorns beweglich ist, und an dem ein zweiter...
Patent DE-202011101112-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B2/22
Filed: 2011-05-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Anbauteiles (30) an einem Trägerteil (29) mit einer in einem Kopfbereich (1) angeordneten flachen Deckplatte (2) und mit zwei Schaftarmen (11, 12), die mit der Deckplatte (2) verbunden sind und die sich von der Deckplatte (2) weg in Richtung eines Fußbereiches (7) erstrecken, wobei jeder Schaftarm (11, 12) einen Außenflügel (13) und einen Innenflügel (14) aufweist, wobei an jedem Innenflügel (14) eines Schaftarmes (11, 12) durch in dem Außenflügel (13) des betreffenden Schaftarmes (11, 12) ausgebildete Abstützwangenfreimachungen (18) durchgreifende Abstützwangen (17) angeformt sind, und wobei an jedem Außenflügel (13) jedes Schaftarmes (11, 12) zwei Randflügel (21) angeformt sind, die sich aufeinander zu erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass an der Deckplatte (2) Seitenwände (8, 9) angeformt sind, die mit der Deckplatte (2) ein U-förmiges Profil bilden, dass jeder Außenflügel (13) an einer Seitenwand (8, 9) angeformt ist, und dass sich die Randflügel (21) beidseitig der Abstützwangenfreimachungen (18)...
Patent DE-202011107506-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung des Grenzschichtpotentials von  Partikeln und Makromolekülen in Flüssigen polaren Medien
IPC: G01N27/02
Filed: 2011-11-04
Abstract: Vorrichtung zur Messung des Grenzschichtpotentials von Partikeln und Makromolekülen in flüssigen polaren Medien in Form von einzelnen Proben, mit den folgenden Merkmalen: a) ein Probenbehälter (b) mit der zu untersuchenden Probe weist an seiner oberen Seite einen, dicht verschließbaren, und leicht vom Probenbehälter entfernbaren, Deckel in der Form eines einsteckbaren hohlen Metallzylinders (4) auf, b) der Metallzylinder (4) weist in seinem Innenraum einen, in dem Metallzylinder (4) geführten, im Wesentlichen ebenfalls zylinderförmigen Teflonkern (3) auf, der in der Mitte in seiner Längsachse von einem Kapillarrohr (11) durchdrungen wird, wobei das Kapillarrohr (11) bis in die Nähe des Bodens des Probenbehälters reicht, der Teflonkern (3) in seinem unteren Bereich mittels Querstreben von dem Metallzylinder (4) beabstandet ist, und der Teflonkern (3) bündig mit dem Metallzylinder (4) abschließt, c) der Teflonkern (3) weist im oberen Bereich in der Mitte seiner Längsachse ein, in ihm steckendes, Sammelkanalrohr (2) in der...
Patent DE-202011108842-U1 (DE)
Title: Kochgefäß
IPC: A47J27/00
Filed: 2011-12-08
Abstract: Kochgefäß mit einem inneren Hohlraum (2), in den die zu kochenden Lebensmittel eingefüllt werden, wobei an der Innenseite des inneren Hohlraumes (2) mindestens eine Füllstandanzeige (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllstandanzeige (3) an der Außenseite des inneren Hohlraumes (2) einen Steg aufweist.
Patent DE-202012007047-U1 (DE)
Title: Elektrische Energierückgewinnung bzw. Energiegewinnung, mittels Vertikalwindkraftanlagen im Mittelbereich (Fahrbahnabgrenzungsbereich) an Autobahnen, durch Nutzung, der im Fahrtwind der Automobile vorhandenen, kinetischen Energie
IPC: F03D9/00
Filed: 2012-07-20
Abstract: Elektrische Energiegewinnung bzw. Energierückgewinnung, mittels Vertikalwindkraftanlagen im Mittelbereich (Fahrbahnabgrenzungsbereich) an Autobahnen, durch Nutzung, der im Fahrtwind der Automobile vorhandenen, kinetischen Energie, dadurch gekennzeichnet, daß erfindungsgemäß, der bis dato ungenutzte Mittelbereich (Fahrbahnabgrenzungsbereich) der Autobahnen, mittels Vertikalwindkraftanlagen zur Energiegewinnung genutzt wird.
Patent DE-202012007510-U1 (DE)
Title: Schichtaufbau für ein Sitzpolster
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-08-03
Abstract: Schichtaufbau für ein Sitzpolster (10a; 10b; 10c; 10d) zumindest mit einer Oberflächenschichteinheit (12a; 12b; 12c; 12d) und einer unterhalb der Oberflächenschichteinheit (12a; 12b; 12c; 12d) angeordneten Polsterschichteinheit (14a; 14b; 14c; 14d), dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterschichteinheit (14a; 14b; 14c; 14d) zumindest eine Vliesschicht (16a; 16b; 16c; 16c'; 16d) und zumindest eine Abstandsgewirke- und/oder Abstandsgestrickschicht (18a; 18b; 18c; 18d; 18d') aufweist.
Patent DE-202012013220-U1 (DE)
Title: Überstromfärbesystem einer Luftstromzerstäubungsfärbemaschine
IPC: D06B1/02
Filed: 2012-02-22
Abstract: Überstromfärbesystem einer Luftstromzerstäubungsfärbemaschine, umfassend einen Behälter, ein Rohgewebe, eine Führungsrolle, eine Luftstromdüse, eine Luftstromdüsenverbindungsrohrventil, einen Wärmetauscher, ein Luftgebläse, eine Hauptpumpe, einen Zufuhrbehälter, eine Ladungspumpe, ein Zufuhrventil, ein Wassereinlassventil, ein Ablassventil, ein Anschlussventil III und ein Filter II, die in koordinierter Weise konfiguriert sind, wobei ein Filter I in koordinierter Weise zwischen der Hauptpumpe und dem Wärmetauscher konfiguriert ist; wobei eine Überstromdüse an der Ausgangsröhre des Wärmetauschers über ein Überstromdüsenverbindungsrohrventil verbunden und oberhalb der Luftstromdüse platziert ist; wobei eine Hilfspumpe an dem Rohr der Hauptpumpe aufgenommen ist; wobei ein Anschlussventil I und eine Anschlussventil II jeweils an den Rohren beider Enden der Hilfspumpe konfiguriert sind.
Patent DE-202012013314-U1 (DE)
Title: Schonbezug für die Rückenlehne eines Autositzes
IPC: B60N2/60
Filed: 2012-06-27
Abstract: Schonbezug für die Rückenlehne (2) eines Autositzes (1), welcher bezogen auf die Gebrauchslage einen über die Vorderseite (4) der Rückenlehne (2) sich erstreckenden vorderen Bezugabschnitt (9), einen über die Rückseite (5) der Rückenlehne (2) sich erstreckenden hinteren Bezugabschnitt (10), einen über die obere Schmalseite (6) der Rückenlehne (2) sich erstreckenden oberen Bezugabschnitt (11) und über die seitlichen Schmalseiten (7, 8) der Rückenlehne (2) sich erstreckende erste und zweite seitliche Bezugabschnitte (12, 13) umfasst, wobei der Schonbezug mindestens einen Reißverschluss (14) aufweist, der zumindest im Wesentlichen über die gesamte Höhe des ersten seitlichen Bezugabschnitts (12) und auch über zumindest einen Teil der Länge des oberen Bezugabschnitts (11) verläuft und der einen Schieber (15) zum Öffnen des Reißverschlusses aufweist, wobei der Reißverschluss (14) vom Schieber (15) von einem ersten Ende her öffenbar ist, wobei die beiden Reißverschlussbänder (16, 17) im geöffneten Zustand des Reißverschlusses (14) am ersten Ende des Reißverschlusses unverbunden sind und das erste Ende des Reißverschlusses (14) am unteren Rand des ersten seitlichen Bezugabschnitts (12) liegt oder an einen vom unteren Rand des ersten seitlichen Bezugabschnitts (12) ausgehenden Schlitz anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Reißverschluss (14) zusätzlich zum Schieber (15) zumindest ein Paar von Zusatzschiebern (19, 20; 21, 22; 23, 24) zur Ausbildung einer Öffnung (33, 34, 35) des Reißverschlusses (14) zwischen den Zusatzschiebern (19, 20; 21, 22; 23, 24) aufweist und dass sich der Reißverschluss (14) zumindest im Wesentlichen über die gesamte Länge des oberen Bezugabschnitts (11) erstreckt.
Patent DE-202012102146-U1 (DE)
Title: Konzentrator-Solarmodul
IPC: G02B5/32
Filed: 2012-06-12
Abstract: Konzentrator-Solarmodul mit einer optisch wirksamen Schicht, die in Richtung zum einfallenden Licht über zumindest einer Siliziumzelle/Solarzelle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die optisch wirksame Schicht an einer holografischen Folie ausgebildet ist, die auf einer transparenten Schicht angeordnet ist, und dass sich unter der transparenten Schicht die Siliziumzellen befinden.
Patent DE-202012102352-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abbildung und Überprüfung eines Fräsprofils
IPC: B23Q17/24
Filed: 2012-06-26
Abstract: Vorrichtung zur Abbildung und Überprüfung eines Fräsprofils, aufweisend – eine Probenaufnahme, – eine Kamera (11), angeschlossen an einem Bild- und Datenverarbeitungssystem und – eine Beleuchtungseinrichtung, wobei die Beleuchtungseinrichtung eine von der Probenaufnahme aus betrachtet auf Seiten der Kamera angeordnete Auflichtquelle (14) und eine von der Probenaufnahme aus betrachtet der Kamera (11) gegenüberliegende Gegenlichtquelle (15) umfasst.
Patent DE-202012102825-U1 (DE)
Title: Struktur der optischen Resonanz bei LED-Lampen
IPC: F21K99/00
Filed: 2012-07-27
Abstract: Die Struktur des optischen Resonators der LED-Lampen beinhaltet eine Basis 1, ein lichtreflektierendes Element 12, eine LED-Komponente 2 und eine fotolithografische Maske 3. Die Basis, die lichtreflektierenden Elemente und die fotolithografische Maske bilden den optischen Resonator. Die LED-Komponente ist an der Basis des optischen Resonators installiert. Die Beleuchtungsrichtung des LED ist bestimmt von den schiefen lichtreflektierenden Elementen, dessen Oberfläche die innere Oberfläche des inneren optischen Resonators begegnet und die lichtreflektierende Oberfläche ist. Die leuchtende Leuchtdichte des LED kann Licht von der lichtreflektierenden Oberfläche sammeln und Licht mit dem Winkel und der Form des lichtreflektierenden Elements reflektieren und so den Umfang der optischen Messung zu bestimmen.
Patent DE-202012103386-U1 (DE)
Title: Auffahrrampe und Transportfahrzeug mit Auffahrrampe
IPC: B60P1/43
Filed: 2012-09-05
Abstract: Auffahrrampe, insbesondere für einen Tieflader, welche im Ladebetriebszustand eine in einer Längsrichtung (x) verlaufende geneigte Fahrfläche (FF) zwischen einem ersten (E1) und einem zweiten (E2) Ende bildet und einen Rampenkörper (RK) enthält, an dessen erstem Ende (E1) eine Koppelstruktur (KS) zur Ankopplung (KO) an ein Transportfahrzeug (TR) aufweist und an dessen zweitem Ende (E2) eine Abstützstruktur (BP) zur Abstützung auf einer Grundfläche (GF) vorgesehen ist und welcher in Längsrichtung (x) verlaufende Längsträgerstrukturen (SB, RB) zur Aussteifung gegen vertikale Durchbiegung gegenüber der Längsrichtung (x) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Rampenkörper (RK) zumindest über den überwiegenden Teil seiner Längserstreckung einen mit seiner Oberseite die Fahrfläche (FF) bildenden mittleren Blechbereich (MB) und für die Längsträgerstrukturen zwei quer zur Längsrichtung horizontal beabstandete seitliche Blechbereiche (SB) enthält, wobei der mittlere Blechbereich (MB) über Abkantungen (KA) einteilig mit den beiden seitlichen Blechbereichen (SB) zusammenhängt und in der Fahrfläche (FF) durch Blechumformung gebildete rutschhemmende Reliefstrukturen (RH) ausgebildet...
Patent DE-202013001452-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: H01R24/62
Filed: 2013-02-14
Abstract: Adapter mit einer ersten elektrischen Schnittstelle und einer zweiten elektrischen Schnittstelle, die jeweils Kontaktelemente zur Datenübertragung (Datenkontaktelemente) sowie zur Übertragung einer elektrischen Versorgungsenergie (Versorgungskontaktelemente) aufweisen, wobei die Kontaktelemente der erste Schnittstelle mit den entsprechenden Kontaktelementen der zweiten Schnittstelle über Leiter (5) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Versorgungskontaktelement der ersten Schnittstelle mit zwei ersten Versorgungskontaktelementen der zweiten Schnittstelle verbunden ist und ein zweites Versorgungskontaktelement der ersten Schnittstelle mit einem zweiten Versorgungskontaktelement der zweiten Schnittstelle, das in Form eines die weiteren Kontaktelemente umgebenden Außenleiters (3) ausgebildet ist, verbunden ist.
Patent DE-202013105253-U1 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung
IPC: G01B17/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Darstellung von strukturellen Eigenschaften unter der Oberfläche eines Objektes, umfassend: eine Analyseeinheit, ausgerichtet, Information über strukturelle Eigenschaften, die in verschiedenen Tiefen unter der Objektoberfläche gelegen sind, zu sammeln, indem einer oder mehrere Schallpulse zu dem Objekt gesendet und Reflexionen von diesen Schallpulsen von dem Objekt empfangen werden; und eine Bilderzeugungseinheit, ausgerichtet, zu erzeugen: ein erstes Bild in Abhängigkeit von einer ersten Teilmenge der erfassten Reflexionen, wobei das erste Bild einen Überblick darstellt, indem eine oder mehrere strukturelle Eigenschaften durch eine andere der strukturellen Eigenschaften verdeckt sein kann; und ein zweites Bild in Abhängigkeit von einer zweiten Teilmenge der erfassten Reflexionen, wobei das zweite Bild einen Schnitt durch das erste Bild darstellt, wodurch verdeckte strukturelle Eigenschaften freigelegt werden können.
Patent DE-202013105476-U1 (DE)
Title: System zur äußeren Abdichtung eines Rohrleitungssystems
IPC: F16L55/168
Filed: 2013-12-02
Abstract: System (1) zur äußeren Abdichtung eines Rohrleitungssystems mit einer metallischen Manschette (2) zum Anpressen einer gummielastischen ringförmigen Dichtmanschette (3) an ein erstes und ein zweites Rohr (20, 21) von außen, wobei die Rohre (20, 21) im abgedichteten Zustand über die Dichtmanschette (3) miteinander verbunden sind, und zum Bilden der Verbindung ein erster von zwei Endabschnitten der Dichtmanschette (3) einen Rohrabschnitt des ersten Rohres (20) aufnimmt und der zweite Endabschnitt einen Rohrendabschnitt des zweiten Rohres (21) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmanschette (3) mit wenigstens einem fluiddichten Schlauch (4) mit wenigstens einem ein Ventil (6) enthaltendes Zuführelement (5) zum Einbringen des Fluides in den Schlauch (4) versehen ist, dass die metallische Manschette (2) getrennt von der Dichtmanschette (3) mit wenigstens einem fluiddichten Schlauch (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202014004817-U1 (DE)
Title: Übertopfanordnung und Set mit einem Übertopf
IPC: A01G9/02
Filed: 2014-06-16
Abstract: Übertopfanordnung (1) mit einem Übertopf (2) zur Aufnahme eines Einsetztopfes für eine Pflanze, insbesondere zur Aufnahme eines entwässernden Pflanztopfes für Orchideen, wobei der Einsetztopf in den Übertopf (2) einsetzbar und, vorzugsweise, aus dem Übertopf (2) heraushebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein separater Halterahmen (3) ausgebildet zum Halten des Einsetztopfes in dem Übertopf (2) und zur äußeren Einfassung des Einsetztopfes vorgesehen ist, wobei der Halterahmen (3) mit dem Übertopf (2) verbindbar ist und eine Einsetzöffnung (4) für den Einsetztopf aufweist und wobei die Einsetzöffnung (4) des Halterahmens (3) kleiner als eine Einsetzöffnung des Übertopfes (2) ist und/oder eine andere Geometrie aufweist.
Patent DE-202014010052-U1 (DE)
Title: Einkaufskorb für Fahrrad mit Rollen und Koffergriff
IPC: B62J9/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfingung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Einkaufskorb mit Rollen und einem Teleskopgriff versehen ist.
Patent DE-202014010764-U1 (DE)
Title: Kommunikationskabelschacht
IPC: H02G9/10
Filed: 2014-01-25
Abstract: Kommunikationskabelschacht, umfassend eine Deckplatte (1), eine zum Deckel (1) passende Grundplatte (13), die mit zwei Seitenplatten (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (1) eine erste und eine zweite Verbindungsplatte (3, 4) aufweist, wobei eine Seite der ersten Verbindungsplatte (3) mit dem konvexen Abschnitt (6) versehen ist, der zu einem konkaven Befestigungselement (7) passt, wobei das konkave Befestigungselement (7) ein erstes, unteres Befestigungsteil (8) und ein zweites, oberes Befestigungsteil (9) aufweist, und wobei an einem anderen Ende des unteren Befestigungsteils (8) und des oberen Befestigungsteils (9) diese mit einer Stiftachse (10) versehen sind, und wobei das untere Befestigungsteil (8) an der zweiten Verbindungsplatte (4) befestigt ist, und wobei an dem unteren Befestigungsteil (8) und dem oberen Befestigungselement (9) die anderen Enden jeweils mittels eines Schraubbolzens (12) und einer auf den Schraubbolzen (12) abgestimmten Einkerbung verbunden sind. und wobei am Bodenabschnitt der jeweiligen Seitenplatte (2) eine Klemmnute (14) der Bodenplatte sich entlang dem Kommunikationskabelschacht erstreckt, und wobei an beiden Enden der Bodenplatte (13) jeweils eine Klemmfeder (15) der Bodenplatte angeordnet ist, die auf die Klemmnute (14) der Bodenplatte abgestimmt ist, und wobei die Klemmfedern (15) der Bodenplatte jeweils in der Klemmnute (14) der Bodenplatte eingreifend befestigt sind.
Patent DE-202014100532-U1 (DE)
Title: Deckel für eine Gießpfanne während der Durchführung eines Vakuum-Verfahrens und Deckelsystem
IPC: B22D41/00
Filed: 2014-02-06
Abstract: Deckel (1) für eine Gießpfanne während der Durchführung eines Vakuum-Verfahrens, wobei der Deckel (1) eine mittige Arbeitsöffnung (2) aufweist, durch die u. a. Gase während des Vakuum-Verfahrens entweichen können, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) aus einem feuerfesten Material, wie z. B. Gießbeton, besteht, und mit Armierungen (3) aus Stahl versehen ist, welche ausschließlich im Inneren des feuerfesten Materials vorgesehen sind.
Patent DE-202014106282-U1 (DE)
Title: Werbemittel zur Einbindung in Blumensträuße, Pflanzschalen od. dgl.
IPC: G09F23/00
Filed: 2014-12-27
Abstract: Werbemittel zur Einbindung in einen Blumenstrauß, ein Pflanzgefäß od. dgl., mit einem länglichen Stiel (10), – dessen Länge in etwa der der Stiellänge des Blumenstraußes od. dgl. oder der Höhe der Pflanzen in einem Pflanzgefäß einschließlich Wurzelballenausdehnung entspricht oder diese übersteigt, – in dessen oberen Bereich ein Präsentationselement (12) zur Präsentation einer Werbebotschaft vorgesehen ist, welches fest mit dem Stiel (10) verbunden ist, und – an dessen unteren Ende eine Widerhakenstruktur (14) vorgesehen ist, die ein Herausziehen des Werbemittels im Verwendungszustand, eingebunden in einen Blumenstrauß od. dgl. oder eingesteckt in ein Pflanzgefäß, blockiert.
Patent DE-202015001016-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Weißwurst
IPC: A47C27/08
Filed: 2015-02-07
Abstract: Aufblasbare Weißwurst ist dadurch gekennzeichnet, dass die Luftmatratze deutlich die Form einer Weißwurst aufweist. Sowohl in Form als auch in der Farbgebung.