baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014205735-B4 (DE)
Title: Röntgendetektor für einen Computertomographen
Inventor: POHAN CLAUS
IPC: G01T7/00
Filed: 2014-03-27
Granted: 2017-10-12
Abstract: Röntgendetektor (2) für einen Computertomographen, mit einer Grundplatte (4) und mehreren Detektormodulen (8), die jeweils auf einer Vorderseite (14) zumindest ein Detektorfeld (12) mit einer entgegen einer r-Richtung (R) weisenden Detektorfläche (16) aufweisen und jeweils einen Modulträger (10) umfassen, der an der Grundplatte (4) befestigt ist und zur Befestigung eine der Grundplatte (4) zugewandte Anlagefläche (66) aufweist, die zur Detektorfläche (16) senkrecht ist, wobei eine Vorderseite des Modulträgers (10) in Bezug zur r-Richtung (R) das Detektorfeld (12) aufweist, wobei in den Modulträger (10) wenigstens eine Ausnehmung (78) zur Durchführung eines Anschlusses (80) des Detektorfeldes (12) eingebracht ist, wobei der Anschluss (80) in die Ausnehmung (78) eingeführt ist und auf der Rückseite (32) des Modulträgers (10) anschließbar und/oder mit einer Elektronik (34, 34', 82) verbindbar ist dadurch gekennzeichnet, dass die Modulträger (10) auf der Grundplatte (4) bogenförmig angeordnet sind.
Patent DE-102015011621-B4 (DE)
Title: Untersteuerassistent und Verfahren zum Steuern eines Kurvenverhaltens eines Fahrzeugs
Inventor: MELECHIN VITALI
IPC: B60W30/045
Filed: 2015-09-05
Granted: 2019-04-25
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Kurvenfahrtverhaltens eines Fahrzeugs (10), bei dem ein Spurwinkel (22, 23) eines kurveninneren Hinterrades (13, 14) unabhängig von einem Spurwinkel (22, 23) eines kurvenäußeren Hinterrades (13, 14) gesteuert wird, wobei zum Verhindern einer Querfahrt des Fahrzeugs (10) der Spurwinkel (22, 23) des kurveninneren Hinterrades (13, 14) auf einen negativen Wert eingestellt wird und/oder der Spurwinkel (22, 23) des kurvenäußeren Hinterrades (13, 14) auf einen positiven Wert eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Giermomentenrate gemessen wird und bei Überschreiten eines ersten Schwellwertes (G1) der Giermomentenrate der Spurwinkel (22, 23) des kurveninneren Hinterrades (13, 14) auf einen negativen Wert eingestellt wird oder der Spurwinkel (22, 23) des kurvenäußeren Hinterrades (13, 14) auf einen positiven Wert eingestellt wird, wobei, falls die Giermomentenrate sich nicht verringert oder ein zweiter Schwellwert (G2) der Giermomentenrate überschritten wird, zusätzlich der Spurwinkel (22, 23) des kurvenäußeren Hinterrades (13, 14) auf einen positiven Wert eingestellt wird, falls zuerst der Spurwinkel (22, 23) des kurveninneren Hinterrades (13, 14) auf einen negativen Wert eingestellt wurde, oder der Spurwinkel (22, 23) des kurveninneren Hinterrades (13, 14) auf einen negativen Wert eingestellt wird, falls zuerst der Spurwinkel (22, 23) des kurvenäußeren Hinterrades (13, 14) auf einen positiven Wert eingestellt wurde.
Patent DE-102015104713-B4 (DE)
Title: Spielvorrichtung, Verfahren zur Durchführung eines Spiels und Computerprogrammprodukt zur Steuerung eines Spiels
Inventor: SCHACKERT MICHAEL
IPC: G01R33/02
Filed: 2015-03-27
Granted: 2017-02-02
Abstract: Spielvorrichtung umfassend einen Spielplan (1), mehrere auf dem Spielplan (1) vordefinierte Spielfelder (Fi), wenigstens eine einen Permanentmagneten (5) enthaltende Magnetspielfigur (2) und einen Computer (3) mit einem Prozessor, einem Datenspeicher, einem auf dem Prozessor lauffähigen Computerprogramm und einem im Computer (3) integrierten Magnetometer (7), welches das von der Magnetspielfigur (2) erzeugte Magnetfeld erfasst und die erfassten Messwerte dem Computerprogramm zugänglich macht, welches daraus ermittelt, auf welchem der vordefinierten Spielfelder (Fi) sich die Magnetspielfigur (2) befindet und diese Information zur Erzeugung einer Spielanweisung verarbeitet und/oder in dem Datenspeicher ablegt, wobei der Spielplan (1) von einer nicht-funktionellen Platte und/oder mehreren nicht-funktionellen Spielplanelementen, insbesondere aus einem unmagnetischen und elektrisch nichtleitenden Material, gebildet wird.
Patent DE-102015114949-B4 (DE)
Title: Zylinderdruckermittlungsvorrichtung
Inventor: HOSHI SHINYA
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-09-07
Granted: 2017-07-13
Abstract: Zylinderdruckermittlungsvorrichtung, die Folgendes aufweist: einen Zylinderdrucksensor (66), welcher in wenigstens einem aus einer Mehrzahl von Zylindern (14) einer Verbrennungsmaschine (10) installiert ist; einen Zylinderdruckermittler (S400), welcher dazu eingerichtet ist, eine Ausgabe von dem Zylinderdrucksensor (66) zu analysieren, um einen Zylinderdruck an einem Druckmessungsziel, welches ein ausgewählter Zylinder von den Zylindern (14) ist, in einem Abschnitt einer Nichtverbrennungsdauer zu ermitteln, welche aus dem Ansaugtakt und einem Teil des Verdichtungstakts gebildet wird, bevor die Verbrennung startet; einen Ermittler für einen theoretischen Druckverlauf (S404, S406), welcher einen theoretischen Druck des Zylinderdrucks, der durch den Zylinderdruckermittler (S400) ermittelt wird, in dem Abschnitt der Nichtverbrennungsdauer an dem Druckmessungsziel ermittelt; einen Störungsermittler (S408), welcher eine Differenz zwischen dem Zylinderdruck, welcher durch den Zylinderdruckermittler (S400) hergeleitet wird, und dem theoretischen Druck, welcher durch den Ermittler für den theoretischen Druckverlauf (S404, S406) hergeleitet wird, analysiert, um einen Messwertfehler zu ermitteln, von welchem erwartet wird, dass er zu einer Ausgabe von dem Zylinderdrucksensor (66) in einem anschließenden Verbrennungszyklus, welcher aus dem Ende des Verdichtungstakts und dem Arbeitstakt gebildet wird, in einem Zielzylinder (14) hinzugefügt ist, welcher ein ausgewählter Zylinder von den Zylindern (14) der Verbrennungsmaschine (10) ist; Zylinderdruckermittlungsmittel (S416) zum Entfernen des Messwertfehlers, der durch den Störungsermittler (S408) bestimmt wird, aus einer Ausgabe von dem Zylinderdrucksensor (66), welche in dem Verbrennungszyklus in dem Zielzylinder (14) erzeugt wird, um einen Zylinderdruckverlauf in dem Zielzylinder (14) in dem Verbrennungszyklus zu bestimmen; und ein Korrekturmittel (S414), wobei der Messwertfehler durch wenigstens eine Verstärkungskorrektur und eine Phasenkorrektur adaptiert wird, abhängig von einem Betriebszustand der Verbrennungsmaschine (10), und wobei das Zylinderdruckermittlungsmittel (S416) den Messwertfehler, der durch das Korrekturmittel (S414) korrigiert wird, von der Ausgabe von dem Zylinderdrucksensor (66) in dem Verbrennungszyklus in dem Zielzylinder (14) subtrahiert.
Patent DE-102015209223-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ruhemodusenergieeinsparung
Inventor: ZHANG WANPING
IPC: H04W24/08
Filed: 2015-05-20
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren, Folgendes umfassend:an einer drahtlosen Station:Empfangen von Informationen während eines ersten Empfangssegments eines diskontinuierlichen Empfangszyklus, wobei der diskontinuierliche Empfangszyklus das erste Empfangssegment und ein erstes Ruhesegment umfasst;Durchführen einer ersten Messung, die während des ersten Empfangssegments beginnt; undDurchführen einer zweiten Messung, wobei die zweite Messung nach Beginn der ersten Messung und vor einem Ende der ersten Messung beginnt,wobei die erste und zweite Messung sich über das erste Empfangssegment des diskontinuierlichen Empfangszyklus in das erste Ruhesegment erstrecken und vor einem Beginn eines zweiten Empfangssegments eines zweiten diskontinuierlichen Empfangszyklus abgeschlossen werden.
Patent DE-102015218848-B4 (DE)
Title: Mehrfachband-Leistungsverstärkungssystem mit verbesserter Effizienz durch Beseitigung eines Bandauswahlschalters
Inventor: LEHTOLA PHILIP JOHN
IPC: H03F3/24
Filed: 2015-09-30
Granted: 2023-02-16
Abstract: Ein Nachverfolgungssystem der mittleren Leistung, APT-System (100), umfassend:eine Vielzahl von Leistungsverstärkern, PAs (168a, 168b, 168c), von denen jeder dazu ausgelegt ist, ein Hochfrequenzsignal, HF-Signal, in einem Frequenzband zu empfangen und zu verstärken; undmehrere Ausgangsfilter (174a, 174b, 174c), die jeweils mit jedem der PAs (168a, 168b, 168c) über einen separaten Ausgangspfad gekoppelt sind, so dass das Leistungsverstärkungssystem keinen Bandauswahlschalter zwischen der Vielzahl der PAs (168a, 168b, 168c) und ihren entsprechenden Ausgangsfiltern aufweist und eine Verringerung der Verlustleistung um mindestens 0,3dB zwischen jedem der PAs (168a, 168b, 168c) und dem jeweiligen Ausgangsfilter (174a, 174b, 174c) erreicht wird.
Patent DE-102016012769-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit fahrsattel
Inventor: OKITA KAZUHIRO
IPC: B60K13/04
Filed: 2016-10-26
Granted: 2020-12-10
Abstract: Ein Fahrzeug mit Fahrsattel, mit:einer Antriebsmaschine (12),einer Kupplung (25), die ausgestaltet ist, um eine Übertragung von Bewegungsenergie zwischen einer Kurbelwelle (20), die in der Antriebsmaschine (12) vorgesehen ist, und einem Transmissionsmechanismus (24) zu ermöglichen oder zu unterbinden,einem Turbolader (113), der ausgestaltet ist, um Luft zum Verbrennen, die der Antriebsmaschine (12) zuzuführen ist, zu komprimieren, undeiner Drosselvorrichtung (120), die ausgestaltet ist, um eine Rate einer Luftzufuhr zu der Antriebsmaschine (12) zu steuern, indem sie einen Öffnungswinkel eines Drosselventils (121B), das einen Antriebsmotor (122) verwendet, steuert, wobei:der Turbolader (113) eine Turbineneinheit (114), die ausgestaltet ist, um durch Abgas der Antriebsmaschine (12) angetrieben zu werden, und eine Kompressoreinheit (115), die ausgestaltet ist, um Luft zu komprimieren und eine Antriebskraft der Turbineneinheit (114) zu empfangen, aufweist,wobei der Turbolader (113) vor der Antriebsmaschine (12) angeordnet ist,wobei der Antriebsmotor (122) an der Rückseite der Antriebsmaschine (12) angeordnet ist,wobei ein Zwischenkühler (117) zum Kühlen der durch die Kompressoreinheit (115) des Turboladers (113) komprimierten Luft vorgesehen ist, undwobei ein Luftauslassrohr (126) die Kompressoreinheit (115) des Turboladers (113) und den Zwischenkühler (117) verbindet,dadurch gekennzeichnet, dassdie Kupplung (25) an einer Seite der Antriebsmaschine (12) in einer Fahrzeug-Querrichtung angeordnet ist,die Kompressoreinheit (115) und der Antriebsmotor (122) an einer anderen Seite der Antriebsmaschine (12) in der Fahrzeug-Querrichtung angeordnet sind,der Zwischenkühler (117) an der oberen rechten Seite der Antriebsmaschine (12) angeordnet ist, unddas Luftauslassrohr (126) an der vorderen linken Seite der Antriebsmaschine (12) angeordnet ist.
Patent DE-102016112408-B4 (DE)
Title: Axial durchströmbares Fluidventil
Inventor: SADIKU BESART
IPC: F16K1/32
Filed: 2016-07-06
Granted: 2023-09-14
Abstract: Axial durchströmbares Fluidventil miteinem Elektromagneten (10), der eine Spule (14), einen Kern (26) und eine durchströmbare Ankereinheit (49) sowie magnetische Rückschlusselemente (18, 20, 22) aufweist,einem Gehäuse (12), in dem der Elektromagnet (10) angeordnet ist, einem ersten Anschlusstutzen (60), der an einem ersten axialen Ende des Gehäuses (12) befestigt ist und in dem ein Umströmungskörper (78) angeordnet ist, der einen Ventilsitz (58) aufweist,einem zweiten Anschlussstutzen (70), der an einem entgegengesetzten axialen Ende des Gehäuses (12) befestigt ist und einer Schließfläche (57) an einem axialen Endabschnitt (54, 56) der Ankereinheit (49), welche mit dem Ventilsitz (58) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dassder Umströmungskörper (78) und der Ventilsitz (58) einstückig aus einem Elastomer hergestellt sind, wobei stromabwärts der Stege (89) Stützen (95) am Fluidventil gegenüberliegend zu den Stegen (89) ausgebildet sind, gegen die die Stege (89) bei definierter Auslenkung des Umströmungsbereiches (81) des Umströmungskörpers (78) anliegen.
Patent DE-102016113416-B4 (DE)
Title: Elektrischer Türöffner mit schwenkbarem Anschlussblockdeckel
Inventor: HOLZER MICHAEL
IPC: E05B47/04
Filed: 2016-07-20
Granted: 2018-12-13
Abstract: Elektrische Türöffnereinrichtung mit einem elektrischen Türöffner (1) und einem Anschlussblock (2) zum elektrischen Anschluss,- wobei der elektrische Türöffner (1) eine Baueinheit bildet, umfassend eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle (1f) und eine damit zusammenwirkende elektrische Sperreinrichtung, wobei die Türöffnerfalle (1f) und die elektrische Sperreinrichtung in einem gemeinsamen Gehäuse (1g) gelagert sind, und- wobei der Anschlussblock (2) einen aus Kunststoff ausgebildeten Anschlussblockkörper (2k) mit mindestens zwei metallischen Kontaktplatten (3) aufweist,und die mindestens zwei metallischen Kontaktplatten (3) jeweils eine Klemmeinrichtung mit Klemmaufnahme zum Klemmen eines Anschlusskabels aufweisen, und der Anschlussblock (2) einen Anschlussblockdeckel (2d) aufweist, der die Klemmaufnahmen in einer Schließposition des Anschlussblockdeckels übergreift und in einer Offenstellung des Anschlussblockdeckels nicht übergreift,- wobei der Anschlussblock (2) als ein Teil der den Türöffner (1) bildenden Baueinheit ausgebildet ist oder als separate Baueinheit ausgebildet ist, die an der den Türöffner (1) bildenden Baueinheit montierbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Anschlussblockdeckel (2d) in einem Schwenklager (2dl) an dem Anschlussblockkörper (2k) und/oder an einem dem Anschlussblockkörper angrenzenden Teil des Gehäuses (1g) des Türöffners schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102016118430-B4 (DE)
Title: Schaltereinheit
Inventor: SOMMER LUTZ
IPC: H01H9/54
Filed: 2016-09-29
Granted: 2019-07-04
Abstract: Schaltereinheit (10)mit wenigstens einer ersten Kontakteinrichtung (11),mit wenigstens einer zweiten Kontakteinrichtung (12),mit einem beweglich gelagerten und oder verformbar ausgebildeten Schließelement (14) zur Herstellung und Trennung einer elektrischen Verbindung zwischen der ersten Kontakteinrichtung (11) und der zweiten Kontakteinrichtung (12),mit einem elektrisch leitfähigem Betätigungselement (15), das dem Schließelement (14) zugeordnet ist,mit einem ersten Schalterstromkreis (S1), der die erste Kontakteinrichtung (11), die zweite Kontakteinrichtung (12) und das Schließelement (14) beinhaltet,mit einem zweiten Schalterstromkreis (S2), der das Betätigungselement (15), das Schließelement (14) und die zweite Kontakteinrichtung (12) beinhaltet.
Patent DE-102016201923-B4 (DE)
Title: Robuste Strombegrenzung für einen elektrischen Antrieb
Inventor: BOHLLÄNDER MARCO
IPC: B60L3/04
Filed: 2016-02-09
Granted: 2021-10-28
Abstract: Betriebsverfahren für einen elektrischen Antrieb (1), der eine elektrische Maschine (4), eine die elektrische Maschine (4) speisende Halbleiter-Schalteinrichtung (3) und eine die Halbleiter-Schalteinrichtung (3) steuernde Steuereinrichtung (2) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (2)- kontinuierlich einen Betriebsparameter (BP) des elektrischen Antriebs (1) messtechnisch erfasst oder aus messtechnisch erfassten Größen (n, T, T') ableitet,- kontinuierlich prüft, ob der Betriebsparameter (BP), ausgehend von Werten unterhalb eines Auslösewertes (G2), den Auslösewert (G2) erreicht,- dann, wenn der Betriebsparameter (BP) den Auslösewert (G2) erreicht, einen maximal zulässigen relativen Maximalstrom (ImaxR) gleich einem zu diesem Zeitpunkt von der Halbleiter-Schalteinrichtung (3) in die elektrische Maschine (4) gespeisten Strom (I) setzt,- für Werte des Betriebsparameters (BP) zwischen dem Auslösewert (G2) und einem oberhalb des Auslösewertes (G2) liegenden Grenzwert (G3) ein Stromgrenzwertverlauf (K) ermittelt, der vom Auslösewert (G2) zum Grenzwert (G3) des Betriebsparameters (BP) vom relativen Maximalstrom (ImaxR) streng monoton auf einen Minimalstrom (Imin) absinkt, und- im weiteren Betrieb des elektrischen Antriebs (1) den von der Halbleiter-Schalteinrichtung (3) in die elektrische Maschine (4) gespeisten Strom (I) für Werte des Betriebsparameters (BP) zwischen dem Auslösewert (G2) und dem Grenzwert (G3) entsprechend dem ermittelten Stromgrenzwertverlauf (K) begrenzt.
Patent DE-102016202758-B4 (DE)
Title: Rekonfigurierbarer Schaltkreis für Antennen
Inventor: CHEN WEN-SHYH
IPC: H01Q23/00
Filed: 2016-02-23
Granted: 2020-03-26
Abstract: Rekonfigurierbarer Schaltkreis für Antennen, welcher in einem Multiantennensystem mit mehreren Antennen angeordnet ist, um die gesamten erzeugten Strahldiagramme der Antennen zu ändern, bestehend aus:• einem Einspeiseelement, welches zum Einspeisen eines Hochfrequenzsignals dient,• mehreren Verbindungen zur Leistungszuweisung, welche jeweils zwischen den jeweiligen Antennen und dem Einspeiseelement angeordnet bzw. entsprechend mit diesen verbunden sind, um eine Übertragungsroute für die HF-Signale zwischen den Antennen und dem Einspeiseelement entstehen zu lassen, wobei die mehreren Verbindungen zur Leistungszuweisung eine erste Verbindung zur Leistungszuweisung, eine zweite Verbindung zur Leistungszuweisung, eine dritte Verbindung zur Leistungszuweisung und eine vierte Verbindung zur Leistungszuweisung umfassen und jede Verbindung zur Leistungszuweisung an einem Ende mit der entsprechenden Antenne gekoppelt ist und an einem anderen Ende mit dem Einspeiseelement gekoppelt ist, und• mehreren Schalteinheiten, welche jeweils entsprechend an den jeweiligen Verbindungen zur Leistungszuweisung angeordnet sind, um wahlweise die Routen für die elektrischen Signale zwischen den Antennen und dem Einspeiseelement ab- oder anzuschalten, um die Antennen wahlweise an- oder auszuschalten, wobei die mehreren Schalteinheiten eine erste Schalteinheit, eine zweite Schalteinheit, eine dritte Schalteinheit und eine vierte Schalteinheit umfassen, und jede Schalteinheit zwischen der entsprechenden Verbindung zur Leistungszuweisung und dem Einspeiseelement angeordnet ist,wobei an den jeweiligen Verbindungen zur Leistungszuweisung jeweils eine Masseleitung angeordnet ist, die senkrecht zu einer Route des HF-Signals ist, und wobei die elektrische Länge der Masseleitung ein n-Faches von einem Viertel der Wellenlänge der Resonanzfrequenz der Antennen ist und n eine positive ganze Zahl ist, undwobei die erste Verbindung zur Leistungszuweisung eine erste Route des HF-Signals bildet, wenn die erste Schalteinheit angeschaltet ist, die zweite Verbindung zur Leistungszuweisung eine zweite Route des HF-Signals bildet, wenn die erste Schalteinheit angeschaltet ist, die dritte Verbindung zur Leistungszuweisung eine dritte Route des HF-Signals bildet, wenn die dritte Schalteinheit angeschaltet ist, die vierte Verbindung zur Leistungszuweisung eine vierte Route des HF-Signals bildet, wenn die erste Schalteinheit angeschaltet ist.
Patent DE-102016206167-B4 (DE)
Title: Adaptives Halbduplex-/Vollduplex-Verfahren für batterie- und antennen-abhängige Geräte
Inventor: TABET TARIK
IPC: H04W52/02
Filed: 2016-04-13
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zum Umschalten der Betriebsmodi eines Endgeräts (user equipment device, UE), umfassend:Betreiben des UEs gemäß einem ersten Betriebsmodus basierend auf einem ersten Hinweis, der von einer Netzwerkeinheit empfangen wird, wobei der erste Hinweis auf Fähigkeiten basiert, die das UE angibt, wobei der erste Betriebsmodus eines der Vollduplex- und Halbduplex-Verfahren ist; undÜbertragen, zu der Netzwerkeinheit, einer Nachricht zur Aktualisierung des Tracking-Bereichs in Antwort darauf, dass beim UE detektiert wird, dass eine oder mehrere Funkbedingungen einen Schwellenwert überschreiten;Empfangen, von der Netzwerkeinheit, einen zweiten Hinweis, wobei der zweite Hinweis auf einem Eintreten einer ersten Bedingung basiert, die an der Netzwerkeinheit erkannt werden kann, wobei die erste Bedingung der Empfang der Aktualisierung des Tracking-Bereichs vom UE ist,Umschalten in einen zweiten Betriebsmodus des UEs basierend auf einem zweiten Hinweis, der von einer Netzwerkeinheit empfangen wird, wobei der zweite Betriebsmodus sich vom ersten Betriebsmodus unterscheidet, und wobei der zweite Betriebsmodus eines der Vollduplex- und Halbduplex-Verfahren ist.
Patent DE-102017102349-B4 (DE)
Title: Antenne zur Kommunikation mittels Wellen
Inventor: YANG TAE HOON
IPC: H01Q1/32
Filed: 2017-02-07
Granted: 2022-05-12
Abstract: Antenne, die aufweist:
 ein dielektrisches Substrat, das mit Leitermustern bzw. -strukturen versehen ist, die auf gegenüberliegenden Oberflächen davon ausgebildet sind;
 mehrere erste Flecken bzw. Bereiche, die auf einer ersten Fläche des dielektrischen Substrates an Positionen, die voneinander beabstandet sind, in regelmäßigen Intervallen angeordnet sind, und aneinander angeschlossen bzw. leitend miteinander verbunden sind, wobei jeder der ersten Flecken eine rechtwinklige Form hat;
 mehrere zweite Flecken, die auf einer zweiten Fläche des dielektrischen Substrates an Positionen, die voneinander in regelmäßigen Intervallen beabstandet sind, angeordnet sind, und aneinander angeschlossen sind, bzw. miteinander leitend verbunden sind, wobei jeder der zweiten Flecken eine rechtwinklige Form hat;
 ein dritter Flecken, der in einem Boden von der zweiten Fläche des dielektrischen Substrates vorgesehen ist und leitend an die mehreren zweiten Flecken angeschlossen ist; und
 mehrere elektromagnetische Bandlückenstrukturen, die auf der ersten Fläche des dielektrischen Substrates angeordnet sind und an die mehreren der zweiten Flecken oder den dritten Flecken über ein Durchgangsloch angeschlossen sind.
Patent DE-102017121702-B4 (DE)
Title: Spenderbehälter und Vorrichtung zur Herstellung des Spenderbehälters
Inventor: GLEIXNER JOSEF
IPC: B65D83/00
Filed: 2017-09-19
Granted: 2019-07-11
Abstract: Spenderbehälter (1) bestehend aus einem Außenbehälter (2) und einem Innenbehälter (3) zum Aufnehmen eines Fluids, wobei der Außenbehälter (2) und der Innenbehälter (3) aus blasgeformten Kunststoffen gebildet sind, die keine stoffschlüssige Verbindung miteinander eingehen und ein erster Kunststoff, aus dem der Innenbehälter (3) gebildet ist, eine höhere Elastizität als ein zweiter Kunststoff, aus dem der Außenbehälter (2) gebildet ist, aufweist, so dass der Innenbehälter (3) verformbar ist, und wobei der Außenbehälter (3) wenigstens eine Druckausgleichsöffnung (4) zum Druckausgleich im Bereich (25) zwischen dem Außenbehälter (2) und dem Innenbehälter (3) aufweist, wobeider Innenbehälter (3) einen ersten Mündungsbereich (6) und der Außenbehälter (2) einen zweiten Mündungsbereich (7) aufweisen, wobei der erste Mündungsbereich (6) relativ zu dem zweiten Mündungsbereich (7) in einer Mündungsrichtung (8) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassder erste Mündungsbereich (6) einen zweiten Vorsprung (10) aufweist, welcher sich im Wesentlichen senkrecht zu der Mündungsrichtung (8) erstreckt und in Mündungsrichtung (8) vor der Verlagerung einen ersten Abstand (11) zu dem zweiten Mündungsbereich (7) aufweist und nach der Verlagerung einen zweiten Abstand (12) zu dem zweiten Mündungsbereich (7) aufweist, wobei der zweite Abstand (12) kleiner als der erste Abstand (11) ist.