baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018002534-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vornahme von Steuerfunktionen einer Computermaus auf einen Bildschirm
IPC: H04M1/00
Filed: 2018-05-18
Abstract: Vorrichtung zur Vornahme von Steuerfunktionen mit einer Computermaus auf einem Bildschirm unter Verwendung eines Handys oder iPhones mit Display, eines Sensor zur Erfassung der Bewegung der Computermaus, einer Soft- und Hardware zur Übertragung der erfassten Bewegung und deren Umsetzung in die Bewegung eines Mausanzeigers sowie von Tasten zur Aktivierung von Aktionen eines Betriebssystems oder von Anwenderprogrammen, dadurch gekennzeichnet, dass die Computermaus (1) aus dem Handy (4) oder iPhone und einer für das Handy (4) oder iPhone vorgesehenen lösbaren Handy- oder iPhone-Hülle (7) besteht, der Sensor (8) integrierter Bestandteil der Handy- oder iPhone-Hülle (7) und mit dme Handy (4) oder iPhone zur Datenübertragung koppelbar ist, die Tasten (6) auf dem Handy- oder iPhone-Display (5) anzeigbar und als Touchscreen betätigbar sind und der Mausanzeiger auf dem Bildschirm (2) eines Computers (3) oder dem Display (5) des oder eines Handys (4) oder iPhones abbildbar ist.
Patent DE-202018003233-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur zentralen Wiederaufladung leicht auswechselbarer Lithiumakkumulatoren
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Vorrichtung zur Aufladung leicht auswechselbarer Lithium-Akkumulatoren für den elektroautomobilen Personen- und Lastverkehr besteht aus einem Gestell aus nicht brennbarem Material - vorzugsweise aus Stahl - mit einer Reihe in sich abgeschlossener horizontaler Fächer, dadurch gekennzeichnet, dass Gleitlager an den Seitenwänden der Fächer die passgenaue Einführung der plattenförmigen Akkumulatoren ermöglichen, die in normierter Form mit entsprechenden Gleitschienen versehen sind, sodass die Platzierung der Elektroden der Akkus für den eindeutigen Anschluss an die Elektrik der Autos wie der zentralen Ladestation gewährleistet ist.
Patent DE-202018003409-U1 (DE)
Title: Einkaufs- und Transportwagen
IPC: B62B1/10
Filed: 2018-07-21
Abstract: Der Einkaufs- und Transportwagen als Ganzes, dadurch gekennzeichnet, dass er in seinen äußeren Abmessungen die üblichen Eingangsbegrenzungen in Supermärkten und öffentlichen Verkehrsmitteln unterschreitet, in seinen inneren Abmessungen handelsübliche Gebinde wie 20er-Bier-und 12er-Limokästen, Einzelflaschen Sekt, Wein, Saft sowie Brote und sonstige Waren als auch gebräuchliche Falträder mit bis zu 12,5-Zoll-Felgen aufnimmt und schützt. Damit bleibt der Wagen handlich und spart Fahrgeld.
Patent DE-202018004996-U1 (DE)
Title: Selbstlernendes, automatisiertes System zum Erkennen, Sortieren und Verpacken von Waren zur Verwendung in Einzelhandels- und Großhandelsunternehmen
IPC: G06Q20/20
Filed: 2018-10-23
Abstract: Vorrichtung zur dynamischen Identifizierung von Waren mit
 a) ein Förderband 1
 b) Gewichte, die das Gesamtgewicht von Ware und Förderband wiegen 2
 c) Videokameras (3 bis 8 Stück), die von mehreren Seiten im Bereich des Förderers 3 eine Streaming-Vermessung erzeugen. Das Transportband 3 besteht aus einem optisch transparenten Material,
 d) eine Datenverarbeitungseinheit, die die Waren basierend auf den von den Gewichten und Kameras empfangenen Daten identifiziert und die Ergebnisse der Verarbeitung an die Registrierkasse überträgt. Außerdem verwaltet die Datenverarbeitungseinheit den Sortierknoten und die Geschwindigkeit der Förderer, einschließlich der Entladungen 4 und 5.
Patent DE-202018006720-U1 (DE)
Title: Intraorale Teleskopfeder
IPC: A61C7/36
Filed: 2018-04-09
Abstract: Intraorale Teleskopfeder zur Verschiebung der Relativstellung der Ober- und Unterkieferbögen, umfassend
 ein erstes röhrenförmiges Element (1) mit einem ersten Verbindungselement (2) zum Verbinden mit einem der beiden Kieferbögen, wobei das erste röhrenförmige Element (1) ein erstes (E1) und ein offenes zweites Ende (E2) aufweist,
 ein zweites röhrenförmiges Element (3), welches mit seinem dritten Ende (E3) verschiebbar im ersten röhrenförmigen Element (1) aufgenommen ist und an dessen vierten Ende (E4) eine das erste röhrenförmige Element (1) umgreifende und sich in Richtung des ersten Verbindungselements (2) erstreckende Spiralfeder (4) angebracht ist, um das vierte Ende (E4) in eine Richtung weg vom zweiten Ende (E2) zu zwingen,
 ein stangenförmiges Element (6), welches mit seinem fünften Ende (E5) verschiebbar im zweiten röhrenförmigen Element (3) aufgenommen und an dessen sechsten Ende (E6) ein zweites Verbindungelement (7) zum Verbinden mit dem anderen der beiden Kieferbögen angebracht ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die im Bereich des vierten Endes (E4) einen konisch sich verjüngenden Abschnitt (5) aufweisende Spiralfeder (4) ausschließlich am vierten Ende (E4) des zweiten röhrenförmigen Elements (3) fest angebracht ist, so dass das erste (1) und das zweite röhrenförmige Element (3) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018100237-U1 (DE)
Title: Zur Dimmung und Lichtfarbeneinstellung dienendes elektronisches Schaltungsmodul
IPC: H05B37/02
Filed: 2018-01-16
Abstract: Ein zur Dimmung und Lichtfarbeneinstellung dienendes elektronisches Schaltungsmodul, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen Konstantstrom-Treiberchip, eine mehrere LEDs aufweisende erste Farbtemperaturschaltung, eine mehrere LEDs aufweisende zweite Farbtemperaturschaltung, einen Stromsteuerungschip und einen Stromregler umfasst; wobei der Stromsteuerungschip einen Eingangsanschluss, einen Ausgangsanschluss und einen Erdungsanschluss umfasst, wobei die erste Farbtemperaturschaltung zwischen der positiven Elektrode des Konstantstrom-Treiberchips und dem Eingangsanschluss des Stromsteuerungschips verbunden ist, wobei die zweite Farbtemperaturschaltung zwischen der positiven Elektrode und der negativen Elektrode des Konstantstrom-Treiberchips verbunden ist, wobei der Stromregler zwischen der zweiten Farbtemperaturschaltung und dem Ausgangsanschluss des Stromsteuerungschips verbunden ist, wobei der Erdungsanschluss des Stromsteuerungschips mit der negativen Elektrode des Konstantstrom-Treiberchips verbunden ist; wobei Strom in den Eingangsanschluss fließt, wodurch der Stromsteuerungschip mit Strom versorgt wird, wobei die dem Stromsteuerungschip zugrunde liegende Gleichung wie folgt lautet: ILED = (Vref – elektrisches Potenzial am rechten Ende von V1)/Rcs = (elektrisches Potenzial am linken Ende von V1 – elektrisches Potenzial am rechten Ende von V1)/R = I1ILED ist hierbei die Stärke des durch die erste Farbtemperaturschaltung fließenden Stroms; Vref ist die interne Referenzspannung des Stromsteuerungschips; Rcs ist der Strommesswiderstand des Stromsteuerungschips; R ist der Widerstandswert des Stromreglers; das elektrische Potenzial am linken Ende von V1 und das elektrische Potenzial am rechten Ende von V1 sind jeweils die Spannung am linken Ende und die Spannung am rechten Ende des Stromreglers; I1 ist die Stärke des durch den Stromregler fließenden Stroms; wobei das elektrische Potenzial am linken Ende von V1 durch die Steuerung des Stromsteuerungschips unverändert bleibt, wobei je größer der Stromwert ist, desto höher der Wert des durch die zweite Farbtemperaturschaltung fließenden Stroms ist und desto höher das elektrische Potenzial am rechten Ende von V1 der Spannung am rechten Ende des Stromreglers ist, sodass I1 zunehmend kleiner und ILED ebenfalls zunehmend kleiner wird bis er Null beträgt.
Patent DE-202018102799-U1 (DE)
Title: Phonationsventil
IPC: A61F5/56
Filed: 2018-05-18
Abstract: Phonationsventil für die nasalen Atemwege umfassend ein ringförmiges Tragelement (1), das auf seiner unteren Seite (5) flanschartig auslaufend ausgebildet ist und welches ein Stützgerüst (2) zur Aufnahme und Stabilisierung einer Membran (3) aufweist, die einen temporären Verschluss des Phonationsventils beim Ausatmen bildet und ein ungehindertes Einatmen ermöglicht.
Patent DE-202018102936-U1 (DE)
Title: Fahrradanhänger, insbesondere zum Transport eines Rollstuhls mit einer den Rollstuhl nutzenden Person
IPC: B62D63/06
Filed: 2018-05-25
Abstract: Fahrradanhänger (1), insbesondere zum Transport eines Rollstuhls (2) mit einer den Rollstuhl (2) nutzenden Person (3), bestehend aus einem tragenden Basisrahmen (4) mit an diesem seitlich angeordneten Rädern (5) und einem an dem Basisrahmen (4) vorgesehenen Ladeboden (6) sowie einer an dem Basisrahmen (4) angeordneten Zugdeichsel (7) zum Anhängen an ein Fahrrad, dadurch gekennzeichnet, dass die Räder (5) des Fahrradanhängers (1) derart an dem Basisrahmen (4) angeordnet sind, dass deren koaxiale Längsmittelachsen (14) in vertikaler Richtung oberhalb des Ladebodens (6) mit einem Abstand (a) zu dessen Oberseite vorgesehen sind, wobei in horizontaler Richtung der Abstand (a) der Längsmittelachsen (14) zum hinteren Ende (12) des Basisrahmens (4) bzw. des Ladebodens (6) geringer ist als der Abstand (a) zum vorderen Ende (15) des Basisrahmens (4) bzw. des Ladebodens (6) , dass im Bereich des Basisrahmens (4) bzw. des Ladebodens (6) Befestigungseinrichtungen (23) für den Rollstuhl (2) angeordnet sind, und dass an dem hinteren Ende (12) des Basisrahmens (4) eine Auffahrrampe (13) für den Rollstuhl (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202018103082-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zur Verbesserung der Abdichtung eines Elektromotors
IPC: B62M6/55
Filed: 2018-06-01
Abstract: Abdeckvorrichtung (1) zur Verbesserung der Abdichtung zwischen einer Motorwelle und einem Gehäuse eines Elektromotors, wobei die genannte Abdeckvorrichtung (1) eine Rotationssymmetrie in Bezug auf eine Achse Z aufweist, wobei die genannte Abdeckvorrichtung (1) einen hohlen zentralen Bereich (2) um die genannte Achse Z herum definiert, wobei die genannte Abdeckvorrichtung (1) aufweist:
 - eine erste den hohlen zentralen Bereich (2) umgebende ringförmige Seitenwand (3), wobei die genannte erste ringförmige Seitenwand (3) aufweist:
 ◯ eine Innenumfangsfläche (4), die den genannten hohlen zentralen Bereich (2) begrenzt ;
 ◯ eine erste intermediäre Fläche (5), die sich um die genannte Innenumfangsfläche (4) herum erstreckt;
 - eine zweite ringförmige Seitenwand (6), welche die erste ringförmige Seitenwand (3) umgibt und mit dieser durch eine Kappe (7) verbunden ist, die sich radial in Bezug auf die genannte Achse Z zwischen den genannten ersten (3) und zweiten (6) ringförmigen Seitenwänden erstreckt, wobei die genannte zweite ringförmige Seitenwand (6) aufweist:
 ◯ eine Außenumfangsfläche (8), von der ein radiales Ende einen Abdeckvorrichtungsradius definiert ;
 ◯ eine zweite im Wesentlichen konkave intermediäre Fläche (9).
Patent DE-202018107450-U1 (DE)
Title: Abstabdshalter für den Betonbau mit Schlempenauffangelement
IPC: E04G15/00
Filed: 2018-12-28
Abstract: Abstandshalter (1) für den Betonbau zum Einsatz zwischen einer Schalung (9) oder einer Bodenfläche und einem Bewehrungselement (2) im Bereich einer, insbesondere teildurchlässigen, Schalungswandung (3), wobei der Abstandshalter (1)einen Anlagebereich zum Anordnen auf der Schalung (9) oder Bodenfläche, undein Auflager für das Bewehrungselement (2) umfasst,gekennzeichnet durchein Schlempenauffangelement (4), das ausgelegt ist, an der Schalungswandung (3) austretende Schlempe aufzufangen.
Patent DE-202019004790-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück oder Gebrauchsgegenstand zur Herstellung, Funktionsgebung und Veredelung
IPC: A41H43/00
Filed: 2019-11-23
Abstract: Kleidungsstück oder Gebrauchsgegenstand zur Herstellung, Funktionsgebung und Veredelung dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Oberfläche des Kleidungsstückes oder Gebrauchsgegenstandes mit einer oder mehreren flächig darüber oder darunter liegenden Materialschichten versehen wird, von denen die nach außen weisende Schicht (1) mindestens einmal geschnitten, durchbrochen wird (2), so dass die jeweils darunter liegende Schicht (3) partiell sichtbar wird und ein Eingriff von mindestens einer Seite an der unteren Materialschicht vorbei an den bedeckten Gegendstand / Körper möglich ist.
Patent DE-202019100362-U1 (DE)
Title: Kabeldurchführung zum Durchführen von Kabel durch ein Trennelement und Anordnung
IPC: H02G3/06
Filed: 2019-01-23
Abstract: Kabeldurchführung zum Durchführen von Kabeln durch ein Trennelement, mit:
 - einem Durchführungsgehäuse (2), welches einen Gehäuseinnenraum (7) aufweist, der von einer seitlichen Gehäusewand (8) und einem Gehäuseboden (9) mit einer Bodenöffnung (10) zum Durchführen mehrerer Kabel begrenzt ist;
 - einem Teilungsbauteil (3), welches in dem Gehäuseinnenraum (7) dem Gehäuseboden (9) gegenüberliegend angeordnet ist und Aufnahmen (15) bereitstellt;
 - Dichtelementen (4), die jeweils in einer der Aufnahmen (15) angeordnet sind und einen Kabeldurchgang (19) aufweisen, der eingerichtet ist, ein Kabel dichtend aufzunehmen; und
 - einem Einschraub- und Verriegelungsbauteil (5), welches in Bezug auf das Durchführungsgehäuse (2) einen proximalen Gewindeabschnitt (22) und einen distalen Gewindeabschnitt (23) aufweist, wobei
 - der proximale Gewindeabschnitt (22) in einen Innengewindeabschnitt (11) des Durchführungsgehäuses (2) eingeschraubt ist, derart, dass hierdurch das Teilungsbauteil (3) und die Dichtelemente (4) mittels des Einschraub- und Verriegelungsbauteils (5) in dem Gehäuseinnenraum (7) gesichert sind, und
 - der distale Gewindeabschnitt (23) eingerichtet ist, mit einem Verschraubungspartner eine Schraubverbindung zum Montieren des Durchführungsgehäuses (2) im Bereich einer Öffnung (28) eines Trennelementes (1) auszubilden.
Patent DE-202019100592-U1 (DE)
Title: Multilevel-Vertriebssystem
IPC: G06Q30/00
Filed: 2019-01-31
Abstract: Multilevel-Vertriebssystem (100), aufweisend:
 einen Server, umfassend mindestens:
 ein Knotenverknüpfungsregelmodul (202), welches zum Verwalten die Knotenverknüpfungen in dem Multilevel-Vertriebssystem (100) dient, wobei die Unterknotenzahl unter jedem Knoten des Multilevel-Vertriebssystems (100) auf eine bestimmte Verknüpfungszahl beschränkt ist,
 ein Integralverwaltungsmodul (203), welches ein Integralauswertungsprogramm anhand der Verknüpfungen mehrerer Knoten implementiert, wobei jeder Knoten des Multilevel-Vertriebssystems (100) Integrale aus den Profitierungen eines oder mehrerer auf eine bestimmte Schichtungszahl beschränkten Unterknoten erzielen kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Server mit einem oder mehreren Prozessoren das Integralauswertungsprogramm des Multilevel-Vertriebssystems (100) implementiert, mit folgenden Schritten:
 Errechnen eines Integrals der auf eine bestimmte Schichtungszahl beschränkten Oberknoten über einem Knoten, wenn der Knoten des Multilevel-Vertriebssystems (100) eine Profitierung erlangt hat;
 Beurteilen, ob alle auf eine bestimmte Schichtungszahl beschränkt verknüpften Oberknoten über dem profitierenden Knoten jeweils eine Eignung zum Erzielen eines Integrals besitzen;
 Erzielen eines Integrals aus der Profitierung des Knotens, soweit dessen Oberknoten eine Eignung zum Erzielen eines Integrals besitzt; falls der Oberknoten keine Eignung zum Erzielen eines Integrals besitzt, kann er kein Integral aus der Profitierung dieses Knotens erzielen, was jedoch darauf nicht auswirkt, dass die anderen Oberknoten die Integrale erzielen, und
 auf einer Datenbank wird der Server jede Profitierung des Knotens, die Integrale aller auf eine bestimmte Schichtungszahl beschränkt verknüpften Oberknoten und die Integrale aus einem oder mehreren auf bestimmte Verknüpfungszahl beschränkten Unterknoten unter jedem verknüpften Knoten aufzeichnen.
Patent DE-202019101293-U1 (DE)
Title: Portables Schienensystem zur Herstellung von Schnittbildaufnahmen mittels einer konventionellen Röntgenausrüstung
IPC: H05G1/02
Filed: 2019-03-07
Abstract: Schienensystem (1) zum Anordnen einer Röntgenstrahlenquelle (200) bezüglich eines Röntgenstrahlendetektors (210) und eines abzubildenden Objekts (220) mit:
 - einer ersten Gleitschiene (10), die dazu ausgebildet ist, eine Röntgenstrahlquelle (200) zu tragen,
 - einer zweiten Gleitschiene (20), die dazu ausgebildet ist, einen Röntgenstrahlendetektor (210) zu tragen,
 - einer Führungsschiene (30), die zum Führen der ersten und der zweiten Gleitschiene (10, 20) ausgebildet ist, wobei die die erste und die zweite Gleitschiene (10, 20) jeweils dazu ausgebildet sind, zum Positionieren der Röntgenstrahlenquelle (200) bezüglich des Röntgenstrahlendetektors (210) zueinander verschiebbar auf der Führungsschiene (30) angeordnet zu werden, wobei die erste und die zweite Gleitschiene (10, 20) lösbar an der Führungsschiene (30) festlegbar sind, um eine Position der Röntgenstrahlenquelle (200) bezüglich des Röntgenstrahlendetektors (210) zu fixieren, und
 - einem Träger (40), der zum Tragen des mittels Röntgenstrahlung der Röntgenstrahlenquelle (200) abzubildenden Objekts (220) ausgebildet ist, wobei der Träger (40) weiterhin zum Positionieren des Trägers (40) zwischen der Röntgenstrahlenquelle (200) und dem Röntgenstrahlendetektor (210) dazu ausgebildet ist, verschiebbar auf der ersten Gleitschiene (10) oder der zweiten Gleitschiene (20) angeordnet zu werden, wobei der Träger (40) an der jeweiligen Gleitschiene (10, 20) festlegbar ist, um eine Position des Trägers (40) bezüglich der Röntgenstrahlenquelle (200) und des Röntgenstrahlendetektors (210) zu fixieren.
Patent DE-202019101308-U1 (DE)
Title: Raumtrennvorrichtung, insbesondere Duschabtrennung
IPC: F16B2/02
Filed: 2019-03-08
Abstract: Raumtrennvorrichtung (1), insbesondere Duschabtrennung, mit
 einem Raumtrennsegment (2), und
 einer mit dem Raumtrennsegment (2) koppelbaren Ablage (6),
 gekennzeichnet durch
 eine Klemmvorrichtung (4) zum Herstellen einer kraftschlüssigen Kopplung zwischen Raumtrennsegment (2) und Ablage (6).
Patent DE-202019102764-U1 (DE)
Title: Befestigungs- und Zugentlastungsvorrichtung für ein optisches Kabel
IPC: G02B6/44
Filed: 2019-05-16
Abstract: Befestigungs- und Zugentlastungsvorrichtung (1) für ein optisches Kabel, aufweisend:
 - einen Grundkörper (100) zum Befestigen eines Glasfaserkabels (2) an einem Lichtleiter-Steckpanel,
 - einen Kanal (200) zur Aufnahme des Glasfaserkabels (2),
 - wobei der Grundkörper (100) eine Fixierungsstruktur (110) zur Fixierung eines Festigkeitselements (30) des Glasfaserkabels (2) an der Befestigungs- und Zugentlastungsvorrichtung (1) für ein optisches Kabel aufweist.
Patent DE-202019103041-U1 (DE)
Title: Lager einer Nabeneinheit mit Abdichtungsvorrichtung
IPC: F16C33/78
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Lager einer Nabeneinheit umfassend:
 einen Außenring mit einer Außenring-Laufbahn an einem inneren Umfang davon;
 ein Innenring mit einer Innenring-Laufbahn an einem äußeren Umfang davon;
 eine Vielzahl von Wälzkörpern zwischen der Außenring-Laufbahn und der Innenring-Laufbahn angeordnet; und
 eine Abdichtungsvorrichtung zwischen dem inneren Umfang des Außenrings und dem äußeren Umfang des Innenrings angeordnet, um einen Innenraum, in dem die Wälzkörper angeordnet sind, von einem Außenraum abzudichten, wobei
 die Abdichtungsvorrichtung einen Außendichtungsring, dem Außenraum zugewandt, und einen Innendichtungsring, dem Innenraum zugewandt, einschließt,
 der Außendichtungsring einen inneren umlaufenden Rand, der in eine Innenring-Eingriffsnut, gestaltet am äußeren Umfang des Innenrings, eingreift, aufweist, und ein äußerer umlaufender Rand in gleitendem Kontakt mit dem inneren Umfang des Außenrings ist,
 der Innendichtungsring einen äußeren umlaufenden Rand, der in eine Außenring-Eingriffsnut, gestaltet am inneren Umfang des Außenrings, eingreift, aufweist, und ein innerer umlaufender Rand in gleitendem Kontakt mit dem äußeren Umfang des Innenrings ist,
 ein Ringvorsprung mit einem im Wesentlichen dreieckigen Querschnitt, ganz ringförmig an einem radialen Außenbereich an einer Seitenfläche des Außendichtungsrings, der dem Außenraum zugewandt ist, angeordnet ist, und
 eine axiale Position des äußeren umlaufenden Rands des Außendichtungsrings an einer Seite des Innenraums bezüglich eines Scheitels des Ringvorsprungs ist.
Patent DE-202019103183-U1 (DE)
Title: Antriebseinheit für Fahrräder
IPC: B62M3/08
Filed: 2019-06-06
Abstract: Antriebseinheit (10) für Fahrräder
 - mit einer Fahrradkurbel (5), die einen ersten Endbereich (5A) und einen zweiten Endbereich (5B) aufweist;
 - mit einem Fahrradpedal (1), das einen Pedalkörper (1A) aufweist, an dem ein Kraftübertragungsteil (1B) angeordnet ist; und
 - mit einer Lagerung (12) für das Kraftübertragungsteil (1B), dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Lagerung (12) in einer Aufnahmeausnehmung (11) des zweiten Endbereichs (5B) der Fahrradkurbel (5) angeordnet ist.
Patent DE-202019104072-U1 (DE)
Title: Spreizkeil
IPC: A01G23/099
Filed: 2019-07-23
Abstract: Spreizkeil zum Fällen von Bäumen, mit einer Längsmittelebene (10") umfassend
 - ein Basisteil (1)
 - zwei aufeinander gegenüberliegenden Seiten der Längsmittelebene (10") angeordnete Spreizplatten (2.1, 2.2), die mit ihren hinteren Enden (2.1a, 2.2a), an je einer der gegenüberliegenden Befestigungsflächen (1a, 1b) des Basisteiles (1) so befestigt sind, dass sich ihre vorderen Enden (2.1b, 2.2b), näher zueinander befinden als die hinteren Enden (2.1a, 2.2a), insbesondere einander berühren,
 - einem Innenkeil (3), der zwischen den Spreizplatten (2.1, 2.2), im Längenbereich zwischen den vorderen Enden (2.1b, 2.2b) und dem Basisteil (1) angeordnet ist,
 - einer Verstellvorrichtung (4), um den Innenkeil (3) in Längsrichtung (10') relativ zum Basisteil (1) und den daran befestigten Spreizplatten (2.1, 2.2) zu verlagern, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (4) bis auf deren Betätigungsteil in allen Betriebszuständen zwischen den Spreizplatten (2.1, 2.2) angeordnet ist.
Patent DE-202019107211-U1 (DE)
Title: Kissenbezug
IPC: A47G9/02
Filed: 2019-12-23
Abstract: Kissenbezug, umfassend ein oberes Kissenstück und ein unteres Kissenstück, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mitte des unteren Kissenstücks eine offene Öffnung vorgesehen ist.
Patent DE-202020002768-U1 (DE)
Title: Extraktionseinheit
IPC: B01D11/00
Filed: 2020-06-26
Abstract: Extraktionseinheit mit mindestens einem Kolben aus Glas oder Porzellan zur Aufnahme eines für die Extraktion einer Probe verwendeten Lösungsmittels, das durch Kontakt mit der von außen beheizten Kolbenwandung oder eines Abschnittes davon erhitzbar und insbesondere verdampfbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (1) eine kreisförmige und planare Standfläche (2) und einen sich hieran anschließenden zylindrischen Mittelabschnitt (3) aufweist, der in einem zylindrischen Kolbenhals (4) ausläuft und dass der kreisförmigen und planaren Standfläche (2) des Kolbens (1) eine in ihrer Größe und Form angepaßte kreisförmige elektrische Heizplatte (5) zugeordnet ist.
Patent DE-202020105607-U1 (DE)
Title: Ventileinrichtung für eine Atemmaske, Atemmaske
IPC: A62B18/10
Filed: 2020-09-30
Abstract: Ventileinrichtung (4) für eine Atemmaske (1), mit einem Trägerkörper (6), der an einem Maskenkörper (2) der Atemmaske (1) befestigbar ist und eine axial durchströmbare Ventilöffnung (9) aufweist, wobei der Trägerkörper (6) einen die Ventilöffnung (9) kreisförmig umgebenden Ventilsitz (18) mit einer durchgehenden Dichtfläche (19) aufweist, und mit einem elastisch verformbaren Ventilelement (8), das kreisscheibenförmig ausgebildet und an einer Befestigungsstelle (20) des Trägerkörpers (6) mittig in der Ventilöffnung (9) derart befestigt ist, dass es in einem unbetätigten Zustand randseitig auf der Dichtfläche (19) dichtend aufliegt, wobei der Ventilsitz (18) quer zur Durchströmungsrichtung der Ventilöffnung (9) eine durch den Mittelpunkt der Ventilöffnung (9) führende Längserstreckung (L) und eine durch den Mittelpunkt führende Quererstreckung (Q) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (18) in einer Seitenansicht in Richtung der Längserstreckung (L) insgesamt eine konkave Krümmung aufweist, entlang welcher sich die Dichtfläche (19) erstreckt.
Patent DE-202020105746-U1 (DE)
Title: Beschriftbares Bekleidungsstück
IPC: A41D27/08
Filed: 2020-10-07
Abstract: Bekleidungsstück (1), insbesondere aus Textilwerkstoff, aufweisend zumindest einen flächigen Bereich, wobei auf dem flächigen Bereich eine wiederbeschriftbare Folie (3) aufgebracht ist, dergestalt, dass mit einem Stift ein individueller Text und/oder Bild auf die Folie (3) auftragbar ist, wobei der Text und/oder Bild rückstandslos entfernbar ist.