baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10160031-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Endenbearbeitung von rohrförmigen Körpern
Inventor: WALLICH ERICH
IPC: B23B5/16
Filed: 2001-11-30
Granted: 2006-09-28
Abstract: Vorrichtung
zur Endenbearbeitung von rohrförmigen
Körpern
als Werkstücke
mit einem rotierenden und kreisringförmigen Werkzeugträger mit
mehreren verfahrbaren Einrichtungen mit Befestigungen für wenigstens
jeweils ein Werkzeug und/oder ein Bauteil, mit einem nichtdrehenden
Werkstück
und mit einer gegenüber dem
Werkzeugträger
verfahrbaren Spannvorrichtung für das
Werkstück,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Meißeln oder Gewindestrehlern
(6) als Werkzeuge (4) zum Gewindeschneiden und dem Ende des Werkstückes (1)
vor dem Gewindeschneiden und während
des Beginnens des Gewindeschneidens ein Abstand vorhanden ist, dass
der Abstand des Meißels
oder der Abstand und die Breite der Gewindestrehler (6) gleichzeitig
die Länge
des Gewindes des Endenbereiches des Werkstückes (1) ist und dass die Gewindestrehler
(6) ziehbare Gewindestrehler (6) sind, wobei das Werkstück (1) durch
die Spannvorrichtung (5) bei schneidenden Meißeln oder Gewindestrehlern
(6) vom kreisringförmigen
Werkzeugträger
(2) weg bewegt wird.
Patent DE-10163386-B4 (DE)
Title: Fensterheber mit einer Notschließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für ein Sicherheitsfahrzeug
Inventor: NEFF JOHANN
IPC: E05F15/689
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-10-13
Abstract: Fensterheber
mit einer Notschließeinrichtung
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere für
ein Sicherheitsfahrzeug,  mit durch einen selbsthemmenden Stellmotor
relativverstellbaren Gestängeteilen
eines Fensterhebergestänges, wobei
einer Ausgangs-Stellposition eine Geschlossenstellung, einer Maximal-Stellposition
eine Offenstellung und Zwischen-Stellpositionen Zwischenstellungen
einer zugeordneten Fahrzeug-Fensterscheibe entsprechen,  mit
einer bewegungsübertragenden
Kupplungsverbindung zwischen dem Stellmotor und wenigstens einem
Gestängeteil,
und mit einer Notschließeinrichtung,
die eine mit wenigstens einem Gestängeteil verbundene Notstelleinrichtung
für eine
Relativverstellung der Gestängeteile
aus der Maximal-Stellposition oder einer Zwischen-Stellposition
in die Ausgangs-Stellposition entsprechend der Geschlossenstellung
der zugeordneten Fahrzeug-Fensterscheibe aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Notstelleinrichtung aus einem Kraftspeicher
besteht, der von einer bereits vorgespannten Ausgangs-Speicherlage
in der Ausgangs-Stellposition
der Gestängeteile (1,
2) durch deren Verstellung mittels des Stellmotors (8) in eine Zwischen-Speicherlage
und Maximal-Speicherlage mit größerem Kraftspeicherinhalt
entsprechend der Zwischen-Stellpo sitionen und der Maximal-Stellposition
der Gestängeteile
(1, 2) verstellbar ist, wobei im Stellbetrieb mit dem selbsthemmenden
Stellmotor in der jeweiligen eingestellten Fensterscheibenposition
eine Selbsthemmung vorliegt, welche...
Patent DE-10207818-B4 (DE)
Inventor: MARTELLI MASSIMO
IPC: F16J15/32
Filed: 2002-02-25
Granted: 2006-04-06
Abstract: Valve stem seal (1) comprises a seal element (3) made of a polymer material lying radially on the valve stem (8) and axially on the valve stem guide (6), and a sleeve-like holding part (2) holding the seal element. The holding part has wall parts (4) designed as polyhedrons lying on the outer wall (5) of the valve stem guide.  Preferred Features: The wall parts lie under spring force on the outer wall of the valve stem guide. The holding part has a triangular cross-section.
Patent DE-10210215-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer Notkoniotomie (Notkoniotomie-Besteck)
Inventor: TOLKSDORF BERND
IPC: A61M16/04
Filed: 2002-03-05
Granted: 2004-01-29
Abstract: Notkoniotomie-Set, das aus einer Kanüle (14) mit einem eingesetzten Trokar (7) und einer Schutzhülse (18) für die Kanüle (14) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanüle (14) mit einem Außengewinde (15) zum Einschrauben in das Gewebe des Patienten versehen ist und der Trokar (7) derart passgenau in die Kanüle (14) eingesetzt ist, dass bei einem schnellen Herausziehen des Trokars (7) ein charakteristisches Geräusch wahrnehmbar ist, falls sich das dem Patienten zugewandte Ende der Kanüle (14) noch im Gewebe vor der Luftröhre befindet.
Patent DE-10213885-B4 (DE)
Title: Anlage zur Bearbeitung einer Halbleiterscheibe und Verfahren zum Betreiben einer solchen Anlage
Inventor: HOCKE CHRISTOPH
IPC: B65G49/07
Filed: 2002-03-27
Granted: 2006-10-12
Abstract: Anlage
zur Bearbeitung einer Halbleiterscheibe, umfassend:  – ein Gerät (1) zur
Bearbeitung der Halbleiterscheibe, das mindestens eine Beladeeinrichtung
(2) zur Zuführung
der Halbleiterscheibe aufweist, wobei die Beladeeinrichtung (2)  – Schnittstellenelemente
(21, 22, 23) aufweist zur Kopplung mit einem Behälter (4), der zum Transport
der Halbleiterscheibe ausgebildet ist;  – ein Kennzeichnungsmittel
(3, 311, 312), das eine die Beladeeinrichtung (2) identifizierendes
konstantes Identitätskennzeichen
speichert und das an der Beladeeinrichtung (2) angebracht ist;  – eine mobile
Einheit (5, 61, 63, 67) zur Wechselwirkung mit dem Kennzeichnungsmittel
(3), um das Identitätskennzeichen
zu erfassen und digital bereitzustellen.
Patent DE-10219196-B4 (DE)
Title: Anschlussarmatur
Inventor: GERBRICH VERONIKA
IPC: F24D19/00
Filed: 2002-04-29
Granted: 2010-03-18
Abstract: Anschlussarmatur zur kreuzungsfreien Verlegung von übereinandertreffenden Rohrleitungen, bestehend aus T-Stück ähnlichen Formteilen (1, 2), die jeweils einen ersten Abschnitt (1.1, 2.1) und einen von diesem Abschnitt winkelförmig abgehenden zweiten Abschnitt (1.2, 2.2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die T-Stück ähnlichen Formteile (1, 2) baugleich sind, wobei die Abschnitte (1.1, 1.2, 2.1, 2.2) über einen Bereich x den Rohrdurchmesser verjüngende Ausformungen (3) aufweisen, und die bei der Verlegung sich überlagernden T-Stück ähnlichen Formteile (1, 2) in den Ausformungen (3) übereinander treffen und die Rohrenden bei einer Überlagerung der T-Stück ähnlichen Formteile (1, 2) versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10224756-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer kombinierten Parameterkarte
Inventor: MEYER HEIKO
IPC: G06T15/08
Filed: 2002-06-04
Granted: 2009-07-30
Abstract: Verfahren zur Erzeugung einer kombinierten Parameterkarte aus mehreren einzelnen, die Werte von verschiedenen Parametern in Abhängigkeit vom Ort (x, y) enthaltenden Ausgangs-Parameterkarten, bei welchem für jeden Ort (x, y)  zunächst für jede der Ausgangs-Parameterkarten der am betreffenden Ort (x, y) vorliegende Signalwert (I 1 , I 2 , I n ) des Parameters gemäß einer für den jeweiligen Parameter bestimmten ersten Transferfunktion (T 1 , T 2 , T n ) in einen ersten Farbwert (RGB 1 , RGB 2 , RGB n ) umgewandelt wird,  anschließend dieser erste Farbwert (RGB 1 , RGB 2 , RGB n ) jeweils anhand einer zweiten Transferfunktion (T s ) in einen Farbcode-Intensitätswert (Ĩ 1 , Ĩ 2 , Ĩ n ) umgewandelt wird,  dann jeweils die Farbcode-Intensitätswerte (Ĩ 1 , Ĩ 2 , Ĩ n ) der einzelnen Parameter zu einem kombinierten Intensitätswert (I) verknüpft werden,  und schließlich der kombinierte Intensitätswert (I) mittels einer dritten Transferfunktion (T I ) in einen Farbwert (RGB) an dem betreffenden Ort (x, y) in der Parameterkarte umgewandelt wird.
Patent DE-10233876-B4 (DE)
Inventor: THEILER HELMUT
IPC: H03K17/693
Filed: 2002-07-25
Granted: 2005-03-03
Abstract: The circuit has a control unit for generating a drive signal for a semiconducting switch (14) with which both loads (2,3) can be controlled with a control signal (17,18) per load. The control unit has a phase detection device (6) and a logic unit (19) for combining the control signals with the output signal of the phase detection device to determine the drive signal.  The circuit arrangement has a control unit for generating a drive signal for a semiconducting switch (14) with which both loads (2,3) can be controlled depending on a control signal (17,18) per load. The control unit has a phase detection device (6), with which a positive or negative phase of the alternating voltage can be detected and that provides an output signal describing the instantaneous phase, and a logic unit (19) for combining the control signals with the output signal of the phase detection device for determining the drive signal. AN Independent claim is also included for the following:  (a)  an electrical device with an input and an inventive circuit arrangement.
Patent DE-10245713-B4 (DE)
Title: Testsystem und Verfahren zum Testen von Speicherschaltungen
Inventor: BEER PETER
IPC: G11C29/26
Filed: 2002-10-01
Granted: 2004-10-28
Abstract: Testsystem
zum parallelen Testen einer ersten und einer zweiten Speicherschaltung
(2, 5) mit einer Testereinheit (1), wobei die erste und die zweite
Speicherschaltung (2, 5) mit der Testereinheit (1) verbunden sind,
um die erste und die zweite Speicherschaltung (2, 5) abhängig von
einem von der Testereinheit (1) generierten Schaltungsauswahlsignal
(CS) für
das Empfangen von Signalen zu aktivieren,  wobei die erste und
die zweite Speicherschaltung (2, 5) jeweils eine Testdatengeneratorschaltung
(4) aufweist, um Testdaten zum Beschreiben von Speicherzellen der
Speicherschaltungen (2,5) zu generieren,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die erste Speicherschaltung (2) und die zweite Speicherschaltung
(5) mit der Testereinheit (1) so verbunden sind, dass das Schaltungsauswahlsignal
(CS) gleichzeitig invertiert an die erste Speicherschaltung (2)
und nicht-invertiert an
die zweite Speicherschaltung (5) angelegt wird.
Patent DE-10249833-B4 (DE)
Title: Gitterschalen - Tragwerk sowie Verfahren und Membran zu dessen Herstellung
Inventor: ZIMMERMANN GREGOR
IPC: E04H15/00
Filed: 2002-10-21
Granted: 2005-05-12
Abstract: Gitterschalen-Tragwerk
mit einem zusammenhängenden,
Maschen (5, 21, 32 bis 35, 52) aufweisenden Tragelement und einer
dem Tragelement zugeordneten Membran (1, 15, 28 bis 31, 48 bis 51),
die wenigstens zwei übereinander
angeordnete Lagen (2, 3 bzw. 16, 17) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
beiden Lagen (2, 3 bzw. 16, 17) der Membran (1, 15, 28 bis 31, 48
bis 51) durch mustergemäß verteilt
angeordnete, in sich geschlossene, innere Nähte (4, 18, 36 bis 39) und
eine diese umgebende äußere Naht
(6) so miteinander verbunden sind, daß von inneren Nähten (4,
18, 36 bis 39) umschlossene Bereiche die Maschen (5, 21, 32 bis
35, 52) und außerhalb
dieser Bereiche befindliche Abschnitte (7, 40 bis 43) eine durchgängige, schalenförmige Kammer
bilden, die mit einem härtbaren,
das Tragelement bildenden Material (9) gefüllt ist.
Patent DE-10260176-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datenerfassung
Inventor: HORNUNG HANS-GEORG
IPC: G01D1/12
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-05-18
Abstract: Vorrichtung
zum Erfassen des Maximums unter einer Mehrzahl von Messwerten, mit
einer Mehrzahl von Messstellen (1) zum Erfassender Messwerte und
einer seriellen Datenleitung (3) zum Übertragen von Datenwerten (R)
zwischen den Messstellen (1) in Form von aufeinanderfolgenden Bits
(r j ) abnehmender Signifikanz, wobei wenigstens
eine der Messstellen über
einen seriellen Komparator (13–15)
zum Vergleichen von Bits gleicher Signifikanz eines auf der Datenleitung
empfangenen Datenwerts mit dem eigenen Messwert verfügt und ausgelegt
ist, als Vergleichsergebnis jedes als größer als das entsprechende empfangene
Bit erkannte Bit des eigenen Messwerts zu senden, bis ein Vergleich
ergibt, dass das Bit des eigenen Messwerts kleiner als das des empfangenen
Datenwerts ist, und dann anstelle des eigenen Messwerts den empfangenen
Datenwert zu senden, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenleitung
(3) eine Mehrzahl von Abschnitten umfasst, die jeweils eine Messstelle
(1) mit einem Vorgänger
oder mit einem Nachfolger verbinden, dass die Messstellen (1) durch
eine Taktleitung (4) verbunden sind,...
Patent DE-10305000-B4 (DE)
Title: Metallbalgdruckspeicher für hydraulische Systeme
Inventor: STUBENRAUCH FRANK
IPC: F15B1/10
Filed: 2003-02-07
Granted: 2005-02-03
Abstract: Metallbalgdruckspeicher
(1) für
hydraulische Systeme wie Bremssysteme in Kraftfahrzeugen und dergleichen,
mit einem Druckbehälter
(2) mit zwei Kammern, einer Kammer (5) für das Druckgas und einer Kammer
(6) für
das hydraulische Fluid, wobei die Kammern durch einen Metallbalg
(4) und einen daran angebrachten Boden (3) voneinander getrennt
sind und der Druckbehälter
mit einer Befüllöffnung (8)
für das
Druckgas und mit einem Durchlass (10) für das Fluid versehen ist, wobei
der Metallbalgdruckspeicher (1) mit Mitteln zur Erkennung von Fehlfunktionen
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel aus an dem
Metallbalgdruckspeicher (1) angeschlossenen Druckfühler (14),
zur Messung von Druck über
der Zeit bestehen, die mit einem Rechner (15) verbunden sind, welcher
die gemessenen Werte mit den Werten eines unbeschädigten Druckspeichers
vergleicht, wobei eine Änderung ΔP des Ladedrucks
P 0 als Messwert zur Erkennung des Fehlverhaltens der Dichtung und
des Metallbalgs (4) benutzt wird.
Patent DE-10315531-B4 (DE)
Title: Zuverlässige Speicherzellenschaltung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G11C16/04
Filed: 2003-04-04
Granted: 2009-07-23
Abstract: Speicherzellenschaltung, die zumindest eine nicht-flüchtige Speicherzelle (50; 70; 80) mit folgenden Merkmalen aufweist:  einem pMOS-Transistor (Qp; Qp1, Qp2; Qpz) mit einem Floating-Gate (FGp; FGp1, FGp2);  einem nMOS-Transistor (Qn; Qn1, Qn2; Qnz) mit einem Floating-Gate (FGn; FGn1, FGn2), das von dem Floating-Gate des pMOS-Transistors isoliert ist;  einem ersten Steuereingang (CGp), der mit dem Floating-Gate des pMOS-Transistors kapazitiv gekoppelt ist; und  einem zweiten Steuereingang (CGn), der mit dem Floating-Gate des nMOS-Transistors kapazitiv gekoppelt ist und von dem ersten Steuereingang (CGp) getrennt ist, so dass an den ersten und den zweiten Steuereingang voneinander unterschiedliche Steuerspannungen anlegbar sind,  einer Einrichtung zum Anlegen einer ersten Lesespannung an den ersten Steuereingang (CGp) und einer zweiten Lesespannung an den zweiten Steuereingang (CGn),  wobei ein erster Anschluss des pMOS-Transistors an einem Verbindungspunkt mit einem ersten Anschluss des nMOS-Transistors verbunden ist, wobei der Verbindungspunkt mit einem Ausgang (52; OUT) der Speicherzelle verbunden ist...
Patent DE-10348528-B4 (DE)
Title: Taschenwerkzeug
Inventor: ELSENER CARL
IPC: F21V33/00
Filed: 2003-10-18
Granted: 2013-04-25
Abstract: Schaltkulissenanordnung für einen Schaltkontakt (41a) eines elektrischen Verbrauchers (36), insbesondere eines Leuchtmittels (37), in einem Funktionsteil (10) eines Taschenwerkzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltkulissenanordnung einen Haltearm (40) für den Schaltkontakt (41a) aufweist, der über eine im Bereich eines ersten Stirnendes (47) vorgesehene Auflagefläche (49) auf einer parallel zu seiner Längsrichtung verlaufenden Schaltkulisse (48) in dessen Längsrichtung verschiebbar und gegenüber die Auflagefläche (49) verschwenkbar aufliegt und im Bereich seines gegenüberliegenden zweiten Stirnendes (50) auf einer Führungskulisse (51) in seiner Längsrichtung aufliegend geführt ist, wobei der Haltearm (40) einen sich über weniger als die Hälfte seiner Länge (52) erstreckenden, senkrecht zu seiner Auflagefläche (49) biegesteif ausgebildeten Kipparmteil (53) ausbildet und dass der restliche Teil des Haltearmes (40) als ein sich in Richtung seines gegenüberliegenden zweiten Stirnendes (50) verjüngender Biegearmteil (54) ausgebildet ist und dass dem am Biegearmteil (54) am zweiten Stirnende (50) angeordneten Schaltkontakt (41a) im Bewegungsbereich zwischen der konvex verformten Ausgangsstellung...
Patent DE-10351255-B4 (DE)
Title: Absenkvorrichtung für eine Tragkonstruktion
IPC: E04G11/48
Filed: 2003-11-03
Granted: 2014-09-04
Abstract: Absenkvorrichtung (10) für eine Tragkonstruktion (38), bestehend aus mindestens einer Platte (17), an der auf einer ersten Seite der Platte (17) ein in zwei Positionsstellungen bewegbarer Verriegelungsmechanismus (16) ausgebildet ist und auf einer zweiten Seite der Platte (17) eine Tragkonstruktion (38) anlegbar ist, die in einer ersten Positionsstellung des Verriegelungsmechanismusses (16) gegenüber der ortsfest positionierten Platte (17) angehoben ist und in einer zweiten Positionsstellung des Verriegelungsmechanismusses (16) gegenüber der ortsfest positionierten Platte (17) der Schwerkraft folgend, abgesenkt ist, wobei die Tragkonstruktion (38) über Bolzen (12, 13) mit dem Verriegelungsmechanismus (16) in Eingriff bringbar ist und die Bolzen (12, 13) relativ zur Platte (17) von der ersten Positionsstellung in die zweite Positionsstellung und umgekehrt verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (16) aus einem ersten und einem zweiten Klinkenteil (19, 20) gebildet ist, die jeweils einen der Bolzen (12, 13) in seinem ersten freien Endbereich zumindest teilweise umgreifen, wobei die Bolzen (12, 13) ein Langloch (15) der Platte (17) durchgreifen, das die Verschiebbarkeit der Bolzen (12, 13) relativ zur Platte (17) ermöglicht, und die Bolzen (12, 13) im Bereich ihres zweiten freien Endes ortsfest an der Tragkonstruktion (38) befestigbar sind.
Patent DE-10352625-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur rückstandslosen Schneebeseitigung von Straßen
Inventor: HUNDERTMARK GERD
IPC: E01H10/00
Filed: 2003-11-11
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur rückstandslosen Schneebeseitigung auf Straßen mit folgenden Verfahrensschritten:  – Fördern des von der Straße zu räumenden Schnees;  – Verflüssigen des geförderten Schnees;  – Zusetzen eines geeigneten biologisch abbaubaren Frostschutzmittels in das Schmelzwasser des verflüssigten Schnees;  – Aufsprühen des mit biologisch abbaubarem Frostschutzmittel versetzten Schmelzwassers auf die zu räumende Straßenfahrbahn, um im kontinuierlichen Betrieb die Straße von verbleibenden Schneeresten zu befreien.
Patent DE-10353313-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur selektiven katalytischen Reduktion der in einem Abgas einer Brennkraftmaschine enthaltenen Stickoxide
Inventor: TROMPETER FRANZ-JOSEF
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-11-10
Granted: 2016-04-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur selektiven katalytischen Reduktion der in einem Abgas einer Brennkraftmaschine enthaltenen Stickoxide umfasst eine Stickstoffmonoxid-Erzeugungseinrichtung, die einen Plasmagenerator (34) umfasst. Eine Ammoniak-Erzeugungseinrichtung verwendet das erzeugte Stickstoffmonoxid, und eine Abgas-Reduktionseinrichtung reduziert die im Abgas enthaltenen Stickoxide mittels des erzeugten Ammoniaks. Es wird vorgeschlagen, dass der Plasmagenerator (34) der Stickstoffmonoxid-Erzeugungseinrichtung einen Luft- oder Abgaskanal mit einem Reaktionsbereich (38) umfasst, der auf einer Schmalseite mindestens eine Elektrode (40) und auf einer gegenüberliegenden Schmalseite mindestens eine Gegenelektrode (42) aufweist, wobei die Elektroden (40, 42) so ausgebildet sind, dass bei Anlegen einer entsprechenden elektrischen Spannung zwischen den Elektroden (40, 42) eine koronastabilisierte Funkenentladung stattfindet.
Patent DE-10354622-B4 (DE)
Title: Treatment and device for manufacture of a screw thread roller involves insertion of the screw thread groove in a machine part, hardening of this part, and finishing of the screw thread groove by turning on a grinding wheel
Inventor: BALINT MICHAEL
IPC: B23P15/00
Filed: 2003-11-22
Granted: 2005-08-18
Abstract: Treatment and device to manufacture a screw thread roller(2) by which a screw thread groove (3)is put in a machine part (2') by means of metal-cutting pre-machining. The pre-machined part is then hardened and the screw thread groove of the hardened part is finished by turning it on a grinding wheel(18,19), which with a feed motion follows the course of the screw thread groove.
Patent DE-10360442-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Suchen eines Ortes auf einer Karte und zugehöriges Positionssuchsystem
Inventor: SUGAWARA YOSHIHIKO
IPC: G01C21/00
Filed: 2003-12-22
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verfahren zum Suchen eines Ortes auf einer Karte, wobei die Karte in eine Mehrzahl von Kartenunterbereichen eingeteilt ist und die Kartenunterbereiche Orte aufweisen, denen ein Informationselement (1a) zugeordnet ist, um eine Suche nach den Orten zu ermöglichen, einer dieser Kartenunterbereiche als aktuell zu durchsuchender Kartenunterbereich voreingestellt ist, jedem Kartenunterbereich eine Vielzahl von Bereichsbestimmungselementen (4b) zugeordnet ist, die mit einem Informationselement (1a) eines Ortes übereinstimmen, umfassend die folgenden Schritte: Festlegen eines Suchelements zur Suche eines Ortes auf der Karte, Vergleichen des Suchelements mit den Bereichsbestimmungselementen (4b), wobei bei einer Übereinstimmung der durch das Bereichsbestimmungselement (4b) identifizierte Kartenunterbereich als aktuell zu durchsuchender Kartenunterbereich gewählt wird oder ansonsten der voreingestellte Kartenunterbereich gültig bleibt, Suchen des Ortes auf der Karte, der dem Suchelement zugeordnet ist, durch Vergleichen des Suchelements mit den Informationselementen (1a) des aktuell zu durchsuchenden Kartenunterbereichs.
Patent DE-10392157-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Pressen eines Seltenerdmetall-Legierungspulvers und Verfahren zur Herstellung eines Sinterkörpers aus einer Seltenerdmetall-Legierung
Inventor: OGAWA ATSUSHI
IPC: H01F41/02
Filed: 2003-04-04
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zum Pressen und Verdichten eines Seltenerdmetall-Legierungspulvers unter Verwendung einer
Pressform, die aus einem nicht-magnetischen
Material hergestellt ist und eine Pressform-Öffnung und ein Paar Jochelemente
aufweist, wobei  die Pressform-Öffnung einen Hohlraum begrenzt,
und die Jochelemente auf der rechten und linken Seite von der Pressform-Öffnung angeordnet
sind, und  das Seltenerdmetall Legierungspulver in den Hohlraum eingeführt worden
ist, zwischen einem Paar Pressoberflächen, die einander gegenüberliegend
angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Impuls-Magnetfeld,
das im Wesentlichen senkrecht zu der Pressrichtung verläuft, erst
angelegt wird, wenn die scheinbare Dichte des Seltenerdmetall-Legierungspulvers
in dem Hohlraum einen vorgegebenen Wert erreicht hat, der mindestens
47 % der wahren Dichte des Legierungspulvers entspricht, während die
Pressstufe durchgeführt
wird.
Patent DE-19505457-B4 (DE)
Title: Batteriebetriebenes Flurförderzeug
Inventor: BONNET THIERRY
IPC: B66F9/075
Filed: 1995-02-17
Granted: 2005-11-17
Abstract: Batteriebetriebenes
Flurförderzeug, insbesondere
Hoch- oder Niederhubwagen, wobei ein Batterieblock innerhalb eines
Batteriegehäuses
angeordnet ist und das Batteriegehäuse aus Blech ausgebildete
Seitenwände
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in den Seitenwänden (9)
des Batteriegehäuses
jeweils mindestens eine Sicke (12) eingeformt ist, wobei die Sicken
(12) zur Innenseite des Batteriegehäuses hin geformt und als Zentrierung
für den
Batterieblock (7) ausgebildet sind.
Patent DE-19526491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Versorgen von elektronisch gesteuerten Antrieben in und an einer Presse mit Energie
Inventor: KLEMM PETER
IPC: B30B15/14
Filed: 1995-07-20
Granted: 2007-08-16
Abstract: Verfahren
zum Versorgen von elektronisch gesteuerten Antrieben, insbesondere
Antrieben für Werkstückhandhabungseinrichtungen,
in und an einer Presse mit Energie, wobei die Werkstückhandhabungseinrichtungen
elektromechanisch angetrieben und elektronisch gesteuert sind, und
wobei die Presse einen Pressenstößel aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß bei
einem Netzspannungsausfall wenigstens die Werkstückhandhabungseinrichtungen
wenigstens kurzfristig von einem Zwischenkreis (13) eines Antriebsverstärkers oder
einer unterbrechungsfreien Stromversorgung mit Spannung versorgt werden,
wobei alle für
die Bewegung der Werkstückhandhabungseinrichtungen
maßgeblichen
Einrichtungen aus dem Zwischenkreis (13) oder der unterbrechungsfreien Stromversorgung
mit Spannung versorgt werden.
Patent DE-19701619-B4 (DE)
Inventor: MEIER DIETER
IPC: A61P43/00
Filed: 1997-01-17
Granted: 2007-10-11
Abstract: The present invention provides the use of pramipexole in the treatment of restless legs syndrome.