baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008022049-B4 (DE)
Title: Anschlussdose zur Anbindung eines Solarmoduls
Inventor: JOERGENS STEFAN
IPC: H02G3/16
Filed: 2008-05-03
Granted: 2010-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussdose zur Anbindung eines Solarmoduls mit einem Bodenteil, welches auf einer Rückfläche des Solarmoduls angeordnet ist und das eine Kammer zur Aufnahme von Funktionselementen, eine erste Öffnung für modulseitige Anschlussleitungen und eine zweite Öffnung für Versorgungsleitungen aufweist und mit einem Deckel, mittels dessen die Kammer des Bodenteils verschließbar ist, wobei eine Dichtung zwischen Deckel und Bodenteil das Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit in die Anschlussdose verhindert. Aufgabe der Erfindung ist es, trotz unterschiedlicher Anforderungen, die Anzahl unterschiedlicher Anschlussdosen, insbesondere unterschiedlicher Bodenteile von Anschlussdosen, zu verringern. Gelöst wird die Aufgabe von einer Anschlussdose, die die Merkmale des Anspruches 1 aufweist, insbesondere die kennzeichnenden Merkmale, wonach der Deckel eine Haltevorrichtung ausbildet und dass das Gasaustauschelement in der Haltevorrichtung gelagert ist und über einen deckelseitig ausgebildeten Kanal, der deckelrandseitig in Öffnungen mündet, in Kontakt mit der die Anschlussdose umgebenden Außenumgebung steht.
Patent DE-102008025539-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung für ein Fußgängerschutzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SAUERMANN ALEXANDER
IPC: G09B23/28
Filed: 2008-05-28
Granted: 2017-11-09
Abstract: Testvorrichtung für ein Fußgängerschutzsystem in einem Kraftfahrzeug (2), das sich längs eines Fahrwegs (3) bewegt, mit einem Testobjekt (20), das einen Fußgänger simuliert und quer zu dem Fahrweg (3) des Kraftfahrzeugs (2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Fußgängerschutzsystem eine Sensorik (4) aufweist, welche zur Detektion eines Fußgängers und zur eventuellen Auslösung des Fußgängerschutzsystems dient, b) wobei das Testobjekt (20) durch Kunststoffplatten, welche mit Schaumstoff gepolstert sind, im Wesentlichen zweidimensional ausgebildet ist und einen Rumpf (22), zwei Beine (24, 25) und zumindest einen Arm (26) aufweist, c) wobei zumindest eines der beiden Beine (24, 25) und/oder der zumindest eine Arm (26) relativ zu dem Rumpf (22) durch eine Aktuatorik bewegbar sind.
Patent DE-102008027468-B4 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung mit einem Halbleiterbauelement sowie Anschlussvorrichtung für ihren Betrieb
Inventor: SCHROEDER MATTHIAS
IPC: H01S5/022
Filed: 2008-06-06
Granted: 2012-10-18
Abstract: Wärmeübertragungsvorrichtung mit wenigstens einem Halbleiterbauelement 10 – insbesondere eine Strahlungsquelle mit einem kantenemittierenden Halbleiterbauelement, insbesondere einem Laserdiodenbarren  – einem ersten Wärmeleitkörper 20 und  – wenigstens einem zweiten Wärmeleitkörper 30  wobei das Halbleiterbauelement 10  – auf einer ersten Seite wenigstens eine erste, zumindest abschnittsweise ebene, Kontaktfläche 11 und  – auf wenigstens einer, der ersten Seite abgewandten, zweiten Seite wenigstens eine zweite, zumindest abschnittsweise ebene, Kontaktfläche 12 aufweist, und  – zumindest abschnittsweise zwischen dem ersten und dem zweiten Wärmeleitkörper 20 und 30 angeordnet ist,  der erste Wärmeleitkörper 20  – wenigstens einen ersten Wärmeaufnahmeabschnitt 25 mit wenigstens einer ersten Wärmeeintrittsfläche 21 aufweist, die der ersten Kontaktfläche 11 in einer dem Halbleiterbauelement 10 abgewandten Richtung zumindest abschnittsweise gegenüberliegt, und durch wenigstens einen sich in der senkrecht zur ersten Kontaktfläche 11 orientierten Flucht des Halbleiterbauelementes 10 von der ersten Kontaktfläche 11 zur ersten Wärmeeintrittsfläche 21 erstreckenden Stoffschluss...
Patent DE-102008031848-B4 (DE)
Title: Kolbenkompressor
Inventor: BROSER DIETMAR
IPC: F04B39/12
Filed: 2008-07-05
Granted: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolbenkompressor zum Komprimieren von Gasen, insbesondere Luft. Der Kolbenkompressor 1 umfasst mindestens einen einen Kompressionsbereich 2 ausbildenden Zylinder 3 mit einem Zylinderboden 4, einen im Kompressionsbereich 2 des Zylinders 3 in einer Kompressionsbewegung 5 gegen den Zylinder 3 abgedichtet laufenden Kolben 6, eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Kolbens 6, einen vom Zylinder 3 im Kompressionsbereich 2 abgehenden Auslass 7 zum Auslassen von der durch den Kolben 6 im Zylinder 3 komprimierter Luft, wobei der Zylinder 3 im Kompressionsbereich 2 einen sich zum Zylinderboden 4 hin verjüngenden Abschnitt 8 aufweist.
Patent DE-102008039011-B4 (DE)
Title: Druckspeicherlose hydraulische Antriebsanordnung sowie Verfahren zum druckspeicherlosen hydraulischen Antreiben eines Verbrauchers
Inventor: MITZE MANFRED
IPC: F15B11/08
Filed: 2008-08-21
Granted: 2020-01-16
Abstract: Druckspeicherlose hydraulische Antriebsanordnung für und mit einem Verbraucher (1) mit zwei entgegengesetzt wirkenden Druckräumen (K, R) von denen einer über eine erste Druckleitung (D1) und eine Pumpenanordnung (20) und der andere über eine zweite Druckleitung (D2) und die Pumpenanordnung (20) mit Druckmittel versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Pumpenanordnung (20) aus einer drehzahlvariabel angetriebenen Hauptarbeitspumpe (P1) für Arbeitshübe und aus einer drehzahlvariabel angetriebenen Hilfspumpe (P2) für Rückhübe besteht,dass eine Steuereinrichtung (6) vorgesehen ist, mit der ein von der Hilfspumpe (P2) aufzubauender, gegen den Druck im Arbeitsraum des Verbrauchers (1) wirkender Gegendruck in dem der Hilfspumpe zugeordneten Druckraum steuer- oder regelbar ist,dass die Pumpenanordnung (20) aus einer drehzahlvariabel angetriebenen Hauptarbeitspumpe (P1) für Arbeitshübe und aus einer drehzahlvariabel angetriebenen Hilfspumpe (P2) für Rückhübe besteht,dass die Förderrichtung der Hilfspumpe (P2) umkehrbar und die Hilfspumpe (P2) über ein Wegeventil (13) wahlweise mit dem ersten (K) und/oder mit dem zweiten (R) Druckraum des Verbrauchers (1) hydraulisch verbunden oder verbindbar ist, unddass der Kolbenraum (K) über das Wegeventil (13) wahlweise mit einer Entleerleitung (12) verbindbar ist.
Patent DE-102008041631-B4 (DE)
Title: Falzmesserzylinder für einen Falzapparat
Inventor: BOPPEL JOHANNES
IPC: B41F13/60
Filed: 2008-08-28
Granted: 2011-07-07
Abstract: Falzmesserzylinder (01) für einen Falzapparat, wobei wenigstens eine sich von einer Mantelfläche (03) des Falzmesserzylinders (01) in dessen Inneres erstreckende Tasche (02) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Mantelfläche (03) des Falzmesserzylinders (01) eine Austrittsstelle für ein Falzmesser (23; 29) an einem Rand (06) der Tasche (02) angeordnet ist, und dass das Falzmesser (29) eine Seitenwand der Tasche (02) bildet.
Patent DE-102008059387-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung und einer Straffeinrichtung
Inventor: BURROW JON
IPC: B60R22/46
Filed: 2008-11-27
Granted: 2018-06-28
Abstract: Gurtaufroller mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung und einer Straffeinrichtung umfassend eine zweiteilige Gurtwelle mit einem ersten Teil (1), auf das der Gurt aufwickelbar ist, und einem fahrzeugfest in einem Rahmen (8) des Gurtaufrollers blockierbaren zweiten Teil (5), einem Strafferantriebsrad (6) zum Antreiben des Gurtaufrollers in Aufwickelrichtung, wobei das Strafferantriebsrad (6) zwischen dem ersten (1) und dem zweiten Teil (5) der Gurtwelle auf einem ringzylindrischen Fortsatz (5a) des blockierbaren zweiten Teiles (5) der Gurtwelle angeordnet ist, und die Kraftbegrenzungseinrichtung (3) in den ringzylindrischen Fortsatz (5a) des zweiten Teiles (5) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen (8) des Gurtaufrollers ein fest an diesem angeordnetes Gehäuse (9) vorgesehen ist, in dem das Strafferantriebsrad (6) angeordnet ist, und in das das blockierbare zweite Teil (5) der Gurtwelle verriegelbar ist.
Patent DE-102008064346-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Dachträgersystems
Inventor: NEIDLEIN HARALD
IPC: B60R9/08
Filed: 2008-12-20
Granted: 2020-10-08
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines Dachträgersystems (1) auf einem Kraftfahrzeugdach (2) über Stützelemente (3), welche mit dem Fahrzeugaufbau verbunden sind und verschwenkbare Stützarme (9, 9a) umfassen, die mit einer Querstrebe des Dachträgersystems (1) verbindbar sind, wobei jedes Stützelement (3) zwei jeweils um eine Achse (5, 5a) in eine Gebrauchs- und Nichtgebrauchsposition (G und N) verschwenkbare Stützarme (9, 9a) umfasst, die in der Nichtgebrauchsposition (N) in einer horizontalen Ebene eingeklappt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Stützelement (3) ferner eine Grundplatte (4) mit den zwei verschwenkbaren Stützarmen (9, 9a) umfasst, die in der Gebrauchsposition (G) parallel zueinander beabstandet und vertikal ausgerichtet aus einem längs verlaufenden Dachschlitz (8) herausschwenkbar angeordnet sind und in der Nichtgebrauchsposition (N) in der horizontalen Ebene einander zugerichtet und verdeckt innerhalb des Dachschlitzes an der Grundplatte (4) anliegend angeordnet sind.
Patent DE-102009007179-B4 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem und Verfahren zum Schützen eines Fahrzeuginsassen
Inventor: FELLER JENS
IPC: B60R21/207
Filed: 2009-01-28
Granted: 2014-10-16
Abstract: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit – mindestens einem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen (3) aufblasbaren Gassack (1); und – einer Aufblaseinrichtung zum Aufblasen des Gassacks (1), wobei der Gassack aufweist: – einen ersten aufblasbaren Bereich (11), der sich im aufgeblasenen Zustand des Gassacks (1) im Bereich einer ersten Körperregion des Fahrzeuginsassen (3) erstreckt, sowie – einen zweiten aufblasbaren Bereich (12), der sich im aufgeblasenen Zustand des Gassacks (1) im Bereich einer zweiten Körperregion des Fahrzeuginsassen (3) erstreckt, die weniger belastbar ist als die erste Körperregion, wobei – der erste aufblasbare Bereich (11) im aufgeblasenen Zustand des Gassacks eine größere Dicke (B1) senkrecht zur Haupterstreckungsebene des Gassacks (1) aufweist als der zweite aufblasbare Bereich (12), und wobei – die Aufblasvorrichtung und der Gassack (1) ausgebildet sind, den ersten aufblasbaren Bereich (11) des Gassacks (1) auf einen derart hohen Innendruck aufzublasen, dass bei Auftreffen des Fahrzeuginsassen auf den Gassack eine Kraft auf die erste Körperregion des Fahrzeuginsassen (3) ausgeübt wird, die den Fahrzeuginsassen in eine Kippbewegung versetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gassack (1) an seiner im aufgeblasenen Zustand in Vorwärtsfahrtrichtung weisenden Seite eine Abschrägung (121) aufweist, so dass sich seine Kontur entlang eines Armes (32) des Fahrzeuginsassen (3) erstreckt und der Fahrzeuginsasse (3) somit mit seinem Arm gar nicht oder nur mit einem Abschnitt an den Gassack (1) ankoppeln kann.
Patent DE-102009010814-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Trennung von Teilbahnen
Inventor: FÖHR HEIKKI
IPC: B65H35/02
Filed: 2009-02-27
Granted: 2017-04-13
Abstract: Vorrichtung zum Trennen von Teilbahnen (W1, W2 ... Wn-1, Wn), welche mindestens eine erste gebogene Walze (10), die auf der einen Seite der Bahn (W) angeordnet ist, eine zweite gebogene Walze (11), die auf der anderen Seite der Bahn (W) angeordnet ist, einen Mechanismus (15, 16), der angeordnet ist, um auf die besagten Walzen (10, 11) einzuwirken, die Umschlingungswinkel (b1, b2) der Teilbahnen (W1, W2 ... Wn-1, Wn) zu verändern, um auf diese Weise die gewünschte Trennung (C) der Teilbahnen (W1, W2 ... Wn-1, Wn) herbeizuführen, und eine Regelanordnung umfasst, die so angeordnet ist, dass sie den Abstand (L) zwischen der ersten (10) und der zweiten (11) Walze in Abhängigkeit vom jeweiligen Umschlingungswinkel (b1, b2) der Teilbahnen verändert, dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus (15, 16) ein Kippmechanismus ist, der drehbar an dem Drehpunkt (16) des Kippmechanismus gestützt ist, dass die Stützkonstruktion der ersten Walze (10) drehbar am ersten Drehpunkt (15.1) des Kippmechanismus gestützt ist, dass die Stützkonstruktion der zweiten Walze (11) drehbar am zweiten Drehpunkt (15.2) des Kippmechanismus gestützt ist, und dass der erste Drehpunkt (15.1) in einem Abstand von der Rotationsachse (10.2) der ersten Walze (10) und der zweite Drehpunkt (15.2) in einem Abstand von der Rotationsachse (11.2) der zweiten Walze (11) angeordnet ist.
Patent DE-102009012366-B4 (DE)
Title: Dichtelement für eine Zylinder-/Kolbenanordnung einer Fahrzeugbremsanlage
Inventor: GARBAYO ENRIQUE
IPC: F16J9/00
Filed: 2009-03-09
Granted: 2019-07-04
Abstract: Dichtelement (30), insbesondere zur Abdichtung eines in einem Gehäuse (12) eines Zylinders (10) beweglich angeordneten Druckkolbens (20), das in einen nutförmigen Aufnahmebereich (18) einsetzbar ist, umfassend:einen ersten Bereich (32) zur Anlage an einen Boden (18c) des nutförmigen Aufnahmebereichs (18) undeinen zweiten Bereich (34) mit einer Kontaktoberfläche (38) zur dichtenden Anlage an der Dichtfläche des Druckkolbens (20) oder des Gehäuses (12),dadurch gekennzeichnet, dass an der Kontaktoberfläche (38) wenigstens abschnittsweise eine definierte reibungsvermindernde Strukturierung (40) ausgebildet ist, wobei- die Strukturierung (40) durch wenigstens eine helixartig umlaufende Nut gebildet ist, oder- die Strukturierung (40) in einer die Längsachse (L) des Druckkolbens (20) enthaltenden Ansicht ein sinusförmiges Profil aufweist, oder- die Strukturierung (40) durch eine Vielzahl von Ausnehmungen (42) gebildet ist, wobei benachbarte Ausnehmungen (42) in einer zu der Bewegungsrichtung (B) des Druckkolbens (20) senkrechten Richtung in einem ersten Abstand (a) zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102009018210-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Intensität eines Elektronenstrahles
Inventor: KEIL GERNOT DR
IPC: G01T1/16
Filed: 2009-04-21
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur Überwachung der Intensität eines, während seiner Ausbreitung ein Plasma erzeugenden Elektronenstrahls, wobei zur Erkennung von Änderungen der Intensität des Elektronenstrahles eine direkt oder indirekt vom Elektronenstrahl erzeugte Elektronenstrahlung oder elektromagnetische Strahlung detektiert und ausgewertet wird und wobei ein zur messtechnischen Erfassung einer direkt oder indirekt vom Elektronenstrahl erzeugten Elektronenstrahlung oder elektromagnetischen Strahlung ausgebildeter Detektor vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Detektor durch die Wandung eines transparenten oder durchscheinenden Packstoffes auf das Plasma schaut.
Patent DE-102009048377-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Lamellen einer Reibkupplung
Inventor: ROSENOW HENNING
IPC: B23P13/00
Filed: 2009-10-06
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Lamellen einer Reibkupplung, einer Bremse oder dergleichen, sowie zum Herstellen von Reibbelägen für die Lamellen, wobei jede Lamelle einen Grundkörper (10, 20) aufweist, wobei in einem Grundkörper-Formgebungsschritt des Verfahrens die Form und Kontur des Grundkörpers (10, 20) im wesentlichen festgelegt wird und wobei in wenigstens einem weiteren, dem Grundkörper-Formgebungsschritt folgenden Bearbeitungsschritt der Grundkörper (10, 20) bearbeitet oder beschichtet wird, wobei in einem Reibbelag-Formgebungsschritt des Verfahrens die Form und Kontur des Reibbelags im wesentlichen festgelegt wird und wobei in wenigstens einem weiteren dem Reibbelag-Formgebungsschritt folgenden Bearbeitungsschritt der Reibbelag bearbeitet oder beschichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Reibbeläge durch erste Verbindungsmittel im Reibbelag-Formgebungsschritt miteinander verbunden bleiben oder nach dem Reibbelag-Formgebungsschritt miteinander verbunden werden, wobei eine dadurch erhaltene oder gebildete Gruppe der wenigstens zwei Reibbeläge einen Reibbelag-Verbund bilden und die Grundkörper (10, 20) mit diesem Reibbelag-Verbund beschichtet werden.
Patent DE-102009050784-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bildgestützten Kontrolle von Bearbeitungsprozessen und Verfahren zur Reparatur von Defekten an Werkstücken
Inventor: TRUCKENBRODT CHRISTIAN
IPC: B23K26/03
Filed: 2009-10-27
Granted: 2012-02-16
Abstract: Verfahren zur bildgestützten Kontrolle von Bearbeitungsprozessen mit einem hochenergetischen Bearbeitungsstrahl (2) unter Einsatz wenigstens eines ortsauflösenden Detektors (9) und mindestens einer vom Bearbeitungsstrahl (2) unabhängigen Beleuchtungsquelle (7.1, 7.2, 7.3) zur Beleuchtung einer Wirkzone des Bearbeitungsstrahls (2) auf einer Oberfläche eines Werkstücks (6) und deren Umgebung, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Detektor (9) nacheinander Bilder unterschiedlicher Lichtverhältnisse aufnimmt, die gemeinsam zur Beurteilung von Prozessmerkmalen ausgewertet werden.
Patent DE-102009054311-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: NOWAK MARTIN
IPC: F16K37/00
Filed: 2009-11-24
Granted: 2015-03-26
Abstract: Ventilvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Gehäuse, in dem eine Antriebseinheit, die ein Drehmoment erzeugt, eine Getriebeeinheit, ein Kopplungselement und ein translatorisch bewegbares Verstellelement, welches mit dem Kopplungselement fest verbunden ist, angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass starr am Kopplungselement (6) ein Trägerelement (36) angeordnet ist, an dem ein Magnet (40) befestigt ist, der mit einem berührungslosen Sensor (42) zusammenwirkt, welcher im Gehäuse (10) eingespritzt ist.
Patent DE-102010000105-B4 (DE)
Title: Spielfreie Antriebsvorrichtung
Inventor: BRUCKMEIER STEFAN
IPC: F16H55/24
Filed: 2010-01-18
Granted: 2016-05-12
Abstract: Spielfreie Antriebsvorrichtung mit einem Motor (10), dessen Abtriebswelle (22) drehfest mit einer Welle (26) eines Getriebes (16) gekoppelt ist, dessen Ausgangswelle (42) ein Antriebsritzel (44) trägt, wobei die Welle (26) des Getriebes (16) über eine drehsteife, längsbewegliche Kupplung (32) mit der koaxialen Welle (30) eines zweiten Getriebes (20) verbunden ist, dessen Übersetzungsverhältnis identisch mit demjenigen des ersten Getriebes (16) ist und dessen Ausgangswelle (42') ein Ritzel (44') trägt, wobei jedes der beiden Getriebe (16, 20) eine Schneckenradstufe (36, 36') hat und die beiden koaxialen Wellen (26, 30) als Schneckenwellen ausgebildet sind, von denen die Welle (16) des ersten Getriebes (26) axial fest und die Welle (30) des zweiten Getriebes (20) schwimmend gelagert und über ein Andruckorgan (56) axial relativ zur Welle (26) des ersten Getriebes (16) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Antriebsritzel (44, 44') mit einem Zahnkranz für den Antrieb eines Drehtisches oder mit einer Zahnstange für den Linearantrieb eines Maschinenbettes kämmen und dass das Andruckorgan (56) aus einem dynamischen Kraftelement (58) besteht, dessen Andruckkraft im Betrieb veränderbar ist, wobei zwischen den beiden koaxialen Wellen (26, 30) der Getriebe (16, 20) ein Rückstellelement (60) vorgesehen ist.
Patent DE-102010001689-B4 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: RICHTER FRANK
IPC: H02K5/14
Filed: 2010-02-09
Granted: 2022-12-08
Abstract: Elektromotor, mit einem Gehäuse (12) und einem das Gehäuse (12) an einem axialen Ende verschließenden Deckel (14), der ein Lager (15) für eine hindurch geführte Antriebswelle (13) trägt, mit einer auf der zum Gehäuseinneren (16) weisenden Seite des Lagers (15) vorgesehenen Abschottung (20; 120; 220; 320) eines Funktionsteils im Gehäuse (12) gegen von außen her beim Lager (15) in das Gehäuseinnere (16) gelangende Medien, z. B. Flüssigkeit,wobei die Abschottung (20; 120; 220; 320) eine Schottwand (21; 121; 221; 321) aufweist,wobei die Schottwand (21) mehrere in Umfangsrichtung beabstandete Arme (27 bis 30) aufweist, die an Halteflächen des Deckels (14) anliegen, und der Deckel (14) auf der zum Gehäuseinneren weisenden Axialseite als Befestigungselemente (37,38) Stifte, Vorsprünge, Nieten aufweist, mit denen die Schottwand (21) im Bereich ihrer Arme (27 bis 30) unmittelbar oder über separate Halteelemente (33, 34) am Deckel (14) befestigt ist, wobei die Spaltmaße zwischen dem Lager (15) und der Schottwand (21; 121; 221; 321) derart gewählt sind, dass mittels der Schottwand (21; 121; 221; 321) abgefangenes Medium in Folge Kapillarwirkung von dem Funktionsteil fern gehalten wird.
Patent DE-102010010041-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät
Inventor: BALDINGER MARKUS
IPC: A01B49/06
Filed: 2010-03-03
Granted: 2023-07-06
Abstract: Landwirtschaftliches Anbaugerät, vorzugsweise in Form eines Ladewagens oder einer Walzen-Bestellkombination, mit einer Anbauvorrichtung (3) wie Anbaubock (5) oder Deichsel (4) zum Anbau an einen Schlepper (1), zumindest einem Arbeitsaggregat (6) zur Boden-, Ernte- und/oder Saatgutbearbeitung sowie einem Fahrwerk (7) mit zumindest einem Radelement (9) zur Abstützung am Boden, wobei zumindest ein Radantrieb (10) mit einem elektrischen und/oder druckfluidbetriebenen Motor (11) zum Antreiben des zumindest einen Radelements (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuervorrichtung (14) zur Steuerung des Antriebsmoments des Motors (11) des Radantriebs (10) in Abhängigkeit eines Gelände- und/oder Anbaugeräte-betriebsparameters Erfassungsmittel (15) zum Erfassen der Hangneigung und/oder einer Arbeitstiefe und/oder einer Spurtiefe des Anbaugeräts sowie auf die genannten Erfassungsmittel (17) ansprechende Steuermittel zur Steuerung des Motors (11) hinsichtlich Antriebsmoment in Abhängigkeit der erfassten Hangneigung und/oder Arbeitstiefe und/oder Spurtiefe aufweist.
Patent DE-102010013835-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kopplung von LED an Faserbündel in der Endoskopie
Inventor: MOLDENHAUER MARTIN
IPC: G02B6/42
Filed: 2010-03-26
Granted: 2014-07-24
Abstract: Faserbündel zur Verwendung in der Endoskopie unter Verwendung handelsüblicher LED mit einer planen LED-Chipfläche, zur Kopplung des von der LED in den Raum emittierten Lichtes in eine Einkoppelfläche des Faserbündels dadurch gekennzeichnet, dass das Faserbündel eine in Abhängigkeit von den geometrischen Formen und Größen des LED-Chips und der Einkoppelfläche des Faserbündels errechnete 3-dimensionale Oberflächenform an der der LED zugeordneten Einkoppelfläche aufweist, dass die Einkoppelfläche des Faserbündels am Rand der planen LED-Chipfläche einen größeren Abstand senkrecht zur planen LED-Chipfläche hat als in deren Mitte, und dass die in den von der planen LED-Chipfläche beabstandeten Bereichen der Einkoppelfläche endenden Fasern des Faserbündels an ihrer Faserendfläche mit einem Anschliffwinkel derart schräg angeschliffen sind, dass die Flächenkoppeleffizienz und die Winkelkoppeleffizienz zwischen einer vorgegebenen LED mit planem LED-Chip und dem Faserbündel maximal sind.
Patent DE-102010022842-B4 (DE)
Title: Modulares Fensteröffnungssystem
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: E05F15/665
Filed: 2010-06-07
Granted: 2018-05-30
Abstract: Modulares Fensteröffnungssystem (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, das eine strukturelle Baugruppe bildet, welche die Funktion eines Fensterhebermoduls (2) in sich vereint, wobei das Fensterhebermodul (2) von einem elektrischen Antrieb (4) betätigbar ist und eine erste Funktionseinheit bildet und die strukturelle Baugruppe des Weiteren eine zweite Funktionseinheit umfasst, welche die Funktion eines Sonnenschutzmoduls (3) in sich vereint,dadurch gekennzeichnet, dass das modulare Fensteröffnungssystem (1) derart ausgebildet ist, dass das Fensterhebermodul (2) durch Zusammensetzen mit einem Sonnenschutzmodul (3) erweitert werden kann und das Sonnenschutzmodul (3) von dem einen elektrischen Antrieb (4) für das Fensterhebermodul (2) mit betätigbar ist, wobei die Betätigung beider Module mittels einer Rast-Koppel-Mechanik (5) erfolgt,wobei das Fensterhebermodul (2) ein Rast-Koppel-Element (5a) und zumindest einen Mitnehmer (5b) beinhaltet,wobei das Sonnenschutzmodul (3) ein Rast-Koppel-Element (5a) beinhaltet undwobei die Rast-Koppel-Elemente (5a) von Sonnenschutzmodul (3) und Fensterhebermodul (2) baugleich ausgebildet sind und an die baugleichen Mitnehmer (5b) gekoppelt und entkoppelt werden können.