baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-14336-U1 (AT)
Title: Beleuchtungssystem und Verfahren zum Betrieb eines Beleuchtungssystems mit integriertem Sicherheitskonzept
Inventor: SIEGEL MARTIN
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-03-05
Abstract: Ein Beleuchtungssystem (1) beinhaltet ein Bediengerät (2) und eine Mehrzahl von Leuchten (10 - 18). Das Bediengerät (2) dient dabei der Steuerung der Leuchten (10 - 18). Jede der Leuchten (10- 18) weist dabei eine Identifikations-Sende-Einheit auf, welche dazu dient die jeweilige Leuchte (10 - 18) zumindest zeitweilig derart zu steuern, dass die jeweilige Leuchte (10 - 18) ein eindeutig zu identifizierendes Identifikations-Lichtsignal abgibt. In das Bediengerät (2) ist eine Identifikations-Empfangs- Einheit integriert, welche die Identifikations-Lichtsignale der Leuchten (10 - 18) empfängt. Das Beleuchtungssystem (1) ist dabei derart ausgebildet, dass lediglich Leuchten (10 - 18) steuerbar sind, deren Identifikations-Lichtsignal zum Zeitpunkt der Abgabe eines Steuersignals zum Steuern der Leuchten oder innerhalb eines definierten Zeitraums davor gegenwärtig von der Identifikations-Empfangs-Einheit des Bediengeräts (2) empfangen wird.
Patent AT-4154-U1 (AT)
Title: Stuhl
IPC: A47C7/14
Filed: 2000-03-14
Abstract: Es wird ein Stuhl mit einem Gestell (1) und einem Sitz (9) beschrieben, der auf dem Gestell (1) in einer Führung in Richtung der Sitztiefe zwischen einer hinteren Ausgangsstellung und einer vorderen, nach vorne geneigten Endstellung verlagerbar ist. Um vorteilhafte Konstruktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Führung aus in parallelen Führungswangen (5) des Gestells (1) gebildeten Führungskulissen (6) für am Sitz (9) vorgesehene Führungsansätze (7, 8) besteht.
Patent AT-5959-U1 (AT)
Title: In ein bett umwandelbares sitzmöbel
IPC: A47C17/207
Filed: 2002-04-19
Abstract: Ein in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel besitzt ein auf einem Rahmen abgestütztes Sitzpolster (5), unter dem in der Sitzstellung des Möbels ein Zusatzpolster (11) eingeschoben ist, der an einem Auszug (10) mittels eines Beschlages (12) heb- und senkbar gelagert ist und der an seiner dem Möbelgestell abgewendeten Seite eine nach unten ragende, zum Möbelgestell hin entgegen einer Federkraft schwenkbare Leiste (13) aufweist. Diese Leiste (13) stützt sich in der Liegestellung des Möbels auf einer den Auszug (10) abschließenden Blende (14) ab.Am Auszug (10) ist eine zum Möbelgestell hinweisende Führung (17) für das untere Ende der Leiste (13) angeordnet, welche die Leiste (13) von einer im wesentlichen lotrechten Lage in der Liegestellung entgegen der Federkraft in eine schräge Lage in der Sitzstellung überführt.Dadurch ist die Leiste (13) auch in der Sitzstellung des Möbels von außen nicht sichtbar.
Patent AT-5564-U1 (AT)
Title: Spannvorrichtung für ein bauelement
IPC: E04C2/14
Filed: 2001-05-07
Abstract: Es wird eine Spannvorrichtung für ein Bauelement (1) aus aneinanderliegenden Holzbalken (2) mit einem quer zu den Holzbalken (2) verlaufenden Zuganker (4) beschrieben, der zumindest an einem Ende (7) ein sich am Bauelement (1) abstützendes Tellerfederpaket (5) aufnimmt und ein Gewinde (6) für eine Spannmutter (8) zum Vorspannen des Tellerfederpaketes (5) aufweist. Um vorteilhafte Konstuktionsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß das Tellerfederpaket (5) auf eine Hülse (16) gegen einen Anschlagflansch (17) aufgeschoben und mit der Hülse (16) in ein Gehäuse (9) eingesetzt ist, dessen Boden (11) eine Durchtrittsöffnung (13) für das dem Anschlagflansch (17) gegenüberliegenden Ende (18) der Hülse (16) bildet, daß das über den Gehäuseboden (11) vorstehende Ende (18) der Hülse (16) radial über die Durchtrittsöffnung (13) plastisch erweitert ist und daß der Zuganker (4) das Tellerfederpaket (5) und das Gehäuse (9) in der Hülse (16) durchsetzt.
Patent AT-12592-U1 (AT)
Title: Abstandhalter für lose verlegte platten
IPC: E01C3/00
Filed: 2011-07-20
Abstract: Ein Abstandhalter (1), der geeignet ist für das lose Verlegen von Platten, weist einen Fugenteil (2) auf, der geeignet ist in die Fuge zwischen mindestens zwei benachbarten Platten ein­gebracht zu werden und diese in einem Abstand zu einander zu halten, und einen Verankerungsteil (4). Der Fugenteil (2) umfasst mindestens zwei sich senkrecht zu einer Achse (9) erstreckende Arme (3a,3b,3c,3d) und ist auf einem Verankerungsteil (4) angeordnet und mit diesem zumindest stellenweise verbunden. Der Verankerungsteil (4) ist derart gestaltet, dass er nach Einbringen des Fugenteils (2) in eine Fuge mindestens teilweise unter den durch die Fuge beabstandeten Platten angeordnet ist.
Patent AT-7820-U1 (AT)
Title: In einer garverpackung abgepacktes lebensmittel sowie verwendung einer zweilagig aufgebauten folie
IPC: B65D75/26
Filed: 2004-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein in einer Garverpackung abgepacktes Lebensmittel (2, 17). Um vorteilhafte Verhältnisse zu schaffen, besteht die Garverpackung (1, 12, 16) zumindest anteilig aus einer wenigstens zweilagig aufgebauten Folie (3, 18) umfassend eine den beim Garen auftretenden Temperaturen standhaltende, wärmebeständige Trägerfolie (7, 21) und eine eine der beiden Außenseiten bildende, bei Energiezufuhr plastifizierbare Verbindungsschicht (8, 22), die durch ein oder mehrere Verschlußsäume (4, 5, 6; 13, 14; 19, 20; 27) mit dem darin eingeschlossenen Lebensmittel (2, 17) gasdicht verschlossen ist. Im Bereich eines jeden Verschlußsaums (4, 5,6; 13, 14; 19, 20; 27) liegt der Randabschnitt (9, 23) eines ersten Folienabschnittes mit seiner Verbindungsschicht überlappend an dem Randabschnitt (10, 24) eines damit zu verbindenden Abschnittes, etwa eines zweiten Folienabschnittes an und sind die beiden Abschnitte durch die kurzzeitig im Bereich des Verschlußsaumes (4, 5, 6; 13, 14; 19, 20; 27) in einen plastifizierten Zustand gebrachte Verbindungsschicht (8, 22) gasdicht verbunden.
Patent DE-8235005-U1 (DE)
IPC: A41B13/10
Filed: 1982-12-13
Abstract: 1. A collar for the protection of the clothing and body of a baby from becoming dirty, particularly wet by saliva, the collar being made of absorbent material, being closable at the neck portion by connection means, such as connection ties, situated at the ends, and being formed by a strip (1) which is widened and/or thickened at the middle portion (2) which engages the chin.
Patent DE-8713930-U1 (DE)
IPC: A61N5/06
Filed: 1987-10-16
Abstract: 1. Radiotherapy device having a radiation source (3) arranged in a housing (2) and a filter (5), which is arranged in the beam path and has two transparent discs (6, 7), which are fitted essentially in a plane-parallel fashion, are held in a frame (8), and delimit a closed cavity in which a medium that selectively influences the radiation spectrum is arranged, and which medium is also in contact with at least a part of the frame (8), cooling ribs (10) being provided to improve the dissipation of heat, characterized in that the cooling ribs (10) are arranged on theouter circumference of the frame (8) and constructed to project outwards and reach as far as an inner wall of the housing (2), and in that at least one of the discs (6, 7) consists of a plastic disc that bends outwards like a diaphragm given a pressure rise in the cavity.
Patent DE-8905152-U1 (DE)
IPC: H04B1/3877
Filed: 1989-04-24
Abstract: In the case of a radio-telephone for motor cars, the rest (1) for the handset (15) is of an L-shaped design in longitudinal section. It bears the handset on the top of the long piece and the actual transmitting-receiving unit (2) can be fitted in and engaged in place on the inside of the L-shaped profile. <IMAGE>
Patent DE-9203297-U1 (DE)
IPC: H01R29/00
Filed: 1992-03-11
Abstract: PCT No. PCT/DE93/00211 Sec. 371 Date Sep. 8, 1994 Sec. 102(e) Date Sep. 8, 1994 PCT Filed Mar. 8, 1993 PCT Pub. No. WO93/18411 PCT Pub. Date Sep. 16, 1993.An arrangement has a unit with at least one plug for pluggable module (MO1, MO2) that forwards signals to a processing and/or peripheral unit, so that the measuring range of the unit is adapted to the measuring range of the signals. The disclosed arrangement requires only one further module (MO1, MO2) for all measuring ranges, i.e., for all voltage and current ranges. The desired measuring range is set by the position of the module (MO1, MO2) on the plug. The invention has application in input and output component groups.
Patent SK-1822013-U1 (SK)
Inventor: KOLLAR PATRIK
IPC: A47K13/14
Filed: 2013-10-14
Abstract: Hygienická pomôcka pozostáva z nafukovacej časti v tvare záchodovej misy, zhotovenej z polyvinylchloridu a vybavenej samonafukovacím ventilom a samostatným plastovým tŕňom. Vrchná strana nafukovacej časti je výhodne pokrytá semišovým povlakom a na spodnej strane je upevnený protišmykový gumený pás s výbežkami.
Patent AT-7233-U1 (AT)
Title: Differentialauszug
Inventor: RAID KARL
IPC: A47B88/493
Filed: 2004-05-12
Abstract: Ein Differentialauszug umfaßt eine an einem Möbelkorpus befestigbare Korpusschiene (1) mit einem Basissteg (2), an dem ein seitlich abstehender oberer und ein seitlich abstehender unterer Flansch (3, 4) vorgesehen sind, eine an einem ausziehbaren Möbelteil befestigbare Ausziehschiene (9) mit einem Basissteg (10), der mit einem seitlich abstehenden Flansch (11) versehen ist und eine als einteilige Profilschiene ausgebildete Mittelschiene, die einen oberen und einen unteren seitlich abstehenden Fortsatz (16, 17) aufweist und an der Laufrollen (23 - 26) drehbar gelagert sind. Die Fortsätze (16, 17) erstrecken sich von einem oberen und einem unteren Abschnitt (18, 19) jeweils in Richtung zum Basissteg (2) der Korpusschiene (1), wobei der obere Abschnitt (18) auf der von der Korpusschiene (1) abgewandten Seite der rückseitigen Laufrolle (23) und der Widerlagerrolle (26) liegt und der untere Abschnitt (19) auf der von der Korpusschiene (1) abgewandten Seite der vorderen Laufrolle (24) und der Differentialrolle (25) liegt. Der obere Abschnitt (18) ist über einen oberen Verbindungssteg (20), in dem Ausnehmungen zum Durchtritt der rückseitigen Laufrolle (23) und der Widerlagerrolle (26) vorgesehen sind, und der untere Abschnitt (19) ist über einen unteren Verbindungssteg (21), in dem Ausnehmungen zum Durchtritt der vorderen Laufrolle (24) und der Differentialrolle (25) vorgesehen sind, mit einem mittleren Abschnitt (22) verbunden, der auf der der Korpusschiene (1) zugewandten Seite der Laufrollen (23, 24, 25, 26) liegt.
Patent DE-20023257-U1 (DE)
Title: Anti-drip device for ice cream comprises cone, into which ice cream fits, and horizontal disk mounted on cone whose upper surface catches drips
IPC: B65D65/46
Filed: 2000-09-01
Abstract: The anti-drip device for an ice cream comprises a cone (3), into which the ice cream fits, and a horizontal disk (5) mounted on the cone whose upper surface catches the drips. Advertising material may be printed on the upper surface of the disk.
Patent DE-20117997-U1 (DE)
IPC: H01R13/646
Filed: 2001-11-05
Abstract: The spring sheet metal (10) has sprung pins for securing on a circuit board. It is so formed that, when fitted between the component and circuit board, it forms electric contact between at least part of the component and corresponding contact face on the circuit board. Preferably the component has a housing of conductive material. The spring sheet metal is so shaped that it forms an electric contact between the component housing and corresponding earthing contacts on the circuit board. <??>Independent claims are included for the circuit on the circuit board.
Patent DE-20203305-U1 (DE)
Title: Assembly to expose a coated surface to ultra violet light, has an inlet opening to form a film of carbon dioxide gas, to create an inert atmosphere around the illuminated surface
IPC: B05D3/04
Filed: 2002-03-01
Abstract: The assembly (1) to create an inert atmosphere, while an object is exposed to ultra violet light, blows CO2 gas through an inlet opening (2) into the treatment zone. A number of outlet openings, connected to the inlet opening, are side-by-side at one side of the inlet opening so that the blown gas covers the surface of the object (4) with a gas film (9). The ultra violet light is directed (8) at the object through the gas film.
Patent DE-20220271-U1 (DE)
Title: Grabbing device for lifting and transporting of cumbersome objects has two separate grapplers interconnected by two horizontal pivots enabling grabbing of load by two points and automatic holding of load in horizontal position
IPC: A01G23/00
Filed: 2002-03-01
Abstract: The grabbing device for the lifting and transporting of tree trunks, for example, is for operating purely mechanically by only one person, which could be the driver of the tractor, and requires no hydraulic or electrical devices. The devices consists of two separate grapplers (1) which are interconnected by two horizontal pivots (3,4) and therefore a grabbing of the load by two points and automatic holding of the load in the horizontal position. The device can be fitted on all types of front loaders by suspending it on the usual points provided for add-on equipment.
Patent DE-20300301-U1 (DE)
Title: Fan-less cooling device for extracting heat from electronic components by means of liquid cooler, uses stacked or integrated cooling laminations or fins
IPC: H01L23/427
Filed: 2003-01-09
Abstract: A fan-less cooling device has a cooling unit consisting of the following units; one and/or more heat take-up plates with and/or without stacked and/or integrated cooling laminations and/or cooling fins, one and/or more liquid coolers, one and/or more cooling walls with and/or without fixture devices for the liquid coolers.
Patent DE-20301429-U1 (DE)
Title: Gripping device for gripping a workpiece to be processed using a rotating processing tool comprises a mounting surface for corresponding surface of the processing machine and devices for fixing the gripping device on the processing machine
IPC: B25H1/00
Filed: 2003-01-28
Abstract: Gripping device (1) comprises a clamping device (2) for gripping a workpiece to be processed using a rotating processing tool of a processing machine, especially a drilling machine. The gripping device has a mounting surface (15) for a corresponding surface of the processing machine, and the processing machine and/or the gripping device has devices for fixing the gripping device on the processing machine. An independent claim is also included for a processing machine comprising an integrated gripping device. Preferred Features: The gripping device is provided with at least one adjustable device (18), especially a screw, for accurate positioning of the processing machine on the mounting surface. At least one fixing device is a magnet, preferably an electromagnet. At least one fixing device produces a vacuum between the surface of the processing machine and the mounting surface.
Patent DE-20305759-U1 (DE)
Title: Forming, filling and sealing machine, especially for filling of liquid foodstuffs pots, has processing stations adjustable to variable length of sections of film sheet fed in cycle and/or adjustable to varied width of film sheet
IPC: B65B9/04
Filed: 2003-04-08
Abstract: The forming, filling and sealing machine, especially for the filling of liquid foodstuffs and stimulants in pots, has a feed unit (5) holding a film sheet (3), heating unit (6) with a pot former (7), a filling station (8), sealing station (10), stamping station (11) and packing unit (14), provided as respective processing stations. The processing stations are adjustable to a variable length of the sections of the film sheet fed in a cycle and/or adjustable to a varied width of the film sheet. The processing stations are formed as relatively adjustable modules (A-F) in the feed plane (H).
Patent DE-20308938-U1 (DE)
Title: Ground anchor, to secure buried embankment reinforcements, has a rod with ends bent into hooks to form a clip
IPC: E02D29/02
Filed: 2003-06-07
Abstract: The safety anchor to secure the reinforcement of buried structures or grid support bodies, in landscaping, has a rod (1) with ends (2,3) bent by 180[deg] against each other, and bent centrally by 180[deg] with a given radius to form a clip. One end is bent to the right of the rod a and the other to the left, on the same plane. The center bends are on the same plane as the end hooks.
Patent DE-20312639-U1 (DE)
Title: Modular construction housing for stationary and mobile applications has a base shell with integrated fixings for use in securing upper base
IPC: H04M1/02
Filed: 2003-08-14
Abstract: The upper shell is produced of metal [2] and the sides [8] are produced with internal grooves [3] that are used for location of a lower cover shell that encloses the section. Fixing elements are inserted in side holes [17] and these engage in the lower shell to fix the units together.
Patent DE-20316490-U1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für Schiebetüren
IPC: E05D15/06
Filed: 2003-10-24
Abstract: Aufhängevorrichtung für mindestens einen Flügel aufweisende Schiebetüren, die durch an ihrer Oberseite angeordnete Laufwagen in einer Laufschiene (1) verfahrbar sind, die mittels mehrerer Befestigungsplatten (2) waagerecht verlaufend unter einer Decke und/oder an einer Wand befestigbar sind, wobei die Verbindung durch Kupplungsbolzen (4) erfolgt, die mit einem Halsabschnitt (4a) geringeren Durchmessers in eine langlochartige Öffnung (2e) eingreifen und mit einem Kopfbereich (4b) größeren Durchmessers eine formschlüssige Verbindung herstellen, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsbolzen (4) an der Laufschiene (1) angeordnet und die langlochartigen Öffnungen (2e) in einem Tragabschnitt (2b) der Befestigungsplatten (2) ausgebildet sind, der gegenüber den Befestigungsstellen (2a) der Befestigungsplatte (2) an der Decke und/oder der Wand durch Abbiegungen (2c) räumlich beabstandet ist.
Patent DE-20318294-U1 (DE)
Title: Vorrichtung um Reinigen einer Materialbahn
IPC: D21F1/32
Filed: 2003-11-18
Abstract: Vorrichtung (1; 19; 23) zum Reinigen einer Materialbahn (6) mit Düsen (26) zum Erzeugen eines Flüssigkeitsstrahls (13), bei welcher die Düsen (26) zu wenigstens einem Düsenverbund (12; 37; 38, 39) zusammengefasst sind und der Düsenverbund (12; 37; 38, 39) in Richtung einer Rotationsachse (2A, 3A, 4A, 5A) einer Materialbahnführung (2, 3, 4, 5) verlagerbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Düsen (26) in einem Winkel (α) zueinander angeordnet sind.
Patent DE-20319014-U1 (DE)
Title: Clamping device for safety barrier e.g. for bridge construction, has holding element with post holder and clamp element with sliding sleeve element and gripper engaging retention element of barrier element
IPC: E04G21/32
Filed: 2003-12-05
Abstract: The clamping device (1) has a holding element (2) provided with a post holder (6) and an attached clamp element (3), fitted with a sliding sleeve element (11) having a gripper (12) which engages a retention element (16), e.g. a reinforcing wire loop (17), of a barrier element (15), fitted through an opening (7) in the holding element. The latter is pressed against the barrier element while a longitudinal tension force is exerted on the retention element.
Patent DE-29680194-U1 (DE)
IPC: A61P17/00
Filed: 1996-03-14
Abstract: PCT No. PCT/AT96/00048 Sec. 371 Date Sep. 17, 1997 Sec. 102(e) Date Sep. 17, 1997 PCT Filed Mar. 14, 1996 PCT Pub. No. WO96/29056 PCT Pub. Date Sep. 26, 1996A topically applicable pharmaceutical composition comprises at least one liquid lipid, at least one pharmaceutical active ingredient which is soluble in at least one of the liquid lipids and is re-absorbed by the skin, and a hydrous gel which is the main component of the composition, whereby at least one lipid and at least one active ingredient are worked into the gel and the composition is essentially free of emulsifying agents and solid constituents, with the exception of the necessary gelatinizing agent required to form the hydrous gel. All of the active ingredients are present in dissolved form, whereby at least one active ingredient is dissolved in the liquid lipid, and this lipid containing the dissolved active ingredient is itself the internal phase and is worked into the hydrous gel as the external phase. The composition is also essentially free of surface-active substances. Process for manufacturing a topically applicable pharmaceutical composition of this kind which provides for the fact that at least one active ingredient re-absorbable by the skin is dissolved, preferably in concentrated form, in a lipid and that this solution is intermingled as the internal phase in a hydrous gel as the external phase, whereby this hydrous gel is the main component in the composition. The composition obtained thereby is highly stable and has favorable galenic properties.
Patent IT-BO920074-U1 (IT)
Title: Contenitore specialmente per telecomando di quasiasi dimensione e  forma
IPC: B65D/
Filed: 1992-04-13
Abstract: La presente invenzione si riferisce ad un contenitore per telecomando costituito da una banda di materiale plastico, da sedi angolari telescopiche aventi la funzione di permettere la variazione dello spessore del contenitore stesso.
Patent IT-MC920026-U1 (IT)
Title: Dosatore di liquido a tempo senza elettricita'
Inventor: CANTALAMESSA LUIGI
IPC: E03B/
Filed: 1992-10-06
Abstract: TRATTASI DI UN SERBATOIO FORNITO DI UN SIFONE CON AFFLUSSO CONTINUO E REGOLABILE DI LIQUIDO? CHE? QUANDO HA RAGGIUNTO IL TROPPOPIENO SCARICA TUTTO IL CONTENUTO VERSO DOVE SARA' CONVOGLIATO. IL FLUSSO VIENE REGOLATO DA UN GALLEGGIANTE CHE DAL SERBATOIO PRINCIPALE AZIONA LO SCARICO DI UN SERBATOIO SECONDARIO.
Patent IT-MI930370-U1 (IT)
Title: Martello avente collegamento rinforzato tra massa battente e manico
Inventor: RIVA DUILIO
IPC: B25C/
Filed: 1993-05-05
Abstract: Il martello (1) è dotato di una bussola (4) interposta tra il manico (3) e la massa battente (2). Al fine di incrementare la resistenza dell'accoppiamento massa battente - manico senza compromettere la ripresa degli eventuali giochi che si dovessero verificare nel tempo, la bussola (4) è ulteriormente unita mediante saldatura o brasatura (15) alla massa battente (2).
Patent IT-PS930020-U1 (IT)
Title: Attrezzo per terapie fisiche, atto ad esercitare una trazione  lombare sul paziente
Inventor: SANCHINI GIANCARLO
IPC: A61H/
Filed: 1993-06-02
Abstract: Il trovato in oggetto concerne un attrezzo per terapie fisiche, atto ad esercitare una trazione lombare controllabile direttamente dallo stesso paziente durante l'esercizio. Di conseguenza non occorre più la presenza di un assistente e può essere costantemente ottimizzata la regolazione del dispositivo.Ciò è reso possibile dalla particolare conformazione dell'attrezzo che è dotato di una testa mobile, con appoggi per gambe, piedi e caviglie, che viene sollevata ed abbassata mediante un martinetto idraulico, con leve di azionamento a portata di mano del paziente.
Patent IT-TO930211-U1 (IT)
Title: Disco abrasivo
Inventor: AUDISIO RICCARDO
IPC: B24B/
Filed: 1993-09-21
Abstract: Disco (1) abrasivo, in cui un corpo (2) di supporto a disco atto ad essere accoppiato ad una testa rotante, porta solidalmente collegati una pluralità di corpi abrasivi (5) a piastra, i quali sono parzialmente sovrapposti l'uno all'altro lungo una porzione anulare (6) perimetrale esterna del corpo (5) di supporto, e definiscono fra loro una pluralità di canali (8) sostanzialmente radiali; ciascun corpo abrasivo (5) essendo definito da una lamella (10) di materiale poroso e da un materiale abrasivo in granuli disperso nel materiale poroso della lamella (10) e legato al materiale poroso steso tramite un materiale collante.[Fig. 2]
Patent PL-120705-U1 (PL)
Inventor: ISZCZEK HENRYK
IPC: F16L35/00
Filed: 2012-01-30
Abstract: Wzór uzytkowy dotyczy konstrukcji blokady przylacza licznika gazu i/lub wody, stosowanej dla zabezpieczenia przed nieuprawniona ingerencja. Blokada przylacza (1) sklada sie z dwóch polaczonych rozlacznie ze soba segmentów (2), stanowiacych w widoku z góry wlasne odwzorowanie w lustrzanym odbiciu. Kazdy z segmentów (2) ma ksztaltowy lacznik (4) zaopatrzony na obydwóch koncach w pólgniazda (5) o zarysie polówki powierzchni walcowej z U-ksztaltnym odsadzeniem, przy czym w stanie zmontowania obydwa segmenty (2) polaczone sa srubowym zlaczem (3) zabezpieczonym nastepnie znana obejma zabezpieczajaca (9) z plomba. Obydwa segmenty (2) maja po bokach ksztaltownika, z którego sa zbudowane, kryzy.