baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009005243-U1 (DE)
Title: Runddüse mit auf einer Achse gelagerten Luftableitscheiben
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-09-07
Abstract: Runddüse zum Leiten von Luftströmen, insbesondere in Heizungs-, Klima- und Belüftungsanlagen in Kraftfahrzeugen, mindestens aufweisend ein Gehäuse (2) mit mindestens einer zylinderförmigen Öffnung mit daran befestigten Luftableitscheiben, einem Stellring (9) zum Verstellen der Luftableitscheiben (4), der an der Öffnungswand des Gehäuses (2) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Luftableitmittel mindestens zwei Luftableitscheiben (4) vorgesehen sind, die an einer Achse oder einer Welle (5) fest oder in Längsrichtung der Achse oder Welle (5) auslenkbar, symmetrisch oder asymmetrisch zueinander verdrehsicher angeordnet sind, wobei die Luftableitscheiben (4) eine solche Kontur aufweisen, dass durch Drehen der Welle (5) um die Längsachse oder durch Drehen des Stellrings (9) mit der quer eingesetzten Achse (5) die Luftableitscheiben (4) verschiedene Ableitstellungen gegenüber der Längsachse der Achse oder Welle (5) und/oder des Gehäuses (2) einnehmen und verschiedene Strömungsablenkungen bewirken.
Patent DE-202009007732-U1 (DE)
Title: Nachrüstbare Setzeranlage für Orgelspieltische
IPC: G10B3/10
Filed: 2009-05-30
Abstract: nachrüstbare Setzeranlage für Orgelspieltische dadurch gekennzeichnet, dass das Ein- und Ausschalten von Registern über Relais geschieht, die von einer Steuereinheit angesteuert werden, wobei die Funktionalität des Spieltisches voll erhalten bleibt.
Patent DE-202009008586-U1 (DE)
Title: Lärmschutzwand zur Absorption von Lärm, mit zugeordnetem Photovoltaikmodul
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-06-23
Abstract: Lärmschutzwand, mit einem begrünbaren Füllraum zur Aufnahme von bodigem Füllmaterial, das mit Trägermatten in dem Füllraum gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die passive Funktion einer Lärmschutzwand (10) durch eine aktive Funktion (23) ergänzt ist.
Patent DE-202009009228-U1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbares Flächenheizelement
IPC: F24D13/02
Filed: 2009-07-03
Abstract: Elektrisch betreibbares Flächenheizelement,  mit einer Heizfolie (12) bestehend aus einer Trägerfolie (13), die mit einer elektrisch aktivierbaren Heizschicht (14) beschichtet ist, auf der zwei parallele, jeweils randseitige, elektrisch leitende Flachleiterstreifen (4, 5) angebracht sind, sowie mit einer Unterschicht (11) und einer Oberschicht (10), zwischen denen die Heizfolie (12) eingebettet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Flächenheizelement eine langgestreckte Flächenheizbahn (1) mit in Längsrichtung verlaufenden Flachleiterstreifen ist (4, 5), und  dass die Unterschicht (11) und die Oberschicht (10) jeweils aus einem an unterschiedliche durch Anbringungsflächen und/oder Beläge bestimmte Einbaugegebenheiten angepassten Bahnmaterial bestehen.
Patent DE-202009010143-U1 (DE)
Title: Ordnungskombinationssystem für Schlaucharmaturen
IPC: F16L3/00
Filed: 2009-07-25
Abstract: Ordnungskombinationssysthem für Schlaucharmaturen, die eine Grundplatte, Befestigungsplatte und eine Seitenplatte links und rechts aufweist, dadurch gekennzeichnet dass die Grundplatte Nr. 2 im Lochausschnitt Nr. 5 mittels Hahnstück ½ Zoll Nr. 7 und der dazugehörigen Klemmutter Nr. 6 verschraubt ist.
Patent DE-202009012077-U1 (DE)
Title: Spritzstab mit Bajonettkupplung
IPC: F41B9/00
Filed: 2009-09-04
Abstract: Ein Spritzstab mit Bajonettkupplung der folgendes enthält:  – einen Mantel aus weichem Material, der das Rohr umgibt;  – ein Rohr, das am vorderen Ende eine Düsenöffnung und am hinteren Ende zwei nach innen gehende Kupplungsplatten mit je einer Einkerbung und daneben einer Nase hat und dessen Durchmesser so gewählt ist, daß es in den obengenannten Mantel paßt;  – einen Kolben, der ebenfalls ein Rohr ist, das am vorderen Ende mit einer weichen Platte verschlossen ist und der in das obengenannte Rohr eingeführt wird und der am hinteren Ende ein Griffteil hat, wobei sich am Übergang in den Griffteil zwei Kupplungsplatten mit einer Hinterfräsung, in denen Nasen sind befinden;  wobei die Einkerbungen der Kupplungsplatten des Rohres mit den Nasen in der Unterfräsung der Kupplungsplatten des Kolbens zusammenspielen, so daß eine feste Verbindung hergestellt werden kann und auch bei heftigen Bewegungen keine Verdrehung, die zu einer Lösung der...
Patent DE-202009015435-U1 (DE)
Title: Erwärmungsvorrichtung für den Außenbereich Beheizbarer Bistrotisch für den Außenbereich für die Gastronomie und den Privatbereich
IPC: A23B4/044
Filed: 2009-11-12
Abstract: Beheizbarer Bistrotisch für den Außenbereich, mit einem Feuerungsraum (1) und einer Tischplatte (3), wobei die Tischplatte (3) am Feuerungsraum (1) befestigt und thermisch vom Feuerungsraum (1) entkoppelt ist.
Patent DE-202009017903-U1 (DE)
Title: Filternetzwerk
IPC: A01K63/04
Filed: 2009-04-20
Abstract: Filtereinheit zur Reinigung von Fluiden, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Längs- und Querelementen (1, 5) aus mindestens einem für die Fluide durchlässigen Filtermaterial, dass ein Netzwerk mit einer Vielzahl von Maschen (20) ausgebildet wird, durch welche die Fluide in die Filtereinheit eintreten und in Kontakt mit dem das Netzwerk bildenden Filtermaterial kommen können, sowie ferner durch eine Vielzahl von sich durch die von den Längs- und Querelementen (1, 5) des Netzwerks gebildeten Knotenpunkten erstreckenden Durchbrüchen (10), durch welche die gereinigten Fluide aus der Filtereinheit austreten können, dadurch gekennzeichnet, dass die Längs- und Querelemente (1, 5) einen massiven Block aus Filtermaterial mit geeigneten Abmessungen bilden, durch den sich die Vielzahl vertikaler und horizontaler Durchbrüche erstreckt.
Patent DE-202009017954-U1 (DE)
Title: Schneidmesser
IPC: B02C18/00
Filed: 2009-03-09
Abstract: Schneidmesser (11) für Maschinen zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere für Hochgeschwindigkeitsslicer, mit einem Grundkörper (15) und einem Schneidenelement (17), wobei das Schneidenelement (17) zumindest teilringförmig mit einer radial nach außen weisenden Schneidkante (31) ausgebildet ist und lösbar an einem äußeren Umfangsbereich (41) des Grundkörpers (15) befestigt ist.
Patent DE-202009019021-U1 (DE)
Title: Msp-nanoporen
IPC: C12N15/31
Filed: 2009-09-22
Abstract: Mycobacterium smegmatis-Porin (Msp) mit einem Vestibulum und einer Konstriktions-Zone, die einen Tunnel definieren, wobei das Msp ein Mutanten-MspA umfasst, wobei negative Ladungen aus der Konstriktions-Zone des Msp entfernt sind, verglichen mit der Konstriktions-Zone von einem Wild-Typ-Msp, und wobei das Msp eine positiv geladene Aminosäure umfasst, die eine negativ geladene Aminosäure, die sich in dem Vestibulum eines Wild-Typ-Msp befindet, ersetzt.
Patent DE-202010001014-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung von Fugen
IPC: B65D83/76
Filed: 2010-01-16
Abstract: Werkzeug zur Herstellung von Fugen in gefliesten Raumecken, insbesondere von Acryl- oder Silikonfugen, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkzeug (1) aus einem rohrförmigen Körper (2) mit einem darin angeordneten verschiebbaren Kolben (3) besteht und die Endbereiche (4, 5) mit einem Gewindeabschnitt versehen sind.
Patent DE-202010003526-U1 (DE)
Title: Verschließbare Getränkedose mit Drehknopf-Verschlußöffnung
IPC: B65D17/28
Filed: 2010-03-12
Abstract: Verschließbare Getränkedose mit Drehknopf-Verschlußöffnung,  (Kunststoffausführung)  dadurch gekennzeichnet,  daß die Getränkedose mit einem Drehknopf-Verschlußteil (a), und der Drehknopf mit einer seitlich senkrechten Riffelung (b) versehen ist. Ferner besitzt der darunterliegende Verschlußteil (a) ein Entlüftungsgewinde (c). Darunter befindet sich ein Ausschnitt (d) zum einschieben und einrasten an dem Verschlußring (e) (Ausgießöffnung). Beim Drehknopf (a) sind die Kanten leicht gerundet.  Der Durchmesser beträgt 27,3 mm, und die Höhe 4,5 mm.  Der Stärkerand des Drehknopfes (a) beträgt mit Riffelung (b) 1,2 mm. Unterhalb des Drehknopfes (a) befindet sich eine Dichtungseinlage (f).
Patent DE-202010007333-U1 (DE)
Title: Bremsbelag
IPC: F16D65/097
Filed: 2010-05-28
Abstract: Bremsbelag mit austauschbaren Reibelementen für Scheibenbremsen von Fahrzeugen, insbesondere Schienenfahrzeugen, mit einer die Reibelemente tragenden Trägerplatte, welche durch an ihr einwirkende Bremsbetätigung mit den Reibelementen an die Reibfläche einer Bremsscheibe anpressbar ist, gekennzeichnet durch die Merkmalen:  a) die Reibelemente liegen mittels an ihrer Rückseite ausgebildeten Kugelsegmenten schwenkbar in Kugelpfannen der Trägerplatte;  b) die Kugelpfannen sind axialmittig jeweils von einer Bohrung durchsetzt, welche in eine Bohrung in der Trägerplatte übergeht;  c) von den Kugelsegmenten erstrecken sich Befestigungszapfen;  d) die Befestigungszapfen tragen jeweils eine das Reibelement in Richtung der Kugelpfanne verspannende Spannfeder.
Patent DE-202010008404-U1 (DE)
Title: Navigationskugelkopf mit Safe-Zone
IPC: A61F2/30
Filed: 2010-08-31
Abstract: Navigationskugelkopf (10) zur Auswahl und Positionierung einer Gelenkendoprothese für kugelige Gelenke eines menschlichen oder tierischen Körpers, insbesondere einer Hüftgelenkendoprothese, mit einem in eine Markhöhle eines Knochens einsetzbaren Prothesenschaft (20), von dem sich ein Prothesenhals (30) erstreckt, einem am freien Ende (33) des Prothesenhalses (30) befestigbaren Gelenkskopf (19) und einer in einem Knochen einsetzbaren Gelenkspfanne (40), die zusammen mit dem Gelenkskopf (19) ein Kugelgelenk bildet, wobei der Navigationskugelkopf (10) mit einem zum Innendurchmesser (43) der Gelenkspfanne (40) korrespondierenden Außen-durchmesser (13) und mit einer Ausnehmung (11) zum Aufstecken an das freie Ende (33) des Prothesenhalses (30) sowie mit an seiner Oberfläche vorgesehenen, zumindest teilweise umlaufenden Messmarkierungen (12) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Messmarkierungen (12) am Navigationskugelkopf (10) ein dreidimensionales Abbild eines mathematischen Berechnungsmodells, welches einen für die Beweglichkeit der Gelenkendoprothese idealen Wertebereich der Relativposition von Prothesenschaft (20) und Gelenkspfanne (40) zueinander angibt, sind.
Patent DE-202010009057-U1 (DE)
Title: Ein flexibler Schliessmuskeltrainer
IPC: A63B23/20
Filed: 2010-06-15
Abstract: Ein flexibler Schließmuskeltrainer (Kegel-Muskeltrainer), aufgebaut aus:  einem biegsamen Röhrchenelement (10);  mindestens einer in diesem Röhrchenelement (10) montierten Hülse (20);  einem mit diesem Röhrchenelement (10) befestigten Körper (30);  einem leitfähigen Element (40), das auf dem Röhrchenelement (10) befestigt ist und bei dessen Zusammendrücken aktiviert wird;  einem Vibratorelement (50), das elektrisch mit dem leitfähigen Element (40) verbunden ist, um ersteres anzutreiben; und  einer Stromquelle (70), mit der das leitfähige Element (40) und das Vibratorelement (50) angetrieben werden.
Patent DE-202010009970-U1 (DE)
Title: Schmierstoffspender
IPC: F16N11/00
Filed: 2010-07-06
Abstract: Schmierstoffspender mit einem Schmierstoffreservoir (2), in welchem ein Kolben (4) zum Ausbringen von Schmierstoff abdichtend verschiebbar geführt ist, und einem Antrieb (3, 6) zur Bewegung des Kolbens (4) in dem Schmierstoffreservoir (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb zur definierten Bewegung des Kolbens (4) in einzelnen Schritten einen Schrittmotor (3) aufweist, der derart ausgebildet und auf den Kolben (4) und/oder das Schmierstoffreservoir (2) abgestimmt ist, dass bei jedem Schritt weniger als 10 mm 3 , insbesondere weniger als 0,25 mm 3 , Schmierstoff ausgebracht werden.
Patent DE-202010010472-U1 (DE)
Title: Gewebehaube als Überzug für einen Helm
IPC: A42B3/00
Filed: 2010-07-21
Abstract: Gewebehaube (2), die eine Kopfbedeckung, insbesondere eine Mütze, und/oder ein Überzug für einen Helm (1) ist, wobei der Helm (1) zumindest eine Helmschale (1.1), eine Brillenbefestigung (1.2) und einen Kinngurt (1.3) besitzt, und die Gewebehaube (2) einen Teilbereich (2.6) besitzt, dessen innere Kontur an einem Teil der äußeren Kontur der Helmschale (1.1) anliegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass diese Gewebehaube (2) eine Öffnung (2.1) besitzt, welche im Bereich der Brillenbefestigung (1.2) anordenbar ist und diese Öffnung (2.1) durch einen Verschluss (2.2) verschließbar ist, und die Gewebehaube (2) zumindest einen Teilbereich (2.7) besitzt, dessen innere Kontur nicht an einem Teil der äußeren Kontur der Helmschale (1.1) anliegt.
Patent DE-202010015187-U1 (DE)
Title: Kantennähmaschine
IPC: D05B11/00
Filed: 2010-11-09
Abstract: Kantennähmaschine zum Nähen der oberen und unteren Fläche von halbfertigen Matratzen und Polstern an deren Seitenkanten mit einem Tisch zum Drehen der Matratze und einem Tisch zum Schieben der Matratze (1, 2), die die halbfertige Matratze tragen und deren Bewegung während des Nähvorgangs gewährleisten, mit einem Aggregat zum Umdrehen der Matratze (3, 16-1, 16-2, 17, 18, 19, 20-1, 20-2, 21, 22-1, 22-2), mit einem Aggregat zum Drehen der Matratze (5, 12) und mit einem Nähmaschinen-Aggregat (4, 7, 9, 10, 11, 25, 26).
Patent DE-202010015721-U1 (DE)
Title: Schraube mit einem doppelspanenden Ende
IPC: F16B25/02
Filed: 2010-11-22
Abstract: Schraube mit einem doppelspanenden Ende, die einen Schraubenkopf (31), einen Schaft (32), der mit dem Schraubenkopf (31) verbunden ist, und ein Gewinde (33) um den Schaft (32) umfasst, wobei der Schaft (32) an dem Schraubenkopf (31) abgewandten Ende ein kegelförmiges Ende (321) bildet, das am freien Ende eine Bohrspitze 3211 besitzt, und wobei der Schaft (32) eine Mittellinie (α) definiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Schaftes (32) eine Ursprungszone (322) und eine gegenüberliegende Spanzone (323) aufweist, wobei der Querschnitt der Ursprungzone (322) eine mit dem Schaft (32) einteilig ausgebildete Bogenfläche aufweist, wobei die Spanzone (323) zwei gegenüberliegende Spannuten (3231) enthält, die durch Vertiefungen des Schaftes (32) gebildet sind und zwischen denen ein Vorsprung (3232) gebildet ist, und wobei sich die Spannuten (3231) nahe an dem kegelförmigen Ende (321) des Schaftes (32) befinden.
Patent DE-202010017017-U1 (DE)
Title: Magnetischer Aktuator mit Feder
IPC: H01H33/42
Filed: 2010-12-23
Abstract: Magnetischer Aktuator mit Feder an der Achse, zum Betätigen eines beweglichen Kontaktes eines Schalters, insbesondere einer oder mehrerer Vakuumschaltkammer, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur der bzw. zu den vorhandenen Federn eine oder mehrere weitere Federn, die in Öffnungsposition befindliche Endanschlagsposition des Ankers des beweglichen Kontaktes federnd aufnimmt.
Patent DE-202011000050-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung von elektronischen Leistungsschaltern einer Stromerzeugungsvorrichtung
IPC: H02M7/48
Filed: 2011-01-10
Abstract: Schaltungsanordnung (1) mit mindestens einem elektronischen Leistungsschalter (3, 4, 5, 3', 4', 5'), mindestens einem Kondensator (2) und einem plattenförmigen Gleichstromlaminat (6), wobei das Gleichstromlaminat (6) mindestens zwei gegeneinander isolierte Metallplatten (6b, 6d) zur Stromführung und eine Mehrzahl in einem ersten Rastermaß angeordnete Anschlusselemente (12) zum elektrischen Verbinden der Metallplatten (6b, 6d) mit dem mindestens einen Kondensator (2) aufweist, der mindestens eine Kondensator (2) über die im ersten Rastermaß angeordneten Anschlusselemente (12) mit dem Gleichstromlaminat (6) elektrisch leitend verbunden ist und der mindestens eine Kondensator (2) auf einer Seite des Gleichstromlaminats (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gleichstromlaminat (6) zusätzlich eine Mehrzahl in einem zweiten Rastermaß angeordneter Anschlusselemente (13, 14) zum Verbinden des Gleichstromlaminats (6) mit mindestens einem elektronischen Leistungsschalter (3, 4, 5, 3', 4', 5') der Schaltungsanordnung aufweist, das mindestens ein elektronischer Leistungsschalter (3, 4, 5, 3', 4', 5') über die im zweiten Rastermaß angeordneten Anschlusselemente (13,...
Patent DE-202011000397-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sterilisation von Luft
IPC: F24F8/24
Filed: 2011-02-22
Abstract: Vorrichtung (1) zur Sterilisation von Luft, bestehend aus einem einen Lufteinlass (5) und einen Luftauslass (6) umfassenden Gehäuse (2), dessen Ausdehnung in seine Längsrichtung (L), seine Breitenrichtung (B) und seine Tiefenrichtung (T) ungefähr einen Quader definieren, der in einer ersten Standposition auf seine erste Aufstandsfläche (7) – definiert durch ein in der ersten Standposition unteres den Quader begrenzendes und durch Längsrichtung und Breitenrichtung bemessenes Rechteck – auf einen Boden (4) stellbar ist, wobei in dem Gehäuse (2) wenigstens ein Filterelement zur Filterung eines durch das Gehäuse (2) entlang eines Strömungskanalverlaufs (11) förderbaren Volumenstroms der Luft, eine Heizeinrichtung zur Zufuhr eines Wärmestroms, eine Abgabeeinrichtung zum Abgeben eines Desinfektionsmittels an den Volumenstrom sowie ein Lüfter zu dessen Förderung angeordnet sind, wobei der Lüfter einen durch einen Antrieb rotierbaren Förderkörper umfasst, dessen Rotationsachse in der ersten Standposition eine horizontale Orientierung besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) unter Beibehalten der horizontalen Orientierung der...
Patent DE-202011002566-U1 (DE)
Title: Halterung für Parkausweis (z.B. Anwohner- /Behindertenparkausweis - DIN A6 Format)
IPC: B60R11/00
Filed: 2011-02-04
Abstract: Die Halterung für Parkausweise (z. B. Anwohner-/Behindertenparkausweise – DIN A6 Format) ist dadurch gekennzeichnet dass, die Unterbringung des Parkausweises in einer bruchfesten, temperaturbeständigen jedoch flexiblen Kunststoffbox (Variante 1) vorzugsweise aus Polykarbonat mit einer Materialstärke von min. 1 mm erfolgt und mit einer Daumenausstanzung versehen ist.
Patent DE-202011003110-U1 (DE)
Title: Kalorienreduzierte Zusammensetzung für die Herstellung von kakaohaltigen Instant-Getränken
IPC: A23L27/30
Filed: 2011-02-23
Abstract: Kakaohaltige Instant-Getränkezusammensetzung, insbesondere zur Herstellung eines vorzugsweise nichtkariogenen und/oder kalorienreduzierten kakaohaltigen Instant-Getränks durch Aufbereiten mit einer trinkbaren Flüssigkeit, wobei die Zusammensetzung zumindest im Wesentlichen frei von Saccharose ist und wobei die Zusammensetzung in Form eines Granulats oder Agglomerats, insbesondere Agglomerats, vorliegt, wobei die Zusammensetzung (a) als Granulat- oder Agglomeratbildner eine Kombination von Isomaltulose mit mindestens einem Zuckeraustauschstoff und/oder mit mindestens einem von Saccharose verschiedenen Zucker und (b) Kakao, insbesondere Kakaopulver, sowie (c) gegebenenfalls mindestens einen Aroma- und/oder Geschmacksbildner enthält.
Patent DE-202011004106-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungseinrichtung zur Reinigung eines Untergrunds
IPC: A47L11/30
Filed: 2011-03-17
Abstract: Bodenbearbeitungseinrichtung (100) zur Reinigung eines Untergrunds, umfassend:  — einen Bürstenkasten (1);  — eine in den Bürstenkasten (1) integrierte oder dem Bürstenkasten (1) in Vorwärtsarbeitsrichtung (A) vorgelagerte erste Saugleiste (10);  — eine zweite Saugleiste (20), die in Vorwärtsarbeitsrichtung dem Bürstenkasten (1) nachlaufend angeordnet und gegenüber dem Bürstenkasten (1) zwischen zwei Maximalverschwenk-positionen parallel zum Untergrund nach links und/oder nach rechts verschwenkbar ist;  — eine Bearbeitungskörpereinrichtung (30, 30a, 30b), die zwischen der ersten Saugleiste (10) und der zweiten Saugleiste (20) angeordnet ist;  — wobei bei in den Maximalverschwenkpositionen der zweiten Saugleiste (20) nach links oder nach rechts die zweite Saugleiste (20) mit der ersten Saugleiste (10) in ihren jeweiligen Endabschnitten (10', 20') in Kontakt steht.
Patent DE-202011050103-U1 (DE)
Title: Luftfahrzeug
IPC: B64B1/58
Filed: 2011-05-11
Abstract: Luftfahrzeug mit einer Gaszellenanordnung und einer Heißluftzellenanordnung, unter der ein Brenner (71) zum Erhitzen der in der Heißluftzellenanordnung (20) enthaltenen Luft angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Gaszellen (41, 42, 43, 44) einen Verbund-Tragkörper (40) bilden und einen zentralen Heizschacht (73) umgeben, und dass die Heißluftzellenanordnung (20) über dem Verbund-Tragkörper (40) angeordnet ist und mit dessen Oberseite das durch den Brenner (71) zu erhitzende Luftvolumen einschließt.
Patent DE-202011050788-U1 (DE)
Title: Strohräumer für Drillmaschinen
IPC: A01C7/20
Filed: 2011-07-22
Abstract: Strohräumer für Drillmaschinen, mit einer an der Drillmaschine anzubringenden Halterung (38), an der zwei Räumräder (36) derart drehbar gelagert sind, dass sie auf dem Boden abrollen und in Fahrtrichtung (R) der Drillmaschine V-förmig gegeneinander angestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Räumräder (36) einen Außendurchmesser (D) von mindestens 450 mm haben und dass ihr Anstellwinkel (α) relativ zur Fahrtrichtung (R) weniger als 12° beträgt.
Patent DE-202011051780-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgabe flüssigen Zusatzmaterials in Muttermilch während des Stillens
IPC: A61J13/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Vorrichtung zur Abgabe flüssigen Zusatzmaterials in Muttermilch während des Stillens, mit: – einem Stillhütchen mit Brustschild und einem erhabenen, hohlen Nippel mit mindestens einer Milchabgabeöffnung – mindestens eine Zufuehrleitung für das flüssige Zusatzmaterial, die im Hohlraum des Nippels endet, wobei der hohle Nippel eine Mischkammer für Muttermilch und Zusatzmaterial bildet, sodass Muttermilch und Zusatzmaterial als Mischung gemeinsam durch die mindestens eine Milchabgabeöffnung aus dem Brusthütchen austreten können.
Patent DE-202011103319-U1 (DE)
Title: "Solaranlage"
IPC: F24S10/75
Filed: 2011-07-12
Abstract: Solaranlage mit mehreren Solarmodulen (1), wobei jedes Solarmodul (1) eine zugeordnete Wärmetauscherstruktur (2) aufweist und jedes Solarmodul (1) jeweils mindestens einen Zulauf (5) für das Wärmeträgermedium auf der Eingangsseite (3) der Wärmetauscherstruktur (2) und mindestens einen Ablauf (6) für Wärmeträgermedium auf der Ausgangsseite (4) umfasst und die Solarmodule durch einen gemeinsamen Kreislauf mit dem Wärmeträgermedium versorgt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Solarmodul (1) sowohl auf der Eingangsseite (3) als auch auf der Ausgangsseite (4) jeweils sowohl einen Zulauf (5; 8) als auch einen Ablauf (7; 6) aufweist, wobei der Zulauf (8) auf der Ausgangsseite (4) mit dem Zulauf (5) auf der Eingangsseite (3) des benachbarten Solarmoduls (1) verbunden ist und der Ablauf (6) auf der Ausgangsseite (4) mit dem Ablauf (7) auf der) verbunden ist, und dass der Ablauf (7) auf der Eingangsseite (3) des ersten Solarmoduls (1) der miteinander verbundenen Solarmodule (1) und...
Patent DE-202011103567-U1 (DE)
Title: Galvanisch beschichtetes Bauteil
IPC: C25D5/00
Filed: 2011-07-21
Abstract: Galvanisch beschichtetes Bauteil mit einem Basisbauteil (1), das eine elektrisch leitende Oberfläche aufweist und mit einer strukturierten metallischen Deckschicht (3) überzogen ist, wobei die strukturierte Deckschicht (3) wenigstens eine Vertiefung (5) aufweist, und die Deckschicht (3) in dem Bereich der Vertiefung (5) eine geringere Materialstärke als in den Bereichen ohne Vertiefung (5) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht (3) ohne materialabtragende Bearbeitung allein durch galvanische Abscheidung hergestellt ist, wobei während der galvanischen Abscheidung der Deckschicht (3) auf das Basisbauteil (1) in dem Bereich der Vertiefung (5) in reduziertem Maß Metall abgeschieden wurde.
Patent DE-202011103786-U1 (DE)
Title: Gehstock mit Leine
IPC: A45B3/00
Filed: 2011-07-27
Abstract: Gehstock mit Leine – insbesondere für Hundehalter mit eingeschränkter Gehfähigkeit – bestehend aus Gehstock und einer selbsteinziehenden Leine, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse für die selbsteinziehende Leine zusammen mit dem Handgriff des Gehstockes eine feste Einheit bildet.