baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125882-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: GEBHARDT JÜRGEN
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (1) umfassend ein Wälzlager (2) mit einem Innenring (3), einem Außenring (4), Wälzkörpern (5) und einem Käfig (6), wobei der Innenring (3) eine Innenringlaufbahn (7) aufweist und der Außenring (4) eine Außenringlaufbahn (8) aufweist, wobei die Wälzkörper (5) zwischen Innenring (3) und Außenring (4) wälzend gelagert in dem Käfig (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Innenring (3) zweigeteilt ausgeführt ist.
 Erfindungsgemäß erstreckt sich eine erste Gruppe von Dichtungen (9) in radialer Richtung zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (4) und ist so ausgebildet am und/oder im Innenring (3) und am und/oder im Außenring (4) angeordnet, dass der geteilte Innenring (3) im unmontierten Zustand des Wälzlagers (2) verliersicher durch die erste Gruppe von Dichtungen (9) im Wälzlager (2) gehalten ist.
Patent DE-102019131971-A1 (DE)
Title: Ein Bildverarbeitungsmodul
Inventor: DAS ARINDAM
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein Bildverarbeitungsmodul zum Ausbilden eines zusammengefügten Bildes einer Umgebung aus mehreren Eingabebildern von Abschnitten der Umgebung, wobei das Modul ausgebildet ist zum: Empfangen von mehreren Eingabebildern von Abschnitten einer Umgebung; Generieren eines zusammengefügten Kandidatenbilds aus den mehreren Eingabebildern; wiederholtes: Weitergeben des zusammengefügten Kandidatenbilds durch ein generatives Netzwerk, um ein verfeinertes zusammengefügtes Bild auszubilden, und Weitergeben des verfeinerten zusammengefügten Bildes durch ein Diskriminator-Netzwerk, um eine Qualitätspunktzahl zu bewerten, bis die bewertete Qualitätspunktzahl einem Schwellwert genügt; und Markieren des letzten ausgebildeten verfeinerten zusammengefügten Bildes als ein finales zusammengefügtes Bild.
Patent DE-102019200236-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung und Ringfilterelement
Inventor: BRAUNHEIM MICHAEL
IPC: F02M37/22
Filed: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung (1) zum Filtern einer Flüssigkeit,
 - mit einem hängenden Ringfilterelement (3) mit einer unteren Endscheibe (6),
 - mit einem Filtergehäusetopf (7), der mit einem oberen Filtergehäuseteil (2) verschraubbar und in welchem das Ringfilterelement (3) angeordnet ist.
 Erfindungswesentlich ist dabei,
 - dass an der unteren Endscheibe (6) des Ringfilterelements (3) eine erste Kontur (8) angeordnet ist, die mit einer am Filtergehäusetopf (7) angeordneten zweiten Kontur (9) derart zusammenwirkt, dass das Ringfilterelement (3) beim Abschrauben des Filtergehäusetopfes (7) vom oberen Filtergehäuseteil (2) nach Überwinden eines Freigangs (x), vom Filtergehäusetopf (7) nach unten gezogen wird,
 - dass an der unteren Endscheibe (6) des Ringfilterelements (3) eine dritte Kontur (10) angeordnet ist, die mit einer am Filtergehäusetopf (7) angeordneten vierten Kontur (10) derart zusammenwirkt, dass das Ringfilterelement (3), sobald es beim Abschrauben des Filtergehäusetopfes (7) vom oberen Filtergehäuseteil (2) nach unten gezogen wird, in dieser Stellung fixiert ist und dadurch an einem nach unten Zurückfallen in den Filtergehäusetopf (7) gehindert ist.
Patent DE-102019201358-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abschätzen der Wankbewegung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KALDAS MINA
IPC: B60W40/112
Filed: 2019-02-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abschätzen der Wankbewegung eines Kraftfahrzeuges (1), welches eine Vorrichtung zur elektronischen Dämpferregelung (3) mit einem Sensor zur Bestimmung der vertikalen Beschleunigung des Kraftfahrzeuges und eine Vorrichtung zur Fahrdynamikregelung (2) mit einer Einrichtung zum Abschätzen der lateralen Beschleunigung des Kraftfahrzeuges (1) umfasst, beschrieben. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: - Bestimmen (5) der vertikalen Beschleunigung (A) des Kraftfahrzeuges (1) mittels des Sensors der Vorrichtung zur elektronischen Dämpferregelung (3), - Abschätzen (6) der lateralen Beschleunigung (A) des Kraftfahrzeuges (1) mittels der Vorrichtung zur Fahrdynamikregelung (2), und - Berechnen (7) der Wankbewegung des Kraftfahrzeuges (1) aus der bestimmten vertikalen Beschleunigung (A) und der abgeschätzten lateralen Beschleunigung (A).
Patent DE-102019202312-A1 (DE)
Title: Zubereitung zum Auftragen auf Haut, Semischleimhaut oder Schleimhaut
IPC: A61Q1/06
Filed: 2019-02-20
Abstract: Es wird eine kosmetische Zubereitung zum Auftragen auf Haut, Semischleimhaut und/oder Schleimhaut beschrieben, die eine Kohlenwasserstoffkomponente mit mindestens einem Kohlenwasserstoffpolymer, mindestens einem Kohlenwasserstofflösungsmittel, mindestens einem Wachs und gegebenenfalls üblichen Hilfs- und Zusatzstoffen und gegebenenfalls mindestens einem Effektmittel, und eine Siliconkomponente mit mindestens einem Dimethicone mit einem Molekulargewicht von mehr als 250.000, mindestens einem fließfähigen Dimethicone und 0,05 bis 1,5 Gew.-% Silicasilylat mit einer BET-Oberfläche im Bereich von 190 bis 300 m/g, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung enthält, wobei die Zubereitung nach dem Vermischen homogen ist und sich nach dem Auftragen in mindestens zwei Schichten auftrennt.
Patent DE-102019202831-A1 (DE)
Title: Anzeigemittel mit einer Streufolie
Inventor: ADAM PAUL
IPC: G09F13/04
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigemittel (1) für ein Haushaltsgerät, aufweisend eine Streufolie (2) zum Erzeugen von diffusem Licht mittels optischer Streuung und einen Lichtschacht (3) mit wenigstens einer ersten Eintrittsfläche (4.1) zum Einstrahlen von Licht in eine erste Kammer (5.1) des Lichtschachtes (3) und einer ersten Austrittsfläche (6.1) zum Abstrahlen des aus der ersten Kammer (5.1) austretenden Lichtes an die Streufolie (2), mit wenigstens einer zweiten Eintrittsfläche (4.2) zum Einstrahlen von Licht in eine zweite Kammer (5.2) des Lichtschachtes (3) und einer zweiten Austrittsfläche (6.2) zum Abstrahlen des aus der zweiten Kammer (5.2) austretenden Lichtes an die Streufolie (2), und mit wenigstens einer die erste Kammer (5.1) von der zweiten Kammer (5.2) optisch abtrennende Kammerseitenwand (7), des Weiteren aufweisend wenigstens ein an die Streufolie (2) angeformtes Verbindungselement (8), mittels dem die Streufolie (2) mit dem Lichtschacht (3) die wenigstens eine erste Austrittsfläche (6.1) und die wenigstens eine zweite Austrittsfläche (6.2) überdeckend verbunden ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Haushaltsgerät mit einem solchen Anzeigemittel (1).
Patent DE-102019204533-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zubereiten eines Garguts mit optisch angezeigten Gargutzonen des Garguts, Gargerät und Computerprogrammprodukt
Inventor: KUCHLER MARKUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-04-01
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Verfahren zum Zubereiten eines Garguts (10) in einem Garraum (3) eines Gargeräts (1), bei welchem das Gargut (10) im Garraum (3) angeordnet ist und bei welchem zumindest eine erste, nicht das ganze Gargut betreffende Gargutzone (13, 16) bestimmt wird, wobei die bestimmte Gargutzone (13, 16) mit einer Beleuchtungsvorrichtung (6) des Gargeräts (1) beleuchtet wird, so dass die bestimmte Gargutzone (13, 16) am Gargut (10) optisch wahrnehmbar kenntlich gemacht wird. Weitere Aspekte Aspekt betreffen ein Gargerät (1) und ein Computerprogrammprodukt (12).
Patent DE-102019205414-A1 (DE)
Title: Kühlkreislaufanordnung einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: LEWE PETER
IPC: F01N13/10
Filed: 2019-04-15
Abstract: Kühlkreislaufanordnung (1) einer Verbrennungskraftmaschine (2), zumindest umfassend einen ersten Kühlkreislauf (3) und einen zweiten Kühlkreislauf (4), einen im ersten Kühlkreislauf (3) angeordneten ersten Kühler (5) und einen im zweiten Kühlkreislauf (4) angeordneten zweiten Kühler (6); wobei in dem ersten Kühlkreislauf (3) eine erste Pumpe (7) und in dem zweiten Kühlkreislauf (4) eine zweite Pumpe (8) angeordnet ist; wobei eine Verbindungsleitung (9) mit einem Ventil (10) zur schaltbaren Verbindung des ersten Kühlkreislaufs (3) und des zweiten Kühlkreislaufs (4) vorgesehen ist, so dass bei Abschalten der ersten Pumpe (7) und wenn das Ventil (10) in einer geöffneten Stellung (11) vorliegt der erste Kühlkreislauf (3) ausschließlich durch die zweite Pumpe (8) betreibbar ist.
Patent DE-102019205629-A1 (DE)
Title: Verpackung, insbesondere Display-Verpackung
Inventor: ÖMMER KARL
IPC: B65D5/48
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung (1), insbesondere Display-Verpackung, mit einem Verpackungsgehäuse (2), das eine Deckwand (3), die zumindest eine Aufnahmeausnehmung (4) aufweist, eine Bodenwand (5), die in einem wählbaren Abstand (A) zur Deckwand (3) gegenüber dieser angeordnet ist, und zumindest zwei Verbindungswände (6, 7) aufweist, die entsprechend der Breite (B) der Deckwand (3) und der Bodenwand (5) beabstandet zueinander angeordnet sind und die Deckwand (3) und die Bodenwand (5) miteinander verbinden und dadurch einen Innenraum (8) des Verpackungsgehäuses (2) begrenzen, wobei die Bodenwand (5) gestuft ausgebildet ist.
Patent DE-102019206375-A1 (DE)
Title: Fahrzeugladevorrichtung
Inventor: ISHIDA YOSHIKAZU
IPC: B60L53/20
Filed: 2019-05-03
Abstract: Wenn ein Aufladebetrieb an einem Verbindungdetektionstransistor (142a) angewendet wird, welcher mit einer Hilfsbatterie (301) verbunden ist, wird eine Energieversorgung-Öffnung/Schließvorrichtung (601a) durch eine Weiterleitungsverbindungsvorrichtung (141b) geschlossen; ein Mikroprozessor-BCU in einer Ladesteuervorrichtung (121) dessen Betrieb durch eine stabilisierte Energiequelle (122) startet; dann der Widerstandswert eines ersten Widerstands (904) basierend auf entsprechenden Messspannungen bei betreffenden Punkten berechnet wird, welche in einen Multikanal-A/D-Konverter (124) eingegeben werden, sodass der Typ eines Ladekabels (900B) detektiert wird.
Patent DE-102019206677-A1 (DE)
Title: Spurwechselassistenzsystem und Fahrzeug mit einem Spurwechselassistenzsystem
Inventor: OSSADNIK THOMAS DOMINIK
IPC: B60Q1/24
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spurwechselassistenzsystem eines Fahrzeugs mit einem Erfassungssystem zur Erkennung spurwechselkritischer Situationen innerhalb eines spurwechselkritischen Bereiches. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen Spurwechselassistenzsystem. Um ein Spurwechselassistenzsystem anzugeben, das einen eindeutigen und leicht identifizierbaren Hinweis auf eine spurwechselkritische Situation erzeugt, ist erfindungsgemäß ein Kamerasystem zur Identifikation und Lokalisation einer vorausliegenden Fahrbahnmarkierung und eine Projektionseinrichtung vorgesehen, die mittels einer Steuereinheit eingerichtet ist, um die vorausliegende Fahrbahnmarkierung bei einer registrierten spurwechselkritischen Situation derart auszuleuchten, dass innerhalb eines Abschnitts eine optische Fahrstreifenbegrenzung in Form einer durchgezogenen Linie entsteht.
Patent DE-102019207905-A1 (DE)
Title: Profil für einen Rohrboden eines Kühlers, Rohrboden mit einem derartigen Profil und Kühler mit einem Rohrboden
Inventor: BILEK MARTIN
IPC: F28F9/02
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Profil (10) für einen Rohrboden eines Kühlers, der ferner zahlreiche parallele Röhren aufweist, mit einer Querschnittsform zwischen Schlitzen für die Röhren, die zumindest zwei Wellentäler (12) aufweist, sowie einen Rohrboden mit einem derartigen Profil und einen Kühler mit einem solchen Rohrboden.
Patent DE-102019209742-A1 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für einen Kraftstoffinjektor, Kraftstoffinjektor
Inventor: KUEGLER THOMAS
IPC: F02M43/04
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe (1) für einen Kraftstoffinjektor zum Einspritzen eines gasförmigen Hauptkraftstoffs und eines flüssigen Zündkraftstoffs in einen Brennraum (2) einer Brennkraftmaschine, umfassend zwei koaxial angeordnete Düsennadeln (3, 4), die in einem Düsenkörper (5) hubbeweglich aufgenommen sind, wobei im Düsenkörper (5) kreisförmig angeordnete erste Spritzlöcher (6) zur Formung von Gasstrahlen (8) und kreisförmig angeordnete zweite Spritzlöcher (7) zur Formung von Zündstrahlen (9) ausgebildet sind. Erfindungsgemäß sind die zweiten Spritzlöcher (7) näher als die ersten Spritzlöcher (6) an einer Spitze (11) des Düsenkörpers (5) angeordnet und weisen eine geringere Spritzlochlänge als die ersten Spritzlöcher (6) auf, wobei die Spritzlochlänge der zweiten Spritzlöcher (7) jeweils größer als 0,6 mm ist.Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftstoffinjektor mit einer solchen Düsenbaugruppe (1)
Patent DE-102019209981-A1 (DE)
Title: Mikrofoneinrichtung, Verfahren zum Betreiben einer Mikrofoneinrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Mikrofoneinrichtung
Inventor: BOCK FLORIAN
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrofoneinrichtung (12) aufweisend zumindest ein Mikrofon (14) mit einer Empfangsmembran (16) zum Erfassen eines Umgebungsschalls (24) einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs (10) und mit einer Wandlereinheit (18) zum Wandeln des erfassten Umgebungsschalls (24) in ein zu dem Umgebungsschall (24) korrespondierendes Signal, wobei das Signal dazu ausgebildet ist, mittels einer Lautsprechereinrichtung für das Kraftfahrzeug (10) in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) einen zu dem Umgebungsschall (24) korrespondierenden Innenraumschall zu erzeugen. Die Empfangsmembran (16) ist als ein Kraftfahrzeugbauteil für einen Spiegel oder eine Fensterscheibe oder ein Außenblech ausgestaltet, durch welches in einem vorbestimmten Einbauzustand eine Außenfläche des Kraftfahrzeugs (10) bereitgestellt ist, welche der Umgebungsschall (24) zu einer zu dem Umgebungsschall (24) korrespondierenden mechanischen Schwingung (26) anregt und welche die mechanische Schwingung (26) auf ein Signalerzeugungselement (20) der Wandlereinheit (18) zum Erzeugen des Signals überträgt.
Patent DE-102019210825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von elektrisch leitfähigem Material zur Verwendung als PEM Katalysatormaterial
Inventor: WIDENMEYER MARKUS
IPC: H01M4/92
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von elektrisch leitfähigem Material auf Basis von Mischmetall-Nanopartikeln (2) der allgemeinen Formel M1H1H2H3...-NP, umfassend die Schritte eines Bereitstellens (22) einer ersten Ausgangsverbindung in Form von Heterometalloxid-Nanopartikeln, eines Bereitstellens (24) einer zweiten Ausgangsverbindung in Form eines Metallsalzes der Elemente M1= (Pt, Pd, Rh, Ir), eines Herstellens (26) eines Gemisches, umfassend die erste und zweite Ausgangsverbindung sowie einer thermischen Behandlung (28) des Gemisches zur Herstellung der Mischmetall-Nanopartikel (2).
Patent DE-102019214609-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung einer Fahrerflucht nach einem Unfall und Notrufsystem
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60R21/0136
Filed: 2019-09-24
Abstract: Verfahren zur Verhinderung einer Fahrerflucht nach einem Unfall bei dem ein Fahrzeug (1) und ein Objekt (10) aufeinander prallen, wobei eine dem Aufprall zugeordnete Bewegungsgröße derart ausgeprägt ist, dass zumindest ein aktives, für Unfälle vorgesehenes Insassenschutz-System (5) durch einen im Insassenschutz-System (5) integrierten Fahrzeug Crash Sensors des Fahrzeugs (1) aktiviert wird, und bei dem zu dem Aufprall-Ereignis mittels Fahrzeug Crash Sensors des Fahrzeugs (2) gebildete Signale und/oder Daten derart verarbeitet werden, dass die Signale und/oder Daten gefiltert werden, und auf Basis der gefilterten Signale und/oder Daten Merkmalsdaten gebildet werden, und mittels der Merkmalsdaten eine Zuordnung des Aufprallereignisses zu der Klassifikation erfolgt.
Patent DE-102019217248-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einstellen einer wirksamen Länge einer Pleuelstange sowie Brennkraftmaschine
Inventor: UNZEITIG WOLFGANG
IPC: F02D15/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (100) und ein Verfahren zum Einstellen einer wirksamen Länge einer längenverstellbaren Pleuelstange (1) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere Hubkolbenmaschine, sowie eine Brennkraftmaschine mit einer solchen längenverstellbaren Pleuelstange (1). Die Pleuelstange (1) weist einen ersten Pleuelteil (4) und einen zweiten Pleuelteil (5) auf, wobei die beiden Pleuelteile (4, 5) mittels einer Längenverstelleinrichtung (16) in Richtung einer Längsachse (1a) der Pleuelteile (4, 5) zu- und/oder ineinander verschiebbar sind. Der erste Pleuelteil (4) und der zweite Pleuelteil (5) bilden eine erste Hydraulikkammer (9), die in einer ersten Schaltstellung der Pleuelstange (1) mit einem Hydraulikmedium befüllt ist, und eine zweite Hydraulikkammer (10), die in einer zweiten Schaltstellung mit dem Hydraulikmedium befüllt ist. Dabei ist die Längenverstelleinrichtung (16) über wenigstens eine Hydraulikzuleitung (13) mit einem Hydraulikmedium beschickbar. Eine Pumpe (35) ist dazu eingerichtet, das Hydraulikmedium in der Hydraulikzuleitung (13) mit einem Ausgangsdruck zum Verschieben der beiden Pleuelteile (4, 5) zu- und/oder ineinander zu beaufschlagen. Zudem ist eine Steuerungseinrichtung (36) dazu eingerichtet, ein Starten der Brennkraftmaschine festzustellen und die Pumpe (35) daraufhin zur Erzeugung eines Ausgangsdrucks zu veranlassen, bei dem die erste Hydraulikkammer (9) mit dem Hydraulikmedium befüllt wird.
Patent DE-102019218265-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit abgedichteter umlenkrolle
Inventor: LAU CHRISTIAN
IPC: F16C13/00
Filed: 2019-11-26
Abstract: Umlenkrolle (1), umfassend einen zylindrischen Körper (2) und wenigstens einen Anschlußkörper (3A, 3B), wobei im Inneren des zylindrischen Körpers (2) ein Hohlraum (4) vorgesehen ist, wobei der Anschlußkörper (3A, 3B) an einem Ende (E1, E2) des zylindrischen Körpers (2) angebracht ist, und mindestens ein Volumen (5) an einem der beiden Endbereiche (EB1, EB2) des Hohlraums (4) mit einem Dichtstoff (D1, D2) befüllt ist.
Patent DE-102020003858-A1 (DE)
Title: Profilkopplungskörper und Verfahren zur Kopplung eines Bauteils mit einem Profilteil
Inventor: ISERT HUGO
IPC: F16B35/04
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Profilkopplungskörper (1), ausgebildet zum Verbinden eines Bauteils (2) mit einem Profilteil (3) an einer Stirnseite (7) des Profilteils (3), wobei das Profilteil (3) entlang zumindest einer Längsseite (4) eine Längsnut (5) mit mindestens einer Hinterschneidung (6) aufweist, wobei die Längsnut (5) von der Stirnseite (7) zugänglich ist und wobei in der Längsnut (5) eine selbstschneidende Gewindehülse (8) stirnseitig axial vor dem Profilkopplungskörper (1) eingesetzt ist und wobei eine Ankerschraube (9) die selbstschneidende Gewindehülse (8) in einer axialen Gewindehülsenbohrung (10) durchsetzt, wobei der Profilkopplungskörper (1) eine erste und eine zweite Planfläche (11, 12), eine Seitenkontur (14) und eine Bohrung (15) aufweist, wobei die Planflächen (11, 12) im Wesentlichen parallel zueinander ausgebildet sind und die erste Planfläche (11) als eine Gewindehülsenauflage (21) an einer Gewindehülsenstirnseite (13) mit einer axialen Kraftübertragung ausgebildet ist, wobei die Seitenkontur (14) korrespondierend zu einer Innenkontur (25) des Längsprofils ausgebildet ist, und wobei die Bohrung (15) senkrecht zu den Planflächen (11, 12) und fluchtend zu einer Bohrungsachse angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kopplung mittels des Profilkörpers.
Patent DE-102020005087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung- Quarantäne- und/oder das Löschen für in Brand geratene Fahrzeuge-, und Batterien (Hochvoltspeichern) jeglicher Art
Inventor: HERRMANN UDO
IPC: G08B17/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Kurzfassung:Die bekannten technischen Verfahren zu der Überwachung und der Quarantäne von Fahrzeugen-, u. Batterien die auf dem Markt verfügbar sind, führen immer zu dem Zerstören der Eingelagerten Objekte.Die Erfindung betrifft ein Überwachungs- Quarantäne- und Löschverfahren für Fahrzeuge-, und Batterien jeglicher Art, wie zum Beispiel von: E-Scootern, E-Biks, E-Fahrzeuge auch Fahrzeuge mit anderen Antriebstechniken. Besonders können hiermit auch Fahrzeuge-, und Batterien wie vor beschrieben, wo ein latenter Gefahrenzustand besteht, oder der Gefahrenzustand nicht beurteilt werden kann oder bekannt ist in Quarantäne verbracht und somit Zustandsüberwacht werden.Lösung:Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Havarierte Fahrzeuge nicht prophylaktisch in einem Wasserbad einzutauchen, um vielleicht der Gefahr eines thermal runaways vorzubeugen.Ein derartiges Verfahren erleichtert substantiell ein umweltgerechtes Recycling der Bestandteile von Batterien/Hochvoltspeichern und dienst somit einer wirtschaftlichen Wertschöpfung von Ressourcen.Sollten es während der Quarantänezeit jedoch zu einem Zwischen- und/oder anderen Vorfall kommen, so startet das Löschsystem nach einer Vorwarnzeit von 30 Sekunden automatisch und das Löschaerosol verteilt sich im gesamten Quarantäneraum und somit beginnt der Löschvorgang. Das System wird autark betrieben.
Patent DE-102020100106-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Interdental-Reinigungsvorrichtung und Interdental-Reinigungsvorrichtung
Inventor: BAHLMANN LOUIS
IPC: A46B9/04
Filed: 2020-01-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Interdental-Reinigungsvorrichtung (1) aus einem Griffelement (2) und einem Bürstenelement (3), wobei das Griffelement (2) aus einem Faserwerkstoff, insbesondere aus Papier oder Karton, ausgebildet wird und das Bürstenelement (3) mit dem Griffelement (2) verbunden wird, wobei zum Verbinden des Bürstenelements (3) mit dem Griffelement (2) ein Aufnahmeabschnitt (2.1) des Griffelements (2) um einen Verbindungsabschnitt (3.1) des Bürstenelements (3) herum angeordnet wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Interdental-Reinigungsvorrichtung (1) mit einem Griffelement (2) und einem Bürstenelement (3), wobei das Griffelement (2) aus einem Faserwerkstoff, insbesondere aus Papier oder Karton, ausgebildet ist und das Bürstenelement (3) mit dem Griffelement (2) verbunden ist, wobei ein Aufnahmeabschnitt (2.1) des Griffelements (2) um einen Verbindungsabschnitt (3.1) des Bürstenelements (3) herum angeordnet ist.
Patent DE-102020100560-A1 (DE)
Title: Beinauflagebeschlag
Inventor: KISKÄMPER LARS PHILIPP
IPC: A47C7/50
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beinauflagebeschlag zur Verstellung einer Beinauflage eines Sitz- und/oder Liegemöbels aus einer Verwendungsstellung in eine Nichtverwendungsstellung und zurück, umfassend eine Verschiebeeinheit mit einem translatorisch verfahrbaren Schlitten und umfassend eine Schwenkeinheit mit einem ersten Schwenkarm, wobei die Beinauflage an einem ersten Beinauflageende des ersten Schwenkarms gehalten ist und wobei der erste Schwenkarm an einem ersten Schwenkarmende über ein um eine erste Schwenkachse rotierbares erstes Schwenkgelenk verschwenkbar mit dem Schlitten der Verschiebeeinheit verbunden ist, wobei in dem ersten Schwenkarmende ein die erste Schwenkachse des ersten Schwenkgelenks an einer Rückseite und an einer Oberseite überragender Hebelvorstand mit einer Kontaktfläche sowie eine die erste Schwenkachse des ersten Schwenkgelenks an der Oberseite überragende Hilfskontaktfläche gebildet ist, wobei die Hilfskontaktfläche und eine der Beinauflage zugewandte Fläche eine Ausformung in dem ersten Schwenkarmende des ersten Schwenkarms bilden und wobei zum Verbringen der Beinauflage aus der Nichtverwendungsstellung in die Verwendungsstellung die Schwenkarme um die Schwenkgelenke rotieren, indem der Schlittender Verschiebeeinheit zu einer Vorderseite hin in dem Rahmen verfahren wird.
Patent DE-102020101783-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Formteils
Inventor: KRAMER THILO
IPC: B33Y10/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Bereit gestellt wird ein Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Formteils in einem additiven Fertigungsverfahren, wobei- in einem ersten Schritt ein pulverförmiges Ausgangsmaterial als Partikelschicht in einen Bauraum eingebracht wird,- in einem zweiten Schritt ein flüssiges Bindemittel selektiv auf die Partikelschicht aufgebracht wird, wobei die Schritte solange wiederholt werden, bis das Formteil aufgebaut ist, und wobei als Ausgangsmaterial ein Polymerpulver verwendet wird, und dieses auf eine vorbestimmte erste Temperatur erwärmt wird.