baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-0233243-A1 (WO)
Title: Saugrohr für eine brennkraftmaschine mit mindestens zwei verschweissten schalen
Inventor: PIETROWSKI HERBERT
IPC: B29C65/00
Filed: 2001-10-10
Abstract: Für ein Saugrohr 10, welches Schalen 11a, b aufweist, wird eine Geometrie der Fügeflächen 19 vorgeschlagen, welche in Bereichen geringer Neigung in Bezug auf die Fügekraft F einen näherungsweise stufenförmigen Verlauf annimmt. Hierdurch entstehen Gebiete grö?erer bzw. geringerer Neigung bezüglich einer Fügelinie 16, die die durchschnittliche Steigung der Fügeflächen angibt. Dadurch entstehen Bereiche, die wegen ihrer starken Neigung zur Fügekraft mit hoher Festigkeit Schwei?bar sind und auf diese Weise die Bereiche mit sehr geringer Neigung zur Fügekraft F stützen. Daher können die Schalen 11a, b stark gekrümmte Fügeflächen aufweisen, was die geometrische Gestaltungsfreiheit des Saugrohrs erhöht. Insbesondere könne Saugrohre mit stark gekrümmten Saugkanälen hergestellt werden, wobei die Saugkanäle lediglich von zwei Schalen gebildet werden müssen.
Patent WO-0238119-A1 (WO)
Title: Composition de dentifrice
Inventor: ALEXANDER STEPHEN EDWARD
IPC: A61K8/86
Filed: 2001-11-05
Abstract: L'invention concerne une non composition de dentifrice non aqueuse pouvant comprendre un matériau instable ou incompatible avec un environnement aqueux.
Patent WO-0244560-A1 (WO)
Title: Windenergieanlage bzw. windpark bestehend aus einer vielzahl von windenergieanlage (konstante scheinleistung)
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D9/00
Filed: 2001-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Windenergieanlage bzw. einen Windpark bestehend aus einer Vielzahl von Windenergieanlagen. Windenergieanlagen bzw. ein Windpark bestehend hieraus sind regelmäßig an eine Stromspannungsnetz angeschlossen, in welches der erzeugte elektrische Strom eingespeist bzw. abgegeben wird. die Erfindung sieht vor, dass unabhängig vom Aktuellen Windangebot und der damit zur Verfügung zu stellenden Wirkleistung der Windenergieanlage stets eine Windenergieanlage bzw. ein Windpark, bestehend aus einer Vielzahl von Windenergieanlagen, eine konstante Scheinleistung in das Netz abgibt. Windenergieanlagen und/oder Windlpark bestehend aus einer Mehrzahl von Windenergienanlagen mit einer Einrichtung zur Regelung (16, 18, 20) der an ein Stromspannungsnetz (L1, L2, L3) abzugebenden Leistung, wobei die Regelung so eingestellt ist, dass stets eine konstante Scheinleistung in das Netz eingespeist wird.
Patent WO-0250027-A1 (WO)
Inventor: GLOMBIK HEINER
IPC: A61P1/16
Filed: 2001-12-11
Abstract: La présente invention concerne des composés de formule (I), dans laquelle R1, R2, R3, R4, R5 et R6 ont les significations énoncées, ainsi que leurs sels acceptables d'un point de vue physiologique. Les composés selon cette invention peuvent notamment servir d'agents hypolipidémiants.
Patent WO-02058359-A1 (WO)
Title: Verfahren und mobiltelekommunikationsgerät zur datenübertragung in einem mobilfunknetz
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H04L12/58
Filed: 2001-12-12
Abstract: Bei einer Datenübertragung in einem Mobilfunknetz, insbesondere einer Übertragung von Text- und/oder Bilddaten mit und ohne Ton innerhalb Multimedia messages (MM), wird den Daten zumindest ein Identifikationssignal für einen Datensatz oder mehrere Datensätze zugeordnet und dieses oder diese Identifikationssignal(e) an den Empfänger der Daten übertragen.
Patent WO-02055476-A1 (WO)
Inventor: OSTGARD DANIEL
IPC: B01J37/02
Filed: 2002-01-10
Abstract: L'invention concerne un procédé permettant de préparer des amines substituées par hydrogénation catalytique de composés organiques nitrés à l'aide d'hydrogène ou de mélanges gazeux à teneur en hydrogène en présence d'un catalyseur de Raney formé utilisé en tant que catalyseur d'hydrogénation. Le catalyseur de Raney se présente sous forme de corps creux ou de pastilles à enveloppe active. De préférence, le nickel, le cobalt, le cuivre, le fer, le platine ou le ruthénium sont utilisés en tant que constituants catalytiquement actifs.
Patent WO-02057163-A1 (WO)
Title: Aufspulmaschine
Inventor: KUDRUS HEINER
IPC: B65H54/42
Filed: 2002-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufspulmaschine zum Aufwickeln zumindest eines synthetischen Fadens (17) zu einer Spule (15). Die Aufspulmaschine besitzt eine Changiereinrichtung (16), eine Treibwalze (7) sowie zwei an einem Maschinengestel (1) schwenkbar gelagerte Schwenkarme (10, 11), die durch Antriebe (14.1, 14.2) unabhängig voneinander bewegbar sind. An jedem Schwenkarm (10, 11) ist jeweils eine Spulspindel (28) drehbar gelagert, die durch Bewegung des Schwenkarmes zum Aufwickeln des Fadens an den Umfang der Treibwalze (7) anlegbar und während des Aufwickelns entsprechend einem Durchmesserzuwachs der Spule (15) führbar ist. Die Schwenkarme (10, 11) sind erfindungsgemä? an einer gemeinsamen Drehachse (9) drehbar gelagert und durch die Drehantriebe (14.1, 14.2) abwechselnd nach dem Aufwickeln des Fadens in jeweils eine Wechselposition drehbar. Somit können die fertig gewickelten Spulen (15) jeweils an gleicher Stelle gewechselt werden. Die Erfindung betrifft des weiteren eine Vorrichtung zum Aufwickeln mehrerer Fäden mit einer Mehrzahl derartiger Aufspulmaschinen, die unmittelbar nebeneinander -vorzugsweise kreisförmig- angeordenet sind.
Patent WO-02102401-A1 (WO)
Inventor: ENGEL JUERGEN
IPC: A61K38/09
Filed: 2002-04-27
Abstract: The present invention relates to the treatment of dementia and neurodegenerative diseases like Alzheimer's disease with intermediate doses of LHRH antagonists which do not cause a castration. A preferred LHRH antagonist is cetrorelix.
Patent WO-02095971-A1 (WO)
Title: Empfangseinrichtung für ein cdma-nachrichtenübertragungssystem, sowie adaptives cdma-interferenzunterdückungsverfahren
Inventor: SEEGER ALEXANDER
IPC: H04B1/707
Filed: 2002-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein adaptives CDMA-Interferenzunterdrückungsverfahren, sowie eine Empfangseinrichtung (4) für ein CDMA-Nachrichtenübertragungssystem (1), welche einen ersten Rake-Empfänger (5) aufweist, welcher aus von mehreren verschiedenen Sendeeinheiten (2, 3) gemeinsam empfangenen Signalen ein einer ersten Sendeeinheit (2) zugeordnetes Signal (r1(k)) herausfiltert, einen zweiten Rake-Empfänger (6), welcher aus den von den mehreren verschiedenen Sendeeinheiten (2, 3) gemeinsam empfangenen Signalen ein ei-ner zweiten Sendeeinheit (3) zugeordnetes Signal (r2(k)) herausfiltert, und eine adaptive Interferenzunterdrückungseinrichtung (10), welche in dem der ersten Sendeeinheit (2) zugeordneten, herausgefilterten Signal (r1(k) enthaltene Interferenzen unterdrückt, wobei die Interferenzunterdrückungseinrichtung (10) eine 'soft-bit' Entscheidungseinrichtung (9) enthält, welcher als Eingabesignal das der zweiten Sendeeinheit (3) zugeordnete, herausgefilterte Signal (r2(k)) zugeführt wird, und deren Ausgabesignal (x2(k)) zur Berechnung von in dem der ersten Sendeeinheit (2) zugeordneten, herausgefilterten Signal (r1k) enthaltenen Interferenzen verwendet wird. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Interferenzunterdrückungseinrichtung (10) eine Mehrphasenstruktur auf, wobei die zur Interferenzunterdrückung verwendeten Filterkoeffizienten (w) in Abhhängigkeit von der momentanen Phase (l) gewählt werden, in der sich die Interferenzunterdrückungseinrichtung (10) befindet.
Patent WO-03000438-A1 (WO)
Title: Verfahren und bandbehandlungsanlage, insbedondere bandwalzstrasse oder bandwalzgerüst zum vermeiden von bandklebern beim haspeln
Inventor: MUECKE GERT
IPC: B21C47/00
Filed: 2002-06-11
Abstract: Bei einem Verfahren und einer Bandbehandlungsanlage, insbesondere einer Bandwalzstrasse oder einem Bandwalzgerüst zum Vermeiden von Bandklebern wird beim Aufwickeln der die Verteilung des vom Band ausgeübten radialen Druckes auf den Haspeldorn (1) oder eine Wickelhülse über die Bandbreite gemessen, dann mit den Messwerten ein Abbild der tatsächlichen örtlichen Spannungsverteilung im Band erstellt und dieses Abbild als Vorgabe für eine Sollkurve zur Regelung der Bandzugspannungsverteilung verwendet, nach der Stellglieder der Bandbehandlungsanlage im Sinne einer gleichmässigen Druckspannungsverteilung verstellt werden.
Patent WO-03006175-A1 (WO)
Title: Spritzpistole
Inventor: BEDNORZ CHRISTOPH
IPC: B05B12/00
Filed: 2002-07-03
Abstract: Eine Spritzpistole, mit einem einen Sicherheitsschalter (6) aufweisenden Griffteil (3), an dessen einem Ende ein Düsenrohr (1) und an dessen anderem Ende eine Zuführleitung (2) angeschlossen ist, die berührungslos über ein Betätigungselement (5) und eine Schaltfläche (4) betätigbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltfläche (4) eine Sende- und Empfangseinheit enthält, deren Wirkbereich im Antennenfeld (8) der Schaltfläche (4) liegt und an eine Auswerteeinrichtung (7) angeschlossen ist, die mit dem Betätigungselement (5), das eine elektronische Schaltung enthält, in ständiger aktiver Kommunikation steht und dabei über die Berechtigung zur Steuerung der Medienzufuhr entscheidet.
Patent WO-03024631-A1 (WO)
Title: Abzug
Inventor: GAERTNER ULRICH
IPC: F24F7/08
Filed: 2002-08-14
Abstract: Abzug mit einem Gehäuse, in dem sich ein Arbeitsraum (3) befindet, der an einer Seite offen ist. Um die Gefahr eines Schadstoffausbruchs zu verringern und insbesondere Totraumgebiete an den Innenflächen der Seitenwände und des Bodens im Arbeitsraum (3) zu vermeiden, sind Einrichtungen vorgesehen, die Zusatzluftstrahlen (21, 22) unter einem spitzen Winkel zu den Innenflächen des Arbeitsraumes (3) einblasen derart, daß sich diese Zusatzluftstrahlen (21, 22) an die Innenflächen anlegen.
Patent WO-03031046-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum behandeln partikelförmigen guts
Inventor: HUETTLIN HERBERT
IPC: B01F33/40
Filed: 2002-09-11
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Behandeln eines partikelförmigen Guts, insbesondere zum Mischen, Trocknen, Granulieren, Pelletieren und/oder Coaten des Guts weist einen Behälter (14) auf, der eine um eine Längsmittelachse (26) des Behälters (14) angeordnete, als Ringraum ausgebildete Prozesskammer (24) aufweist, sowie einen von der Prozesskammer (24) separierten behältermittleren Kanal (32) als Strömungskanal für Prozessluft, der in den unteren Bereich der Prozesskammer (24) mündet, wobei ein oberer Bereich der Prozesskammer (24) offen ist. In zumindest einem ersten Betriebszustand kommuniziert der obere offene Bereich der Prozesskammer (24) mit dem behältermittleren Kanal (32) prozessluftleitend, indem der behälttermittlere Kanal (32) sich umfänglich zum oberen Bereich der Prozesskammer (24) erweiternd zur Prozesskammer (24) hin öffnend ausgebildet ist. Bei einem Verfahren zum Behandeln partikelförmigen Guts wird das Gut in den Behälter (14) gefüllt, und es wird Prozessluft von dem behältermittleren Kanal (32) aus in den unteren Bereich der Prozesskammer (24) eingeleitet, die in der Prozesskammer (24) nach oben strömt, um das Gut in der Prozesskammer (24) zu bewegen.
Patent WO-03048695-A1 (WO)
Title: Zentriervorrichtung für eine stab- oder seilförmige sonde
Inventor: WENDLER ARMIN
IPC: G01F23/00
Filed: 2002-12-06
Abstract: Bei Füllstandsmessgeräte mit stab- oder seilförmige Sonden, die auf einem Stutzen eines Behälters mit stab- oder seilförmige Sonden angebracht sind, besteht die Gefahr, dass die stab- bzw. seilförmige Sonde aus ihrer an sich erwünschten lotrechten Position gedrückt werden kann, wodurch die in der Durchführung oder im Stutzen des Behälters frei hängende Sonde in eine schräge Position zum Stutzen gebracht wird und sie die Durchführung in der Wand des Behälters bzw. den Stutzen berührt. Die Messung wird dadurch verschlechtert oder kann sogar unmöglich werden, insbesondere wenn die Durchführung bzw. der Stutzen aus Metall sind. Die Erfindung sieht dazu vor, dass die Sonde (6) des Feldmessgeräts (1) im Bereich des Stutzens (7) des Behälters (4) mit einer Zentriervorrichtung (10) versehen ist, die wenigstens ein Zentrierelement (11) aufweist, das die Sonde (6) im Stutzen (7) zentriert und verhindert, dass die Sonde (6) eine Innenwand (12) oder eine Kante (13) des Stutzens (7) berührt.
Patent WO-03053986-A1 (WO)
Inventor: BACHMANN FRANK
IPC: C11D3/28
Filed: 2002-12-16
Abstract: The use of metal complexes of compounds of formula I [..] Wherein the general symbols are as defined in claim 1, as oxidation catalysts.
Patent WO-03054894-A1 (WO)
Title: Pile solaire hybride a gel polymere
Inventor: NELLES GABRIELE
IPC: H01L31/04
Filed: 2002-12-18
Abstract: Cette invention se rapporte à une pile solaire hybride à gel polymère et, en particulier, à des piles solaires qui atteignent un rendement de conversion de la lumière en énergie égal au maximum à 9,2 % avec une intensité lumineuse de 100 mW/cm2, et à 14,1 % avec une intensité lumineuse réduite de 33 mW/cm2.
Patent WO-2004029439-A1 (WO)
Title: Abgasreinigungsanlage für eine brennkraftmaschine
Inventor: MUELLER PETER
IPC: F01N13/02
Filed: 2003-09-17
Abstract: Abgasreinigungsanlage (1) für eine Brennkraftmaschine (2) mit einer NOX-Adsorbtionseinrichtung mit einer ersten Abgasleitung (3) mit einer ersten katalytischen Reinigungsvorrichtung (4) und einer zweiten Abgasleitung (3') mit einer zweiten katalytischen Reinigungsvorrichtung (4'), die stromab der ersten und der zweiten katalytischen Reinigungsvorrichtung (4, 4') in eine gemeinsame Abgasleitung (6) münden, wobei jeder katalytischen Reinigungsvorrichtung (4, 4') in der jeweiligen Abgasleitung (3, 3') stromauf jeweils ein erster Sensor (7, 7') zugeordnet ist, wobei die katalytischen Reinigungsvorrichtungen (4, 4') NOX-Adsorber sind und in der gemeinsamen Abgasleitung (6) ein gemeinsamer dritter Sensor (8) zumindest für eine Regeneration der katalytischen Reinigungsvorrichtungen (4, 4') vorgesehen ist. In der vorgeschlagenen Abgasreinigungsanlage werden zur Regeneration der NOX-Adsorbtionseinrichtung in Verbindung mit den vorgeschlagenen Verfahren zur Regeneration der NOX-Adsorber nur drei Sensoren benötigt.
Patent WO-2004030822-A1 (WO)
Title: Mehrfach-kapillarsensor-analysesystem
Inventor: MARQUANT MICHAEL
IPC: B01L3/00
Filed: 2003-09-18
Abstract: Kapillarsensor-Analysesystem zur Analyse einer Körperflüssigkeit von Menschen oder Tieren, mit Kapillarsensoren, die einen von mindestens zwei Wandteilen umschlossenen Kapillarkanal aufweisen, in dem Reagenzien enthalten sind, und einem Auswertegerät (2), das eine Kapillarsensorhalterung (23) aufweist, um einen Kapillarsensor (14) in einer Messposition (22) zur Durchführung einer Analyse so zu positionieren, dass seine Einlassöffnung (13) zugänglich ist, um eine zu untersuchende Probenflüssigkeit mit ihr in Kontakt zu bringen, wobei die Probenflüssigkeit aufgrund von Kapillarkräften in den Kapillarkanal eindringt und diesen füllt. Die Kapillarsensoren sind als Mehrfach-Kapillarsensor-Streifen (3) mit jeweils einer Mehrzahl von hintereinander angeordneten Kapillarsensoren (14) ausgebildet, wobei ein Mehrfach-Kapillarsensor-Streifen (3) in der Kapillarsensor-Halterung (23) des Auswertegerätes (2) so geführt und gehalten wird, dass sich jeweils ein Kapillarsensor (14) des Streifens (3) in der Messposition (22) befindet und seine Einlassöffnung (13) zur Kontaktierung mit Probenflüssigkeit (19) zugänglich ist, und der Mehrfach-Kapillarsensor-Streifen (3) in dem Auswertegerät (2) so bewegbar ist, dass nacheinander aufeinanderfolgende Kapillarsensoren des Mehrfach-Kapillarsensor-Streifens (3) in die Messposition (22) transportiert werden.
Patent WO-2004045862-A1 (WO)
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: B41M5/42
Filed: 2003-11-19
Abstract: Matériau d'impression sensible à la chaleur, qui comporte une couche de substrat et, déposées dans cet ordre sur le substrat, une couche intermédiaire pigmentée, une couche d'enregistrement sensible à la chaleur contenant des substances chromogènes et des accepteurs de couleurs et une couche de protection. Chaque couche appliquée couvre complètement la couche sur laquelle elle est appliquée. La couche intermédiaire contient un mélange de pigments composé de pigment inorganique et organique. Le pigment organique possède une grosseur des particules (D50) de l'ordre de 0,75 νm jusqu'à moins de 1,5 µm et une température de transition vitreuse supérieure ou égale à 100 °C. La couche de protection contient un alcool polyvinylique et un adjuvant de réticulation. Le matériau d'impression sensible à la chaleur selon la présente invention possède une haute définition de l'image imprimée induite par la chaleur et une excellente imprimabilité dans l'impression offset.
Patent WO-2004049959-A1 (WO)
Title: Procedure d'osteotomie
Inventor: LEITNER FRANCOIS
IPC: A61B17/14
Filed: 2003-12-01
Abstract: La présente invention concerne une procédure d'ostéotomie par résection qui permet d'enlever le coin d'un os à l'aide d'un dispositif de localisation. Le dispositif de localisation est utilisé pour repérer les points de référence associés à l'os, repérer les instruments chirurgicaux, effectuer des calculs permettant de déterminer un angle de résection pour le coin et aider le chirurgien à exécuter la procédure.
Patent WO-2004053028-A1 (WO)
Title: Hydro processing of hydrocarbon using a mixture of catalysts
Inventor: PLANTENGA FRANS LODEWIJK
IPC: B01J35/00
Filed: 2003-12-04
Abstract: The present invention pertains to a process for hydroprocessing a heavy hydrocarbon oil, comprising contacting a heavy hydrocarbon oil in the presence of hydrogen with a mixture of hydroprocessing catalyst I and hydroprocessing catalyst II wherein catalyst I has a specific surface area of at least 100 m2/g, a total pore volume of at least 0.55 ml/g, at least 50% of the total pore volume in pores with a diameter of at least 20 nm (200 Å) and at least 65% of the total pore volume in pores with a diameter of 10-120 nm (100-1200 Å), and catalyst II has a specific surface area of at least 100 m2/g, a total pore volume of at least 0.55 ml/g, 30-80% of the pore volume in pores with a diameter of 10-20 nm (100-200 Å), and at least 5% of the pore volume in pores with a diameter of at least 100 nm (1000 Å) with catalyst I having a larger percentage of its pore volume in pores with a diameter of at least 20 nm (200 Å) than catalyst II. The process of the invention combines high contaminant removal with high conversion, low sediment formation, and high process flexibility.
Patent WO-2004054946-A1 (WO)
Title: Processus d'hydroformylation pour la conversion d'un compose insature sur le plan ethylenique en un alcool
Inventor: DRENT EIT
IPC: B01J31/24
Filed: 2003-12-16
Abstract: L'invention concerne un processus d'hydroformylation destiné à convertir un composé insaturé sur le plan éthylénique en un alcool. Ce processus consiste, dans une première étape, à faire réagir à température élevée dans un réacteur le composé insaturé sur le plan éthylénique, du monoxyde de carbone, de l'hydrogène et un catalyseur d'hydroformylation de cobalt contenant de la phosphine qui sont dissous dans un solvant, puis, au cours de la seconde étape, à séparer un mélange renfermant l'alcool et des extrémités lourdes provenant d'une solution contenant le catalyseur et le solvant, et enfin, lors d'une troisième étape à recycler la solution vers le réacteur.
Patent WO-8808483-A1 (WO)
Title: Planetary piston internal combustion engine
Inventor: GAIL JOSEF
IPC: F02B75/18
Filed: 1988-04-29
Abstract: The internal combustion engine comprises an engine block (1), a crankshaft (27) mounted rotationally in the engine block (1), and a cylinder rotor (7) mounted coaxially with the crankshaft (27) and rotationally with respect to the latter in the engine block (1). The cylinder rotor (7) has several angularly offset cylinders (9) whose axes intersect the axis of rotation (5) vertically. The cylinders (9) are offset in pairs at 180° to the axis of rotation (5) and contain pistons (9), which are connected in pairs through a piston rod (15) to a differential crank (19) which is mounted rotationally on a crank (25) of the crankshaft (27), is common to the piston pair and has the same crank eccentricity. The cylinder rotor (7) is coupled through a step-down gear with the crankshaft (27) and is driven counterrotationally to the latter. Three cylinder pairs are advantageously provided. The internal combustion engine is relatively compact, has a high output, and the gas exchange can be readily controlled.
Patent WO-8903256-A1 (WO)
Title: Blade-coating mechanism
Inventor: ZIMMER JOHANNES
IPC: B05C11/04
Filed: 1988-05-18
Abstract: Blade-coating mechanism (1) for applying spreading materials such as substances of different viscosity, coating materials, lacquers, adhesives, pastes, or similar on a coating surface (6) by means of a blade (5) pressed against the surface by magnetic force, a profile element (2) and a bearing (4) coupled with the latter. To prevent tilting and bending and to permit precise automatic adjustment of the blade pressure on the coating surface (6), the bearing (4) is arranged as a swivel bearing (3) on the profile element (2) in such a way that it can be freely tilted from a position parallel to the coating surface about at least one swivel axis (45) perpendicular to its longitudinal axis (20).
Patent WO-9116286-A1 (WO)
Inventor: HEITZ WALTER
IPC: C07C17/26
Filed: 1991-04-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von α-Fluorstyrol aus Fluorolefinen. Ein Halogenaromat (I) wird mit einem fluorsubstituierten Ethylen (II) in Gegenwart eines Palladiumkatalysators zu einem α-Fluorstyrol (III) umgesetzt, wobei R ein Wasserstoffatom, ein Halogenatom, eine C1-C4-Alkylgruppe, eine C1-C5-Alkoxygruppe, eine Amino-, Alkylamino- oder Dialkylaminogruppe, ein Arylrest oder ein annellierter Aryl- oder Heteroarylring, eine Hydroxy- oder Hydroxyalkylgruppe, eine Trifluormethyl- oder Perfluoralkylgruppe, oder eine Nitrogruppe sein kann.
Patent WO-9205212-A1 (WO)
Title: Moisture-setting alkoxysilane-terminated polyurethanes
Inventor: EMMERLING WINFRIED
IPC: C09J175/00
Filed: 1991-09-09
Abstract: Described are moisture-setting alkoxysilane-terminated polyurethanes which can be obtained by reacting polyurethane prepolymers with a mean NCO functionality of at least 1 but less than 2 with special sulphur-free alkoxysilanes, reacting with essentially all the free NCO groups. Also described is the use of these compounds as sealing and/or adhesive compounds.
Patent WO-9303226-A1 (WO)
Inventor: POLACEK MANFRED
IPC: F16P3/18
Filed: 1992-08-09
Abstract: A safety device is disclosed for the travelling gear of vibratory rollers that can be operated in a known manner by operating rods by means of a working lever (18) and that is forcibly switched off when a ratchet lever (4) is in a switching-off position from which it must be lifted by the operator against the force of a spring in order to release the working lever. A clutch (24) arranged between the working lever and the operating rods can be coupled by lifting the ratchet lever (4) and is loaded by a spring in its uncoupled position. The locking device has a first disk (25) provided with teeth (25a) on its front face interlockable with the working lever (18) and that is rotated when the working lever is actuated, as well as a second disk (26) opposite to the first, interlocked with the ratchet lever (4) and provided on its side opposite to the teeth (25a) with a rubber elastic lining. This locking device allows the working lever (18) to be gradually adjusted when the clutch (24) is coupled whereas the ratchet lever (4) is not yet fully lifted and locks the working lever (18) in its adjusted position when the ratchet lever has been fully lifted.
Patent WO-9403236-A1 (WO)
Inventor: SCHMID JUERGEN THOMAS
IPC: B09B3/00
Filed: 1993-07-21
Abstract: Grâce à un dispositif destiné à l'aspiration de gaz, provenant en particulier des sols, il est possible d'obtenir une protection efficace contre les explosions, le ventilateur aspirant ou le générateur de vide étant conçus comme pompe à anneau d'eau.