baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005037841-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Bestimmung der relativen Lage eines ersten Objektes bezüglich eines zweiten Objektes, sowie ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium
Inventor: MEYER ANDY
IPC: G01B11/00
Filed: 2005-08-04
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der relativen Lage eines ersten Objektes bezüglich eines zweiten Objektes, wobei das erste Objekt eine definierte Lagebeziehung zu mindestens einem Aufzeichnungsgerät für elektromagnetische und/oder akustische Wellen aufweist und das mindestens eine Aufzeichnungsgerät derart angeordnet wird, dass von dem zweiten Objekt ausgehende Wellen wenigstens teilweise durch das mindestens eine Aufzeichnungsgerät erfasst werden, in einer Datenverarbeitungseinrichtung mittels eines auf der Datenverarbeitungseinrichtung installierten Computerprogramms die Aufzeichnung der elektromagnetischen und/oder akustischen Wellen simuliert wird, indem in einem virtuellen Raum ein Modell des mindestens einen Aufzeichnungsgeräts und ein Modell des zweiten Objektes angeordnet werden, und die relative Lage des ersten Objektes bezüglich des zweiten Objektes bestimmt wird, indem  – die durch das mindestens eine Aufzeichnungsgerät erfassten Messwerte dem Computerprogramm zur Verfügung gestellt und mit den durch die Simulation erzeugten Werten verglichen und hinsichtlich ihrer Ähnlichkeit bewertet werden,  – die relative Lage des ersten Objektes bezüglich des zweiten Objektes aus der...
Patent DE-102005045590-B4 (DE)
Title: Beleuchtungs-Bauelement
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: F21V5/00
Filed: 2005-09-23
Granted: 2016-05-12
Abstract: Optisches Element aus einem lichtdurchlässigen Material, mit:  – einem trichterförmigen Abschnitt, der über Folgendes verfügt:  – eine Oberseite (2101) mit einer Vertiefung (2105) im lichtdurchlässigen Material,  wobei die Oberseite (2101) durch eine Brechungsindex-Grenzfläche gebildet wird, um Licht von einem Lichtemitter (23) zu emittieren,  – eine an die Oberseite (2101) angrenzende gekrümmten Seitenfläche (2102), die von der Vertiefung (2105) beabstandet ist, und  – eine an die Seitenfläche (2102) angrenzende Unterseite (2103);  – einem Basisabschnitt (2106), der unter der Oberseite (2101), der Seitenfläche (2102)  und der Unterseite (2103) angeordnet ist und der eine Terrasse (2108) und eine von der Vertiefung (2105) abgewandten Unterseite aufweist, durch die Licht in das lichtdurchlässige Material eindringt; und  einer konkaven Fläche (2104), die zwischen der Terrasse (2108) und der Unterseite (2103) ausgebildet ist.
Patent DE-102005049530-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: PROCK ERICH
IPC: B23Q5/54
Filed: 2005-10-17
Granted: 2007-06-21
Abstract: Werkzeugmaschine
mit einer bei der Bearbeitung eines Werkstücks (1) von einem Werkstückspindelmotor
(2) kontinuierlich drehangetriebenen Werkstückspindel (3) und mit einer
in einem im Wesentlichen festen Drehzahlverhältnis mit der Werkstückspindel
(3) von einem Werkzeugspindelmotor (4) kontinuierlich drehangetriebenen
Werkzeugspindel (5), wobei ein oder mehrere Schneidkanten eines
der Werkzeugspindel (5) zugeordneten Schneidwerkzeugs (6) spanabhebend
in das der Werkstückspindel
(3) zugeordnete Werkstück
(1) eintreten, wobei Werkstückspindelmotor
(2) und Werkzeugspindelmotor (4) von einer Synchronisationsregelung
(7) angesteuert werden, welche als Eingangsdaten Winkelstandinformationen
von je einem der Werkstückspindel
(3) und einem der Werkzeugspindel (5) zugeordneten Drehgeber (8,
9) erhält, um
aus diesen Winkelstandinformationen Wechsel- oder Dreh-Antriebsströme zu erzeugen
zum Antrieb des Werkstückspindelmotors
(2) und des Werkzeugspindelmotors (4), wobei die beiden Spindelmotoren
(2, 4) je eine Vielzahl von dem Stator (10) oder dem Rotor (11)
in gleichmäßiger Winkelverteilung
zugeordnete Wicklungen (12) aufweisen, die mit dem jeweiligen Wechsel-
oder Drehstrom bestromt werden und die mit dem Rotor (11) oder...
Patent DE-102005054547-B4 (DE)
Title: Stütze für die Füße
Inventor: KRISTEN MARTIN
IPC: A47C7/50
Filed: 2005-11-14
Granted: 2017-01-26
Abstract: Stütze (1) für die Füße und/oder Unterschenkel des Benutzers eines Sitzmöbels, wobei die Stütze (1) über eine Scherengelenkkette (2) mit Teilen des Sitzmöbels verbunden ist, um die Stütze (1) alternativ in eine Gebrauchslage auszuschwenken oder in eine Nichtgebrauchslage einzuschwenken, wobei die Scherengelenkkette (2) mit einem Stützhebel (3) an der Stütze (1) angelenkt ist und einen Stellhebel (4) aufweist, wobei der Stellhebel (4) am Stützhebel (3) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellhebel (4) etwa mittig der Länge des Stützhebels (3) an diesem angelenkt ist.
Patent DE-102005054929-B4 (DE)
Title: MRT-Gerät
Inventor: SPEIER PETER
IPC: G01R33/28
Filed: 2005-11-17
Granted: 2008-04-30
Abstract: MRT-Gerät zur Lokalisation
eines induktiven Schwingkreis-Markers
(1) in einem Abbildungsvolumen, umfassend:  – Mittel zum Einstrahlen eines
ersten HF-Magnetfeldes (B L ), das parallel
zur Richtung des Hauptmagnetfeldes (B 0 ) zeigt,
zur indirekten Anregung von Kernspins in einem Abbildungsvolumen,  – Mittel
zum Messen eines zweiten HF-Magnetfeldes (B S ), das
seinen Ursprung in den indirekt angeregten Kernspins hat,  – Mittel
(10) zur Erzeugung von Gradientenfeldern zur räumlichen Zuordnung des zweiten
HF-Magnetfeldes (B S ) an seinen Entstehungsort
im Abbildungsvolumen, und  – Mittel
(25) zum Bestimmen der räumlichen
Position des Schwingkreis-Markers (1) aus dem gemessenen HF-Magnetfeld,
das seinen Ursprung in den indirekt angeregten Kernspins hat,  wobei
die indirekte Anregung von Kernspins im Abbildungsvolumen derart
erfolgt, dass der induktive Schwingkreismarker (1) durch das erste
HF-Magnetfeld (B L ) zur Resonanz angeregt
wird und dabei wiederum ein HF-Magnetfeld abstrahlt, das über seine
zum Hauptmagnetfeld (B 0 ) orthogonale Komponente
die Kernspins anregt.
Patent DE-102005058867-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewegen einer auf einem Schwenk- und Neigekopf angeordneten Kamera entlang einer vorgegebenen Bewegungsbahn
Inventor: FRITSCH UWE
IPC: H04N5/232
Filed: 2005-12-09
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zum Bewegen einer auf einem Schwenk- und Neigekopf (5) angeordneten Kamera (3) entlang einer vorgegebenen Bewegungsbahn (2) zur Erzeugung von Kamerafahrten mit unterschiedlich wirkenden Bildsequenzen, wobei aus der vorgegebenen Bewegungsbahn (2) für die Kamera (3) eine zugeordnete Bewegungsbahn für die räumlichen Positionen und Orientierungen eines Basisbezugs-Systems (4) des Schwenk- und Neigekopfes (5) bestimmt wird und aus der zugeordneten Bewegungsbahn für das Basisbezugs-System (4) des Schwenk- und Neigekopfes (5) zugeordnete Stellgrößen für Achsen (A1-A6) eines in kartesischen Koordinaten fahrbaren Roboters (8), an dessen Aufnahmeflansch (7) der Schwenk- und Neigekopf (5) befestigt ist, erzeugt und an die Achsen (A1-A6) übertragen werden.
Patent DE-102005058972-B4 (DE)
Title: Luftdüse mit Horizontal- und/oder Vertikallamellen
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: F24F13/15
Filed: 2005-12-09
Granted: 2007-10-04
Abstract: Luftdüse mit Horizontal-
und/oder Vertikallamellen, die in einer Luftaustrittsöffnung eines.
Düsengehäuses mit
angeschlossenem Luftzufuhrschacht im Neigungswinkel verstellbar
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Lamellen
(1, 2) ein kastenförmiges
Lamellenpaar (3) bilden, das mindestens durch Seitenwände (4,
5) miteinander verbunden ist, an welchen Seitenwänden (4, 5) Lagermittel (6)
zur Bildung einer Schwenkachse und zur Lagerung an den Seitenwänden (12)
oder Kopf- und Bodenwänden
des Düsengehäuses (7) oder
an den Wänden
eines Rahmens (13) und mit dem Düsengehäuse (7)
verbindbare Lagermittel (8, 9) für
Koppelmittel (10) zum synchronen Verschwenken weiterer Lamellenpaare
(3) und/oder Einzellamellen vorgesehen sind.
Patent DE-102005061456-B4 (DE)
Title: Zylinderblock einer Hubkolbenmaschine mit durch Spannring gehaltenen Zylinderköpfen
Inventor: KUHN PETER PROF DR ING
IPC: F04B1/04
Filed: 2005-12-22
Granted: 2015-09-24
Abstract: Der Zylinderblock einer Hubkolbenmaschine hat mehrere in Umfangsrichtung nebeneinander angeordnete, radial zu einer zentralen Maschinenachse (2) gerichtete, durch einen Zylinderkopf (4) verschlossene Zylinderbohrungen (3). Indem die Zylinderköpfe (4) durch einen den Zylinderblock (1) umschliessenden und aufgeschrumpften Spannring (13) unter Vorspannung an einer Dichtgegenfläche (11) des Zylinderblocks (1) gehalten werden, ergibt sich auf einfache und raumsparende Weise eine zuverlässige Abdichtung.
Patent DE-102006000362-B4 (DE)
Title: Setzwerkzeug
Inventor: WIESER JÜRGEN
IPC: B25B13/48
Filed: 2006-07-21
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verwendung eines Setzwerkzeugs zum Setzen eines ein Gewinde und ein Drehangriffsmittel aufweisenden Befestigungselementes und/oder zum Bestimmen des Verschleissgrades dieses Befestigungselementes, wobei das Setzwerkzeug mit einer Längsachse (16; 36), mit einem Angriffsmittel (13; 33) für das Drehangriffsmittel des Befestigungselementes an einem ersten Ende (12; 32) des Setzwerkzeuges (10; 30), mit einem Mitnahmeabschnitt (14; 34) für ein Drehantriebswerkzeug an einem zweiten Ende (15; 35) des Setzwerkzeuges (10; 30), und mit einer zur Aussenkontur (17; 37) hin offenen, dem Einführen des Befestigungselementes dienende Ausnehmung (21; 41) ausgestattet ist, die eine zumindest teilweise entlang eines Zylindermantels verlaufende Innenkontur (23; 43) aufweist, wobei die lichte Öffnungsweite der Ausnehmung (21; 41) kleiner ist als der Aussendurchmesser des Gewindes im neuwertigen Zustand des Befestigungselementes und grösser ist als der Aussendurchmesser des Gewindes im verschlissenen Zustand des Befestigungselementes.
Patent DE-102006002310-B4 (DE)
Title: Gebäudetürbetätigungsvorrichtung
Inventor: ROTH HEINZ
IPC: E05B35/00
Filed: 2006-01-18
Granted: 2013-12-05
Abstract: Gebäudetürbetätigungsvorrichtung mit einem Betätigungsmittel (10, 12), das dazu vorgesehen ist, in einem Öffnungsmodus ein Schließmittel (14) zu betätigen, einer Codeerfassungseinheit (16), wobei die Codeerfassungseinheit (16) wenigstens eine Elektronikeinheit aufweist, wobei das Betätigungsmittel (10) zur Codeeingabe über die Codeerfassungseinheit (16) vorgesehen ist, und einer Kupplungsvorrichtung zum Schwenken des Schließmittels (14) aus seiner Schließstellung in seine Öffnungsstellung mittels des Betätigungsmittels (10), die das Betätigungsmittel (10) und das Schließmittel (14) im Öffnungsmodus miteinander koppelt, wobei das Betätigungsmittel (10) und die Codeerfassungseinheit (16) zur Eingabe eines Codes mittels einer Drehbewegung (18, 20) des Betätigungsmittels (10) vorgesehen sind, mit einer optischen Ausgabeeinheit (34), die zur Ausgabe von Codeeingabeinformationen während der Codeeingabe vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Codeerfassungseinheit (16) wenigstens einen durch eine Drehbewegung (18, 20) des Betätigungsmittels (10) auslösbaren Impulsgeber (22) aufweist, der gemeinsam mit einer Recheneinheit (52) eine Drehrichtungserfassungseinheit bildet, die dazu vorgesehen ist, entgegengesetzte Drehbewegungen (18, 20) jeweils für sich einem oder mehreren Codebestandteilen zuzuordnen, wobei die Ausgabeeinheit (34) Leuchtmittel (24) aufweist, die von der Recheneinheit (52) sequentiell in einer mit der Drehrichtung des Betätigungsmittels (10) übereinstimmenden Umfangsrichtung aktiviert werden.
Patent DE-102006005300-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Expansionsspritzgießen
Inventor: LAMPL ALFRED
IPC: B29C45/00
Filed: 2006-02-06
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Expansionsspritzgießen
mit einer Spritzeinheit mit vollelektrischem Antrieb, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spritzeinheit ein geschlossenes Hydrauliksystem und einen
Druckspeicher aufweist, wobei neben der Spritzzylindereinheit (3,
4) eine zusätzliche
hydraulische Arbeitszylindereinheit (5, 6) vorgesehen ist, hydraulisch
verbunden mit dem Spritzzylinder (3), in der die Bewegung des Kolbens
(6) durch einen von einem elektrischen Servomotor (13) angetriebenen
Gewindeschraubtrieb (12) hervorgerufen wird, wobei beim Expansionsspritzgießen das
Schmelzevolumen im Schneckenvorraum (V1), das Ölvolumen (V2) im Spritzzylinder
(3) und Arbeitszylinder (5), sowie das Gasvolumen (V3) im Druckspeicher (7)
gemeinsam durch Verschieben des Kolbens (6) im Arbeitszylinder (5)
verdichtet werden, bis im Schneckenvorraum (V1) der notwendige Druck
in der Schmelze erreicht ist und anschließend nach dem Öffnen einer
Verschlussdüse
(15) der Füllvorgang
der Kavität
(21) im Werkzeug (20) durch gleichzeitige Expansion der komprimierten
Stoffe erfolgt.
Patent DE-102006011461-B4 (DE)
Title: Elektrische Struktur mit einer Festkörperelektrolytschicht, programmierbare Struktur, Speicher mit einer Speicherzelle und Verfahren zum Herstellen der elektrischen Struktur
Inventor: SYMANCZYK RALF
IPC: H01L27/24
Filed: 2006-03-13
Granted: 2008-08-28
Abstract: Elektrische
Struktur (1), die ein Substrat (6) mit einer Festkörperelektrolytschicht
(3), mit einer Elektrodenschicht (2), mit einem an einem Grenzflächenbereich
der Festkörperelektrolytschicht
(3) und der Elektrodenschicht (2) angeordneten Schichtbereich (7)
aufweist,  wobei der Schichtbereich (7) eine höhere Sauerstoffkonzentration
als die Festkörperelektrolytschicht
(3) und die Elektrodenschicht (2) aufweist,  wobei der Schichtbereich
(7) in der Elektrodenschicht (2) angeordnet ist.
Patent DE-102006014070-B4 (DE)
Inventor: MAEHNER BERNWARD
IPC: G01B11/30
Filed: 2006-03-27
Granted: 2008-02-07
Abstract: A device for inspecting a tire (10), in particular by means of an interferometric measuring method, is provided with a measuring head, which is used to scan the tire in order to produce a measured result. The device is also equipped with a location element, which allows the measuring head to be located and aligned in a monitoring position. In addition, the device is provided with a control and display unit, which allows the location element to be controlled and the measured result to be displayed. To achieve the simple control of the measuring head and a reliable evaluation of the measured result, the control and display unit has at least one display field for displaying the monitoring position or the monitoring direction of the measuring head in relation to the tire.
Patent DE-102006033894-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung und Anzeigegerät mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: LANG KURT-JÜRGEN
IPC: G02F1/13357
Filed: 2006-07-21
Granted: 2019-05-09
Abstract: Beleuchtungseinrichtung aufweisend
 - zumindest ein Lichtmodul (1), bei der das Lichtmodul (1) eine flexible Leiterplatte (2) umfasst, auf die eine Mehrzahl von Gruppen (30) von Lichtquellen (3a, 3b ,3c) aufgebracht ist, und
 - einen Träger (6), auf dem das Lichtmodul (1) befestigt ist, wobei die Gruppen (30) von Lichtquellen (3a, 3b, 3c) in Zeilen auf dem Träger (6) angeordnet sind, wobei
 - die Leiterplatte (2) einen elektrisch isolierend und flexibel ausgebildeten Grundkörper umfasst, auf dem Leiterbahnen ausgebildet sind und die Lichtquellen des Lichtmoduls über die Leiterbahnen der Leiterplatte elektrisch kontaktiert sind,
 - die Leiterplatte eine U-förmige Biegung (70) aufweist, die durch zwei aufeinanderfolgende Faltungen (7) der Leiterplatte (2) gebildet ist, und
 - zwei parallel zueinander verlaufende Zeilen der Gruppen (30) von Lichtquellen (3a, 3b, 3c) durch die U-förmige Biegung (70) miteinander verbunden sind,
 - das Lichtmodul (1) zumindest eine Steuervorrichtung (4) umfasst, die geeignet ist, einen Betriebsstrom durch die Lichtquellen (3a, 3b, 3c) zu steuern, und
 - die flexible Leiterplatte um einen Rand (6a) des Trägers (6) geknickt ist, sodass die Steuervorrichtung (4) auf der den Lichtquellen (3a, 3b, 3c) abgewandten Seite des Trägers (6) angeordnet ist.
Patent DE-102006034322-B4 (DE)
Title: Büroarbeitsplatz, insbesondere Bildschirmarbeitsplatz
Inventor: FLEISCHER JOACHIM
IPC: A47B17/00
Filed: 2006-07-21
Granted: 2008-07-24
Abstract: Büroarbeitsplatz,
insbesondere Bildschirmarbeitsplatz, mit wenigstens einem Rahmen
(1) und einer Tischplatte (2), und mit zumindest einer an den Rahmen
(1) und/oder die Tischplatte (2) angeschlossenen Schutzwand (3),
welche höhenverstellbar
ausgebildet ist und wenigstens eine versenkte Stellung im Sinne
einer Fußraumblende
und eine erhabene Stellung im Sinne einer Sichtblende einnimmt,
wobei die Schutzwand (3) mit Hilfe von zwei seitlichen Linearführungen
(10, 11) an die Tischplatte (2) und/oder den Rahmen (1) angeschlossen
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – sich die jeweilige Linearführung (10,
11) aus einerseits einer Stellstange (10) und andererseits wenigstens
einer sich daran abwälzenden
Führungsrolle
(11) zusammensetzt, und dass  – wenigstens eine parallel
zu den Linearführungen
(10, 11) angeordnete Druckfeder, insbesondere Gasdruckfeder (G), als
Federunterstützung
der Schutzwand (3) sowie eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen
sind, wobei  – die
Verriegelungseinrichtung die Schutzwand (3) in ihrer versenkten
Stellung gegenüber
dem Rahmen (1) verriegelt und mit Hilfe einer Betätigungseinheit
(8) entriegelt wird,...
Patent DE-102006051656-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trocknung von Produkten, insbesondere Membranmodulen, mittels Mikrowellen
Inventor: PUESCHNER PETER
IPC: B01D63/00
Filed: 2006-11-02
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung (10) zur Trocknung von Produkten, insbesondere Membranmodulen (6), mittels Mikrowellen, umfassend einen Vakuumbehälter (12) mit einem Anschluß (14) zum Anschließen einer Vakuumpumpe (7), einen in dem Vakuumbehälter (12) herausnehmbar angeordneten, steuerbar drehbaren Produkthalter (16), der in mindestens einer Ebene, vorzugsweise in äquidistanter Verteilung und/oder vorzugsweise in kreisförmiger Anordnung, mindestens zwei Produktaufnahmen aufweist, mindestens eine Mikrowellenerzeugungseinrichtung (3a) und mindestens eine Mikrowelleneinkoppeleinrichtung (3b) zum Einkoppeln der von der Mikrowellenerzeugungseinrichtung (3a) erzeugten Mikrowellen in den Vakuumbehälter (12), dadurch gekennzeichnet, daß der Vakuumbehälter (12) ein Unterteil (12a) und einen Deckel (12b) umfaßt, wobei der Deckel (12b) gemeinsam mit dem Produkthalter (16) abnehm- und aufsetzbar ist.
Patent DE-102006053982-B4 (DE)
Title: Three dimensional carrier structure i.e. molded interconnect device, for electronic or optoelectronic assembly, has metal coating representing electromagnetic screening structure together with metal seed layer formed in carrier material
Inventor: LICHTENEGGER THOMAS
IPC: G02B6/42
Filed: 2006-11-10
Granted: 2009-10-29
Abstract: The structure i.e. molded interconnect device (2), has non-conductive metallic compounds provided on a non-conductive carrier material that is made of thermoplastic/thermosetting plastic. A flat metal seed layer is formed in the carrier material. A flat metal coating is applied over the seed layer and stands in electric contact with the seed layer, where the metal coating represents an electromagnetic screening structure (4) together with the seed layer. The non-conductive metallic compounds are made of inorganic metal compounds, metal chelate complexes and/or copper or palladium complexes. Independent claims are also included for the following: (1) an electronic or optoelectronic assembly comprising a carrier structure (2) a method for manufacturing an electromagnetic screening structure on or in a non-conductive carrier material.
Patent DE-102007003192-B4 (DE)
Title: Keramischer und/oder pulvermetallurgischer Verbundformkörper und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MORITZ TASSILO DR
IPC: B22F7/00
Filed: 2007-01-15
Granted: 2012-04-26
Abstract: Keramischer und/oder pulvermetallurgischer Verbundformkörper, bestehend aus einer Grünfolie oder einem Grünfolienverbund aus mindestens einem keramischen und/oder metallischen Material und Bindemittelmaterial, wobei die Grünfolie oder der Grünfolienverbund mit gleicher oder unterschiedlicher Zusammensetzung und/oder Schichtdicke die Oberfläche des Verbundformkörpers mit gleicher oder unterschiedlicher Zusammensetzung ganz oder teilweise bedeckt oder in dem Verbundformkörper enthalten ist, und wobei die Grünfolie oder der Grünfolienverbund ganz oder teilweise auf einer oder auf beiden Oberflächen eine Strukturierung aufweist, die weitere Materialien enthält, und aus einem keramischen und/oder metallischen Spritzgusskörper der mindestens formschlüssig mit der Grünfolie oder dem Grünfolienverbund verbunden ist, wobei die Korngröße und die Kornverteilung und/oder die Packungsdichte der keramischen und/oder metallischen Pulverkörner in der Grünfolie oder dem Grünfolienverbund, sowie deren Schwindungsverhalten beim Sintern an das Schwindungsverhalten des keramischen und/oder metallischen Spritzgusskörpers bei der nachfolgenden Sinterung angepasst ist, und wobei im Falle des Einsatzes eines thermoplastischen Bindemittels in der...
Patent DE-102007009521-B4 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EWE HENRIK
IPC: H01L23/36
Filed: 2007-02-27
Granted: 2011-12-15
Abstract: Ein Bauteil umfassend die folgenden Merkmale: einen Bauelementträger (110), wobei der Bauelementträger (110) mindestens einen ersten Bauelementträgeranschluss (116) und einen zweiten Bauelementträgeranschluss (118) aufweist, die voneinander isoliert sind; ein auf den Bauelementträger (110) aufgebrachtes Bauelement (120), wobei das Bauelement (120) einen ersten (126) und einen zweiten (128) Bauelementkontakt aufweist, die voneinander isoliert sind; eine auf das Bauelement (120) und auf den Bauelementträger (110) aufgewachsene erste Leitschicht (130), wobei die erste Leitschicht (130) den zweiten Bauelementkontakt (128) und den zweiten Bauelementträgeranschluss (118) elektrisch miteinander verbindet; eine planartechnologisch abgeschiedene Isolationsschicht (360), die zumindest teilweise auf den Bauelementträger (110) und das Bauelement (120) aufgebracht ist, wobei die erste Leitschicht (130) auf der Isolationsschicht angeordnet ist; und ein isolierendes Material (140), das derart auf die erste Leitschicht (130) aufgebracht ist, dass nur ein Teil (132) der ersten Leitschicht (130) bedeckt ist.
Patent DE-102007013281-B4 (DE)
Title: Warzenmittel
Inventor: SCHIEGL KARIN
IPC: A61K36/61
Filed: 2007-03-16
Granted: 2008-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stoffgemisch zur Behandlung von Warzen, Hühneraugen, Fußpilz und Nagelpilz.
Patent DE-102007018805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung zyklischer Prozesse
Inventor: FABIAN DIRK
IPC: G05B11/42
Filed: 2007-04-20
Granted: 2009-01-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Regler zur Regelung zyklischer Prozesse, z.B. der Regelung der Laufruhe eines Hubkolbenmotors, mit dem eine zyklische Regelabweichung (e°) ermittelt wird, wobei zur Ermittlung der zyklischen Regelabweichung (e°) der Mittelwert der tatsächlichen Regelabweichung (e) einer Periodendauer (T<SUB>p</SUB>), zu mindestens einer phasenverschobenen Grund- und/oder Oberwelle der tatsächlichen Regelabweichung (e) addiert wird, wobei die so ermittelte zyklische Regelabweichung (e°) durch einen Algorithmus mit periodisch integrierendem Verhalten weiter zu der Stellgröße (u) des Reglers verarbeitet wird.
Patent DE-102007023636-B4 (DE)
Title: Lampensockel für eine elektrische Lampe und Verfahren zur Herstellung eines Lampensockels
Inventor: HELBIG PETER
IPC: H01K1/46
Filed: 2007-05-22
Granted: 2009-04-16
Abstract: Anordnung
zum Verbinden eines Stromverbrauchers mit einer Spannungsquelle,
bei welcher in einem aus Isoliermaterial bestehenden Gehäuse eine
Kontakteinrichtung angeordnet ist, an die einerseits ein zur Spannungsquelle
führender
elektrischer Leiter und andrerseits der Stromverbraucher elektrisch
leitend anschließbar
sind, und bei welcher die Kontakteinrichtung aus zwei voneinander
getrennten Teilen besteht, die in ein das Gehäuse ausfüllenden Körper aus einem Kunststoff eingebettet
sind und aus demselben herausragen, der durch elektrisch leitende
Zusätze
elektrisch leitfähig
ist.