baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009353-U1 (DE)
Title: Stelzen
IPC: A63B25/00
Filed: 2008-07-11
Abstract: Stelze,
die ein Außenrohr
(10), ein Innenrohr (20) und eine Treteinheit (30) umfasst, dadurch
gekennzeichnet:  dass das Außenrohr (10) jeweils zwei gegenläufig ausgebildete
Bogenflächen
(11) und Flachflächen
(12) aufweist, wobei das Außenrohr
(10) nahe seinem oberen Ende an einer der Bogenflächen (11)
mit mehreren Fixierlöchern
(13) und nahe dem unteren Ende an einer der Flachflächen (12) mit
mehreren Regellöchern
(14) versehen ist,  dass das Außenrohr (10) an seinem oberen
Ende mit einer Hülse
(15) und an seinem unteren Ende mit einem Unterteil (16) versehen
ist,  dass das Innenrohr (20) verstellbar in das Außenrohr
(10) eingebaut ist, wobei das Innenrohr (20) am Bodenende einen
dem Außenrohr
10 entsprechend ausgebildeten Stützflansch
(21) und nahe dem Stützflansch
(21) ein den Fixierlöchern
(13) entsprechendes Fixierelement (22) aufweist,  dass die Treteinheit
(30) trennbar an das Außenrohr
(10) montiert ist, wobei die Treteinheit (30) ein zum Außenrohr (10)
passend ausgebildetes Einbauloch...
Patent DE-202008010340-U1 (DE)
Title: Freizeitmöbel, insbesondere Biertisch und/oder Sitzbank
IPC: A47B3/14
Filed: 2008-08-04
Abstract: Freizeitmöbel,
insbesondere Biertisch (1) und/oder Sitzbank (55) mit einer als
Tischplatte (2) und/oder Sitzbankplatte (56) dienenden ebenen Tragplatte, welche
unterseitig mit wenigstens zwei klappbaren in den Endbereichen der
Tragplatte (2, 56) angeordneten Standelementen (5, 6, 59, 60) versehen
ist, welche aus einer im Wesentlichen senkrecht zur Tragplatte (2,
56) verlaufenden Standposition in eine etwa parallel zur Tragplatte
(2, 56) verlaufende Transport- und/oder Lagerposition schwenkbar
(Pfeile 30, 31) und wenigstens in ihrer jeweiligen Standposition
fixierbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Tragplatte
(2, 56) zweiteilig ausgebildet ist und zwei Plattenhälften
(3, 4 bzw. 57, 58) bildet und,  dass die Plattenhälften
(3, 4 bzw. 57, 58) über wenigstens eine Schwenkeinrichtung
(15) schwenkbar miteinander verbunden sind und,  dass die Schwenkeinrichtung
(15) eine quer zu den Plattenhälften (3, 4 bzw. 57, 58)
verlaufende Schwenkachse (24) definiert, welche im Abstand (a) zu  den
Plattenhälften (3, 4 bzw. 57, 58) angeordnet ist und,...
Patent DE-202008011447-U1 (DE)
Title: Sauger, Saugerfinger bzw. Saugerhalter oder Saugersystem
IPC: B65G47/91
Filed: 2008-08-27
Abstract: Sauger,
Saugerfinger bzw. Saugerhalter zum Anheben, Greifen und Transportieren
von Gegenständen,
bestehend aus einem Saugnapf, einem Anschlussteil und einem daran
angeordneten Stangenteil und einem anzuordnenden Klemmhalter, dadurch
gekekennzeichnet, dass wenigstens das Anschlussteil (2) und das Stangenteil
(7) sowie der Klemmhalter (9) in Kunststoff ausgeführt sind,
dass Anschlussteil (2) über
eine angespritzte, dichtende Aufnahmevorrichtung (10) für den Saugnapf
(5) verfügt,
und eine durchgehende Bohrung zur Verbindung mit dichtenden Druckanschlüssen (3,
6) oder einer dichtenden Feststellschraube (4) verfügt.
Patent DE-202008012744-U1 (DE)
Title: Brillenfassung mit spezieller Glasbefestigung
IPC: G02C1/08
Filed: 2008-09-25
Abstract: Brillenglasbefestigung
mit einem Steckverschluss welcher den Brillenrahmen zum festen Halt
der Gläser
zusammenhält
dadurch gekennzeichnet, dass zwei parallele Zapfen (d) des Steckverschlusses
in die beiden dazu passenden Aussparungen (c) gesteckt werden.
Patent DE-202008013268-U1 (DE)
Title: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für die Atemluft
IPC: A61M16/10
Filed: 2008-10-06
Abstract: Feucht-Wärme-Austauschvorrichtung für
die Atemluft dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuse
(4) oder Konus (8) ein HME-Filter (2) mit Wirkstoffeinlage (1) gegen
Bakterien und Viren eingelagert ist.
Patent DE-202008015388-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein Getränkefass
IPC: F25D31/00
Filed: 2008-11-19
Abstract: Kühlvorrichtung
(1) für
ein Getränkefass
(5), insbesondere Keg-Fass, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kontaktbereich
(4) der Kühlvorrichtung
(1), der zum Kühlen
des Getränkefasses
(5) und dessen Inhalts (6) mit dem Getränkefass (5) in Kontakt tritt,
komplementär
zu einer Bodenkontur (7) des Getränkefasses (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202008017437-U1 (DE)
Title: Akku-Rasenschere
IPC: A01G3/06
Filed: 2008-08-22
Abstract: Akku-Rasenschere mit den Antriebsmotor speisenden aufladbaren Akkus und einer auf einer Bodenplatte (10) vorgesehenen Halterung (16) für die Schere, in die die Schere definiert derart einschiebbar ist, dass eine elektrische Kontaktgabe zwischen einem Anschlussstecker im Scherenhandgriff (20) und einer an der Bodenplatte (10) verankerten Anschlussbuchse (28) eines Standard-Ladegerätes definiert zustande kommt.
Patent DE-202008018362-U1 (DE)
Title: Schnellwechselbare Vorrichtung zum Transportieren von Behältnissen
IPC: B65G47/84
Filed: 2008-05-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren von Behältnissen mit einem um eine vorgegebene geometrische Drehachse (D) drehbar angeordneten, aus wenigstens zwei Segmenten (2a, 2b) aufgebauten Transportkörper (2), der eine Vielzahl von Öffnungen (8) und an seinem Aussenumfang eine Vielzahl von Ausnehmungen (4) zur Aufnahme wenigstens eines Bereichs der zu transportierenden Behältnisse (10) aufweist, mit einer Vielzahl von Haltekörpern (12) zum Halten des Transportkörpers (2), wobei sich eine Erstreckungrichtung (L) dieser Haltekörper (12) in einem von 0° verschiedenen Winkel gegenüber einer Ebene des Transportkörpers (2) erstreckt und wobei wenigstens ein Eingriffsbereich (12a) jedes dieser Haltekörper (12) in jeweils einer der Öffnungen (8) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt wenigstens einiger dieser Öffnungen (8) größer ist als der Querschnitt des Eingriffsbereichs (12a) der Haltekörper (12) der in diesen Öffnungen (8) angeordnet ist, so dass die Segmente (2a, 2b) wenigstens zeitweise gegenüber den Haltekörpern (12) in einer senkrecht zu der Drehachse (D) stehenden Richtung bewegbar sind.
Patent DE-202009000575-U1 (DE)
Title: Patchantenne
IPC: H01Q1/32
Filed: 2009-01-13
Abstract: Patchantenne
mit  einer elektrisch leitenden Massefläche (1),  einer elektrisch
leitenden Strahlerfläche
(2), und  einem zwischen der Massefläche (1) und der Strahlerfläche (2)
angeordneten Dielektrikum (3),  gekennzeichnet durch  einen
das Dielektrikum (3) umgebenden Reflektor (6), der sich in Richtung
von der Massefläche
(1) zu der Strahlerfläche
(2) zunehmend öffnet.
Patent DE-202009006469-U1 (DE)
Title: Sockel für Tragstangen
IPC: E04H12/22
Filed: 2009-05-06
Abstract: Sockel für Tragstangen, an denen Dekorationselemente anbringbar sind. gekennzeichnet dadurch, dass der Sockel (1, 3) mit einer Stecköffnung (2) zum Einführen einer Tragstange (4) versehen ist, welche Stecköffnung (2) eine radial umlaufende Rastbahn (5, 6) aufweist, in die an sich bekannte federnde Rastnasen (7, 8) der Tragstange (4) einführbar und mittels der Rastbahn (5, 6) im Sockel (1, 3) verankerbar sind.
Patent DE-202009006790-U1 (DE)
Title: Giesskannenverteiler
IPC: A01G25/14
Filed: 2009-05-11
Abstract: Aufsteckbarer Gießkannenverteiler zum schonenden Begießen von Pflanzen und Erdreich im Garten. dadurch gekennzeichnet, dass durch den an einem kurzen Rohrabschnitt angeformten Lappen  1 – 3  das Gießwasser schonend verteilt wird.
Patent DE-202009008009-U1 (DE)
Title: Umbausatz für verschiedene funkferngesteuerte Modellautos ab Maßstab 1:8 und größer vom Verbrennungsantrieb zum Elektroantrieb
IPC: A63H29/22
Filed: 2009-06-02
Abstract: Umbausatz für verschiedene funkferngesteuerte Modellautos im Maßstab 1:8 und größer vom Verbrennungsantrieb zum Elektromotorantrieb, dessen Chassisplatte aus zwei bis sechs Teilen besteht.
Patent DE-202009010914-U1 (DE)
Title: Beleuchtungs- und Abbildungseinheit, insbesondere für eine optische Bilderfassungsvorrichtung
IPC: G03B15/02
Filed: 2009-08-12
Abstract: Beleuchtungs- und Abbildungseinheit (30) mit einem Umlenkspiegel (33) zur optischen Umlenkung zwischen einer ersten optischen Teilachse (11a) zu einer optischen Bildaufnahmevorrichtung (10), insbesondere einer Digitalkamera, und einer zweiten optischen Teilachse (11b) zu einer Objektebene (21), gekennzeichnet durch eine integrierte Beleuchtungseinheit (35) zur Erzeugung einer auf die Rückseite des Umlenkspiegels (32) gerichteten Lichtabstrahlung (37) entlang der zweiten optischen Teilachse (11b), wobei der Umlenkspiegel (32) bezüglich dieser Lichtabstrahlung (37) möglichst durchlässig ist.
Patent DE-202009018551-U1 (DE)
Title: Anlage zur Desinfektion und Sanitisierung
IPC: A61L2/22
Filed: 2009-08-14
Abstract: Anlage zur Desinfektion und Sanitisierung von Behältern und Leitungssystemen umfassend einen inneren Fluidkreislauf (1) mit einer Vorrichtung zur Zufuhr von Oxidationsmitteln und einen äußeren Fluidkreislauf (3), wobei dieser derart ausgestaltet ist, dass er getrennt von dem inneren Fluidkreislauf oder mit diesem verbunden betrieben werden kann.
Patent DE-202010000694-U1 (DE)
Title: Drehbarer Servierteller
IPC: A47B31/02
Filed: 2010-01-08
Abstract: Drehbarer Servierteller dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Fussplatte (6) drehbar eine Auflagerplatte (1) mit 4–6 Öffnungen angebracht ist, die durch eine Stützplatte (2) verstärkt wird. Unter den öffnungen befinden sich eine mehrarmige Kosolplatte (9) auf welcher je Arm eine Wärmequelle gestellt werden kann. Die Verbindung zwischen den einzelnen Elementen geschieht durch das Lagergehäuse (3) mit den Kugellagern (4) und dem Lagerzapfen (7) und der Stiftschraube mit Hutmutter (5) und der Senkschraube (8).
Patent DE-202010003584-U1 (DE)
Title: Aufsatzschiene zur Lagerung eines beweglichen Flügels einer Hebe-Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2010-03-12
Abstract: Aufsatzschiene (10) zur Lagerung eines beweglichen Flügels einer Hebe-Schiebetür (100), zum Aufsetzen auf ein Bodenschwellenelement (40) mit wenigstens einer geneigten Ablauffläche (41), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsatzschiene (10) aus mehreren Teilprofilabschnitten (25) besteht, zwischen oder neben denen wenigstens ein Wasserablaufelement (20) angeordnet ist, das an seiner Unterseite wenigstens eine Rille (21) aufweist, welche sich quer zur Aufsatzschienenachse über die gesamte Breite des Wasserablaufelements (20) erstreckt.
Patent DE-202010005235-U1 (DE)
Title: Schlagleiste für einen Prallbrecher, insbesondere einen Rotationsprallbrecher
IPC: B02C13/26
Filed: 2010-04-16
Abstract: Schlagleiste für einen Prallbrecher, insbesondere einen Rotationsprallbrecher mit einem Träger (10), der im Bereich einer Schneidkante mehrere nebeneinander angeordnete Schneidelemente (23) aus Hartstoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere Schneidelemente (23) auf einem Schneidelementhalter (21) befestigt sind und dass zwei oder mehrere Schneidelementhalter (21) an dem Träger (10) auswechselbar befestigbar sind.
Patent DE-202010007161-U1 (DE)
Title: Crystal USB Stick
IPC: G11C5/04
Filed: 2010-05-22
Abstract: Der Crystal USB Stick ist ein Endprodukt. Er ist dadurch gekennzeichnet, dass ein USB Speicherchip in einem zylindrischen Deckel eingebettet ist und als Verschluß für ein mit geschliffenen Swarovski ®  Kristallen gefülltes Kapillargefäß dient. Ein ebenfalls zylindrischer Deckel mit schlitzförmiger Aussparung verschließt das Ende des Kapillargefäßes.
Patent DE-202010007490-U1 (DE)
Title: Angelköder mit Befestigungsmittel
IPC: A01K85/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Angelköder zum Angeln von Fischen in Gewässern mit einem Kopfteil und einem beweglichen Rumpfteil sowie einem am Kopfteil angeordneten Befestigungsmittel zur Befestigung einer Angelschnur, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (5, 6) außerhalb einer vertikalen Symmetrieebene (9) des Angelköders (1) angeordnet ist, die durch die Längsachse (12) und den Schwerpunkt (13) des Angelköders (1) verläuft.
Patent DE-202010010749-U1 (DE)
Title: Einbetonierbare, verschieblich ausgebildete und ermüdungsfreie Kopfkonstruktion zur Verankerung von Zugelementen an zyklisch beanspruchten Bauteilen
IPC: E02D5/74
Filed: 2010-07-28
Abstract: Einbetonierbare, verschieblich ausgebildete und ermüdungsfreie Kopfkonstruktion zur Verankerung von Zugelementen an zyklisch beanspruchten Bauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Mutter (9) und dem Gewinde auf dem Zugelement (1) eine einstellbare Bewegungsfuge (a) zwischen Lasteinleitungsplatte (2) und der Unterlegplatte (6) vorhanden ist.
Patent DE-202010012365-U1 (DE)
Title: Tragbarer Kanister für Betriebsstoffe oder Kraftstoffe
IPC: B65D1/20
Filed: 2010-09-08
Abstract: Tragbarer Kanister für Betriebsstoffe oder Kraftstoffe von Fahrzeugen, mit einem Aufnahmeraum für den Betriebsstoff oder Kraftstoff und mit einer verschließbaren Befüllöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Befüllöffnung (3) mit einem Magneten (7) versehen ist.
Patent DE-202010016304-U1 (DE)
Title: Verbundanordnung aus mindestens zwei parallelen Deckplatten mit Distanz- und Versteifungsmitteln
IPC: E04C2/24
Filed: 2010-12-07
Abstract: Verbundanordnung, aus mindestens zwei parallelen Deckplatten (1) mit zwischen den Deckplatten eingeschlossenen und mit den Deckplatten verbundenen Distanz- und Versteifungsmitteln,  wobei  die Distanz- und Versteifungsmittel in Form röhrenförmiger Elemente (2) ausgebildet ist, wobei die Rohrlängsachsen der röhrenförmigen Elemente schräg zu den Oberflächennormalen der parallelen Deckplatten orientiert sind.
Patent DE-202011001528-U1 (DE)
Title: Rückbeleuchtete Kopf- bzw. Stirnleuchte
IPC: F21L4/00
Filed: 2011-01-18
Abstract: Kopf- bzw. Stirnleuchten beliebiger Bauart und von beliebigen Materialien wie in der  (1)  dargestellt dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite das Batteriefach der Leuchte ( 2 ) oder sonst einer Vorrichtung mit nach hinten scheinenden Leuchtmitteln, wie z. B. LED-Leuchte ausgestattet ist.
Patent DE-202011004800-U1 (DE)
Title: Ein in die Anlagenisolierung integriertes Heizsystem
IPC: F27D11/00
Filed: 2011-04-02
Abstract: „Ein in die Anlagenisolierung integriertes Heizsystem” zum Warmhalten und Schmelzen von NE Metallen für Temperaturen von 450–1300°C 1. Das Heizsystem gekennzeichnet dadurch, dass es aus einem Heizelement (1), einem keramischen Schutzrohr (2) und einer kohlenstoffhaltigen oder metalloxidischen Zwischenschicht (3) besteht.
Patent DE-202011005259-U1 (DE)
Title: Angelruten - Auflage
IPC: A01K97/10
Filed: 2011-04-14
Abstract: Angelruten-Auflage (1) zur Aufnahme und Sicherung einer Angelrute an einem Rutengestell in etwa im mittleren Abschnitt der Angelrute mit einer Aufnahmeaussparung zum Einsetzten der Angelrute, dadurch gekennzeichnet, dass an der Angelruten-Auflage (1) selbst ein Halteelement (11) angeordnet ist für einen separaten und von der Angelrute beabstandet angeordneten elektronischen Bissanzeiger (12).
Patent DE-202011100154-U1 (DE)
Title: Kiste für das Verstauen, faltbar und mit vertikale Aufrichtung
IPC: B65D6/18
Filed: 2011-05-02
Abstract: Kiste für das Verstauen, faltbar und mit vertikale Aufrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kiste aus einem weichen Tuchmaterial hergestellt ist wobei oben eine Öffnung gebildet wird, und an der Umrandung der Kiste und an Umrandung des unteren Bereichs der Kiste wird jeweils ein oberer und ein unterer Rahmen angebracht, und an der Oberfläche und der Seitenfläche des oberen Rahmens und der Unterfläche und der Seitenfläche des unteren Rahmens wird jeweils eine Klebekomponente befestigt, und zwei Kisten können nun durch die Klebekomponenten gegenseitig befestigt werden, und dabei ist ein Stapeln der Kisten oder Aneinanderfügen der Kisten möglich, und an dem Rand des Bodens der Kiste werden mehrere Unterstützungsplatten befestigt, und jede Unterstützungsplatte dient nun der Entfaltung oder der Zusammenlegung der Kiste, und weiterhin ist die Unterstützungsplatte nicht kleiner als die vollständig entfaltete Kiste und als die Lücke zwischen der unteren Fläche des oberen Rahmen und der oberen Fläche des unteren Rahmens,...
Patent DE-202011102285-U1 (DE)
Title: Doppelter quarzsandfurnier glasverbund (qsf-isolierglas)
IPC: B32B17/06
Filed: 2011-06-20
Abstract: Doppelseitiges QSF-Glas, bestehend aus zwei Quarzsandfurnier Glasverbünden in fester Verbindung durch Laminierung.
Patent DE-202011103402-U1 (DE)
Title: Lampenabdeckung
IPC: F21V19/00
Filed: 2011-07-19
Abstract: Lampenabdeckung für eine mit zwei stirnseitigen Abschlusstöpfen (20) versehenen Leuchtstofflampe (18) mit einem an seinen beiden Stirnseiten durch je eine Abdeckkappe (10, 10') verschlossenen Hüllrohr (14), wobei beide Abdeckkappen (10, 10') jeweils eine Durchbrechung (16) zur Aufnahme eines Abschnitts der Leuchtstofflampe (18) sowie zumindest je ein federndes Klemmelement (26, 26') zur Fixierung der Leuchtstofflampe (18) in den Abdeckkappe (10, 10') aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Klemmelement (26, 26') jeder Abdeckkappe (10, 10') ausgebildet ist, um ausschließlich den jeweiligen Abschlusstopf (20) der Leuchtstofflampe (18) zu berühren.
Patent DE-202011106907-U1 (DE)
Title: Tüllenvorrichtung
IPC: H02G3/22
Filed: 2011-10-19
Abstract: Tüllenvorrichtung (1) mit einem Dichtrahmen (2), welcher an einer korrespondierenden Aufnahmeöffnung eines Trägers anordenbar ist, wobei der Dichtrahmen (2) eine Rahmenöffnung (6) umfängt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rahmenöffnung (6) eine segmentiert gebildete Durchführungstülle (5) für ein die Rahmenöffnung (6) in einer Durchtrittsrichtung (A) durchdringendes Leitungselement (9) gebildet ist.
Patent DE-202011110362-U1 (DE)
Title: Radwaschvorrichtung
IPC: B60S3/04
Filed: 2011-02-17
Abstract: Radwaschvorrichtung (10; 150), umfassend mindestens zwei Waschbürsten (40, 42, 44), die jeweils um eine Bürstenachse (100, 106, 112) drehend antreibbar sind, wobei sich die Bürstenachsen (100, 106, 112) der mindestens zwei Waschbürsten (40, 42, 44) voneinander unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Waschbürsten (40, 42, 44) um eine gemeinsame und von den Bürstenachsen (100, 106, 112) unterschiedliche Zentralachse (24) drehend antreibbar sind.
Patent DE-202012001074-U1 (DE)
Title: Wildaufbrechhilfe zur flexiblen Fixierung des Schalenwildes beim Versorgen
IPC: A22B5/06
Filed: 2012-02-03
Abstract: Wildaufbrechhilfe (Gerät) zur flexiblen hygienischen Fixierung des Schalenwildes beim Versorgen, dadurch gekennzeichnet, daß zwei unterschiedliche Rohrkonsolen (1, 2, 1, 2) jeweils mit einem Zapfen (3) versehen, ineinander geschoben werden (3, 4), wobei ein Zwischenraum mit variabel verstellbaren Abstand zwischen den Zapfen (3) entsteht, der mittels einer Klemmschraube (6) fixiert und dauerhaft gehalten wird.
Patent DE-202012007500-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Schallgeschwindigkeit in einer Gas-Flüssigkeits-Zweiphasenströmung
IPC: G01H5/00
Filed: 2012-08-07
Abstract: Vorrichtung zum Messen der Schallgeschwindigkeit in einer Gas-Flüssigkeits-Zweiphasenströmung mit einem Flüssigkeitsversorgungssystem (1), einem Gasversorgungssystem (3), einem Gas-Flüssigkeitsmixer (5), einem Wärmeübertragungsrohr (16), einem Rohrerwärmungssystem (6), einem Störungsgenerator (15), drei Drucksensoren (9, 10, 13), einem Elektrodenpaar (8), einem Messrohr (12) und einem Gas-Flüssigkeits-Abscheidesystem (11), wobei die Teile wie folgt verbunden sind: Die Flüssigkeit der Zweiphasenströmung wird vom Flüssigkeitsversorgungssystem (1) und das Gas der Zweiphasenströmung vom Gasversorgungssystem (3) geliefert; die Flüssigkeit und das Gas werden in den Gas-Flüssigkeitsmixer (5) eingeleitet und zur homogenen Gas-Flüssigkeits-Zweiphasenströmung gemischt, die in das Wärmeübertragungsrohr (16) eingeleitet und vom Rohrerwärmungssystem (6) erwärmt wird; an dem Wärmeübertragungsrohr (16) ist das Messrohr (12) angeschlossen und am Anfang des Messrohrs (12) ist der Störungsgenerator (15) angebracht; auf der äußeren Wand des Messrohrs (12) sind die drei Drucksensoren (9, 10, 13) und das Elektrodenpaar (8) angebracht; am Ende des Messrohrs (12) ist das Gas-Flüssigkeits-Abscheidesystem (11) angeschlossen.
Patent DE-202012009387-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden zweier mobiler Schutzwandelemente
IPC: E01F15/00
Filed: 2012-10-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verbinden eines ersten mobilen Schutzwandelements (2) mit einem zweiten mobilen Schutzwandelement (4), umfassend: ein Schienenelement (6) und ein Verbindungsmittel (8), das zumindest zwei in einem vorgegebenen Abstand zueinander angeordnete, insbesondere zueinander parallele, Want (6) unterseitig des ersten mobilen Schutzwandelements (2) sowie unterseitig des zweiten mobilen Schutzwandelements (4) und das Verbindungsmittel (8) oberhalb des Schienenelements (6) zwischen dem ersten mobilen Schutzwandelement (2) und dem zweiten mobilen Schutzwandelement (4) anordbar sind, um eine das erste mobile Schutzwandelement (2) und das zweite mobile Schutzwandelement (4) zueinander in einer vorgegebenen Ausrichtung versteifende Verbindung zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schienenelement (6) und das Verbindungsmittel (8) als separate Bauteile ausgebildet und voneinander beabstandet anortbar sind.
Patent DE-202012009543-U1 (DE)
Title: Geografische Karte
IPC: G09B29/00
Filed: 2012-10-05
Abstract: Geografische Karte, insbesondere Landkarte, mit einem Kartendeckel und einem mit diesem verbundenen, zusammengefalteten Kartenwerk, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf/an dem Kartendeckel (2) und/oder dem Kartenwerk (3) mindestens einen Duftstreifen (20) aufweist.
Patent DE-202012012552-U1 (DE)
Title: Walze für eine Rollenpresse
IPC: B02C4/02
Filed: 2012-04-20
Abstract: Walze für eine Hochdruckrollenpresse, aufweisen eine zentrale Welle und mindestens eine Bandage, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Welle und Bandage eine Schicht aus elastischem Material vorhanden ist.
Patent DE-202012012569-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbereiten von Kunststoffmaterial
IPC: B29C48/41
Filed: 2012-10-12
Abstract: Vorrichtung zum Vorbehandeln und anschließenden Fördern, Plastifizieren oder Agglomerieren von Kunststoffen, insbesondere von thermoplastischem Abfallkunststoff zu Recyclingzwecken, mit einem Behälter (1) für das zu verarbeitende Material, wobei im Behälter (1) zumindest ein um eine Drehachse (10) drehbares umlaufendes Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeug (3) zur Mischung, Erwärmung und gegebenenfalls Zerkleinerung des Kunststoffmaterials angeordnet ist, wobei in einer Seitenwand (9) des Behälters (1) im Bereich der Höhe des oder des untersten, bodennächsten Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) eine Öffnung (8) ausgebildet ist, durch die das vorbehandelte Kunststoffmaterial aus dem Inneren des Behälters (1) ausbringbar ist, wobei zumindest ein Mehrschnecken-Förderer (5) zur Aufnahme des vorbehandelten Materials vorgesehen ist, mit zumindest zwei in einem Gehäuse (16) rotierenden, fördernden, insbesondere, plastifizierenden oder agglomerierenden, Schnecken (6), wobei das Gehäuse (16) eine an seiner Stirnseite (7) oder in seiner Mantelwand liegende Einzugsöffnung (80) für das von der Schnecke (6) zu erfassende Material aufweist, und die Einzugsöffnung (80) mit der Öffnung (8) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachte Verlängerung der zentralen Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) entgegen der Förderrichtung (17) des Förderers (5) an der Drehachse (10) ohne diese zu schneiden vorbeiführt, wobei die Längsachse (15) des Förderers (5) oder der der Einzugsöffnung (80) nächstliegenden Schnecke (6) ablaufseitig bzw. in Dreh- bzw. Bewegungsrichtung (12) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) zu der zur Längsachse (15) parallelen, von der Drehachse (10) des Misch- und/oder Zerkleinerungswerkzeugs (3) in Förderrichtung (17) des Förderers (5) nach außen gerichteten Radialen (11) des Behälters (1) um einen Abstand (18) versetzt ist, und dass die Schnecken (6) zueinander gleichläufig sind.