baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018103082-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Lenkkraftunterstützung für ein elektromechanisches Lenksystem eines Kraftfahrzeuges mit einem redundant ausgelegten Steuergerät
Inventor: PINTER GERGELY
IPC: B62D5/04
Filed: 2018-02-12
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer Lenkkraftunterstützung für ein elektromechanisches Lenksystem eines Kraftfahrzeuges aufweisend ein mit einer unteren Lenkwelle (4) verbundenes Lenkritzel (5), welches mit einer in einem Gehäuse entlang einer Längsachse verschieblich gelagerten Zahnstange (6) zur Lenkung von Rädern (8) in Eingriff steht, wenigstens zwei Elektromotoren (91,92) oder einen Elektromotor (9) mit wenigstens zwei Wicklungsgruppen zur Lenkkraftunterstützung, einen Drehmomentsensor (11), der zwischen einer mit dem Lenkrad (2) verbundenen oberen Lenkwelle (3) und der unteren Lenkwelle (4) angeordnet ist, und eine elektronische Steuereinheit (12) zur Berechnung der Lenkunterstützung, wobei die elektronische Steuereinheit (12) ein redundantes Steuergerät (13) mit einem primären Steuerpfad (130) und einem sekundären Steuerpfad (140) umfasst, wobei der primäre Steuerpfad (130) eine primäre Recheneinheit (133), eine primäre Treiberstufe (135) und ein primäres Leistungs-Modul (136) aufweist, und wobei der sekundäre Steuerpfad (140) eine sekundäre Recheneinheit (143), eine sekundäre Treiberstufe (145) und ein sekundäres Leistungs-Modul (146) aufweist, und wobei das Verfahren folgenden Schritt aufweist:• Erfassen eines vom Fahrer aufgebrachten Lenkdrehmomentes (111) mittels des Drehmomentsensors (11), dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren weiterhin folgende Schritte aufweist:• Im fehlerfreien Fall, Berechnen eines primären und eines sekundären Motor-Soll-Drehmomentes in der primären Recheneinheit (133) in Abhängigkeit des vom Fahrer aufgebrachten Lenkdrehmomentes (111) und weiteren Eingangsgrößen,• Weitergabe des primären Motor-Soll-Drehmomentes an eine primäre Motorregelung (138) der primären Recheneinheit (133),• Bestimmen von primären Motorströmen zum Betreiben eines primären Elektromotors (91) oder einer primären Wicklungsgruppe des Elektromotors (9) in der primären Motorregelung (138),• Weitergabe des sekundären Motor-Soll-Drehmomentes von der primären Recheneinheit (133) mittels einer Signalleitung (150) an eine sekundäre Motorregelung (148) der sekundären Recheneinheit (143),• Bestimmen von sekundären Motorströmen zum Betreiben eines sekundären Elektromotors (92) oder einer sekundären Wicklungsgruppe des Elektromotors (9) in der sekundären Motorregelung (148) der sekundären Recheneinheit (143).
Patent DE-102018110026-B4 (DE)
Title: Elektrogehäuse aus Kunststoff
Inventor: SCHÄTZLE RALF
IPC: H02G3/18
Filed: 2018-04-26
Granted: 2022-07-28
Abstract: Elektrogehäuse (1) aus Kunststoff mit
 - einem Gehäuseunterteil (3) mit Wandungen (31), die einen Gehäuseboden (30) und einer Mehrzahl von Seitenwänden bilden, wobei die Wandungen (31) eine Gehäuseöffnung (32) bilden, wobei wenigstens eine der Wandungen (31) eine Mehrzahl von Positionen (34) für die Anordnung von Kabelverschraubungen (40) aufweist,
 - einem Gehäuseoberteil (5), das an das Gehäuseunterteil (3) angepasst ist zum abdichtenden Verschließen der Gehäuseöffnung (32), dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuseinneren wenigstens eine metallische Verschraubungsplatte (7) mit in die Verschraubungsplatte (7) integrierten Gewinden (70) zur Befestigung von Kabelverschraubungen (40) angeordnet ist, wobei die Verschraubungsplatte (7) so ausgerichtet und angeordnet ist, dass die Gewinde (70) zu den Positionen (34) korrespondierend ausgerichtet sind.
Patent DE-102018113671-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Feuchtegehalts eines Feuchtigkeit aufnehmenden Materials
Inventor: PICARD ANTONI
IPC: G01N25/18
Filed: 2018-06-08
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Feuchtegehalts eines Feuchtigkeit aufnehmenden Materials (8) mit einem ein Heizelement (3) umfassenden Feuchtigkeitssensor (1), der mit einer Steuereinheit (5) und einer Auswerteschaltung (6) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die zeitliche Steuerung und Analyse der Temperaturänderung des Heizelementes (3) unter Ausnutzung der endlichen Ausbreitungsgeschwindigkeit des Wärmepulses im Material (8) sowie der unterschiedlichen Temperatureffekte aufgrund der unterschiedlichen Wärmekapazitäten je nach Feuchtegehalt ein Abstand zu dem Heizelement (3) in dem der Feuchtegehalt gemessen wird beeinflusst wird, um eine Feuchte in dünnen Schichten zu bestimmen wobei ein Kontakt zu dem zu untersuchenden Material (8) zur Erfassung der Feuchte ausreichend gut ist.
Patent DE-102018113724-B4 (DE)
Title: Schnittstellenanordnung, Computersystem und Verfahren zum Zusammenbau einer Schnittstellenanordnung
Inventor: FELDE WALDEMAR
IPC: H01R13/516
Filed: 2018-06-08
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schnittstellenanordnung (1), umfassend einen auf einer Schnittstellenplatine (3) angeordneten Steckverbinder (4). Die Schnittstellenanordnung (1) umfasst des Weiteren eine den Steckverbinder (4) zumindest teilweise umgebende elektrisch leitfähige Blende (10) mit einer Lasche (19) mit einer Verrastungsvorrichtung. Die elektrisch leitfähige Blende (10) ist dazu eingerichtet, eine Schnittstellenöffnung eines Gehäuses, in der der Steckverbinder (4) anordenbar ist, gegen elektromagnetische Strahlung abzudichten. Die Schnittstellenplatine (3) weist wenigstens eine Aufnahmevorrichtung zum Verrasten mit der Lasche (19) auf. Die elektrisch leitfähige Blende (10) weist wenigstens einen Seitenarm (12) auf, der sich von einer Haupterstreckungsebene der elektrisch leitfähigen Blende (10) in Richtung der wenigstens einen Aufnahmevorrichtung erstreckt. Die wenigstens eine Lasche ist an einem freistehenden Ende des wenigstens einen Seitenarms angeordnet ist. Der wenigstens eine Seitenarm (12) weist in dem vorderen Bereich (X) der Schnittstellenplatine (3) eine U-förmige Aussparung (28) auf, die die erste Seitenkante (5) an drei Seiten umgibt.Die Erfindung betrifft ferner ein Computersystem mit einer derartigen Schnittstellenanordnung (1), sowie ein Verfahren zum Zusammenbau einer solchen Schnittstellenanordnung (1).
Patent DE-102018201798-B4 (DE)
Title: Heckklappenbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: GROSCH HANS-GÜNTER
IPC: B62D25/12
Filed: 2018-02-06
Granted: 2020-12-17
Abstract: Heckklappenbaugruppe (1) für ein Fahrzeug (20), mit einer Heckklappe (2) sowie einem flexiblen länglichen Zugelement (3), das sich in einer offenen Position der Heckklappe (2) wenigstens teilweise von einem Ausgangsbereich (2.3) an einer Innenseite (2.2) der Heckklappe (2) abwärts erstreckt und endseitig einen Griffabschnitt (4) für einen Benutzer aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (3) an eine Einziehvorrichtung (6) gekoppelt ist, die dazu eingerichtet ist, den Griffabschnitt (4) in Richtung auf den Ausgangsbereich (2.3) heranzuziehen, wenn die Heckklappe (2) in eine geschlossene Position bewegt wird, bis der Griffabschnitt (4) näher am Ausgangsbereich (2.3) angeordnet ist als eine Unterkante (2.4) der Heckklappe (2), wobei durch die Einziehvorrichtung (4) das Heranziehen des Griffabschnitts (4) kausal an das Schließen der Heckklappe (2) gekoppelt ist, und die Einziehvorrichtung (6) dazu eingerichtet ist, den Griffabschnitt (4) gegenüber dem Ausgangsbereich (2.3) auszufahren, wenn die Heckklappe (2) in die offene Position bewegt wird, bis er weiter vom Ausgangsbereich (2.3) beabstandet ist als die Unterkante (2.4).
Patent DE-102018214356-B4 (DE)
Title: Elektronische steuereinheit
Inventor: SHIRAISHI RYOICHI
IPC: F04D27/00
Filed: 2018-08-24
Granted: 2023-12-07
Abstract: Elektronische Steuereinheit, mit:einer Leiterplatte (30) mit einem Steuerschaltungsteil (34) darauf;einem Gehäuse (20), in dem die Leiterplatte aufgenommen ist;einer Lüftereinheit (40) mit einem Lüfter (41), dessen Ansteuerung von dem Steuerschaltungsteil (34) gesteuert wird und der dazu konfiguriert ist, einen Luftstrom zum Kühlen des Gehäuses (20) von außerhalb des Gehäuses (20) zu erzeugen;einem ersten Temperaturerfassungsteil (35), der dazu konfiguriert ist, eine physikalische Größe zu erfassen, die mit einer Temperatur der Leiterplatte korreliert; undeinem zweiten Temperaturerfassungsteil (36), der dazu konfiguriert ist, eine physikalische Größe zu erfassen, die mit einer Temperatur außerhalb des Gehäuses (20) korreliert, und der an einer Position weiter als der erste Temperaturerfassungsteil (35) von dem Lüfter (41) entfernt angeordnet ist, wobeider Steuerschaltungsteil (34) dazu konfiguriert ist,(i) eine Abnormalität des Lüfters (41) auf der Grundlage der von dem ersten Temperaturerfassungsteil (35) erfassten physikalischen Größe zu ermitteln, und(ii) dann ein Vorliegen der Abnormalität des Lüfters (41) durch Vergleichen der von dem ersten Temperaturerfassungsteil (35) erfassten physikalischen Größe mit der von dem zweiten Temperaturerfassungsteil (36) erfassten physikalischen Größe zu bestätigen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Leiterplatte (30) einen Gehäusekontaktverdrahtungsteil (38) aufweist, der mit dem Gehäuse (20) in Kontakt steht, undder zweite Temperaturerfassungsteil (36) auf dem Gehäusekontaktverdrahtungsteil (38) angeordnet ist.
Patent DE-102018221427-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer vorliegenden Dejustage wenigstens eines Sensors innerhalb eines Sensorverbundes
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: B60W50/04
Filed: 2018-12-11
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer vorliegenden Dejustage wenigstens eines Sensors (S1-S24) innerhalb eines Sensorverbundes (SV) mit zwei oder mehr Sensoren, welcher Objekte (O) im Umfeld eines Kraftfahrzeugs (K) erfasst, wobei wenigstens zwei der Sensoren (S1-S24) in ihrem physikalischen Messprinzip voneinander abweichen und die Messsignale der Sensoren (S1-S24) miteinander verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Verfahrensschritte aufweist:- Sammeln der von den Sensoren (S1-S24) erfassten Objekte (O) in einer das Umfeld des Kraftfahrzeugs (K) repräsentierenden Umfeldkarte (U)- Identifizieren von Objekten (O) aus mindestens einer Teilmenge der Objekte (O) in der Umfeldkarte (U), die innerhalb eines Erfassungszeitraums von einem Sensor (S1-S24) aus dem Sensorverbund (SV), aber nicht von einem anderen Sensor (S1-S24) aus dem Sensorverbund (SV) erfasst wurden- Prüfen, ob eine Erfassung vom Objekt (O) durch den anderen Sensor (S1-S24) auf Basis von erfassungsrelevanten Eigenschaften (a, b, c, ...) vom Objekt (O) möglich gewesen ist- Bei Bejahung erfolgt ein Prüfen, ob sich das nicht erfasste Objekt (O) zum Messzeitpunkt (t) im Erfassungsbereich des anderen Sensors (S1-S24) befand, wobei bei Bejahung eine Dejustage des anderen Sensors (S1-S24) festgestellt wird.
Patent DE-102019133502-B4 (DE)
Title: Luftleitanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AIGNER CAROLIN SONJA
IPC: B62D37/02
Filed: 2019-12-09
Granted: 2023-05-04
Abstract: Luftleitanordnung für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem sich im Bugbereich (2) des Kraftfahrzeuges (4) zumindest teilweise in Querrichtung des Kraftfahrzeuges (4) erstreckenden Luftleitelement (12), das durch mindestens einen Aktuator von einer eingefahrenen Ruheposition in eine ausgefahrene Luftleitposition überführbar ist, wobei das Luftleitelement (12) über eine Ausstellanordnung (14) beweglich mit einem Karosserieteil (18) des Kraftfahrzeuges (4) verbunden ist, wobei das Luftleitelement (12) ein Tragflächenprofil, das bei zunehmender Geschwindigkeit im ausgefahrenen Zustand einen dynamischen Auftrieb erzeugt, aufweist, wobei die Ausstellanordnung (14) im ausgefahrenen Zustand durch eine Öffnung (22) im Bugbereich (2) hindurchreicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (22) im Unterbodenelement (24) des Bugbereiches (2) vorgesehen ist und durch eine Verschlussanordnung (26) im ausgefahrenen Zustand der Ausstellanordnung (14) verschlossen ist, wobei das Luftleitelement (12) fest mit der Ausstellanordnung (14) verbunden ist.
Patent DE-102019201301-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Heckrotor
Inventor: HAHN STEFFEN
IPC: B64C27/32
Filed: 2019-02-01
Granted: 2021-01-21
Abstract: Steuerungsvorrichtung (2) für einen Heckrotor (3) eines Luftfahrzeugs (1), gekennzeichnet durch eine Mehrzahl an elektromagnetischen Linearaktuatoren (10, 11, 12), wobei die Mehrzahl an elektromagnetischen Linearaktuatoren (10, 11, 12) ausgebildet ist, ein über einen Verstellmechanismus (5) mit dem Heckrotor (3) gekoppeltes Verstellelement (6) zur Verstellung des kollektiven Anstellwinkels der Heckrotorblätter zu bewegen, wobei das Verstellelement (6) eine koaxial zum Heckrotor (3) angeordnete Welle ist und die Mehrzahl an elektromagnetischen Linearaktuatoren (10, 11, 12) axial nebeneinander sowie koaxial zur Welle angeordnet ist und ausgebildet ist, die Welle (6) zur Verstellung des Anstellwinkels in zumindest eine axiale Richtung (98, 99) zu bewegen.
Patent DE-102019212097-B4 (DE)
Title: Seilantriebssystem für eine Schutzvorrichtung eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: MARZINKE TIMO
IPC: B60J3/02
Filed: 2019-08-13
Granted: 2021-05-27
Abstract: Seilantriebssystem (9) für eine Schutzvorrichtung (1) eines Fahrzeuginnenraums mit einem Seiltrommelgehäuse (10), das in betriebsfertig montiertem Zustand fahrzeugfest angeordnet ist, einer Seiltrommeleinheit (11), die mittels eines Antriebsmotors (12) um eine Drehachse (D) rotierbar in dem Seiltrommelgehäuse (10) gelagert ist, und mit wenigstens einem ersten Seilzug (13) und einem zweiten Seilzug (14), wobei der erste Seilzug (13) und der zweite Seilzug (14) jeweils an der Seiltrommeleinheit (11) auf- und abwickelbar gehalten und zum Antreiben der Schutzvorrichtung (1) vorgesehen sind, und wobei der erste Seilzug (13) entlang einer ersten Führungsrichtung (F1) und der zweite Seilzug (14) entlang einer zweiten Führungsrichtung (F2) aus dem Seiltrommelgehäuse (10) herausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Seilzug (13) aus einem ersten Gehäuseteil (19) und der zweite Seilzug (14) aus einem separaten zweiten Gehäuseteil (20) des Seiltrommelgehäuses (10) herausgeführt ist, wobei unterschiedliche Montagestellungen (M1, M2) wenigstens des ersten Gehäuseteils (19) vorgesehen sind, in welchen das erste Gehäuseteil (19) relativ zu dem zweiten Gehäuseteil (20) in Bezug auf eine Bezugsachse (R) unterschiedlich drehpositioniert ist, so dass in den unterschiedlichen Montagestellungen (M1, M2) die erste Führungsrichtung (F1, F1') relativ zu der zweiten Führungsrichtung (F2) unterschiedlich orientiert ist.
Patent DE-102019218641-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausrichten einer Feder gegenüber einem Auflageelement
Inventor: REHBEIN DIRK-HEINRICH
IPC: B60G11/32
Filed: 2019-11-29
Granted: 2023-08-24
Abstract: Verfahren zum Ausrichten einer Feder (11) gegenüber einem Auflageelement (15), die zum Abfedern von Schwingungen eines Schwenkelementes (8) gegenüber einem Aufbauelement (18) dient,wobei die Feder (11) von einem ersten Ende (E1) am Aufbauelement (18) abgestützt und an einem zweiten Ende (E2) freistehend gelagert ist,wobei das Auflageelement (15) am Schwenkelement (8) angeordnet ist,wobei die Feder (11) eine Anschlagfläche (F1) für eine Begrenzung von Schwingungen des Schwenkelementes (8) gegenüber dem Aufbauelement (18) aufweist,wobei das Auflageelement (15) eine Auflagefläche (F2) für das zweite freistehende Ende (E2) der Feder (11) aufweist,wobei in einer unbelasteten Stellung (I) der Feder (11) die Anschlagfläche (F1) und die Auflagefläche (F2) unter einem Winkel (a1) größer Null zueinander ausgerichtet sind, und wobei in einer Anschlagstellung (II) der Feder (11) die Anschlagfläche (F1) und die Auflagefläche (F2) parallel zueinander ausgerichtet werden,dadurch gekennzeichnet,dass das Verfahren folgende Schritte aufweist:1) Bestimmen einer Mittellinie (22) der Feder (11), die entlang einer Längserstreckungsachse (LA) der Feder (11) ausgerichtet ist,2) Bestimmen eines Mittelpunktes (25) der Auflagefläche (F2) am Auflageelement (15),3) Bestimmen einer Bewegungsbahn (20) für den Mittelpunkt (25) der Auflagefläche (F2) bei einem Komprimieren der Feder (11),4) Optimieren von mindestens zwei Positionen (P1, P2) des Mittelpunktes (25) der Auflagefläche (F2) entlang der Bewegungsbahn (20) gegenüber der Mittellinie (22) der Feder (11),wobei im Schritt 4) die zumindest zwei Positionen (P1, P2) des Mittelpunktes (25) der Auflagefläche (F2) zur Mittellinie (22) der Feder (11) entlang der Bewegungsbahn (20) nach der Methode der kleinsten Quadrate optimiert werden.
Patent DE-102020007680-B4 (DE)
Title: Arretiermittel für Backrahmen
Inventor: RASIG JÜRGEN
IPC: A47J37/01
Filed: 2020-12-15
Granted: 2023-10-19
Abstract: Arretiermittel (7) für einen verstellbaren Backrahmen (1) nach dem Oberbegriff von Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß es lösbar mit dem Backrahmen (1) verbindbar ist und als länglicher Bügel (7) mit einem ersten Bügelende (7a) und einem zweiten Bügelende (7b) sowie einer Kontaktseite (71) mit mindestens einem definierten Kontaktbereich (8, 9, 10, 13) ausgebildet ist, wobei der Bügel (7) so gestaltet und bemessen ist, daß er im verbundenen Zustand der Rahmenendstücke (4, 5) mit seinen Bügelenden (7a, 7b) in die sich gegenüberliegenden U-förmigen Laschen (6, 6a, 6', 6a') einführbar und in eine Arretierstellung verbringbar ist, wobei der Bügel (7) so ausgebildet ist, daß er sich in Arretierstellung mit seinen Bügelenden (7a, 7b) in den gegenüberliegenden Laschen (6, 6a, 6', 6a') abstützt und über den Kontaktbereich (8, 9, 10, 13) die Oberfläche des anliegenden zweiten Rahmenendstücks (5) mit Kraft beaufschlagt, so daß das zweite Rahmenendstück (5) gegen das benachbart liegende erste Rahmenendstück (4) bewegt wird und zwischen den aneinanderliegenden Rahmenendstücken (4, 5) eine die Arretierung bewirkende Reibung der Rahmenendstücke (4, 5) in der gewählten Position erzielbar ist.
Patent DE-102020114224-B4 (DE)
Title: Messsensor zur Dehnungsmessung auf Basis von kristallinem Silizium
Inventor: FRANK THOMAS
IPC: H10N30/30
Filed: 2020-05-27
Granted: 2023-04-06
Abstract: Messsensor zur Dehnungsmessung, der aufweist:- eine einstückige Einheit aus einem sich bei der Dehnungsmessung verformenden Biegeelement (12) und einen dieses haltenden, bei der Dehnungsmessung steifen Halter (10), wobei die Einheit aus einem Halbleitersubstrat (4) aus einem Siliziumkristall (2) in Form eines Siliziumwafers (4) mit {110}-Kristallebene der Waferoberfläche gefertigt ist,- mehrere, jeweils längserstreckte, piezoresistive Messwiderstände, die im Halbleitersubstrat (4) ausgebildet sind und umfassen- mind. einen ersten (16a, 16b) und einen zweiten Messwiderstand (18a, 18b), die im Bereich des Biegeelements (12) angeordnet sind und miteinander zu einer ersten Brücke (14) verschaltet sind, wobei die Längserstreckungen des ersten (16a, 16b) und des zweiten Messwiderstands (18a, 18b) jeweils in der <11 0>-Kristallrichtung des Siliziumkristalls (2) liegen, und- mind. einen weiteren Messwiderstand (22a, 22b), wobei die Längserstreckung des weiteren Messwiderstands (22a, 22b) in der <110>-Kristallrichtung des Siliziumkristalls (2) liegt und dieser weitere Messwiderstand (22a, 22b) im Bereich des bei der Dehnungsmessung steifen Halters (10) angeordnet ist und ausschließlich die Kraft senkrecht zur Waferoberfläche und damit den Absolutdruck erfasst.
Patent DE-102020122985-B4 (DE)
Title: Straffvorrichtung für eine Sicherheitsgurtkomponente
Inventor: GASTHAUS THOMAS
IPC: B60R22/46
Filed: 2020-09-03
Granted: 2022-07-14
Abstract: Straffvorrichtung (1) für eine Sicherheitsgurtkomponente (2), mit- einem Gasgenerator (3) zur Erzeugung eines Druckgases,- einem von dem Druckgas antreibbaren Kolben (4),- einem an den Kolben angeschlossenen Zugseil (5), welches mit einer in eine Straffbewegung zu versetzenden Sicherheitsgurtkomponente (2) verbindbar ist, und- einem Strafferrohr (6) zur Aufnahme und Führung des Kolbens (4), wobei der Kolben (4) mindestens ein Ventil (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (4) einen Dichtungsabschnitt (8) aufweist, wobei der Dichtungsabschnitt (8) auf einer Druckgasseite (9) des Kolbens (4) eine Antriebsfläche (10) aufweist und der Dichtungsabschnitt (8) mindestens einen der Antriebsfläche (10) vorstehenden Ventilabschnitt (11) aufweist, wobei das mindestens eine Ventil (7) in dem Ventilabschnitt (11) eingelassen ist.
Patent DE-102020202051-B4 (DE)
Title: Streulichtblende für eine Blickfelderfassungseinrichtung im Fahrzeug und Blickfelderfassungssystem
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-02-19
Granted: 2023-08-17
Abstract: Streulichtblende für eine auf der Innenseite einer Scheibe (60) eines Fahrzeugs angeordnete Blickfelderfassungseinrichtung (30), wobei- die Streulichtblende einen Boden und den Boden begrenzende Seitenwände (110) derart aufweist, dass diese einen Hohlraum zwischen Scheibe (60) und Boden bilden, und wobei- der Boden der Streulichtblende mit einer Belüftungsstruktur (11) aus einzelnen, beidseits offenen Zellen (12) versehen ist, und- wobei auf der Seite der Belüftungsstruktur (11), welche der Scheibe (60) abgewandt ist, eine Scheibenheizung (20) an der Belüftungsstruktur (11) befestigt ist.
Patent DE-102021206601-B4 (DE)
Title: Elektrisches Versorgungskabel für ein Fahrzeug
Inventor: DUERR ARNDT CHRISTIAN
IPC: B60L53/62
Filed: 2021-06-25
Granted: 2023-03-02
Abstract: Versorgungskabel (10) zum elektrischen Verbinden eines Fahrzeugs (12) mit einer elektrische Energie bereitstellenden Energieversorgungseinrichtung (16), das Versorgungskabel (10) aufweisend
 -- eine Verbindungsleitung (13),
 -- einen mit der Verbindungsleitung (13) elektrisch gekoppelten oder koppelbaren Primärverbinder (14) mit einem Fahrzeuganschluss (14A) zur lösbaren elektrischen Verbindung mit dem Fahrzeug (12),
 -- einen mit der Verbindungsleitung (13) elektrisch gekoppelten oder koppelbaren Sekundärverbinder (15), der zur lösbaren elektrischen Verbindung mit der Energieversorgungseinrichtung (16) vorgesehen ist,
 -- wobei das Versorgungskabel (10) eine Detektionsvorrichtung (4) aufweist, die eingerichtet ist zur Überwachung des von der Energieversorgungseinrichtung (16) gelieferten elektrischen Stroms und zur Detektion eines Abbruchs (400) des gelieferten elektrischen Stroms,
 -- wobei das Versorgungskabel (10) eine Begrenzungseinheit (3) aufweist, die zum Begrenzen eines durch das Versorgungskabel (10) fließenden elektrischen Stroms auf einen Maximalwert (100) ausgebildet ist, und
 -- wobei die Detektionsvorrichtung (4) eingerichtet ist, einen Begrenzungswert (200) basierend auf einem vor der Detektion des Abbruchs (400) gelieferten Strom als Maximalwert (100) an die Begrenzungseinheit (3) zu übergeben und/oder als Signalwert auszugeben.
Patent DE-102021208998-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Fahrerassistenzsystem
Inventor: JäGER THOMAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2021-08-17
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs (10) mit einem Fahrerassistenzsystem, welches die folgenden Schritte aufweist:- Detektieren (40) eines Verkehrsteilnehmers (20) in einem vorbestimmten Umgebungsbereich des Fahrzeugs (18) mittels des Fahrerassistenzsystems;- Erfassen (42) eines Anfahrversuchs durch einen Fahrer des Fahrzeugs (10);- Blockieren (44) eines Anfahrens des Fahrzeugs (10) in Reaktion auf das Detektieren eines Verkehrsteilnehmers (20) in dem Umgebungsbereich (18) und auf den erfassten Anfahrversuch mittels des Fahrerassistenzsystems;- Verändern (50) einer Fahrzeugsteuerung, sodass ein Benutzungskomfort des Fahrzeugs (10) im Vergleich zu einer unveränderten Fahrzeugsteuerung für den Fahrer verringert ist, wenn das Anfahren des Fahrzeugs (10) zuvor blockiert wurde, wobei die Veränderung (50) der Fahrzeugsteuerung nur erfolgt, wenn das Blockieren (44) des Anfahrens eine vorgegebene Häufigkeit überschreitet.