baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016201695-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, sowie Koppelungsgetriebe hierfür
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: B60K17/04
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer ersten Brennkraftmaschine, einer zweiten Brennkraftmaschine, einer Getriebeeinrichtung zur Bereitstellung unterschiedlicher Übersetzungsverhältnisse, und einem Koppelungsgetriebe, zur Koppelung der beiden Brennkraftmaschinen mit der Getriebeeinrichtung, wobei das Koppelungsgetriebe als Umlaufrädergetriebe ausgebildet ist, das Umlaufrädergetriebe einen ersten Leistungseingang aufweist, der über die erste Brennkraftmaschine getrieben wird und ein erstes Sonnenrad treibt, das Umlaufrädergetriebe einen zweiten Leistungseingang aufweist, der über die zweite Brennkraftmaschine getrieben wird und ein zweites Sonnerad treibt, das Umlaufrädergetriebe einen Leistungsausgang aufweist, der mit der Getriebeeinrichtung gekoppelt ist, und der Leistungsausgang über ein Umlaufgehäuse mit darin aufgenommenen Koppelplaneten getrieben wird, und das erste Sonnenrad, das zweite Sonnenrad und jene Koppelplaneten in dem Umlaufgehäuse jeweils über eine Wälzlagereinrichtung gelagert sind.
Patent DE-102016201980-A1 (DE)
Title: System zum Plausibilisieren von Satellitensignalen globaler Navigationssysteme
Inventor: ANTONI HENRIK
IPC: G01S19/47
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein 1. System (3) zum Empfangen und Verarbeiten von Satellitensignalen von Satelliten globaler Navigationssysteme, insbesondere für ein Fahrzeug (F), mit einem Signalpfad (P1, P2) aufweisend – eine Signalaufbereitungseinheit (4, 5, 104, 105) zum Aufbereiten empfangener Satellitensignale, – eine Analyseeinheit (6, 106) zum Analysieren der aufbereiteten Satellitensignale, und – eine Positionsermittlungseinheit (7, 107) zum Ermitteln von Messwerten (M1, M2), umfassend eine Eigenposition (Pos1, Pos2), Eigengeschwindigkeit (v1, v2) und / oder eine Satellitenzeit (t1, t2), mittels der von der Analyseeinheit (6, 106) bereitgestellten Satellitensignale S, dadurch gekennzeichnet, dass das System (3) zwei voneinander getrennte Signalpfade (P1, P2) aufweist, die jeweils voneinander unabhängige Satellitensignale (S) zu einer Position (P) verarbeiten. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102016202679-A1 (DE)
Title: Mischgetränk-Erzeugungsgerät, Haushaltskältegerät mit einem derartigen Mischgetränk-Erzeugungsgerät sowie Verfahren zum Zubereiten eines Mischgetränks
Inventor: BAYSAL KUDRET
IPC: B67D7/80
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mischgetränk-Erzeugungsgerät (7) mit einem ersten Behälter (25), der zur Aufnahme einer einen ersten Gefrierpunkt aufweisenden und durch das Mischgetränk-Erzeugungsgerät (7) einem Mischgetränk beigebbaren ersten Flüssigkeit (27) ausgebildet ist, und mit zumindest einem dazu separaten zweiten Behälter (26), der zur Aufnahme einer einen zum ersten Gefrierpunkt unterschiedlichen zweiten Gefrierpunkt aufweisenden und durch das Mischgetränk-Erzeugungsgerät (7) einem Mischgetränk beigebbaren zweiten Flüssigkeit (28) ausgebildet ist, wobei die zumindest zwei Behälter (25, 26) in einen Kältekreislauf (24) des Mischgetränk-Erzeugungsgeräts (7) geschaltet sind, welcher derart ausgebildet ist, dass die beiden Behälter (25, 26) unabhängig voneinander mit unterschiedlichen Temperaturen beaufschlagbar sind. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) und ein Verfahren zum Temperieren von Komponenten eines Mischgetränk-Erzeugungsgeräts (7).
Patent DE-102016203334-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entgraten von Werkstücken
Inventor: LODDENKEMPER JONAS
IPC: B24B9/04
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entgraten von Werkstücken (1), mit einer Drahtbürsten oder Schleifscheiben (2a, 2b, 2c, 2d) aufweisenden Entgratungseinheit (2) zum Entfernen von Graten an einem Werkstück (1), einer Haltevorrichtung (3) zum Halten des Werkstücks (1) in einer Bearbeitungsposition, und einer Zuführvorrichtung (4) zum Zuführen des Werkstücks (1) zu der Haltevorrichtung (3). Um eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Entgraten von Werkstücken zu schaffen, mit der bzw. mit dem in kurzer Zeit relativ viele Werkstücke entgratet werden können und gleichzeitig Werkstücke unterschiedlicher Größe bearbeitet werden können sowie eine kurze Bearbeitungszeit pro zu entgratendem Werkstück zu erreichen wird vorgeschlagen, dass die Zuführvorrichtung (4) eine Führungsschiene (5) aufweist, in der das Werkstück (1) in einer definierten Ausrichtung geführt ist und über welche das Werkstück (1) der Haltevorrichtung (3) definiert ausgerichtet zuführbar ist, die Haltevorrichtung (3) ein Aufnahme- und Transportmittel (6) aufweist, mit dem das Werkstück (1) in einer Übernahmeposition aufnehmbar ist und mit dem das Werkstück (1) aus der Übernahmeposition in die Bearbeitungsposition transportierbar ist, die Haltevorrichtung (3) ein Fixierelement (7) aufweist, welches das Werkstück (1) in der Bearbeitungsposition fixiert, und die Entgratungseinheit (2) zwei Drahtbürsten- oder Schleifscheibenpaare (2a, 2b; 2c, 2d) aufweist, wobei das erste Drahtbürsten- oder Schleifscheibenpaar (2a, 2b) einer ersten zu bearbeitenden Werkstückfläche (8) und das zweite Drahtbürsten- oder Schleifscheibenpaar (2c, 2d) einer der ersten zu bearbeitenden Werkstückfläche (8) gegenüberliegenden zweiten zu bearbeitenden Werkstückfläche (9) zugeordnet ist, wobei die Drahtbürsten oder Schleifscheiben (2a, 2b; 2c, 2d) eines Drahtbürsten- oder Schleifscheibenpaares (2a, 2b; 2c, 2d) derart antreibbar sind, dass sie zueinander gegenläufig rotieren, und wobei die Drahtbürsten- oder Schleifscheibenpaare (2a, 2b; 2c 2d) zu den zu bearbeitenden Werkstückflächen (8, 9) zustellbar sind und/oder die zu entgratenden Werkstückflächen (8, 9) von dem Aufnahme- und Transportmittel (6) zuerst mit der einen (2a; 2c) und dann mit der anderen Drahtbürste oder Schleifscheibe (2b; 2d) eines Drahtbürsten- oder Schleifscheibenpaares (2a, 2b; 2c, 2d) in Kontakt bringbar sind.
Patent DE-102016203901-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils
Inventor: CASPER JOHANNES
IPC: C21D9/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen zumindest eines metallischen Bauteilbereichs eines Bauteils (24), insbesondere eines Bauteils einer Strömungsmaschine, umfassend zumindest folgende Schritte: a) Herstellen des Bauteilbereichs und/oder des Bauteils (24) aus einem metallischen Werkstoff (40) mittels eines additiven Herstellungsverfahrens und b) ein- oder mehrstufige Wärmebehandlung des hergestellten Bauteilbereichs und/oder des hergestellten Bauteils (24) bei einer Temperatur oder in einem Temperaturbereich die/der überhalb der Solidustemperatur und unterhalb des Schmelzpunktes des verwendeten metallischen Werkstoffs (40) liegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System zum Herstellen zumindest eines Bauteilbereichs eines Bauteils (10).
Patent DE-102016209538-A1 (DE)
Title: Drucksensor zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums in einem Messraum
Inventor: FISCHER MARC
IPC: G01L19/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Es wird ein Drucksensor (10) zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums in einem Messraum vorgeschlagen. Der Drucksensor (10) umfasst einen Druckanschluss (12), mittels dessen der Drucksensor (10) an oder in dem Messraum anbringbar ist, und ein Sensorelement (24) zur Erfassung des Drucks des fluiden Mediums. In dem Druckanschluss (12) ist ein Zufuhrkanal (18) ausgebildet. Der Zufuhrkanal (18) ist zum Zuführen des fluiden Mediums zu dem Sensorelement (24) ausgebildet. Das Sensorelement (24) ist auf einer Metallfolie (20) angeordnet und die Metallfolie (20) ist mit dem Druckanschluss (12) stoffschlüssig verbunden.
Patent DE-102016209619-A1 (DE)
Title: Umgebungsüberwachungsvorrichtung und fahrassistenzvorrichtung
Inventor: SHIRAISHI TATSUYA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-06-01
Abstract: Eine Umgebungsüberwachungsvorrichtung weist eine Erfassungseinheit, die dazu ausgelegt ist, Information über die Umgebung eines Host-Fahrzeugs zu erfassen, und eine Verfolgungseinheit, die dazu ausgelegt ist, eine Position und eine Geschwindigkeit eines Hindernisses in der Umgebung des Host-Fahrzeugs auf der Grundlage des Ergebnisses der Erfassung durch die Erfassungseinheit zu verfolgen. Die Verfolgungseinheit ist dazu ausgelegt, zu bestimmen, ob oder nicht ein verfolgtes erstes Hindernis in einen toten Winkel der Erfassungseinheit eintritt. Für den Fall, dass bestimmt wird, dass das erste Hindernis in den toten Winkel der Erfassungseinheit eintritt, und wenn ein verfolgtes zweites Hindernis den toten Winkel, in den das erste Hindernis eingetreten ist, passiert hat, bestimmt die Verfolgungseinheit, dass das erste Hindernis nicht im toten Winkel vorhanden ist.
Patent DE-102016212718-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenseparator mit Dichtung für eine verbesserte Abdichtung
Inventor: HEO SEONG IL
IPC: H01M8/0276
Filed: 2016-07-13
Abstract: Es ist ein Brennstoffzellenseparator mit einer Dichtung für eine verbesserte Abdichtung vorgesehen. Der Brennstoffzellenseparator mit einer Dichtung ist in der Lage, den Anpressdruck einer kühlflächenseitigen luftdichten Leitung durch zusätzliches Bilden einer luftdichten Neben-Leitung in einem Bereich, in dem eine Gasöffnung an einer der kühlflächenseitigen Position nicht gebildet ist, die der kühlflächenseitigen luftdichten Leitung des Separators entspricht, zu verbessern.
Patent DE-102016217127-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren eines Kommunikationsknotens in einem Netzwerk
Inventor: KIM WOO SUB
IPC: H04L47/80
Filed: 2016-09-08
Abstract: Betriebsverfahren eines ersten Kommunikationsknotens in einem Netzwerk, insbesondere einem Ethernet-basierten Automobil-Netzwerk, umfassen: Senden, durch den ersten Kommunikationsknoten zu zumindest einem Kommunikationsknoten, der mit dem ersten Kommunikationsknoten verbunden ist, eines ersten Frames, der Zustandsinformationen einer physikalischen Schicht (Layer) zwischen dem ersten Kommunikationsknoten und dem zumindest einem Kommunikationsknoten anfordert; Empfangen, durch den ersten Kommunikationsknoten von dem zumindest einem Kommunikationsknoten, eines zweiten Frames als Reaktion auf den ersten Frame; und Identifizieren, durch den ersten Kommunikationsknoten, eines Zustandes der physikalischen Schicht (Layer) auf der Grundlage des zweiten Frames, wenn der zweite Frame empfangen wird.
Patent DE-102016217337-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung und elastischer Artikel enthaltend die Kautschukmischung
Inventor: REICH ALBRECHT STEFAN
IPC: C08L9/06
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung und einen elastischen Artikel, der die Kautschukmischung enthält. Der Artikel ist bevorzugt ein Presspolster für einen Pressstempel einer Wäschepresse. Derartige Presspolster werden häufig auch als Druckkissen bezeichnet. Zur Verbesserung des Reibbeiwertes und gleichzeitig zur Verbesserung des Weiterreißwiderstandes enthält die Kautschukmischung ein Gemisch A bestehend aus amorpher Kieselsäure und kryptokristalliner Kieselsäure und Kaolinit.
Patent DE-102016222696-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektrischen Aufladen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mobile Bedieneinheit sowie Energiebereitstellungseinrichtung
Inventor: HOLLMIG RALPH
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Aufladen eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs (1) an einer stationären Energiebereitstellungseinrichtung (2). Dabei ist vorgesehen, dass für das Durchführen eines Bezahlvorgangs zum Bezahlen der für das Aufladen verwendeten elektrischen Energie die folgenden Schritte durchgeführt werden: Aufbauen einer drahtlosen Kommunikationsverbindung zwischen einer mobilen Bedieneinheit und der Energiebereitstellungseinrichtung (2), Übermitteln einer Bezahlanfrage an die Bedieneinheit über die Kommunikationsverbindung und Anzeigen der Bezahlanfrage auf einem Bildschirm der Bedieneinheit, Erfassen eines Identifikationsmerkmals mittels einer Eingabeeinrichtung zur Identifikation eines Benutzers durch die Bedieneinheit und Prüfen auf erfolgreiche Identifikation durch Vergleich des Identifikationsmerkmals mit einem hinterlegten Identifikationsdatensatz, sowie Übermitteln von Bezahldaten an die Energiebereitstellungseinrichtung über die Kommunikationsverbindung durch die Bedieneinheit bei erfolgreicher Identifikation. Die Erfindung betrifft weiterhin eine mobile Bedieneinheit sowie eine Energiebereitstellungseinrichtung (2).
Patent DE-102016224410-A1 (DE)
Title: Sensor zur Verwendung in einem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: HAMANN CHRISTOPH
IPC: G01N27/406
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (100) zur Verwendung in einem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Herstellen desselben. Der erfindungsgemäße Sensor (100) weist eine erste Elektrodeanordnung (130), eine mittels einer Isolationsanordnung (160) von der ersten Elektrodenanordnung (130) elektrisch isolierte zweite Elektrodeanordnung (140) und zumindest eine Verbindungsanordnung(170) auf, die über zumindest eine Lotverbindung (172, 174) an der ersten Elektrodenanordnung (130) und der Isolationsanordnung (160) befestigt und dazu ausgebildet ist, die erste Elektrodenanordnung (130) relativ zur zweiten Elektrodenanordnung (140) zu positionieren. Die zumindest eine Lotverbindung (172, 174) ist zumindest teilweise außerhalb eines elektrischen Felds angeordnet, das im Messbetrieb des Sensors (100) durch Anlegen eines ersten elektrischen Potentials an der ersten Elektrodenanordnung (130) und durch Anlegen eines zweiten elektrischen Potentials an der zweiten Elektrodenanordnung (140) erzeugt wird.
Patent DE-102017002011-A1 (DE)
Title: Auflageelement, System und Verfahren zur Befestigung eines Informationsträgers in einem Werbedisplay
Inventor: WIETH FRANZ
IPC: G09F21/00
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auflageelement für einen in einem Werbedisplay gehaltenen Informationsträger, ein System zur Befestigung eines Informationsträgers in einem Werbedisplay, aufweisend einen transparenten Deckel für das Werbedisplay und ein erfindungsgemäßes, an der Innenseite des Deckels lösbar gehaltenes Auflageelement sowie ein Verfahren zum Einsetzen und Halten eines Informationsträgers in einem erfindungsgemäßen System.
Patent DE-102017002775-A1 (DE)
Title: Medizintechnisches System mit verbesserter Sicherheit bei einer Zusammenwirkung eines medizintechnischen Messsystems mit einem Beatmungs- oder Anästhesiegerät über ein Datennetzwerk
Inventor: BLUMENTHAL TILMAN VON
IPC: A61M16/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: In einem medizintechnischen System (1) wird bei einer Zusammenwirkung eines medizintechnischen Messsystems (3) mit einem Beatmungs- oder Anästhesiegerät (5) über ein Datennetzwerk (60) die Sicherheit der Datenübertragung und die gegenseitige Authentifizierung zwischen dem medizintechnischen Messsystems (3) und dem Beatmungs- oder Anästhesiegerät (5) durch die Anwendung asymmetrischer Verschlüsselungspaare verbessert. Eine Klassifikation der Messsysteme (3) ist auf Basis von mittels der mittels der asymmetrischen Verschlüsselungspaare bereitgestellten Identifikation/Authentifizierung möglich. Die Klassifikation kann zu einer Anpassung einer Beatmung mittels des Beatmungs- oder Anästhesiegerät (5) im Hinblick auf unterschiedliche bestimmte Messsysteme (3), beispielsweise Messsysteme (3) zu einer Erfassung einer Sauerstoffsättigung (SpO 2 ) verwendet werden.
Patent DE-102017004684-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SPLIETH MICHAEL
IPC: E05D15/42
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Halteeinrichtung für eine Klappe (12) eines Kraftfahrzeugs (1), mit:- einem fest mit der Klappe (12) verbindbaren Kopplungselement (34), welches einen Außenrand (35) aufweist und welches bezüglich einer Drehachse (32) relativ zur Kraftfahrzeugkarosserie (2) drehbar oder schwenkbar ist,- zumindest einem Rückstellelement (36) welches mit dem Außenrand (35) des Kopplungselements (34) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102017005510-A1 (DE)
Title: Filter für Wasserpfeife
Inventor: OULABI MOHAMED
IPC: A24F1/30
Filed: 2017-06-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen zylindrischen oder einseitigen oder zweiseitigen konischen Filterkörper mit oder ohne Mundstück für Wasserpfeifen um den Anteil von Schadstoffe, insbesondere Teer, Nikotin, Feuchtigkeit und Kondensat zu absorbieren, sowie die aufwendige Reinigung des Shisha-Innenschlauches zu eliminieren.
Patent DE-102017006168-A1 (DE)
Title: Nichtcalcinierte zementöse zusammensetzungen, nichtcalcinierte betonzusammensetzungen, nichtcalcinierter beton und verfahren zu deren herstellung
Inventor: YIN SAMUEL
IPC: C04B28/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: Die Erfindung stellt nichtcalcinierte zementöse Zusammensetzungen bereit, die mikrometerskalige anorganische Teilchen umfassen und als Bindemittelmaterial verwendet werden können; und stellt nichtcalcinierte Betonzusammensetzungen bereit; ebenso sind nichtcalcinierte Betone bereitgestellt, die ähnliche oder bessere physikalische und mechanische Eigenschaften aufweisen als Betone, die mit herkömmlichen Zementen hergestellt werden. Die vorliegende Erfindung stellt auch Verfahren zur Herstellung der nichtcalcinierten zementösen Zusammensetzungen, der nichtcalcinierten Betonzusammensetzungen und der nichtcalcinierten Betone bereit.
Patent DE-102017007157-A1 (DE)
Title: Zugangsberechtigungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GIRSCHCK ROBERT
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zugangsberechtigungssystem für ein Kraftfahrzeug 1, umfassend eine Steuereinrichtung 10, einen Funkschlüssel 20 und eine Zentralverrieglungseinrichtung 30. Die Steuereinrichtung 10 ist dazu ausgebildet, Eingabesignale von einem ersten Bedienelement am Äußeren des Kraftfahrzeuges 1 zu empfangen und eine passive Zugangsfunktion 11 bereitzustellen. Die passive Zugangsfunktion 11 bewirkt in Abhängigkeit eines von dem ersten Bedienelement 40 empfangenen ersten Eingabesignals und in Abhängigkeit eines von dem Funkschlüssel 20 angeforderten und empfangenen Funkbestätigungssignals eine Ansteuerung der Zentralverrieglungseinrichtung. Die Steuereinrichtung 10 ist ferner ausgebildet, die passive Zugangsfunktion 11 zu deaktivieren, wobei eine Deaktivierung der passiven Zugangsfunktion 11 in Abhängigkeit eines von dem ersten Bedienelement 40 empfangenen zweiten Eingabesignals erfolgt.
Patent DE-102017008185-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Fahrzeugs und elektronisches Bremssystem
Inventor: BEEKE JAN-CHRISTOPH VON DER
IPC: B60W30/06
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Fahrzeugs bei Rückwärtsfahrt, wobei das Fahrzeug ein elektronisches Bremssystem, Bremspedal (13), Abstandssensor (16) im Bereich einer Fahrzeugrückseite und Steuergerät zum Aktivieren der Unterstützung aufweist, und wobei die Unterstützung ein automatisches Abbremsen bei Annäherung an ein Hindernis enthält. Erfindungsgemäß endet das automatische Abbremsen, sobald das Bremspedal (13) betätigt wird.
Patent DE-102017009541-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LAHR MATTHIAS
IPC: F01L1/12
Filed: 2017-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb mit zumindest einer Nockenwelle (10), die zumindest eine Nockengruppe mit zumindest einem Befeuerungsnocken (11) und zumindest einem Bremsnocken (12) aufweist, mit zumindest einem dem Befeuerungsnocken (11) zugeordneten Nockenfolger (13), der in einem Befeuerungsbetrieb zur Betätigung zumindest eines Gaswechselventils (15, 16) vorgesehen ist, und einem dem Bremsnocken (12) zugeordneten Nockenfolger (14), der in einem Bremsbetrieb zur Betätigung des zumindest einen Gaswechselventils (15, 16) vorgesehen ist, und mit einer Umschaltvorrichtung (17), die dazu vorgesehen ist, zwischen dem Befeuerungsbetrieb und dem Bremsbetrieb umzuschalten, wobei die Nockenwelle (10) einen separaten Schaltnocken (20) aufweist, welche in zumindest einem Betriebszustand dazu vorgesehen ist, direkt auf ein Schaltelement (19) der Umschaltvorrichtung (17) zu wirken, welches zu einer direkten Umschaltung zwischen dem Befeuerungsbetrieb und dem Bremsbetrieb vorgesehen ist.
Patent DE-102017101655-A1 (DE)
Title: Elektrooptikbaugruppe sowie Verfahren zur Detektion von Umgebungslicht
Inventor: BACKES ULRICH
IPC: G02B3/00
Filed: 2017-01-27
Abstract: Eine Elektrooptikbaugruppe (10), insbesondere eine Sensorbaugruppe zur Detektion von Umgebungslicht, hat eine Reflektionsfläche (16), einen Linsenkörper (12) und ein elektrooptisches Bauteil (14), insbesondere einen Lichtempfänger,wobei das Bauteil (14) eine Vertiefung (26) hat, die einen Hauptlinsenabschnitt (35), insbesondere einen Zerstreuungslinsenabschnitt (34) mit einer konkaven Innenwand, und einen Sammellinsenabschnitt (36) mit einer konvexen Innenwand aufweist,wobei die Innenwand des Sammellinsenabschnitts (36) so geformt ist, dass die Strahlen (S) des Strahlengangs, die durch den Sammellinsenabschnitt (36) zum elektrooptischen Bauteil (14) verlaufen, so auf die Reflektionsfläche (16) treffen, dass der Einfallswinkel (a) an der Reflektionsfläche (16) größer oder gleich dem kritischen Winkel (θ) der Totalreflektion an der Reflektionsfläche (16) ist.Ferner ist ein Verfahren zur Detektion von Umgebungslicht gezeigt.
Patent DE-102017101910-A1 (DE)
Title: Dynamische Anzeige von Open-Source-Software-Konformitätsinformationen
Inventor: DILEVSKI BORCE
IPC: G06Q10/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Ein System und Verfahren zum Anzeigen von Open-Source-Software(OSS)-Konformitätsmaterial in einem Fahrzeug. Das System und Verfahren führen die folgenden Schritte durch: das Empfangen einer Anforderung zum Anzeigen von OSS-Konformitätsmaterial; das Zugreifen auf das OSS-Konformitätsmaterial aus einer Speichervorrichtung in der Fahrzeugelektronik; und das Anzeigen mindestens eines Teils des OSS-Konformitätsmaterials auf einer optischen Anzeige in dem Fahrzeug. Das OSS-Konformitätsmaterial kann in einer zentralen Bibliothek innerhalb des Fahrzeugs zusammen mit zugehörigen Metadaten gespeichert werden und kann aktualisiert werden, wenn neue oder aktualisierte OSS installiert wird.
Patent DE-102017102015-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer elektromagnetischen Stelleinheit für ein hydraulisches Wegeventil sowie elektromagnetische Stelleinheit
Inventor: Schulz Jürgen
IPC: H01F7/08
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stelleinheit (2) für ein hydraulisches Wegeventil (1), umfassend eine elektrische Spule (3) zur Erzeugung eines magnetischen Feldes, einen Magnetanker (4) mit einem Druckstift (5), wobei der Druckstift (5) einen Aktuator der elektromagnetischen Stelleinheit (2) bildet und in Richtung seiner Achse (6) durch den im magnetischen Feld der elektrischen Spule (3) befindlichen Magnetanker (4) verschiebbar ist, sowie ein Gleitlager (7), in dem der Druckstift (5) verschiebbar gelagert ist, wobei der Magnetanker (4) aus mindestens zwei unterschiedlichen Werkstoffen besteht, wobei der erste Werkstoff zur Darstellung der elektromagnetischen Stellfunktion und der zweite Werkstoff zur Ausbildung des Gleitlagers (7) an dem Magnetanker (4) vorgesehen ist, und wobei der Magnetanker (4) in einem mehrstufigen Sinterprozess hergestellt ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer elektromagnetischen Stelleinheit (2) für ein hydraulisches Wegeventil (1) mit einer elektrischen Spule (3) zur Erzeugung eines magnetischen Feldes und einem Magnetanker (4) mit einem Druckstift (5), welcher einen Aktuator der elektromagnetischen Stelleinheit (2) ausbildet und in Richtung seiner Achse (6) durch den im magnetischen Feld der elektrischen Spule (3) befindlichen Magnetanker (4) verschiebbar ist, wobei der Magnetanker (4) in einem mehrstufigen Sinterprozess hergestellt wird, wobei in einem ersten Fertigungsschritt eine Grundform des Magnetankers (4) ausgebildet wird, und wobei in einem zweiten Fertigungsschritt ein Gleitlager (7) in oder an dem Magnetanker (4) ausgebildet wird.