baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10209444-B4 (DE)
Title: Turbolader für Fahrzeuge mit verbesserter Aufhängung für den Betätigungsmechanismus der variablen Düsen
Inventor: KNAUER UWE
IPC: F02B37/24
Filed: 2002-03-05
Granted: 2004-05-06
Abstract: Turbolader, bei dem Gas durch einen ersten Ringspalt (30) zur Turbine geführt wird, mit einem Gehäuse, einem Ring von Leitschaufeln (34) im ersten Ringspalt (30), die schwenkbar auf einem Düsenring (138) gelagert sind, welcher eine Begrenzung des ersten Ringspalts (30) darstellt, mit einem Betätigungsring (148) mit kreisförmigem Querschnitt, der so gekoppelt ist, dass er die Schaufeln (34) durch relative Rotation in bezug auf den Düsenring (138) schwenkt, und einer Aufhängeeinrichtung (55) für den Betätigungsring (148), die eine koaxiale Positionierung des Düsenrings (138) und des Betätigungsrings (148) zueinander und um die Turbinenwelle gewährleistet, wobei in Umfangsrichtung der Ringe (138, 148) kreisförmig angeordnete Rollen (149) vorhanden sind, die in einem zwischen Betätigungsring (148) und Düsenring (138) gebildeten zweiten Ringspalt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Rollen (149) zumindest eine axiale Verlängerung (149a, 149b) aufweist, welche in Bohrungen entweder im Düsenring (138) oder im Gehäuseteil (126), oder in beiden gelagert sind, dass...
Patent DE-10209502-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von Daten
Inventor: WESTHOFF DIRK
IPC: G06F15/173
Filed: 2002-03-05
Granted: 2017-12-28
Abstract: Ein Verfahren zur Übermittlung von Daten von einem Sender zu einem Empfänger, aber ein Netzwerk vorzugsweise über ein LAN und/oder das Internet oder dgl., wobei der Sender die Daten an eine Basisstation übermittelt und wobei der Sender mittels eines Servers, insbesondere eines AAA-Servers oder dgl., verifiziert wird, ist im Hinblick auf eine weitestgehende Verhindern der Übermittlung von Daten durch einen unberechtigten Sender auf Kosten eines berechtigten Senders dahingehend ausgestaltet, dass der Server Verifikationsdaten an den Sender und/oder die Basisstation übermittelt.
Patent DE-10210076-B4 (DE)
Inventor: KELPE HANS-RUDOLF
IPC: B29C45/17
Filed: 2002-03-08
Granted: 2004-10-14
Abstract: Fluid injection into an injected solid plastic wall increases the internal pressure and a chamber (14) is formed between twin side walls (16,18) and end walls (20) as a slide retracts. Fluid injection into an injected solid plastic wall increases the internal pressure and a chamber (14) is formed between twin side walls (16,18) and end walls (20) as a slide retracts. The slide (22) comprises segments (24,26,26,30,32,34) which move relative to each other and form a face that supports a moving chamber wall during fluid injection. During injection the slide is positioned in the tool cavity (12) so that the end faces of each segment form a convex shape relative to the cavity wall.
Patent DE-10235712-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Festkörperlasers und Impulslaser mit passiver Modenkopplung
Inventor: BRAUN BERND
IPC: H01S3/108
Filed: 2002-07-31
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Festkörperlasers,
der zur Erzeugung von Laserimpulsen einen Laserresonator mit einem
darin enthaltenen sättigbaren
Halbleiterabsorber zur passiven Modenkopplung aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass der sättigbare
Halbleiterabsorber (2) durch eine steuerbar geschaltete Strahlungseinwirkung
nur in zeitlich begrenzten Abschnitten mit minimierter Strahlungsfluktuation
einer Strahlung ausgesetzt wird.
Patent DE-10252146-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer hochfrequenten Wechselspannung sowie Hochfrequenz-Leistungsverstärker dafür
Inventor: ZIEGLER JOACHIM
IPC: H03F3/217
Filed: 2002-11-09
Granted: 2012-03-29
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer hochfrequenten Wechselspannung, die mittels eines Verstärkers erzeugt wird, der im Resonanzbetrieb mit einer Grundfrequenz arbeitet und mehrere Blindelemente enthaltende Baugruppen aufweist, die zusammengeschaltet bei bestimmten Betriebszuständen einen oder mehrere parasitäre Schwingkreise mit von der Grundfrequenz abweichenden Resonanzfrequenzen bilden und wobei an diese Wechselspannung eine Last mit unterschiedlichem Lastwiderstand anschließbar ist,wobei eine der Baugruppen weitergehend verlustfreie Blindelemente aufweist und an eine gleichförmige Leistungsquelle (1) angeschlossen ist, und wobei ein oder mehrere bei unterschiedlichen Betriebszuständen mit zumindest jeweils unterschiedlicher Last sich ausbildende, parasitäre Schwingkreise mit gegenüber der Grundfrequenz niederfrequenteren Resonanzfrequenzen ermittelt und bis zur Schwingunfähigkeit bedämpft werden,dadurch gekennzeichnet, dass die Bedämpfung erfolgt, indem ein Blindelement, dass ein Kondensator oder eine Induktivität ist, eines ermittelten parasiteren Schwingkreises in zwei Blindelemente aufgeteilt wird und an den Verbindungspunkt der beiden Blindelemente ein Dämpfungsglied angeschlossen ist.
Patent DE-10258536-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrückleuchte
Inventor: MOESNER MALTE
IPC: B60Q1/30
Filed: 2002-12-14
Granted: 2009-06-25
Abstract: Fahrzeugrückleuchte, die mit einem Leuchtengehäuse (1) in einem Karosserieausschnitt eines Fahrzeugs angeordnet und durch eine transparente Abdeckscheibe (14) abgedeckt ist, mit wenigstens einer Aufnahme (4, 5) für wenigstens ein Leuchtmittel und mit wenigstens einer vom ausgestrahlten Licht des Leuchtmittels unbeleuchteten Fläche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche (16, 17) durch eine den Raum zwischen der Aufnahme (4, 5) und dem Rand des Leuchtengehäuses (1) verschließende Verblendung (10, 11) und eine Mantelfläche (18, 19) der Aufnahme (4, 5) gegeben ist und dass die Verblendung (10, 11) und die Mantelfläche (18, 19) nichtreflektierend ausgerüstet sind.
Patent DE-10297821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung und Selbstorganisation binärer und ternärer Hydroxide in Nanogrösse
Inventor: CHOUDARY BOYAPATI MANORANJAN
IPC: C01B13/32
Filed: 2002-12-02
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines homogenen nanobinären oder -ternären LDH-Metallhydroxids
mit großer
Oberfläche
und 1–10
nm Teilchengröße nach
einer Aerogelvorschrift, das die Hydrolyse eines Metallalkoxids
oder eines Metallacetylacetonats in einem Lösungsmittelgemisch, das aus
Alkoholen und Kohlenwasserstoffen ausgewählt ist, durch die kontrollierte
Zugabe entionisierten Wassers oder eines Gemischs davon mit Alkoholen,
6 bis 16 Stunden Altern, gefolgt von einer Hydrothermalbehandlung
und schließlich
dem überkritischen Trocknen
unter Erhalten eines frei fließenden
Pulvers aus homogenem nanobinärem
oder -ternärem
LDH-Metallhydroxid umfaßt,
wobei das Metall in dem Metallalkoxid oder dem Acetylacetonat aus
der Gruppe ausgewählt
ist, die aus im wesentlichen Mg 2+  umfassenden
zweiwertigen Metallionen und im wesentlichen aus Al 3+  bestehenden
dreiwertigen Metallionen besteht, wobei das Verhältnis zweiwertiger zu dreiwertigen
Metallionen im Bereich von 1–5
ist und wobei das isolierte, lösungsmittelfreie
Aerogel zum Entfernen von Lösungsmittelspuren über Nacht
bei etwa 120°C
getrocknet wird.
Patent DE-10312141-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung für Backwaren
Inventor: ANDERL JOHANN
IPC: B65G27/02
Filed: 2003-03-19
Granted: 2008-08-07
Abstract: Fördervorrichtung
für Backwaren
mit einer Fördereinheit
(1), die mit einer Heizeinrichtung in Verbindung steht und eine
mit einem Antrieb zum Aufwärtstransport
der Backwaren versehene Wendelfläche
(1.2) aufweist, welche einerseits an eine Zuführvorrichtung (2) und andererseits
an eine Abnahmevorrichtung (3) angeschlossen ist, wobei die Zuführvorrichtung
(2) im unteren Bereich und die Abnahmevorrichtung (3) im oberen
Bereich der Fördereinheit
(1) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwingantrieb
(1.1) vorgesehen ist, der so ausgebildet ist, dass die Wendelfläche (1.2)
derart in Vibration versetzt wird, dass die Backwaren auf der Wendelfläche nach
oben befördert
werden.
Patent DE-10316487-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vorform für optische Fasern
Inventor: SCHOETZ GERHARD
IPC: C03B37/012
Filed: 2003-04-09
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Vorform für
optische Fasern, durch Erzeugen eines mit Fluor dotierten SiO 2 -Mantelglases (4) auf einem um seine Längsachse
(6) rotierenden Kernglaszylinder (3), indem einem Plasmabrenner
(1) eine siliziumhaltige Ausgangssubstanz zugeführt wird, diese in einer dem
Plasmabrenner (1) zugeordneten Plasmaflamme (2) zu SiO 2 -Partikeln oxidiert
und die SiO 2 -Partikel unter Gegenwart von
Fluor auf der Zylindermantelfläche
des Kernglaszylinders (3) schichtweise abgeschieden und zu dem Mantelglas
(4) gesintert werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung und
Abscheidung der SiO 2 -Partikel auf dem Kernglaszylinder
(3) eine Plasmaflamme (2) eingesetzt wird, die ultraviolettes Licht einer
Wellenlänge
von 214 nm mit einer Intensität
von mindestens 0,9 μW – ermittelt
anhand der Plasmaflammenintensitätsmessung – abstrahlt.
Patent DE-10320710-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Sensordiagnose
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F02D41/14
Filed: 2003-05-08
Granted: 2015-04-02
Abstract: System, umfassend: einen Motor (10) mit einer ersten Zylindergruppe und einer zweiten Zylindergruppe; einen Sensor (76, 230, 234, 230b, 230c, 230d oder 234), der wenigstens an die erste Zylindergruppe in einem Motorauspuff gekoppelt ist; eine Steuerung (12) zum Betreiben der ersten Gruppe mit Luft und im Wesentlichen ohne eingespritzten Kraftstoff, Betreiben der zweiten Gruppe mit Luft und eingespritztem Kraftstoff (1414), wobei die Steuerung (12) ein Programm, das den Betriebsmodus des Motors bestimmt, zur Bestimmung der Verschlechterung des Sensors umfasst; Lesen eines Ausgangs des Sensors und Bestimmen einer Verschlechterung des Sensors auf der Basis der Ablesung, wobei der Sensor mit der Steuerung (12) rückgekoppelt ist und mittels des Programms die Verschlechterung des Sensors bestimmt wird.
Patent DE-10325317-B4 (DE)
Title: Magnetdetektor
Inventor: YOKOTANI MASAHIRO
IPC: G01R33/09
Filed: 2003-06-04
Granted: 2008-06-26
Abstract: Magnetdetektor,
umfassend:  einen sich bewegenden Körper (10), der Multipol-magnetisiert ist
und der synchron zu einer Drehachse (4) gedreht wird;  ein Magnetwiderstandselement
(2a–2d)
zum Erfassen einer Änderung
in einem Magnetfeld des sich drehend bewegenden Körpers;  einen
Verarbeitungsschaltungsabschnitt (2) zum Ausgeben eines Signals,
das der Multipol-Magnetisierung des sich bewegenden Körpers entspricht,
in Übereinstimmung
mit der Änderung
in einem Widerstandswert des Magnetwiderstandselements aufgrund
der Änderung
in dem Magnetfeld; und  einen Magneten (3) zum Anlegen eines
Vormagnetisierungsfelds an das Magnetwiderstandselement, wobei  der
Verarbeitungsschaltungsabschnitt (2) in der Magnetisierungsrichtung
des Magneten (3) bereitgestellt ist, und das Magnetwiderstandselement
(2a–2d)
auf dem Verarbeitungsschaltungsabschnitt (2) um einen vorbestimmten
Abstand (L) entfernt von der zentralen Linie der Magnetisierungsrichtung
des Magneten (3) bereitgestellt ist, die parallel zu der Drehachse
(4) des sich bewegenden Körpers
(10) ist.
Patent DE-10332810-B4 (DE)
Title: Motor
Inventor: TAKAHASHI TERUMITSU
IPC: H02K5/15
Filed: 2003-07-18
Granted: 2017-05-18
Abstract: Motor mit einem Joch (1), welches ein Paar von flachen Bereichen (1a) und ein Paar von gekrümmten Bereichen (1b) aufweist, das die flachen Bereiche (1a) verbindet, wobei das Joch (1) im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und einen Öffnungsteil (7) aufweist, wobei Magnete (5) an der Innenseite des Jochs (1) befestigt sind, mit einem Bürstenhalterglied (2), welches an dem Öffnungsteil (7) des Jochs (1) befestigt ist und in welchem eine Speisebürste (9) festgehalten ist, und mit einem Gehäuseglied (3), welches an dem Öffnungsteil (7) des Jochs (1) auf der Außenseite des Bürstenhaltergliedes (2) befestigt ist, wobei das Gehäuseglied (3) den Öffnungsteil (7) abdeckt, wobei ein Befestigungsglied, welches mit dem Joch (1) zusammenhängend gebildet ist, das Bürstenhalterglied (2) und das Gehäuseglied (3) an dem Joch (1) befestigt, wobei das Befestigungsglied Befestigungsstücke (6, 11, 12) aufweist, die sich vom flachen Bereich (1a) am Rand des Öffnungsteils (7) erstrecken, wobei sich Eingriffstücke (1c) vom Rand des Öffnungsteiles (7) aus erstrecken, wobei jedes Eingriffstück (1c) von einem der gekrümmten Bereiche (1b) aus verläuft, wobei Halterbefestigungslöcher (2d) in dem Bürstenhalterglied (2) gebildet sind und jedes in der axialen Richtung des Joches (1) verläuft, und Eingrifflöcher (3c) in dem Gehäuseglied (3) gebildet sind, bei denen jedes einem der Eingriffstücke (1c) entspricht, wobei das Gehäuseglied (3) eine Ausnehmung (3a) zur Aufnahme eines Lagers aufweist, wobei jedes Befestigungsstück (6, 11, 12) gleichzeitig das Gehäuseglied (3) und das Bürstenhalterglied (2) an dem Joch (1) dadurch befestigt, dass das Bürstenhalterglied (2) zwischen dem Joch (1) und dem Gehäuseglied (3) eingeschichtet ist und gleichzeitig jedes Eingriffstück (1c) in dem entsprechenden Eingriffsloch (3c) angebracht ist und wobei ein Eingriffsteil (6a, 11a, 12a) in einem mittleren Bereich des jeweiligen Befestigungsstücks (6, 11, 12) gebildet ist und dass in dem Fall, dass das jeweilige Befestigungsstück (6, 11, 12) in eines der Halterbefestigungslöcher (2d) eingesetzt ist, der entsprechende Eingriffsteil (6a, 11a, 12a) das Bürstenhalterglied (2) festhält.
Patent DE-10344600-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Coextrudates
Inventor: LAUTENSCHLAGER HANS
IPC: B29C48/10
Filed: 2003-09-25
Granted: 2005-08-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mehrschichtigen Coextrudats im Blasverfahren
durch gleichzeitige Coextrusion einer äußeren Trägerbahn (1), sowie gegebenenfalls
weiterer Oberflächenschichten,
und einer inneren Bahn, die aus zwei Hälften besteht, wobei eine Hälfte aus
einer Kleberschicht (2) und die andere Hälfte aus einer Schicht (3)
mit Release-Eigenschaften gegenüber
dem Kleber besteht.
Patent DE-10352143-B4 (DE)
Title: Längserstreckte Vakuumanlage zur ein- oder beidseitigen Beschichtung flacher Substrate
Inventor: ERBKAMM WOLFGANG
IPC: C23C14/34
Filed: 2003-11-04
Granted: 2009-06-25
Abstract: Längserstreckte Vakuumanlage zur ein- oder beidseitigen Beschichtung flacher Substrate, die durch die Vakuumanlage in einer Transportebene (5) mittels eines Transportsystems bewegbar sind, wobei die Vakuumanlage zumindest ein Magnetron (15) mit Magnetronumgebung aufweist und durch verschließbare Saugöffnungen (12) aufweisende Trennwände (4) in zumindest zwei in Substrattransportrichtung aufeinander folgende Kompartments (2, 3) unterteilt ist, die entweder direkt über einen am Kompartment vorhandenen Vakuumanschluss oder indirekt über eine Saugöffnung (12) in der Trennwand evakuierbar sind, wobei jedes Kompartment ein oberhalb des Substrats angeordnetes, oberes Teilkompartment (18) umfasst, welches in zumindest einer seiner Außenwandungen (7, 9) eine verschließbare obere Öffnung (10) aufweist, und ein unteres, unterhalb der Transportebene (5) angeordnetes unteres Teilkompartment (19), welches in zumindest einer seiner Außenwandungen (8, 9) eine verschließbare untere Öffnung (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einem der oberen Teilkompartments (18) horizontale und/oder vertikale Elemente (17, 20) zur Unterteilung dieses Teilkompartments (18) in mehrere Sektio nen (21) auswechselbar anbringbar...
Patent DE-10354215-B4 (DE)
Title: Taktregulierungsvorrichtung sowie Schaltungsanordnung
Inventor: MAHRLA PETER
IPC: H03K5/153
Filed: 2003-11-20
Granted: 2010-02-25
Abstract: Taktregulierungsvorrichtung (5) zur Verhinderung eines Fehlverhaltens eines Logik-Schaltwerks (1) mit  – einem Versorgungsspannungseingang zum Aufnehmen einer am Logik-Schaltwerk (1) anliegenden Versorgungsspannung,  – einer Vergleichseinheit (11, 22), die derart eingerichtet ist, dass sie bei Absinken des Versorgungsspannungswertes unter einen Referenzwert ein Fehlersignal ausgibt,  – einem Taktgenerator (4) zum Erzeugen eines Taktsignals und  – einer an den Taktgenerator (4) und der Vergleichseinheit (11, 22) gekoppelten Taktunterdrückungseinheit mit einem Taktausgang (18, 28) zum Ausgeben des Taktsignals, die bei Existenz des Fehlersignals das Taktsignal für die Dauer wenigstens einer Taktperiode unterdrückt oder verzögert, wobei die Vergleichseinheit (11, 22) ein Referenz-Schaltwerk (22) mit kombinatorischer Logik aufweist, und die Vergleichseinheit (11, 22) derart eingerichtet ist, dass sie ein Fehlersignal ausgibt, wenn eine Laufzeit eines Probesignals durch das Referenz-Schaltwerk (22) größer als eine vorgegebene Referenzlaufzeit ist.
Patent DE-10360444-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Freigabeeinrichtung
Inventor: NAGAYAMA AKIHIDE
IPC: F16D7/02
Filed: 2003-12-22
Granted: 2015-04-09
Abstract: Drehmoment-Freigabeeinrichtung, die Folgendes aufweist: – ein erstes Teil (11) in Form einer Welle; – ein zweites Teil (12), das an einer radial äußeren Umfangsfläche des ersten Teiles (11) angeordnet und reibungsmäßig mit dem ersten Teil (11) in Eingriff bringbar ist, um die Übertragung eines Drehmomentes von dem ersten Teil (11) zu ermöglichen, aber weiterhin derart ausgebildet ist, dass es aus dem Reibungseingriff mit dem ersten Teil (11) freigegeben bzw. gelöst werden kann in einem Falle, in welchem ein anormales Drehmoment wirkt, so dass dadurch die Drehmomentübertragung verhindert wird; und – ein Lager (20, 21), das es ermöglicht, dass die beiden Teile (11, 12) sich relativ zueinander drehen, wenn die beiden Teile (11, 12) aus ihrem Reibungseingriff gelöst sind, wobei das Lager (20, 21) ein Schrägkugellager aufweist, dessen Laufringe mit einer Vorspannung beaufschlagt sind, die verhindert, dass Oberflächen der Laufringe des Lagers (20, 21) einem Reibverschleiß unterliegen, wobei das erste Teil (11) und das zweite Teil (12) sich gemeinsam drehen, wenn sich das Schrägkugellager in einem nicht-operativen Zustand befindet, wobei das erste Teil (11) oder das zweite Teil (12) eine Hydraulikölbahn (26) aufweist, die mit einem Drucköl beaufschlagbar ist, das zugeführt wird, um eine Druckkraft zwischen dem ersten Teil (11) und dem zweiten Teil (12) zu erzeugen, um das erste Teil (11) und das zweite Teil (12) in Reibungseingriff miteinander zu bringen, wobei aus der Hydraulikölbahn (26) das Drucköl beim Auftreten eines anormalen Drehmomentes ablassbar ist, so dass der Reibungseingriff der beiden Teile (11, 12) aufgelöst wird, wobei die Drehmoment-Freigabeeinrichtung zwischen einer Reduktionswalze und einem Motor angeordnet ist, um die Reduktionswalze anzutreiben, und wobei das erste Teil (11) auf der Seite des Motors angeordnet ist und das zweite zylinderförmige Teil (12) auf der Seite der Reduktionswalze angeordnet ist.
Patent DE-19512600-B4 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Kompaktfahrzeug
Inventor: BAUER JOERG R
IPC: B60R19/40
Filed: 1995-04-04
Granted: 2007-07-26
Abstract: Fahrzeug,
insbesondere Kompaktfahrzeug, mit einer einen Nutzraum aufnehmenden,
in sich verformungssteif ausgebildeten Fahrzeugstruktur (18), und mit
einer ausfahrbaren Aufprallschutzeinrichtung, die ein ausfahrbares
Bauteil (10) und eine sich zwischen dem Bauteil und der Fahrzeugstruktur
abstützende
Ausfahr-/Abstützvorrichtung
aufweist, so dass durch Ausfahren des ausfahrbaren Bauteils die
Außenkontur
des Fahrzeugs vergrößerbar ist
und bei einer Kollision ein Verformungsbereich verfügbar ist,
dessen Verformung den Nutzraum schützt, wobei die Ausfahr-/Abstützvonichtung
wenigstens zwei Baugruppen (12, 14, 16; 12, 14, 16, 40; 48, 50,
52; 68, 70, 72) umfasst, die an unterschiedlichen Stellen des ausfahrbaren
Bauteils (10) angreifen, und einer Sensoreinrichtung (22, 23; 54,
56, 58) zum Auslösen
einer Betätigung
der Ausfahr-/Abstützeinrichtung
bei einer drohenden Kollision, die die Relativbewegung zwischen
dem Fahrzeug und dem Kollisionsgegner hinsichtlich Richtung und/oder
Geschwindigkeit erfasst und Ausgangssignale erzeugt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sensoreinrichtung (22, 23; 54, 56, 58) die Art eines Kollisionsgegners
erfasst und das Energieaufnahmevermögen jeder der wenigstens zwei
Ausfahr-/Abstützbaugruppen...
Patent DE-19527163-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: KUSAGAYA MASAHIRO
IPC: B60Q1/068
Filed: 1995-07-25
Granted: 2004-04-15
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer, mit einem Scheinwerfergehäuse (1), das eine Wellendurchführungsbohrung (8) aufweist, die in einer Unterstützungswand (9) des Scheinwerfergehäuses (1) ausgebildet ist; und mit einer Getriebevorrichtung, wobei die die Getriebevorrichtung aufweist: eine zylindrische Zahnradwellenunterstützungswand (10), die sich von einer Öffnungskante der Wellendurchführungsbohrung (8) des Scheinwerfergehäuses (1) ausgehend erstreckt und an einer Kantenoberfläche mit Schlitzen und Vorsprüngen (11) versehen ist,  einer Zahnradwelle (15) die einen Zahnradabschnitt (18) mit einer Verzahnung (20) aufweist, die an einer Oberfläche des Zahnradabschnitts (18) ausgebildet ist, die der Kantenoberfläche der Zahnradwellen unterstützungswand (10) zugewandt ist, wobei die Zahnradwelle (15) Vorsprünge und Schlitze (21) aufweist, die mit den Schlitzen und Vorsprüngen (11) der Zahnradwellenunterstützungswand (10) in Eingriff bringbar sind,  wobei die Zahnradwelle (15) eine Eingriffrille (22) aufweist, die an einer äußeren Umfangsoberfläche eines Abschnitts in der Nähe des anderen Endes derselben ausgebildet sind; und  ein Befestigungselement (23), das mit der Eingriffrille (22) in Eingriff ist, um die...
Patent DE-19601528-B4 (DE)
Title: Pumpenloses Zweikreisbremssystem
Inventor: BURGDORF JOCHEN
IPC: B60T8/26
Filed: 1996-01-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: Pumpenloses Zweikreisbremssystem für Kraftfahrzeuge, mit folgenden bekannten Merkmalen:  a) zwischen dem Bremsdruckgeber und mehreren Radbremsen an einem oder beiden Bremskreisen ist jeweils eine Ventilvorrichtung mit einem stromlos offenen Magnetventil und einem stromlos geschlossenen Magnetventil angeordnet,  b) die Ventilvorrichtung setzt den jeweils ihr zugehörigen Bremskreis in einer ersten Schaltstellung unter den vom Bremsdruckgeber vorgegebenen Druck, während in einer zweiten Schaltstellung ein Druckhalten und in einer dritten Schaltstellung ein Druckabbau folgen, bis durch Schalten in die erste Schaltstellung der Druck des Bremsdruckgebers in den Bremskreisen erneut wirksam ist,  c) für mehrere Fahrzeugräder ist wenigstens ein deren Drehgeschwindigkeit und Drehverzögerung erfassender Sensor vorgesehen,  d) es ist eine elektronische Auswerte- und Steuerschaltung vorgesehen, welcher mindestens die von dem Sensor gelieferten Ausgangssignale als Eingangssignale zuführbar sind und welche in Abhängigkeit von der Größe und/oder dem Größenverhältnis der Eingangssignale oder davon abgeleiteten Signale die Magnetventile der Ventilvorrichtung ein- und ausschaltet, dadurch...
Patent DE-19608114-B4 (DE)
Title: Kommunikationsschaltanlage
Inventor: MACISAAC BRIAN
IPC: H04Q3/62
Filed: 1996-03-02
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer privaten Vermittlungsanlage [Private Automatic
Branch Exchange = PABX], gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte  (a)
Empfang einer PABX-Ausgangs-Ziffer,  (b) Empfang von sieben
oder zehn gewählten,
sich auf einen Ruf beziehenden Ziffern,  (c) Abspeichern einer
Tabelle von Gruppen von drei anfänglichen
Ziffern nach der PABX-Ausgangs-Ziffer und für jede Gruppe von drei anfänglichen
Ziffern einer Untertabelle, wobei jede Untertabelle aus einer Liste
von Anzahlen von vier oder sieben erwarteten Ziffern besteht, welche
einer korrespondierenden Gruppe von drei anfänglichen Ziffern folgen und
jede der vier oder sieben Ziffern mit einem Kommunikationsweg korreliert
ist, sowie jede Liste der vier oder sieben Ziffern in aufsteigender
Ordnung sortiert ist,  (d) Auswählen einer Gruppe anfänglicher
Ziffern in der Tabelle, entsprechend den ersten drei gewählten Ziffern
und Hinweisen auf einen Kommunikationsweg entsprechend vier Ziffern
in einer Untertabelle der ausgewählten
Gruppe anfänglicher
Ziffern,  (e) Verwenden dieses Kommunikationswegs zum Aufbau der
Rufverbindung,...