baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009006511-A1 (DE)
Title: Träger für Pipettenspitzen
Inventor: BLUMENTRITT MICHAEL
IPC: B01L9/06
Filed: 2009-01-23
Abstract: Träger für Pipettenspitzen mit - einem vier Seitenwände aufweisenden Rahmen, - einer Platte mit einer Vielzahl Löcher zum Einsetzen von Pipettenspitzen und - Mitteln zum lösbaren Verbinden von Rahmen und Platte, - die Kontaktflächen am oberen Rand des Rahmens und an der Unterseite der Platte aufweisen, die einander berühren, wenn die Platte auf dem Rahmen aufgesetzt ist, und - die an Rahmen und Platte quer zu den Kontaktflächen gerichtete Führungselemente aufweisen, die mit seitlichem Spiel ineinandergreifen, wenn die Platte auf den Rahmen aufgesetzt ist.
Patent DE-102009010150-A1 (DE)
Title: Luftauslassventil sowie System und Verfahren zur Notbelüftung einer Flugzeugkabine
Inventor: HEUER THOMAS
IPC: B64D13/00
Filed: 2009-02-23
Abstract: Ein Luftauslassventil (10) zum Einsatz in einem Flugzeug ist dazu eingerichtet, im Normalbetrieb des Flugzeugs als Komponente eines Kabinendruckregelsystems (28) zur Einstellung eines gewünschten Druckniveaus in einer Flugzeugkabine (32) Luft aus einem Innenraum (34) des Flugzeugs in die Flugzeugumgebung (36) abzuleiten. Ferner ist das Luftauslassventil (10) dazu eingerichtet, in einem Notbelüftungsbetrieb des Flugzeugs als Komponente eines Systems (35) zur Notbelüftung der Flugzeugkabine (32) Luft aus der Flugzeugumgebung (36) in den Innenraum (34) des Flugzeugs einzuleiten. Das Luftauslassventil (10) umfasst eine um eine Achse (12) schwenkbare bugseitige Ventilklappe (14), die dazu eingerichtet ist, einen bugseitigen Abschnitt (20) einer Luftauslassventilöffnung (24) freizugeben oder zu verschließen, und eine um eine Achse (16) schwenkbare heckseitige Ventilklappe (18), die dazu eingerichtet ist, einen heckseitigen Abschnitt (26) der Luftauslassventilöffnung (24) freizugeben oder zu verschließen. Ein Abschnitt (40) der heckseitigen Ventilklappe (18), der im geöffneten Zustand der heckseitigen Ventilklappe (18) in einen eine Flugzeugaußenhaut (22) im Flugbetrieb des Flugzeugs umströmenden Luftstrom (L) ragt, ist größer als ein Abschnitt (38) der bugseitigen Ventilklappe (14), der im geöffneten Zustand der bugseitigen Ventilklappe (14) in dem die Flugzeugaußenhaut (22) im Flugbetrieb des Flugzeugs umströmenden Luftstrom (L) ragt.
Patent DE-102009010360-A1 (DE)
Title: Sole for training shoe for e.g. coordination training for Parkinson patient, has instability region extended in longitudinal direction of sole and comprising compression module increased against medial and/or lateral outer regions of sole
Inventor: HENNIG EWALD
IPC: A43B7/00
Filed: 2009-02-25
Abstract: The sole (1) has an instability region (3), which is sectionally extended in a longitudinal direction of the sole and follows a contour of a load curve (2). The instability region is provided with a compression module that is increased against medial and/or lateral outer regions (6, 7) of the sole. The instability region symmetrically runs towards both sides of the load curve and comprises a breadth, which is constant in a direction of the load curve. The sole is extended from a rear heel region to a front forefoot region over a middle foot region.
Patent DE-102009010556-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von epitaxierten Siliciumscheiben
Inventor: HABERECHT JOERG
IPC: C30B25/10
Filed: 2009-02-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von epitaxierten Siliciumscheiben, bei dem eine Vielzahl von wenigstens auf ihren Vorderseiten polierten Siliciumscheiben bereitgestellt und nacheinander jeweils einzeln in einem Epitaxiereaktor beschichtet werden, indem jeweils eine der bereitgestellten Siliciumscheiben auf einem Suszeptor im Epitaxiereaktor abgelegt, in einem ersten Schritt nur unter Wasserstoffatmosphäre bei einem Wasserstofffluss von 1-100 slm sowie in einem zweiten Schritt unter Zugabe eines Ätzmediums zur Wasserstoffatmosphäre bei einem Wasserstofffluss von 1-100 slm, bei einem Fluss des Ätzmediums von 0,5-1,5 slm und bei einer mittleren Temperatur von 950-1050°C vorbehandelt und anschließend auf ihrer polierten Vorderseite epitaktisch beschichtet und aus dem Epitaxiereaktor entfernt wird, wobei beim zweiten Schritt der Vorbehandlung die Leistung von über und unter dem Suszeptor angeordneten Heizelementen derart geregelt wird, dass zwischen einem radialsymmetrischen, die zentrale Achse umfassenden Bereich der zu epitaxierenden Siliciumscheibe und einem außerhalb dieses Bereichs liegenden Teil der Siliciumscheibe ein Temperaturunterschied von 5-30°C besteht.
Patent DE-102009011870-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzvorrichtung mit mehreren rechteckigen Hohlleitern
Inventor: FUJITA AKIHISA
IPC: H01P3/12
Filed: 2009-03-05
Abstract: Die Längsseitenlängen a1 bis a5 von rechteckigen Hohlleiterrohren in einer Längsseitenrichtung (Magnetfeldrichtung) nehmen mit kürzer werdender Leitungslänge (mit geringer werdendem Abstand eines rechteckigen Hohlleiterrohrs zur Mitte) zu. ai und Li sind derart festgelegt, dass die Leitungslängen L1 bis L5 jedes rechteckigen Hohlleiterrohrs Li = m λ gi betragen (i = 1 bis 5, und m ist eine positive ganze Zahl), wobei die Leiterwellenlängen jedes rechteckigen Hohlleiterrohrs, die durch die Länge a1 bis a5 bestimmt werden, durch λ g1 bis λ g5 beschrieben werden. Folglich kann die Leitungslänge Li jedes rechteckigen Hohlleiterrohrs beliebig festgelegt werden, während ein Phasenverhältnis zwischen den Hochfrequenzsignalen, die von jedem rechteckigen Hohlleiterrohr übertragen werden, aufrechterhalten wird. Wenn eine Differenz in den Leitungslängen zwischen den rechteckigen Hohlleiterrohren derart festgelegt wird, dass sie geringer ist, kann der Freiheitsgrad bei einer Anordnung der rechteckigen Hohlleiterrohre verbessert und die durch eine Temperaturänderung bedingte Verschlechterung der Ausbreitungscharakteristika unterdrückt werden.
Patent DE-102009014113-A1 (DE)
Title: Rotary device for fluid mass in e.g. hot channel distributor of injection molding device, has stopper that is fixed within region of crossing points in one of channel sections, where turning element is formed at and/or in stopper
Inventor: GUENTHER HERBERT
IPC: B29C45/30
Filed: 2009-03-24
Abstract: The device (10) has a fluid mass flow channel provided with multiple channel sections formed in a common plane. The channel sections are formed as material-guiding channel sections and non-material-guiding channel sections. Crossing points are formed between the channel sections. Fluid mass at the crossing points is diverted from one of the material-guiding channel sections to the other material-guiding channel section. A stopper (60) is fixed within a region of the crossing points in one of the channel sections. A turning element (50) is formed at and/or in the stopper.
Patent DE-102009017817-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: MERZ RUDOLF
IPC: H01R4/34
Filed: 2009-04-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektrische Anschlussklemme mit einem Gehäuse (10) aus elektrisch isolierendem Material und einem innerhalb des Gehäuses (10) angeordneten Anschlusselement (12), an welchem ein über eine an dem Gehäuse (10) vorgesehene Leitereinführöffnung (18) in das Gehäuse (10) einführbarer elektrischer Leiter (16) befestigbar ist, wobei der elektrische Leiter (16) mittels eines Kabelschuhs (14) an dem Anschlusselement (12) befestigbar ist. Im Bereich der Leitereinführöffnung (18) ist ein aus einem flexiblen Material bestehender Isolierkörper (20) zur Isolierung und Berührsicherung des Übergangsbereiches zwischen dem Gehäuse (10) und dem an dem Anschlusselement (12) befestigten elektrischen Leiter (16) vorgesehen.
Patent DE-102009023286-A1 (DE)
Title: Apparatus for selective marking within area of joints of surface paving, comprises strap inserted in gap of surface paving, where wall thickness of strap does not exceed width of gap
Inventor: HAGEMEISTER KLAUS
IPC: E01F9/06
Filed: 2009-05-29
Abstract: The apparatus comprises a strap inserted in a gap of a surface paving (2), where the wall thickness of the strap does not exceed the width of the gap. The strap has a neck portion at the upper end. The strap has an angle at the upper end for surrounding the surface edges of the paving. The strap is designed as a spreader.
Patent DE-102009026266-A1 (DE)
Title: Mobile heating device has chamber for reaction of fuel with combustion air to provide thermal heat, where fuel supply is provided for supplying liquid fuel to an evaporator area for evaporating the liquid fuel
Inventor: BALDAUF STEFAN
IPC: B60H1/22
Filed: 2009-07-29
Abstract: The mobile heating device (1) has a chamber (2) for reaction of fuel with combustion air to provide thermal heat. A fuel supply is provided for supplying liquid fuel to an evaporator area (12) for evaporating the liquid fuel. An injector (5) supplies a fuel-combustion air-mixture to the chamber. The injector is connected with a combustion air supply and the evaporator area. An electric heating element (17) is formed such that both the chamber and the evaporator section are heated.
Patent DE-102009026313-A1 (DE)
Title: Vorvermischende Direkteinspritzdüse
Inventor: ZUO BAIFANG
IPC: F23D11/36
Filed: 2009-08-03
Abstract: Es wird eine Einspritzdüse mit einem Hauptkörperabschnitt (111) mit einer Außenumfangswand offengelegt. Die Düse (110) enthält mehrere Brennstoff/Luft-Mischrohre (130), die in dem Hauptkörperabschnitt (111) angeordnet sind, und einen Brennstoffdurchflusskanal (114), der fluidführend mit den mehreren Brennstoff/Luft-Mischrohren (130) verbunden ist. Brennstoff und Luft werden teilweise im Inneren der mehreren Rohre (130) vorvermischt. Ein zweiter Körperabschnitt (151) mit einer Außenumfangswand (152), die sich zwischen einem ersten Ende (154) und einem gegenüberliegenden zweiten Ende (155) erstreckt, ist mit dem Hauptkörperabschnitt (111) verbunden. Das teilweise vorvermischte Brennstoff/Luft-Gemisch aus dem Hauptkörperabschnitt (111) wird weiter im Inneren des zweiten Körperabschnitts (151) vermischt. Der zweite Körperabschnitt (151) konvergiert von dem ersten Ende (154) zu dem zweiten Ende (155) hin. Der zweite Körperabschnitt (151) enthält auch Kühlkanäle (181), die sich entlang allen Wänden um den zweiten Körper (151) erstrecken, um eine thermische Beschädigungsbeständigkeit gegenüber gelegentlichen Flammenrückschlägen in den zweiten Körper (151) bereitzustellen.
Patent DE-102009026326-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und computerlesbare Medien zum Betrieb eines Zugs mit verteilter Traktion
Inventor: KRAELING MARK BRADSHAW
IPC: B61C17/12
Filed: 2009-08-04
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung zur Leitung des Betriebs eines Zugs (10) mit verteilter Traktion beinhaltet eine Steuereinrichtung (32) bei der Nachfolgeeinheit (12) zur Abgabe von Befehlen zur Steuerung der Betriebsweise der Nachfolgeeinheit (12) auf einer Strecke (16), wobei die Steuerungseinrichtung auf einen Kommunikationsverlust zwischen der Leiteinheit (14) und der Nachfolgeeinheit (12) anspricht. Ein von der Steuereinrichtung (32) zugänglicher Speicher enthält Daten bezüglich eines Streckenprofils (80), die mehrere geographische Koordinaten (81) der Strecke und Daten bezüglich einer oder mehrerer Fahrhebelstellungen oder Bremsbetriebsweisen (83) für die Nachfolgeeinheit (12) enthalten, die den geographischen Koordinaten (81) zugeordnet sind. Die Steuereinrichtung empfängt Daten bezüglich geographischer Koordinaten (81) der Nachfolgeeinheit (12) und bei Feststellung eines Kommunikationsverlustes vergleicht die Steuereinrichtung (32) die geographischen Koordinaten (81) der Nachfolgeeinheit (12) mit den geographischen Koordinaten (81) des Streckenprofils und gibt einen oder mehrere Befehle ab, die der Betriebsweise der Nachfolgeeinheit (12) zugeordnet sind.
Patent DE-102009026555-A1 (DE)
Title: Auflicht-Beleuchtungseinrichtung für ein Mikroskop
Inventor: PAULUS ROBERT
IPC: G02B21/06
Filed: 2009-05-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auflicht-Beleuchtungseinrichtung (5) für ein Mikroskop (100) mit einer eine wenigstens zwei Leuchtsegmente umfassenden Beleuchtungsquelle (11), die in eine Beleuchtungsaperturebene (AE) der Auflicht-Beleuchtungseinrichtung (5) abgebildet wird, wobei wenigstens ein Leuchtsegment der Beleuchtungsquelle (11) einzeln ansteuerbar ist. Mit der erfindungsgemäßen Lösung ist neben einer Hellfeld-Auflichtbeleuchtung auch eine reproduzierbare schiefe Beleuchtung bereitstellbar.
Patent DE-102009028014-A1 (DE)
Title: Textile felt soap useful as pH-value reduced soap, foam dispenser alternative to liquid soap, combinable washing utensils, muscle-strengthening soap, bubble-forming soap, rag piece soap and shaving soap, where felt portion is woolen web
Inventor: LORENZ ANNELIESE F
IPC: C11D17/04
Filed: 2009-07-24
Abstract: The textile felt soap useful as pH-value reduced soap, foam dispenser alternative to liquid soap, combinable washing utensils, muscle-strengthening soap, bubble-forming soap as package, rag piece soap, shaving soap with foam maker, insulating material in recycling process, soap starch, travel soap and binder-reinforced disposable soap made of machine needle non-woven fabric in paper sheet strength as font- and/or image carrier, is claimed, where the felt portion is a woolen web with full fat content produced by a machine in a needle technique. The wool is coldly felted. The textile felt soap useful as pH-value reduced soap, foam dispenser alternative to liquid soap, combinable washing utensils, muscle-strengthening soap, bubble-forming soap as package, rag piece soap, shaving soap with foam maker, insulating material in recycling process, soap starch, travel soap and binder-reinforced disposable soap made of machine needle non-woven fabric in paper sheet strength as font- and/or image carrier, is claimed, where the felt portion is a woolen web with full fat content produced by a machine in a needle technique. The wool is coldly felted to wet with saturated soapy liquor without using washing soap. The combinable washing utensils are made of wrapped mesh for soap pieces and natural sponges, loofah sponges filled with natural sponges and machine needle non-woven fabric to wet with soapy liquor according to an osmosis principle instead of tap water. The textile felt soap is used together with constant damp soap dish as flavoring source.
Patent DE-102009031189-A1 (DE)
Title: Ermittlung eines bevorzugten Kommunikations-Modus mit einem angerufenen Teilnehmer
Inventor: HEPWORTH NEIL
IPC: H04L29/08
Filed: 2009-06-29
Abstract: Die Kommunikationsgewohnheiten eines angerufenen Teilnehmers werden aufgrund der Kommunikations-Historie des Teilnehmers ermittelt, und die Gewohnheiten und der aktuelle Zustand (Anwesenheit) des Angerufenen werden in Bezug auf die Parameter eines Anrufers für eine gewünschte Kommunikation mit dem Angerufenen ausgewertet, um einen bevorzugten Modus und/oder Zeitpunkt für die gewünschte Kommunikation zu ermitteln. Die Präferenz wird dem Anrufer mitgeteilt, um dem Anrufer zu helfen, die gewünschte Kommunikation durchzuführen.
Patent DE-102009036374-A1 (DE)
Title: Motor vehicle has rail line which runs in vehicle longitudinal direction in vehicle inner chamber and extends in loading space, where carriage is attachable and movable on rail line
Inventor: NIKOLIC JOSKO
IPC: B60N3/00
Filed: 2009-08-06
Abstract: The motor vehicle has a rail line (1) which runs in vehicle longitudinal direction in vehicle inner chamber and extends in a loading space. A carriage (3) is attachable and movable on the rail line. The section of the rail line in a vehicle inner space is flexibly connected with the section of the rail line in the loading space by a hinge so that the section is upward pivoted in the loading space. The pivot axis of the hinge runs in vehicle transverse direction.
Patent DE-102009037347-A1 (DE)
Title: Elektronisches Sicherheitssystem für einen Aufzug
Inventor: STRATMANN CHRISTOPH
IPC: B66B5/02
Filed: 2009-08-14
Abstract: Elektronisches Sicherheitssystem für einen Aufzug mit einer Steuerung (1), die mit einem Motor (21) zum Antrieb einer Aufzugskabine (2) gekoppelt ist, umfassend einen Sicherheitscontroller (10), einen Bus (3), über den die Steuerung (1) mit Busknoten, die Daten von mindestens einem Sensor (4, 5, 5', 6, 7, 9) empfangen, in Kommunikation steht, wobei die Steuerung (1) mit einem Sicherheitskreis (11) in Kommunikation steht, der durch den Sicherheitscontroller (10) in einen geöffneten Zustand bringbar ist, wodurch der Motor (21) abgeschaltet ist, und der Sicherheitskreis (11) ein Mittel aufweist, das der Steuerung (1) eine Abschaltung des Motors (21) mitteilt, oder eine Abschaltung des Motors (21) durch die Steuerung (1) aufgrund der von den Busknoten der Steuerung (1) übermittelten Daten detektierbar ist.
Patent DE-102009038500-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Größe einer intrakardialen Öffnung
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-08-21
Abstract: Bei einer Vorrichtung (1) zur Messung des Durchmessers einer intrakardialen Öffnung (2) ist ein aus einem Metalldrahtgeflecht bestehender Hohlkörper (3) vorgesehen, welcher verdrillte Einzelstäbe aufweist, die den Mantel der durchbrochenen Wandung (5) des Hohlkörpers (3) bilden und welche eine Längsstabilisierung zwischen zwei die Stirnseite des Hohlkörpers (3) bildenden, elastisch verformbaren Metallldrahtgeflechten (6) bilden und in Gebrauchsstellung durch den Rand (17) der Öffnung (2) in einem Berührbereich in das Innere des Hohlkörpers (3) verformbar sind. Mit der Vorrichtung (1) ist somit die Größe der Öffnung (2) bestimmbar, indem in einem Röntgen- oder Ultraschallbild die Verformung der Einzelstäbe 4 durch die Öffnung (2) mit an dem Hohlkörper (3) und/oder an der Vorrichtung (1) dem Hohlkörper (3) benachbart angeordneten Markierungen (19, 20) vergleichbar ist.
Patent DE-102009039802-A1 (DE)
Title: Motor, particularly radial permanent signal generator, has rotation drum housing and arm, where rotation drum is mounted into rotation drum housing
IPC: H02N11/00
Filed: 2009-09-02
Abstract: The motor has rotation drum housing and an arm, where rotation drum (1) is mounted into the rotation drum housing. The components have permanently excited ferrous magnets and work repulsively during same opposite magnetic field polarity. A rotation driver is attached at a rotation drum, and permanently excited ferrous magnets are fixed at rotation drum.
Patent DE-102009040994-A1 (DE)
Title: Device for preventing deadlock of foreign body in vehicle access, has detection unit comprising optical sensor and mirror system and completely detecting vehicle access region in optical manner
Inventor: SCHARFENBERGER CHRISTIAN
IPC: G05B9/02
Filed: 2009-09-10
Abstract: The device (1) has a detection unit (3) for searching a vehicle access (2). An information processing unit (4) estimates a probability of a deadlock or detection of the deadlock of a foreign body between a vehicle door (5) and a vehicle door frame (6) of a vehicle access. A control unit (7) is provided for blocking or counter movement of the door depending on the probability of the deadlock or the detection of the deadlock of the foreign body. The detection unit comprises an optical sensor (8) and a mirror system (9) and completely detects a vehicle access region (10) in an optical manner.
Patent DE-102009042578-A1 (DE)
Title: Assembly to test a decoking tool, used to empty refinery coke drums, connects the tool to a high pressure water supply to test the flow from the spray jet housing
Inventor: PAUL WOLFGANG
IPC: C10B39/10
Filed: 2009-09-24
Abstract: The assembly to test a decoking tool, used to empty coke drums at refineries, has a holder (30) for the tool (31) connected to a high pressure water supply. The spray of high pressure water is tested at the tool jet housing (1) when the flow is opened. An opening (48) in the housing allows the insertion of sensors and other test components.
Patent DE-102009044156-A1 (DE)
Title: System für einen selbstbedienten Warenerfassungsplatz und Verfahren hierzu
Inventor: KRUSE BERND
IPC: G07G1/12
Filed: 2009-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Erfassen von Waren an einem selbstbedienten Warenerfassungsplatz, enthaltend eine Leseeinrichtung zum Erfassen einer Anzahl von Waren, wobei den erfassten Waren jeweils Kennungsdaten zugeordnet sind und wobei die Leseeinrichtung durch einen Kunden selbst bedient wird; eine Registriereinrichtung, in der die von der Leseeinrichtung bereitgestellten Kennungsdaten der Waren Preisdaten zugeordnet werden, so dass nach Beendigung der Warenerfassung Registrierungsinformationen über die mittels der Leseeinrichtung erfassten Waren ausgebbar sind; und eine Bezahleinrichtung zum Abwickeln eines Zahlungsvorgangs auf Basis der Registrierungsinformationen, wobei eine optische Kontrollerfassungseinrichtung zur Erfassung einer Anzahl von Waren, die kleiner ist als die Gesamtzahl der für den Kaufvorgang bereitgestellten Waren, vorgesehen ist, wobei von der Kontrollerfassungseinrichtung erfassten Waren jeweils Kennungsdaten zugeordnet sind; und eine Überprüfungseinrichtung, mittels derer die Kennungsdaten der mittels der Kontrollerfassungseinrichtung erfassten Waren auf Übereinstimmung mit den Kennungsdaten der mit der Leseeinrichtung erfassten Waren überprüft werden, so dass in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis ein den Kaufvorgang fortsetzendes Bestätigungssignal oder ein den Kaufvorgang unterbrechendes Korrektursignal erzeugt wird.
Patent DE-102009050953-A1 (DE)
Title: Educational toy for use by children, has current circuit closed at series connection after adjusting selection device, and display device supplied with current for outputting signal
Inventor: HOPPE THOMAS
IPC: G09B7/06
Filed: 2009-10-28
Abstract: The toy has a selection device (2) for engaging with different current paths that are connected with a question and answer setting unit (6). The setting unit is arranged in proximate to a circular frame (8) in a plane, and the paths are interrupted at the setting unit, where the paths are connected with a display device (9). A ball (7) is provided at the plane and rolls and lies in the frame according to the adjustment of the plane. A current circuit is closed at a series connection after adjusting the selection device, and the display device is supplied with current for outputting a signal.
Patent DE-102009057660-A1 (DE)
Title: Sealing profile for sealing component i.e. ventilation flap, on sealing surface e.g. bodywork, of motor vehicle, has lips including cross section and/or longitudinal zone whose geometry corresponds to geometry of surface and/or component
Inventor: DROBNER HANS-JUERGEN
IPC: F16K1/226
Filed: 2009-12-09
Abstract: The profile (1) has sealing lips (1.1, 1.2) resting on a sealing surface (2), where geometry of a cross section and/or geometry of longitudinal zone of the sealing lips is formed corresponding to a geometry of the sealing surface and/or a component of a motor vehicle. A material property i.e. shore-hardness, is formed corresponding to the geometry and/or a property of the sealing surface and/or component of the motor vehicle, where the profile is made of plastic material i.e. elastomer.