baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020121102-B3 (DE)
Title: Batteriemanagementsystem und verfahren zur datenübertragung in einem batteriemanagementsystem
Inventor: HOFER GUENTER
IPC: H04L45/00
Filed: 2020-08-11
Granted: 2022-02-03
Abstract: Es wird ein Verfahren, insbesondere für ein Batteriemanagementsystem beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Bereitstellen einer digitalen Nachricht, die eine Vielzahl von Frames umfasst, wobei die Vielzahl von Frames einen ID-Frame, zumindest einen Daten-Frame und einen Prüfsummen-Frame umfassen. Der Prüfsummen-Frame enthält einen Prüfsummenwert enthält, der basierend auf den in den anderen Frames enthaltenen Daten berechnet wurde. Das Verfahren umfasst weiter das Erzeugen einer CAN-Nachricht, wobei die in dem (den) Daten-Frame(s) und dem Prüfsummen-Frame enthaltenen Daten in ein Daten-Feld der CAN-Nachricht eingefügt werden und wobei eine in dem ID-Frame enthaltene Kennung in ein ID-Feld der CAN-Nachricht eingefügt wird. Das Verfahren umfasst weiter das Senden der CAN-Nachricht über eine CAN-Bus-Leitung und das Empfangen der CAN-Nachricht und Rekonstruieren der digitalen Nachricht.
Patent DE-102020121335-B3 (DE)
Title: Türband zur schwenkbaren Lagerung eines Türflügels in einem Rahmen
Inventor: ROMBACH WILLY
IPC: E05D7/04
Filed: 2020-08-13
Granted: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türband (10) zur schwenkbaren Lagerung eines Türflügels in einem Rahmen mit einem ersten Bandteil (20a) mit einem ersten Befestigungselement (30a) zur Befestigung an dem Rahmen und einem zweiten Bandteil (20b) mit einem zweiten Befestigungselement (30b) zur Befestigung an dem Türflügel, welche mittels eines Achszapfens (21) drehbar relativ zueinander gelagert sind, wobei das erste Bandteil (20a) eine Außenhülse (22) und eine Innenhülse (25) umfasst, wobei der Achszapfen (21) an der Außenhülse (22) angeordnet ist, und das zweite Bandteil (20b) eine Ausnehmung (29) aufweist, in welche der Achszapfen (21) drehbar eingreift, und wobei das erste Befestigungselement (20a) an der Innenhülse (25) angeordnet ist, wobei die Innenhülse (25) axial veschiebbar in der Außenhülse (22) angordnet ist, und wobei die Innenhülse (25) ein erstes Innengewinde (26) und die Außenhülse 722) ein zweites Innengewinde (24) aufweisen und eine Spindel (70) in einem ersten Abschnitt (70a) ein erstes Außengewinde (71) und in einem zweiten Abschnitt (70b) ein zweites Außengewinde (72) aufweist, wobei das erste Außengewinde (71) in das erste Innengewinde (26) und das zweite Außengewinde (72) in das zweite Innengewinde (24) eingreift, und wobei das erste Außengewinde (71) gegenläufig zu dem zweiten Außengewinde (72) ausgebildet ist.
Patent DE-102020134871-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln eines Deckels auf einem Behälter
Inventor: TSCHAKERT CARSTEN
IPC: B65D90/54
Filed: 2020-12-23
Granted: 2022-02-24
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Verriegeln eines Deckels (1) auf einem Behälter, insbesondere auf dem Rotorkessel einer Zentrifuge, mit einer Verriegelungseinrichtung, die wenigstens ein in einem Gehäuseteil stellbeweglich gehaltenes Sperrglied (4) sowie einen am Sperrglied (4) angreifenden Antriebsknebel (5) aufweist, ist der Antriebsknebel (5) in einer am Sperrglied (4) ausgebildeten inneren Kulissenführung (6) sowie in einer am Gehäuseteil (3) ausgebildeten Drehführung (7) gehalten. Das Sperrglied (4) weist einen als Drehriegel (8) fungierenden Kopfbereich auf und ist in einer am Gehäuseteil (3) ausgebildeten äußeren Kulissenführung (9) gehalten.
Patent DE-102021110879-B3 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zum Korrigieren einer gemessenen Isolationsspannung
Inventor: MAYER FLORIAN
IPC: H02H3/16
Filed: 2021-04-28
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Korrigieren einer gemessenen Isolationsspannung (118) zwischen einem Hochvoltpotenzial (106) und einem Niedervoltpotenzial (108) insbesondere in einem Fahrzeug, wobei unter Verwendung der gemessenen Isolationsspannung (118) und einer zwischen dem Hochvoltpotenzial (106) und dem Niedervoltpotenzial (108) verbauten Kapazität (120) sowie eines zwischen dem Hochvoltpotenzial (106) und dem Niedervoltpotenzial (108) ermittelten Isolationswiderstands (122) ein Fehler (126) der gemessenen Isolationsspannung (118) bestimmt wird, wobei unter Verwendung des Fehlers (126) und der gemessenen Isolationsspannung (118) eine korrigierte Isolationsspannung (128) ausgegeben wird.
Patent DE-102022204688-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fokussieren eines Photonenstrahls in ein Material, entsprechendes Verfahren und Computerprogramm
Inventor: SEESSELBERG MARKUS
IPC: G02B27/09
Filed: 2022-05-13
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fokussieren eines Photonenstrahls in ein Material. Die Vorrichtung umfasst: Mittel zum Teilen des Photonenstrahls in mehrere Teilstrahlbündel; Mittel zum Fokussieren der Teilstrahlbündel auf eine vorbestimmte Fokustiefe innerhalb des Materials; Mittel zum Adaptieren der Wellenfronten der Teilstrahlbündel basierend zumindest teilweise auf der Fokustiefe.
Patent DE-102022205134-B3 (DE)
Title: Druckaufbausystem und Druckaufbauverfahren zum Entnehmen eines Druckgases aus einer Speichervorrichtung zur Aufbewahrung eines Flüssiggases
Inventor: MOLDENHAUER STEFAN
IPC: F17C5/06
Filed: 2022-05-23
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckaufbausystem (1) und ein Druckaufbauverfahren zum Entnehmen eines Druckgases (4) aus einer Speichervorrichtung (2) zur Aufbewahrung eines Flüssiggases (4) mit einem das Flüssiggas (4) aufweisenden Speicherbehälter (3) und einem Rohrleitungssystem (7), wobei ein sich in dem Speicherbehälter (3) befindendes Druckgas (4) einem Wärmeübertrager (8) zugeführt und von diesem erwärmt wird. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Druckaufbausystem (1) und ein Druckaufbauverfahren bereitzustellen, mit denen die Entnahme des Druckgases (4) aus dem Speicherbehälter (3) verbessert werden kann, wobei die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst wird, dass dem Wärmeübertrager nachfolgend das erwärmte Druckgas (4) über eine Rohrverzweigung (10) des Rohleitungssystems (7) mindestens teilweise einem Verdichter (11) und einem mit dem Verdichter (11) mechanisch wirkverbundenen Expander (12) zugeführt wird, sodass der Expander (12) mit Hilfe einer umgesetzten Expansionsarbeit (13) des erwärmten Druckgases (4) den Verdichter (11) antreiben kann, und wobei nachfolgend das durch den Wärmeübertrager (8) erwärmte Druckgas (4) in dem Verdichter (11) verdichtet und dem Speicherbehälter (3) zugeführt wird.
Patent DE-112013007767-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und system zur verbesserten nutzung von datenverbindungen
Inventor: WILLEY JEFF
IPC: G06F13/42
Filed: 2013-03-28
Granted: 2023-04-20
Abstract: Vorrichtung, die umfasst:einen Hostprozessor, der umfasst:physikalische Schicht-Logik; undLinkschicht-Logik, wobei die Linkschicht-Logik ein Flit mit einer Vielzahl von Slots generiert, wobei einer oder mehrere derSlots mit einer Kreditrückgabeantwort kodiert ist/sind, wobei das Flit einem Format entspricht, das ermöglicht, dass eine Vielzahl von Transaktion-Headern in dem Flit enthalten ist, und das Flit ein Stück eines größere Netzwerkpakets umfasst, und wobei die Länge des Flits ein Vielfaches der Anzahl an aktiven Bahnen eines Links zu einem anderen Gerät ist; und einen Sender zum Senden des Flits über den Link zu dem anderen Gerät.
Patent DE-3645258-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Dämpfung von Drehschwingungen
Inventor: ELISON HANS-DIETER
IPC: F16F15/133
Filed: 1986-08-25
Granted: 2009-04-30
Abstract: Einrichtung
zur Dämpfung
von Drehschwingungen, insbesondere im Antriebsstrang eines Fahrzeuges
zwischen Motor und Getriebe, mit wenigstens einem Eingangsteil und
einem Ausgangsteil, die zueinander verdrehbar sind und zwischen
denen mindestens eine, die Dämpfung
durch Verdrängung
eines viskosen Mediums bewirkende Vorkehrung und eine drehelastische
Dämpfungsvorrichtung
mit Kraftspeichern vorgesehen sind, wobei die Bauteile des einen
Teils (3) mindestens einen Ringraum (29) bilden, der durch in diesem
vorgesehene Unterteilungen (35) in mindestens zwei Segmentkammern
(36) unterteilt ist, in die (36) radiale Vorsprünge (39) eingreifen, die mit
dem anderen der Teile (4) in Drehverbindung sind und die Segmentkammern
(36) derart unterteilen, dass beidseits einer Unterteilung (35)
jeweils eine im Volumen veränderbare
Kammer (40, 41) gebildet ist, wobei die Vorsprünge (39) von einem ringförmigen Bauteil
(37) getragen sind, das weiterhin Ausleger (48) aufweist, welche
zur axial schwimmenden Drehverbindung in Ausschnitte (49) eines Bestandteiles
(56) des anderen Teiles (4) eingreifen, das an den Kraftspeichern
angreift und zur...
Patent DE-4439709-B4 (DE)
Title: Radsatzbearbeitungsverfahren und Radsatzbearbeitungsvorrichtung
Inventor: NAUMANN HANS J
IPC: B23P13/00
Filed: 1994-11-07
Granted: 2006-07-06
Abstract: Radsatzbearbeitungsverfahren
an einer Radsatzbearbeitungsmaschine mit kraftschlüssigem Antrieb
des Radsatzes, wobei mindestens zwei, umlaufende Bearbeitungskräfte einbringende
Werkzeuge an räumlich
mindestens in einer Ebene getrennten Bearbeitungsstellen am Radsatz
gleichzeitig und gegenläufig
einwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebskräfte von
mindestens zwei Werkzeugen, an einem Rad oder Radsatz, durch Mittel
zur Messung und Überwachung
der von den Werkzeugen aufgebrachten Kräfte, die Parameter eines ersten
mit den Parametern eines zweiten Werkzeugantrieb verglichen werden
und erforderlichenfalls mindestens ein Werkzeugantrieb so geregelt
wird, dass nach Betrag annähernd
gleich große
Bearbeitungskräfte über die
Werkzeugantriebe angebracht werden und am Radsatz wirken.
Patent DE-10055446-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TAKEI MANABU
IPC: H01L21/331
Filed: 2000-11-09
Granted: 2012-08-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements mit einem Substrat niedriger Dotierstoffkonzentration eines ersten Leitfähigkeitstyps, welches eine Driftschicht (3b) niedriger Konzentration des ersten Leitfähigkeitstyps bildet, und mit einem aktiven Elementbereich sowie einer ersten Elektrode (8) desselben an einer ersten Hauptseite des Substrats sowie einer Schicht (1b) hoher Dotierstoffkonzentration und einer zweiten Elektrode (9) für dieselbe unmittelbar an einer zweiten Hauptseite des Substrats, wobei die Schicht (1b) hoher Dotierstoffkonzentration eine n-leitende Schicht mit Kristallgitterdefekten ist, gekennzeichnet durch die Schritte: (a) Ausbilden des aktiven Elementbereichs und der ersten Elektrode (8) auf der ersten Hauptseite des Substrats und Abtragen der zweiten Hauptseite des Substrats bis zu einer vorbestimmten Dicke, und (b) Bestrahlen der zweiten Hauptseite mit Protonen und Durchführen eines Glühprozesses zur Ausbildung der Schicht (1b) hoher Dotierstoffkonzentration.
Patent DE-10057025-B4 (DE)
Title: Phasensparende Tiefpassfilter zur Antriebsregelung bei hoher Regeldynamik
Inventor: SCHAEFERS ELMAR
IPC: H02P23/16
Filed: 2000-11-17
Granted: 2004-07-01
Abstract: Antriebsregelung für einen elektrischen Antrieb mit hoher Regeldynamik in Form einer vermaschten Regelstruktur mit einer Drehzahlregelschleife (D, S) und mit einer innerhalb dieser (D, S) angeordneten Stromregelschleife (S), wobei die Drehzahlregelschleife (D, S) eine Drehzahlregelung (D) mit einem Regler (PI) mit Proportionalanteil und Integralanteil sowie ein nachgeschaltetes Filter (F) zur Unterdrückung von Resonanzen in der Regelstrecke umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein hinsichtlich Frequenzbereich (f) und Amplitudenabsenkung (A(f)) auf die zu unterdrückenden Resonanzen abgestimmtes phasensparendes PDT2-Glied als Tiefpassfilter dient.
Patent DE-10103966-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anordnen eines Halbleiterchips auf einem Substrat und zum Anordnen auf einem Substrat angepaßte Halbleitervorrichtung
Inventor: CHEN I-MING
IPC: H01L23/528
Filed: 2001-01-30
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zum Anordnen eines Halbleiterchips (1) auf einem Substrat (7), wobei
das Substrat einen Chipbefestigungsbereich aufweist, der mit mehreren Lötpunkten
(71) versehen ist, wobei der Halbleiterchip (1) eine Anschlussflächen-Befestigungsfläche (10)
aufweist, die mit mehreren  Kontaktierungsanschlussflächen (11)
versehen ist, die mit entsprechenden der Lötpunkte (71) verbunden werden
sollen und die auf der Anschlussflächen-Befestigungsfläche (10) an Stellen angeordnet
sind, die von Stellen der entsprechenden der Lötpunkte (71) auf dem Chipbefestigungsbereich
versetzt sind, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:  Bilden
von Anschlussflächen-Schutzkörpern (3)
auf der Anschlussflächen-Befestigungsfläche (10),
von denen jeder aus einem Isolatormaterial besteht und mindestens
einen Abschnitt einer jeweiligen der Kontaktierungsanschlussflächen (11)
bedeckt;  Bilden einer Photoresistschicht (4) auf der Anschlussflächen-Befestigungsfläche (11),
wobei die Anschlussflächen-Schutzkörper (3)
in die Photoresistschicht (4) eingebettet sind;  Aushärten der
Photoresistschicht (4) in den zu den Anschlussflächen-Schutzkörpern (3)
versetzen Bereichen;  Bilden von Zugangslöchern (44) in der ausgehärteten Photoresistschicht
(4'), von denen jedes einen Abschnitt...
Patent DE-10122411-B4 (DE)
Title: Dokumentendrucker mit abkoppelbarer Trommelhalterung
Inventor: SHIFLEY JAMES DOUGLAS
IPC: G03G21/16
Filed: 2001-05-09
Granted: 2010-07-22
Abstract: Dokumentendrucker, der folgendes aufweist:  – einen Rahmen mit einer Frontrahmenplatte (FP);  – wenigstens einen Passstift (P1, P3), der sich an einer vorbestimmten Stelle von der Frontrahmenplatte (FP) erstreckt;  – eine Bildaufzeichnungstrommel (12) mit einer Hülse, die eine Oberfläche (14) aufweist;  – zwei auf einer gedachten Drehachse der Bildaufzeichnungstrommel (12) liegende Achsen (A1, A2), die an einander gegenüberliegenden Enden der Hülse mit ihr gekoppelt sind, und sich nach außen erstrecken, wobei jede der Achsen (A1, A2) ein Lager (B1, B2) hat und wobei die jeweiligen Lager (B1, B2) die jeweiligen Achsen (A1, A2) und hierüber die Hülse der Bildaufzeichnungstrommel (12) drehbar lagern;  – eine Vielzahl von Arbeitsstationen (20, 22, 24, 25, 26), die um die Oberfläche (14) der Hülse der Bildaufzeichnungstrommel (12) herum angeordnet ist; und  – ein vorderes Trommelstützelement (32), das an der Frontrahmenplatte (FP) angebracht und auf dieser mittels des wenigstens einen Passstifts...
Patent DE-10123480-B4 (DE)
Title: Aufpralldämpfende Fronthaube an einem Fahrzeug
Inventor: JOEHNK BENNO
IPC: B60J10/80
Filed: 2001-05-15
Granted: 2009-10-01
Abstract: Aufpralldämpfende Fronthaube für ein Fahrzeug mit einem Oberblech und einem eine Versteifungsstruktur ausbildenden Innenblech, die mit einem in Fronthaubenquerrichtung windschutzscheibenseitig gegebenen, im wesentlichen horizontalen Randbereich einen vor der Windschutzscheibe gegebenen Wasserkasten überdeckt und gegenüber dessen frontendseitiger Begrenzungswandung mit einer Dichtung abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Innenblech (5) im Randbereich (2) derart profiliert ist, daß es einen im wesentlichen vertikalen Wandungsbereich (5.1) auf der der Windschutzscheibe (7) abgewandten Seite der Begrenzungswandung (9) aufweist, der sich in der normalen Schließposition der Fronthaube (1) von der Begrenzungswandung (9) nach oben erstreckt.
Patent DE-10138563-B4 (DE)
Title: Rad-Straßenfertiger und Verfahren zum Lenken eines Rad-Straßenfertigers
Inventor: BERGHOFF PETER
IPC: B62D11/24
Filed: 2001-08-06
Granted: 2010-01-14
Abstract: Rad-Straßenfertiger (RF) mit einer Servolenkung (L) mindestens zweier lenkbarer Vorderräder (2a, 2b) und mit mindestens zwei angetriebenen Hinterrädern (4), dadurch gekennzeichnet, dass am Rad-Straßenfertiger (RF) ein der Servolenkung (L) zuschaltbarer Lenkautomat (LA) mit einer Referenzlinien-Abtastvorrichtung (5) vorgesehen ist, dass seitenindividuell drehzahlregelbare Hinterrad-Antriebseinheiten (H1, H2) vorgesehen sind, und dass die seitenindividuelle Drehzahlregelung (R) der Hinterrad-Antriebseinheiten (H1, H2) zur Lenkunterstützung der Vorderrad-Servolenkung (L) zumindest bei der Servolenkung (L) zugeschaltetem Lenkautomaten (LA) aktivierbar ist.
Patent DE-10139886-B4 (DE)
Title: Türgriffanordnung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: GASTEL PETER VON DIPL -ING
IPC: E05B77/34
Filed: 2001-08-20
Granted: 2020-07-23
Abstract: Türgriffanordnung für eine Kraftfahrzeugtür (1), mit einer Handhabe (3) mit wenigstens einem im Innern angeordneten Bauelement (6, 7, 8), wie z. B. Antenne (6), Näherungssensor (7c), Schalter (8) etc., und mit einer zugehörigen Anschlussleitung (10), wobei das Bauelement (6, 7, 8) und die Anschlussleitung (10) eine mediendichte, insbesondere wasserdichte, Montageeinheit (6, 7, 8, 10, 16) mit Umhüllung (16) formen, die in die Handhabe (3) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussleitung (10) als Leiterfolie (10) mit dem hierauf positionierten und kontaktierten Bauelement (6, 7, 8) ausgebildet ist, wobei das Aggregat aus Leiterfolie (10) und Bauelement (6, 7, 8) eine Umhüllung (16) aus elektrisch isolierendem Gießmaterial zur Darstellung der Montageeinheit (6, 7, 8, 10, 16) aufweist.
Patent DE-10147113-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren und Belüften von Kraftfahrzeugen
Inventor: CAPELLMANN CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2001-09-25
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vorrichtung
zum Temperieren und Belüften
von Kraftfahrzeugen, mit einer Heizeinrichtung (107) und ggf. einer
Kühleinrichtung
(104), einer Klappeneinrichtung (108), zumindest einem Defrosterauslaß (113),
einem Auslaß (114),
welchem jeweils ein Kaltluft-/Heißluftgemisch zuführbar ist,
und einem an einem Gehäuse
(103) mit einer Trennwandung (122) angeordneten Kanalelement (2)
mit zueinander beabstandeten, parallelen Seitenwandungen (3, 4),
einem Boden (8), und einer Austrittsöffnung (7), dadurch gekennzeichnet,
dass das in Y-Richtung mittig angeordnete Kanalelement (2) distal
gegenüber
der Austrittsöffnung
(7) im Boden (8) eine Auslaßöffnung (5)
und daran anschließend
zwischen den Seitenwandungen (3; 4) eine Querwandung (6) aufweist,
wobei eine in der Trennwandung (122) eingebrachte Einlaßöffnung (5b)
für das
Heißluftgemisch
mit der Auslaßöffnung (5a)
und der Querwandung (6) derart korrespondiert, daß Warmluft
ohne nennenswerte Vermischung mit Kaltluft zwischen den Seitenwandungen
(3 4) hindurch in die Austrittsöffnung
(7) und den Befrosterauslaß (113)
strömt.
Patent DE-10160865-B4 (DE)
Title: Stufenlos verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit integriertem Drehmomentfühler
Inventor: SCHMID JOCHEN
IPC: F16H61/662
Filed: 2001-12-12
Granted: 2012-05-24
Abstract: Stufenlos verstellbares Kegelscheibenumschlingungsgetriebe mit integriertem Drehmomentfühler, enthaltend zwei von einem Umschlingungsmittel (18) umschlungene, drehfest mit je einer Welle verbundene Kegelscheibenpaare (2, 4) mit jeweils mindestens einer axial verstellbaren Kegelscheibe und eine Drehmomentfühleinrichtung zur Beeinflussung des in einer an eine axial verstellbare Kegelscheibe angrenzende Anpresskammer (56) wirksamen Anpressdruckes in Abhängigkeit von dem von dem Umschlingungsgetriebe übertragenen Drehmoment, welche Drehmomentfühleinrichtung Kugeln (42) enthält, die unter Abstützung an zwei an relativ zueinander beweglichen Bauteilen (20, 34) ausgebildeten Mitnehmerflächen (38, 40) ein auf die Kegelscheibe wirkendes Drehmoment übertragen, wobei die Kugeln zwischen zwei starr mit der verstellbaren Kegelscheibe verbundenen Führungsflächen (46, 48) aufgenommen sind, die die radiale Stellung der Kugeln bestimmen, so daß sich die mit den Mitnehmerflächen ausgebildeten Bauteile bei einer Drehmomentänderung und/oder bei einer Verstellung der verstellbaren Kegelscheibe durch Bewegung der Kugeln längs der mit ihnen zusammenwirkenden Flächen (38, 40, 46, 48) relativ zueinander bewegen und dadurch den Anpressdruck verstellen, dadurch...
Patent DE-10215649-B4 (DE)
Title: Bürostuhl mit Synchron-Wippmechanik
Inventor: TEGTMEYER DIRK
IPC: A47C1/032
Filed: 2002-04-09
Granted: 2004-10-07
Abstract: Bürostuhl mit Synchron-Wippmechanik mit einem Sitz, einer Rückenlehne, einem Untergestell, einer Synchron-Wippmechanik und mit einem Fußgestell, wobei das Untergestell (6) unterhalb eines vorderen Bereichs des Sitzes (5) eine erste Drehachse (1), in einem vorderen Bereich des Sitzes (5) eine zweite Drehachse (2), in einem hinteren Bereich des Sitzes (5) eine dritte Drehachse (3) und im mittleren Bereich unterhalb des Sitzes (5) eine vierte Drehachse (4) aufweist und zwischen der ersten und der zweiten Drehachse (1, 2) ein Schwenkteil (7) und über die vierte Drehachse (4) ein hinteres Untergestellteil (8) gegen das Untergestell (6) verschwenkbar angeordnet ist, das sich nach hinten oben erstreckt und über die dritte Drehachse (3) mit dem Sitz (5) gelenkig gekoppelt und starr mit der Rückenlehne (9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Drehachse (3) am hinteren Gestellteil (8) ausgebildet ist und einen Führungsbolzen (14) aufweist, der in einer Führung (13) verdrehbar und verschieblich gelagert ist...
Patent DE-10216453-B4 (DE)
Title: Schraubenlose Befestigungseinrichtung
IPC: F21V23/02
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-07-01
Abstract: Befestigungseinrichtung (3) zur mechanischen und elektrischen Verbindung für elektrische Geräte, insbesondere Vorschaltgeräte,  mit einem ersten Element (14), das wenigstens einen plattenartigen Abschnitt (6) aufweist, der wenigstens eine Befestigungsöffnung (7) aufweist,  mit einem zweiten Element (15), das wenigstens einen plattenartigen Abschnitt (5) aufweist, an dem wenigstens zwei einander gegenüberliegende Zungen (11, 12) ausgebildet sind, deren Flanken (18, 19, 21, 22) jeweils eine Ausnehmung (23, 24, 25, 26) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zungen (11, 12) in eine Öffnung (17) ragen, die zwei nierenförmige Bereiche aufweist, die untereinander durch einen Schlitz verbunden sind, und  dass die Zungen (11, 12) jeweils ein Länge aufweisen, die die Dicke des plattenartigen Abschnitts (6) des ersten Elements (14) übersteigt.
Patent DE-10229368-B4 (DE)
Title: Umlufttrockner für Warenbahnen
Inventor: HARTMANN WILHELM
IPC: F26B21/12
Filed: 2002-06-29
Granted: 2007-04-05
Abstract: Umlufttrockner
für eine
textile Warenbahn,  mit einer Transportvorrichtung für die Warenbahn,
wobei die Warenbahn frei schwebend zwischen zwei Spannketten eingespannt
ist,  mit einer Umlufteinrichtung,  mit Mitteln zum Einstellen
der Luftmenge,  mit ober- und unterhalb der Warenbahn angeordneten
Düsenkästen zum
Aufblasen sowie Absaugen von Behandlungsmitteln auf die Warenbahn,
wobei in den Düsenkästen Zuströmöffnungen
und Rückströmkanäle angeordnet
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Düsenkasten
(7, 8) Mittel zum zumindest teilweisen Verschließen der Rückströmkanäle angeordnet sind.
Patent DE-10232554-B4 (DE)
Title: Magnetventil für Nutzfahrzeuge mit Luftfederung
Inventor: BLANZ ROLAND
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-07-18
Granted: 2004-05-19
Abstract: Magnetventil für Nutzfahrzeuge, mit mindestens zwei Anschlüssen, einer Spule (3) und einem in der Spule geführten Anker (4), der mit einem Ventilkörper (9) verbunden ist, der über die Bewegung des Ankers (4) gegenüber mindestens einem dem Ventilkörper (9) zugeordneten Ventilsitz (8) steuerbar ist, wobei der Anker (4) entsprechend dem Durchmesser des Ventilsitzes (8) druckentlastet ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, das Magnetventil zum willkürlichen Heben und Senken des Aufbaus des Nutzfahrzeuges mit Luftfederung einen manuell betätigbaren Stößel (25) zum Betätigen des zwischen dem Ventilkörper (9) und dem Ventilsitz (8) gebildeten Ventils (8, 9) zum Belüften der Luftfederung aufweist, und dass der Stößel (25) auf einer Feder (27) abgestützt ist, die den Stößel (25) zum Beenden des Hebens des Aufbaus in Schließrichtung des Ventils (8, 9) beaufschlagt.
Patent DE-10246933-B4 (DE)
Inventor: POLIDAR FRANZ
IPC: A47F1/10
Filed: 2002-10-08
Granted: 2006-06-14
Abstract: The cigarette machine (1) has columns (3) which contain the packs (19) of cigarettes. These are pushed forwards from behind by a spring-loaded slide (7). This is fitted with a catch which only allows it to slide forwards, but when this is released the slide can be moved backwards to allow refilling.