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Patent DE-102013004045-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschluss von Durchtrittsöffnungen in Sammlern, Verschlusselement sowie Presse zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ROBRECHT RALF
IPC: F16L55/10
Filed: 2013-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschluss von Durchtrittsöffnungen, die einen Sammler mit Rohren verbinden und durch die ein Strömungsmedium hindurch tritt, umfassend das Eindrücken eines Verschlusselementes in den Innenraum der Durchtrittsöffnung, eine druckbedingte plastische Verformung des Wandmaterials der Durchtrittsöffnung um das Verschlusselement, die zu einem dichten Formschluss zwischen Verschlusselement und dem Wandmaterial der Durchtrittsöffnung führt, wobei eine Ringwulst in Eindrückrichtung vor dem Verschlusselement gebildet wird, und ferner plastisch verformtes Material entgegen der Eindrückrichtung zurück fließt und eine Ringwulst auf der entgegen der Eindrückrichtung gelegenen Seite des Verschlusselements gebildet wird, wodurch insgesamt eine Ringnut entsteht, die das Verschlusselement in der Durchtrittsöffnung fixiert. Die Erfindung betrifft ferner ein Verschlusselement zum Verschluss von Durchtrittsöffnungen und eine Presse zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013004790-A1 (DE)
Title: Führungssonde mit einem Schlauch, insbesondere zur Behandlung des Dünn- und Dickdarmileus, sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: ERMISCH JÖRN
IPC: A61M25/01
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Führungssonde mit einen Schlauch sowie ein Verfahren zur Herstellung, insbesondere zur Behandlung des Dünn- und Dickdarmileus, wobei die Führungssonde aus einem vom Darmsaft auflösbaren und resorbierbaren Material besteht und einen Sondenkopf sowie einen sich daran anschließenden Sondenschaft aufweist, der koaxial das Ende des Schlauchs aufnimmt, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führungssonde (1) aus einem einheitlichen Material, insbesondere aus Weichgelatine, besteht und unmittelbar durch Vergießen mit dem Schlauch (2) verbunden ist, wobei sich der endseitige Bereich (20) des Schlauches (2) teilweise oder vollständig in den Sondenkopf (10) hinein erstreckt.
Patent DE-102013007167-A1 (DE)
Title: Hochstromstecker
Inventor: FILIPON SVEN
IPC: H01R13/73
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochstromstecker mit einer bifunktionalenen Wärmeabfuhrelementen umfassend: – einen mehrere Kontakte aufweisenden geschirmten Stecker – eine Kontakte aufweisenden Gegenstecker, wobei der Gegenstecker über ein thermisch leitfähiges Gehäuse verfügt, welches über eine flache Wärmeabfuhrfläche zur Kontaktierung und Verbindung mit einer flächigen Wärmesenke verfügt und über eine Konvektionsfläche, wobei sich die Wärmeabfuhrfläche in ihrer Abmessung über die Hüllkontur des Gehäuses hinaus erstreckt.
Patent DE-102013008870-A1 (DE)
Title: Elektrizitätsnetz - Stabilisierung
Inventor: TRÄBING ERNST
IPC: H02J3/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: Mit der Anordnung und dem Verfahren zur Elektrizitätsnetz-Stabilisierung werden technische Werteinheiten (We) ermittelt, indem fortlaufend die technischen Energiemengen (kWh) mit standardisierten Sollwert-Abweichungen der Netzzustandsdaten verknüpft und summiert werden. Dieser physikalische Maßstab wirkt in Echtzeit am jeweiligen Netzknoten wie ein technisches Bonus-Malus-System als Anreiz zur flexiblen, dezentralen, eigenverantwortlichen Verbesserung der Netzstabilität. Diese allgemeine „Flexibilisierung” ermöglicht die diskriminierungsfreie Nutzung der zunehmenden, fluktuierenden Energie. Zugleich können die herkömmliche Zielsetzung der „Stetigkeit” sowie deren Maßstäbe und Begünstigungen der Unflexibilität entfallen, unabhängig von bisher üblichen Vereinbarungen zwischen Erzeugern, Verbrauchern und fiskalischen Abgaben.
Patent DE-102013010407-A1 (DE)
Title: Solarmodul mit Rückseitenverstärkung
Inventor: SCHULZE STEFAN
IPC: H02S30/10
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Solarmodul, das eine Schicht mit einer oder mehreren in einer Polymermatrix eingebetteten Solarzellen aufweist, die auf einer rückseitigen Trägerstruktur aufgebracht ist. Die rückseitige Trägerstruktur weist ein Stützprofil auf, das aus mehreren Profilabschnitten gebildet ist, die einen zur Vorder- oder Rückseite hin offenen Profilquerschnitt mit mindestens zwei Profilschenkeln aufweisen. In die offenen Profilquerschnitte einer oder mehrerer der Profilabschnitte sind mechanische Verstärkungselemente für das Stützprofil eingebracht und mit den Profilabschnitten verbunden. Das vorgeschlagene Solarmodul ermöglicht eine Leichtbauweise mit hoher Flächensteifigkeit bei geringem Materialeinsatz.
Patent DE-102013013709-A1 (DE)
Title: Optischer Mikrovolumen Inline Sensor
Inventor: WYNN WILLIAM H
IPC: C12M1/34
Filed: 2013-08-20
Abstract: Optischer Mikrovolumen-Inline-Sensor, bestehend aus: einer Durchflusszelle mit einer Probenkammer, die ein Volumen von max. 0,4 ml hat und deren Durchmesser von den beiden Enden aus zur Mitte hin zunimmt; einem Durchflussdurchgang, der die Kammer an der Stelle schneidet, an der der Durchmesser am größten ist, Überwachungsanschlüssen mit optisch durchlässigen Fenstern an den Enden der Kammer; Montageringen auf den entgegengesetzten Seiten der Durchflusszelle, die koaxial zur durch die Überwachungsanschlüsse und die Probenkammer verlaufenden optischen Achse angeordnet sind; sowie des Weiteren bestehend aus einer Lichtquelle und einem optischen Detektor, die jeweils auf den Montageringen montiert und entlang der optischen Achse aufeinander ausgerichtet sind. In einer Ausführungsform weist die Probenkammer eine Seitenwand mit entgegengesetzt geneigten kegelstumpfförmigen Abschnitten auf, und die Enden der Kammer sind durch die Fenster der Überwachungsanschlüsse und die O-Ring-Dichtungen, die die offenen Enden umschließen und zwischen dem Durchflusszellenkörper und den Fenstern zusammengepresst werden, verschlossen und abgedichtet.
Patent DE-102013015463-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GERNER JÜRGEN
IPC: F25D25/02
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Innenraum und mit wenigstens einer Tür, durch die der gekühlte Innenraum verschließbar ist, wobei sich in dem gekühlten Innenraum wenigstens eine Schublade befindet, die mit wenigstens einem Auszugsystem in Verbindung steht, mittels dessen die Schublade aus dem gekühlten Innenraum ausziehbar und in diesen einschiebbar ist. Erfindungsgemäß weist das Auszugsystem wenigstens einen Rollenauszug auf, dessen wenigstens eine Rolle derart angeordnet ist, dass die Höhenposition der auf der oder den Rollen aufliegenden und eingeschobenen Schublade exakt oder zuzüglich eines Toleranzbetrages der Normalposition entspricht, wobei die Normalposition durch die Position der auf einer Trägerplatte ohne Rollen aufliegenden und eingeschobenen Schublade gebildet wird.
Patent DE-102013019298-A1 (DE)
Title: Stelleinrichtung einer elektrischen Kühlmittelpumpe
Inventor: KLIPPERT UWE
IPC: F04D15/00
Filed: 2013-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stelleinrichtung (KS) einer elektromotorischen Kühlmittelpumpe (1), die eine Pumpenkammer (23) sowie einen saugseitigen Zuströmkanal (ZK) und einen druckseitigen Ablaufkanal (AK) für den einen Vorlaufkreis (V) und einen Kühlerkreis (K) aufweisenden Kühlmittelkreislauf (KL) eines Kraftfahrzeugmotors (Z) umfasst. Die Stelleinrichtung (KS) umfasst einen mit einem Stellelement (SE) zum Öffnen und Schließen des Vorlaufkreises (V) und des Kühlerkreises (K) gekoppelten Stellaktor (SA) sowie eine diesem zugeordnete Aktorkammer (AC), die zur hydraulischen Betätigung des Stellaktors (SA) mit der Druckseite der Kühlmittelpumpe (1) verbunden ist. Die hydraulischen Betätigung des Stellaktors (SA) erfolgt bei Inbetriebnahme der Kühlmittelpumpe (1) aus einer Ausgangsstellung mit zumindest teilweise geöffnetem Vorlaufkreis (V) und zumindest teilweise geschlossenem Kühlerkreis (K) in eine Betriebsstellung mit geöffnetem Kühlerkreis (K) sowie geschlossenem Vorlaufkreis (V).
Patent DE-102013019373-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie-Wiederverwertung
Inventor: OPITZ UWE
IPC: G01R31/36
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben von zumindest einer Traktionsbatterie (44, 44') aus einem Kraftfahrzeug in einer stationären Anlage (22, 22') für eine Produktion und/oder Fertigung und/oder Beleuchtung. Durch eine batterieexterne zentrale Steuereinheit (58) wird in Abhängigkeit von elektrischen Leistungsdaten (L) der Anlage (22) ein Energieaustausch zwischen der zumindest einen Traktionsbatterie (44, 44') einerseits und einer elektrischen Anschlusseinrichtung (36) für zumindest eine Anlagenkomponente (30, 32, 34) andererseits gesteuert. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, gebrauchte, für den Einsatz in einem Kraftfahrzeug nicht mehr taugliche Traktionsbatterien (44) mit geringem technischen Aufwand einer weiteren Nutzung zuzuführen. Die Steuereinheit (58) emuliert hierzu zur batterieseitigen Steuerung des Energieaustauschs bei jeder Traktionsbatterie (44, 44') an einer jeweiligen Steuerschnittstelle (46), über welche ein in die Traktionsbatterie (44, 44') integriertes Batteriemanagementsystem Steuerbefehle annimmt und/oder batterieintern ermittelte Statusdaten ausgibt, einen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102013020079-A1 (DE)
Title: Gangauswahlvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-11-30
Abstract: Eine Gangauswahlvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor und Stufengetriebe umfasst – ein erstes Messmittel (1, 2) zum Erfassen einer für die Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs repräsentativen Größe; – ein zweites Messmittel (6) zum Erfassen einer Leistungsanforderung (P); – ein Rechenmittel (3, 4, 5, 7, 8, 10, 11, 12) zum Berechnen des zum Erfüllen der Leistungsanforderung (P) bei der erfassten Geschwindigkeit (v) für verschiedene Gänge des Stufengetriebes erforderlichen Kraftstoffverbrauchs (k) und zum Ausgeben eines anhand des berechneten Kraftstoffverbrauchs (k) ausgewählten Gangs (j, j – 1).
Patent DE-102013101669-A1 (DE)
Title: Single-sided adhesive sealing tape, useful e.g. for air or windproof sealing of vapor barriers, has first carrier layer, second carrier layer attached at top surface of first layer, and adhesive layer arranged at underside of first layer
Inventor: BERGMANN JüRGEN
IPC: C09J7/29
Filed: 2013-02-20
Abstract: The single-sided adhesive sealing tape (1) comprises a first carrier layer (2), a second carrier layer (4) attached at a top surface (21) of the first carrier layer, and an adhesive layer (3) arranged at an underside of the first carrier layer, where the second carrier layer faces away from the first carrier layer and made of an adhesive-repellent. The second carrier layer is releasably connected with the first carrier layer. The first carrier layer and the second carrier layer are present as a composite i.e. detention composite, produced using a coextrusion process. The single-sided adhesive sealing tape (1) comprises a first carrier layer (2), a second carrier layer (4) attached at a top surface (21) of the first carrier layer, and an adhesive layer (3) arranged at an underside of the first carrier layer, where the second carrier layer faces away from the first carrier layer and made of an adhesive-repellent. The second carrier layer is releasably connected with the first carrier layer. The achievable adhesion force of the tape when applying the adhesive layer of a first portion of the sealing tape to the second carrier layer of a second portion of the sealing tape is smaller than that of the tape when applying the adhesive layer of the first portion to the first support layer of the second recoverable portion. The specific rigidity of the second carrier layer is greater than the specific rigidity of the first carrier layer. The first carrier layer and the second carrier layer are present as a composite i.e. detention composite, produced using a coextrusion process. The first and/or second carrier layers are tearably formed transverse to a long side of the sealing tape. The second carrier layer has width that is larger than that of the first carrier layer. The sealing tape has a total thickness of 150-600 mu m. The adhesive layer is the bottom layer of the sealing tape.
Patent DE-102013106929-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse einer metallische und nichtmetallische Partikel enthaltenden Partikelansammlung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GRÜNER SVEN
IPC: G01N21/21
Filed: 2013-07-02
Abstract: Bekannte Verfahren zur Analyse einer metallische und nicht metallische Partikel enthaltenden Partikelansammlung unter Einsatz eines Auflicht-Partikelanalysesystems umfassen die Verfahrensschritte: (a) Bereitstellen der Partikelansammlung auf einem Träger mit einer planaren Oberfläche, (b) Erzeugen linear polarisierten Lichts mit einer Bestrahlungs-Polarisations richtung und Bestrahlen der Partikelansammlung mit dem linear polarisier ten Licht unter Reflexion von Licht mit einer Reflexions-Polarisations richtung, (c) Analysieren der Polarisation des reflektierten Lichts mit einem Analysator. Um hiervon ausgehend ein Verfahren anzugeben, das eine schnelle Analyse von Partikelansammlungen und einen hohen Probendurchsatz ermöglicht, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das reflektierte Licht zur Analyse der Polarisation gemäß Verfahrensschritt (c) eine dem Analysator vorgeordnete Flüssigkristallzelle durchläuft, und dass eine erste Abbildung ohne Verdrehung der Polarisationsrichtung und eine zweite Abbildung unter Verdrehung der Polarisationsrichtung um 90° mittels der Flüssigkristallzelle erzeugt werden, aus denen jeweils Abbildungsdaten erhalten werden, anhand denen metallische und nichtmetallische Partikel erkennbar werden.
Patent DE-102013109066-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum herstellen eines crashpads
Inventor: KONG BYUNG SEOK
IPC: B29C44/06
Filed: 2013-08-22
Abstract: Offenbart sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen eines Crashpads mit einer Schaumschicht (3), welche geformt ist durch Einspritzen einer Schaumflüssigkeit zwischen einen Kern (1) und eine Haut (2). Die Vorrichtung weist auf eine erste Form (110) und eine zweite Form (120), welche verwendet werden, um die Haut (2) durch Einspritzen von einem geschmolzenen Hautmaterialharz in eine Hautformkavität zu formen, wenn die erste und die zweite Form miteinander verbunden sind. Darüber hinaus formen eine dritte Form (130) und eine vierte Form (140) den Kern (1) durch Einspritzen eines geschmolzenen Kernmaterialharzes in eine Kernformkavität, wenn die dritte und die vierte Form miteinander verbunden sind. Die erste Form (110) hat eine Vakuumöffnung (114) in/an einer Innenfläche von der ersten Form, um einen Faden (115) zum Implementieren eines Stichs vor dem Formen der Haut (2) zu adsorbieren und fixieren, wobei die Vakuumöffnung mittels eines Vakuumdrucks, welcher von einer Vakuumdruck-Bereitstellungseinheit aufgebracht wird, eine Vakuumsaugkraft zum Adsorbieren und Fixieren ausübt.
Patent DE-102013112205-A1 (DE)
Title: Apparatus, used to produce hydrogen by thermal decomposition of e.g. methane, comprises pyrolysis reactor having reaction chamber present in form of capillary, and unit for adjusting flow rate of high-temperature heat transfer medium
Inventor: AGAR DAVID W
IPC: C01B3/24
Filed: 2013-11-06
Abstract: The apparatus comprises a pyrolysis reactor having a reaction chamber (12). The reaction chamber is present in the form of a capillary (14). The capillary is connected to height-adjustable storage vessels (16) for a liquid-like high-temperature heat transfer medium (20). The apparatus further comprises a unit for adjusting a flow rate of the high-temperature heat transfer medium, and a pressure controller, which controls inlet pressure of the high-temperature heat transfer medium into the storage vessels. The pyrolysis reactor includes an inlet having hydrogen-containing compound. The apparatus comprises a pyrolysis reactor having a reaction chamber (12). The reaction chamber is present in the form of a capillary (14). The capillary is connected to height-adjustable storage vessels (16) for a liquid-like high-temperature heat transfer medium (20). The apparatus further comprises a unit for adjusting a flow rate of the high-temperature heat transfer medium, and a pressure controller, which controls inlet pressure of the high-temperature heat transfer medium into the storage vessels. The reaction chamber is connected to the liquid-like high-temperature heat transfer medium via the capillary. The pyrolysis reactor includes an inlet having hydrogen-containing compound. An input and an output of the reaction chamber are connected to the liquid-like high-temperature heat transfer medium via the capillary. The high-temperature heat medium includes a metal or molten metal. An independent claim is included for a process for production of hydrogen by thermal decomposition of a hydrogen containing compound.
Patent DE-102013201524-A1 (DE)
Title: Multi-speed transmission i.e. ten-speed transmission, has transmitting mechanisms selectively engageable in combinations of pair to establish ten forward speed ratios and reverse speed ratio between input element and output element
Inventor: SINGH TEJINDER
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-01-30
Abstract: The transmission i.e. ten-speed transmission (10), has seven torque transmitting mechanisms e.g. cluthes (26-38), where each mechanism is selectively engageable to interconnect gears and a transmission housing. The seven torque transmitting mechanisms are selectively engageable in combinations of pair to establish ten forward speed ratios and a reverse speed ratio between an input shaft (12) and an output shaft (22). An interconnecting element continuously interconnects a sun gear (18A) of a planetary gear set (18) with a carrier element (20B) of another planetary gear set (20).
Patent DE-102013202122-A1 (DE)
Title: Device for performing deodorizing medical treatment e.g. Acne treatment, of human skin, has dosing device including source of radiation for creation and emission of electromagnetic radiation with wavelength between specific ranges
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61L2/10
Filed: 2013-02-08
Abstract: The device has an independent manageable handset unit (1) comprising a container for storing stocks. A fiber material dosing device (13) performs delivery of an radiation-activatable composition and includes a source of radiation (10) i.e. LED, for creation and emission of electromagnetic radiation (11, 12) i.e. short-wave blue/purple light, with wavelength between 400 and 410 nm. A positioning device (7) adjusts radiation intensity, and a control unit controls radiation emission.
Patent DE-102013204991-A1 (DE)
Title: Herstellung von Polyurethanschäumen, die Polyole auf Polyolefinbasis enthalten
Inventor: LANDERS RÜDIGER DR
IPC: C08G18/08
Filed: 2013-03-21
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung von Polyurethanschaum, der Polyole auf Basis von Polyolefin enthält, unter Verwendung einer Additivzusammensetzung, welche mindestens ein ionisches Tensid A, ausgewählt aus solchen der Formel A–M+, mit A– = Anion, ausgewählt aus der Gruppe umfassend Alkyl- und Arylsulfate, Polyethersulfate und -sulfonate, Sulfonate, Alkyl- und Arylsulfonate, Alkyl- und Arylcarboxylate, Saccharinate und Polyetherphosphate, und M+ = Kation, und/oder mindestens ein ionisches Tensid B, ausgewählt aus einer quaternisierten Ammoniumverbindung, und mindestens eine tertiäre Aminverbindung C, die eine Molmasse von mindestens 150 g/mol aufweist, und/oder ein Oxazasilinan D, enthält, sowie entsprechend hergestellte Polyurethanschäume und deren Verwendung beschrieben.
Patent DE-102013205475-A1 (DE)
Title: Energiespeichereinrichtung zur temporären reversiblen Speicherung überschüssiger Energie
Inventor: CHRISTIAN RALF
IPC: F03D9/02
Filed: 2013-03-27
Abstract: Energiespeichereinrichtung zur temporären reversiblen Speicherung überschüssiger Energie, umfassend wenigstens einen unter Wasser anzuordnenden Auftriebskörper (4) sowie ein Antriebsmittel (5) mit einer Elektromaschine (6), die als Motor und als Generator betreibbar ist, wobei der Auftriebskörper (4) mittels der mit temporär vorhandener überschüssiger und der Speichereinrichtung (1) zugeführter Energie als Motor betriebenen Elektromaschine (6) in die Tiefe bewegbar ist, und der zur Energieerzeugung aufsteigt und dabei die als Generator betriebene Elektromaschine (6) antreibt.
Patent DE-102013206376-A1 (DE)
Title: Schwarzer Silan-Primer zur Verbesserung der Adhäsion von Klebebändern auf Glasoberflächen
Inventor: SCHÜMANN UWE
IPC: C09J7/50
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Primer, umfassend eine in einem oder mehreren Lösemitteln gelöste oder dispergierte Mischung aus – einem durch Copolymerisation, vorzugsweise radikalische Copolymerisation, erhaltenen Copolymerisat aus Vinylcaprolactam und/oder Vinylpyrrolidon und einem oder mehreren der folgenden Monomere: a) einem Acrylsäureester eines linearen, primären Alkohols mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen im Alkylrest des Alkohols, b) einem Acrylsäureester eines verzweigten, nichtzyklischen Alkohols mit 4 bis 12 Kohlenstoffatomen im Alkylrest des Alkohols, c) Acrylsäure, – einem oder mehreren organofunktionellen Silanen, – einem Metallkomplex-Farbstoff oder einem Metalloxid-Farbstoff, wobei das Metalloxid vom Spinelltyp ist. Ein solcher Primer ermöglicht eine gute Haftvermittlung zwischen Haftklebebändern und hydrophilen Oberflächen wie insbesondere Glas und gewährleistete gleichzeitig eine gute Einfärbung des Primers, so dass eine blickdichte Primerschicht erhalten werden kann.
Patent DE-102013209399-A1 (DE)
Title: Schlosseinsatz für ein Zylinderschloss
Inventor: PLECHINGER EKKEHARD
IPC: H01H27/06
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schlosseinsatz (10) für ein Zylinderschloss (110) zum Sperren eines elektrischen Schalters (200), aufweisend einen Grundkörper (20) mit einer Aufnahmeöffnung (22) für die Aufnahme des Zylinderschlosses (110), wobei die Innenwandung (24) der Aufnahmeöffnung (22) für ein wenigstens abschnittsweises Kontaktieren einer Außenwandung (112) des Zylinderschlosses (110) ausgebildet und in dieser Innenwandung (24) wenigstens eine Nut (26) für die radiale Bewegungsfreiheit von Sperrelementen (114) des Zylinderschlosses (110) ausgebildet ist, deren Lage mit einer Sperrposition des Zylinderschlosses (110) korrespondiert.
Patent DE-102013210271-A1 (DE)
Title: Wasch-, Reinigungs- oder Vorbehandlungsmittel mit erhöhter Reinigungskraft III
Inventor: VOCKENROTH INGA KERSTIN
IPC: C11D1/722
Filed: 2013-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wasch-, Reinigungs- oder Vorbehandlungsmittel mit erhöhter Reinigungskraft an Fett-haltigen Anschmutzungen, wobei das Wasch-, Reinigungs- oder Vorbehandlungsmittel ein erstes nichtionische Tensid der Formel R-O-[EO]x-[PO]y-OH mit x = 1 bis 4 und Citronensäure(salz) in einem Verhältnis erstes nichtionisches Tensid zu Citronensäure und/oder Citronensäuresalz von 3:1 bis 1:1 enthält.
Patent DE-102013213009-A1 (DE)
Title: Sitzbank, insbesondere Rücksitzbank in einem Fahrzeug
Inventor: GOY REINHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzbank, insbesondere Rücksitzbank, in einem Fahrzeug, die mindestens zwei Sitzplätze aufweist, wobei jeder Sitzplatz jeweils mindestens einen Sitzteil umfasst, der von Seitenwangen begrenzt ist. Um eine Sitzbank der eingangs genannten Art zu schaffen, die sowohl als Zweisitzer als auch als Dreisitzer komfortable Sitzplatzpositionen ermöglicht, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Sitzteil derart verstellbar ist, dass er aus einer abgesenkten Stellung, in welcher die Seitenwangen eine Seitenführung für den Sitzteil bilden, in eine angehobene Stellung bewegbar ist, in welcher der Sitzteil und die Seitenwangen eine im Wesentlichen ebene Fläche bilden.