baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019007172-T5 (DE)
Title: Radlager
Inventor: LEE IN HA
IPC: F16C33/78
Filed: 2019-04-10
Abstract: Ein Radlager gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung kann Folgendes umfassen: ein erstes Dichtungselement, das zwischen einem Außenring und einer ersten äußeren Umfangsfläche eines ersten zylindrischen Abschnitts eines Innenrings angeordnet und so konfiguriert ist, dass es zwischen dem Außenring und dem Innenring abdichtet; und ein zweites Dichtungselement, das mit Presspassung an einem zweiten zylindrischen Abschnitt des Innenrings angebracht ist. Das zweite Dichtungselement kann Folgendes umfassen: eine Schleuder, der einen äußeren axialen Endabschnitt umfasst, der von dem ersten Dichtungselement und einer ersten Endfläche des Innenrings beabstandet ist; eine erste Dichtungslippe, die mit dem äußeren axialen Endabschnitt der Schleuder gekoppelt ist und einen ersten Dichtungsabschnitt, der mit einem Abschnitt des ersten Dichtungselements in Kontakt steht, und einen zweiten Dichtungsabschnitt, der mit einem Abschnitt des ersten zylindrischen Abschnitts in Kontakt steht, umfasst; und eine zweite Dichtungslippe, die mit der Schleuder gekoppelt ist, so dass sie von der ersten Dichtungslippe in einer inneren axialen Richtung beabstandet ist.
Patent DE-112020000022-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer heckscheibe für fahrzeuge ausgestattet mit einer in die heizung integrierten antenne
Inventor: LA CONO GIANLUCA
IPC: H05B3/84
Filed: 2020-03-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Heckscheibe (1) für Fahrzeuge, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellung einer Glasplatte (2), die mit einer Außenseite versehen ist, die beschaffen ist, zur Außenseite des Fahrzeugs hin ausgerichtet zu werden, und mit einer Innenseite versehen ist, die beschaffen ist, zur Innenseite des Fahrzeugs hin ausgerichtet zu werden; Anbringen einer Heizung (H) auf der Innenseite der Glasplatte (2), wobei die Heizung (H) zwei Sammelschienen (3) aufweist, die jeweils mit einem positiven Pol und einem negativen Pol einer Batterie des Fahrzeugs elektrisch verbunden sind, und die eine Vielzahl von horizontalen Heizleitungen (4) aufweist, die die Sammelschienen (3) verbinden; und Auftragen von Antennenbahnen (A) auf die Innenseite der Glasplatte (2), wobei die Antennenbahnen (A) Streifen aus transparenten Nanodrähten aus leitfähigem Material umfassen. Das Auftragen von Antennenbahnen (A) erfolgt mit Hilfe einer Sprühbeschichtung auf der Innenseite der Glasplatte (2).
Patent DE-112020000804-T5 (DE)
Title: Medizinisches behandlungsgerät, medizinisches behandlungssystem, steuerverfahren für ein medizinisches behandlungsgerät und steuerprogramm für ein medizinisches behandlungsgerät
Inventor: SAMEJIMA MITSURU
IPC: A61N1/37
Filed: 2020-02-19
Abstract: Bereitstellen eines medizinischen Behandlungsgeräts, eines medizinischen Behandlungssystems, eines Steuerverfahrens für das medizinische Behandlungsgerät und ein Steuerprogramm für das medizinische Behandlungsgerät, das eine optimale Behandlung gemäß einem Zustand des betroffenen Bereichs durchführen kann. Medizinisches Behandlungsgerät (1) erfasst Messinformationen von einem Biegesensor (32) einer Sensoreinheit (3), die an den Kniebereich eines Benutzers angebracht ist, bewertet einen Bewegungsbereich des Kniebereichs basierend auf den Messinformationen (Schritt S2) und steuert die Leistung von jeweils einem ersten Elektrodenpad (41) und einem zweiten Elektrodenpad (42) basierend auf dem Bewertungsergebnis (Schritt S3, Schritt S4).
Patent DE-112020004319-T5 (DE)
Title: Aktionserkennung mit interaktion hoher ordnung durch räumlich-zeitliche objektverfolgung
Inventor: Lai Farley
IPC: G06V10/62
Filed: 2020-09-10
Abstract: Aspekte der vorliegenden Offenbarung beschreiben Systeme, Verfahren und Strukturen, die eine Aktionserkennung mit Interaktion hoher Ordnung mit räumlich-zeitlicher Objektverfolgung bereitstellen. Bild- und Objektmerkmale sind in Spuren organisiert, was vorteilhaft viele mögliche lernbare Einbettungen und Intra-/Inter-Spur-Interaktion(en) ermöglicht. Operativ verwenden unsere Systeme, Verfahren und Strukturen gemäß der vorliegenden Offenbarung ein effizientes Interaktionsmodell hoher Ordnung, um Einbettungen und Intra-/Inter-Objektspur-Interaktionen über den Raum und die Zeit hinweg für AR zu erlernen. Jeder Frame wird durch einen Objektdetektor detektiert, um visuelle Objekte zu lokalisieren. Diese Objekte werden im Laufe der Zeit verknüpft, um Objektspuren zu bilden. Die Objektspuren werden dann organisiert und mit den Einbettungen als die Eingabe zu unserem Modell kombiniert. Das Modell ist trainiert, um repräsentative Einbettungen und unterschiedliche Videomerkmale durch Interaktion hoher Ordnung zu erzeugen, die als effiziente Matrixoperation ohne iterative Verarbeitungsverzögerung formuliert ist.
Patent DE-112020005281-T5 (DE)
Title: Leistungsumsetzungsvorrichtung und motor
Inventor: ISHIKAWA SHOHO
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-11-27
Abstract: Es wird eine Leistungsumsetzungsvorrichtung geschaffen, die den Einfluss einer elektromagnetischen Welle auf eine Leiterplatte verringern kann. Eine Leistungsumsetzungsvorrichtung 1 enthält eine Leiterplatte 2, ein Leistungsumsetzungsmodul 3, das so angeordnet ist, dass es der Leiterplatte 2 zugewandt ist, eine Sammelschiene 4, die mit dem Leistungsumsetzungsmodul 3 verbunden ist, und einen Abschirmabschnitt 5, der eine elektromagnetische Welle abschirmt. Die Sammelschiene 4 erstreckt sich von einer Seite S1 entlang einer Dickenrichtung Dt der Leiterplatte 2 durch einen Seitenrand 21 der Leiterplatte 2 zu einer gegenüberliegenden Seite S2 der Leiterplatte 2. Der Abschirmabschnitt 5 ist zwischen der Sammelschiene 4 und dem Seitenrand 21 der Leiterplatte 2 angeordnet, erstreckt sich von der einen Seite S1 entlang der Dickenrichtung Dt der Leiterplatte 2 zu der gegenüberliegenden Seite S2 der Leiterplatte 2 und erstreckt sich entlang dem Seitenrand 21 der Leiterplatte 2 zu beiden Seiten der Sammelschiene 4.
Patent DE-112021002630-T5 (DE)
Title: Geruchserfassungsvorrichtung und fahrzeugmontierte Sicherheitsinspektionsvorrichtung für Behälter
Inventor: ZHANG QINGJUN
IPC: H01J49/40
Filed: 2021-06-07
Abstract: Vorgesehen sind eine Geruchserfassungsvorrichtung (11) und eine fahrzeugmontierte Sicherheitsinspektionsvorrichtung für einen Behälter (1). Die Geruchserfassungsvorrichtung (11) umfasst einen primären Probenahmefrontabschnitt (116), der einen Ventilationsadapter (116-1) mit einer Form aufweist, die mit einer Ventilationsöffnung des Lüfters des Behälters derart übereinstimmt, dass, wenn der primäre Probenahmefrontabschnitt (116) mit dem Lüfter zusammenpasst, der Ventilationsadapter (116-1) und die Ventilationsöffnung im Allgemeinen zusammenwirken, um eine Fluidverbindung zu erreichen. Das fahrzeugmontierte Sicherheitsinspektionsvorrichtung (1) kann gleichzeitig eine bildgebende Inspektion und eine chemische Inspektion durchführen.
Patent DE-112021007316-T5 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
Inventor: SATO HIROKI
IPC: F25B1/00
Filed: 2021-03-19
Abstract: Eine Kühlvorrichtung (1000) weist auf: einen Kühlmittelkreislauf (300), in dem ein Kompressor (1), ein Kondensator (2), eine Expansionseinrichtung (3) und ein Verdampfer (4) in der Reihenfolge verbunden sind, wobei der Kühlmittelkreislauf (300) Kühlmittel zirkuliert; einen Drucksensor (6) zum Messen eines Drucks eines Kühlmittels auf einer Kühlmittelsaugseite des Kompressors (1); und eine Steuerungseinrichtung (10) zum Steuern des Kühlmittelkreislaufs (300). Die Steuerungseinrichtung (10) stoppt den Kompressor (1), wenn ein Messwert des Drucksensors (6) geringer als ein Schwellwert während des Antreibens des Kompressors (1) wird, und aktualisiert den Schwellwert, wenn eine Aktualisierungsbedingung erfüllt ist.
Patent DE-112022000869-T5 (DE)
Title: Platooning-assistenzvorrichtung, platooning-assistenzverfahren und programm
Inventor: SHIMOZAWA Tomoaki
IPC: G06Q20/14
Filed: 2022-03-22
Abstract: Eine Platooning-Assistenzvorrichtung und ein Programm, mit dem es möglich ist, die Platooning-Wirkung zu verteilen und eine Zahlung vorzunehmen. Die Platooning-Assistenzvorrichtung lässt jedes von einer Mehrzahl von Fahrzeugen, die einen Platoon bilden, aufweisen: eine Transaktionsdatenerzeugungseinheit, die Platoon-Identifikationsinformationen zum Identifizieren des Platoons erzeugt, Fahrzeugidentifikationsinformationen zum Identifizieren des Fahrzeugs, und Kraftstoffverbrauch des Fahrzeugs während des Platoonings als Transaktionsdaten; und eine Kommunikationseinheit, die die erzeugten Transaktionsdaten an ein Netzwerk überträgt und von dem Netzwerk Daten empfängt, bei denen es sich um die Transaktionsdaten jedes der Mehrzahl von Fahrzeugen handelt, und die durch eine Blockchain-Funktion genehmigt werden. Jedes der Mehrzahl von Fahrzeugen weist auf: eine Speichereinheit, die intelligente Vertragsdaten mit einem programmierten Prozess zum Verteilen der Platooning-Wirkung und zum Vornehmen von Zahlungen speichert; und eine Ausführungseinheit, die den Prozess basierend auf den genehmigten Daten in der Blockchain ausführt.
Patent DE-112022000957-T5 (DE)
Title: Varistor mit flexiblen Anschlüssen
Inventor: RAVINDRANATHAN PALANIAPPAN
IPC: H01C7/12
Filed: 2022-01-24
Abstract: Ein Varistor kann einen monolithischen Korpus umfassen, der eine Vielzahl von dielektrischen Schichten umfasst, die in einer Z-Richtung, die senkrecht zu einer Längsrichtung steht, gestapelt sind. Der monolithische Korpus kann ein erstes Ende und ein zweites Ende, das in Längsrichtung von dem ersten Ende beabstandet ist, aufweisen. Ein erster externer Anschluss kann entlang des ersten Endes angeordnet sein. Ein zweiter externer Anschluss kann entlang des zweiten Endes angeordnet sein. Eine erste Vielzahl von Elektroden kann mit dem ersten externen Anschluss verbunden sein und kann sich vom ersten Ende aus bis hin zum zweiten Ende des monolithischen Korpus erstrecken. Eine zweite Vielzahl von Elektroden kann mit dem zweiten externen Anschluss verbunden sein, und kann sich vom zweiten Ende aus bis hin zum ersten Ende des monolithischen Korpus erstrecken. Der erste externe Anschluss und/oder der zweite externe Anschluss kann eine leitfähige polymere Zusammensetzung umfassen.
Patent DE-60025695-T8 (DE)
Inventor: HAENNI WERNER
IPC: C25B11/12
Filed: 2000-02-22
Granted: 2007-02-01
Abstract: An electrolysis cell, having a bipolar electrode (18) comprising a substrate covered with a compact conductive doped diamond layer, is new.  Preferred Features: The bipolar electrode (18) is positioned between an anode (14) and a cathode(16), each of which also comprises a compact conductive diamond layer covering a substrate. The substrate consists of conductive doped silicon or silicon carbide, quartz, graphite, vitreous carbon, a composite of a carbon fiber network embedded in pyrolytic carbon and/or silicon carbide, a refractory metal (especially Zr, Mo, Ta, Nb or Ti) or a refractory metal silicide. The diamond layer is doped with boron and/or nitrogen, phosphorus or carbon and is 0.1-1 mu  thick. The bipolar electrode may be in the form of a plate or balls.
Patent DE-60117984-T8 (DE)
Inventor: HOEMANN D
IPC: A61L27/18
Filed: 2001-06-29
Granted: 2007-06-14
Abstract: The present invention relates to a new method for repairing human or animal tissues such as cartilage, meniscus, ligament, tendon, bone, skin, cornea, periodontal tissues, abscesses, resected tumors, and ulcers. The method comprises the step of introducing into the tissue a temperature-dependent polymer gel composition such that the composition adhere to the tissue and promote support for cell proliferation for repairing the tissue. Other than a polymer, the composition preferably comprises a blood component such as whole blood, processed blood, venous blood, arterial blood, blood from bone, blood from bone-marrow, bone marrow, umbilical cord blood, placenta blood, erythrocytes, leukocytes, monocytes, platelets, fibrinogen, thrombin and platelet rich plasma. The present invention also relates to a new composition to be used with the method of the present invention.
Patent DE-69924826-T8 (DE)
Inventor: CARROLL MILES WILLIAM
IPC: A61K38/00
Filed: 1999-11-18
Granted: 2008-09-25
Abstract: The present invention provides 5T4 tumour-associated antigen (TAA) for use in a method of immunotherapy of tumours. The invention also relates to a recombinant poxvirus vector from which at least one immune evasion gene has been deleted, which comprises a nucleic acid sequence encoding a 5T4 TAA and the use thereof in vaccinating against and in treating tumours.
Patent DE-112020000342-T9 (DE)
Title: Verdampfter-kraftstoff-bearbeitungseinrichtung
Inventor: SHINAGAWA MASANOBU
IPC: B60K15/035
Filed: 2020-02-06
Granted: 2021-12-16
Abstract: Eine Verdampfter-Kraftstoff-Bearbeitungseinrichtung kann einen Strömungsdurchgang, durch den verdampfter Kraftstoff strömt, der in einem Kraftstofftank erzeugt wird; ein erstes Adsorptionsmittel, das aus Aktivkohle gebildet ist und in dem Strömungsdurchgang zum Adsorbieren des verdampften Kraftstoffs angeordnet ist, der in dem Strömungsdurchgang strömt; und ein zweites Adsorptionsmittel, das aus einem porösen Metallkomplex gebildet ist und in dem Strömungsdurchgang auf einer stromabwärtigen Seite des ersten Adsorptionsmittels zum Adsorbieren des verdampften Kraftstoffs angeordnet ist, der durch das erste Adsorptionsmittel hindurchgetreten ist und in dem Strömungsdurchgang auf der stromabwärtigen Seite des ersten Adsorptionsmittels strömt, aufweisen.
Patent AT-17503-U1 (AT)
Title: Magnetischer Werkzeughalter
IPC: A45F5/02
Filed: 2021-10-05
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Gurt zum Halten von Werkzeug welcher ein Sicherheitsgurt-Band (3) mit Schnallengehäuse (1) und Schnallenstecker (2) aufweist, auf welchem eine Gummimatte (7) befestigt ist. Auf dieser Gummimatte (7) sind mehrere Neodym-Magnete (4, 5) mit Schrauben (6) angeschraubt. Die Gummimatte (7) hat eine Dicke von 0,5-10 mm.
Patent SK-792009-U1 (SK)
Title: Self-irrigational flower pot with bottom regulation of water outflow
Inventor: FRAJMAN OLEG
IPC: A01G9/00
Filed: 2009-07-28
Abstract: The technical solution relates a self-watering flower pot with a bottom regulation of water outflow, wherein in the bottom of the self-watering flower pot under a interbottom (1) or a partition with the system of drainage holes or aspirating wicks is at least in one side (3) created outlet to an insertion of the regulatory outflow element (5), which is a plug, a bushing or an ellipse.
Patent AT-8725-U1 (AT)
Title: Armmanschette für magnetkarten
Inventor: GUNSCH KLAUS-PETER
Filed: 2006-02-22
Abstract: Armmanschette für Magnetkarten, wobei die Armmanschette mit einem verschließbaren Kartenfach (1) ausgestattet ist, das zu einer sicheren Aufbewahrung der Magnetkarte (4) dient.
Patent AT-15318-U1 (AT)
Title: Klaviaturvorlage mit Noten
Inventor: Bernhard Rauchbauer
IPC: G10G1/02
Filed: 2015-12-14
Abstract: Auf der Lernhilfe zum Notenlesen ist die Klaviertastatur aufgedruckt und darüber eine Notenzeile mit den entsprechenden Noten aufgedruckt. Erfindungsgemäß ist die Klaviertastatur im Maßstab 1:1 zum realen Klavier abgebildet, sodass die Lernhilfe hinter den schwarzen Tasten eines realen Klaviers aufstellbar ist und unmittelbar die Noten abgelesen werden können. Damit die Lernhilfe ausreichend biegesteif ist, ist sie etwa 3 mm dick und besteht aus bedrucktem Karton oder bedrucktem Kunststoff, insbesondere PVC-Hartschaum.
Patent AT-7345-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur entlastung der menschlichen lenden - beckenregion beim vorbeugen und heben mit arretierbaren knickteilen
Inventor: BERGER FELIX DR
IPC: A61F5/02
Filed: 2003-06-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Entlastung der menschlichen Lendenwirbelsäule und der Kreuz - Darmbeingelenke bei vornüber geneigter Arbeit und bei Hebetätigkeiten, die infolge des optischen Aspektes und des Tragekomforts auch für den allgemeinen Benutzer im Gebrauch akzeptabel ist.In eine am Rücken angebrachte Haltevorrichtung sind elastische Stäbe fix eingefügt, die dann gemeinsam mit derselben mittels eines gemeinsamen Brustgurts und zweier Oberschenkelschlaufen am Körper fest angelegt sind.Durch die elastischen Spannkräfte der Stäbe, die beim Biegen Kräfte aufnehmen, werden vornübergeneigte Tätigkeiten und Hebearbeiten durch Entlastung der Halte- und Tragestrukturen des Körpers deutlich erleichtert.Zwei einfach zu arretierende Knickteile im Kreuzbeinbereich sorgen für die nötige Akzeptanz durch die Benutzer, weil sie freie Beweglichkeit außerhalb der beschriebenen Tätigkeiten ermöglichen.
Patent AT-11927-U1 (AT)
Title: Absturzsicherung
IPC: E04G21/32
Filed: 2010-06-25
Abstract: Absturzsicherung (1) zur Sicherung von Personen an Gebäudedächern oder Fassaden, umfassend eine an einem Untergrund (4) befestigbare Grundplatte (2), an welcher ein über ein stabförmiges Befestigungselement (3) befestigtes Anschlagelement (5) angeordnet ist, wobei das Anschlagelement (5) als ein mit einer Anschlagöse (18) versehener Ausleger (19) ausgebildet ist. Um eine ausreichende Dämpfung der bei einem Absturz der zu sichernden Personen in den Untergrund eingeleiteten Kräfte zu erzielen, ist es vorgesehen, dass der Ausleger (19) zwischen Anschlagöse (18) und seiner Anbindung an das Befestigungselement (3) mindestens einmal, vorzugsweise mehrmals gekantet (20) ist oder zumindest eine Lochung (21) aufweist.
Patent AT-4572-U1 (AT)
Title: Feuerstätte
IPC: F24B1/08
Filed: 2000-09-13
Abstract: Feuerstätte für gepreßtes Brennmaterial, insbesondere Pellets, mit einem über eine Befüllöffnung (6) mit Brennmaterial befüllbaren Füllraum (11) und einem mit diesem über eine Nachschuböffnung (10) verbundenen Brennraum (12), in welchen Füllraum (11) Primärluftzufuhröffnungen (20, 21) münden, wobei die Befüllöffnung (6) gegenüber der Nachschuböffnung (10) nach oben höhenversetzt angeordnet ist. Es ist eine - in Gebrauchslage gesehen - sich von der unteren Berandung der Befüllöffnung (6) in den Bereich der Nachschuböffnung (10) schräg nach unten erstreckende Rutschwand (7) ausgebildet, auf deren Oberseite das Brennmaterial (9) von der Befüllöffnung (6) zur Nachschuböffnung (10) und in den Brennraum (12) zu einer dort angeordneten Auffangvorrichtung (8) bewegbar ist. Die Primärluftzufuhröffnungen (20, 21) sind derart angeordnet, daß die in den Füllraum (12) strömende Primärluft sowohl unterhalb als auch oberhalb der Rutschwand (7) zur Nachschuböffnung (10) und über diese in den Brennraum (12) gelangt.
Patent DE-8138577-U1 (DE)
IPC: B65D51/22
Filed: 1981-12-21
Abstract: A sales jug of thermoplastic material has a sealing lid (14) which is secured by a very firm snap locking engagement with a groove (6) in the edge portion of the jug, while the lid is adapted to be opened by means of a rupture arrangement inside the snap locked edge portion thereof. For stabilizing the locking engagement the lid is provided with an upstanding edge flange (24), which is rested laterally against a corresponding upper and outer annular flange portion (12) of the jug. The upstanding edge flange (24) of the lid is extended outwardly and downwardly about the top edge of the said annular flange (12) of the jug, whereby this flange is stabilized against a release of the snap lock arrangement. The outermost portion of the extended lid edge flange serves to hold a skirt portion of a reclosing lid (42). The sealing lid together with the reclosing lid may be mounted automatically on the jug by means of a high pressing force, whereby a firm snap locking is achievable even with a relatively short locking displacement of the sealing lid, and when this displacement is short, the liquid filled jug may be closed and sealed practically without any air remaining trapped therein.
Patent DE-8333806-U1 (DE)
IPC: B08B15/02
Filed: 1983-11-24
Abstract: An exhaust hood for a dipping plant, wherein a displaceable hood part (11), carried by a carriage (12) of a lifting tool (13), adjoins a stationary part of the device in a way, that a closed hood is formed above the dipping bath, when the carriage of the lifting means is above that bath.
Patent DE-8711123-U1 (DE)
IPC: E04C5/16
Filed: 1987-08-17
Abstract: Reinforcement for reinforcing layers crossing over one another, in the form of a reinforcing cross or of a lattice with connecting devices (22, 23; 31 ..., 41 ...) for continuing reinforcing rods (49). Gaps (21) in the reinforcing cross serve for anchoring in concrete and for passing through vertical reinforcing rods. <IMAGE>
Patent DE-9011119-U1 (DE)
IPC: A61M1/36
Filed: 1990-07-27
Abstract: A blood container comprises a generally cylindrically shaped outer housing (1) having an upper portion, a lower portion and a bottom portion which declines downwardly to an outlet (3). A generally cylindrically shaped filter (2) is enclosed concentrically within the upper portion of outer housing (1) for receiving blood at the top thereof and discharging filtered blood at the wall and base of the filter. A generally cylindrically shaped inner housing (4) extending from the base of the filter to the bottom portion of the outer housing. The container particularly includes means (5; 9, 10; 9a, 9b; 11) for directing and restricting the flow of blood from the base of the filter for a gradual and smooth descent to the outlet which avoids the creation of bubbles and avoids any blood cell damage.
Patent DE-9210902-U1 (DE)
IPC: B66C23/70
Filed: 1992-08-14
Abstract: A telescopic jib for cranes, preferably mobile cranes, consists of an outer articulation piece which is pivotably mounted on the vehicle or its superstructure and in which several telescopically retractable and extendable telescopic sections (Tele I, Tele II, Tele III, Tele IV) are held. Each section is provided with bearings for the section guided in it and can be locked to this section. A hydraulic pressure-medium piston/cylinder unit is provided for the extension and retraction of the individual sections. To provide sections which are simple to manufacture at high flexural strength, the articulation piece and the sections (Tele I, Tele II, Tele III, Tele IV) consist of profiles forming shells, of which each, in the horizontal position swung onto the vehicle, has a bottom, roughly round part (H1XBu) and a top, half-box-shaped part (H2XBo) whose legs directed towards one another are welded to one another. Each shell with a roughly round profile consists of strips (B4, B5, B6) folded relative to one another, of which successive strips in each case enclose obtuse angles (WI, W2, W3) with one another. <IMAGE>
Patent DE-9212623-U1 (DE)
IPC: B67D7/02
Filed: 1992-09-18
Abstract: A transfer locking valve is used for the safe filling and emptying of containers of any kind with liquid, pasty and powdery media, the medium flowing from one barrel in particular into another container, the intention being to prevent contamination of the environment. In the casing (42) of the sealing valve there is arranged a rotatable or displaceable slide (28) which is integrally connected to a filling pipe (55). A lifting mechanism (31,32) is allocated to the slide and is intended to effect the raising and lowering of the lifting lid (26) which seals off or releases one outlet aperture of the casing. In one slide position, the lifting lid (26) therefore acts on the outlet aperture, while in the other slide position the filling pipe is made to adopt a coaxial counter-position between an upper connecting sleeve and a lower outlet aperture. <IMAGE>
Patent DE-9305290-U1 (DE)
IPC: E04G7/30
Filed: 1993-04-07
Abstract: The proposal is for scaffolding with a rear rail, a vertical scaffold pole, a wedge having a bearing edge and a longitudinal slot running obliquely thereto and serving to clamp the rear rail and two brackets fitted on the vertical scaffold pole at the desired height for the rear rail, whereby a pin passes through the ends of the brackets and the longitudinal slot in the wedge and clamps the outer end of the rear rail between the brackets, in which between the wedge (4) and the rear rail (2, 3) there is a connecting member (10) which can be moved in a direction perpendicular to the axis of the rear rail (2, 3) and lies flat against the bearing edge (14) and the rear rail (3).