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Patent DE-102016116631-A1 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung für die Ansaugung einer Flüssigkeit aus einer Flüssigkeitswanne in einem Kraftfahrzeug
Inventor: Kuebler Simon
IPC: F01M11/06
Filed: 2016-09-06
Abstract: Ansaugvorrichtung (10) für die Ansaugung einer Flüssigkeit aus einer Flüssigkeitswanne (110) in einem Kraftfahrzeug, aufweisend einen Ansaugkanal (20) mit einer Ansaugöffnung (22), wobei mit Bezug auf die Anordnung der Ansaugöffnung (22) in dem Kraftfahrzug oberhalb der Ansaugöffnung (22) und in Fahrtrichtung (FR) vor der Ansaugöffnung (22) für eine reduzierte Fließgeschwindigkeit der Flüssigkeit wenigstens eine Brems-Schwallwand (30) für eine Bremssituation und ein Beschleunigungs-Schwallwand (40) für eine Beschleunigungssituation des Kraftfahrzeugs angeordnet sind.
Patent DE-102016120300-A1 (DE)
Title: Hochspannungsabschlussstruktur einer Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: GRIEBL ERICH
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-10-25
Abstract: Eine Leistungshalbleitervorrichtung (1) weist einen Halbleiterkörper (10) auf, der an einen ersten Lastanschluss (11) und einen zweiten Lastanschluss (12) gekoppelt ist, und weist einen Driftbereich (100) mit Dotierstoffen eines ersten Leitfähigkeitstyps auf; einen aktiven Bereich (16) mit mindestens einer Leistungszelle (14), die sich zumindest teilweise in den Halbleiterkörper (10) erstreckt und die mit dem ersten Lastanschluss (11) elektrisch verbunden ist und die einen Teil des Driftbereichs (100) aufweist, wobei die mindestens eine Leistungszelle (14) einen Abschnitt des Driftbereichs (100) aufweist und konfiguriert ist, um einen Laststrom zwischen den Anschlüssen (11, 12) zu leiten und eine Sperrspannung zu sperren, die zwischen den Anschlüssen (11, 12) angelegt ist; eine Chipkante (19), die den Halbleiterkörper (10) seitlich abschließt; eine nicht-aktive Abschlussstruktur (18), die zwischen der Chipkante (19) und dem aktiven Bereich (16) angeordnet ist und eine ohmsche Schicht (17) aufweist, wobei die ohmsche Schicht (17): über einer Oberfläche (10-1) des Halbleiterkörpers (10) angeordnet ist; eine ohmsche Verbindung zwischen einem elektrischen Potential (111) des ersten Lastanschlusses (11) und einem elektrischen Potential (121) des zweiten Lastanschlusses (12) bildet; und seitlich entlang der ohmschen Verbindung strukturiert ist.
Patent DE-102016123040-A1 (DE)
Title: Aufklappbarer Wellschlauch und Kabelbaum
Inventor: CHU VAN NGOC
IPC: H01B13/012
Filed: 2016-11-29
Abstract: Ein aufklappbarer Wellschlauch (2) zum Aufnehmen von Kabeln (3 - 5), mit: einer ersten Wellschlauchschale (6), die eine Vielzahl an um diese umlaufenden ersten Wellschlauchrippen (19) aufweist, einer zweiten Wellschlauchschale (7), die eine Vielzahl an um diese umlaufenden zweiten Wellschlauchrippen (20) aufweist, einem Gelenkabschnitt (10), der die Wellschlauchrippen (19, 20) der beiden Wellschlauchschalen (6, 7) voneinander trennt und mit dessen Hilfe die beiden Wellschlauchschalen (6, 7) jeweils an einem ersten Endabschnitt (8, 9) derselben verschwenkbar miteinander verbunden sind, zumindest einem Lippenabschnitt (16, 17), der an einem zweiten Endabschnitt (14) der ersten Wellschlauchschale (6) und/oder an einem zweiten Endabschnitt (15) der zweiten Wellschlauchschale (7) vorgesehen ist, und einer Verrasteinrichtung (34) zum miteinander Verrasten der beiden Wellschlauchschalen (6, 7) bei einem Verbringen des Wellschlauchs (2) von einem aufgeklappten Zustand (Z1), in dem die erste Wellschlauchschale (6) außerhalb der zweiten Wellschlauchschale (7) angeordnet ist, in einen zusammengeklappten Zustand (Z2) desselben, in dem die erste Wellschlauchschale (6) zumindest abschnittsweise innerhalb der zweiten Wellschlauchschale (7) angeordnet ist, wobei die Verrasteinrichtung (34) die Wellschlauchrippen (19, 20) umfasst, und wobei in dem zusammengeklappten Zustand (Z2) des Wellschlauchs (2) die zweiten Wellschlauchrippen (20) sowohl in einer Radialrichtung (R) als auch in einer Umfangsrichtung (U) des Wellschlauchs (2) formschlüssig die ersten Wellschlauchrippen (19) umgreifen.
Patent DE-102016124315-A1 (DE)
Title: Kamerabefestigungseinrichtung, Kamerasystem, Kraftfahrzeuganhänger, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Befestigen einer Kamera an einem Kraftfahrzeuganhänger
Inventor: HANNIFFY ALAN
IPC: B60R11/04
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kamerabefestigungseinrichtung (4) zur Befestigung einer Kamera (5) an einem Kraftfahrzeuganhänger (2), wobei die Kamerabefestigungseinrichtung (4) ein erstes Befestigungselement (4a) zur Befestigung an der Kamera (5) und ein zweites Befestigungselement (4b) zur Befestigung am Kraftfahrzeuganhänger (2) aufweist. Dabei ist das erste Befestigungselement (4a) gegenüber dem zweiten Befestigungselement (4b) rotierbar ausgebildet, wobei die Kamerabefestigungseinrichtung (4) mehrere einstellbare Einstellwinkel (α1, α2) aufweist, und wobei die Einstellwinkel (α1, α2) durch Rotation des ersten Befestigungselements (4a) gegenüber dem zweiten Befestigungselement (4b) einstellbar sind, wobei die Kamerabefestigungseinrichtung (4) einen rotierbaren Dekodierer (12) aufweist, der dazu ausgelegt ist, bei einer Einstellung der Kamerabefestigungseinrichtung (4) auf einen der Einstellwinkel (α1, α2), den Einstellwinkel (α1, α2) zu erfassen und an einer mit einer Verarbeitungseinrichtung (6) koppelbaren Schnittstelle der Kamerabefestigungseinrichtung (4) bereitzustellen.
Patent DE-102016124748-A1 (DE)
Title: Leuchte für eine Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: RABEK ALEXANDER
IPC: F21S43/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte für eine Kraftfahrzeugkarosserie, mit einer Lichtquelle (4) zur Erzeugung von Lichtstrahlen (6), einem Reflektor (5) zur Umlenkung und Reflektion der Lichtstrahlen (6), eine optische Scheibe (7) zur Streuung von Reflektionsstrahlen (8) und nicht reflektierter Lichtstrahlen (6).Erfindungsgemäß weist zur Erzeugung unterschiedlicher Helligkeiten der Reflektor (5) einen ersten Teilbereich (11) und einen zweiten Teilbereich (12) auf, wobei der erste Teilbereich (11) des Reflektors (5) reflektionsfrei ausgebildet ist.
Patent DE-102016203665-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines elektrischen Gleichstromanteils im Konverterelement
Inventor: ERGLER THORSTEN
IPC: H05G1/64
Filed: 2016-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen zählenden Röntgendetektor (1) zur Umwandlung von Röntgenstrahlung (38) in elektrische Signalpulse. Der zählende Röntgendetektor (1) weist in einer Stapelanordnung eine Beleuchtungsschicht (3), ein Konverterelement (5) und eine Auswerteeinheit (7) auf, wobei die Beleuchtungsschicht (3) zur Beleuchtung des Konverterelements (5) ausgebildet ist, die Auswerteeinheit (7) eine Messvorrichtung (9) zur Bestimmung eines elektrischen Gleichstromanteils im Konverterelement (5) und eine Zählvorrichtung (13) zur Bestimmung einer Anzahl oder einer Energie von Ereignissen aus den Signalpulsen aufweist, eine Messelektrode (11) am Konverterelement (5) ausgebildet ist, und eine elektrisch leitende Verbindung (17) zwischen der Messelektrode (11) und der Messvorrichtung (9) ausgebildet ist.
Patent DE-102016204313-A1 (DE)
Title: Optischer Abstandssensor und Positionsmesseinrichtung mit einem derartigen Abstandssensor
Inventor: BENNER ULRICH
IPC: G01D5/38
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen optischen Abstandssensor sowie eine Positionsmesseinrichtung mit einem derartigen Abstandssensor. Der Abstandssensor umfasst eine erste Lichtquelle, einen Reflektor, zwei als Transmissionsgitter ausgebildete Abtastgitter, eine Detektoranordnung sowie eine Auswerteeinheit. Die von der ersten Lichtquelle emittierten Strahlenbündel beaufschlagen den Reflektor, erfahren eine Rückreflexion und durchlaufen anschließend das erste und zweite Abtastgitter. In einer Detektionsebene der Detektoranordnung resultiert aus der Wechselwirkung der Strahlenbündel mit den Abtastgittern ein periodisches Streifenmuster mit einer definierten Streifenmusterperiode. Die Auswerteeinheit ist dazu ausgebildet und eingerichtet, aus der ermittelten Streifenmusterperiode und weiteren bekannten Geometrie-Parametern den Abstand zwischen der Detektionsebene und dem Reflektor entlang einer ersten Messrichtung zu bestimmen, die senkrecht zum Reflektor orientiert ist. Der Abstandssensor kann in eine Positionsmesseinrichtung integriert werden, die eine Positionsbestimmung entlang einer zweiten Messrichtung ermöglicht.
Patent DE-102016204414-A1 (DE)
Title: Wire-last-gate-all-around-nanodraht-fet
Inventor: CHANG JOSEPHINE B
IPC: H01L29/775
Filed: 2016-03-17
Abstract: Eine Nanodraht-Feldeffekttransistor(FET)-Einheit beinhaltet einen ersten Source-/Drain-Bereich und einen zweiten Source-/Drain-Bereich. Jeder von dem ersten und dem zweiten Source-/Drain-Bereich ist auf einer Oberseite eines Bulk-Halbleitersubstrats ausgebildet. Ein Gate-Bereich ist zwischen den ersten und den zweiten Source-/Drain-Bereich zwischengefügt und befindet sich direkt auf der Oberseite des Bulk-Halbleitersubstrats. Eine Mehrzahl von Nanodrähten ist lediglich in dem Gate-Bereich ausgebildet. Die Nanodrähte hängen über dem Halbleitersubstrat und definieren Gate-Kanäle der Nanodraht-FET-Einheit. Eine Gate-Struktur beinhaltet eine Gate-Elektrode, die in dem Gate-Bereich derart ausgebildet ist, dass sich die Gate-Elektrode mit einer gesamten Oberfläche jedes Nanodrahts in Kontakt befindet.
Patent DE-102016204679-A1 (DE)
Title: Ionensensor
Inventor: HEY FRANZ GEORG
IPC: H01J49/44
Filed: 2016-03-22
Abstract: Ein Ionensensor (10) umfasst eine an ein negatives elektrisches Potential zu legende Elektronenabweiser-Elektrode (14) sowie eine an ein veränderliches positives elektrisches Potential zu legende Ionenabweiser-Elektrode (12). Die Elektronenabweiser-Elektrode ist von einem Blendenelement mit einer Blendenöffnung (16) für den Durchtritt eines Ionenstrahls gebildet. Die Ionenabweiser-Elektrode bildet ein Sackloch (28), das mit seinem offenen Lochende der Blendenöffnung zugewandt ist und dessen Lochoberfläche eine Kollektorfläche zur Detektion auftreffender Ionen bildet. Mittels eines derartigen Ionensensors kann beispielsweise das Energiespektrum der in einem Abgas-Plasmastrahl eines Ionentriebwerks enthaltenen Ionen untersucht werden.
Patent DE-102016206492-A1 (DE)
Title: Anschlussmuffe für eine Rohrleitungsanordnung, Verfahren zum Betreiben einer Anschlussmuffe sowie entsprechende Rohrleitungsanordnung
Inventor: INGELFINGER MARC
IPC: F16L21/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussmuffe (2) für eine Rohrleitungsanordnung (1), wobei die Anschlussmuffe (2) zum fluiddichten Anordnen eines Anschlussstücks (4) eines Rohrleitungselements (3) der Rohrleitungsanordnung (1) in der Anschlussmuffe (2) oder auf der Anschlussmuffe (2) ausgestaltet ist. Dabei ist vorgesehen, dass über den Umfang der Anschlussmuffe (2) mehrere in radialer Richtung bezüglich einer Längsmittelachse (5) der Anschlussmuffe (2) beweglich gelagerte Sensorstifte (6) derart angeordnet sind, dass die Sensorstifte (6) bei ordnungsgemäßer Anordnung des Anschlussstücks (4) in oder auf der Anschlussmuffe (2) entgegen einer Rückstellkraft in radialer Richtung nach außen gedrängt werden, wobei die Sensorstifte (6) über ein gemeinsames Verbindungselement (15) miteinander verbunden sind, das zumindest einen Teil der Rückstellkraft auf die Sensorstifte (6) bewirkt, und wobei dem Verbindungselement (15) ein Sensor (17) zur Ermittlung einer mit der radialen Position der Sensorstifte (6) korrespondierenden Zustandsgröße des Verbindungselements (15) und/oder eines mit dem Verbindungselement verbundenen Sensorelements zugeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Anschlussmuffe (2) sowie eine Rohrleitungsanordnung (1).
Patent DE-102016208511-A1 (DE)
Title: Maschine zur Ernte stängelartiger Pflanzen mit einer Schneidenanordnung zum Zerkleinern der Stoppeln
Inventor: LÖBBING PAUL
IPC: A01D45/02
Filed: 2016-05-18
Abstract: Eine Maschine (20) zur Ernte stängelartiger Pflanzen umfasst eine oder mehrere seitlich nebeneinander angeordneten Ernteeinrichtungen und innerhalb der Arbeitsbreite der Ernteeinrichtungen angeordnete Schneideinrichtungen mit feststehenden Schneiden (54) zur Zerkleinerung von nach dem Erntevorgang im Boden verbleibenden Pflanzenstoppeln. Jeweils mehrere sich horizontal und quer zur Vorwärtsrichtung erstreckende Schneiden (54) sind übereinander angeordnet.
Patent DE-102016210606-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur beeinflussung der öffnungs- und/oder schliessbewegung eines tür- oder fensterflügels
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F5/00
Filed: 2016-06-15
Abstract: Eine Vorrichtung zur Beeinflussung der Öffnungs- und/oder Schließbewegung eines Flügels einer Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst einen zwischen dem Flügel und einem feststehenden Rahmen angeordneten Gleitarm, der einerseits am Flügel oder am Rahmen drehgelagert und andererseits mittels eines Gleitsteins in einer am Rahmen bzw. Flügel angeordneten Gleitschiene geführt ist. Dabei sind der Gleitschiene und/oder dem Gleitstein Mittel zur Energieumwandlung zugeordnet, durch die mechanische Bewegungsenergie des Gleitsteins in elektrische Energie und so erzeugte elektrische Energie in mechanische Energie umwandelbar ist, um insbesondere wenigstens eine elektrische Komponente mit elektrischem Strom zu versorgen, ein Bremsmoment zu erzeugen und/oder den Gleitstein wenigstens abschnittsweise insbesondere zur Unterstützung der Schließ- und/oder Öffnungsbewegung anzutreiben.
Patent DE-102016212205-A1 (DE)
Title: Einspeisevorrichtung und Elektroanschlusskasten
Inventor: UEZONO KOICHI
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-07-05
Abstract: Eine Leistungsversorgungseinheit und ein Elektroanschlusskasten werden bereitgestellt. Eine Abzweigschaltung verzweigt einen Versorgungsweg einer 52-V-Batterie in n (n ist eine Ganzzahl 3 oder größer) Abzweigwege. Eine Zusammenführungsschaltung vereint die n Abzweigwege zu einem Versorgungsweg. MOSFETs sind jeweils an den n Abzweigwegen angeordnet. Ein Nennstrom jedes der MOSFETs ist gleich wie oder größer als ein Nennstrom von Verbrauchern (eines 12-V-Verbrauchers, eines 52-V-Verbrauchers, einer ECU und einer 12-V-Batterie), die mit elektrischer Leistung von dem Versorgungsweg versorgt werden, geteilt durch n – 1 und kleiner als der Nennstrom geteilt durch n – 2.
Patent DE-102016214607-A1 (DE)
Title: Elektronisches Modul und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LÖHER THOMAS DR
IPC: H01L23/373
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein elektronisches, insbesondere leistungselektronisches Modul (28) mit einem ersten Schichtverbund (1), der eine innere, elektrisch isolierende Schicht (4) aufweist, in die ein oder mehrere Halbleiterelemente (2, 3) derart eingebettet sind, dass sie wenigstens auf ihrer Ober und Unterseite von dem Material der inneren Schicht (4) abgedeckt sind, wobei der erste Schichtverbund (1) auf der Unterseite und/oder der Oberseite eine Metallisierung aufweist, und mit einem zweiten Schichtverbund (9), der einerseits sowohl eine dem ersten Schichtverbund zugewandte, elektrisch isolierende Schicht als auch eine dem ersten Schichtverbund abgewandte Schicht mit einer hohen thermischen Leitfähigkeit, insbesondere einer höheren thermischen Leitfähigkeit als derjenigen der dem ersten Schichtverbund zugewandten elektrisch isolierenden Schicht, aufweist oder andererseits eine Schicht aufweist, deren Material elektrisch isoliert und eine hohe thermische Leitfähigkeit, insbesondere eine höhere thermische Leitfähigkeit als das einbettende, ungefüllte Material der inneren Schicht des ersten Schichtverbunds, aufweist, wobei der erste Schichtverbund (1) mit dem zweiten Schichtverbund (9) flächig entlang einer Fügefläche (32) zusammengefügt und verbunden ist. Durch das Vermeiden einer integrierten Herstellung des ersten und zweiten Substrats und stattdessen durch die Zusammenfügung einzelner Substratabschnitte lassen sich bei der Herstellung der elektronischen Module mechanische Probleme durch unterschiedliche thermische Ausdehnungen des ersten und zweiten Substrats (1, 9) vermeiden.
Patent DE-102016220504-A1 (DE)
Title: 3D-LIDAR-Sensor
Inventor: STOPPEL KLAUS
IPC: G01S7/497
Filed: 2016-10-19
Abstract: Ein 3D-LIDAR-Sensor (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfasst eine Laserstrahlquelle (11), einen optischen Empfänger und ein Abtastsystem zum Ablenken eines von der Laserstrahlquelle (11) erzeugten Laserstrahls (20) in zwei zueinander senkrechten Abtastrichtungen, wobei zur Erhöhung der Funktionalität in dem 3D-LIDAR-Sensor (10) eine weitere Detektionseinrichtung (14) für Abweichungen vom Normalbetrieb vorgesehen ist. Weiterhin wird ein entsprechendes Verfahren zum Betrieb des 3D-LIDAR-Sensors (10) angegeben.
Patent DE-102016222248-A1 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schaltmechanismus und dessen Verwendung
Inventor: MAURER CHRISTOPH
IPC: F24F13/10
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen temperaturabhängigen Schaltmechanismus 1 mit einem Aktor und einer Transmissionsmechanik 5, wobei die Transmissionsmechanik 5 eingerichtet ist, mittels einer von dem Aktor 4 aufbringbaren Schaltkraft ein Umschalten zwischen zwei Schaltzuständen zu bewirken. Der Aktor 4 weist einen, ein Phasenwechselmaterial 6 beinhaltenden, Behälter 7 auf und die Schaltkraft wird durch eine Volumenänderung des Phasenwechselmaterials 6 bei einem temperaturänderungsbedingten Phasenwechsel zwischen zwei Phasenzuständen des Phasenwechselmaterials 6 aufgebracht.
Patent DE-102016223875-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Bauteilen aus unterschiedlichen Werkstoffen
Inventor: KREVET ANDREAS
IPC: B23K31/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Verfahren zum Verbinden von zumindest zwei Bauteilen aus unterschiedlichen Werkstoffen mittels thermischem Fügen, von denen ein erstes Bauteil (1) aus einem zum thermischen Fügen geeigneten Werkstoff und ein zweites Bauteil (2) aus einem nicht mit dem thermischen Fügeverfahren des ersten Bauteiles bearbeitbaren Werkstoff besteht, mit folgenden Verfahrensschritten:Einbringen eines Hilfsfügeteiles (3) in das zweite Bauteil unter Bildung eines Form- und/oder-Kraftschlusses, wobei das Hilfsfügeteil (3) aus einem Werkstoff besteht, der sich thermisch mit dem ersten Bauteil (1) fügen lässt,thermisches Fügen des ersten Bauteiles (1) mit dem Hilfsfügeteil (3) im zweiten Bauteil (2), so dass eine Verbindung zwischen dem ersten Bauteil (1) und zweitem Bauteil (2) hergestellt wird, wobei das thermische Fügen mittels eines Strahlschweißverfahrens erfolgt.
Patent DE-102016224999-A1 (DE)
Title: Antifouling-oberflächenbeschichtungsmaterialien
Inventor: PARK SUNG JUNE
IPC: C09D5/16
Filed: 2016-12-14
Abstract: Ein Antifouling- bzw. Antiablagerungs-(Umweltschutz-)Beschichtungsmaterial und ein Verfahren zur Herstellung eines Beschichtungsfilms werden hierin bereitgestellt. Das Antifouling-Beschichtungsmaterial weist Eigenschaften, wie eine Antifouling-Eigenschaft, Wasserabweisungsvermögen, Ölabweisungsvermögen und verbesserte Haftung auf einem Basismaterial, wie etwa einer Linse, auf, ist jedoch nicht darauf beschränkt. Das Antifouling-Beschichtungsmaterial enthält (a) ein Basismaterial, (b) eine Niederreflexions-Beschichtungsschicht mit einer Mehrschichtstruktur, in der eine Siliciumdioxid-(SiO2-)haltige Schicht und eine Titandioxid-(TiO2-)haltige Schicht abwechselnd gestapelt sind, (c) eine Antifouling-Beschichtungsschicht, die auf der Niederreflexions-Beschichtungsschicht gebildet ist und ein organisches/anorganisches Verbundmaterial beinhaltet, in dem eine Siliciumverbindung und eine Fluorverbindung miteinander verbunden sind, und (d) eine die Haftung verbessernde Schicht, das zwischen dem Grundmaterial und der Niederreflexions-Beschichtungsschicht eingefügt ist. Das Antifouling-Beschichtungsmaterial ist aufgrund seiner hervorragenden Haftfähigkeit nicht leicht von der Oberfläche des Basismaterials, wie etwa einer Linse, zu lösen. Somit kann das Antifouling-Beschichtungsmaterial für lange Zeit stabil wasserabweisend und ölabweisend wirken.
Patent DE-102016225612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Garen von Garprodukten
Inventor: SCHILLING MICHAEL
IPC: F24C7/08
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Garen von Garprodukten (GP) mit unterschiedlichen Gar-Charakteristika, das folgende Verfahrensschritte umfasst:
 - Bestimmen oder Eingeben zumindest eines kritischen Garzustandes (kG) zumindest eines Garprodukts (GP) der Gesamtheit der zu garenden Garprodukte;
 - Beginnen des Garvorganges aller Garprodukte (GP);
 - vorzugsweise Anzeige der Erreichung des bestimmten und/oder eingegebenen kritischen Garzustandes (kG) und seiner Dauer; und
 - Verhindern einer Unterbrechung des kritischen Garzustandes (kG).
Patent DE-102016225810-A1 (DE)
Title: Dosiergerät für Reinigungsmaschine
Inventor: KESSLER ARND
IPC: D06F33/37
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es wird insbesondere ein Dosiergerät zur Dosierung von Substanzen wie Reinigungs- und/oder Pflegemitteln offenbart, das Dosiergerät umfassend wenigstens eine Energiequelle, eine Steuereinheit, eine Sensoreinheit und mindestens zwei Kartuschen zur Aufnahme von jeweils mindestens einem Reinigungs- und/oder Pflegemittel, wobei die mindestens zwei Kartuschen jeweils mit dem Dosiergerät koppelbar sind.
Patent DE-102017002661-A1 (DE)
Title: Multifunktionspumpe
IPC: F04B9/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Multifunktionspumpe zum Pumpen von Gasen und/oder Flüssigkeiten sowie und/oder Antrieb von Linearstromgenerator, die einen Pumpenkörper(H), einen Pumpantrieb mit Linearantriebswelle(A) und eine Vielzahl von Pumpzylinder(C) mit Pleuelstange(D) und Kolben(B) umfasst. Die Pumpzylinder sind innerhalb des Pumpenkörpers(H) parallel zueinander angeordnet und verbunden mit jeweils einem. Pleuelstange (D) an eine Pleuelhalterung (E)auf die Linearantriebswelle(A) Die senkrecht zu den Pumpzylinder(C) angeordnete sind die Linearantriebswelle(A) weist ein Profil auf, das mindestens eine oder mehrere Pleuelhalterung(E) aufweist, an dem die senkreckt zur Längsachse der Linearantriebswelle(A) verlauft sowie auch die, sowie die Möglichkeit Vertikal und/oder Horizontal Pumpzylindern Anordnung zum Linearantriebwelle in einem Multifunktionspumpenkörper und mit einer alternierenden Translationsbewegung der Linearantriebswelle entlang ihrer Längsrichtung werden die Pleuelstange(C.1)Hin und HerBewegt und das treibt die Multifunktionspumpe an.
Patent DE-102017006200-A1 (DE)
Title: Verfahren, Hardware und System zur dynamischen Datenübertragung an ein Blockchain Rechner Netzwerk zur Abspeicherung Persönlicher Daten um diese Teils wieder Blockweise als Grundlage zur End zu Endverschlüsselung verwendet werden um den Prozess der Datensammlung über das Datenübertragungsmodul weitere Daten in Echtzeit von Sensoreinheiten dynamisch aktualisiert werden. Die Blockmodule auf dem Blockchaindatenbanksystem sind unbegrenzt erweiterbar.
IPC: H04L9/30
Filed: 2017-06-30
Abstract: Persönliches digitales Kommunikationsmodul (PDK) zum Steuern des Kommunikationszugangs zu einem Rechnernetzwerk (unbegrenzte Anzahl von Rechnereinheiten), wobei das Netzwerk mehrere Netzwerkrechner (unbegrenzte Anzahl von Rechnereinheiten) aufweist, wobei jeder sich selbstständig authentifiziert, die Datenblöcke erzeugt und konfiguriert und an einen weiteren authentifizierten Netzwerkteilnehmer zeitabhängig weitergibt. Die Daten Kommunikation mit dem Persönlichen Digitalen Kommunikationsmodul(PDK) konfiguriert ist und wobei das Netzwerk eine dezentrale Datenbank darstellt, die im Netzwerk auf einer Vielzahl von Rechnern gespiegelt vorliegt. Die Authentizität der einzelnen Datenblöcke wird dabei durch einen aus dem Netzwerk hergestellten Konsensmechanismus sichergestellt.Ferner werden durch das Public-Key-Verfahren aus der Kryptographie verbrieft und gesichert. Dabei kommt insbesondere dessen Möglichkeit sicherer digitaler Signaturen zum Einsatz. Bei diesem Prozess werden neue Datenbankeinträge kryptographisch signiert in einem Block zusammengefasst und dabei zusätzlich dauerhaft und unabänderlich an den vorherigen Block angehängt und aufweisend ein biometrisches Erfassungsmodul (50), um die Eingabebiometrik eines Benutzers zu erhalten und deren digitale Darstellung zu erzeugen;eine Stromquelle (70) ein vergossenes Gehäuse (100)