baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021004195-U1 (DE)
Title: Fördersystem zum Transport von Gegenständen
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-05-10
Abstract: Fördersystem (100) zum Transport von Gegenständen mita) einem Fahrschienensystem (102),b) einer Anlagensteuerung (112),c) einer Mehrzahl von Transportwagen (104), wobei jeder Transportwagen (104)- wenigstens ein Fahrwerk (106) umfasst, welches in dem Fahrschienensystem (102) läuft, und wobei- wenigstens ein Transportwagen (104) einen Antriebsmotor (108) und- eine Transportwagensteuerung (110) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassd) die Transportwagensteuerung (110) oder/und die Anlagensteuerung (112) eine Messwerterfassungseinrichtung (120, 122) aufweist und dazu eingerichtet ist, mittels der Messwerterfassungseinrichtung (120, 122) einen oder mehrere für eine Wartung des Transportwagens (104) oder/und anderer Teile des Fördersystems (200) relevante Messwerte zu erfassen, auszuwerten und ein bezüglich einer Wartung relevantes Signal an einen anderen Transportwagen (104), an die Anlagensteuerung (112) oder an eine entfernt von der Anlage befindliche Cloud-Instanz auszugeben.
Patent DE-202021100314-U1 (DE)
Title: Lebensmittelgrillgerät mit Rotierscheibe
IPC: F24C15/00
Filed: 2021-01-22
Abstract: Lebensmittelgrillgerät mit Rotierscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Ofenkörper umfasst, wobei der Ofenkörper mit einem Lebensmittelgrillhohlraum, einem rotierenden Antriebsmotor und einem Antriebsmechanismus ausgestattet ist, und wobei der Lebensmittelgrillhohlraum im Innern mit einem Heizungsgerät und einem rotierenden Scheibenkörper versehen ist, die einander entsprechenden und beabstandet angeordnet sind, um einen Grillraum zwischen dem Heizungsgerät und dem rotierenden Scheibenkörper zu bilden, wobei der rotierende Scheibenkörper drehbar an einer Innenwand des Lebensmittelgrillhohlraums über eine Drehwelle vorgesehen ist, und der rotierende Antriebsmotor mit der Drehwelle am rotierenden Scheibenkörper über den Antriebsmechanismus treibend verbunden ist.
Patent DE-202021101493-U1 (DE)
Title: Selbstverfahrendes Gerät
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-03-23
Abstract: Selbstverfahrendes Gerät, umfassend ein eine Öffnung aufweisendes Gehäuse, ein Bewegungsmodul zum Bewegen des Gehäuses, ein Arbeitsmodul zum Ausführen einer vorgegebenen Arbeitsaufgabe, ein Steuermodul zum Ansteuern des Bewegungsmoduls zur automatischen Bewegung und des Arbeitsmoduls zum automatischen Arbeiten, eine bedienbare Abdeckung zum Öffnen oder Schließen der Öffnung und ein die Abdeckung mit dem Gehäuse verbindendes Verbindungsteil, wobei innerhalb des Gehäuses ein Aufnahmeraum zur Aufnahme eines das selbstverfahrende Gerät mit Energie versorgenden Batteriepacks ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das selbstverfahrende Gerät ferner eine zwischen der Abdeckung und dem Gehäuses angeordnete Dichtung und eine Verriegelungsvorrichtung zur Fixierung der Abdeckung, der Dichtung und des Gehäuses miteinander umfasst, wobei im verriegelten Zustand der Verriegelungsvorrichtung die Dichtung von der Abdeckung und dem Gehäuse mit einer Druckkraft beaufschlagt wird.
Patent DE-202021103900-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Desinfektion von Luft mit ultraviolettem Licht und zur Umgebungsbeleuchtung
IPC: F24F8/22
Filed: 2021-07-21
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Desinfektion von Luft mit ultraviolettem Licht und zur Umgebungsbeleuchtung mit sichtbarem Licht, die Beleuchtungsvorrichtung (1) aufweisend
 - ein Gehäuse (2, 3) mit einem Luftkanal (4a, 4b) im Inneren des Gehäuses (2, 3);
 - eine Vielzahl von UV-Leuchtdioden (5), die dazu eingerichtet sind, das ultraviolette Licht in den Luftkanal (4a, 4b) zu emittieren, wobei wenigstens ein erster Teil der Vielzahl von UV-Leuchtdioden (5) linear entlang einer Längsrichtung (6a, 6b) des Luftkanals (4a, 4b) angeordnet ist;
 - einen Lüfter (8a, 8b), der im Inneren des Gehäuses (2, 3) angeordnet ist und dazu eingerichtet und angeordnet ist, Luft von außerhalb des Gehäuses (2, 3) durch eine Lufteintrittsöffnung in dem Gehäuse (2, 3) anzusaugen und in den Luftkanal (4a, 4b) zu fördern, um einen Luftstrom in dem Luftkanal (4a, 4b) zu erzeugen;
 - einen UV-Lichtsensor (9), der im Inneren des Gehäuses (2, 3) angeordnet ist und dazu eingerichtet und angeordnet ist, abhängig von einer Intensität des in den Luftkanal (4a, 4b) emittierten UV-Lichts ein Lichtsensorsignal zu erzeugen;
 - einen Überwachungsschaltkreis (10), der dazu eingerichtet ist, abhängig von dem Lichtsensorsignal festzustellen, ob die Intensität geringer ist als eine vorgegebene Mindestintensität und ein Warnsignal zu erzeugen, wenn die Intensität geringer ist als die Mindestintensität.
Patent DE-202021104481-U1 (DE)
Title: Schneidemaschine
IPC: B26D3/16
Filed: 2021-08-20
Abstract: Schneidemaschine, die ein Gehäuse (1) mit einem Handgriff (11), einen Schneidmechanismus (2) und einen Spannmechanismus (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidmechanismus (2) eine Antriebswelle (22), die mit einer Antriebsquelle (21) verbunden ist, eine erste Antriebsradgruppe (23) und eine zweite Antriebsradgruppe (24), die jeweils mit der Antriebswelle (22) in Eingriff stehen, eine erste Klinge (25), die durch die Antriebsradgruppe (23) angetrieben gedreht wird, und eine zweite Klinge (26), die parallel mit Abstand zur ersten Klinge (25) angeordnet ist und sich in die entgegengesetzte Richtung dreht, umfasst; wobei die erste Antriebsradgruppe (23) eine erste Verzahnung (231) in Eingriff mit der Antriebswelle (22), eine koaxial mit der ersten Verzahnung (231) verbundene in gleicher Richtung drehende zweite Verzahnung (232) und eine dritte Verzahnung (233) in Eingriff mit der zweiten Verzahnung (232) umfasst, wobei die zweite Antriebsradgruppe (24) eine vierte Verzahnung (241), die konzentrisch mit der dritten Verzahnung (233) angeordnet ist, eine zweite Drehwelle (242), die durch das Zentrum der vierten Verzahnung (241) verläuft, und eine Wellenhülse (243), die mit der zweiten Drehwelle (242) konzentrisch angeordnet ist und in entgegengesetzter Richtung dreht, umfasst, wobei die zweite Klinge (26) mit der zweiten Drehwelle (242) verbunden ist, wobei die erste Klinge (25) mit der Wellenhülse (243) verbunden ist.
Patent DE-202021107052-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Prozesse zur Behandlung von Probenmaterial
IPC: B01J19/12
Filed: 2021-12-23
Abstract: Vorrichtung (100) für Prozesse zur Behandlung von Probenmaterial (P), insbesondere für chemische und/oder physikalische Prozesse wie die Extraktion flüchtiger Stoffe (E) aus Probenmaterial (P)
 mittels Verdampfung oder die Synthese von Probenmaterials (P), aufweisend
 einen zur umgebenden Atmosphäre abtrennbaren Vorrichtungsraum (V) mit einem Probenraum (20) zur Aufnahme des Probenmaterials (P), und
 eine Einstelleinrichtung, welche derart mit dem Probenraum gekoppelt ist, um eine Gas in dem Vorrichtungsraum (V) aufweisende Gasphase durch Zuführen von Prozessgas in den Probenraum (20) zu beeinflussen,
 wobei das Prozessgas ein Argon/Wasserstoff-Gemisch mit einem Wasserstoffanteil von kleiner oder gleich 5 Vol.-% ist.
Patent DE-202022001448-U1 (DE)
Title: Tastaturassistent zur temporären Befestigung an einer Refraktionseinheit
IPC: B25J11/00
Filed: 2022-06-24
Abstract: Ein freitragender sich mehrdimensional bewegender Testassistent, dadurch gekennzeichnet, dass dieser Assistent sich frei auf drei definierten Achsen bewegt und auf unterschiedliche Arten befestigt werden kann.
Patent DE-202022100489-U1 (DE)
Title: Lüftungsauslass mit einem schwenkbaren und verschiebbaren Bedienknopf
IPC: B60H1/34
Filed: 2022-01-28
Abstract: Lüftungsauslass für ein Personentransportmittel, insbesondere ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (1) sowie wenigstens einem um eine vertikale Achse (2) schwenkbaren ersten Strömungslenkelement (3, 3a, 3b) und wenigstens einem um eine erste horizontale Achse (4) schwenkbaren zweiten Strömungslenkelement (5) und mit einem Betätigungselement (7, 11, 12, 13, 16, 17), das an der Bedienseite (6) des Lüftungsauslasses angeordnet und derart gelagert ist, dass ein Bedienknopf (7) des Betätigungselementes in vertikaler Richtung (8) um eine ortsfeste zweite horizontale Achse (9) schwenkbar und in horizontaler Richtung (10) entlang der zweiten horizontalen Achse (9) verschiebbar ist, wobei der Bedienknopf unterhalb des wenigstens einen ersten Strömungslenkelements sowie unterhalb des wenigstens einen zweiten Strömungslenkelementes angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Bedienknopf fest verbundenes und mit diesem verschiebbares Funktionselement (11, 12, 13) des Betätigungselementes unmittelbar mit einem ersten Übertragungselement (14, 15) zusammenwirkt, das mit einer Welle (2a) eines ersten Strömungslenkelementes fest verbunden ist und eine Verschiebung des Bedienknopfes in horizontaler Richtung (10) in eine Schwenkbewegung des wenigstens einen ersten Strömungslenkelementes umsetzt.
Patent DE-202022102211-U1 (DE)
Title: Wäscheständer
IPC: D06F57/06
Filed: 2022-04-25
Abstract: Wäscheständer, dadurch gekennzeichnet, dass der Wäscheständer Stützgestelle und horizontale Rahmen umfasst, wobei mehrere Stützgestelle vertikal und parallel zueinander angeordnet sind, wobei zwischen zwei benachbarten Stützgestellen mindestens zwei horizontale Rahmen vorgesehen und Ecken der einzelnen horizontalen Rahmen jeweils in Zusammenwirkung mit einem Verbindungsstück an dem Stützgestell angebracht sind, wobei die horizontalen Rahmen einen horizontalen Typ-A-Rahmen und einen horizontalen Typ-B-Rahmen umfassen, wobei es sich bei dem horizontalen Typ-A-Rahmen um einen rechteckigen Rahmen handelt, die durch Zusammensetzen von Aufhängestangen, die als seine Kanten dienen, in Zusammenwirkung mit den Verbindungsstücken gebildet wird, während der horizontale Typ-B-Rahmen den rechteckigen Rahmen und eine innerhalb des rechteckigen Rahmen vorgesehene Ablageebene umfasst.
Patent DE-202022103413-U1 (DE)
Title: Ein System zur Herstellung von elektrochemischen und photokatalytischen Silbernanopartikeln
IPC: C22B11/12
Filed: 2022-06-19
Abstract: System (100) zur Herstellung von elektrochemischen und photokatalytischen Silbernanopartikeln, wobei das System (100) Folgendes umfasst:
 eine erste Mischkammer (102) zum Auflösen von 1-3 g Silbernitrat (AgNO 3 ) in 40-60 ml entionisiertem Wasser bei Raumtemperatur unter ständigem Rühren, um eine erste Lösung zu bilden;
 eine zweite Mischkammer (104) in Verbindung mit der ersten Mischkammer (102) zum Mischen von 0.2-0.9 g Natriumborhydrid (NaBH 4 ) in der gebildeten Lösung, um eine zweite Lösung zu bilden;
 eine dritte Mischkammer (106) in Verbindung mit der zweiten Mischkammer (104) zum Mischen von 0.5-2 g Polyvinylpyrrolidon (PVP) mit der zweiten Lösung zur Bildung einer kolloidalen Lösung;
 einen Rührer (108) in Verbindung mit der dritten Mischkammer (106) zum Rühren der zweiten Lösung für ein definiertes Intervall, um die kolloidale Lösung zu bilden; und
 einen Vakuumofen (110) zum Trocknen der kolloidalen Lösung in einem bestimmten Intervall, um die Silbernanopartikel zu erhalten.
Patent DE-202022103521-U1 (DE)
Title: Polsterung für Kissen und Kissen mit solcher Polsterung
IPC: B68G11/04
Filed: 2022-06-24
Abstract: Eine Polsterung für Kissen (10, 110), mit einem Kern (11) mit einer Mittelzone (12) zwischen einer ersten lateralen Zone (14) und einer zweiten lateralen Zone (16), wobei die genannte Mittelzone (12) eine Höhe besitzt, die niedriger ist als die genannte erste laterale Zone (14) und eine Höhe, die niedriger ist als die genannte zweite laterale Zone (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (11) umfasst:
 - einen Grundkörper (20) mit einem ersten Teil (22), der dazu eingerichtet ist, die genannte erste laterale Zone (14) zu bilden, einem zweiten Teil (24), der dazu eingerichtet ist, die genannte zweite laterale Zone (16) zu bilden, und einem Zwischenstück (26), welches den genannten ersten Teil (22) mit dem genannten zweiten Teil (24) verbindet, wobei das genannte Zwischenstück (26) eine niedrigere Höhe in Bezug auf den genannten ersten Teil (22) und eine niedrigere Höhe in Bezug auf den genannten zweiten Teil (24) aufweist, wobei der genannte erste Teil (22), der genannte zweite Teil (24) und das genannte Zwischenstück (26) in einem einstückigen Körper hergestellt sind;
 - einen Einsatz (40), der dazu eingerichtet ist, auf dem genannten Zwischenstück (26) des genannten Grundkörpers (20) zu liegen.
Patent DE-202022104036-U1 (DE)
Title: Codelesevorrichtung
IPC: G06K7/10
Filed: 2022-07-18
Abstract: Codelesevorrichtung (10) zum Lesen von optischen Codes (48), die ein Lichtempfangselement (18) zum Erfassen von Bilddaten mit einem optischen Code (48), eine Optik (16), eine Fokusverstelleinheit (17) zur Einstellung einer Fokuslage der Optik (16), eine Anzeigeeinrichtung (24) für eine optische und/oder akustische Rückmeldung über die Fokuseinstellung und eine Steuer- und Auswertungseinheit (34) aufweist, die dafür ausgebildet ist, durch Auswerten der Bilddaten den Code (48) mit einem Decodierverfahren zu lesen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswertungseinheit (34) weiterhin dafür ausgebildet ist, eine Güte einer aktuell eingestellten Fokuslage zu bewerten und über die Anzeigeeinrichtung eine Rückmeldung über die Güte zu geben.
Patent DE-202022104648-U1 (DE)
Title: Multidirektional verstellbare Halterung
IPC: F21V21/14
Filed: 2022-08-17
Abstract: Multidirektional verstellbare Halterung, mit
 einem Lampenkörper (1),
 einem Rohrkörper (2), der mit dem Lampenkörper (1) verbunden ist und eine Kugel (21) aufweist, und
 einer Basis (3), die eine Aussparung (31) bildet, in der die Kugel (21) drehbar aufgenommen ist.
Patent DE-202022106391-U1 (DE)
Title: Ein Demontagewerkzeug für PV-Solarmodule
IPC: H01R43/22
Filed: 2022-11-15
Abstract: Ein Demontagewerkzeug für PV-Solarmodule, das eine Stützsäule (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützsäule (1) einen oben fest montierten Antriebskasten (2) aufweist, wobei der Antriebskasten (2) einen darüber angeordneten Drehteller (3) aufweist, wobei die Ausgangswelle des Drehtellers (3) ein erstes Antriebszahnrad (6) aufweist, das fest auf ihr aufgeschnappt ist, wobei das erste Antriebszahnrad (6) an der rechten Seite in ein zweites Antriebszahnrad (7) eingreift, wobei das zweite Antriebszahnrad (7) an seiner oberen Oberfläche eine Teleskoprutsche (8) aufweist, wobei die Teleskoprutsche (8) in der Mitte einen Antriebsschlitz (9) aufweist, wobei die Antriebssäule (10) im Antriebsschlitz (9) beweglich gelagert ist, wobei die Antriebssäule (10) oben einen fest montierten Teleskoparm (11) hat, wobei der Teleskoparm (11) am anderen Ende ein fest montiertes Klemmpolster (12) hat, wobei das zweite Antriebsrad (7) und die Stützsäule (1) beide in der Mitte jeweils einen Durchgangsschlitz haben.
Patent DE-202023103848-U1 (DE)
Title: Nabenmotor
IPC: B62M6/60
Filed: 2023-07-11
Abstract: Ein Nabenmotor, der an einem Fahrrad anbringbar ist und Folgendes umfasst:
 eine Welle, die am Rahmen des Fahrrads befestigt ist und ein erstes Ende und ein gegenüberliegendes zweites Ende aufweist;
 einen Stator, der auf der Welle befestigt ist und nahe am ersten Ende liegt und einen Elektromagneten umfasst;
 einen Rotor, der drehbar auf die Welle aufgesteckt und um den Stator drehbar ist, wobei die Welle als Achse dient;
 ein Gehäuse, das drehbar auf die Welle aufgesteckt und um den Rotor drehbar ist, wobei die Welle als Achse dient, wobei das Gehäuse mit einem Aufnahmeraum, einer Öffnung und einer ersten Durchgangsbohrung versehen ist und mit einer Seitenabdeckung die Öffnung verschließt, der Aufnahmeraum durch die Öffnung den Stator und den Rotor aufnimmt, die Seitenabdeckung mit einer zweiten Durchgangsbohrung versehen ist, die Welle jeweils über die erste Durchgangsbohrung und die zweite Durchgangsbohrung durch das Gehäuse bzw. die Seitenabdeckung durchgeführt ist und ein vorstehender Ring um den Umfang der zweiten Durchgangsbohrung angeordnet ist;
 einen Dichtungsring, der den vorstehenden Ring abdeckt und einen Außenringabschnitt, einen Innenringabschnitt und einen Verbindungsabschnitt aufweist, wobei der Außenringabschnitt entlang der Radialrichtung des Dichtungsrings am Außenumfang des Dichtungsrings vorgesehen ist, der Innenringabschnitt entlang der Radialrichtung des Dichtungsrings am Innenumfang des Dichtungsrings vorgesehen ist und die zweite Durchgangsbohrung umgibt und der Verbindungsabschnitt zwischen dem Außenringabschnitt und dem Innenringabschnitt vorgesehen und mit einer Vertiefung versehen ist; und
 einen Pressring, der in der Vertiefung angeordnet ist und den Dichtungsring zum Drücken in Richtung des vorstehenden Rings antreiben kann.
Patent DE-202023105534-U1 (DE)
Title: Schlammwasserabzug
IPC: C02F11/12
Filed: 2023-09-22
Abstract: Schlammwasserabzug, umfassend ein Spaltsiebrohr (4, 34, 64, 84) zur Gewinnung von Schlammwasser aus Schlamm, eine Pumpe (6, 36, 66, 86) und einen Abflussschlauch (12, 42, 62, 92), wobei mittels der Pumpe (6, 36, 66, 86) gewonnenes Schlammwasser (22) durch den Abflussschlauch (12, 42, 72, 92) förderbar ist.
Patent DE-202023106201-U1 (DE)
Title: Mobiler Schlauchträger, Schlauchträger-Pumpen-Einheit sowie Verwendung einer Wasserpumpe
IPC: B65H75/38
Filed: 2023-10-26
Abstract: Mobiler Schlauchträger (1), wobei der Schlauchträger (1) ein Gestell (2), eine gegenüber dem Gestell (2) drehbar gelagerte Schlauchtrommel (3) sowie einen Wasserschlauch (4) umfasst, der durch Drehen der Schlauchtrommel (3) gegenüber dem Gestell (2) wahlweise auf die Schlauchtrommel (3) aufwickelbar oder von dieser abwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchträger (1) eine bezüglich des Gestells (2) drehfest gelagerte Aufnahme (5) für eine Wasserpumpe (6) aufweist, wobei die Aufnahme (5) zumindest teilweise innerhalb der Schlauchtrommel (3) angeordnet ist, und dass der Schlauchträger (1) einen mit dem Wasserschlauch (4) verbundenen Wassereinlass (7) aufweist, der mit einem Wasserauslass (8) der Wasserpumpe (6) verbindbar ist, sodass nach Einsetzen der Wasserpumpe (6) in die Aufnahme (5) und nach Verbinden von Wassereinlass (7) und Wasserauslass (8) Wasser von der Wasserpumpe (6) in den Wasserschlauch (4) gepumpt werden kann.
Patent DE-212020000607-U1 (DE)
Title: Steuermodul und Halbleiterbauteil
IPC: H03K17/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Steuermodul mit:
 einer Vielzahl von Elektronikkomponenten, die ein Leistungsmodul steuern, das einen Hauptkörper und ein Leistungsversorgungs-Terminal aufweist;
 einer Leiterplatte, die in einer ersten Richtung auf dem Leistungsmodul angeordnet ist und auf der die Elektronikkomponenten montiert sind; und
 einem Verbindungs-Terminal, das auf der Leiterplatte gebildet ist und das elektrisch mit dem Leistungsversorgungs-Terminal verbunden ist,
 wobei das Leistungsversorgungs-Terminal dazu konfiguriert ist, eine Leistungsversorgungsspannung von einer externen Leistungsversorgung zu empfangen,
 wobei die Leiterplatte einen Vorsprung aufweist, der bei einer Betrachtung in der ersten Richtung relativ zu dem Hauptkörper vorsteht, und
 wobei das Verbindungs-Terminal auf dem Vorsprung angeordnet ist.
Patent BR-MU8700524-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em tapete do tipo capacho e similares
Inventor: KAPAZI JOSERLI PEREZ
IPC: A47G27/02
Filed: 2007-04-18
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM TAPETE DO TIPO CAPACHO E SIMILARES. Compreende um prático e inovador modelo de tapete do tipo capacho com propriedades de fotoluminescência, pertencente ao campo das utilidades domésticas; o objeto da presente patente idealiza um tapete do tipo capacho (1) constituído a partir de plastificante, resina e pigmento fluorescente; o dito capacho (1) pode conter motivos artísticos, marcas, avisos de segurança ou qualquer outro motivo, produzidos com o pigmento fluorescente; a característica fotoluminescente do capacho luminescente (1) apresentado lhe confere atributo de segurança, tornando-o um produto adequado para ser posicionado em saídas de emergências, em locais específicos para auxilio visual em caso de queda de energia elétrica, escadas de emergências de prédios, entre outros.
Patent BR-MU8700947-U2 (BR)
Title: caixa-vaso para plantas ornamentais em material reciclÁvel
Inventor: KEUFNER ERICO
IPC: A01G9/02
Filed: 2007-07-24
Abstract: CAIXA-VASO PARA PLANTAS ORNAMENTAIS EM MATERIAL RECICLÁVEL. O modelo de utilidade foi criado principalmente para contribuição da reciclagem destas peças, que elaboradas de material que facilmente se desmancha não causará maiores danos a natureza, bem como, poderá ser criado o objeto, também destes mesmos materiais reciclados. E peça desmontável que ocupa pequeno espaço no comércio e pode ter seu transporte mais facilitado. Tem a finalidade de comportar plantas que enfeitam ambientes sem ocupar muito espaço, devido seu formato retangular vertical. No modelo apresentado, seus círculos vazados (4) sem função aparente, podem trazer beleza, pois mostrarão a sacola a ser acomodada em seu interior; sendo transparente, fica a cor da terra a mostra, ou água dependendo da planta a ser utilizada.
Patent BR-MU8701015-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva para travas de seguranÇa aplicadas em pedras de jàias e semijàias
Inventor: MENDONCA JOCO ROBERTO
IPC: A44C17/02
Filed: 2007-03-30
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA PARA TRAVAS DE SEGURANÇA APLICADAS EM PEDRAS DE JàIAS E SEMIJàIAS, desenvolvido com o objetivo de proporcionar segurança às pedras engastadas em jóias e ou semijójas, composta pela auréola (01) ligado suporte da pedra (02) onde assenta-se a pedra (03) transpassada pela trava de segurança(04) que protege a pedra de mover-se, evitando-se a perda da peça
Patent BR-MU8701383-U2 (BR)
Title: disposiÇço aplicada em suporte basculante com torneira para garrafço de Água mineral
Inventor: IIZUKA TOSHIHIRO
IPC: E03B9/20
Filed: 2007-08-31
Abstract: DISPOSIÇçO APLICADA EM SUPORTE BASCULANTE COM TORNEIRA PARA GARRAFçO DE ÁGUA MINERAL. Descreve-se o presente modelo ao campo técnico de suportes para garrafào de água mineral em geral, mais especificarnente a uma disposição aplicada em suporte basculante com torneira para garrafào de água mineral, que de acordo com as suas características gerais, possui como principio básico propiciar a formação de um suporte basculante para garrat~o (1), com uma base de apoio (2) e um bloco de suporte giratório ou basculante (4), que permite o giro e a instalação do garrat~o (A), com o menor esforço ou habilidade por qualquer pessoa. Além desta melhoria o suporte é dotado de um bocal com uma torneira (5), que é instalada diretamente no gargalo (B), tornando assim a sua utilização muito mais simples e higiênica.
Patent BR-MU8701847-U2 (BR)
Title: conjunto de conexões para garrafas pet
Inventor: VIEIRA PROENCA NETO GLYCERIO
IPC: B44C3/00
Filed: 2007-11-13
Abstract: CONJUNTO DE CONEXõES PARA GARRAFAS PET. Patente de Modelo de Utilidade para um conjunto de conexões com o objetivo de unir, em uma mesma estrutura, garrafas tipo PET, de vários tamanhos e formas, para uso recreativo, confecção de arranjos, artesanato, brinquedos, decoração e/ou utilidade geral. Cada modelo de conexão é composto de um corpo que possui encaixes nas suas extremidades (roscas) utilizados para fixação de garrafas PET, tendo variações quanto a forma geométrica e número de conexões, podendo ser utilizado separadamente ou combinado com outras conexões/estruturas, possibilitando uma vasta gama de montagem de estruturas com garrafas tipo PET.