baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010032347-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion eines Mehrwege-Übertragungskanalmodells
Inventor: STEINGAS ALEXANDER DR
IPC: H04B17/00
Filed: 2010-07-27
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zur Reduktion der Anzahl der Parameter eines Mehrwege-Übertragungskanalmodells für die Drahtlos-Übertragung eines Signals von einem Sender zu mindestens einem Empfänger, insbesondere von einem Navigationssatelliten zu einem Navigationsempfänger, wobei die Parameter des Kanalmodells vorgegeben sind und unterschiedlich lange Übertragungswege beschreiben, über die das Signal mehrfach und zeitlich verzögert sowie mit unterschiedlicher Amplitude beim Empfänger eintrifft, wobei a) aus der Gesamtheit der Übertragungswege des Kanalmodells mindestens eine Gruppe von Übertragungswegen ausgewählt wird, b) aus dieser Gruppe von Übertragungswegen als ein erster Übertragungsweg derjenige Übertragungsweg ausgewählt wird, über den das Signal mit der kleinsten Amplitude beim Empfänger eintrifft, c) als ein zweiter Übertragungsweg derjenige Übertragungsweg ermittelt wird, über den das bezüglich der Verzögerung des Signals mit der kleinsten Amplitude zeitlich nächst gelegene Signal beim Empfänger eintrifft, d) der erste und der zweite Übertragungsweg des Kanalmodells in diesem durch einen Ersatzübertragungsweg ersetzt wird, der eine Übertragung des Signals...
Patent DE-102010038713-B4 (DE)
Title: Hochfeld-NMR-Apparatur mit Überschuss-Kühlleistung und integrierter Helium-Rückverflüssigung
Inventor: STROBEL MARCO
IPC: G01R33/31
Filed: 2010-07-30
Granted: 2013-08-01
Abstract: Kernspinresonanz-Apparatur (10) mit einem supraleitenden Hauptfeld-Magnetspulensystem (14), das ein homogenes Magnetfeld von mindestens 3 T erzeugen kann, sowie mit einem Gradientenspulen-System (15), das eine Gradientenstärke von mindestens 10 mTm–1 mit einer Anstiegsrate von mindestens 100 Tm–1s–1 erzeugen kann, wobei das Hauptfeld-Magnetspulensystem (14) in einem Kryostaten (12) mit flüssigem Helium und einer Kältemaschine (16) in Form eines Pulsrohr-Kühlers oder eines Gifford-McMahon-Kühlers angeordnet ist, und wobei eine Abdampfleitung (17a, 27a, 37a) für eventuell aus dem Kryostaten (12) abdampfendes Helium vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kältemaschine (16) in allen Betriebszuständen der Kernspinresonanz-Apparatur (10) ohne Gradientenschaltung eine Kühlleistung erbringen kann, die mindestens 0,3 W über der gesamten Verlustleistung des Kryostaten (12) liegt, dass die Abdampfleitung (17a, 27a, 37a) in ein außerhalb des Kryostaten (12) angeordnetes Puffergefäß (19, 29, 39, 39') zum Auffangen des abdampfenden Heliums mündet, und dass eine Rückleitung (17b, 27b, 37b) zum Rückführen des im Puffergefäß (19, 29, 39, 39') aufgefangenen abgedampften Heliums in den Kryostaten (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102010039223-B4 (DE)
Title: Steuereinheit, Halbleiterspeicherelement und Halbleiterspeichersystem
Inventor: SUH SUNG-DONG
IPC: G06F12/00
Filed: 2010-08-11
Granted: 2020-12-31
Abstract: Halbleiterspeichersystem (300), umfassend:- eine Steuereinheit (100), die optisch mit einem Speicherelement (200) gekoppelt ist, wobei die Steuereinheit umfasst:- eine Steuerlogik (120), die dazu ausgebildet ist, ein Steuersignal zum Steuern des Speicherelements zu erzeugen, und- einen Sender (140), der dazu ausgebildet ist, das Steuersignal in ein optisches Signal umzuwandeln und das optische Signal auszugeben,- wobei das Speicherelement eine Empfangseinheit (260) umfasst, die dazu ausgebildet ist, das optische Signal in ein elektrisches Signal umzuwandeln und das elektrische Signal basierend auf einer Versorgungsspannung zu filtern, die mit einer Periode des optischen Signals oder des elektrischen Signals korrespondiert.
Patent DE-102010043799-B4 (DE)
Title: Schnellkühlverfahren für Vakuumprozessanlagen
Inventor: MOSSHAMMER STEFFEN
IPC: C23C14/00
Filed: 2010-11-11
Granted: 2013-12-05
Abstract: Schnellkühlverfahren für Vakuumprozessanlagen, umfassend: – Prüfen des Betriebszustandes aller Wärmequellen und Pumpen der Vakuumprozessanlage, Abschalten oder Abtrennen aller in Betrieb befindlichen Wärmequellen und Pumpen der Vakuumprozessanlage; anschließend: – Pufferkühlen, d. h. Einlassen eines Kühlgases in die Vakuumprozessanlage bis zu einem vorgebbaren ersten Solldruck, Ermittlung der Temperatur des Kühlgases und Vergleich der ermittelten Temperatur mit einer vorgebbaren ersten Solltemperatur, Abpumpen des Kühlgases aus der Vakuumprozessanlage, wenn die gemessene Temperatur gleich der ersten Solltemperatur ist; anschließend: – Spülkühlen, d. h. Spülen der Vakuumprozessanlage durch gleichzeitiges Einlassen und Abpumpen von Kühlgas bei einem vorgebbaren zweiten Solldruck, Messung der Temperatur des Kühlgases beim Verlassen der Vakuumprozessanlage und Vergleich mit einer vorgebbaren zweiten Solltemperatur sowie Beenden des Spülens, wenn die gemessene Temperatur gleich der zweiten Solltemperatur ist, wobei der erste oder/und zweite Solldruck kontinuierlich oder stufenweise erhöht wird.
Patent DE-102010050202-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Imprägnierverfahren
Inventor: GLÜCKS GABRIELE
IPC: B08B3/00
Filed: 2010-11-04
Granted: 2016-06-23
Abstract: Reinigungsvorrichtung, wobei ein Imprägniermittelüberschuss von einem Werkstück (12) entfernbar ist, unter Verwendung einer Reinigungsflüssigkeit (14), mit einer Zuführvorrichtung (16) zum Zuführen der Reinigungsflüssigkeit (14) zum Werkstück (12), einem Aufnahmeraum (18) zum Aufnehmen des Werkstücks (12) während des Reinigungsvorgangs, einem Schwerkraftabscheider (20) zum Abscheiden der vom Werkstück (12) entfernten Imprägniermittelreste von der Reinigungsflüssigkeit (14), wobei der Schwerkraftabscheider (20) in Schwerkraftrichtung unter dem Aufnahmeraum (18) für das Werkstück (12) angeordnet ist und wobei der Schwerkraftabscheider (20) an seiner Oberseite schräg verlaufende Ablaufflächen (22a, 22b) aufweist, die in einem in radialer Richtung äußeren Bereich des Schwerkraftabscheiders (20) angeordnet sind, in radialer Richtung zum Inneren des Schwerkraftabscheiders (20) schräg nach unten verlaufen und an ihrem in Schwerkraftrichtung unteren Ende in einen vertikal verlaufenden Kanal (24) münden und das untere Ende des Kanals (24) fluidisch mit mindestens einem Abscheidevolumen (26a, 26b) verbunden ist, das sich in Schwerkraftrichtung neben dem Kanal (24) nach oben erstreckt, wobei der Kanal (24) und das Abscheidevolumen (26a, 26b) in ihrem oberen Bereich durch eine Kanalseitenwand (28a, 28b) voneinander getrennt sind und wobei das mindestens eine Abscheidevolumen (26a, 26b) an seinem oberen Ende eine Abschöpfvorrichtung (32) zum Abschöpfen der durch die Schwerkraft abgeschiedenen Imprägniermittelreste aufweist.
Patent DE-102010063261-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugmotor mit Blowbygas-Rückführsystem
Inventor: WADA SATOSHI
IPC: F01M13/00
Filed: 2010-12-16
Granted: 2021-12-30
Abstract: Kraftfahrzeugmotor mit Blowbygas-Rückführsystem (25), welcher Motor (8) in einem Motorraum (4) mit in Querrichtung des Fahrzeugs orientierter Kurbelwelle (10) gelagert ist, mit einem Lader (16), der am Frontbereich des Motors (8) über einen Abgaskrümmer (15) befestigt ist, einem Luftfilter (19), der seitlich an dem Lader (16) platziert ist, einem Lufteinlassschlauch (20), der den Lader (16) mit dem Luftfilter (19) verbindet, umfassend:- einen in dem Motor (8) vorgesehenen Blowbygas-Auslass (28);- einen in dem Lufteinlassschlauch (20) befindlichen Blowbygas-Einlass (29);- ein Blowbygas-Rückführrohr (26), das den Blowbygas-Auslass (28) mit dem Blowbygas-Einlass (29) verbindet, wobei das Blowbygas-Rückführrohr (26) mit einem Wärmeaufnehmer (34) ausgestattet ist, ausgebildet zum Aufnehmen von Wärme von dem Abgaskrümmer (15) und angeordnet nahe einem Endabschnitt des Abgaskrümmers (15), wobei der Wärmeaufnehmer (34) und ein sich von dem Wärmeaufnehmer (34) zu dem Blowbygas-Einlass (29) erstreckender Durchgang (35) in Längsrichtung (X) des Fahrzeugs bei dessen Betrachtung in Seitenansicht hinter dem Lufteinlassschlauch (20) angeordnet sind.
Patent DE-102011076263-B4 (DE)
Title: Drehwinkel-Positioniervorrichtung
Inventor: WAKIZAKA MUNETAKA
IPC: G05D3/00
Filed: 2011-05-23
Granted: 2023-05-11
Abstract: Drehwinkel-Positioniervorrichtung (6), die enthält:eine Drehwinkel-Erfassungsvorrichtung (7), die einen Erfassungs-Zielring (8), der an einer Drehwelle (3a) vorhanden ist und eine Vielzahl in einem vorgegebenen Abstand ausgebildeter Zähne (8a) aufweist, sowie einen Winkel-Erfassungssensor (9) aufweist, der so angeordnet ist, dass er den Zähnen (8a) zugewandt ist und entsprechend einem Abstand zu den Zähnen (8a) einen Ausgang erzeugt, und der einen Drehwinkel des Erfassungs-Zielrings (8) auf Basis des Ausgangs von dem Winkel-Erfassungssensors (9) ermittelt; undeine Drehwellen-Antriebsvorrichtung (10), die die Drehwelle (3a) so dreht, dass der Drehwinkel ein gegebener Befehlswert (α) für den Drehwinkel wird, wobei die Drehwinkel-Positioniervorrichtung (6) umfasst:eine Fehlermuster-Speichereinheit (11a), die ein Teilungsperioden-Fehlermuster (F) speichert, das aus Abweichungen zwischen durch den Winkel-Erfassungssensor (9) erfassten Drehwinkeln und Ist-Drehwinkeln besteht, die jeweiligen Korrektur-Unterteilungspunkten einer beliebigen Teilungsperiode in dem Erfassungs-Zielring (8) entsprechend, undeine Befehlswert-Korrektureinheit (11b), die den Befehlswert (α) für den Drehwinkel auf Basis des Teilungsperioden-Fehlermusters (F) korrigiert, um einen korrigierten Befehlswert (α2) für den Drehwinkel zu ermitteln.
Patent DE-102011078509-B4 (DE)
Title: Unterflurkassette für elektrische Installationsgeräte
Inventor: RUHR SIEGFRIED
IPC: H02G3/18
Filed: 2011-07-01
Granted: 2021-08-12
Abstract: Unterflurkassette für elektrische Installationsgeräte mit einem Schnurauslasstubus (16) in einem Deckel (14) der Unterflurkassette (10), wobei der Schnurauslasstubus (16) in einer Richtung senkrecht zu einer Oberfläche des Deckels (14) relativ zum Deckel (14) ausgezogen und eingeschoben werden kann, wobei der Schnurauslasstubus (16) teleskopierbar ist und wenigstens einen verschiebbar am Deckel (14) angeordneten Tubusring (36) und einen verschiebbar am Tubusring (36) angeordneten Tubusdeckel (38) aufweist, wobei der Tubusdeckel (38) mehrere, sich von einer Deckelfläche in Richtung auf den Tubusring (36) erstreckende Vorsprünge (50) aufweist, wobei zwischen den Vorsprüngen (50) wenigstens eine Schnurauslassöffnung definiert ist und der Tubusdeckel (38) mittels der Vorsprünge (50) verschiebbar am Tubusring (36) angeordnet ist und wobei der Tubusring (36) wenigstens in seiner vollständig ausgezogenen Stellung mittels Rastmitteln relativ zum Deckel (14) festlegbar ist.
Patent DE-102011084149-B4 (DE)
Title: Kraftstofferhitzung während eines Kaltstarts in einem Benzinmotor mit Direkteinspritzung
Inventor: ULREY JOSEPH NORMAN
IPC: F02N19/04
Filed: 2011-10-07
Granted: 2021-12-23
Abstract: Benzinmotor (12) mit Direkteinspritzung, umfassend:einen Kraftstoffverteiler (14);Kraftstoffeinspritzdüsen (16), die mit dem Kraftstoffverteiler (14) gekoppelt sind, und Kraftstoff an Motorzylinder (68) liefern; undeinen Motorkühlmittelkreislauf, einschließlich einer Kühlmittelpumpe (22), um Kühlmittel durch einen Kühlmittelmantel (82, 83) in dem Motor (12) zu zirkulieren, wobei eine Kraftstoffverteilerableitung (24) von dem Kühlmittelkreislauf an den Kraftstoffverteiler (14) bereitgestellt ist, und wobei die Kraftstoffverteilerableitung (24) mit einem Teil des Kühlmittelkreislaufs nahe einem Auspuffkanal (78) gekoppelt ist,wobei innerhalb des Kraftstoffverteilers (14) ein elektrisches Heizelement angeordnet ist und in der Ableitung des Kühlmittelkreislaufs, die Kühlmittel zur Kraftstoffzuführung liefert, ein Thermostat (88) angeordnet ist.
Patent DE-102011106005-B4 (DE)
Title: Kurzbogen-entladungslampe mit einer kathode mit zwischenräumen zwischen einem hauptteil aus reinem wolfram und einem emitterteil aus thoriertem wolfram
Inventor: IKEUCHI MITSURU
IPC: H01J61/073
Filed: 2011-06-30
Granted: 2016-12-22
Abstract: Kurzbogen-Entladungslampe, bei der eine Kathode (2) und eine Anode im Inneren einer lichtaussendenden Röhre einander gegenüberliegend angeordnet sind und wobei die Kathode (2) einen Hauptteil (3) aus reinem Wolfram und einen Emitterteil (4) aus thoriertem Wolfram umfasst, wobei der Emitterteil (4) am Kathodenspitzenende vorgesehen ist und wobei der Emitterteil (4) über eine Verbindungsfläche (5) an den Hauptteil (3) diffusionsgeschweißt ist, wobei Zwischenräume (6) an der Verbindungsfläche (5) zwischen dem Hauptteil (3) und dem Emitterteil (4) gebildet sind und wobei die verbundene Stirnfläche von mindestens einem Teil, ausgewählt aus dem Hauptteil (3) und dem Emitterteil (4), als raue Fläche mit Unebenheiten ausgebildet ist, wobei die Zwischenräume (6) durch diese Unebenheiten gebildet werden.
Patent DE-102011112507-B4 (DE)
Title: Verpackung für einen zum temporären oder dauerhaften Eingriff in einen Kieferknochen vorgesehenen Einsatzkörper
Inventor: UNGER HEINZ-DIETER
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-09-07
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verpackung (10) für zumindest einen zum temporären oder dauerhaften Eingriff in einen Kieferknochen (2) vorgesehenen Einsatzkörper (1; 1a) dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (10) einen Hülsenkörper ausbildet, der durch zwei endseitige, einander gegenüberliegende Verschlüsse (11, 12) einen den Einsatzkörper (1; 1a) aufnehmenden Innenraum (19) dicht abschließt und mit einer Flüssigkeit geflutet ist, wobei der Hülsenkörper zum Ansetzen eines eindrehenden Werkzeugs an den Einsatzkörper (1; 1a) einseitig öffenbar ist, so dass in diesem Öffnungszustand der Einsatzkörper (1; 1a) zumindest mit seinem in Einsatzstellung den Knochen (2) kontaktierenden Bereich (KB) steril halterbar bleibt und wobei der Hülsenkörper direkt auf dem Knochen aufsetzbar ist und der Einsatzkörper (1; 1a) nach Öffnen eines Verschlusses (11) der Verpackung (10) in den Kieferknochen überführbar ist.
Patent DE-102011118622-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine mit Auslasssteuerung
Inventor: HOETGER MICHAEL
IPC: F01B3/10
Filed: 2011-11-16
Granted: 2017-06-29
Abstract: Axialkolbenmaschine (110) enthaltend (a) eine Welle (118), (b) ein Gehäuse (112, 114, 116), und (c) eine kranzförmig in dem Gehäuse (112, 114, 116) angeordnete Zylinderanordnung mit Zylindern und darin geführten Kolben zum Antrieb der Welle (118), wobei die Zylinder jeweils ein Expansionsvolumen (142) mit einer Einlass- und einer Auslassöfnung (150, 160) für ein Arbeitsmedium aufweisen, und (d) einen an dem Gehäuse (112, 114, 116) vorgesehenen Zylinderkopf (120), welcher die Zylinder der Zylinderanordnung abschließt, wobei (e) im Zentralbereich der Zylinderanordnung ein Hohlraum (161) um die Welle (118) herum vorgesehen ist, der von einem umlaufenden Drehschieber (158) mit einer außeraxialen Öffnung begrenzt ist, (f) die zu den Zylindern gehörigen Auslassöffnungen (160) derart durch den Zylinderkopf (120) geführt sind, dass über die außeraxiale Öffnung (168) in dem umlaufenden Drehschieber (158) eine temporäre Verbindung zwischen dem Hohlraum (161) und dem Expansionsvolumen (142) des Zylinders herstellbar ist, (g) die Öffnung im Drehschieber (158) derart ausgebildet ist, dass die Auslassöffnungen (160) erst kurz vor dem Öffnen des zum gleichen Zylinder gehörigen Einlasses (150) geschlossen werden, und (h) der Drehschieber (158) mit dem Druck eines Druckmittels beaufschlagt ist, so dass der umlaufende Drehschieber (158) gegen ein gehäusefestes Lager (154) gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckmittel von einer Druckdose gebildet ist, die über einen durch die Welle (118) geführten Kanal (174) mit unter Druck stehendem Arbeitsmittel beaufschlagt wird.
Patent DE-102012015309-B4 (DE)
Title: Zugverformte Halbleiter-Photonenemissions- und -Detektionsanordnungen und integrierte photonische Systeme
Inventor: CLIFTON PAUL A
IPC: H01S5/30
Filed: 2012-08-02
Granted: 2018-11-08
Abstract: Optische Anordnung mit:einem Germaniumbereich (30; 150; 180) mit einer regelmäßigen Anordnung von eingebetteten Stressoren (32, 34, 36, 38; 156; 184), die aus einem Material bestehen, das unter einer in der Ebene wirkenden Zugverspannung steht, so dass die eingebetteten Stressoren (32, 34, 36, 38; 156; 184) eine in der Ebene wirkende biaxiale Zugverformung in einem Teil (155; 182) des Germaniumbereichs (30; 150; 180) bewirken;einem Übergang, der in dem oder angrenzend an den Teil (155; 182) des Germaniumbereichs (30; 150; 180) angeordnet ist, wobei der Übergang eine erste Seite mit einem ersten Majoritätsladungsträger-Typ und eine zweite Seite mit einem zweiten Majoritätsladungsträger-Typ hat; undeinem ersten und einem zweiten Kontakt (129; 122; 169), wobei der erste Kontakt mit der ersten Seite des Übergangs verbunden ist und der zweite Kontakt mit der zweiten Seite des Übergangs verbunden ist.
Patent DE-102012025351-B4 (DE)
Title: Verarbeitung eines elektronischen Dokuments
Inventor: SCHUSTER DANIEL
IPC: G06Q10/10
Filed: 2012-12-21
Granted: 2020-12-24
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verarbeitung eines elektronischen Dokuments vorgeschlagen, bei dem eine lokale Datenbasis zur Extraktion von Informationen des Dokuments genutzt wird und bei dem eine übergeordnete Datenbasis zur Extraktion von Informationen des Dokuments genutzt wird, falls eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist. Weiterhin werden entsprechend Vorrichtung, Computerprogrammprodukt sowie Speichermedium angegeben.
Patent DE-102012110260-B4 (DE)
Title: Betätigungsgriff für ein mikrochirurgisches Instrument
Inventor: STEFAN JOCHEN
IPC: A61B17/3201
Filed: 2012-10-26
Granted: 2018-10-11
Abstract: Betätigungsgriff (1) für ein mikrochirurgisches Instrument mit zumindest einem inneren Schaft (16), der koaxial-zylindrisch von einem äußeren Schaft (15) umgeben ist, wobei die Schäfte (15, 16) axial gegeneinander verschiebbar sind, wobei an einem proximalen Ende (1') des Betätigungsgriffs (1) zwei Griffteile (11) mit jeweils zwei Enden (111, 112) schwenkbar angekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 - an jedem Griffteil (11) ein erster Hebel (12) über einen Anschlagpunkt (113) zwischen den Enden (111, 112) des Griffteils (11) drehbar angelenkt ist und
 - die beiden ersten Hebel (12) an je einem Kreuzungspunkt (122) zwischen ihren Enden (121, 123) eine Bohrung (126) aufweisen, in der ein Achsstift (124) angeordnet ist, der die beiden ersten Hebel (12) drehbar miteinander koppelt, und
 - die ersten Hebel (12) an ihren den Griffteilen (11) abgewandten Enden (121) drehbar jeweils mit zumindest einem zweiten Hebel (13) verbunden sind, so dass die ersten Hebel (12) mit den zweiten Hebeln (13) ein Doppel-Scherengelenk ausbilden und
 - die zweiten Hebel (13) an ihren den ersten Hebeln (12) abgewandten Enden (131) auf einem gemeinsamen Führungsbolzen (14) drehbar gelagert sind, der in gegenüberliegenden Ausnehmungen (162) einer Schaftwand eines Schaftes (15, 16) festgelegt ist, und dass der Achsstift (124)
 - sich an dem Kreuzungspunkt (122) beidendig über die aneinander liegenden Bohrungen (126) der ersten Hebel (12) hinaus erstreckt,
 - beidendig in jeweils einem Langloch (161) des inneren Schafts (16) geführt ist, über Führungsrollen (125), die an den Enden des Achsstifts (124) angeordnet sind und die ausgebildet sind, in dem Langloch (161) abzurollen.
Patent DE-102012111746-B4 (DE)
Title: LED-Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SUN CHIH-HSUAN
IPC: F21V29/00
Filed: 2012-12-04
Granted: 2018-06-14
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (100) miteiner Kappenstruktur (125,125A), die einen oberen Abschnitt (160,220), der mit einem reflektierenden Material beschichtet ist, und einen unteren Abschnitt (170,240), der nichtreflektierend ist, umfasst;einem oder mehreren lichtemittierenden Bauteilen (105), die innerhalb der Kappenstruktur (125,125A) angeordnet sind; undeiner Wärmeabgabestruktur (115,115A), die mit der Kappenstruktur (125,125A) in einer ersten Richtung gekoppelt ist;wobeieine Grenzfläche zwischen der Wärmeabgabestruktur (115,115A) und der Kappenstruktur (125,125A) sich in einer zweiten Richtung erstreckt, die zu der ersten Richtung im Wesentlichen senkrecht ist; undwobei der obere Abschnitt (160,220) weiter von den einen oder mehreren lichtemittierenden Bauteilen (105) entfernt ist als der untere Abschnitt (170,240).
Patent DE-102012203310-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Unterbrechen eines Lichtstrahls
Inventor: STEGELMANN JOCHEN
IPC: G02B26/00
Filed: 2012-03-02
Granted: 2017-08-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Unterbrechen eines Lichtstrahls mit einer Lichtstrahlumlenkeinrichtung (24), wobei die Lichtstrahlumlenkeinrichtung (24) in den Strahlengang des Lichtstrahls anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtstrahlumlenkeinrichtung (24) an einem biegbaren Materialstreifen (18) angeordnet ist, wobei der Materialstreifen (18) einseitig an einem Ende gehaltert ist und am vom gehalterten Ende des Materialstreifens (18) abgewandten Bereich auf beiden Seiten des Materialstreifens (18) vorgesehene magnetisierbare oder magnetische Abschnitte (20, 22) angeordnet sind, wobei für jeden am Materialstreifen (18) angeordneten Abschnitt ein Magnet (40, 42) vorgesehen ist und wobei die Abschnitte (20, 22) jeweils in Eingriff mit dem Magnetfeld jeweils eines Magneten (40, 42) sind oder bringbar sind, wobei beide am Materialstreifen (18) ausgebildeten Abschnitte (20, 22) als Winkel oder abgewinkelt am Materialstreifen (18) ausgebildet sind, wobei beide Abschnitte (20, 22) aus einem weichmagnetischen Material ausgebildet sind, wobei beide Magneten (40, 42) als bestrombare Elektromagneten (40, 42) mit einem Joch (30, 32) ausgebildet sind, wobei wenigstens ein oder beide Abschnitte (20, 22) zwischen den Armen eines U-förmigen Jochs (30, 32) der Elektromagneten (40, 42) für den jeweiligen Abschnitt (20, 22) angeordnet sind, wobei bei Bestromung der übereinander angeordneten U-förmigen Joche (30, 32) die an den Jochen (30, 32) vorgesehenen Winkel (20, 22) abwechselnd in den Luftspalt zwischen den seitlichen Armen der Joche (30, 32) hineingezogen und positioniert gehalten werden, wobei die Winkel (20, 22) abwechselnd in die entsprechenden anschlagfreien Endlagen zwischen einer geöffneten Stellung und einer Schließstellung der Lichtstrahlumlenkeinrichtung (24) bewegt werden, wobei kein fester mechanischer Anschlag für die Winkel (20, 22) und für den Materialstreifen (18) bereitgestellt ist.
Patent DE-102012220570-B4 (DE)
Title: Projektionsanordnung
Inventor: DANIELS MARTIN
IPC: G02B27/10
Filed: 2012-11-12
Granted: 2022-07-14
Abstract: Projektionsanordnung (110) mit einer Lichtquelle (113), welche dazu ausgelegt ist Licht abzustrahlen, und einem Wellenlängenkonversionselement (116), welches dazu ausgelegt ist, Licht einer ersten Wellenlänge in Licht mindestens einer zweiten Wellenlänge zu konvertieren, und einem optischen Element (112), welches in einem Strahlengang zwischen der Lichtquelle (113) und dem Wellenlängenkonversionselement (116) angeordnet ist, wobei das optische Element (112) eine erste und eine zweite ebene Grundfläche aufweist, wobei die erste und die zweite Grundfläche nicht in einer selben Ebene liegen, wobei die erste Grundfläche eine Beschichtung aufweist, welche dazu ausgebildet ist, eine elektromagnetische Welle nach einem vorgegebenen Kriterium zu reflektieren oder zu transmittieren, wobei das vorgegebene Kriterium eine Eigenschaft der elektromagnetischen Welle betrifft, welche von einer Intensität verschieden ist, wobei an der zweiten Grundfläche des optischen Elements (112) eine Oberflächenstruktur angeordnet ist, welche einstückig mit der Grundfläche ausgebildet ist, und wobei die Oberflächenstruktur dazu ausgebildet ist, ein Intensitätsprofil eines auf die Oberflächenstruktur des optischen Elements (112) treffenden Lichtstrahls zu formen.