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Patent DE-102013001468-A1 (DE)
Title: Method for controlling charging of power storage device of motor vehicle, involves generating signal is generated to control device of loading device, if actual value of sensor signal from reference value is different
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-01-29
Abstract: The method involves providing monitoring sensor (18) to change the position of a motor vehicle (10) relative to a loading device (12). The respective signal of the sensor is received and actual value of the sensor signal is compared with the reference value (22). The signal is generated to a control device (20) of the loading device, if the actual value (24) of the sensor signal from the reference value is different. The signal of the evaluation device (16) is received by the control device, so that charging process is interrupted. An independent claim is included for loading device.
Patent DE-102013003970-A1 (DE)
Title: Maisgebiss für einen Feldhäcksler und Feldhäcksler mit einem solchen Maisgebiss
Inventor: BÖNIG INGO
IPC: A01D45/02
Filed: 2013-03-08
Abstract: Maisgebiss (4) für einen Feldhäcksler zum Ernten von stängelartigem Erntegut, mit mehreren Mäh- und Einzugsorganen (6) zum Trennen des Ernteguts in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung, wobei an mindestens einer Seite des Maisgebisses (4) seitlich neben den Mäh- und Einzugsorganen (6) ein Trennorgan (7) zum Trennen des Ernteguts in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung positioniert ist.
Patent DE-102013006091-A1 (DE)
Title: Schwungradanordnung
Inventor: ROTH TOBIAS
IPC: F16D3/06
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwungradanordnung, die eine Kurbelwelle (5) einer Brennkraftmaschine und ein Schwungrad (1) mit einer Schwungmasse (2) umfasst. Die Schwungmasse (2) ist mittels eines elastisch verformbaren Elementes (4) mit der Kurbelwelle (5) verbunden, um eine Entkopplung des Schwungrades von Biegeschwingungen bzw. Taumelbewegungen, ausgelöst durch eine im Betrieb auftretende Taumelbewegung der Schwungmasse (2), zu verhindern. Die gewünschte Elastizität des Elementes (4) führt jedoch zugleich dazu, dass seine Steifigkeit in axialer Richtung der Kurbelwelle (5) vermindert ist, sodass aufgrund einer bei der Kupplungsbetätigung in axialer Richtung wirkenden Kupplungskraft (FK) eine Axialverformung des elastischen Elementes (4) und somit eine axiale Verlagerung der Schwungmasse (2) auftritt. Demgegenüber ist erfindungsgemäß die Schwungmasse (2) durch die Schraubverbindungen (3) in einem Randbereich (6) mit einem ersten Kontaktbereich (7) des Elementes (4) verbunden und hat eine radial nach innen verlagert angeordnete axiale Ausformung (8) als zweite Anlagefläche (9), die gegenüber einem zweiten Kontaktbereich (10) des Elementes (4) einen Spalt (s) einschließt. Unter dem Einfluss der Kupplungskraft (FK) kommt es somit bei einer nicht gezeigten axialen Verlagerung der Schwungmasse (2) zu einer Anlage der Ausformung (8) an den zweiten Kontaktbereich (10) des elastischen Elementes (4) und damit zu einem wesentlich erhöhten Verformungswiderstand des Elementes (4). Somit wird in einfacher Weise eine zweistufige Federkennlinie realisiert.
Patent DE-102013007905-A1 (DE)
Title: Möbel
Inventor: FELDKAMP ULRICH
IPC: A47B57/06
Filed: 2013-05-07
Abstract: Eine Ablageeinheit für ein Möbel weist ein Trägerprofil (1) und einen Fachboden (2) auf. Um eine derartige Ablageeinheit zu verbessern ist ein Klemmteil (3) zum lösbaren Verbinden des Fachbodens (2) mit dem Trägerprofil (1) vorgesehen.
Patent DE-102013008852-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung eines schwefelhaltigen Abgases aus einer Schwefelgewinnung
Inventor: BRANDL ALEXANDER
IPC: C01B32/50
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Gewinnung von Schwefel (9), bei dem in einer einen Wasch- (W) und einen Regenerierteil (R) umfassenden Sauergaswäsche (S) Schwefelkomponenten und Kohlendioxid selektiv mit Hilfe eines im Kreislauf geführten Waschmittels (3) aus einem Syntheserohgas (2) abgetrennt werden und eine bei der Regenerierung von beladenem Waschmittel erzeugte schwefelhaltige Gasfraktion (8) einer Schwefelgewinnung (G) zugeführt wird, bei der ein Kohlendioxid sowie Schwefelkomponenten enthaltendes Abgas (10) entsteht, das hydriert (H) und nachfolgend einer Gaswäsche (Z) unterzogen wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das hydrierte Abgas (12) unabhängig von dem zu behandelnden Syntheserohgas (2) gewaschen wird, wobei aus dem Waschmittelkreislauf der Sauergaswäsche (S) entnommenes Waschmittel (13) dazu eingesetzt wird, um Schwefelkomponenten auszuwaschen.
Patent DE-102013012626-A1 (DE)
Title: FVK-Bauteil mit Krafteinleitungsvorrichtung, Fertigungsvorrichtung und Fertigungsverfahren für ein solches FVK-Bauteil
Inventor: DIETZ SASCHA
IPC: B62D29/04
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein FVK-Bauteil (2) mit Krafteinleitungsvorrichtung, das zumindest eine FVK-Lage (21) mit zumindest einer Durchtrittsöffnung (211) aufweist, durch die eine Anbindungs-Bundhülse (1) gesteckt ist, die zumindest an einem Bund (11) stoffschlüssig mit der FVK-Lage (21) verbunden ist. Die Anbindungs-Bundhülse (21) weist wenigstens eine umlaufende Nut (12) auf, in der die FVK-Lage (21) aufgenommen ist. Ferner wird eine Fertigungsvorrichtung (3) und ein Fertigungsverfahren für das FVK-Bauteil (2) offenbart.
Patent DE-102013013318-A1 (DE)
Title: Vermessungs- und Hobelmaschine für Rohrblätter von Holzblasinstrumenten
Inventor: HINZ HEIKO
IPC: G10D9/02
Filed: 2013-08-09
Abstract: Vorrichtung zum Produzieren, Vermessen und Bearbeiten von Rohrblättern für Holzblasinstrumente mittels Hobelmesser oder Stichel als Schabwerkzeug und Abtastelement (10). Das Schabwerkzeug kann nur in einer Bewegungsrichtung (R2) der Rohrblattauflage (13) Material abtragen und wird in entgegengesetzter Richtung (R1) durch eine mit ihm verbundene Messvorrichtung (15) gleichzeitig zum Vermessen der Rohrblattoberfläche eingesetzt. Die so gewonnenen Messdaten werden mit einer Software digital gespeichert und dienen z. B. als Vorlage für die Produktion neuer Rohrblätter. Beim Abtragen von Material synchronisiert ein mittels Gewindeachse ebenfalls mit dem Schabwerkzeug verbundener linearer Schrittmotor (16) die Position der Rohrblattauflage mit der Wirkungshöhe des Hobels. Durch wiederholte Hobelbewegungen kann dadurch jede zuvor eingelesene Vorlage kopiert werden.
Patent DE-102013013835-A1 (DE)
Title: Adsorptionswärmepumpensystem und Verfahren zur Erzeugung von Kühlleistung
Inventor: HIROTA YASUKI
IPC: F25B17/08
Filed: 2013-08-21
Abstract: Es wird eine Wärmepumpe bereitgestellt, die einen Verdampfer und einen Adsorber umfasst. Der Adsorber wird durch Anwenden von Wärme von einem chemisch-thermischen Speicherreaktor, einem Wärmeakkumulator oder einer externen Wärmequelle bei einer Temperatur regeneriert, die höher ist als eine Temperatur zur Regenerierung des Adsorbers oder identisch mit dieser ist.
Patent DE-102013015452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Magneteinheit für eine Sensoreinrichtung zum Erfassen einer einen Rotationszustand einer Lenkwelle eines Kraftfahrzeugs charakterisierenden Messgröße, Magneteinheit, Sensoreinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: RACHUI DIRK
IPC: H01F7/02
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Magneteinheit (1) für eine Sensoreinrichtung zum Erfassen einer einen Rotationszustand einer Lenkwelle eines Kraftfahrzeugs charakterisierenden Messgröße durch Bereitstellen eines ringförmigen Magnetelements (3) aus einem kunststoffgebundenen Magnetmaterial, durch Bereitstellen einer Trägerhülse (2) zum Verbinden der Magneteinheit (1) mit einem Wellenteil der Lenkwelle, und durch Verbinden des Magnetelements (3) mit der Trägerhülse (2), insbesondere axial nebeneinander über jeweilige axiale Stirnseiten (5, 7), wobei an der Trägerhülse (2) ein Kunststoffelement (8) bereitgestellt wird und das Verbinden umfasst, dass das Kunststoffelement (8) und das Magnetelement (3) stoffschlüssig miteinander verbunden werden.
Patent DE-102013016299-A1 (DE)
Title: Gewebedünnschnitt-Präparation für bildgebende Massenspektrometrie
Inventor: SCHÜRENBERG MARTIN DR
IPC: G01N1/28
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Präparation von Gewebedünnschnitten für eine massenspektrometrische Bildaufnahme, insbesondere für eine hochauflösende und hochempfindliche Bildaufnahme mit Ionisierung durch matrixunterstützte Laserdesorption. In der Erfindung wird vorgeschlagen, auf der Oberfläche der Gewebedünnschnitte eine mikrokristalline Schicht des Matrixmaterials zu erzeugen und die löslichen Analytmoleküle durch einen richtungsalternierenden oder richtungskonstanten Lösungsmittelfluss quer durch den Dünnschnitt ohne wesentliche laterale Diffusion zur Matrixschicht zu transportieren, in der Matrixschicht abzusetzen und, wenn möglich, in die Matrixkristalle einzubauen. Ein richtungsalternierender Lösungsmittelfluss kann durch aufeinanderfolgende Phasen der Quellung und Trocknung erzeugt werden, die durch periodische Veränderungen von Dünnschnitts-Temperatur oder Partialdrücken der Lösungsmittel bewirkt werden. Ein kontinuierlicher Lösungsmittelfluss kann durch das Aufbringen des Dünnschnitts auf einen porösen Träger, der Lösungsmittel an die Rückseite des Gewebedünnschnitts liefert, erzeugt werden. Die Matrixschicht kann beispielsweise durch phasenweises Resublimieren wachsen, vorzugsweise auf vorher aufgebrachten Kristallkeimen, aber auch durch fast trockenes Aufbringen eines Matrix-Schnees, der beispielsweise durch Elektrosprühen erzeugt wird.
Patent DE-102013019022-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Frontscheinwerfers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MITTERMÜLLER KARL-HEINZ
IPC: G01M11/06
Filed: 2013-11-13
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Frontscheinwerfers eines Kraftfahrzeugs bezüglich der Hinterachse des Kraftfahrzeugs mit Hilfe einer ersten Justiereinrichtung mit einer horizontal verlaufenden Justiereinrichtungsausrichtachse, die zusammen mit einer Vertikalachse der ersten Justiereinrichtung eine Bezugsebene zur Kalibrierung wenigstens eines Kraftfahrzeugsystems aufspannt, und einer zweiten Justiereinrichtung, die mechanisch nicht mit der ersten Justiereinrichtung verbunden ist und die einen Lichtsensor umfasst, dessen Ausrichtung bezüglich einer horizontal verlaufenden Lichtsensorausrichtachse der zweiten Justiereinrichtung festgelegt ist und der um eine Vertikalachse der zweiten Justiereinrichtung drehfest angeordnet ist, umfassend die Schritte: – Bestimmung der Position und Ausrichtung der Justiereinrichtungsausrichtachse durch eine erste Bestimmungseinrichtung und Anpassen der Position und Ausrichtung der ersten Justiereinrichtung, derart, dass die Justiereinrichtungsausrichtachse parallel zur Hinterachse des Kraftfahrzeugs ist, – Positionieren der zweiten Justiereinrichtung zwischen Kraftfahrzeug und erster Justiereinrichtung, – Bestimmung der Position und Ausrichtung der Lichtsensorausrichtachse bezüglich der Justiereinrichtungsausrichtachse durch eine Sensoreinrichtung, die wenigstens eine Komponente der ersten Justiereinrichtung erfasst, und/oder durch eine Projektionseinrichtung, die elektromagnetische Wellen auf wenigstens eine Komponente der ersten Justiereinrichtung projiziert, und Anpassen der Position und Ausrichtung der zweiten Justiereinrichtung, derart, dass die Lichtsensorausrichtachse parallel zur Justiereinrichtungsausrichtachse ist, und der Lichtsensor vor einem der Scheinwerfer des Kraftfahrzeugs angeordnet ist, – Messung der Lichtverteilung des Frontscheinwerfers mit dem Lichtsensor, und – Einstellen des Frontscheinwerfers in Abhängigkeit der gemessenen Lichtverteilung.
Patent DE-102013022271-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Extraktion von Aromastoffen aus pflanzlichen Aromaträgern in eine Prozessflüssigkeit
Inventor: BANKE FRIEDRICH
IPC: A23F3/42
Filed: 2013-03-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Extraktion von Aromastoffen aus pflanzlichen Aromträgern in eine Prozessflüssigkeit, mit einem Prozessbehälter (1; 101; 201; 301; 401) zur Aufnahme eines Vorrats (6) von Aromaträgern (60), wobei der Prozessbehälter (1; 101; 201; 301; 401) versehen ist mit zumindest einem Zulauf (11; 50', 51'; 250; 350', 352', 354', 356'; 450) und einem Ablauf (16) für die Prozessflüssigkeit (62), wobei zumindest ein Wirkmittel vorgesehen ist, das ausgebildet ist, um den Vorrat (6) von Aromaträgern (60) derart mit Kräften zu beaufschlagen, dass Oberflächenstrukturen eines mit den Kräften beaufschlagten Aromaträgers (60) geöffnet werden, um ein Eindringen der Prozessflüssigkeit in den Aromaträger (60) zu ermöglichen; wobei sich der Vorrat (6) von Aromaträgern (60) im Prozessbehälter (1; 101; 201; 301; 401) um eine Rotationsachse (X'') dreht, und zeichnet sich dadurch aus, dass als Wirkmittel zumindest eine bezüglich der Prozessbehälterachse (X) exzentrisch angeordnete Rühreinrichtung (4) im Prozessbehälter (1) vorgesehen ist, dass die Rühreinrichtung (4) einen Radialrührer (40) aufweist, der sich in Axialrichtung des Prozessbehälters (1) erstreckt und der zumindest eine Rührschaufel (42, 42') aufweist, deren Erstreckung (x) in Axialrichtung größer ist als deren Erstreckung (y) in Radialrichtung, und dass die Rühreinrichtung (4) zusätzlich einen Axialrührer (48) aufweist oder dass eine Axialrühreinrichtung zusätzlich zu dem Radialrührer (40) vorgesehen ist.
Patent DE-102013101438-A1 (DE)
Title: Autokalibrierung von beschleunigungssensoren
Inventor: STEINER CHRISTOPH
IPC: G01P21/00
Filed: 2013-02-13
Abstract: Repräsentative Implementierungen von Vorrichtungen und Techniken stellen eine Kalibrierung für einen Sensor (108) bereit. Die Kalibrierung weist das Anpassen eines Ausgangssignals des Sensors (108) auf der Grundlage von Beschleunigungskomponenten an dem Sensor (108) und einer Rotationsfrequenz des Sensors (108) auf.
Patent DE-102013103965-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit Umfluteinrichtung und Waschmaschine
Inventor: SIEDING DIRK
IPC: D06F34/14
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine (1) und eine Waschmaschine (1). Das Verfahren weist einen Waschschritt auf, bei dem eine in einem Laugenbehälter (2) der Waschmaschine (1) angeordnete Trommel (3) rotiert und in der Trommel (3) angeordnete Wäsche (5) mittels einer Waschflüssigkeit im Laugenbehälter (2) gewaschen wird, wobei der Waschschritt eine Umflutphase, in der mittels einer Umfluteinrichtung (4) ein Teil der Waschflüssigkeit aus einem ersten Laugenbehälterbereich (21) entnommen und in einen zweiten Laugenbehälterbereich (22) eingeführt wird, um die Wäsche (5) zu umfluten, und eine Haltephase umfasst, in der mittels der Umfluteinrichtung (4) ein wesentlich geringerer Teil der Waschflüssigkeit oder im Wesentlichen keine Waschflüssigkeit aus dem ersten Laugenbehälterbereich (21) entnommen und in den zweiten Laugenbehälterbereich (22) eingeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Umflutphase und die Haltephase im Waschschritt mehrmals abwechseln.
Patent DE-102013107089-A1 (DE)
Title: Induktionskochfeld
Inventor: GARBEN MEIKE
IPC: H05B6/12
Filed: 2013-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Induktionskochfeld (1) mit einer Stellplatte (7) zum Aufstellen von Kochgefäßen, mit einem Träger (2) zur Aufnahme von wenigstens einem Induktionsheizelement (3), insbesondere, wobei die Stellplatte (7) oberhalb des Trägers (2) über dem wenigstens einen Heizelement (3) angeordnet ist, und mit auf einer Leiterkarte (4) angeordneten elektronischen Bauelementen (5). Das Induktionskochfeld (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Leiterkarte (4) an einer Unterseite (20) des Trägers (2) lösbar befestigt ist.
Patent DE-102013107935-A1 (DE)
Title: Method for facilitating homogeneous response of chemical solution on substrate surface, involves causing vibration effect to reaction vessel during transport of rotary bodies that are in contact with bottom of reaction vessel
Inventor: CHEN CHUAN-YI
IPC: B01F11/00
Filed: 2013-07-24
Abstract: The method involves enabling chemical solution (5a) to react with reaction solution provided in a reaction vessel (3a). A transport unit (2a) is provided with multiple rotating bodies that are transported to the reaction vessel in a back and forth direction. Vibration effect to the reaction vessel is caused during the transport of the rotary bodies that are in contact with bottom (30a) of the reaction vessel, where the reaction solution contains bath solution (1a) that is warmed up or cooled directly in order to adjust temperature of the bath solution. An independent claim is also included for an attachment for facilitating homogeneous response of a chemical solution on a substrate surface.
Patent DE-102013110457-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von Ausstellungsobjekten
Inventor: MALZKORN STEFAN
IPC: A47G1/16
Filed: 2013-09-21
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Aufhängen von Ausstellungsobjekten wie insbesondere Bildern, aber auch Skulpturen oder anderen Gegenständen an einer Raumdecke, sowie eine an die Vorrichtung angepasste Rahmen-Vitrine (30) zur Aufnahme solcher Ausstellungsobjekte beschrieben. Die Vorrichtung umfasst mindestens einen Flaschenzug (111, 141, 151), mit dem die Ausstellungsobjekte in einfacher Weise in eine zur Präsentation geeignete Position herab gefahren werden können. Auf diese Weise kann insbesondere bei relativ kleinen Ausstellungsräumen eine größere Anzahl von Ausstellungsobjekten präsentiert werden, und der Raum kann durch Hochfahren der Ausstellungsobjekte ohne großen Aufwand auch wieder zu anderen Zwecken genutzt werden.
Patent DE-102013111543-A1 (DE)
Title: Energiespeicher
Inventor: POPP MATTHIAS
IPC: F03D9/02
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Energiespeichers. Um einen kostengünstigen, verlustarmen, unauffälligen und möglichst bedarfsnahen sowie mit hoher oder unbegrenzter Lebensdauer zur Verfügung stehen Energiespeicher zu realisieren, ist ein Energiespeicher vorgesehen mit einem in einer Einfassung (3) beweglichen Kolben (2), welcher mit einer Stülpmembran (1) gegenüber seiner Einfassung (3) abgedichtet ist (Stülpmembranspeicher). Bei dem Verfahren zur Herstellung eines Energiespeichers mit einem in einer Einfassung (3) beweglichen Kolben (2), insbesondere mit einem in einer Einfassung (3) beweglichen Kolben (2), welcher mit einer Stülpmembran (1) gegenüber seiner Einfassung (3) abgedichtet ist, wird der Kolben (2) aus einem Untergrund freigeschnitten.
Patent DE-102013200181-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verwalten von Kartendaten einer digitalen Karte einer Navigationseinrichtung
Inventor: RICHTER WERNER
IPC: G01C21/26
Filed: 2013-01-09
Abstract: In einem Verfahren beziehungsweise einer korrespondierenden Vorrichtung zum Verwalten von Kartendaten einer digitalen Karte einer Navigationseinrichtung weisen die Kartendaten Originalkartendaten auf, wobei die Originalkartendaten jeweils einer von mehreren Originalkartenkacheln zugeordnet sind. Den Originalkartenkacheln ist jeweils ein Gültigkeitsindikator (GI) zugeordnet. Bei einer Aktualisierung einer Updatekartenkachel (UKK) werden zugehörige Updatekartendaten zugeordnet und dauerhaft gespeichert, wobei die jeweilige Updatekartenkachel (UKK) zum Ersetzen der zugeordneten Originalkartenkachel vorgesehen ist. Nach erfolgreichem Speichern der Updatekartendaten der jeweiligen Updatekartenkachel (UKK) wird der Gültigkeitsindikator (GI) der zugeordneten Originalkartenkachel auf ungültig gesetzt. Im Betrieb der Navigationseinrichtung wird die jeweilige Originalkartenkachel geladen, wenn der ihr zugeordnete Gültigkeitsindikator (GI) gültig ist und andernfalls die der jeweiligen Originalkartenkachel zugeordnete Updatekartenkachel (UKK).
Patent DE-102013205735-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abführen von Luft aus einem Fahrgastraum eines Fahrzeugs sowie Kältemittelkreislauf, insbesondere Wärmepumpenkreislauf
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Abführen von Luft aus einem Fahrgastraum eines Fahrzeugs in die Umgebung, wobei die Luft über eine Entlüftungsöffnung aus dem Fahrzeug entweicht und der Luft vor dem Entweichen aus dem Fahrzeug Wärme entzogen und zumindest ein Teil der entzogenen Wärme einem Fluidkreislauf des Fahrzeugs zugeführt wird.
Patent DE-102013206035-A1 (DE)
Title: Innenpermanentmagnet-synchronmotor
Inventor: MOON SANG HOON
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-04-05
Abstract: Es wird ein Innenpermanentmagnet-Synchronmotor bereitgestellt. In dem Motor wird eine Einbuchtung vom V-Typ zwischen benachbarten Permanentmagneten innerhalb einer äußeren Oberfläche des Rotors bereitgestellt. Der Winkel der Einbuchtung vom V-Typ reicht von 103° bis 107°.
Patent DE-102013210020-A1 (DE)
Title: Nahtlose Lückenfüllung bei Sitzverlängerungen
Inventor: ASELAGE BRANDON
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-05-29
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung weist eine Sitzschale auf, die mit einer Führungsschienenanordnung mit einer Schiene und einer Gleitschiene verbunden ist. Die Fahrzeugsitzanordnung weist auch eine Kissenanordnung auf, die ein bewegliches Kissen und ein Basiskissen mit einem Schlitz aufweist. Das bewegliche Kissen ist zwischen einer vorderen Position und einer rückwärtigen Position auf der Sitzschale verschiebbar. Ferner weist die Fahrzeugsitzanordnung ein Überzugsmaterial mit einem ersten Abschnitt, der über einem beweglichen Kissen angeordnet ist, auf. Das Überzugsmaterial weist auch einen zweiten Abschnitt auf, der zwischen der Sitzschale und der Kissenanordnung angeordnet ist. Der zweite Abschnitt des Überzugsmaterials wird durch den Schlitz zurückgezogen, wenn sich das bewegliche Kissen in die vordere Position bewegt. Zwischen dem Basiskissen und dem beweglichen Kissen in der vorderen Position wird ein Spalt definiert. Der Spalt wird von dem Überzugsmaterial verdeckt, wenn sich das bewegliche Kissen in der vorderen Position befindet.
Patent DE-102013210144-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Höhenverstellung eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes in einem Kfz
Inventor: Schneider Jürgen
IPC: B60R22/18
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Höhenverstellung eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes in einem Kfz, bei welchem der obere Anschlagpunkt an einer von einem Schlitten getragenen Halterung angebracht und der Schlitten in einer Führung höhenverstellbar mit einem Karosserieteil verbunden und in der jeweiligen Funktionslage arretierbar und die Arretierung durch ein manuell gegen die Wirkung eines elastischen Elementes (55) betätigbares Auslöserteil (34) aufhebbar ist, welches von einem die Verschiebung der Halterung bewirkenden höhenverstellbaren Mitnehmer (20) getragen ist. Die Zielsetzung besteht vor allem darin, die Geräuschentwicklung bei der Betätigung der Einrichtung zu minimieren. Dies wird insbesondere dadurch erreicht, dass das das Auslöserteil (34) beaufschlagende elastische Element als Schaumstoffkörper (55) ausgebildet ist.
Patent DE-102013213381-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Zwei- oder Dreirad-Fahrzeug, Bremssystem und Verfahren
Inventor: HARTMANN RALF
IPC: B60T8/32
Filed: 2013-07-09
Abstract: Vorrichtung (1) für ein Zwei- oder Dreirad-Fahrzeug zur Anordnung in oder an einer Kraftübertragungseinrichtung (7, 107, 207), welche eine Betätigungskraft (F) von einem Bremsbetätigungselement (15, 215) zu einer Bremse (16) überträgt, wobei die Vorrichtung eine elektrisch ansteuerbare Krafterzeugungsvorrichtung (2, 102, 202) mit einem elektromechanischen Aktuator (3, 103, 203) und eine Ansteuerelektronik (25) zur Ansteuerung des elektromechanischen Aktuators umfasst, wobei die Krafterzeugungsvorrichtung (2, 102, 202) eine elektrisch betätigbare, durch die Ansteuerelektronik (25) ansteuerbare Kopplungseinrichtung (4, 104, 204) umfasst, mittels welcher der elektromechanische Aktuator in den Kraftpfad der Kraftübertragungseinrichtung (7, 107, 207) ein- und auskoppelbar ist, wobei im eingekoppelten Zustand der Kopplungseinrichtung (4, 104, 204) durch den elektromechanischen Aktuator eine Gegenkraft (Fgegen) entgegen der Betätigungskraft an der Bremse (Fzu) in dem Kraftpfad erzeugbar ist, sowie Bremssystem und Verfahren zum Betrieb eines Bremssystems für ein Zwei- oder Dreirad-Fahrzeug.