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Patent DE-3238941-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederaufwärmung bzw. Vortrocknung von durch eine Rauchgaswäsche aus Rohgas einer Dampfkesselanlage gewonnenem Reingas sowie Regenerativ-Wärmeaustauscher zur Ausübung des Verfahrens
IPC: B03C3/019
Filed: 1982-10-21
Granted: 1984-11-22
Abstract: Ein Verfahren zur Wiederaufwärmung von durch eine Rauchgaswäsche 15 aus dem Rohgas einer Dampfkesselanlage 1 gewonnenem Reingas soll praktisch ohne den Einsatz von Fremdenergie sicherstellen, daß das bspw. von einem zur Naßentschwefelung dienenden Rauchgaswäscher 15 kommende Reingas bei seinem Eintritt in den zur Wiederaufwärmung dienenden Regenerativ-Wärmeaustauscher 13 keine Wassertröpfchen mehr enthält, die sich auf den Heizflächen der Wärmespeichermassen 11 des Regenerativ-Wärmeaustauschers 13 niederschlagen und zu Verschmutzungen derselben führen könnten. Hierbei wird ein vom Dampfkessel-Luftvorwärmer 4 unabhängiger Regenerativ-Wärmeaustauscher 13 zur Wärmeaufnahme einerseits mit dem vom Dampfkessel-Luftvorwärmer 4 kommenden Rohgas beaufschlagt und andererseits zur Wärmeabgabe mit dem vom Wäscher 15 kommenden Reingas gespeist. Wesentlich ist dabei, daß eine Rohgas-Teilmenge nur durch einen Teil 12 der Wärmespeichermassen 11, 12 des Regenerativ-Wärmeaustauschers 13 geführt und anschließend zusammen mit der Rohgas-Hauptmenge als Rohgas-Gesamtmenge durch den anderen Teil 11 der Wärmespeichermassen 11, 12 geleitet wird, bevor diese in die Rauchgaswäsche 15 gelangt. Die aus der Rauchgaswäsche 15 kommende Reingas-Gesamtmenge wird durch die Wärmespeichermasse 11 geleitet, und anschließend wird eine Reingas-Teilmenge abgezweigt 21 sowie im Gegenstrom durch die Wärmespeichermasse 12 geführt, bevor sie wieder dem Reingas-Hauptstrom beigemischt wird (Fig. 1).
Patent DE-3303653-C2 (DE)
Title: Elektrostatographischer Entwickler und seine Verwendung zur Bilderzeugung
IPC: G03G9/097
Filed: 1983-02-03
Granted: 1986-07-17
Abstract: Beschrieben wird ein Entwickler zum Entwickeln eines latenten elektrostatischen Bildes mit farbigen elektroskopischen Teilchen und mindestens einem Siliciumdioxidpulver, dessen Teilchen mit Hilfe einer speziellen Organosiliciumverbindung hydrophob gemacht wurden. Die Siliciumatome der Organosiliciumverbindung sind über Sauerstoffatome an Siliciumatome auf der Oberfläche einzelner Siliciumdioxidteilchen gebunden. Mindestens eine organische Gruppe in der Organosiliciumverbindung besitzt eine Gesamtkohlenstoffzahl von 8 oder mehr und besteht aus einer gesättigten oder ungesättigten aliphatischen organischen Gruppe mit mindestens 5 Kohlenstoffatomen oder einer organischen Verbindung mit einem Kohlenwasserstoffring. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird ein solches Siliciumoxidpulver in Kombination mit einem anderen Siliciumoxidpulver, dessen Teilchen mit einer Organosiliciumverbindung hydrophob gemacht wurden, verwendet. Bei letzterer Organosiliciumverbindung besitzt eine der vorhandenen organischen Gruppen eine Gesamtkohlenstoffzahl von 7 oder weniger und besteht aus einer gesättigten oder ungesättigten organischen Gruppe mit nicht mehr als 4 Kohlenstoffatomen oder einer organischen Gruppe mit einem Kohlenwasserstoffring.
Patent DE-3305473-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wasserunlöslicher, hydrophiler, elastomerer, druckempfindlicher Kleber und deren Verwendung
IPC: C09J7/00
Filed: 1983-02-17
Granted: 1986-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen neuen wasserunlöslichen, hydrophilen, druckempfindlichen Kleber, der eine Vielzahl einzigartiger Eigenschaften aufweist und u.a. elastomer und hochanschmiegsam ist. Dieser Kleber enthält ein strahlungsvernetztes synthetisches organisches Polymer mit einer dreidimensionalen Matrix und einen Kleberweichmacher. Der Weichmacher enthält ein im wesentlichen nichtflüchtiges elastischmachendes Mittel. Der Kleber kann entweder als Bechichtung für ein gewebeähnliches Trägersubstrat oder als selbsttragende Schicht verwendet werden. Die Erfindung betrifft außerdem verschiedene Gegenstände, die unter Verwendung des Klebers hergestellt sind, beispielsweise Verbände oder Ostomie-Einrichtungen, und die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung des Klebers und Verfahren zur Verwendung des Klebers. Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Kleber elektrisch leitend und zum Befestigen eines elektrischleitenden Teils einer Elektrode auf einer ausgewählten Oberfläche, beispielsweise Gewebe des Menschen oder von Säugetieren, geeignet. Die Erfindung betrifft weiter eine Elektrode mit einer Schicht dieses Klebers und ein Verfahren zum Befestigen dieser Elektrode auf dem Gewebe des Menschen oder von Säugetieren.
Patent DE-3315668-C2 (DE)
Title: Direktzugriffseinrichtung für einen Bildplattenspieler
IPC: G11B21/12
Filed: 1983-04-29
Granted: 1985-06-13
Abstract: In jeder Aufzeichnungsspur einer Bildplatte (11) ist intermittierend ein Codesignal aufgezeichnet, welches eine Rillennummer kennzeichnet. Das Codesignal wird von einer Nadel (32) abgenommen und von einem Codesignaldetektor (16) erfaßt. Das erfaßte Signal wird auf einen Zeitumsetzer (17) gegeben und in "ermittelte Zeitdaten" umgesetzt. Wenn das Codesignal nicht erfaßt werden kann, wird zum Erzeugen der "ermittelten Zeitdaten" ein Armstellungsdetektor (35) verwendet. Über eine Tastatur (22) und eine Tasteneingabe-Verarbeitungsschaltung (22) werden zugewiesene Zeitdaten erzeugt. Ein Teil der zugewiesenen Zeitdaten wird von einer Korrekturschaltung (27) zum Herabsetzen der Geschwindigkeit eines Armmechanismus vor Erreichen der gewünschten Spurposition korrigiert. Die "ermittelten Zeitdaten" und die zugewiesenen Zeitdaten werden in ihren oberen Bits über einen ersten und einen zweiten Datenselektor (21, 28) einem Vergleicher (29) zugeführt. Dieser erzeugt bei jeder Feststellung einer Übereinstimmung der verglichenen Daten ein Steuersignal, welches über Steuerleitungen (48, 49, 50) einer Motortreiberschaltung (33) zugeführt wird, um die Geschwindigkeit des Armmotors (34) herabzusetzen.
Patent DE-3317385-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Endgeräten eines digitalen Teilnehmeranschlusses
IPC: H04M19/08
Filed: 1983-05-13
Granted: 1986-08-07
Abstract: Sind an einer digitalen teilnehmerseitigen Teilnehmerschnittstelle eine Vielzahl von Endgeräten angeschlossen, welche über eine Stromversorgungseinrichtung gespeist werden, wobei die Übermittlung der Daten und die Speisung über eine mehradrige Datenleitung erfolgt und eine zusätzliche Speisung aus der Vermittlungsanlage über die Teilnehmeranschlußleitung vorhanden ist, welche zur Versorgung nur weniger Endgeräte ausreicht, so wird bei Ausbleiben der die Stromversorgungseinrichtung speisenden Energie (beispielsweise Netz) von der teilnehmerseitigen Teilnehmerschnittstelle über die Datenleitung an die Endgeräte eine entsprechende Meldung gesendet, worauf die Endgeräte den Notbetrieb an die Vermittlungsanlage signalisieren. Die Endgeräte werden in der Vermittlungsanlage entsprechend gekennzeichnet. Aufgrund der den einzelnen Endgeräten zugeteilten unterschiedlichen Betriebsberechtigungen ist ein eingeschränkter Betrieb mit unterschiedlichen Betriebszuständen mit nur wenigen vorbestimmten Endgeräten möglich.
Patent DE-3345983-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von kugelförmigen metallischen Partikeln
IPC: B22F1/065
Filed: 1983-12-20
Granted: 1986-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von kugelförmigen metallischen Partikeln, insbesondere zur Verwendung als Strahlmittel und ist dadurch gekennzeichnet, daß Metallteile wie Schrott, Späne u. ä. in dosierter Menge von oben her in einen der Schwerkraft entgegengerichteten, energiereichen Heißgasstrom aufgegeben und in einer Schmelzzone, vorzugsweise in Form einer Schmelz-Wirbelschicht in Schwebe gehalten, geschmolzen und zerstäubt wird. Der Heißgasstrom wird von unter her durch einen Strömungskanal in Venturiform, der vorzugsweise teilweise als Wirbelschichtofen ausgebildet ist, hindurchgeleitet. Im Bereich bzw. oberhalb der Zone der Wirbelschicht ist von außen her ein Magnetfeld angelegt. Der Heißgasstrom ist von einem kühleren Mantelgasstrom umgeben.
Patent DE-3402070-C2 (DE)
IPC: B62D33/06
Filed: 1984-01-21
Granted: 1988-11-24
Abstract: 1. A device for acting on the springing of lorries between the vehicle frame and the driving cab, the same being so mounted as to be tiltable relatively to such frame around a front pivot axis, the springing having springs which are in compression with the cab in its operative position and which are relieved of stress when the cab is tilted from its operative position into its position for servicing and inspection or the like, characterised in that the lines of action of the springings (3, 5) and the longitudinal axis of the pivot axis (7) are disposed at predetermined distances (L1 , L2 ) before the line of action of the pivoting device (8) of the cab and the centre (S) of gravity of the cab when the same is in its operative position is at a predetermined distance (L3 ) behind the line of action of the pivoting device (8) and the distances are so dimensioned that the cab initially performs, before the pivoting movement and with destressing of the spring (3), a substantially vertical translational movement until at the end of the permissible translational movement an abutment (11) of the cab co-operates operatively with a companion abutment (10) and, through the agency of the pivoting device (8) which continues to act, the cab is pivoted around the pivot axis from this operative state.
Patent DE-3724247-C2 (DE)
Inventor: HOFMANN HANS-JOACHIM DIPL ING
IPC: B04B11/04
Filed: 1987-07-22
Granted: 1996-12-12
Abstract: A device of this kind comprises a sedimentation container (94) which is arranged laterally below a separation centrifuge and is placed tightly against a connection plate (98) of the centrifuge housing (50). In order to exchange it, the sedimentation container (94) is forcibly guided on a right-angled path. For this purpose, it runs with laterally horizontal guide ribs in a bracket (182) which itself is vertically forcibly guided. The connection plate also bears a sediment level electromechanical sensor (134), the said sensor having a sensor plate (150) which drops in a damped manner under the effect of gravity against the collected sediment. In addition, the connection plate (98) bears a return pump (122) for pumping out clarified liquid located above the sediment. <IMAGE>
Patent DE-3745055-C2 (DE)
Title: Optics setter for camera
Inventor: TSUBOI TAKAYUKI
IPC: G02B7/10
Filed: 1987-03-02
Granted: 1998-02-26
Abstract: A control unit (15,18) subdivides the extent of the adjustment of the optical system in a first adjustment size, in order to adjust the optical system with the first adjustment arrangement and a second adjustment size, in order that the optical system is to be adjusted with the second adjusting arrangement.  Thus the adjustment of the optical system is carried out with the first adjustment arrangement on the first adjustment size and with the second adjustment arrangement on the second adjustment size.
Patent DE-3790378-C2 (DE)
Title: Article security system e.g. for department store
Inventor: WOLF ALBERT E
IPC: G07G1/00
Filed: 1987-07-08
Granted: 1995-11-30
Abstract: The security system bars persons desiring to remove articles from premises via the check-out aisles from accompanying the articles through the aisles to their opposite ends. At least one path is separate from the check-out aisles and leads from the interior area to the common passageway, through which, persons are able to reach the opposite ends of the check-out aisles for article retrieval. An electronic article surveillance system is associated with said at least one separate path for detecting security tags carried through the separate path.  There are several separate paths, each having an associated electronic surveillance system. The number of check-out aisles being greater than the number of separate paths.
Patent DE-4205924-C2 (DE)
Inventor: BAUER PETER DIPL ING
IPC: H02G9/06
Filed: 1992-02-26
Granted: 1995-05-24
Abstract: The invention relates to a cable duct having pipes which can be ploughed into the earth and consisting of a plurality of plastic pipes which can be folded around one another and can be connected to one another by means of webs to form a pipe assembly, and at least the webs having a certain amount of flexibility, the flexible connecting webs (9, 10) being arranged at an angle of less than 180 DEG  on the inner pipe (7) and at a corresponding angle " beta " on the outer pipes (6, 8) for the purpose of folding the pipe assembly in only one direction which is predetermined in a positive manner, and their width (10) being at least the wall thickness of a pipe sleeve (M) and at most the sum of the wall thickness of the pipe sleeve and the distance between the pipe sleeve and the pipe which is laid in a plane and is adjacent to the sleeve.
Patent DE-4223277-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Partikelentfernung aus Abgasen von Brennkraftmaschinen
Inventor: BOELT HEINZ
IPC: B03C3/00
Filed: 1992-07-15
Granted: 2001-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Entfernung von Partikeln, insbesondere Rußpartikeln, aus Abgasen von Brennkraftmaschinen. Erfindungsgemäß werden die Partikel über eine Elektrode (4) elektrostatisch aufgeladen. Die Partikel bzw. Partikelagglomerate werden durch einen metallischen Feinfilter (5) abgeschieden. Vorteilhafterweise dient das leitende Filtermaterial (5a) des Feinfilters (5), bevorzugt ein ferritisches Sintermetall, selbst als Niederschlagselektrode. An die Elektroden wird Hochspannung (6) angelegt (7, 10). Zeitweise, bevorzugt periodisch, wird durch das Feinfilter ein elektrischer Strom geleitet (11, 12), der eine Erwärmung des Filtermaterials (5a) des Feinfilters (5) über die Zündtemperatur der Partikel bewirkt. Bevorzugt wird eine zylinderförmige, kegelstumpfförmige und/oder kegelförmige Filterfläche (5a) verwendet.
Patent DE-4243077-C2 (DE)
Inventor: BOEHM ALFRED
IPC: G01N1/20
Filed: 1992-12-18
Granted: 1994-06-09
Abstract: A process and device are disclosed for taking a representative milk sample during the transfer of an amount of milk supplied by a supplier from a container (1) into a collecting container (10). In order to obtain a representative sample even in the case of foaming milk, for example, the pump (5) of a sampling device (4) for taking a representative milk sample is operated as a function of the momentary real volume of the amount of milk pumped. The real volume is detected by sensors (17, 18) capable of detecting the speed and the filling level in the suction line (3) of the quantity of milk sucked in.
Patent DE-4317998-C2 (DE)
Inventor: HEHL KARL
IPC: B29C45/07
Filed: 1993-05-29
Granted: 1995-06-14
Abstract: An injection-moulding unit has a drive unit (A) for axially displacing the injection-moulding unit in the direction of the injection axis and an injecting unit (E), arranged symmetrically with respect to the injection axis (s-s), for axially driving a rotatable conveying screw arranged in the plasticising cylinder (17). The injecting unit is connected to an injecting bridge (25), which bears the conveying means. By virtue of the fact that the drive unit (A) likewise acts symmetrically with respect to the injection axis (s-s) and is integrated into the injection-moulding unit, a moment-free nozzle contact point and a compact injection-moulding unit are obtained in a constructionally simple way. <IMAGE>
Patent DE-4401238-C2 (DE)
Inventor: DASLER HANS-ULRICH ING GRAD
IPC: G01B11/24
Filed: 1994-01-18
Granted: 1995-10-26
Abstract: PCT No. PCT/DE95/00036 Sec. 371 Date Jul. 17, 1996 Sec. 102(e) Date Jul. 17, 1996 PCT Filed Jan. 12, 1995 PCT Pub. No. WO95/19542 PCT Pub. Date Jul. 20, 1995An apparatus and a method are presented in order to carry out an automatic optical inspection of an off-center rotating component to be measured. Using a measurement procedure which avoids mechanical contact having a source producing parallel rays and a detecting means, the off-center rotating component is rotated about a rotational axis, whereby a motion of the detecting means is synchronized with the rotation and is carried out in such a fashion that the separation, in the direction of an optical axis, between the off-center rotating component and the detecting means remains constant. In this manner optical distortions are avoided which would otherwise occur in the optical measurement procedure.
Patent NL-1000224-C2 (NL)
Title: Curved profile cutting in foam cushion base
Inventor: RIEKEN RENERIUS LUDOVICUS MARI
IPC: B26D3/28
Filed: 1995-04-25
Granted: 1996-10-28
Abstract: Cutting a three dimensional profile in a foam mattress or cushion using a linear cutting element (3), e.g. a cutting wire (3). The initial block of foam material (2) is first laid on a table (6) and pulled down onto the single or double radiused or curved surface (6a) by vacuum, such that its lower surface is pulled against the contour (6a). The vacuum is achieved between the foam block (2) and the curved surface (6a) by a switched vacuum pump (9) and line (8) connected to multiple drillings (7). The desired profile is then cut in the surface (4) of the foam block by linear movement of the cutting wire (3). Once the profile (4) has been cut in one direction, the table (6) can be rotated about its vertical axis to reposition the cutting wire to cut in e.g. a direction perpendicular to the original cutting direction to produce a particular pattern. On release of the vacuum, the originally flat surface of the profiled foam block recovers to exhibit a flat under (as shown) surface and a curved profiled face - the cushion being thicker in the centre than at its periphery.
Patent NL-1006151-C2 (NL)
Title: Forming wire for making paper with watermark
Inventor: NEDERLANDEN JACOBUS CORNELIS D
IPC: D21F1/44
Filed: 1997-05-29
Granted: 1998-12-01
Abstract: A forming wire (1) used for making paper provided with a distinctive watermark pattern (2), comprises a gas-permeable material with the watermark pattern applied onto it. Some of the openings (4) in the wire are filled or covered with a water-resistant resilient material. A method for making the above paper using this wire is also claimed.
Patent NL-1011180-C2 (NL)
Title: Reinforced connection between concrete pillar and wooden post, uses steel rods as dowels, which are inserted in blind holes in the wood and set into concrete pillar
Inventor: DONZEL MARINUS MARTINUS VAN
IPC: E01F15/00
Filed: 1999-02-01
Granted: 2000-08-03
Abstract: Twisted steel rods (2) are inserted in blind holes (4) in the bottom face of the wooden post (1). The exposed ends of the rods are pushed into the concrete pillar (2) before the concrete has set.
Patent NL-1016217-C2 (NL)
Title: Automatic cooking unit for portions of chips has vessel for storage of chips with lower outlet aperture closable by first controllable valve and oven beneath storage unit
Inventor: BUIJS JOHAN ADAM
IPC: G07F9/10
Filed: 2000-09-19
Granted: 2002-03-21
Abstract: The automatic cooking unit (1) for portions of chips has a vessel (10) for storage of chips with a lower outlet aperture (14) closable by a first controllable valve (15). Beneath the storage unit is an oven (50) with an upper wall (51) in which a closable inlet aperture (52) is controlled by a second valve (53) and is aligned with the outlet aperture of the storage unit.  In the oven beneath the inlet aperture is a cooking basket (60). Heating devices (55,56) are installed to feed heat to the cooking basket. Outside the oven is shaking mechanism coupled to the cooking basket. Between the storage vessel and the oven is a weighing mechanism for weighing portions of chips to be cooked.
Patent NL-1020607-C2 (NL)
Title: Fluid throughflow device, such as hand douche, has connections for fluid input and fluid output, together with at least one membrane filter with pore diameter of less than 0.5 micrometers in between connections so that fluid flows through
Inventor: SCHARSTUHL JOHAN JAN
IPC: B05B15/40
Filed: 2002-05-15
Granted: 2003-11-18
Abstract: The fluid throughflow device (1), such as a hand douche, has connections (2,3) for fluid input and fluid output, together with at least one membrane filter (4) with a pore diameter of less than 0.5 micrometers placed between the connections so that fluid flows through it. The filter mainly locates against the connection for fluid output. It incorporates an excess pressure valve.  The filter comprises a combination of a hydrophile, capillary membrane and a hydrophobic, capillary membrane. The device can be a hand douche, spray head or a fountain spray mouth.
Patent NL-1022251-C2 (NL)
Title: Automatic speed control device for trailer with driven wheels, has trailer device regulated using measured data concerning position of trailer relative to towing vehicle
Inventor: WILDEMAN JACOB
IPC: B62D59/00
Filed: 2002-12-23
Granted: 2004-06-24
Abstract: A measuring device (17) is connected to the trailer (2) and/or towing vehicle (1) when the trailer is being towed and is used to measure data from which information concerning the position of the trailer relative to the vehicle can be determined. A control device (21) connected to the measuring device via a communication link (20) is used to regulate a drive device for the trailer. The drive device (8) for the trailer is used to drive at least one wheel axle.
Patent NL-1025361-C2 (NL)
Title: Carbon dioxide desorption from seawater to prevent scale formation in a multistage flash evaporator comprises using steam to strip carbon dioxide from heated seawater
Inventor: MARCHENA FILOMENO ARSENIO
IPC: B01D3/06
Filed: 2004-01-26
Granted: 2005-04-08
Abstract: Stepwise carbon dioxide desorption system for shifting the carbonate-bicarbonate equilibrium in seawater to prevent alkaline scale formation in a multistage flash (MSF) evaporator comprises using steam (7) to strip carbon dioxide from heated seawater after several MSF stages. The seawater feed (2) is preheated in a first heat exchanger (1) with degassed seawater (8) from the MSF stages (6) and heated in a second heat exchanger (3) with condensing steam, and the steam is removed from the MSF stages by an ejector system (5). An independent claim is also included for a desorption column for removing carbon dioxide from seawater in which the seawater feed is pumped upwards the pipes containing fluidized particles and is preheated with seawater flowing in a funnel-like downcomer after each multistage flash (MSF) stage.
Patent NL-1027500-C2 (NL)
Title: Roller container for transporting flowers, has side wall panels separated by greater distance in their middle regions compared with their vertical edges
Inventor: BERGENHENEGOUWEN JOHANNES CORN
IPC: B65D19/06
Filed: 2004-11-12
Granted: 2006-05-17
Abstract: The distance between the vertical edges (10a-10d) of the opposing side wall panels (5a) is less than the distance between the middle regions (7a, 7b) of these panels in between these edges. Two parallel side wall panels are secured to opposite sides of a base plate (2) which is movable on wheels (3). An independent claim is also included for a method for loading boxes of flowers and/or plants onto the base plate of a roller container by arranging three boxes in a first row along the rear side of the plate with their length direction parallel to the rear edge of the plate, arranging four boxes in a second row with their length direction transverse to this rear edge and finally arranging a third row of three boxes along the front edge of the plate in the same way as the first row.