baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012109598-B4 (DE)
Title: Induktive Wegmesseinrichtung
Inventor: ULLRICH THOMAS
IPC: G01D18/00
Filed: 2012-10-09
Granted: 2016-09-01
Abstract: Induktive Wegmesseinrichtung mit einer Messspule (12), einem in die Messspule hinein und aus dieser heraus bewegbaren Messstößel (18) und einer Messschaltung (22) zur Messung der vom Weg des Messstößels (18) abhängigen Induktivität der Messspule, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Messstößel koaxial zu der Messspule (12) und axial zu dieser versetzt eine Kalibrationsmessspule (20) angeordnet ist, die Messschaltung dazu ausgebildet ist, anhand der Induktivität der Kalibrationsmessspule einen Referenzwert für die Permeabilität des Messstößels zu bestimmen, und eine mit der Messspule (12) in Reihe geschaltete Kompensationsspule (14; 20) zur Kompensation von Störspannungen vorgesehen ist, die durch externe Magnetfelder in der Messspule (12) induziert werden.
Patent DE-102012201527-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum linearen Verstellen einer Gantry eines Computertomographiegerätes und Computertomographieeinrichtung
Inventor: KÖRBER MARKUS
IPC: A61N5/10
Filed: 2012-02-02
Granted: 2015-10-01
Abstract: Vorrichtung zum linearen Verstellen einer Gantry (20) eines Computertomographiegerätes, aufweisend wenigstens eine Linearführung (21, 22), welche wenigstens eine Zahnstange (27) umfasst, wobei die wenigstens eine Linearführung (21, 22) wenigstens eine Laufachse (28) umfasst, welche parallel zu der wenigstens einen Zahnstange (27) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Zahnstange (27) an oder in wenigstens einer Schiene (23, 24) der wenigstens einen Linearführung (21, 22) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Zahnstange (27) in einer ersten Nut (25) der wenigstens einen Schiene (23, 24) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Laufachse (28) derart an oder in einer zu der ersten Nut (25) parallelen zweiten Nut (26) der wenigstens einen Schiene (23, 24) angeordnet ist, dass sie oberseitig nicht über die zweite Nut (26) der wenigstens einen Schiene (23, 24) hinausragt.
Patent DE-102012201856-B4 (DE)
Title: Konturkollimator und adaptives Filter mit elektroaktiven Polymerelementen und zugehöriges Verfahren
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: G21K3/00
Filed: 2012-02-08
Granted: 2015-04-02
Abstract: Konturkollimator (1) zur Einstellung einer Kontur (10) eines Strahlengangs einer Röntgenstrahlung (12), gekennzeichnet durch: – eine für Röntgenstrahlung (12) undurchlässige Flüssigkeit (9), und – mit der Flüssigkeit (9) in Wirkverbindung stehende elektroaktive Polymerelemente (7), die derart angeordnet und ausgebildet sind, – dass durch Anlegen einer elektrischen Spannung an mindestens eines der elektroaktiven Polymerelemente (7) die Flüssigkeit (9) teilweise verdrängbar ist, wodurch eine die Kontur (10) bildende Apertur (11) in der Flüssigkeit (9) gebildet wird.
Patent DE-102013100107-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugaufbau
Inventor: KIESLING PETER
IPC: E05C17/56
Filed: 2013-01-08
Granted: 2021-04-29
Abstract: Für einen Nutzfahrzeugaufbau mit einer zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkbaren und in der Öffnungsstellung lösbar festlegbaren Tür (TW) wird zur Festlegung der Tür eine Magnetanordnung (M1, M2) vorgeschlagen. In bevorzugter Ausführung ist für ein Lösen einer zur Festlegung der Tür in der Öffnungsstellung hergestellten Magnetverbindung eine Handhabe (HA, HS, HK, HG, HW) mit Hebelübersetzung, insbesondere eine Handhabung mit relativer Verkippung von zwei Magnetelementen der Magnetanordnung von besonderem Vorteil.
Patent DE-102013101109-B4 (DE)
Title: System und Setzwerkzeug zum Befestigen eines Einpressstutzens an einem Rohr
Inventor: ROSENTHAL JÖRG
IPC: F16L41/08
Filed: 2013-02-05
Granted: 2022-12-29
Abstract: System aus einem Einpressstutzen zum Verbinden eines Abgangsrohrs an einem Rohr im Bereich einer Abgangsöffnung und einem Werkzeug zum Befestigen eines Einpressstutzens an einem Rohr,- wobei der Einpressstutzen einen eine Innenöffnung (4) aufweisenden Rohradapter (6) aufweist,- wobei der Einpressstutzen eine einen Rohrstutzen (8) aufweisenden Einpresstülle (10) aufweist,- wobei der Rohradapter (6) eine Dichtfläche (12) zur abdichtenden Anlage an der Außenwandung des Rohres aufweist,- wobei der Rohrstutzen (8) einen vom Rohradapter (6) abgewandten sich verjüngenden Endabschnitt (14) aufweist,- wobei das Werkzeug (32) einen Zugdorn (36) aufweist, der einen Schaft (38) und einen Umformabschnitt (40) mit einem gegenüber dem Schaft (38) vergrößerten Außendurchmesser aufweist und- wobei der Außendurchmesser kleiner als der Innendurchmesser des Rohrstutzens (8) der Einpresstülle (10) ist, dadurch gekennzeichnet,- dass ein mit der Einpresstülle (10) verbindbarer Führungsadapter (50) mit einer inneren Führungsfläche (52) zum Führen des Zugdorns (36) vorgesehen ist.
Patent DE-102013107291-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Förderung von Thermalflüssigkeit sowie Vorrichtung zur Förderung von Thermalflüssigkeit
Inventor: BIRNER JOSEF ANDREAS
IPC: F24V40/00
Filed: 2013-07-10
Granted: 2018-03-01
Abstract: Ein Verfahren zur Förderung von Flüssigkeit aus dem Erdboden, insbesondere aus einem Reservoir, bei dem a) ein Förderrohr und ein Ankerrohr von der Geländeoberkante aus in eine Flüssigkeitssäule reichen, die mit einem Aquifer in Verbindung steht, b) die Flüssigkeitssäule im Ankerrohr mit Druck beaufschlagt wird, sodass die Flüssigkeit durch das Förderrohr die Geländeoberkante passiert, c) der Flüssigkeit durch einen Wärmetauscher Energie entzogen wird, und d) die Flüssigkeit anschließend durch ein Fallrohr zurück in den Aquifer geleitet wird.
Patent DE-102013108163-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Panzerungsbauteils für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LACKMANN JAN
IPC: C22C38/38
Filed: 2013-07-30
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Panzerungsbauteils (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei eine Stahllegierung verwendet wird, die mindestens folgende Legierungsbestandteile ausgedrückt in Gewichtsprozent aufweist, Mangan (Mn) 15–30 Bor (B) 0,001–0,01 sowie weitere Legierungsbestandteile, Rest Eisen und erschmelzungsbedingte Verunreinigungen, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Beschneiden einer Platine (7) und zumindest partielles Aufwärmen der beschnittenen Platine (7) auf eine Temperatur zwischen 500 und 1200°C, – Transfer in ein Warmumformwerkzeug und Warmumformen der Platine (7), wobei mindestens ein Biegeradius (R) größer ist als das 0,5fache der Wandstärke (B) der Platine (7), – Kühlen der umgeformten Platine (7), wobei eine Streckgrenze zwischen 200 und 800 MPa eingestellt wird, bei einer Bruchdehnung zwischen 30 und 80%.
Patent DE-102013109586-B4 (DE)
Title: Chipkarten-kommunikationsanordnung und chipkarten-kommunikationsschaltung
Inventor: EMSENHUBER MATTHIAS
IPC: H04B1/56
Filed: 2013-09-03
Granted: 2015-09-10
Abstract: Chipkarten-Kommunikationsanordnung (200), welche aufweist: ein Anpassungsnetz (201) und eine Chipkarten-Kommunikationsschaltung (202), welche aufweist: mindestens einen Anpassungsnetzanschluss (203), einen Empfänger (204), der über den mindestens einen Anpassungsnetzanschluss (203) mit dem Anpassungsnetz (201) verbunden ist, und einen aktiven Sender (205), der über den mindestens einen Anpassungsnetzanschluss (203) mit dem Anpassungsnetz (201) verbunden ist, eine mit dem Anpassungsnetz (201) verbundene Antenne, wobei das Anpassungsnetz (201) einen ersten Kondensator, der parallel zur Antenne geschaltet ist, und einen zweiten Kondensator, der in Reihe zwischen die Antenne und den mindestens einen Anpassungsnetzanschluss (203) geschaltet ist, aufweist.
Patent DE-102013109982-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsmaschine und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: GERBER WALDEMAR
IPC: B23Q7/00
Filed: 2013-09-11
Granted: 2019-07-11
Abstract: Bearbeitungsmaschine (2) für ein als Turbinenschaufel-Rohling, als Impeller-Rohling oder als Blisk-Rohling ausgebildetes Werkstück (40), aufweisend die folgenden Merkmale:zwei sich gegenüberliegende Handhabungseinheiten (6, 10) mit Halteelementen für ein dazwischen zu positionierendes Werkstück (40);eine bewegbare Bearbeitungseinheit (14), die so ausgebildet ist, dass ein Werkzeug (46), insbesondere ein Fräskopf, ein Laserschweißkopf, ein Messtaster oder ein Polierwerkzeug daran andockbar ist;ein gemeinsames Werkzeug- und Werkstückmagazin (22) zur Aufnahme wenigstens eines Werkzeugs (46) und zur Aufnahme wenigstens eines Werkstücks (40), undeine gemeinsame Werkzeug- und Werkstückwechseleinheit (28), die so ausgebildet ist,dass das jeweils benötigte Werkzeug (46) aus dem Werkzeug- und Werkstückmagazin (22) entnehmbar, zu der Bearbeitungseinheit (14) bewegbar und an dieser andockbar ist und/oder dass das jeweils angedockte Werkzeug (46) nach dessen Gebrauch von der Bearbeitungseinheit (14) abdockbar und aufnehmbar, zu dem Werkzeug- und Werkstückmagazin (22) bewegbar und dort ablegbar ist;dass das jeweils benötigte Werkstück (40) aus dem Werkzeug- und Werkstückmagazin (22) entnehmbar, zu den Handhabungseinheiten (6, 10) bewegbar und an diesen andockbar ist und/oder dass das jeweils angedockte Werkstück (40) nach dessen Bearbeitung von den Handhabungseinheiten (6, 10) abdockbar und aufnehmbar, zu dem Werkzeug- und Werkstückmagazin (22) bewegbar und dort ablegbar ist;wobei das Werkzeug- und Werkstückmagazin (22) als um eine horizontale Achse drehbares Scheibenmagazin (22) ausgebildet ist; undwobei das Werkzeug- und Werkstückmagazin (22) auf der auf einer Seite Werkzeug-Aufnahmeplätze und auf der anderen Seite Werkstück-Aufnahmeplätze aufweist.
Patent DE-102014007003-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit variabler Dämpfungskraft, der ein in einer Stangenführung installiertes zusätzliches Ventil aufweist
Inventor: LEE KWANG SU
IPC: B60G17/06
Filed: 2014-05-13
Granted: 2022-05-12
Abstract: Schwingungsdämpfer mit variabler Dämpfungskraft, der Folgendes aufweist:ein Grundgehäuse (12), in dem eine variable Dämpfungskraft-Ventilanordnung (40) an einer Außenseite davon angebracht ist;ein inneres Rohr (14), das im Innern des Grundgehäuses (12) installiert ist und in dem eine Kolbenstange (24) so installiert ist, dass sie in einer Längsrichtung bewegbar ist;ein Kolbenventil (25), das mit einem Ende der Kolbenstange (24) verbunden ist,um einen Innenraum des inneren Rohrs (14) in eine Zugstufenkammer (20) und eine Druckstufenkammer (22) zu unterteilen;ein Trennrohr (16), das installiert ist, um einen Raum zwischen dem Grundgehäuse (12) und dem inneren Rohr (14) in eine Niederdruckkammer (PL) und eine Hochdruckkammer (PH) zu unterteilen; undein zusätzliches Ventil (51), das im Innern einer Stangenführung (50) installiert ist,die installiert ist, um eine obere Öffnung des Grundgehäuses (12) zu verschließen,wobei das zusätzliche Ventil (51) und die variable Dämpfungskraft-Ventilanordnung (40) in einem Kanal zwischen der Zugstufenkammer (20) und der Niederdruckkammer (PL) installiert sind;wobei das zusätzliche Ventil (51) ein amplitudenselektives Ventil ist, das installiert ist, um einen Fluss eines Arbeitsfluids von der Zugstufenkammer (20) zu der variablen Dämpfungskraft-Ventilanordnung (40) entsprechend einer Amplitude eines Stoßes zu regeln, der an den Schwingungsdämpfer angelegt wird; dadurch gekennzeichnet, dassdas amplitudenselektive Ventil Folgendes aufweist:eine Arbeitskammer (52), die im Innern einer Stangenführung (50) gebildet ist;einen ersten Kanal (53a), der in der Stangenführung (50) gebildet ist, um die Zugstufenkammer (20) und die Arbeitskammer (52) kommunikationsmäßig miteinander zu verbinden;einen zweiten Kanal (53b), der in der Stangenführung (50) gebildet ist, um die Hochdruckkammer (PH) und die Arbeitskammer (52) kommunikationsmäßig miteinander zu verbinden; undeinen Trennkolben (54), der so installiert ist, dass er entsprechend einer Amplitude in der Arbeitskammer (52) vertikal bewegbar ist.
Patent DE-102014016908-B4 (DE)
Title: Filterelement mit Filterbalg, Filtersystem und Verwendung des Filtersystems
Inventor: EPLI SVEN
IPC: B01D46/52
Filed: 2014-11-17
Granted: 2023-06-01
Abstract: Filterelement (10) für Fluide, insbesondere einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filterbalg (12) aus einem Filtermedium (14), das in dem Filterbalg (12) entlang von Faltkanten (26) zickzackförmig in Falten (34) gelegt ist, die sich jeweils zwischen gegenüberliegenden Stirnkanten (22) des Filterbalgs (12) erstrecken, wobei der Filterbalg (12) zu einem Rundelement (60) zusammengefügt ist und wobei auf gegenüberliegenden Stirnseiten (20) des Filterbalgs (12) jeweils eine Stirnfalte (24) mit einer Faltkante (26) und einem gegenüberliegenden freien Stirnrand (30) angeordnet ist und wenigstens zwei Faltkanten (26), die entlang einer Stirnkante (22) einer Falte (34) aufeinanderfolgen, in sich gegenüberliegenden Oberflächen (16, 18) des Filterbalgs (12) enden, wobei wenigstens ein Abschnitt einer der Stirnkanten (22) schräg zu wenigstens einer der Faltkanten (26) so verläuft, dass in diesem Abschnitt die Faltkanten (26) auf der einen Oberfläche (16) eine andere Länge aufweisen als die Faltkanten (26) der anderen Oberfläche (18) und wobei die Falten (34) seitens der Stirnkanten (22) seitlich abgedichtet sind, wobei das Rundelement (60) an einem axialen Ende zylinderförmig ausgebildet ist und eine Endscheibe (62) aufweist, die sich im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (82) des Rundelements (60) erstreckt und am entgegengesetzten axialen Ende abgeschrägt ist, und wobei wenigstens ein erster Elementabschnitt (44) und ein zweiter Elementabschnitt (46) vorhanden ist, die jeweils auf gegenüberliegenden Stirnseiten (20) parallel zueinander verlaufende Stirnkantenabschnitte (22) aufweisen, wobei ein Elementabschnitt (44) senkrecht zu den Faltkanten (26) verlaufende Stirnkanten (22) aufweist und der andere Elementabschnitt (46) wenigstens eine abgeschrägte Stirnkante (22) aufweist.
Patent DE-102014211394-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitskontrolleinrichtung für einen hydrostatischen Antrieb
Inventor: ROZYCKI FRANK J
IPC: F16H61/40
Filed: 2014-06-13
Granted: 2023-10-05
Abstract: Geschwindigkeitskontrolleinrichtung, die aufweist:
 - einen Antriebsmotor (12) mit einer Antriebswelle (14) verbunden mit zumindest einer hydraulischen Pumpe (16)
 - zumindest einen hydraulischen Motor (18) verbunden mit der hydraulischen Pumpe (16) in einem geschlossenen Kreislauf mittels einer Leitung (20);
 - ein Fahrzeugsystem (22) verbunden mit dem zumindest einen hydraulischen Motor (18) mittels einer Systemwelle (24);
 - zumindest ein proportionales Hochdruck-Begrenzungsventil (26), das mit der Leitung (20) zwischen der hydraulischen Pumpe (16) und dem hydraulischen Motor (18) verbunden ist;
 - eine Steuereinrichtung (30) mit einem Prozessor (32) zur Ausführung eines EDV-Programms (34) verbunden mit dem geschlossenen Kreislauf und mit einer Mehrzahl von Sensoren (36); wobei das Hochdruck-Begrenzungsventil (26) von der Steuereinrichtung (30) auf einen Wert eingestellt ist, bei welchem der Antriebsmotor (12) nicht überdreht oder eine Überdrehzahl des Antriebsmotors (12) auftritt.
Patent DE-102015016018-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: STAIGER BRUNO
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-12-11
Granted: 2024-01-25
Abstract: Ventil für gasförmige und flüssige Medien, mit einem elektrisch ansteuerbaren Magnetkopf (1), der in einem Gehäuse (4) eine Elektrospule (6), einen Magnetkern (10) und einen federbelasteten, axial verlagerbaren Anker (14) aufweist, und einem Ventilkörper (2), der eine Ventilkammer (20), mindestens einen Eingang (23) und mindestens einen Ausgang (24) sowie einen Erstventilsitz (21) und einen diesem auf Abstand gegenüberliegenden Zweitventilsitz (22) besitzt, zwischen denen ein an einem in die Ventilkammer (20) hineinragenden Verlängerungsteil (17) des Ankers (14) angeordneter Dichtkörper (31) axial verlagerbar ist und wechselweise den Erstventilsitz (21) oder den Zweitventilsitz (22) verschließt oder öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörper (31) über den Verlängerungsteil (17) mit dem Anker (14) direkt verbunden ist, indem der Verlängerungsteil (17) aus mindestens zwei Teilsegmenten (18, 19) eines Rohransatzes des Ankers (14) gebildet ist, die mit letzterem materialeinheitlich einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102015102878-B4 (DE)
Title: Elektronische Ansteuerschaltung
Inventor: FERIANZ THOMAS
IPC: H03K17/04
Filed: 2015-02-27
Granted: 2023-03-30
Abstract: Elektronische Schaltung, die aufweist:
 einen Eingang (11), der dazu ausgebildet ist, ein Eingangssignal (S IN ) zu erhalten, und einen Ausgang (12), der dazu ausgebildet ist, an eine Last (Z) gekoppelt zu werden;
 einen Ausgangstransistor (1 1 ), der eine Laststrecke und einen Steuerknoten aufweist, wobei die Laststrecke zwischen den Ausgang (12) und einen ersten Versorgungsknoten (13 1 ) geschaltet ist;
 einen Ansteuertransistor (2 1 ), der eine Laststrecke und einen Steuerknoten aufweist, wobei die Laststrecke an den Steuerknoten des Ausgangstransistors angeschlossen ist;
 einen ersten elektronischen Schalter (3 1 ), der in Reihe zu der Laststrecke des Ansteuertransistors (2 1 ) geschaltet ist;
 eine Vorspannungsschaltung (4 1 ) die eine interne Impedanz aufweist und zwischen den Steuerknoten des Ansteuertransistors (2 1 ) und den ersten Versorgungsknoten (13 1 ) geschaltet ist; und
 eine Steuerschaltung (8 1 ), die dazu ausgebildet ist, das Eingangssignal (S IN ) zu erhalten und den ersten elektronischen Schalter (3 1 ) basierend auf dem Eingangssignal (S IN ) anzusteuern,
 wobei der Ausgangstransistor (1 1 ) und der Ansteuertransistor (2 1 ) denselben Leitfähigkeitstyp haben und der erste elektronische Schalter (6 1 ) als Transistor eines zu dem Leitfähigkeitstyp des Ausgangstransistors (1 1 ) und des Ansteuertransistors (2 1 ) komplementären Leitfähigkeitstyps realisiert ist.
Patent DE-102015210191-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstossfängeraufbau mit Fussgängerkollisionserfassungssensor
Inventor: NAGAOKA YASUSHI
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-06-02
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Designflexibilität zum Einstellen eines Absorbers wird verbessert. In einem vorderen Stoßfänger (10) ist ein Halter (60) zwischen einer Stoßfängerverstärkung (20) und einem Absorber (40) vorgesehen. Eine Rippe (66) ist an dem Halter (60) geformt, und eine anstoßende Fläche (68) der Rippe (66) ist dazu fähig, an ein Druckrohr (52) auf der Rückseite des Druckrohrs (52) anzustoßen. Dadurch ist der Aufbau so, dass das Druckrohr (52) während einer Kollision des Fahrzeugs V mit einem kollidierenden Körper an die anstoßende Fläche (68) des Halters (60) drückt, die getrennt von der Stoßfängerverstärkung (20) vorgesehen ist. Dies ermöglicht es, die Einstellung der Position des Absorbers (40) in der Richtung nach oben und unten aufgrund der Position der Stoßfängerverstärkung (20) in der Senkrechten ohne Einschränkung festzulegen. Zudem kann eine Dickenabmessung T2 des Absorbers (40) angepasst werden, indem geeignet eine Dicke eines Hauptteils (62) des Halters (60) geeignet in der Richtung nach vorn und hinten eingestellt wird.
Patent DE-102015221356-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bereitstellung einer Fahrzeugrundumansicht
Inventor: PETZOLD JOHANNES
IPC: G06T3/00
Filed: 2015-10-30
Granted: 2020-12-24
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bereitstellung einer Fahrzeugrundumansicht (FRA) für ein Fahrzeug (F), mit:- Fahrzeugkameras (2), die Kamerabilder (KB) einer Fahrzeugumgebung des Fahrzeugs (F) liefern;- einer Neigungs-Erfassungseinheit (6), die eine momentan bestehende Neigung des Fahrzeugs (F) relativ zu der normalen Fahr- oder Standebene erfasst;- einer Lage-Ermittlungseinheit (4), die eine Lageänderung mindestens einer Fahrzeugkamera (2) relativ zu einer normalen Fahr- oder Standebene des Fahrzeugs (F) in Abhängigkeit von der durch die Neigungs-Erfassungseinheit (6) erfassten Neigung ermittelt;- einer Neigungs-Ausgleichseinheit (7), welche die durch die Neigungs-Erfassungseinheit (6) erfasste Neigung derart ausgleicht, dass ein in einer Fahrerkabine (KAB) vorgesehener Fahrersitz (FS) und/oder ein Arbeitsaggregat des Fahrzeugs (F) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist, und mit- einer Bilddatenverarbeitungseinheit (3), welche die von den Fahrzeugkameras (2) gelieferten Kamerabilder (KB) zur Erzeugung der Fahrzeugrundumansicht (FRA) auf eine Projektionsfläche (PF) projiziert, welche in Abhängigkeit von der ermittelten Lageänderung der Fahrzeugkamera (2) angepasst wird.
Patent DE-102016002422-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Glasflächen
Inventor: FRANZ NICKI
IPC: A47L1/05
Filed: 2016-03-02
Granted: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reinigung von Glasflächen, insbesondere zur gründlichen Reinigung der Scheiben von Glaswänden, Fenstern und Autos aus unterschiedlichen Standpositionen des Nutzers heraus. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer Vorrichtung, mit der eine höhere Reinigungswirkung bei einem gleichen bisherigen Zeitaufwand und mit geringen technischen Mitteln erzielt wird. Gelöst wird diese Aufgabe, indem die Vorrichtung mindestens eine Reinigungsbürste aufweist, bei der innerhalb der zur Reinigung dienenden Bürstenfläche mindestens eine kanalförmige Aussparung eingebracht ist, durch deren Anordnung und Profilform das Reinigungsmittel während der Bürstenbewegung der Reinigungsfläche zugeleitet und/oder in den Außenbereich der Reinigungsfläche rückgeleitet wird sowie eine die Art des zuzuführenden Reinigungsmittels sowie dessen zeitlichen und mengenmäßigen Zufluss zur und/oder Abfluss von der Reinigungsbürste steuernde Steuereinrichtung aufweist. Vorteilhaft ist die Reinigungsbürste als eine zylinderförmige Bürste ausgebildet ist, die zu beiden Enden axial in der Haltevorrichtung gelagert und deren Drehung mittels einer mit der Achse der Bürste verbundenen elektrischen Motoreinheit von der Steuereinheit gesteuert wird.
Patent DE-102016005020-B4 (DE)
Title: Gassackeinheit und Fahrzeuginsassensicherheitssystem mit einer solchen Gassackeinheit sowie Herstellungsverfahren
Inventor: CASAL ALONSO JACOBO
IPC: B60R21/203
Filed: 2016-04-26
Granted: 2019-08-14
Abstract: Gassackeinheit, insbesondere Airbageinheit, mit
 einem Gasgenerator (20),
 einem Modulträger (30) und
 einem Dämpfungselement (10), das zwischen dem Gasgenerator (20) und dem Modulträger (30) angeordnet ist,
 wobei das Dämpfungselement (10) wenigstens ein Eingriffsmittel (11) und der Gasgenerator (20) wenigstens ein Aufnahmemittel (21) aufweist, so dass das Dämpfungselement (10) und der Gasgenerator (20) formschlüssig, vorzugsweise in Form eines Bajonettverschlusses, miteinander verbindbar sind,
 wobei das Dämpfungselement (10) zumindest ein Ausrichtungsmittel (12) aufweist, mittels dessen der Gasgenerator (20) und der Modulträger (30) in rotatorischer Richtung zueinander ausrichtbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass am Gasgenerator (20) eine Durchgangsöffnung (22) zur Aufnahme des Ausrichtungsmittels (12) und am Modulträger (30) eine Durchgangsöffnung (31) zur Aufnahme des Ausrichtungsmittels (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102016005993-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für wasserführende Behälter
Inventor: RÖTTGER URSULA
IPC: A01K63/04
Filed: 2016-05-18
Granted: 2018-04-12
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung (1) für ein wasserführendes Behältnis (2), insbesondere für Aquarien oder Gartenteiche, wobei die Reinigungsvorrichtung (1) zumindest eine von Wasser durchströmbare Filtereinrichtung (3) umfaßt, die mit Reinigungskörpern (7) befüllt oder befüllbar ist, wird so ausgebildet, daß die Filtereinrichtung (3) eine Mehrzahl von aneinander angrenzenden und mit Reinigungskörpern (7) befüllten oder befüllbaren Kassetten (4; 5; 6) umfaßt.