baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020101981-A1 (DE)
Title: Anordnung mit elektrischen Elementen und einer Verbindungsvorrichtung
Inventor: BLAUTH MICHAEL
IPC: H01R12/73
Filed: 2020-01-28
Abstract: Eine Anordnung umfasst mindestens ein erstes elektrisches Element (1A), das eine flächig entlang einer Erstreckungsebene erstreckte Oberfläche aufweist, mindestens ein zweites elektrisches Element (1B) und mindestens eine Verbindungsvorrichtung (2) zum Verbinden des mindestens einen ersten elektrischen Elements (1A) mit dem mindestens einen zweiten elektrischen Element (1B). Die mindestens eine Verbindungsvorrichtung (2) weist ein erstes Verbinderteil (21) und ein zweites Verbinderteil (22) auf, wobei das erste Verbinderteil (21) an dem mindestens einen ersten elektrischen Element (1A) und das zweite Verbinderteil (22) an dem mindestens einen zweiten elektrischen Element (1B) angeordnet ist und die Verbinderteile (21, 22) zum lösbaren Verbinden des mindestens einen ersten elektrischen Elements (1A) und des mindestens einen zweiten elektrischen Elements (1B) aneinander ansetzbar sind. Das erste Verbinderteil (21) weist eine Steckeraufnahme (210) und das zweite Verbinderteil (22) ein Steckerteil (220) auf, das an die Steckeraufnahme (210) entlang mindestens einer Ansetzrichtung (R1, R2, R3) ansetzbar ist, wobei die Steckeraufnahme (210) einen Grundkörper (2100) und zwei Kontaktelemente (2104, 2105) aufweist. Zwischen die Kontaktelemente (2104, 2105) ist das Steckerteil (220) zum Ansetzen an der Steckeraufnahme (210) entlang der mindestens einen Ansetzrichtung (R1, R2, R3) einführbar. Der Grundkörper (2100) weist zwei Schenkel (2106, 2107) auf, die entlang einer senkrecht zu mindestens einer ersten Ansetzrichtung (R1, R2) weisenden Erstreckungsrichtung (E) erstreckt sind, wobei die Kontaktelemente (2104, 2105) an den Schenkeln (2106, 2107) angeordnet sind und von den Schenkeln (2106, 2106) entlang der mindestens einen ersten Ansetzrichtung (R1, R2) vorstehen.
Patent DE-102020104583-A1 (DE)
Title: Schubladenvorrichtung für einen Reinigungswagen und Reinigungswagen mit einer Schubladenvorrichtung
Inventor: ARMBRUSTER PATRICK
IPC: B62B3/02
Filed: 2020-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schubladenvorrichtung für einen Reinigungswagen, umfassend eine Schublade mit einem Aufnahmeraum, mindestens eine Führungseinrichtung, über die die Schublade relativ zum Reinigungswagen von einer eingeschobenen Stellung entlang einer Auszugsrichtung in eine Auszugsstellung verschiebbar ist, und mindestens ein Kopplungselement zum Koppeln der Schublade mit der Führungseinrichtung. Um eine derartige Schubladenvorrichtung bereitzustellen, die eine verbesserte Handhabbarkeit aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das mindestens eine Kopplungselement ein Schwenkelement ist, zur schwenkbaren Lagerung der Schublade an der mindestens einen Führungseinrichtung, wobei die Schublade in der Auszugsstellung relativ zur mindestens einen Führungseinrichtung um eine quer zur Auszugsrichtung ausgerichtete Schwenkachse in eine Kippstellung schwenkbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung einen Reinigungswagen mit einer Schubladenvorrichtu ng.
Patent DE-102020107391-A1 (DE)
Title: Betonpumpe mit neuartigem Verteilermast
Inventor: WIERLING CHRISTIAN
IPC: E04G21/04
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betonpumpe mit einem Verteilermast, der gelenkig miteinander verbundene Segmente umfasst, erfindungsgemäß weist wenigstens eines der Segmente ein sich zumindest über den zentralen Segmentteil erstreckenden Biegebereich auf und einen an den Biegebereich anschließenden und randständig am Segment angeordneten Gelenkbereich, der eine andere Bauform als der Biegebereich aufweist.
Patent DE-102020109582-A1 (DE)
Title: Dekontaminierungssystem, Verwendung eines Dekontaminierungssystems und Verfahren zum Dekontaminieren eines Medizinprodukts
Inventor: WINDERLICH JAN
IPC: A61L2/12
Filed: 2020-04-06
Abstract: Ein Dekontaminierungssystem (1) zum Dekontaminieren wenigstens eines Medizinprodukts (3), wie ein Filter, eine Atemschutzmaske oder dergleichen, umfasst eine Mikrowellenquelle (5); und wenigstens eine erste durch Mikrowellen (6) anregbare, elektrodenlose Glühbirne (7a, 7b, 7c, 7d, 7e) zum Abgeben ultravioletter Strahlung (8a, 8b, 28).
Patent DE-102020110885-A1 (DE)
Title: Modulares Nebenaggregatesystem
Inventor: LIETZENMAIER HOLGER
IPC: B60K25/00
Filed: 2020-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Nebenaggregatesystem (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest ein Nebenaggregateantriebsmodul (2), zumindest ein an das Nebenaggregateantriebsmodul (2) anschließbares erstes Nebenaggregatemodul (3) und ein an des erste Nebenaggregatemodul anschließbares zweites Nebenaggregatemodul (4).
Patent DE-102020115392-A1 (DE)
Title: Mähdrescher mit einer Entleervorrichtung
Inventor: ELPMANN MANUEL
IPC: A01D41/12
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mähdrescher (1) mit einem Erntegutspeicherbehältnis (25) zur Aufnahme von Schüttgut sowie einer Entleervorrichtung (26) zur Entleerung des Erntegutspeicherbehältnisses (25), welche ein im Wesentlichen vertikal verlaufendes Förderrohr (31), in dem zumindest eine erste Förderschnecke (34) angeordnet ist, und ein im Wesentlichen horizontal verlaufendes, um eine Achse schwenkbares Auslaufrohr (29), in dem zumindest eine zweite Förderschnecke (35) angeordnet ist, umfasst, wobei das Förderrohr (31) und das Auslaufrohr (29) durch einen Krümmerabschnitt (37) miteinander verbunden sind, wobei die zweite Förderschnecke (35) zumindest teilweise aus Kunststoff ausgebildet und einseitig gelagert ist.
Patent DE-102020126087-A1 (DE)
Title: Hochdichte, integrierte Leistungssteueranordnungen mit einem Kühlsystem, das mit einem Elektromotor geteilt wird
Inventor: SUENAGA SHOHEI
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Eine integrierte Leistungssteueranordnung, die an einem axialen Ende eines Dreiphasenelektromotors montiert ist, umfasst ein Substrat, zwei Eingangs-Stromschienen, die jeweils positiver und negativer Polarität sind, welche abwechselnd auf dem Substrat beabstandet sind, eine Mehrzahl Sätze gepaarter Vorrichtungen und drei Ausgangs-Stromschienen, die den drei Phasen des Elektromotors entsprechen, wobei ein Satz gepaarter Vorrichtungen eine Halbleiterschaltvorrichtung und eine Diode umfasst. Eine innere Eingangs-Stromschiene weist Kanten auf, die zu einer inneren Eingangs-Stromschiene entgegengesetzter Polarität und zu einer äußeren Eingangs-Stromschiene entgegengesetzter Polarität benachbart sind, und ist konfiguriert, mindestens zwei Mal so viele Vorrichtungen aufzuweisen wie die äußeren Eingangs-Stromschienen. Ein oder mehrere Sätze gepaarter Vorrichtungen sind axial auf äußeren Eingangs-Stromschienen und auf inneren Eingangs-Stromschienen entlang den Kanten angeordnet. Eine individuelle Ausgangs-Stromschiene ist auf einem oder mehreren Sätzen gepaarter Vorrichtungen, die auf benachbarten Eingangs-Stromschienen entgegengesetzter Polarität angeordnet sind, angeordnet und ist mit diesem bzw. diesen elektrisch gekoppelt.
Patent DE-102020126527-A1 (DE)
Title: Parkassistenzvorrichtung
Inventor: INUI YOJI
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-10-09
Abstract: Parkassistenzvorrichtung (140) mit: einer Trennlinienerkennungseinheit (140D), die Trennlinien (C, C1, C2) zum Definieren eines Parkabschnitts eines Fahrzeugs (1) auf der Grundlage von Detektionsdaten, die von einer eine Peripherie des Fahrzeugs detektierenden Detektionseinheit erfasst sind, erkennt; einer Bestimmungseinheit (140E), die bestimmt, ob die Erkennungsgenauigkeit der Trennlinien (C, C1, C2) größer oder gleich einer vorbestimmten Genauigkeit ist; und einer Festlegungseinheit (140F), die als eine von Zieltrennlinien (G, G1, G2), die zum Ableiten einer Zielposition des Parkabschnitts verwendet werden, diejenige Trennlinie (C1) festlegt, deren Erkennungsgenauigkeit unter den Trennlinien (C, C1, C2) größer oder gleich der vorbestimmten Genauigkeit ist, und für diejenige Trennlinie (C2), deren Erkennungsgenauigkeit kleiner als die vorbestimmte Genauigkeit ist, eine virtuelle Trennlinie (J), die auf der Grundlage einer im Voraus gespeicherten relativen Positionsbeziehung (H) zwischen den Zieltrennlinien (G, G1, G2) erzeugt wird, als die andere der Zieltrennlinien (G, G1, G2) festlegt.
Patent DE-102020128474-A1 (DE)
Title: In einem Sitz integrierte Vibrationsvorrichtung
Inventor: BENNIS SOPHIA
IPC: B60N2/64
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vibrationsvorrichtung (1), die in einen Fahrzeugsitz (7) integriert werden soll und einen Vibrator (10) aufweist, der geeignet ist, Vibrationen zu erzeugen. Diese Vorrichtung (1) weist dazu einen Befestigungsmechanismus (20) auf, der geeignet ist, den Vibrator (10) an der Rückseite oder der Unterseite einer in einem Element (8,9) des Sitzes (7) integrierten Stützmatte (85, 95) zu befestigen, und weist einen Dämpfer (30) auf, der mit dieser Stützmatte (85, 95) und mit dem Vibrator (10) in Kontakt steht, und der geeignet ist, die Vibrationen, die durch den Vibrator (10) entstehen, in der Stützmatte (85, 95) zu vermindern.
Patent DE-102020128670-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur bestimmung eines modells in bezug auf eine temperaturverschiebung
Inventor: DEGANI OFIR
IPC: H04B17/11
Filed: 2020-10-30
Abstract: Eine Vorrichtung kann Folgendes umfassen: einen Speicher zum Speichern einer Referenzausgabe, die eine Ausgabe einer elektrischen Schaltung bei einer Referenztemperatur repräsentiert, und einen oder mehrere Prozessoren, die dafür ausgelegt sind, Folgendes auszuführen: Bestimmen einer Temperaturverschiebung auf der Grundlage eines Vergleichs einer bei einer Messtemperatur gemessenen Ausgabe der elektrischen Schaltung und der Referenzausgabe und Bestimmen mehrerer Koeffizienten eines Modells der Temperaturverschiebung, wobei das Modell eine oder mehrere Funktionen implementiert, welche die mehreren Koeffizienten und eine Temperatur mit der Temperaturverschiebung bei der Temperatur assoziieren.
Patent DE-102020130587-A1 (DE)
Title: Axialwälzlager
Inventor: KOKUBUN KEISUKE
IPC: F16C33/58
Filed: 2020-11-19
Abstract: Ein Axialwälzlager (1) weist eine Mehrzahl von radial angeordneten Walzen (2), und ein Paar ringförmiger Scheiben (3, 4) auf, die Laufbahnflächen (3a, 4a) aufweisen, auf denen die Walzen (2) rollen, wobei die Laufbahnflächen (3a, 4a) angeordnet sind, um einander zugewandt zu sein. Die Walze (2) besteht aus kohlenstoffreichem Chromlagerstahl und enthält 1,1 Massen-% bis 1,6 Massen-% Kohlenstoff und 0,1 Massen-% bis 0,6 Massen-% Stickstoff in einem Bereich von 0,1 mm von einer Oberfläche. Eine Oberflächendruckeigenspannung ist kleiner als -900 MPa, eine Oberflächenrauheit beträgt 0,01 bis 0,10 in Bezug auf Rvk und 0,01 bis 0,08 in Bezug auf Rk, und eine Vickers-Härte der Oberfläche beträgt 860 bis 980. Zumindest eine der Scheiben (3, 4) besteht aus Kohlenstoffstahl, und die Oberflächenrauheiten der Laufbahnflächen (3a, 4a) betragen 0,05 bis 0,20 in Bezug auf Rvk und 0,08 bis 0,15 in Bezug auf Rk.
Patent DE-102020132027-A1 (DE)
Title: Elektromotorische Antriebseinheit für kraftfahrzeug-technische Anwendungen
Inventor: DJEDOVIC BENJAMIN
IPC: B60R25/01
Filed: 2020-12-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine elektromotorische Antriebseinheit für kraftfahrzeug-technische Anwendungen, insbesondere eine Verriegelungseinheit für eine elektrische Ladevorrichtung eines Kraftfahrzeuges. Die Antriebseinheit verfügt über einen Elektromotor (2) sowie gegebenenfalls ein nachgeschaltetes Getriebe (3, 4). Ferner ist ein verfahrbares Stellelement (7) und darüber hinaus ein Steuerelement (5) sowie wenigstens eine Feder (7) zur Beaufschlagung eines Sensors (6) realisiert. Erfindungsgemäß ist die Feder (7) als zwischen einer Steuerkontur (10a) des Steuerelementes (5) und dem Sensor (6) angeordnete Blattfeder (7) ausgebildet, welche mit einer Rampe (7a) an der Steuerkontur (10a) zur Beaufschlagung des Sensors (6) entlanggleitet.
Patent DE-102020132255-A1 (DE)
Title: Rotorkühlsystem mit erhöhter Kühlmittelverweilzeit für einen Elektromotor
Inventor: YANG XIAOFENG
IPC: H02K9/19
Filed: 2020-12-04
Abstract: Ein Permanentmagnet-Elektromotor umfasst eine Welle, die sich entlang einer Längsachse erstreckt, wobei die Welle einen Wellenmantel definiert, der sich entlang einer ersten Richtung erstreckt, einen auf der Welle montierten Rotor, einem um den Rotor herum angeordneten Stator. Der Rotor definiert eine Vielzahl von Längskanälen, jeder mit dem Wellenmantel. Die Längskanäle sind Teil eines Rotormantels. Der Rotormantel enthält eine Vielzahl von Einlässen, die den Wellenmantel und die Vielzahl der Längskanäle fluidisch miteinander verbinden. Der Rotormantel umfasst eine Innenkante und eine der Innenkante gegenüberliegende Außenkante. Der Rotormantel enthält eine Vielzahl von Auslässen, die jeweils in Fluidverbindung mit der Vielzahl der Längskanäle stehen. Jeder der Auslässe befindet sich näher an der Innenkante als an der Außenkante des Rotormantels.
Patent DE-102020132875-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Noteinlegen einer Feststellbremse und elektropneumatisches Bremssystem
Inventor: THIEL JULIAN VAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2020-12-09
Abstract: Verfahren zum Noteinlegen einer Feststellbremse (PB) eines Fahrzeugs (FG), wobei- ein Betriebsbremssystem (SBS) mit Betriebsbremse (SB) und ein Feststellbremssystem (PBS) mit der Feststellbremse (PB) Bestandteile eines elektropneumatischen Bremssystems (10) sind,- das Feststellbremssystem (PBS) Federspeicherbremszylinder aufweist,- das Betriebsbremssystem (SBS) eine Betriebsbremsen-Steuereinheit (ECU) zur Ansteuerung von Komponenten (AMV, AMH) der Betriebsbremse (SB) umfasst,- mindestens ein Bremskreis (BK1, BK2, BK3) für die Betriebsbremse (SB) und die Feststellbremse (PB) vorgesehen ist, wobei die Bremskreise (BK1, BK2, BK3) für Betriebsbremse (SB) und Feststellbremse (PB) auch getrennt sein können,und- die Federspeicherbremszylinder entlüftet werden können, wenn ein Vorratsdruck (RP1, RP2) in mindestens einem Bremskreis (BK1, BK2) für die Betriebsbremse (SB) abfällt, und wobei die Betriebsbremsen-Steuereinheit (ECU) unter definierten Bedingungen programmgesteuert eine Absenkung des Vorratsdrucks (RP1, RP2) in mindestens einem Bremskreis (BK1, BK2) für die Betriebsbremse (SB) bewirkt.
Patent DE-102020202133-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln einer eine Paketverlustrate charakterisierenden ersten Größe
Inventor: GABB MICHAEL
IPC: H04W4/40
Filed: 2020-02-19
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer eine Paketverlustrate charakterisierenden ersten Größe einer drahtlosen paketbasierten Datenübertragung in einem Funksystem, aufweisend die folgenden Schritte: Ermitteln einer eine Bitfehlerrate, BER, charakterisierenden zweiten Größe basierend auf wenigstens einer Betriebsgröße des Funksystems, Ermitteln der ersten Größe basierend auf der zweiten Größe und einer dritten Größe, die eine Anzahl von Bits je Datenpaket charakterisiert.
Patent DE-102020202821-A1 (DE)
Title: Lokalisierung von optischen Koppelstellen
Inventor: BLAICHER MATTHIAS
IPC: G02B6/42
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung (200) zur Lokalisierung einer optischen Koppelstelle (11) sowie ein Verfahren zur Erzeugung einer Mikrostruktur (100) an der optischen Koppelstelle (11). Das Verfahren zur Lokalisierung einer optischen Koppelstelle (11) umfasst hierbei die folgenden Schritte:a) Bereitstellen einer optischen Komponente (10), welche eine optische Koppelstelle (11) umfasst, wobei die optische Koppelstelle einen Wechselwirkungsbereich (15) aufweist;b) Erzeugen einer optischen Strahlung in einem Erzeugungsbereich (120), wobei der Erzeugungsbereich (120) zumindest teilweise mit dem Wechselwirkungsbereich (15) der optischen Koppelstelle (11) überlappt, wobei ein sich in dem Erzeugungsbereich (120) befindliches Medium (19) mit Licht beaufschlagt wird, das derart von dem Medium (19) modifiziert wird, dass dadurch das Erzeugen der optischen Strahlung erfolgt;c) Erfassen zumindest eines Teils der erzeugten optischen Strahlung in einem Erfassungsbereich (130), wobei der Erfassungsbereich (130) zumindest teilweise mit dem Wechselwirkungsbereich (15) der optischen Koppelstelle (11) überlappt, und Ermitteln einer ortsaufgelösten Verteilung des erfassten Teils der erzeugten optischen Strahlung; undd) Bestimmen der Lokalisierung der optischen Koppelstelle (11) aus der ermittelten ortsaufgelösten Verteilung des erfassten Teils der erzeugten optischen Strahlung, wobei das Erzeugen der optischen Strahlung oder das Erfassen zumindest des Teils der erzeugten optischen Strahlung durch die optische Koppelstelle (11) hindurch erfolgt.Hierdurch kann eine präzise Lokalisierung der optischen Koppelstelle (11) mit einer relativen Positionierungstoleranz besser als 1 µm erfolgen. Damit lassen sich geringe Koppelverluste bei einer optischen Verbindung zu der optischen Komponente (10) erzielen und Mikrostrukturen (100) präzise an der optischen Koppelstelle (11) platzieren.
Patent DE-102020204723-A1 (DE)
Title: Antrieb mit Dämpfungs- oder Bremsfunktion
Inventor: PANTKE MICHAEL
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-04-15
Abstract: Es wird ein Antrieb (10a) mit einem Gehäuse (20) angegeben, in dem eine magnetorheologische Flüssigkeit (21) aufgenommen ist, und mit Mitteln zur Erzeugung eines Magnetfeldes zur magnetischen Beeinflussung der magnetorheologischen Flüssigkeit. Der Antrieb kann beispielsweise eine Pumpe oder ein Getriebe (16a) umfassen, dessen Gehäuse (20) mit der magnetorheologische Flüssigkeit (21) befüllt ist. Die Viskosität der der magnetorheologischen Flüssigkeit (21) kann durch ein Magnetfeld beeinflusst werden.
Patent DE-102020206202-A1 (DE)
Title: Schaufel für eine Strömungsmaschine mit Schaufelspitzenpanzerung und Erosionsschutzschicht und Verfahren zur Herstellung Derselben
Inventor: UIHLEIN THOMAS
IPC: F01D5/28
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaufel für eine Strömungsmaschine, wobei die Schaufel an ihrer Schaufelspitze (4) eine Schaufelspitzenpanzerung (5) und über der Schaufelspitzenpanzerung eine Erosionsschutzschicht (10) aufweist.Bei der Schaufel weist die Erosionsschutzschicht im Bereich der Schaufelspitze eine Schichtdicke im Bereich von 5 bis 100 µm, insbesondere 10 bis 50 µm auf.
Patent DE-102020207185-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Speichereinrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: HASSLER STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Anordnung mit einer Speichereinrichtung (20), die einen ersten äußeren Anschluss (21) und einen zweiten äußeren Anschluss (22) aufweist, mindestens zwei Speichereinheiten (31-33) umfasst und in einem Lademodus und einem Energieentnahmemodus betrieben werden kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Schalteinrichtung (30) vorhanden ist, die jede der mindestens zwei Speichereinheiten (31-33) jeweils individuell in eine Aktivstellung, bei der ein Pluspol der jeweiligen Speichereinheit (31-33) mit dem ersten äußeren Anschluss (21) der Speichereinrichtung (20) und der Minuspol der jeweiligen Speichereinheit (31-33) mit dem zweiten äußeren Anschluss (22) der Speichereinrichtung (20) verbunden ist, oder eine Passivstellung, bei der zumindest einer der äußeren Anschlüsse (21, 22) der Speichereinrichtung (20) von der jeweiligen Speichereinheit (31-33) getrennt ist, schalten kann und somit die zumindest zwei Speichereinheiten (31-33) parallel schalten oder voneinander trennen kann, und eine Steuereinrichtung (50) vorhanden ist, die - im Falle, dass in der Passivstellung befindliche Speichereinheiten (31-33) der Speichereinrichtung (20) von der Passivstellung in die Aktivstellung umgestellt, also zugeschaltet, werden sollen - diese zeitlich nacheinander zuschaltet, und zwar sowohl in Abhängigkeit von den jeweiligen Spannungen als auch in Abhängigkeit davon, ob die Speichereinrichtung (20) im Lademodus oder im Energieentnahmemodus bereits betrieben wird oder werden soll.
Patent DE-102020210433-A1 (DE)
Title: Laufrad für ein Kettenlaufwerk eines Kettenfahrzeugs
Inventor: ZHIRNYY ROMAN
IPC: B60B3/00
Filed: 2020-08-17
Abstract: Ein Laufrad für ein Kettenlaufwerk eines Kettenfahrzeugs mit einer Metallfelge und mit einem die Metallfelge umschließenden Vollmaterialreifen ist bekannt.Erfindungsgemäß ist der Metallfelge ein von einem Felgenbett aus radial nach außen in den Vollmaterialreifen hinein abragender Ringkörper zugeordnet, der aus einem wärmeleitenden Material hergestellt ist und wärmeleitend mit dem Felgenbett verbunden ist.Einsatz für zivile Kettenfahrzeuge.
Patent DE-102021006004-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung zum Ausrichten und Montieren einer Hochvolt-Batterie an einer Personenkraftwagenkarosserie
Inventor: FAGHFOURI AYYOUB
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (14) zum Ausrichten und Montieren einer Hochvolt-Batterie (10) an einer Karosserie (12) eines Personenkraftwagens, mit zwei separat voneinander ausgebildeten Montageteilen (16), welche an jeweiligen Längsträgern (18) der Karosserie (12) reversibel lösbar befestigbar sind und jeweils wenigstens eine in Einbaulage des jeweiligen Montageteils (16) in Fahrzeughochrichtung (32) und in Fahrzeugquerrichtung (20) betrachtet von oben außen nach unten innen und dadurch schräg zur Fahrzeughochrichtung (32) verlaufende Führungsfläche (28) zum Ausrichten der Hochvolt-Batterie (10) in Fahrzeugquerrichtung (20) relativ zu der Karosserie (12) aufweisen. Die Montageteile (16) umfassen jeweils wenigstens einen Anschlag (30), an welchem zum Ausrichten der Hochvolt-Batterie (10) in Fahrzeuglängsrichtung (26) relativ zu der Karosserie (12) die Hochvolt-Batterie (10) in Einbaulage des jeweiligen Montageteils (16) in Fahrzeuglängsrichtung (26) abstützbar ist.
Patent DE-102021006645-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regeneration von Kniegelenkknorpeln
Inventor: SALM-HORSTMAR CHRISTIAN PRINZ ZU
IPC: A61H1/02
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Regeneration von Kniegelenkknorpeln, mit einem Stützgehäuse (2), an dem ein Schlittenteil (4) verschiebbar gehalten ist, wobei das Schlittenteil (4) eine Halte- und/oder Auflagevorrichtung (12) für einen Beinbereich unterhalb eines Kniegelenkes (39) eines Beines aufweist, Ferner ist ein steuerbarer Bewegungsantrieb (7) vorgesehen, mittels dem das Schlittenteil (4) relativ zum Stützgehäuse (2) entlang eines vorgebbaren Stellweges hin und her bewegbar ist, wobei der Stellweg so vorgegeben ist, dass eine definierte Druck-Zugbelastung auf das Kniegelenk (39) aufbringbar ist. Erfindungsgemäß ist die Halte- undloder Auflagevorrichtung (12) geeignet, wenigstens einen Fuß (18) rotationsfrei am Schlittenteil (4) zu fixieren und/oder bildet das Stützgehäuse (2) eine Beinauflage (3) aus, die geeignet ist, eine vom Fuß (18) bis zu einem an das Kniegelenk (39) anschließenden Oberschenkelbereich eines Beines durchgehende Auflagefläche auszubilden, wobei das Schlittenteil (4) einen Teil der Beinauflage (3) bildet und sich mit einem Freigangspalt (6), der wenigstens eine Breite entsprechend der Bewegung des Schlittenteils (4) entlang des vorgebbaren Stellwegs aufweist, an einen stützgehäusefest ausgebildeten oder angeordneten Beinauflageteilbereich (5) anschließt.
Patent DE-102021100874-A1 (DE)
Title: System zur Anzeige von Anzeigeobjekten
Inventor: FISCHER FRÉDÉRIC
IPC: A01D41/127
Filed: 2021-01-18
Abstract: Landwirtschaftliche Erntemaschine, vorzugsweise ein Mähdrescher,wobei die Erntemaschine einen Zählsensor umfasst,wobei der Zählsensor dazu vorgesehen und eingerichtet ist eine Anzahl von Körnern zu bestimmen, wobei die Erntemaschine einen Massensensor umfasst,wobei der Massensensor dazu vorgesehen und eingerichtet ist eine Masse der Körner zu bestimmen,wobei die Erntemaschine dazu vorgesehen und eingerichtet ist aus der Anzahl der Körner und der Masse der Körner die Tausendkornmasse der Körner zu bestimmen.
Patent DE-102021105039-A1 (DE)
Title: Einbaugargerät
Inventor: SCHRIDDE TIMO
IPC: F24C15/18
Filed: 2021-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbaugargerät (1) mit wenigstens zwei Garräumen (31). Das Einbaugargerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Garräume (31) in der Querrichtung (Y) nebeneinander oder in der Längsrichtung (X) hintereinander angeordnet sind.