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Patent DE-102015214986-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs zur Vermeidung von Unfällen mit Fußgängern
Inventor: POWARZYNSKI GREGOR
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs zur Vermeidung von Unfällen mit Fußgängern unter Verwendung eines Umfeldsensors und umfasst die Schritte: a) Ermittlung einer oberen Grenzgeschwindigkeit v_max eines Objekts, um den Fahrschlauch des eigenen Fahrzeugs in einer vorgegebenen Distanz x gerade zu verlassen, bevor das eigene Fahrzeug die Distanz x zurückgelegt hat, b) Ermittlung einer unteren Grenzgeschwindigkeit v_min des Objekts, um den Fahrschlauch des eigenen Fahrzeugs in einer vorgegebenen Distanz x gerade zu erreichen, bevor das eigene Fahrzeug die Distanz x zurückgelegt hat, c) Ermittlung einer Wahrscheinlichkeitsverteilung p von möglichen Geschwindigkeiten v des Objekts, d) Berechnung der Kollisionswahrscheinlichkeit basierend auf den ermittelten Werte in den Schritten a) bis c) und e) Ausgabe der Kollisionswahrscheinlichkeit an eine Warn- oder Eingriffsfunktion des Fahrzeugs. Diese Methode verbessert bestehende beispielsweise Notbremsassistenzsysteme um die Fähigkeit die Kritikalität für eine Fußgängersituation sensorunabhängig zu berechnen. Sie ist Voraussetzung, um eine Warnung, eine Bremsung oder ein Ausweichmanöver auszulösen.
Patent DE-102015218877-A1 (DE)
Title: Koaxialer Diplexer und Signalkopplungseinrichtung
Inventor: SZYMKIEWICZ MICHAEL
IPC: H01P5/12
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Technik zur Vereinigung eines ersten Signals in einem ersten Frequenzband und eines zweiten Signals in einem zweiten Frequenzband in einem gemeinsamen Wellenleiter und zur Aufteilung des ersten und zweiten Signals auf zwei separate Wellenleiter, wobei das erste Frequenzband von dem zweiten Frequenzband verschieden ist. Eine entsprechende Signalkopplungseinrichtung für einen koaxialen Diplexer umfasst einen ersten Rundhohlleiter mit konstantem Innendurchmesser und einen zweiten Rundhohlleiter, der innerhalb eines zylindrischen Innenraums des ersten Rundhohlleiters koaxial zu dem ersten Rundhohlleiter angeordnet ist, wobei der erste Rundhohlleiter eine Vielzahl von Überständen umfasst, die auf dem Innenumfang des ersten Rundhohlleiters in einem zweiten Bereich, in dem lediglich der erste Rundhohlleiter vorliegt, angeordnet ist, radial einwärts von dem Innenumfang des ersten Rundhohlleiters übersteht, und höhere Moden aus einer Grundmode anregt, und der erste Rundhohlleiter, der zweite Rundhohlleiter und die Vielzahl von Überständen derart ausgelegt sind, dass die Überlagerung der Grundmode und der der höheren Mode eine Wellenfront erzeugt, die i) lediglich in einem Bereich eines Zylinderrings zwischen dem Außenumfang des zweiten Rundhohlleiters und dem Innenumfang des ersten Rundhohlleiters Feldanteile im ersten Frequenzband aufweist und ii) lediglich in einem zylindrischen Innenraum des zweiten Rundhohlleiters Feldanteile im zweiten Frequenzband aufweist.
Patent DE-102015225712-A1 (DE)
Title: Fluchtender Zusammenbau eines Kugelgewindetriebs und einer Kolben-Zylinder-Einheit für eine schlupfgeregelte Fremdkraftbremse
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B23P11/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zusammenbau einer Kolben-Zylinder-Einheit (5) und eines Kugelgewindetriebs (10) zu einer Bremsdruckerzeugung in einer Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage. Zur Befestigung eines Drehlagers (21) einer Spindelmutter (12) des Kugelgewindetriebs (10) an einem Zylinder (4) der Kolben-Zylinder-Einheit (5) schlägt die Erfindung vor, eine Arbeitskammer (30) im Zylinder (4) mit Druck und die Gewindespindel (12) mit einer Axialkraft (31) zu beaufschlagen, wodurch Spiel im Kugelgewindetrieb (10) und im Drehlager (21) eliminiert werden und sich die Teile fluchtend zueinander ausrichten.
Patent DE-102015226120-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile und Bauteileverbund
Inventor: WISSLER RICARDA HANNA ELISABETH
IPC: B29C65/08
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier Bauteile (1, 2), wobei das erste Bauteil (1) in einem Verbindungsbereich (3) mit dem zweiten Bauteil (2) mit einer Oberflächenstruktur (5) versehen ist, wobei das zweite Bauteil (2) aus Kunststoff besteht und eine geringere Schmelztemperatur aufweist als das Material des ersten Bauteils (1), wobei das Material des zweiten Bauteils (2) durch bereichsweises Aufschmelzen des Kunststoffs im Verbindungsbereich (3) mit der Oberflächenstruktur (5) des ersten Bauteils (1) und anschließendes Erstarren des Kunststoffs mit dem ersten Bauteil (1) verbunden wird, und wobei die beiden Bauteile (1, 2) zum Verbinden in Wirkverbindung mit einer Ultraschallschweißeinrichtung (20) angeordnet werden.
Patent DE-102015226434-A1 (DE)
Title: Drehmeißel
Inventor: BORN CHRISTIAN
IPC: B23B27/16
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehmeißel mit einem Schneidkopf, an dem ein Sitz ausgebildet ist, und mit einer Schneidplatte, insbesondere einer Wendeschneidplatte, die auf dem Sitz an dem Schneidkopf befestigt ist Es stellt sich die Aufgabe, die Bearbeitungszeiten von Werkstücken zu reduzieren. Insbesondere sollen die Schruppzeiten verkürzt werden. Das Schruppen wird das Werkstück mit einer großen Schnitttiefe grob bearbeitet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an dem Schneidkopf ein zweiter Sitz ausgebildet ist und dass auf dem zweiten Sitz eine zweite Schneidplatte, insbesondere eine zweite Wendeschneidplatte an dem Schneidkopf befestigt ist, die sich hinter der ersten Schneidplatte befindet und diese überragt.
Patent DE-102016001484-A1 (DE)
Title: Lüftereinheit
Inventor: RAGG PETER
IPC: F04D29/16
Filed: 2016-02-11
Abstract: Ein Radiallüfter umfasst ein Gehäuse und ein in einer Radkammer des Gehäuses (6) untergebrachtes, um eine Achse (1) drehbares Lüfterrad (2) mit einer Grundplatte (3) und von der Grundplatte (3) abstehenden Luftschaufeln (4). Von der Grundplatte (3) abgewandte Kanten (23) der Luftschaufeln (4) liegen einer Stirnwand (22) des Gehäuses (6) gegenüber. Die Stirnwand (22) weist eine sich konzentrisch um die Achse erstreckende Struktur (25, 26, 27) auf, die mit komplementären Strukturen (28, 29, 30) an den Kanten (23) der Luftschaufeln (4) eine Labyrinthdichtung bildet.
Patent DE-102016005701-A1 (DE)
Title: Filterelement für ein Filtermodul zur Filterung von Prozessluft für eine Behandlungsanlage
Inventor: RÖCKLE JÜRGEN
IPC: B01D35/14
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement für ein Filtermodul zur Filterung von Prozessluft für eine Behandlungsanlage, mit einem RFID-Transponder.
Patent DE-102016007222-A1 (DE)
Title: Sektionaltor und Führungsschienenanordnung
IPC: E06B9/58
Filed: 2016-06-14
Abstract: Ein Sektionaltor mit einem von einer eine Wandöffnung verschließenden Schließstellung, in der es in etwa parallel zur Schwererichtung (SR) angeordnet ist, längs einer durch eine Führungsschienenanordnung vorgegebenen Bahn in eine Öffnungsstellung, in der es im Wesentlichen über Kopf angeordnet ist, überführbaren und eine Mehrzahl bezüglich parallel zueinander und in etwa senkrecht zur Schwererichtung verlaufenden Kippachsen gegeneinander verkippbare Torblattelemente (12, 14, 16) aufweisenden Torblatt, wobei die Führungsschienenanordnung mindestens eine Führungsschiene mit mindestens einem sich in etwa in der Schwererichtung erstreckenden Vertikalsegment, einem über Kopf angeordneten Überkopfsegment (40) und einem das Vertikalsegment und das Überkopfsegment (40) miteinander verbindenden Bogensegment (34) aufweist, ist erfindungsgemäß dadurch weitergebildet, dass das Überkopfsegment (40) einen über einen Endbereich (41) mit dem Bogensegment verbundenen Knickabschnitt (42) und einen an den Knickabschnitt (42) angrenzenden und vorzugsweise etwa parallel zur Horizontalen (HR) verlaufenden Horizontalabschnitt (44) aufweist und der Knickabschnitt (42) von einem an den Horizontalabschnitt (44) angrenzenden Ende aus nach unten auf den Bogenbereich (34) zu abfällt.
Patent DE-102016015162-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Abwärmenutzungssystems
Inventor: BENS MICHAEL
IPC: F01K23/10
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Abwärmenutzungssystems (2) mit einem Abwärmenutzungskreislauf (1), umfassend zumindest eine Fördereinheit (1.1) zur Förderung eines flüssigen Arbeitsmediums (AM), zumindest zwei Wärmeübertrager (1.2, 1.3) zur Erwärmung und zumindest teilweisen Verdampfung des Arbeitsmediums (AM) mittels Abwärme einer Abwärmequelle (3, 4), zumindest eine Expansionsmaschine (1.4) zur Expansion des verdampften Arbeitsmediums (AM) und einen Kondensator (1.5) zum Kondensieren des expandierten Arbeitsmediums (AM). Erfindungsgemäß werden in einem ersten Betriebsbereich des Abwärmenutzungskreislaufs (1) ein Druckaufbau und ein Massenstrom des Arbeitsmediums (AM) innerhalb des Abwärmenutzungskreislaufs (1) ausschließlich mittels der Fördereinheit (1.1) erzeugt. In zumindest einem weiteren Betriebsbereich, in welchem eine vom Abwärmenutzungssystem (2) abzuführende Wärmemenge eine Kühlkapazität des Abwärmenutzungskreislaufs (1) überschreitet und eine von der Expansionsmaschine (1.4) abgegebene Leistung einen vorgegebenen Grenzwert unterschreitet oder eine Temperatur des Arbeitsmediums (AM) einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet, wird zumindest einer der Wärmeübertrager (1.2, 1.3) deaktiviert und der Massenstrom des Arbeitsmediums (AM) wird innerhalb des Abwärmenutzungskreislaufs (1) zusätzlich zur Fördereinheit (1.1) mittels der zumindest einen Expansionsmaschine (1.4) erzeugt und/oder die Fördereinheit (1.1) wird überbrückt.
Patent DE-102016015557-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Wert- und/oder Sicherheitsdokumentes
Inventor: SILVERMAN FRANK
IPC: B42D25/40
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung eines buchförmig ausgestalteten Identifikationsdokumentes, wobei ein Bucheinband einem Sammelplatz (1) entnommen wird, der Bucheinband anschließend zu einer Bearbeitungsstation (2) transportiert wird, der Bucheinband in der Bearbeitungsstation (2) positioniert wird, in der Bearbeitungsstation (2) Ausnehmungen aus dem Bucheinband erzeugt werden, der Bucheinband mit Ausnehmungen zu einer weiteren Station (3) transportiert und dort positioniert wird, in die Ausnehmungen des Bucheinbandes streifenförmig ausgebildete Datenseitenbereiche eingefügt werden, der Bucheinband mit den Datenseiten zu einer weiteren Station (4) transportiert wird, in der weiteren Station (4) Bucheinband und Datenseiten miteinander verbunden werden und anschließend der mit den Datenseiten verbundene Bucheinband zu einer weiteren Station (5) transportiert wird, bei der die Endbearbeitung erfolgt.
Patent DE-102016102865-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Implantieren von Ionen in ein Halbleitersubstrat und ein Implantationssystem
Inventor: LAVEN JOHANNES GEORG
IPC: H01L21/66
Filed: 2016-02-18
Abstract: Ein Verfahren zum Implantieren von Ionen in ein Halbleitersubstrat umfasst ein Durchführen einer Testimplantation von Ionen in ein Halbleitersubstrat. Die Ionen der Testimplantation werden mit einem ersten Implantationswinkelbereich über das Halbleitersubstrat implantiert. Ferner umfasst das Verfahren ein Bestimmen eines Implantationswinkelversatzes basierend auf dem Halbleitersubstrat nach der Testimplantation und ein Anpassen eines Neigungswinkels des Halbleitersubstrats in Bezug auf eine Implantationsrichtung basierend auf dem bestimmten Implantationswinkelversatz. Zusätzlich umfasst das Verfahren ein Durchführen von zumindest einer Zielimplantation von Ionen in das Halbleitersubstrat nach dem Anpassen des Neigungswinkels. Die Ionen der zumindest einen Zielimplantation werden mit einem zweiten Implantationswinkelbereich über das Halbleitersubstrat implantiert. Ferner ist der erste Implantationswinkelbereich größer als der zweite Implantationswinkelbereich.
Patent DE-102016103509-A1 (DE)
Title: Transportgestell
Inventor: LICHT RALPH DIETER
IPC: B65D88/22
Filed: 2016-02-27
Abstract: Ein Transportgestell umfasst einen umfangsseitigen rechteckförmigen Rahmen (2), dessen Längsschenkel (3) in einem Rastermaß teleskopierbar sind, wobei der auf eine Länge von 5 Zoll, 6 Zoll, 8 Zoll, 10 Zoll und 20 Zoll teleskopierbare Rahmen (2) an den Ecken (3) zumindest einseitig mit Containerecken (8) bestückt ist, die mit Twistlocks verbindbar sind.
Patent DE-102016103539-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines mehrdimensional gefügestrukturierten, tiefziehfähigen Metallflachprodukts und Metallflachprodukt
Inventor: BECKER JENS-ULRIK
IPC: F16S1/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines mehrdimensional gefügestrukturierten, tiefziehfähigen Metallflachprodukts (2), das durch Walzen aus einem Vorprodukt erzeugt wird und einen Umformschritt durchläuft, bei dem es bei Umgebungstemperatur kaltverformt wird, wobei in einem ersten Umformschritt eine Oberflächenstruktur (11) in mindestens eine der Oberflächen (4) des Metallflachprodukts (2) eingeformt wird und wobei die im ersten Umformschritt in das Metallflachprodukt (2) eingeformte Oberflächenstruktur (11) in dem mindestens einen als Kaltverformungsschritt durchgeführten zweiten Umformschritt durch Kaltwalzen mit einer unstrukturierten Walze (16) eingeebnet wird. Indem erfindungsgemäß die im ersten Umformschritt eingeformte Oberflächenstruktur (11) aus Vertiefungen (12) und zwischen den Vertiefungen (12) vorhandenen Erhebungen (13) gebildet ist, wobei die Vertiefungen (12) von Erhebungen (13) oder die Erhebungen (13) von Vertiefungen (12) vollständig umgrenzt sind, gelingt es, Metallflachprodukte mit einer an die jeweiligen Anforderungen optimal angepassten Gefügestruktur zu erzeugen. Ebenso betrifft die Erfindung ein entsprechend beschaffenes Metallflachprodukt.
Patent DE-102016108296-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Anbringung an Zäunen
Inventor: BRANDL WOLFGANG
IPC: B65F1/14
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (10) zur Anbringung an Zäunen, insbesondere Gartenzäunen, deren Pfosten (9) und/oder Feldern (17), insbesondere geeignet zur Aufnahme von Gelben Säcken und Biosäcken. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Anbringung einer solchen Befestigungsvorrichtung (10) an einem Zaun. Um das Verstreuen der Wertstoffsäcke zu verhindern und zugleich eine reibungslosere Abholung für die Entsorger zu ermöglichen, wird eine Befestigungsvorrichtung (10) zur Anbringung an Zäunen vorgeschlagen.
Patent DE-102016109483-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abwasserreinigung
Inventor: HOLM NIELS CHRISTIAN
IPC: C02F3/32
Filed: 2016-05-24
Abstract: Anlage zur Abwasserreinigung mit einem ersten Photobioreaktor (Modul 1) mit einem dem ersten Photobioreaktor (Modul 1) Abwasser zuführenden Zulauf (1.1) und einem Ablauf (1.2), einem zweiten Photobioreaktor (Modul 2) mit einem dem zweiten Photobioreaktor (Modul 2) Abwasser zuführenden Zulauf (2.1) und einem Ablauf (2.2), einer Mehrzahl von Leitungen, die den Ablauf (1.2) des ersten Photobioreaktors (Modul 1) mit dem Zulauf (1.1) des ersten Photobioreaktors (Modul 1) und dem Zulauf (2.1) des zweiten Photobioreaktors (Modul 2), und den Ablauf (2.2) des zweiten Photobioreaktors (Modul 2) mit dem Zulauf (1.1) des zweiten Photobioreaktors (Modul 2) und dem Zulauf (2.1) des zweiten Photobioreaktors (Modul 2) verbinden, einer Mehrzahl von in den Leitungen angeordneten Absperrorganen, und einer auf die Absperrorgane wirkenden Steuerung zur Ausbildung einer im ersten Photobioreaktor (Modul 1) photosynthetisch aktiven Algenmischpopulation mit hohen Stickstoff- und Phosphatgehalten und einer im zweiten Photobioreaktor (Modul 2) photosynthetisch aktiven Algenmischpopulation mit niedrigen Stickstoff- und Phosphatgehalten.
Patent DE-102016110630-A1 (DE)
Title: Koloriertes Smartcardmodul
Inventor: WARD DOMINIC JOHN
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-06-09
Abstract: Ein koloriertes Smartcardmodul (10) umfasst ein lichtdurchlässiges Substrat (12) mit einer ersten und einer zweiten Seite (14, 16); ein Kartenleser-Kontaktelement (18), das auf der ersten Seite (14) des Substrats (12) gebildet ist; und eine farbige Tintenschicht (36), die auf der zweiten Seite (16) des Substrats aufgedruckt ist. Die aufgedruckte farbige Tintenschicht (36) ist zumindest teilweise von der ersten Seite (14) des Substrats (12) rund um das Kartenleser-Kontaktelement (36) sichtbar. Es wird auch eine Smartcard angegeben, die ein solches koloriertes Smartcardmodul enthält.
Patent DE-102016111284-A1 (DE)
Title: Dichtband
Inventor: KOMMA MARKUS
IPC: C08L75/04
Filed: 2016-06-20
Abstract: Dichtband aus einem weichen Polyurethan-Schaumstoff, welches zur verzögerten Rückstellung wenigstens teilweise und bevorzugt vollständig mit einem Imprägnatmittel imprägniert ist, wobei das Imprägnatmittel eine Acrylatdispersion aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der imprägnierte trockene Schaumstoff ein Raumgewicht aufweist, welches größer ist als 60Kg/m3 und das Dichtband mit einem vorgegebenen Komprimierungsgrad auf einer Rolle aufgewickelt ist und dieser Komprimierungsgrad geringer ist als 15% der Schaumausgangshöhe und/oder höher als 5% der Schaumausgangshöhe.
Patent DE-102016111807-A1 (DE)
Title: Feuchtreinigungsgerät mit einem Reinigungselement und einer Befeuchtungseinrichtung
Inventor: BÜSING HANNES
IPC: A47L11/40
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Feuchtreinigungsgerät (1), insbesondere Feuchtwischgerät, mit einem Reinigungselement (2), insbesondere einer um eine Rotationsachse (3) rotierbaren Reinigungswalze, und einer Befeuchtungseinrichtung (4) zur Beaufschlagung des Reinigungselementes (2) mit Flüssigkeit. Um eine optimale Reinigung mit möglichst geringem Flüssigkeitseinsatz zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Befeuchtungseinrichtung (4) eine in einem Strömungsweg der Flüssigkeit zwischen einer Flüssigkeitsdüse (5) und dem Reinigungselement (2) angeordnete, insbesondere relativ zu dem Reinigungselement (2) verlagerbare, Führungsfläche (6) für die Flüssigkeit aufweist, wobei die Führungsfläche (6) relativ zu einer Flüssigkeitsaustrittsrichtung (x) der Flüssigkeitsdüse (5) in einem Winkel (α) zwischen 90° und 170°, insbesondere zwischen 90° und 105°, angeordnet ist, so dass sich aus der Flüssigkeitsdüse (5) beschleunigt gegen die Führungsfläche (6) ausgebrachte Flüssigkeit beim Auftreffen auf der Führungsfläche (6) auffächert und der Schwerkraft folgend an der Führungsfläche (6) entlang das Reinigungselement (2) erreicht.
Patent DE-102016113121-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung
Inventor: LEI GUANGYIN
IPC: H02M1/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Es wird eine Energieversorgung bereitgestellt. Die Energieversorgungsvorrichtung weist ein Energiemodul und einen Kondensator auf. Das Energiemodul weist invertierende Schaltungen auf und ist dafür ausgestaltet, einer elektrischen Maschine elektrische Energie zuzuführen. Der Kondensator ist dem Energiemodul benachbart angeordnet und dafür eingerichtet, eine Spannungsänderung aufgrund von Wellenstrom an dem Eingang der invertierenden Schaltungen zu begrenzen. Die invertierenden Schaltungen und der Kondensator sind von einer monolithischen nichtmetallischen Ummantelung umgeben, durch die eine Spannungsisolierung zwischen dem Energiemodul und dem Kondensator bereitgestellt wird.
Patent DE-102016113982-A1 (DE)
Title: Spritze
Inventor: FUCHS KARL-HEINZ
IPC: A61M5/50
Filed: 2016-07-28
Abstract: Spritze mit einem Ausbringelement (20) und einem Lagerelement (2), wobei das Ausbringelement (20) eine Ausbringhülse (21) und ein Blattfedersystem (3) aufweist, wobei das Lagerelement (2) einen Spritzenkörper (17) aufweist, und einends an dem Spritzenkörper (17) eine Injektionsnadel (16) und andernends ein Einrastflansch (19) ausgebildet ist, wobei in dem Spritzenkörper (17) ein bewegbarer bewegbarer Stopfen (18) angeordnet ist, wobei das Blattfedersystem (3) einen Kolben (6) und eine um den Kolben (6) herum angeordnete Spiralfeder (5) umfasst, wobei der Kolben (6) in die Ausbringhülse (21) einschiebbar ist und die Spiralfeder (6) zwischen einem Blattfederboden (22) und einem Spiralfederanschlag angeordnet ist, wobei der Kolben (6) an den Stopfen (18) anschlägt, wobei die Ausbringhülse (21) einen Führungskanal aufweist und die Ausbringhülse (21) eine erste Verriegelung (7) und eine zweite Verriegelung (9) umfasst, wobei der Einrastflansch (19) in dem Führungskanal bewegbar ist, und an der ersten Verriegelung (7) oder der zweiten Verriegelung (9) festlegbar und lösbar ist.
Patent DE-102016114557-A1 (DE)
Title: Mischtrog für eine Mischeinrichtung
Inventor: EGLER GUIDO
IPC: B01F7/16
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Mischtrog für eine Mischvorrichtung zur Mischung von Feststoffen, wobei der der Mischtrog in Richtung des Bodenendes verjüngend ausgebildet ist, eine Mischvorrichtung mit einem solchen Mischtrog, sowie eine Verwendung eines solchen Mischtrogs und einer solchen Mischeinrichtung.
Patent DE-102016115005-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aktivieren einer Funkschnittstelle eines Feldgeräts der Prozessautomatisierung
Inventor: SCHMIDT RALF
IPC: H04L12/24
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung umfasst ein System und ein Verfahren zum Aktivieren einer Funkschnittstelle (FS) eines Feldgeräts (F) der Prozessautomatisierung, umfassend: – eine Freischalteinheit (FE); und – das Feldgerät (F), welches eine Detektionseinheit (DE) zum Detektieren der Freischalteinheit (FE) und die Funkschnittstelle (FS) umfasst, wobei die Freischalteinheit (FE) an dem Feldgerät (F) angeordnet wird, und wobei nach erfolgreichem Detektieren der Freischalteinheit (FE) mittels der Detektionseinheit (DE) die Funkschnittstelle (FS) aktiviert wird.
Patent DE-102016115464-A1 (DE)
Title: Vernetzungsmittelzusammensetzung für Elastomere
Inventor: HORNIG ROY
IPC: F16J15/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Eine Vernetzungsmittelzusammensetzung mit einem diaminischen Vernetzungsmittel, die im Verhältnis der maximal erreichbaren Reißdehnung zum Wärme-DVR-Niveau vergleichbare oder bessere Werte als Vernetzungsmittelzusammensetzungen mit einem Guanidinbeschleuniger erzielt, und dies auch bei hohen Füllstoffgehalten der Elastomermaterialien, umfasst ein diaminisches Vernetzungsmittel, einen Beschleuniger vom Typ der 1,8-Diazabicyclo[5,4,0]undec-7-ene (DBU), einen Aktivator vom Pyrrolidon-Typ sowie ein sekundäres aliphatisches Amin und/oder ein tertiäres aliphatisches Amin.
Patent DE-102016115910-A1 (DE)
Title: Flexible Mikronadelvorrichtung zur transdermalen Zufuhr des zahnärztlichen Arzneimittels und Verfahren zur Herstellung dergleichen
Inventor: LEE IN WHAN
IPC: A61M37/00
Filed: 2016-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung wird eine Mikronadelvorrichtung zur transdermalen Zufuhr des zahnärztlichen Arzneimittels angegeben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist die Mikronadelvorrichtung umfassend: einen Hauptteil der Mikronadeln, in dem der für intradermale Zufuhr bestimmte Arzneistoff enthalten ist; einen Beschichtungsbereich der Mikronadeln, wobei eine Beschichtung auf der Oberfläche der Mikronadeln mit Wirkstoff aufgebracht ist; sowie ein mit dem Hauptteil verbundenes Substrat, dessen Biegefläche sich parallel zueinander entlang der unebenen und höckerigen Hautgestalt der Mundhöhle flexibel biegt, wobei das Substrat zumindest mehr als ein Material einschließen kann, das aus der Gruppe ausgewählt ist, welche aus Polyethylen (PE), Polypropylen (PP), Polytetrafluoroethylen, (PTFE), Polymethyl-Methacrylsäure (PMMA), Ethylenvinylacetat (EVA), Polycaprolacton (PCL), Polyurethan (PU), Polyethylenterephthalat (PET), Polyethylenglycol (PEG), Polyvinylalcohol (PVA), Polylactide (PLA), Polylactid-co-Glycolid (PLGA), und Polyglycolsäure (PGA) besteht.