baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005877-U1 (DE)
Title: Freistrahlzentrifuge oder Rotor hierfür
IPC: B04B5/10
Filed: 2008-04-28
Abstract: Freistrahlzentrifuge für die Reinigung des Schmieröls einer Brennkraftmaschine, mit einem aus einem Gehäuseunterteil (1) und einem demontierbaren Gehäusedeckel (2) bestehenden Gehäuse, mit einer am Gehäuseunterteil (1) verankerten hohlen Achse (8), und mit einem im Gehäuse drehbar auf der Achse (8) angeordneten Rotor (20), der einen mit wenigstens einer Rückstoßdüse (27) versehenen Antriebsteil (22) und einen Schmutzfangteil (21) aufweist, wobei der Hohlraum der Achse (8) einen Zuführkanal zum Zuführen von zu reinigendem, unter Druck stehenden Schmieröl in einen Schmutzsammelbereich (25) innerhalb des Schmutzfangteils (21) bildet, der durch eine einen Durchlass (26) freilassende Zwischenwand (24) vom Antriebsteil (22) getrennt ist, und wobei der Rotor (20) bei geöffnetem Gehäusedeckel (2) komplett aus dem Gehäuse entnommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzfangteil (21) einen zylindrischen oder kegelförmigen, an beiden Enden offenen Umfangswandteil (28) aufweist, dessen eines Ende mit einem lösbaren Deckelteil (29) verschlossen ist und an dessen anderem Ende der Antriebsteil (22)...
Patent DE-202008005966-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Abstandssensor zur Radaufstandskraftermittlung
IPC: B66F9/075
Filed: 2008-04-30
Abstract: Flurförderzeug
mit einer zentralen Steuereinheit (50), umfassend wenigstens ein
bremsbares Antriebsrad (22), ein in seiner Höhe verstellbares
Lastaufnahmemittel (16) und wenigstens einen Abstandssensor (30),
der derart an einem ersten Bauteil (34) des Flurförderzeugs
(10) angeordnet ist, dass der Abstand (A) zu einem zweiten Bauteil
(36) ermittelbar ist, wobei das erste und das zweite Bauteil (34,
36) in Abhängigkeit einer auf Lastaufnahmemittel (16) aufgenommenen
Last (24, 24') relativ zueinander beweglich sind.
Patent DE-202008007733-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D11/00
Filed: 2008-06-10
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät (10) mit wenigstens einem im Inneren des Kühl- und/oder Gefriergerätes (10) befindlichen Bereich (20) sowie mit Mitteln, die derart beschaffen und angeordnet sind, dass mit den Mitteln in dem Bereich (20) eine im Vergleich mit dem übrigen Innenraum (12) des Kühl- und/oder Gefriergerätes (10) höhere Strömungsgeschwindigkeit der Luft erzeugbar ist oder erzeugt wird.
Patent DE-202008009180-U1 (DE)
Title: Wandbeschichtungen mit Turmalin oder einer Turmalin-Silber-Mischung
IPC: C09D7/61
Filed: 2008-07-09
Abstract: Wandbeschichtungen
mit einer Turmalin oder Turmalin-Silber-Mischung dadurch gekennzeichnet,
dass schwarzer, grauer und weißer
Turmalin in Pulver- und/oder Granulatform in verschiedenen Zerreibungsgraden
und Korngrößen (0,01
bis 1 cm) zusammen mit Silberkatalysatoren in Form von kolloidalem
Silber oder metallischen Silberpigmenten gemischt wird. Die Menge der
in die Produkte eingesetzten Turmalinmischung oder Turmalin-Silber-Mischung
ist je nach Produkt und dessen Größe sehr unterschiedlich und
wird nach einem bestimmten Testverfahren genau ermittelt.
Patent DE-202008010973-U1 (DE)
Title: Netzstromadapter mit austauschbarem Stecker
IPC: H01R13/502
Filed: 2008-08-18
Abstract: Netzstromadapter,
umfassend eine Körpereinheit
mit einem in dieser Körpereinheit
ausgebildeten konkaven Teil, der eine Tragwand und eine Sperrwand
aufweist, wobei letztere mit der Tragwand verbunden ist, ferner
einen ersten Führungsteil,
der in der Tragwand ausgebildet ist, und wenigstens zwei Kontakte,
von denen jeder eine sich in den konkaven Teil hinein erstreckenden Kontaktteil
aufweist; und weiter umfassend eine Steckereinheit, die in den konkaven
Teil der Körpereinheit
hineinschiebbar ist und mit einer oberen Oberfläche, einer unteren Oberfläche, die
der oberen Oberfläche
gegenüberliegt und
an der Tragwand der genannten Körpereinheit
anstößt, ferner
mit einer seitlichen Oberfläche,
die mit der oberen Oberfläche
und der unteren Oberfläche
verbunden ist und gegen die Sperrwand der genannten Körpereinheit
stößt, des
weiteren mit einem zweiten Führungsteil,
der auf der unteren Oberfläche
ausgebildet ist, um mit dem ersten Führungsteil der Körpereinheit
in Berührung
zu treten und dadurch die Steckereinheit so zu führen, daß sie in dem konkaven Teil
gleitet,...
Patent DE-202008013098-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
IPC: B65D83/14
Filed: 2008-10-06
Abstract: Dosiervorrichtung
zur dosierten Abgabe eines Sprühmediums
aus einem Reservoir einer Sprühdose,
mit einem Grundkörper,
dadurch gekennzeichnet,  daß an
oder in dem Grundkörper
(4) ein Zwischenspeicher (6) für
das Sprühmedium
angeordnet ist,  daß der
Zwischenspeicher (6) über
ein Einlaßventil
(8) mit dem Reservoir (10) der Sprühdose (12) verbunden oder verbindbar
ist, und  daß der
Zwischenspeicher (6) über
ein Auslaßventil
(14) mit einem Auslaß (16)
der Dosiervorrichtung (2) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-202008015261-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: D21F1/48
Filed: 2008-11-18
Abstract: Reinigungsvorrichtung
(7) für
ein Maschinenelement (6) einer Maschine zur Herstellung und/oder
Veredlung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn
(1), welches über
der Faserstoffbahn (1) quer zur Bahnlaufrichtung (8) verläuft und
mit einem Reinigungsmittel (4) der Reinigungsvorrichtung (7) gereinigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (7)
quer zur Bahnlaufrichtung (8) verfahrbar, das Reinigungsmittel (4)
dem entgegen der Bahnlaufrichtung (8) liegenden Ende des Maschinenelementes
(6) zugeordnet und zwischen dem Reinigungsmittel (4) und der Faserstoffbahn
(1) eine Auffangwanne (3) der Reinigungsvorrichtung (7) vorhanden
ist.
Patent DE-202009001897-U1 (DE)
Title: Ventilkörper eines Feuerlöschers
IPC: A62C13/76
Filed: 2009-02-20
Abstract: Ventilkörper (1) eines Feuerlöschers,  mit einem deckelartigen, zum Verschluss eines Feuerlöschbehälters vorgesehenen Grundkörper (2),  wobei an den Grundkörper (2) folgende Elemente angeformt sind:  – ein in den Feuerlöschbehälter weisender Gewindestutzen (5) zum Anschluss einer Treibgaspatrone,  – ein in den Feuerlöschbehälter weisender Anschluss (6) mit einer Treibgas-Ausströmöffnung,  – eine Verbindungsleitung (9), die von dem Anschluss der Treibgaspatrone zu dem Anschluss (6) für die Treibgas-Ausströmöffnung verläuft,  – und ein in den Feuerlöschbehälter weisender Anschluss (8) für eine Löschmittel-Auslassleitung,  – sowie ein außerhalb des Feuerlöschbehälters vorgesehener Anschluss (11) für einen Löschmittel-Auslass  und wobei der Grundkörper (2) einen in den Feuerlöschbehälter weisenden, umlaufenden Kragen (3) aufweist,  sowie mehrere Rippen (10), die innerhalb des Kragens (3) verlaufen,  und wobei der Ventilkörper (1) aus einem verstärkten Kunststoff besteht.
Patent DE-202009003505-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belegen eines Bodens
IPC: E04F15/00
Filed: 2009-02-08
Abstract: Vorrichtung (1) zum Belegen eines Bodens, insbesondere eines Doppelbodens, wobei eine Trägerplatte (2) mit einem Trägerbelag (3) derart in einem oberen Bereich (4) abgesetzt ist, insbesondere abgefräst ist, dass eine entsprechend negativ geformte Abdeckkassette (5), die zumindest eine obere Fläche (6) der Trägerplatte (2) abdeckbar ausgebildet ist, auf die Trägerplatte (2) in dem oberen Bereich (4) aufgesetzbar ist, so dass eine vorbestimmte Außenkontur (7) gebildet ist, insbesondere die Abmessungen der vorbestimmten Außenkontur der Trägerplatte (2) mit dem Trägerbelag (3) wieder erreicht sind.
Patent DE-202009003931-U1 (DE)
Title: Befüllstutzen
IPC: F16L41/08
Filed: 2009-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen eines Behältnisses (1) mit einer Flüssigkeit, insbesondere Harnstoff (6), bei der wenigstens ein Tankstutzen (2) über einer Tanköffnung (33) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass mit dem Tankstutzen (2) ein Einfüllstutzen (53) zu verbinden ist,  – dass am Einfüllstutzen (53) wenigstens ein Anschlußsensorelement (52) angeordnet ist und  – dass der Einfüllstutzen (53) an einem Zentrierrohr (55) angeordnet ist.
Patent DE-202009004203-U1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Handschüttelgerät für Früchte aller Art
IPC: A01D46/26
Filed: 2009-03-18
Abstract: Elektromagnetisches Handschüttelgerät für Früchte aller Art,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schüttelhaken 1 und 2 mit dem Elektromagnet 3, dem Führungsrohr 4, dem Spanngurt 6 und dem Impulssteuergerät 8 versehen ist.  Elektromagnet 3 und Impulssteuergerät 8 sind durch Spiralkabel 9, Impulssteuergerät 8 mit der Spannungsquelle 11 durch Kabel 10 verbunden.
Patent DE-202009005043-U1 (DE)
Title: Drehgelenk mit Rastgesperre
IPC: B62B9/14
Filed: 2009-07-20
Abstract: Drehgelenk mit einem Rastgesperre zum schwenkbeweglichen Verbinden mindestens zweier Teile, aufweisend:  – mindestens ein erstes Drehgelenkelement (1) mit mindestens einer zylinderförmigen Lagerschale (2) mit einer konzentrischen Innenverzahnung (3, 4, 5, 6) und mindestens einer an der Außenwand vorgesehenen Befestigungsvorrichtung (7) für die Befestigung mindestens eines ersten Teiles oder zur Befestigung an einem ersten Teil;  – mindestens ein zweites Drehgelenkelement (8), das in die zylinderförmige Lagerschale (2) einsetzbar ist und mindestens mit einem Rastelement (9) in die Innenverzahnung (3, 4) in der Lagerschale (2) des ersten Drehgelenkelementes (1) eingreift und an das aus der zylinderförmige Lagerschale (2) des ersten Drehgelenkelementes (1) vorstehenden Teil (10) eine Befestigungsvorrichtung für die Befestigung mindestens eines zweiten Teils (11) oder zur Befestigung an einem zweiten Teil aufweist, wobei beide Drehgelenkelemente (1, 8) relativ gegeneinander verdrehbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,  – dass das zweite Drehgelenkelement (8) an einem Ringflansch (12), der konzentrisch in...
Patent DE-202009005173-U1 (DE)
Title: Verlorene Schalung und Schalungssystem
IPC: E04B1/682
Filed: 2009-08-24
Abstract: Verlorene Schalung für den Betonbau, umfassend ein erstes Schalungsteil (1), ein zweites Schalungsteil (2) und zumindest einen als flächige Wassersperre ausgebildeten Blechmaterialstreifen (3),  wobei die beiden Schalungsteile (1, 2) im wesentlichen fluchtend in einer Ebene liegend zueinander ausgerichtet sind und der Blechmaterialstreifen (3) so zwischen den beiden Schalungsteilen (1, 2) angeordnet ist, dass er im wesentlichen senkrecht zu der Ebene der Schalungsteile (1, 2) ausgerichtet ist und dabei eine erste Oberfläche (3a) des Blechmaterialstreifens dem ersten Schalungsteil (1) und ein zweite Oberfläche (3b) des Blechmaterialstreifens dem zweiten Schalungsteil (2) zugewandt ist und der Blechmaterialstreifen (3) beidseitig über die Ebene der Schalungsteile (1, 2) hinausragt,  dadurch gekennzeichnet, dass der Blechmaterialstreifen (3) an seiner ersten Oberfläche (3a) zumindest abschnittsweise wenigstens ein erstes Befestigungselement (4a) zur Befestigung des ersten Schalungsteils (1) und an seiner zweiten Oberfläche (3b) zumindest abschnittsweise wenigstens ein zweites Befestigungselement (4b) zur Befestigung des zweiten Schalungsteils (2) aufweist...
Patent DE-202009010833-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Aufbereitung und thermischen Behandlung von Abprodukten und Abfällen
IPC: C10J3/26
Filed: 2009-08-11
Abstract: Anordnung zur Aufbereitung und thermischen Behandlung von Abprodukten und Abfällen (Anordnung zur Durchführung des Thermolyse-Spalt-Verfahren) umfassend Materialaufbereitungsvorrichtungen (5), einen Trockenturm (1), einen Thermolysereaktor (2), einen Bewegt-Bett-Vergaser (3), Gasreinigungs- und Abkühlungsvorrichtungen (6) und einen Gasmotor (7), wobei diese einzelnen Vorrichtungen (1, 2, 3, 5 und 6) durch Übertragungsvorrichtungen (4) miteinander verbunden sind und im Betriebszustand der Anordnung Koks sowie Synthesegas über die Übertragungsvorrichtungen (4) gemeinsam als einheitlicher und stabiler Prozess- sowie Stoffstrom führbar sind, die Arbeitstemperatur der Anordnung in Temperaturzonen durch eine Wärmerückführung kontinuierlich konstant halten wird und die Übertragungsvorrichtungen (4) zwischen den einzelnen Vorrichtungen (1, 2, 3, 5 und 6) der Anordnung diese gegen Rückströmung absichern.
Patent DE-202009011782-U1 (DE)
Title: Synchronring eines Schaltgetriebes
IPC: F16D23/02
Filed: 2009-08-31
Abstract: Synchronring eines Schaltgetriebes (12), mit  einem Reibabschnitt (34), über den der Synchronring (10) im eingebauten Zustand mit einem Gangrad (36) des Schaltgetriebes (12) koppelbar ist,  einer ersten Mitnehmergeometrie (14), die sich im Betrieb des Schaltgetriebes (12) mit einem Synchronkörper (16) des Schaltgetriebes (12) in Eingriff befindet,  und einer zweiten Mitnehmergeometrie (40), die sich im eingebauten Zustand mit einem optionalen weiteren Synchronring (42) in Eingriff befindet.
Patent DE-202009012781-U1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
IPC: G07C9/00
Filed: 2009-09-23
Abstract: Bedienvorrichtung (1) für eine mehrfache Anzahl von Toren (3, 4, 5, 6), Türen oder dergleichen mit einer Vorrichtung (2) zum Authentifizieren eines Zutrittsberechtigen, vorzugsweise mittels einem biometrischen Merkmales des Benutzers, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Vorrichtung (2) zur Authentifizierung eine Eingabevorrichtung (7) für eine Anwahl eines bestimmten Tores (3, 4, 5, 6) einer Tür oder dergleichen vorhanden ist.
Patent DE-202009014098-U1 (DE)
Title: Behälter zum Darbieten und Verpacken von Füllgut
IPC: B65D79/00
Filed: 2009-10-19
Abstract: Behälter (10) zum Darbieten und Verpacken von Füllgut, umfassend:  – ein Statorteil (12);  – ein relativ zum Statorteil (12) drehbar gelagertes Rotorteil (14);  – einen Drehantrieb (18), mit welchem das Rotorteil (14) relativ zu dem Statorteil (12) drehantreibbar ist;  wobei von dem Statorteil (12) und dem Rotorteil (14) wenigstens eines als Füllgut aufnehmendes Behälterteil ausgeführt ist, oder wenigstens eines ein auf ein Füllgut aufnehmendes Behälterteil aufsetzbares Deckelteil (16) bildet, oder zu einem solchen gehört.
Patent DE-202009014512-U1 (DE)
Title: Befestigungseinheit
IPC: A47F7/18
Filed: 2009-09-25
Abstract: Befestigungseinheit zur lösbaren, hängenden Befestigung eines Gegenstandes, insbesondere einer flächigen Materialstücks (8), in einem Gehäuse (12a, 12b), einem Möbelstück, einem Raum oder dgl.  – mit einem in einer in dem Gehäuse (12a, 12b), dem Möbelstück oder dem Raum montierten Gleitschiene (13, 13') bewegbaren Gleitschemel (2) und  – mit einem Haltebügel (7) zur hängenden Aufnahme der Materialstücks (8),  – wobei der Gleitschemel (2) Aufnahmemittel (5) umfasst, in welchen der Haltebügel (7) im Wesentlichen parallel zur Gleitrichtung teleskopartig ausziehbar ist,  – wobei eine mechanische Sperre (11) vorgesehen ist, nach deren Überwindung der Haltebügel (7) aus den Aufnahmemitteln (5) entnehmbar ist.
Patent DE-202009015383-U1 (DE)
Title: Richtrahmen
IPC: E01B37/00
Filed: 2009-11-13
Abstract: Richtrahmen für die Monatage von Schienen (22) eines Gleises (21) in jeweils einer Schienenaufnahme (24, 25) eines Schienentragkörpers (23),  mit einem Querträger (28), der die Schienenaufnahmen (24, 25) in seiner Gebrauchslage quer zu deren Verlaufsrichtung überspannt, und an dessen beiden Endbereichen (66) jeweils eine Stützeinrichtung (65) befestigt ist, die zum Abstützen des Richtrahmens (20) auf der Außenfläche (68) des Schienentragkörpers (23) dient,  mit am Querträger (28) angeordneten Schienenzangen (29) zum Tragen jeweils einer der Schienen (22), wobei jede der Schienenzangen (29) eine Ausrichtachse (42) vorgibt, die die Lage der Längsmittelebene einer durch die Schienenzange (29) getragenen Schiene (22) bestimmt,  und wobei die Schienenzangen (29) jeweils ein Winkeleinstellmittel (48) aufweisen, das zur Einstellung der Winkellage der Ausrichtachse (42) gegenüber der Querträgerlängsachse (41) dient.
Patent DE-202009016740-U1 (DE)
Title: Druckerhöhungsstruktur für Schaufelrad
IPC: F04D29/32
Filed: 2009-12-03
Abstract: Druckerhöhungsstruktur für Ventilator,  ein Schaufelrad (1), das eine Radnabe (11) und eine Vielzahl von Schaufeln (12) um die Radnabe (11) aufweist, wobei in der Radnabe (11) eine Radachse (13) vorgesehen ist,  einen Rahmen (2), der eine Achsbüchse (21) und mindestens ein Lager (22) aufweist, wobei das Lager (22) in der Achsbüchse (21) angeordnet ist und ein Mittelloch (221) besitzt, durch das die Radachse (13) geführt ist,  einen Stator (3), der eine Vielzahl von Siliziumstahlblechen (31) und mindestens eine Grundplatte (32) aufweist und um die Achsebüchse (21) gelegt ist, und   eine erste Druckerhöhungszone (4), die an dem Magnet (14) oder der Grundplatte (32) des Stators (3) angebracht ist.
Patent DE-202009018128-U1 (DE)
Title: Winkelprofil
IPC: E04D13/17
Filed: 2009-06-10
Abstract: Winkelprofil aus Kunststoff mit einer zwischen zwei Schenkeln (20, 22) gebildeten Eckkante, wobei  – die Schenkel (20, 22) in einem veränderlichen Winkel zueinander positionierbar sind,  – zwischen den beiden Schenkeln (20, 22) eine einzelne Biegesicke (30) ausgebildet ist, welche einen Bodenbereich (31) und zwei Seitenbereiche (32) aufweist,  – das Winkelprofil (10) eine bandartige Grundform aufweist, bei welcher die beiden Schenkel (20, 22) gleichgerichtet zueinander angeordnet sind,  – zum Bilden einer gewinkelten Einbauform die beiden Schenkel (20, 22) entlang der Biegesicke (30) zueinander abwinkelbar sind, wobei die Biegesicke (30) die Eckkante bildet,  – die Biegesicke (30) insgesamt eine Materialverdünnung im Vergleich zu den angrenzenden Schenkeln (20, 22) bildet, wobei der Bodenbereich die geringste Materialstärke aufweist, und  – die Dicke des Winkelprofils (10) in den Seitenbereichen (32) der Biegesicke (30) von dem Bodenbereich (31) bis zu den Schenkeln (20, 22) hin zunimmt,  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-202009018993-U1 (DE)
Title: Kühlmitteladditiv-Versorgungsvorrichtung zum Bereitstellen von Additivflüssigkeiten an einen Kühlmittelkreislauf
IPC: F25B45/00
Filed: 2009-12-08
Abstract: Kühlmitteladditiv-Versorgungsvorrichtung, die Folgendes aufweist: – einen äußeren, unnachgiebigen Behälter; – einen inneren, flexiblen Beutel, der im äußeren, unnachgiebigen Behälter positioniert ist und einen dazwischenliegenden Raum definiert, wobei der innere, flexible Beutel ein Additiv ohne Kühlmittel enthält; – ein Ventil, das in Strömungsverbindung mit dem inneren, flexiblen Beutel steht; – einen Aktuator, der mit dem Ventil wirkverbunden ist und betätigbar ist um das Ventil zu öffnen; sowie – ein Treibmittel, das Druckluft oder ein anderes geeignetes Gas aufweist und das innerhalb des Raums eingeschlossen ist, wobei das Treibmittel so angeordnet ist und der innere, flexible Beutel einen Vorrichtungsdruck aufweist, um einen Fluss des Additivs aus dem inneren, flexiblen Beutel in einen Kühlmittelkreislauf zu ermöglichen, wenn der Aktuator gedrückt ist um das Ventil zu öffnen, so dass das Additiv nicht mit dem Kühlmittel vorvermischt ist bevor das Additiv den inneren, flexiblen Beutel verlässt.
Patent DE-202010000541-U1 (DE)
Title: Anordnung zur unidirektionalen Stabilisierung des Eingangsluftdrucks eines pneumatischen Werkzeugs
IPC: B23Q5/06
Filed: 2010-04-08
Abstract: Anordnung zur unidirektionalen Stabilisierung des Eingangsluftdrucks eines pneumatischen Werkzeugs, umfassend:  – ein Werkzeug (20), das folgendes umfasst:  – einen Körper (21):  – eine Luftkammer (22), die im Körper (21) angeordnet ist;  – einen Lufteingang der ersten Richtung (25), der im Körper (21) angeordnet ist und der mit einer Seite der Luftkammer (22) kommuniziert, um die Hochdruckluft von außen in die Luftkammer (22) einzuleiten;  – einen Lufteingang der zweiten Richtung (24), der im Körper (21), und zwar unabhängig vom Lufteingang der ersten Richtung (25) angeordnet ist und mit der anderen Seite der Luftkammer (22) kommuniziert, um die Hochdruckluft von außen in die Luftkammer (22) einzuleiten; und  – einen Aufnahmeraum (26), der am Körper (21) angeordnet ist und mit dem Lufteingang der ersten Richtung (25) kommuniziert; und  – ein Druckstabilisierungselement (30), das im Aufnahmeraum (26) bedeckt eingebaut ist, um den Fluss der vom Lufteingang der...
Patent DE-202010001758-U1 (DE)
Title: Schneckenseparator
IPC: B30B9/12
Filed: 2010-02-02
Abstract: Schneckenseparator (1) zum Separieren von Feststoffen aus Suspensionen, mit wenigstens einem Gehäuse (2) und wenigstens einem Zulauf (3) für die Suspension, wenigstens einem Ablauf (4) für Flüssigkeit und wenigstens einem Ausgang (5) für die wenigstens teilweise entwässerten Feststoffe, wobei in dem Gehäuse (2) wenigstens ein Filterkorb (6) vorgesehen ist, in dem eine Schnecke (7) drehbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenflügel (8) in einem dem Filterkorb (6) nachgeordneten austauschbaren Verschleißring (9) enden.
Patent DE-202010004711-U1 (DE)
Title: Elektronisches Haushaltszähler-Gehäuse
IPC: G01R11/04
Filed: 2010-04-08
Abstract: Elektronischer Haushaltszähler (eHZ) mit einem etwa quaderförmigen Gehäuse (12),  – dadurch gekennzeichnet, dass  – auf zwei gegenüberliegenden Außenseiten (24, 26) des Gehäuses (12) jeweils eine Greifhilfe vorhanden ist.
Patent DE-202010005745-U1 (DE)
Title: Einbruchsicherung in Kombination als Energiesparriegel
IPC: E05C19/00
Filed: 2010-04-19
Abstract: Einbruchsicherung in Kombination als Energiesparriegel als teleskopierender Querriegel dadurch gekennzeichnet, dass er mit in der Höhe der Rohre (1 + 2) mittig wirkenden Spannelementen (5a), die gegen die Tür- oder Fensterrahmen drücken, versehen ist.
Patent DE-202010006671-U1 (DE)
Title: Einpoliger elektrischer Steckverbinder
IPC: H01R4/24
Filed: 2010-05-10
Abstract: Einpoliger elektrischer Steckverbinder (3) für einen Litzenleiter (4), insbesondere für die Verwendung im Außenbereich, mit einem zentralen elektrischen Kontakt (19), der einen Stift (25) oder eine Buchse aufweist, und mit einem den Kontakt (19) umgebenden Gehäuse (1), wobei der Kontakt (19) zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit dem Litzenleiter (4), dem Stift (25) oder der Buchse gegenüberliegend, einen Schraubdorn (26) zum stirnseitigen Einführen in den Litzenleiter (4) aufweist, der in einen Anschlussraum (23) des Gehäuses (1) hineinragt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Anschlussraum (23) eine topfförmige gummielastische Hülle (20) zur Aufnahme des Litzenleiterendes (21) axial verschiebbar aufgenommen ist, wobei die Bodenseite (22) der Hülle (20) dem Schraubdorn (26) gege6) sich bei in die Hülle (20) eingeführtem Litzenleiterende (21) durch Drehen des Gehäuses (1) gegenüber dem Litzenleiter (4) durch die Bodenseite (22) der Hülle (20) in den Litzenleiter (4) schraubt.
Patent DE-202010010678-U1 (DE)
Title: Feststelleinrichtung für Pflanzgefäß
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-07-27
Abstract: Feststelleinrichtung für Pflanzgefäß bestehend aus einer Platte Teil 1, abgestimmt auf unterschiedliche Grössen der Pflanzgefäße, um diesen einen sicheren Halt auf Balkone, Terrassen und Erdreich zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet:  das der Gewindeflansch Teil 2 in die angespiegelte Seite der Platte Teil 1 eingesetzt, anschliessend Teil 5 über Teil 2 gestülpt aufgestellt und Teil 3 Lochscheibe über den Gewindeflansch auf Teil 5 gelegt, Teil 4 aufgesetzt und festgedreht.
Patent DE-202010014513-U1 (DE)
Title: Klappen- und Türinformationssysteme
IPC: E06B7/28
Filed: 2010-10-20
Abstract: Das Ziel des Klappen- und Türinformationssystem's ist es durch Druck, Schieben oder Drehen Informationen zu geben und/oder zu erhalten auf mechanische, optische oder elektrisch/elektronische/(funk) Übertragungswege. dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Trägerkörper (1) die Tür legt, welcher auf einer mindestens Seite einen Input Druck-Dreh-Schalter (10), Schieber (3), Knopf, Taster hat um auf der anderen Seite ein Output Signal mechanisch, optische, elektronisch, akustisch.
Patent DE-202011000698-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B60K26/02
Filed: 2011-03-28
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Motor (10); mehreren Rädern (12); einer Bremseinrichtung (14) zum Aufbringen einer Bremskraft auf wenigstens eines der Räder (12); einem Fahrpedal (20) zur Steuerung des Motors (10); und einem Bremspedal (22) zum Betätigen der Bremseinrichtung (14); dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrpedal (20) in Fahrzeugquerrichtung (24) verlagerbar ist.