baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017947-U1 (DE)
Title: Netz-Servereinrichtung zum Erkennen eines unerwünschten Zugriffs
IPC: G06F21/55
Filed: 2008-08-25
Abstract: Netz-Servereinrichtung (120) zum Ermitteln von Daten die mittels eines Zugriffs abgefragt werden können  – mit einem Applikationsserver (126) zum Bereitstellen von Informationen, auf die von einem Zugriffsursprung (100) zugegriffen werden können;  – mit einer Sperreinrichtung (140) zum Sperren von Zugriffen des Zugriffsursprungs (100) beim Vorliegen einer Sperrnachricht; und  – mit einer Sicherheitseinrichtung (130) zum Erkennen von Zugriffen,  wobei die Sicherheitseinrichtung (130) getrennt von der Sperreinrichtung (140) eingerichtet ist und aufweist  – eine Feststellungseinrichtung zum Ermitteln des Zugriffsursprungs (100) anhand zumindest eines Teils der Adresse des Zugriffsursprungs;  – eine Ermittlungseinrichtung zum Ermitteln der Anzahl der Zugriffen von dem ermittelten Zugriffsursprung innerhalb eines ersten vorgegebenen Zeitraums und einer zweiten Anzahl der Zugriffe von dem ermittelten Zugriffsursprung innerhalb zumindest eines zweiten vorgegebenen Zeitraums, der vom ersten verschieden ist;  – eine Vergleichseinrichtung zum Vergleichen der festgestellten Anzahl von Zugriffen in dem ersten Zeitraum mit einer ersten Schwelle...
Patent DE-202008018000-U1 (DE)
Title: Osterosynthetisches Implantat zur Implantation in den menschlichen oder tierischen Körper
IPC: A61B17/58
Filed: 2008-07-31
Abstract: Osteosynthethisches Implantat zur Implantation im menschlichen oder tierischen Körper,  mit einem Grundkörper, der wenigstens teilweise aus einer in vivo abbaubaren Magnesiumlegierung besteht,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Magnesiumlegierung im wesentlichen aluminiumfrei und im wesentlichen scandiumfrei ist und als festigkeitsinduzierendes Element bzw. festigkeitsinduzierende Elemente Yttrium und/oder seltene Erden und/oder Zirkonium enthält.
Patent DE-202009001586-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsanlage für Spritzkabinen und damit ausgerüstete Spritzkabine
IPC: B05B15/12
Filed: 2009-02-09
Abstract: Spritz-, Trocken- oder kombinierte Spritz- und Trockenkabine mit einem durch Seitenwände (11), (12) und eine Decke (13) umgrenzten Kabinenraum (14), einer Beleuchtungseinrichtung (3) für den Kabineninnenraum (14), die eine Mehrzahl von Leuchten (31), (32) mit Schutzscheibe (34), eine Schalteinrichtung (52) sowie eine Stromversorgung (50) umfasst, wobei ferner eine Sicherheitsbeleuchtung (4) mit Sicherheitsleuchten (41) für den Kabineninnenraum vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsleuchte (41) in die Leuchte (31), (32) hinter der Schutzscheibe (34) integriert ist zum Abstrahlen durch die Schutzscheibe (34), wobei die Sicherheitsleuchte eine Kaltlichtquelle als Leuchtmittel und eine eigene Energieversorgung aufweist.
Patent DE-202009004864-U1 (DE)
Title: Verlorene Schalung mit schwenkbarem Bodenteil
IPC: B29C70/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Verlorene Schalung für den Betonbau mit einer ersten seitlichen Schalungswandung (1), einer zweiten seitlichen Schalungswandung (2) und einem Bodenteil (3), wobei die beiden seitlichen Schalungswandungen (1, 2) aus einem Verbundwerkstoff bestehen, wobei der Verbundwerkstoff zumindest ein aus Quer- (4, 5) und Längsstäben (6, 7) aufgebautes metallisches Gitterwerk und mindestens eine die Gitteröffnungen bedeckende, flexible Kunststofffolie (8, 9) umfasst, wobei zumindest eine Begrenzungskante (13) zumindest der ersten seitlichen Schalungswandung (1) durch einen Längsstab gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (3) derart mit zumindest der ersten seitlichen Schalungswandung (1) verbunden ist, dass das Bodenteil (3) um die Begrenzungskante (13) der ersten seitlichen Schalungswandung (1) schwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009005224-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Parallelschaltung einer parallelen lichtemittierenden Leuchtdiodenvorrichtung und dessen Leiterplatte
IPC: H01L25/075
Filed: 2009-09-02
Abstract: Lichtemittierende Parallelschaltung (10) einer parallelen lichtemittierenden Leuchtdiodenvorrichtung mit:  einer Vielzahl von LED Bauelementen (11), wobei jede zwei Elektroden aufweist;  eine Gleichstromanschlussklemme (12), die zwei Einspeiseklemmen hat, die geeignet sind um mit externer Gleichstromenergie verbunden zu werden, wobei eine der beiden Einspeiseklemmen ein positiver Spannungsanschluss, die andere ein negativer Spannunganschluss ist;  eine Vielzahl von ersten Kabeln (13), wobei jedes ein Ende hat, das mit einer Elektrode des entsprechenden LED Bauelements (11) verbunden ist und das andere Ende mit einer der beiden Einspeiseklemmen der DC Gleichstromanschlussklemme (12) verbunden ist;  eine Vielzahl von zweiten Kabeln (14), wobei jedes ein Ende hat, das mit der anderen Elektrode des entsprechenden LED Bauelements (11) verbunden ist, so dass alle LED Bauelemente (11) parallel und mit der Gleichstromanschlussklemme (12) verbunden sind;  eine Vielzahl von ersten Stromerhöhungskabeln (15), wobei jedes mit dem entsprechendem ersten Kabel (13) in Verbindung mit mehreren LED Bauelementen...
Patent DE-202009011963-U1 (DE)
Title: Verschlußsystem
IPC: A43B5/02
Filed: 2009-09-03
Abstract: Verschlußsystem zur Verschließung des Mittelteils eines Schuhes. gekennzeichnet durch einen Schwalbenschwanzreißverschluß, der mittig des Schuhes sitzt.
Patent DE-202009013919-U1 (DE)
Title: Drucktransmitter
IPC: G01L9/00
Filed: 2009-10-14
Abstract: Drucktransmitter mit den folgenden Merkmalen  – mit einem Gehäuse (1), mit einem Druckanschluss (1a),  – im Gehäuse (1) ist versetzt zum Druckanschluss (1a) ein Träger (9) vorgesehen und zwar mit einer Bestückungsseite (11), die dem Druckanschluss (1a) abgewandt liegt,  – auf der Bestückungsseite (11) des Trägers (9) ist eine Druckmesszelle (13) zum Einen und zumindest eine Leiterplatine (15) zum Anderen positioniert,  – die Druckmesszelle (13) ist über Verbindungsleitungen (21) mit elektronischen Komponenten und/oder Baugruppen (16, 116) und diese elektronischen Komponenten und/oder Baugruppen (16, 116) über Anschlussleitungen (23) mit Steckeranschlüssen (25) verbunden,  gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale  – die Bestückungsseite (11) des Trägers (9) liegt im Gehäuse (1) zu dem Druckanschluss (1a) abgewandt und/oder abgeschirmt,  – der Träger (9) besteht aus einem schweißfähigen Metall oder einer schweißfähigen Legierung,  – der Träger (9) ist im Gehäuse (1) an einer Anlageschulter (7) dicht...
Patent DE-202009014570-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Versorgung von zumindest einem Verbraucher mit Wasser
IPC: E03C1/122
Filed: 2009-10-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Versorgung von zumindest einem Verbraucher mit Wasser, mit einem Reservoir (2), in dem Regenwasser insbesondere mittels einer Regenwasserzuleitung (3) gesammelt wird, und aus dem über eine Versorgungsleitung (4) mittels einer Versorgungspumpe (5) Wasser von dem Reservoir (2) zu dem Verbraucher zu führen ist, und über eine Nachspeiseleitung (6) Nachspeisewasser, insbesondere Trinkwasser, in das Reservoir (2) zu führen ist, wobei ein Wasserstandsensor (7) im Reservoir (2) in definierter räumlicher Anordnung zu der Versorgungspumpe (5) und in einer definierten räumlichen Anordnung zu einer an der Versorgungspumpe (5) angeordneten Einlassöffnung (9) der Versorgungsleitung (4) angeordnet ist, insbesondere nahezu unmittelbar an der Einlassöffnung (9) der Versorgungsleitung (4), und wobei der Wasserstandsensor (7) die Nachspeisung mit Nachspeisewasser zur Erreichung eines Wasserstands mit vorgegebener Höhe im Reservoir (2) vorgibt und wobei in und/oder an der Versorgungspumpe eine Steuereinrichtung (11) zur Steuerung der Versorgungspumpe (5) integriert ist.
Patent DE-202009014701-U1 (DE)
Title: Spielzeug mit persönlichen Bildern oder persönlichen digitalisierten Bilder-/Photo/-Video-Wiedergaben
IPC: A63H17/26
Filed: 2009-10-31
Abstract: Spielzeuge mit Oberflächen für das Anbringen von „persönlichen” Bildern/Fotos oder Geräten zur Wiedergabe von digitalisierten, „persönlichen” Bildern/Fotos/Videos, unabhängig von dem Material (zum Beispiel Spielzeug-Eisenbahnen und -Straßenbahnen aller Art, auch elektrische; Spielzeug-Autos, -Busse und -LKW aller Art; Spielzeug-Flugzeuge, -Fluggeräte und -Luftschiffe aller Art, auch -Zeppeline und -Heißluft-Ballone; Spielzeug Landmaschinen und -Baumaschinen aller Art, auch -Gabelstapler; Spielzeug-Schiffe, -Boote und -Wassergefährte aller Art, auch -Hovercrafts; Spielzeug-Raketen, -Raumfähren und -Raumschiffe aller Art; Spielzeug-Häuser, -Gebäude und -Bauwerke aller Art; Spielzeug-Inseln aller Art; sowie auch Spielzeug-Figürchen aller Art),  dadurch gekennzeichnet, dass  • Rillen-Vorrichtungen – mit zwei seitlichen Einschubrillen (1*) u. (2*) und einer Bodenrille (3*),  (* wie in der Zeichnung „1.0 Einschub-Gesamt” dargestellt) – bereits bei der Produktion als Gesamt-Formteile aus den Spielzeugen ausgeformt sind oder aber nach der Produktion der Grund-Formteile an diesen montiert werden  • die „persönlichen” Bilder/Fotos und auch die Geräte zur Wiedergabe der digitalisierten, „persönlichen” Bilder/Fotos/Videos in einem...
Patent DE-202009015651-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Festziehen oder zum Lösen von Kabel-Verschraubungen
IPC: B25B13/28
Filed: 2009-11-25
Abstract: Werkzeug (1) zum Festziehen oder zum Lösen von Kabel-Verschraubungen mit rundem Querschnitt, wobei das Werkzeug (1) mit einer das seitliche Ansetzen des Werkzeuges (1) auf eine runde Kabel-Verschraubung ermöglichendes Zangenmaul (9) und eine gegenüber der Zangenmaul seitlich versetzte, achsparallel zu diesem verlaufenden Mitnehmeröffnung (11) mit unrundem Querschnitt für ein Antriebswerkzeug (2) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass Werkzeug einen zangenartigen Aufbau mit zwei oder mehr relativ zueinander verschwenkbaren Bügeln (2a, b; 2c, d) aufweist, die relativ zueinander drehbar gelagert sind, und dass die Mitnehmeröffnung (11) in einem Knebel (14) ausgebildet ist, der in wenigstens einem der Bügel drehbar gelagert ist und der eine Betätigungsnocke (14) aufweist, die beim Drehen des Knebels (14) auf wenigstens einen weiteren der Bügel derart einwirkt, dass sich dieser relativ zum ersten Knebel zum Schließen und/oder Öffnen des Zangenmauls (9) dreht.
Patent DE-202009017731-U1 (DE)
Title: Segmentierter Regenerator für das Arbeitsgas eines Stirlingmotors in Sandwich Bauweise
IPC: B21D47/00
Filed: 2009-11-15
Abstract: Die zu durchströmende Struktur wird durch einzelne Segmente in Sandwichbauweise gebildet. Hierbei können ein oder mehr Segmente zum Einsatz kommen. Durch unterschiedliche Strukturen in den einzelnen Segmenten kann auf einfache Weise eine Asymmetrie erzeugt werden ( 7 ). Wobei unter Sandwichbauweise das wiederholte aufeinanderlegen von Komponenten verstanden wird, bis die erforderliche Bauhöhe erreicht wird.
Patent DE-202009017953-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer Form für die Fertigung von Schachtbodenstücken und Vorrichtung zur Herstellung von Schachtbodenstücken
IPC: B28B7/16
Filed: 2009-10-27
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung einer Form (56) für die Fertigung von ein Gerinne aufweisenden Schachtbodenstücken (42), umfassend:  – eine Einrichtung zur Bereitstellung eines Grundkörpers (14) aus einer Mischung umfassend ein Sandmaterial und ein Bindemittel,  – eine Bearbeitungseinrichtung zur Bearbeitung des Grundkörpers (14) in mindestens einem Gerinneabschnitt entsprechend der Negativgeometrie des zu fertigenden Gerinnes, so dass eine Negativform (30, 38) entsteht, und  – eine Basisform (54), in welche die Negativform (30, 38) einzusetzen ist.
Patent DE-202009018588-U1 (DE)
Title: Behälteranordnung
IPC: B65D21/08
Filed: 2009-06-29
Abstract: Behälteranordnung, mit mindestens einem stapelbaren Behälter (1), der ein eine Öffnung (12) aufweisendes kasten- oder schalenförmiges Unterteil (7) und einen der Öffnung (12) des Unterteils (7) zugeordneten, zum wahlweisen Freigeben oder verschließen der Öffnung (12) relativ zu dem Unterteil (7) bewegbaren Deckel (8) aufweist und der zur derartigen vertikalen Stapelung mehrerer Behälter (1) ausgebildet ist, dass der Deckel (8) eines unteren Behälters (1) zwischen den Unterteilen (7) des unteren Behälters (1) und eines unmittelbar darüber angeordneten oberen Behälters (1) liegt, wobei an dem Behälter (1) mindestens eine Kopplungseinrichtung (3) angeordnet ist, die ein bewegliches Kopplungsmittel (26) aufweist, mit dem sich die Unterteile (7) unmittelbar aufeinandersitzender Behälter (1) zum Erhalt eines aus mehreren Behältern (1) bestehenden Behälterverbundes lösbar miteinander koppeln lassen, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Kopplungsmittel (26) am Deckel (8) des Behälters (1) gelagert ist und zur Kopplung des Behälters (1) mit einem auf ihm platzierten Behälter (1) relativ zu...
Patent DE-202009018677-U1 (DE)
Title: Großcontainer
IPC: B65D19/02
Filed: 2009-07-10
Abstract: Großcontainer (2) umfassend ein für den Gabelstaplertransport mit Eingriffsöffnungen versehenes Bodenteil (3), und vier daran klappbar angeordnete Seitenwände (4, 8), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Seitenwand ein unverschiebbares und ein verschiebbares Seitenteil (10) aufweist, wobei das verschiebbare Seitenteil (10) in geschlossenem Zustand oberhalb des nicht verschiebbaren Seitenteils (12) derselben Seitenwand (8) angeordnet und um die Dicke des unteren nicht verschiebbaren Seitenteils nach außen gesetzt sowie derart ausgebildet ist, dass durch lineares Verschieben des verschiebbaren Seitenteils (10) die entsprechende Seitenwand (8) teilweise geöffnet werden kann und das verschiebbare Seitenteil (10) in geöffnetem Zustand das nicht verschiebbare Seitenteil (12) teilweise oder vollständig überlappt, wobei das verschiebbare Seitenteil (10) in der Überlappungsstellung vor das untere Seitenteil (12) verfahren ist, dass eine Außenseite des verschiebbaren Seitenteils (10) bündig ist mit einer Außenseite der entsprechenden Seitenwand (8) und/oder bei dem eine Innenseite des nicht verschiebbaren Seitenteils (12) bündig ist mit einer Innenseite...
Patent DE-202010000339-U1 (DE)
Title: Rohrleitungssystem sowie Ballastwasser-Behandlungsanlage unter Verwendung desselben
IPC: C02F1/28
Filed: 2010-03-09
Abstract: Rohrleitungssystem zum Fortleiten einer Biozidlösung von einer Reaktorvorrichtung (1) zur Erzeugung von Biozidlösung zu einer Behandlungsvorrichtung (5) zum Einführen der Biozidlösung in einen Ballastwasserstrom in einer Ballastwasserleitung (92, 94) mit einem Förderleitungssystem (11, 42, 54) zwischen der Reaktorvorrichtung (1) und der Behandlungsvorrichtung (5) einer Ballastwasser-Behandlungsanlage, gekennzeichnet durch ein Druckwasser-Leitungssystem (8, 44), das eine Druckwasserquelle (2) mit dem Förderleitungssystem (11, 42, 54) an dessen Anschluss an der Reaktorvorrichtung (1) verbindet, und durch ein Spülwasser-Leitungssystem (9, 30, 40), das mit dem Förderleitungssystem (11, 42, 54) an dessen Anschluss an der Behandlungsvorrichtung (5) verbunden ist.
Patent DE-202010004064-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Leistungssteigerung einer Photovoltaikanlage
IPC: H02N6/00
Filed: 2010-03-23
Abstract: Vorrichtung zur Leistungssteigerung einer Photovoltaikanlage. gekennzeichnet durch mindestens 6 in einem Gehäuse befindlichen Solarmodule „14”, die von mindestens 2 Energiesparlampen „18” angestrahlt werden.
Patent DE-202010004528-U1 (DE)
Title: Universalhalterung - vorzugsweise für Tablet-Computer
IPC: A47B97/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: Universalhalterung, vorzugsweise für Tablet-Computer, mit einem (Klemm-)Saugnapf (S1) und einem Magneten (M1) und einem zweiten (Klemm-)Saugnapf (S2) mit einer Metallscheibe/-ring (ES1), dadurch gekennzeichnet, dass z. B. ein Tablet-Computer (T1) sicher an verschiedenen Objekten befestigt werden kann und leicht in jede Richtung vom Hochformat in das Querformat und/oder umgekehrt drehbar ist und leicht mit einer Hand abgenommen bzw. angebracht werden kann, in dem bei der Verbindung der beiden Haltekomponenten ein zentriertes „Einrasten” erfolgt.
Patent DE-202010005228-U1 (DE)
Title: Schneidkörper
IPC: A01G23/06
Filed: 2010-04-16
Abstract: Schneidkörper mit einem Schlegel (20) und einem, eine Lagerbohrung (13) aufnehmenden Lagerkörper (10), wobei der Schlegel einen Schlegelkopf (23) aufweist, der über einen Verbindungsabschnitt (21) an dem Lagerkörper (10) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlegelkopf (23) eine Schneidelementaufnahme (25) aufweist, zur auswechselbaren Aufnahme eines Schneideinsatzes.
Patent DE-202010005657-U1 (DE)
Title: LED Display-Halterung
IPC: G09F9/30
Filed: 2010-06-16
Abstract: LED Display-Halterung umfassend ein Hauptgehäuse und einen Träger, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger ein erstes Stützbein, ein zweites Stützbein und ein drittes Stützbein umfasst;  das erste Stützbein ist unbeweglich mit einer Rückseite des Hauptgehäuse verbunden, die eine Aussparung in vertikaler Richtung hat, um das erste Stützbein aufzunehmen, wobei das erste Stützbein zwei zur vertikalen Richtung parallele Reihen von Positionierungslöchern hat;  ein Ende des zweiten Stützbeines hat zwei parallele Positionierungsbolzen, wobei die Positionierungsbolzen mit den Positionierungslöchern des ersten Stützbeines zusammen passen, so dass ein Ende des zweiten Stützbeines beweglich mit dem ersten Stützbein verbunden ist; das andere Ende des zweiten Stützbeines ist schwenkbar mit einem Ende des dritten Stützbein verbunden, und das andere Ende des dritten Stützbeins ist beweglich mit der Unterseite der Aussparung des Hauptgehäuses verbunden.
Patent DE-202010007324-U1 (DE)
Title: Fahrpedal
IPC: B60K26/02
Filed: 2010-05-28
Abstract: Fahrpedal für die Steuerung einer Antriebsmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit einem um eine erste Achse (4) drehbar gelagerten Pedalhebel (2) und mit einer Bedienplatte (3), wobei Mittel zum Übermitteln haptischer Signale über das Fahrpedal an einen Fahrer angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Bedienplatte (3) um eine zweite Achse (6) drehbar in dem Pedalhebel (2) gelagert ist und dass die Mittel zum Übermitteln haptische Signale eine hin- und her- gehende Schwenkbewegung zumindest des Teils der Bedienplatte (3) bewirken.
Patent DE-202010007837-U1 (DE)
Title: Vorrichtung bei der Herstellung von RANEY-Metallen
IPC: C01B3/08
Filed: 2010-06-10
Abstract: Muster einer Vorrichtung zur Nutzung des Wasserstoffs bei der Herstellung von RANEY-Metallen, dadurch gekennzeichnet, dass sie den bei der Herstellung entweichenden Wasserstoff reinigt, auffängt sowie speichert, um ihn einer weiteren Verwendung zuzuführen.
Patent DE-202010008465-U1 (DE)
Title: Aktuator, insbesondere mit elektromechanischem Antrieb
IPC: B60G21/055
Filed: 2010-09-06
Abstract: Aktuator, insbesondere mit elektromechanischem Antrieb und einem Gehäuse, wobei das insbesondere durch einen Elektromotor bereitgestellte Antriebsmoment auf zwei, mit den beiden Hälften eines Stabilisators verbundene, Abtriebswellen des Aktuators übertragen wird, wobei die erste Abtriebswelle ausgangsseitig ein erstes Anschlusselement aufweist, welches mit der ersten Stabilisatorhälfte verbunden ist und die zweite Abtriebswelle ausgangsseitig ein zweites Anschlusselement aufweist, welches mit der zweiten Stabilisatorhälfte verbunden ist und dass die Verbindung zwischen erstem Anschlusselement und erster Stabilisatorhälfte und/oder die Verbindung zwischen zweitem Anschlusselement und zweiter Stabilisatorhälfte mit einer Überlastsicherung in Form einer Rutschkupplung versehen ist, die die jeweilige kraftschlüssige Verbindung bei Überschreiten eines vorgegebenen Momentes löst und bei Unterschreiten dieses Momentes schließt.
Patent DE-202010008803-U1 (DE)
Title: Sitzverankerungselement für Kindersicherheitssitze oder Babyträger
IPC: B60N2/28
Filed: 2010-10-13
Abstract: Sitzverankerungselement (1) für Kindersicherheitssitze oder Babyträger auf einem Fahrzeugsitz, das mittels Konnektoren (4, 5) an den Enden eines eigenen Gurtsystems aus zwei seitlich und/oder rückseitig zugänglichen Gurten (2, 3) oder an den Enden eines Quergurtes (6) oder an den Enden rückseitig vorstehender, seitlich zur Mittenlängsachse verschiebbar gelagerter Stangen (32) an Fixierelementen (7, 8) im oder am Fahrzeugsitz oder an der Fahrzeugkarosserie hinter dem Fahrzeugsitz befestigbar ist, welches Sitzverankerungselement (1) obenseitig mindestens ein vorderes (9) und mindestens ein hinteres Befestigungselement (10) zum Fixieren des Kindersicherheitssitzes oder des Babyträgers hieran und mindestens eine Spannvorrichtung für die Elemente aufweist, an deren Enden sich die Konnektoren (4, 5) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurte (2, 3) des Gurtsystems oder mit den Stangen (32) verbundene Gurte (2) oder ein mit den einzelnen Gurten (2, 3) verbundener gemeinsamer Spanngurt (11) auf einer Ratschentrommel (12) der Spannvorrichtung aufwickelbar sind oder ist und nach Entriegelung eines Gesperres der...
Patent DE-202010014428-U1 (DE)
Title: Elektronische Zuführung zur Krankenakte in Bezug der Puls- und Blutdruckwerte mit/durch ein Blutdruckmessgerät
IPC: G16H10/60
Filed: 2010-10-20
Abstract: Elektronisches weitergeben der Patientendaten in die Krankenakte bzw. Patientenakte durch ein Lesegerät am Blutdruckmessgerät, speziell der Blutdruck- u. Pulswerte.
Patent DE-202010015103-U1 (DE)
Title: Türgriff für eine Kraftfahrzeugtür o. dgl.
IPC: B60J5/00
Filed: 2010-11-08
Abstract: Türgriff für eine Kraftfahrzeugtür (1) o. dgl., mit einem Türgrifflager (2) und einem am Türgrifflager (2) beweglich gelagerten Griffstück (3), wobei im installierten Zustand das Griffstück (3) mit einem der Kraftfahrzeugtür (1) o. dgl. zugeordneten Kraftfahrzeugschloss (5) zu dessen Betätigung über eine Betätigungs-Kraftwirkungskette (6) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass ein dem Türgriff zugeordneter Übertragungsabschnitt (8) der Betätigungs-Kraftwirkungskette (6) im Ruhezustand des Türgriffs derart deaktiviert ist, dass er die Betätigungs-Kraftwirkungskette (6) unterbricht und/oder sperrt.
Patent DE-202010015843-U1 (DE)
Title: Verbindung von Bauelementen für modulare Gebäudesysteme
IPC: E04B1/343
Filed: 2010-11-26
Abstract: Verbindung von Bauelementen für modulare Gebäudesysteme, bei denen die Bauelemente als Wandaußen- und Wandinnenmodule sowie als Dach- und Fußbodenmodule gestaltet sind und deren Verbindungen zueinander form- und kraftschlüssig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandmodule (1) sowie die Dach- und Fußbodenmodule (25; 26) aus einem Leichtmetallrahmen (2) mit eingebundener Dämmschicht (3) und beidseitig angeordneten Außen- und Innenplatten (4; 5) bestehen, die Wandmodule (1) als Innen- und Außenwandmodule (1', 1'') einsetzbar sind, an den Verbindungsstellen/Stoßstellen der Wandmodule (1) die Längsseiten der Leichtmetallrahmen (2) mit Verbindungselementen (6) ausgebildet sind, die eine Dreiecksform, eine rechtwinklige Dreiecksform besitzen, in denen Verbindungsschrauben einschraubbar sind und in den äußeren Eckverbindungen von Wandmodulen (1), den Verbindungselementen (6), ein Verbindungselement (7), die doppelte Größe eines Verbindungselementes (6) besitzend und in diesem Bereich eine quadratische Querschnittsfläche herausbildend, zugeordnet sind.
Patent DE-202010016482-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/36
Filed: 2010-12-08
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit  a) einer Basis (9),  b) einem vorderen Bein (13), welches mittels eines ersten Gelenks (A) an der Basis (9) oder einem damit verbundenen Bauteil angelenkt ist,  c) einem Sitzkissen (3), welches mittels eines zweiten Gelenks (B) am vorderen Bein (13) angelenkt ist, und  d) einer Lehne (4), welche mittels eines dritten Gelenks (C) an der Basis (9) oder einem damit verbundenen Bauteil angelenkt ist und mittels eines vierten Gelenks (D) in gelenkiger Verbindung mit dem Sitzkissen (3) steht,  wobei  e) der Fahrzeugsitz (1) von einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist, indem die Lehne (4) bezüglich einer Sitzlängsrichtung (x) nach vorne schwenkt und auf dem Sitzkissen (3) zu liegen kommt,  dadurch gekennzeichnet, dass  f) das vierte Gelenk (D) in der Gebrauchsstellung vor und bezüglich der Vertikalen (z) unterhalb des dritten Gelenks (C) angeordnet ist, beim...