baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10134673-B4 (DE)
Title: Dünnwandiges, dreidimensional geformtes Halbzeug oder Fertigteil
Inventor: NICKEL ERNST
IPC: E06B5/20
Filed: 2001-07-20
Granted: 2004-05-27
Abstract: Dünnwandiges, dreidimensional geformtes Halbzeug oder Fertigteil für den Einsatz als Deckplatte im Möbelbau, in der Türenfertigung und in vergleichbaren Bereichen, insbesondere für den Einsatz als stark profilierte Blätter von Profiltüren für den Innen- bzw. Außenbereich,  bestehend aus einem Gemisch aus Holz-, und/oder Holzfaserwerkstoff -und/oder Pflanzenfaserpartikeln und einem flüssigen, wärmereaktiven Bindemittel mit einem Masseanteil am Gemisch von 2 % bis 8 %, wobei die mittlere Länge der Fasern 1,5 mm bis 20 mm und die mittlere Dicke 0,05 mm bis 1,0 mm beträgt, der Zusammenhalt des Gemisches durch Vorverdichten und nachfolgendes Umformen unter Zufuhr von Druck und Wärme geschaffen wird,  und wenigstens eine Deckfläche des geformten Halbzeuges oder Fertigteils mit einer dünnwandigen Kunststofffolie oder einem biologisch abbaubaren Lacksystem beschichtet ist.
Patent DE-10155534-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: MOLL GEORG
IPC: G06K7/10
Filed: 2001-11-12
Granted: 2006-04-20
Abstract: Optoelektronische
Vorrichtung mit einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einem
Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger, wenigstens einer Schaltungsanordnung
zur Ansteuerung des Senders und/oder zur Auswertung der am Ausgang
des Empfängers anstehenden
Empfangssignale und einem Anschluss zum Anschließen der Schaltungsanordnung
an eine Versorgungsspannung, wobei die Versorgungsspannung am Anschluss
(16) über
eine Schutzbeschaltung (15) auf die Schaltungsanordnung (10) geführt ist,
welche eine Vergleichseinheit und Schaltmittel aufweist, wobei in
der Vergleichseinheit die Versorgungsspannung mit wenigstens einer
Referenzspannung vergleichbar ist, und wobei in Abhängigkeit
des Ausgangssignals die Schaltmittel betätigbar sind, wobei nur bei
geschlossenen Schaltmitteln die Schaltungsanordnung (10) mit der
Versorgungsspannung gespeist ist.
Patent DE-10196047-B4 (DE)
Title: Zitterschätzvorrichtung
Inventor: YAMAGUCHI TAKAHIRO
IPC: H04L1/20
Filed: 2001-03-29
Granted: 2011-04-21
Abstract: Zitterschätzvorrichtung zum Schätzen des Zitterns eines Eingangssignals, welche aufweist:  eine Phasenrauschen-Erfassungseinheit (35) zum Berechnen einer Phasenrauschen-Wellenform des Eingangssignals; und  eine Wahrscheinlichkeits-Schätzeinheit (54) zum Verwenden eines Effektivwerts und zusätzlich eines Spitzen-Werts und/oder eines Spitze-zu-Spitze-Werts der Phasenrauschen-Wellenform für die Berechnung der Wahrscheinlichkeit, mit der das Spitzenzittern und/oder Spitze-zu-Spitze-Zittern des Eingangssignals erzeugt werden/wird, welches Spitzenzittern einen Spitzenwert des Zitterns darstellt, während das Spitze-zu-Spitze-Zittern einen Spitze-zu-Spitze-Wert des Zitterns darstellt.
Patent DE-10207396-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: KASPER JUERGEN
IPC: F16C35/063
Filed: 2002-02-21
Granted: 2004-09-30
Abstract: Getriebe,  wobei eine Welle 6 mittels mindestens einer Lagerkombination (3, 3a) in einem Gehäuseteil 9 des Getriebes gelagert ist,  wobei zum Verspannen dieser Lagerkombinationen (3, 3a) eine Wellenmutter 1 mit der Welle 6 lösbar verbindbar ist, und wobei die Wellenmutter zum Verspannen der mindestens einen Innenring umfassenden Lagerkombination (3, 3a) eine axiale Kraft auf den Innenring der Lagerkombination (3, 3a) bewirkt,  wobei ein im Gehäuseteil des Getriebes vorgesehener Wellendichtring auf der Wellenmutter 1 läuft,  dadurch gekennzeichnet, dass  mit der Wellenmutter 1 eine Gewindemutter 5 derart lösbar verbunden ist, dass sie im verbundenen Zustand radial außen und radial innen von der Wellenmutter 1 umfasst ist und  wobei die Gewindemutter 5 beim lösbaren Verbinden die mit axialen Schlitzen versehene Wellenmutter 1 derart verformt, dass die Wellenmutter 1 mit der Welle 6 verklemmt wird.
Patent DE-10208061-B4 (DE)
Title: Kältegerätetür und damit ausgestattetes Kältegerät
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2002-02-25
Granted: 2015-01-22
Abstract: Kältegerätetür mit einer Außenverkleidung (6, 10), einer Innenverkleidung (9), einer zwischen Außenverkleidung und Innenverkleidung eingeschlossenen Isolationsschicht und einem sich über die gesamte Höhe der Außenverkleidung erstreckenden Griff, wobei die Außenverkleidung eine Frontplatte (6) und zwei Abschlusselemente (10) umfasst, die die oberen bzw. unteren Ränder der Innenverkleidung (9) und der Frontplatte (6) miteinander verbinden, wobei wenigstens ein seitlicher Randabschnitt (7, 8) der Frontplatte als Griff geformt ist und mit einem seitlichen Rand der Innenverkleidung (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der als Griff geformte Randabschnitt (7, 8) über eine benachbarte Seitenwand (12) des Gehäuses vorspringt.
Patent DE-10219981-B4 (DE)
Title: Holzbautafel
Inventor: ECKERT WERNER
IPC: E04F15/04
Filed: 2002-05-03
Granted: 2016-03-17
Abstract: Holzbautafel (1) für Decken, Wände oder Dächer eines Raumes, wobei die Holzbautafel aus einer Schichtanordnung besteht, die mehrere miteinander verbundene Schichten (2, 3, 4) mit zumindest einer aus Einzelelementen (5, 10, 11) gebildeten Schicht oder Lage hat, und wobei innerhalb der Schichtanordnung eine aus Einzelbrettern gebildete Querlage oder durch eine Platte gebildete Schicht (2) vorgesehen ist, die kraftschlüssig mit wenigstens einer angrenzenden Rippenschicht (3) verbunden ist, die aus Einzelelementen (5) besteht, welche Einzelelemente (5) jeweils einen nach außen zur Tafelflachseite (6) zunehmenden Querschnitt aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Einzelelemente (5) der Rippenschicht (3) durch Brettschichtbalken gebildet sind, die aus geschichteten Brettern (7, 7a) oder Latten bestehen, dass die einzelnen Brettschichtbalken aus mehr als zwei Brettern (7, 7a) oder mehr als zwei Gruppen von Brettern (7, 7a) bestehen, wobei die einzelnen Bretter der mehr als zwei Bretter oder Gruppen von Brettern der mehr als zwei Gruppen von Brettern aus verschiedenen Breiten und/oder in ihrer relativen Lage zueinander versetzten Brettern (7, 7a) bestehen.
Patent DE-10222902-B4 (DE)
Title: Zweiwegeventil
Inventor: HUBER JUERGEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-05-23
Granted: 2004-07-15
Abstract: Zweiwegeventil (1, 10, 15, 19) mit einem zwei Eingänge und wenigstens einen Ausgang aufweisenden Gehäuse (2) sowie einem den Eingangsdrücken ausgesetzten, zwischen zwei Endstellungen des Zweiwegeventils (1, 10, 15, 19) verschiebbaren Ventilkörper (6, 11, 16, 20), welcher je nach seiner Stellung gleichzeitig jeweils den den höheren Eingangsdruck führenden Eingang mit dem Ausgang verbindet und den anderen Eingang von dem Ausgang trennt, wobei das Zweiwegeventil (1, 10, 15, 19) Mittel zur Rückhaltung des Ventilkörpers (6, 11, 16, 20) in einer der beiden Endstellungen bis zur Überschreitung eines vorgegebenen Differenzdrucks der beiden Eingänge aufweist und wobei die Rückhaltung durch die Kraft einer elektromagnetischen Wechselwirkung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein magnetisierbarer Körper derart mit dem Ventilkörper (6, 11, 16, 20) verbunden ist, dass sein Mittelpunkt gegenüber dem Mittelpunkt des Ventilkörpers (6, 11, 16, 20) verschiebbar ist.
Patent DE-10227495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile
Inventor: SCHUHEN FRIEDRICH WILHELM
IPC: B62D65/06
Filed: 2002-06-19
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verfahren zum Verbinden zweier im wesentlichen flächiger Bauteile, insbesondere Karosseriebleche im Fahrzeugbau, mit folgenden Verfahrensschritten:  1.1 eines der Bauteile (1) wird mittels eines Biegewerkzeugs (4) an einem seiner Enden (1a) um eines der Enden (2a) des anderen Bauteiles (2) gebogen, wodurch an dem ersten Bauteil (1) eine Umbördelung (3) entsteht,  1.2 die beiden Bauteile (1,2) werden auf eine elektrisch isolierte Auflage (8) aufgelegt,  wobei das erste Bauteil (1) mit der Auflage (8) in Berührung steht,  1.3 auf die Umbördelung (3) des ersten Bauteils (1) wird wenigstens eine Schweißelektrode (6) aufgesetzt,  1.4 auf eines der beiden Bauteile (1,2) wird eine zweite Schweißelektrode (7) oder ein mit der Schweißelektrode (6) verbundenes Kontaktelement (9) aufgebracht,  1.5 das erste Bauteil (1) wird an der Umbördelung (3) mit dem zweiten Bauteil (2) derart verschweißt, dass an dem ersten Bauteil (1) lediglich im Bereich der Umbördelung (3) ein Schweißpunkt entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass  1.6 die Verschweißung der beiden Bauteile (1,2) während des Eingriffs des Biegewerkzeugs (4) durchgeführt wird.
Patent DE-10228130-B4 (DE)
Title: Sperrklinken-Hebelmechanismus für eine Sitzhebeeinrichtung
Inventor: NEMOTO AKIRA
IPC: B60N2/18
Filed: 2002-06-24
Granted: 2009-04-02
Abstract: Sperrklinken-Hebelmechanismus
für eine
Sitzhebeeinrichtung, die einer Aufwärts- und Abwärtsbewegung auf eine normale
erste Drehung eines Betätigungshebels
(14) hin bzw. auf eine normale zweite Drehung des Betätigungshebels
(14) hin, die zur normalen ersten Drehung entgegengesetzt ist, unterzogen
wird, wobei die Sitzhebeeinrichtung umfaßt:  – eine Bremseinrichtung (16)
mit einer damit betriebsmäßig verbundenen
Welle (16a), wobei die Bremseinrichtung (16) zum Bremsen der Aufwärts- und
Abwärtsbewegung
der Sitzhebeeinrichtung ausgelegt ist und in einer ersten Richtung
und in einer zur ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung
drehbar ist;  – einen Übertragungsmechanismus,
der zwischen der Bremseinrichtung (16) und der Sitzhebeeinrichtung
zwischengeschaltet ist und eine umgekehrte Drehung des Betätigungshebels
(14) erfordert, um die Aufwärts-
und Abwärtsbewegung
der Sitzhebeeinrichtung, im Gegensatz zu der normalen ersten und
zweiten Drehung des Betätigungshebels
(14), zu veranlassen, wobei eine Drehung der Welle (16a) der Bremseinrichtung
(16) in die erste Richtung über
den Übertragungsmechanismus
in die Abwärtsbewegung
der Sitzhebeeinrichtung umgewandelt wird,...
Patent DE-10230473-B4 (DE)
Title: Tor für Ballspiele
Inventor: HORNUNG RUDI
IPC: A63B63/00
Filed: 2002-07-06
Granted: 2004-05-27
Abstract: Gebläseeinrichtung (1, 1', 39, 65) für ein Gargerät (37) mit einem Installationsraum (11, 45) und einem von diesem über eine Trennwand (7, 41) getrennten Gebläse- und/oder Garraum (9, 43), umfassend  zumindest eine in dem Installationsraum (11, 45) angeordnete Antriebseinheit (3, 3', 47), zumindest zwei mittels der Antriebseinheit (3, 3', 47) antreibbare Lüfterräder, wobei zumindest ein erstes Lüfterrad (15, 53) im Gebläse- und/oder Garraum (9, 43) und zumindest ein zweites Lüfterrad (17, 29, 51) in dem Installationsraum (11, 45) angeordnet sind, und  
 ein Gehäuseteil (5, 5', 19, 49, 67), das mit der Trennwand (7, 41) zum Umschließen des zweiten Lüfterrads (17, 29, 51) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß  das Gehäuseteil (5, 5', 19, 49, 67) zumindest eine Lufteintrittsöffnung (21, 31, 59, 71) und zumindest eine Luftaustrittsöffnung (23, 33) aufweist, wobei die zumindest eine Lufteintrittsöffnung (21, 31, 59, 71) den Installationsraum (11, 45) mit dem Raum zwischen dem...
Patent DE-10234996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Transistoranordnung mit Trench-Transistorzellen mit Feldelektrode
Inventor: HENNINGER RALF
IPC: H01L29/423
Filed: 2002-07-31
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Transistoranordnung mit mindestens einer Trench-Transistorzelle,
bei welchem  in eine Prozessschicht (2) eines Halbleitersubstrats
(7) mindestens ein Graben (6) mit einer Weite d T  eingebracht wird,  der
Graben (6) mindestens abschnittsweise mit einer ersten dielektrischen
Schicht (321) ausgekleidet und auf durch die erste dielektrischen
Schicht (321) ausgekleideten Abschnitten des Grabens (6) eine Feldelektrode
(63) angeordnet wird,  die erste dielektrische Schicht (321)
durch einen Ätzschritt von
nicht durch die Feldelektrode (63) abgedeckten Abschnitten der Grabenwandung
sowie aus einem durch die Feldelektrode (63) und das Halbleitersubstrat
(7) gebildeten Zwischenraum bis zu einer Bodyhöhe (72) des Grabens (6) entfernt
wird, wobei die Bodyhöhe
(72) mit einem Übergang
Kanalzone/Driftzone (71) im Halbleitersubstrat (7) korrespondiert,  eine
Gate-Dielektrikumsschicht (33) an Abschnitten der Grabenwandung
vorgesehen wird,  eine zweite dielektrische Schicht (322) mindestens
auf der Feldelektrode (63) angeordnet wird,  der Graben (6)
mit dem Material der Gate-Elektrode (62) angefüllt wird,...
Patent DE-10241904-B4 (DE)
Inventor: ALGUEERA JOSE
IPC: B62D53/10
Filed: 2002-09-06
Granted: 2008-08-21
Abstract: The device for the indicating of the closed state of a fifth wheel coupling (1) has a hole to accommodate a kingpin (3) and a computing device connected to a first (6) and a second (7) sensor. The first sensor is located in the region of the hole and detects the kingpin, and the second sensor comprises a magnetic-sensitive sensor which interacts with a magnet (9) fitted to an operating lever (4). Both sensors depend upon different working mechanisms. An indicator is installed in the driver's cab of the vehicle.  An Independent claim is included for an arrangement of a first sensor on the fifth wheel coupling.
Patent DE-10242794-B4 (DE)
Title: Zerlegbare Brücke
Inventor: STEPPACHER WALTER
IPC: E01D19/12
Filed: 2002-09-14
Granted: 2005-04-07
Abstract: Zerlegbare
Brücke,
mit Spurträgern (3),
die als Fachwerkträger
mit dreieckigem Querschnitt ausgebildet sind, wobei durch die zwei
unteren, auf gleicher Höhe
liegenden Ecken Untergurte (4) verlaufen, und durch die obere Ecke
ein Obergurt (5) verläuft,
sowie einer Fahrbahnplatte (6), welche die Fahrbahn der Brücke bildet, dadurch
gekennzeichnet, dass die Fahrbahnplatte (6) auf dem Obergurt (5)
aufgesetzt ist und der Obergurt (5) derart ausgebildet ist, dass
er den kraftschlüssigen
und schubsteifen Anschluss an die Fahrbahnplatte (6) ermöglicht und dass
Verbindungselemente vorhanden sind, die den kraftschlüssigen und
schubsteifen Anschluss des Obergurts (5) an die Fahrbahnplatte (6)
herstellen.
Patent DE-10259538-B4 (DE)
Inventor: HELMUS MATHIAS
IPC: D21G9/00
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-05-12
Abstract: A papermaking machine feeds a paper web between drums and rollers. These are turned by two or more cable loops (24, 25) engaging in pulley wheels. The machine feeds a web through a first route or a second route, driven by the respective cable loop. Each web route shares a common section (22) in which the cables are side-by-side esp. on one side of the assembly.  In the side-by-side section the cables engage with the pulley (16, 17) top surface and the inner cable (24) may be raised clear of the pulley wheel by a rotating cylinder.
Patent DE-10309632-B4 (DE)
Title: Trennwand zwischen dem Motorraum und dem Fahrgastraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KAPPLER ARMIN
IPC: B62D25/00
Filed: 2003-03-04
Granted: 2009-02-12
Abstract: Trennwand
(2) zwischen dem Motorraum (4) und dem Fahrgastraum (3) eines Kraftfahrzeugs (1),
dadurch gekennzeichnet, dass die im Heckbereich des Kraftfahrzeugs
(1) angeordnete Trennwand (2) als strukturiertes Formteil aus Aluminium
eine Mehrkammerstruktur aus mindestens zwei aneinandergrenzenden
Kammern (5, 6, 7) aufweist, und dass die Trennwand (2) in eine aus
Aluminium bestehende Trägerstruktur
(11) der Karosserie des Kraftfahrzeugs (1) integriert ist.
Patent DE-10319568-B4 (DE)
Title: Luftfeder für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NICKELS THOMAS
IPC: B60G11/27
Filed: 2003-04-30
Granted: 2006-11-23
Abstract: Luftfeder
für ein
Kraftfahrzeug mit einem von einem Luftfederbalg umschlossenen Luftvolumen, einem
Abrollkolben, an welchem ein Ende des Luftfederbalges gasdicht befestigt
ist, einer am Fahrzeugaufbau befestigten Befestigungseinrichtung,
mit welcher das andere Ende des Luftfederbalges gasdicht verbunden
ist, und einem abschaltbaren Zusatzvolumen, welches in einem Hohlraum
im Abrollkolben angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das
Zusatzvolumen (5) nach einem bestimmten Einfederweg (X), der geringer
ist als der durch einen Endanschlag begrenzte gesamte Einfederweg,
durch eine auf einer Kontaktfläche
(7) aufliegenden Dichtung (6) vollständig abgeschaltet wird, wobei
die Dichtung (6) und die Kontaktfläche (7) beim Abschalten des
Zusatzvolumens (5) eine Verbindungsöffnung (8) zwischen dem Luftvolumen
(2) des Luftfederbalges (1) und dem Zusatzvolumen (5) verschließen.
Patent DE-10324909-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein strahlungsemittierendes Bauelement, Verfahren zu dessen Herstellung und strahlungsemittierendes Bauelement
Inventor: KROMOTIS PATRICK
IPC: H01L33/60
Filed: 2003-05-30
Granted: 2017-09-07
Abstract: Gehäuse für zumindest zwei strahlungsemittierende Bauelemente, insbesondere LEDs, mit einem Systemträger (1) und einer Reflektoranordnung (2), die auf dem Systemträger (1) angeordnet ist, wobei die Reflektoranordnung eine Anzahl an Reflektorelementen (3) aufweist, die jeweils zur Aufnahme zumindest eines strahlungsemittierenden Bauelements dienen, und die mit einer separat von der Reflektoranordnung gefertigten Haltevorrichtung (4) aneinander befestigt sind, wobei der Systemträger (1) und die Haltevorrichtung (4) aus einem ersten Material mit einem ersten thermischen Ausdehnungskoeffizienten und die Reflektoranordnung (2) aus einem zweiten Material mit einem zweiten thermischen Ausdehnungskoeffizienten bestehen, und das zweite Material ein Kunststoff ist.
Patent DE-10328636-B4 (DE)
Title: Verwendung von mit Oxyalkylenethergruppen modifizierten Epoxypolysiloxanen als Hydrophobierungsmittel in Siliconharzfarben
Inventor: AULER WINFRIED
IPC: C08L83/12
Filed: 2003-06-26
Granted: 2016-06-23
Abstract: Verwendung von mit Oxyalkylenethergruppen modifizierten Epoxypolysiloxanen, welche mindestens eine an ein Si-Atom des Epoxypolysiloxans gebundene Gruppe der allgemeinen Formel (I) -R3-O-(CnH(2n-m)R4 mO-)xR5 (I)enthalten, worin R3 ein zweiwertiger, gegebenenfalls substituierter Alkyl- oder Alkylenrest mit 2 bis 11 Kohlenstoffatomen, n 2 bis 8, m 0 bis 2n, x einen Wert von 1 bis 200 hat, und R4 für gleiche oder verschiedene Alkylreste mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen oder für gleiche oder verschiedene gegebenenfalls substituierte Phenylreste mit bis zu 20 Kohlenstoffatomen steht, R5 ein Wasserstoffrest, ein gegebenenfalls substituierter Alkylrest mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, ein Acylrest oder ein -O-CO-NH-R6 Rest ist, bei dem R6 ein gegebenenfalls substituierter Alkyl- oder Arylrest ist, wobei die Oxyalkylensegmente -(CnH(2n-m)R4 mO-) innerhalb eines Oxyalkylenetherrestes untereinander verschieden sein können, sowie die Reihenfolge der einzelnen Oxyalkylensegmente -(CnH(2n-m)R4 mO-) beliebig sein kann und insbesondere Blockcopolymere, statistische Polymere sowie deren Kombinationen umfasst, als Hydrophobierungsmittel in Siliconharzfarben.
Patent DE-10335444-B4 (DE)
Title: Strömungskraftmaschine
Inventor: TEVKUER TALIP
IPC: F24S20/30
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-07-27
Abstract: Strömungskraftmaschine
zur Erzeugung von Energie, bei der in ein Gehäuse einströmende Gase die Schaufeln mindestens
eines Rotors, dessen Achse senkrecht angeordnet ist, antreiben und
die Drehbewegung zum Antrieb eines Generators, einer Pumpe oder
eines Verdichters genutzt wird, dadurch gekennzeichnete dass das
Gehäuse
(1) kugelförmig
ist und der Einlass (2) und der Auslass (3) als segmentartige Kugelausschnitte ausgebildet
sind, wobei der Rotor (4) innen den Raum der Kugel in einen oberen
und einen unteren Kugelraum teilt.
Patent DE-10336724-B4 (DE)
Title: Zylinderschloss
Inventor: AUMUELLER FRITZ
IPC: E05B27/08
Filed: 2003-08-11
Granted: 2005-08-18
Abstract: Um einen Schließvorgang durchzuführen, mussten bisher bei vielen mechanischen Schlössern mit einem Schlüssel eine Anzahl von Sperrungen, die einzeln abtastbar sind, gleichzeitig aufgehoben werden. Eine wesentlich andere Umsetzung des Schlüsselkodes ist beim Distanzkörper-Schloss gegeben. Eine Anzahl von Sperrelementen können nur eine gemeinsame Sperre bilden, die einen Schließvorgang ermöglicht. Erst wenn der letzte Distanzkörper 1 seinen letzten Stellschritt S bekommt, nachdem vorher schon alle anderen Distanzkörper in ihre Sollposition gerückt wurden, ist am Schlüssel 3 eine geringe Widerstandszunahme zu spüren. Bei der Anwendung eines Schlüssels mit nur einem falschen Stellschritt an nur einem Schlüsselstift 10 dreht sich das Schloss im Schlossgehäuse widerstandslos durch. Die beiderseitigen Einschnitte 13 an den Transportstäben 2 besorgen allen Distanzkörpern 1 genug Ausweichraum bei der Anwendung extrem falscher Schlüssel. Allein die Schwankungen der Reaktionskräfte an den Rückstellfedern 9 und den Transportstäben 2 überlagern die Reaktionskräfte aus der Begegnung zweier Distanzkörper 1 um ein so hohes Vielfaches, dass die Begegnungshöhen der Distanzkörper nicht abtastbar sind.
Patent DE-10342930-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines umfänglich geschlossenen Hohlprofils
Inventor: HOEFIG STEPHAN
IPC: B21D26/047
Filed: 2003-09-17
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines umfänglich
geschlossenen Hohlprofiles mittels fluidischen Innenhochdruckes,
wobei ein Hohlprofilrohling, dessen Durchmesser gegenüber dem
Durchmesser eines Formraumes eines Innenhochdruckumformwerkzeuges Übermaß aufweist,
in den Formraum eingebracht wird, wobei der Rohling im Innenhochdruckumformwerkzeug,
das aus einem Ober- und einem Untergesenk besteht, zu einer Zwischenform
mit einer der Kontur des Formraumes annähernden Grobkontur gepresst
wird und wobei der so vorprofilierte Rohling mittels Innenhochdruck
in die Endform des Hohlprofils umgeformt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
der Hohlprofilrohling (8) unverformt in eine vertiefungsartige Gravur
(6) des Untergesenkes (4) des Umformwerkzeuges (2), welche einen
unteren Abschnitt des Formraumes (7) bildet, eingelegt wird, und
dass der Hohlprofilrohling (8) während
der Schließbewegung
von Obergesenk (3) und Untergesenk (4) quer zur Richtung der Schiließbewegung
in die Zwischenform (22) gepresst wird.
Patent DE-10342977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anzeigen eines Fernsehvideosignals und -daten in einem mobilen Endgerät gemäß dessen Modus
Inventor: BAE SEUNG-GYUN
IPC: H04M1/72403
Filed: 2003-09-17
Granted: 2004-11-18
Abstract: Anzeigevorrichtung
für ein
mobiles Endgerät
zum Anzeigen eines Fernsehvideosignals in dem mobilen Endgerät, welche
aufweist:  Steuermittel zum Generieren einer Vielzahl von Befehlen für Ausführung eines
Fernsehmodus und eines Kommunikationsmodus und von Benutzerdaten,
welche mit einem Fernsehbild korrespondieren, welches angezeigt
wird;  einen Tuner zum Empfangen eines Fernsehsignals eines selektierten
Kanals;  einen Decoder zum Dekodieren des Fernsehsignals, welches
durch den Tuner empfangen wird, um dieses in das Fernsehvideosignal,
ein Audiosignal und Synchronisationssignale zu separieren;  Videoverarbeitungsmittel,
in dem Fernsehmodus, zum Konvertieren des Videosignals von dem Decoder
in digitale Videodaten, zum Verarbeiten und zum Speichern der konvertierten
digitalen Videodaten auf einer Rahmenbasis und zum Ausgeben der
gespeicherten Videodaten eines vorhergehenden Rahmens in einem Rahmenzeitraum
und dann zum Ausgeben der Benutzerdaten und, in dem Kommunikationsmodus,
zum Anhalten von Operationen des Tuners und des Decoders und zum
Ausgeben der Benutzerdaten von dem Steuermittel; und  Anzeigemittel,
welches einen ersten und zweiten Anzeigebereich...