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Patent DE-102009052171-B4 (DE)
Title: Ansaugsystem zum Ansaugen einer Verbrennungsluft und handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: DÖRING MANFRED
IPC: F02M35/04
Filed: 2009-11-06
Granted: 2023-11-23
Abstract: Ansaugsystem (2) zum Ansaugen einer Verbrennungsluft einer Brennkraftmaschine (3) eines tragbaren, handgeführten Arbeitsgerätes (1), mit zwei Fliehkraftabscheidern (20, 22) umfassend jeweils ein Fliehkraftabscheidergehäuse (19, 21) und mit einer Luftfiltereinrichtung (24) umfassend ein Luftfiltergehäuse (23), welches einen Luftfilteraufnahmeraum (25) für einen Luftfilter begrenzt, wobei die Verbrennungsluft mittels der Fliehkraftabscheider (20, 22) in einen Kernvolumenstrom und in einen Mantelvolumenstrom bei den Fliehkraftabscheidern (20, 22) getrennt werden kann, wobei der Kernvolumenstrom durch den Luftfilteraufnahmeraum (25) hindurch der Brennkraftmaschine (3) zugeleitet wird, wobei die beiden Fliehkraftabscheidergehäuse (19, 21) unmittelbar an dem Luftfilteraufnahmeraum (25) endend oder unmittelbar in den Luftfilteraufnahmeraum (25) hineinragend an dem Luftfiltergehäuse (23) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Fliehkraftabscheider (20, 22) einen ersten Fliehkraftabscheider (20) und einen zweiten Fliehkraftabscheider (22) umfasst, wobei jedes der Fliehkraftabscheidergehäuse (19, 21) ein Tauchrohr (26) umfasst, wobei eine axiale Hauptströmungsrichtung (27) des jeweiligen Tauchrohrs (26) mit einer axialen Haupterstreckung (28) des Luftfilteraufnahmeraums (25) im Wesentlichen gleichgerichtet ist, wobei das jeweilige Tauchrohr (26) als eine Axialleiteinrichtung für den Kernvolumenstrom ausgebildet ist, mittels welcher der Kernvolumenstrom von den Fliehkraftabscheidern (20, 22) axial und umlenkungsfrei zu dem Luftfilteraufnahmeraum (25) leitbar ist, und wobei die Fliehkraftabscheidergehäuse (19, 21) und das Luftfiltergehäuse (23) gemeinsam zu einer einteiligen Abdeckhaube (13) des Arbeitsgerätes (1) einteilig ausgestaltet sind.
Patent DE-102009055817-B4 (DE)
Title: Programmierbare Steuerung vom Einheitentyp
Inventor: HOSOKAWA FUMIYA
IPC: G05B15/02
Filed: 2009-11-25
Granted: 2012-06-06
Abstract: Programmierbare Steuerung vom Einheitentyp, versehen mit einer Basiseinheit (100A, 100B) als einer Kerneinheit, die eine CPU-Platine (110A, 110B) mit einem Mikroprozessor, einen Programmspeicher, der mit dem Mikroprozessor zusammenwirkt, und einem Vorrichtungsspeicher, der Vorrichtungsinformationen speichert, enthält, und mit einer Eingabe/Ausgabekarte (120A/201, 120B/201), die in die Basiseinheit oder in eine an der ersten Endflächenposition vorgesehene Erweiterungseinheit (200) inkorporiert ist, welche eine der Endflächen der Basiseinheit ist, und mit Schaltungskomponenten zum Verbinden des Mikroprozessors mit einer Ein/Aus-Steuerung-Extern-Ein-/Ausgabevorrichtung ausgestattet ist; wobei an einer zweiten Endflächenposition, welches die andere der Endflächen der Basiseinheit (100A, 100B) ist, eine Vermittlereinheit (300) zur Verbindung von Expansionseinheiten (400) in verschiedenen Funktionskategorien vorsehbar ist, um mit dem Mikroprozessor verbunden zu sein; die Expansionseinheit (400) mit einem Vorstufen-Nachstufen-Kopplungsstecker (402) zur Verbindung einer Mehrzahl von Expansionseinheiten (400) eine nach der anderen versehen ist; und zumindest eine aus einer Kommunikationseinheit zum Durchführen einer seriellen Kommunikation mit einer externen Vorrichtung, einer analogen Eingabeeinheit...
Patent DE-102009059337-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Röhre einer teleskopischen Vorrichtung
Inventor: HUANG HAN-CHING
IPC: B21D17/02
Filed: 2009-12-30
Granted: 2012-06-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rohrs für eine teleskopische Vorrichtung. Das Verfahren umfasst den Schritt des Schneidens eines Abschnitts von einem rohrförmigen Rohmaterials, um ein Halbzeug des Rohrs mit einem gewünschten Längenwert bereitzustellen, den Schritt des ersten Pressens der Wand des Halbzeugs des Rohrs, um Vertiefungen an einer äußeren Seite der Wand des Halbzeugs des Rohrs herzustellen und den Schritt des zweiten Pressens der Wand des Halbzeugs des Rohrs, um die Vertiefungen zu vertiefen, so dass das Rohr mit einer gewünschten Tiefe hergestellt wird.
Patent DE-102010019149-B4 (DE)
Title: Vorderwagen eines Fahrzeugs
Inventor: LOHMANN BERNARD
IPC: B62D25/20
Filed: 2010-05-03
Granted: 2020-10-29
Abstract: Vorderwagen (1) eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, mit zwei in Fahrzeugquerrichtung gesehen gegenüberliegend angeordneten unteren Längsträgern (2, 3), die sich vom Vorderwagen (1) ausgehend nach hinten erstrecken und im Bereich einer Stirnwand (4) einer Fahrgastzelle des Fahrzeugs unter ein Bodenblech (5) geführt und an der Stirnwand (4) und/oder dem Bodenblech (5) befestigt sind, wobei die Längsträger (2) dünnwandig aus höchstfestem Stahl mit ausreichend hoher Längssteifigkeit, jedoch geminderter Quersteifigkeit gebildet sind, und wobei zum Ausgleich der geminderten Quersteifigkeit der Längsträger (2, 3) denselben jeweils in ihrem Anschlussbereich an die Stirnwand (4) und/oder das Bodenblech (5) eine Eckverstärkung (6) zugeordnet ist.
Patent DE-102010029640-B4 (DE)
Title: Drehgeberzahnvorrichtung
Inventor: NIMMRICHTER ARMIN DR
IPC: G01P3/44
Filed: 2010-06-02
Granted: 2016-12-29
Abstract: Drehgeberzahnvorrichtung (20) für einen Drehgeber (30) mit einer Vielzahl von Messzähnen (10) und mindestens einer Referenzmarke, wobei die Referenzmarke in mindestens einem Bereich mindestens eines Markierzahns (6) ausgebildet ist, wobei die Vielzahl von Messzähnen (10) jeweils eine Länge B, eine Breite D und eine Höhe H aufweisen, und wobei die Vielzahl von Messzähnen (10) auf einem Basiselement (200) mit einem Mittenabstand P > D angeordnet sind, so dass die Längsachsen (Z) der Vielzahl von Messzähnen (10) parallel zueinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehgeberzahnvorrichtung (20) ein Zahnrad ist, das in einer Länge X < B bis zu einer Tiefe T ≥ H über einen bestimmten Bereich von Markierzähnen (6) tangential so ausgeschnitten ist, dass ein Messzahn (10) in der Mitte des ausgeschnittenen Bereichs unberührt bleibt, wodurch Zahnrümpfe (111) und ein Messzahn (10) in deren Mitte die Referenzmarke bilden.
Patent DE-102010030497-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kraftstoffleckagemessung
Inventor: STOCKHAMMER WERNER
IPC: G01M3/26
Filed: 2010-06-24
Granted: 2013-01-31
Abstract: Vorrichtung zur Kraftstoffleckagemessung an einer Brennkraftmaschine, mit: a) mindestens zwei als kommunizierende Gefäße miteinander verbundenen Gefäßen (11, 13), nämlich mit einem ersten Gefäß (11), in welches Leckkraftstoff einer Brennkraftmaschine einleitbar ist, und mit einem zweiten Gefäß (13), welches unten mit dem ersten Gefäß (11) gekoppelt ist und in welches der Leckkraftstoff ausgehend vom ersten Gefäß (11) einleitbar ist; b) einem Überlauf (15), über welchen dann, wenn die Leckkraftstoffmenge in den kommunizierenden Gefäßen (11, 13) einen Grenzwert übersteigt, Leckkraftstoff ableitbar ist; c) einem ersten Ventil (17), über welches dann, wenn eine Kraftstoffleckagemessung ausgelöst wird, Leckkraftstoff aus den kommunizierenden Gefäßen (11, 13) ableitbar ist, und einem zweiten Ventil (19), über welches zur Kraftstoffleckagemessung die kommunizierenden Gefäße (11, 13) trennbar sind, wobei die kommunizierenden Gefäße (11, 13) an einer gemeinsamen Bodenplatte (20) angreifen und über die Bodenplatte (20) unten miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011001533-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: MARUYAMA TASUKU
IPC: B60W40/076
Filed: 2011-03-24
Granted: 2022-02-17
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:einen Voraus-Fahrzeugdetektor (3, 4), der konfiguriert ist, um ein Voraus-Fahrzeug auf einem Subjektfahrzeug-Fahrweg zu detektieren;einen automatischen Nachfolgecontroller (5), der in der Lage ist, als automatische Nachfolgesteuerung, wenn das Voraus-Fahrzeug detektiert wird, selektiv eine der Steuerungen auszuführen, welche eine Nachfolgefahrtsteuerung, die das Subjektfahrzeug (1) so ansteuert, dass es dem Voraus-Fahrzeug, welches fährt, folgt, eine Nachfolgestoppsteuerung, die das Subjektfahrzeug (1) so ansteuert, dass es wie das Voraus-Fahrzeug stoppt, das wahrend der Nachfolgefahrtsteuerung stoppt, und eine Stopphaltesteuerung, die einen gestoppten Zustand des Subjektfahrzeugs (1), das infolge der Nachfolgestoppsteuerung gestoppt hat, beibehält, umfassen;einen Anfahrerlaubnisbestimmer, der konfiguriert ist, um das Anfahren des Subjektfahrzeugs (1) aus einem gestoppten Zustand heraus zu erlauben, wenn vom Fahrer während der Stopphaltesteuerung eine vorbestimmte Bedienungseingabe gemacht wird und ein Zwischenfahrzeugabstand (L) zu dem Voraus-Fahrzeug einen Bestimmungsschwellenwert (Dth) überschreitet, bevor seit der Bedienungseingabe eine vorbestimmte Zeitdauer (Tth0) abläuft; undeinen Schwellenwertsetzer, der konfiguriert ist, um einen ersten Schwellenwert (Dth1), der gemäß einer Änderung im Zwischenfahrzeugabstand (L) zum Voraus-Fahrzeug im gestoppten Zustand auf einen größeren Wert aktualisiert wird, wenn sich der Zwischenfahrzeugabstand (L) zu einem größeren Wert ändert, und einen zweiten Schwellenwert (Dth2), der auf einen größeren Wert geändert wird, wenn eine Geschwindigkeit (Vf) des Voraus-Fahrzeugs zunimmt, zu berechnen, und um den Bestimmungsschwellenwert (Dth) basierend auf dem größeren vom ersten Schwellenwert (Dth1) und zweiten Schwellenwert (Dth2) variabel zu setzen.
Patent DE-102011007776-B4 (DE)
Title: Anordnungsstruktur für Kanister in einem Fahrzeug
Inventor: MORI KENSUKE
IPC: B62M7/02
Filed: 2011-04-20
Granted: 2014-07-24
Abstract: In einem Fahrzeug mit einem Karosserierahmen, einem Motorkörper, der auf den Karosserierahmen montiert ist, einem Auspuffrohr, das mit einem Zylinderkopf des Motorkörpers verbunden ist, wobei das Auspuffrohr einen Abschnitt hat, der sich entlang einer Seitenoberfläche eines Zylinderblocks des Motorkörpers erstreckt, und einem Kanister, der an dem Motorkörper gehalten wird, ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den Kanister in dem Zustand, in dem die wechselseitige Beeinflussung des Kanisters und des Auspuffrohrs vermieden wird, besser anzuordnen. Ein Kanister (55) wird zwischen einem Zylinderblock (32) und einem Abschnitt von Auspuffrohren (49, 50, 51 und 52), die sich entlang einer Seitenoberfläche des Zylinderblocks (32) erstrecken, angeordnet.
Patent DE-102011014560-B4 (DE)
Title: Effiziente Technik zum Erreichen von Nachweisbarkeit und Widerstandsfähigkeit gegen DoS-Angriffe in drahtlosen Netzen
Inventor: BELLUR BHARGAV R
IPC: H04L9/32
Filed: 2011-03-21
Granted: 2019-03-28
Abstract: Verfahren zum Authentifizieren von Nachrichten, die von einem Empfänger in einem drahtlosen Netz empfangen werden und durch Sender unter Verwendung eines Übertragungsprotokolls gesendet werden, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen der Nachrichten am Empfänger, wobei jede Nachricht einen leichtgewichtigen Rechenauthentifikator und einen schwergewichtigen Rechenauthentifikator umfasst,wobei der leichtgewichtige Authentifikator ein Nachrichtenauthentifizierungscode (MAC) für ein zeitgesteuertes effizientes gegen Stromverlust tolerantes Authentifizierungsprotokoll (TESLA-Protokoll) ist und wobei der schwergewichtige Authentifikator eine digitale Signatur ist;Trennen der empfangenen Nachrichten in Nachrichten mit einer gleichen Senderidentifikation;Feststellen, ob der leichtgewichtige Authentifikator einer jeweiligen Nachricht gültig ist;Verwerfen einer Nachricht, die keinen gültigen leichtgewichtigen Authentifikator aufweist;separates Sammeln der Nachrichten, die einen gültigen leichtgewichtigen Authentifikator aufweisen, für jede Senderidentifikation;Durchführen eines Bündelüberprüfungsprozesses an den Nachrichten, die einen gültigen leichtgewichtigen Authentifikator aufweisen, für jede Senderidentifikation, um festzustellen, ob eine Gruppe von Nachrichten für jede Senderidentifikation einen gültigen schwergewichtigen Authentifikator aufweist;Überprüfen jeder Nachricht in der Gruppe von Nachrichten, wenn der Bündelüberprüfungsprozess zeigt, dass die Gruppe von Nachrichten einen gültigen schwergewichtigen Authentifikator aufweist; undBestimmen des Abstandes zwischen einem Sender und dem Empfänger und Bestimmen der dynamischen Bewegung des Senders und des Empfängers, wobei, wenn der Abstand zwischen dem Sender und dem Empfänger unter einem Schwellenwert liegt und die dynamischen Bewegungen des Senders und des Empfängers bestimmte Anforderungen erfüllen, die Nachricht unter Verwendung nur des schwergewichtigen Authentifikators authentifiziert wird, ansonsten sie unter Verwendung des leichtgewichtigen Authentifikators authentifiziert wird.
Patent DE-102011079263-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: NACHBAR FRANK
IPC: F16C11/06
Filed: 2011-07-15
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verbindungsanordnung für ein Fahrzeug, mit einem einen Verbindungsbereich (15) umfassenden Strukturbauteil (16), einem ein Lagerelement (4) und ein in diesem bewegbar gelagertes und sich aus diesem in einer axialen Richtung (11) heraus erstreckendes Gelenkinnenteil (3) umfassenden Gelenk (5), dessen Lagerelement (4) zusammen mit dem Verbindungsbereich (15) eine Einlage bildet, und einem durch Umgießen der Einlage hergestellten und diese umschließenden Gussteil (19), aus welchem sich das Strukturbauteil (16) und das Gelenkinnenteil (3) heraus erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturbauteil (16) mit seinem Verbindungsbereich (15) derart an dem Lagerelement (4) anliegt, dass eine Kraft zwischen dem Strukturbauteil (16) und dem Lagerelement (4) übertragen wird, ohne dass das Gussteil (19) zwischengeschaltet ist.
Patent DE-102011079711-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: KERN THORSTEN ALEXANDER
IPC: G06F3/033
Filed: 2011-07-25
Granted: 2013-10-17
Abstract: Bedienvorrichtung mit einem Bedienelement mit haptischer Rückmeldung, wobei das Bedienelement eine Eingabefläche (10) aufweist und von einem Bediener mittels eines Eingabeorgans (F) betätigbar ist, wobei die Bedienvorrichtung ein erstes und ein zweites ferromagnetisches flächiges Bauteil (1, 2) und eine erste Flachspule (4) aufweist, wobei die ersten und zweiten ferromagnetischen flächigen Bauteile (1, 2) mit ihren größten Flächen zueinander ausgerichtet sind und relativ zueinander bewegbar sind und wobei die erste Flachspule (4) zwischen den ersten und zweiten ferromagnetischen flächigen Bauteilen (1, 2) angeordnet ist, wobei die Eingabefläche (10) entweder als Teil des ersten oder zweiten ferromagnetischen flächigen Bauteils (1, 2) ausgestaltet ist oder mittels einer Koppelungsvorrichtung (13) mit dem ersten oder zweiten ferromagnetischen flächigen Bauteil (1, 2) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Flachspule (6) zwischen dem ersten und zweiten ferromagnetischen flächigen Bauteil (1, 2) angeordnet ist, wobei die erste Flachspule (4) mit dem ersten ferromagnetischen flächigen Bauteil (1) und die zweite Flachspule (6) mit dem zweiten ferromagnetischen flächigen Bauteil (2) fest verbunden ist, dass in Abhängigkeit des Bestromens der ersten und zweiten Flachspule (4, 6) die ersten und zweiten ferromagnetischen flächigen Bauteile (1, 2) zueinander bewegbar und voneinander weg bewegbar sind, und die Bewegung des ersten oder zweiten ferromagnetischen flächigen Bauteils (1, 2) direkt oder mittels der Koppelungsvorrichtung (13) für den Tastsinn des Bedieners an dem Bedienelement (10, 100) wahrnehmbar ist.
Patent DE-102011089880-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Programmieren eines Speicherblocks eines nichtflüchtigen Speicherelements, nichtflüchtiges Speicherelement und Speichersystem
Inventor: KANG DONG KU
IPC: G11C16/10
Filed: 2011-12-23
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zum Programmieren eines Speicherblocks (MB) eines nichtflüchtigen Speicherelements (10), das in Wirkverbindung mit einer Speichersteuereinheit (150) steht, wobei der Speicherblock durch eine Mehrzahl von Wortleitungen definiert ist, die zwischen einer String-Auswahlleitung und einer gemeinsamen Sourceleitung, die mit der String-Auswahlleitung korrespondiert, angeordnet sind, wobei das Verfahren umfasst:- Programmieren eines ersten Subblocks des Speicherblocks,- Bestimmen in dem nichtflüchtigen Speicherelement, wann eine Referenzwortleitung während des Programmierens des ersten Subblocks programmiert wird, und- teilweises Löschen eines zweiten Subblocks des Speicherblocks, sobald bestimmt ist, dass die Referenzwortleitung während des Programmierens des ersten Subblocks programmiert wird.
Patent DE-102011102257-B4 (DE)
Title: Hörnerfunkenstrecke mit Deionkammer
Inventor: HIERL STEPHAN
IPC: H01T4/14
Filed: 2011-05-23
Granted: 2016-05-19
Abstract: Hörnerfunkenstrecke mit Deionkammer (8) in nichtausblasender Bauform mit einem mehrteiligen Isolierstoffgehäuse als Stütz- und Aufnahmekörper für die Hörnerelektroden (1; 2) und die Deionkammer (8) sowie Mitteln zum Leiten der lichtbogenbedingten Gasströmung, wobei das Isolierstoffgehäuse in der von den Hörnerelektroden aufgespannten Ebene geteilt ist und eine erste sowie eine zweite Halbschale (22) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Hörnerelektroden eine unsymmetrische Form aufweisen mit einer längeren (1) und einer kürzeren (2) Elektrode, wobei im Zündbereich beide Elektroden (1; 2) nahezu parallel oder mit geringer Divergenz verlaufen, der Lichtbogenlaufbereich (11) zwischen den Elektroden (1; 2) in Richtung Deionkammer (8) durch ein plattenförmiges Isolierstoffmaterial begrenzt ist, wobei das plattenförmige Isolierstoffmaterial (20; 23) jeweils in eine erste Ausformung der jeweiligen Halbschale (22) formschlüssig eingesetzt ist, weiterhin die ersten Ausformungen eine ferromagnetische Hinterlegung (21) des Lichtbogenlaufbereichs aufnehmen, wobei das plattenförmige Isolierstoffmaterial (20) die jeweilige Hinterlegung (21) von den Elektroden (1; 2) elektrisch trennt, die Halbschalen (22) weitere, zweite Ausformungen besitzen, welche ein einsetzbares Deionkammerteil (8) formschlüssig aufnehmen, wobei zwischen der jeweils ersten und zweiten Ausformung Durchbrüche oder Öffnungen (12; 13; 14) in der jeweiligen Halbschale (22) befindlich sind und die kürzere (2) der Elektroden vor dem Deionkammerteil (8) endet, so dass die Gasströmung nur teilweise in die Deionkammer (8) gelangt.
Patent DE-102011106299-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trainieren der Muskulatur wenigstens eines Teils des menschlichen Körpers
Inventor: GLEICH SARAH MUMBI
IPC: A63B23/16
Filed: 2011-07-01
Granted: 2016-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Trainieren der Muskulatur wenigstens eines Teils des menschlichen Körpers, wobei die Vorrichtung mindestens einen elastischen, einseitig oder beidseitig offenen Hohlkörper (10, 12) umfasst, welcher dem mindestens einen zu trainierenden Körperteil hinsichtlich seiner Größe und Form so angepasst ist, dass er wenigstens das mindestens eine zu trainierende Körperteil an diesem anliegend umhüllt, dadurch gekennzeichnet, dass a) mindestens ein Hohlkörper (10) der Form mindestens einer geballten Faust mit umklammertem Daumen oder mindestens einer gestreckten Hand, deren Finger aneinander anliegen, angepasst ist, sodass die Finger der Hand gemeinsam umhüllt werden, b) mindestens ein Hohlkörper (10, 12) der Form mindestens einer Hand oder mindestens eines Fußes angepasst ist und die die einzelnen Finger oder die einzelnen Zehen umhüllenden Bereiche des mindestens einen Hohlkörpers (10, 12) verlängert ausgebildet sind, oder c) sich der mindestens eine beidseitig offene Hohlkörper (12) zwischen den Öffnungen kegelig verjüngt oder sich zu einer der beiden Öffnungen hin gewölbt verjüngt, wobei der mindestens eine Hohlkörper (10, 12) der Form von parallel ausgestreckten Armen oder Beinen diese beide gemeinsam umhüllend angepasst ist, oder für eine Hand oder einen Fuß angepasst ist.
Patent DE-102011111808-B4 (DE)
Title: Trennadapter für einen Fahrzeugkomponententest und Testverfahren für eine Fahrzeugkomponente
Inventor: PAULI CHRISTIAN
IPC: G01M17/00
Filed: 2011-08-27
Granted: 2017-04-20
Abstract: Trennadapter (10) zum Überprüfen einer Funktionsweise einer Fahrzeugkomponente (12) während einer Testfahrt, umfassend:  – einen Anschluss (22) für die Fahrzeugkomponente (12) und  – eine mit dem Anschluss (22) gekoppelte Schalteinrichtung (26), welche eine Mehrzahl von Schaltkontakten (31 bis 35) aufweist, an welche jeweils eine Prüfschaltung (36, F1, F2, P1, P2, Q, 18, 20) anschließbar ist, wobei durch Umschalten der Schalteinrichtung (26) eine elektrische Verbindung zwischen dem Anschluss (22) und wenigstens einem der Schaltkontakte (31 bis 35) herstellbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  bei dem Anschluss (22) auch während eines Umschaltens stets eine elektrische Verbindung mit zumindest einem der Schaltkontakte (31 bis 35) vorhanden ist.
Patent DE-102011117046-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungswindungsgetriebe
Inventor: VÖGE WOLFGANG
IPC: F16H3/093
Filed: 2011-10-27
Granted: 2021-05-20
Abstract: Doppelkupplungswindungsgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Getriebeeingangswelle (2), mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (3), mit mindestens einer Triebwelle (6, 7), mit mehreren Zahnrädern (8 bis 21) und mit mehreren Synchronisiervorrichtungen (A, B, C, D, E, F, G, H, I), wobei die erste Getriebeeingangswelle (2) über eine erste Reibkupplung (K1) und die zweite Getriebeeingangswelle (3) über eine zweite Reibkupplung (K2) mit einem Antriebsmotor verbindbar oder verbunden ist, wobei die Zahnräder (8 bis 21) derart kämmend angeordnet sind, dass diese kämmend angeordneten Zahnräder (8 bis 21) mehrere Zahnradstufen (Za, Zb, Zc, Zd, Ze, Zf, Zg, Zh, Zi, Zj) bilden, wobei mit den Synchronisiervorrichtungen (A, B, C, D, E, F, H, I) die Zahnradstufen (Za, Zb, Zc, Zd, Ze, Zf, Zg, Zh, Zi, Zj) derart schaltbar sind, dass mehrere Vorwärtsgänge schaltbar sind, wobei mindestens ein Vorwärtsgang als Windungsgang ausgebildet ist, und wobei sich ein Leistungsfluss (L1, L2, L3, L4, L5, L6, L7, L8, L9, L10) des Windungsganges über mehrere, vzw. vier Zahnradstufen (Za, Zb, Zc, Zd, Ze, Zf, Zg, Zh, Zi, Zj) windet, dadurch gekennzeichnet, dass auf den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) ein erstes Verbindungsrad (22) und ein zweites Verbindungsrad (23) lose angeordnet sind, wobei die beiden Verbindungsräder (22, 23) drehfest miteinander verbunden sind, und wobei jedem Verbindungsrad (22, 23) mindestens eine Zahnradstufe (Za, Zb, Ze, Zf) zur lösbaren Verbindung mit der Triebwelle (6, 7) und/oder zur Verbindung mit einem auf der Triebwelle (6, 7) drehbar angeordneten und mit der Triebwelle (6, 7) verbindbaren Hohlwellenteil (35, 36) zugeordnet ist.
Patent DE-102011120820-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Behälter für insbesondere flüssige Produkte
Inventor: RUNSHAUG HENRIK
IPC: A47K5/12
Filed: 2011-12-13
Granted: 2014-05-08
Abstract: Haltevorrichtung (10) für einen in einer Spendevorrichtung (14) einsetzbaren Behälter (12) für insbesondere flüssige Produkte, insbesondere Seifen, umfassend ein Halteteil (20) zur Anordnung in der Spendevorrichtung (14), ein Aufnahmeteil (22) zur lösbaren Aufnahme eines Verbindungselementes (16) für den Behälter (12), sowie ein Abstützteil (24), welches eine Auflage (26) für den Behälter (12) zur Verfügung stellt, wobei das Aufnahmeteil (22) mindestens zwei Teilabschnitte (23.1, 23.2) mit unterschiedlichen Innendurchmessern d1, d2 aufweist, und das Halteteil (20) mit dem Abstützteil (24) über ein Übergangsteil, als Versprung (56) ausgebildet, verbunden ist, so dass die durch das Abstützteil (24) und das Halteteil (20) definierten Flächen auf einem unterschiedlichen Niveau, bezogen auf einen Boden der Spendeeinrichtung liegen.