baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19950910-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem und darin verwendbares hydraulisches 4/3-Wegeventil
Inventor: DANTLGRABER JOERG
IPC: F15B11/044
Filed: 1999-10-22
Granted: 2010-11-04
Abstract: Hydraulisches Antriebssystem für eine Last (31), insbesondere für die Schließeinheit einer Kunststoffspritzgießmaschine, mit einem Druckmitteltank (12), mit einer Druckmittel aus dem Druckmitteltank (12) ansaugenden und in eine Zulaufleitung (13) abgebenden Hydropumpe (10) mit veränderbarer Fördermenge, mit einem doppeltwirkenden hydraulischen Verbraucher, insbesondere einem Hydrozylinder (25), von dem die Last (31) bewegbar ist, und mit einem Wegeventil (20) mit einem Zulaufanschluß (P), mit einem mit dem Druckmitteltank (12) verbundenen Ablaufanschluß (T), mit zwei Verbraucheranschlüssen (A, B) und mit einem durch wenigstens eine Zentrierfeder (51) in einer Neutralstellung zentrierten und aus der Neutralstellung verschiebbaren Steuerkolben (40), wobei in Abhängigkeit von der Rückstellung des Steuerkolbens (40) in Richtung zur Neutralstellung hin im wesentlichen nur der Ablaufdurchflußquerschnitt des Wegeventils (20) abdrosselbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Wegeventil (20) durch ein Vorsteuerventil (55) gesteuert ist, von dem zur Betätigung des Wegeventils (20) der eine Druckraum (52, 53) von zwei Druckräumen des Wegeventils (20) mit der Zulaufleitung...
Patent AU-2016101066-B4 (AU)
Title: Infant carrier holder
Inventor: GIAMPAVOLO PAUL
IPC: B62B3/14
Filed: 2016-07-13
Granted: 2018-07-26
Abstract: An infant carrier holder has a floor with a ramp and sidewalls and is mounted to a shopping cart. The ramp and 5 sidewalls can contribute to stably supporting an infant carrier. The holder serves as a mechanical interface between an infant carrier, which can be received in the holder, and the shopping cart. The holder can be concavely shaped to assist in shopping cart nesting in addition to supporting a received infant carrier 10 at a desired angle. The holder can be adjustably mounted to a gate or a basket of the shopping cart and may/may not interfere with nesting operations. The holder permits an infant carrier to be supported on a shopping cart without using a significant amount of shopping cart space or interfering with nesting operations. -34-
Patent AU-2019100149-B4 (AU)
Title: Improved hand-held beverage container with built-in storage compartment
Inventor: TAOUK ALFRED
IPC: B65D1/04
Filed: 2019-02-13
Granted: 2019-07-04
Abstract: There is a hand-held beverage container having a refillable liquid holding chamber 1A for hydration of a user and a built-in storage compartment 4A for receipt of the user's personal items, said storage compartment when closed being shaped to merge into the overall contour ofsaid container.
Patent DE-102004002702-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: ITOH YOSHIKI
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-01-19
Granted: 2014-04-30
Abstract: Steuerung (16) für ein Hybridfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (2), einem Elektromotorgenerator (4), der fähig ist, den Verbrennungsmotor (2) zu unterstützen, einem Drehmomentwandler (18), der mit einem Blockiermechanismus (44) ausgestattet ist, einem Automatikgetriebe (6), und einem Steuermittel (26) zum Steuern des Motorgenerators (4) und des Blockiermechanismus (44) des Drehmomentwandlers (18), worin das Steuermittel (26) ein Schlupfsteuerungsmittel (46) zum Steuern des Blockiermechanismus (44) des Drehmomentwandlers (18) beinhaltet, um sich in einem Bereich für Schlupf zu befinden, wenn basierend auf der Fahrzeuggeschwindigkeit und dem Drosselöffnungswinkel bestimmt ist, sich in einem Bereich für Schlupf zu befinden; ein Begrenzungsmittel (48) zum Beschränken des Grundunterstützungsmoments von dem Motorgenerator (4) beinhaltet, und wobei der Schlupfbereich, in dem der Blockiermechanismus (44) in den Schlupfzustand geschaltet wird, für einen mittleren Geschwindigkeitsbereich der Fahrzeuggeschwindigkeit und für einen niedrigen bis mittleren Lastbereich des Drosselöffnungswinkels festgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundunterstützungsmoment des Motorgenerators (4) für einen Drosselwinkel von weniger als einem Wert TH4 auf Null festgelegt wird, für einen Drosselwinkel zwischen den Werten TH4 und TH5 festgelegt ist anzusteigen und für einen Drosselwinkel, der größer als ein Wert TH5 ist, auf einen konstanten Wert A festgelegt wird, und das Steuermittel (26) das Grundunterstützungsmoment von dem Motorgenerator (4) basierend auf dem Drosselöffnungswinkel berechnet, und wenn bestimmt ist, sich in dem Schlupfbereich zu befinden, den Blockiermechanismus (44) des Drehmomentwandlers (18) so steuert, dass er sich in dem Schlupfzustand befindet und das Grundunterstützungsmoment auf Null setzt.
Patent DE-102004007071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils durch Umformen einer Platine und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHIESL GERHARD
IPC: C21D1/78
Filed: 2004-02-13
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bauteils durch Umformen einer beschichteten
Platine aus einem Vergütungsstahl,
wobei vor dem Umformen in einem ersten Verfahrensschritt die Platine
einem ersten Ofen zugeführt
und dort austenitisiert wird und wobei die Verweildauer der Platine
im ersten Ofen so gewählt
wird, dass neben der Gefügeumwandlung
ein Schichtdickenwachstum vonstatten geht, gekennzeichnet durch
folgende weitere Verfahrensschritte:  – schnelles Abkühlen und
anschließendes
Zwischenlagern der wärmebehandelten
Platine (1)  – erneutes,
kurzzeitiges Erwärmen
der Platine (1) in einem zweiten Ofen (11) auf Austenitisierungstemperatur
unmittelbar vor dem Umformen zum Bauteil (5) und  - nach erfolgter
Gefügeumwandlung
Umformen und Härten der
Platine (1).
Patent DE-102004008233-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Gassensorelements
Inventor: MIZUTANI KEIGO
IPC: G01N27/416
Filed: 2004-02-19
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Betriebs eines Gassensorelements (1), das (a) eine Messgaskammer (7), in die ein Messgas unter einem gegebenen Diffusionswiderstand eintritt, (b) eine Sauerstoff-Pumpzelle (2), die zur Steuerung der Sauerstoffkonzentration des in der Messgaskammer (7) enthaltenen Messgases selektiv Sauerstoff in die Messgaskammer (7) hineinpumpt und aus der Messgaskammer (7) abpumpt und einen Sauerstoffionen leitenden Festelektrolytkörper (51) sowie eine erste und eine zweite, an Oberflächen des Festelektrolytkörpers (51) angebrachte Pumpzellenelektrode (2a, 2b) aufweist, von denen die erste Pumpzellenelektrode (2a) der Messgaskammer (7) ausgesetzt ist, und (c) eine Sensorzelle (4) zur Messung der Konzentration eines in dem in der Messgaskammer (7) befindlichen Messgas enthaltenen spezifischen Gasbestandteils umfasst, die einen Sauerstoffionen leitenden Festelektrolytkörper (52) sowie eine erste und eine zweite, an Oberflächen des Festelektrolytkörpers (52) angebrachte Sensorzellenelektrode (4a, 4b) zur Erzeugung eines Signals als Funktion der Konzentration des spezifischen Gasbestandteils aufweist, von denen die erste Sensorzellenelektrode (4a) der Messgaskammer (7) ausgesetzt ist, wobei das Messgas ein von einer Brennkraftmaschine ausgestoßenes Abgas ist, gekennzeichnet durch die Schritte: Aktivierung der Sauerstoff-Pumpzelle (2) zur Aufrechterhaltung eines gegebenen niedrigen Konzentrationswertes des Sauerstoffs in der Messgaskammer (7) während einer ersten Zeitdauer, wenn die Bestimmung der Konzentration des in dem Messgas enthaltenen spezifischen Gasbestandteils erforderlich ist; und Injektion von Sauerstoff in die Messgaskammer (7) während einer in Bezug auf die erste Zeitdauer unterschiedlichen zweiten Zeitdauer, indem bei einem mageren Zustand des Abgases oder bei Stillstand der Brennkraftmaschine die Sauerstoff-Pumpzelle (2) und/oder die Sensorzelle (4) deaktiviert werden und dadurch die in der Messgaskammer (7) angeordnete erste Sensorzellenelektrode (4a) einer Oxidationsatmosphäre ausgesetzt wird.
Patent DE-102004010956-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit einem dünnen Halbleiterchip und einem steifen Verdrahtungssubstrat sowie Verfahren zur Herstellung und Weiterverarbeitung von dünnen Halbleiterchips
Inventor: WOERNER HOLGER
IPC: H01L21/78
Filed: 2004-03-03
Granted: 2010-01-14
Abstract: Halbleiterbauteil mit einem dünnen Halbleiterchip (1) aus monokristallinem Material einer Dicke d von 1,2 μm ≤ d ≤ 8,4 μm und einem steifen Verdrahtungssubstrat (2), wobei das Verdrahtungssubstrat (2) auf seiner Oberseite (5) die Rückseite (19) des Halbleiterchips (1) trägt und auf seiner Unterseite (6) und/oder seinen Randseiten Außenkontakte (3) aufweist, das steife Verdrahtungssubstrat (2) metallkaschiert ist und metallische Verdrahtungsstrukturen (4) auf seinen Oberflächen (5, 6) und Durchkontakte (7) durch das Verdrahtungssubstrat (2) aufweist, und der dünne Halbleiterchip (1) auf seiner aktiven Oberseite (8) Kontaktflächen (9) aufweist, die über Bondverbindungen (10) mit Verdrahtungsstrukturen (4) des Verdrahtungssubstrats (2) elektrisch in Verbindung stehen.
Patent DE-102004012013-B4 (DE)
Title: Waferanordnung
Inventor: STREUBEL KLAUS DR
IPC: B23K26/20
Filed: 2004-03-11
Granted: 2013-08-22
Abstract: Waferanordnung mit – zwei übereinanderliegenden Wafern, zwischen denen sich ein Kontaktbereich (15) befindet, wobei die Wafer an ausgewählten Verbindungspunkten (21, 31) ihres Kontaktbereichs (15) miteinander verbunden sind, wobei – wenigstens einer der Wafer (11, 12) mindestens eines der Halbleitermaterialien Silizium, Germanium, Galliumarsenid, InP, GaP oder eines der Metalle Mo, Cu, CuW oder ein keramisches Material enthält, – wenigstens einer der Wafer (11, 12) eine Mehrzahl von Einzelschichten umfasst, wenigstens eine der Einzelschichten eine epitaktisch aufgebrachte Schicht ist, und wenigstens eine der Einzelschichten Teil eines optoelektronischen Bauelements ist, – wenigstens ein Material (13, 14) zwischen den Wafern (11, 12) eine mechanische Verbindung zwischen den Wafern (11, 12) herstellt, und – die beiden Wafer (11, 12) nur in den ausgewählten Verbindungspunkten (21, 31) des Kontaktbereichs (15) miteinander verbunden sind, wobei neben den Verbindungspunkten (31) auch verbindungsfreie Bereiche (22, 32) des Kontaktbereichs (15) vorhanden sind, an denen keine Verbindung zwischen den beiden Wafern (11, 12) besteht.
Patent DE-102004016776-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation gefälschter Zigaretten oder Zigarren
Inventor: ROHRSCHEIDT FRIEDRICH VON
IPC: A24B15/00
Filed: 2004-04-01
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Erfassung gefälschter Zigaretten
oder Zigarren mittels Radio Frequency Identification Systemen (RFID-Systeme), wobei Verpackungen von
Zigaretten oder Zigarren mit einem RFID-Tag versehen werden, durch
welchen Daten über
Eigenschaften der Zigaretten oder Zigarren drahtlos auf ein Lesegerät übertragbar
und anzeigbar sind, wobei alle Zigaretten oder Zigarren, welche
einem Hersteller und/oder einer Handelsmarke zugeordnet sind, mit
Tabak wenigstens einer bestimmten, genetisch modifizierten und mittels
einer DNS-Analyse identifizierbaren Tabaksorte versehen werden und
das RFID-Tag mit kodierten Daten wenigstens über die genetisch modifizierte
Tabaksorte versehen wird.
Patent DE-102004022098-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern oder Reduzieren von Lenkungsreißen und Lenksystem
Inventor: MOSER MARTIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2004-05-05
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Verhindern oder Reduzieren von Lenkungsreißen bei einem Fahrzeug, bei dem das von einem Fahrer aufgebrachte Handmoment und der Lenkradwinkel erfasst und ausgewertet werden, wobei anhand des Handmoments und des Lenkradwinkels ermittelt wird, ob eine ungewollte Lenkradwinkeländerung vorliegt und, wenn die Auswertung ergibt, dass eine ungewollte Lenkradwinkeländerung vorliegt, eine von einem Gegenmoment gebildete Bewegungsdämpfung bestimmt und in den Lenkstrang eingebracht wird, wobei die Bewegungsdämpfung der ungewollten Lenkradwinkeländerung entgegen wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Fuzzy-Logik ein erstes und ein zweites Gegenmoment bestimmt wird und das größere Gegenmoment zur zumindest teilweisen Kompensation der ungewollten Lenkradwinkeländerung unter Berücksichtigung der Lenkradwinkelgeschwindigkeit verwendet wird.
Patent DE-102004025202-B4 (DE)
Title: Fotolackverarbeitungsverfahren
Inventor: MIERAU UTA
IPC: G03F7/16
Filed: 2004-05-22
Granted: 2008-04-10
Abstract: Fotolithografisches
Verfahren zum Ausbilden einer Fotomaske auf einem Substrat mit den Verfahrenschritten:  Beschichten
des Substrats mit einem Fotolack,  Austreiben des Lösungsmittels
aus dem Fotolack mit einem ersten Temperaturschritt,  Belichten
des Fotolacks,  Aufheizen des Fotolacks mit einem zweiten Temperaturschritt,
und  Entwickeln des Fotolacks in einem basischen Medium, um die
Fotolackmaske auszubilden,  dadurch gekennzeichnet dass  der
erste und/oder der zweite Temperaturschritt zweistufig ausgeführt wird
mit einem ersten Aufheizen des Fotolacks auf über 100°C und einem zweiten Aufheizen
des Fotolacks auf einen Temperaturbereich von 50°C bis 90°C für eine Zeitdauer von 25sec
bis 35sec.
Patent DE-102004026753-B4 (DE)
Title: Steckhülse für Bohrer
Inventor: CANICEUS JEYARATNAM
IPC: B23B51/14
Filed: 2004-05-29
Granted: 2008-11-13
Abstract: Steckhülse bestehend
aus zwei Halbschalen, die einen Bohrschaft in seiner Länge vollständig umschließen und
mit lösbaren
Mitteln verschlossen werden, wobei die zusammengesetzten Halbschalen
in einen Mantelkörper
passgenau geschoben werden, wobei die äußere Form einen polygonalen
Körper
aufweist, der von einem Gabel oder Ringschlüssel umschlossen werden kann, und
der an seiner Unterseite zur Aufnahme des Bohrers eine Öffnung aufweist
und mit lösbaren
Mitteln versehen ist, die den Bohrer im Hohlraum des polygonalen
Körpers fixiert.
Patent DE-102004026777-B4 (DE)
Title: Verfahren für den Betrieb eines Multi-Modus ABS, Computerlesbares Medium sowie Fahrzeug
Inventor: SMAKMAN HENDRIKUS DR
IPC: B60T17/18
Filed: 2004-06-02
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeug-Antiblockier-Bremssystems (100), umfassend:
 die Feststellung, dass ein ABS-Ausfallzustand aufgetreten ist, umfassend die Ermittlung, dass ein Bremsaktuatorausfall (410) an einem Rad eines Fahrzeugs aufgetreten ist;
 das Konfigurieren eines Ausfallzustand-Betriebsmodus (420) des Antiblockier-Bremssystems (100) in Reaktion auf den festgestellten Bremsaktuator- Ausfallzustand, wobei das Konfigurieren des Ausfallzustand-Betriebsmodus (420) das Konfigurieren einer ABS-Regelung (120) für einen Betrieb, der das Rad mit dem ausgefallenen Bremsaktuator ausschließt, umfasst;
 und das Aktivieren des Antiblockier-Bremssystems (100) basierend auf dem Ausfallzustand-Betriebsmodus (430), wobei der Ausfallzustand-Betriebsmodus für einen Hinterrad-Bremsaktuatorausfall folgendes umfasst:
 Erzeugen eines Normalmodus-ABS-Befehls (310) für jedes Vorderrad und Erzeugen eines Ausfallmodus-ABS-Befehls (320) für jedes verbleibende Hinterrad basierend auf Fahrzeugdaten, die der ABS-Regelung (120) zur Verfügung stehen.
Patent DE-102004040676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerkorrektur von programmbezogenen Daten
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: H03M13/09
Filed: 2004-08-20
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren zur Fehlerkorrektur von in Rahmen vorliegenden Daten, wobei Codewörter über mehrere Rahmen genutzt werden, mit folgenden Schritten: – Es wird Redundanzinformation zur Fehlerkorrektur unter Beibehaltung der ursprünglichen Rahmenstruktur hinzugefügt und zwar für programmbezogene Daten mit variabler Länge, wobei als programmbezogene Daten Digital Audio Broadcast Extended Program Associated Data (DAB-X-PAD) Datenpakete verwendet werden, – Die Information über die Länge der programmbezogenen Daten wird zusätzlich durch einen Code geschützt.
Patent DE-102004041348-B4 (DE)
Title: Flexibles Rohr für ein Abgasrohr eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KIM DAE HYUN
IPC: F16L27/111
Filed: 2004-08-26
Granted: 2007-04-12
Abstract: Flexibles
Rohr für
ein Abgasrohr eines Fahrzeugs, umfassend:  ein Balgelement (10),
das die Form eines hohlen Zylinders mit einer vorbestimmten Breite
und Länge
hat und gewellt ist, so dass abwechselnd Erhöhungen (11) und Vertiefungen
(12) entlang seines Außenumfangs
gebildet sind;  ein äußeres Geflecht
(30), das in vorbestimmten Winkeln gewoben ist und in einem vorbestimmten
Abstand von dem Außenumfang
des Balgelements (10) vorgesehen ist, so dass es das Balgelement
(10) umschließt;  Befestigungskappen
(40), die jeweils an beiden Seitenenden des äußeren Geflechts (30) angebracht
sind, so dass beide Seitenenden des äußeren Geflechts (30) um beide Seitenenden
des Balgelements (10) herum befestigt werden können; und  ein Federelement
(60), das Elastizität
aufweist und an einer Umfangsfläche
des äußeren Geflechts
(30) vorgesehen ist, so dass es damit in engem Kontakt ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Nut (31) entlang einem zentralen äußeren Umfang
des äußeren Geflechts
(30) gebildet ist und...
Patent DE-102004041504-B4 (DE)
Title: Helligkeitssensorik für eine Anzeigeeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ERLACHER MARKUS
IPC: G09G3/00
Filed: 2004-08-27
Granted: 2006-06-14
Abstract: Helligkeitssensorik
für einen
Spurwechselassistenten aufweisend zumindest einen ersten und einen
zweiten Lichtsensor (4, 5)  – eine Auswerteeinrichtung
(3) zur Auswertung der Signale der Lichtsensoren (4, 5),  – eine Anzeigeeinrichtung
(1) und  – eine
Helligkeitsregeleinrichtung (6) zur Veränderung der Helligkeit der
Anzeigeeinrichtung (1),  wobei der erste Lichtsensor 4 das Umgebungslicht
und  wobei der zweite Lichtsensor (5) das in Richtung auf die Anzeigeeinrichtung
(1) gerichtete Licht empfängt.
Patent DE-102004053474-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Abfüllen, Transportieren, Aufbewahren und Entnehmen von Flüssigkristallen
Inventor: JACOB THOMAS
IPC: B65C9/18
Filed: 2004-11-05
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zum Abfüllen und zum Transportieren und/oder Aufbewahren von Flüssigkristallen (FK) oder Flüssigkristallmischungen (FKM), dadurch gekennzeichnet, dass ein luft- und wasserdampfundurchlässiger Druckbehälter aus korrosionsfestem Stahl, der elektropolierte Innenwände aus Stahl aufweist, mit den FK oder FKM zumindest teilweise befüllt wird, ein gegebenenfalls vorhandenes Restvolumen an Luft optional durch Schutzgas verdrängt wird, und der Behälter verschlossen wird.
Patent DE-102004055757-B4 (DE)
Title: Gassackeinheit
Inventor: SOMMER KARL-HEINZ
IPC: B60R21/23
Filed: 2004-11-18
Granted: 2007-01-04
Abstract: Gassackeinheit
mit einem Gassack (3), einem den Gassack im Ruhezustand aufnehmenden Gehäuse (2)
und einem mit dem Gehäuse
direkt oder indirekt verbundenen Gasgenerator (1), welcher eine
im wesentlichen zylindrische Außenwand
(6) mit mehreren Ausströmöffnungen
(7a, 7b) aufweist, wobei sich durch wenigstens eine Ausströmöffnung (7b)
ein stabförmiges
Element (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das stabförmige Element
(4) auf der sich im Inneren der Außenwand (6) liegenden Seite
einen Verformungsabschnitt (9) trägt, der sich bei Betätigung des
Gasgenerators (1) durch den sich aufbauenden Druck verformt und
an die Innenseite der Außenwand
gerückt
wird, wodurch er die Ausströmöffnung (7b)
verschließt.
Patent DE-102004057972-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit einer Einwegkupplung
Inventor: HASHIMOTO HIROSHI
IPC: F16D41/20
Filed: 2004-11-30
Granted: 2013-01-31
Abstract: Kraftübertragungseinrichtung mit einem endlosen, flexiblen Kraftübertragungsmittel (16) in Form einer Kette oder eines Riemens, einem schwenkbaren Spannhebel (17) in Gleitkontakt mit dem Kraftübertragungsmittel (16), einer Spannvorrichtung (1; 21) für ein Aufrechterhalten einer Spannung in dem Kraftübertragungsmittel (16), wobei die Spannvorrichtung (1; 21) eine Basis (4; 24) und einen Hebel (2; 22) aufweist, der zur Drehung relativ zu der Basis (4; 24) um einen an der Basis (4; 24) befestigten und eine Achse bildenden Schaft (3; 23) schwenkbar ist, wobei der Hebel (2; 22) einen Innenraum, der zumindest teilweise durch eine Wand begrenzt und von dieser umgeben ist, die radial von der Achse beabstandet ist und eine äußere Fläche aufweist, und wobei der Hebel (2; 22) eine Öffnung aufweist, die der Basis (4; 24) zugewandt ist, wobei der Hebel (2; 22) auch eine den Spannhebel (17) berührende Fläche aufweist, die mit der äußeren Fläche der Wand ununterbrochen ist, wobei die den...
Patent DE-102004063563-B4 (DE)
Title: Kamerawagen mit Lenkgetriebe
Inventor: TUNDO ANTONIO
IPC: B62B3/00
Filed: 2004-12-30
Granted: 2022-05-25
Abstract: Kamerawagen mit einem Vorder (13)- und Hinter (13')-Räder umfassenden Fahrgestell (10), wobei die Vorder- und Hinterräder über ein Lenkgetriebe (17) mit einer eine Lenkstange (19) umfassenden Lenkeinrichtung derart verbindbar sind, daß entweder nur die Vorderräder (13), nur die Hinterräder (13') oder alle gemeinsam lenkbar sind,wobeidas Lenkgetriebe (17) nur mit den Vorderrädern (13) einerseits sowie nur mit den Hinterrädern (13') andererseits wirkverbundene Antriebselemente (23, 26)umfaßt, die über mit der Lenkeinrichtung bzw. deren Lenkstange (19) wahlweise oder gemeinsam koppelbare Antriebsscheiben oder -räder (30, 31) hin- und herbewegbar sind.wobei die Antriebsscheiben oder -räder (30, 31) auf der Lenkstange (19) drehbeweglich gelagert und mittels einer von außen her betätigbaren Kupplung (38) wahlweise oder gemeinsam mit der Lenkstange (19) koppelbar sind,wobei die Kupplung (38) eine axial innerhalb der Lenkstange (19) hin- und herbewegbare Kupplungsstange (39) aufweist,wobei die Kupplungsstange (39) axial über die Lenkstange (19) vorsteht und über diesen vorstehenden Teil mit einem parallel zur Lenkstange (19) hin- und herbewegbar gelagerten Mitnehmer (50) gekoppelt ist, wobei der Mitnehmer (50) durch eine Betätigungs-Handhabe (53) hin- und herbewegbar ist.
Patent DE-102005003393-B4 (DE)
Inventor: NEUMANN JENS
IPC: H04Q7/20
Filed: 2005-01-24
Granted: 2007-01-18
Abstract: The invention relates to a method for automatically selecting at least one electronic data and/or communication device and/or a device component among a combination of devices and/or device components which are interconnected via a radio network, an infrared transmission network, and/or a wiring system and each of which is provided with at least one interactive transceiver unit or is connected to such a transceiver unit. At least one device or device component represents a control device when at least one function is processed while all other devices are controlled devices and correspond with each other in said mode of operation. The control device transmits an initial control command to the devices that are to be controlled. Said devices send a message whether the desired functions can be perceived by the same. The control device then transmits a final command to the controlled devices required for processing the functions.
Patent DE-102005015805-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren zum dynamisch-physikalischen Überwachen einer Vermittlungsschicht
Inventor: HUNG WEN-CHI
IPC: H04L12/26
Filed: 2005-04-06
Granted: 2007-03-22
Abstract: Betriebsverfahren
zum dynamisch-physikalischen Überwachen
einer Vermittlungsschicht, aufweisend:  Anschalten eines Computers,
wobei der Computer eine Mehrzahl von physikalischen Netzwerkeinrichtungen
aufweist (S501);  Detektieren der Netzwerkeinrichtungen des
Computers (S503);  Laden der Treiber für die Netzwerkeinrichtungen
(S505); Aktivieren der Netzwerkeinrichtungen (S507);  Einrichten
einer Verbindung (S509); Überwachen
der Netzwerkeinrichtungen und des Verbindungs-Status (S511);  Ermitteln,
ob die physikalischen Netzwerkeinrichtungen zusammengeschlossen
sind, so dass ein Lastenausgleich erzielt wird, oder ob die Mehrzahl
von physikalischen Netzwerkeinrichtungen unabhängig voneinander betrieben
werden Übertragen
und Empfangen von Daten (S515); und,  falls die physikalischen
Netzwerkeinrichtungen zusammengeschlossen sind und eine der physikalischen
Netzwerkeinrichtungen ausfällt,
aktives Deaktivieren der ausgefallenen physikalischen Netzwerkeinrichtung,
so dass die kontinuierlichen Übertragungs/Empfangsvorgänge aufrechterhalten
werden.