baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022000329-B3 (DE)
Title: Hybridantriebsvorrichtung
Inventor: GITT CARSTEN
IPC: B60K6/365
Filed: 2022-01-27
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridantriebsvorrichtung (1) mit einem Verbrennungsmotor (2), mit einer elektrischen Maschine (4), die einen Rotor (6) aufweist, mit einem Getriebe (3), welches ein Eingangsplanetengetriebe (7) mit einer Hauptdrehachse aufweist, wobei der Verbrennungsmotor (2) über eine Trennkupplung (K0) an das Eingangsplanetengetriebe (7) angebunden ist, wobei das Eingangsplanetengetriebe (7) genau zwei Planetenradsätze (8,9) mit jeweils drei Elementen (11,12,13 und 13,14,15) aufweist, wobei das dritte Element (13) drehfest mit dem sechsten Element (16) verbunden ist, wobei das zweite Element (12) drehfest mit dem fünften Element (15) verbunden ist, wobei der Rotor (6) derart mit dem dritten Element (13) gekoppelt ist, dass Drehmomente, ausgehend von dem Rotor (6), über das dritte Element (13) und das sechste Element (13) in das Getriebe (3) einleitbar sind. Die erfindungsgemäße Hybridantriebsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (3) einen dritten Planetenradsatz (10) mit drei weiteren Elementen (17,18,19) aufweist, wobei das zweite Element (12) drehfest mit dem siebten Element (17) verbunden ist, und wobei das achte Element (18) drehfest mit einem Abtriebsrad (25) verbunden ist.
Patent DE-102022204776-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Lokalisieren eines Fahrzeuges innerhalb eines SAR-Bildes
Inventor: WACHE JONATHAN
IPC: G01S13/90
Filed: 2022-05-16
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines Fahrzeuges (1) innerhalb eines SAR-Bildes eines Radarsystems des Fahrzeuges (1), bei dem das Radarsystem Radarsignale aussendet, welche an Objekten in der Umgebung des Fahrzeuges (1) reflektiert werden, das Radarsystem anhand von Radardetektionen eine SAR-Signatur (6) für die erfassten Objekte erstellt und basierend darauf ein SAR-Bild der Umgebung des Fahrzeuges (1) generiert, das Radarsystem Einzeldetektionen (7) erfasst, und die Einzeldetektionen mit dem SAR-Bild abgeglichen werden, um das Fahrzeug (1) im SAR-Bild zu lokalisieren.
Patent DE-4118392-B4 (DE)
Title: Exzenterschleifer
Inventor: SIEDLER ALBRECHT
IPC: B24B23/03
Filed: 1991-06-05
Granted: 2010-03-18
Abstract: Exzenterschleifer mit einem in einem Gehäuse (10) aufgenommenen drehenden Antriebsmotor, auf dessen Abtriebswelle (15) ein Exzenter (16) drehfest sitzt, mit einer Schleiftelleraufnahme (20), die mit zur Achse der Abtriebswelle (15) exzentrischer Drehachse in dem Exzenter (16) drehbar gelagert ist, und mit einem an der Schleiftelleraufnahme (20) lösbar befestigten Schleifteller (21), wobei der Schleifteller (21) mittels einer Zusatzvorrichtung (26) am Gehäuse (10) derart festgelegt ist, dass eine Rotationsbewegung des Schleiftellers (21) unterbunden ist, ohne dessen Exzenterverschiebung zu behindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzvorrichtung (26) einen am Gehäuse (10) befestigbaren Führungswinkel (31) mit Langloch (33) und einen am Schleifteller (21) gehaltenen Stift (34) aufweist, der in das Langloch (33) hineinragt und an dessen Längsseiten formschlüssig anliegt und dass die größte lichte Weite des Langloches (33) größer ist als die doppelte Exzentrität (e) zwischen den Drehachsen von Abtriebswelle (15) bzw. Exzenter (16) und Schleiftelleraufnahme (20).
Patent DE-4220270-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Fahrzeuginsassen
Inventor: MATTES BERNHARD
IPC: G01P15/093
Filed: 1992-06-20
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schutzeinrichtung
für Fahrzeuginsassen
mit mindestens einem beschleunigungsempfindlichen Sensor und mit
mindestens einem für
Verformungen empfindlichen Sensor, mit mindestens einem Schutzmittel
für Fahrzeuginsassen
und mit einer elektronischen Einrichtung für die Auswertung der Ausgangssignale
der Sensoren und für
die Ansteuerung der Schutzmittel, wobei mindestens ein beschleunigungsempfindlicher
Sensor (11a, 11b) und mindestens ein verformungsempfindlicher Sensor (12a,
12b, 12c, 12d) für
jede Fahrzeugseite vorgesehen sind, wobei der mindestens eine beschleunigungsempfindliche
Sensor (11a, 11b) vorzugsweise im Bereich A- bzw. B-Säule des
Fahrzeugs (30) und der mindestens eine verformungsempfindliche Sensor
(12a, 12b, 12c, 12d) vorzugsweise in mindestens einer Tür (32) des
Fahrzeugs (30) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzreinrichtung
derart konfiguriert ist, dass bei Ansprechen des mindestens einen
verformungsempfindlichen Sensors (12a, 12b, 12c, 12d) infolge des
von diesem verformungsempfindlichen Sensors abgegebenen Ausgangssignals
(av) ein für
das Ausgangssignal (a) bzw. das durch zeitliche Integration daraus
gewonnene Signal (ΔV)
des mindestens einen beschleunigungsempfindlichen Sensors (11a,
11b) vorgebbarer...
Patent DE-10004189-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungseinrichtung
Inventor: SUDAU JOERG
IPC: F16D25/10
Filed: 2000-02-01
Granted: 2011-02-24
Abstract: Mehrfach-Kupplungseinrichtung, gegebenenfalls Doppel-Kupplungseinrichtung (12), für die Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe, wobei die Kupplungseinrichtung (12) eine einer ersten Getriebeeingangswelle (22) des Getriebes zugeordnete erste Kupplungsanordnung (64) und eine einer zweiten Getriebeeingangswelle (24) des Getriebes zugeordnete zweite Kupplungsanordnung (72) aufweist zur Momentenübertragung zwischen der Antriebseinheit und dem Getriebe, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine (64, 72) der Kupplungsanordnungen als Lamellen-Kupplungsanordnung (64 bzw. 72) ausgebildet ist und einen eine Druckkammer (118 bzw. 140) begrenzenden Betätigungskolben (110 bzw. 130) aufweist zum Betätigen der Lamellen-Kupplungsanordnung (64 bzw. 72) mittels eines Druckmediums, wobei der Lamellen-Kupplungsanordnung (64 bzw. 72) Kühlfluid, von einer Kühlfluidversorgung, zuführbar ist, wobei der Betätigungskolben (110) in einem radial äußeren oder/und mittleren Bereich wenigstens eine Druckausgleichs- oder/und Kühlfluidabflussöffnung (162 bzw. 164) aufweist.
Patent DE-10009392-B4 (DE)
Title: Luftfederungsanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEHMENBURG CHRISTOF
IPC: B60G11/30
Filed: 2000-02-29
Granted: 2008-01-17
Abstract: Luftfederungsanlage
für ein
Kraftfahrzeug, die folgende Merkmale aufweist:  – jedem
Rad ist eine Luftfeder (4a bis 4d) zugeordnet, mit der der Fahrzeugaufbau
des Kraftfahrzeuges gegenüber dem
entsprechenden Rad (2a bis 2d) abgefedert ist,  – mit jeder,
Luftfeder (4a bis 4d) ist jeweils eine Ausgleichluftfeder (8a bis
8d) verbunden, deren Volumen mit einem Abrollkolben (10a bis 10d)
veränderbar
ist, wobei durch den Druck in der Ausgleichluftfeder (8a bis 8d)
eine Kraft auf den Abrollkolben (10a bis 10d) ausgeübt wird  – jeder
Abrollkolben (10a bis 10d) einer Ausgleichluftfeder (8a bis 8d)
steht mit jeweils einem Abrollkolben (14a bis 14d) einer Kompensationsluftfeder
(16a bis 16d) derart in Wirkverbindung, dass dieser eine Kraft auf
den Abrollkolben (10a bis 10d) ausübt, die der Kraft, die durch
den Druck in der Ausgleichluftfeder (8a bis 8d) auf den Abrollkolben (10a
bis 10d) ausgeübt
wird, entgegengesetzt ist  und die Luftfederungsanlage darüber hinaus
folgende Merkmale...
Patent DE-10009573-B4 (DE)
Title: Düseneinrichtung, insbesondere angeordnet in sanitären Wasserbecken und Behältern
Inventor: BOEHRINGER WERNER
IPC: E03C1/08
Filed: 2000-02-29
Granted: 2006-01-26
Abstract: Düseneinrichtung
(10), insbesondere angeordnet in sanitären Wasserbecken und Behältern zu Massage-
und/oder Reinigungszwecken mit  – einem Düsenkörper (12),  – einem
zentralen Strahlkanal (14), der mit einem ersten Fluid (30) beaufschlagt
ist,  – einem
sich in Strahlrichtung (S) erweiternden Mündungsbereich (16), von dem
ein Strahlkanal (14) ausgeht, und  – einem weiteren in den Strahlkanal
(14) mündenden
Kanal, über
den dem ersten Fluid (30) ein zweites Fluid (40) zugeführt werden
kann, wobei  – ein
erster Kanal (20) und ein zweiter Kanal (22) für das zweite Fluid (40) vorhanden
sind,  – der
erste Kanal und der zweite Kanal (20, 22) im Übergangsbereich zwischen dem
Strahlkanal (14) und dem Mündungsbereich
(16) in den Strahlkanal (14) münden,  – der jeweilige
Mündungsbereich
(17) des ersten und des zweiten Kanals (20, 22) um 180° (Altgrad)
umfangsmäßig versetzt
in den Strahlkanal (14) münden,  – unmittelbar
in Strahlrichtung (S) gesehen vor...
Patent DE-10018198-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Verfahren zum berührungslosen Abtasten einer Oberfläche eines Gegenstandes
Inventor: WEISSE GERD
IPC: G07D5/00
Filed: 2000-04-12
Granted: 2015-07-23
Abstract: Sensoreinrichtung zum berührungslosen Abtasten einer Oberfläche eines Gegenstandes, insbesondere einer Münze, einer münzartigen Wertmarke oder dergleichen, mit einem Sensor, der mehrere Sensorelemente mit einer jeweiligen individuellen Sensorfläche (21) aufweist, wobei von den individuellen Sensorflächen (21) der mehreren Sensorelemente eine Sensormatrix (22) gebildet ist, und die mehreren Sensorelemente zum berührungslosen Abtasten einzeln derart adressierbar sind, dass aus den mehreren Sensorelementen eine Anzahl ausgewählter Sensorelemente elektronisch ausgewählt und adressiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass – die mehreren Sensorelemente erstens eine Anzahl von Sensorelementen mit einer wenigstens teilweise, im Wesentlichen entlang einer Kreisbahn umlaufenden, individuellen Sensorfläche (61) umfassen, – die mehreren Sensorelemente zweitens eine Anzahl von Sensorelementen umfassen, die gleichzeitig als Gruppe adressiert werden und die in der Form ihrer Anordnung ein Achsenkreuz bilden, und dass – die mehreren Sensorelemente drittens eine Anzahl von Sensorelementen umfassen, die in Reihen und Spalten angeordnet sind, wobei die Abstände der in einer Reihe oder in einer Spalte unmittelbar benachbarten Sensorelemente kleiner sind als die in Richtung der Reihe oder in Richtung der Spalte gegebenen Abmessungen der kleineren individuellen Sensorflächen (21) je zweier unmittelbar in einer Reihe oder in einer Spalte benachbarter Sensorelemente.
Patent DE-10041790-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anordnen von Substraten und Prozessiereinrichtung für Substrate
Inventor: KOGUCHI AKIRA
IPC: H01L21/677
Filed: 2000-08-25
Granted: 2006-07-27
Abstract: Substratanordnungsverfahren
mit folgenden Schritten:  Vorsehen eines eine Substratgruppe
aufweisenden Behälters
(C), wobei die Substratgruppe aus mehreren Substraten besteht, die
vertikal in dem Behälter
in regelmäßigen Abständen angeordnet
sind;  Herausnehmen der Substratgruppe aus dem Behälter;  Aufteilen
der Substratgruppe in eine erste Substratgruppe (300) und eine zweite
Substratgruppe (301), wobei die Substrate der ersten und zweiten
Substratgruppe aufeinanderfolgend in den gleichen regelmäßigen Abständen wie die
Substrate der Substratgruppe des Behälters angeordnet sind, und
wobei die Substrate der ersten Substratgruppe (300) aus einem Teil
der Substrate der Substratgruppe hervorgehen, und die Substrate
der zweiten Substratgruppe (301) aus dem anderen Teil der Substrate
der Substratgruppe hervorgehen;  Bewegen der Substrate der zweiten
Substratgruppe (300) relativ in Bezug auf die Substrate der ersten
Substratgruppe (300), wodurch mindestens ein Substrat der zweiten Substratgruppe
(301) zwischen jeweiligen Substraten der ersten Substratgruppe (300)
positioniert wird;  Einfügen
der Substrate der zweiten Substratgruppe (301) zwischen die...
Patent DE-10048143-B4 (DE)
Title: Fahrersitz für ein Fahrzeug
Inventor: KLAMKA HEINZ
IPC: B60N2/10
Filed: 2000-09-28
Granted: 2011-02-24
Abstract: Fahrersitz (2) für ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit einer Verstelleinrichtung (18), die den Fahrersitz (2) von einer ersten in eine zweite Position bewegt, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstelleinrichtung (18) einen ersten Schwenkhebel (20) umfaßt, der an einem ersten Punkt (24) einer Basis (32) des Fahrersitzes (2) gelenkig angebracht ist, und einen zweiten Schwenkhebel (22), der an einem zweiten Punkt (28) der Basis (32) des Fahrersitzes (2) gelenkig angebracht ist, wobei der erste Schwenkhebel (20) fahrzeugseitig an einem dritten Punkt (26) gelenkig angebracht ist, der auf einer streckenhalbierenden Lotrechten zu einer ersten Strecke (36) angeordnet ist, die sich zwischen der ersten und der zweiten Position des ersten Punktes (24) erstreckt, und der zweite Schwenkhebel (22) fahrzeugseitig an einem vierten Punkt (30) gelenkig angebracht ist, der auf einer streckenhalbierenden Lotrechten zu einer zweiten Strecke (38) angeordnet ist, die sich zwischen der ersten und der zweiten Position des zweiten Punktes (28) erstreckt.
Patent DE-10048819-B4 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung
Inventor: ZYCHOWICZ JULIE ANN
IPC: B60R21/23
Filed: 2000-09-29
Granted: 2015-09-24
Abstract: Rückhaltevorrichtung (10) mit einer selektiv aufblasbaren Baueinheit (20) und einem Klimaanlagen- oder Luftleitungsteil (30), das einen ersten Endabschnitt und einen zweiten Endabschnitt aufweist, für ein Fahrzeug, bei der die Baueinheit (20) von einer ersten Ruhe-Position in eine zweite, ausgedehnte Position längs einer bestimmten Bewegungsstrecke (80) ausdehnbar ist, wobei innerhalb der bestimmten Bewegungsstrecke (80) der aufblasbaren Einheit (20) ein lösbares Bauteil (34) angeordnet ist, das einen mittleren Abschnitt des Klimaanlagen- oder Luftleitungsteils (30) ersetzt, in der Ruhe-Position mit dem Klimaanlagen- oder Luftleitungsteil (30) zusammenwirkt, um Luft in verschiedene Teile des Fahrzeugs und des Fahrgastraums (28) des Fahrzeugs zu transportieren und das Bauteil (34) einen ersten Endabschnitt mit einem Verbindungselement (37) und einen zweiten Endabschnitt mit einem weiteren Verbindungselement (42) zur lösbaren Verbindung mit dem ersten und zweiten Endabschnitt des Klimaanlagen- oder Luftleitungsteils (30) umfasst, wobei die Verbindung an zumindest einem der Endabschnitte trennbar ist, wenn sich die aufblasbare Baueinheit (20) in die zweite Position ausdehnt.
Patent DE-10080527-B4 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung zur hydraulischen Betätigung einer Bremsanlage oder einer Kupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: ANGIONE PASQUALE
IPC: F16D25/08
Filed: 2000-02-25
Granted: 2010-09-09
Abstract: Hydraulische Betätigungsvorrichtung (10) einer Bremsanlage oder einer Kupplung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, die wenigstens einen Zylinder enthält, umfassend einen Zylinderkörper (17), der an der Vorderseite einen Boden (24) aufweist und an der Rückseite offen ist, einen in einer Innenbohrung (22) des Zylinderkörpers (17) axial gleitend verschiebbar gelagerten Kolben (21, 42), wenigstens eine Bewegungsdichtung (59A, 59C), die am Zylinderkörper (17, 17B) angebracht ist, um mit dem äußeren Umfang (42) des Kolbens (21) zusammenzuwirken, wobei der Zylinderkörper (17) aus einem synthetischen Werkstoff, etwa aus Kunststoff, besteht und wobei der Kolben (21) eine Vorderseite (31) aufweist, die eine Hydraulikkammer (20) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderkörper (17), axial von vorn nach hinten hintereinander angeordnet, einen einseitig geschlossenen vorderen Teil (17A) mit dem besagten Boden (24), einen mittleren Teil (17B) und einen nach hinten offenen hinteren Teil (17C) umfaßt, die dicht aneinander befestigt sind, daß die Innenbohrung (22) einen vorderen Abschnitt (22A) und einen hinteren...
Patent DE-10141074-B4 (DE)
Title: Speicher- bzw. Lageranordnung
Inventor: RAU OLIVER
IPC: B65G47/51
Filed: 2001-08-22
Granted: 2005-05-04
Abstract: Paternosterartige
Speicher- bzw. Lageranordnung mit  – einer Vielzahl von Tragteilen
(5) für
Lager- bzw. Speichergut (6),  – zwei Vertikalförderern
(3, 4) für
die Tragteile, wobei ein Vertikalförderer in Aufwärtsrichtung
und der andere Vertikalförderer
in Abwärtsrichtung
arbeitet,  – einer
oberen sowie einer unteren Übergabeposition
(7, 8), wobei die Tragteile an der oben Übergabeposition unter Horizontalverschiebung
nacheinander von dem in Aufwärtsrichtung
arbeitenden Vertikalförderer
getrennt und mit dem in Abwärtsrichtung
arbeitenden Vertikalförderer
gekuppelt bzw. an der unteren Übergabeposition
von dem in Abwärtsrichtung
arbeitenden Vertikalförderer
getrennt und mit dem in Aufwärtsrichtung
arbeitenden Vertikalförderer gekuppelt
werden bzw. kuppelbar sind,  wobei  – die Vertikalförderer an
ihren oberen und unteren Enden miteinander zu einer geschlossenen
rechteckigen Umlaufbahn in einer Umlaufebene verbunden sind und
in der Umlaufbahn umlaufende Tragteilträger (10) mit tragteilseitigen Kupplungsteilen
(16) zusammenwirken,  – die
tragteilseitigen Kupplungsteile (16) jeweils einseitig an den Tragteilen
(5) angeordnet sind und   – die...
Patent DE-10143739-B4 (DE)
Title: Anschlussdose-Steckverbindungsummantelung
Inventor: PARCET JOSEP
IPC: H01R13/621
Filed: 2001-09-06
Granted: 2006-03-30
Abstract: Anschlussdosenanordnung
mit:  – einem
Anschlussdosengehäuse
(12) mit wenigstens einer darin ausgebildeten Öffnung (24),  – einer
Kunststoffummantelung (26), die innerhalb der Öffnung (24) positioniert ist,
eine Tasche mit Seitenwänden und
einer Bodenwand (34) bildet und ein nach oben stehendes Steckverbindungsgewinde
(36) umfasst, das sich von der Bodenwand (34) nach oben erstreckt,  – einer
Leiterplatte (14), die Verbindungslaschen (22) umfasst, und  – einer
elektrischen Steckverbindung (28), die durch eine in die Steckverbindungsöffnung (35)
geführte
Steckverbindungsschraube (40) an der Ummantelung (26) befestigt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gewinde (36) eine
durchgehende Steckverbindungsöffnung
(35) vorsieht, dass die Leiterplatte (14) durch eine in die Steckverbindungsöffnung (35)
geführte
Ummantelungsschraube (38) an der Bodenwand (34) der Kunststoffummantelung
befestigt ist und dass sich die Verbindungslaschen (22) durch die
Bodenwand (34) und in die durch die Ummantelung (26) gebildete Tasche
erstrecken.
Patent DE-10145591-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer eines Verdichters
Inventor: MYUNG HWAN JOO
IPC: F01N1/02
Filed: 2001-09-12
Granted: 2005-12-01
Abstract: Schalldämpfer eines
Verdichters, aufweisend ein erstes Durchlassrohr (110) an einer
Einlassseite mit einem Auslassende und ein zweites Durchlassrohr (120)
an einer Auslassseite mit einem Einlassende, wobei das erste Durchlassrohr
(110) und das zweite Durchlassrohr (120) durch einen erweiterten
Raum (130) miteinander verbunden sind, und wobei eine gekrümmte Oberfläche (131)
mit einer bestimmten Krümmung
in dem erweiterten Raum (130) zwischen dem Auslassende des ersten
Durchlassrohres (110) und dem Einlassende des zweiten Durchlassrohres
(120) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Durchlassrohr
(110) und das zweite Durchlassrohr (120) so ausgebildet sind, dass
eine imaginäre Mittellinie
der Strömungsrichtung
am Auslassende des ersten Durchlassrohres (110) und eine imaginäre Mittellinie der
Strömungsrichtung
in dem zweiten Durchlassrohr (120) an dessen Einlassende einen Winkel
(α) im Bereich
von 40 bis 50° bilden,
wobei das Auslassende des ersten Durchlassrohres (110) und das Einlassende
des zweiten Durchlassrohres (120) in bezug auf die gekrümmte Oberfläche (131)
so ausgerichtet sind, dass...
Patent DE-10147123-B4 (DE)
Title: Fluidpumpsystem für Automatikgetriebe
Inventor: HOPPER MARK L
IPC: F16H61/26
Filed: 2001-09-25
Granted: 2007-08-30
Abstract: Fluidpumpsystem
(10) für
ein Automatikgetriebe, mit:  einer Primärpumpe (18), die betreibbar
ist, um Fluid von einer Ölwanne
(22) durch eine Saugleitung (26) zu einem Auslaß (28) der Primärpumpe (18)
zu ziehen, einer Hauptdruckleitung (30) in ständiger Fluidverbindung, die
vom Auslaß (28)
der Primärpumpe
(18) zum Hauptkreis (14) des Getriebes verläuft, einem Druckregler (34)
des Hauptkreises (14), um den Druck in der Hauptdruckleitung (30)
zum Hauptkreis (14) zu regulieren, einer Sekundärpumpe (20), die betreibbar
ist, um Fluid von der Saugleitung (26) zu einem Auslaß (42) der
Sekundärpumpe
(20) zu ziehen, und einer Ausströmleitung
(44) in ständiger
Fluidverbindung mit dem Auslaß (42)
der Sekundärpumpe
(20),  gekennzeichnet durch  eine sekundäre Druckleitung (32), an die
der Druckregler (34) des Hauptkreises (14) überschüssiges Fluid von der Hauptdruckleitung
(30) zum sekundären
Hydraulikkreis (16) des Getriebes ableitet, ein zwischen der Ausströmleitung
(44) und der sekundären
Druckleitung (32) angeordnetes Rückschlagkugelventil
(54), das betreibbar ist, um...
Patent DE-10158581-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellenstapels und Brennstoffzellenanordnung
Inventor: LACY ROBERT A
IPC: H01M8/10
Filed: 2001-11-29
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Brennstoffzellenstapels, wobei  dem Brennstoffzellenstapel
ein Reaktantenstrom zugeführt wird
und der Brennstoffzellenstapel veranlaßt wird, Energie für einen
Verbraucher zu erzeugen;  eine Schaltung während der Reaktantenstromzufuhr
von dem Brennstoffzellenstapel gespeist wird und die Schaltung zur
Ausführung
einer mit dem Betrieb des Brennstoffzellenstapels verbundenen Funktion
verwendet wird;  der Reaktantenstrom zu dem Brennstoffzellenstapel
unterbrochen wird;  der Brennstoffzellenstapel nach dem Unterbrechen
des Reaktantenstroms von dem Verbraucher entkoppelt wird; und  die
Schaltung weiter betrieben wird, während der Brennstoffzellenstapel
von dem Verbraucher entkoppelt ist, um einen Teil des in dem Brennstoffzellenstapel
zurückbleibenden
Reaktanten zu verbrauchen.
Patent DE-10158627-B4 (DE)
Title: Trägerstrukturen zur Aufnahme von Kräften und Verformungsenergie
Inventor: LEHMHUS DIRK
IPC: B60R19/18
Filed: 2001-11-29
Granted: 2005-08-25
Abstract: Trägerstrukturen
zur Aufnahme von Kräften
und Verformungsenergie, mit einer Schichtstruktur mit mindestens
zwei Schichten, wobei mindestens eine erste Schicht aus einem aufgeschäumten Metallschaum besteht
und mindestens eine zweite Schicht eine Trägerschicht bildet, wobei die
Metallschaumschicht mit der Trägerschicht
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schicht und
die zweite Schicht durch eine vor dem Aufschäumen des Metallschaums erzeugte
metallische Verbindung verbunden sind.
Patent DE-10164242-B4 (DE)
Inventor: ZUDRELL-KOCH STEFAN
IPC: H05B41/285
Filed: 2001-12-27
Granted: 2014-07-03
Abstract: The stop frequency (fstop), starting from a basic-stop frequency (fstop,0), rises with increasing temperature.
Patent DE-10207489-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MINUTH KARL-HEINZ
IPC: B60N2/56
Filed: 2002-02-22
Granted: 2005-06-09
Abstract: Kraftfahrzeugsitz
mit einer Rückenlehne
(14), deren Polsterung (18) eine mittels eines Gebläses (32)
einer Ventilationseinrichtung luftdurchflutbare Ventilationsschicht
(20) umfasst, wobei die Rückenlehne
(14) auf ihrer Rückseite
mit einem Verkleidungsteil (40) versehen ist, aus welchem wenigstens
eine Lufteinlassöffnung (42)
für das
Gebläse
(32) der Ventilationseinrichtung ausgespart ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Lufteinlassöffnung
(42) im oberen Bereich des Verkleidungsteils (40) der Rückenlehne
(14) und im Überdeckungsbereich
mit dem zugeordneten Gebläse
(32) der Ventilationseinrichtung angeordnet ist, und dass die Lufteinlassöffnung (42) durch
eine am Verkleidungsteil (40) vorgesehene Abdeckung (44) kaschiert
ist.
Patent DE-10221195-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeuge mit Leitungsführungen für Lampen
Inventor: HARA AKIHITO
IPC: F21V33/00
Filed: 2002-05-13
Granted: 2010-08-12
Abstract: Elektrowerkzeug (1) mit,  einem Gehäuse (5), das eine Gehäusewand aufweist, wobei das Gehäuse (5) aus einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil (6, 7) besteht,  einem Elektromotor (11), der in dem ersten Gehäuseteil (6) angeordnet ist,  einer Stromquellenschaltung (11a), die in dem zweiten Gehäuseteil (7) angeordnet ist, wobei die Stromquellenschaltung (11a) mit einer Stromquelle verbindbar ist,  einer Lampe (23), die mit der Stromquellenschaltung (11a) über eine elektrische Leitung (25) verbindbar ist, wobei die Lampe (23) an dem ersten Gehäuseteil (6) oder innerhalb des ersten Gehäuseteils (6) in einer Weise montiert ist, dass eine Werkzeugspitze und/oder ein Bereich eines Werkstückes (W), das mit dem Elektrowerkzeug (1) bearbeitet wird, beleuchtet wird,  einer Leitungsführung (22, 122), die mindestens einen Abschnitt der elektrischen Leitung (25) hält, wobei die Leitungsführung (22, 122) sich entlang und nahe einer inneren Oberfläche oder einer äußeren Oberfläche der Gehäusewand erstreckt, und an einer Lampenbasis...