baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016008728-B3 (DE)
Title: Ausbrechelement für einen als Nass-/Trockenraumtrennung ausgeführten Modulträger einer Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BÅÅTH MAGNUS
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-07-21
Granted: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ausbrechelement für einen als Nass-/Trockenraumtrennung ausgeführten Modulträger einer Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, wobei das Ausbrechelement über wenigstens einen Schwächungsbereich geringerer Materialdicke mit dem angrenzenden Material des Modulträgers integral verbunden ist, und wobei der Schwächungsbereich als Sollbruchstelle fungiert und zumindest einen Teil der Berandung einer Zugangsöffnung bildet. Erfindungsgemäß weist das Ausbrechelement (1) die Form eines Topfes aufweist, wobei der Schwächungsbereich (21) zwischen dem freien Rand eines randseitigen Topfrings (10a) einerseits und dem Boden (13) des Topfes andererseits angeordnet ist. Der über den Modulträger (2) vorstehendes Bereich des topfförmigen Ausbrechelements (1) ist als Betätigungsring (10) derart ausgebildet, dass dieser eine für ein Werkzeug, z. B. eine Zange, geeignete Angriffsfläche bietet.
Patent DE-102016212601-B3 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HIMMELBAUER THOMAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-07-11
Granted: 2017-08-31
Abstract: Getriebeanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend ein Gehäuse (2), zumindest eine Hohlwelle (3), wobei die Hohlwelle (3) im Bereich eines ersten Endes (4) über zumindest ein erstes Lager (5) und im Bereich eines zweiten Endes (6) über zumindest ein zweites Lager (7) an dem Gehäuse (2) drehbar gelagert ist, wobei eine Innenkontur (8) der Hohlwelle (3) doppeltkonisch ausgebildet ist und so ein Innenraum (13) der Hohlwelle (3) in einen ersten konischen Abschnitt (9) und einen zweiten konischen Abschnitt (10) geteilt ist, sowie zumindest ein Leitelement (12), wobei über das Leitelement (12) Schmiermittel in den Innenraum (13) der Hohlwelle (3) leitbar ist, und zumindest ein Entlüftungselement (14), wobei über das Entlüftungselement (14) ein Luftaustausch zwischen dem Innenraum (13) der Hohlwelle (3) und einem Außenraum der Hohlwelle (3) stattfinden kann.
Patent DE-102019207075-B3 (DE)
Title: Parksperrensystem
Inventor: KRISTOFCSAK ANDRAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-05-15
Granted: 2020-07-09
Abstract: Parksperrensystem (1) mit einer Schaltwalze (2) mindestens einer daran angebundenen Schaltgabelanordnung (4) mit Schaltgabel (5) sowie einer Parksperrenanordnung (10), die ein Parksperrenrad (13) und eine Parksperrenklinke (11) aufweist, wobei die Parksperrenklinke (11) drehbar an einer Klinkenachse (12) gelagert ist, wobei das Einrücken der Parksperrenklinke (11) in einer Lücke des Parksperrenrad (13) über eine von einem Aktuator über eine Aktuatorstange (22) betätigbaren Sperrkeil (18) erfolgt, wobei der Sperrkeil (18) in ein Widerlager (15) eingreift, wobei das Widerlager (15) drehbar an einem Gehäuse (27) gelagert ist.
Patent DE-102021120469-B3 (DE)
Title: Optisches Element zur wahlweisen Einschränkung von Lichtausbreitungsrichtungen sowie Beleuchtungseinrichtung und Bildwiedergabeeinrichtung für einen freien und einen eingeschränkten Sichtmodus mit einem solchen optischen Element
Inventor: BREGULLA ANDREAS
IPC: G02F1/166
Filed: 2021-08-06
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (1), umfassend, ein Substrat (S) mit einer ersten und einer zweiten Großfläche, eine Vielzahl von opaken Flächen (O1, O2, ...) nahe oder auf der ersten Großfläche, in einer ersten Alternative eine Vielzahl von zwischen einem opaken und einem transparenten Zustand umschaltbaren Flächen (S1, S2, ...) nahe oder auf der zweiten Großfläche, oder in einer zweiten Alternative eine Vielzahl von Kammern (K1, K2, ...) im Substrat (S), die mit einer Flüssigkeit (F) gefüllt sind, wobei die Flüssigkeit (F) bis zu 30 Volumenprozent elektrophoretisch bewegbarer Partikel (P) enthält, welche Licht absorbieren, die durch ein veränderliches elektromagnetisches Feld in mindestens zwei verschiedenen Zuständen innerhalb der jeweiligen Kammer (K1, K2, ...) lokalisiert werden können, so dass das optische Element (1) in einem ersten Zustand, in welchem in der ersten Alternative die umschaltbaren Flächen (S1, S2, ...) im opaken Zustand sind, und in welchem sich in der zweiten Alternative mehr als die Hälfte aller Partikel (P) in derjenigen Hälfte der entsprechenden Kammer (K1, K2, ...) befinden, welche der ersten Großfläche abgewandt ist, Licht, welches auf die Lichteintrittsfläche auftritt, in seinen Ausbreitungsrichtungen einschränkt, und so dass das optische Element (1) in einem zweiten Zustand, in welchem in der ersten Alternative die umschaltbaren Flächen (S1, S2, ...) im transparenten Zustand sind, und in welchem sich in der zweiten Alternative mehr als die Hälfte aller Partikel (P) in derjenigen Hälfte der entsprechenden Kammer (K1, K2, ...) befinden, welche der ersten Großfläche zugewandt ist, Licht, welches auf die Lichteintrittsfläche auftritt, in seinen Ausbreitungsrichtungen nicht einschränkt.
Patent DE-102022206065-B3 (DE)
Title: Optisches system, projektionsbelichtungsanlage und verfahren
Inventor: HERNANDEZ DANIEL
IPC: G02B5/09
Filed: 2022-06-15
Granted: 2023-02-23
Abstract: Ein optisches System (300) für eine Projektionsbelichtungsanlage (1), aufweisend ein erstes Bauteil (302), ein zweites Bauteil (304) und ein Winkelelement (200), welches das zweite Bauteil (304) mit dem ersten Bauteil (302) verbindet, wobei das Winkelelement (200) zumindest einen elastisch verformbaren Verformungsbereich (220, 232) aufweist, und wobei der Verformungsbereich (220, 232) derart dimensioniert ist, dass das zweite Bauteil (304) bei einer Anregung desselben mit einer vorgegebenen Zielfrequenz schwingt.
Patent DE-4448040-B4 (DE)
Title: Selbstausrichtendes Rollenlager mit Käfig
Inventor: HONDA AKIYOSHI
IPC: F16C33/54
Filed: 1994-10-12
Granted: 2008-10-02
Abstract: Selbstausrichtendes
Rollenlager mit:  einem äußeren Laufring
(1), der eine äußere Lauffläche (5) umfasst,
die an der inneren Umfangsfläche
des äußeren Laufrings
(1) ausgebildet ist, und eine sphärisch ausgewölbte Oberfläche mit
einem einzigen Zentrum bildet,  einem inneren Laufring (2),
der ein Paar von inneren Laufbahnen (6) umfasst, die an der äußeren Umfangsfläche des
inneren Laufrings (2) ausgebildet sind, und der äußeren Laufbahn (5) gegenüberliegen,
einer Anzahl von tonnenförmigen
Rollen (3), die in zwei Reihen zwischen der äußeren Laufbahn (5) und der
inneren Laufbahn (6) rollfähig
angeordnet sind, und  einem ersten und einem zweiten Käfig (12,
12), welche die tonnenförmigen
Rollen (3) derart halten, daß sie
darin rollen können,
wobei jeder der Käfige
(12) einen konischen Hauptabschnitt (7a, 7b) mit mehreren Taschen
(10a), einen nach außen
gerichteten äußeren Flanschabschnitt
(8a, 8b, 8c), der sich in radialer Richtung nach außen erstreckt,
sowie einen nach innen gerichteten inneren Flanschabschnitt (9a)
umfasst,...
Patent DE-10012309-B4 (DE)
Title: Thermisches Wärmefluss-Messgerät
Inventor: SUETAKE NARUKI
IPC: G01F1/698
Filed: 2000-03-14
Granted: 2010-01-28
Abstract: Thermisches Flussmessgerät mit einem Einstellabschnitt (100, 101) zur Einstellung von Flussratendetektionseigenschaften,  wobei der Einstellabschnitt umfasst,  eine Einstellvorrichtung, bestehend aus mindestens zwei widerständen (1–4, 9–12),  mindestens zwei Sicherungen (5–8, 13–16) für die Einstellvorrichtung zum Aktivieren oder Deaktivieren des einen und/oder anderen Widerstands und  mindestens eine Kontaktklemme außerhalb des thermischen Flussmessgeräts zum elektrischen Durchbrennen der jeweiligen Sicherung.
Patent DE-10014072-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgerät für motorbetriebene Fenster
Inventor: FUKAZAWA FUSAO
IPC: H02K11/00
Filed: 2000-03-22
Granted: 2004-05-13
Abstract: Sicherheitsgerät für motorbetriebene Fenster, bei welchem ein Antriebsmotor so betätigt wird, dass er eine Fensterscheibe eines Fahrzeugs öffnet und schließt, und bei welchem eine vollständig geschlossene Position der Fensterscheibe detektiert wird, um mit einem Sicherheitssteuerbereichsdetektorabschnitt einen Sicherheitssteuerbereich zum Verhindern des Einklemmens eines Fremdkörpers einzustellen, wobei  eine erste Detektionsvorrichtung vorgesehen ist zum Detektieren einer vollständig geöffneten Position der Fensterscheibe auf der Grundlage eines Ausmaßes, um welches sich der Antriebsmotor zum Öffnen oder Schließen der Fensterscheibe dreht,  gekennzeichnet durch  eine zweite Vorrichtung zum Abschätzen einer vollständigen geschlossenen Position der Fensterscheibe (1) auf der Grundlage der geöffneten Position und des Öffnungs- und Schließhubs der Fensterscheibe und dadurch, dass  der Sicherheitssteuerbereichdetektorabschnitt (36) so ausgebildet ist, dass er den Sicherheitssteuerbereich auf der Grundlage der abgeschätzten vollständigen geschlossenen Position einstellt, die von der zweiten Vorrichtung bestimmt wird.
Patent DE-10024875-B4 (DE)
Title: Bauteilhaltersystem zur Verwendung mit Testvorrichtungen zum Testen elektronischer Bauteile
Inventor: HAAS HERMANN
IPC: G01R31/01
Filed: 2000-05-16
Granted: 2004-07-01
Abstract: Bauteilhaltersystem zur Verwendung mit Testvorrichtungen (3; 3a, 3b) mit einer Gruppe von Testadapterkontakten (14) zum Testen elektronischer Bauteile, aufweisend:  zumindest einen Bauteilhalter (1a, 1b, 1c) mit  einem Träger (4);  einer Mehrzahl am Träger (4) angeordneter Bauteilsockel (5) mit einer jeweiligen Gruppe von Bauteilkontakten (6) zur Aufnahme und Kontaktierung eines jeweiligen Bauteils; und  einer entsprechenden Mehrzahl von Gruppen (8) von Adapterkontakten (9), die in einer vorgegebenen Standardanordnung am Träger (4) angeordnet und jeweils mit den zugehörigen Bauteilkontakten (6) verbunden sind;  und einen Adapter (2; 2a, 2b) für jede der Testvorrichtungen (3; 3a, 3b), welcher an der zugehörigen Testvorrichtung (3; 3a, 3b) befestigbar ist;  wobei der Adapter (2) eine entsprechende Mehrzahl von Gruppen (11) von Bauteilhalterkontakten (12) in der Standardanordnung zur Kontaktierung der Gruppen (8) von Adapterkontakten (9) aufweist; und  wobei der Adapter (2) eine Gruppe von Testvorrichtungskontakten (13) aufweist, die so angeordnet sind, dass...
Patent DE-10036414-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Mobiltelefons
Inventor: PORTALIER YVES
IPC: H04W88/02
Filed: 2000-07-26
Granted: 2011-06-22
Abstract: Verfahren zur Erst-Inbetriebnahme eines Mobiltelefons, bei dem in SIM-Karten ein Identifikationscode (IMSI) für die SIM-Karte eingetragen wird,  – in einem Speicher des Mobiltelefons ein Sicherheitscode (SecretE) für die Benutzung des Mobiltelefons eingetragen wird,  – zur Inbetriebnahme nach der ersten Inbetriebnahme der Sicherheitscode für die Benutzung des Mobiltelefons mit dem Identifikationscode der mit dem Mobiltelefon verbundenen SIM-Karte verglichen wird, und  – die Inbetriebnahme genehmigt (29) wird, wenn der Vergleich erfolgreich ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – für die erste Inbetriebnahme des Mobiltelefons der Wert des Sicherheitscodes für die Benutzung mit einem Basiscode verglichen wird, und  – wenn dieser Vergleich erfolgreich ist, ein neuer Sicherheitscode für die Benutzung in Abhängigkeit vom Identifikationscode der mit dem Mobiltelefon verbundenen SIM-Karte erzeugt wird, und dieser neue Sicherheitscode den zuvor in einem Speicher des Mobiltelefons abgespeicherten Sicherheitscode ersetzt.
Patent DE-10041582-B4 (DE)
Title: Quarzglastiegel sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: FABIAN HEINZ
IPC: C03B19/00
Filed: 2000-08-24
Granted: 2007-01-18
Abstract: Quarzglastiegel,
mit einer Tiegelwandung, in der mindestens eine einen Dotierstoff
enthaltende SiO 2 -Zwischenschicht eingeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dotierstoff mindestens ein
Kristallisationsfördermittel
in einer Art und Menge enthält,
das beim Aufheizen des Quarzglastiegels auf mindestens 1400 °C eine Bildung
von Cristobalit bewirkt.
Patent DE-10066125-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorichtung zur Aufbereitung einer Ansteuergröße eines Stellantriebs
Inventor: OSTERLOH REINHARD
IPC: F24D19/10
Filed: 2000-02-10
Granted: 2006-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung einer Ansteuergröße zur Ansteuerung eines Stellantriebs, das die Schritte aufweist: Verrechnen einer von einer Steuerung (501) ermittelten Ansteuergröße (Tan) mit einer Zwischengröße (Tz) zu einer neuen Zwischengröße (Tzneu), Vergleich der neuen Zwischengröße (Tzneu) mit einer Minimalansteuergröße (Tmin), und dann, wenn die neue Zwischengröße (Tzneu) größer als die Minimalansteuergröße (Tmin) ist, Ermitteln einer Ansteuerausgangsgröße (Aaus) zum Ansteuern des Stellantriebs.
Patent DE-10110056-B4 (DE)
Title: Eckbereich zwischen seitlichem und hinterem Dachrahmen eines Kraftfahrzeuges mit Rückwandtür und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ROEHL WOLFGANG
IPC: B62D25/12
Filed: 2001-03-02
Granted: 2005-02-03
Abstract: Eckbereich
zwischen seitlichem und hinterem Dachrahmen eines Kraftfahrzeuges
mit Rückwandtür,  dadurch
gekennzeichnet,  • daß der Eckbereich
(15) aus schalenförmigen
Bauteilen (7, 8) des hinteren Dachrahmens (4) und einer D-Säule (3) des
Kraftfahrzeuges (1) sowie einem innenhochdruckumgeformten Hohlprofil
gebildet ist, wobei die Bauteile (7, 8) sowie die D-säule (3)
und das Hohlprofil unlösbar
miteinander verbunden sind,  • daß das Hohlprofil als Verzweigungsstück (6) ausgebildet ist,
das sich mit einem ersten offenen Ende (16) an die D-Säule (3) und mit einer geschlossenen
mit dem ersten offenen Ende (16) fluchtenden Aushalsung (17) an
Schalenbauteile des seitlichen Dachrahmens (5) sowie mit einem zweiten
offenen von dem Längsabschnitt
des Hohlprofiles, der sich vom ersten offenen Ende (16) über die
Aushalsung (17) hinweg erstreckt, abgewinkelten Ende (18) an die
Bauteile (7, 8) des hinteren Dachrahmens (4) anschließt,  • und daß eines
der Schalenbauteile (7, 8) des hinteren Dachrahmens (4) einen zum
Fahrzeugheck...
Patent DE-10130690-B4 (DE)
Title: Kartenprüfeinrichtung und Verfahren zur elektronischen Bezahlung
Inventor: UMEMURA MASAYA
IPC: G16H10/60
Filed: 2001-06-26
Granted: 2009-01-08
Abstract: Kartenprüfeinrichtung
(1) mit:  einer Kommunikationseinrichtung (9) mit einer ersten
Antenne (92a) zum Aufbau einer Verbindung zu einem Kommunikationsmedium
eines Benutzers innerhalb eines Dienstbereichs (101a) der ersten
Antenne;  einer Druckeinrichtung (3) zum Drucken eines Eintrittszertifikats
auf Grundlage von Druckdaten;  einer Einrichtung (42) zum Ausgeben
des von der Druckeinrichtung (3) gedruckten Eintrittszertifikats;
und  einer Steuereinrichtung (6), die dazu ausgelegt ist, eine elektronische
Karte betreffende Informationen von dem Kommunikationsmedium zu
erfassen, deren Gültigkeit durch
Anfrage bei einer Zentrale zu prüfen
und, im Falle einer Gültigkeitsbestätigung,
die Druckdaten zu erzeugen und zu speichern,  dadurch gekennzeichnet,
daß  die
Kommunikationseinrichtung (9) eine zweite Antenne (92b) mit einem
kleineren Dienstbereich (101b) als die erste Antenne (92a) aufweist,
und  die Steuereinrichtung (6) dazu ausgelegt ist, das Drucken der
gespeicherten Druckdaten durch die Druckeinrichtung (3) und die
Ausgabe des gedruckten Eintrittszertifikats durch die Ausgabeeinrichtung
(42) zu veranlassen, wenn sich das Kommunikationsmedium in...
Patent DE-10150422-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung eines Fahrerwunsches
Inventor: KAMMERER MARCUS
IPC: F02D29/02
Filed: 2001-10-11
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Fahrerwunsches, wobei der Fahrerwunsch aus der Stellung eines vom Fahrer betätigbaren Bedienelements bzw. eines daraus abgeleiteten Sollwertes ermittelt wird, wobei der Fahrerwunsch bei Überschreiten eines vorgegebenen Schwellenwertes durch die Bedienelementestellung bzw. dem daraus abgeleiteten Sollwert erkannt wird, wobei ferner der Fahrerwunsch erkannt wird, wenn der Gradient der Stellung bzw. des daraus abgeleiteten Sollwertes einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet, und wobei der Fahrerwunsch ein Kick-down-Wunsch des Fahrers ist, der zum Auslösen wenigstens einer Funktion dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Gradientenschwellenwert absinkt, wenn die Stellung bzw. der Sollwert ansteigt.
Patent DE-10159856-B4 (DE)
Title: Mehrstufiger Klickschalter
Inventor: SERIZAWA YASUYOSHI
IPC: H01H23/30
Filed: 2001-12-06
Granted: 2008-05-21
Abstract: Mehrstufiger
Klickschalter, mit:  einem Gehäuse (32)  einem Betätigungsknopf
(35), der beweglich auf dem Gehäuse
(32) montiert ist;  einer Vielzahl von Druckteilen (36a, 36b,
37a, 37b), die mit dem Betätigungsknopf
(35) verbunden sind;  einem Kontaktschaltungselement (25), das
eine Vielzahl von Schaltkontaktteilen (41a, 41b, 42a, 42b) umfasst,
die jeweils gegenüber
der Vielzahl der Druckteile (36a, 36b, 37a, 37b) angeordnet sind;  einem
Gummischaltelement (30), das zwischen der Vielzahl der Druckteile
(36a, 36b, 37a, 37b) und dem Kontaktschaltungselement (25) vorgesehen
ist;  einer Vielzahl von Gummikontaktteilen (28a, 28b, 29a, 29b),
die auf der Vielzahl der Gummischaltelemente (30) ausgebildet sind,
und die sequentiell die Schaltkontaktteile (41a, 41b, 42a, 42b)
in mehrstufiger Weise in Übereinstimmung
mit der Bewegung der Vielzahl von Druckteilen (36a, 36b, 37a, 37b) öffnen und
schließen
können,
und leitenden Stücken
(22a, 22b, 23a, 23b), die gegenüber
den Schaltkontaktteilen (41a, 41b, 42a, 42b) angeordnet sind, und   einer
Einrichtung...
Patent DE-10163333-B4 (DE)
Title: Modifizierte Tridegine, ihre Herstellung deren Verwendung als Transglutaminase Inhibitoren und diese enthaltende Arzneimittel und Kombinationspräparate
Inventor: GIERSIEFEN HELMUT
IPC: A61K38/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2007-01-25
Abstract: Polypeptid
gemäß SEQ ID
NO: 1, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Modifikation
enthält,
ausgewählt
aus einer Substitution mindestens eines Cysteins durch eine andere
Aminosäure
und/oder einer Substitution mindestens einer der folgenden Aminosäuren – Lys2,
Lys7, His10, Gly12, Leu24, Tyr31, Phe34, Arg39, Ile45, Met48, Asp50,
Pro55, Phe58, Asn60, Pro65 – durch
eine andere Aminosäure
und/oder einer Deletion des N- und C-Terminus, wobei das verbleibende
Polypeptid mindestens die Aminosäuresequenz
DDIYQRPVEFPNLPLK (SEQ ID Nr. 47) enthält und aus weniger als 40 Aminosäuren besteht,
und/oder einer kovalenten Verknüpfung mit
Polyethylenglykol.
Patent DE-10163956-B4 (DE)
Inventor: KOCH GERALD
IPC: G01B11/02
Filed: 2001-12-23
Granted: 2006-07-13
Abstract: In order to measure lengths L1 or L2 of a bent component (10) in a bending machine (100) such as a bending press, a folding press, a rail bending machine or an automatic bending centre, provided with manipulation systems for handling the workpiece (10) in front of or behind the deformation point, at least one measuring device (9) is disposed either in or on components of the manipulation system, i.e. directly or indirectly on the stop (11) or on the robot, in order to effect measurements directly in the processing area of the bending machine (100).
Patent DE-10200293-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: KLEEMANN BERND
IPC: G02B5/18
Filed: 2002-01-07
Granted: 2007-12-20
Abstract: Optische
Anordnung mit einer Lichtquelle, die kohärentes Licht emittiert, und
mit einem optischen Gitter mit einer Vielzahl paralleler, periodisch
im Abstand einer Gitterperiode aufeinander folgender Beugungsstrukturen,
die  a) auf einem eine Grundfläche vorgebenden Träger angeordnet
sind,  b) jeweils eine im Littrow-Winkel zur Grundfläche geneigte Blaze-Flanke
und eine Gegenflanke umfassen und  c) jeweils eine reflektierende
Grundschicht und eine die Grundschicht abdeckende transparente Schutzschicht
aufweisen,  dadurch gekennzeichnet, daß  innerhalb der einzelnen
Beugungsstrukturen (3) die mittlere Schichtstärke (C b )
der Schutzschicht (8) auf der Blaze-Flanke (5) und die mittlere Schichtstärke (C l ) der Schutzschicht (9) auf der Gegenlanke
(6) unterschiedlich voneinander und so gewählt sind, daß die Absorption
des optischen Gitters für
eine bestimmte Wellenlänge
des Lichts der Lichtquelle minimiert ist.
Patent DE-10210954-B4 (DE)
Title: Getriebe und mit Formgedächtnisaktoren ausgestatteter Antrieb
Inventor: OELSCHLAEGER LARS
IPC: F03G7/06
Filed: 2002-03-13
Granted: 2004-08-19
Abstract: Getriebe, insbesondere Spannungswellengetriebe mit einem Antriebselement (7) und einem Abtriebselement (5), wobei das Antriebselement (7) derart deformierbar ist, daß es in einem Kontaktbereich (8) am Abtriebselement (5) form- oder reibschlüssig anliegt, während es in einem anderen Bereich (9) einen Abstand zum Abtriebselement (5) aufweist, und wobei Antriebselement (7) und Abtriebselement (5) über den Kontaktbereich (8) schlupflos aufeinander abwälzen, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement (7) zylindrisch ist und das ebenfalls zylindrische Abtriebselement (5) umgibt und daß das Antriebselement (7) in einem Zentrum zusammenlaufende radial angeordnete Speichenelemente (10) aufweist, mit denen zur Erzeugung der Deformation eine Zugkraft auf den Kontaktbereich (8) zwischen dem Antriebselement (7) und dem Abtriebselement (5) ausübbar ist.
Patent DE-10212310-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Reifenprofiltiefe
Inventor: DOERR ALFONS
IPC: B60C11/24
Filed: 2002-03-20
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer Reifenprofiltiefe für einen Reifen mit einer Profil-Materialschicht
(10, j = 2) und zumindest einer zweiten Materialschicht (12), wobei
die Grenzfläche
(11, z j ) zwischen der Profil-Materialschicht und
der zweiten Materialschicht ein von der Polarisation einer einfallenden
elektromagnetischen Welle (8) abhängiges Reflexionsverhalten
aufweist, mit folgenden Schritten:  – Aussenden einer ersten linear
polarisierten elektromagnetischen Welle mit einem ersten Polarisationswinkel,  – Empfang
einer ersten reflektierten elektromagnetischen Welle,  – Aussenden
einer zweiten linear polarisierten elektromagnetischen Welle mit
einem zweiten Polarisationswinkel,  – Empfang einer zweiten reflektierten
elektromagnetischen Welle,  – Berechnung der Dicke der
Profil-Materialschicht basierend auf den ersten und zweiten reflektierten
elektromagnetischen Wellen.
Patent DE-10215355-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Flip-Chip-Montage von Halbleiterchips
Inventor: HEINEMANN ERIK
IPC: H01L21/60
Filed: 2002-04-08
Granted: 2004-08-05
Abstract: Verfahren zur Flip-Chip-Montage von Halbleiterchips, bei dem auf eine von den Kontaktflächen (4) des Halbleiterchips abgewandte Rückseite (6) des Halbleiterchips eine Schutzschicht (7) aus einem elektrisch nicht leitenden oder anisotrop leitenden Material aufgebracht wird, nachdem der Halbleiterchip auf einen für die Flip-Chip-Montage vorgesehenen Träger aufgesetzt worden ist und bevor ein Fixieren des Halbleiterchips unter Druck erfolgt.
Patent DE-10222915-B4 (DE)
Title: Verfahren zur erneuten Aktivierung wabenförmig aufgebauter Katalysatorelemente für die Entstickung von Rauchgasen
Inventor: SCHNEIDER PETER
IPC: B01J38/58
Filed: 2002-05-24
Granted: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Reinigen und/oder Regenerieren von ganz oder teilweise deaktivierten Katalysatoren zur Entstickung von Rauchgasen aus fossil befeuerten Kesselanlagen, insbesondere aus kohlebefeuerten Großkraftwerkskesselanlagen, bei dem die Katalysatorelemente (2) im ausgebauten Zustand zunächst einer mechanischen Reinigung, anschließend einer naß-chemischen Reinigung und dann einer Trocknung unterzogen werden, wobei die naß-chemische Reinigung der Katalysatorelemente (2) in einem Sprudelbad erfolgt, das aus einem mit einer Reinigungsflüssigkeit (6) gefüllten Becken (1) besteht, in das ein unter Druck stehendes Gas zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Reinigungsflüssigkeit (6) vollentsalztes Wasser benutzt wird, und dass die naß-chemische Reinigung zweistufig durchgeführt wird, wobei in einer ersten Stufe die Katalysatorelemente (2) ohne Vorbehandlung in dem Sprudelbad gereinigt werden, dabei der pH-Wert gemessen wird und anhand des pH-Werts die Reinigung überwacht und gesteuert wird, anschließend das Becken entleert wird, wenn der pH-Wert das Ende der Reinigung anzeigt, in einer zweiten Stufe die Katalysatorelemente (2) mit Schwefelsäure benetzt werden und die...