baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013220021-B4 (DE)
Title: Kettenspanner
Inventor: KUREMATSU YUJI
IPC: F02B67/06
Filed: 2013-10-02
Granted: 2020-10-15
Abstract: Kettenspanner (100), mit:einem Spannerkörper (110) mit einer ein offenes Ende aufweisenden zylindrischen Kolbenbohrung (111); einem in der Kolbenbohrung (111) gleitend verschiebbaren zylindrischen Kolben (120); einer Druckeinheit, die in einer Öldruckkammer (101) aufgenommen ist, welche zwischen der Kolbenbohrung (111) und einem hinteren Ende des Kolbens (120) derart ausgebildet ist, dass die Druckeinheit sich ausdehnen und zusammenziehen sowie den Kolben (120) nach außen drücken kann;einer Verbindungsnut (122) in einer Außenumfangsfläche des Kolbens (120) zur Bildung einer Zufuhrkammer (102) zwischen der Verbindungsnut (122) und zylindrischen Fläche der Kolbenbohrung (111);einer Ölreservoirkammer (123), die in dem Kolben (120) derart ausgebildet ist, dass sie mit der Öldruckkammer (101) über ein Rückschlagventil (150) in Verbindung steht und mit der Zufuhrkammer (102) über ein Kolbenloch (124) in Verbindung steht, das in die Verbindungsnut (122) mündet;einem Ölzufuhrloch (114), das in der zylindrischen Fläche der Kolbenbohrung (111) ausgebildet ist, um Öl zu der Zufuhrkammer (102) zuzuführen; undeiner Lecknut (125), die in der Außenumfangsfläche des Kolbens (120) auf der Seite der Öldruckkammer (101) derart ausgebildet ist, dass sie sich von der Öldruckkammer (101) zur Zufuhrkammer (102) erstreckt, wobei die Lecknut (125) in Bezug auf den Umfang in der selben Winkelposition vorgesehen ist wie das Kolbenloch (124), und das Ölzufuhrloch (114) in Bezug auf den Umfang in einer anderen Winkelposition angeordnet ist als das Kolbenloch (124).
Patent DE-102013225865-B4 (DE)
Title: Nockenwelle
Inventor: HERMANN ROBERT
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-12-13
Granted: 2022-12-15
Abstract: Nockenwelle (10) für den Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einer Grundwelle (20) und mindestens einem drehfest und axial verschiebbar auf der Grundwelle (20) angeordneten Nockenträger (30), wobei die Grundwelle (20) einen Außenverzahnungsabschnitt (22) und der Nockenträger (30) einen Innenverzahnungsabschnitt (32) aufweist, der mit dem Außenverzahnungsabschnitt (22) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundwelle (20) ein Wellenelement (24) und ein als separates Bauteil ausgeführtes und an dem Wellenelement (24) befestigtes Verzahnungselement (26) mit dem Außenverzahnungsabschnitt (22) aufweist, wobei der Nockenträger (30) eine von dem Innenverzahnungsabschnitt (32) axial beabstandete zylindrische Innenfläche (34) aufweist, die einer zylindrischen Außenfläche des Wellenelements (24) mit Spielpassung gegenüberliegt.
Patent DE-102014008088-B4 (DE)
Title: Mehrwegflachmopp, Reinigungseinheit und Verfahren zum Tränken von Mehrwegflachmopps
Inventor: BECKER EDWARD
IPC: A47L13/20
Filed: 2014-06-02
Granted: 2022-07-21
Abstract: Mehrwegflachmopp mit einer Deckblattseite aus oder enthaltend mindestens eine Deckblattlage und mit einer gegenüberliegenden Reinigungsseite aus oder enthaltend mindestens eine Reinigungslage, wobei die mindestens eine Reinigungslage eine Trägerlage umfasst, auf der zur Frontseite ein Schlaufenbesatz umfassend oder bestehend aus einer Vielzahl an Schlaufen befestigt vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerlage a) eine, insbesondere vorgeschrumpfte oder geschrumpfte, Fasergestrick- oder Fasergewirklage, vorzugsweise Kunststofffasergestrick- oder - gewirklage, oder b) eine Verbundlage bestehend aus oder enthaltend mindestens eine, insbesondere gestrickte oder gewirkte, insbesondere rundgestrickte oder kettengewirkte, Frottierlage, enthaltend oder gebildet aus, Fasern, insbesondere Mikrofasern, insbesondere PET-Fasern, und eine rückseitig vorliegende oder befestigte, insbesondere aufkaschierte, Lage aus verfestigtem Vliesmaterial, insbesondere umfassend oder bestehend aus Polyolefinfasern, vorzugsweise Polypropylenfasern, darstellt oder umfasst,dass die Schlaufen der Frontseite hohle und/oder gefüllte gestrickte Garnkordeln darstellen und Fasern, insbesondere Mikrofasern, umfassen oder hieraus bestehen,dass die mindestens eine Deckblattlage eine, insbesondere vorgeschrumpfte oder geschrumpfte, Fasergestrick- oder Fasergewirklage, vorzugsweise Kunststofffasergestrick- oder -gewirklage, darstellt oder umfasst,dass die Deckblattlage von der Rückseite und von der Frontseite durchlässig für Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeiten ausgestaltet ist,dass der Mehrwegflachmopp in der Weise ausgestaltet ist, dass durch die von der Deckblattseite hindurchtretende Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeit die Reinigungslage mit den Desinfektions- und/oder Reinigungsflüssigkeiten tränkbar oder benetzbar ist.
Patent DE-102014010402-B4 (DE)
Title: Sensor und Herstellungsverfahren für einen Sensor
Inventor: FRICKE-BEGEMANN THOMAS
IPC: G02B6/34
Filed: 2014-07-15
Granted: 2018-11-08
Abstract: Sensor (1), umfassend- eine optische Faser (10), die einen von einem Fasermantel (102) umgebenen Faserkern (100), in den Licht eines Lasers (22) am Eingang (1062) der optischen Faser (10) einkoppelbar ist, aufweist, und- einen mit der optischen Faser (10) verbundenen, als Lichtleiter ausgebildeten Sensorkopf (12) mit einem mit dem Faserkern (100) verbundenen Sensorkopfkern (120, 120a) und einem den Sensorkopfkern umgebenen Sensorkopfmantel (122), wobei im Sensorkopfkern (120, 120a) ein Interferenzgitter (1200, 1200a) ausgebildet ist, an dem aus dem Faserkern (100) in den Senserkopfkern (120, 120a) eingekoppeltes Licht wenigstens teilweise reflektierbar ist,wobei am Interferenzgitter (1200, 1200a) reflektiertes Licht (24) aus dem Sensor (1) auskoppelbar ist, undwobei der Sensorkopfkern (120,120a) und der Sensorkopfmantel (122) aus elastischen Lichtleiterpolymeren und das Interferenzgitter (1200, 1200a) aus einer Abfolge elastischer Lichtleiterpolymere aufgebaut sind,dadurch gekennzeichnet,dass der das Interferenzgitter enthaltende Sensorkopf (12) mit dem Ausgang der optischen Faser (1082) stoffschlüssig verbunden ist und die elastischen Lichtleiterpolymere des Sensorkopfs (12) Silikone sind.
Patent DE-102014016807-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung mit einer Funktion zur gleichzeitigen Ausführung einer Vielzahl von Befehlen unter Verwendung von Daten im Tabellenformat
Inventor: KANEMARU AKIRA
IPC: G05B19/4155
Filed: 2014-11-13
Granted: 2020-06-04
Abstract: Numerische Steuervorrichtung (1) für den Betrieb auf der Grundlage von Daten im Tabellenformat, die konfiguriert ist, um:eine Zeit oder eine Position einer Achse oder einer Spindel als eine Referenz zu setzen,in einem Speicher oder einer Speichervorrichtung, der oder die über ein Netzwerk mit der Vorrichtung verbunden ist, die Daten im Tabellenformat zu speichern, in denen die Zeit oder die Position der Achse oder der Spindel als die Referenz mit einer Position einer Achse oder Spindel, die von der Achse oder der Spindel verschieden ist, die als die Referenz dient, oder einer Hilfsfunktion assoziiert ist,wobei die Vorrichtung eine Befehlsausleseeinheit (2) umfasst, die konfiguriert ist, um sequenziell die Zeit oder die Positionen der Achse oder der Spindel als die Referenz und die Position der Achse oder Spindel, die von der Achse oder der Spindel, die als die Referenz dient, verschieden ist, oder die Hilfsfunktion auszulesen,wobei die Vorrichtung weiterhin konfiguriert ist, um die Position der Achse oder Spindel oder die Hilfsfunktion, die verschieden ist, in Synchronisation mit der Zeit oder der Position der Achse oder der Spindel, die als die Referenz dient, zu steuern, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Vielzahl von Verarbeitungseinheiten (10, 20, 30), von denen jede konfiguriert ist zu bestimmen, ob ein Befehl einen Referenzwert erreicht, der in den Daten im Tabellenformat beschrieben ist, und den Befehl auszuführen;eine Definitionseinheit (4), die konfiguriert ist, um zumindest einen Befehl zu definieren, der durch jede der Vielzahl von Verarbeitungseinheiten auszuführen ist; undeine Auswahleinheit (3), die konfiguriert ist, um eine einzelne Verarbeitungseinheit auszuwählen, die konfiguriert ist, um den Befehl, der ausgelesen ist, auf der Grundlage der Definitionseinheit zu verarbeiten,wobei jede der Vielzahl von Verarbeitungseinheiten eine Änderungseinheit (14, 24, 34) umfasst, die konfiguriert ist, um den Referenzwert, der in den Daten im Tabellenformat beschrieben ist, zur Ausführung des Auslesebefehls zu ändern.
Patent DE-102014102641-B4 (DE)
Title: Integriertes Empfangsfilter mit angepasstem Symmetrierglied
Inventor: BRADLEY PAUL
IPC: H03H7/46
Filed: 2014-02-27
Granted: 2020-01-23
Abstract: Eine Sende-Empfangs-Weiche (130) aufweisend:einen Sendefilter (131), das eingerichtet ist, ein Sendesignal von einem Transceiver (110) zu filtern, undeinem integrierten Empfangsfilter (310), das eingerichtet ist, ein Empfangssignal von einer Antenne (120) zu filtern, wobei das integrierte Empfangsfilter (310) aufweist:einen Empfangsfilterteil (330), der mehrere akustische Resonator Filterelemente (331-334) aufweist, um ein gefiltertes Signal an einem Eintakt-Ausgang bereitzustellen, undein angepasstes Symmetrierglied (340), das mit dem Eintakt-Ausgang des Empfangsfilterteils (330) gekoppelt ist und das eingerichtet ist, das gefilterte Signal an dem Eintakt-Ausgang des Empfangsfilterteils (330) in ein differentielles Ausgabesignal umzuwandeln,wobei das angepasste Symmetrierglied (340) ferner eingerichtet ist, den Eintakt-Ausgang unter Verwenden einer Impedanz anzupassen, welche eine komplex Konjugierte einer Ausgangsimpedanz von dem Eintakt-Ausgang des Empfangsfilterteils (330) aufweist,wobei eine Eingangsimpedanz des Symmetrierglieds (340) zu der Ausgangsimpedanz von dem Eintakt-Ausgang des Empfangsfilters (330) ohne einen Phasenanpassungsinduktor (235, 244) weder im Symmetrierglied (340) noch im Empfangsfilter (330) passt, undwobei das angepasste Symmetrierglied (340) aus drei LC-Elementen besteht.
Patent DE-102014119607-B4 (DE)
Title: Ermittlung der Leistungsdichteverteilung eines Photovoltaikgenerators aus zeitlichen Verläufen seiner elektrischen Leistung
Inventor: KLEIN JENS
IPC: H02S50/00
Filed: 2014-12-23
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Leistungsdichteverteilung eines Photovoltaikgenerators (1),- wobei ein Leistungsmaß für die von dem Photovoltaikgenerator (1) generierte elektrische Leistung (P) erfasst wird,- wobei mit über den Photovoltaikgenerator (1) hinweg wandernden Schattenkanten (2) verbundene zeitliche Verläufe (P(t)) des erfassten Leistungsmaßes ausgewertet werden,- wobei die zeitlichen Verläufe (P(t)) des erfassten Leistungsmaßes unter Berücksichtigung von Kantenrichtung und Kantenquergeschwindigkeit (V) der jeweiligen Schattenkante (2) ausgewertet werden und- wobei die Leistungsdichteverteilung aus den für verschiedene Kantenrichtungen ausgewerteten zeitlichen Verläufen des erfassten Leistungsmaßes rekonstruiert wird dadurch gekennzeichnet,- dass die Schattenkanten (2) von Wolken verursacht sind und- dass die Kantenrichtung der jeweiligen Schattenkante (2)- mit einer Kamera,- aus zeitlichen Verläufen von Signalen mehrerer punktförmiger Strahlungssensoren in bekannter Anordnung,- aus zeitlichen Verläufen von erfassten Leistungsmaßen mehrerer Photovoltaikgeneratoren in bekannter Anordnung und/oder- aus von extern bereitgestellten Wetterdaten ermittelt wird.
Patent DE-102014211301-B4 (DE)
Title: Montagehilfe für das Zusammenfügen eines Betätigungshebels und einer Betätigungsstange eines Bremskraftverstärkers
Inventor: STIRNE THOMAS
IPC: B60T13/12
Filed: 2014-06-13
Granted: 2017-08-10
Abstract: Anordnung aus einem Betätigungshebel (2) und einer Betätigungsstange (3) eines Bremskraftverstärkers (7), wobei der Betätigungshebel (2) ein Bremspedalhebel (17) ist und die Betätigungsstange (3) einen Hauptbremszylinder (9) über den Bremskraftverstärker (7) betätigt, wobei ein dem Betätigungshebel (2) zugewandtes Ende (4) der Betätigungsstange (3) gabelförmig ausgebildet ist und der Betätigungshebel (2) mittels eines Gabelstifts (5), welcher sowohl eine Gabelstiftbohrung (13) im Betätigungshebel (2) als auch Gabelstiftbohrungen im gabelförmigen Ende (4) durchgreift, schwenkbar in dem gabelförmigen Ende (4) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungshebel (2) ein Einschubmittel (10) vorgesehen ist, wobei das Einschubmittel (10) einen mit dem Betätigungshebel (2) verbundenen Grundkörper (11) mit zwei sich von dem Grundkörper (11) seitlich weg erstreckenden Gleitflächen (12) umfasst, welche Gleitflächen (12) zueinander schräg verlaufen und sich von dem Grundkörper (11) wegerstrecken wobei die jeweiligen distalen Enden der Gleitflächen (12) einen größeren Abstand voneinander aufweisen als die jeweils proximalen Enden der Gleitflächen (12) wobei das gabelförmige Ende (4) während des Zusammenfügens des gabelförmigen Endes (4) und des Betätigungshebels (2) auf den Betätigungshebel (2) geführt ist.
Patent DE-102014218323-B4 (DE)
Title: Achseinheit
Inventor: JANSEN ROGER
IPC: B60B35/02
Filed: 2014-09-12
Granted: 2020-12-31
Abstract: Achseinheit umfassend ein erstes Lenkerelement (42) und ein zweites Lenkerelement (44),
 wobei das erste Lenkerelement (42) und das zweite Lenkerelement (44) um eine gemeinsame Schwenkachse (3) schwenkbar an einem Fahrzeugrahmen lagerbar sind,
 wobei das erste Lenkerelement (42) einen als Aussparung ausgebildeten ersten Fügebereich (43) aufweist und das zweite Lenkerelement (44) einen als Aussparung ausgebildeten zweiten Fügebereich (45) aufweist,
 wobei der erste Fügebereich (43) und der zweite Fügebereich (45) derart zueinander angeordnet sind, dass sie an zwei gegenüberliegenden Seiten eines sich längs einer Rohrachse (R) erstreckenden Achsrohres (2) anordenbar sind,
 wobei das Achsrohr (2) im ersten und zweiten Fügebereich (43, 45) an dem ersten und zweiten Lenkerelement (42, 44) stoffschlüssig festlegbar ist, und wobei das Achsrohr (2) eine Druckhälfte (22) und eine Zughälfte (24) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, daß
 der erste Fügebereich (43) ausschließlich in der Druckhälfte (22) vorgesehen ist, und
 daß der zweite Fügebereich (45) ausschließlich in der Zughälfte (24) vorgesehen ist.
Patent DE-102014220952-B4 (DE)
Title: Tragbare Pumpe, die imstande ist, den Druckwert der Luft an eine mobile elektronische Einrichtung zwecks Anzeige über Funk zu übertragen
Inventor: WU SCOTT
IPC: B60C23/00
Filed: 2014-10-16
Granted: 2016-01-07
Abstract: Die tragbare Pumpe (1, 1a) umfasst einen Zylinder (10), eine Düse (20), ein Ventil (30), eine Kolbenstange (40), ein Rohr (50) und eine Druckaufnehmervorrichtung (60). Die Düse (20) ist mit dem Zylinder (10) verbunden und umfasst einen Durchgang (21), der mit dem Schlauch (2) in Verbindung gebracht werden kann. Das Ventil (30) ist zwischen den Zylinder (10) und die Düse (20) eingebaut. Die Kolbenstange (40) weist einen Stangenhohlraum (51) auf und ist mit einem Kolben (42) und einem Handgriff (43) verbunden. Der Handgriff (43) umfasst eine Vertiefung (44). Das Rohr (50) ist mit dem Ventil (30) verbunden. Die Druckaufnehmervorrichtung (60) befindet sich in der Vertiefung (44). Die Druckaufnehmervorrichtung (60) kann den Druck der Luft, die in die Verbindung (44) strömt, messen und kann über Funkverbindung mit einer mobilen elektronischen Vorrichtung (3) verbunden werden, um diesen Druckwert zur Anzeige zu bringen.
Patent DE-102014222576-B4 (DE)
Title: Querlenker mit Kugelgelenk in Einpressverbindung
Inventor: KURBEL PETER
IPC: B21D53/88
Filed: 2014-11-05
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Querlenkers eines Kraftfahrzeugs mit einer eine Öffnung zur Aufnahme eines Kugelgelenks (4) aufweisenden Einrichtung (1), umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Blechs als Ausgangsmaterial,- Bereitstellen eines Werkzeug zum Schneiden und Umformen des ausgeschnittenen Blechs,- Schneiden einer der Grundform des Querlenkers entsprechenden Form aus dem Blech,- Umformen des ausgeschnittenen Blechs zu einem Querlenker mit allen Lenkerelementen, umfassend eine Einrichtung (1) zur Aufnahme eines Kugelgelenks (4),- Abtrennen von Material von der Innenseite der Wand (9a) der Einrichtung (1) in dem für einen kraftschlüssigen Kontakt mit dem Kugelgelenk (4) vorgesehenen Bereich, dadurch charakterisiert, dass zusätzlich der Schritt umfasst ist:- Zurückstauchen des Übergangsbereiches (10b) des Einpresssitzes von der horizontalen Ebene der Oberfläche des Querlenkers (8) zur senkrecht dazu angeordneten Innenseite der Wand der Einrichtung (1).
Patent DE-102014224274-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum optischen vermessen von gegenständen mittels spiegelndem fluss und stereo-regularisierung
Inventor: PAK ALEXEY
IPC: G01C11/04
Filed: 2014-11-27
Granted: 2016-09-22
Abstract: Vorrichtung zum optischen Vermessen von Gegenständen (6), insbesondere von spiegelnden oder zumindest teilweise spiegelnd reflektierenden Gegenständen, mittels spiegelndem Fluss, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Sensor (1) mit zumindest zwei zueinander beabstandeten Kameraeinheiten (2, 3), die jeweils zumindest eine Bildaufzeichnungsvorrichtung (210, 310) aufweisen, wobei die Kameraeinheiten (2, 3) ausgebildet sind, ein Bild von dem zu vermessenden Gegenstand (6) in einer ersten und in einer zweiten Orientierung aufzuzeichnen, eine Recheneinheit (7) zum Empfangen und Verarbeiten der aufgezeichneten Bilder sowie zum Rekonstruieren der Oberfläche des zu vermessenden Gegenstands (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Recheneinheit (7) ausgebildet ist, aus den aufgezeichneten Bildern ein der jeweiligen Kameraeinheit (2, 3) zugeordnetes optisches Flussfeld zu berechnen, und während dem Rekonstruieren eine Stereo-Regularisierung anzuwenden.
Patent DE-102015014589-B4 (DE)
Title: Raumfahrzeug mit redundanter Datenverarbeitungsanlage
Inventor: LEDER DENNIS TOBIAS
IPC: H01L23/58
Filed: 2015-11-12
Granted: 2021-08-26
Abstract: Raumfahrzeug, welches ausgeführt ist, in einer Erdumlaufbahn betrieben zu werden, aufweisend:eine redundante Datenverarbeitungsanlage (100);wobei die redundante Datenverarbeitungsanlage (100) angeordnet ist, Datenverarbeitungsoperationen in dem Raumfahrzeug auszuführen,wobei die redundante Datenverarbeitungsanlage (100) aufweist:ein erstes Halbleiterelement (110); undein zweites Halbleiterelement (120);wobei das erste Halbleiterelement (110) und das zweite Halbleiterelement (120) ausgeführt sind, eine Datenverarbeitungsoperation redundant auszuführen;wobei das erste Halbleiterelement (110) so angeordnet ist, dass es relativ zu dem zweiten Halbleiterelement (120) einen ersten Winkel aufspannt, welcher größer als 0° und kleiner als 180° ist, so dass ein das Raumfahrzeug treffender homogener, hochenergetischer Teilchenfluss (10) auf das erste Halbleiterelement (110) und auf das zweite Halbleiterelement (120) in einem unterschiedlichen Winkel auftrifft.
Patent DE-102015015336-B4 (DE)
Title: Karosseriekomponente mit einem eine Abschottung aufweisenden Hohlraum und zugehöriges Kraftfahrzeug
Inventor: RISCH HENDRIK
IPC: B62D25/24
Filed: 2015-11-26
Granted: 2020-03-12
Abstract: Karosseriekomponente (7) mit einem eine Abschottung (8) aufweisenden Hohlraum, wobei die Abschottung (8) einen beweglichen Abschnitt (9) aufweist, der von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung bewegbar ist.
Patent DE-102015100521-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip und Verfahren zum Bearbeiten eines Halbleiterchips
Inventor: BONART DIETRICH
IPC: H01L23/485
Filed: 2015-01-14
Granted: 2020-10-08
Abstract: Halbleiterchip (200), umfassend:einen ersten Kontaktbereich (202) und einen zweiten Kontaktbereich (203), die beide auf einer Vorderseite des Halbleiterchips ausgebildet sind;eine Passivierungsschicht (204), die auf der Vorderseite zwischen dem ersten Kontaktbereich und dem zweiten Kontaktbereich angeordnet ist; undeinen Kontaktstapel (210), der auf der Vorderseite des Halbleiterchips ausgebildet ist und eine Mehrzahl von Schichten umfasst, wobei die Mehrzahl von Schichten mindestens eine Schicht und eine weitere Schicht umfassen;wobei die mindestens eine Schicht (212, 213) der Mehrzahl von Schichten von der Passivierungsschicht und Berandungsregionen der Kontaktbereiche, die der Passivierungsschicht benachbart sind, entfernt ist, wodurch die weitere Schicht (211) in der Berandungsregion der Kontaktbereiche und/oder der Passivierungsschicht freiliegend ist; undwobei die weitere Schicht (211) der Mehrzahl von unterschiedlichen Schichten, auf der die mindestens eine Schicht ausgebildet ist, in der Berandungsregion der Kontaktbereiche vorhanden ist, die an die Passivierungsschicht angrenzt, und aus einem Material gebildet ist, welches in dem freiliegenden Abschnitt der weiteren Schicht (211) der Mehrzahl von verschiedenen Schichten als Lotbarriere fungiert und von einem Lotmaterial nicht benetzbar ist; und wobei der Halbleiterchip eine Leistungsdiode oder ein Leistungstransistor ist.
Patent DE-102015112323-B4 (DE)
Title: Aufwärtsbewegungs-Verschlussvorrichtung
Inventor: SHIMAZU KATSUYA
IPC: A44B11/00
Filed: 2015-07-28
Granted: 2018-06-21
Abstract: Aufwärtsbewegungs-Verschlussvorrichtung (10), die aufweist:einen Verschluss (16), der mit einer Zunge (14) ineinandergreift, in die ein Gurtband (12) eingeführt ist, das durch einen Fahrgast getragen wird,eine Aufwärtsbewegungsvorrichtung (18), die einen Kopplungsabschnitt aufweist, der mit dem Verschluss (16) gekoppelt ist, und die den Verschluss (16) von einer verstauten Position (B) zu einer angehobenen Position (C) bewegt,eine erste Abdeckung (20), die an der Aufwärtsbewegungsvorrichtung (18) befestigt ist und den Kopplungsabschnitt bedeckt, undeine zweite Abdeckung (22), durch die die erste Abdeckung (20) eingeführt ist, und die sich zusammen mit dem Verschluss (16) zu einer Sitzoberseite bewegt, indem ein Gleiten in Bezug auf die erste Abdeckung (20) stattfindet, wobei in einem Zustand, in dem der Verschluss (16) in der angehobenen Position (C) positioniert ist, ein Sitzunterseitenende (D) der zweiten Abdeckung (22) weiter zur Aufwärtsbewegungsvorrichtungsseite als ein Sitzoberseitenende (E) der ersten Abdeckung (20) positioniert ist, und ein Ende (D1) der zweiten Abdeckung (22) an einer Sitzbreitenrichtungsaußenseite und Sitzunterseite weiter zur Aufwärtsbewegungsvorrichtungsseite als ein Ende (D2) der zweiten Abdeckung (22) an einer Sitzbreitenrichtungsinnenseite und Sitzunterseite positioniert ist.
Patent DE-102015114441-B4 (DE)
Title: Anordnung für eine Scheibenbremse und Bremsbelag
Inventor: RITZER CHRISTIAN
IPC: F16D65/02
Filed: 2015-08-31
Granted: 2021-10-21
Abstract: Anordnung für eine Scheibenbremse (1), mit einem oder mehreren Bremsbelägen (3a, 3b) und einer Bremsscheibe (2), wobei der wenigstens eine Bremsbelag (3a, 3b) eine Belagträgerplatte (4a, 4b) und einen Belagkörper (5a, 5b) aufweist, wobei der wenigstens eine Bremsbelag (3a, 3b) derart ausgestaltet und an eine Druckluftquelle angeschlossen ist, dass durch ihn Druckluft auf die Bremsscheibe (2) drückbar ist, um ihn beim Lösen der Scheibenbremse bei/nach Bremsungen von der Bremsscheibe (2) zu lösen, wobei der mindestens eine Bremsbelag (3a, 3b) mindestens eine ihn durchsetzende erste Öffnung (7a, 7b) oder mehrere derartige Öffnungen aufweist, durch die bei einem Lösen der Scheibenbremse (1) Druckluft auf die Bremsscheibe (2) geleitet wird und wobei die wenigstens eine Öffnung (7a, 7b) als Kanal (8a, 8b) ausgebildet ist, der sich durch die Belagträgerplatte (4a, 4b) und den Belagkörper (5a, 5b) hindurch erstreckt und der durch ein Schlauch- bzw. Rohrstück gebildet ist, das als separates Bauteil an oder in den Bremsbelag (3a, 3b) gesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Bauteil, das den Kanal (8a, 8b) bildet, aus einem Werkstoff hergestellt ist, der bei Bremsungen gemeinsam mit dem Belagkörper (5a, 5b) verschleißt.