baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019116063-A1 (DE)
Title: Source/drain-isolationsstruktur und verfahren dafür
Inventor: HUANG LIN-YU
IPC: H01L21/336
Filed: 2019-06-13
Abstract: Ein Verfahren und eine Struktur, die auf das Bereitstellen einer Source-/Drain-Isolationsstruktur gerichtet sind, umfassen das Bereitstellen einer Vorrichtung mit einem ersten Source-/Drain-Bereich, der zu einem zweiten Source-/Drain-Bereich benachbart ist. Eine Maskierungsschicht wird zwischen dem ersten und dem zweiten Source-/Drain-Bereich und über einem freiliegenden ersten Teil des zweiten Source-/Drain-Bereichs abgeschieden. Nach dem Abscheiden der Maskierungsschicht wird ein erster Teil einer Zwischenschichtdielektrikum-Schicht (ILD-Schicht), die auf beiden Seiten der Maskierungsschicht angeordnet ist, geätzt, ohne die Maskierungsschicht erheblich zu ätzen, um einen zweiten Teil des zweiten Source-/Drain-Bereichs und den ersten Source-/Drain-Bereich freizulegen. Nach dem Ätzen des ersten Teils der ILD-Schicht wird die Maskierungsschicht geätzt, um eine L-förmige Maskierungsschicht herzustellen. Nach dem Herstellen der L-förmigen Maskierungsschicht wird eine erste Metallschicht über dem freigelegten ersten Source-/Drain-Bereich hergestellt, und eine zweite Metallschicht wird über dem freigelegten zweiten Teil des zweiten Source-/Drain-Bereichs hergestellt.
Patent DE-102019118078-A1 (DE)
Title: Postoperative Bestimmung der applizierten Dosis im Tumorgewebe bei IORT
Inventor: WEIGAND FRANK
IPC: A61N5/10
Filed: 2019-07-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung der Strahlungsdosis bereit gestellt, die einzelne Gewebeabschnitte während einer intraoperativen Bestrahlungstherapie erhalten haben, wobei auf der Basis einer postoperativen dreidimensionalen Bildgebung die Gewebestruktur bestimmt wird, die während der intraoperativen Bestrahlungstherapie vorgelegen hat. Es wird weiterhin eine Vorrichtung bereitgestellt, mit welcher die während einer intraoperativen Bestrahlungstherapie applizierte Strahlungsdosis für bestimmte Gewebe postoperativ bestimmt werden kann.
Patent DE-102019120036-A1 (DE)
Title: Hebezeug
Inventor: STRUCK DETLEF
IPC: B66D5/04
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hebezeug, insbesondere einen Hebelzug 1. Dieser umfasst ein Gehäuse 2, in dem ein Lastkettenrad 17 und eine das Lastkettenrad 17 über ein Getriebe 18 antreibende Antriebswelle 20 drehbar gelagert sind sowie einen Antrieb 12, eine Lastdruckbremse 16 und eine Fangbremse 30. Über das Lastkettenrad 17 ist eine Lastkette 10 bewegbar. Die Fangbremse 30 bewirkt bei überhöhter Drehzahl der Antriebswelle 20 eine Notbremsung. Die Fangbremse 30 weist eine Sperrscheibe 32 mit Sperrzähnen 33 und eine Steuerscheibe 34 mit Steuernocken 35 sowie einen Fanghaken 36 auf. Die Sperrscheibe 32 und die Steuerscheibe 34 sind gegeneinander begrenzt verdrehbar. Die Verdrehung ist durch eine Drehwegbegrenzung 47 begrenzt. Der Fanghaken 36 ist schwenkbeweglich angeordnet und weist an einem vorderen Ende 55 eine Klinkenkontur 56 und an einem hinteren Ende 60 eine Tastkontur 61 auf. Die Tastkontur 61 liegt unter dem Einfluss eines Federelements 44 an der Steuerscheibe 34 an. Bei einem Überschreiten einer definierten Drehzahl hebt die Tastkontur 61 des Fanghakens 36 von der Steuerscheibe 34 ab. Die Klinkenkontur 56 dreht sich zur Sperrscheibe 32 und kommt sperrend mit einem Sperrzahn 33 der Sperrscheibe 32 in Eingriff.
Patent DE-102019123492-A1 (DE)
Title: Untersuchungstisch zum Untersuchen von zumindest einem Teil eines Körpers und Lüftungssystem zur Lüftung eines Raumes zum Untersuchen von zumindest einem Teil eines Körpers
Inventor: THIEL PETER
IPC: A61G13/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Untersuchungstisch zum Untersuchen von zumindest einem Teil eines Körpers derart weiterzuentwickeln, dass die Formaldehydkonzentration effektiv reduziert wird und somit die vorgeschriebenen Arbeitsplatzgrenzwerte zuverlässig eingehalten werden können,wobei die Absaugvorrichtung (105) dazu ausgebildet ist, in einem Innenraum (106) der Absaugvorrichtung (105) eine Drallströmung (138) der Abluft (118) zu erzeugen.
Patent DE-102019134949-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: TÖNNESMANN ANDRES
IPC: F16K31/04
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ventilvorrichtungen, insbesondere für Kühlkreisläufe, mit einem Aktor (34), der einen Elektromotor (35) mit einem angetriebenen Rotor (40) aufweist, einem mittels des Aktors (34) antreibbaren Ventilkörper (20) und einer Lagerückmeldungseinheit (62, 66) am Elektromotor (35), über die eine Position des Rotors (40) bestimmbar ist, sind bekannt.Um auch bei vorhandener Übersetzung beziehungsweise Untersetzung eine genaue und absolute Winkelposition des Ventilkörpers (20) aus der gemessenen Rotorposition bestimmen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Ventilvorrichtung einen zusätzlichen Ventilpositionssensor (74) aufweist, der ein Signal aus einem sich aufgrund der Drehung des Ventilkörpers (20) ändernden magnetischen Feldes erzeugt und als einfacher Schalter ausgeführt sein kann.
Patent DE-102019203183-A1 (DE)
Title: Kompakte Kältemaschine
Inventor: HÜNEMÖRDER WERNER
IPC: F25B39/04
Filed: 2019-03-08
Abstract: Es wird eine kompakte Kältemaschine für den Einsatz als Klimaanlage in Kraftfahrzeugen angegeben. Dadurch, dass der Kondensator im Bereich des heißen Hochdruckgasausgangs und/oder der Verdampfer im Bereich des kalten Niederdruckgaseingangs flächig und hermetisch mit dem Kompressorgehäuse verbunden ist, ergibt sich ein kompakter Aufbau. Damit erübrigt sich eine separate Verbindungsleitung zwischen dem Gasausgang des Verdampfers und dem kalten Niederdruckeingang des Kompressorgehäuses und/oder es erübrigt sich damit eine separate Verbindungsleitung zwischen dem heißen Hochdruckgasausgang des Kompressorgehäuses und dem Gaseingang des Kondensators. Nicht vorhandene Leitungen ergeben ebenfalls eine kompaktere Bauform. Durch die kompakte und gekapselte Bauform können auch entflammbare, aber kältetechnisch effizientere Kältemittel, z. B. Propan eingesetzt werden.
Patent DE-102019204708-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verzögern eines Kraftfahrzeugs bei einer Notbremsung mit einem Elektromotor eines Elektroantriebs des Kraftfahrzeugs und einem Bremsmoment einer Betriebsbremsanlage des Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: B60W10/18
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verzögern eines Kraftfahrzeugs (1) bei einer Notbremsung, wobei die gesamte Notbremsung automatisch durch ein Längsdynamiksystem (5) des Kraftfahrzeugs (1) durchgeführt wird, wobei zum Notbremsen ein Gesamtbremsmoment automatisch durch das Längsdynamiksystem (5) des Kraftfahrzeugs (1) erzeugt wird, und dazu durch einen Elektromotor (4) eines Elektroantriebs (3) des Kraftfahrzeugs (1) in einem Zeitintervall (t0 bis t32), beginnend mit dem automatischen Einleiten der Notbremsung und kleiner der Gesamtzeitdauer der Notbremsung, in welchem das Gesamtbremsmoment noch nicht alleine durch eine Betriebsbremsanlage (6) des Längsdynamiksystems (5) erzeugt werden kann, ein erstes Bremsmoment zumindest als Anteil am Gesamtbremsmoment erzeugt wird. Die Erfindung betrifft auch ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102019205086-A1 (DE)
Title: Planetenbolzen mit Verdrehsicherung
Inventor: DE LAET WIM
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Planetenträger (101) und einem Planetenbolzen (201); wobei der Planetenbolzen (201) in mindestens einem Bolzensitz (107) des Planetenträgers (101) fixiert ist. Der Bolzensitz (107) und der Planetenbolzen (201) weisen in mindestens einem durch den Bolzensitz (107) verlaufenden Querschnitt eine von einer Kreisform abweichende Kontur auf.
Patent DE-102019207755-A1 (DE)
Title: Entriegelungssystem und Schlossanordnung mit einem derartigen Entriegelungssystem
Inventor: KLÖCKNER STEFAN
IPC: E05B81/88
Filed: 2019-05-27
Abstract: Es ist ein Entriegelungssystem (18) zum Entriegeln einer ein Verriegelungssystem (14) aufweisenden Fahrzeugtür (10) eines Fahrzeugs offenbart. Das Entriegelungssystem (18) umfasst eine Energiespeichereinrichtung (20), die dazu ausgebildet ist, dem Verriegelungssystem (14) eine Entriegelungsenergie bereitzustellen, mit der das Verriegelungssystem (14) von einem verriegelten Zustand in einen entriegelten Zustand geschaltet werden kann, und eine Energieaufnahmeeinrichtung (22), die mit der Energiespeichereinrichtung (20) verbunden und dazu ausgebildet ist, elektrische Energie von einer von dem Fahrzeug separaten Energiequelle (24) drahtlos aufzunehmen und der Energiespeichereinrichtung (20) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102019209954-A1 (DE)
Title: Rahmen für ein Fahrzeug, Fahrzeug sowie Verfahren zum Installieren einer einen Bereich mit variabler Transparenz umfassenden Glasplatte am Rahmen eines Fahrzeugs
Inventor: LEE SUNG WOO
IPC: H02G3/22
Filed: 2019-07-05
Abstract: Ein Rahmen für ein Fahrzeug ist so vorgesehen, dass eine Glasplatte mit einem Bereich mit variabler Transparenz eingebaut ist. Der Rahmen umfasst eine Glasplattenhalterung, die abgestuft ist, damit die Glasplatte eingesetzt und montiert werden kann. In einer Seitenfläche der Glasplattenhalterung ist eine Kabeldurchführung definiert, damit ein mit einem Verbindungsabschnitt der Glasplatte verbundenes Kabel durch die Kabeldurchführung hindurchgehen kann.
Patent DE-102019210246-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine Vorrichtung zur Erfassung der Umgebung sowie eine derartige Vorrichtung
Inventor: BELLER STEFAN
IPC: B60Q1/08
Filed: 2019-07-11
Abstract: Verfahren für eine Vorrichtung (12) zur Erfassung der Umgebung, umfassend eine Lichtquelle (14), die eine Umgebung beleuchtet und eine Kamera (16) zur Erfassung der Umgebung, wobei während des Erfassungsvorgangs von der Lichtquelle (14) ausgesendete und von Objekten (22) der Umgebung zumindest teilweise reflektierte Licht von der Kamera (16) detektiert wird, wobei das Farbspektrum (24, 26) des ausgesendeten Lichts der Lichtquelle (14) während des Erfassungsvorgangs variiert wird.Zudem wird eine Vorrichtung (12), die ein solches Verfahren nutzt, beschrieben.
Patent DE-102019212943-A1 (DE)
Title: Batteriesensor und Verfahren zum Betrieb eines Batteriesensors
Inventor: SCHRAMME MARTIN
IPC: G01R35/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Batteriesensor (10), der zumindest einem Messwiderstand (12) mit zwei Kontaktpunkten (18, 20), zumindest zwei Messeinheiten (14a, 14b) zur Erfassung eines Spannungsabfalls über einen Messwiderstand (12, 12a, 12b) und eine Auswerteeinheit (16) aufweist, wobei jede Messeinheit (14a, 14b) zwei jeweils mit einem der Kontaktpunkte (18, 18a, 18b, 20, 20a, 20b) auf dem Messwiderstand (12, 12a, 12b) verbundene Signaleingänge (24a, 26a, 24b, 26b), einen Signalausgang (28a, 28b) zur Ausgabe eines Messsignals (30a, 30b), eine Korrektureinheit (40a, 40b) mit einem Speicher (38a, 38b) mit einem Korrekturwert (36a, 36b) und eine Schalteinheit (47a, 47b) zum Schalten der Messeinheit (14a, 14b) zwischen einem Messmodus und einem Kalibriermodus aufweist, wobei im Messmodus die Korrektureinheit (40a, 40b) aus einem aus dem zwischen den Signaleingängen (24a, 26a, 24b, 26b) erfassten Spannungsabfall ermittelten Spannungssignal (34a, 34b) und dem Korrekturwert (36a, 36b) das Messsignal (30a, 30b) ermittelt und im Kalibriermodus aus dem Spannungssignal (34a, 34b) der Korrekturwert (36a, 36b) ermittelt und gespeichert wird, wobei eine Steuerung (32) für die Schalteinheiten (47a, 47b vorgesehen ist, die sicherstellt, dass sich zumindest eine der Messeinheiten (14a, 14b) im Messmodus befindet, und wobei die Auswerteeinheit (16) aus den Messsignalen (30a, 30b) der Messeinheiten (14a, 14b), die sich im Messmodus befinden, ein Ausgangssignal (42) ermittelt.
Patent DE-102019213238-A1 (DE)
Title: Verfahren zur medizinischen Bildregistrierung
Inventor: HSIEH BAO-YU
IPC: A61B6/02
Filed: 2019-09-02
Abstract: Ein Verfahren zur medizinischen Bildregistrierung ist durch eine Computervorrichtung (1) zu implementieren und umfasst folgende Schritte: Erhalten eines Ultraschallzielbildes, das einem Bereich von Interesse in dem Ultraschallbild entspricht; für jedes von mehreren computertomografischen Bildern (CT-Bilder), Erhalten eines CT-Kandidatenbildes, das einem Bereich von Interesse in dem CT-Bild entspricht; für jedes der CT-Kandidatenbilder, Berechnen einer Ähnlichkeit zwischen dem CT-Kandidatenbild und dem Ultraschallzielbild; Auswählen eines der CT-Kandidatenbilder, das der größten Ähnlichkeit entspricht, aus den CT-Kandidatenbildern dahin gehend, als CT-Zielbild zu wirken; und Ausführen einer Bildregistrierung an dem Ultraschallzielbild und dem CT-Zielbild.
Patent DE-102019216443-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit internen Kältefluidverteilungsmerkmalen zum Kühlen multipler Reihen von Batteriezellen
Inventor: GRAVES GARRETH D G
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ein Wärmetauscher zum Kühlen multipler Reihen von Batteriezellen weist eine Vielzahl von längs verlaufenden Strömungsabschnitten auf, die mindestens einen ersten und zweiten U-förmigen Strömungsbereich definieren, die jeweils unter einer Reihe von Batteriezellen liegen. Die Strömungsabschnitte beinhalten einen Einlass- und Auslassströmungsabschnitt und mindestens zwei dazwischen liegende Strömungsabschnitte. Der Einlass- und der Auslassanschluss befinden sich mit dem jeweiligen Einlass- und Auslassströmungsabschnitt in Strömungskommunikation, und ein erster Umgehungskanal erstreckt sich zwischen dem Einlassanschluss und mindesten einem der dazwischen liegenden Strömungsabschnitte. Der erste Umgehungskanal führt relativ kaltes Wärmeübertragungsfluid aus dem Einlass zu, um es mit wärmerem Fluid in einem zweiten oder nachfolgenden U-förmigen Strömungsbereich zu mischen, um die Temperaturgleichmäßigkeit zwischen den Reihen von Batteriezellen zu verbessern. Ein zweiter Umgehungskanal kann sich um den äußeren Umfang des Wärmetauschers von dem Einlassströmungsabschnitt zu einem zweiten oder nachfolgenden U-förmigen Strömungsbereich erstrecken.
Patent DE-102019218637-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb und Verfahren zur Montage eines Spindelantriebs
Inventor: WIEMANN MATTHIAS
IPC: F16H25/20
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb (1), umfassend eine Spindel (2) mit einer Spindellängsachse, die eine axiale Bewegungsrichtung definiert, einen auf der Spindel (2) angeordneten Käfig (3) und eine erste Mutter (6) und eine zweite Mutter (7), welche jeweils innerhalb des Käfigs (3) angeordnet sind und mit der Spindel (2) im Gewindeeingriff stehen. Dabei sind die beiden Muttern (6, 7) im eingesetzten Zustand der Spindel (2) verspannt und die beiden Muttern (6, 7) sind durch ein initiales Einführen der Spindel (2) verspannbar. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Montage eines solchen Spindelantriebs (1). Erfindungsgemäß werden eine ein Getriebegehäuse (8) und zwei Muttern (6, 7) umfassende Getriebebaugruppe (B) mit Spiel in einen Käfig (3) eingesetzt, die Getriebebaugruppe (B) wird im Käfig (3) verspannt und eine Spindel (2) wird initial in die Getriebebaugruppe (B) eingeführt, so dass die beiden Muttern (6, 7) ihren Abstand zueinander vergrößernd verspannt werden.
Patent DE-102019218964-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, Verfahren zum Steuern desselben und Antenne für Fahrzeug
Inventor: LEE SANG HEUN
IPC: H04H40/18
Filed: 2019-12-05
Abstract: Ein eine Antenne beinhaltendes Fahrzeug, die ein erstes Signal und ein zweites Signal empfängt, die unterschiedliche Betriebsfrequenzbänder aufweisen, wird bereitgestellt. Ein Verstärkungsteil der Antenne beinhaltet einen ersten Verstärker, der konfiguriert ist, das erste Signal zu verstärken, und einen zweiten Verstärker, der konfiguriert ist, das zweite Signal zu verstärken. Ein Empfangsteil beinhaltet einen ersten Tuner, der konfiguriert ist, das durch den Verstärkungsteil verstärkte erste Signal zu tunen, und einen zweiten Tuner, der konfiguriert ist, das durch den Verstärkungsteil verstärkte zweite Signal zu tunen. Ein erster Schalter verbindet die Antennen mit dem ersten Verstärker oder dem zweiten Verstärker, ein zweiter Schalter verbindet den Verstärkungsteil mit dem ersten Tuner oder dem zweiten Tuner, einen Eingangsteil empfängt einen Kanal von einem Anwender und eine Steuerung betätigt individuell den ersten Schalter und den zweiten Schalter, basierend auf einem Betriebsfrequenzband des empfangenen Kanals.
Patent DE-102020001107-A1 (DE)
Title: Ölversorgungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KLAIBER ALEXANDER
IPC: F01M1/02
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölversorgungseinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem von Öl (18) aus wenigstens einem Reservoir (14) durchströmbaren Ölpfad (22), mittels welchem das Öl (18) aus dem Reservoir (14) zu wenigstens einem Verbraucher (16) zu führen ist, um dadurch den Verbraucher (16) mit dem Öl (18) zu versorgen. In dem Ölpfad (22) ist eine elektrisch betreibbare erste Pumpe (30) zum Fördern des Öls (18) durch zumindest einen Teil des Ölpfads (22) angeordnet. In dem Ölpfad (22) ist seriell zu der ersten Pumpe (30) eine mechanisch antreibbare zweite Pumpe (32) zum Fördern des Öls (18) durch zumindest einen Teil des Ölpfads (22) angeordnet. In Strömungsrichtung des durch den Ölpfad (22) hin zu dem Verbraucher (16) strömenden Öls (18) ist die als elektrisch betreibbare Kreiselpumpe ausgebildete erste Pumpe (30) stromauf der als mechanisch antreibbare Verdrängerpumpe ausgebildeten zweiten Pumpe (32) angeordnet.
Patent DE-102020001785-A1 (DE)
Title: Gefechtskopf und Verfahren zur Bekämpfung eines Ziels mit dem Gefechtskopf
Inventor: FALTER THOMAS
IPC: F42B12/16
Filed: 2020-03-17
Abstract: Gefechtskopf 1 zur Bekämpfung eines Ziels mit einer Reaktivpanzerung und/oder einem abstandsaktiven Schutzsystem, mit einer Mehrzahl an Ladungen, wobei die Mehrzahl mindestens eine erste Ladung und eine zweite Ladung umfasst, wobei die Ladungen jeweils eine Einlage 3a, 3b und einen brisanten Sprengstoff 4a, b umfassen und als projektilbildende Ladungen ausgebildet sind, wobei die Mehrzahl an Ladungen zur einer Sandwichanordnung angeordnet sind, wobei zwischen zwei Einlagen 3a, 3b jeweils eine Sprengstoffschicht 4a angeordnet ist.
Patent DE-102020005035-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Mehrzahl von Anzeigevorrichtungen, Anzeigeanordnung eines Kraftfahrzeuges, Kraftfahrzeug sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: HAUSER TOBIAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2020-08-18
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Steuerung einer Mehrzahl von Anzeigevorrichtungen für ein Kraftfahrzeug, wobei mittels wenigstens eines Umgebungslichtsensors Umgebungslichtbedingungen erfasst und an eine Anzeigesteuerung übermittelt werden, wobei mittels einer Anzeigesteuerung zumindest anhand der erfassten Umgebungslichtbedingungen Helligkeitsvorgaben an die Anzeigevorrichtungen übermittelt werden, wobei in der Anzeigesteuerung wenigstens eine Adaptionsfunktion mit wenigstens einer Basishelligkeit abgelegt ist, wobei für wenigstens zwei Anzeigevorrichtungen spezifische Kalibrierungsfunktionen vorgesehen sind, wobei für eine spezifische Anzeigevorrichtung auf der Grundlage einer von einem Benutzer eingegebenen Anforderungsbasis, der Adaptionsfunktion und der der Anzeigevorrichtung zugeordneten Kalibrierungsfunktion eine Anzeigehelligkeit berechnet und an die betreffende Anzeigevorrichtung übermittelt wird.
Patent DE-102020101271-A1 (DE)
Title: Bottom-up-Bildung von Kontaktsteckern
Inventor: CHEN YEN-YU
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-01-21
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Ätzen einer Dielektrikumsschicht zum Bilden eines Grabens in der Dielektrikumsschicht, das Abscheiden einer Metallschicht, die sich in den Graben hinein erstreckt, das Durchführen eines Nitridierungsprozesses auf der Metallschicht zum Umwandeln eines Abschnitts der Metallschicht in eine Metallnitridschicht, das Durchführen eines Oxidationsprozesses auf der Metallnitridschicht zum Bilden einer Metalloxynitridschicht, das Entfernen der Metalloxynitridschicht, und das Füllen eines metallischen Materials in den Graben unter Verwendung eines Bottom-up-Abscheidungsprozesses zum Bilden eines Kontaktsteckers.
Patent DE-102020101596-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: METZ MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-01-23
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (10) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen mit einem um eine Drehachse (12) drehbaren und mit der Antriebswelle koppelbaren Trägerflansch (14), mindestens einer relativ zu dem Trägerflansch (14) pendelbar geführten Pendelmasse (20) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments und mindestens einem, insbesondere als Laufrolle ausgestalteten, Koppelelement (26) zur Führung der Pendelmasse (20) an dem Trägerflansch (14), wobei mindestens ein Widerstandselement (32), insbesondere zwei in axialer Richtung hintereinander und zueinander beabstandete Widerstandselemente (32), zum Aufprägen einer, insbesondere punktförmigen, Bremskraft auf das Koppelelement (26) bei einem Vorbeibewegen des Koppelelements (26) während einer Pendelschwingung der Pendelmasse (20) vorgesehen ist. Durch das mindestens eine Widerstandselement (32) kann eine verkippte Fehlstellung des Koppelelements (26) automatisch korrigiert werden und eine gute Kraftabstützung für das Koppelelement (26) sichergestellt werden, so dass ein Fliehkraftpendel (10) mit geringem Verschleiß ermöglicht ist.
Patent DE-102020104551-A1 (DE)
Title: Sicherung und wiederherstellung einer fahrzeugsteuerungskonfiguration unter verwendung von datenschnappschüssen
Inventor: MEZAAEL ABRAHAM
IPC: G06F8/70
Filed: 2020-02-20
Abstract: Die Offenbarung stellt Sicherung und Wiederherstellung einer Fahrzeugsteuerungskonfiguration unter Verwendung von Datenschnappschüssen bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Prozessor, der programmiert ist, um als Reaktion auf Erkennen einer Konfigurationsmodifikation an einer Steuerung des Fahrzeugs einen Schnappschuss zu generieren, um eine modifizierte aktuelle Konfiguration der Steuerung aufzuzeichnen; und um als Reaktion auf Erkennen einer autorisierten digitalen Instanz, die drahtlos mit dem Fahrzeug verbunden ist, den Schnappschuss an die digitale Instanz zu senden, um den Schnappschuss zu sichern, wobei der Schnappschuss Konfigurationen mehrerer Steuerungen des Fahrzeugs, einschließlich der aktuellen Konfiguration, beinhaltet.
Patent DE-102020105335-A1 (DE)
Title: System, kontaktvorrichtung und verfahren zum herstellen einer kontaktvorrichtung
Inventor: PREUSS DIRK
IPC: A61F9/007
Filed: 2020-02-28
Abstract: Es wird ein System vorgeschlagen umfassend ein Kontaktelement (40) zur Fixierung der relativen geometrischen Lage eines Patientenauges zu einem Laser-Applikator eines ophthalmologischen Lasertherapiesystems, und ein Linsenelement (10) zum Einsetzen in das Kontaktelement (40), wobei das Kontaktelement (40) zum Aufnehmen des Linsenelements (10) an einer vorgegebenen Position ausgebildet ist, wobei das Linsenelement (10) eine Augenfläche (30) zum Berühren des Patientenauges oder zum luftdichten Begrenzen eines Hohlraums zwischen dem Linsenelement (10) und dem Patientenauge aufweist, wobei das Linsenelement (10) mindestens ein Vorsprungselement (25) zum Untergreifen von einem oder mehreren Halteelementen (42-47) des Kontaktelements (40) zum klebstofflosen Befestigen des Linsenelements (10) in dem Kontaktelement (40) mittels einer Schnappverbindung aufweist, wobei das Linsenelement (10) eine auf der Augenfläche (30) zugewandten Unterseite des Vorsprungselements (25) ausgebildete Linsenkontaktfläche (15) aufweist, wobei das Linsenelement (10) und das Kontaktelement (40) derart ausgebildet sind, dass das Linsenelement (10) derart in dem Kontaktelement (40) mittels der Schnappverbindung befestigbar ist, dass die Linsenkontaktfläche (15) mittels des mindestens einen Vorsprungselements (25) und des einen Halteelements (42-47) oder der mehreren Halteelemente (42-47) gegen ein auf einer Befestigungsfläche (49) des Kontaktelements (40) angeordnetes elastisches Ausgleichselement (50) zum Verringern der durch das eine Halteelement (42-47) oder die mehreren Halteelemente (42-47) auf das Linsenelement (10) wirkenden Kräfte gedrückt wird.