baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022108546-A1 (DE)
Title: Sanitärwanne
IPC: E03C1/244
Filed: 2022-04-08
Abstract: Eine Sanitärwanne (1) umfasst eine Ablauföffnung (4) in einem Boden (2) und eine Überlauföffnung an einer Seitenwand (3), an die eine Überlaufleitung (7) angeschlossen ist, wobei in der Überlauföffnung eine Abdeckung (5) im Wesentlichen flächenbündig mit der Seitenwand (3) angeordnet ist, die an einem Gehäuse (8) der Überlaufleitung (7) festgelegt ist. Dadurch kann die Abdeckung in optisch ansprechender Weise innerhalb der Seitenwand (3) angeordnet sein.
Patent DE-102022109088-A1 (DE)
Title: Ammoniak-synthesekatalysator, verfahren zur herstellung desselben, und verfahren zur synthese von ammoniak unter verwendung desselben
Inventor: KIKUGAWA Masashi
IPC: C01C1/04
Filed: 2022-04-13
Abstract: Ein Ammoniak-Synthesekatalysator umfasst einen Kompositoxid-Träger, in welchem mindestens ein zusätzliches Metallelement, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Titan (Ti), Zirkonium (Zr), Hafnium (Hf), Aluminium (Al), Gallium (Ga), Indium (In), Silizium (Si), Germanium (Ge), und Zinn (Sn) in einem Kompositoxid, umfassend Cer (Ce) und ein Lanthanoid außer Ce, im Feststoff gemischt ist und eine Zusammensetzung aufweist, welche durch die nachstehende Formel dargestellt ist:CexA1-x-yByOd(in der Formel stellt A ein Lanthanoid außer Ce dar, B stellt ein zusätzliches Metallelement dar, x stellt einen Molenbruch von Ce dar, y stellt einen Molenbruch des zusätzlichen Metallelements dar, 1-x-y stellt einen Molenbruch eines Lanthanoids außer Ce dar, x und y erfüllen 0,1 ≤ x ≤ 0,9, 0,01 ≤ y ≤ 0,3, und 0,11 ≤ x+y ≤ 0,91, d stellt einen Molenbruch von Sauerstoff-Atomen dar, und 1,5 ≤ d ≤ 2 ist erfüllt); und Ruthenium (Ru), welches auf dem Kompositoxid-Träger geträgert ist.
Patent DE-102022110311-A1 (DE)
Title: Axiallageranordnung mit von einem mehrteiligen Lagerkäfig eingefassten Lagerrollen
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C33/46
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axiallageranordnung mit mehreren Lagerrollen (1), die von mehrteiligen Käfigmitteln zur Bildung eines flachen oder konischen Lagerrings eingefasst sind, umfassend mindestens eine aus einem Blechmaterial umgeformte Käfigringhälfte (2) mit einem Bodenabschnitt (5), der innen- und/oder außenradial mit hiervon gleichsinnig abgewinkelten Schenkelabschnitten (6, 7) versehen ist, wobei im Bodenabschnitt (5) mehrere entlang des Umfangs beabstandet zueinander angeordnete rechteckförmige Ausnehmungen (8) zur teilweise Aufnahme mindestens je einer Lagerrolle (1) eingebracht sind, wobei die überwiegend innenliegenden Lagerrollen (1) derart von den Käfigmitteln umschlossen sind, dass zur Gewährleistung der Wälzlagerung die Käfighöhe (H) kleiner als der Rollendurchmesser (D) der Lagerrollen (1) ist, wobei die umgeformte Käfigringhälfte (2) ein ringscheibenförmiges Füllelement (3) umschließt, welches die Lagerrollen (1) mit hierfür vorgesehenen Durchbrüchen (4) führend umgibt, und welches durch einen nach Innen gebogenen Randabschnitt (9; 10) mindestens eines der Schenkelabschnitte (6, 7) fixiert ist.
Patent DE-102022110991-A1 (DE)
Title: Feuchtegeschützte elektrische Verbindung
Inventor: ROGER DAVID
IPC: H01R4/70
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine feuchtegeschützte elektrische Verbindung zwischen einem Flachleiter und einem hierzu im Querschnitt unterschiedlichen, isolierten Kabel sowie einer Lötstelle, wobei an der Lötstelle ein abisoliertes, freigelegtes Kabelende von einem Lötfuß oder einer Kabelendhülse umgeben und stoffschlüssig mit einem Ende des Flachleiters kontaktiert ist, sowie weiterhin einen Schutzkörper.
Patent DE-102022112298-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: SHIROISHI Yoshinori
IPC: B62D1/19
Filed: 2022-05-17
Abstract: Eine Lenkvorrichtung umfasst eine innere Säule, eine äußere Säule, eine Halteklammer und ein Fixierelement. Die Halteklammer weist eine Führungsöffnung auf, die sich in der Längsrichtung erstreckt und durch die sich der Wellenabschnitt des Fixierelements erstreckt. Ein Randabschnitt der Führungsöffnung der Halteklammer ist mit einem Fixierabschnitt und einem Abschnitt allmählich ansteigenden Widerstands ausgestattet. Der Sitzabschnitt des Fixierelements kommt mit dem Fixierabschnitt in Kontakt, um die Halteklammer an der inneren Säule zu fixieren. Der Abschnitt allmählich ansteigenden Widerstands ist vor dem Fixierelement angeordnet und vergrößert allmählich den Reibungswiderstand zwischen dem Fixierelement und der Halteklammer gemäß einer Verschiebung des Fixierelements nach vorne, wenn das Fixierelement zusammen mit der inneren Säule durch eine Sekundärkollisionslast, die auf die Lenkwelle aufgebracht wird, nach vorne bewegt wird.
Patent DE-102022113206-A1 (DE)
Title: Zweireihiges Seilscheibenlager, Verfahren zur Herstellung eines Seilscheibenlagers und Kit-of-parts
Inventor: WEIDNER ALEXANDER
IPC: F16C19/28
Filed: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zweireihiges Seilscheibenlager (1) umfassend einen Innenring (2) und einen Außenring (3), wobei der Innenring (2) eine erste Innenringlaufbahn (4) für eine erste Reihe von Rollenwälzkörpern (5) und eine zweite Innenringlaufbahn (6) für eine zweite Reihe von Rollenwälzkörpern (7) aufweist, und der Außenring (3) eine erste Außenringlaufbahn (8) für die erste Reihe von Rollenwälzkörpern (5) und eine zweite Außenringlaufbahn (9) für die zweite Reihe von Rollenwälzkörpern (7) aufweist, wobei der Innenring (2) oder der Außenring (3) eine ebene den Rollenwälzkörpern (5,7) zugewandte Mantelfläche (10) aufweist, wobei zwischen der ersten Reihe von Rollenwälzkörpern (5) und der zweiten Reihe von Rollenwälzkörpern (7) ein Anlaufring (11) angeordnet ist, an dessen radial verlaufenden Anlaufflächen (12) die erste Reihe von Rollenwälzkörpern (5) und die zweite Reihe von Rollenwälzkörpern (7) anlaufen, wobei der Anlaufring (11) eine Mehrzahl von radial durch den Anlaufring (11) verlaufende Öffnungen (13) aufweist, in welcher jeweils ein Spannstift (14) gehalten ist, der aus dem Anlaufring (11) in radialer Richtung so hervorsteht, dass er in eine korrespondierende Öffnung (15) des Innenrings (2) und/oder des Außenrings (3) eingreift, so dass der Anlaufring (11) gegenüber dem Innenring (2) und/oder dem Außenring (3) lagefixiert ist.
Patent DE-102022115468-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur automatischen schar-positionierung
Inventor: GENTLE MICHAEL C
IPC: E02F3/76
Filed: 2022-06-21
Abstract: Ein computerimplementiertes Verfahren (300) zur automatischen Einstellung einer Schar (112, 212) eines Motorgraders (100, 200) kann den Empfang eines oder mehrerer Identifikatoren (410), die einer Konfiguration des Motorgraders (100, 200) entsprechen, und die Ermittlung (304) einer ersten Ausrichtung der Schar (112, 212) basierend auf dem/den empfangenen Identifikator(en) (410) beinhalten. Liegt die erste Ausrichtung nicht innerhalb eines Betriebsschwellenwerts (306), kann das Verfahren (300) ferner das Auswählen zumindest eines einer Vielzahl von Aktoren (430) des Motorgraders (100, 200) basierend auf dem einen oder den mehreren Identifikatoren (410), und das Betätigen des ausgewählten Aktors bzw. der ausgewählten Aktoren zur Bewegung der Schar (112, 212) von der ersten Ausrichtung in eine zweite Ausrichtung innerhalb des Betriebsschwellenwerts (308) beinhalten.
Patent DE-102022115472-A1 (DE)
Title: Fernparksteuerung für fahrzeuge gekoppelt in einer schleppaufladeanordnung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60W50/08
Filed: 2022-06-21
Abstract: Elektrifizierte Fahrzeuge sind durch eine Schleppvorrichtung zur Energieübertragung während der Fahrt zusammengekoppelt. Ein ferngesteuertes Parksystem sammelt Bilder von am Fahrzeug montierten Kameras, um ein 360°-Live-Streaming-Bild von oben zu erzeugen, das auf einem Smartphone angezeigt wird, das mit einer Fahrzeugsteuerung verbunden ist. Eine Benutzerschnittstelle (user interface - UI) auf dem Smartphone akzeptiert eine erste Berührung von dem Benutzer auf dem Streaming-Bild, das die Fahrzeuge an einer Startposition zeigt, um einen Manöverendpunkt festzulegen. Die Steuerung berechnet eine Abfolge von Lenkhandlungen, um einen Weg zu dem Endpunkt zu erzeugen. Die UI zeigt den berechneten Weg als eine Einblendung auf dem Live-Bild an. Die UI erzeugt ein Anschaltsignal als Reaktion auf eine zweite Berührungseingabe auf dem Berührungsbildschirm und leitet das Anschaltsignal während der zweiten Berührungseingabe an die Fahrzeugsteuerung weiter, um die Fahrzeuge gemäß den Fahrzeugaktorbefehlen nur zu bewegen, während der Benutzer die zweite Berührungseingabe aufrechterhält.
Patent DE-102022117379-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beziehen einer Schachtel
Inventor: UGORETS LEONID
IPC: B31B50/72
Filed: 2022-07-12
Abstract: Eine Vorrichtung zum Beziehen von Schachteln durch klebeweises Fügen mit einem biegeschlaffen Bezug mit einer Fügestation, einer Anreibestation zum Anreiben des Bezugs an den Schachtelboden und weiteren Bearbeitungsstationen sowie einem Transportsystem, wobei die Anreibestation ein ortsfestes Werkzeugpaar aus einem angetriebenen Anreiber mit einem veränderbaren Bewegungsprofil und einem Gegenhalter aufweist, wobei sich die Kontaktfläche des Gegenhalters mit der jeweils zu verarbeitenden Schachtel in deren Transportrichtung synchron mitbewegt.
Patent DE-102022117403-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger
Inventor: MEYER WERNER
IPC: B62D63/06
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeuganhänger (10), vorzugsweise mit einem kippbaren Aufbau (18), wobei der Fahrzeuganhänger (10) Folgendes aufweist:- einen Rahmenträger (12), der zwei Längsträger (22), einen vorderen Querträger (24), einen hinteren Querträger (26) und wenigstens eine Querverstrebung (28) umfasst,- eine Deichselanordnung (14), die einen V-förmigen Deichselrahmen (32) umfasst,- eine Brücke (16), die um wenigstens eine Achse kippbar auf dem Rahmenträger (12) angeordnet ist,- einen Aufbau (18), der auf der Brücke (16) befestigt ist,- ein Fahrwerk (20) mit einer Tandemachse (48), das unterhalb des Rahmenträgers (12) angebracht ist,- zwei erste Winkelelemente (52), die jeweils einerseits mit dem entsprechenden offenen Endbereich des V-förmigen Deichselrahmens (32) an dessen Außenseite und andererseits mit der Querverstrebung (28) an deren Vorderseite verschraubt sind,- zwei zweite Winkelelemente (54), die jeweils einerseits mit dem V-förmigen Deichselrahmen (32) an dessen Außenseite und andererseits mit dem vorderen Querträger (24) an dessen Unterseite verschraubt sind, und- zwei Befestigungselemente (55), die jeweils einerseits mit dem V-förmigen Deichselrahmen (32) an dessen Innenseite und andererseits mit dem vorderen Querträger (24) an dessen Unterseite verschraubt sind.Die Querverstrebung (28) ist zwischen den beiden Längsträgern (22) und vor dem Fahrwerk (20) angeordnet. Der vordere Querträger (24), der hintere Querträger (26) und die wenigstens eine Querverstrebung (28) sind mit den Längsträgern (22) verschraubt. Die auf den Deichselrahmen (32) wirkende Zugkraft verteilt sich auf den vorderen Querträger (24) und die Querverstrebung (28).
Patent DE-102022121417-A1 (DE)
Title: Haushaltgerät
Inventor: BAEHR THOMAS
IPC: F24C15/00
Filed: 2022-08-24
Abstract: Haushaltgerät (1), beispielsweise eine Dunstabzugshaube (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2) mit einer Ansaugöffnung (3), eine Gebläseeinrichtung (4) in Wirkverbindung zu der Ansaugöffnung (3) und eine verlagerbare Wrasenschirmeinrichtung (5), wobei die Wrasenschirmeinrichtung (5) aus einer Ruhestellung (6) in eine Betriebsstellung (7) verlagerbar ist. Dabei umfasst die Wrasenschirmeinrichtung (5) ein erstes Frontelement (8, 18) mit einer ersten Frontvorderfläche (9) und ein zweites Frontelement (11) mit einer zweiten Frontvorderfläche (12). Dabei weist die erste Frontvorderfläche (9) eine größere Rauigkeit als die zweite Frontvorderfläche (11) auf, sodass das erste Frontelement (8, 18) mit Kreide beschreibbar ist.
Patent DE-102022200252-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Verwalten von Speicherbereichen einer Speichereinheit in einer Recheneinheit
Inventor: DASARI DAKSHINA NARAHARI
IPC: G06F9/50
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Verwalten von Speicherbereichen einer Speichereinheit in einer Recheneinheit, umfassend ein Bestimmen (204), bei Eintreten eines vorgegebenen Ereignisses (203), eines Speicherkonfigurationsprofils, gemäß welchem einzelne Prozesse jeweils auf einzelne Speicherbereiche der Speichereinheit zugreifen dürfen, ein Konfigurieren (205) der Speichereinheit gemäß dem bestimmten Speicherkonfigurationsprofil derart, dass die einzelne Prozesse jeweils auf einzelne Speicherbereiche der Speichereinheit zugreifen dürfen, ein Analysieren (207) einer Performanz der Recheneinheit, während die speziellen Prozesse in der Recheneinheit ausgeführt werden und gemäß dem bestimmten Speicherkonfigurationsprofil auf die einzelnen Speicherbereiche zugreifen, und ein Bereitstellen (208) eines Ergebnisses der Analyse (207), welches die Performanz der Recheneinheit abhängig von dem bestimmten Speicherkonfigurationsprofil beschreibt.
Patent DE-102022203272-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Planen eines AVP-Vorgangs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/00
Filed: 2022-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Planen eines AVP-Vorgangs für ein Kraftfahrzeug innerhalb eines Parkplatzes unter Verwendung eines infrastrukturseitigen AVP-Systems, wobei der Parkplatz mehrere Bereiche umfasst, innerhalb welchen jeweils ein AVP-Vorgang gemäß einem unterschiedlichen AVP-Typ durchgeführt werden kann, umfassend die folgenden Schritte:Ermitteln, für welche infrastrukturseitigen AVP-Typen das AVP-System zur Durchführung eines AVP-Vorgangs eingerichtet ist,Ermitteln, innerhalb welchem Bereich der mehreren Bereiche welcher der ermittelten infrastrukturseitigen AVP-Typen für ein Durchführen eines AVP-Vorgangs verwendet werden kann,Ermitteln, für welchen oder welche kraftfahrzeugseitigen AVP-Typen das Kraftfahrzeug zur Durchführung eines AVP-Vorgangs eingerichtet ist,Planen eines innerhalb des Parkplatzes durchzuführenden AVP-Vorgangs für das Kraftfahrzeug basierend auf den den mehreren Bereichen jeweils entsprechend ermittelten infrastrukturseitigen AVP-Typen und basierend auf dem oder den ermittelten kraftfahrzeugseitigen AVP-Typen.Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102022204279-A1 (DE)
Title: Wischerverpackungsvorrichtung und System einer Wischerverpackungsvorrichtung
Inventor: SINNAEVE MATHIJS
IPC: B65D5/50
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischerverpackungsvorrichtung für zumindest zwei Wischblätter (10), mit einer Umverpackung (12).Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Verbindeverpackung (14), welche zu einem Verbinden von zumindest zwei Wischblättern (10) und zu einer Anordnung der Wischblätter (10) in der Umverpackung (12) ausgebildet ist und welche zumindest zwei Parallelfalze (16) aufweist, welche sich über eine gesamte Länge (38) der Verbindeverpackung (14) erstrecken, wobei die zumindest eine Verbindeverpackung (14) zumindest eine Durchgangsausnehmung (18) begrenzt.
Patent DE-102022204708-A1 (DE)
Title: Thermomanagementsystem und Verfahren zum Betrieb solch eines Thermomanagementsystems
Inventor: NEHER DENIS
IPC: B60H1/00
Filed: 2022-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Thermomanagementsystem (10) für ein elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (1) und ein Verfahren zum Betrieb des Thermomanagementsystems (10), wobei das Thermomanagementsystem (10) einen mit einem Kältemittel (55) füllbaren Wärmepumpenkreislauf (15) mit einem Umgebungswärmetauscher (80), einem ersten Innenraumwärmetauscher (65), einem Kühlkreiswärmetauscher (75) und einem ersten 3-Wege-Ventil (535) aufweist, wobei das erste 3-Wege-Ventil (535) einen ersten Anschluss (545), einen zweiten Anschluss (550) und einen dritten Anschluss (555) aufweist, wobei der erste Anschluss (545) mit einer ersten Ausgangsseite (135) des ersten Innenraumwärmetauschers (65) fluidisch verbunden ist, wobei der zweite Anschluss (550) mit einer vierten Eingangsseite (270) des Kühlkreiswärmetauschers (75) fluidisch verbunden ist, wobei der dritte Anschluss (555) fluidisch mit einer dritten Eingangsseite (175) des Umgebungswärmetauschers (80) verbunden ist, wobei in einer ersten 3-Wege-Ventilstellung der erste Anschluss (545) fluidisch mit dem dritten Anschluss (555) verbunden und der zweite Anschluss (550) gegenüber dem ersten Anschluss (545) und dem dritten Anschluss (555) abgesperrt ist, das Kältemittel (55) zwischen dem ersten Anschluss (545) und dem dritten Anschluss (555) an dem ersten 3-Wege-Ventil (535) entspannt, wobei in der zweiten 3-Wege-Ventilstellung der erste Anschluss (545) fluidisch mit dem zweiten Anschluss (550) verbunden und der dritte Anschluss (555) gegenüber dem ersten Anschluss (545) und dem zweiten Anschluss (550) abgesperrt ist, sodass das Kältemittel (55) zwischen dem ersten Anschluss (545) und dem zweiten Anschluss (550) an dem ersten 3-Wege-Ventil (535) entspannt.
Patent DE-102022205932-A1 (DE)
Title: Verfahren und Warnvorrichtung für ein Fahrzeug zur Warnung eines Nutzers eines Fahrzeugs vor einer temporären Gefahrensituation in einem Fahrzeugumfeld
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2022-06-10
Abstract: Verfahren zur Warnung eines Nutzers eines Fahrzeugs vor einer temporären Gefahrensituation in einem Fahrzeugumfeld des Fahrzeugs, umfassend:- Abrufen von Kartendaten in Bezug auf wenigstens einen Bereich des Fahrzeugumfelds des Fahrzeugs;- Erfassen von wenigstens einer auf Grundlage der abgerufenen Kartendaten ermittelten potentiellen temporären Gefahrensituation in Bezug auf das Fahrzeug;- Beurteilung der ermittelten, wenigstens einen potentiellen temporären Gefahrensituation auf Grundlage von ortsaufgelösten Umfelddaten, welche mittels wenigstens einer Sensoreinrichtung zur Erfassung des Fahrzeugumfelds ermittelt wurden, oder hiervon abgeleiteter Daten auf eine Wahrnehmbarkeit dieser aus der Perspektive des Fahrzeugs hin;- Ermitteln einer Gefahrengröße auf Grundlage des Beurteilungsergebnisses, in Abhängigkeit welcher ein Warnsignal zur Ausgabe an den Nutzer des Fahrzeugs mittels einer Ausgabeeinrichtung bereitstellbar ist, um den Nutzer vor der temporären Gefahrensituation zu warnen.
Patent DE-102022206753-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung zum Einfügen zwischen einem feststehenden ringförmigen Element und einem rotierenden ringförmigen Element, insbesondere zwischen denAußen- und Innenringen eines Wälzlagers, und zugehörige Radnabeneinheit
Inventor: BERGESIO DAVIDE
IPC: F16C33/78
Filed: 2022-07-01
Abstract: In einer Radnabeneinheit (1) ist eine Dichtungsanordnung (8b) zwischen einem stationären Außenring (5) und einem rotierenden Innenring (3) eines Wälzlagers (2) eingesetzt, wobei eine erste Abschirmung (9) ein ringförmiges Elastomerelement (10) hat und mit dem Au-ßenring (5) gekoppelt ist, und eine zweite Abschirmung (11) der ersten Abschirmung (9) zugewandt ist und mit dem Innenring (3) gekoppelt ist; wobei ein Flanschabschnitt (14) der zweiten Abschirmung einen radial äußeren Rand (15) hat, der einem Hülsenabschnitt (16) der ersten Abschirmung (9) zugewandt angeordnet ist, der eine berührungsfreie ringförmige Lippe (12) hat, die mit dem radial äußeren Rand (15) zusammenwirkt, um eine Labyrinthdichtung (18) zu bilden, wobei ein freies Ende (19) davon in einer radialen Richtung im Wesentlichen bündig mit dem radial äußeren Rand (15) angeordnet ist oder ein radiales Übermaß mit diesem hat.
Patent DE-102022212399-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren für den boost-modus eines fahrzeugs
Inventor: OH JI WON
IPC: B60W30/182
Filed: 2022-11-21
Abstract: Ein Steuerverfahren für einen Boost-Modus eines Fahrzeugs umfasst das Einschalten des Boost-Modus durch eine Steuerung, so dass der Boost-Betrieb durchgeführt wird, wenn ein Nutzer / eine Nutzerin den Boost-Modus einschaltet, das Erhalten von Fahrzustandsvariablen-Echtzeitinformationen durch die Steuerung, während das Fahrzeug im Boost-Modus gefahren wird, das Erhöhen oder Verringern einer Boost-Bereitschaftszeit in Übereinstimmung mit den erhaltenen Fahrzustands-Echtzeitinformationen durch die Steuerung, das Anzeigen der Boost-Bereitschaftszeit auf einer Anzeigevorrichtung des Fahrzeugs durch die Steuerung, wenn der Boost-Modus ausgeschaltet ist, und das Anzeigen der Boost-Bereitschaftszeit durch die Steuerung, während die auf der Anzeigevorrichtung angezeigte Boost-Bereitschaftszeit zeitlich verringert wird.
Patent DE-102023103272-A1 (DE)
Title: Rotationswinkel detektionsvorrichtung und rotationswinkel detektionsverfahren
Inventor: MIYAKO IKUYASU
IPC: H02P7/00
Filed: 2023-02-10
Abstract: [Gegenstand] Bereitstellen einer Rotationswinkel Detektionsvorrichtung und eines Verfahrens zur Detektion von Rotationswinkeln, bei dem der Rotationswinkel eines Gleichstrommotors korrekt detektiert werden kann, selbst wenn eine falsche Detektion einer Welligkeit oder eine fehlende Detektion einer Welligkeit nacheinander auftritt. [Mittel zum Erreichen des Gegenstands] Die Rotationswinkel Detektionsvorrichtung umfasst eine Strommesseinheit, die konfiguriert ist, um einen in einem Gleichstrommotor fließenden Strom zu messen; einen Filter, der konfiguriert ist, um eine Welligkeitskomponente von dem Strom zu extrahieren; eine Welligkeitsdetektionseinheit, die konfiguriert ist, um eine Welligkeit von einem Signal zu detektieren, das den Filter passiert hat; und eine Rotationswinkel Detektionseinheit, die konfiguriert ist, um einen Rotationswinkel des Gleichstrommotors basierend auf einer Anzahl von Welligkeiten zu detektieren, die von der Welligkeitsdetektionseinheit detektiert wurden. Die Rotationswinkel Detektionseinheit misst eine Beobachtungsperiode basierend auf aufeinanderfolgenden Welligkeiten, die von der Welligkeitsdetektionseinheit detektiert werden. Die Beobachtungsperiode ist eine Zeitspanne zwischen den aufeinanderfolgenden Welligkeiten. Die Rotationswinkel Detektionseinheit berechnet, als eine Schätzungsperiode, eine wahre Periode zwischen den aufeinanderfolgenden Welligkeiten, basierend auf der Beobachtungsperiode, bestimmt, ob die
Patent DE-102023109518-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: MORI MIHO
IPC: F16K27/02
Filed: 2023-04-14
Abstract: Aufgabe: Bereitstellung einer Ventilvorrichtung, bei der die Dichtigkeit an einer Verbindungsstelle eines Ventilgehäuses mit einer Verbindungskomponente verbessert werden kann.Lösung: Ein elektrisches Ventil 1 umfasst ein Ventilgehäuse 2, eine Führungskomponente 3, einen Hauptventilkörper 4, einen Nebenventilkörper 5 und eine Antriebssektion 6. In einen ersten Anschluss 21 des Ventilgehäuses 2 wird eine erste Verbindungsleitung 11 eingeschoben, auf einer Außenumfangsfläche 11A der ersten Verbindungsleitung 11 wird eine Mehrzahl von Buckeln 111 bis 114 entlang der Umfangsrichtung gebildet, und dadurch, dass die Buckel 112, 114 mit einer Innenumfangsfläche 21A des ersten Anschlusses 21 Kontakt haben, bildet sich ein die Innenumfangsfläche 21A und die Außenumfangsfläche 11A über die gesamte Umfangrichtung erstreckend beabstandender und außerdem auf der Außenseite des Ventilgehäuses 2 offener Spalt.
Patent DE-102023115275-A1 (DE)
Title: Hochspannungsschützsteuerung für elektrifizierte fahrzeuge
Inventor: WANG RUI
IPC: B60L50/50
Filed: 2023-06-12
Abstract: Ein elektrifiziertes Fahrzeug beinhaltet ein Schütz, das eine Spule aufweist, die durch ein Niederspannungssteuersignal betreibbar ist, um einen Anschluss eines Hochspannungsbusses selektiv elektrisch an ein Ladegerät zu koppeln, das Leistung von einer externen Quelle empfängt. Eine programmierte Steuerung prognostiziert die Zeit, die das Schütz benötigt, um sich zu schließen, nachdem ein Befehl auf Grundlage der Spulentemperatur und der Spannung des Befehlssignals empfangen wurde. Die Steuerung generiert das Niederspannungssteuersignal als Reaktion darauf, dass ein Unterschied zwischen der Busspannung und der Ladegerätspannung zu der prognostizierten Schließzeit des Schützes unter einem ersten Schwellenwert liegt. Das Steuersignal kann auch davon abhängen, dass die Änderungsrate der Ladegerätspannung unter einem zweiten Schwellenwert liegt.