baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10304689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines als Ablageschale in eine Türinnenverkleidung einsetzbaren kastenartigen Gegenstands mittels Formwerkzeugen
Inventor: WITTIG CHRISTIAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2003-02-06
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines als Ablageschale (1) in eine Türinnenverkleidung (2) einsetzbaren kastenartigen Gegenstands (3) mit einem Boden (4) und Seitenwänden (5, 5') mittels Formwerkzeugen, wobei die Seitenwände (5), ausgenommen die eine Seitenwand (5'), ein Teil bildend hergestellt werden, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) Herstellung eines die Abmessungen des kastenartigen Gegenstands (3) aufweisenden Formteils (F) in den Formwerkzeugen, wobei das Formteil (F) den Boden (4) und die Seitenwände (5), ausgenommen eine Seitenwand (5'), des kastenartigen Gegenstands (3) enthält sowie über ein Filmscharnier (7) schwenkbar damit verbundenen ein Flachteil (6) mit den Abmessungen der einen Seitenwand (5'), b) Entfernen des Formteils (F) aus dem Formwerkzeug, c) Schwenken des Flachteils (6) um das Filmscharnier (7) in seine endgültige Stellung als die eine Seitenwand (5'), d) Arretieren des Flachteils (6) in dieser Stellung, wobei die Arretierung des Flachteils (6) an Kanten der Seitenwände (5, 5') durch Verclipsung (20) erfolgt. e) Zusammenfügen des kastenartigen Gegenstandes (3) mit der Türinnenverkleidung (2), wobei eine Einhakleiste (30) der einen Seitenwand (5') unter eine obere Kante (31) der Türinnenverkleidung (2) geschoben wird und mit dieser verhakt, und dass die eine Seitenwand (5') zur Herstellung von Verclipsungen (Rastnase 20) mit der Türinnenverkleidung (2) geformt ist oder dass die eine Seitenwand (5') derart geformt wird, dass sie zur Herstellung örtlicher Schweißverbindungen mit der Türinnenverkleidung (2) geeignet ist, wobei die Verbindungen derart ausgelegt werden, daß sie einen schubfesten Zusammenhang zwischen der einen Seitenwand (5') und der Türinnenverkleidung (2) sicherstellen.
Patent DE-10307178-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: BLUMENSTEIN FITZ
IPC: F16H3/093
Filed: 2003-02-20
Granted: 2015-08-13
Abstract: Kraftfahrzeuggetriebe (1) mit einem Gehäuse (2), mit einer Antriebswelle (3) und mit zwei Triebwellen (4, 5), wobei die Triebwellen in einer Ebene versetzt von der Antriebswelle (3) angeordnet sind, wobei die Antriebswelle (3) und die Triebwellen (4, 5) miteinander in Eingriff stehende Zahnräder aufweisen und zwei Zahnräder jeweils eine Gangstufe bilden, wobei mindestens ein Zahnrad einer Gangstufe als ein- und/oder auskuppelbares Losrad und das andere Zahnrad als Festrad ausgebildet ist, wobei jede Triebwelle (4, 5) ein Zahnrad, insbesondere ein Festrad (6, 7) zur Übertragung von Drehkraft auf einen Achsantrieb (8) aufweist, wobei das Festrad (9) der ersten Gangstufe auf der Antriebswelle (3) und das Losrad (10) der ersten Gangstufe auf einer – ersten – Triebwelle (4) angeordnet ist, wobei eine vierte Welle (11) zur Übertragung von Rückwärts-Drehkraft auf den Achsantrieb (8) vorgesehen ist und die vierte Welle (11) ein Zahnrad, vzw. ein Festrad (12) zur Übertragung von Rückwärts-Drehkraft auf den Achsantrieb (8) und ein mit dem Losrad (10) der ersten Gangstufe in Eingriff stehendes weiteres Zahnrad, vzw. ein ein- und/oder auskuppelbares Losrad (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Losrad (10) der ersten Gangstufe mindestens zwei unterschiedliche Übersetzungsstufen (10a, 10b) aufweist und die erste Übersetzungsstufe (10a) mit dem auf der Antriebswelle (3) angeordneten Festrad (9) und die zweite Übersetzungsstufe (10b) mit dem entsprechenden weiteren Zahnrad der vierten Welle (11) in Eingriff steht, und dass die Antriebswelle (3) zwei Losräder (19, 20) als Zahnräder für die fünfte und sechste Gangstufe aufweist.
Patent DE-10308289-B4 (DE)
Title: LS-Wegeventilblock
Inventor: OLBRICH GOTTFRIED
IPC: F15B21/08
Filed: 2003-02-26
Granted: 2010-11-25
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines LS-Wegeventilblocks (1) mit zumindest einer elektrisch angesteuerten LS-Regelventilanordnung (4), (6), (8), (10) zur Ansteuerung jeweils eines Verbrauchers oder einer Pumpe (3), wobei der höchste an den Verbrauchern anliegende Lastdruck abgegriffen und zur Regelung des von der Pumpe (2), (3) geförderten Druckmittelvolumenstroms verwendbar ist,  mit den Schritten:  a) Erfassen der Regeldruckdifferenz zwischen dem Pumpendruck und dem höchsten Lastdruck;  b) im Fall einer Druckmittelunterversorgung:  Erfassen der sich einstellenden abgesenkten Regeldruckdifferenz oder der Regeldruckdifferenzänderung;  c) Abgabe eines elektrischen Signals an eine Steuereinheit (38) in Abhängigkeit von der neuen Regeldruckdifferenz und  d) Ansteuerung der elektrischen Regelventilanordnung oder Regelventilanordnungen (4), (6) oder der Pumpe (3) in Abhängigkeit von der veränderten Regeldruckdifferenz oder der Regeldruckänderung derart, dass das Förderstromangebot der Pumpe (2), (3) mit dem Summendruckmittelbedarf der Verbraucher (4), (6), (8), (10) ausgeglichen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass nach einem automatischen Zurückfahren eines Verbrauchers die den...
Patent DE-10324518-B4 (DE)
Title: Keramischer Formkörper mit photokatalytischer Beschichtung und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: THIERAUF AXEL DR
IPC: C04B38/00
Filed: 2003-05-28
Granted: 2012-11-22
Abstract: Keramischer Formkörper, nämlich ein Dachziegel, Ziegel, Klinker oder eine Fassadenwand aus oxidkeramischem Basismaterial mit bei Beregnung oder Berieselung mit Wasser selbstreinigender Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper eine poröse oxidkeramische Beschichtung aufweist, wobei die Beschichtung photokatalytisch aktiv ist und eine spezifische Oberfläche in einem Bereich von 25 m2/g bis 200 m2/g aufweist, wobei zwischen oxidkeramischem Basismaterial und photokatalytisch aktiver, poröser oxidkeramischer Beschichtung wenigstens eine Schicht mit Erhebungen angeordnet ist und/oder das oxidkeramische Basismaterial Erhebungen aufweist und/oder die photokatalytisch aktive, poröse oxidkeramische Beschichtung als Schicht mit Erhebungen ausgebildet ist, wobei die Erhebungen in einem Bereich von 50 nm bis 1500 nm liegen und wobei die photokatalytisch aktive Beschichtung photokatalytisch aktives, oxidkeramisches Material in einer durchschnittlichen Partikelgröße in einem Bereich von 5 nm bis 100 nm aufweist und wobei die Oberfläche superhydrophil ist, so dass der Kontaktwinkel eines 10 μl Wassertropfens auf der porösen oxidkeramischen Beschichtung nach 15 Stunden Bestrahlung mit 1...
Patent DE-10325649-B4 (DE)
Title: Abgasturbine für einen Abgasturbolader
Inventor: BURMESTER HERMANN
IPC: F01D9/00
Filed: 2003-06-06
Granted: 2014-10-23
Abstract: Abgasturbine für einen Abgasturbolader mit einem aus Blech gefertigten Spiralgehäuse (11), das einen Leitapparat (13, 17, 18) umgibt und einen tangential einmündenden Einlasstrichter (41) aufweist, wobei eine äußere Schale (21) aus Blech das Spiralgehäuse (11) mit einem Luftspalt (22) umgibt, wobei das Spiralgehäuse (11) und die äußere Schale (21) topfförmig ausgebildet sind und die dem Leitapparat (13, 17, 18) zugewandten Stirnseiten von Teilen des Leitapparats (13, 17, 18) begrenzt sind, an die sich das Spiralgehäuse (11) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Spiralgehäuse (11) über mindestens ein axial nachgiebiges Element anschließt, und der Leitapparat (13, 17, 18) eine Konturhülse (13) umfasst, wobei der radial innere Teil des Spiralgehäuses (11) über eine Grundplatte (28) mit der Konturhülse (13) verbunden ist, derart dass die Grundplatte (28) an der Konturhülse (13) angeformt ist, und die Grundplatte (28) durch ein Spannelement (29) gegen die Konturhülse (13) verspannt ist.
Patent DE-10330876-B4 (DE)
Title: Kofferraumschloss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIGEL MICHAEL
IPC: E05B65/19
Filed: 2003-07-09
Granted: 2007-07-12
Abstract: Kofferraumschloss
(S) für
ein Kraftfahrzeug mit einer Drehfalle (2) und einer Sperrklinke
(3), wobei das Kofferraumschloss (S) mittels eines gegenüber dem
normalen Kraftfahrzeugschlüssel
und/oder einer Fernbedienung gesonderten Schlüssels (9) zur Erreichung einer
sogenannten Hotelstellung, in welcher Stellung gleichwohl die Türen des
Kraftfahrzeuges mittels des üblichen Schlüssels oder
mittels der Fernbedienung geöffnet
werden können
und darüber
hinaus auch das Fahrzeug gestartet und bewegt werden kann, deaktivierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (3) über einen
Exzenter (4) angetrieben wird und der Exzenter (4) mittels des Sonderschlüssels (9)
durch Verlagerung eines Blockierelements (5) in die Bewegungsbahn
des Exzenters (4) blockiert wird.
Patent DE-10333314-B4 (DE)
Title: Wegstehelement zum Fixieren von Wärmeschutzplatten
Inventor: SOYRIS PHILIPPE
IPC: F16B19/02
Filed: 2003-07-22
Granted: 2012-08-16
Abstract: Wegstehelement zum Halten einer Wärmeschutzvorrichtung auf einer zu schützenden Struktur, wobei das Wegstehelement dadurch gekennzeichnet ist, dass es einen ersten Bereich (2) aufweist, der geeignet ist, an der zu schützenden Struktur befestigt zu werden, wobei der erste Bereich durch seine eigene Verformung ermöglicht, dass Verschiebungen in einer ersten Richtung (XX') stattfinden können, welche im Wesentlichen parallel zu der Ebene der Wärmeschutzvorrichtung ist, und einen zweiten Bereich (3), der sich über dem ersten Bereich (2) befindet und geeignet ist, mit der Wärmeschutzvorrichtung verbunden zu werden, wobei der zweite Bereich durch seine eigene Verformung ermöglicht, dass Verschiebungen in einer zweiten Richtung (YY') stattfinden können, welche im Wesentlichen parallel zur Ebene der Wärmeschutzvorrichtung und senkrecht zu der ersten Richtung (XX') ist, und dass das Wegstehelement eine Steifigkeit in einer dritten Richtung (ZZ') bietet, die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten und der zweiten Richtung ist.
Patent DE-10335263-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: HUS JOERG
IPC: G01V8/12
Filed: 2003-08-01
Granted: 2005-08-11
Abstract: Optischer
Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einem
Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, welchem eine Sendeoptik
nachgeordnet ist, mit einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger, welchem
eine Empfangsoptik vorgeordnet ist, mit einer Auswerteeinheit, in
welcher die am Ausgang des Empfängers
anstehenden Empfangssignale zur Generierung eines Objektfeststellungssignals
ausgewertet werden und mit wenigstens einem Gehäuse, in welchem der optische
Sensor integriert ist, wobei die Sendelichtstrahlen und die Empfangslichtstrahlen
ein Austrittsfenster in der Frontwand des Gehäuses durchsetzen, dadurch gekennzeichnet,
dass eine lichtstreuende Folie (14) zur Strahlaufweitung der Sendelichtstrahlen
(4) und der Empfangslichtstrahlen (6) zwischen der Sendeoptik (11) und
der Empfangsoptik (12) einerseits und dem Austrittsfenster (13)
andererseits angeordnet ist, oder dass eine lichtstreuende Folie
(14) der Sendeoptik (11) im Strahlengang der Sendelichtstrahlen
(4) nachgeordnet ist und/oder da s eine lichtstreuende Folie (14)
der Empfangsoptik (12) im Strahlengang der Empfangslichtstrahlen
(6) vorgeordnet ist.
Patent DE-10336757-B4 (DE)
Title: Taschenfalzverfahren
Inventor: GABRIEL DIRK
IPC: B65H45/16
Filed: 2003-08-08
Granted: 2011-10-06
Abstract: Verfahren zum Falzen von in einer Zuführung überlappenden oder regulär nacheinander zugeführtem Falzgut in einem Taschenfalzwerk während eines kontinuierlichen Falzvorganges, wobei ein Falzbogen (13) in einer nicht stauchenden Phase zwischen eine Falzspaltenweite aufweisenden Falzwalzen (1 + 2) hindurch in eine Falztasche (7) und an deren Anschlag (12) transportiert wird und anschließend der Falzbogen (13) in einer stauchenden Phase gefalzt und weitertransportiert wird, wobei in der nicht stauchenden Phase die Falzwalzen (1 + 2) eine Falzspaltenweite aufweisen, die bei einzeln zugeführtem Falzbogen (13) mindestens minimal größer als die Dicke des zugeführten Falzbogens (13) beträgt oder die bei sich überlappend zugeführtem Falzbogen (13) mindestens die doppelte Dicke des zugeführten Falzbogens (13) beträgt, so dass der Falzbogen mit geringem oder ohne Reibungsschluss zu den Falzwalzen (1 + 2) transportiert wird, wobei spätestens zu Beginn der stauchenden Phase und ohne den Falzvorgang zu verzögern oder gar zu unterbrechen durch mindestens eine Steuerung...
Patent DE-10338001-B4 (DE)
Inventor: LERCHBAUMER DIETER
IPC: E04B1/78
Filed: 2003-08-19
Granted: 2006-01-19
Abstract: The insulation material, of mineral and especially rock fibers (16), has a fiber orientation generally at right angles to the insulation material surfaces (12,14). The fibers under (18) the insulation material are in a higher density than in the core (20) of the material through the use of short fibers.
Patent DE-10338754-B4 (DE)
Title: Werkzeug zur spanlosen Erzeugung eines Gewindes und Verfahren zur Herstellung eines Werkzeugs zur spanlosen Gewindeerzeugung
Inventor: ZEUS THOMAS
IPC: B23G7/02
Filed: 2003-08-23
Granted: 2010-06-02
Abstract: Werkzeug zur spanlosen Erzeugung eines Gewindes, insbesondere zur Erzeugung eines Innengewindes, umfassend  a) wenigstens einen um eine Werkzeugachse (A) drehbaren oder drehenden Werkzeugschaft (2) und  b) wenigstens ein den Werkzeugschaft (2) in seinem Umfang umschließendes Formgebungselement (9) zum Erzeugen des Gewindes in einem Werkstück,  c) wobei zumindest eine der Werkzeugachse (A) zugewandte oder von der Werkzeugachse (A) abgewandte und wenigstens teilweise um die Werkzeugachse (A) umlaufende Kontaktinnenfläche (10) des Formgebungselements (9) mit einer korrespondierenden Kontaktaußenfläche (11) des Werkzeugschafts (2) kraftschlüssig oder kraft- und formschlüssig verbunden und/oder verbindbar ist zur Übertragung eines Drehmoments vom Werkzeugschaft (2) auf das Formgebungselement (9),  d) wobei die Kontaktinnenfläche (10) des Formgebungselements (9) und die Kontaktaußenfläche (11) des Werkzeugschafts (2) parallel zur Werkzeugachse (A) ausgerichtet sind, und  e) wobei das Formgebungselement (9) auf den Werkzeugschaft (2) geschrumpft ist und/oder gelötet oder geschweißt oder geklebt ist.
Patent DE-10356569-B4 (DE)
Title: Gurtschlosseinheit
Inventor: LEGDE DIETMAR
IPC: B60R22/195
Filed: 2003-12-04
Granted: 2006-07-06
Abstract: Gurtschlosseinheit
für Fahrzeuge
mit einem Gurtstraffer (20), einem mit dem Gurtstraffer (20) über wenigstens
ein Zugelement (32) verbundenen Gurtschloss (10) und einem vom Zugelement
(32) geführten, sich
zwischen Gurtstraffer (20) und Gurtschloss (10) erstreckenden Dämpfer, dadurch
gekennzeichnet, dass der Dämpfer
als wellenförmiger
Stab (34) mit Durchbrechungen (35), durch die sich das Zugelement
erstreckt, ausgebildet ist, wobei sich die Durchbrechungen (35)
im Bereich der Flanken (36) des wellenförmigen Stabes (34) befinden.
Patent DE-10359648-B4 (DE)
Title: Sockel-Einrichtung zur Verwendung beim Test von Halbleiter-Bauelementen, sowie Vorrichtung und Verfahren zum Beladen einer Sockel-Einrichtung mit einem entsprechenden Halbleiter-Bauelement
Inventor: HOPPE HOLGER
IPC: G01R1/04
Filed: 2003-12-18
Granted: 2013-05-16
Abstract: Anordnung zum Testen eines Halbleiter-Bauelementes (11a), aufweisend: – eine Vorrichtung (13) zum Beladen einer Sockel-Einrichtung (12a) mit dem Halbleiter-Bauelement (11a), wobei die Vorrichtung eine Greifeinrichtung (13a) aufweist, wobei die Greifeinrichtung (13a) aufweist: – eine mit einer Schräge versehene Einrichtung (28a–28d) zum Öffnen von an der Sockel-Einrichtung (12a) vorgesehenen Kontakten beim Einführen der Einrichtung (28a–28d) in die Sockel-Einrichtung (12a); – eine weitere Einrichtung (18a–18d) zum Ausrichten der Vorrichtung (13) in Bezug auf die Sockel-Einrichtung (12a); – eine Preciser-Einrichtung (19) mit einer Mehrzahl von Zentrier-Öffnungen (20a–20d) zur Aufnahme der weiteren Einrichtung (18a–18d) und mit einer Zentrier-Aussparung (22) zur Aufnahme des Halbleiter-Bauelements (11a); – wobei die Sockel-Einrichtung (12a) aufweist: – einen Aufnahmebereich zum Aufnehmen des Halbleiter-Bauelements (11a); – Kontakte zum Kontaktieren von Kontakten des Halbleiter-Bauelements (11a); – Zentrier-Öffnungen (23a–23d) zur Aufnahme der weiteren Einrichtung (18a – 18d); – wobei die Preciser-Einrichtung (19) und die...
Patent DE-10392948-B4 (DE)
Title: Drehbarer Antrieb und Schaltmechanismus mit diesem drehbaren Antrieb
Inventor: LETHBRIDGE JAMES ANTONY
IPC: F16H63/30
Filed: 2003-10-08
Granted: 2018-08-16
Abstract: Drehbarer Antrieb, umfassend ein Antriebsritzel (110) und ein Zahnradsegment (120), das kämmend in das Antriebsritzel (110) eingreift, ein Element, das zur Drehung koaxial zum Zahnradsegment (120) angebracht ist, ein Federmittel (148), das auf entweder dem Zahnradsegment (120) oder dem Element angebracht ist, ein Widerlager (134,146) auf dem jeweils anderen von Zahnradsegment (120) und Element, das mit dem Federmittel (148) in Eingriff steht, um das Element in eine mittige Position relativ zum Zahnradsegment (120) vorzuspannen, wobei das Federmittel (148) eine rückstellende Kraft in Richtung der mittigen Position bei relativer Bewegung des Elements in Bezug auf das Zahnradsegment (120) ausübt, und ein Anschlagmittel (154), das bereitgestellt ist, um die relative Bewegung des Elements in Bezug auf das Zahnradsegment (120) in jede der beiden Richtungen weg von der mittigen Position zu begrenzen, wobei das Element antriebsfähig mit einer Abtriebswelle (80) verbunden ist, wobei das Element einen Federträger (140) umfasst, wobei die Feder in Bezug auf den Federträger (140) angebracht ist und das Widerlager (134) auf dem Zahnradsegment (120) für den Eingriff des Federmittels (148) vorgesehen ist, und wobei das Federmittel (148) „U“-förmig ausgebildet ist, wobei das Federmittel (148) ein Paar Schenkel (150) aufweist, wobei die Schenkel (150) ihrerseits in die Widerlager (146) auf dem Federträger (140) eingreifen und die Schenkel (150) umfangsmäßig sowohl zwischen den Widerlager (134) auf dem Zahnradsegment (120) als auch zwischen den Widerlagern (146) auf dem Federträger (140) angeordnet sind.
Patent DE-19548849-B4 (DE)
Title: Abschaltvorrichtung für eine angetriebene Welle
Inventor: HUEGIN WALTER
IPC: E06B9/80
Filed: 1995-12-27
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zum Abschalten einer Drehbewegung einer von einem Elektromotor über ein
Untersetzungsgetriebe angetriebenen Welle nach einer einstellbar
vorbestimmten Anzahl von Umdrehungen, insbesondere einer Welle zum
Betätigen
eines Fensterbehangs wie einer Lamellenjalousie, mit mehreren ringförmigen,
in ihrer Axialrichtung nebeneinander angeordneten, jeweils an ihrer
Außenseite
mit einer Einkerbung versehenen, bei angetriebener Welle um ihre  gemeinsame
Achse drehbaren Schaltscheiben, an deren Außenseite eine mit einer Feder
gegen die Schaltscheiben gedrückte
Schaltwippe anliegt, welche den Antrieb der Welle abschaltet, wenn
sie gleichzeitig in die Einkerbungen aller Schaltscheiben einfällt, und
an deren Innenseite jeweils eine Innenverzahnung ausgebildet ist,
deren Zahnzahl jeweils unterschiedlich zur Zahnzahl der anderen
Schaltscheiben ist, wobei die Schaltscheiben an ihren Innenverzahnungen
mittels eines durch die Welle angetriebenen Zahnrades anzutreiben
sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnrad (19) koaxial
und drehfest auf der Welle (2) angeordnet und während des Betriebes unmittelbar
mit den Innenverzahnungen (18.1, 18.2, 18.3) der Schaltscheiben
(6.1, 6.2, 6.3) im Eingriff...
Patent DE-19616214-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Amplitude eines frequenzmodulierten Signals unter Verwendung einer PLL
Inventor: KIM YANG-GYUN
IPC: H03D3/24
Filed: 1996-04-23
Granted: 2006-06-01
Abstract: Schaltungsanordnung
mit einem PLL-Kreis zum Steuern der Amplitude eines frequenzmodulierten
Signals, bestehend aus:  einer Referenzspannungseinheit (21)
zum Erzeugen einer Referenzspannung (VC1);  einem Phasendekektor
(22) zum Erfassen einer Phasendifferenz zwischen einem frequenzmodulierten
Signal und einem Signal eines spannungssteuerten Oszillators (24)
und zum Erzeugen eines Fehlersignals;  einem Tiefpaßfilter
(23), das aus dem ihm zugeführten
Fehlersignal hochfrequente Signalteile ausfiltert und ein gefiltertes
Signal (VC) abgibt,  gekennzeichnet durch:  eine Gleichspannungskomponenten-Erfassungsvorrichtung
(25) zum Erzeugen einer Gleichspannungskomponente (VC2) aus dem
gefilterten Signal (VC); und  einen spannungsgesteuerten Verstärker (26),
der die Referenzspannung (VC1), die Gleichspannungskomponente (VC2),
sowie das gefilterte Signal (VC) empfängt, und dieses mit einem Verstärkungsfaktor
verstärkt,
der auf der Grundlage der Differenz zwischen der Referenzspannung (VC1)
und der Gleichspannungskomponente (VC2) gesteuert wird.
Patent DE-19732507-B4 (DE)
Title: Fraktioniertes Montanwachs
Inventor: EDEL JUTTA
IPC: C10G73/42
Filed: 1997-07-29
Granted: 2008-07-03
Abstract: Fraktioniertes
Montanwachs, gekennzeichnet durch einen verminderten Anteil an Montanwachsestern
und einen erhöhten
Anteil terpentinartiger Stoffe, wobei die Fraktion durch eine Säurezahl
von 5–30
mg KOH/g, 40–90
Masse-% Acetonlöslichem
und einen Tropfpunkt > 60°C beschrieben
ist, weiterhin durch die extraktive Gewinnung aus Rohmontanwachs
mittels organischen Lösungsmitteln
innerhalb eines Niedrigtemperaturverfahrens und dadurch, daß die Fraktion
gegebenenfalls mit Zusätzen
modifiziert, mit einem Alkohol chemische umgesetzt und/oder mit
einer technischen Lauge anverseift ist.
Patent DE-19748547-B4 (DE)
Title: Modulo-Adresserzeugungsschaltung und -verfahren
Inventor: RIM MIN-JOONG
IPC: G06F7/72
Filed: 1997-11-03
Granted: 2007-11-22
Abstract: Ein
Modulo-Adresserzeuger (200), der aufweist:  einen ersten Addierer
(21) zum Empfangen eines aktuellen Adresswerts (A) und eines Adressinkrementwerts
(I) und zum Addieren des aktuellen Adresswerts (A) und des Adressinkrementwerts
(I), um einen inkrementierten Adresswert (Sa) zu erzeugen;  einen
Invertierer (INV2) zum Empfangen eines Maximumadresswerts (M) eines
Datenbereichs und zum Erzeugen des Einerkomplements des Maximumadresswerts;  einen
zweiten Addierer (22) zum Empfangen des Einerkomplements des Maximumadresswerts
und eines Minimumadresswerts (B) eines Datenbereichs und zum Addieren
des Einerkomplements des Maximumadresswerts und des Minimumadresswerts
(B), um einen Umlaufkorrekturwert (Sb) zu erzeugen;  eine Addierer-/Subtrahierereinheit
(23) zum Empfangen des inkrementierten Adresswerts (Sa), des Umlaufkorrekturwerts
(Sb) und eines Vorzeichenbits (sign(I)) des Adressinkrementwerts
(I), wobei die Addierer-/Subtrahierereinheit (23) weiterhin als
Reaktion auf einen positiven Wert des Vorzeichenbits (sign(I)) den
inkrementierten Adresswert (Sa) und den Umlaufkorrekturwert (Sb)
addiert und als Reaktion auf einen negativen Wert des Vorzeichenbits (sign(I))
den Umlaufkorrekturwert (Sb) vom inkrementierten Adresswert (Sa)...
Patent DE-19819908-B4 (DE)
Title: Kieferorthopädische Hakenanordnung und Zahnspange
Inventor: KESLING CHRISTOPHER K
IPC: A61C7/14
Filed: 1998-05-05
Granted: 2005-11-24
Abstract: Kieferorthopädische Vorrichtung,
die  – mehrere
Halteelemente (100, 500),  – einen
mit den Halteelementen verbunden Draht (102, 103)  und  – einen
Haken (40, 240, 340, 420, 610, 704, 802, 902, 1002) zur Aufnahme
eines elastischen Elementes (60) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Haken (40, 240, 340, 420, 610, 704, 802, 902, 1002) aufgrund
einer von dem elastischen Element (60) aufgebrachten Kraft von einer
ersten, überstehenden
Position, in der er sich in labialer oder bukkaler Richtung erstreckt, wenn
das elastische Element (60) nicht an dem Haken (40, 240, 340, 420,
610, 704, 802, 902, 1002) angebracht ist, zu einer zweiten, zurückgezogenen
Position, in der er sich in der inzisalen Richtung erstreckt, bewegbar
ist, wenn das elastische Element (60) an dem Haken (40, 240, 340,
420, 610, 704, 802, 902, 1002) angebracht ist.