baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19609118-B4 (DE)
Title: Widerstandspaste, Glasüberzugsspaste und ein diese verwendendes keramisches Schaltungssubstrat
Inventor: FUKAYA MASASHI
IPC: H01L23/498
Filed: 1996-03-08
Granted: 2009-07-09
Abstract: Widerstandspaste, die zur Herstellung eines keramischen Schaltungssubstrats verwendbar ist, das einen Glasüberzug und einen damit zusammen gebrannten Widerstand aufweist, wobei die Widerstandspaste RuO 2 -Pulver, ein Glaspulver und einen Träger aufweist, der ein organisches Polymer und ein Lösungsmittel aufweist, wobei das RuO 2 -Pulver einen spezifischen Oberflächenbereich von 10 bis 20 m 2 /g und das Glaspulver einen spezifischen Oberflächenbereich von 4 bis 14 m 2 /g aufweist.
Patent DE-19622680-B4 (DE)
Title: Kontakt-Lesegerät für Datensymbole
Inventor: NUKUI MAKOTO
IPC: G06K7/10
Filed: 1996-06-05
Granted: 2004-09-02
Abstract: Kontakt-Lesegerät zum Lesen von Datensymbolen im Lesebereich (36) der Frontöffnung (31) eines Gehäuses (2), in dem eine Bilderfassungsvorrichtung (43), ein optisches System (44) zum Erzeugen eines Bildes eines im Lesebereich (36) vorhandenen Datensymbols, eine Lichtquelle (41) zur Beleuchtung des Lesebereichs (36), ein Helligkeitsdetektor (9) zum Erfassen der Helligkeit in dem Lesebereich (36), ein Lichtquellentreiber (42) zum Steuern der von der Lichtquelle (41) abgegebenen Lichtmenge abhängig von der Helligkeitserfassung und ein Fenster (32) zum Einleiten von Umgebungslicht in den Lesebereich (36) angeordnet sind, wobei der Lichtquellentreiber (42) Vergleichsmittel zum Vergleich der erfaßten Helligkeit mit einem vorbestimmten Helligkeitsbereich mit einer oberen Grenze und einer unteren Grenze, eine erste Einstellvorrichtung zum Einstellen der von der Lichtquelle (41) abgegebenen Lichtmenge abhängig von dem Vergleich zum Erhöhen der Lichtmenge bis zum Erreichen des unteren Grenzwertes, eine zweite Einstellvorrichtung zum Einstellen der Lichtmenge abhängig von dem Vergleich zum Verringern der Lichtmenge bis zum Erreichen des oberen...
Patent DE-19623634-B4 (DE)
Title: Optische Vorrichtung und Verfahren zur Regeneration eines nach dem RZ-Format modulierten optischen Signals
Inventor: BILLES LAURENT
IPC: G01J9/00
Filed: 1996-06-13
Granted: 2007-04-26
Abstract: Optische
Vorrichtung zur Regeneration eines optischen Signals (Si), das gemäß einem
RZ-Format moduliert ist, wobei die Vorrichtung ein opto-optisches Resynchronisations-Tor
(P002), dessen Steuer-Eingang (E C2 ) ein
dem zu regenerierenden Signal (Si) entsprechendes optisches Signal
empfängt
und dessen Quellen-Eingang (E S2 ) ein mit
dem zu regenerierenden Signal (Si) synchronisiertes optisches Taktsignal
(H) empfängt,
und wenigstens ein opto-optisches Amplitudenregenerations-Tor (P003)
aufweist, das am Steuer-Eingang (E C3 ) das
Signal (S 2 ) vom Ausgang des opto-optischen
Resynchronisations-Tores (P002) und am Quellen-Eingang (E S3 ) das optische Taktsignal (H) empfängt, gekennzeichnet
durch ein optooptisches Kontrastregenerations-Tor (P001), welches das
zu regenerierende optische Signal (Si) gleichzeitig am Quellen-Eingang
(E S1 ) und am Steuer-Eingang (E C1 )
empfängt.
Patent DE-19648505-B4 (DE)
Title: Fe-Ni-Legierungsmaterialien für Lochmasken
Inventor: ONO TOSHIYUKI
IPC: C22C38/08
Filed: 1996-11-22
Granted: 2004-07-01
Abstract: Fe-Ni-Legierungsmaterial für Lochmasken, mit 30 bis 55 Gew.% Ni, wobei der Rest aus Mn, Fe und unvermeidbaren Verunreinigungen besteht, dadurch gekennzeichnet, daß der Mn-Gehalt auf 1,0 Gew.% oder weniger beschränkt ist und der Anteil von Si und P als unvermeidbare Verunreinigungen auf 0,05 Gew.% oder weniger bzw. 0,01 Gew.% oder weniger gesteuert ist, sowie daß der Komponentenkonzentrationsunterschied von Ni in den Bereichen mit Mikroseigerung in dem Querschnitt des Legierungsmaterials zum Ätzen auf 3 % oder weniger und der Komponentenkonzentrationsunterschied von Si an der Stelle, an welcher der Komponentenkonzentrationsunterschied von Ni gemessen wird, 0,02 % oder weniger beträgt.
Patent DE-19651329-B4 (DE)
Title: Hochleistungs-Leichtbauzange
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: B23K11/10
Filed: 1996-12-11
Granted: 2007-10-25
Abstract: Hochleistungs-Leichtbauzange,
für die
Anwendung beim Stanznieten, Druckfügen, Schneiden und Punktschweißen sowohl
für den
Robotereinsatz als auch für
den manuellen Betrieb, bestehend aus  zwei Wangen (1) mit Arbeitszylinder
(2) und Gegenhalter (2') und integrierten Werkzeugen (3) wie Stempel,
Schneide, Messer, Matrize, Elektrode oder Fügeelementen,  die mittels
Anflanschungen (9) an Wangenstirnseiten (A, A') angebracht sind,  einer
an Drehpunkten der Wangen (1) angeordneten Halterung (8) und mindestens
einem Reaktionszylinder (5) zwischen Enden (B, B') der Wangen (1),  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Wangen (1) mittels durch eine einachsig
verstärkte
Wickelstruktur gebildete Zugschlaufen (4) an der Halterung (8) zusammengehalten
werden, und dass die Wangen (1) als hybrider Hochleistungs-Leichtbaubiegeträger aus Stützkern (6)
und Bandage (7) ausgebildet sind.
Patent DE-19681725-B4 (DE)
Title: Charge transfer capacitance sensor - charges sensing electrode for discharge to charge detection circuit with selectable time intervals set by microprocessor program, and transistor type discharging switch
Inventor: PHILIPP HARALD
IPC: E03C1/05
Filed: 1996-12-23
Granted: 2007-04-26
Abstract: The sensor (14) employs a single coupling plate (12) to detect the change in capacitance to ground. The appts comprises a circuit (46,62) for charging the sensing electrode and a switching element (50) to remove the charge from the sensing electrode and to transfer it to a charge detection circuit (56). The time intervals employed for the charging and the discharging steps can vary widely and can be selected to be less than the characteristic conduction time associated with a shunting conductor, such as a sheet of water.
Patent DE-19725989-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur fahrgeschwindigkeits- und neigungswinkelabhängigen Verschwenkung von Chassis und Hinterradschwinge von Motorrädern
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: B60G17/016
Filed: 1997-06-19
Granted: 2006-06-08
Abstract: Einspuriges
Kraftfahrzeug mit einem Vorderradträger und einer Hinterradschwinge,
welche jeweils um eine in Fahrzeuglängsrichtung liegende Schwenkachse
schwenkbeweglich relativ zum Chassis (1) angeordnet sind, mit einem
am Chassis (1) angeordneten elektronischen Neigungsmesser (3) zur
Ermittlung des Neigungswinkels des Chassis (1) bei Kurvenfahrt und
zur Abgabe entsprechender Werte an ein elektronisches Steuergerät (4) und
mit vom Steuergerät
(4) ansteuerbaren Schwenkanordnungen zum Verschwenken des Vorderradträgers und
der Hinterradschwinge um ihre Schwenkachsen , wobei in Abhängigkeit
vom Neigungswinkel des Chassis (1) ein Aufrichten der Räder des
Kraftfahrzeugs ermöglicht
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorderradträger als
in einem Lenkkopf (9) gelagerte Gabel ausgebildet ist, wobei der
Lenkkopf (9) um die Schwenkachse schwenkbeweglich angeordnet ist,
und dass das elektronische Steuergerät (4) ein gespeichertes Kennfeld
aufweist und ein Aufrichten der Räder ab einem Schwellenwert
des Neigungswinkels des Chassis (1) von 45° einleitet und dieses Aufrichten
zusätzlich
zur Abhängigkeit
vom Neigungswinkel des Chassis (1) auch in Abhängigkeit von...
Patent DE-19733004-B4 (DE)
Title: Klackformator oder ein Verfahren zum Lackieren einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: JANKOWSKI MARTINA
IPC: B62D65/00
Filed: 1997-07-31
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zum Lackieren einer Kraftfahrzeugkarosserie mit mindestens einem
schließbaren Karosserieteil,
das während
des Lackierens zumindest teilweise in einer Offenstellung ist, wobei
ein Offenhalteteil an der Karosserie angebracht wird, das die zumindest
teilweise Offenstellung während
des Lackierens sicherstellt, dadurch gekennzeichnet, daß das Karosserieteil
geöffnet und/oder
geschlossen wird, wenn das Offenhalteteil in einer selbsthaltenden
entriegelten Position ist.
Patent DE-19741377-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Scheinwerfer mit einer bewegbaren Lichtquelle
Inventor: FUTAMI TAKASHI
IPC: F21V14/02
Filed: 1997-09-19
Granted: 2005-12-29
Abstract: Fahrzeug-Scheinwerfer  – mit einer
bewegbaren Lichtquelle (3), wobei die Lichtquelle (3) eine optische
Achse (x) definiert,  – einem
Sockel (5) zur Befestigung der Lichtquelle (3),  – einem
eine optische Achse (Z) aufweisenden Reflektor (4), und  – einer
Vorrichtung (2, 6) zur Änderung
der Lage der Lichtquelle (3) in Abhängigkeit davon, ob der Fahrzeug-Scheinwerfer
aufgeblendet oder abgeblendet ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass die auf dem Sockel (5) befestigte Lichtquelle (3) ohne wesentliche Änderung
der Ausrichtung ihrer optischen Achse (X) unter Veränderung des
Abstandes gegenüber
der optischen Achse (Z) des Reflektors (4) bewegbar ist.
Patent DE-19743563-B4 (DE)
Title: Wärmeschichtspeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 1997-10-01
Granted: 2005-04-21
Abstract: Wärmeschichtspeicher
mit einem im wesentlichen vertikal ausgerichteten Speicherbehälter (11) zum
Aufnehmen einer wärmespeichernden
Flüssigkeit
und mit wenigstens einer Entnahmestelle (13) sowie wenigstens einer
Einleitstelle (12) für
die Flüssigkeit,
wobei der Speicherbehälter
wenigstens ein Hauptspeichervolumen (18) und wenigstens ein Nebenspeichervolumen
(17) aufweist, und die Einleitstelle (12) in das Nebenspeichervolumen
mündet,
das über
wenigstens eine Öffnung
(19) mit dem Hauptspeichervolumen (18) verbunden ist, die sich zumindest
abschnittsweise im wesentlichen entlang dem Temperaturgefälle erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Nebenspeichervolumen im wesentlichen spiralförmig ausgebildet ist und die
Einleitstelle (12) in die Spiralmitte (27) mündet.
Patent DE-19749104-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: ITO KOICHI
IPC: B60H1/32
Filed: 1997-11-06
Granted: 2009-02-05
Abstract: Klimaanlage
für ein
Kraftfahrzeug, umfassend  ein Klimatisierungsgehäuse (11),
das einen Luftdurchlass ausbildet, wobei das Klimatisierungsgehäuse einen
ersten Öffnungsabschnitt
(29 und 33) zum Blasen von Luft in Richtung auf einen unteren Abschnitt
einer Kraftfahrzeug-Fahrgastzelle und einen zweiten Öffnungsabschnitt
(25) zum Blasen von Luft in Richtung auf die Innenseite einer Windschutzscheibe
aufweist,  einen Heizwärmetauscher
(13) zum Heizen von durch den Luftdurchlass hindurch tretender Luft
unter Wärmetausch zwischen
heißem
Wasser und der Luft,  eine Temperatursteuereinheit zum Einstellen
der durch den Heizwärmetauscher
hindurch tretenden Heißwassermenge und/oder
Luftmenge zum Steuern der Lufttemperatur, und  eine Unterteilungseinrichtung
zum Unterteilen des Luftdurchlasses in einen ersten Luftdurchlass
(8), durch welchen Innenluft strömt,
und einen zweiten Luftdurchlass (9), durch welchen Außenluft
strömt,
wenn der erste und der zweite Öffnungsabschnitt
(29 und 33, 25) geöffnet
sind, wobei der erste Luftdurchlass (8) in Verbindung mit dem ersten Öffnungsabschnitt
(29, 33) und der zweite Luftdurchlass (9) in Verbindung mit...
Patent DE-19751397-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Überlagerungs- bzw. Lenksystems, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAEMER WOLFGANG
IPC: B62D6/00
Filed: 1997-11-20
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Lenksystems für
ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem lenkbaren Rad (15), einem
Stellantrieb (13; 23) und einem Überlagerungsgetriebe
(12; 22), wobei durch das Überlagerungsgetriebe
die durch den Fahrer des Fahrzeugs initiierte Lenkbewegung (δ L )
und die durch den Stellantrieb (13; 23) durch eine Energiezufuhr
(I soll , u) zu dem Stellantrieb initiierte
Bewegung (δ M ) zur Erzeugung der Lenkbewegung des lenkbaren
Rades überlagert
werden und die von dem Stellantrieb initiierte Bewegung über einen
selbsthemmenden Mechanismus dem Überlagerungsgetriebe
zugeführt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
zeitliche Änderung der durch den Stellantrieb
initiierten Bewegung (δ M ) erfasst wird und der Stillstand des Stellantriebs
abhängig
von der erfassten zeitliche Änderung
erkannt wird, und  – in
Reaktion auf einen erkannten Stillstand des Stellantriebs die Energiezufuhr
(I soll , u) zu dem Stellantrieb auf Null reduziert
oder unterbrochen oder abgeschaltet wird.
Patent DE-19816950-B4 (DE)
Title: Verstärkter Schaftrahmen
Inventor: KRAMER CHARLES F
IPC: D03C9/06
Filed: 1998-04-17
Granted: 2005-03-24
Abstract: Schaftrahmen
mit  einem Paar sich längs
erstreckender Schaftstäbe
(12) und einem Paar Seitenstreben (14), welche mit den Enden der Schaftstäbe (12)
verbunden sind um einen im wesentlichen rechteckigen Rahmen zu bilden;  einer
länglichen Öffnung (16),
welche wenigstens in den Enden der Schaftstäbe (12) angeordnet ist;  einer
Verschlußeinrichtung
(20) an jedem Ende des Rahmens (10), welche mit den Seitenstreben
(14) und den Schaftstäben
(12) zusammenwirkt und wenigstens teilweise in der länglichen Öffnung (16)
angeordnet ist, um mechanisch die Schaftstäbe (12) mit den Seitenstreben
(14) zu verbinden;  einem Eckenhülsenelement (22), das an den
Enden der Schaftstäbe
(12) direkt neben den Seitenstreben (14) angeordnet ist, um die
Schaftstäbe
(12) an der Stelle der Verschlußeinrichtung
(20) strukturell zu verstärken,
und wobei das Eckenhülsenelement
(22) über
einem äußeren Rand (24)
der Schaftstäbe
(12) befestigt ist.
Patent DE-19818467-B4 (DE)
Title: Zitterkompensationsmechanismus für ein optisches Instrument
Inventor: HIRUNUMA KEN
IPC: G02B27/64
Filed: 1998-04-24
Granted: 2004-12-02
Abstract: Zitterkompensationsmechanismus
für ein
optisches Instrument, mit  einer ersten Korrekturoptik (21,
31) zum Kompensieren der Zitterbewegung eines ersten Bildes, das
auf einer ersten optischen Achse (Ol) des Instruments fokussiert
ist,  einer zweiten Korrekturoptik (22, 32) zum Kompensieren der
Zitterbewegung eines zweiten Bildes, das auf einer zweiten optischen
Achse (Or) des Instruments fokussiert ist,  und einer Haltevorrichtung
(20), an der die erste und die zweite Korrekturoptik (21, 22, 31,
32) gehalten sind und die zur Kompensation der Zitterbewegung des
ersten und des zweiten Bildes in zwei Richtungen bewegbar ist, die
in einer zu der ersten und der zweiten optischen Achse (Ol, Or) senkrechten
Ebene liegen, dadurch gekennzeichnet, daß  die Haltevorrichtung
(20) als Platte ausgebildet ist,  zum Führen der Platte in den beiden
Richtungen zwei Führungselemente
(61, 62, 73) vorgesehen sind, die auf zwei einander abgewandten
Seiten der Platte so angeordnet sind, daß die beiden optischen Achsen
(Ol,...
Patent DE-19822263-B4 (DE)
Title: Auslöseschaltkreis für mehrere Initiatoren eines Fahrgastrückhaltesystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WERBELOW JOEL MARTIN
IPC: B60R21/01
Filed: 1998-05-18
Granted: 2004-02-26
Abstract: Auslöseschaltkreis für mehrere Initiatoren eines Fahrgastrückhaltesystems in einem Kraftfahrzeug, umfassend:  einen ersten und einen zweiten elektrisch aktivierten Initiator (12, 14), um eine erste und eine zweite Fahrgastrückhaltevorrichtung zu entfalten,  eine Gleichspannungsquelle (42), die einen ersten und einen zweiten Anschluß (46, 48) mit entgegengesetzter Polarität aufweist,  gekennzeichnet durch,  eine erste und eine zweite Auslöseschleife, die parallel zwischen einen ersten und einen zweiten Auslöseschaltkreisknoten (24, 26) geschaltet sind, wobei die erste Auslöseschleife den ersten elektrisch aktivierten Initiator (12) und eine erste Diode (20) umfaßt, die derart gepolt ist, daß sie Strom von dem ersten Knoten (24) zu dem zweiten Knoten (26) durch den ersten Initiator (12) leitet, und wobei die zweite Auslöseschleife den zweiten elektrisch aktivierten Initiator (14) und eine zweite Diode (22) umfaßt, die derart gepolt ist, daß sie Strom von dem zweiten Knoten (26) zu dem ersten Knoten (24) durch den zweiten Initiator (14) leitet, und  eine Brückenschaltung (54), die den ersten und den zweiten Anschluß (46, 48) der Gleichspannungsquelle (42) mit dem ersten und dem zweiten Auslöseschaltkreisknoten (24, 26) koppelt, die in Ansprechen auf ein erstes Entfaltungssignal (56) betätigbar ist, um den ersten und den zweiten Anschluß (46, 48) jeweils mit dem ersten bzw. dem zweiten Auslöseschaltkreisknoten (24, 26) zu verbin den und somit den ersten Initiator (12) zu aktivieren, und die in Ansprechen auf ein zweites Entfaltungssignal (58) betätigbar ist, um den ersten und den zweiten Anschluß (46, 48) jeweils mit dem zweiten bzw. dem ersten Auslöseschaltkreisknoten (26, 24) zu verbinden und somit den zweiten Initiator (14) zu aktivieren.
Patent DE-19840856-B4 (DE)
Inventor: KUHR HANS-JUERGEN
IPC: A61B17/32
Filed: 1998-09-07
Granted: 2008-04-10
Abstract: The dispenser for lancets, used for drawing blood from a patient, has a puncture instrument (15) to hold a lancet (2), and a magazine (1) with a supply of two or more lancets. The magazine has a mechanism to move the lancets, and an opening (10) for the puncture instrument (15) to be inserted and extract a lancet from the magazine. The protective shrouding (14) for the lancet is discarded as the lancet is withdrawn from the magazine.
Patent DE-19856106-B4 (DE)
Title: Elektrisches Entfernungsmeßsystem
Inventor: SHIRAI MASAMI
IPC: G02B5/08
Filed: 1998-12-04
Granted: 2007-12-06
Abstract: Elektrisches
Entfernungsmeßsystem umfassend,  einen
elektrischen Entfernungsmesser (10) mit einer Lichtquelle (60),
die Licht eines ersten Wellenlängenbereichs aussendet,
und einem mit einer Autofokuseinrichtung (70, 72, 74, 76, 81) versehenen
Teleskop (1a), das derart ausgebildet ist, daß die Autofokuseinrichtung
(70, 72, 74, 76, 81) Licht eines zweiten Wellenlängenbereichs empfängt, und  einen
Reflektor (15) mit einem einfallendes Licht parallel zur Einfallsrichtung
reflektierenden Reflexionselement (21) und einem selektiven, an
einer Lichteintrittsfläche
des Reflexionselements (21) angeordneten Filter (30), das das einfallende
Licht des ersten Wellenlängenbereichs
durchläßt und das
einfallende Licht des zweiten Wellenlängenbereichs sperrt.
Patent DE-19860705-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Retarder mit integrierten Mitteln zur Kühlung des Retarderarbeitsmediums
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: F16D65/78
Filed: 1998-12-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Hydrodynamischer
Retarder (1) mit  1.1 einem Gehäuse (3);  1.2 einem Stator
(5) in einem Statorgehäuse
(9);  1.3 einem Rotor (7) in einem Rotorgehäuse, wobei  1.4 wenigstens
Stator- (9) und Rotorgehäuse
einen hydrodynamischen, mit einem Arbeitsmedium befüllbaren
Retarderarbeitsraum (17) ausbilden;  1.5 einem Auslaß (15) zum
Entleeren des Retarders (1), wobei an der Wandung des Retardergehäuses (3)
Mittel zur Kühlung
angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  in Strömungsrichtung
des Arbeitsmediums hinter dem Auslaß (15) eine Drossel (20) und
ein dieser nachgeordnetes Rückschlagventil
(22) vorgesehen sind, welche zwischen sich einen Raum ausbilden,
welcher beim Entleeren des Retarders (1) vom Arbeitsmedium durchströmt wird,
und dadurch, daß ein
Mittel zur Erzeugung von Druckimpulsen vorgesehen ist, mit welchem
ein Volumenimpuls auf den Raum zwischen dem Rückschlagventil (22) und der
Drossel (20) aufbringbar ist, so daß das Rückschlagventil (22) in Abhängigkeit
davon, ob Arbeitsmedium an der Drossel (20) ansteht, öffnet und...
Patent DE-19860998-B4 (DE)
Inventor: GAERTNER FRANZ
IPC: B65G9/00
Filed: 1998-12-22
Granted: 2004-04-08
Abstract: The transport roller has two separate, mutually parallel end flanges (2,3) and an intermediate centre part (4) with a passageway (6) passing centrally between the flanges and centre part. The centre part has at least one annular peripheral part (15) that can rotate separately from the flanges. Both flanges are connected together and to the peripheral part so that both flanges are in a rest state independently of a rotation of the peripheral part caused by a contact with the conveyor track.
Patent DE-19956256-B4 (DE)
Title: Leerhubeinstellung zwischen einem Aktor und einem Übertragungselement eines Ventils in einem Kraftstoffinjektor
Inventor: BECKMANN THOMAS
IPC: F02M61/16
Filed: 1999-11-23
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zum Positionieren eines Stellantriebes (19) in einem Injektorkopf (7) eines Kraftstoffinjektors (1) mit einem Ventil (23), wobei der Stellantrieb (19) einen Aktor (21) mit einem Aktorgehäuse (17) und ein im Injektorkopf (7) angeordnetes Übertragungselement (35) zwischen dem Aktor (21) und dem Ventil (23) aufweist, um eine Längsbewegung des Aktors (21) auf das Ventil (23) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet,  dass das Einstellen der Position des Stellantriebes (19) im Kraftstoffinjektor (1) beim Verformen eines Abstandselementes (31) durch einen Pressvorgang mit dem Aktorgehäuse (17) selbst vorgenommen wird; wobei  das plastisch verformbare Abstandselement (31) in den Injektorkopf (7) eingelegt wird;  das Abstandselement (31) entsprechend dem gewünschten Leerhub des Ventils (23) bleibend zusammengepresst wird; und  an dem Abstandselement (31) anliegend das Aktorgehäuse (17) am Injektorkopf (7) befestigt wird.
Patent DE-19962989-B4 (DE)
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D80/00
Filed: 1999-12-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: A butt connection of divided hollow profile members, which is suitable in particular for rotor blades of wind power installations, comprises a multiplicity of straps which are arranged along the joint and which bridge over same and which are respectively fixed with their ends to one of the profile members to be connected. In this respect the arrangement is preferably such that one of the two bolts fixing the strap at the ends thereof has a wedge-shaped flattening, by means of which a tensile prestressing can be imparted to the strap.
Patent AU-2010100126-B4 (AU)
Title: An idler
Inventor: LICCIARDI DI STEFANO CARMELO JOSEPH
IPC: A47H99/00
Filed: 2010-02-08
Granted: 2014-01-23
Abstract: A length adjustable fitting for blind systems, including a housing and a drive member fitted to said housing; a core component including a core member shaped for engaging a drive portion of said drive member, the core component including a support portion shaped for engaging a support member for supporting said fitting; wherein, the selective adjustment of the drive member relative to the housing moves the core member along an axis to a different position relative to the housing, wherein at each said position, the drive member engages the core member to resist movement of the core member along the axis from said position relative to said housing.
Patent AU-2016100508-B4 (AU)
Title: Liquid storage tank
Inventor: WILLSHER DARYL
IPC: A01G9/02
Filed: 2016-05-03
Granted: 2018-02-08
Abstract: A liquid storage tank is provided comprising: a receptacle for storing a liquid; a secondary structure adjacent to the receptacle; and an access point to the receptacle, wherein the access point is at least partly shielded by the secondary structure.
Patent DE-102004010331-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines elektrischen Heizstroms, insbesondere zum induktiven Erwärmen eines Werkstücks
Inventor: SCHMITT KLAUS GISBERT DR
IPC: H05B6/02
Filed: 2004-02-25
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines elektrischen Heizstroms, insbesondere zum induktiven Erwärmen eines metallischen oder magnetischen Werkstücks (12), wobei der Heizstrom mit Hilfe eines Wechselrichters (30) aus einer eingangseitigen Versorgungsspannung erzeugt wird, wobei der Wechselrichter (30) vier steuerbare Schaltelemente (S_P1, S_P2, S_N1, S_N2) aufweist, die zueinander in einer H-Brückenschaltung mit zwei parallelen Längszweigen (42, 44) und einem Querzweig (46) angeordnet sind, wobei jeweils diagonal zueinander liegende Schaltelemente (S_P1, S_P2; S_N1, S_N2) der H-Brückenschaltung so angesteuert werden, dass der Heizstrom durch den Querzweig (46) fließt, und wobei die diagonal zueinander liegenden Schaltelemente (S_P1, S_P2; S_N1, S_N2) zeitlich versetzt zueinander vom leitenden in den nicht-leitenden Zustand geschaltet werden, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst ein erstes der diagonal liegenden Schaltelemente (S_P1) in den nichtleitenden Zustand geschaltet wird und dass das zweite der diagonal liegenden Schaltelemente (S_P2) anschließend in Abhängigkeit von dem Heizstrom im Querzweig (46) in den nicht-leitenden Zustand geschaltet wird.