baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003251-U1 (DE)
Title: Erodiergraphitelektrode
IPC: B23H1/04
Filed: 2013-04-09
Abstract: Erodiergraphitelektrode, welche separat in eine Erodieranlage einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die im Wesentlichen rechteckige Erodiergraphitelektrode unterseitig mindestens einen gleichsinnig zu einer Seitenfläche und im Wesentlichen horizontal erstreckten Hintergriff aufweist.
Patent DE-202013003522-U1 (DE)
Title: ÖL-EX Ölbindemittel
IPC: C09K3/32
Filed: 2013-04-13
Abstract: ÖL-EX Ölbindemittel dadurch gekennzeichnet, daß dieses Ölbindemittel erfindungsgemäß aus der Zusammenmischung von geschliffenem Gummimulch aus Industrie- und Altgummi, wie zum Beispiel Auto-Altreifen, und einem Anteil aus geschliffenem, geraspeltem oder gefrästem Styropor, zum Beispiel aus Styropo-Abfällen, besteht.
Patent DE-202013003689-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Metallgittermatten
IPC: B21F15/08
Filed: 2013-04-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Metallgittermatten aus miteinander verschweißten sich kreuzenden länglichen Metallstababschnitten, welche aus einem Vorlagespeicher (2–7) bereitstellbar sind, wobei eine Schweißanordnung (14) zum Verschweißen von definiert zueinander positionierten Metallstababschnitten vorgesehen ist, die entsprechend einem vorgebbaren Gitterbild der Metallgittermatte angeordnet sind dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens zwei mobile Aufnahmen (16–18) zur Ablage der zueinander positionierbaren Metallstababschnitte und zum Verschweißen der Metallstababschnitte auf einer Aufnahme (16–18) umfasst und Transportmittel zum Bewegen dieser Aufnahmen (16–18) derart aufweist, dass zur Herstellung der Metallgittermatten jede Aufnahme (16–18) auf einem gleichen Weg gleichartig in einem Kreislauf in nacheinander folgende Umlaufstationen (19–26) bewegbar ist und dabei eine betrachtete Aufnahme (16–18) nach einer ersten Umlaufstation (19–26) in einer Arbeitsrichtung der Aufnahmen weitere Umlaufstationen (19–26) durchläuft, wobei eine vorlaufende Aufnahme (16–18) aus einer Umlaufstation (19–26) in eine nächste Umlaufstation (19–26) weiterbegewebar ist, so dass eine in Durchlaufrichtung nachfolgende Aufnahme (16–18) die zuvor von der vorlaufenden Aufnahme (16–18) freigegebene Umlaufstation (19–26) einnimmt.
Patent DE-202013005846-U1 (DE)
Title: Gerät zur Steuerung eines Vibrationsgerätes
IPC: A61H1/00
Filed: 2013-07-01
Abstract: Ein Gerät zur Steuerung eines Vibrationsgerätes, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Druckmessplatten integriert sind, die Signale der zwei Druckmessplatten in einer Auswertelektronik zusammengeführt werden, bei gleichen Werten der Druckmessplatten über eine Schaltelektronik ein Vibrationsgerät eingeschaltet und bei ungleichen Werten der Druckmessplatten ein Vibrationsgerät abgeschaltet wird.
Patent DE-202013009182-U1 (DE)
Title: Zweimassenschwungradschutz
IPC: F02D41/00
Filed: 2013-10-17
Abstract: Zweimassenschwungradschutzeinrichtung mit einem Filtermittel (1) zum Filtern einer Folge von Brennkraftmaschinendrehzahlwerten (n(tn)), einem Auswahlmittel (2) zum Auswählen des Kleineren (MIN) von einem Brennkraftmaschinendrehzahlwert (n) und einem gefilterten Wert (nf) von dem Filtermittel (1), und einem Schutzmittel (3) zum Durchführen einer Schutzfunktion (PRTCT) für ein Zweimassenschwungrad auf Basis des von dem Auswahlmittel (2) ausgewählten Wertes (nm).
Patent DE-202013009778-U1 (DE)
Title: Bekleidungsartikel mit QR-Code zur Kontaktaufnahme für soziale Netzwerke und Online Communitys
IPC: A41D1/00
Filed: 2013-12-03
Abstract: Bekleidungsartikel mit QR-Code zur Kontaktaufnahme für soziale Netzwerke und Online Communitys sind dadurch gekennzeichnet, das dieser im Code beim Auslesen einen direkten Hyperlink, kurz Link (engl. „Verknüpfung, Verbindung”) zu einem persönlichen Nutzerprofil oder einer Interessengruppe im Internet enthält.
Patent DE-202013010375-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Patientenzimmer und Beleuchtungssystem
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (10) für ein Patientenzimmer, mit einem Leuchtengehäuse (30), in welchem eine Leseleuchte (40), eine Untersuchungsleuchte (50) und eine indirekten Raumleuchte (60) integriert sind und/oder an welchem diese angebracht sind.
Patent DE-202013012407-U1 (DE)
Title: Magnetrührwerk
IPC: B01F13/08
Filed: 2013-05-08
Abstract: Magnetrührwerk (1) mit einem Spalttopf (3) und einem Rührkopf (2), bei welcher der Spalttopf (3) einen Antriebsabschnitt (5) aufweist, in dem eine drehbare Magnetanordnung (6) angeordnet ist, die magnetisch mit einer Magnetanordnung (6A) gekoppelt ist, die in einem den Antriebsabschnitt umgebenden Antriebsring (9) des Rührkopfes (2) angeordnet ist, und einen als Lagerzapfen (12) ausgebildeten Lagerabschnitt, der mit einer am Rührkopf (2) angeordneten Lagerhülse (11) eine Gleitlagerpaarung bildet, wobei der Lagerzapfen (11) eine rohrförmige erste Lagerschicht (15) mit erhöhter Härte aufweist, welche stoffschlüssig mit dem Lagerzapfen (11) verbunden ist.
Patent DE-202013101694-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von Profilen
IPC: B27D1/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten von Profilen (10), mit einer Transporteinrichtung (16) für die Profile, einer Messeinrichtung (24) zur Messung der Transportgeschwindigkeit der Profile, und einer Auftrageinrichtung (20) zum Aufbringen eines als endlose Bahn (12) von einer Rolle (14) abgezogenen Beschichtungsmaterials auf die Profile, gekennzeichnet durch eine Drehzahlmesseinrichtung (28) zur Messung der Drehzahl der Rolle (14), und eine Auswerteeinrichtung (26) zur Berechnung der Länge der auf der Rolle (14) vorhandenen Bahn (12) anhand der gemessenen Drehzahl und der Transportgeschwindigkeit.
Patent DE-202013102957-U1 (DE)
Title: Anbringbare Auffangvorrichtung für Breitrandbehälter
IPC: A47J27/58
Filed: 2013-07-04
Abstract: Auffangvorrichtung (2, 5, 6) zum Auffangen überlaufender Kochflüssigkeit, lösbar anordenbar an einem Essenszubereitungsbehälter (3) mit einer Behälterwandung (35), einem über den Deckel-Außenumfang hinaus verbreiteten Behälterrand (33, 36, 37, 38) und einer Behälterzugangsöffnung (32), in der ein frei aufliegender Deckel (4) positionierbar und vorgesehen ist, Auffangvorrichtung aufweisend eine Auffangkavität (21, 51, 61) mit einer äußeren Auffangwandung (26, 56, 66) und eine Durchlassöffnung (D24), wobei die Auffangkavität eine äußere Auffangwandung (26, 56, 66) und eine obere Randkante (22, 53, 62) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangkavität (21, 51, 61) aus der äußeren Auffangwandung (26, 56, 66) der Auffangvorrichtung (2, 5, 6) und dem verbreiteten Behälterrand (36, 37, 38) eines Essenszubereitungsbehälters (3), der nach Anbringen der Auffangvorrichtung als ein Teil und/oder Boden der Auffangkavität (21, 51, 61) dient, gebildet sein kann, sodass die Auffangvorrichtung (2, 5, 6) selbst über keinen Abschnitt verfügt, der einen Boden der Auffangkavität bildet oder bilden kann.
Patent DE-202013104788-U1 (DE)
Title: Miniaturluftpumpe
IPC: F04B43/08
Filed: 2013-10-24
Abstract: Miniaturluftpumpe, Folgendes umfassend:  eine Motoreinheit;  eine Ventileinheit; und  eine Kompressionseinheit, die mit der Motoreinheit verbunden ist und durch die Motoreinheit angetrieben wird, um Luftströme über die Ventileinheit ein- oder auszugeben, wobei die Kompressionseinheit umfasst:  ein Luftkammermodul, das mehrere komprimierbare Kammern und mehrere elastische Verbindungsteile umfasst, wobei jedes elastische Verbindungsteil an jeweils einer komprimierbaren Kammer angeordnet ist; und  einen Verbindungsstab, der mit der Motoreinheit verbunden ist und einen zentralen Stab und mehrere Hülsen umfasst, die sich vom zentralen Stab erstrecken, wobei jede Hülse über einen Seitenausschnitt verfügt, wobei jedes der elastischen Verbindungsteile jeweils eine Hülse über den Seitenausschnitt in Eingriff nimmt, so dass die Motoreinheit das Luftkammermodul zur Kompression oder Dekompression antreibt, um Luftströme über die Ventileinheit ein- oder auszugeben, wobei eine Längsrichtung des Seitenausschnitts parallel zum zentralen Stab ist.
Patent DE-202014000685-U1 (DE)
Title: Automatische Reinigungsanlage für Ionisierungs-(Elektrostatik) Equipment
IPC: B08B1/00
Filed: 2014-01-24
Abstract: Stabreinigung Automatische Reinigungsanlage für Ionisierungs-(Elektrostatik)-Equipment. Dar durch gekennzeichnet, Dass über ein Aluminiumprofiel (2) Läuft ein Schlitten (3) an dem eine Reinigungsbürste (4) befestigt ist. Der Schlitten (3) ist wahlweise möglich mit einer Absaugung (5) zu versehen. Der Schlitten (3) wird mit einem Gurt (6) auf dem Profil (2) über Umlenkrollen (7) mit einem dem dafür ausgelegtem E-Motor (8) hin und her bewegt. Dieses Hat zu folge das der Stab während des Prozesses gereinigt werden kann.
Patent DE-202014003353-U1 (DE)
Title: Ersatzstarter / Lumen-Watt-Controller für LED-Röhren
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-04-19
Abstract: Der Schutzanspruch dieser Anmeldung ist dadurch gekennzeichnet, dass unter Verwendung des Ersatzstarter/Lumen-Watt-Controller die Leistung eines Leuchtmittel, und somit die Lichtleistung, in einer Fassung gesteuert werden kann. Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ersatzstarter/Lumen-Watt-Controller ist so dimensioniert, dass dieser in vorhandene Fassungen eingebracht werden kann, ohne dass ein technischer Umbau der Armatur notwendig wird.
Patent DE-202014008093-U1 (DE)
Title: Massage-Toy mit integrierten beweglichen Kugeln
IPC: A61H21/00
Filed: 2014-10-08
Abstract: Massage-Toy (1), insbesondere Dildo, mit einem im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper (2), der aus einem nachgiebigen Material gebildet ist, wobei der Grundkörper (2) wenigstens eine innere Kavität (22) aufweist und in der Kavität (22) ein Trägheitskörper (24) frei beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202014100637-U1 (DE)
Title: Handhabbare Singvorrichtung
IPC: H04M1/72442
Filed: 2014-02-13
Abstract: Handhabbare Singvorrichtung, die mit einer handhabbaren elektronischen Vorrichtung (500) zusammenarbeitet, welche einen Bildschirm (510) für den Betrieb hat, welche Folgendes umfasst: • ein Halteelement (200), das in etwa stabförmig ausgebildet ist und ein erstes Ende (210) und ein zum ersten Ende entgegengesetztes zweites Ende (220) hat, • ein Stützbett (300), das in der Lage ist, die handhabbare elektronische Vorrichtung (500) aufzunehmen und zu befestigen, so dass der Bildschirm (510) in eine Richtung vom Halteelement (200) weg weist, • einen Anschlussabschnitt, der zwischen dem ersten Ende (210) des Halteelements (200) und dem Stützbett (300) eingebaut ist, so dass das Stützbett (300) in Bezug auf das Halteelement (200) drehbar ist.
Patent DE-202014100714-U1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung
IPC: G01R31/28
Filed: 2014-02-18
Abstract: Prüfvorrichtung (2) für Federkontaktstifte (4) umfassend eine Halterung (6) für einen zu prüfenden Federkontaktstift (4), eine Aktuatoreinheit (8) für eine automatisierte Bewegung des zu prüfenden Federkontaktstiftes (4), einen Gegenkontakt (18) für den zu prüfenden Federkontaktstift (4) und umfassend eine Messeinheit (14) sowie eine Steuer- und Auswerteeinheit (22) zur Ermittlung eines Prüfwertes, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (22) zur automatisierten Durchführung einer Prüfung des zu prüfenden Federkontaktstiftes (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202014101527-U1 (DE)
Title: Folienbeutel
IPC: A61L9/01
Filed: 2014-02-20
Abstract: Folienbeutel (1), insbesondere Müllbeutel, mit Beutelwänden (2) aus einem ein- oder mehrlagigen Folienmaterial, die an der Innenseite zumindest bereichsweise mit einem geruchsabsorbierenden Wirkstoff versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der geruchsabsorbierende Wirkstoff zumindest bereichsweise auf die Innenseite einer Beutelwand (2) aufgesprüht ist.
Patent DE-202014104450-U1 (DE)
Title: Integrierte Lüfterflügel und Lüfter mit dem Flügel
IPC: F04D29/28
Filed: 2014-09-18
Abstract: Ein integrierter Lüfterflügel, umfassend: ein Flügelrad (20); ein Lüfterflügel-Schwenkelement (21), das in der Mitte des Flügelrads (20) ausgebildet ist und sich axial erstreckt; und eine Vielzahl von Flügelelementen (22), die ringförmig am Außenumfang des Flügelrades (20) ausgebildet ist; wobei das Flügelrad (20), das Lüfterflügel-Schwenkelement (21) und die Flügelelemente (22) jeweils mit einem magnetischen Material-Bereich ausgebildet sind und durch eine integrale Erzeugungseinrichtung geformt sind.
Patent DE-202014104930-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein Wandelement einer Schublade sowie Wandstruktur und Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) für ein Wandelement (9) einer Schublade (16), das zur Anordnung zwischen einer schmalen, in eine horizontale Längsrichtung des Wandelements (9) weisende Stirnseite (9a) des Wandelements (9) und einem Anschlagelement (10, 15) der Schublade (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Grundkörper (2) der Verbindungsvorrichtung (1) mindestens ein Federelement (5, 8) angebracht ist, wobei das Federelement (5, 8) eine gegenüber dem Grundkörper (2) elastisch bewegliche Stützstelle (5a) aufweist, die zum Abstützen der Verbindungsvorrichtung (1) an der Stirnseite (9a) des Wandelements (9) vorgesehen ist, um die Verbindungsvorrichtung (1) zwischen dem Anschlagelement (10, 15) der Schublade (16) und der Stirnseite des Wandelements (9) einzuspannen.
Patent DE-202014104934-U1 (DE)
Title: Dichtband
IPC: E06B1/62
Filed: 2014-10-16
Abstract: Dichtband zur Abdichtung einer Fuge zwischen zwei Bauteilen, insbesondere einer Fuge eines Laibungsanschlusses mit einem ersten die Laibung bereitstellendem Bauteil und einem zweiten an die Laibung angrenzenden Bauteil wie beispielsweise einem Rahmenbauteil, wobei das Dichtband einen Schaumstoffkorpus mit zwei gegenüberliegenden an die beiden Bauteile abdichtend anlegbaren oder diesen Bauteilen zugewandten Breitseiten und diese verbindenden Schmalseiten aufweist, sowie mit einer Putzbegrenzungseinrichtung, welche an einer Schmalseite des Schaumstoffkorpus von diesem vorsteht, wobei der schmalseitig vorstehende Bereich der Putzbegrenzungseinrichtung eine Putzabziehkante aufweist, welche ein Anlegen und Abziehen eines Putzwerkzeuges zum Verputzen vorzugsweise des ersten Bauteils ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Putzbegrenzungseinrichtung als flexibler Putzbegrenzungsstreifen ausgebildet und beidseitig von dem Schaumstoffkorpus umgeben und von beiden Korpusbreitseiten lateral beabstandet angeordnet ist, dass der Putzbegrenzungsstreifen den Schaumstoffkorpus in dessen Erstreckung von Schmalseite zu Schmalseite nur teilweise durchsetzt, und dass das Dichtband mit Putzbegrenzungsstreifen aufrollbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015001278-U1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung
IPC: H05H1/42
Filed: 2015-02-16
Abstract: Beschichtungsvorrichtung mit einem Zuführkanal (21) für ein Beschichtungsmaterial (18) und mit einer Plasmadüse (20) zum Erzeugen eines Stroms von angeregtem Arbeitsgas, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Mehrzahl von Plasmadüsen (20) umfasst und dass der Zuführkanal (21) zwischen den Plasmadüsen mündet.
Patent DE-202015002628-U1 (DE)
Title: Türanordnung und Kühlmöbel
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Tür (11), insbesondere für ein Kühlmöbel (3), mit einer ersten, äußeren bzw. kühlmöbelabgewandten Scheibe (20), mit einer zweiten, inneren bzw. kühlmöbelseitigen Scheibe (21) und mit einer Scheibenhalterung (23), wobei die erste Scheibe (20) die zweite Scheibe (21) und/oder die Scheibenhalterung (23) von außen zumindest teilweise überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibenhalterung (23) die zweite Scheibe (21) umgreift, dass die Scheibenhalterung (23) an jeweils einer Flachseite (20A, 21A) der Scheiben (20, 21) anliegt, wobei die Flachseiten (20A, 21A) in die gleiche Richtung und/oder jeweils nach innen weisen, und/oder dass zwischen der ersten Scheibe (20) und der zweiten Scheibe (21) ein – vorzugsweise umlaufender – Abstandhalter (22) angeordnet ist, wobei die Scheibenhalterung (23) sowohl mit dem Abstandhalter (22) als auch mit einer dem Abstandhalter (22) abgewandten Flachseite (21A) der zweiten Scheibe (21) verbunden ist.
Patent DE-202015003738-U1 (DE)
Title: Multinuss MV Agusta F4 und F3 SW55/28/26
IPC: B25B13/06
Filed: 2015-05-22
Abstract: Multi-Werkzeugnuss dadurch gekennzeichnet das: 1. Das sie sowohl als auch für Diverse Fahrzeuge der Marke MV Agusta Typ: F3 von 675 ccm bis 800 ccm F4 von 750 ccm bis 1090 ccm Brutale F3 von 675 ccm bis 1090 ccm und dem Typ Brutale Dragstar von 675 ccm bis 800 ccm für die Muttern der Hinterachse (55 mm Zwölfkant), und sowohl als auch für die Vorderache (26 mm Zwölfkantsteckachse) die Typen F3 der genannten Modelle haben einen 28 mm Sechskantmutter an der Vorden Steckachse 2. Zwei Zwölkant und eine Sechskant Nussgröße/n in einer Werzeugnuss bestehend aus 26 mm 28 mm 55 mm jeweils für die beiden Hinterachsmuttern in einer Kombinuss vereint 3. Kompakte Bauweise (165 Gramm und 29 mm hoch/tief) 4. Der Antrieb erfolgt über einen mit einer Räumnadelgeräumten % Zoll Innenvierkant mit „Kugelfangrille" so das jede Handelsübliche Knarre/Ratsche bzw. Drehmomentschlüssel mit % Zoll Antrieb verwendet werden kann. 5. Aus einem Stück CNC gedreht und gefräst-(billet) 6. Material: Hochfestes Flugzeugaluminium 7075t6 mit einer Zugfestigkeit von ca. 500 Newton pro mm2 – siehe Materialzeugnis.
Patent DE-202015009271-U1 (DE)
Title: Rohbaufertigungsanlage mit verstellbaren Vorrichtungstischen an mindestens einem Rüstplatz
IPC: B62D65/02
Filed: 2015-10-07
Abstract: Rohbaufertigungsanlage zur Herstellung von zwei zueinander unterschiedlichen Fertigungsbauteilen, wobei je nach herzustellendem Fertigungsbauteil mindestens ein Bauteil eines ersten Typs (BT1a, BT1b, BT2) oder mindestens ein Bauteil eines zweiten Typs der Rohbaufertigungsanlage (R) zugeführt und bearbeitet wird und wobei die Rohbaufertigungsanlage (R) das Folgende umfasst: – mindestens eine Zuführstation (1, 2) mit mindestens einem ersten Vorrichtungstisch (VT1a, VT2a), der wenigstens eine von dem ersten Vorrichtungstisch (VT1a, VT2a) entfernbare erste bauteiltypspezifische Vorrichtung (V1a, V1b, V2) trägt, wobei die erste Vorrichtung (V1a, V1b, V2) eine Bauteilaufnahme für das Halten eines der Rohbaufertigungsanlage (R) zuzuführenden Bauteils (BT1a, BT1b, BT2) eines ersten Typs aufweist, – mindestens eine maschinelle Übergabeeinrichtung (R1a, R1b, R2), mittels der ein an der ersten Vorrichtung (V1a, V1b, V2) gehaltenes Bauteil (BT1a, BT1b, BT2) an der Zuführstation (1, 2) von der ersten Vorrichtung (V1a, V1b, V2) automatisch entnehmbar ist, um das Bauteil (BT1a, BT1b, BT2) zu bearbeiten, – mindestens einen Zuführbereich (Z1, Z2) an der Zuführstation (1, 2), über den nach der Entnahme eines Bauteils (BT1a, BT1b, BT2) von der Vorrichtung (V1a, V1b, V2) ein neues Bauteil (BT1a, BT1b, BT2) an der Vorrichtung (V1a, V1b, V2) platziert werden kann, und – mindestens einen Rüstplatz (RP1b, RP2b), an dem wenigstens eine zweite bauteiltypspezifische Vorrichtung mit einer Bauteilaufnahme für das Halten eines der Rohbaufertigungsanlage (R) zuzuführenden Bauteils eines zweiten Typs vorbereitet werden kann, während in der Rohbaufertigungsanlage (R) noch ein erstes Bauteil (BT1a, BT1b, BT2) des ersten Typs bearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Vorrichtungstisch (VT1a, VT2a) mit der wenigstens einen ersten bauteiltypspezifischen Vorrichtung (V1a, V1b, V2) translatorisch aus dem Zuführbereich (Z1, Z2) verstellbar ist und die Rohbaufertigungsanlage (R) mindestens einen weiteren, zweiten Vorrichtungstisch (VT1b, VT2b) aufweist, der mit der wenigstens einen zweiten bauteiltypspezifischen Vorrichtung translatorisch von dem Rüstplatz (RP1b, RP2b) aus in den Zuführbereich (Z1, Z2) verstellbar ist, nachdem der erste Vorrichtungstisch (VT1a, VT2a) aus dem Zuführbereich (Z1, Z2) verstellt wurde.
Patent DE-202015101266-U1 (DE)
Title: Dichtung für Kaffeekapseln
IPC: F16J15/10
Filed: 2015-03-11
Abstract: Getränkekapsel (1) zum Herstellen eines Getränks aus einem Getränkepulver (2), welches im Inneren der Getränkekapsel (1) bevorratbar ist, wobei die Getränkekapsel (1) eine Mantelfläche (1A), eine Längsachse (L) und einen zum kraftschlüssigen Zusammenwirken mit einem Klemmelement (3) einer Getränkezubereitungsvorrichtung geeigneten, radial zur Längsachse (L) angeordneten Dichtungsbereich (4) umfasst, wobei der Dichtungsbereich (4) mindestens zwei verformbare Dichtungselemente (5A, 5B) aufweist, welche aus dem Dichtungsbereich hervorstehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungselemente (5A, 5B) parallel zum Dichtungsbereich (4) gesehen sich kontinuierlich verjüngende Querschnitte aufweisen, welche zumindest in einander gegenüberliegenden Abschnitten (5A', 5B') konvex-bogenförmig verlaufen.
Patent DE-202015105323-U1 (DE)
Title: Walze einer Faserbahnmaschine
IPC: D21G1/02
Filed: 2015-10-08
Abstract: Walze einer Faserbahnmaschine, der – eine Achsenkonstruktion (11), durch welche die Walze (10) zum Tragen vorgesehen ist, – ein um die Achsenkonstruktion (11) vorgesehener Mantel (12), – eine mindestens an einem Ende des Mantels (12) vorgesehene Achshülse (13), welche von ihrer Öffnung (24) her um die Achskonstruktion (11) angeordnet und an der Achskonstruktion (11) zum Verriegeln vorgesehen ist, – eine Abdichtung (14) zwischen der Wellenhülse (13) und der Achskonstruktion (11) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Achshülse (13) und der Achskonstruktion (11) eine formschlüssige Verriegelung (15) vorgesehen ist.
Patent DE-202016000378-U1 (DE)
Title: Tierspielzeug aus expandiertem thermoplastischem Polyurethan (E-TPU)
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Herstellung von Tierspielzeug aus expandiertem thermoplastischem Polyurethan (E-TPU). Dieses Material lässt sich bei der formgebenden Verarbeitung in nahezu jede erdenkliche Endform bringen. Damit können alle technisch möglichen Formteilgeometrien geformt werden.
Patent DE-202016006160-U1 (DE)
Title: Technische Einrichtungen zur Rationalisierung der Dönerspießherstellung
IPC: A22C18/00
Filed: 2016-09-28
Abstract: Rohrgestell und Drehplatte dadurch gekennzeichnet: – zwei Rohrkreise miteinander verbunden sind und auf je 3 Stück Schraubfüßen stehen
Patent DE-202016008435-U1 (DE)
Title: Druckwellenmassagegerät
IPC: A61H23/04
Filed: 2016-10-05
Abstract: Druckwellenmassagegerät für Körperteile, insbesondere erogene Zonen wie beispielsweise die Klitoris, mit einer Druckfelderzeugungseinrichtung (10), die einen Hohlraum (12) mit einem ersten Ende (12a) und einem dem ersten Ende (12a) gegenüberliegenden und vom ersten Ende (12a) entfernt gelegenen zweiten Ende (12b) aufweist, wobei das erste Ende (12a) mit mindestens einer Öffnung (8) zum Aufsetzen auf ein Körperteil versehen ist, und einer Antriebseinrichtung (20, 22), die ausgebildet ist, eine Änderung des Volumens des mindestens einen Hohlraumes (12) zwischen einem Minimalvolumen und einem Maximalvolumen derart zu bewirken, dass in der mindestens einen Öffnung (8) ein stimulierendes Druckfeld erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (12) von einer einzigen Kammer (14) gebildet ist und das Verhältnis von Volumenänderung zum Minimalvolumen nicht kleiner als 1/10 und nicht größer als 1 ist.
Patent DE-202016102845-U1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung
IPC: H01H85/175
Filed: 2016-05-30
Abstract: Sicherungseinrichtung (1), umfassend – eine Leiterbahnanordnung (4), welche eine erste Leiterbahn (5) und eine zweite Leiterbahn (6) aufweist, die mittels eines Schmelzleiters (7) elektrisch leitend miteinander verbunden sind; – zwei aneinander befestigte Gehäusehälften (2, 3), welche jeweils einen Gehäusegrundkörper (8) und zwei sich von diesem erstreckende Gehäusekörperfortsätze (9) aufweisen, wobei die Leiterbahnanordnung (4) zwischen den Gehäusehälften (2, 3) angeordnet ist; – zwei Buchsen (15), welche jeweilige Enden der Gehäusekörperfortsätze (9) umschließen und elektrisch leitend mit zumindest teilweise zwischen den Gehäusekörperfortsätzen (9) angeordneten Leiterbahnabschnitten (10) kontaktiert sind.