baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017000935-U1 (DE)
Title: Container zur Lagerung und zum Transport von Schüttgütern mit einem flexiblen Behälter in einem Gestell
IPC: B65D90/00
Filed: 2017-02-19
Abstract: Container zur Lagerung und zum Transport von Schüttgütern mit einem flexiblen Behälter (1) in einem Gestell (2), dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Behälter (1) ein oben offener sackförmiger Behälter (4) mit Gurten und/oder einem Netz (5) ist, dass das Gestell (2) aus profilförmigen und einen rechteckigen Raum begrenzenden Bauteilen ausgebildet ist und dass der flexible Behälter (1) mit gegenüber der Grundfläche des Gestells (2) oberen Bauteilen verbunden ist.
Patent DE-202017005088-U1 (DE)
Title: Individuell verstellbares Trägerelement zur Selbstbehandlung von Schmerzen
IPC: A61H39/04
Filed: 2017-10-02
Abstract: Universell für jede Körperzone eigens vorgeformte Faszienschale zur Befestigung von Druckstempeln, die den menschlichen Finger oder Daumen ersetzen sollen. dadurch gekennzeichnet das die Faszienschale (1) durchlöchert ist (2), und somit das fixieren der gewünschten Druckstempel (Finger)(3)mittels Bajonettverschluss oder Dreh-Klickverschluss (4) ermöglicht.
Patent DE-202017100183-U1 (DE)
Title: Beschlagelement
IPC: E05B15/02
Filed: 2017-01-13
Abstract: Beschlagelement (11) für eine Türe oder ein Fenster, insbesondere ein Drückerelement (20), ein Drehknopf (30) oder eine Abdeckrosette (40), mit einer zu einer vorgesehenen Blickrichtung (50) orthogonalen Sichtseite und mit einem ersten Flächenabschnitt (21, 31, 41), der über eine Kante (23, 33, 43) in einen zweiten Flächenabschnitt (22, 32, 42) übergeht, wobei die Kante (23, 33, 43) wenigstens abschnittsweise, vorzugsweise über ihre gesamte Erstreckung, angefast ist, vorzugsweise wobei der erste Flächenabschnitt (21, 31, 41) und/oder zweite Flächenabschnitt (22, 32, 42) mattiert ausgebildet ist.
Patent DE-202017103066-U1 (DE)
Title: Alkoholisches Getränk auf Basis von Destillaten aus Traubenmost - Ananas Minze
IPC: C12G3/06
Filed: 2017-05-22
Abstract: Alkoholisches Getränk, bestehend aus – 15–30 % Destillat aus Traubenmost, – 10–20 % Zucker, – 0,01–0,05 % Minze-Aroma, – Limettensaftkonzentrat entsprechend 2–20 % Limettensaft, – Ananassaftkonzentrat entsprechend 2–20 % Ananassaft – 0–2 % Farbstoffe, Trübungsmittel und/oder weitere Aromen – Rest gegebenenfalls karbonisiertes Wasser.
Patent DE-202017103309-U1 (DE)
Title: Postzustellungssystem
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-06-01
Abstract: Postzustellungssystem (1), insbesondere elektronisches Postzustellungssystem, mit – zumindest einem Absendergerät (2a, 2b, 2c) zum Erstellen und/oder zur Weiterleitung eines elektronischen Dokumentes (3a, 3b, 3c), wobei das elektronische Dokument (3a, 3b, 3c) zumindest ein, einem Empfänger zuordenbares Kennzeichen (X, Y) aufweist, – einem Server (4) zum Empfangen, Speichern, Anzeigen und/oder Weiterleiten des von dem zumindest einen Absendergerät (2a, 2b, 2c) erstellten und/oder weitergegebenen elektronischen Dokumentes (3a, 3b, 3c), und mit – zumindest einem Empfängergerät (5a, 5b), wobei das Empfängergerät (5a, 5b) und/oder der Server (4) dazu ausgebildet sind, einen Empfänger und/oder ein dem Empfänger zugeordnetes Kennzeichen (X, Y) zu identifizieren sowie dieses Kennzeichen (X,Y) aufweisende elektronische Dokumente (3a, 3b, 3c) zu ermitteln, und/oder wobei das Empfängergerät (5a, 5b) und/oder der Server (4) Mittel zur Zustellung der dem Empfänger zuordenbaren und/oder das Kennzeichen (X, Y) aufweisenden elektronischen Dokumente (3a, 3b, 3c) umfassen und/oder wobei das Empfängergerät (5a, 5b) und/oder der Server (4)(mit Mitteln zur Zustellung der dem Empfänger zuordenbaren und/oder das Kennzeichen (X, Y) aufweisenden elektronischen Dokumente (3a, 3b, 3c) verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-202017105942-U1 (DE)
Title: Verarbeiten von Sprachbefehlen basierend auf der Vorrichtungstopologie
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Computersystem, das umfasst: einen oder mehrere Prozessoren; und eine oder mehrere Speichervorrichtungen, wobei die eine oder die mehreren Speichervorrichtungen computerlesbare Anweisungen speichern, die, wenn sie durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, Operationen auszuführen, wobei die Operationen umfassen: Empfangen von Daten, die eine Sprachäußerung angeben, wobei die Sprachäußerung durch einen Anwender einer Steuervorrichtung bereitgestellt wird; Zugreifen auf eine Darstellung einer Vorrichtungstopologie, wobei die Darstellung der Vorrichtungstopologie mehrere intelligente Vorrichtungen definiert, die einer oder mehreren Strukturen zugeordnet sind, wobei die Darstellung der Vorrichtungstopologie ferner einen Ort jeder der mehreren Vorrichtungen innerhalb der zugeordneten Strukturen definiert; Bestimmen einer Umschreibung der Sprachäußerung wenigstens teilweise basierend auf der Darstellung der Vorrichtungstopologie; und Bestimmen einer oder mehrerer ausgewählter Vorrichtungen und einer oder mehrerer durch die eine oder die mehreren ausgewählten Vorrichtungen auszuführenden Handlungen wenigstens teilweise basierend auf der bestimmten Umschreibung und der Darstellung der Vorrichtungstopologie.
Patent DE-202018003547-U1 (DE)
Title: Saughilfe für Kälbertränken
IPC: A01K9/00
Filed: 2018-07-30
Abstract: Die Saughilfe für Kälber, die aus einem Sauger Tränkeflüssigkeit aufnehmen, ist dadurch gekennzeichnet, dass beim Saugen des Kalbes eine Höhlung um die Nase gebildet und eine Führung zum Sauger gegeben ist.
Patent DE-202018003660-U1 (DE)
Title: Leichtbaucontainer
IPC: B65D90/02
Filed: 2018-07-26
Abstract: Leichtbaucontainer mit einem beplankten Tragrahmen aus Rahmenprofilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenprofile (3) des Tragrahmens durch nachgiebig gestaltete Knoten (7) miteinander verbunden sind und die Beplankung aus dünnen mittragenden strukturierten oder hybride auf Beulung ausgelegten Blechfedern (4) oder aus Sandwichplatten mit dünnen Deckschichten besteht, die jeweils an die Rahmenprofile (3) angeschlossen sind.
Patent DE-202018101651-U1 (DE)
Title: Anlage zur Förderung von pastösem Material
IPC: B65G53/06
Filed: 2018-03-16
Abstract: Anlage zur Förderung von pastösem Material (M) z. B. Schlamm oder zerkleinerten Lebensmittelabfällen,mit einer Exzenterschneckenpumpe (1), die einen Stator (2), einen in dem Stator (2) rotierenden Rotor (3), ein an den Stator angeschlossenes Sauggehäuse (4) mit Einfüllöffnung (5) und eine Auslassöffnung (7) aufweist,und mit einer pneumatischen Förderleitung (8), die derart an die Auslassöffnung (7) der Exzenterschneckenpumpe (1) angeschlossen ist, dass das zu fördernde Material (M) mit der Exzenterschneckenpumpe (1) als komprimierter Materialstrang ist die Förderleitung (8) gedrückt wird,wobei an die Förderleitung (8) über zumindest ein Ventil (11) eine Druckmedienzufuhr (10) angeschlossen ist, mit der in zeitlichen Abständen Druckpulse in die Förderleitung (8) injizierbar sind, wobei mit den Druckpulsen von dem komprimierten Materialstrang Materialpfropfen (MP) begrenzter Länge abtrennbar und durch die Förderleitung (8) transportierbar sind.
Patent DE-202018103058-U1 (DE)
Title: Separatorplatte für ein elektrochemisches System
IPC: H01M8/0276
Filed: 2018-05-30
Abstract: Separatorplatte (300a, 400a, 500a, 600a, 700a, 800a) für ein elektrochemisches System (1), umfassend:
 wenigstens eine erste Durchgangsöffnung (11a) zum Durchleiten eines Reaktionsmediums durch die Separatorplatte (300a, 400a, 500a, 600a, 700a, 800a);
 einen aktiven Bereich (18) mit Strukturen zum Führen eines Reaktionsmediums entlang einer Flachseite der Separatorplatte (300a, 400a, 500a, 600a, 700a, 800a); und
 eine die erste Durchgangsöffnung (11a) umlaufende erste Dichtstruktur (12a) zum Abdichten der ersten Durchgangsöffnung (11a);
 wobei die erste Dichtstruktur (12a) eine erste Durchführung (13a) zum Durchleiten eines Reaktionsmediums durch die erste Dichtstruktur (12a) aufweist;
 wobei die erste Durchführung (13a) eine von der ersten Durchgangsöffnung (11a) abgewandte erste Durchführungsöffnung (13a') hat;
 wobei die erste Durchführung (13a) eine von der ersten Durchgangsöffnung (11a) zur ersten Durchführungsöffnung (13a') hin gerichtete erste Richtung (14a) definiert; und
 wobei die erste Durchgangsöffnung (11a) über die erste Durchführung (13a) in Fluidverbindung mit dem aktiven Bereich (18) ist; dadurch gekennzeichnet, dass die erste Durchführung (13a) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass die erste Richtung (14a) mit einer zweiten Richtung (15a) einen Winkel von wenigstens 100 Grad einschließt, wobei die zweite Richtung (15a) durch eine kürzeste Verbindungsgerade definiert ist, die die erste Durchführungsöffnung (13a') der ersten Durchführung (13a) mit einem Medienein- oder -auslass (16) des aktiven Bereichs (18) verbindet, und wobei die zweite Richtung (15a) von der ersten Durchführungsöffnung (13a') der ersten Durchführung (13a) zum Medienein- oder -auslass (16) des aktiven Bereichs (18) hin gerichtet ist.
Patent DE-202018103972-U1 (DE)
Title: Klappbesen mit einem mehrteiligen Besenkörper
IPC: A46B15/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Klappbesen (1) mit einem Stiel (2), einem Besenkörper (3) und mit einem Besatz (10, 11, 12), wobei der Besenkörper (3) ein Mittelteil (4) und an beiden Seiten des Mittelteils (4) je mindestens ein gelenkig verbundenes Seitenteil (5, 6) aufweist, wobei der Besatz (10, 11, 12) sowohl am Mittelteil (4) als auch an den Seitenteilen (5, 6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Seitenteilen (5, 6) Gewichtselemente (13, 14) angeordnet sind.
Patent DE-202018106274-U1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Softpack-Lithiumtitanat-Akkumulatoren
IPC: H01M10/052
Filed: 2018-11-05
Abstract: Eine Sicherheitseinrichtung für Softpack-Lithiumtitanat-Akkumulatoren, umfassend:
 einen Ventilkörper, wobei der Ventilkörper ein zylindrisches Innengehäuse und ein zylindrisches Außengehäuse, die fest miteinander verbunden sind, umfasst, wobei das vordere Ende des zylindrischen Innengehäuses mit einer einstückig verbundenen vorderen Abdeckung versehen ist, wobei die vordere Abdeckung mit einer Gasauslassöffnung versehen und fest mit einem Gasauslassnippel verbunden ist, wobei das hintere Ende des zylindrischen Außengehäuses mit einer einstückig verbundenen hinteren Abdeckung versehen ist, wobei die hintere Abdeckung mit einer Gaseinlassöffnung versehen und fest mit einem Gaseinlassnippel verbunden ist, wobei die zwei Außenseiten des Gaseinlassnippels jeweils mit einem einstückig verbundenen Verbindungsabschnitt versehen sind;
 einen Ventilkern, wobei der Ventilkern einen Blockierkopf und eine Feder umfasst, die beide im Ventilkörper angeordnet sind, wobei die zwei Enden des Blockierkopfs jeweils mit einem Steckstift und einem Verbindungssockel, die einstückig miteinander verbundenen sind, versehen sind, wobei der Steckstift durch die Gaseinlassöffnung hindurchgeführt und in den Gaseinlassnippel eingeführt wird, wobei der Verbindungssockel von einem Ende der Feder umfasst ist und das andere Ende der Feder an der Innenseite der vorderen Abdeckung anliegt.
Patent DE-202019002539-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Gegenständen
IPC: A47B47/00
Filed: 2019-06-12
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere Regalsystem, bestehend aus mindestens einem Gestell (1, 2, 3, 4, 5, 6) und mindestens einem Tragboden (7, 8, 9), wobei der oder jeder Tragboden (7, 8, 9) in dem oder jedem Gestell (1, 2, 3, 4, 5, 6) liegt, mit folgenden Merkmalen:
 a) das oder jedes Gestell (1, 2, 3, 4, 5, 6) ist aus witterungsbeständigem Material, insbesondere aus Metall, gebildet,
 b) der oder jeder Tragboden (7, 8, 9) ist ebenfalls aus witterungsbeständigem Material, insbesondere aus Holz-, Kunststoff- oder Steinplatten ausgebildet.
Patent DE-202019004118-U1 (DE)
Title: Straßenablauf oder Kanalschacht mit Lastentkopplungseinrichtung und Lastentkopplungseinrichtung
IPC: E03F5/04
Filed: 2019-10-07
Abstract: Straßenablauf oder Kanalschacht mit einem Gehäuse und einem auf diesem angeordneten Aufsatz, der einen Einlaufrost oder einen Schachtdeckel trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Straßenablauf oder Kanalschacht eine Lastentkopplungseinrichtung (3) in Form eines die Außenseite des Aufsatzes (2) zumindest teilweise umgebenden Ringabschnittes (4) und eines die Unterseite des Aufsatzes (2) zumindest teilweise untergreifenden Ringabschnittes (5) aus elastischem Material aufweist.
Patent DE-202019100282-U1 (DE)
Title: Oberbekleidung bevorzugt für Stillende
IPC: A41D1/215
Filed: 2019-01-18
Abstract: Oberbekleidung bevorzugt für Stillende, wobei ein Hemd (3) mit zumindest einem Schlitz (4) versehen ist, der jeweils einen Durchgriff auf ein Körperteil eines Trägers des Hemdes (3) über mindestens einen Eingriff (1) bereitstellt, wobei der jeweilige zumindest eine Schlitz (4) vollständig durch zumindest eine Falte (2) bedeckt ist.
Patent DE-202019105832-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen und Anzeigen einer Gefahrensituation
IPC: G01S13/48
Filed: 2019-10-21
Abstract: Vorrichtung (10) zum Erfassen und Anzeigen einer Gefahrensituation in einem vorbestimmten Gefahrenbereich, umfassend:- mindestens einen ersten Radarsensor (12) und einen zweiten Radarsensor (12), die so angeordnet sind, dass deren Radarkeulen (12a) in unterschiedliche Richtungen zeigen, wobei der erste Radarsensor (12) mindestens eine erste Zustandsgröße eines ersten Objekts in dem Gefahrenbereich erfasst und der zweite Radarsensor (12) mindestens eine zweite Zustandsgröße eines zweiten Objekts in dem Gefahrenbereich erfasst,- eine Steuereinheit (18), die mit dem ersten und dem zweiten Radarsensor (12) signaltechnisch verbunden ist und ein erstes und ein zweites Radarsensorausgangssignal empfängt,- eine erste Anzeigeeinheit (14), die mit der Steuereinheit (18) signaltechnisch verbunden ist und ein Steuereinheitausgangssignal der Steuereinheit (18) empfängt, wobei das Steuereinheitausgangssignal abhängig von der ersten Zustandsgröße des ersten Objekts und der zweiten Zustandsgröße des zweiten Objekts ist, und wobei die erste Anzeigeeinheit (14) von einem ersten Anzeigezustand in einen zweiten Anzeigezustand wechselt, wenn die erste Zustandsgröße und/oder die zweite Zustandsgröße jeweils einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, und wobei die erste Anzeigeeinheit (14) derart angeordnet ist, dass der erste oder der zweite Anzeigezustand zumindest einen Abschnitt des Gefahrenbereichs kennzeichnet.
Patent DE-202019105883-U1 (DE)
Title: Vliesleger und Abschirmeinrichtung
IPC: D01G25/00
Filed: 2019-10-23
Abstract: Abschirmeinrichtung für eine bewegte Florbahn (2) in einem Vliesleger (1), insbesondere Kreuzleger, wobei die Florbahn (2) auf einem Legeband (10) des Vlieslegers (1) einem oberen verfahrbaren Hauptwagen (13), insbesondere einem Oberwagen, in Bahnrichtung (7) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmeinrichtung (3) eine Einhausung (25) aufweist, welche derart ausgebildet und im Vliesleger (1) anordenbar oder angeordnet ist, dass sie die längs der Bahnrichtung (7) erstreckten Seitenflächen (4) der auf dem Legeband (10) befindlichen Florbahn (2) abdeckt und gegen äußere Umgebungseinflüsse, insbesondere Luftströmungen, abschirmt.
Patent DE-202020001918-U1 (DE)
Title: Modelliermasse
IPC: C08L27/06
Filed: 2020-05-05
Abstract: Ofenhärtbare Modelliermasse, mindestens bestehend aus Bindemittel und Weichmacher, wobei das Bindemittel und der Weichmacher als Plastisol ausgebildet sind, wobei sich das Plastisol im Wesentlichen aus PVC und Weichmacher zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Masse einen Gesamtgehalt von 32 bis 60 Gew. % Weichmacher aufweist.
Patent DE-202020004737-U1 (DE)
Title: Eckverstärkung
IPC: E04C2/04
Filed: 2020-11-24
Abstract: Eckverstärkung (1) für die Erhöhung der Tragfähigkeit eines Betonbauteils (3), und somit eines Befestigungselements, beispielsweise einer Ankerschiene (2), senkrecht zum Rand, wobei die Kopfplatte (1a) der Eckverstärkung (1) parallel zum Rand des Betonbauteils (3) eingebaut wird, so dass die daran befestigten Bewehrungsstäbe (1b) der Eckverstärkung (1) senkrecht vom Rand weg an dem Befestigungselement, beispielsweise einer Ankerschiene (2), vorbeigeführt werden.
Patent DE-202020100768-U1 (DE)
Title: Zusatz für Tierfutter
IPC: A23K50/75
Filed: 2020-02-13
Abstract: Zusatzmittel für Tierfutter enthaltend 20-40 Gew. % Weizengrieß, 40-70 Gew. % Haferspelzen, 5-25 Gew. % Lignin und unter 1 Gew. % einer Mischung von etherischen Ölen und organischen Säuren.
Patent DE-202020102157-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung eines Endoskops
IPC: A61L2/07
Filed: 2020-04-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbereitung eines Endoskops (2) oder eines Teils eines Endoskops, wobei das Endoskop (2) oder das Teil des Endoskops einen Einführschlauch (3) umfasst, in dem sich mindestens ein im Inneren in Richtung der Längsachse des Einführschlauchs (3) verlaufender Arbeitskanal (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Arbeitskammer (5) aufweist, die zur Umgebung hermetisch abschließbar ist und in der zwecks Sterilisation des Endoskops (2) oder des Teils des Endoskops gegenüber der Umgebung unter einem Überdruck stehender Wasserdampf erzeugt werden kann, wobei Mittel (6) angeordnet sind, mit denen Wasserdampf mit einem über dem Überdruck liegenden Druck in den mindestens einen Arbeitskanal (4) eingeleitet werden kann.
Patent DE-202020107112-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbewahrungssystem
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-12-09
Abstract: Fahrzeugkomponenten-Aufbewahrungssystem für ein Fahrzeug, das durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 einen Aufbewahrungsbehälter, der zum Verstauen einer Fahrzeugkomponente konfiguriert ist;
 einen Sensor, der an den Aufbewahrungsbehälter gekoppelt und dazu konfiguriert ist, eine Position des Aufbewahrungsbehälters zu erfassen; und
 eine Schallquellenvorrichtung, die an den Aufbewahrungsbehälter gekoppelt und dazu konfiguriert ist, einen akustischen Alarm auf Grundlage der erfassten Position des Aufbewahrungsbehälters auszugeben.
Patent DE-202021103062-U1 (DE)
Title: Einstellvorrichtung für eine Beschattungsvorrichtung
IPC: E06B9/50
Filed: 2021-06-07
Abstract: Einstellvorrichtung (01) zur Lagerung und Höheneinstellung einer Wickelwelle aufweisend einen Tragkörper (02) und eine in den Tragkörper (02) aufgenommene Lagerplatte (03), welche mit der Wickelwelle verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerplatte (03) gegenüber dem Tragkörper (02) verschiebbar ist, wobei an der Lagerplatte (03) ein Justierstift (04) zur Verschiebung der Lagerplatte (03) gegenüber dem Tragkörper (02) und ein Arretierstift (05) zur Arretierung der Lagerplatte (03) angeordnet sind und der Justierstift (04) die Lagerplatte (03) durchgreift und im Tragkörper (02) zum Eingriff kommt.
Patent DE-202021105387-U1 (DE)
Title: Chirurgische Biopsiezange mit Zapfenverbindung
IPC: A61B17/28
Filed: 2021-10-05
Abstract: Chirurgische Biopsiezange mit einer Zapfenverbindung bestehend aus einem festen (1) und einem beweglichen Griffteil (5) im weiteren Griff, die gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der feste Griff (1) durch ein Spülrohr (9) mit einem äußeren Rohr (11) mit einem hohlen Lumen verbunden ist, wobei das vordere Ende des äußeren Rohrs (11) fest mit einer festen Backe (15) verbunden ist, das vordere Ende des beweglichen Griffs (5) mit dem hinteren Ende einer inneren Zugstange (13) verbunden ist, wobei das vordere Ende der inneren Zugstange (13) mit der beweglichen Backe (14) verbunden ist, die innere Zugstange (13) axial in das innere Lumen des Außenrohrs (11) vollständig integriert ist, wobei das Außenrohr (11) in einen vorderen und einen hinteren Abschnitt unterteilt ist, die durch Innen- und Außengewinde miteinander verbunden und anschließend durch Schweißen verstärkt sind, wobei der vordere Abschnitt des Außenrohrs (11) einen länglichen Schlitz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Zugstange in zwei Abschnitte unterteilt ist, einen vorderen und einen hinteren, und die beiden Abschnitte durch Schweißen verstärkt wurden, nachdem sie ineinander gesteckt wurden.
Patent DE-202021105704-U1 (DE)
Title: Statorstruktur für Galvanometermotor
IPC: H02K5/04
Filed: 2021-10-19
Abstract: Statorstruktur für Galvanometermotor, umfassend ein Skelett (1) und eine einzelne elektromagnetische Spule (22), dadurch gekennzeichnet, dass das Skelett (1) mit einer ersten Durchtrittsbohrung (21) ausgeformt wird, die für das Einfügen und Anpassung der Rotorkomponente vorgesehen ist, wobei das Skelett (1) mit einem Stützteil (212) ausgeformt ist, der an einer seitlichen Position der ersten Durchtrittsbohrung (21) angeordnet ist und sich in einer axialen Richtung senkrecht zu der ersten Durchtrittsbohrung (21) erstreckt, wobei die elektromagnetische Spule (22) auf den Stützteil (212) gewickelt ist; wobei das Skelett (1) mit vorstehend angeordneten Begrenzungsblöcken (213) ausgeformt ist, die an beiden Seiten einer Außenwand des Stützteils (212) bereitgestellt sind, wobei die Länge des Stützteils (212) zwischen den zwei Begrenzungsblöcken (213) als die maximale Breite der gewickelten eingestellten elektromagnetischen Spule (22) genommen wird.
Patent DE-202022100187-U1 (DE)
Title: Wand- oder Deckenelement mit Holzstegen
IPC: E04C2/36
Filed: 2022-01-13
Abstract: Als hybrides Fertigteil (1) ausgestaltetes Wand- oder Deckenelement,
 mit einer als Betonplatte ausgestalteten Schale (2, 3) und mehreren Holz enthaltenden Balken, die kraftübertragungswirksam in der Art an die Schale (2, 3) angeschlossen sind, dass sie statisch aktivierte Bestandteile des Wand- oder Deckenelements bilden,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Balken als Stege (4) zwischen zwei Schalen (2, 3) angeordnet und an beide Schalen (2, 3) kraftübertragungswirksam in der Art zu einem Verbund angeschlossen sind, dass die beiden Schalen (2, 3) und die Stege (4) statisch aktivierte Bestandteile des Wand- oder Deckenelements bilden.
Patent DE-202022100705-U1 (DE)
Title: Pumpenloser Flüssigkeitskühler
IPC: F25B41/40
Filed: 2022-02-08
Abstract: Pumpenloser Flüssigkeitskühler, der eine Kältekopfanordnung (1) und eine Kondensationsanordnung (2) umfasst,  dadurch gekennzeichnet , dass die Kältekopfanordnung (1) und die Kondensationsanordnung (2) durch eine Verbindungsanordnung miteinander kreisförmig verbunden sind, wobei die Kältekopfanordnung (1) und die Kondensationsanordnung (2) mit flüssigem Kältemittel gefüllt sind.
Patent DE-202023000187-U1 (DE)
Title: Innenbeleuchtung für Lastenräder jeglicher Art mit Befestigungssystem
IPC: B62K7/00
Filed: 2023-01-27
Abstract: Innenbeleuchtung mit Befestigungssystem für Lastenräder jeglicher Art mit Verdeck der Transportbox, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtstreifen (1) flexible ausgestaltet ist und die Clips des Befestigungssystems (2,3) sich einfach seitlich über die Stangen (4,5) des Verdecks der Transportbox schieben lassen.
Patent DE-202023001118-U1 (DE)
Title: Kombizelt für Allwetterschutz
IPC: E04H15/00
Filed: 2023-05-22
Abstract: Ein Kombizelt Fig.1 als Allwetterschutz dadurch gekennzeichnet, dass bekannte Ausführungen von einzelnen Produkten vereint zu einem neuen Produkt vereint werden.
Patent DE-202023001237-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit Rollwalze
IPC: A46B15/00
Filed: 2023-06-07
Abstract: Zahnbürste mit Rollwalze, dadurch gekennzeichnet, daß im Zahnbürstengriff koaxial eine Rolle eingebaut ist.