baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019202658-B3 (DE)
Title: Mikromechanische Struktur und Verfahren zum Bereitstellen derselben
Inventor: DRABE CHRISTIAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2019-02-27
Granted: 2020-06-04
Abstract: Eine mikromechanische Struktur umfasst ein erstes mikromechanisches Element und ein zweites mikromechanisches Element sowie eine Torsionsfederanordnung umfassend ein erstes, eine erste Mittellinie aufweisende Torsionsfederelemente, das an einem ersten Kontaktbereich mit dem ersten mikromechanischen Element und an einem zweiten Kontaktbereich mit dem zweiten mikromechanischen Element mechanisch verbunden ist, und umfassend ein zweites, eine zweite Mittellinie aufweisendes Torsionsfederelement, das an einem dritten Kontaktbereich mit dem ersten mikromechanischen Element und an einem vierten Kontaktbereich mit dem zweiten mikromechanischen Element mechanisch verbunden ist, um das erste mikromechanische Element und das zweite mikromechanische Element relativ zueinander beweglich zu verbinden. Ein Abstand zwischen der ersten Mittellinie und der zweiten Mittellinie ist ausgehend von dem ersten und dritten Kontaktbereich hin zu dem zweiten und vierten Kontaktbereich in einem ersten Abschnitt abnehmend und ist in einem zweiten Abschnitt zunehmend. Das erste Torsionsfederelement und das zweite Torsionsfederelement sind in einer Ruhelage der mikromechanischen Struktur berührungsfrei zueinander angeordnet.
Patent DE-102020100353-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer rückseitenkontaktierten Solarzelle und rückseitenkontaktierte Solarzelle
Inventor: HOFFMANN ERIK
IPC: H01L31/0224
Filed: 2020-01-09
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer rückseitenkontaktierten Solarzelle (10), wobei auf einer Rückseite (16) eines Halbleitersubstrats (12) eine Oberflächenstruktur mit einem Raster aus Spalten und orthogonal dazu verlaufenden Zeilen erzeugt wird, wobei in dem Raster eine Vielzahl von Erhebungen (18) und Vertiefungen (20) vorgesehen ist, welche derart angeordnet sind, dass sich sowohl im Verlauf entlang einer jeden Spalte, als auch im Verlauf entlang einer jeden Zeile jeweils Erhebungen und Vertiefungen abwechseln, wobei die Rückseite des Halbleitersubstrats derart dotiert wird, dass n-Typ-dotierte Bereiche (22) und p-Typ-dotierte Bereiche (24) erzeugt werden, welche sich jeweils entlang von Spalten des Rasters erstrecken, und dass entlang einer jeden Zeile betrachtet zumindest bereichsweise alle Erhebungen entweder ausschließlich n-Typ-dotierte Bereiche oder p-Typ-dotierte Bereiche umfassen, wobei Elektroden (30,32) zur elektrischen Kontaktierung der dotierten Bereiche erzeugt werden, wobei jede Elektrode entweder einem n-Typ-dotierten Bereich oder einem p-Typ-dotierten Bereich zugeordnet ist, und wobei Stromsammelschienen zur elektrischen Verbindung der Elektroden erzeugt werden, wobei die Stromsammelschienen derart ausgebildet sind, dass jede Stromsammelschiene nur Elektroden von Bereichen gleicher Dotierung verbindet. Die Erfindung betrifft außerdem eine rückseitenkontaktierte Solarzelle.
Patent DE-102020105404-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Blutsauerstoffsättigung des embryonalen Blutes
Inventor: SCHANZE THOMAS
IPC: A61B5/24
Filed: 2020-02-28
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Blutsauerstoffsättigung des embryonalen Blutes, umfassend folgende Schritte:I. Erstellung eines gemeinsamen Photoplethysmogrammes (PPG) der Schwangeren mit Embryo, sodass ein Rohsignal (Roh_oPPG) des erfassten remittierten Lichts erzeugt wird, welches embryonale Signalkomponenten (EoPPG) und Signalkomponenten der Schwangeren (SoPPG) beinhaltet,II. Bestimmung der EKG-Signale der Schwangeren und/ oder des Embryos, wobei die Bestimmung simultan zur Erstellung eines Photoplethysmogrammes (PPG) der Schwangeren und des Embryos aus Schritt I erfolgt, wobei die Schlagperiode der EKG-Signale durch den Abstand zweier benachbarter R-Zacken im jeweiligen EKG-Signal festgelegt wird,III. Mittelwertbildung des Rohsignals (Roh_oPPG) aus Schritt I mittels des simultan bestimmten EKG-Signals aus Schritt II, wobei aus dem EKG-Signal zunächst die Zeitpunkte der R-Zacken bestimmt werden und anhand dieser Zeitpunkte wird das Rohsignal (Roh_oPPG) aus Schritt I in Abschnitte - um diese Zeitpunkte - segmentiert und gemittelt, wobei jeder Zeitabschnitt über den die Mittelung des Rohsignals (Roh_oPPG) erfolgt so gewählt wird, dass er mindestens eine Schlagperiode der Schwangeren und/ oder des Embryos umfasst, und je eine R-Zacke den Mittelpunkt dieses Zeitabschnitts bildet, sowieIV. Extraktion der embryonalen Signalkomponenten (EoPPG) aus den gemessenen remittierten Lichtsignalen der PPG aus Schritt I mittels der Mittelwerte aus Schritt III und Bestimmung der Blutsauerstoffsättigung des embryonalen Blutes aus den extrahierten embryonalen Signalkomponenten (EoPPG) .
Patent DE-102021005284-B3 (DE)
Title: System und verfahren zur vorübergehenden anbringung von geräten an einem ferromagnetischen mast
Inventor: TRIFUNOVIĆ ALEKSANDAR
IPC: F16M13/02
Filed: 2021-10-23
Granted: 2023-04-13
Abstract: 1. System und Verfahren zur vorübergehenden Anbringung von Geräten an einem Metallmast2.2.1. Versorgungsmasten werden normalerweise zur Anbringung verschiedener Geräte und Gegenstände verwendet. Die Anbringung, auch bei vorübergehender Verwendung, erfordert in der Regel eine Person, die mit Hilfe einer Leiter oder eines Hubarbeitsbühnenfahrzeugs hochzuheben ist, sowie eine bestimmte Befestigungstechnik. Vor allem, wenn das Gerät nur vorübergehend angebracht werden soll, sind eine möglichst geringe Störung am Boden und eine möglichst kurze Manövrierzeit hocherwünscht. Eine Lösung besteht darin, das Gerät direkt vom Boden aus zu installieren.2.2. Die vorliegende Erfindung - bestehend aus mehreren Teilen - beschreibt ein System und ein entsprechendes Manövrierverfahren, um Geräte vom Boden aus an dem gewünschten Versorgungsmast (der aus einem ferromagnetischen Material bestehen sollte) anzubringen und wieder abzunehmen, ohne dass eine Hebevorrichtung oder ein Befestigungsmechanismus erforderlich ist. Das System besteht aus einem flexiblen magnetischen Körper, der mit dem Gerät verbunden ist und sich sowohl an die flachen als auch an die gekrümmten Strukturen des Mastes anpasst, und einem teleskopischen Bedienungsstab, dessen Spitze mit einer Verzahnungsvorrichtung ausgestattet ist, um die so entstandene Baugruppe fest zu greifen und vom Boden abzuheben. Die Methode zur Befestigung von Geräten an Masten mit diesem System besteht darin, die Gerätebaugruppe mittels der Verzahnungsvorrichtung am Teleskopstab zu befestigen, den Teleskopstab bis zur gewünschten Position anzuheben und anschließend die Baugruppe magnetisch an dem ferromagnetischen Mast zu befestigen. Die Methode zum Lösen der Geräte besteht darin, die Baugruppe mit der Spitze des ausgefahrenen Teleskopstabs von unten zu ergreifen, den Teleskopstab einzufahren und die Baugruppe auf den Boden zurückzubringen.2.3. Das Gebiet der Erfindung ist die Anbringung von Gegenständen auf ferromagnetischen Masten, entweder zum Erfassen oder zum Emittieren.3. Zeichnung
Patent DE-102021115406-B3 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine umfassend eine Sekundärlufteinrichtung
Inventor: BACH MATTHIAS
IPC: F01N3/30
Filed: 2021-06-15
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine umfassend eine Sekundärlufteinrichtung, wobei die Verbrennungskraftmaschine (1) eine Zylinderbank (3) mit zumindest drei Zylindern (4) aufweist, und mit einem Ansaugstrang (5), über welchen Frischluft den Zylindern (4) zuführbar ist, und mit einem Abgastrakt (6), umfassend einen Abgaskrümmer (14) der Verbrennungskraftmaschine (1), über den Abgas der Verbrennungskraftmaschine (1) in eine Umgebung leitbar ist, und mit einer Sekundärlufteinrichtung (2), mit deren Hilfe Frischluft in den Abgastrakt (6) leitbar ist, wobei der Sekundärlufteinrichtung (2) zumindest ein Zylinder (4) der Zylinderbank (3) zugeordnet ist, über welchem im Betrieb der Sekundärlufteinrichtung (2) die Frischluft unverbrannt in den Abgastrakt (6) förderbar ist.Erfindungsgemäß weist der Ansaugstrang (5) einen Luftsammelbehälter (13) auf, welcher mit einem Einlasskanal (7) der Zylinder (4) durchströmbar verbunden ist, wobei stromauf des der Sekundärlufteinrichtung (2) zugeordneten Zylinders (4) im ein Regelelement (19) zur Regelung einer Frischluftmasse der Frischluft ausgebildet ist.
Patent DE-4034841-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten an einer rotierenden, faserführenden Walze einer Spinnereivorbereitungsmaschine, z.B. Karde, Krempel, Kardenspeiser, Reiniger
Inventor: WINDGES BERND
IPC: D01G15/28
Filed: 1990-11-02
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
zum Abdichten einer rotierenden, faserführenden Walze einer Spinnereivorbereitungsmaschine,
z. B. Karde, Krempel, Kardenspeiser, Reiniger, bei der zwischen
Stirnflächen
der Walze, Trommel o. dgl. und diesen gegenüberliegenden, feststehenden
Seitenwänden
ein enger, die freie Drehbarkeit der Walze gewährleistender Spalt vorliegt,
ein Abdichtelement mit einer kreisringförmig ausgebildeten Abdichtung
zum seitlichen Abdichten der Walze gegenüber den Seitenwänden vorhanden
ist und die der abdichtenden Seitenfläche gegenüberliegende Seitenfläche der
Abdichtung mit einem weichen Federelement in Eingriff steht, dadurch
gekennzeichnet, dass die Abdichtung (18) aus einem gleitfähigen und verschleißfesten
Werkstoff besteht und im Bereich des Außenumfangs der Seitenfläche (3c)
der Walze (3) angeordnet ist, wobei das Abdichtelement (16) aus
einem Dichtring und einem Federring besteht, die fest miteinander
verbunden sind.
Patent DE-4213134-B4 (DE)
Title: Netzwerkschnittstelle mit Wiederzuschaltvorrichtung zum schnelleren Verlassen eines passiven Zustandes
Inventor: BRAEUNINGER JUERGEN
IPC: B60R16/03
Filed: 1992-04-21
Granted: 2006-03-02
Abstract: Netzwerkschnittstelle
für einen
seriellen Bus, insbesondere für
einen Bus in Kraftfahrzeugen, mit einer Empfangsschaltung, mit Mitteln
zur Fehlererkennung bei auf den Bus übertragenen Informationen,
wobei die Netzwerkschnittstelle nach einer Fehlererkennung einen passiven
Zustand einnimmt und den passiven Zustand erst dann verläßt, wenn
sie nach einer Reaktivierung durch das der Netzwerkschnittstelle
zugeordnete Gerät
eine bestimmte Anzahl von Bitpegelabtastungen bei einem definierten
Bitpegel durchgeführt
hat, dadurch gekennzeichnet, daß die
Netzwerkschnittstelle (12) Mittel (R1, R2, R3, S1, S2) aufweist,
die nach Einnahme des passiven Zustandes (Bus Off) die Empfangsschaltung
(13) vom seriellen Bus (16, 17) abkoppeln und nach der Reaktivierung
die Empfangsschaltung (13) mit dem definierten Bitpegel beaufschlagen
und nach Durchführung
der bestimmten Anzahl von Bitpegelabtastungen mit diesem definierten
Bitpegel die Empfangsschaltung wieder an den seriellen Bus (16,
17) ankoppeln.
Patent DE-4405244-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von L-Phenylalanin sowie Bakterienstamm zur Durchführung desselben
Inventor: LIM BYUNG LAK
IPC: C12P13/22
Filed: 1994-02-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung von L-Phenylalanin durch Fermentation, welches die folgenden Schritte umfasst:  Kultivieren in einem Kulturmedium des neuen E. coli-Stammes MWOR 247, der als KCCM 10016 hinterlegt ist und welcher eine erhöhte Resistenz gegen osmotischen Druck aufweist und L-Phenylalanin erzeugen kann, und Gewinnen des L-Phenylalanins, das sich im Kulturmedium angesammelt hat.
Patent DE-4434597-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung kleiner Kraftstoffeinspritzmengen
Inventor: GENTHIALON ALAIN
IPC: G01M15/04
Filed: 1994-09-28
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verfahren
zum Messen kleiner Kraftstoffeinspritzmengen, die von einem Kraftstoffeinspritzventil
bei einem Einspritzvorgang in eine Meßkammer (3) eingespritzt werden,
deren volumenzunahme über
einen Meßkolben
(5), der von einer Ausgangsstellung entsprechend eines Bezugsvolumens
(BV) der Meßkammer
entgegen einer konstanten Rückstellkraft
in eine Endstellung entsprechend einem Meßvolumen (MV) nach Ende des
Einspritzvorgangs gebracht wird, wobei aus der Differenz zwischen dem
Bezugsvolumen und dem Meßvolumen
die Einspritzmenge über
den Meßkolbenverschiebeweg
ermittelt wird und mit Wiederentleerung der Meßkammer (3) auf das Bezugsvolumen
(BV) nach dem Meßvorgang über ein
von der Bewegung des Meßkolbens
elektrisch gesteuertes Ventil (12) in einer von der Meßkammer
(3) abführenden
Entlastungsleitung (11), dadurch gekennzeichnet, daß bei dem Vorgang
des Wiederentleerens der Meßkammer
(3) eine im wesentlichen konstante Rücklaufgeschwindigkeit des Meßkolbens
(5) eingehalten wird und ein Schaltsignal zum Wiederschließen der
Entlastungsleitung (11) durch das Magnetventil an dieses unter Berücksichtigung
des in der Schließbewegungscharakteristik
des elektrisch gesteuerten Ventils begründeten Schaltverzögerung unter
Einbeziehung des...
Patent DE-10018143-B4 (DE)
Inventor: MASSLER ORLAW
IPC: H01J37/32
Filed: 2000-04-12
Granted: 2006-05-04
Abstract: Layer system consists of an adhesion layer, a transition layer and a covering layer arranged on a substrate. The adhesion layer comprises a 4, 5 or 6 sub-group element and silicon, the transition layer comprises a 4, 5 or 6 sub-group element and silicon and carbon, and the covering layer comprises carbon which is similar to diamond. The system has a hardness of at least 15, preferably 20 GPa, and an adhesion of at least 3 HF.  Independent claims are also included for:  (a) a process for the production of the layer system; and  (b) a device for carrying out the process comprising a vacuum chamber (1) having a pump system (9) for producing a vacuum in the chamber, substrate holders (3), a gas supply unit (8) for process gas, a vaporizer (14), an electric arc production device (10, 13), a device for producing a substrate bias voltage, and magnetic field producing devices (17).  Preferred Features: The layers are applied by plasma-supported vaporization.
Patent DE-10022813-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für die Lagerung von Pedalen
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: B60T7/06
Filed: 2000-05-10
Granted: 2004-02-19
Abstract: Sicherheitseinrichtung für die Lagerung von Pedalen in Kraftfahrzeugen mit einem Lagerbock, der in einem sich bei einer Frontalkollision des Fahrzeugs spürbar in einen Fahrgastraum hinein verformenden Wandbereich einer SpritzoderQuerwand angeordnet ist, wobei in dem Lagerbock eine Pedalachse mindestens eines auf eine Druckstange einwirkenden, schwenkbaren Pedals gehaltert ist, wobei die Pedalachse im Lagerbock in einer sich zumindest im wesentlichen horizontal erstreckenden Führung gehaltert ist, wobei die Führung in horizontaler Richtung jeweils Begrenzungen aufweist und wobei die Pedalachse während des Normalbetriebes in einer in Vorwärtsfahrtrichtung gesehen vorderen Position der Führung mittels einer Fixierung gehalten ist dadurch gekennzeichnet, daß die Fixierung (11) bei einer Frontalkollision aufgehoben wird, so dass das Pedal (2) nicht mehr fixiert gelagert ist.
Patent DE-10041369-B4 (DE)
Title: Elektrischer Doppelschichtkondensator
Inventor: MATSUOKA TOSHIYUKI
IPC: H01G9/06
Filed: 2000-08-23
Granted: 2006-11-09
Abstract: Elektrischer
Doppelschichtkondensator (10) mit einem Außenverpackungsbecher (30),
der einen gerollten Elektrodenkörper
(12) enthält,
in dem eine positive Elektrodenplatte (13), auf deren nicht mit
dem Außenverpackungsbecher
(30) elektrisch verbundene positive Elektrodenfolie (14) beidseitig
eine aktive Substanz (15) aufgetragen ist, eine negative Elektrodenplatte
(16), auf deren negative Elektrodenfolie (17) beidseitig die aktive
Substanz (15) aufgetragen ist, sowie ein zwischen der postiven Elektrodenplatte
(13) und der negativen Elektrodenplatte (16) angeordneter Separator
(18) aufgewickelt sind, wobei die negative Elektrodenfolie (17)
direkt mit einem Boden (31) des Außenverpackungsbechers (30)
elektrisch verbunden ist und die negative Elektrodenfolie (17) eine
größere Dicke
hat als die positive Elektrodenfolie (14),  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Boden (31) des Außenverpackungsbechers
(30) eine Mehrzahl konvexer Rippen (35) enthält, die an seiner Innenseite
und von seinem Mittelabschnitt radial zu seinem Außenumfang
verlaufen, und  dass jede einer Mehrzahl der konvexen Rippen
(35) verjüngt
ist, so dass deren Höhe
vom Mittelabschnitt zum...
Patent DE-10047491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen von Strukturen aus Aluminium-Legierungen
Inventor: JAMBU STEPHANE
IPC: B21D22/02
Filed: 2000-09-26
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Umformen von Strukturen aus Aluminium-Legierungen, insbesondere
aus naturharten AlMg-, naturharten AlMgSc- und/oder aushärtbaren
AlMgLi-Legierungen, gekennzeichnet durch die Schritte:  a) elastisches
Formen eines umzuformenden Bauteils (1) unter externer Krafteinwirkung
(F, P, p), wobei das Bauteil (1) die Kontur (2a) einer Halteeinrichtung
(2) einnimmt, die der gewünschten
Endform (1a) des Bauteils (1) entspricht;  b) Erwärmen des
elastisch geformten Bauteils (1) auf eine Temperatur (T 1 )
größer als
die für
eine Kriechumformung und Spannungsrelaxation der Legierung erforderlichen Temperatur,
so dass das Bauteil (1) unter Beibehaltung der im Schritt a) durch
elastische Formung aufgeprägten
Endform (1a) umgeformt wird.
Patent DE-10051904-B4 (DE)
Title: Halogen lamp for infra-red radiation of wide materials, includes heat conducting contacts at ends to produce steep temperature gradient in glass envelope
Inventor: GAUS RAINER
IPC: H01K1/58
Filed: 2000-10-19
Granted: 2006-01-05
Abstract: A tubular halogen lamp (11) for radiating in the wavelengths 0.8 to 1.5 mu m has contacts (13) at the ends to conduct heat to the reflector (12), which carries channels with coolant (17,18). A steep temperature gradient is produced between the middle and the ends of the glass envelope (14), e.g. from 600 deg. C to below 200 deg. C. The ends of the envelope (14) can be bent towards the reflector (12).
Patent DE-10060763-B4 (DE)
Title: Drehsteller
Inventor: BEILKER DIRK
IPC: G05G1/08
Filed: 2000-12-07
Granted: 2006-07-20
Abstract: Manuell
betätigbarer
Drehsteller mit  – einem
Betätigungselement
(4),  – einem
durch eine Drehbewegung des Betätigungselements
(4) betätigbaren
Schalt- oder Stellelement (2),  – Mitteln zum Übertragen
der Drehbewegung des Betätigungselements
(4) auf das Schalt- oder Stellelement (2) und  – einer
Trägerplatte
(1), auf der das Schalt- oder Stellelement (2) angebracht ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass das Schalt- oder Stellelement (2) auf einer
von dem Betätigungselement
(4) abgewandten Seite der Trägerplatte
(1) angeordnet ist und die Mittel zum Übertragen der Drehbewegung
des Betätigungselements
(4) auf das Schalt- oder Stellelement (2) auf Magnetkräften beruhen
und sowohl am Betätigungselement
(4) als auch am Schalt- oder Stellelement (2) mindestens ein Magnet
(8, 10) angebracht ist, wobei der am Schalt- oder Stellelement (2)
angebrachte Magnet (10) der Drehbewegung des Betätigungselements (4) folgt.
Patent DE-10063915-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsgerät, das eine Mehrzweckverarbeitung und Transaktionsverarbeitung ausführt
Inventor: ANDO HISASHIGE
IPC: G06F9/38
Filed: 2000-12-20
Granted: 2008-02-21
Abstract: Informationsverarbeitungsgerät (31), das
einen spezifischen Prozeß häufiger als
andere Prozesse unter einer Vielfalt von Prozessen ausführt, welches
Informationsverarbeitungsgerät
(31) umfaßt:  einen
ersten Prozessor (32-1, 32-2), mit einem einzelnen Programmzähler, der
konfiguriert ist, um einen Anweisungssatz entsprechend der Vielfalt
von Prozessen auszuführen;
und  einen zweiten Prozessor (33-1, 33-2), der konfiguriert
ist, um einen Teil oder die Gesamtheit desselben Anweisungssatzes
auszuführen,
den der erste Prozessor ausführt,
welcher zweite Prozessor (33-1, 33-2) eine Vielzahl von Programmzählern zum
gleichzeitigen Ausführen
einer Vielzahl von Prozessen enthält, um dazu imstande zu sein,
einen Teil des Anweisungssatzes entsprechend dem spezifischen Prozeß effizienter
als der erste Prozessor (32-1, 32-2) auszuführen,  bei dem der zweite
Prozessor (33-1, 33-2) den spezifischen Prozeß ausführt, wohingegen der erste Prozessor
(32-1, 32-2) die anderen Prozesse ausführt, und bei dem jeder Prozeß eine Reihe
von Anweisungen umfaßt,
wobei die Zuordnung jedes Prozesses zu dem ersten Prozessor und dem
zweiten Prozessor auf...
Patent DE-10084919-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines tragbaren Codemultiplexvielfachzugriff-Funkempfängers und tragbarer Funkempfänger
Inventor: D.S.P.C. TECHNOLOGIES LTD.
IPC: H04M1/73
Filed: 2000-08-07
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines tragbaren Codemultiplexvielfachzugriff-Funkempfängers, mit den Schritten  a. Aktivieren eines ein Datenerkennungszeitintervall und eine Vorbereitungsperiode aufweisenden Empfangsweges eines Empfängers (300) zu einem vorgegebenen Zeitpunkt vor dem Beginn des Datenerkennungszeitintervalls;  b. Messen (510, 640) der Empfangssignalleistung eines von dem Empfänger (300) empfangenen Signals während der Vorbereitungsperiode und Vergleichen der Empfangssignalleistung mit einem Schwellenwert, der zuvor durch ein empfangenes Signal ermittelt wurde;  c. Ausführen (540, 610) einer Mehrwegesuchfunktion durch Suchen nach Fingerpositionen in einem Suchfenster während der Vorbereitungsperiode, dessen Vorhandensein durch Interpolation der vorhergehenden Finger geschätzt wurde; und  d. Deaktivieren (580, 700) aller Empfängerbaugruppen, die nicht für das Aktivieren des Empfängers benötigt werden, für ein Zeitintervall zwischen dem Ende der Vorbereitungsperiode und dem Beginn des Datenerkennungszeitintervalls, wenn ein einer Mehrwegesuche zugehöriger Leistungswert einen vorgegebenen Schwellenwert übersteigt (560).
Patent DE-10104571-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Sensorhalterung zur Befestigung eines Luftmesssensors in einer Kammer
Inventor: MEEUWESCEN AD H J M
IPC: G12B9/08
Filed: 2001-02-01
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verwendung
einer Sensorhalterung (18, 40) mit einer außenseitigen Umfangsrippe (20,
42) oder Umfangsnut,  zur Befestigung eines Luftmesssensors
(12, 34) in einer Kammer (13, 35) auf abdichtende Art und Weise,  – wobei
die Sensorhalterung (18, 40) den Luftmesssensor (12, 34) hält,  – wobei
die Sensorhalterung (18, 40) von einem Rohrsockel (16, 38) in einer
Kammerwand (14, 36) der Kammer (13, 35) aufgenommen wird, und  – wobei
die Umfangsrippe (20, 42) der Sensorhalterung (18, 40) mit einer
Umfangsnut (22, 44) an einer Innenwand (17) des Rohrsockels (16,
38) zusammenwirkt oder die Umfangsnut der Sensorhalterung mit einer
Umfangsrippe an einer Innenwand des Rohrsockels zusammenwirkt, um eine
dauerhafte radiale Presspassungsanordnung zwischen der Sensorhalterung
(18, 40) und dem Rohrsockel (16, 38) zu schaffen.
Patent DE-10115964-B4 (DE)
Title: Rücksitzbank eines Fahrzeuges
Inventor: SCHOLZ ECKHARD
IPC: B60N2/75
Filed: 2001-03-27
Granted: 2013-05-23
Abstract: Rücksitzbank eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, bei dem von drei Fahrzeugsitzen der Rücksitzbank jeweils die beiden äußeren Fahrzeugsitze (12) mit einem Dreipunktgurt und einer Kopfstütze ausgerüstet sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein konzeptionell als Fünfsitzer zu fertigendes Fahrzeug so ausgestattet ist, dass es in ein ausschließlich als Viersitzer nutzbares Fahrzeug umrüstbar ist, indem der Polsterbereich des mittleren Sitzbereiches (10) der Rücksitzbank des Fünfsitzers mit einer Sitzauflage (14) abdeckbar ist, wobei die Sitzauflage (14) des umgerüsteten Viersitzers aus Kunststoff gefertigt ist.