baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10343871-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Anfahrvorganges in Fahrzeugen und Steuer- und/oder Regelsystem zur Steuerung des Anfahrvorganges in Fahrzeugen
Inventor: OBERHAUSER MATHIAS
IPC: F16D48/08
Filed: 2003-09-23
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Anfahrvorganges in Fahrzeugen, umfassend einen
Antriebsstrang mit einer Antriebsmaschine und mindestens einer mit
dieser wenigstens indirekt koppelbaren Getriebebaueinheit, welche
mindestens eine Leistungsübertragungseinheit
aufweist, umfassend eine hydrodynamische Kupplung und eine dieser
zugeordnete schaltbare Kupplung, wobei hydrodynamische Kupplung
und schaltbare Kupplung parallel angeordnet sind und mindestens
parallel schaltbar sind; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.1
bei welchem bei Vorgabe des Fahrerwunsches oder Vorliegen eines
Signals zur Einstellung und/oder Änderung eines Fahrzustandes
die Antriebsmaschine zur Abgabe der in Abhängigkeit von der an den Rädern zur
Einstellung des gewünschten
Fahrzustandes bereitzustellenden Leistung angesteuert wird, wobei
der Zeitpunkt des Beginns der Ansteuerung der Antriebsmaschine mit
t 0  bezeichnet wird;  1.2 bei welchem
gleichzeitig oder mit geringem zeitlichen Versatz zur Ansteuerung
der Antriebsmaschine in Abhängigkeit
der aktuellen zu einem Zeitpunkt t am Abtrieb anliegenden Last oder
eine diese wenigstens mittelbar charakterisierende Größe die Leistungsaufnahme
der hydrodynamischen Kupplung gesteuert wird, wobei zur...
Patent DE-10345580-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Wärme und Strom
Inventor: HOETGER MICHAEL
IPC: F01K27/02
Filed: 2003-09-29
Granted: 2015-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Wärme und Strom mittels eines Dampfkraftprozesses (10, 110) mit externer Verbrennung enthaltend (a) einen Brenner (18; 118) zur Erzeugung eines emissionsarmen heißen Rauchgases; (b) einen Dampferzeuger (22; 122) zur Übertragung von Wärme aus dem heißen Rauchgas auf ein Arbeitsmittel; (c) eine Hochdruckpumpe (26; 126) zum Umpumpen des Arbeitsmittels innerhalb des Dampfkreisprozesses; (d) eine Expansionsmaschine (34; 133, 134) zur Entspannung des Arbeitsmittels unter Arbeitsleistung; (e) einen Generator (38; 138) zur Erzeugung von elektrischem Strom; und (f) einen Kondensator (50; 150) zur Kondensation des entspannten Arbeitsmittels; dadurch gekennzeichnet, dass (g) Mittel (68, 70; 168, 170) zur Ermittlung des Wärme- und/oder Strombedarfs vorgesehen sind und (h) die Temperatur, der Druck und der Massenstrom des Arbeitsmediums und die Leistung der Expansionsmaschine elektrisch steuerbar sind, so dass eine bedarfsangepasste, variable Wärmeauskopplung auf verschiedenen Temperaturniveaus ermöglicht wird.
Patent DE-10358730-B4 (DE)
Title: Kommunikationsgerät
Inventor: ZECHLIN OLIVER
IPC: H04M1/72436
Filed: 2003-12-15
Granted: 2013-03-14
Abstract: Kommunikationsgerät  – mit zumindest einer Taste, die mit einer Vielzahl von Zeichen belegt ist,  – mit einer Anzeigeeinrichtung zur Anzeige von Zeichen, und  – mit einer Prozessoreinrichtung, die derart eingerichtet ist,  – dass den Zeichen, mit denen die Taste belegt ist, jeweils eine Anzahl von Tastenbetätigungen zugeordnet ist,  – dass das Zeichen auf der Anzeigeeinrichtung dargestellt wird, das der Anzahl der vorgenommenen Tastenbetätigungen entspricht,  – dass ein angezeigtes Zeichen als eingegeben gilt, wenn nach der letzten Tastenbetätigung, auf der die Anzeige des Zeichens basiert, eine vorgegebene Bestätigungs-Zeitdauer abgelaufen ist, und  – dass die vorgegebene Bestätigungs-Zeitdauer automatisch an ein Nutzerverhalten angepasst wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Bestätigungs-Zeitdauer verkürzt wird, wenn die gemessene Zeitdauer zwischen zwei Tastenbetätigungen einer Taste kürzer als die aktuell geltende Bestätigungs-Zeitdauer ist.
Patent DE-10392760-B4 (DE)
Title: SAW-Sensoreinrichtung unter Verwendung einer akustischen Schlitzwelle, die entlang einem Schlitz läuft und zugehöriges Verfahren
Inventor: CHEREDNICK VALENTIN
IPC: G01L9/00
Filed: 2003-06-09
Granted: 2013-07-18
Abstract: SAW-Sensoreinrichtung, die folgendes aufweist:  ein piezoelektrisches Medium (203);  eine über dem piezoelektrischen Medium (203) angeordnete dünne Membran (205);  einen Eingangs-IDT (Interdigitaltransducer) (201), gebildet an einem ersten Abschnitt auf dem piezoelektrischen Medium (203), zum Wandeln eines elektrischen Eingangssignals in die akustische Oberflächenwelle; und  einen Ausgangs-IDT (Interdigitaltransducer) (202), gebildet an einem zweiten Abschnitt gegenüber dem Eingangs-IDT (201) auf dem piezoelektrischen Medium (203), zum Aufnehmen der sich ausgebreiteten akustischen Oberflächenwelle und zum Wandeln der akustischen Oberflächenwelle in ein elektrisches Signal,  wobei ein schmaler Schlitz (204) zwischen dem piezoelektrischen Medium (203) und der dünnen Membran (205) ausgebildet ist, und  wobei, wenn ein externer Druck auf die dünne Membran (205) übertragen wird, eine Breite des schmalen Schlitzes (204) variiert wird.
Patent DE-19549796-B4 (DE)
Title: Pipe coupling for vehicle cooling system - uses pipes with ends having integral coupling pieces enclosed by jointed locking case
Inventor: YOSHIDA SATOHISA
IPC: F16L37/12
Filed: 1995-04-03
Granted: 2007-04-26
Abstract: The pipe coupling system uses an insertion coupling piece (11) provided at one end of a pipe (10). A receiver coupling piece (21) is provided at the end of a second pipe (20) such that one pipe end can be fitted inside the other. The coupling pieces are formed concentrically and as one piece with the ends of their respective pipes. A jointed case (1) which incorporates fastening parts (30,40) prevents the pipes from coming apart.
Patent DE-19616405-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung des Aufstellens einer Tandemachse
Inventor: AUER ERNST
IPC: B60G5/00
Filed: 1996-04-24
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur Verhinderung des Aufstellens von Rädern (38) einer vierrädrigen Antriebstandemachse
eines Fahrzeuges oder einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine, die
einen Fahrzeugrahmen (10) und auf beiden Seiten eine um die Achse
(26) der Momenteneinleitung schwenkbare Gehäusewippe (30) aufweist, wobei
in der Gehäusewippe
(30) das eingeleitete Moment mechanisch auf die an den Enden der
Gehäusewippe
(30) angeordneten Räder
(38) verteilt wird, wobei ein dem Antriebsmoment in Größe und Richtung
proportionaler Hydraulikdruck zumindest einen Kolben (44) mit einer
ersten Wirkfläche
und einem ersten Durchmesser D 1  in zumindest
einem Hydraulikzylinder (42) beaufschlagt und eine Kolbenstange (48)
des Kolbens (44) eine zweite Wirkfläche mit einem zweiten Durchmesser
D 2  aufweist, wobei der Zylinder (42) und
die Kolbenstange (48) zwischen dem Fahrzeugrahmen (10) und einem
Punkt (50) auf der Gehäusewippe
(30) angeordnet sind und die Wirkungslinie der von dem Kolben (44)
auf die Gehäusewippe
(30) ausgeübten
Kraft sich im Abstand a zur Achse (26) der Momenteneinleitung befindet,...
Patent DE-19630744-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Rolläden
Inventor: KNOBLAUCH-MAYER WERNER
IPC: E06B9/174
Filed: 1996-07-30
Granted: 2005-08-25
Abstract: Lagervorrichtung
(10) für
die Wickelwelle eines Rollladens, die auf einem oberen Rahmenschenkel
(12) eines Fensterrahmens (14) aufmontierbar ist, mit zwei im Abstand
voneinander angeordneten Lagerböcken
(16, 18), zwischen denen eine teleskopierbare, einen Wellenantrieb
(22) tragende Rollladenwelle (20) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Wellenantrieb (22) innerhalb der beiden Lagerböcke (16,
18) angeordnet und in Längsrichtung
der Wickelwelle über
einen Seitenschenkel (13) des. Fensterrahmens (14) hinaus verlagerbar
ist, wobei einer der beiden Lagerböcke (1b, 18) in Längsrichtung
der Wickelwelle verschiebbar und in einer Endlage festlegbar ist.
Patent DE-19649454-B4 (DE)
Title: Platine für integrierte elektronische Schaltungen und Verfahren zur Herstellung einer Platine
Inventor: BOETTGER DIETMAR
IPC: H05K1/05
Filed: 1996-11-28
Granted: 2005-11-17
Abstract: Platine
für integrierte
elektronische Schaltungen mit:  – einer Trägerplatte aus Metall, die im
Bereich zumindest einer ihrer Oberflächen eine Oxidschicht aufweist,
und  – zumindest
einer Leiterplatte in Form einer vergleichsweise dünnen Folie
oder Karte, die mittels eines Haftmittels an der mit der Oxidschicht
versehenen Oberfläche
der Trägerplatte
angebracht ist,  – wobei
die Oxidschicht derart geschwächt
ist, dass die Leiterplatte entlang der Oxidschicht mit vergleichsweise
geringer Festigkeit mit wenig Kraftaufwand von der Trägerplatte abtrennbar
ist.
Patent DE-19655231-B4 (DE)
Title: Dieselmotor-Steuervorrichtung mit einer Abgasregeleinrichtung
Inventor: ITOYAMA HIROYUKI
IPC: G06Q30/06
Filed: 1996-07-12
Granted: 2012-04-26
Abstract: Dieselmotor-Steuervorrichtung mit einer Kraftfahrzeug-Abgasregeleinrichtung, mit einem Abgasrückführungsventil (9), das in einer Abgasrückführungsvorrichtung (10) zum Rückleiten eines Teils des Abgases durch einen Verbrennungsmotor (5) angeordnet ist, einer Motorbetriebszustand-Erfassungseinrichtung zum Erfassen von Betriebszuständen des Verbrennungsmotors (5), wobei die Betriebszustände wenigstens eine einer Motorlast entsprechende Kraftstoffeinspritzmenge (Qsol) einschließen, einer Ansaugdruck-Erfassungseinrichtung (35) zum Erfassen eines Ansaugdrucks (Pm), einer Soll-Abgasrückführungsrate-Berechnungseinrichtung zum Berechnen einer Soll-Abgasrückführungsrate (Tlift) direkt basierend auf dem Ansaugdruck (Pm) sowie den Motorbetriebszuständen, und einer Abgasrückführungs-Steuereinrichtung zum Einstellen einer Öffnung des Abgasrückführungsventils (9) zu der Soll-Abgasrückführungsrate (Tlift) hin, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zum Berechnen eines Motorlastäquivalenzwertes (Qfe = Qsol/Pm) durch Dividieren der Motorlast (Qsol) durch den erfassten Ansaugdruck (Pm), wobei die Soll-Abgasrückführungsrate-Berechnungseinrichtung die Soll-Abgasrückführungsrate (Tlift) basierend auf dem berechneten Motorlastäquivalenzwert (Qfe = Qsol/Pm) aus einem Kennfeld ermittelt, bei dem die Soll-Abgasrückführungsrate (Tlift) sich verringert, wenn der Motorlastäquivalenzwert (Qfe = Qsol/Pm) ansteigt.
Patent DE-19716085-B4 (DE)
Title: Filter, insbesondere für Kraftstoffe von Verbrennungsmotoren
Inventor: BRIEDEN THOMAS
IPC: B01D35/01
Filed: 1997-04-17
Granted: 2007-02-15
Abstract: Filter,
insbesondere für
Kraftstoffe, mit einem stehenden, oben durch einen Deckel (2) verschließbaren Filtergehäuse (1),
bei dem  a) vorhanden sind ein schmutzseitiger Zulaufkanal (15),
ein reinseitiger Ablaufkanal (16) und ein Rücklaufkanal (14),  b) in
seinem Inneren ein Deckel (2) einen insgesamt einsetz- und herausnehmbaren
Filtereinsatz (4) hält,  c)
der Filtereinsatz (4) ein Ringfilterelement (6) und einen, dieses
haltenden Träger
(7) aufweist und mit Dichtmitteln (18) und Verschlussmitteln (17)
zusammenwirkt,  d) die Dichtmittel (18) einen Innenraum (20)
im Filtereinsatz (4) gegenüber
dem Gehäuseinneren
(3) abdichten,  e) die Verschlussmittel (17) den Rücklaufkanal
(14) gegenüber
dem Innenraum (20) des Filtereinsatzes (4) verschließen, wenn
der Filtereinsatz (4) in das Gehäuse
(1) eingebracht ist,  f) der Träger (7) ein im oberen Bereich
des Filtereinsatzes (4) beginnendes, sich im Innenraum (20) des
Filtereinsatzes (4) axial nach unten erstreckendes Rohr (12) aufweist,  g)
das Rohr (12) das Gehäuseinnere
(3) mit...
Patent DE-19716836-B4 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher, insbesondere Verdampfer für Klimatisierungskreislauf
Inventor: CHEVALLIER CHRISTOPHE
IPC: F28F3/00
Filed: 1997-04-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Wärmetauscher
für den
Wärmetausch
zwischen einem ersten Medium und einem zweiten Medium, umfassend
eine Vielzahl von tiefgezogenen Platten (10), die paarweise gestapelt
sind, so dass die Platten (10) ein und desselben Paars zueinander
gerichtete Austiefungen aufweisen und an ihrem Umfang (14) dicht
miteinander verbunden sind, um eine Umlaufkammer für das erste
Medium zu begrenzen, wobei die Kammern durch Öffnungen (20, 22) der Platten
(10) miteinander in Verbindung stehen und wobei die Plattenpaare
(10) zwischen ihnen liegende Umlaufdurchgänge (28) für das zweite Medium begrenzen,
in denen gewellte Einsätze
(30) angeordnet sind, wobei jede Platte (10) eine als „Plattenfuß" bezeichnete umgebogene
Kante (32) umfaßt,
die sich senkrecht zur Platte auf der ihrer Austiefung gegenüberliegenden
Seite erstreckt und die an einer entsprechenden umgebogenen Kante
(32) einer benachbarten Platte zur Anlage kommen kann, dadurch gekennzeichnet,
dass die umgebogene Kante (32) an ihrem der Austiefung gegenüberüberliegenden
Rand Auszahnungen (34, 36) enthält,
die in die Auszahnungen...
Patent DE-19726059-B4 (DE)
Title: Schalldämpfer für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SATO SHIGERU
IPC: F01N3/34
Filed: 1997-06-19
Granted: 2004-04-08
Abstract: Schalldämpfer für einen Verbrennungsmotor, umfassend eine Expansionskammer (31, 32) mit einem Abgaseinlaß (27), ein doppelwandig ausgebildetes Gehäuse, welches eine Innenschale (41, 42) und eine Außenschale (36, 37) aufweist, die zur Bildung eines Zwischenraums (Sa, Sb) mit Abstand von der Innenschale (41, 42) angeordnet ist, wobei die Innenschale (42) Ausblaslöcher (61, 62, 63, 64) zum Leiten von Abgas aus der Expansionskammer (32) in den Zwischenraum (Sb) und die Außenschale (37) eine Auslaßöffnung (37A) zum Abgeben des Abgases aus dem Zwischenraum (Sb) in die Umgebung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausblaslöcher (61, 62, 63, 64) haubenartige Abgasauslaßabschnitte (42A, 42B, 42C, 42D) bilden.
Patent DE-19746448-B4 (DE)
Title: DRAM-Zelle mit einem vertikalen Kanal, welche auf einer isolierenden Schicht gebildet ist, sowie ein Herstellungsverfahren für diese DRAM-Zelle
Inventor: KOH YO HWAN
IPC: H01L27/105
Filed: 1997-10-21
Granted: 2006-03-09
Abstract: Ein
Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements mit einer Mehrzahl
von Speicherzellen in einer Matrixfeldanordnung, in welchem jede
Speicherzelle einen Transistor und eine Kapazität aufweist und der Transistor
einen vertikalen Kanal umfaßt,
mit den Schritten:  (a) Bilden einer Mehrzahl von Sourcebereichen
(3) auf einem ersten Halbleiterwafer (1), wobei jeder Sourcebereich (3)
von einer Isolationsschicht (2) umgeben ist,  (b) Bilden einer
Mehrzahl zylindrischer Ladungsspeicherelektroden (4), wobei jede
zylindrische Ladungsspeicherelektrode (4) Seitenflächen, einen
oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt umfaßt, und
der obere Abschnitt der zylindrischen Speicherelektrode an einen
entsprechenden Sourcebereich (3) gekoppelt ist,  (c) Bilden
einer dielektrischen Schicht (5) über den Seitenflächen und
der unteren Fläche
jeder zylindrischen Ladungsspeicherelektrode (4),  (d) Bilden
einer Platten-Elektrode (6), die eine gesamte Fläche der dielektrischen Schicht
(5) für
jede zylindrische Speicherelektrode (4) umgibt,  (e) Bilden
einer ersten Isolationsschicht (7) auf der Platten-Elektrode (6)
nach einem Glätten
der Oberfläche
der Platten-Elektrode...
Patent DE-19750024-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Anbaufehlers eines Geberrades und Verfahren zur Steuerung der Kraftstoffzumessung einer Brennkraftmaschine
Inventor: LOOF HOLGER
IPC: G01B21/22
Filed: 1997-11-12
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln eines Anbaufehlers eines mit einer ersten Welle (170)
verbundenen Geberrades (150), gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Ermittlung
der Ist-Differenz zwischen einer Winkelstellung wenigstens einer
Markierung (152) des Geberrades (150) und einer Winkelstellung wenigstens
einer Markierung (111, 112) eines mit einer zweiten Welle verbundenen
Referenzgeberrades (110),  Vergleich der Ist-Differenz der Winkelstellungen
mit einer Soll-Differenz,  Speicherung der Abweichung zwischen
Ist-Differenz und Soll-Differenz als Anbaufehler des Geberrades
(150),  wobei der Motor wenigstens ein Mal mit dem Geberrad (150)
und dem Referenzgeberrad (110) gemeinsam laufen muss, damit in einem
nächsten
Schritt eine Korrelierung von Anbaulagen des Geberrads (150) und
des Referenzgeberrads (110) durchgeführt und gespeichert werden
kann,  Umschalten von einem Referenzgeberrad-Geber-System (110,
120) auf ein Geberrad-Geber-System (150, 160) bei Ausfall einer
von dem als Referenzgeberrad (110) ableitbaren Information, wobei
Anbautoleranzen des Geberrads (150) als zusätzlicher Offset in einen Einspritzbeginn
eingerechnet und zur Gewährleistung
einer genauen Motorsteuerung...
Patent DE-19780908-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Fremdzündungsmotor mit innerer Verbrennung und Direkteinspritzung
Inventor: TAMURA HIROKI
IPC: F02B23/10
Filed: 1997-08-27
Granted: 2006-07-06
Abstract: Steuervorrichtung
(70) für
einen Fremdzündungsmotor
mit innerer Verbrennung und Direkteinspritzung, der ein Kraftstoff-Einspritzventil
(4) zum Einspritzen von Kraftstoff direkt in einen Verbrennungsraum (5)
des Fremdzündungsmotors
aufweist, wobei die Steuervorrichtung (70) dazu vorgesehen ist,
einen Steuermodus des Motors gemäß einem
Motorbetriebszustand zwischen einer Kompressionshub-Einspritz-Modus-Steuerung,
bei der Kraftstoff hauptsächlich
während
eines Kompressionshubs eingespritzt wird, um eine Schichtverbrennung
zu erreichen, und einer Ansaughub-Einspritz-Modus-Steuerung, bei
der Kraftstoff hauptsächlich
während
eines Ansaughubs eingespritzt wird, um eine Verbrennung mit gleichmäßigem Gemisch
zu erreichen, zu schalten, wobei die Steuervorrichtung (70) folgendes
umfasst:  ein Mittel (S12) zur Einstellung eines Ziellastwerts
(P e , P eo ) gemäß eines
Motorbetriebszustands (Q a , θ th , N e ) des Fahrzeugs,
wobei der Motorbetriebszustand (Q a , θ th , N c ) mindestens
einen Steuervorgang des Fahrers des Fahrzeugs widerspiegelt;  ein
Mittel (S34, S36, S38) zum Umschalten zwischen der Kompressionshub-Einspritz-Modus-Steuerung und
der Ansaughub-Einspritz-Modus-Steuerung auf der Grundlage mindestens
des Ziellastwerts (P e , P eo );  ein
Mittel (S28, S30) zum Erfassen eines Zustandsparameterwerts (K K ,...
Patent DE-19801016-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verbinden von zwei Haltebändern einer Atemschutzmaske
Inventor: MUKAIYAMA ETSUJI
IPC: A62B18/02
Filed: 1998-01-14
Granted: 2005-07-28
Abstract: Vorrichtung
zum Verbinden von zwei Haltebändern
(3, 3') mit einer durch eine dünne
Platte gebildeten Platine (1), wobei das eine Halteband (3) an einem Endbereich
der Platine festlegbar ist und wobei das andere Halteband (3') an
einer zugeordneten Hakeneinrichtung der Platine einhängbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass bei einer die zwei Haltebänder (3,
3') enthaltenden Maske (2) die Platine (1) elastisch ausgebildet
ist und die dem zweiten Halteband (3') zugeordnete Hakeneinrichtung
der Platine (1) zur Anpassung an unterschiedliche Haltebandabstände eine
Hakenanordnung mit mehreren, hintereinander angeordneten Hakenelementen
(4) aufweist.
Patent DE-19823050-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Kupplung und/oder eines Getriebes
Inventor: BERGER REINHARD
IPC: F16H63/46
Filed: 1998-05-22
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verfahren
zum Lernen charakteristischer Orte (72, 74, 76) der Betätigungsgeometrie
(40) eines automatisierten Schaltgetriebes, wobei die Betätigungsgeometrie
(40) eine Wahlgasse (44) und mehrere, zueinander beabstandete, zu
der Wahlgasse (44) etwa senkrechte Schaltgassen (46, 48, 50, SG1,
SG2, SG3, SG4, SG5, SGR) enthält,
innerhalb derer ein Schaltglied (2) bewegbar ist, welches von einer
Aktuatoreinrichtung (4, 6) unter Steuerung einer lernenden Programmsteuerung (12)
in zwei Koordinatenrichtungen (W, S) bewegbar ist, wobei die Bewegung
des Betätigungsgliedes
in jede der beiden Koordinatenrichtungen (W, S) von einem Sensor (14,
16) erfasst wird, dessen Ausgangssignale der Programmsteuerung (12)
als Ortssignale zugeführt
werden und in der Programmsteuerung (12) erkannt wird, wenn das
Betätigungsglied
charakteristische Orte (72, 74, 76) der Betätigungsgeometrie (40) erreicht,
wobei in einer Speichereinrichtung (12b) der Programmsteuerung (12) die
jeweiligen Ortssignale den charakteristischen Orten (72, 74, 76)
zugeordnet werden, wobei von der Programmsteuerung (12) das Erreichen
von innerhalb und außerhalb der
Wahlgasse (44) liegender charakteristischer...
Patent DE-19848733-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Notentriegelung einer Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Automatik-Getriebe
Inventor: GIERER GEORG
IPC: F16H61/22
Filed: 1998-10-22
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zur Notentriegelung einer Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
mit einer Abschleppvorrichtung (2), einem Automatik-Getriebe (1),
bei dem mittels einer Fahrstufen-Wähleinrichtung wenigstens eine
Fahr-, Neutral- und Parkstellung vorgegeben wird, und bei dem mit
Einlegen der Parkstellung eine im Automatik-Getriebe (1) integrierte
Parksperre aktiviert und über eine
Entriegelungseinrichtung (10) deaktiviert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Parksperre bei eingelegter Parkstellung über eine
externe Entriegelungseinrichtung (10) gelöst werden kann, wobei die Entriegelung über eine Abschleppvorrichtung
(2), welche in Wirkverbindung (3) mit der Parksperre steht, aktiviert
wird.
Patent DE-19911734-B4 (DE)
Title: Quantitative In-Vivo-Spektroskopie unter Verwendung von Überabtastung, Wasserlinienbezugnahme und Anpassung an Vorkenntnisse
Inventor: HURD RALPH EUGENE
IPC: G01N24/08
Filed: 1999-03-16
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren der Magnetresonanzspektroskopie einer Substanz mit den Schritten:  a) Einbringen eines Objektes in ein Magnetfeld,  b) Erzeugen und Refokussieren einer transversalen Magnetisierung, um Echosignale zu einer Echozeit TE zu erzeugen,  c) schrittweises Inkrementieren von TE zum Erhalten eines 2D-Datensatzes, wobei eine F1-Bandbreite verwendet wird, die für eine Überabtastung störender Wasserseitenbänder ausreicht, die in einen spektralen Bereich von Interesse fallen, und  d) Verarbeiten des Datensatzes, um chemische Verschiebungsfrequenzen und J-Kopplungsfrequenzen entlang einer F2-Achse und J-Kopplungsfrequenzen entlang einer F1-Achse zu erhalten.
Patent DE-19926433-B4 (DE)
Title: Lastgenerator für eine Vermittlungsanlage
Inventor: ROESSLER GEORG DR
IPC: H04L12/931
Filed: 1999-06-10
Granted: 2014-01-23
Abstract: Lastgenerator für eine Vermittlungsanlage (15), wobei die Vermittlungsanlage eine Mehrzahl von Systemschnittstellenschaltungen, an die Endgeräte oder Leitungen anschließbar sind, und die eingerichtet sind, um Daten von den Leitungen oder Endgeräten nach einem gegebenen Protokoll zu empfangen oder an diese zu senden, und eine Zentraleinheit (11) umfaßt, die mit den Systemschnittstellenschaltungen nach einem zweiten Protokoll kommuniziert, wobei der Lastgenerator eine Steuereinheit (2), die Lastereignisse erzeugt, und wenigstens eine Generatorschnittstellenschaltung (8) zum Übermitteln der Lastereignisse an die Vermittlungsanlage umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Generatorschnittstellenschaltung (8) eingerichtet ist, um anstelle einer Systemschnittstellenschaltung in die Vermittlungsanlage eingesetzt zu werden und mit der Zentraleinheit (11) nach dem zweiten Protokoll zu kommunizieren, und daß die Generatorschnittstellenschaltung (8) eingerichtet ist, um der Zentraleinheit (11) das Vorhandensein einer Mehrzahl von Systemschnittstellenschaltungen vorzuspiegeln, und über eine Mehrzahl von Systemschnittstellenschaltungsadressen durch die Zentraleinheit (11) ansprechbar ist.