baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19732823-B4 (DE)
Title: Magnetische Flüssigkeit auf Fluorbasis
Inventor: YAMAMOTO YASUSHI
IPC: C09K3/10
Filed: 1997-07-30
Granted: 2012-05-31
Abstract: Magnetische Flüssigkeit auf Fluorbasis, die umfaßt: (A) feinkörnige magnetische Teilchen, die in (D) einem Öl auf Perfluorpolyetherbasis der folgenden allgemeinen Formel: F[CF(CF3)CF2O]mRf worin Rf eine Perfluoralkylgruppe und m eine ganze Zahl von 1 oder mehr ist, dispergiert sind mittels (B1) einer Perfluoretherphosphorsäure oder ihres Salzes, dargestellt durch die folgende allgemeine Formel: {F[CF(CF3)CF2O]nCF(CF3)(Y)v(R)wO}tPO(OM)u worin R eine zweiwertige organische Gruppe ist; Y eine COO-Gruppe oder CONH-Gruppe ist; M ein Wasserstoffatom, ein Alkalimetall, ein Erdalkalimetall oder eine Ammoniumgruppe ist, n eine ganze Zahl von 1 bis 100 ist; t 1 oder 2 ist; u 3-t ist; und v und w 0 oder 1 sind, und (C1) einem Perfluorethercarbonsäureamid der folgenden allgemeinen Formel: F[CF(CF3)CF2O]pCF(CF3)CONH(CH2)gNH2 worin p eine ganze Zahl von 1 oder mehr und q eine ganze Zahl von 2 bis 20 ist.
Patent DE-19755676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Schutzring-Anordnung einer Halbleitereinrichtung und Halbleitereinrichtung mit einer derartigen Schutzring-Anordnung
Inventor: YANG YONG-JOON
IPC: H01L23/52
Filed: 1997-12-15
Granted: 2009-07-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schutzring-Anordnung einer Halbleitereinrichtung, mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen einer Trägerstruktur (20, 21);  – Herstellen einer Dummy-Bitleitung (22) auf der Trägerstruktur (20, 21),  – Herstellen einer Isolationsstruktur (23) und einer Planarisierungsstruktur (24) auf der Dummy-Bitleitung (22) und der Trägerstruktur (20, 21);  – Herstellen einer weiteren Isolationsstruktur (25, 26) auf der Planarisierungsstruktur (24);  – selektives Abtragen der weiteren Isolationsstruktur (25, 26) und der Planarisierungsstruktur (24) zur Ausbildung eines Verbindungslochs (27) in einem vorgegebenen Oberflächenbereich der Dummy-Bitleitung (22); und  – Herstellen eines Schutzrings (28) im Verbindungsloch (27), wobei der Schutzring (28) die weitere Isolationsstruktur (25, 26) und die Planarisierungsstruktur (24) durchschneidet und so ein Hindurchtreten von Feuchtigkeit verhindert.
Patent DE-19800434-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beseitigung von Stangenresten aus einer Stangenladevorrichtung für Drehautomaten und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHMIDT FALK
IPC: B23B13/12
Filed: 1998-01-08
Granted: 2005-04-21
Abstract: Verfahren
zur Beseitigung von Stangenresten (12) aus einer Stangenladevorrichtung
für Drehautomaten,
bei welchem der Rest (12) einer von dem Drehautomaten bearbeiteten
Stange, deren Ende in einer drehbaren Spannhülse (25) gehalten ist, von
der von einem Linearantrieb angetriebenen Spannhülse (25) aus dem Drehautomaten
abgezogen, die Spannhülse
(25) von dem Rest (12) befreit und mit dem Ende einer neuen Stange
(31) geladen wird, dadurch gekennzeichnet, dass gleichzeitig mit der
Befreiung des Restes (12) und dem Laden mit einer neuen Stange (31)
eine in einer zweiten Spannhülse
(7) bereit gehaltene weitere neue Stange (5) von der zweiten Spannhülse (7)
in den Drehautomaten zur Bearbeitung vorgeschoben wird.
Patent DE-19844811-B4 (DE)
Title: Wagenkasten mit Kastengerippe
Inventor: VEIT-SALOMON EMIL
IPC: B62D31/02
Filed: 1998-09-30
Granted: 2005-08-04
Abstract: Wagenkasten,
insbesondere für Schienenfahrzeuge,
mit einem Wagenkastengerippe aus durchgehenden oberen und unteren
Langträgern,
die nur mittels senkrecht dazu verlaufender Spanten fest miteinander
verbunden sind, sowie mit Teilseitenwandelementen, die jeweils ein
zwischen den Langträgern
und zwei Spanten eingeschlossenes Kastengerippefeld verschließen, wobei
das jeweilige Teilseitenwandelement in Tiefenrichtung zumindest
teilweise in den Raum zwischen den zugehörigen senkrechten Spanten greift,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Teilseitenwandelement (8) im Bereich der senkrechten Spanten (6)
eine so große
Wandstärke
aufweist, daß seine
Innenverkleidung die Innenseite (15) des zugehörigen senkrechten Spants (6)
zur Wagenkastenmitte hin überragt
und daß die
Wandstärke
vom Spant (6) aus zum mittleren Bereich hin abnimmt.
Patent DE-19900086-B4 (DE)
Title: Laminatbahnrolle
Inventor: LIEBLER RALF
IPC: B65H75/14
Filed: 1999-01-04
Granted: 2006-07-06
Abstract: Anlaufstück (30)
für eine
Laminatbahnrolle (10) mit einer Mehrzahl von auf der Laminatbahn (11)
aufgebrachten Transpondern (12), wobei die Rolle einen länglichen
Wickelkern (20) mit zwei Enden (21, 22) aufweist und wobei das Anlaufstück (30)
ein Mittel zum Verbinden (32, 35, 50, 60, 70, 90) mit dem Wickelkern
(20) der Laminatbahnrolle (10) und ein oder mehrere davon abstehende
Elemente (31, 34, 43, 46, 80, 100) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
von dem Rumpfteil des Anlaufstücks (30)
abstehenden Elemente (31, 34, 43, 46, 80, 100) so geformt sind,
daß eine
seitliche Draufsicht auf die aufgewickelte Laminatbahnrolle (10)
zur Sichtkontrolle von deren Füllgrad
möglich
ist.
Patent DE-19927463-B4 (DE)
Title: Längs fahrzeugfester Schienen verfahrbarer Fahrzeugsitz
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60N2/12
Filed: 1999-06-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Längs fahrzeugfester
Schienen (8, 9) verfahrbarer Fahrzeugsitz mit Rückenlehne (3), Sitzteil (1) und
an dessen Unterseite (6) angeordneten vorderen (10) und hinteren
Gleit- oder Rollagern (11, 12) zum den Fahrzeugsitz stützenden
Eingriff in die Schienen (8, 9), dadurch gekennzeichnet, daß der Fahrzeugsitz
um eine querverlaufende Schwenkachse (5) in seinem vorderen Bereich schwenkbar
und die hinteren Lager (11, 12) dabei aus den Schienen (8, 9) aushebbar
sind, daß die
hinteren Lager (11, 12) an den freien Enden von Stützstangen
(14, 15) angeordnet sind, deren andere Enden schwenkbar längs einer gemeinsamen
Querachse (18) an einem von seinem hinteren Ende entfernten Bereich
des Sitzteils (1) angreifen, und daß den Lagern (11, 12) Mittel
(19, 20, 21, 22) zugeordnet sind, die bei den Schwenkbewegungen
der Stützstangen (14,
15) selbsttätig
den Querabstand der hinteren Lager (11, 12) zwischen einem Maximalwert
beim Eingriff in die Schienen (8, 9) und einem Minimalwert bei Anliegen
der Stützstangen...
Patent DE-19938480-B4 (DE)
Title: Photonische Halbleitervorrichtung
Inventor: KADOTA MICHIO
IPC: H01S5/323
Filed: 1999-08-13
Granted: 2008-10-16
Abstract: Photonische
Halbleitervorrichtung, umfassend:  ein Z-geschnittenes Quarzsubstrat;
und  eine Verbindungs-Halbleiterschicht, angegeben durch In x Ga y Al z N
(worin x + y + z = 1, 0 ≤ x ≤ 1, 0 ≤ y ≤ 1 und 0 ≤ z ≤ 1), gebildet
auf dem Z-geschnittenen Quartzsubstrat.
Patent DE-19945954-B4 (DE)
Title: Schaltverriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe
Inventor: MAEDA HIROAKI
IPC: B60K20/02
Filed: 1999-09-24
Granted: 2013-11-14
Abstract: Schaltverriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeuggetriebe mit: einer manuell verstellbaren Welle (18), die drehbar in ein Getriebegehäuse (11) eingebaut ist und die mit einem Schalthebel (19) zum Drehen zu einer ersten Position (P), einer zweiten Position (R) oder einer dritten Position (D) durch Betätigen des Schalthebels (19) zwischen einer Parkposition (P), Rückwärtsposition (R) oder Fahrposition (D) mechanisch verbunden ist und mit einem Parksteuermechanismus (20) mechanisch verbunden ist, der in dem Getriebegehäuse angeordnet ist, wobei der Parksteuermechanismus (20) zur Verhinderung einer Drehung einer Ausgangswelle eines Getriebes dient; einer ersten Schaltverriegelungswelle (26), die mit einem Bremspedal (50) zum Drehen von einer ersten Position (P1) zu einer zweiten Position (P2) bei der Betätigung des Bremspedals (50) verbunden ist; einem Sperrelement (30, 31; 39), das an der manuell verstellbaren Welle (18) hiermit drehend vorgesehen ist; einem ersten Verriegelungselement (32), das an der ersten Schaltverriegelungswelle (26) für einen Eingriff mit dem Sperrelement (30, 31; 39) vorgesehen ist, wenn sich die erste Schaltverriegelungswelle (26) in der ersten Position (P1) befindet; einer Feder (34), die die erste Schaltverriegelungswelle (26) zu der zweiten Position (P2) drängt, um einen Eingriff zwischen dem Sperrelement (30, 31; 39) und dem ersten Verriegelungselement (32) freizugeben, oder die erste Schaltverriegelungswelle (26) zu der ersten Position (P1) drängt, um einen Eingriff zwischen dem Sperrelement (30, 31; 39) und dem ersten Verriegelungselement (32) herzustellen; einer zweiten Schaltverriegelungswelle (27), die mit einem Schlüsselzylinder (60) zum Drehen von der ersten Position (P4) zu der zweiten Position (P3) korrespondierend zu der Bremsbetätigung des Bremspedals (50) von einer verriegelten Position zu einer Startposition verbunden ist; einem zweiten Verriegelungselement (33; 33, 40), das an der zweiten Schaltverriegelungswelle (27) für eine Sperrung des Sperrelements (30, 31; 39) vorgesehen ist, wenn sich die zweite Schaltverriegelungswelle (27) bei der ersten Position (P4) befindet ...
Patent DE-19947381-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Werkstücken, insbesondere zum Gasnitrieren, Nitrocarburieren und Oxidieren
Inventor: CRUMMENAUER JUERGEN DR
IPC: C23C8/06
Filed: 1999-10-01
Granted: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zur Wärmebehandlung von Werkstücken, insbesondere zum Gasnitrieren, Nitrocarburieren oder Oxidieren, bestehend aus einem Ofen (1) mit Mitteln (4) zum Begasen der Ofenkammer (3) sowie Mitteln (5) zum Abziehen der Abgase aus der Ofenkammer (3) sowie mit einer Regeleinrichtung zur Steuerung des Wärmebehandlungsprozesses, wobei Bestandteil der Regeleinrichtung eine den H2-Gehalt in der Ofenatmosphäre erfassende Meßeinrichtung ist, dadurch gekennzeichnet, daß als Meßeinrichtung eine nach dem Pirani-Prinzip arbeitende Vakuum-Meßröhre, die bei Atmosphärendruck oder leichtem Überdruck betrieben wird, verwendet wird.
Patent DE-19952124-B4 (DE)
Title: Kupplungsausrückhebel mit Rollen
Inventor: LEPARD STEPHEN DUANE
IPC: F16D23/12
Filed: 1999-10-29
Granted: 2010-04-08
Abstract: Kupplung (14) zur drehfesten Verbindung der Motorkurbelwelle eines Kraftfahrzeuges mit einer Getriebeeingangswelle (24),  mit einer bezüglich einer Drehachse (22) drehbar angeordneten Schwungscheibe (20),  mit einer auf der Drehachse (22) angeordneten Getriebeeingangswelle (24), die einen profilverzahnten Abschnitt aufweist,  mit einem an der Schwungscheibe (20) befestigten Kupplungskorb (18),  mit einer zwischen dem Kupplungskorb (18) und der Schwungscheibe (20) axial beweglich angeordneten Druckplatte (28), die mit dem Kupplungskorb (18) drehfest ist,  mit einer angetriebenen Kupplungsscheibe (26), die mit der Eingangswelle (24) mittels der Profilverzahnung drehfest ist und zwischen der Schwungscheibe (20) und der Druckplatte (28) axial verschieblich angeordnet ist,  mit einer Kupplungsausrückhülse (32), die auf der Eingangswelle (24) verschieblich steckt und die ein erstes sowie ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende sich zwischen der Druckplatte (28) und dem Kupplungskorb (18) befindet und das zweite Ende auf der der Druckplatte (28) gegenüberliegenden Seite des Kupplungskorbs...
Patent AU-2013100416-B4 (AU)
Title: Stock location system
Inventor: HAND MARK SEYMOUR
IPC: G06F19/00
Filed: 2013-04-04
Granted: 2013-06-27
Abstract: The present invention relates to a stock location system and method utilizing a touch screen, wireless signal and LED lights which directs the user to a specific location, in particular for identifying the location of plain packaged cigarette products. The user selects a specific item from the touch screen and a wireless signal is sent to an indicator or a multitude of indicators identifying the location of the selected product.
Patent AU-2015101518-B4 (AU)
Title: Method for the "on-site" manufacture of water-resistant low-density water-gel explosives
Inventor: QUINTANA ANGULO JOSE RAMON
IPC: C06B23/00
Filed: 2015-10-16
Granted: 2016-01-07
Abstract: METHOD FOR THE "ON-SITE" MANUFACTURE OF WATER-RESISTANT LOW DENSITY WATER-GEL EXPLOSIVES Manufacture is carried out in a continuous manner while simultaneously loading the blast holes in a device with mixing capability where (a) a less sensitive or non-explosive water based matrix containing a cross-linkable polymer, (b) a cross linking agent for cross-linking the polymer contained in the matrix, (c) a gas-generating agent, are mixed. The presence of the polymer distributed uniformly in the matrix together with the cross-linking agent results in a three-dimensional network formed by molecular polymer chains bound to one another in a short period of time after mixing. The process can be performed in trucks for loading explosives in blast holes having compartments for the different components of the mixture and one or several mixing devices allowing the manufacture of the final mixture which would be unloaded into the blast holes either by means of a pump or an auger.
Patent AU-2021102469-B4 (AU)
Title: Apparatus for Mounting to a Post
Inventor: TAYLOR BRADLEY
IPC: E04H17/12
Filed: 2021-05-11
Granted: 2021-08-26
Abstract: A post (300, 300', 400) is disclosed that comprises an elongate flange (302, 402) having 
at least one aperture (304, 404) through the flange. Spaced from the at least one 
aperture, the post has at least one passage (306, 406) that extends into the flange from a 
5 distal edge (310, 410) thereof. The at least one passage comprises an entrance portion 
(314, 414) that extends laterally into the flange from the distal edge. The at least one 
passage also comprises a retention portion (312, 412) that extends laterally into the 
flange from the entrance portion. The retention portion has first (313, 413) and second 
(316, 416) opposing sides that extend to a closed end (319, 419). The first side is 
10 located laterally further from the distal edge than the second side. The first side extends 
from each of the entrance portion and closed end to an intermediate location (L) of the 
first side that is spaced from the distal edge. The second side comprises a step (317, 
417) that extends inwardly from the flange distal edge. The post (300, 300', 400) is 
suitable for use with an apparatus (10,10') which has legs (12, 14, 212, 214) that can be 
15 mounted to the at least one aperture of the post. The legs are connected by a connector 
(16, 216) that locates in the at least one passage in use. The connector can latch a wire 
strand in the at least one passage in use.  
17515311_1 (GHMatters) P101060.AU.5 7/05/21
Patent DE-102004019054-B4 (DE)
Title: Drehwinkel-Erfassungsvorrichtung vom kontaktfreien Typ
Inventor: KURITA KAZUHISA
IPC: G01D5/245
Filed: 2004-04-20
Granted: 2014-05-28
Abstract: Drehwinkel-Erfassungsvorrichtung vom kontaktfreien Typ, mit einem Drehwinkelsensor (9) mit magnetfeldabhängigen Widerstandselementen, um einen Drehwinkel eines zu messenden Objekts zu erfassen, wobei das zu messende Objekt in Bezug auf den Drehwinkelsensor (9) um eine Drehwelle (2) drehbar ist, einer Permanentmagnetanordnung (5, 6), die sich an dem zu messenden Objekt befindet, und die symmetrisch um die Drehwelle (2) des zu messenden Objekts angeordnet ist, einer ersten Anordnung magnetischer Elemente (4), die zwischen der Permanentmagnetanordnung (5, 6) und der Drehwelle (2) angeordnet ist, einer zweiten Anordnung magnetischer Elemente (7, 8), die zwischen der Permanentmagnetanordnung (5, 6) und den magnetfeldabhängigen Widerstandselementen des Drehwinkelsensors (9) angeordnet ist, wobei die erste Anordnung magnetischer Elemente (4), die Permanentmagnetanordnung (5, 6) und die zweite Anordnung magnetischer Elemente (7, 8) zusammen mit den magnetfeldabhängigen Widerstandselementen einen magnetischen Kreis bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein plattenförmiges oder ringförmiges magnetisches Element (13, 14) entlang einer sich in der Polarisationsrichtung der Permanentmagnetanordnung erstreckenden Oberfläche der Permanentmagnetanordnung (5, 6) angeordnet ist, wobei das plattenförmige oder ringförmige magnetische Element (13) auf der dem Drehwinkelsensor (9) zugewandten Seite des zu messenden Objektes vorgesehen ist.
Patent DE-102004021242-B4 (DE)
Title: Luftaufbereitungsanlage und Verfahren zum Versorgen einer Nutzkraftfahrzeugbremsanlage mit Druckluft
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: B60T17/02
Filed: 2004-04-30
Granted: 2008-04-03
Abstract: Luftaufbereitungsanlage
(10) zum Versorgen einer Nutzkraftfahrzeugbremsanlage mit Druckluft,
mit  – einem
ersten Druckluftausgang (21), an den ein erster Druckluftbehälter anschließbar ist,  – einem
weiteren Druckluftausgang (23) zur Versorgung einer Anhängerbremsanlage
und  – einem
Drucklufteingang (1), der über
ein Überströmventil (12)
mit dem ersten Druckluftausgang (21) und über ein weiteres Ventil (16)
mit dem weiteren Druckluftausgang (23) verbunden ist,  – wobei
parallel zu dem Überströmventil
(12) ein Rückschlagventil
(18) vorgesehen ist, das eine das Überströmventil (12) umgehende Luftströmung von
dem ersten Druckluftausgang (21) weg über das Rückschlagventil (18) ermöglicht und
eine das Überströmventil
(12) umgehende Luftströmung
zu dem ersten Druckluftausgang (21) hin unterbindet,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
das weitere Ventil ein pneumatisch entsperrbares Rückschlagventil
(16) ist,  – dass
das pneumatisch entsperrbare Rückschlagventil (16)
einen einen Steuerraum (100) begrenzenden in Abhängigkeit eines dem Steuerraum
(100) zuführbaren
Steuerdrucks verschiebbaren Ventilkolben (102) aufweist, so dass
durch...
Patent DE-102004025378-B4 (DE)
Inventor: BOLD JENS
IPC: B64C1/14
Filed: 2004-05-24
Granted: 2011-01-13
Abstract: The frame (1) includes at least one outer flange (2) attached to the window opening edge of the aircraft fuselage, and at least one inner flange (3) and a vertical flange (4) which support a window piece e.g. glass panel. The frame is made from resin reinforced with unidirectionally-arranged fiber bundles. An independent claim is also included for a window frame manufacturing method.
Patent DE-102004045807-B4 (DE)
Title: Optische Messvorrichtung zur Vermessung von gekrümmten Flächen
Inventor: STRAEHLE JOCHEN
IPC: G01B11/24
Filed: 2004-09-22
Granted: 2007-04-05
Abstract: Optische
Messvorrichtung (1) zur Vermessung von gekrümmten Flächen (5) eines Messobjektes (10)
mittels einer Anordnung von optischen Elementen, wobei als optische
Elemente mindestens ein Linsensystem (15) und eine erste Ablenkoptik
(20) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Linsensystem
(15) und die erste Ablenkoptik (20) so angeordnet sind, dass nur
ein erster Teil (25) der auf das Linsensystem (15) einfallenden Lichtstrahlen
(35) auf die erste Ablenkoptik (20) auftrifft und über die
erste Ablenkoptik (20) senkrecht auf die gekrümmten Flächen (5) des Messobjektes (10)
gerichtet wird, und ein zweiter Teil (40) der auf das Linsensystem
(15) einfallenden Lichtstrahlen (35) auf ein Referenzobjekt (45)
gerichtet wird.
Patent DE-102004051499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Scheibenrotors
Inventor: YAMAGUCHI TOMOHIRO
IPC: B22D17/00
Filed: 2004-10-21
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Scheibenrotors, hergestellt aus einem Metall
basierten Verbundmaterial, mit einem Vorformling (4, 5), wobei die
Vorrichtung aufweist:  – eine
einen Formhohlraum bildende Gussform (10, 30), die einen Hohlraum
(18) zum Gießen
oder Druckgießen
eines Scheibenrotors zur Aufnahme des Vorformlings und eines geschmolzenen
Metalls bildet;  – einen
den Vorformling abstützenden
Abschnitt, der an einem Teil der den Formhohlraum bildenden Gussform
(20, 30) vorgesehen ist, um die Stellung des Vorformlings (4, 5) im
Formhohlraum (18) zu definieren;  – ein Druckmittel zum unter
Druck Setzen des geschmolzenen Metalls und zum Aufbringen eines
Drucks auf das geschmolzene Metall, das im Formhohlraum (18) aufgenommen
ist; und  – einen
Preformbeeinflussungsmechanismus (40), der so vorgesehen ist, dass
er relativ auf den Vorformling (4, 5) zu und von ihm weg bewegt
werden kann, der durch den den Vorformling abstützenden Abschnitt abgestützt ist;
wobei der Preformbeeinflussungsmechanismus (40) eine Einflussfläche (41b)
hat ,...
Patent DE-102004054997-B4 (DE)
Title: Zylinder einer Druckmaschine mit mindestens einem Spannkanal
Inventor: SCHAEFER KARL
IPC: B41F13/193
Filed: 2004-01-09
Granted: 2008-01-17
Abstract: Zylinder
(01) einer Druckmaschine mit mindestens einem Spannkanal (06) in
einer an der Mantelfläche
(07) des Zylinders (01) ausgebildeten Nut (31) mit einem in der
Nut (31) angeordneten Haltemittel (22), wobei das Haltemittel (22)
mit seinem mantelflächennahen
ersten Ende (23) einen abgewinkelten Schenkel (09) am Ende (17)
eines auf der Mantelfläche
(07) des Zylinders (01) angeordneten Aufzugs (03) hält und mit
seinem mantelflächenfernen
zweiten Ende (24) in der Nut (31) schwenkbar gelagert ist, wobei
an einer dem Inneren des Spannkanals (06) zugewandten Oberfläche (39)
eines in der Nut (31) angeordneten Profilkörpers (04; 44) axial zum Spannkanal
(06) zwei Leisten (42) voneinander beabstandet angeordnet sind,
wobei deren Abstand eine Nut (21) ausbildet, in die das Haltemittel
(22) mit seinem mantelflächenfernen
zweiten Ende (24) eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Profilkörper
(04; 44) die im Zylinder (01) ausgebildete Nut (31) auskleidet und
die Leisten (42) in dem vom Profilkörper (04; 44) umfassten...
Patent DE-102005001686-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordung zum Detektieren eines Kurzschlusses
Inventor: KUMAZAWA HIDEHIKO
IPC: B60R21/16
Filed: 2005-01-13
Granted: 2014-05-28
Abstract: Schaltungsanordnung zum Detektieren eines Kurzschlusses, mit: einer ersten Schaltung (2) und einer zweiten Schaltung (3) zum Ausgeben von analogen Signalen; einem Signalprozessor (5) zum Verarbeiten der Ausgangssignale der ersten und der zweiten Schaltung (2, 3); einem ersten leitenden Draht (21) zum Verbinden der ersten Schaltung (2) mit dem Signalprozessor (5); einem zweiten leitenden Draht (31) zum Verbinden der zweiten Schaltung (3) mit dem Signalprozessor (5); und einer Kurzschluss-Überwachungseinheit zum Analysieren von wenigstens einem analogen Signal der analogen Signale der ersten und der zweiten Schaltung (2, 3), die in den Signalprozessor (5) eingespeist werden, und zur Durchführung einer Überwachung hinsichtlich eines Kurzschlusses zwischen dem ersten leitenden Draht (21) und dem zweiten leitenden Draht (31), wobei die von der ersten und der zweiten Schaltung (2, 3) ausgegebenen analogen Signale hinsichtlich der positiven und negativen Vorzeichen ihrer Phase einander entgegengesetzt sind, wobei jede der ersten und der zweiten Schaltung (2, 3) aus einer Eigendiagnoseschaltung für einen G-Sensor in einer Airbagvorrichtung besteht.
Patent DE-102005004174-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: WOLF NORBERT
IPC: G01R31/36
Filed: 2005-01-29
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Diagnose einer Kraftfahrzeugbatterie (3), die von einem Generator
(2) des Kraftfahrzeugs gespeist wird, dadurch gekennzeichnet,  dass
der Batteriestrom (I B ) als Ladestrom oder
Entladestrom der Kraftfahrzeugbatterie (3) gemessen und dessen Amplitude
mit einem Stromschwellwert (I S ) verglichen
wird,  dass beim Unterschreiten des Stromschwellwerts (1s) die Sollspannung
(U G ) des Generators (2) reduziert oder erhöht wird
und der Batteriestrom (I B ) als Ladestrom
oder Entladestrom der Kraftfahrzeugbatterie (3) erneut gemessen
wird,  und dass die Kraftfahrzeugbatterie (3) als defekt charakterisiert
wird, wenn die Amplitude des Batteriestroms (I B )
als Ladestrom oder Entladestrom den vorgegebenen Stromschwellwert
(I S ) weiterhin unterschreitet.