baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011106130-U1 (DE)
Title: Prellengeschütztes Fußballtor
IPC: A63B63/00
Filed: 2011-09-26
Abstract: Vor Prellungen schützendes Fußballtor umfassend das Torpfostenset (1), das zwei Säulen und einen Querträger, der die zwei Säulen verbindet, aufweist, und den Puffer (2), dadurch gekennzeichnet, dass der erwähnte Puffer (2) das Torpfostenset (1) umhüllt; dass die geometrische Abmessung des Tors, das mit dem Puffer versehen wird, die entsprechenden Regeln der FIFA erfüllt; dass das erwähnte Torpfostenset (1) aus Stahlsäulen durch Verschweißung oder aus Holzsäulen durch Schraubenverbindung hergestellt wird; dass der erwähnte Puffer (2) aus Siliziumsulfid-Gummi bei Raumtemperatur hergestellt wird.
Patent DE-202011110910-U1 (DE)
Title: Lichtemittierender Diodenchip
IPC: H01L33/46
Filed: 2011-06-13
Abstract: Lichtemittierender Dioden(LED)-Chip umfassend: ein Substrat; eine auf dem Substrat angeordnete lichtemittierende Struktur, wobei die lichtemittierende Struktur eine erste leitende Halbleiterschicht, eine zweite leitende Halbleiterschicht und eine aktive Schicht umfasst, wobei die aktive Schicht zwischen der ersten leitenden Halbleiterschicht und der zweiten leitenden Halbleiterschicht angeordnet ist; und eine alternierende Laminat-Bodenstruktur, die unter dem Substrat angeordnet ist; wobei die alternierende Laminat-Bodenstruktur eine Vielzahl von dielektrischen Paaren umfasst, wobei jedes der dielektrischen Paare eine erste Materialschicht mit einem ersten Brechungsindex und eine zweite Materialschicht mit einem zweiten Brechungsindex umfasst, wobei der erste Brechungsindex grösser als der zweite Brechungsindex ist; wobei die Vielzahl von dielektrischen Paaren umfasst: eine Vielzahl von ersten dielektrischen Paaren mit der ersten Materialschicht und der zweiten Materialschicht, wobei die ersten Materialschicht und die zweite Materialschicht jeweils eine optische Dicke von weniger als λ/4 aufweisen; mindestens ein zweites dielektrisches Paar jeweils mit der ersten Materialschicht und der zweiten Materialschicht, wobei eine der ersten Materialschicht und der zweiten Materialschicht eine optische Dicke von weniger als λ/4 und die andere eine optische Dicke von größer als λ/4 aufweist; und eine Vielzahl von dritten dielektrischen Paaren mit der ersten Materialschicht und der zweiten Materialschicht, wobei jede der ersten Materialschicht und der zweiten Materialschicht eine optische Dicke von größer λ/4 als aufweist; wobei Leuchtstoffe in einer Harzschicht dispergiert sind, die auf dem lichtemittierenden Dioden(LED)-Chip gebildet ist; wobei λ eine zentrale Wellenlänge von 550 nm des emittierten sichtbaren Lichtbereichs von 400 bis 700 nm ist; wobei die ersten dielektrischen Paare näher am oder weiter vom dem Substrat angeordnet sind als alle der dritten dielektrischen Paare.
Patent DE-202012002178-U1 (DE)
Title: Radom
IPC: G01S7/03
Filed: 2012-03-06
Abstract: Radom, insbesondere für ein Abstandswarnradar für Kraftfahrzeuge, mit einer Deckplatte aus einem für Radarstrahlen transparenten Material, mit einer Frontseite mit einer vordere Oberfläche und mit einer Rückseite mit einer rückseitigen Oberfläche, wobei die rückseitige Oberfläche unterbrochen wird durch zumindest eine als Vertiefung gestaltete dreidimensionale Struktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung eine Oberfläche mit einem Randbereich aufweist, der im Übergang zur rückseitigen Oberfläche einen Winkel von etwa 90° zu der rückseitigen Oberfläche annimmt und die Oberfläche der Vertiefung beschichtet ist, wobei die Beschichtung im Randbereich eine variierende Beschichtungsstärke aufweist, die zur rückseitigen Oberfläche hin abnimmt.
Patent DE-202012002462-U1 (DE)
Title: Traditionelles Kaffeeset aus Glas als Dekoration
IPC: A47G19/30
Filed: 2012-02-29
Abstract: Diese bestehen aus einem Kaffeekocher den dazugehörigen Kaffeeuntersetzer, Kaffeetasse und einem Gefäß wo man Weirauch reinmachen kann. Man macht damit traditionell Kaffee. Als Dekoration gibt es diese in verschiedenen Größen und auch Formen. Als Dekoration gibt es auch aus Holz und Metall was dann mit Perlen oder Steinen geschmückt wird.
Patent DE-202012002937-U1 (DE)
Title: Rohrförmiger Leuchtmittelsockel
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: Rohrförmiger Leuchtmittelsockel, der mittels eines Bearbeitungsschrittes einstückig ausgebildet ist, umfassend einen hohlen Leuchtmittelsockel, der durch Stanzen oder (hydraulisches) Extrudieren einer vorbestimmten Menge einer massiven Aluminiumplatte ausgebildet ist, wobei ein vorderer Abschnitt oder ein mittlerer Abschnitt des rohrförmigen Leuchtmittelsockels eine einstückig und geschlossen ausgebildete Stirnseite aufweist; wobei eine Mehrzahl von Schlitzen bzw. Nuten auf einer Außenwand des rohrförmigen Leuchtmittelsockels einstückig ausgebildet sind, zur Verbindung mit einer entsprechenden Gruppe von Rippen.
Patent DE-202012005802-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für die Fertigung des Torkretbetons
IPC: C04B14/38
Filed: 2012-06-12
Abstract: Die Zusammensetzung für die Herstellung des Torkretbetons, welche außer Zement und Inertmaterialien, Basaltfasern enthält, unterscheidet sich dadurch, dass die Basaltfaser mit Glycerin schlichte bedeckt sind.
Patent DE-202012006270-U1 (DE)
Title: Reinigungsbürste und Reinigungseinrichtung umfassend mindestens eine Reinigungsbürste
IPC: A46B7/02
Filed: 2012-06-29
Abstract: Reinigungsbürste zur Reinigung einer Druckplatte (3) umfassend einen Faserträger (20) und mehrere zu Faserbündeln (21, 22) zusammengefasste, an dem Faserträger (20) angeordnete Fasern, dadurch gekennzeichnet, dass die Faserbündel (21, 22) in mindestens eine erste und eine zweite Gruppe an Faserbündeln (21, 22) unterteilt sind, wobei die Faserbündel (21) der ersten Gruppe an Faserbündeln gegenüber einer Normalrichtung (N) des Faserträgers (20) in Längsrichtung (L) des Faserträgers (20) in einem ersten Neigungswinkel (α1) geneigt sind und die Faserbündel (22) der zweiten Gruppe an Faserbündeln gegenüber der Normalrichtung (N) des Faserträgers (20) in Längsrichtung (L) in einem zweiten, dem ersten Neigungswinkel (α1) entgegengesetzten Neigungswinkel (α2) geneigt sind.
Patent DE-202012007180-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wirbelstromprüfung
IPC: G01B7/14
Filed: 2012-07-25
Abstract: Vorrichtung zur Wirbelstromprüfung mit einem Linearantrieb, mittels dessen eine Wirbelstrom-Prüfsonde (14) und ein Prüfkörper (10) relativ zueinander linear stellbeweglich sind und der so geregelt ist, daß der Prüfabstand zwischen der Prüfsonde (14) und dem Prüfkörper (10) im wesentlichen konstant ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Linearantrieb als Stellglied eine Tauchspule aufweist.
Patent DE-202012008865-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für bepflanzte Bodenflächen
IPC: E04H13/00
Filed: 2012-09-17
Abstract: Schutzvorrichtung zum temporären Abdecken der Vegetation von Beeten, insbesondere zum Abdecken von bepflanzten Grabstätten, gekennzeichnet durch einen mehrlagigen Aufbau, in Gebrauchslage von unten nach oben umfassend mindestens eine Trägerschicht (11), mindestens eine Hemmschicht (12) und/oder mindestens eine Isolierschicht (13), die derart miteinander verbunden sind, dass sie durch Ein- oder Ausrollen bzw. Ein- oder Ausklappen aus einer Transportstellung so in eine Arbeitsstellung bringbar sind, dass die Oberfläche einer Grabstätte damit vollständig abdeckbar ist.
Patent DE-202012008963-U1 (DE)
Title: UHF-RFID-Transponder, insbesondere für die Tierhaltung
IPC: H01Q1/22
Filed: 2012-09-12
Abstract: UHF-RFID-Transponder auf Leiterplattenbasis, ausgestaltet zur Befestigung an einem Ohr eines Tieres, wobei durch eine Auswertung der vom Transponder mittels einer Antennenstruktur übermittelten Daten tierspezifische Informationen generierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder insgesamt drei Metallisierungslagen (1; 2; 3) und zwei Dielektrikumlagen (4; 5) aufweist, die jeweils einander abwechselnd derart angeordnet sind, dass sich beiden äußeren Metallisierungslagen (1; 3) jeweils eine Dielektrikumlage (4; 5) anschließt und dass die mittlere Metallisierungslage (2) beidseitig benachbart zu Dielektrikumlagen (4; 5) angeordnet ist und wobei ein RFID-Chip (6) mit einer zugeordneten Antennenstruktur (7) zwischen den Dielektrikumlagen (4; 5) angeordnet ist.
Patent DE-202013005739-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausbilden eines Vorhangabschnittes
IPC: E04H15/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Vorrichtung zum Ausbilden eines Vorhangabschnittes mit zumindest einem Flächenelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (3) etwa bahnförmig ausgebildet ist, wobei es an seinen längeren Seitenrändern Einschubelemente für Aufspannprofile (5) hat und die Aufspannprofile (5) mit quer zur Flächenelementserstreckung ausgerichteten Stützprofilen (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013007914-U1 (DE)
Title: Touch-Substrat
IPC: G06F3/041
Filed: 2013-09-04
Abstract: Touch-Substrat, umfassend ein Substrat (101), das eine erste Oberfläche (1011) und eine der ersten Oberfläche (1011) gegenüberliegende zweite Oberfläche (1012) aufweist, mindestens eine nichttransparente Elektrodenschicht (11), die auf der ersten Oberfläche (1011) des Substrats (101) gebildet ist und eine Vielzahl von Nanosilberpartikeln (111) und eine Vielzahl von nichttransparenten Sensorzonen (113) besitzt, wobei die Sensorzonen (113) jeweils durch eine Netzstruktur aus den Nanosilberpartikeln (111) gebildet sind, und eine nichttransparente Leiterbahnschicht (13), die am Rand der ersten Oberfläche (1011) gebildet und mit der nichtransparenten Elektrodenschicht (11) verbunden ist.
Patent DE-202013011145-U1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug für den sicheren Transport schwerer Lasten
IPC: B66F9/06
Filed: 2013-12-12
Abstract: Fahrerloses Transportfahrzeug für den sicheren Transport schwerer Lasten in der Form von beladenen, auf Lenkrollen bewegbaren, Lafetten mit den folgenden Merkmalen: a) einem Fahrzeuggehäuse (40) mit einem mittleren Hubdorn (15), einem linken Hubdorn (28) und einem rechten Hubdorn (20) zum Aufnehmen und Transportieren einer Lafette (1) mittels einer, in der Lafette (1) integrierten Andock-Traverse (5), mit zwei, beidseitig in der Mitte des Fahrzeuggehäuses (40) an jeweils einer gesondert gelagerten Drehachse separat von jeweils einem Antrieb (16) angetriebenen Antriebsrädern (7), wobei an jedem Antriebsrad (7) ein Dreh-Mess-Sensor (33) vorgesehen ist, und wobei an der Vorderseite und an der Hinterseite des Fahrzeuggehäuses (40) jeweils paarweise Stützrädern (19) vorgesehen sind, und wobei mindestens ein Laser-Scanner (2) im Außenbereich des Fahrzeuggehäuses (40) installiert ist, b) einem Antriebsmotor zum Antrieb einer Hubspindel (23) die mittels einer Druckfeder (34) den mittleren Hubdorn (20) in eine zentrale Öffnung der Andock-Traverse (5) drückt und mittels einer Druckplatte (27) den linken Hubdorn (28) und den rechten Hubdorn (20) in entsprechende weitere Öffnungen der Andock-Traverse (5) drückt, wobei ein System zur Energieversorgung des Transportfahrzeugs über induktive, im Boden verlegte Leitungen mittels eines Induktions-Stromabnehmers (39) vorgesehen ist, c) einem Nothaltsystem, das Notausschalter (9) am Transportfahrzeug und Notausschalter (8) an der Lafette (1) aufweist, wobei bei Betätigung der Notausschalter an jeder Lenkrolle (3) der Lafette (1) gleichzeitig die Arretierung eines druckbelasteten Bremsschuhs (45) gelöst wird.
Patent DE-202013100673-U1 (DE)
Title: Abfallsammleranordnung
IPC: B65F1/08
Filed: 2013-02-14
Abstract: Abfallsammleranordnung mit einem ersten Sammelbehälter (5), wobei die Abfallsammleranordnung ein erstes Seitenteil (1), ein zweites Seitenteil (1) und wenigstens einen ersten Abstandhalter (2) aufweist, wobei der wenigstens eine erste Abstandhalter (2) mit dem ersten Seitenteil (1) und dem zweiten Seitenteil (1) verbunden ist und das erste Seitenteil (1) und das zweite Seitenteil (1) einen Abstand voneinander haben, der so gewählt ist, dass der erste Sammelbehälter (5) zwischen dem ersten und dem zweiten Seitenteil (1) aufnehmbar ist, und wobei das erste und das zweite Seiteteil (1) wenigstens je eine Verbindungsstruktur (11) aufweisen, über welche die Seitenteile (1) mit dem wenigstens einen ersten Abstandhalter (2) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  das erste Seitenteil (1) auf der dem zweiten Seitenteil (1) abgewandten Seite wenigstens eine Verbindungsstruktur (11) aufweist, die zur Verbindung mit wenigstens einem zweiten Abstandhalter (2) geeignet und eingerichtet ist und/oder  das zweite Seitenteil (1) auf der dem ersten Seitenteil (1) abgewandten Seite wenigstens eine Verbindungsstruktur (11) aufweist, die zur Verbindung mit wenigstens einem dritten Abstandhalter (2) geeignet und eingerichtet ist.
Patent DE-202013105758-U1 (DE)
Title: Halte-, Hebe- und Sicherungsvorrichtung zur Anbringung an hohen, turmartigen Bauwerken
IPC: B66F11/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Haltevorrichtung (1) zur Anbringung an hohen, turmartigen Bauwerken (3) mit weitgehend geschlossener Oberfläche und kreisförmigem, elliptischem oder vieleckigem Querschnitt zur Aufnahme von Lasten (4), insbesondere als Haltevorrichtung (1) für Arbeitsplattformen (4) an Windenergieanlagen (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) aus mindestens zwei Segmenten (5) besteht, wobei die Segmente (5) auf der Kontaktseite (6) zum Turm (3) eine mit dem Querschnitt des Turms (3) korrespondierende Form beziehungsweise Aussparung (7) aufweisen und die Segmente (5) durch ein oder mehrere Scharniere (8) klappbar miteinander verbunden und durch eine Spannvorrichtung (9) miteinander verspannbar sind.
Patent DE-202014003516-U1 (DE)
Title: Optischer Türöffner mittels Scanner und Bildmarke
IPC: E05B47/04
Filed: 2014-04-25
Abstract: Anordnungen zur elektrischen Bedienung von Türschlössern in Hotels, in dem das Öffnen der Tür über eine Elektronik erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung der Elektronik über eine Bildmarke erfolgt, die durch eine im elektrischen Türöffner befindlichen Scanner entschlüsselt wird.
Patent DE-202014006657-U1 (DE)
Title: Textilumschläge und eine Verpackungshülle
IPC: B65D27/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Ein Umschlag, der für Briefe, Grußkarten, Einladungen, Werbebotschaften, Visitenkarten oder für ähnliche Zwecke genutzt werden kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass er im Wesentlichen aus Textilmaterialien besteht und dass er eine gewisse Stabilität aufweist, um die Funktion eines Umschlages zu erfüllen, dass er für eine persönliche Übergabe geeignet ist, dass er insbesondere für den sicheren Postversand funktionsfähig gemacht werden kann, so unter anderem durch die Kombination mit einer speziellen, so genannten Verpackungshülle oder durch das sichere Verschließen des Umschlags an sich und durch die Möglichkeiten zum Auftragen von z. B. Adresse und Postwertmarke.
Patent DE-202014009441-U1 (DE)
Title: Variabel veränderbarer Strickring
IPC: D04B3/00
Filed: 2014-11-28
Abstract: Strickring (01, 21, 31) zum Stricken von beispielsweise Rundschals oder Mützen mit einem näherungsweise ringförmigen Strickringträger (02, 22, 32) und einer Mehrzahl Schlaufenhalter (10, 20, 40), welche (10, 20, 40) über den Umfang des Stringrings (01, 21, 31) verteilt angeordnet sind und einer Oberseite des Strickringträgers (02, 22, 32) überstehen und auf denen (10, 20, 40) jeweils ein bestimmungsgemäßes Strickgarn aufgewickelt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfang des Strickringträgers (02, 22, 32) einhergehend mit einer Änderung der Anzahl der Schlaufenhalter (10, 20, 40) veränderbar ist.
Patent DE-202014011129-U1 (DE)
Title: Lüftungsgerät und Regelungseinrichtung für ein Lüftungsgerät
IPC: F24F11/77
Filed: 2014-06-13
Abstract: Regelungseinrichtung (140) zur Regelung mindestens einer bidirektional betreibbaren Ventilatoreinheit mindestens eines Lüftungsgerätes (100) zur Innenraumbelüftung, ausgebildet einen innenraumseitigen IST-Wert (161) einer Regelgröße und einen außenseitigen IST-Wert (162) der Regelgröße zu empfangen und den innenraumseitigen IST-Wert (161) mit einem hinterlegten SOLL-Wert (170) der Regelgröße und mit dem außenseitigen IST-Wert (162) der Regelgröße zu vergleichen und abhängig von den beiden Vergleichsergebnissen einen Stellwert (181) mindestens einer Stellgröße der Ventilatoreinheit ausgewählt aus Drehzahl, Drehrichtung und Taktzeit, nach der eine Drehrichtung der Ventilatoreinheit umgekehrt wird, zu bestimmen und auszugeben.
Patent DE-202014101669-U1 (DE)
Title: Mit Energiespeicherung durch Drücken versehener Bleistiftspitzer
IPC: B43L23/02
Filed: 2014-04-09
Abstract: Mit Energiespeicherung durch Drücken versehener Bleistiftspitzer (1), bestehend aus: einem Sitzkörper (11), welcher eine erste Rille (111) und eine zweite Rille (112) enthält, wobei der Bleistift (91) in die erste Rille (111) eingesteckt wird, einem Spiralratschenfräser (21), der sich auch in der ersten Rille (111) befindet, einer Drehscheibe (24), welche sich in der ersten Rille (111) befindet und mit dem Spiralratschenfräser (21) verbunden ist, einem sich in der zweiten Rille (112) befindenden Federsatz (41) und einem Druckblock (51), dessen Ende mit der Drehscheibe (24) verbunden ist, wobei sein anderes Ende mit dem Federsatz (41) verbunden ist, wobei, wenn der Druckblock (51) den Federsatz (41) einspannt, die Drehscheibe (24) und der Spiralratschenfräser (21) dadurch nach der ersten Lenkrichtung (R1) angetrieben werden und, wenn der Federsatz (41) eine Gegenkraft auf den Druckblock (51) ausübt, die Drehscheibe (24) und der Spiralratschenfräser (21) vom Druckblock (51) nach der zweiten Lenkrichtung (R2) angetrieben werden, wodurch der Stift (91) mit dem Spiralratschenfräser (21) gespitzt wird.
Patent DE-202014104111-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B81/46
Filed: 2014-09-02
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einem verstellbaren Schließelement (1), insbesondere einem Sperrklinkenelement (1), das zum Öffnen des Kraftfahrzeugschlosses in eine Freigabestellung aushebbar ist, und mit einer Schloßmechanik (4), die in verschiedene Verriegelungszustände bringbar ist und hierfür eine mittels eines schwenkbaren Kupplungshebels (5) schaltbare Kupplungsanordnung (6) bereitstellt, wobei der Kupplungshebel (5) in eine Kupplungsstellung und in eine Entkupplungsstellung bringbar ist, wobei eine Antriebsanordnung (12) mit einem Antriebsmotor (13) und einem dem Antriebsmotor (13) nachgeschalteten, schwenkbaren Stellelement (14) vorgesehen ist, wobei der Kupplungshebel (5) und das Schließelement (1) motorisch über das Stellelement (14) verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (14) und der Kupplungshebel (5) über eine Koppelfederanordnung (16) nachgiebig miteinander gekoppelt oder koppelbar sind.
Patent DE-202015002367-U1 (DE)
Title: Ameisensäure-Zentralverdunster
IPC: A01K51/00
Filed: 2015-03-28
Abstract: Der Ameisensäure-Zentralverdunster ist dadurch gekennzeichnet: 1. dass ein Säurebehälter (Pos. 1) in dem sich saugfähiges, säurefestes Material befindet, mit einem Behälter (Pos. 2) mit integriertem Ventilator über ein Rohr (Pos 3) verbunden ist. Schlauchleitungen (Pos. 4) sind per Steckverbindung (Pos. 5) mit dem Säurebehälter (Pos. 1) verbunden. 2. dass mehrere Bienenvölker gleichzeitig behandelt werden können. 3. dass die Bienenvölker zur Behandlung nicht geöffnet werden müssen. 4. dass über einen Ventilator ein Luftstrom durch ein Rohr in den Säurebehälter geleitet wird. 5. dass das Säure-Luftgemisch über Schlauchleitungen von außen in die Bienenvölker geleitet wird. 6. dass der Ventilator einen gleichmäßigen Luftstrom erzeugt. 7. dass die Ameisensäure komplett von dem saugfähigen Material aufgenommen wird.
Patent DE-202015004987-U1 (DE)
Title: Schirmkonstruktion zum Schutz gegen Regen und Wind
IPC: A45B11/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Schirmkonstruktion zum Schutz gegen Regen und Wind bestehend aus zentraler Stange und radial zu dieser angeordneten am oberen Ende der Stange verbundenen Streben bespannt mit einem wasserundurchlässigen Material und eine am Ende des Stocks befindlichen Haltevorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der Streben in eine Richtung verlängert sind und das zwischen diesen Streben gespannte wasserundurchlässige Material eine Aussparung für die Durchführung eines Gegenstandes insbesondere eines Kopfes aufweist.
Patent DE-202015006145-U1 (DE)
Title: Bogie-Achse und Kranrückezug
IPC: B60B35/12
Filed: 2015-08-31
Abstract: Bogieachse, an der drei Räder montiert sind.
Patent DE-202015007256-U1 (DE)
Title: Smartphone - Tablet - Halter
IPC: H04M1/11
Filed: 2015-10-15
Abstract: Die Halterung für Smartphones oder Tablets ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einteilig aus einem (ggf. farbigen) Werkstoff wie Acryl in Scheckkartengröße herausgefräst wird und an der einen Seite über eine rechtwinklig ausgebildete Aussparung zur rechtwinkligen Aufnahme von Smartphones/Tablets zu deren Positionierung auf ebener Fläche, an der anderen Seite mittig über eine Bohrung zur Aufnahme eines Schlüsselrings verfügt.
Patent DE-202015009895-U1 (DE)
Title: Behältersystem für Arzneimittel
IPC: B65D55/12
Filed: 2015-10-08
Abstract: Behältersystem für Arzneimittel mit den folgenden Merkmalen:a. das Behältersystem weist einen Behälterkörper (10) auf undb. das Behältersystem weist eine Verschlusseinrichtung (20) auf undc. die Verschlusseinrichtung (20) verfügt über eine Basis (30), die einen Hals des Behälterkörpers (10) umfänglich umschließt und an diesem befestigt ist und in der eine Zugangsöffnung (38) vorgesehen ist, durch die die Arzneimittel ausgetragen werden können, undd. die Verschlusseinrichtung (20) verfügt über eine an der Basis angelenkte Verschlussklappe (50), die im geschlossenen Zustand den Zugang zu den Arzneimitteln im Behälterkörper verhindert und die aufgeschwenkt werden kann, um die Zugangsöffnung (38) freizugeben, unde. die Verschlusseinrichtung (20) ist als kindergesicherte Verschlusseinrichtung ausgebildet und verfügt hierfür über mindestens zwei seitlich an der Basis (30) angeordnete Betätigungstasten (44), die jeweils mit basisseitigen Haltemitteln (42) wirkverbunden sind, undf. die basisseitigen Haltemittel (42) wirken bei geschlossener Verschlussklappe (50) mit verschlussklappenseitigen Haltemitteln (50) zusammen, um die Verschlussklappe (50) formschlüssig im geschlossenen Zustand zu sichern, undg. durch Eindrücken der Betätigungstasten (44) in einer jeweiligen Betätigungsrichtung können die Haltemittel (42) entkoppelt werden, um das Aufschwenken der Verschlussklappe zu gestatten.
Patent DE-202015102759-U1 (DE)
Title: Liegetuchanordnung
IPC: A47G9/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Liegetuchanordnung mit einem langgestreckten Liegetuch (1) und einem gesonderten, gegenüber dem Liegetuch (1) kleineren Hygienetuch (3), wobei das Liegetuch (1) an einem Kopfende (11) eine mit einem ersten Verschluss (21) verschließbare Kopftasche (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das gefaltete oder aufgerollte Hygienetuch (3) in die Kopftasche (2) einlegbar ist.
Patent DE-202015102779-U1 (DE)
Title: Kompatible Patrone
IPC: G03G15/08
Filed: 2015-05-29
Abstract: Kompatible Patrone, aufweisend einen Grundkörper (1) von Patrone, auf dessen Antriebsseite Antriebszahnradsgruppe (2) und Zahnradsschutzdeckel (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberfläche von Antriebsseite des Grundkörpers (1) ein einstückig ausgebildeter entwickelter Stützlager (11) und ein Stützlager von Antriebskraftempfänger (12) angeordnet sind, wobei die Antriebszahnradsgruppe (2) an der Oberfläche von Antriebsseite des Grundkörpers (1) angeordnet ist und die entsprechenden Zahnräde sind auf entwickeltem Stützlager (11) und Stützlager von Antriebskraftempfänger (12) angeordnet sind, und wobei der Zahnradsschutzdeckel (3) die Antriebszahnradsgruppe (2) abdeckt und fest mit der Oberfläche von Antriebsseite des Grundkörpers (1) verbindet.
Patent DE-202015105381-U1 (DE)
Title: Kippfahrzeug und Kippbrücke
IPC: B62D59/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Kippbrücke für ein Kippfahrzeug (1) mit einem Chassis (2) und einem Kipplager (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Kippbrücke (4) einen Kippbrückenrahmen (34) mit außenseitigen Längs- und Querträgern (35, 36) aufweist, die als hohle Kastenprofile mit einem umlaufenden Mantel ausgebildet sind.