baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011053869-B4 (DE)
Title: Riemenspannvorrichtung für einen Riementrieb und Aggregatanordnung mit Riemenspannvorrichtung
Inventor: SCHAUERTE STEFAN
IPC: F16H7/12
Filed: 2011-09-22
Granted: 2020-03-26
Abstract: Riemenspannvorrichtung für einen Riementrieb, wobei der Riementrieb zumindest ein Aggregat (28) mit einem Gehäuse (29), einer Antriebswelle und einer Riemenscheibe (33), sowie einen endlosen Riemen (32) zum Antreiben der Riemenscheibe (33) aufweist, umfassendeinen Grundkörper (3), der mit dem Aggregat (28) fest verbindbar oder fest verbunden ist, wobei der Grundkörper (3) eine Öffnung (18) aufweist, in welche die Antriebswelle (19) oder die Riemenscheibe (33) in montiertem Zustand zumindest teilweise eintaucht, wobei die Öffnung (18) des Grundkörpers (3) einen Innendurchmesser aufweist, der größer ist als der Außendurchmesser der Riemenscheibe (33),genau einem Spannarm (4), der relativ zum Grundkörper (3) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar gelagert und über eine Torsionsfeder (6) gegen den Grundkörper (3) in Umfangsrichtung abgestützt ist, sowieeine Spannrolle (7), die an dem Spannarm (4) um eine Drehachse (B) drehbar gelagert ist und zum Spannen des Riemens (32) dient,wobei die Riemenspannvorrichtung (2) derart gestaltet ist, dass - in montiertem Zustand der Riemenspannvorrichtung (2) an das Aggregat (28) - die Schwenkachse (A) des Spannarms (4) innerhalb des Außendurchmessers der Riemenscheibe (33) des Aggregats (28) angeordnet ist.
Patent DE-102011078997-B4 (DE)
Title: Herstellung von Telefonieverbindungen
Inventor: NOLTE UWE
IPC: H04M11/04
Filed: 2011-07-12
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Telefonieverbindungen zwischen Teilnehmerstationen, die Notrufsäulen entlang einer Autobahn sind, und einer Gegenstelle (4), – bei dem Verbindungsanfragen von den Teilnehmerstationen an eine Vermittlungsstelle (3) übertragen werden und – während einer Telefonieverbindung zwischen einer Teilnehmerstation und der Gegenstelle (4) Sprachsignale (10) und Zusatzsignale (13) einkanalig über einen Audiokanal (14) zwischen der Vermittlungsstelle (3) und der Gegenstelle (4) übertragen werden, – wobei die Zusatzsignale (13) Signalisierungsdaten (11) zu Verbindungsanfragen enthalten, die während der Telefonieverbindung von anderen Teilnehmerstationen eingehen.
Patent DE-102011088082-B4 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät sowie Haushaltsgerät mit einer Tür
Inventor: LEISS JÜRGEN
IPC: F24C15/04
Filed: 2011-12-09
Granted: 2022-03-31
Abstract: Tür (4) für ein Haushaltsgerät (1), mit einer ersten Scheibe (13, 19 bis 21) und einer zweiten Scheibe (13, 19 bis 21), die beabstandet zur ersten Scheibe (13, 19 bis 21) angeordnet ist, und zumindest einem zwischen den Scheiben (13, 19 bis 21) angeordneten Dichtungselement (22 bis 27), wobei das Dichtungselement (22 bis 27) ein längliches Bauteil ist, welches im Querschnitt offen und mit einer nicht-geradlinigen Querschnittkontur (24a) ausgebildet ist, wobei das Dichtungselement (22 bis 27) in zumindest einer Richtung in der Querschnittebene reversibel verformbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (22 bis 27) aus Kunststoff ist, und zumindest ein Filmscharnier (24d, 24e) aufweist, und/oder das Dichtungselement (22 bis 27) als Faltenbalg ausgebildet ist.
Patent DE-102011100318-B4 (DE)
Title: Abstapelvorrichtung zum Gruppieren und Stapeln flacher Gegenstände
Inventor: HERBACH MATHIAS
IPC: B65G59/12
Filed: 2011-05-03
Granted: 2018-10-04
Abstract: Abstapelvorrichtung (1) zum Gruppieren und Stapeln flacher Gegenstände, insbesondere von Blister-Verpackungen (2), mit mindestens einer Zuführungslinie für die Gegenstände, einer Übergabeeinrichtung zum Übergeben der Gegenstände von der Zuführungslinie in einen Stapelschacht (3), in welchem die Gegenstände in einem sich in eine Stapelrichtung (4) erstreckenden Gegenstandsstapel stapelbar sind, und mit einer Fördereinrichtung, mittels welcher jeweils ein eine vorbestimmte Anzahl von Gegenständen aufweisender Abgabestapel (13) aus dem Stapelschacht (3) entnehmbar und zu einer Abgabestelle (14) transportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstapelvorrichtung (1) für jeden Gegenstand des Abgabestapels (13) jeweils eine Schiebeführung mit einem dem Stapelschacht (3) zugewandten Zuführende und einem der Abgabestelle (14) zugewandten Abgabeende aufweist, dass die Schiebeführungen derart ausgestaltet und relativ zu dem Stapelschacht (3) angeordnet sind und der Stapelschacht (3) derart ausgebildet ist, dass der in dem Stapelschacht (3) befindliche Abgabestapel (13) mittels der Fördereinrichtung quer zur Stapelrichtung (4) in die Schiebeführungen einschiebbar und entlang der Schiebeführungen zur Abgabestelle (14) verschiebbar ist, und dass der Verlauf der Schiebeführungen derart gewählt ist, dass die von den Schiebeführungen aufgespannten Flächen, in denen sich die in den Schiebeführungen befindlichen Gegenstände erstrecken, am Abgabeende einen anderen Abstand zueinander haben als am Zuführende.
Patent DE-102011106998-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung sowie Maschinenanordnung mit einer solchen Montagevorrichtung
Inventor: THOMAS STEFAN
IPC: H02K5/26
Filed: 2011-07-09
Granted: 2014-07-17
Abstract: Montagevorrichtung zum ausgerichteten Montieren von elektrischen Maschinen (2) an einer Basis (3), wobei wenigstens drei Vorrichtungselemente (7, 8, 9) vorgesehen sind, von denen ein erstes Vorrichtungselement (7) zur Befestigung der Montagevorrichtung (6) an der Basis (3) und ein zweites Vorrichtungselement (9) zum Befestigen der elektrischen Maschine (2) an der Montagevorrichtung (6) dienen, wobei ein drittes zwischen dem ersten und dem zweiten Vorrichtungselement (7, 9) angeordnetes Vorrichtungselement (8) in und/oder um wenigstens eine Achse (X-Achse, Y-Achse, Z-Achse) relativ zum ersten Vorrichtungselement (7) einstellbar und/oder schwenkbar ist, und wobei das zweite Vorrichtungselement (9) in wenigstens einer Achse (X-Achse) relativ zu dem dritten Vorrichtungselement verstellbar ist, wobei das dritte Vorrichtungselement (8) über eine wenigstens drei räumlich gegeneinander versetzte Verstelleinheiten (17) aufweisende Lageranordnung an dem ersten Vorrichtungselement (7) gehalten ist, und die die wenigstens drei Verstelleinheiten (17) aufweisende Lageranordnung zumindest für ein Schwenken des dritten Vorrichtungselementes (8) und damit auch des zweiten Vorrichtungselementes (9) um eine dritte, vertikale Achse (Z-Achse) sowie um Achsen radial zur dritten Achse (Z-Achse) ausgebildet ist.
Patent DE-102012000879-B4 (DE)
Title: Regalmöbel aus gewickelter Pappe
IPC: A47F5/11
Filed: 2012-01-18
Granted: 2021-11-25
Abstract: Regalmöbel (1) aufgebaut aus- einem Röhrenelement (2), oder aus- mehreren Röhrenelementen (2), welche jeweils einen kreisrunden oder polygonalen Querschnitt aufweisen, wobei- das Röhrenelement (2), oder bei einem aus mehr als einem Röhrenelement (2) aufgebauten Regalmöbel (1) zumindest ein Teil der Röhrenelemente (2), so angeordnet ist, dass das Innere dieser Röhrenelemente (2) jeweils ein aus seitlicher Richtung oder ein von oben zugängliches Regalfach (3) bildet, und- das Röhrenelement (2) aus gewickelter Pappe besteht, oder die Röhrenelemente (2) aus gewickelter Pappe bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass nur der Endabschnitt des Röhrenelements (2) oder nur die Endabschnitte der Röhrenelemente (2), die im Bereich der Regalrückseite liegen, mit einem Trägerelement verbunden sind.
Patent DE-102012001938-B4 (DE)
Title: Karosserievorderbau für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRAUTH WERNER
IPC: B62D25/02
Filed: 2012-02-01
Granted: 2023-05-11
Abstract: Karosserievorderbau für ein Kraftfahrzeug mit Seitenschwellern (13), die bodenseitig den Fußraum im Fahrzeuginnenraum begrenzen, von denen jeder Seitenschweller (13) aus im Querschnitt schalenförmigen Schwellerinnen- und -außenteilen (21, 22) zusammengesetzt ist, die an ihren Profilrändern (25) über in der Fahrzeuglängsrichtung (x) verlaufende Flanschverbindungen (27, 29) miteinander verbunden sind,wobei die Schwellerinnen- und -außenteile (21, 22) zusätzlich mit zumindest einem Zugelement (33) kraftübertragend verbunden sind, das die Flanschverbindungen (27, 29) bei einer unfallbedingten Zug- oder Scherbeanspruchung (Fz) zugentlastet und ein Auseinanderreißen der Flanschverbindungen (27, 29) verhindert,wobei sich an dem Schwellerinnenteil (22) in der Fahrzeugquerrichtung (y) nach innen ein Fahrzeugboden (15) anschließt, der durch ein Fahrzeugbodenblech (41) mit einem zugehörigen Fahrzeuglängsträger (7) gebildet ist,wobei der Fahrzeugboden (15) zur Aussteifung des Fußraums doppelwandig mit dem Fahrzeugbodenblech (41) sowie einem Verstärkungsblechteil (43) ausgebildet ist,wobei das Verstärkungsblechteil (43) mit einer nach oben abgekanteten Randleiste (45) an einer gemeinsamen Verbindungsstelle (39) kraftübertragend mit dem Zugelement (33) sowie dem Schwellerinnenteil (22) in Verbindung ist,und wobei das Verstärkungsblechteil (43) mit einer in der Querrichtung (y) gegenüberliegenden Randleiste (47) kraftübertragend mit dem Fahrzeuglängsträger (7) in Verbindung ist.
Patent DE-102012002284-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Turbinenrotors eines Abgasturboladers sowie Verwendung eines Turbinenrotors
Inventor: HENKER OLIVER
IPC: F02C6/12
Filed: 2012-02-06
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Turbinenrotors (1) eines Abgasturboladers, wobei der Turbinenrotor (1) aus einem Turbinenrad (2) mit einer Nabe (4) und mit von der Nabe (4) ausgehenden Turbinenschaufeln (5) sowie einer Welle (3) besteht, mit den Schritten: – Bereitstellen des Turbinenrads (2) sowie der Welle (3); – Ausbilden einer Schutzschicht durch Aufbringen eines Halogens auf die Oberfläche des Turbinenrads (2) oder Einbringen des Halogens in die Oberfläche des Turbinenrads (2) sowie anschließendes Wärmebehandeln des Turbinenrads (2); und – Verbinden der Welle (3) mit der Nabe (4) des Turbinenrads (2) nach dem Ausbilden der Schutzschicht, wobei nach dem Verbinden die Schutzschicht von einer einem Radrücken (8) gegenüberliegenden Nabenstirnseite (7) der Nabe (4) des Turbinenrads (2) und/oder von einer von der Nabe (4) abgewandten Schaufelstirnseite (17) wenigstens einer der Turbinenschaufeln (5) des Turbinenrads (2) entfernt wird.
Patent DE-102012101781-B4 (DE)
Title: Halterahmen für Sensorvorrichtungen in Fahrzeugen
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: B60R11/00
Filed: 2012-03-02
Granted: 2014-07-10
Abstract: Halterahmen (1) zur Anordnung im Innenraum eines Fahrzeugs an einer Fahrzeugscheibe (9) und zur Anordnung wenigstens einer Sensorvorrichtung (8) in dem Halterahmen (1), umfassend  – Führungsbahnen (4), die an einer Seite (2) des Halterahmens (1) ausgebildet sind, zur Aufnahme von Halteelementen (10), die an der Sensorvorrichtung (8) ausgebildet sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – Einrichtungen (7), die an einer den Führungsbahnen (4) gegenüberliegenden Seite (3) des Halterahmens (1) ausgebildet sind, zur Erzeugung einer mechanischen Kraft (F), die bei der Anordnung der Sensorvorrichtung (8) im Halterahmen (1) im Wesentlichen in Richtung einer Führungsrichtung der Führungsbahnen (4) auf die Sensorvorrichtung (8) wirkt, so dass die Einrichtungen (7) bei der Anordnung der Sensorvorrichtung (8) im Halterahmen (1) eine Führung der Halteelemente (10) in den Führungsbahnen (4) bewirken, wobei die Führungsbahnen (4) derart ausgestaltet sind, dass die Halteelemente (10), bei der Anordnung der Sensorvorrichtung (8) im Halterahmen (1), derart in den Führungsbahnen (4) geführt werden, dass die Sensorvorrichtung (8) an die Fahrzeugscheibe (9) herangeführt wird.
Patent DE-102012112614-B4 (DE)
Title: Konsole zur tragenden Aufnahme eines Aggregats
Inventor: KAPPICH JOACHIM
IPC: B62D25/08
Filed: 2012-12-19
Granted: 2023-06-29
Abstract: Konsole (1) zur tragenden Aufnahme eines Aggregats, wie einem Luftfederkompressor (2), einem Ventilblock oder einem Hydroaggregat in einem Kraftfahrzeug, wobei die Konsole (1) aus einem profilierten Bauelement besteht, winkelförmig ausgeführt ist und eine horizontal ausgerichtete Tragplatte (3) zur Aufnahme des Aggregats (2) umfasst, die vorderseitig - in Bezug auf die Fahrtrichtung (F) gesehen - einen vertikal nach oben - in Bezug auf die Fahrzeugaufstandsfläche gesehen - ausgerichteten Schenkel (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte (3) jeweils zwischen zwei parallel verlaufenden Längsträgern (T1 und T2) des Fahrzeugaufbaus (5) in der Bodenstruktur (6) des Fahrzeugs angeordnet und mit den Längsträgern (T1 und T2) ortsfest verbunden ist.
Patent DE-102012214599-B4 (DE)
Title: Betätigung mit geringem Hub für einen seriellen Roboter
Inventor: GAO DALONG
IPC: B25J9/10
Filed: 2012-08-16
Granted: 2014-12-11
Abstract: Ein serieller Roboter umfasst eine Basis, erste und zweite Segmente, ein proximales Gelenk, das die Basis mit dem ersten Segment verbindet, und ein distales Gelenk. Das distale Gelenk, das die Segmente verbindet, ist seriell angeordnet und mit Bezug auf das proximale Gelenk distal. Der Roboter enthält erste und zweite Stellglieder. Eine erste Sehne erstreckt sich von dem ersten Stellglied zu dem proximalen Gelenk und ist über das erste Stellglied selektiv bewegbar. Eine zweite Sehne erstreckt sich von dem zweiten Stellglied zu dem distalen Gelenk und ist über das zweite Stellglied selektiv bewegbar. Der Roboter umfasst ein Getriebe mit mindestens einem Getriebeelement, das eine Drehung des distalen Gelenks unterstützt, wenn von dem ersten und/oder zweiten Stellglied eine Eingabekraft auf das proximale und/oder distale Gelenk aufgebracht wird. Es wird auch eine Roboterhand mit dem vorstehenden Roboter offenbart, wie auch ein Robotersystem mit einem Torso, einem Arm und der vorstehend beschriebenen Hand.
Patent DE-102013000305-B4 (DE)
Title: Wäschetrommelanordnung mit Mitnehmern
Inventor: BACHE KAI-UWE
IPC: D06F58/20
Filed: 2013-01-10
Granted: 2023-05-11
Abstract: Wäschetrommelanordnung mit- einer im Wesentlichen horizontal angeordneten Wäschetrommel (3) mit einem Trommelmantel (4), an dessen Innenseite mehrere Mitnehmer (12a, 12b, 12c) angeordnet sind, und- einem Antrieb (15), der die Wäschetrommel (3) mit einer vorgegebenen Drehzahl (20) um eine Drehachse (5) antreibt, wobei- die vorgegebene Drehzahl (20) maximal die Hälfte der Anlegedrehzahl beträgt und- die Mitnehmer (12a, 12b, 12c) so ausgebildet sind, dass von den Mitnehmern (12b) bei Drehung der Wäschetrommel (3) angehobene Wäsche (25) entlang einer Fallbahn (29) zurückfällt, die durch die oder oberhalb der Drehachse (5) der Wäschetrommel (3) verläuft dadurch gekennzeichnet,- dass die Mitnehmer (90) in Drehrichtung (91) der Wäschetrommel (92) betrachtet zum Trommelmantel (93) hin geneigt sind, so dass die vorauseilende Seite (94) des Mitnehmers (90) einen spitzen Winkel (95) mit dem Trommelmantel (93) einschließt und so Aufnahmetaschen (96) für Wäschestücke (97) bildet, und/oder- dass die Mitnehmer (12a, 12b, 12c) eine Scheitelhöhe aufweisen, die 30 bis 70%, bevorzugt 40 bis 60% des Radius der Wäschetrommel (70) beträgt.
Patent DE-102013007425-B4 (DE)
Title: Außenairbagsystem für ein Fahrzeug
Inventor: WEISS CHRISTIAN
IPC: B60R21/21
Filed: 2013-04-29
Granted: 2020-11-12
Abstract: Außenairbagsystem (10) für ein Fahrzeug (1) mit wenigstens einem an einer Längsseite des Fahrzeugs (1) angeordneten entfaltbaren Schutzelement, wobei- das Schutzelement im nichtentfalteten Zustand in einem Karosseriebauteil oder Karosserieanbauteil des Fahrzeugs (1) angeordnet ist,- das Schutzelement als Außenairbag (11) ausgebildet ist, welcher sich im entfalteten Zustand über wenigstens zwei benachbarte Fahrzeugsäulen (2.1, 2.2, 2.3) erstreckt,- an den wenigstens zwei benachbarten Fahrzeugsäulen (2.1, 2.2, 2.3) jeweils ein zumindest teilweise an die äußere Kontur der wenigstens zwei Fahrzeugsäulen (2.1, 2.2, 2.3) angepasster aufblasbarer Stützairbag (12.1, 12.2, 12.3) angebunden ist und- im aufgeblasenen Zustand die Stützairbags (12.1, 12.2, 12.3) einen höheren Innendruck aufweisen als der Außenairbag (11), d a dur c h gekennzeichnet, dass- der jeweils eine V-förmige Stützairbag (12.1, 12.2, 12.3) im aufgeblasenen Zustand sich zwischen den Fahrzeugsäulen (2.1, 2.2, 3.3) und dem entfalteten und aufgeblasenen Außenairbag (11) befindet und denselben mit jeweils einer Fahrzeugsäule (2.1, 2.2, 2.3) kraftschlüssig verbindet.
Patent DE-102013013835-B4 (DE)
Title: Adsorptionswärmepumpensystem und Verfahren zur Erzeugung von Kühlleistung
Inventor: HIROTA YASUKI
IPC: F25B30/04
Filed: 2013-08-21
Granted: 2017-05-18
Abstract: Adsorptionswärmepumpensystem (12), mit: einem Verdampfer (14), der ein Wärmemedium verdampft, und einem Adsorber (16), der mit dem Verdampfer (14) verbunden ist und das Wärmemedium adsorbiert und durch Aufnehmen von Wärmeenergie bei einer Temperatur, die höher ist als eine Regenerierungstemperatur zum Verdampfen des Wärmemediums oder identisch mit dieser ist, regeneriert wird, und einem Wärmeakkumulator (18), der Wärmeenergie bei einer Temperatur, die höher ist als eine Temperatur zur Regenerierung des Adsorbers (16) oder identisch mit dieser ist, an den Adsorber (16) freisetzen kann.
Patent DE-102013017162-B4 (DE)
Title: Schaltersystem für Kraftfahrzeugbordnetz und Verfahren zum Ansteuern eines solchen Schaltersystems
Inventor: TAZARINE OUASSIM
IPC: F02N11/08
Filed: 2013-10-16
Granted: 2017-12-28
Abstract: Schaltersystem für Kraftfahrzeugbordnetz umfassend: – ein zwischen einer Generator-Batterie-Leitung (8) und einer Starter-Batterie-Leitung (10) eines Bordnetzes angeordnetes passives Widerstandselement (20), – ein zwischen dem passiven Widerstandselement (20) und der Batterie (4) angeordnetes Schalternetzwerk (6), wobei – das Schalternetzwerk (6) ein erstes Schalterelement (22) in der Generator-Batterie-Leitung (8) und ein zweites Schalterelement (24) in der Starter-Batterie-Leitung (10) aufweist.
Patent DE-102013018971-B4 (DE)
Title: Strang-Digital-Analog-Wandler-Schnellladungssystem und Verfahren
Inventor: DEMPSEY DENNIS A
IPC: H03M1/78
Filed: 2013-11-14
Granted: 2017-05-04
Abstract: Strang-Digital/Analog-Wandler (DAW) aufweisend: ein Impedanznetzwerk, das einen ersten und zweiten Impedanzsstrang aufweist; eine Gruppe von Schaltern, um eine erste Spannung am ersten Impedanzstrang an den zweiten Impedanzstrang in einer ersten Codekonfiguration zu koppeln und eine zweite Spannung am ersten Impedanzstrang an den zweiten Impedanzstrang in einer zweiten Codekonfiguration zu koppeln; und eine Schnellladungsschaltung, um während eines Übergangs zwischen der ersten Codekonfiguration und der zweiten Codekonfiguration eine Schnellladung in das Impedanznetzwerk einzuspeisen, wobei eine Polarität der Schnellladung auf einem Vergleich zwischen der ersten und der zweiten Gruppe von Codes basiert, welche jeweils entsprechend der ersten und zweiten Codekonfiguration zugeordnet ist.
Patent DE-102013100034-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer integral ausgebildeten mehrschichtigen lichtemittierenden vorrichtung
Inventor: HWU JON-FWU
IPC: F21V29/00
Filed: 2013-01-03
Granted: 2014-09-25
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer integral ausgebildeten mehrschichtigen lichtemittierenden Vorrichtung wird bereitgestellt, bei welchem ein Sitz (1) integral so ausgebildet wird, dass lichtemittierende Elemente (8) direkt in einer Kammer (115) angeordnet werden können. Eine Linsenmaske (10) wird dazu verwendet, die lichtemittierenden Elemente (8) in der Kammer (115) des Sitzes (1) abzudichten, so dass einige Herstellungsschritte weggelassen werden können und der Herstellungsprozess vereinfacht wird. Der Sitz (1) ist aus einem Metall gebildet, das eine gute thermische Leitfähigkeit hat, anstatt aus Plastikmaterialien. Bei der vorliegenden Erfindung ist der Verbrauch von Gehäusematerial reduziert und die Effizienz der Wärmeabführung ist verbessert.
Patent DE-102013112287-B4 (DE)
Title: Probenaufnehmer
Inventor: EICHHORN THOMAS ARMIN ALEXANDER
IPC: G01N30/84
Filed: 2013-11-08
Granted: 2019-07-11
Abstract: Probenaufnehmer (A) zur Aufnahme und Abgabe eines Probenvolumens, insbesondere für die Flüssigkeitschromatographie,
 a) mit einem Kolben (P) in einem Zylinder (R),
 b) wobei zur Aufnahme eines Volumens im Zylinder (R) der Kolben (P) längs einer Zylinderachse (Z) beweglich ist,
 dadurch gekennzeichnet,
 c) dass zur Erzeugung unterschiedlicher Kolbenkräfte auf den Kolben (P) zwei voneinander unabhängige Antriebe (DM, DK) vorgesehen sind,
 d) wobei der Kolben von beiden Antrieben (DM, DK) beaufschlagbar ist und jeder Antrieb (DM, DK) unabhängig vom jeweils anderen Antrieb (DK, DM) mit dem Kolben (P) koppelbar bzw. von diesem entkoppelbar ist.
Patent DE-102013112797-B4 (DE)
Title: Anordnung mit halbleitervorrichtung einschliesslich eines chipträgers, halbleiterwafer und verfahren zum herstellen einer halbleitervorrichtung
Inventor: SENG PHILIPP
IPC: H01L21/784
Filed: 2013-11-20
Granted: 2022-12-22
Abstract: Anordnung mit Halbleitervorrichtung, umfassend:einen Chipträger (300),eine Halbleiter-Die (100) mit einem Halbleiterteil (110) und einer leitenden Struktur (120),eine Lötschicht (200), die mechanisch und elektrisch den Chipträger (300) und die leitende Struktur (120) an einer Lötseite der Halbleiter-Die (100) verbindet,wobei an der Lötseite ein äußerster Oberflächenteil (112c) einer Rückseitenoberfläche (112) des Halbleiterteils (110) längs eines Randes der Halbleiter-Die (100) einen größeren Abstand zu dem Chipträger (300) aufweist als ein zentraler Oberflächenteil (112a) der Rückseitenoberfläche (112),wobei die leitende Struktur (120) den zentralen Oberflächenteil (112a) und wenigstens einen Abschnitt eines Zwischenoberflächenteiles (112b) bedeckt, der zu dem zentralen Oberflächenteil (112a) geneigt ist und die zentralen und äußersten Oberflächenteile (112a, 112c) verbindet,wobei die leitende Struktur (120) eine erste Unterschicht (122) eines ersten Materials, das eine Barriereschicht bildet, die für Kupferionen und -atome undurchdringbar ist, und zwischen der ersten Unterschicht (122) und der Lötschicht (200) wenigstens eine weitere Unterschicht (124) aus einem leitenden zweiten Material aufweist, das von dem ersten Material verschieden ist, undwobei die erste Unterschicht (122) den zentralen Oberflächenteil (112a), den Zwischenoberflächenteil (112b) und den äußersten Oberflächenteil (112c) bedeckt, undwobei die wenigstens eine weitere Unterschicht (124, 126) den zentralen Oberflächenteil (112a) und mindestens einen Abschnitt des Zwischenoberflächenteils (112b) bedeckt und entlang des äußersten Oberflächenteils (112c) fehlt.
Patent DE-102013114440-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Wäschebehandlungsmaschine und Wäschebehandlungsmaschine
Inventor: BEIER DOMINIC
IPC: D06F34/28
Filed: 2013-12-19
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Wäschebehandlungsmaschine (1) mit einer Trommel (3) zur Aufnahme von Wäsche (4) und einem Triangulationssensor (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Triangulationssensor (2) eine optische Triangulationsmessung durchführt, bei der mindestens ein Strahlenpunkt in das Innere der Trommel (3) projiziert wird, der mindestens eine projizierte Strahlenpunkt detektiert wird und der Abstand des mindestens einen projizierten Strahlenpunkt zu dem Triangulationssensor (2) bestimmt wird.