baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014226676-B3 (DE)
Title: Architektur zur kaskadierten Signalauswahl und Signal-Konzentration und/oder Reduktion von digitalen Empfangsdaten durch Dezimation und Kanalvorauswahl
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/561
Filed: 2014-12-19
Granted: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magnetresonanztomographiesystem (101) mit mehreren (S) MRT-Steckern (1, 2, 5, 6; 3, 4, 7, 8) für den Anschluss von (M1, Z) Antennenelementen (At1-1..At1-3, At2-1..At2-3, At3-1..At3-3) jeweils einer von mehreren Lokalspulen (106-1, 106-2, 106-3), wobei durch mindestens eine analoge Schaltmatrix (SB1, SB2) jeweils an weniger (M2) als allen (M1) der MRT-Stecker (1, 2, 5, 6; 3, 4, 7, 8) angeschlossene Antennenelemente (At1-1..At1-3, At2-1..At2-3, At3-1..At3-3) mit Empfangssignalbearbeitungselementen (RX-CH) eines von mehreren, jeweils mehrere Empfangssignalbearbeitungselemente (RX-CH) aufweisenden Empfangssignalbearbeitungselemente-Blöcken (RX24, RX18) analog verbindbar sind, und wobei zwischen den Ausgängen von Empfangssignalbearbeitungselemente-Blöcken (RX24, RX18, RX32) und einer Auswerteeinrichtung (117, 110, 120) des Magnetresonanztomographiesystems (101) eine Digital-Kanal-Selektions-Einheit (SC) vorgesehen ist, die eingangsseitig (ADC) mit Antennenelementen (At1-1..At1-3, At2-1..At2-3, At3-1..At3-3) verbindbar (SB1; SB2, RX18; RX24, ADC, O/E) ist, wobei am Ausgang der Digital-Kanal-Selektions-Einheit (SC) Signale von weniger Antennenelementen (At1-1..At1-3, At2-1..At2-3, At3-1..At3-3) als am Eingang der Digital-Kanal-Selektions-Einheit (SC) anliegen.
Patent DE-102015016033-B3 (DE)
Title: Kraftstoffinjektoranordnung
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M43/04
Filed: 2015-12-11
Granted: 2017-05-11
Abstract: Kraftstoffinjektoranordnung (1) aufweisend: – ein hydraulisches Injektor-Steuersystem (17), – eine Brenngas-Dosierventil-Baugruppe (37) mit einem Düsenventilglied (35); – ein hydraulisches Dichtungssystem (49), welches an das hydraulische Injektor-Steuersystem (17) kommunizierend angebunden ist und mittels welchem an dem Düsenventilglied (35) eine Sperrfluiddichtung (51) gebildet wird; und – ein Sicherheitsventil (65) in einem Brenngas-Versorgungsweg (43) für die Brenngas-Dosierventil-Baugruppe (37), welches mittels des Hydraulikdruckes im hydraulischen Dichtungssystem (49) gesteuert wird.
Patent DE-102016004613-B3 (DE)
Title: Verfahren zur indirekten Bestimmung von Kennwerten eines mit einem Lack beschichteten Kunststoffbauteils
Inventor: EIBL SEBASTIAN
IPC: G01N33/44
Filed: 2016-04-19
Granted: 2017-05-24
Abstract: Mit dem neuen Verfahren sollen einfach, schnell, kostengünstig und genau Kennwerte eines zu analysierenden Kunststoffbauteils indirekt bestimmt werden. Hierbei soll ein multivariates Regressionsmodell verwendet werden. Überraschend genügen Farbabweichungsparameter zwischen einem Schädigungsbereich (20) und einem Nichtschädigungsbereich (10) eines farbigen Digitalbildes der Lackseite eines thermisch geschädigten, zu analysierenden Kunststoffbauteiles, um nicht nur die Restfestigkeit des zu analysierenden Kunststoffbauteils, sondern auch die Belastungstemperatur und die Einwirkungsdauer der Belastungstemperatur zu ermitteln. Die Auswertung mit Hilfe eines multivariaten Regressionsmodells kann zentral erfolgen. Denn der Ort der Schadensuntersuchung mit Hilfe eines multivariaten Regressionsmodells ist unabhängig vom Ort, wo sich das thermisch geschädigte, zu analysierende Kunststoffbauteil befindet, weil lediglich ein farbiges Digitalbild als Datei über das Internet übertragen werden muss.
Patent DE-102016106791-B3 (DE)
Title: Akkordzither
Inventor: MEIER FELIX
IPC: G10D3/00
Filed: 2016-04-13
Granted: 2017-02-02
Abstract: Es wird eine Akkordzither beschrieben, die mindestens einen Resonanzkörper (12), bestehend aus einer Decke (16) mit mindestens einem Schallloch (18; 20), mindestens einem Stiftstock (22), einem Wirbelstock (24) und Zargen, einen Steg (26), einen Sattel (28), und eine Vielzahl von Saiten () aufweist. Die Saiten sind die Decke (16) überspannend an dem Steg (26) und über den Sattel (28) mit einer Vielzahl von Wirbeln (34) an einer sich über die Decke (16) anschließenden Wirbelplatte (36) angeordnet. Die Akkordzither (10) weist ferner mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (64; 66) auf, die so angeordnet ist, dass Licht mindestens zwischen Melodiesaiten (32) und die Decke (36) einbringbar ist.
Patent DE-102017117782-B3 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung zum Ausrichten einer Messhilfe einer Prüfvorrichtung
Inventor: FEMBÖCK JOSEF
IPC: G01L25/00
Filed: 2017-08-04
Granted: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrichtvorrichtung zum Ausrichten einer Messhilfe einer Prüfvorrichtung zum Prüfen und/oder Kalibrieren eines Prüfstands, insbesondere für Kraftfahrzeuge. Ferner betrifft die Erfindung eine Prüfvorrichtung, einen Prüfstand sowie ein Verfahren zum Ausrichten einer Messhilfe einer Prüfvorrichtung zum Prüfen und/oder Kalibrieren eines Prüfstands.
Patent DE-102020104316-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Leuchtenbandes an einem Kraftfahrzeug
Inventor: CHARPENTIER PIERRE
IPC: B60Q3/78
Filed: 2020-02-19
Granted: 2021-06-02
Abstract: System und Vorrichtung zum Befestigen eines Leuchtenbandes (150) an einem Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung einen Montageträger (110) umfasst, wobei eine Öffnung (120) mit einem ersten Bereich (122) vorgesehen ist, der einen ersten Durchmesser (124) aufweist, wobei die Öffnung (120) einen zweiten Bereich (126) umfasst, der gegenüber dem ersten Bereich (122) versetzt angeordnet ist, wobei der zweite Bereich (126) einen zweiten Durchmesser (128) aufweist, wobei der zweite Durchmesser (128) geringer ist als der erste Durchmesser (124), wobei das Leuchtenband (150) formschlüssig am Montageträger (110) montierbar ist, wobei eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Montageträger (110) und dem Leuchtenband (150) durch einen T-Bolzen (152) erfolgt, welcher in den ersten Bereich (122) eingeführt und anschließend vom ersten Bereich (122) in den zweiten Bereich (126) verschoben wird
Patent DE-102021115625-B3 (DE)
Title: Kapselhalter
Inventor: SKUPSKI SVEN
IPC: A47G19/16
Filed: 2021-06-16
Granted: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kapselhalter (1) zum Halten einer an diesem, zum Zweck der Abgabe einer Substanz in eine von einem Gefäß (17) aufgenommene Flüssigkeit, festgelegten Kapsel (16). Neben Haltemitteln (2, 3, 4, 4') für die Kapsel (16) weist der Kapselhalter (1) an einer in der Funktionslage dem Gefäß (17) mit der Flüssigkeit zugewandten Innenfläche (5) mindestens ein mit wenigstens einer Spitze (7) versehenes Penetrierelement (6) auf, welches ein die Kapsel (16) verschließendes Siegel zur deren Belüftung durchdringt. An der Innenfläche (5) ist neben dem Penetrierelement (6) wenigstens eine das Penetrierelement (6) nicht vollumfänglich umgebende, als Abstandshalter fungierende Erhebung (8, 8', 8") ausgebildet. Ferner weist das Penetrierelement (6) mindestens einen, durch eine Profilierung an seiner Außenkontur ausgebildeten Strömungskanal (9, 9') auf, über den Luft, welche zuvor einen mittels der mindestens einen Erhebung (8, 8', 8") zwischen der Innenfläche (5) des Kapselhalters (1) und dem ihm zugewandten Ende der an dem Kapselhalter (1) festgelegten Kapsel (16) gebildeten Freiraum passiert, in die Kapsel (16) einströmt.
Patent DE-102021211936-B3 (DE)
Title: Duroplast-Umspritzung gestapelter (durch Distanzstücke getrennter) PCBs miteinem Kühlmittelkreislauf für ein Antriebsstrangelektroniksystem
Inventor: MENEDAL SANDEEP
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-11-16
Granted: 2023-05-04
Abstract: Offenbart wird eine Steuereinheit (10) mit einer Mehrzahl von Leiterplatten (Printed Circuit Boards - PCB) (12, 14) und zumindest einem Abstandshalter (16a, 16b), der sich zwischen zwei der PCBs (12, 14) befindet, mit diesen verbunden ist und einen Hohlraum (18) zwischen den beiden PCBs (12, 14) ausbildet. Die Steuereinheit (10) beinhaltet außerdem ein Kühlmittelrohr (28), das so mit einer der PCBs (12, 14) verbunden ist, dass sich zumindest ein Teil des Kühlmittelrohrs (28) im Hohlraum (18) befindet, ein Gehäuse (30), das die PCBs (12, 14) und den Abstandshalter (16a, 16b) umgibt, und ein duroplastisches Material. Das Gehäuse (30) ist so durch das duroplastische Material ausgebildet, dass ein Teil des duroplastischen Materials die PCBs umgibt und ein anderer Teil des duroplastischen Materials sich im Hohlraum (18) befindet.
Patent DE-102022120388-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Entnahme eines Bogens aus einem Bogenausleger einer Bogen verarbeitenden Maschine, insbesondere einer Bogendruckmaschine
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H7/14
Filed: 2022-08-12
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entnahme eines Bogens aus einem Bogenausleger einer Bogen verarbeitenden Maschine, insbesondere einer Bogendruckmaschine, wobei Bogen vor ihrer jeweiligen Ablage auf einem im Bogenausleger angeordneten Stapel mit ihrer Vorderkante an mindestens einem Vorderanschlag anschlagen, wobei zur manuellen Entnahme eines Bogens aus dem Bogenausleger ein Zugang zu dem Stapel durch eine Bewegung des Vorderanschlags geöffnet wird. Im Fußraum des Bogenauslegers ist mindestens ein Sensor angeordnet, wobei der betreffende Sensor derart ausgebildet ist, eine Fußbewegung der den Bogen aus dem Bogenausleger entnehmenden Bedienperson zu erfassen, wobei nach der manuellen Entnahme des Bogens aus dem Bogenausleger der Zugang zu dem Stapel dadurch wieder versperrt wird, dass mit dem betreffenden Sensor eine von der Bedienperson im Fußraum des Bogenauslegers ausgeführte Fußbewegung berührungslos erfasst wird, woraufhin der mindestens eine Vorderanschlag selbsttätig wieder zurück in seine Anschlagsposition bewegt wird.
Patent DE-112012007296-B3 (DE)
Title: Signalverarbeitungsschaltung
Inventor: MAEHASHI YUKIO
IPC: G11C14/00
Filed: 2012-03-12
Granted: 2017-04-20
Abstract: Signalverarbeitungsschaltung, umfassend: einen arithmetischen Teil; einen Speicher (2005); und einen Steuerteil zum Steuern des arithmetischen Teils und des Speichers, wobei der Steuerteil eine erste Speicherschaltung (200) und eine zweite Speicherschaltung (100) zum Speichern von Daten, die in der ersten Speicherschaltung (200) gehalten werden, umfasst, wobei die zweite Speicherschaltung (100) einen ersten Transistor (101; 101a) und einen ersten Kondensator (102; 102a) umfasst, wobei eine erste Elektrode des ersten Kondensators (102; 102a) elektrisch mit einem ersten Knoten verbunden ist, der in einen potenzialfreien Zustand versetzt wird, wenn der erste Transistor (101; 101a) ausgeschaltet ist, wobei der Speicher (2005) eine Vielzahl von dritten Speicherschaltungen umfasst, welche in einer Matrix (400) angeordnet sind, wobei die Vielzahl von dritten Speicherschaltungen jeweils einen zweiten Transistor (101b, 101d) und einen zweiten Kondensator (102b, 102d) umfassen, wobei eine erste Elektrode des zweiten Kondensators (102b, 102d) elektrisch mit einem zweiten Knoten verbunden ist, der in einen potenzialfreien Zustand versetzt wird, wenn der zweite Transistor (101b, 101d) ausgeschaltet ist, und wobei der erste Transistor (101; 101a) und der zweite Transistor (101b, 101d) jeweils einen Kanalbildungsbereich in einer Oxidhalbleiterschicht aufweisen.
Patent LV-5772-B4 (LV)
Inventor: BOECKX GUSTAAF MARIA
IPC: C07C315/04
Filed: 1996-06-18
Abstract: Novel  alpha -aryl-4-(4,5-dihydro-3,5-dioxo-1,2,4-triazin-2(3H)-yl)-benzeneacetontr iles which are effective in destruting and/or preventing the growth of Protozoa; pharmaceutical compositions comprising such compounds as active ingredients and processes of preparing such compounds and pharmaceutical compositions.
Patent DE-4432921-B4 (DE)
Title: Buchsenkontakt mit Hilfsfeder
Inventor: LUTSCH HARALD MICHAEL
IPC: H01R13/18
Filed: 1994-09-15
Granted: 2004-02-26
Abstract: Elektrischer Anschluß (2) mit einem inneren Kontaktkörper (4) und einer äußeren Hilfsfeder (6), wobei der innere Kontaktkörper (4) einen vorderen zylindrischen Kontaktabschnitt (20) mit mehreren Kontaktarmabschnitten (28) aufweist und die äußere Hilfsfeder (6) in den vorderen Kontaktabschnitt (20) außen umgebender Weise ausgebildet ist und mehrere sich von ihr wegerstreckende Verriegelungsplatten (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Hilfsfeder (6) einen Bandbereich (100) aufweist, der die mehreren Verriegelungsplattenbereiche (108) zur Versteifung der Verriegelungsplatten miteinander verbindet.
Patent DE-10023761-B4 (DE)
Title: Aufliegender Türantrieb
Inventor: ALBER HERMANN
IPC: E05F3/04
Filed: 2000-05-15
Granted: 2015-12-24
Abstract: Es wird ein aufliegender Türantrieb (1) beschrieben. Der Türantrieb weist ein am Türflügel (2) montiertes Antriebsgehäuse (6) auf, in dem das Antriebsaggregat mit der Abtriebswelle (6a) gelagert ist. Die Abtriebswelle (6a) ist mit einem Gleitarm (7) drehfest gekoppelt, der mit seinem freien Ende in einer am ortsfesten Türrahmen (4) montierten Gleitschiene (8) geführt ist. Die Gleitschiene (8) weist einen Grundkörper (82) auf, der an seiner freien Frontseite (81) eine im wesentlichen nur die Frontseite des Grundkörpers (82) abdeckende Abdeckblende (83) aufweist. Die Abdeckblende (83) ist als Schieber-ausgebildet, der an seiner oberen und an seiner unteren Längskante jeweils eine Abkantung aufweist, die über die obere bzw. untere Längskante des Grundkörpers (82) übergreift und zur Befestigung in dort im Grundkörper ausgebildete Längsnuten eingreift. Das am Flügel montierte Antriebsgehäuse (6) ist über eine in ihrer Gestaltung entsprechende frontseitige Abdeckblende (63) abgedeckt.
Patent DE-10049566-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SAWAMURA KAZUTOMO
IPC: B60L50/16
Filed: 2000-10-06
Granted: 2008-11-27
Abstract: Steuervorrichtung
(1) für
ein Hybridfahrzeug (10), das versehen ist mit einer Verbrennungskraftmaschine
(E), die die Antriebskraft des Hybridfahrzeugs (10) abgibt; einer
elektrischen Machine (M), die als Motor oder Generator betreibbar
ist und die die Ausgangsleistung der Verbrennungskraftmaschine (E)
entsprechend dem Betriebszustand des Hybridfahrzeugs (10) unterstützt; und
einer Stromspeichervorrichtung (22), die die erzeugte Energie speichert,
wenn die elektrische Maschine (M) durch die Ausgangsleistung der
Verbrennungskraftmaschine (E) als Generator verwendet wird, sowie
eine regenerierte Energie speichert, die im Generatorbetrieb der
elektrischen Maschine (M) erzeugt wird, wenn das Hybridfahrzeug
(10) verzögert,
umfassend:  einen Drosselklappenöffnungsgraddetektor (S6) zum
Erfassen eines Drosselklappenöffnungsgrades
(TH) der Verbrennungskraftmaschine (E);  einen Maschinendrehzahldetektor
(S2) zum Erfassen der Maschinendrehzahl (NE) der Verbrennungskraftmaschine (E)
und eine Drosselklappeneinstellvorrichtung zum Setzen eines Drosselklappenöffnungsgrades
(TH) für
eine erhöhte
Kraftstoffmenge zum Anheben der Maschinendrehzahl (NE),  gekennzeichnet
durch:  eine Kraftstoffmengen-Steuereinrichtung (S104, S110
und S113 bis S115) zum Verhindern einer Erhöhung der der Verbrennungskraftmaschine
(E)...
Patent DE-10052404-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Verbundstruktur mit einem zellularen Werkstück sowie mit diesem hergestellte Verbundstruktur
Inventor: LUGSCHEIDER ERICH
IPC: C23C4/08
Filed: 2000-10-20
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Verbundstruktur mit einem aus einem Metall-,
Keramik- oder Kunstoffchaumteil gebildeten zellularen Werkstück sowie wenigstens
einer auf dieses durch thermisches Spritzen aufgebrachten Deckschicht,
dadurch gekennzeichnet, dass der auf die Eigenschaften des Werkstückes aus
einer zellularen Struktur abgestimmte Werkstoff für die Deckschicht
auf die unverdichtet erhaltene Oberfläche des Werkstückes thermisch
aufgespritzt wird.
Patent DE-10080639-B4 (DE)
Title: Kupplungssteuervorrichtung zur automatischen Betätigung einer Kupplung während des Anfahrens
Inventor: HEMMINGSEN FRED ROAR
IPC: B60W10/02
Filed: 2000-03-13
Granted: 2017-03-02
Abstract: Kupplungssteuervorrichtung (36, 38) für die automatische Betätigung einer Kupplung (14) eines Kraftfahrzeuges, über die ein Motor (10) mit einem Getriebe (12) verbunden ist, wobei das Getriebe (12) eine Vielzahl von fixierten Übersetzungsverhältnissen und eine Gangschalteinrichtung (24) besitzt, mittels derer eine Neutralstellung oder eines der fixierten Übersetzungsverhältnisse geschaltet werden können; das Kraftfahrzeug verfügt zudem über ein Fahrpedal (19) zur Regelung der Motordrehzahl (RENG), und die Kupplungssteuervorrichtung (36, 38) kuppelt automatisch die Kupplung (14) ein oder aus, um eine Änderung des Übersetzungsverhältnisses zu ermöglichen, die Kupplungssteuervorrichtung (36, 38) ist dadurch charakterisiert, daß ein Einkuppeln der Kupplung (14) beim Anfahren aus dem Stand dadurch in die Wege geleitet wird, daß ein Anfahrgang geschaltet wird, wobei beim Schalten des Anfahrgangs die Kupplung (14) bis zu einer Kontaktstellung eingekuppelt wird, bei der Reibscheibe und Druckplatte einander erstmals berühren und bei nachfolgender Drosselklappenbetätigung über einen ersten Schwellenwert hinaus die Kupplung (14) bis zu jener Stellung eingekuppelt wird, bei der das Spiel im Antriebsstrang aufgenommen wird; das Fortsetzen des Einkuppelns der Kupplung (14) hängt dann von der Differenz zwischen der faktischen Motordrehzahl (RENG) und einer Bezugsdrehzahl (RREF) ab, wobei die Bezugsdrehzahl (RREF) dergestalt abgeleitet wird, daß die Differenz zwischen faktischer Motordrehzahl (RENG) und Bezugsdrehzahl (RREF) ein Ausmaß des Einkuppelns der Kupplung (14) erbringt, durch das ein Drehmoment durch die Kupplung (14) übertragen wird, welches dem vom Motor (10) bei der faktischen Motordrehzahl (RENG) abgegebenen Drehmoment über den gesamten Bereich der Drosselklappenöffnung (α) gleicht, wie sie beim Anfahren aus dem Stand angetroffen werden, wobei die Bezugsdrehzahl (RREF) sich mit der Drosselklappenöffnung (α) ändert, damit das Ausmaß des Einkuppelns der Kupplung (14) dergestalt eingeregelt wird, daß das von der Kupplung (14) übertragene Drehmoment dem vom Motor (10) generierten Drehmoment angepaßt wird, wobei die Bezugsdrehzahl (RREF) eine Funktion der Drosselklappenöffnung (α), des ...
Patent DE-10084556-B4 (DE)
Title: Optimierte Ausführung von statisch sehr wahrscheinlich vorhergesagten Verzweigungsbefehlen
Inventor: YEH TSE-YU
IPC: G06F9/38
Filed: 2000-05-01
Granted: 2005-11-24
Abstract: Mikroprozessor
mit einer Verzweigungsvorhersagetabelle (BPT; 140, 200), deren Einträge (260)
jeweils ein Vorhersagefeld (244) und ein Vorgeschichteregister (246)
enthalten, wobei das Vorhersagefeld (244) anzeigt, ob eine Verzweigung
als zu nehmend oder nicht zu nehmend vorhergesagt ist, und wobei
das Vorgeschichteregister (246) Vorgeschichteinformationen speichert,
die die Vorgeschichte vorangegangener Ausführungen des zugehörigen Verzweigungsbefehls
charakterisieren,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Mikroprozessor
ferner ein Compilerhinweis-Register (247) enthält, das wenigstens ein erstes
Feld (281) aufweist, welches anzeigt, ob eine Verzweigung durch
den Compiler als eine Verzweigung charakterisiert ist, welche statisch
vorhergesagt ist, das heißt
als mit einer hohen Wahrscheinlichkeit zu nehmend oder nicht zu
nehmend vorhergesagt ist, und  daß das Vorhersagefeld (244)
und das Vorgeschichteregister (246) eines zu aktualisierenden Eintrags
(260) der Verzweigungsvorhersagetabelle mit den Eingängen einer
Vorhersageaktualisierungslogik (248) gekoppelt sind, wobei in Abhängigkeit
vom Inhalt des ersten Feldes (281) des Compiler-Hinweisregisters (247) die Ausgangssignale
(252, 254) der Vorhersageaktualisierungslogik (248) selektiv mit dem...
Patent DE-10103002-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Rotwein
Inventor: MUELLER ALFRED
IPC: C12G1/02
Filed: 2001-01-24
Granted: 2004-11-04
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Rotwein  mit einem Tank (1) zur Aufnahme
der Maische für
die Gärung
sowie  mit einer bewegbaren Taucheinrichtung (2) mit an radialen Trägerstangen
(5) verschwenkbar angeordneten, flügelartigen Paddeln (7) zum
Untertauchen der aufschwimmenden Maische unter die Flüssigkeitsoberfläche,  welche
beim Nachuntenbewegen der Taucheinrichtung (2) eine obere Verschwenkposition
einnehmen und  welche beim Nachobenbewegen der Taucheinrichtung
(2) eine bezüglich
der oberen Verschwenkposition nach unten verschwenkte Verschwenkposition
einnehmen, in der die Paddel (7) nach unten geneigt sind,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Trägerstangen
(5) durch einen Stabilisierungsring (6) miteinander verbunden sind,
wobei dieser einen oberen Anschlag für die obere Verschwenkposition
der Paddel (7) definiert.
Patent DE-10109706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kulturgefäßen
Inventor: NAGELS HANS-OTTO
IPC: B01L3/00
Filed: 2001-02-11
Granted: 2006-03-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von gaspermeable und/oder transparente Segmente
aufweisenden Gefäßen (1)
für Mikroorganismen
und Zellkulturen, gekennzeichnet durch:  – verbindendes Fixieren mindestens
einer aus mindestens einem gaspermeablen und/oder transparenten
Material bestehenden Folie (6) an einem Formkörper (2) bei einer über der
Einsatztemperatur des Gefäßes (1)
liegenden Temperatur, wobei Formkörper (2) und Folie (6) diese
Temperatur aufweisen,  – Temperieren
des mit der Folie (6) verbundenen Formkörpers (2), wobei der Längenausdehnungskoeffizient
des Folienmaterials größer als
der Längenausdehnungskoeffizient
des Formkörpermaterials
ist, und  – das
verbindende Fixieren bei einer mindestens 50°C oberhalb der Einsatztemperatur
des Gefäßes (1)
liegenden Temperatur durchgeführt
wird, und  die Differenz der Längenausdehnungskoeffizienten
vom Formkörper
(2) und von der Folie (6) mindestens 10% beträgt.
Patent DE-10114393-B4 (DE)
Title: Fondsitzanordnung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: PETERSDORFF HEIKO DIPL ING
IPC: B60N2/22
Filed: 2001-03-23
Granted: 2013-05-29
Abstract: Fondsitzanordnung in einem Kraftfahrzeug, mit einer wenigstens ein Sitzlehnenteil aufweisenden Sitzlehne, die als Sitzlehnenmodul auf einem Querträger montierbar ist, der über querträgerseitige Querträger-Befestigungselemente an entsprechenden fahrzeugaufbauseitigen Anbindungsstellen befestigbar ist, wobei der Sitzlehne wenigstens ein Sitzteil entsprechend zugeordnet ist und die Sitzlehne mittels einer entsprechend zugeordneten Verstelleinrichtung um eine am Sitzlehnenmodul im Abstand oberhalb des Querträgers verlaufende Klappachse klappbar und/oder in unterschiedliche Neigungspositionen neigungsverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Sitzlehnenmodul (2) zugeordneter, hinterer Sitzteilrandbereich (16) eines Sitzteils (17) mit einem Sitzteil-Verriegelungsbereich (18) ausgebildet ist, der im montierten Zustand mit einem am Querträger (7) ausgebildeten Querträger-Verriegelungsbereich (15) verriegelt ist.
Patent DE-10116584-B4 (DE)
Title: Thermodrucker mit anhebbarem Druckkopf
Inventor: STRODIEK HEINZ
IPC: B41J25/312
Filed: 2001-04-03
Granted: 2005-07-21
Abstract: Thermodrucker
mit Druckkopf zum Bedrucken von Druckmedien, insbesondere Etikettenbahnen
oder dgl., wobei dem Druckkopf (3) mindestens eine Transportwalze
(5) gegenüber
liegt und das zu bedruckende Medium in einen Einführspalt
(16) zwischen Druckkopf (3) und Transportwalze (5) hindurchgeführt wird,
wobei eine Druckleiste (1), auf der der Druckkopf (3) angeordnet ist,
gegenüber
der gegenüberliegenden
Transportwalze (5) heb- und senkbar ausgebildet ist, und wobei die
Druckleiste (1) als einseitig schwenkbarer Hebel ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das schwenkbare Ende der als einseitig
schwenkbarer Hebel ausgebildeten Druckleiste (1) gegenüber der
Transportwalze (5) heb- und senkbar ausgebildet ist.