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Patent DE-102016013963-A1 (DE)
Title: Meeresinsel bohr plattform mit einer vertikal verschiebbaren, hydraulisch betriebenen hebe-bzw. absenkvorrichtung
Inventor: MÖRICKE DANGER
IPC: E02B17/04
Filed: 2016-11-23
Abstract: Betonsäule oder Stahlmast abstützend eine Meeresinselbohrplattform (MIBPF), welche gelagert ist auf einer vertikal verschiebbaren, hydraulisch betriebenen Hebe- und Absenkvorrichtung, dadurch gekennzeichnet,dass die abstützende Betonsäule / der abstützende Stahlturm 1000 Meter oder mehr unter der Meeresoberfläche befestigt sind,wobei erfindungsgemäß ein Stahlträgergeflechtlift STGL die MIBPF korbartig, abstützend, radial ringsherum, stabilisierend untergreift,wobei erfindungsgemäßder STGL mit der aufsitzenden MIBPF vorgesehen sind für einen vertikalen Lauf durch ein hydraulisch betriebenes Fahr- und Stellsystem (HFSS) für vertikale Positionsänderungen entlang einer mehreckigen Stahlrohrkonstruktion,wobei erfindungsgemäß die mehreckige Stahlrohrturmkonstruktion (MSRTK) STGL und MIBPF zentral durchstechen,wobei die MSRTK vertikal verlaufende, mit nach außen kantenartig gerichteten Eckstückschienen z.B. insgesamt vier Stück, systematisch um den MSRTK herum verteilt, aufweist,wobei erfindungsgemäß die vier Aussenkanten der MSRTK vorgesehen sind für den passenden, umgreifenden Aufsatz von von vier von aussenwinkelartig darübergreifenden STGL-Schienen,gebildet aus jeweils einem Schienenpaar aus einer STGL-Schiene und einer darüberpassenden MSRTK-Schiene entstehen die Gleitlager mit ihrer Bahn für die Hebe- und Senkvorrichtung,vorgesehen ist erfindungsgemäß die Ausbildung eines definierten Teils der Gesamtstrecke zwischen Meeresoberfläche und Meeresboden für das hydraulisch betriebene Fahr- und Stellsystem HFSS bestückt mit den Schienenpaaren gebildet durch die Schienen von MSRTK und STGL,wobei erfindungsgemäß einerseits der obere Bereich der Gesamtstrecke der Entfernung zwischen Meeresoberfläche und Meeresboden mit der MSRTK den Schutzhöhenbereich für den STGL erfasst und andererseits für den unteren Teil der Gesamtstrecke zwischen Meeresboden und Meeresoberfläche eine konische Betonsäule mit hohen Stabilätsvorgaben für das Gesamtsystem vorgesehen ist, auf das die MSRTK aufgesetzt wird,wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass hydraulisch gesteuerte Fahr-und Stellsystem (HFSS) mit dem aufgesattelten Stahlträgergeflechtlift (STGL) eine Datenempfangsanlage aufweist für externe, von der regionalen Meereswetterdienstzentrale (RMWDZ) errechnete Steuerungsdaten zur vertikalen HFSS-Antikollisionsfahrposition,wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass von der RMWDZ über mehrere Jahre erfasste Beobachtungsdaten analysiert, zur individuellen Konstruktions-orientierung geliefert wird an die Konstrukteure der jeweils vorgesehenen des STGL mit der aufgesetzten MIBPF und der tragenden MSRTK-Kombination einschließlich der optimalen Betonsäulen-MSRTK-Komponentenzusammensetzung hinsichtlich der Längrenaufteilung.
Patent DE-102016101895-A1 (DE)
Title: Kraftfahrezug mit Fixiereinheit und Notrufeinheit
Inventor: IMAMOVIC MANUEL
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-02-03
Abstract: Bei einem Kraftfahrzeug (4), – mit einem ersten Sitzplatz (6) für einen Fahrer (8) und mit mindestens einem zweiten Sitzplatz (10a–d) für einen Beifahrer (12a–d), wobei mindestens einer der zweiten Sitzplätze (10a–d) einen Sicherheitsgurt (14) mit Gurtschloss (16) aufweist, – und mit einer Sicherheitseinrichtung (18), die enthält: – eine Fixiereinheit (20), die in einem Panikzustand (P) dazu dient, den jeweiligen Beifahrer (12a–d) in einem jeweiligen Sicherheitsgurt (14) zu fixieren, – einen vom ersten Sitzplatz (6) aus bedienbaren Panikschalter (22), der dazu dient, den Panikzustand (P) zu aktivieren, enthält die Sicherheitseinrichtung (18): – eine Notrufeinheit (24), die dazu dient, bei Aktivierung einen Notruf (26) eines der Beifahrer (12a–d) an eine Gegenstelle (29) abzusetzen, und die zumindest im Panikzustand (P) und/oder im aktivieren Fall vom ersten Sitzplatz (6) aus nicht deaktivierbar ist.
Patent DE-102016102156-A1 (DE)
Title: Biegeabschnitt für endoskop und endoskop
Inventor: IKEDA TOSHIYUKI
IPC: A61B1/008
Filed: 2016-02-08
Abstract: Es wird ein Biegeabschnitt für ein Endoskop sowie das Endoskop bereitgestellt, welches ohne Vergrößerung des Durchmessers des Biegeabschnitts einen Stückeinfall von Biegestücken verhindern, und die Befüllungsrate von Einbaukomponenten in dem Biegeabschnitt steigern kann. In dem Biegeabschnitt ist ein Biegestück von benachbarten Biegestücken derart ausgebildet, dass eine Querschnittsform beispielsweise eine elliptische Form ist, deren Hauptachsenrichtung oder Nebenachsenrichtung einer ersten Richtung entspricht. Das andere Biegestück der benachbarten Biegestücke ist derart geformt, dass eine Querschnittsform z. B. eine Kreisform ist, deren Länge in der ersten Richtung von dem ersten Biegestück verschieden ist; ein Anschlagabschnitt, in welchem die Endabschnitte der benachbarten Biegestücke einander gegenüberliegen, stoßen beim Biegen des Biegeabschnitts mindestens an zwei Punkten aneinander.
Patent DE-102016102945-A1 (DE)
Title: Code-Analyse zum Bereitstellen von Datenschutz in ETL-Systemen
Inventor: MILMAN IVAN M
IPC: G06F21/62
Filed: 2016-02-19
Abstract: Bei einem Ansatz zum Bereitstellen von Datenschutz in Informationsintegrationssystemen empfängt ein während einer Kompilierung eines Informationsintegrationsvorgangs durchgeführtes Verfahren Informationen zu einer Datenflussstruktur des auszuführenden Informationsintegrationsvorgangs, wobei die Datenflussstruktur mindestens ein Quellsystem, eine oder mehrere Zieleinheiten und mindestens einen Operator zum Ändern von Ausgabedaten aufweist, die durch das Quellsystem bereitgestellt werden. Das Verfahren ermittelt Datenausstiegspunkte, an denen Ausgabedaten den Zieleinheiten bereitgestellt werden, und ermittelt mindestens eine nicht vertrauenswürdige Zieleinheit. Für jede nicht vertrauenswürdige Zieleinheit ermittelt das Verfahren, ob mindestens ein Datenfeld, das in den Ausgabedaten enthalten ist, die der nicht vertrauenswürdigen Zieleinheit bereitgestellt werden, als sensible Informationen eingestuft wird, und ändert – wenn dies der Fall ist – den Informationsintegrationsvorgang, indem unmittelbar vor einem Datenausstiegspunkt, welcher der nicht vertrauenswürdigen Zieleinheit zugehörig ist, ein Maskierungsoperator eingefügt wird, um die sensiblen Informationen zu maskieren.
Patent DE-102016103271-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kragens an einem Werkstück mittels eines Vorkragens
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B21D53/88
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Aufgabe, große Kragenlängen bei guter Qualität auf einfache Weise zu erreichen wird unter anderem durch ein Verfahren zum Herstellen eines Kragens (34) an einem Werkstück (10) gelöst, das Verfahren umfassend: Ausbilden eines Vorkragens (14) an dem Werkstück (10); Ausbilden einer Materialaufdickung (30) zumindest teilweise unter Verwendung des Materials des ausgebildeten Vorkragens (14); und Ausbilden eines Kragens (34) an dem Werkstück (10), sodass ein Flanschbereich (36) und ein sich an den Flanschbereich (36) anschließender Kragen (34) entstehen, wobei Material der ausgebildeten Materialaufdickung (30) zumindest teilweise zur Ausbildung des Kragens (34) dient.
Patent DE-102016106941-A1 (DE)
Title: Lagerprofil und Schienensystem
Inventor: SCHÄPER FRANK WERNER
IPC: E01B5/08
Filed: 2016-04-14
Abstract: Ein Lagerprofil (1) für eine Schiene (2) weist ein Grundprofil (3) mit einer ersten Seitenwand (6) auf, einer zweiten Seitenwand (7) und einem ein erstes Ende der ersten Seitenwand (6) mit einem ersten Ende der zweiten Seitenwand (7) verbindenden Boden (5), ein Klemmprofil (4), wobei der Boden (5) und die Seitenwände (6, 7) eine Aufnahmetasche (9) zur Aufnahme der Schiene (2) bilden, wobei das Klemmprofil (4) in einer Funktionsstellung in einer Lücke (10) zwischen der in ein Lagerbett (22) des Bodens (5) eingelegten Schiene (2) und der zweiten Seitenwand (7) eingeklemmt ist, wobei im Bereich eines von dem Boden (5) entfernten zweiten Endes der ersten Seitenwand (6) ein sich in Richtung der zweiten Seitenwand (7) erstreckender Klemmfinger (8) angeformt ist, mit dem die Schiene (2) in das Lagerbett (5) eindrückbar ist, und dass das Klemmprofil (4) einen Basissteg (11) mit zwei sich von einer Seite des Basisstegs (11) erstreckenden Klemmschenkeln (12, 13) aufweist, das in die Lücke (10) zwischen der in das Lagerbett (22) eingelegten Schiene (2) und der zweiten Seitenwand (7) eindrückbar ist, wobei die Klemmschenkel (12, 13) des Klemmprofils (4) in der in die Lücke (10) eingedrückten Funktionsstellung sich in Richtung des Lagerbetts (5) erstrecken, wobei ein erster Klemmschenkel (12) zumindest bereichsweise an der Schiene (2) anliegt und ein Teilstück eines zweiten Klemmschenkels (13) in einen an der zweiten Seitenwand (7) angeformten Hinterschnitt (14) eingedrückt ist. Desweiteren wird ein Schienensystem beschrieben.
Patent DE-102016108306-A1 (DE)
Title: Rotierendes Fräswerkzeug mit einer Vielzahl von auswechselbaren Werkzeugköpfen und Werkzeugkopf für ein solches rotierendes Fräswerkzeug
Inventor: STEHR JÜRGEN
IPC: E21C35/18
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Fräswerkzeug für Straßenfräsen, Bodenfräsen, Forstfräsen, Steinbrecher o. dgl. Maschinen. Das Fräswerkzeug weist eine um eine horizontale Achse rotierende Frästrommel (10) auf, welche an ihrem Außenumfang mit einer Vielzahl von auswechselbaren Werkzeugköpfen (12) ausgestattet ist, von denen zumindest einige als Flachfräsmeißel (16) ausgebildet sind, die jeweils mit Hartmetalleinsätzen (18) versehen sind. Die Flachfräsmeißel (16) sind jeweils auswechselbar in Halteaufnahmen (20) am Außenumfang der Frästrommel (10) fixiert. Hierbei schieben sich Flachfräsmeißel (16) abschnittsweise über eine Außenkontur (22) der jeweiligen Halteaufnahme (20) und sind dadurch gegen Verdrehen um eine jeweilige Längsachse des Flachfräsmeißels (16) gesichert. Zudem ist ein Meißelschaft (26) jedes Flachfräsmeißels (16) mit einem Außengewinde (32) ausgestattet, das mit einer aufschraubbaren Gewindemutter (34) zur Fixierung des Flachfräsmeißels (16) in bzw. an der Halteaufnahme (20) zusammenwirkt.
Patent DE-102016109789-A1 (DE)
Title: Sitzsystem für eine Kabine eines Transportmittels mit kompaktierbarer Sitzreihe
Inventor: GROSS CLAUS-PETER
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-05-27
Abstract: Ein Sitzsystem für eine Kabine eines Transportmittels weist mindestens eine erste Sitzeinheit, mindestens eine zweite Sitzeinheit und ein an einem Fußboden der Kabine befestigbares Schienensystem mit zwei parallel zueinander verlaufenden Schienen (10) zur an selektiven Positionen arretierbaren Aufnahme der mindestens einen ersten Sitzeinheit und der mindestens einen zweiten Sitzeinheit auf. Eine Aneinanderreihung mehrerer erster Sitzeinheiten und mindestens einer zweiten Sitzeinheit an dem Schienensystem bildet eine Sitzanordnung in einer Kabine aus. Die erste Sitzeinheit weist ein erstes Sitzgestell mit einem festen Sitzpolster sowie einem Rückenpolster auf. Die zweite Sitzeinheit weist ein zweites Sitzgestell mit einem hochklappbaren Sitzpolster sowie einem Rückenpolster auf. Das zweite Sitzgestell weist zwei voneinander beabstandete vordere Sitzbeine auf, die auf zwei zumindest bereichsweise zwischen den Schienen (10) angeordneten Hilfsschienensegmenten (38) gelagert sind und bei hochgeklapptem Sitzpolster zumindest bereichsweise unter das feste Sitzpolster einer davor befindlichen ersten Sitzeinheit führbar sind.
Patent DE-102016114363-A1 (DE)
Title: Spulenfadendetektor
Inventor: KINOSHITA HARUHIKO
IPC: D05B59/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Ein Spulenfadendetektor (10) beinhaltet einen Erfassungsstift (11), der sich von einem äußeren Umfang in Richtung eines Zentrums in einer radialen Richtung der Spule (3) erstreckt, eine Bewegungseinheit, die den Erfassungsstift (11) in Richtung des Zentrums der Spule (3) bewegt, einen Kontaktschalter (14), der die Bewegung des Erfassungsstifts (11) erfasst, und einen Positionseinstellknopf (15), der den Kontaktschalter (14) in einer Bewegungsrichtung des Erfassungsstifts (11) schraubt, um eine Position einzustellen. Mit dem Spulenfadendetektor (10) wird eine Restmenge eines Spulenfadens (1) erfasst, um einen geeigneten Austauschzeitpunkt der Spule (3) zu erhalten und somit ist es nicht notwendig, auf die Restmenge des Spulenfadens (1) zu achten, und das Leernähen durch eine Nähmaschine (35) wird verhindert. Das Einstellen einer Position des Kontaktschalters (14) garantiert eine beliebige Veränderung des Austauschzeitpunktes.
Patent DE-102016115971-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Digitalmikroskops und Digitalmikroskop
Inventor: SCHUMANN CHRISTIAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Digitalmikroskops mit folgenden Schritten: – Festlegung einer Untersuchungsmethode für eine zu untersuchende mikroskopische Probe, – Bereitstellung einer Probe auf einem Mikroskoptisch des Digitalmikroskops, – Bestätigung der Bereitstellung der Probe auf dem Mikroskoptisch mittels einer Erfassungseinrichtung, welche das Vorhandensein der zu untersuchenden Probe auf dem Mikroskoptisch erfasst, – automatische Durchführung der festgelegten Untersuchungsmethode nur dann, wenn im Rahmen der Bestätigung das Vorhandensein der Probe auf dem Mikroskoptisch festgestellt wurde.
Patent DE-102016118141-A1 (DE)
Title: Ablageschalenanordnung
Inventor: MICHEL FRANK
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-09-26
Abstract: Es ist eine Ablageschalenanordnung (100) eines Fahrzeugs beschrieben. In einem Beispiel umfasst das Fahrzeug ein hinteres Zugangsfenster (112), das eine Tafel (114), eine Rolle (208), eine Ablageschale (102), die entlang einer längs verlaufenden Kante (104) durch ein Scharnier (108) drehbar gekoppelt ist, und ein flexibles Element (206) umfasst. Das flexible Element (206) verläuft über die Rolle (208) und koppelt die Ablageschale (102) mit der Tafel (114). Wegen der Kopplung bewirkt eine Bewegung der Tafel (114) in eine Aufwärts- oder Abwärtsrichtung ein Schließen und Anheben der Ablageschale (102).
Patent DE-102016121100-A1 (DE)
Title: Gefahrstoffschrank
Inventor: HOLSCHER NORBERT
IPC: A47B81/00
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Gefahrstoffschrank in Form eines Auszugsschranks (10) mit zumindest einem mehrere übereinander angeordnete Fächer mit Lagerböden aufweisenden Auszug (14). Die Lagerböden sind stirnseitig von einem das Gehäuse verschließenden Frontelement abgedeckt. Der zumindest eine Auszug ist über zumindest eine Linearführung mit dem Gehäuse (12) verbunden ist, die das Gewischt des zumindest einen Auszugs einschließlich dessen Beladung aufnimmt.
Patent DE-102016121912-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelemente und Verfahren zum Betreiben von Halbleiterbauelementen
Inventor: REITER TOMAS
IPC: G01R1/30
Filed: 2016-11-15
Abstract: Ein Halbleiterbauelement umfasst eine Mehrzahl von vorwärts leitenden Bipolartransistorzellen mit isoliertem Gate. Die Mehrzahl von vorwärts leitenden Bipolartransistorzellen mit isoliertem Gate ist ausgebildet, um einen Strom in einem Vorwärts-Operationsmodus des Halbleiterbauelements zu leiten und einen Strom in einem Rückwärts-Operationsmodus des Halbleiterbauelements zu sperren. Ferner umfasst das Halbleiterbauelement eine Mehrzahl von rückwärts leitenden Bipolartransistorzellen mit isoliertem Gate. Die Mehrzahl von rückwärts leitenden Bipolartransistorzellen mit isoliertem Gate ist ausgebildet, um einen Strom sowohl in dem Vorwärts-Operationsmodus als auch Rückwärts-Operationsmodus zu leiten.
Patent DE-102016124638-A1 (DE)
Title: Überstrom- und Kurzschlussdetektor
Inventor: HAUER WOLFGANG
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Bei einem Überstrom- und/oder Kurzschlussdetektor (1), insbesondere für ein Schutzschaltgerät (2), mit wenigstens einem Stromsensor (3) zur Aufnahme eines Stromsignals mit vorgebbarer Zeitauflösung in wenigstens einer elektrischen Stromstrecke (4), und wenigstens einer Auswerteeinheit (5), wird vorgeschlagen, dass die Auswerteeinheit (5) dazu ausgebildet ist: einen ersten Zeitpunkt eines vorgebbar steilen Anstieges des Stromsignals zu ermitteln, und ein zeitliches Integral der Stromwerte des Stromsignals vom ersten Zeitpunkt bis zu einem zweiten Zeitpunkt zu bilden, und in vorgebbaren zeitlichen Abständen, insbesondere im Wesentlichen kontinuierlich, ein Wertepaar, bestehend aus einem jeweiligen Wert des Integrals und dem jeweiligen Wert des Stromsignals, mit wenigstens einer vorgebbaren Grenzbedingung zu vergleichen, und bei einem Überschreiten der Grenzbedingung durch das Wertepaar eine Überstrom- und/oder Kurzschlussmeldung an einem Ausgang (11) des Überstrom- und/oder Kurzschlussdetektors (1) auszugeben.
Patent DE-102016202219-A1 (DE)
Title: Umhüllungseinheit sowie Verfahren zum Zusammenbau derselben
Inventor: MATHEIS KONRAD
IPC: F24H9/02
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umhüllungseinheit (1) mit mehreren, einen Aufnahmeraum zumindest bereichsweise umgrenzenden Dämmelementen (2), welche jeweils eine Dämmschicht (3) mit einer dem Aufnahmeraum zugewendeten Innenfläche (4) sowie eine in einer Dämmschichtstärke (6) davon distanzierte Außenfläche (5) aufweisen. An der Dämmschicht (3) ist eine Deckschicht (8) angeordnet. Eine Verbindungsvorrichtung (9) weist miteinander in Eingriff stehende erste und zweite Verbindungselemente (10, 11) auf. Es ist sowohl das erste als auch das zweite Verbindungselement (10, 11) jeweils durchgängig in Richtung der Dämmschichtstärke (6) der Dämmschicht (3) zwischen deren Außenfläche (5) und deren Innenfläche (4) erstreckend ausgebildet. Weiters betrifft die Erfindung auch noch ein Verfahren zum Zusammenbau einer derartig ausgebildeten Umhüllungseinheit (1).
Patent DE-102016202456-A1 (DE)
Title: Chirurgievorrichtung mit Funktionsvorrichtung
Inventor: AVCIOGLU ERDINC
IPC: A61M1/00
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Chirurgievorrichtung (10) mit einem Chirurgiegenerator (12), einer Funktionsvorrichtung (14, 56, 58), einem Schalter (16) und einem kapazitiven Sensor (18). Der Chirurgiegenerator (12) ist ausgebildet Energie für ein energiebasiertes Chirurgieinstrument (34, 50, 52) bereitzustellen. Die Funktionsvorrichtung (14, 56, 58) ist ausgebildet in einem aktivierten Zustand eine Funktion bereitzustellen. Der Schalter (16) dient zum Aktivieren und Deaktivieren des Chirurgiegenerators (12). Der kapazitive Sensor (18) weist wenigstens eine Messelektrode (26, 26a, 26b) auf. Die Messelektrode (26, 26a, 26b) ist an dem Schalter (16) angeordnet. Der kapazitive Sensor (18) ist ausgebildet eine Kapazitätsänderung oder Kapazität an der Messelektrode (26, 26a, 26b) zu messen und in Abhängigkeit von der gemessenen Kapazitätsänderung oder Kapazität die Funktionsvorrichtung (14, 56, 58) zu aktivieren oder zu deaktivieren.
Patent DE-102016204020-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: KITAORI YUMI
IPC: G06F12/16
Filed: 2016-03-11
Abstract: Eine ECU (1) weist auf: einen wiederbeschreibbaren nichtflüchtigen Speicher (11) mit Datenspeicherbereichen (M0 bis M4) zur Speicherung von Datenelementen mit verschiedenen Schreibausführbedingungen und einem Anzahlspeicherbereich (Mm) für eine maximale Anzahl von Schreibvorgängen; und eine Verarbeitungseinheit (3), die aufweist: eine Schreibvorrichtung (S120), die ein Datenelement in einen entsprechenden Datenspeicherbereich schreibt; einer Zählvorrichtung (S130 bis S150), die eine Anzahl von Schreibvorgängen für jedes Datenelement in jeder Betriebsperiode zählt; eine Aktualisierungsvorrichtung (S220), die einen Wert, der erhalten wird, indem eine maximale Anzahl von Schreibvorgängen in einer aktuellen Betriebsperiode und ein Wert im Anzahlspeicherbereich addiert werden, als die maximale Anzahl von Schreibvorgängen im Anzahlspeicherbereich aktualisiert; und eine Bestimmungsvorrichtung (S170 bis S200), die auf der Grundlage der maximalen Anzahl von Schreibvorgängen bestimmt, ob der nichtflüchtige Speicher das Ende seiner Lebensdauer erreicht hat.
Patent DE-102016206176-A1 (DE)
Title: Überspannungsableiter
Inventor: ROBBEN BASTIAN
IPC: H01C7/12
Filed: 2016-04-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Überspannungsableiter mit einer Widerstandssäule, die von mindestens einem Verspannungsmittel zusammengepresst wird, wobei das mindestens eine Verspannungsmittel an beiden Enden der Widerstandssäule jeweils mit einem Befestigungsmittel an einer Endarmatur befestigt ist, und mit einem elektrisch isolierenden Gehäuse, das die Befestigungsmittel umschließt, wobei jede Endarmatur eine erste Kontur aufweist, an der die Befestigungsmittel angeordnet sind und die vom Gehäuse umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Endarmatur eine zweite Kontur mit einem geringeren Durchmesser als die erste Kontur aufweist.
Patent DE-102016206927-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines LED-Moduls
Inventor: PACHLER PETER
IPC: H01L33/60
Filed: 2016-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren 100 zum Herstellen eines LED-Moduls 10, das wenigstens einen LED-Chip 1 aufweist. In dem Verfahren 100 wird zunächst wenigstens ein LED-Chip 1 auf einem vorzugsweise reflektierenden Träger 2 bereitgestellt. Dann werden elektrisch mit einer ersten Polarität geladene Farbkonversionspartikel 3 in einem Matrixmaterial 4 bereitgestellt. Die Farbkonversionspartikel 3 werden dann auf den LED-Chip 1, aufgebracht, wobei das Aufbringen eine zeitlich erste und zweite Phase umfasst und der LED-Chip 1 nur während der zweiten Phase mit einer der ersten Polarität entgegengesetzten zweiten Polarität geladen wird. Dadurch entsteht ein LED-Modul 10, aufweisend mehrere LED-Chips 1 auf dem reflektierenden Träger 2, wobei die von dem Träger 2 abgewandte Oberseite und die Seitenflächen der LED-Chips 1 mit wenigstens einer Schicht aus Farbkonversionspartikeln 3 beschichtet sind, und wobei der Träger 2 in einem Zwischenraum zwischen den LED-Chips 1 mit wenigstens einer Schicht aus Farbkonversionspartikeln 3 beschichtet ist.
Patent DE-102016207407-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen mit Notlaufeigenschaften
Inventor: HABICHT STEFAN
IPC: B60C17/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (1) mit Notlaufeigenschaften, umfassend einen bevorzugt profilierten Laufstreifen (2), einen mehrlagigen Gürtelverband (3), eine Karkasse (8), welche in dem Bereich eines Wulstes (9) um einen Wulstkern (11) und ein Wulstkernprofil (12) zu einem Karkasshochschlag (10) herumgeführt ist und eine Seitenwand (17), innerhalb der mindestens ein im Querschnitt mondsichelförmiges, über den Umfang der Seitenwand (17) ringförmiges geschlossenes Verstärkungsprofil (13, 113, 213) angeordnet ist, wobei das mindestens eine Verstärkungsprofil (13, 113, 213) einen unteren verjüngenden Auslauf (15, 215) aufweist, welcher in radialer Richtung (RR) bis in den Bereich des Wulstes (9) des Fahrzeugluftreifens (1) hineinragt, wobei der untere verjüngende Auslauf (15, 215) des Verstärkungsprofils (13, 113, 213) sich in radialer Richtung (RR) mindestens bis auf die Höhe des unteren Abschlusses des Wulstkerns (11) erstreckt.
Patent DE-102016208494-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Verfahren zu dessen Fertigung
Inventor: HEIN CHRISTIAN
IPC: F25D19/00
Filed: 2016-05-18
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, umfasst wenigstens eine erste und eine zweite Temperaturzone (21, 25), einen ersten Verdampfer (1) zum Kühlen der ersten Temperaturzone (21) und einen zweiten Verdampfer (2) zum Kühlen der zweiten Temperaturzone (25). Beide Verdampfer (1, 2) umfassen jeweils einen auf wenigstens einer Platine (3) verlegten Kältemittelrohrabschnitt und sind durch einen gekrümmten Kältemittelrohrabschnitt (17) in Reihe verbunden. Ein zu einer Einspritzstelle (15) des ersten Verdampfers (1) verlaufender Ausgleichs-Drosselrohrabschnitt (14) ist am gekrümmten Kältemittelrohrabschnitt (17) befestigt.