baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008022419-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für Kraftfahrzeugschwenksitz
Inventor: MAIER JUERGEN
IPC: B60N2/14
Filed: 2008-05-07
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), einen Fahrzeugsitz (2) für ein Kraftfahrzeug (1) und eine Antriebseinrichtung (9, 9', 9a, 10, 10', 10a) zum Ein- und Ausschwenken eines um eine im Wesentlichen vertikale Achse verschwenkbaren Fahrzeugsitzes (2), insbesondere für einen über ein Drehgestell mit einem Kraftfahrzeug (1) verbundenen vorderen Kraftfahrzeugsitz, umfassend mindestens eine Antriebseinheit (10), die eine Antriebskraft zum Bewirken einer Schwenkbewegung des Sitzes in zumindest eine Verschwenkrichtung ausübt, wobei eine entgegen der ersten Antriebseinheit (9, 9') wirkende zweite Antriebseinheit (10, 10') vorgesehen ist, um eine gleichzeitig entgegen der Antriebskraft der ersten Antriebseinheit wirkende zweite Antriebskraft zum Bewirken einer zweiten Schwenkbewegung des Fahrzeugsitzes (2) bereitzustellen.
Patent DE-102008024455-A1 (DE)
Title: Heizwalzenanordnung, insbesondere für einen Kalander, und Verfahren zum Betreiben einer Heizwalzenanordnung
Inventor: BAADER UWE
IPC: D21F5/02
Filed: 2008-05-20
Abstract: Es wird eine Heizwalzenanordnung (1) angegeben, insbesondere für einen Kalander, mit einer Walze (2) und einer Heizeinrichtung, die eine sich zumindest über eine Arbeitsbreite der Walze (2) erstreckende Induktoranordnung (3) aufweist. Man möchte eine Heizwalzenanordnung mit ausreichender Heizleistung bereitstellen. Hierzu ist vorgesehen, dass in Umfangsrichtung der Walze (2) verteilt mindestens eine weitere Induktoranordnung (4-7) angeordnet ist und die Summe der von den Induktoranordnungen (3-7) erzeugbaren Heizleistung mindestens dem Leistungsbedarf der Walze (2) entspricht.
Patent DE-102008025412-A1 (DE)
Title: Isolierglaselement
Inventor: ESEMANN HAUKE
IPC: E06B3/66
Filed: 2008-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isolierglaselement für die zumindest teilweise Begrenzung eines Brennraumes mit wenigstens zwei Sichtscheiben, bestehend aus zumindest bereichsweise transparentem Glas- oder Glaskeramikmaterial, die unter Belassung eines Luftraumes zueinander beabstandet angeordnet sind, und wobei im Bereich des Luftraums zumindest teilweise ein Sichtbereich gebildet ist. Erfindungsgemäßmittels eines temperaturbeständigen Klebers miteinander verbunden sind, und dass der Kleber umlaufend einen Sichtbereich der Sichtscheiben umschließt, oder dass ein zumindest bereichsweise umlaufender Abstandshalter mit den beiden Sichtscheiben stoffschlüssig verbunden, vorzugsweise verklebt ist.
Patent DE-102008025594-A1 (DE)
Title: Full-type needle bearing, has needles guided at radially directed borders of inner and outer races, and needle-shaped intermediate body arranged between each of adjacent needles and formed outside of reference circle of needles
Inventor: PAINTA RALPH
IPC: F16C33/58
Filed: 2008-05-28
Abstract: The bearing (1) has needles (6) guided at radially directed borders (4, 5) of inner and outer races (2, 3) and rolling at both the races, where the bearing is formed pre-formed pre-mounted assembly. A needle-shaped intermediate body (7) is arranged between each of the adjacent needles, and formed outside of a reference circle (9) of the needles. The intermediate body has an axial extension smaller than an axial extension of the needles, where maximum diameter of the body is smaller than half diameter of the needles.
Patent DE-102008027098-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch angetriebenes Ventil
Inventor: SUGIE YUTAKA
IPC: F01L9/20
Filed: 2008-06-06
Abstract: Ein elektromagnetisch angetriebenes Ventil beinhaltet: Einlassventile (14p, 14q), die nebeneinander angeordnet sind; eine Scheibe (21), die unter Verwendung einer ausgeübten elektromagnetischen Kraft geschwenkt wird, um die Einlassventile (14p, 14q) in einer vorbestimmten Richtung hin- und herzubewegen; und ein Verbindungselement (50), das die Einlassventile (14p, 14q) miteinander verbindet. Das Verbindungselement (50) ist mit einem Nadellager (81) versehen, in das die Schwenkbewegung der Scheibe (21) eingegeben wird. Die Schwenkbewegung der Scheibe (21) bewirkt eine Verschiebung zwischen dem Nadellager (81) und der Scheibe (21) in einer Richtung, die die vorbestimmte Richtung schneidet. Eine Ölleitung (66), durch die ein Öl dem Nadellager (81) zugeführt wird, ist im Verbindungselement (50) ausgebildet.
Patent DE-102008028248-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und Bilderzeugungsverfahren
Inventor: MONMA SUSUMU
IPC: G03G13/01
Filed: 2008-06-13
Abstract: Eine Bilderzeugungsvorrichtung zur Durchführung eines Bilderzeugungsvorgangs wird offenbart, die einen Bildträger, auf dem ein Tonerbild erzeugt wird, ein Zwischenübertragungselement, das gestaltet ist, das Tonerbild an ein Aufzeichnungsmedium zu übertragen, wobei das Zwischenübertragungselement einen Tonerbilderzeugungsbereich aufweist, der einen Ausgangsbilderzeugungsbereich und einen Nicht-Ausgangsbilderzeugungsbereich beinhaltet, der außerhalb des Ausgangsbilderzeugungsbereichs angeordnet ist, wobei der Tonerbilderzeugungsbereich breiter ist als der Ausgangsbilderzeugungsbereich, und einen Detektionsteil beinhaltet, der gestaltet ist, eine physikalische Größe bezüglich einer Bildqualität eines ersten, im Ausgangsbilderzeugungsbereich erzeugten Referenzbilds und eines zweiten, im Nicht-Ausgangsbilderzeugungsbereich erzeugten Referenzbilds zu messen.
Patent DE-102008030750-A1 (DE)
Title: Radiation detector, has passive area formed along side surfaces for controlling addition of radiations irradiated laterally in direction of active area for producing signal of radiation detector in active area of semiconductor body
Inventor: MUELLER CHRISTIAN
IPC: H01L31/10
Filed: 2008-06-27
Abstract: The detector (1) has a semiconductor body (2) with an active area (20) made of silicon for detecting radiations and side surfaces (23) for limiting the body in a lateral direction. A passive area (6) made of semiconductor material is formed along the side surfaces for controlling addition of the radiations irradiated laterally in the direction of the active area for producing a signal of the detector in the active area. The passive area runs between the active area and the side surfaces and is formed by a recess in the body, where the recess is filled with a filling material.
Patent DE-102008038698-A1 (DE)
Title: Profilleiste und hieraus gebildetes Abscheidepaket
Inventor: MARGGRAFF MARTIN
IPC: B01D21/00
Filed: 2008-08-12
Abstract: Es werden eine Profilleiste zum Einbau in wabenförmigen Abscheidepaketen und ein aus einer Vielzahl von Profilleisten zusammengesetztes wabenförmiges Abscheidepaket beschrieben. Die Profilleiste besitzt zwei lange Basisseiten und zwei Anschlussseiten. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass an den freien Enden der Anschlussseiten jeweils ein einziger Nut-Verbindungsabschnitt und an den an die Anschlussseiten stoßenden Enden der Basisseiten jeweils ein einziger Feder-Verbindungsabschnitt oder umgekehrt angeordnet sind. Auf diese Weise können entsprechende Abscheidepakete sehr einfach zusammengesetzt werden.
Patent DE-102008040589-A1 (DE)
Title: Ankerbolzen für Magnetventil
IPC: F02M51/00
Filed: 2008-07-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Magnetventil (12), insbesondere zur Steuerung eines Einspritzventils eines Kraftstoffinjektors, mit einem Elektromagneten (16), einer Ankerbaugruppe (24) und einem mit der Ankerbaugruppe (24) bewegten, von einer Schließfeder (27) in Schließrichtung beaufschlagten Schließelement (44), das mit einem Ventilsitz (46) zusammenwirkt. Die Ankerbaugruppe (24) ist zumindest mehrteilig ausgebildet und umfasst einen ersten Ankerteil (26), der relativ zu einem zweiten Ankerteil (28) gegen die Wirkung einer Ankerfeder (38) in Schließstellung des Schließelements (44) verschiebbar ist, wobei der Ankerbaugruppe (24) eine hydraulische Dämpfungseinrichtung zugeordnet ist. Die Dämpfungseinrichtung ist im Bereich einer Anlagestelle (30) zwischen dem Elektromagneten (16) der Ankerbaugruppe (24) und einem Ankerteil (26, 28) vorgesehen.
Patent DE-102008045867-A1 (DE)
Title: System zum Überwachen des Reifendrucks in Fahrzeugen
Inventor: KESSLER RALF
IPC: B60C23/02
Filed: 2008-09-04
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Steuern der Sendetätigkeit einer in einem Luftreifen eines Fahrzeugs angeordneten Reifendruckkontrolleinrichtung (1), wobei in einem Normalbetriebsmodus (13) Datentelegramme in ersten Zeitabständen gesendet werden, aus dem Normalbetriebsmodus (13) in einen Druckabfallmodus gewechselt wird, wenn eine Überprüfung von Drucksignalen ergibt, dass ein Druckabfall vorliegt, dessen Druckabfallgeschwindigkeit einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigt, und in dem Druckabfallmodus Datentelegramme in zweiten Zeitabständen gesendet werden, die kürzer als die ersten Zeitabstände sind, die Reifendruckkontrolleinrichtungen (1) bei Fahrtbeginn durch Ansprechen eines Rollsensors in einen Fahrtantrittsmodus (10, 11, 12) versetzt werden, in dem Datentelegramme in gegenüber dem Normalbetriebsmodus verkürzten dritten Zeitabständen gesendet werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass nach einem Übergang in den Fahrtantrittsmodus (10) mit dem Aussenden eines Datenpakets aus mehreren Datentelegrammen begonnen wird, nach dem Aussenden eines ersten Teils des Datenpakets wenigstens einmal überprüft wird, ob der Rollsensor (1b) weiterhin eine Raddrehung detektiert (11), und falls dies nicht der Fall ist, das Aussenden des Datenpakets unterbrochen wird (14), wobei mit dem Aussenden des Datenpakets fortgefahren wird (12), wenn der Rollsensor (1b) innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne (tC1) erneut anspricht, und mit dem Aussenden des Datenpakets erneut ...
Patent DE-102008050507-A1 (DE)
Title: Plattenkonstruktion für Brennstoffzellen-Membranbefeuchter
Inventor: SKALA GLENN W
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-10-06
Abstract: Es ist eine Platte für einen Membranbefeuchter für ein Brennstoffzellensystem offenbart, wobei die Platte eine aus einem Diffusionsmedium geformte Deckschicht und eine aus einem Diffusionsmedium geformte Bodenschicht mit einer Gruppierung von im Wesentlichen planaren, länglichen Bändern, die dazwischen angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-102008054482-A1 (DE)
Title: Pfropfcopolymere und deren Verwendung als Low-Profile-Additive
Inventor: BAUERS FLORIAN MARTIN
IPC: C08F290/00
Filed: 2008-12-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung sind Pfropfcopolymere, erhältlich durch A) radikalisch initiierte Polymerisation von einem oder mehreren Vinylestern a), einem oder mehreren weiteren ethylenisch ungesättigten Monomeren b), enthaltend zumindest eine weitere funktionelle Gruppe, B) anschließende polymeranaloge Umsetzung der Copolymere aus Stufe A), indem deren Monomereinheiten b) mit einem oder mehreren weiteren Monomeren b) so verknüpft werden, dass zumindest eine radikalisch polymerisierbare Gruppe in die Copolymere aus Stufe A) eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass C) an die Produkte aus Stufe B) ein oder mehrere ethylenisch ungesättigte Monomere durch radikalisch initiierte Polymerisation anpolymerisiert werden.
Patent DE-102008054719-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren eines in einem Abgasbereich einer Brennkraftmaschine angeordneten Partikelfilters und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHUMACHER SASCHA
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-12-16
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Regenerieren eines in einem Abgasbereich (15) einer Brennkraftmschine (10) angeordneten Partikelfilters (16), wobei während der Regeneration zumindest zeitweise eine Drosselung der Ansaugluft (m_L) sowie eine Erfassung des Ansaugluftdrucks (p_L) vorgesehen sind, und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen, bei denen der Ansaugluftdruck (p_L) mit einem unteren Ansaugluftdruck-Schwellenwert (p_L_Min) verglichen und bei einer Unterschreitung des Ansaugluftdruck-Schwellenwerts (p_L_Min) die Drosselung der Ansaugluft (m_L) vermindert wird.
Patent DE-102008055919-A1 (DE)
Title: Device for fixing earpiece in e.g. shell, of concha hearing aid, has screw nut or screw ring provided for fixed connection of earpiece with hearing aid housing in detachable manner in screwed position
Inventor: ACH-KOWALEWSKI GERHARD
IPC: H04R25/00
Filed: 2008-11-05
Abstract: The device has a connection element (7) connected with a earpiece housing (6) of an earpiece (4) in an undetachable manner, where a sound signal delivered by the earpiece reaches an ear drum of a hearing aid wearer via the connection element. An outer winding (8) is provided at the connection element. A screw nut or a screw ring is provided with an inner winding for screwing on the connection element. The earpiece is fixedly connected with a hearing aid housing in a detachable manner via the nut or ring in a screwed position. A cerumen protection module is screwed on the connection element.
Patent DE-102008056717-A1 (DE)
Title: Free-piston internal combustion engine for e.g. fork lift truck, has firing piston connected with hydro piston, and non-return valves arranged before feed channel and discharge channel, in receiver block or in connecting piece
Inventor: BITTEL KARL
IPC: F02B71/04
Filed: 2008-11-11
Abstract: The engine has a firing piston (2) sliding in a combustion cylinder (1). The firing piston is connected with a hydro piston. An inner hydro piston rod (5) for sealing is arranged in a bore hole of another hydro piston rod (3). A connecting piece is connected with a feed channel of T or drainage channel for a consumer and provided at a receiver block (4), with which hydraulic channels are connected with each other. Non-return valves are arranged before a feed channel and a discharge channel, in the receiver block or in the connecting piece.
Patent DE-102008057236-A1 (DE)
Title: Safety system for e.g. open cell kite that is utilized with mountain board, lies on diverted line bisecting cap of kite, fixed on tip and guided via single or multiple deflection rollers towards opposite tip and sportsman
Inventor: SCHLUETER ISMAIL
IPC: A63H27/08
Filed: 2008-11-10
Abstract: The system lies on a diverted line (3) fixed on a tip (8) and guided via single or multiple deflection rollers (2) towards an opposite tip (9) and a sportsman. A cap of the kite is bisected by the line and by independent constriction of the tip. A balance line is located in the bisected cap after activation of the system. Lines do not run via the kite after the activation of the system. The kite ascends after neutralization of a low tractive force at the diverted line. Traction of a flight line (6) and a control line (5) is shifted from the diverted line.
Patent DE-102008061750-A1 (DE)
Title: Supporting frame for backrest of motor vehicle seat, has two crosspieces, which are connected together over upper cross stud, where crosspieces are formed in S-shape manner in side view
Inventor: MAIER JUERGEN
IPC: B60N2/64
Filed: 2008-12-12
Abstract: The supporting frame (2) has two crosspieces (16,18), which are connected together over an upper cross stud (20). The crosspieces are formed in S-shape manner in the side view. The crosspieces have lower curved section (22) and an upper curved section (24). The lower curved section is curved forward, and the upper curved section is curved backward. Independent claims are also included for the following: (1) a motor vehicle seat with the side frames; and (2) a method for manufacturing the supporting frame.
Patent DE-102009001391-A1 (DE)
Title: Automatic transmission controlling method for motor vehicle, involves opening switching elements of transmission completely during recognized towing process if transmission is switched to neutral state
Inventor: VALLASTER WOLFGANG
IPC: F16H61/12
Filed: 2009-03-09
Abstract: The method involves opening switching elements of transmission completely during a recognized towing process if the transmission is switched to a neutral state. The switching elements are not provided with mechanical spring-back, and are closed in a pressure-free condition when an engine is not started. The switching elements are opened by activating a possibly existing electrical auxiliary pump or by releasing stored oil volume in a volume storage module of the transmission. A hydraulic impulse storage (HIS) is attached to an oil circulation part of the transmission.
Patent DE-102009002447-A1 (DE)
Title: Pump carrier for connecting drive motor with pump, has rotationally symmetric base body surrounded by noise protection sleeve, and noise protection layer bordered to base body at bend-slackening mantle surface of noise protection sleeve
Inventor: HEINRICH HANS-JUERGEN
IPC: F04B53/00
Filed: 2009-04-16
Abstract: The carrier (1) has a rotationally symmetric base body (2) surrounded by a noise protection sleeve (4). A noise protection layer is bordered to the base body at a bend-slackening mantle surface of the protection sleeve. The protection sleeve comprises a spacer textile (5) with two adjacent cover surfaces, and spacer threads connecting the cover surfaces. A sound-absorbing material (11) is enclosed between the cover surfaces. The spacer threads are arranged in such a manner that spacer thread-free gasses are formed in longitudinal- and/or circumferential direction of the base body.
Patent DE-102009006976-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem
Inventor: PFEIFFER JUERGEN
IPC: B60W50/08
Filed: 2009-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (12), welches Informationen über die umgebende Verkehrssituation (10) und eine Unterstützung über Fahrzeugkomponenten (21, 23, 25) zur Bewältigung einer vorliegenden Verkehrssituation (10) an den Fahrer (14) ausgibt.
Patent DE-102009007468-A1 (DE)
Title: Integral beschaufelte Rotorscheibe für eine Turbine
Inventor: ARRIETA HERNAN VICTOR
IPC: F01D5/18
Filed: 2009-02-04
Abstract: Eine integral beschaufelte Rotorscheibe (20) für eine Turbine umfasst Laufschaufeln (40), die mit einem Scheibenelement (30) stoffschlüssig verbunden sind, und eine Dichteinrichtung (60) zur Unterbindung oder Reduzierung eines Übertritts von Kühlluft von einer Hochdruckseite (12) der Rotorscheibe (20) durch Öffnungen (24) an der Rotorscheibe (20) hindurch zu einer Niederdruckseite (14) der Rotorscheibe (20).
Patent DE-102009010542-A1 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungssystem
Inventor: MATSUNOO SHUJI
IPC: B60H1/00
Filed: 2009-02-25
Abstract: Ein Fahrzeugklimatisierungssystem, bei dem die Abmessungen des Klimaanlagengehäuses in der Fahrzeug-Vorder-Hinter-Richtung und der Oben-Unten-Richtung verkürzt sind, das heißt, ein Fahrzeugklimatisierungssystem, in dem erste und zweite Kaltluftumleitungsdurchgänge 15, 16 ausgebildet sind, welche kalte Luft von einem Verdampfer 12 dazu bringen, einen Heizungskern 13 zu umgehen, in dem kalte Luft von einem ersten Kaltluftumleitungsdurchgang 15 und warme Luft von einem Heizungskern 13 in einer Vordersitzluftmischkammer 17 vermischt werden und zu einer Vordersitzseite in dem Fahrzeuginneren ausgeblasen werden, und kalte Luft von einem zweiten Kaltluftumleitungsdurchgang 16 und warme Luft von dem Heizungskern 13 in einer zweiten Luftmischkammer 18 vermischt werden und zu einer Rücksitzseite in dem Fahrzeuginneren ausgeblasen werden, wobei der Heizungskern 13 angeordnet ist, so dass die Luftzuströmungs-/Ausströmungsoberflächen sich in der Fahrzeug-Oben-Unten-Richtung erstrecken, wobei der zweite Kaltluftumleitungsdurchgang 16 als ein tunnelförmiger Durchgang gefertigt ist, der von einem Teil der Luftausströmungsoberfläche des Verdampfers 12 zu der Rücksitzluftmischkammer 18 verläuft, und die ersten und zweiten Kaltluftumleitungsdurchgänge 15, 16 beide in dem oberen Bereich oder unteren Bereich des Heizungskerns 13 ausgebildet sind.
Patent DE-102009010888-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines SCR-Abgasnachbehandlungssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: ARLT TINO
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines SCR-Abgasnachbehandlungssystems (1) einer Brennkraftmaschine (8), insbesondere eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, das einen oder mehrere Schritte zur Ermittlung der Qualität des Reduktionsmittels umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie ein SCR-Abgasnachbehandlungssystem.
Patent DE-102009011639-A1 (DE)
Title: Reaktanzfilter mit steiler Flanke
Inventor: LINK ANDREAS
IPC: H03H9/54
Filed: 2009-03-04
Abstract: In einem an sich bekannten Reaktanzfilter in Ladder Type- oder Lattice-Anordnung wird vorgeschlagen, die obere Flanke des Passbandes mittels eines Kondensators zu versteilern, der parallel zu zumindest einem der Serienresonatoren des Reaktanzfilters geschaltet ist. Vorteilhafte Anwendung kann ein solches Reaktanzfilter als Sendefilter in einem Duplexer finden. Der Kondensator kann integriert auf dem Bauelementchip des Reaktanzfilters hergestellt werden, wobei insbesondere zur Herstellung von Resonatoren und Kondensator die gleichen Verfahrensschritte und der gleiche Schichtaufbau genutzt werden können.
Patent DE-102009014159-A1 (DE)
Title: Extension lead holder for receiving of extension lead, has base plate and two side frames, where wall is held to base plate and device for fastening at floor assembly
Inventor: LOO ECKHARD VAN
IPC: H02G3/10
Filed: 2009-03-19
Abstract: The extension lead holder (20) has a base plate (10) and two side frames (14), where a wall is held to the base plate and a device for fastening at a floor assembly. The extension lead holder is made of plastic and is manufactured in the color of an extension lead (17).
Patent DE-102009015469-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb und zur Steuerung von Beregnungsmaschinen
Inventor: WOLLNY HUBERTUS
IPC: A01G25/16
Filed: 2009-03-28
Abstract: Es wird eine Vorrichtung beschrieben zum Antrieb und zur Steuerung von Beregnungsmaschinen durch Gleichstrommotoren, die ihre Stromversorgung aus Solarzellen in Verbindung mit Batterien schöpfen. Erfindungsgemäß wird die Einzugsgeschwindigkeit geregelt, indem aus Impulsen der Überwachungseinrichtung die Drehzahl der Elektromotoren justiert wird. Der Energieaufwand für den Betrieb von Beregnungsmaschinen wird dadurch reduziert, dass der zusätzliche Druckaufbau für den Antrieb der Wasserturbinen entfällt, und die Führung des Wassers innerhalb der Maschine ganz wesentlich optimiert wird.
Patent DE-102009017037-A1 (DE)
Title: Compressor, particularly electrical compressor, comprises housing and mechanical compressor component arranged in housing, and shaft is provided, which rotates around mechanical compressor component
Inventor: HOTTA TADASHI
IPC: F04C29/02
Filed: 2009-04-09
Abstract: The compressor comprises a housing (2) and a mechanical compressor component (4) arranged in the housing. A shaft (30) is provided, which rotates around the mechanical compressor component. Two brackets (13,14) are provided, which are stored swiveling on the shaft. The shaft is provided with a main oil supply channel (31) extending through the shaft in an axial direction. A lubricant distribution element is provided, which has a junction component.
Patent DE-102009017911-A1 (DE)
Title: Luftauslass
Inventor: RAIBLE THORSTEN
IPC: B61D27/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Ein Luftauslass (2) weist mindestens eine Luftzufuhrleitung und mindestens eine Prallplatte (8) auf, wobei der Öffnungsquerschnitt der Luftzufuhrleitung in einer parallel zur Prallplatte (8) verlaufenden Ebene angeordnet ist, die Prallplatte eine Umfangskontur aufweist und zur Luftzufuhrleitung beabstandet angeordnet ist und der Öffnungsquerschnitt eines Endes der Luftzufuhrleitung auf die Prallplatte gerichtet ist. Derartige Luftauslässe eignen sich besonders für kleinvolumige Ruheräume (20), etwa in einem Fahrzeug, in denen eine ausreichend hohe Belüftungsqualität bei möglichst geringer Luftzugerscheinung gefordert wird.