baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014003650-U1 (DE)
Title: Sporttasche/ Tennistasche auf Rollen bzw. Rädern
IPC: A45C5/14
Filed: 2014-04-29
Abstract: Sport-/Tennistasche mit zwei (plus „Taschenabsteller”) oder vier Rollen/Rädern mit Handgriff und Teleskoparm.
Patent DE-202014005950-U1 (DE)
Title: Signalgeber einer Lichtsignalanlage
IPC: G08G1/095
Filed: 2014-07-22
Abstract: Signalgeber (1) einer Lichtsignalanlage zur Steuerung des Straßenverkehrs an einem Knotenpunkt des Straßennetzes, umfassend ein erstes Signalfeld (2) zur Abgabe eines ersten Lichtzeichens und benachbart zu diesem angeordnet ein ein Verkehrszeichen (10) darstellendes Zusatzschild (9), gekennzeichnet durch eine Beleuchtungseinheit (12) zur bedarfsweisen Beleuchtung des Zusatzschildes (9).
Patent DE-202014007758-U1 (DE)
Title: Redundantes Stromversorgungssystem mit der Möglichkeit zum sequenziellen Standby-Betrieb
IPC: H02J9/06
Filed: 2014-09-30
Abstract: Redundantes Stromversorgungssystem mit der Möglichkeit zum sequenziellen Standby-Betrieb, aufweisend: wenigstens eine Primärstromversorgung (1), die durch den Empfang eines ersten Ein-/Aus-Signals (D1) in einen ersten Einschaltzustand und einen ersten Standby-Betrieb gelangt, wobei die Primärstromversorgung (1) im ersten Einschaltzustand eine externe elektrische Energie in eine primäre Arbeitsenergie zur Ausgabe umwandelt, wobei die Primärstromversorgung (1) im ersten Standby-Betrieb mit der Umwandlung der externen elektrischen Energie aufhört; wenigstens eine Sekundärstromversorgung (2), die durch den Empfang eines zweiten Ein-/Aus-Signals (D2) in einen zweiten Einschaltzustand oder in einen zweiten Standby-Betrieb gelangt, wobei die Sekundärstromversorgung (2) im zweiten Einschaltzustand die externe elektrische Energie in eine sekundäre Arbeitsenergie zur Ausgabe umwandelt, wobei die Sekundärstromversorgung (2) im zweiten Standby-Betrieb mit der Umwandlung der externen elektrischen Energie aufhört; eine Stromverwaltungs-Rückplatte (3), die elektrisch mit der Primärstromversorgung (1) und der Sekundärstromversorgung (2) verbunden ist, wobei die Stromverwaltungs-Rückplatte (3) eine Energiesparschleife (31) aufweist, die aus der Hauptplatine (5) ein Ein-/Aus-Signal (Ps_on) entnimmt und simulierend das erste oder das zweite Ein-/Aus-Signal (D1, D2) erzeugt, und wobei die Stromverwaltungs-Rückplatte (3) einen Standby-Betätigungsmodus zur abwechselnden Betätigung des Standby-Betriebs der Primär- und Sekundärstromversorgung (1) aufweist, wobei in dem Standby-Betätigungsmodus die Stromverwaltungs-Rückplatte (3) aus der Hauptplatine (5) das Ein-/Aus-Signal (Ps_on) entnimmt und in einem Zeitabstand (T) das erste Ein-/Aus-Signal (D1) an die Primärstromversorgung (1) oder das zweite Ein-/Aus-Signal (D2) an die Sekundärstromversorgung (2) abwechselnd aussendet.
Patent DE-202014009332-U1 (DE)
Title: Strukturkomponente und Vorrichtung zum Herstellen einer Strukturkomponente
IPC: B62D25/04
Filed: 2014-11-25
Abstract: Strukturkomponente (20) mit: einem ersten Teil (22), das aus einem ersten Stahlwerkstoff mit einer ersten Duktilität hergestellt ist, einem zweiten Teil (24), das aus einem zweiten Stahlwerkstoff mit einer zweiten Duktilität hergestellt ist, die größer als die erste Duktilität ist, wobei das erste Teil und das zweite Teil eine Verbindungsstelle (28) zwischen sich aufweisen, und einem Übergangsbereich (26), der an die Verbindungsstelle angrenzend angeordnet ist und einen an die Verbindungsstelle angrenzenden Abschnitt des ersten Teils und/oder einen an die Verbindungsstelle angrenzenden Abschnitt des zweiten Teils einschließt, wobei der Übergangsbereich (26) eine zwischen der ersten Duktilität und der zweiten Duktilität liegende dritte Duktilität aufweist.
Patent DE-202014009636-U1 (DE)
Title: Staufach für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit dem Staufach
IPC: E05C19/16
Filed: 2014-12-03
Abstract: Staufach (1) für ein Fahrzeug mit einer Gehäusestruktur (2) und mit einem um mindestens eine Schwenkachse (A1, A2) schwenkbar gelagerten Deckel (3), wobei der Deckel (3) von einer ersten Stellung (S1) in der der Deckel (3) die Gehäusestruktur (2) vollständig verschließt, in eine zweite Stellung (S2), in der der Deckel (3) die Gehäusestruktur (2) teilweise freigibt und in eine dritte Stellung (S3), in der der Deckel (3) die Gehäusestruktur (2) vollständig freigibt, schwenkbar ist, wobei die Gehäusestruktur (2) mindestens einen strukturseitigen Magneten (4a; 4b) aufweist, wobei der Deckel (3) mindestens einen deckelseitigen Dämpfmagneten (5a, 5b) aufweist, wobei der mindestens eine strukturseitige Magnet (4a, 4b) und der mindestens eine deckelseitige Dämpfmagnet (5a, 5b) in der ersten und zweiten Stellung des Deckels (3) gegenseitig abstoßend angeordnet sind.
Patent DE-202014010561-U1 (DE)
Title: VOC-arme Amine als oberflächenaktiver Bestandteil in Dispersionen
IPC: C08J3/03
Filed: 2014-08-13
Abstract: Dispersion enthaltend (A) mindestens eine Verbindung der Formel (I)worin R1 H, C1-C4-Alkyl, CH2CH2OH oder CH2CH(CH3)OH bedeutet, (B) einen polymeren Binder und (C) Wasser.
Patent DE-202014011490-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung mit verbesserter Benutzerschnittstelle zum Lesen von Codesymbolen
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-06-19
Abstract: Mobilgerät, umfassend:
 eine Kamera, gestaltet zum Erfassen eines Bildes;
 eine Sichtanzeige;
 einen Prozessor, der zur Datenübertragung mit der Kamera und der Sichtanzeige verbunden ist,
 wobei der Prozessor ausgelegt ist, um:
 zu veranlassen, dass die Kamera das Bild erfasst, wobei das erfasste Bild eine Vielzahl von Codesymbolen enthält;
 die Vielzahl von Codesymbolen in dem erfassten Bild zu decodieren; und
 das erfasste Bild darzustellen, sodass das erfasste Bild eine positive optische Anzeige umfasst, die in einer ersten Reihe von Codesymbolen der Vielzahl von Codesymbolen eingeblendet ist, wobei die positive optische Anzeige eingeblendet wird, wenn die erste Reihe von Codesymbolen erfolgreich decodiert ist.
Patent DE-202014102357-U1 (DE)
Title: Hebewandvorrichtung
IPC: A47B17/00
Filed: 2014-05-20
Abstract: Hebewandvorrichtung mit wenigstens einer Hebewand (1), die über wenigstens zwei Führungsvorrichtungen (3, 5) höhenverstellbar ist, so dass die Hebewand (1) von einer ersten Position (EP) in eine zweite Position (ZP) und zurück überführbar ist, sowie wenigstens einem Kraftspeicher (6), dadurch gekennzeichnet, das die erste Führungsvorrichtung (3) an der zweiten Führungsvorrichtung (5), mit dieser in Wirkverbindung stehend, angeordnet ist, das der Kraftspeicher (6) an wenigstens einer Führungsvorrichtung (3, 5) mit der anderen Führungsvorrichtung (3, 5) in Wirkverbindung stehend, fixiert ist und das die zweite Führungsvorrichtung (5) wenigstens ein Halteelement (52) aufweist.
Patent DE-202014102859-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Axialturbine mit Direkteinlass
IPC: F02B37/02
Filed: 2014-06-24
Abstract: Turboladersystem, umfassend: ein eine Turbine enthaltendes Lagergehäuse; mindestens einen über eine gemeinsame Welle an die Turbine gekoppelten Verdichter; und wobei die Turbine eine Statorstufe und eine Rotorstufe umfasst, die durch das Lagergehäuse an dem Zylinderkopf angebracht und in einem Auslassdurchgang eines Zylinderkopfs positioniert sind.
Patent DE-202014103287-U1 (DE)
Title: Wandbelag für einen Hygienebereich
IPC: E04F13/077
Filed: 2014-07-16
Abstract: Wandbelag (3) insbesondere für den Hygienebereich, wobei der Wandbelag (3) mindestens eine auf einer Wandfläche (1) angeordnete Dekorplatte (6) mit einer der Wandfläche (1) zugewandten Haftfläche (8) aufweist, die mit einer dünnen wasserfesten Kleberschicht (5) an der Wandfläche (1) befestigt ist und eine an einer der Haftfläche (8) gegenüberliegenden Dekorfläche (9) der Dekorplatte (6) angeordnete wasserabweisende Versiegelungsschicht (7) aufweist.
Patent DE-202014103385-U1 (DE)
Title: Bodenreinigungsvorrichtung
IPC: A47L13/254
Filed: 2014-07-23
Abstract: Bodenreinigungsvorrichtung mit einem an einem Stiel geführten flächigen Mopphalter (2), dessen Unterseite von einem auswechselbaren Reinigungstextil (4) abgedeckt ist, das an der Unterseite einen Reinigungsflor (6) aufweist und an der Oberseite zwei an den Seitenendbereichen zueinander hin offene Taschen besitzt, in die die Endabschnitte eines Mopphalters einsteckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der flächige Mopphalter (2) aus einem wenig elastischen Zentralbereich (s) und mindestens einem federnd nach unten abklappbaren Endbereich (e) besteht.
Patent DE-202014105562-U1 (DE)
Title: Ladegutträger
IPC: B65D21/00
Filed: 2014-11-19
Abstract: Ladegutträger, mit einer von Füßen (2) getragenen Ladegutfläche (1), wobei die Ladegutfläche (1) mit mehreren Aussparungen (4, 5, 6) zwischen durchgehenden Flächenelementen (7) ausgerüstet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen (4, 5, 6) in der Ladegutfläche (1) eine ausgesparte Gesamtfläche (Ga) aufspannen, welche größer als die von den durchgehenden Flächenelementen (7) aufgespannte geschlossene Gesamtfläche (Gs) der Ladegutfläche (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202015003293-U1 (DE)
Title: Automatischer Schirm mit einer Funktion zum Drehen der Schirmkappe
IPC: A45B25/16
Filed: 2015-05-05
Abstract: Ein automatischer Schirm mit einer Funktion zum Drehen der Schirmkappe, bestehend aus: einer mittleren Haltestange 1, die hohl gebildet ist und eine Y-Achse aufweist, die in eine Längsrichtung verläuft; einem oberen Satzzusammenbau 2, der drehbar an einem oberen Ende der mittleren Haltestange 1 montiert ist und aus einem oberen Satzkörper 21, einem Befestigungselement 22 und aus einem oberen beweglichen Satz 23 besteht, wobei der obere Satzkörper 21 als ein hohles, röhrchenförmiges Element gebildet ist und an die mittlere Haltestange 1 montiert und drehbar an dieser befestigt wird; zwei Enden des oberen Satzkörpers 21 ein erstes drehbares Element 212 bzw. ein erstes Einrastelement 213 aufweisen; das Befestigungselement 22 mit dem oberen Satzkörper 21 kombiniert ist; zwei Enden des Befestigungselements 22 ein zweites drehbares Element 221 bzw. einen Vorsprung 222 aufweisen; das zweite drehbare Element 221 und das erste drehbare Element 212 entsprechend miteinander kombiniert sind; ein erstes Einbettungsteil 223 zwischen dem Vorsprung 222 und dem ersten drehbaren Element 212 angeordnet ist; der obere bewegliche Satz 23 ein zweites Einbettungsteil 231 aufweist, das entsprechend rotierbar mit dem ersten Einbettungsteil 223 montiert wird, um den oberen beweglichen Satz 23 um die Y-Achse und relativ zur mittleren Haltestange 1 zu rotieren; einem unteren Satzzusammenbau 3, der beweglich an der mittleren Haltestange 1 befestigt ist und der aus einem Scheibensitz 31, einem unteren Satzkörper 32 und aus einem unteren beweglichen Satz 33 besteht, wobei der Scheibensitz 31 als ein hohles röhrchenförmiges Element gebildet ist und ein Montageteil 311 aufweist; an zwei Enden des Scheibensitzes 31 ein zweites Einrastelement 312 vorgesehen ist, das entsprechend in das erste Einrastelement 213 bzw. in ein erstes Befestigungsteil 313 einrastet; der untere Satzkörper 32 am Scheibensitz 31 befestigt ist und ein zweites Befestigungsteil 321 aufweist, das entsprechend mit dem ersten Befestigungsteil 313 kombiniert ist, während der untere bewegliche Satz 33 rotierbar mit dem Montageteil 311 montiert wird, um den unteren beweglichen Satz 33 um die Y-Achse und relative zur mittleren Haltestange 1 zu rotieren; und einem Schirmkappenaufbau 4, an dem mehrere Rippen 41 befestigt sind und die zwischen dem oberen beweglichen Satz 23 und dem unteren beweglichen Satz 33 montiert sind, wobei diese Rippen 41 mit der Schirmkappe 42 abgedeckt werden, wobei in einem geöffneten Zustand der obere Satzkörper 21 und der untere Satzkörper 32 durch Befestigen und Positionieren zwischen dem ersten Einrastelement 213 und dem zweiten Einrastelement 312 nicht rotierbar sind, wobei der Schirmkappenaufbau 4 mit dem oberen beweglichen Satz 23 und dem unteren beweglichen Satz 33 verbunden ist, um den unteren beweglichen Satz 33 und den oberen beweglichen Satz 23 synchron und relativ zur mittleren Haltestange 1 zu rotieren.
Patent DE-202015005078-U1 (DE)
Title: Multifunktionsregal
IPC: A47B81/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Multifunktionsregal das waagerechte Regalböden (2) und Regalfächer (2a), mit Abstell- und Nutzungsflächen für Gegenstände im Wohn- und Nebenraumbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Regal (1) ein Regalboden (2) durch einen Anbauboden (3) nach vorne oder nach vorne und mindestens einer Seite erweiterbar ist und der als Trittstufe einer Katzentreppe anwendbar und durch einen Regalfacheinsatz (2b) ein Regalfach nach vorne erweiterbar ist.
Patent DE-202015007076-U1 (DE)
Title: Leistungselektronikbauelement
IPC: H02M1/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Leistungselektronikbauelement wie etwa ein Frequenzwandler, der Leistungsmodule (30, REC1, REC2, CDC1, CDC2, CDC5, INU1, INU21, INU22, INU51, INU52) und auch ein Leistungssubstrat (41, 51) umfasst, wobei das Leistungssubstrat (41, 51) eine längliche Leistungsschaltung (UDC, DC+, DC–) umfasst, die in der Längsrichtung des Leistungssubstrats angeordnet ist, sowie einen ersten und einen zweiten länglichen Flüssigkeitskühlkanal (45, 46, 53), in der Längsrichtung des Leistungssubstrats angeordnet, und wobei die Leistungsmodule (30, REC1, REC2, CDC1, CDC2, CDC5, INU1, INU21, INU22, INU51, INU52) auf dem Leistungssubstrat installiert werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das Leistungssubstrat (41, 51) so ausgebildet ist, dass es ein längliches Profil ist, wobei das Profil ein Basisteil (48, 58) und Seitenwände (49, 59) umfasst, die einen Raum bilden, der auf einer Seite offen ist, und bei dem mindestens zwei Substratorte für Leistungsmodule in der Längsrichtung des Leistungssubstrats (41, 51) angeordnet sind, wobei die Substratorte in Standardabständen (d4) voneinander derart angeordnet sind, dass jeder Ort im Wesentlichen ähnliche mechanische (42, 55) Schnittstellen zum Leistungssubstrat, im Wesentlichen ähnliche elektrische Schnittstellen (44, 54) zu der Leistungsschaltung des Leistungssubstrats und im Wesentlichen ähnliche Flüssigkeitskühlverbindungen (43, 52) zu den Flüssigkeitskühlkanälen des Leistungssubstrats besitzt.
Patent DE-202015007732-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erreichen eines hygienischen Desinfektions-Schutzes bei einem Reinigungs- oder Waschvorgang
IPC: D06F39/08
Filed: 2015-11-09
Abstract: Vorrichtung zum Erreichen eines hygienischen Desinfektions-Schutzes bei einem gewerblichen Reinigungs- oder Waschvorgang in einer Vorrichtung in Gestalt einer Textil- oder Leder-Reinigungsmaschine, einer Wasch-Schleudermaschine, einer Waschstrecke, einer Geschirr- und/oder Gläser-Spülmaschine, und/oder einer Vorrichtung im privaten oder semiprofessionellen Bereich in Gestalt einer Haushalts-Waschmaschine, einer Wasch-Trockner-Kombinationsmaschine, einer Geschirrspülmaschine oder eines Geschirrspülautomaten, wobei während des Reinigungs- oder Waschvorgangs ein Reinigungs- oder Waschmedium zur Anwendung gelang, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit mindestens einem Ozongenerator kombiniert ist.
Patent DE-202015103527-U1 (DE)
Title: Aktive Signalvorrichtung zur ständigen Blockierung mit der Funktion zur Prüfung von außerordentlichen Auffälligkeiten
IPC: B61L23/04
Filed: 2015-07-03
Abstract: Aktive Signalvorrichtung zur ständigen Blockierung mit der Funktion zur Prüfung von außerordentlichen Auffälligkeiten, umfassend: – mindestens eine ständig blockierte Teilstrecke (1), die zwei gegenüberliegende Schienen (11) aufweist, wobei an den beiden Enden jeder Schiene (11) jeweils ein isolierender Schienenauszug (12) angeordnet ist, wobei die Schienen (11) an eine Stromversorgungseinheit (13) und eine Signaleinheit (14) angeschlossen sind, – eine Kurzschluss-Antriebseinheit (2), die an die Schienen (11) angeschlossen ist, und – eine Detektionseinheit (3), die an die Kurzschluss-Antriebseinheit (2) angeschlossen ist.
Patent DE-202015105622-U1 (DE)
Title: Radanordnung
IPC: B60B1/00
Filed: 2015-10-22
Abstract: Eine Radanordnung, die eine Mittelnabe (2) umfasst und zudem durch Folgendes gekennzeichnet ist: eine Außenfelge (3), die eine Speichenbettwand (31) umfasst; und eine Speicheneinheit (4), die eine erste Speiche (41) und eine zweite Speiche (42) umfasst, wobei sich jede der ersten und zweiten Speichen (41, 42) zwischen der Außenfelge (3) und der Mittelnabe (2) erstreckt und ein erstes Ende (411, 421) aufweist, das mit der Speichenbettwand (31) verbunden ist, ein zweites Ende (412, 422), das dem ersten Ende (411, 421) gegenüberliegt und mit der Mittelnabe (2) verbunden ist, und einen Spannbereich (413, 423), der zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (411 und 421, 412 und 422) befestigt ist, wobei das erste Ende (411) der ersten Speiche (41) mit einem ersten Speichenbett-Verbindungsabschnitt (410) geformt ist und die erste Speiche (41) mit der Speichenbettwand (31) verbunden ist und das erste Ende (421) der zweiten Speiche (42) mit einem zweiten Speichenbett-Verbindungsabschnitt (420) geformt ist und die zweite Speiche (42) mit der Speichenbettwand (31) verbunden ist, wobei der zweite Speichenbett-Verbindungsabschnitt (420) in Bezug auf die Mittelnabe (2) relativ zu dem ersten Speichenbett-Verbindungsabschnitt (410) strahlenförmig nach außen und umlaufend beabstandet von dem ersten Speichenbett-Verbindungsabschnitt (410) angeordnet ist.
Patent DE-202016001286-U1 (DE)
Title: Wurstwaschmaschine zum Reinigen von Wursthüllen
IPC: A22C17/08
Filed: 2016-03-01
Abstract: Reinigungssystem zum Reinigen von Wurst-Wurstwaschmaschine dadurch gekennzeichnet, dass die Maschine die bisher manuelle Tätigkeit der Wurstreinigung stark vereinfacht und durch einen Antrieb mit Elektromotor sowie automatischer Wasserzufuhr ein dauerhaft gleichbleibendes Reinigungsergebnis erzielt wird.
Patent DE-202016008160-U1 (DE)
Title: Dynamischer Kodiermodus für Referenz-Bewegungsvektoren
IPC: H04N19/51
Filed: 2016-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Dekodieren eines Videostreams, umfassend: einen Prozessor; und Speicheranweisungen, die den Prozessor veranlassen, ein Verfahren auszuführen, das Verfahren umfassend: das Identifizieren, für einen aktuellen Block, eines Referenzbildes, das verwendet wird, um den aktuellen Block innerhalb eines aktuellen Bildes zu kodieren; das Erstellung einer Kandidatenliste für Referenz-Bewegungsvektoren für das Referenzbild unter Verwendung von Referenz-Blöcken, wobei die Referenz-Blöcke räumlich nebeneinander liegende Blöcke des aktuellen Bildes, einen gemeinsam genutzten Block innerhalb eines vorherigen Bildes und räumlich nebeneinander liegende Blöcke des gemeinsam genutzten Blocks innerhalb des vorherigen Bildes umfassen; das Ranking jedes Bewegungsvektors innerhalb der Kandidatenliste für Referenz-Bewegungsvektoren nach der Distanz des aktuellen Blocks zu einem Referenzblock, der den Bewegungsvektor bereitstellt, und durch einen Beliebtheitswert des Bewegungsvektors, der eine Nutzungsintensität des Bewegungsvektors durch die Referenzblöcke anzeigt; das Zuweisen der Bewegungsvektoren zu einer Vielzahl von Inter-Vorhersage-Modi basierend auf dem Ranking; das Auswählen eines Inter-Vorhersage-Modus zum Dekodieren des aktuellen Blocks; und das Dekodieren des aktuellen Blocks unter Verwendung des Inter-Vorhersage-Modus.
Patent DE-202016102508-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel mit schnell umschaltbarem Drehmoment
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-05-11
Abstract: Drehmomentschlüssel mit schnell umschaltbarem Drehmoment, umfassend: einen Rohrkörper (20), einen Antriebskopf (21), der am hinteren Ende des Rohrkörpers angeordnet ist, einen Freigabemechanismus, der im Rohrkörper angeordnet ist und sich am hinteren Ende des Antriebskopfs befindet, wobei eine Freigabefunktion bereitgestellt wird, wenn die Kraft des Drehmomentschlüssels (10) den voreingestellten Drehmomentwert erreicht, ein elastisches Element (23), das im Rohrkörper angeordnet ist, sich hinter dem Freigabemechanismus befindet und eine elastische Energie bereitstellt, die elastisch gegen den Freigabemechanismus drückt, ein erstes Stopperteil (282) und ein zweites Stopperteil (283), die im Rohrkörper angeordnet sind und sich hinter dem elastischen Element befinden, einen hohlen Griff (30), dessen vorderes Ende das hintere Ende des Rohrkörpers umgibt, sodass der hohle Griff (30) an dem Rohrkörper gedreht werden kann, eine Schraubenstange (40), die einen Körper (41) aufweist, wobei ein Gewinde an der Außenumfangsfläche des Körpers (41) vorgesehen ist, wobei der Körper (41) der Schraubenstange im Rohrkörper angeordnet ist und dessen vorderes Ende direkt oder indirekt gegen das elastische Element drückt, wobei der Griff mit dem hinteren Ende der Schraubenstange verbunden ist, wobei die Schraubenstange bei einer Drehung des Griffs mitgedreht wird, und wobei die Schraubenstange entlang der Längsrichtung des Rohrkörpers verschoben werden kann, einen Anschlagabschnitt (42), der mit dem Körper der Schraubenstange verbunden ist, wobei sich der Anschlagabschnitt vor dem ersten Stopperteil befindet, eine Begrenzungskomponente, die an dem Körper der Schraubenstange angeordnet ist und sich hinter dem zweiten Stopperteil befindet, wobei die Schraubenstange entlang der Längsrichtung des Rohrkörpers zwischen einem vorderen Totpunkt und einem hinteren Totpunkt verschoben werden kann, wobei die Begrenzungskomponente, wenn sich die Schraubenstange am vorderen Totpunkt befindet, vom zweiten Stopperteil begrenzt wird, und wobei der Anschlagabschnitt, wenn sich die Schraubenstange am hinteren Totpunkt befindet, vom ersten Stopperteil begrenzt wird.
Patent DE-202016102798-U1 (DE)
Title: Flächenleuchtelement für den Innenraum von Fahrzeugen
IPC: F21S8/10
Filed: 2016-05-25
Abstract: Ein Flächenleuchtelement (1) für den Innenraum von Fahrzeugen, umfassend: einen Rahmen (7); eine Vielzahl von Modulen (2), die im Rahmen (7) sitzen und elektrisch miteinander verbunden sind, eine Vielzahl von Leuchtdioden mindestens eines ersten Typs (4), die in Gruppen geordnet auf den Modulen (2) angebracht sind; und eine Streuscheibe (6), die mit einem Befestigungsrahmen (9) am Rahmen (7) befestigt ist, so dass die Streuscheibe (6) in einem Abstand (8) zu den Leuchtdioden des ersten Typs (4) der Module (2) angeordnet ist, dass sich Abstrahlkegel (104) der Leuchtdioden des ersten Typs (4) einer Gruppe (16), zumindest teilweise, an einer durch die Streuscheibe (6) definierte Ebene (12) überdecken.
Patent DE-202016102970-U1 (DE)
Title: Sicherung mit austauschbarem Gehäuse
IPC: H01H85/175
Filed: 2016-06-03
Abstract: Eine Sicherung, umfassend: ein Gehäuse (1) mit zwei Schlitzöffnungen (11), die durch dessen ersten Endteil gebildet sind; ein leitfähiges Element (2), das im Gehäuse (1) angeordnet ist, mit einem ersten Endteil gebildet ist, der durch einen zweiten Endteil des Gehäuses (1) ragt; eine Kappe (3) mit einer offenen Unterseite (31), die entfernbar am ersten Endteil des Gehäuses (1) montiert ist, und eine Lampe (4), die an der Kappe (3) montiert, mit einer Glühbirne (41) verbunden und mit einem Schenkelstück (42) gebildet ist, wobei die Kappe (3) elektrisch mit der Glühbirne (41) verbunden ist, während das Schenkelstück (42) mit einem zweiten Endteil des leitfähigen Elements (2) verbunden ist.
Patent DE-202016104755-U1 (DE)
Title: Ölabscheider, Entlüftungssystem und Verbrennungsmotor
IPC: F01M13/04
Filed: 2016-08-30
Abstract: Ölabscheider zur Abscheidung von Ölnebel und/oder Öltröpfchen aus Gasen mit einer Abscheidekammer (42), wobei die Abscheidekammer (42) einen Einlaß für zu reinigende Gase und einen Auslaß (49) für gereinigte Gase aufweist und in der Abscheidekammer (42) ein Abscheideelement (43) zur Abscheidung von Ölnebel und/oder Öltröpfchen aus den Gasen drehbar angeordnet ist, einer Antriebskammer (45), in der ein Antriebselement (47) angeordnet ist, einer Welle (44), die sich von der Antriebskammer (45) zur Abscheidekammer (42) erstreckt, und die das Antriebselement (47) mit dem Abscheideelement (43) verbindet, gekennzeichnet durch eine Venturidüse (30) oder Saugstrahlpumpe, deren Abnahmerohr (31) mit dem Auslaß (49) verbunden ist.