baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10318949-B4 (DE)
Title: Druckpatrone
Inventor: WU JUNZHONG
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-04-26
Granted: 2008-05-15
Abstract: Druckpatrone
mit einem Tintentank (4) und einem Druckregler, der sich im Tintentank
(4) befindet und ein vorderes Ventilteil (5), ein hinteres Ventilteil
(8), eine Ventilfolie (7) und eine Feder (3') umfasst, wobei sich die
Ventilfolie (7) zwischen dem vorderen Ventilteil (5) und dem hinteren
Ventilteil (8) befindet, wobei sich die Feder (3') zwischen der
Ventilfolie (7) und dem vorderen Ventilteil (5) befindet, wobei
am hinteren Ventilteil (8) eine Rinne (12) vorgesehen ist, in der
sich eine Öffnung
(14) befindet, wobei an der Ventilfolie (7) eine Ventilfolienöffnung (15)
vorgesehen ist, wobei die Ventilfolienöffnung (15) mittels der Feder
(3') in die Öffnung
(14) der Rinne (12) gedrückt
wird, wobei im zusammengedrückten
Zustand der Feder (3') die Ventilfolienöffnung (15) mittels der Öffnung (14)
mit der Rinne (12) verbunden ist, wobei die Rinne (12) mit einem Lüftungsloch
(11) verbunden ist, und wobei die Öffnung (14) und die Ventilfolienöffnung (15)
im betätigten
Zustand des Druckreglers...
Patent DE-10323038-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Karl
IPC: H01H35/02
Filed: 2003-05-20
Granted: 2018-07-26
Abstract: Steuergerät für die Fahr- und/oder Zugangsberechtigung eines Kraftfahrzeugs (1) mit einer Elektronik (21) für die Ausübung mindestens einer freigebbaren und/oder blockierbaren Funktion, wobei das Steuergerät (4) mit einem die Neigung detektierenden Sensor (22) derart in Verbindung steht, daß der Sensor (22) ein zur Neigung des Steuergerätes (4) korrespondierendes Sensorsignal (31) abgibt, und wobei in Abhängigkeit vom Sensorsignal (31) die Funktion und/oder die Elektronik (21) blockierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sensorsignal (31) mit einem weiteren Signal (32), bei dem es sich um ein zur Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) korrespondierendes Geschwindigkeitssignal und/oder um ein Motorfunktionssignal handelt, derart verknüpft wird, daß die Funktion und/oder die Elektronik (21) in Abhängigkeit sowohl vom Sensorsignal (31) als auch vom weiteren Signal (32) blockierbar ist.
Patent DE-10334279-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Magnetisierung von magnetoelastischen Wellen auf ihrem Umfang
Inventor: VIOLA JEFFREY L
IPC: H01F13/00
Filed: 2003-07-25
Granted: 2007-07-12
Abstract: Ein
Gerät zur
Magnetisierung von mindestens einem Bereich einer Welle (2) in einer
im Wesentlichen auf dem Umfang der Welle (2) verlaufenden Richtung,
das aufweist:  – ein äußeres, elektrisch
leitfähiges
Rohr (6),  – ein
inneres, elektrisch leitfähiges
Rohr (8, 10),  – mindestens
ein erstes Koppelelement (12, 14) mit elektrischer Verbindung zum
inneren Rohr (8, 10), wobei das erste Koppelelement (12, 14) einen
inneren Durchmesser aufweist, der so bemessen ist, dass das erste
Koppelelement (12, 14) im Wesentlichen einen ersten Bereich der
Welle (2) umgibt und auf seinem Umfang mit der Welle (2) in Kontakt ist,
und  – mindestens
ein zweites Koppelelement (16) mit elektrischer Verbindung zu dem äußeren Rohr
(6), wobei das zweite Koppelelement (16) einen inneren Durchmesser aufweist,
der so bemessen ist, dass es im Wesentlichen einen zweiten Bereich
der Welle (2) umgibt und auf seinem Umfang mit der Welle (2) in
Kontakt ist, wobei...
Patent DE-10339346-B4 (DE)
Inventor: KOLLNER FELIX
IPC: H01J49/40
Filed: 2003-08-25
Granted: 2005-12-08
Abstract: The invention relates to a mass spectrometer comprising an ion source for producing a primary ion beam, which has a heatable ion emitter coated by a liquid metal layer essentially comprised of pure metallic Bismuth or of a low-melting-point alloy containing, in essence, Bismuth. A Bismuth ion mixed beam can be emitted by the ion emitter under the influence of an electric field. From the Bismuth ion mixed beam, one of a number of Bismuth ion types whose mass is a multiple of monatomic singly or multiply charged Bismuth ions Bi1p+, is to be filtered out in the form of a mass-pure ion beam that is solely comprised of ions of a type Binp+, in which n≧2 and p≧1, and n and p are each a natural number.
Patent DE-10360938-B4 (DE)
Title: Gelartige Duftstoffapplikation sowie Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: SCHMITTMANN HANS BERND PROF DR
IPC: C11B9/00
Filed: 2003-12-23
Granted: 2015-04-16
Abstract: Gelartige, während der Duftstoffabgabe abhängig von der Duftstoffabgabemenge schrumpfende Duftstoffapplikationsmasse, aufweisend eine Gelmatrix, und enthaltend mindestens einen Gelbildner, Wasser, mindestens einen Alkohol, mindestens einen Duftstoff mit Repellent-Wirkung gegen Insekten, und eine Saponin-Lösung, wobei die Duftstoffapplikationsmasse die folgende Zusammensetzung aufweist: 55 bis 88 M-% Wasser 10 bis 30,5 M-% Alkohol 1 bis 10 M-% Duftstoff in Form mindestens eines etherischen Öles 0,9 bis 4 M-% Gelbildner 0,1 bis 0,5 M-% Quillaya-Saponin und/oder Gypsophila-Saponin und/oder Rosskastanien-Saponin.
Patent DE-10392639-B4 (DE)
Title: Flammhemmende Zusammensetzung, diese enthaltende Harzzusammensetzung und deren Verwendung für elektrische und elektronische Teile
Inventor: MURAKAMI FUMIKI
IPC: C08K5/5399
Filed: 2003-05-27
Granted: 2010-09-02
Abstract: Flammhemmende Zusammensetzung, die 20 bis 95 Gew.-% (a) eines Polyphenylenetherharzes mit einem Zahlenmittel des Molekulargewichts von 500 bis 5000 sowie 80 bis 5 Gew.-% (b) einer Phosphazenverbindung umfasst.
Patent DE-19521908-B4 (DE)
Title: Überlagerungsempfänger mit Synchrondemodulation für den Zeitzeichenempfang
Inventor: BOEHME ROLF
IPC: G04R20/10
Filed: 1995-06-16
Granted: 2005-11-10
Abstract: Überlagerungsempfänger nach
dem Prinzip der Synchrondemodulation für den Zeitzeichenempfang,  – mit einer
Eingangsschaltung (ES),  – mit
einem der Eingangsschaltung (ES) nachgeschalteten ersten Mischer
(M1),  – mit
einem von einer Referenzquelle (Q) geführten ersten Phasenregelkreis
(PLL1), der ausgangsseitig mit dem ersten Mischer (M1) verbunden
ist,  – mit
einem dem ersten Mischer (M1) nachgeschalteten Bandpass (BP),  – mit einem
dem Bandpass (BP) nachgeschalteten zweiten Mischer (M2) für den direkt
mischenden Synchrondemodulator (M2, PLL2), der ausgangsseitig eine
Zwischenfrequenz (fz) bereitstellt,  – mit einer dem zweiten Mischer
(M2) ausgangsseitig nachgeschalteten Ausgangsschaltung (AS),  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein zweiter Phasenregelkreis (PLL2) vorgesehen
ist, der eingangsseitig mit dem ersten Phasenregelkreis (PLL1) zum
Einkoppeln eines ersten Regelsignals (u1) und mit dem Bandpass (BP)
zum Einkoppeln der Zwischenfrequenz (fz) verbunden ist und der ausgangsseitig
ein Frequenzsignal (f2) für
den zweiten Mischer (M2) erzeugt.
Patent DE-19528157-B4 (DE)
Title: Stellantrieb insbesondere zur Drosselklappenbetätigung in Kraftfahrzeugen
Inventor: OBERLE STEPHAN
IPC: F16H55/17
Filed: 1995-08-02
Granted: 2007-10-18
Abstract: Stellantrieb
insbesondere zur Drosselklappenbetätigung in Kraftfahrzeugen,
mit einem in einem Gehäuse
auf einer Antriebswelle (4) sitzenden Antriebsritzel (3) und einem
mit dem Antriebsritzel (3) kämmend
in Eingriff stehenden und in einem vorgegebenen Drehwinkel (C) drehbaren
Abtriebszahnrad (5), das in einer vorgegebenen Endstellung gegen
einen mechanischen Anschlag (11) läuft, wobei das Antriebsritzel
(3) und das Abtriebszahnrad (5) eine Profilüberdeckung ihrer Verzahnung
von größer 1,0
und kleiner 2,0 aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstellungen
des Antriebsritzels (3) und des Abtriebszahnrades (5) durch den
zum Gehäuse
gehäusefest
ausgebildeten mechanischen Anschlag (11) zueinander derart festgelegt
sind, daß in
der vorgegebenen Endstellung mindestens zwei Zähne (13a, 13b; 15a, 15b) des
Antriebsritzels (3) und des Abtriebszahnrades (5) gleichzeitig miteinander
in Eingriff stehen.
Patent DE-19601867-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit Entladungslampe und elektrischer Vorschalteinrichtung
Inventor: WATANABE SHINJI
IPC: F21S8/10
Filed: 1996-01-19
Granted: 2005-07-14
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer,
der umfaßt:  einen
hohlraumartigen Lampenkörper
(10) mit einer vorderen Öffnung;  eine
vordere Linse (12), die mit der vorderen Öffnung des Lampenkörpers verbunden
ist;  eine Lampenkammer (S), die durch den Lampenkörper und die
vordere Linse gebildet wird;  eine Entladungslampe (22) als
Lichtquelle, die in der Lampenkammer angeordnet ist;  einen
Reflektor (21), der in der Lampenkammer angeordnet ist; und  eine
elektrische Vorschalteinrichtung für die Entladungslampe, wobei
die elektrische Vorschalteinrichtung ein Steuerteil (60) und ein
Zündteil
(52) die elektronische Komponenten in ihrem Inneren aufweisen, umfaßt, wobei
das Steuerteil und das Zündteil
getrennt angeordnet sind, wobei das Steuerteil (60) abnehmbar unter
einer Bodenwand des Lampenkörpers
befestigt ist und der Lampenkörper (10)
einen Öffnungsbereich
umfaßt,
der in seiner rückwärtigen Wand
geformt ist, um die Entladungslampe (22) austauschen zu können,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Zündteil
(52) abnehmbar an dem Öffnungsbereich
des Lampenkörpers
befestigt ist.
Patent DE-19615802-B4 (DE)
Title: Gelenkprothese
Inventor: RICHTER HERBERT
IPC: A61F2/00
Filed: 1996-04-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: Gelenkprothese
mit einem Prothesenschaft (12), an dessen einem Ende ein Kugelkörper (11) befestigt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Stirnseite des kugelkörperseitigen
Endes des Prothesenschaftes (12) als Mulde (15) ausgebildet ist,  daß die Mulde
(15) und der Kugelkörper
(11) auch an seiner Schaftseite (16) kugelförmig sind und annähernd denselben
Radius aufweisen, so daß die
Schaftseite (16) des Kugelkörpers
(11) spaltfrei in der Mulde (15) sitzt, und  daß eine Befestigungsvorrichtung
(19) die kugelförmigen Berührungsflächen aneinandergedrückt hält.
Patent DE-19629050-B4 (DE)
Title: Polyolefin-Elastomer-Zusammensetzung
Inventor: KOIZUMI JUNJI
IPC: C08L23/16
Filed: 1996-07-18
Granted: 2009-05-07
Abstract: Polyolefin-Elastomer-Zusammensetzung,
welche ein Elastomer, umfassend eine kristalline Polypropylenkomponente
und Ethylen-α-Olefingummi
(EOR), und 0 bis 15 Gewichtsteile Talk pro 100 Gewichtsteile Zusammensetzung
(phr) enthält,
wobei die Polypropylenkomponente (PP) und der EOR ein Gewichtsvermengungsverhältnis (PP/EOR)
von 35/65 bis 67/33 besitzen, die Polypropylenkomponente einen Q-Wert
(M W /M N ) ≥ 10 und eine Fließfähigkeit
von 50 bis 120 hat, der EOR einen α-Olefingehalt von 10 bis 20
Gew.-% besitzt und der Anteil Y (Gewichtsteile) des Talks und der
Anteil X (Gewichtsteile) des EOR in dem Elastomer die Beziehung
haben, die ausgedrückt
ist durch:  Y ≥ –0,63X +
34.
Patent DE-19680973-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Probenrohrs in der NMR-Spektroskopie
Inventor: ANDERSON WESTON A
IPC: G01R33/36
Filed: 1996-10-16
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verwendung eines dünnwandigen Probenrohrs in der NMR-Spektroskopie zur Verbesserung der Empfindlichkeit eines NMR-Spektrometers mit  einem ersten Querschnitt mit einer Längsachse oder Achse, wobei das Probenrohr so konstruiert ist, daß es in eine NMR-Sonde paßt, um in einen Magnet mit einem B o -Feld so eingefügt zu werden, daß die Längsachse oder Achse des Probenrohrs zu dem B o -Feld koaxial ausgerichtet ist, und wobei das Probenrohr ebenfalls so konstruiert ist, eine leitfähige Probelösung aufzunehmen und die eine leitfähige Probenlösung in dem Wechselwirkungsbereich der NMR-Sonde anzuordnen, und  einer Einrichtung zur Verminderung von jouleschen Energieverlusten in der einen leitfähigen Probenlösung, wobei die Einrichtung zur Verminderung joulescher Energieverluste als segmentierte Zelle ausgebildet ist und eine Vielzahl von länglichen Kammern in dem Probenrohr umfaßt, um die eine leitfähige Probenlösung in einer Vielzähl von Volumen aufzunehmen und zu unterteilen, wobei jede längliche Kammer eine geringere Querschnittsfläche als die Querschnittsfläche des Probenrohres aufweist.
Patent DE-19727599-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Metallrädern
Inventor: DIETZEL KLAUS
IPC: B21D26/02
Filed: 1997-06-28
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Metallrädern
mit einer ungeteilten Felge und einer Radscheibe oder einem Radstern,
insbesondere von Leichtmetallrädern
für Kraftfahrzeuge,
mit folgenden, zeitlich aufeinander folgenden Verfahrensschritten:  – Formen
eines zylindrischen Rohrstücks
(6) aus Metall,  – Einbringen
des Rohrstücks
(6) in ein Formwerkzeug (2, 2'),  – Aufweiten des Rohrstücks (6)
im Formwerkzeug (2, 2') durch Innenhochdruckumformen zur Erzeugung
der Felge (10),  – Verbinden
der Felge (10) mit der getrennt gefertigten Radscheibe oder mit
dem Radstern nach einer Entnahme der Felge (10) aus dem Formwerkzeug
(2, 2').
Patent DE-19730319-B4 (DE)
Title: Multiplex-Kommunikationseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: TOZUKA AKIRA
IPC: B62D1/04
Filed: 1997-07-15
Granted: 2004-02-05
Abstract: Multiplex-Kommunikationseinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend:  – eine in einem Fahrzeug befindliche gemeinsame Busleitung (3);  – mehrere an die gemeinsame Busleitung (3) angeschlossene Zentralsteuereinheiten (2, 4, 5), die jeweils Information gemäß einem ersten Informationsprotokoll senden; und  – eine Informationssammel-Steuereinheit (1), die über einen einfacheren us (8) an mindestens eine (2) der Zentralsteuereinheiten (2, 4, 5)angeschlossen ist und Information gemäß einem zweiten, von dem ersten Informationsprotokoll verschiedenen Informationsprotokoll zwischen der mindestens einen Zentralsteuereinheit (2) und mindestens einem wahlweise vorgesehenen zusätzlichen Steuerelement (11) überträgt,  dadurch gekennzeichnet, dass  das zusätzliche Steuerelement einige von verschiedenen Bedienschaltern (11-1, 11-2... 11-N) aufweist, die an einem Kraftfahrzeuglenkrad angeordnet sind,  und daß mehrere Schalter (12-1 bis 12-M) in der mindestens einen Zentralsteuereinheit (2) vorgesehen sind, wobei die Schalter (12-1 bis 12-M) an ein Schnittstellenmodul (7) gekoppelt sind, das die Schaltstellungsinformation der Schalter (12-1 bis 12-M) und über den einfacheren Bus (8) übertragene Codedaten gemäß dem ersten Informationsprotokoll umsetzt.
Patent DE-19738771-B4 (DE)
Title: Bindemittel für Mineralwolle sowie hiermit gebundenes Mineralwolleprodukt
Inventor: KUMMERMEHR HANS
IPC: C08K3/016
Filed: 1997-09-04
Granted: 2013-01-31
Abstract: Bindemittel für Mineralwolle, dadurch gekennzeichnet, dass es bezogen auf seine Trockenmasse: ca. 2,5 bis 60% wenigstens eines mit Phenolharz vernetzbarem thermoplastischen Homo- oder Copolymer ca. 10 bis 80% Phenolharz ca. 2,5 bis 50% Flammschutzmittel und ca. 5 bis 30% Stabilisatoren, nämlich Metalloxidnanogele und/oder Glaspulver; enthält, wobei das Glaspulver einen mittleren Teilchendurchmesser von 1 μm bis 50 μm aufweist und der Stabilisator ein Nanogel aus einem Oxid ist, welches ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: Oxiden von Aluminium, Cer, Silicium, Zink, Antimon, Zinn, Yttrium, Zirkonium, Titan, Beryllium, Magnesium, Bor; sowie deren Mischungen.
Patent DE-19743933-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung fester Körper, insbesondere Kraftfahrzeug-Karosserien
Inventor: SCHULTZE JUERGEN
IPC: B01D61/02
Filed: 1997-10-04
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur Oberflächenbehandlung fester Körper durch Benetzen mit einer Wirkstoffe enthaltenden Behandlungsflüssigkeit und nachfolgende Behandlung in mindestens einer Spülzone, wobei der feste Körper mittels einer Flüssigkeit gespült wird, die – zumindest teilweise – aus der Behandlungsflüssigkeit durch Abtrennen der Wirkstoffe gewonnen wird und wobei das hierbei anfallende Wirkstoff-Konzentrat und die Spülflüssigkeit anschließend wieder der Behandlungsflüssigkeit zugeführt werden, wobei das Abtrennen der gelösten Wirkstoffe aus der Behandlungsflüssigkeit zur Erzeugung der Spülflüssigkeit durch Umkehr-Osmose (bei 34) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülflüssigkeit nach Durchführung der Umkehr-Osmose durch Zuführung eines Neutralisierungsmittels auf einen verfahrensbedingten bestimmten pH-Wert eingestellt wird.
Patent DE-19754547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Deckvermögens einer Lackierung
Inventor: GRADISCHNIG HANSPETER
IPC: G01B11/06
Filed: 1997-12-09
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung des Deckvermögens
einer Lackierung mit wenigstens einer pigmentierten Basislackschicht
und einer Klarlackschicht auf verschiedenfarbigen Untergründen, dadurch
gekennzeichnet, dass auf einer Prüftafel mit mehreren parallelen
Untergrundstreifen, die jeweils durch einen der verschiedenfarbigen
Untergründe
gebildet sind, durch Applikation der Basislackschicht auf jeden
Untergrundstreifen mit einer in Streifenlängsrichtung zunehmenden Schichtdicke
und Trocknen der Lackierung Messstreifen und neben dem jeweiligen
Messstreifen ein Hilfsmessstreifen ohne Basislackschicht gebildet
werden, wobei anschließend
die Klarlackschicht mit konstanter Dicke auf die Prüftafel aufgebracht
wird, und durch Bewegung der Prüftafel
gegenüber einem
Farbmessgerät
und einem Gerät
zur Schichtdickenmessung an entlang den Messstreifen verteilten
Messpunkten die Farbwerte der einzelnen Messstreifen und aus der
Differenz zwischen der Schichtdicke des Messstreifens und der des
zugehörigen
Hilfsmessstreifens die jeweilige Schichtdicke der Basislackschicht
gemessen werden, wobei die Mindestschichtdicke der Basislackschicht,
bei der die Messstreifen den gleichen Farbwert besitzen, das Deckvermögen der
Lackierung angibt.
Patent DE-19781744-B4 (DE)
Title: In Reihe geschaltete Lichterkette mit Glühfadennebenwiderstand
Inventor: JANNING JOHN L
IPC: H05B37/03
Filed: 1997-02-03
Granted: 2006-03-02
Abstract: Elektrische
Lichterkette, insbesondere für
eine Weihnachtsbaumbeleuchtung, die eine Vielzahl von in Reihe geschalteten
Glühlampen
aufweist und von einer Wechselspannungsquelle gespeist wird, wobei
zu jeder Glühlampe
ein Nebenschlusswiderstandskreis parallel geschaltet ist, der ein
auf Spannung ansprechendes Bauteil aufweist, das sich bei leuchtender
zugehöriger,
mit ihrem Nennstrom betriebener Glühlampe in einem unwirksamen Zustand
befindet und bei einem Defekt dieser Glühlampe oder ihrer Fassung oder
einer sonstigen Störung
im Beriech dieser Brennstelle in seinen leitenden Zustand übergeht,
um den Stromdurchfluss durch die weiteren Glühlampen aufrecht zu erhalten,
dadurch gekennzeichnet, dass das auf Spannung ansprechende Bauteil
jedes Nebenschlusswiderstandkreises aus einem Silicium-Zenerdiodenpaar
(22 bis 31) mit gegensinnig in Reihe geschalteten Zenerdioden besteht
derart, dass es eine relativ hohe elektrische Impedanz während des
normalen Betriebs der zugehörigen
Glühlampe
hat und aufgrund einer Spannungszunahme darüber als Folge einer Störung der
zugehörigen Brennstelle
eine relativ niedrige elektrische Impedanz aufweist, wobei der betroffene
Nebenschlusswiderstandkreis im Zustand der relativ niedrigen...
Patent DE-19805512-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Kollisionssimulator
Inventor: LEHR WERNER
IPC: G01M17/007
Filed: 1998-02-11
Granted: 2004-09-23
Abstract: Kraftfahrzeug-Kollisionssimulator, bei dem eine Crash-Simulation durch Anstoßen eines in Schienen geführten Schlittens mit einem Testfahrzeug durchgeführt wird und bei dem nach dem Anstoßen eine Nickbewegung des Testfahrzeuges entsprechend der bekannten Nickbewegung bei einem Real-Crash erwirkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Nickbewegung in Form einer Drehbewegung um eine definierte Drehachse (11) mittels einer Stützanordnung (15, 16, 17) durchgeführt wird, wobei zur Durchführung der Nickbewegung der Stützanordnung Stützkraft entzogen wird.
Patent DE-19826997-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz einer Felge eines Fahrzeugreifens
IPC: B61K9/12
Filed: 1998-06-19
Granted: 2009-01-02
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz einer Felge gegen über
der Felge (3) angeordnete Kettenglieder (6) und Verbindungsglieder
(7) einer Ringkette (4), wobei zwischen den Ketten- und Verbindungsgliedern
(6, 7) und der Felge (3) zumindest ein Puffer (11) angeordnet ist,
der die Ketten- und Verbindungsglieder (6, 7) zumindest teilweise oder
ganz umfängt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Puffer (11) aus zwei Schalen (19.1,
19.2) besteht, welche Innenausnehmungen (21, 23) für zumindest
ein Ketten- bzw. Verbindungsglied
(6, 7) und Auslasskanäle
(22.1, 22.2) aufweisen.
Patent DE-19861261-B4 (DE)
Title: Throttle control for IC engine - has throttle setting sensor and air flow sensor and throttle servo motor assembled as one module with throttle valve
Inventor: KAMIMURA YASUHIRO
IPC: F02D9/10
Filed: 1998-05-07
Granted: 2005-05-25
Abstract: An electronically controlled throttle valve for an IC engine has the throttle valve assembly fitted as one module and connected to the control circuits by a connecting plug. The module includes the throttle valve (6) and its mounting, a throttle setting sensor (32), and air flow sensor and the servo motor (7) and the gearing. The air flow sensor is mounted on one side of the throttle mounting with the throttle valve and its mounting shaped to sample the air stream towards the sensor. The module housing includes part of the duct for the inlet manifold.
Patent DE-19915300-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Heizgerätes
Inventor: KLEIN TIMO
IPC: F24D19/10
Filed: 1999-04-03
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Heizgerätes
mit einer Umwälzpumpe,
welche das Heizmedium über
ein von einem Strömungsschalter
hydraulisch betätigtes
Umschaltventil wahlweise in einen Heizkreis oder in einen Kreislauf
durch einen Wärmetauscher
zur Warmwasserbereitung fördert,
Temperaturfühlern
für das
Heizmedium in den beiden Kreisläufen
und am warmwasserseitigen Ausgang des Wärmetauschers zur Ansteuerung
eines Brenners, sowie einer Wahlmöglichkeit in einer Regeleinrichtung
zwischen Sommerbetrieb mit ausschließlichem Wannwasserbetrieb und
Winterbetrieb mit abwechselndem Heiz- und Warmwasserbetrieb, dadurch
gekennzeichnet, daß am
Umschaltventil (2) ein mindestens zweistufiger Schalter (12) mit
einer separaten Zuordnung von jeder Schaltstufe (13, 13') zu je
einem Eingang (W, S) in der Regeleinrichtung (14) angebracht ist
und daß die
Eingänge (W,
S) mit der Funktion für
Winter- und Sommerbetrieb verknüpft
sind.
Patent DE-19939517-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer und Verfahren zur Herstellung eines Torsionsschwingungsdämpfers
Inventor: ROHS ULRICH DR ING
IPC: F16F15/123
Filed: 1999-08-20
Granted: 2012-09-27
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit zwei gegeneinander drehbeweglichen Baugruppen (1, 2), die mittels einer Federanordnung (3) miteinander wechselwirken, wobei die Federanordnung (3) in wenigstens einer radial außen geschlossenen Federkammer (5) angeordnet ist, welche aus zumindest zwei um eine Achse (6) des Torsionsschwingungsdämpfers herum angeordneten Kammerbegrenzungen (1, 13) gebildet ist, die miteinander durch eine unlösbare Verbindung (7) verbunden sind, wobei die Federkammer (5) eine radial außen liegende Belastungsfläche (8) aufweist, die radial außerhalb der Federanordnung (3) angeordnet ist und wobei die beiden gegeneinander drehbeweglichen Baugruppen (1, 2) mittels eines Gleitlagers (11) drehbeweglich gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die unlösbare Verbindung (7) außerhalb der Belastungsfläche (8) vorgesehen ist.
Patent DE-19983488-B4 (DE)
Inventor: HEMMINGER RODNEY C
IPC: G01R23/20
Filed: 1999-10-19
Granted: 2006-09-28
Abstract: A system and method for improving the ability of an electronic meter to make measurements on signals to determine content of different frequencies, and harmonics of the fundamental frequency, of AC signals (voltages and currents). The line frequency is determined and compensated for prior to performing frequency-dependent parameter measurements or determining frequency-dependent parameters.