baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014223099-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder
Inventor: HASHIMOTO YOSHIMITSU
IPC: H01R13/641
Filed: 2014-11-12
Abstract: Ein elektrischer Verbinder (100) enthält ein Gehäuse (110) zum Verbinden mit einem zweiten elektrischen Verbinder (200), einen Verriegelungsarm (113), der sich elastisch verformt, wenn der Verriegelungsarm (113) Kontakt mit einem Eingriffsteil (211a) des zweiten elektrischen Verbinders (200) macht und der danach in seine Ausgangsposition zurückkehrt, einen ersten Erkennungsanschluss (130) zum Erkennen, ob der elektrische Verbinder (100) und der zweite elektrische Verbinder (200) elektrisch miteinander verbunden sind, und eine Einheit (134) zur Unterstützung der Rückstellbewegung des Verriegelungsarms in seine Ausgangsposition, wobei der Verriegelungsarm (113), der erste Erkennungsanschluss (130) und die Einheit (134) in dem Gehäuse (110) angeordnet sind. Der erste Erkennungsanschluss (130) enthält einen ersten Abschnitt (131), der relativ zu dem Verriegelungsarm (113) festlegbar ist und einen zweiten Abschnitt (132) für einen Kontakt mit einem zweiten Erkennungsanschluss (132) des zweiten elektrischen Verbinders (200).
Patent DE-102014223938-A1 (DE)
Title: Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, enthaltend mindestens einen dimeren, dikationischen Azofarbstoff und mindestens ein nichtionisches Tensid
Inventor: GEBERT ANTJE
IPC: A61Q5/06
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Mittel zum Färben von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend in einem kosmetischen Träger (a) mindestens einen direktziehenden Farbstoff der Formel (I),und (b) mindestens ein nichtionisches Tensid.
Patent DE-102014226525-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpenlaufrad
Inventor: KRAMME RALF
IPC: F04D29/20
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kreiselpumpenlaufrad (1) mit einem nichtmetallischen Laufradteil (7) und einem mit dem Laufradteil (7) verbundenen metallischen Nabenteil (8), das auf einer Welle (5) angeordnet ist. Erfindungsgemäß besteht zwischen Laufradteil (7) und Nabenteil (8) eine lösbare Verbindung.
Patent DE-102015002251-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbinder mit Kontaktschutz
Inventor: RANGI BHUPINDER
IPC: H01R13/40
Filed: 2015-02-23
Abstract: Ein elektrischer Verbinder enthält einen Verbinderkörper und eine am Verbinderkörper angebrachte Leiterbasis. Mehrere Kontaktarme erstrecken sich von der Leiterbasis weg vom Verbinderköper und befinden sich um einen zentralen Raum herum. Der elektrische Verbinder enthält auch einen Stift, der an dem Verbinderkörper angebracht ist und sich im zentralen Raum befindet.
Patent DE-102015005889-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung der Zerstörungskraft von Wirbelstürmen
Inventor: DORFMANN ISAAK
IPC: A01G15/00
Filed: 2015-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Reduzierung der Zerstörungskraft von Wirbelstürmen, mindestens bestehend aus einer Anzahl prismatischer Module (1) mit einem dreieckigen Querschnitt, wobei jeder Modul (1) jeweils ein Stützgerüst (2) aufweist und wobei mindestens zwei Mantelflächen vollflächig oder teilflächig aus einem perforierten oder netzartigen Material (4) gebildet sind, das mit dem Stützgerüst (2) verbunden ist und das mindestens 70% freie Durchlässe (5) aufweist und die Anzahl der Module (1) in Reihe miteinander verbunden und/oder beabstandet zueinander mindestens teilweise um einen zu schützenden Bereich angeordnet sind, wobei die mindestens zwei Mantelflächen mit dem perforierten oder netzartigen Material (4) spitzdachartig nach oben weisen.
Patent DE-102015008222-A1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit einem um eine vertikale Drehachse drehbaren Rotor sowie einem hohlen hülsenförmigen Windschutz
Inventor: RÖNNFELDT SÖNKE
IPC: F03D3/04
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windkraftanlage (10) mit einem um eine vertikale Drehachse (14) drehbaren Rotor (16) sowie mit einem hohlen hülsenförmigen Windschutz (20), die in Bezug zueinander entlang der Drehachse (14) relativbeweglich sind. Um es zu ermöglichen, den Rotor (16) ohne Stabilitätsprobleme in größerer Höhe anzubringen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Rotor (16) und der Windschutz (20) von einem Mast (12) getragen werden, wobei der Rotor (16) entlang der Drehachse (14) unbeweglich und der Windschutz (20) am oberen Ende des Mastes (12) entlang der Drehachse (12) auf und ab beweglich ist.
Patent DE-102015010538-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: DREHER KLAUS
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein erstes Sensorsystem (101) zur Erfassung eines Nick-Winkels NW(t) des Kraftfahrzeugs um eine Nickachse des Kraftfahrzeugs, und zur Ermittlung zumindest einer ersten Zeitableitung N. W(t) daraus, ein zweites Sensorsystem (102) zur Erfassung einer Federwegstellung FWSV(t) einer Feder-/Dämpfer-Einheit an einer Vorderachse des Kraftfahrzeugs, und zur Ermittlung zumindest einer ersten Zeitableitung F. WSV(t) daraus, und eine Einheit (103), welche derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass sofern gilt: W(t) > G1 und WSV(t) > G2 ein Warnsignal erzeugt und ausgegeben wird, wobei G1 und G2 vorgegebene Grenzwerte sind.
Patent DE-102015016944-A1 (DE)
Title: Kunststoffgrundteil für ein Verkleidungselement eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RÖHM KLAUS
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffgrundteil (10) für ein Verkleidungselement eines Kraftfahrzeugs, welches mit einem wenigstens eine Ziernaht aufweisenden Bezug kaschierbar ist, wobei in dem Kunststoffgrundteil (10) zur zumindest teilweisen Aufnahme der Ziernaht des Bezugs wenigstens eine Nut (34) vorgesehen ist, welche durch Umformen des zumindest im Bereich der Nut (34) vorgesehenen thermoplastischen Kunststoffs (36) des Kunststoffgrundteils (10) gebildet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kunststoffgrundteils (10).
Patent DE-102015100735-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung eines Unterwasserkabels, Unterwasserkabel, Unterseekabel, Schlepp-Sonar und Fahrzeug
Inventor: HOFFMANN CHRISTOPH
IPC: H04R1/44
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines Unterwasserkabels, insbesondere eines Schleppkabels für eine Schleppantenne eines Wasserfahrzeuges, wobei das Unterwasserkabel einen Kabelkern und einen Außenmantel aufweist, und mindestens der Kabelkern unter einem Druck, welcher vom Umgebungsdruck abweicht, gefertigt wird, sodass der Kabelkern luftblasenarm hergestellt wird und das Unterwasserkabel, welches auf eine Verbringtiefe unter Wasser und anschließend wieder an die Oberfläche des Wassers gebracht wurde, maximal eine Dichteänderung von ±5,0%, insbesondere ±3,0% oder ±1,5%, aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Unterwasserkabel, ein Unterseekabel, ein Schlepp-Sonar und ein Fahrzeug.
Patent DE-102015102630-A1 (DE)
Title: Lenkungssteuerungsvorrichtung
Inventor: KAMEDA YOSHIKAZU
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-02-24
Abstract: Eine Lenkungssteuerungsvorrichtung beinhaltet: eine Unterstützungssteuereinrichtung (50), die dazu eingerichtet ist, mittels eines Unterstützungsdrehmoments eine Unterstützungssteuerung eines Verminderns einer Betätigungskraft eines Lenkrades (11) auszuführen, einen Unterstützungsdrehmomentberechner (40), der dazu eingerichtet ist, ein Sollunterstützungsdrehmoment zu berechnen, bei welchem ein Abschwächungsdrehmoment zum Unterdrücken einer Lenkungswinkelgeschwindigkeit des Lenkrades (11) auf ein Referenzdrehmoment überlagert wird, und einen Aktiv-Passiv-Ermittlungsverarbeiter (60), der dazu eingerichtet ist, einen Lenkungsmodusermittlungswert zu berechnen, der einen Lenkungsmodus durch einen Fahrer mit Bezug zu dem Lenkrad (11) repräsentiert, und zwar in Übereinstimmung mit einem Produkt der Lenkungswinkelgeschwindigkeit und eines Lenkungsdrehmoments zu einer Zeit einer Lenkungsbetätigung des Lenkrades (11) durch den Fahrer, wie auch mit einem Produkt des Lenkungswinkels und eines Zeitdifferenzialwerts des Lenkungsdrehmoments zu der Zeit der Lenkungsbetätigung.
Patent DE-102015104111-A1 (DE)
Title: Antriebsmechanismus mit Doppelschneckengetriebe
Inventor: NICKEL ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsmechanismus mit einem Antriebsmotor und einem durch den Antriebsmotor antreibbaren Antriebselement. Zwischen den Antriebsmotor und das Antriebselement sind ein erstes Schneckengetriebe, welches eine erste Schneckenwelle und ein erstes Schneckenrad aufweist, und ein zweites Schneckengetriebe, welches eine zweite Schneckenwelle und ein zweites Schneckenrad aufweist, geschaltet.
Patent DE-102015111548-A1 (DE)
Title: Steckerbuchse mit niedrigem Umriss für einen Stecker eines optischen Sende-Empfängers
Inventor: CHAN SENG-KUM
IPC: G02B6/42
Filed: 2015-07-16
Abstract: Ein optisches Kommunikationsmodul umfasst eine Steckerbuchse mit einem Sperrelement. Die Steckerbuchse hat eine Schlüsselnut und eine Klinkennut. Die Schlüsselnut ist dazu ausgebildet, einen Körper des Verbindungssteckers in einer Richtung entlang einer Schlüsselnutachse aufzunehmen und zu führen. Die Klinkennut ist definiert durch einen Gesamtbiegungsbereich des flexiblen Klinkenarms zwischen einem vollständig gebogenen Zustand und einem vollständig entspannten Zustand. Die Klinkennut ist dazu ausgebildet, den flexiblen Klinkenarm durch einen Bewegungsbereich, der eine Richtungskomponente senkrecht zu der Schlüsselnutachse aufweist, aufzunehmen und zu führen. Das Sperrelement erstreckt sich von einer Wand der Steckerbuchse in die Klinkennut. Das Sperrelement ist dazu ausgebildet, den flexiblen Klinkenarm in einem eingeklinkten Zustand zwischen dem vollständig gebogenen Zustand und dem vollständig entspannten Zustand zurückzuhalten.
Patent DE-102015114281-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Isolation von Polymerlösungen
Inventor: DIENER ANDREAS
IPC: B01D1/00
Filed: 2015-08-27
Abstract: Bei einem Verfahren zur Verbesserung der Isolation (Konzentration) von Polymerlösungen anschließend an eine Polymerisation aber vor einer Formgebung, die auf eine Entgasung (Trocknung) folgt, werden folgende Verfahrensschritte und deren Reihenfolge an Polymerqualitätsanforderungen angepasst: • eine oder mehrere Entspannungsstufen • eine separate Waschstufe • eine Vorkonzentration • eine Koagulation • eine Entwässerung • eine Hauptverdampfung
Patent DE-102015114759-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Reduzierung von Windenergieanlagenschwankungen, die durch Netzfehler verursacht werden
Inventor: MENKE DETLEF
IPC: F03D7/04
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung ist auf ein System und ein Verfahren zum Betreiben einer Windkraftanlage als Antwort auf ein oder mehrere Netzereignisse oder Fehler gerichtet, die in einem Energieversorgungsnetz auftreten. Das Verfahren enthält das Überwachen einer Netzspannung des Energieversorgungsnetzes mittels einer oder mehrere Sensoren, um ein oder mehrere Netzereignisse zu detektieren, die in dem Energieversorgungsnetz auftreten. Als Antwort auf das Detektieren von wenigstens einem Netzereignis, ermittelt eine Steuereinrichtung einen Betriebsauffangpunkt für die Windkraftanlagenkomponente und legt eine Drehmomentanforderung an die Windkraftanlagenkomponente an, wenn der Betriebsauffangpunkt erreicht ist. Außerdem kann die Drehzahlanforderung auf einer ursprünglichen Drehzahlanforderung basieren, die an der Windkraftanlagenkomponente wirksam war, bevor das eine oder die mehreren Netzereignisse aufgetreten sind. Somit ist das Anlegen der Drehmomentanforderung an die Windkraftanlagenkomponente dazu eingerichtet, Schwankungen zu reduzieren, die in der Komponente auftreten, verursacht durch den einen oder die mehreren Netzereignisse.
Patent DE-102015116243-A1 (DE)
Title: Sitz-/liegemöbel
Inventor: HOLZNER GEORG
IPC: A47C17/04
Filed: 2015-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel, insbesondere seitliches Abschlusselement oder Eckelement einer Sofa- oder Couchgarnitur, mit einem Sitz-/Liegeteil und zumindest einem relativ zu einer Basis verstellbaren Randteil, wobei das Randteil zwischen einer Liegestellung und einer Sitzstellung verstellbar ist und wenigstens einen ersten Teil und einen zweiten Teil umfasst, die in der Liegestellung und in der Sitzstellung unterschiedlich relativ zueinander positionierbar sind, wobei in der Liegestellung ein erster Teil des Randteils ein Kopfauflageteil bildet und ein zweiter Teil des Randteils das Kopfauflageteil nach außen verlängert oder gegenüber dem Kopfauflageteil abgewinkelt ist, und wobei in der Sitzstellung der erste Teil des Randteils eine Rückenstütze und der zweite Teil des Randteils eine Kopfstütze bildet.
Patent DE-102015122640-A1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung und - verfahren zum Steuern eines Hybrid-Systems
Inventor: REINER TOBIAS
IPC: H02J3/38
Filed: 2015-12-22
Abstract: Offenbart ist eine Steuerungseinrichtung (100) zum Steuern eines Hybrid-Systems (2), das eine Brennkraftanlage (4) mit zumindest einer Verbrennungsmaschine (6) und zumindest einem darüber angetriebenen Generator (8) und eine Photovoltaikanlage (10) mit einer Vielzahl an Photovoltaikmodulen (12) aufweist. Die Steuerungseinrichtung (100) ermittelt die Gesamtausgabe-Sollleistung (PPV_Soll_g) der Photovoltaikanlage (10) auf der Grundlage eines momentan an das Hybridsystem (2) gestellten dynamischen Gesamtleistungsbedarfs (P_Bedarf) und eines minimalen Betriebsarbeitspunkts (PMK) der Brennkraftanlage (4). Ferner teilt die Steuerungseinrichtung (100) die ermittelte Gesamtausgabe-Sollleistung (PPV_Soll_g) der Photovoltaikanlage (10) anteilig auf die Einzelausgabe-Sollleistungen (PPV_Soll_e) der einzelnen Wechselrichter (44) auf, ermittelt zyklisch eine von jedem Wechselrichter ausgegebene Einzelausgabe-Istleistung (PPV_Ist_e) und das tatsächlich an jedem Wechselrichter (44) verfügbare Leistungspotential (PPV_Pot_e), und passt die Einzelausgabe-Sollleistungen (PPV_Soll_e) der Wechselrichter (44) unter Berücksichtigung des tatsächlich an den jeweiligen Wechselrichtern verfügbaren Leistungspotentials (PPV_Pot_e) individuell oder gruppenweise so an, dass die Summe von Einzelausgabe-Istleistungen (PPV_Ist_e) der jeweils ermittelten Gesamtausgabe-Sollleistung (PPV_Soll_g) des Photovoltaiksystems (10) entspricht.
Patent DE-102015122892-A1 (DE)
Title: Weihnachtsbaumständer
Inventor: KLEVER SVEN
IPC: A47G33/12
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Weihnachtsbaumständer (1) zum Aufstellen eines geschnittenen Naturbaums auf einer horizontalen Ebene mit einem mit Wasser befüllbaren Aufnahmegefäß (2), das eine Einstecköffnung (5) für das zu befestigende Stammende aufweist, sowie einer Mehrzahl von Halteelementen (9), die rund um die Einstecköffnung (5) angeordnet, beweglich an dem Aufnahmegefäß (2) gelagert, radial von außen gegen den Stamm des Baums bewegbar und mit Druckbeaufschlagung an dem Stamm anlegbar sind. Ein solcher Weihnachtsbaumständer soll mit einem relativ einfachen Betätigungsmechanismus einen zuverlässigen Halt des Stammendes des Baums in dem Aufnahmegefäß (2) gewährleisten, wobei gleichzeitig eine bequeme vertikale Ausrichtung des Stamms des Weihnachtsbaums ermöglicht werden soll. Dies wird dadurch erreicht, dass die Halteelemente (9) einzeln elektrisch direkt betätigbar sind.
Patent DE-102015200965-A1 (DE)
Title: Optimale Parametrierung von komplexen Bauteilen und zugehörigen Funktionsstrukturen, insbesondere von Verbrennungsmotoren und Hybridantrieben
Inventor: KLAR HENNING
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optimalen Parametrierung von komplexen Bauteilen und zugehörigen komplexen Funktionsstrukturen, insbesondere von Verbrennungsmotoren und Hybridantrieben und deren zugehörigen Funktionsstrukturen, bei dem mindestens ein Zielwert innerhalb eines Kalibrierungs- und Optimierungsprozesses schrittweise parametriert wird, indem für einen Fahrzyklus ein Messdatensatz auf einem Prüfstand erfasst wird und ein multi-dimensionales Motorsimulationsmodells auf der Basis des auf dem Prüfstand ermittelten Messdatensatzes und daraus ein Parameterdatensatz erstellt wird. Es ist vorgesehen, dass der Messdatensatz des Fahrzyklusses mit Hilfe einer erweiterten Motorsimulationsumgebung optimiert und mindestens ein optimaler Zielwert ermittelt wird, wonach d) der optimierte Messdatensatz unter Berücksichtigung des optimalen Zielwertes automatisch in einen optimierten Motorsteuergeräte-Datensatzes für ein Motorsteuergerät (MSG) des Verbrennungsmotors und Hybridantriebs überführt wird.
Patent DE-102015201198-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: BOSSE MICHAEL
IPC: F16F15/32
Filed: 2015-01-26
Abstract: Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein Eingangsteil und ein Ausgangsteil mit einer gemeinsamen Drehachse, um die das Eingangsteil und das Ausgangsteil zusammen drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, eine zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung, eine ausgangsteilseitige Vernietung und eingangsteilseitige Öffnungen zum Herstellen der Vernietung, bei dem die Öffnungen mit Verschlusselementen verschlossen sind und zumindest eines der Verschlusselemente zum Auswuchten dient, um den Drehschwingungsdämpfer baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102015201576-A1 (DE)
Title: Batteriebetriebene Handwerkzeugmaschine mit einer Motorachse und einer Arbeitsachse
Inventor: SCHLIFFKE PAUL
IPC: B24B23/06
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine batteriebetriebene Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere ein Schleifgerät (10), mit einem auf eine Motorwelle (18) wirkenden elektromotorischen Antrieb (16), insbesondere einem lektronisch kommutierter Elektromotor (16), wobei die Motorwelle (16) mit dem elektromotorischen Antrieb (16) eine Motorachse (20) definiert, die koaxial zur Motorwelle (18) liegt, mit einer Arbeitswelle (24), die ein Bearbeitungswerkzeug (26) trägt, wobei die Arbeitswelle (24) eine Arbeitsachse (42) definiert, die koaxial zur Arbeitswelle (24) liegt. Es wird vorgeschlagen, dass die Motorachse (20) und die Arbeitsachse (42) parallel, beabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102015202397-A1 (DE)
Title: Verfahren zum verwenden von gps zum optimieren des anhalteweges zum verbessern von treibstoffersparnis
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60W50/14
Filed: 2015-02-11
Abstract: Ein Verfahren, um einem Bediener eines Kraftfahrzeugs das Optimieren des Anhaltewegs zu signalisieren, umfassend Bestimmen einer Fahrzeuggeschwindigkeit und Bestimmen einer bevorzugten Anhaltezeit wenigstens teilweise basierend auf der Fahrzeuggeschwindigkeit. Eine maximal annehmbare Anhaltezeit wird wenigstens teilweise basierend auf der Fahrzeuggeschwindigkeit bestimmt. Es wird eine Leerlaufrate für das Fahrzeug bestimmt, und eine optimale Entfernung zum Beginnen des Leerlaufens wird ebenfalls bestimmt. Das Verfahren umfasst weiterhin Bereitstellen eines Signals für einen Bediener des Fahrzeugs, mit dem Leerlaufen zu beginnen, wenn das Fahrzeug an der optimalen Entfernung befindet.
Patent DE-102015202665-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sensors und Sensor
Inventor: HABIG JENS
IPC: H01L41/113
Filed: 2015-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sensors sowie einen damit hergestellten Sensor. Der Sensor weist einen Verformungskörper sowie ein Auswertebauelement auf. Der Verformungskörper und das Auswertebauelement sind mittels eines metallischen Verbindungsmittels miteinander verbunden. Dies erlaubt eine schnellere und einfachere Verfahrensführung als mit Glasloten, welche aus dem Stand der Technik bekannt sind.
Patent DE-102015204549-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16D25/12
Filed: 2015-03-13
Abstract: Es ist ein Betätigungssystem zum Betätigen eines Kupplungsaggregats zum Kuppeln einer Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors mit mindestens einer Getriebeeingangswelle eines Kraftfahrzeuggetriebes vorgesehen mit einem Nehmerzylinder zum Einleiten einer Betätigungskraft, einer Führungshülse zum Abstützen des Nehmerzylinders und einem an einem Kupplungsteil, insbesondere Kupplungsdeckel, abgestützten Deckellager zur Lagerung des Kupplungsteils an der Führungshülse, wobei das Deckellager auf der Führungshülse aufgesteckt ist, wobei die Führungshülse an einem von dem Nehmerzylinder wegweisendem Endbereich ein Außengewinde aufweist und eine Haltemutter auf dem Außengewinde aufgeschraubt ist, und wobei das Deckellager zwischen der Haltemutter und dem Kupplungsteil in axialer Richtung verliersicher, insbesondere spielfrei, aufgenommen ist. Durch die mit der Führungshülse verschraubte Haltemutter können beim Betätigen des Kupplungsaggregats auftretende Betätigungskräfte über das Deckellager an das Kupplungsteil abgetragen werden, ohne den Nehmerzylinder mit einem Getriebegehäuse eines Kraftfahrzeuggetriebes verbinden zu müssen, so dass ein dauerfestes leicht montierbares und kostengünstiges Kupplungsaggregat ermöglicht ist.
Patent DE-102015207890-A1 (DE)
Title: Antischaummittel und deren Verwendung in Waschmitteln
Inventor: MERGET MARKUS
IPC: C11D3/37
Filed: 2015-04-29
Abstract: Beschrieben werden neue Antischaumpulver mit verzögerter Antischaumwirkung enthaltend (1) 5 bis 35 Gew.-% eines Antischaummittels, welches ein modifiziertes, aminofunktionelles Organopolysiloxan ist und aus mindestens einer Siloxaneinheit der allgemeinen Formelund Siloxaneinheiten der allgemeinen Formelbesteht, wobei R1 die Bedeutung gemäß Anspruch 1 hat, Q eine Aminogruppe der allgemeinen Formel -R2-[NR3-(CH2)m-]xNR4R5 (III)oder deren teilweise oder vollständig an den Stickstoffatomen protonierte Formen bedeuten, wobei R2 einen zweiwertigen C1-C18-Kohlenwasserstoffrest, R3, R4 und R5 unabhängig voneinander ein Wasserstoffatom, einen C1-C10-Alkylrest oder einen Rest G der Formel -C(=O)-O-R6, wobei R6 ein einwertiger C1-C18-Kohlenwasserstoffrest ist, der unsubstituiert oder mit 1 oder 2 Hydroxygruppen substituiert ist, bedeuten, mit der Maßgabe, dass mindestens ein Rest Q mindestens einen Rest G der Formel (IV) aufweist, a 0, 1 oder 2, b 1, 2 oder 3, c 0, 1, 2 oder 3, m 2, 3, oder 4 und x 0, 1 oder 2 bedeuten, und die Summe a + b < 3 ist, und (2) 65 bis 95 Gew.-% eines Trägermaterials ausgewählt aus der Gruppe von Natriumcarbonat, Natriumsulfat, Aluminiumsilikat, Kaliumcarbonat, Kaliumsulfat, Natriumhydrogencarbonat, Kaliumhydrogencarbonat, Zeolithe, poröses Copolymer aus Harnstoff oder Melamin oder deren Gemischen mit einem Alkanal und Mischungen davon, sowie die Verwendung der Antischaummittel bzw. deren Pulver in Waschmitteln.
Patent DE-102015208431-A1 (DE)
Title: Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor-Steuervorrichtung
Inventor: UEMURA SHINYA
IPC: G01N27/417
Filed: 2015-05-06
Abstract: Eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor-Steuervorrichtung, die mit einem Zweizellen-Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (2, 2a, 2b, 2c) mit einer EMK-Zelle (25) und einer Sauerstoff-Pumpzelle (26) mit einem ersten bis dritten Zweizellen-Anschluss (21, 22, 23) oder einem Einzellen-Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (1, 1a, 1b, 1c) mit einer einzigen Zelle (15) mit einem ersten und einem zweiten Einzellen-Anschluss (11, 12) verbunden wird, weist auf: einen ersten bis dritten Verbindungsanschluss (J1, J2, J3) zur Verbindung des Einzellen- oder Zweizellen-Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors; eine Steuerschaltung (31), die zwischen einer Zweizellen-Schaltungskonfiguration zur Steuerung des Zweizellen-Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors über den ersten bis dritten Verbindungsanschluss und einer Einzellen-Schaltungskonfiguration zur Steuerung des Einzellen-Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensors über den ersten und den zweiten Verbindungsanschluss umschaltbar ist; und eine Steuereinheit (33) zur Einstellung einer Schaltungskonfiguration der Steuerschaltung auf die Einzellen- oder Zweizellen-Schaltungskonfiguration.