baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013040-U1 (DE)
Title: Klimagerät
IPC: F24F7/00
Filed: 2008-10-01
Abstract: Klimagerät
zur Verbindung mit einem Möbel, insbesondere einem Händlertisch,
mit zumindest einem Kühlaggregat (1) und zumindest einer
Luftfördereinheit (2) sowie einer Luftleiteinrichtung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Luftfördereinheit zumindest
zwei getrennt steuerbare Gebläse (5) aufweist, die Luftströme
in unterschiedliche Bereiche der Luftleiteinrichtung fördern.
Patent DE-202008013746-U1 (DE)
Title: Spielgerät
IPC: A63B9/00
Filed: 2008-10-16
Abstract: Spielgerät
mit einem Gerüst aus Stahlrohren, dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens einige der Stahlrohre (1) mit einer Verschalung
(3) versehen sind.
Patent DE-202009009188-U1 (DE)
Title: Rotorblatt für einen Darrieus-Rotor
IPC: F03D3/06
Filed: 2009-07-03
Abstract: Rotorblatt für einen Darrieus-Rotor in H-Bauweise für eine Windenergieanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die der Rotationsachse zugewandte Kontur des Rotorblattes (1) über die Höhe des Rotorblattes zwei lokale Minimalwerte der Entfernung zur Rotorachse aufweist, dass diese Minimalwerte jeweils in 3% bis 20%, vorzugsweise 4% bis 8% der Gesamthöhe von der oberen bzw. unteren Spitze des Rotorblattes entfernt liegen, dass sich besagte Kontur von den Stellen minimaler Entfernung zur Rotorachse aus zur näherliegenden Spitze des Rotorblattes hin von der Rotorachse weg krümmt und dass die Anströmkante des Rotorblattes an ihrem oberen und an ihrem unteren Ende gegenüber dem dazwischenliegenden Teil bezüglich der betriebsmäßigen Bewegung des Rotorblattes nach hinten gekrümmt ist, wobei die Anströmkante in jeweils einem Höhenbereich von 6% bis 25%, vorzugsweise 10% bis 15% ihrer Gesamthöhe um 50% bis 75%, vorzugsweise 60% bis 70% der in betriebsmäßiger Bewegungsrichtung gemessenen Gesamtbreite entgegen der betriebsmäßigen Bewegungsrichtung des Rotorblattes zurückweicht.
Patent DE-202009010036-U1 (DE)
Title: Mahlwerk für Trockeneisstrahlvorrichtung
IPC: B24C3/00
Filed: 2009-07-23
Abstract: Mahlwerk für eine Trockeneisstrahlvorrichtung zum Strahlen von Gegenständen mit einem Gemisch aus Treibgas und Trockeneisgranulat, mit einer Mahlvorrichtung (1) zum Mahlen von Trockeneis, wobei die Mahlvorrichtung zwei gegenläufige Walzen (20, 30) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Brechleiste (10; 100) zwischen den zwei gegenläufigen Walzen (20, 30) angeordnet ist, wobei  die Brechleiste (10; 100) auf ihren zwei entgegen gesetzten Seiten mit jeweils einer der beiden Walzen (20, 30) einen Brechspalt ausbildet, und  sich die beiden Walzen (20, 30) im Bereich einer Trockeneiszuführung zu der Brechleiste (10; 100) hin drehen.
Patent DE-202009013697-U1 (DE)
Title: Schachteinsatz für einen Straßeneinlauf
IPC: E03F5/04
Filed: 2009-11-10
Abstract: Schachteinsatz für einen Straßeneinlauf,  mit einem aufrecht im Schacht des Straßeneinlaufes anbringbaren Tragrohr, welches ein oberes, offenes Stirnende als Rohwassereinlass sowie einen Reinwasserauslass aufweist,  sowie mit einer Filtereinheit, welche einen durchströmbaren Filter aufweist und welcher wenigstens eine Zulauf- und eine Ablauföffnung aufweist,  wobei der Reinwasserauslass an die Ablauföffnung der Filtereinheit gegen das Eindringen von Rohwasser abgedichtet angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Filtereinheit (10) unterhalb des Reinwasserauslasses (15) angeordnet ist,  und dass ein Leitelement vorgesehen ist, welches das Rohwasser an dem Reinwasserauslass (15) vorbei zu der Filtereinheit (10) leitend angeordnet ist.
Patent DE-202009015502-U1 (DE)
Title: Luftdüse, insbesondere zur Fahrzeugklimatisierung
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-11-13
Abstract: Luftdüse, insbesondere zur Fahrzeugklimatisierung, welche ein geteiltes Gehäuse aufweist,  dadurch gekennzeichnet.  dass in einem äußeren Gehäuse (1) ein inneres Kugelgehäuse (4) vorgesehen ist,  wobei im Kugelgehäuse (4) sechs Schaufeln (2), welche jeweils auf einer Achse (3) drehbar gelagert sind, angeordnet sind, und dass ein vorderer Kugelring (6) und ein Getriebe (5) zur Verstellung der Schaufeln (2) vorgesehen sind.
Patent DE-202010001402-U1 (DE)
IPC: A47C27/20
Filed: 2010-01-27
Abstract: The body (1) has two sets of wavelike contoured elastic elements (5, 7) arranged on an upper side of the body, and extending over a defined portion of height of the body. The elastic elements are separated by a groove (8), where wave troughs (5a) of the elastic elements are filled with a foam material. The elastic elements of one of the sets are arranged adjacent to each other. Recesses (10) of one of the sets extend in a direction of a lower side of the body, where height of the groove corresponds to height of the set of elastic elements.
Patent DE-202010004484-U1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für eine Seilrolle einer mechanisch auf- und abwickelbaren Leine zum Führen von Tieren
IPC: A01K27/00
Filed: 2010-04-03
Abstract: Bremseinrichtung für eine Seilrolle (11) einer mechanisch auf- und abwickelbaren Leine zum Führen von Tieren, welche Seilrolle (11) in einem Gehäuse entgegen der Kraft einer Feder in Abwickelrichtung und aufgrund der Kraft der Feder in Aufwickelrichtung drehbar gelagert ist und mit einer Bremstaste (14) der Bremseinrichtung zusammenwirkt, um die Seilrolle anzuhalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Seilrolle (14) mit einer Bremsscheibe (17) verbunden ist, die entgegen einer Dämpfungskraft relativ zur Seilrolle drehbar und an dem Gehäuse arretierbar ist.
Patent DE-202010004485-U1 (DE)
Title: Stempler
IPC: B41K1/00
Filed: 2010-04-03
Abstract: Stempler (1) mit einem Stempel (2), welcher an einem entlang einer Bahnkurve verfahrbaren Stempelhalter (3) gelagert ist, wobei in einer Ruheposition der Stempel (2) auf einem Stempelkissen (4) aufliegt, und wobei der Stempelhalter (3) aus der Ruheposition entlang der Bahnkurve in eine Endposition verfahrbar ist, in welcher der Stempel (2) gegen ein zu stempelndes Objekt geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stempelkissen im Bodenbereich des Stemplers (1) angeordnet ist, so dass in der Ruheposition bei nach unten gerichtetem Stempelhalter der Stempel von oben auf dem Stempelkissen aufgelegt ist, und dass in der Endposition der Stempelhalter mit dem Stempel nach oben gerichtet ist.
Patent DE-202010004533-U1 (DE)
Title: Messwertgeber zur Fernmessung eines variierenden Füllstands in einem drucklosen Flüssigkeitsbehälter in Kombination mit einem Ausheber-Schutzventil
IPC: G01F23/14
Filed: 2010-04-01
Abstract: Messwertgeber zur Fernmessung eines variierenden Füllstands in einem drucklosen Flüssigkeitsbehälter im Kombination mit einem Ausheber-Schutzventil mittels einer Messung an einer in den Flüssigkeitsbehälter reichenden Flüssigkeitsleitung, dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Antiheberventil einstückig in einem Bauteil mit einem Unterdrucksensor (2) an der Saugleitung (4) außerhalb des Flüssigkeitsbehälters und/oder in Entfernung zum Flüssigkeitsbehälter angeordnet ist.
Patent DE-202010005405-U1 (DE)
Title: Fixiervorrichtung eines Gebisses
IPC: A61C7/00
Filed: 2010-05-07
Abstract: Fixiervorrichtung eines Gebisses, die an einer Reihe von mindestens zwei Zähnen vorgesehen ist und die wenigstens ein flexibles, zugfestes und nicht elastisch dehnbares Fadenstück aus einem Kunststoffmaterial, das wenigstens eine Polyethylenfaser umfasst, aufweist, wobei das Fadenstück an jedem der Zähne der Reihe mittels wenigstens einer Klebestelle unmittelbar angeklebt ist.
Patent DE-202010008635-U1 (DE)
Title: Fettabscheider
IPC: B01D17/032
Filed: 2010-09-27
Abstract: Fettabscheider (1) zur Trennung von Schwerstoffen (T S ) und/oder Leichtstoffen (T L ) aus einer wässrigen Substanz (2), umfassend ein Becken (3), welches sich in einer vertikalen Höhenrichtung (H) nach oben erstreckt,  a) wobei das Becken (3) eine Einlaufzone (4) aufweist, in die die wässrige Substanz (2) durch einen in einer Einlaufhöhe angeordneten Einlauf (5) einströmt, und wobei das Becken (2) eine Auslaufzone (6) aufweist, aus der die gereinigte, wässrige Substanz (2') durch einen unterhalb der Einlaufhöhe auf einer Auslaufhöhe angeordneten Auslauf (7) ausströmt, und  b) wobei in Strömungsrichtung horizontal zwischen beiden Zonen (4, 6) eine Fettzone (8) zur Ansammlung aufschwimmender Leichtstoffe (T L ) vorgesehen ist, wobei die Fettzone (8) von beiden Zonen (4, 6) jeweils durch eine Einlauftauchwand (9) bzw. Auslauftauchwand (10) bis in die jeweilige Eintauchtiefe abgegrenzt ist, und  c) wobei in Höhenrichtung (H) unterhalb der Fettzone (8) und vorzugsweise deckungsgleich zu ihr eine Schlammzone (11) zur Ansammlung absinkender...
Patent DE-202010009280-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines wandhängenden Sanitärobjekts
IPC: E03C1/322
Filed: 2010-06-18
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines wandhängenden Sanitärobjekts (2), – mit einem Befestigungskörper (1), der eine Befestigungshülse (3), ein Befestigungselement (4) mit einer schrägen Fläche (10) und ein Schraubelement (5) aufweist, – wobei die Befestigungshülse (3) mit einem Sanitärobjekt (2) zur und das Befestigungselement (4) mit einer Wand (8) verbindbar ist, – wobei das Befestigungselement (4) mit der schrägen Fläche (10) in die Befestigungshülse (3) einführbar ist, und – wobei das Schraubelement (5) durch ein Einschrauben in die Befestigungshülse (3) mit der schrägen Fläche (10) des Befestigungselements (4) in Wirkverbindung treten und ein Verspannen eines Sanitärobjekts (2) gegen eine Wand (8) bewirken kann, dadurch gekennzeichnet, – dass am Befestigungskörper (1) ein Aufnahmekörper (20) zur Aufnahme des Schraubelements (5) in einem nicht eingeschraubten Zustand angeordnet ist, – dass der Aufnahmekörper (20) eine Durchgangsöffnung (27) zur Aufnahme eines Werkzeugs (18, 118) zum Drehen des Schraubelements (5) aufweist,...
Patent DE-202010010482-U1 (DE)
Title: Grillbesteck
IPC: A47J43/28
Filed: 2010-07-20
Abstract: Grillbesteck mit einem Griff (1) und einem in den Griff (1) lösbar eingesetzten Federstab (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (1) einen rampenförmigen Abschnitt (3) mit einer Ausnehmung (4) aufweist, in die ein Ende des Federstabes (2) eingesteckt ist.
Patent DE-202010015626-U1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung zum Verbinden eines Zapfkopfes mit einer Ventileinrichtung eines KEG-Behälters
IPC: B67D1/08
Filed: 2010-11-22
Abstract: Adaptervorrichtung (1) zum Verbinden eines Zapfkopfes mit einer Ventileinrichtung eines KEG-Behälters für eine druckgasbetriebene Entnahme einer Flüssigkeit, wobei die Adaptervorrichtung einen ersten Anschlussbereich (2) zum Anschluss an die Ventileinrichtung des KEG-Behälters und einen zweiten Anschlussbereich (3) zum Anschluss an einen Zapfkopf aufweist, wobei der erste Anschlussbereich (2) komplementär zu einem Ventil-Anschlussbereich der Ventileinrichtung des KEG-Behälters ausgebildet ist und wobei der zweite Anschlussbereich (3) zum Anschluss an einen Zapfkopf mit einem vom ersten Anschlussbereich (2) der Adaptervorrichtung abweichenden Zapfkopf-Anschlussbereich ausgebildet ist.
Patent DE-202011001589-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Möbel
IPC: A47B96/14
Filed: 2011-01-15
Abstract: Aufhängevorrichtung für Möbel, insbesondere Schrankmöbel oder dergleichen, mit einem am Möbel befestigbaren Montageelement (12), an dem eine Traglasche (19) angeordnet ist, die im aufgehängten Zustand des Möbels in einen ebenfalls zur Aufhängevorrichtung (11) gehörenden Wandhaken oder in eine Wandschiene (21) eingehängt ist, gekennzeichnet durch eine Aushängesicherungeinrichtung (24) mit Aushängesicherungsmittel, die die Traglasche (19) im aufgehängten Zustand des Möbels vor unbeabsichtigtem Aushängen aus dem Wandhaken oder der Wandschiene (21) sichern.
Patent DE-202011002476-U1 (DE)
Title: Sauna-Ventilator
IPC: F04D19/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Der Sauna-Ventilator besteht aus einem Senkrechthalter (1), einem Flügelhalter (2), aus Flügeln (3) und einem Gehäuse (4) für Elektrik und Deckenhalterung.
Patent DE-202011004439-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S8/02
Filed: 2011-03-25
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für einen Außenbereich oder Innenbereich von Gebäuden, zum Anstrahlen von Objekten etc., umfassend ein zumindest abschnittsweise hohlzylindrisches Leuchtengehäuse (12) mit einer Lichtaustrittsfläche (16), in der wenigstens eine Leuchtdiode (18) angeordnet ist, deren Rückseite mit einer wärmeableitenden Platine (22) oder Trägerplatte verbunden ist, die innerhalb des Leuchtengehäuses (12) aufgenommen und/oder fixiert ist, und mit einem lösbar am Leuchtengehäuse (12) fixierten Kühlkörperelement (24), das zumindest eine mit der Platine (22) oder Trägerplatte in flächigem Kontakt bringbare Basisplatte (26) mit einem außenseitigen Schraubgewindeabschnitt (28) aufweist, dessen Kontur mit einer rückseitigen Aufnahme (30) des Leuchtengehäuses (12) korrespondiert, die einen Innengewindeabschnitt (32) aufweist.
Patent DE-202011051278-U1 (DE)
Title: Metalldrahtziehmaschine
IPC: B21C1/02
Filed: 2011-09-13
Abstract: Metalldrahtziehmaschine, aufweisend: – einen Rahmen (1), – einen Drahtauslöser (2), der auf einer Seite des Rahmens (1) steht, – einen Drahtempfänger (3), der auf dem Rahmen (1) steht, – einer ersten Turmradachse (41) sowie einer zweiten Turmradachse (42), mit denen der Rahmen (1) eingerichtet ist, – ein erstes Turmrad (43) sowie ein zweites Turmrad (44), die jeweils in der Turmradachse (41) und zweiten Turmradachse (42) festgestellt sind, – ein Drahtziehwerkzeug (5), das zwischen dem ersten Turmrad (43) und dem zweiten Turmrad (44) angebracht ist, – eine Innenregelgeschwindigkeitsradachse (61) und eine Außenregelgeschwindigkeitradachse (62), die im dargestellten Rahmen (1) festgestellt sind, – ein einschlägiges Innenregelgeschwindigkeitrad (63) und ein Außerregelgeschwindigkeitrad (64), das jeweils in der dargestellten Innenregelngesschwindigkeit (61) und Außerregelgeschwindigkeitradachse (62) festgestellt sind.
Patent DE-202011100016-U1 (DE)
Title: Klicksystem für LED-Module, Xclip, FrameLED
IPC: F21V19/02
Filed: 2011-04-30
Abstract: Modulklammer (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Leuchtdiodenmodul (3) aufnimmt und fixiert, wobei mehrere Modulklammern (1) auf einer Montageschiene (2) voneinander beabstandet vorgesehen sind, wobei auf oder an jedem Leuchtdiodenmodul (3) mehrere Leuchtdioden oder Bauformen vorgesehen sind, wobei die Modulklammer (1) ohne zusätzlichem Werkzeug in die Montageschiene (2) eingeklickt und im Nachhinein noch in ihrer Position verschoben werden kann, wobei eine oder mehrere elektrisch leitende Verbindungen (4) zwischen den Leuchtdiodenmoduleng (5) in Verbindung stehen.
Patent DE-202011100040-U1 (DE)
Title: Verriegelungselement für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-04-29
Abstract: Verriegelungselement (9) für einen Fahrzeugsitz zur Verriegelung der Rückenlehne an einem Sitzteil und/oder der Karosserie des Fahrzeuges, mit einer drehbar gelagerten Drehfalle (2), die verriegelnd mit dem Bolzen (12) zusammenwirkt und einer drehbar gelagerten Rastklinke (3), die die Drehfalle in ihrer verriegelnden Position sichert, wobei sich bei einem Unfall die Drehfalle (2) relativ zu einem Gehäuseteil (1) verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Drehfalle relativ zu dem Gehäuseteil in zwei Raumrichtungen (Δx, Δz) verschiebt
Patent DE-202011100818-U1 (DE)
Title: Fertiger
IPC: E01C19/48
Filed: 2011-05-17
Abstract: Fertiger, insbesondere Betonfertiger oder Gleitschalungsfertiger, mit einem Grundrahmen (1), einem an einem – in Arbeitsrichtung des Fertigers gesehen – vorderen Ende (2) des Grundrahmens (1) angeordneten vorderen Fahrwerk (3), einem an einem – in Arbeitsrichtung des Fertigers gesehen – hinteren Ende (4) des Grundrahmens (1) angeordneten hinteren Fahrwerk (5) und einer Zusatzeinrichtung (6) für einen zweilagigen Einbau vorgebbarer Substanzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzeinrichtung (6) – in Arbeitsrichtung des Fertigers gesehen – im Wesentlichen vor dem vorderen Fahrwerk (3) oder im Wesentlichen hinter dem hinteren Fahrwerk (5) angeordnet ist.
Patent DE-202011103868-U1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsvorrichtung
IPC: D06F25/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Wäschebehandlungsvorrichtung mit einer Wäschetrommel, einem Gehäuse (12) mit einer Wäschebeschickungsöffnung zum Be-/Entladen der Wäschetrommel mit Wäsche, und einer am Gehäuse (12) gelagerten Türanordnung (1) zum Verschließen der Wäschebeschickungsöffnung, wobei die Türanordnung (1) aufweist: ein Rahmenelement (2) mit einer Außenseite, die bei geschlossener Türanordnung (1) außerhalb des Gehäuses (12) angeordnet ist, und eine Schutzabdeckung (3), die sich über eine Rahmenöffnung des Rahmenelements (2) erstreckt und am Rahmenelement (2) befestigbar und/oder befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung (3) teilweise überlappend auf der Außenseite des Rahmenelements (2) angeordnet ist, wobei die zumindest eine überlappende Teilfläche (7a) so ausgebildet ist, dass zumindest eine Teilfläche (7b) der Außenseite des Rahmenelements (2) freiliegend bzw. nicht von der Schutzabdeckung (3) überlappt ist, und die Schutzabdeckung (3) zumindest teilweise transparent ist.
Patent DE-202011108317-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines Zweiradreifens
IPC: B60S5/04
Filed: 2011-11-25
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen eines Zweiradreifens, umfassend – einen ersten Verbindungsbereich (3), der mit dem Ventil des Zweiradreifens verbindbar ist, und einen zweiten Verbindungsbereich (4), der mit einer Gaskartusche (2) verbindbar ist, – Sicherungsmittel (11), die von einer ersten Stellung, in der sie ein unbeabsichtigtes Öffnen der Gaskartusche (2) verhindern können, in eine zweite Stellung überführt werden können, in der die Gaskartusche (2) geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart gestaltet ist, dass nach Überführung der Sicherungsmittel (11) in die zweite Stellung die Gaskartusche (2) so in Richtung auf den zweiten Verbindungsbereich (4) bewegt werden kann, dass sie dadurch geöffnet wird.
Patent DE-202012007179-U1 (DE)
Title: Putter
IPC: A63B53/04
Filed: 2012-07-25
Abstract: Putter umfassend einen Putterkopf (1) und einem mit dem Putterkopf (1) verbundenen Schaft (10), wobei der Putterkopf (1) eine Schlagfläche (5) und auf der Oberseite des Putterkopfes (1) eine Zieleinrichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Putterkopf (1) auf der Oberseite eine Erhebung (3) aufweist, wobei auf der Außenseite der Erhebung die Zieleinrichtung (4) angeordnet ist.
Patent DE-202012007491-U1 (DE)
Title: Abnehmbare Stütze / Halter für nichtmotorisierte Zweiräder aus Karbon
IPC: B62H1/06
Filed: 2012-08-03
Abstract: Die abnehmbare Stütze/Halter für nichtmotorisierte Zweiräder aus Karbon ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen der Aufnahme am Zweiradrahmen und der Karbonstütze/-halter nur gesteckt ist und dadurch schnell lösbar.
Patent DE-202012009929-U1 (DE)
Title: Schaltanordnung und Schaltverstärker für ein Magnetventil
IPC: H01F7/16
Filed: 2012-10-17
Abstract: Schaltanordnung (1) für ein Magnetventil mit einer Magnetspule (3) zur elektromagnetischen Betätigung eines Ventils und einem Schaltverstärker (5), der den Strom zur Magnetspule (3) verstärken kann, wobei der Schaltverstärker (5) und die Magnetspule (3) durch einen Abstand (X) räumlich getrennt sind, um die Wärmeübertragung von der Magnetspule (3) zu dem Schaltverstärker (5) zu beschränken.
Patent DE-202012012957-U1 (DE)
Title: Tankbauwerk mit einem Kammerüberwachungssystem
IPC: B65D90/04
Filed: 2012-10-17
Abstract: Kammerüberwachungsanordnung zum erleichterten Einbau in Tankbauwerke für Flüssigkeiten, insbesondere für organische Flüssigkeiten, z. B. Dieselkraftstoffe, mit metallischen Werkstoffen, welches einen, vorzugsweise hohlzylindrischen, Tankbehälter mit einem gegen einen festen Untergrund abgestützten Tankboden (1) und einem von dem Tankboden (1) vorstehenden, vorzugsweise hohlzylindrischen, Tankmantel (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammerüberwachungsanordnung ein Randsegment (10) und mindestens ein Bodensegment (12) und mindestens einen gas- und flüssigkeitsdichten Zwischenraum (K1, K2, K3) als Überwachungskammer zur Überwachung der Dichtigkeit der Kammerüberwachungsanordnung und des Tankbauwerks gegenüber Flüssigkeiten umfasst, das Randsegment (10) und das Bodensegment (12) jeweils mindestens eine Überwachungskammer (K1, K2, K3) aufweisen und auf der Innenseite des Tankbodens (1) zum Aufliegen geeignet sind sowie das Randsegment (10) und das Bodensegment (12) vakuumdicht verbunden sind und das Randsegment mit dem Tankmantel vakuumdicht verschweißbar ist.
Patent DE-202012100131-U1 (DE)
Title: Sperrvorrichtung für einziehbare bzw. ausziehbare Leiter
IPC: E06C1/12
Filed: 2012-01-13
Abstract: Sperrvorrichtung für einziehbare bzw. ausziehbare Leiter, umfassend mindestens ein Holmteil, eine entsprechende Sprosse und eine Verbindungshülse, wobei die Verbindungshülse ein Verbindungsteil, das mit dem Holmteil verbindet, und ein Aufschiebungsteil, das in die Sprosse aufgeschoben werden kann, beinhaltet, wobei das Aufschiebungsteil mit einem Sperrstift versehen ist, der sich bezüglich der Verbindungshülse horizontal bewegen kann und ausgestellt die benachbarten zwei Holmteile arretieren kann, und wobei das Aufschiebungsteil innen mit einer Feder, die die Ausstellungstendenz des Sperrstifts aufrecht erhält, sowie einer Druckstange, die mit dem Sperrstift verbunden ist, ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der Sperrstift mit einer ersten Berührungsoberfläche versehen ist, – die Druckstange mit einer zweiten Berührungsoberfläche versehen ist, die die erste Berührungsoberfläche berührt, – das untere Ende der Druckstange durch die Sprosse läuft und sich außerhalb einer Handeinklemmschutzhülle befindet, die unter der Sprosse befestigt ist, und – wenn das untere Ende der Druckstange berührt oder...
Patent DE-202012101189-U1 (DE)
Title: Rundkorb aus flüssigkeitsdurchströmter Kapillarrohrmatte zur Wärmeübergabe an Festkörper, Flüssigkeiten oder Gasen
IPC: F24J3/08
Filed: 2012-04-02
Abstract: Rundkorb aus flüssigkeitsdurchströmter Kapillarrohrmatte zur Wärmeübergabe an Festkörper, Flüssigkeiten oder Gasen dadurch gekennzeichnet, dass der Verteiler (1) und der Sammler (2) kreisförmig oder oval gebogen sind und dass die parallelen, flexiblen Kapillarrohre (3) mit einem vorzugsweisen Außendurchmesser von 3 bis 12 mm und einer Länge von vorzugsweise 1 bis 10 m mit Wasser oder Sole annähernd gleicher Massenströme beaufschlagt werden, wobei bei der Durchströmung eine Temperaturänderung des Wassers oder der Sole auftritt, sodass eine Wärmeübertragung zur Umgebung erfolgt, dass der Verteiler (1) und der Sammler (2) vorzugsweise oder nahezu ellipsenförmige Querschnitte besitzen, deren große Halbachsen (4) und die Achsen der Kapillarrohre (3) jeweils eine Gerade bilden und dass das Verhältnis von großer Halbachse (4) zu kleiner Halbachse (3) zwischen 3 zu 1 und 1,5 zu 1 liegt, dass der Korb (6) bei Anordnung in Festkörpern möglichst lunkerfrei eingeschlossen ist und bei Anordnung in Flüssigkeiten oder Gasen...
Patent DE-202012104633-U1 (DE)
Title: Konstruktionsspielzeug mit Magnetverbindungen
IPC: A63H33/10
Filed: 2012-11-29
Abstract: Bauelementesystem als Konstruktionsspielzeug für alle Dimensionen zum Bau von Gebäuden und/oder komplexen Anlagen unter Verwendung von vorgeformten Bauelementen, welche zusammensetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass Elemente (1) zum Bau von Anlagen usw. jeweils ein oder mehrere Magneten (2) eingelassen aufweisen und dauerfest verklebt sind und die Pole der Magneten (2) farblich gekennzeichnet sind.
Patent DE-202013000263-U1 (DE)
Title: Verteiltes Gerätesystem mit Zugriff auf eine zentrale Einheit zur Realisierung von Befragungen oder Quiz mit Teilnehmern einer Veranstaltung in Echtzeit
IPC: A63F9/18
Filed: 2013-01-11
Abstract: Verteiltes Gerätesystem mit Zugriff auf eine zentrale Einheit zur Realisierung von Befragungen oder Quiz mit Teilnehmern einer Veranstaltung in Echtzeit dadurch gekennzeichnet, dass der zentrale Datenspeicher als gleichzeitiger Speicher für Teilnehmereingaben und Aktivitäten des Moderators zur Steuerung der Befragung sowie als Ausgabeeinheit im Sekundentakt für den Moderator zur Echtzeitvisualisierung des Befragungszustandes genutzt wird.