baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013220414-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Antriebs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GILGENBACH VOLKER
IPC: F02D31/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Verfahren zum sicheren Betreiben eines Antriebs eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Drehzahlüberwachung bei dem dann, wenn eine Ist-Drehzahl (n) eines Verbrennungsmotors (10) eine vorgebbare untere Drehzahlschwelle (n_max_u) übersteigt, eine Fehlerreaktionsmaßnahme durchgeführt wird, wobei die Fehlerreaktionsmaßnahme abhängig davon gewählt wird, ob weitere vorgebbare Bedingungen vorliegen.
Patent DE-102013221366-A1 (DE)
Title: Method for controlling automotive air conditioning system, involves introducing disinfectant substance into air flowing from air outlet based on purified exhaled air to filter air flowing into passenger compartment
Inventor: GUSSEN UWE
IPC: B60W40/08
Filed: 2013-10-22
Abstract: The method involves monitoring (12) the condition of the driver based on the sensor signals. The video image of the vehicle operator is evaluated (14) based on the received acoustic signal. The identification of an incipient of the driver is performed based on the monitoring condition. The automotive air conditioner is switched (36) to the proper mode. The disinfectant substance is introduced into the air flowing from an air outlet based on the purified exhaled air to filter the air flowing into the passenger compartment. An independent claim is included for device for controlling automotive air conditioning system.
Patent DE-102013221933-A1 (DE)
Title: Trägerstruktur für Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: YASUDA TAKAHIRO
IPC: F02M61/14
Filed: 2013-10-29
Abstract: In einer Kraftstoffeinspritzventilträgerstruktur, die eine im Wesentlichen konstante Setzlast auf ein elastisches Stützelement (S) auch dann ausüben kann, wenn sich ein Betrag, um den eine Kraftstoffzufuhrkappe (Da) gegen das elastische Stützelement (S) gedrückt wird, verändert, hat das Kraftstoffeinspritzventil (I) erste und zweite Lastaufnahmeabschnitte (5a, 5b), wobei der erste Lastaufnahmeabschnitt (5a) an dem Motor (E) gelagert ist, und der zweite Lastaufnahmeabschnitt (5b) an einem elastischen Stützelement (S) gelagert ist, der eine Setzlast von der Kappe (Da) aufnimmt. Das elastische Stützelement (S) enthält eine Basisplatte (15), die auf dem zweiten Lastaufnahmeabschnitt (5b) angeordnet ist, und ein elastisches Stück (16), das vom einen Ende der Basisplatte (15) zum anderen Ende der Basisplatte (15) nach hinten gekrümmt ist und sein Scheitelabschnitt in Druckkontakt mit der Kraftstoffzufuhrkappe (Da) steht, wobei die Basisplatte (15) einen Abschnitt (15a) aufweist, der von dem zweiten Lastaufnahmeabschnitt (5b) überhängt und einen Endspitzenabschnitt (16ba) des elastischen Stücks (16) trägt. Der überhängende Abschnitt (15a) beginnt sich zu biegen, wenn eine Last, die der überhängende Abschnitt (15a) von der Kraftstoffzufuhrkappe (Da) durch das elastische Stück (16) aufnimmt, einen vorbestimmten Wert erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102013224969-A1 (DE)
Title: Fluideinspritzventil und Zerstäuber
Inventor: SUMIDA MAMORU
IPC: F02M61/18
Filed: 2013-12-05
Abstract: Es wird ein Kraftstoffeinspritzventil bereitgestellt, das sowohl eine Atomisierung eines Fluidsprühgebildes als auch eine Verbesserung des Freiheitsgrad bezüglich der Gestaltung einer Sprühform, einer Sprührichtung usw. erzielt. Gemäß einem Kraftstoffeinspritzventil (1) der vorliegenden Erfindung ist wenigstens eines der Einspritzöffnungen eine Wandlungssprühstahl-Einspritzöffnung (12B), die einem eingespritzten Sprühstrahl entspricht, wobei sich die Richtungen einer langen Achse und einer kurzen Achse eines Wandlungssprühstrahls (32A) aufgrund eines Achsenwandlungsphänomens ändern, wodurch sich der Wandlungssprühstrahl (32A) auf der stromabwärts gelegenen Seite verformt. Die mehreren Einspritzöffnungen, die sich von der Wandlungssprühstahl-Einspritzöffnung (12B) unterscheiden, sind Koaleszenzsprühstrahl-Einspritzöffnungen (12A) zum Ausbilden eines Koaleszenzsprühgebildes (40), das sich durch Vereinigung unter Wirkung des Coandaeffekts, der zwischen einzelnen Sprühstrahlen (30A, 31A) wirkt, ausbildet. Das Koaleszenzsprühgebilde (40) und der Wandlungssprühstrahl (32A) vereinigen sich unter Wirkung des Coandaeffekts zur Ausbildung eines integrierten Sprühgebildes (50).
Patent DE-102013225402-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer in einem Stauraum versenkbaren Tür und verschiebbarer Drehachse einer Lagereinheit sowie Verfahren zum öffnen und Schließen einer derartigen Tür
Inventor: BLEIER KONRAD
IPC: F24C15/02
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Aufnahmeraum umgibt, und mit einer Tür (3), mit welcher eine Beschickungsöffnung des Aufnahmeraums verschließbar ist und welche relativ verschwenkbar zum Gehäuse (2) angeordnet ist, und im geöffneten Zustand in einen Verstauraum (14) im Gehäuse (2) versenkbar ist, wobei die Tür (3) mit einer Führungsvorrichtung (18) gekoppelt ist, mit welcher die Bewegung in den und aus dem Verstauraum (14) geführt ist, und die Führungsvorrichtung (18) zumindest eine Lagereinheit (17) aufweist, welche um eine Drehachse (A) drehbar gelagert ist und an welcher Führungselemente (19, 20) angeordnet sind, wobei die Führungsvorrichtung (18) derart ausgebildet ist, dass auf einem ersten Bewegungsteilweg eines sich zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung der Tür (3) bemessenden Gesamtbewegungswegs der Tür (3) die Drehachse (A) der Lagereinheit (17) auf einem Verschiebeweg (30) in eine Richtung weg vom Aufnahmeraum horizontal nach vorne verschoben wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Tür (3).
Patent DE-102013225404-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit Halbleiterlichtquelle
Inventor: BEIFUSS WOLFGANG
IPC: H05B37/02
Filed: 2013-12-10
Abstract: Das Haushaltsgerät (1) weist mindestens eine Halbleiterlichtquelle (7), insbesondere LED, mindestens einen Treiber (8) zum Versorgen der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (7) mit einem Betriebsstrom (IF) und mindestens ein Temperaturbestimmungsmittel (10, 11; 10, 11, 16; 10, 17) zum Bestimmen einer Temperatur (T, T2) in dem Haushaltsgerät (1) auf, wobei der mindestens eine Treiber (8) zum Versorgen der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (7) mit einem getakteten Betriebsstrom (IF) eingerichtet ist und ein Tastgrad des getakteten Betriebsstroms (IF) in Abhängigkeit von der Temperatur einstellbar ist. Ein Verfahren dient zum Betreiben mindestens einer mittels eines einstellbaren Betriebsstroms betreibbaren Halbleiterlichtquelle (7) eines Haushaltsgeräts (1), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: Betreiben der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (7) mittels eines taktbaren Betriebsstroms (IF); Bestimmen einer Temperatur in dem Haushaltsgerät (1); und Einstellen eines Tastgrads des taktbaren Betriebsstroms (IF) in Abhängigkeit von der bestimmten Temperatur.
Patent DE-102014005756-A1 (DE)
Title: Puzzleaufbewahrungssystem
Inventor: DIETENBERGER SABINE
IPC: A63F9/10
Filed: 2014-04-17
Abstract: Beschrieben wird ein Puzzleaufbewahrungssystem (100) zur Aufbewahrung wenigstens eines Puzzles (108) mit Puzzleteilen in einem zumindest teilweise gepuzzelten Zustand, mit wenigstens einer flexiblen Puzzleunterlage (102) und einem zumindest im Wesentlichen zylindrischen Rollkörper zum darauf Aufrollen oder wenigstens einer Puzzleunterlage (102), wobei der Rollkörper mehrere zylindrische Rollkörpersegmente (106a–106d), die einen zumindest im Wesentlichen gleichen maximalen Außendurchmesser haben, mit axialen Enden umfasst, und wobei jedes Rollkörpersegment (106a–106d) an seinen beiden axialen Enden Verbindungselemente aufweist, die dazu vorgesehen sind, die Rollkörpersegmente (106a–106d) axial lösbar aneinander zu koppeln.
Patent DE-102014006970-A1 (DE)
Title: Anbauvorrichtung, die an einem Hubfahrzeug anzubringen ist, und Verfahren zur Betätigung einer Anbauvorrichtung
Inventor: KAUP OTMAR
IPC: B66F9/14
Filed: 2014-05-14
Abstract: Anbauvorrichtung, die an einem Hubfahrzeug anzubringen ist, mit einer beweglichen Gabelzinkeneinrichtung umfassend zumindest eine Gabelzinke, mit zumindest zwei Einrichtungen zum Antrieb für eine seitliche Bewegung der Gabelzinkeneinrichtung, insbesondere umfassend jeweils zumindest eine Antriebskette, insbesondere entgegengesetzt laufend eingerichtet, wobei die Antriebskette insbesondere jeweils einer Gabelzinke zugeordnet ist, mit jeweils zumindest einem Ölmotor, durch den die Einrichtung anzutreiben ist, wobei für eine seitliche gleichgerichtete Bewegung der Gabelzinken die Ölmotoren zweier Einrichtungen in Parallelschaltung einrichtbar sind und/oder für eine seitliche entgegengesetzt gerichtete Verstellung der Gabelzinken die Ölmotoren zweier Einrichtungen in Reihenschaltung einrichtbar sind.
Patent DE-102014007519-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des zentralen systolischen Blutdrucks
Inventor: ZHANG WEI
IPC: A61M1/14
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des zentralen systolischen Blutdrucks eines Patienten, das die folgenden Schritte aufweist: – Bestimmen eines peripheren, insbesondere brachialen, Blutdruckverlaufs – Anlegen eines gleitenden Mittelwertfilters auf den Blutdruckverlauf – Anlegen eines Allpassfilters auf den Blutdruckverlauf – Bestimmen des zentralen systolischen Blutdrucks als Maximum des allpass- und mittelwertgefilterten Blutdruckverlaufs, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102014008093-A1 (DE)
Title: Aschekastenbeutel zur Aufnahme eines Hauskamin-Aschekastens mit Asche
Inventor: WENZEL MICHAEL
IPC: F24B15/00
Filed: 2014-06-02
Abstract: Bei dem üblichen Entsorgungstransport des Aschekastens mit Asche aus einem Hausbrandofen wird im Wohnbereich durch Luftbewegung Asche verstaubt und der Aschekasten muss zweihändig getragen werden. Das Ausschütten der Asche aus dem Aschekasten z. B. in einen Ascheeimer ist wegen der Fallhöhe der Asche, und weil die Asche unkontrolliert und in einer großen Menge auf einmal ausgeschüttet werden muss, deshalb immer mit einer erheblichen Staubentwicklung verbunden. Der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Behältnis zu schaffen, in das der Aschekasten mit der Asche leicht eingebracht und dieses Behältnis einhändig und staubfrei z. B. zu einem Ascheeimer getragen werden kann, in welchem die Asche staubfrei entleert wird, ohne den Aschekasten zum Entleeren aus dem Behältnis nehmen zu müssen. In dem erfundenen nicht starren staubdichten auf dem Boden liegenden Aschekastenbeutel können Aschekasten mit unterschiedlichen Abmessungen eingeschoben und staubdicht verschlossen werden. Der Aschekastenbeutel kann mit einer Hand waagerecht zur Entsorgungsstelle getragen werden und dort kann die Asche aus dem senkrecht gehaltenen Beutel trichterförmig ausrieseln, ohne dass der Aschekasten zum Entleeren der Asche entnommen werden muss. Dieser Beutel kann für den Transport von Aschekasten überall da eingesetzt werden, wo die Abmessungen der Aschekästen dem üblichen Standard entsprechen und Staub während des Transportes und während des Ascheentleerens vermieden werden soll.
Patent DE-102014010046-A1 (DE)
Title: Rollenpresse mit Seitenabdichtung
Inventor: BINNER JÖRG
IPC: B30B3/04
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rollenpresse zur Hochdruckbehandlung körnigen Mahlguts (1), aufweisend zwei drehbar gelagerte, gegenläufig rotierbare und durch einen Walzenspalt (4) voneinander getrennte Walzen (2, 3) und je eine auf jeweils einer der zwei, durch entsprechende Stirnflächen der beiden Walzen (2, 3) gegebenen Seiten der Rollenpresse angeordnete Vorrichtung (5, 6) zur seitlichen Begrenzung und Abdichtung des Walzenspalts (4).  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jede der beiden Vorrichtungen (5, 6) zur seitlichen Begrenzung und Abdichtung des Walzenspalts als rotierbare, mit den Walzen unverbundene Scheibe (5, 6) gegeben ist, wobei die Rotationsachse der rotierbaren Scheibe (5, 6) parallel zu der durch die Rotationsachsen der Walzen (2, 3) festgelegten Längsrichtung des Walzenspalts (4) verläuft und wobei die Scheibe (5, 6) in einem Bereich des verlängerten Walzenspalts (4) die Stirnflächen der beiden Walzen (2, 3) überlappt.
Patent DE-102014013212-A1 (DE)
Title: Flussmesser für Fluide und Gase mit großem dynamischen Messbereich
Inventor: ZIRK KAI-UWE
IPC: G01L1/18
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die bekannten Flussmesser können immer nur in einem bestimmten, relativ kleinen dynamischen Messbereich messen. Es mangelt an einem langzeitstabilen und wartungsarmen Flussmesser, der mit gleicher relativer Ungenauigkeit über 4, 5 oder sogar 6 Dekaden des Flusses eingesetzt werden kann. Erfindungsgemäße Staudruck-Mengenflussmesser mit sehr großem dynamischen Messbereich bestehen aus einer Anordnung von mehreren Biegebalken mit Biegungsmesseinrichtung mit unterschiedlichen Messbereichen, diese werden bei Erreichen ihres jeweiligen Messbereichs-Endes mechanisch durch einen völlig starren, oder durch einen nur hinreichend wenig beweglichen Anschlag (z. B. den nächsten Biegebalken) an einer weiteren, strukturell zerstörerischen Auslenkung gehindert. Flussmessung von Fluiden und Gasen.
Patent DE-102014014269-A1 (DE)
Title: Leistungssparende Technik für Digital-Zeit-Wandler
Inventor: MADOGLIO PAOLO
IPC: H04L27/36
Filed: 2014-09-26
Abstract: In diesem Dokument sind Vorrichtungen und Verfahren zum Reduzieren des Energieverbrauchs von Sendern auf Basis von Digital-Zeit-Wandlern (DTC) erörtert. In einem Beispiel kann ein drahtloses Gerät einen Digital-Zeit-Wandler (DTC), der so konfiguriert ist, um Phaseninformationen von einem Basisbandprozessor zu empfangen und ein erstes Modulationssignal zur Erzeugung eines drahtlosen Signals bereitzustellen, und einen Detektor beinhalten, der so konfiguriert ist, um eine Betriebsbedingung des drahtlosen Gerätes zu detektieren und als Reaktion auf eine Änderung der Betriebsbedingung einen Parameter des DTC einzustellen.
Patent DE-102014014563-A1 (DE)
Title: Pressvorrichtung zum Umformen eines Bauteiles und Verfahren zum Betrieb einer Kühlvorrichtung
Inventor: FELDMANN ANTON
IPC: B21D37/16
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pressvorrichtung (1) zum Umformen eines Bauteiles, wobei die Pressvorrichtung eine Kühlvorrichtung (2) zum Kühlen des umgeformten Bauteiles und/oder von zumindest einem Presswerkzeug umfasst. Erfindungsgemäß umfasst die Kühlvorrichtung (2) eine Fluidkühlung, die einen geschlossenen Kreislauf, in welchem ein Fluid strömt, aufweist, wobei die Kühlvorrichtung (2) zumindest einen Generator zur Gewinnung elektrischer Energie aus der Strömung des Fluids umfasst. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Kühlvorrichtung (2) für eine Pressvorrichtung (1).
Patent DE-102014101951-A1 (DE)
Title: Superjunction-Halbleitervorrichtung mit Implantationszonen
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L21/266
Filed: 2014-02-17
Abstract: In einem Halbleitersubstrat mit einer ersten Oberfläche (101) und einer zur ersten Oberfläche (101) parallelen Arbeitsoberfläche werden säulenartige erste und zweite Superjunctionbereiche (121, 122) gebildet. Die ersten und zweiten Superjunctionbereiche erstrecken sich in einer zur ersten Oberfläche (101) senkrechten Richtung und bilden eine Superjunctionstruktur. Der Halbleiterteilbereich (100) wird so gedünnt, dass nach dem Dünnen ein Abstand zwischen den ersten Superjunctionbereichen (121) und einer aus der Arbeitsoberfläche erhaltenen zweiten Oberfläche (102) 30 µm nicht überschreitet. In die zweite Oberfläche (102) werden Dotierstoffe implantiert, um eine oder mehrere Implantationszonen zu bilden. Die Ausführungsformen kombinieren Superjunctionansätze mit durch Dünnwafertechnologie ermöglichter Rückseitenimplantation.
Patent DE-102014102591-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fördern von Hydraulikfluid und elektrohydraulische Motor-Pumpen-Einheit dafür
Inventor: KEMNITZ ROCCO
IPC: F04B49/08
Filed: 2014-02-27
Abstract: Eine elektrohydraulische Motor-Pumpen-Einheit umfasst eine unstet fördernde Verdrängerpumpe 1 zum Fördern von Hydraulikfluid in einem Hydrauliksystem, einen mit der Verdrängerpumpe 1 gekoppelten Elektromotor 2 zum Antreiben der Verdrängerpumpe 1 und eine mit dem Elektromotor 2 gekoppelte elektrische Ansteuereinrichtung 3 zum Steuern des Elektromotors 2. Mittels eines Detektors 5 wird ein Pulsationsparameter erfasst, beispielsweise ein Hydraulikdruck p0 im Hydrauliksystem oder ein Antriebsdrehmoment M0 des Elektromotors, welcher von einer aufgrund unsteter Förderung von Hydraulikfluid in dem Hydrauliksystem entstehenden Pulsation herrührt, und mittels eines Modulators als Teil der elektrischen Ansteuereinrichtung 3 wird das Antriebsdrehmoment M oder die Drehgeschwindigkeit des Elektromotors 2 zum Antreiben der Verdrängerpumpe 1 auf Basis des erfassten Pulsationsparameters moduliert. Im Ergebnis wird das Antriebsdrehmoment M bzw. die Drehgeschwindigkeit des Elektromotors 2 entsprechend der Förderfrequenz der Verdrängerpumpe 1 moduliert. Auf sekundäre Einrichtungen zum Eliminieren der Druckpulsation in Hydrauliksystemen kann gegebenenfalls verzichtet werden.
Patent DE-102014102698-A1 (DE)
Title: Leitungs-Rückzugsystem
Inventor: SCHÜTZ LOTHAR
IPC: B25J19/00
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitungs-Rückzugsystem für einen Industrieroboter zur Straffung zumindest einer entlang eines Roboterarms geführten Zuführungsanordnung, insbesondere eines Zuführungsschlauchs und/oder einer Zuführungsleitung und/oder eines Leitungspaketes, zum Längenausgleich in Folge einer Bewegung des Roboterarms, mit wenigstens einer Führungsstange und einem oder mehreren Rückstellelementen, wobei ein Haltesystem gegen die Federkraft des Rückstellelements verstellbar ist und wobei das Haltesystem zur Befestigung der Zuführungsanordnung ausgebildet ist. Dabei ist es vorgesehen, dass das Haltesystem einen Schlitten aufweist und dass der Schlitten verstellbar auf der Führungsstange gelagert ist. Das Leitungs-Rückzugsystem ermöglicht so einen Längenausgleich für eine zwischen zwei Armabschnitten eines Roboterarms verlaufende Zuführungsanordnung.
Patent DE-102014103520-A1 (DE)
Title: Medizinische Datenerfassungseinrichtung und Adaptereinrichtung
Inventor: KRAMER JÜRGEN
IPC: A61H31/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Datenerfassungseinrichtung mit einer Vielzahl von Erfassungskanälen, die dazu eingerichtet sind, über elektrische Steckverbinder mit Sensoren, die zur Erfassung medizinischer Parameter eines Lebewesens und/oder physikalischer Parameter ausgebildet sind, verbunden zu werden, wobei die Datenerfassungseinrichtung dazu eingerichtet ist, die von den angeschlossenen Sensoren abgegebenen Sensordaten auf einer Anzeigeeinrichtung mit Bezug auf eine physikalische Einheit, die mit der durch den jeweiligen Sensor erfassten physikalischen Größe korrespondiert, zu visualisieren, wobei Sensoren unterschiedlichen Sensortyps zur Erfassung unterschiedlicher physikalischer Größen an die Datenerfassungseinrichtung anschließbar sind, wobei die Datenerfassungseinrichtung für mehrere oder alle Erfassungskanäle gleichartige Steckverbinder für diese Erfassungskanäle aufweist und zumindest die Erfassungskanäle mit gleichartigen Steckverbindern jeweils zur Auswertung der Sensordaten von Sensoren unterschiedlichen Sensortyps eingerichtet sind, wobei die Datenerfassungseinrichtung zur automatischen Erkennung des Sensortyps und zur automatischen Anpassung der Visualisierung der Sensordaten je nach Sensortyp ausgebildet ist
Patent DE-102014103897-A1 (DE)
Title: Gedrucktes Werbemotiv
Inventor: GOLBOV MATTHIAS
IPC: B44C1/16
Filed: 2014-03-21
Abstract: Um Werbemotive wie etwa Beschriftungen auf einer glatten Fläche aufzubringen, soll das flächige Aufbringen einer Farbfolie auf Trägerpapier und anschließende Ausschneiden der z. B. Buchstaben und Entfernen der Restfolie dazwischen völlig vermieden werden indem auf das Trägerpapier mittels eines Druckverfahrens konturgenau beispielsweise zunächst eine Kleberschicht und darauf die gewünschte Farbschicht aufgebracht wird oder umgekehrt. Nach Freilegen der Kleberschicht (6) kann das Werbemotiv mittels der Kleberschicht auf der gewünschten Fläche aufgeklebt werden und danach das auf der gegenüberliegenden Seite noch vorhandene Trägerpapier abgezogen werden.
Patent DE-102014105781-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Messinformationen aus einem Überwachungsbereich
Inventor: WEBER HARALD
IPC: G01S17/89
Filed: 2014-04-24
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Messinformationen aus einem Überwachungsbereich (20) angegeben, wobei der Sensor (10) einen Lichtempfänger (26) und eine Auswertungseinheit (32) zum Erzeugen von bezüglich eines Winkelursprungs (40, 44) winkelaufgelösten Messinformationen aus einem Empfangssignal des Lichtempfängers (26) aufweist. Dabei ist die Auswertungseinheit (32) dafür ausgebildet, den Winkelursprung (40, 44) an eine durch einen Benutzer bezeichnete Winkelposition (44) zu verschieben.
Patent DE-102014106347-A1 (DE)
Title: Spiegelanordnung
Inventor: QUINN CHARLES R
IPC: B60R1/10
Filed: 2014-05-07
Abstract: Eine Spiegelanordnung enthält eine Spiegelscheibe und eine Kopfkappe. Die Spiegelscheibe weist allgemein in eine erste Richtung. Die Kopfkappe weist ein erstes Gebiet und ein zweites Gebiet auf. Das erste Gebiet weist allgemein in eine zweite Richtung und das zweite Gebiet weist allgemein in eine dritte Richtung. Das erste Gebiet und das zweite Gebiet können beide aus durchsichtigen Materialien gebildet sein. Das erste Gebiet ist im Wesentlichen durch eine erste Beschichtung bedeckt, die einen ersten Reflexionsgrad und einen ersten Transmissionsgrad aufweist. Der erste Reflexionsgrad ist kleiner als einhundert Prozent und der erste Transmissionsgrad ist größer als null, so dass Licht durch das erste Gebiet und durch das zweite Gebiet geht und von dem Innenraum des Fahrzeugs aus sichtbar ist.
Patent DE-102014107384-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung und Regelung eines digitalen Druckprozesses
Inventor: ELCHLEPP ANDREAS
IPC: B41F13/46
Filed: 2014-05-26
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Steuerung bzw. Regelung eines Produktionsprozesses bei einer druckformvariablen Produktionseinrichtung, wobei der Produktionsprozess einen oder mehrere Aufträge umfasst, wobei für jeden dieser Aufträge entsprechende Produktdaten in einer Speichereinrichtung gespeichert sind, umfasst die folgenden Schritte: a) Erfassen mittels einer Erfassungseinrichtung eines Druckbilds von zumindest einem Teil eines Bedruckstoffes, b) Vergleichen des erfassten Druckbilds mit den für jeden Auftrag gespeicherten Produktdaten, um den zugehörigen Auftrag und die zugehörigen Produktdaten zu dem erfassten Druckbild zuzuordnen, c) Vergleichen des erfassten Druckbilds mit den zugeordneten Produktdaten, um basierend auf diesem Vergleich nachfolgende Steueraktionen zu berechnen, und d) Ausführen der Steueraktionen durch die Produktionseinrichtung. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dazu angepasst, das vorgenannte Verfahren auszuführen.
Patent DE-102014112794-A1 (DE)
Title: System zum modularen Nachrüsten oder Ergänzen eines optischen Geräts mit einer Laserentfernungsmessung
Inventor: BERLIPS CARSTEN
IPC: G02B23/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum modularen Nachrüsten oder Ergänzen eines bildgebenden optischen Geräts, welches mit einer Laserentfernungsmessung eines ggf. kleinen Objektes aus der entfernten Szene nachgerüstet werden soll. Das Laserentfernungsmessmodul umfasst eine Zieleinrichtung zum Anvisieren des Objekts für die Entfernungsmessung, wobei die Zieleinrichtung zu dem Laserentfernungsmessmodul gehörig und werksseitig relativ zu dem Entfernungsmesslaserstrahl justiert ist.