baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103345-A1 (DE)
Title: Schlüssellose medizintechnische Werkzeugkupplung
Inventor: SCHAZ UWE
IPC: A61B17/3211
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Werkzeugkupplung (1) für ein chirurgisches Instrument zum Aufnehmen eines angetriebenen chirurgischen Werkzeugs (2) an einem Handstück des Instruments, mit einer Führung (9a, b) zum Positionieren und Ausrichten des Werkzeugs (2), in die ein Schaft (3) des Werkzeugs (2) einbringbar ist, wobei die Führung (9a, b) eine vom Werkzeugschaft (3) zurückgelegte Bewegungsbahn beim Einbringen in die Führung (9a, b) definiert, und mit einer Raststruktur (5, 15) für einen Eingriff mit einer Gegenraststruktur (6, 17) des Werkzeugschafts (2), wobei die Raststruktur (5, 15) und die Führung (9a, b) zueinander nicht relativpositionierbar angeordnet oder ausgebildet sind und die Raststruktur (5, 15) in die Bewegungsbahn des Werkzeugschafts (3) hineinragt.
Patent DE-102014110405-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Transformator
Inventor: DÖLLGAST BERNHARD
IPC: H05H1/24
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen piezoelektrischen Transformator (1), der in Längsrichtung (L) in einen Eingangsbereich (2) und einen Ausgangsbereich (3) unterteilt ist, wobei im Eingangsbereich (2) Elektroden (4) und piezoelektrisches Material (5) abwechselnd gestapelt sind und an die Elektroden (4) im Eingangsbereich (2) eine Wechselspannung anlegbar ist, wobei der Ausgangsbereich (3) piezoelektrisches Material (9) aufweist, das bei im Eingangsbereich (2) angelegter Wechselspannung den Aufbau eines elektrischen Feldes bewirkt, wobei der piezoelektrische Transformator (1) eine ausgangsseitige Stirnseite (10), die vom Eingangsbereich (2) wegweist, und seitliche Kanten (13), die in Längsrichtung (L) verlaufen, aufweist, und wobei der piezoelektrische Transformator (1) dazu ausgestaltet ist, an der ausgangsseitigen Stirnseite (10) Atome oder Moleküle zu ionisieren und dabei eine Ionisation von Atomen oder Molekülen an den seitlichen Kanten (13) zu vermeiden.
Patent DE-102014110829-A1 (DE)
Title: Abschleppösenanordnung
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: B60D1/56
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschleppösenanordnung (1) mit einer Abschleppöse (25), die an einem länglichen Teil (5) befestigt ist. Um eine Abschleppösenanordnung mit einer Abschleppöse, zu schaffen, die stabil und kostengünstig herstellbar ist, umfasst die Abschleppöse (25) einen geschlossenen Ring (20), der stoffschlüssig mit einem Ende (12) des länglichen Teils (5) verbunden ist.
Patent DE-102014111954-A1 (DE)
Title: Bremsdrehhebel für eine Scheibenbremse
Inventor: WEBER RALF
IPC: F16D65/16
Filed: 2014-08-21
Abstract: Ein Bremsdrehhebel (1) für die Zuspanneinrichtung zum Zuspannen einer Scheibenbremse, die in einen Bremssattel eingesetzt ist, wobei die Zuspanneinrichtung durch einen Bremszylinder aktuiert wird, der nach einem fluidischen oder elektromechanischen Wirkprinzip arbeitet, zeichnet sich dadurch aus, dass der Bremsdrehhebel (1) einen Bremsdrehhebelkörper (17) aufweist, der durch Fügen eines plattenförmigen Zuschnitts (2) sowie mindestens eines teilzylindrischen Ansatzes (9 bzw. 10) gebildet wird.
Patent DE-102014113899-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur homogenen Beschichtung dielektrischer Substrate
Inventor: KÖCKERT CHRISTOPH
IPC: C23C14/35
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Beschichtung eines dielektrischen Substrats 20 mit zumindest einer optisch wirksamen Schicht mittels Sputtern in einer Vakuumkammer 1. Um den Picture Frame Effekt auch für komplexe optisch wirksame Schichtsysteme unterdrücken oder zumindest auf ein, für die jeweilige Anwendung, ästhetisch und wirtschaftlich vertretbares Maß reduzieren zu können wird eine lokale, elektrostatische Aufladung des Substrats 20 innerhalb der Vakuumkammer 1 vor und/oder nach der Abscheidung der Schicht neutralisiert.
Patent DE-102014115020-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung bzw. zum Erfassen von Masseteilchen
Inventor: MEYER ZU HOBERGE SEBASTIAN
IPC: A01C7/04
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung von auszubringenden Masseteilchen in Sämaschinen, wobei die Masseteilchen in einer Leitung mittels eines Luftstromes zu einer Verteileinrichtung geführt und dann auf mehrere Verteilleitungen verzweigt werden, wobei eine Ist-Ausbringmenge der Masseteilchen mittels einer Sensoreinrichtung erfasst wird und als Sensorsignale einer Regeleinrichtung zugeführt wird, in der eine Stellgröße in Abhängigkeit von einer Soll-Ausbringmenge bestimmt wird zur Beaufschlagung eines Dosiereinrichtung, mittels derer die Ist-Ausbringmenge der Masseteilchen eingestellt wird, wobei ständig ein Korrekturfaktor als Verhältnis aus Ist-Ausbringmenge und Ist-Drehfrequenz ermittelt wird, dass die Soll-Ausbringmenge mit Hilfe des Kalibrierfaktor und des Korrekturfaktor in eine Soll-Drehfrequenz für die Dosiereinrichtung umgewandelt wird, dass ein Regler der Regeleinrichtung die auf die Dosiereinrichtung wirkende Stellgröße in Abhängigkeit von einer Regelabweichung ermittelt, wobei die Regelabweichung als Differenz zwischen der Soll-Drehfrequenz und einer Ist-Drehfrequenz der Dosiereinrichtung bestimmt wird.
Patent DE-102014116441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Darstellen einer Sicherheitsinformation, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: DEEGAN BRIAN MICHAEL THOMAS
IPC: B60R1/06
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Darstellen einer Sicherheitsinformation auf einer Anzeigeeinrichtung (4) eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Umgebungsabbildungseinrichtung (5, 6, 7) umfasst, mit welcher ein Objekt (14) in einem Umgebungsbereich (10) des Kraftfahrzeugs (1) bildhaft erfasst wird, wobei als Sicherheitsinformation eine Verzerrungsdemonstration (27) auf der Anzeigeeinrichtung (4) dargestellt wird, welche eine Abweichung einer durch die Umgebungsabbildungseinrichtung (5, 6, 7) ursächlich erzeugten verzerrten Abbildung (24) des Objekts (14) zu einer im Vergleich dazu unverzerrten Abbildung (23) des Objekts (14) beschreibt, wobei zumindest eine verzerrte Abbildung (24) als Bild (28) und zumindest eine unverzerrte Abbildung (23) als weiteres Bild (29) auf der Anzeigeeinrichtung (4) angezeigt werden.
Patent DE-102014117708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren eines Flussvektors, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: NGUYEN DUONG-VAN
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren eines Flussvektors (19) von einem Objektpunkt (P) eines Objekts in einem Umgebungsbereich (6) eines Kraftfahrzeugs (1), welcher nach der Methode des optischen Flusses in einer von einer Kamera (3) des Kraftfahrzeugs (1) aufgenommenen Bildsequenz (7) bestimmt wird. Es wird durch den Flussvektor (19) ein erster Bildpunkt (p) eines ersten Bilds (8) der Bildsequenz (7), welches mittels der Kamera (3) und einem ersten Projektionszentrum (11) aufgenommen wird, und ein korrespondierender, zweiter Bildpunkt (p*) eines zweiten Bilds (9) der Bildsequenz (7), welches mittels der Kamera (3) und einem von dem ersten Projektionszentrum (11) unterschiedlichen zweiten Projektionszentrum (15) aufgenommen wird, verbunden, wobei ein Strahl (10) von dem ersten Projektionszentrum (11) zu dem ersten Bildpunkt (p) und weiter zu dem Objektpunkt (P) bestimmt wird. Weiterhin wird ein erster Hilfspunkt (13) auf dem Strahl (10), welcher zwischen dem ersten Bildpunkt (p) und dem Objektpunkt (P) angeordnet ist, bestimmt, und es wird ein zweiter Hilfspunkt (14) auf dem Strahl (10), welcher im Vergleich zu dem Objektpunkt (P) weiter entfernt von dem ersten Projektionszentrum (11) angeordnet ist, bestimmt. Der erste Hilfspunkt (13) und der zweite Hilfspunkt (14) werden in das in das zweite Bild (9) projiziert, und ein projizierter erster Hilfspunkt (16) des ersten Hilfspunkts (13) und ein projizierter zweite Hilfspunkt (17) des zweiten Hilfspunkts (14) werden zu einer Verbindungsstrecke (18) verbunden. Von dem zweiten Bildpunkt (p*) zu der Verbindungsstrecke (18) wird ein Abstand (20) bestimmt, und abhängig von dem bestimmten Abstand (20) wird der Flussvektor (19) des zweiten Bildpunkts (p*) einer Klasse statisch oder einer Klasse dynamisch zugewiesen.
Patent DE-102014200512-A1 (DE)
Title: Mikromechanische Drucksensorvorrichtung und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: H01L21/50
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung schafft eine mikromechanische Drucksensorvorrichtung und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die mikromechanische Drucksensorvorrichtung umfasst einen ASIC-Wafer (1a) mit einer Vorderseite (VSa) und einer Rückseite (RSa) und eine auf der Vorderseite (VSa) des ASIC-Wafers (1a) gebildeten Umverdrahtungseinrichtung (25a) mit einer Mehrzahl von gestapelten Leiterbahnebenen (LB0, LB1) und Isolationsschichten (I). Weiterhin umfasst sie einen MEMS-Wafer (1) mit einer Vorderseite (VS) und einer Rückseite (RS), eine über der Vorderseite (VS) des MEMS-Wafers (1) gebildeten ersten mikromechanischen Funktionsschicht (3) und eine über der ersten mikromechanischen Funktionsschicht (3) gebildeten zweiten mikromechanischen Funktionsschicht (5). In einer der ersten und zweiten mikromechanischen Funktionsschicht (3; 5) ist ein Membranbereich (16; 16a; 16’) als eine auslenkbare erste Druckdetektionselektrode ausgebildet, welcher über eine Durchgangsöffnung (12; 12’; 12a’) im MEMS-Wafer (1) mit Druck beaufschlagbar ist. In der anderen der ersten und zweiten mikromechanischen Funktionsschicht (3; 5) ist eine feststehende zweite Druckdetektionselektrode (11’; 11’’; 11’’’; 11’’’’; 11a; 111) beabstandet gegenüberliegend dem Membranbereich (16; 16a; 16’) ausgebildet. Die zweite mikromechanische Funktionsschicht (5) ist über eine Bondverbindung (7; 7, 7a; 7, 7b) mit der Umverdrahtungseinrichtung (25a) derart verbunden ist, dass die feststehende zweite Druckdetektionselektrode (11‘; 11‘‘; 11‘‘‘; 11‘‘‘‘; 11a; 111) in einer Kaverne (9; 9a) eingeschlossen ist.
Patent DE-102014203430-A1 (DE)
Title: Flüssigmetall-Gleitlager
Inventor: DUMMERT CHRISTOPH
IPC: H01J35/10
Filed: 2014-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flüssigmetall-Gleitlager mit wenigstens einem ersten Lagerteil (1) und wenigstens einem zweiten Lagerteil (2), die kraftschlüssig miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist zwischen dem ersten Lagerteil (1) und dem zweiten Lagerteil (2) wenigstens ein Dichtungsring (3) aus einem duktilen Material angeordnet ist. Bei einem derartigen Flüssigmetall-Gleitlager wird auch bei hohen Beanspruchungen ein Flüssigmetallaustritt zuverlässig verhindert. Das Flüssigmetall-Gleitlager ist damit beispielsweise für einen Einbau in einen Röntgenstrahler geeignet.
Patent DE-102014203912-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Drucken von Daten
Inventor: PÄCKERT UWE
IPC: H04L12/16
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Drucken von auf Mobiltelefonen (2) gespeicherten Daten (D), bei welchem das Mobiltelefon (2) mittels einer ersten Datenverbindung (DV1) mit einer mit einem weltweiten Netzwerk (3) gekoppelten zentralen Datenverarbeitungseinheit (4) gekoppelt wird, auf dem Mobiltelefon (2) gespeicherte und zum Drucken vorgesehene Daten (D) manuell mittels einer Benutzeroberfläche (B) eines auf dem Mobiltelefon (2) installierten Anwendungsprogramms (AP) ausgewählt werden, mittels der Benutzeroberfläche (B) eine mittels einer zweiten Datenverbindung (DV2) mit der zentralen Datenverarbeitungseinheit (4) gekoppelte Druckvorrichtung (5.1 bis 5.n) manuell ausgewählt wird, von der zentralen Datenverarbeitungseinheit (4) eine Freigabeinformation an die ausgewählte Druckvorrichtung (5.1 bis 5.n) gesendet wird und nach erfolgter Freigabe die ausgewählten Daten (D) mittels der ausgewählten Druckvorrichtung (5.1 bis 5.n) gedruckt werden.  Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1) zum Drucken von auf Mobiltelefonen (2) gespeicherten Daten (D).
Patent DE-102014204780-A1 (DE)
Title: Magnetischer Positionsgeber mit zwei gegenpoligen Stabmagneten
Inventor: RAINER JASMIN
IPC: H01F7/02
Filed: 2014-03-14
Abstract: Magnetischer Positionsgeber, aufweisend einen Magnetgeber (1), wobei dem Magnetgeber (1) ein Magnetsensor zur Erfassung der Bewegung des Magnetgebers (1) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetgeber (1) zumindest zwei Stabmagnete (2) aufweist, die gegenpolig in einem Gehäuse (3) angeordnet sind.
Patent DE-102014205971-A1 (DE)
Title: Wälzlager für einen Einsatz in einem fliegenden Gerät und Lagerkäfig für dieses
Inventor: BEER OSKAR
IPC: F16C33/56
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager insbesondere für Anwendungen in fliegenden Geräten mit zwischen einer radial äußeren und einer radial inneren Laufbahn zumindest einreihig abwälzenden, in einem Lagerkäfig gegeneinander in Umfangsrichtung beabstandet aufgenommenen Wälzkörpern und einem Wälzlagerkäfig für ein Wälzlager. Um den Lagerkäfig mit geringem Gewicht bei ausreichender Festigkeit auszubilden, ist der Lagerkäfig aus Titan oder einer Titanlegierung hergestellt.
Patent DE-102014210179-A1 (DE)
Title: Geräte-Anordnung, insbesondere zur Verwendung in einem explosionsgefährdeten Bereich
Inventor: HAUN OLIVER
IPC: H01R24/76
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geräte-Anordnung (1), insbesondere zur Verwendung in einem explosionsgefährdeten Bereich, – mit einem elektronischen Gerät (2), welches in einem Gehäuse (3) angeordnet ist, – mit einer ersten elektrischen Leitungseinrichtung (4), welche an einem Ende (5) ein elektrisches Steckerelement (6) zum elektrischen Verbinden der Leitungseinrichtung (4) mit dem elektronischen Gerät (2) aufweist, – wobei das Gehäuse (3) eine Steckerelement-Aufnahmevorrichtung (8) aufweist, die zur Aufnahme des elektrischen Steckerelements (6) ausgebildet ist, – wobei die Steckerelement-Aufnahmevorrichtung (8) derart ausgebildet ist, dass: – das Steckerelement (6) in die Steckerelement-Aufnahmevorrichtung (8) einsteckbar ist und in einem eingesteckten Zustand zwischen einer Einsteckposition und einer Kontaktposition verstellbar ist, – das Steckerelement (6) nur in der Einsteckposition in die Steckerelement-Aufnahmevorrichtung (8) einsteckbar und aus dieser wieder entfernbar ist, – das Steckerelement (6) über die Steckerelement-Aufnahmevorrichtung (8) elektrisch mit dem elektronischen Gerät (2) verbunden ist, wenn es sich in der Kontaktposition befindet.
Patent DE-102014210285-A1 (DE)
Title: Wafer-Bearbeitungsverfahren
Inventor: PRIEWASSER KARL HEINZ
IPC: H01L21/301
Filed: 2014-05-30
Abstract: Wafer-Bearbeitungsverfahren des Bearbeitens eines Wafers mit einer Vorrichtungsfläche, in der eine Mehrzahl von Vorrichtungen ausgebildet sind, und einer peripheren marginalen Fläche, welche die Vorrichtungsfläche umgibt, wobei eine Frontseite des Wafers durch eine Mehrzahl von sich kreuzenden Teilungslinien partitioniert wird, um eine Mehrzahl von separaten Regionen zu definieren, wo jeweils die Vorrichtungen ausgebildet sind. Das Wafer-Bearbeitungsverfahren beinhaltet: einen Halteschritt des Haltens der Frontseite des Wafers unter Verwendung eines Haltemittels, das eine Vertiefung, die dafür ausgelegt ist, zur Vorrichtungsfläche des Wafers gegenüber liegend zu sein, und einen peripheren Teil, der die Vertiefung so umgibt, dass er gegenüber dem äußeren Umfang der Vertiefung angehoben ist, aufweist, wobei der periphere Teil einer Halteoberfläche zum Halten der peripheren marginalen Fläche des Wafers in Kontakt damit aufweist; und einen modifizierten Schicht-Bildungsschritt des Anwendens des Laserstrahls auf den auf dem Haltemittel gehaltenen Wafer von einer Rückseite des Wafers längs der Teilungslinien unter einer Bedingung, bei der ein Brennpunkt des Laserstrahls innerhalb des Lasers eingestellt ist, wodurch eine modifizierte Schicht innerhalb des Wafers längs jeder Unterteilungslinie gebildet wird, wobei die modifizierte Schicht nur in der Vorrichtungsfläche ausgebildet ist, außer der peripheren marginalen Fläche des Wafers in dem modifizierten Schicht-Bildungsschritt.
Patent DE-102014211150-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Computertomographen und Computertomograph
Inventor: BERNHARDT PHILIPP
IPC: A61B6/03
Filed: 2014-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Computertomographen, bei welchem ein Röntgenstrahl ein Objekt (3) aus unterschiedlichen Positionen (1, 2) durchleuchtet und bei welchem in den unterschiedlichen Positionen (1, 2) jeweils sowohl eine Deposition einer Einzeldosis in zumindest einem Teil des Objekts (3) erfolgt als auch durch eine Belichtung eines Detektors mittels einer transmittierten Intensität des Röntgenstrahls in dem Detektor ein Bildsignal erzeugt wird, wobei die Einzeldosen sich zu einer Gesamtdosis summieren, wobei für die Belichtung relevante Belichtungsparameter für die jeweiligen unterschiedlichen Positionen (1, 2) und damit die zugehörigen zu deponierenden Einzeldosen, welche eine Bildqualität (Q) des Bildsignals beeinflussen, je einzeln eingestellt werden, und zwar derart, dass für eine bestimmte Position (1, 2) der Anteil der zugehörigen Einzeldosis an der Gesamtdosis erhöht wird, wenn ein Erhöhen der Einzeldosis in der bestimmten Position (1, 2) eine größere Verbesserung der Bildqualität (Q) bewirkt als in einer anderen Position (2, 1), oder für die bestimmte Position (1, 2) der Anteil der zugehörigen Einzeldosis an der Gesamtdosis verringert wird, wenn ein Verringern der Einzeldosis in der bestimmten Position (1, 2) eine geringere Verschlechterung der Bildqualität (Q) bewirkt als in einer anderen Position (2, 1), um stochastische Risiken für Mutationen und unkontrolliertes Zellwachstum zu verringern.
Patent DE-102014217770-A1 (DE)
Title: Verstellring für eine nachstellbare Reibkupplung
Inventor: WEIS DOMINIK
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstellring für eine nachstellbare Reibkupplung, aufweisend eine Rotationsachse, einen Vorspannringabschnitt und einen Rampenringabschnitt, wobei bezogen auf die Rotationsachse der Vorspannringabschnitt sich radial erstreckt und der Rampenringabschnitt sich axial erstreckt und der Rampenringabschnitt über zumindest einen Knick mit dem Vorspannringabschnitt verbunden ist, wobei der Rampenringabschnitt zumindest eine Nachstellrampe aufweist, wobei in dem zumindest einen Knick zumindest eine Versteifungsrippe vorgesehen ist. Der hier vorgeschlagene Verstellring ermöglicht eine Versteifung des Rampenringabschnitts gegen Fliehkräfte und Anpresskräfte beziehungsweise bei gleichbleibender Leistung eine Verringerung des Materialeinsatzes.
Patent DE-102014219727-A1 (DE)
Title: Belastungsstruktur zum Testen einer Belastbarkeit eines Großlagers und Verfahren für eine Belastungsstruktur
Inventor: ZIKA THOMAS
IPC: G01M13/04
Filed: 2014-09-29
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Belastungsstruktur 200 zum Testen einer Belastbarkeit eines Großlagers 210. Die Belastungsstruktur 200 umfasst ein Gehäuse 220 und eine Kraftüberträgerstruktur 230. Die Kraftüberträgerstruktur 230 ist dazu ausgebildet, eine Kraft oder ein Moment relativ zu dem Gehäuse 220 zu erzeugen und auf einen Lagerring 240 des Großlagers 210 zu übertragen. Das Gehäuse 220 ist dazu ausgebildet, einen Gegenring 250 des Großlagers 210 derart abzustützen, dass die Kraft oder das Moment über den Gegenring 250 wenigstens teilweise auf das Gehäuse 220 übertragen wird.
Patent DE-102014223001-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen, ob in einem Kraftfahrzeug ein Fehlerzustand vorliegt oder nicht
Inventor: PITZAL VOLKER
IPC: B60K28/00
Filed: 2014-11-11
Abstract: Verfahren zum Feststellen, ob in einem Kraftfahrzeug (10) ein Fehlerzustand vorliegt oder nicht, bei dem ein ermittelter Geschwindigkeitswert des Kraftfahrzeugs (10) mit einem vorgebbaren Geschwindigkeitsgrenzwert, insbesondere dem Wert Null, verglichen wird, und abhängig von diesem Vergleich ein Ist-Bewegungszustand des Kraftfahrzeugs (10) bestimmt wird, und bei dem ein Soll-Bewegungszustand des Kraftfahrzeugs (10) bestimmt wird, wobei abhängig von einem Vergleich des Ist-Bewegungszustands mit dem Soll-Bewegungszustand darauf entschieden wird, ob ein Fehlerzustand vorliegt, oder nicht.
Patent DE-102014224184-A1 (DE)
Title: Quarantänestation, Verfahren zur Verringerung des Innendrucks einer Quarantänestation und Krankentransportflugzeug mit einer Quarantänestation
Inventor: HAHNEMANN PETER
IPC: F24F11/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Quarantänestation (2) mit einem gegenüber der Umgebung luftdicht verschlossenen Innenraum, wobei eine gegenüber der Umgebung luftdicht verschlossene, volumenmäßig vergrößerbare Zusatzkammer (16) vorgesehen ist, welche in Abhängigkeit von einem Druckgradienten zwischen dem Innenraum der Quarantänestation (2) und der Umgebung der Quarantänestation (2) strömungstechnisch an den Innenraum der Quarantänestation (2) anschließbar ist.
Patent DE-102014225370-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Türabschlussleiste mit einem Gefriergutkalender
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2) und zumindest einer daran schwenkbar angeordneten Tür (4, 6), und einem an einer Komponente des Haushaltskältegeräts (1) ausgebildeten Gefriergutkalender (7), wobei die Tür (4, 6) eine Türabschlussleiste (4b, 4c) aufweist, an welcher der Gefriergutkalender (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102015002589-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes
Inventor: ZSCHAECK THOMAS
IPC: A61N1/36
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs (2), die mindestens zwei Elektroden (3, 4) aufweist, wobei die Vorrichtung (1) eine Steuerungseinrichtung (5) umfasst, die zur Einleitung eines über die Elektroden (3, 4) fließenden Stimulationsstroms (I) ausgebildet ist. Um eine automatische optimale Anpassung der transkutanen Stimulation an einen individuellen Patienten vornehmen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Stimulationseinrichtung (1) umfasst: ein Speicherelement (6), in dem ein zulässiger Wertebereich (WB) für den Kontaktwiderstand (RK) gespeichert werden kann, der zwischen den mindestens zwei Elektroden (3, 4) herrscht, wenn die Vorrichtung (1) bestimmungsgemäß verwendet wird; Messmittel (7) zur Messung des Kontaktwiderstand (RK), der zwischen den mindestens zwei Elektroden (3, 4) herrscht, wenn die Vorrichtung (1) bestimmungsgemäß verwendet wird; Mittel (8) zum Verändern des im Speicherelement (6) gespeicherten Wertebereichs (WB) für den Kontaktwiderstand (RK), wobei die Mittel (8) den gespeicherten Wertebereich (WB) ändern können, wenn ein vom Messmittel (7) gemessener Kontaktwiderstand (RK) außerhalb des gespeicherten zulässigen Wertebereichs liegt.
Patent DE-102015006288-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader, insbesondere einer Verbrennungskraftmaschine, sowie Antriebseinrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: NETZHAMMER STEPHAN
IPC: F02B37/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine (10) für einen Abgasturbolader (66), mit einem Gehäuse (12), mit einem in dem Gehäuse (12) aufgenommen Turbinenrad (16), welches von Abgas antreibbar ist und eine Beschaufelung (22) mit einem Austrittsbereich (32) aufweist, über welchen das Abgas bei einem Betrieb der Turbine (10) von der Beschaufelung (22) abströmt, und mit wenigstens einer sich in einer Wandung (42) des Gehäuses (12) erstreckenden, über dem Umfang des Austrittsbereichs (32) angeordneten und in den Austrittsbereich (32) mündenden Durchgangsöffnung (44), über welche ein Gas in den Austrittsbereich (32) einführbar ist, wobei das Gehäuse (12) einen mit der Durchgangsöffnung (44) fluidisch verbundenen und stromauf der Durchgangsöffnung (44) angeordneten Sammelraum (46) für das Gas aufweist, über welchen das Gas der Durchgangsöffnung (44) zuführbar ist.