baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017005891-T5 (DE)
Title: Selbsttätige Verriegelung für ein Rackmontiertes Laufwerksgehäuse
Inventor: YI GEORGE YOUZHI
IPC: H05K7/14
Filed: 2017-11-29
Abstract: Es wird eine Verschlussbaugruppe offenbart, die ein schnelles und leichtes Verriegeln und Entfernen eines Laufwerksgehäuses zu und von einem Rack-Gestell ermöglicht. Ein Gehäuse kann in einem Rack-Gehäuse unter Verwendung eines Paares von Verschlussbaugruppen lösbar befestigt werden, wobei jeweils eines an der linken und eines an der rechten Seite eines Gehäuses befestigt wird. Jede Verschlussbaugruppe weist eine Verriegelungsbaugruppe auf, die am Laufwerksgehäuse befestigt ist sowie eine Klinke, die an einem Rack an der vorderen Kante eines Rack-Gehäuses angebracht ist. Die Verriegelungsbaugruppe weist einen selbsttätigen Griff auf, der beim Einsetzen eines Gehäuses in das Rack-Gehäuse automatisch geöffnet und geschlossen wird.
Patent DE-112017007022-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung einer sinterkomponente und sinterkomponente
Inventor: SONODA YASUNORI
IPC: B22F3/10
Filed: 2017-10-27
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Sinterkomponente umfasst: einen Verdichtungsschritt zum Pressverdichten eines Rohmaterialpulvers, das eine Vielzahl von Metallteilchen enthält, um einen Presskörper zu bilden; einen Schneidbearbeitungsschritt zum Drehen eines Schneidwerkzeugs in Umfangsrichtung mit einer Vielzahl von Schneidkanten, um zu bewirken, dass die Schneidkanten intermittierend eine Oberfläche des Presskörpers schneiden; und einen Sinterschritt zum Sintern des Presskörpers nach dem Schritt der Schneidbearbeitung, wobei eine Schneidegeschwindigkeit des Schneidwerkzeugs 1000 m/min oder mehr beträgt.
Patent DE-112018004849-T5 (DE)
Title: Beschichtetes werkzeug und schneidwerkzeug, welches dieses aufweist
Inventor: HE DAN
IPC: C23C14/06
Filed: 2018-08-24
Abstract: Ein beschichtetes Werkzeug in der vorliegenden Offenbarung weist ein Basiselement und eine auf dem Basiselement angeordnete Beschichtungsschicht auf. Die Beschichtungsschicht weist eine Mehrzahl von AlTi-Schichten einschließlich Aluminium und Titan sowie eine Mehrzahl von AlCr-Schichten einschließlich Aluminium und Chrom auf. Die AlTi-Schichten und die AlCr-Schichten sind abwechselnd übereinander angeordnet. Die Beschichtungsschicht weist eine Mehrzahl von ersten Bereichen, in denen die Dicke jeder der AlTi-Schichten größer wird, wenn sie sich von dem Basiselement entfernt, und eine Mehrzahl von zweiten Bereichen auf, in denen die Dicke jeder der AlTi-Schichten kleiner wird, wenn sie sich von dem Basiselement entfernt. Die ersten und die zweiten Bereiche sind abwechselnd übereinander in Dickenrichtung der Beschichtungsschicht angeordnet.
Patent DE-112018005919-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SHIMIZU MASATOSHI
IPC: B60C9/08
Filed: 2018-10-15
Abstract: Um sowohl eine Stoßberstfestigkeitsleistung als auch einen reduzierten Rollwiderstand eines Luftreifens 1 auf kompatible Weise bereitzustellen, ist ein Laufflächenabschnitt 2 mit einer Hauptrille 30, die sich in einer Reifenumfangsrichtung erstreckt, und einer Vielzahl von Stegabschnitten 20, die durch die Hauptrille 30 definiert sind, bereitgestellt. Im Laufflächenabschnitt 2 liegt unter der Annahme, dass ein zentraler Bereich Ac ein Bereich ist, in dem sich ein zentraler Stegabschnitt 21 befindet, der in den Stegabschnitten 20 eingeschlossen ist und dem Stegabschnitt 20, der einer Reifenäquatorialebene CL am nächsten liegt, entspricht, Schulterbereiche Ash jeweils Bereiche zwischen einer Position A, die 85 % einer Breite der Gürtelschicht 14 in einer Reifenquerrichtung entspricht, und einem Endabschnitt 144 der Gürtelschicht 14 in der Reifenquerrichtung sind, und Zwischenbereiche Am jeweils Bereiche zwischen dem zentralen Bereich Ac und einem entsprechenden der Schulterbereiche Ash sind, ein Verhältnis von einer mittleren Reifendicke Gc im zentralen Bereich Ac, einer mittleren Reifendicke Gsh in den Schulterbereichen Ash und einer mittleren Reifendicke Gm in den Zwischenbereichen Am in einem Bereich von 1,05 ≤ (Gc/Gsh) ≤ 1,35 und erfüllt ein Verhältnis von Gc ≥ Gm > Gsh.
Patent DE-112019000938-T5 (DE)
Title: Menüanzeige-Steuervorrichtung für Fahrzeuge, Bedienungssystem für bordinterne Geräte und GUI-Programme
Inventor: KIYOTSUKA MITSURU
IPC: G09G5/08
Filed: 2019-01-24
Abstract: Das vordere Sichtfeld des Benutzers wird gewährleistet, was zum sicheren Fahren beiträgt. Die Menüanzeige-Steuervorrichtung 300 für Fahrzeuge umfasst eine Anzeigevorrichtung 10, die ein Anzeigelicht auf eine Windschutzscheibe projiziert und das Anzeigelicht das reale Vorfeld vor einem Fahrzeug überlappend für den Benutzer sichtbar macht, eine Eingabevorrichtung 200 mit einer ringförmigen Bedienfläche und eine Steuervorrichtung 20. Das Anzeigesteuerungsmittel (201) in der Steuervorrichtung 20 nimmt die folgende Steuerung vor, bei der die Anwählposition eines Zeigers geändert wird, der in Abhängigkeit von der Bedienung des Benutzers auf Basis der vom Positionsinformations-Gewinnungsmittel (202) erhaltenen Bedienpositionsinformationen einen der auf der Anzeigevorrichtung angezeigten Menüpunkte anwählt, ein oder mehrere Menüpunkte, die einem Anzeigebereich mit einer vorbestimmten Größe einschließlich eines durch den Zeiger angewählten Menüpunktes zugeordnet sind, mit einer ersten Leuchtdichte angezeigt werden und Menüpunkte, die nicht dem Anzeigebereich mit der vorbestimmten Größe zugeordnet sind, mit einer zweiten Leuchtdichte angezeigt werden, die geringer ist als die erste Leuchtdichte.
Patent DE-112019007680-T5 (DE)
Title: Roboter vom Armdrehtyp
Inventor: ISHIZUKA KENJI
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-09-02
Abstract: Ein Roboter vom Armdrehtyp weist ein erstes Element und ein zweites Element auf, welches mit dem ersten Element so gekoppelt ist, dass es relativ rotierbar ist, wobei das erste Element und/oder das zweite Element einen Armabschnitt aufweisen. Das zweite Element weist auf einen Elementhauptkörperabschnitt, einen Vorsprung, welcher an dem Elementhauptkörperabschnitt so bereitgestellt ist, dass er von einer Wandfläche des Elementhauptkörperabschnitts nach außen vorspringt, und welcher einhergehend mit einer Rotation des zweiten Elements an dem ersten Element anliegt, um einen Rotationsbereich des zweiten Elements zu regulieren, und ein schaftförmiges Verstärkungselement, welches innerhalb des Vorsprungs angeordnet ist. Der Vorsprung und ein restlicher Abschnitt des Elementhauptkörperabschnitts sind aus demselben Material einstückig ausgebildet und das Verstärkungselement ist von dem Vorsprung zu dem restlichen Abschnitt des Elementhauptkörperabschnitts angeordnet.
Patent DE-112020002761-T5 (DE)
Title: Leitfähige Zusammensetzung, leitfähige Folie, Kontaktelement und Verfahren zur Herstellung einer leitfähigen Zusammensetzung
Inventor: SASAKI RYOSUKE
IPC: H01H11/04
Filed: 2020-06-10
Abstract: Es werden eine leitfähige Zusammensetzung, eine leitfähige Folie, ein Kontaktelement und ein Verfahren zur Herstellung der leitfähigen Zusammensetzung bereitgestellt, mit denen ein geringerer elektrischer Widerstand als mit denjenigen des Standes der Technik erreicht wird. Eine leitfähige Zusammensetzung enthält ein Elastomer, mehrschichtiges Graphen und einen leitfähigen Füllstoff. Das mehrschichtige Graphen weist einen Außen- bzw. Hauptdurchmesser von 5 µm oder mehr und 100 µm oder weniger und eine Dicke von 5 nm oder mehr und 30 nm oder weniger auf. Außerdem wird aus der leitfähigen Zusammensetzung eine leitfähige Folie gebildet, die einen Kontaktabschnitt eines Kontaktelements bilden kann. Darüber hinaus umfasst ein Verfahren zur Herstellung einer leitfähigen Zusammensetzung einen Schritt des Mischens einer flüssigen Zusammensetzung, die einen leitfähigen Füllstoff und ein Lösungsmittel enthält, und einen Schritt der Zugabe und des Mischens eines Elastomers und von mehrschichtigem Graphen in die flüssige Zusammensetzung.
Patent DE-112020003215-T5 (DE)
Title: Elektromagnetisches Einlassventil und Hochdruckkraftstoffversorgungspumpe
Inventor: KAWANO TATSUO
IPC: F02M59/46
Filed: 2020-08-14
Abstract: Es wird ein elektromagnetisches Einlassventil geschaffen, das ein Totvolumen in einer Druckkammer verringern kann. Ein elektromagnetisches Einlassventil der vorliegenden Erfindung weist ein Ventilelement, ein Sitzelement und ein Ventilvorbelastungselement auf. Das Ventilelement weist einen Stangenabschnitt und einen Ventilabschnitt, der an einem Endabschnitt des Stangenabschnitts bereitgestellt ist, auf. Das Sitzelement weist einen Führungsabschnitt, der den Außenumfang des Stangenabschnitts führt, und einen Sitzabschnitt, auf dem der Ventilabschnitt sitzt, auf. Das Ventilvorbelastungselement belastet den Stangenabschnitt in einer Richtung vor, in der sich der Ventilabschnitt der Sitzfläche nähert. Darüber hinaus ist das Ventilvorbelastungselement bezüglich des Führungsabschnitts auf der Seite der Ventilschließrichtung angeordnet. Eine Länge von einer Mitte des Führungsabschnitts, die eine Mitte in einer Richtung ist, die parallel zu der Ventilschließrichtung ist, bis zu dem anderen Endabschnitt des Stangenabschnitts ist kürzer als eine Länge von der Mitte des Führungsabschnitts bis zu einer Spitze des Ventilabschnitts.
Patent DE-112020003711-T5 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: NAKADA YUSUKE
IPC: F21S41/675
Filed: 2020-08-03
Abstract: Fahrzeugleuchte (1) enthält eine Leuchteneinheit (20), wobei die Leuchteneinheit (20) eine Lichtquelle (41) und eine Reflexionsvorrichtung (50) enthält, die als Lichtverteilungsmuster-Bildungseinheit dient, wobei die Lichtverteilungsmuster-Bildungseinheit mit Licht (L) bestrahlt wird, das von der Lichtquelle (41) emittiert wird, und Licht (LF) emittiert und ferner in der Lage ist, ein Lichtverteilungsmuster des zu emittierenden Lichts (LF) zu ändern, und die Leuchteneinheit (20) eine Emissionsrichtung des von der Leuchteneinheit (20) zu emittierenden Lichts (LF) entsprechend einer Änderung in dem Lichtverteilungsmuster des von der Reflexionsvorrichtung (50) zu emittierenden Lichts (LF) einstellt.
Patent DE-112020004431-T5 (DE)
Title: Lineargrammetrie und Kalibrierung durch simultane Multilateration unter ausschließlicher Verwendung vonKantenabstandsschätzungen durch Zweiwege-Entfernungsmessung
Inventor: KHOJASTEPOUR MOHAMMAD
IPC: G06T7/70
Filed: 2020-09-20
Abstract: Aspekte der vorliegenden Offenbarung beschreiben Systeme, Verfahren und Strukturen, die eine Lineargrammetrie und eine Kalibrierung durch simultane Multilateration unter ausschließlicher Verwendung von Kantenabstandsschätzungen über Zwei-Wege-Entfernungsmessung durchführen.
Patent DE-112020006657-T5 (DE)
Title: Wechselrichtersteuervorrichtung und elektromotorantriebsvorrichtung
Inventor: NISHIO NAOKI
IPC: H02P27/08
Filed: 2020-01-28
Abstract: Eine Wechselrichtersteuervorrichtung (5) umfasst eine Trägerwellenerzeugungseinheit (8), die dreiphasige Trägerwellen erzeugt, und eine PWM-Steuereinheit (7), die einen Schaltzustand eines Wechselrichters steuert, indem eine Trägerwelle und eine modulierte Welle verglichen werden. Die Trägerwellenerzeugungseinheit (8) umfasst eine Phasenberechnungseinheit (81), die erste bis dritte Trägerwellenphasen basierend auf einem Trägerwellenfrequenzbefehl und einer Elektromotorfrequenz berechnet, und eine Trägerwellenausgabeeinheit (82), die die dreiphasigen Trägerwellen basierend auf den ersten bis dritten Trägerwellenphasen ausgibt. Die ersten bis dritten Trägerwellenphasen weisen Phasendifferenzen zueinander auf, und die Phasendifferenz ändert sich kontinuierlich in Übereinstimmung mit einer Änderung der Elektromotorfrequenz.
Patent DE-112021000690-T5 (DE)
Title: Tischtennisschläger mit Fingerstützteil
Inventor: KANG MIN GU
IPC: A63B59/40
Filed: 2021-02-17
Abstract: Es wird ein Tischtennisschläger bereitgestellt, der ein Holz, einen Griff und ein Daumenstützteil umfasst, bei dem mindestens ein Abschnitt eines Daumenkontaktteils einer flachen Holzoberfläche von der flachen Oberfläche des Holzes nach oben ragt, um ein Vorsprungsteil zu bilden.
Patent DE-112021001081-T5 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement und verfahren zur herstellung eines optoelektronischen halbleiterbauelements
Inventor: KOPP FABIAN
IPC: H01L33/22
Filed: 2021-02-17
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) beschrieben, umfassend- einen Träger (2) mit einer strukturierten Oberfläche (2A),- eine auf dem Träger (2) angeordnete Halbleiterschichtenfolge (3), wobei die Halbleiterschichtenfolge (3) Folgendes umfasst:- eine erste Halbleiterschicht (4) mit einer ersten Oberfläche (4A),- eine zweite Halbleiterschicht (6) mit einer ersten Oberfläche (6A),- eine erste Hauptfläche (3A) und eine der ersten Hauptfläche (3A) gegenüberliegende zweite Hauptfläche (3B), wobei die ersten Oberflächen (4A, 6A) der ersten und zweiten Halbleiterschicht (4, 6) zumindest teilweise an der ersten Hauptfläche (3A) angeordnet sind und wobei die zweite Hauptfläche (3B) der strukturierten Oberfläche (2A) des Trägers zugewandt ist,- mindestens eine Seitenfläche (3C), die die erste und zweite Hauptfläche (3A, 3B) verbindet,- eine direktional reflektierende Schicht (7) und- eine Planarisierungsschicht (8), wobei die Planarisierungsschicht (8) zwischen der strukturierten Oberfläche (2A) und der direktional reflektierenden Schicht (7) angeordnet ist. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterbauelements (1) beschrieben.
Patent DE-112021002645-T5 (DE)
Title: Kamerasystem-herstellungsverfahren und kamerasystem
Inventor: MATSUURA KAZUO
IPC: B60R1/31
Filed: 2021-05-20
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kamerasystem zu schaffen, das ein geeignetes Bild, in dem eine Bildverzeichnung und dergleichen korrigiert sind, stabil aufnehmen kann. Das Herstellungsverfahren des Kamerasystems 1 ist das Herstellungsverfahren des Kamerasystems 1, das eine Kamera, die an einem Fahrzeug angebracht ist und ein Bild der Umgebung des Fahrzeugs aufnimmt, eine transparente Abdeckung 103, die die Vorderseite der Kamera abdeckt, und ein Regulierungselement, das vor der Kamera vorgesehen ist und zwischen Durchlassen und Blockieren des auf die Kamera einfallenden Lichts umschaltet, enthält. Das Herstellungsverfahren des Kamerasystems 1 enthält einen Prozess (S205) des Anbringens der Abdeckung 103 vor der Kamera, einen Prozess (S202) des Ausführens einer Kalibrierung zum Korrigieren einer Verzeichnung eines Bildes, das durch die Kamera, an der die Abdeckung 103 angebracht ist, aufgenommen wird, und einen Prozess (S204) des Anbringens der Kamera und der Abdeckung 103, die einer Kalibrierung unterworfen worden sind, am Fahrzeug.
Patent DE-112021003064-T5 (DE)
Title: Kompakter zusammenklappbarer kinderwagen
Inventor: HORST ANDREW J
IPC: B62B7/10
Filed: 2021-06-01
Abstract: Es wird hierin ein faltbarer bzw. zusammenklappbarer Kinderwagenrahmen offenbart. Der Kinderwagenrahmen ist so konfiguriert, dass er unter Verwendung einer Reihe von Verbindungen zwischen einem Griffabschnitt, einem Vorderbeinabschnitt und einem Hinterbeinabschnitt auf eine kompakte Größe zusammengeklappt werden kann. In einem Aspekt ist auch eine Korbbaugruppe vorgesehen, die an dem Kinderwagenrahmen befestigt und so konfiguriert ist, dass sie sich in einen Umfang zusammenklappen lässt, der durch den zusammengeklappten Kinderwagenrahmen definiert ist. In einem weiteren Aspekt ist eine Adapterbaugruppe vorgesehen, die eine Verbindungs- bzw. Haltefläche zwischen einem Träger und dem Kinderwagenrahmen bietet.
Patent DE-112021004145-T5 (DE)
Title: Head-up-Anzeigeeinheit, die für hohe Arbeitstemperaturen und hohe Intensität der Hintergrundbeleuchtung ausgelegt ist
Inventor: PASCA ANDREI
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Head-up-Anzeigeeinheit (1) mit einer Bilderzeugungseinheit (10) zum Erzeugen eines einem Betrachter als virtuelles Bild (VB) anzuzeigenden Bildes und einer optischen Einheit (14) zum Projizieren des anzuzeigenden Bildes in Richtung einer Eyebox (4). Die Bilderzeugungseinheit (10) weist eine Flüssigkristallschicht (110), einen vorderen Polarisator (113), einen hinteren Polarisator (114) und einen reflektierenden Polarisator (116,116') auf. Der reflektierende Polarisator (116,116') ist vor dem vorderen Polarisator (113) und nach der Flüssigkristallschicht (110) angeordnet.
Patent DE-112022000291-T5 (DE)
Title: Roboter zum durchführen von schaben, robotersystem, verfahren und computerprogramm
Inventor: SUZUKI TADANORI
IPC: B25J9/10
Filed: 2022-01-19
Abstract: Es wird gewünscht, die Schabezyklusdauer, wenn Schaben von einem Roboter zum Ausbilden mehrerer Vertiefungen durchgeführt wird, zu reduzieren.Ein Roboter 12 umfasst: einen Basisteil 34; ein Paar Schaber 42, 44, die so an dem Basisteil 34 vorgesehen sind, dass sie zueinander weisen, wobei die Schaber 42, 44 des Paars jeweils ein proximales Ende, das mit dem Basisteil 34 verbunden ist, und ein distales Ende zum Abtragen einer Oberfläche aufweisen und sich die Schaber 42, 44 des Paars so erstrecken, dass sie sich von dem proximalen Ende zu dem distalen Ende immer weiter aneinander annähern oder voneinander entfernen; und eine Bewegungsmechanismuseinheit 18 zum Drehen des Basisteils 34 zwischen einer ersten Ausrichtung, in der einer des Paars Schaber 42, 44 näher an einem Werkstück als der andere Schaber liegt, und einer zweiten Ausrichtung, in der der andere Schaber näher an dem Werkstück als der eine Schaber liegt.
Patent AT-17700-U1 (AT)
Title: Befestigungsbeschlag für eine Blende an einer offenen Stirnseite einer Schublade
Inventor: WOLFGANG HELD
IPC: A47B88/956
Filed: 2015-07-30
Abstract: Vorrichtung mit einem Befestigungsbeschlag für eine Blende (B) an einer offenen Seite einer Schublade, aufweisend zwei auf einer Rückseite der Blende (B) anbringbare Blenden-Beschlagteile (5) und zwei im Bereich einer offenen Stirnseite der Schublade an Seitenwänden der Schublade anbringbare und Verbindungsbeschlagteile aufweisende Frontfixiereinheiten (FE), die in Gehäusen (G) angeordnet sind, wobei die Frontfixiereinheiten (FE) an Holzzargenabschnitten (SWA) der Schublade anbringbar sind und mit diesen im verbundenen Zustand die Seitenwände der Schublade bilden und fest mit dem Schubladenboden verbunden sind, wobei zumindest eine vertikale Einstellung der mit den Frontfixiereinheiten (FE) verbindbaren Blende (B) veränderbar und arretierbar ist, wobei die Blenden-Beschlagteile (5) mit zur Rückseite der Blende (B) beabstandeten Kupplungsbolzen (11) versehen sind, die in Einführaufnahmen (EFA) der Frontfixiereinheiten (FE) am Ende der Seitenwände einführbar sind. Die Vorrichtung von den Frontfixiereinheiten (FE) weist separate Holzzargenadapter (AD) auf, die mit den Holzzargenabschitte (SWA) fest verbindbar sind, über die die Frontfixiereinheiten (FE) mit den Holzzargenabschnitten (SWA) verbindbar sind.
Patent AT-17448-U1 (AT)
Title: Kombi-Ladestation bzw. Basisstation für Elektrofahrzeuge
Inventor: PASCAL SOLAND
IPC: B60L53/66
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kombi-Ladestation (100a) für das Laden von Elektrofahrzeugen, mit mindestens einem Außenkorpus (1a) und mindestens einem Steckplatz (10a-10i) für die formschlüssige Aufnahme je eines Ladesteckers, wobei die Kombi- Ladestation (100a) einen Innenkorpus (21) umfasst, der von dem Außenkorpus (1a) so umhüllt ist, dass zwischen einer Außenkorpus-Wand (3d) und dem Innenkorpus (21) ein Luftzwischenraum (22) angeordnet ist, in dem eine Luftzirkulation (LZ) von unteren Lüftungsöffnungen (13a) zu oberen Lüftungsöffnungen (13b) erfolgt und dass der mindestens eine Steckplatz (10d-10h) an dem Innenkorpus (21) angeordnet ist.
Patent AT-6185-U1 (AT)
Title: Wechselrahmenvorrichtung
IPC: G09F15/00
Filed: 2002-01-23
Abstract: Wechselrahmenvorrichtung mit einer an einem Untergrund befestigbaren kopfseitigen Halteschiene und hieran befestigten vertikal nach unten verlaufenden seitlichen Kederschienen und einem eine Print- oder Werbefläche bildenden Flächengebilde, das kopfseitig in einer Kopfkederschiene gehaltert ist und seitlich in den vertikalen Kederschienen geführt ist, und wobei das Flächengebilde mittels einer Seilzugvorrichtung mit an der Kopfkederschiene angreifenden Zugseilen höhenverstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Flächengebilde (101) unabhängig von der mittels der Seilzugvorrichtung (15, 10) durchführbaren Höhenverstellung mit mindestens einer Spannvorrichtung (50) zum Spannen der Zugseile (10) und nachträglichen Höhenjustierung des Flächengebildes (101) ausgerüstet ist.
Patent AT-11937-U1 (AT)
Title: Verdampfereinheit in einer kühlvorrichtung
IPC: F25B39/02
Filed: 2010-01-25
Abstract: Kühlvorrichtung umfassend einen ein zirkulierendes Kältemittel beinhaltenden Kältemittelkreislauf sowie eine Verdichtereinheit (1), eine Kondensatoreinheit (2), eine in einem Kühlraum (4) angeordnete Verdampfereinheit (5) sowie eine zwischen Kondensator- (2) und Verdampfereinheit (5) angeordnete Druckreduziereinheit (3) vorzugsweise in Form eines Kapillarrohres. Es ist vorgesehen, dass die Verdampfereinheit (5) einen ersten Strömungsabschnitt (7) mit einem ersten mittleren Strömungsquerschnitt sowie einen zweiten Strömungsabschnitt (8) mit einem zweiten mittleren Strömungsquerschnitt aufweist und beide Strömungsabschnitte über ein Anfahrdruckreduzierelement (9), dessen mittlerer Strömungsabquerschnitt kleiner als der erste und zweite Strömungsquerschnitt ist, miteinander verbunden sind.
Patent BG-2448-U1 (BG)
Title: Massage mattress
Inventor: GENOV MARIN
IPC: A47C27/22
Filed: 2016-03-16
Abstract: The massage mattress finds application in the furniture industry, specifically in construction of goods for hospital and domestic use, intended for physical therapy, rehabilitation and relaxation. It has an easy to use and regulate massage effect and a capability for interaction with, simultaneously or separately, problem areas of the body. The core of the mattress is comprised of a unitary block (1) of highly elastic foam, foam block or a combination thereof, as above and below it, are placed comforting inputs (2). On the length of the unitary block (1) of the core in the zone of the shoulders, waist, hips and thighs are made nests, in which are placed massaging elements (5), powered by the electrical network through a transformer, operated by a wired remote device.
Patent BG-4064-U1 (BG)
Title: Chocolate composition
Inventor: DIMITROV VILISLAV
IPC: A23G1/32
Filed: 2021-05-20
Abstract: This utility model relates to a composition of chocolate, which will find application in the food industry and in particular in the confectionery industry. The created chocolate composition comprises cocoa mass, cocoa butter, sweetener and additives. According to the utility model, the components of the composition are in the following percentages: cocoa mass from 30 to 70%, cocoa butter from 4 to 40%, sweetener based on extracts of Chicory and Artichoke from 20 to 30%, white bean powder extract from 1 to 4%, ground raw pressed Brazil nut from 2 to 5%, probiotic cultures of GLP3 from 1 to 2% and / or lactose-free milk powder up to 25%. The chocolate, according to the utility model, is a product with high biological value, and pleasant pronounced flavour and aroma. Besides, the addition of ingredients of completely natural, biological origin makes it a nutritious kind of food. The chocolate helps people cheer up and stimulates the cardiovascular system as it is rich in flavonoids, serotonin and theobromine from the cocoa mass.