baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19832702-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitbetriebene Vorrichtung mit einem Schwebekörperball und einer Auffangschale, insbesondere Springbrunnen
Inventor: GRUNER LOTHAR
IPC: B05B17/08
Filed: 1998-07-15
Granted: 2004-11-04
Abstract: Eine
flüssigkeitsbetriebene
Vorrichtung mit einer Auffangschale (13), bei der eine kleine Öffnung (13A)
als Durchlass für
einen nach oben gerichteten Flüssigkeitsstrahl
(12) und für
das zurückfließende Wasser gearbeitet
ist und bei der eine große Öffnung (13B)
zum Auffangen eines vom Flüssigkeitsstrahl
(12) emporgetragenen und wieder abfallenden Schwebekörperballs
(11) dient, wobei die kleine Öffnung
nach unten zeigt und kleiner als der Schwebekörperball (11) ist und wobei
eine Düse (14)
für den
Flüssigkeitsstrahl
(12) unterhalb der Auffangschale (13) angeordnet ist, und wobei
bei ausreichendem Flüssigkeitsstrahldruck
der Schwebekörperball
(11) seitlich am Flüssigkeitsstrahl
(12) schwebt, von diesem aber bei Wind oder durch Druckschwankung
getrennt werden kann, dann in die Auffangschale (13) fällt, zum
Flüssigkeitsstrahl (12)
rollt und wieder in seine alte Schwebelage transportiert wird, und
wobei die aus der Auffangschale (13) laufende Flüssigkeit durch eine kurz darunter
angeordnete Abtropfschale (15), die in gegenteiliger, vertikaler
Orientierung der kleinen, hier verschlossenen Durchgangsöffnung und
der großen...
Patent DE-19841611-B4 (DE)
Title: Implantierbare Prothese mit zumindest zwei gegeneinander verstellbaren Abschnitten sowie Verwendung verstellbarer Abschnitte
Inventor: KROPF PHILIP
IPC: A61F2/36
Filed: 1998-09-11
Granted: 2004-12-02
Abstract: Implantierbare
Prothese mit zumindest zwei gegeneinander verstellbaren Abschnitten,
insbesondere Prothese für
das obere Ende eines menschlichen Oberarmes mit in dessen Humeruskanal
einführbarem Schaft
(12) und einem der dem Oberarm benachbarten Gelenkpfanne zuzuordnenden
kalottenförmigen
Gelenkkopf (40), der mittels einer sowohl zu ihm als auch zum Schaft jeweils
einen in eine Bohrung (16, 46) einsetzbaren Steckbolzen (32) od.dgl.
zapfenartige Anformung aufweisenden Zwischenscheibe (34) kreisförmigen Umfanges
(34 a ) an eine Stirnfläche (14) des Schaftes in exzentrischer
Lage zu deren Mittelachse (M) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die gegeneinander verstellbaren Abschnitte (12, 34, 40) an
wenigstens einer Verstellebene (E, E 1 ) gegeneinander
um zwei Achsen (M, M 1 ; Q, Q 1 )
stufenlos verstellbar angeordnet sind.
Patent DE-19848608-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermeidung einer akustischen Rückkopplung
Inventor: REMES CORNELIU R
IPC: H04M9/08
Filed: 1998-10-21
Granted: 2005-06-23
Abstract: Steuereinrichtung
für die
Verwendung in einer Telefonleitung zur Vermeidung von durch eine
Mitkopplung zwischen einem Empfangspfad und einem Sendepfad erzeugtem
Pfeifsignal in der Leitung, wobei die Steuereinrichtung umfasst:  eine
Detektionseinrichtung (36) zum Detektieren des Beginns eines Pfeifsignals
in der Leitung,  wobei die Detektionseinrichtung (36) eine Einrichtung
zum kontinuierlichen Zählen
(50, 54), Abtastwert für
Abtastwert, von angrenzenden positiven und negativen Abtastwerten und
zum Vergleichen (58) der absoluten Werte von jedem hat, wobei ein
Pfeifen detektiert wird, wenn eine Differenz zwischen den jeweiligen
absoluten Werten Schwellenwerte überschreitet,  eine
Dämpfungseinrichtung
(38, 40) zur gesteuerten Dämpfung
entweder des Empfangspfades und des Sendepfades und  eine Prozessoreinrichtung
zum Steuern des Betrages der Dämpfung
als Funktion des Pfeifsignals,  wobei die Dämpfungseinrichtung die Dämpfung allmählich steigernd
ausübt,
solange ein Pfeifsignal vorliegt.
Patent DE-19853782-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: MENGES KARL
IPC: G07F17/32
Filed: 1998-11-21
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines münzbetätigten Unterhaltungsgerätes mit
einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung,
bei dem mittels einer Symbol-Spieleinrichtung
(1) und mindestens einer aus mehreren gewinnindividuellen Anzeigeelementen (20,22)
bestehenden Risiko-Spieleinrichtung (17 bzw. 18) ein in der Symbol-Spieleinrichtung
(1) erreichtes Spielergebnis ausgespielt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß ein in
der Risiko-Spieleinrichtung (17 bzw. 18) eingesetzter Gewinn im
Risikospiel direkt gegen eine Anzahl von bestimmten Symbolen (6)
eines Umlaufkörpers
(5.2) der Symbol-Spieleinrichtung (1) unter Gefahr des Risikoverlustes oder
unter Beibehaltung des eingesetzten Gewinns ausgespielt wird.
Patent DE-19861199-B4 (DE)
Title: Door latch for vehicle
Inventor: GOMI YOSHITO
IPC: E05B65/12
Filed: 1998-10-05
Granted: 2007-04-26
Abstract: The apparatus has a latch body (5) to which front (18) and back (21) plates are attached which have both have portions (18B,21B) which project backwards, with the latch actuator (22) being sandwiched between and secured to both of the backward projecting plates. A waterproof switch box (54) contains both an ajar switch and a handle switch. The latch has a latch body that is fixable to a vehicle door and which has a recess in its front side for accommodating a latch and ratchet, with a metal front and back plates fixed to the front and rear sides of the latch body respectively. The back plate has a rear plate which has a surface that is parallel to the rear surface of the latch body and a first angled plate which projects in a backwards direction from the rear plate. A lock lever (39) is rotatably mounted on the latch body by a first shaft and adapted to be coupled to the inside lock button of the door and an actuator is fixed to the first angled plate and coupled to the lock lever so that it can rotate it. The front plate has a cover plate that covers the recess and a second angled plate which projects in the backwards direction from the latch body , with the actuator being sandwiched between and secured to both the first and second angled plates.
Patent DE-19882241-B4 (DE)
Title: Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerk zum Erzeugen elektrischer Energie
Inventor: YAMAMOTO HIROYUKI
IPC: F02C6/18
Filed: 1998-01-23
Granted: 2009-10-22
Abstract: Kombinierte elektrische Energieerzeugungsanlage, umfassend eine Gasturbinenanlage 100 und eine Dampfturbinenanlage 300,  mit einem Abhitzedampferzeuger zum Erzeugen von Dampf unter Verwendung von Abwärme aus der Gasturbine 101, der eine Dampfturbine der Dampfturbinenanlage 300 antreibt, und  mit einem Dampfkühlsystem 400 zum Kühlen der Hochtemperaturteile, innerhalb der Gasturbine 101 mittels Dampf;  wobei überhitzter Dampf aus dem Dampfkühlsystem zur Dampfturbine zurückgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  beim Anfahren der Gasturbinenanlage 100 zur Vorwärmung Dampf durch das Dampfkühlsystem 400 geführt wird.
Patent DE-19902131-B4 (DE)
Title: Leerlaufsteuereinrichtung eines Automatikgetriebes
Inventor: TAKIGUCHI MASAHIRO
IPC: F16H61/20
Filed: 1999-01-20
Granted: 2006-07-13
Abstract: Leerlaufsteuereinrichtung
eines Automatikgetriebes, enthaltend eine Niedriggangkupplung (b, L/C),
die in Eingriff befindlich ist, wenn ein Hydraulikdruck von einem
Schaltventil (a, 2) zugeführt
wird, um das Getriebe in zumindest einer 1. Gang-Getriebestufe eines Vorwärtsantriebsbereiches
zu platzieren, und ein Steuergerät (d,
20) zum Steuern des Hydraulikdrucks, der der Niedriggangkupplung
(b, L/C) zugeführt
wird, um einen Leerlaufzustand durch Rutschen der Niedriggangkupplung
(b, L/C) in dem Vorwärtsantriebsbereich
zu schaffen, währenddessen
ein Gaspedal während
eines Bereichsauswahl-Vorgangs losgelassen wird, um das Fahrzeug
zu starten, oder während
eines Bremsvorgangs, um das Fahrzeug zu stoppen, und durch Ineingriffbringen
der Niedriggangkupplung (b, L/C) zu beenden, gekennzeichnet durch  ein
Leerlauf-Steuerventil (c, 12), das in einem Hydraulikkreislauf angeordnet
ist, der die Niedriggangkupplung (b, L/C) und das Schaltventil (a,
2) verbindet, zum Ermöglichen eines
ausgewählten
Drucks eines Drucks von dem Schaltventil (a, 2) und einem Druckspeicher-Steuerdruck
(PACCMA), um der Niedriggangkupplung (b, L/C) zugeführt zu werden,  ein
Tastverhältnissolenoid
(e, 23), das...
Patent DE-19904893-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlerunterdrückung bei Steuerungseinrichtungen durch eine intelligente Überwachungseinheit
Inventor: WRATIL PETER
IPC: G05B19/05
Filed: 1999-02-06
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Sicherheitsüberwachung
von Steuerungseinrichtungen, bei denen speicherprogrammierbare Steuerungen
oder Mikrorechner über
ein Bus-System dezentrale Einheiten ansprechen, die einen Prozeß sowohl
im sicherheitsrelevanten als auch im nicht sicherheitsrelevanten
Bereich regeln, steuern oder überwachen,
wobei eine Überwachungseinheit
(102,  1 ) mit einem ersten (204) und zweiten Mikroprozessor
(205), einem ersten (208) und einem zweiten Speicher (209) und einer
Logik-Kontrolle
(206) zur Überwachung
gefahrbringender Abläufe
oder Bewegungen (113) bereitgestellt und über ein Bus-Interface (203)
( 2 ) als Hörer
an das Bus-System (103) angeschlossen wird,  sicherheitsbehaftete
Größen über eine
graphische oder sonstige Eingabe eingegeben und über den zweiten Mikroprozessor
(205) in den zweiten Speicher (209) geladen werden,  über den
ersten Mikroprozesor (204) der Datenverkehr am Bus-System (103) kontrolliert
wird und die Zustände
der Ein und Ausgänge
des Automatisierungsverbunds in den ersten Speicher (208) geladen
werden,  der erste Speicher (208) über den zweiten Mikroprozessor (205)
mit dem zweiten Speicher (209) verglichen wird,...
Patent DE-19905345-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: ADAMCZYK ANDREW ANTHONY
IPC: B01D53/94
Filed: 1999-02-10
Granted: 2004-02-05
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung zur Behandlung des Abgasstroms aus einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges mit:  Einer ersten Abgasbehandlungseinrichtung (14),  einer zweiten Abgasbehandlungseinrichtung (26) und  einem hinsichtlich der Strömungsgeschwindigkeit sensitive Parallelpfade mit kontinuierlichem Fluß aufweisenden Temperaturänderungsweg (16, 18) für die Abgase, um die Abgase von der ersten Abgasbehandlungseinrichtung zu der zweiten Abgasbehandlungseinrichtung zu leiten, wobei in keinem der Parallelpfade eine Vorrichtung zur Flußunterbrechung angeordnet ist.
Patent DE-19936291-B4 (DE)
Title: Bestimmung von Schnittlagen von Bahnsträngen in einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: HELFENSTEIN ANDREAS
IPC: B41F33/14
Filed: 1999-08-02
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Schnittlagen von Bahnsträngen (B1, B2) durch Sensoren (3, 5), die auf das Druckbild oder auf Druckmarken ansprechen, wobei die Bahnstränge (B1, B2) in einer Rotationsdruckmaschine zu einem Heftstrang (H1) zusammengeführt und quergeschnitten werden, wobei a) ein gemeinsamer Messwert für die Schnittlage der Bahnstränge (B1, B2) in dem Heftstrang (H1) aufgenommen und b) je ein Einzelstrangmesswert für die Schnittlagen der Bahnstränge (B1, B2) vor dem Zusammenführen für jeden der Bahnstränge (B1, B2) aufgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, dass c) aus dem gemeinsamen Messwert ein Korrekturwert gebildet wird, und dass d) für jeden Bahnstrang (31, 32) in Abhängigkeit von dem Korrekturwert ein individuelles Steuersignal gebildet wird.
Patent DE-19939045-B4 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: ZIPS TORSTEN
IPC: F16F15/04
Filed: 1999-08-18
Granted: 2007-03-22
Abstract: Schwingungstilger,
umfassend mindestens einen Tilgerkörper (2) und ein Tragelement
(3) aus einem elastischen Material mit einem Aufnahmeabschnitt (4)
zur Halterung des mindestens einen Tilgerkörpers (2), dadurch gekennzeichnet,
daß der
mindestens eine Tilgerkörper
(2) durch eines oder mehrere flächige,
plattenartige Elemente gebildet wird, wobei die Erstreckung des
bzw. der Tilgerkörper
(2) in die Breitenrichtung ein Mehrfaches der Dicke des bzw. der
Tilgerkörper
(2) beträgt,
daß der
den mindestens einen Tilgerkörper
(2) haltende Aufnahmeabschnitt (4) in seiner Dicke flach ausgebildet
ist, und daß das Tragelement
(3) ferner einen den flachen Aufnahmeabschnitt (4) rahmenartig umgebenden
Befestigungsflansch (6) zur Kopplung mit einer zu dämpfenden
Struktur ausbildet, sowie einen verjüngten Gelenkabschnitt (5), über den der
Aufnahmeabschnitt (4) mit dem Befestigungsflansch (6) schwingbewegbar
verbunden ist.
Patent DE-19963681-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behandeln des Abgases eines Verbrennungsmotors
Inventor: KIM IN TAK
IPC: F01P7/14
Filed: 1999-12-29
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Behandeln des Abgases eines Verbrennungsmotors, die umfaßt einen Injektor, ein Ventil zum Abschalten des Kühlwassers, das in einen Zylinderkopf fließt, einen Auspuffkrümmer zur Erhöhung der Fließfähigkeit des Abgases, einen dicht angekoppelten Katalysator (CCC) zur Erhöhung der Aktivierung eines Katalysators beim Hochlastbetrieb bei einer niedrigen Temperatur, einen HC-Absorber-Katalysator, der einen HC-Absorber und eine TWC-Katalysator-Komponente umfaßt, zur Entfernung der HC-Komponente in dem Abgas, und einen elektrisch beheizten Katalysator und einen Light off-Katalysator zur Entfernung der HC-Komponente bei hoher Temperatur.
Patent AU-2015100410-B4 (AU)
Title: Systems and methods of access control and system integration
Inventor: DRURY RODNEY KENNETH
IPC: G06Q40/00
Filed: 2015-03-31
Granted: 2015-12-24
Abstract: Automated provisioning, according to one example embodiment, enables a mutual customer to establish an intelligent and automated connection between an accounting software system and their financial institution. For example, this might be achieved by allowing a financial institution customer to make feeds from their bank accounts available to the accounting software system within financial internet software (e.g., hosted and operated by the customer's financial institution). Once a customer selects the bank account(s) they want to share with the accounting software system, they are passed along to the accounting software system to link the selected bank account with an account they have set up in the accounting software system.
Patent AU-2015100606-B4 (AU)
Title: A lifting unit for a loading dock
Inventor: COX BRUCE NAYLOR
IPC: B66F9/02
Filed: 2015-05-07
Granted: 2016-01-14
Abstract: Abstract A lifting unit 10 for a loading dock 16 includes a movable platform 18. The platform 18 is movable relative to a fixed support 30 from a lowered position to a raised position. The movable platform 18 has a platform base defining a platform 5 floor 22. The lifting unit 10, including the movable platform 18 and the fixed support 30 is mountable on a substantially level support surface 12. The movable platform 18 is movable via one or more moving devices disposed wholly to a side of the platform base 22. This allows the combined thickness of the platform base in the lowered position and any portion of the fixed support 30 lying beneath the 10 platform base to define a low profile so that the platform floor 22 is substantially level with the support surface 12, or at least within approximately 80 to 85mm.
Patent AU-2016101788-B4 (AU)
Title: A Produce Container
Inventor: LAM JOHN
IPC: B65D43/03
Filed: 2016-10-12
Granted: 2017-07-20
Abstract: Abstract The present invention relates to a produce container which includes a receptacle and a lid. The receptacle has a base and a wall defining a mouth. The base includes a first engaging means located near a corner of the base. The lid is 5 adapted to close off the mouth. The lid has a top having a second engaging means located near a corner of the top. The second engaging means is adapted to cooperate with the first engaging means of another identical produce container so as to facilitate interlocking of the container with the other identical container. The base includes an aperture located near the corner of the base and the lid includes 10 an additional aperture located near the corner of the top.
Patent DE-102004001173-B4 (DE)
Title: Sample preparation method for transmission electron microscopy in which material is first removed from a sample using ultra-short pulse laser ablation under vacuum and then inert gas ions are fired at the remaining thin bar
Inventor: HOECHE THOMAS
IPC: G01N23/22
Filed: 2004-01-05
Granted: 2005-09-15
Abstract: Method for preparing material samples for transmission electron microscopy in which material is removed from the samples using ultra-short pulse laser ablation within a vacuum chamber. The resulting remaining narrow bar is then processed using inert gas ions so that the bar becomes transparent to electrons.
Patent DE-102004030494-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung und Abfallverbrennungsanlage sowie Verfahren zum Betrieb einer Abfallverbrennungsanlage
Inventor: BARTELS FRANZ
IPC: F23J3/00
Filed: 2004-06-24
Granted: 2013-06-06
Abstract: Kühleinrichtung (1) für eine Verbrennungsanlage (2) umfassend mindestens eine Aufhängungsvorrichtung (3) und mindestens einen Wärmeaustauschkörper (4), der an der Aufhängungsvorrichtung (3) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der folgenden Mittel vorgesehen ist: – Mittel zur Erfassung einer Lage des mindestens einen Wärmeaustauschkörpers (4) gegenüber der mindestens einen Aufhängungsvorrichtung (3); – Mittel zur Erfassung eines Gewichtes des mindestens einen Wärmeaustauschkörpers (4); – Mittel zur Erfassung einer Beschleunigung von zumindest einem Teilbereich (5) des mindestens einen Wärmeaustauschkörpers (4); – Mittel zur Erfassung einer Temperatur des mindestens einen Wärmeaustauschkörpers (4).
Patent DE-102004031819-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Gerät
Inventor: DREYER HEINZ DR DIPL ING
IPC: A01B15/00
Filed: 2004-07-01
Granted: 2013-11-21
Abstract: Landwirtschaftliches Gerät mit Bearbeitungswerkzeugen, insbesondere in den Boden eindringenden und an einem Rahmen des Gerätes angeordneten Werkzeugen, wie Grubberscharen, Zinkenscharen, Säscharen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Bearbeitungswerkzeuge (4) Sensorelemente (11) zur Erfassung des freien Durchgangsgrades und/oder Verstopfungsgrades des Bereiches zwischen den Werkzeugen (4) angeordnet sind, dass die Sensorelemente (11) Daten an eine elektronische Kontrolleinheit übermitteln, und dass von der elektronischen Kontrolleinheit der freie Durchgangsgrad und/oder Verstopfungsgrad auf einer Anzeigevorrichtung (10) angezeigbar ist.
Patent DE-102004040128-B4 (DE)
Inventor: GROSS CHRISTIAN
IPC: D06F57/06
Filed: 2004-08-18
Granted: 2008-03-27
Abstract: A self-supporting laundry drying stand (1) has an A-frame with two horizontal side wings, consisting of a parallel array of rods (12). Each rod is separated from the adjacent rod by a gap. The rod roots are supported by supplementary inclined struts (18) resting on the A-frame sides. The side wing root zones incorporate supplementary transverse rods. The A-frame has a supplementary two-part horizontal rack at mid-height. In a further embodiment the rods have telescopic extensions. The frame folds flat for storage and transport.
Patent DE-102004050172-B4 (DE)
Title: 3D-Rekonstruktion mit schräger Geometrie
Inventor: HEY JOACHIM
IPC: A61B6/02
Filed: 2004-10-14
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zur Erzeugung 3D-tomographischer Bilder eines Objektes, wobei eine Strahlenquelle (1, 8) in Bezug auf das Objekt in einer Bewegungsebene (6) um ein Drehzentrum bewegt wird, wobei die Strahlenquelle (1, 8) Strahlung in einem Strahlenkegel (2) emittiert, dessen Zentralstrahl (3) das Objekt beaufschlagt, wobei im Zentralstrahl auf der der Strahlenquelle abgewandten Seite des Objektes ein entsprechend mitbewegter Detektor (4, 9) angeordnet ist, der von der durch das Objekt in der Intensität geschwächten Strahlung beaufschlagt wird, wobei die Bewegung derart durchgeführt wird, dass der Zentralstrahl (3) gegenüber der Bewegungsebene (6) um einen Winkel geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel der Strahlenquelle (1, 8) und/oder des Detektors (4, 9) während der Bewegung verändert wird.
Patent DE-102004053547-B4 (DE)
Title: Blechschnitt für einen geschichteten Kern eines Transformators
Inventor: KOENIG GERHARD
IPC: H01F27/245
Filed: 2004-11-05
Granted: 2009-04-16
Abstract: Blechschnitt
für einen
geschichteten Kern eines Transformators  mit einem ersten Blechteil,
das eine E-förmige
Grundform hat und das ein erstes Joch, zwei Außenschenkel und einen Mittelschenkel
einer Schicht des Kerns bildet,  mit einem zweiten Blechteil,
das eine I-förmige
Grundform hat und das ein zweites Joch der Schicht des Kerns bildet,  wobei
im zusammengesetzten Zustand des ersten und des zweiten Blechteils
die freien Enden der Schenkel des ersten Blechteils gegen eine Längsseite
des Jochs des zweiten Blechteils stoßen, so dass zwei Fenster mit
rechteckiger Grundform gebildet werden, die von den Schenkeln und
Jochen begrenzt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass zumindest
im ersten Joch und im zweiten Joch mindestens jeweils eine Ausnehmung in
einem Teilbereich jedes der Fenster vorgesehen ist, durch die die
Fläche
der Fenster jeweils vergrößert ist.
Patent DE-102004063088-B4 (DE)
Title: Organische Elektrolumineszenzvorrichtung und Herstellverfahren für eine solche
Inventor: BAE SUNG JOON
IPC: H01L51/56
Filed: 2004-12-28
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer organischen Elektrolumineszenzvorrichtung, das Folgendes umfasst: – Herstellen eines Dünnschichttransistors (TD) auf einem Substrat (500); – Herstellen einer Passivierungsschicht (560) auf dem Substrat (500) mit dem Dünnschichttransistor (TD); – Herstellen einer undurchsichtigen Metallschicht als Reflektor auf der Passivierungsschicht (560); – Herstellen einer ersten Elektrodenschicht (570) aus einem transparentem, leitenden Material auf der undurchsichtigen Metallschicht; – Herstellen eines Kontaktlochs (572) durch die Passivierungsschicht (560) und die erste Elektrodenschicht (570); – Freilegen einer Oberfläche einer Drainelektrode (550) des Dünnschichttransistors (TD) in einem vorbestimmten Teil der ersten Elektrode (570) und der Drainelektrode (550); – Herstellen einer Pufferschicht (580) auf zumindest einer Seitenwand der Passivierungsschicht (560) und auf einer Seitenwand sowie einem Teil der Oberseite der ersten Elektrode (570); – Herstellen einer organischen Emissionsschicht (590) innerhalb eines durch die Pufferschicht (580) begrenzten Bereichs; und – Herstellen einer zweiten Elektrode (600) in solcher Weise auf der organischen Emissionsschicht (590), dass diese zweite Elektrode (600) durch das Kontaktloch (572) hindurch mit der Drainelektrode (550) verbunden ist.
Patent DE-102005006926-B4 (DE)
Title: Verbindungsausbildung zur Verbindung und Distanzhaltung zweier vorgefertigter, benachbarter Wandelemente
Inventor: THIEROFF REINHARD
IPC: E04B2/74
Filed: 2005-02-16
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verbindungsausbildung
zur Verbindung und Distanzhaltung zweier vorgefertigter, benachbarter
Wandelemente (I, II) zur Erstellung von Raumzellen, Zwischen- oder
Trennwänden,
bei denen zwischen den benachbarten Anschlußstirnseiten (1) der Wandelemente
(I, II) ein mit den Anschlußstirnseiten
(1) verbindbares Zwischenelement (2) angeordnet ist, wobei die Stirnseiten
(1) mit Verankerungselementen (3) für das Zwischenelement (2) versehen
sind und das Zwischenelement (2) aus mindestens zwei, von der Seite
gesehen, im Wesentlichen u-förmigen,
auf die Länge
(L) der Stirnseiten (1) verteilt anzuordnenden, identischen Klammern
(4) und aus mindestens einem mit seiner Länge der Länge (L) der Stirnseiten entsprechenden
Deckprofil (5) gebildet ist, und wobei abgewinkelte Schenkel (6)
der Klammern (4) mit den Verankerungselementen (3) der Wandelemente
(I, II) verbindbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckprofil
(5) auf die Klammern (4) seitlich aufsteckbar ist und die Verankerungselemente
(3) aus sich über
die Länge
(L) der Stirnseiten (1) erstreckenden, die Außenhäute (7) der Wandelemente (I,
II) verbindenden Profilen...