baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10316119-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Strangpressprofiles
Inventor: SCHEDLBAUER KARL
IPC: B27N3/18
Filed: 2003-04-09
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Strangpressprofils aus einem Gemenge das aus pflanzlichen Kleinteilen und Bindemitteln gebildet wird, bei welchem: – jenes Gemenge durch einen Vorheizkanal, einen Heizkanal, und einen Abbindekanal geführt wird und abbindet und – bei welchem Wasser auf den sich ausbilden Strang aufgebracht wird; – wobei die Wasserzufuhr erfolgt, indem das Wasser aus Innenwänden, darin ausgebildeten Löchern und/oder Heizwinkeln/Heizplatten und/oder einem Dorn in den Strang eintritt, dadurch gekennzeichnet, – dass das Wasser beginnend im starren Bereich des Vorheizkanals und im Heizkanals eingebracht wird, in welchem die Randschicht des Stranges auf eine Temperatur erwärmt ist, bei welcher kein Verschleiß mehr auftritt, – wobei nur soviel Wasser in den Strang eingebracht wird, dass keine Strangstauchung eintritt und – wobei die Wassereinbringung weiterhin derart abgestimmt erfolgt, dass nach einer letzten Einspeisestelle eine Temperatur des Stranges von bis zu 100° erreicht wird.
Patent DE-10318454-B4 (DE)
Title: Schraubverschluss für Behälter
Inventor: KEIL GEROLD
IPC: B65D41/34
Filed: 2003-04-23
Granted: 2005-02-03
Abstract: Schraubverschluss
für Behälter (10),  mit
einem etwa zylindrischen, mit seinem Durchmesser einer Behältermündung (13)
angepassten Hauptkörper
(20);  mit einem Innengewinde (24) in dem Hauptkörper (20),
das auf ein korrespondierendes Außengewinde an der Behältermündung (13)
um eine Drehachse (25) aufschraubbar ist;  mit einem außen um den
Hauptkörper
(20) umlaufenden Sicherungsring (30), der über Anbindungen (32) an zwei oder
mehr Stellen mit der Außenseite
(22) des Hauptkörpers
(20) benachbart zu deren unteren kreisförmigen Rand (23) verbunden
ist;  bei dem die Anbindungen (32) anlässlich der ersten Drehung des
zugeschraubten Schraubverschlusses in Öffnungsrichtung aufgebrochen
werden;  bei dem der Sicherungsring (30) mit mindestens sechs gleichmäßig über den
Umfang verteilten Vorsprüngen
(35) ausgerüstet
ist, die im Wesentlichen parallel zur Achsrichtung der Drehachse
(25) des Hauptkörpers
(20) des Schraubverschlusses vorragen und  bei dem die Vorsprünge (35)
mit dem Sicherungsring (30) fester verbunden sind als der Sicherungsring
(30) über
die Anbindungen...
Patent DE-10320723-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung in Kraftfahrzeugen zur Vermessung von Parklücken und Verfahren zur Vermessung von Parklücken
Inventor: DANZ CHRISTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2003-05-08
Granted: 2017-01-12
Abstract: Messeinrichtung in Kraftfahrzeugen (5) zur Vermessung von Parklücken (4) mit berührungslosen Abstandssensoren (6), die zur Messung des Abstandes von seitlich vom Kraftfahrzeug (5) befindlichen Objekten ausgerichtet sind, und mit einer Messsignalauswerteeinheit (9) zur Bestimmung der Länge und der Breite einer Parklücke (4) aus den Messsignalen der Abstandssensoren (6), wobei die Messsignalauswerteeinheit (9) mit einer Fahrzeuggeschwindigkeits-Messeinheit (10) gekoppelt ist und die Messintervallrate der Abstandssensoren (6) in Abhängigkeit von der Fahrzeuggeschwindigkeit gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Messintervallrate bei einer Zunahme der Fahrzeuggeschwindigkeit erhöht ist und dass die Messintervallrate proportional zur Fahrzeuggeschwindigkeit gesteuert wird.
Patent DE-10332857-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schützen und Übertragen der Seitenbandinformation, welche auf die Spitzenwert-zu-Mittelwert-Verhältnis-Reduzierung der Leistung in einem Breitband-System bezogen ist
Inventor: FENG CHIH-CHUN
IPC: H04L27/26
Filed: 2003-07-18
Granted: 2013-01-03
Abstract: Verfahren zum Schützen und Übertragen der auf Spitzenwert-zu-Mittelwert-Leistungsverhältnis(PAPR)-Reduzierung in einem Breitbandsystem bezogenen Seitenbandinformation, aufweisend die Schritte: (a) Durchführen einer Breitbandmodulation für die zu übertragenden Daten und Erzeugung eines datenmodulierten Signals, dann Ausführung einer Prozedur bezogen auf PAPR-Reduzierung; (b) Kodieren der Seitenbandinformation zum Erzeugen einer kodierten Seitenbandinformation durch eine fehlerkorrigierende Kodierungsprozedur; (c) Zuteilen einer Mehrzahl von Subtrmation; (d) Durchführen einer Breitbandmodulation für diese kodierte Seitenbandinformation und Erzeugung eines seitenbandinformationsmodulierten Signals; und (e) Anhängen des seitenbandinformationsmodulierten Signals an das datenmodulierte Signal zum Erzeugen eines übertragenen Signals; wobei die PAPR-Reduzierungsprozedur entweder auf dem PAPR-Pegel des datenmodulierten Signals oder dem des übertragenen Signals basiert.
Patent DE-10341764-B4 (DE)
Title: Integrierte Modell-Vorhersagesteuerung und -Optimierung innerhalb eines Prozesssteuerungssystems
Inventor: MEHTA ASHISH
IPC: G05B13/04
Filed: 2003-09-10
Granted: 2019-01-10
Abstract: Prozesssteuerungssystem (10) zum Steuern eines Prozesses (50), Folgendes umfassend:einen Mehrfacheingabe-/Mehrfachausgabe-Controller (11), der dazu ausgelegt ist, während jedes Operationszyklus des Prozesssteuerungssystems (10) Mehrfachsteuerausgaben zu erzeugen, die so konfiguriert sind, dass sie den Prozess (50) basierend auf gemessenen Mehrfacheingaben aus dem Prozess und basierend auf einem Satz von Zielwerten steuern, die dem Mehrfacheingabe-/Mehrfachausgabe-Controller (11) während jedes Operationszyklus des Prozesssteuerungssystems (10) zur Verfügung gestellt werden; undeinen Optimierer (54), der dazu ausgelegt ist, den Satz von Zielwerten zur Verwendung durch den Mehrfacheingabe-/Mehrfachausgabe-Controller (11) während jedes Operationszyklus des Prozesssteuerungssystems (10) zu bilden;bei dem der Optimierer (54) ein linear oder quadratisch programmierender Optimierer einschließlich einer Zielfunktion (OF) ist, und der Optimierer (54) dazu ausgelegt ist, die Zielfunktion (OF) zu minimieren oder zu maximieren und gleichzeitig einen Satz von Steuergrößen (CV) innerhalb vorbestimmter Sollwertgrenzen, einen Satz von Hilfsgrößen (AV) innerhalb eines Satzes von vorbestimmten Hilfsgrößengrenzen, und einen Satz von Stellgrößen (MV) innerhalb eines Satzes von vorbestimmten Stellgrößengrenzen zu halten, und, falls keine Lösung besteht, zuzulassen, dass mindestens eine der Sollwertgrenzen verletzt wird;bei dem der Optimierer (54) dazu ausgelegt ist, einen ersten Satz von Prioritäten zu speichern, die dem Satz von Steuergrößen (CV) entsprechen, und einen zweiten Satz von Prioritäten, die dem Satz von Hilfsgrößen (AV) entsprechen, und bei dem der Optimierer (54) die Prioritäten aus dem ersten Satz und die Prioritäten aus dem zweiten Satz verwendet, um die mindestens eine der Steuersollwertgrenzen und der Hilfsgrößengrenzen zu bestimmen, die verletzt werden sollen.
Patent DE-10343370-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestücken einer Maschine und Entlademaschine
Inventor: EMANUEL MATTHIAS
IPC: B65G61/00
Filed: 2003-09-17
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Bestücken
einer Maschine, insbesondere einer Brief-Sortiermaschine, die eingangs eine Fördervorrichtung
zum Annahme von vereinzeltem Eingangsgut aufweist, wobei das Eingangsgut
von Flachgut, insbesondere von Briefen (1), gebildet wird, das in
einer Kiste (2) aufgehäuft
einer Entladevorrichtung (3, 4, 5, 7) zugeliefert wird, wobei die
Kiste (2) von der Entladevorrichtung (3) ergriffen, entleert und
aus dem Bearbeitungszyklus ausgesondert wird, wobei der aus der
Kiste entleerte Haufen (1a) von der Entladevorrichtung (7) zu einem
zweiseitig bündigen
Stapel gebündigt
wird und wobei der Stapel der Fördervorrichtung
zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass der ausgeleerte Haufen (1a) von
einem Greifer (5) ergriffen wird, der den Haufen (1a) durch Einklemmen
zwischen zwei Greifhänden
(6, 6a) ergreift und der Weiterbearbeitung zuführt.
Patent DE-19532759-B4 (DE)
Title: Linearführungseinheit
Inventor: GREUBEL ROLAND
IPC: F16C29/06
Filed: 1995-09-05
Granted: 2004-07-01
Abstract: Linearführungseinheit mit einem Längsträger (1) und mindestens. einer Läuferbaugruppe (31), welche über einer ersten Längsfläche des Längsträgers (1) geführt ist und durch eine Linearantriebseinheit in Form einer Zahnantriebseinheit (71) in Richtung der Längsachse (3) des Längsträgers (1) antreibbar ist,  wobei die Zahnantriebseinheit (71) eine in Richtung der Längsachse (3) des Längsträgers (1) verlaufende Längsverzahnung (79) in im Wesentlichen starrer Verbindung mit dem Längsträger (1) umfasst, wobei weiter an der Läuferbaugruppe (31) eine Drehantriebseinheit (73, 75) mit einem mit der Längsverzahnung (79) kämmenden Verzahnungsrad (77) angebracht ist,  und wobei die Längsverzahnung (79) und die Verzahnung (83) des Verzahnungsrads (77) durch Kapselungsmittel (95, 101, 105, 115, 117, 118, 122, 97, 111, 113, 121, 123) gekapselt sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Längsverzahnung (79) und das Verzahnungsrad (77) vor einer durch die Außenseite einer Seitenwand (15) des Längsträgers (1) gebildeten, zu der ersten Längsfläche im Wesentlichen orthogonalen zweiten Längsfläche mit...
Patent DE-19542293-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einstellbarer Dämpfkraft
Inventor: ROTTENBERGER THEO
IPC: F16F9/46
Filed: 1995-11-14
Granted: 2006-08-31
Abstract: Schwingungsdämpfer mit
einstellbarer Dämpfkraft,
umfassend einen Zylinder, in dem ein Kolben mit einer Kolbenstange
axial beweglich geführt
ist, wobei der Kolben den Zylinder in einen ersten und einen zweiten
Arbeitsraum unterteilt, mindestens ein Dämpfventil, das in einer Strömungsverbindung
zwischen den beiden Arbeitsräumen
angeordnet ist und über
außenliegende
Stellmittel in seiner Dämpfkraftkennlinie
beeinflußbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Einzelventile für
zumindest eine Durchströmungsrichtung
in einem Ventilblock (21) angeordnet sind, der über mindestens eine Fluidenverbindung
(19) mit dem Zylinder (7) in Verbindung-steht, wobei das Behälterrohr
(13; 13a) zweigeteilt ausgeführt
ist und sich jeweils ober- und unterhalb des Ventilblocks (21) erstreckt
und der Ventilblock (21) eine Mittenöffnung (29) zur Aufnahme des
Zylinders (7) aufweist und von dieser Mittenöffnung radial verlaufende Kanäle (33)
zu den Einzelventilen führen.
Patent DE-19607996-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium enthaltend mindestens ein substituiertes Cyclohex-3-en-yl-Derivat
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: C07C23/18
Filed: 1996-03-04
Granted: 2008-07-03
Abstract: Flüssigkristallines
Medium mit mindestens zwei flüssigkristallinen
Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens ein substituiertes
Cyclohex-3-en-1-yl-Derivat der Formel I,  worin  R 1  H,
einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder
einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder
Alkenylrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine
oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander
durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder
-O-CO-O- so ersetzt sein können,
dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  A 1  jeweils
unabhängig
voneinander  (a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch eine
oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen
durch -O- und/oder -S- ersetzt
sein können,  (b)
1,4-Phenylenrest, worin auch eine oder zwei CH-Gruppen durch N ersetzt
sein können,  (c)
1,4-Cyclohexenylen,  (d) Rest aus der Gruppe 1,4-Bicyclo(2,2,2)-octylen,
Piperidin-1,4-diyl, Naphthalin- 2,6-diyl,
Decahydronaphthalin-2,6-diyl und 1,2,3,4-Tetrahydronaphthalin-2,6-diyl,  wobei
die Reste (a) bis (c) durch ein oder zwei Fluor substituiert sein
können,  A 2  1,4-Cyclohexenylen, das durch ein oder
zwei...
Patent DE-19615309-B4 (DE)
Title: Verfahren, spritzgegossener Körper und Spritzgießform zur Herstellung eines spritzgegossenen Körpers
Inventor: HACHTEL FRIEDRICH
IPC: B29C65/56
Filed: 1996-04-18
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines spritzgegossenen Körpers, insbesondere einer Bogendüse für Spülmaschinen,
der aus zwei Hälften
11, 12 zusammengesetzt ist, mit den Schritten:  – gleichzeitiges
Spritzen der beiden Körperhälften (11,
12) in gesonderten Hohlräumen
einer gemeinsamen Spritzgießform
(20), wobei die Hohlräume
auf gegenüberliegenden
Seiten eines geteilten Formkerns (23) angeordnet sind,  – öffnen der
Spritzgießform
(20), wobei die Körperhälften (11,
12) in der Form (20) festgehalten werden, sich aber vom geteilten
Formkern (23) lösen,  – Auseinanderfahren
des Formkerns (23), so daß sich
die beiden Körperhälften (11,
12) unmittelbar gegenüberstehen,  – Koppelung
der beiden Körperhälften (11,
12) durch Aufeinanderdrücken
mittels mindestens eines Teils (24, 25; 26, 27) der Spritzgießform (20).
Patent DE-19681246-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewirken einer Entspannung
Inventor: INBE HIROYUKI
IPC: A61M21/00
Filed: 1996-12-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bewirken einer Entspannung, mit:  Mitteln zum Erkennen biologischer Parameter zum Bestimmen wenigstens eines biologischen Parameters, ausgewählt aus der Herzschlag-Zahl, der Atemzug-Zahl und den Hirnwellen eines Verwenders;  Mitteln zum Aufbringen eines Reizes zum Schaffen eines auf den Verwender aufzubringenden Reizes,  
 Mitteln zum Steuern eines Reizes für das Steuern des Ausmaßes des Reizes entsprechend den biologischen Parametern, um den Verwender in einen entspannten Zustand zu bringen,  Mitteln zum Bestimmen des Entspannungspegels des Verwenders durch Vergleichen der biologischen Parameter, die von den Mitteln zum Bestimmen des biologischen Parameters geschaffen werden, mit wenigstens einem Entspannungszustand-Wert, wobei das Mittel zum Steuern des Reizes die Reizintensität entsprechend dem Entspannungspegel steuert,  wobei das Mittel zum Erkennen biologischer Parameter aufweist:  Herzschlag-Informationserkennungsmittel zum Messen einer Herzschlag-Erreichungszeit, die als die Zeitdauer definiert ist, die erforderlich ist, um eine umgebene Herzschlag-Zahl zu erreichen, wobei die Herzschlag-Erreichungszeit bei jedem Zyklus der vorgegebenen...
Patent DE-19710685-B4 (DE)
Title: Nanokristalline Partikel enthaltendes Material, Verfahren zur Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: PTATSCHEK VOLKER
IPC: H01S3/16
Filed: 1997-03-14
Granted: 2005-12-01
Abstract: Nanokristalline
Partikel enthaltendes Material, wobei die nanokristallinen Partikel
aus II/VI-Halbleitern
aus zwei oder mehreren der Komponenten Cd, Zn, Hg und S, Se, Te
ausgewählt
sind und die aus einem stabilisierende Liganden enthaltenden Sol
abgeschiedenen Partikel als matrixfreier Film angeordnet sind, wobei
der matrixfreie Film durch Vernetzung der nanokristallinen Partikel
untereinander über
bifunktionelle Liganden gebildet ist.
Patent DE-19756252-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: YOSHIDA TADASU
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-12-17
Granted: 2005-02-17
Abstract: Fahrzeugsitz
für ein
Fahrzeug, mit  einem an einem Fahrzeugboden (2) zu befestigenden
Sitzkissen (11),  einer an einem hinteren Abschnitt des Sitzkissenrahmens (11)
angeordneten Rückenlehne
(12),  einem Paar vorderer Bügel
(4), das einen an dem Sitzkissen (11) befestigten ersten Befestigungsabschnitt
(41) und einem am Fahrzeugboden (2) befestigten zweiten Befestigungsabschnitt
(42) hat und deformierbar ist, um das vordere Ende des Sitzkissenrahmens
(11) in einer Anheberichtung des Sitzkissenrahmens (11) zu bewegen,
wobei der erste Befestigungsabschnitt (41) und der zweite Befestigungsabschnitt
(42) einstückig
ausgebildet sind und an einem hinteren Ende davon kontinuierlich
ineinander übergehen,
und  einem Halteelement (45), das zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt
(41) und dem Fahrzeugboden (2) angeordnet ist und durch den zweiten
Befestigungsabschnitt (42) hindurchgeht, und ferner mit  einem
Paar hinterer Bügel
(5), das an dem Fahrzeugboden (2) befestigt und mit einem hinteren
Ende des Sitzkissenrahmens (11) verbunden ist.
Patent DE-19781541-B4 (DE)
Title: Vorrichtung aus einem III-V-Verbindungshalbleiter und Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: YOSHIDA SEIKOH
IPC: H01L21/205
Filed: 1997-11-27
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung,
hergestellt aus einem III-V-Nitridverbindungshalbleiter, aufweisend:  – ein Si-Einkristallsubstrat;  – einen
SiON-Film, der auf der Oberfläche
des Si-Einkristallsubstrats ausgebildet ist; und  – zumindest
eine Schicht eines III-V-Nitridverbindungshalbleiters, die auf dem
SiON-Film ausgebildet ist.
Patent DE-19804463-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsystem für Ottomotoren
Inventor: ROESLER KLAUS
IPC: F02B23/02
Filed: 1998-02-05
Granted: 2006-06-14
Abstract: Kraftstoffeinspritzsystem
für Ottomotoren
mit einer Einspritzdüse
(1), die in einen von einer Kolben/Zylinder-Konstruktion gebildeten
Brennraum (3) einspritzt, und mit einer in den Brennraum (3) ragenden
Zündkerze
(4), wobei die Einspritzdüse
(1) im zentralen Bereich des Brennraumes (3) angeordnet ist, wobei
die Einspritzdüse
(1) mit wenigstens einer Reihe von über den Umfang der Einspritzdüse (1) verteilten
Einspritzlöchern
(2a, 2b) versehen ist, wobei durch eine gezielte Einspritzung von
Kraftstoff über
die Einspritzlöcher
(2a, 2b) ein strahlgeführtes Brennverfahren
durch Bildung einer Gemischwolke realisiert wird, mit wenigstens
einem Strahl (5), der zur Zündung wenigstens
annähernd
in Richtung auf die Zündkerze
(4) gerichtet und so gesteuert ist, dass im Berührungsbereich mit der Zündkerze
(4) nur noch verdampfter Kraftstoff vorliegt, und mit weiteren Strahlen
(5), durch die eine wenigstens annähernd geschlossene und/oder
zusammenhängende
Gemischwolke gebildet wird, wobei es zu keiner wesentlichen Berührung der
weiteren Strahlen (5) mit dem Kolben oder der Zylinderwandung kommt.
Patent DE-19814692-B4 (DE)
Title: Bildflachanalysevorrichtung für eine Büromaschine
Inventor: CHEVROLLIER GUY
IPC: H04N1/10
Filed: 1998-04-01
Granted: 2008-08-28
Abstract: Bildflachanalysevorrichtung
für eine Büromaschine,
aufweisend:  – eine
Analyse(glas)scheibe (2) mit einer Bildauflagefläche (11) und einer Analysefläche (12),  – ein Photodetektionsmodul
(3), das an einem Transportwagen (7) angebracht ist, der dazu bestimmt
ist, das Bild querdurch die Analysefläche (12) längs einer Analyselinie zu analysieren,
indem es in der Verlagerung mitgenommen wird, um die Analysefläche (12)
abzutasten und  – Mittel
zur Mitnahme des Photodetektionsmoduls (3) in der Verlagerung,  wobei
der Transportwagen (7) mit dem Photodetektionsmodul (3) fest verbunden
und verschiebe- und drehbeweglich an einer Führungsachse (8) angebracht
ist, die an Federmitteln (10, 10') angebracht ist, unter deren Einwirkung der
Transportwagen (7), der das Photodetektionsmodul (3) trägt, angetrieben
wird, um sich in der Anlage an die Analysefläche (12) zu befinden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Transportwagen (7) mit Auflagemitteln
(13, 13') fest verbunden ist, die mit der Analysefläche (12)
in Anlage sind und dazu bestimmt sind, das Photodetektionsmodul...
Patent DE-19822695-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterdrückung eines Antriebsmomentes auf eine Antriebsvorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: FAEHLAND JOERG
IPC: F16H59/50
Filed: 1998-05-20
Granted: 2012-03-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterdrückung eines Antriebsmomentes (14) auf eine Antriebsvorrichtung (12, 16, 18) eines Fahrzeuges, insbesondere zur Unterdrückung einer Kriechneigung bei automatisiert schaltbaren Kraftfahrzeugen. Es ist eine Antriebsmaschine (10) vorgesehen, mittels der das Antriebsmoment (14) auf Radantriebswellen und Fahrzeugräder (12, 16, 18) übertragbar ist. Eine Erfassungseinheit (32) steht mit einer Steuerung (34) in Wirkverbindung. Die Erfassungseinheit (32) weist eine erste und zweite Schaltstellung auf, wobei der ersten Schaltstellung eine offene Fahrzeugtür zugewiesen ist. Eine Momentenübertragungsunterbrechungsvorrichtung (36, 38) arbeitet mit der Steuerung (34) derart zusammen, daß in der ersten Schaltstellung die Momentenübertragungsunterbrechungsvorrichtung (36, 38) aktiviert und in der zweiten Schaltstellung deaktiviert ist.
Patent DE-19827778-B4 (DE)
Title: Rotations-Werkzeug-Kurzklemmhalter mit radial feinverstellbarer Schneidplatte für eine spanabhebende Bearbeitung, insbesondere mit einer Standardschneidplatte
Inventor: JOHNE FRANK
IPC: B23B29/034
Filed: 1998-06-16
Granted: 2005-05-04
Abstract: Rotations-Werkzeug-Kurzklemmhalter
mit radial feinverstellbarer Schneidplatte für eine spanabhebende Bearbeitung,
insbesondere mit einer Standardschneidplatte, mit einem Halter,
der in seinem vorderen Teil wenigstens eine Aufnahme für die Schneidplatte
und im Bereich zwischen seinen Enden ein Loch zum Durchtritt einer
Befestigungsschraube aufweist, mit der er auf einem Werkzeugschaft,
insbesondere einer Bohrstange festlegbar ist, wobei der Halter an
seinem die Schneidplatte tragenden Teil mittels einer Verstellvorrichtung
relativ zu einer Abstützung
elastisch auslenkbar ist, der Halter mit einer Durchbrechung versehen
ist und eine Parallel-Biegefeder-Anordnung
bildet, so daß die
Schneidplatte während ihrer
Verstellung im wesentlichen eine Parallelverschiebung in bezug auf
die Schneidkante erfährt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Verstellvorrichtung als Stellschraube (8) ausgebildet ist, die an
einem gewindelosen Umfangsteil (15) eine Druckzone aufweist, die
gemeinsam mit einer komplementären
Zone (18) am Halter (5) ein Keilflächenpaar und der Werkzeugschaft
(2) die unmittelbare Abstützung
der Stellschraube (8) bildet.
Patent DE-19829192-B4 (DE)
Title: Energie-Kompakt-Anlage
Inventor: MUELLER GOTTFRIED
IPC: F24D18/00
Filed: 1998-06-30
Granted: 2005-10-06
Abstract: Energie-Kompakt-Anlage
mit zumindest einem Antriebsaggregat (2) dem wenigstens ein Generator
(5) zugeordnet ist, wobei das Antriebsaggregat (2) zur Nutzung von
Abwärme
in einem schall- und/oder wärmeisolierenden
Gehäuse
(1) angeordnet und welchem ein Einlass (19) als Frischluftzufuhr
sowie zumindest eine Wärmetauscheinrichtung
(11.1, 11.2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmetauscheinrichtung
(11.1) oberhalb des Antriebsaggregates (2) im Gehäuse (1)
angeordnet ist und an wenigstens einen Abnehmer (15.1, 15.2) anschliesst
und die Wärmetauschereinrichtung
(11.2) mit einem Belüftungssystem
(18) in Verbindung steht.
Patent DE-19837218-B4 (DE)
Title: Schleifkopf mit hochtourigen Schleifplaneten an Schwenkarmen
Inventor: BERG WALTER
IPC: B24B7/00
Filed: 1998-08-17
Granted: 2007-04-26
Abstract: Schleifkopf
zum universellen Schleifen von Dicht- oder Sitzflächen von
Armaturen und zur weiteren Ausbildung des Schleifkopfes gemäß deutschem
Patent 197 35 936 C1,  (a) mit einem Gestell (2, 4; 50) und
einem demgegenüber schwenkbaren
und drehangetriebenen scheibenförmigen Träger (16;
60; 159), und mit einer Mehrzahl von drehangetriebenen Seitenschleifscheiben
(19; 63), welche umfänglich
verteilt angeordnet und drehbar gelagert sind;  (b) mit einem
sphärischen
Lager (22, 25; 65, 66) zwischen dem Träger (16; 60; 159) und einem
im Gestell (2, 4; 50) vorgesehenen Antriebsglied (25a; 53) für den Träger;  (c)
mit einem Universalgelenk (11, 13; 58, 59; 38), welches denselben
Mittelpunkt wie das sphärische
Lager (22, 25; 65, 66) hat und welches die Seitenschleifscheiben
(19; 63) mit einer sich koaxial zu dem Antriebsglied (25a; 53) erstreckenden
Antriebswelle (7) oder einem fest stehenden Schaft (52, 51) drehantreibbar
verbindet;  (d) mehrere als Schwenkhalter (156) ausgebildeten
Arme umfänglich
verteilt am...
Patent DE-19838955-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einem Verformungselement
Inventor: MILDNER UDO
IPC: B62D21/15
Filed: 1998-08-27
Granted: 2005-09-08
Abstract: Fahrzeugkarosserie
mit einem Verformungselement, wobei die Fahrzeugkarosserie unter
anderem aus einer A-Säule
und einem daran anschließenden Radhaus
besteht, wobei das Verformungselement derart in Bezug auf das Radhaus
angeordnet ist, daß ein
dort angebrachtes Rad bei einer Verformung der Karosserie aufgrund
eines frontal eingeleiteten Stoßes
an das Verformungselement angelegt wird und das Rad dadurch in einen Verformungspfad
integriert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die A-Säule in bekannter Weise aus
einer Innenwand (2), einer äußeren Halbschale
(21) und einer darin liegenden Verstärkungsschale (3) zusammengesetzt
ist, wobei das Verformungselement (10) einstückig mit der Verstärkungsschale
(3) ausgebildet ist.