baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017123043-A1 (DE)
Title: Schmiermittelversorgung
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F01D25/18
Filed: 2017-10-05
Abstract: Eine Schmiermittelversorgung (20) für eine Lagereinheit (1) einer Läuferwelle (4) eines Abgasturboladers einer Brennkraftmaschine (21), bestehend aus einem sich axial erstreckenden Lagergehäuse (3) sowie einer innerhalb des Lagergehäuses (3) in einer Aufnahmebohrung (3a) derart angeordneten Lagerkartusche (2), dass zwischen der Lagerkartusche (2) und der Aufnahmebohrung (3a) ein Zwischenraum (9) vorgesehen ist, in dem ein Quetschölfilm (10a, 10b) ausgebildet ist, wobei die Lagerkartusche (2) zumindest einem äußeren Lagerring (6) mit zwei Wälzkörperreihen (8) aufweist, sowie bestehend aus zumindest einer in dem Lagergehäuse (3) und/oder in der Lagerkartusche (2) jeweils verdichterseitig und turbinenseitig angeordneten Schmiermittelversorgungsbohrung (9, 11, 12, 14, 15, 18, 19), wobei die Schmiermittelversorgungbohrungen (9, 11, 12, 14, 15, 18, 19) mit dem Schmiermittelkreislauf (22) der Brennkraftmaschine (21) verbunden sind. Um eine Reduktion der Planschverluste und eine Optimierung der quasi-statischen/hydraulischen Zentrierfunktion der Lagerkartusche in der Aufnahmebohrung und damit eine Reduzierung der Geräuschemission zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Schmiermittelversorgung (20) aus mindestens einer Schmiermittelzufuhrleitung (27, 27', 29, 29', 29", 30, 30') zu den Schmiermittelversorgungbohrungen (9, 11, 12, 14, 15, 18, 19) besteht, in der ein Druckbegrenzungsventil (31, 31', 31") angeordnet ist, das den Druck in den Schmiermittelversorgungsbohrungen (9, 11, 12, 14, 15, 18, 19) begrenzt.
Patent DE-102017124371-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionswarnungen basierend auf einer zeit bis zur kollision
Inventor: MALLA RIJAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-10-18
Abstract: Es werden ein Verfahren, ein Gerät und Computerspeichermedien für Fahrzeugkollisionswarnungen basierend auf einer Zeit bis zur Kollision offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug weist einen Sensor zum Detektieren eines Gegenstands, einen Geschwindigkeitssensor zum Messen einer aktuellen Geschwindigkeit und ein Kollisionswarngerät auf. Das beispielhafte Kollisionswarngerät soll einen Abstand zu dem Gegenstand und eine Zeit bis zur Kollision basierend auf dem Abstand und der aktuellen Geschwindigkeit bestimmen. Des Weiteren soll das beispielhafte Kollisionswarngerät als Reaktion darauf, dass die Zeit bis zur Kollision kleiner als ein erster Kollisionsschwellenwert oder gleich diesem ist, einen ersten Alarm ausgeben, der dem ersten Kollisionsschwellenwert zugeordnet ist.
Patent DE-102017125951-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum verhindern von schwimmen der gelenkwelle im spielbereich
Inventor: JOHRI RAJIT
IPC: B60W20/40
Filed: 2017-11-07
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Kraftmaschine und eine elektrische Maschine, die an ein Schaltgetriebe über einen Drehmomentwandler gekoppelt sind. Das Fahrzeug beinhaltet eine Steuerung, die programmiert ist, einem Drehmoment einer Kraftmaschine und einem Drehmoment einer elektrischen Maschine zu befehlen, ein vorbestimmtes positives Drehmoment bei Eingabe des Drehmomentwandlers zu erreichen, wenn ein Fahrerbedarfsdrehmoment bei der Drehmomentwandlereingabe sinkt, um innerhalb eines Bereichs zwischen dem vorbestimmten positiven Drehmoment und einem vorbestimmten negativen Drehmoment zu fallen.
Patent DE-102017126057-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: FRIEDMANN VOLKER
IPC: F25D23/06
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätegehäuse, in dem sich ein gekühlter Innenraum befindet, sowie mit einem Kältemittelkreislauf zur Kühlung des Innenraums, wobei Komponenten des Kältemittelkreislaufs in einem Modul angeordnet sind, und wobei der oder die Sensoren, die zum Betrieb des Kältemittelkreislaufs benötigt werden, ausschließlich in dem Modul angeordnet sind.
Patent DE-102017128507-A1 (DE)
Title: Erzeugung einer Radarwellenform mit mehreren Modulationselementen
Inventor: Villeval Shahar
IPC: G01S7/42
Filed: 2017-11-30
Abstract: Radarsystem und Verfahren zur Konfiguration eines Radarsystems, das zwei oder mehrere Antennen zum Übertragen einer entsprechenden Sendewellenform beinhaltet. Zwei oder mehrere Wellenformerzeugungsvorrichtungen beinhalten entsprechende Modulationselemente. Jede der zwei oder mehreren Wellenformerzeugungsvorrichtungen weist eine Eins-zu-Eins-Korrespondenz mit einer der zwei oder mehreren Antennen auf, und jede der zwei oder mehreren Wellenformerzeugungsvorrichtungen erzeugt die jeweilige Sendewellenform für eine erste Zeitdauer und erzeugt eine beliebige Antwort für eine zweite Zeitdauer.
Patent DE-102017204302-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abbildung eines Objektes mittels Schattenwurf
Inventor: SEITZ DOMINIK
IPC: G02B27/18
Filed: 2017-03-15
Abstract: Vorrichtung (13) zur Abbildung eines Objektes mittels Schattenwurf, aufweisend
 - eine Lichtquelle (3), die Leuchtelemente (4) aufweist und die eine Lichtabstrahlfläche (5) aufweist,
 - einen Objektraum (7), in dem ein abzubildendes Objekt (2; 21) anordenbar ist,
 - eine Abbildungsoptik (8), die oberhalb des Objektraums (7) angeordnet ist,
 - eine Bilderfassungseinrichtung (9), die oberhalb der Abbildungsoptik (8) angeordnet ist, und mit welcher der Schattenwurf des Objektes (2; 21) erfassbar ist, wenn das Objekt (2; 21) von der Lichtquelle (3) mit Licht bestrahlt wird,
 - eine zweidimensionale Matrix (14), die oberhalb der Lichtabstrahlfläche angeordnet ist und die Matrixelemente (15) aufweist, deren Lichtdurchlässigkeit unabhängig voneinander einstellbar ist, sodass die Lichtabstrahlfläche in zumindest einem wählbaren Bereich abdunkelbar ist.
Patent DE-102017204725-A1 (DE)
Title: Kopplungsanordnung für den Antriebsstrang eines Fahrzeuges
Inventor: KUNDERMANN WOLFGANG
IPC: F16D13/72
Filed: 2017-03-21
Abstract: Eine Kopplungsanordnung (1) für den Antriebsstrang eines Fahrzeuges ist ausgebildet mit einem Kupplungsgehäuse (3), versehen mit einer Kupplungsvorrichtung (90), die antriebsseitige Kupplungseinheiten (20), die mit einem gegenüber dem Kupplungsgehäuse (3) drehfesten antriebsseitigen Kupplungseinheitenträger (10) in Wirkverbindung stehen, abtriebsseitige Kupplungseinheiten (40), die über einen abtriebsseitigen Kupplungseinheitenträger (44) mit einem Abtrieb (54) in Wirkverbindung stehen, sowie eine Anpresseinrichtung (30), durch welche eine Wirkverbindung zwischen den antriebsseitigen Kupplungseinheiten (20) und den abtriebsseitigen Kupplungseinheiten (40) herstellbar oder aufhebbar ist, aufweist, wobei der Kupplungsvorrichtung (90) Trennelemente (85) für Kupplungseinheiten (20) zugeordnet sind, die auf jeweils zueinander benachbarte Kupplungseinheiten (20) der jeweils gleichen Kupplungseinheitengruppe (45) einwirken, um die Kupplungseinheiten (20) dieser Kupplungseinheitengruppe (45) mit Axialkräften in voneinander fortweisender Richtung zu beaufschlagen. Die Kupplungsvorrichtung (90) ist weiterhin mit wenigstens einem im Kupplungsgehäuse (3) gegenüber demselben zumindest im Wesentlichen drehfest positionierten Förderelement (27) für im Kupplungsgehäuse (3) enthaltenes Fördermedium versehen, wobei das wenigstens eine Förderelement (27) zusammen mit den Trennelementen (85) für Kupplungseinheiten (20) zumindest eine Trennfördereinheit (82a, 82b; 82) einer Trennfördereinrichtung (38) bildet.
Patent DE-102017205187-A1 (DE)
Title: Injektor mit Stromschienenanordnung
Inventor: KROMER RALF
IPC: F02M61/16
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einbringen eines Fluids, insbesondere Kraftstoffinjektor, umfassend ein Injektorgehäuse (2) zur Aufnahme von Injektorbauteilen, eine Stromschienenanordnung (3) mit wenigstens einer Stromschiene (31, 32), wobei die Stromschiene einen elektrischen Anschluss (33) zur Versorgung des Injektors mit elektrischer Energie und einen Kontaktbereich (34) zur Kontaktierung wenigstens eines Injektorbauteils aufweist, und einer Vorumspritzung (30), welche die wenigstens eine Stromschiene (31, 32) zumindest teilweise umgibt, und eine Hauptumspritzung (4), welche die Vorumspritzung (30) zumindest teilweise umgibt und welche die Vorumspritzung (30) am Injektorgehäuse (2) fixiert.
Patent DE-102017205819-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauelement
Inventor: IKEDA TADAAKI
IPC: F21V9/40
Filed: 2017-04-05
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird ein lichtemittierendes Bauelement bereitgestellt. Das lichtemittierendes Bauelement weist ein lichtemittierendes Element, das blaues Licht emittiert, und ein lichtdurchlässiges Element mit einer ersten Hauptfläche, die mit dem lichtemittierenden Element verbunden ist, und einer gegenüberliegend der ersten Hauptfläche angeordneten zweiten Hauptfläche auf. Das lichtdurchlässige Element weist ein lichtdurchlässiges Basismaterial und Wellenlängenumwandlungssubstanzen auf, die in dem Basismaterial enthalten sind und das Licht vom lichtemittierenden Element absorbieren und Licht emittieren. Die Wellenlängenumwandlungssubstanzen sind im Basismaterial in Richtung zur ersten Hauptfläche lokalisiert und weisen einen ersten Leuchtstoff, der grünes bis gelbes Licht emittiert, und einen zweiten Leuchtstoff auf, der rotes Licht emittiert. Der erste Leuchtstoff ist stärker in Richtung zur ersten Hauptfläche lokalisiert als der zweite Leuchtstoff. Der zweite Leuchtstoff ist ein mangan-aktivierter Fluorid-Leuchtstoff.
Patent DE-102017206340-A1 (DE)
Title: Klassifizieren eines Objekts im Umfeld eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHUBERT EUGEN
IPC: G01S7/41
Filed: 2017-04-12
Abstract: An einem Kraftfahrzeug ist ein Radarsensor zur Abtastung eines Umfelds des Kraftfahrzeugs angebracht. Ein Verfahren zum Klassifizieren eines Objekts im Umfeld des Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Abtastens des Umfelds mittels des Radarsensors; des Erfassens der Form eines Elements des Objekts auf der Basis der Abtastung; und des Klassifizierens des Objekts als Fahrrad, falls das Element eine vorbestimmte geometrische Form aufweist.
Patent DE-102017207486-A1 (DE)
Title: Außenzahnradmaschine, Abgaswärmerückgewinnungssystem mit einer Außenzahnradmaschine
Inventor: BRANCZEISZ JAKOB
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenzahnradmaschine, insbesondere Außenzahnradmotor oder Außenzahnradpumpe, umfassend ein erstes und ein zweites Zahnrad (1, 2), die im Außeneingriff miteinander kämmen und von einem Gehäuse (3) umgeben sind, ferner umfassend einen im Gehäuse (3) aufgenommenen Lagerkörper (4), der mindestens eine Lagerbohrung (5, 6) zur drehbaren Lagerung einer mit dem ersten Zahnrad (1) verbundenen Welle (7) und/oder eines mit dem zweiten Zahnrad (2) verbundenen Wellenzapfens (8) aufweist, wobei der Lagerkörper (4) eine an eine Innenkontur (9) des Gehäuses (3) angepasste Außenkontur (10) besitzt. Erfindungsgemäß weist die Außenkontur (10) des Lagerkörpers (4) mindestens eine sich in axialer Richtung erstreckende lineare Dichtkontur (11) auf, über welche der Lagerkörper (4) im Betrieb der Außenzahnradmaschine in radialer Richtung am Gehäuse (3) abgestützt ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Abgaswärmerückgewinnungssystem mit einer erfindungsgemäßen Außenzahnradmaschine.
Patent DE-102017207622-A1 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit einer an einem Rückenlehnenrahmen angeordneten Schale
Inventor: HABY AXEL
IPC: B60N2/68
Filed: 2017-05-05
Abstract: Eine Sitzbaugruppe, die eine Rückenlehne aufweist, die einen Rückenlehnenrahmen und eine Schale aufweist. Der Rückenlehnenrahmen kann sich so durch die Schalenöffnung erstrecken, dass ein oberes Schalenquerelement auf einer hinteren Seite des Rückenlehnenrahmens angeordnet ist und ein unteres Schalenquerelement auf einer vorderen Seite des Rückenlehnenrahmens angeordnet sein kann.
Patent DE-102017208119-A1 (DE)
Title: Hüttentechnische Vorrichtung
Inventor: ALKEN JOHANNES
IPC: H02K7/14
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hüttentechnische Vorrichtung, insbesondere eine Gießanlage, Walzwerk oder eine Bandanlage, umfassend mindestens ein um eine Achse (a) rotierendes Maschinenteil (1), wobei an oder in dem Maschinenteil (1) ein Energieverbraucher angeordnet ist, der mit einer Energiequelle (2) in elektrischer Verbindung steht. Um den Energieverbraucher dauerhaft trotz rauen Umgebungsbedingungen mit Energie versorgen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Energiequelle (2) als Generator ausgebildet ist, der mit dem rotierenden Maschinenteil (1) in drehfester Verbindung steht, wobei der Generator (2) ansonsten frei ist von einer mechanischen Verbindung zu der hüttentechnischen Vorrichtung, wobei der Generator (2) ein Gehäuseelement (3) aufweist, an dem an einem von der Achse (a) radial (r) beabstandeten Ort mindestens eine Exzentermasse (4) angeordnet ist.
Patent DE-102017210503-A1 (DE)
Title: Notlaufverfahren zur Ansteuerung einer Kraftstoffpumpe
Inventor: GRAF ROLF
IPC: F02D1/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notlaufverfahren zur Ansteuerung einer Kraftstoffpumpe 4, nachdem eine erste Temperaturschwelle für eine Ansteuerelektronik 6 der Kraftstoffpumpe 4 von einem überwachten Temperaturwert der Ansteuerelektronik 6 überschritten worden ist.Bei dem Notlaufverfahren wird eine Leistungsaufnahme eines eine Pumpenstufe antreibenden Elektromotors durch die Ansteuerelektronik 6 so lange durch eine Drehzahlsenkung verringert, bis der überwachte Temperaturwert unter eine zweite Temperaturschwelle abfällt, die unterhalb der ersten Temperaturschwelle liegt.Das Notlaufverfahren wird dabei nach der Überschreitung der ersten Temperaturschwelle initiiert, indem von der Ansteuerelektronik 6 ein Fehlersignal an ein mit der Ansteuerelektronik 6 in Kommunikationsverbindung stehendes Motorsteuergerät 12 eines Verbrennungs-motors 18 ausgegeben wird, wobei durch das Fehlersignal, solange es ausgegeben wird, eine Vorgabe für die Drehzahl des Elektromotors seitens des Motorsteuergerätes 12 unterbunden und stattdessen die Drehzahl durch die Ansteuerelektronik 6 vorgegeben wird.
Patent DE-102017212628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Regenerieren einer Abgasnachbehandlungseinrichtung einer Vorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-07-24
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Regenerieren einer Abgasnachbehandlungseinrichtung einer Vorrichtung, eine Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug und ein Computerprogrammprodukt angegeben.
 Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass bei einem Vorliegen einer Ausschaltungsanforderung zum Ausschalten des Verbrennungsbetriebs ein Wechsel von dem Verbrennungsbetrieb in einen Regenerationsbetrieb zur Regeneration der Abgasnachbehandlungseinrichtung 9 erfolgt, indem der Verbrennungsvorgang unterbrochen und der Verbrennungsmotor 3 vom Antriebsstrang 1 entkoppelt wird, und die Vorrichtung anschließend in dem Regenerationsbetrieb betrieben wird, wobei der Regenerationsbetrieb aufweist: Antreiben des Verbrennungsmotors 3 mittels der Elektromaschine 4 zum Erzeugen einer Strömung 8 in dem Abgasstrang 7, Zuführen eines Regenerationsmittels zum Abgasstrang 7 stromaufwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung, Transportieren des Regenerationsmittels zur Abgasnachbehandlungseinrichtung 9 mittels der Strömung 8 in dem Abgasstrang 7, Regenerieren der Abgasnachbehandlungseinrichtung 9 mittels des Regenerationsmittels und Beenden des Antreibens des Verbrennungsmotors 3 mittels der Elektromaschine 4 nach dem Regenieren der Abgasnachbehandlungseinrichtung 9.
Patent DE-102017214160-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: MOHAMED WAEL
IPC: F16H3/54
Filed: 2017-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1) umfassend ein Planetengetriebe (2), das zwischen einem Eingang (6) und einem Ausgang (7) der Getriebeanordnung (1) vorhanden ist, wobei ein Hohlrad (3) des Planetengetriebes (2) mit dem Ausgang (7) gekoppelt ist, wobei ein Sonnenrad (4) und ein Planetenträger (5) des Planetengetriebes (2) wahlweise mit dem Eingang (6) koppelbar sind, und wobei die Getriebeanordnung (1) einen ersten Freilauf (8) und einen zweiten Freilauf (9) umfasst, wobei der ersten Freilauf (8) zwischen Eingang (6) und Planetenträger (5) und der zweite Freilauf (9) zwischen Sonnenrad (4) und Hohlrad (3) angeordnet ist.
Patent DE-102017215384-A1 (DE)
Title: Polyurethan-bildende Zusammensetzung und elastischer Polyurethan-Schaum
Inventor: TAKEMOTO MASAHIKO
IPC: C08L75/04
Filed: 2017-09-01
Abstract: Eine Polyurethan-bildende Zusammensetzung ist zur Herstellung eines elastischen Polyurethan-Schaums durch Reaktion mit einer Isocyanat-Komponente und beinhaltet eine Polyol-Komponente, ein Schäumungs-Agens, ein Quervernetzungs-Agens und einen Schaumstabilisator. In der Polyurethan-bildenden Zusammensetzung ist das quervernetzende Agens in einem Verhältnis von 0,3 bis 1,5 Massenanteilen bezogen auf 100 Massenanteile der Polyol-Komponente enthalten, und der Schaumstabilisator, welcher ein gewichtsgemitteltes Molekulargewicht von 4000 bis 6000 aufweist, ist in einem Verhältnis von 0,05 bis 0,1 Massenanteilen bezogen auf 100 Massenanteile der Polyol-Komponente enthalten.
Patent DE-102017215468-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie System zum Schutz wenigstens eines Gegenstands vor Diebstahl
Inventor: ETTE BERND
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz wenigstens eines Gegenstands vor Diebstahl, bei welchem mittels einer elektronischen Recheneinrichtung eines Kraftfahrzeugs wenigstens ein von wenigstens einer an dem Gegenstand gehaltenen Sendeeinrichtung bereitgestelltes Signal empfangen wird (C). Des Weiteren wird mittels der elektronischen Recheneinrichtung wenigstens ein durch das empfangene Signal charakterisiertes und wenigstens eine Bewegung der Sendeeinrichtung beschreibendes ersten Bewegungsprofil mit wenigstens einem zweiten Bewegungsprofil verglichen (F) und in Abhängigkeit von dem Vergleich eine Diebstahlwarnvorrichtung des Kraftfahrzeugs durch die elektronische Recheneinrichtung aktiviert (H). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein System zum Schutz wenigstens eines Gegenstands vor Diebstahl.
Patent DE-102017216787-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Temperatur eines SCR-Katalysators
Inventor: DHANRAJ VIJAY
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Temperatur (T) eines SCR-Katalysators für einen Verbrennungsmotor mittels Streckeninformationen, die aus einem Rechnernetzwerk abgerufen werden.
Patent DE-102017222699-A1 (DE)
Title: Unterseeventil mit nicht-kreisförmigen Metallgleitdichtungen
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16K11/074
Filed: 2017-12-14
Abstract: Ein Metallgleitdichtungsventil umfasst ein oder mehrere nicht-kreisförmige (abgeflachte) Metalldichtungen. Die Verwendung von nicht-kreisförmigen (abgeflachten) Metallgleitdichtungen erlaubt dem Rotor eines drehbaren Metallgleitdichtungsventils einen kleineren Durchmesser zu haben, wodurch die Ventilgröße insgesamt reduziert werden kann. Der verringerte Rotordurchmesser führt auch zu einem kleineren Drehmoment, welches zur Drehung des Rotors notwendig ist, wodurch kleinere Antriebsmotoren benutzt werden können. Für axiale Gleitventile wie beispielsweise Stangenventile können ebenfalls solche nicht-kreisförmigen Metallgleitdichtungen verwendet werden, um eine Verringerung der Ventilbreite zu ermöglichen.
Patent DE-102018000306-A1 (DE)
Title: Transparentes substrat mit einem antireflexionsfilm
Inventor: FUJII KENSUKE
IPC: G02F1/1333
Filed: 2018-01-16
Abstract: Es wird ein transparentes Substrat bereitgestellt, auf dem ein Antireflexionsfilm ausgebildet ist, das ein transparentes Substrat mit zwei Hauptoberflächen und einen Antireflexionsfilm enthält, der auf einer der Hauptoberflächen des transparenten Substrats ausgebildet ist, wobei das transparente Substrat, auf dem ein Antireflexionsfilm ausgebildet ist, eine Lichtdurchlässigkeit in einem Bereich von 20 % bis 85 % und einen b*-Wert einer Transmissionsfarbe von 5 oder kleiner mit einer D65-Lichtquelle aufweist, und der Antireflexionsfilm eine Lichtreflexion, die 1 % oder weniger beträgt, und einen Flächenwiderstand aufweist, der 10Ω/□ oder mehr beträgt.
Patent DE-102018002438-A1 (DE)
Title: U-Profil mit Einbauelement
IPC: E04F11/18
Filed: 2018-03-20
Abstract: Vorgeschlagen wird ein U-Profil (10) mit einem ersten Schenkel (12) und einem zweiten Schenkel (14) sowie einer Profilsohle (16), wobei zwischen dem ersten Schenkel (12) und dem zweiten Schenkel (14) ein Bereich einer Platte (18) gehalten ist, wobei an dem ersten Schenkel (12) mindestens ein fester Druckkörper (20) und an dem zweiten Schenkel (14) mindestens ein Einbauelement, das als variabler Druckkörper (26, 27, 34, 35, 40) ausgebildet ist, angeordnet ist, wobei der variable Druckkörper (26, 27, 34, 35, 40) ein- oder mehrteilig ausgebildet ist und mindestens ein schwenkbares Element (26, 27, 36, 37, 44) umfasst, und dass an dem zweiten Schenkel (14) mindestens ein einsetzbares bewegliches Element (24), insbesondere eine Schraube, angeordnet ist, das an dem schwenkbaren Element (26, 27, 36, 37, 44) anliegt, und mit dem durch die Veränderung der Lage des beweglichen Elements (24) die Position des schwenkbaren Elements (26, 27, 36, 37, 44) innerhalb des U-Profils so verändert wird, dass die Winkelstellung der Platte (18) innerhalb des U-Profils (10) justierbar ist.
Patent DE-102018003567-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen eines Sturzes und/ oder einer Spur der Räder eines Fahrzeuges
Inventor: OTTO PETER
IPC: B62D17/00
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verstellen eines Sturzes und/ oder einer Spur der Räder eines Fahrzeuges, bei welcher jedes Rad an einer Radaufhängung (3) befestigt ist. Bei einer Vorrichtung, mit welcher eine einfache Sturz- und/oder Spureinstellung der Räder möglich ist, ist zur Verstellung an einem Radführungselement (3) der Radaufhängung ein Exzenter-Bügel (7) angeordnet, dessen durch einen Steg (11) verbundene abgewinkelte Wangen (9) an Armen (5) des Radführungselementes (3) zur Aufnahme eines Schraubelementes anliegen.
Patent DE-102018006458-A1 (DE)
Title: Kassentisch
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: A47F13/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Der Kassentisch ist für den Transport der Waren und Warentrennstäbe zum Arbeitsplatz des Kassierers vorbestimmt.Für den Rücktransport der Warentrennstäbe 4 weist der Kassentisch die geneigte Rinne 5 auf, innerhalb deren die Rollen 6 angeordnet sind, die den Boden der Rinne nicht berühren, wobei der Abstand zwischen den einzelnen Rollen kleiner ist als die Länge der Warentrennstäbe.
Patent DE-102018007361-A1 (DE)
Title: Schmierstruktur einer verbrennungsantriebsmaschine
Inventor: TANAKA KOICHI
IPC: F01M11/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Es wird eine Schmierstruktur einer Verbrennungsantriebsmaschine vorgesehen. Eine Transmissionskammer ist benachbart an der Rückseite einer Kurbelkammer angeordnet. Eine Ölkammer kommuniziert mit einem unteren Bereich der Transmissionskammer. Eine Zufuhrpumpe liefert Öl in der Ölkammer zu einem Schmierungszielbereich. Eine Rückförderpumpe saugt das Öl in der Kurbelkammer an und lässt das Öl in die Transmissionskammer aus. Die Zufuhrpumpe und die Rückförderpumpe sind koaxial in einer Querrichtung der Verbrennungsantriebsmaschine angeordnet. Mindestens ein Teil der Rückförderpumpe ist höher als ein unteres Ende der Kurbelkammer angeordnet. Ein rückseitiges Ende der Rückförderpumpe ist an derselben Position wie ein rückseitiges Ende der Kurbelkammer oder vor dem rückseitigen Ende der Kurbelkammer in einer Vorne-Hinten-Richtung angeordnet.
Patent DE-102018008109-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung und verfahren zum testen einer sicherheitsschaltung in einer automatisierungsanlage
Inventor: BÜLOW ALEXANDER
IPC: H03M1/10
Filed: 2018-10-12
Abstract: Gezeigt wird eine Sicherheitsschaltung zum mehrkanaligen Verarbeiten eines Eingangssignals. Die Sicherheitsschaltung umfasst eine Analog-Digital-Umsetzvorrichtung mit einem ersten Analog-Eingang und einem zweiten Analog-Eingang sowie mindestens einem Digital-Ausgang zur Verarbeitung des Eingangssignals. Weiterhin weist die Sicherheitsschaltung eine Testvorrichtung auf, die eingerichtet ist, ein Testsignal an dem ersten und/oder zweiten Eingang der AD-Umsetzvorrichtung anzulegen derart, dass das Testsignal das Eingangssignal überlagert, so dass das Testsignal das Eingangssignal dominiert.