baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3146040-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auswechseln der Spulen eines Flyers gegen Hülsen
IPC: D01H9/04
Filed: 1981-11-20
Granted: 1985-04-18
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zum gleichzeitigen Spulenwechseln in einem Flyer, in welchem überkopf abgestützte Spinnflügel in zick-zack-artiger Anordnung in einer vorderen und einer hinteren Reihe angeordnet sind. Bei dem Verfahren werden leere Flyerhülsen in zick-zack-artiger Anordnung auf auf einem Förderer eines Spulenwechslers angebrachte Dorne gesetzt, Spulenwechselarme des Spulenwechslers zu vollen Spulen in dem Flyer vorgeschoben, die vollen Spulen gleichzeitig herausgenommen, die Arme mit den vollen Spulen während der Bewegung des Förderers zurückgezogen, so daß die vollen Spulen durch die Zwischenräume zwischen einander benachbarten leeren Spulenhülsen hindurchgeführt werden, die vollen Spulen auf freie Dorne des Förderers gesetzt werden, der Förderer bewegt wird, so daß die leeren Flyerhülsen auf die Arme ausgerichtet werden, die Arme zum Abnehmen der leeren Flyerhülsen von den Dornen vorgeschoben werden, die Arme mit den leeren Flyerhülsen während der Bewegung des Förderers weiter vorgeschoben werden, so daß die leeren Flyerhülsen durch die Zwischenräume zwischen einander benachbarten vollen Spulen auf den Förderer hindurchgeführt werden, die leeren Flyerhülsen in den Flyer eingesetzt werden und die Arme zurückgezogen werden.
Patent DE-3149655-C2 (DE)
Title: Lichtmeßschaltung für eine Kamera
IPC: G03B7/08
Filed: 1981-12-15
Granted: 1985-01-03
Abstract: Eine Lichtmeßschaltung hat einen Differenzierer (Differenzierkondensator C2), der in Kaskadenschaltung an eine Integrierschaltung (Operationsverstärker OP1, Integrierkondensator C1) mit einem Integrierkondensator (C1) angeschlossen ist, der einen Fotostrom (Is), welcher von einem zur Lichtmessung benutzten fotoelektrischen Meßgrößenumformer (PD1) erzeugt wird, direkt integriert. Auf diese Weise wird vom integrierten Ausgang der Integrierschaltung ein Foto stromausgang abgeleitet.
Patent DE-3150404-C2 (DE)
Title: Verwendung einer wäßrigen Cyanamidlösung als Mittel zur Brechung der Knospendormanz
IPC: A01N59/24
Filed: 1981-12-19
Granted: 1984-11-15
Abstract: Es wird ein Mittel zur Brechung der Knospendormanz beschrieben, welches aus einer 0,1-10 Gew.-%igen, insbesondere 1-3%igen wäßrigen Cyanamidlösung besteht und auf die zu behandelnden Pflanzen bzw. Pflanzenteile bis zur vollständigen Benetzung aufgebracht wird.
Patent DE-3153684-C2 (DE)
Title: Mine mineral cutting sword plane
IPC: E21C27/32
Filed: 1981-02-21
Granted: 1990-06-21
Abstract: The sword cutting plane has symmetrical swivel segments at both ends, bearing a convex curved bottom chisel group, and supported against a stop. Between the main chisel groups above them there is a mounting for attachment of a top chisel carrier, adaptable to the top seam area. The swivel segments (11) are coupled to a common sliding piece (21) via hinged coupling rods (18).The piece is guided in a sliding guideway on the plane body, located together with the segment's stops (15) below the head surface (16) of the body (1). Segments may have cams (23) on the underside facing the floor
Patent DE-3200940-C2 (DE)
Title: Zahnärztliche Injektionsspritzpistole
IPC: A61M5/315
Filed: 1982-01-14
Granted: 1983-11-10
Abstract: Eine handbetätigte Ampullenspritze für den zahnärztlichen Gebrauch hat einen Stößel mit einer glatten zylindrischen Oberfläche, mit welcher er eine geringfügig größere Bohrung in einem gelenkig mit einem Betätigungshebel am Handgriff verbundenen Mitnehmerhebel durchragt. Eine den Stößel umschließende und sich an der Halterung für die Ampulle abstützende Schraubendruckfeder verschwenkt den Mitnehmerhebel in eine den Stößel reibungsschlüssig erfassende Kippstellung und führt den Mitnehmerhebel und den Betätigungshebel beim Loslassen des letzteren in die Ausgangsstellung zurück. Zweckmäßig ist die Schraubendruckfeder auf einen Gewindeansatz an der Rückseite der Halterung aufgeschraubt und weist zwischen ihren Endabschnitten einen verjüngten Mittelabschnitt auf, welcher den Stößel beim Loslassen des Betätigungshebels reibungsschlüssig festhält. Die erfindungsgemäße Ampullenspritze läßt sich besonders einfühlsam und zugleich geräuschlos handhaben und gestattet aufgrund ihrer Spielfreiheit eine genaue Dosierung der mit jedem Hub eingespritzten Flüssigkeit.
Patent DE-3203113-C2 (DE)
Title: Innenbacken-Trommelbremse für auflaufgebremste Anhänger
IPC: B60T7/20
Filed: 1982-01-30
Granted: 1984-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radbremse für auflaufgebremste Anhänger, wobei sich bei Rückwärtsfahrt-Bremsung die Bremsbacken tangential zur Radachse bewegen. Ziel der Erfindung ist es, mittels eines Schlepp- bzw. Spreizhebels die Bremsbacken bei Vorwärtsfahrt-Bremsung gegen die Brems trommel zu verspannen und bei Rückwärtsfahrt einen Bremsvorgang zu verhindern. Es wird die Aufgabe gelöst, die Radbremse konstruktiv so auszulegen, daß sie von einfacher Bauweise ist, bei Vorwärtsfahrt das volle Bremsmoment erreicht und bei Rückwärtsfahrt ein Verspannen der Bremsbacken gegen die Bremstrommel ohne zusätzliche Sperreinrichtung unterbleibt. Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß zwischen den beiden durch eine Strebe verbundenen Enden der Bremsbacken ein Festanschlag so angebracht ist, daß eine tangentiale Bewegung zur Radachse von diesen begrenzt wird.
Patent DE-3207134-C2 (DE)
Title: Abdeckung für den Fahrgastraum eines Kabrioletts
IPC: B60J11/00
Filed: 1982-02-27
Granted: 1986-05-28
Abstract: Bei einem Kabriolett mit einer Abdeckung für den Fahrgastraum als Schutz bei geöffnetem Kabriolett-Dach kommt es darauf an, daß die Abdeckung leicht zu handhaben ist und darüber hinaus diebstahlsicher und wasserdicht wirkt. Erfindungsgemäß ist ein von Tür zu Tür in Fahrzeugquerrichtung rolloartig ausziehbares Verdeck (9) als Abdeckung vorgesehen, das mit seinen Rändern in je einer in der Armaturentafel (7) und hinter den Sitzrückenlehnen angeordneten Führungsschiene (12, 13) feststellbar geführt und an mindestens einer Fahrzeugtür (4) in einer etwa horizontal gelagerten federbelasteten Aufwickelwalze (11) festgelegt ist. Diese Ausbildung gestattet es, den Fahrgastraum praktisch mit einem raschen Handgriff sicher und wasserdicht zu verschließen, ohne daß das Kabriolett-Dach geschlossen werden muß.
Patent DE-3213952-C2 (DE)
Title: Ausbau für den Tunnelbau, insbesondere im Untertagebergbau mit Hilfe von gekrümmten Stahlbetonfertigschalen
IPC: E21D11/38
Filed: 1982-04-16
Granted: 1986-05-07
Abstract: Bei einem Ausbau für den Tunnelbau, insbesondere im Untertagebau mit Hilfe von gekrümmten Stahlbetonfertigschalen, die jeweils mit ihren Stirn- und gegebenenfalls an ihnen ausgebildeten Längskantenflächen mit ihnen jeweils benachbarten Schalen voreinandergesetzt und miteinander verbunden, sowie abgedichtet werden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß mindestens in die Stirnkantenflächen jeder Schale eine Hälfte eines Gelenkes eingebaut ist, welche aus einem zum Teil einbetonierten Stahlprofil besteht und daß die nach dem Zusammenfügen mit der anderen Schale innen anstehenden Gelenkhälften bei aufeinander unter Bildung einer Fuge abgestützten Schalen mit einer Bandfeder verbunden sind, welche die Fuge überbrückt und verschließt.
Patent DE-3215062-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Prüfung der Verarbeitbarkeit von Speicheroperanden für logische und dezimale Befehle vor Befehlsausführung
IPC: G06F12/04
Filed: 1982-04-22
Granted: 1984-04-12
Abstract: Bei einer nach dem Fließbandprinzip arbeitenden Datenverarbeitungsanlage führt ein Befehlsaufbereitungsprozessor das Befehlslesen, die Adreßrechnung und das Operanden-Lesen durch, während ein Befehlsausführungsprozessor die eigentliche Befehlsausführung und die Abspeicherung der Ergebnisse in Registern oder im Arbeitsspeicher übernimmt. Der Befehlsaufbereitungsprozessor enthält eine Längenfeld-Prüfschaltung, die zwischen Operanden mit einer Operandenlänge kleiner/gleich zwei Doppelworte (L    15) und Operanden mit einer mehr als zwei Doppelworte betragenden Operandenlänge (L  > 15) unterscheidet. Dieser Längenfeld-Prüfschaltung ist eine Feldenden-Prüfschaltung zugeordnet, die zur Summe aus Basis- und Distanzadresse (B1 + D1, B2 + D2) des ersten und zweiten Operanden die zugehörige Feldlänge (L) hinzuaddiert und mit Hilfe eines bei der Verknüpfung auftretenden Übertrages (C) aus der höchstwertigen Bitstelle des Distanzadreßteils (LOC) innerhalb einer Seite (SN) eine Seitenüberschreitung des entsprechenden Operanden an den Befehlsausführungsprozessor signalisiert.
Patent DE-3226124-C2 (DE)
IPC: H02G15/04
Filed: 1982-07-13
Granted: 1984-09-20
Abstract: A prefabricated rubber-elastic enclosure adapted to be expandingly slid onto electrical cables in cable connections or terminations has spaced round protrusions on its inner surface which facilitate sliding the enclosure onto electrical cables.
Patent DE-3231870-C2 (DE)
IPC: G01C15/04
Filed: 1982-08-27
Granted: 1984-06-07
Abstract: The bench-mark is used to determine the location of a place on a ground. The bench-mark is concreted or driven in the ground which protects it. It comprises an envelope (12) and a passive oscillating circuit (16, 18) inside the envelope. The circuit has a low self-inductive impedance and may be accurately adjusted to a rated frequency. Particular measurements are provided for adjusting said rated frequency. In order to be found, the bench-mark is detected by a transmitter which allows to determine its location. The bench-mark reacts as a passive oscillating circuit which attenuates the transmitter. The envelope (12) of the bench-mark is sharp, thereby allowing to drive it easily in the ground.
Patent DE-3239324-C2 (DE)
Title: Drucktastenschalter im Gehäuse eines elektrischen Gerätes
IPC: H01H13/705
Filed: 1982-10-23
Granted: 1984-10-04
Abstract: Die Drucktastenschalter (5, 6) eines elektrischen Gerätes enthalten als Drucktasten Kugeln (3, 4), die in rohr- oder kegelförmigen Durchbrüchen (8) der Gehäusewand (2) an der Bedienungsseite des Gerätes gelagert sind. Das Federelement (17) des Übertragungselementes (15) des Drucktastenschalters preßt die Kugel gegen einen kreisförmigen Rand an der Außenseite der Gehäusewand, dessen Durchmesser geringfügig kleiner ist als der Durchmesser der Kugeln. Die Kugeln der Drucktasten sind billige Massenware, zentrieren sich selbst und schließen die Durchbrüche dicht ab, ohne beim Betätigen zu verkanten oder zu klemmen.
Patent DE-3245660-C2 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial
IPC: C09B11/00
Filed: 1982-12-09
Granted: 1984-02-23
Abstract: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsmaterial mit einem Schichtträger und einer darauf aufgebrachten wärmeempfindlichen Schicht, die eine Fluoranverbindung der Formel I  (Formel I)  in der R ↑1 einen Alkylrest mit 5 bis 8 Kohlenstoffatomen, R ↑2 einen Alkylrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen und R ↑3 einen Alkylrest mit 1 bis 2 Kohlenstoffatomen bedeuten, ein saures Material, das bei Wärmeeinwirkung zur Färbung der Fluoranverbindung befähigt ist, und ein Benzamid der Formel II  (Formel II)  in der R ↑4 einen Alkylrest mit 10 bis 30 Kohlenstoffatomen und A Wasserstoff- oder -COOR ↑5 bedeuten, wobei R ↑5 ein Alkylrest mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen ist, enthält.
Patent DE-3317407-C2 (DE)
Title: Blendleiste, insbesondere für Personenwagen
IPC: B60R9/058
Filed: 1983-05-13
Granted: 1986-02-20
Abstract: Ein Fahrzeugdach hat außenseitig jeweils eine in Längsrichtung verlaufende Rinne mit einer Halteschiene zum Anbringen eines Dachgepäckträgers. Jede Rinne ist mittels einer elastischen Blendleiste nach oben hin abgedeckt. Die Blendleiste besteht jeweils aus zwei Randprofilteilen und einem Blendleistenmittelstück. Dort, wo der Dachgepäckträger seine Füße hat, sind in der Blendleiste zwei parallele Einschnitte vorgesehen, so daß das Blendleistenmittelstück in diesen Bereichen aus der Ebene der Blendleiste herausgehoben werden kann. Dadurch ist es möglich, die Füße und Pratzen des Dachgepäckträgers in die Rinne einzusetzen, so daß in diesen Bereichen das Blendleistenmittelstück jeweils zwischen Fuß und Pratze verläuft.
Patent DE-3404825-C2 (DE)
IPC: B61L7/06
Filed: 1984-02-09
Granted: 1989-01-12
Abstract: 1. Circuit arrangement for the control and protection of points operable by a remote setting equipment (FE) (signal box) or local setting equipment (DE), in which arrangement the commands are conducted in signal-technically safe manner an electronic points control circuit (WST) and an electronic points protection circuit (WSI), which are associated locally with a polyphase current points drive (WA) and by which the points drive (WA) is applied by way of a contactless polyphase current power switch (LS), current monitors (ÜW) as well as a four-core setting cable (SK) to a polyphase current mains with neutral conductor (Mp), wherein a switching-off of the drive (WA) as well as a limit position report with monitoring take place by way of motor contacts (MK) and limit position or monitoring contacts (ÜK), characterised by the following features : a) the monitor (ÜW) detects the currents in two phase lines (R, S) and the neutral conductor (Mp), couples out a high signal each time in the case of current flow and transmits bit patterns of the currents to the points control circuit (WST) and to the points protection circuit (WSI) for evaluation, b) on agreement of the bit pattern dependent on the setting of the points, i. e. on the corresponding position of the motor contacts (MK) and the limit position or monitoring contacts (ÜK) in the points drive (WA) with the predetermined target pattern in the points control circuit (WST), the points drive (WA) is stopped by this through switching-off of the polyphase current power switch (LS), c) a protective switch (SS) connected in front subsequently separates the conductors of the points drive (WA) additionally from the polyphase current mains (R, S, T, Mp) and switches the conductors over to a single-phase alternating test voltage, while the switching state of the protective switch (SS) is monitored by the points protection circuit (WS1), and d) monitoring test currents about the test voltage and the individual alternating current switches (WS) of the polyphase current power switch (LS), which are driven in an automatic test mode, are constantly sent through the points drive, while the exact position of the points is detectable in signal-technically safe manner by means of the bit pattern in that case issued from the monitor (ÜW).
Patent DE-3418613-C2 (DE)
Title: Gerät zur Beseitigung von Störsignalen in einem Video-Bandgerät
IPC: H04N5/911
Filed: 1984-05-18
Granted: 1985-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Beseitigung von Störsignalen für ein Video-Bandgerät, bei dem die hochfrequenten Signale eines ersten und eines zweiten Kanals, die mit Hilfe eines nach dem Schrägspurverfahren arbeitenden Video-Bandgerätes reproduziert wurden, abwechselnd mit Hilfe entsprechender erster und zweiter Schalter (23, 24) ausgewählt werden. Das ausgewählte hochfrequente Signal gelangt zu einem Hauptdemodulator (25) und einem Hilfsdemodulator (26). Die Umschaltoperation des ersten und des zweiten Schalters (23, 24) werden in einem vorgeschriebenen Intervall durch erste und zweite Steuersignale (P1, P2) durchgeführt. Ein Ausgangssignal des Hauptdemodulators (25) wird mit Hilfe eines dritten Schalters (27) während der Periode unterbrochen, in welcher die hochfrequenten Signale des ersten und des zweiten Kanals sich gegeneinander teilweise überlappen. Die Unterbrechungsperiode wird durch ein demoduliertes Ausgangssignal vom Hilfsdemodulator (26) ergänzt.
Patent DE-3604214-C2 (DE)
Inventor: HOLZMANN HERMANN
IPC: H02G3/06
Filed: 1986-02-11
Granted: 1995-03-16
Abstract: In connection with a screw-type connection made of a plastic material for leading in, leading through, sealing and strain-relieving cables, lines, or the like, comprising an intermediate connecting piece with sealing body and a cap nut, the hollow cylindrical intermediate connecting piece carrying coaxially arranged clamping tongues which press the sealing body against the fitted cable when the cap nut is turned, it is proposed that the cap nut or the intermediate connecting piece be provided with catches arranged preferably in uniform distribution over the circumference and projecting towards the other part so that a preliminary fixing effect can be achieved between the cap nut and the intermediate connecting piece by mere exertion of pressure. The catches form in this case sort of an elastic preliminary thread, and the cap nut can be screwed on further immediately from its pre-assembled position. Further, projecting retaining ribs are provided on the inner faces of the clamping tongues in the ring of clamping tongues which serve to fix the sealing body provisionally in position during insertion thereof. This feature also serves to facilitate the pre-assembly operation.
Patent DE-3730936-C2 (DE)
IPC: B61C15/14
Filed: 1987-09-15
Granted: 1993-02-11
Abstract: The invention relates to a device for the compensation of undesired steering moments on the circumference of a driven or braked wheel, in particular of rail vehicles, in which the transmission of the drive or braking moments occurs by means of a planet gearing arranged in the wheel hub, the wheel (11) being mounted with one or more roller bearings (13) on the axle leg (14) and the reaction part of the planet drive to be supported being mounted with roller bearings (18) in the hollow hub (12) of the wheel (11) and an articulated torque support (27, 28) or (29, 30) which is known per se and active in both directions of rotation being arranged between the reaction part of the gearing and the axle bridge (26). <IMAGE>
Patent DE-4423295-C2 (DE)
Inventor: REINHART WERNER
IPC: G06K19/16
Filed: 1994-07-02
Granted: 1996-09-19
Abstract: In order to improve a structure arrangement comprising a plurality of portions having a relief structure with an optical-diffraction effect, in particular for visually identifiable optical security elements for value-bearing documents, for example banknotes, credit cards, passes or cheque documents, or other articles to be safeguarded, in such a way that it can give a viewer an image impression which in particular is more homogenous and more brilliant than is possible with known structure arrangements, it is proposed that a predominant number of the portions is of strip or band configuration.
Patent DE-4447711-C2 (DE)
Title: Heat-curable binders for cellulose-based prods., e.g. chipboard
Inventor: ROLL WILLI
IPC: C08L71/00
Filed: 1994-01-27
Granted: 2000-08-03
Abstract: Solns. of tannin-based heat-curable binders (I) for cellulose-contg. prods. (II) comprise aq. alkaline solns. of tannins contg. units of formula (1). In (1), R = H or OH; the free valencies on the O atoms are either combined with H or form bonds with other molecular gps.. Also claimed is a process for the prodn. of cellulose-contg. materials, by mixing soln. (I) with (II) and processing in a mould at 160-210 deg.C and 0.1-4 MPa/mm<2>.
Patent NL-1010250-C2 (NL)
Title: Packaging tray for cakes, confectionery, etc, made from single sheet of corrugated paper has reinforced base, hinged side and end panels and central wall
Inventor: SNEL WILHELMUS JAN REINIER KAR
IPC: B65D5/4805
Filed: 1998-10-05
Granted: 2000-04-06
Abstract: The packaging tray (1) is made from a single sheet of corrugated paper. The underside (2) has cut-outs which fold up to form the side walls (4). One or more central ribs separate the package into longitudinal sections. Tuck-in flaps are used to join the package at the corners.
Patent NL-1017618-C2 (NL)
Inventor: CHEVILLOTTE JER ME EMMANUEL
IPC: B65D19/06
Filed: 2001-03-15
Granted: 2002-09-17
Abstract: Pallet container (1) comprising a bottle (2), an enclosure (5) for said bottle as well as a plastic pallet (6). The enclosure, preferably comprising a grid (5) is connected to a plastic pallet by having its lower horizontal circumconferential rod (9) received in a laterally opening circumferential groove (10) in the plastic pallet. The rod can be locked through the use of a side plate (12). <IMAGE>
Patent NL-1018366-C2 (NL)
Inventor: RUITENBEEK CORNELIS HENDRIK
IPC: B64D9/00
Filed: 2001-06-22
Granted: 2002-12-30
Abstract: The invention relates to a swivel caster suitable to be mounted in a transportation system which caster mainly consists of a wheel secured on a shaft by means of a rolling bearing, said shaft being attached near its ends to the legs of a swivel fork which body or supporting-element is connected with the casing of a rolling bearing which casing can be mounted on said transportation system, said system mainly consists of a supporting platform composed of two plates an upper one from which said caster wheel partly extends and a bottom on which said bearing casing can be mounted. According to the invention said swivel caster (8) being completely mounted in a device (5) which opening has a rim (6) that can be connected on said upper plate (3) such that e.g. replacement of a swivel caster will be carried out only by removing said device (5) from said upper platform. <IMAGE>
Patent NL-1019895-C2 (NL)
Title: Drying method for e.g. manure or other waste materials, by passing air through material on permeable support and removing material once given minimum weight is reached
Inventor: ROELOFS SEINE
IPC: F26B25/22
Filed: 2002-02-04
Granted: 2003-08-05
Abstract: The material is distributed over an air permeable support, air is passed through the support and the material is weighed. Dried material is removed from the support once a first minimum weight value is reached.  A method for drying manure, industrial effluent or sludge or other (waste) materials comprises distributing the material over an air permeable support, passing air through the support in order to evaporate moisture in the material, weighing the material and removing the dried material from the support once a first minimum weight value is reached. An Independent claim is also included for the dryer machine, comprising a horizontal air permeable conveyor belt mounted on a frame (1), a mixer vessel mounted on one side of the belt, a means for passing air through the belt and a weighing device for the belt.
Patent NL-1021931-C2 (NL)
Title: Ventilation device, has air outlet opening closure parts operated using pairs of cables extending around different diameter surfaces of cable wheel
Inventor: VRIES ROBERTUS HENRICUS ADRIAN
IPC: F24F11/76
Filed: 2002-11-15
Granted: 2004-05-18
Abstract: Each adjustable closure part in the air outlet openings (5) includes a cable wheel (24) rotatably mounted in the closure part casing. The tensile force exerted by a cable connected to an electric actuator is transmitted to a large diameter runner surface on the wheel and a second cable extending in the same direction engages with a small diameter runner surface on the wheel on the opposite side of the wheel rotation axis to the large diameter runner surface, in order to exert a force to the wheel opposing that exerted by the actuator cable. The second cable has one end connected to a closure part lifting mechanism so that the tensile force for positioning the closure part is converted into a lower tensile force applied to the actuator cable. The actuator cable stroke is reduced to that of the second cable so that the tensile force exerted by the actuator is reduced by a factor equal to the transmission ratio defined by the actuator cable stroke to second cable stroke ratio.  Air is introduced into a room (16) via adjustable inlet openings, preferably valves (1) located in a ceiling (4), and removed via essentially vertically movable closure parts mounted in ceiling fixtures which contain openings in communication with an air supply region. The closure parts are driven by a tensile force exerted by preferably steel cables connected to an external electric actuator.