Patent DE-102013104415-B4 (DE)
Title: Plombiereinheit und Schraubelement zur Manipulationssicherung einer Schraubverbindung an einer Vorrichtung und Vorrichtung mit zumindest einer gegen Manipulationen gesicherten Schraubverbindung
Inventor: COMAN CATALIN ALEXANDRU MIHAI
IPC: G01K17/00
Filed: 2013-04-30
Granted: 2021-12-23
Abstract: Vorrichtung (1) mit zumindest einer mittels einer Plombiereinheit (2) und mittels eines Schraubelementes (3) gegen Manipulationen gesicherten Schraubverbindung, wobei die Schraubverbindung durch Einschrauben oder Anschrauben des Schraubelementes (3) in bzw. an ein Gehäuse (4) der Vorrichtung (1) ausgebildet ist, wobei- die Plombiereinheit (2) zur Manipulationssicherung der Schraubverbindung an der Vorrichtung (1) in axialer Richtung einen ersten Bereich (B 1) und einen zweiten Bereich (B2) aufweist, wobei der erste Bereich (B1) hülsenförmig ausgebildet ist und wobei an einer Innenseite des ersten Bereichs (B1) federnde Rastelemente (11) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- der zweite Bereich (B2) eine Verlängerung in axialer Richtung eines Hülsensegmentes des ersten Bereichs (B1) aufweist, wobei sich die federnden Rastelemente (11) im entspannten Zustand in Richtung einer dem ersten Bereich (B1) zugeordneten Stirnseite der Plombiereinheit (2) zunehmend von der Innenseite des ersten Bereichs (B1) abheben und wobei seitlich der Rastelemente (11) Erhebungen auf der Innenseite des ersten Bereichs (B 1) ausgebildet sind,- das Schraubelement (3) zur Manipulationssicherung der Schraubverbindung an der Vorrichtung (1) an einer Außenseite zumindest eine ausgebildete Rastvertiefung (12) aufweist, welche als eine ringförmige Nut ausgebildet ist,- die Schraubverbindung durch Anordnen der Plombiereinheit (2) derart, dass ein erster Bereich (B1) der Plombiereinheit (2) einen Umfang des Schraubelementes (3) umschließt, ein zweiter Bereich (B2) der Plombiereinheit (2) in Einschraubrichtung des Schraubelementes (3) ausgerichtet ist, die Rastelemente (11) in die zumindest eine Rastvertiefung (12) des Schraubelementes (3) eingerastet sind und der zweite Bereich (B2) der Plombiereinheit (2) an einem Bereich des Gehäuses (4) anliegt, welcher sich in radialer Richtung über einen Umfang der Plombiereinheit (2) hinaus erstreckt, gegen Manipulationen gesichert ist,- eine Position der Rastvertiefung (12) am Schraubelement (3) und eine Länge eines sich außerhalb des Gehäuses (4) befindenden Bereichs des Schraubelementes (3) sowie eine Position der Rastelemente (11) an der Plombiereinheit (3) und eine Länge des ersten Bereichs (B1) der Plombiereinheit (3) derart ausgebildet sind, dass die Rastelemente (11) in die Rastvertiefung (12) einrasten, wenn die Plombiereinheit (2) vollständig auf das Schraubelement (3) aufgeschoben ist und somit eine dem zweiten Bereich (B2) zugewandte Kante des ersten Bereichs (B 1) am Gehäuse (4) anliegt,- bei in die Rastvertiefung (12) eingerasteten Rastelementen (11) der erste Bereich (B1) der Plombiereinheit (2) einen Außenumfangsbereich des Schraubelementes (3) über dessen gesamte axiale Ausdehnung hinweg vollständig bedeckt, wobei eine dem ersten Bereich (B1) zugeordnete Stirnseite der Plombiereinheit (2) mit einer vom Gehäuse (4) der Vorrichtung (1) abgewandten Stirnseite des Schraubelementes (3) abschließt oder in vom Gehäuse (4) abgewandter Richtung über diese vom Gehäuse (4) der Vorrichtung (1) abgewandte Stirnseite des Schraubelementes (3) übersteht,- die hülsensegmentförmige Verlängerung im zweiten Bereich (B2) der Plombiereinheit (2) über eine Gehäuseseite, welche eine Öffnung für eine Temperatursensoreinheit (7) aufweist, in Richtung des Gehäuses (4) übersteht und seitlich am Gehäuse (4) anliegt, wobei das Gehäuse (4) derart ausgeformt ist, dass eine Anlagefläche des Gehäuses (4) für die hülsensegmentförmige Verlängerung im zweiten Bereich (B2) der Plombiereinheit (2) korrespondierend zu dieser hülsensegmentförmigen Verlängerung abgerundet ausgebildet ist, wobei diese abgerundete Form der Anlagefläche des Gehäuses (4), welche einen in etwa halbkreisförmigen Querschnitt aufweist, in eine gerade Form eines angrenzenden Gehäusebereichs übergeht,- die hülsensegmentförmige Verlängerung bei Drehbewegungen der Plombiereinheit (2) mit ihren axial ausgerichteten Seitenkanten an das Gehäuse (4) anstößt, so dass eine Drehbewegung der Plombiereinheit (2) durch die hülsensegmentförmige Verlängerung und das Gehäuse (4) verhindert ist.