baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016102100-A1 (DE)
Title: Zwischen zwei modi umschaltbarer einwegschrauben-schlüssel
Inventor: HUANG CHIH-YING
IPC: B25B13/46
Filed: 2016-02-05
Abstract: Ein Einwegschraubenschlüssel umfasst einen Griff, ein Zahnrad, eine Sperrklinke, eine Stange und ein Zahnradgetriebe. Der Griff beinhaltet einen Schaft und einen Kopf. Der Kopf ist an einem Ende des Schafts ausgebildet und umfasst eine Kammer, die mit einem Tunnel in Verbindung steht. Das Zahnrad ist drehbar in der Kammer des Kopfes aufgenommen. Die Sperrklinke ist schwenkbar mit dem Kopf verbunden und steht elastisch mit dem Zahnrad in Eingriff, sodass der Kopf das Zahnrad in einer einseitig gerichteten Weise dreht. Die Stange ist in einer wechselseitigen Weise in dem Tunnel des Schafts beweglich. Das Zahnradgetriebe ist zwischen der Stange und dem Zahnrad angeordnet, um die Hin- und Herbewegung der Stange in eine Ein-Aus-Drehung des Zahnrads (40) umzuwandeln.
Patent DE-102016102542-A1 (DE)
Title: Kollisionsvermeidungsgerät
Inventor: TAKEUCHI KOJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-15
Abstract: Ein Kollisionsvermeidungsgerät umfasst eine Hinderniserfassungseinheit, um ein Hindernis vor einem Fahrzeug zu erfassen; eine Näherungsobjekterfassungseinheit, um ein sich näherndes Objekt hinter dem Fahrzeug zu erfassen; eine Kollisionszeitberechnungseinheit, um eine Kollisionszeit zu berechnen, die vergeht, bis das Fahrzeug mit dem Hindernis kollidieren würde, auf der Grundlage der Entfernung und relativen Geschwindigkeit des Hindernisses; und eine Fahrunterstützungsausführungseinheit, um eine Fahrunterstützung zur Vermeidung einer Kollision mit dem Hindernis zu starten, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit eine untere Grenzgeschwindigkeit oder größer ist und die Kollisionszeit ein Schwellenwert oder weniger ist. Die Fahrunterstützungsausführungseinheit verringert die untere Grenzgeschwindigkeit, während eine Wahrscheinlichkeit für die Kollision höher wird, und/oder startet eine Fahrunterstützung, wenn die Kollisionszeit der Schwellenwert oder weniger ist, auch wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit kleiner als die untere Grenzgeschwindigkeit ist.
Patent DE-102016104680-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Gewinnen eines Schicht-Transplantats der menschlichen Augenhornhaut
Inventor: GERTEN GEORG
IPC: A61F9/007
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die beschriebene Vorrichtung dient zum Gewinnen eines Schicht-Transplantats der menschlichen Augenhornhaut (Cornea) aus einer Corneo Skleralscheibe mittels Flüssigkeits- oder Gas-Injektion, und weist erfindungsgemäß – eine Halteeinrichtung (12) für die Skleralscheibe (11); – mindestens einer an der Halteeinrichtung (12) ausgebildeten Zugangszone (22) zu der in dieser gehaltenen Skleralscheibe (11), in der eine Hohlnadel (26) im Randbereich der Cornea (18) durch eine Öffnung in der Skleralscheibe (11) zwischen Descemet Membran und Stroma der Cornea einführbar ist; und – einem wenigstens in der Zugangszone (22) gegen die Halteeinrichtung (12) bzw. die darin gehaltene Skleralscheibe (11) anstellbaren, elastischen Dichtelement (33) zur abdichtenden Einspannung der Skleralscheibe (11) und der durch die Öffnung eingeführten Hohlnadel (26) zumindest im Bereich der Zugangszone (22) auf. Mit der Erfindung kann ein Schicht-Transplantat der menschlichen Augenhornhaut (Cornea) aus einer Corneo Skleralscheibe mittels Flüssigkeits- oder Gas-Injektion einfach und zuverlässig gewonnen werden.
Patent DE-102016108649-A1 (DE)
Title: Verriegelungsstruktur für eine Armlehne
Inventor: LEE HOON-BOK
IPC: B60N2/75
Filed: 2016-05-11
Abstract: Verriegelungsstruktur für eine Armlehne, aufweisend einen Verriegelungsbolzen (10), der in einer fixierten Position angeordnet ist, eine Falle (20), die mit einem Fixierhalter (60) drehbar gekuppelt ist, der in einem Armlehnengehäuse (1a) eingebettet ist, und die einen Eingriffsabschnitt (21), der an einer ersten Seite der Falle (20) ausgebildet ist, um den Verriegelungsbolzen (10) in den Eingriffsabschnitt (21) einzusetzen, und einen Vorsprung (22) und eine Ausnehmung (23) aufweist, die derart ausgebildet sind, dass sie im Abstand von dem Eingriffsabschnitt (21) angeordnet sind, eine Klinke (30), die mit dem Fixierhalter (60) drehbar gekuppelt ist, während die Klinke (30) im Abstand von der Falle (20) angeordnet ist, und die einen vorstehenden Abschnitt (31) aufweist, der an einer ersten Seite der Klinke (30) ausgebildet ist, und einen Knopf (40), welcher derart konfiguriert ist, dass er die Klinke (30) mittels eines Seiles (41) dreht.
Patent DE-102016112839-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: OGURI HARUKI
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-07-13
Abstract: Es wird eine angemessene Kollisionsvermeidungsunterstützungssteuerung in einem Fahrzeug ermöglicht, das konfiguriert ist, um eine Regenerationsverbesserungssteuerung auszuführen. Eine prädiktive Verzögerungsunterstützungssteuerungseinheit (70) ist konfiguriert, um eine Position, an der bezüglich des Fahrzeugs prognostiziert wird, eine Verzögerung zu beenden, als eine Zielverzögerungsendposition einzustellen, und einen Fahrer zum Lösen eines Beschleunigerpedals anzuleiten, sodass die Verzögerung des Fahrzeugs an der Zielverzögerungsendposition beendet wird, um dadurch eine Regenerationsverbesserungssteuerung in einem Zustand auszuführen, in dem das Beschleunigerpedal gelöst ist, um eine größere Verzögerung zu erzeugen als in einem normalen Zustand. Die prädiktive Verzögerungsunterstützungssteuerungseinheit (70) ist konfiguriert, um ein Kollisionsvermeidungsunterstützungssteuerungsflag (F) aus einer Kollisionsvermeidungsunterstützungs-ECU (90) auszulesen, und die Regenerationsverbesserungssteuerung zu stoppen, wenn die Kollisionsvermeidungsunterstützungssteuerung ausgeführt wird.
Patent DE-102016114358-A1 (DE)
Title: Aufweitungsvorrichtung für Kabeldichtungen
Inventor: GIERSHAUSEN AXEL
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur eine die Einführung von Kabeln in Kabeldichtungen erleichternden Aufweitung einer Kabeldurchführung von Kabeldichtungen, mit einer Kabeldichtungsaufnahme, die zur Festlegung der Kabeldichtung in Längsachsenrichtung der Kabeldurchführung ausgebildet ist, einer gegenüber der Kabeldichtungsaufnahme zwischen einer Ausgangslage und einer Montagelage verstellbaren Aufweitungseinheit und einer Antriebseinheit zur Verstellung der Aufweitungseinheit zwischen ihrer Ausgangslage und ihrer Montagelage. Um eine Vorrichtung bereitzustellen, die eine einfache und zuverlässige Montage von Kabeln in Kabeldichtungen ermöglicht, ist vorgesehen, dass die Aufweitungseinheit einen rohrförmigen Aufweitungskörper aufweist, der in seiner Längsachsenrichtung in Richtung der Längsachse der Kabeldurchführung mit der Kabeldichtungsaufnahme in Eingriff bringbar verstellbar ist und einen an die jeweils aufzuweitende Kabeldurchführung angepassten Innen- und Außendurchmesser aufweist.
Patent DE-102016115961-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-HVAC-System mit Kombinationswärmetauscher zum Heizen und Kühlen eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: EVANS TIM VAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Es wird ein Fahrzeug, das ein Heizungs-, Lüftungs- und Klimatisierungs-(HVAC)System zum Heizen und Kühlen eines Fahrgastraums aufweist, bereitgestellt. Das Fahrzeug kann derart beschrieben werden, dass es einen CO2-Kreislauf, der innerhalb eines Motorraums positioniert ist, einen Kühlmittelkreislauf, der mindestens teilweise innerhalb des Fahrgastraums positioniert ist, einen ersten Wärmetauscher, der innerhalb des Motorraums positioniert ist, um Wärme von einem Kühlmittel innerhalb des Kühlmittelkreislaufs zu einem CO2 innerhalb des CO2-Kreislaufs zu übertragen, eine Pumpe, um das Kühlmittel innerhalb des Kühlmittelkreislaufs zu bewegen, einen zweiten Wärmetauscher innerhalb des Kühlmittelkreislaufs, um eine Lufttemperatur innerhalb des Fahrgastraums zu erwärmen oder abzukühlen, und erste und zweite Ventile, um die Bewegung des Kühlmittels durch den zweiten Wärmetauscher und einen erhitzten Kühlmittelkreislauf zu steuern, umfasst.
Patent DE-102016119359-A1 (DE)
Title: Staudrucksonde für eine Sensoreinrichtung und Flugkörper mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: ORTELT MARKUS
IPC: G01P5/16
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staudrucksonde für eine Sensoreinrichtung zum Bestimmen der Relativgeschwindigkeit eines Gegenstandes und eines diesen umgebenden Mediums, insbesondere zur Flugdatenermittlung bei einem Flugkörper, wobei die Staudrucksonde einen Außenkörper mit einer Wand umfasst, in der eine Einströmöffnung gebildet ist und die einen Innenraum einfasst, sowie einen zumindest teilweise im Innenraum angeordneten Innenkörper, der einen Messraum als Bestandteil des Innenraumes einfasst, wobei die Einströmöffnung vom Medium durchströmbar und dieses im Messraum aufstaubar ist, und wobei der Innenkörper an einer dem Messraum abgewandten Seite mit einem Schutzfluid, insbesondere einem Gas, beaufschlagbar ist und Durchgänge umfasst, durch die hindurch Schutzfluid in den Messraum einströmen kann. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung einen Flugkörper.
Patent DE-102016120590-A1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung für ein bewegliches Möbelteil, Möbel und Verfahren zum Öffnen eines bewegbaren Möbelteils
Inventor: KLAUS STEFAN
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegliches Möbelteil, insbesondere einen Schubkasten (3), umfasst ein Antriebselement (9), das durch einen Kraftspeicher vorgespannt ist, wobei bei einer Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung der Kraftspeicher das Antriebselement (9) relativ zu einer Führung (80) antreibt, um das bewegbare Möbelteil in Öffnungsrichtung auszuwerfen, und die Verriegelungseinrichtung durch Eindrücken einer Frontblende (4) des bewegbaren Möbelteils aus einer Schließposition in eine Überdrückstellung entriegelbar ist, indem das Antriebselement (9) relativ zu der Führung (80) bewegt wird, wobei ein mechanischer Sensor (16, 24) vorgesehen ist, der über mechanische Übertragungsmittel (12, 14, 22, 29) mit der Verriegelungseinrichtung gekoppelt ist und bei einer Bewegung der Frontblende (4) die Verriegelungseinrichtung auch über den mechanischen Sensor (16, 24) entriegelbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Möbel mit einer solchen Ausstoßvorrichtung und ein Verfahren zum Öffnen eines bewegbaren Möbelteils.
Patent DE-102016121706-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zum Aktivieren der Gestensteuerung für ein Fahrzeugmerkmal
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein Fahrzeuggestensystem beinhaltet einen Prozessor, der mit einem Sendeempfänger verbunden und dazu programmiert ist, eine drahtlose Vorrichtung zu detektieren, das mit einer Fahrzeugmerkmalseinstellungsschnittstelle für ein erstes Fahrzeugmerkmal verknüpft ist. Der Prozessor ist ferner dazu programmiert, die drahtlose Vorrichtung auf der Basis der an der Fahrzeugmerkmalseinstellungsschnittstelle des ersten Fahrzeugmerkmals empfangenen Benutzereingabe zu detektieren. Der Prozessor ist ferner dazu programmiert, eine Einstellung für das erste Fahrzeugmerkmal auf der Basis von empfangenen Daten zu steuern, die mit einer oder mehreren unter Verwendung der drahtlosen Vorrichtung gemachten Gesten verknüpft sind.
Patent DE-102016124432-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Verwendung von Zielmerkmalen bei der Formung von Einlassdurchgängen in einem Mikrokanalkreislauf
Inventor: BENJAMIN MARC LIONEL
IPC: F01D9/04
Filed: 2016-12-15
Abstract: Ein Mantelsegment zur Verwendung in Gasturbinen enthält einen Körper, einen vorderen Rand, und einen hinteren Rand, einen ersten und einen zweiten Seitenrand und ein Paar von gegenüberliegenden lateralen Seiten zwischen dem vorderen und dem hinteren Rand und dem ersten und zweiten Seitenrand. Eine erste laterale Seite der lateralen Seiten ist mit einem Hohlraum verbunden, der ein Kühlfluid aufweist. Eine zweite laterale Seite ist mit einem Heißgasströmungspfad verbunden. Ein erster Kanal, der im Innern des Körpers angeordnet ist, enthält einen ersten und einen zweiten Endabschnitt. Ein zweiter Kanal ist im Innern des Körpers angeordnet und enthält einen dritten und einen vierten Endabschnitt. Der erste und der zweite Kanal nehmen das Kühlfluid aus dem Hohlraum auf, um den Körper zu kühlen. Der erste und der vierte Endabschnitt weisen Abschnitte mit freien Enden auf, die eine größere Weite als ein benachbarter Abschnitt, der mit dem freien Ende verbunden ist, aufweisen.
Patent DE-102016124509-A1 (DE)
Title: Radarsensor zum Erfassen eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs mit symmetrisch ausgebildeten Sendeantennen, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WEISSBRODT ERNST
IPC: H01Q21/28
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radarsensor (4) zum Erfassen eines Objekts (8) in einem Umgebungsbereich (7) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einer ersten Sendeantenne (11a) zum Aussenden eines Radarsignals entlang einer ersten Hauptabstrahlrichtung (16a), mit einer zweiten Sendeantenne (11b) zum Aussenden eines Radarsignals entlang einer zweiten Hauptabstrahlrichtung (16b) und mit einem Trägerelement (9), welches eine Montagefläche (10) aufweist, auf welcher die erste Sendeantenne (11a) und die zweite Sendeantenne (11b) angeordnet sind, wobei die erste Sendeantenne (11a) und die zweite Sendeantenne (11b) derart ausgebildet sind, dass die erste Hauptabstrahlrichtung (16a) und die zweite Hauptabstrahlrichtung (16b) symmetrisch zu einer Bezugsebene (12), welche die Montagefläche (10) des Trägerelements (9) senkrecht schneidet, angeordnet sind.
Patent DE-102016201595-A1 (DE)
Title: Hydraulikaggregat
Inventor: HARTWIG MARTIN
IPC: B60T17/02
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikaggregat, mit wenigstens einer das Gehäuse (16) des Hydraulikaggregats durchdringenden Bremsleitung, die außerhalb des Hydraulikaggregats mit einem Hauptzylinder und der Radbremse verbindbar ist, wobei innerhalb des Gehäuses (16) in die Bremsleitung wenigstens ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (1) eingesetzt ist, mit einem weiteren elektromagnetisch betätigbaren, innerhalb des Gehäuses (16) angeordneten Auslassventil, das stromabwärts zur Radbremse an eine Rücklaufleitung angeschlossenen ist, mit einer Pumpe, deren Druckseite mit einer Pumpenförderleitung (15) verbunden ist, die stromaufwärts zur Radbremse in die Bremsleitung einmündet, sowie mit einem an der Pumpenförderleitung (15) angeschlossenen Pulsationsdämpferraum, dem ein Pulsationsdämpfungsventil (2) zugeordnet ist, das in einer Aufnahmebohrung (3) des Gehäuses (16) fixiert ist, die mittels eines in der Aufnahmebohrung (3) eingesetzten Verschlusskörpers in Richtung der Atmosphäre abgedichtet ist, wobei die Erfindung vorsieht, dass der Verschlusskörper durch das Einlassventil (1) gebildet ist, das in koaxialer Ausrichtung zum Pulsationsdämpfungsventil (2) in einem axialen Abstand zum Pulsationsdämpfungsventil (2) in der Aufnahmebohrung (3) befestigt ist.
Patent DE-102016203768-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: KNUST JOCHEN
IPC: F04B1/00
Filed: 2016-03-08
Abstract: Für eine Pumpe (1), insbesondere eine Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, mit einem Pumpenzylinderkopf (5) der einen Pumpenzylinder (4) und eine Zylinderbohrung (11) aufweist, mit einem in der Zylinderbohrung (11) angeordneten Pumpenkolben (13), der translatorisch auf- und abbewegbar ist und über eine Stößel-Baugruppe (9) mit einer Antriebseinrichtung zusammenwirkt, wobei der Pumpenkolben (13) mit einem Federteller (17) verbunden ist und an der Stößel-Baugruppe (9) anliegt, wobei ein Dichtelement (15) zwischen dem Pumpenkolben (13) und dem Pumpenzylinderkopf (5) angeordnet ist und wobei sich eine Stößelfeder (19) über den Federteller (17) in einem Stößelkörper (21) der Stößel-Baugruppe (9) abstützt, wird vorgeschlagen dass der Federteller (17) im Stößelkörper (21) gehalten ist und dass der Pumpenkolben (13) über eine vorspannende Klemmkraft des Dichtelements (15) kraftschlüssig in dem Pumpenzylinderkopf (5) gehalten ist.
Patent DE-102016206048-A1 (DE)
Title: Kollisionswarnsystem und Verfahren zur Kollisionswarnung
Inventor: MARCIAL-SIMON ENRIQUE
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf ein Kollisionswarnsystem in einem Fahrzeug, welches eingerichtet ist, einen Verkehrsteilnehmer, beispielsweise einen Fahrradfahrer oder einen Fußgänger, vor einer Kollision mit dem Fahrzeug zu warnen. Ebenso ist die vorliegende Erfindung gerichtet auf ein analog eingerichtetes Verfahren zur Kollisionswarnung eines Verkehrsteilnehmers. Ferner wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, welches Steuerbefehle aufweist, die, wenn sie auf einen Rechner zur Ausführung gebracht werden, das vorgeschlagene Verfahren implementieren.
Patent DE-102016206585-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung sowie Verfahren zum Erfassen von Prüfdaten
Inventor: ECKELMANN-WENDT UWE
IPC: H04N17/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (1) mit einer Anzeigeeinheit (2) zum Darstellen eines Bildes sowie ersten Mitteln zum Erfassen von auf zumindest einen Teil des auf der Anzeigeeinheit (2) dargestellten Bildes bezogenen Prüfdaten. Um eine Erfassung von Prüfdaten auf vergleichsweise einfache und dennoch zuverlässige Art und Weise zu ermöglichen, ist die erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung derart ausgeführt, dass die ersten Mittel als zumindest eine lichtempfindliche Sensorleiste (3) ausgebildet sind, zweite Mittel zum Bewegen der zumindest einen lichtempfindlichen Sensorleiste (3) über zumindest einen Teil der Anzeigeeinheit (2) vorgesehen sind und die zumindest eine lichtempfindliche Sensorleiste (3) ausgebildet ist, die Prüfdaten durch Abtasten des zumindest einen Teils des Bildes zu erfassen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Erfassen von Prüfdaten.
Patent DE-102016207004-A1 (DE)
Title: Sicherungsstecker für ein Kugelrampen-Betätigungselement
Inventor: JAMESON JONATHAN
IPC: F16B5/06
Filed: 2016-04-26
Abstract: Eine Kugelrampenscheibenbaugruppe enthält eine erste Kugelrampenscheibe und eine zweite Kugelrampenscheibe, die koaxial aufeinander ausgerichtet sind, sodass die ersten und die zweiten Kugeltaschen Wälzkörpern gegenüberliegen, die in den ersten und den zweiten Kugeltaschen angeordnet sind. Ein Stecker ragt durch die erste Kugelrampenscheibe und die zweite Kugelrampenscheibe und verbindet die beiden Kugelrampenscheiben miteinander, um eine Verschiebung der ersten Kugelrampenscheibe und der zweiten Kugelrampenscheibe gegeneinander zu verhindern.
Patent DE-102016209536-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Abschätzung des Reibwertes einer Kupplung
Inventor: KIRCHHOFFER JOHANN
IPC: F16D48/06
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Abschätzung des Reibwertes einer Kupplung in einem Fahrzeug. Ein erfindungsgemäßes Verfahren weist folgende Schritte auf: Ermitteln des Reifendrehmoments, Ermitteln eines Kupplungsschlupfmoments anhand des ermittelten Reifendrehmoments, und Abschätzen des Reibwertes der Kupplung basierend auf diesem Kupplungsschlupfmoment.
Patent DE-102016209898-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz mit Wechselrichter, Energiespeicher, elektrischer Maschine und Gleichstrom-Übertragungsanschluss
Inventor: BRÜLL MARTIN
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-06-06
Abstract: Das beschriebene Fahrzeugbordnetz umfasst einen Wechselrichter (WR), einen elektrischen Energiespeicher (ES), eine elektrischen Maschine (EM) und einem Gleichstrom-Übertragungsanschluss (DC+, DC–). Der Wechselrichter (WR) ist über Eingangsstromanschlüsse (EA1, 2) mit dem Energiespeicher (ES) verbunden. Mindestens zwei Phasenstromanschlüsse (PS1, PS2, PS3) des Wechselrichters sind mit der elektrischen Maschine (EM) verbunden. Der Wechselrichter (WR) weist mindestens zwei H-Brücken (HB1, HB2, HB3) auf. Der Gleichstrom-Übertragungsanschluss (DC+, DC–) weist eine positive Schiene (DC+) auf, die mit mindestens einem der Phasenstromanschlüsse (PS1, PS2, PS3) verbunden ist.
Patent DE-102016211102-A1 (DE)
Title: Konzept zum Erfassen von Verkehrsinformationen
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/02
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erfassen von Verkehrsinformationen, umfassend: – ein Gehäuse, – in welchem ein Schlauch angeordnet ist, – wobei in dem Schlauch ein piezoelektrischer Sensor zum Erfassen von Verkehrsinformationen angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung zum Erfassen von Verkehrsinformationen. Die Erfindung betrifft ferner einen Parkplatz für Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102016211606-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Identifikation eines Produkts
Inventor: KETTERER DARNO ALEXANDER
IPC: G06V30/224
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zumindest teilautomatisierten Identifikation, insbesondere zur Entwertung, Einmaligkeitsprüfung und/oder Echtheitsprüfung, eines Produkts (10), wobei in zumindest einem Erfassungsschritt (12) zumindest eine Repräsentation des Produkts (10) aufgenommen wird, welche in zumindest einem Prüfschrift (14) mit zumindest einer Referenzrepräsentation des Produkts (10) in einem Originalzustand verglichen wird, wobei ein Vorhandensein zumindest eines gegenüber dem Originalzustand hinzugefügten Merkmals (16) des Produkts (10) überprüft wird.
Patent DE-102016211796-A1 (DE)
Title: Führungshülse für eine Haltestange einer Kopfstütze, sowie Fahrzeugsitz
Inventor: JABADE SANDEEP
IPC: B60N2/80
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungshülse (20) für eine Haltestange (14) einer Kopfstütze (10), insbesondere einer an einem Fahrzeugsitz (1) angeordneten Kopfstütze (10), mit einem röhrenförmigen Hülsenkörper (30) zur Aufnahme der Haltestange (14) und einem Verriegelungsmittel (50) zum Verriegeln wenigstens einer Relativposition zwischen der Haltestange (14) und dem Hülsenkörper (30), wobei die Führungshülse (20) ein Stabilisierungsmittel (100) zum elastischen Vorspannen der Haltestange (14) in eine zu einer Haupterstreckungsrichtung (z) der Haltestange (14) abweichende Richtung aufweist. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Rückenlehne (3) und einer an der Rückenlehne (3) mittels wenigstens einer solchen erfindungsgemäßen Führungshülse (20) befestigten Kopfstütze (10).
Patent DE-102016212180-A1 (DE)
Title: Pumpe, Fluidsystem und Brennkraftmaschine
Inventor: WOLF JESSICA
IPC: F04C14/22
Filed: 2016-07-05
Abstract: Eine Pumpe (12) zur Förderung eines Fluids umfasst ein Gehäuse (14), einen Stator (16) und einen Rotor (18), wobei der Stator (16) und der Rotor (18) einen Förderraum (30) begrenzen und wobei der Rotor (18) den Förderraum in einen Niederdruckabschnitt und einen Hochdruckabschnitt unterteilt und zur Einstellung des Fördervolumens verlagerbar bezüglich des Förderraums (30) angeordnet ist, wozu der Rotor (18) oder der Stator (16) mit dem Gehäuse (14) einen Druckraum (38) veränderlicher Größe begrenzt. Erfindungsgemäß ist der Druckraum (38) fluidleitend mit dem Hochdruckabschnitt des Förderraums (30) verbunden oder verbindbar. Bei der erfindungsgemäßen Pumpe (12) ist folglich vorgesehen, den Druck des von der Pumpe (12) geförderten Fluids, der für eine Selbstregelung der Förderleistung genutzt wird, möglichst unmittelbar im Hochdruckabschnitt des Förderraums (30) abzugreifen. Dadurch kann eine Problematik vermieden werden, die sich aus einem Abgreifen des Drucks in einem erheblichen Abstand zu einem Auslass der Pumpe (12) ergeben kann.