baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020133863-A1 (DE)
Title: Wert- oder sicherheitsprodukt sowie verfahren zu dessen herstellung
Inventor: BIELESCH ULRICH
IPC: B42D25/40
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wert- oder Sicherheitsprodukt (100), insbesondere eine Identitätskarte, welches einen mehrschichtigen Aufbau aufweist, der wenigstens eine Druckschicht (142) mit personenbezogenen Daten in Form von Textelementen und/oder Grafikelementen und/oder Lasermarkierungen sowie wenigstens ein mikro- oder nanostrukturiertes Sicherheitselement (500) mit einer Struktur (502) umfasst, welche in Abhängigkeit wenigstens einer Information aus den personenbezogenen Daten gewählt ist. Die Struktur (502) selbst und/oder eine Formgebung der Struktur (502) des Sicherheitselements (500) ist in Abhängigkeit von wenigstens einem weiteren Parameter gewählt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung des Wert- oder Sicherheitsprodukts (100).
Patent DE-102020203305-A1 (DE)
Title: Sekundärbatterie und Steuerverfahren, Programm und Steuervorrichtung für eine Sekundärbatterie
Inventor: TOMINAGA YUKI
IPC: G01R31/364
Filed: 2020-03-16
Abstract: Da der festgelegte Wert eines BMS, welches ein Laden/Entladen steuert, nicht zwischen einem ersten Verwendungsplatz und einem nachfolgenden Verwendungsplatz verschieden ist, war ein Sekundärbatterie-Modul nicht in der Lage, gemäß einem festgelegten Wert zu steuern, welcher für jeden Verwendungsplatz geeignet ist. Eine Sekundärbatterie umfasst eine Aufnahmeeinheit, um Eingabe-/Ausgabe-Informationen bezüglich einer elektrischen Leistung aufzunehmen, welche mit einem Verwendungsplatz eingegeben/ausgegeben wird; eine Entscheidungseinheit, um einen zweiten festgelegten Wert auf Grundlage der Eingabe-/Ausgabe-Informationen zu entscheiden, um einen ersten festgelegten Wert zu aktualisieren, welcher bei einem derzeitigen Moment festgelegt wird und einen Variationsbereich eines Parameterwerts bezüglich der elektrischen Leistung definiert; und eine Parameter-Steuereinheit, um den Parameterwert gemäß dem zweiten festgelegten Wert zu steuern.
Patent DE-102020204894-A1 (DE)
Title: Schraubendreher
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: B25B21/00
Filed: 2020-04-17
Abstract: Ein Schraubendreher ist mit einer elektrischen Leistungsquelle verbunden und dreht einen angebrachten Bit, um eine Schraube einzuschrauben. Der Schraubendreher weist eine Kamera, einen Abbildungsinformationsaufnahmeabschnitt, einen Basisinformationsregistrierungsabschnitt, einen Bestimmungsabschnitt und eine LED-Einheit auf. Die Kamera nimmt die einzuschraubende Schraube oder Umgebungen eines Gewindelochs, in das die Schraube einzuschrauben ist, auf. Der Aufnahmeabschnitt nimmt eine von der Kamera aufgenommene Abbildung auf. Der Registrierungsabschnitt registriert im Vorhinein eine Abbildungsinformation, die durch ein Aufnehmen einer Abbildung der Umgebungen des Gewindelochs mit der Kamera erhalten wurde, als eine Basisinformation. Der Bestimmungsabschnitt bestimmt, ob eine neue Abbildungsinformation, die durch ein Aufnehmen einer Abbildung der Umgebungen des Gewindelochs mit der Kamera neu erhalten wurde, mit der Basisinformation übereinstimmt oder nicht. Die LED-Einheit benachrichtigt ein Ergebnis einer Bestimmung durch den Bestimmungsabschnitt.
Patent DE-102020206126-A1 (DE)
Title: Haftklebriger Elektrolyt
Inventor: KLIER DANIEL
IPC: C09J7/38
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen haftklebrigen Polymerelektrolyten mit einer Klebkraft gemäß Test A von mehr als 1 N/cm und einer lonenleitfähigkeit gemäß Test B von mehr als 10-6(Ohm*cm)-1, hergestellt durch Polymerisation eines Gemisches, das mindestens folgende Komponenten umfasst:• 5 - 60 Gew.-% Acrylatmonomer aus der Gruppe der (Meth)Acrylsäureester mit 4 - 15 Kohlenstoffatomen, das als Homopolymer einen Tggemäß Test C von weniger als -30 °C aufweisen würde,• 10 - 80 Gew.-% Acrylatmonomer aus der Gruppe der (Meth)Acrylsäureester mit 4 - 25 Kohlenstoffatomen und enthaltend mindestens 1 Heteroatom, das als Homopolymer einen Tggemäß Test C von weniger als 100 °C aufweisen würde,• 0,05 - 10 Gew.-% thermischen und/oder lichtaktiven Initiator,• 2 - 13 Gew.-% Leitsalz,• optional Weichmacher, vorzugsweise in einem Anteil von 5 bis 50 Gew.-%,• und optional Lösungsmittel, das typischerweise nach der Polymerisation zumindest teilweise, wie zum Beispiel im Wesentlichen vollständig, entfernt wird,wobei optional ein oder mehrere der Komponenten zumindest anteilig, wie zum Beispiel vollständig, erst während oder nach der Polymerisation zugegeben werden.
Patent DE-102020206493-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe für ein Flüssigkraftstoff-Einspritzsystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RÉVIDAT STEPHAN
IPC: F04B17/04
Filed: 2020-05-25
Abstract: Eine Kraftstoffpumpe für ein Flüssigkraftstoff-Einspritzsystem, insbesondere ein Benzin-Direkteinspritzsystem, eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Niederdruckpumpe, welche dazu ausgebildet ist, flüssigen Kraftstoff aus einem Kraftstofftank des Kraftfahrzeugs mit einem Niederdruck bereitzustellen; eine Hochdruckpumpe, welche in Fluidverbindung mit der Niederdruckpumpe steht und dazu ausgebildet ist, den flüssigen Kraftstoff von dem Niederdruck auf einen Hochdruck zu verdichten, um den flüssigen Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor des Kraftfahrzeugs einzuspritzen; und einen Pumpenantrieb, welcher dazu ausgebildet ist, die Niederdruckpumpe und die Hochdruckpumpe synchron mit einer Pumpfrequenz unabhängig von einer Motordrehzahl des Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeugs anzutreiben.
Patent DE-102020209164-A1 (DE)
Title: Leiterrahmen zur Aufnahme von Kontaktelementen, Batterie mit Leiterrahmen
Inventor: JUBAN EIKE
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leiterrahmen (10) zur Aufnahme von Kontaktelementen (12) und zur Anordnung in einer Batterie, aufweisend ein ebenes Trägerelement (14) mit einem ersten Abschnitt (16) und einem zu dem ersten Abschnitt (16) beabstandet angeordneten zweiten Abschnitt (18), wobei der erste Abschnitt (16) und der zweite Abschnitt (18) dazu eingerichtet sind jeweils wenigstens ein Kontaktelement (12) aufzunehmen, zwischen dem ersten Abschnitt (16) und dem zweiten Abschnitt (18) ein Verbindungsabschnitt (20) ausgebildet ist, und zumindest abschnittsweise auf dem Verbindungsabschnitt (20) eine elektrisch leitfähige Stromschiene (22) formschlüssig und unlösbar angeordnet ist.
Patent DE-102020213775-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsmessung und System zur Positionsmessung eines Objekts in einer Werkzeugmaschine und Programm zur Positionsmessung
Inventor: KANBE REIJI
IPC: B23Q15/22
Filed: 2020-11-03
Abstract: Ein Verfahren zur Positionsmessung umfasst: Einen Werkzeugsensorpositionserfassungsschritt des Erfassens einer Abtastposition eines distalen Endes eines Referenzwerkzeugs (8) unter Verwendung eines Werkzeugsensors (40, 50); Messen und Erfassen einer Position einer bearbeiteten Fläche unter Verwendung eines Positionsmesssensors (30); einen Relativpositionsberechnungsschritt des Messens einer Position des Referenzblocks (42, 52), der an einer Seite des Werkzeugsensors (40, 50) angeordnet ist, unter Verwendung des Positionsmesssensors (30) und des Berechnens einer Relativposition des Referenzblocks (42, 52) zur Abtastposition aus der Abtastposition, der Position des Referenzblocks; einen Referenzblockpositionsmessschritt des Montierens des Positionsmesssensors (30) an die Spindel (2a) und des Messens einer Position des Referenzblocks (42, 52); einen Längenkorrekturwert-Berechnungsschritt des Berechnens eines Längenrichtungskorrekturwerts des Positionsmesssensors (30) aus der im Referenzblockpositionsmessschritt gemessenen Position des Referenzblocks (42, 52) und der Relativposition; und einen Positionsmessschritt des Messens des Objekts mittels des Positionsmesssensors (30) und Korrigierens einer Messposition des Objekts unter Verwendung des Längenrichtungskorrekturwerts.
Patent DE-102020214570-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur berührungslosen Streuflussmessung
Inventor: PETERS JÜRGEN
IPC: G01N27/83
Filed: 2020-11-19
Abstract: Eine Prüfvorrichtung zur Streuflussmessung an Prüflingen (15) weist wenigstens eine Magnetisierungseinrichtung (5, 6) zum wenigstens teilweisen Magnetisieren der Prüflinge (15) und wenigstens eine Magnetfeldsonde (8, 11) zum berührungslosen Erfassen von an Oberflächen magnetisierter Prüflinge (15) austretenden Magnetfeldern auf, die dabei relativ zum Prüfling (15) um denselben rotiert. Entsprechend wird bei einem Verfahren zur Streuflussmessung an Prüflingen (15) ein Prüfling (15) mittels wenigstens einer Magnetisierungseinrichtung (5, 6) wenigstens teilweise magnetisiert, wenigstens eine Magnetfeldsonde (8, 11) wird in einem Abstand zu einer Oberfläche des magnetisierten Prüflings (15) angeordnet, die Magnetfeldsonde (8, 11) wird relativ zum Prüfling (15) um denselben rotiert und ein an einer Oberfläche des magnetisierten Prüflings (15) austretendes Magnetfeld wird von der Magnetfeldsonde (8, 11) dabei berührungslos erfasst.
Patent DE-102021000555-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Hygienisierung von Mehrwegbehältern, insbesondere kastenartigen Kunststoffmehrwegbehältern
Inventor: MESSMER JOSEF
IPC: B08B9/20
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Hygienisierung und Trocknung abwaschbarer, insbesondere kastenartiger Warenbehälter. Erfindungsgemäß erfolgt im Rahmen vorbereitender Verfahrensschritte eine Grundreinigung bis zur optischen Sauberkeit der Warenbehälter und im Rahmen eines nachfolgenden Verfahrensschrittes wird zumindest der Innenbereich der Warenbehälter mit einem Heißmedium, insbesondere Dampf beaufschlagt. Nachfolgend wird der Behälter einer Rüttelbehandlung unterzogen bei welche in einer Überkopfstellung des Behälters, d.h. einer Stellung in welcher dessen Bodenunterseite nach oben weist der Behälter gerüttelt.
Patent DE-102021003573-A1 (DE)
Title: Konzentrischer Getriebe- Motor
Inventor: BREHM BERNHARD
IPC: H02K7/116
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen konzentrischen Getriebe- Motor. Aufgabe war, einen konzentrischen Getriebe- Motor in einer kompakten Anordnung mit Stirnrad- Exzentergetriebe zu kombinieren, die platzsparend ist, mit wenig Einzelteilen und optimaler Positionierung einen hohen Wirkungsgrad und Energieeffizienz gewährleistet. Die Lösung sieht ein Gehäuse aus einem feststehenden einseitig offenen zylindrischen Basisteil, in dessen Innenraum ein hohler Gehäusedom zentrisch, horizontal und einstückig angeordnet ist und aus einem separaten Verschlussteil, welches das Gehäuse flächig aber drehbar verschließt, wobei der Stator des Getriebe- Motors radial auf dem Gehäusedom angeordnet ist, der an seiner stirnseitigen Außenfläche einen exzentrisch geformten Rotor als Außenläufer und Antriebswelle aufweist, ein einstufiges, ein Stirnrad- Exzentergetriebe, aus Planetenrad als Antrieb, radial über dem Rotor und ein Hohlrad als Abtrieb, radial über dem Planetenrad angeordnet ist und auf der äußeren Mantelfläche des Basisteils ein Laufrad mit einem radial angeformten Flansch in das Gehäuse eingreift und die Drehbewegung des Motors auf das Laufrad überträgt.
Patent DE-102021004332-A1 (DE)
Title: Gestaltungsvorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zur variablen Gestaltung
Inventor: HAHN SAMUEL
IPC: B60J7/08
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gestaltungsvorrichtung (1) zur variablen, bereichsweisen Gestaltung eines Innenraumes eines Fahrzeuges. Erfindungsgemäß umfasst die Gestaltungsvorrichtung- eine Deckschicht (2) als sichtbare Innenverkleidung,- zumindest einen in vorgebbarem Maß biegeweichen Führungskörper (3),- zumindest ein bewegbares Verbindungselement (4) zur Verbindung der Deckschicht (2) mit dem Führungskörper (3),- einen Schlitten (5) mit einer Anzahl von Konturelementen (5.1), wobei der Schlitten (5) zumindest abschnittsweise mit dem Führungskörper (3) gekoppelt oder koppelbar ist,- eine Schienenführung (6), entlang welcher der Schlitten (5) verfahrbar angeordnet ist,- ein endloses, mittels Umlenkrollen (7) umgelenktes Zugseil (8), welches mit dem Schlitten (5) und einer Antriebseinheit (9) gekoppelt ist und- die Antriebseinheit (9) mit einem Getriebe, wobei bei einer mittels der Antriebseinheit (9) erzeugten Bewegung des Schlittens (5) zumindest eines der Konturelemente (5.1) eine Ausstülpung (A) der Deckschicht (2) erzeugt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur variablen, bereichsweisen Gestaltung eines Innenraumes mittels der Gestaltungsvorrichtung (1).
Patent DE-102021100472-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Verfahren zum Ablösen eines Drehschwingungsdämpfers
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/139
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10), aufweisend einen um eine Drehachse (20) drehbaren Dämpfereingang (14), einen um die Drehachse (20) drehbaren und über die Wirkung wenigstens eines Federelements (22) gegenüber dem Dämpfereingang (14) begrenzt verdrehbaren Dämpferausgang (24) und einen wirksam in Reihe zu dem Federelement (22) angeordneten Drehmomentbegrenzer (46) mit einem Drehmomentbegrenzereingang (48), einem Drehmomentbegrenzerausgang (52), einer Reibvorrichtung (50), die den Drehmomentbegrenzereingang (48) mit dem Drehmomentbegrenzerausgang (52) zur Drehmomentübertragung unter selbsttätiger Begrenzung des maximalen Übertragungsdrehmoments reibschlüssig verbindet, wobei der Drehmomentbegrenzerausgang (52) zur Drehmomentübertragung über einen lösbaren Verzahnungseingriff (82) mit einem Ausgangselement (68) verbunden ist und zwischen dem Drehmomentbegrenzerausgang (52) und dem Ausgangselement (68) ein den Verzahnungseingriff (82) über eine radiale Vorspannkraft verspannendes Vorspannelement (84) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ablösen eines derartigen Drehschwingungsdämpfers (10) von einem Anschlusselement.
Patent DE-102021101312-A1 (DE)
Title: Druckverfahren mit Übertragung einer Barriereschicht zur Herstellung hochglänzender Druckerzeugnisse
Inventor: SCHMITT-LEWEN MARTIN
IPC: B41M5/50
Filed: 2021-01-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Druckerzeugnisses beschrieben, bei dem man ein Substrat bereitstellt, wenigstens eine Zwischenschicht auf dem Substrat erzeugt, ein Druckbild auf die Zwischenschicht aufdruckt und eine Barriereschicht auf dem Druckbild bereitstellt, wobei man die Barriereschicht auf dem Druckbild dadurch bereitstellt, dass man eine Barrierezusammensetzung auf wenigstens einen Träger aufbringt, diese wenigstens teilweise trocknet und auf das Druckbild überträgt. Es lassen sich besonders vorteilhaft Substrate mit einer solchen Barriereschicht versehen, die als Zwischenschicht eine saure Precoatschicht aufweisen. Solche Substrate lassen sich anschließend besonders vorteilhaft mit glänzenden Lacken lackieren, wobei man besonders hohe Glanzwerte erreicht.
Patent DE-102021103585-A1 (DE)
Title: Ladungsträger
IPC: B65D19/00
Filed: 2021-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem einen Ladungsträger (10) in Form einer Euro-Halbpalette (11), mit drei, sich entlang einer ersten Richtung (13) erstreckenden, zueinander parallel ausgerichteten Kufen (12a, 12b, 12c), die zwischen sich jeweils einen Einsteckraum (45) für Zinken eines Gabelstaplers bereitstellen, und fünf, auf einer Oberseite der Kufen angeordneten, sich entlang einer zweiten Richtung (39), quer zu der ersten Richtung (13), erstreckenden und zueinander parallel ausgerichteten Deckbrettern (19a, 19b, 19c, 19d, 19e), umfassend zwei äußere Paare (21, 22, 23) von Deckbrettern und ein dazwischen liegendes mittleres, von den beiden Paaren (21, 22, 23) beabstandetes Deckbrett (20), wobei jedes der Paare (21, 22, 23) zwei Deckbretter (24, 25) aufweist, die auf Stoß aneinander liegend angeordnet sind.
Patent DE-102021104050-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur steuerung der gangauswahl in fahrzeugen
Inventor: HARPER ROBERT N
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-02-19
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung einer Gangauswahl in einem Fahrzeuggetriebe umfasst das Erfassen einer Änderung eines Richtungssteuersignals (DCS) aus einem Leerlaufsignalzustand. Wenn die aktuelle TOS kleiner oder gleich einem vorbestimmten Leerlaufgangwechsel-Schwellenwert der TOS ist, wählt das Getriebe einen einer Vielzahl von ersten Richtungsgängen aus, wenn das DCS in einen ersten Richtungssignalzustand geändert wurde, oder einen von einer Vielzahl von zweiten Richtungsgängen, wenn das DCS in einen zweiten Richtungssignalzustand gewechselt wurde. Wenn die aktuelle TOS größer ist als der vorbestimmte Leerlaufgangwechsel-Schwellenwert der TOS ist, wählt das Getriebe einen Gang aus der Vielzahl von ersten Richtungsgängen aus, wenn ein Parameter für die Bewegungsrichtung der Maschine anzeigt, dass sich das Fahrzeug in die erste Richtung bewegt, oder einen Gang aus der Vielzahl von zweiten Richtungsgängen, wenn der Parameter für die Bewegungsrichtung der Maschine anzeigt, dass sich das Fahrzeug in die zweite Richtung bewegt.
Patent DE-102021106310-A1 (DE)
Title: Pumpenaktor und Verfahren zur Ansteuerung eines Pumpenaktors
Inventor: EBERLE CHRISTIAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Ansteuerung eines Pumpenaktors (12) zur Bereitstellung eines Fluiddrucks (p), der durch einen Betrieb des Pumpenaktors (12) aufgebaut wird, von einer Drehposition des Pumpenaktors (12) abhängt und als gemessener Fluiddruck (pm), der eine Regelgröße bildet, erfasst wird und eine Ansteuerung des Pumpenaktors (12) durch ein Reglerausgangssignal (Ar) eines Pumpenreglers (22) abhängig von einem Reglereingangssignal (Er) erfolgt, indem das Reglereingangssignal (Er) abhängig von der Regelgröße verändert wird, wobei die durch Drehungleichförmigkeiten des Pumpenaktors (12) ausgelösten Druckschwankungen (pd) des Fluiddrucks (p) über den gemessenen Fluiddruck (pm) als gemessene Druckschwankungen erfasst werden und das Reglerausgangssignal (Ar) abhängig von einem Ausgleichssignal (Sa), das abhängig von den gemessenen Druckschwankungen zur Verringerung der Druckschwankungen (pd) eingestellt wird, verändert wird. Weiterhin betrifft die Erfindung einen derartigen Pumpenaktor (12).
Patent DE-102021106836-A1 (DE)
Title: Optisches Filtersystem für ein Video-Endoskop, Anzeigesystem und Video-Endoskop
Inventor: BAUMANN HARALD
IPC: H04N5/72
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Filtersystem für ein Video-Endoskop, wobei das optisches Filtersystem an einem distalen Endbereich eines langgestreckten Schaftes angeordnet ist und zumindest ein elektronischer Bildsensor zum Aufnehmen von Bildlicht in einer Bildebene an dem distalen Endbereich angeordnet ist, wobei das optische Filtersystem ein Objektivlinsensystem mit in einer Reihenfolge von einer Objektseite angeordneten ersten Linse, einer zweiten Linse, einer dritten Linse und/oder weiteren Linsen zum Aufnehmen des Bildlichtes und zum Weiterleiten des Bildlichtes an den Bildsensor aufweist, wobei ein optisches Filter, aufweisend eine veränderbare Transmissionseigenschaft bezogen auf einen Abstand von einem Zentralbereich des optischen Filters und/oder bezogen auf eine optische Achse des einfallenden Bildlichts auf das optische Filter, optisch zwischen der ersten Linse und der zweiten Linse des Objektivlinsensystems angeordnet ist, sodass für den Fall einer Fluoreszenz-Bildgebung eine im Wesentlichen von Anregungsstrahlung freie Emissionsstrahlung durch den Bildsensor aufnehmbar ist und/oder Fluoreszenzbildinformation und/oder Sichtbare-Licht-Bildinformation überlagerbar und/oder anzeigbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Anzeigesystem und ein Video-Endoskop.
Patent DE-102021110933-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur adaptiven spurhalteassistenz für assistiertes fahren
Inventor: CRAIGEN TARA
IPC: B60W10/18
Filed: 2021-04-28
Abstract: Die vorliegende Anwendung bezieht sich allgemein auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen einer Aktionspolitik zur Steuerung eines autonomen Fahrzeugs. Insbesondere dienen das Verfahren und die Vorrichtung dazu, durch einen Fahrzeugsensor einen Abstand von einem Host-Fahrzeug zu einem Fahrbahnrand zu erfassen, einen Status eines Fahrzeugsystems zu bestimmen, durch einen Prozessor einen Risiko-Index als Reaktion auf den Status des Fahrzeugsystems zu berechnen, durch den Prozessor einen Eingriffsschwellenwert als Reaktion auf den Risiko-Index zu berechnen, durch den Prozessor einen Fahrzeugpfad als Reaktion darauf zu erzeugen, dass der Abstand des Host-Fahrzeugs zu dem Fahrbahnrand kleiner als der Eingriffsschwellenwert ist, und das Fahrzeug durch eine Fahrzeugsteuerung als Reaktion auf den Fahrzeugpfad zu steuern.
Patent DE-102021111253-A1 (DE)
Title: Linsenantenne mit integrierter Interferenzfilterstruktur
Inventor: THOMAS SVEN
IPC: H01Q15/02
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Linsenantenne (300), die eine in die Linsenantenne integrierte Interferenzfilterstruktur (310) umfasst. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf eine Vorrichtung für Radarmessungen. Die Vorrichtung umfasst eine Transceiver-Schaltung für ein Radarsignal. Die Transceiver-Schaltung umfasst einen Frequenzvervielfacher, der ausgebildet ist, um aus einer fundamentalen Frequenz eine Mittenfrequenz des Radarsignals zu generieren. Die Vorrichtung umfasst ferner eine mit der Transceiver-Schaltung (124) gekoppelte Linsenantenne (300). Die Linsenantenne (300) umfasst eine in die Linsenantenne (300) integrierte Interferenzfilterstruktur (310) umfasst, die ausgebildet ist, Signalanteile des Radarsignals um die fundamentale Frequenz abzuschwächen. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zur Herstellung einer Linsenantenne (300). Das Verfahren umfasst ein Einformen einer Interferenzfilterstruktur (310) in eine Linsenantenne (300).
Patent DE-102021111934-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur rechtssicheren dokumentation von gesundheits- und sicherheitsrelevanten prozessereignissen
Inventor: HüBLER UWE
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur rechtssicheren Dokumentation von gesundheits- und sicherheitsrelevanten Prozessereignissen in einer Anlage zur Verarbeitung von Lebensmitteln. Das System umfasst dabei eine Arbeitsstation, eine Erfassungseinrichtung, eine Auditoreinrichtung, einen Berichtsgenerator und eine Signiereinrichtung. Die Erfassungseinrichtung ist der Arbeitsstation zugeordnet und dazu eingerichtet, anlagenbezogene Prozessgrößen automatisiert aufzunehmen. Die Auditoreinrichtung ist hingegen dazu konfiguriert, die aufgenommenen Prozessgrößen zu analysieren und ein Auslösungsereignis zu erkennen. Weiterhin ist die Auditoreinrichtung in der Lage, einen ersten Datensatz mit mindestens einer der aufgenommenen Prozessgrößen und/oder einem Informationswert über das Auslösungsereignis zu generieren. Der Berichtsgenerator ist dazu eingerichtet, eine für den ersten Datensatz zuständige Signiereinrichtung zu ermitteln. Zudem kann der Berichtsgenerator einen Anforderungsdatensatz erstellen, welcher eine Signaturanforderung und mindestens einen Teil des ersten Datensatzes umfasst. Dieser Anforderungsdatensatz kann an die zuständige Signiereinrichtung übertragen werden. Die Signiereinrichtung ist dazu eingerichtet, einen Antwortdatensatz zu erzeugen, welcher eine elektronische Signatur über mindestens einen Teil des Anforderungsdatensatzes umfasst.