baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010054446-A1 (DE)
Title: Portabler Datenträger mit Fehlbedienungszähler
Inventor: GIBIS OLIVER
IPC: G06F21/72
Filed: 2010-12-14
Abstract: Bei einem Verfahren in einem portablen Datenträger (10) zum Sichern des Datenträgers (10) gegen externe Angriffe auf den Datenträger (10) wird zumindest ein Zähler (62; 64) in dem Datenträger (10) verwendet. Ein vorgegebenes Kommando (54; 56) wird dabei derart gesichert, dass es durch den Datenträger (10) nur dann ausgeführt wird (TS32), wenn der zumindest eine Zähler (62; 64) in einem vorgegebenen, zulässigen Wertebereich liegt (TS21), insbesondere einen vorgegebenen Minimalwert nicht unterschreitet. Der zumindest eine Zähler (62; 64) wird erfindungsgemäß dann betätigt (TS13), in der Regel dekrementiert, wenn anhand eines Rollback-Zwischenspeichers (66) des Datenträgers (10) erkannt wird (TS11), dass eine vorhergehende Ausführung eines Kommandos gestört worden ist.
Patent DE-102010056258-A1 (DE)
Title: Two-stroke engine has piston control, where inlet channel of cylinder is placed higher than outlet channel and in center between upper and lower dead center of piston in cylinder sleeve against outlet
Inventor: SCHRADIN MICHAEL
IPC: F02F3/24
Filed: 2010-12-24
Abstract: The two-stroke engine has a piston control, where an inlet channel (8) of the cylinder is placed higher than an outlet channel (7) and in the center between upper and lower dead center of a piston (5) in the cylinder sleeve against the outlet. A passage window is provided in the piston on a side of the piston that is opposite to the gas outlet.
Patent DE-102011001431-A1 (DE)
Title: Achsaufhängung sowie Achslift für eine Fahrzeugachse
Inventor: GMEINER SWEN
IPC: B62D61/12
Filed: 2011-03-21
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Achsaufhängung für eine längslenkergeführte Fahrzeugachse, sowie ferner ein Achslift für eine Fahrzeugachse. Bestandteil des Achslifts ist ein Kraftglied (11), eine durch Betätigung des Kraftglieds gegen einen Achslenker (5) der Fahrzeugachse beweglichen Druckübertragung (18, 20), sowie eine Konsole (12). Die Konsole (12) ist mit einer Abstützung (10) für das Kraftglied (11) und die an ihm wirkenden Druckreaktionskräfte, und außerdem zur Befestigung an einer Stütze (2) mit einem Konsolenteil (31) versehen, an dem eine Steck- oder Hakenverbindung (36A) zum Eingriff in die Stütze (2) ausgebildet ist. Mit dem Ziel, die Konsole (12) mit wenigen Handgriffen in einer festen Grundeinstellung an der Stütze (2) montieren zu können, wird vorgeschlagen, dass das Konsolenteil (31) beabstandet zu seiner Steck- oder Hakenverbindung (36A) mit mindestens einem weiteren Verbindungsmittel (33) versehen ist, das zum Eingriff in die Stütze (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102011010164-A1 (DE)
Title: Modellflugzeug mit manueller Verstellung zum Wechseln zwischen Geradeausflug und Looping- oder Kreisflug
Inventor: SEEBAUER MANFRED
IPC: A63H27/18
Filed: 2011-02-02
Abstract: Modellflugzeug mit einem Flugzeugrumpf (R), mindestens einer Tragfläche (T) und einem Höhenleitwerk (HL), dadurch gekennzeichnet, dass zum manuellen Wechseln zwischen Geradeausflug und Looping- oder Kreisflug, ausgehend von der Grundposition für Geradeausflug mit einem bestimmten Anstellwinkel ϑ von der Tragfläche (T) und Anstellwinkel δ vom Höhenleitwerk (HL) und mit einer Schwerpunktposition (SG) entweder der Anstellwinkel δ des Höhenleitwerks (HL) oder der Anstellwinkel ϑ der Tragflächen (T) erhöht oder der Schwerpunkt (SL) in Richtung zum Flugzeugheck verlagert wird.
Patent DE-102011015377-A1 (DE)
Title: Combustion engine for motor car, has oil filter comprising filter arranged in rigid filter housing for filtration of operating medium, where filter comprises resilient filter material for contouring rigid filter housing
Inventor: WAGENPLAST MICHAEL DIPL ING
IPC: B01D27/08
Filed: 2011-03-29
Abstract: The engine (15) has an oil filter (10) comprising a filter (12) arranged in a rigid filter housing (11) e.g. elongated pipe, for filtration of operating medium. The filter comprises resilient filter material (22) for contouring the filter housing. The filter comprises supporting material to maintain the filter. The rigid filter housing comprises a curved contour such that the filter obtains the curved contour of the filter housing during assembly of the engine. The filter housing has two terminals (13, 14) through which the operating medium is supplied to various components.
Patent DE-102011052792-A1 (DE)
Title: Isolierkörper mit Schirmkreuz
Inventor: SCHREIER STEPHAN
IPC: H01R13/6585
Filed: 2011-08-18
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Isolierkörper (1), der zur Aufnahme und/oder elektrischen Kontaktierung zumindest eines Leiters eines anzuschließenden Kabels oder zum Aufbringen auf eine Leiterplatte vorgesehen ist, wobei der Isolierkörper (1) in eine dafür vorgesehene Kammer eines Steckverbindergehäuses einführbar ist, und zumindest eine Ausnehmung (11) für zumindest ein Kontaktelement (13) umfasst, welches mit dem einzelnen Leiter des anzuschließenden Kabels oder mit einer Leiterbahn der Leiterplatte verbindbar ist, und ein Schirmelement (20) aufweist, wodurch das Kontaktelement elektromagnetisch abschirmt ist, wobei der Isolierkörper (1) aus zumindest einer ersten Komponente (2) und einer zweiten Komponente (10) gebildet ist, wobei die erste Komponente (2) eine Dotierung enthält, so dass die Oberfläche (3, 5) der ersten Komponente (2) durch einen galvanischen Prozess mit einem leitenden Überzug (6) versehbar ist, wobei das Schirmelement (20) aus dem leitenden Überzug der ersten Komponente (2) gebildet ist.
Patent DE-102011076681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Generators in einem elektrischen Netz sowie elektrisches Netz mit einem derartigen Generator
Inventor: GRUNDMANN JOERN
IPC: H02J9/00
Filed: 2011-05-30
Abstract: Beim Betrieb eines Generators (10) in einem elektrischen Netz (1), insbesondere in einem Inselnetz wie z.B. einem Bordnetz eines Schiffes oder einer Offshore-Plattform, wobei das elektrische Netz (1) ein erstes Teilnetz (2) mit einer ersten Nennspannung (UN1) und zumindest ein zweites Teilnetz (3) mit einer zweiten Nennspannung (UN2) umfasst, wobei die erste Nennspannung (UN1) größer ist als die zweite Nennspannung (UN2), wobei der Generator (10) eine Erregerwicklung (11) aufweist, die in einem Normalbetrieb des Generators (10), in dem er Strom in das erste Teilnetz (2) einspeist, mit einem ersten Erregerstrom beaufschlagt wird, der an die erste Nennspannung (UN1) des ersten Teilnetzes (2) angepasst ist, und wobei der Generator (10) eine Kühleinrichtung (12) zur Kühlung der Erregerwicklung (11) umfasst, sollen Ausfallzeiten oder Beeinträchtigungen des elektrischen Netzes (1) bei einem Ausfall der Kühleinrichtung (12) möglichst gering gehalten werden, ohne dass zusätzliche Notstromversorgungseinrichtungen notwendig sind. Dies ist erfindungsgemäß dadurch möglich, dass der Generator (10) nach einem Ausfall der Kühleinrichtung (12) von dem Normalbetrieb in einen Notbetrieb umgeschaltet wird, in dem er Strom in das zweite Teilnetz (3) einspeist, wobei in dem Notbetrieb die Erregerwicklung (11) mit einem zweiten Erregerstrom beaufschlagt wird, der kleiner ist als der erste Erregerstrom und der an die zweite Nennspannung (UN2) des zweiten Teilnetzes (3) angepasst ist.
Patent DE-102011076834-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: WALZ JUERGEN DR
IPC: B23B3/30
Filed: 2011-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine, insbesondere Drehmaschine, mit einem Maschinengestell 1, einer auf einer Seite eines ersten Trägerabschnitts 1a des Maschinengestells 1 angeordneten ersten Arbeitsspindel 21 zur Aufnahme eines ersten Werkstücks W1, einer der ersten Arbeitsspindel 21 zugewandten, auf einer Seite eines zweiten Trägerabschnitts 1b des Maschinengestells 1 angeordneten zweiten Arbeitsspindel 22 zur Aufnahme einer zweiten Arbeitsspindel 22 parallel, insbesondere koaxial, zu der Spindelachse der ersten Arbeitsspindel 21 ausgerichtet ist, und zwei verfahrbaren Werkzeugträgerschlitten 51 und 52, auf denen jeweils ein werkzeugtragender Werkzeugträger 61 und 62 angeordnet ist. Erfindungsgemäß wird zwischen den Arbeitsspindeln 21 und 22 ein quer zu den Spindelachsen verfahrbarer dritter Werkzeugträger 63 bereitgestellt, der an einer Werkzeugträgerseite WTS3 eines zwischen dem ersten und dem zweiten Trägerabschnitt 1a, 1b liegenden mittleren Trägerabschnitt 1c angeordnet ist.
Patent DE-102011078436-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Rekuperationsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: PLATZ CHRISTOPH
IPC: B60T7/06
Filed: 2011-06-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Rekuperationsvorrichtung zur Wandlung von kinetischer Energie in elektrische Energie in einem Fahrzeug mit den folgenden Schritten bereitgestellt: Betätigen mindestens eines Betätigungselementes zum Erzeugen einer Bremswirkung, zumindest kurzzeitiges Anordnen des betätigten Betätigungselements in mindestens einer vordefinierten ersten Auslöseposition, Aktivieren der Rekuperationsvorrichtung in einem definierten Funktionsumfang in Reaktion auf das kurzzeitige Anordnen des betätigten Betätigungselements in der mindestens einen vordefinierten ersten Auslöseposition, wobei das mindestens eine Betätigungselement mindestens ein Element aus einer Gruppe bestehend aus einem Betätigungselement für eine Antriebsbetätigung und/oder für eine Bremsenbetätigung umfasst.
Patent DE-102011080621-A1 (DE)
Title: Sprüharmanordnung einer Geschirrspülmaschine
Inventor: HEISELE BERND
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sprüharmanordnung für eine Geschirrspülmaschine (300), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (300), umfassend einen Sprüharm (200) und ein Halteelement (100) zum Halten des Sprüharms (200), wobei der Sprüharm (200) drehbar an dem Halteelement (100) gelagert ist, wobei zur drehbaren Lagerung wenigstens ein Lagerabschnitt (120) und wenigstens ein Gegenlagerabschnitt (220) vorgesehen sind, und wobei der Lagerabschnitt (120) Aussparungen (122) aufweist. Die Aussparungen (122) des Lagerabschnitts (120) weisen eine sich aufweitende Form auf. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Geschirrspülmaschine (300) mit einer solchen Sprüharmanordnung, sowie ein Halteelement (100) zum Halten eines Sprüharms (200) einer Geschirrspülmaschine (300).
Patent DE-102011088434-A1 (DE)
Title: Sitztiefenverstellung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz
Inventor: MUELLER ANDREAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2011-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitztiefenverstellung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem an einem Sitz angeordneten Sitzteil, das eine Verstellung der Sitzkissenlänge ermöglicht, mit einem Unterteil, einem relativ zu dem Unterteil verschiebbaren Oberteil, das mit dem Sitzteil verbunden ist, und mit einem Rastmechanismus zum Festlegen des Oberteils bezüglich des Unterteils. Um eine Sitztiefenverstellung anzugeben, die nur aus wenigen Einzelteilen besteht, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Rastmechanismus mindestens ein stabförmiges Glied (8) umfasst, welches von einem elastischen Element (13) ringförmig umschlossen ist.
Patent DE-102011104017-A1 (DE)
Title: Behälter für ein Betriebsmedium eines Kraftwagens
Inventor: KALAUCH GERD
IPC: F01M11/02
Filed: 2011-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (30) für ein Betriebsmedium eines Kraftwagens, mit einem Aufnahmeraum (36) für das Betriebsmedium und einer gekrümmten Absaugleitung (32) zum Absaugen des Betriebsmediums, welche sich durch eine Bodenwandung (38) des Behälters (30) erstreckt und einen ersten Strömungskanal (46) ausbildet, der im Aufnahmeraum (36) in eine zur Bodenwandung (38) hin gerichtete Ansaugöffnung (42) mündet, wobei in dem Behälter (30) ein weiterer Strömungskanal (48) ausgebildet ist, welcher mit dem Aufnahmeraum (36) und dem ersten Strömungskanal (46) fluidisch kommuniziert und einen höheren Strömungswiderstand aufweist als der erste Strömungskanal (46). Im Normalbetrieb des Kraftwagens strömt Öl vorwiegend durch den strömungsgünstigen runden Strömungskanal (46), während bei einem Ölwechsel auch der spaltförmige Strömungskanal (48) genutzt wird, so dass das Öl im Ölbehälter (30) im Wesentlichen vollständig entnommen werden kann.
Patent DE-102011107880-A1 (DE)
Title: Installation device for installing global positioning system chip in seat post of bicycle to detect position and movements of bicycle, has seat post whose lower end forms antenna, and locating module activated by movement sensor
Inventor: PASTERNAK MATTHIAS
IPC: B62H5/00
Filed: 2011-07-18
Abstract: The device has a global positioning system (GPS) sensor (1a), a global system for mobile communication (GSM)sensor (1b) or movement sensor (1c) whose individual parts are arranged on a circuit board. A battery (2) is arranged at a bottom end of a seat post (4) in an inserted state such that a charging terminal of the battery is available for making contact with a power supply. A lower end of the seat post forms combined GSM/GPS antenna (3) that is arranged at an upper end of the seat post. A locating module (1) is activated by the movement sensor.
Patent DE-102011110156-A1 (DE)
Title: OLED-Leuchteinrichtung mit einem gewölbten Leuchtkörper
Inventor: ASPERGER THOMAS
IPC: H05B44/00
Filed: 2011-08-12
Abstract: Eine OLED-Leuchteinrichtung (100) umfasst einen gewölbten Leuchtkörper (10), der innen mindestens eine Emissionsschicht (11) und mindestens eine Elektrodenschicht (12, 13) trägt, und einen Basisbereich (20), in dem eine Kontakteinrichtung (21) angeordnet ist, die für einen Anschluss der mindestens einen Elektrodenschicht (12, 13) an einen äußeren Stromkreis (200) konfiguriert ist, wobei die mindestens eine Elektrodenschicht (12, 13) mit der Kontakteinrichtung (21) über mehrere, voneinander beabstandet angeordnete Kontaktfinger (14, 15) verbunden ist.
Patent DE-102011119505-A1 (DE)
Title: Fan arrangement for motor car, has fluidic interface that is coupled with fluidic mating interface so that induced air is conducted from supply blower into fan outlet module
Inventor: KUHLMANN KLAUS
IPC: B60H1/24
Filed: 2011-11-25
Abstract: The fan arrangement has a fluidic interface (150) arranged in a vehicle component with supply blower, and an fluidic mating interface (151) that is arranged at fan outlet module. The fluidic interface is coupled with fluidic mating interface so that the induced air is conducted from supply blower into fan outlet module. The flow of induced air through fluidic interface is disabled when fluidic interface is not coupled with fluidic mating interface. An independent claim is included for a console assembly for motor car.
Patent DE-102012002303-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für einen Kraftwagen, Kraftwagen und Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: WIMMER MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-02-06
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei einem Kraftwagen mit einem Fahrerassistenzsystem, das den Kraftwagen ganz oder teilweise selbständig führen kann, die Übersichtlichkeit bei dessen Bedienung zu gewährleisten. Das erfindungsgemäße Fahrerassistenzsystem (14) ist zwischen einer Mehrzahl von Assistenzmodi umschaltbar, die sich in einem Grad der Selbständigkeit des Fahrerassistenzsystems (14) beim Führen des Kraftwagens (10) voneinander unterscheiden. Das Fahrerassistenzsystem (14) weist eine Bedieneinrichtung (28) mit einer Mehrzahl von Bedienelementen (34 bis 40) auf, wobei jedes Bedienelement (34 bis 40) im unbetätigten Zustand eine Ruhestellung aufweist und hierbei durch die Bedienelemente (34 bis 40) in ihren Ruhestellungen insgesamt eine Gestalt der Bedieneinrichtung (28) festgelegt ist, wobei die Ruhestellungen mehrerer der Bedienelemente (34 bis 40) durch jeweilige Aktoren der Bedieneinrichtung (28) unabhängig voneinander einstellbar sind und eine Steuereinrichtung (16) des Fahrerassistenzsystems (14) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von dem momentan aktiven Assistenzmodus die Gestalt der Bedieneinrichtung (28) durch Ansteuern der Aktoren festzulegen.
Patent DE-102012007234-A1 (DE)
Title: Cooling module for motor vehicle e.g. passenger car, has integral sealing element that is provided in cooling module housing such that heat exchanger and support element are sealed to one another
Inventor: MITTELSTRAS HAGEN DIPL ING
IPC: B60K11/04
Filed: 2012-04-07
Abstract: The cooling module (10) has support elements (12,14) to which heat exchangers (16,18) are held. The heat exchanger is attached to a corresponding retaining element of a motor vehicle through the support element. An integral sealing element is provided in the cooling module housing such that the heat exchanger and support element are sealed to one another.
Patent DE-102012007346-A1 (DE)
Title: Abstandhalter zur Montage von Fasrzement-, Bitumen-, Metall-, und Kunststoffprofilplatten
Inventor: DEINERT JUERGEN
IPC: E04F13/22
Filed: 2012-04-13
Abstract: Beschrieben wird ein Abstandhalter zur Montage von Faserzement-, Metall-, Bitumen- oder Kunststoffprofilplatten, der durch das Bohrloch in den Platten zu montieren ist. Hierfür ist der zur montierenden Platte zugewandte Auflagebreich, bzw. der Auflagefläche in die Tiefe schraubenförmig ausgeformt, sodass der Abstandhalter entsprechend einer Schraube durch die Platte geschraubt werden kann.
Patent DE-102012013220-A1 (DE)
Title: Lagerung eines Kipphebels für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRUND CLAUDIA
IPC: F01L1/18
Filed: 2012-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerung eines Kipphebels (2, 3) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Kipphebellagerbock (8) an dem eine Achse (6) angeordnet ist, auf den der Kipphebel (2, 3) mit einer zugeordneten Bohrung (4, 5) schwenkbar aufgesteckt und mittels einer axialen Lagesicherung gehalten ist. Erfindungsgemäß ist die axiale Lagesicherung eine Führungsverbindung als Eingriffselement-Gegenelement-Verbindung zwischen dem Lagerbock (8) und dem Kipphebel (2, 3), bei der ein quer zur Achsrichtung ausgerichtetes Eingriffselement (9, 10) in ein zugeordnetes Gegenelement (11, 12) mit axialer Flankenabstützung (16, 17) schwenkbeweglich eingreift.
Patent DE-102012013286-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Schiene auf einem Träger
Inventor: SAECKLER ROBERT
IPC: E01B9/12
Filed: 2012-07-05
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Schiene auf einem Träger, wobei die Vorrichtung ein erstes an dem Träger verankerbares Befestigungselement (9) und ein zweites an dem Träger verankerbares, eine Anlagefläche für einen Schienenfuß aufweisendes Befestigungselement (10) aufweist, wobei das erste und das zweite Befestigungselement (9, 10) jeweils eine Kontaktfläche (14, 15) aufweisen, die bei dem ersten Befestigungselement (9) konkav und bei dem zweiten Befestigungselement (10) gegengleich konvex ausgebildet ist.
Patent DE-102012015274-A1 (DE)
Title: Gerät der Elektro-Installation und/oder Gebäudesystemtechnik und/oder Türkommunikation
Inventor: LINDE HOLGER
IPC: G05B19/04
Filed: 2012-08-01
Abstract: Es wird ein Gerät (1) der Elektro-Installation und/oder Gebäudesystemtechnik und/oder Türkommunikation mit einer Mikrocontroller-Unit (3) vorgeschlagen, welche mit einem konventionellen Bedienelement (2) und optional einem Parameterspeicher (4) verbunden ist, wobei eine Kurzstrecken-Kommunikationseinheit (5) mit einer Reichweite von maximal 50 cm vorgesehen und mit der Mikrocontroller-Unit (3) verbunden ist und wobei eine Kurzstrecken-Kommunikation mit einer korrespondierend ausgebildeten Kurzstrecken-Kommunikationseinheit (10) eines Mobilgeräts (7) erfolgt.
Patent DE-102012100556-A1 (DE)
Title: Hand grip device mounted at wall installed at e.g. bathroom, has fastening unit has attachment section having wall mounting surface that is connected to wall
Inventor: ENDRES PETER
IPC: E04F11/18
Filed: 2012-01-24
Abstract: The hand grip device has rod-like grips (10) that are connected with one another by coupling the coupling sections (22,23) provided at respective ends of the rod like grips with a detachable fastening unit (20). The fastening unit has an attachment section (25) having a wall mounting surface (250) that is connected to wall. A fixing portion (251) and an end mounting portion (252) are provided at the wall mounting surface.
Patent DE-102012104954-A1 (DE)
Title: Pressing device for compacting dust-like, powdery or chip-like particles, preferably metal chips, comprises stamping device having press ram, die set device with first matrix form having two die openings and die cavity, and base element
Inventor: JOERGER MICHAEL
IPC: B22F3/035
Filed: 2012-06-08
Abstract: Pressing device comprises a stamping device having a press ram, a die set device (5) having a first matrix form (2), and a base element (7), where the first matrix form comprises two die openings and a die cavity, and one of the two die openings of the first matrix form is an upper die opening. The other of two die openings of the first matrix form is a lower die opening, where the die set device comprises a second matrix form (3) comprising upper die opening, die cavity and lower die opening. Pressing device comprises a stamping device having a press ram, a die set device (5) having a first matrix form (2), and a base element (7), where the first matrix form comprises two die openings and a die cavity, and one of the two die openings of the first matrix form is an upper die opening. The other of two die openings of the first matrix form is a lower die opening, where the die set device comprises a second matrix form (3) comprising upper die opening, die cavity and lower die opening. The die set device is rotatable, such that the first matrix form passes into a pressing position, and the second matrix form simultaneously enters into an ejection position. The base element covers the lower opening of the first matrix form in the pressing position and leaves open the lower opening of the second matrix form in the ejection position. The lower end of the press ram is lowered in the press position through the die opening in the upper die cavity of the first matrix form. The stamping device comprises an ejection punch, whose lower end is lowered into the ejection position by the upper die opening in the die cavity of the second matrix form. An independent claim is also included for pressing method for compacting dust-like, powdery or chip-like particles, preferably metal chips, comprising rotating the die set device having first matrix form and a second matrix form, where each material to be pressed is in the first matrix form and in the second matrix form, inserting the press ram into the first matrix form through the upper opening, to compress the material to be pressed, and inserting the ejection punch into the second matrix form through its upper opening to the material to be pressed by the lower ejection opening.
Patent DE-102012106876-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur stufenlosen Verstellung von Ventilzeiten
Inventor: KIM BACK SIK
IPC: F01L1/12
Filed: 2012-07-27
Abstract: Eine Vorrichtung zur stufenlosen Verstellung von Ventilzeiten kann eine Öffnungszeit eines Ventils verändern. Die Vorrichtung zur stufenlosen Verstellung von Ventilzeiten kann eine Nockenwelle aufweisen, in der ein Nockenwellenschlitz gebildet ist, einen Nockenbereich, von dem ein Nocken und ein Nockenschlitz daran gebildet werden und von dem ein Drehzentrum identisch mit einem Drehzentrum der Nockenwelle ist, und einen Nockenbereich, von dem ein Phasenwinkel mit der Nockenwelle veränderbar ist und einen Zeit-Steuerungsbereich, der den Phasenwinkel zwischen dem Nockenwellenschlitz und dem Nockenschlitz verändert.