baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013215421-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Schweißnaht und Bauteil
Inventor: THEIS JENS
IPC: B23K26/24
Filed: 2013-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Schweißnaht (10), bei der ein mittels einer Laserstrahleinrichtung (100) erzeugter Laserstrahl (101) das Material wenigstens eines Werkstücks (1, 2) auf einem Teilbereich des wenigstens einen Werkstücks (1, 2) innerhalb eines Schmelzbades (15) bis zu einem Schmelzgrund (16) auf eine Schmelztemperatur erwärmt, wobei das aufgeschmolzene Material nach der Einwirkung des Laserstrahls (101) in einer nachfolgenden Abkühlphase vom Randbereich des Schmelzbads (15) zum Werkstück (1, 2) in Richtung zur Schmelzbadmitte (20) hin erstarrt.
Patent DE-102013215759-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitsregelanordnung für ein Fahrrad und Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung eines Fahrrades
Inventor: KEMPE FABIAN
IPC: B62M6/45
Filed: 2013-08-09
Abstract: Es wird eine Geschwindigkeitsregelanordnung für ein Fahrrad 1 mit Motorantrieb 10 und ein Verfahren zur Geschwindigkeitsregelung eines solchen Fahrrades 1 angegeben. Wesentlicher Aspekt der Erfindung ist, dass eine Wunschgeschwindigkeit WG an einer Eingabeanordnung 12 vorgewählt wird und dass ein Fahrrad 1 mit Unterstützung des Motorantriebs 10 das Fahrrad 1 auf diese Wunschgeschwindigkeit WG beschleunigt und auf dieser Wunschgeschwindigkeit WG hält. Damit ist es möglich, eine vorgegebene Entfernung innerhalb einer festen Zeit abzufahren. Durch die Kopplung des Motorantriebs 10 mit dem Tretantrieb 7 steht es einem Nutzer eines solchen Fahrrades 1 allerdings frei, durch seine Tretleistung die für die Einhaltung der Wunschgeschwindigkeit WG erforderliche Motorleistung zu reduzieren.
Patent DE-102013216907-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Sensor
Inventor: TEBJE LARS
IPC: G01P15/00
Filed: 2013-08-26
Abstract: Es wird ein mikromechanischer Sensor mit einem eine Haupterstreckungsebene aufweisenden Substrat und einem beweglichen Element vorgeschlagen, wobei das bewegliche Element um eine zur Haupterstreckungsebene im Wesentlichen parallele Drehachse aus einer Ruhelage in eine Auslenkposition verschwenkbar ist, wobei das bewegliche Element gegenüber der Drehachse eine asymmetrische Massenverteilung aufweist, sodass in Abhängigkeit einer zur Haupterstreckungsebene im Wesentlichen senkrecht orientierten Kraft auf das bewegliche Element eine Auslenkungsbewegung des beweglichen Elements in Form einer Schwenkbewegung um die Drehachse erzeugt wird, wobei der mikromechanische Sensor eine Dämpfungsstruktur mit einem Dämpfungselement aufweist, wobei das Dämpfungselement um die Drehachse verschwenkbar ist, – wobei das Dämpfungselement an dem beweglichen Element drehbeweglich angebunden ist, oder – wobei das Dämpfungselement mit dem beweglichen Element integriert ist.
Patent DE-102013218116-A1 (DE)
Title: Piston-cylinder-arrangement, particularly slave cylinder, for hydraulic clutch actuating device, has cylinder housing made from plastic, in which piston is mounted for actuating clutch release bearing in axially movable manner
Inventor: WELTER ROLAND
IPC: F15B7/06
Filed: 2013-09-11
Abstract: The piston-cylinder-arrangement has a cylinder housing (2) made from plastic, in which a piston (15) is mounted for actuating a clutch release bearing (5) in an axially movable manner. The cylinder housing is surrounded outside of a pre-load spring (7) that applies a pre-load on the clutch release bearing. The pre-load spring is surrounded by an armor sleeve (6) overlaid outside of the cylinder housing. The armor sleeve has a flange (8) on a side set opposite to the clutch release bearing, against which the pre-load spring is axially supported. An independent claim is included for a method for manufacturing a piston-cylinder-arrangement.
Patent DE-102013218162-A1 (DE)
Title: In-Situ-Überhitzungsalarm für eine Vorrichtung
Inventor: JOHNSON NANCY L
IPC: G08B13/18
Filed: 2013-09-11
Abstract: Einer Fehlfunktion oder einem Ausfall einer mechanischen, elektrischen und elektromechanischen Vorrichtung, beispielsweise einer Vorrichtung, die bei Herstellungsvorgängen verwendet wird, geht oft eine Zunahme der Betriebstemperatur zumindest eines bestimmten Abschnitts der Vorrichtung voraus. Ein temperaturempfindlicher, ein aktives Material enthaltender Aktuator wird vorausgewählt, um bei einer vorbestimmten Temperatur betrieben zu werden, die einen bevorstehenden Ausfall der Vorrichtung angibt, und in thermischem Kontakt mit der Vorrichtung angeordnet. Wenn die Vorrichtung die vorausgewählte Temperatur erreicht, signalisiert dies der Aktuator, indem ein Flag gezeigt wird, oder indem eine bestimmte andere passive, visuelle Angabe vorgesehen ist. Alternativ oder zusätzlich kann der Aktuator einen elektrisch betriebenen Alarm ausgeben, einschließlich eines visuellen oder eines hörbaren Alarms oder einer Drahtloskommunikation. Die ausgewählten Aktuatoren basieren auf intelligenten Materialien, die Formgedächtnislegierungen (SMA), Formgedächtnispolymere (SMP) und Paraffinwachs umfassen, von denen alle ausgebildet sein können, über einen ausreichenden Temperaturbereich zu arbeiten, um den erwarteten Bereich der vorbestimmten Temperaturen zu umfassen.
Patent DE-102013219458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Bremssystems
Inventor: ROSS SCOTT F
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, bei dem ein Bremssystem für ein Kraftfahrzeug gesteuert und/oder geregelt wird, das mindestens eine elektrisch-regenerative Bremse und eine oder mehrere Radbremsen umfasst, welche von einer vom Fahrer mittels eines Bremspedals betätigbaren ersten Druckquelle mit Druckmittel beaufschlagbar und in einem oder mehreren Bremskreisen angeordnet sind, wobei mindestens ein Bremskreis einen Druckspeicher, eine saugseitig mit dem Druckspeicher verbundene zweite Druckquelle und mindestens zwei ansteuerbare Ventile aufweist, wobei sobald eine Aktivierungsbedingung erfüllt ist, in mindestens einem aktiven Bremskreis die erste Druckquelle durch Schließen eines ersten Ventils von den Radbremsen getrennt wird und mittels einer Aktivierung der zweiten Druckquelle Druckmittel aus dem Druckspeicher in mindestens eine Radbremse gefördert wird. Erfindungsgemäß wird während eines Betriebs der zweiten Druckquelle ein zwischen dem Druckspeicher und der ersten Druckquelle angeordnetes zweites Ventil eines des/der aktiven Bremskreise/s sowie das erste Ventil desselben Bremskreises geöffnet, wenn eine Entlüftungsbedingung erfüllt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Bremssystem.
Patent DE-102013221597-A1 (DE)
Title: Peak-Management-System für einen Batteriespeicher eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs
Inventor: LEMKE ANDREAS
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Es wird ein Peak-Management-System (3) für einen Batteriespeicher (2) eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, wobei der Batteriespeicher (2) einen Hauptenergiespeicher (6) und einen Leistungsspeicher (7) aufweist, beschrieben, wobei ein Peak-Filter (11) vorgesehen ist, der zur Auftrennung des Lastprofils (8) auf den Hauptenergiespeicher (6) und den Leistungsspeicher (7) eingerichtet ist. Ferner wird ein Batteriespeicher eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs, wobei der Batteriespeicher (2) einen Hauptenergiespeicher (6) und einen Leistungsspeicher (7) aufweist, beschrieben, der ein Peak-Management-System (3) umfasst.
Patent DE-102013223707-A1 (DE)
Title: Einstellbare Abstrahlcharakteristik in Ultraschallsystemen
Inventor: HAUG FLORIAN
IPC: G01S3/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Abstrahlcharakteristik eines Sende-Empfangssystems mit den Schritten: – Erfassen eines Sendesignals, insbesondere eines Ultraschallsignals, eines weiteren Sende-Empfangssystems, – Ermitteln einer Senderichtung des weiteren Sende-Empfangssystems in Abhängigkeit des erfassten Sendesignals, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstrahlcharakteristik des Sende-Empfangssystems in Abhängigkeit einer ermittelten Senderichtung des weiteren Sende-Empfangssystems eingestellt wird.
Patent DE-102013226332-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung eines insbesondere medizinischen Bilddatensatzes
Inventor: KRÖLL MARIA
IPC: A61B8/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung eines insbesondere medizinischen Bilddatensatzes, eine Benutzerschnittstelle und ein medizinisches Bildgebungsgerät. Um eine nachvollziehbare Protokollierung der Bearbeitung eines Bilddatensatzes zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren zur Bearbeitung des insbesondere medizinischen Bilddatensatzes folgende Verfahrensschritte umfasst: – Bereitstellen eines Bilddatensatzes zu einem ersten Zeitpunkt, – Auswählen von Darstellungsparametern und/oder Auswertungsparametern für den Bilddatensatz, wobei eine Aufbereitung des Bilddatensatzes anhand der Darstellungsparameter und/oder Auswertungsparameter erfolgt, – Protokollieren der ausgewählten Darstellungsparameter und/oder Auswertungsparameter, – Bereitstellen des Bilddatensatzes und Bereitstellen der protokollierten Darstellungsparameter und/oder Auswertungsparameter zu einem zweiten Zeitpunkt, welcher zeitlich nach dem ersten Zeitpunkt liegt.
Patent DE-102014000055-A1 (DE)
Title: Leichtbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RÖTH THILO
IPC: F16S1/10
Filed: 2014-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leichtbauteil (1) und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Das Leichtbauteil (1) umfasst einen ein offenes Querschnittsprofil aufweisenden Blecheinleger (2) aus Stahl oder einem Leichtmetallwerkstoff, eine lokal an den Blecheinleger (2) angegossene oder angesinterte, Gussstege auf dem Blecheinleger (2) ausbildende Verstärkungsstruktur (3) aus einem Leichtmetallwerkstoff und ein mit dem Blecheinleger (2) verbundenes Strukturteil (4) aus Stahl oder einem Leichtmetallwerkstoff. Die Gussstege teilen sich bereichsweise in mehrere, voneinander beabstandete Gussstege (3G) auf und der Blecheinleger (2) ist mit dem Strukturteil (4) direkt zwischen benachbarten Gussstegen (3G) verbunden. Alternativ ist weiterhin vorgesehen, dass der Blecheinleger (2) und das Strukturteil (4) durch eine Laserschweißnaht (10) in Bereichen miteinander verbunden sind, in denen einer der Gusstege die dem Strukturteil (4) abgewandte Seite des Blecheinlegers (2) bedeckt. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich insbesondere aus durch Verdrängen von auf dem Blechflansch (2) befindlichem, einen Gussteg (30) ausbildenden Leichtmetallwerkstoff vor dessen Erstarrung durch einen Schieber des Gusswerkzeugs und Verbinden des Blecheinlegers (2) mit dem Strukturteil (4) im Bereich des Blecheinlegers (2), in welchem Leichtmetallwerkstoff verdrängt worden ist.
Patent DE-102014002983-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Spritzgussmaschine
Inventor: OONO HAJIME
IPC: B29C45/76
Filed: 2014-02-28
Abstract: In einer mit einem Spritzteil (Einspritzschraube oder Kolben) versehenen Spritzgussmaschine mit einem Rückschlagventil wird eine Prozessposition des Spritzteils, z. B. eine Dosierungsabschlussposition oder eine Spritzgeschwindigkeits-Umschaltposition, in jedem vorbestimmten Zyklus geändert. Es ist folglich möglich, eine Position in einem Zylinder, die leicht abgenutzt wird, periodisch zu ändern und die Frequenz des Durchführens von Wartung durch ein Spülen oder Auseinandernehmen und Reinigen zu verringern.
Patent DE-102014003952-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Fahrzeuginnenraums und des Fahrzeugaußenraums
Inventor: ECHTLER JOHANNES
IPC: G06K9/62
Filed: 2014-03-20
Abstract: Verfahren, bei einem Fahrzeug mit Innenraumkameraanordnung und Außenraumkameraanordnung, wobei zur Darstellung des Fahrzeuginnenraums und des Fahrzeugaußenraums wenigstens eine Innenraumkamera (13, 14, 28) und wenigstens eine Außenraumkamera (11, 12, 15, 16, 17, 29) zur Aufnahme jeweils eines Bildstroms vorgesehen sind, wobei die Innenraumkamera (13, 14, 28) zumindest einen Teil des Fahrzeuginnenraums erfasst und die Außenraumkamera (11, 12, 15, 16, 17, 29) zumindest einen Teil des Fahrzeugaußenraums erfasst. Es ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Innenraumkamera (13, 14, 28) und die wenigstens eine Außenraumkamera (11, 12, 15, 16, 17, 29) wenigstens Teilbereiche des Fahrzeuginnenraums und des Fahrzeugaußenraums erfassen und diese an eine Darstellungseinrichtung (19) übergeben, wobei die Teilbereiche zumindest in Teilen aneinandergrenzen, bevorzugt so aneinandergrenzen, dass die Darstellung mittels der Darstellungseinrichtung (19) auf wenigstens einem Bildschirm (18, 18', 31) maßstäblich und perspektivisch so erfolgt, dass die Darstellungsbereiche des Fahrzeuginnenraums und des Fahrzeugaußenraums zumindest an den aneinandergrenzenden Teilen ohne erkennbare Änderung von Maßstab und Perspektive dargestellt sind.
Patent DE-102014004346-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leichtbauteils
Inventor: ROETH THILO
IPC: F16S1/10
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Leichtbauteils (1), das einen dünnwandigen Blecheinleger (2) aus einem ersten Material mit einer Materialstärke bis maximal ca. 2 mm und eine gegossene, nur lokal mit dem Blecheinleger (2) verbundene Verstärkungsstruktur (3) aus einem zweiten, anderen Material zur Verstärkung des Blecheinlegers aufweist. Die Konstruktion des Leichtbauteil (1) wird mit einer vorgesehenen Endgeometrie bereitgestellt und ein hypothetischer Verzug ermittelt welcher entstünde, wenn der Blecheinleger (2) und die Verstärkungsstruktur (3) in ihrer jeweils vorgesehenen Endgeometrie miteinander verbunden würden. Blecheinleger (2) und Verstärkungsstruktur (3) werden im Zuge des Gießens der Verstärkungsstruktur (3) in einer von ihrer jeweiligen Endgeometrie abweichenden Vorgeometrie, welche den hypothetischen Verzug berücksichtigt, miteinander verbunden. Anschließend wird das Leichtbauteil (1) aus der Giessvorrichtung nach Erstarren der Verstärkungsstruktur (3) entnommen und abgekühlt, wobei es sich zu seiner vorgesehenen Endgeometrie verformt.
Patent DE-102014005578-A1 (DE)
Title: Tor
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: E06B9/58
Filed: 2014-04-15
Abstract: Tor mit einem ausgehend von einer Schließstellung im Verlauf einer Öffnungsbewegung zu einem mehrlagigen Wickel aufwickelbaren und eine Mehrzahl von senkrecht mit ihren Längsachsen etwa senkrecht zur Richtung der Öffnungsbewegung, üblicherweise horizontal erstreckenden Lamellen aufweisenden Torblatt und einer Führungsanordnung zur Führung der Öffnungsbewegung mit im Bereich der seitlichen Ränder der Lamellen in etwa senkrecht zu deren Längsachsen verlaufenden Ebenen, vorzugsweise spiralförmig umlaufenden Führungsschienen, in deren radial äußerste Windungen an seitlichen Rändern der bei der Öffnungsbewegung vorlaufenden Lamelle angebrachte Führungselemente einführbar sind, wobei die Führungselemente 42 an den seitlichen Rändern der vorlaufenden Lamelle 40 über Schwenkhebel 50 an der vorlaufenden Lamelle befestigt sind und bezüglich parallel zur Längsachse der Lamelle verlaufende Schwenkachsen verschwenkbar an der Lamelle angebracht sind.
Patent DE-102014005920-A1 (DE)
Title: Trägerleiste mit Einrast-Halterungen zum Verbinden von räumlichen Elementen
IPC: A01M29/00
Filed: 2014-04-25
Abstract: Gegenstand der angezeigten Erfindung ist eine Trägerleiste mit mindestens einer Einrast-Halterung zur Befestigung von räumlichen Elementen, die sich erfindungsgemäß dadurch auszeichnet, dass sie eine Öffnung (O) besitzt, die sowohl von oben, als auch von zwei Seiten mit einer Überdachung (2) abgedeckt ist, mit gleichzeitiger Ausgestaltung einer Eintrittssöffnung (W-1) und einer Austrittsöffnung (W-2), wobei sich hinter der Austrittsöffnung (W-2) ein Teil (3) der Trägerleiste (1) befindet, welcher teils die Form einer schiefen Ebene (R) aufweist, deren Höhe kontinuierlich, bis zu einem Wert zunimmt, der größer als die Stärke der Trägerleiste (1) ist und hinter der eine Senke (U) und Anschlag (Z) folgen, wobei der Anschlag (Z) die Gestalt einer lokalen Erhebung auf der Fläche der Trägerleiste aufweist.
Patent DE-102014006228-A1 (DE)
Title: Prothese
Inventor: PUSCH MARTIN
IPC: A61F2/68
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prothese mit einem Unterschenkel-Anschlussteil (12), einem Fußteil (18), einem Verbindungselement (14) mit Gelenkfunktion, das das Unterschenkel-Anschlussteil (12) mit dem Fußteil (18) verbindet, und einer Freigabevorrichtung (16), mittels der das Fußteil (18) in eine Arretierstellung, in der das Fußteil (18) und das Unterschenkel-Anschlussteil (12) drehstarr miteinander verbunden sind, und in eine Freigabestellung, in der das Fußteil (18) relativ zum Unterschenkel-Anschlussteil (12) drehbar ist, bringbar ist, wobei die Freigabevorrichtung (16) ausgebildet ist zum Umschalten von der Arretierstellung in die Freigabestellung, wenn eine zu einem Knöchel-Drehmoment (M) im Verbindungselement (14) korrelierende Größe oberhalb eines voreingestellten Schwellenwerts liegt.
Patent DE-102014006620-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von Montageelementen
Inventor: KLEIN SVEN
IPC: F16B5/06
Filed: 2014-05-08
Abstract: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von Montageelementen, bestehend aus einem Grundelement (1) mit einer darin eingearbeiteten Riegelaufnahme (2) und einer seitlichen Riegeleinführung (4), einem auf das Grundelement (1) aufsetzbaren Verriegelungselement (9) mit einem Riegel (11), der über die seitliche Riegeleinführung (4) des Grundelementes (1) in die Riegelaufnahme (2) einführbar und in eine Verschlussstellung verdrehbar ist. Die Riegelaufnahme (2) weist zwei Drehbereiche (20, 23) und wenigstens eine erste Anschlagskante (16) für den Riegel (11) in der Verschlussstellung auf.
Patent DE-102014007249-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur kontrollierten Arzneiverabreichung durch den Mund  (Perorale Medikationskontrolle)
Inventor: WAGNER WOLFGANG
IPC: G16H20/13
Filed: 2014-05-16
Abstract: Gegenüber der vom Anmelder bereits 1972 eingereichten Vorrichtung unter obiger Bezeichnung ein, die als Offenlegungsschrift P 2240410 am 21.2.74 veröffentlicht wurde, wird die optische Beobachtungszeit für die Gesichtsumgebung des Anwenders dadurch verlängert, dass die Vorrichtung über ein Halsband und weiteres Trageband elektronisch gesteuert in Schlossverbindung bleibt. Außer der Erweiterung des früheren Modells mittels auf einem Lichtträger abstehender Lichtsende- und Empfangsvorrichtung, kann auch Vorrichtung selbst durch Distanzstützen in Körperabstand gebracht werden. Bei einer weiteren Variante wurde auf die Arzneizufuhr über ein Rohr verzichtet und lediglich eine optische Überwachung vorgesehen.
Patent DE-102014010377-A1 (DE)
Title: Stapelanordnung und Transportbehälter mit Busschnittstellen
Inventor: FLEISCHMANN BERND
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stapelanordnung (10) mit mindestens zwei in einer Stapelrichtung (S) aufeinander stapelbaren Stapelelementen (11–13), von denen zumindest eines von einem Transportbehälter (30) gebildet ist, der einen Behälterkorpus (31) mit einer Stauaufnahme (37) aufweist, die eine Maschinenaufnahme (82) für eine elektrische oder pneumatische Hand-Werkzeugmaschine (200) aufweist. Es ist vorgesehen, dass die Stapelelemente (11–13) zur Übertragung von Daten und/oder Energie zwischen den Stapelelementen (11–13) der Stapelanordnung (10; 20) Busschnittstellen (61, 62) aufweisen, wobei die Busschnittstellen (61, 62) beim Aufeinanderstapeln der Stapelelemente (11–13) eine Busverbindung (60; 160) zwischen den Stapelelementen (11–13) bilden.
Patent DE-102014010601-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung und Verfahren zum Betreiben einer Sensoranordnung
Inventor: RATHGEB DOMINIK
IPC: G01B7/02
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung zur Erfassung einer Position einer Magneteinrichtung (30) längs einer Bewegungsbahn (2), mit einem ersten Magnetfeldsensor (25), der zur Bestimmung einer von der Magneteinrichtung (30) bereitgestellten und in einer vorgebbaren Richtung (35) gegenüber der Bewegungsbahn (2) ausgerichteten Magnetfeldkomponente (100) ausgebildet ist, und mit einem zweiten Magnetfeldsensor (26) zur Bestimmung von magnetischen Störeinflüssen auf den ersten Magnetfeldsensor (25), sowie mit einer Auswerteeinrichtung (27), die für eine Auswertung von Sensorsignalen des ersten und des zweiten Magnetfeldsensors (25, 26) und zur Ausgabe eines Positionssignals in Abhängigkeit von den ermittelten Sensorsignalen ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der zweite Magnetfeldsensor (26) als Planarspule oder als Ringkernspule für eine Erfassung von Magnetfeldern in einer Erfassungsebene (34) ausgebildet ist, deren Flächennormale quer zu der vom ersten Magnetfeldsensor (25) zu ermittelnden Magnetfeldkomponente (100) ausgerichtet ist.
Patent DE-102014013205-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beleuchten eines Umgebungsbereichs eines Kraffahrzeugs, Scheinwerfer und Kraftfahrzeug
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: B60Q1/08
Filed: 2014-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beleuchten eines Umgebungsbereichs (14) eines Kraftfahrzeugs (10) mit den Schritten: Erzeugen von Lichtstrahlen (16) mit einer Leuchteinrichtung eines Scheinwerfers (12) des Kraftfahrzeugs (10) zum Bereitstellen einer Lichtverteilung (18) in dem Umgebungsbereich (14); Bestimmen eines ersten (20) und zumindest eines zweiten Teilbereichs (22, 22', 22'', 22''') der Lichtverteilung (18); Ansteuern der Leuchteinrichtung mittels einer Steuereinrichtung (24) derart, dass die Lichtstrahlen (16) zum Bereitstellen der Lichtverteilung (18) in dem ersten Teilbereich (20) eine erste Polarisation aufweisen und die Lichtstrahlen (16) zum Bereitstellen der Lichtverteilung (18) in dem zumindest einen zweiten Teilbereich (22, 22', 22'', 22''') eine von der ersten verschiedene, zweite Polarisation aufweisen; und Absorbieren der in dem Umgebungsbereich (14) in Richtung eines Insassen (26) des Kraftfahrzeugs (10) reflektierten Lichtstrahlen (28) mit der zweiten Polarisation mittels eines Polarisationsfilters (30). Weiterhin betrifft die Erfindung einen Scheinwerfer (12) und einen Kraftwagen (10).
Patent DE-102014015067-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: BULLINGER WILFRIED
IPC: B60R21/02
Filed: 2014-10-11
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren sieht vor, dass eine Verunfallung des Fahrzeuges (1) mittels zumindest einer Erfassungseinheit (2) erfasst wird, wobei nach der Verunfallung eine Lage des Fahrzeuges (1) ermittelt wird und in Abhängigkeit der ermittelten Lage zumindest ein Seitenfenster (1.1) und/oder ein Schiebedach (12) des Fahrzeuges (1) automatisch geöffnet werden bzw. wird.
Patent DE-102014018186-A1 (DE)
Title: Stift
Inventor: ABT JÜRGEN
IPC: B43K21/00
Filed: 2014-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stift mit einem Halteschaft und einer Auftrageinrichtung, wobei der Halteschaft eine Griffmulde aufweist und die Auftrageinrichtung eine bezüglich einer Längsachse des Stiftes nicht rotationssymmetrische Kontur hat und bezüglich der Griffmulde in Drehrichtung um die Längsachse verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist eine Schraubverbindung zum Arretieren der Auftrageinrichtung in Axialrichtung und/oder in Drehrichtung vorgesehen.
Patent DE-102014018752-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung mit Korkisolierung
Inventor: WIESHEU NORBERT
IPC: H01M10/658
Filed: 2014-12-16
Abstract: Es soll eine zuverlässige und günstige Isolierung von Batterien, insbesondere von Hochvoltbatterien für Kraftfahrzeuge bereitgestellt werden. Dazu wird eine Batterievorrichtung mit einem Gehäuse und mindestens einer Batteriezelle (21, 22) in dem Gehäuse vorgeschlagen, wobei in oder an dem Gehäuse ein thermisches Isolierelement (25) aus Kork angeordnet ist oder das Gehäuse zur thermischen Isolierung zumindest aus Kork gebildet ist.
Patent DE-102014101207-A1 (DE)
Title: Verletzungsschutzvorrichtung zum Schutz vor Verletzungen bei Montage, Wartung, Reinigung oder Reparatur einer Scheibenbremsanlage am Fahrrad, Fahrradscheibenbremse und Verfahren
Inventor: STRAUSS STEFAN
IPC: F16D65/12
Filed: 2014-01-31
Abstract: Verletzungsschutzvorrichtung (100), zum Schutz vor Verletzungen bei Montage, Wartung, Reinigung oder Reparatur einer Scheibenbremsanlage am Fahrrad, wobei die Vorrichtung eine Schutzscheibe (1) für eine Fahrradbremsscheibe (2) umfasst.