baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015002394-U1 (DE)
Title: Einstellen von Attributen für ein System für On-Demand-Dienste basierend auf Echtzeitinformation
IPC: H04L12/16
Filed: 2015-03-31
Abstract: Ein Computersystem, umfassend: Einen oder mehrere Prozessoren, ausgelegt zum: Ermitteln einer Änderung, welche an einem Attribut eines Netzwerkdienstes zu implementiert ist, wobei das Attribut einer bestimmten Anwendung entspricht, welche einzelne Nutzer auf jeweiligen Computervorrichtungen betreiben können, um den Netzwerkdienst zu nutzen; Erhalten von Information, welche dieser Computervorrichtung von der auf dieser Computervorrichtung betriebenen bestimmten Anwendung zugeordnet ist, von jeder einer Mehrzahl von Computervorrichtungen, wobei die bestimmte Anwendung in Kommunikation mit dem Computersystem steht, wobei die Information wenigstens eine aktuelle Ortsinformation dieser Computervorrichtung umfasst; und basierend auf der von jeder der Mehrzahl von Computervorrichtungen erhaltenen Information, automatisches Implementieren der Änderung an jeder von einer ersten Gruppe von bestimmten Anwendungen, welche auf einer ersten Gruppe der Mehrzahl von Computervorrichtungen betrieben werden, wobei die Änderung an einer zweiten Gruppe von bestimmten Anwendungen, welche auf einer zweiten Gruppe der Mehrzahl von Computervorrichtungen betrieben werden, aber nicht implementiert wird, wobei der eine oder die mehreren Prozessoren die Änderung automatisch implementieren durch (i) Ermitteln eines dem Attribut zugeordneten Nutzerschnittstellenmerkmals und (ii) Veranlassen jeder bestimmten Anwendung, welche auf jeder der ersten Gruppe der Mehrzahl von Computervorrichtungen betrieben wird, das bestimmte Nutzerschnittstellenmerkmal einer durch diese bestimmte Anwendung bereitgestellten Nutzerschnittstelle hinzuzufügen oder zu entfernen.
Patent DE-202015003226-U1 (DE)
Title: Bodenleitsystem für Menschen mit eingeschränkter oder ohne Sehfähigkeit
IPC: E01F9/529
Filed: 2015-05-05
Abstract: Bodenleitsystem (10) für Menschen mit eingeschränkter oder ohne Sehfähigkeit, wobei das Bodenleitsystem (10) zumindest zwei Typen in Längsrichtung des Bodenleitsystems (10) verlaufender Streifen aufweist, die sich in der taktilen Wahrnehmbarkeit ihrer Oberseiten unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen eines der Typen Lumineszenzstreifen (1) sind, die zumindest an ihrer Oberseite eine lumineszierende Komponente aufweisen.
Patent DE-202015006161-U1 (DE)
Title: Steckverbindung
IPC: H01R13/64
Filed: 2015-08-27
Abstract: Steckverbindungselement für eine mehrpolige elektrische Steckverbindung (1) umfassend ein Gehäuse (20, 30) mit mehreren, entsprechend einer Norm oder einem Standard angeordneten Kontaktkammern (21, 31), wobei zumindest in einen Teil der Kontaktkammern (21, 31) als Buchsen oder Stifte gestaltete Kontakte (4) eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens eine Kontaktkammer (21, 31) ein Kodierstift (5) eingesetzt ist, und wobei der Kodierstift (5) derart gestaltet ist, dass bei einem Versuch, das Steckverbindungselement (2, 3) mit einem der Norm oder dem Standard entsprechenden, komplementären Steckverbindungselement (2, 3) zu verbinden, ein als Buchse oder Stift gestalteter Kontakt (4), welche an einer zu der mindestens einen Kontaktkammer (21, 31) korrespondierenden Position an dem der Norm oder dem Standard entsprechenden Steckverbindungselement (2, 3) angeordnet ist, gegen den Kodierstift (5) anläuft, sodass ein Verbinden verhindert ist.
Patent DE-202015008395-U1 (DE)
Title: Sicherung für die Wohnungstür, die Haustür, etc.
IPC: E05B47/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Sicherung für die Wohnungstür, die Haustür etc., dadurch gekennzeichnet, derart gestaltet, dass ein oder mehrere Riegel, die jeweils innen an der Tür oder/und dem Türrahmen installiert sind, mittels einer Fernsteuerung schließen oder entriegelt werden können, dazu nötig also eine Vorrichtungsausgestaltungseinrichtung, die den/die Riegel mittels der Betätigung des Fernsteuerungssignales zur Ausführung der entsprechenden Bewegung des Riegels den Rigel verschiebt.
Patent DE-202015009195-U1 (DE)
Title: Virtuelle geografische Umfänge, bestehend aus mehreren Komponentenformen
IPC: G01C21/20
Filed: 2015-02-10
Abstract: Computergerät, umfassend:  einen oder mehrere Prozessoren;  eine Benutzeroberfläche;  ein nicht flüchtiges computerlesbares Medium, worauf Anweisungen gespeichert sind, um zu bestimmen, ob ein bestimmter geografischer Standort innerhalb eines virtuellen Umfangs eines geografischen Ortes liegt, wobei die Anweisungen, wenn sie auf dem einen oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, das Computergerät veranlassen zum:  Bestimmen einer Vielzahl von Komponentenformen, die annähernd eine Geometrie des geografischen Ortes ausmachen,  Bestimmen, ob sich der bestimmte geografische Standort innerhalb mindestens einer von der Vielzahl von Komponentenformen befindet,  Erzeugen einer Angabe, dass sich der geografische Standort innerhalb des virtuellen Umfangs befindet, wenn sich der geografische Standort innerhalb mindestens einer von der Vielzahl von Komponentenformen befindet, und  Bereitstellen der Angabe über die Benutzeroberfläche.
Patent DE-202015100552-U1 (DE)
Title: Datenübertragung in Inspektionssystemen
IPC: G08C19/16
Filed: 2015-02-05
Abstract: Inspektionssystem (1), insbesondere Kanalinspektionssystem, mit einer Inspektionseinrichtung (10) und einer Steuereinrichtung (20), wobei die Inspektionseinrichtung (10) und die Steuereinrichtung (20) mit einer Kabelverbindung (30) operativ miteinander gekoppelt sind, um Daten zwischen der Inspektionseinrichtung (10) und der Steuereinrichtung (20) auszutauschen, wobei die Kabelverbindung (30) und die Inspektionseinrichtung (10) angepasst sind, die Daten in digitaler Form zu übertragen.
Patent DE-202015103111-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem mit einem modularen Organisationssystem
IPC: A45C7/00
Filed: 2015-06-07
Abstract: Aufbewahrungssystem mit wenigstens einem Gepäckstück (3, 4, 5), welches ein Grundgehäuse (6) mit Wandungen (7) aufweist, welche einen Innenraum (8) umschließen, und mit einem modularen Organisationssystem (9) in dem Innenraum (8), welches mehrere Aufbewahrungsbehältnisse (10, 11, 12, 13) umfasst, die hinsichtlich ihrer Dimensionierung und Geometrie derart gestaltet sind, dass sie bei vollständiger Bestückung des Innenraums (8) eine Ebene des Innenraums (8) wenigstens annähernd füllen und unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufbewahrungsbehältnisse (10, 11, 12, 13) transferierbar zum wahlweisen Einsatz in wenigstens ein weiteres Gepäckstück (3, 4, 5), welches in seinen Innenraumabmessungen mit Abmessungen der Aufbewahrungsbehältnisse (10, 11, 12, 13) korrespondiert, ausgebildet sind.
Patent DE-202015103365-U1 (DE)
Title: Schraubendrehereinsatz
IPC: B25B23/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Schraubendrehereinsatz, der in Form einer geraden Stange ausgeformt ist, wobei an der Vorderseite des Schraubendrehereinsatzes (1) ein Steckabschnitt (11) vorgesehen ist, hinter dem ein Erstreckungsabschnitt (12) angeordnet ist, hinter dem ein Halteabschnitt (13) angeordnet ist, wobei an der Vorderseite des Steckabschnitts (11) ein Steckende (111) vorgesehen ist, das mit dem Endteil eines Bolzens (2) steckend verbindbar ist, wobei der Halteabschnitt (13) an ein Drehwerkzeug (3) anschließbar ist, wobei der Erstreckungsabschnitt (12) einen runden Querschnitt aufweist, wobei der Durchmesser des Erstreckungsabschnitts (12) kleiner ist als der Außendurchmesser des Steckabschnitts (11), wobei in der Mitte des Erstreckungsabschnitts (12) mindestens zwei axial parallel angeordnete ringförmige Wölbungen (121) vorgesehen sind, wobei zwischen je zwei benachbarten ringförmigen Wölbungen (121) ein konkaver Ringbereich (125) entsteht, wobei die dem konkaven Ringbereich (125) entsprechende Stelle des Erstreckungsabschnitts (12) eine Stelle darstellt, an der das Drehmoment kleiner ist, wobei das Drehmoment an der Stelle des konkaven Ringbereiches (125) größer ist als dasjenige an der Stelle des Steckendes (111).
Patent DE-202015104007-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für einen Kleiderbügel
IPC: B65G17/20
Filed: 2015-07-31
Abstract: Aufnahmevorrichtung für einen Kleiderbügel (1) mit einem einen Einhängehaken (8) bildenden Drahtgestell, das eine Aufnahme für den aus einem Drahtbügel mit zwei durch einen Steg (2) miteinander verbundenen Bügelschenkeln (3) geformten Kleiderbügel (1) aufweist, wobei eines der beiden miteinander unter Ausbildung eines gegen den Steg (2) offenen Zwickelraums (6) verbundenen Enden (4, 5) der Bügelschenkel (3) einen Haken (7) formt, dadurch gekennzeichnet, dass das Drahtgestell einen Rahmen (9) mit zwei im Bereich seiner Seitenschenkel (10) gegeneinander haarnadelartig umgebogenen, zwischen sich einen Aufnahmespalt (13) für die Bügelschenkel (3) des Kleiderbügels (1) freilassenden Abschnitten (11, 12) umfasst und dass zwischen den die beiden Seitenschenkel (10) endseitig verbindenden Querschenkeln (15, 16) des Rahmens (9) ein kürzerer Mittelsteg (14) für den Eingriff in den Zwickelraum (6) des Kleiderbügels (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202015104342-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von scheibenförmigen Fleischstücken
IPC: A22C9/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Vorrichtung (10) zum Bearbeiten von scheibenförmigen Fleischstücken – nachfolgend Fleischplattierer genannt – mit einer vorzugsweise aus Metall bestehenden Platte (11) und einem daran angeordneten Handgriff (14), wobei die zum Fleischstück gerichtete Fläche der Platte (11) im Wesentlichen eben ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Platte (11) eine zum Fleischstück gerichtete, wenigstens teilweise mit einer profilierten Struktur (17) versehene Einrichtung (16) auswechselbar befestigt ist, mit der bei Schlageinwirkung insbesondere ein bindegewebereiches Fleischstück mürbe gemacht werden kann.
Patent DE-202015104785-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Kugelbuchse
IPC: F16C29/04
Filed: 2015-09-09
Abstract: Aufbau einer Kugelbuchse, aufweisend: eine innere Buchse (10), die auf ihrer Oberseite ein erstes Positionierungsmittel aufweist, wobei auf ihrem Außenumfang eine Mehrheit von Führungsnuten (11) angeordnet sind, welche jeweils mit einer ausgehöhlten Schneidnut (12) versehen sind; eine Mehrzahl von Kugeln (20), die jeweils in der Führungsnut (11) der inneren Buchse (10) angeordnet sind, damit ein Herausfallen der Kugeln (20) aus der jeweiligen Schneidnut (12) verhindert wird; eine Äußere Buchse (30), die auf deren Oberseite ein zweites Positionierungsmittel aufweist, wobei ein Vorsprungsteil (31) dieser äußeren Buchse (30) jeweils entsprechend der jeweiligen Schneidnut (12) nach innen vorstehend angeordnet ist, wobei das Vorsprungsteil (31) jeweils entsprechend der Schneidnut (12) mit einer Berührungsfläche (32) versehen ist, wobei die innere Buchse (10) in der äußeren Buchse (30) angeordnet ist, und wobei nach dem Zusammenbau und der Positionierung des ersten Positionierungsmittels mit dem zweiten Positionierungsmittel die Berührungsfläche (32) des jeweiligen Vorsprungsteils (31) der äußeren Buchse 30 die in der jeweiligen Schneidnut (12) der inneren Buchse (10) gelagerten Kugeln 20 antreiben kann; und einen Sicherungsring (40), der nahe bei der Unterseite der inneren Buchse (10) und der äußeren Buchse (30) angeordnet und positioniert ist, damit ein Herausfallen der inneren Buchse (10) aus der äußeren Buchse (30) verhindert wird.
Patent DE-202015104796-U1 (DE)
Title: Teigverabeitungsmaschine und Teigrohlingsverbund
IPC: A21C11/08
Filed: 2015-03-11
Abstract: Teigverarbeitungsmaschine (1) mit einem ersten Förderband (10) zum Fördern einer Teigbahn (110) und mit einem Ausstechwerkzeug (30, 130) zum Ausstechen von Teigrohlingen (101, 201), wobei das Ausstechwerkzeug (30, 130) eine um eine Trommelachse (A) rotierbar gelagerte Trommel (31, 131) aufweist, die an ihrem Umfang nach außen ragende Stechkanten (32, 132) hat, mit denen die Trommel (31, 131) gegenüber und/oder auf dem ersten Förderband (10) läuft, wobei die Stechkanten (32, 132) einzelne Ausstechformen (33, 133) ausbilden, die über den Umfang der Trommel (31, 131) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-202016001089-U1 (DE)
Title: Schlaf- und Liegestätte aus Denim mit Kammersystem für Heimtiere
IPC: A01K1/035
Filed: 2016-02-19
Abstract: Schlaf- und Liegestätte für Heimtiere, die einen Boden und eine Seitenwand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die innere Bodenseite oder die innere Seitenwand aus Denim besteht, und die Seitenwand in gefütterte Kammerabschnitte unterteilt ist.
Patent DE-202016001226-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Holzbrett zur Zubereitung von Fisch am Feuer
IPC: A22C25/10
Filed: 2016-02-25
Abstract: Eine aus einem Blech (Edelstahl) bestehende, winkelverstellbare Brettaufnahme (1) zum Einschieben eines Flammlachsbrettes (5.1). Die Brettaufnahme besitzt an der Seite jeweils Laschen (8, 9) und im Winkel einstellbare Seitenhalterungen (2). Die Brettaufnahme ist dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei – eine nach unten (8) und eine im rechten Winkel seitlich, nach innen gebogene (9) – Laschen besitzt. In der oberen, nach innen gebogenen Lasche (9), befindet sich ein eingestanzter Gewindebolzen (3, Führungsbolzen), der nach außen ca. 18 mm herausragt. In der nach unten zeigenden Lasche (8) befindet sich eine eingestanzte, zylinderförmige Stanzmutter, die auf der äußeren Seite ca. 2 mm herausragt (4, Drehachse). Die herausragenden Elemente (3, 4) dienen an den Seiten der Brettaufnahme zur Befestigung und Führung der Seitenhalterungen (2). Die Seitenhalterungen (2) besitzen eine Bohrung (6) und ein radiales Langloch (5, Führungsschacht), die zueinander den gleichen Abstand (7) haben wie die aus der Brettaufnahme ragenden Bolzen (Drehachse (4) und Führungsbolzen (3)). Die Seitenhalterungen (2) werden mit der Bohrung (6) auf die Drehachse (4) und dem Langloch (5) auf den Gewindebolzen (3) gesteckt und mit einer Linsenkopfschraube (10) in der Stanzmutter (4) befestigt. Der Winkel der Seitenhalterung (2) zur Brettaufnahme wird mit einer Flügelmutter an dem im Langloch (5) geführten Führungsbolzen (3) eingestellt und fixiert.
Patent DE-202016001435-U1 (DE)
Title: Ökologische und Recyclingfähige Fußraummatten für PKW und LKW aus doppelter, einseitig offener Wellpappe
IPC: B60N3/04
Filed: 2016-03-01
Abstract: Fußmatten aus recyclingfähiger Wellpappe sind durch folgende Punkte gekennzeichnet: 1. Material: Die Fußmatten sind aus einseitig offener, doppelter Wellpappe. Die Unterseite besteht aus recyceltem Testlinerpapier und saugt dadurch sehr schnell überflüssige Feuchtigkeit aus dem Fußraum. Die Sichtseite (Fußseite) ist offen, das heißt man sieht die Wellenstruktur. Diese feine Rippenstruktur hält Schmutz und Feuchtigkeit von der darunterliegenden Originalfußmatte ab und verhindert ein Wegrollen von Steinchen und dergleichen.. 2. Fußmatten nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Farbgebung, die in verschiedenen Farben hergestellt werden können, um so den Kundenwünschen nach Anpassung an das Interieur des KFZ gerecht zu werden. Neben dem üblichem Schwarz, werden die Matten ebenfalls in Natur angeboten. Weitere Farben werden auf Kundenwunsch durch das Einfärben des Materials der offenen Welle erreicht. 3. Fußmatten nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch Sicherheit, die dadurch erreicht wird, dass, um ein Verrutschen zu verhindern, an der Unterseite Kletthaken angebracht sind, die sich in der Originalfußmatte festhaken. Diese Kletthaken werden nach dem Stanzen im Produktionsprozess aufgeklebt. 4. Fußmatten, nach Anspruch 1–3, gekennzeichnet durch mögliche Reinigung, die durch leichte Entnahme und das Ausschütteln erreicht wird. Selbst ein Reinigen durch leicht feuchte Tücher ist möglich. 5. Fußmatten nach Anspruch 1–4, gekennzeichnet durch umweltgerechte Entsorgung, so dass nach endgültigem Gebrauch, also nach Erreichen der sichtbar größten Abnutzung, die Fußmatten in den Recyclingkreislauf gegeben werden können. Auch eine Kompostierung ist möglich, da neben Papier nur noch Stärkeleim bei der Verarbeitung verwendet wird. Die Klebehaken werden durch Abreißen entfernt. 6. Fußmatten nach Anspruch 1–5 erhalten eine Formanpassung, durch Abreißen an den Perforationslinien. Dadurch ist eine schnelle und einfache Anpassung an die einzelnen Fahrzeugtypen möglich. Auch ist es möglich durch das Umknicken der Kantenbereiche eine Art Wanne zu gestalten, sodass Schmutz einfacher aufgefangen und aus dem KFZ entsorgt werden kann. Für die PKW und LKW mit den höchsten Zulassungszahlen werden passend gestanzte Fußraummatten hergestellt. Im Anhang finden sich die Zeichnungen für Universalfußmatten für den Fahrer, Beifahrer und Fondbereich.
Patent DE-202016004761-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Tragegriff für Multikopter Flugplattformen
IPC: B65D85/42
Filed: 2016-08-03
Abstract: An einer Multikopter-Flugplattform (1) angebrachter oder in einer Schutzhaube integrierter – Multifunktionaler Tragegriff (2) für Multikopter-Flugplattformen gekennzeichnet durch in dessen inneren und/oder von außen angebrachten: – elektronischer Sensoren (3) und/oder – Uni- oder bidirektionaler Antennen (3) und/oder – von außen zugängliche – Bedienelemente und/oder – Anzeigeelemente und/oder – Signalelemente (4) und/oder – der Anschlussmöglichkeit einer Spannungsquelle (5)
Patent DE-202016007681-U1 (DE)
Title: Tragbares Tongerät
IPC: H04R5/033
Filed: 2016-11-23
Abstract: Tragbares Tongerät, umfassend: einen Körper mit einem elastischen Teil; einen Ohrhöhrerhalter (225), der an dem Körper angeordnet ist; einen Ohrhörer (240), der abnehmbar an dem Ohrhörerhalter (225) sitzt, wobei der Ohrhörer (240) ein Tonausgabemodul umfasst, das konfiguriert ist, um einen Ton auszugeben; eine Hauptplatine (281), die innerhalb des Körpers angeordnet ist, wobei die Hauptplatine (281) mit dem Ohrhörer (240) verbunden ist, um das Tonausgabemodul zu steuern; ein Tonkabel (245), das die Hauptplatine (281) mit dem Ohrhörer (240) verbindet; ein Rotationsmodul (250), das innerhalb des Körpers zwischen einem Endabschnitt des Körpers und der Hauptplatine (281) angeordnet ist, wobei das Rotationsmodul (250) so konfiguriert ist, dass das Tonkabel (245) auf einen Außenumfang des Rotationsmoduls (250) gewickelt werden kann; eine Brücke (230), die mit dem Körper gekoppelt ist, um eine Oberfläche des Rotationsmoduls (250) abzudecken; eine flexible Platine (282), die entlang der Brücke (230) angeordnet ist, wobei die flexible Platine (282) ein erstes Ende hat, das mit der Hauptplatine (281) verbunden ist; und ein Mikrofon (260), das mit einem zweiten Ende der flexiblen Platte (282) gekoppelt ist.
Patent DE-202016101157-U1 (DE)
Title: Anhänger mit Kühlaggregat
IPC: B62D63/06
Filed: 2016-03-03
Abstract: Anhänger umfassend: – einen Rahmen (300) mit einem ersten Längsträger (10), einem zweiten Längsträger (20), einem vorderen Querträger (101); – mindestens ein Paar von Rädern (R); – eine Transmissionsachse (3) für jedes Paar von Rädern (2); wobei die Transmissionsachse (3) der Räder (R) mit dem Paar von Längsträgern (1, 2) verbunden ist; – ein Kupplungsmittel (8, 9) zum Anhängen des Rahmens (300) des Anhängers an ein Zugfahrzeug, wobei jeder Längsträger (10, 20) des Rahmens (300) umfasst: – einen zentralen Abschnitt (10a, 20a), der nahe dem Paar von Rädern (R) mit der Transmissionsachse (3) verbunden ist; – einen vorderen Abschnitt (10b, 20b) zwischen dem zentralen Abschnitt (10a, 20a) und dem Kupplungsmittel (8, 9); – einen hinteren Abschnitt (10c, 20c), der sich von dem zentralen Abschnitt (10a, 20a) in Richtung der gegenüberliegenden Seite erstreckt, wo sich das Kupplungsmittel (8, 9) befindet, wobei der Anhänger dadurch gekennzeichnet ist, dass das erste Längsträger (10) des Rahmens (300) einen vorderen Abschnitt (10b) aufweist, der aus zwei Abschnitten (10d, 10e) besteht, die aufeinander folgend nicht parallel sind, wobei: – ein erster Abschnitt (10d), der mit dem zweiten Längsträger (20) parallel ist (20) und sich in der Nähe des Kupplungsmittels (8, 9) befindet; und – ein zweiter Verbindungsabschnitt (10e), der den ersten Abschnitt (10d) mit dem zentralen Abschnitt (10a) des ersten Längsträgers (10) verbindet.
Patent DE-202016106560-U1 (DE)
Title: Bauteil einer Kreuzgelenkbüchse
IPC: F16D3/38
Filed: 2016-11-23
Abstract: Bauteil einer Kreuzgelenkbüchse mit wenigstens einem Oberflächenbereich (10), welcher eine Form eines Teils eines Zylindermantels aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Boden (14) des Bauteils (20) wenigstens eine Ausformung (16) aufweist, an welcher das Bauteil zu einer Drehbearbeitung einer Wand (18) des Bauteils aufspannbar ist.
Patent DE-202017005066-U1 (DE)
Title: Verpackungssystem bestehend aus einer Kunststoffflasche und einer Kartonummantelung
IPC: B65D77/06
Filed: 2017-09-29
Abstract: Verpackungssystem bestehend aus einer Kunststoffflasche und einer Kartonummantelung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffflasche, auch aseptisch oder nichtaseptisch, aus einem Kunststoff-Rohling (Preform) der im Spritz- oder Streckblasverfahren hergestellt wird und mit einem vorgefertigten Karton, oder im Wraparound-Verfahren von einem Karton, ummantelt wird.
Patent DE-202017100146-U1 (DE)
Title: Sprühstruktur zur Temperaturregelung
IPC: F24F6/14
Filed: 2017-01-12
Abstract: Eine Sprühstruktur zur Temperaturregelung, umfassend eine Sprühanlage (1) und ein Wärmeaustausch-Zirkulationssystem (2), wobei: das Wärmeaustausch-Zirkulationssystem (2) aus einem thermischen Chip (21) zum Zuliefern eines Wassers für die Temperaturregelung, das in der Sprühanlage (1) zum Austauschen der Energien enthalten ist, besteht, wobei nach dem Fließen des Wassers für die Temperaturregelung durch den thermischen Chip (21) zum Austauschen der Energien durch die Sprühanlage (1) zerstäubt wird, um einen Innentemperatur in einem Raum zu regulieren.
Patent DE-202017100745-U1 (DE)
Title: Eine LED-Verkehrsbeleuchtungsanlage mit Wasserkühlung
IPC: F21V31/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Eine LED-Verkehrsbeleuchtungsanlage mit Wasserkühlung, umfassend einen inneren Ring (1). Um den inneren Ring (1) ist eine tellerförmige Trageplatte (2) angeordnet, die über eine Anzahl von Verbindungsbrettern (3) mit dem inneren Ring (1) verbunden ist. Die Trageplatte (2) weist einen hohlen Innenraum (201) auf. Auf der oberen Seite der Trageplatte (2) ist ein Deckel (4) angeordnet, die über eine Anzahl von Verbindungsschrauben (401) mit der Trageplatte (2) verbunden ist. Auf dem Deckel (4) sind mindestens drei Abflussschlitze (402) vorgesehen, die in den hohlen Innenraum (201) führen. Auf dem Deckel (4) sind mindestens drei Terminale (403) kreisförmig angeordnet. Jeder Terminal weist eine Gewindewelle (404) auf, die einen Sockel (405) trägt. An dem Sockel (405) ist eine Beleuchtungsbirne (406) angebracht. Mit der Beleuchtungsbirne (406) ist eine Kühlungsstange (407) verbunden, die durch die Gewindewelle (404) bis in den hohlen Innenraum (201) führt. An dem Inneren Ring (1) sind ferner mindestens drei Arretierungsschrauben (112) vorgesehen, die kreisförmig angeordnet sind und durch den inneren Ring (1) führen. An der Innenseite des inneren Rings (1) ist ein rutschsicherer Dichtungsring (111) angebracht. Die Arretierungsschrauben (112) drücken gegen den Dichtungsring (111).
Patent DE-202017101038-U1 (DE)
Title: Energieversorgungskabel für Flugzeuge am Boden
IPC: H01B7/04
Filed: 2017-02-24
Abstract: Flexible elektrische Leitung (10) für die Stromversorgung von Flugzeugen am Boden, wobei die Leitung (10) vor und nach dem Einsatz einem Abroll- und Aufroll-Prozess unterliegt, mit einem Leitungsaufbau, der eine Mehrzahl von konzentrisch zu einer Mittellängsachse der im Querschnitt im Wesentlichen kreisrunden Leitung (10) angeordnete, isolierte Energieversorgungleiter (12), mehrere konzentrisch zur Mittellängsachse angeordnete, isolierte Neutralleiter (18) und eine Mehrzahl von konzentrisch zur Mittellängsachse angeordneten isolierten Steuerleitern (16) aufweist, wobei im Zentrum der Leitung (10) ein metallfreies zug- und stauchstabiles, sich entlang der Leitungslänge erstreckendes Stützelement (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Energieversorgungsleiter (12) CCA-Drähte mit einen Kupferanteil von mindestens 15 % aufweisen.