baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012004927-U1 (DE)
Title: Befeuchter
IPC: H01M8/02
Filed: 2012-05-16
Abstract: Befeuchter (100), vorzugsweise für die Befeuchtung von Prozessgas für Brennstoffzellen, enthaltend: • einen ersten Eingang (A) zum Zuführen trockenen Gases sowie einen ersten Ausgang (C) zum Abgeben befeuchteten Gases sowie • einen zweiten Eingang (B) zum Zuführen feuchten Gases sowie einen zweiten Ausgang (D) zum Abgeben entfeuchteten Gases, • mindestens eine erste (2) sowie eine zweite (3) Strömungsplatte sowie ein zwischen erster und zweiter Strömungsplatte angeordnetes, im Betrieb im Wesentlichen gasundurchlässiges Wassertransfermedium (6), wobei • die Wassertransferrate des Wassertransfermediums (6) mindestens 25000 GPU beträgt, wobei • die ersten und/oder zweiten Strömungsplatten (2, 3) Gasleitungsstrukturen (4) aufweisen und Portöffnungen (7) sowie von den Portöffnungen (7) abzweigende Medienöffnungen (5) zur Zu- und Abfuhr von Gas mit um die Portöffnungen (7) herum angeordneten elastischen Sickenanordnungen (8) aufweisen, wobei an mindestens einer Flanke (83) mindestens einer Sickenanordnung (8) mindestens eine Durchführung (9) zur Durchleitung von Gas von den Portöffnungen (7) zu den Gasleitungsstrukturen (4) hin vorgesehen sind.
Patent DE-202012006642-U1 (DE)
Title: Anhängeteil zwischen zwei belegten Gewindeenden als Zusatz zur Geteilten Mutter mit U-Scheibe
IPC: F16B37/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: Anhängeteil gekennzeichnet dadurch, dass das Bauteil aus Flachmaterial besteht und zum Unterschied zur geschlossenen U-Scheibe, dieses nicht geschlossen ist, sonder auf einer Seite dem Durchmesser der Bohrung entsprechend offen ist 1) und wie die geschlossene U-Scheibe ebenfalls einseitig mit einer konischen 30 Grad Senkung versehen ist.
Patent DE-202012008503-U1 (DE)
Title: Webradio-Stick
IPC: H04H40/18
Filed: 2012-09-06
Abstract: Ein Internetradio-Stick, der mit einem UMTS/LTE ausgestattet ist, wobei in dem Stick ein MP3-Decoder und ein Akku fest integriert sind.
Patent DE-202012011975-U1 (DE)
Title: Maschine zur thermischen Bearbeitung von Werkstücken mit einer Paletten-Wechseleinrichtung
IPC: B23K37/047
Filed: 2012-12-14
Abstract: Maschine (1) zum thermischen Trennen eines Werkstücks (8), umfassend: einen Bearbeitungskopf (4) zur Bearbeitung des Werkstücks (8) in einem Arbeitsbereich (5a) innerhalb einer Schutzkabine (18), eine außerhalb der Schutzkabine (18) angeordnete Paletten-Wechseleinrichtung (21) zur Bewegung einer Palette (22), auf der das zu bearbeitende Werkstück anordenbar ist, in den Arbeitsbereich (5a), eine Bedienkonsole (24) zum Auslösen der Bewegung der Paletten-Wechseleinrichtung (21) durch den Maschinenbediener, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienkonsole (24) ein kastenförmiges Gehäuse (24a) und zwei Tasten (25, 26) zum Auslösen der Bewegung der Paletten-Wechseleinrichtung aufweist, wobei die Tasten (25, 26) auf gegenüberliegenden Seitenflächen (27, 28) des Gehäuses (24a) angeordnet sind.
Patent DE-202012013350-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung für Werkzeuge mit einem die gestaltungsprägnanten Strukturelemente ertastbarem Hinweiselement
IPC: B25H3/02
Filed: 2012-10-02
Abstract: Aufbewahrungsvorrichtung mit einem Aufbewahrungsbehältnis (1, 2), das von einer Aufbewahrungsstellung, in der ein darin aufbewahrtes Werkzeug (3) nicht entnehmbar ist, in eine Entnahmestellung, in der das darin aufbewahrte Werkzeug entnehmbar ist, bringbar ist, mit einem vom Aufbewahrungsbehältnis (1, 2) verschiedenen, aber mit dem Aufbewahrungsbehältnis (1, 2) fest verbundenen, in der Aufbewahrungsstellung sichtbares, auf das Werkzeug (3) hinweisendes Hinweiselement (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Hinweiselement (4) ein abgeflachtes Relief des Werkzeuges (3) ist.
Patent DE-202012100871-U1 (DE)
Title: Kabelkanalsystem
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-03-12
Abstract: Kabelkanalsystem umfassend Kabelkanalelemente (1), wobei diese aus einem etwa U-förmigen Kanalunterteil (2) sowie insbesondere einer daran anordenbaren Abdeckung (3) bestehen, wobei die Kabelkanalelemente (1) an ihren freien Enden mittels wenigstens einem Abdeckelement (4) abdeckbar sind, wobei das Abdeckelement (4) lösbar und/oder verschiebbar an den freien Enden der Kabelkanalelemente (1) anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (4) wenigstens zwei voneinander beabstandet angeordnete Halteelemente (5, 6) aufweist, zwischen denen wenigstens ein Klemmelement (7) angeordnet ist.
Patent DE-202012102711-U1 (DE)
Title: Barcode, Sende- und Empfangssignalfolge sowie Kommunikationsvorrichtung
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-07-19
Abstract: Barcode (300), welcher eine Informationsentität aufweist, wobei die Informationsentität eine Farbcodierung und eine Ablaufsequenz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Barcode digital moduliert (130), insbesondere quadraturamplitudenmoduliert, ist.
Patent DE-202012102869-U1 (DE)
Title: Mülleimer mit bakterientötender und gestankbeseitigender Funktion durch Ozon
IPC: A61L9/015
Filed: 2012-07-30
Abstract: Mülleimer mit bakterientötender und gestankbeseitigender Funktion durch Ozon, der umfasst: einen Eimerkörper (1), der einen Oberdeckel (11) aufweist, wodurch der Aufnahmeraum des Eimerkörpers (1) verschlossen werden kann, und einen Ozonerzeuger (2), der im Eimerkörper (1) angeordnet ist und im Eimerkörper (1) Ozon erzeugen kann, das die Bakterien tötet und den Gestank beseitigt.
Patent DE-202012104100-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer therapeutischen Behandlung von Warzen oder dergleichen erhabenen, sich von der Hautoberfläche eines Lebewesens erhebenden Gewebeabnormalitäten
IPC: A61F13/02
Filed: 2012-10-25
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer therapeutischen Behandlung von Warzen oder dergleichen erhabenen, sich von der Hautoberfläche eines Lebewesens erhebenden Gewebeabnormalitäten mit einem flächigen Gebilde (1), welches eine Öffnung (2) aufweist, wobei das Gebilde (1) derart verformbar ist, dass eine Warze beziehungsweise eine sich von der Hautoberfläche eines Lebewesens erhebende Gewebeabnormalität in der Öffnung (2) positionierbar ist, wobei das Gebilde (1) flächig auf der die Warze beziehungsweise die Gewebeabnormalität umgebende Haut aufliegt und Randbereiche (3) der Öffnung (2) eine Kraft auf die Warze beziehungsweise die Gewebeabnormalität im ausüben.
Patent DE-202013001738-U1 (DE)
Title: Baukastensystem für Raumgliederungen in offenen Bürostrukturen
IPC: E04B2/74
Filed: 2013-02-22
Abstract: Trennwandsystem bestehend aus geraden und gebogenen Segmenten, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Segmente (11) an den Enden gleiche Aufnahmen (5) für Vorrichtungen aufweisen, durch die die Segmente werkzeuglos gestapelt, linear oder knotenförmig verbunden werden, indem Stangen mit Fußplatten (12) oder segmentierte Verbinder (14) direkt oder mit Montagebeschlägen (15) zwischen den einzelnen Segmenten montiert werden.
Patent DE-202013004847-U1 (DE)
Title: Fußsohlenluftkissen zur Thromboseprophylaxe
IPC: A61F5/14
Filed: 2013-05-25
Abstract: Luftkissen in verschiedenen Größen, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer elastischen Gummimanschette am Fuß gehalten wird.
Patent DE-202013006738-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten einer Bluse oder eines Hemdes
IPC: A41F17/00
Filed: 2013-07-26
Abstract: Vorrichtung zum Halten einer Bluse oder eines Hemdes in einer vorgegebenen Position am Körper einer Person und/oder im Bund eines anderen Bekleidungsstückes, die mindestens ein Verbindungselement (1) umfasst, an dessen Enden (2, 3) jeweils mindestens ein Mittel zur lösbaren Befestigung (4) der Vorrichtung an der Bluse oder dem Hemd angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Mittel zur lösbaren Befestigung (4) der Vorrichtung an der Bluse oder dem Hemd ein am Verbindungselement (1) angeordnetes Knopfloch (5) ist.
Patent DE-202013101203-U1 (DE)
Title: Energieführungskette insbesondere für Reinraumanwendungen
IPC: F16G13/16
Filed: 2013-03-20
Abstract: Energieführungskette (100; 200 ... 700) zur Führung von Kabeln, Schläuchen oder dergleichen, insbesondere in einer Reinraumanwendung, umfassend eine Anzahl gelenkig miteinander verbundener Kettenglieder (212; 312 ... 712), wobei zumindest einige Kettenglieder eine Aufnahme (216; 316 ... 716) zur Durchführung der Kabel, Schläuche oder dergleichen aufweisen und wobei benachbarte Kettenglieder jeweils mittels Gelenkverbindung so gegeneinander schwenkbar sind, dass zwischen einem feststehenden Anschluss (105) und einem beweglichen Anschluss (107) der Energieführungskette ein verfahrbarer Umlenkbereich (104) mit vorgegebener Krümmung gebildet wird; dadurch gekennzeichnet, dass eine biegsame, vorzugsweise schlauchartige Umhüllung (110; 210 ... 710) die Kettenglieder in Umfangsrichtung und zwischen beiden Anschlüssen (105, 107) durchgehend geschlossen umgibt, wobei die Umhüllung von zumindest einigen Kettengliedern (212; 312 ... 712) getragen und mitgeführt wird und ausreichend flexibel ist, um die vorgegebene Krümmung des Umlenkbereichs (104) aufzunehmen und dessen Verfahrbewegung zu folgen.
Patent DE-202013103085-U1 (DE)
Title: Solar-Leuchtrahmen
IPC: F21S9/03
Filed: 2013-07-11
Abstract: Solar-Leuchtrahmen, aufweisend einen Leuchtrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden des Leuchtrahmens eine Montagestruktur des LED-Streifens fest angeordnet ist, wobei die Montagestruktur des LED-Streifens einen LED-Streifen, einen PC-Lampenschirm und einen Montagerahmen des LED-Streifens aufweist, und wobei der Montagerahmen des LED-Streifens eine U-förmige Nut auf der Außenseite hat und auf der Unterseite des Leuchtrahmens fest angeordnet ist, und wobei der LED-Streifen in der U-förmigen Nut auf dem Montagerahmen des LED-Streifens fest angeordnet ist, und wobei an der Öffnung der U-förmigen Nut auf dem Montagerahmen des LED-Streifens ein PC-Lampenschirm demontierbar installiert ist, und wobei auf der Außenseite des Leuchtrahmens eine Solarenergieversorgung fest angeordnet ist, und wobei die Solarenergieversorgung durch die Leitung mit einem LED-Treiber-Controller verbunden ist, und wobei der LED-Treiber-Controller durch die Leitung mit dem LED-Streifen verbunden ist.
Patent DE-202013104537-U1 (DE)
Title: Sportgetränk mit kurz- und langkettigen Kohlenhydratkomponenten
IPC: A23L33/15
Filed: 2013-09-17
Abstract: Sportgetränk, umfassend mindestens eine erste kurzkettige Kohlenhydratkomponente zur schnellen Resorption, insbesondere im Dünndarm, zur schnellen Regeneration und Energiebereitstellung während der sportlichen Betätigung, und mindestens eine langkettige Kohlenhydratkomponente zur verzögerten Bereitstellung und Resorption mindestens einer zweiten kurzkettigen Kohlenhydratkomponente, insbesondere im Dickdarm.
Patent DE-202014000649-U1 (DE)
Title: Flexible textile Umhüllung (ähnlich wie ein Strumpf) für Getränkebehälter z.B. Flaschen, Dosen etc. mit stark isolierender Wirkung
IPC: B65D81/38
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die Flaschensocke ist dadurch gekennzeichnet, dass sie bedingt durch die spezielle Materialzusammensetzung eine sehr hohe Elastizität besitzt und sich jeder herkömmlichen Flaschen- und Dosenform sowie vielen Behälterformen anpassen kann, und nach dem Überstülpen nicht verrutscht und sich darüber hinaus nach Abzug von der Flasche oder Dose wieder in ihre Ausgangsform zurückzieht.
Patent DE-202014001548-U1 (DE)
Title: Werbeartikel von neuer Art
IPC: G09F23/10
Filed: 2014-02-18
Abstract: a) Gefaltetes Papier als Stapelware/oder gerolltes Papier in allen Sorten, Großen und Qualitäten werden b) mit schwarzer oder farbiger Druckfarbe c) einseitig oder mehrseitig in e) Buchstaben, Darstellung, Emblemen f) so bedruckt daß sich daraus g) Werbebotschaften aller Art ergeben
Patent DE-202014004812-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem zum Öffnen eines Rahmens einer Holzbrille oder Holzverbundbrille
IPC: G02C5/00
Filed: 2014-06-06
Abstract: Verschlußsystem zum Öffnen eines Rahmes einer Holzbrille oder Holzverbundbrille aus einer oder mehreren Lagen mit Hilfe von einer Schraube, die in eine in den Rahmen integrierte Metallhülse greift, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) der Holzbrille einen Schnitt (2) aufweist, wodurch eine Öffnung des Rahmens (1) möglich wird.
Patent DE-202014008305-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufteilen einer Glastafel, insbesondere Verbundglastafel, in einzelne Glasscheiben, insbesondere Verbundglasscheiben
IPC: C03B33/03
Filed: 2014-10-17
Abstract: Vorrichtung (1) zum Aufteilen von Glastafeln (3; 4), insbesondere Verbundglastafeln (4), bevorzugt Verbundsicherheitsglastafeln, aufweisend: – einen Auflagetisch (2) zur Aufnahme der zu schneidenden Glastafel (3; 4), wobei der Auflagetisch (2) eine horizontale Tischlängsrichtung (7) und eine dazu senkrechte, horizontale Tischquerrichtung (8) aufweist, – eine Schneideinrichtung (5) zum Ober- und/oder unterseitigen Ritzen der Glastafel (3; 4), mit zumindest einer Schneidbrücke (22; 23), welche den Auflagetisch (2) in Tischquerrichtung (8) überspannt, wobei die Schneidbrücke (22; 23) einen an der Schneidbrücke (22; 23) in Tischquerrichtung (8) hin- und her verfahrbar gelagerten Schneidkopf (25; 27) mit einem Schneidwerkzeug (26; 28) aufweist, und mit einer Antriebseinrichtung, mit der der Schneidkopf (25; 27) in Tischquerrichtung (8) hin- und her antreibbar in Verbindung steht, – eine Positioniereinrichtung (6) zum Positionieren der Glastafel (3; 4) auf dem Auflagetisch (2) in Tischlängsrichtung (7) vor und/oder während und/oder nach dem Schneidvorgang, wobei die Positioniereinrichtung (6) mehrere klemmende Greifelemente (20) aufweist, mittels denen die Glastafel (3; 4) an einem Randbereich (4e) klemmend greifbar ist, – eine Antriebseinrichtung (36) mit der die Greifelemente (20) in Tischlängsrichtung (7) hin- und her verfahrbar antreibbar in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifelemente (20) mit der Antriebseinrichtung (36) in Tischlängsrichtung (7) unabhängig voneinander hin- und her verfahrbar antreibbar in Verbindung stehen.
Patent DE-202014100726-U1 (DE)
Title: Spritztülle
IPC: E04F21/165
Filed: 2014-02-19
Abstract: Spritztülle (10) für Fugenmasse enthaltende Kartuschen, gekennzeichnet durch einen mit der Spritztülle (10) verbundenen Spachtel (20), dessen freies Ende (22) auf Höhe der Auslassöffnung (12) der Spritztülle (10) angeordnet ist.
Patent DE-202014103182-U1 (DE)
Title: Federlenker für ein Fahrzeug
IPC: B60G7/00
Filed: 2014-07-11
Abstract: Federlenker für die Anbindung eines Fahrzeugrades an eine Karosserie oder einen Hilfsrahmen eines Fahrzeugs, umfassend einen Lenkerkörper (2) mit zwei Anbindestellen (5, 6), wobei der Lenkerkörper (2) einen Aufnahmebereich (10) aufweist, welcher dazu ausgebildet ist, ein zwischen dem Lenkerkörper (2) und der Karosserie oder dem Hilfsrahmen anordenbares Federelement (7) abzustützen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkerkörper (2) eine erste Schalenhälfte (3) und eine zweite Schalenhälfte (4) aufweist, wobei die beiden separaten Schalenhälften (3, 4) aus Umformteilen gebildet sind, welche dieselbe Grundform besitzen.
Patent DE-202015002928-U1 (DE)
Title: Ein mit dem Fuß zu bedienendes Gerät, welches einzelne Befehle drahtlos an ein anderes Gerät (z.B. Computer, Tablet, Smartphone) überträgt um programmierbare Aktionen auszulösen
IPC: G06F3/041
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ein Bedien- und Eingabegerät zur Bedienung von einem Computer und der sich auf einem Computer befindlichen Software, dadurch gekennzeichnet, dass das Präsentationsgerät aus einer dünnen, rutschfesten und flexiblen Matte besteht (1.).
Patent DE-202015003951-U1 (DE)
Title: Tauchflaschenhalterung
IPC: B63C11/22
Filed: 2015-06-02
Abstract: Eine Tauchflaschenhalterung, dadurch gekennzeichnet, dass die Tauchflaschen durch die Verbindung über Gewinde mit dem Jackett sowie die Sicherung der Tauchflaschen an einem Metallstück mittels Gurten leicht und ohne große Probleme gewechselt werden können.
Patent DE-202015004846-U1 (DE)
Title: Austauschbare/r Hemd/Blusenkragen und Manschetten mit dazu passendem/r Hemd/Bluse
IPC: A41D27/18
Filed: 2015-07-04
Abstract: Austauschbare/r Hemd/Blusenkragen und Manschetten mit dazu passendem Hemd/Bluse Dadurch gekennzeichnet dass der Kragen (2.1, 2.2) und die Manschetten (3.1, 3.3) ausgetauscht werden können und kein neues Hemd/Bluse (1.1, 1.2) erworben werden muss. Dadurch gekennzeichnet, 2. dass man verschiedene Designs zusammenstellen kann. Dadurch gekennzeichnet, 3. dass man in Variationen zwischen Knöpfen (1.2) und Reißverschluss (1.1) wählen kann. Dadurch gekennzeichnet, 4. dass eine Überlappung (2.5) des Stoffes den Reißverschluss oder die Knöpfe überdeckt und somit für optimalen Halt sorgt.
Patent DE-202015009486-U1 (DE)
Title: Mehrrumpf-Wasserfahrzeug mit Ausgleichsverbindung zur Verringerung einer Lagerbelastung
IPC: B63B1/14
Filed: 2015-03-03
Abstract: Ein Mehrrumpf-Wasserfahrzeug (1), umfassend einen ersten Rumpf (2) und einen zweiten Rumpf (3); und eine Verbindungsstruktur, über welche der erste Rumpf (2) mit dem zweiten Rumpf (3) verbunden ist; einen oder mehrere Antriebe zur Veränderung einer Position und/oder einer Orientierung des ersten Rumpfes (2) relativ zum zweiten Rumpf (3), wobei durch die Veränderung der Position und/oder der Orientierung ein Abstand zwischen dem ersten Rumpf (2) und dem zweiten Rumpf (3) veränderbar ist um eine Breite des Mehrrumpf-Wasserfahrzeugs (1) zu variieren; wobei die Verbindungsstruktur ein Verstelllager aufweist zur zumindest teilweisen Lagerung der Veränderung der Position und/oder der Orientierung des ersten Rumpfes (2) relativ zum zweiten Rumpf (3); wobei das Verstelllager aus einem Linearlager besteht; wobei die Verbindungsstruktur so ausgebildet ist, dass das Verstelllager über mindestens eine Ausgleichsverbindung (20) mit zumindest einem Teil des ersten Rumpfes (2) verbunden ist; wobei die Ausgleichsverbindung (20) einen translatorischen Freiheitsgrad (40) aufweist zur Verringerung einer Lagerbelastung des Verstelllagers, wobei die Ausgleichsverbindung (20) ausgebildet ist, mittels des translatorischen Freiheitsgrades einen Dehnungsunterschied zwischen einer Dehnung des ersten Rumpfes (2) entlang einer Längsachse des ersten Rumpfes (2) und einer Dehnung der Verbindungsstruktur auszugleichen.
Patent DE-202015102024-U1 (DE)
Title: Koppelvorrichtung
IPC: D03C3/40
Filed: 2015-04-23
Abstract: Koppelvorrichtung zum lösbaren Verbinden von Harnischschnüren (2, 3), wobei die Koppelvorrichtung (1) zusammenfügbare hülsen- und bolzenartige Koppelelemente (4, 5) mit einem Verbindungsbereich (6) und einer lösbaren Verriegelung (7) mit Riegelelementen (8, 9) sowie ein in Koppelstellung von außen zugängliches, greifbares und manuell betätigbares hülsenartiges Lösemittel (12) aufweist, welches verschieblich am bolzenartigen Koppelelement (5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass am hülsenartigen Koppelelement (4) ein federnd ausweichfähiges Riegelelement (8) angeordnet ist, wobei das Lösemittel (12) bei Betätigung auf das Riegelelement (8) lösend einwirkt und dieses verdrängt.
Patent DE-202015102686-U1 (DE)
Title: Gasdiffusionsanlage für Waferkassetten
IPC: H01L21/677
Filed: 2015-05-26
Abstract: Gasdiffusionsanlage für Waferkassetten, aufweisend: – einen Hauptkörper, welcher einen Aufnahmeraum aufweist, und – einen Begrenzungsstück, welches sich im Aufnahmeraum befindet, wobei ein Ende des Begrenzungsstücks mit der Frontseite des Hauptkörpers einen Kanal bildet und das Begrenzungsstück den Aufnahmeraum in eine erste Luftkammer und eine zweite Luftkammer aufteilt, wobei die erste Luftkammer mit einem Lufteinlasselement durchgängig verbunden ist, welches an den Kanal angrenzt und mit diesem zusammen auf der Flankenseite des Hauptkörpers ausgeführt ist, wobei bei dem Teil des Hauptkörpers, wo sich die zweite Luftkammer befindet, die Hinterseite mindestens ein Auslassluftloch aufweist.
Patent DE-202015104244-U1 (DE)
Title: Rahmenbauteil für einen Pedelec-Zweiradrahmen
IPC: B62M6/90
Filed: 2015-08-12
Abstract: Rahmenbauteil für ein Pedelec, insbesondere aus Kunststoff, mit zwei miteinander verbundenen Halbschalen (1, 2), wobei mindestens eine der Halbschalen (1, 2) einen inneren Aufnahmeraum (3) für ein Batterieelement (4) bildet, das zum Antrieb eines Elektromotors (5) des Pedelec dient, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Aufnahmeraum (3) verschließender, abnehmbarer Innendeckel (7) vorgesehen ist, der gegenüber der von mindestens einer der beiden Halbschalen (1, 2) gebildeten, benachbarten äußeren Oberfläche (8) des Rahmenbauteils nach innen zurückversetzt angeordnet ist.
Patent DE-202015105186-U1 (DE)
Title: Klemmverbindung für eine Zauntafel
IPC: E04H17/14
Filed: 2015-10-01
Abstract: Klemmverbindung für eine Zauntafel (1) an einem Pfosten (2) für einen Doppelstabmattenzaun, wobei an dem Pfosten Verbindungsstücke (3) für eine Schraub/Klemmverbindung angebracht sind, die an ihren Kanten Klemmstollen (5) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass am Rand der Zauntafel (1) Ausschnittmuster (6) eingebracht sind, die in ihrer Form den Klemmstollen (5) der Verbindungsstücke (3) entsprechen.
Patent DE-202015106088-U1 (DE)
Title: Stufenlos anpassbares, modulares Pferdezaumzeug
IPC: B68B1/04
Filed: 2015-11-11
Abstract: Stufenlos anpassbares, modulares Pferdezaumzeug mit einem Genickriemen, Backenriemen, Nasenriemen, Nasenpolster und Ganaschenriemen, Backenriemenring, Nasenriemenring oben, Nasenriemenringe seitlich, Halfterring (1.1), dadurch gekennzeichnet, dass der modulare Aufbau, die Nutzbarkeit in den folgenden Variationen als Halfter, Kappzaum, Sidepull, Bitless Bridle, Trense, Trense mit Weiche und als Cavesal ermöglicht, indem: a) (2) ein Führstrick (14) oder ähnliches am Halfterring (10) eingeschnallt wird, so dass das Zaumzeug als Halfter dient; b) (3) eine Longe (15) oder ähnliches am Ring Nasenriemen oben (6) eingeschnallt wird, so dass das Zaumzeug als Kappzaum dient; c) (4) an den seitlichen Ringen vom Nasenriemen (9a und 9b) Zügel (16) eingeschnallt werden, so dass das Zaumzeug als Sidepull dient; d) (5.1) modulare Bitles Bridle-Riemen (17a und 17b) werden am jeweiligen Ring Backenstück (3a und 3b) eingehängt, unter dem Pferdekopf sich kreuzend durchgeführt (5.2) und durch den jeweiligen seitlichen Ring am Nasenriemen (9a und b) auf der gegenüberliegenden Seite gefädelt, wobei in die Bitless Bridle Riemen ein Zügel (16) eingeschnallt werden kann; e) (6) je ein modularer Bithanger (18) dient pro Seite als Halterung für das Gebiss (20) der Trense und ist mittels einer Schnalle (19) längenverstellbar; f) (7) zusätzlich zu vorgenannter Variante e) eine modulare Weiche (21) pro Seite. Die Weiche besteht aus einem Riemen, der auf halber Länge zusammengelegt ist und dessen Ende am geschlossenen Stück zu einer Schlaufe zusammengenäht ist, in die ein Ring (25) eingelassen ist, an dem der Zügel (16) befestigt wird. Am einen Ende des Riemens wird eine Schnalle (22) angebracht, die eine Längenverstellung dieses Riemens ermöglicht. An den offenen Enden der Weiche befinden sich jeweils Karabiner (28 und 29), die einerseits ins Gebiss (20) und andererseits in die Ringe des Nasenriemens (9a und 9b) eingeschnallt werden. Je nach Einstellgrad des Riemens mittels Schnalle kann der Reiter entweder mehr auf den Nasenrücken des Pferdes oder auf das Maul einwirken. g) (8) bei der je ein Zügel (16) im Halfterring (10) und je ein zweiter Zügel (24) im seitlichen Ring Nasenriemen (9a und 9b) eingeschnallt wird. ohne dass das jeweils zum Kopfstück zugehörige weitere Zaumzeug, nämlich Führstrick (14), Longe (15), Zügel (16 und 24), Bitles Bridle-Riemen (17a und 17b), Bithanger (18), Gegenstand der Erfindungen sind.
Patent DE-202015106374-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/05
Filed: 2015-11-23
Abstract: Photovoltaikmodul (200), aufweisend einen String (220) aus in einer Reihe nebeneinander angeordneten Solarzellen (100, 101, 102) und eine elektrische Verbindungsstruktur, über welche die Solarzellen (100, 101, 102) elektrisch in Reihe verbunden sind,  wobei die Solarzellen (100, 101, 102) bifaziale Solarzellen sind,  wobei die Solarzellen (100, 101, 102) rechteckförmig mit einem Seitenverhältnis verschieden von eins ausgebildet sind,  und wobei benachbarte Solarzellen (100, 101, 102) in abwechselnder Weise zueinander seitenverkehrt und dadurch mit räumlich zueinander vertauschten Polaritäten angeordnet sind.