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Patent DE-102021115159-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Oberkoffers an einem Motorrad und Adapter für eine Befestigungsvorrichtung
Inventor: WEIGL FRANZ
IPC: B62J7/02
Filed: 2021-06-11
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Oberkoffers (10) an einem Motorrad (2) mit einem Motorradrahmen (30), einem Fahrersitz (3), einem Beifahrersitz (4) und einer Gepäckaufnahme (5) aufweisend einen Grundträger (6) mit seitlichen Halterungen (7) für Seitenkoffer (8), wobei der Grundträger (6) über wenigstens einen linken Befestigungspunkt (29a) und wenigstens einen rechten Befestigungspunkt (29b) mit dem Motorradrahmen (30) verbunden ist, weist eine Halteplatte (9) mit wenigstens einer Aufnahme (11) für den Oberkoffer (10) auf. Eine weitere Befestigungsvorrichtung (1) umfasst einen Aufbauträger (20) mit wenigstens einer oberen Halterung (7) für den Oberkoffer (10) und mit Haltebügeln (21), wobei der Aufbauträger (20) über wenigstens eine linke Anschlussstelle (22a) und wenigstens eine rechte Anschlussstelle (22b) mit dem Grundträger (6) verbunden ist. Die Befestigungsvorrichtung (1) umfasst wenigstens einen linken Adapter (12a) und wenigstens einen rechten Adapter (12b), mittels welchen die Halteplatte (9) an dem Grundträger (6) und/oder an dem Aufbauträger (20) befestigbar ist. Ein Adapter (12) für eine Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Oberkoffers (10) an einer Gepäckaufnahme (5) eines Motorrads (2) ist zur Befestigung an einem Grundträger (6) oder einem Aufbauträger (20) der Gepäckaufnahme (5) ausgebildet.
Patent DE-102021117156-A1 (DE)
Title: Lichtleiter für fahrzeuge mit schutzummantelung
Inventor: SCHWAIGER STEPHAN
IPC: F21S43/27
Filed: 2021-07-02
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Lichtleiter 1 für Fahrzeuge geschaffen, der durch eine teilweise oder vollständige Ummantelung 4 geschützt ist. Die Ummantelung 4 wird am Lichtleiter 1 über Abstandshalter 3 gehalten und schützt den Lichtleiter 1 sowohl vor als auch während der Montage und im eingebauten Zustand vor Beschädigung. Zudem kann die Ummantelung auch Dichtfunktionen übernehmen. Außerdem wird ein Verfahren zur Herstellung des Lichtleiters 1 und der Ummantelung 4 erläutert.
Patent DE-102021119500-A1 (DE)
Title: Bespannung aus Kunststofffolie mit saugnapfartigen Vertiefungen
Inventor: KÖCKRITZ UWE
IPC: D21F7/08
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bespannung (10), insbesondere Trockensieb, für eine Maschine zur Herstellung und/oder Verarbeitung einer Faserstoffbahn, welche ausgebildet ist, im bestimmungsgemäßen Gebrauch endlos in der Maschine umzulaufen und dabei die Faserstoffbahn auf einem Abschnitt ihres Umlaufweges mit sich zu transportieren, wobei die Bespannung (10) im Wesentlichen aus einer perforierten Kunststofffolie gebildet ist, und wobei eine erste Oberseite (12) der Bespannung (10), welche im bestimmungsgemäßen Gebrauch der Faserstoffbahn zugewandt ist, eine Mikrostrukturierung (16) aufweist, welche eine Vielzahl saugnapfartiger Vertiefungen umfasst. Ferner betrifft die Erfindung eine Trockenpartie mit einer solchen Bespannung (10), sowie ein Herstellverfahren für eine solche Bespannung (10).
Patent DE-102021119601-A1 (DE)
Title: Münze oder Medaille mit nichtmetallischem Anteil und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HABERSETZER JENS
IPC: A44C21/00
Filed: 2021-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Medaille oder Münze (1) mit einer ersten Oberfläche (1a) und einer zweiten Oberfläche (1b) welche der ersten Oberfläche gegenüberliegt, wobei wenigstens eine der Oberflächen (2, 4) eine Struktur aufweist, wobei die Medaille oder Münze einen ersten Teil (2) aus einem ersten Material und einen zweiten Teil (4) aus einem zweiten Material aufweist wobei sich das Material des ersten Teils und das Material es zweiten Teils (4) voneinander unterscheiden und der erste Teil (2) mit dem zweiten Teil (4) - insbesondere kraft-, stoff- und/oder formschlüssig verbunden ist, wobei ein Teil (2, 4) ein nichtmetallisches Material aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Medaille oder Münze.
Patent DE-102021122579-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur elektronischen übermittlung von rechnungen
Inventor: RIEDL STEFAN
IPC: G06Q20/08
Filed: 2021-09-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System und ein Verfahren zur elektronischen Übermittlung von Rechnungen mit mindestens einer Rechnungserstellungs-Einrichtung und mit mindestens einer Kurzstrecken- Datenübertragungs-Einrichtung in jedem der mindestens einen Rechnungserstellungs-Einrichtung. Das System zur elektronischen Übermittlung von Rechnungen umfasst weiter ein mobiles Gerät (6) mit einer Kurzstrecken-Datenübertragungs-Einrichtung in dem mobilen Gerät (6), eine Datenfernübertragungs-Einrichtung (9) und einer vom mobilen Gerät (6) getrennten Speichereinrichtung (13). Die Rechnungserstellungs-Einrichtung stellt Rechnungsdaten zur Übertragung bereit. Die Rechnungsdaten werden mit Hilfe der Kurzstrecken-Datenübertragungs-Einrichtung auf das mobile Gerät (6) übertragen. Die Rechnungsdaten werden weiter über die Datenfernübertragungs-Einrichtung (9) auf die Speichereinrichtung (13) übertragen.
Patent DE-102021123490-A1 (DE)
Title: Schweissbarer poka-yoke-verbinder
Inventor: KLENK DANIEL J
IPC: H01R4/02
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die vorliegende Offenbarung dient neben anderen in der Technik bekannten Vorrichtungen, die elektrische Verbinder nutzen, einer elektrischen Verbinderanordnung für ein Fahrzeug. Die elektrische Verbinderanordnung besteht aus einem Verbinderkörper und aus einem Anschluss, der mit dem Verbinderkörper gekoppelt ist. Außerdem umfasst die elektrische Verbinderanordnung einen Kabelbaum mit einer Leitung. Mit der Leitung und mit dem Anschluss ist ein Verbinder gekoppelt und der Verbinder stellt zwischen der Leitung und dem Anschluss eine elektrische Verbindung her. Der Verbinder und der Anschluss weisen jeweils einen Abschnitt auf, der ein Ende einer Poka-Yoke-Verbindung bildet. Der Verbinder und der Anschluss sind geschweißt, um die jeweilige elektrische Verbindung sicherzustellen und aufrechtzuerhalten.
Patent DE-102021124942-A1 (DE)
Title: Vitalsensor und verfahren zum betrieb eines vitalsensors
Inventor: JOBST MICHAEL
IPC: H01L25/16
Filed: 2021-09-27
Abstract: Ein Vitalsensor, insbesondere Pulssensor (1), umfasst wenigstens ein pixeliertes Emitterarray (3) mit einem ersten (3.1) und wenigstens einem zweiten Pixel (3.2), die jeweils dazu ausgebildet sind, Licht eines Wellenlängenbereichs in Richtung einer Projektionsfläche (11) zu emittieren. Der Vitalsensor umfasst zudem wenigstens ein optisches Element (5), das zwischen dem wenigstens einen pixelierten Emitterarray (3) und der Projektionsfläche (11) angeordnet ist, und dazu ausgebildet ist, Licht des ersten Pixels (3.1) auf einen ersten Bereich der Projektionsfläche (11.1) und Licht des wenigstens einen zweiten Pixels (3.2) auf einen zum ersten unterschiedlichen zweiten Bereich der Projektionsfläche (11.2) zu lenken. Wenigstens ein Fotodetektor (2) ist dazu ausgebildet, das von den Pixeln (3.1, 3.2) emittierte und an der Projektionsfläche (11) reflektierte Licht zu detektieren und eine Auswerteeinheit (4) ist dazu ausgebildet, das erste (3.1) und das wenigstens eine zweite Pixel (3.2) gepulst und zeitlich sequentiell zur Bestimmung eines ersten Referenzwertes anzusteuern.
Patent DE-102021125396-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anlegen einer Prothese, Prothese und Liner dafür
Inventor: BELZ SEBASTIAN
IPC: A61F2/68
Filed: 2021-09-30
Abstract: 1. Die Erfindung Verfahren zum Anlegen einer Prothese mit einem Liner (2), der eine Innenseite (4) und eine Außenseite (6) aufweist, und einem Prothesenschaft (10), der eine Innenseite (4) aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:- Anlegen des Liners (2) an einen Amputationsstumpf, so dass die Innenseite (4) des Liners (2) an dem Amputationsstumpf anliegt,- Anlegen des Prothesenschaftes (10), so dass die Außenseite (6) des Liners (2) an der Innenseite (4) des Prothesenschaftes (10) anliegt,- Befüllen wenigstens eines an der Außenseite (6) des Liners (2) vorhandenen Volumens (8) mit einem Fluid, so dass sich das Volumen (8) in wenigstens eine an der Innenseite (4) des Prothesenschaftes (10) vorhandene Vertiefung (8) ausdehnt.
Patent DE-102021125881-A1 (DE)
Title: Leiterplatte für ein Feldgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: STRITTMATTER CHRISTIAN
IPC: H05K7/00
Filed: 2021-10-06
Abstract: Leiterplatte für ein Feldgerät der Automatisierungstechnik aufweisend mehrere elektronische Bauteile (4) und einen aus einem Kunststoff gefertigten Vergussbecher (2) mit einer eine Außenkontur des Vergussbechers definierenden umlaufenden Seitenwand, einem an die Seitenwand anschließenden Vergussdeckel und einer an der von dem Vergussdeckel abgewandten Seite befindlichen Öffnung, wobei der Vergussbecher mit der Öffnung zur Leiterplatte hin auf zumindest einen Teil der mehreren elektronischen Bauteile (4) aufgesetzt und derartig mit einer Vergussmasse befüllt ist, dass die von der Vergussmasse bedeckten elektronischen Bauteilen eine vorgegebene bzw. definierte Mindestüberdeckung aufweisen, wobei der Vergussbecher aber nicht vollständig mit der Vergussmasse befüllt ist und wobei in dem Vergussdeckel in einem Randbereich, welcher an einen Übergang von der Seitenwand zu dem Vergussdeckel angrenzt, zumindest ein Spalt ausgeführt ist, der sich zumindest über einen konvexen Randbereich der Außenkontur erstreckt.
Patent DE-102021125919-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausleiten von Stückgütern mit linearmotorisch betriebenen Ausleitsegmenten
Inventor: SIGL MICHAEL
IPC: B65G47/71
Filed: 2021-10-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Behandeln von Stückgütern und insbesondere von Behältnissen (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Behältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert, mit einer Inspektionseinrichtung (6), welche die von der Transporteinrichtung (2) transportierenden Behältnisse (10) inspiziert und mit einer Ausleiteinrichtung (4), welche dazu geeignet ist, Behältnisse (10) aus dem Transportpfad auszuleiten, wobei diese Ausleiteinrichtung (4) eine Vielzahl von Ausleitsegmenten (42a, 42b, ...) aufweist, welche in den Transportpfad bewegbar sind, um die Behältnisse auszuleiten, und mit Antriebseinrichtungen (44a, 44b) zum Bewegen der Ausleitsegmente (42a, 42b), dadurch gekennzeichnet, dass die Ausleitsegmente (42a, 42b) bezüglich einer vorgegebenen Drehachse schwenkbar sind und die Antriebseinrichtungen (44a, 44b) elektrische Linearmotoren mit beweglichen Antriebselementen (46) sind, wobei diese Antriebselemente derart mit den Ausleitsegmenten (42a, 42b, ...) gekoppelt sind, dass die Bewegung der Antriebselemente (46) in eine Schwenkbewegung der Ausleitsegmente (42a, 42b, ...) umgesetzt wird.
Patent DE-102021126851-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Durchflussbestimmen
Inventor: ROSER MARIO
IPC: G01F1/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Fluid-Analyseeinrichtung (5) mit einem Halter (13) zum Halten einer auswechselbaren Fluidleitung (6), einem optischen Sensor (12), einer Fassung (15) und einer Steuereinrichtung (25), wobei der Halter (13) eine Spur (20) für die Fluidleitung (6) vorgibt, wobei der optische Sensor (12) auf die Spur (20) blickend angeordnet ist, wobei die Fassung (15) zum Fassen und kommunizierenden Anschließen eines in die Fluidleitung (6) integrierten Durchflussmessers (9) vorbereitet ist, wobei die Steuereinrichtung (25) mit dem optischen Sensor (12) und der Fassung (15) kommunizierbar verbunden ist, und wobei die Steuereinrichtung (25) zum Erfassen von Signalen des optischen Sensors (12) und eines durch die Fassung (15) gefassten Durchflussmessers (9) eingerichtet ist. Die Steuereinrichtung (25) ist eingerichtet zum Bestimmen eines Durchflussparameters auf der Grundlage des Signals von dem optischen Sensor (12), und zum Bestimmen eines Durchflusses durch den Durchflussmesser (9) mittels des Durchflussparameters und des Signals von dem Durchflussmesser (9).
Patent DE-102021131683-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Kontaktieren eines elektrischen Verbrauchers, Leuchte sowie Ventilator
Inventor: MOSSBURGER JOSEF
IPC: F21S8/06
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zum lösbaren Kontaktieren eines elektrischen Verbrauchers, insbesondere eines elektrischen Netzspannungs-Verbrauchers, an einem Baukörper mit einer dem Baukörper zugeordneten Aufnahmeeinrichtung und einer dem elektrischen Verbraucher zugeordneten Halteeinrichtung, wobei die Aufnahmeeinrichtung eine mechanische Aufnahmeeinheit und eine elektrische Kontaktierungseinheit aufweist und wobei die elektrische Kontaktierungseinheit mit einer dem Baukörper zugeordneten elektrische Versorgung kontaktierbar ist, sodass die elektrische Kontaktierungseinheit mit elektrischem Strom aus der elektrischen Versorgung versorgbar ist und die Halteeinrichtung eine zur mechanischen Aufnahmeeinheit korrespondierende mechanische Halteeinheit und eine zu elektrischen Kontaktierungseinheit korrespondierende elektrische Abnahmeeinheit aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Leuchte sowie einen Ventilator.
Patent DE-102021132778-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug
Inventor: BUCK RAINER
IPC: B60P3/36
Filed: 2021-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Freizeitfahrzeug (100), aufweisend: eine Sitzgruppe (140), welche in einem Innenraum des Freizeitfahrzeugs (100) an einem Fußboden des Freizeitfahrzeugs (100) mithilfe eines ersten Schienensystems (110) befestigt ist; und eine Seitenwand (104), welche so ausgeführt und eingerichtet ist, dass zumindest ein Teil (105) der Seitenwand (104) nach außen geklappt werden kann und welche ein zweites Schienensystem (120) aufweist, so dass, falls der Teil (105) der Seitenwand (104) heruntergeklappt ist und parallel zum Fußboden verläuft, zumindest eine Schiene (112, 114, 116), bevorzugt alle Schienen (112, 114, 116), des ersten Schienensystems (110) mit mindestens einer Schiene (122, 124, 126), bevorzugt allen Schienen (122, 124, 126), des zweiten Schienensystems (120) fluchten, so dass die Sitzgruppe (140) vom ersten Schienensystem (110) zum zweiten Schienensystem (120) außerhalb des Freizeitfahrzeugs (100) verschiebbar ist.
Patent DE-102021201057-A1 (DE)
Title: Leistungssteuerung mit kupplungsbremsfunktion
Inventor: RUNDE JEFFREY E
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-02-04
Abstract: KURZDARSTELLUNG DER OFFENBARUNGEin Steuersystem zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Arbeitsfahrzeugs beinhaltet einen Motor, der konfiguriert ist, um Leistung für eine Abtriebswelle zu generieren. Das Steuersystem beinhaltet ein Getriebe, das funktionsfähig zwischen dem Antriebsmotor und der Abtriebswelle positioniert und konfiguriert ist, um selektiv die Leistung entlang eines Leistungsflusspfads zwischen dem Antriebsmotor und der Abtriebswelle zu übertragen. Das Getriebe beinhaltet eine Eingangswelle; mindestens eine Zwischenwelle; mindestens eine Richtungskupplung; und Zwischenkupplungen, die zum selektiven Einrücken konfiguriert sind, um Leistung zwischen der mindestens einen Zwischenwelle und der Abtriebswelle zu übertragen. Eine Steuerung ist konfiguriert, um eine Fahrzeugstoppanforderung zum Anhalten des Arbeitsfahrzeugs zu empfangen; bei Empfang der Fahrzeugstoppanforderung eine Kupplungsbremsfunktion zu implementieren; und bei Implementierung der Kupplungsbremsfunktion Kupplungsbefehle zu generieren, um mindestens zwei der Zwischenkupplungen einzurücken, die so ausgewählt sind, dass die Abtriebswelle verlangsamt und angehalten wird.
Patent DE-102021204081-A1 (DE)
Title: Drehanodenlageranordnung und Drehanode für eine Röntgenröhre sowie Verfahren zur Montage einer Drehanodenlageranordnung
Inventor: WEBER FLORIAN
IPC: F16C35/067
Filed: 2021-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Drehanodenlageranordnung für eine Röntgenröhremit wenigstens einem Lageraußenring und innerhalb des wenigstens einen Lageraußenrings angeordneten Wälzkörpern, die auf dem wenigstens einen Lageraußenring abwälzen und einen radial inneren Aufnahmeraum zur Aufnahme eines Rotors einer Röntgenröhre umschließen;mit einem Lagergehäuse, in welchem der wenigstens eine Lageraußenring montiert ist, wobei das Lagergehäuse den wenigstens einen Lageraußenring in Umfangsrichtung umschließt.Die erfindungsgemäße Drehanodenlageranordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Stirnseite wenigstens eines Lageraußenrings oder eines sich axial an den Lageraußenring anschließenden Verstemmrings mit einer Stirnseite des Lagergehäuses durch plastische Verformung von Material des Lagergehäuses und/oder des Lageraußenrings und/oder des Verstemmrings verstemmt ist.
Patent DE-102021205961-A1 (DE)
Title: Batteriemodul, Verfahren zur Herstellung eines solchen und Kraftfahrzeug
Inventor: GOERZEN ALEXANDER
IPC: H01M50/289
Filed: 2021-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (5), insbesondere Lithium-lonen-Batteriezellen (50), die jeweils ein Gehäuse (51) umfassen, in welchem elektrochemische Komponenten der Batteriezelle (5) aufgenommen sind, und das einen ersten Spannungsabgriff (61) der Batteriezelle (5) ausbildet, wobei das Batteriemodul (1) zudem einen Zellhalter (2) mit einer Mehrzahl an Zellaufnahmen (3) umfasst, in welchen jeweils eine Batteriezelle (5) aufgenommen ist, wobei in den Zellaufnahmen (3) jeweils ein elektrisches Kontaktelement (4) aufgenommen ist, welches zwischen dem Zellhalter (2) und der Batteriezelle (5) angeordnet ist und einen ersten Spannungsabgriff (61) derjeweiligen Batteriezelle (5) mechanisch und elektrisch kontaktiert, wobei das elektrische Kontaktelement (4) eine Mehrzahl an miteinander verbundenen und elastisch ausgebildeten Federelementen (7) umfasst.
Patent DE-102021208300-A1 (DE)
Title: Rotierendes oder oszillierendes Werkzeug versehen mit Metamaterialien zur Reduktion von Schallabstrahlung und Vibrationen
Inventor: RIESS SEBASTIAN
IPC: B24B23/02
Filed: 2021-07-30
Abstract: Werkzeug, umfassend ein erstes Werkzeugteil (1, 14, 15, 16), das dazu ausgelegt ist zu rotieren, zu oszillieren oder eine andere periodische Bewegung auszuführen, ein zweites Werkzeugteil (18, 20, 21, 23), das zur Befestigung oder Führung des ersten Werkzeugteils ausgelegt ist und sich nicht mit dem ersten Werkzeugteil bewegt, wobei das Werkzeug mit einer Anordnung von lokalen Resonatoren (2) versehen ist, die jeweils mindestens eine schwingende Masse (3) und ein Federelement (4), das die schwingfähige Masse (3) mit dem Werkzeug verbindet, umfassen und darauf abgestimmt sind, mindestens eine Resonanz in einem relevanten Frequenzbereich um eine erste relevante Frequenz aufzuweisen, wobei die Anordnung der lokalen Resonatoren (2) mindestens ein Stoppband für elastische Wellenausbreitung in dem Werkzeug um mindestens die erste relevante Frequenz erzeugt.
Patent DE-102021209567-A1 (DE)
Title: Mehrschichtkunststoffformteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WAZULA FRITZ
IPC: B29C45/16
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Mehrschichtkunststoffformteils (1), wobei durch Zusammenfügen einer ersten Werkzeughälfte (2.1) und einer zweiten Werkzeughälfte (2.2) eines Gusswerkzeugs (2) eine erste Kavität (K1) zur Ausformung eines Trägerteils (1.1) ausgebildet wird, ein Kunststoff (K) zur Ausformung des Trägerteils (1.1) in die erste Kavität (K1) eingefüllt wird, die erste Werkzeughälfte (2.1) und die zweite Werkzeughälfte (2.2) voneinander getrennt werden, wobei das ausgeformte Trägerteil (1.1) in der ersten Werkzeughälfte (2.1) verbleibt, durch Zusammenfügen der ersten Werkzeughälfte (2.1) mit dem darin befindlichen Trägerteil (1.1) mit einer dritten Werkzeughälfte (2.3) des Gusswerkzeugs (2) eine zweite Kavität (K2) zur Ausformung einer Beschichtung (1.2) auf dem Trägerteil (1.1) ausgebildet wird, ein Polyurethanlack (PUR) zur Ausformung der Beschichtung (1.2) auf dem Trägerteil (1.1) in die zweite Kavität (K2) eingefüllt wird, die erste Werkzeughälfte (2.1) und die dritte Werkzeughälfte (2.3) voneinander getrennt werden und das Mehrschichtkunststoffformteil (1) entformt wird.Erfindungsgemäß ist der Kunststoff (K) zur Ausformung des Trägerteils (1.1) ein Werkstoff, zu dessen Herstellung mindestens ein Diamin und mindestens eine Dicarbonsäure zu einer Polymerkette polykondensiert wurden.
Patent DE-102021211428-A1 (DE)
Title: Anlage zur Durchführung von Arbeitsprozessen an Werkstücken oder dgl.
Inventor: TOUHENT SAMI
IPC: B65G47/57
Filed: 2021-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage (100) zur Durchführung von Arbeitsprozessen an Werkstücken (1) oder dgl., mit einer Arbeitsfläche (10), auf der durch elektromagnetische Antriebe voneinander unabhängig bewegbare erste Transporteinheiten (12) angeordnet sind, die dazu ausgebildet sind, die Werkstücke (1) oder dgl. aus einer ersten Fördereinrichtung (21) zu entnehmen, anschließend zur Durchführung der Arbeitsprozesse an den Werkstücken (1) oder dgl. Prozessstationen (25, 26) zuzuführen und zuletzt die Werkstücke (1) oder dgl. an eine zweite Fördereinrichtung (22) zu übergeben.
Patent DE-102021211462-A1 (DE)
Title: Bildschirm, Fahrzeug mit einem Bildschirm, Verfahren zum Ansteuern eines Bildschirms und Steuergerät
Inventor: PERSIDIS EFSTATHIOS
IPC: B60Q3/10
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bildschirm (100), der eine Bilderzeugungsschicht (105) zum Erzeugen eines auszugebenden Bildes umfasst, sowie einen flächig ausgeformten ersten Lichtleiter (115) zum Beleuchten der Bilderzeugungsschicht (105) und einen flächig ausgeformten zweiten Lichtleiter (155) zum Beleuchten der Bilderzeugungsschicht (105), wobei der ersten Lichtleiter (115) und der zweite Lichtleiter (155) parallel zu einander und zusätzlich oder alternativ als Stapel übereinander angeordnet sind. Zudem umfasst der Bildschirm (100) mindestens eine erste Lichteinrichtung (120), die mit dem ersten Lichtleiter (115) gekoppelt oder koppelbar ist und eine Mehrzahl von aneinandergereihten Lichtquellen (125) zum Ausgeben von Licht in einer ersten Strahlrichtung (130) umfasst, wobei die erste Lichteinrichtung (120) im Wesentlichen parallel bezüglich einer Seite des ersten Lichtleiters (115) angeordnet ist. Weiterhin umfasst der Bildschirm (100) mindestens eine zweite Lichteinrichtung (160), die mit dem zweiten Lichtleiter (155) gekoppelt oder koppelbar ist und eine Mehrzahl von aneinandergereihten Lichtquellen (165) zum Ausgeben von Licht in einer zweiten Strahlrichtung (170) umfasst, insbesondere wobei die zweite Strahlrichtung (170) sich von der ersten Strahlrichtung (130) unterscheidet.
Patent DE-102021211714-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Adaption von Baugruppen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KÖLBL PHILIPP
IPC: F16H61/02
Filed: 2021-10-18
Abstract: Verfahren zur Adaption von Baugruppen eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), mit einem mehrere Schaltelemente (9, 10, 11, 12, 13) aufweisenden Getriebe (2), welches als Schaltgetriebe ausgebildet ist und welches zwischen das Antriebsaggregat (1) und einen Abtrieb (14) geschaltet ist, wobei eine Getriebeeingangswelle (7) des Getriebes (2) unter Freigabe einer Getriebeausgangswelle (8) des Getriebes (2) derart blockierbar ist, dass über eine entsprechende Druckansteuerung der Schaltelemente (9, 10, 11, 12, 13) des Getriebes (2) eine erste Anzahl erster Schaltelemente (A, C, E) geschlossen und eine zweite Anzahl zweiter Schaltelemente (B, D) geöffnet wird, wobei zur Adaption eines der ersten Schaltelemente (A, C, E) eine Anzahl an ersten Schaltelementen (A, C; A, E; C, E) durch eine entsprechende Druckansteuerung vollständig geschlossen wird, die um Eins geringer ist als die erste Anzahl, und wobei zur Adaption des jeweiligen noch geöffneten ersten Schaltelements (E; C; A) dasselbe mit einer Druckansteuerung zum zumindest teilweisen Schließen angesteuert und eine Drehzahl und/oder ein Drehmoment überwacht und ausgewertet wird, welche und/oder welches an der Getriebeeingangswelle (7) oder einem mit der Getriebeeingangswelle (7) drehfest verbundenen Element anliegt.