baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10315388-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen und Herstellen von Prüfdrucken
IPC: H04N1/60
Filed: 2003-04-04
Granted: 2005-09-08
Abstract: Verfahren
zum Prüfen
von Prüfdrucken,
bei dem man einen Prüfdruck
identifiziert und die Farbe vorbestimmter Farbbereiche ausmißt, dadurch
gekennzeichnet, daß man
den Prüfdruck
anhand von mindestens einem bunten, zusätzlich zu den vorbestimmten
Farbbereichen vorgesehenen Identifikations-Farbbereich identifiziert,
der eine den Prüfdruck
identifizierende Farbzusammensetzung aufweist, wobei man die Identifikation
mit demselben Meßgerät vornimmt,
das zum Ausmessen der Farbbereiche (8–17) verwendet wird.
Patent DE-10318878-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Notlaufansteuerung für Gebläse
Inventor: KOCH STEFAN
IPC: H02H7/093
Filed: 2003-04-25
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Notlaufansteuerung von wenigstens zwei elektrischen Antrieben (A, B), die über einen gemeinsamen Freilaufkreis verfügen und die über ein gemeinsames Steuergerät mit separaten Endstufen angesteuert werden, mit nachfolgenden Verfahrensschritten:  – bei Ausfall eines der wenigstens zwei elektrischen Antriebe (A, B) wird der ausgefallene der elektrischen Antriebe (A, B) ausgeschaltet,  – der intakte, verbleibende der wenigstens zwei elektrischen Antriebe (A, B) wird in einen ungetakteten, durchgeschalteten Betrieb (100%) gefahren, es erfolgt ein Neustart (12, 20) des ausgefallenen der wenigstens zwei elektrischen Antriebe (A, B) und bei Wiederverfügbarkeit dieses Antriebes ein ungetakteter, durchgeschalteter Betrieb (100%) desselben und  – anschließend werden die wenigstens zwei elektrischen Antriebe (A B) mit ihren Sollwerten (5) betrieben.
Patent DE-10321680-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Güte eines Pellicles
Inventor: HENKE WOLFGANG
IPC: G03F1/00
Filed: 2003-05-14
Granted: 2008-06-26
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Güte eines
Pellicles (24), das an einem auf einer Maske (14) angeordneten Rahmen
(22) zum Schutz einer auf der Maske (14) angeordneten Struktur vor
einer Kontamination mit mikroskopischen Partikeln befestigt ist,
umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
eines Belichtungsgerätes
umfassend ein Linsensystem (28, 30) zur Abbildung von auf Masken
gebildeten Strukturen in eine Substratebene (38),  – Bereitstellen
der Maske (14) mit der Struktur, wobei die Struktur eine Anzahl
von jeweils gegeneinander um einen Winkel in ihrer Ausrichtung auf
der Maske verdrehter Beugungsgitter (16) umfaßt,  – Bestrahlen der Beugungsgitter
(16) auf der Maske (14), so daß jeweils
wenigstens ein die nullte Beugungsordnung repräsentierender erster Teilstrahl
(32) und jeweils genau ein zweiter Teilstrahl (34), welcher ein
Paar von höheren Beugungsordnungen
repräsentiert,
durch asymmetrische Beugung des einfallenden Lichtstrahls (12) erzeugt
wird,  – Durchstrahlen
des Pellicles (24) mit den durch Beugung an dem Beugungsgitter (16)
erzeugten ersten...
Patent DE-10322151-B4 (DE)
Title: Flacher Bildschirm mit verbessertem Implosionsschutz zur Verwendung in einer Kathodenstrahlröhre
Inventor: CHOO KYOUNG MUN
IPC: H01J29/87
Filed: 2003-05-16
Granted: 2009-07-02
Abstract: Flacher Bildschirm (20) zur Verwendung in einer Kathodenstrahlröhre, umfassend:  einen vorderen Abschnitt (21) mit einem zentralen Abschnitt (29a) zum Darstellen von Bildern und einem Umfangsabschnitt (29b);  einen Endabschnitt (23), der sich von dem Umfangsabschnitt (29b) des vorderen Abschnitts (21) erstreckt und an seinem hinteren Rand einen Dichtrand (22) hat;  eine Formpaßlinie (25), die an einem Außenumfang des Endabschnitts (23) ausgebildet ist; und  einen runden Abschnitt (24), welcher den vorderen Abschnitt (21) mit dem Endabschnitt (23) verbindet,  dadurch gekennzeichnet, daß  der mittlere Krümmungsradius der Außenkontur gleich oder größer 10000 mm ist, das Keilverhältnis: T2/T1, wobei T2 die Umfangsdicke und T1 die Mittendicke darstellt, gleich oder kleiner 1,5 ist, die Durchmesserlänge D des zentralen Abschnitts (29a) gleich oder kleiner 500 mm ist und der Abstand H2 der folgenden Gleichung genügt:  8 ≤ H2 ≤ T1 × 2,24 – D 0,5  × 0,027 (alle Angaben in mm) wobei der...
Patent DE-10322989-B4 (DE)
Title: Automatisch geführtes Fahrzeug
Inventor: ROKKAKU EIICHI
IPC: B65G47/52
Filed: 2003-05-21
Granted: 2013-07-04
Abstract: Automatisch geführtes Fahrzeug (1), das aufweist: mehrere Fördergeräte (3), die nebeneinander in einer Richtung senkrecht zu einer Transportrichtung (X) eines jeden Fördergeräts (3) angeordnet sind, das ein zu transportierendes Gut (2) in der Transportrichtung transportiert; mehrere Antriebsabschnitte (30, 31, 32) zum individuellen Antrieb der nebeneinander angeordneten Fördergeräte (3); sowie eine Kupplung (6), wobei die mehreren Antriebsabschnitte (30, 31, 32) miteinander durch die Kupplung (6) verriegelbar sind.
Patent DE-10330260-B4 (DE)
Title: Sicherheitstechnische Verriegelung einer elektrischen Baugruppe an zwei Befestigungspunkten
Inventor: BRAEUNLICH MICHAEL
IPC: H05K7/14
Filed: 2003-07-04
Granted: 2007-04-05
Abstract: Elektrische
Baugruppe zum Einstecken in ein Terminalmodul (5), mit einem Schieber
(2) auf einer Seite der elektrischen Baugruppe (1), mit einem durch
den Schieber (2) verschiebbaren Riegel (4), wobei die Betätigung des
Schiebers (2) zur Befestigung der elektrischen Baugruppe (1) an
dem Terminalmodul (5) durch den Riegel (4) an mindestens zwei Befestigungsstellen
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verschiebung des
Riegels (4) ein Kulissenschieber (3) vorgesehen ist, wobei der Kulissenschieber
(3) über
den Schieber (2) betätigbar
ist.
Patent DE-10337772-B4 (DE)
Title: Immunoassay und Nachweisverfahren
Inventor: HAGENDORFF GERD
IPC: G01N33/543
Filed: 2003-08-14
Granted: 2009-03-05
Abstract: Immunoassay,
umfassend einen porösen
Träger,
welcher zur Durchführung
eines Nachweises eines zu detektierenden Analyten (11) in einer
Testflüssigkeit
in einer Applikationszone (A) mit der Testflüssigkeit befeuchtbar ist, wobei
auf dem porösen
Träger  – in einer
Startzone (S) ein mit einem optisch detektierbaren Farbstoff markierter
Sondenantikörper
(1), der an den Analyten (11) binden kann, derart aufgebracht ist,
dass er in einem trockenen Zustand des porösen Trägers in der Startzone (S) fixiert
ist und sich im befeuchteten Zustand des porösen Trägers mit der Testflüssigkeit
stromabwärts in
dem porösen
Träger
bewegen kann,  – in
einer stromabwärts
von der Startzone (S) gelegenen Detektionszone (D) ein Detektionsantikörper (2),
der ebenfalls an den Analyten (11) binden kann, dauerhaft immobilisiert
ist,  – in
einer von der Startzone (S) und der Detektionszone (D) beabstandeten
Kontrollzone (C) eine Kontroll-Detektionssubstanz (3, 3', 12) dauerhaft
immobilisiert ist  – in
einer stromaufwärts
der Kontrollzone (C) gelegenen Kontroll-Startzone (CS)...
Patent DE-10361851-B4 (DE)
Title: Hitzesterilisierbare Mehrschichtfolie und Verwendung derselben
Inventor: SCHMIDTLEIN MARTIN
IPC: C08J5/18
Filed: 2003-12-23
Granted: 2018-08-02
Abstract: Hitzesterilisierbare Mehrschichtfolie, bestehend aus einer Außenschicht, Mittelschicht und Innenschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenschicht aus der Gruppe der Polypropylen-Homopolymere, modifiziert mit einem oder mehreren Impact Modifiern, besteht, die Mittelschicht Polypropylen-Terpolymer, modifiziert mit einem oder mehreren Impact Modifiern, enthält und die Innenschicht aus Polypropylen-Terpolymer und/oder Polypropylen-Copolymer, modifiziert mit einem oder mehreren Impact Modifiern, besteht, wobei die Impact Modifier aus der Gruppe bestehend aus Styrol-Ethylen/Butylen-Blockcopolymer oder Styrol-Ethylen/Propylen-Blockcopolymer, Polyethylen-Copolymer, Polyethylen-Plastomer ausgewählt sind.
Patent DE-10392847-B4 (DE)
Title: Preparation of thin silicon sheets used in solar batteries comprises impregnating the surface layer of an under sheet in a molten solution containing metal material or semiconductor material in the main chamber of a crucible
Inventor: GOMA SHUJI
IPC: C30B19/00
Filed: 2003-06-24
Granted: 2007-07-05
Abstract: Preparation of thin sheets comprises impregnating the surface layer of an under sheet held in a impregnating mechanism in a molten solution containing metal material or semiconductor material in the main chamber of a crucible (2), in which the under sheet is passed through a side chamber next to the main chamber (1) after being taken out of the main chamber. Independent claims are also included for the following: (i) a similar method in which the impregnating mechanism has a first under sheet transporting means at the direction of removal, a second transporting means transporting under sheet in a direction opposite to that of the first one, and a rotating means controlled by the transport means and being able to rotate the under sheet by 360[deg]; (ii) a similar method in which the crucible has multiple impregnating mechanisms; and (iii) apparatus for carrying out the methods.
Patent DE-10392953-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum vollautomatisierbaren Blocken von optischen Linsen und vollautomatisierbares Verfahren zum Blocken von optischen Linsen
Inventor: SIMKE ANDREAS
IPC: B24B9/14
Filed: 2003-07-29
Granted: 2009-12-17
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen und/oder Blocken von optischen Linsen und insbesondere von Brillengläsern (1) für weitere Bearbeitungsschritte, wie die Bearbeitung einer noch nicht fertig gestellten Fläche und/oder die Bearbeitung des Linsenrandes, wobei die Vorrichtung  – eine Aufnahmevorrichtung (2) aufweist, in welche die Linse (1) derart eingelegt werden kann, dass sich die Fläche, an der die Linse (1) aufgenommen und/oder geblockt werden soll, oben befindet und  – ein Blockstück (3) aufweist, das nach einer relativen Positionierung der Aufnahmevorrichtung (2) mit der aufgelegten Linse (1) zu dem Blockstück (3), auf die zu blockende Fläche der Linse (1) aufgesetzt ist, und an dem die Linse (1) bei durchzuführenden Bearbeitungsschritten gehalten wird, und außerdem  – an dem mit einer Durchgangsöffnung versehenen Blockstück (3) und der Linse (1) eine flexible Manschette (5) vorgesehen ist, welche derart angebracht werden kann, dass die Manschette (5) an dem Umfangsrand der Linse (1) anliegt, sodass ein...
Patent DE-19540035-B4 (DE)
Title: Sonde mit wärmeisolierendem Halsteil
Inventor: SCHROETER HOLGER
IPC: G01F23/00
Filed: 1995-10-27
Granted: 2009-02-05
Abstract: Sonde
zur Überwachung
von Medium in einem Behälter
(2) mit einem Befestigungsgehäuse
(1) zur Anbringung der Sonde am Behälter (2), mindestens einem
am Befestigungsgehäuse
(1) vorgesehenen Sensor (4), einem mit Abstand zum Befestigungsgehäuse (1)
angeordneten Kopfgehäuse
(6)  und  einem das Kopfgehäuse (6) mit dem Befestigungsgehäuse (1)
verbindenden Halsteil (5), der zwei Längenabschnitte (11, 12) aufweist
und durch den sich mindestens ein elektrischer Leiter (7, 8) erstreckt,
wobei  der erste, dem Befestigungsgehäuse (1) benachbarte Längenabschnitt
(11) aus einem Werkstoff mit einer Temperaturbeständigkeit
besteht, und  der zweite Längenabschnitt
(12) an das dem Befestigungsgehäuse
(1) ferne Ende des ersten Längenabschnittes
(11) anschließt
und aus einem Werkstoff besteht, dessen Wärmeleitfähigkeit geringer ist als die
des Werkstoffes des ersten Längenabschnittes
(11),  worin der Halsteil (5) mit Abstand zu seinen Enden eine vom
Leiter (7, 8) durchsetzte Querwand (16) aufweist und der Durchtritt
des Leiters (7, 8) in der Querwand...
Patent DE-19540837-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verzeichnungskorrektur für Gradienten-Nichtlinearitäten bei Kernspintomographiegeräten
Inventor: KRIEG ROBERT
IPC: G01R33/565
Filed: 1995-10-30
Granted: 2004-09-23
Abstract: Verfahren zur Verzeichnungskorrektur für Gradienten-Nichtlinearitäten bei Kernspintomographiegeräten mit folgenden Schritten:  – Ermittlung zweier Hilfsdatensätze h(x,y), f(x,y), die eine Verschiebung eines gemessenen Ortes (x',y') gegenüber einem tatsächlichen Ort (x,y) eines Signalursprungs gemäß den Beziehungen  y' = y + h(x,y) 
 x' = x + f(x,y) beschreiben  – Erstellung eines korrigierten Hilfsdatensatzes  h(x + f(x,y), y) 
 – Messen eines Rohdatensatzes aus einem Untersuchungsobjekt  – Gewinnung eines Bilddatensatzes aus dem Rohdatensatz durch zweidimensionale Fourier-Transformation  – Ortskorrektur des Bilddatensatzes in y-Richtung unter Verwendung des korrigierten Hilfsdatensatzes  h(x + f(x,y), y) 
 – erste Intensitätskorrektur des Bilddatensatzes  – Ortskorrektur des Bilddatensatzes in x-Richtung unter Verwendung des Hilfsdatensatzes f(x,y)  – zweite Intensitätskorrektur des Bilddatensatzes
Patent DE-19624301-B4 (DE)
Title: Lernverfahren für ein neuronales Netz
Inventor: BROESE EINAR
IPC: G06N3/08
Filed: 1996-06-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Lernverfahren
für ein
neuronales Netz zum Regeln oder Steuern eines, insbesondere industriellen,
Prozesses mit sich zeitlich verändernden
Parametern, wobei das neuronale Netz in zumindest zwei Ausführungen,
einem Regel- bzw. Steuernetz, mit dem der Prozeß gesteuert bzw. geregelt wird
und das mit aktuellen Prozeßdaten
derart trainiert wird, daß es
ein Abbild des aktuellen Prozesses bildet, und einem Hintergrundnetz,
das während des
Betriebes mit repräsentativen
Prozeßdaten
derart trainiert wird, daß es
ein Abbild des Prozesses über
einen längeren
Zeitraum gemittelt bildet, ausgeführt wird, wobei das Regel-
bzw. Steuernetz nach Ablauf einer bestimmten Lernzeit für das Hintergrundnetz
oder aufgrund eines externen Ereignisses durch das Hintergrundnetz
ersetzt wird.
Patent DE-19628940-B4 (DE)
Title: Gehäuse eines Kraftstoffilters
Inventor: MUELLER HUBERT
IPC: F02M37/32
Filed: 1996-07-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Gehäuse eines Kraftstoffilters mit einer zusätzlichen Kraftstoffableitung, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (1) eine Bohrung (2) mit Innengewinde (3) vorgesehen ist, in das dem Innenraum (4) des Gehäuses (1) zugewandt ein zerstörbares Verschlußglied (5) und von der von dem Innenraum (4) des Gehäuses (1) abgewandten Seite her als zusätzliche Kraftstoffableitung ein Hohlglied (8) einschraubbar ist, das bei seinem Einschrauben das Verschlußglied (5) durchstößt.
Patent DE-19681420-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Bereitstellungsverfahren für eine transdermale Elektrotransport-Abgabe von Fentanyl und Sufentanil
Inventor: PHIPPS JOSEPH B
IPC: A61K31/4468
Filed: 1996-06-05
Granted: 2009-05-28
Abstract: Elektrotransport-Vorrichtung (10) zum Verabreichen einer Gesamtmenge eines analgetischen Arzneimittels durch eine Körperoberfläche, umfassend:  – eine anodische Silber-Donorelektrode (22),  – eine kathodische Gegenelektrode (24),  – ein Donorreservoir (26), das eine Beladungsmenge eines analgetischen Arzneimittels enthält, in elektrischem Kontakt mit der Donorelektrode (22), wobei das analgetische Arzneimittel ein Salz eines Wirkstoffs ist, der ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Fentanyl und Fentanyl-Analoga, und  – einen elektronischen Schaltkreis, der die Abgabe des analgetischen Arzneimittels durch Beaufschlagen eines Elektrotransportstroms steuert,  wobei die Vorrichtung (10) angepasst ist, eine zur Induzierung und Aufrechterhaltung der Analgesie erforderlichen Gesamtmenge des analgetischen Arzneimittels über einen Zeitraum abzugeben, wobei die Beladungsmenge mindestens zweimal höher ist als die zur Induzierung und Aufrechterhaltung der Analgesie erforderliche Gesamtmenge, um eine vorübergehende Verfärbung der Epidermis zu verhindern.
Patent DE-19709074-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuführen textiler Gegenstände zu einer Behandlungseinrichtung
Inventor: MEHRHOFF FRIEDHELM
IPC: B61B10/02
Filed: 1997-03-06
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Zuführen
textiler Gegenstände
zu einer Behandlungseinrichtung, wobei die Gegenstände von
einem Förderer
durch eine Klammer übernommen
und zur Behandlungseinrichtung transportiert werden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gegenstände sortiert
und dabei vereinzelt werden, jeweils ein einzelner Gegenstand dem
Förderer
zugeführt
und vom Förderer
der einzelne Gegenstand in eine stillstehende an einem Ende (31)
des Förderers
bereitgehaltene offene Klammer transportiert wird.
Patent DE-19748312-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterscheiden eines Zeitreihendatenwerts
Inventor: IOKIBE TADASHI
IPC: G06F19/00
Filed: 1997-10-31
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zum Unterscheiden eines von einem dynamischen System beobachteten
Zeitreihendatenwerts, umfassend einen Detektor zum Beobachten des
dynamischen Systems, einen Wandler zum Umwandeln des Ausgangs des
Detektors in ein digitales Signal und einen Prozessor, um den Zeitreihendatenwert
gemäß dem umgewandelten
Signal zu liefern, ferner umfassend:  a) ein Mittel, um den
Zeitreihendatenwert y(t) in einen n-dimensionalen Zustandsraum einzubetten;  b)
ein Mittel, um einen willkürlichen
Datenvektor Xi aus Trajektorien des eingebetteten Zeitreihendatenwerts
auszuwählen;  c)
ein Mittel, um in Form einer euklidischen Entfernung m Datenvektoren
Xj (j = 1, 2, ..., m) auszuwählen,
die zu dem ausgewählten
Datenvektor Xi benachbart sind;  d) ein Mittel, um tangentiale
Einheitsvektoren Ti und Tj bezüglich
der Datenvektoren Xi und Xj abzuleiten;   e) ein Mittel, um Veränderungen
in Richtungen relativ zu den tangentialen Einheitsvektoren Tj der
benachbarten Datenvektoren zu berechnen, indem auf die tangentialen
Einheitsvektoren Ti wie folgt Bezug genommen wird:    f) ein...
Patent DE-19805272-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Schützen, Abdecken, Verschließen, Abtrennen o. dgl. Abgrenzen von Bereichen
Inventor: KNAUER DIETER
IPC: E06B9/262
Filed: 1998-02-10
Granted: 2010-04-01
Abstract: Einrichtung zum Schützen, Abdecken, Verschließen, Abtrennen od. dgl. Abgrenzen von Bereichen, wie Räumen, Flächen, Öffnungen, Durchbrüchen, Einbauten od. dgl., mit einem Lamellen (16, 17) und Führungseinrichtungen (18, 35) für diese aufweisenden Lamellenverband (11), der zwischen einer zusammengedrückten ersten Stellung mit zu einem etwa ebenen Lamellenverlauf aneinander gedrückten Lamellen (16, 17) und einer zweiten Stellung mit gegensinnig und aus dem ebenen Lamellenverlauf herausbewegten Lamellen (16, 17) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lamellenverband (11) aus einzelnen verformbaren Lamellen (16, 17) zusammengesetzt ist, die in vertikaler Richtung übereinander liegen und aneinander anliegen, und dass die Lamellen (16, 17) hinsichtlich ihres Querverlaufs um eine zu ihrer Längserstreckung etwa parallel verlaufende Achse konvex oder konkav gekrümmt sind und derart übereinander gelegt sind, dass diese auf den einander zugewandten konvexen oder konkaven Seiten gegeneinander abgestützt sind und durch Druck darauf gegen eine Rückstellkraft aus ihrer Ursprungsform in Richtung auf den etwa ebenen Lamellenverlauf elastisch verformbar...
Patent DE-19847975-B4 (DE)
Title: Stromabnehmer
Inventor: RAVELLI STEFAN
IPC: H01R41/00
Filed: 1998-10-17
Granted: 2008-10-02
Abstract: Stromabnehmer,
insbesondere für
ein gleisgebundenes Fahrzeug, umfassend einen Träger (12) und ein Kohleschleifstück (10),
wobei zu deren Verbindung und zum elektrisch leitenden Kontakt zwischen
dem Träger (12)
und dem Kohleschleifstück
(10) eine aus elektrisch gut leitendem Material bestehende Folie
(26), die eine zumindest in einem der Randbereiche verlaufende Kleberschicht (18,
20) aufweist, verläuft,
wobei auf dem Träger
(12) und/oder auf dem Kohleschleifstück (10) an einer Stelle, die
im verbundenen Zustand keine Kleberschicht (18, 20) aufweist, eine
elektrisch gut leitende Materialschicht (22, 24) angeordnet ist.
Patent DE-19908052-B4 (DE)
Title: Buchbindevorrichtung
Inventor: UNO TADAO
IPC: B42C9/00
Filed: 1999-02-25
Granted: 2007-03-22
Abstract: Buchbindevorrichtung,
in der ein Doppelblattstapel in der Flucht der Halbierenden durch
eine von einer Fadenheftmaschine gelegte, durch einen Kleber stabilisierte
Naht zusammenfaßbar
ist, dem durch die Heftung zusammengefaßten Doppelblattstapel ein
ihn unterfangender Einband zugeordnet wird und der Doppelblattstapel
einschließlich
des Einbandes ihn in die Form eines Buches bzw. Heftes überführend entlang
der Heftnaht faltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die der
Heftstation (4) nachgeordnete Klebstoffauftragsstation (11) von
einem von dem gehefteten Blattstapel (1') mit sich in Laufrichtung
erstreckender Heftnaht (8) zu durchlaufenden, aus einer unteren
Klebstoffauftragswalze (16) und einer oberen Andruckwalze (21) bestehenden
Walzenpaar (16, 21), mit auf die Fördergeschwindigkeit des das
Walzenpaar (16, 21) durchlaufenden Blattstapels (1') abgestimmter
Drehzahl gebildet wird, mit einer in der Klebstoffauftragswalze
(16) sich in der Flucht der Heftnaht (8) des das Walzenpaar (16, 21)
durchlaufenden gehefteten Blattstapels (1') erstreckenden Ringnut
(161), in die einlaufseitig im Abstand vom Walzenspalt die Austragsdüse (143)
einer Klebstoffzuleitung (142)...
Patent DE-19920008-B4 (DE)
Title: Operations-Diagnose-Einrichtung mit einer Lagerungsvorrichtung für ein Behandlungs- und/oder Untersucherungsobjekt
Inventor: PFLAUM MICHAEL
IPC: A61B6/04
Filed: 1999-05-03
Granted: 2004-04-08
Abstract: Operations-Diagnose-Einrichtung mit einer Lagerungsvorrichtung für ein Behandlungs- und/oder Untersuchungsobjekt, aufweisend  eine Angiographie-Aufnahmeeinheit (6) und  eine an einem Sockel (3) verstellbare, in zumindest einem Bereich strahlentransparente, schwimmend in Bezug zum Sockel (3) in Richtung der Längs- und Querachse gelagerte angiographische Lagerungsplatte (4) für das Behandlungs- und/oder Untersuchungsobjekt,  wobei die Lagerungsplatte (4) am Sockel (3) höhenverstellbar sowie um drei Raumachsen (x, y, z) verstellbar gelagert ist.
Patent DE-19925440-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Bremslenkungslader
Inventor: BURRIS ANDREW
IPC: F01P3/18
Filed: 1999-06-02
Granted: 2009-02-26
Abstract: Kühlsystem
(38) für
eine Arbeitsmaschine (10) mit einem Körperteil (14) mit einem Paar
von seitlich beabstandeten Seiten (24) und einer Unterteilungswand
(34), die an einem Ende davon montiert ist, wobei die Seiten (24)
teilweise ein Motorabteil (32) zur Aufnahme eines Motors (28) definieren,
und wobei die Unterteilungswand (34) zwischen den Seiten (24) angeordnet
ist, um das Motorabteil (32) von einem Bedienerabteil (16) zu trennen, wobei
das Kühlsystem
(38) folgendes aufweist:  eine einheitliche Anordnung (40),
die folgendes aufweist:  (1) einen Rahmen (50), der schwenkbar
mit der Unterteilungswand (34) über
dem Motor (28) verbunden ist,  (2) einen ersten Wärmetauscher
(42), der zwischen den Seiten (24) angeordnet ist und mit dem Rahmen
(50) verbunden ist,  (3) einem zweiten Wärmetauscher (56), der zwischen
den Seiten (24) angeordnet ist und mit dem Rahmen (50) verbunden
ist,  (4) eine Abdeckung (70), die mit den ersten und zweiten Wärmetauschern
(42, 56) verbunden...
Patent DE-19931999-B4 (DE)
Title: Anordnung von Barcodelesegeräten in einem Bussystem
Inventor: WOERNER JOERG
IPC: G05B19/042
Filed: 1999-07-09
Granted: 2004-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von Barcodelesegeräten (1) in einem Bussystem. Die Barcodelesegeräte (1) sind über Zuleitungen (3) an eine Steuereinheit (2) angeschlossen und werden jeweils unter einer Adresse von der Steuereinheit (2) abgefragt. Die Barcodelesegeräte (1) sind dabei in einer Reihe an die Steuereinheit (2) angeschlossen, wobei die Adreßwerte der einzelnen Barcodelesegeräte (1) deren Positionen innerhalb der Reihe entsprechen.
Patent DE-19944246-B4 (DE)
Title: Charakterisierung des EOS/ESD-Verhaltens von ICs
Inventor: NEMETH MIKLOS
IPC: G01R31/30
Filed: 1999-09-15
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Testen von elektronischen Bauelementen auf Spannungsfestigkeit
demzufolge  – ein
elektronisches Bauelement mit einer Betriebsspannungsquelle verbunden
wird  – ein
auf Spannungsfestigkeit zu prüfender
Anschluß des Bauelements
mit einer ersten Kapazität
(C1), die mit einer ersten Spannung aufgeladen ist, verbunden wird,  – in einem
darauffolgenden Schritt der zu prüfende Anschluß mit einer
zweiten Kapazität
(C2), die mit einer zweiten Spannung aufgeladen ist, gesondert verbunden
wird,  – das
Bauelement daraufhin überprüft wird,
ob ein Schaden aufgetreten ist.