baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012016345-A1 (DE)
Title: Spektrometer und Verfahren zum Betreiben eines Spektrometers
Inventor: DAU SEBASTIAN
IPC: G01J3/02
Filed: 2012-08-16
Abstract: Bekannte Spektrometer (1) umfassen eine Eintrittsöffnung (3) für zu analysierendes Licht (P), einem dispersiven Element (5) zur räumlich-spektralen Aufspaltung von durch die Eintrittsöffnung eintretendem Licht, einem ortsauflösenden Detektor (6) zur wellenlängenabhängigen Wandlung von derart aufgespaltetem Licht (S) in elektrische Signale (Ui) und einer Steuereinheit (7) zur Verarbeitung der elektrischen Signale (Ui). Aus den Messwerten wird im Zuge einer Weiterverarbeitung anhand vorgegebener Parameter, beispielsweise Referenzgrößen, ein Wert einer Probeneigenschaft am Messort ermittelt und visuell dargestellt und/oder zur späteren Auswertung gespeichert. Die Speicherung erfolgt typischerweise in Echtzeit, also unmittelbar nach Ende der Ermittlung des Wertes der Probeneigenschaft. Diese bekannte Vorgehensweise hat den Nachteil, dass die Auswertungsergebnisse von den bei der Weiterverarbeitung der elektrischen Größe vorgegebenen Parametern abhängen. Ein verbessertes Spektrometer soll Auswertungen mit unterschiedlichen Weiterverarbeitungs-Parametern ermöglichen. Die Steuereinheit (7) ist zu diesem Zweck eingerichtet, Werte der elektrischen Signale (Ui) zu ermitteln und zusammen mit einem Zeitwert digital in einer elektronischen Datenbankstruktur (8) zu speichern. Dadurch kann die Weiterverarbeitung der Rohdaten zu einer Probeneigenschaft aufgeschoben und bei Bedarf mit unterschiedlichen Parametern ausgeführt werden. Ebenso kann die Auswertung der Probeneigenschaft mit unterschiedlichen Parametern durchgeführt werden.
Patent DE-102012018325-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für ein bildgebendes Fahrerassistenzsystem mit adaptiver Umsichtdarstellung
Inventor: BEUSCHEL RALF
IPC: B60R1/00
Filed: 2012-09-15
Abstract: Verfahren für ein bildgebendes Fahrerassistenzsystem zur Abbildung von im Umgebungsbereich von Land-, Wasser oder Luftfahrzeugen angeordneten Objekten, insbesondere an einem Kraftfahrzeug, bei dem am Fahrzeug mindestens zwei Kameras (1–4) zur Erzeugung einer im Innenraum oder Außenraum des Fahrzeuges darstellbaren Umsicht angeordnet sind, und der Blickwinkel benachbart angeordneter Kameras (1–4) im Umgebungsbereich des Fahrzeuges sich mindestens teilweise überschneidet und dort mindestens einen Überlappungsbereich (66) ausbildet, wobei zur Erzeugung der Umsichtdarstellung ein oder mehrere Kamerabilder der Kameras (1–4) entsprechend ihrer Aufnahmeposition am Fahrzeug auf einer virtuellen Projektionsfläche (20) angeordnet werden, die als Teil eines virtuellen dreidimensionaler Raumkörpers (67) das Fahrzeug an mindestens zwei Seiten mit Abstand umgibt, und zur Erreichung einer annähernd verdeckungsfreien Umsichtfunktion von Objekten (46, 47, 48) im Überlappungsbereich (66) der Kameras (1–4) eine dynamische Anpassung der Zusammenfügung der Kamerabilder auf der Projektionsfläche (20) durch die mathematische Verschiebung der virtuellen Projektionsfläche (20') dergestalt erfolgt, dass das Objekt (46, 47, 48) annähernd in der Ebene der virtuellen Projektionsfläche (20, 20') abgebildet wird.
Patent DE-102012018806-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Steuern eines variablen Ventilsteuermechanismus in einem Verbrennungsmotor
Inventor: MIKAWA KENTARO
IPC: F01L1/34
Filed: 2012-09-24
Abstract: Eine Ventilsteuerung wird an einer Position so nahe wie möglich an einem Sollwert gehalten, während Steuerungsfehler der Ventilsteuerung unterdrückt werden, auch wenn sich eine Kurbelwelle (120) in umgekehrter Richtung dreht. In einem Verbrennungsmotor (101), der die Ventilsteuerung durch einen variablen Ventilsteuerungsmechanismus (113) (einen elektrischen VTC), der durch einen Elektromotor (12) angetrieben wird, steuert, wird eine Einlassventilsteuerung nach einer Ausgabe eines Motorstoppbefehls gesteuert, so dass: wenn sich der Motor (101) in Vorwärtsrichtung dreht, wird eine reale Ventilsteuerung (ein realer VTC-Winkel θr), der durch einen Sensor erfasst wird, auf eine Soll-Ventilsteuerung (ein VTC-Sollwinkel θtrg), die für den Startzeitpunkt vorauseilt, konvergiert; und wenn sich der Motor (101) in Rückwärtsrichtung dreht, wird eine Stellgröße des elektrischen VTC (113) festgelegt, so dass der reale VTC-Winkel θr bei dem realen VTC-Winkel θr, der unmittelbar vor der Erfassung der Umkehrdrehung erfasst wird, gehalten wird.
Patent DE-102012023097-A1 (DE)
Title: Side diaphragm for opened vehicle roof, has pivoting device provided to pivot initial swinging movement of side diaphragm main portion with respect to lid in cover position, when lid is lowered from ventilation position
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/00
Filed: 2012-11-27
Abstract: The diaphragm (13) has a roof-side swivel bearing extended along a side diaphragm main portion for closing a lateral opening between a lid (3) raised over the vehicle roof and the adjacent vehicle roof. A pivoting device is provided to pivot initial swinging movement of side diaphragm main portion with respect to the lid in cover position, when the lid is lowered from ventilation position. The roof-side swivel bearing is provided with a curved pivotal axis (15). The pivoting device is guided through roof-mounted deflector. The pivoting device is designed as an operating or pulling element and a control thread (51).
Patent DE-102012105698-A1 (DE)
Title: Externer Zugriff auf IP-basierte Haussteuereinheit in lokalem Netzwerk
Inventor: KRAFT ANDREAS
IPC: H04L12/28
Filed: 2012-06-28
Abstract: Es wird eine Lösung für einen externen Zugriff auf eine in einem IP-basierten lokalen Netzwerk (2) angeordnete Haussteuereinheit (1) vorgestellt. Der Zugriff auf die Haussteuereinheit (1) wird dabei über einen zentralen Server (5) ermöglicht, der in einem öffentlichen Netz (4) angeordnet ist, wobei das lokale Netzwerk (2) mit dem öffentlichen Netz (4) über eine Zugangseinrichtung (3) verbunden ist. Gemäß der hierzu vorgeschlagenen Lösung wird durch die Haussteuereinheit (1) zyklisch über die Zugangseinrichtung (3) und eine über diese bestehende permanente Verbindung in das öffentliche Netz (4) eine Präsenznachricht an den Server (5) des öffentlichen Netzes (4) übermittelt. Diese Präsenznachricht enthält zumindest ein die Hausteuereinheit (1) eindeutig kennzeichnendes Identifikationsmerkmal. Ferner wird durch die Haussteuereinheit zur Übertragung von Statusinformationen und/oder zum Empfang von Befehlen eine Tunnelverbindung zu dem eingangs genannten Server (5) des öffentlichen Netzes aufbaut. Letzteres geschieht wahlweise entweder aufgrund einer über die zur Übertragung der Präsenznachricht bereits bestehende Verbindung übertragenen Verbindungsaufforderung durch den Server (5) oder selbsttätig durch die Haussteuereinrichtung (1).
Patent DE-102012109017-A1 (DE)
Title: Measuring device for determining proportion of paramagnetic gas in gas current, has light paths enveloping tubes, which are arranged between light source and window, and between window and photodetectors
Inventor: GOTTSCHALD JOERG
IPC: G01N27/74
Filed: 2012-09-25
Abstract: The measuring device has a measuring chamber (4) formed from a cell body (3), which is provided with an inlet and an outlet for the gas stream, and a light-transmissive window (7). A light source (35) is provided for generating a light beam directed to a mirror (27), while the reflected light beam is detected by the photodetectors (38). The light paths enveloping the tubes (33,34) are arranged between the light source and the window and between the window and the photodetectors. The inner walls of the tubes are provided with a surface of hard anodized aluminum.
Patent DE-102012109142-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines passiven elektronischen Bauelements, Verfahren zum Herstellen einer optoelektronischen Baugruppe und passives elektronisches Bauelement
Inventor: INGLE ANDREW
IPC: H01L21/82
Filed: 2012-09-27
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Herstellen eines passiven elektronischen Bauelements bereitgestellt. Dabei wird eine erste elektrisch leitfähige Schicht (12) auf einem Substrat (10) ausgebildet. Eine zweite elektrisch leitfähige Schicht (14) wird auf der ersten elektrisch leitfähigen Schicht (12) ausgebildet. In der ersten und zweiten elektrisch leitfähigen Schicht (12, 14) wird ein erster Graben (24) so ausgebildet, dass das Substrat (10) in dem ersten Graben (24) frei gelegt ist, wobei der erste Graben (24) einen ersten Kontaktbereich (16) von einem zweiten Kontaktbereich (18) abgrenzt. Ein Dielektrikum (28) wird derart strukturiert auf die zweite elektrisch leitfähige Schicht (14) in dem ersten Kontaktbereich (16) und zumindest teilweise auf das Substrat (10) in dem ersten Graben (24) aufgebracht, dass das Dielektrikum (28) den ersten Kontaktbereich (16) gegenüber dem zweiten Kontaktbereich (18) elektrisch isoliert. Eine elektrisch leitfähige Elektrodenschicht (38) wird über dem ersten Kontaktbereich (16) auf das Dielektrikum (28) und auf den zweiten Kontaktbereich (18) strukturiert aufgebracht.
Patent DE-102012109830-A1 (DE)
Title: Load lock chamber of a vacuum treatment system useful for treating substrates in continuous process, comprises chamber wall-forming chamber container interconnected to a chamber lid which is intended for substrate transport
Inventor: KRAUSE JOCHEN
IPC: C23C14/56
Filed: 2012-10-16
Abstract: Load lock chamber (1) of a vacuum treatment system for treating substrates in a continuous process, comprises a chamber wall-forming chamber container (2) interconnected to a chamber lid (3) which is intended for substrate transport. The chamber lid has at least one cut (4) having a cut base (5) at a distance from the upper edge. A suction port is provided in the chamber lid.
Patent DE-102012109878-A1 (DE)
Title: Trockner für eine textile Warenbahn
Inventor: BOEHN MARKUS
IPC: F26B13/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trockner für eine textile Warenbahn, umfassend einen Trocknerraum (2) und mit mindestens einer im Trocknerraum (2) angeordneten Trommel (3a), die von der Warenbahn (5) zumindest teilweise umschlungen wird, wobei die Warenbahn (5) von erhitzter Trocknungsluft durchströmt wird, die über einen Innenraum der Trommel (3a) abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Trockner (1) eine separate Zusatzkammer (10) aufweist, über die Frischluft (11) zu- und Abluft (13) abgeführt wird.
Patent DE-102012111731-A1 (DE)
Title: Iris diaphragm for optical device, has holding element and actuating element with multiple aperture blades, where each aperture blade is pivotally mounted by pivot point bearing in holding element
Inventor: ENGEL THOMAS
IPC: G03B9/06
Filed: 2012-12-03
Abstract: The iris diaphragm (10) has a holding element (12) and an actuating element (14) with multiple aperture blades (16), where each aperture blade is pivotally mounted by a pivot point bearing (20) in the holding element. Each aperture blade is mounted by a guiding cam bearing (22) in the actuating element in a sliding manner. the holding element and the actuating element are rotatable relative to each other. The pivot point bearing is formed in a pre-stressed manner. The pivot point bearing is provided by a ball element and a taper receiver. Independent claims are included for the following: (1) an optical device with a regulating unit; and (2) a method for manufacturing a set of aperture blades for an iris diaphragm.
Patent DE-102012201379-A1 (DE)
Title: Touch-sensitive operating unit, particularly for operating medical device, has input screen with sensor, which has two opposing, electrically conductive layers that are electrically separated from each other in ground state
Inventor: HARTLEIB DOMINIK
IPC: G06F3/037
Filed: 2012-01-31
Abstract: The touch-sensitive operating unit has an input screen with a sensor (15), which has two opposing, electrically conductive layers (10,11) that are electrically separated from each other in the ground state. The layers are conductively connected with each other by a contact of the former layer facing the contact by an operator at a contact position with the pressure. The contact is detected by two different measurement processes formed by a resistive contact measurement process and a capacitive contact measurement process respectively. Independent claims are included for the following: (1) a medical device, particularly a medical imaging device with a control unit for executing a safety-relevant action; and (2) a method for operating a medical device with an operating unit.
Patent DE-102012201419-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI SATOSHI
IPC: B23K26/08
Filed: 2012-02-01
Abstract: Eine Laserbearbeitungsvorrichtung umfassend eine Halteeinheit zum Halten eines Werkstücks W, eine Laseranwendungseinrichtung (31) zum Anwenden eines Laserstrahls an das Werkstück (W), das von der Halteeinrichtung gehalten wird, um dadurch das Werkstück (W) mittels Laserbearbeitung zu bearbeiten, eine Zuführeinrichtung zum relativen Zuführen der Halteeinrichtung und der Laseranwendungseinrichtung (3), eine Indiziereinrichtung zum relativen Indizieren der Halteeinrichtung und der Laseranwendungseinrichtung; und eine Steuerungseinrichtung zum Betreiben der Zuführeinrichtung, um relativ zueinander die Halteeinrichtung und die Laserbearbeitungseinrichtung (31) zuzuführen und zum Betreiben der Laseranwendungseinrichtung (31), um den Laserstrahl an das Werkstück (W) anzulegen, das von der Halteeinrichtung gehalten wird, wodurch das Werkstück (W) entlang einer Trennlinie mittels Laserbearbeitung bearbeitet wird. Wenn der Laserstrahl den Rand des Werkstücks (W) überschreitet, wird der Betrieb der Zuführeinrichtung angehalten und die Indiziereinrichtung wird während der Zeit der Verlangsamung, die von dem Zeitpunkt, wenn der Betrieb der Zuführeinrichtung angehalten wird, bis zu dem Zeitpunkt, wenn die relative Zuführung der Halteeinrichtung und der Laserbearbeitungseinrichtung vollständig angehalten wird, benötigt wird, betrieben. Demgemäß kann durch Verwenden der Verlangsamungszeit das Werkstück (W) in einem Zustand eingestellt werden, in dem die Laserbearbeitung der nächsten Trennlinie begonnen werden kann, sodass die Zeit die für den Indizierbetrieb benötigt wird, im Wesentlichen gleich Null gemacht werden kann, wodurch die Produktivität bei der Laserbearbeitung verbessert werden kann.
Patent DE-102012201555-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für ein elektrisches Schaltgerät sowie elektrisches Schaltgerät
Inventor: GRUENWALD JAN
IPC: H01H1/58
Filed: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlusseinrichtung (20) für ein elektrisches Schaltgerät (1), insbesondere einen Niederspannungsleistungsschalter, zum Anschließen einer elektrischen Verbindung an das elektrische Schaltgerät (1), aufweisend eine Klemme (3), eine Befestigungsschraube (5) und eine Klemmschraube (4) mit einem Außengewinde, wobei die Klemme (3) eine Verbindungsöffnung (8) zum Einführen der elektrischen Verbindung, eine Befestigungsöffnung (14), durch die die Befestigungsschraube (5) zum lösbaren Befestigen der Klemme (3) an einem elektrischen Kontakt (2) des elektrischen Schaltgerätes (1) hindurchführbar ist und eine Klemmenbohrung (9) mit einem Innengewinde, durch die die Klemmschraube (4) zum Fixieren der elektrischen Verbindung einschraubbar ist, aufweist, bei dem die Klemmschraube (4) eine Durchgangsbohrung (6) und ein zu der Durchgangsbohrung (6) konzentrisch angeordnetes Sackloch (12), das zur Aufnahme eines Drehwerkzeuges ausgebildet ist, aufweist, wobei das Sackloch (12) die Durchgangsbohrung (6) abdeckt und eine größere Querschnittsfläche als die Durchgangsbohrung (6) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisches Schaltgerät (1) mit zumindest einer derartigen Anschlusseinrichtung (20)
Patent DE-102012202862-A1 (DE)
Title: Radialwellendichtung
Inventor: KREUTZER SIEGMAR
IPC: F16J15/32
Filed: 2012-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radialwellendichtung zur Abdichtung einer Welle (2), die durch eine Gehäusewandöffnung (3) hindurchgeführt ist. Die Dichtung besteht aus mindestens einem membranartigen, ringförmigen ersten Dichtkörper (15) mit einer dichtend an die Welle (2) anlegbaren Dichtlippe (22), einem metallischen, ringförmigen Stützkörper (16), auf den der Dichtkörper (15) aufgezogen ist, sowie einer am Außenumfang des Randbereichs (18) ausgebildeten Zentrierfläche (19). Um die Standzeit der Dichtung zu erhöhen, kann diese von einem dicht in die Gehäusewandöffnung (3) einsetzbaren Adapterteil (6) aus wellenförmig geschwungenem Metallblech umgeben sein. Das Adapterteil (6) weist eine mittige zylindrische Durchgangsöffnung (8) auf, die an ihrem in Druckrichtung hinten liegenden Ende mit einem Absatz (11) versehen ist. Die Zentrierfläche (19) des Stützkörpers (16) weist zu der zylindrischen Durchgangsöffnung (8) des Adapterteils (6) ein Übermaß auf und wird mit Presssitz in diese eingedrückt. Zwischen dem Stützkörper (16) und dem in der Durchgangsöffnung (8) des Adapterteils (6) vorgesehenen Absatz (11) ist ein zweiter membranartiger Dichtkörper (17) angeordnet, der fest zwischen dem Absatz (11) und dem Stützkörper (16) einpressbar ist.
Patent DE-102012206318-A1 (DE)
Title: Friction clutch mounted in crankshaft of internal combustion engine, includes a rotationally driven counter-pressure plate which is axially displaceable by an actuator for axially bracing the friction linings of clutch disc
Inventor: LINDENBAUM TOBIAS
IPC: F16D13/04
Filed: 2012-04-17
Abstract: The friction clutch (1) includes a rotationally driven counter-pressure plate (18), a housing (3) containing the counter pressure plate unit (2), and an actuator (11) which axially displaces the pressure plate for axially bracing the friction linings (20) of a clutch disc (22). The rotation of pressure plate against the rotation direction of counter-pressure plate unit is limited by the actuator unit. Several axial rising ramps (7) are arranged between the counter pressure plate unit and the pressure plate.
Patent DE-102012206501-A1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung für einen Aktuator mit einem Wellgetriebe
Inventor: OKITSU YOSHIFUMI
IPC: G05D3/12
Filed: 2012-04-19
Abstract: Eine Positionierungsvorrichtung für einen Aktuator (3) mit einem Wellgetriebe (2) ist mit einer Sliding-Mode-Steuerung/Regelung ausgestattet, um nichtlineare Eigenschaften des Wellgetriebes (2) zu kompensieren. Die Sliding-Mode-Steuerung/Regelung erzeugt einen Steuer/Regeleingangswert u für ein anzusteuerndes/einzuregelndes Objekt, z. B. einen Motor (1) des Aktuators, basierend auf einem eingegebenen Positionsbefehl θl* und einer eingegebenen Zustandsvariable x, die das anzusteuernde/einzuregelnde Objekt ausdrückt. Das anzusteuernde/einzuregelnde Objekt wird durch eine Zustandsgleichung definiert, die durch die folgende Gleichung ausgedrückt wird: ẋ = Ax + Bu + Eθl* y = Cx;die Schaltflächen des Sliding-Mode-Steuer/Regelsystems werden durch eine Design-Variable S definiert, die durch die folgende Gleichung ausgedrückt wird: S = BTPder Steuer/Regeleingangswert u ist die Summe der Rückkopplungssteuer/regelgröße ul des linearen Zustands und der nichtlinearen Steuer/Regeleingangsgröße unl u = ul + unl = –(SB)–1(SAx + SEθl*) – k(SB)–1 σ|σ| σ = Sx,wobei σ die Umschaltfunktion und k die Umschaltverstärkung ist.
Patent DE-102012206945-A1 (DE)
Title: Antireflection coating system includes high transparent dielectric layers, from which layer with low refractive index is formed with low breaking layer, where the system and adhesion-promoting UV-protective layer is deposited on substrate
Inventor: BERENDT MARKUS
IPC: C23C14/34
Filed: 2012-04-26
Abstract: The antireflection coating system comprises highly transparent dielectric layers, from which a layer with a low refractive index is formed with a low breaking layer, where the system is deposited on a plastic substrate, and the low breaking layer with a high refractive index is upwardly arranged from the substrate considered on the dielectric layers having a high breaking layer. An adhesion-promoting UV-protective layer: is deposited on the substrate and under the high breaking layer; and consists of an inorganic material, which is high transparent in a V(UV)-region. The antireflection coating system comprises highly transparent dielectric layers, from which a layer with a low refractive index is formed with a low breaking layer, where the system is deposited on a plastic substrate, and the low breaking layer with a high refractive index is upwardly arranged from the substrate considered on the dielectric layers having a high breaking layer. An adhesion-promoting UV-protective layer: is deposited on the substrate and under the high breaking layer; and consists of an inorganic material, which is high transparent in a visible-UV-region. The UV-protective layer consists of: a dielectric material or a semiconductive material; and comprises a refraction index, which is present between the refraction index of the low breaking layer and the highly refractive index layer. The high and low refractive index layers are deposited on the substrate. An independent claim is included for a method for depositing an antireflection coating system on a substrate by sputtering.
Patent DE-102012209257-A1 (DE)
Title: High pressure pump for fuel injection system of e.g. internal combustion engine, has sleeve mechanically coupled with piston base of pump piston such that sleeve and pump piston form axial gap between piston base, eccentric cam and plate
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: F02M59/02
Filed: 2012-06-01
Abstract: The pump has a piston base (5) supporting a pump piston (2) that is placed on an eccentric cam and a swash plate that is arranged in a sleeve (6). The sleeve is arranged opposite to the piston base and axially displaced in direction of the eccentric cam and the swash plate, where spring force is applied to a spring (7). The sleeve is mechanically coupled with the piston base of the pump piston such that the sleeve and the pump piston form an axial gap between the piston base, the eccentric cam and the swash plate during intake stroke.
Patent DE-102012209422-A1 (DE)
Title: X-ray device for capturing two or three-dimensional X-ray images of patient in e.g. minimum-invasive interventions, has control device utilizing surface information of X-ray images captured during reconstruction and evaluation processes
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-06-04
Abstract: The X-ray device (1) has an X-ray radiator (3) and an X-ray detector (4) oppositely arranged at a C-arm (2). A terahertz measuring device i.e. three-dimensional terahertz camera, is provided with a terahertz transmitter (11) and a terahertz receiver (12) for determining information that describes a surface (14) of a patient (6) laid on a patient couch (7) of the X-ray device, and registered or registrable with a retainer arrangement. A control device (10) utilizes the surface information of X-ray images captured during reconstruction and evaluation to control an operation of the X-ray device. An independent claim is also included for a method for controlling of the reconstruction and/or evaluation operation of an X-ray device.