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Patent DE-102016105368-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines quantitativen Mengenverhältnisses von an einen Vitamin-D-Rezeptor bindenden Molekülen
Inventor: BÜTER BERND
IPC: G01N33/82
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines quantitativen Mengenverhältnisses von an einen Vitamin-D-Rezeptor bindenden Molekülen, insbesondere von Calcitriol-Derivaten, die in zumindest einer freien Form und in zumindest einer glykosidischen Form in einem biologischen Material (10a; 10b) vorliegen, wobei in zumindest einem Vorbehandlungsschritt (12a) eine Umwandlung von Molekülen der glykosidischen Form in Moleküle der freien Form durchgeführt wird.
Patent DE-102016105651-A1 (DE)
Title: Ventilzeitvorgabesteuervorrichtung, Arretierungslehre für eine Ventilzeitvorgabesteuervorrichtung und Herstellungsverfahren einer Ventilzeitvorgabesteuervorrichtung
Inventor: IWASAKI AKIRA
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-03-29
Abstract: Eine Ventilzeitvorgabesteuervorrichtung umfasst ein erstes Gehäuse (28); ein zweites Gehäuse (29), das an dem ersten Gehäuse fixiert ist; einen angetriebenen Rotor (26) innerhalb eines Antriebsrotors (25), der durch das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse eingegrenzt ist; ein umlaufendes Stellglied (11), das an einer Verlängerung einer Axialrichtung des angetriebenen Rotors angeordnet ist; einen Verzögerungsmechanismus (27); und ein Eingriffsteil (33), das vor einem Zusammensetzen der Ventilzeitvorgabesteuervorrichtung mit einer Verbrennungsmaschine, mit einer Arretierungslehre (60, 70) in Eingriff steht, die eine relative Drehung zwischen dem Antriebsrotor und einem Eingangsrotor (39) des Verzögerungsmechanismus arretiert. Das Eingriffsteil ist im Vergleich zu einem Einsetzteil (23) des umlaufenden Stellglieds, das in ein Loch (93) eines Abdeckungsbauteils (92) der Verbrennungsmaschine eingesetzt ist, an einer radialen Innenseite angeordnet.
Patent DE-102016106413-A1 (DE)
Title: Trainings- oder therapiegerät
Inventor: RAUER MANFRED
IPC: A63B23/12
Filed: 2016-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainings- oder Therapiegerät (1) zur Durchführung von sportlichen oder therapeutischen Übungen mit mindestens einem von der trainierenden Person mit ihren Extremitäten in Eingriff bringbaren Betätigungselement (5), das von der trainierenden Person entgegen einer vom Trainings- oder Therapiegerät (1) aufgebrachten Gegenkraft (6) hin- und herbewegbar ist. Durch die Bewegung des Betätigungselementes (5) ist ein Anlenkelement (23), das zwei von einer Symmetrieachse getrennte Symmetriehälften mit jeweils einer Lauf- oder Kontaktfläche (26) aufweist und daher rotationssymmetrisch ausgebildet ist, um eine im Trainingsgerät (1) fest angeordnete Dreh- oder Rotationsachse (24) in Bezug auf die Symmetrieachse in beide Richtungen verdrehbar, wobei das Anlenkelement (23) über ein Zugelement (27) mit der Gegenkraft (6) verbunden ist und das Zugelement (27) gleichzeitig mit den Lauf- oder Kontaktflächen (26) beider Symmetriehälften des Anlenkelementes (23) derart in Eingriff bringbar ist, dass das Anlenkelement (23) bei einer Hin- und Herbewegung des mindestens einen Betätigungselementes (5) entgegen der Gegenkraft (6) hin- und herbewegbar ist.
Patent DE-102016108623-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beeinflussen einer Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffen
Inventor: BAZZO MAURIZIO
IPC: B29C45/30
Filed: 2016-05-10
Abstract: Verfahren zum Beeinflussen einer Vorrichtung zum Spritzgießen von Kunststoffen, die wenigstens eine Einspritzeinheit (3) mit einem Nadelventil (7), das zwischen einer vollständig geschlossenen Position und einer offenen Position der Einspritzeinheit (3) verlagerbar ist, einen Aktuator (8) zum Bedienen des Nadelventils (7) der Einspritzeinheit (3) und eine elektronische Steuereinheit (4) des Aktuators (8) umfasst. Das Verfahren sieht die Schritte eines Bereitstellens einer Hilfsstromversorgung (9) und eines Ausgestaltens der elektronischen Steuereinheit (4) dazu, dass sie im Fall eines Ausfalls der Netzstromversorgung (M) einen Notbefehl bedient, aufgrund dessen das Nadelventil (7) der Einspritzeinheit (3) mittels der Hilfsstromversorgung (9) in der vollständig geschlossenen Position positioniert wird, vor.
Patent DE-102016108978-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUSS WOLFGANG
IPC: B60S1/56
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kameravorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100) mit einer Kameraeinheit (11), die zumindest eine Linse (12) aufweist und zur Bilderfassung eines Außenbereiches eines Kraftfahrzeuges dient, und zumindest einem beweglichen Schutzelement (20), wobei das Schutzelement (20) von zumindest einer Schließstellung (I) in zumindest eine Offenstellung (II) bewegbar ist, wobei sich in der Schließstellung (I) des Schutzelementes (20) zumindest die Linse (12) der Kameraeinheit (11) von außen unzugänglich hinter dem Schutzelement (20) befindet, und in der Offenstellung (II) zumindest die Linse (12) der Kameraeinheit (11) durch das Schutzelement (20) zur Bilderfassung freigegeben ist. Zumindest in der Schließstellung (I) bildet das Schutzelement (20), insbesondere mit der Kameraeinheit (11), vor der Linse (12) eine Reinigungskammer (21), in der eine Reinigung der Linse (12) durchführbar ist.
Patent DE-102016113165-A1 (DE)
Title: Schlauchleitung
Inventor: LORENSCHEIT DAGMAR
IPC: F16L11/12
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchleitung mit einer Innenschicht (1) aus Weichmacher enthaltendem PVC, einer die Innenschicht (1) umgebenden Armierungsschicht (2) und einer die Armierungsschicht (2) umgebenden, ebenfalls Weichmacher enthaltenden Außenschicht (3) aus PVC. Erfindungsgemäß enthält die PVC-Matrix der Außenschicht (3) organische und / oder anorganische Strukturierungsadditive (4), die der freien Oberfläche der Außenschicht (3) eine Mikrorauigkeit verleihen.
Patent DE-102016120152-A1 (DE)
Title: Vorladestromkreis, der sich selbst ein- und ausschaltet zur begrenzung des bulkkondensatoreinschaltstromstosses
Inventor: HASAN S M NAYEEM
IPC: H02M1/36
Filed: 2016-10-21
Abstract: Ein Vorladestromkreis für ein Fahrzeug mit einer Batterie und einer Last wird offenbart. Der Vorladestromkreis beinhaltet eine Zeitverzögerungsschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie als Reaktion auf das Empfangen von Strom von der Batterie eine erste Spannung erzeugt. Die erste Spannung steigt von einem ersten Wert hin zu einem zweiten Wert. Der Vorladestromkreis beinhaltet eine Steuerschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie als Reaktion auf die erste Spannung eine zweite Spannung erzeugt, die der ersten Spannung folgt. Der Vorladestromkreis beinhaltet eine Steuerschaltung, die so konfiguriert ist, dass sie die Batterie und die Last selektiv miteinander verbindet basierend auf der zweiten Spannung und die Last von der Batterie trennt als Reaktion darauf, dass die zweite Spannung einen vorbestimmten Schwellenwert erreicht. Der Vorladestromkreis beinhaltet einen Ausgangsstromkreis, der so konfiguriert ist, dass er eine Menge an Strom und Einschaltstromstoß beschränkt, die der Last von der Batterie durch die Steuerschaltung bereitgestellt wird.
Patent DE-102016120841-A1 (DE)
Title: Batterie mit verpresster Zellanordnung
IPC: H01M50/50
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (2) mit einer Zellanordnung (1), wobei die Zellanordnung (1) mehrere Batteriezellen (5) aufweist, wobei die Zellanordnung (1) mindestens zwei Batterieabschnitte (6) aufweist und jeder Batterieabschnitt (6) aus mehreren Batteriezellen (5) besteht, wobei zwischen mindestens zwei aufeinanderfolgenden Batterieabschnitten (6) eine zumindest teilweise elektrisch und thermisch leitfähige Verbindungsplatte (7) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite angeordnet ist, die auf der ersten Seite und auf der zweiten Seite jeweils mindestens einen elektrisch und thermisch leitfähigen Kontaktierungsabschnitt aufweist, und wobei durch die in den beiden äußeren Kontaktierungsebenen der Batterie (2) liegenden Endanschlüsse ein Batterieanfangsbereich (8) und ein Batterieendbereich (9) definiert werden. Erfindungsgemäß ist an dem Batterieanfangsbereich (8) und dem Batterieendbereich (9) jeweils eine Druckplatte (3) angeordnet, wobei die Druckplatten (3) über Zugelemente (4) miteinander verbunden sind und dadurch die an der mindestens einen Verbindungsplatte (7) anliegenden Batteriezellen (5) an die mindestens eine Verbindungsplatte (7) andrücken.
Patent DE-102016121819-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangsystem mit fehlertoleranter ausrollsteuerlogik
Inventor: CONELL ROBERT S
IPC: B60W20/40
Filed: 2016-11-14
Abstract: Ein Verfahren zur fehlertoleranten Ausrollsteuerung eines Antriebsstrangsystems mit einem Motor und einem ersten Energiespeichersystem (ESS) beinhaltet das Empfangen eines tatsächlichen Impedanzwertes des ersten Energiespeichersystems von einer Frequenzanalysatorvorrichtung bei einer kalibrierten Frequenz, während der Motor läuft und das Vergleichen des tatsächlichen Impedanzwertes mit einer kalibrierten Impedanz. Ein Ausrollmanöver wird aktiviert, was dem Motor das Abstellen oberhalb einer Geschwindigkeitsbegrenzung ermöglicht, wenn der tatsächliche Impedanzwert niedriger als die kalibrierte Impedanz ist. Das Verfahren kann das Starten des Motors unter Verwendung eines zweiten Energiespeichersystems parallel mit dem ersten Energiespeichersystem zum Verlassen des Ausrollmanövers umfassen, wenn der tatsächliche Impedanzwert die kalibrierte Impedanz überschreitet. Eine nachträgliche Durchführung des Ausrollmanövers kann verhindert werden, solange der tatsächliche Impedanzwert die kalibrierte Impedanz überschreitet. Ein Antriebsstrangsystem beinhaltet den Motor, den Anlasser, das wiederaufladbare Energiespeichersystem, den Frequenzanalysator, und die Steuerung.
Patent DE-102016122181-A1 (DE)
Title: Befestigungsmechanismus für eine Bahnwickelvorrrichtung
Inventor: MASATAKA TANAKURA
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-11-18
Abstract: Ein Gehäuseabschnitt nimmt einen Endabschnitt einer Bahnwickelvorrichtung von einer Öffnung auf, die sich zu einer Fahrzeugoberseite hin öffnet. Ein Einrastbauteil rastet im Endabschnitt der Bahnwickelvorrichtung, die im Gehäuseabschnitt aufgenommen ist, ein. Ein Lösebauteil verschiebt das Einrastbauteil, um die Einrastung des Einrastbauteils im Endabschnitt der Bahnwickelvorrichtung zu lösen. Ein Vorspannbauteil spannt den Endabschnitt der Bahnwickelvorrichtung vor. Wenn die Einrastung des Einrastbauteils im Endabschnitt der Bahnwickelvorrichtung gelöst ist, verschiebt das Vorspannbauteil den Endabschnitt der Bahnwickelvorrichtung zu einer Position in Richtung einer Fahrzeugheckseite.
Patent DE-102016123613-A1 (DE)
Title: Getriebe mit Überlastkupplung
Inventor: VAN DER LINDEN FRANCISCUS
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, umfassend ein zylinderförmiges Getrieberad mit einer an dessen freiem Ende ausgebildeten Innenverzahnung, und mindestens einem damit kämmenden Zahnrad, dadurch gekennzeichnet, dass das Getrieberad Mittel aufweist, um ein radiales Ausweichen der Innenverzahnung und damit ein Außereingriffgelangen der Innenverzahnung vom Zahnrad zu ermöglichen, wenn das vom Getriebe übertragene Drehmoment einen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102016124362-A1 (DE)
Title: Motorsystem mit Abgasrückführungsvorrichtung
Inventor: CHOI CHOO SAENG
IPC: F02D21/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Motorsystem mit einer AGR-Vorrichtung kann aufweisen: einen Motor (20), der eine Mehrzahl von Verbrennungskammern (21) aufweist, die durch die Verbrennung eines Kraftstoffs ein Antriebsdrehmoment erzeugen, eine Ansaugleitung (10), in die ein Ansauggas einströmt, das den Verbrennungskammern (21) zugeführt wird, eine Abgasleitung (30), in der ein Abgas strömt, das aus den Verbrennungskammern (21) ausgelassen wird, einen Turbolader (70), der aufweist: eine Abgasturbine (71), die an der Abgasleitung (30) vorgesehen ist und mittels des Abgases gedreht wird, das aus den Verbrennungskammern (21) ausgelassen wird, und einen Verdichter (72), der an der Ansaugleitung (10) vorgesehen ist, der in Verbindung mit der Abgasturbine (71) gedreht wird und Außenluft verdichtet, und wobei die AGR-Vorrichtung (50) aufweist: eine Rückführungsleitung (52), die von der Abgasleitung (30) abgezweigt ist und mit der Ansaugleitung (10) verbunden ist, eine Durchsatz-Steuervorrichtung (100), die an der Rückführungsleitung (52) montiert ist und eine Menge an Rückführungsgas misst und steuert, und einen Drucksensor (58), der an der Rückführungsleitung (52) montiert ist, um einen Druck des Rückführungsgases zu messen.
Patent DE-102016201712-A1 (DE)
Title: Stapelscheibenwärmetauscher, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DRÄNKOW ANDREAS
IPC: F28F3/00
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stapelscheibenwärmetauscher (1),  – mit einer Mehrzahl von Stapelscheiben (2), welche zur Ausbildung von ersten und zweiten Fluidkanälen (9a, 9b) zum Durchströmen mit einem ersten und zweiten Fluid (F 1 , F 2 ) entlang einer Stapelrichtung (S) aufeinander gestapelt sind,  – wobei die Stapelscheiben (2) entlang der Stapelrichtung (S) zwischen einer ersten Endscheibe (4a) und einer zweiten Endscheibe (4b) angeordnet sind,  – wobei die Stapelscheiben Durchgangsöffnungen (5, 6) zur Ausbildung von Verteilerkanälen und von Sammlerkanälen (7, 8) aufweisen,  – wobei eine der ersten Endscheibe (4a) in Stapelrichtung (S) benachbarte erste Stapelscheibe (3) der Stapelscheiben (2) zumindest im Bereich ihrer Durchgangsöffnungen (5, 6) der ersten Stapelscheibe (4a) eben ausgebildet ist.  – wobei die erste Stapelscheibe (3) zwischen der ersten Endscheibe (4a) und einer zweiten Stapelscheibe (21) angeordnet ist, wobei die zweite Stapelscheibe (21) mittels einer stoffschlüssigen Verbindung mit der ersten Endscheibe (4a) und der ersten Stapelscheibe (3) verbunden ist.
Patent DE-102016202310-A1 (DE)
Title: SCR-Tank mit abschnittsweise angefügter Entlüftungsleitung
Inventor: KERSCHBAUMER DIETER
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-02-16
Abstract: SCR-Tank (10) für Kraftfahrzeuge zur Speicherung und Abgabe von wässriger Harnstofflösung, umfassend eine ein Tankvolumen (18) einfassende Tankschale (16) mit einer Flüssigkeits-Zuführöffnung (20) und mit einer Flüssigkeits-Entnahmeöffnung (bei 28), wobei der SCR-Tank (10) weiter eine Entlüftungsleitung (30) aufweist, durch welche ein Gasaustausch zwischen einem im Betrieb des Tanks mit Gas gefüllten Bereich des Tankvolumens (18) und der Außenatmosphäre des SCR-Tanks (10) ermöglicht ist, wobei die Tankschale (16) hierfür eine Gasöffnung (38) aufweist, an der die Entlüftungsleitung (30) endet oder die von der Entlüftungsleitung (30) durchsetzt ist, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass in einem Fügeabschnitt (52) ein zur Bildung der Entlüftungsleitung (30) beitragendes Entlüftungsleitungsbauteil (32) mit einem Fügeoberflächenabschnitt (36) der Tankschale (16) stoffschlüssig gefügt ist.
Patent DE-102016202384-A1 (DE)
Title: Aperiodisches Planen von Uplink-Bewilligungen in einem drahtlosen Kommunikationssystem
Inventor: BALAKRISHNAN SWAMINATHAN
IPC: H04W72/12
Filed: 2016-02-17
Abstract: Ausführungsformen, die hierin beschrieben sind, beziehen sich auf eine Vorrichtung, ein System und Verfahren zum Bereitstellen aperiodischen Uplink-Bewilligungen für ein UE für aperiodische Kommunikationen von dem UE zu einer Basisstation. In einigen Ausführungsformen kann das UE konfiguriert sein zum Kommunizieren von Informationen an die Basisstation, welche verwendbar sind durch die Basisstation zum Bestimmen eines Uplink-Bewilligungsplans für nachfolgende Kommunikationen zwischen der Basisstation und dem UE. Dieser Uplink-Bewilligungsplan kann aperiodisch sein, d. h. die Uplink-Bewilligungen können zu nicht-gleichförmigen Zeitintervallen ausgegeben werden. Das UE kann die Uplink-Bewilligungen von der Basisstation empfangen gemäß dem Uplink-Bewilligungsplan. Das UE kann Uplink-Kommunikationen zu der Basisstation in Reaktion auf die empfangenen Uplink-Bewilligungen übertragen.
Patent DE-102016203035-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: COURTH CHRISTIAN
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse angeordneten Ventilschließglied, das einen Ventildurchlass in einem Ventilsitz zu öffnen oder zu verschließen vermag, mit einem zur Betätigung des Ventilschließgliedes vorgesehenen Magnetanker (2), sowie mit einer zwischen dem Magnetanker (2) und einem Magnetkern (5) eingespannten, im Wesentlichen zylinderförmige Rückstellfeder (8), wobei in einer Parallelanordnung zur Rückstellfeder (8) ein Federring (7) zwischen dem Magnetanker (2) und dem Magnetkern (5) angeordnet ist, der gegenüber der Anzahl der Federwindungen der Rückstellfeder (8) eine geringere Anzahl von Federwindungen aufweist.
Patent DE-102016203052-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einem Türanschlagholm für zwei Türen, der mit zumindest einer Steckverbindung mit einer Begrenzungswand verbunden ist
Inventor: MAYER MARKUS
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2) in dem ein Aufnahmeraum (3) für Lebensmittel ausgebildet ist, mit einer ersten Tür (11) und einer dazu separaten zweiten Tür (12), die schwenkbar an dem Gehäuse (2) angeordnet sind, wobei die beiden Türen (11, 12) eine Aufnahmeöffnung (4) des Aufnahmeraums (3) verschließen, und mit einem türexternen Türanschlagholm (16), der vertikal in der Aufnahmeöffnung (4) angeordnet ist und mit einem oberen Ende (18) mit einer oberen, die Aufnahmeöffnung (4) begrenzenden Begrenzungswand (6) verbunden ist und mit einem unteren Ende (17) mit einer unteren, die Aufnahmeöffnung (4) begrenzenden Begrenzungswand (5) verbunden ist, wobei die Türen (11, 12) im geschlossenen Zustand an dem Türanschlagholm (16) anliegen, wobei das obere Ende (18) des Türanschlagholms (16) mit der oberen Begrenzungswand (6) mit einer eine Hinterschneidung (26) aufweisenden ersten Steckverbindung (27) verbunden ist oder das untere Ende (17) des Türanschlagholms (16) mit der unteren Begrenzungswand (5) mit einer eine Hinterschneidung aufweisenden zweiten Steckverbindung verbunden ist.
Patent DE-102016206541-A1 (DE)
Title: Ophthalmologische Untersuchungs- und/oder Therapievorrichtung mit koppelbaren Gelenkarmen
Inventor: WOLLWEBER THOMAS
IPC: A61B3/13
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine ophthalmologische Untersuchungs- und/oder Therapievorrichtung (01) mit einem Grundkörper (10), einem ersten (21) und einem zweiten Gelenkarm (22) mit einem ersten (51) und einem zweiten Applikator (52) zur Anwendung einer Untersuchung oder einer Therapie auf ein Patientenauge und einem Koppelsystem (02) mit einem ersten (70) und einen zweitem Koppelelement (80), wobei das erste Koppelelement (80) eingerichtet ist, in das zweite Koppelelement (70) eingepasst und fixiert zu werden, zur Kopplung von erstem (21) und zweiten Gelenkarm (22). Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Koppelsystem (02) sowie ein Verfahren zur Kopplung zweier Gelenkarme (21, 22). Ihre Aufgabe ist es, Systeme und Verfahren zu beschreiben, mit denen ein einfaches, kontrolliertes und spannungsfreies Koppeln der Gelenkarme (21, 22) möglich ist, ohne dass die Funktion der ophthalmologischen Untersuchungs- und/oder Therapievorrichtung (01) behindert wird. Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Koppelsystem (02), bei dem das erste Koppelelement (70) eine kardanische Aufhängung (75) enthält. Die Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren zur Kopplung zweier Gelenkarme (21, 22), bei dem eine automatische Einpassung in Lage und Richtung initiiert wird.
Patent DE-102016208889-A1 (DE)
Title: Anlage zur Bereitstellung von Wasserstoff sowie Verfahren zum Betrieb der Anlage
Inventor: WAGNER ENNO
IPC: F17C13/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zur Bereitstellung von Wasserstoff (100), umfassend eine Vorrichtung zur Herstellung von Wasserstoff (101) durch elektrochemische Spaltung von Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff, eine Anlage zur Stromerzeugung (113) sowie einen Kompressor (103), einen Druckgasspeicher (109) und einen Gasentnahmestutzen (112), wobei ein Rohrleitungssystem umfasst ist, mit dem Wasserstoff aus der Vorrichtung zur Herstellung von Wasserstoff (101) zum Kompressor (103) geleitet werden kann, vom Kompressor (103) über ein Ventil (108; 107) zum Druckgasspeicher (109) oder zum Gasentnahmestutzen (112) und weiterhin Rohrleitungen zur Förderung von Wasserstoff vom Druckgasspeicher (109) zum Gasentnahmestutzen (112) umfasst sind, wobei Rohrleitungen umfasst sind, mit denen Wasserstoff direkt vom Druckgasspeicher (109) zum Gasentnahmestutzen (112) geleitet werden kann und weiterhin Rohrleitungen, mit denen der Wasserstoff vom Druckgasspeicher (109) durch den Kompressor (103) zum Gasentnahmestutzen (112) geleitet werden kann, wobei zur Steuerung des Gasflusses in der Rohrleitung von der Vorrichtung zur Herstellung von Wasserstoff (101) zum Kompressor (103), in der Rohrleitung vom Druckgasspeicher (109) zum Kompressor (103), in der Rohrleitung vom Kompressor (103) zum Druckgasspeicher (109), in der Rohrleitung vom Kompressor (103) zum Gasentnahmestutzen (112) und in der Rohrleitung vom Druckgasspeicher (109) zum Gasentnahmestutzen (112) Ventile (105, 106, 107, 108) aufgenommen sind, mit denen der Gasfluss unterbrochen werden kann. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb der Anlage.
Patent DE-102016212925-A1 (DE)
Title: Permanentmagnet für eine Sensoranordnung zur Bestimmung einer Winkelposition des Permanentmagneten
Inventor: HEYD JEAN-FRANCOIS
IPC: H01F7/02
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Permanentmagnet für eine Sensoranordnung zur Bestimmung einer Winkelposition des Permanentmagneten, wobei Stirnflächen des Permanentmagneten jeweils in einer X-Y-Ebene liegen und sich eine zentrale Achse quer zu der X-Y-Ebene und koaxial zu einer Drehachse des Permanentmagneten erstreckt; wobei der Permanentmagnet genau zwei Pole aufweist, die in der X-Y-Ebene an einander gegenüberliegenden Seiten des Permanentmagneten angeordnet sind, so dass der Permanentmagnet diametral magnetisiert ist; wobei der Permanentmagnet koaxial zu der zentralen Achse eine Öffnung aufweist; wobei eine Innenumfangsfläche und eine Außenumfangsfläche sich jeweils parallel zu der zentralen Achse erstrecken; wobei eine Außenumfangslinie eines jeden Querschnitts parallel zur X-Y-Ebene eine von einer Kreisform abweichende Form aufweist.
Patent DE-102016219596-A1 (DE)
Title: Magnetlageranordnung
Inventor: GRUND CHRISTOPH
IPC: H01F7/02
Filed: 2016-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetlageranordnung (1) zur Lagerung eines Rotors (2) einer Rotationsmaschine, umfassend einer als elektromagnetisches Lager ausgebildetes Lager, insbesondere Radiallager (3), wobei das Llager (3) wenigstens einen Stator (4) und ein auf dem Rotor (2) drehfest aufgebrachtes, aus mehreren ringförmigen Elementen (6, 7) ausgebildetes ferromagnetisches Paket (5) umfasst. Wenigstens ein ringförmiges Element (6) ist aus einem ferromagnetischen Material mit kristalliner Struktur und wenigstens ein ringförmiges Element (7) ist aus einem ferromagnetischen Material mit amorpher Struktur ausgebildet. Durch die Verwendung von ferromagnetischem Material mit amorpher Struktur kann die Tragfähigkeit der Magnetlageranordnung deutlich gegenüber dem Stand der Technik verbessert werden.
Patent DE-102016220804-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkupplung mit innenliegenden Blattfedern mit Servofederfunktion
Inventor: VOORSPOELS LUDOVIC
IPC: F16D13/68
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer Anpressplatte (2), die zum axialen Verlagern und Einklemmen einer Kupplungsscheibe, zum Übertragen von Drehmoment, angeordnet und ausgelegt ist, mit einer Tellerfeder (3), die zum Kraftübertragen auf die Anpressplatte (2) mit dieser in Verbindung steht, wobei wenigstens eine Blattfeder (4) zum Bewegen der Anpressplatte (2) von der Kupplungsscheibe weg eingesetzt ist und wobei von der Blattfeder (4) ein sich radial nach außen erstreckender Federkraftwirkabschnitt (5) absteht.