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Patent DE-102012012296-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Detektieren elektromagnetischer Strahlung sowie Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung
Inventor: BOSLAU OLIVER
IPC: G01T1/24
Filed: 2012-06-20
Granted: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Detektieren elektromagnetischer Strahlung (2), insbesondere Halbleiterdetektor zur Spektroskopie von Röntgen- oder Gammastrahlung, wobei die Vorrichtung (1) einen Halbleiterkörper (10) aufweist, in dem die elektromagnetische Strahlung (2) mindestens teilweise absorbierbar ist und dabei Ladungsträgerpaare erzeugbar sind, und wobei die Vorrichtung (1) ein Strahlungseintrittsfenster (4) mit einer dielektrischen Schicht (6) aufweist, über welche die Strahlung (2) in den Halbleiterkörper (10) eintreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine im Bereich der dielektrischen Schicht (6) angeordnete Kompensationselektrode (8) aufweist zum Anlegen eines elektrischen Potentials, mittels dem in der dielektrischen Schicht (6) ein elektrisches Feld erzeugbar ist, das den Einfluss von in der dielektrischen Schicht (6) vorhandenen Störstellen auf die Ladungsträger in der oberflächennahen Schicht des Halbleiterkörpers (10) mindestens teilweise kompensiert, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102012016997-B4 (DE)
Title: Leiterkartenhalter und Vorrichtung mit Leiterkartenhalter
Inventor: BORN MICHAEL
IPC: H05K7/14
Filed: 2012-08-28
Granted: 2024-01-18
Abstract: Leiterkartenhalter (30; 50) zum Halten mindestens einer Leiterkarte (10, 20), mit einer plattenförmigen Aufnahmefläche (34), die zur Aufnahme mindestens einer Leiterkarte (10, 20) ausgestaltet ist, mindestens zwei beweglichen ersten Rasthaken (35), welche aus einem ersten Rand (32) der plattenförmigen Aufnahmefläche (34) auskragen, zum Verrasten mindestens eines ersten Rasthakens (35) mit mindestens einer ersten Leiterkarte (10), und mindestens einem beweglichen zweiten Rasthaken (37), welcher aus der plattenförmigen Aufnahmefläche (34) auskragt, zum Verrasten des zweiten Rasthakens (37) mit einer zweiten Leiterkarte (20),wobei der mindestens eine bewegliche zweite Rasthaken (37) einen Stil (37A) und einen daran angeordneten Haken (37B) aufweist,wobei der Stil (37A) in der gleichen Ebene wie die Aufnahmefläche (34) angeordnet ist und der Haken (37B) des mindestens einen beweglichen zweiten Rasthakens (37) aus der Aufnahmefläche (34) auskragt,wobei jeder der mindestens zwei beweglichen ersten Rasthaken (35) einen Steg (35A) und zwei Haken (35B) aufweist, so dass die zwei Haken (35B) einen Pilzkopf des ersten Rasthakens (35) bilden,wobei die mindestens zwei beweglichen ersten Rasthaken (35) als Gruppe beabstandet nebeneinander angeordnet sind,wobei die Stege (35A) der ersten Rasthaken (35) der Gruppe jeweils die gleiche Länge haben und die zwei Haken (35B) eines ersten Rasthakens (35) der Gruppe eine andere Hakenlänge haben als die zwei Haken (35B) eines anderen ersten Rasthakens (35) der Gruppe, um erste Leiterkarten (10) unterschiedlicher Kartenstärke an einer Verbindungsstelle (42) des Leiterkartenhalters (30; 50) mit dem Leiterkartenhalter (30; 50) zu verrasten, undwobei die ersten und zweiten Rasthaken (35; 37) derart an dem Leiterkartenhalter (30; 50) angeordnet sind, um die mindestens eine erste Leiterkarte (10) und die mindestens eine zweite Leiterkarte (20) in etwa parallel zueinander und jeweils quer zu der Aufnahmefläche (34) des Leiterkartenhalters (30; 50) sowie beabstandet voneinander an dem Leiterkartenhalter (30; 50) zu halten.
Patent DE-102012023644-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von elektronischen Vorrichtungen vom DSC-Typ unter Verwendung eines Abstandshalteeinsatzes
Inventor: CASABIANCA TOMMASO
IPC: H01L23/34
Filed: 2012-12-03
Granted: 2020-08-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen von elektronischen Vorrichtungen (100; 100') vom DSC-Typ, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:in jedem von einem Set von Formen (205a, 205b; 305a, 305b) erfolgendes Platzieren von mindestens einer Anordnung (200), die eine erste Wärmesenke (215D), mindestens einen auf der ersten Wärmesenke angebrachten Chip (210) aus Halbleitermaterial, eine auf dem mindestens einen Chip angebrachte zweite Wärmesenke (230) sowie eine Mehrzahl von Anschlussblöcken (215S, 215G, 215D) aufweist, die mit dem mindestens einen Chip elektrisch verbunden sind, wobei die erste Wärmesenke eine äußere Oberfläche (115D) in Kontakt mit einer ersten inneren Oberfläche der Form aufweist,Füllen jeder Form mit Isoliermaterial im flüssigen Zustand,Härten des Isoliermaterials, undEntfernen einer resultierenden elektronischen Vorrichtung (100; 100') aus jeder Form, wobei das gehärtete Isoliermaterial eine schützende Baueinheit (105) für den mindestens einen Chip bildet, an der die äußere Oberfläche der ersten Wärmesenke freiliegt,Platzieren eines Abstandshalteeinsatzes (240; 240'; 240"; 340) in jeder Form in Kontakt mit einer äußeren Oberfläche (130) der zweiten Wärmesenke vor dem Füllen der Form mit dem Isoliermaterial, so dass die äußere Oberfläche der zweiten Wärmesenke nach dem Entfernen der entsprechenden elektronischen Vorrichtung aus der Form von der Baueinheit freiliegt, wobei der Schritt des Platzierens von mindestens einer Anordnung (200) in jedem von einem Set von Formen (205a, 205b; 305a, 305b) beinhaltet:Platzieren einer äußeren Oberfläche (115S, 115G) jedes Anschlussblocks (215S, 215G) in Kontakt mit der ersten inneren Oberfläche der Form (205a, 205b; 305a, 305b), so dass die äußere Oberfläche jedes Anschlussblocks nach dem Entfernen der entsprechenden elektronischen Vorrichtung (100; 100') aus der Form von der Baueinheit (105) freiliegt.
Patent DE-102012105099-B4 (DE)
Title: Lastabhängig betriebene Vorrichtung zur Verbrennung fester biogener Brennstoffe und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KNAPP THOMAS
IPC: F23C1/02
Filed: 2012-06-13
Granted: 2014-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Verbrennung fester, biogener Brennstoffe in einer ersten Brennstufe (2) mit einer ersten Zuführeinrichtung (4) des Brennstoffs in ein Brenngutbett (7), einer Primärluftzufuhreinrichtung (8), einer Zündeinrichtung zur Entzündung des Brennstoffs im Brenngutbett (7), einem über dem Brenngutbett (7) vorgesehenen Brennraum (11) sowie einem in einem Wärmestrom des verbrannten Brennguts angeordneten Wärmetauscher (13) mit zumindest einem nachgeschalteten Wärmespeicher. Um eine Verbesserung der Dynamik, einer effizienten Nutzung des Brennstoffs und eines Schadstoffausstoßes zu erzielen, ist die erste Brennstufe (2) als eine Wärmegrundlast kompensierende Brennstufe ausgebildet und eine zweite, Wärmebedarfsspitzen abdeckende Brennstufe (3) mit einer zweiten, im Brennraum (11) selbstentzündlichen Brennstoff eintragenden Zuführeinrichtung (10) vorgesehen.
Patent DE-102012107314-B4 (DE)
Title: Faltverdeck mit Heckscheibenlenker
Inventor: RITZINGER PETER
IPC: B60J7/12
Filed: 2012-08-09
Granted: 2014-04-10
Abstract: Es wird ein Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs vorgeschlagen, umfassend einen faltbaren Verdeckbezug, der mittels eines Verdeckgestänges (10) zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, wobei das Verdeckgestänge (10) bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung (12) aufweist, die einen Heckscheibenlenker (44) umfasst, an dem eine starre Heckscheibe (48) angelenkt ist, die von dem Verdeckbezug begrenzt ist. Die Heckscheibenlenker (44) sind jeweils über ein erstes Gelenk (42) an einem Zwischenlenker (36) angelenkt, der über ein zweites Gelenk (38) an einem Basiselement angelenkt ist. Die Heckscheibenlenker (44) stützen sich in der Schließstellung jeweils über einen Heckscheibenlenkeranschlag (50) an dem jeweils zugeordneten Zwischenlenker (36) ab.
Patent DE-102012203855-B4 (DE)
Title: Maschinensteuerungssystem mit Algorithmus für Stellgliedsteuerung
Inventor: IKEDA SUMITAKA
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-03-13
Granted: 2020-04-02
Abstract: Maschinensteuerungsvorrichtung, mit:einer Sollleistungsparameterbestimmungsschaltung, die einen Sollwert von jedem einer Vielzahl von Leistungsparametern, die mit verschiedenen Arten von Leistungen einer Brennkraftmaschine verknüpft sind, basierend auf Operationsbedingungen der Brennkraftmaschine bestimmt;einer Sollverbrennungsparameterbestimmungsschaltung, die Sollwerte einer Vielzahl von Verbrennungsparametern, die mit Verbrennungszuständen von Kraftstoff in der Brennkraftmaschine verknüpft sind, basierend auf den Sollwerten der Leistungsparameter unter Verwendung von ersten Korrelationsdaten, die Korrelationen zwischen den Leistungsparametern und den Verbrennungsparametern darstellen, bestimmt; undeinem Steuerungsanweisungsberechner, der Anweisungswerte als eine Funktion der Sollwerte der Verbrennungsparameter, die durch die Sollverbrennungsparameterbestimmungsschaltung bestimmt werden, berechnet, wobei die Anweisungswerte an Stellglieder bereitgestellt werden, die dazu dienen, die Verbrennungszustände des Kraftstoffs in der Brennkraftmaschine zu steuern, um gewünschte Ebenen der Leistungen der Brennkraftmaschine zu erreichen, wobei die Anweisungswerte gesteuerte Parameter darstellen, die mit Operationen der Stellglieder verknüpft sind,wobei, wenn Istwerte der Leistungsparameter mit den Sollwerten in Übereinstimmung sind, die durch die Sollleistungsparameterbestimmungsschaltung bestimmt sind, die Sollleistungsparameterbestimmungsschaltung als eine Solloperationsschaltung dient, die zumindest einen der Leistungsparameter als ein zu verarbeitendes Ziel auswählt und den Sollwert des Ausgewählten der Leistungsparameter verarbeitet, um die Ebene einer Entsprechenden der Leistungen der Maschine basierend auf anderen der Leistungsparameter, die keine zu verarbeitenden Ziele sind, zu verbessern,wobei die Solloperationsschaltung derart arbeitet, um erlaubbare variable Bereiche zu berechnen, in welchen erlaubt ist, dass Istwerte der Verbrennungsparameter geändert werden, Änderungen der Leistungsparameter entsprechend den erlaubbaren variablen Bereichen der Verbrennungsparameter unter Verwendung der ersten Korrelationsdaten zu berechnen, und die Änderung des Ausgewählten der Leistungsparameter als eine manipulative Variable zu bestimmen, um die der Sollwert des Ausgewählten der Leistungsparameter zu verarbeiten ist, wenn Änderungen der Anderen der Leistungsparameter innerhalb der erlaubbaren Bereiche liegen.
Patent DE-102012204567-B4 (DE)
Title: Material zur Verwendung in einer Magnetresonanzanlage, Verfahren zum Herstellen des Materials und Magnetresonanzanlage
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/28
Filed: 2012-03-22
Granted: 2016-10-20
Abstract: Material (1) zur Verwendung in einer Magnetresonanzanlage, wobei das Material (1) ein Trägermaterial (2) und ein in einem bestimmten Anteil zugemischtes magnetisches Dotiermaterial (3) umfasst, wobei das Dotiermaterial (3) eine anisotrope Suszeptibilität (210) aufweist, wobei das Dotiermaterial (3) in einem Volumen von 1 mm3 bezüglich seiner anisotropen Suszeptibilität (210) eine mittlere Orientierung (203) entlang einer vorbestimmten Richtung (200) aufweist und wobei innerhalb eines Volumens (10) des Materials (1), das kleiner als 1 mm3 ist, eine im Wesentlichen homogene Durchmischung des Trägermaterials (2) und des Dotiermaterials (3) vorliegt.
Patent DE-102012210382-B4 (DE)
Title: Gleitelement
Inventor: SATO RYO
IPC: F16C33/24
Filed: 2012-06-20
Granted: 2017-01-26
Abstract: Gleitelement, umfassend: eine erste Schicht (2), die hauptsächlich ein erstes Metall mit einer thermischen Leitfähigkeit von 200 bis 450 W/(mK) bei von Raumtemperatur bis 450 K enthält; eine zweite Schicht (3), die hauptsächlich ein zweites Metall mit einer geringeren Härte als das erste Metall enthält; eine dritte Schicht (4), die zwischen der ersten Schicht (2) und der zweiten Schicht (3) angeordnet ist, wobei die dritte Schicht (4) das erste Metall (5) als eine Grundphase und das zweite Metall (6) als eine Nebenphase enthält, ein Flächenverhältnis der Nebenphase in der dritten Schicht (4) 10% bis 30% ist, und die Dicke der dritten Schicht (4) 3% oder mehr der gesamten Dicke der dritten Schicht (4) und der ersten Schicht (2) ist; und eine vierte Schicht (7) zwischen der zweiten Schicht und der dritten Schicht, wobei die vierte Schicht (7) eine fünfte Schicht (8) in Kontakt mit der dritten Schicht und eine sechste Schicht (9) in Kontakt mit der zweiten Schicht umfasst, die fünfte Schicht das zweite Metall als eine Hauptkomponente enthält und weicher ist als die zweite Schicht, und die sechste Schicht aus einer Gruppe von sehr kleinen Partikeln einer intermetallischen Verbindung, welche das erste Metall enthält, besteht.
Patent DE-102012212346-B4 (DE)
Title: Kabelzugentlastung
Inventor: EHRLINSPIEL CHRISTIAN
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-07-13
Granted: 2015-02-26
Abstract: Kabelzugentlastung für ein Anschlusskabel (4) eines Sensors (1) mit einem Gehäusedeckel (10), der zum Verschluss eines Sensorgehäuses (20) dient, und einer Tülle (3) zwischen dem Gehäusedeckel (10) und dem Kabelmantel (5) des Anschlusskabels (4), wobei die Adern (7) des Anschlusskabels (4) durch den Gehäusedeckel (10) und die Tülle (3) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäusedeckel (10) eine Halteplatte (30) vorhanden ist, die kabelseitig Durchbrüche (31) und sensorseitig S-förmig verlaufende Litzenführungselemente (32) aufweist, wobei die Adern (7) des Anschlusskabels (4) durch die Durchbrüche (31) hindurch und Litzen (6) entlang der Litzenführungslemente (32) geführt sind und im Bereich der Litzenführungselemente (32) abisoliert und verzinnt sind, wobei die verzinnten Litzen (6) in einem kurzen Abschnitt der Litzenführungselemente (32) im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse (2) des Anschlusskabels (4) verlaufen, und dass der durch den Gehäusedeckel (10), die Halteplatte (30) und den Durchbrüchen (31) gebildete Hohlraum mit einer Vergussmasse (39) aufgefüllt ist, wobei die verzinnten Litzen (6) in den Litzenführungselementen (32) fixiert werden und mit der Halteplatte (30) eine stabile Einheit bilden, die als Zugentlastung und Abdichtung des Anschlusskabels (4) dient.
Patent DE-102013003111-B4 (DE)
Title: Getriebegehäuse und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PAVLOVIC MILOSLAV
IPC: F16H57/021
Filed: 2013-02-25
Granted: 2021-09-30
Abstract: Gehäuse (24) für ein Getriebe (16, 18 ), das eine Welle (40) aufweist, mit einem ersten Gehäuseabschnitt (26) und mit einer Lageranordnung (34), die im Bereich ihres Außenumfanges mittels einer ersten Befestigungsanordnung mit dem ersten Gehäuseabschnitt (26) verbunden ist, wobei ein Lager (44) zum Drehlagern der Welle (40) in einer Ausnehmung (38) der Lageranordnung (34) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseabschnitt (26) einen ringförmigen Tubusabschnitt (60) aufweist, wobei die Lageranordnung einen Kragenabschnitt (53) aufweist und wobei der Kragenabschnitt (53) und der Tubusabschnitt (60) über einen Konussitz (74) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragenabschnitt (53) und der Tubusabschnitt (60) Bestandteile einer zweiten Befestigungsanordnung (50) sind, wobei die zweite Befestigungsanordnung (50) ein Ringelement (80) aufweist und der Kragenabschnitt (53) einen Gewindeabschnitt (78), der als Innengewinde ausgebildet ist aufweist, wobei das Ringelement als Ringmutter (80) ausgebildet ist und der erste Gehäuseabschnitt (26) einen Radialbund (76) aufweist, an dem das Ringelement (80) angreift,wobei ein Kragenabschnitt (53) der Lageranordnung (34) und ein Tubusabschnitt (60) des ersten Gehäuseabschnittes (26) Bestandteile einer zweiten Befestigungsanordnung (50A) sind, wobei die zweite Befestigungsanordnung (50A) eine Mehrzahl von Schrauben (103) aufweist, die den Kragenabschnitt (53) und den Tubusabschnitt (60) miteinander verbinden und benachbart zu der Ausnehmung (38) und um deren Umfang verteilt angeordnet sind und das Gehäuse (24) den ersten und einen zweiten Gehäuseabschnitt (26, 28) aufweist, wobei die Lageranordnung (34) zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseabschnitt (26, 28) angeordnet ist und mittels der ersten Befestigungsanordnung (36) mit dem ersten und/oder dem zweiten Gehäuseabschnitt (26, 28) verbunden ist.
Patent DE-102013015450-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanlage zur Beleuchtung eines Flugzeuginnenraums, Flugzeuginnenraum mit der Beleuchtungsanlage sowie Verfahren zur Einstellung eines Kommandofarborts der Beleuch-tungsanlage
Inventor: BACHHUBER MARTIN
IPC: B60Q3/47
Filed: 2013-09-18
Granted: 2020-09-24
Abstract: Beleuchtungsanlage (1) zur Beleuchtung eines Innenraums mit einem Nutzerlicht (N), wobei das Nutzerlicht (N) einen Kommandofarbort (C) aufweist,mit mindestens einer ersten Beleuchtungsvorrichtung (3.1...3.n), wobei die erste Beleuchtungsvorrichtung (3.1) eine Mehrzahl von LEDs (R, G, B, W) mit unterschiedlichen Farben und eine Farbkontrolleinrichtung (6) zur Ansteuerung der Mehrzahl von LEDs (R, G, B, W) auf Basis eines ersten Kontrolldatensatzes (7.1) aufweist, so dass die erste Beleuchtungsvorrichtung (3.1) ein erstes Mischlicht (M1) mit einem ersten Basisfarbort ausstrahlt,mit einer ersten Reflexionsfläche (5.1), wobei das erste Mischlicht (M1) auf die erste Reflexionsfläche (5.1) trifft, wobei durch die erste Reflexionsfläche (5.1) das erste Mischlicht (M1) in ein erstes Reflexionslicht (R1) mit einem ersten Reflexionsfarbort geändert ist,dadurch gekennzeichnet, wobeidie erste Reflexionsfläche (5.1) einen Teil eines Flugzeuginnenraums (2) bildet und der erste Kontrolldatensatz (7.1) auf die erste Reflexionsfläche (5.1) abgestimmt ist, so dass der erste Reflexionsfarbort dem Kommandofarbort (C) entspricht und das erste Reflexionslicht (R1) zumindest einen Teil des Nutzerlichts (N) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kontrolldatensatz (7.1...7.n) aus einem Grundkontrolldatensatz und einem Änderungsdatensatz gebildet ist, wobei der Grundkontrolldatensatz auf eine Referenzreflexionsfläche abgestimmt ist, so dass ein Referenzreflexionsfarbort dem Kommandofarbort (C) entspricht und wobei der Änderungsdatensatz den Grundkontrolldatensatz derart ändert, dass der erste Kontrolldatensatz (7.1...7.n) gebildet wird, wobei der Änderungsdatensatz einen Farbvektor in einem Farbraum für jede Farbe der Mehrzahl von LEDs (R, G, B, W) aufweist.
Patent DE-102013018569-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermessung zumindest teilweise reflektierender Oberflächen
Inventor: BICHRA MOHAMED
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-10-30
Granted: 2015-07-16
Abstract: Vorrichtung zur Vermessung zumindest teilweise reflektierender Oberflächen eines auf einer Positioniereinheit befindlichen Messobjektes (1), die mindestens eine Beleuchtungseinheit (2) und mindestens eine Beobachtungseinheit (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniereinheit mit dem Messobjekt (1) in einem von einem Hohlkörper (4) gebildeten Hohlraum angeordnet ist, wobei der Hohlkörper (4) zumindest eine Öffnung zum Passieren eines strukturierten Beleuchtungsstrahls von der Beleuchtungseinheit (2) aufweist, die innere und äußere Hohlkörperoberfläche (4a, 4b) zumindest semitransparent ist und die Beobachtungseinheit (3) auf den Hohlkörper (4) gerichtet ist.
Patent DE-102013104226-B4 (DE)
Title: Wiederverschließbare Dosenstirnwand, Stirnwandeinheit und Dose
Inventor: SOOTH JÜRGEN
IPC: B65D43/16
Filed: 2013-04-25
Granted: 2015-09-10
Abstract: Stirnwandeinheit mit einer Stirnwand (10, 110, 210) einer Dose (12), insbesondere einer Getränkedose, und einem vorgefertigten Verschlusskörper (36, 136, 236, 336, 436, 536), wobei die Stirnwand (10, 110, 210) einen Rand (14), einen vom Rand (14) umfassten Stirnwandspiegel (16, 216, 316, 416, 516), eine verschlossene, vorgegebene Trinköffnung (20, 120, 220), die durch einen nur einmal betätigbaren Verschlussabschnitt (23, 123, 223) der Stirnwand (10, 110, 210) verschlossen ist, eine am Stirnwandspiegel (16, 216, 316, 416, 516) vorgesehene Hilfsvorrichtung (18, 218), durch deren unmittelbare Betätigung die Trinköffnung (20, 120, 220) manuell zumindest teilweise freigelegt werden kann, und ein Befestigungsmittel (34) zum Befestigen eines Verschlusskörpers (36, 136, 236, 336, 436, 536), mit dem die freigelegte Trinköffnung (20, 120, 220) flüssigkeitsdicht wiederverschließbar ist, aufweist, wobei das Befestigungsmittel (34) radial zwischen Trinköffnung (20, 120, 220) und Hilfsvorrichtung (18, 218) einerseits und Rand (14) andererseits angeordnet ist und wobei der Verschlusskörper (36, 136, 236, 336, 436, 536) einen Halter (38, 138, 338, 438, 538) mit einem Loch (48) und eine Verschlusskappe (40, 140) zum wiederholten flüssigkeitsdichten Verschließen des Loches (48) aufweist, und wobei der Halter (38, 138, 338, 438, 538) ringförmig ausgeführt und über das Befestigungsmittel (34) an der Stirnwand (10, 110, 210) befestigt ist.
Patent DE-102013106996-B4 (DE)
Title: Waggonreinigungsanlage
Inventor: MAACK MICHAEL
IPC: B60S3/04
Filed: 2013-07-03
Granted: 2017-12-14
Abstract: Waggonreinigungsanlage (1) zum Reinigen des Laderaums (10) eines Waggons (11) eines Schienenfahrzeugs, mit wenigstens einer Walzenbürste (12) zur Anordnung im Laderaum (10) des Waggons (11), mit der Schüttgutreste aus dem Laderaum (10) entfernbar sind, gekennzeichnet durch wenigstens eine Reinigungseinheit (13), die in den Laderaum (10) des Waggons (11) einsetzbar ist und an der die wenigstens eine Walzenbürste (12) mit einer sich vertikal erstreckenden Walzenachse (14) angeordnet ist, sodass die Walzenbürste (12) mit einer Waggoninnenwand (15) in Kontakt bringbar ist, und wobei die Reinigungseinheit (13) Fördermittel (16) zur Abförderung der durch die Walzenbürste (12) von der Waggoninnenwand (15) gelösten Schüttgutreste aufweist.
Patent DE-102013110518-B4 (DE)
Title: Dreidimensionales strömungsoptimiertes Regelschiebersystem mit linearem Regelverhalten
Inventor: BINDER ROBERT
IPC: G05D7/00
Filed: 2013-09-24
Granted: 2016-07-28
Abstract: Regulierschieber-Vorrichtung (10) mit einem Gehäuse (16), das einen von einem gasförmigen oder flüssigen Medium durchströmbaren Kanal bildet und zumindest einen Einlauf-Längsabschnitt (20) und einen Auslauf-Längsabschnitt (22) aufweist, einem verstellbaren Regelelement (40), um den Strömungsquerschnitt des Kanals zu verändern und die Durchflussmenge einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass im Kanal ein Sitzringelement (28) vorgesehen ist, das Regelelement einen ersten Längsabschnitt (44) aufweist, der einen kreisförmigen Querschnitt mit in Längsrichtung variierenden Durchmessern besitzt, das Regelelement (40) in Längsrichtung des Kanals entlang eines Verstellwegs verstellbar ist, wobei das Regelelement in einer Verschluss-Position auf dem Sitzringelement (28) aufliegt und den Kanal verschließt und in einer geöffneten Position mit dem Sitzringelement (28) einen durchströmbaren Ringspalt bildet, und die variierenden Durchmesser entlang des ersten Längsabschnitts des Regelelements (40) so ausgelegt sind, dass sich die Änderung der durchströmbaren Querschnittsfläche des Ringspalts zu der Verstellung des Regelelements in Längsrichtung so verhält, dass sich der Volumenstrom durch den Ringspalt nahezu linear zu der Verstellung des Regelelements entlang des Verstellwegs verhält, und im Einlauf-Längsabschnitt (20) Strömungsleitbleche (52) vorgesehen sind, die die Strömung konditionieren.