baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008008142-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zur Ansteuerung und/oder Überwachung eines verfahrbaren Flügels, insbesondere einer Tür, eines Fensters oder dergleichen
Inventor: HEDINGER SAMUEL
IPC: G07C9/00
Filed: 2008-02-08
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung und/oder Überwachung zumindest eines verfahrbar- oder verstellbaren Flügels einer Tür oder eines Fensters, mit folgenden Merkmalen:- es werden zumindest zwei Sensoreinrichtungen (9; 9', 9") verwendet,- mittels jeder dieser zumindest beiden Sensoreinrichtungen (9; 9', 9") wird ein Sensorfeld (19', 19") erzeugt, in welchem ein bewegtes Objekt mittels der Sensoreinrichtung (9; 9', 9") detektierbar ist,- die zumindest beiden Sensorfelder (19', 19") werden bezüglich ihrer Größe, Lage und/oder Form unterschiedlich erzeugt, derart, dass das erste Sensorfeld (19') in Parallelrichtung zu dem zumindest einen überwachten Flügel (1; 1a, 1b) und/oder überwachten Durchgang breiter ist als das zweite Sensorfeld (19"), welches gegenüber dem ersten Sensorfeld (19') schmäler ist,- die zumindest beiden Sensoreinrichtungen (9', 9") werden stets, permanent, parallel und/oder in einem Multiplexverfahren ausgewertet und in Abhängigkeit davon die Ansteuerung und/oder Überwachung des zumindest einen Flügels durchgeführt, gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale:- die Ansteuerung und/oder Überwachung des zumindest einen überwachten Flügels (1; 1a, 1b) erfolgt unterschiedlich in Abhängigkeit einer ersten oder maximalen Öffnungsweite der Flügelanordnung (1) oder in Abhängigkeit einer in einem bestimmten Betriebsmodus vorgebbaren und gegenüber der ersten Öffnungsweite abweichenden oder geringeren Öffnungsweite,- in Abhängigkeit der Öffnungsweite wird entschieden, ob das breitere oder das schmalere Sensorfeld (19', 19") als primäres oder ausschließliches Sensorfeld (19', 19") für die Türsteuerung heranzuziehen oder zugrunde zu legen ist, wobei sich das breitere Sensorfeld (19') mit größerer Längserstreckung parallel zu dem zu überwachenden Türbereich erstreckt.
Patent DE-102008010135-B4 (DE)
Title: Eckventil
Inventor: SCHELL JOACHIM
IPC: F16K7/00
Filed: 2008-02-20
Granted: 2011-06-30
Abstract: Eckventil mit einem Ventilgehäuse, das eine Wassereintrittsbohrung, eine Wasseraustrittsbohrung, eine Aufnahmebohrung sowie ein Betätigungsmittel aufweist und im Bereich der Aufnahmebohrung eine Membrandichtung vorgesehen ist, die einerseits formschlüssig mit einer Ventilspindel verbunden ist und andererseits am Ventilgehäuse befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahmebohrung (17) ein Adapter (3) angeordnet ist, der die Membrandichtung (6) im Ventilgehäuse (1) fixiert und in den die Ventilspindel (4) eingeschraubt ist, die Ventilspindel (4) eine Ringnut (43) aufweist, die sich im Bereich einer Bohrung (18) im Gehäuse (1) und einer Bohrung (34) im Adapter (3) befindet, und dass eine Sicherungsklammer (8) vorgesehen ist, die die Bohrung (18) des Gehäuses (1), die Bohrung (34) des Adapter (3) und die Ringnut (43) durchgreift.
Patent DE-102008014257-B4 (DE)
Title: Lenkflugkörper
Inventor: FISCH PETER GERD
IPC: F42B15/00
Filed: 2008-03-13
Granted: 2009-12-03
Abstract: Lenkflugkörper (1, 1') mit einer Sensoreinheit (5), mit einer Antriebseinheit (7) und mit einer Nutzlasteinheit (8), wobei  a. eine die Außenkontur bildende, sich entlang einer Längsrichtung (4) erstreckende Flugkörperhülle (3) umfasst ist, die einen Aufnahmeraum (10) zur in Längsrichtung (4) verlagerbaren Aufnahme der Sensoreinheit (5), der Antriebseinheit (7) und der Nutzlasteinheit (8) aufweist,  b. wenigstens zwei der Einheiten (5, 7, 8) in Längsrichtung (4) nebeneinander anbringbar sind,  c. die Antriebseinheit (7) und die Nutzlasteinheit (8) nebeneinander in der Flugkörperhülle (3) anbringbar sind,  d. die Nutzlasteinheit (8) quer zur Längsrichtung (4) gegenüber der Sensoreinheit (5) seitlich versetzt angeordnet ist und  e. die Nutzlasteinheit (8) im Gesamtschwerpunkt (S) angeordnet ist.
Patent DE-102008014315-B4 (DE)
Title: Ausserkraftsetzen eines automatischen Bremsens in einem Kollisionsabschwächungs- und/oder -vermeidungssystem
Inventor: LABUHN PAMELA I
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-03-14
Granted: 2019-11-28
Abstract: Verfahren zum Zurückgeben einer Fahrersteuerung in einem Fahrzeug mit einem Gaspedal während eines automatischen Bremsens, wobei das Verfahren die Schritte umfasst, dass ein momentaner Wert der Gaspedalstellung ermittelt wird;dadurch gekennzeichnet , dassein Minimalwert der Gaspedalstellung auf Grundlage der Gaspedalstellungswerte ermittelt wird, die zumindest während eines Teils des automatischen Bremsens iterativ ermittelt werden; unddas automatische Bremsen ausgeschaltet wird, wenn der momentane Wert um mindestens einen vorbestimmten Wert größer als der Minimalwert ist.
Patent DE-102008020923-B4 (DE)
Title: Buchsenverschlusssystem
Inventor: FLORES STEPHAN
IPC: H05K5/03
Filed: 2008-04-25
Granted: 2009-12-31
Abstract: Buchsenverschlusssystem, umfassend ein Gehäuseteil mit einer Buchsenöffnung, weiter umfassend eine Flachbaugruppe mit einem darauf montierten Buchsenbauteil, und umfassend einen zur Montage und zur Handhabung von außerhalb des Gehäuseteils in die Buchsenöffnung des Gehäuseteils bei gleichzeitigem Verschließen der Buchsenöffnung des Gehäuseteils hinein platzierbaren Buchsenöffnungsstopfen, wobei die Flachbaugruppe und das Gehäuseteil im gegenseitig montierten Zustand in der Weise zueinander angeordnet sind, dass bei Herausbewegtem Buchsenöffnungsstopfen aus der Buchsenöffnung das Buchsenbauteil von außerhalb des Gehäuseteils durch die Buchsenöffnung hindurch oder innerhalb der Buchsenöffnung erreichbar ist, wobei die Buchsenöffnung (3) neben einer Öffnung (5) für die Erreichbarkeit des mit der Buchsenöffnung (3) in Zusammenhang stehenden Buchsenbauteils (4) eine darüber hinausgehende Öffnung (9) aufweist mit einer Weite, die kleiner ist als eine Weite der für die Erreichbarkeit des Buchsenbauteils (4) vorgesehenen Öffnung (5), wobei der Buchsenöffnungsstopfen (8) einen im montierten oder im montierten und handgehabten Zustand durch die hinausgehende Öffnung (9) hindurch ragenden Arm...
Patent DE-102008026499-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur direkten Kommutierung zwischen in Reihe geschalteten leistungselektronischen Stellgliedern
Inventor: ROSE MATTHIAS
IPC: H02M3/158
Filed: 2008-05-27
Granted: 2018-03-08
Abstract: Vorrichtung zur direkten Kommutierung zwischen in Reihe geschalteten leistungselektronischen Stellgliedern (5-1, 5-2, 6-1, 6-2) in einer Leistungsschalteranordnung (3) mit induktiver Last (4), wobei die Stellglieder (5-1, 5-2, 6-1, 6-2) zwischen einem positiven Versorgungspotenzial (VS) und einem Bezugspotenzial (GND) angeordnet sind, von denen mindestens zwei Stellglieder (5-1, 5-2) aktiv ein- und ausgeschaltet werden und über Steuersignalleitungen (7-1, 7-2) mit einer Ansteuerschaltung (2) verbunden sind, wobei der Ansteuerschaltung (2) eine übergeordnete Programmier- und Steuereinheit (1) vorgeschaltet ist, wobei die Ansteuerschaltung (2) durch mindestens einen Messsignalabgriff (10-1) Messgrößen von der Leistungsschalteranordnung (3) aufnimmt und Ansteuersequenzen für die aktiv schaltenden Stellglieder (5-1, 5-2) über die Steuersignalleitungen (7-1, 7-2) in Abhängigkeit des Signals auf einer Steuervorgabeschnittstelle (18) erzeugt, wobei die Ansteuerschaltung (2) enthält: – eine Mess- und Bewertungsschaltung (2-2), welche Verbindungen zu mindestens einem Messsignalabgriff (10-1, 10-2) besitzt und über Zustandserfassungsleitungen (11-1, 11-2, 11-3) Signale an das zentrale Steuerregister (2-1) überträgt, wobei die Signale der Zustandserfassungsleitungen (11-1, 11-2, 11-3) in Verbindung zum Beginn und zum Ende der Kommutierung stehen, wobei das zentrale Steuerregister (2-1) mit der Mess- und Bewertungsschaltung (2-2) über die Zustandserfassungsleitungen (11-1, 11-2, 11-3) verbunden ist und mittels mindestens einer Signalleitung der Steuervorgabeschnittstelle (18) mit der übergeordneten Programmier- und Steuereinheit (1) in Verbindung steht, – eine Hilfssignalschaltung (2-3), welche mittels mindestens einer Signalleitung (18-1) der Steuervorgabeschnittstelle (18) mit der übergeordneten Programmier- und Steuereinheit (1) verbunden ist, – mindestens zwei Ansteuerteilschaltungen (2-4, 2-5), welche über Hilfssignalleitungen (15-1, 15-2) mit der Hilfssignalschaltung (2-3) verbunden sind, – mindestens zwei Treiberschaltungen (2-6, 2-7), die über Treibersteuerleitungen (16-x) mit den Ansteuerteilschaltungen (2-4, 2-5) verbunden sind sowie über die Steuersignalleitungen (7-1, 7-2) mit der Leistungsschalteranordnung (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerschaltung (2) ein zentrales Steuerregister (2-1) enthält, die mit der Mess- und ...
Patent DE-102008029921-B4 (DE)
Title: Projektor und Verfahren zum Projizieren eines Bildes
Inventor: GEISLER ENRICO
IPC: G03B21/00
Filed: 2008-06-24
Granted: 2013-11-07
Abstract: Projektor zum Projizieren eines Bildes, mit einem mit Licht beaufschlagtem Beleuchtungsmodulator (3), der mehrere in Spalten und Zeilen angeordnete Beleuchtungspixel aufweist, die voneinander unabhängig ansteuerbar sind, um die Intensität des Lichtes pixelindividuell zu modulieren, einer dem Beleuchtungsmodulator (3) nachgeordneten Abbildungsoptik (4), die das pixelindividuell modulierte Licht auf einen Bildmodulator (5) mit mehreren in Spalten und Zeilen angeordneten Bildpixeln, die voneinander unabhängig ansteuerbar sind, um das zu projizierende Bild zu erzeugen, so abbildet, daß jedes Beleuchtungspixel mehreren Bildpixeln zugeordnet ist, sowie einer Steuereinheit (7), der Bilddaten (BD) des zu erzeugenden Bildes zugeführt sind und die daraus Beleuchtungssteuerdaten für den Beleuchtungsmodulator (3) erzeugt und an diesen zur Modulation des Lichtes anlegt sowie Bildsteuerdaten für den Bildmodulator (5) erzeugt und an diesen zur Bilderzeugung anlegt, wobei die Beleuchtungssteuerdaten für jedes Beleuchtungspixel entweder einen Ein-Wert, um mit dem von diesem Beleuchtungspixel kommenden Licht die zugeordneten Bildpixel des Bildmodulators für die Bilderzeugung zu beleuchten, oder einen Aus-Wert, um die Intensität des von diesem Beleuchtungspixel kommenden und auf die zugeordneten Bildpixel abgebildeten Lichtes zu minimieren, aufweisen und in der Art erzeugt sind, daß die Beleuchtungssteuerdaten für jedes Beleuchtungspixel, von dessen zugeordneten Bildpixeln zumindest eines gemäß den Bilddaten einen über einem vorbestimmten Schwellwert liegenden Helligkeitswert im Bild darstellen soll, den Ein-Wert und für alle anderen Beleuchtungspixel den Aus-Wert mit der Ausnahme aufweisen, daß die Beleuchtungssteuerdaten für zumindest eines der anderen Beleuchtungspixel, von dessen zugeordneten Bildpixeln zumindest eines von einem Bildpixel, das gemäß den Bilddaten einen über dem vorbestimmten Schwellwert liegenden Helligkeitswert darstellen soll, um nicht mehr als eine vorbestimmte Pixelanzahl beabstandet ist, den Ein-Wert aufweisen.
Patent DE-102008036115-B4 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung mit einem Ventil
Inventor: ZEIDLHOFER HERBERT
IPC: B29C48/92
Filed: 2008-08-01
Granted: 2017-12-28
Abstract: Spritzgießvorrichtung, umfassend: einen Extruder, insbesondere einen Einschneckenextruder, einen ersten und einen zweiten Einspritzzylinder, eine Einspritzdüse, zwei Leitungen pro Einspritzzylinder, durch die jeweils der erste und der zweite Einspritzzylinder mit dem Extruder und der Einspritzdüse verbindbar sind, und ein Ventil, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (6) zwei Stellungen aufweist, wobei in einer ersten Stellung des Ventils (6) eine der zwei Leitungen (5) des ersten Einspritzzylinders (1) als Füllkanal (9a) zum Befüllen des Einspritzzylinders (1) durch den Extruder (3) dient und eine der zwei Leitungen (5) des zweiten Einspritzzylinders (2) als Einspritzkanal (9b) für die Schmelze (7) vom Einspritzzylinder (2) in die Einspritzdüse (4) dient und in einer zweiten Stellung des Ventils (6) die andere der zwei Leitungen (5) des zweiten Einspritzzylinders (2) als Füllkanal (9a) zum Befüllen des Einspritzzylinders (2) durch den Extruder (3) dient und die andere der zwei Leitungen (5) des ersten Einspritzzylinders (1) als Einspritzkanal (9b) für die Schmelze (7) vom Einspritzzylinder (1) in die Einspritzdüse (4) dient.
Patent DE-102008040915-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, bei dem die Haupthydraulikpumpe vom Antriebsmoment des Getriebes gesteuert wird
Inventor: ROSSMANN MARTIN
IPC: F16H63/02
Filed: 2008-08-01
Granted: 2019-06-06
Abstract: Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Antriebsaggregat (1, 2), und einem zwischen dem Antriebsaggregat (1, 2) und einem Abtrieb (6) angeordneten Getriebe (5), wobei das Getriebe (5) als Kupplungen und/oder Bremsen ausgebildete Schaltelemente umfasst, die zur Ausführung von Gangwechseln mit definierten Hydraulikdrücken beaufschlagbar sind, und wobei dem Getriebe (5) eine Haupthydraulikpumpe (7, 10) zur Bereitstellung der Hydraulikdrücke zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerungseinrichtung (9) die Haupthydraulikpumpe (7; 10) derart steuert oder regelt, dass von der Haupthydraulikpumpe (7; 10) bereitgestellte Fördervolumen und damit Hydraulikdrücke von einem vom Getriebe (5) zu übertragenden Antriebsmoment abhängig sind.
Patent DE-102008043493-B4 (DE)
Title: Parksperre für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: SCHMIDT STEFAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2008-11-05
Granted: 2017-05-04
Abstract: Parksperre für ein Kraftfahrzeuggetriebe, umfassend ein mit dem Abtrieb des Getriebes verbundenes Parksperrenrad sowie eine in einem Getriebegehäuse (1) schwenkbar gelagerte Sperrklinke (5), wobei ein Sperrklinkenzahn (7) der Sperrklinke (5) zum Festsetzen des Parksperrenrades in ein Verzahnungsprofil des Parksperrenrades formschlüssig einschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur hydraulischen Dämpfung der Schwenkbewegung (8, 9) der Sperrklinke (5) eine in einem Ölsumpf (3) des Getriebes angeordnete Platte (14, 18, 22) vorgesehen ist, die fest oder gelenkig mit der Sperrklinke (5) verbunden ist, derart, dass sich die Platte (14, 18, 22) bei jeder Schwenkbewegung (8, 9) der Sperrklinke (5) translatorisch im Wesentlichen senkrecht zu ihrem Plattenboden (15) frei im Ölsumpf (3) bewegt.
Patent DE-102008053199-B4 (DE)
Title: Gasfeder
Inventor: POOSCHEN HARALD
IPC: F16F9/02
Filed: 2008-10-24
Granted: 2011-07-07
Abstract: Gasfeder mit einem an einem ersten Ende verschlossenen Zylinder,  einem in dem Zylinder verschiebbar angeordneten Kolben, der den Zylinder in einen dem ersten Ende nahen ersten Arbeitsraum und einen dem ersten Ende fernen zweiten Arbeitsraum unterteilt und  einer einseitig an dem Kolben angeordneten Kolbenstange, die den zweiten Arbeitsraum durchragt und konzentrisch zur Mittellängsachse des Zylinders an einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten Ende durch eine Dichtung und eine Kolbenstangenführung abgedichtet aus dem Zylinder herausgeführt ist, wobei zwischen der Kolbenstangenführung (12) und der Dichtung (11) ein Federelement (16) und ein einen Boden (19) und eine Ringwand (18) umfassendes Stützelement (17) angeordnet sind, wobei sich das Federelement (16) mit einem Ende an der Kolbenstangenführung (12) und mit dem anderen Ende an dem Boden (19) des Stützelements (17) abstützt, die Dichtung (11) an der der Ringwand (18) entgegengesetzten Seite des Bodens (19) an diesem anliegt und an der dem Stützelement...
Patent DE-102008056370-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines organischen strahlungsemittierenden Bauelements und organisches strahlungsemittierendes Bauelement
Inventor: GÄRDITZ CHRISTOPH DR
IPC: H01L51/56
Filed: 2008-11-07
Granted: 2021-09-30
Abstract: Organisches strahlungsemittierendes Bauelement, umfassend:- eine organische strahlungsemittierende Schichtenfolge (10) mit zumindest einer organischen funktionellen Schicht (3), die geeignet ist, im Betrieb elektromagnetische Strahlung abzustrahlen, und einer transparenten Schicht (11) und- eine transparente Strahlungsauskoppelschicht (20) auf einer der zumindest einen funktionellen Schicht (3) abgewandten Oberfläche (12) der transparenten Schicht (11), wobei- die Strahlungsauskoppelschicht (20) eine Oberflächenstruktur (21) gebildet aus Rückständen (7) einer Mehrzahl individuell getrockneter Tropfen (6) aufweist und die Rückstände (7) eine meniskenartige Form aufweisen.
Patent DE-102008063475-B4 (DE)
Title: Nutzfahrzeugfahrerhaus
Inventor: BUTSCHER JOCHEN
IPC: B62D33/06
Filed: 2008-12-17
Granted: 2012-05-16
Abstract: Fahrerhauslagerung eines Nutzfahrzeugs (1), bei der der Fahrgestellrahmen (3) wenigstens einen elastischen Dämpferkörper (4) trägt, auf dem das Fahrerhaus (5) aufliegt und der das Fahrerhaus (5) vom Fahrgestellrahmen (3) beabstandet, wobei der Dämpferkörper (4) mit Hilfe von Montageelementen (6) einerseits am Fahrerhaus (5) und andererseits am Fahrgestellrahmen (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen des Dämpferkörpers (4) durch Zuführung oder Entnahme eines Befüllungsmediums (31) veränderbar ist und der Dämpferkörper (4) ein Schlauch (18) ist.
Patent DE-102009002229-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Leistungsschalterschaltung
Inventor: EHLERS ERIC
IPC: H01H9/54
Filed: 2009-04-06
Granted: 2021-11-04
Abstract: Vorrichtung (100), die aufweist:eine Leistungsschalterschaltung (102) miteinem ersten Anschluss (104), der zwischen einem Signaleingang (106) und einem Signalausgang (108) angeordnet ist;einen mit dem ersten Anschluss verbundenen MEMS-Schalter (110), wobei der MEMS-Schalter (110) einen Steuereingang (112) aufweist; undeinen mit dem MEMS-Schalter (110) verbundenen MEMS-Schutzschalter (114), wobei der MEMS-Schutzschalter (114) einen Steuereingang (116) aufweist;wobei der Steuereingang (112) des MEMS-Schalters (110) und der Steuereingang (116) des MEMS-Schutzschalters (114) dazu dienen, Steuersignale zu empfangen, um selektiv die Leistungsschalterschaltung (102)i) in den Betriebszustand EIN zu versetzen, in welchem die am Signaleingang (106) anliegende Signalenergie durch den MEMS-Schalter (110) und den MEMS-Schutzschalter (114) vom Signalausgang (108) abgeleitet wird,ii) die Leistungsschalterschaltung (102) in den Betriebszustand AUS zu versetzen, in welchem die am Signaleingang (106) anliegende Signalenergie nicht vom Signalausgang (108) abgeleitet wird und der MEMS-Schalter (110) die durch den MEMS-Schutzschalter (114) in einem Signalpfad zwischen dem Signaleingang (106) und dem Signalausgang (108) hervorgerufene Einfügungsdämpfung und Verzerrung mindert, undiii) in einen Zwischenzustand zu versetzen, in welchem der MEMS-Schutzschalter (114) den Stromfluss durch den MEMS-Schalter (110) verringert,wobei die Leistungsschalterschaltung (102) ferner einen Masseanschluss (118) aufweist; undder MEMS-Schalter (110) und der MEMS-Schutzschalter (114) in Reihe zwischen den ersten Anschluss (104) und den Masseanschluss (118) sowie in Nebenschluss zum Signalpfad zwischen dem Signaleingang (106) und dem Signalausgang (108) geschaltet sind.
Patent DE-102009013958-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln gestaplter plattenförmiger Elemente
Inventor: ANDRITZKE LOTHAR DIPL PHYS
IPC: B65G61/00
Filed: 2009-03-11
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln gestapelter plattenförmiger Elemente, bei der ein Stapel (2) plattenförmiger Elemente auf eine Hubeinrichtung (6) aufsetzbar ist, mit der ein gestuftes Anheben in Höhenstufen erfolgt; und vertikal oberhalb des Stapels (2) plattenförmiger Elemente eine Fördereinrichtung (3) für plattenförmige Elemente (1.1, 1.2, ...) angeordnet ist, bei der an einem in Form eines Stetigförderers ausgebildeten Förderbandes (4) oder mindestens einer rotierenden Walze (11) mindestens ein Förderelement (5) befestigt ist; wobei das/die Förderelement(e) (5) aus einem elastisch verformbaren Werkstoff gebildet ist/sind und in Richtung der Oberfläche von zu vereinzelnden plattenförmigen Elementen (1.1, 1.2, ...) mindestens eine Stirnfläche aufweist/aufweisen und das/die Förderelement(e) (5) so dimensioniert und in einem Abstand zur Oberfläche eines vertikal oben an einem Stapel (2) plattenförmiger Elemente (1.1, 1.2, ...) angeordneten plattenförmigen Elementes (1.1) angeordnet ist/sind, so dass das/die Förderelement(e) (5) bei einer translatorischen Bewegung des Förderbandes (4) oder einer Rotation der Walze(n) (11) in einen mechanischen Kontakt mit der Oberfläche des vertikal oben im Stapel (2) angeordneten plattenförmigen Elementes (1.1) bringbar ist/sind und dadurch auf die Oberfläche dieses plattenförmigen Elementes (1.1) eine Zugkraft ausgeübt ist und dieses plattenförmige Element (1.1) durch die wirkende Reibkraft mit der Bewegung des/der Förderelemente(s) (5) in Förderrichtung vom Stapel bewegbar ist.
Patent DE-102009014054-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Ablaufs einer MR-Messung bei einer Magnetresonanzanlage
Inventor: STEMMER ALTO
IPC: G16H30/20
Filed: 2009-03-19
Granted: 2011-06-09
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Ablaufs einer MR-Messung bei einer Magnetresonanzanlage (5),  wobei von einem vorbestimmten Volumenabschnitt (23) eines Untersuchungsobjektes (O) MR-Signale aufgenommen werden,  wobei pro Repetition der MR-Messung mehrere Schichten (22) des vorbestimmten Volumenabschnitts (23) angeregt und gemessen werden,  wobei zur vollständigen Messung jeder der Schichten (22) mindestens zwei Repetitionen durchgeführt werden,  wobei bei kontinuierlichem Tischvorschub angeregt und gemessen wird, und  wobei eine Anzahl der mehreren Schichten (22), welche pro Repetition angeregt und gemessen werden, in Abhängigkeit von den Ablauf der MR-Messung bestimmenden Parametern automatisch bestimmt wird und von einem Benutzer der Magnetresonanzanlage (5) nicht frei einstellbar ist.
Patent DE-102009014436-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung zur Förderung einer wässrigen Flüssigkeit
Inventor: FRIEDEL JOERG
IPC: F01N3/10
Filed: 2009-03-26
Granted: 2013-10-31
Abstract: Fördereinrichtung zur Förderung einer wässrigen Flüssigkeit aus einem Vorratsbehälter (1, 13) über eine Förderleitung (3, 16) zu einem Injektor (5, 15) in einem Kraftfahrzeug mit einer Pumpe (2, 18), dadurch gekennzeichnet, dass die Förderleitung (3, 16) mit einem Ende mit einem Speicher (11, 12) und mit dem anderen Ende mit einem im Betrieb der Pumpe (2, 18) geschlossenen und bei abgeschalteter Pumpe (2, 18) geöffneten Belüftungsventil (9, 14) verbunden ist, und dass der Speicher (11, 12) durch den Druck der eingeschalteten Pumpe (2, 18) beaufschlagbar ist und ein zum Entleeren der Förderleitung (3, 16) bemessenes Volumen aufweist.
Patent DE-102009045951-B4 (DE)
Title: Bohrschraube
Inventor: STIEBITZ GÜNTER
IPC: F16B25/10
Filed: 2009-10-23
Granted: 2020-07-16
Abstract: Bohrschraube für Holz oder holzähnliches Material, miteinem Schraubenschaft (1),einer an dem vorderen Ende des Schraubenschafts (1) ausgebildeten Bohrspitze (7) mit zwei Schneiden (8),einem Schraubengewinde (6), dasmit axialem Abstand hinter den Schneidkanten (8) beginnt undbei dem der radiale Abstand der Gewindekante (10) von der Längsachse der Schraube von einem Beginn des Gewindes (6) aus zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass hinter der Bohrspitze (7) eine Einschnürung (12) ausgebildet ist, in der der Durchmesser der Schraube kleiner ist als das durch die Bohrspitze (7) gebildete Loch und kleiner als der Kerndurchmesser des Schraubenschafts (1), wobei das Gewinde (6) innerhalb der Einschnürung (12) beginnt und wobei die Einschnürung (12) unsymmetrisch ausgebildet ist und eine in Richtung auf einen Schraubenkopf gerichtete Schulter vorhanden ist und sich ausgehend vom Ende der Schulter der Durchmesser kegelförmig in Richtung auf den Schraubenkopf langsam erweitert.