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Patent DE-102016118420-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Festlegung einer individuellen Kraftstoffqualität an Tanksäulen
Inventor: KLÜCKERS JONAS
IPC: G07F13/06
Filed: 2016-09-29
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung (1) zur Festlegung einer individuellen Kraftstoffqualität an Tanksäulen bei der Betankung von Kraftstoffverbrauchern. Die Vorrichtung (1) weist zumindest eine in Form eines flächigen Bedienfeldes ausgebildete Eingabeeinheit (2) für die anteilsmäßige Auswahl einer ersten, einer zweiten und einer dritten Qualitätsstufe (A, B, C) bezogen auf die Herkunft eines vorgegebenen Kraftstoffes auf, wobei das flächige Bedienfeld ein Dreiecksdiagramm für die anteilsmäßige Auswahl der Qualitätsstufen (A, B, C) des Kraftstoffes umfasst und wobei die jeweiligen Anteile der drei Qualitätsstufen (A, B, C) mittels des Dreiecksdiagrammes durch genau einen Eingabevorgang festlegbar sind. Die Vorrichtung (1) weist ferner zumindest eine Rechnereinheit (3) zur Berechnung wenigstens eines mengenbezogenen Abgabepreises der individuellen Kraftstoffqualität und eine Anzeigeeinheit (4) für die Anzeige des mittels der Rechnereinheit (3) berechneten mengenbezogenen Abgabepreises auf. Die Vorrichtung (1) ist ferner dazu ausgebildet, eine Entnahmemenge des Kraftstoffes aus einem Kraftstoffbehälter zu erfassen und weist zumindest eine mit einem Bezahlsystem (6) kommunizierende Übertragungseinheit (5) auf, wobei die Übertragungseinheit (5) dazu ausgebildet ist, zumindest die ausgewählte Kraftstoffqualität, den berechneten mengenbezogenen Abgabepreis der Kraftstoffqualität sowie die Entnahmemenge des Kraftstoffs an das Bezahlsystem (6) zu übertragen.
Patent DE-102016118453-A1 (DE)
Title: Polyrotaxan-umfassende Zusammensetzung und Produkt, das diese enthält
Inventor: NAKAI TAKANORI
IPC: C08L101/12
Filed: 2016-09-29
Abstract: Eine Zusammensetzung umfasst ein Polyrotaxan (A), das Cyclodextrin als ein Ringmolekül und Polyethylenglykol als ein lineares Molekül umfasst, und in dem eine Blockierungsgruppe an beiden Enden des linearen Moleküls angeordnet ist, ein Blockcopolymer (B), das Polysiloxan umfasst, und ein Polymer (C), das kein Polysiloxan umfasst.
Patent DE-102016119729-A1 (DE)
Title: Steuern eines Personenbeförderungsfahrzeugs mit Rundumsichtkamerasystem
Inventor: SHIVAMURTHY SWAROOP KAGGERE
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-10-17
Abstract: Selbstfahrende Personenbeförderungsfahrzeuge sollen in ihrer Umgebung sicherer zurechtkommen. Daher wird ein Kameraerfassungssystem zum Steuern eines Personenbeförderungsfahrzeugs mit einer ersten Kamera (8) zum Gewinnen eines ersten Bildsignals und einer Auswerteeinrichtung zum Detektieren eines Objekts und zum Bereitstellen eines entsprechenden Steuersignals für das Personenbeförderungsfahrzeug (1) bereitgestellt. Mindestens eine zweite Kamera (9) ist zum Gewinnen mindestens eines zweiten Bildsignals in dem Kameraerfassungssystem enthalten. Die erste Kamera (8) und die mindestens eine zweite Kamera (9) sowie die Auswerteeinrichtung sind dazu ausgebildet, anhand der Bildsignale eine Rundumsicht zu erstellen. Schließlich ist die Auswerteeinrichtung auch dazu ausgebildet, das Objekt in der Rundumsicht zu detektieren und davon abhängig das Steuersignal zu erzeugen.
Patent DE-102016120134-A1 (DE)
Title: Isomerisierende Copolymerisation innenständig ungesättigter Fettsäurederivate mit alpha-Olefinen
Inventor: RÜSCH MARK
IPC: C08F220/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Copolymeren aus α-Olefinen und Verbindungen umfassend einen aliphatischen innenständig ungesättigten Rest und eine polare Gruppe in Gegenwart eines Isomerisierungskatalysators und eines Polymerisationskatalysators in einer one-pot-Reaktion. Insbesondere betrifft die Erfindung die Herstellung von Copolymeren aus α-Olefinen und Fettsäurederivaten natürlichen Ursprungs wie zum Beispiel Pflanzenölen.
Patent DE-102016120487-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum verbessern von aufladeansprechverhalten
Inventor: KUECHLER PETER DOUGLAS
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Verbessern des Aufladeansprechverhaltens in einem durch Turbolader aufgeladenen Motor bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren beinhalten, als Reaktion auf einen Tip-Out, der auf einen Tip-In folgt, wenn eine Abgaskatalysatortemperatur innerhalb eines Schwellenwertbereichs liegt, Kraftstoffeinspritzventile zum Motor zu deaktivieren und den Luftstrom zu einer Abgasturbine auf Basis einer verlangten Erhöhung einer Turbinendrehzahl zu vergrößern, um die Turbinendrehzahl auf oder über einer Schwellenwertdrehzahl zu halten.
Patent DE-102016123142-A1 (DE)
Title: Verfahren und Füllmaschine zum Füllen von einseitig offenen Packungen über einen länglichen Düsenschlitz
Inventor: WEILER CHRISTIAN
IPC: B65B55/04
Filed: 2016-11-30
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum Füllen von einseitig offenen Packungen (2), insbesondere Kartonverbundpackungen, mit fließfähigen Produkten, insbesondere Lebensmitteln, in einer Füllmaschine (1). Damit die Packungen einfach, schnell und bei geringem Platzbedarf hinreichend und zuverlässig mit Heißluft, Trocknungsluft und/oder Sterilisierungsmittel beaufschlagt werden können, ist vorgesehen, dass Heißluft, Trocknungsluft und/oder Sterilisationsmittel von oben über wenigstens eine Düse (24,30,36,38,42) in die unter der Düse (24,30,36,38,42) vorbeitransportierten einseitig offenen Packungen (2) eingeleitet wird und dass die Heißluft, die Trocknungsluft und/oder das Sterilisationsmittel aus wenigstens einem sich quer zur Transportrichtung (T) erstreckenden länglichen Düsenschlitz (39,43) in Richtung der Packungen (2) geleitet wird.
Patent DE-102016200485-A1 (DE)
Title: Trennkupplung mit einer Ansteuerlogik zur Schaltung mit Trägheits- und Fliehkraftelementen
Inventor: BOSSERT JOHANNES
IPC: F16D43/16
Filed: 2016-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennkupplung (1) zum lösbaren drehmomentübertragenden Verbinden eines Nebenaggregates mit einer Kurbelwelle (2) einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem zur Befestigung an der Kurbelwelle (2) vorbereiteten Nabenteil (3), einer in Wirkverbindung mit einem Nebenaggregat bringbaren sowie relativ zu dem Nabenteil (3) verdrehbar gelagerten Drehscheibe (4), und einer zwischen dem Nabenteil (3) und der Drehscheibe (4) wirkenden Freilaufeinheit (5), wobei die Freilaufeinheit (5) mehrere erste Sperrelemente (6), die das Nabenteil (3) und die Drehscheibe (4) in einer ersten Relativdrehrichtung zueinander drehfest verbinden oder drehend entkoppeln und mehrere zweite Sperrelemente (7), die das Nabenteil (3) und die Drehscheibe (4) in einer zweiten Relativdrehrichtung zueinander drehfest verbinden oder drehend entkoppeln, aufweist, und wobei die Freilaufeinheit (5) so ausgebildet ist, dass sie in einem Normalbetriebszustand permanent geschlossen ist und die Sperrelemente (6, 7) das Nabenteil (3) mit der Drehscheibe (4) drehfest koppeln, sodass in beide Relativdrehrichtungen ein Drehmoment zwischen dem Nabenteil (3) und der Drehscheibe (4) übertragbar ist, wobei die Freilaufeinheit (5) weiterhin so ausgebildet ist, dass sie aus einem Ruhezustand heraus, in dem zumindest das Nabenteil (3) bei ausgeschalteter Verbrennungskraftmaschine eine Drehzahl kleiner als eine Leerlaufdrehzahl der Verbrennungskraftmaschine aufweist oder stillsteht, öffenbar ist, sodass die Sperrelemente (6, 7) das Nabenteil (3) von der Drehscheibe (4) drehend entkoppeln, sodass in beide Relativdrehrichtungen die Drehscheibe (4) frei zum Nabenteil (3) verdrehbar ist.
Patent DE-102016202069-A1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungselement
Inventor: KENDZIORRA NORBERT
IPC: B60C23/04
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Verbindungselement (8), insbesondere für einen Fahrzeugreifen (1), mit mindestens einem leitfähigen Verbindungsbereich (8.1), wobei das elektrische Verbindungselement (8) derartig in eine in einem elastischen Bereich (1.1) des Fahrzeugreifens (1) ausgebildete Ausnehmung (9) einsetzbar ist, dass mindestens eine in der Ausnehmung (9) positionierte Kontaktierstelle (7) den mindestens einen leitfähigen Verbindungsbereich (8.1) zumindest teilweise flächig berührt zum Ausbilden einer elektrischen Verbindung zwischen der mindestens einen Kontaktierstelle (7) in der Ausnehmung (9) des Fahrzeugreifens (1) und dem Verbindungselement (8). Weiterhin ist vorgesehen, dass das elektrische Verbindungselement (8) aus einem elastischen Material gefertigt ist.
Patent DE-102016205877-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: SERGEEV ANDREY
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine mit Start- und Stoppvorgängen mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelmassenträger (2) mit über den Umfang verteilt an diesem im Fliehkraftfeld des um die Drehachse (d) drehenden Pendelmassenträgers (2) pendelfähig aufgenommenen Pendelmassen (4). Um Geräusche während Start- und Stoppvorgängen zu vermeiden oder zumindest zu verringern, sind die Pendelmassen (4) kraftabhängig mit dem Pendelmassenträger (2) reversibel verbindbar.
Patent DE-102016206653-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Trockensumpfschmiervorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F02B67/04
Filed: 2016-04-20
Abstract: Es wird ein Verbrennungsmotor (11) mit einem eine Wanne (14) aufweisenden Kurbelgehäuse (12), einer Ausgleichswelle (30) und einer Trockensumpfschmiervorrichtung (20) bereitgestellt. Die Trockensumpfschmiervorrichtung (20) umfasst zumindest eine Saugpumpe (22), einen Separator (23), ein Reservoir (24) sowie eine Druckpumpe (27). Erfindungsgemäß ist die Saugpumpe (22) von der Ausgleichswelle (30) angetrieben ist. Zudem wird ein Kraftfahrzeug (10) mit diesem Verbrennungsmotor (11) bereitgestellt.
Patent DE-102016207866-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Sensor und Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Sensors
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/18
Filed: 2016-05-09
Abstract: Mikromechanischer Sensor (200), aufweisend: – ein Substrat (1); – ein in drei Raumrichtungen (x, y, z) sensitives, bewegliches Massenelement (10); – zwei x-Lateralelektroden (20, 21, 22) zum Erfassen von lateraler x-Auslenkung des beweglichen Massenelements (10); – zwei y-Lateralelektroden (30, 31, 32) zum Erfassen von lateraler y-Auslenkung des beweglichen Massenelements (10); – z-Elektroden (33, 34) zum Erfassen einer z-Auslenkung des beweglichen Massenelements (10); wobei – jede Lateralelektrode (20, 21, 22, 30, 31, 32) mittels eines Befestigungselements (40, 50, 60, 70) am Substrat (1) befestigt ist; wobei – die Befestigungselemente (40, 50, 60, 70, 120, 130) aller Elektroden (20, 21, 22, 30, 31, 32, 33, 34) nahe an einem Anbindungselement (13) des beweglichen Massenelements (10) zum Substrat (1) ausgebildet sind.
Patent DE-102016211369-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung und Verfahren zum Verstellen einer Position eines Kombinierers für ein Sichtfeldanzeigegerät
Inventor: HERZOG BERNHARD
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-06-24
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Verstellvorrichtung (100) zum Verstellen einer Position eines Kombinierers (102) für ein Sichtfeldanzeigegerät. Die Verstellvorrichtung (100) umfasst eine Kombiniereraufnahmeeinheit (105) zum Aufnehmen des Kombinierers (102) und eine Schlitteneinheit (110) zum Bewegen der Kombiniereraufnahmeeinheit (105). Die Kombiniereraufnahmeeinheit (105) weist zumindest eine Kombiniererführungsnut (122) zur gleitenden Aufnahme von zumindest einem Schlittenführungsnocken (123) einer Schlitteneinheit (110) auf. Die Schlitteneinheit (110) weist zumindest den einen Schlittenführungsnocken (123) zur gleitenden Aufnahme in die Kombiniererführungsnut (122) auf.
Patent DE-102016211735-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und/oder zur Regelung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor und mit mindestens einer Kupplung
Inventor: SCHAEFER STEPHAN
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder zur Regelung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsmotor und mit mindestens einer Kupplung, wobei ein Motormoment des Antriebsmotors in Abhängigkeit mindestens eines Kupplungsmoments angepasst wird. Bei unterschiedlichen Umgebungstemperaturen werden die Radmomente bei einem Schaltvorgang weitgehend dadurch konstant gehalten, dass das Motormoment in Abhängigkeit mindestens eines Kupplungs-Ist-Moments angepasst wird, wobei ein zur hydraulischen Betätigung der mindestens einen Kupplung verwendeter Kupplungs-Ist-Druck gemessen wird, wobei das mindestens eine Kupplungs-Ist-Moment aus mindestens einem gemessenen Kupplungs-Ist-Druck ermittelt wird.
Patent DE-102016214191-A1 (DE)
Title: Arbeitsgerät
Inventor: KAUTH CHRISTOPH
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Arbeitsgerät (400), das zur Durchführung eines Arbeitsprozesses verwendbar ist und wenigstens einen Handgriff (441, 442) aufweist, und das dazu eingerichtet ist, eine Berührung des Arbeitsgeräts (400) an wenigstens zwei verschiedenen Stellen zu erkennen, von denen wenigstens eine Stelle an dem wenigstens einen Handgriff (441, 442) liegt, wobei das Arbeitsgerät (400) dazu eingerichtet ist, wenigstens eine Funktion des Arbeitsgeräts auszulösen, wenn eine Berührung der wenigstens zwei Stellen durch eine Hand eines Bedieners des Arbeitsgeräts erkannt wird.
Patent DE-102016220533-A1 (DE)
Title: Lenksäule mit Energieabsorptionsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOMIG MARKUS
IPC: B62D1/19
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine Lenksäule für ein Kraftfahrzeug mit einem inneren Mantelrohr (1), das eine Lenkwelle (4) drehbar lagert, und einer äußeren Manteleinheit (2), die mit dem Fahrzeugchassis verbunden ist und in der das innere Mantelrohr (1) in Axialrichtung (3) verschiebbar aufgenommen und fixierbar ist; mit einer wirkungsmäßig zwischen dem Mantelrohr (1) und der Manteleinheit (2) angeordneten Energieabsorptionsvorrichtung (16, 17, 21, 22), in der ein Teil der im Crashfall auftretenden Energie absorbierbar ist, wenn das Mantelrohr (1) gegenüber der Manteleinheit (2) teleskopisch verschoben wird, wird zur Vergrößerung des absorbierten Energiebetrags dadurch verbessert, dass die Energieabsorptionsvorrichtung (16, 17, 21, 22) mindestens zwei auf dem Mantelrohr (1) befestigte Verformungsstreifen (16, 17) aufweist, auf denen jeweils ein mit der Manteleinheit (2) verbundener Deformationsschlitten (21, 22) angeordnet ist, der die äußeren Schmalseiten des jeweiligen Verformungsstreifens (16, 17) umgreift und so fest eingeklemmt, dass er ihn verformt, wenn im Crashfall der Deformationsschlitten (21, 22) auf dem Verformungsstreifen (16, 17) in Axialrichtung (3) verschoben wird.
Patent DE-102016221843-A1 (DE)
Title: Klebesystem aus mehreren Haftklebmasseschichten
Inventor: BEFUSS JULIA
IPC: C09J201/08
Filed: 2016-11-08
Abstract: Es soll ein Klebesystem zur Verfügung gestellt werden, das lagerstabil ist, bei seiner Anwendung ein exaktes Positionieren des Klebstoffs ermöglicht und dessen Vernetzung bereits bei moderaten Temperaturen erreicht werden kann. Zudem sollen damit sehr leistungsstarke, belastbare Verklebungen erhalten werden. Dies gelingt mit einem Kit, das mindestens zwei Haftklebmasseschichten A und B enthält, wobeidie beiden Haftklebmasseschichten A und B unabhängig voneinander jeweils mindestens ein mehrere Carboxygruppen enthaltendes Polymer umfassen;in der Haftklebmasseschicht A ein Teil der Carboxygruppen des diese enthaltenden Polymers durch Reaktion mit einem Aktivator Aaktiviert ist; unddie Haftklebmasseschicht Amindestens einen zur Vernetzungsreaktion mit den Carboxygruppen der diese enthaltenden Polymere der Haftklebmasseschichten A und B geeigneten, in der Haftklebmasseschicht A jedoch nicht wesentlich reaktiven Vernetzer V;die Haftklebmasseschicht Bmindestens einenzur Beschleunigung der Vernetzungsreaktion der Carboxygruppen des diese enthaltenden Polymers der Haftklebmasseschicht B mit dem Vernetzer V,zur Ermöglichung und Beschleunigung der Vernetzungsreaktion der Carboxygruppen des diese enthaltenden Polymers der Haftklebmasseschicht A mit dem Vernetzer Vundzur Vernetzungsreaktion mit den aktivierten Carboxygruppen des diese enthaltenden Polymers der Haftklebmasseschicht A geeigneten Vernetzer Venthält.Gegenstand der Erfindung sind darüber hinaus auch ein Klebeband, das durch Inkontaktbringen der Haftklebmasseschichten des Kits erhältlich ist, und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Klebebandes.
Patent DE-102016222348-A1 (DE)
Title: Anordnung an Dämpfungselementen für ein Fahrzeugrad
Inventor: ZEBIAN MAKRAM
IPC: B60C19/00
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (A) an Dämpfungselementen (8,9) für ein Fahrzeugrad (R) mit Felge (16) und Fahrzeugluftreifen (L), wobei die Dämpfungselemente (8) an einer inneren Radoberfläche (10) angeordnet sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Einsatz an Material für Dämpfungselemente bei gleichzeitig größtmöglicher Geräuschreduzierung zu verringern. Dies wird dadurch erreicht, dass die Anordnung (A) zumindest zwei erste Dämpfungselemente (8) umfasst, dass für die zwei axial äußersten Punkte (12,13) jedes ersten Dämpfungselements (8) gilt, dass sich der eine axial äußerste Punkt (13) über eine sich normal zur axialen Richtung (aR) erstreckende Ebene (14) mit genau einem anderen ersten Dämpfungselement (8) verbinden lässt und dass sich der andere axial äußerste Punkt (12) über eine sich normal zur axialen Richtung erstreckende Ebene (15) mit maximal einem weiteren ersten Dämfpungselement (8) verbinden lässt. Weiter umfasst die Erfindung einen Fahrzeugluftreifen und/oder eine Felge und/oder ein Fahrzeugrad aufweisend eine solche Anordnung.
Patent DE-102017000250-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: MATSUYA JUNKI
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-01-12
Abstract: Offenbart wird eine Wabenstruktur, deren Reinigungsleistung verbessert werden kann, während gleichzeitig eine Erhöhung des Druckabfalls unterbunden wird. Bei der Wabenstruktur 100 ist die Querschnittsform der Zellen 2 sechseckig, sind die Zellen 2 mit offenen Enden in einem Bereich von 1 bis 80% einer Fläche einer ersten Endfläche 11 eines Wabenstrukturkörpers 4 spezifische offene Zellen 2x, bei denen offene veränderliche Abschnitte 15 nur in einem Bereich von 30 mm oder weniger ausgehend von der ersten Endfläche 11 vorliegen, und erfüllen in dem offenen veränderlichen Abschnitt 15 der Durchmesser D2 eines Inkreises, der mit einer Randkante des offenen Endes der Zelle 2 in einer zweiten Endfläche 12 in Kontakt kommt, und der Durchmesser D1 eines Inkreises, der mit einer Randkante des offenen Endes der Zelle 2 in der ersten Endfläche 11 in Kontakt kommt, die Beziehung 1 ≤ |(1 – (D1/D2)) × 100| ≤ 70, und erfüllen der Durchmesser D2 des Inkreises, der mit der Randkante des offenen Endes der Zelle 2 in der zweiten Endfläche 12 in Kontakt kommt, und der Durchmesser D3 eines Inkreises, der mit einer Randkante der Zelle 2 im Querschnitt senkrecht zu der Richtung von der ersten Endfläche 11 zur zweiten Endfläche 12 in Kontakt kommt, die Beziehung 1 ≤ |(1 – (D3/D2)) × 100| ≤ 70.
Patent DE-102017000551-A1 (DE)
Title: Festelleinrichtung zum stufenlosen Einstellen eines Bremshebels sowie Verwendung wenigstens einer Wälzpaarung mit Sperrfunktion dafür
Inventor: SCHNÜTTGEN JAN
IPC: B62K23/06
Filed: 2017-01-18
Abstract: Bremshebel in einer geeigneten Stellung mit ausreichender Bremskraft zu positionieren oder aus dieser Stellung wieder zu lösen kann eine sperrige Bedienung erfordern. Wünschenswert wäre eine intuitive Bedienmöglichkeit und ein möglichst flexibles Einstellen der Bremskraft. Offenbart wird eine Feststelleinrichtung (20) zum stufenlosen Einstellen eines Bremshebels, insbesondere an Handbremshebelarmaturen, speziell an Lenkstangen, wobei eine Druckbrücke (1) in der Art eines einseitig gelagerten Hebels und eine Kurvenscheibe (2) geometrisch miteinander korrespondierend jeweils derart am Bremshebel (5) drehbar lagerbar/gelagert sind, dass der Drehwinkel des Bremshebels (5) damit stufenlos feststellbar ist. Dies erleichtert das Festziehen und Halten in einer beliebigen gewünschten Position und auch das Lösen des Hebels. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung einer Wälzpaarung mit Sperrgetriebefunktion bei einer solchen Feststelleinrichtung.
Patent DE-102017001240-A1 (DE)
Title: Wabenstruktur
Inventor: AOKI TAKASHI
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-02-09
Abstract: Offenbart wird eine Wabenstruktur, die den Druckabfall unterbinden, Möglichkeiten für einen Kontakt zwischen Abgas und einem Katalysator erhöhen und eine geeignete Abgasreinigungsleistung ausüben kann. Eine Wabenstruktur 1 umfasst ein Wabensubstrat 10 mit porösen Trennwänden 4, die mehrere Zellen 3 definieren, die von einer Endfläche 2a zu der anderen Endfläche 2b verlaufen, und Verschlussabschnitte für eine Seite 11, die so ausgebildet sind, dass sie die Zellen 3 in der einen Endfläche 2a gemäß einem vorbestimmten Anordnungsstandard verschließen, wobei die Trennwände 4 Katalysator-imprägnierte Trennwände 12, die in einer ersten Region R1 mit einer vorbestimmten Länge, die von der einen Endfläche 2a, in der die Verschlussabschnitte für eine Seite 11 vorgesehen sind, entlang einer axialen Richtung des Wabensubstrats 10 verläuft, gebildet wurden und durch Imprägnieren der Trennwandinnenabschnitte 4a mit einem Katalysator C gebildet wurden, und Katalysatorschicht-Trennwände 13, die in einer zweiten Region R2 mit einer vorbestimmten Länge, die von der anderen Endfläche 2b entlang der axialen Richtung des Wabensubstrats 10 verläuft, gebildet wurden und Katalysatorschichten 14 aufweisen, die die Trennwandoberflächen 4b mit dem Katalysator C in Form von Schichten beschichten, umfassen.
Patent DE-102017011778-A1 (DE)
Title: Seiten-Fahrzeugkarosseriestruktur für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KIYOSHITA DAISUKE
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-12-19
Abstract: Ein rückwärtiger Rahmen 46, eine Dachseitenschiene 2, ein rückwärtiger Radkasten 20, eine C Säule 4 und eine rückwärtige Aufhängungsgehäuse-Verstärkung 72, welche die C Säule 4 und den rückwärtigen Radkasten 20 miteinander verbindet, werden zur Verfügung gestellt. Hierin weist die rückwärtige Aufhängungsgehäuse-Verstärkung 72 einen ausgeschnittenen Abschnitt 79 auf, welcher konfiguriert ist, um sich schräg nach rückwärts und nach oben an einem rückwärtigen unteren Endabschnitt davon zu erstrecken, wobei der ausgeschnittene Abschnitt 79 nicht mit dem rückwärtigen Radkasten 20 verbunden ist.
Patent DE-102017011779-A1 (DE)
Title: Seiten-Fahrzeugkarosseriestruktur für ein Fahrzeug und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: KIYOSHITA DAISUKE
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-12-19
Abstract: Eine Seiten-Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs umfasst einen rückwärtigen Rahmen 46, eine Dachseitenschiene 2, einen rückwärtigen Radkasten 20, eine C Säule 4 und eine Aufhängungsgehäuse-Verstärkung 70, welche die C Säule und den rückwärtigen Radkasten in einer vertikalen Richtung miteinander verbindet, wobei die Aufhängungsgehäuse-Verstärkung 70 eine vordere Aufhängungsgehäuse-Verstärkung 71, welche sich nach unten von einem unteren Endabschnitt der C Säule entlang einer Erstreckungsrichtung der C Säule erstreckt und an einen oberen Abschnitt des rückwärtigen Radkastens anschließt, und eine hintere Aufhängungsgehäuse-Verstärkung 72 umfasst, welche hinter der vorderen Aufhängungsgehäuse-Verstärkung positioniert ist, sich nach rückwärts und nach unten von einem rückwärtigen Abschnitt der C Säule und/oder einem rückwärtigen Abschnitt der vorderen Aufhängungsgehäuse-Verstärkung erstreckt und an den oberen Abschnitt des rückwärtigen Radkastens anschließt.