baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010037612-B4 (DE)
Title: Verfahren zum folienlosen Herstellen eines Formteils und folienloses Formteil
Inventor: SCHMIDT KLAUS
IPC: C25D5/02
Filed: 2010-09-17
Granted: 2013-01-31
Abstract: Verfahren zum folienlosen Herstellen eines Formteils (31) mit einem Formkörper (35) mit einem Oberflächenbereich (32), der galvanisierbar ist, und einem Oberflächenbereich (33), der nicht galvanisierbar ist, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) Herstellen des Formkörpers aus einem galvanisierbaren Material, b) Aufbringen eines Oberflächenbereichs (33) aus einem nicht galvanisierbaren und heißprägbaren Material auf den Formkörper, c) Galvanisieren der Oberfläche des Formkörpers (35) und d) Heißprägen des nicht galvanisierbaren, jedoch heißprägbaren Oberflächenbereichs (33).
Patent DE-102010061032-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ortung von Quellen von Wellen mit mehreren Empfängern und einem Hohlspiegel für die Wellen
Inventor: LAUTERBACH ANDREAS
IPC: G01S3/00
Filed: 2010-12-06
Granted: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ortung von Quellen von akustischen Wellen, elektromagnetischen Wellen oder Teilchenwellen mit mehreren Empfängern für die Wellen und einem Hohlspiegel (3) für die Wellen, wobei der Hohlspiegel (3) eine Brennlinie (6) aufweist und die Empfänger längs der Brennlinie (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfänger Teil eines eindimensionalen phased Arrays sind.
Patent DE-102010062576-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für eine Scheibenwischvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: SINGLER THOMAS
IPC: B60S1/26
Filed: 2010-12-08
Granted: 2018-08-23
Abstract: Antriebseinrichtung für eine Scheibenwischvorrichtung (1) in einem Fahrzeug, umfassend:
 - einen Wischarm (4),
 - eine Abtriebswelle (13), die mit dem Wischarm (4) verbunden ist,
 - ein mit der Abtriebswelle (13) drehfest verbundenes Zahnrad (12),
 - einen reversierenden Antriebsmotor (6) dessen Ankerwelle (10) eine mit dem Zahnrad (12) kämmende Schnecke (11) aufweist,
 - ein Getriebegehäuse (14), in dem die Abtriebswelle (13) drehbar gelagert ist, wobei der Antriebsmotor (6) über die Schnecke (11) und das Zahnrad (12) den mit der Abtriebswelle (13) verbundenen Wischarm (4) in eine pendelnde Drehbewegung versetzt,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle (13) und das Zahnrad (12) exzentrisch zueinander angeordnet sind, sodass ein Kontakt zwischen dem Zahnrad (12) und der Schnecke (11) bei einer hin- und hergehenden Drehbewegung des Zahnrads (12) von weniger als 360° aufgrund der Exzentrizität zwischen Verdrehspiel oder Pressung variiert.
Patent DE-102011001745-B4 (DE)
Title: Strahlkopf
Inventor: BUSSKAMP BERNHARD DIPL ING
IPC: B24C5/02
Filed: 2011-04-01
Granted: 2014-09-04
Abstract: Strahlkopf (100) zum Emittieren eines Strahlmittels in einem Druckluftstrom, wenigstens umfassend: – ein Strahlkopfgehäuse (10), das mit einer Strahlmittelzuführungsleitung (60) und einer Luftzuführungsleitung (40) zu verbinden ist, die in wenigstens einen Luftzuführungskanal (11) übergeht; – eine Strahldüse (20) mit einer Düsenbohrung (21), deren im Strahlkopfgehäuse (10) liegendes Ende mit einer Einlauföffnung (24) versehen ist; – ein mit der Strahlmittelzuführungsleitung zu verbindendes Strahlmittelzuführelement (30), dessen Längsachse mit der Längsachse der Strahldüse (20) fluchtet und das mit einer Strahlmittelzuführdüsenspitze (31) vor der Einlauföffnung (24) der Strahldüse (20) mündet, – ein Käfigelement (50) mit wenigstens einer Luftdurchtrittsöffnung (51), das das Strahlmittelzuführelement (30) umgibt und das in einer Aufnahmebohrung des Gehäuses gelagert ist, in welcher der Luftzuführungskanal (11) mündet, wobei eine vordere Trichterringscheibe (54) des Käfigelements (50) eine kegeltrichterförmige Öffnung aufweist, in welche hinein sich eine kegelförmige Strahlmittelzuführdüsenspitze (31; 31') des Strahlmittelzuführelements (30) erstreckt, wobei zwischen dem Innendurchmesser der vorderen Trichterringscheibe (54) und dem Außendurchmesser des Strahlmittelzuführelements (30) ein innerer, kegelmantelförmiger Ringspalt (52) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Strahlmittelzuführelement (30) eine metallische oder keramische Außenhülse (35; 35') mit einer zumindest bereichsweise kegelabschnittsförmigen Spitze (35.1; 35.1') und einer darin lose eingesetzte Innenhülse (36; 36') mit einer Spitze (36.1; 36.1') umfasst, welche Spitzen (35.1, 36.1; 35.1', 36.1') den gleichen Kegelwinkel aufweisen und die Strahlmittelzuführdüsenspitze (31; 31') ausbilden, – dass sich die Vorderkante des kegelabschnittsförmigen Bereichs der Spitze (35.1; 35.1') der Außenhülse (35; 35') in Strahlrichtung gesehen bis vor die Trichterringscheibe (54) erstreckt, wobei nur die kegelabschnittsförmige Spitze (35.1; 35.1') der Außenhülse (35, 35') der Trichterringscheibe (54) gegenüber liegt und wobei die Spitze (36.1; 36.1') der Innenhülse (36; 36') frei in der Einlauföffnung (24) der Strahldüse (20) liegt.
Patent DE-102011004881-B4 (DE)
Title: Verarbeiten von komplexen Bilddaten eines Untersuchungsobjekts mit unterschiedlichen Spin-Spezies in der MR-Bildgebung
Inventor: GROSS PATRICK DR
IPC: G01R33/483
Filed: 2011-03-01
Granted: 2012-10-31
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Vorrichtung werden komplexe Bilddaten (61–63, 71–73) eines Untersuchungsobjekts, das wenigstens zwei unterschiedliche Spin-Spezies aufweist, verarbeitet. Dabei wird wenigstens ein MR-Parameter, der bei einer MR-Datenerfassung erfasste Daten beeinflusst, ortsaufgelöst ermittelt. Mit jeder von mehreren Aufnahmeeinheiten werden bei einer MR-Datenerfassung bei einer Mehrzahl von Echozeiten jeweils komplexe Bilddaten (61–63, 71–73) so erfasst, dass eine Phasendifferenz zwischen der ersten Spin-Spezies und der zweiten Spin-Spezies bei wenigstens zwei der Echozeiten unterschiedlich ist. Für mehrere Bildpunkte (64–66, 74–76; 67, 68, 77, 78) wird ein Wert des wenigstens einen MR-Parameters so ermittelt, dass eine Funktion, die von dem wenigstens einen MR-Parameter und dem entsprechenden Bildpunkt (64–66, 74–76; 67, 68, 77, 78) in den komplexen Bilddaten (61–63, 71–73) abhängt, eine Extremalbedingung erfüllt.
Patent DE-102011007424-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung auf der Oberfläche eines Substrats auf Basis von Leichtmetallen durch plasmaelektrolytische Oxidation und beschichtetes Substrat
Inventor: BLAWER CARSTEN DR
IPC: C25D11/02
Filed: 2011-04-14
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung auf der Oberfläche eines Substrats auf Basis von Leichtmetallen durch plasmaelektrolytische Oxidation, bei dem das Substrat als eine Elektrode zusammen mit einer Gegenelektrode in eine Elektrolytflüssigkeit eingetaucht und eine ausreichende elektrische Spannung zur Erzeugung von Funkenentladungen an der Oberfläche des Substrats angelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrolyt darin dispergierte Tonpartikel umfasst.
Patent DE-102011017450-B4 (DE)
Title: Regional durchstrahlbarer keramischer Ausstattungsgegenstand
Inventor: SCHMIDT WINFRIED
IPC: G09F13/08
Filed: 2011-04-18
Granted: 2018-08-23
Abstract: Als integraler, durch eine Lichtquelle (16) hinterstrahlter, spritzgegossener Keramikkörper (12) ausgestalteter, haptisch gefälliger Ausstattungsgegenstand (11) wie Handhabe oder Zierblende, welcher Keramikkörper (12) auf seiner sichtseitigen Oberfläche (13) abstrahlende Bereiche (14) in dagegen abgeschatteter Umgebung (15) aufweist, die insbesondere eine Informationsdarbietung oder ein Dekor darstellen, indem er in seiner Wandung (17) der Umgebung (15) gegenüber infolge rückwärtiger Ausnehmungen (18) bereichsweise verjüngt ausgelegt ist, mit Hinterlegen einer lichtundurchlässigen, in den Konturen der Bereiche (14) freigeschnittenen Maskierungs-Beschichtung (19) oder / und einer dreidimensionalen Maskierung in Form eines von Lichtkanälen (20), mit den Geometrien der Bereiche (14) entsprechenden Querschnitten, durchzogenen Abschattungs-Körpers (21).
Patent DE-102011075224-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STEINHAUSER KLAUS
IPC: F16H61/00
Filed: 2011-05-04
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, welcher ein zumindest eine elektrische Maschine (3) umfassendes Antriebsaggregat (1), ein zwischen das Antriebaggregat (1) und einen Abtrieb (4) geschaltetes Getriebe (5) und eine Getriebedruckversorgungseinrichtung mit einer vom Antriebsaggregat (1) aus über eine Getriebewelle des Getriebes (5) mechanisch angetriebenen Hauptpumpe (7) und mit einer elektrisch angetriebenen Zusatzpumpe (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassa) dann, wenn bei stillstehender oder bei mit geringer Drehzahl betriebener elektrischer Maschine (3) des Antriebsaggregats die Zusatzpumpe (8) die Getriebedruckversorgung gewährleistet, aus Getriebedrehzahlen eine Übersetzung des Getriebes (5) bestimmt und mit einer Übersetzungsvorgabe einer Gangvorgabe verglichen wird, wobei dann, wenn die aus den Getriebedrehzahlen bestimmte Übersetzung und die Übersetzungsvorgabe der Gangvorgabe nicht übereinstimmen, auf eine Störung geschlossen wird;b) nach einer definierten Anzahl von Störungen zur Bereitstellung der Getriebedruckversorgung über die Hauptpumpe (7) die Drehzahl der elektrischen Maschine (3) des Antriebsaggregats erhöht und die aus den Getriebedrehzahlen bestimmte Übersetzung weiter mit der Übersetzungsvorgabe einer Gangvorgabe verglichen wird, wobei dann, wenn hierbei festgestellt wird, dass die aus den Getriebedrehzahlen bestimmte Übersetzung und die Übersetzungsvorgabe der Gangvorgabe übereinstimmen, auf eine Störung der Zusatzpumpe (8) geschlossen wird, wohingegen dann, wenn hierbei festgestellt wird, dass die aus den Getriebedrehzahlen bestimmte Übersetzung und die Übersetzungsvorgabe der Gangvorgabe weiterhin nicht übereinstimmen, auf keine Störung der Zusatzpumpe (8) geschlossen wird.
Patent DE-102011089371-B4 (DE)
Title: Oxidationskatalysator für einen magerverbrennenden Verbrennungsmotor
Inventor: BERGEAL DAVID
IPC: B01D53/94
Filed: 2011-12-21
Granted: 2013-07-18
Abstract: Vorrichtung, die einen mager verbrennenden Verbrennungsmotor, ein Motormanagementmittel und ein Abgassystem zur Behandlung von Abgas des Motors umfasst, wobei das Abgassystem einen ersten Oxidationskatalysator umfasst, der auf einem ersten Wabenmonolithsubstrat angeordnet ist, wobei der erste Oxidationskatalysator auf einem ersten Metalloxidträger geträgertes Platin, der mindestens ein reduzierbares Oxid umfasst, umfasst, wobei der erste Oxidationskatalysator im Wesentlichen frei von Alkalimetallen und Erdalkalimetallen ist, wobei das Motormanagementmittel so angeordnet ist, dass es, wenn es sich in Gebrauch befindet, intermittierend die lambda-Zusammensetzung des mit dem ersten Oxidationskatalysator in Berührung gelangenden Abgases auf eine fette lambda-Zusammensetzung moduliert.
Patent DE-102011120634-B4 (DE)
Title: Backofen
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: F23B10/00
Filed: 2011-12-09
Granted: 2017-06-29
Abstract: Backofen mit einem Pelletsbrenner, mit einer Zuführeinrichtung für Pellets, einem Brennraum und einer Zündvorrichtung zum Entzünden der Pellets nach Hauptpatent DE 10 2010 023 447, wobei der Pelletsbrenner (1) eine Vorrichtung zum Auffangen eines beim Brennvorgang entstehenden Kondensats aufweist.
Patent DE-102012017505-B4 (DE)
Title: Fräskopf mit Minimalmengenschmierung, motorisch betriebene Handfräsvorrichtung und Handfräs-Anlage
Inventor: WILSER ALEXANDER
IPC: B23C1/20
Filed: 2012-09-05
Granted: 2014-06-05
Abstract: Fräskopf (1) mit Minimalmengenschmierung an einer Handfräsvorrichtung, mit einem Grundkörper (11), an dem ein rotierbares Fräswerkzeug (13) angeordnet ist, wobei eine Schmiereinrichtung zur Ausgabe eines Kühlschmiermittels mit dem Fräskopf (1) operativ verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmiereinrichtung zumindest eine Austrittsdüse (14) für das Kühlschmiermittel aufweist, die ortsfest an einer dem Fräswerkzeug (13) zugewandten Seite (112) des Grundkörpers (11) vorliegt, wobei die Austrittsdüse (14) in Bezug zu dem Fräswerkzeug radial beabstandet angeordnet ist und mit einer Kühlschmiermittelleitung fluidisch verbunden ist, die mit einer Kühlschmiermittelzuführleitung (103) fluidisch verbindbar ist.
Patent DE-102012021447-B4 (DE)
Title: Plattenförmiges Trägerelement einer Innenverkleidung eines Fahrzeugs zum Befestigen von wenigstens zwei Anbauteilen mit definierter Fugenweite
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B60R13/02
Filed: 2012-10-31
Granted: 2019-10-31
Abstract: Plattenförmiges Trägerelement (1) einer Innenverkleidung eines Fahrzeugs zum Befestigung von wenigstens zwei Anbauteilen (2, 4, 5), wobei zur Bildung einer Fuge (6) zwischen aneinandergrenzenden Wandteilen (2a, 3a; 3a, 5a) der Anbauteile (2, 4, 5) das Trägerelement (1) mit einer zwischen den aneinandergrenzenden Wandteilen (2a, 3a; 3a, 5a) sich erstreckende Abstandsrippe (7, 8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Abstandsrippe (7, 8) senkrecht zur Montageebene (1a) des Trägerelementes (1) mit dreiecksförmigen Querschnitt ausgebildet ist, und
 - zur Bildung der Fuge (6) mit definierter Fugenbreite (w) die Abstandsrippe (7,8) an der Spitze ihrer Dreiecksform mit einer die Fugenbreite (w) der Fuge (6) bestimmenden Stirnfläche (7b, 8b) ausgebildet ist.
Patent DE-102012025033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ferndiagnose eines Fehlerzustands in einem Kraftfahrzeug mittels einer fahrzeugexternen Serveranordnung
Inventor: OPERSCHALL DIRK
IPC: G01M17/007
Filed: 2012-12-19
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zum Durchführen einer Ferndiagnose eines Fehlerzustands in einem Kraftfahrzeug (10) mittels einer fahrzeugexternen, über eine Funkverbindung (14) mit dem Kraftfahrzeug (10) kommunizierenden Serveranordnung (12), mit den Schritten: – Bereitstellen einer Überwachungseinrichtung (24) in dem Kraftfahrzeug (10), durch welche in Abhängigkeit von dem Fehlerzustand eine Fehlerbeschreibung (36) sowie fehlerzustandsunabhängige Metadaten (38) betreffend eine aktuelle Systemkonfiguration und einen aktuellen Systemzustand des Kraftfahrzeugs (10) erzeugt und als eine Diagnoseanfrage (42) an die Serveranordnung (12) übertragen werden; – Vergleichen der in der Diagnoseanfrage (42) enthaltenen Fehlerbeschreibung (36) und Metadaten (38) mit zumindest einer in einem Speicher der Serveranordnung (12) gespeicherten Fehlerklasse (46, 48) durch die Serveranordnung, wobei jede Fehlerklasse (46, 48) jeweils zu einem bekannten Fehler zumindest eine Fehlerbeschreibung und zugehörige Metadaten umfasst, wobei durch die Serveranordnung (12) in dem Fall, dass zu der Diagnoseanfrage (42) keine passende Fehlerklasse (46, 48) gefunden wird, an die Übwachungseinrichtung (24) ein Steuerbefehl (44) gesendet wird, durch welchen die Überwachungseinrichtung (24) zum Ermitteln von Trace-Daten (54) veranlasst wird, wobei der Steuerbefehl (44) Konfigurationsdaten zum Konfigurieren zumindest eines Fehlerfilters (50) umfasst, wobei durch die Konfigurationsdaten beschrieben ist, welcher Fehlerzustand von dem entsprechenden Fehlerfilter zu erkennen ist, und wobei das Bereitstellen der Überwachungseinrichtung (24) das Bereitstellen einer Speicherkarte als portable Speichereinrichtung umfasst, welche dazu ausgelegt ist, von einem Benutzer des Kraftfahrzeugs (10) selbständig an eine Anschlusseinrichtung des Kraftfahrzeugs (10) angeschlossen zu werden, und als die Anschlusseinrichtung in einem Infotainmentsystem des Kraftfahrzeugs (10) ein Einschubschacht zum Einschieben der Speicherkarte bereitgestellt wird und die Überwachungseinrichtung (24) in Abhängigkeit von dem empfangenen Steuerbefehl (44) die Trace-Daten (54) in die Speicherkarte für eine spätere Auswertung archiviert.
Patent DE-102012106789-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Leitapparat für eine Turbine, Turbine für einen Abgasturbolader und Abgasturbolader
Inventor: JAENIKE LORENZ
IPC: F02C9/20
Filed: 2012-07-26
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verstellbarer Leitapparat für eine Turbine, umfassend einen Lagerring (2) mit einer Mehrzahl von Leitschaufeln (3), wobei die Leitschaufeln (3) am Lagerring (2) mit Hilfe von Leitschaufelwellen (5) drehbar gelagert sind, wobei der Leitschaufelwelle (5) ein Verstellhebel (6) zuordenbar ist, welcher in einen Drehring (7) eingreifbar ausgebildet ist, wobei der Drehring (7) zur Aufnahme des Verstellhebels (6) eine Ausnehmung (8) aufweist, ein erster Bereich (71) des Drehrings (7) zur axialen und/oder radialen Lagerung des Drehrings ausgebildet ist und ein zweiter Bereich (72) des Drehrings (7) die Ausnehmungen (8) aufweist, wobei der erste Bereich (71) und der zweite Bereich (72) radial und axial voneinander beabstandet positioniert sind, und wobei der erste Bereich (71) mit dem zweiten Bereich (72) mit Hilfe eines dritten Bereichs (72) des Drehrings (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bereiche (71, 72, 73) einstückig ausgebildet sind, und wobei der zweite Bereich (72) eine dem ersten Bereich (71) gleichorientierte radiale Erstreckung aufweist.
Patent DE-102012106911-B4 (DE)
Title: Niederdruck-Kraftstoffpumpe-Regelungsverfahren eines GDI-Motors
Inventor: LEE BUM KY
IPC: F02D41/32
Filed: 2012-07-30
Granted: 2022-08-25
Abstract: Ein Verfahren zur variablen Regelung einer Niederdruck-Kraftstoffpumpe eines Niederdruck-Systems in einem Kraftstoffzuführsystem eines GDI-Motors, wobei das Verfahren den Schritt aufweist:Antreiben der Niederdruck-Kraftstoffpumpe kontinuierlich bei einem relativ höheren Druck als einem Kraftstoffeffizienzdruck, der auf eine Kraftstoffeffizienz ausgerichtet ist, innerhalb eines Kraftstoffdruckbereichs, der von der Niederdruck-Kraftstoffpumpe bereitgestellt wird, bis ein Hauptrelais ausgeschaltet wird bei einem Zündschlüssel-AUS-Zustand eines Fahrzeugs.
Patent DE-102012204533-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer elektrischen Ölpumpe
Inventor: MIYAMOTO SHOGO
IPC: F04B49/02
Filed: 2012-03-21
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Steuern einer elektrischen Ölpumpe (10), in der die elektrische Ölpumpe (10) parallel zu einer mechanischen Ölpumpe (7) vorgesehen ist, die durch eine Brennkraftmaschine (1) angetrieben ist, die als eine Leistungsquelle des Fahrzeugs dient, um einem Getriebe (3) des Fahrzeugs Öl zuzuführen, und die elektrische Ölpumpe (10) wenigstens einem Teil des Getriebes (3) Öl zuführt, wobei die Steuervorrichtung umfasst:einen Abschnitt der Betriebsvorbereitungs- und Bestimmungsbetriebsart zum Drehen einer elektrischen Ölpumpe (10) mit einer zweiten Betriebsvorbereitungs-Drehzahl vor einer Betriebsanforderung an die elektrische Ölpumpe (10) und zum Bestimmen, dass die Betriebsvorbereitung abgeschlossen ist, wenn eine tatsächliche Drehzahl die zweite Betriebsvorbereitungs-Drehzahl erreicht; undeinen Abschnitt der Betriebsvorbereitungs-Betriebsart bei geringer Drehzahl zum Drehen der elektrischen Ölpumpe (10) mit einer ersten Betriebsvorbereitungs-Drehzahl, die kleiner als die zweite Betriebsvorbereitungs-Drehzahl ist, unter wenigstens einer Bedingung, dass die Drehung ausgeführt wird, bevor bestimmt wird, dass die Betriebsvorbereitung abgeschlossen ist, wobei die Steuervorrichtung die Betriebsvorbereitungs-Betriebsart bei geringer Drehzahl und die Betriebsvorbereitungs- und Bestimmungsbetriebsart in einer diesartigen Reihenfolge wiederholt ausführt, falls der Abschnitt der Betriebsvorbereitungs- und Bestimmungsbetriebsart bestimmt, dass die Betriebsvorbereitung nicht abgeschlossen ist.
Patent DE-102012210422-B4 (DE)
Title: System für eine Wasserversorgung für Freiräume
Inventor: BAUMGARDT GEORG
IPC: F16K31/50
Filed: 2012-06-20
Granted: 2017-08-03
Abstract: System (2) für eine Wasserversorgung für Freiräume, mit – einem Ventilkörper (38), der geeignet ist, an eine Wasserversorgungsleitung angeschlossen zu werden, – einem im Ventilkörper (38) angeordneten Ventilfinger (40) zum Verschließen und Freigeben von Öffnungen (50, 52, 54) im Ventilkörper (38), – einer zur Betätigung des Ventilfingers (40) vorgesehenen Ventilstange (42), und – einem Stelenkörper (4) zur Aufnahme des Ventilkörpers (38) mit Ventilfinger (40) und der Ventilstange (42), wobei der Stelenkörper (4) ein Basisteil (6) und ein Schachtelement (8) aufweist, wobei das Basisteil (6) und das Schachtelement (8) geeignet sind, miteinander verbunden zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (38), der Ventilfinger (40) und die Ventilstange (42) in einer Montageeinheit (34) zusammengefasst sind, die mit dem Stelenkörper (4) lösbar verbunden ist, und dass das Schachtelement (8) mindestens eine erste Revisionsöffnung (28) aufweist, die im bestimmungsgemäß eingebauten Zustand teilweise oberirdisch und teilweise unterirdisch angeordnet ist und über die ein Hohlraum (14) im Basisteil (6) zugänglich ist.
Patent DE-102013006739-B4 (DE)
Title: Anschlussklemme
Inventor: WENDT ANDREAS
IPC: H01R4/50
Filed: 2013-04-19
Granted: 2019-06-06
Abstract: Anschlussklemme, mit
 einem Aufnahmekörper (1),
 einem Klemmelement (2), mittels welchem ein in die Anschlussklemme eingeführter Leiter gegen eine in der Anschlussklemme angeordnete Stromschiene (3) klemmbar ist,
 einem ersten Hebelarm (4), der drehbar an dem Klemmelement (2) gelagert ist, und
 einem zweiten Hebelarm (5), der drehbar an dem ersten Hebelarm (4) gelagert ist,
 wobei der zweite Hebelarm (5) einen Betätigungsbereich (6) aufweist, über welchen der zweite Hebelarm (5) verschwenkbar ist,
 wobei bei einem Verschwenken des zweiten Hebelarms (5) das Klemmelement (2) über den ersten Hebelarm (4) in eine klemmende Position und in eine nicht klemmende Position überführbar ist.
Patent DE-102013012475-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines mobilen Endgeräts
Inventor: HAINZLMAIER ANDRE
IPC: H04W4/02
Filed: 2013-07-26
Granted: 2016-07-21
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines mobilen Endgeräts (1) in einem Kraftfahrzeug (3), wobei eine den Aufenthalt des mobilen Endgeräts (1) in dem Kraftfahrzeug (3) beschreibende Statusinformation (12) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anwendungssoftware (6) zur Kommunikation mit wenigstens einem weiteren die Anwendungssoftware (6) verwendenden Endgerät verwendet wird und wenigstens eine im Rahmen einer Kommunikation mittels der Anwendungssoftware (6) zu übertragende Statusmeldung des dem mobilen Endgerät (1) zugeordneten Benutzers in Abhängigkeit von der Statusinformation (12) bestimmt wird, wobei zusätzlich zu der Statusinformation (12) auch eine das mobile Endgerät (1) dem Fahrer des Kraftfahrzeugs (3) zuordnende Zuordnungsinformation ermittelt wird, wobei die Zuordnungsinformation basierend auf einer in dem Kraftfahrzeug (3) realisierten Fahrererkennung ermittelt wird.
Patent DE-102013017456-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für eine Frontklappe und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: KUGLER PETER
IPC: E05F15/00
Filed: 2013-10-21
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verstellvorrichtung (1, 15) für eine Frontklappe (2) mit einem Aktuator (5, 16) zum Anheben der Hinterkante (4) der Frontklappe, wobei der Aktuator (5, 16) einen ersten Linearantrieb (6, 17) aufweist, der eine im Wesentlichen vertikale Bewegung der Frontklappe (2) ermöglicht und einen zweiten Linearantrieb (7, 18), der eine im Wesentlichen horizontale Bewegung der Frontklappe (2) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Linearantrieb (6) einen karosseriefesten Befestigungspunkt (8) und einen zweiten, an einem verstellbaren Abschnitt (9) des zweiten Linearantriebs (7) angeordneten Befestigungspunkt (10) aufweist.