baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005018366-B4 (DE)
Title: Rückwärtsleitende Halbleitervorrichtung
Inventor: AONO SHINJI
IPC: H01L27/04
Filed: 2005-04-20
Granted: 2010-12-23
Abstract: Rückwärtsleitende Halbleitervorrichtung, die einen Isolierschicht-Bipolartransistor und eine freilaufende Diode umfasst, die auf einem Substrat (1) ausgebildet sind, das aus einem Halbleiter eines ersten Leitungstyps hergestellt ist, wobei die freilaufende Diode umfasst:  eine Basisschicht (2) eines zweiten Leitungstyps, die durch Dotieren einer Oberfläche des Substrats (1) mit Störstellen des zweiten Leitungstyps ausgebildet ist, um den Isolierschicht-Bipolartransistor zu bilden,  eine Basisschicht (1a) des ersten Leitungstyps des Halbleiters des ersten Leitungstyps, um den Isolierschicht-Bipolartransistor zu bilden,  eine Anodenelektrode, die eine Emitterelektrode (7) ist, die auf der einen Oberfläche des Substrats (1) in der Weise ausgebildet ist, dass sie eine auf dem Teil der Basisschicht (2) des zweiten Leitungstyps ausgebildete Emitterschicht (8) des ersten Leitungstyps und die Basisschicht (2) des zweiten Leitungstyps bedeckt,  eine Katodenelektrode, die eine Kollektorelektrode (6) ist, die auf der anderen Oberfläche des Substrats (1) in der Weise ausgebildet ist, dass sie die Basisschicht (1a) des ersten...
Patent DE-102005023041-B4 (DE)
Inventor: MUELLER-HASKY MARTIN
IPC: C07D251/60
Filed: 2005-05-13
Granted: 2007-10-11
Abstract: The invention relates to a method for producing melamine by decomposing urea inside a fluidised bed reactor, during which the hot reaction gas is cooled inside a gas cooler, and the obtained heat is directly used for pre-heating the fluidizing gas required for creating the fluidized bed.
Patent DE-102005043529-B4 (DE)
Title: Zylinder mit Führung
Inventor: ASABA TSUYOSHI
IPC: F15B15/14
Filed: 2005-09-12
Granted: 2012-01-26
Abstract: Eine Kolbenstange (16) ist in eine mittlere Öffnung (14) des Zylinderrohres (12) eines Zylinders (10) mit Führung eingesetzt. Eine erste Führungsstange (22) und eine zweite Führungsstange (24), die über eine Verbindungsplatte (26) mit der Kolbenstange (16) verbunden sind, sind in eine erste Seitenöffnung (18) bzw. eine zweite Seitenöffnung (20) eingesetzt. Die erste Führungsstange (22) ist in jeweilige Durchgangsöffnungen einer ersten Hülse (82a) und einer zweiten Hülse (84a) eingesetzt. Die zweite Führungsstange (24) ist in jeweilige Durchgangsöffnungen einer dritten Hülse (82b) und einer vierten Hülse (84b) eingesetzt. Die Seitenumfangswände der ersten Führungsstange (22) und der zweiten Führungsstange (24) sind mit einer Beschichtung (86) beschichtet. Die Innenwände der Hülsen (82a, 82b, 84a, 84b) sind mit einer Beschichtung (88) beschichtet.
Patent DE-102005054284-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenk-Radnaben-Anordnung mit Hohlanbindung
Inventor: CERMAK HERBERT
IPC: F16D3/223
Filed: 2005-11-11
Granted: 2009-02-05
Abstract: Gleichlaufgelenk-Radnaben-Anordnung,  wobei
die Radnabe (11) einen Hülsenabschnitt
(14) zur Aufnahme einer Radlagerung (13) und einen Flansch (15) zur
Anschraubung eines Rades umfaßt
und wobei das Gleichlaufgelenk (12) ein ringförmiges Gelenkaußenteil (22)
mit beidendigen Öffnungen
(30; 37) umfaßt;  wobei
axiale Verspannmittel den Hülsenabschnitt
(14) durchsetzen und durch eine Öffnung
(37) in das Gelenkaußenteil
(22) eingreifen und sich der Hülsenabschnitt
(14) und das Gelenkaußenteil
(22) in axial gegenseitig abstützender
Anlage befinden;  die axialen Verspannmittel umfassen einen
Hohlkörper
(51; 61; 71) oder einen Hohlkörper
(91) mit Spannschraube (83), der sich an der Radnabe (11) und am
Gelenkaußenteil (22)
abstützt;
und  am Hülsenabschnitt
(14) und am Gelenkaußenteil
(22) sind ineinandergreifende Stirnverzahnungen (20; 45) als Formeingriffsmittel
zur Drehmomentübertragung
zwischen Radnabe (11) und Gleichlaufgelenk (12) ausgebildet.
Patent DE-102005059383-B4 (DE)
Title: System zum Ausgleich von Längendifferenzen zwischen einem in eine Öffnung eines Türblattes einzusetzenden Zylinderschloss und dem Türblatt
IPC: E05B9/10
Filed: 2005-12-09
Granted: 2019-05-09
Abstract: System zum Ausgleich von Längendifferenzen zwischen einem in eine Öffnung (8) eines Türblattes (9) einzusetzenden elektronischen Zylinderschloss (1) und dem Türblatt (9),
 mit einem Zylinderschloss (1) und einer Vorrichtung, die ein in die Öffnung des Türblattes (9) einsetzbares Distanzelement (12) und ein Abdeckelement (11) zur Auflage auf der Oberfläche des Türblattes (9) aufweist, wobei sich das Distanzelement (12) auf einer Oberfläche des Zylinderschlosses (1) abstützt und mit dem Zylinderschloss (1) verbunden ist,
 wobei das Distanzelement (12) zwischen dem Zylinderschloss (1) und dem Abdeckelement (11) angeordnet ist,
 wobei das Distanzelement (12) eine mit zumindest einem Bereich einer Außenkontur des Zylinderschlosses (1) übereinstimmende Außenkontur hat, dass Außenflächen des Distanzelements (12) stufenlos in Außenflächen des Zylinderschlosses (1) übergehen,
 wobei das Distanzelement (12) aus einem zähharten Kunststoff ausgebildet ist und wobei das Zylinderschloss (1) im Bereich seiner dem Distanzelement (12) zugewandten Oberfläche mit Ausnehmungen (17) und Vorsprüngen (18) des Distanzelementes (12) korrespondierend ausgebildete Vorsprünge und Ausnehmungen aufweist, so dass das Zylinderschloss (1) und das Distanzelement (12) formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102006000022-B4 (DE)
Title: Ventilsteuervorrichtung zur Geräuschreduktion
Inventor: TAKEMOTO EIJI
IPC: F02D9/00
Filed: 2006-01-24
Granted: 2014-04-10
Abstract: Ventilsteuervorrichtung (1) mit einem Ventil (3), das in einem Fluiddurchtritt (2) zum Leiten eines Fluids angeordnet ist, das zu einem Motor zugeführt wird oder von einem Motor abgegeben wird, und das eine Durchflussrate des Fluids reguliert; einem Stellglied (4), das das Ventil (3) antreibt; und einer Steuereinrichtung (5), die das Ventil (3) antreibt und das Ventil (3) durch einen Steuerbetrieb des Stellglieds (4) steuert, wobei die Steuereinrichtung (5) das Ventil (3) derart antreibt, dass das Ventil (3) über eine vollständig geschlossene Position des Ventils (3) pendelt, um eine Ablagerung zu beseitigen, die an einer Wand des Fluiddurchtritts (2) anhaftet, wenn eine vorbestimmte Betriebsbedingung des Motors herrscht, die Steuereinrichtung (5) ein Antriebsmuster des Ventils zu dem Zeitpunkt, wenn die Beseitigung der Ablagerung durch Antreiben des Ventils (2) derart ausgeführt wird, dass das Ventil (3) über die vollstandig geschlossene Position des Ventils (3) pendelt, in Übereinstimmung mit einer Motorzustandsgröße verändert, die einen Zustand des Motors wiedergibt, das Antriebsmuster zumindest ein Muster eines Antriebsbereiches und einer Antriebsgeschwindigkeit des Ventils (3) zu dem Zeitpunkt ist, wenn die Beseitigung der Ablagerung ausgefuhrt wird, der Antriebsbereich in Übereinstimmung mit der Motorzustandsgröße verändert wird, und die Antriebsgeschwindigkeit in Übereinstimmung mit einer Antriebsposition des Ventils (3) verändert wird.
Patent DE-102006002234-B4 (DE)
Title: Schieferhammer
Inventor: FLITTORF ERICH
IPC: B25D1/00
Filed: 2006-01-17
Granted: 2007-09-06
Abstract: Schieferhammer
(1) zum Behauen und Zuschneiden von Schieferplatten oder Platten
aus schieferartigem Material, wie zum Beispiel Naturschiefer oder
Kunstschiefer oder Faserzement oder dergleichen, mit einem Hammerstiel
(2), der an seinem ersten Endbereich einen quer zum Hammerstiel
(2) angeordneten Hammerkopf (3) und an seinem zweiten, dem ersten
Endbereich gegenüberliegenden,
Endbereich ein Griffelement (6) aufweist, wobei der Hammer (1) eine
ebene, sich durchgehend vom Hammerstiel (2) zum Hammerkopf (3) erstreckende,
eine Hammerseitenführungsfläche (8)
bildende Hammerseitenfläche
(7a) aufweist, und wobei der Hammerstiel (2) entlang dem Hammerstiel
(2) in Richtung Hammerkopf (3) gesehen zwei sich unter einem Winkel α/β < 90 beiderseits
der Hammerseitenführungsfläche (8)
an diese anschließende
Schneidflächen
(10; 11) aufweist, deren Schnittkanten mit der Hammerseitenführungsfläche (8)
jeweils eine Schneidkante (12; 13) definieren.
Patent DE-102006005442-B4 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung für Verkehrswege, insbesondere für Autobahnen und Fernstraßen
Inventor: OPPERMANN JOERG
IPC: E01F9/00
Filed: 2006-02-04
Granted: 2008-08-14
Abstract: Sicherungsvorrichtung
für Verkehrswege,
insbesondere für
Autobahnen und Fernstraßen,
zur Bereitstellung von Informationen für vorzugsweise im Baustellenbereich
der Verkehrswege tätige
Personen über
sich nähernde
Fahrzeuge, wobei die Sicherungsvorrichtung im Bereich des Verkehrsweges
einen Fahrzeugerfassungsmodul (1) aufweist, der bei Passieren eines
Fahrzeuges aktivierbar ist und dessen hierbei generiertes Signal
durch eine Übertragungseinheit
(7) an eine, vorzugsweise vom Fahrzeugerfassungsmodul (1) in Fahrzeugbewegungsrichtung
beabstandete Warneinrichtung (8) weitergeleitet wird, die im Bereich
der auf oder an dem Verkehrsweg tätigen Personen vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugerfassungsmodul (1) aus
einem Grundträger (2)
und einer zu diesem beabstandet verlaufenden Schaltleiste (3) besteht,
die durch eine elektrisch isolierende Zwischenlage (4) aus Kunststoff,
einem Elastomer oder vergleichbarem Material voneinander getrennt
sind, und dass die Schaltleiste (3) einen einseitig offenen, trapezförmigen Querschnitt
besitz.
Patent DE-102006007487-B4 (DE)
Title: Alterungsabhängige Kompensation der Ansprechverschiebung eines Systems zum bedarfsabhängigem Zu- und Abschalten von Zylindern
Inventor: ALBERTSON WILLIAM C
IPC: F01L9/40
Filed: 2006-02-17
Granted: 2012-01-12
Abstract: Ein Ansprechzeit-Kompensationssystem zum Steuern eines Motorbetriebs in zugeschalteten und abgeschalteten Betriebsarten in einem Motor mit bedarfsabhängigem Hubraum umfasst ein LOMA-System, das eine Druckfluidströmung regelt, um einen Motorbetrieb zwischen der zugeschalteten und der abgeschalteten Betriebsart umzuschalten, und ein Zählmodul, das einen Zykluszählwert des LOMA-Systems überwacht. Ein Ansprechfaktormodul bestimmt einen Ansprechfaktor des LOMA-Systems auf der Grundlage des Zykluszählwertes, und ein Kompensationsmodul erzeugt eine kompensierte Ansprechzeit des LOMA-Systems auf der Grundlage des Ansprechfaktors.
Patent DE-102006009288-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung von Gegenständen im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOELKL STEFAN
IPC: B60R7/08
Filed: 2006-03-01
Granted: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
zur Anbringung von Gegenständen
im Innenraum (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere von Trennnetzen,
Kleiderbügeln
und dergleichen, mit einem in seinem eingebauten Zustand von eifern
Verkleidungsteil (7) abgedeckten, mit einer Karosserie (3) des Kraftfahrzeugs
verbundenen Trägerkörper (5),
der eine Öse
(4) zur Anbringung der Gegenstände
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen dem Verkleidungsteil
(7) und der Karosserie (3) ein Airbag (10) vorgesehen ist,  dass
an dem Trägerkörper (5)
vor dessen Anbringung an der Karosserie (3) eine Blende (6) zur
Abdeckung des Trägerkörpers (5)
angebracht ist,  und dass der Trägerkörper (5) derart steif ausgebildet
ist, dass er die Blende (6) vor den beim Auslösen des Airbags (10) auftretenden
Kräften
schützt.
Patent DE-102006012869-B4 (DE)
Title: Optische Faser für einen Hochleistungs-Faserlaser, seine Herstellung sowie Hochleistungs-Faserlaser, umfassend die optische Faser
Inventor: DRAPP BERND
IPC: C03C3/076
Filed: 2006-03-21
Granted: 2010-09-23
Abstract: Optische Faser zur Verwendung als Lasermedium in einem Faserlaser, insbesondere Hochleistungs-Faserlaser, umfassend  einen Kern, dotiert mit laseraktivem Material, insbesondere Selten-Erdatomen,  einen Mantel, der den Kern umgibt,  wobei der Mantel eine Mikrostrukturierung aufweist und  das Material für den Faserkern und/oder Fasermantel aus Glaskeramik besteht, basierend auf den Gläsern Lithium- und Aluminium-haltigen Silikatgläsern, Schwermetalloxidgläsern, Quarzgläsern, Phosphatgläsern, phasenentmischten Gläsern, Gläsern mit Domänen.
Patent DE-102006014950-B4 (DE)
Title: Umverpackung für eine Versandeinheit von explosionsfähigen Mitteln
Inventor: KUCHHEUSER DIETER
IPC: B65D85/00
Filed: 2006-03-31
Granted: 2008-05-29
Abstract: Umverpackung
(10) für
eine Versandeinheit von explosionsfähigen Mitteln mit einem haubenförmig ausgebildeten Überzugsteil
(12) und einem Bodenteil (14), auf welchem die Versandeinheit angeordnet
ist, wobei das Überzugsteil
(12) mit dem Bodenteil (14) einen ersten Überlappungsbereich (26) bildet
und aus einem schwer entflammbaren Material gebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Überzugsteil
(12) eine Öffnung
(28) zur Herausnahme einzelner Versandteile aufweist, wobei die Öffnung (28)
von einem Schließelement
(30) abgedeckt ist, ein zweiter Überlappungsbereich
(32) zwischen dem die Öffnung
(28) abdeckenden Schließelement
(30) und dem Überzugsteil
(12) vorgesehen ist und wobei das Schließelement (30) von beiden Seiten
(40, 42) in mindestens einem Randbereich (38) von dem Überzugsteil
(12) überlappt
wird.
Patent DE-102006015405-B4 (DE)
Title: Dachrahmenträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIESDORF FALK
IPC: B62D25/04
Filed: 2006-04-03
Granted: 2012-06-28
Abstract: Dachrahmenträger (10) für ein Kraftfahrzeug bestehend aus zwei langgestreckten Profilteilen (18, 20), die über Flansche (26, 27) zusammengesetzt sind und dadurch ein geschlossenes Hohlprofil bilden wobei beim ersten Flansch (32) Teile der Innenfläche (28, 29) der Profilteile miteinander verbunden werden, sodass der Flansch (32) vom Hohlprofil absteht, dadurch gekennzeichnet, das beim zweiten Flansch (30) ein Teil der Innenfläche (26) des einen Profilteils mit einem Teil der Außenfläche (27) des anderen Profilteils verbunden ist, sodass der zweite Flansch (30) als Überlappstoß ausgebildet ist und dass der zweite Flansch (30) durch ein Verbindungselement (36) fixiert ist.
Patent DE-102006019785-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum aufeinanderfolgenden Transport einer Mehrzahl von GSM-Chipkarten
Inventor: DOBLER CHRISTIAN
IPC: B65G47/68
Filed: 2006-04-28
Granted: 2009-01-08
Abstract: Vorrichtung
zum aufeinanderfolgenden Transport einer Mehrzahl von in mindestens
einer Reihe angeordneten Karten, insbesondere GSM-Chipkarten, zwischen
mindestens einer Zuführbahn
(12) und einem senkrecht zur Ausrichtung der Zuführbahn (12) verfahrbaren ersten
Ablageelement (22, 24) mittels mindestens einer Übergabestation (30, 31) innerhalb
einer Kartenbearbeitungsvorrichtung (11), wobei die Übergabestation
(30, 31) mindestens zwei jeweils um eine senkrecht zur Ebene der Zuführbahn (12)
und des ersten Ablageelementes (22, 24) verlaufende Achse (45, 46)
drehbare Transportelemente (49, 50) zum Aufnehmen und Ablegen einzelner
Karten (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportelemente
(49, 50) entlang der Ausrichtung des ersten Ablageelementes (22,
24) und eines in Richtung des ersten Ablageelementes (22, 24) verfahrbaren
zweiten Ablageelementes (21, 23) hin- und herbewegbar sind.
Patent DE-102006021758-B4 (DE)
Title: Dünnschicht-Transistor-Array, elektrostatikentladungs-Schutzeinrichtung davon und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: CHEN MING CHEN
IPC: H01L27/12
Filed: 2006-05-10
Granted: 2009-09-17
Abstract: Dünnschicht-Transistor-Array, umfassend:  ein Substrat mit einem Anzeigebereich und einem peripheren Schaltungsbereich;  eine Vielzahl von in dem Anzeigebereich angeordneten Datenleitungen und Abtastleitungen zum Definieren einer Vielzahl von Bildpunktbereichen;  eine Vielzahl von in den Bildpunktbereichen angeordneten und durch die Datenleitungen und die Abtastleitungen angetriebenen Bildpunktstrukturen, wobei jede Bildpunktstruktur umfasst:  einen Top-Gate-Dünnschichttransistor, der elektrisch mit einer von den Datenleitungen und einer von den Abtastleitungen verbunden ist;  eine über dem Top-Gate-Dünnschichttransistor angeordnete und elektrisch damit verbundene Bildpunktelektrode;  eine erste Kurzschlussleiste, die im peripheren Schaltungsbereich angeordnet ist;  eine zweite Kurzschlussleiste, die im peripheren Schaltungsbereich angeordnet ist;  eine Vielzahl von ersten Inselstrukturen, die auf dem Substrat und zwischen den Abtastleitungen und der ersten Kurzschlussleiste angeordnet sind;   eine Vielzahl von zweiten Inselstrukturen, die auf dem Substrat und zwischen den Datenleitungen und der zweiten Kurzschlussleiste angeordnet sind;  eine Gate-Isolationsschicht, die auf dem Substrat angeordnet ist und die ersten...
Patent DE-102006023776-B4 (DE)
Title: Öffnungsmechanismus für einen bewegbaren Verdeckstoffhaltebügel, Vorrichtung zum Anheben eines Verdeckstoffhaltebügels und Dachstruktur für ein Cabrioletfahrzeug
Inventor: SELLE HEINRICH
IPC: B60J7/12
Filed: 2006-05-20
Granted: 2016-06-02
Abstract: Öffnungsmechanismus (20) für einen zwischen einer Offen- und einer Schließstellung bewegbaren Verdeckstoffhaltebügel (14), enthaltend eine an einer Fahrzeugkarosserie befestigbare Grundplatte (22), einen drehbar an der Grundplatte (22) angelenkten Betätigungshebel (24) und eine an dem Verdeckstoffhaltebügel (14) angelenkte und mit dem Betätigungshebel (24) wirkverbindbare Koppelstange (30), wobei der Betätigungshebel (24) derart mit einer Heckklappe zwangsgekoppelt ist, dass er bei einer Öffnungs- bzw. Schließbewegung der Heckklappe eine Öffnungs- bzw. Schließbewegung des Verdeckstoffhaltebügels (14) auslöst, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (24) unmittelbar mit der Heckklappe gekoppelt ist und die Koppelstange (30) an dem Betätigungshebel (24) angelenkt ist.
Patent DE-102006026389-B4 (DE)
Title: Gardinenaufhängervorrichtung
Inventor: SEEBECK NORBERT
IPC: A47H7/02
Filed: 2006-06-07
Granted: 2008-10-16
Abstract: Gardinenaufhängervorrichtung,
um Gardinen ohne Leiter aufhängen
oder abnehmen zu können,
wobei die Gardinenaufhängervorrichtung
aus einem Fensterrollo und aus einer am unteren Rand des Rollos
befestigten Gardinenschiene oder Gardinenstange besteht, dadurch
gekennzeichnet, dass das Fensterrollo mit einem selbständigen Auftrieb
und einer automatischen Einrastvorrichtung ausgestattet ist und
von Hand, entgegen des selbständigen
Auftriebs, heruntergezogen werden kann.
Patent DE-102006030783-B4 (DE)
Title: Rahmenlose Trennwand, mit einem Oberlicht und mit einem justierbaren Montageprofil zur Montage an einer ortsfesten Zarge
Inventor: NEUMANN TILL
IPC: E06B1/52
Filed: 2006-06-30
Granted: 2017-03-23
Abstract: Rahmenlose Trennwand, mit einem Oberlicht und mit einem justierbaren Montageprofil zur Montage an einer ortsfesten Zarge, indem das Montageprofil einerseits an einem Randprofil des Oberlichts und andererseits an der Zarge abgestützt ist, wobei innerhalb des Oberlichts ein Aufnahmeraum für die verdeckte Anordnung des Montageprofils angeordnet ist, und wobei das Randprofil des Oberlichts gegenüber dem Montageprofil in vertikaler Richtung verstellbar ist und eine Wandung des Randprofils auf einer innerhalb des Randprofils verdeckt angeordneten Justiereinrichtung des Montageprofils aufliegt, und die Justiereinrichtung mindestens eine Justierschraube aufweist, wobei die Justierschraube in eine Gewindebohrung des Montageprofils einschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (17) des Randprofils (4) auf der Stirnseite des Schaftes der Justierschraube (35) abstützbar, und dass das Randprofil (4) des Oberlichts (3) gegenüber dem Montageprofil (29) in horizontaler Richtung verstellbar ist.
Patent DE-102006030802-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum einfachen Einbringen eines langen Kunststoffrohres in einen Kanal über einen Schacht
Inventor: PUETTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: F16L1/032
Filed: 2006-06-30
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zum Einbringen eines Rohrs (4) in das Erdreich, wobei das im wesentlichen zylindrische Rohr auf einer Kurvenbahn (I, II) in das Erdreich eingezogen wird und wobei das Rohr (4) vor oder bei dem Eintreten in die Kurvenbahn mittels einer Zwangsführung und/oder durch Unterdruck derart deformiert wird, dass das Rohr in eine Form gebracht wird, bei der die während der Deformation auf die Rohrwandung wirkenden Kräfte gegenüber den bei einem kreisförmigen Querschnitt wirkenden Kräften verringert sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr mittels eines konischen Rings zurückgestellt wird.
Patent DE-102006043755-B4 (DE)
Title: Beschichtungssystem und Beschichtungsverfahren
Inventor: BENIEN HANNELORE
IPC: C23C16/448
Filed: 2006-09-13
Granted: 2009-05-07
Abstract: Beschichtungssystem
(1), insbesondere CVD-Beschichtungssystem, umfassend eine Reaktionskammer
(3) zur Anordnung eines zu beschichtenden Substrats (5), einen Verdampfer
(12) zum Verdampfen einer Vorläufersubstanz
(7), eine mit dem Verdampfer (12) verbundene Leitung (14), durch
welche hindurch die verdampfte Vorläufersubstanz in die Reaktionskammer
(3) hinein und an das Substrat (5) heranführbar ist, und eine von einem
Temperierungsfluid durchströmbare
Temperierungskammer (30), in welcher der Verdampfer (12) und ein
verdampferseitiger Abschnitt der Leitung (14) angeordnet sind, dadurch
gekennzeichnet, dass die Leitung (14) innerhalb der Temperierungskammer
(30) in ein doppelwandiges Rohr (38) mit einem von dem Temperierungsfluid durchströmbaren Zwischenraum
einmündet,
welches mit seinem ersten Rohrende in die Temperierungskammer (30) hineinragt
und mit seinem zweiten Rohrende in die Reaktionskammer (3) hineinragt,
und eine Umwälzeinrichtung (32)
zum Umwälzen
des Temperierungsfluids derart vorgesehen ist, dass das Temperierungsfluid
den Zwischenraum des doppelwandigen Rohrs (38) von einem reaktionskammerseitigen
Rohrbereich zu einem temperierungskammerseitigen Rohrbereich durchströmt und von
dort in die Temperierungskammer...
Patent DE-102006060757-B4 (DE)
Title: Display-Modul
Inventor: BROOREN ANDREAS
IPC: G09F9/302
Filed: 2006-12-21
Granted: 2008-10-02
Abstract: Display-Modul,
aufweisend ITO-Schichten und ein Kontrollbauelement, das auf dem Display-Modul
in der so genannten „controller
an glass"-Technik montiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass außer dem
Kontrollbauelement (5) wenigstens ein einziges Licht erzeugendes
und Licht abgebendes elektrisches Bauelement (8) in der so genannten „controller
an glass"-Technik auf der gleichen Ebene mit dem Kontrollbauelement
(5) auf dem Display-Modul (1) montiert ist, und dass die auf dem
Display-Modul (1) montierten Licht erzeugenden und Licht abgebenden
elektrischen Bauelemente (8) in der Weise auf dem Display-Modul
(1) montiert sind, dass deren abgegebenes Licht direkt in eine solche
Stirnseite (9) des Display-Moduls (1) eingestrahlt ist, dass das
Display-Modul (1) durch
das eingestrahlte Licht für
einen Betrachter einer mit Hilfe des Display-Moduls (1) erzeugten
Bildanzeige mit einem Beleuchtungseffekt beaufschlagt ist.
Patent DE-102006061879-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verbesserung von WiFi-Realzeit-Kommunikationen
Inventor: HUNDAL SUKHDEEP S
IPC: H04L69/40
Filed: 2006-12-28
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zum Übertragen eines IP-Pakets unter Verwendung einer 802.11-Verbindung umfassend  Empfangen eines IP-Pakets über eine Luftschnittstelle, wobei das IP-Paket eine Datenpaketnutzlast enthält;  Bestimmen eines Fehlers in dem IP-Paket;  gekennzeichnet durch  Weiterleiten des IP-Pakets an eine Paket-Bewertungsschicht und Korrigieren des Fehlers und Weiterleiten des IP-Pakets zur Ablieferung, wenn der Fehler kein Adressfehler ist.
Patent DE-102007007742-B4 (DE)
Title: Medizinischer oder chirurgischer Sterilüberzug
Inventor: PRAEDEL CHRISTIAN
IPC: H01H9/04
Filed: 2007-02-08
Granted: 2009-04-16
Abstract: Medizinischer
oder chirurgischer Sterilüberzug
(10; 10') zum sterilen Überziehen
von in einem Sterilbereich verwendeten Vorrichtungen (14) und/oder Geräten, dadurch
gekennzeichnet, dass der Sterilüberzug (10;
10') eine Hülle
(16) und mindestens ein an dieser angeordnetes Schaltelement (18;
50; 70; 90; 100; 120) zum Bedienen eines Geräts (20) umfasst.