baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19951274-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung fahrdynamischer Zustände eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMITT HUBERT
IPC: B60C23/06
Filed: 1999-10-25
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Erkennung fahrdynamischer Zustände eines Fahrzeugs, mit folgenden
Schritten:  – zeitgleiches
Erfassen jeweils eines Referenzdrucks für wenigstens zwei Reifen des
Fahrzeugs,  – zeitgleiches
Erfassen jeweils eines aktuellen Drucks für jeden der wenigstens zwei
Reifen,  – Vergleichen
des Referenzdrucks der wenigstens zwei Reifen jeweils mit dem entsprechenden
aktuellen erfaßten Druck,
um für
jeden der wenigstens zwei Reifen eine Änderung des Drucks zu ermitteln,  – Vergleichen
der Druckänderungen
der wenigstens zwei Reifen, und  – Auswerten der ermittelten
Druckänderungen
der wenigstens zwei Reifen und des Vergleichs derselben, um eine Fahrzustandsinformation
zu erzeugen, die den fahrdynamischen Zustand des Fahrzeugs angibt.
Patent DE-19962695-B4 (DE)
Title: Tragbares, brennkraftbetriebenes Arbeitsgerät mit veränderbarer Hauptkammer
Inventor: TOWFIGHI KAVEH
IPC: F02B75/04
Filed: 1999-12-23
Granted: 2006-02-16
Abstract: Tragbares
brennkraftbetriebenes Arbeitsgerät,
insbesondere Setzgerät
für Befestigungselemente,
das eine Brennkammer (1) zur Aufnahme eines Brennkraftgemisches
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der Brennkammer (1) durch
eine axiale Verschiebung einer stirnseitigen Brennkammerwand zur Verstellung
des in ihr vorhandenen Brenngasgemisches in Richtung mager oder
fett veränderbar
ist.
Patent DE-19983138-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verändern einer Taktfrequenz auf einer Phase-zu-Phase-Basis
Inventor: STINSON JASON C
IPC: H03L7/06
Filed: 1999-04-23
Granted: 2005-12-22
Abstract: Schaltung
zum Variieren einer oder mehrerer Phasen eines Taktes (PLL-Takt),
die in einer integrierten Schaltung (200) mit einer oder mehreren
Funktionseinheiten (240 1 -240 X ) enthalten
ist, wobei die Schaltung (218) folgendes umfaßt:  einen Verzögerungsgenerator
(310), der zum Empfangen eines Eingangstaktes (PLL-Takt) und zum
Erzeugen wenigstens zweier verzögerter
Takte (D 1 -D M ) geschaltet
ist, die gegenüber
dem Eingangstakt (PLL-Takt) und zueinander verzögert sind;  eine Auswahlschaltung
(320), die zum Empfangen der wenigstens zwei verzögerten Takte
(D 1 -D M ) an Eingangsanschlüssen und
zum Liefern eines Ausgangstaktes (TEST-CLK1; TEST-CLK2; TEST-CLK3) an einem
Ausgangsanschluß (325)
geschaltet ist, wobei die Auswahlschaltung (320) wenigstens einen
Steueranschluß (330) aufweist;  eine
Steuerschaltung (800), die mit dem wenigstens einen Steueranschluß (330)
der Auswahlschaltung (320) verbunden ist, wobei die Steuerschaltung
(800) die Auswahlschaltung (320) veranlaßt, den Ausgangstakt (TEST-CLK1; TEST-CLK2;
TEST-CLK3) von einem ersten zu einem zweiten der wenigstens zwei
verzögerten
Takte (D 1 -D M ) an einer
ersten Flanke des zweiten verzögerten
Taktes umzuschalten, um eine Phase...
Patent AU-2012101559-B4 (AU)
Title: Device identification using synthetic device keys
Inventor: HARJANTO DONO
IPC: G06F21/00
Filed: 2012-10-18
Granted: 2013-05-30
Abstract: A device authentication server assigns unique synthetic device attributes to a device such that the device can use actual hardware and system configuration attributes and the assigned synthetic device attributes to form a device identifier that is unique, even among homogeneous devices for which actual, accessible hardware and system configuration attributes are not distinct.
Patent DE-102004011637-B4 (DE)
Title: Closing cylinder has a truncated conical section and play which are selected so that a core pin interacts with the edge of a core pin hole
Inventor: GILLERT JOACHIM
IPC: E05B27/00
Filed: 2004-03-10
Granted: 2006-08-03
Abstract: Closing cylinder (1) has a truncated conical section (17) and play which are selected so that a core pin (12c) displaced via a separating joint (F) between a cylinder core (8) and a cylinder housing (2) interacts with the edge of a core pin hole. - Preferred Features: The core pin and a housing pin have rotational symmetry. The axial length of the truncated conical section is longer than the axial length of a guiding section.
Patent DE-102004013662-B4 (DE)
Title: Hauptbremszylinder mit integrierter Transportsicherung
Inventor: FRIEDSAM LUDWIG
IPC: B60T11/16
Filed: 2004-03-19
Granted: 2006-01-26
Abstract: Hauptzylinder
(10) für
eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage, mit einem Gehäuse (12),
einer darin ausgebildeten, einseitig offenen Bohrung (14), in der
ein erster Druckkolben (16) und ein zweiter Druckkolben (18) abdichtend
und längs
einer Achse (A) verschiebbar geführt
sind, einer entgegen einer Betätigungsrichtung (X)
auf den ersten Druckkolben (16) wirkenden, gefesselten ersten Rückstellfeder
(34) sowie einer entgegen der Betätigungsrichtung (X) auf den
zweiten Druckkolben (18) wirkenden zweiten Rückstellfeder (52), wobei sich
in einem Transport- oder Demontagezustand des Hauptzylinders (10)
der zweite Druckkolben (18) über
ein Anschlagbauteil (66) entgegen der Betätigungsrichtung (X) formschlüssig in dem
Gehäuse
(12) abstützt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagbauteil (66) aus elastischem
Material besteht, dass zur Abstützung
an dem Gehäuse
(12) ein Anschlag (72) in der Bohrung (14) vorhanden ist, und dass
das Anschlagbauteil (66) mehrere radiale Vorsprünge (70) aufweist, die beim
Einführen
des Anschlagbauteils (66) in die Bohrung (14) hinter dem Anschlag
(72) verrasten.
Patent DE-102004020316-B4 (DE)
IPC: H04M9/00
Filed: 2004-04-18
Granted: 2008-08-07
Abstract: A bell button (23) fits on a door station (20). A door opener (24) unlocks a door electrically. A micro-controller (50) has an integrated memory (51). A domestic telephone (30) links to the door station and an external mobile telephone (60) links to a voice door unit/facility (1). An independent claim is also included for a method for operating a door voice unit.
Patent DE-102004030482-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Abwässern aus der Bearbeitung und Aufbereitung von organischen Abfällen, insbesondere von Gülle, mit einem Biogasfermenter
Inventor: HITZE WINFRIED
IPC: C02F1/52
Filed: 2004-06-24
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von Abwässern
aus der Bearbeitung und Aufbereitung von organischen Abfällen, insbesondere
von Gülle,
mit einem Biogasfermenter (2) mit daran anschließender Ultrafiltration (7) und
Umkehrosmose (10, 11), dadurch gekennzeichnet, daß ein bei
der Ultrafiltration (7) abgetrennter Schwebtrub in den Biogasfermenter
(2) rückgeführt wird.
Patent DE-102004032743-B4 (DE)
Title: Transportable Vorrichtung zum Einsatz im Kundendienst
Inventor: DESIMEIER DIRK
IPC: F04D29/66
Filed: 2004-07-07
Granted: 2007-12-13
Abstract: Transportable
Vorrichtung zum Einsatz im Kundendienst, die aus einem Behälter (1)
besteht, in dem eine Gerätekombination
(2) aus einem Staubsauger (21) und einem Kompressor (22) sowie ein
Ventilator angeordnet ist, wobei der Behälter (1) innen eine Kapselung
zur Reduzierung von Geräuschemissionen
sowie eine Luftleitkapsel zur gezielten Führung des Ventilatorluftstroms
aufweist und außen
am Behälter
(1) Schnellverschlüsse
(12) zum Anschluss des Staubsaugerschlauches und von druckluftbetätigten Werkzeugen
sowie am Behälterboden Schwingungsdämpfer (6)
vorgesehen sind.
Patent DE-102004043845-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen einer Tür
Inventor: HUFEN MICHAEL
IPC: E05F15/10
Filed: 2004-09-08
Granted: 2010-09-09
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen einer Tür mit einem elektrischen Motor (30) und weiteren elektrischen, mechanischen und/oder hydraulischen Antriebselementen und mit einem Gehäuse (10) zur Aufnahme von Antriebselementen, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (30) innerhalb des Gehäuses (10) und gegenüber den anderen Antriebskomponenten vollständig schall- und/oder schwingungsisoliert gelagert ist, wobei der Motor (30) kraft- oder formschlüssig mit einer Flanschplatte (20) verbunden ist, und der Motor (30) über Puffer (15) an den Seitenwänden (11) gestützt oder gelagert wird, wobei die Puffer (15) an Befestigungspunkten (14) an den Seitenwänden (11) befestigt sind.
Patent DE-102004046957-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnungen zum Abgleichen von Signallaufzeiten in einem Speichersystem
Inventor: JAKOBS ANDREAS DR
IPC: G11C11/4076
Filed: 2004-09-28
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Abgleichen von Signallaufzeiten in einem Speichersystem, in welchem Anschlüsse (A', B', C', S', D') eines Controllers (210) über eine Mehrzahl von Verbindungsleitungen (AL, BL, CL, SL, DL) mit Anschlüssen (A, B, C, S, D) mindestens eines Speicherbausteins (220) verbunden sind, um Steuer- und Datensignale und mindestens ein Zeitreferenzsignal als Bitfolge zu übertragen, mit den Schritte: i) Andern der Eingangsimpedanz an jeweils einem Anschluss wenigstens zweier Verbindungsleitungen in eine reflektierende Terminierung für die betreffenden Verbindungsleitungen, ii) Ermitteln der Laufzeitdifferenzen zwischen den Verbindungsleitungen aus dem Ergebnis von Echomessungen, bei denen jeweils ein Sendeimpuls (PGI) an den nicht mit seiner Eingangsimpedanz in die reflektierende Terminierung geänderten Anschluss der Verbindungsleitungen angelegt und die Echozeit gemessen wird, die zwischen einer Flanke des Sendeimpulses und dem Erscheinen des vom anderen Ende reflektierten Echos dieser Flanke verstreicht; iii) Einstellen von den Verbindungsleitungen zugeordneten Verzögerungseinrichtungen (VA, VB, VC, VS, VD) abhängig von den ermittelten Laufzeitdifferenzen zur Kompensation dieser Laufzeitdifferenzen.
Patent DE-102004053336-B4 (DE)
Title: Wässrige Ätzmittellösung für Nickel, Chrom, Nickel-Chrom-Legierungen und/oder Palladium sowie Verwendung zur Herstellung von Leiterplatten
Inventor: KURIYAMA MASAYO
IPC: C23F1/16
Filed: 2004-11-04
Granted: 2011-06-22
Abstract: Wässrige Ätzmittellösung für wenigstens ein Metall, ausgewählt aus Nickel, Chrom, Nickel-Chrom-Legierungen und Palladium, welche Salzsäure, Salpetersäure und eine Kupfer(II)-Ionenquelle umfasst.
Patent DE-102005007333-B4 (DE)
Title: Mehrchip-Gehäuse mit seriellen Hochgeschwindigkeitskommunikationen zwischen Halbleiterformen
Inventor: KELLY MICHAEL G
IPC: H01L25/18
Filed: 2005-02-17
Granted: 2008-07-03
Abstract: Mehrchip-Gehäuse (100)
mit folgenden Merkmalen:  einem Gehäusesubstrat (104);  einer
ersten und einer zweiten Halbleiterform (202A und 202B), die auf
dem Gehäusesubstrat
gebildet sind, wobei die erste und die zweite Halbleiterform zur
Kommunikation über
weniger als drei Kommunikationsverbindungen miteinander gekoppelt
sind und konfiguriert sind, um miteinander auf den Kommunikationsverbindungen über ein
serielles Hochgeschwindigkeits-Kommunikationsprotokoll (404A und
404B) zu kommunizieren, und wobei jedwede Kommunikation zwischen
der ersten und der zweiten Halbleiterform über die Kommunikationsverbindungen
auftritt.
Patent DE-102005008667-B4 (DE)
Title: Abschirmteil, insbesondere Hitzeschild
Inventor: ZIKA-BEYERLEIN BEATE
IPC: B60R13/08
Filed: 2005-02-25
Granted: 2013-12-24
Abstract: Abschirmteil, insbesondere Hitzeschild, mit mindestens einem Schirmteil (10), das mittels Festlegemitteln (12) an Fahrzeug- oder Maschinenteilen festlegbar ist, wobei das Schirmteil (10) in einer Längsrichtung ausgerichtet und mit mindestens einem Kompensationsteil (14, 16) versehen ist, das temperaturbedingte, unterschiedliche Materialausdehnungen ausgleicht, wobei das jeweilige Kompensationsteil (14, 16) aus einer Einformung im zuordenbaren Schirmteil (10) besteht, wobei die jeweilige Einformung als Sicke des Schirmteils (10) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Kompensationsteil (14, 16) querverlaufend zur Längsrichtung des Schirmteils (10) über die gesamte Breite des Schirmteils (10) im Querschnitt konvex oder konkav verlaufend geführt ist.
Patent DE-102005015062-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Fahrzeugstillstands und Vorrichtung zum Unterstützen des Anfahrens eines Fahrzeugs bergaufwarts sowie Anfahrassistent
Inventor: BAIJENS MARK
IPC: B60T8/60
Filed: 2005-03-31
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Fahrzeugstillstandes nach einer Bremsung, bei dem eine selbsttätige Fortsetzung dieses Betriebszustandes zur Verhinderung des Wegrollens des Fahrzeugs (1) beim Anfahren durchgeführt werden soll, gekennzeichnet durch die Schritte:Ermitteln des Fahrzeugstillstands anhand des Drehverhaltens der Fahrzeugräder,Einleiten der selbsttätigen Fortsetzung des Betriebszustandes durch Einsteuern oder Halten eines BetriebsbremsdruckesÜberprüfen (31) des Betriebszustandes mittels Fahrdynamikgrößen und/oder Fahrdynamikzuständen,Aufheben der selbsttätigen Fortsetzung des Betriebszustandes in Abhängigkeit von dem Überprüfungsergebnis undEinleiten einer Sonderregelung (33) zur Stabilitäts- oder Traktionskontrollewobei zur Überprüfung des Betriebszustands des Fahrzeugs (1) der Lenkwinkel (δ) und/oder dessen Ableitungen und/oder der Gradient des Bremsdrucks ausgewertet wird.
Patent DE-102005027573-B4 (DE)
Title: Durchflussratensteuervorrichtung
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K31/04
Filed: 2005-06-14
Granted: 2015-04-02
Abstract: Durchflussratensteuervorrichtung zur Steuerung einer Durchflussrate eines Druckfluides mit: einem Körper (16), in dem ein Fluiddurchgang (30) ausgebildet ist, durch welchen das Druckfluid fließen kann, einem Ventilmechanismus (22) mit einem ersten flexiblen Element (54), das durch den Antrieb eines durch ein elektrisches Signal angetriebenen Antriebsabschnitts (28) auf einem Ventilsitz (34) des Körpers (16) aufgesetzt wird bzw. von diesem abgehoben wird, um die Durchflussrate des durch den Fluiddurchgang (30) fließenden Druckfluides zu steuern, und einem Gleichgewichtshaltemechanismus (32), der an einer Position gegenüber dem Ventilmechanismus (22) vorgesehen ist und der ein zweites flexibles Element (102) aufweist, um einen Gleichgewichtszustand relativ zu dem ersten flexiblen Element (54) entsprechend eines Fluiddruckes des Druckfluides aufrecht zu erhalten, wenn die Durchflussrate des durch den Fluiddurchgang (30) fließenden Druckfluides geändert wird, wobei das erste flexible Element (54) einen Mantelabschnitt (68) aufweist, der sich von einem inneren Umfangsabschnitt (66) des ersten flexiblen Elements (54) radial nach außen erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilmechanismus (22) eine erste Scheibe (50) umfasst, die auf der dem Ventilsitz (34) abgewandten Seite des flexiblen Elements (54) angeordnet ist, und dass ein erstes Schutzelement (56) in einem Raum angeordnet ist, der zwischen dem Mantelabschnitt (68) und der ersten Scheibe (50) ausgebildet ist.
Patent DE-102005032884-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: DIOSI GABOR DIPL -ING
IPC: F16H3/66
Filed: 2005-07-14
Granted: 2016-07-21
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), eine dritte, vierte, fünfte, sechste, siebte, achte und neunte drehbare Welle (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 26, 58, 69, 78), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (26, 58, 69, 78), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, sodass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei die Antriebswelle (1) ständig mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbunden ist, die fünfte Welle (5) ständig mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) und dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über die zweite Kupplung (58) mit der achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, welche ständig mit dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine vierte Kupplung (78) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, welche ständig mit dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) und dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei die sechste Welle (6) ständig mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) verbunden und über eine erste Kupplung (26) mit der Abtriebswelle (2) lösbar verbindbar ist, welche ständig mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei die sechste Welle (6) über eine dritte Kupplung (69) mit der neunten Welle (9) lösbar verbindbar ist, welche ständig mit dem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, wobei die dritte Welle (3) ständig mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) und dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist, und wobei die vierte Welle (4) ständig mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden und über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist.
Patent DE-102005035739-B4 (DE)
Title: Voll elektronisches Türsystem
Inventor: KLEIN WOLFRAM
IPC: E06B3/80
Filed: 2005-07-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zur Schließung
und/oder Öffnung
eines offenen ersten Flächenbereiches
innerhalb eines geschlossenen zweiten Flächenbereiches, insbesondere
eine Türe
oder ein Fenster, mit mindestens einem am zweiten Flächenbereich
gehaltenen, mindestens einen Grundkörper (15) aufweisenden Flächenelement,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem Grundkörper (15) und an dem zweiten
Flächenbereich
und/oder an Grundkörpern (15)
befestigte, zusammenwirkende Verbindungseinrichtungen in Form von
zusammenwirkenden Elektromagneten (5) und/oder zusammenwirkenden
Elektromagneten (5) und Genstücken
(17), insbesondere Metallkörpern,
befestigt sind, die mittels einer Steuereinheit (7) fest miteinander verbindbar
oder frei zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102005048337-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhaltung und Anpassung von Betriebsfunktionen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SONNENREIN THOMAS
IPC: B60R16/023
Filed: 2005-10-10
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zur Erhaltung oder Anpassung von Betriebsfunktionen eines Kraftfahrzeugs durch Erfassen und Bewerten von Fahrzeuginformationen und Generieren von Handlungsfunktionen aus dem Bewertungsergebnis, wobei durch einen lokal im Fahrzeug angeordneten elektronischen Assistenten die Fahrzeuginformationen kontinuierlich oder in Zeitabständen oder ereignisgesteuert auf der Basis von in einer lokalen Assistenzdatenbank des elektronischen Assistenten gespeicherten Prüfregeln erfasst werden, wobei die Fahrzeuginformationen durch den elektronischen Assistenten mit in einer lokalen Referenzdatenbank des elektronischen Assistenten gespeicherten Referenzdaten verglichen und bewertet werden, wobei aufgrund des Bewertungsergebnisses durch den elektronischen Assistenten eine Entscheidung über die Notwendigkeit einer Handlung getroffen wird und bei Notwendigkeit einer Handlung eine eine Betriebsfunktion erhaltende oder anpassende Handlungsfunktion ausgeführt oder an ausführende Fahrzeugkomponenten übermittelt wird, wobei mittels des elektronischen Assistenten Fahrzeuginformationen und Handlungsfunktionen über eine fahrzeugeigene Infrastruktur gesteuert und verarbeitet werden, die eine oder mehrere der folgenden Komponenten umfasst:- ein fahrzeugeigenes Netzwerk mit Erfassungsgeräten und Sensoren, Datenspeichern sowie Steuergeräten und Stellgliedern,- im Fahrzeug integrierte Nutzerschnittstellen mit lokalen Ein- und Ausgabeeinheiten,- im Fahrzeug integrierte Serviceschnittstellen zur drahtgebundenen Verbindung mit externen Ein- und Ausgabeeinheiten oder mit einer Servicezentrale,- im Fahrzeug integrierte Funkschnittstellen zur drahtlosen Verbindung mit externen Ein- und Ausgabeeinheiten oder mit einer Servicezentrale, dadurch gekennzeichnet, dass bei Notwendigkeit einer Handlung zuerst in der lokalen Assistenzdatenbank nach Handlungsfunktionen gesucht wird, dass bei erfolgreicher Suche die lokale Handlungsfunktion ausgeführt oder an ausführende Fahrzeugkomponenten übermittelt wird, dass das Ergebnis der Handlungsfunktion durch erneutes Erfassen und Bewerten von Fahrzeuginformationen geprüft wird und dass bei negativem Bewertungsergebnis und weiter bestehender Notwendigkeit einer Handlung oder bei erfolgloser Suche nach einer lokalen Handlungsfunktion Betriebsdaten und/oder Diagnosedaten und/oder Bewertungsergebnisse über die fahrzeugeigene Infrastruktur an die Servicezentrale übermittelt werden und dort bewertet werden und eine von der Servicezentrale empfangene Handlungsfunktion ausgeführt oder an ausführende Fahrzeugkomponenten übermittelt wird.
Patent DE-102005058409-B4 (DE)
Title: Gefäßprothese zum Ersatz eines Abschnitts der Aorta oder einer Arterie
Inventor: OTTO KARL-HEINZ
IPC: A61F2/86
Filed: 2005-12-07
Granted: 2010-01-21
Abstract: Gefäßprothese zum Ersatz eines Abschnitts der Aorta oder einer Arterie, deren Lumen elastisch verformbar ausgebildet ist, mit einem an der Innen- oder Außenwand der Gefäßprothese koaxial mit dieser ausgerichtet anliegendem oder in deren Wandung eingearbeitetem Federmittel, das in nicht belastetem Zustand eine ellipsoide Form einnimmt und bei durch den Blutstrom mit Druck beaufschlagtem Lumen der Gefäßprothese sich in Richtung auf einen Kreis verformt, dadurch gekennzeichnet, dass das Federmittel eine Spiralfeder ist.
Patent DE-102006016859-B4 (DE)
Title: Absperrventil für ein mechanisch abgedichtetes bordeigenes Kraftstoffdampfrückgewinnungssystem beim Tanken
Inventor: ALLMAN CRAIG H
IPC: B60K15/035
Filed: 2006-04-07
Granted: 2021-06-10
Abstract: Kombinierte Dampfentlüftungs-/Kipp- und Absperrventilanordnung (10, 60) zur Verwendung bei einem Kraftstofftank, die aufweist:(a) ein Gehäuse (12), das eine Entlüftungskammer (14) mit einem Einlass (16, 64) zur Aufnahme von Kraftstoffdampf aus dem Tank und einem Entlüftungsauslass (22, 24) begrenzt, der zur Verbindung mit einer Dampfspeichervorrichtung geeignet ist, wobei das Gehäuse (12) außerdem eine Rezirkulationskammer (31, 42) begrenzt, die einen Auslass (44, 46) aufweist, der zur Verbindung mit einem Kraftstofftankfüllrohr eingerichtet ist,(b) ein Ventilglied (26), das in der Entlüftungskammer (14) angeordnet und in dieser beweglich ist, um den Durchstrom zwischen dem Einlass (16, 64) und dem Entlüftungsauslass (22, 24) zu steuern;(c) ein Tauchrohr (48, 66), das dem Gehäuse (12) zugeordnet ist und mit der Rezirkulationskammer (31, 42) in Verbindung steht und dazu eingerichtet ist, Dampf so lange abströmen zu lassen, bis flüssiger Kraftstoff sein Ende überdeckt; und(d) eine in der Rezirkulationskammer (31, 42) angeordnete Membran (32), wobei die Membran (32) die Rezirkulationskammer (31, 42) unterteilt und eine Durchgangsöffnung (40) durch die Membran (32) aufweist, um eine Strömungsdrossel (40) zwischen dem Tauchrohr (48, 66) und dem Auslass (44, 46) der Rezirkulationskammer (31, 42) zu bilden, und dazu dient, eine Bewegung des Ventilglieds (26) in Abhängigkeit von einer auf die Membran (32) einwirkenden Druckkraftdifferenz an der Strömungsdrossel (40) zu bewirken.
Patent DE-102006018545-B4 (DE)
Title: Pedometer für Vierbeiner
Inventor: WIMMER ANDREA
IPC: G01C22/00
Filed: 2006-04-21
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zur Schrittzahlmessung für ein sich auf vier Beinen fortbewegendes Tier, bei welchem zumindest ein Beschleunigungssensor (38, 29) eine Beschleunigung in einer Ebene erfasst, in der sich das Tier bewegt, und wobei die Beschleunigung durch die Beinbewegung des Tieres hervorgerufen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Pendel (25) zum Messen der Beschleunigung verwendet wird, dessen Schwingungsebene im Wesentlichen parallel zu der Ebene ist, in welcher sich das Tier bewegt, und dessen Pendeldrehachse (D) im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse eines Beines des Tieres verläuft, an dem die Messung durchgeführt wird.