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Patent DE-102015100921-A1 (DE)
Title: Bowdenzug-Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: GUILLOUËT ERWAN
IPC: F16C1/10
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bowdenzug-Verstellvorrichtung (1) zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes, wobei die Bowdenzug-Verstellvorrichtung (1) aufweist: eine vom Benutzer zu betätigende Betätigungseinrichtung (4), z. B. einem Betätigungshebel, eine durch die Betätigungseinrichtung aktivierbare Bowdenzug-Einrichtung mit einem ersten Bowdenzug (14) und einem zweiten Bowdenzug (15), eine durch die Bowdenzug-Einrichtung aktivierbare Antriebseinrichtung (3) zur Verstellung eines ersten Anbindungspunktes (A) gegenüber einem zweiten Anbindungspunkt (B). Hierbei ist vorgesehen, dass die Antriebseinrichtung einen linearen Antrieb (3) aufweist mit einer an dem zweiten Anbindungspunkt (B) befestigbaren Klemm-Stange (17) und einem gegenüber der Klemm-Stange (17) verstellbaren und an der Klemm-Stange in verschiedenen Positionen verklemmbaren oder durch Verklemmung arretierbaren Klemm-Modul (18) zur Anbindung an dem ersten Anbindungspunkt (A), wobei das Klemm-Modul über die Betätigungseinrichtung (4) in eine erste Richtung und eine entgegengesetzte zweite Richtung verstellbar ist. Hierbei kann insbesondere eine Pumpwirkung erreicht werden.
Patent DE-102015102494-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Bauteilen, die insbesondere mit Fett- und Eiweissanteilen, Knorpel-, Knochen- oder Zahnresten kontaminiert sind
Inventor: LUCHTERHANDT THOMAS
IPC: B08B3/10
Filed: 2015-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung sowie ein Verfahren zum Reinigen von Bauteilen, die mit Fetten und/oder Eiweissen und/oder Kollagenen und/oder Knorpel-, Knochen- oder Zahnresten kontaminiert sind. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Reinigungsvorrichtung eine Druckkammer (2) umfasst, in die die Bauteile als zu reinigendes Gut einbringbar sind, die Druckkammer (2) von einer geöffneten Stellung zum Einbringen des Gutes (3) in eine geschlossene Stellung zum Reinigen des Gutes (3) überführbar ist und in der geschlossenen Stellung Heizelemente (9) das Fluid bist über deren Siedetemperatur aufheizen.
Patent DE-102015103659-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entfernen einer Kartonverpackung von einem verpackten Lebensmittelprodukt
Inventor: EITERMOSER HELMUT
IPC: B65B25/06
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen einer Kartonverpackung von einem verpackten Lebensmittelprodukt, wobei die Kartonverpackung eine Bodenlage, eine Decklage und eine Seitenwandanordnung umfasst, und wobei die Decklage an wenigstens drei Seiten mit Faltlaschen versehen ist, die jeweils entlang einer Faltkante auf entsprechende Seiten der Seitenwandanordnung gefaltet und an jeweils wenigstens einer Klebestelle mit dieser verklebt sind. Die Faltlaschen werden jeweils zwischen der Faltkante und der Klebestelle durchtrennt, um so die Decklage an den entsprechenden Seiten von der Seitenwandanordnung zu lösen. Die gelöste Decklage wird aufgeklappt oder entfernt, um eine Entnahmeöffnung für das verpackte Lebensmittelprodukt zu schaffen. Das Lebensmittelprodukt wird durch die Entnahmeöffnung aus der Kartonverpackung entnommen.
Patent DE-102015104668-A1 (DE)
Title: Verbundschicht, elektronisches gerät und verfahren zur herstellung einer komponente aus einer verbundschicht
Inventor: NA ZHIGANG
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Ausgestaltung der vorliegenden Offenbarung stellt eine Verbundschicht, ein elektronisches Gerät und ein Verfahren zur Herstellung einer Komponente aus der Verbundschicht bereit, wobei die Verbundschicht eine erste Schichtlage, eine zweite Schichtlage und eine Festlage aufweist, wobei die erste Schichtlage zumindest eine Lage aus einem ersten Verstärkungsmaterial aufweist; wobei die zweite Schichtlage zumindest eine Lage aus einem zweiten Verstärkungsmaterial aufweist; wobei die Festlage zwischen der ersten Schicht- und der zweiten Schichtlage angeordnet ist, wobei die Festlage dazu ausgebildet ist, aus einem Zwischenlagenraum zwischen der ersten Schicht- und der zweiten Schichtlage hervorzutreten. Da die Festlage ein thermoplastisches Kunststoffmaterial sein kann, das leichtgewichtig ist, kann das Gesamtgewicht der Verbundschicht reduziert werden. Beim Umspritzprozess kann die Festlage den Spritzgusskunststoff effektiv am Eindringen in die Verbundschicht hindern und folglich das Verformungsproblem der Schichtlagen an den Oberflächen der Verbundschicht verhindern, das durch das Eindringen verursacht wird, so dass die Verbundschicht eine bessere Gestalt behalten kann und die Produktqualität erhöht wird.
Patent DE-102015109981-A1 (DE)
Title: Trennschneidsatz
Inventor: BEHLE ALEXANDER
IPC: B02C18/30
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trennschneidsatz für einen Fleischwolf, nämlich zum automatischen Trennen und zentrischem Abführen von Knochen, Knorpel, Sehnen und anderen Hartteilen aus dem zu zerkleinernden Fleisch. Hierfür wird eine separate Trennbüchse (40) vorgesehen, die über eine Steckverbindungen einerseits mit dem Antriebszapfen und anderseits mit dem Messer (30) drehfest verbunden ist. Die Trennbüchse (40) besitzt an der Umfangsfläche (42) des zylindrischen hinteren Teils Ableitkanälen (43), die mit Auslasskanälen (23) an der Innenwand (22) der Mittelbohrung (21) der einteilige Lochscheibe (20) zusammenwirken.
Patent DE-102015110754-A1 (DE)
Title: Seitengitter für ein Möbel oder ein Haushaltsgerät und Verfahren zum Befestigen einer Auszugsführung an einem Seitengitter
Inventor: REHAGE DANIEL
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Seitengitter (5) für ein Möbel oder ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Gargerät, das mindestens eine horizontale Stange (7) zur Aufnahme von Trägern aufweist, wobei an der mindestens einen Stange (7) eine Auszugsführung (10) mittels mindestens eines Schnellbefestigungselements (20) festgelegt ist. Das Seitengitter (5) zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest ein Abschnitt des mindestens einen Schnellbefestigungselements (20) durch eine plastische Verformung mit der Stange (7) vercrimpt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Befestigen einer Auszugsführung (10) an einem Seitengitter (5).
Patent DE-102015111078-A1 (DE)
Title: Schäumwerkzeug mit fahrbarem Dichtungsendstück
Inventor: HEDEMANN BERND
IPC: B29C44/58
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schäumwerkzeug (1) mit einem ersten Werkzeugteilstück (2) an dem ein Kunststoffträger (4) anbringbar ist, und einem davon beabstandbaren zweiten Werkzeugteilstück (3), das mit einer Kunststoffhaut (5) in Verbindung bringbar ist, mit einem Dichtungsschlauch (6), der mit dem zweiten Werkzeugteilstück (3) in dichtendem Kontakt steht und an wenigstens einem Abschnitt mit einem Verschlussstück (7) dicht verschlossen ist, wobei der Dichtungsschlauch (6) in eine solche Position auf das erste Werkzeugteilstück (2) zu verfahrbar ist, dass die Kunststoffhaut (5) mit dem Kunststoffträger (4) in dichtendem Kontakt steht. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Abdichten eines Schäumwerkzeugs (1) mit einem ersten Werkzeugteilstück (2), an dem ein Kunststoffträger (4) anbringbar ist, und einem zweiten Werkstoffteilstück (3), an dem eine Kunststoffhaut (5) anbringbar ist, wobei ein Dichtungsschlauch (6) zwischen das erste Werkzeugteilstück (2) und das zweite Werkzeugteilstück (3) so eingelegt wird, dass die Kunststoffhaut (5) auf der dem ersten Werkzeugteilstück (2) zugewandten Seite des Dichtungsschlauchs (6) angeordnet ist, wobei der Dichtungsschlauch (6) in einem Endbereich in dichtende Anlage an den Kunststoffträger (4) verfahren wird.
Patent DE-102015111543-A1 (DE)
Title: Grundleiste zum Verbinden mit mindestens einem Steckverbinderteil
Inventor: GESKE RALF
IPC: H01R13/41
Filed: 2015-07-16
Abstract: Eine Grundleiste (1) zum Verbinden mit mindestens einem Steckverbinderteil (3) umfasst ein Gehäuse (10), das einen Wandungsabschnitt (102) aufweist und mindestens einen Steckplatz (12), in den das mindestens eine Steckverbinderteil (3) einsteckbar ist, ausbildet, mindestens ein an dem Wandungsabschnitt (102) des Gehäuses (10) angeordnetes Kontaktelement (11) zum elektrischen Kontaktieren mit dem Steckverbinderteil (3) und mindestens einen an dem Wandungsabschnitt (102) angeordneten, von dem Wandungsabschnitt vorstehenden Dom (13), der eine Öffnung (134) aufweist, durch die hindurch sich das mindestens Kontaktelement (11) entlang einer Steckrichtung (E) erstreckt und in der das Kontaktelement (11) gehalten ist. Hierbei ist vorgesehen, dass der Dom (13) zwei Abschnitte (130, 131) aufweist, die quer zur Steckrichtung (E) zueinander beabstandet sind und durch einen Schlitz (132, 133) voneinander getrennt sind. Auf diese Weise wird eine Grundleiste zur Verfügung gestellt, die einen festen Halt jedes Kontaktelement an dem zugeordneten Wandungsabschnitt der Grundleiste ermöglicht.
Patent DE-102015112352-A1 (DE)
Title: Variable ventilvorrichtung für einen verbrennungsmotor
Inventor: SUZUKI TAKAMASA
IPC: F01L1/12
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ein Nocken (530) einer variablen Ventilvorrichtung (100) ist mit einem Änderungsbereich versehen, der ein Bereich ist, bei dem eine Rolle (341) anliegt, wenn eine Steuerwelle (340) in einer axialen Richtung versetzt wird zum Ändern eines maximalen Anhebebetrages, und beim dem eine Nockenfläche so geneigt ist, dass ein Durchmesser des Nockens allmählich zu einer Seite hin in einer Drehrichtung zunimmt, hat. Der Nocken ist mit einem Haltebereich versehen, mit dem die Rolle anliegt, wenn eine Position der Steuerwelle in der axialen Richtung gehalten wird, um den maximalen Anhebebetrag zu halten. Ein Neigungswinkel der Nockenwelle in dem Haltebereich ist geringer, da der maximale Anhebebetrag, wenn das Wirkelement an dem Haltebereich anliegt, größer ist.
Patent DE-102015117088-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Ausleuchtung eines Sehfelds, insbesondere des Sehfelds eines fernoptischen Geräts
Inventor: VOM HAGEN CHRISTOPH-HILMAR
IPC: G02B26/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausleuchtung eines Sehfelds, insbesondere des Sehfelds eines fernoptischen Geräts, umfassend eine Lichtquelle (2, 3, 31, 32, 33, 34) mit einer spektralen Emissionsverteilung, bei welcher spektrale Anteile in einem Wellenlängenbereich von 580 nm bis 680 nm mit höherer Intensität als in zumindest einem anderen spektralen Bereich (203) emittiert werden, wobei der zumindest eine andere spektrale Bereich (203) im Wellenlängenbereich des für einen normalsichtigen Menschen visuell wahrnehmbaren Spektrums, jedoch nicht innerhalb des Bereichs von 580 nm bis 680 nm liegt und diesen Bereich auch nicht überlappt, und ein System zur Ausleuchtung des Sehfelds eines fernoptischen Geräts, bei welchem das fernoptische Gerät Teil dieses Systems sein kann.
Patent DE-102015118345-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur temperaturerfassung
Inventor: FURTNER WOLFGANG
IPC: H03F1/52
Filed: 2015-10-27
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet ein Verfahren zum Betreiben einer Messschaltung das Vorspannen eines Messtransistors, um Strom durch einen ersten Leitungskanal in einer ersten Richtung während eines ersten Modus zu leiten, einen Messstrom in eine Body-Diode des Messtransistors während eines zweiten Modus zu injizieren, eine erste Spannung über dem Messtransistor zu messen, wenn der Messstrom injiziert wird, und eine Temperatur des Messtransistors auf Basis der ersten Spannung zu bestimmen. Wenn der Messstrom injiziert wird, wird er in einer zweiten Richtung injiziert, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist. Der Messtransistor ist in einem Halbleiterkörper mit einem Lasttransistor integriert, der einen zweiten Leitungskanal aufweist, und der erste Leitungskanal und der zweite Leitungskanal sind an einen Eingangsknoten gekoppelt.
Patent DE-102015119851-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: PEHNERT BJÖRN
IPC: F02B33/44
Filed: 2015-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (1) mit einem Ansaugtrakt (4), wobei die Verbrennungskraftmaschine (1) in einem Saugbetrieb betreibbar ist. Bei einer derartigen Verbrennungskraftmaschine ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass diese im Ansaugtrakt (4) einen Verdampfer (3) zum gesteuerten Kühlen des Ansaugtrakts (4) aufweist. Eine solche Verbrennungskraftmaschine kann mit hoher Effizienz betrieben werden.
Patent DE-102015121558-A1 (DE)
Title: Radschützer für das Vorderrad eines Zweirades
Inventor: KORDES SVEN
IPC: B62J15/02
Filed: 2015-12-10
Abstract: Radschützer (1) für das Vorderrad eines Zweirades, umfassend ein erstes, im montierten Zustand vorderes Spritzschutzteil (2) und ein zweites, im montierten Zustand hinteres Spritzschutzteil (3), Verbindungsmittel für die Verbindung der beiden Spritzschutzteile (2, 3) derart, dass die Richtung, in der sich das zweite Spritzschutzteil (3) im verbundenen Zustand von dem ersten Spritzschutzteil (2) wegerstreckt, veränderbar ist, Anbringungsmittel für die Anbringung der Spritzschutzteile (2, 3) an einem Zweirad, wobei das zweite Spritzschutzteil (3) lediglich eine Verstellmöglichkeit der Richtung, in der sich das zweite Spritzschutzteil (3) im verbundenen Zustand von dem ersten Spritzschutzteil (2) wegerstreckt, aufweist, die durch die Verbindungsmittel im vorderen Bereich des zweiten Spritzschutzteils (3) realisiert ist und/oder wobei die Verbindungsmittel derart gestaltet sind, dass die Richtung, in der sich das zweite Spritzschutzteil (3) im verbundenen Zustand von dem ersten Spritzschutzteil (2) wegerstreckt, stufenlos verstellbar ist.
Patent DE-102015122894-A1 (DE)
Title: Teleskopschutzvorrichtung
Inventor: VIOLA RICCARDO
IPC: F16P3/02
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft den Bereich von mechanischen Zusatzkomponenten für Werkzeugmaschinen und bezieht sich auf eine Teleskopschutzvorrichtung (1) für bewegliche Werkzeugmaschinen mit Ständer und Kopf, umfassend eine Hauptbewegungsrichtung (x), aufweisend eine Mehrzahl von Abdeckelementen (3), die angeordnet sind, um auf teleskopische Weise mittels gegenseitigen Kopplungsmitteln zusammenzuwirken, um einen Hohlraum (V) der Werkzeugmaschine zu bedecken, wobei die Abdeckelemente (3) zumindest einen flachen Abschnitt (13) aufweisen, der zwei zur Hauptbewegungsrichtung (x) parallele Seiten (13a, 13b) und zwei Seiten (13c, 13d) aufweist, die abnehmende Abmessungen aufweisen und zu ihr senkrecht sind. Die Teleskopschutzvorrichtung (1) weist eine Mehrzahl linearer Elemente (4, 14) auf, die einen profilierten Querschnitt aufweisen, wobei: – an den parallel zu der Richtung (x) angeordneten Seiten (13a, 13b) jedes Abdeckelements (3) zwei der linearen Elemente (4, 14) fest angebracht sind, so dass sie von dem jeweiligen Abdeckelement (3) längs der Richtung (x) hervorstehen; – jedes Paar der linearen Elemente (4, 14) eine unterschiedliche Länge (L) aufweist; – die linearen Elemente (4, 14) geeignet sind, längs der Hauptbewegungsrichtung (x) der Teleskopschutzvorrichtung (1) den freien Raum zu füllen, der sich zwischen dem Hohlraum (V) und der Teleskopschutzvorrichtung (1) ergibt, infolge der Reduktion der Abmessung (13c, 13d) quer zur Hauptbewegungsrichtung (x) der Abdeckelemente (3), die zum Garantieren von ihrer gegenseitigen teleskopischen Zusammenwirkung erforderlich ist.
Patent DE-102015201056-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zum Bestimmen eines Wasserstoffgehalts eines Probengases und entsprechendes Verfahren
Inventor: WEEBER KAI
IPC: G01N33/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung schafft eine Sensoranordnung (S1) zum Bestimmen eines Wasserstoffgehalts eines Probengases (P1) und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Die Sensoranordnung (S1) umfasst eine erste Kammer (K1) und eine zweite Kammer (K2), wobei die erste Kammer (K1) und die zweite Kammer (K2) jeweils das Probengas (P1) aufweisen sowie die erste Kammer (K1) und die zweite Kammer (K2) über eine Membran (M1) fluidisch miteinander verbunden sind. Die Membran (M1) weist Elektroden (E1) zur Anlegung einer Spannung auf und ist für Wasserstoffionen des Probengases (P1) durchlässig, wobei die Membran (M1) derart gestaltet ist, dass durch Anlegen der Spannung an die Elektroden (E1) die Wasserstoffionen des Probengases (P1) von der ersten Kammer (K1) in die zweite Kammer (K2) wandern, wodurch eine Erhöhung des Wasserstoffgehalts des Probengases (P1) in der zweiten Kammer (K2) einstellbar ist.
Patent DE-102015207581-A1 (DE)
Title: Verfahren zur elektrochemischen Umwandlung von Fettsäuren und Anlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZIOGAS ATHANASSIOS
IPC: C07C27/04
Filed: 2015-04-24
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren und eine Anlage zur elektrochemischen Umwandlung von Fettsäuren, bevorzugt aus nachwachsenden Rohstoffen oder Biomasse, durch Kolbe-Elektrolyse und/oder Hofer-Moest-Elektrolyse bereitgestellt. Das Verfahren kommt mit einem wässrigen Elektrolyten ohne organische Lösungsmittel aus und nutzt einen elektrochemischen Reaktor, der mindestens eine Anode und mindestens eine Kathode enthält, die jeweils eine plane Oberfläche aufweisen und in einem Abstand von ≤ 200 μm zueinander angeordnet sind (z. B. wie in der EP 1 114 203 B1 beschrieben). Im Falle der Nutzung mehrerer Kathoden und Anoden, bzw. mehrerer Dünnschichtzellen, können diese elektrisch parallel kontaktiert werden. Die Elektrolyse wird bei einer Stromstärke betrieben, die im Betrieb eine Zellspannung von 3 bis 30 V in der einzelnen Zelle ergibt. Es können dadurch insgesamt höhere Stromdichten bei geringer Wärmeentwicklung erreicht werden, was die Produktausbeute pro Elektrodenfläche erhöht. Ein weiterer Vorteil ist, dass durch die Anordnung der Elektroden eine homogenere Stromdichteverteilung erreicht wird, wodurch eine verbesserte Produktselektivität und Produktausbeute erreicht wird.
Patent DE-102015207686-A1 (DE)
Title: Scheibenfilter sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Filter, umfassend eine Vielzahl von ringförmig geschlossenen Scheiben (2) mit einer Durchgangsöffnung (22), wobei die Scheiben (2) wenigstens einen von einer Seitenoberfläche (23) vorstehenden Kontaktbereich (20) für einen Kontakt mit einer benachbarten Scheibe und Radialdurchströmungsbereiche (21) benachbart zum Kontaktbereich (20) aufweisen, und wobei die Scheiben als Scheibenstapel angeordnet sind
Patent DE-102015209495-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Dämpfen einer akustischen Kopplung und Lageranordnung mit einer solchen
Inventor: OPPERMANN NOBERT
IPC: F16C27/06
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (17) zum Dämpfen einer akustischen Kopplung zwischen einem Aufnahmebauteil (13) und einer relativ zu dem Aufnahmebauteil drehbaren Welle (5), wobei die Anordnung aufweist: ein radial inneres Tragelement (19), relativ zu welchem die Welle (5) drehbar gelagert ist; ein radial äußeres Tragelement (21), relativ zu welchem das Aufnahmebauteil (13) fix ist; und eine Dämpfungseinrichtung (23), welche zwischen dem radial inneren Tragelement (19) und dem radial äußeren Tragelement (21) angeordnet ist und welche mindestens ein flächiges Stützelement (25) aufweist, dessen Erstreckungsrichtung (29, 31) sich entlang einer Umfangsrichtung (15) ändert. Ferner betrifft sie eine Lageranordnung (9).
Patent DE-102015210243-A1 (DE)
Title: Radlageranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHÄFER MARC-ANDRE
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radlageranordnung (1) für ein Fahrzeug, umfassend ein rotierbares und ein stationär festgelegtes Bauteil (2, 3) sowie mindestens zwei Wälzkörperlager (4a, 4b), die zur drehbaren Lagerung des rotierbaren Bauteils (2) radial zwischen dem rotierbaren und dem stationär festgelegten Bauteil (2, 3) angeordnet sind. Erfindungsgemäß kommt ein jeweiliger mit Schmiermittel (12) gefüllter Haltering (5a, 5b) zumindest teilweise stirnseitig an dem jeweiligen Wälzkörperlager (4a, 4b) zur Anlage, um das Schmiermittel bei einer Rotation des rotierbaren Bauteils (2) zu einer jeweiligen Laufbahn des jeweiligen Wälzkörperlagers (4a, 4b) zu leiten, wobei die beiden Halteringe (5a, 5b) axial zwischen den mindestens zwei Wälzkörperlager (4a, 4b) angeordnet sind.
Patent DE-102015213097-A1 (DE)
Title: Stand-Klimatisieren eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: ZIPF RALPH
IPC: B60H1/32
Filed: 2015-07-13
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stand-Klimatisieren eines Fahrzeuginnenraums eines abgestellten Kraftfahrzeugs, wobei eine Abfahrtzeit vorgebbar ist, zu der der Fahrzeuginnenraum einen gewünschten Klimatisierungszustand aufweist. Bei dem Verfahren wird eine Klimatisierungsfunktion zur Steuerung der Klimatisierung des Fahrzeuginnenraums eine erste Zeitdauer vor der vorgegebenen Abfahrtzeit aktiviert. Nach dem Aktivieren der Klimatisierungsfunktion kann die Klimatisierungsfunktion in Abhängigkeit von einer nach dem Aktivieren der Klimatisierungsfunktion erfolgten Verschiebung der vorgegebenen Abfahrtzeit abgebrochen werden. Ferner kann ein Abbruch bei Deaktivieren der vorgegebenen Abfahrzeit oder in Abhängigkeit von einer nach dem Aktivieren der Klimatisierungsfunktion erfolgten Verschiebung der aktuellen Systemzeit erfolgen.
Patent DE-102015217533-A1 (DE)
Title: Entladen von Stützkondensator durch Konstantstrom
Inventor: PRÖLL TOBIAS
IPC: H02H7/16
Filed: 2015-09-14
Abstract: Eine elektrische Anordnung (1) weist eine Hochvoltbatterie (2) und eine Anzahl von elektrischen Nutzanordnungen (3) auf. Die Nutzanordnungen (3) sind mit der Hochvoltbatterie (2) über einen Hauptschalter (4) und einen nachgeordneten Stützkondensator (5) verbunden. In einem Normalbetrieb ist der Hauptschalter (4) geschlossen, und die Nutzanordnungen (3) werden nach Bedarf aus der Hochvoltbatterie (2) mit elektrischer Energie versorgt. Die elektrische Anordnung (1) weist eine an den Stützkondensator (5) angeschaltete Entladeschaltung (6) auf, die einen Entladepfad (7) mit einem ohmschen Entladewiderstand (8) aufweist. Im Normalbetrieb fließt im Entladewiderstand (8) kein Strom (I). Durch Öffnen des Hauptschalters (4) wird vom Normalbetrieb in einen Sonderbetrieb übergegangen. Beim Übergang wird der Entladepfad (7) stromführend geschaltet und dadurch die im Stützkondensator (5) gespeicherte elektrische Energie vom Entladewiderstand (8) in thermische Energie umgesetzt. Die Entladeschaltung (6) weist ferner zwischen der Hochvoltseite des Stützkondensators (5) und dem Entladepfad (7) einen Spannungsumsetzer (9) auf, der einen ersten Halbleiterschalter (10), eine Diode (13) und eine Induktivität (11) aufweist. Der erste Halbleiterschalter (10) wird zum Entladen des Stützkondensators (5) derart getaktet gesteuert, dass eine am Entladepfad (7) anstehende elektrische Ausgangsspannung (U1) konstant einen Nennwert aufweist, solange eine am Stützkondensator (5) anstehende Kondensatorspannung (UK) oberhalb des Nennwerts liegt.
Patent DE-102015218086-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: KRÖLL MARIA
IPC: G01R33/567
Filed: 2015-09-21
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanzdaten eines durch die Atmung bewegten Zielgebiets eines Patienten mit einer Magnetresonanzeinrichtung (1), wobei eine in einer Patientenaufnahme der Magnetresonanzeinrichtung (1) angeordnete, auf den Patienten gerichtete, optische Kamera (5) verwendet wird, wobei durch die Kamera (5) vor und/oder während der Aufnahme der Magnetresonanzdaten aufgenommene Bilddaten des Patienten zu einer den Atemzustand beschreibenden Ateminformation ausgewertet werden und die Ateminformation zur Triggerung und/oder Bewegungskorrektur und/oder Beurteilung eines Atemanhaltevorgangs eines Patienten verwendet wird.