baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306482-B4 (DE)
Title: Verfahren zum formschlüssigen Verbinden eines topfförmigen Formkörpers mit einem ringförmigem, über den Formkörper gestülpten Außenkörper, insbesondere eines Bremsscheibenkörpers
Inventor: KLOSE PETER
IPC: F16D65/12
Filed: 2003-02-14
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum formschlüssigen
Verbinden eines topfförmigen
Formkörpers
(2) im Bereich seiner Wandung (4) mit einem ringförmigen, über den
Formkörper
(2) gestülpten
Aussenkörpers,
insbesondere eines Bremsscheibenkörpers (1), durch Innenhochdruckumformen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Wandung (4) des Formkörpers
(2) bei innen- und aussenseitiger radialer Abstützung von der Innenseite aus
mit Hochdruck beaufschlagt und gleichzeitig axial gestaucht wird,
so dass die Wandung (4) nach außen
lokal um eine radiale Profilierung am Innenrand des Außenkörpers (1)
herum verformt wird.
Patent DE-10309314-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzabbildungsvorrichtung mit einem Kühlabschnitt zum Kühlen von Steuereinrichtungen
Inventor: SATO KENJI
IPC: A61B5/055
Filed: 2003-03-04
Granted: 2008-09-04
Abstract: Magnetresonanzabbildungsvorrichtung,
bei der eine Untersuchungsregion (10) durch einen ersten Magnetfelderzeugungsabschnitt
(3) und einen zweiten Magnetfelderzeugungsabschnitt (2) errichtet
wird, die einander gegenüberliegen,
und ein Magnetresonanzbild eines in der Untersuchungsregion (10)
platzierten Subjekts aufgenommen wird, mit:  einem Abschnitt
(20) zum Senden/Empfangen elektromagnetischer Wellen in einer vordefinierten
ersten Richtung in der Untersuchungsregion, wobei der Abschnitt
(20) zum Senden/Empfangen elektromagnetischer Wellen in der ersten
Richtung eine erste RF-Spule (21) der ersten Richtung, die nahe
dem ersten Magnetfelderzeugungsabschnitt (3) vorgesehen ist, und
eine zweite RF-Spule (31) der ersten Richtung umfasst, die nahe
dem zweiten Magnetfelderzeugungsabschnitt (2) vorgesehen ist,  einem
Abschnitt (30) zum Senden/Empfangen elektromagnetischer Wellen in
einer von der ersten Richtung verschiedenen zweiten Richtung in
der Untersuchungsregion, wobei der Abschnitt (30) zum Senden/Empfangen
elektromagnetischer Wellen in der zweiten Richtung eine erste RF-Spule
(23) der zweiten Richtung, die nahe dem ersten Magnetfelderzeugungsabschnitt
(3) vorgesehen ist, und eine zweite RF-Spule (33) der zweiten Richtung
umfasst,...
Patent DE-10312018-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Ultraschall-Bildverarbeitung
Inventor: JI TING-LAN
IPC: G06T1/00
Filed: 2003-03-18
Granted: 2020-01-23
Abstract: System zur Ultraschall-Bildverarbeitung mit:einem Vergleicher (110, 310) zum Vergleichen mindestens eines Dopplerparameter-Eingangssignals (P..P) mit einem Schwellenwert (T..T) und zum Ausgeben eines Ergebnisses, wobei das Ergebnis als erste Maske (M) verwendet wird;einem mit dem Vergleicher (110, 310) gekoppelten räumlichen Filter (120, 320) zum Erzeugen einer zweiten Maske (M) aus der ersten Maske (M):einem mit dem räumlichen Filter (120, 320) gekoppelten Klassifizierungsoperator (130, 330) zum Erzeugen einer dritten Maske (M) aus der zweiten Maske (M); undeinem mit dem Vergleicher (110, 310), dem räumlichen Filter (120, 320) und dem Klassifizierungsoperator (130, 330) gekoppelten Doppler-Mehrparameter-Endausgangssignalgenerator (150, 350), der dazu ausgelegt ist, irgendeine der ersten, zweiten und dritten Maske zu empfangen, wobei der Doppler-Mehrparameter-Endausgangssignalgenerator (150, 350) ein Ausgangssignal (P) basierend auf zumindest einem Dopplerparameter-Eingangssignal (P..P) und zumindest einer der ersten, zweiten und dritten Maske erzeugt,wobei das räumliche Filter (120, 320) aus einem Azimuth-Filter und einem Range-Filter besteht.
Patent DE-10317181-B4 (DE)
Inventor: SCHISCHEK ALEXANDER
IPC: H02K11/00
Filed: 2003-04-15
Granted: 2006-05-24
Abstract: The invention relates to a drive, in particular a variable-speed and actuating drive for flaps and fittings arranged in an explosive environment. Explosion provoking components, in particular a motor (12) and actuating electronics (13) and possibly an operating unit (9) are arranged in the first explosion-protected casing (2) which is connected to a second casing (3) which is non-protected against explosion and comprises functional elements (3a, 6) which do not require protection, such as a transmission and manipulators. Said two casings are enclosed in an external casing (1) through whose lateral face the drive exits.
Patent DE-10318153-B4 (DE)
Title: Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz
Inventor: WETZIG STEFAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2003-04-17
Granted: 2007-05-24
Abstract: Längseinsteller
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer ersten Sitzschiene (5), einer
relativ zur ersten Sitzschiene (5) in Schienenlängsrichtung verschieblichen
zweiten Sitzschiene (8), einer mit der ersten Sitzschiene (5) mittels
wenigstens einem Spindelhalter (21) verbundenen Spindel (11) und
einem an der zweiten Sitzschiene (8) gelagerten, motorisch angetriebenen,
mit der Spindel (11) zusammenwirkenden Getriebe (12), wobei der
Spindelhalter (21) aus einem wenigstens teilweise umgeformten Rohrprofil
besteht und einen rohrförmigen
Abschnitt (25) zur Befestigung der Spindel (11) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Endabschnitt (19) der Spindel (11) auf
dem rohrförmigen
Abschnitt (25) aufliegt und mit diesem verbunden ist.
Patent DE-10325091-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer elektroakustischer Wandler
Inventor: HAMADA KAZUAKI
IPC: H04R31/00
Filed: 2003-06-03
Granted: 2006-09-28
Abstract: Piezoelektrischer
elektroakustischer Wandler, umfassend einen plattenförmigen piezoelektrischen
Klangkörper
(1), der zwei Elektroden (6, 7, 8; 5, 9, 10, 11) aufweist und bei
dem eine Biegeschwingung erzeugt wird, wenn ein alternierendes Signal
zwischen den beiden Elektroden (6, 7, 8; 5, 9, 10, 11) angelegt
wird, ein den plattenförmigen
piezoelektrischen Klangkörper
(1) aufnehmendes Gehäuse
(20, 30) und ein Paar in dem Gehäuse
(20) eingeschmolzene Anschlüsse
(22, 23), deren innenliegende Verbindungsteile (22a, 23a) mittels
eines leitenden Klebstoffes (33) mit den Elektroden (6, 10) des
plattenförmigen
piezoelektrischen Klangkörpers
(1) elektrisch verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die innenliegenden
Verbindungsteile (22a, 23a) des Paars Anschlüsse (22, 23) auf einer Innenfläche der
Seitenwand oder der Seitenwände
des Gehäuses
(20) freiliegen und sich somit in einer Richtung erstrecken, die
zum plattenförmigen
piezoelektrischen Klangkörper
(1) im wesentlichen senkrecht verläuft.
Patent DE-10337970-B4 (DE)
Title: Metallhaltiger, wasserstoffspeichernder Werkstoff und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BARKHORDARIAN GAGIK
IPC: C01B6/00
Filed: 2003-08-19
Granted: 2009-04-23
Abstract: Wasserstoffspeicher,
enthaltend ein Metall zur Aufnahme und Abgabe von Wasserstoff, das eine
nanokristalline Struktur aufweist, und ein Metallkarbonat.
Patent DE-10343229-B4 (DE)
Title: Reduzierter Speicheraufbau für einen EDGE-Modulator
Inventor: YEH YUH-MIIN
IPC: H04L25/03
Filed: 2003-09-18
Granted: 2010-09-16
Abstract: Eine Filtervorrichtung in einem 8-Phasenmodulations-(8PSK-)System, wobei das 8PSK-System zur Codierung einer Reihe digitaler Bits verwendet wird, um eine Mehrzahl von korrespondierenden Modulationssignalen auszugeben, dass 8PSK-System umfasst:  ein Gray-Abbildung-Modul (11) zur Abbildung eines Satzes drei aufeinanderfolgender digitaler Bits in einen korrespondierenden ersten Vektor durch ein bestimmtes Abbildungsverfahren;  ein 3π/8-Phasenverschiebungsmodul (12) zur Verschiebung der Phase des aus dem Gray-Abbildung-Modul ausgegebenen ersten Vektors, um durch eine bestimmte Phasenverschiebung einen korrespondierenden zweiten Vektor zu erzeugen, und  eine Filtervorrichtung (20) zur Filterung des aus dem 3π/8-Phasenverschiebungsmodul ausgegebenen zweiten Vektors, um ein korrespondierendes Modulationssignal aus der Mehrzahl von Modulationssignalen zu erzeugen;  die Filtervorrichtung (20) umfasst weiter:  ein n/16-Phasenverschiebungsmodul (13) zur weiteren Verschiebung des aus dem 3π/8-Phasenverschiebungsmodul (12) ausgegebenen zweiten Vektors um π/16 Bogengrad, um einen korrespondierenden dritten Vektor zu erzeugen;   ein Gewichtungsverteilung-Modul (33) zur Verteilung einer Mehrzahl von ausgewählten Gewichtungen in eine bestimmte Verteilung-Wellenform und zur Speicherung einer Mehrzahl von...
Patent DE-10357555-B4 (DE)
Title: Druckmittelzylinder mit verstellbarem Hub
Inventor: MOELLER RUDOLF
IPC: F15B15/14
Filed: 2003-12-10
Granted: 2007-05-24
Abstract: Druckmittelzylinder
mit verstellbarem Hub, in welchem ein zumindest einseitig innerhalb
eines Zylindergehäuseabschnitts
(1) mit Druckmittel beaufschlagbarer Kolben (7) axial bewegbar angeordnet
ist, an dem eine aus dem Zylindergehäuseabschnitt (1) zu einer Stirnseite
hin austretende Kolbenstange (3) für eine Kraftübertragung
befestigt ist, wobei koaxial benachbart an der gegenüberliegenden
Stirnseite des Zylindergehäuseabschnitts
(1) ein Hubeinstellabschnitt (2) angeordnet ist, in welchen die
verlängerte
Kolbenstange (3) mit einem endseitigen Anschlag (10) hineinragt,
der mit mindestens einem in Form eines im wesentlichen orthogonal
zur Längsachse
der Kolbenstange (3) an dem Hubeinstellabschnitt (2) angebrachten
Sperrdruckmittelzylinder (4a; 4b) zur Hubbegrenzung zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrdruckmittelzylinders (4a;
4b) eine endseitig abgewinkelte Kolbenstange (11) aufweist, die
mit einem korrespondierenden Radialschlitz (12) an dem Hubeinstellabschnitt
(2) zur Hubbegrenzung zusammenwirkt.
Patent DE-19503236-B4 (DE)
Title: Sensor aus einem mehrschichtigen Substrat
Inventor: SULZBERGER PETER
IPC: B81B3/00
Filed: 1995-02-02
Granted: 2006-05-24
Abstract: Sensor
aus einem mehrschichtigen Substrat, mit einer ersten Siliziumschicht
(6), aus der mindestens eine Elektrode (21, 22, 31, 32) herausstrukturiert ist,
und mit elektrischen Zuleitungen (11), die auf der Oberseite der
ersten Siliziumschicht (6) angeordnet sind und zum Anschluß der Elektroden
(21, 22, 31, 32) dienen, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektroden
(21, 22, 31, 32) stark dotiert sind, daß schwach dotierte Verbindungselemente
(10) aus der ersten Siliziumschicht (6) herausstrukturiert sind,
und daß die
Leiterbahnen (11) über
die Verbindungselemente (10) zu den Elektroden (21, 22, 31, 32)
geführt
werden.
Patent DE-19541542-B4 (DE)
Title: Automatisches blendungsfreies Rückblickspiegel-System
Inventor: NAGAO MITSUYOSHI
IPC: B60R1/04
Filed: 1995-11-08
Granted: 2004-02-19
Abstract: Automatisches blendungsfreies Rückblickspiegel-System, mit:  einem blendungsfreien elektrochromen Rückblickspiegel (20), dessen Reflexionsvermögen durch eine Steuervorrichtung veränderlich ist;  einem Anschluß für eine Stromquelle (17, 18, 21);  einem Umgebungslichtpegelsensor (10) zum Erfassen des Helligkeitspegels der Umgebung des Kraftfahrzeugs;  einem Licht-von-hinten-Pegelsensor (11) zum Erfassen des Helligkeitspegels des das Kraftfahrzeug von hinten treffenden Lichts;  einer eine variable Spannung an den elektrochromen Spiegel anlegenden Treiberschaltung (15, 22) zum Steuern des Reflexionsvermögens des blendungsfreien Rückblickspiegels (20) bis herunter zu einem blendungsfreien Modus des Spiegels (20) in Abhängigkeit von den Erfassungsergebnissen der Lichtpegelsensoren (10, 11);  einer Signalerzeugungsschaltung (13) zum Erzeugen eines Signals "erzwungener TAG" in Abhängigkeit vom Umgebungslichtpegel und, wenn dieser einen Schwellenwert übersteigt, zum Erzwingen einer TAG-Charakteristik der Steuerung des Reflexionsvermögens durch die Treiberschaltung (15, 22);  eine "erzwungener TAG"-Schwellenpegel-Steuerschaltung (16) zum Ändern des Schwellenwerts; und  einer Licht-von-hinten/Umgebungslicht-Pegelvergleichsschaltung (12, 24) zum automatischen Betätigen der Treiberschaltung (15, 22) in Abhängigkeit von den Ausgangssignalen der Lichtpegelsensoren (10, 11)  dadurch gekennzeichnet, daß die Schwellenpegel-Steuerschaltung (16) für die Funktion erzwungener TAG den Betriebsstartpegel der Signalerzeugungsschaltung (13) für das Signal erzwungener TAG auf einen gegebenen Wert einstellt;  daß eine Oszilationsvorrichtung (23) ein Oszillationssignal mit den alternierenden Spannungspegeln H und L laufend wiederholt und die Intervalldauern . . .
Patent DE-19580861-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Spielausgleichselement für die Ventilsteuerung von Brennkraftmaschinen
Inventor: ENGELHARDT HELMUT
IPC: F01L1/245
Filed: 1995-02-08
Granted: 2005-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Spielausgleichselement nach dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche 1 bis 4. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist die Nut (11) im Gehäuse (1) so angeordnet, dass oberhalb dieser in jeder Stellung des Kolbens (2) eine Kolbenabstützlänge (19) verbleibt, und ein federnder Sicherungsring (12) ist durch eine Aussparung (14) radial zentriert. DOLLAR A Dadurch wird eine Materialschwächung im oberen Bereich des Kolbens (2) vermieden und der Sicherungsring (12) kann bei der Demontage nicht zerstört werden.
Patent DE-19602075-B4 (DE)
Title: Stahl-Fertiggarage, die statisch und stabilitätsmäßig beanspruchte Bauelemente aus Stahlblech aufweist
Inventor: SCHROETER HANS-WERNER
IPC: B21J15/02
Filed: 1996-01-20
Granted: 2006-01-26
Abstract: Stahl-Fertiggarage,
die statisch und stabilitätsmäßig beanspruchte
Bauelemente aus Stahlblech mit Korrosionsschutz-Beschichtung aufweist,
welche Stahlbleche randseitig mit gedoppelten Fügungsbereichen aneinanderliegen
und durch singuläre
Punktverbindungen vereinigt sind, gekennzeichnet durch die  Verwendung
von schließkopfbildenden
Halbhohl-Stanznieten, die einen Setzkopf und einen hohlzylindrischen
Nietschaft mit Schneidkante aufweisen, als Punktverbindungselemente
für die
Stahlbleche,  mit der Maßgabe,
daß bei
vorgegebener Dicke der Stahlbleche die geometrischen Dimensionen
der Halbhohl-Stanznieten sowie deren Anzahl einerseits, die Breite der
Fügungsbereiche
andererseits zur Aufnahme der statischen und stabilitätsmäßigen Beanspruchungen
eingerichtet sind, und mit der weiteren Maßgabe, daß die Stahlbleche im Bereich
der Punktverbindungen und in den Bereichen zwischen benachbarten
Punktverbindungen der Fügungsbereiche
mit Reibungsschluß aufeinanderliegen.
Patent DE-19639710-B4 (DE)
Title: Elektronisches Piano
Inventor: KITASHIMA RIICHI
IPC: G10H1/32
Filed: 1996-09-26
Granted: 2007-03-22
Abstract: Elektronisches
Piano (1) mit folgenden Bauteilen:  einem Pianogehäuse;  einer
Tastatur mit einer Vielzahl von Tasten (11; 311), wobei die Tastatur
an dem Pianogehäuse
montiert ist;  und  einem Betätigungssimulationsmechanismus
(2; 300) zum Aufbringen einer Betätigungssimulationslast auf
zumindest eine der Vielzahl der Tasten (11; 311);  wobei der
Betätigungssimulationsmechanismus
(2; 300) folgende Bauteile aufweist:  ein Hebegliedäquivalenzelement
(15; 315), das an dem Pianogehäuse
zur Drehung um eine erste Achse montiert ist, wobei das Hebegliedäquivalenzelement
(15; 315) mit einer der Vielzahl der Tasten (11; 311) verbunden
ist, so dass sich das Hebegliedäquivalenzelement
(15; 315) während eines
Tastendrucks dreht;  ein Stoßzungenäquivalenzelement (17; 317)
mit einem ersten Ende (17a; 317a) und einem zweiten Ende, wobei
das erste Ende (17a; 317a) an dem Hebegliedäquivalenzelement (15; 315)
zur Drehung um eine zweite Achse montiert ist, und  ein Hammeräquivalenzelement
(20; 320; 420), das an dem Pianogehäuse zur Drehung um eine dritte
Achse...
Patent DE-19648282-B4 (DE)
Title: Säurestabile Borate für die Photopolymerisation
Inventor: CUNNINGHAM ALLAN FRANCIS
IPC: G03F7/028
Filed: 1996-11-21
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verbindungen der Formel (I)worin (4) R1 Butyl ist, R2, R3 und R4 3-Fluorophenyl bedeuten und G+ +N(CH3)4 ist, oder (5) R1 Hexyl ist, R2, R3 und R4 3-Fluorophenyl bedeuten und G+ +N(CH3)4 ist, oder (5a) R1 Ethyl ist, R2, R3 und R4 3-Fluorophenyl bedeuten und G+ +N(CH3)4 ist, oder (5b) R1 Ethyl ist, R2, R3 und R4 3-Fluorophenyl bedeuten und G+ +N(C4H9)4 ist, oder (6) R1 Hexyl ist, R2, R3 und R4 3-Fluorophenyl bedeuten und G+ist, oder (7) R1 Hexyl ist, R2, R3 und R4 3-Fluorophenyl bedeuten und G+ist, oder (16) R1 Benzyl ist, R2, R3 und R4 m-Fluorphenyl bedeuten und G+ +N(CH3)4 ist, oder (17) R1 Hexyl ist, R2, R3 und R4 m-Fluorphenyl bedeuten und G+ +N(C4H9)4 ist, oder (18) R1 Hexyl ist, R2, R3 und R4 m-Fluorphenyl bedeuten und G+ +N(C10H21)4 ist, oder (19) R1 Hexyl ist, R2, R3 und R4 m-Fluorphenyl bedeuten und G+ist, oder ...
Patent DE-19746216-B4 (DE)
Title: Kreiselrechen für eine Heuwerbungsmaschine
Inventor: KRONE BERNARD
IPC: A01D78/12
Filed: 1997-10-21
Granted: 2004-11-18
Abstract: Kreiselrechen
für eine
Heuwerbungsmaschine, insbesondere für einen Kreiselschwader, mit
um eine etwa senkrecht ausgerichtete Achse (6) umlaufenden, in oder
an einem Kreiselgehäuse
(5) in Traglagern drehbar gelagerten, mittels einer Steuerkurve
(7) gesteuerten und an ihren äußeren Enden
mit Zinken (3) bestückten
Zinkenarmen (4), welche aus zumindest zwei Abschnitten gebildet sind,
die über
eine ein Drehmoment übertragende
und einen Überdeckungsbereich
der Abschnitte bildende Schiebesitzverbindung ineinander steckbar
und durch eine Verriegelungsanordnung in axialer Richtung gesichert
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsanordnung (10)
aus einem Verriegelungselement (11, 11.1) gebildet ist, welches
an einem Abschnitt (8 oder 9) der Zinkenarme (4) gehaltert ist und
in einer den Überdeckungsbereich
(A) der Abschnitte (8, 9) der Zinkenarme (4) übergreifenden Weise an dem
jeweils anderen Abschnitt (9 oder 8) der Zinkenarme (4) lös- bzw.
festlegbar ist.
Patent DE-19827335-B4 (DE)
Title: Handgeführte Motorarbeitsmaschine
Inventor: NAGASHIMA AKIRA
IPC: A01G3/053
Filed: 1998-06-19
Granted: 2005-06-02
Abstract: Motorarbeitsmaschine,
die folgendes umfaßt:  einen
drehbaren Antriebsrotor;  ein Arbeitsteil mit einem Scherenblattpaar;
und  eine als Exzenter ausgebildete Kraftübertragungsvorrichtung (40)
zur Umwandlung der Drehbewegung des Antriebsrotors (42) in eine
Hin- und Herbewegung der Scherenblätter, wobei die Kraftübertragungsvorrichtung
ein Paar von mit dem Rotor antriebsmäßig verbundenen Hin- und Herbewegungsführungsarmen
(44, 45) und ein Paar von zwischen dem Paar Hin- und Herbewegungsführungsarmen
und dem Scherenblattpaar angeordneten hin- und herbewegenden Antriebszwischenplatten
(46, 47) umfaßt.
Patent DE-19839850-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für Kraftfahrzeug-Wechselgetriebe
Inventor: FISCHER DIETER
IPC: F16H63/38
Filed: 1998-09-02
Granted: 2010-01-28
Abstract: Schaltvorrichtung (11, 40) mit Servounterstützungseinrichtung (10) für ein Getriebe (30) mit Gehäuse eines Fahrzeuges mit einem Schaltgestänge (4, 6, 16), einem damit verbundenen Hebel (18), der mit einer Steuerstange (20) innerhalb der Servounterstützungseinrichtung (10) verbunden ist, und mit einer Schaltwelle (26, 44) außerhalb der Servounterstützungseinrichtung (10), die über Hebel (28) in Schaltschienen (32) des Getriebes (30) eingreift, und einem mit der Schaltwelle (26, 44) verbundenen Hebel (24), der mit einer Kolbenstange (22) innerhalb der Servounterstützungseinrichtung (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (22) der Servounterstützungseinrichtung (10) eine Rastierung (82) mit drei Vertiefungen (84, 86, 88) aufweist, die zwei Gang-Ein-Positionen und einer dazwischenliegenden Neutral-Position entsprechen zur sicheren Festlegung der jeweiligen Schaltposition in dem Getriebe (30).
Patent DE-19855703-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Montage eines Erdungsbleches zur Erdung von einzelnen Bauteilen
Inventor: WESTLIN STEFAN
IPC: H01R4/66
Filed: 1998-12-02
Granted: 2015-04-02
Abstract: Anordnung zur Montage eines Erdungsbleches (5) zur Erdung von einzelnen Bauteilen (4), die als Metall-Blechteile ausgebildet sind und die an wenigstens einer Kante einen Falz (4.1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Blechteil (4) und dem Falz (4.1) ein Spalt ausgebildet ist, dass das Erdungsblech (5) einen Anschlussbereich (5.3) zum Anschließen eines Erdleiters sowie einen Befestigungsbereich (5.1) zum Befestigen des Erdungsbleches (5) an dem Blechteil (4) besitzt, dass der Befestigungsbereich (5.1) in den Spalt zwischen dem Blechteil (4) und dem Falz (4.1) eingeführt ist, dass das Erdungsblech (5) aus einem im Wesentlichen in zwei Bereiche unterteilten Teil besteht, wobei der eine Bereich einen Befestigungsbereich (5.1) und der andere Bereich einen Anschlussbereich (5.3) bildet, wobei der Anschlussbereich (5.3) einen vorstehenden Bereich in Form eines Erdungsanschlusses (5.4) zum Anschließen eines Erdleiters aufweist, und dass der Befestigungsbereich (5.1) mit Zacken (5.2) versehen ist, die von dem Befestigungsbereich (5.1) vorstehen und mit einer der Flächen im Spalt innerhalb des Falzes (4.1) in Eingriff bringbar sind und den Befestigungsbereich (5.1) gegen Herausziehen sichern.
Patent DE-19858515-B4 (DE)
Title: Hydrant mit verschließbarem Standrohranschluß
Inventor: SCHUETZ NORBERT
IPC: E03B9/08
Filed: 1998-12-18
Granted: 2007-04-12
Abstract: Hydrant
mit einem Hydrantenkasten (11) der mit einem Ventil (12) für die Verbindung
mit dem Wasserversorgungsnetz und einer Anschlußöffnung (16) versehen ist, an
die ein Standrohr über
einen Anschlußstutzen
(22) zum Zapfen von Wasser anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Hydrantenkasten (11) im Bereich der Anschlußöffnung (16) mit einem Verschluß (24) versehen
ist, der mittels des Standrohres (23) betätigbar ist derart, daß in der
Offenposition der Anschlußstutzen
mit der Anschlußöffnung (16)
in Verbindung steht und in der Schließposition der Verschluß (24) die
Anschlußöffnung und
somit den Hydrantenkasten gegenüber
der Umgebung verschließt.
Patent DE-19910801-B4 (DE)
Inventor: HOHE HANS-PETER
IPC: G01R15/24
Filed: 1999-03-11
Granted: 2004-06-03
Abstract: A current measuring device for measuring the current through one or a plurality of conductors (L1, L2, L3) of an array of n conductors, n being a natural number>=2, comprises n+1 magnetic-field-sensitive sensors (S1 to S4) which are arranged such that two respective magnetic-field-sensitive sensors are arranged adjacent a respective conductor. A unit (12) for reading out output signals of the magnetic-field-sensitive sensors is provided. Furthermore, the current measuring device is provided with a unit (10) for calculating the current through one or a plurality of conductors on the basis of the read output signals and on the basis of coefficients which describe the influence of currents flowing through each of the n conductors and of a constant magnetic field on the output signal of each of the magnetic-field-sensitive sensors.
Patent DE-19911981-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Endflächenbearbeitung von Kunststoff-Lichtwellenleitern
Inventor: HECKEL WERNER
IPC: B23K26/402
Filed: 1999-03-17
Granted: 2005-09-22
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer glatten Endfläche bei einem Kunststoff-Lichtwellenleiter
(1), bei dem  der Kunststoff-Lichtwellenleiter (1) an einer
Schnittstelle in einer durch die vorgegebene Endfläche bestimmten Schnittebene
(9) mittels eines Laserstrahls (5), der durch eine Fokussiereinrichtung
(6) fokussiert ist, abgeschnitten wird,  der fokussierte Laserstrahl
(5) hierzu wenigstens annähernd
in der Schnittebene (9) ausgerichtet wird, während des Schneidvorgangs zwischen
dem Fokus (7) des Laserstrahls (5) und dem Kunststoff-Lichtweilenleiter
(1) eine Relativbewegung ausgeführt
wird, in der der Fokus (7) des Laserstrahls (5) in der Schnittebene
(9) durch den Kunststoff-Lichtwellenleiter (1) hindurch oder über den
Kunststoff-Lichtwellenleiter (1) hinweg wandert und  der Zeitablauf
dieser Relativbewegung so gewählt
ist, daß die
beim Schnitt erhaltene glatte Endfläche des Kunststoff-Lichtwellenleiters
(1) durch die thermische Wirkung des Laserstrahls (5) nur kurzzeitig
aufgeschmolzen wird.