baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009007184-U1 (DE)
Title: Schuhspannerpaar mit Hängevorrichtung und Diebstahlsicherung
IPC: A43D3/14
Filed: 2009-05-19
Abstract: Schuhspannerpaar mit Hängevorrichtung und Diebstahlsicherung, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem Träger (1) eine schwenkbar gelagerte Hängevorrichtung (2) befindet und an beiden Enden des Trägers (1) in einer Bohrung (3) je ein Halter (4) mit Nuten (6) an Blattfedern (7) vorbei rastend bewegt werden kann, wobei der Schuhformkörper (5), der an dem Halter (4) befestigt ist jeweils einen Schuh spannt, wenn dieser auf das Widerlager (8) geschoben wurde und das einer der Schuhe gegen Diebstahl gesichert werden kann, weil mit einem der Halter (4) eine Diebstahlsicherung (10) verbunden ist, die aus zwei Zylindern (12 und 16) besteht die wiederum untrennbar mit einem langen, dünnen und gehärteten Drahtcord (11) verbunden sind, der so um den zu sichernden Schuh gelegt werden kann, dass der Schuh nicht mehr von dem Widerlager (8) und nur mit Hilfe des Bedienungspersonals die Zylinder (12, 16) mit dem Schlüssel (13) aus einer der Bohrungen (15) des Halters...
Patent DE-202009008460-U1 (DE)
Title: Warenträger zur Präsentation in Ladenlokalen, Schranklösung mit Transportmöglichkeiten auf einer Europalette
IPC: A47F3/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Warenträger bestehend aus zwei Schrankelementen, mehreren Regalböden zur Verbindung der Schrankelemente und einem Tischelement, der so ausgestaltet ist, dass durch die Zerlegung der Schrankelemente in zwei Teile, die Verschickung auf einer einzigen Europalette möglich ist.
Patent DE-202009011505-U1 (DE)
Title: Tragbare Messvorrichtung zum Messen biologischer Informationen
IPC: A61B5/332
Filed: 2009-08-24
Abstract: Tragbare Messvorrichtung zum Messen biologischer Informationen, aufweisend:  einen Körper, in dem eine Schaltungsanordnung zum Messen biologischer Informationen und eine Aufnahmevorrichtung angeordnet sind; und  mindestens ein Messelement, an dem eine Verbindungsleitung angeschlossen ist, wobei die Verbindungsleitung in der Aufnahmevorrichtung aufgewickelt werden kann und eine Auszieh-Länge entsprechend einer Anordnungsposition des Körpers an einem menschlichen Körper ändern kann.
Patent DE-202009017024-U1 (DE)
Title: Mobile Druckluft-Kompressorvorrichtung für Druckluft-Werkzeuge
IPC: F04B35/06
Filed: 2009-12-16
Abstract: Mobile Kompressorvorrichtung (10a; 10b) zur Erzeugung von Druckluft (34) für Druckluft-Werkzeuge, mit einer Basisbaugruppe umfassend eine Verdichtereinrichtung (12a; 12b) zum Verdichten von Luft zu Druckluft (34), einen Motor (11a; 11b) zum Antreiben der Verdichtereinrichtung (12a; 12b) und einen mit der Verdichtereinrichtung (12a; 12b) über eine Druckluft-Verbindung (13) verbundenen Druckluft-Speicherbehälter (14a; 14b) zum Einspeichern der Druckluft (34), mit einem U-förmigen, Seitenarme (37) und einen die Seitenarme (37) verbindenden, als Greifabschnitt dienenden Querabschnitt (36) aufweisenden und vor die Basisbaugruppe vorstehenden Handgriff (35a; 35b) zum Ergreifen der Kompressorvorrichtung (10a; 10b) durch einen Bediener, und mit einem Bedienelementeträger (40a; 40b), an dem mindestens Bedienelement zum Bedienen der Kompressorvorrichtung (10a; 10b) und/oder mindestens eine Druckluft-Anschlusseinrichtung (41, 42) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienelementeträger (40a; 40b) zwischen den Seitenarmen (37) der Handgriffanordnung (35a; 35b) angeordnet ist und sich zwischen den Seitenarmen (37) erstreckt, und dass die Seitenarme (37) und der Querabschnitt (36) des Handgriffs...
Patent DE-202009017883-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Trinkgefäßes mit Henkel
IPC: A47G23/02
Filed: 2009-09-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten eines Trinkgefäßes (20) mit Henkel (21), umfassend eine erste Auflage (2), welche gepolstert ist und an der Innenseite des Henkels (21) eines Trinkgefäßes (20) anliegen kann, und mindestens ein erstes Haltemittel (3), mit welchem die Vorrichtung an dem Henkel (21) lösbar befestigt werden kann.
Patent DE-202009019059-U1 (DE)
Title: Kältegerät mit ausziehbarem Fachboden
IPC: F25D25/02
Filed: 2009-07-21
Abstract: Kältegerät (10), insbesondere Haushaltskältegerät wie Kühlschrank oder Gefrierschrank, mit einem durch Seitenwände (11) begrenzten Kühlraum (12), und wenigstens einem Fachboden (30), der ausziehbar auf mindestens einer von einer Seitenwand (11) in den Kühlraum (12) ragenden ersten Rippe (13) gelagert ist, wobei am Fachboden (30) ein Gleitnocken (35) und an der mindestens einen Rippe (13) ein Anschlagnocken (14) zur Begrenzung des Auszugs des Fachbodens (30) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein die mindestens eine erste Rippe (13) in vertikaler Richtung zumindest im Wesentlichen formschlüssig umgreifender und außer Eingriff mit der mindestens einen ersten Rippe (13) bringbarer Haken (37) vorgesehen ist, und dass der Gleitnocken (35) und der Haken (37) im Bereich der Rückseite (31) des Fachbodens (30) angeordnet sind.
Patent DE-202010001573-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung mit Omega-Rohr
IPC: B29C45/72
Filed: 2010-01-29
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung (10), insbesondere zur Beheizung von Oberflächen von Bauteilen, auf die die elektrische Heizvorrichtung (10) aufgeschoben oder aufgelegt ist, mit  einem inneren Mantel (21) und einem äußeren Mantel (22), die ein doppelwandiges Rohr (20) bilden, wobei das doppelwandige Rohr (20) eine den inneren Mantel (21) und den äußeren Mantel (22) in Erstreckungsrichtung der elektrischen Heizvorrichtung (10) vollständig durchsetzende Ausnehmung (24) aufweist, die durch Wandflächen (25, 26) vom Raum (23) zwischen dem inneren Mantel (21) und dem äußeren Mantel (22) abgegrenzt ist  und mit wenigstens einem rohrförmigen Heizelement (11), das einen Metallmantel aufweist, und das im Raum (23) zwischen dem inneren Mantel (21) und dem äußeren Mantel (22) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der innere Mantel (21), der äußere Mantel (22) und die Wandflächen (25, 26) zusammenhängend sind und aus einem einzigen Materialstück bestehen.
Patent DE-202010002550-U1 (DE)
Title: Bügelautomaten
IPC: B27D5/00
Filed: 2010-02-15
Abstract: Bügelautomaten mit konvexer Sohle (1) und konkaver Sohle (2) zum Aufbringen von Kantenmaterialien auf geschwungenen Kanten von Holz-, Holzwerkstoffplatten u. ä. Platten.
Patent DE-202010004539-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug mit Sperrklinke ohne Umschaltelement
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-04-01
Abstract: Handwerkzeug, gebildet aus:  einem Kopf (1) mit einem durchgehenden Loch (10) und mit einer durchgehenden Lücke (11) in einer Innenperipherie dieses durchgehenden Loches (10); einer Aussparung (12) zum Drehen auf der oberen Fläche des Kopfes (1), die mit der durchgehenden Lücke (11) verbunden ist; einer Aussparung (13) zum Betätigen in einer oberen Fläche des Kopfes (1), die mit der Aussparung (12) zum Drehen verbunden ist; zwei Feststellöcher (14) in einer Oberfläche, die einen Teil der Aussparung (13) zum Betätigung bildet;  einem Sicherungsring (2), der drehbar im durchgehenden Loch (10) aufgenommen und mit einem dadurch durchgehenden vieleckigen Loch (20) versehen ist; einer ersten Verzahnung (22) auf der Außenperipherie des Sicherungsringes (2);  einer Klinke (3) in der durchgehenden Lücke (11), die an ihrem vorderen runden Ende mit einer zweiten Verzahnung (30) versehen ist, wobei diese zweite Verzahnung (30) in die erste Verzahnung (22) des Sicherungsringes (2) eingerückt und eine...
Patent DE-202010007718-U1 (DE)
Title: Anlage zur Umwandlung von Energie der Lage, vorzugsweise Wasser, in besonders schonender Weise für Tiere
IPC: F03B5/00
Filed: 2010-06-10
Abstract: Wasserkraftanlage dadurch gekennzeichnet,  • dass durch die umlaufende Umhüllung die Spaltverluste zwischen Schnecke und Trog entfallen und dadurch ein höherer Wirkungsgrad erreicht wird.  • dass durch die umlaufende Umhüllung die Quetschgefahr für Lebewesen zwischen Schnecke und Trog nicht vorhanden ist.  • dass durch spezielle Form des Schneckeneinlaufs die Quetschgefahr für Lebewesen auf ein Minimum reduziert wird.  • dass durch die Anpassung der Drehzahl an das Wasserdargebot die Füllung in der Schnecke konstant bleibt und somit ein höherer Wirkungsgrad erreicht wird.  • dass durch die Anpassung der Drehzahl an das Wasserdargebot die Füllung in der Schnecke konstant bleibt und somit immer genügend Wasser in der Schneckenkammer verbleibt, damit Lebewesen den Abstieg in der Schnecke schadlos überstehen.
Patent DE-202010012653-U1 (DE)
Title: Stapelvorrichtung
IPC: B65D19/08
Filed: 2010-09-15
Abstract: Stapelvorrichtung (2) für die Aufnahme klappbarer Tische und/oder Sitzbänke  mit einem Grundgestell (6), das ein Bodenteil (8) aufweist, an dem an zwei voneinander abgewandten Seiten jeweils ein Seitenteil (10) um eine Schwenkachse (S) herum zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestellung verschwenkbar gelagert ist,  und mit einem Spannelement (16), mittels dem die beiden Seitenteile (10) in der Schließstellung gegeneinander verspannbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass eine Hebelvorrichtung (20) vorgesehen ist, mittels der das Spannelement (16) mit einer zwischen den beiden Seitenteilen (10) wirkenden Zugkraft (Z) beaufschlagbar ist.
Patent DE-202010014393-U1 (DE)
Title: Sanitäres Einbauteil
IPC: E03C1/084
Filed: 2010-10-19
Abstract: Sanitäres Einbauteil (1, 2, 4, 5, 6, 7) mit einem Einbaugehäuse (9), das ein Gewinde (10) aufweist zum Befestigen an einem am Wasserauslauf (70) einer sanitären Auslaufarmatur (8) vorgesehenen Gegengewinde (11), wobei das Einbaugehäuse (9) eine abströmseitige Gehäusestirnseite (12) mit Durchflusslöchern (13) hat und wobei in das Einbaugehäuse (9) zumindest ein Einsetzteil bis zu einem Einsetzanschlag einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauteil (1, 2, 4, 5, 6, 7) einen belüfteten Strahlregler aufweist oder als solcher ausgestaltet ist, dass die Umfangswandung des Einbaugehäuses (9) wenigstens in einem zumindest doppelwandig ausgestalteten Teilbereich mindestens einen Belüftungskanal (14) umgrenzt und dass der mindestens eine, zur abströmseitigen Gehäusestirnseite (12) hin offene Belüftungskanal (14) in wenigstens einer, in den Gehäuseinnenraum des Einbaugehäuses (9) führenden Belüftungsöffnung (15) mündet.
Patent DE-202011000492-U1 (DE)
Title: Straßenlampe
IPC: F21S8/08
Filed: 2011-03-04
Abstract: Straßenlampe, dadurch gekennzeichnet, dass diese Folgendes umfasst: – eine Hülle, wobei an einer Seite ein hohler Bereich gebildet ist, – einen Befestigungssockel, wobei dieser in der Hülle angebracht ist, – mindestens eine Leuchteinheit, wobei diese auf dem Befestigungssockel angebracht ist und dem hohlen Bereich entspricht, und – mindestens eine Kühleinheit, wobei diese mit der Leuchteinheit kombiniert ist und auf dem Befestigungssockel angebracht ist.
Patent DE-202011004721-U1 (DE)
Title: Elektrisch leitende Schraubverbindung und Spezialbuchse für eine solche Schraubverbindung
IPC: F16B35/04
Filed: 2011-04-01
Abstract: Elektrisch leitende Schraubverbindung zwischen zwei durch eine Schraube (16) mit einem Schraubenkopf (18) und einem Schaft (22) mit einem Außengewinde (24) und eine Mutter (28) miteinander verschraubten Teilen (10, 12), wobei die Schraube (16) durch eine Bohrung (14) in dem einen Teil (10) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Kontakt zwischen dem anderen Teil (12) und der Schraube (16) durch Zähne (27) auf der werkstückseitigen Oberfläche des Schraubenkopfes (18) und/oder der Mutter (28) oder einer zwischen Mutter (28) und dem anderen Teil (12) angeordneten Beilagscheibe (30) hergestellt ist, während der Kontakt zwischen der Schraube (16) und dem einen Teil (10) durch eine Buchse (34; 34') hergestellt ist, die radial elastisch ausgebildet ist und koaxial zum Schaft (22) der Schraube (16) in einem Abschnitt (15) der Bohrung (14) mit einem vergrößerten Innendurchmesser angeordnet ist.
Patent DE-202011005622-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Verschleißschutzelemente
IPC: F16B5/02
Filed: 2011-04-27
Abstract: Befestigungssytem zum Befestigen von Verschleißschutzelementen (12) an einem Grundelement (14), wobei auf das Grundelement (14) Bolzenelemente (16) aufgebracht werden und das jeweilige Verschleißschutzelement (12) mindestens ein Loch (18) aufweist, in welches das zugehörige Bolzenelement (16) hineinragt, und wobei das jeweilige Loch (18) an der vom Grundelement (14) abgewandten Seite mittels eines verschleißfesten Stopfenelementes (20) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bolzenelement (16) mit einem Außengewindeabschnitt (22) und das zugehörige Loch (18) im Verschleißschutzelement (12) mit einem Innengewinde (24) ausgebildet ist, dass zwischen dem Außengewindeabschnitt (22) des Bolzenelementes (16) und dem Innengewinde (24) des Verschleißschutzelement-Loches (18) ein Federscheibenelement (26) eingeklemmt ist, und dass das Stopfenelement (20) mit einem Außengewinde (28) ausgebildet ist, mittels welchem es unverlierbar in das Verschleißelement-Loch (18) eingeschraubt ist.
Patent DE-202011102487-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschwenkmechanismus
IPC: B64C1/14
Filed: 2011-06-27
Abstract: Sicherheitsschwenkmechanismus (3) für eine Schiebetüre (1), mit – wenigstens einem Scharnier (31, 32, 33), das zwischen einem Türblatt (10) und einem Schlitten (5, 9) zur Führung der Schiebetüre (1) angeordnet ist, und – einer Absenkanordnung (40) zum Absenken der Schiebetüre (1) in einem ausgelösten Zustand, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Türblatt (10) und dem Schlitten (5, 9) wenigstens ein Blockierelement (7, 35, 37) vorgesehen ist, das das Scharnier (31, 32, 33) und/oder die Absenkanordnung (40) in nicht ausgelöstem Zustand blockiert.
Patent DE-202011110561-U1 (DE)
Title: Gitterträger
IPC: E21D11/20
Filed: 2011-03-16
Abstract: Gitterträger für den Ausbau tunnelförmiger Bauwerke, welcher einen Obergurt (2a, 2b) und zwei Untergurte (3a, 3b) aufweist, die sich jeweils in Längsrichtung des Gitterträgers (1a, 1b) erstrecken und in dessen Querschnitt die Eckpunkte eines Dreiecks zueinander bilden, wobei der Obergurt (2a, 2b) jeweils über Fachwerkstreben (4a, 4b) mit den Untergurten (3a, 3b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Querschnitt des Gitterträgers zwischen den Untergurten (3a, 3b) ein Freiraum ausgebildet ist, in den ein weiterer Gitterträger beim Stapeln mit seinem Obergurt (2a, 2b) sowie einem Teilbereich seiner Fachwerkstreben (4a, 4b) eintaucht.
Patent DE-202012000372-U1 (DE)
Title: Verkaufsverpackung für ein Werkzeug mit einem Werkzeugschaft
IPC: B65D73/00
Filed: 2012-01-17
Abstract: Verkaufsverpackung für ein Werkzeug (1) mit einem Werkzeugschaft (2), wobei eine variable Werkzeugaufnahme (3) für die klemmende Aufnahme von Werkzeugschäften (2) unterschiedlicher Schaftdurchmesser vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugaufnahme (3) mindestens zwei federelastisch auslenkbare Klemmzungen (4–8) aufweist, die sich mit ihren Rückstellkräften an axial beabstandeten Abstützstellen (9–13) an einem eingelegten Werkzeugschaft (2) abstützen und den Werkzeugschaft (2) dadurch in ein Gegenlager (14) klemmen und dass sich mindestens zwei Klemmzungen (4–8) ausgehend von entgegengesetzten Seiten (M1, M2) einer Mittelebene (M), die durch die Werkzeugschaftachse (2a) verläuft, durch die Mittelebene (M) hindurch zu den Abstützstellen (9-13) hin erstrecken.
Patent DE-202012006213-U1 (DE)
Title: Bodenabflussventil mit Ball
IPC: E03C1/298
Filed: 2012-06-26
Abstract: Das Bodenabflussventil mit Ball dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilwirkung auf Wasser durch einen in einem Netzgeflecht frei beweglichen Ball bewirkt wird.
Patent DE-202012006218-U1 (DE)
Title: Wälzlager
IPC: F16C33/58
Filed: 2012-06-27
Abstract: Wälzlager, umfassend: ein Ringelement (11) mit einer ersten Wälzrille (111); zwei Halbringelemente (12), worin jedes der Halbringelemente (12) eine ertgegengesetzte zweite Seite (122) umfasst, worin die erste Seite (121) von jedem der Halbringelemente (12) eine schräge Fläche (123) aufweist, und worin mehrere Gegenbohrlöcher (124) und mehrere Gewindeöffnungen (125) an der zweiten Seite (122) von jedem der Halbringelemente (12) angeordnet sind; worin jede der ersten Seiten (121) der Halbringelemente (12) in Kontakt miteinander steht und jede der schrägen Flächen (123) davon zusammen eine zweite Wälzrille (126) bildet; worin die zweite Wälzrille (126) und die erste Wälzrille (111) zusammen einen Wälzbereich (15) bilden; worin jedes der Gegenbohrlöcher (124) auf einem der zwei Halbringelemente (12) jeweils mit jeder der Gewindeöffnungen (125) auf einem anderen der zwei Halbringelemente (12) verbunden ist; mehrere Wälzelemente (13), die in dem Wälzbereich (15) aufgenommen sind;...
Patent DE-202012007920-U1 (DE)
Title: NFC-medizinisches Gerät mit einer Umschaltschaltung
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-08-17
Abstract: NFC-medizinisches Gerät mit einer Umschaltschaltung, das mit einem externen elektronischen Produkt (30) elektrisch verbunden werden kann, umfassend  eine physiologische Messeinheit (11), die von dem Patienten mindestens einen physiologischen Parameter erhalten kann,  einen Mikrocontroller (12), der mit der physiologischen Messeinheit (11) elektrisch verbunden ist und zur Steuerung der physiologischen Messeinheit (11) dient,  ein erstes NFC-Modul (14), das einen ersten Speicher (141) und eine erste Funkantenne (142) aufweist, wobei die erste Funkantenne (142) zur elektrischen Verbindung mit dem externen elektronischen Produkt (30) dient, und  ein Umschaltmodul (13), das mit dem Mikrocontroller (12) und dem ersten NFC-Modul (14) elektrisch verbunden ist und zum Anschalten oder Abschalten des Datenspeicherns oder des Datenauslesens des ersten Speichers (141) des ersten NFC-Moduls (14) dient.
Patent DE-202012011630-U1 (DE)
Title: Vogelbau zur Vermeidung von nachträglich hergestellten Löchern in gedämmten Aussenfassaden
IPC: A01K31/00
Filed: 2012-12-05
Abstract: In gedämmte Fassaden integrierter Vogelbau, zur Vermeidung von nachträglich hergestellten Löchern und Beschädigungen durch Vögel, dadurch gekennzeichnet, dass der Vogelbau nachträglich oder im Zuge der Dämmarbeiten in die Fassade eingebaut wird.
Patent DE-202012100196-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wechseln von Backen oder Backenbügeln eines Brillengestells
IPC: G02C1/02
Filed: 2012-01-19
Abstract: Vorrichtung für Wechselbrillen zum Wechseln von Backen oder Backenbügeln (2) eines Brillengestells mit zumindest einem die Brillengläser (7) teilweise aufnehmenden Brillenrahmen (20), aufweisend am Rand der Brillengläser (7) festgelegte Trägerelemente (1) zum tragenden Aufnehmen der Backen oder Backenbügel (2), wobei jedes Trägerelement (1) mit einem Gewindestift (5) und einem zusätzlichen Positionierstift (6) ausgestattet ist und wobei das glasseitig angeordnete Ende der Backe oder des Backenbügels (2) eine der Form und Größe des Trägerelementes (1) angepasste Aussparung (9) aufweist und zur auswechselbaren formschlüssigen Verbindung mit dem Trägerelement (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Trägerelement (1) zusätzlich zur Befestigung am Brillenglas (7) an dem zumindest als Teilrahmen ausgebildeten Brillenrahmen (20) festgelegt ist, wobei der Gewindestift (5) in einer vom Brillenglasrand beabstandeten, durchgehenden Bohrung (5') im Brillenglas und der zusätzliche Positionierstift (6) in einer dafür vorgesehenen Bohrung (6') des Brillenrahmens (20) aufgenommen ist.
Patent DE-202012104029-U1 (DE)
Title: Fingerring
IPC: A44C9/00
Filed: 2012-10-19
Abstract: Fingerring mit einem Basis-Ringelement (1) und darauf drehbaren Ringteilen (2, 3, 4), die auf ihrer Oberfläche (8) Symbole enthalten, wobei die Ringteile (2, 3, 4) nebeneinander angeordnet sind und die auf den Ringteilen angeordneten Symbole durch Drehung gegeneinander ausgerichtet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das Basis-Ringelement (1) eine zylindrische äußere Lauffläche (9) aufweist und an einer ersten Stirnseite (10) einen radial gerichteten Flanschansatz (5) mit gegenüber der Lauffläche (9) vergrößertem Durchmesser aufweist, dass auf der Lauffläche (9) ein oder mehrere aneinander angrenzende Ringteile (2, 3, 4) drehbar angeo) am Ende der Lauffläche (9) ein Schließring (6) befestigt ist.
Patent DE-202013000403-U1 (DE)
Title: Magnetfeld gelagerte Schwebeplattform
IPC: F16C32/04
Filed: 2013-01-11
Abstract: Magnetfeld gelagerte Schwebeplattform dadurch gekennzeichnet, das Magnetkraft und Gravitationskraft der Erde die Plattform in einem ortsfesten Schwebezustand stabilisieren.
Patent DE-202013002135-U1 (DE)
Title: Spielzeug-Baustein beflockt
IPC: A63H33/08
Filed: 2013-02-23
Abstract: Spielelemente aus Holz oder Kunststoff mit gegenpoliger Flockhaftung, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Seiten von Bausteinen mit einer Flockschicht (3) versehen werden und derartig beflockte Bausteine durch ineinanderstecken der Flockschichten verschiebefest verbunden werden können.
Patent DE-202013002463-U1 (DE)
Title: 360° Grad schwenkbarer freistehender Fernseher-Rach-Ring für Flachbildschirm-TV, groß mit Ablageflächen für DVD-Reciver (oder ähnliches)
IPC: A47B81/06
Filed: 2013-03-13
Abstract: Der Fernsehring in Ringform ist dadurch gekennzeichnet, dass er ein um 360 Grad schwenkbarer Rack für einen Flachbildschirm darstellt (, 1).
Patent DE-202013004123-U1 (DE)
Title: Montagewinkel für Tastaturauszug mit Schlüssellochung zur störungsfreien Schraubenvormontage und auf die Breite der Tastaturablage abgestimmten Anschraubpositionen
IPC: A47B17/03
Filed: 2013-05-02
Abstract: Montagewinkel mit Schlüssellochung und auf die Tastaturablage (1) abgestimmten Anschraubpositionen dadurch gekennzeichnet, dass der Tastaturauszug (2) mit dem Montagewinkel (3), zum befestigen unter der Tischplatte (4) die Ermittlung der Anschraubpositionen (5) ohne spezieller Messtechniken ermöglicht. Die Schlüssellochung (6) im Montagewinkel ermöglicht zu dem die störungsfreie Vormontage der Schrauben (7).
Patent DE-202013005838-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Rahmen und mindestens einem Rad
IPC: B62M17/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Fahrzeug mit mindestens einem Rahmen (2) und mindestens einem Rad (5), welches mit mindestens einer Welle (4) drehfest verbunden ist, wobei die mindestens eine Welle (4) drehbar in mindestens einem Lager (3) am Rahmen (2) abgestützt ist, wobei die mindestens eine Welle (4) mit mindestens einer Bremse (7) in Wirkverbindung steht, die bei Überschreitung einer vorgegebenen ersten Drehzahl auf die mindestens eine Welle (4) ein der Drehbewegung der mindestens einen Welle (4) entgegengerichtetes Drehmoment ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Bremse (7) erst bei Unterschreitung einer vorgegebenen zweiten Drehzahl die Ausübung des Drehmoments einstellt, wobei die erste Drehzahl größer als die zweite Drehzahl gewählt ist.
Patent DE-202013007534-U1 (DE)
Title: Aufsteckkappe zum Aufstecken auf ein Rahmenrohr eines Rollstuhls
IPC: A61G5/06
Filed: 2013-08-22
Abstract: Aufsteckkappe zum Aufstecken auf ein Ende eines Rahmenrohrs (5) eines Rollstuhls (1), mit einer Trittfläche (18) zum Drauftreten und damit Kippen des Rollstuhls (1) und einer Ausnehmung, in die das Ende des Rahmenrohrs (5) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass an der der Trittfläche (18) gegenüberliegenden Seite die Aufsteckkappe (7) eine Aufnahmewanne zur Aufnahme eines Endes (11) einer Gehhilfe (10) vorgesehen ist, und die Ausnehmung derart ausgebildet ist, dass die Aufsteckkappe (7) um die Längsachse (22) des Rahmenrohrs (5), auf den sie aufgesteckt ist, drehbar ist, so dass wahlweise die Trittfläche (18) oder die Aufnahmewanne (13) nach oben weisen.
Patent DE-202013100223-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für eine Schleifleitung, Bausatz für eine Schleifleitung und Schleifleitung
IPC: H02B1/20
Filed: 2013-01-16
Abstract: Verbindungselement (18) zum Verbinden von zwei Stromschienen (4, 5) einer Schleifleitung (1), mit einem länglichen Grundkörper (19) mit einander in seiner Längsrichtung (L) gegenüberliegenden Einsteckenden (21, 12’) zum Einstecken in Längshohlräume (16) der Stromschienen (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (19) auf mindestens einer seiner Längsseiten Verbindungsvertiefungen (25, 25’) zum Vercrimpen mit mindestens einer Seitenwandung (14, 14’) der Stromschienen (4, 5) aufweist.