baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014104831-U1 (DE)
Title: Gestufter Doppelrohrdeflektor
IPC: B62D21/02
Filed: 2014-10-09
Abstract: Gestufter Deflektor für ein Fahrzeug, der Folgendes umfasst: eine erste Stufe, die einen vorderen Schenkel, der sich von einer Stoßstange nach außen erstreckt, und einen Zwischenschenkel, der sich von dem vorderen Schenkel zu einem Rahmenlängsträger erstreckt, enthält; und eine zweite Stufe, die einen an der ersten Stufe angebrachten vorderen Außenschenkel, der sich von der ersten Stufe nach außen erstreckt, und einen hinteren Schenkel, der sich von einem äußeren Ende des vorderen Außenschenkels zum Rahmenlängsträger erstreckt, enthält.
Patent DE-202014105895-U1 (DE)
Title: Einlage für ein Spülenbecken
IPC: A47L17/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Einlage (1) für ein Spülenbecken (6), aufweisend: eine Anzahl von im Wesentlichen zueinander parallel und voneinander beabstandet angeordneten Stabelementen (2, 2'); eine erste, flexible Verbindungsanordnung (3) zum Verbinden von jeweils ersten Enden der Stabelemente (2, 2') miteinander; eine zweite, flexible Verbindungsanordnung (4) zum Verbinden von jeweils zweiten Enden der Stabelemente (2, 2') miteinander, welche zweiten Enden den ersten Enden gegenüber angeordnet sind; wenigstens einen Durchbruch (5), der für ein Zusammenwirken mit einem Ablauf (6a) des Spülenbeckens (6) vorgesehen ist, welcher Durchbruch (5) in einer (4) der Verbindungsanordnungen (3, 4) angeordnet ist.
Patent DE-202015001524-U1 (DE)
Title: Luftpumpe
IPC: F04B33/00
Filed: 2015-02-26
Abstract: Luftpumpe (1), insbesondere Standpumpe, mit einem im Wesentlichen zylindrischen Gehäuse (4), in welchem ein axial verschiebbarer Kolben angeordnet ist, welcher über eine Kolbenstange (14) mit einer Betätigungseinrichtung (3) verbunden ist, um mittels der Betätigungseinrichtung (3) in dem Gehäuse (4) auf und ab bewegbar zu sein, wobei ein Luftschlauch (2) an die Luftpumpe (1) anschließbar oder angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem äußeren Umfang des zylindrischen Gehäuses (4) eine Halteeinrichtung (16) zum Befestigen des Luftschlauchs (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202015001968-U1 (DE)
Title: Schnittstellen-Diagnosemodul für Fahrzeuge
IPC: H01R12/55
Filed: 2015-03-13
Abstract: Diagnosemodul einer Fahrzeugschnittstelle (1), die Folgendes umfasst: – ein elektronisches Modul (4), das mit mindestens einer elektronische Platine bzw. Karte (15) ausgestattet ist, und – einen Verbinder (2), der mit einem plattenförmigen, Kontakte tragenden Sockel (6) ausgestattet ist, der zur elektronischen Platine (15) parallel und dieser gegenüberliegend bzw. entgegengesetzt angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst: eine Vielzahl an starren Stiften bzw. Füssen bwz. Kontaktstiften bzw. -füssen (3, 25), von denen jeder einzelne derart ausgebildet bzw. geformt ist, dass er ein erstes Segment (11) aufweist, das vorspringend von der sich als der elektronischen Platine (15) gegenüberliegend erweisende Innenseite bzw. -fläche (7) des Sockels (6) derart erstreckt, dass das Segment zu einer Längsachse (A) parallel ist, die zur elektronischen Platine (15) orthogonal ist, und das in eine Aushöhlung (20; 30) eingesetzt ist bzw. wird, die an der äußeren Umfangskante/-Flanke (19) der elektronischen Platine (15) selbst gewonnen ist, und zwar entsprechend derer es mit der elektronischen Platine (15) selbst elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-202015004001-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpenrotor
IPC: F04D19/04
Filed: 2015-06-08
Abstract: Vakuumpumpenrotor, insbesondere für Turbomolekularpumpen, mit einem Nabenelement zur Verbindung mit einer Rotorwelle und mit dem Nabenelement verbundenen Rotorflügeln, dadurch gekennzeichnet, dass das Nabenelement und/oder die Rotorflügel faserverstärktes Material aufweisen, wobei zumindest ein Großteil der Fasern beanspruchungsgerecht angeordnet ist.
Patent DE-202015006217-U1 (DE)
Title: Ladungsträger, insbesondere für Rotorblätter und Turmsegmente von Windenergieanlagen, sowie Bausatz dafür
IPC: B65D85/68
Filed: 2015-09-09
Abstract: Ladungsträger, insbesondere für Rotorblätter und Turmsegmente von Windenergieanlagen, mit wenigstens einem Gestell (2, 3; 2', 3'), welches vier Eckpfosten (12, 13, 17, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (2, 3) zwei Seitenmodule (8, 10; 9, 11) mit jeweils zwei der vier Eckpfosten (12, 13; 17, 18) und zwei zwischen den Seitenmodulen (8, 10; 9, 11) angeordnete Horizontalmodule (22, 23; 24, 25) aufweist, mittels denen die Seitenmodule (8, 10; 9, 11) relativ zueinander fixiert sind, wobei mit den Seitenmodulen (8, 10) und den Horizontalmodulen (22–25) Schnittstellen (26–37) zwischen den Seitenmodulen (8, 10) und den Horizontalmodulen (22, 23) ausgebildet sind, mittels denen beide Horizontalmodule (22, 23) jeweils mit beiden Seitenmodulen (8, 10) lösbar verbunden sind.
Patent DE-202015006412-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Spritzaufbau
IPC: B05B1/14
Filed: 2015-09-10
Abstract: Ein multifunktionaler Spritzaufbau, der primär einen Griffabschnitt (10), einen mit dem Griffabschnitt (10) befestigten Drehsitz (20) und eine in wasserdichter Weise auf dem Drehsitz (20) schwenkbar angeordnete Wasserauslasskonstruktion (30) umfasst; wobei am der Wasserauslasskonstruktion (30) gegenüberliegenden Ende des Drehsitzes (20) eine etwa ovale rotierende Fläche (22) ausgebildet ist, wobei ein erster Winkel zwischen dem Längsschnitt der rotierenden Fläche (22) und dem Längsschnitt des Griffabschnitts (10) gebildet ist, wobei eine Stützkonstruktion (29) auf der rotierenden Fläche (22) angeordnet ist; wobei bei der Wasserauslasskonstruktion (30) eine Anlagefläche (31) ausgebildet ist, wobei ein zweiter Winkel zwischen der Achse der Anlagefläche (31) und der Achse der Wasserauslasskonstruktion (30) gebildet ist, wobei sich der zweite Winkel und der erste Winkel gegenseitig ergänzen, wobei die Anlagefläche (31) eine etwa ovale Form aufweist, wobei sowohl ihr Achsenverhältnis als auch ihre Fläche gleich mit der der rotierenden Fläche (22) sind; wobei die Wasserauslasskonstruktion als eine Spritzpistole fungieren kann, wenn die Achse der Wasserauslasskonstruktion (30) und die Achse des Drehsitzes (20) koaxial oder parallel zueinander stehen; wobei der Griffabschnitt (10) und der Drehsitz (20), wenn die Achse der Wasserauslasskonstruktion (30) zur Achse des Drehsitzes (20) einen bestimmten Winkel einnimmt, mittels der Stützkonstruktion (29) zusammen als ein Sockel zum Aufstellen fungieren und flach auf einer Auflagefläche (40) aufgestellt werden können, wodurch die Wasserauslasskonstruktion (30) kontinuierlich nach oben sprengt, sodass der multifunktionale Spritzaufbau als Regner eingesetzt werden kann.
Patent DE-202015008015-U1 (DE)
Title: Zellkauschukverbindungen, Neopren mit Beschichtung aus einer flüssigen Komponente, die sich zu einer Polyurethanmembran reduziert
IPC: C08J7/043
Filed: 2015-11-22
Abstract: Verbindung aus dem Verbundstoff aus Zellkautschuk und Flüssigteichfolie in Form einer flüssigen Komponente die sich zu einer Polyurethanmembran reduziert. Die Membran härtet in einer kontinuierlichen und elastischen Form als ganz eingehaltene Schicht auf dem Zellkautschuk.
Patent DE-202015008448-U1 (DE)
Title: Balgluftfeder mit versenkten Wulstringschrauben
IPC: F16F9/54
Filed: 2015-11-30
Abstract: Balgluftfeder, insbesondere für industrielle Anwendungen wie etwa für eine luftgefederte Maschinenlagerung, wobei die Balgluftfeder über Anschlussteile zwischen gefederter und ungefederter Masse befestigt ist, der Balg zwischen den Anschlussteilen ballonartig nach außen hervortritt und an beiden Enden wulstartige ggf. mit Kernringen verstärkte Verdickungen, nämlich Balgwülste aufweist, wobei die Balgwülste durch Wulstringe, welche die Balgwülste über deren Umfang umgreifen, an den jeweiligen endseitigen Anschlussteilen mit Hilfe von mehreren über den Umfang verteilten Schrauben festgeklemmt bzw. eingespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrauben als Senkschrauben mit kopfseitigem Mehrkantprofil versehen sind und das zugehörige Schraubenloch im Wulstring mit einer den Schraubenkopf korrespondierend aufnehmenden Vertiefung bzw. Versenkung so ausgebildet ist, dass der Schraubenkopf im Wesentlichen bündig mit der zur Innenseite des Balgs weisenden Oberfläche des Wulstringes ist.
Patent DE-202015100735-U1 (DE)
Title: Förderstrecke zum Zuführen von Etiketten zu einer Etikettierstation für Behälter, insbesondere für Flaschen
IPC: B65C9/18
Filed: 2015-02-16
Abstract: Förderstrecke zum Zuführen von Etiketten (2) zu einer Etikettierstation (3) für Behälter (4), insbesondere für Flaschen, wobei die Förderstrecke umfasst: eine Schneidevorrichtung (12), um jedes Etikett (2) von einem Endlosband (7) abzutrennen, wobei die Schneidevorrichtung (12) eine Schneidewalze (13) umfasst, die angebracht ist, um sich um eine erste Rotationsachse (14) zu drehen und durch eine erste seitliche Oberfläche (18), die zu der ersten Rotationsachse (14) im Wesentlichen koaxial ist, begrenzt wird; und ein Transferrad (22), um jedes Etikett (2) von der Schneidevorrichtung (12) entgegenzunehmen und das Etikett (2) der Etikettierstation (3) zuzuführen, wobei das Transferrad (22) angebracht ist, um sich um eine zweite Rotationsachse (23) zu drehen und durch eine zweite seitliche Oberfläche (27) begrenzt ist, die mit der zweiten Rotationsachse (23) im Wesentlichen koaxial ist; und dadurch gekennzeichnet ist, dass mindestens eine aus der Gruppe umfassend die erste und die zweite seitliche Oberfläche (18, 27) mindestens auf der Höhe eines entsprechenden Koppelabschnitts (19, 27) mit dem Endlosband (7) oder den Etiketten (2) eine Beschichtungsschicht (20, 28) aus Metall aufweist.
Patent DE-202015101436-U1 (DE)
Title: Höheneinrichtbares Seitenteil für ein Pflegebett
IPC: A61G7/05
Filed: 2015-03-20
Abstract: Höheneinrichtbares Seitenteil für ein Pflegebett mit einem eine Liegeunterlage bereitstellenden Gestell, wobei zur Höheneinrichtbarkeit des Seitenteils (1) dieses einen oberen, mit seinen Endabschnitten an jeweils einem Teleskopauszug (2, 2.1) befestigten Holm (3) umfasst, welche beiden Teleskopauszüge (2, 2.1) mit ihrem untersten Teleskopauszugsegment (9) an das Gestell anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass an den gegenüber dem untersten Teleskopauszugsegment (9) verstellbaren Holm (3) eine flexible, im Wesentlichen den zwischen den Teleskopauszügen (2, 2.1) befindlichen Freiraum im ausgezogenen Zustand der Teleskopauszüge (2, 2.1) füllende Materialbahn (5) mit ihrem einen Ende angeschlossen ist, die mit ihrem anderen Ende in oder am untersten Teleskopauszugsegment (9) festgelegt ist und – dass dem Seitenteil (1) eine Materialbahnumlenkung (24) an dem zu dem untersten Teleskopauszugsegment (9) benachbarten Teleskopauszugsegment (9.1) zugeordnet ist, um welche Materialbahnumlenkung (24) die flexible Materialbahn (5) herumgeführt ist und durch die beim Absenken des die Materialbahnumlenkung (24) tragenden Teleskopauszugsegmentes (9.1) die Materialbahn (5) in eine Schlaufe gelegt wird.
Patent DE-202015101950-U1 (DE)
Title: Basissockel für eine Überspannungsschutzvorrichtung und Überspannungsschutzvorrichtung
IPC: H02H9/06
Filed: 2015-04-20
Abstract: Basissockel (2) für eine Überspannungsschutzvorrichtung (1) zum Schutz eines an eine Einrichtung wie ein Netzwerk, insbesondere ein Energienetzwerk, angeschlossenen Verbrauchers (5), vor einer Überspannung, der elektrische Anschlusskontakte (A1–A5) aufweist, die zum Anschließen einer Netzwerkleitung (L1, L2, L3, N, PE) des Netzwerks an den Basissockel (2) vorgesehen sind, wobei der Basissockel (2) eine Aufnahme (21, 22) für einen Ableiter (31, 32, 33, 34) aufweist, welcher zum Ableiten eines auf einer der Netzwerkleitungen (L1, L2, L3, N, PE) fließenden Überstromes vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Basissockel (2) wenigstens zwei oder mehr der Aufnahmen (21, 22) und einen Abzweig (9) aufweist, dass der Abzweig (9) zwischen den Aufnahmen (21, 22) angeordnet ist, und die Aufnahmen (21, 22) in einem gemeinsamen Sternpunkt (K) miteinander verbindet, und dass im Abzweig (9) wenigstens einer der oder mehrere der elektrischen Anschlusskontakte (A1) angeordnet ist oder sind.
Patent DE-202015103558-U1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16B5/00
Filed: 2015-07-06
Abstract: Baugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug, wenigstens umfassend – Eine zu befestigende Fahrzeugkomponente (2), – eine durch die Fahrzeugkomponente (2) geführte, sich in einer axialen Richtung (X) erstreckende Verbindungsstange (3) zur Befestigung der Fahrzeugkomponente, sowie – eine an der Verbindungsstange (3), axial vor der Fahrzeugkomponente (2) angeordnete Mutter (6), dadurch gekennzeichnet, dass an der Verbindungsstange (3) axial vor der Mutter (6) ein Ablenkelement (12) angeordnet ist, dessen Querschnitt wenigstens abschnittsweise in axialer Richtung zur Fahrzeugkomponente (2) hin zunimmt.
Patent DE-202015104499-U1 (DE)
Title: Head-Up Display mit situationsbasierter Anpassung der Darstellung von virtuellen Bildinhalten
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-06-08
Abstract: Head-Up Displayeinheit (10) für ein Fahrzeug (11) zur Erzeugung eines virtuellen Bildes (15) im Sichtfeld (13) des Fahrers (12) auf die Fahrzeugumgebung, wobei die Displayeinheit (10) eine Emissionseinheit (20) zur Erzeugung und Abstrahlung eines Bildsignals (18) umfasst, das auf einem mehrfach gefalteten Projektionspfad (PP) in den Sichtbereich (13) projiziert und vom Fahrer (12) als das virtuelle Bild (15) wahrgenommen wird, wobei die Displayeinheit (10) mindestens einen beweglichen Reflektor (22) umfasst, der einen Teil des Projektionspfads (PP) beeinflusst, und die Darstellung des virtuellen Bilds (15) durch eine gesteuerte Änderung der Orientierung des beweglichen Reflektors (22) beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Darstellung des virtuellen Bilds (15) zusätzlich durch eine Modifizierung des abgestrahlten Bildsignals (18) verändert wird.
Patent DE-202015105403-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Flächenelemente und Anordnung zur Lagerung von Flächenelementen
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-10-13
Abstract: Befestigungssystem (100) für Flächenelemente (200), insbesondere Flachglas, wobei das Befestigungssystem (100) Folgendes aufweist: – ein Stützelement (30), wobei das Stützelement (30) eine Erstreckungsebene aufweist; – mindestens ein Feder-Dämpfer-System (20), wobei das Feder-Dämpfer-System (20) mit dem Stützelement (30) verbindbar ist, wobei das Feder-Dämpfer-System (20) mindestens ein Dämpferelement (22) und mindestens ein parallel zu dem Dämpferelement (22) angeordnetes Federelement (21) aufweist, und wobei die Richtung eines Federweges des Feder-Dämpfer-Systems (20) senkrecht zu der Erstreckungsebene des Stützelements (30) verläuft; – ein Befestigungselement (10) zum Befestigen von Flächenelementen (200), wobei das Befestigungselement mit dem Feder-Dämpfer-System (20) verbindbar ist, wobei das mindestens eine Feder-Dämpfer-System (20) zu dem Befestigungselement (10) und dem Stützelement (30) derart angeordnet ist, dass das Befestigungselement (10) parallel zu der Erstreckungsebene in Richtung des Federweges des mindestens einen Feder-Dämpfer-Systems (20) bewegbar ist.
Patent DE-202015105588-U1 (DE)
Title: Eine Kosmetikbox
IPC: A45D33/16
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Kosmetikbox, umfassend ein Gehäuse (1), in dem eine Anzahl von kleinen Behältern zur Aufnahme von Kosmetikstoffen untergebracht ist, und einen Gehäusedeckel (2), wobei das Gehäuse (1) und der Gehäusedeckel (2) miteinander drehbar über eine Drehwelle (3) verbunden sind, wobei an den beiden länglichen Seiten des Gehäusedeckels (2) jeweils eine Sicherungsklappe (4) vorgesehen ist, die jeweils über einen Drehbolzen (5) an dem Gehäusedeckel befestigt ist.
Patent DE-202015106128-U1 (DE)
Title: Eine Kosmetikbox mit Wasserrille
IPC: A45D33/00
Filed: 2015-11-12
Abstract: Eine Kosmetikbox mit Wasserrille, umfassend ein Gehäuse (1), das in eine erste Aufnahmekammer (2) und eine zweite Aufnahmekammer (3) eingeteilt ist, wobei zwischen der ersten Aufnahmekammer (2) und der zweiten Aufnahmekammer (3) eine Wasserrille (4) angebracht ist, über der ein Rillendeckel (5) angeordnet ist, die an einer Seite über Scharniere (6) mit der Wasserrille (4) verbunden ist.
Patent DE-202015107149-U1 (DE)
Title: Verstellbeschlag für einen Sitz
IPC: A47C1/035
Filed: 2015-12-30
Abstract: Verstellbeschlag für einen Sitz, mit einem Sitzteil (10) und einem Rückenlehnenteil (12), die durch einen Lenker (26) beweglich an einem Gestell (14) gehalten und durch ein Gelenk (16) schwenkbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzteil (10) im Bereich seines vorderen Endes ein Stützorgan (36) aufweist, das translationsbeweglich an dem Gestell (14) geführt ist, dass der Rückenlehnenteil (12) im Bereich seines oberen Endes ein Stützorgan (42) aufweist, das translationsbeweglich an dem Gestell (14) geführt ist, dass der Sitzteil (10) und der Rückenlehnenteil (12) um ihr jeweiliges Stützorgan (36, 42) schwenkbar sind, und dass der Sitzteil (10) und der Rückenlehnenteil (12) in einer zwischen den Stützorganen gelegenen Position durch den Lenker (26) am Gestell gehalten sind.
Patent DE-202016003669-U1 (DE)
Title: Kräuterspirale/Kräuterschnecke aus Kunststoff
IPC: A01G9/10
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Kräuterspirale aus Kunststoff, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie leicht und transportabel ist. Sie besticht durch die kompakte Form für den Anwender.
Patent DE-202016004474-U1 (DE)
Title: Gestaltung der Türklinke mit Möglichkeit der haptischen Wahrnehmung der Öffnungsrichtung der Tür nach außen oder innen
IPC: E05B1/00
Filed: 2016-07-18
Abstract: Gestaltung der Türklinke mit Möglichkeit der haptischen Wahrnehmung der Öffnungsrichtung der Tür nach außen oder innen, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke bei der Betrachtung der zum Öffner gerichteten Vorderseite und der zur Tür gerichteten Hinterseite auf der einen Seite mindestens eine Erhöhung und auf der anderen Seite mindestens eine Abflachung oder Einbuchtung aufweist.
Patent DE-202016100651-U1 (DE)
Title: Hundekotbox
IPC: A01K23/00
Filed: 2016-02-09
Abstract: Hundekotbox, die zum Einwerfen von Hundekot enthaltenden Behältnissen ausgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hundekotbox wenigstens einen Teil eines Belohnungssystems enthält, durch welches der Einwurf eines Hundekot enthaltenden Behältnisses in die Hundekotbox belohnbar ist.
Patent DE-202016101177-U1 (DE)
Title: Schlingenware mit texturiertem Fond
IPC: D04B21/04
Filed: 2016-03-04
Abstract: Textiles Flächengebilde in Form einer Kettenwirkware aufweisend Schlingen und geeignet als Bestandteil eines Klettverschlusses des Haken-und-Schlingentyps eingesetzt zu werden, wobei die Kettenwirkware einen Fond und daraus hervorstehende Schlingen aufweist und gebildet ist aus mindestens zwei den Fond ausbildenden Garnen und mindestens einem die Schlingen ausbildenden und mit dem Fond vermaschten Garn, wobei die Maschen des Schlingengarns und die Schlingen des Schlingengarns als Einheit so ausgebildet sind, dass in Quer- und/oder Längsrichtung an jeder und/oder jeder zweiten fortlaufenden Masche des textilen Flächengebildes mindestens eine Schlinge vorliegt, wobei mindestens ein erstes der mindestens zwei den Fond ausbildenden Garne in Teilschuss verläuft und durch mindestens ein zweites und Maschen ausbildendes Garn der mindestens zwei den Fond ausbildenden Garne abgebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Maschenstäbchen des textilen Flächengebildes einen Abstand und/oder Versatz von mindestens einem Millimeter aufweisen und dass das mindestens eine erste der mindestens zwei den Fond ausbildendenden Garne ein texturiertes Multifilamentgarn ist.
Patent DE-202016102211-U1 (DE)
Title: Crashsicherung für eine Kraftfahrzeugtür
IPC: E05B77/04
Filed: 2016-04-26
Abstract: Eine Crashsicherung (10) für eine Kraftfahrzeugtüranordnung, die Crashsicherung aufweisend:  – ein Sicherungselement (12) zum Zusammenwirken mit einer Kraftfahrzeugschlossanordnung, um ein ungewolltes Öffnen der Kraftfahrzeugtür zu verhindern; und  – eine Aktivierungseinheit (14) zum Aktivieren des Sicherungselements, wobei die Aktivierungseinheit ein Aktivierungselement (16) mit gespeicherter Energie und ein Auslöseelement aufweist, um mit der gespeicherten Energie das Bewegen des Sicherungselements zu bewirken;  wobei das Auslöseelement einen Bauraum (20) umfasst, der wenigstens in einer Dimension veränderbar ist; und  wobei des Auslöseelement bei Erreichen eines vorbestimmten Veränderungsgrads des Bauraums das Aktivierungselement freigibt.
Patent DE-202016102540-U1 (DE)
Title: Ladevorrichtung mit Zustandsmeldung
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-05-12
Abstract: Ladevorrichtung mit Zustandsmeldung (1, 1a), die zum Laden eines Elektrofahrzeuges (9) verwendet werden kann und Folgendes umfasst: – eine Stromversorgungseinrichtung (10, 10a), die zum Speichern elektrischer Energie und zum Versorgen des Elektrofahrzeuges (9) mit elektrischer Energie dient und ein Verarbeitungsmodul (100), eine Meldungssteuereinheit (106) und eine Signalmodulationseinheit (108) aufweist, wobei die Meldungssteuereinheit (106) elektrisch mit dem Verarbeitungsmodul (100) und der Signalmodulationseinheit (108) verbunden ist, und – eine Ladepistole (12, 12a), die einerseits über ein Stromkabel (Po) elektrisch mit der Stromversorgungseinrichtung (10, 10a) und andererseits lösbar mit dem Elektrofahrzeug (9) elektrisch verbunden ist und eine Signaldemodulationseinheit (120) und eine Meldeeinheit (122) aufweist, wobei die Meldeeinheit (122) elektrisch mit der Signaldemodulationseinheit (120) verbunden ist, wobei – das Verarbeitungsmodul (100) anhand des Verbindungszustands zwischen der Ladepistole (12, 12a) und dem Elektrofahrzeug (9) die Meldungssteuereinheit (106) dazu veranlässt, ein Zustandssteuersignal (SCW) an die Signalmodulationseinheit (108) auszugeben, – die Signalmodulationseinheit (108) eine Modulation des Zustandssteuersignals (SCW) durchführt und ein moduliertes Zustandssteuersignal (ACW2) über das Stromkabel (Po) an die Signaldemodulationseinheit (120) weiterleitet, – die Signaldemodulationseinheit (120) aus dem modulierten Zustandssteuersignal (ACW2) das Zustandssteuersignal (SCW) demoduliert und es an die Meldeeinheit (122) übertragt, – die Meldeeinheit (122) anhand des Zustandssteuersignals (SCW) ein Zustandssignal erzeugt.
Patent DE-202016102832-U1 (DE)
Title: Schrumpfgerät
IPC: B23B31/117
Filed: 2016-05-27
Abstract: Schrumpfgerät (10) zur Handhabung von mit Werkzeugen, insbesondere von Hartmetallwerkzeugen, zu bestückenden Schrumpffuttern (18), mit einer Auflage (12) zum Aufnehmen eines Schrumpffutters (18) und mit einer mittels einer Halterung (22) gehalterten Heizeinrichtung (20), insbesondere einer Induktiv-Spulen-Heizeinrichtung (20), für das Schrumpffutter (18), wobei die Heizeinrichtung (20), insbesondere vertikal, verfahrbar oder bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (22) für die Heizeinrichtung (20) wenigstens eine oder mehrere Aufnahmen (32) für die Werkzeuge, insbesondere Hartmetallwerkzeuge, aufweist.
Patent DE-202016103921-U1 (DE)
Title: Werkzeugträgeranordnung für eine Federherstellungsmaschine
IPC: B21F35/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Werkzeugträgeranordnung für eine Federherstellungsmaschine, umfassend: – eine Basis (1), an deren Außenseite drei Verschiebungsvorrichtungen (11, 12) angeordnet sind, die jeweils mit einem ersten Schienensatz (111 bzw. 121) und einem senkrecht zum ersten Schienensatz (111 bzw. 121) verlaufenden zweiten Schienensatz (112 bzw. 122) versehen sind, wobei zwei von den drei Verschiebungsvorrichtungen (11) gegenüberliegend angeordnet sind, während die weitere Verschiebungsvorrichtung (12) seitlich der beiden gegenüberliegend angeordneten Verschiebungsvorrichtungen (11) angeordnet ist; und – drei Werkzeugträger (2), die jeweils einen Grundkörper (21) aufweisen, an dessen einer Seite ein erstes Werkzeughalteteil (22) angeordnet ist, an dessen beiden Seiten jeweils ein schräges zweites Werkzeughalteteil (23) angeordnet ist, wobei die drei Werkzeugträger (2) jeweils an die zweiten Schienensätze (112, 122) der Verschiebungsvorrichtungen (11, 12) angeschlossen sind, wobei die ersten Werkzeughalteteile (22) der drei Werkzeugträger (2) einander gegenüberliegend angeordnet sind, sodass zwei benachbarte Werkzeugträger (2) näher aneinander heran kommen können, wodurch die Anzahl der Takte verringert werden kann.