baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020128451-B3 (DE)
Title: Fraktalantenne, insbesondere für eine Therapievorrichtung zur Behandlung von Patienten, ein Gurt sowie eine Therapievorrichtung zur Behandlung von Patienten mit Hilfe von solch einer Fraktalantenne
Inventor: BAKLAYAN ALAN E
IPC: H01Q1/36
Filed: 2020-10-29
Granted: 2021-11-04
Abstract: Fraktalantenne (10), insbesondere für eine Therapievorrichtung zur Behandlung von Patienten (60), umfassend: ein Trägersubstrat (20), einen elektrischen Leiter (12), einen ersten Anschlusskontakt (13a) und einen zweiten Anschlusskontakt (13b). Der Leiter (12) bildet eine erste fraktale Geometrie (14) und zwei zweite fraktale Geometrien (16), die eine Selbstabbildung der ersten fraktalen Geometrie (14) sind. Die fraktalen Geometrien (14,16) weisen jeweils eine erste kreisförmige Anordnung (115a, 215a) und eine zweite, kleinere kreisförmige Anordnung (115b, 215b) auf. Zwischen der ersten Anordnung (115a) und der zweiten Anordnung (115b) der ersten fraktalen Geometrie (14) verläuft eine erste Kreisbahn (100-O1). Die kreisförmigen Anordnungen (215a, 215b) der zweiten fraktalen Geometrie (16) sind auf der ersten Kreisbahn (200-01) angeordnet.
Patent DE-102021106933-B3 (DE)
Title: Kochgeschirr für ein Induktionskochfeld
Inventor: ZACHOS ALEXANDROS
IPC: A47J36/00
Filed: 2021-03-20
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kochgeschirr (1) für ein Induktionskochfeld (2) mit mindestens einem zur Aufnahme von Kochgut (3) und/oder Gargut ausgebildeten Behälter (4) mit mindestens einem Kontaktabschnitt (5) zur Kontaktierung des Induktionskochfelds (2), wobei der Behälter (4) mit einem Deckelmodul (17) verschließbar ist, wobei das Kochgeschirr (1) mindestens ein Induktionselement (6) aufweist, welches relativ bewegbar zu dem Kontaktabschnitt (5) in dem Behälter (4) angeordnet ist, wobei das Kochgeschirr (1) ein Betätigungsmodul (7) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen dem Induktionselement (6) und dem Kontaktabschnitt (5) umfasst, wobei das Induktionselement (6) durch das Betätigungsmodul (7) von einer Ruheposition in eine Betriebsposition bewegbar ist, wobei das Kochgeschirr (1) mindestens ein erstes Federelement (9) umfasst, durch welches das Betätigungsmodul (7) bewegbar ist, wobei das Betätigungsmodul (7) mit dem Induktionselement (6) verbunden ist, wobei in der Betriebsposition des Induktionselements (6) dieses von dem Induktionskochfeld (2) induktiv erwärmbar ist und in der Ruheposition das Induktionselement (6) von dem Kontaktabschnitt (5) derart beabstandet ist, dass die von dem Induktionskochfeld (2) erzeugte Induktionswirkung auf das Induktionselement (6) minimiert wird, wobei das Kochgeschirr (1) ein schwenkbares und/oder drehbares Griffelement aufweist, wobei in der Betriebsposition durch das Griffelement der Behälter (4) und das Deckelmodul (17) miteinander im Eingriff sind.
Patent DE-102021107235-B3 (DE)
Title: Kompakte Pendelwippendämpferanordung
Inventor: HELLER JEAN-FRANCOIS
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-03-23
Granted: 2022-01-05
Abstract: Durch die Anordnung der Reibeinrichtungen 111, 112 radial im Inneren des Schwungrades 113 und axial außerhalb des Pendelwippendämpfers 100 wird eine in axialer Richtung kompakt bauende Pendelwippendämpferanordnung 108 bereitgestellt, die auch bei kleinem zur Verfügung stehenden Bauraum eingesetzt werden kann und die einfach montierbar ist. Diese wird bevorzugt im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs 2, insbesondere in einem Hybridantriebsstrang 1 eines Kraftfahrzeugs 2 eingesetzt.
Patent DE-102021205144-B3 (DE)
Title: Prüfrad für einen Antriebsstrangprüfstand und Antriebsstrangprüfstand
Inventor: WEBER SEBASTIAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2021-05-20
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Prüfrad (1) für einen Antriebsstrangprüfstand (2), umfassend eine Radfelge (7), eine Radlagerung (8), eine Blockiervorrichtung (9), eine Radwelle (10) und eine Radnabe (17), wobei die Radnabe (17) drehfest auf der Radwelle (10) angeordnet ist, wobei die Radwelle (10) und die Radnabe (17) über die Radlagerung (8) drehbar in der Radfelge (7) gehalten sind, wobei die Blockiervorrichtung (9) drehfest mit der Radfelge (7) verbunden ist, wobei die Radwelle (10) dazu ausgebildet ist, über einen ersten Anschlussflansch (34) drehfest mit einer Abtriebswelle (5) eines zu prüfenden Antriebsstrangs (44) verbunden zu werden und wobei die Radnabe (17) dazu ausgebildet ist, über einen zweiten Anschlussflansch (22) drehfest mit einer Antriebswelle (23) des Antriebsstrangprüfstands verbunden zu werden. Das erfindungsgemäße Prüfrad (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Radnabe (17) weiterhin dazu ausgebildet ist, über einen dritten Anschlussflansch (35) drehfest mit der Blockiervorrichtung (9) verbunden zu werden, so dass eine Verdrehbarkeit der Radwelle (10) gegenüber der Radfelge (7) blockiert ist, wobei der dritte Anschlussflansch (35) nur verbindbar ist, wenn der zweite Anschlussflansch (22) nicht verbunden ist. Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Antriebsstrangprüfstand (2).
Patent DE-102022128418-B3 (DE)
Title: Roboterarm-betriebssystem
Inventor: WANG HSIN-FU
IPC: B25J9/16
Filed: 2022-10-27
Granted: 2023-11-02
Abstract: Das Roboterarm-Betriebssystem (10) umfasst ein Steuergerät (30), mehrere Gelenkvorrichtungen (51-56) und ein Bremslöseüberwachungsgerät (70). Das Steuergerät (30) wird verwendet, um einen Steuerbefehl zu erzeugen. Die Gelenkvorrichtungen (51-56) sind mit dem Steuergerät (30) gekoppelt. Jede Gelenkvorrichtung (51-56) umfasst einen Motor (513-563) und einen Treiber (511-561). Die Treiber (511-561) der Gelenkvorrichtungen (51-56) empfangen den Steuerbefehl, um entsprechend mehrfache Entriegelungssignale zu erzeugen. Die Entriegelungssignale werden verwendet, um einen Bremszustand der Motoren (513-563) der entsprechenden Gelenkvorrichtungen (51-56) zu lösen. Das Bremslöseüberwachungsgerät (70) ist mit dem Steuergerät (30) und den Gelenkvorrichtungen (51-56) gekoppelt und umfasst mehrere Überwachungsschaltkreise (71-76). Wenn einer der mehreren Überwachungsschaltkreise (71-76) das entsprechende Entriegelungssignal nicht empfängt, meldet das Bremslöseüberwachungsgerät (70) dem Steuergerät (30), dass der Steuerbefehl nicht zulässig ist.
Patent DE-4430963-B4 (DE)
Title: Kondensator für einen dynamischen Direktzugriffspeicher sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: KEUM DONG YEAL
IPC: H01L27/10
Filed: 1994-08-31
Granted: 2006-09-21
Abstract: Speicherkondensator
für einen
dynamischen Direktzugriffspeicher, mit  einer Einebnungsschicht
(17), die über
einem Halbleitersubstrat (11) ausgebildet ist,  einem Kontaktloch
(18), das durch Entfernen eines vorbestimmten Bereichs der Einebnungsschicht
(17) gebildet ist, der über
einem vorbestimmten aktiven Bereich des Halbleitersubstrats (11)
angeordnet ist, der in Kontakt mit dem Speicherkondensator gelangen
soll, wobei der aktive Bereich durch das Kontaktloch (18) freiliegt,  einem
ersten Leitungsschichtmuster (20), das von der Einebnungsschicht
(17) um einen vorbestimmten Abstand in Aufwärtsrichtung beabstandet ist,  einem
zweiten Leitungsschichtmuster (22), das von der ersten Leitungsschicht
(20) um einen vorbestimmten Abstand in Aufwärtsrichtung beabstandet ist,  einem
dritten Leitungsschichtmuster (23), das über dem zweiten Leitungsschichtmuster
(22) ausgebildet ist, wobei das dritte Leitungsschichtmuster (23)
durch das zweite Leitungsschichtmuster (22) und das erste Leitungsschichtmuster
(20) verläuft,
um das Kontaktloch (18) auszufüllen, und
wobei das zweite Leitungsschichtmuster (22) und das dritte Leitungsschichtmuster
(23) eine kleinere Weite haben als das erste Leitungsschichtmuster...
Patent DE-10004269-B4 (DE)
Title: Blitzleuchte
Inventor: INDEFREY RALF
IPC: F21S10/06
Filed: 2000-02-01
Granted: 2006-11-23
Abstract: Blitzleuchte
mit  1.1 einem Gehäuse
(2);  1.2 einer Blitzlampe (18) in dem Gehäuse (2) zur Abgabe einer Folge
von Blitzen;  1.3 wenigstens einer elektrischen Leitung, die
mit der Blitzlampe (18) verbunden ist,  1.3.1 wobei diese elektrische
Leitung an einer elektrischen Energiequelle (25) anliegt;  1.4
einem Temperaturfühler
(17), der die Temperatur im oder am Gehäuse (2) erfasst,  1.5 einer
Einrichtung für
die Beeinflussung eines Parameters der Blitze (Blitzfolgezeit, Leistung),
abhängig
von der erfassten Temperatur,  gekennzeichnet durch  1.6
eine erste Einrichtung (39, 96) für die Reduzierung der Blitzleistung
der Blitzlampe (18);  1.7 eine zweite Einrichtung (35) für die Reduzierung
der Blitzfrequenz der Blitzlampe (18);  1.8 einen Schwellwerterkenner
(22), der das Erreichen oder Überschreiten
einer Temperaturschwelle durch die von dem Temperaturfühler (17)
erfasste Temperatur erkennt und hierauf die erste oder zweite Einrichtung
(39, 96, 35) aktiviert;  1.9 eine Zeiterfassungseinrichtung
(22), welche dann,...
Patent DE-10012143-B4 (DE)
Title: Elektromagnet mit vereinfachtem Magnetkreis
Inventor: COMTOIS PATRICK
IPC: H01H51/22
Filed: 2000-03-13
Granted: 2015-01-08
Abstract: Elektromagnet mit einem Magnetkreis mit einem Magnetkern (21) und einem Poljoch (24), wobei der Kern eine im allgemeinen zylindrische Form aufweist und mindestens an einem Ende an einer ankerförmigen Armatur (22, 23) mit ebener Polfläche (22a, 23a) befestigt ist, und wobei das Poljoch eine Backe (25, 26) mit ebener Polfläche aufweist, die mit derjenigen des Ankers axialverschiebbar verbunden ist, wobei der Anker (22, 23) am Kern (21) angesetzt und befestigt ist und auf der Seite der zugeordneten Backe (25, 26) des Magnetkreises einen Kragen (30, 31) zur Flussverstärkung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anker mit seinem Kragen (30, 31) aus einem Stück aus gesintertem Magnetmaterial besteht, und dass die zylindrische Oberfläche des Kerns (21) eine über ihre ganze Länge glatte, kontinuierliche, zylindrische Auflagefläche (21a) aufweist.
Patent DE-10021818-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungseinrichtung
Inventor: OCHIAI YOSHIHIRO
IPC: F16H35/10
Filed: 2000-05-04
Granted: 2004-03-04
Abstract: Kraftübertragungseinrichtung mit  einem antriebsseitigen drehbaren Element (8) mit einer Mehrzahl von sich radial verjüngenden Ausnehmungen (8a), jeweils mit einem Paar von Verjüngungsoberflächen (8b), wobei die Mehrzahl von sich radial verjüngenden Ausnehmungen (8a) in einer Umfangsrichtung des antriebsseitigen drehbaren Elements (8) angeordnet sind,  einem abtriebsseitigen drehbaren Element (10), das mit einer Drehwelle (2) verbunden ist und eine Mehrzahl von Radialausnehmungen (10b) aufweist, die in einer Umfangsrichtung des abtriebsseitigen drehbaren Elements (10) angeordnet sind, einer Mehrzahl von Kugeln (9), die zwischen jeder der sich radial verjüngenden Ausnehmungen (8a) und jeder der Radialausnehmungen (10b) bewegbar sind,  einer Feder (13), die an dem abtriebsseitigen drehbaren Element (10) vorgesehen ist, und  einem durch die Feder (13) gedrückten Ring (12) zum Drücken der Kugeln (9), und  wobei eine geneigte Oberfläche (12a, 12b), die an dem Kugeldruckring (12) gebildet ist, jede Kugel (9) zu den sich radial verjüngenden Ausnehmungen (8a) und dem abtriebsseitigen drehbaren Element (10) drückt, wenn ein Drehmoment übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Radialausnehmung (10b) auch eine Axialausnehmung aufweist,  wobei eine der Verjüngungsoberflächen (8b) von jeder der sich radial verjüngenden Ausnehmungen (8a) und die geneigte Oberfläche (12a, 12b) des Kugeldruckrings (12) jede Kugel (9) in die Radial- und Axialausnehmungen (10b) bewegt, wenn ein Drehmoment unterbrochen wird.
Patent DE-10062352-B4 (DE)
Title: Seitenkanal-Gasverdichter und Verfahren zum Verdichten von Gas
Inventor: HEINRICH MANFRED
IPC: F04D23/00
Filed: 2000-12-14
Granted: 2004-09-30
Abstract: Seitenkanal-Gasverdichter (2) mit einem Laufrad (4), das mit einer Antriebswelle (10) verbunden ist und das in einer einen Seitenkanal (18A, 18B) aufweisenden Pumpenkammer (8) zur Verdichtung des Gases rotierbar ist, wobei die Pumpenkammer (8) mehrere über ihren Umfang verteilte Teilbereiche (8A, 8B) aufweist, denen jeweils ein Ansaugstutzen (24A, B) und ein Druckstutzen (26A, B) zugeordnet sind, die an achsparallel zu der Antriebswelle (10) orientierten Ansaugkanälen (22; 22A, B) bzw. Auslasskanälen (32A, B) angeschlossen sind.
Patent DE-10062638-B4 (DE)
Title: Reversibles wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial und dessen Verwendung
Inventor: KUTAMI ATSUSHI
IPC: B41M5/48
Filed: 2000-12-15
Granted: 2008-02-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kompositbildes unter Verwendung eines reversiblen
wärmeempfindlichen
Aufzeichnungsmaterials, umfassend einen Träger, auf den aufgebracht sind
eine reversible wärmeempfindliche
Aufzeichnungsschicht, deren Farbton durch Wärmeeinwirkung zur Temperaturänderung
reversibel veränderbar
ist, und eine Druckschicht, die ein Druckbild A trägt, dadurch
gekennzeichnet, dass man durch bildmäßiges Erwärmen der reversiblen wärmeempfindlichen
Aufzeichnungsschicht auf eine Bilderzeugungstemperatur ein Bild
B in der Aufzeichnungsschicht erzeugt, welches in Kombination mit
dem Druckbild A das vollständige
Kompositbild ergibt.
Patent DE-10103509-B4 (DE)
Title: Phosphoserinphospatase-Gen der coryneformen Bakterien
Inventor: SUGA MIKIKO
IPC: C12N9/16
Filed: 2001-01-26
Granted: 2010-09-02
Abstract: Protein, definiert durch (A) oder (B):  (A) Protein, das eine Aminosäuresequenz der SEQ ID Nr. 2 der Sequenzliste umfasst; oder  (B) Protein, das eine Aminosäuresequenz, einschließlich Substitution, Deletion, Insertion, Addition oder Inversion einer oder 2 bis 50 Aminosäuren in der Aminosäuresequenz der SEQ ID Nr. 2 der Sequenzliste umfasst, und welches Phosphoserinphosphataseaktivität besitzt,  mit der Maßgabe, dass das Protein nicht die folgende Aminosäuresequenz hat:
Patent DE-10104983-B4 (DE)
Title: Getränkeausschankwagen
Inventor: CORDIER HORST
IPC: A47F10/06
Filed: 2001-02-03
Granted: 2007-01-04
Abstract: Getränkeausschankwagen
mit Ausschanktheke und die Ausschanktheke mit Abstand umgebenden,
vorzugsweise ausklappbaren Gästetheken,
gekennzeichnet durch zwei im Abstand zueinander angeordnete L-förmige Ausschanktheken
(5, 6), deren längerer Schenkel
(7, 8) jeweils an einer Längsseite
des Getränkeausschankwagens
(1) angeordnet ist und deren kürzerer Schenkel
(9, 10) jeweils quer zur Längsrichtung
des Getränkeausschankwagens
verläuft
und jeweils im Abstand zu dem längeren
Schenkel (8, 7) der anderen L-förmigen Ausschanktheke
(6, 5) steht.
Patent DE-10114908-B4 (DE)
Title: Dimmer
Inventor: MATSUURA KIMIHIRO
IPC: H03K17/08
Filed: 2001-03-26
Granted: 2007-08-02
Abstract: Dimmer
(100) umfassend:  – einen
Halbleiterschalter (QA), der die Stromversorgung von einer Batterie
(101) zu einer Last (102) eines Beleuchtungssystems steuert;  – eine Treiberschaltung
(111), die ein Treibersteuersignal an den Halbleiterschalter (QA)
ausgibt;  – einen
Bezugsspannungsgenerator (QB; Rr1), der eine Bezugsspannung erzeugt,
die in ihrer Spannungscharakteristik im Wesentlichen gleich der
Spannungscharakteristik zwischen den Leistungsanschlüssen (D,
SA) des Halbleiterschalters (QA) ist und  – eine Überstromerkennungseinheit (CMP1,
QB, Rr1, R1-R9, D1-D3), die einen Überstrom des Halbleiterschalters
(QA) erkennt, der auf einer Differenz zwischen der Spannung zwischen
den Leistungsanschlüssen
(D, SA) des Halbleiterschalters (QA) und der Bezugsspannung basiert;  gekennzeichnet
durch  – eine
Abschalteinheit (404), die ein wiederholtes Ein- und Ausschalten
der Treiberschaltung (111) bei der Erkennung eines Überstroms
durch die Überstromerkennungseinheit (CMP1,
QB, Rr1, R1-R9, D1-D3) einstellt, um den Halbleiterschalter (QA)
so zu steuern, dass dieser ein- und
ausgeschaltet wird, wobei die Abschalteinheit (404) die Zeit misst,...
Patent DE-10138345-B4 (DE)
Inventor: GERLICH PETER
IPC: B21D7/08
Filed: 2001-08-03
Granted: 2008-12-04
Abstract: The device has a bending tool (5) with bending cheek (12), pressure pad (13), and bending abutment (14). The abutment is a hinge, connecting the pressure pad and a first clamp part (15) of a clamp unit. These are wedge-shaped, with edge tips facing the hinge. The surfaces of pressure pad and clamp part facing the inner wall (23) of the hollow bar (20) are flat. The hinge is mainly cylindrical, and the abutment is replaceable. A bending roller (17) opposite to the pressure pad is moved towards/away from it by a first drive, and at right angles to it by a second drive.
Patent DE-10143869-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung des Koagulationsstatus
Inventor: BERTLING WOLF
IPC: A61B5/15
Filed: 2001-09-07
Granted: 2006-04-13
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
des Koagulationsstatus von Vollblut, insbesondere zur individuellen
Kontrolle einer Antikoagulationstherapie, umfassend  a) eine
Einrichtung in Form einer Häkelkapillare
zur Aufnahme und Abmessung einer vorgegebenen Blutmenge,  b)
ein Reaktionsgefäß, das die
zur Messung des Koagulationsstatus benötigten Reagenzien enthält, und  c)
ein Messgerät,
das  c1) eine Bohrung zur Aufnahme des Reaktionsgefäßes,  c2)
einen geregelten Heizblock,  c3) eine Einrichtung zur Zeitmessung
und  c4) einen optoelektronischen Detektor aufweist, der das Einbringen
des Vollbluts in das Reaktionsgefäß erfasst und die Zeitmessung
startet, wobei der Detektor nach dem Einsetzen der Gerinnung ein
durch eine Aufwärtsbewegung der
Häkelkapillare
bedingtes Entfernen des Koagulats aus dem Reaktionsgefäß und damit
eine Freigabe des Lichtwegs erfasst und die Zeitmessung stoppt.
Patent DE-10156154-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abheben von Scheibenwischerarmen an Fahrzeugen
Inventor: SCHNEIDER DETLEF
IPC: B60S1/04
Filed: 2001-11-15
Granted: 2005-06-09
Abstract: Vorrichtung
zum Anheben von Scheibenwischerarmen, dadurch gekennzeichnet, daß der in
einem Führungsrohr
(6), das die Karosse (10) neben der Antriebswelle des Scheibenwischers
(3) durchbricht und an ihr befestigt ist, befindliche Schaltbolzen
(4) beweglich angeordnet ist, der Schaltbolzen (4) mit seinem unteren
Ende in die elektromagnetische Spule (9) hineinragt und von der Druckfeder
(8) umgeben ist und das Führungsrohr
(6) innen die kreisförmig
umlaufenden Aussparungen (7) aufweist, in die die mit den Schaltbolzen
(4) festverbundenen Nocken (5) eingreifen.
Patent DE-10200653-B4 (DE)
Inventor: LINZMEIER KARSTEN
IPC: G10L19/00
Filed: 2002-01-10
Granted: 2004-05-27
Abstract: A scalable encoder having a first encoder, a decoder and a second encoder includes, above that, a phase distorter to reduce a non-linear frequency-dependent phase distortion introduced by the first encoder or by the decoder, which results in an increased difference signal of a comparator. Thus, a difference signal with less energy is obtained that the second encoder can encode with less bits, that is with a higher bit efficiency.
Patent DE-10201139-B4 (DE)
Title: Impedanzmessanordnung
Inventor: HEINI CHRISTOPH
IPC: G01R27/28
Filed: 2002-01-15
Granted: 2011-08-11
Abstract: Impedanzmessanordnung mit einer mindestens zweilagigen Leiterplatte (5), die eine Spannungsversorgungsfläche (14), eine Referenzfläche (13), eine obere und eine untere Außenlage (15) aufweist, wobei die Versorgungsfläche (14) und die Referenzfläche (13) mittels einer Isolationsschicht (18) elektrisch voneinander isoliert sind, wobei die Spannungsversorgungsfläche und/oder die Referenzfläche zwischen den beiden Außenlagen angeordnet sind, wobei auf mindestens einer der beiden Außenlagen (15) eine mit zur Spannungsversorgungsfläche (14) durchkontaktierte erste Messkontaktstelle (1) und eine die erste Messkontaktstelle (1) beabstandet umschließende, zur Referenzfläche (13) durchkontaktierte zweite Messkontaktstelle (2) vorgesehen sind, und wobei mehrere erste und zweite Kalibrierkontaktstellen (3, 4) auf der Leiterplatte (5) vorgesehen sind, die mit definierten Abschlusswiderständen abgeschlossen sind, einem Prüfstift (7), der auf die ersten und die zweiten Mess- und Kalibrierkontaktstellen (1, 2, 3, 4) passgenau mit einem Außenkolben (8) und einer Prüfspitze (9) drückbar ist, wobei der Außenkolben (8) auf die zweiten Mess- und Kalibrierkontaktstellen...
Patent DE-10201159-B4 (DE)
Title: Wiederverschließbarer Reißverschlußstreifen mit beschichteten Stegen
Inventor: MACHACEK ZDENEK
IPC: B65D33/25
Filed: 2002-01-15
Granted: 2006-08-31
Abstract: Reißverschlußstreifen
für die
Anbringung an Beuteln aus Kunststoff mit:  – einem Basiselement (12);  – einem
von dem Basiselement hervorstehenden ersten Profil (14) und einem
zweiten hervorstehenden Profil (16), wobei das erste Profil (14)
einen von dem Basiselement nach oben hervorstehenden ersten Arm
(18) umfaßt
und ein an dem ersten Arm (18) befestigtes erstes Verriegelungselement
(22) aufweist, das zweite Profil (16) einen von dem Basiselement
nach oben hervorstehenden zweiten Arm (20) umfaßt und ein an dem zweiten Arm
(20) befestigtes, mit dem ersten Verriegelungselement (22) in Eingriff
bringbares zweites Verriegelungselement (24) aufweist;  – wobei
das Basiselement (12) einen zwischen dem ersten und dem zweiten
Arm verlaufenden ersten Steg (26), einen zweiten Steg (28) außerhalb
des ersten Arms (18), und einen dritten Steg (30) außerhalb
des zweiten Arms (20) umfaßt,   dadurch
gekennzeichnet, dass eine obere Fläche des ersten Stegs (26) mit
einem abziehbaren Dichtungsmaterial (38) beschichtet ist.
Patent DE-10203331-B4 (DE)
Title: Rufweiterleitung von PBX zu externen Zielen mit Zuweisung von Serviceberechtigungen
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: H04M11/00
Filed: 2002-01-22
Granted: 2008-05-08
Abstract: Ein
Verfahren, um einem Teilnehmer des öffentlichen Fernmeldenetzes
oder eines Mobilfunknetzes, welcher von einem Teilnehmer einer PBX
mit CAS (Channel Associated Signalling) als Ziel einer Rufweiterleitung
angegeben ist, bei Entgegennahme eines weitergeleiteten Rufes zu
ermöglichen,
die Service der PBX, wie zum Beispiel Halten, Makeln und Übergeben,
zu nutzen, als ob er ein tatsächlicher
Teilnehmer der PBX wäre,
gekennzeichnet dadurch, daß  (a)
bei der Einrichtung/Aktivierung einer Rufweiterleitung durch einen
Teilnehmer (2) der PBX (1), dessen Ziel der Rufweiterleitung aus
Sicht der PBX ein externer Teilnehmer (9) ist und welchem die besagten
Berechtigungen eingeräumt
werden sollen,  – in
einem ersten Schritt das Routing des Ausgangs der Rufweiterleitungsinstanz
(3) zur Switchbaugruppe (6) der PBX aufgelöst und auf einen ersten Port
(4) der PBX fest vorgegeben wird, welcher Port unabhängig von
der Rufnummer des Zieles der Rufweiterleitung ist, und welcher Port
ein interner Port der PBX ist und einen Timeslot einer an...
Patent DE-10207742-B4 (DE)
Title: Atomabsorptionsspektroskopieverfahren und Atomabsorptionsspektrometer
Inventor: RADZIUK BERNARD
IPC: G01J3/42
Filed: 2002-02-22
Granted: 2008-11-20
Abstract: Ein
Atomabsorptionsspektroskopieverfahren, welches umfasst:  Teilen
eines ersten Strahls (1), der eine im Wesentlichen monochromatische
Strahlung mit einer bestimmten Wellenlänge enthält, in einen ersten Probenstrahl
(2) und einen ersten Referenzstrahl (3),  Führen des ersten Probenstrahls
durch einen Probenbereich (4), in dem ein Probenmaterial zur Analyse
atomisiert wird,  anschließendes
Führen
des ersten Probenstrahls und des ersten Referenzstrahls durch eine
Spaltanordnung (5),  nach Durchtritt durch die Spaltanordnung
Führen
des ersten Probenstrahls und des ersten Referenzstrahls durch eine
Einrichtung zur spektralen Zerlegung (6), und  Detektieren des
ersten Probenstrahls und des ersten Referenzstrahls nach deren spektraler
Zerlegung in einer Detektoranordnung (7), wobei  der erste Probenstrahl
(2) und der erste Referenzstrahl (3) durch separate Spalte (8, 9)
der Spaltanordnung (5) hindurchtreten,  eine spektrale Ordnung
des ersten Probenstrahls und eine spektrale Ordnung des ersten Referenzstrahls
erzeugt werden,  die spektrale Ordnung des ersten Probenstrahls
und die spektrale Ordnung des ersten...
Patent DE-10208111-B4 (DE)
Title: Innenbeleuchtungssystem für ein Flugzeug
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: F21S8/10
Filed: 2002-02-26
Granted: 2006-04-13
Abstract: Innenbeleuchtungssystem
für ein Flugzeug
(4), bei dem Tageslicht von aussen in das Flugzeuginnere zur Beleuchtung
geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass es aus Lichtleitern
(2) oder Glasfasern besteht, die so ausgerichtet oder angeordnet
sind, dass sie die Lichtenergie von aussen in das Flugzeuginnere
oder zu den Passagieren und/oder dem Cockpit-Raum leiten.