baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016003031-B4 (DE)
Title: Auswerferpaket mit einem Beschleuniger für Auswerfer
Inventor: JENNY MARKUS
IPC: B22D17/22
Filed: 2016-03-12
Granted: 2020-03-12
Abstract: Auswerferpaket (30) für eine Spritz- oder Druckgussform (1), welches aus mindestens einer Halteplatte (7) und mindestens einer Druckplatte (8) besteht, wobei mindestens ein Auswerfer (11) durch eine Formplatte (4) hindurchgreift und mindestens ein Auswerferkopf (25) des Auswerfers (11) in kraftschlüssiger Verbindung mit einem einachsig schwenkbar gelagerten Beschleuniger (9) ist, welcher bei einer Drehbewegung den Auswerferkopf (25) in vertikaler Richtung verschiebt, wobei der Beschleuniger (9) in mindestens einer Ausnehmung (33, 34) in der Halte- und/oder der Druckplatte (7, 8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschleuniger (9) eine Klaue (13) aufweist, welche als Kupplung ausgebildet ist und eine kraftschlüssige Verbindung mit dem Auswerferkopf (25) herstellt und dass die Druckplatte (8) eine lastübertragende Auflagefläche (35) für den Auswerferkopf (25) des Auswerfers (11) bildet und der Auswerferkopf (25) im geschlossenen Zustand der Spitzguss- oder Druckgussform (1) zumindest teilweise auf der Auflagefläche (35) aufliegt.
Patent DE-102016004853-B4 (DE)
Title: Photothermie - Modul
Inventor: GRIESMAYR JOSEF
IPC: H02S40/44
Filed: 2016-04-22
Granted: 2019-09-12
Abstract: Photothermie-Modul, welches sowohl elektrischen Strom als auch Wärme liefern kann, wozu es mit einer Kühleinrichtung versehen ist, wobei durch Temperaturkompensationsmaßnahmen an jeder Solarzelle (1) zusammen mit einer parallelen Kühlung der gesamten Solarpalette eine gleichmäßige Temperaturverteilung über das gesamte Solarsystem erreicht wird, gekennzeichnet durch eine parallele Zuführung des Kühlmediums an alle PhotoThermieZellen (PTHZ),einen Strömungsadapter (8), der in Flussrichtung einen größer werdenden Kühlmittelquerschnitt (7) zwischen der Rückseite der Kühlplatte (10) und dem Strömungsadapter (8) erzeugt undin Flussrichtung kontinuierlich größer werdende Bohrungen (14) im Strömungsadapter (8), durch die die noch kühle Kühlflüssigkeit von einem Kühlmittel-Bypass (13) unter dem Strömungsadapter (8) in den Kühlmittelquerschnitt (7) gelangt.
Patent DE-102016109302-B4 (DE)
Title: Armlehne zum Anbau an Therapiemobiliar zur Punktierung und / oder Versorgung von Zugängen im Armbereich
IPC: A61G15/12
Filed: 2016-05-20
Granted: 2018-12-06
Abstract: Armlehne zum Anbau an Therapiemobiliar zur Punktierung und / oder Versorgung von Zugängen im Armbereich mit einer an einem Armlehnengehäuse (1) angeordneten Armlehnenauflage (2), wobei das Armlehnengehäuse (1) einen Ausleger (3) zur Festlegung am Therapiemobiliargestell aufweist und im Armlehnengehäuse (1) eine Verstellvorrichtung (4) zur Verstellung der horizontalen Neigung und der Drehung um eine Vertikalachse (6) der Armlehnenauflage (2) aufgenommen ist, wobei die Verstellvorrichtung (4) ein durch einen Betätigungshebel (5) in Richtung der Vertikalachse (6) anhebbares Schiebeelement (7) aufweist, welches durch seine Anhebung jeweils miteinander in Eingriff befindliche Verzahnungselemente (12, 13) einer Verzahnungsbaugruppe (11) für die Blockierung der Neigungsverstellung und miteinander in Eingriff befindliche Verzahnungselemente (9, 10) einer Verzahnungsbaugruppe (8) für die Blockierung der Drehung der Armlehnenauflage (2) entkoppelt.
Patent DE-102016112406-B4 (DE)
Title: Axial durchströmbares Fluidventil
Inventor: SADIKU BESART
IPC: F16K1/12
Filed: 2016-07-06
Granted: 2018-02-08
Abstract: Axial durchströmbares Fluidventil, insbesondere Kühlmittelabsperrventil, mit einem Elektromagneten (10), der eine Spule (14), einen Kern (26) und eine durchströmbare Ankereinheit (49) sowie magnetische Rückschlusselemente (18, 20, 22) aufweist, einem Gehäuse (12), in dem der Elektromagnet (10) angeordnet ist, einem ersten Anschlusssstutzen (60), der an einem ersten axialen Ende des Gehäuses (12) befestigt ist und in dem ein Umströmungskörper (78) angeordnet ist, der einen Ventilsitz (58) aufweist, einem zweiten Anschlusssstutzen (70), der an einem entgegengesetzten axialen Ende des Gehäuses (12) befestigt ist und einer Schließfläche (57) an einem axialen Endabschnitt (54, 56) der Ankereinheit (49), welche mit dem Ventilsitz (58) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Umströmungskörper (78) einen achssymmetrischen Umströmungsbereich (81) mit einer Anströmfläche (82) und einer Abströmfläche (83) aufweist, die gemeinsam mindestens drei axial hintereinander angeordnete Oberflächenabschnitte (84, 85, 86, 88, 91) aufweisen, deren Krümmung von einem Oberflächenabschnitt (84, 85, 86, 88, 91) zum axial benachbarten Oberflächenabschnitt (84, 85, 86, 88, 91) zwischen konkav und konvex wechselt, wobei der Umströmungskörper (78) einstückig aus einem Elastomer oder als 2-Komponenten-Spritzgussteil hergestellt ist und einen äußeren Umfangsring (77) aufweist, der über Stege (89), die sich von einem äußeren konvexen Oberflächenabschnitt (86) der Anströmfläche (82) nach radial außen erstrecken, mit dem Umströmungsbereich (81) des Umströmungskörpers (78) verbunden ist.
Patent DE-102016119799-B4 (DE)
Title: Integrierte schaltung, die einen vergrabenen hohlraum enthält, und herstellungsverfahren
Inventor: DIBRA DONALD
IPC: H01L27/085
Filed: 2016-10-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Integrierte Schaltung, umfassend:einen Hohlraum (108), der in einem Halbleiterkörper (104) unter einer ersten Oberfläche (107) des Halbleiterkörpers (104) vergraben ist, und ein Dielektrikum, das ein Oxid von Silizium ist (126) und eine Oberfläche des Hohlraums auskleidet;einen Bereich aktiven Gebiets (112) des Halbleiterkörpers (104), der zwischen der ersten Oberfläche (107) und dem Hohlraum (108) angeordnet ist;eine Grabenisolierungsstruktur (125), die dafür eingerichtet ist, eine laterale elektrische Isolierung des Bereichs aktiven Gebiets (112) bereitzustellen, und wobeidie Grabenisolierungsstruktur (125) und das Dielektrikum ineinander übergehen und den Bereich aktiven Gebiets (112) von jedem umgebenden Teil des Halbleiterkörpers (104) elektrisch isolieren,die Grabenisolierungsstruktur (125) den Bereich aktiven Gebiets (112) an der ersten Oberfläche (107) vollständig umgibt, unddie Grabenisolierungsstruktur (125), die den Bereich aktiven Gebiets (112) an der ersten Oberfläche (107) umgibt, einen ersten Teil (1221, 1222) umfasst, der den Bereich aktiven Gebiets (112) in einem kleineren Ausmaß als ein zweiter Teil (122) umschließt, wobei eine laterale Breite des ersten Teils (1221, 1222), gemessen senkrecht zu einer Umfangslinie des Bereichs aktiven Gebiets an der ersten Oberfläche (107), größer als eine laterale Breite des zweiten Teils (122) ist.
Patent DE-102016204826-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für Verbrennungsmotoren
Inventor: MIZUE YUKI
IPC: F02D41/34
Filed: 2016-03-23
Granted: 2020-11-05
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung (100) für Verbrennungsmotoren (1), die dazu eingerichtet ist, eine Kraftstoffeinspritzung in einem Ausstoßtakt durchzuführen, und eine Kraftstoffeinspritzung als zusätzliches Inkrement in einem Ansaugtakt durchzuführen, wenn eine angeforderte Motorleistung erhöht wird, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung (100) für Verbrennungsmotoren eine Kraftstoffeinspritzsteuereinheit (101) aufweist, die dazu eingerichtet ist, auf der Grundlage eines vorherigen Motorzustands eine im Ausstoßtakt einzuspritzende Kraftstoffmenge zu berechnen, und die zusätzlich für eine Erhöhung einer angeforderten Leistung erforderliche Kraftstoffmenge bei einem gegenwärtigen Motorzustand relativ zu der angeforderten Leistung bei dem vorherigen Motorzustand vor einem Start der Kraftstoffeinspritzung in dem Auslasstakt zu berechnen, wobei die Kraftstoffeinspritzsteuereinheit (101) in einer Situation, in der das Inkrement der Leistungsanforderung kleiner als ein vorgeschriebener Wert ist, die Ansammlung von Kraftstoffmengen zur Kraftstoffeinspritzung im Ausstoßtakt und als das zusätzliche Inkrement zur Kraftstoffeinspritzung im Ansaugtakt steuert, um diese im Ansaugtakt einzuspritzen.
Patent DE-102016208072-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Signal-Laufzeiten von Signalen zwischen einem ersten Teilnehmer und einem zweiten Teilnehmer, insbesondere zur Bestimmung der Distanz eines Schlüssels zu einem Kraftfahrzeug
Inventor: HERMANN STEFAN
IPC: G01S11/02
Filed: 2016-05-11
Granted: 2018-08-16
Abstract: Vorrichtung (Tn_1, Tn_2) zur Bestimmung der Signal-Laufzeit (Ph) von Signalen (Dat1, Dat2) und/oder einer Distanz zwischen einem ersten Teilnehmer (Tn_1) und einem zweiten Teilnehmer (Tn_2), insbesondere zur Bestimmung der Distanz (dt) eines Schlüssels (Tn_2) zu einem Kraftfahrzeug (Kfz, Tn_2),
 -mit einem ersten Transceiver (TR1) seitens des ersten Teilnehmers (Tn 1), der dazu ausgebildet ist, ein erstes Signal (Dat1) mit einer Zwischenfrequenz (IF_1) zum zweiten Teilnehmer (Tn_2) zu senden,
 -mit einem zweiten Transceiver (TR2) seitens des zweiten Teilnehmers (Tn_2) der dazu ausgebildet ist
 --eine erste Phasendifferenz (Ph12) der Phasenlage der Zwischenfrequenz (IF_1) des empfangenen ersten Signals (Dat1) zur Phasenlage eines im zweiten Transceiver (TR2) gebildeten (FS) zweiten Zwischenfrequenzsignals (IF2) zu bestimmen,
 --und ein zweites Signal (Dat2), das die erste Phasendifferenz (Ph12) als digitalen Wert angibt, mit einer Zwischenfrequenz (IF_2) zum ersten Teilnehmer (Tn_1) zu senden,
 -wobei der erste Transceiver (TR1) seitens des ersten Teilnehmers (Tn_1) dazu ausgebildet ist,
 --eine zweite Phasendifferenz (Ph21) der Phasenlage des empfangenen zweiten Signals (Dat2) zur Phasenlage der Zwischenfrequenz (IF_1) eines im ersten Transceiver (TR1) gebildeten (FS) ersten Zwischenfrequenzsignals (IF1) zu bestimmen,
 --und aus der Summe (Ph) der ersten Phasendifferenz (Ph12) und der zweiten Phasendifferenz (Ph21) die Signal-Laufzeit (Ph) und/oder Distanz (dt) zu bestimmen.
Patent DE-102017000836-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Anzeigevorrichtung
Inventor: NOWAK MICHAL
IPC: G09F13/06
Filed: 2017-01-31
Granted: 2019-03-14
Abstract: Anzeigevorrichtung (10) zum Anzeigen wenigstens eines Symbols, aufweisend:
 ein Kunststoffgehäuse (12), wobei eine einem Betrachter zugewandte Seite des Kunststoffgehäuses (12) einen Anzeigebereich (14) bildet und das Kunststoffgehäuse (12) in dem Anzeigebereich (14) wenigstens eine Gehäuseöffnung (16) zum Bilden wenigstens eines vorbestimmten Symbols aufweist;
 wenigstens eine Lichtquelle (20), die auf einer einem Betrachter abgewandten Seite des Kunststoffgehäuses (12) zum Hinterleuchten der wenigstens einen Gehäuseöffnung (16) angeordnet ist,wobei das Kunststoffgehäuse (12) im Anzeigebereich (14) mit einer zumindest teiltransparenten integralen Schutzschicht (22) aus einem Kunststoffmaterial versehen ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Schutzschicht (22) eine bei einem Spritzgießprozess gebildete, üblicher Weise als Defekt geltende, bewusst erzeugte Schwimmhaut ist.
Patent DE-102017104918-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung mit epitaktischen Schichten und einer Ausrichtungsstruktur
Inventor: WEBER HANS
IPC: H01L23/544
Filed: 2017-03-08
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung in einem Halbleiterkörper, wobei das Verfahren umfasst:(a) Ausbilden einer Anfangsmaske (700) auf einer Prozessoberfläche (101a) einer Halbleiterschicht (100a), wobei die Anfangsmaske (700) Öffnungen (701) aufweist, die einen Teil der Halbleiterschicht (100a) in einem Ausrichtungsstrukturgebiet (690) und in einem Superjunction-Strukturgebiet (610) freilegen;(b) Ausbilden einer Aussparungsstruktur (163) in der Halbleiterschicht (100a) bei Bereichen der Prozessoberfläche (101a), die durch die Öffnungen (701) der Anfangsmaske (700) freigelegt sind, wobei die Aussparungsstruktur (163) im Ausrichtungsstrukturgebiet (690) eine Anfangs-Ausrichtungsstruktur (401) bildet, und wobei die Anfangs-Ausrichtungsstruktur (401) eine Aussparung (410) mit einer minimalen Breite von mindestens 100 µm und einer vertikalen Ausdehnung in einem Bereich von 100 nm bis 1 µm und zumindest eine Finne (420) umfasst, die innerhalb einer Vertiefung der Aussparung (410) in einem Abstand von mindestens 60 µm zu einer nächstgelegenen Innenecke (431) der Vertiefung ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Finne (420) in allen horizontalen Richtungen von einer inneren Seitenwand (413) der Aussparung (410) beabstandet ist;(c) Einbringen von Dotierstoffen in die Halbleiterschicht (100a) durch Bereiche der Prozessoberfläche (101a), die durch die Öffnungen (701) der Anfangsmaske (700) freigelegt sind, wobei die in das Superjunction-Strukturgebiet (610) eingebrachten Dotierstoffe einen Teil einer Superjunction-Struktur bilden;(d) Erhöhen einer Dicke der Halbleiterschicht (100a) durch Wachsen einer epitaktischen Schicht (110a), wobei die Anfangs-Ausrichtungsstruktur (401) in die Prozessoberfläche abgebildet wird;(e) Einbringen von Dotierstoffen in die Halbleiterschicht (100a) durch Verwenden einer zur Anfangs-Ausrichtungsstruktur (401) ausgerichteten Maske (710); und(f) Wiederholen von (d).
Patent DE-102017106519-B4 (DE)
Title: Fahrzeugheckstruktur
Inventor: KATAYAMA SHINYA
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-03-27
Granted: 2020-01-09
Abstract: Fahrzeugheckstruktur, umfassend:
 ein seitliches Karosserieaußenteil (2), das an einem Seitenteil einer Heckklappenöffnung (11) angeordnet ist;
 ein hinteres Teil (3), das an einem unteren Teil der Heckklappenöffnung (11) angeordnet ist, und
 eine seitliche äußere untere Karosserieverlängerung (4), die zwischen dem seitlichen Karosserieaußenteil (2) und dem hinteren Teil (3) angeordnet ist,
 wobei die seitliche äußere untere Karosserieverlängerung (4) einen unteren Randabschnitt (41) aufweist, welcher einen unteren Teil des seitlichen Karosserieaußenteils (2a) und einen unteren Teil des hinteren Teils (3) verbindet;
 wobei in einem Teil des hinteren Teils (3) auf der Außenseite in Fahrzeugquerrichtung betrachtet ein flacher Oberflächenabschnitt (31) ausgebildet ist und
 wobei die seitliche äußere untere Karosserieverlängerung (4) einen flachen Oberflächenabschnitt (42) aufweist, der in Fahrzeugquerrichtung betrachtet kontinuierlich in den flachen Oberflächenabschnitt (31) des hinteren Teils (3) übergeht dadurch gekennzeichnet, dass
 der untere Randabschnitt (41) der seitlichen äußeren unteren Karosserieverlängerung (4) geradlinig verläuft und einen Z-förmigen Querschnitt hat.
Patent DE-102017110378-B4 (DE)
Title: LED-Lampe mit LED-Leuchtmittel
Inventor: RIEDER BERNHARD
IPC: F21K99/00
Filed: 2017-05-12
Granted: 2023-03-02
Abstract: LED-Lampe umfassend eine Einhausung (60) und ein innerhalb der Einhausung (60) angeordnetes LED-Leuchtmittel (1), aufweisend einen Glaskolben (20), ein Leuchtmodul (100) mit wenigstens einem Leuchtdiodenchip (11), der mittels Nacktchipmontage auf eine Leiterplatte (12) aufgebracht ist, und eine Treiberelektronik des Leuchtmoduls (100), wobei das Leuchtmodul (100) und die Treiberelektronik in dem Glaskolben (20) aufgenommen sind, und wobei die Leiterplatte (12) und/oder ein Glättungskondensator (30) thermisch an den Glaskolben (20) angebunden ist/sind, wobei der Glaskolben (20) eine Einbuchtung (22) aufweist, die in den Innenraum des Glaskolbens (20) ragt und mit der Leiterplatte (12) und/oder dem Glättungskondensator (30) in thermischem Kontakt steht.
Patent DE-102017116536-B4 (DE)
Title: Zierleiste, Anordnung mit einer Zierleiste und Kraftfahrzeug mit einer Zierleiste
Inventor: MOHOS RICHARD
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-07-21
Granted: 2023-01-05
Abstract: Zierleiste (14), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Sichtseite (18) und zumindest einer der Sichtseite (18) abgewandten Seite (20), die der Befestigung der Zierleiste (14) an einer Trägerstruktur dient, und einer der Zierleiste (14) zugeordneten Beleuchtungseinrichtung, die mindestens eine Lichtquelle (24) umfasst, wobei die mindestens eine Lichtquelle (24) der Sichtseite (18) der Zierleiste (14) zugeordnet ist, sodass von der wenigstens einen Lichtquelle (24) emittiertes Licht auf die Sichtseite (18) der Zierleiste (14) trifft, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der wenigstens einen Lichtquelle (24) und der Sichtseite (18) der Zierleiste (14) eine Streuscheibe (28) angeordnet ist, wobei eine Lichtaustrittsfläche (34) der Streuscheibe (28) so positioniert ist, dass eine Überschneidung mit einem Sichtstrahl (38) eines Auges (36) eines Betrachters nicht möglich ist.
Patent DE-102017129849-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines nassen Kautschukmasterbatches
Inventor: KONNO YUYA
IPC: C08J3/24
Filed: 2017-12-13
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines nassen Kautschukmasterbatches unter Verwendung wenigstens eines pulverförmigen Gummis, eines Ruß umfassenden Füllstoffes, eines dispergierenden Lösungsmittels und einer synthetischen Styrolbutadienkautschuklatexlösung als Rohmaterialien, umfassend:- einen Schritt (I) des Hinzufügens wenigstens eines Teils der synthetischen Styrolbutadienkautschuklatexlösung zu dem dispergierenden Lösungsmittel zum Zeitpunkt des Dispergierens des Füllstoffs in dem dispergierenden Lösungsmittel, um eine Aufschlämmungslösung herzustellen, die den Füllstoff enthält, an dem Kautschuklatexpartikel anhaften,- einen Schritt (II) des Mischens der Aufschlämmungslösung mit dem Rest der Kautschuklatexlösung, um eine füllstoffhaltige Kautschuklatexlösung herzustellen, in der die Kautschuklatexpartikel an dem Füllstoff anhaften,- einen Schritt (III) des Verfestigens der füllstoffhaltigen Kautschuklatexlösung, in der die Kautschuklatexpartikel an dem Füllstoff anhaften, um ein verfestigtes Kautschukprodukt herzustellen, wobei ein Koagulationsmittel in die füllstoffhaltige Kautschuklatexlösung inkorporiert wird, und- einen Schritt (IV) des Dehydrierens und des Trocknens des verfestigten Kautschukproduktes,- wobei der pulverförmige Gummi in Schritt (I) oder (II) mit der in dem jeweiligen Schritt vorliegenden, den nassen Kautschukmasterbatch herstellenden Phase gemischt wird.
Patent DE-102018010320-B4 (DE)
Title: Formteil und Verfahren zum Herstellen eines solchen Formteils
Inventor: HAAS MARIO
IPC: B60Q3/62
Filed: 2018-08-01
Granted: 2022-06-02
Abstract: Formteil (10),umfassend eine Dekorschicht (11) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (13) und einer Rückseite (14) und einen an der Rückseite (14) der Dekorschicht (11) angeordneten Träger (12),wobei die Dekorschicht (11) eine Dekorlage (15) mit einer Vorderseite (19) und einer dem Träger (12) zugewandten Rückseite (27) und eine zwischen Vorderseite (19) der Dekorlage (15) und Vorderseite (13) der Dekorschicht (11) angeordnete, lichtleitende Optikschicht (16) mit einem ersten Lichtbrechungsindex umfasst,wobei in wenigstens einem Symbolbereich (18) der Dekorschicht (11) zwischen Dekorlage (15) und Optikschicht (16) eine transparente oder transluzente Effektschicht (17) zur Darstellung eines oder mehrerer Symbole mit einem zum ersten Lichtbrechungsindex unterschiedlichen zweiten Lichtbrechungsindex angeordnet ist,wobei im Symbolbereich oder in den Symbolbereichen der Dekorschicht (11) wenigstens ein Lichtdurchlass (26) in der Dekorlage (15) vorgesehen ist, wobei sich der wenigstens eine Lichtdurchlass (26) zur Lichtweiterleitung durch die Dekorlage (15) hindurch von der Rückseite (27) der Dekorlage (15) zur Vorderseite (19) der Dekorlage (15) erstreckt,wobei das Formteil (10) ein erstes Lichtsystem (21) umfasst, das seitlich an der Optikschicht (16) angebracht oder ausgebildet ist zur Einkopplung von Licht, das in der Optikschicht (16) geleitet und an der Effektschicht (17) zur Symboldarstellung reflektiert und/oder gestreut und/oder gebrochen wird,wobei das Formteil (10) ein zweites Lichtsystem (22) umfasst, das derart angeordnet ist, dass Licht des zweiten Lichtsystems (22) eine Vorderseite (25) der Optikschicht (16) zumindest im Symbolbereich (18) der Dekorschicht (11) von außen beleuchtet und dieses Licht an der Vorderseite (25) der Optikschicht (16) reflektiert und/oder gestreut und/oder gebrochen wird,dadurch gekennzeichnet, dassam oder im Träger (12) ein drittes Lichtsystem (28) zum Durchleuchten des wenigstens einen Lichtdurchlasses (26) vorgesehen ist.
Patent DE-102018102766-B4 (DE)
Title: Trägervorrichtung für ein flaches Substrat und Anordnung aus einer Handhabungsvorrichtung und einer solchen Trägervorrichtung
Inventor: BEIER UWE
IPC: H01L21/673
Filed: 2018-02-07
Granted: 2019-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägervorrichtung für ein flaches Substrat, wobei die Trägervorrichtung (1) ein erstes Trägerelement (10), ein zweites Trägerelement (20) und ein Klemmelement (30) aufweist, wobei das erste und das zweite Trägerelement (10, 20) miteinander unter Ausbildung eines verbundenen Zustandes lösbar verbindbar sind, wobei
 - das erste Trägerelement (10) einen unter Ausbildung einer ersten Substratöffnung (12) umlaufenden Rahmen (11) aufweist, der eine der ersten Substratöffnung (12) zugewandte Stirnseite (15) besitzt, wobei an der Stirnseite (15) ein Steg (17) mit einer Oberseite (18) ausgebildet ist, die einen Haltebereich für das Substrat (91) bildet, so dass dieses mit einem Auflagebereich (95), der an einer Flächenseite (93) des Substrates (91) ausgebildet ist und an den Rand (94) des Substrates (91) angrenzt, auf dem Haltebereich aufliegen kann;
 - das zweite Trägerelement (20) einen unter Ausbildung einer zweiten Substratöffnung (22) umlaufenden Rahmen (21) aufweist, der eine Innenseite (23) aufweist, die im verbundenen Zustand auf einer Innenseite (13) des ersten Trägerelementes (10) aufliegt, so dass die erste Substratöffnung (12) und die zweite Substratöffnung (22) fluchtend zueinander ausgerichtet sind, und das zweite Trägerelement (20) das Klemmelement (30) trägt; und
 - das Klemmelement (30) das Substrat (91), wenn es im verbundenen Zustand mit einer Flächenseite (33) auf dem Haltebereich aufliegt, an seiner anderen Flächenseite (92) kontaktiert und gegen den Steg (17) des ersten Trägerelementes (10) presst.
Patent DE-102018105910-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Konversionselementen
Inventor: RÖMER REBECCA
IPC: H01L33/50
Filed: 2018-03-14
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Vielzahl von Konversionselementen (7) mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen einer ersten Konversionsschicht (1), die elektromagnetische Strahlung eines ersten Wellenlängenbereichs in elektromagnetische Strahlung eines zweiten Wellenlängenbereichs umwandelt, auf einem Hilfsträger (2),- Aufbringen einer zweiten Konversionsschicht (3), die elektromagnetische Strahlung des ersten Wellenlängenbereichs in elektromagnetische Strahlung eines dritten Wellenlängenbereichs umwandelt, auf der ersten Konversionsschicht (1), und- Trennen des entstandenen Schichtenstapels (4) derart, dass eine Vielzahl an Konversionselementen (7) entsteht, wobei- jedes Konversionselement (7) zumindest einen ersten konvertierenden Bereich (8) umfasst, der Material der ersten Konversionsschicht (1) aufweist,- jedes Konversionselement (7) zumindest einen zweiten konvertierenden Bereich (9) umfasst, der Material der zweiten Konversionsschicht (3) aufweist, und- die konvertierenden Bereiche (8, 9) lateral nebeneinander angeordnet sind, wobei der Schichtenstapel (4) nach dem Aufbringen der Konversionsschichten (1, 3) und vor dem Trennen aus der Haupterstreckungsebene des Schichtenstapels (4) zu einem Quader zickzack-förmig gefaltet wird.