baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008001614-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Mähdreschers oder eines Feldhäckslers
Inventor: GRAD KARL DR
IPC: B60K17/06
Filed: 2008-05-07
Granted: 2018-05-24
Abstract: Antriebsstrang (1) eines Mähdreschers oder eines Feldhäckslers mit einer lenkbaren Hinterachse (3), mit einer Antriebsmaschine (6), mit einer stufenlosen Getriebeeinrichtung (4) und mit einem Abtrieb (2), dadurch gekennzeichnet, dass die stufenlose Getriebeeinrichtung (4) als Leistungsverzweigungsgetriebe mit einem hydrostatischen Leistungszweig (9) und einem mechanischen Leistungszweig (10) ausgebildet ist, mittels dem mehrere Übersetzungsbereiche für Vorwärts- und Rückwärtsfahrt darstellbar sind, wobei eine Übersetzung in den Übersetzungsbereichen stufenlos über den hydrostatischen Leistungszweig (9) variierbar ist und Wechsel zwischen den Übersetzungsbereichen zugkraftunterbrechungsfrei durchführbar sind, wobei eine Drehachse einer Antriebswelle der stufenlosen Getriebeeinrichtung (4) sowie eine Drehachse einer Abtriebswelle der stufenlosen Getriebeeinrichtung (4) parallel zu einer Raddrehachse der Antriebsräder (2a, 2b) angeordnet ist, wobei die stufenlose Getriebeeinrichtung (4) im Bereich einer Fahrzeugvorderachse (2) in Fahrzeugquerrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102008016388-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Testen einer Schutz-, Mess- oder Zähleinrichtung als Bestandteil einer Mittel- oder Hochspannungsanlage
IPC: H01R13/15
Filed: 2008-03-29
Granted: 2010-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Testen einer Schutz-, Mess- oder Zähleinrichtung als Bestandteil einer Mittel- oder Hochspannungsanlage,  gekennzeichnet dadurch  eine im Eingangsfeld der Mittel- oder Hochspannungsanlage vorzusehende kombinierte Klemm- und Polleiste (1), die mit der Schutz-, Mess- oder Zähleinrichtung im Schutzfeld verbindbar ist,  wobei die Klemm- und Polleiste (1) mehrere hintereinander angeordnete Klemm- und Polsegmente (2) aufweist,  wobei ein jedes Klemm- und Polsegment (2) auf der Oberseite eine Polöffnung (5) zur Aufnahme der Polzunge (7) eines Steckers (8) aufweist,  wobei im Bereich der Polöffnung (5) zwei federnd aneinander anliegende Kontaktzungen (23, 24) vorgesehen sind,  wobei die Kontaktzungen (23, 24) unter der Last jeweils einer Feder (26) stehen,  wobei ein jedes Klemm- und Polsegment (2) auf jeder Seite eine Kabelklemmvorrichtung (27; 31) besitzt,  wobei die Kabelklemmvorrichtung (27; 31) durch eine in der Seitenwand des Klemm- und Polsegments (2) angeordnete Öffnung (22a) für ein Kabel zugänglich ist,...
Patent DE-102008019144-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Eingabe von Steuersignalen zum Bewegen eines Gegenstands
Inventor: RIES MICHAEL
IPC: G06F3/00
Filed: 2008-04-16
Granted: 2016-12-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur Eingabe von Steuersignalen zum Bewegen eines Gegenstands in drei Raumrichtungen und drei Drehrichtungen zum Anschluss an eine Rechnereinheit mit einem Bildschirm, der zumindest Teilbereiche des Gegenstands darstellt, aufweisend: a. ein Trägerelement (2); b. ein relativ zum Trägerelement (2) bewegliches Eingabeelement (5) zur Eingabe der Steuersignale, wobei die Eingabe der Steuersignale zum Bewegen des Gegenstandes in drei Raumrichtungen und drei Drehrichtungen durch entsprechende Auslenkungen des Eingabeelements (5) erfolgt; c. einen am Trägerelement (2) angeordneten Regler (6); d. wobei der Regler (6) als ein Drehelement ausgebildet ist, um zusätzliche Eingaben eines Anwenders zu erfassen; und e. wobei der Regler (6) drehbar um das Eingabeelement (5) herum angeordnet ist.
Patent DE-102008019483-B4 (DE)
Title: Dosiereinrichtung und Verfahren zur Handhabung von Dosiereinrichtungen
IPC: B01J4/02
Filed: 2008-04-17
Granted: 2022-10-13
Abstract: Dosiereinrichtung (10) zum Füllen pharmazeutischer Produkte in Objekte (11), mit mindestens einem Produktvorrat (12) mit mindestens einer Kolbendosierpumpe (13) mit einem in einem Zylinder (16) verschiebbaren Kolben (14), die mit dem Produktvorrat (12) in Leitungsverbindung steht und das zu dosierende Medium an zu füllende Objekte (11) abgibt, und mit einer als Drehventil (28) ausgebildeten Ventileinrichtung (21), die mit der Kolbendosierpumpe (13) in Strömungsverbindung steht, wobei die Kolbendosierpumpe (13) und die Ventileinrichtung (21) als Spritzgußteile aus Kunststoff ausgebildet sind, wobei die Ventileinrichtung (21) über der Kolbendosierpumpe (13) angeordnet und derart in die Kolbendosierpumpe (13) integriert ist, dass die Kolbendosierpumpe (13) und die Ventileinrichtung (21) zu einer Baueinheit vereint sind und diese Baueinheit als Wegwerfteil gebildet ist.
Patent DE-102008027708-B4 (DE)
Title: Anlage und ein Verfahren zur Herstellung von Werkstoffplatten, insbesondere MDF- oder Partikelplatten
Inventor: HAAS GERNOT VON DR
IPC: G01N23/16
Filed: 2008-06-11
Granted: 2021-07-08
Abstract: Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten, wie Span-, Schnitzel-, Faser- oder ähnlichen Holzwerkstoffplatten sowie Kunststoffplatten, mit zumindest einer Streuvorrichtung (8) zur Streuung einer Pressgutmatte (2) auf einem Formband (15) und einer die Pressgutmatte (2) mit Druck und Wärme zu einem Plattenstrang (23) aushärtenden kontinuierlich arbeitenden Presse (1), dadurch gekennzeichnet, dass in der Streuvorrichtung (8) zumindest eine Einstellvorrichtung (5, 9) zur Einstellung eines vorgegebenen Flächengewichtsprofils (12) der Pressgutmatte (2) angeordnet ist, dass zur Messung des Istwertes des Flächengewichtsprofils (12) der Pressgutmatte (2) eine Messvorrichtung (7) mit Röntgenstrahlen und/oder Gammastrahlen mit entsprechendem Empfänger und Auswerteelektronik zwischen der Streuvorrichtung (8) und der Presse (1) angeordnet ist, dass eine Regelvorrichtung (6) zum Vergleich des Istwerts mit dem Sollwert des Flächengewichtsprofils (12) und zur Ermittlung von Stellgrößen an zumindest einer Einstellvorrichtung (5, 9) innerhalb der Streuvorrichtung (8) angeordnet ist, dass die Messvorrichtung (7) und zumindest eine Einstellvorrichtung (5, 9) innerhalb eines Abstandes bezogen auf die Länge der Pressgutmatte (2) von weniger als 5 m angeordnet sind, dass die Messvorrichtung (7) zur abschnittsweisen Messung des Flächengewichtsprofils (12) über die Breite (11) geeignet und zumindest eine Einstellvorrichtung (5, 9) zur abschnittsweisen Einstellung des Flächengewichtsprofils (12) in Spuren (10) in der Streuvorrichtung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102008033324-B4 (DE)
Title: Pd/C-Hydrierkatalysator, Herstellung und Verwendung davon
Inventor: JIANG RUIXIA
IPC: B01J23/44
Filed: 2008-07-16
Granted: 2022-03-31
Abstract: Pd/C-Hydrierkatalysator, enthaltend Aktivkohleteilchen als Träger und metallisches Palladium als aktive Komponente, wobei der Gehalt an metallischem Palladium 0,1-5 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Katalysators, beträgt und mindestens 45 Gew.-% des Palladiums in einer äußeren Schicht in einer Tiefe von 0,2-20 µm des Trägers enthalten sind, weniger als 10 Gew.-% des Palladiums in einer äußersten Schicht in einer Tiefe von weniger als 0,2 µm des Trägers enthalten sind und der Rest des Palladiums in einer inneren Schicht in einer Tiefe von 20-180 µm des Trägers enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass 45-60 Gew.-% des Palladiums in einer äußeren Schicht in einer Tiefe von 0,2-20 µm des Trägers enthalten sind.
Patent DE-102008033828-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor
Inventor: KIESELE HERBERT DR
IPC: G01N27/403
Filed: 2008-07-19
Granted: 2015-03-12
Abstract: Elektrochemischer Gassensor zum Nachweis von H2S in einer Gasprobe mit mindestens einer Messelektrode (3) und einer weiteren Elektrode (8) in einer Elektrolytlösung (9), wobei die Elektrolytlösung (9) eine Mediatorverbindung in Form von Metallaten von Übergangsmetallen enthält, mit einer Konzentration der Metallate in einem Bereich zwischen 0,2 molar und 2,0 molar und ionische Flüssigkeiten in Form von substituierten Ammonium-, Phosphonium- oder Imidazoliumverbindungen aufweist.
Patent DE-102008041289-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für einen Verbrennungsmotor
Inventor: UNBEHAUN MARTIN
IPC: F01N13/08
Filed: 2008-08-15
Granted: 2013-09-12
Abstract: Abgasanlage für einen Verbrennungsmotor, mit zwei – gesehen im Einbauzustand – in Fahrzeugquerrichtung nebeneinander angeordneten Abgassträngen (2, 2a) und einer Mischvorrichtung (10),  gekennzeichnet durch folgende Ausgestaltung,  – die Mischvorrichtung (10) umfasst ein Gehäuse (16), das einen Innenraum (18) umgrenzt, in den die Abgasstränge (2, 2a) jeweils mit einer Eingangsöffnung (20, 20a) und mit einer dieser in Fahrzeuglängsrichtung (6) gegenüberliegenden Ausgangsöffnung (22, 22a) einmünden,  – innerhalb des Innenraums (18) ist ein Trennblech (28) vorhanden, das diesen in einen ersten Mischraum (30) und einen zweiten Mischraum (32) unterteilt,  – durch das Trennblech (28) werden die Eingangsöffnungen (20, 20a) jeweils in eine erste Teilöffnung (36, 36a) und eine zweite Teilöffnung (38, 38a) unterteilt, wobei beide erste Teilöffnungen (36, 36a) und die Ausgangsöffnung (22) des einen Abgasstranges in den ersten Mischraum (30) münden und über diesen in fluidischer Verbindung stehen und beide zweite Teilöffnungen (38, 38a) und die Ausgangsöffnung (22a) des anderen Abgasstranges in den zweiten Mischraum (32) münden und über diesen in fluidischer Verbindung stehen,  – die Querschnittsfläche der Eingangsöffnungen (20, 20a) ist im Wesentlichen gleich der Querschnittsfläche der Ausgangsöffnungen (22, 22a),  – das Trennblech (28) ist derartig angeordnet und geformt, dass die Querschnittsflächen der ersten Teilöffnung (36, 36a) und der zweiten Teilöffnung (38, 38a) einer Eingangsöffnung (20, 20a) unterschiedlich groß sind, wobei die Summe der Querschnittsflächen der beiden ersten Teilöffnungen (36, 36a) und die der beiden zweiten Teilöffnungen (38, 38a) der Querschnittsfläche einer Eingangsöffnung (20, 20a) entspricht,  – das Trennblech (28) ist hinsichtlich seiner Mittellängsachse (42) achsensymmetrisch ausgebildet,  – das Trennblech (28) ist an dessen zu den Ausgangsöffnungen (22, 22a) erstreckenden Enden rinnenförmig ausgebildet, wobei das Trennblech (28) eine zu dem ihm zugeordneten Innenwandbereich des Gehäuses (16) komplementäre Krümmung aufweist und dadurch eine Hälfte der Begrenzung der Ausgangsöffnung (22, 22a) darstellt.
Patent DE-102008052380-B4 (DE)
Title: Turbinenschaufelblatt und Turbinenschaufel für eine Turbine sowie Verfahren zur direkten Bestimmung des Erosionsfortschritts eines Turbinenschaufelblattes
Inventor: BEHNISCH THOMAS
IPC: F01D5/00
Filed: 2008-10-20
Granted: 2012-09-20
Abstract: Turbinenschaufelblatt (1) einer Turbinenschaufel für eine Turbine, – wobei in dem Turbinenschaufelblattwerkstoff des Turbinenschaufelblattes (1) wenigstens ein Sensorelement (2) zur direkten Bestimmung des Erosionsfortschritts des Turbinenschaufelblattes (1) durch Tropfenschlag integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das wenigstens eine Sensorelement (2) allseitig durch den Turbinenschaufelblattwerkstoff umgeben ist, – wobei der Turbinenschaufelblattwerkstoff als Faserverbundwerksoff ausgebildet ist, – und dass das wenigstens eine Sensorelement (2) einen Akkumulator aufweist und Bestandteil einer Einrichtung zur direkten Bestimmung des Erosionsfortschritts des Turbinenschaufelblattes (1) ist, – wobei die Einrichtung eine Spannungsversorgung, eine elektronische Schaltung, eine Speichereinheit und eine Vergleichseinrichtung aufweist, – wobei die Einrichtung in dem Turbinenschaufelwerkstoff an nicht erosionsbeanspruchten Bereichen der Turbinenschaufel integriert ist, und – wobei das Sensorelement (2) zur Bestimmung der aus der Zentrifugallast resultierenden Kraft und deren Richtung ausgebildet ist.
Patent DE-102008062528-B4 (DE)
Title: Thermische Überlastschutzeinrichtung und Bimetallauslöserbaugruppe
Inventor: KOMMERT RICHARD DIPL -ING
IPC: H01H71/16
Filed: 2008-12-16
Granted: 2020-07-02
Abstract: Thermische Überlastschutzeinrichtung mit einer in einem Gehäuse (40) befestigten Bimetallauslöserbaugruppe, wobei die Bimetallauslöserbaugruppe (1) eine Grundplatte (10) umfasst, an der ein Klemmarm (12) mit einer einen Klemmanschluss (16) tragenden Anschlusslasche (14), ein Bimetallarm (22) mit einer den Bimetallstreifen (20) tragenden Bimetall-Befestigungslasche (24), sowie ein Befestigungsschenkel (30) mit einer die Bimetallauslöserbaugruppe (1) in dem Gehäuse (40) haltenden Befestigungslasche (32) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bimetallstreifen (20) mit seiner Längserstreckungsrichtung parallel zur Ebene der Grundplatte (10) verläuft.
Patent DE-102008064670-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln geschwindigkeitsabhängiger maximaler und minimaler Lenkbeschleunigungs-Schwellenwerte
Inventor: KLUGE TORSTEN DR
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-11-13
Granted: 2012-10-31
Abstract: Verfahren zum Ermitteln geschwindigkeitsabhängiger maximaler und minimaler Lenkbeschleunigungs-Schwellenwerte (φ.. n,min, φ.. n,max) für eine zu erfassende Lenkbeschleunigung (φ.. L), dadurch gekennzeichnet, dass – das Fahrzeug auf eine Meßgeschwindigkeit (Vn) gebracht wird, – der maximale und minimale Lenkbeschleunigungs-Schwellenwert (φ.. n,min, φ.. n,max) nach einem Algorithmus berechnet wird, der das Drehmoment (ML) des elektrischen Servomotors (6) und/oder einer Lenkwelle (9) und die Massenträgheit des Fahrzeuges berücksichtigt, – die aktuelle Lenkbeschleunigung (φ.. L) erfaßt und berücksichtigt wird, wobei – der maximale Lenkbeschleunigungs-Schwellenwert (φ.. n,max) unter der Annahme ermittelt wird, dass die Innenreibung des Lenkmechanismus vernachlässigbar ist; wobei ein für die Reifenhaftung geschwindigkeitsabhängiger Haftungs-Schwellenwert vorgegeben wird, der nicht unterschritten werden darf, – der minimale Lenkbeschleunigungs-Schwellenwert (φ.. n,min) unter der Annahme und/oder Straßenbedingungen ermittelt wird, dass die Reifenhaftung auf einem hohen Niveau vorliegt und ein für die Innenreibung des Lenkmechanismus geschwindigkeitsabhängiger Reibungs-Schwellenwert vorgegeben wird, der nicht überschritten werden darf, – die zu der Meßgeschwindigkeit ermittelten...
Patent DE-102009001079-B4 (DE)
Title: Steckverbinderkörper, elektrischer Steckverbinder sowie Verfahren zum Montieren eines elektrischen Kabels in einem Steckverbinder
Inventor: SCHMITT MARCEL
IPC: H01R13/506
Filed: 2009-02-23
Granted: 2022-02-03
Abstract: Steckverbinderkörper (100) für einen elektrischen Steckverbinder (1), insbesondere für den Kraftfahrzeugbereich, miteinem Steckkörper (110), in welchem eine elektrische Kontakteinrichtung (200) aufnehmbar ist und welcher einem Verbinden mit einem Gegensteckkörper dient, undeinem Verbinderkörper (120) mit wenigstens einem Arm (130), mittels welchem ein Verbindungsbereich (150) begrenzt ist, in dem die Kontakteinrichtung (200) mit einem elektrischen Kabel (2) elektrisch verbindbar ist, wobeider Steckverbinderkörper (100) einen an dem Arm (130) verschiebbaren und mit diesem verbindbaren Halter (140) aufweist, von welchem ein EMV-Schutz (300) aufnehmbar und wenigstens teilweise im Verbindungsbereich (150) halterbar ist.
Patent DE-102009007654-B4 (DE)
Title: Energieeffiziente Getränkeabgabeeinrichtung und Verfahren zur energieeffizienten Getränkeabgabe
Inventor: LANGENBERG GERO C
IPC: G07F9/10
Filed: 2009-02-05
Granted: 2013-05-16
Abstract: Getränkeabgabeeinrichtung für ein Getränk mit einem Wärmetauscher, der mit einem Wärmeträger in Wirkverbindung steht, und eine Steuereinheit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (5) in Abhängigkeit von einem Getränkedurchfluss und einer Ist-Wärmeaufnahmefähigkeit des Wärmeträgers (4) die Soll-Wärmeaufnahmefähigkeit regelt und zumindest ein Aggregat (6, 7, 8) ansteuert.
Patent DE-102009011634-B4 (DE)
Title: Kondensatextraktor für Ladeluftkühlersysteme
Inventor: RUTHERFORD THOMAS PORTER
IPC: F02B29/04
Filed: 2009-03-04
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verbrennungsmotorbaugruppe (10) umfassend: ein Luftansaugsystem mit einem Ansaugkrümmer (40), der mit einer Drosselklappe (42) stromabwärts in Fluidverbindung steht; ein Ladeluftkühlersystem (16), das mit dem Ansaugkrümmer (40) und der Drosselklappe (42) stromaufwärts in Fluidverbindung steht; und ein Schlauchelement (72) mit einem ersten Ende (74), das mit dem Ladeluftkühlersystem (16) in direkter Fluidverbindung steht, und einem zweiten Ende, das mit dem Ansaugkrümmer (40) in direkter Fluidverbindung steht.
Patent DE-102009037515-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Führen von Versorgungsleitungen an einem Gelenkroboter
Inventor: PHILIPP STEFFEN
IPC: B25J19/00
Filed: 2009-08-17
Granted: 2022-03-10
Abstract: Vorrichtung eines Gelenkroboters (1) zum Führen von Versorgungsleitungen (2) entlang der Struktur des Gelenkroboters (1), die die Versorgungsleitungen (2) in einem dem Längenausgleich für Bewegungen mehrerer Roboterachsen dienenden Längenausgleichsabschnitt (3) mit einer ein linear bewegliches Führungselement (6) aufweisenden Linearführung (4) und mit einem eine Feder (9) aufweisenden Rückstellmittel (5) beweglich führt,wobei die Versorgungsleitungen (2) in diesem Längenausgleichsabschnitt (3) in einem als Wellschlauch ausgebildeten Schutzschlauch (7) oder in einer Gliederkette (8) geführt werden, und wobei die Versorgungsleitungen (2) in diesem Längenausgleichsabschnitt (3) bei Längenausgleichsbewegungen als u-förmige Schlaufe mit geraden Schenkeln entlang der Struktur des Gelenkroboters (1) geführt werdendadurch gekennzeichnet, dassdas linear bewegliche Führungselement (6) den Schutzschlauch (7) oder die Gliederkette (8) gleitend oder rollend führt, und dassdie Federkraft der Feder (9) bei Längenausgleichsbewegungen der Versorgungsleitungen (2) über das linear bewegliche Führungselement (6) der Linearführung (4) im Bereich des Bogens der u-förmigen Schlaufe auf den Schutzschlauch (7) oder die Gliederkette (8) sowie über den Schutzschlauch (7) oder die Gliederkette (8) als Rückstellkraft auf die Versorgungsleitungen (2) wirkt, und dassdas linear bewegliche Führungselement (6) der Linearführung (4) mindestens eine Rolle (10) aufweist, durch die der Schutzschlaüch (7) oder die Gliederkette (8) bei Längenausgleichsbewegungen rollend geführt werden.
Patent DE-102009039454-B4 (DE)
Title: Isolierschlauch
Inventor: KLAUSSNER BERNHARD DR
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-08-31
Granted: 2018-06-28
Abstract: Isolierschlauch (10), bestehend aus einem elektrisch isolierenden Grundmaterial, in welches Nanoteilchen (12) und/ oder Nanoplättchen (14) eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Isolierschlauch (10) Nanoteilchen (12) aus einem Lithopon und/oder aus Aluminiumnitrid eingebettet sind.
Patent DE-102009061055-B4 (DE)
Title: Intermetallische Titanaluminid-Legierung
Inventor: RENKEL MANFRED
IPC: C22C14/00
Filed: 2009-06-18
Granted: 2020-09-17
Abstract: Intermetallische Titanaluminid-Legierung mit folgender Zusammensetzung:Al (45-49 at%), X1 (2-4 at%), X2 (1-8 at%), X3 (≤ 1 at%), Rest Ti sowie unvermeidbare Verunreinigungen, wobeiX1 = SeltenerdmetalleX2 = Niob (Nb), Wolfram (W), Tantal (Ta), Rhenium (Rh)X3 = O, C,wobei es ein zwei Phasen umfassendes Gefüge aufweist,wobei eine erste Phase γ-TiAl und eine zweite Phase α-TiAl ist,wobei ein Verhältnis α/γ zwischen 0,03 und 0,15 ist.
Patent DE-102010007972-B4 (DE)
Title: Zehnganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-02-15
Granted: 2018-12-27
Abstract: Getriebe (10), umfassend:
 ein Antriebselement (12);
 ein Abtriebselement (22);
 einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14A, 16C, 18A, 20C), einen Träger (14B, 16B, 18B, 20B) und ein Hohlrad (14C, 16A, 18C, 20A) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist und das Abtriebselement (22) ständig mit dem Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) und dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbunden ist;
 ein erstes Verbindungselement (44), das das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet;
 ein zweites Verbindungselement (46), das den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) und den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet;
 ein drittes Verbindungselement (52), das das Sonnenrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) ständig mit dem Hohlrad (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) verbindet;
 eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) mit einer Zwischenwelle (38) zu verbinden; 
 eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) mit der Zwischenwelle (38) zu verbinden;
 eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) mit der Zwischenwelle (38) zu verbinden;
 eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) und das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit der Zwischenwelle (38) zu verbinden;
 eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (34), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (20C) des vierten Planetenradsatzes (20) mit einem Getriebegehäuse (50) zu verbinden; und
 eine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (36), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (14B) des ersten Planetenradsatzes (14), den Träger (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) und das Hohlrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) mit dem Getriebegehäuse (50) zu verbinden, und
 wobei die Drehmomentübertragungseinrichtungen (26, 28, 30, 32, 34, 36) selektiv in Kombinationen von dreien einrückbar sind, um zehn Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (12) und dem Abtriebselement (22) herzustellen.
Patent DE-102010023609-B4 (DE)
Title: Aufsatzbacke für einen Schraubstock
Inventor: LATZER EDUARD
IPC: B25B1/02
Filed: 2010-06-14
Granted: 2015-02-12
Abstract: Aufsatzbacke (10, 11) für einen Schraubstock, wobei die Aufsatzbacke (10, 11) über eine lösbare Verbindung mit einer Grundbacke (8, 9) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsatzbacke (10, 11) an der Grundbacke (8, 9) mit einer Steckverbindung (18, 20) befestigt ist.
Patent DE-102010024037-B4 (DE)
Title: Vereinfachter Wechselmarkierungsstempel
Inventor: MUENZ HEINRICH
IPC: B29C33/30
Filed: 2010-06-16
Granted: 2014-04-10
Abstract: Markierungsstempel zum Einbringen zweier, gegeneinander verstellbarer Markierungen auf der Innenseite einer Gussform 1, bestehend aus einem Hohlzylinder 2, – der in eine Bohrung 11 in der Gussform 1 einsetzbar ist und – der an seiner gussseitigen, vorderen Stirnseite 21 einen Markierungsring 3 trägt und – in den Markierungsring 3 ein Bolzen 4 einsteckbar und darin verschwenkbar ist, – auf dessen gussseitiger Stirnkreisfläche 41 Markierungen angeformt sind und – mit dessen anderer, hinterer Stirnkreisfläche ein radial überkragender Auflagering 42 verbunden ist, – auf dessen gussseitiger Vorderseite ein Federelement 5 aufliegt, wobei der Hohlzylinder 2 an der vom Guss hinweg weisenden Hinterseite verschlossen ist und sowohl seine Außenfläche 22 wie auch seine Innenfläche 23 nur aus jeweils einer einzigen, durchgehenden zylindrischen Fläche bestehen, wobei in die Innenfläche 23 am gussseitigen Ende ein Gewinde 24 eingeschnitten ist, in das als ein separates Bauteil der Markierungsring 3 eingeschraubt ist, – der über die Stirnseite 21 des Hohlzylinders 2 hinweg auskragt und – dessen Innenbohrung 31 glatt mit einem Durchmesser durchläuft, der dem Außendurchmesser des Bolzens 4 entspricht und – der Markierungsring 3 auf seiner gussseitigen Stirnringfläche 32 abformbare Markierungen aufweist und – die gegenüberliegende Ringfläche 33 auf dem Federelement 5 aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der hinteren Seite des Auflagerings 42 eine Rastvorrichtung 61 angeordnet ist, die in Rastungen 62 am Hohlzylinder 2 einrastet.