baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005005156-B4 (DE)
Title: Triebwerk
Inventor: EHRIG DIETRICH
IPC: F02K9/62
Filed: 2005-02-04
Granted: 2007-06-06
Abstract: Triebwerk
auf der Basis der katalytischen und/oder thermischen Zersetzung
eines flüssigen Energieträgers, insbesondere
Hydrazin, bei dem der flüssige
Energieträger
aus einem Vorratsbehälter
in eine Zersetzungskammer gefördert
wird und die in der Zersetzungskammer entstehenden gasförmigen Komponenten über eine
Expansionsdüse
in die Umgebung austreten und wobei der Zersetzungskammer eine Brennkammer
nachgeschaltet ist, in die über
ein Einspritzrohr ein Oxidator einleitbar ist und deren Auslaß mit dem
Einlaß der
Expansionsdüse
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Expansionsdüse (2) und
die Zersetzungskammer (3) in einem Gehäuse (1) koaxial ineinanderliegend
angeordnet sind, wobei die Zersetzungskammer (3) die Expansionsdüse (2) konzentrisch
umgibt, daß sich
die Brennkammer (7) in einem separaten Gehäuse (8) befindet, das über eine
die Zersetzungskammer (3) abschließende ringförmige Zwischenplatte (6) ebenfalls
koaxial an der Zersetzungskammer (3) gehaltert ist, wobei die Zwischenplatte
(6) mit Bohrungen (21) versehen ist, die das Innere der Zersetzungskammer
(3) mit einem im Gehäuse
(8) angeordneten Sammelraum (9) für die...
Patent DE-102005006797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung und/oder Kalibrierung eines Füllstandsmessgerätes und Verschlusselement
Inventor: ROTH MICHAEL
IPC: G01F23/284
Filed: 2005-02-14
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
und/oder Kalibrierung von mindestens einem Füllstandsmessgerät (1),  welches
auf, an oder in einem Rohr (2) angeordnet ist,  wobei das Rohr
(2) eine Zuflussöffnung
(4) aufweist,  wobei das Rohr (2) über eine Abflussöffnung (3)
derartig mit einem Tank verbunden ist, dass aus einem Füllstand
eines Mediums (6) im Rohr (2) auf einen Füllstand des Mediums (6) im
Tank schließbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf einer wählbaren
Verschlusshöhe
(11) das Rohr (2) zumindest teilweise derartig verschlossen wird,
dass der Bereich des Rohrs (2) zwischen der Verschlusshöhe (11) und
der Zuflussöffnung
(4) von dem Tank entkoppelt ist,  dass der Füllstand in dem Rohr (2) gezielt
eingestellt wird durch Einbringen des Mediums (6) in das Rohr (2)
oberhalb der Verschlußhöhe (11),  und  dass
in Abhängigkeit
von der Befüllung
des Rohrs (2) mit dem Medium (6) oder in Abhängigkeit von der Verschlusshöhe (11)
der...
Patent DE-102005006821-B4 (DE)
Title: Lichtemissions-Bauteil mit organischem Kleber
Inventor: HSIEH MIN-HSUN
IPC: H01L33/38
Filed: 2005-02-15
Granted: 2010-04-29
Abstract: Lichtemissions-Bauteil mit organischem Kleber mit:  – einem leitenden Substrat (10; 210; 310);  – einer organischen Klebeschicht (12; 211; 311) auf dem Substrat, die über einen Metallwulst (121; 2111; 3111) für ohmschen Kontakt und ein Klebematerial (122; 2112; 3112) um diesen herum verfügt, das an einem Teil des Substrats anhaftet, während der Metallwulst einen ohmschen Kontakt mit einem anderen Teil des Substrats bildet; und  – einer Licht emittierenden Stapelschicht auf der Klebeschicht, wobei das Klebematerial an einem Teil der Licht emittierenden Stapelschicht anhaftet und der Metallwulst einen ohmschen Kontakt zu einem anderen Teil derselben bildet.
Patent DE-102005014753-B4 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: SHINOZAKI NOBUYA
IPC: F16B19/10
Filed: 2005-03-31
Granted: 2007-10-25
Abstract: Befestigungselement,
mit:  einem Stift (1) aus Kunstharz,  einer Tülle (11)
aus Kunstharz, und  einem Klemmglied (21) aus Metall, wobei:  der
Stift (1) einen Kopfteil (2) und einen Schaftteil (3) umfasst,  die
Tülle (11)
einen Flanschteil (12) und einen Rohrteil (13) umfasst,  das
Klemmglied (21) einen nach innen gerichteten Haltearm (22) und einen
nach außen
gerichteten Klemmteil (24) umfasst,  wobei der Kopfteil (2)
des Stifts (1) umfasst:  einen Halteteil (4) zum in der Axialrichtung
gleitenden Halten des nach innen gerichteten Haltearms (22) des
Klemmglieds (21),  eine Aufnahmekammer (6) zum Aufnehmen einer
Seite des nach außen
gerichteten Klemmteils (24) des Klemmglieds (21), um diesen zu dem
Zentrum des Schaftteils (3) zu führen,
und   eine Druckfläche
(5) zum nach außen
Drücken
des nach außen
gerichteten Klemmteils (24) des Klemmglieds (21) an dem Schaftteil
(3) des Stifts (1), wobei ein Öffnungsfenster
(18) zum Ein-...
Patent DE-102005026926-B4 (DE)
Title: Motorsteuersystem
Inventor: TANAKA KENSUKE
IPC: F02B37/24
Filed: 2005-06-10
Granted: 2015-03-05
Abstract: Motorsteuersystem mit: einem Turbolader (3) mit variabler Ladedruckdüse, der eine variable Düse (33) hat, die einen Einlassluftdruck durch Variieren eines Öffnungsgrads der variablen Düse (33), durch die Abgas zu einer Turbine (31) geblasen wird, einstellt; einer EGR Vorrichtung (4), die ein EGR Steuerventil (42) hat, das ein EGR Verhältnis zwischen einer Menge der Einlassluft und einer Menge des Abgases durch Einstellen eines Öffnungsgrades eines EGR Durchgangs (41), durch den ein Teil des Abgases stromaufwärts der variablen Düse (33) in eine Einlassseite eines Motors (1) zurückgeführt wird, einstellt; und einer ECU, die eine Düsenöffnungssteuereinrichtung (5) zum Einstellen des Öffnungsgrades der variablen Düse (33) auf eine derartige Weise, um einen Solleinlassluftdruck entsprechend einer Antriebsbedingung des Motors (1) zu erhalten, und eine EGR Öffnungssteuereinrichtung (5) zum Einstellen eines Öffnungsgrades des EGR Steuerventils (42) auf eine derartige Weise hat, um ein Soll EGR Verhältnis zu erhalten, wobei die ECU ferner eine Schwankungsbestimmungseinrichtung (71) zum Bestimmen, ob ein Schwanken zwischen Öffnungsabweichungen der variablen Düse (33) und dem EGR Steuerventil (42) auftritt, umfasst; und wenn die Schwankungsbestimmungseinrichtung (71) bestimmt, dass kein Schwanken auftritt, eine Öffnungssteuerung der variablen Düse (33) und eine Öffnungssteuerung des EGR Steuerventils (42) unabhängig ausgeführt werden: dadurch gekennzeichnet, dass wenn die Schwankungsbestimmungseinrichtung (71) bestimmt, dass ein Schwanken auftritt, die Öffnungssteuerung des EGR Steuerventils (42) vor der Öffnungssteuerung der variablen Düse (37) ausgeführt wird.
Patent DE-102005053468-B4 (DE)
Title: Extern gesteuerte bzw. geregelte Gebläsekopplungsvorrichtung
Inventor: SHIOZAKI KEN
IPC: F16D35/02
Filed: 2005-11-09
Granted: 2009-06-04
Abstract: Extern gesteuerte bzw. geregelte Gebläsekopplungsvorrichtung, umfassend:  – ein Abdichtungsvorrichtungsgehäuse (2), welches mittels eines Lagers (16) auf einem drehenden Wellenkörper (1) abgestützt ist, der fix eine Antriebsscheibe (3) an seiner Spitze festlegt,  wobei das Abdichtungsvorrichtungsgehäuse (2) ein nicht-magnetisches Gehäuse (2-1) und eine Abdeckung (2-2) umfaßt, wobei die Abdeckung (2-2) an dem Gehäuse festgelegt bzw. befestigt ist,  wobei das Innere des Abdichtungsvorrichtungsgehäuses (2) durch eine Trennplatte (4), die fix an der Abdeckung (2-2) befestigt ist, in eine Ölreservoirkammer (5) und eine ein Drehmoment übertragende Kammer (6) unterteilt ist,  wobei die Antriebsscheibe (3) im Inneren der ein Drehmoment übertragenden Kammer (6) montiert ist und  wobei ein Ölzufuhreinstelloch (8) in der Trennplatte (4) ausgebildet ist,  – einen Ölzirkulations-Flußdurchtritt (7), der zwischen der das Drehmoment übertragenden Kammer (6) und der Ölreservoirkammer (5) ausgebildet ist,  – ein in der Ölreservoirkammer (5) angeordnetes Ventilglied (9-1) zum Öffnen und Schließen des...
Patent DE-102005059650-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage für mehrere Laser und Mikroskop
Inventor: STORZ RAFAEL DR
IPC: G01J3/457
Filed: 2005-12-14
Granted: 2011-08-18
Abstract: Vorrichtung zur Montage für mehrere Laser (16a, 16b, 16c), wobei eine Lichtleitfaser (20) Licht der mehreren auf einer Montageplatte (15) befestigten Laser (16a, 16b, 16c) zu einem optischen System (10) führt, wobei eine Vereinigungseinheit (18) auf der Montageplatte (15) befestigt ist, die Vereinigungseinheit (18) mehrere Eingangsports (18a, 18b, 18c) aufweist, jeder Laser (16a, 16b, 16c) einen Ausgang (25a, 25b, 25c) für Licht aufweist, jeder Laser (16a, 16b, 16c) derart auf der Montageplatte (15) montiert ist, dass der jeweilige Ausgang (25a, 25b, 25c) eines Lasers mit dem jeweils zugehörigen Eingangsport (18a, 18b, 18c) der Vereinigungseinheit (18) kollinear ist, die Vereinigungseinheit (18) das Licht der mehreren Laser (16a, 16b, 16c) zu einem einzigen Strahl (30) vereinigt und die Montageplatte (15) eine Oberseite und eine Unterseite ausgebildet hat, wobei die Oberseite (15a) die Vereinigungseinheit und die mehreren Laser, und die Unterseite mindestens einen weiteren Laser trägt.
Patent DE-102006002526-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Solid-State-Disk und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: RYU DONG-RYUL
IPC: G11C7/00
Filed: 2006-01-11
Granted: 2011-06-30
Abstract: Steuervorrichtung für eine Solid-State-Disk, aufweisend: einen ersten Port (PORT A); einen zweiten Port (PORT B) mit einer Mehrzahl von Kanälen; eine zentrale Prozessoreinheit (1400), die an einen CPU-Bus (1003) angeschlossen ist; einen Pufferspeicher (1700), der zum Speichern von Daten ausgebildet ist, die von dem oder zu dem ersten oder zweiten Port zu übertragen sind; einen Puffer-Steuer-/Arbitrierblock (1600), der an den CPU-Bus angeschlossen und zum Steuern von Lese- und Schreibvorgängen des Pufferspeichers unter Kontrolle der zentralen Prozessoreinheit ausgebildet ist; einen ersten Datenübertragungsblock (1300, 1500), der zwischen den ersten Port und den Puffer-Steuer-/Arbitrierblock eingeschleift und dazu ausgebildet ist, in den Pufferspeicher zu speichernde oder aus dem Pufferspeicher zu lesende Daten unter Umgehung des CPU-Busses zu übertragen; und einen zweiten Datenübertragungsblock (R0_FIFO, ..., Rn_FIFO, 1800), der zwischen den zweiten Port und den Puffer-Steuer-/Arbitrierblock eingeschleift und dazu ausgebildet ist, in den Pufferspeicher zu speichernde und aus...
Patent DE-102006004192-B4 (DE)
Title: Wärmeaustauschrohr und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HWANG MING-HANG
IPC: B23P15/26
Filed: 2006-01-27
Granted: 2010-09-23
Abstract: Wärmeaustauschrohr, das zum Fördern der Betriebswärme eines Chips dient, bestehend aus  einem geschlossenen Rohr (31), das ein Wärmeaufnahmeende (311), das mit der Wärmequelle verbunden ist, und ein Wärmeabgabeende (312) aufweist, das mit einem Kühler verbunden ist,  einer Dornstange, die ein erstes Ende, das mit dem Wärmeaufnahmeende (311) des geschlossenen Rohres (31) verbunden ist, und ein zweites Ende aufweist, das mit dem Wärmeabgabeende (312) des geschlossenen Rohres (31) verbunden ist,  einer Flüssigkeit (14), die in das Rohr (31) gefüllt ist und durch die Wärme des Wärmeaufnahmeendes (311)  verdampft wird, deren Dampf durch die Kälte des Wärmeabgabeendes (312) wieder kondensiert wird, und  einer Kapillarstruktur (315), die an der Innenwand (313) des Rohres (31) und der Oberfläche (314) der Dornstange gebildet ist, durch die die kondensierte Flüssigkeit (14) in das Wärmeaufnahmeende (311) zurückfließt.
Patent DE-102006014977-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur nicht detonativen Zerstörung von detonationsfähigen Objekten und Verwendung einer solchen Vorrichtung
Inventor: HORNEMANN ULRICH
IPC: F42B3/08
Filed: 2006-03-31
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zur nicht detonativen Zerstörung
von detonationsfähigen
Objekten (21), mit einem Gehäuse
(1) mit einer zumindest einseitig offenen Ausnehmung (8) zur Aufnahme
einer schicht- oder lagenförmigen Sprengstoffladung
(9) sowie eines Fluides (11), welches derart bezüglich der Sprengstoffladung
(9) angeordnet ist, dass es durch Zünden derselben in Form eines
Fluidstrahles beschleunigbar ist, einer mit der Sprengstoffladung
(9) in Wirkverbindung stehenden Zündeinrichtung (3) und einer
beim Zünden
der Sprengstoffladung (9) zerstörbaren Abdeckung
(12), welche die Ausnehmung (8) des Gehäuses (1) verschließt und das
Fluid (11) in der Ausnehmung (8) zurückhält, dadurch gekennzeichnet,
dass sich an die offene Seite der Ausnehmung (8) ein im Wesentlichen
zylindrischer Gehäuseabschnitt
(13) anschließt,
welcher an seinem der Ausnehmung (8) mit der Sprengstoffladung (9) und
dem Fluid (11) abgewandten Ende durch eine zerstörbare Abdeckung (14) verschlossen
ist und dessen Länge
(l) wenigstens dem 1,5-fachen des Durchmessers der offenen Seite
der Ausnehmung (8) entspricht, und dass im Bereich des...
Patent DE-102006017429-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Einstellung eines konstanten Motorkippmoments eines 2-phasigen Synchronmotors
Inventor: RITSCHEL STEN
IPC: H02P6/08
Filed: 2006-04-06
Granted: 2009-04-09
Abstract: Schaltungsanordnung
(1) zur Einstellung eines konstanten Motorkippmoments eines 2-phasigen
Synchronmotors (2) mit einem zwischen den beiden Phasen plazierten
Betriebskondensator (13) unter Verwendung eines Vorschaltelements
(14), wobei das Vorschaltelement (14) zwischen einem als Neutralleiter
ausgebildeten ersten Netzleiter (12.1) und der gemeinsamen Phase
(11) des 2-phasigen Synchronmotors (2) geschaltet ist und ein als
Leiter ausgebildeter zweiter Netzleiter (12.2) mit einer der Phasen
des Synchronmotors (2) verbunden ist, wobei als spannungsveränderbares
Vorschaltelement (14) eine Transistor-Dioden-Kombination (3) eingesetzt
wird und zur Erzielung einer annährend
konstanten sinusförmigen Wechselstromamplitude
durch den 2-phasigen Synchronmotor (2) der für die maximale Spitzenspannung
der pulsierenden Netzspannung ausgelegte und in seinem Arbeitspunkt
analog steuerbar ausgebildete Transistor (4) ein selbstleitender
FET ist, und die Dioden (6) als Gleichrichterbrücke (5) ausgebildet sind, und
zur Generierung einer internen Steuerspannung UST des selbstleitenden
FETs eine als Stromfühlerwiderstand
ausgebildete und mit dem Laststrom des selbstleitenden FETs beaufschlagte
Auswerteeinheit (7) vorgesehen ist, wobei  – der Spannungspunkt...
Patent DE-102006022233-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schnellentriegelung von Funktionsteilen
Inventor: BENDER ROLF
IPC: G05G17/00
Filed: 2006-05-12
Granted: 2011-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Schnellentriegelung von Funktionsteilen (16), insbesondere in der Kraftfahrzeugtechnik, beispielsweise Airbags, Gurtstraffern, Überrollbügeln, Hauben oder anderen Bauteilen, bestehend aus einem Gehäuse (1), einem im Gehäuse (1) verschieblich angeordneten Kolben mit einer Kolbenstange (3), die aus dem Gehäuse (1) ausschiebbar ist, einem auf den Kolben einwirkenden Aktor, mittels dessen der Kolben aus einer Ausgangsposition in eine Endstellung bewegbar ist, einem Verriegelungsteil (5), das von der Kolbenstange (3) betätigbar ist, wobei das Verriegelungsteil (5) in der Ausgangsposition das Funktionsteil (16) sperrt und in der Endstellung entriegelt oder freigibt,  dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Rücklaufsperre (6) aufweist, die in der Ausgangsposition unwirksam ist und in der Endstellung das Verriegelungsteil (5) gegen eine Zurückbewegung in die Ausgangsposition sperrt,  wobei das Verriegelungsteil (5) durch eine mechanische Feder als Haltemittel (11) in der Ausgangsposition gehalten ist und gegen die Kraft der Feder mittels der Kolbenstange (3) in die Endstellung verstellbar ist,...
Patent DE-102006029705-B4 (DE)
Title: Rohrverbindung und Rohrverbindungssystem mit derartigen Rohrverbindungen
Inventor: LUTZER WILHELM
IPC: F16L27/12
Filed: 2006-06-28
Granted: 2009-08-20
Abstract: Rohrverbindung zum Verbinden von einem ersten Rohr (1a) mit einem zweiten Rohr (1b), wobei  ein Verbindungsende (A) des ersten Rohrs (1a) und ein Verbindungsende (B) des zweiten Rohrs (1b) ein Drehgelenk bilden,  eine Rotationsachse (4) des Drehgelenks und eine Rohrachse (3a, 3b) des ersten und des zweiten Rohrs (1a, 1b) einen Winkel α bilden, und  das erste Rohr (1a) relativ zu dem zweiten Rohr (1b) von einem ersten Winkel in einen zweiten Winkel verdrehbar ist;  wobei das Verbindungsende (A) des ersten Rohrs (1a) eine Hülse (6a) enthält, die eine Ringnut zur Aufnahme eines Dichtungsrings (7) aufweist;  wobei das Verbindungsende (B) des zweiten Rohrs (1b) eine zylindrische Hülse (6b) aufweist, deren Innendurchmesser auf den Außendurchmesser der Ringnut der Hülse (6a) abgestimmt ist;  wobei eine axiale Sicherung der Rohrverbindung (1) durch einen Sicherungsring (8) erfolgt, der die Hülse (6a) des ersten Rohrs (1a) und die zylindrische...
Patent DE-102006030158-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein automatisches oder automatisiertes Getriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BIRKENMAIER GERHARD
IPC: F16H59/02
Filed: 2006-06-29
Granted: 2022-11-10
Abstract: Steuergerät (1) für ein automatisches oder automatisiertes Getriebe eines Kraftfahrzeuges, mit mehreren Magnetventilen (7), welche Kontaktfederelemente (10) aufweisen, einem ersten Geräteteil (2), welches hydraulische oder pneumatische Steuerkanäle aufweist, und zur Aufnahme der Magnetventile (7) vorgesehen ist, sowie einem zweiten Geräteteil (13), welches mit elektrischen Leiterbahnen (14) für die Kontaktfederelemente (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetventile (7) mit dem ersten Geräteteil (2) fest verbunden sind und die Kontaktfederelemente (10) der Magnetventile (7) auf das zweite Geräteteil (2) ausgerichtet sind, wobei in einer gefügten Stellung der beiden Geräteteile (2, 13) die Kontaktfederelemente (10) die Leiterbahnen (14) kontaktieren, wobei das erste Geräteteil (2) mindestens einen Sensor und das zweite Geräteteil (13) mit einer elektrischen Steuereinheit versehen ist, wobei beim Fügen der beiden Geräteteile (2, 13) der Sensor und die elektrische Steuereinheit mittels einer Steckverbindung (17) miteinander elektrisch verbunden werden.
Patent DE-102006058473-B4 (DE)
Inventor: BLANK THOMAS
IPC: H01H35/06
Filed: 2006-12-12
Granted: 2008-08-28
Abstract: A ball switch for a multi ball-switch arrangement includes a base plate and a metallic circular disk centrally disposed on the base plate. A first electrically-conductive contact track, which is co-planar with the circular disk, extends from the circular disk to a first edge of the base plate. A chamber plate having a through-bore is disposed opposite the base plate so as to form a chamber which concentrically circumscribes the circular disk. The chamber has a metallic inner wall with a circumferential first metallic annular strip disposed at a first end thereof at a first side of the chamber plate. A dielectric sealing ring which concentrically surrounds the circular disk is disposed between the first metallic annular strip and the base plate so as to seal the chamber. An electrically conductive ball is disposed in the chamber and has a diameter which prevents a further similar conductive ball from fitting into the chamber.
Patent DE-102007009772-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung einer gleisselektiven Ortungsinformation
Inventor: MEYER ZU HÖRSTE MICHAEL DR
IPC: G08G1/16
Filed: 2007-02-27
Granted: 2016-02-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ermittlung einer hochgenauen Ortungsinformation eines schienengebundenen Fahrzeugverbandes (5) mit mindestens einem bildgebenden Sensor (2), wobei – die Vorrichtung (1) eine Auswerteinheit (6) aufweist, die mit dem mindestens einen bildgebenden Sensor (2) verbunden ist, – der mindestens eine bildgebende Sensor (2) zur Aufnahme von zumindest einem Teil von in einer Umgebung des Fahrzeugverbandes befindlichen Gleisen (21, 22) enthaltenen Bildinformationen und zur Übertragung der aufgenommenen Bildinformationen an die Auswerteinheit (6) eingerichtet ist, – die Auswerteinheit (6) zum Detektieren der in den Bildinformationen enthaltenen Gleise (21, 22) und zur Ermittlung der gleisselektiven Ortungsinformationen in Abhängigkeit der detektierten Gleise (21, 22) eingerichtet ist, – die Vorrichtung (1) ein Satellitenortungssystem (3) aufweist, das mit der Auswerteinheit (6) verbunden ist, wobei die Auswerteinheit (6) zum Fusionieren der gleisselektiven Ortungsinformation mit einer Ortungsinformation des Satellitenortungssystems (3) und zum Ermitteln einer hochgenauen Position des schienengebundenen Fahrzeugverbandes (5) in Abhängigkeit der Fusionierung eingerichtet ist, und – die Vorrichtung (1) einen Speicher (4) zum Hinterlegen einer digitalen Karte aufweist, der mit der Auswerteinheit (6) verbunden und zum Validieren der gleisselektiven Ortungsinformation in Abhängigkeit der digitalen Karte eingerichtet ist, wobei validiert wird, ob die von der Vorrichtung detektierte Anzahl der vorhandenen Gleise in der Umgebung des Triebfahrzeuges mit der in der digitalen Karte hinterlegten Gleisen an dieser Position übereinstimmt.
Patent DE-102007011799-B4 (DE)
Title: Zubehörantriebssystem für ein Hybridelektrofahrzeug
Inventor: USORO PATRICK B
IPC: B60W20/00
Filed: 2007-03-12
Granted: 2017-04-13
Abstract: Zubehörantriebssystem (11) für ein Hybridelektrofahrzeug, umfassend: eine Maschine (12) und einen Motor/Generator (32), die unabhängig mit einem Getriebe (18) verbunden werden können; eine wahlweise einrückbare Drehmomentübertragungsvorrichtung (22), die zwischen der Maschine (12) und dem Getriebe (18) angeordnet ist, wobei die Drehmomentübertragungsvorrichtung (22) ausgerückt werden kann, um die Maschine (12) und den Motor/Generator (32) von dem Getriebe (18) zu entkoppeln; eine Antriebsriemenscheibe (16), die mit der Maschine (12) verbunden ist; eine Abtriebsriemenscheibe (26, 26', 26''), die mit einer Zubehöreinrichtung (30, 30', 30'') verbunden ist; einen Antriebsriemen (24), der die Antriebsriemenscheibe (16) und die Abtriebsriemenscheibe (26, 26', 26'') funktional verbindet und so betrieben werden kann, dass er Antriebskräfte zwischen der Antriebsriemenscheibe (16) und der Abtriebsriemenscheibe (26, 26', 26'') überträgt; einen Drehzahlsensor zur Überwachung der Drehzahl der Abtriebsriemenscheibe (26, 26', 26'') und/oder des Antriebsriemens (24); und einen Controller (34), der mit der Drehmomentübertragungsvorrichtung (22), mit der Maschine (12) und mit dem Motor/Generator (32) funktional verbunden ist, wobei der Controller (34) so konfiguriert ist, dass er die Drehmomentübertragungsvorrichtung (22), die Maschine (12) und den Motor/Generator (32) so steuert, dass sichergestellt ist, dass die Zubehöreinrichtung (30, 30', 30'') durch die Maschine (12), wenn die Maschine (12) läuft, oder durch den Motor/Generator (32), wenn die Maschine (12) nicht läuft, ausreichend mit Leistung versorgt und über einer im Voraus definierten minimalen Drehzahl angetrieben wird.
Patent DE-102007029359-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung
Inventor: YAMADA KAZUNAO
IPC: G01C21/34
Filed: 2007-06-26
Granted: 2012-09-27
Abstract: Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung (10), welche eine Fahrunterstützungsfunktion eines Fahrzeugs mittels Steuerinformationen steuert, aufweisend: eine Positions-Erfassungseinrichtung (21), die eine derzeitige Position des Fahrzeugs erfasst; eine Karten-Erfassungseinheit (23), die auf Kartendaten umfassend Straßen darstellende Verknüpfungen und Kreuzungen darstellende Knoten zugreift und aus der derzeitigen Position die Annäherung an eine Kreuzung erfasst; eine Objekt-Erfassungseinheit (31), die auf die Straße gezeichnete Markierungen oder Straßenschilder in der Nähe einer Kreuzung als Kandidaten erfasst, welche den Einfahrtspunkt oder den Ausfahrtfassungseinheit (24), die den Ausfahrtspunkt oder den Einfahrtspunkt aus bzw. in die Kreuzung als Steuerstartpunkt oder Steuerendpunkt derart wählt, dass der Steuerstartpunkt oder der Steuerendpunkt demjenigen Kandidaten entspricht, der am Nächsten an der Kreuzung gelegen ist; einen Informationsspeicher (24), der den zwischen dem Steuerstartpunkt und dem Steuerendpunkt gefahrenen Weg des Fahrzeugs auf der Grundlage der derzeitigen Position des Fahrzeugs als eine der Steuerinformationen speichert, wobei der Informationsspeicher...
Patent DE-102007038589-B4 (DE)
Title: Barre für eine Kettenwirkmaschine
Inventor: MISTA KRESIMIR
IPC: D04B27/06
Filed: 2007-08-16
Granted: 2014-02-20
Abstract: Es wird eine Barre (1) für eine Kettenwirkmaschine angegeben mit einem Korpus (3), der kohlefaserverstärktes Kunststoffmaterial und eine Nadelaufnahme (6) aufweist. Man möchte eine derartige Barre einfach und kostengünstig fertigen können. Hierzu ist vorgesehen, dass die Nadelaufnahme (6) in einem Kunststoffauftrag (10) ausgebildet ist.