baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013785-U1 (DE)
Title: Diagonalventilator
IPC: F04D29/66
Filed: 2010-09-30
Abstract: Diagonalventilator, welcher aufweist:  Ein Lagerrohr (92);  einen Luftkanal (50), der einen Lufteinlass (44) und einen Luftauslass (52) aufweist und der eine äußere Wand (48) und eine innere Wand (56) aufweist;  einen Außenläufermotor (75) mit einem Innenstator (100) und einem Außenrotor (72),  – welcher Innenstator (100) mit dem Lagerrohr (92) verbunden ist und  – welcher Außenrotor (72) eine Welle (90) aufweist, die im Lagerrohr (92) drehbar gelagert ist;  ein Laufrad (66), das mit Flügeln (58) versehen ist, welche an einer mit dem Außenrotor (72) in Antriebsverbindung stehenden Tragestruktur (54) angeordnet sind, welch letztere die innere Wand (56) des Luftkanals (50) bildet, in welchen Luftkanal (50) sich die Flügel (58) des Laufrads (66) erstrecken;  Auswuchttaschen (62, 76), welche von der Druckseite des Laufrads (66) zugänglich sind und von denen eine erste Pluralität (76) auf der Innenseite des Laufrads (66) in einer ersten Ebene in der...
Patent DE-202010014769-U1 (DE)
Title: Vormontierte Armaturenbaugruppe für Strömungsverteiler
IPC: F16L41/03
Filed: 2010-10-29
Abstract: Anordnung von Armaturenbaugruppen auf einem Strömungsverteiler oder einer Strömungsverteiler/Weichenkombination für die Versorgung von Heizungs-Sanitär- oder Kühlkreisläufen, mit Armaturenbaugruppen, die jede für sich aus einem parallel zueinander geordneten, aus Armaturen und Pumpen vormontierten Vor- und Rücklaufstrang bestehen und die in einer Wärmedämmschale ganz oder teilweise untergebracht sind, wobei die Anordnung der Armaturenbaugruppen die Verbindung der Vorlaufstränge mit einer Vorlaufkammer und die der Rücklaufstränge mit einer Rücklaufkammer des Strömungsverteilers vorsieht; dadurch gekennzeichnet, dass die vom Vor- und Rücklauf der Armaturenbaugruppe gebildete Ebene senkrecht zur Längsachse des Strömungsverteilers oder der Strömungsverteiler/Weichenkombination ausgerichtet ist und die Anschlüsse von Vor- und Rücklauf entsprechend den parallel zueinander angeordneten Vorlauf- und Rücklaufkammern des Strömungsverteilers oder der Strömungsverteiler/Weichenkombination zugeordnet und damit verbunden sind.
Patent DE-202010015611-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Art und Anzahl gelieferter Kopien
IPC: G07F17/26
Filed: 2010-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Art und Anzahl gelieferter Kopien, dadurch gekennzeichnet das sie aus einem Kunsttoffkasten mit innenliegender Platine besteht.
Patent DE-202010018436-U1 (DE)
Title: Orthese
IPC: A61F5/058
Filed: 2010-05-11
Abstract: Orthese, mit einem ersten Stützabschnitt (12) und zumindest einem weiteren Stützabschnitt (14), die einen räumlich geformten Stützkörper (19) bilden, wobei die Stützabschnitte (12, 14) zur Anlage am Patienten ausgebildet und zur Stützung von Gliedmaßen oder Körperoberabschnitten am Patient ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, • dass der Stützkörper (19) mit dem ersten und zumindest einem weiteren Stützabschnitt (12, 14) aus einem Verstärkungsgebilde (21) besteht, welches eine Trägerlage (23) umfasst, auf welcher ein endlos gelegtes Faserbündel (26), das aus parallel zueinander verlaufenden Verstärkungsfasern gebildet wird, aufgebracht ist, • dass eine Legung des Faserbündels (26) mit parallel zueinander verlaufenden Verstärkungsfasern wenigstens weitgehend entsprechend den im Stützkörper (19) auftretenden Spannungen kraftlinienorientiert vorgesehen ist, • wobei die Legung des Faserbündels (26) innerhalb einer Fläche (27) auf der Trägerlage (23) erfolgt, die einer Flächenabwicklung des räumlich geformten Stützkörpers (19) entspricht und • dass das mit einer aushärtbaren Grundmasse getränkte und räumlich verformte Verstärkungsgebilde (21) den Stützkörper (19) bilden.
Patent DE-202011004962-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einem Funktionsbeschlag
IPC: A47C1/035
Filed: 2011-04-07
Abstract: Sitzmöbel mit einem Funktionsbeschlag, einem Korpus (1), einem Sitzteil (2), einer Rückenlehne (3) und einer ausschwenkbaren Unterschenkelstütze (4) mit daran angeordneter Fußstütze (5), wobei die Fußstütze (5) mittels am Korpus (1) und/oder am Sitzteil (2) angelenkter Gelenkketten (6), insbesondere paarweise nahe der Seitenenden der Fußstütze (5) angelenkter Scherengelenkketten, aus einer Grundstellung, in der die Unterschenkelstütze (4) eine Frontblende bildet und die Fußstütze (5) unterhalb des vorderen Endbereichs des Sitzteils eingeschwenkt ist, in eine Komfortstellung verlagerbar ist, in der die Unterschenkelstütze (4) mit der Fußstütze (5) eine vorzugsweise an das Sitzteil (2) anschließende Verlängerung des Sitzteiles (2) bildet, wobei die dem Korpus (1) und/oder dem Sitzteil (2) abgewandten Enden der Gelenkketten (6), insbesondere Scherengelenkketten, derart mit der Fußstütze (5) gekoppelt sind, dass in der Grundstellung die Fußstütze (5) in eine Position unterhalb des Sitzteils (2) und in der Komfortstellung in eine das dem Sitzteil (2) abgewandte Ende der ausgeschwenkten Unterschenkelstütze...
Patent DE-202011050084-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für den Transport runder Gegenstände
IPC: B65D19/44
Filed: 2011-05-10
Abstract: Haltevorrichtung für den Transport runder Gegenstände, wie Fahrzeugräder (3), Felgen oder Reifen, mit einer auf der Oberseite einer bewegbaren Plattform (2) aufgebrachten Stützvorrichtung (10) zum Aufnehmen der Gegenstände mit ihrer Achse parallel zur Ebene der Plattform (2) und mit einer Spannvorrichtung (20) zum Festlegen der Gegenstände auf der Stützvorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtung (10) zwei gegenüber der Oberseite der Plattform (2) vorstehende, sich achsparallel zu der Achse der aufzunehmenden Gegenstände erstreckende Stützstreben (12) aufweist, die parallel zueinander mit ihren Stützrändern in geringerem Abstand als der Durchmesser der Gegenstände höchstens so weit beabstandet sind, dass der untere Bereich der Gegenstände die Oberseite der Plattform oder eines drauf angeordneten Auflageteils berührt, und die mittels Verbindungsstücken (11) mittelbar oder unmittelbar an der Plattform (2) befestigt sind.
Patent DE-202011050601-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitspumpe
IPC: F04B17/04
Filed: 2011-07-01
Abstract: Flüssigkeitspumpe, umfassend einen einen Pumpraum (3) einfassenden Zylinder (2) mit einer Ausgangsbohrung (4), eine elektrische Zylinderspule zum periodischen Erzeugen eines Magnetfeldes, einen von dem Magnetfeld der Zylinderspule in längsaxialer Richtung des Pumpraumes (3) bewegbaren Anker (8) mit einem in den Pumpraum (3) eintauchenden und durch die Bewegung des Ankers (8) darin hin- und herbewegbaren Kolben (7), wobei das Kolben-Anker-Bauteil (23) einen axialen Zulaufkanal (9) aufweist, welcher Anker (8) sich in einem einen Ankerraum (3) einfassenden Ankergehäuse (13) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Ankergehäuse (13) und der Zylinder (2) als einstückiges Gehäusebauteil (23) gefertigt sind.
Patent DE-202011051663-U1 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion
IPC: E04B2/96
Filed: 2011-10-18
Abstract: Rahmenkonstruktion, bestehend aus mindestens zwei, vorzugsweise parallel und abständig zueinander verlaufenden, in Funktionsstellung lotrecht ausgerichteten Pfosten (1) und mindestens einem, zwischen den Pfosten (1) angeordneten und stirnseitig daran anliegenden Riegel (2), wobei der Pfosten (1) und der Riegel (2) einen mehreckigen, vorzugsweise viereckigen Querschnitt aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Pfosten (1) im Überdeckungsbereich mit dem Riegel (2) wenigstens zwei, in einer quer zur Längserstreckung des Pfostens (1) verlaufenden Ebene nebeneinander angeordnete Zapfen (3) aufweist, an denen eine gerade Innenseite (5) des Riegels (2) anliegt.
Patent DE-202011100530-U1 (DE)
Title: Badewanne
IPC: A47K3/14
Filed: 2011-05-10
Abstract: Badewanne für Reinigungs- und Entspannungsbäder, dadurch gekennzeichnet, dass der Wanneninnenraum zur Benutzung durch den Einsatz eines mobilen Wandelementes temporär in einen Badebereich und in einen Überlauf-Ablaufbereich so geteilt werden kann, dass Wasser im temporären Badebereich angestaut werden kann.
Patent DE-202011100614-U1 (DE)
Title: Bürstenkopf für elektrische Zahnbürste
IPC: A61C17/34
Filed: 2011-05-12
Abstract: kompatibler Bürstenkopf zum Aufstecken auf den Steg einer elektrischer Schallzahnbürsten dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus aus weißem Kunststoff besteht und Löcher zur Aufnahme der Borsten auf der Unterseite zur Aufnahme der Borsten eingebracht sind mit Öffnung im Korpus zur Aufnahme der Bürsten auf der Zahnbürste und zweier Kerbe in dem Bürstenkopf zum Fixieren und arretieren.
Patent DE-202011100718-U1 (DE)
Title: Grillantrieb, mobil, über ein Wasserrad
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-05-14
Abstract: Grillantrieb, mobil, über ein Wasserrad Dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserrad (1) auf Stützen (2) montiert wird, dass unter dem Wasserrad ein Wasservorratsbehälter (4) montiert wird und das das Wasserrad über im Kreislauf gepumptes (Pumpe = 3) Wasser in Bewegung gehalten wird. Das Wasserrad ist einfach montierbar und standortunabhängig aufstellbar.
Patent DE-202011103075-U1 (DE)
Title: Behälter für Schüttgut
IPC: B65D88/54
Filed: 2011-07-08
Abstract: Behälter (1) für Schüttgut, – mit einem einen Innenraum zur Aufnahme des Schüttgutes aufweisenden Hauptkörper (3), – mit einer Halterung für den Hauptkörper (3), wobei der Hauptkörper (3) ein formveränderbares Deckelelement (7) aufweist, – mit einer Befüllungsöffnung (5) im oberen Bereich des Hauptkörpers (3) und – mit einer Entleerungsöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (7) mittels eines Ansatzes an den Hauptkörper (3) angesetzt ist und eine Oberkante aufweist, wobei zwischen der Oberkante des Deckelelementes (7) und dem Ansatz eine das Deckelelement (7) umlaufende Naht (8) angeordnet ist.
Patent DE-202011105473-U1 (DE)
Title: Stator für eine Transversalflussmaschine
IPC: H02K1/20
Filed: 2011-09-08
Abstract: Stator für eine Transversalflussmaschine und zum Zusammenwirken mit einem um eine Drehachse (16) drehbaren Rotor (17), mit einem Statorgrundkörper (11) und mit einer Kühlvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Statorgrundkörper (11) mindestens eine tangential und/oder ringförmig um die Drehachse (16) verlaufende nutartige Aufnahme (29) zum Aufnehmen einer Kühlleitung (32) aufweist.
Patent DE-202011106091-U1 (DE)
Title: Katzentoilette oder -futterplatz
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-09-24
Abstract: Katzentoilette oder -futterplatz, mit einer Katzenstreu bzw. einen Futternapf aufnehmenden Wanne (10) und einer sich über die Wanne (10) erstreckenden Abdeckung (12), gekennzeichnet durch einen motorischen Antrieb (14), der zum Abziehen und Aufbringen der Abdeckung (12) von bzw. auf die Wanne (10) eingerichtet ist, und eine Sensoreinrichtung (16) die die Annäherung einer Katze an die Wanne erkennt und ggf. das Abziehen der Abdeckung (12) von der Wanne (10) durch den motorischen Antrieb (14) und eine erneutes Auflegen der Abdeckung (12) nach Verstreichen eines vorgegebenen Zeitraums oder nach erneutem Ansprechen der Sensoreinrichtung (16) bei Verlassen der Wanne (10) durch die Katze veranlasst.
Patent DE-202011110704-U1 (DE)
Title: Stoffe zur Behandlung von Klärschlamm
IPC: C02F11/148
Filed: 2011-11-08
Abstract: Stoff zur Behandlung von Klärschlamm, der umfasst: – effektive Mikroorganismen; – Wasser; und – wenigstens eine desinfizierende und/oder geruchsneutralisierende Chemikalie.
Patent DE-202011110947-U1 (DE)
Title: Gefäß zur Aufnahme von geschmolzenem Metall
IPC: B22D41/01
Filed: 2011-04-13
Abstract: Gefäß zur Verwendung zur Aufnahme von geschmolzenem Metall mit einem Einlass für geschmolzenes Metall und einem Auslass für geschmolzenes Metall, wobei das Gefäß umfasst: eine hitzebeständige Auskleidung (12) gebildet aus aneinandergrenzenden hitzebeständigen Auskleidungselementen, wobei die Elemente mindestens ein hitzebeständiges Auskleidungszwischenelement (14) und zwei Endelemente (16, 17) umfassen, wobei eines der Endelemente an dem Einlass und ein anderes der Endelemente an dem Auslass angeordnet ist und wobei das mindestens eine Zwischenelement (14) zwischen den Endelementen (16, 17) entfernt von dem Einlass und dem Auslass angeordnet ist, wobei die Auskleidungselemente jeweils eine äußere Fläche und eine Metall-kontaktierende innere Fläche aufweisen, ein Gehäuse (20), welches mit den Endelementen (16, 17) in Kontakt steht und mindestens teilweise die äußeren Flächen der hitzebeständigen Auskleidungselemente umgibt, wobei eine Lücke (24) zwischen den äußeren Flächen des mindestens einen Zwischenelements (14) und dem Gehäuse (20) vorliegt; und mindestens eine Heizvorrichtung (45) welche in der Lücke (24) angrenzend an das mindestens eine Zwischenelement (14) angeordnet ist; worin die Auskleidungselemente aus hitzebeständigen Materialien gebildet sind und das Material mindestens eines der Endelemente (16, 17) eine geringere Wärmeleitfähigkeit aufweist als das hitzebeständige Material des mindestens einen Zwischenelements (14).
Patent DE-202012000907-U1 (DE)
Title: Strömungskraftanlage
IPC: F03D3/02
Filed: 2012-01-31
Abstract: Strömungskraftanlage (1; 1'; 1''; 1(3)), insbesondere Windkraftanlage, mit einem mehrere flächige Blätter (6a–6d; 6a'–6d'; 6a''–6d''; 6a(3)–6d(3)) aufweisenden Rotor (3), welcher um eine Rotorachse r drehbar gelagert ist, die nicht parallel zur Strömungsrichtung s ist, sondern vorzugsweise etwa lotrecht dazu, wobei die Rotorblätter (6a–6d; 6a'–6d'; 6a''–6d''; 6a(3)–6d(3)) jeweils Hauptflächen aufweisen, die von der Rotorachse r weg streben und jeweils um eine Blattachse b drehverstellbar sind, und wobei jeweils zwei Rotorblätter (6a–6d; 6a'–6d'; 6a''–6d''; 6a(3)–6d(3)) um einen Zentrumswinkel von etwa 180° um die Rotorachse r gegeneinander versetzt angeordnet sind, derart, dass ihre Blattachsen b 1, b 2 in Richtung zu dem jeweils angekoppelten Rotorblatt (6a–6d; 6a'–6d'; 6a''–6d''; 6a(3)–6d(3)) weisen, und wobei die derart einander zugeordneten Rotorblätter (6a–6d; 6a'–6d'; 6a''–6d''; 6a(3)–6d(3)) drehfest miteinander gekoppelt sind, derart, dass die Richtungen der Längsachsen q 1, q 2 ihrer Querschnitte in jeweils gleichen Abständen zur Rotorachse r um einen Winkel von etwa 90° gegeneinander verdreht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der...
Patent DE-202012001598-U1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung zur Reduktion der Restgeschwindigkeit von Schwungmassen
IPC: B65H23/185
Filed: 2012-02-17
Abstract: Bremsvorrichtung (2) zur vollständigen Reduktion der Restgeschwindigkeit einer Schwungmasse (8), mit einer in einem Maschinengestell (14) um eine Drehachse (10) rotierenden und mit der Schwungmasse (8) gekoppelten Bremsscheibe (16), einem an einem Schwenkarm (18) befestigten Bremssattel (20), einer mit dem Schwenkarm (18) gekoppelten Dämpfungseinrichtung (22) sowie mit einer Steuerungseinrichtung zur Regelung der Bremskraft, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkarm (18) um die Drehachse (10) verschwenkbar ist und die Dämpfungseinrichtung (22) an dem Schwenkarm (18) drehbeweglich mit einem ersten Befestigungsgelenk (24) und an dem Maschinengestell (14) drehbeweglich mit einem zweiten Befestigungsgelenk (30) verbunden ist.
Patent DE-202012002381-U1 (DE)
Title: Korrekturstift
IPC: B43K29/00
Filed: 2012-03-07
Abstract: Korrekturstift mit einem aus seinem stiftförmigen Gehäuse (12) vorderseitig vorstehenden Applikator (16) für ein im Gehäuse (12) bevorratetes Auftragmedium (14), wobei der Applikator (16) mittels einer vom Gehäuse (12) entfernbaren Verschlusskappe (20) geschützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am stiftförmigen Gehäuse (12) rückseitig eine Abschlusskappe (22) entfernbar angebracht ist, durch die ein Lagerraum (24) für mindestens einen Korrekturwachskörper (26) bestimmt ist.
Patent DE-202012009705-U1 (DE)
Title: Flaggenstock
IPC: G09F17/00
Filed: 2012-10-11
Abstract: Flaggenstock mit einem Stab (4), Flaggenbefestigungsmitteln (22, 30) zur Befestigung mindestens einer Flagge (24) und einem Fuß (6), der für den Eingriff mit einem an einem externen Gegenstand (10) wie beispielsweise dem Heck oder Heckkorb einer Yacht (12) vorgesehenen Flaggenstockhalter (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (6) ein mit dem Stab (4) verbundenes, im Wesentliches flexibles Kopplungselement (6a) aufweist.
Patent DE-202012011953-U1 (DE)
Title: Ringe für Stielgläser
IPC: C03C27/00
Filed: 2012-12-13
Abstract: Ringe aus Edelmetall, dadurch gekennzeichnet dass – sie dauerhaft und nicht entfernbar in individuell wählbarem Design um den Stiel eines Wein- oder Sektglases angebracht werden
Patent DE-202012012289-U1 (DE)
Title: Dialysier und Substitutionsflüssigkeit
IPC: A61K31/19
Filed: 2012-12-27
Abstract: Dialysier- und Substitionsflüssigkeit bzw. -lösung, bestimmt für Eliminierungsmethoden mit Citrat-Antikoagulation im Intensivmedizinbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösung 125 bis 135 mmol/l Na, 0 bis 4 mmol/l K, 0,8 bis 1,8 mmol/l Mg, 110 bis 125 mmol/l Cl, 0,8 bis 1,2. mmol/l P, 15 bis 25 mmol/l Na-Laktat und 5,0 bis 6,0 mmol/l Glukose enthält, wobei die Osmolalität zwischen 270 und 285 mOsm/kg liegt.
Patent DE-202012012500-U1 (DE)
Title: Auszug
IPC: A47B88/20
Filed: 2012-11-28
Abstract: Auszug für ein Möbelelement mit wenigstens einem Aufnahmeraum zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere von Küchenutensilien, dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Aufnahmeraum wenigstens ein Ablageelement befindet, auf dem die Gegenstände ablegbar sind, wobei das Ablageelement abschnittsweise oder über seine gesamte Oberfläche zumindest auf einer Seite ein Wellenprofil aufweist oder durch ein Wellenprofil gebildet wird, das abwechselnd angeordnete Wellentäler und Wellenberge aufweist, wobei das Wellenprofil insbesondere eine Prismenstruktur aufweisen kann.
Patent DE-202012103886-U1 (DE)
Title: Klammer zum Befestigen an ein Fahrrad
IPC: B62J11/00
Filed: 2012-10-11
Abstract: Eine Klammer zum Befestigen an ein Fahrrad, aufweisend:  einer Klammer (1), wobei diese Klammer (1) eine C-Form aufweist; die Klammer (1) mit einem durchgehenden Umfassungsloch (11) gebildet ist; zwischen zwei Enden der Klammer (1) eine Lücke (12) gebildet ist; das Umfassungsloch (11) mit der Lücke (12) verbunden ist; von beiden Enden der Klammer (1) je ein Verriegelungselement (13) vorsteht; die Verriegelungselemente (13) mit je einem durchgehenden Verriegelungsloch (131) versehen ist;  einem Gewindeteil (2), wobei das Gewindeteil (2) durch die beiden Verriegelungslöcher (131) der beiden Verriegelungselemente (13) ragt; und  einem Befestigungsring (3), wobei der Befestigungsring (3) an eine Außenperipherie der Klammer (1) montiert ist;  dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsring (3) an die Klammer (1) montiert ist; ein Druck in der Klammer (1) gleichmäßig verteilt wird, um die Klammer (1) stabil an ein Fahrrad-Stützrohr (4) zu befestigen.
Patent DE-202012104104-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Abdichtbürste an einer Tunnelbohrmaschine
IPC: E21D9/06
Filed: 2012-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Abdichtbürste an einer Tunnelbohrmaschine, mit wenigstens zwei auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Abdichtbürste angeordneten Befestigungselementen, mit denen eine Halteplatte der Abdichtbürste auf einem Grundelement der Tunnelbohrmaschine gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (10) der Abdichtbürste (2) durch zumindest eines der Befestigungselemente (11, 12) mittels einer formschlüssigen Verbindung (13, 15) auf dem Grundelement (8) befestigt ist.
Patent DE-202013002003-U1 (DE)
Title: Kunststoffelement
IPC: E04F13/072
Filed: 2013-03-04
Abstract: Kunststoffelement, insbesondere Hohlkammerscheiben (1) oder Paneele, für Wand- und Dachverkleidungen, wobei wenigstens eine Außenfläche des Kunststoffelementes eine Beschichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung zumindest aus einer ersten Barriereschicht (7) besteht, welche wenigstens anteilig aus Titandioxid in der Rutilphase besteht und unmittelbar auf die Außenfläche aufgetragen ist.
Patent DE-202013007309-U1 (DE)
Title: Komplette Hochleistungs- Trinkwasseraufberietung von stark verschmutztem und kontaminiertem Oberflächenwasser in einem TEU (twenty-foot-equivalent unit) Container
IPC: C02F1/28
Filed: 2013-08-13
Abstract: Komplette Hochleistungs-Trinkwasseraufbereitung von stark verschmutztem und kontaminiertem Oberflächenwasser in einem TEU (twenty-foot equivalent unit) Container dadurch gekennzeichnet, dass als Installationsort für alle nachfolgend genannten Komponenten ausschließlich ein normierter 20 Fuß-Container (Zeichnung – 2c) mit den Hüllmaßen 6,058 [m] × 2,438 [m] × 2,591 [m] (L × B × H) zum Einsatz kommt.
Patent DE-202013010527-U1 (DE)
Title: Austauschbarer Klettverschluss für Schuhwerk
IPC: A43C11/12
Filed: 2013-11-22
Abstract: Klettverschluss, insbesondere für Schutz- und Sportschuhe, dadurch gekennzeichnet, dass ein am Schuhschaft (1) einseitig fest angenähtes oder fest vernietetes, kurzes Band, das auf der Oberseite mit Klett oder Flausch (2) versehen ist, als Trägerband (3) für ein traditionelles Klettverschlussband (4) mit einfacher Umlenkung (5) durch eine Öse (6) an der anderen Schuhschaftseite dient, wobei zusätzlich auch die kurze Unterseite des Klettverschlussbandes mit Flausch oder Klett (7) versehen ist, sodass das fest an einer Schuhschaftseite angenähte (8) oder vernietete Trägerband und das traditionelle Klettverschlussband fest, aber lösbar verbunden sind.
Patent DE-202013011474-U1 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter aus Textil unter Verwendung vorgefertigter Tragelemente
IPC: B65D8/00
Filed: 2013-12-23
Abstract: Lager- oder Transporteinrichtung für pulverförmige oder rieselfähige Schüttgüter oder kleinstückige Bauteile, die aus einem flexiblen Material hergestellt sind und in eine einfache Tragkonstruktion eingesetzt werden, die mit 4 bis maximal 8 Verbindungselemente zusammengefügt werden. Die Abmessungen sind aufgrund der Tragkonstruktion auf 150 × 150 × 150 cm (L × B × H) begrenzt. ( und )
Patent DE-202013012149-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Recyceln von elektronischen Geräten
IPC: H04M1/24
Filed: 2013-01-30
Abstract: Kammerförmige Vorrichtung, wobei die kammerförmige Vorrichtung umfasst: eine obere Kammer; eine untere Kammer; wobei die obere und die untere Kammer eine Vielzahl von Wänden aufweisen, wobei die Vielzahl von Wänden der oberen Kammer eine Vielzahl von Spiegeln umfasst; eine transparente Oberfläche; und wenigstens eine Kamera, wobei die Kamera in der Lage ist, eine mehrdimensionale Ansicht eines elektronischen Geräts aufzunehmen, das in der kammerförmigen Vorrichtung platziert ist.
Patent DE-202013102268-U1 (DE)
Title: Frischfutterverpackung
IPC: B65D65/40
Filed: 2013-05-24
Abstract: Frischfutterverpackung (1) mit oder für Futter (2) mit oder aus frischem Fleisch und/oder Innereien, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Karton ausgebildet ist.
Patent DE-202013102854-U1 (DE)
Title: Absturz, und Schachtanordnung
IPC: E03B3/03
Filed: 2013-07-01
Abstract: Absturz (11) eines Schachteinsatz (1) eines Versickerungsschachtes (2), mit einem oberen, an einen Auslass (9) eines Schachteinsatzes (1) anschließbaren Einlassstutzen (10), einem nach unten verlaufenden Rohrabschnitt (12), und einem unteren, an eine Wasseraustrittsöffnung (4) des Versickerungsschachtes (2) anschließbaren Auslassstutzen (14), wobei der Absturz (11) von dessen Einlassstutzen (10), durch den Rohrabschnitt (12) und bis zu dessen Auslassstutzen (14) durchströmbar ist.
Patent DE-202013103325-U1 (DE)
Title: Vogelförmige Lampe
IPC: F21S9/03
Filed: 2013-07-24
Abstract: Vogelförmige Lampe, aufweisend einen innen hohl ausgestalteten Vogelkörper aus Harz, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Schwanzes des Harzvogels eine Solarplatte angebracht ist und im Inneren des Bauchs des Harzvogels eine LED-Lampe, ein Infrarot-Sensor, eine Schaltungsplatine und eine Batterien-Box unterbracht sind, wobei über den Infrarot-Sensor Klänge erzeugt werden können, wobei die LED-Lampe mit dem Infrarot-Sensor und der Schaltungsplatine elektrisch verbunden ist und die Solarplatte mit der Schaltungsplatine elektrisch verbunden ist, und wobei die untere Seite der Schaltungsplatine mit der oberen Seite der Batterien-Box festgebunden ist und an der unteren Seite der Batterien-Box eine Klammer angeschlossen ist.