baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017123559-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Zylindersensors an einem Hygienezylinder
Inventor: SELINGER ANDREAS
IPC: G01D11/30
Filed: 2017-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Zylindersensors an einem Hygienezylinder, bei welchem der Sensor (14) in einem hygienetauglichen Gehäuse (9) angeordnet ist. Bei einer Vorrichtung, welche eine hygienetaugliche Montage eines Sensors an einem Hygienezylinder ermöglicht, ist das den Sensor (14) enthaltende hygienetaugliche Gehäuse (9) als separates Bauteil sich neben dem Hygienezylinder (1) erstreckend an diesem befestigt.
Patent DE-102017126148-A1 (DE)
Title: Hub- und Dreheinheit
Inventor: RUGGIERI PATRICK
IPC: H02K33/14
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hub- und Dreheinheit mit einem Primärteil und mit einem das Primärteil konzentrisch umgebenden und um eine Drehachse drehbar angeordneten Rotor, wobei ein den Rotor konzentrisch umgebendes weiteres Primärteil vorgesehen ist, dass ein Primärteil als Drehprimärteil und ein Primärteil als Längsprimärteil ausgebildet ist und dass der Rotor entlang der Drehachse in Längsrichtung bewegbar angeordnet und so ausgebildet ist, dass er bei Bestromung des Drehprimärteils in eine Drehbewegung um die Drehachse versetzt wird und dass er bei Bestromung des Längsprimärteils in eine Längsbewegung entlang der Drehachse versetzt wird.
Patent DE-102017126757-A1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder
Inventor: LÖSER MATTHIAS
IPC: H01R13/502
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Steckverbinder (10) mit einer Kabelaufnahmeeinheit (20), in die ein mindestens eine Ader (14, 15, 16, 17) aufweisendes Datenübertragungskabel (12) einführbar ist und die ein Kabelklemmteil (30) sowie ein Adernführungsteil (32) aufweist, und mit einer Steckverbindereinheit (22), die mit der Kabelaufnahmeeinheit (20) verbindbar ist und mehrere Kontaktelemente (76) mit jeweils einem ersten Kontaktglied (77) und einem zweiten Kontaktglied (80) aufweist, wobei das Adernführungsteil (32; 92) mindestens einen Durchgangskanal (40) sowie stirnseitig angeordnete Aderanlagebereiche (48, 49, 50, 51) aufweist mit jeweils einer Kontaktgliedaufnahme (52), in die beim Verbinden der Steckverbindereinheit (22) mit der Kabelaufnahmeeinheit (20) ein erstes Kontaktglied (77) eintaucht. Um den elektrischen Steckverbinder (10) derart weiterzubilden, dass er eine kostengünstige und zuverlässige lagesichere Positionierung der Adern (14, 15, 16, 17) des Datenübertragungskabels (12) an den Aderanlagebereichen (48, 49, 50, 51) ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Adernführungsteil (32; 92) Aderführungskanäle (54, 55, 56, 57) aufweist, die in Kanalumfangsrichtung geschlossen sind und sich im Abstand zu dem mindestens einen Durchgangskanal (40) in die den zweiten Kontaktgliedern (80) abgewandte Richtung jeweils an einen Aderanlagebereich (48, 49, 50, 51) anschließen.
Patent DE-102017200151-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Kraftfahrzeug zur Beförderung einer Person, Kraftfahrzeug
Inventor: CARLHOFF PHILIPP
IPC: B60R25/00
Filed: 2017-01-09
Abstract: Es wird ein Betriebsverfahren (20) für ein autonom zu fahren ausgebildetes Kraftfahrzeug (10) zur Beförderung einer Beförderungsperson bereitgestellt. Das Kraftfahrzeug (10) umfasst eine Selbstfahreinheit (11) zum autonomen Fahren und weist ferner eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (16), und eine Steuereinheit (13) zum Steuern des Betriebs des Kraftfahrzeugs (10) auf. Bei dem Betriebsverfahren (20) wird in einer ersten Berechtigungsprüfung (23) eine Berechtigung einer Absendeperson geprüft. Wenn die Absendeperson berechtigt ist, werden in einer Anweisungsabfrage (24) die Anweisungen der Absendeperson, die zumindest einen Zielort und eine Angabe einer Empfangsperson umfassen, entgegengenommen. Anschließend wird in einer Fahrt (26) die Beförderungsperson zum Zielort befördert. In einer zweiten Berechtigungsprüfung (29) wird die Berechtigung der Empfangsperson geprüft.
Patent DE-102017200400-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Rückmeldung an den Patienten bzgl. seiner Atmung in der Strahlentherapie
Inventor: MACHMER TIMO
IPC: A61N5/10
Filed: 2017-01-12
Abstract: Ein Verfahren zur verbesserten Genauigkeit der Bestrahlung in der Strahlentherapie, wobei dem Patienten durch Raumsignale Informationen über seinen aktuellen Atemzustand und/oder Handlungsanweisungen bzgl. seines Atems übermittelt werden, sowie eine Vorrichtung zur Anwendung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102017200403-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Generieren von Code
Inventor: RAOUAFI FATHI
IPC: G06F9/44
Filed: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zum automatischen Generieren von Code, der auf einem Steuergerät ablauffähig ist,wobei das Steuergerät mindestens einen Elektronikbaustein, insbesondere einen Mikrocontroller, umfasst,wobei der Elektronikbaustein mindestens einen Pin aufweist,wobei der Pin mit einer Signalleitung verbunden ist,wobei die Signalleitung mit einem weiteren Pin eines weiteren Geräts verbunden ist,wobei auf der Signalleitung ein Eingangssignal anliegt,wobei ermittelt wird, welches Eingangssignal an diesem Pin anliegt, undwobei der Code abhängig davon generiert wird, welches Eingangssignal ermittelt wurde.
Patent DE-102017203569-A1 (DE)
Title: Verbindermodul und Hydraulikdrucksteuervorrichtung
Inventor: OZAWA KEISUKE
IPC: H05K7/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Ein Verbindermodul umfasst eine elektrische Verbindungsstruktur, umfassend: eine Mehrzahl elektrischer Drähten; und eine Verdrahtungsplatte, auf der die elektrischen Drähte verdrahtet sind. Jeder der elektrischen Drähte ist mit einer isolierenden Schicht beschichtet und umfasst: einen Verdrahtungsabschnitt, der auf der Verdrahtungsplatte verdrahtet ist; und einen elektrischen Verbindungsabschnitt, der mit einem elektrischen Gegenstückverbindungsabschnitt physikalisch und elektrisch zu verbinden ist. Die Verdrahtungsplatte umfasst einen umgebenen vertiefungsförmigen Abschnitt. Der elektrische Verbindungsabschnitt und der elektrische Gegenstückverbindungsabschnitt sind in dem vertiefungsförmigen Abschnitt angeordnet und derart gebildet, dass ein physikalisches und elektrisches Verbindungsteil davon in den vertiefungsförmigen Abschnitt aufgenommen ist. Das Verbindungsteil ist mit einem isolierenden Element bedeckt.
Patent DE-102017204544-A1 (DE)
Title: Netzwerk der Automatisierungstechnik
Inventor: HOFFMANN-SCHNEIDER RENÉ
IPC: H04L12/24
Filed: 2017-03-20
Abstract: Bei einem Netzwerk der Automatisierungstechnik mit einer Steuereinheit SPS, einer Mastereinheit ME und mehreren I/O-Einheiten
 weisen die I/O-Einheiten (Sensoren/Aktoren) jeweils eine SDCI-Geräte-Schnittstelle SI auf und die Mastereinheit ME weist mehrere SDCI-Master-Schnittstellen MI1-MIn auf. Die SDCI-Schnittstellen sind gemäß einem herstellerübergreifenden ersten Kommunikationsstandard ausgebildet. Außerdem weist die Mastereinheit ME mindestens eine weitere Kommunikationsschnittstelle K2 zum Datenaustausch mit der Steuerung SPS nach einem herstellerübergreifenden zweiten Kommunikationsstandard K2 auf.
 In der Mastereinheit ME ein Programmmodul PM vorgesehen, das Prozesswerte einer sensorischen I/O-Einheit, die an einem Masterport angeschlossen ist, auswertet und das Auswerteergebnis als Ausgabewert dem Netzwerk zur Verfügung stellt.
 Für das Programmmodul PM ist Gerätebeschreibung vorgesehen, mit Hilfe derer das Programmmodul PM wie eine I/O-Einheit parametriert werden kann.
Patent DE-102017204818-A1 (DE)
Title: Auilhängungsaxiallagereinheit
Inventor: MAFFUCCI JULIEN
IPC: B60G15/00
Filed: 2017-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufhängungsaxiallagereinheit (1) für eine Verwendung in einer Automobilaufhängungseinheit, mit einem Lager (5) mit einem oberen Ring (50), der in einer oberen ringförmigen Abdeckung (3) angebracht ist, einem unteren Ring (51), der in einer unteren ringförmigen Abdeckung (4) angebracht ist, und mit zumindest einer Reihe von Wälzkörpern (5), die zwischen Laufflächen, die von dem unteren Ring (51) und dem oberen Ring (50) definiert sind, angeordnet sind, wobei die untere ringförmige Abdeckung (4) und die obere ringförmige Abdeckung (3) mit einem Dichtmittel (7) ausgestattet ist, um einen Eintrag von Verschmutzung in die Einheit (1) zu verhindern. Die untere ringförmige Abdeckung (4) weist eine ringförmige umfängliche Nut (70) auf, die zwischen einem ersten Flansch (71) und einem zweiten Flansch (72), die sich radial von der unteren Abdeckung (4) nach außen erstrecken, bereitgestellt ist, wobei die obere ringförmige Abdeckung (3) einen äußeren ringförmigen Kragen (32) aufweist, der sich axial von der oberen Abdeckung (3) in Richtung der unteren Abdeckung (4) erstreckt, wobei zumindest einer der Flansche (72) der unteren Abdeckung (4) radial von dem Kragen (32) umgeben ist, wobei die Nut (70), die Flansche (71, 72) und der Kragen (32) eine sinusförmige Kammer bilden, die ein Labyrinth-Dichtmittel (7) definiert.
Patent DE-102017210426-A1 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Getriebeölpumpe
Inventor: SCHALJA ALEXANDER
IPC: F04C15/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die folgende Erfindung betrifft eine Pumpe (1), vorzugsweise Getriebeölpumpe, aufweisend eine Pumpeinrichtung (2), ein Pumpengehäuse (3), das zumindest eine mit der Pumpeinrichtung (2) fluidisch verbundene Pumpkammer (8) berandet, einen Elektromotor (4), dessen Antriebswelle (10) mit der Pumpeinrichtung (2) gekoppelt ist, einen mit einem Wellenende (13) der Antriebswelle (10) verbundenen Drehpositionsgeber (5), eine Motoransteuerung (6) zur Ansteuerung des Elektromotors (4) und einen an die Motoransteuerung (6) angeschlossenen Drehpositionssensor (7). Zur vorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass der Drehpositionsgeber (5) mit einem Wellenende (13) der Antriebswelle (10) drehbar in dem Pumpengehäuse (3) aufgenommen ist und dass eine Ansteuerschaltung (17) der Motoransteuerung (6) und der Drehpositionssensor (7) benachbart zu dem den Drehpositionsgeber (5) aufnehmenden Pumpengehäuse (3) angeordnet sind.
Patent DE-102017216259-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Lichtabgabe
Inventor: ESCOURROU THIBAUT
IPC: F21V13/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Bei einer Anordnung zur Lichtabgabe mit einem sich entlang einer ersten Richtung (L) erstreckenden Lichtleiter (10), der eine erste Seite (15) sowie eine der ersten Seite (15) gegenüberliegende zweite Seite (20) aufweist, sowie einer LED-Lichtquelle (50), die an einem Endbereich (11) des Lichtleiters (10), der ersten Seite (15) zugewandt angeordnet ist, so dass ein Endbereich (16) der erste Seite (15) eine Lichteintrittsfläche für das von der LED-Lichtquelle (50) abgegebene Licht bildet, weist die zweite Seite (20) im Endbereich (11) des Lichtleiters (10) eine nicht-ebene Konfiguration auf, derart, dass über die Lichteintrittsfläche eintretende Lichtstrahlen an der zweiten Seite (20) total-reflektiert werden.
Patent DE-102017216597-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: FAULWASSER MICHAEL
IPC: F16B5/12
Filed: 2017-09-19
Abstract: Verbindungsanordnung mit einem ersten Werkstück (11) und einem zweiten Werkstück (12), welche mittels einer Vielzahl von Befestigungselementen (20) voneinander beabstandet miteinander verbunden sind. Im Bereich jedes Befestigungselements (20) ist zwischen dem ersten Werkstück (11) und dem zweiten Werkstück (12) ein Distanzstück (30-37) zum Einstellen des Abstands (a) zwischen den Werkstücken (11, 12) angeordnet. Die Befestigungselemente (20) verbinden die Werkstücke (11, 12) mit einer vorbestimmten, über die Distanzstücke (30-37) übertragenen Vorspannung miteinander, wobei wenigstens ein Distanzstück (31-37) wenigstens einen verformbaren Abschnitt (41-47) aufweist. Es soll die Verformung der Werkstücke (11, 12) verhindert werden, indem Toleranzunterschiede in Verbindungselementen durch Plastifizierung abgebaut werden.
Patent DE-102017216740-A1 (DE)
Title: Leitender Kunststoffkörper, Fahrzeug-Erdungsstruktur und Verfahren zum Herstellen des leitenden Kunststoffkörpers
Inventor: HONGO SATOKO
IPC: B62D29/04
Filed: 2017-09-21
Abstract: Ein leitender Kunststoffkörper enthält eine Vielzahl leitender Fasern, die aus Kohlenstofffasern, hochfesten Fasern oder/und Glasfasern bestehen und die mit Metall beschichtet sind, ein Metall-Element, das elektrisch mit der Vielzahl leitender Fasern verbunden ist, sowie Kunststoff, in den ein Teil des Metall-Elementes eingebettet ist und mit dem die Vielzahl leitender Fasern imprägniert ist. Ein übriger Teil des Metall-Elementes ist von dem Kunststoff frei.
Patent DE-102017219746-A1 (DE)
Title: Verbindungsverfahren für Elektrokabel
Inventor: TANAKA SHIGERU
IPC: H01R4/02
Filed: 2017-11-07
Abstract: In einem Verbindungsverfahren eines Elektro-Kabels ist ein Ende eines ersten Leiters durch eine Halte-Fläche einer ersten Spann-Elektrode von einer äußeren Umfangs-Seite gehalten, und ein Ende eines zweiten Leiters ist durch eine Halte-Fläche einer zweiten Spann-Elektrode von einer äußeren Umfangs-Seite gehalten, um die Enden des ersten Leiters und des zweiten Leiters in der Axial-Richtung aneinander anzulegen und zu verbinden, während die Enden aufgeheizt werden. Danach ist geschmolzenes Material nach außen von der äußeren Umfangs-Fläche eines Verbindungs-Abschnitts zu einem Ausbauch-Form-Abschnitt ausgebaucht, der ausgebildet ist, um einen Verbindungs-Abschnitt des Endes des ersten Leiters und des zweiten Leiters zu umgeben.
Patent DE-102017221542-A1 (DE)
Title: Hohlkörper, vorzugsweise zylindrischer Hohlkörper, besonders vorzugsweise Schlauch
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hohlkörper (1), vorzugsweise zylindrischer Hohlkörper (1), besonders vorzugsweise Schlauch (1), mit wenigstens einer ersten Schicht (11), welche einen Innenraum (10), vorzugsweise zur Führung eines Fluids, umschließt. Der Hohlkörper (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens eine gedruckte Elektronik (13), welche von außen auf der ersten Schicht (11) durch Drucken angeordnet ist
Patent DE-102017222630-A1 (DE)
Title: Leichtbauträger zur Anordnung in einer Fahrzeugtüre
Inventor: PLAUM MICHAEL
IPC: H04R1/02
Filed: 2017-12-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Leichtbauträger mit einer daran angeordneten Lautsprecherbox, zur Anordnung in einer Fahrzeugtüre, wobei die Lautsprecherbox derart mit dem Leichtbauträger integriert ist, dass eine der Außenwände der Lautsprecherbox durch den Leichtbauträger gebildet ist. Ferner werden eine Fahrzeugtüre und ein Fahrzeug bereitgestellt.
Patent DE-102017223782-A1 (DE)
Title: Wärmeerzeugendes Element einer elektrischen Heizvorrichtung
Inventor: WALZ KURT
IPC: H05B3/03
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wärmeerzeugendes Element einer elektrischen Heizvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem PTC Element, beidseitig daran anliegenden Leiterbahnen und einer elektrischen Isolation, die außenseitig auf die Leiterbahnen aufgebracht ist, die dadurch verbessert ist, dass die Leiterbahn durch ein mit Durchbrechungen (14) versehenes elektrisch leitendes Element (1) gebildet ist, das ein ondulierendes Querschnittsprofil aufweist, so dass die Leiterbahn über diskrete Stützstellen an dem PTC Element (4) und der elektrischen Isolation (8) anliegt, die umfänglich mit einer adhäsiven Masse (12) umgeben sind.
Patent DE-102018005012-A1 (DE)
Title: Skitransporter auf zwei Räder für zwei Skier zum hinterher ziehen mit einer Hand
Inventor: LÜBKEN DIRK
IPC: A63C11/10
Filed: 2018-06-23
Abstract: Skitransporter für den Transport von zwei Skiern, der von einer Person zu Fuß hinter sich hergezogen wird, dadurch gekenzeichnet, dass die Skienden von der Seite passgenau in den Skitransporter geschoben werden, nach Schließen der Verschlußklappe arretiert sind und der Skitransporter nach Gebrauch durch seine geringe Größe in einer Jackentasche verstaut werden kann.
Patent DE-102018008398-A1 (DE)
Title: Frontteilverkleidung für Liegefahrräder
IPC: B62J17/00
Filed: 2018-10-25
Abstract: Frontteilverkleidung (2) für Liegefahrräder (1), gekennzeichnet dadurch, dass eine gedachte Mittellinie zwischen einer oberen Kontur (6) und einer unteren Kontur (5) der Frontteilverkleidung (2) ausgehend von einem vordersten Punkt (4) oder Staupunkt der Frontteilverkleidung (2) bis zum hinteren unteren Ende der unteren Kontur (5) deutlich nach hinten unten geneigt ist.
Patent DE-102018009529-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wertstoffangereicherten Ernährungsmittels oder einer wertstoffangereicherten Ernährungsmittelkomponente
Inventor: RADEMACHER JÖRG
IPC: A23K50/80
Filed: 2018-12-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines wertstoffangereicherten Ernährungsmittels oder einer wertstoffangereicherten Ernährungsmittelkomponente werden Mikroorganismen kultiviert, die wenigstens einen Wertstoff produzieren und/oder anreichern. Hiermit wird eine Mikroorganismen-Biomasse bereitgestellt. Diese Mikroorganismen-Biomasse wird an Insektenlarven verfüttert und die Insektenlarven werden kultiviert. Diese Insektenlarven werden anschließend zu einem Ernährungsmittel oder einer Ernährungsmittelkomponente verarbeitet.
Patent DE-102018100232-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betrieb eines fahrzeugsicherheitssystems
Inventor: LAST DETLEF
IPC: B60R21/0134
Filed: 2018-01-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsicherheitssystems (10), das einen Gasgenerator (12), ein Pre-Crash-Sensorsystem (18), welches einen vorhergesagten Aufprallzeitpunkt liefert, einen Temperatursensor (16) und eine Steuerung (14) aufweist, wird abhängig von der vom Temperatursensor (16) gemessenen Temperatur auf das Ansprechen des Pre-Crash-Sensorsystems (18) hin durch die Steuerung (14) ein Zündzeitpunkt des Gasgenerators (12) relativ zum vorhergesagten Aufprallzeitpunkt festgelegt und der Gasgenerator (12) zum Zündzeitpunkt aktiviert.
Patent DE-102018102429-A1 (DE)
Title: Sicherheitstür mit modular aufgebautem Türbewegungssystem und Betriebsverfahren zum zuverlässigen Verschließen
Inventor: ARMBRECHT BJÖRN HELGE
IPC: E05F15/40
Filed: 2018-02-04
Abstract: Sicherheitstür 1, die in einem Notfall einfach, schnell und völlig autark in eine Verschlussposition bewegt werden kann. Zur Sicherheitstüre 1 gehört ein modular aufgebautes Türbewegungssystem TBS, mit einem elektrischen Motor 8, mit einem Antrieb 2 zur Bewegung der Sicherheitstür 1 von einer ersten Position, in der ein Durchgang offen ist, in eine zweite Position, in welcher der Durchgang geschlossen ist, mit einem elektrischen Kontrollsystem 3 mit einem elektrischen Hauptmodul 4 und wenigstens zwei elektrischen Add-On-Modulen 5, 6. Das elektrische Hauptmodul 4 hat einen internen Netzanschluss und mehrere Ausgänge mit gleicher elektrischer Spannung und jeweils unterschiedlicher (möglicher) Stromstärke.
Patent DE-102018107207-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe sowie unter Einschluss desselben gebildetes elektromechanisches Fahrzeugantriebssystem
Inventor: LINZ BERNHARD
IPC: F16H57/02
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufrädergetriebe mit einem Getriebegehäuse, wenigstens einem Hohlrad, das in dem Getriebegehäuse aufgenommen ist, einem zum Umlauf um eine Getriebeachse vorgesehenen Planetenträger sowie Planeten, die von dem Planetenträger getragen werden und radial von innen her in das Hohlrad eingreifen, wobei das Hohlrad als Ringstruktur gefertigt ist, in dem Getriebegehäuse eine Ringtopfstruktur aufgenommen ist, die Ringtopfstruktur einen ersten Aufnahmeabschnitt bildet, in welchen das Hohlrad eingesetzt ist, die Ringtopfstruktur einen radial nach außen vordringenden Flanschabschnitt bildet, und die Ringtopfstruktur über diesen Flanschabschnitt in dem Getriebegehäuse festgelegt ist.
Patent DE-102018107210-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: DROST BERNHARD
IPC: E05B83/24
Filed: 2018-03-27
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, insbesondere ein Klappenschloss oder Haubenschloss. Das Kraftfahrzeugtürschloss ist in seinem grundsätzlichen Aufbau mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen einer Drehfalle (2) und einer Sperrklinke (3) ausgerüstet. Außerdem ist eine motorische Zuziehhilfe (5, 6, 7) realisiert, welche einen Motor (5) sowie einen vom Motor (5) beaufschlagten ersten Hebel (6) und einen zweiten Hebel (7) aufweist. Beide Hebel (6, 7) sind drehgelenkig miteinander verbunden. Erfindungsgemäß vollführt der zweite Hebel (7) beim Absenken einer Klappe oder Haube zunächst eine von der Drehfalle (2) gesteuerte Bewegung unter gleichzeitigem Freilauf gegenüber dem ersten Hebel (6). Erst im Anschluss an den Freilauf beaufschlagt der dann angetriebene erste Hebel (6) den zweiten Hebel (7) zum Zuziehen der Drehfalle (2).
Patent DE-102018107685-A1 (DE)
Title: Beleuchtete luftstromsteuervorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/26
Filed: 2018-03-29
Abstract: Hierin wird ein Beleuchtungssystem bereitgestellt. Das Lichtsystem beinhaltet eine Stoßfängerbaugruppe, die an einem Fahrzeug angeordnet ist. Eine Lichtquelle ist an der Stoßfängerbaugruppe angeordnet. Eine Luftstromsteuervorrichtung ist unterhalb der Stoßfängerbaugruppe angeordnet. Eine erste lumineszierende Struktur ist an der Luftstromsteuervorrichtung angeordnet. Die erste lumineszierende Struktur ist dazu konfiguriert, als Reaktion auf das Empfangen von Anregungslicht zu lumineszieren.
Patent DE-102018109206-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff
Inventor: PIRKL RICHARD
IPC: F02M47/02
Filed: 2018-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff, umfassend eine Sitzplatte mit einer Durchgangsdrossel, einen Ventileinsatz, der an einer der flächigen Seiten der Sitzplatte angeordnet ist, eine Ventilführung zum gleitbaren Aufnehmen des Ventileinsatzes, eine Düsennadel, die an der zur Sitzplatte gegenüberliegenden Seite des Ventileinsatzes angeordnet ist, eine Federhülse, die einen Abschnitt der Düsennadel umgibt, einen Ventilraum zur Aufnahme von Kraftstoff, wobei der Ventilraum durch die Sitzplatte und den Ventileinsatz beschränkt ist und bis zur Durchgangsdrossel der Sitzplatte verläuft, einen Steuerraum zur Aufnahme von Kraftstoff, wobei der Steuerraum durch den Ventileinsatz, die Federhülse und die Düsennadel beschränkt ist, und eine Leitung, die den Steuerraum und den Ventilraum miteinander verbindet, wobei die Leitung in der Ventilführung angeordnet ist. Die Erfindung zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass die Leitung durch ein Aufsetzen des Ventileinsatzes auf die Federhülse geschlossen ist.
Patent DE-102018111207-A1 (DE)
Title: Abzweigsattel zur Bildung des Abzweigs eines Liningrohres bei der Sanierung eines Abwasserkanals
Inventor: WOBITO HOLGER
IPC: F16L55/179
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abzweigsattel zur Bildung des Abzweigs (11) eines Liningrohres (13) bei der Sanierung eines Abwasserkanals (10), wobei der Abwasserkanal (10) einen Abzweigkanal (12) aufweist, und wobei der Abzweigsattel zumindest zweiteilig aus einer Sattelplatte und einem Abzweigteil (03) zusammengesetzt ist, und wobei die Sattelplatte mit ihrer Außenseite auf der Innenseite (15) des Liningrohres (13) wasserdicht fixierbar ist, und wobei das Abzweigteil (03) in den Abzweigkanal (12) ragt, wobei das Abzweigteil (03) einen Sattelflansch (04) und ein Rohrelement (05) umfasst, wobei der Sattelflansch (04) auf der Innenseite der Sattelplatte wasserdicht fixierbar ist, und wobei das Rohrelement (05) durch eine Ausnehmung in der Sattelplatte und durch eine Ausnehmung im Liningrohr (13) in den Abzweigkanal (12) ragt.