baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011118417-B4 (DE)
Title: Dosierpumpe mit Anschlagdämpfer
Inventor: OHLIGSCHLÄGER OLAF
IPC: F04B13/00
Filed: 2011-11-12
Granted: 2015-07-23
Abstract: Dosierpumpe (1) bestehend aus einem antreibenden Elektromagneten und einem fluidischen Verdrängerapparat, der seinerseits aus einem Zylinder (9) und einem Kolben (2) besteht, wobei der Kolben am Ende seines Arbeitshubs an einem Elastomerkörper (3) anschlägt, der dann mittels eines abdichtenden Wulstes (6) oder mehrerer Wülste eine mit Flüssigkeit gefüllte Kammer (4) abteilt, aus der die Flüssigkeit überwiegend durch mehrere eingeformte Kanäle (5) an der Oberfläche oder im Inneren des Elastomerkörpers abfließt, während sich bei einem weiteren Vordringen des Kolbens (2) das Volumen der Kammer (4) bei gleichzeitiger Verformung des Elastomerkörpers (3) verkleinert.
Patent DE-102011122672-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenmontage und gedruckte Leiterplatte
Inventor: KITAMURA KAZUNORI
IPC: H01L21/58
Filed: 2011-12-30
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zur Oberflächenmontage mit den Schritten:Aufbringen einer aktiven Harzzusammensetzung (3) mit einem Epoxidharz in einer Menge von 100 Gewichtsteilen, mit einer blockierten Karbonsäureverbindung in einer Menge von 1 bis 50 Gewichtsteilen und mit einem Härter, der bei 150°C oder mehr eine Aushärtereaktion einleiten kann, in einer Menge von 1 bis 30 Gewichtsteilen auf wenigstens einen Teil der Oberfläche eines gedruckten Leiterplattensubstrats (1);Anordnen eines Bauteils (4) zur Oberflächenmontage auf dem gedruckten Leiterplattensubstrat;Ausführen eines Reflow-Lötens;Ausführen einer Vakuumbehandlung und/oder eines Aufheizens für 0,1 bis 60 Minuten auf eine Temperatur von 60 bis 150°C, die unter der Temperatur liegt, bei der die Aushärtereaktion in der aufgebrachten aktiven Harzzusammensetzung beginnt; undthermisches Aushärten der aufgebrachten Harzzusammensetzung, so dass die ausgehärtete aufgebrachte Harzzusammensetzung keine Blasen oder Lücken aufweist.
Patent DE-102011123099-B4 (DE)
Title: Durchflussmengenregler-Einheit
IPC: E03C1/08
Filed: 2011-12-02
Granted: 2020-09-10
Abstract: Durchflussmengenregler-Einheit (2; 2') mit einem, sich über den lichten Querschnitt eines Fluidleitungsabschnitts erstreckenden Trägerelement (3), das Einsetzöffnungen (4) hat, von denen (4) in mehr als zwei Einsetzöffnungen (4) jeweils ein Durchflussmengenregler (6) angeordnet ist, wobei jeder Durchflussmengenregler (6) einen ringförmigen Drosselkörper (7) aus elastischem Material aufweist, der einen Regelkern (8) umgreift und zwischen sich und einer inneren und/oder äußeren, eine Regelprofilierung (11) tragenden profilierten Umfangswandung (9) einen sich unter dem Druck des durchströmenden Fluids verändernden Steuerspalt (10) begrenzt, und wobei die auf dem Trägerelement (3) vorgesehenen Durchflussmengenregler (6) jeweils als ein den Drosselkörper (7) und die zumindest eine profilierte Umfangswandung (9) umfassender Reglereinsatz ausgestaltet sind, und die Reglereinsätze jeweils in einer Einsetzöffnung (4) eingesetzt sind, wobei die Einsetzöffnungen (4) mit Abstand voneinander und Außenrand an Außenrand im Trägerelement (3) angeordnet sind, und dass in den mehr als zwei Einsetzöffnungen (4) funktional getrennte Durchflussmengenregler vorgesehen sind.
Patent DE-102012007707-B4 (DE)
Title: Kühlgerät für die Schaltschrankkühlung
Inventor: NICOLAI MICHAEL
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-04-19
Granted: 2017-03-30
Abstract: Kühlgerät (1) für die Schaltschrankkühlung, mit einer Lufteinlassseite (2) für Warmluft und einer Luftauslassseite (3) für gekühlte Luft, wobei zwischen der Lufteinlassseite (2) und der Luftauslassseite (3) ein Wärmetauscher (4) und mindestens eine Lüftereinheit (5) angeordnet ist, wobei die Lüftereinheit (5) zwischen der Lufteinlassseite (2) und der Luftauslassseite (3) einen Luftstrom durch den Wärmetauscher (4) mit einer Hauptströmungsrichtung (x) erzeugt, und wobei die Lüftereinheit (5) in Hauptströmungsrichtung (x) hinter dem Wärmetauscher (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftereinheit (5) einen in einer Lüfterbox (8) aufgenommenen Radiallüfter (6) mit einer Drehachse (y) aufweist, die sich parallel zu der Hauptströmungsrichtung (x) erstreckt, wobei die Lüftereinheit (5) Trennelemente (12) und eine Luftleitgeometrie (7) aufweist, welche im Querschnitt eine 90°-Krümmung aufweist, die sich an eine Luftausströmseite (9) der Lüfterbox (8) anschließt und deren Endabschnitt sich auf derselben Höhe erstreckt wie das freie Ende des Trennelements (12), so dass aus dem Radiallüfter (6) austretende Luft in die Hauptströmungsrichtung (x) umgeleitet wird.
Patent DE-102012014558-B4 (DE)
Title: Kinematisches Haltesystem für einen Bestückkopf einer Bestückvorrichtung
Inventor: WIDAUER MARTIN
IPC: H05K13/02
Filed: 2012-07-24
Granted: 2014-02-20
Abstract: Ein kinematisches Haltesystem für einen Bestückkopf (2) einer Bestückvorrichtung weist eine Bestückkopfausrichteinrichtung auf, die mindestens ein mit Abstand zu einem Gelenk (4, 4') zwischen Bestückkopfträger (1) und Bestückkopf (2) angeordnetes, längeveränderbares Halteglied umfasst. Dieses Halteglied bestimmt die Schwenkposition des Bestückkopfs (2) relativ zum Bestückkopfträger (1). Die Länge des Halteglieds ist während des Bestückbetriebs in Abhängigkeit einer durch die Anpresskraft des Bestückkopfs (2) an das Substrat (3) bewirkten Verformung der Bestückkopfführungseinrichtung (18) derart veränderbar, dass ein durch die Verformung der Bestückkopfführungseinrichtung (18) verursachter Achsfehler (Tilt) des Bestückkopfs (2) kompensiert wird.
Patent DE-102012110979-B4 (DE)
Title: Umgebungsstruktur eines Aufhängungsrahmens
Inventor: KANATSU FUMIHIKO
IPC: B62D21/00
Filed: 2012-11-15
Granted: 2022-04-28
Abstract: Umgebungsstruktur eines Aufhängungsrahmens (4), wobei die Umgebungsstruktur umfasst:ein Paar Seitenteile (2), die einen Rahmen einer Fahrzeugkarosserie bilden und die entlang einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs angeordnet sind, während sie in einer Fahrzeugbreitenrichtung voneinander beabstandet sind;untere Arme (3), die einen Aufhängungsmechanismus bilden und die jeweils unter den Seitenteilen (2) angeordnet sind, undeinen Aufhängungsrahmen (4), der zwischen dem Paar von Seitenteilen (2) und den unteren Armen (3) aufgehängt ist, um Belastungen und Schwingungen aufzunehmen, die während der Fahrzeugfahrt über den unteren Arm (3) von einem Rad an die Fahrzeugkarosserie eingegeben werden;wobei der Aufhängungsrahmen (4) enthält: einen mittleren Verbindungskörper (9), der in der Fahrzeugbreitenrichtung des Fahrzeugs in einer Mitte liegt; vordere Arme (10) jeweils mit quadratischen geschlossenen Querschnitten, die jeweils von beiden Enden des mittleren Verbindungskörpers (9) in der Fahrzeugbreitenrichtungnach außen verlaufen; hintere Arme (11) jeweils mit quadratischen geschlossenen Querschnitten, die jeweils hinter den vorderen Armen (10) angeordnet sind und von beiden Enden des mittleren Verbindungskörpers (9) in der Fahrzeugbreitenrichtung nach außen verlaufen; vordere Aufhängungskörper (12), die jeweils von den Außenenden der vorderen Arme (10) in der Fahrzeugbreitenrichtung nach außen verlaufen; und hintere Aufhängungskörper (14), die jeweils von den Au-ßenenden der hinteren Arme (11) in der Fahrzeugbreitenrichtung nach außen verlaufen;wobei die vorderen Aufhängungskörper (12) jeweils an den Seitenteilen (2) befestigt sind und jeweils an den unteren Armen (3) befestigt sind und wobei die hinteren Aufhängungskörper (14) jeweils an den Seitenteilen (2) befestigt sind und jeweils an den unteren Armen (3) befestigt sind;wobei der mittlere Verbindungskörper (9), die vorderen Aufhängungskörper (12) und die hinteren Aufhängungskörper (14) in derselben Ebene liegen;wobei in jedem hinteren Aufhängungskörper (14) eine hintere Aufhängungsachse (20) bereitgestellt ist, die nach oben vorsteht;wobei in jedem unteren Arm (3) eine Durchgangsbohrung (3c1) in der Weise gebildet ist, dass sie den unteren Arm (3) in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung des Fahrzeugs durchlocht; undwobei die oberen Enden der hinteren Aufhängungsachsen (20) jeweils in einem Zustand an den Seitenteilen (2) befestigt sind, in dem die hinteren Aufhängungsachsen (20) jeweils in die Durchgangsbohrungen (3c1) der unteren Arme (3) eingeführt sind.
Patent DE-102012206338-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Stator-Deckel-Einheit zur automatischen Einstellung eines Verriegelungsspiels
Inventor: BOESE OLAF
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-04-18
Granted: 2021-06-02
Abstract: Nockenwellenversteller mit einer Stator-Deckel-Einheit (1), mit einem Zahnkranz (2) zur Aufnahme eines Drehmoments, an dem ein als Gehäuse ausgebildeter Stator (3) angebracht ist, mit einem vom Stator (3) separaten Verriegelungsdeckel (4), wobei der Verriegelungsdeckel (4) am Stator (3) verdrehfest angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (3) und der Verriegelungsdeckel (4) über einen Vorsprung (9) an einem der beiden Bauteile, der in eine Ausnehmung (11) an dem anderen der beiden Bauteile formschlüssig greift, zumindest bei der Montage drehfest gesichert in dieser Position gehalten ist, wobei durch diesen Formschluss ein Einstellen des Verriegelungsspiels zwischen einer Öffnung (8) des Verriegelungsdeckels (4) und einem in diese Öffnung (8) in Axialrichtung beweglich einbringbaren Verriegelungskolben bewirkt ist.
Patent DE-102012216033-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: RIEDL REINHOLD
IPC: B60S9/04
Filed: 2012-09-11
Granted: 2016-06-09
Abstract: Stützvorrichtung eines Fahrzeugs, umfassend ein Außenrohr (12), welches ausgelegt ist, ortsfest an dem Fahrzeug angebracht zu werden, ein Innenrohr (13), welches in dem Außenrohr (12) in Einschub- und Ausfahrrichtung verlagerbar angeordnet ist, eine Betätigungseinrichtung, um das Innenrohr (13) zwischen einer Transportposition und einer Betriebsposition zu verlagern, und einer Eingriffseinrichtung, welche in einem ersten Betriebszustand ausgelegt ist, das Innenrohr (13) in der Betriebsposition derart zu dem Außenrohr (12) festzulegen, dass eine Verlagerung des Innenrohrs (13) in Einschubrichtung verhindert wird, wobei die Eingriffseinrichtung derart operativ mit der Betätigungseinrichtung verbunden ist, dass diese über die Betätigungseinrichtung betätigt oder gesteuert werden kann, wobei die Eingriffseinrichtung ein Eingriffsmittel mit einem Eingriffsbereich aufweist, der ausgelegt ist, in einen Außenrohr-Eingriffsbereich einzugreifen, und wobei das Eingriffsmittel am Innenrohr (13) schwenkbar um eine Achse (23) gelagert ist.
Patent DE-102012216323-B4 (DE)
Title: Metall-Sauerstoff-Batterie
Inventor: TANAAMI KIYOSHI
IPC: H01M12/06
Filed: 2012-09-13
Granted: 2014-01-02
Abstract: Metall-Sauerstoff-Batterie, die mit einer positiven Elektrode, die ein Sauerstoff einlagerndes Material und Lithium-Sauerstoffverbindungen enthält und Sauerstoff als Aktivmaterial benutzt, einer negativen Elektrode, die Lithium-Ionen absorbieren und freisetzen kann, und einer Elektrolyt-Schicht, die von der positiven und negativen Elektrode begrenzt wird, versehen ist und bei der die positive Elektrode, die negative Elektrode und die Elektrolyt-Schicht in einem Behälter luftdicht untergebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Menge des Sauerstoffs, der bei Inbetriebnahme der Metall-Sauerstoff-Batterie durch Aufladen in dem genannten Sauerstoff einlagernden Materialeingelagert ist, im Bereich von 0 bis 6 mmol/g liegt.
Patent DE-102012221120-B4 (DE)
Title: Rollenherdofen und Verfahren zur Wärmebehandlung von metallischen Blechen
Inventor: LEHMANN HARALD
IPC: C21D9/00
Filed: 2012-11-19
Granted: 2017-01-26
Abstract: Rollenherdofen (10) für die Wärmebehandlung AlSi-beschichteter und/oder verzinkter Metallteile (20, 20'), ausgerüstet mit Rollen (30) als Fördermittel für die zu verarbeitenden Werkstücke (20, 20', 20''), dadurch gekennzeichnet, dass der Ofen (10) mindestens eine erste Zone (15) und eine in Förderrichtung gesehen hinter dieser Zone gelegene zweite Zone (16) aufweist, wobei in der ersten Zone (15) eine Temperatur unterhalb der Schmelztemperatur von AlSi-Ablagerungen oder eine Temperatur von mehr als ca. 900°C haltbar ist, während in der zweiten Zone (16) eine Temperatur von mehr als ca. 870°C erreichbar ist, wobei der Ofen (10) eine solche Länge aufweist, dass sich das wärmezubehandelnde beschichtete Metallteil für mindestens 300 s in dem Ofen (10) befindet, wobei die erste Zone (15) eine solche Länge aufweist, dass sich in der zweiten Zone (16) keine AlSi-Rückstände mehr auf den Rollen befinden.
Patent DE-102013005381-B4 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung eines Tragseiles von Kettenwerken für elektrische Triebfahrzeuge
Inventor: WILL URS
IPC: B60M1/234
Filed: 2013-03-28
Granted: 2015-03-12
Abstract: Aufhängevorrichtung eines Tragseiles von Kettenwerken für elektrische Triebfahrzeuge mit einer Tragseilklemme (13), die mit einem Ausleger (2) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (2) starr ist und die Tragseilklemme (13) gegenüber dem Ausleger (2) in vertikaler Richtung (z) federelastisch verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102013111491-B4 (DE)
Title: Bekleidungstrockner und Betriebsverfahren eines Bekleidungstrockners
Inventor: LEE HYUKSOO
IPC: D06F58/00
Filed: 2013-10-18
Granted: 2019-10-10
Abstract: Bekleidungstrockner, umfassend:ein Gehäuse (100);eine Trommel (110), die rotierbar in dem Gehäuse (100) vorgesehen ist;einen Trocknungskanal (170, 190), der in dem Gehäuse (100) vorgesehen ist, um trockene Luft an die Trommel (110) zu liefern;einen Evaporator (130) und einen Kondensator (140), die hintereinander an einem Strömungspfad vorgesehen sind, der durch den Trocknungskanal (190) gebildet ist;einen Kompressor (150) und eine Expansionsvorrichtung (160), die konfiguriert sind, zusammen mit dem Evaporator (130) und dem Kondensator (140) einen Kühlmittel-Kompressions-Kreislauf zu bilden,eine Eingabeeinheit (500) zum Auswählen mehrerer Betriebsmodi, die konfiguriert ist, einem Anwender zu erlauben, wahlweise den Betriebsmodus des Bekleidungstrockners einzugeben, wobei die Betriebsmodi einen Geschwindigkeitsmodus und einen Eco Modus umfassen;eine Steuerung (300), die konfiguriert ist, den Bekleidungstrockner gemäß der Betriebsmodus-Wahl des Anwenders zu steuern;eine Heizung (180), die von der Steuerung (300) gemäß dem gewählten Betriebsmodus gesteuert wird,wobei die Expansionsvorrichtung (160) mindestens zwei Expansionsventile (161, 162) umfasst, die jeweils an dem Expansionspfad des Kühlmittel-Kompressions-Kreislaufs einen getrennten Kühlmittel-Strömungspfad (P1, P2) aufweisen; undein Durchflussregelelement (163), das mindestens an einem Strömungspfad (P1, P2) der mindestens zwei Expansionsventile (161, 162) vorgesehen ist, um wahlweise den relevanten Strömungspfad (P1, P2) zu schließen oder zu öffnen,wobei die Heizung (180) eingeschaltet ist, das Durchflussregelelement (163) eingeschaltet ist und das Kühlmittel durch die Kühlmittel-Strömungspfade (P1, P2) der mindestens zwei Expansionsventile (161, 162) fließt, wenn der Geschwindigkeitsmodus ausgewählt ist,wobei die Heizung (180) ausgeschaltet ist, das Durchflussregelelement (163) ausgeschaltet ist und der relevante Strömungspfad (P1, P2), an dem das Durchflussregelelement (163) vorgesehen ist, geschlossen ist und das Kühlmittel nur durch den Kühlmittel-Strömungspfad (P1, P2) fließt an dem das Durchflussregelelement (163) nicht vorgesehen ist, wenn der Eco Modus ausgewählt ist.
Patent DE-102013206613-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren von Halbleiterscheiben mittels gleichzeitiger beidseitiger Politur
Inventor: BAUMANN RAINER
IPC: H01L21/304
Filed: 2013-04-12
Granted: 2018-03-08
Abstract: Verfahren zum Polieren von Halbleiterscheiben mittels gleichzeitiger beidseitiger Politur in einem Spalt zwischen einem unteren und einem oberen Poliertuch einer Poliervorrichtung unter Zuführen eines Poliermittels, wobei das untere Poliertuch einen unteren Polierteller und das obere Poliertuch einen oberen Polierteller bedeckt und die Polierteller und die Poliertücher einen inneren Rand und einen äußeren Rand aufweisen, umfassend das Abrichten eines oder erst des einen und anschließend des anderen Poliertuchs mit einem Abrichtwerkzeug, wobei der Polierteller, der mit dem abzurichtenden Poliertuch bedeckt ist, gedreht wird und das Abrichtwerkzeug derart im Spalt gelagert ist, dass es sich vom inneren bis zum äußeren Rand des abzurichtenden Poliertuchs erstreckt; und das Polieren von Halbleiterscheiben im Spalt nach dem Abrichten, dadurch gekennzeichnet, dass sich beim Abrichten der Abstand des Abrichtwerkzeugs zum Poliertuch, das dem abzurichtenden Poliertuch gegenüberliegt, am inneren Rand dieses Poliertuchs unterscheidet vom entsprechenden Abstand am äußeren Rand dieses Poliertuchs.
Patent DE-102013222890-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung
Inventor: DÜCK WILHELM
IPC: E05D7/04
Filed: 2013-11-11
Granted: 2015-12-31
Abstract: Die Scharnieranordnung für eine Tür (1) ist mit einem oberen Scharnier (2) und mit einem unteren Scharnier (3) versehen, die jeweils ein rahmenseitiges Scharnierteil (7, 11) und ein türseitiges Scharnierteil (6, 10) aufweisen, die um eine Drehachse (5) zueinander schwenkbar sind, wobei die rahmenseitigen Scharnierteile (7, 11) Befestigungsmittel (14, 15) zur Befestigung am Türrahmen (4) und die türseitigen Scharnierteile (6, 10) Befestigungsmittel (14, 15) zur Befestigung an der Tür (1) aufweisen und zumindest ein Teil der Befestigungsmittel (14, 15) über ein Stellmittel (19, 23) in einer Querrichtung zur Drehachse (5) in dem zugehörigen Scharnierteil verstellbar ist. Es ist mindestens ein Stellmittel (19) für mindestens ein Befestigungsmittel (14) des oberen Scharniers (2) vorgesehen, welches nur entgegen einer Zugkraft (F1) der Tür (1) wirksam ist und es ist mindestens ein Stellmittel (23) für mindestens ein Befestigungsmittel (15) des unteren Scharniers (3) vorgesehen, welches nur entgegen einer Druckkraft (F2) der Tür (1) wirksam ist.
Patent DE-102014002611-B4 (DE)
Title: Einradrolle
Inventor: RÖDEL THORSTEN
IPC: B60B33/02
Filed: 2014-02-27
Granted: 2016-07-28
Abstract: Einradrolle (10) mit einem Tragteil (16), bestehend aus einem Kopfteil und einem Fußteil, welches mindestens einen Tragschenkel (17) aufweist, das Fußteil wenigstens eine Nabe für das Rad (11) aufnimmt und auf der Nabe ein Fadenschutz (15) angeordnet ist, der Fadenschutz (15) als tragendes Bauteil ausgebildet ist und einen großflächigen Befestigungsbereich (18) für einen entsprechend ausgebildeten Gegenbefestigungsbereich (19) des Tragschenkels (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das tragende Fadenschutzbauteil (15) zahlreiche Durchbrechungen (D) aufweist und dass das Fadenschutzbauteil (15) sowie der daran angeordnete Tragschenkel (17) durch eine rastbefestigte Abdeckung (33) verhüllt werden.
Patent DE-102014115105-B4 (DE)
Title: Halbleitereinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Halbleitereinrichtung
Inventor: LO HSIAO YUN
IPC: H01L23/482
Filed: 2014-10-17
Granted: 2023-06-22
Abstract: Halbleitereinrichtung, die aufweist:ein Kontaktpad (528), das über einem Substrat (502) und über einer in dem Substrat (502) ausgebildeten Durchkontaktierungsstruktur (504) angeordnet ist, wobei das Kontaktpad (528) eine erste Schicht (522a) aus einem ersten leitfähigen Material undeine zweite Schicht (522b) aus einem zweiten leitfähigen Material über der ersten Schicht (522a) aufweist, wobei das erste leitfähige Material und das zweite leitfähige Material aus demselben Material bestehen, wobei das erste leitfähige Material eine erste mittlere Korngröße und das zweite leitfähige Material eine zweite mittlere Korngrö-ße, die kleiner als die erste mittlere Korngröße ist, aufweist;eine Passivierungsschicht 550 welche das Substrat (502) und das Kontaktpad (528) bedeckt, wobei die Passivierungsschicht 550 eine Öffnung (556) aufweist, welche das Kontaktpad (528) freilegt; undeinen Verbinder (560), der mit dem Kontaktpad (528) durch die Öffnung (556) hindurch verbunden ist, und wobei das Kontaktpad (528) eine Vielzahl zweiter Schichten (522b) umfasst.
Patent DE-102014212700-B4 (DE)
Title: Adaptives Geschwindigkeits-Regelungs-/Steuerungssystem
Inventor: KASTNER ROBERT
IPC: B60W40/105
Filed: 2014-07-01
Granted: 2022-02-10
Abstract: Adaptives Geschwindigkeits-Regelungs-/Steuerungssystem, welches dazu in der Lage ist, eine Fahrgeschwindigkeit eines eigenen Fahrzeugs (E) derart einzustellen, dass es einem vorausfahrenden Fahrzeug (A) mit einem konstanten Abstand folgt, umfassend:einen Umgebungssensor (7) zum Detektieren wenigstens eines Abstands von dem eigenen Fahrzeug (E) zu einem vorausfahrenden Fahrzeug (A, C1), wobei das vorausfahrende Fahrzeug sich entweder in derselben Fahrspur (E) wie das eigene Fahrzeug oder in einer benachbarten Fahrspur zu derjenigen des eigenen Fahrzeugs befindet;eine Vorausfahrendes-Fahrzeug-Vorhersageeinheit (6) zum Vorhersagen einer zukünftigen Bewegung eines in derselben Fahrspur vorausfahrenden Fahrzeugs (A) und eines in einer benachbarten Fahrspur vorausfahrenden Fahrzeugs (C1), von welchem gemäß einer Ausgabe von dem Umgebungssensor vorhergesagt wird, dass es vor das eigene Fahrzeug (E) einfädeln wird; undeine Zielfahrzeug-Auswahleinheit (14) zum Auswählen eines Zielfahrzeugs gemäß einer Ausgabe von der Vorausfahrendes-Fahrzeug-Vorhersageeinheit (6),wobei, wenn durch die Zielfahrzeug-Auswahleinheit (14) ein in der selben Fahrbahn vorausfahrendes Fahrzeug (A) als das Zielfahrzeug gewählt wird und zu einem Zeitpunkt t0 vorhergesagt wird, dass ein in der benachbarten Fahrspur vorausfahrendes Fahrzeug (C1) zu einem Zeitpunkt t1 vor das eigene Fahrzeug (E) einfädeln wird, wobei der Zeitpunkt t1 um eine vorbestimmte Zeitspanne (T) später ist als der Zeitpunkt t0, die Zielfahrzeug-Auswahleinheit (14) das Zielfahrzeug zu dem in der benachbarten Fahrspur vorausfahrenden Fahrzeug (C1), von welchem vorhergesagt wird, dass es vor das eigene Fahrzeug (E) einfädeln wird, umstellt, wenn die folgenden zwei Bedingungen erfüllt sind:Zeitspanne (E-C1) zum Zeitpunkt t1 < Zeitspanne (E-A) zum Zeitpunkt t0; undZeitspanne (E-C1) zum Zeitpunkt t1 < Zeitspanne (E-A) zum Zeitpunkt t1,wobei die Zeitspanne (E-A) zum Zeitpunkt t0 eine Zeitspanne zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem in derselben Fahrspur vorausfahrenden Fahrzeug zum Zeitpunkt t0 ist, die Zeitspanne (E-A) zum Zeitpunkt t1 eine Zeitspanne zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem in derselben Fahrspur vorausfahrenden Fahrzeug zum Zeitpunkt t1 ist, und die Zeitspanne (E-C1) zum Zeitpunkt t1 eine Zeitspanne zum Zeitpunkt t1 zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem in der benachbarten Fahrspur vorausfahrenden Fahrzeug, von welchem vorhergesagt wird, dass es vor das eigene Fahrzeug einfädeln wird, ist.
Patent DE-102014216807-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: WAHL PETER
IPC: F16F15/133
Filed: 2014-08-25
Granted: 2023-06-29
Abstract: Fliehkraftpendel (100), umfassend:- einen Pendelflansch (110), der um eine Drehachse drehbar gelagert ist;- zwei Pendelmassen (115), die in der Drehebene verschiebbar am Pendelflansch (110) angebracht sind,- wobei die Pendelmassen (115) in Umfangsrichtung versetzt sind,- eine Schraubenfeder (135), die zwischen den benachbarten Pendelmassen (115) wirkt, wobei- zwischen einem Ende (205, 210) der Schraubenfeder (135) und der zugeordneten Pendelmasse (115) ein Adapter vorgesehen ist, um einen Verschleiß der Schraubenfeder (135) zu verringern,- wobei der Adapter (305) eine Innenkappe (310) umfasst, die im Bereich des Endes (205, 210) axial in die Schraubenfeder (135) eingreift und sich an einem Innenbereich der Schraubenfeder (135) erstreckt- oder- wobei der Adapter (305) eine Außenkappe (330) umfasst, die im Bereich des Endes (205, 210) axial in die Schraubenfeder (135) eingreift und sich an einem Außenbereich der Schraubenfeder (135) erstreckt,- oder- wobei der Adapter (305) eine Tülle (335) umfasst, die die Schraubenfeder (135) im Bereich des Endes (205, 210) radial außen umschließt,- wobei in jedem der vorgenannten Fälle der Adapter einen radialen Bund (325) aufweist, um axial formschlüssig an der Pendelmasse (115) gehalten zu werden.