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Patent DE-102018219853-A1 (DE)
Title: Beleuchtetes Dekorformteil für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs und Herstellungsverfahren
Inventor: DEPPNER WERNER
IPC: B60R13/04
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beleuchtetes Dekorformteil (100) für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit:- einem spritzgegossenen Grundkörper (110) aus thermoplastischem Kunststoff, der an seiner Sichtseite mit einer 3D-Oberflächenstruktur (115) ausgebildet ist,- einer transparenten oder zumindest transluzenten PUR-Deckschicht (120), die auf der Sichtseite des Grundkörpers (110) aufgebracht ist und die 3D-Oberflächenstruktur (115) überdeckt; und- wenigstens einem Beleuchtungselement (130), das am Grundkörper (110) derart befestigt ist, dass dieses Licht in die PUR-Deckschicht (120) emittieren kann und dadurch an der 3D-Oberflächenstruktur (115) ein Beleuchtungseffekt mit Schattenbildung bewirkt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Herstellungsverfahren für ein solches Dekorformteil (100).
Patent DE-102019000517-A1 (DE)
Title: Antriebssystem, Fahrzeug und Verwendung eines Turboladers
Inventor: EHEGARTNER FLORIAN
IPC: H01M8/04111
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (10) für ein Fahrzeug, wobei das Antriebssystem (10) einen Flüssig-Wasserstoffbehälter (6), eine Brennstoffzelle (7) und einen Elektromotor (8) aufweist, wobei das Antriebssystem (10) derart eingerichtet ist, dass durch den Flüssig-Wasserstoffbehälter (6) bereigestellter Wasserstoff der Brennstoffzelle (7) zugeführt wird und von der Brennstoffzelle (7) erzeugter Strom (9) zum Antrieb des Elektromotres (8) bereitgestellt wird, wobei das Antriebssystem (10) weiterhin einen Turbolader (1) aufweist, der derart im Antriebssystem (10) angeordnet ist, dass im Abgasstrom (2) des Turboladers (1) von der Brennstoffzelle (7) erzeugter Dampf geführt wird und auf der Verdichterseite des Turboladers (1) für die Brennstoffzelle (7) bereitzustellender Wasserstoff geführt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen Antriebssystem (10) und eine Verwendung eines Turboladers (1).
Patent DE-102019000814-A1 (DE)
Title: Staubsaugerkopf mit eingebauten Vibrationsteil
Inventor: JABLONSKI ZBIGNIEW
IPC: A47L9/04
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Leistung eines Staubsaugers ist von der Stärke des Antriebsmotors abhängig. Es wurden verschiedene technische Verbesserungen angebracht um eine gute Leistung zu erzielen. Auch angebrachte rotierende Bürsten können den Schmutz nicht zu 100% entfernen.
 Ein vibrierender Metallbügel, der im Staubsaugerkopf eingebaut ist, verursacht durch die Vibration, dass die restlichen Schmutzpartikel sich lösen und leichter abgesaugt werden können.
 Die Art und Größe des Vibrationsteils ist von der Konstruktion abhängig.
Patent DE-102019002054-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von gleichartigen Werkstücken
Inventor: BOTT JOACHIM
IPC: B24B3/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Bearbeiten von gleichartigen Werkstücken (28, 30) in einer Bearbeitungsposition, insbesondere zum Schärfen von Werkstücken (28, 30) mit Schneiden für die spanabhebende Bearbeitung, wie beispielsweise Bohrer, Fräser oder dergleichen,wobei jedes Werkstück (28, 30) eine Werkstückachse und einen bezüglich der Werkstückachse vordefinierten Referenzpunkt (RP1, RP2) aufweist,wobei die Vorrichtung (10) umfasst:eine Werkstückträgeranordnung (12) mit einer Mehrzahl von Werkstückträgern (24, 26), wobei jeder Werkstückträger (24, 26) dazu ausgebildet ist, jeweils eines der gleichartigen Werkstücke (28, 30) aufzunehmen, wobei jeder Werkstückträger (24, 26) jeweils eine Werkstückträgerachse (A1, A2) aufweist, wobei jedes Werkstück (28, 30) im zugeordneten Werkstückträger (24, 26) derart aufnehmbar ist, dass die Werkstückträgerachse (A1, A2) und die Werkstückachse im Wesentlichen zusammenfallen, wobei die Werkstückträgerachsen (A1, A2) der Mehrzahl von Werkstückträgern (24, 26) in vorbestimmter Ausrichtung zueinander angeordnet sind, undeine Werkzeugträgeranordnung (14) mit einer Mehrzahl von Werkzeugträgern (32, 34), wobei jeder Werkzeugträger (32, 34) dazu ausgebildet ist, ein Bearbeitungswerkzeug (36, 38) aufzunehmen, und wobei die Werkzeugträger (32, 34) jeweils eine Werkzeugträgerachse (L1, L2) aufweisen, und wobei die Werkzeugträgerachsen (L1, L2) in vorbestimmter Ausrichtung zueinander angeordnet sind,wobei die Vorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, beim Aufnehmen der Werkstücke (28, 30) in den zugeordneten Werkstückträgern (24, 26) der Werkstückträgeranordnung (12) die Referenzpunkte (RP1, RP2) der Werkstücke (28, 30) relativ zueinander bezüglich der Werkstückträgerachsen (A1, A2) im Wesentlichen einheitlich auszurichten.
Patent DE-102019003078-A1 (DE)
Title: Stromverteilungs-Baugruppe mit Festlegungsmodulen
Inventor: MALCOM BENNIE J
IPC: B60R16/03
Filed: 2019-04-29
Abstract: Eine Stromverteilungs-Baugruppe, welche ein Gehäuse und wenigstens ein Paar von Festlegungsmodulen aufweist, wird zur Verfügung gestellt. Das Gehäuse beinhaltet ein Paar von zusammenpassenden Strukturen. Die Festlegungsmodule weisen einen Festlegungskörper, welcher konfiguriert sein kann, um sich an einem spezifischen Verpackungsraum festzulegen, und einen Festlegungsabschnitt auf, welcher konfiguriert ist, um eine spezifische zusammenpassende Struktur des Gehäuses zu ergreifen. Demgemäß kann dasselbe Gehäuse für verschiedene Anwendungen verwendet werden, wobei nur das Festlegungsmodul kundenspezifisch ist.
Patent DE-102019100593-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: REUSCH MANUEL
IPC: E05B81/68
Filed: 2019-01-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1) für ein bewegliches Teil (110) eines Fahrzeugs (100) mit einem Gesperre (2) aus zumindest einer Sperrklinke (3) und einer Drehfalle (4), mit einer dem Gesperre (2) zugeordneten Sensoranordnung (5, 6, 7) mit einem ortsfesten Sensor (6) und einem an der Drehfalle (4) angeordneten Tastelement (5), oder umgekehrt, wobei der Sensor (6) zumindest zwei zur Anwesenheit und Abwesenheit des Tastelementes (5) im Einflussbereich des Sensors (6) gehörige unterschiedliche Ausgangssignale erzeugt.
Patent DE-102019106972-A1 (DE)
Title: Flachgegründetes Fundament für ein Bauteil
Inventor: BETZ THORSTEN
IPC: E02D27/42
Filed: 2019-03-19
Abstract: Ein flachgegründetes Fundament (1) für ein Bauteil (2), insbesondere für ein auskragendes Bauwerk, insbesondere für einen Windkraftturm, mit einer Fundamentplatte (11) mit einer Unterseite (4), einer Oberseite (5) sowie einem Mittelpunkt (MP), weist an oder unter der Unterseite (4) der Fundamentplatte (11) wenigstens eine erste, nicht lastabtragende Weichschichteinlage (6) auf. Die wenigstens eine erste Weichschichteinlage (6) ist beabstandet von dem Mittelpunkt (MP) angeordnet und unterteilt das Fundament (1) in wenigstens einen inneren (7) und wenigstens einen äußeren lastabtragenden Bereich (8).
Patent DE-102019107101-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Abstandes von Objekten
Inventor: OTTE RALF
IPC: G06T7/50
Filed: 2019-03-20
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung des Abstandes (d) zwischen einem Objekt (O1) und einem das Objekt (O1) erfassenden optischen oder analogen Kamerasystem (OC; AC), wobei das Kamerasystem (OC; AC) mit einer neuronalen Struktur (NS), welche quantenphysikalische Prozesse beinhaltet, insbesondere einem neuronalen Netzwerk (PNN; VNC), gekoppelt ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Bestimmung des Abstandes (d) durch Erzeugung und Nutzung eines Abbildes (M1) mit physikalisch nichtlokalen Eigenschaften, insbesondere eines technisch-imaginären Abbildes (M1; TI) des Objekts (O1), in der neuronalen Struktur (NS) erfolgt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019109438-A1 (DE)
Title: Strandhandtuch mit aufblasbarem Füllkörper
Inventor: HALL URSULA
IPC: A45F3/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Es wird ein Set (100) mit einem Stofftuch (1) und einem aufblasbaren Füllkörper (10) beschrieben. Das Stofftuch (1) umfasst einen Abschnitt (A), der mit dem Stofftuch (1) eine Kapuze (2) mit einer Öffnung (3) ausbildet, indem er zumindest in einem Randbereich (R) mit dem übrigen Stofftuch (1) verbunden ist und die Öffnung (3) zumindest abschnittsweise in Richtung eines Mittelpunktes (MP) des Stofftuchs (1) zeigt. Der aufblasbare Füllkörper (10) lässt sich zumindest in einem aufgeblasenen Zustand in die Kapuze (2) einfügen.
Patent DE-102019110918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Funktionsverbundgläsern, Verfahren zur Anordnung von Glaselementen für Funktionsverbundgläser und Anordnung von Glaselementen für Funktionsverbundgläser
Inventor: GROSS MARTIN
IPC: C03C27/12
Filed: 2019-04-26
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es daher ein Verfahren zur Herstellung von Funktionsverbundgläsern, ein Verfahren zur Anordnung von Glaselementen für Funktionsverbundgläser und eine Anordnung von Glaselementen für Funktionsverbundgläser zu schaffen, bei welchem eine flächig individuelle oder inhomogene Temperierung ermöglicht wird, so dass sich auch insbesondere thermisch empfindliche Funktionselemente in das Verbundglas für ein Funktionsverbundglas laminieren lassen. Weiterhin soll dafür eine geeignete Anordnung und Kombination der Komponenten erreicht werden.Verfahren zur Herstellung von Funktionsverbundgläsern aus einer Anordnung von Glaselementen (12), wobei auf einem unteren Glaselement (1) als Grundglaselement (1) zumindest eine untere Laminierschicht (2) aufgelegt wird, dass auf die untere Laminierschicht (2) zumindest ein Funktionselement (3) beabstandet zum Scheibenrand (7) angeordnet wird, dass auf das zumindest eine Funktionselement (3) zumindest eine obere Laminierschicht (4) aufgelegt und anschließend ein oberes Glaselement (5) als Deckglaselement (5) aufgelegt wird und dass anschließend ein Vakuumlaminieren der Anordnung der Glaselemente (12) erfolgt, wobei bei dem Vakuumlaminieren ein inhomogenes Temperaturfeld erzeugt wird, wobei die Anordnung der Glaselemente (12) zumindest im Bereich des zumindest einen Funktionselementes (3, 13) auf zumindest eine erste Laminiertemperatur temperiert wird und dass die Anordnung der Glaselemente (12) zumindest am Scheibenrand (7) oder im Bereich (11) abseits des zumindest einen Funktionselementes (3) auf zumindest eine zweite Laminiertemperatur temperiert wird, wobei die erste Laminiertemperatur geringer als die zweite Laminiertemperatur ist.
Patent DE-102019111006-A1 (DE)
Title: Einteilige Klammer
Inventor: SCHLEGEL AXEL-ANTHONY
IPC: F16B2/20
Filed: 2019-04-29
Abstract: Es wird eine einteilige Klammer (1) zum Einklemmen eines Gegenstandes vorgeschlagen mit einem länglichen ersten Klammerschenkel (2), mit einem länglichen zweiten Klammerschenkel (3), mit einem Klemmbügel (4), welcher einteilig mit dem ersten Klammerschenkel (2) und dem zweiten Klammerschenkel (3) ausgeführt ist und ein Ende (5) des ersten Klammerschenkels (2) mit einem Ende (6) des zweiten Klammerschenkels (3) frei federnd verbindet und dabei die ersten und zweiten Klammerschenkel (2, 3) zusammendrückt, wobei der erste Klammerschenkel (2) an der dem zweiten Klammerschenkel (3) zugewandten Seite (7) mehrere erste Erhebungen (8a, 8b, 8c) aufweist, welche entlang seiner Längsrichtung angeordnet sind, wobei der zweite Klammerschenkel (3) an der dem ersten Klammerschenkel (2) zugewandten Seite (9) mehrere zweite Erhebungen (10a, 10b, 10c, 10d) aufweist, welche entlang seiner Längsrichtung angeordnet sind, wobei in einer Schließstellung der Klammer die ersten Erhebungen (8a, 8b, 8c) und die zweiten Erhebungen (10a, 10b, 10c, 10d) ineinandergreifen, und in einer Öffnungsstellung der Klammer der erste Klammerschenkel (2) und/ oder der zweite Klammerschenkel (3) entgegen der Federkraft des Klemmbügels (4) aus ihrer Position in der Schließstellung ausgelenkt sind und einen ersten Zwischenraum (11) aufweisen, wobei der erste Zwischenraum (11) und ein durch den Klemmbügel begrenzter zweiter Zwischenraum (12) zusammenhängend sind.
Patent DE-102019115346-A1 (DE)
Title: Anordnung von einer kletterschiene und einer kletterhubschiene für ein schienengeführtes klettersystem
Inventor: SCHMID JOSEF
IPC: E04G3/28
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von einer Kletterschiene und einer Kletterhubschiene, die relativ zu der Kletterschiene verschiebbar und von der Kletterschiene geführt ist, für ein schienengeführtes Klettersystem, das insbesondere als Kletterschalung, Klettergerüst, Kletterschutzwand und/oder kletternde Arbeitsplattform einsetzbar ist und Kletterschuhe, die an einem Bauwerk ortsfest anordenbar sind, und eine Hubvorrichtung umfasst, die einenends an der Kletterschiene und anderenends an der Kletterhubschiene fixiert ist. Die Kletterschiene ist von den Kletterschuhen geführt, wobei die Kletterschiene und die Kletterhubschiene jeweils in zu einer Kletterrichtung entgegengesetzter Richtung in zumindest einen der Kletterschuhe einhängbar und in der Kletterrichtung aus dem zumindest einen der Kletterschuhe aushängbar und gegenüber dem zumindest einen der Kletterschuhe verschiebbar sind. Ein Fixiermittel ist vorgesehen, um die Kletterschiene und die Kletterhubschiene unabhängig von einer Fixierung aneinander durch die Hubvorrichtung reversibel lösbar aneinander zu fixieren.
Patent DE-102019116125-A1 (DE)
Title: Projektil, insbesondere Deformations- und/oder Teilzerlegungsgeschoss, und Verfahren zum Herstellen eines Projektils
Inventor: SPANNER FLORIAN
IPC: F42B12/34
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Projektil, insbesondere ein Deformations- und/oder Teilzerlegungsgeschoss, umfassend ein im Wesentlichen zylindrisches Projektilheck, einen daran anschließenden bugseitigen Projektilkopf mit einer im Wesentlichen zentralen Öffnung, die in einen sich axial von dem Projektilkopf in Richtung Projektilheck, vorzugsweise in das Projektilheck, erstreckenden Hohlraum mündet, der einen Hohlraumgrund aufweist und von einer Wandung begrenzt ist, und eine in die Wandung eingebrachte, wenigstens teilweise den Hohlraum umlaufende Abrissrille, die in einem Abstand von wenigstens 10 % der Längserstreckung des Hohlraums von dem Hohlraumgrund angeordnet ist und eine radiale Tiefe von wenigstens 10 % eines Kaliberdurchmessers und/oder von wenigstens 30 % einer radialen Wandstärke der den Hohlraum umgebenden Wandung besitzt.
Patent DE-102019116434-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer mechanischen Überbeanspruchung eines Motorrads
Inventor: KREITMEIER HANSJÜRGEN
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer mechanischen Überbeanspruchung eines Motorrads, mittels einer Ermittlung von aktuellen Fahrzeugbetriebsparametern, die von einer Beschleunigung des Motorrads in Fahrzeuglängsrichtung, Fahrzeugquerrichtung und/oder Fahrzeugvertikalrichtung bestimmt werden, einer Verarbeitung der Fahrzeugbetriebsparameter und einer Anzeige von Fahrzeuginformationen.
Patent DE-102019117006-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zur herstellung
Inventor: YI JIUN
IPC: H01L23/50
Filed: 2019-06-25
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer Halbleitervorrichtung umfasst das Anordnen eines halbgefertigen Substrats, das getestet wurde und als gut identifiziert wurde, auf einem Trägersubstrat. Einkapseln des halbgefertigen Substrats in ein erstes Einkapselungsmittel und Anordnen mindestens eines Halbleiterdies über das halbgefertigten Substrat. Elektrisches Koppeln mindestens eines Halbleiterbauelements des mindestens einen Halbleiterdies mit dem halbgefertigen Substrat und Einhüllen des mindestens einen Halbleiterdies und Abschnitte des ersten Einkapselungsmittels in ein zweites Einkapselungsmittel. Entfernen des Trägersubstrats von dem halbgefertigten Substrat und Bonden einer Mehrzahl von externen Kontaktierungen mit dem halbgefertigten Substrat.
Patent DE-102019117644-A1 (DE)
Title: Gebisseinsatz für den Unter- und / oder Oberkiefer sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen Gebisseinsatzes
Inventor: OLEJNIK JOHANN
IPC: A61C13/01
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gebisseinsatz (1) für den Unter- und / oder Oberkiefer. Der Gebisseinsatz (1) weist ein oberes Begrenzungsflächenelement (3) auf, dessen äußere Form einer Sollform des Gebisses entspricht. Erfindungsgemäß weist der Gebisseinsatz (1) weiterhin ein unteres Begrenzungsflächenelement (2) auf sowie eine Füllung (4) zwischen dem unteren Begrenzungsflächenelement (2) und dem oberen Begrenzungsflächenelement (3). Die Form des unteren Begrenzungsflächenelementes (2) ist der Form des Kiefers sowie eventuell noch im Kiefer vorhandenen Zähnen angepasst. Das untere und das obere Begrenzungsflächenelement (2, 3) bestehen aus einer Tiefziehfolie. Ein Gebisseinsatz kann wie folgt hergestellt werden:> Erzeugen eines Ist-Modells als Ist-Positiv des Gebisses,> Daraus wird das untere Begrenzungsflächenelement (2) aus einer Tiefziehfolie erzeugt.> Erzeugen eines Soll-Modells, aus dem Ist-Modell des Gebisses durch Einfügen von Ergänzungen.> Erzeugen des oberen Begrenzungsflächenelements (3) aus einer Tiefziehfolie mittels des Soll-Modells.> Flächiges Verbinden des unteren und des oberen Begrenzungsflächenelements (2, 3) zumindest in Teilbereichen ihrer Flächen. Auffüllen von Zwischenräumen zwischen dem unteren und dem oberen Begrenzungsflächenelement (2, 3) mit einer Füllung (4) aus einem thermoplastischen Kunststoff.
Patent DE-102019118461-A1 (DE)
Title: Blickerfassung von insassen für fahrzeuganzeigen
Inventor: HASSANI ALI
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Blickerfassung von Insassen für Fahrzeuganzeigen bereit. Ein Verfahren und eine Einrichtung zur Blickerfassung von Insassen für Fahrzeuganzeigen werden offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug beinhaltet eine Panoramaanzeige einschließlich polarisierter Anzeigen. Das beispielhafte Fahrzeug beinhaltet auch eine Steuerung, um eine primäre Bedienerschnittstelle und eine primäre Fahrgastschnittstelle zu identifizieren und um über eine oder mehrere Kameras einen Bedienerblick und einen Fahrgastblick zu erfassen. Die Steuerung dient auch dazu, über eine der polarisierten Anzeigen, die dem Bedienerblick entspricht, einem Bediener die primäre Bedienerschnittstelle darzustellen und über eine der polarisierten Anzeigen, die dem Fahrgastblick entspricht, einem Fahrgast die primäre Fahrgastschnittstelle darzustellen.
Patent DE-102019119211-A1 (DE)
Title: Reinigungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Reinigungsmaschine
Inventor: SCHOLL DOMINIK
IPC: A47L11/08
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsmaschine, umfassend mindestens eine Reinigungswalze (20), welche rotierbar ist, einen Träger (12), eine Antriebseinheit (14) für die mindestens eine Reinigungswalze (20), wobei die Antriebseinheit (14) schwimmend an dem Träger (12) gelagert ist, und wobei die Antriebseinheit (14) und die mindestens eine Reinigungswalze (20) beabstandet zueinander sind, und eine Drehmoment-Übertragungseinrichtung (24), durch welche ein Drehmoment von der Antriebseinheit (14) zu der mindestens einen Reinigungswalze (20) übertragen ist, wobei die Drehmoment-Übertragungseinrichtung (24) bezüglich einer Abstandslänge (A) zwischen der Antriebseinheit (14) und der mindestens einen Reinigungswalze (20) längenvariabel ist.
Patent DE-102019121072-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Magnetfeldstimulation von Körpergewebe eines Benutzers zur Verwendung in der digitalen Telemedizin
Inventor: FISCHER GERHARD
IPC: A61N2/04
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Magnetfeldstimulation von Körpergewebe eines Benutzers, welche eine einstellbare Sitzgelegenheit (2) für den Benutzer umfasst, mindestens einen Magnetfeldapplikator (15) zur Erzeugung eines pulsierendes Magnetfeldes im Bereich der Sitzgelegenheit (2), Einstellmittel (7) zur Einstellung eines oder mehrerer Parameter des pulsierenden Magnetfeldes umfassend Pulsdauer, Pulsfrequenz und Pulsamplitude, und/oder zur Einstellung der Sitzgelegenheit (2), und Anzeigemittel (10) zur Anzeige von Informationen für Information. Die Einstellmittel (7) sind derart ausgebildet, um einen oder mehrere der Parameter des Magnetfeldes und/oder die Einstellung der Sitzgelegenheit (2) in Abhängigkeit von zuvor aufgenommenen individuellen Informationen über den Benutzer manuell und/oder automatisch einzustellen.
Patent DE-102019121670-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen einer elektrisch isolierenden Lackschicht auf eine Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: VEZIRIDIS ZAHARIAS
IPC: H01M8/0228
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß ein Verfahren zum Aufbringen einer elektrisch isolierenden Lackschicht auf eine Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bereitstellen einer Bipolarplatte mit Kanalstegen; Aufbringen der elektrisch isolierenden Lackschicht auf die Oberfläche der Bipolarplatte (32, 35) und Entfernen der Lackschicht von den Kanalstegen (40, 45) oder Aufbringen einer Maskierungsschicht (30) auf einen Teil der Bipolarplatte und Aufbringen der elektrisch isolierenden Lackschicht auf die Bipolarplatte (32, 35); und Rollendrucken einer elektrisch leitfähigen Schicht auf die Kanalstege (60) der Bipolarplatte.
Patent DE-102019122625-A1 (DE)
Title: Membranventil
Inventor: CHIEN HUAN-JAN
IPC: F16K49/00
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membranventil, das auf ein Membranventil aus Fluorharz bei 200°C angewendet wird und ein Ventil und einen Antriebszylinder umfasst. Das Membranventil verwendet ein Wärmeisolierverfahren, das eine Wärmeübertragungsbeschränkungsstruktur und eine Wärmeableitungsstruktur enthält, um die Steifigkeit der Zylinderstruktur sicherzustellen. Die Wärmeübertragungsbeschränkungsstruktur ist eine gitterartige Rippenplatte mit horizontalen Öffnungen in dem quadratischen Abschnitt. Die gitterförmige Rippenplatte und der Teil mit kleinstem Durchmesser des ringförmigen Abschnitts begrenzen die Dicke des Wärmeübertragungsquerschnitts. Die Wärmeableitungsstruktur besteht aus einer gitterförmigen Mehrschichtrippenstruktur, um eine optimale natürliche Kühlung von außen zu gewährleisten und einen hohen Temperaturgradienten aufrechtzuerhalten. Die Wärmeableitungsstruktur beinhaltet eine innere Kühlung, wobei die innere Kühlung die Kühlluft durch das Kühlluftloch des Ventilkörpers und die Kühlluftringnut und das Kühlluftführungsloch des oberen Ventilkörpers führt. Sie strömt dann durch die nicht mit der Flüssigkeit in Kontakt stehenden Seite der Membrankammer in das Luftführungsloch und das Hohlwellenloch, um eine ausreichende Kühlung des Dichtungsteils an der Membran und der Ventilwelle sicherzustellen.
Patent DE-102019123648-A1 (DE)
Title: Kettenrad
Inventor: KONNO MASAHIKO
IPC: F16H55/30
Filed: 2019-09-04
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kettenrad bereitzustellen, mit dem ein Aufprall und ein Klopfgeräusch beim Inkontaktkommen oder Aufsetzen beim Kämmen mit der Kette verringert werden können, und mit dem die Lebensdauer eines gesamten Kettenantriebssystems durch Verringern von Vibration und Geräusch verbessert werden kann. Das Kettenrad weist einen Polsterring mit einer Außenumfangsfläche auf, die derart konfiguriert ist, dass sie mit Laschen der Kette in Kontakt kommt. Der Polsterring weist eine Umfangsnut auf, die sich in einer Umfangsrichtung auf der Außenumfangsfläche erstreckt, und die Umfangsnut weist eine Breite auf, die kleiner ist als diejenige der Laschen.