baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011123117-B3 (DE)
Title: Verringern der Leistung einer Heizvorrichtung eines Kraftfahrzeugs bei Erreichen oder Unterschreiten einer definierten Entfernung oder Zeitdauer bis zum Stoppunkt
Inventor: PICHLER CHRISTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2011-01-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Verringern der Leistung einer Heizvorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten:- Bestimmen der Entfernung (Δs) oder Zeitdauer (Δt) bis zu einem Stoppunkt;- Verringern der Leistung der Heizvorrichtung (1) bei Erreichen oder Unterschreiten einer definierten Entfernung (Δsth) bzw. definierten Zeitdauer (Δtth) bis zum Stoppunkt, wobei die Leistung der Heizvorrichtung (1) derart verringert wird, dass die Leistung mit abnehmender Entfernung (Δs) oder Zeitdauer (Δt) bis zum Stoppunkt abnimmt, und- wobei der Stoppunkt mittels eines Routenzielschätzers geschätzt wird.
Patent DE-102012200702-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Phasenabgleich mehrerer HF-Leistungserzeugungseinheiten eines HF-Leistungsversorgungssystems und HF-Leistungsversorgungssystem
Inventor: HOCH MICHAEL
IPC: H01J37/32
Filed: 2012-01-19
Granted: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Phasenabgleich mehrerer HF-Leistungserzeugungseinheiten (12–14) eines HF-Leistungsversorgungssystems (10) mit den Verfahrensschritten: a. Messen eines Signals, das mit der an einer Last reflektierten und an einer ersten HF-Leistungserzeugungseinheit (12–14) ankommenden Leistung in Beziehung steht, b. Messen eines Signals, das mit der an einer Last reflektierten und an einer oder mehrerer weiterer HF-Leistungserzeugungseinheiten (12–14) ankommenden Leistung in Beziehung steht, c. Übermitteln zumindest eines mit einem gemessenen Signal in Beziehung stehenden Werts an eine Systemsteuerung (11) oder Übermitteln zumindest eines gemessenen Signals an eine Systemsteuerung (11) und Ermitteln zumindest eines mit dem zumindest einen gemessenen Signal in Beziehung stehenden Werts in der Systemsteuerung (11), d. Bestimmen eines Bezugswerts für den Wert der ersten HF-Leistungserzeugungseinheit (12–14) in der Systemsteuerung (11) oder Vorgabe eines Bezugswerts für den Wert der ersten HF-Leistungserzeugungseinheit (12–14) an die Systemsteuerung (11), e. Verändern der Frequenz und/oder der Phase des Ausgangssignals der ersten HF-Leistungserzeugungseinheit, f. Erneutes Messen eines Signals, das mit der an einer Last reflektierten und an der ersten HF-Leistungserzeugungseinheit (12–14) ankommenden Leistung in Beziehung steht, g. Übermitteln des im Schritt f. gemessenen Signals oder eines damit in Beziehung stehenden Werts an die Systemsteuerung (11), h. Wiederholen der Schritte d. bis g. oder e. bis g. so lange bis ein vorgegebenes Ereignis eintritt.
Patent DE-102013000548-B3 (DE)
Title: Antriebssystem für einen Kraftwagen und Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems für einen Kraftwagen
Inventor: HANDSCHEL UWE
IPC: B60L15/20
Filed: 2013-01-15
Granted: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für ein Antriebssystem für einen Kraftwagen (10), mit einem Elektromotor (12) und einem Verbrennungsmotor (14) zum Antreiben des Kraftwagens (10); einem Steuerungselement (18), welches eine erste Kickdown-Stellung (30) aufweist und zum Steuern einer jeweiligen Antriebsleistung des Elektromotors (12) und des Verbrennungsmotors (14) ausgelegt ist; zumindest einem elektrischen Betriebsmodus, in welchem die Antriebsleistung ausschließlich durch den Elektromotor (12) bereitstellbar ist; wobei in der ersten Kickdown-Stellung (30) bei dem elektrischen Betriebsmodus des Antriebssystems ausschließlich die maximal bereitstellbare Leistung des Elektromotors (12) abrufbar ist; das Steuerungselement (18) zusätzlich eine zweite Kickdown-Stellung (32) aufweist; in der zweiten Kickdown-Stellung (32) die maximal bereitstellbare Leistung des Elektromotors (12) und des Verbrennungsmotors (14) unabhängig von dem eingestellten Betriebsmodus abrufbar ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems für einen Kraftwagen (10).
Patent DE-102013015350-B3 (DE)
Title: Schale für die Fütterung von Haustieren
Inventor: WITHOPF ANDREA
IPC: A01K5/01
Filed: 2013-09-17
Granted: 2014-12-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schale umfassend a) einen Schalenhauptkörper mit einem am Boden desselben angefügten Schaukelelement, und b) einen lösbaren transparenten Deckel, der an der Oberseite des Schalenhauptkörpers angefügt ist und wenigstens eine Öffnung aufweist.
Patent DE-102013109592-B3 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: SAGEBAUM ULRICH
IPC: H01L25/07
Filed: 2013-09-03
Granted: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Leistungshalbleitermodul und einem Kühlkörper, wobei das Leistungshalbleitermodul Leistungshalbleiterbauelemente, die auf elektrisch leitenden Leiterbahnen angeordnet sind, aufweist, wobei das Leistungshalbleitermodul eine Kühlplatte aufweist, wobei der Kühlkörper eine Öffnung aufweist, wobei die Kühlplatte im Bereich der Öffnung angeordnet ist, wobei an einer den Leistungshalbleiterbauelementen abgewandten Seitenfläche der Kühlplatte, ein um einen Randbereich der Kühlplatte umlaufendes elastisches Dichtelement angeordnet ist, wobei die Leistungshalbleitereinrichtung eine Druckeinrichtung aufweist, die die Kühlplatte in Richtung des Kühlkörpers derart drückt, dass das Dichtelement die Kühlplatte gegen den Kühlkörper flüssigkeitsdicht abdichtet, wobei die Druckeinrichtung eine Ausdehnung der Kühlplatte in Gegenrichtung zur Richtung in der die Druckeinrichtung drückt zulässt, wobei die Druckeinrichtung ein Presselement und ein elastisches Druckelement aufweist, wobei das Druckelement zwischen dem Presselement und einer den Leistungshalbleiterbauelementen zugewandten Seitenfläche der Kühlplatte, angeordnet ist und das Presselement über das elastische Druckelement die Kühlplatte in Richtung des Kühlkörpers drückt, wobei das elastische Druckelement und das elastische Dichtelement zusammen in Form eines baulich einstückig ausgebildeten Dichtkörpers ausgebildet sind, wobei ein Verbindungsabschnitt des Dichtkörpers, welcher das Druckelement mit dem Dichtelement verbindet, umlaufend um laterale Seitenflächen der Kühlplatte angeordnet ist. Die Erfindung schafft eine Leistungshalbleitereinrichtung bei der temperaturbedingte mechanische Spannungen an der Kühlplatte der Leistungshalbleitereinrichtung reduziert werden.
Patent DE-102013222108-B3 (DE)
Title: Tragerahmen für eine Handhabungsvorrichtung, sowieHandhabungsvorrichtung
Inventor: DEFRANCESKI ALINE
IPC: B25J15/00
Filed: 2013-10-30
Granted: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tragerahmen für Halteorgane einer Handhabungsvorrichtung, mit wenigstens zwei Rahmenschenkeln, wobei jeder Rahmenschenkel entlang seiner Längserstreckung zwei entgegengesetzte Schenkelenden aufweist, wobei je zwei Rahmenschenkel an je einem ihrer Schenkelenden mittels eines Verbindungselements miteinander abwinkelbar verbunden sind. Dabei weist jeder Rahmenschenkel einen sich zwischen seinen Schenkelenden erstreckenden unteren Träger, sowie einen sich entlang des unteren Trägers erstreckenden oberen Träger auf, wobei der obere Träger und der untere Träger an einer zwischen den Schenkelenden gelegenen Kopplungsstelle fest miteinander verbunden sind und zwischen der Kopplungsstelle und den Schenkelenden beabstandet voneinander verlaufen. Die Erfindung betrifft auch eine Handhabungsvorrichtung mit einem solchen Tragerahmen für Halteorgane.
Patent DE-102015004536-B3 (DE)
Title: Prüftisch zur Crashtest-Dummy-Zertifizierung sowie Prüfstand
Inventor: PFEIFER GERHARD
IPC: G01M7/08
Filed: 2015-04-04
Granted: 2016-06-02
Abstract: Beschrieben wird Prüftisch (2) zur Zertifizierung von Crashtest-Dummys, mit einem Hubtisch (4), der eine höhenverstellbare Tischplatte (6) aufweist, auf der ein Crashtest-Dummy (72) zur Durchführung von Zertifizierungsprüfungen positionierbar ist, wobei die Tischplatte (6) am Hubtisch (4) horizontal verstellbar ist, um den Crashtest-Dummy (72) relativ zu einem Referenzpunkt (R) zu positionieren, wobei der Prüftisch (2) ein Hebezeug (12) zum Heben von Gegenständen (72) auf die Tischplatte (6) aufweist, wobei der Hubtisch (4) ein Gegengewicht für das Hebezeug (12) darstellt. Des Weiteren wird ein Prüfstand (70) mit einem entsprechenden Prüftisch (2) beschrieben.
Patent DE-102015012280-B3 (DE)
Title: Werkstück-Spannkörper mit integrierten Leitungssystemen
Inventor: GÖRNER FRANK
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-09-08
Granted: 2016-11-17
Abstract: Nebeneinander und gleichgerichtet auf Spannplatten angeordnete sowie hydraulisch betätigte Außen-Schwenkspanner und Innenzugspanner sind über eine Außenverrohrung, über flexible Hochdruckschläuche oder mittels nur eines Druckmediennetzes (3) von tieflochgebohrten, längs und quer in der Spannplatte verlaufenden Dünnbohrungen (1.6) mit einander und mit einem externen Druckerzeuger leitungsverbunden. Demgegenüber verfügt ein Werkstück-Spannkörper (1), der mit einem System derartiger tieflochgebohrter Dünnbohrungen (1.6) ausgestattet ist, über eine Vielzahl von integrierten Druckmediennetzen (3), um einen möglichst großen Anteil des Arbeitsraumes der Werkzeugmaschine für die Werkstückspannung zu nutzen. Nach einer Druckmedium-Zweigung (3.7) sind unabhängige Druckmediennetze für Positionieren, Außen-Spannen, Innen-Spannen, Stützen und auch für Zustandsfeststellungen (3.2 bis 3.5) werkstückabhängig anorden- und installierbar.
Patent DE-102016217047-B3 (DE)
Title: Kompaktes System und Verfahren zum Herstellen eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments
Inventor: BAUDACH STEFFEN DR
IPC: B42D25/45
Filed: 2016-09-07
Granted: 2018-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (200, 300) zum Herstellen eines individuellen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments eines aus einer Mehrzahl unterschiedlicher Dokumenttypen ausgewählten Dokumenttyps, wobei das Dokument einen personalisierten Verbundkörper aufweist, welcher eine dokumenttypspezifische Auswahl von Materialbögen (512) in einer dokumenttypspezifischen Reihenfolge umfasst, wobei das System (200, 300) umfasst: eine Steuervorrichtung (218, 1044), welche dazu konfiguriert ist, einen Datensatz für das herzustellende Dokument zu empfangen, wobei der Datensatz dokumentenindividuelle Informationen und einen Identifikator des ausgewählten Dokumenttyps umfasst, wobei die Steuervorrichtung ferner dazu konfiguriert ist, auf Basis des Datensatzes ein dokumentenindividuelles Steuerschema für das System (200, 300) zu erstellen, wobei das Steuerschema eine individuelle dokumenttypspezifische Auswahl und Reihenfolge von auszuführenden Arbeitsschritten für das herzustellende Dokument festlegt, und das System (200, 300) unter Verwendung des dokumentenindividuellen Steuerschemas zu steuern, eine Zusammentragvorrichtung (200, 302, 500, 500’), eine Laminiervorrichtung (206, 340, 1000), eine Abtrennvorrichtung (206, 212, 350, 390) und eine Personalisierungsvorrichtung (210, 370).
Patent DE-102016221513-B3 (DE)
Title: Schienenfahrzeug mit Schienenräumer und Schienenräumer für ein Schienenfahrzeug
Inventor: BRUNNFLICKER ANDREAS
IPC: B61F19/04
Filed: 2016-11-03
Granted: 2018-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einem Schienenräumer sowie einen Schienenräumer für ein Schienenfahrzeug. Der Schienenräumer (20) für ein Schienenfahrzeug (10), der vor dem in Fahrtrichtung ersten Radsatz (11) des Schienenfahrzeuges (10 am Drehgestellrahmen des Schienenfahrzeuges (10) angeordnet ist, umfasst dabei einen Schienenräumer-Balken (21), wobei am Schienenräumer-Balken (21) mindestens zwei vertikal bewegbare (aus- und einfahrbare) Schienenräumer-Kolben (22, 22') angeordnet sind.
Patent DE-102017116844-B3 (DE)
Title: Stabilisatorstangeneinheit für Sonnenschutz
Inventor: MAY KARL-HEINZ
IPC: A45B25/22
Filed: 2017-07-25
Granted: 2019-01-24
Abstract: Eine Stabilisatorstangeneinheit für einen Sonnenschutz (18) weist eine Stange (40) auf, die einerseits mit einem bodenseitigen Ende (20) und andererseits mit einem strebenseitigen Ende (24) ausgestattet ist. Um die Strebe (14) beispielsweise eines Sonnenschirms zu stabilisieren, ist die Stange (40) am oberen Ende mit der Strebe (14) befestigt, wobei in diesem Bereich zusätzlich eine Winkelverstellvorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-102020117827-B3 (DE)
Title: Förderanlage mit linearen Achsvorrichtungen
Inventor: FREUNDT MARTIN
IPC: B65G25/02
Filed: 2020-07-07
Granted: 2021-10-21
Abstract: Förderanlagen haben die Funktion, Werkstücke zu einer Station zu transportieren, um diese zu bearbeiten. Dabei dienen derartige Förderanlagen zugleich zur Aufspannung der Werkstücke, um diese relativ zu der Station in der Lage zu definieren. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Förderanlage vorzuschlagen, wobei die Förderanlage eine verbesserte Anpassung an die geplante Anwendung ermöglicht.Es wird eine Förderanlage 1 mit mindestens drei Achsvorrichtungen 3 zum Transport von Bauteilaufnahmeabschnitten 6 zur Aufnahme eines Bauteils 9 und/oder eines Bauteilhalters 8 auf einer Stationsstrecke S entlang einer Haupttransportrichtung H in einer Bauteilstation 2 vorgeschlagen, wobei die Achsvorrichtungen 3 jeweils eine Wagenbaugruppe 7 mit einem der Bauteilaufnahmeabschnitte 6 und mit einer Zustelleinrichtung 5 zum Zustellen des Bauteilaufnahmeabschnitts 6 von einem Ausweichzustand in eine Transportposition sowie eine Linearachseinrichtung 4 zum Verfahren des Bauteilaufnahmeabschnitts 6 in der Transportposition entlang der Stationsstrecke S in der Haupttransportrichtung H und zum Rückführen des Bauteilaufnahmeabschnitts 6 in dem Ausweichzustand in einer Gegenrichtung G aufweisen, wobei mindestens zwei der Achsvorrichtungen 3 jeweils als eine Linearversatzachsvorrichtung 10 ausgebildet sind, welche den Bauteilaufnahmeabschnitt 6 in einer Raumrichtung R der Zustelleinrichtung 5 linear versetzt, wobei die Raumrichtungen R in einer Projektionsebene PE senkrecht zu der Haupttransportrichtung H jeweils eine Projektionsrichtung R' definieren, wobei die Projektionsrichtungen R' unterschiedlich ausgebildet sind.
Patent DE-102020126953-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erfassen einer räumlichen Orientierung einer tragbaren Vorrichtung
Inventor: FIRINTEPE AHMET
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-10-14
Granted: 2021-12-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein zum Erfassen einer räumlichen Orientierung einer tragbaren Vorrichtung. Das System umfasst wenigstens eine Erfassungseinheit und wenigstens eine Prozessoreinheit. Die wenigstens eine Erfassungseinheit ist eingerichtet, um wenigstens einen ersten Positionsparameter in Bezug auf die tragbare Vorrichtung zu erfassen; und wenigstens einen zweiten Positionsparameter in Bezug auf ein Körperteil einer Person, an dem die tragbare Vorrichtung angeordnet ist, zu erfassen. Die wenigstens eine Prozessoreinheit ist eingerichtet, um eine räumliche Orientierung der tragbaren Vorrichtung basierend auf dem wenigstens einen ersten Positionsparameter und dem wenigstens einen zweiten Positionsparameter zu bestimmen.
Patent DE-102020212279-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kalibrieren einer räumlichen Lage eines Zentrums einer Eintrittspupille einer Kamera, Kalibrierverfahren hierfür sowie System zur Bestimmung relativer Position von Zentren von Eintrittspupillen mindestens zweier Kameras, die an einem gemeinsamen Tragrahmen montiert sind, zueinander sowie Bestimmungsverfahren hierfür
Inventor: SCHICK JENS
IPC: G01B11/03
Filed: 2020-09-29
Granted: 2021-10-28
Abstract: Eine Vorrichtung (1) dient zum Kalibrieren einer räumlichen Lage eines Zentrums einer Eintrittspupille einer Kamera (2). Die Vorrichtung hat eine Halterung (4) zum Halten der Kamera (2) derart, dass diese ein vorgegebenes Kalibrier-Sichtfeld (5) erfasst. Mindestens zwei stationäre Referenzkameras (7, 8) dienen zur Aufnahme des Kalibrier-Sichtfeldes (5) aus unterschiedlichen Richtungen. Die Vorrichtung hat mindestens eine im Kalibrier-Sichtfeld (5) angeordnete, stationäre Haupt-Kalibrierfläche (15 bis 17) mit stationären Haupt-Kalibrierstrukturen. Die Vorrichtung hat weiterhin mindestens eine Zusatz-Kalibrierfläche (22 bis 24) mit Zusatz-Kalibrierstrukturen (25), angetrieben verlagerbar zwischen einer Neutralposition und einer Betriebsposition im Sichtfeld (5). Eine Auswerteeinheit dient zur Verarbeitung von aufgenommenen Kameradaten der zu kalibrierenden Kamera (2) und der Referenzkameras (7, 8) und von Zustandsparametern der Vorrichtung (1). Es resultiert eine Vorrichtung, mit der Kameras hinsichtlich der räumlichen Lage ihres Eintrittspupillen-Zentrums präzise kalibriert werden können.
Patent DE-102021004015-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Batterie
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: G01R31/3842
Filed: 2021-08-04
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Batterie, insbesondere in einem fahrerlosen Transportfahrzeug, wobei die Batterie ab einem Startzeitpunkt (T0) in einem Ladevorgang geladen wird; während des Ladevorgangs zu einer Mehrzahl von Messzeitpunkten ein durch die Batterie fließender Ladestrom (IL), eine an der Batterie anliegende Batteriespannung (UB) und eine in der Batterie herrschende Batterietemperatur (TB) gemessen werden; wobei aus dem Ladestrom (IL) eine in die Batterie gebrachte Ladungsmenge (ΔQ) berechnet wird; aus der Batteriespannung (UB) und der Ladungsmenge (ΔQ) ein Spannungsgradient (GU) berechnet wird; aus einem Verlauf des Spannungsgradienten (GU) ein erstes Endkriterium ermittelt wird; aus der Batterietemperatur (TB) und der Ladungsmenge (ΔQ) ein Temperaturgradient (GT) berechnet wird; aus einem Verlauf des Temperaturgradienten (GT) ein zweites Endkriterium ermittelt wird; aus einem Verlauf der Batterietemperatur (TB) ein Temperaturanstieg (AT) berechnet wird; ein drittes Endkriterium ermittelt wird, wenn der Temperaturanstieg (AT) einen Schwellenwert übersteigt; und der Ladevorgang beendet wird, nachdem mindestens eines der Endkriterien vorliegt.
Patent DE-102021102931-B3 (DE)
Title: Pendelwippendämpfer mit einer Verdrehachse
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/12
Filed: 2021-02-09
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pendelwippendämpfer (1) mit einer Verdrehachse (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- eine Eingangsseite (3);- eine Ausgangsseite (4);- einen Energiespeicher (5) zum Übertragen eines Drehmoments zwischen der Eingangsseite (3) und der Ausgangsseite (4);- eine Mehrzahl von Wippenelementen (6) mit einer eingangsseitigen Rollenbahn (7) und einer ausgangsseitigen Rollenbahn (8); und- eine korrespondierende Anzahl von Wälzkörpern (9,10), wobei die Eingangsseite (3) zu einer jeweiligen der eingangsseitigen Rollenbahnen (7) je eine Gegenbahn (11) aufweist, zwischen welchen jeweils ein eingangsseitiger Wälzkörper (9) mittels des Energiespeichers (5) abrollbar eingespannt ist, sowiedie Ausgangsseite (4) zu einer jeweiligen der ausgangsseitigen Rollenbahnen (8) je eine Gegenbahn (12) aufweist, zwischen welchen jeweils ein ausgangsseitiger Wälzkörper (10) mittels des Energiespeichers (5) abrollbar eingespannt ist. Der Pendelwippendämpfer (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass von den Wippenelementen (6) jeweils drei separate und axial zueinander versetzt angeordnete Teilbahnen (13,14,15) umfasst sind, von welchen die Rollenbahnen (7,8) gebildet sind. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Wankstabilisator (32) mit einem Pendelwippendämpfer (1).Der hier vorgeschlagene Pendelwippendämpfer ist kompakt und ermöglicht die Erzeugung einer hohen Torsionssteifigkeit. Der Wankstabilisator ist mit verringerten Klappergeräuschen betreibbar.
Patent DE-102021133696-B3 (DE)
Title: Pumpe mit Kontrollbereich für eine Füllmaschine, Füllmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Füllmaschine
Inventor: MASEMANN FLORIAN
IPC: A22C11/08
Filed: 2021-12-17
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe (3) mit einem Verarbeitungsbereich (19) mit einer Förderkammer (23) und einem Rotor (25), einem Getriebebereich (21) mit Getriebelagerung (27), einer Antriebswelle (29) zum Antreiben des Rotors (25), der sich von dem Verarbeitungsbereich (19) in einen Getriebebereich (21) erstreckt, und einem in Richtung der Längsrichtung (L) zwischen dem Verarbeitungsbereich (19) und dem Getriebebereich (21) angeordneten Dichtbereich (35) mit zwei in Längsrichtung (L) beabstandeten Dichtungen (37, 39) und einen Versorgungskanal (41) zur Bereitstellung von Kontrollmedium mit Schmiereigenschaft. Der Dichtbereich (35) umfasst ferner eine benachbart zu dem Getriebebereich (21) angeordnete Kontrolldichtung (43, 55) und einen der Kontrolldichtung (43, 55) zugeordneten Kontrollbereich (45, 57), welcher der Kontrolldichtung (43, 55) derart, vorzugsweise in Längsrichtung (L), vorgeschaltet angeordnet ist, dass aus dem Verarbeitungsbereich (19) und/oder dem Dichtbereich (35) austretendes Medium erst den Kontrollbereich (45, 57) und anschließend die Kontrolldichtung (43, 55) passiert.
Patent DE-102022004864-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Aufgabegut
Inventor: DOPPSTADT FERDINAND
IPC: B07B1/14
Filed: 2022-12-22
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Trennen von Aufgabegut (2) zur Abscheidung einer ersten Fraktion (3) aufweisend feuchte, glitschige, schleimige, knetfähige, teigähnliche, bindige und/oder zähe Böden und/oder Bodenmaterialien, bevorzugt lehmhaltige oder -artige Anhaftungen, weiter bevorzugt vorgesehen zur Verwendung in einem Steinbruch, mit einer Mehrzahl von als Schneckenwendeln ausgebildeten Rotationselementen (4), wobei ein Rotationselement (4) eine Welle (5) und wenigstens eine spiralförmig um die Welle (5) verlaufende Wendel (6) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens ein auf der Außenoberfläche (7) der Welle (5) angeordnetes und von der Außenoberfläche (7) der Welle (5) abstehendes Mitnahmeelement (8) zur Mitnahme und/oder zur Abscheidung der ersten Fraktion (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102022212626-B3 (DE)
Title: Milchschäumer und Kaffeeautomat
Inventor: HENZ MANUEL
IPC: A47J31/44
Filed: 2022-11-25
Granted: 2024-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Milchschäumer (1) zum Aufschäumen von Milch für einen Kaffeeautomaten (2), mit einer Einstelleinrichtung (3), über die eine Einstellung eines dem Milchschäumer (1) zuzuführenden Milchstroms möglich ist sowie auch einen dementsprechenden Kaffeeautomaten (2).
Patent DE-4143061-B4 (DE)
Title: Videokamera
Inventor: HIROTA KATSUAKI
IPC: H04N5/232
Filed: 1991-12-27
Granted: 2010-12-30
Abstract: Videokamera mit  einer Abbildungseinrichtung (55), welche ein Videosignal liefert,  einer Linse (53, 93) für die Fokussierung des Bildes eines Aufnahmegegenstands auf die Abbildungseinrichtung (55) einer Signalverarbeitungseinrichtung (56), die Ausgangssignale der Abbildungseinrichtung (55) in Videosignale verarbeitet,  einer Fokussierungs-Feststellungseinrichtung (58) für die Ermittlung einer Fokussierinformation des Bildes des Aufnahmegegenstands,  einer Antriebseinrichtung (61, 96), welche die Linse (53, 93) entsprechend den Ausgangssignalen der Fokussierungs-Feststellungseinrichtung (58) antreibt,  einer Steuereinrichtung (60), welche die Linse (53, 93) von einer ersten Position in eine als Ausgangsposition dienenden zweite Position in dem Fall steuert, dass eine Spannung zugeführt wird,  einer Sensoreinrichtung (95), die erfasst, wenn die Linse (53, 93) die Ausgangsposition erreicht hat, wobei dann die Steuereinrichtung (60) den Fokussierbetrieb auslöst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Sensoreinrichtung (95) nahe der Mitte des Bewegungsbereiches (1) der Linse (53, 93) angeordnet ist und die Steuereinrichtung die Anzahl von von der Antriebseinrichtung (61,...