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Patent DE-102018207272-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz für ein Kraftfahrzeug mit verbessertem Crashverhalten
Inventor: JANZEN MICHAEL
IPC: B60N2/42
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Sitzteil (3) mit einem eine Sitzfläche (4) bereitstellenden Sitzpolster (5), das einen vorderen Sitzabschnitt (7) und einen sich zu diesem diametral erstreckenden hinteren Sitzabschnitt (8) aufweist, und eine Rückenlehne (6) mit einem unteren Lehnenabschnitt (9) und einem sich zu diesem diametral erstreckenden oberen Lehnenabschnitt (10), wobei der untere Lehnenabschnitt (9) der Rückenlehne (6) angrenzend an den hinteren Sitzabschnitt (8) des Sitzpolsters (5) angeordnet ist, wobei wenigstens eine Verriegelungslasche (12) vorgesehen ist, die den hinteren Sitzabschnitt (8) des Sitzpolsters (5) bezüglich wenigstens einer im Wesentlichen senkrecht zur Sitzfläche (4) in Richtung zum oberen Lehnenabschnitt (10) verlaufende Raumrichtung (Z) an dem unteren Lehnenabschnitt (9) der Rückenlehne (6) hält.
Patent DE-102018208974-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Temperieren einer Hochvoltbatterie eines Fahrzeugs mittels einer mechanischen Temperiervorrichtung, Temperiervorrichtung, Hochvoltbatterie sowie Fahrzeug
Inventor: KOWALLIK ALEXANDER
IPC: H01M10/653
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Temperieren einer Hochvoltbatterie (2) eines Fahrzeugs (1), bei welchem Parameter (P1 bis P15) bestimmt werden, anhand der Parameter (P1 bis P15) eine thermische Anforderung (15) von Batteriezellen (3) der Hochvoltbatterie (2) bestimmt wird und mittels einer Temperiervorrichtung (7) der Hochvoltbatterie (2) eine Wärmeübertagung von den Batteriezellen (3) zu einem Gehäuse (6) der Hochvoltbatterie (2) und/oder von den Batteriezelle (3) zu einer Umgebung (8) der Hochvoltbatterie (2) in Abhängigkeit von der bestimmten thermischen Anforderung (15) gesteuert wird, wobei anhand der Parameter (P1 bis P15) Betriebsdaten (16), welche Zeiten für eine Betrieb des Fahrzeugs (1) und Standzeiten des Fahrzeugs (1) beschreiben, und/oder Lastdaten (17), welche eine für den Betrieb des Fahrzeugs (1) benötigte elektrische Leistung beschreiben, abgeschätzt werden und die thermische Anforderung (15) anhand der Betriebsdaten (16) und/oder der Lastdaten (17) bestimmt wird.
Patent DE-102018210261-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem für virtuelle Objekte
Inventor: OONISHI NOBUHITO
IPC: G16Z99/00
Filed: 2018-06-25
Abstract: Ein virtuelles Objekt wird mit einem einfachen Verfahren angezeigt. Ein Graphenerzeugungsabschnitt 111 erzeugt als die Maschinenkonfiguration eines Steuerziels einen Graphen, in dem Bestandteile, die Markierungen umfassen, Knoten sind, ein Knotenauswählabschnitt 211 wählt einen Knoten aus, an dem die Anzeige eines virtuellen Objekts gewünscht wird, ein Auswahlknotenmeldeabschnitt 212 meldet den Knoten, an dem die Anzeige des virtuellen Objekts gewünscht wird, einer Maschinenkonfigurationsverwaltungsvorrichtung 100, ein Transformationsinformationsberechnungsabschnitt 115 berechnet Transformationsinformation, die als eine Variable einen Koordinatenwert eines Steuerachsenknotens auf einem Weg im Graphen von einem Markierungsknoten zu einem Knoten eines Anzeigeziels umfasst, und die zum Berechnen der Position und/oder der Stellung des Knotens des Anzeigeziels in einem Koordinatensystem des Markierungsknotens basierend auf dem Graphen verwendet wird, ein Transformationsinformationsmeldeabschnitt 116 meldet die Transformationsinformation einer Erweiterte-Information-Steuereinrichtung, und ein Koordinateninformationstransformationsabschnitt 213 transformiert den Koordinatenwert einer Steuerachse, der gemeldet wird, in die Position und/oder die Stellung des Knotens des Anzeigeziels im Koordinatensystem des Markierungsknotens.
Patent DE-102018211428-A1 (DE)
Title: Selbstheilender Reifen
Inventor: DIEN GHING-HSIN
IPC: B29C73/16
Filed: 2018-07-10
Abstract: Ein selbstheilender Luftreifen, der das in dem Reifen gelagerte Dichtungsmittel verwendet, um eine Undichtigkeit zu beheben, ist offenbart.
Patent DE-102018212832-A1 (DE)
Title: System zum Anpassen einer Bestellhandlung
Inventor: HUBREGTSEN THOMAS
IPC: G06Q50/28
Filed: 2018-08-01
Abstract: Es wird ein System zum Anpassen einer Bestellhandlung für einen primären und zumindest einen sekundären Benutzer vorgeschlagen, wobei die Bestellhandlung dem primären Benutzer zugeordnet ist, wobei das System eine Überwachungseinheit aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Bestellhandlung und den zugeordneten primären Benutzer zu überwachen. Die Überwachungseinheit ist dazu eingerichtet, zu detektieren, ob eine Anpassung der Bestellhandlung erforderlich ist und ob der primäre Benutzer verfügbar ist. Das System weist eine Anpassungseinheit auf, die dazu eingerichtet ist, den primären Benutzer oder, wenn der primäre Benutzer als nicht verfügbar detektiert ist, zumindest einen sekundären Benutzer über die erforderliche Anpassung zu informieren, eine Rückmeldung von dem primären und/oder dem zumindest einen sekundären Benutzer zu empfangen und basierend auf der Rückmeldung eine Anpassung der Bestellhandlung auszuführen.
Patent DE-102018214050-A1 (DE)
Title: Palettiervorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Palettiervorrichtung
Inventor: GENSCH WALDEMAR
IPC: B65G57/22
Filed: 2018-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Palettiervorrichtung (10), umfassend eine Komprimiervorrichtung (60), welche einen umlaufenden geschlossenen Rahmen (70) aufweist, wobei an dem Rahmen (70) mindestens ein in eine horizontale Richtung beweglicher Schieber (61, 62, 63, 64) angeordnet ist, und eine Absetzeinrichtung (50), welche eine Transportfläche (53) zum Transport von Artikellagen (15) definiert. Der Rahmen (70) umgibt eine in eine Vertikalrichtung (Z) durchgehende Öffnung (67), und die Absetzeinrichtung (50) ist relativ zu der Komprimiervorrichtung (60) zwischen einer ersten Längsposition, in welcher die Transportfläche (53) zu dem Rahmen (70) in eine Längsrichtung (X) versetzt angeordnet ist, und einer zweiten Längsposition, in welcher eine Projektion der durchgehenden Öffnung (67) in der Vertikalrichtung (Z) auf der Transportfläche (53) steht, in die Längsrichtung (X) beweglich.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betrieb einer Palettiervorrichtung (10), die eine Komprimiervorrichtung (60), welche einen umlaufenden geschlossenen Rahmen (70) aufweist, der eine in eine Vertikalrichtung (Z) durchgehende Öffnung (67) umgibt, wobei an dem Rahmen (70) mindestens ein in eine horizontale Richtung beweglicher Schieber (61, 62, 63, 64) angeordnet ist, und eine Absetzeinrichtung (50), welche eine Transportfläche (53) zum Transport von Artikellagen (15) definiert, umfasst, welches mehrere Schritte umfasst.
Patent DE-102018215784-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Widerstandsbaugruppe für einen Batteriesensor, Widerstandsbaugruppe und Batteriesensor
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: H01C1/144
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Widerstandsbaugruppe (12) für einen Batteriesensor (10), insbesondere in einem Fahrzeug, mit einer Batteriepolklemme (14) und einem Kabelanschluss (16), die über einen Messwiderstand (24) elektrisch miteinander verbunden sind, bei dem ein flächiges Grundmaterial (26) bestehend aus einem ersten Abschnitt (28), einem zweiten Abschnitt (30), die aus einem elektrisch leitenden Material bestehend, und einem länglichen Widerstandsabschnitt (32) bereitgestellt wird, , wobei der erste Abschnitt (28) und der zweite Abschnitt (30) jeweils elektrisch leitend mit einem von zwei gegenüberliegenden Rändern (34, 36) des Widerstandsabschnitts (32) verbunden sind, ein Grundkörper (38) mit einem ersten Anschlussabschnitt (40), einem zweiten Anschlussabschnitt (42) und einem Messwiderstand (24) aus dem Grundmaterial (26) ausgestanzt wird, wobei der der erste Anschlussabschnitt (40) im Wesentlichen aus dem ersten Abschnitt (28), der zweite Anschlussabschnitt (42) im Wesentlichen aus dem zweiten Abschnitt (30) und der Messwiderstand (24) im Wesentlichen aus dem Widerstandabschnitt (32) gebildet sind, und eine Batteriepolklemme (14) am ersten Anschlussabschnitt (40) durch ein Umformverfahren und ein Kabelanschluss (16) aus dem zweiten Anschlussabschnitt (42) ausgeformt wird.Die Erfindung betriff des Weiteren eine solche Widerstandbaugruppe sowie einen Batteriesensor mit einer solchen Widerstandsbaugruppe.
Patent DE-102018216034-A1 (DE)
Title: Robotersystem
Inventor: MATSUDAIRA TETSURO
IPC: B25J19/06
Filed: 2018-09-20
Abstract: Eine Berührung zwischen einer Person und einem Industrieroboter wird vermieden, ohne die Produktivität zu beeinträchtigen. Es wird ein Robotersystem 1 bereitgestellt, das Folgendes umfasst: einen Roboter 2; einen Sensor 5, der ein Eindringen einer Person in einen Umfangsbereich des Roboters 2 erkennt; und eine Steuereinrichtung 4, die den Roboter 2 und den Sensor 5 steuert. Die Steuereinrichtung 4 ist versehen mit: einer Robotersteuereinheit 7, die den Roboter 2 auf der Grundlage eines Betriebsprogramms steuert; einer Betriebsbereichsvorhersageeinheit 8, die einen Betriebsbereich des Roboters 2 bis zu einer vorbestimmten Zeit später auf der Grundlage des Betriebsprogramms sequentiell vorhersagt; und einer Erkennungsbereichssteuereinheit 9, die ein Erkennungsergebnis des Sensors 5 in einem Bereich, des Umfangsbereichs, der den Betriebsbereich umfasst, der von der Betriebsbereichsvorhersageeinheit 8 vorhergesagt wird, auf freigegeben setzt, und das Erkennungsergebnis des Sensors 5 in dem anderen Bereich des Umfangsbereichs auf nicht-freigegeben setzt. Die Robotersteuereinheit 7 begrenzt den Betrieb des Roboters 2, wenn ein Eindringen einer Person in den Bereich erkannt wird, in dem das Erkennungsergebnis des Sensors 5 auf freigegeben gesetzt wurde.
Patent DE-102018216515-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedaten eines Steuergeräts sowie Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MÜLLER JONAS
IPC: B60W30/18
Filed: 2018-09-26
Abstract: Ein Verfahren zum Bedaten eines Steuergeräts (26) für ein Kraftfahrzeug (10) wird vorgestellt. Zunächst wird ein Steuergerät (26) mit einem Speicher bereitgestellt. Ein projiziertes mathematisches Modell wenigstens eines Abschnitts eines Antriebsstrangs (14) wird erstellt, wobei der Abschnitt des Antriebsstrangs (14) ein Getriebe (20) umfasst. Dabei beschreibt das projizierte mathematischen Modell den Abschnitt des Antriebsstrangs (14) mit einer Übersetzung (i) von 1 und ist universell bei unterschiedlichen Getrieben (20) verwendbar. Das projizierte mathematische Modell wird dann in dem Speicher des Steuergeräts (26) hinterlegt. Ferner wird ein Kraftfahrzeug (10) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs vorgestellt.
Patent DE-102018219602-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Kartenfehlern
Inventor: ROHDE JAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-11-15
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Erkennen von Kartenfehlern umfasst folgende Verfahrensschritte: Eine erste und eine zweite Lokalisierungskarte (15, 16) werden bereitgestellt. In der ersten Lokalisierungskarte (15) sind mittels eines ersten Umfeldsensors (9, 10, 11) eines Fahrzeugs (8) erfassbare Merkmale (12, 13, 14) verzeichnet. In der zweiten Lokalisierungskarte (16) sind mittels eines zweiten Umfeldsensors (9, 10, 11) des Fahrzeugs erfassbare Merkmale (12, 13, 14) verzeichnet. Zumindest ein in der ersten und zweiten Lokalisierungskarte (15, 16) verzeichnetes Vergleichsmerkmal (17) wird ausgewählt. Es wird zumindest eine Vergleichsgröße (20) auf Basis einer ersten Pose (18) des Vergleichsmerkmals (17) auf der ersten Lokalisierungskarte (15) und einer zweiten Pose (19) des Vergleichsmerkmals (17) auf der zweiten Lokalisierungskarte (16) ermittelt. Ein Kartenfehler wird festgestellt, falls die Vergleichsgröße (20) einen festgelegten Schwellwert (21) überschreitet.
Patent DE-102018221102-A1 (DE)
Title: Inertialsensor mit einem beweglichen Detektionselement eines Feldeffekttransistors und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: GENTER SIMON
IPC: B81B7/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Inertialsensors (400) mit einem beweglichen Detektionselement (180) eines Feldeffekttransistors, aufweisend die Schritte:- Bereitstellen einer digitalen integrierten Schaltung (100);- Bereitstellen einer analogen integrierten Schaltung (200);- Funktionales Verbinden der digitalen integrierten Schaltung (100) mit der analogen integrierten Schaltung (200) mittels Waferbonden; und- Freistellen des beweglichen Detektionselements des Feldeffekttransistors in der analogen und/oder digitalen integrierten Schaltung (200) nach dem Waferbonden.
Patent DE-102018221780-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung und/oder Durchführung eines den Fahrer eines Fahrzeuges unterstützenden Lenkeingriffes
Inventor: FU CHENGXUAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zur Vorbereitung und/oder Durchführung eines den Fahrer eines Fahrzeuges (14) unterstützenden Lenkeingriffes. Das Verfahren (10) umfasst dabei die Schritte des Detektierens eines verkehrsbeeinflussenden Objektes (18) und des kontinuierlichen Erfassens von Objektinformationen, des Bestimmens anhand der Objektinformationen, ob das Objekt (18) eine aktuelle Trajektorie des Fahrzeuges (14) tangiert, des Überwachens eines lateralen Abstandes (Dy) zum Objekt (18) oder einer prognostizierten zur Verfügung stehenden Zeit bis zu einem notwendigen gegensteuernden Lenkeingriffes vor Erreichen des Objektes (18), falls das Objekt (18) die aktuelle Trajektorie des Fahrzeuges (14) tangiert. Das Verfahren umfasst zusätzlich die Schritte des Überprüfens, ob der Fahrer einen gegensteuernden Lenkeingriff durchführt, für den Fall, dass der laterale Abstand (Dy) oder die zu Verfügung stehende Zeit einen ersten Schwellwert (S1) unterschreitet, des Vorsteuerns wenigstens eines die Trajektorie beeinflussenden Aktuators, so dass ein Lenkvormoment aufgebracht wird, für den Fall, dass ein Lenkeingriff des Fahrers unterbleibt, und des Ansteuerns des wenigstens einen Lenkaktuators, so dass ein Lenkmoment auf die Lenkung aufgebracht wird, falls der laterale Abstand (Dy) oder die zur Verfügung stehende Zeit zusätzlich einen zweiten Schwellwert (S2) unterschreitet.
Patent DE-102019006431-A1 (DE)
Title: Anlage mit Ladegerät
Inventor: KNAUS SVEN
IPC: H02J1/00
Filed: 2019-09-12
Abstract: Anlage mit Ladegerät, insbesondere mit stationär angeordnetem Ladegerät, und Fahrzeug,wobei das Fahrzeug einen Verbraucher, insbesondere Antrieb, aufweist und einen ersten Energiespeicher sowie einen zweiten Energiespeicher,wobei der erste Energiespeicher zum zweiten Energiespeicher mittels einer Schalteranordnung des Fahrzeugs parallel schaltbar ist zum Beladen der beiden Energiespeicher aus dem Ladegerät,wobei der erste Energiespeicher zum zweiten Energiespeicher beim Fahrbetrieb des Fahrzeugs mittels der Schalteranordnung in Reihe schaltbar ist zur Bereitstellung einer ersten Versorgungsspannung.
Patent DE-102019007251-A1 (DE)
Title: Verfahren zur vollautomatisierten Nutzung von Diensten
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: H04W4/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur vollautomatisierten Nutzung von Diensten eines Dienstanbieters (1) von einem Dienstnutzer (2), wobei wenigstens einer der Dienstanbieter (1) und der Dienstnutzer (2) mobil ausgestaltet ist, wobei der Dienstanbieter (1) und der Dienstnutzer (2) eigene digitale Identitäten aufweisen, und wobei der Dienstanbieter (1) seine Dienstverfügbarkeit zusammen mit einem aktuellen Aufenthaltsort dem Dienstnutzer (2) mitteilt, und der Dienstnutzer (2) einen Dienst mit dem Dienstanbieter (1) an einem vereinbarten Ort zu einer vereinbarten Zeit verabredet.
Patent DE-102019100672-A1 (DE)
Title: Stranggepresstes Dacheindeckelement
Inventor: THOMAS STEFAN
IPC: E04D1/04
Filed: 2019-01-11
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um ein stranggepresstes Dacheindeckelement (1), wobei das Dacheindeckelement (1) einen Kopfabschnitt (10) und einen Fußabschnitt (20) aufweist, und wobei ein Seiten-Wasserfalzbereich (30) mit einer oder mehreren Wasserfalznut/en (31) und/oder Wasserfalzsteg/en (32) an der Oberseite des Dacheindeckelements (1), und ein Seiten-Deckfalzbereich (40) mit einer oder mehreren Deckfalznut/en (31) und/oder Deckfalzfalzsteg/e (32) an der gegenüberliegenden Unterseite des Dacheindeckelements (1) ausgebildet ist. Wesentlich dabei ist, dass die Strangpressrichtung des Dacheindeckelements (1) vom Kopfbereich (10) in Richtung des Fußbereichs (20) verläuft, und dass die Wasserfalznut/en (31) und/oder Wasserfalzsteg/e (32) und/oder Deckfalznut/en (31) und/oder Deckfalzsteg/e (32) parallel zur Strangpressrichtung ausgebildet sind, und dass das Dacheindeckelement (1) an der Unterseite mindestens zwei parallele Auflagestege (2) aufweist, die sich vom Kopfabschnitt (10) bis zum Fußabschnitt (20) über die gesamte Länge des Dacheindeckelements (1) erstrecken, wobei die Auflagestege (2) a) durch eine wellenartige oder zackenartige Struktur des Dacheindeckelements (1) durch das Strangpressen ausgebildet sind, oder b) an dem Dacheindeckelement (1) beim Strangpressen ausgeformt sind.
Patent DE-102019106196-A1 (DE)
Title: Sitzschale
Inventor: ECKMAYR ERNST
IPC: A47D13/02
Filed: 2019-03-12
Abstract: Sitzschale kombinierbar mit zumindest einem Tragegurt zum Tragen eines Kleinkindes durch eine Person umfassendein biegsteifes Element (10) aufweisend eine Biegesteifigkeit mit drei, in einem Winkel zueinander stehenden Seiten (11, 12, 13),eine erste Gurtanordnung (1), eine zweite Gurtanordnung (2), wobei die erste Gurtanordnung (1) und die zweite Gurtanordnung (2) an einem Kreuzungspunkt (14) einander kreuzend oder in einer zueinander benachbarte Anordnung geführt sind,welcher Kreuzungspunkt (14) benachbart zu einem aus erster Seite (11) und zweiter Seite (12) gebildeten Dreieckspunkt (16) der Dreiecksform und außerhalb der Dreiecksform situiert ist,wobei an einer dritten Seite (13) ein Elementrückenteil (20) zur dorsalen Aufnahme zumindest eines Rückenteilbereiches des Kleinkindes angelenkt istsodass unter Zueinanderführen der ersten Gurtanordnung (1) und der zweiten Gurtanordnung (2) das Element mitsamt dem Elementrückenteil (20) zu einer Sitzschale krümmbar ist.
Patent DE-102019106331-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Schaltabsicht in einem Fahrzeug mit einem Handschaltgetriebe
Inventor: LERICHE NICOLAS
IPC: F16H63/42
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung einer Schaltabsicht in einem Fahrzeug mit einem Handschaltgetriebe, bei welchem das Handschaltgetriebe (3) manuell betätigt wird und eine Kupplung (4) automatisch von einem Kupplungsaktor (9) betrieben wird. Bei einem Verfahren, bei welchem die Schaltabsicht auch bei einer langsameren Betätigung des Schalthebels durch den Fahrer erkannt wird, wird die Schaltabsicht an einer Position eines im Handschaltgetriebe (3) vorhandenen Gangpositionssensors (17) ermittelt wird.
Patent DE-102019106942-A1 (DE)
Title: Geflügelbeleuchtungssystem
Inventor: YAMAUCHI KENTARO
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Ein Geflügelbeleuchtungssystem (10) für einen Stall umfasst eine Geflügelaufzuchtleuchte (21) für Geflügel, eine Arbeitsleuchte (22) zum Arbeiten in dem Geflügelstall, eine Steuer- bzw. Regeleinheit (31) zum Durchführen der Beleuchtungssteuerung bzw. -regelung der Leuchten (21) und (22), eine Bedieneinheit (33) zum Einstellen der Details der Steuerung bzw. Regelung und eine Anzeigeeinheit (32) zum Anzeigen der Details der Steuerung bzw. Regelung. Die Steuer- bzw. Regeleinheit (31) führt einen Geflügelaufzuchtmodus aus, bei dem die Leuchte (21) gemäß der Aufzuchtstufe des Geflügels eingeschaltet ist, und führt auch einen Dunkelzeitraummodus aus, bei dem die Geflügelaufzuchtleuchte ausgeschaltet ist, während der Geflügelaufzuchtmodus aktiv ist. Die Bedieneinheit (33) empfängt vor dem Start des Geflügelaufzuchtmodus eine Eingabe von einem Nutzer, welche die Zeit angibt, nachdem der Geflügelaufzuchtmodus gestartet worden ist, bis der Dunkelzeitraummodus gestartet wird.
Patent DE-102019108621-A1 (DE)
Title: Gewindebohrvorrichtung mit Druckeinstellung
Inventor: LIN TA-SEN
IPC: B23G1/28
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Gewindebohrvorrichtung mit Druckeinstellung, die zur Verbindung der Gewindeschneidkluppe und des Gewindeschneidfutters dient und einen Hauptkörper, einen Einstellbolzen, einen Kuppelmechanismus und eine elastische Komponente umfasst. Der Hauptkörper weist ein durch diesen hindurchgehendes Hauptkörper-Wellenloch, einen Bodenringabschnitt, durch den der Durchmesser des unteren Endes des Hauptkörper-Wellenlochs begrenzt wird, und ein inneres Gewindesegment, das die Wand des Hauptkörper-Wellenlochs bildet, auf. Der Einstellbolzen ist korrespondierend mit dem inneren Gewindesegment in das Hauptkörper-Wellenloch eingeschraubt. Der Kuppelmechanismus ist vom Hauptkörper-Wellenloch aufgenommen und geht teilweise durch den Bodenringabschnitt hindurch und ragt aus der Außenseite des Hauptkörpers heraus. Die elastische Komponente ist zwischen dem Einstellbolzen und dem Kuppelmechanismus angeordnet. Durch Zusammensetzen der oben genannten Komponenten kann das Gewindeschneidfutter vom Kuppelmechanismus eingefasst werden, wobei ferner, dadurch, dass die elastische Komponente durch den Einstellbolzen eingestellt wird, eine Vorspannung auf den Kuppelmechanismus ausgeübt werden kann. Wenn die Reaktionskraft zu groß ist, tritt beim Kuppelmechanismus ein Schlupf (Abweichung, Leerlauf) auf, um einen Bruch des eingefassten Gewindeschneidfutters zu vermeiden.
Patent DE-102019115305-A1 (DE)
Title: Röntgen-Messsystem und Verfahren zum Vermessen von Messobjekten, insbesondere bewegten Messobjekten
Inventor: KAMLEITNER INGO
IPC: G01B15/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Röntgen-Messsystem und ein Röntgen-Messverfahren zum Vermessen von Messobjekten (2), die insbesondere entlang einer Förderrichtung bewegt werden, wobei das Röntgen-Messsystem mindestens eine Röntgen-Messvorrichtung (8) aufweist mit- einer Röntgen-Quelle (10) mit einem elektronischen Spot (19) zum Aussenden von Röntgenstrahlung (20) zumindest entlang einer optischen Verbindungslinie (B),,- einem Röntgen-Detektor (11) zum Detektieren der Röntgenstrahlung (20), und- einem zwischen der Röntgen-Quelle (10) und dem Röntgen-Detektor (11) ausgebildeten Messraum (6), wobei der Röntgen-Detektor (11) und die Röntgen-Quelle (10) derartig angeordnet sind, dass der elektronische Spot (19) auf dem Röntgen-Detektor (11) einen optischen Spot (25) als Projektion ausbildet.Hierbei ist vorgesehen, dasseine im Messraum (6) verlaufende Messebene (E) durch die optische Verbindungslinie (B) und eine senkrecht zu der optischen Verbindungslinie (B) verlaufende Detektionsrichtung (D) festgelegt ist,der optische Spot (25) länglich ausgebildet ist und sich in einer Spot-Erstreckungsrichtung (F) erstreckt, die durch die Messebene (E) hindurch verläuft.Hierbei wird das Messobjekt (2) vorzugsweise kontinuierlich durch die Messebene (E) geführt
Patent DE-102019115709-A1 (DE)
Title: Ringpendeleinrichtung
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ringpendeleinrichtung (100) mit einem um eine Drehachse verdrehbar angeordneten ersten Masseteil (101) und einem entgegen diesem relativ begrenzt verdrehbaren zweiten Masseteil (102), wobei zwischen den Masseteilen (101, 102) über den Umfang verteilt Pendelmassen (103) angeordnet sind, welche einerseits mittels eines Drehlagers (105) begrenzt radial verdrehbar mit einem der Masseteile (102) verbunden und andererseits mittels eines Pendellagers (104) im Fliehkraftfeld der um die Drehachse drehenden Ringpendeleinrichtung (100) entlang einer vorgegebenen Pendelbahn an dem anderen Masseteil (101) pendelfähig aufgehängt sind. Um die Drehlager (105) zwischen dem entsprechenden Masseteil (102) und den Pendelmassen (103) kostengünstig auszubilden, sind die Drehlager (105) jeweils aus einem in keilförmigen Aufnahmeflächen (109) fliehkraftbedingt gehaltenen Abwälzkeil (106) gebildet.