baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10101864-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung eines Getriebes
Inventor: BAASCH DETLEF DIPL ING
IPC: F16H63/30
Filed: 2001-01-17
Granted: 2016-03-31
Abstract: Schaltvorrichtung eines Getriebes mit wenigstens zwei durch Schaltmittel (2) betätigbaren Schiebemuffen (3, 20) und zwei jeweils einer Schiebemuffe (3, 20) zugeordneten Kupplungsscheiben (4A, 4B, 21), die auf einer Welle (5) drehfest und axial verschiebbar gelagert sind, wobei die Kupplungsscheiben (4A, 4B, 21) jeweils zwischen den Schiebemuffen (3, 20) und auf der Welle (5) drehbar gelagerten Losrädern (6A, 6B, 22) angeordnet sind und gegenüber den Schiebemuffen (3, 20) über jeweils ein zwischen den Schiebemuffen (3, 20) und den Kupplungsscheiben (4A, 4B, 21) vorgesehenes Federelement (7A, 7B, 23) angefedert sind, wobei die Kupplungsscheiben (4A, 4B, 21) jeweils mit einer mit einer Verbindungseinrichtung (9A, 9B) eines benachbart angeordneten Losrades (6A, 6B, 22) korrespondierenden Verbindungseinrichtung (11A, 11B) versehen sind, die in Abhängigkeit einer axialen Position der Schiebemuffe (3, 20) miteinander in formschlüssigen Eingriff bringbar sind, wobei die mit den Verbindungseinrichtungen (11A, 11B) der Kupplungsscheiben (4A, 4B, 21) korrespondierenden Verbindungseinrichtungen (9A, 9B) der Losräder (6A, 6B, 22) jeweils mit einem großen Verdrehspiel und wenigstens einer Abweisflanke (32) ausgebildet sind, mittels welcher eine Kupplungsscheibe (4A, 4B, 21) bei Anliegen eines Schubmomentes aus einem Eingriff mit einem Losrad (6A, 6B, 22) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein steuerbares Mittel (27, 28, 30) vorgesehen ist, um eine Kupplungsscheibe (4A, 4B, 21) bei Anliegen eines Schubmoments in Eingriff mit einem Losrad (6A, 6B, 22) zu halten.
Patent DE-10103292-B4 (DE)
Title: Elektrodenführung für Erodiermaschinen sowie Verfahren zum Erodieren von Werkstücken
Inventor: AURICH STEPHAN
IPC: B23H7/10
Filed: 2001-01-25
Granted: 2006-05-11
Abstract: Elektrodenführung für eine Elektrode (4)
einer Erodiermaschine, wobei die Elektrodenführung (1) ein Halteteil (2)
und ein Andrückteil
(3) umfasst, wobei eine im Schnitt V-förmig
ausgebildete nutförmige
Aussparung (5) im Halteteil (2) oder im Andrückteil (3) ausgebildet ist, das
Andrückteil
(3) mittels einer Vorspannvorrichtung (6) gegen das Halteteil (2)
vorgespannt ist und die Elektrode (4) zwischen dem Andrückteil (3)
und dem Halteteil (2) angeordnet und spielfrei geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenführung (1) um eine Drehachse
(X-X) rotierend angeordnet ist und dass die Elektrodenführung weiter
eine Schwenkvorrichtung (10) umfasst, um die Elektrodenführung (1)
bezüglich
der Drehachse (X-X) zu schwenken.
Patent DE-10121530-B4 (DE)
Title: Lichtleiteranordnung zur seriellen, bidirektionalen Signalübertragung, optische Leiterplatine und Herstellungsverfahren
Inventor: PERNER MARTIN
IPC: G02B6/28
Filed: 2001-05-03
Granted: 2005-06-09
Abstract: Lichtleiteranordnung
zur seriellen, bidirektionalen Signalübertragung, mit  – einer
optischen Signalleitung (12; 62) zum Führen elektromagnetische Strahlung
(20) entlang einer Hauptrichtung der Leitung (12; 62),  – einer
Mehrzahl von entlang der Hauptrichtung der optischen Signalleitung
(12; 62) angeordneten optischen Zugängen (14a–14d; 64, 74) zum Ein- oder
Auskoppeln elektromagnetischer Strahlung entlang einer im wesentlichen senkrecht
auf der Hauptrichtung des Leitung (12; 62) stehenden Richtung, und  – einer
Mehrzahl von innerhalb der optischen Signalleitung (12; 62) angeordneten
und jeweils einem optischen Zugang (14a–14d; 64, 74) zugeordneten
Streukörpern
(16a–16d; 66,
76), wobei jeder Streukörper
(16a–16d;
66, 76) mit dem zugeordneten optischen Zugang (14a–14d; 64,
74) derart zusammenwirkt, daß ein
Teil der in der optischen Signalleitung (12; 62) geführten Strahlung
(20) durch den Streukörper
(16a–16d;
66, 76) über
den zugeordnete optischen Zugang (14a–14d; 64, 74) aus der optischen
Signalleitung (12; 62) auskoppelbar ist, und über den optischen Zugang (14a–14d; 64,
74) einfallende...
Patent DE-10123822-B4 (DE)
Title: Verfahren, System und maschinenlesbares Programmspeichergerät zur Überwachung einer Dienstverbindung zwischen einem Clientprozess und einem Serverprozess
Inventor: NOVAES MARCOS N
IPC: G06F15/00
Filed: 2001-05-16
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
einer Dienstverbindung zwischen einem Clientprozess und einem Serverprozess,
wobei das Verfahren umfasst:  Überwachung der Aktivität eines
Clientcodes eines Clientprozesses durch eine Clientbibliothek des
Clientprozesses, wobei der Clientprozess ein Single-Thread-Prozess ist; und  Überwachung
der Aktivität
der Clientbibliothek über
eine Dienstverbindung zu einem Serverprozess, wobei die Aktivität der Clientbibliothek
in der Dienstverbindung auf eine Aktivität beim Clientcode hinweist.
Patent DE-10129190-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle
Inventor: ITO YASUMITSU
IPC: H01M8/10
Filed: 2001-06-19
Granted: 2006-04-27
Abstract: Festpolymerbrennstoffzelle,
mit einer Vielzahl von Elementarzellen, die eine hinter der anderen gestapelt
sind, die Elementarzelle aufweisend eine Anionenaustauschmembran
(2) mit einer ersten Elektrode und eine Kationenaustauschmembran
(1) mit einer zweiten Elektrode, die benachbart zueinander aber
nicht in Kontakt miteinander angeordnet, sondern über eine
Trennzone (6) voneinander getrennt sind, Diffusionsschichten, die
auf beiden Seiten der Anionenaustauschmembran (2) und der Kationenaustauschmembran
(1) angeordnet sind, um ein Hindurchtreten von Elektronen, die an
den Katalysatorschichten einer Wasserstoffelektrode und einer Sauerstoffelektrode
erzeugt wurden, zu ermöglichen,
und bipolare Platten (9), die seitlich der Gasdiffusionsschichten
(3) angeordnet sind und als Stromleiter mit einem Gaskanal (4, 5) dienen.
Patent DE-10143537-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entnehmen von Flüssigkeiten aus medizinischen Behältern und Flüssigkeitsbehälter mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: KNIERBEIN BERND
IPC: A61J1/20
Filed: 2001-09-06
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zum Entnehmen von Flüssigkeiten
aus medizinischen Behältern,
insbesondere einer Flüssigkeit
zur enteralen Ernährung,
mit  einem in die Behälterwand
einsetzbaren und gegenüber der
Behälterwand
abdichtbaren Basisteil (1), das einen Durchgangskanal (8) für die Flüssigkeit
aufweist; der mit einer durchstechbaren Membran (9) verschlossen
ist,  einer relativ zu dem Basisteil (1) bewegbaren Aufnahmeeinheit
(3) für
mindestens einen Zusatstoff die ein Anschlußstück (19) mit einem Auslaß (20) aufweist,
so daß die
den Zusatzstoff enthaltende Flüssigkeit
entnehmbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  in dem Durchgangskanal
(8) ein von Flüssigkeit
durchströmbares
Zwischenstück
(10, 35) in Längsrichtung
bewegbar ist, wobei das Zwischenstück von der Aufnahmeeinheit
(3) bei einer relativen Bewegung von Basisteil (1) und Aufnahmeeinheit
zueinander zum Durchtrennen der Membran (9) in den Durchgangskanal
vorgeschoben wird, so daß der
Zusatzstoff in den Behälter überführbar ist.
Patent DE-10143841-B4 (DE)
Title: Gargerät mit Feuchtemesseinrichtung
Inventor: HELM PETER
IPC: A47J27/16
Filed: 2001-09-06
Granted: 2008-04-17
Abstract: Gargerät  – mit einem
Garraum (11) mit einer Garatmosphäre,  – mit einer Temperaturmesseinrichtung
(23) zur Bestimmung der Temperatur der Garatmosphäre,  – mit einer
Einrichtung (32) zur Erzeugung akustischer Wellen und  – mit einer
Einrichtung (30) zur Bestimmung der Feuchte der Garatmosphäre in dem
Garraum (11),  – wobei
die Schallgeschwindigkeit in dem Garraum (11) zur Bestimmung der
Feuchte herangezogen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Einrichtung (30) zur Bestimmung der Feuchte mit einem Schall- oder Ultraschallsender
(31) und einem Schall- oder Ultraschallempfänger (32) und einer Reflektionsfläche (33)
sowie einer Laufzeiterfassungseinrichtung (35) ausgerüstet und
mit der Temperaturmesseinrichtung (23) verbunden ist,  dass
der Schall- oder Ultraschallsender (31) und der Schall- oder Ultraschallempfänger (32)
und die Reflektionsfläche
(33) in dem Garraum (11) auf der vom Gargut abgewandten Seite eines
Luftleitblechs (25) angeordnet sind, und  dass der vom Sender
(31) abgestrahlte Schall oder Ultraschall nach Reflektion an...
Patent DE-10162196-B4 (DE)
Title: Positions- und Abnormitätserfassungsvorrichtung
Inventor: FUJIMOTO CHIAKI
IPC: H02P6/17
Filed: 2001-12-18
Granted: 2009-01-22
Abstract: Positionserfassungsvorrichtung
mit einer Schaltung zur Minimierung der Folgen eines Versagens,
umfassend:  einen Positionssensor (10), der ein Anregungssignal
mit einer gegebenen Perioden-Wellenform empfängt und ein erstes amplitudenmoduliertes
Signal, das gemäß einer
erfassten Position aus einer ersten Ausgabe-Wicklung induziert wird,
und ein zweites amplitudenmoduliertes Signal ausgibt, das gemäß einer
erfassten Position aus einer zweiten Ausgabe-Wicklung induziert
wird;  ein erstes Phasenverschiebungselement (23) zur elektrischen
Phasenverschiebung des ersten amplitudenmodulierten Signals um einen
gegebenen Winkel;  ein zweites Phasenverschiebungselement (24)
zur elektrischen Phasenverschiebung des zweiten amplitudenmodulierten
Signals um einen gegebenen Winkel, wobei die Phase im ersten Phasenverschiebungselement
(23) gegenüber
der Phase im zweiten Phasenverschiebungselement (24) um einen Winkel
von 90° verschoben
ist;  ein Umwandlungselement (15, 16) zur Umwandlung des aus
dem ersten Phasenverschiebungselement ausgegebenen Signals und des
aus dem zweiten Phasenverschiebungselement ausgegebenen Signals
in ein phasenmoduliertes Signal; und  ein Berechnungselement
(17 bis 22) zum Erhalt der Phase des phasenmodulierten Signals,
das...
Patent DE-10200690-B4 (DE)
Inventor: GRAF R
IPC: A61B90/00
Filed: 2002-01-10
Granted: 2005-03-03
Abstract: The application relates to a method of orienting a bone-milling cutter and an impact instrument for a hip-prosthesis cup in an acetabulum. The method includes initially positioning a manipulation cup by a manipulation joint head and representing this position by at least one guide rod or fixation rod that is fixed in a bone. The method also includes removing the manipulation cup and adjusting a position of both the bone-milling cutter and the impact instrument with respect to either the guide rod itself or a guide rod that is attached to a holding device disposed on at least one fixation rod.
Patent DE-10206780-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Kindersitz
Inventor: RAUSCHER FRANK
IPC: B60N2/28
Filed: 2002-02-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für einen Kindersitz
auf einem Fahrzeugsitz (1), mit wenigstens einem am Fahrzeugsitz
(1) festgelegten Halteelement (9), welches ein Befestigungselement
(6) haltert, das zwischen einer Gebrauchsstellung und einer Nichtgebrauchsstellung (Parkstellung)
in einer im wesentlichen senkrecht zu einem Schlitz (4) zwischen
einem Sitzkissen (3) und einer Rückenlehne
(2) des Fahrzeugsitzes (1) verlaufenden Richtung (8) translatorisch überführbar ist,
wobei das Befestigungselement (6) durch einen U-förmigen Bügel gebildet ist,
dessen zwei U-Schenkel (10) über
eine U-Basis (11) miteinander verbunden und im Halteelement (9)
translatorisch verstellbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass das
Befestigungselement (6) so am Halteelement (9) gehaltert ist, dass
es in seiner Gebrauchsstellung im Schlitz (4) zwischen dem Sitzkissen
(3) und der Rückenlehne
(2) hindurchragt, in seiner Parkstellung im wesentlichen im Schlitz
(4) zwischen dem Sitzkissen (3) und der Rückenlehne (2) versenkt ist
und zwischen seiner Gebrauchsstellung und seiner Parkstellung in
Sitzlängsrichtung
(8) und im wesentlichen senkrecht zum Schlitz...
Patent DE-10246439-B4 (DE)
Title: Gehäuse mit diebstahlsicherer Batterie-Lagerung
Inventor: FALCH MANFRED
IPC: H05K5/00
Filed: 2002-10-04
Granted: 2009-10-15
Abstract: Gehäuse mit diebstahlsicherer Batterie-Lagerung in einem Batteriefach (3), wobei die Batterien in einem separaten Batteriefach (3) angeordnet sind, welche über einen oder mehrere Rastverschlüsse (6, 7, 8, 12, 13) gegen Herausziehen aus der Aufnahme im Trägergehäuse (1) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Öffnungswerkzeug (21) die Verrastung zwischen dem Batteriefach (3) und dem Trägergehäuse (1) betätigbar ist, um das Batteriefach (3) aus dem Trägergehäuse herauszuschwenken oder zu ziehen, wobei am Öffnungswerkzeug (21) auf einer Seite eine Einführschräge (24) und gegenüberliegend ein Haken (26) vorhanden ist, hinter den sich eine Anlagefläche (27) anschließt, wobei das Öffnungswerkzeug (21) beim Einschieben in eine Einführöffnung (29) zunächst die Verrastung löst und dann von der Federkraft der Verrastung beaufschlagt, sich mit dem Haken (26) an der schwenkbaren Seite des Batteriefaches anlegt.
Patent DE-10246511-B4 (DE)
Title: Gleichzeitiges Abstützen mehrerer Gehäuse
Inventor: LUETZ REINHARD
IPC: B29C44/42
Filed: 2002-10-04
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zum Abstützen
von mindestens zwei Gehäusen
(11, 12), enthaltend ein Förderband
(2), einen ersten Anschlag (8), bis zu dem das erste Gehäuse (11)
gefördert
werden kann und einen zweiten Anschlag (9), bis zu dem das zweite
Gehäuse
(12) gefördert
werden kann, zufahrbare Stützwände sowie
mindestens zwei Kerne zum Abstützen
der Gehäuse
(11, 12), eine Halte- oder Hebevorrichtung (7) für das erste Gehäuse (11),
wobei die Halte- oder Hebevorrichtung (7) und/oder das Förderband
(2) in vertikaler Richtung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halte- oder Hebevorrichtung (7) so dimensioniert ist, dass
sie über
die Stirnfläche des
ersten Gehäuses
(11) übersteht
und den zweiten Anschlag (9) für
das zweite Gehäuse
(12) bildet.
Patent DE-10250409-B4 (DE)
Title: Mehrschirmanzeigevorrichtung
Inventor: TANAKA MIHOKO
IPC: G06F3/14
Filed: 2002-10-29
Granted: 2005-03-31
Abstract: Mehrschirmanzeigevorrichtung
für das Überlagern
von oberen Schichtbildern mit höherer
Priorität
niedrigeren Schichtbildern mit niedrigerer Priorität beim Anzeigen
einer Anzahl von Bildern durch Überlagern derselben
auf einer Anzeigevorrichtung,  mit einem Rahmenpuffer, der zum
Speichern der Anzahl von Bildern vorgesehen ist,  einem Speicher,
der zum Überlagern
der Anzahl von Bildern vorgesehen ist,  einer arithmetischen
Einrichtung zum Berechnen einer Transferstartadresse des Rahmenpuffers
und einer Transferbytezahl zum Übertragen
der Bilder von einem vorbeschriebenen Bereich des Rahmenpuffers
auf den Speicher,  einer Maskenverarbeitungssteuereinrichtung
zum Erzeugen eines Maskensteuersignals zum Durchführen der
Maskensteuerung, um zu verhindern, dass Bilddaten auf niedrigere
Schichtbilder in Teilen, in welchen die niedrigeren Schichtbilder
und die oberen Schichtbilder einander nicht überlappen, beim Einschreiben
von Bilddaten des Rahmenpuffers in den Speicher gemäß der Transferstartadresse
und der Transferbytezahl, geschrieben werden,  einer Dateneinschreibeinrichtung
zum Einschreiben der Bilddaten in steigender Reihefolge der Priorität, beginnend mit
den niedrigeren Schichtbildern mit niedrigerer Priorität bis zu...
Patent DE-10256044-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum dosierten Austragen von hochviskosem oder flüssigem Material, insbesondere von Klebstoffen
Inventor: LIMAN HANS
IPC: F16K1/42
Filed: 2002-11-30
Granted: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
zum dosierten Austragen von hochviskosem oder flüssigem Material, insbesondere von
Klebstoff, mit einem Füllventil
(10) und einem ein Einlassventil (24, 27) aufweisenden Dosiergerät (11),
die derart miteinander verbunden sind, dass der Ventilkörper (24) des
Einlassventils aus seinem Ventilsitz (27) durch eine Hubbewegung
des Ventilkegels (21) des Füllventils
hebbar ist, wobei ein durch den Hub steuerbarer ringförmiger Durchflussspalt
für das
auszutragende Material durch beide Ventile (21, 23; 24, 27) geschaffen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (24) des Einlassventils eine
zumindest teilweise kegelige Mantelfläche (25), die in Schließstellung
des Ventilkörpers
(24) abdichtend an einer Kegelfläche
(26) eines Ventilsitzes (27) anliegt, und ferner eine topfförmige Verlängerung
(28) in Richtung des Füllventils
aufweist, um die ein elastischer Ring (32) angeordnet ist, der in
getrenntem Zustand des Füllventils
(10) und des Dosiergerätes
(11) die topfförmige
Verlängerung
(28) um einen Überhub
(33) überragt,
dessen Maß im
Elastizitätsbereich
des Ringes (32) liegt, so dass der...
Patent DE-10305727-B4 (DE)
Title: Entgratwerkzeug
Inventor: DR BEIER ENTGRATTECHNIK SPEZIAL-ENTGRATWERKZEUGE
IPC: B23B51/10
Filed: 2003-02-12
Granted: 2016-07-14
Abstract: Entgratwerkzeug zum spanenden Entgraten von rohrförmigen Enden eines Werkstückes nach Hauptpatent 102 15 004 B4, bei dem der Stützkörper (6) am werkzeugseitigen Schaftende (5) als festes Lager angeordnet ist, ein rohrförmiges Schaftstück (11), das durch ein oder mehrere Verbindungselemente (13) mit dem Werkzeugschaft (1) verbunden ist, den im Durchbruch (10) beweglich gelagerten Schneidenkörper (21) hält, welcher lose mit einem Spiel (8) an der Oberfläche des Stützkörpers (6), die in Form und Abmessungen von der Oberfläche des Schneidenkörpers (21) stets geometrisch unterschiedlich ist, aufliegt und ein unter Druck in eine Durchgangsbohrung (12) des Werkzeugschaftes (1) gepresster flüssiger oder gasförmiger oder aus einem Gas-Flüssigkeits-Gemisch bestehender Stoff die Schneide (3) nach außen bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass – der Werkzeugschaft (1) mit dem Einspannende (2) und das werkzeugseitige Schaftende (5) einstückig mit der innenliegenden Durchgangsbohrung (12) ausgeführt sind, – das Schaftende (5) die Form eines Hohlzylinders hat, – ein das rohrförmige Ende des zu bearbeitenden Werkstückes umschließendes Teilstück (35) des Hohlzylinders in der Durchgangsbohrung (12) mehrere über den Umfang verteilt, im Durchbruch (10) angeordnete zylindrische Schneidenkörper (21) mit Schneide (3), die in Richtung Längsachse (4) zeigen, aufweist und – die Schneidenkörper (21) an kegelig ausgeführten Stützkörpern (6) mit einem Spiel (8) anliegen, wobei die Stützkörper (6) fest mit den Verschlussplättchen (17) positioniert verbunden sind.
Patent DE-10311963-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vergebührung von Anrufen bei Roaming
Inventor: OLAH GEZA
IPC: H04M11/00
Filed: 2003-03-18
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Vergebührung
einer Verbindung von einem ersten Teilnehmer (Tln) in einem ersten
Kommunikationsnetz zu einem zweiten Teilnehmer in einem zweiten
Kommunikationsnetz, welches mit dem ersten Kommunikationsnetz in
Verbindung steht (2), bei dem sich die Höhe der Vergebührung aus
einem ersten Vergebührungsanteil
für die
Verbindung in dem ersten Kommunikationsnetz und einem zweiten Vergebührungsanteil
für die
Verbindung in dem zweiten Kommunikationsnetz zusammensetzt, dadurch
gekennzeichnet, dass der zweite Teilnehmer vor dem Verbindungsaufbau
hinterlegt hat, dass er den Vergebührungsanteil für das zweite
Kommunikationsnetz nicht übernimmt
(Fall A) und eine Verbindung nur aufgebaut wird, wenn der erste
Teilnehmer beide Vergebührungsanteile übernimmt.
Patent DE-10313046-B4 (DE)
Title: Temperaturmesssonde und Temperaturmessvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI HIROSHI
IPC: G01K7/02
Filed: 2003-03-24
Granted: 2013-01-24
Abstract: Temperaturmesssonde (1) mit: einem Messelement zur Messung der Temperatur und einem Heizelement zur Erwärmung des Messelements, die am vorderen Endabschnitt (21B) eines frei tragenden Arms (21) angeordnet sind, wobei das Messelement und das Heizelement so ausgeformt sind, dass sie durch eine elektrische Isolierschicht (5) getrennt auf einer Hauptfläche (21P) übereinander angeordnet sind.
Patent DE-10320987-B4 (DE)
Title: Quetschvermeidungs- und Eindringalarm für ein Fenster
Inventor: STRZELCZYK ANTHONY
IPC: E05F15/00
Filed: 2003-05-09
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zum Reagieren auf ein physikalisches Hindernis einer Fahrzeugfensteröffnung,
welche selektiv durch eine motorgetriebene Fensterscheibe bedeckt
wird, umfassend:  Anordnen eines Lichtstrahlers neben der Fensterscheibe;  Anordnen
eines Detektors neben der Fensterscheibe, um mindestens einen von
dem Strahler ausgehenden Lichtleitungsweg durch die Scheibe zu definieren,
wenn der Strahler erleuchtet ist;  Erfassen der Intensität des mindestens
einen Lichtleitungswegs durch die Scheibe und Erzeugen eines Reaktionssignals,
wenn sich die Intensität ändert, bei
einem vorbestimmten Schwellenwert;  Steuern der Fensterscheibe
auf Basis des Reaktionssignals, so daß die Richtung der Fensterscheibe
umgekehrt wird, wenn sich das Fenster schließt, und Auslösen eines Alarms
auf Basis des Reaktionssignals, wenn die Scheibe unbeweglich ist.
Patent DE-10324194-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: KELLNER LEOPOLD
IPC: B23Q3/08
Filed: 2003-05-28
Granted: 2007-04-12
Abstract: Spannvorrichtung
zum schonenden Niederspannen von Flachbauteilen (2) an einer Spannfläche (2.1),
beispielsweise zum Niederspannen von wenigstens eine Isolierschicht
und zumindest eine Metallisierung aufweisenden Substraten, mit einem
Spannkörper
(3) mit einem eine Anlagefläche
bildenden Spannbereich (6) an einer ersten Seite (3.1) des Spannkörpers, wobei
der Spannkörper
(3) zumindest in seinem Spannbereich aus einem porösen oder
geringfügig
luftdurchlässigen
Material besteht und mehrere mit einem Vakuumkanal (32) in Verbindung
stehende Vakuumöffnungen
bildet (9, 24; 30, 31), dadurch gekennzeichnet, dass die Vakuumöffnungen
(9, 24; 30, 31) an der Anlagefläche
(3.1) offen und im porösen
Material vorgesehen sind.
Patent DE-10329243-B4 (DE)
Title: Fahrradpedal
Inventor: KLEE SIEGESMUND
IPC: B62M3/10
Filed: 2003-06-24
Granted: 2015-02-26
Abstract: Fahrradpedal mit einem Pedalkörper (10), der eine Querbohrung (20) mit zwei Aufweitungen (30) zur Aufnahme der Pedalwelle und von zwei Lagern aufweist, dessen pedalvorderseitiger Bereich aus einem schweren Material besteht und dessen auf der anderen Seite der Querbohrung (20) liegender Bereich materialarm und damit von leichtem Gewicht ist, so dass der Pedalkörper (10) einen Schwerpunkt einseitig zu seiner Drehachse besitzt, wobei der schwere Bereich ein in den Pedalkörper (10) gleichlaufend zur Querbohrung (20) eingelassenes Zusatzgewicht (61) aus einem Werkstoff hoher Dichte aufweist und der leichtere Bereich durch eine gleichlaufend zur Querbohrung (20) angeordnete Materialaussparung (40) gebildet ist.
Patent DE-10340193-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Umschaltventils
Inventor: SCHUSTER MICHAEL
IPC: F24D19/10
Filed: 2003-08-27
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Umschaltventils mit einem Ventilgehäuse (1), einem Eingang (2) und mindestens zwei Ausgängen (3, 4), das mittels eines Ventilkörpers (6), der in einem Hohlkörper (13) zwischen mindestens zwei Dichtflächen (8, 9) verschiebbar ist, und in den jeweiligen Endpositionen mittels einer Dichtfläche (8, 9) am Eintritt (11, 12) der Ausgänge (3, 4) jeweils einen der Ausgänge (3, 4) hydraulisch verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass beim Umschalten des Ventils der Ventilkörper (6) auf dem Weg von einer Endposition zu der anderen Endposition mehrmals verlangsamt oder angehalten wird und während des Umschaltens der Fluidstrom reduziert wird, wobei der Ventilkörper (6) vorwiegend in der Nähe der anzufahrenden Endposition verlangsamt oder angehalten wird.
Patent DE-10344720-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines wenigstens ein Lagerauge aufweisenden Werkstückes
Inventor: RUMPF THOMAS
IPC: C23C2/02
Filed: 2003-09-26
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines wenigstens ein Lagerauge aufweisenden Werkstückes, wobei das
Lagerauge mit einer Gleitschicht aus einer Legierung aus einem härteren und
einem weicheren Legierungsbestandteil beschichtet wird, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Lagerauge zunächst
nach einem Kreiszylinder paßgenau
bearbeitet wird, bevor die Gleitschicht galvanisch auf die bearbeitete
Lageraugenfläche
in einer dem Endmaß entsprechenden
Dicke abgeschieden wird, wobei mit zunehmender Schichtdicke der
Anteil des weicheren Legierungsbestandteiles an der abgeschiedenen
Legierung vergrößert wird,
indem während
des galvanischen Abscheidevorganges die Stärke des für den Abscheidevorgang eingesetzten
elektrischen Feldes in Abhängigkeit
von der angestrebten Zunahme des Anteils des weicheren Legierungsbestandteiles
verändert
wird.