baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008016003-U1 (DE)
Title: Haft
IPC: E04D3/367
Filed: 2008-11-28
Abstract: Haft
(40) für ein aus Scharen (14, 16) bestehendes Stehfalzdach
mit einem einen Stehfalz (20) einer ersten Schar (14) übergreifenden,
winkligen Kopfteil (22) und einer mit dem Kopfteil (22) verbundenen,
insbesondere in dieses eingehängten Befestigungsplatte
(24), welche zum Beispiel auf einem Dachunterbau mittels Befestigungselementen
(36) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte
(24) mit wenigstens einer Prägung (38) und/oder mit wenigstens
einem doppellagigen Steg (28) zum Einhängen des Kopfteils
(22) versehen ist.
Patent DE-202008018118-U1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung für Behältnisse
IPC: G01N21/90
Filed: 2008-03-20
Abstract: Etiketteninspektionsvorrichtung (1) für etikettierte Behältnisse (10) mit einer ersten Beleuchtungseinrichtung (4) welche wenigstens einen Anteil der mit einem Etikett versehenen Mantelfläche (10a) des Behältnisses beleuchtet, einer Bildaufnahmeeinrichtung (8) welche das von der Beleuchtungseinrichtung (4) auf die mit dem Etikett versehene Mantelfläche (10a) ausgestrahlte und von der Mantelfläche (10a) zurückgeworfene Licht wenigstens teilweise aufnimmt, wobei die erste Beleuchtungseinrichtung (4) in einer Längsrichtung (L) des Behältnisses (10) wenigstens teilweise oberhalb des von der ersten Beleuchtungseinrichtung (4) beleuchteten Anteils der Mantelfläche (10a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Inspektionsvorrichtung (1) eine zweite Beleuchtungseinrichtung (6) aufweist, die einen Anteil der mit dem Etikett versehenen Mantelfläche (10a) beleuchtet, wobei die zweite Beleuchtungseinrichtung (6) in der Längsrichtung (1) des Behältnisses (10) unterhalb sämtlicher von beiden Beleuchtungseinrichtungen (4, 6) beleuchteten Anteile der Mantelfläche (10a) angeordnet ist.
Patent DE-202009000369-U1 (DE)
Title: Körper für Rolladenkasten und Rolladenkasten mit einem solchen Körper
IPC: E04C3/02
Filed: 2009-01-09
Abstract: Körper für einen Rolladenkasten mit einer allgemein profilierten Struktur mit einem im wesentlichen U-förmigen Querschnitt,  wobei einer der Schenkel des U der die Innenseite (3') des Kastens (2) bildenden Längswand (3) entspricht, und der andere Schenkel des U der die Außenseite desselben bildenden Längswand entspricht,  wobei der besagte Körper (1) im wesentlichen aus einem starren und thermisch isolierenden Material besteht,  wobei wenigstens die zur Bildung der Außenseite (4') bestimmte und im Querschnitt einem der Schenkel des U entsprechende Wand (4) aus wenigstens einem von dem den Rest des Körpers (1) bildenden Material verschiedenen Material hergestellt ist, so daß der besagte Körper (1) einen Verbundaufbau aufweist, mit einem wenigstens die Außenwand (4) bildenden ersten Teil (5) und einem wenigstens die Innenwand (3) bildenden komplementären Teil (5'),  welcher Körper (1) dadurch gekennzeichnet ist, daß  der komplementäre Teil (5') aus einem stammen isolierenden Kunststoffmaterial der zelligen oder...
Patent DE-202009002506-U1 (DE)
Title: Naturfaser-Kunststoff Bambus-Halm hergestellt aus NFK-/ WPC-Materialien
IPC: B27N5/00
Filed: 2009-02-21
Abstract: Künstliche Nachbildung von Bambus-Halme aus Naturfaser-Kunststoff-Materialien NFK (Natur Faser Kunststoff) bzw. WPC (Wood Plastic Composites).
Patent DE-202009003051-U1 (DE)
Title: Nachtleuchtendes Seil, Litze oder nachtleuchtendes Band zur Verwendung für Elektrozäune
IPC: A01K3/00
Filed: 2009-03-06
Abstract: Elektrisch leitendes Seil, Litze oder Band, bestehend aus einer oder mehreren Kunststoff-Fasern und einem oder mehreren elektrisch leitenden Drähten, dadurch gekennzeichnet, daß nachtleuchtendes Material eingearbeitet oder aufgebracht ist.
Patent DE-202009003517-U1 (DE)
Title: Lehnstuhl mit einem Stuhlgestell
IPC: A47C7/36
Filed: 2009-03-03
Abstract: Lehnstuhl mit einem Stuhlgestell sowie mit einer Sitzfläche und mit einer Rückenlehne, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (4) einen unteren stationären Lehnenabschnitt (4a) und wenigstens einen oberen, verstellbar an dem stationären Lehnenabschnitt (4a) gelagerten Lehnenteil (4b) umfasst und dass Rastmittel vorgesehen sind, um den beweglichen Lehnenteil (4b) in unterschiedlichen Stellpositionen relativ zum stationären Lehnenabschnitt (4a) zu sichern.
Patent DE-202009005340-U1 (DE)
Title: Zerkleinerer, insbesondere Grobstoffzerkleinerer
IPC: B02C18/06
Filed: 2009-04-07
Abstract: Zerkleinerer, insbesondere Grobstoffzerkleinerer, aufweisend einen mit Messern (4) bestückten Rotor (2) und einen Stator (5) mit einem mittels einer Stelleinrichtung (20) translatorisch verstellbaren Messer (5), wobei das Messer (5) mittels der Stelleinrichtung (20) in Richtung zum Rotor (2) hin und in Richtung vom Rotor (2) weg verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (20) einen hydraulischen oder pneumatischen Stellzylinder (8) aufweist.
Patent DE-202009006241-U1 (DE)
Title: Textilstreckvorrichtung
IPC: D06F59/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Textilstreckvorrichtung zum Strecken von Textilien, umfassend gegenüberliegende erste und zweite Haltemittel zum Halten einer Textilie, wobei der Abstand zwischen den Haltemitteln durch Antriebsmittel veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel eine Hydraulikpumpe und einen Hydraulikzylinder umfassen.
Patent DE-202009007213-U1 (DE)
Title: Generator-System, das Wärme und Elektrizität unter Verwendung von Solar-Energie erzeugt
IPC: F24J2/00
Filed: 2009-05-19
Abstract: Generator-System umfassend:  eine Generator-Vorrichtung (1) enthaltend:  eine Gehäuse-Einheit (11);  ein Solarzellen-Panel (12), das an einem oberen Ende des Gehäuses montiert ist, um Solarenergie zu empfangen und in elektrische Leistung und thermische Energie umzuwandeln;  eine thermische Isolierungs-Schicht (14), die an einem Boden des Gehäuses angeordnet ist und an diesen anschließt;  eine Hitze-leitende Schicht (13), die in dem Gehäuse und oberhalb der thermischen Isolierungs-Schicht angeordnet ist;  eine Aufnahme-Kammer (15), die in dem Gehäuse ausgebildet und zwischen dem Solarzellen-Panel und der Hitze-leitenden Schicht angeordnet ist, um eine von dem Solarzellen-Panel erzeugte Überschuss-Hitze aufzunehmen;  eine Vielzahl an Durchfluss-Röhren (2), die jeweils in der Aufnahme-Kammer montiert und auf der Hitze-leitenden Schicht angesiedelt sind;  ein Montage-Rahmen (3), der außerhalb des Gehäuses montiert ist, um das Gehäuse zu stützen.
Patent DE-202009007470-U1 (DE)
Title: Lampen-Anordnung
IPC: H01K1/40
Filed: 2009-05-26
Abstract: Lampen-Anordnung, umfassend einen Lampenkörper mit einem Gehäuse, das an seinem einen Ende einen tragenden Teil aufweist, in dem ein Durchlaß ausgebildet ist; ein Licht emittierendes Modul, einschließlich einer Schaltungstafel, die in dem tragenden Teil angeordnet und elektrisch mit einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode verbunden ist, wobei die erste Elektrode durch den Durchlaß hindurch geht und auf einer äußeren Oberfläche des tragenden Teils angeordnet ist; und eine Verbindung, einschließlich eines Metallgehäuses, eines über dem Metallgehäuse ausgebildeten Isolators und einer über dem Isolator angeordneten leitenden Ebene; wobei das Metallgehäuse und der tragende Teil miteinander so kombiniert sind, daß das Metallgehäuse elektrisch mit der ersten Elektrode verbunden ist und die zweite Elektrode elektrisch mit der leitenden Ebene verbunden ist.
Patent DE-202009007990-U1 (DE)
Title: Zeltgestänge für ein Zeltdach mit zusätzlichen Dachteilen
IPC: E04H15/08
Filed: 2009-06-05
Abstract: Zeltdach für ein Campingzelt, ein Campingfahrzeug, einen Faltcaravan o. dgl. Campingausrüstungen (1), mit einem in Gebrauchsstellung zumindest eine Dachhaut (3) bzw. jeweilige Seitenwände (3') mittels Stangen, Spriegel o. dgl. Stützelemente (4, 5, 6) spannenden Zeltgestänge (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Zeltgestänge (2) im Bereich zumindest eines der Stützelemente (6) eine mit diesem verbundene Tragstange (7) aufweist, wobei diese in eine die Ebene (E) der Dach- bzw. Seitenwand (3, 3') nach außen überragende Gebrauchsstellung verlagerbar und in einem dabei definierten Durchgriffbereich (B) zumindest einschubfest fixierbar ist.
Patent DE-202009011131-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung der Alterung einer Abgasführung, eines Abgassammlers und/oder eines Wärmetauschergehäuses aus Kunststoff
IPC: F23N5/24
Filed: 2009-08-14
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung der Alterung einer Abgasführung, eines Abgassammlers und/oder eines Wärmetauschergehäuses (1) aus Kunststoff, vorzugsweise für ein Brennwert-Heizgerät, dadurch gekennzeichnet, dass im Kunststoff zwei Elektroden eines Überwachungsschaltkreises in einem Abstand (d) voneinander angeordnet sind, wobei die Elektroden auf der dem Abgas zugewandten Seite von Kunststoff überzogen sind.
Patent DE-202009012157-U1 (DE)
Title: Innengreifvorrichtung mit elastischem Element
IPC: B25J15/00
Filed: 2009-09-05
Abstract: Innengreifvorrichtung mit elastischem Element, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Vorrichtungsteil (2), welches Kontakt zu dem Material mit Durchbruch (4) hat, elastisch ausgeführt wird und seine Form durch einen Energieimpuls (elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch) so verändert, indem es sich ausweitet oder zusammenzieht, dass es zu einem kraftschlüssigen Anpressen dieses Vorrichtungsteils (2) an die Wandung des Durchbruchs (4) kommt.
Patent DE-202009014748-U1 (DE)
Title: Aufprall-Wassersprenger mit verstellbarem Wasseraustrittswinkel
IPC: A01G25/00
Filed: 2009-11-02
Abstract: Aufprall-Wassersprenger (A) mit verstellbarem Wasseraustrittswinkel, umfassend  einen Hauptkörper (10), der am unteren Ende einen Wasserzuführungsschlauch-Verbindungsabschnitt (11), am oberen Ende einen Träger (12) und unter dem Träger (12) einen Wasseraustritts-Verbindungsabschnitt (13) aufweist,  einen Drehkörper (20), der am Träger (12) des Hauptkörpers (10) gelagert ist und eine Schenkelfeder (31) und einen Dreharm (22) aufweist, und  einen verstellbaren Wasseraustrittskopf (30), der mit dem Wasseraustritts-Verbindungsabschnitt (13) verbunden ist und eine Verstellung des Wasseraustrittswinkels gestattet.
Patent DE-202010000584-U1 (DE)
Title: Motorradschräglagentrainer
IPC: B62H1/10
Filed: 2010-01-02
Abstract: Motorradschräglagentrainer, der zwei Ausleger 1, die an einem am Motorrad angebrachten Halteteil oder zwei getrennt angebrachten Halteteilen befestigt sind, wobei das Halteteil oder die zwei getrennt angebrachten Halteteilen jeweils an der Motorradlängsseite im oberen Rahmenbereich und die Ausleger 1 in den Halteteilen anbringbar sind.
Patent DE-202010000900-U1 (DE)
Title: Rollendruckmaschine
IPC: B41F13/58
Filed: 2010-01-14
Abstract: Rollendruckmaschine mit mindestens einer mehrere Druckwerke umfassenden Druckeinheit, mit mindestens einem Falzaufbau, der mindestens einen Falztrichter umfasst, mit mindestens einem dem Falzaufbau nachgelagerten Falzapparat und mindestens einer demselben vorgelagerten Pflugfalzeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass mit den Druckwerken (31) der Druckeinheit (32) mehr als vierseitenbreite Bedruckstoffbahnen bedruckbar sind, dass zumindest eine bedruckte, mehr als vierseitenbreite Bedruckstoffbahn wendefrei über mindestens eine Pflugfalzeinrichtung (40, 41, 44, 45) führbar ist, um an zumindest einem Rand derselben mindestens einen Längsfalz auszubilden, und dass die an mindestens einer Pflugfalzeinrichtung vorgefalzte Bedruckstoffbahn wendefrei über einen Falztrichter (37) des Falzaufbaus (35) führbar ist, um an der Bedruckstoffbahn einen weiteren Längsfalz auszubilden.
Patent DE-202010003560-U1 (DE)
Title: Vorrichtungsanordnung zum Aufschrumpfen eines Schrumpfformteiles
IPC: B29C61/02
Filed: 2010-03-12
Abstract: Vorrichtungsanordnung (1, 1') zum Aufschrumpfen eines Schrumpfformteiles (2) auf einen vorzugsweise rotationssymmetrischen Gegenstand (3), mit einer Aufschrumpfkammer (4, 4') zur Aufnahme mindestens eines Abschnittes (5) des Gegenstandes (3), auf den das Schrumpfformteil (2) aufgeschoben ist, und mit einer Aufheizeinrichtung (6) für den Schrumpfschlauch (2), die den Schrumpfschlauch (2) mit Schrumpfenergie beaufschlagt, wobei die Aufheizeinrichtung (6) mindestens eine einen Laserstrahl (7) emittierende Laserquelle (8) und das Schrumpfformteil (2) Material aufweist, das den Laserstrahl (7) zumindest teilweise absorbiert, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Laserstrahl (7) das Schrumpfformteil (2) in Umfangsrichtung lückenlos mit der Schrumpfenergie beaufschlagt.
Patent DE-202010004595-U1 (DE)
Title: Spießgrill-Grillgut-Karussell
IPC: A47J37/04
Filed: 2010-04-07
Abstract: Spießgrill-Grillgut-Karussell, das an einem Spießgrill, Grill oder Ofen installiert, angebracht oder betrieben wird dadurch gekennzeichnet, dass während des Garvorgangs oder des Bratenvorgangs von Grillgut am Spieß (1) gleichzeitig weiteres Grillgut in den Körben (2) gegart oder gebraten werden kann.
Patent DE-202010004784-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur präzisen, tropfenweisen Bewässerung oder Düngung von Pflanzen
IPC: A01G27/06
Filed: 2010-04-09
Abstract: Vorrichtung zur Bewässerung von Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass Wasser aus einem höherstehenden Wasserbehälter (2) nach dem Prinzip des Hebers (3) mittels Schläuchen (3 und 7) durch eine Tropfenkammer (4) und einen Durchflussregler (8) geleitet und schließlich den Pflanzen (9) zugeführt wird.
Patent DE-202010006619-U1 (DE)
Title: Lesevorrichtung für bedruckte Folienrollen
IPC: G02B27/02
Filed: 2010-05-10
Abstract: Lesevorrichtung für bedruckte Folienrollen, dadurch gekennzeichnet, dass an einer handlichen Grundplatte (quadratisch oder rechteckig) an einer Seite eine Vorrichtung zur Aufnahme einer bedruckten Folienrolle und auf der gegenüberliegenden Seite eine Leerrolle zur Aufnahme der gelesenen Folie angebracht ist.
Patent DE-202010006803-U1 (DE)
Title: Rutschhemmendes Einsatzelement für Werkzeuge
IPC: B25B23/00
Filed: 2010-05-14
Abstract: Rutschhemmendes Einsatzelement für Werkzeuge, umfassend:  – einen Hauptkörper (10, 10A, 10B), der ein Verbindungsende (11, 11A, 11B) und ein Betätigungsende (12, 12A, 12B) trägt, wobei an der äußeren Oberfläche zwischen dem Verbindungsende (11, 11A, 11B) und dem Betätigungsende (12, 12A, 12B) eine Aufsetzfläche (15, 15A, 15B) ringförmig ausgebildet ist, an der eine Mehrzahl von Kerben (16, 16A, 16B) beabstandet angeordnet ist; und  – ein Antirutschspannband (20, 20A, 20B), das ein mit dem Hauptkörper (10, 10A, 10B) abnehmbar verbundenes ringförmiges Band ist, wobei an der inneren Ringfläche des Antirutschspannbands (20, 20A, 20B) eine Abstützfläche (21, 21A, 21B) angeordnet ist, die an den Kerben (16, 16A, 16B) des Hauptkörpers (10, 10A, 10B) reibt und mit ihnen in Kontakt kommt, wobei an der äußeren Oberfläche des Antirutschspannbands (20, 20A, 20B) eine Antirutschfläche (22, 22A, 22B) angeordnet ist.
Patent DE-202010006904-U1 (DE)
Title: Computergehäuse mit einem Aufnahmeraum zur flexiblen Aufnahme von Festplatten bzw. Schnittstellenkarten
IPC: G06F1/16
Filed: 2010-05-18
Abstract: Computergehäuse mit einem Aufnahmeraum zur flexiblen Aufnahme von Festplatten bzw. Schnittstellenkarten, aufweisend:  einen Computergehäuse-Hauptkörper (10), wobei sich die innere Länge (L1) eines Computergehäuses auf die Länge des I/O-Bereichs der Hauptplatine in dem Computergehäuse-Hauptkörper (10) bezieht und bei 300 mm bis 480 mm liegt, und wobei der Computergehäuse-Hauptkörper (10) mit einer vorderen Seitenplatte (11), einer hinteren Seitenplatte (12), einer linken Seitenplatte (13), einer rechten Seitenplatte (14), einer obersten Platte (15), einer untersten Platte (16), einem Aufnahmeraum (17) und einer Vielzahl von Schnittstellenkarten-Steckplätzen (18) versehen ist, und wobei sich die Schnittstellenkarten-Steckplätze (18) auf der hinteren Seitenplatte (12) des Computergehäuse-Hauptkörpers (10) befinden;  eine CD-ROM-Laufwerk-Halterung (20), die in dem Aufnahmeraum (17) untergebracht ist und sich in der Nähe von der vorderen Seitenplatte (11) befindet;  eine erste und eine zweite Festplattenhalterung (30, 40), wobei die erste Festplattenhalterung (30) auf der unteren Fläche der CD-ROM-Laufwerk-Halterung (20) in dem Aufnahmeraum (17) befestigt ist, und...
Patent DE-202010007616-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kalibrierung von Atemalkoholmessgeräten
IPC: A61B5/08
Filed: 2010-06-04
Abstract: Vorrichtung zum Kalibrieren von Atemalkoholtestgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass ein Trockengasadapter (1) mit Bohrung (2; 2.1) und einer außenseitigen Abschrägung (3) sowie einer innenseitigen Abschrägung (3.1) in die Mundstücktülle (4) derart eingreift, dass Bohrung (2.1) austrittsseitig den Gasflow in die Bohrung (5) der Flowmessung leitet, wobei der Gasflow über die innenseitige Abschrägung (3.1) in den Kanal (4.1) der Mundstücktülle (4) umgelenkt und weitergeleitet wird.
Patent DE-202010007900-U1 (DE)
Title: Sollwertgeber mit optischer Bereichsanzeige
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-06-10
Abstract: Sollwertgeber zur Abgabe einer mittels Drehrad variablen Gleichspannung,  dadurch gekennzeichnet,  dass der momentan gewählte Einstellbereich zusätzlich zur ersichtlichen Position der Skala (1) des Drehrades durch eine unterscheidbare Hinterleuchtung, z. B. eines beliebig geformten Anzeigefeldes (2) oder auch der Skala (1) selbst, verdeutlichend signalisiert wird.  Insbesondere als zweckmäßig für die Heizanwendungen bietet sich hier die Unterscheidung zwischen den Einstellbereichen „EIN” und „AUS” (für Komfortanwendung: „KÜHLEN”) an, die z. B. durch eine Hinterleuchtung in den Farben Rot für „EIN” (warm) und Blau für „AUS” (kalt) dargestellt werden kann.  Eine differenziertere Darstellung ist mit mehr als zwei Farben (und aus) möglich.
Patent DE-202010010593-U1 (DE)
Title: Maschine zur Wandlung von elektrischer und/oder magnetischer Energie in mechanische Energie bzw. zur Wandlung von mechanischer Energie in elektrische Energie
IPC: H02N11/00
Filed: 2010-07-23
Abstract: Maschine zur Wandlung von elektrischer und/oder magnetischer Energie in mechanische Energie (Motor) beziehungsweise zur Wandlung von mechanischer Energie in elektrische Energie (Generator), mit einem wenigstens ein magnetisches Polpaar mit einem Nordpol und einem Südpol aufweisenden oder ausbildenden Stator und einem wenigstens ein magnetisches Polpaar mit einem Nordpol und einem Südpol aufweisenden oder ausbildenden Rotor (Motor) bzw. Läufer (Generator), dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine magnetische Polpaar des Stators und/oder des Rotors (Motor) bzw. des Läufers (Generator) von einem sich während der Dauer einer Bestrahlung mit ionisierender Strahlung magnetisierenden Material ausgebildet ist.
Patent DE-202010010698-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Endlagenprüfung von beweglichen Teilen einer Schienenweiche
IPC: B61L5/06
Filed: 2010-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Endlagenprüfung von beweglichen Teilen, insbesondere von Zungenschienen, einer Schienenweiche, umfassend ein wenigstens eine Prüferstange aufweisendes Prüfergestänge und ein Anschlussstück zum Befestigen der Prüferstange an dem beweglichen Weichenteil, wobei das Prüfergestänge an dem dem Anschlussstück abgewandten Ende in ein Prüfergehäuse eingeführt ist, in welchem wenigstens ein Endlagenschalter zur Erfassung der beiden Endlagen des beweglichen Weichenteils angeordnet ist, und wobei die Prüferstange und das Anschlussstück zur Einstellung des erforderlichen Betätigungsabstandes zwischen dem beweglichen Weichenteil und dem Endlagenschalter mit Hilfe einer Gewindespindel miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (10) am Anschlussstück (8) angeordnet ist und dass die Prüferstange (5, 6) einen gekrümmten Endabschnitt (12) aufweist, der einen unterhalb der Ebene (27) der beweglichen Weichenteile (2, 3) verlaufenden Bereich der Prüferstange (5, 6) mit einem darüber angeordneten Aufnahmestück (11) für die Gewindespindel (10) verbindet.
Patent DE-202010012685-U1 (DE)
Title: Schlafsackrolle
IPC: A47G9/08
Filed: 2010-09-16
Abstract: Schlafsackhülle in Rollenform zur Befestigung außerhalb von Rucksäcken oder Zweirädern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schlafsack wasserdicht, platzsparend, die Mobilität nicht einschränkend und an der Außenseite nahezu jedes Rucksacks (3) oder an einem Zweirad (9) transportiert werden kann.
Patent DE-202011004189-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage handelsüblicher Fahrradträger für die Anhängerkupplung auf einer Anhängerdeichsel bei beengten Platzverhältnissen
IPC: B60R9/10
Filed: 2011-03-20
Abstract: Vorrichtung zur Montage handelsüblicher Fahrradträger für die Anhängerkupplung auf einer Anhängerdeichsel bei beengten Platzverhältnissen, gekennzeichnet durch ein Rahmengestell (1), auf welchem an der Oberseite ein Kugelkopf (3) zur Befestigung eines handelsüblichen Fahrradträgers für die Anhängekupplung befestigt ist.
Patent DE-202011050282-U1 (DE)
Title: Drehmomentwerkzeug
IPC: B25B23/142
Filed: 2011-05-30
Abstract: Drehmomentwerkzeug, insbesondere Drehwinkel-/Drehmomentschlüssel, welches einen Werkzeugschaft (2) und einen an einem Endabschnitt (A) des Werkzeugschafts (2) angeordneten Handgriff (3) aufweist, welcher um die Längsachse (X) des Werkzeugschafts (2) herum drehbar gelagert ist, wobei innerhalb des Handgriffs (3) und/oder des Werkzeugschafts (2) eine Spanneinheit angeordnet ist, über welche das Auslösemoment durch Verdrehen des Handgriffs (3) gegenüber dem Werkzeugschaft (2) einstellbar ist, wobei der Handgriff (3) auf dem Werkzeugschaft (2) in Richtung der Längsachse (X) verlagerbar ist, so dass der Handgriff (3) aus einer Ruheposition (X2) in eine zum Einstellen des Auslösemoments vorgesehene Einstellposition (X3) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (3) ein Verriegelungsmittel aufweist, um den Handgriff (3) in seiner Einstellposition (X3) zur fixieren.
Patent DE-202011050413-U1 (DE)
Title: Kolbenstopfen für eine Lyophilisations-Einheit
IPC: B65D51/24
Filed: 2011-06-10
Abstract: Kolbenstopfen (1, 101) für eine Lyophilisations-Einheit, mit einer Oberseite (2) und einer Unterseite (3), die der Oberseite (2) in einer axialen Richtung gegenüber liegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenstopfen (1) im Bereich der Unterseite (3) wenigstens eine nach außen durchgehend offene Ausnehmung (4) zum Gasaustausch während der Lyophilisation aufweist, die in axialer Richtung nach unten und in radialer Richtung offen ist.
Patent DE-202011050513-U1 (DE)
Title: Arbeitsbauteil zum Ankuppeln an vielfältige Wellenenden
IPC: B24B23/04
Filed: 2011-06-21
Abstract: Arbeitsbauteil zum Ankuppeln an vielfältige Wellenenden von Vielfachwerkzeugen, umfassend: einen Rumpfbereich; und einen Spannbereich, der mit dem Rumpfbereich verbunden und zur Montage des Arbeitsbauteils an den Wellenenden geeignet ist; wobei der Rumpfbereich einen Werkstück-Bearbeitungsbereich zum Einwirken auf ein zu bearbeitendes Werkstück aufweist, der Spannbereich ein Montageloch mit einer Längsachse Y aufweist und der Spannbereich einen Trägerbereich und einen Kuppelbereich enthält, an dem eine Vielzahl von Vorsprüngen vorgesehen ist, die sich in einer radialen Richtung vertikal zur Längsachse Y erstrecken, und die alternierend verteilt sind.
Patent DE-202011104323-U1 (DE)
Title: Profil, insbesondere zur Beetabgrenzung und/oder Teich-/Schwimmteicheinfassung
IPC: A01G9/28
Filed: 2011-08-12
Abstract: Profil, insbesondere zur Beet- und/oder Teicheinfassung/-abgrenzung, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil im Wesentlichen als längsgeschlitztes Rohr oder hohlraumbildendes Profil ausgebildet ist, wobei an einer Seite des Profilschlitzes ein von diesem im Wesentlichen rechtwinkelig wegführender Steg angeformt ist.