baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020006886-T5 (DE)
Title: Drahtloses kommunikationsinfrastruktursystem konfiguriert mit einem einkristallinen piezo-resonator und filterstruktur unter verwendung eines dünnfilm- übertragungsprozesses
Inventor: VETURY RAMAKRISHNA
IPC: H03H9/54
Filed: 2020-03-16
Abstract: Ein System für eine drahtlose Kommunikationsinfrastruktur unter Verwendung von Einkristallvorrichtungen. Das drahtlose System kann einen Controller, der mit einer Stromquelle gekoppelt ist, ein Signalverarbeitungsmodul und eine Vielzahl von Transceivermodulen umfassen. Jedes der Transceivermodule enthält ein Sendemodul, das auf einem Sendepfad konfiguriert ist, und ein Empfangsmodul, das auf einem Empfangspfad konfiguriert ist. Die Sendemodule enthalten jeweils mindestens einen Sendefilter mit einer oder mehreren Filtervorrichtungen, während die Empfangsmodule jeweils mindestens einen Empfangsfilter enthalten. Jede dieser Filtervorrichtungen umfasst eine akustische Einkristallresonatorvorrichtung, die mit einem Dünnschicht-Transferverfahren mit mindestens einem ersten Elektrodenmaterial, einem Einkristallmaterial und einem zweiten Elektrodenmaterial gebildet wird. Drahtlose Infrastrukturen, die die vorliegende Einkristalltechnologie verwenden, sind bei Anwendungen mit hoher Leistungsdichte leistungsfähiger, ermöglichen eine höhere Unterdrückung von Störungen außerhalb des Frequenzbandes (out-of-band rejections, OOBR) und erreichen auch eine höhere Linearität.
Patent DE-112021000327-T5 (DE)
Title: Restladungsbeseitigungsvorrichtung
Inventor: MURATA TOMONORI
IPC: G06F1/28
Filed: 2021-01-26
Abstract: Eine Restladungsbeseitigungsvorrichtung enthält: eine Leistungsspeichereinheit; eine erste Schalteinheit, die mit einem Ziel verbunden ist, dem elektrische Leistung von einer Leistungszufuhrvorrichtung zugeführt wird, und die dazu ausgelegt ist, eine Restladung des Ziels durch elektrische Leistung zu beseitigen, die von der Leistungsspeichereinheit zugeführt wird; und eine zweite Schalteinheit, die dazu ausgelegt ist, elektrische Leistung von der Leistungsspeichereinheit der ersten Schalteinheit zuzuführen, wenn die elektrische Leistungszufuhr zum Ziel gestoppt ist.
Patent DE-112021001856-T5 (DE)
Title: Steuerung, Steuersystem und Steuerverfahren für eine Werkzeugmaschine
Inventor: SATOU JUNYA
IPC: B23Q15/14
Filed: 2021-03-24
Abstract: Bei einer Polygonbearbeitungsvorrichtung mit mehreren Schneidewerkzeugen wird die Zeit, die für eine Phasenausrichtung erforderlich ist, verkürzt. Bei der Phasenausrichtung der Polygonbearbeitung werden eine Phase RCURRENTder Werkstückwelle und der Werkzeugwelle vor der Phasenausrichtung und ein Phasenbefehlswert RNEW(n), der eine Bearbeitung erlaubt, berechnet und wird ein neuer Phasenbefehlswert R'NEWberechnet, während Beschränkungen wie das Verfahren der Phasenausrichtung und eine maximale Umdrehungsgeschwindigkeit berücksichtigt werden. Durch das Einstellen einer Phase auf den neuen Phasenbefehlswert R'NEWkann die Zeit, die für die Phasenausrichtung erforderlich ist, verkürzt werden.
Patent DE-112021002866-T5 (DE)
Title: Modelltreueüberwachung und -neuerstellung zur entscheidungsunterstützung eines fertigungsverfahrens
Inventor: ZHOU NIANJUN
IPC: G06F30/00
Filed: 2021-06-24
Abstract: Es werden hierin Techniken zur Modelltreueüberwachung und -neuerstellung zur Entscheidungsunterstützung eines Fertigungsverfahrens beschrieben. Aspekte der Erfindung umfassen ein Feststellen, dass eine Ausgabe eines Regressionsmodells, die einem aktuellen Zeitraum einer Entscheidungsunterstützung für ein Fertigungsverfahren entspricht, nicht innerhalb eines vorgegebenen Bereichs eines historischen Verfahrensdatensatzes liegt, wobei das Regressionsmodell auf Grundlage des historischen Verfahrensdatensatzes konstruiert wurde, und Ausführen einer Genauigkeits- und Treueanalyse des Regressionsmodells auf Grundlage von Verfahrensdaten des Fertigungsverfahrens, die einem vorherigen Zeitraum entsprechen. Auf Grundlage dessen, dass ein Ergebnis der Genauigkeits- und Treueanalyse unter einem Schwellenwert liegt, wird eine Fehlanpassung des Regressionsmodells gegenüber dem Fertigungsverfahren erfasst. Auf Grundlage des Erfassens der Fehlanpassung wird ein dem Fertigungsverfahren entsprechendes temporäres Regressionsmodell erzeugt, und eine Entscheidungsunterstützung für das Fertigungsverfahren wird auf Grundlage des temporären Regressionsmodells ausgeführt.
Patent DE-112021003490-T5 (DE)
Title: Mehrkanaliger optischer Sensor auf Interferometerbasis
Inventor: ROENTGEN PETER
IPC: G01J3/28
Filed: 2021-06-21
Abstract: Ein optischer Sensor. Der optische Sensor umfasst ein Substrat, ein Fabry-Perot-Interferometer sowie einen ersten und einen zweiten Photodetektor. Das Fabry-Perot-Interferometer umfasst einen ersten Spiegel und einen zweiten Spiegel und ist so auf dem Substrat angebracht, dass Licht durch das Interferometer auf das Substrat übertragen wird. Der erste und der zweite Photodetektor sind so konfiguriert, dass sie das durch das Etalon und das Substrat übertragene Licht erfassen. Der erste Photodetektor ist für einen ersten Wellenlängenbereich empfindlich, und der zweite Photodetektor ist für einen zweiten Wellenlängenbereich empfindlich, und wobei der erste und der zweite Wellenlängenbereich jeweils einem anderen Modus des Interferometers entsprechen.
Patent DE-112022000809-T5 (DE)
Title: Strömungspfadplatteneinheit und Blutdruckmessvorrichtung
Inventor: ONO TAKASHI
IPC: A61B5/022
Filed: 2022-01-25
Abstract: Es sind eine Strömungswegplatteneinheit und eine Blutdruckmessvorrichtung vorgesehen, die in der Lage sind, verkleinert zu werden.Eine Strömungspfadplatteneinheit 22 umfasst eine erste Strömungspfadplatte 131 mit mindestens einer Oberfläche, die in einer ebenen Form ausgebildet ist; eine zweite Strömungspfadplatte 132 mit einer Oberfläche, die der Oberfläche der ebenen Form der ersten Strömungspfadplatte 131 gegenüberliegt, wobei sie in einer ebenen Form ausgebildet ist; und ein Befestigungselement 133, das eine Kerbe 133a umfasst, die in einer Form eines Strömungspfads ausgebildet ist und konfiguriert ist, um die erste Strömungspfadplatte 131 und die zweite Strömungspfadplatte 132 zu befestigen.
Patent DE-112022001233-T5 (DE)
Title: Trockenvakuumpumpe
Inventor: MANDALLAZ ERIC
IPC: F04C25/02
Filed: 2022-02-03
Abstract: Trockenvakuumpumpe (1), mit zwei Rotorwellen und einem Stator (2), der mindestens eine erste und eine zweite Halbschale, die komplementär sind, aufweist, von denen eine erste Halbschale (3) mindestens eine in einer Verbindungsfläche (10) der Halbschalen (3, 4) vorgesehene Dichtungsnut (16), welche eine Seitenschiene (14b) der ersten Dichtung (14) aufnimmt, aufweist, deren Boden mindestens eine sich zwischen den Halbschalen (3, 4) öffnende Grenzfläche (17) aufweist, welche als ein „Sattel“ geformt ist, um so einen glatten Übergang für die erste Dichtung (14) zu bilden.
Patent ES-2347295-T8 (ES)
Inventor: HAUMANN PHILIPPE
IPC: G01S5/02
Filed: 2007-11-09
Abstract: The invention relates to an equipment comprising at least one badge (40) provided with a power source (41), at least one energy radiation source (42) and an actuation member (43) for said source connected to a computer memory (45), an energy wave receiver (46), an actuation member programming unit (91), an interface (92) between the programming unit (91) and the memory, and a beacon (21), characterised in that the badge is capable of displacement and in that the above-mentioned actuation member and its memory are driven according to a predetermined space position of the badge and/or a command received from the interface and/or the beacon.
Patent AT-2581-U1 (AT)
Title: Verwendung von eisenglimmer bei der herstellung von gussformen
IPC: B22C1/00
Filed: 1998-03-20
Abstract: Der Einsatz von 4 bis 90 % Eisenglimmer im Gießereiwesen als Formstoffzusatz für organisch oder anorganisch gebundene Formen und Kerne führt zu einer Verbesserung der Gußqualität hinsichtlich des Gefüges (z.B. verringerter Dendritenarmabstand bei G-AlSi7Mg) und demzufolge zur Verbesserung der mechanischen Eigenschaften bei Nichteisenlegierungen.Bei Eisen-Kohlenstofflegierungen führt der Eisenglimmerzusatz bei den oben erwähnten Form- und Kernformstoffen zu einer Verringerung von Formstoffausdehnungsfehlern (z.B. Blattrippen) und demzufolge zu einer Verringerung der Nacharbeit bzw. zur Vermeidung von Ausschuß (Kostenreduzierung) sowie zu besserer Oberflächenqualität.Ähnlich gute Eigenschaften zeigt Eisenglimmer als Zusatzstoff zu Schlichten und Schwärzen, welche als Überzugsstoffe für Formen und Kerne verwendet werden.Infolge seiner guten isolierenden Wirkung als Folge einer exothermen Reaktion bei Sauerstoffangebot in der Gießform, kann Eisenglimmer als reiner Stoff, desweiteren als Zusatzstoff für exotherme Speisehilfen verwendet werden.
Patent AT-3253-U1 (AT)
Title: Verfahren zum verbinden eines gussteiles mit einem teil aus einsatzgehärtetem stahl und nach diesem verfahren hergestellter bauteil
IPC: F16H57/00
Filed: 1999-06-15
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden eines Gußteiles (1) mit einem Teil (2) aus einsatzgehärtetem Stahl durch Schweissen, besteht darin, daß zuerst an den ansonsten fertig bearbeiteten Teilen (1,2) die zu verschweißenden Flächen (3,7) zur Vorbereitung zum größeren Teil wie für eine schmale Nut (10,11) abgetragen und dann die Teile (1,2) aneinandergefügt und unter Zufuhr eines austenitischen Schweißdrahtes (28) mittels eines Hochenergiestrahles verschweißt werden. Bei einem so hergestellten Bauteil kann parallel zur Schweißnaht eine weitere Nut (6) mit rundem Nutgrund vorgesehen sein. Auf diese Weise können verschiedene Werkstoffe in serientauglicher hoher Qualität und Dauerfestigkeit verbunden werden.
Patent BG-1113-U1 (BG)
Title: Electric switch
Inventor: HRISTOV HRISTO
IPC: H01H21/02
Filed: 2008-03-05
Abstract: The switch is used in electric wirings. It helps achieve easy and simultaneous fitting of the frame and the cap to the profile body. It consists of a front frame (1), which is movably and detachably connected to a switching cap (3) by two side eyes (4). On the inner surface of the cap (3) there are located catch pins (6) with cross plates (7), which serve to fasten the front frame (1) with the switching cap (3) to the profile body (9) through its profile openings (10) shaped in the sides of a medial frame (11), along the periphery of which there are shaped bulges (13) and hollows (14). The medial frame (11) is fastened through side ribs (17) to a coupling plate (16), in which there are formed two medial openings (18), to the side of which there are located two lateral seats having openings with metal pins (22) fastened therein. Inside the medial openings (18) there is placed a switch cabinet (23) with a support body (30) located under it, in the cavity of the support body (30) there being shaped profile seats (33) with contact plates (34) arranged in them, while between them there is located a contact plate (36).
Patent BG-2740-U1 (BG)
Title: Electronic reproduction device
Inventor: PINGELOVA DESISLAVA
IPC: G06F3/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: The electronic data reproduction device can find application in the book publishing and, in particular, in the publishing of teaching aids. The device according to the utility model includes a display (1) and a control unit (2) connected to the processor (3), which in turn is connected to a power supply unit (4). To the processor (3) are connected further random access (8) and system (9) memory as well as a memory for information storing (11) which is connected to the processor (3) bidirectionally via a data transmission line (12) and further with a command line for reading (13) and to a second command line a line for recording and deleting (14). To the processor (3) is provided a recording port (16) connected to it via a line for data delivery (17). On the command line for recording and deleting (14) is mounted a switch (15) for interrupting, and on the data delivery line (17) is mounted a second switch (18) for interrupting this line (17). To the two switches (15 and 18) is designed a control line (19) by the processor (3) to provide the interruption of each of the lines (14 and 17) on which they are mounted. In another exemplary embodiment, the two switches (15 and 18) are formed as a general two-way switch (20) mounted simultaneously on the recording and deleting command line (14) and on the data delivery line (17). The two switches (15 and 18) as well as the general two-way switch (20) may be electromechanical or type of bridge switches with fuse element. 5 claims, 2 figures
Patent SK-722022-U1 (SK)
Title: Device for compressing and checking beverage containers in a deposit system
Inventor: TRČKOVÁ MÁRIA
IPC: G07F7/06
Filed: 2022-06-10
Abstract: The device for compressing and checking beverage containers in a deposit system includes an inlet opening or inlet openings for inserting returnable containers, while an opening and closing flap is placed in each opening, a returnable container barcode scanner built into the inlet openings, a press for pressing returnable containers, at least one basket for pressed containers and basket filling sensors.
Patent AT-12955-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung von dieselkraftstoff aus kunststoffabfällen
Inventor: CVENGROS JAN DR
IPC: C10L1/00
Filed: 2011-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Dieselkraftstoff durch katalytisches Cracken von Kunststoffabfällen. In einem zweistufigen Prozess werden in einer ersten Stufe in Gegenwart eines geeigneten Katalysator oder gegebenenfalls ohne Katalysator Gase und Dämpfe erzeugt und passieren in einer zweiten Stufe eine Katalysatorschicht aus Klinoptilolith bei 200 °C bis 420 °C. Durch das Verfahren wird eine hohe Ausbeute von 85 Gew.-% der Fraktion mit ähnlichen Eigenschaften wie fossiler Diesel erreicht.
Patent AT-4455-U1 (AT)
Title: Verfahren zum behandeln und/oder reinigen von abwässern
Inventor: SAILER ERICH ING
IPC: C02F1/52
Filed: 2000-07-21
Abstract: Bei einem Verfahren zum Behandeln und/oder Reinigen von Abwässern, insbesondere zur Abscheidung von Partikeln aus kommunalen oder Industrieabwässern, wobei ein Zudosieren von Metallsalzen, Koagulantien und/oder Flockungshilfsmitteln vor einem Einbringen der Abwässer zur Durchführung einer Vorklärung in ein Vorklärbecken (14) vorgenommen wird und die vorgereinigten Abwässer anschließend einer gegebenenfalls mehrstufigen, biologischen Reinigung unterzogen werden, wird vor der Vorklärung den Abwässern ein Gemisch aus einem Metallsalz und wenigstens einem organischen Koagulans zugesetzt.
Patent DE-9312041-U1 (DE)
IPC: A63C17/06
Filed: 1993-08-12
Abstract: A city scooter (1) having a steerable front wheel (2) arranged on a frame (10, 11) and a non-steerable rear wheel (3) and a step surface (4). The front wheel (2) is mounted in a fork (5) essentially directed perpendicularly upwards. At its connecting point (6) the fork (5) has a tubular extended portion (7) which is likewise directed upwards and has handlebars (8). The front wheel (2) with the fork (5) and the extended portion (7) are arranged such that they can be moved horizontally in the front end of the frame (10, 11) as a unit. The rear wheel (3) is connected in the rear region to the frame (10, 11). The front wheel (2) and the rear wheel (3) are of different sizes. <IMAGE>
Patent DE-9415048-U1 (DE)
IPC: E05D15/52
Filed: 1994-09-16
Abstract: The tilt and turn gear allows the window, or door, to open as normal or to tilt into a ventilation position. The amount of tilt is controlled by a control arm (20) hinged between the window and the support frame. A joint (39,34,35,38) is positioned at the shaped (36) end of the control arm to recess into a compact setting in the support frame when the window is closed. The joint is linked to a hinge bracket (25) hinged about a vertical axis (24) on a support bracket (23) at the side of the frame. The joint and hinge are shaped to swing the window away from the frame during opening.
Patent AT-11478-U1 (AT)
Title: Schutzbehälter
IPC: B65D77/04
Filed: 2010-02-15
Abstract: Ein Schutzbehälter (1) besteht aus einem Unterteil (3) und einem mit diesem verbindbaren Deckel (5). Um einen Innenbehälter (25) im Schutzbehälter (1) festzulegen, sind in dessen Unterteil (3) radiale Rippen (13) vorgesehen, die den unteren Bereich des Innenbehälters (25) sowohl in Achsrichtung als auch quer zur Richtung der Achse sichern. Der Sitz des Innenbehälters (25) im erfindungsgemäßen Schutzbehälter (1) wird vervollständigt durch Anliegen eines Vorsprunges (19) am Deckel (5) gegen das obere Ende, insbesondere einem dort vorgesehenen Verschluss (27), des Innenbehälters (25).
Patent DE-20121691-U1 (DE)
Title: UV or heat curable coating for synthetic film contains inorganic pigments and insoluble fillers and has electrical characteristics which make it suitable for neutralizing electrostatic charges
IPC: C08K3/00
Filed: 2001-12-17
Abstract: A UV or heat curable composition containing inorganic pigments and insoluble fillers, where after curing the composition has electrical conductivity and an electrical resistance of 103> to 1011> | / [character missing in patent] is new. Independent claims are included for: (1) a synthetic plastics film coated with the composition; and (2) a process for production of the composition by dispersion of an electrically conducting inorganic pigment and an insoluble filler in a UV or heat curable formulation.
Patent DE-20213194-U1 (DE)
IPC: E06B9/11
Filed: 2002-08-28
Abstract: The window blind brakes have a translating movable or rolling roller or slider. In the upper area is an insertion element (3) for the blind tracks (8) and a body side (1,2) on which the braking unit is positioned. A bending element (5) is fixed onto a holder (6) and has a rubber attachment which has a free end attached to a fixed element (7). A handle is fixed to the edge of the roller track.
Patent DE-20216455-U1 (DE)
Title: Clamping device, to be joined to rim of shower tray or bathing tub in order to keep shower curtain in straight position
IPC: A47K3/38
Filed: 2002-10-25
Abstract: The clamp (A) is made of a strip of a slightly elastic material bent in an h-shape. The two lower arms are fitted with flat rubber caps (B) and pushed across the rim of a shower tray or bathing tub. The lower edge of the shower curtain can be inserted into the space formed by the upwards bent rear segment of the h-shaped clamp (A) and is kept in position by the elastic quality of same. A c-shaped element (C) is attached to the front of the clamp (A), facilitating the connection of several clamps (A) positioned around the rim of the shower tray or bathing tub by inserting a transversal bar (D).
Patent DE-20303153-U1 (DE)
Title: Method for recycling concrete wall panels has the horizontal and vertical edges gripped by profiled metal frames
IPC: E04C2/38
Filed: 2003-02-27
Abstract: A method for recycling concrete wall panels has the panels fitted with metal frames on all four sides. The voids between the frames and the panels are filled with a cement or adhesive and the frames are welded together to form a secure grip around the panels. The framed panels are fitted into the restored building with a minimum of complexity. The frames have various cross sections including a double T-profile to link two adjacent panels.
Patent DE-20308678-U1 (DE)
Title: Loudspeaker system of complete, modular, extensible design for HiFi stereo or surround sound installation, comprises variable stand with two parts for retaining loudspeaker housing modules
IPC: H04R5/02
Filed: 2003-06-04
Abstract: A variable stand (1), extensible by plug-in additional modules (2), has two parts (1.1,1.2) and serves for retaining several loudspeaker housing modules (3) and is an integral part of the extensible, modular loudspeaker system. Preferably the loudspeaker housing modules are so designed that only three modules, i.e. for tweeter range (3.1), woofer/middle range (3.2) and woofer range (3.3) may be used for realizing numerous loudspeaker systems.
Patent DE-20312729-U1 (DE)
Title: Foot-operated computer mouse device has a base part for holding the mouse and means for measuring its translational movement and at least an operating element on the upper side that mirrors the operation of a mouse push button
IPC: G06F3/033
Filed: 2003-08-14
Abstract: Operating device for foot-based operation of a computer or a computer-based unit comprises a base body with a recess for holding a computer mouse position and means for measuring translational movement of the mouse and on its upper side at least one operating element for carrying out functions implement with the push button of a mouse.
Patent DE-20315483-U1 (DE)
Title: Vacuum process oxygen measurement sensor has electrolyte tube in coaxial tube with heater and connection wires through bores
IPC: G01N27/407
Filed: 2003-10-08
Abstract: A vacuum process oxygen measurement sensor (1) has a fixed electrolyte tube (2) coaxial with a tube (8) to the electronics unit (12) outside the chamber (3) with connection wires through bores (14) in the sealing bush (13), a membrane pump feeding air at atmospheric pressure to the reference electrode and electrode heaters (6). Includes an INDEPENDENT CLAIM for the use of a metal / metal oxide system as reference in place of air.
Patent DE-20318836-U1 (DE)
Title: Chair has foot rest mounted on telescopic side rails, allowing it to be pushed back under seat, and is attached to rails by pivots, so that it can be raised and lowered
IPC: A47C7/50
Filed: 2003-12-02
Abstract: The chair has a foot rest (07) mounted on telescopic side rails (06), allowing it to be pushed back under the seat. It is connected to the rails by pivots (08), so that it can be raised and lowered.
Patent DE-20320440-U1 (DE)
Title: Domestic building lift unit has brake units with axes aligned with drive shaft and connected by coupling units
IPC: B66D5/30
Filed: 2003-10-01
Abstract: The domestic building lift unit (8) has drive (1) and brake unit (2) shaft (3) geometric axes (9) in line or intersecting the drive pinion (7) drive shaft (6) and connected by coupling units (5).
Patent DE-20321385-U1 (DE)
Title: Window lift assembly e.g. for doors of motor vehicle has spring element, which is guided through guide rail from relaxed position to position prestressed against guide rail by simultaneous exertion of contact force on catch
IPC: E05F11/38
Filed: 2003-07-10
Abstract: Window lift assembly has a guide rail and a catch (10). A spring element can be attached to the catch and is retained at the catch by means of a retaining element (32). The spring element is guided through the guide rail from the relaxed position to the position prestressed against the guide rail by simultaneous exertion of the contact force on the catch. An independent claim is also included for the frameless motor vehicle door.
Patent DE-29601836-U1 (DE)
IPC: A41B9/02
Filed: 1996-02-03
Abstract: Front part (2), back part and waistband (4) form underpants, particularly slip, with a transverse opening (14) in the middle of the front part, positioned so that the upper edge of the opening is formed by the waistband. Preferably the lower edge (15) of the opening is curved in an arc shape, so that the opening is approximately the shape of a circular segment. The lower edge may be reinforced with elastic, with an elastic tape included. Front and back parts of the slip are preferably of an elastic knitted or woven material.