baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10065569-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen von Kraftfahrzeugschlössern
Inventor: TAKAMURA NOBORU
IPC: E05B65/12
Filed: 2000-12-28
Granted: 2007-12-20
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
und Schließen
von Kraftfahrzeugschlössern,
die einen Betätigungsmechanismus
(2) aufweist, mit  – einem
Schlosshauptkörper
(1), der einen Riegel (6), der mit einem Schließbolzen (5) in Eingriff bringbar
ist, und eine Sperrplatte (7) aufweist, die mit dem Riegel (6) in
Eingriff bringbar ist, um eine Drehung des Riegels (6) zu verhindern,  – einem
Motor (3), der im Uhrzeigersinn und im Gegenuhrzeigersinn drehbar
ist, wobei ein Eingriff des Riegels (6) mit der Sperrplatte (7)
gelöst
wird, wenn der Motor (3) im Uhrzeigersinn dreht, und der Riegel
(6) aus einer halbverriegelten Position in eine vollständig verriegelte
Position bewegt wird, wenn der Motor (3) im Gegenuhrzeigersinn dreht,  – einem
Schließhebel
(21), der aus einer Neutralposition in Öffnungsrichtung oder in Schließrichtung
drehbar ist, wenn der Motor (3) im Uhrzeigersinn bzw. im Gegenuhrzeigersinn
dreht, und den Riegel (6) aus der halbverriegelten Position in die
vollständig
verriegelte Position dreht, wenn der...
Patent DE-10107892-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation des Geberradfehlers im Fahrbetrieb
Inventor: SCHMIDT THORSTEN
IPC: G01P21/02
Filed: 2001-02-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Identifikation des Geberradfehlers eines Kurbelwellengeberrades
einer Brennkraftmaschine, wobei ein relativ zum Geberrad (1) feststehender
Sensor (2) die Segmente des Geberrades (1) abtastet und aus der
aufgenommenen Pulsfolge für
jedes Geberradsegment eine Winkelgeschwindigkeit berechnet wird,
wobei die Fehleridentifikation im Schubbetrieb des Motors erfolgt
und ausgehend von der kinetischen Energie der Kurbelwelle für jedes Segment des Geberrades
ein Fehlerwert aus der Verfahrensgleichung  ermittelt wird, wobei:  – φ . e  die gemessene, fehlerbehaftete Winkelgeschwindigkeit
ist und der Fehlerwert δ'
als differentieller Winkelfehler mit φ . e  = φ (1 – δ') definiert
ist  – Θ das Massenträgheitsmoment
der Kurbelwelle ist  – die
kinetische Energie in einen über
dem Kurbelwinkel konstanten, drehzahlabhängigen Anteil Ĕ und
einen gasmomentabhängigen
Anteil E p  zu E kin  = Ĕ +
E p  aufgeteilt wird  – der Anteil Ĕ mit
der über
eine Kurbelwellenumdrehung gemittelten Winkelgeschwindigkeit   und
dem mittleren Massenträgheitsmoment  Θ  zu  berechnet wird  – der Anteil
E p  sich...
Patent DE-10110519-B4 (DE)
Title: Biofilter
Inventor: HARTMANN ANTON
IPC: B01D53/84
Filed: 2001-03-05
Granted: 2004-03-11
Abstract: Biofilter (4) zum Reinigen von Abluft mit einer Berieselungsanlage (6), einer ersten,, tragenden Schicht aus Holzschwarten (8) und mit einer sich stromab anschließenden zweiten Schicht aus feinerem Holzmaterial (10), dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Schicht aus einer nicht sauer reagierenden Holzart besteht.
Patent DE-10111750-B4 (DE)
Title: Verriegelungsfutter
Inventor: NAKAMURA DAIJIRO
IPC: B23B31/10
Filed: 2001-03-12
Granted: 2004-11-18
Abstract: Futter
bzw. Spannfutter bzw. Aufspannvorrichtung (10) zur Verwendung mit
einer manuellen oder leistungs- bzw. motorangetriebenen Antriebsvorrichtung
mit einem drehbaren Antriebsschaft, wobei das Futter (10) umfaßt:  einen
im allgemeinen zylindrischen Körper
(14) mit einem Nasenabschnitt (24) und einem Schwanzabschnitt (26), wobei
der Schwanzabschnitt (26) ausgebildet ist, um sich mit dem Antriebsschaft
zu drehen, und der Nasenabschnitt (24) eine Axialbohrung (34) darin
ausgebildet aufweist;  eine Vielzahl von Backen (22), welche
bewegbar angeordnet sind bezüglich
des Körpers
(14) in Verbindung mit der Axialbohrung (34);  eine Hülse bzw.
Buchse (18; 12), welche drehbar um den Körper (14) montiert ist in betätigbarer
Verbindung mit den Backen (22), so daß eine Drehung der Hülse (18;
12) in einer schließenden
Richtung die Backen (22) in Richtung der Achse der Axialbohrung
(34) bewegt und eine Drehung der Hülse (18; 12) in einer öffnenden
Richtung die Backen (22) weg...
Patent DE-10113947-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung des Stickoxidgehalts im Abgas einer im Mager-Fett-Wechsel betreibbaren Brennkraftmaschine
Inventor: GUENTHER JOSEF
IPC: F01N3/08
Filed: 2001-03-22
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zur Verringerung des Stickoxidgehalts im Abgas einer im Mager-Fett-Wechsel betreibbaren Brennkraftmaschine (1), die über eine Steuereinheit (11) verfügt und eine Abgasleitung (2) aufweist, in der in Strömungsrichtung hintereinander ein Start-Katalysator (3), ein Stickoxid-Speicher-Katalysator (4) und ein SCR-Katalysator (5) angeordnet sind, wobei zur Regeneration des Stickoxid-Speicher-Katalysators (4) wiederkehrende Nitrat-Regenerationsphasen durchgeführt werden, dadurch gekennzeichnet , dass die NH3-Beladung des SCR-Katalysators (5) von der Steuereinheit (11) ermittelt und wenigstens innerhalb der Nitrat-Regenerationsphasen die Stickoxidbildung der Brennkraftmaschine (1) erhöht wird, wobei der SCR-Katalysator (5) in der Abgasleitung (2) mindestens soweit stromab des Stickoxid-Speicher-Katalysators (4) angeordnet ist, dass sich im überwiegenden Teil des vorgesehenen Betriebsbereichs der Brennkraftmaschine (1) am Eingang des SCR-Katalysators (5) eine um etwa 50 °C bis etwa 150 °C niedrigere Temperatur als am Eingang des Stickoxid-Speicher-Katalysators (4) einstellt.
Patent DE-10120764-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Synchronisieren von Signalen beim Informationsaustausch zwischen Schaltkreisen
Inventor: STIEF REIDAR
IPC: H03L7/093
Filed: 2001-04-27
Granted: 2004-12-23
Abstract: Schaltung
zum Synchronisieren von Signalen beim Informationsaustausch zwischen
Schaltkreisen, insbesondere zwischen Computer-Chips, eines Systems
von Schaltkreisen, mit einem DLL(Delay Locked Loop)-Schaltkreis
zum Synchronisieren des internen Takts zwischen einem jeweiligen
Schaltkreis und dem externen Takt des Schaltkreis-Systems nach Maßgabe der
Phasendifferenz zwischen diesen beiden Takten in Abhängigkeit von
Phasenänderungen
der Signale,  wobei die Ansprechempfindlichkeit des DLL-Schaltkreises durch
einen Filter (10) festgelegt ist, der eine erneute Synchronisation
erst nach Eintreffen einer Mehrzahl von Phasenänderungs-Ereignissen freigibt,  wobei
der Filter (10) zur Einstellung der Ansprechempfindlichkeit des
DLL-Schaltkreises veränderbar
ausgelegt ist,  wobei der Filter (10) mehrere Zähler (11
bis 14) zur Erzeugung eines Synchronisationsfreigabesignals umfasst,  wobei
ein Logikschaltkreis (15, 16) zum Aktivieren/Deaktivieren der Zähler (11
bis 14) vorgesehen ist,  wobei der Logikschaltkreis (15, 16)
Transfergatter (17 bis 20) zum gezielten Ein-/Ausschalten der Zähler (11
bis 14) aufweist,  wobei die Transfergatter (17 bis 20) dazu
ausgelegt sind, einen bestimmten...
Patent DE-10127907-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung für eine hydrostatische Verdrängereinheit
Inventor: KRAFT WOLFGANG
IPC: F04B1/32
Filed: 2001-06-08
Granted: 2010-07-01
Abstract: Stelleinrichtung für eine Schrägscheibe einer hydraulische Verdrängereinheit mit einem Aktuator und einem einen Stelldruck erzeugenden hydraulischen Ventil, wobei der Aktuator mit dem Ventil in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator von einem lagegeregelten Elektromagnet (6) mit einer integrierten Lageregelung gebildet ist, wobei das Ventil (2) von einem Längsschieberventil gebildet ist, das von einem Nachlaufregelventil gebildet ist, das einen in einer Hülse (4), die in einer Gehäusebohrung (5) längsverschiebbar ist, längsverschiebbaren Steuerschieber (3) aufweist, wobei an dem Nachlaufregelventil der Vergleich des Schwenkwinkelsollwertes mit dem Schwenkwinkelistwert erfolgt.
Patent DE-10128430-B4 (DE)
Title: Parksperren-System
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16H63/48
Filed: 2001-06-12
Granted: 2006-09-28
Abstract: Parksperren-System
für Kraftfahrzeug-Getriebe,
mit einer Parksperre zum Blockieren oder Freigeben des Getriebes
aufgrund von Betätigungssignalen
einer Bedieneinrichtung, indem insbesondere eine Sperrklinke in
ein mit dem Abtrieb des Getriebes verbundenes Parksperrenrad ein-
oder ausrastet, mit einer elektrischen Wirkverbindung zwischen der
Bedieneinrichtung im Innenraum des Kraftfahrzeugs und der Parksperre,
mit einem Federspeicher zum Einlegen der Parksperre, mit einer druckgesteuerten
Löseeinrichtung
der Parksperre und einer Halteeinrichtung zur Verriegelung der Parksperre
in ausgelegtem Zustand, sowie mit einer Notentriegelungs-Einrichtung
der Parksperre, dadurch gekennzeichnet, dass die Notentriegelungs-Einrichtung
bei stehendem Antriebsmotor des Kraftfahrzeugs durch einen Schaltbefehl „P-N" der
Bedieneinrichtung aktivierbar ist, dass bei aktivierter Notentriegelungs-Einrichtung ein Anlasser
des Antriebsmotors so lange betätigt
wird, bis die Parksperre druckgesteuert gelöst und über die Halteeinrichtung in
ausgelegtem Zustand verriegelt ist, wobei der Anlasser des Antriebsmotors
bei aktivierter Notentriegelungs-Einrichtung eine Getriebeölpumpe antreibt,
welche die Druckversorgung der Löseeinrichtung
der Parksperre bereitstellt, und dass die Parksperre so lange in
ausgelegtem Zustand verriegelt bleibt,...
Patent DE-10133685-B4 (DE)
Title: Organisches, elektrolumineszierendes Display und dessen Herstellung
Inventor: STOESEL MATTHIAS
IPC: H01L27/32
Filed: 2001-07-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Organisches,
elektrolumineszierendes Display mit den Merkmalen,  – daß parallel
zueinander verlaufende erste Elektrodenstreifen (1) sich auf einem
Substrat (3) befinden und quer dazu Elektrodenanschlußstücke (2a)
angeordnet sind,  – daß darüber eine
erste isolierende Schicht (5) aufgebracht ist, wobei in dieser Schicht
Fenster (10) über
den ersten Elektrodenstreifen (1) angeordnet sind, die jeweils eine
ausschließlich
darin befindliche funktionelle Schicht eingrenzen, die funktionelle
Polymere umfaßt,  – daß in der
ersten isolierenden Schicht (5) weitere Fenster (40) angeordnet
sind, die sich über
den Elektrodenanschlußstücken (2a)
befinden oder das Bereiche (55) der isolierenden Schicht (5) zwischen
der Elektrodenanschlußstücken (2a)
angeordnet sind  – daß quer zu
den ersten Elektrodenstreifen (1) eine zweite, streifenförmig strukturierte
Elektrode (2) über
der ersten isolierenden Schicht (5) aufgebracht ist, die in den
Fenstern (10) die jeweilige funktionelle Schicht und die Elektrodenanschlußstücke (2a)
kontaktiert, wobei die Höhe
der funktionellen Schicht (5) und der zweiten streifenförmigen Elektrode...
Patent DE-10135282-B4 (DE)
Title: Wälzfräser
Inventor: SOLTAU WOLFGANG
IPC: B23F23/12
Filed: 2001-07-19
Granted: 2004-01-15
Abstract: Wälzfräser mit  a) – einem Schneidzähne aufweisenden Werkzeugkörper (12), der zumindest teilweise aus einem Schneidstoff geformt ist und der eine durchgehende axiale Bohrung (20) aufweist,  – einem Bohrungsabschnitt (22, 24) jeweils an den Enden der axialen Bohrung (20),  b) – jeweils einem an jedem Ende des Werkzeugkörpers (12) angeordneten Schaftkörper (14, 16), der einen ersten Schaftabschnitt (34a, 34b) aufweist,  der zentrierend passend in den jeweiligen Bohrungsabschnitt (22, 24) einsetzbar ist,  – einem radialen Flansch (36a, 36b) jeweils am Schaftkörper (14, 16), der an die jeweilige Stirnseite des Werkzeugkörpers (12) anlegbar ist, wenn der erste Schaftabschnitt (34a, 34b) im Bohrungsabschnitt (22, 24) sitzt,  – einem zweiten Schaftabschnitt (38a, 38b) jeweils auf der dem ersten Schaftabschnitt (34a, 34b) gegenüberliegenden Seite des radialen Flansches (36a, 36b) für die Einspannung in einer Werkzeugmaschine,  – die Schaftkörper (14, 16) jeweils eine axiale Bohrung (44a, 44b) aufweisen, die einen Innengewindeabschnitt (46a, 46b) enthält, wobei die Innengewindeabschnitte (46a, 46b) gegenläufig sind,  c) – einem stabförmigen, an den Enden jeweils einen Außengewindeabschnitt (52, 54) aufweisenden Zugspannelement (18), das durch die axiale Bohrung (20) des Werkzeugkörpers (12) hindurchführbar und mit den gegenläufig rausgeführten Außengewindeabschnitten (52, 54) in die Schaftkörper (14, 16) einführbar ist, wobei die Außengewindeabschnitte (52, 54) mit den korrespondierenden Innengewindeabschnitten (46a, 46b) so zusammenwirken, daß bei einer Relativdrehung der Gewinde in einer vorgegebenen Drehrichtung die Schaftkörper (14, 16) mit ihren ersten Schaftabschnitten (34a, 34b) in den Werkzeugkörper (12) hinein und gegeneinander angezogen werden.
Patent DE-10156099-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für druckmittelbetätigte pneumatische Antriebe von Armaturen
Inventor: REIMER ANDREAS
IPC: F15B13/04
Filed: 2001-11-16
Granted: 2004-01-29
Abstract: Steuervorrichtung für druckmittelbetätigte pneumatische Antriebe (10) von Armaturen mit einem Gehäuse (12, 13), mit einer Druckmittelzuleitung (20), mit einer Druckmittelableitung (21, 23), einer Entlüftung (22, 24), und mit einem Schaltkolben (31), der in einer Zylinderbohrung (32) geführt ist, und Kolbenscheiben (33, 34, 35) aufweist, durch welche die Zylinderbohrung (32) in Steuerkammern (39, 40, 41, 42) unterteilt ist, wobei zum Verschieben des Schaltkolbens (31) von einer ersten Schaltstellung in eine zweite Schaltstellung und umgekehrt eine der Steuerkammern (42) mittels eines Steuermittels (43) mit Druck beaufschlagt oder entlüftet werden kann, wobei je nach Schaltstellung des Schaltkolbens (31) die Druckmittelableitung (21, 23) entweder. mit der Druckmittelzuleitung (20) oder der Entlüftung (22, 24) durch eine der weiteren Steuerkammern (39, 40, 41) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Steuerkammer (42) zum Entlüften mit der Entlüftung (22, 24) verbindbar ist, und daß das Steuermittel (43) in dem Gehäuse (12, 13) angeordnet ist.
Patent DE-10158076-B4 (DE)
Title: Kosmetische und/oder dermatologische Zubereitungen mit einem Gehalt an Aryl-Ureido-Verbindungen und ihre Verwendung
Inventor: SCHOENROCK UWE
IPC: A61K8/42
Filed: 2001-11-27
Granted: 2005-09-01
Abstract: Kosmetische
und/oder dermatologische Zubereitungen enthaltend eine oder mehrere
Verbindungen mit der folgenden Struktur I:  in denen der Rest R 1  eine OH-Gruppe oder eine peptidisch verknüpfte 2-Aminosäure [R1
= NH-CH(R 2 )-COOH mit R 2  = geradkettigen
oder verzweigtem Alkylrest C1-C5, Cycloalkylrest C5-C7, Benzylrest
oder CH 2 -S-)-Rest, oder R 1  = NH-C(CH 2 ) n COOH mit n = 5
bis 7)] sein kann, die Gruppe X entweder eine Elektronenbindung
(X = -) oder einer NH-Gruppe entspricht, das Ringglied Y = N oder
CR 5  entsprechen kann und die Substituenten
R 3  bis R 5  jeweils Wasserstoff,
ein Halogenatom oder einen Alkoxycarbonylamino-Rest bedeuten können.
Patent DE-10213016-B4 (DE)
Title: Mechanisch stabiler, poröser Aktivkohleformkörper, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: VIEWEGER GEORG
IPC: C02F1/28
Filed: 2002-03-22
Granted: 2006-08-17
Abstract: Mechanisch
stabiler, poröser
Aktivkohleformkörper,  dadurch
gekennzeichnet,  daß der
Aktivkohleformkörper  – eine erste
dreidimensionale Gerüststruktur
auf Basis von karbonisiertem Harz,  – eine zweite dreidimensionale
anorganische Gerüststruktur,
die Keramikmaterial sowie Bindemittel umfaßt, und  – Aktivkohlepartikel
aufweist,  wobei die erste und zweite Gerüststruktur sich zumindest teilweise
gegenseitig durchdringen und die Aktivkohlepartikel fixiert sind.
Patent DE-10225909-B4 (DE)
Inventor: PFEIL BERTHOLD
IPC: B29C53/60
Filed: 2002-06-11
Granted: 2005-08-04
Abstract: To produce a tubular filter (5), a continuous ribbon (11) of a porous and gas-permeable filter material is wound around a mandrel (10) in overlapping coils (12). The overlapping edges are durably bonded together by shaping the overlapping zones (15) to give profiled cross sections (17a,17b), using ultrasonic welding (20), so that they have a flush lock between them. The filter material is in two layers, with a micro-porous thermoplastic filter layer and a membrane layer.
Patent DE-10227399-B4 (DE)
Title: Elektrisches Installationsgerät mit Tragrahmen und mindestens einem an diesem befestigten Einsatz
Inventor: WHEELER DAVID A P
IPC: H02G3/14
Filed: 2002-06-20
Granted: 2004-10-28
Abstract: Elektrisches
Installationsgerät
mit Tragrahmen und mindestens einem an diesem befestigten Einsatz,  – wobei
der quadratisch oder rechteckförmig
ausgebildete Tragrahmen (1) an zwei gegenüberliegenden Rahmenseiten (17,
19) mit jeweils mindestens zwei nach innen weisenden, abgewinkelten
Arretierungs-Anschlagflächen
(2, 3, 4) und mit jeweils mindestens einer zwischen zwei Arretierungs-Anschlagflächen angeordneten,
nach innen weisenden starren Rastfläche (7, 8) versehen ist,  – wobei
die anderen gegenüberliegenden
Rahmenseiten (18, 20) des Tragrahmens (1) jeweils mit nach innen
weisenden Seitenbegrenzungen (5, 6) versehen sind,  – wobei
der Einsatz (11, 16) im Bereich seiner Frontseite und im Bereich
seiner Außenkanten
auf zwei gegenüberliegenden
Seiten jeweils mit nach außen
weisenden Arretierungs-Anschlagflächen (13, 14) versehen ist,
welche Schrägflächen aufweisen,
deren Winkel mit dem Winkel der Abwinkelungen der Arretierungs-Anschlagflächen (2,
3, 4) des Tragrahmens (1) korrespondiert,  – wobei der Einsatz (11, 16)
mit einer zwischen diesen Arretierungs-Anschlagflächen (2,
3, 4) angeordneten, nach außen
weisenden federnden Rastnase...
Patent DE-10230312-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen der Zähne
Inventor: GROS ALBRECHT
IPC: A61C15/04
Filed: 2002-07-05
Granted: 2006-10-26
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen der Zähne, die
als Bügel
(6) mit Handgriff (7) ausgebildet ist, dessen Bügelenden (4, 5) einen Freiraum
(9) begrenzen und zwischen denen ein Reinigungsfaden (3) gespannt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der beiden
Bügelenden
(4, 5) eine konische Bohrung (10, 11) für die Aufnahme wenigstens eines
der Fadenenden (1, 2) des Reinigungsfadens (3) angeordnet ist, dass
ein in die jeweilige Bohrung (10, 11) selbstklemmend eingesetzter
konischer Klemmstift (12, 13 ) den Reinigungsfaden (3) festklemmt,
und dass der in die Bohrung (10, 11) eingesetzte konische Klemmstift
(12, 13) mit seinem verjüngten
Ende (14) aus der Bohrung herausragt.
Patent DE-10238532-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung von Gates eines Dreipegelwechselrichters
Inventor: ASAEDA TAKEAKI
IPC: H02M7/483
Filed: 2002-08-22
Granted: 2011-11-24
Abstract: Gatesteuervorrichtung für einen Dreipegelwechselrichter (1), umfassend: erste bis dritte Gleichspannungsanschlüsse, welche erste bis dritte Potentialpegel (P(+), C(0), N(–)) haben; erste bis vierte Selbstzündungsunterbrechungselemente (T1–T4), die zwischen dem ersten und dritten Gleichspannungsanschluss in Reihe geschaltet sind; erste und zweite Klemmdioden (D5, D6), die rückwärts parallel zwischen einem Knoten der ersten und zweiten Selbstzündungsunterbrechungselemente (T1, T2) und einem Knoten der dritten und vierten Selbstzündungsunterbrechungselemente (T3, T4) angeschlossen sind; fünfte und sechste Selbstzündungsunterbrechungselemente (T5, T6), die rückwärts parallel zwischen den jeweiligen beiden Anschlüssen der ersten und zweiten Klemmdioden (D5, D6) angeschlossen sind, wobei ein Knoten der ersten und zweiten Klemmdioden (D5, D6) mit dem zweiten Gleichspannungsanschluss verbunden ist; eine Pulsbreitmodulationsschaltung (2), welche einen ersten Leitfähigkeitssteuerungsbefehl (SP) bezüglich des ersten und dritten Selbstzündungsunterbrechungselements (T1, T3) und einen zweiten Leitfähigkeitssteuerungsbefehl (SN) bezüglich des zweiten und vierten Selbstzündungsunterbrechungselements (T2, T4) erzeugt; und eine Gatesteuerschaltung (3; 3a–3d), welche auf der Grundlage...
Patent DE-10249003-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Signalisierung eines zeitlich und räumlich variierenden Gefahrenpotentials für den ein technisches Gerät oder eine Maschine bedienenden Operator
Inventor: SASSIN WOLFGANG
IPC: B60Q1/52
Filed: 2002-10-21
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zur Signalisierung eines zeitlich und räumlich variierenden Gefahrenpotentials
für den
ein technisches Gerät
oder eine Maschine bedienenden Operator, wobei mittels Sensoren,
Messgrößen von physikalischen
Parametern eines außerhalb
des aktuellen Aufmerksamkeitsbereiches des Operators auftretenden Gefahrenpotentials
erfasst und zu Warnsignalen verarbeitet werden und wobei die Warnsignale
optisch, akustisch oder haptisch analog der räumlichen und zeitlichen Veränderung
des Gefahrenpotentials mit veränderlicher
Position und Intensität
ausgegeben werden.
Patent DE-10296624-B4 (DE)
Title: Industrieroboter
Inventor: SJÖBERG RALPH
IPC: G05B19/42
Filed: 2002-04-02
Granted: 2015-03-19
Abstract: Industrieroboter, umfassend: einen Manipulator (3), eine Steuereinheit (2) zum Steuern des Manipulators in einem automatischen Modus, eine tragbare Betriebseinheit (1) zum Programmieren und manuellen Betreiben des Roboters, wobei diese Betriebseinheit (1) zur drahtlosen Kommunikation mit der Steuereinheit (2) angepasst ist, und eine bewegliche „Not-Aus”-Einheit (10) einschließt, die einen Not-Knopf (11) enthält, zum Anhalten des Manipulators (3) bei dessen Aktivierung; und wobei die tragbare Betriebseinheit (1) umfasst: ein erstes Aufnahmeelement (8, 21) zum Aufnehmen der Not-Aus-Einheit (10); und wobei die Betriebseinheit (1) Mittel (21) zum Erfassen der Anwesenheit der Not-Aus-Einheit (10) in der Betriebseinheit (1) und Mittel zum Aktivieren des Not-Aus-Knopfes bei Anwesenheit im ersten Aufnahmeelement umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Roboter umfasst: ein zweites Aufnahmeelement (15, 30) zum Aufnehmen der Not-Aus-Einheit (10), angeordnet bei oder in Verbindung mit der Steuereinheit (2); und wobei die Steuereinheit (2) Mittel (31) zum Erfassen der Anwesenheit der Not-Aus-Einheit (10) und Mittel zum Aktivieren des Not-Aus-Knopfes bei Anwesenheit im zweiten Aufnahmeelement (15, 30) umfasst; wobei der Manipulator (3) bei Erfassen des Vorhandenseins der Not-Aus-Einheit (10) in der Betriebseinheit (1) durch die Betriebseinheit (1) im manuellen Modus gesteuert wird und bei Erfassen der Not-Aus-Einheit (10) in der Steuereinheit (2) durch die Steuereinheit (2) im automatischen Modus.
Patent DE-10311009-B4 (DE)
Title: Dielektrischer geschichteter Filter
Inventor: LEE BYOUNG HWA
IPC: H01P1/203
Filed: 2003-03-13
Granted: 2006-05-24
Abstract: Dielektrischer
laminierter Filter (110), umfassend:  einen quaderförmigen dielektrischen
Block (120), bestehend aus einer Mehrzahl von dielektrischen Schichten;  eine
Mehrzahl von Erdungselektroden (150), die auf ersten gegenüberliegenden
Seiten des dielektrischen Blocks (120) ausgebildet sind;  eine
Mehrzahl von Eingangs- und Ausgangselektroden (130, 140), die auf
zweiten gegenüberliegenden
Seiten des dielektrischen Blocks (120) getrennt von den Erdungselektroden
(150) ausgebildet sind;  eine Mehrzahl von inneren Erdungsstrukturen
(160), die jeweils auf einer inneren dielektrischen Schicht des
dielektrischen Blocks (120) ausgebildet und an die Erdungselektroden
(150) angeschlossen sind;  eine Mehrzahl von Resonatorstrukturen
(180, 180a, 180b, 180c), angeordnet zwischen dritten gegenüberliegenden Seiten
des dielektrischen Blocks (120) mit Enden, die an eine der Erdungselektroden
(150) angeschlossen sind; und  eine Induktionsstruktur (200),
von den Resonatorstrukturen (180) beabstandet angeordnet, mit der
Form einer geschlossenen Schleife mit wenigstens einer Innenfläche, die eine
Induktionskopplung zwischen den Resonatorstrukturen (180) erzeugt.