baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-202316-A5 (DD)
Title: Flachstrickmaschine mit einstreicheinrichtung
Inventor: KUEHNERT GOTTFRIED
IPC: D04B7/00
Filed: 1982-05-17
Abstract: Eine Flachstrickmaschine mit ueber die Nadelbetten bewegten Schlitten weist in Schlittenlaufrichtung vor den Austriebsstellen der Nadeln in Halterungen (3, 4, 7, 8) am Schlitten angebrachte Einstreichdraehte (5, 6, 9, 10) mit freien nachlaufenden Drahtenden auf, welche an den Schlittenumkehrstellen jeweils in und ausser Arbeitsstellung gebracht werden. Um ein selektiv gesteuertes Ein- und Ausschalten der Einstreichdraehte (5, 6, 9, 10) zu ermoeglichen, sind am Maschinengestell senkrecht zu den Nadelbettlaengsachsen verschiebbare Schaltkurven (14, 15) zum Eingriff mit Mitnehmernasen (12) an den Halterungen (3, 4, 7, 8) angeordnet, und am Schlitten sind in und ausser Taetigkeit schaltbare Auflaufkurven (17, 18) zum selektiven Verschieben der Schaltkurven (14, 15) am Maschinengestell angebracht.
Patent DD-204882-A5 (DD)
Title: Extrudenkopf zum ummanteln von stahlrohren mit kunststoff
Inventor: STUCKE WALTER
IPC: B29C48/09
Filed: 1982-11-24
Abstract: Waehrend das Ziel der Erfindung in der Bereitstellung eines hoehere Gebrauchswerteigenschaften und wirtschaftlicher einsetzbaren Extruderkopfes zum qualitativ hochwertigen Ummanteln von Stahlrohren mit Kunststoff liegt, besteht die Aufgabe darin, eine kompakte Bauweise und damit kurze Wege fuer Klebstoff und Kunststoff zu ermoeglichen, wodurch als Klebstoff auch ein vorgetrocknetes Aethylencopolymerisat anwendbar ist. Als Loesung ist nunmehr vorgesehen, dass die Zufuehrung fuer den thermoplastischen Kunststoff und der hieran angeschlossene Ringkanal in dem Zwischenring angeordnet sind, dass die Stauringe in den Ringkanaelen ortsfest und auswechselbar angeordnet sind, von denen der Stauring mit seiner Innenumfangsflaeche in den Klebstoff-Ringkanal und der Stauring mit seiner Aussenumfangsflaeche in den Kunststoff-Ringkanal und des Stauringes kleiner sind als die Durchmesser des Ringkanals und des Stauringes, und dass der sich an den Ringkanal anschliessende Ringspalt fuer den Klebstoff geradlinig ausgebildet ist.
Patent DD-207553-A5 (DD)
Title: Verfahren zur enzymatischen hydrolyse von staerke unter verwendung von amylase
Inventor: COLSON CHARLES A
IPC: C12N9/28
Filed: 1981-02-16
Abstract: Verfahren zur enzymatischen Hydrolyse von Staerke aus Amylase, die aus einem rekombinate DNS enthaltenden, genetisch erzeugten Mikroorganismus hergestellt wurde. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur enzymatischen Hydrolyse von Staerke unter Einsatz einer Amylase, die durch Kultivieren eines auf genetischem Wege erzeugten Mikroorganismus gewonnen wurde, der rekombinante DNS enthaelt. die rekombinante DNS enthaelt ein Amylase codierendes Gen und wird durch ein in vitro Verfahren, bei dem die von einem bakteriellen Donatormikroorganismus stammende DNS aufgespalten wird. Die resultierenden DNS-Fragmente werden mit einem Vektor verbunden, der auf aehnliche Weise aufgespalten worden ist. Das Verfahren ist gekennzeichnet dadurch, dass der Vektor ein Plasmid oder die DNS eines Derivates des Phagen Lambda ist. Der Donatormikroorganismus ist vorzugsweise ein Bacillus- oder ein Klebsiella-Stamm. Der Vektor kann eine Phage oder ein Plasmid sein. Der Wirtsmikroorganismus ist vorzugsweise E.coli oder B.subtilis. Das hergestellte Amylaseenzym ist vorzugsweise eine Alpha-Amylase, eine Beta-Amylase oder eine Pullulanase.
Patent DD-217334-A5 (DD)
Inventor: NIESE MANFRED
IPC: G05D21/02
Filed: 1983-08-29
Abstract: A process for controlling an installation for the production of chemical substances sub-divides the process control into control regions which are controlled in a decentralized manner and in which a closed divisional function is carried out independently in each case. The working condition of a control region is determined by operating types which may be initially given and by a limited number of discrete operating values. The process parameters determining the control region condition are allocated to each operating value in one formulation. These parameters are adjusted by means of suitable devices. In the event of deviations of a parameter, the other formulation parameters are not adapted, but the procedure is interrupted if the permissible parameter limits are exceeded. Increases in the operating values are only permissible from a quasi-stationary working condition which is characterized by a normal signal formed from the process measurement values. In several control regions, the necessary flexibility is secured by a flow decoupling by means of buffers. Similar control regions are combined into groups, and different groups are combined into main groups. Groups and main groups are controlled together and are decoupled from one another by strategic buffers.
Patent DD-239475-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum pruefen transparenter gegenstaende auf lichtbrechungsfehler
Inventor: BIERINGER ROBERT J
IPC: G01N21/90
Filed: 1985-07-25
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung bestehen darin, ein wirtschaftliches Verfahren und eine Vorrichtung zum Pruefen transparenter Gegenstaende auf Lichtbrechungsfehler zur Verfuegung zu stellen. Erfindungsgemaess wird eine planare Quelle diffusen Lichtes mit gleichmaessiger Helligkeit und eine Linse mit einer Brennweite, die groesser als Null ist, vor der Quelle verwendet. Damit werden vor der Linse parallele Strahlen erzeugt, die von Punkten auf der Quelle herruehren, die dieselbe Lichtstromdichte aufweisen. Ueber die Quelle wird eine Maske angebracht, um das winkelfoermige Spektrum der Beleuchtung vor der Linse auf Winkel zu begrenzen, wo die Intensitaetsverteilung gleichfoermig und gleich oder geringer als der Winkel zwischen einer Linie, die sich von dem Rand der Maske durch die Mitte der Linse und deren Achse erstreckt, ist. Die Bewegung der zu pruefenden Gegenstaende erfolgt senkrecht zur Linsenachse vor der Linse, wodurch Lichtbrechungsfehler und Messfehler bei stufenweisen Lichtbrechungsschwankungen optisch verstaerkt werden.
Patent DD-248594-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines kristallinen dimethylformamidsolvats der 7-((d)-2-amino-2-(4-hydroxyphenyl)-acetamido)-3-((z)-1-propenyl)-ceph-3-em-4-carbonsaeure
Inventor: CRAST LEONARD B
IPC: A61K31/545
Filed: 1986-07-28
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines kristallinen Dimethylformamidsolvats der 7-( (D)-2-Amino-2-(4-hydroxyphenyl)-acetamido)-3-((Z)-1-propenyl)-ceph-3-em-4-carbonsaeure. Dieses Solvat ist eine Zwischenverbindung, die in kristalliner Form und somit in hoher Reinheit anfaellt. Zudem ist diese Zwischenverbindung lagerstabiler als die freie Saeure. Aus dem erfindungsgemaess erhaeltlichen Dimethylformamidsolvat kann die genannte Saeure ohne Schwierigkeiten freigesetzt werden, welche ein wirksames Breitbandantibiotikum darstellt.
Patent DD-290287-A5 (DD)
Title: Mehrprozessorsystem fuer die schnelle signalverarbeitung
Inventor: EMMINGER KARL
Filed: 1986-11-20
Abstract: Die Erfindung zeigt ein Mehrprozessorsystem fuer die schnelle Signalverarbeitung, bei der grosze Datenmengen im Echtzeitbetrieb umgesetzt werden sollen. Durch Einfuehrung von mehreren Bussystemen werden einzelne Funktionen getrennt und der Aufbau von Prozessoranordnungen zwischen zwei gleichwertigen Bussystemen wird ermoeglicht. Nach der vorgelegten Loesung ist jedes Prozessormodul in der Lage, selbstaendig parallel zu anderen Prozessormoduln Aufgaben anhand der eingespielten Daten zu bearbeiten. Damit wird eine auszerordentlich hohe Variabilitaet sowohl von der Hardwarestruktur als auch in der Arbeitsweise und der Organisation der einzelnen Prozessormoduln untereinander erreicht. Vorteile ergeben sich mit dem angefuehrten Mehrprozessorsystem in der Mesz- und Prueftechnik durch die parallele Verarbeitung anliegender Meszdaten zu unterschiedlichen Ergebnissen oder bei hoher geforderter Zuverlaessigkeit die gleichzeitige unabhaengige Auswertung der Meszdaten. In der Bildverarbeitung ergeben sich Vorteile durch parallele Berechnung von Merkmalen fuer die Entscheidungsfindung. Fig. 1
Patent DD-281120-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines testpflasters
Inventor: DITTGEN MICHAEL PROF DR SC NAT
IPC: A61L15/16
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Testpflasters, speziell eines haftfaehigen Testpflasters, zum Nachweis einer Kontaktallergie, das sich durch eine hohe Dosierungsgenauigkeit des Allergens und dessen rasche Freisetzung aus dem Pflaster auszeichnet. Das Pflaster besteht aus einem Traegermaterial, vorzugsweise einer Aluminiumfolie oder einer acrylatbeschichteten Aluminiumfolie sowie einer speziellen Haftschicht, die den Allergenuebertritt zur Haut vermittelt. Das Allergen befindet sich in oder auf dem Traegermaterial oder in der Haftschicht. Die Haftschicht wird durch teilweisen Entzug des Wassers aus einer waeszrigen Dispersion eines carboxylgruppenhaltigen Copolymerisates mit Acryl-, Methacrylsaeure oder verwandten Saeuren, mit einem Fremdstoffgehalt von maximal 0,56 * erzeugt. Die Dispersion enthaelt einen Emulgator sowie gegebenenfalls weitere Zusaetze und ist auf einen hautvertraeglichen p H-Wert eingestellt. Das Copolymerisat enthaelt weitere Acrylester, die es "haerter" oder "weicher" einstellen.{Pflaster; Kontaktallergie; Haut; Haftschicht; Copolymerisat; Acrylester; Emulgator; Dispersion; Dermatologie; Epikutantest; patch-test}
Patent DD-287104-A5 (DD)
Title: Immunoassey zum nachweis eines hcu-antigens und von antikoerpern, die gegen ein hcu-antigen gerichtet sind
Inventor: HOUGHTON MICHAEL
IPC: A61K39/29
Filed: 1988-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Immunoassay zum Nachweis eines HCU-Antigens und von Antikoerpern, die gegen ein HCU-Antigen gerichtet sind. Erfindungsgemaesz wird beispielsweise ein Immunoassay zum Nachweis eines HCU-Antigens zur Verfuegung gestellt, dadurch gezeichnet, dasz (a) eine Probe, die vermutlich ein HCU-Antigen enthaelt, mit einem Sondenantikoerper, der gegen, das nachzuweisende HCU-Antigen gerichtet ist, unter Bedingungen inkubiert wird, die die Bildung eines Antigen-Antikoerper-Komplexes gestalten; und (b) ein Antigen-Antikoerper-Komplex, der den Sondenantikoerper enthaelt, nachgewiesen wird.{Immunoassay; HCU-Antigen; Antikoerper Sondenantikoerper; Antigen-Antikoerper-Komplex}
Patent DD-283923-A5 (DD)
Title: Zerkleinerungsmaschine fuer verreibung der kartoffelknollen
Inventor: GRABIAK MIECZYSLAW
IPC: A23L/
Filed: 1989-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerkleinerungsmaschine zur Verreibung von Kartoffelknollen. Die Zerkleinerungsmaschine besitzt eine an der Welle befestigte Trommel, die aus zwei gleichen und zueinander parallelen Scheiben mit Naben, sowie aus einem an ihrer Walzenflaeche angelegten Kranz besteht. Die Naben der Scheiben sind mit ihren Ansaetzen zum Innern der Trommel gerichtet und an den Seitenwaenden der Trommel, an den Kontaktleitungen der inneren Walzenflaechen und der Walzenflaechen der Scheiben mit Naben werden die Netze der Umfangsgewindeverbindungen festgesetzt, wobei die Ringstirnflaechen dieser Scheiben sich frei innerhalb der Trommel befinden. Die Umfangsgewindeverbindungen werden gleichzeitig fuer die Befestigung der Maischeabweiser genutzt. Die vorgestellte Konstruktion der Maschinentrommel ermoeglicht, die Scheiben mit Naben auf einer Welle des Laeufers parallel anzulegen und die Umfangsgewindeverbindungen sichern eine konstante Geometrie des Laeufers, sogar bei max. Drehungen und Arbeitsueberlastungen der Maschine. Fig. 3{Zerkleinerungsmaschine; Kartoffelknollen; Welle; Trommel; Scheiben; Walzenflaeche; Seitenwaende; Kontaktleitungen; Umfassungsgewindeverbindung; Maischeabweiser}
Patent DD-287559-A5 (DD)
Title: Verfahren zur sektionslaugung im hydrodynamischen regime sedimentaerer erze
Inventor: MUELLER EBERHARD
IPC: E21C41/22
Filed: 1989-08-31
Abstract: Das erfindungsgemaesze Verfahren zur Sektionslaugung im hydrodynamischen Regime sedimentaerer Erze findet im Bergbau bei der chemischen Wertstoffgewinnung Anwendung. Das Ziel der Erfindung besteht darin, die Laugungszeit zu verkuerzen, den Wertstoffgehalt in der Austragsloesung zu erhoehen und das Ausbringen zu steigern sowie den technologischen Aufwand zur Durchfuehrung der Sektionslaugung im hydrodynamischen Regime zu senken. Aufgabengemaesz ist ein Verfahren zu entwickeln, bei dem die Druckdifferenzen zwischen Aufgabe- und Drainagesystemen vergleichmaeszigt werden, um eine gleichmaeszige Laugung zu erreichen. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch geloest, dasz ueber Regulierungsbohrloecher und Drainagesysteme ein etwa gleiches hydraulisches Gefaelle zwischen Aufgabe- und Drainagesystemen hergestellt wird.{Bergbau; Sektionslaugung; Regime, hydrodynamisches; Wertstoffgewinnung, chemische; Laugungszeit; Wertstoffgehalt; Druckunterschiede; Aufgabesystem; Drainagesystem; Regulierungsbohrloecher; Gefaelle, hydraulisches}
Patent DD-298699-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von unterschnittenen strukturen
Inventor: MENZ IRINA
IPC: G03F7/023
Filed: 1989-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung unterschnittener Strukturen. Sie beinhaltet die Anwendung eines speziellen Positivfotoresists auf Naphthochinondiazid/Novolakbasis zur Herstellung unterschnittener Struturen, welche die problemlose Herstellung von Aufdampfmustern, besonders aus Metall, mittels der Lift-off-Technik ermoeglichen, wobei unterschnittene Profile im ueblichen Fotolithografieprozesz, bestehend aus Beschichten, Trocknen, Belichten, Entwickeln, ohne zusaetzlichen technologischen, zeitlichen und energetischen Aufwand erreicht werden. Dieses Verfahren kann fuer die Produktion mikroelektronischer Bauelemente eingesetzt werden.{Positivfotoresist; Novolak; Naphthochinondiazid; naszchemische Entwicklung; lift off; Metallstrukturen; Hot-Plate-Verfahren; Profile; Unterschnitten; Aufdampfmuster}
Patent DD-285664-A5 (DD)
Title: Kontaktiereinrichtung
Inventor: REICHELT EBERHARD
IPC: H01R13/00
Filed: 1989-10-05
Abstract: Kontaktiereinrichtung zur Kontaktierung von in Leiterplatten eingeloeteten, vielpoligen, integrierten Schaltkreiselementen in Keramik- oder Plastegehaeusen. Die Kontaktiereinrichtung ist gekennzeichnet durch schraeg zu ihrer Mittenebene angeordnete Reihen von Adapternadeln. Durch weitere erfindungsgemaesze Anordnungen und deren Zusammenwirken ist eine Einstellung der Kontaktiereinrichtung auf verschiedene Pin-Reihenabstaende und Gehaeusedicken mit geringstem Justageaufwand moeglich. Nach dem kraftfreien Aufsetzen und Positionieren der Kontaktiereinrichtung auf einen Pruefling wird ueber einen Exzenter eine Kraft eingebracht, die auf die schraeggestellten Reihen der Adapternadeln uebertragen wird und die Selbsthaltung auf dem Pruefling bewirkt. Durch die Schraegstellung, der veraenderbaren Reihenabstaende und die Hoehenjustierbarkeit der Aufsetzpunkte der Adapternadelspitzen koennen Messungen an jedem Typ von IC mit hoechster Zuverlaessigkeit und Kontaktsicherheit ausgefuehrt werden. Fig. 2{Kontaktiereinrichtung, justierbar; Messung; Pruefung, elektronisch; Leiterplatte; Schaltkreis, integriert; Zuverlaessigkeit; Kontaktsicherheit; Adapternadeln; Pruefling-Reihenabstand; Aufsetzen, kraftfrei}
Patent DD-285599-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten 4-amino-1,3-thiazolen
Inventor: EVERS RAINER
IPC: C07D277/54
Filed: 1989-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von substituierten * Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zu entwickeln, das einen Zugang zu unterschiedlich substituierten * unter Umgehung bekannter Varianten ermoeglicht. Die substituierten * besitzen als potentielle biologisch aktive Verbindungen und als Zwischenprodukte in der Synthese Bedeutung. Erfindungsgemaesz koennen die substituierten * der allgemeinen Formel 3, in der R1 und R2, gleich oder verschieden, fuer substituierte oder unsubstituierte Alkyl- oder Benzylreste stehen, durch Umsatz von N-Nitroguanyl-dithiocarbimidsaeuremonoestern mit g-Halogencrotonsaeureestern mit entsprechendem Substituentenmuster in Gegenwart von Basen hergestellt werden.{* N-Nitroguanyl-dithiocarbimidsaeuremonoester, g-Halogencrotonsaeureester; Nitramin; intramolekulare Substitution}
Patent DD-289277-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von fluessigkristallinen homopolymeren mit zur fotoisomerisierung befaehigten mesogenen strukturelementen
Inventor: RODEKIRCH GERHARD
IPC: C08F120/36
Filed: 1989-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von fluessigkristallinen Homopolymeren mit zur Fotoisomerisierung befaehigten mesogenen Strukturelementen, die zum Aufbau von farbigen Fluessigkristallanzeigen, zur Herstellung von Polarisationsfolien und zur Datenaufzeichnung durch Fotorecording anwendbar sind. Erfindungsgemaesz werden fluessigkristalline Homopolymere mit zur Fotoisomerisierung befaehigten mesogenen Strukturelementen dadurch erhalten, dasz das * mit einem a,v-Halogenalkohol und danach mit Methacrylsaeurechlorid zu einem (Methacryloyloxyalkylenoxyphenylazo)azobenzen umgesetzt und dieses anschlieszend polymerisiert wird.{* a,v-Halogenalkohol; Methacrylsaeurechlorid; (Methacryloyloxyalkylenoxyphenylazo)azobenzen; Fluessigkristallinitaet; Fotoisomerisierung; Homopolymer}
Patent DD-291196-A5 (DD)
Title: Verriegelungsanordnung fuer schaltantriebe
Inventor: HOEPPNER JOERG
IPC: H01H33/40
Filed: 1989-12-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verriegelungsanordnung fuer Schalterantriebe von Hochspannungsschaltgeraeten, insbesondere fuer Leistungsschalterantriebe, die nach dem Prinzip der Speicherung von Federenergie arbeiten. Die Aufgabe besteht darin, die Verriegelungsanordnung konstruktiv so zu gestalten, dasz bei Anwendung des Prinzips eines monostabilen Kipphebels die Verriegelung eines druckmittelgetriebenen Antriebsteiles fuer den Einschalt- und Spannvorgang mit einem federenergiegetriebenem Antriebsteil fuer den Ausschaltvorgang so durchgefuehrt wird, dasz nach vollzogenem Arbeitshub eines Kolbens die mechanische Energie in die vorher nahezu entspannte Ausschaltfeder uebertragen und gleichzeitig der Einschaltvorgang vollzogen werden kann. Das wird dadurch erreicht, dasz Sperrklinkenbalken zwischen dem energiebereitstellenden druckmittelbetriebenen Antriebsteil und dem separaten federenergiebetriebenen Antriebsteil angeordnet sind, die mit einer Mitnehmerscheibe in Verbindung stehen und dasz zum Ent- bzw. Verriegeln feststehende Anschlaege bzw. Puffer an den Enden des Schalterhubes vorhanden sind, gegen die sich die Sperrklinkenbalken bewegen. Fig. 1{Antrieb; Federspeicher; Schaltgeraet; Hochspannung; Energiespeicher; Druckmittelantrieb; Verriegelung; Einschalten; Ausschalten; Verklinkung}
Patent DD-291050-A5 (DD)
Title: Zylinderkanalkante in druckmaschinen
Inventor: RUDOLPH OTFRIED
IPC: B41F7/00
Filed: 1989-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderkanalkante in Druckmaschinen, insbesondere den An- und Auslaufbereich. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, Stoesze an der Zylinderkanalkante, infolge der Druckkraft beim Druckeinsatz der Zylinder, die die Zylindergruppe zu Schwingungen anregen, zu vermeiden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz im Kanalkantenbereich parallel zur Zylindermitte eine oder mehrere durchgehende Bohrungen und/oder elastisches Material angeordnet sind. Fig. 1{Druckmaschine; Zylinderkanal; Zylinderkanalkante}
Patent DD-293470-A5 (DD)
Title: Verfahren zur regelung der phasenlage zwischen netzspannung und netzstrom bei getakteten netzstromrichtern
Inventor: REISER RALF
IPC: H02M7/527
Filed: 1990-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung der Phasenlage zwischen Netzspannung und Netzstrom bei getakteten Netzstromrichtern. Sie soll fuer getaktete Netzstromrichter eine vereinfachte Regelungsstruktur bereitstellen. Vorgeschlagen wird, die ermittelte Wechselgroesze des Netzstromsollwerts mit dem Netzstromwert und nach dem Durchgang durch den Stromregler wieder mit dem Verlauf der Netzspannung zu multiplizieren. Auf diese Weise werden eine Gleichgroesze und eine doppeltnetzfrequente Groesze erzeugt. Es kann somit ein Gleichgroeszenregler verwendet werden, wenn dieser so ausgefuehrt ist, dasz er den Wechselanteil daempft. Fig. 1{Regelung; Phasenlage; Netzstromrichter, getaktet; Regelungsstruktur; Netzstromsollwert; Stromregler; Gleichgroesze; Gleichgroeszenregler; Daempfung; Wechselanteil}
Patent BE-1016393-A5 (BE)
Inventor: TORFS JAN
Filed: 2004-12-23
Granted: 2006-10-03
Abstract: The invention relates to a glue for the cold gluing of construction materials, the glue comprising one or several thixotropic oils. Preferably, such a glue is used for roofing materials.
Patent BE-1018273-A5 (BE)
Title: Element voor het vormen van een vangrail, geleiderail, afsluiting of dergelijke, en vangrail, geleiderail of afsluiting samengesteld uit zulke elementen.
Filed: 2008-08-29
Granted: 2010-08-03
Abstract: Vangrail of geleiderail, bestaande uit één element of uit meerdere in de lengterichting aan elkaar gekoppelde elementen waarbij elk element is gevormd uit een plaatmateriaal waarin verstevigingsribbels zijn geperst die zich uitstrekken volgens de dwarsrichting en waarbij haaks of nagenoeg haaks op deze dwarsrichting het plaatmateriaal is omgeplooid ter vorming van een voet of voeten die zich elk uitstrekken volgens de lengterichting en die elk voorzien zijn van middelen om het element direkt aan de ondergrond of het wegdek te kunnen bevestigen en dat de verstevigingsribbels zich uitstrekken tot in de voet of voeten.
Patent BE-1003475-A6 (BE)
Title: Werkwijze voor het vervaardigen van harde polyurethaan- en polyisocyanuraatschuimen.
Inventor: WALLAEYS BART
IPC: C08L71/02
Filed: 1989-09-22
Granted: 1992-03-31
Abstract: Werkwijze voor het vervaardigen van harde polyurethaan- en polyisocyanuraatschuimen, waarbij men een isocyanaat en een actieve waterstof bevattende verbinding in reactie brengt in aanwezigheid van een katalysator, schuimstabilisator en blaasmiddel, dat chloorpropaan bevat, waarbij men een schuimstabilisator gebruikt die hoofdzakelijk van het niet silicon type is.
Patent BE-1010059-A6 (BE)
Title: Coloured princess lace (application of hand sewn multi-coloured, motifs created by machines on tulle)
IPC: D06Q1/00
Filed: 1996-03-12
Granted: 1997-12-02
Abstract: Application of hand sewn, multi coloured motifs created by machines on tulle.
Patent ES-2000621-A6 (ES)
Title: Circular knitting machine with needles and holding-down plate members
Inventor: PLATH ERNST-DIETER
IPC: D04B35/32
Filed: 1986-09-12
Abstract: A knitting machine for producing mesh products has a needle carrier provided with a plurality of guiding grooves having an upper groove end and a base, a plurality of needles and a plurality of plate members alternatingly arranged in the guiding grooves so that the plate members are longitudinally displaceable and turnable in the guiding grooves and have a rear side abutting against the base of the guiding grooves. The knitting machine further has a device for cleaning at least one location and supplying an air stream which raises in the guiding grooves upwardly toward the groove end into a space formed between the rear side of the plate members and the base of the guiding grooves and limited from below by a turning region by the plate members.
Patent ES-2006505-A6 (ES)
Title: Continuous casting installation uses inert gas seal
Inventor: KAISERS LAURENZ
IPC: B22D11/06
Filed: 1987-06-16
Abstract: A continuous casting installation includes a grooved casting wheel, which cooperates with a metallic band to define a mould chamber. A pouring nozzle has a discharge member at the downstream end, which extends into the mould cavity. The discharge member together with the sides of the mould cavity define a gas sealing gap through which inert gas introduced through the discharge member escapes to the atmosphere.
Patent ES-2004802-A6 (ES)
Title: Looped knitted goods mfr.
IPC: D04B1/22
Filed: 1987-08-12
Abstract: The process uses a circular knitting machine with both a roller and a needle plate, i.e. two fronts. On each front are two types of needles, one with a long butt and the other with a short butt. In an operating cycles with at least 5 separate phases, a fabric is knitted with mesh on both sides and loops on one side.