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Patent DE-102013007628-A1 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-05-02
Abstract: Eine Karosserie (2) für ein Kraftfahrzeug (1) weist einen Fahrzeugboden (3), zwei Seitenwände (4, 5) und ein Dach (6) auf. In wenigstens einem, wenigstens einer Seitenwand (4, 5) benachbarten Bereich ist innerhalb der Karosserie (2) ein erster Strömungskanal (7, 9) angeordnet, der sich durch die gesamte Länge der Karosserie (2) erstreckt und einen Einlass (7a, 9a) und einen Auslass (7b, 9b) aufweist. Der erste Strömungskanal (7, 9) weist über seine gesamte Länge einen freien Querschnitt auf. In wenigstens einem wenigstens einer Seitenwand (4, 5) benachbarten Bereich ist innerhalb der Karosserie (2) ein zweiter Strömungskanal (8, 10) angeordnet, der sich durch die gesamte Länge der Karosserie (2) erstreckt, einen Einlass (8a, 10a) und einen Auslass (8b, 10b) aufweist und in dem sich durch die denselben durchströmende Luft zu kühlende Bauteile (13, 14, 15) befinden.
Patent DE-102013013138-A1 (DE)
Title: Osteosyntesefixationseinrichtung
Inventor: ORSCHLER FRANK
IPC: A61B17/58
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Osteosynthesefixationseinrichtung mit einem im Wesentlichen plattenförmigen Körper, welcher eine vorgebbare Anzahl von Durchgangslöchern aufweist, wobei mindestens einige der Durchgangslöcher von Knochenschrauben durchsetzbar sind und mindestens eines der Durchgangslöcher der Aufnahme einer Knochenschraube mit einem Gewindekopf dient. Erfindungsgemäß besteht der plattenförmige Körper vollvolumig oder mindestens im Bereich des mindestens einen Durchgangslochs für die Aufnahme der Knochenschraube mit Gewindekopf aus Polyetheretherketon. Das Durchgangsloch besitzt zum Lochzentrum bzw. zur Lochmitte hin gerichtete Ausbauchungen, Lippen, Vorsprünge oder Segmente, welche vom Gewindekopf der jeweils eingesetzten Schraube einem Gewindedrückvorgang ausgesetzt sind, so dass eine, im Einsatzfall winkelseitig frei wählbare, jedoch winkelstabile Verbindung resultiert.
Patent DE-102013013178-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Wechseln eines Mobilfunknetzes
Inventor: NITSCH NILS
IPC: H04W60/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Wechseln bzw. Umschalten von einem ersten Subskriptionsprofil (18A) zum Einbuchen in ein erstes Mobilfunknetz (30) zu einem zweiten Subskriptionsprofil (18B) zum Einbuchen in ein zweites Mobilfunknetz (40) mit einem Sicherheitselement (14), das Teil eines mobilen Endgeräts (12) ist, sowie ein solches Sicherheitselement (14) beschrieben. Dabei ist das Sicherheitselement (14) dazu ausgestaltet, dem ersten Subskriptionsprofil (18A) einen Zustand und dem zweiten Subskriptionsprofil (18B) einen Zustand zuzuweisen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: das Empfangen wenigstens eines Kommandos von einer Serverinstanz (50) zum Wechseln vom ersten Subskriptionsprofil (18A) zum zweiten Subskriptionsprofil (18B); und falls der Zustand des ersten Subskriptionsprofils (18A) und/oder der Zustand des zweiten Subskriptionsprofils (18B) das Ausführen des wenigstens eines Kommandos durch das Sicherheitselement (14) zulassen, das Ausführen des wenigstens einen Kommandos, um vom ersten Subskriptionsprofil (18A) zum zweiten Subskriptionsprofil (18B) zu wechseln.
Patent DE-102013014540-A1 (DE)
Title: Grillvorrichtung
Inventor: HEMMERS CARSTEN
IPC: F24B3/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Grillvorrichtung (2) mit einer Holzkohlekammer (12), deren Wandungen einen Innenraum für Holzkohle vollständig umschließen, mit mindestens einer Wandung (48) aus feinmaschigem Sieb und mit mindestens einer Belüftungsöffnung (44), in die eine Luftversorgungsleitung (26, 32, 14) mündet, die durch eine Zündkammer (14) für Zündmittel (36) hindurchführt und an die ein Luftstromerzeuger (4) anschließbar oder angeschlossen ist, und mit einer Reflektorschale (21), in der die Holzkohlekammer (12) angeordnet ist, aus flexiblem Flachmaterial mit einer Wärme-reflektierenden Innenseite und mit einer Außenschale (8), in der die Reflektorschale (21), vorzugsweise mindestens bereichsweise um einen Luftraum (26) von der Außenschale (8) beabstandet, angeordnet ist, und mit einem Grillrost (6), der die Außenschale (8) oberseitig abdeckt.
Patent DE-102013015798-A1 (DE)
Title: Auflegedach für Kfz.
Inventor: PRAGST WALTER
IPC: B60J7/08
Filed: 2013-09-24
Abstract: Das Auflegedach ist nur für Fahrzeuge mit Schiebedach gedacht. Es wird über die offene Schiebedachöffnung gelegt und durch wenige cm schließen des Schiebedachs sicher gehalten. Es kann für den wetterfesten Tageslichtgenuß aus Glas oder glasklarem Kunststoff sein. Aus geeignetem Material bestehend ist es als Träger von nur zeitweilig benötigter Sonderausstattung gedacht, wie z. B. als sehr leicht abnehmbarer Skiträger oder für Rundumleuchten, Taxischilder, Klimaanlgen, Pollenfiltern und Werbeschildern.
Patent DE-102013016907-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller für eine Brennkraftmaschine
Inventor: TALAN GEORG
IPC: F16C25/06
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschinenvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einer Ventiltriebeinheit, die eine Nockenwelle zur Betätigung von Gaswechselventilen der Brennkraftmaschine sowie einen Nockenwellenversteller (10), der dazu vorgesehen ist, eine Phasenlage der Nockenwelle gegenüber einer Kurbelwelle zu verstellen und der ein getrennt von der Nockenwelle ausgebildetes, drehfest mit der Nockenwelle verbundenes Abtriebselement (11) aufweist, umfasst, und mit einem Gehäuse und einer Lagereinheit zur Lagerung der Ventiltriebeinheit gegenüber dem Gehäuse, wobei die Lagereinheit zumindest eine Lagerstelle aufweist, an der das Abtriebselement (11) des Nockenwellenverstellers (10) gegenüber dem Gehäuse gelagert ist.
Patent DE-102013020312-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: POINTNER TOBIAS
IPC: F16K11/078
Filed: 2013-12-03
Abstract: Es wird eine Ventilanordnung (1) vorgeschlagen, die über ein Ventilgehäuse (2) und über ein relativ zu dem Ventilgehäuse (2) um ein Schwenkzentrum (6) herum verschwenkbares Ventilglied (3) verfügt. Das Ventilglied (3) enthält eine verschwenkbare Tragstruktur (14) und einen an der Tragstruktur (14) angeordneten, von einer drehbar gelagerten Rolle (4a) gebildeten Schließkörper (4). Das Ventilglied (3) kann eine erste Schaltstellung einnehmen, in der es mit einer von der Außenumfangsfläche (48a) der Rolle (4a) gebildeten Schließfläche (48) an einem einem ersten steuerbaren Ventilkanal (24, 24a) zugeordneten ersten Ventilsitz (52, 52a) dichtend anliegt. Wenn das Ventilglied (3) zwecks Veränderung seiner Schaltstellung um das Schwenkzentrum (6) verschwenkt wird, rollt der Schließkörper (4) an dem ersten Ventilsitz (52, 52a) ab.
Patent DE-102013021286-A1 (DE)
Title: Heizblock
Inventor: JANSEN MARTIN
IPC: F24H1/10
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Heizblock zur Verwendung in einem Warmwasserbereiter zum Erwärmen von Wasser, umfassend einen Heizkörperblock, insbesondere aus Kunststoff, mit einem ersten Hohlraum zum Leiten des Wassers und zum Aufnehmen wenigstens eines Heizelementes und mit einem zweiten Hohlraum zum Leiten des Wassers und einen Halbleiterschalter zum Steuern des durch das Heizelement fließenden elektrischen Stroms zum Steuern einer Heizleistung des Heizelements. Dabei weist der Heizkörperblock eine erste und eine zweite Teilschale auf und die erste und zweite Teilschale bilden den ersten Hohlraum zwischen sich aus. Dabei ist der Halbleiterschalter an der ersten Teilschale angeordnet und der zweite Hohlraum führt kaltes Wasser und ist so in der Nähe des Halbleiterschalters angeordnet, dass er eine kühlende Wirkung auf den Halbleiterschalter ausübt.
Patent DE-102013022006-A1 (DE)
Title: Anschluss - und Verbindungsleiste für elektrische Heizfolienelemenete
Inventor: JOLLY JÜRGEN
IPC: H05B3/34
Filed: 2013-12-30
Abstract: Anschluss- und Verbindungsleiste für elektrische Heizfolienelemente dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine, oder mehrere Heizbahnen elektrisch miteinander verbunden werden können und die Kontaktierungsleiste aus einer Einheit von Ober- und Unterseite besteht, die beide zusammengeklappt und anschließend wasserdicht zusammengedrückt werden.
Patent DE-102013022032-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Fremdstoffen oder Degradationsprodukten in verkapselten Systemen sowie dessen Verwendung
Inventor: HOPPE HARALD
IPC: G01N21/63
Filed: 2013-12-19
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll ein Verfahren für den besonders empfindlichen Nachweis des Eindringens kleinster Mengen von Fremdstoffen, wie z. B. Wasser oder Sauerstoff, in verkapselte Systeme zum einen, und zum anderen der Entstehung von Degradationsprodukten innerhalb von verkapselten Systemen bereitgestellt werden. Erfindungsgemäß wird in die verkapselten Systeme zumindest eine Indikatorsubstanz eingebracht und anschließend wird die durch die Fremdstoffe oder Degradationsprodukte bewirkte Änderung der Photolumineszenz der Indikatorsubstanz gemessen.
Patent DE-102013101034-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine sowie Tresterbehälter
Inventor: BRAENDLE WALTER
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine, insbesondere Kaffeevollautomat, mit einer eine Brühkammer (2) aufweisenden Brüheinrichtung (1), zum Auslaugen von Kaffeemehl und mit einem, bevorzugt zu Reinigungszwecken entnehmbar angeordneten, Tresterbehälter (8) zur Aufnahme des aus einem Brühvorgang resultierenden Tresterkuchens (7), wobei Aufbrechmittel (12) zum Aufbrechen des Tresterkuchens (7) vorgesehen sind. Ferner ist vorgesehen, dass Mittel (5) zur Einformung einer Sollbrucheinformung (6) in den Tresterkuchen (7) vorgesehen sind.
Patent DE-102013101099-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von fluktuierenden Energieerzeugungsanlagen zur Bereitstellung von Regelleistung
Inventor: HOHMANN NIKLAS
IPC: H02J3/38
Filed: 2013-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer fluktuierenden Energieerzeugungsanlage, insbesondere einer Windkraftanlage oder einer Photovoltaikanlage. Eine solche fluktuierende Energieerzeugungsanlage kann dann effektiv in die Versorgung mit positiver oder negativer Regelleistung einbezogen werden, wenn vorgesehen ist, dass ein tatsächlicher Leistungswert ermittelt wird, und dass die aktuelle Leistungsabgabe der Energieerzeugungsanlage in Abhängigkeit von einem Stellwert geregelt wird, der aus der Summe oder Differenz des tatsächlichen Leistungswertes und einer vorgegebenen konstanten Regelleistung kontinuierlich ermittelt wird.
Patent DE-102013101547-A1 (DE)
Title: MIMO-Radarsystem mit mehreren Sendern und Empfängern
Inventor: PARK PIL JAE
IPC: G01S7/03
Filed: 2013-02-15
Abstract: Ein MIMO-Radarsystem enthält einen oder mehrere Empfänger und Sender. Einer des einen oder der mehreren Sender liefert ein Referenzsignal für die Injektionssteuerung. Das MIMO-Radarsystem erzeugt mehrere Signale mit einer Phase und Frequenz, die von jenen des Referenzsignals injektionsgesteuert sind.
Patent DE-102013102044-A1 (DE)
Title: Ventilation device for ventilating cavity of tool device for production of fiber composite workpieces, has sensor device annularly formed relative to vent hole to recognize free-flowing matrix material before penetration into vent hole
Inventor: PASSREITER THOMAS
IPC: B29C33/10
Filed: 2013-03-01
Abstract: The ventilation device (10) comprises a vent valve (20) having a vent hole (24) that is locked by a closure element (22). A sensor unit (30) is provided for recognition of free-flowing matrix material. The sensor device is annularly formed relative to the vent hole such that the free-flowing matrix material is recognized prior to penetration into the vent hole. An independent claim is included for tool device.
Patent DE-102013102634-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Kippzustandssensor eines Nutzfahrzeugs, insbesondere eines Sattelaufliegers, Sensoreinrichtung und Nutzfahrzeug mit einer derartigen Haltevorrichtung
Inventor: WAGNER MARTIN
IPC: B60P1/04
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (10) für einen Kippzustandssensor (20) eines Nutzfahrzeugs, insbesondere eines Sattelaufliegers, mit einem Befestigungssteg (11) zur Verbindung mit einem Rahmenelement des Nutzfahrzeugs und einem Abstandshalter (12), wobei sich zwischen dem Befestigungssteg (11) und dem Abstandshalter (12) ein biegeflexibles Ausgleichselement (13) erstreckt, das im Bereich des Abstandshalters (12) eine Sensoraufnahme (14) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Sensoreinrichtung und ein Nutzfahrzeug mit einer derartigen Haltevorrichtung.
Patent DE-102013103286-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum pneumatischen Entleeren einer Brauchwasserleitung
Inventor: KORUPP SASCHA
IPC: E04H4/12
Filed: 2013-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum pneumatischen Entleeren einer Brauchwasserleitung mit einer Pumpe, wobei diese Teil eines Badewasserkreislaufs ist und ein Vorfilter vor dieser angeordnet ist. Mittels einer Druckluftquelle und über ein regelbares Ventil wird Druckluft in die Brauchwasserleitung in einen zwischen Sperrschiebern angeordneten zirkulationsfreien Bereich eingebracht, wobei das Wasser aus diesem Bereich über eine Abführeinrichtung entfernt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum pneumatischen Entleeren einer Brauchwasserleitung.
Patent DE-102013104241-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung und Holzbearbeitungsanlage mit einer solchen Messvorrichtung
Inventor: HUNDEGGER HANS
IPC: B27F5/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur Erfassung der Vorschubbewegung eines zu bearbeitenden Werkstücks (15), die einen bzw. eine an einem Träger (7) über Umlenkscheiben (2, 3) geführten Riemen (1) bzw. Kette, eine mit dem Riemen (1) bzw. der Kette in deren Bewegungsrichtung mitbewegte Andruckruckeinrichtung (33) zum Andrücken des Riemens (1) bzw. der Kette gegen das Werkstück (1) und einen Sensor (19) zur Erfassung der Bewegung des Riemens (1) oder der Kette enthält. Eine genaue Messung kann dadurch erreicht werden, dass der Träger (7) an einer Halterung (20) um eine zur Bewegungsrichtung des Riemens (1) bzw. der Kette rechtwinklige Schwenkachse (21) drehbar ist.
Patent DE-102013110141-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine
Inventor: NAKAZONO JUNICHI
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-09-16
Abstract: Bei einer drehenden elektrischen Maschine mit einem Rotorkern mit einer Verdrehstruktur ist, wenn einer der Kernblöcke nach der Reihe nach an dem anderen der Kernblöcke gestapelt ist, um eine Stufenverdrehung auszubilden, eine Verbindungssreferenznut entlang einer Axialrichtung des Rotorkerns durch Anpassen einer Seitensektion einer kurzen hervorstehenden Sektion in einem Kernblock mit einer Seitensektion der langen hervorstehenden Sektionen in dem anderen Kernblock und durch Anpassen einer Seitensektion einer langen hervorstehenden Sektion in einem Kernblock mit einer Seitensektion einer kurzen hervorstehenden Sektion in dem anderen Kernblock ausgebildet. Die Kernblöcke sind genau durch Anpassen der Seitensektion der langen hervorstehenden Sektionen mit der Seitensektion der kurzen hervorstehenden Sektionen gestapelt.
Patent DE-102013112182-A1 (DE)
Title: Fahrzeug für den Materialumschlag
Inventor: SUELMANN ANTON
IPC: E02F9/22
Filed: 2013-11-06
Abstract: Fahrzeug für den Materialumschlag, insbesondere Radlader (1) mit einem Antrieb (12, 16) und einer Fördereinrichtung (6) für den Materialumschlag, wobei der Antrieb (12, 16) einen Hydraulikmotor (16) aufweist, wobei der Hydraulikmotor (16) mit mindestens einem Schaltgetriebe (17) für den Antrieb des Fahrzeugs gekoppelt ist. Dadurch kann das Fahrzeug hohe Kräfte für den Materialumschlag und bei Umsetzfahrten eine hohe Fahrgeschwindigkeit aufweisen.
Patent DE-102013112251-A1 (DE)
Title: Touchpad-Betriebsmodus
Inventor: FENG XIN
IPC: G06F3/033
Filed: 2013-11-07
Abstract: Ein Verfahren umfassend: Empfangen eines Initialisierungskommandos, um einen Betriebsmodus eines Touchpads zu initialisieren; Initialisieren des Betriebsmodus in Reaktion auf das Initialisierungskommando und Bereitstellen einer Grafik auf einem Display (z. B. wo die Grafik ein Touchpad-Feld und ein Steuerfeld einschließt); Empfangen einer Eingabe über das Touchpad und Festlegen der Eingabe auf der Grafik; Empfangen einer zusätzlichen Eingabe und Assoziieren der zusätzlichen Eingabe mit einer Steuerung auf der Grafik; und Durchführen der Steuerung des Steuerfeldes auf der Grafik (z. B. um eine Aktion durchzuführen, die nach der Eingabe, die auf der Grafik festgelegt ist, agiert). Unterschiedliche andere Geräte, Systeme, Verfahren usw. werden auch erörtert.
Patent DE-102013200301-A1 (DE)
Title: Öldruckmodifikation für variable Nockensteuerung
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-01-11
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Modifizieren des Öldrucks für ein variables Nockensteuerungssystem bereitgestellt. Bei einem beispielhaften Ansatz umfasst ein Verfahren: als Reaktion auf eine Betriebsbedingung, Justieren eines an einen hydraulischen variablen Nockenwellensteuerungsaktuator gekoppelten Ventils zum Initiieren einer Nockenwellenverstellung und Justieren eines dem Ventil zugeführten Öldrucks auf der Basis einer Nockenwellenverstellerposition. Falls sich ein Nockenwellenversteller-Verriegelungsstift in einer Ausgangsposition befindet, kann das Verfahren weiterhin Folgendes umfassen: Reduzieren des dem Ventil zugeführten Öldrucks für ein vorbestimmtes Zeitintervall auf ein Schwellwertausmaß zum Entriegeln des Verriegelungsstifts, aber nicht Bewegen des Nockenwellenverstellers, und dann Erhöhen des dem Ventil zugeführten Öldrucks, um den Nockenwellenversteller zu bewegen.
Patent DE-102013201968-A1 (DE)
Title: Device for transformation of periodically pulsed electro-magnetic radiation, has acousto-optical deflector synchronized with signal source for linking sound waves to radiation such that diffractive beam transformation is performed
Inventor: BECHTOLD PETER
IPC: G02B27/09
Filed: 2013-02-07
Abstract: The device has a radiation source generating a pulsed, electro-magnetic radiation. A photo detector is used for time dissolved acquisition of radiation pulses. A triggerable signal source is coupled with the photo detector for generating sound waves with a frequency modulated control signal form. An acousto-optical deflector is synchronized with the signal source for linking of sound waves to the radiation such that refractive and/or diffractive beam transformation and/or beam deflection of the radiation is performed at the time of passage of the transit of the radiation through the deflector.
Patent DE-102013203535-A1 (DE)
Title: Reduction transmission for installation of windscreen wiper of rear window of tourism car, has teeth, where distance between item on curve of whole of teeth and axis is larger than another distance ranging between another item on curve
Inventor: MOENCH JOCHEN
IPC: B60S1/26
Filed: 2013-03-01
Abstract: The transmission has a gear (100) having a set of teeth, and a fixed rotation axis. A distance between an item on a reference curve of the whole of the teeth and the rotation axis is larger than another distance ranging between another item on the reference curve of the whole of the teeth and the rotation axis. A third distance between a third item on the reference curve of the whole of the teeth and the rotation axis is higher than the latter distance. The reference curve is provided primarily in a circular form.
Patent DE-102013204550-A1 (DE)
Title: Verwendung von Polyestern mit inhärentem Flammschutz in Kleb- und Dichtstoffen
Inventor: DIEHL CHRISTINA
IPC: C09J167/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von Polyestern mit inhärentem Flammschutz als oder in Klebstoffen, Dichtstoffen und Beschichtungen, Polyester mit inhärentem Flammschutz und Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102013209302-A1 (DE)
Title: Stromgespeister Vollbrücke-Gleichspannungswandler
Inventor: MOISEEV SERGEY
IPC: H02M3/337
Filed: 2013-05-21
Abstract: Ein stromgespeister Vollbrücke-Gleichspannungswandler umfasst eine Stromquellenschaltung, die eine Gleichspannungsquellenschaltung und einen mit der Gleichspannungsquellenschaltung in Reihe geschalteten Induktor umfasst, eine Inverterschaltung, die Schaltelemente, Eingangsanschlüsse und Ausgangsanschlüsse umfasst, wobei Ausgänge der Stromquellenschaltung mit den Eingangsanschlüssen verbunden sind, einen Transformator mit einer Primärspule, die mit den Ausgangsanschlüssen verbunden ist, und einer Sekundärspule, und eine Gleichrichterschaltung, die mit der Sekundärspule verbunden ist, und über die der stromgespeiste Vollbrücke-Gleichspannungswandler eine Gleichstromausgabe erzeugt. Der stromgespeiste Vollbrücke-Gleichspannungswandler umfasst zusätzlich einen Kondensator, der mit dem Ausgangsanschluss und der Primärspule in Reihe geschaltet ist, und eine Steuereinheit, die Ein/Aus-Schaltvorgänge der Schaltelemente so steuert, dass beim Abschalten des stromgespeisten Vollbrücke-Gleichspannungswandlers ein Strom von der Stromquellenschaltung über die Primärspule und den Kondensator fließen kann.
Patent DE-102013209539-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Dosiersystems
Inventor: BRAUN JOCHEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-05-23
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Förder- und Dosiersystems für das Reaktionsmittel eines SCR-Katalysators (12) wird eine Temperaturabhängigkeit bei der Förderung des Reaktionsmittels bei dem Betrieb des Systems berücksichtigt.
Patent DE-102013215806-A1 (DE)
Title: Dreheinheit einer medizinischen Bildgebungseinrichtung mit einem hydrostatischen Gleitlager
Inventor: MüLLER HANS-JüRGEN
IPC: F16C32/06
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dreheinheit einer medizinischen Bildgebungseinrichtung, insbesondere eines Computertomographiegerätes, mit einem hydrostatischen Gleitlager. Eine solche Dreheinheit weist zumindest einen Stator, zumindest einen Rotor und zumindest einen Teil eines Kreislaufsystems für die Zirkulation eines flüssigen Lagermediums auf, wobei der Rotor durch das Lagermedium bezüglich des Stators hydrostatisch gleitend lagerbar oder gelagert ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine medizinische Bildgebungseinrichtung, insbesondere ein Computertomographiegerät, mit einer solchen Dreheinheit.
Patent DE-102013217300-A1 (DE)
Title: MEMS microphone device, has electrically separate electrode portions formed in doped semiconductor layer and electrically separated from each other by p/n junction, and capacitor arrangement provided with electrode
Inventor: HOECHST ARNIM
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-08-30
Abstract: The device (100) has a capacitor arrangement whose electrode side is designed on a deflectable sound pressure diaphragm (10) for signal detection. Another electrode side of the capacitor arrangement is formed on a stationary counter-acoustically transparent element (15). One of the electrode sides comprises electrode portions (11, 12) that are electrically isolated from each other. The electrically separate electrode portions are formed in a doped semiconductor layer and electrically separated from each other by a p/n junction .