baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013203306-B4 (DE)
Title: Einsatz zur beidseitigen Kultivierung einer Poren aufweisenden Membran für Zellen und Gewebekulturen sowie Hefen und Bakterien als Objekte
Inventor: NAGELS HANS
IPC: C12M3/06
Filed: 2013-02-27
Granted: 2015-10-22
Abstract: Einsatz zur beidseitigen Kultivierung einer Poren aufweisenden Membran für Zellen und Gewebekulturen sowie Hefen und Bakterien als Objekte mit – einem ersten ringförmigen und eine erste Kammer bildenden Halter (1) mit ersten Beinen (2) und der Membran (3), wobei die Membran (3) den Innenraum des ersten Halters (1) überspannt, – einem zweiten ringförmigen und eine zweite Kammer bildenden Halter (4) für den ersten Halter (1) mit zweiten Beinen (5), so dass die ersten Beine (2) und die zweiten Beine (5) nach außen weisen und die Membran (3) in Verbindung mit dem zweiten Halter (4) als zweite Kammer die Primärseite sind, und – einer O-Ringdichtung (6) an der Außenfläche des ersten Halters (1) und der Innenfläche des zweiten Halters (4), so dass sich die O-Ringdichtung (6) zwischen erstem Halter (1) und zweitem Halter (4) befindet und der erste Halter (1) im zweiten Halter (4) verschiebbar ist, wobei nach Verschiebung des zweiten Halters (4) im ersten Halter (1) und Drehung des Kultivierungseinsatzes die zweite Kammer mit der Primärseite und die erste Kammer in Verbindung mit dem ersten Halter (1) als Sekundärseite nacheinander mit Medium (9) luftblasenfrei befüllbar sind.
Patent DE-102014009190-B4 (DE)
Title: Numerische Steuereinheit mit einer Schirmanzeigeumschaltfunktion, die einem NC-Programm nachfolgt
Inventor: ITAKURA SHINICHIROU
IPC: B23Q17/00
Filed: 2014-06-20
Granted: 2022-06-09
Abstract: Numerische Steuereinheit, die eingerichtet ist, um eine Werkzeugmaschine auf der Grundlage eines maschinellen Bearbeitungsprogramms (1) zu steuern, in dem Betriebsmodi und Betriebsbefehle zum Steuern eines Servomotors (4), eines Spindelmotors (5) und einer Peripherievorrichtung (6), die die Werkzeugmaschine bilden, angewiesen werden, wobei die numerische Steuereinheit umfasst:eine maschinelle Bearbeitungsprogrammanalyseeinheit (2), die konfiguriert ist, um das maschinelle Bearbeitungsprogramm (1) zu analysieren;eine Betriebsmodussteuerausführungseinheit (3), die konfiguriert ist, um den Servomotor (4), den Spindelmotor (5) und die Peripherievorrichtung (6) auf der Grundlage der Betriebsmodi und der Betriebsbefehle zu steuern, die durch die maschinelle Bearbeitungsprogrammanalyseeinheit (2) analysiert sind;eine Betriebsmodusschirmkorrespondenzspeichereinheit (7), die konfiguriert ist, um vorab die Beziehungen zwischen Betriebsmodusschirmanzeigebetriebsbedingungen des Servomotors (4), des Spindelmotors (5) und der Peripherievorrichtung (6), die für jeden der Betriebsmodi ausgebildet sind, und den Betriebsmodus als Betriebsmodusschirmbeziehungen zu speichern;eine Betriebsmodusschirmanzeigeeinheit (8), die konfiguriert ist, um einen anzuzeigenden Betriebsmodusschirm auf der Grundlage der Betriebsmodusschirmbeziehungen als einen Betriebsmodusschirm auszuwählen, der dem momentan ausgeführten Betriebsmodus entspricht, der durch die Betriebsmodussteuerausführungseinheit (3) erlangt ist, und um den ausgewählten Betriebsmodusschirm in einer Anzeige (9) anzuzeigen;eine Soll-Betriebsmodusspeichereinheit (12), die konfiguriert ist, um Kennungsinformationen der Betriebsmodi in der Reihenfolge der Anweisungen zu speichern, wenn eine Vielzahl von Betriebsmodi durch das maschinelle Bearbeitungsprogramm (1) angewiesen und gleichzeitig durchgeführt wird;eine Betriebsmodusbefehlshistorienanzeigeeinheit (13), die konfiguriert ist, um die Kennungsinformationen der Betriebsmodi anzuzeigen, die in der Soll-Betriebsmodusspeichereinheit (12) gespeichert sind; undeine Betriebsmodusauswahleinheit (14), die konfiguriert ist, um einen Betriebsmodus auszuwählen, der in der Betriebsmodusbefehlshistorienanzeigeeinheit (13) angezeigt ist; wobei die Betriebsmodusschirmanzeigeeinheit (8) weiterhin konfiguriert ist, um die Betriebsmodusschirme entsprechend dem ausgewählten Betriebsmodus anzuzeigen.
Patent DE-102014013328-B4 (DE)
Title: Deckel eines Behälters
Inventor: BISCHOFF SEBASTIAN
IPC: B65D43/03
Filed: 2014-09-15
Granted: 2016-07-07
Abstract: Deckel (2, 2') eines Behälters (1), wobei der Behälter (1) einen Boden (4), eine senkrecht zu dem Boden (4) ausgerichtete Hochachse (3), einen umlaufend an den Boden (4) anschließenden und einen Innenraum (7) des Behälters (1) einschließenden Mantel (5) sowie einen Öffnungsquerschnitt, der von einem dem Boden (4) abgewandten Ende (8) des Mantels (5) definiert und mittels des Deckels (2, 2') dicht verschließbar ist, aufweist, wobei der Deckel (2, 2') mit an seinem Rand (9) umlaufend verteilt und zueinander beabstandet angeordneten Schnapphaken (10) versehen ist, die mit daran angepassten ebenfalls umlaufend verteilt und zueinander beabstandet in einem von dem Mantel (5) des Behälters (1) nach außen vorstehenden Randflansch (12) des Behälters (1) angeordneten Rastöffnungen (11) unter Bildung eines eine Bewegung des Deckels (2, 2') in Richtung der Hochachse (3) des Behälters (1) verhindernden Formschlusses verhakbar sind, wobei der Deckel (2, 2') auf einer dem Innenraum (7) des Behälters (1) zugewandten Unterseite (24) mit randnah angeordneten und über den Umfang des Deckels (2, 2') verteilten, sich im geschlossenen Zustand des Behälters (1) in Richtung des Innenraums (7) des Behälters (1) erstreckenden Stapelpatrizen (25) oder Stapelmatrizen versehen ist, die mit daran angepassten, einen eine Bewegung des Deckels (2, 2') in Richtung senkrecht zu einer Hochachse (6) des Deckels (2, 2'), die mit der Hochachse (3) des Behälters (1) zusammenfällt, verhindernden Formschluss bewirkenden Stapelmatrizen (21) oder Stapelpatrizen auf einer Oberseite (19') eines unteren Deckels (2') in Eingriff bringbar sind, wenn zwei gleiche Deckel (2, 2') übereinander gestapelt werden, wobei über die miteinander in Eingriff befindlichen Stapelpatrizen (25) und Stapelmatrizen (21) in Richtung der Hochachse (6) des Deckels (2, 2') Druckkräfte übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem übereinander gestapelten Zustand zweier Deckel (2, 2') sowohl auf der Unterseite (24) des oberen Deckels (2) als auch auf der Oberseite (19') des unteren Deckels (2') jeweils in einem Zentralbereich (13) des betreffenden Deckels (2, 2') ein Kontaktbereich (28, 28', 30, 30') ausgebildet ist und dass über einen Kontakt dieser beiden Kontaktbereiche (28, 28', 30, 30') in Richtung der Hochachse (6) der Deckel (2, 2') Druckkräfte übertragbar sind.
Patent DE-102014015229-B4 (DE)
Title: Träningsgerät mit einer Bodenplatte und zwei Hauptseitenständern
Inventor: KRUGER LUTZ
IPC: A63B23/02
Filed: 2014-10-15
Granted: 2018-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät (10) für therapeutische und sportliche Bewegungsübungen, aufweisend eine Bodenplatte (12) mit einer Trainingsoberfläche (14), eine Beinstütze (50), die sich oberhalb der Bodenplatte (12) an einer Stirnseite (16) und entlang einer Querrichtung (y) der Bodenplatte (12) erstreckt, zwei Hauptseitenständer (24, 26), die sich von der Bodenplatte (12) in die Höhe erstrecken und an dieser befestigt sind, die zueinander in der Querrichtung (y) der Bodenplatte (12) beabstandet sind, und die in einer zu der Querrichtung (y) der Bodenplatte (12) senkrechten Längsrichtung (x) im Wesentlichen gleich weit von der Beinstütze (50) beabstandet sind, wobei ein dadurch auf der Bodenplatte (12) gebildeter Beabstandungsbereich als wenigstens ein Teil der Trainingsoberfläche (14) ausgebildet ist, und eine Rumpf-Gesäß-Stütze (44), die an den Hauptseitenständern (24, 26) oberhalb der Bodenplatte (12) angeordnet ist und sich zwischen den Hauptseitenständern (24, 26) erstreckt, wobei an beiden Hauptseitenständern (24, 26) jeweils ein oberes Aufnahmemittel (38, 40) für die Rumpf-Gesäß-Stütze (44) angeordnet ist, das zwei oder eine Mehrzahl von oberen Halteausnehmungen (34, 36) an unterschiedlichen oberen Haltepositionen (42) aufweist, wobei die Halteausnehmungen (34, 36) der beiden Hauptseitenständer (24, 26) bezüglich einer gedachten Mittelebene zwischen den Hauptseitenständern (24, 26), spiegelbildlich ausgebildet, insbesondere an spiegelbildlichen Positionen angeordnet, sind.
Patent DE-102014104219-B4 (DE)
Title: Keramikträger sowie Sensorelement, Heizelement und Sensormodul jeweils mit einem Keramikträger und Verfahren zur Herstellung eines Keramikträgers
Inventor: LOOSE THOMAS
IPC: H01L49/02
Filed: 2014-03-26
Granted: 2019-09-12
Abstract: Keramikträger mit mindestens 96 Gewichtsprozent AlO, auf dem eine Dünnschichtstruktur (10) aus Platin oder einer Platinlegierung angeordnet ist, wobei der Träger und/oder die Dünnschichtstruktur (10) zur Verringerung mechanischer Spannungen auf Grund unterschiedlicher thermischer Ausdehnungskoeffizienten angepasst sind, und wobei eine Oberfläche (11) des Keramikträgers eine Zwischenschicht (12) aufweist, auf der die Dünnschichtstruktur (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der thermische Ausdehnungskoeffizient der Zwischenschicht (12) von 8*10/K bis 16*10/K, insbesondere von 8,5*10↑-6↑/K bis 14*10↑-6↑/K, beträgt, wobei die Zwischenschicht (12) wenigstens ein elektrisch isolierendes Metalloxid enthält.
Patent DE-102014116438-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdiodenanzeigevorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KIM EUN-AH
IPC: H01L51/56
Filed: 2014-11-11
Granted: 2017-11-30
Abstract: Organische Leuchtdiodenanzeigevorrichtung, die Folgendes umfasst: mehrere erste Elektroden (110), die mit mehreren Schaltelementen (100) verbunden sind, wobei sich die mehreren ersten Elektroden (110) in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung erstrecken, die nicht parallel sind; eine gemeinsame Leitung (120), die sich in der ersten Richtung erstreckt und benachbarte mehrere erste Elektroden (110) in der zweiten Richtung unterteilt; eine Pixeldefinitionsschicht (130), die an den Grenzen der mehreren ersten Elektroden (110) angeordnet ist; ein Haftmuster (140), das auf der gemeinsamen Leitung (120) angeordnet ist und sich in der ersten Richtung erstreckt; eine Wand (150) auf dem Haftmuster (140), die mit der gemeinsamen Leitung (120) überlappt; eine organische Schicht (160) auf den mehreren ersten Elektroden (110) und auf der Wand (150), und eine zweite Elektrode (170) auf der organischen Schicht (160), die die gemeinsame Leitung (120) in einem Abschnitt unter einem Überhang der Wand (150) kontaktiert, wobei das Haftmuster (140) eine verjüngende Form aufweist und die Wand (150) eine umgekehrt verjüngende Form aufweist, wobei die organische Schicht (160) durch einen Abstand (D2) in der zweiten Richtung von dem Haftmuster (140) getrennt angeordnet ist, und wobei der Abstand (D2) durch einen ersten Abschnitt der zweiten Elektrode (170) abgedeckt ist.
Patent DE-102015001927-B4 (DE)
Title: Schwingscharnier für ein Fenster sowie Fenster mit Schwingscharnier
Inventor: STÜRZENHOFÄCKER JENS
IPC: E05D15/48
Filed: 2015-02-13
Granted: 2016-12-29
Abstract: Schwingscharnier für ein Fenster, insbesondere Wohndachfenster, mit einem an einem Blendrahmen des Fensters festlegbaren Rahmenlager (1) und mit einem an einem Flügelrahmen des Fensters festlegbaren Flügellager (2), wobei das Rahmenlager (1) eine kanalartige, bogenförmige Gleiterführung (9) und das Flügellager (2) einen bogenförmigen Gleiter (13) aufweist, der sich bei einer Schwingbewegung des Schwingscharniers (3) entlang der Gleiterführung (9) bewegt und dabei von mindestens einer Bremsfeder (29) beaufschlagt ist, die eine an eine Seite der Gleiters (13) mit einer Brems-Anlagekraft anliegende Bremsfläche (33) aufweist, und mit mindestens einer bei Bedarf am Rahmenlager (1) anordenbaren, die Bremsfeder (29) zur Erhöhung der Brems-Anlagekraft beaufschlagenden Zusatzfeder (34), wobei die Zusatzfeder (34) zwei Federzonen (35, 36) aufweist, zwischen denen eine Befestigungszone (38) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungszone (38) einen Klemmbefestigungssitz und/oder Rastbefestigungssitz (41) zur Klemmbefestigung und/oder Rastbefestigung am Rahmenlager (1) aufweist, dass das Rahmenlager (1) mindestens ein Abstützelement (47) aufweist, das zumindest eine der Federzonen (35, 36) der Zusatzfeder (34) abstützt, wobei das Abstützelement (47) von einem Stanzvorsprung (48) eines Grundkörpers (4) des Rahmenlagers (1) gebildet ist und die Zusatzfeder (34) aus EPDM (Ethylen-Prophylen-Dien-Kautschuk), Gummi und/oder Kunststoff besteht.
Patent DE-102015003888-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines autonomen Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: BARKE ALEXANDER
IPC: G07B15/06
Filed: 2015-03-26
Granted: 2017-12-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines autonomen Kraftfahrzeugs (1), umfassend wenigstens eine Ermittlungseinrichtung (2) zum Ermitteln wenigstens einer Information, die ein Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) und/oder wenigstens einen Benutzerstandort relativ zu einer Position des Kraftfahrzeugs (1) betrifft, und wenigstens eine Steuerungseinrichtung (3) zum Steuern wenigstens einer Funktion und/oder wenigstens einer Einrichtung des Kraftfahrzeugs (1), wobei in einem abgestellten Zustand des Kraftfahrzeugs (1) abhängig von der wenigstens einen ermittelten Information die wenigstens eine Funktion und/oder die wenigstens eine Einrichtung des Kraftfahrzeugs (1) von der Steuerungseinrichtung (3) gesteuert wird, wobei die Ermittlungseinrichtung (2) die wenigstens eine Information, ein Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) betreffend, die einen bisherigen Standort (11) des Kraftfahrzeugs (1) betrifft und ein Bewegen des Kraftfahrzeugs (1) erforderlich macht, ermittelt und die Steuerungseinrichtung (3) die wenigstens eine Funktion und/oder die wenigstens eine Einrichtung des Kraftfahrzeugs (1) derart steuert, dass es zu einem neuen Standort (15), der ein Abstellen des Kraftfahrzeugs (1) außerhalb eines von der Information betroffenen Bereichs erlaubt, autonom bewegt und abgestellt wird, wobei die Information für ein Zeitintervall gültig ist, innerhalb dem das Kraftfahrzeug (1) nicht in dem von der Information betroffenen Bereich abgestellt werden kann, wobei das Kraftfahrzeug (1) nach Ablauf des Zeitintervalls autonom zu dem bisherigen Standort (11) bewegt und dort abgestellt wird.
Patent DE-102015008953-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vorbehandeln thermoplastischer Bauteile zum Strukturkleben - und Vorrichtung zum Bearbeiten einer Oberfläche
Inventor: SCHÄFER JAN
IPC: B29C59/14
Filed: 2015-07-10
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Oberflächenvorbehandlung von mindestens einem Bauteil (1) aus einem thermoplastischen Matrixwerkstoff (3) für einen Strukturklebeprozess, bei dem auf mindestens einer Oberfläche (2) des mindestens einen Bauteils (3) in einem ersten Verfahrensschritt lokal eine Oberflächentemperatur TOgrößer als eine Schmelztemperatur TSdes thermoplastischen Matrixwerkstoffs (3) erzeugt wird, wodurch an der mindestens einen Oberfläche (2) lokal Diffusionen und/oder Umschmelzungen von auf der mindestens einen Oberfläche (2) vorhandenen Kontaminationen (14) ausgelöst und durchgeführt werden, wobei die Oberflächentemperatur TOdurch eine reaktive Plasmafackel (8) einer Atmosphärendruckplasmavorrichtung (4) mittels eines Ionisationsgases (13) erzeugt wird, wobei ein Ionisationsgas (13) aus der Gruppe bestehend aus Luft, Stickstoff, Argon, Sauerstoff oder Formiergas verwendet wird, und wobei in dem ersten Verfahrensschritt eine in der mindestens einen Oberfläche (2) bestehende Oberflächenfeuchtigkeit (16) reduziert und auf der mindestens einen Oberfläche (2) eine von einer Anfangstopographie (15) der Oberfläche (2) unabhängige gleichbleibende Nano-Topographie (19) mit einer Oberflächenrauheit von 2 bis 10 nm bei einer Fläche von 10 µm × 10 µm erzeugt wird, und wobei die mindestens eine Oberfläche (2) in einem zweiten Verfahrensschritt erneut mit der reaktiven Plasmafackel in der gleichen Atmosphärendruckplasmavorrichtung (4) behandelt wird, ohne dass das mindestens eine Bauteil (1) aus der Vorrichtung (4) genommen wird, wobei auf der mindestens einen Oberfläche (2) durch Ätzen eine neue Topographie (20) mit einer Oberflächenrauheit von 500 bis 1000 nm auf einer Fläche von 10 µm × 10 µm erzeugt wird und in die mindestens eine Oberfläche (2) reaktive Gruppen (17) eingebracht werden.
Patent DE-102015101181-B4 (DE)
Title: Steuerbare Ölabscheideeinrichtung
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F01M13/04
Filed: 2015-01-28
Granted: 2017-02-23
Abstract: Ölabscheideeinrichtung (1) zur Abscheidung von Öl aus einem Gasstrom (10) zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses einer Brennkraftmaschine, mit einer Anströmseite (11), die mit dem Kurbelgehäuse der Brennkraftmaschine strömungsmäßig in Verbindung bringbar ist und aus der die Ölabscheideeinrichtung (1) mit dem mit Öl beladenen Gasstrom (10) anströmbar ist und mit einer Abströmseite (12), die mit dem Ansaugtrakt der Brennkraftmaschine strömungsmäßig in Verbindung bringbar ist und in den der von Öl im Wesentlichen gereinigte Gasstrom (10) aus der Ölabscheideeinrichtung (1) abströmbar ist, wobei – ein Steuerorgan (13) ausgebildet ist, das zur Bildung eines änderbaren Strömungsquerschnittes (14) zwischen der Anströmseite (11) und der Abströmseite (12) beweglich eingerichtet ist, wobei das Steuerorgan (13) zur Änderung des Strömungsquerschnittes (14) eine Wirkfläche (15) aufweist, welche mit dem von der Anströmseite (11) einströmenden und mit Öl beladenen Gasstrom (10) beaufschlagbar ist, und wobei – ein Gegensteuerorgan (16) ausgebildet ist, das zur Einwirkung auf das Steuerorgan (13) beweglich eingerichtet ist, wobei das Gegensteuerorgan (16) mittels eines auf der Abströmseite (12) entstehenden Unterdrucks derart steuerbar ist, dass das Gegensteuerorgan (16) bei einem ansteigenden Unterdruck auf der Abströmseite (12) gegen das Steuerorgan (13) zur Anlage gelangt und die Bewegung des Steuerorgans (13) zur Vergrößerung des Strömungsquerschnittes (14) zumindest begrenzt.
Patent DE-102015106213-B4 (DE)
Title: Beleuchtete Glasbaustein-Wand mit zugehörigen Herstellungsverfahren
Inventor: GUHR PATRICK
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-04-22
Granted: 2017-09-14
Abstract: Glasbaustein-Wand, aufweisend  Glasbausteine (110) mit jeweils mindestens einer transparenten Sichtfläche (111) und einer umlaufenden Fugenfläche (119) senkrecht zur Sichtfläche (111); Mörtelfugen (120) zwischen jeweils benachbarten Glasbausteinen (110);  in den Mörtelfugen (120) fest verfugte Gehäuse (200) aufweisend einen offenen oder transparenten Teilabschnitt (219) zu mindestens einem der benachbarten Glasbausteine (110) hin, eine Montageöffnung (211) auf einer Gehäusevorderseite parallel zu den Sichtflächen (111) sowie erste elektrische Kontaktmittel (221); und  Leuchtmittel-Baugruppen (300), die jeweils lösbar in das Gehäuse (200) angeordnet sind und jeweils mindestens eine steuerbare und durch den offenen oder transparenten Teilabschnitt (219) abstrahlende Lichtquelle (301) sowie zu den ersten elektrischen Kontaktmitteln (221) kompatible zweite elektrische Kontaktmittel (322) aufweisen, die lösbar mit den ersten elektrischen Kontaktmitteln (221) verbunden sind.
Patent DE-102015117383-B4 (DE)
Title: Elastisch flexibler Düsenkopf für eine Luftpumpe
Inventor: WANG LOPIN
IPC: F04B33/00
Filed: 2015-10-13
Granted: 2021-01-14
Abstract: Flexibler Düsenkopf (10, 30) für eine Luftpumpe, wobei der Düsenkopf (10, 30) umfasst:Ein Kopfendgehäuse (11, 31) mit einem Aufnahmeraum (110) zum Aufnehmen einer Düsenkopfkomponente (20, 40);ein ungefähr röhrenförmiges Pumpenendgehäuse (13, 33), das mit einem Ende fest mit einem Pumpenkörper (50) der Luftpumpe verbunden ist, und dessen gegenständiges Ende (132) mit einer Aufnahmehöhle (130, 330) ausgebildet ist, die nach innen ragt; undeinen Schlauch (15, 35), dessen eines Ende (151, 351) luftdicht mit dem Kopfendgehäuse (11, 31) als Einzelstück umspritzt ist und ein gegenständiges Ende (152, 352) mit einem vergrößerten Außendurchmesser aufweist, wobei ein Endbereich (152, 352) in der Aufnahmehöhle (130, 330) des Pumpenendgehäuses (13, 33) aufgenommen vorliegt, wobei der Endbereich (152, 352) des Schlauchs (15, 35) mit seinem Umfang die Innenwand der Aufnahmehöhle (130, 330) des Pumpenendgehäuses (13, 33) in luftdichter Weise berührt, wobei das Kopfendgehäuse (11, 31) ein Durchgangsloch (111, 311) aufweist, das mit dem Aufnahmeraum (110) und einem mittigen Kanal (150, 350) des Schlauchs (15, 35) in Verbindung steht, und wobei eine Innenseite des Pumpenendgehäuses (13, 33) mit dem mittigen Kanal (150, 350) des Schlauchs (15, 35) in Verbindung steht;ein Rückhalteelement (17) an dem gegenständigen Ende (132) des Pumpenendgehäuses (13, 33), um den Endbereich (152, 352) des Schlauchs (15, 35) in der Aufnahmehöhle (130, 330) des Pumpenendgehäuses (13, 33) zurückzuhalten, wobei der Endbereich (152, 352) des Schlauchs (15, 35) in der Aufnahmehöhle (130, 330) des Pumpenendgehäuses (13, 33) beweglich ist.
Patent DE-102015117747-B4 (DE)
Title: Testen von Halbleiterpaketen mit integrierten Antennen
Inventor: TROTTA SAVERIO
IPC: G01R31/28
Filed: 2015-10-19
Granted: 2020-07-30
Abstract: Halbleiterpaket, aufweisend:ein Halbleiterplättchen;eine Antenne, die in Isoliermaterial, welches eine erste Hauptseite des Halbleiterplättchens kontaktiert, eingebettet und elektrisch mit einer ersten Kontaktfläche des Halbleiterplättchens verbunden ist; undeine Kopplungsstruktur, die im Isoliermaterial eingebettet ist, elektrisch mit einer zweiten Kontaktfläche des Halbleiterplättchens verbunden ist und zur Antenne beabstandet ist,wobei die Kopplungsstruktur zum Erfassen von Energie konfiguriert ist, die von der Antenne oder einer Zuleitung, die mit der Antenne verbunden ist, abgestrahlt wird,wobei das Halbleiterplättchen einen Senderkreis enthält, der zum Treiben eines Signals durch die Zuleitung zur Antenne betriebsfähig ist,wobei das Halbleiterplättchen einen Sendewegverifizierungskreis enthält, der zum Anzeigen, ob die Antenne elektrisch mit der ersten Kontaktfläche des Halbleiterplättchens verbunden ist, betriebsfähig ist, basierend auf einem Signal von der Kopplungsstruktur, das der Energie entspricht, die durch die Kopplungsstruktur erfasst wird.
Patent DE-102015226356-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zugreifen auf wenigstens eine Fahrzeugfunktionalität wenigstens eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeugzugriffsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: VERKIN JULIAN
IPC: G07C9/00
Filed: 2015-12-21
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verfahren (100) zum Zugreifen auf wenigstens eine Fahrzeugfunktionalität wenigstens eines Kraftfahrzeugs, umfassend: Vergleichen (140), mittels einer tragbaren Kraftfahrzeugzugriffsvorrichtung, von einen Benutzer des Kraftfahrzeugs eindeutig charakterisierenden biometrischen Benutzerdaten mit vorab hinterlegten Benutzerdaten; und Übertragen (160) eines Auslösesignals zum Betätigen der Fahrzeugfunktionalität von der tragbaren Kraftfahrzeugzugriffsvorrichtung zu dem Kraftfahrzeug, falls die erfassten biometrischen Benutzerdaten mit den vorab hinterlegten Benutzerdaten übereinstimmen, wobei das Übertragen (160) des Auslösesignals ferner ein Übermitteln (170) von dem Benutzer individuell zugeordneten Zugriffsdaten zum Betätigen der Fahrzeugfunktionalität umfasst.
Patent DE-102016100156-B4 (DE)
Title: Testgerät für ein Fahrerassistenzsystem und Verfahren zur Durchführung einer Funktionsprüfung eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: TRAUTMANN TORALF
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-01-05
Granted: 2019-08-01
Abstract: Testgerät für ein Fahrerassistenzsystem (FAS) umfassend eine erste Einrichtung (5) zur Aufzeichnung visueller und/oder akustischer Signale einer Fahrzeugumgebung, eine zweite Einrichtung (6) zur Aufzeichnung visueller, akustischer und/oder haptischer Informationen/Signale einer fahrzeuginternen Ausgabeeinheit eines Fahrerassistenzsystems, sowie eine dritte Einrichtung (14) zur Auswertung der Aufzeichnungen, wobei die erste (5), die zweite (6) und dritte (14) Einrichtung unabhängig von dem Fahrzeugassistenzsystem ausgebildet sind, wobei die erste Einrichtung (5) eine Kamera umfasst und die zweite Einrichtung (6) eine Kamera umfasst und die Kameras jeweils eine zur Synchronisation einer autovisuellen Sequenz nutzbare LED (light-emitting-diode) aufweisen.