baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022100594-A1 (DE)
Title: Baueinheit eines Fahrzeugs mit einem Lidar-Sensor
Inventor: FRANKE LARS
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baueinheit (100), die an einem Fahrzeugdach (201) eines Fahrzeugs angeordnet ist. Die Baueinheit (100) umfasst eine oberhalb des Fahrzeugdachs (201) angeordnete Funkantenneneinheit (101) mit wenigstens einer Funkantenne (107), die zum Senden und Empfangen von Funksignalen eingerichtet ist, einen unterhalb der Funkantenneneinheit (101) und oberhalb des Fahrzeugdachs (201) angeordneten Lidar-Sensor (102), der zum Erfassen von Objekten in einer Umgebung des Fahrzeugs eingerichtet ist, und eine unterhalb des Lidar-Sensors (102) angeordnete erste Kühleinheit (103).
Patent DE-102022102620-A1 (DE)
Title: Zellhalter zum Halten einer Mehrzahl von Batteriezellen und Fahrzeugbatterieanordnung
Inventor: ZOSKE MARTIN
IPC: H01M50/22
Filed: 2022-02-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Zellhalter (1) zum Halten einer Mehrzahl von Batteriezellen (7) in einem Batteriemodul, umfassend einen Halteabschnitt (2) aus einem ersten Kunststoff, ausgebildet aus einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten und miteinander verbundenen Aufnahmen (4) zum Halten jeweils zumindest einer Batteriezelle (7), und einen einstückig mit dem Halteabschnitt (2) und aus einem vom ersten Kunststoff verschiedenen zweiten Kunststoff ausgebildeten, sich an den Halteabschnitt (2) anschließenden Anbindungsabschnitt (3) zum thermischen Anbinden der in den Aufnahmen (4) gehaltenen Batteriezellen (7) an eine Temperiervorrichtung (10); sie betrifft ferner eine einen derartigen Zellhalter (1) aufweisende Fahrzeugbatterieanordnung (100).
Patent DE-102022105319-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Substratbogen und Maschine
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B31B50/04
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transport von Substratbogen mit einem flächigen, die aufliegenden Substratbogen in Transportrichtung transportierenden unteren Transportsystem und mit mindestens einem die Substratbogen flächig gegen das untere Transportsystem haltenden oberen Transportsystem, wobei die Kontaktfläche des oberen Transportsystems mit den Substratbogen kleiner ist als die Kontaktfläche des unteren Transportsystems mit den Substratbogen, wobei das untere Transportsystem eine einteilige Kontaktfläche zur vollflächigen Auflage der Substratbogen aufweist.
Patent DE-102022105721-A1 (DE)
Title: Prüfstand für eine Umrichter-Motor-Kombination
Inventor: SCHUBERT MAXIMILIAN
IPC: G01R31/50
Filed: 2022-03-11
Abstract: Ein Prüfstand (1) für eine Umrichter-Motor-Kombination aus einem Elektromotor (2) und einem eingangsseitig an eine Stromversorgung (3) anschließbaren und ausgangsseitig an den Elektromotor anzuschließenden Umrichter (4) weist eine zwischen die Stromversorgung und den Umrichter zu schaltende erste Schalt- und Messeinrichtung (6), eine zwischen den Umrichter und den Elektromotor zu schaltende zweite Schalt- und Messeinrichtung (7) und eine Bremseinrichtung (8) zum kontrollierten Abbremsen des Elektromotors auf. Die Schalt- und Messeinrichtungen weisen zumindest für jede stromführende Leitung (12, 13) zwischen der Stromversorgung und dem Umrichter einerseits sowie dem Umrichter und dem Elektromotor andererseits einen Lastschalter zum Herbeiführen eines Schlusses der Leitung mit einer elektrischen Masse und Stromwandler (14, 22, 23) zum Erfassen von elektrischen Strömen durch die Leitungen auf. Die zweite Schalt- und Messeinrichtung weist zudem zumindest für jedes Paar der stromführenden Leitungen zwischen dem Umrichter und dem Elektromotor einen weiteren Lastschalter zum Herbeiführen eines Schlusses zwischen den Leitungen des Paars auf.
Patent DE-102022107592-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Heizungssystems, Heizungssystem und Steuervorrichtung
Inventor: GRAD ANDREJ
IPC: F24D19/10
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Steuern eines Heizungssystems 1, das zumindest eine Wärmequellenvorrichtung 10 zum Temperieren eines Energietransportmediums und ein mit der Wärmequellenvorrichtung 10 verbundenes Netzwerk 20 zum Durchleiten des Energietransportmediums umfasst, Letzteres wiederum umfassend einen Vorlauf 201 zum Einleiten des von der Wärmequellenvorrichtung 10 temperierten Energietransportmediums in das Netzwerk 20, einen Rücklauf 209 zum Rückführen des Energietransportmediums im Netzwerk 20 in die Wärmequellenvorrichtung 10, einen zwischen dem Vorlauf 201 und dem Rücklauf 209 angeordneten ersten Heizkreis 203, der eine mit dem Energietransportmedium zu versorgende Wärmetauschvorrichtung 232 umfasst, und eine zwischen dem Vorlauf 201 und dem Rücklauf 209 angeordnete Bypassvorrichtung 204 zum Überbrücken des ersten Heizkreises 203, die eine schaltbare Ventileinheit 241 zum Regulieren des durch die Bypassvorrichtung 204 durchgeleiteten Energietransportmediums umfasst, wobei das Verfahren ein Festlegen eines ersten Grenzwerts G1für einen Gesamtvolumenstrom Qtotdes Energietransportmediums im Netzwerk 20, der einen einzuhaltenden Mindestwert des Gesamtvolumenstroms Qtotdes Energietransportmediums im Netzwerk 20 beschreibt, ein Festlegen eines zweiten Grenzwerts G2für den Gesamtvolumenstrom Qtotdes Energietransportmediums im Netzwerk 20, der größer ausfällt als der erste Grenzwert G1, ein Erfassen eines Gesamtvolumenstroms Qtotdes Energietransportmediums im Netzwerk 20 und ein Steuern des Heizungssystems 1 in Abhängigkeit des erfassten Gesamtvolumenstroms Qtotumfasst, Letzteres wiederum umfassend ein Erhöhen eines Öffnungsgrads der Ventileinheit 241 der Bypassvorrichtung 204, falls der erfasste Gesamtvolumenstrom Qtotden festgelegten ersten Grenzwert G1unterschreitet, und ein Reduzieren des Öffnungsgrads der Ventileinheit 241 der Bypassvorrichtung 204, falls der erfasste Gesamtvolumenstrom Qtotden festgelegten zweiten Grenzwert G2überschreitet, bereit
Patent DE-102022108086-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen mindestens eines Zustandsparameters eines an einem Fahrzeug stattfindenden elektrischen Ladevorgangs
Inventor: METSCH BENJAMIN
IPC: G01R31/382
Filed: 2022-04-05
Abstract: In verschiedenen Ausführungsformen wird einVerfahren zum Anzeigen mindestens eines Zustandsparameters eines an einem Fahrzeug stattfindenden elektrischen Ladevorgangs einer in dem Fahrzeug angeordneten Batterie bereitgestellt, wobei das Fahrzeug eine an seiner Karosserie angebrachte längliche Leuchtvorrichtung aufweist, wobei der Zustandsparameter des Ladevorgangs der Batterie mittels der Leuchtvorrichtung angezeigt wird.
Patent DE-102022109601-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem manuell abnehmbaren Dach, Diebstahlschutzsystem, Verfahren zum Nachrüsten eines Diebstahlschutzes und Nachrüstset
Inventor: WERGINZ LUKAS
IPC: B60J7/19
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem manuell abnehmbaren Dach (2) mit einem Verriegelungsmechanismus und mit einer Diebstahlschutzvorrichtung.
 Um auf einfache Art und Weise einen Diebstahlschutz für ein manuell abnehmbares Dach an dem Kraftfahrzeug (1) zu realisieren, umfasst die Diebstahlschutzvorrichtung ein stoffschlüssig mit einem zum Verriegeln/Entriegeln des Dachs (2) drehbaren Formschlusselement des Verriegelungsmechanismus verbundenes erstes Diebstahlschutzelement, das lösbar mit einem zweiten Diebstahlschutzelement verbindbar ist, wobei die beiden Diebstahlschutzelemente komplementäre Formschlussgeometrien aufweisen, die so ausgeführt und angeordnet sind, dass sie in einem lösbar verbundenen Zustand ein Drehmoment zum Verriegeln/Entriegeln von dem zweiten Diebstahlschutzelement über das erste Diebstahlschutzelement auf das stoffschlüssig mit dem ersten Diebstahlschutzelement verbundene drehbare Formschlusselement des Verriegelungsmechanismus übertragen.
Patent DE-102022111745-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, systeme und verfahren zur energiebasierten behandlung von synovialgelenken und anderen fluidgefüllten räumen
Inventor: CLELAND ANDREW J
IPC: A61B5/24
Filed: 2022-05-11
Abstract: Ein chirurgisches System schließt einen chirurgischen Generator und mindestens eine Energieabgabevorrichtung ein. Der chirurgische Generator schließt mindestens eine Energieausgabestufe, die konfiguriert ist, um Energie zu liefern, eine Steuerung, die konfiguriert ist, um die Energieausgabe zu steuern, und Sensorschaltung ein. Die Energieabgabevorrichtung(en) ist bzw. sind mit dem chirurgischen Generator gekoppelt, zum Einsetzen in ein Synovialgelenk konfiguriert und konfiguriert, um Energie durch Synovialflüssigkeit in dem Synovialgelenk zuzuführen. In einem Erfassungsmodus ist die Sensorschaltung konfiguriert, um mindestens einen elektrischen Parameter der Energie zu erfassen, und die Steuerung ist konfiguriert, um einen Parameter der Synovialflüssigkeit basierend darauf zu bestimmen. Die Steuerung ist ferner konfiguriert, um, in einem Behandlungsmodus, die Energie basierend auf dem mindestens einen bestimmten Parameter der Synovialflüssigkeit zu steuern, um Gewebe des Synovialgelenks zu behandeln.
Patent DE-102022113672-A1 (DE)
Title: Bearbeitungseinrichtung mit einem Beschichtungsaggregat sowie Verfahren zum Applizieren von Haftmittel
Inventor: SCHATZ FELIX
IPC: B27D5/00
Filed: 2022-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungseinrichtung (15), insbesondere CNC-gesteuerte Bearbeitungseinrichtung (15), mit einem Beschichtungsaggregat (10) zum Beschichten von Oberflächen eines Werkstücks (11) mit einem Beschichtungsmaterial (13), insbesondere Werkstück (11), das zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoff, Kunststoff, Verbundwerkstoff oder dergleichen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Appliziereinheiten (14) zum Applizieren von Haftmittel auf einer Oberfläche des zu beschichtenden Werkstücks (11) und/oder auf das Beschichtungsmaterial (13) vorgesehen sind, wobei die wenigstens zwei Appliziereinheiten (14) in einer Applizierposition (17) und einer Bereitschaftsposition (18) anordenbar sind, sowie ein Verfahren zum Applizieren von Haftmittel.
Patent DE-102022115196-A1 (DE)
Title: Strahlpumpe zum Steuern einer Zufuhr eines gasförmigen Mediums, Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Steuern einer Treibdüsengeometrie einer Strahlpumpe
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F04F5/00
Filed: 2022-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strahlpumpe (1) zum Steuern einer Zufuhr eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, umfassend eine Primärdüse (2) zur Zuführung eines Treibmediums mit einem Düsenkörper (3) und einer innerhalb des Düsenkörpers (3) längsbeweglichen Düsennadel (4), mittels welcher ein Düsenquerschnitt variabel einstellbar sowie verschließbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Druckfeder (8) vorgesehen, welche die Düsennadel (4) in eine Schließrichtung drängt, und die Düsennadel (4) wenigstens eine erste Druckfläche (17) zur Beaufschlagung mit einem Druck des Treibmediums in einer der Schließrichtung entgegengesetzten Öffnungsrichtung und wenigstens eine zweite Druckfläche (18) zur Beaufschlagung mit einem Druck eines Sekundärmediums in der Schließrichtung aufweist.Weiter betrifft die Erfindung ein Brennstoffzellensystem (1) mit einer Strahlpumpe (1) zum Steuern einer Wasserstoffzufuhr einer Brennstoffzelle.Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Steuern einer Treibdüsengeometrie einer Strahlpumpe (1)
Patent DE-102022116900-A1 (DE)
Title: Verschluss-Verriegelungsanordnung mit Kraft-Verriegelungs-Freigabemechanismus mit Doppelantrieb-Kraftfreigabe-Aktuator und mehrstufigem Getriebe
Inventor: CUMBO FRANCESCO
IPC: E05B83/36
Filed: 2022-07-06
Abstract: Eine kraftbetätigte Verriegelungsanordnung für eine Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Ratsche, die für eine Bewegung zwischen einer Schließer-Fang- und einer Schließer-Freigabeposition ausgebildet ist, wobei die Ratsche in Richtung der Schließer-Freigabeposition vorgespannt ist, und eine Sperrklinke, die für eine Bewegung zwischen einer Ratschen-Halteposition, in der die Sperrklinke die Ratsche in der Schließer-Fangposition hält, und einer Ratschen-Freigabeposition ausgebildet ist, in der die Sperrklinke die Ratsche in die Schließer-Freigabeposition freigibt. Ein angetriebener Aktuator kann erregt werden, um die Sperrklinke von der Ratschen-Halteposition in die Ratschen-Freigabeposition zu bewegen, wobei ein mehrstufiger Untersetzungsmechanismus einen Ausgang des angetriebenen Aktuators mit der Sperrklinke verbindet, um ein erstes Freigabedrehmoment auf die Sperrklinke während des normalen Gebrauchs und ein größeres zweites Freigabedrehmoment auf die Sperrklinke während des Notbetriebs bereitzustellen.
Patent DE-102022118897-A1 (DE)
Title: Abfallcontainer mit einer Hub- und Kippvorrichtung für Abfallbehälter
Inventor: RITTER CHRISTOPH
IPC: B65F9/00
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abfallcontainer (1) mit einer Beladeöffnung und einer Hub- und Kippvorrichtung (10) zum Anheben und Abkippen und damit Entleeren eines Abfallbehälters (15) in die Beladeöffnung, wobei die Beladeöffnung durch eine Beladeklappe (6) verschließbar ist und wobei die Beladeklappe (6) mit einem Hebel (13) der Hub- und Kippvorrichtung (10) über mindestens eine Schubstange (20) gekoppelt ist, um die Beladeklappe (6) automatisch bei Betätigung der Hub- und Kippvorrichtung aufzuschwenken. Der Abfallcontainer (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Schubstange (20) in ihrer Längsrichtung mindestens zwei fixierbar zu einander verschwenkbare und/oder verschiebbare Abschnitte (21, 23) aufweist.
Patent DE-102022119095-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit verbesserten übereinstimmungseigenschaften von polysiliziumwiderstandsstrukturen
Inventor: LIN CHENG-HUA
IPC: H01L23/522
Filed: 2022-07-29
Abstract: Es ist eine Halbleitervorrichtung vorgesehen. Die Halbleitervorrichtung weist ein Halbleitersubstrat, eine Polysilizium-Widerstandsstruktur, Dummy-Polysilizium-Widerstandsstrukturen und eine Polysilizium-Ringstruktur auf. Das Halbleitersubstrat weist einen aktiven Bereich und einen passiven Bereich benachbart zu dem aktiven Bereich auf. Die Polysilizium-Widerstandsstruktur ist auf einer Isolierstruktur in dem passiven Bereich angeordnet. Die Dummy-Polysilizium-Widerstandsstrukturen sind auf der Isolierstruktur angeordnet, wobei sie jeweils außerhalb gegenüberliegender Seiten der Polysilizium-Widerstandsstruktur angeordnet sind. Die Polysilizium-Ringstruktur ist auf der Isolierstruktur angeordnet und umgibt die Polysilizium-Widerstandsstruktur und die Dummy-Polysilizium-Widerstandsstrukturen.
Patent DE-102022128031-A1 (DE)
Title: Axial verstellbare lenksäulenbaugruppe
Inventor: TINNIN MELVIN L
IPC: B62D1/185
Filed: 2022-10-24
Abstract: Eine Lenksäulenbaugruppe umfasst eine Lenksäule, die sich entlang einer Längsachse zwischen einem ersten Ende und einem zweiten Ende erstreckt. Die Lenksäule umfasst einen Außenmantel, der sich am ersten Ende befindet, einen Mittelmantel, der teleskopisch mit dem Außenmantel verbunden ist und sich zum zweiten Ende hin erstreckt, und einen Innenmantel, der teleskopisch mit dem Mittelmantel verbunden ist und sich weiter zum zweiten Ende hin erstreckt. Die Lenksäulenbaugruppe umfasst auch mindestens einen Axialverstellungsaktor, der den Mittelmantel in Bezug auf den Außenmantel teleskopisch bewegt. Der mindestens eine Axialverstellungsaktor umfasst eine erste Zahnstange, die am Außenmantel befestigt ist, und eine zweite Zahnstange, die am Innenmantel befestigt ist, wobei mindestens ein Zahnrad zwischen der ersten Zahnstange und der zweiten Zahnstange angeordnet ist und mit diesen in Zahnkämmungseingriff steht und angetrieben wird, um den Innenmantel relativ zum Außenmantel zu verschieben.
Patent DE-102022129309-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM CHEOLSE
IPC: G06F3/044
Filed: 2022-11-07
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung umfasst ein Substrat, das mehrere Unterpixel umfasst; eine erste Berührungselektrode auf dem Substrat, die mindestens ein Unterpixel der mehreren Unterpixel überlappt; eine zweite Berührungselektrode auf dem Substrat, die von der ersten Berührungselektrode beabstandet ist und das mindestens eine Unterpixel überlappt; eine Isolierschicht, die die erste Berührungselektrode und die zweite Berührungselektrode bedeckt; mehrere Ladetransistoren auf der Isolierschicht, die mit einer der ersten Berührungselektrode und der zweiten Berührungselektrode elektrisch verbunden sind; mehrere Erfassungstransistoren auf der Isolierschicht, die mit einer der ersten Berührungselektrode und der zweiten Berührungselektrode elektrisch verbunden sind; eine Planarisierungsschicht, die die mehreren Ladetransistoren und die mehreren Erfassungstransistoren bedeckt; und eine Leuchtdiode auf der Planarisierungsschicht.
Patent DE-102022132805-A1 (DE)
Title: Räumliche und zeitliche bildmischung unter verwendung eines oder mehrerer neuronaler netze
Inventor: GRANSKOG JONATHAN FILIP GUSTAV
IPC: G06T1/00
Filed: 2022-12-09
Abstract: Einrichtungen, Systeme und Techniken werden dargestellt, um ein oder mehrere Bilder zu rekonstruieren. In mindestens einer Ausführungsform werden ein oder mehrere neuronale Netze verwendet, um eine oder mehrere zweite Farben eines oder mehrerer Pixel basierend mindestens teilweise auf einer oder mehreren räumlichen Variationen und/oder zeitlichen Variationen einer ersten Farbe des einen oder der mehreren Pixel zu bestimmen.
Patent DE-102022134953-A1 (DE)
Title: Detektion, lokalisierung und überwachung von strassenseitiger infrastruktur
Inventor: HANSON RYAN E
IPC: G01S13/88
Filed: 2022-12-28
Abstract: Ein oberflächendurchdringender Radartransceiver sucht einen Bereich benachbart zu einem Weg des Fahrzeugs als Reaktion auf eine Aktivierung durch einen Benutzer ab. Ein Objektdetektionssystem, das auf den Radartransceiver reagiert, ist dazu konfiguriert, eine oder mehrere räumliche Signaturen eines oder mehrerer detektierten Objekte in dem Bereich zu erkennen. Eine Steuerung, die an den Radartransceiver und das Objektdetektionssystem gekoppelt ist, ist dazu konfiguriert, (i) eine jeweilige räumliche Signatur mindestens eines der detektierten Objekte mit einer Vielzahl von vorbestimmten Zielsignaturen zu vergleichen, um eine Infrastrukturanlage zu detektieren, (ii) einen Umkreis um die detektierte Infrastrukturanlage zu bewerten, um einen Schweregrad eines Hindernisses, das die Infrastrukturanlage blockiert, zu schätzen, und (iii) eine Warnmeldung an den Benutzer zu übermitteln, wenn der geschätzte Schweregrad größer als ein Schwellenwert ist.
Patent DE-102022200260-A1 (DE)
Title: System zur Positionierung mindestens eines Sensors an einem Koordinatenmessgerät
Inventor: LANGMACK MALTE
IPC: G01B21/04
Filed: 2022-01-12
Abstract: Es wird ein System (112) zur Positionierung mindestens eines Sensors (114) an einem Koordinatenmessgerät (110) vorgeschlagen. Das System (112) umfasst:- mindestens einen Sensor (114);- mindestens eine Sensorträgervorrichtung (116) zur Aufnahme des Sensors (114), wobei die Sensorträgervorrichtung (116) mindestens eine Befestigungsvorrichtung (118) mit mindestens einem Befestigungsarm (120) aufweist, wobei der Sensor (114) an dem Befestigungsarm (120) angeordnet ist; und- mindestens eine Fassung (122) zur Aufnahme der Sensorträgervorrichtung (116), wobei die Fassung (122) an dem Koordinatenmessgerät (110) anbringbar ist, wobei die Fassung (122) eine Negativform (124) der Sensorträgervorrichtung (116) aufweist.
Patent DE-102022202106-A1 (DE)
Title: Katalysator für die Oxidation mit Hydroxylradikalen
Inventor: RÖSSNER FRANK
IPC: C07B33/00
Filed: 2022-03-01
Abstract: Katalysator, der ein Zeolith ist, insbesondere in der H-Form, vorzugsweise mit Poren mit maximalem Durchmesser von 0,4 nm, mit in den Poren enthaltenen Kationen zumindest eines Metalls der 4. Periode zur Oxidation organischer Verbindungen im wässrigen Milieu mittels des Katalysators in Anwesenheit von Wasserstoffperoxid.
Patent DE-102022207518-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur positionsgenauen Bearbeitung einer Materialbahn
Inventor: JANSEN JOHANNES
IPC: B65H23/04
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur positionsgenauen Bearbeitung einer Materialbahn in einem bahnverarbeitenden Prozess zur seriellen Herstellung von Produkten, insbesondere zur Herstellung von Membran-Baugruppen, wobei in die Materialbahn (1) ein Formelement (2) eingebracht oder an der Materialbahn (1) ein Formelement (1) aufgebracht wird, wobei beim Einbringen des Formelements (2) bzw. beim Aufbringen des Formelements (2) in oder an der Materialbahn mehrere Referenzmarken (3) pro Produkt erzeugt werden, und in einem nachfolgenden Prozessschritt für eine positionsgenaue Bearbeitung der Materialbahn (1) relativ zu dem Formelement (2) eines Produkts die Position mindestens einer der mehreren der Referenzmarken (3) dieses Produkts und/oder mindestens einer der mehreren Referenzmarken (3) eines nachfolgenden und/oder eines vorangehenden Produkts erfasst wird.
Patent DE-102023003962-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Bauteilen sowie Bauteilverbindung
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/24
Filed: 2023-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von mindestens einem Bauteil (100) mit einem weiteren Bauteil (200) durch Schweißen (310) mittels Laserstrahl (300), umfassend die Schritte- Bereitstellen von mindestens zwei zu verbindenden Bauteilen (100, 200),- Zusammenführen der zu verbindenden Bauteile (100, 200) so, dass die Bauteile (100, 200) zumindest in einem für eine Schweißnaht vorgesehenen Oberflächenbereich jedes Bauteils (100, 200) unter Bildung eines technischen Nullspalts aneinander liegen,- Bildung einer Schweißung (310) an dem Nullspalt durch gezielte Zufuhr von Energie, dadurch gekennzeichnet, dass- mindestens ein Bauteil (100) in dem für die Schweißung (310) vorgesehenen Oberflächenbereich mit mindestens einem Vorsprung (110) versehen wird,- mindestens ein Bauteil (200) in dem für die Schweißung (310) vorgesehenen Oberflächenbereich mit mindestens einer Ausnehmung (210) versehen wird,- der Vorsprung (110) und die Ausnehmung (210) einander in Form und Größe als Positiv und Negativ entsprechen, und- die zu verbindenden Bauteile (100, 200) so zusammengeführt werden, dass der Vorsprung (110) in der Ausnehmung (210) angeordnet ist und der technische Nullspalt zwischen dem Vorsprung (110) und der Ausnehmung (210) gebildet ist.Die Erfindung betrifft weiterhin eine nach dem Verfahren hergestellte Bauteilverbindung.
Patent DE-102023201745-A1 (DE)
Title: Selbstausrichtende lagerträgeranordnung
Inventor: TERRAZAS JAIME MORENO
IPC: B25F5/00
Filed: 2023-02-27
Abstract: Lagerträgeranordnung zum Stützen eines Lagers einer Elektromotorausgangswelle bezüglich eines Gehäuses. Die Trägeranordnung umfasst eine starre Kappe, die das Lager aufnimmt, und eine elastische Manschette, die in der Kappe zwischen dem Lager und einer Kappeninnenfläche angeordnet ist. Die Kappe weist eine unregelmäßig geformte Außenfläche auf, die dahingehend mit Gehäusestrukturen zusammenwirkt, geringfügige Bewegungen über fünf Freiheitsgrade hinweg zu gestatten. Die Lagerträgeranordnung gestattet eine Selbstausrichtung des Lagers bezüglich der Motorausgangswelle und gestattet auch eine Einstellung von Eigenfrequenzen des Systems, das den Motor, das Lager und das Gehäuse umfasst. Dadurch wird eine verbesserte Reaktion auf Massenungleichgewichte und externe Belastungen erzielt.
Patent CS-11491-A2 (CS)
Title: Method of dimerized 2,4-toluylenediyenisocyanate's looseness improvement
Inventor: KOPP RICHARD DR
IPC: C07D229/00
Filed: 1991-01-18
Abstract: Process for improving the free-flowing properties and preventing the agglomeration of finely-divided dimerised 2,4-toluenedi- isocyanate (I) comprises adding 0.01-10 wt.% pptd. and/or pyrogenic silica with a hydrophobic surface (II). (I) with improved flow properties is also claimed, with particle size 2-25 microns and contg. 0.01-10 wt.% (II) as above. Amt. of (II) is pref. 0.1-2.5 wt.%; (II) is added at any point in the prodn. of (I), pref. after pptn. of solid (I) and before working-up and milling, or after drying and milling (I); (II) is used with other additives.