baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015122455-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: DEILE CHRISTIAN
IPC: B60S5/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Kommissionierstapler, mit einem Rahmen (2) und einer innerhalb des Rahmens (2) in einem Batteriefach (3) angeordneten Traktionsbatterie (4), wobei der Rahmen (2) mit mindestens einer seitlichen Öffnung (15) versehen ist und die Traktionsbatterie (4) durch die seitliche Öffnung (15) in horizontaler Richtung relativ zu dem Batteriefach (3) bewegbar ist, wobei die Traktionsbatterie (4) auf einer im Bereich einer Bodenfläche des Batteriefachs (3) angeordneten, fahrzeuginternen Rollenbahn (16) aufsteht. Das Flurförderzeug (1) ist mit einer von einer Bedienperson betätigbaren Hilfseinrichtung (20) versehen ist, mittels der die Traktionsbatterie (4) zum Ausschieben aus dem Batteriefach (3) und/oder zum Einschieben in das Batteriefach (3) bewegbar ist, wobei die Hilfseinrichtung (20) die Bedienperson beim Ausschieben der Traktionsbatterie (4) aus dem Batteriefach (3) und/oder beim Einschieben der Traktionsbatterie (4) in das Batteriefach (3) unterstützt.
Patent DE-102015202278-A1 (DE)
Title: Wässrige Dispersionen von Organosiliciumverbindungen
Inventor: SCHEIM UWE
IPC: C09D201/10
Filed: 2015-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Dispersionen enthaltend (A) silylterminierte Polymere der Formel(B) Organosiliciumverbindungen enthaltend Einheiten der Formel R4 a(R5O)bSiO(4-a-b)/2 (II),mit der Maßgabe dass in Formel (II) die Summe a + b ≤ 3 ist, pro Molekül mindestens zwei Gruppen -OR5 anwesend sind und in mindestens 40 % aller Einheiten der Formel (II) a gleich 0 oder 1 ist, wobei die Reste und Indizes die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, (C) Emulgatoren, (D) Wasser, gegebenenfalls (E) Katalysator, gegebenenfalls (F) Füllstoffe und gegebenenfalls (G) Additive, die sich nach Entfernen von Wasser in Elastomere überführen lassen, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung als Dicht- und Spachtelmassen, Klebstoffe, Fugenmörtel, Beschichtungen von Holz, Beton und anderen Baustoffen und Bindemittel für Partikel, wie z.B. Holzspäne.
Patent DE-102015203454-A1 (DE)
Title: Verfahren und MIMO-Radarvorrichtung zum Bestimmen eines Lagewinkels eines Objekts
Inventor: LOESCH BENEDIKT
IPC: H01Q21/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren und eine MIMO-Radarvorrichtung zum Bestimmen eines Lagewinkels eines Objekts. Das Verfahren umfasst die Schritte: Aussenden (S01) eines ersten Radarsignals (110; 210; 310) mittels einer ersten Sendeantenne (10) mit einer ersten Strahlungscharakteristik (112; 212; 312); Aussenden (S02) eines zweiten Radarsignals (120; 220; 320) mittels einer zweiten Sendeantenne (202) mit einer zweiten Strahlungscharakteristik (122; 222; 322); Aussenden (S03) eines dritten Radarsignals (130; 230; 330) mittels einer dritten Sendeantenne (30) mit einer dritten Strahlungscharakteristik (132; 232; 332); wobei das erste, zweite und dritte Radarsignal (110, 120, 130; 210, 220, 230; 310, 320, 330) in verschiedene Richtungen ausgesendet werden; Empfangen (S04) von an dem Objekt (5) reflektierten Radarsignalen (18); und Bestimmen (S05) des Lagewinkels (θ) des Objekts (5) basierend auf Phasenunterschieden sowie basierend auf Amplitudenunterschieden, welche in dem Aussenden (S01, S02, S03) der Radarsignale (110, 120, 130; 210, 220, 230, 240; 310, 320, 330, 340) in die ersten bis dritten Richtungen (116, 126, 136; 216, 226, 236, 246; 316, 326, 336, 346) begründet sind, zwischen den empfangenen reflektierten Radarsignalen (18).
Patent DE-102015204105-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren für eine Stromversorgung einer Fahrleitung
Inventor: ALTMANN MARTIN
IPC: B60M3/04
Filed: 2015-03-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Anordnung (1) für eine Stromversorgung einer Fahrleitung (3, 4, 5), mit energietechnischen Einrichtungen (11) für einen Anschluss der Fahrleitung (3, 4, 5) an ein Energieversorgungsnetz (10), und mit einer Steuerungseinrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (12) geeignet ist, die energietechnischen Einrichtungen (11) bei Befahren der Fahrleitung (3, 4, 5) durch ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (8) einzuschalten. Ferner ist ein entsprechendes Verfahren für eine Stromversorgung einer Fahrleitung Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102015205233-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und herstellungsverfahren
Inventor: FECHNER THOMAS
IPC: H01L31/101
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Sensorvorrichtung mit einem ersten, siliziumbasierten Sensorelement, welches ausgebildet ist sichtbares Licht, welches auf eine Vorderseite des ersten, siliziumbasierten Sensorelements auftrifft, zu erfassen, und einem zweiten Sensorelement, welches auf der Rückseite des ersten, siliziumbasierten Sensorelements angeordnet ist und ausgebildet ist, Licht mit einer Wellenlänge von im Wesentlichen 1000 Nanometer bis 2000 Nanometer, insbesondere 1300 Nanometer bis 1600 Nanometer, zu erfassen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Sensorvorrichtung.
Patent DE-102015207293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung von Schaltvorgängen in einem Kraftfahrzeuggetriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BERGER BENJAMIN
IPC: F16H59/48
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung von Schaltvorgängen in einem Kraftfahrzeuggetriebe eines Kraftfahrzeuges, wobei die Schaltvorgänge bei Erfassung eines bestimmten Fahrzustandes des Kraftfahrzeuges im Rahmen einer Schaltsperre unterbunden werden und für diese Erfassung eine Längsbewegungsgröße des Kraftfahrzeuges einbezogen wird, die im Zuge einer ersten Ermittlung anhand einer in einem Antriebsstrang des Kraftfahrzeuges erfassten Drehzahl (n) bestimmt wird (S1 bis S3). Um nun gezielt im Zusammenhang mit einer Blockierbremsung des Kraftfahrzeuges stehende Fehlschaltungen zu unterbinden, wird die Längsbewegungsgröße zudem im Zuge einer unabhängig und parallel zu der ersten Ermittlung laufenden, zweiten Ermittlung bestimmt (S4). Des Weiteren werden die in den beiden Ermittlungen bestimmten Werte der Längsbewegungsgröße miteinander abgeglichen (S5). Bei einer wesentlichen Abweichung zwischen den Werten wird dann eine Blockierbremsung des Kraftfahrzeuges als Fahrzustand erkannt und die Schaltsperre aktiviert (S7).
Patent DE-102015208224-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bürstendichtungen mit schräggestellten Borsten und eine entsprechende Vorrichtung
Inventor: GINDORF ALEXANDER
IPC: F16J15/16
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung von Bürstendichtungen mit schräggestellten Borsten. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Als Erstes wird ein aus einem Borstenmaterial bestehender Metallischer Faden oder Draht (50) über zwei parallel zueinander verlaufende und beabstandete Drahtkerne (42, 46) zu einer dichten Metallischer Faden oder Drahtpackung (48) gewickelt. Als Nächstes wird die Metallischer Faden oder Drahtpackung (48) an mindestens einen Drahtkern (42, 46) befestigt. Dann wird der Bereich um mindestens einem der beiden Drahtkerne (42, 46) lokal aufgewärmt. Anschließend wird mindestens einer der beiden Drahtkerne (42, 46) verschoben.
Patent DE-102015210473-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nachweis mindestens eines Anteils der Messgaskomponente mit gebundenem Sauerstoff in einem Gasgemisch
Inventor: MAKOWSKI JAN DOMINIQUE
IPC: G01N27/419
Filed: 2015-06-09
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (110) zum Nachweis mindestens eines Anteils einer Messgaskomponente mit gebundenem Sauerstoff in einem Gasgemisch, insbesondere in einem Abgas einer Verbrennungskraftmaschine, in einem Messgasraum (126) durch Erfassen eines Anteils an Sauerstoff, der durch eine Reduktion der Messgaskomponente mit dem gebundenem Sauerstoff erzeugt wird, bei Anwesenheit von molekularem Sauerstoff in der Vorrichtung (110), welche mindestens eine erste Pumpzelle (112), eine Referenzzelle (130) und eine zweite Pumpzelle (140) aufweist. Das Verfahren umfasst die Schritte: a) Erzeugen eines ersten Pumpstroms (120) in der ersten Pumpzelle (112) derart, dass ein Transport eines ersten Anteils von Sauerstoffionen zwischen dem Messgasraum (126) und einer Umgebung der Vorrichtung (110) stattfindet; b) Anlegen eines Referenz-Pumpstroms (138) an die Referenzelle (130) derart, dass ein zweiter Anteil der Sauerstoffionen in einen Referenzgasraum (136) transportiert wird; c) Zersetzen der Messgaskomponente mit dem gebundenem Sauerstoff mittels Katalyse an einer Elektrode der zweiten Pumpzelle (140), wodurch aus der Messgaskomponente weiterer molekularer Sauerstoff erzeugt wird; d) Anlegen eines zweiten Pumpstroms (146) an die zweite Pumpzelle (140) derart, dass ein Anteil von weiteren Sauerstoffionen, welche aus dem weiteren molekularem Sauerstoff gebildet werden, in den Referenzgasraum (136) transportiert wird; und e) Konstanthalten einer Summe von Strömen, welche aus dem Referenz-Pumpstrom (138) und dem zweiten Pumpstrom (146) gebildet wird.
Patent DE-102015213921-A1 (DE)
Title: Verschlusseinheit für einen Ausgleichsbehälter einer hydraulischen Bremsanlage
Inventor: KREBS WERNER
IPC: B60T11/26
Filed: 2015-07-23
Abstract: Um einen Austritt von Bremsflüssigkeit aus einem Ausgleichsbehälter (3) einer hydraulischen Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs durch eine Druckausgleichsvorrichtung zu vermeiden wird erfindungsgemäß eine Verschlusseinheit (1) vorgeschlagen, die neben einer unteren, zur Befestigung am Einfüllstutzen (2) vorgesehenen Schnittstelle (4) zusätzlich eine obere Schnittstelle (8) zur Montage eines gesonderten Verschlusselements (9) aufweist, wobei das Verschlusselement (9) zur hydraulisch dichten Fixierung der Druckausgleichvorrichtung (5) in der Verschlusseinheit (1) vorgesehen ist und wobei zwischen der unteren Schnittstelle (4) und der Druckausgleichvorrichtung (5) eine Volumenkammer (6) angeordnet ist.
Patent DE-102015215421-A1 (DE)
Title: Ringspanner mit gleichteiliger Ringhebellagerung
Inventor: MARICIC ZORAN
IPC: F16H7/12
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmittelspanner (1) für einen Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Basiseinheit (2), einem ringförmig ausgebildeten, relativ zu der Basiseinheit (2) um eine Drehachse drehbar gelagerten Spannarm (3), wobei an dem Spannarm (3) eine zum Vorspannen eines Abschnittes eines Endloszugmittels vorbereitete Spannrolle (4) angeordnet ist, sowie mit zwei miteinander verbundenen Lagerungsbauteilen (5, 6), mittels denen der Spannarm (3) an der Basiseinheit (2) verdrehbar gelagert ist, wobei die Lagerungsbauteile (5, 6) als Gleichteile ausgeführt sind.
Patent DE-102015218449-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegeräts mit spezifisch befestigter Rückwand sowie Haushaltskältegerät
Inventor: DEDE ÖZLEM
IPC: F25D23/06
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegeräts (1), bei welchem eine Rückwand (5) aus Karton an einer Vorrichtung (8) zum Abführen von am Haushaltskältegerät (1) auftretendem Kondensat (18) befestigt wird, und dazu ein unteres Ende der Rückwand (5) umgebogen und in einen Aufnahmeraum der Vorrichtung (8) eingeführt und gehalten wird, wobei die Vorrichtung (8) mit einem Basisteil (11) mit einer den Aufnahmeraum begrenzenden oberen und zumindest einmal umgebogenen Begrenzungswand (22) bereitgestellt wird, wobei das untere Ende der Rückwand (5) in einen den Aufnahmeraum umfassenden Einsatzraum (19) eingeführt wird und dann ein zum Basisteil (11) separates Einsatzteil (12) der Vorrichtung (8) in den Einsatzraum (19) eingeführt wird, wodurch das unteres Ende der Rückwand (5) beim Verbringen des Einsatzteils (12) in die an dem Basisteil (11) befestigte Endposition entlang der Begrenzungswand (22) umgebogen wird.
Patent DE-102015218707-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: TONONISHI MASAMITSU
IPC: H01M50/289
Filed: 2015-09-29
Abstract: Eine Energiespeichervorrichtung umfasst: ein Gehäuse, das einen Behälterkörper und einen Deckelabschnitt, der mit externen Verbindungsanschlüssen versehen ist, aufweist; ein Energiespeichermodul, das in dem Gehäuse angeordnet ist, wobei das Energiespeichermodul einen Zellenstapel aufweist; einen Bolzen, der die Bewegung des Energiespeichermoduls gegenüber einer Bodenwand des Behälterkörpers beschränkt; und ein Haltelement, das die Bewegung des Energiespeichermoduls gegenüber dem Deckelabschnitt beschränkt.
Patent DE-102015219682-A1 (DE)
Title: Duales Klimaanlagensteuersystem für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI JAE SIK
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Ein duales Klimaanlagensteuersystem für ein Fahrzeug weist eine Vordersitzklimaanlage zum Klimatisieren eines Vordersitzraums und eine Rücksitzklimaanlage zum Klimatisieren eines Rücksitzraums des Fahrzeugs auf. Das System schließt eine Vordersitzsteuerung ein, die eingerichtet ist, einen Betrieb und eine Ausgabe der Vordersitzklimaanlage zu steuern und einen Steuerzielwert zum Steuern einer Ausgabe der Rücksitzklimaanlage zu berechnen. Die Rücksitzsteuerung ist eingerichtet, den berechneten Steuerzielwert, der von der Vordersitzsteuerung übertragen wird, zu empfangen und die Ausgabe der Rücksitzklimaanlage basierend auf dem übertragenen Steuerzielwert zu steuern.
Patent DE-102015220995-A1 (DE)
Title: Prellanwendungsschnittstelle
Inventor: PINER ZACHARY
IPC: G05B19/416
Filed: 2015-10-27
Abstract: Ein System, Verfahren und computerlesbares Medium zur Bereitstellung einer Anwenderschnittstelle. Das System umfasst eine Schaltung, die ausgebildet ist, Prellinformation auf der Grundlage von Sensordaten zu erzeugen, die aus einer maschinellen Bearbeitungsoperation einer Maschine gewonnen werden, die mit einer vorhergehend ausgewählten Werkzeuggeschwindigkeitseinstellung ausgeführt wird. Die Prellinformation umfasst einen Prellgradwert und einen Prellfrequenzwert. Mehrere unterschiedliche potentielle Werkzeuggeschwindigkeitseinstellungen werden auf der Grundlage des erzeugten Prellfrequenzwertes aus der maschinellen Bearbeitungsoperation ermittelt. Die Schaltung erzeugt die Anwenderschnittstelle, die mehrere unterschiedliche Werkzeuggeschwindigkeitseinstellungen enthält, wobei die vorhergehend ausgewählte Werkzeuggeschwindigkeitseinstellung und die mehreren unterschiedlichen potentiellen Werkzeuggeschwindigkeitseinstellungen für die Auswahl durch einen Anwender. Die Anwenderschnittstelle ist ausgebildet, den Prellgradwert für die vorhergehend ausgewählte Werkzeuggeschwindigkeitseinstellung anzugeben.
Patent DE-102015226513-A1 (DE)
Title: Bausatz für eine Rohrverbindung und Dichtungs-Ring für eine solche Rohrverbindung
Inventor: HEGLER RALPH PETER
IPC: F16L25/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Bausatz für eine Rohrverbindung besteht aus einer Rohr-Muffe (12), einem Well-Rohr (2) mit einem Spitzende (1) und aus mindestens einem Dichtungs-Ring (17), der in einer Ring-Nut (18) des Spitzendes (1) angeordnet wird. Der Dichtungs-Ring (17) weist radial äußere Dicht-Profile auf, die durch zwei innere Dicht-Flügel (27, 28) und zwei äußere Dicht-Flügel (32, 33) gebildet sind. Jeder innere Dicht-Flügel (27, 28) begrenzt mit einer benachbarten Dichtungs-Lippe (23, 24) eine in Längs-Richtung des Well-Rohres (2) offene Kammer (29, 30). Weiterhin sind die zwei äußeren Dicht-Flügel (32, 33) als Teil eines T-förmig ausgebildeten Dicht-Abschnitts (31) ausgebildet.
Patent DE-102016002801-A1 (DE)
Title: Rotationsfüller für eine Form zum Umformen eines Werkstücks
Inventor: ASMUS VALERIJ
IPC: B21D5/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationsfüller (10) für eine Form zum Umformen eines Werkstücks, mit einem Gehäuse (12), mit wenigstens einem Formbacken (14), welcher relativ zu dem Gehäuse (12) zwischen wenigstens einer Umformstellung, in welcher das Werkstück mittels des Formbackens (14) umformbar ist, und wenigstens einer Entnahmestellung, in welcher das Werkstück aus der Form entnehmbar ist, verschwenkbar ist, und mit einem Antrieb (26) zum Verschwenken des Formbackens (14), wobei der Antrieb (26) zumindest teilweise in dem Gehäuse (12) aufgenommen ist.
Patent DE-102016002981-A1 (DE)
Title: Drahtbiegevorrichtung
Inventor: KANZLER KARLMANN
IPC: B21F45/16
Filed: 2016-03-10
Abstract: Eine Drahtbiegevorrichtung (31) zum Biegen eines Verbindungsstifts (28) zum miteinander Verbinden mehrerer Packungsbleche (25) eines Packungspakets (9–23), mit einem ersten Greifarm (47), einem zweiten Greifarm (48), wobei der erste Greifarm (47) und der zweite Greifarm (48) von einer Offenposition (OP), in der der erste Greifarm (47) und der zweite Greifarm (48) den Verbindungsstift (28) nicht umgreifen, in eine Geschlossenposition (GP), in der der erste Greifarm (47) und der zweite Greifarm (48) den Verbindungsstift (28) umgreifen, und umgekehrt relativ zueinander verschwenkbar sind, und einem Verriegelungselement (86), das dazu eingerichtet ist, den ersten Greifarm (47) und den zweiten Greifarm (48) in der Geschlossenposition (GP) formschlüssig zu verriegeln.
Patent DE-102016005007-A1 (DE)
Title: Filterelement und Schmutzsauger mit Filteraufnahme für ein solches Filterelement
Inventor: FØNSS ANDERS
IPC: B01D46/52
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement für einen Schmutzsauger mit einem Filterrahmen, an welchem ein Filtermedium befestigt ist, wobei an dem Filterrahmen eine umlaufende Dichtung angeordnet ist, deren innere Umfangsfläche an einer äußeren Umfangsfläche des Filterrahmens angeordnet ist und einen über den Filterrahmen überstehenden Abschnitt aufweist, wobei an einer Stirnseite des überstehenden Abschnitts der Dichtung eine Nut angeordnet ist, und dass an der gegenüberliegenden Stirnseite des überstehenden Abschnitts der Dichtung eine Dichtungsfläche angeordnet ist.
Patent DE-102016005592-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kantenfindung beim Laserstrahlschweißen
Inventor: GRÖSTLINGER FRIEDRICH
IPC: B23K26/242
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserstrahlfügen von zwei Materialteilen (1, 2), wobei zwischen den zu fügenden Materialteilen (1, 2) im Fügebereich (F), eine Schweißnaht (K) ausgebildet wird, und wobei im Zuge des Schweißvorgangs in den Fügebereich (F) mit einer Laserbearbeitungsoptik (3) der für das Fügen eingesetzte Laserbearbeitungsstrahl eingestrahlt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der von dem im Fügebereich befindlichen Oberflächenbereich (O) bzw. der Front- bzw. Beschnittfläche (4) des einen Materialteils (2) auf den im Fügebereich befindlichen Oberflächenbereich (O') des anderen Materialteils (1) von dort in den Bereich der Laserbearbeitungsoptik (3) zurück reflektierte Strahlungsanteil (7) des zum Fügen eingesetzten Laserbearbeitungsstrahles detektiert wird, und dass die Intensität der jeweils reflektierten Strahlungsanteile (7) als den Übergang von dem einen Materialteil (2) zum anderen Materialteil (1) und damit die Lage der Schweißnahtkante bestimmend angesehen und zur Positionierung und Führung des Laserbearbeitungsstrahles mittels der Laserbearbeitungsoptik (3) herangezogen wird.
Patent DE-102016007712-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Lebensmittelaufnahme und des Essverhaltens
Inventor: FRANZEN ANDREAS
IPC: A61B90/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung der Lebensmittelaufnahme und des Essverhaltens
Patent DE-102016009305-A1 (DE)
Title: Steuerungs-System und Steuerungs-Verfahren zur Auswahl und Verfolgung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ALTENDORFER RICHARD
IPC: B60W30/16
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Steuerungs-System, das dazu eingerichtet und bestimmt ist, vorausfahrende Kraftfahrzeuge zu erkennen. Das Steuerungs-System ist wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt, ein am Verkehr teilnehmendes anderes Kraftfahrzeug mit dem mindestens einen Umfeldsensor zu erfassen. Das Steuerungs-System ist wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt, Positionen des anderen Kraftfahrzeugs für ein vorbestimmtes Zeitintervall zu ermitteln. Das Steuerungs-System ist wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt, am Ende des Zeitintervalls zu bestimmen, ob a) eine aktuelle Position des eigenen Kraftfahrzeugs vor wenigstens einer der ermittelten Positionen des anderen Kraftfahrzeugs liegt; b) ein lateraler Abstand zwischen einer jeweils nächsten Position der ermittelten Positionen des anderen Kraftfahrzeugs vor und hinter der aktuellen Position des eigenen Kraftfahrzeugs einen vorbestimmten Wert nicht überschreitet; und c) eine Anzahl der ermittelten Positionen des anderen Kraftfahrzeugs, die sich vor der aktuellen Position des eigenen Kraftfahrzeugs befinden, eine vorbestimmte Mindestanzahl überschreitet. Das Steuerungs-System ist wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt, aus den ermittelten Positionen des anderen Kraftfahrzeugs eine Trajektorie zu estimieren, wenn bestimmt wurde, dass a), b) und c) erfüllt sind. Das Steuerungs-System ist wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt, das andere Kraftfahrzeug auszuwählen, um diesem zu folgen, basierend auf einem Abweichungsmaß zwischen der estimierten Trajektorie des anderen Kraftfahrzeugs und einer Trajektorie des eigenen Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102016011434-A1 (DE)
Title: Flug- oder Gleitelement
Inventor: MARTIN HARRY
IPC: A63H27/08
Filed: 2016-09-16
Abstract: Flug- oder Gleitelement (10) mit einer Außenhaut (12), aufweisend einen Frontkörper (14, 190) und mindestens ein Segel (24, 50, 50', 199, 212, 214, 216, 236, 238), wobei der Frontkörper (14, 190) und/oder ein oder mehrere Zusatzkörper (16, 18, 20, 22, 42, 194, 196, 197, 198), der oder die quer und/oder längs und/oder schräg angeordnet ist oder sind, und/oder ein Rückkörper (58) und/oder mindestens eine Luftkammer (60, 60a, 96, 98, 138, 142, 144, 182, 184, 186, 188, 192, 202, 204, 206, 208, 210, 218, 220, 222, 224, 230, 232), vollständig durch die Außenhaut (12) als äußere Begrenzung ausgebildet sind, wobei die Außenhaut (12) selbstabgedichtet ausgebildet ist.
Patent DE-102016102115-A1 (DE)
Title: Hinterradaufhängungssysteme mit Dreheinrichtungen für seitlich neigbare Mehrspurfahrzeuge
Inventor: SPAHL ROBERT
IPC: B60G21/05
Filed: 2016-02-08
Abstract: Ein Aufhängungssystem für ein seitlich neigbares, mehrspuriges Fahrzeug kann ein Ausgleichssystem enthalten, das sich zwischen dem ersten und dem zweiten Längslenker erstreckt. Das Aufhängungssystem kann ferner eine Drehvorrichtung enthalten, die zwischen den Längslenkern wirkt. Das Ausgleichssystem oder die Drehvorrichtung können dazu konfiguriert sein, ein Drehmoment bereitzustellen, um einen Neigungswinkel des Fahrzeugs zu beeinflussen, und das/die jeweils andere des Ausgleichssystems und der Drehvorrichtung kann dazu konfiguriert sein, eine vertikale Resonanzbewegung des Fahrzeugs unterdrücken.
Patent DE-102016107633-A1 (DE)
Title: Halterahmen zum Aufnehmen von modularen Kontakteinsätzen
Inventor: SPRENGER DENNIS
IPC: H01R13/518
Filed: 2016-04-25
Abstract: Ein Halterahmen (3) zum Aufnehmen einer Mehrzahl von in den Halterahmen (3) einsetzbaren, modularen Kontakteinsätzen (4) weist zwei Rahmenwandungen (31, 32) auf, die jeweils entlang einer Breitenrichtung (B) erstreckt sind, entlang einer Tiefenrichtung (Q) quer zur Breitenrichtung (B) zueinander versetzt sind und eine Rahmenöffnung (30) begrenzen, in die die Kontakteinsätze (4) einsetzbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass zumindest eine der zwei Rahmenwandungen (31, 32) einen ersten Flächenabschnitt (312, 322) und einen einstückig mit dem ersten Flächenabschnitt (312, 322) ausgebildeten, zweiten Flächenabschnitt (313, 323) aufweist, wobei der zweite Flächenabschnitt (313, 323) über eine Biegekante (316, 326) mit dem ersten Flächenabschnitt (312, 322) verbunden ist und dem ersten Flächenabschnitt (312, 322) planparallel gegenüberliegt, dabei aber um einen Abstand (A) zu dem ersten Flächenabschnitt (312, 322) beabstandet ist. Auf diese Weise wird ein Halterahmen bereitgestellt, der in einfacher, kostengünstiger Weise beispielsweise als Stanzbiegeteile herstellbar ist.