baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005030795-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung einer zu messenden Schicht bei einer Magnetresonanzmessung
Inventor: WERTHNER HARALD
IPC: G01R33/565
Filed: 2005-06-29
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zur Positionierung einer Schicht einer Magnetresonanzmessung in einem Magnetresonanzgerät mit einem inhomogenen Grundmagnetfeld und/oder einem nichtlinearen Gradientenfeld, umfassend folgende Verfahrensschritte:  – Festlegung einer Position der Schicht auf einem verzerrungskorrigierten Magnetresonanzbild und  – Korrektur einer aus der festgelegten Position resultierenden Messposition der Schicht zum Ausgleich einer durch die Verzerrungskorrektur verursachten Abweichung der Messposition von der festgelegten Position, wobei  – die Korrektur einer Koordinate x F  der festgelegten Position zum Ausgleich der Abweichung gemäß der Formel Δx = ΔB/G bestimmt wird und wobei ΔB die Inhomogenitäten. des Grundmagnetfelds und/oder die Abweichung des Gradientenfelds von einem Sollgradienten G angibt und die Messposition x M  gemäß x M  = x F  + Δx berechnet wird.
Patent DE-102005038682-B4 (DE)
Title: Stoßabsorptionsverkleidung für ein Fahrzeug
Inventor: NAITOH YUKIHIRO
IPC: B60R21/34
Filed: 2005-08-16
Granted: 2009-11-05
Abstract: Stoßabsorptionsverkleidung für ein Fahrzeug (7), aufweisend:  ein Verkleidungsaußenpaneel (2),  ein Verkleidungsinnenpaneel (3), und  einen Füllkörper (4), der zwischen dem Verkleidungsaußenpaneel (2) und dem Verkleidungsinnenpaneel (3) angeordnet ist und der sich bei Erfassung eines Zusammenstoßes eines Objektes mit der Fahrzeugkarosserie oder eines Zustandes vor dem Zusammenstoß aufbläst,  wobei das Verkleidungsinnenpaneel (3) durch ein Expandieren des Füllkörpers (4) in eine vorbestimmte Konfiguration verformbar ist, und  wobei das Verkleidungsinnenpaneel (3) so eingerichtet ist, dass es die vorbestimmte Konfiguration aufrechterhält, wobei sogar nachdem die Verformung um das Verkleidungsinnenpaneel (3) herum vollendet wurde wenigstens zwei Seiten davon mit dem Verkleidungsaußenpaneel (2) verbunden sind,  wobei wenigstens ein Außenumfangsabschnitt des Verkleidungsinnenpaneels (3) so ausgebildet ist, dass er eine irreversible Struktur (10; 18) aufweist, die es ermöglicht, dass sich das Verkleidungsinnenpaneel (3) bei der Expansion des Füllkörpers (4) nur in seiner Verformungsrichtung relativ zum Verkleidungsaußenpaneel (2) bewegt, und wobei wenigstens zwei...
Patent DE-102006005602-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Lagersystem
Inventor: WINTERHALTER OLAF
IPC: F16C17/08
Filed: 2006-02-06
Granted: 2010-12-23
Abstract: Fluiddynamisches Lagersystem, insbesondere für einen Spindelmotor, mit einer Welle (1; 101), die in einer Lagerbuchse (2; 102) aus Kunststoff aufgenommen und relativ zu dieser drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang der Lagerbuchse (2; 113) ein elastisches Element (4; 115) angeordnet ist, mittels welchem die Lagerbuchse in einer metallischen Hülse (3) oder Nabe (114) des Spindelmotors gehalten ist und welches die thermische Ausdehnung des Kunststoffmaterials der Lagerbuchse gegenüber diesen metallischen Bauteilen kompensiert, wobei das elastische Element (4; 115) aus punktförmigen Stützelementen besteht, die zwischen der Außenoberfläche der Lagerbuchse (2; 113) und der Innenoberfläche der Hülse (3) oder Nabe (114) angeordnet sind.
Patent DE-102006019934-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung eines Feldeffekttransistors
Inventor: WEI ANDY
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-04-28
Granted: 2009-10-29
Abstract: Verfahren zur Ausbildung eines Feldeffekttransistors umfassend:  Bereitstellen eines Substrats, das eine biaxial verformte Schicht aus einem Halbleitermaterial umfasst;  Bilden einer Gateelektrode auf der biaxial verformten Schicht aus Halbleitermaterial;  Bilden eines erhöhten Sourcegebietes und eines erhöhten Draingebietes neben der Gateelektrode;  Implantieren von Ionen eines Dotierstoffmaterials in das erhöhte Sourcegebiet und das erhöhte Draingebiet, um ein erweitertes Sourcegebiet und ein erweitertes Draingebiet zu bilden,   wobei eine Eindringtiefe der Ionen bei dem Implantationsprozess in etwa gleich der oder geringer als die Dicke des erhöhten Sourcegebietes und des erhöhten Draingebietes ist, und ein Ausheizprozess ausgeführt wird, der angepasst ist, eine Ausbreitung des Dotierstoffmaterials in ein Kanalkontaktgebiet auf der Sourceseite und ein Kanalkontaktgebiet auf der Drainseite zu verursachen, wobei das Kanalkontaktgebiet auf der Sourceseite und das Kanalkontaktgebiet auf der Drainseite neben einem Kanalgebiet angeordnet sind, wobei das Kanalgebiet unterhalb von der Gateelektrode angeordnet ist.
Patent DE-102006021069-B4 (DE)
Title: Druckerpresse mit holographischer Endbearbeitungseinheit
Inventor: MASUDA SHIZUO
IPC: B41F33/10
Filed: 2006-05-05
Granted: 2009-08-20
Abstract: Druckerpresse mit einer holographischen Endbearbeitungseinheit, mit  – einer Lackiereinheit (24) zur Nachbehandlung eines Druckbogens (22) im Anschluss an eine Druckeinheit (10), wobei mittels der Lackiereinheit (24) der Bogen (22) mit einem ultraviolett-aushärtenden Lack beschichtbar ist;  – einer holographischen Endbearbeitungseinheit (38) im Anschluss an die Lackiereinheit (24), wobei die Einheit (38) mit einer Zuführeinrichtung (44) für einen Filmförmling (42) ausgerüstet ist, auf dem eine Hologrammoberfläche im Voraus gebildet ist, und wobei mittels eines Walzenpaars (52, 54) der Zuführeinrichtung (44), das nahe dem Umfang des Druckzylinders (40) vorgesehen ist, entweder der Filmförmling (42) in einem Unterbrechungszustand synchron zur Druckgeschwindigkeit nahe zum Umfang eines Druckzylinders (40) positionierbar ist oder der Filmförmling (42) in einem Fertigungszustand positionierbar ist, wodurch die Hologrammoberfläche des Filmförmlings (42) zwischen den Walzen (52, 54) auf den Bogen (22) druckbar ist; und mit  – einer Ultraviolett-Belichtungseinrichtung (56) mittels der steuerbar UV-Strahlen zum Druckzylinder (40) zwischen den Walzen...
Patent DE-102006024433-B4 (DE)
Title: Verschleißfeste Kette mit Verschleißschutzbeschichtung in nanokristalliner Struktur
Inventor: WINKLHOFER JOHANNES
IPC: F16G13/06
Filed: 2006-05-24
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verschleißfeste Kette mit jeweils mittels eines Kettengelenks (4,23) miteinander verbundenen Kettengliedern (2,3;13,14), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein einem Reibverschleiß ausgesetzter Oberflächenbereich (24,18,19) der Kettengelenke (4,23) und/oder des Kettengliedes (2,3;13,14) mit einer Verschleißschutzbeschichtung (25,26,27) mit zumindest zum Teil nanokristalliner Struktur versehen ist, wobei die Verschleißschutzbeschichtung (25,26,27) eine amorphe Matrix umfasst, in der die Nanokristalle eingebettet sind und wobei der Matrixanteil ≤ 10 Vol.-% beträgt.
Patent DE-102006026954-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators in einem Halbleiterbauelement
Inventor: YEOM SEUNG-JIN
IPC: H01L21/8242
Filed: 2006-06-09
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kondensators in einem Halbleiterbauelement, aufweisend:  Bilden einer Isolationsschicht über einem Substrat;  Ätzen der Isolationsschicht, um Speicherknotenlöcher (36) zu bilden, wodurch eine Speicherknotenschicht (35) gebildet wird;  Spülen einer Metallquelle auf die Isolationsschicht, um eine Eigenschaft einer hydrophilen Oberfläche der Isolationsschicht zu verändern, um ein Anhaften eines metallbasierten Materials an der Oberfläche der Isolationsschicht zu verbessern;  Bilden eines das metallbasierte Material aufweisenden Speicherknotens (37A) über der gespülten Isolationsschicht (35A); wobei nach dem Bilden des Speicherknotens (37A) Quellenmaterialrückstände auf der Grenzschicht zwischen der Speicherknotenschicht (35) und dem Speicherknoten (37A) durch einen Reinigungsprozess entfernt werden und  sequenzielles Bilden einer dielektrischen Schicht (38) und einer Plattenelektrode (39) über den metallbasierten Speicherknoten (37A).
Patent DE-102006044502-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Schätzen einer Zusammensetzung von Kraftstoff in dem Kraftstofftank eines Fahrzeugs
Inventor: CARR MARK D
IPC: G01N33/22
Filed: 2006-09-21
Granted: 2017-08-31
Abstract: Verfahren zum Schätzen einer Zusammensetzung von Kraftstoff in dem Kraftstofftank eines Fahrzeugs, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Erfassen eines Auftankereignisses; Bestimmen des Kraftstoffverbrauchs während einer Mehrzahl von Phasen nach dem Auftankereignis; Bestimmen von Regelungskorrekturwerten einer Luft/Kraftstoff-Verhältnisregelung in Abhängigkeit von dem verbrauchten Kraftstoff und Integrieren der Regelungskorrekturwerte über den verbrauchten Kraftstoff während jeder Phase; und Verwenden der während einer jeweiligen Phase integrierten Regelungskorrekturwerte zum Schätzen einer Kraftstoffzusammensetzung für jede Phase anhand einer Nachschlagetabelle.
Patent DE-102006054667-B4 (DE)
Title: Kollisionswarnsystem für eine Windenergieanlage
Inventor: LUCKS CHRISTOPH
IPC: F03D7/02
Filed: 2006-11-17
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Windenergieanlage mit einem Turm und einem an diesem angeordneten Rotor mit Rotorblättern hinsichtlich einer möglichen Kollision eines Rotorblattes mit dem Turm, wobei während des Betriebes eine Durchbiegung des Rotorblattes mittels einer berührungslosen Abstandsmessung gemessen und bei einer ein kritisches Maß übersteigenden Durchbiegung eine Kollisionswarnung ausgegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die berührungslose Abstandsmessung mittels eines auf einer den Rotor tragenden, gegenüber dem Turm um dessen Längsachse drehbaren Gondel angeordneten Abstandssensors erfolgt, der auf einen Punkt, in dem die distalen Enden der Rotorblätter die Vertikale durchlaufen, gerichtet ist.
Patent DE-102007000181-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und -verfahren für variablen Ventilmechanismus
Inventor: FUWA NAOHIDE
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-03-27
Granted: 2019-02-28
Abstract: Steuerungsvorrichtung für einen variablen Ventilmechanismus (126), der das Betriebsverhalten eines in einer Brennkraftmaschine (100) gelegenen Einlassventils (118) ändert, mit:einer Steuerungseinheit (200);einem Antriebselement (410); undeinem in dem variablen Ventilmechanismus (126) gelegenen Stellelement (500), das einen Motor (700) und einen Positionierungsmechanismus enthält, der das Antriebselement (410) gemäß einer Drehposition eines Rotors (720) des Motors (700) positioniert und durch Bewegen des Antriebselements (410) eine Dauer des Einlassventils (118) ändert, wobeidie Steuerungseinheit (200), wenn sie die Dauer des Einlassventils (118) von einem ersten Wert (θ1) auf einen zweiten Wert (θ2) ändert, der kleiner als der erste Wert (θ1) ist, den Motor (700) so steuert, dass sich die Dauer, wenn sie gleich dem ersten Wert (θ1) ist, mit einer ersten Geschwindigkeit ändert und sich die Dauer, wenn sie gleich dem zweiten Wert (θ2) ist, mit einer zweiten Geschwindigkeit ändert, deren Absolutwert kleiner als der Absolutwert der ersten Geschwindigkeit ist, wobei die Drehgeschwindigkeit des Motors (700) in einer Vielzahl von Schritten von der Drehgeschwindigkeit (N1), wenn die Dauer gleich dem ersten Wert (θ1) ist, auf die Drehgeschwindigkeit (N2) verringert wird, wenn die Dauer gleich dem zweiten Wert (θ2) ist.
Patent DE-102007005732-B4 (DE)
Title: Sperrdifferential für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOOS ACHIM
IPC: F16H48/20
Filed: 2007-01-31
Granted: 2009-02-12
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein selbstsperrendes gehäuseloses Differential für ein Kraftfahrzeug mit den folgenden Merkmalen: a. Zwei koaxial ausgerichtete, in Axialrichtung beabstandet angeordnete Seitendifferentialräder, wobei jedes Seitendifferentialrad drehbar um eine gemeinsame Drehachse D gelagert ist, b. Zumindest zwei Ausgleichsräder, wobei jedes Ausgleichsrad in Eingriff mit beiden Seitendifferentialrädern steht, c. Ein zwischen den Seitendifferentialrädern angeordneter Ausgleichsradträger, auf dem die Ausgleichsräder drehbar gelagert sind, wobei der Ausgleichsradträger drehbar um die Drehachse D gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass d. sich der Ausgleichsradträger drehbar an den Seitendifferentialrädern abstützt, e. die Verzahnung der Seitendifferentialräder sowie der Ausgleichsräder so ausgebildet ist, dass im Betrieb des Differentials an den Ausgleichsrädern bezogen auf die Drehachse D in Radialrichtung nach außen wirkende Verzahnungskräfte ergeben, und f. zwischen zumindest einem Ausgleichsrad und dem Ausgleichsradträger ein Reibbelag angeordnet ist, wobei die vom Reibbelag unter Einwirkung der Verzahnungskräfte auf das Ausgleichsrad ausgeübte Reibung einer Drehbewegung des Ausgleichsrads auf dem Ausgleichsradträger um seine Drehachse entgegengerichtet ist.
Patent DE-102007008473-B4 (DE)
Title: Ausweitung des Betriebs mit bedarfsabhängigem Hubraum bei Drehmomentsteuerungssystemen
Inventor: WONG KEVIN C
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-02-21
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Drehmomentausgabe einer Maschine mit variablem Hubraum, umfassend: Berechnen eines Drehmomentmodifikationsterms auf der Grundlage eines Maschinenbetriebsparameters; Ermitteln eines gewünschten Maschinendrehmoments und eines geschätzten Maschinendrehmoments; Modifizieren des gewünschten Maschinendrehmoments auf der Grundlage des Drehmomentmodifikationsterms, um ein modifiziertes gewünschtes Maschinendrehmoment bereitzustellen; und Regeln einer Maschinendrehmomentausgabe auf der Grundlage des modifizierten gewünschten Maschinendrehmoments und des geschätzten Maschinendrehmoments, wenn die Maschine in einem deaktivierten Modus arbeitet; dadurch gekennzeichnet, dass der Betrieb eines Fahrzeugsystems auf der Grundlage des geschätzten Maschinendrehmoments geregelt wird, während das Maschinenausgangsdrehmoment während des Maschinenbetriebs in dem deaktivierten Modus auf der Grundlage des modifizierten gewünschten Maschinendrehmoments und eines modifizierten geschätzten Maschinendrehmoments geregelt wird.
Patent DE-102007009596-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für Möbel und Verschwenkverfahren
Inventor: REICH MICHAEL
IPC: A47B96/14
Filed: 2007-02-26
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verstellvorrichtung für Möbel und Industriebauteile, insbesondere für ein Bett, mit einem Aktor, der über ein linearbewegliches Stellelement mit einem höhenverstellbaren Bauteil in Wirkverbindung steht, wobei das höhenverstellbare Bauteil um eine Schwenkachse drehbar zu einem tragenden Bauteil gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (7) zum Verbringen des zu verstellenden Bauteils (2) von einer unteren ersten Stellung in eine obere zweite Stellung auf mindestens ein Spreizelement (9', 9'') einer Spreizeinrichtung (9) einwirkt, derart, dass das zu verstellende Bauteil (2) einerseits und ein gelenkig mit dem zu verstellenden Bauteil (2) und dem tragenden Bauteil (5) verbundenes Stützelement (13) anderseits relativ zueinander aufspreizbar sind, wobei in einem Anlenkungsbereich (P1, P2, P3) zwischen dem zu verstellenden Bauteil (2) und dem Stützelement (13) eine die Aufspreizung bewirkende Spreizkraft (S) unter Bewegung des Spreizelementes (9', 9'') entlang eines Längsabschnitts (20) des Stützelements (13) wirkt, und dass das Stützelement (13) derart ausgebildet und/oder gelagert ist, dass die Spreizeinrichtung (9) und/oder das Stellelement (7) an dem zu verstellenden Bauteil (2) in einem Abstand (A) zu der Schwenkachse (4) angreift.
Patent DE-102007016550-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Retarderpumpe und hydrostatischer Motor
Inventor: SCHMIDT MICHAEL R
IPC: F04B7/00
Filed: 2007-04-05
Granted: 2015-02-12
Abstract: Hydrostatische Retarderpumpen- und Motor-Vorrichtung, die zwischen dem Getriebe (12) und dem Differential (16) eines Fahrzeugs (10) angeordnet ist und umfasst: ein Gehäuse (40), das einen inneren Kanal (104) definiert, der in Fluidverbindung mit einem Niederdrucksammelbehälter (24) steht; und das einen äußeren Kanal (108) definiert, der in Fluidverbindung mit einem Hochdrucksammelbehälter (26) steht; eine Welle (46), die vom Gehäuse (40) drehbar gelagert ist, wobei die Welle (46) einen ersten exzentrischen Abschnitt (60) und einen zweiten exzentrischen Abschnitt (62) umfasst; mehrere Kolben (78), die innerhalb des Gehäuses (40) angeordnet sind, wobei die mehreren Kolben (78) in den ersten exzentrischen Abschnitt (60) eingreifen können; mehrere Ventile (94), die innerhalb des Gehäuses (40) angeordnet sind, wobei die mehreren Ventile (94) in den zweiten exzentrischen Abschnitt (62) eingreifen können, wobei die mehreren Ventile (94) so konfiguriert sind, dass sie die mehreren Kolben (78) wahlweise mit dem Niederdrucksammelbehälter (24) oder mit dem Hochdrucksammelbehälter (26) verbinden können; wobei eine Wellendrehung dazu eingesetzt werden kann, die mehreren Kolben (78) anzutreiben und dadurch Hydraulikflüssigkeit (22) aus dem Niederdrucksammelbehälter (24) in den Hochdrucksammelbehälter (26) zu übertragen, sodass auf die Welle (46) ein Widerstand ausgeübt und der Fahrzeugabtrieb verzögert wird, und wobei ferner Hydraulikflüssigkeit (22) aus dem Hochdrucksammelbehälter (26) dazu eingesetzt werden kann, die mehreren Kolben (78) anzutreiben und dadurch dem Fahrzeug (10) Leistung zuzuführen.
Patent DE-102007017585-B4 (DE)
Title: Wäschetrockner
Inventor: KIM KYUNG TAE
IPC: D06F58/04
Filed: 2007-04-13
Granted: 2013-10-10
Abstract: Wäschetrockner mit:  – einer Trommel (21), die einen vorbestimmten Raum zum Trocknen von Wäsche bildet;  – einem Heizergehäuse (40), in dem ein Heizer (41) zum Liefern von Heissluft an die Trommel (21) vorhanden ist; und  – einem Filterbauteil (100), das verhindert, dass Fremdsubstanzen in das Heizergehäuse (40) gesaugt werden, und das folgendes aufweist:  – einen Rahmenteil (110), der einen Rand des Filterbauteils (100) bildet; und einen Filter (130), der im Rahmenteil (110) ausgebildet ist, um zu verhindern, dass Fremdsubstanzen hindurchlaufen;  – einem Befestigungsabschnitt, der das Filterbauteil (100) am Heizergehäuse (40) befestigt, und der Folgendes aufweist:  – einen Biegeteil (310, 320), der von einem vorbestimmten Abschnitt des Rahmenteils (110) absteht; und  – einen Befestigungsteil (330, 340), der am Heizergehäuse (40) ausgebildet ist und der am Biegeteil (310, 320) befestigt ist.
Patent DE-102007018187-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der bildgestützten automatischen Navigation eines unbemannten Flugkörpers
Inventor: GRABMEIER MICHAEL
IPC: F41G7/34
Filed: 2007-04-18
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zur Optimierung der bildgestützten automatischen Navigation eines unbemannten Flugkörpers mit den Schritten: a) Erstellen eines Navigationsdaten einer geplanten Flugroute enthaltenden Missionsplans auf der Grundlage von Satelliten- oder Luftbildaufnahmen mittels eines Missionsplanungscomputers, wobei die Navigationsdaten Information über ausgewählte topologische Strukturen enthalten; b) Laden des Missionsplans in einen Missionscomputer des unbemannten Flugkörpers; c) Anbringen des unbemannten Flugkörpers an einem Trägerflugzeug; d) Abfliegen der Flugroute mittels des Trägerflugzeugs; e) Ausführen einer Bildanalyse im unbemannten Flugkörper während des Fluges, indem von einer Bilderzeugungseinrichtung des unbemannten Flugkörpers erzeugte Bilder der vorausliegenden Strecke auf darin vorhandene topologische Strukturen analysiert werden und die so erhaltene Information über die analysierten topologischen Strukturen zusammen mit den Bilddaten, den Fluglagedaten und den Positionsdaten in einer Speichereinrichtung abgespeichert wird, wobei die Positionsdaten aus vom Trägerflugzeug bereitgestellten Navigationsdaten ermittelt werden; f) Übertragen der Daten aus der Speichereinrichtung in einen Computer; g) Erstellen eines dreidimensionalen...
Patent DE-102007020808-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Bodenflächen
Inventor: STEDTFELD BURKHARD
IPC: A47L5/14
Filed: 2007-05-04
Granted: 2018-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von textilen Bodenbelägen, mit zumindest einem motorisch betriebenen Sauggebläse zur Erzeugung eines Saugluftstromes, mit mindestens einer dem Sauggebläse vorgeschalteten, vom Saugluftstrom durchströmten Filtereinheit und wenigstens einem, mit der zu reinigenden Fläche in Kontakt bringbaren Saugkopf (1, 15), welcher mit dem Sauggebläse über ein Saugrohr und/oder eine Saugleitung verbunden ist, wobei der Saugkopf (1, 15) mindestens eine auf die zu reinigende Fläche (2) gerichtete Druckluftdüse (4) aufweist, welche mit dem Druckluftaustritt eines Druckluft erzeugenden Gebläses druckluftleitend verbunden ist, wobei der Saugkopf (1, 15) wenigstens eine drehbar gelagerte Düsentrommel (3, 16, 17) mit einer zu der zu reinigenden Fläche (2) parallel ausgerichteten Drehachse aufweist, wobei jede Düsentrommel (3, 16, 17) auf ihrer Mantelfläche mehrere Reihen nebeneinander angeordneter Druckluftdüsen (4) aufweist, wobei die Druckluftdüsen (4) einer Reihe (13) zu den Druckluftdüsen (4) einer jeweils benachbarten Reihe (14) zueinander versetzt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckluftdüsen (4) eine sich in Ausströmrichtung über ihre Breite zwar erweiternde, jedoch über ihre Stärke relativ stark verengende Ausgestaltung aufweisen und/oder dass die Düsenspitzen der tangential zur Mantelfläche ausgerichteten Druckluftdüsen (4) sich in Richtung der zu reinigenden Fläche bewegen.
Patent DE-102007035097-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Antriebseinheit
Inventor: RULAND CHRISTIAN
IPC: B60L15/20
Filed: 2007-07-26
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinheit, bei dem eine erste Ausgangsgröße (Msoll) der Antriebseinheit begrenzt wird, wobei ein Sollwert für eine zweite Ausgangsgröße der Antriebseinheit vorgegeben wird, wobei ein Istwert der zweiten Ausgangsgröße der Antriebseinheit ermittelt wird, wobei der Sollwert mit dem Istwert verglichen wird, dadurch gekennzeichnet, dass für den Fall, in dem kein Überschreiten des Sollwertes durch den Istwert festgestellt wird, die erste Ausgangsgröße (Msoll) auf einen ersten Wert (Mzul) begrenzt wird und dass für den Fall, in dem ein Überschreiten des Sollwertes durch den Istwert festgestellt wird, die Ausgangsgröße (Msoll) auf einen zweiten Wert kleiner als der erste Wert (Mzul) begrenzt wird.
Patent DE-102007039046-B4 (DE)
Title: Schiebeflügel für eine Insektenschutzvorrichtung
IPC: E06B3/46
Filed: 2007-08-17
Granted: 2013-08-22
Abstract: Schiebeflügel für eine Insektenschutzvorrichtung, insbesondere eine Insektenschutzschiebetür, mit einem Profilrahmen (18), der aus vertikalen und horizontalen Rahmenschenkeln (28, 40) zusammengesetzt ist, wobei die Rahmenschenkel (28, 40) mit einer Kedernut (42) zum Aufspannen eines Insektenschutzgewebes (22) über der Rahmenöffnung (20) versehen sind, und mit einem Handhabungselement (24) zum Verschieben des Profilrahmens (18) durch einen Benutzer, dadurch gekennzeichnet, dass das Handhabungselement (24) durch eine an einen vertikalen Rahmenschenkel (28) angebaute Bedienleiste (24) gebildet ist, welche sich zumindest über einen Teil der lichten Rahmenhöhe erstreckt und über zusammengefügte Profilelemente (36, 38; 42, 44) mit dem Rahmenschenkel (28) verbunden ist.