baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101356-U1 (DE)
Title: Messsystem zum Bestimmen zumindest eines Rotationsparameters
IPC: G01P3/42
Filed: 2019-03-11
Abstract: Messsystem (1) zum Bestimmen zumindest eines Rotationparameters einer sich drehenden Welle (2), umfassend
 die sich drehende Welle (2),
 eine Codierungseinheit (3), die auf die Welle (2) montiert oder in die Welle (2) integriert vorgesehen ist,
 eine Ausleseeinheit (4) zum Abtasten und Auslesen der Codierungseinheit (3), und
 eine Auswerteeinheit (5) zum Ermitteln des zumindest einen Rotationparameters der Welle (2), wobei die Welle (2) drehbar an zwei Punkten mit jeweils einem Lagersystem (6A, 6B) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagersystem (6A, 6B) zwei in radialer Richtung aufeinander angeordnete Lager (7A, 8A; 7B, 8B) umfasst, wobei zumindest ein Lager (7A, 7B) des Lagersystems (6A, 6B) in dessen Rollverhalten überwacht ist.
Patent DE-202019105931-U1 (DE)
Title: Dose zur Aufnahme einer Flüssigkeit
IPC: B65D25/30
Filed: 2019-10-25
Abstract: Dose (10) zur Aufnahme einer Flüssigkeit, insbesondere eines Getränks, umfassend eine Öffnung (12), ein der Öffnung (12) gegenüberliegend angeordneter Boden (14) und eine sich zwischen der Öffnung (12) und dem Boden (14) erstreckenden Wandung (16), dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung (16) eine tunnelartige Durchführung (20) geformt ist, die sich von einem Ort einer Außenseite (19) der Wandung (16) zu einem gegenüberliegenden Ort der Außenseite (19) der Wandung (16) durch den Innenraum (18) erstreckt.
Patent DE-202019106056-U1 (DE)
Title: Türflügel mit Leuchtprofil
IPC: F21S43/237
Filed: 2019-10-31
Abstract: Türflügel (20), insbesondere für Kraftfahrzeuge und Schienenfahrzeuge, aufweisend eine Hauptschließkante (21), wobei an der Hauptschließkante (21) eine Lichtquelle (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Leuchtprofil (26) an der Hauptschließkante (21) angeordnet und dazu eingerichtet ist, eine Lichtemission der Lichtquelle (30) zu leiten und zu streuen.
Patent DE-202020002814-U1 (DE)
Title: Funktionsschmuck zur Wahrnehmung von radioaktiver und elektromagnetischer Umweltstrahlung
IPC: G01T7/12
Filed: 2020-06-30
Abstract: Funktionsschmuckvorrichtung, welche dazu ausgebildet ist, am Körper getragen zu werden, mit einem Gehäuse (1), welches einen Innenraum ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass eine Elektronikschaltung (30) zur Wahrnehmung und Anzeige radioaktiver und/oder elektromagnetischer Strahlung vorgesehen ist, welche wenigstens eine Photodiode (22) zur Detektion der radioaktiven und/oder elektromagnetischen Strahlung und wenigstens eine Anzeigevorrichtung (21, 25) zur optischen Anzeige und/oder akustischen Anzeige und/oder Vibrationsanzeige (27) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, die durch die wenigstens eine Photodiode (22) detektierte Strahlung unmittelbar und/oder in Echtzeit anzuzeigen.
Patent DE-202020103771-U1 (DE)
Title: Pflegebüstenhalter
IPC: A41C3/00
Filed: 2020-06-30
Abstract: Pflege-Büstenhalter, dadurch gekennzeichnet, umfassend einen Büstenhalterhauptkörper, wobei der Büstenhalterhauptkörper einen linken Schulterträger (1), ein linkes Körbchen (2), ein herzförmiges Tuch, ein rechtes Körbchen (4) und einen rechten Schulterträger (5) umfasst, die von links nach rechts miteinander verbunden sind, wobei die Innenflächen des linken Körbchens (2) und des rechten Körbchens (4) jeweils mit einer Pflegeschicht (6) versehen sind, und der Stoff der Pflegeschicht (6) aus Maulbeerseide besteht.
Patent DE-202020104667-U1 (DE)
Title: Geschoss
IPC: F42B10/28
Filed: 2020-08-12
Abstract: Geschoss (1) mit einem Geschosskörper (10) zum Verschuss aus Waffenläufen, dadurch gekennzeichnet, dass der Geschosskörper (10) mindestens ein Luft-Strömungselement (11) umfasst, welches derart ausgebildet ist, dass der Geschosskörper (10) durch eine rückseitige Luftstrom-Beaufschlagung um seine Längsachse (L) in Rotation versetzt wird.
Patent DE-202020105518-U1 (DE)
Title: Modularisierte Stromübertragungsstruktur
IPC: H01R13/514
Filed: 2020-09-26
Abstract: Eine modularisierte Stromübertragungsstruktur, umfassend:
 einen Stromversorgungsstecker;
 eine Anschlussklemmengruppe, wobei die Anschlussklemmengruppe im Stromversorgungsstecker angeordnet ist und zum Verbinden mit einer Stromversorgungsseite dient;
 eine Stromversorgungsbuchse, wobei die Stromversorgungsbuchse auf einer Seite des Stromversorgungssteckers angeordnet ist;
 mehrere metallische Stromversorgungsverbindungsstücke, wobei die metallischen Stromversorgungsverbindungsstücke in der Stromversorgungsbuchse angeordnet und elektrisch mit der Anschlussklemmengruppe verbunden sind, wobei die metallischen Stromversorgungsverbindungsstücke zum Verbinden mit einer Stromempfangsseite dienen;
 mehrere steckbare Stromversorgungsverbindungsanschlüsse, wobei die steckbaren Stromversorgungsverbindungsanschlüsse an den jeweiligen metallischen Stromversorgungsverbindungsstücken vorgesehen sind, damit die metallischen Stromversorgungsverbindungsstücke über die steckbaren Stromversorgungsverbindungsanschlüsse mit einem Ende der Anschlussklemmengruppe verbindbar sind; und
 mehrere leitende Stromversorgungsverbindungsanschlüsse, wobei die leitenden Stromversorgungsverbindungsanschlüsse an den von den steckbaren Stromversorgungsverbindungsanschlüssen entfernten Enden der metallischen Stromversorgungsverbindungsstücke vorgesehen sind, damit die metallischen Stromversorgungsverbindungsstücke mit der Stromempfangsseite verbindbar sind.
Patent DE-202020106930-U1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
IPC: F16H55/28
Filed: 2020-12-02
Abstract: Lenkvorrichtung, welche aufweist:
 ein Montagegehäuse, das auf einer Seite eines Zahnstangengehäuses ausgebildet ist und mit einem ersten Gewinde versehen ist, das an einer Innenumfangsfläche desselben ausgebildet ist;
 einen Jochkörper, der in dem Montagegehäuse vorgesehen ist und eine in dem Zahnstangengehäuse angeordnete Zahnstange stützt; und
 ein Drückelement, das in dem Montagegehäuse vorgesehen ist, ein zweites Gewinde, das an einer Außenumfangsfläche desselben ausgebildet ist, aufweist und mit dem Montagegehäuse in einem Zustand verbunden ist, in welchem das zweite Gewinde mit dem ersten Gewinde verbunden ist und von dem Jochkörper getrennt ist.
Patent DE-202021001083-U1 (DE)
Title: Klappenvorrichtung für eine Ausnehmung/Durchreiche innerhalb einer Tür
IPC: E06B7/30
Filed: 2021-03-23
Abstract: Klappenvorrichtung (10), insbesondere Kommunikationsklappe, für eine Ausnehmung/Durchreiche innerhalb einer Tür, insbesondere Zellen-, Haftraum- oder Gewahrsamtür, mit
 - einem Klappenrahmen (5), der in der Ausnehmung der Tür befestigbar ist,
 - einen um eine Drehachse (2) von einer Schließstellung in 90° - Öffnungsstellung schwenkbaren Klappenkörper (1),
 - einem am Klappenrahmen (5) angeordneten Schließblech (8),
 - einem im Klappenkörper (1) angeordneten Schließmechanismus zum lösbaren Sichern der Position des Klappenkörpers (1) in Schließstellung am Schließblech (8),
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - beidseitig an der Innenseite des Klappenrahmens (5) jeweils eine erste Anschlagprofileinheit (4) lösbar angeschlossen ist und
 - seitlich überstehende Anschlagvorsprungeinheiten (9.1) unterseitig am Klappenkörper (1) befestigt sind, die in 90° - Öffnungsposition des Klappenkörpers (1) an die ersten mit dem Klappenrahmen (5) verbundenen Anschlagprofileinheiten (4) anschlagen,
 - und/oder die Drehachse (2) innerhalb des Klappenkörpers (1), das heißt von außen nicht zugänglich, verläuft.
Patent DE-202021001665-U1 (DE)
Title: Größenverstellbares, schützendes Kopftuch zum Binden
IPC: A41D23/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Kopftuch (2) zum Binden einer Kopfbedeckung in der Art eines Headwraps am Kopf einer Benutzerin bzw. eines Benutzers, mit
 einem Kopftuchstück (4) aus einem Textilmaterial, und
 einem elastischen Spannelement (6) zum Fixieren des Kopftuchstücks (4) am Kopf der Benutzerin bzw. des Benutzers, das an einer flächigen Seite des Kopftuchstücks (4) vorgesehen und mit dem Kopftuchstück (4) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an dem Kopftuchstück (4) weiterhin ein Haupttunnel (8) gebildet ist, in dem das elastische Spannelement (6) zur Bildung eines Tunnelzugs mindestens teilweise aufgenommen ist, und ein erster Endabschnitt (10) des elastischen Spannelements (6) mit einem gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (12) des elastischen Spannelements (6) direkt oder indirekt verbindbar ist, um den Tunnelzug in einer Schleife zur engen Anlage am Kopf der Benutzerin bzw. des Benutzers anzuordnen.
Patent DE-202021003803-U1 (DE)
Title: 3D Augenperle für Carolina / Texas Rig
IPC: A01K85/00
Filed: 2021-12-17
Abstract: 3D Augenperle, für Carolina Rig / Texas Rig ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine umlaufende Rille 3 (Fig.2 und Fig.3) hat, die mit Durchgangsbohrung (en) der 3D Augenperle verbunden und verrundet ist,
Patent DE-202021004084-U1 (DE)
Title: Angetriebene luftreinigende Atemschutzgeräteanordnung
IPC: A62B7/10
Filed: 2021-07-26
Abstract: Angetriebene luftreinigende Atemschutzgeräteanordnung, die Folgendes aufweist:
 - eine Gebläseeinheit zur Bereitstellung eines angetriebenen Luftstroms, die ein Gebläsegehäuse mit einer Lufteinlassöffnung aufweist;
 - eine Filterpatrone mit einem Filterelement, wobei die Filterpatrone einen Verbindungsbereich aufweist, der so konfiguriert ist, dass er lösbar mit der Lufteinlassöffnung des Gebläsegehäuses verbunden ist;
 - ein Einlassventilelement, das mit der Lufteinlassöffnung des Gebläsegehäuses verbunden ist und zwischen einer offenen Position, in der Luft durch die Lufteinlassöffnung in das Gebläsegehäuse strömen kann, und einer geschlossenen Position, in der die Lufteinlassöffnung luft- und wasserdicht verschlossen ist, überführt werden kann, wobei das Einlassventilelement in Richtung seiner geschlossenen Position vorgespannt ist, wobei das Einlassventilelement einen Einlassventilantrieb zum Überführen des Einlassventilelements zwischen seiner geschlossenen Position und seiner offenen Position aufweist, wobei der Einlassventilantrieb innerhalb der Lufteinlassöffnung derart angeordnet ist, dass der Einlassventilantrieb mittels des Verbindungsbereichs der Filterpatrone bewegbar ist, um das Einlassventilelement in seine offene Position zu überführen, wenn der Verbindungsbereich in die Lufteinlassöffnung eingeführt ist, und wobei der Einlassventilantrieb ein Dichtungselement aufweist, das so angepasst ist, dass es mit dem Verbindungsbereich abdichtend in Eingriff kommt, wenn der Verbindungsbereich in die Lufteinlassöffnung eingeführt ist.
Patent DE-202021004358-U1 (DE)
Title: Im Kunststoffspritzgießverfahren herstellbarer Kinderlaufradrahmen
IPC: B62K19/16
Filed: 2021-02-26
Abstract: Im Kunststoffspritzgießverfahren herstellbarer Kinderlaufradrahmen (210), wenigstens umfassend:- ein Steuerrohr (218) zur Aufnahme einer Vorderradgabel (220) und eines Lenkers (224);- ein Sitzrohr (215) zur Aufnahme einer Sattelstütze (251);- ein das Steuerrohr (218) und das Sitzrohr (215) miteinander verbindendes Hauptrohr (211);- ein Paar von Hinterradstreben (213), die sich jeweils von einem Bereich an oder hinter dem Sitzrohr (215) bis zu einer Hinterradaufnahme (214) erstrecken und eine Hinterradgabel ausbilden, dadurch gekennzeichnet,- dass der Kinderlaufradrahmen (210) als einstückiges KunststoffSpritzgießteil ausgebildet ist, wobei zumindest das Hauptrohr (211) als mittels der Fluidinjektionstechnik hergestelltes Hohlprofil ausgebildet ist;- dass das Hauptrohr (211) in einem Hauptabschnitt (211.1) vom Steuerrohr (218) aus bis zu einem vor dem Sitzrohr (215) liegenden unteren Scheitelpunkt (211.2) abfällt;- dass das Hauptrohr (211) von dem unteren Scheitelpunkt (211.2) aus in einem Nebenabschnitt (211.3) bis zu einem oberen Scheitelpunkt (211.4) ansteigt, von dem aus die Hinterradstreben (213) jeweils bis zur Hinterradaufnahme (214) nach unten abfallen und- dass das Sitzrohr (215) durch den oberen Scheitelpunkt (211.3) geführt ist.
Patent DE-202021100334-U1 (DE)
Title: Schlupfsack
IPC: A47G9/08
Filed: 2021-01-25
Abstract: Schlupfsack (1) mit einer Vorderseite (2) und einer Rückseite (3), sowie einer offener Oberseite (4) und einem Fußraum (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Fußraum (5) derart mittels einer wasserdichten Beschichtung im Inneren des Schlupfsackes (1) ausgestaltet ist, dass ein Durchnässen des Schlupfsackes im Fußraum verhindert wird, wobei der Fußraum (5) ferner derart ausgestaltet ist, dass dieser mittels eines Verstellmechanismus (51) im Schlupfsack (1) höhenverstellbar und/oder herausnehmbar ist.
Patent DE-202021100497-U1 (DE)
Title: Reinigungswerkzeug
IPC: A47L13/10
Filed: 2021-02-02
Abstract: Reinigungswerkzeug, umfassend eine erste Rolle, eine zweite Rolle, eine Hülse und einen Wischer, wobei die erste Rolle drehbar mit der Hülse verbunden ist, die zweite Rolle drehbar mit der Hülse verbunden ist und zwei Enden des Wischers jeweils um die erste Rolle bzw. die zweite Rolle gewickelt sind; wobei das Reinigungswerkzeug ferner einen Bedienungsteil und einen Verbindungsteil umfasst und der Bedienungsteil sich in Axialrichtung der ersten Rolle bewegt, um den Verbindungsteil zum Entriegeln der zweiten Rolle zu steuern, und sich dreht, um die erste Rolle drehend anzutreiben.
Patent DE-202021104680-U1 (DE)
Title: Isolator
IPC: B30B15/34
Filed: 2021-08-31
Abstract: Stützkörper zur gegenseitigen Abstützung zweier im Abstand voneinander angeordneter Abschlussplatten (15, 16) einer Pressenanordnung (32), mit- einem ersten scheibenförmigen Übertragungselement (2) mit einer ersten Kontaktfläche (5) und einer parallel zu der ersten Kontaktfläche (5) angeordneten ersten Stirnfläche (6),- einem koaxial und in Längsachsenrichtung beabstandet zu dem ersten scheibenförmigen Übertragungselement (2) angeordneten zweiten scheibenförmigen Übertragungselement (3) mit einer der ersten Kontaktfläche (5) zugewandten und parallel zu dieser angeordneten zweiten Kontaktfläche (7) und einer parallel zu der zweiten Kontaktfläche (7) angeordneten zweiten Stirnfläche (8) und- einem sich zwischen den Übertragungselementen (2, 3) erstreckenden säulenförmigen Stützelement (4) mit zwei an gegenüberliegenden Enden angeordneten und parallel zueinander ausgerichteten Auflageflächen (9),dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen (9) des Stützelements (4) jeweils an einer der beiden einander zugewandten Kontaktflächen (5, 7) der Übertragungselemente (2, 3) anliegen und die Übertragungselemente (2, 3) einen größeren Durchmesser (DÜ) als das Stützelement (4) aufweisen.
Patent DE-202021106273-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/12
Filed: 2021-11-17
Abstract: Kühlvorrichtung für eine Werkzeugmaschine (1) mit zwei Kühlmittelkreisen (2, 3) und mit an diese Kühlmittelkreise (2, 3) der Werkzeugmaschine (1) angeschlossenen Kühleinrichtungen (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass eine der beiden Kühleinrichtungen (4, 5) einen an den zugehörigen Kühlmittelkreis (2, 3) angeschlossenen, einen Zwischenspeicher für das Kühlmittel (9) des angeschlossenen Kühlmittelkreises (3) bildenden Kühlbehälter (6) umfasst, der einen mit einem Kältemittel eines Kühlers (10) beaufschlagbaren Wärmetauscher (8) für das Kühlmittel (9) im Kühlbehälter (6) aufnimmt, und dass die andere Kühleinrichtung (4) einen vom Kühlmittel (9) im Kühlbehälter (6) beaufschlagbaren, ebenfalls im Kühlbehälter (6) angeordneten Wärmetauscher (7) aufweist.
Patent DE-202022000548-U1 (DE)
Title: Flächen- und/oder Körperbeaufschlagung zur Vegetationskontrolle
IPC: E01H11/00
Filed: 2022-03-03
Abstract: Vorrichtung (1) zur Flächen- und/oder Körperbeaufschlagung mit zumindest einer Ausgabeeinrichtung (2) für ein mit einer Komponente in Richtung einer zu bearbeitenden Fläche oder eines zu bearbeitenden Körpers, etwa einer Straße, eines Bahndamms, einer Wandung, eines Randstreifens, eines Ackers oder eines Bauwerks, ausbringbares Liquid (3), insbesondere eine Flüssigkeit, wobei dem Liquid (3) eine Erhitzungseinrichtung (5) zu seiner Erhitzung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) zumindest ein Werkzeug (7;8;9) zur mechanischen Vegetationsbearbeitung umfaßt.
Patent DE-202022102237-U1 (DE)
Title: Patientenlagerungsvorrichtung mit einem Patiententisch sowie eine Magnetresonanzvorrichtung mit der Patientenlagerungsvorrichtung
IPC: H01R24/00
Filed: 2022-04-26
Abstract: Patientenlagerungsvorrichtung mit einem Patiententisch, der zu einem Einfahren eines Patienten in einen Patientenaufnahmebereich einer Magnetresonanzvorrichtung ausgebildet ist, wobei der Patiententisch vier Steckkontakte, die zu einem Anschluss von Zubehöreinheiten ausgebildet sind, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass drei der vier Steckkontakte an einem Kopfende des Patiententischs und einer der vier Steckkontakte in Längsrichtung des Patiententischs in einer hinteren Hälfte des Patiententischs angeordnet ist.
Patent DE-202022105770-U1 (DE)
Title: Halbleiterschutzschalter
IPC: H03K17/687
Filed: 2022-10-12
Abstract: Halbleiter-Leistungsschalter, der Folgendes umfasst:
 eine erste Schalteinheit mit:
 einem ersten Schalter, der so konfiguriert ist, dass er mit einem ersten Anschluss verbunden werden kann;
 einem zweiten Schalter, der mit dem ersten Schalter verbunden und so konfiguriert ist, dass er mit einem zweiten Anschluss verbunden werden kann;
 einem dritten Schalter, der mit dem zweiten Schalter verbunden und so konfiguriert ist, dass er mit dem zweiten Anschluss verbunden werden kann;
 einem vierten Schalter, der mit dem ersten Schalter verbunden und so konfiguriert ist, dass er mit dem ersten Anschluss verbunden werden kann; und
 einem fünften Schalter, der eine Verbindung des ersten Schalters und des zweiten Schalters mit der Verbindung des dritten Schalters und des vierten Schalters verbindet.
Patent DE-202023000054-U1 (DE)
Title: Verpackungen vierer Typen aus Kordstoff, Leinenstoff, Baumwollstoff, Teppich- oder Mantelstoff verschiedener Farben mit Verzierungen wie Silber- und Goldlitzen, Federn, Motiven, Fransen, Samtband und/oder Kordeln für Flaschen aller Art
IPC: B65D85/30
Filed: 2023-01-09
Abstract: Das Gebrauchsmuster ist gekennzeichnet dadurch, dass vier ähnliche Typen an Verpackungen für Flaschen aus verschiedenen Stoffen wie Kordstoff (3), Leinenstoff (14), Baumwollstoff (6), Teppich- oder Mantelstoff (12) mit Verzierungen wie Silber- und Goldlitzen (1), Federn (2), Farbe bzw. Motiven (15), Fransen (9,10), Samtband (11) und/oder Kordeln (5) miteinander vernäht und/oder verklebt werden. Die Stoffe bestimmter Maße, unterschiedlicher Farben, werden vernäht oder verklebt und durch oben genannte Verzierungen ausgestattet, mit dem Zweck Verpackungen für Flaschen aller Art zu generieren.
Patent DE-202023001799-U1 (DE)
Title: Variable Tischleuchte
IPC: F21S6/00
Filed: 2023-08-16
Abstract: Variable Tischleuchte (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchte (3) eine Steck Vorbereitung (1) für mindestens ein Füßchen (2) hat.
Patent DE-202023101191-U1 (DE)
Title: Leitungsmontagevorrichtung und elektrisch ertüchtigte Glasbaugruppe
IPC: H02G3/30
Filed: 2023-03-13
Abstract: Leitungsmontagevorrichtung (30; 130) zum Befestigen eines Abschnitts von mindestens einer Leitung an einem Stück Glas (22), wobei die Leitungsmontagevorrichtung Folgendes umfasst:
 einen Leitungseingriffsabschnitt (30a; 130a); und
 einen Positionierungsabschnitt (30b; 130b), der von dem Leitungseingriffsabschnitt (30a; 130a) ausgeht und so aufgebaut ist, dass er eine Kante des Stücks Glas (22) berührt, um den Leitungseingriffsabschnitt (30a; 130a) in einem vorbestimmten Abstand von der Kante des Stücks Glas (22) zu positionieren.
Patent DE-202023103031-U1 (DE)
Title: Einstellwerkzeug für die Zentrierung eines Windkraftgenerators
IPC: F03D13/10
Filed: 2023-06-01
Abstract: Einstellwerkzeug für die Zentrierung eines Windkraftgenerators, dadurch gekennzeichnet, dass es umfasst:
 eine Positionierungsstruktur (100), die eine Bodenscheibe (101) umfasst, wobei auf der Bodenscheibe (101) zwei Säulen (102) symmetrisch angeordnet sind, und wobei die beiden Säulen (102) jeweils mit einer Gleitschiene (103) im Inneren versehen sind, und wobei die beiden Enden der Säule (102) jeweils mit einem ersten Gewindeloch (102a) versehen sind, das zu dem Inneren der Gleitschiene (103) führt, und wobei die ersten Gewindelöcher (102a) jeweils mit der Begrenzungsschraube (104) verschraubt ist, und wobei zwischen den beiden Säulen (102) ein Positionierungsblock (105) angeordnet ist, an dem ein Gleitblock (105a) angeordnet ist, und wobei der Gleitblock (105a) mit der Gleitschiene (103) verschiebbar verbunden ist.
Patent DE-212018000069-U1 (DE)
Title: Drehmechanismus eines Kindersicherheitssitzes
IPC: B60N2/28
Filed: 2018-12-18
Abstract: Drehmechanismus eines Kindersicherheitssitzes, umfassend einen Sitzsockel (1) und einen Sitzkörper (2), der auf dem Sitzsockel (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Bodenfläche des Sitzkörpers (2) eine Drehplatte (3) vorgesehen ist, die in Umfangsrichtung an der Bodenfläche des Sitzkörpers (2) beschränkt ist, wobei der Sitzkörper (2) durch die Drehplatte (3) am Sitzsockel (1) angeordnet ist, wobei die Drehplatte (3) relativ zu dem Sitzsockel (1) in horizontaler Richtung um 360 Grad gedreht werden kann, wobei zugleich eine selektive Positionierungsstruktur zwischen dem Sitzsockel (1) und der Drehplatte (3) vorgesehen ist, wobei die selektive Positionierungsstruktur den Sitzkörper (2) relativ zum Sitzsockel (1) in vier Richtungen von vorne, hinten, links und rechts positionieren kann.
Patent DE-212018000381-U1 (DE)
Title: Werkzeug-Klemmvorrichtung für eine Werkzeugmaschine und Werkzeugmaschine
IPC: F15B15/10
Filed: 2018-12-21
Abstract: Werkzeug-Klemmvorrichtung für eine Werkzeugmaschine (10), eingerichtet zur klemmenden Fixierung eines Werkzeugs (20, 30), mit einer auf ein Werkzeug (20, 30) gerichteten Klemmrichtung (K), mit
 einem im Wesentlichen senkrecht zu der Klemmrichtung (K) verlaufenden Fluidraum (216; 506) mit mindestens einer Öffnung in Klemmrichtung (K),
 mindestens einem druckbeaufschlagbaren, flachen Aktuator (220; 520), welcher die mindestens eine Öffnung (218; 510) abdichtend verschließt, und
 einem in Klemmrichtung (K) vor dem Aktuator (220; 520) angeordneten und in Klemmrichtung (K) beweglichen Klemmelement (210; 512), das durch den Aktuator (220; 520) betätigbar ist.
Patent DE-212020000761-U1 (DE)
Title: Büstenhalter vom Erinnerungstyp
IPC: A41C3/12
Filed: 2020-01-07
Abstract: Büstenhalter vom Erinnerungstyp, umfassend einen Büstenhalterkörper, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Büstenhalterkörper eine Erinnerungsschicht angeordnet ist, die eine Zugkraft erzeugen kann, wenn eine Körperhaltung nicht korrekt ist.
Patent DE-212021000397-U1 (DE)
Title: Artikel als persönliche Schutzmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2021-06-15
Abstract: Ein Artikel, umfassend:
 a. eine Gesichtsmaske, wobei die Gesichtsmaske eine Innenfläche umfasst,
 b. ein Gesicht eines Gesichtsmaskenträgers, wobei die Innenfläche auf das Gesicht des Trägers ausgerichtet ist,
 c. eine Blase, die eine Hülle, einen Hüllenoberflächenbereich, ein Hülleninnenvolumen und ein mobiles Material umfasst,
 d. wobei das Hülleninnenvolumen mit dem beweglichen Material gefüllt ist, wobei die Menge des beweglichen Materials kleiner oder gleich dem Hülleninnenvolumen ist, so dass im Wesentlichen kein Druck auf die Hülle ausgeübt wird, um zu bewirken, dass sich die Hülle wesentlich dehnt oder dehnt unter elastischer Spannung, oder die Hüllfläche wesentlich vergrößern,
 e. eine Blasenkonfiguration, wobei eine oder mehrere der Blasen an dem Gesichtsmaskeninneren (DEP:) angebracht und ungefähr neben dem Gesichtsmaskenumfang positioniert sind, und
 f. wobei die Blasenkonfiguration ein Mittel bereitstellt, um den Durchgang von Material zwischen der Gesichtsmaske und dem Gesicht des Trägers zu verringern.