baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10147083-B4 (DE)
Title: Schaltsteuerverfahren für Automatikgetriebe
Inventor: LEE SANG-CHUL
IPC: F16H59/38
Filed: 2001-09-25
Granted: 2007-12-20
Abstract: Schaltsteuerverfahren
für ein
Automatikgetriebe mit folgenden Schritten:  (a) Bestimmung eines
Tastverhältnisses
eines ersten Magnetventils, das Reibungselemente steuert, die in
einem dritten Gang in Eingriff und in einem vierten Gang außer Eingriff
stehen, falls in einer Getriebesteuereinheit festgestellt wird,
dass ein Schalten mit Herunterdrücken
des Fußes von
4 → 3 erforderlich
ist, da der Fahrer das Gaspedal während der Schaltsteuerung 3 → 4 mit angehobenem
Fuß heruntergedrückt hat;  (b)
Bestimmung, ob ein Wert, der sich infolge der Subtraktion der Turbinendrehzahl
eines vorhandenen Schaltzustands im vierten Gang von der Turbinendrehzahl
eines dritten Gangs ergibt, größer als
ein erster Bezugswert ist, wenn es sich beim Tastverhältnis des
ersten Magnetventils nicht um ein Bezugstastverhältnis handelt;  (c) Steuern,
falls die Bedingung des Schrittes (b) erfüllt ist, des ersten Magnetventils
auf einen Anfangszustand unter Verwendung eines Anfangsbezugstastverhältnisses,
Steuern des ersten Magnetventils entsprechend einem vorbestimmten
Tastverhältnis,
und nachfolgende Bestimmung, ob eine für die...
Patent DE-10152335-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überwachung der Räder eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BERGERHOFF NIKOLAS
IPC: B60C23/04
Filed: 2001-10-24
Granted: 2004-11-18
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
der Räder
(R1, R2, R3, R4) eines Kraftfahrzeuges (10) auf Fehlerzustände, insbesondere
auf falsche Reifenluftdrücke,
bei dem jedem zu überwachenden
Rad (R1, R2, R3, R4) eine Radeinheit (E1, E2, E3, E4) zugeordnet
ist, die zumindest als Antwort auf ein Triggersignal Daten (D1,
D2, D3, D4) an eine zentrale Auswerteeinrichtung (ECU) des Fahrzeugs (10) überträgt, wobei
das Auftreten eines Fehlerzustandes und die Radposition (VL, VR,
HL, HR) des Rades (R1, R2, R3, R4) angezeigt wird, an dem der Fehlerzustand
aufgetreten ist, wobei die Ermittlung und die Anzeige der Radposition
(VL, VR, HL, HR) des Rades (R1, R2, R3, R4), an dem der Fehlerzustand
aufgetreten ist, ausgelöst
wird nachdem der Fehlerzustand angezeigt wurde, dadurch gekennzeichnet
, dass die Ermittlung der Radposition (VL, VR, HL, HR) des Rades
(R1, R2, R3, R4), an dem der Fehlerzustand aufgetreten ist, ohne
Speicherung aller Radpositionen (VL, VR, HL, HR) erfolgt und umfasst,
dass...
Patent DE-10153709-B4 (DE)
Title: Kabelkanalübergang zwischen einem Türflügel und einer Türzarge
Inventor: BRUNS KLAUS-PETER
IPC: E05D11/00
Filed: 2001-10-31
Granted: 2004-08-12
Abstract: Kabelkanalübergang zwischen einem Türflügel und einer Türzarge, mit einem ersten Kabelkanalübergangsteil (10), das fest an der Türzarge angeordnet ist, und einem zweiten Kabelkanalübergangsteil (11), das fest am Türflügel angeordnet und in bezug auf das türzargenfeste erste Kabelkanalübergangsteil (10) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das türzargenfeste erste Kabelkanalübergangsteil (10) und das türflügelfeste zweite Kabelkanalübergangsteil (11) an einer den Türflügel schwenkbar an der Türzarge lagernden Türbandschwenklagerung (2) angeordnet und um eine Schwenkachse (3) der Türbandschwenklagerung (2) zueinander drehbar sind.
Patent DE-10161956-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung und Fahrzeuginsassenschutzsystem
Inventor: FISCHER KURT F
IPC: B60R21/239
Filed: 2001-12-17
Granted: 2015-12-31
Abstract: Aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (10) mit einer Außenhülle aus flexiblem Material, wobei ein erster Materialzuschnitt der Außenhülle eine Entlüftungsöffnung (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungsöffnung (46) durch einen zweiten Materialzuschnitt der Außenhülle mittels eines reißbaren Nähabschnittes (50) verschlossen ist.
Patent DE-10208249-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher mit vertikalem Auswahltransistor
Inventor: SOMMER MICHAEL
IPC: H01L27/02
Filed: 2002-02-26
Granted: 2006-09-14
Abstract: Halbleiterspeicher
mit einer Speicherzelle, die einen Grabenkondensator (9) und einen
vertikal ausgebildeten Auswahltransistor umfasst,  wobei der
Grabenkondensator (9) eine in einem Graben (5) angeordnete, als
erste Elektrode dienende Grabenfüllung (14,
13, 11), eine außerhalb
des Grabens (5) angeordnete, als zweite Elektrode dienende buried-layer-Schicht
(8) und eine die erste Elektrode (14, 13, 11) von der zweiten Elektrode
(8) elektrisch isolierende dielektrische Schicht (10) aufweist,  wobei über dem
Grabenkondensator (9) eine Bitleitung (26) angeordnet ist, und  wobei
der Auswahltransistor einen als erste Source/Drain-Elektrode dienenden
buried-strap-Bereich (31), einen als zweite Source/Drain-Elektrode
dienende Bitleitungsdotierung (37) und einen zwischen der ersten
Source/Drain-Elektrode (31) und der zweiten Source/Drain-Elektrode
(37) angeordneten senkrechten Verbindungskanal (15) aufweist, über den
eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der mit der ersten
Source/Drain-Elektrode (31) verbundenen ersten Elektrode (14, 13,
11) des Grabenkondensators (9) und der mit der zweiten Source/Drain-Elektrode
(31) verbundenen Bitleitung (26) ausbildbar ist,  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-10209162-B4 (DE)
Title: Längsträger mit Befestigungsvorrichtung
Inventor: KOETTER JUERGEN
IPC: B60R11/06
Filed: 2002-03-01
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verwendung
der Außenflanke
(3) eines Längsträgers (2)
von Sattelanhänger-Fahrgestellrahmen
in deren Kröpfungsbereich
(4) als Anbringungsort für einen
Radunterlegkeil (1), wobei dessen Kontur in die durch die Kröpfung vorgegebene
Kontur eingepasst ist.
Patent DE-10213558-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: KIKUCHI HIDEAKI
IPC: H01M8/24
Filed: 2002-03-26
Granted: 2006-11-23
Abstract: Brennstoffzellenstapel
(50), der einen Stapel (13) aufweist, der eine vorbestimmte Anzahl
von Zelleneinheiten (12) enthält,
die in Serie elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die Zelleneinheiten
(12) jeweils einen Einheitskörper
(20) und ein Paar von Separatoren (60a, 60b) enthalten, um den zwischen
dem Paar von Separatoren (60a, 60b) angeordneten Einheitskörper (20) zu
halten, wobei der Einheitskörper
(20) eine Anode (14), der Brenngas zugeführt wird, eine Kathode (16),
der sauerstoffhaltiges Gas zugeführt
wird, sowie einen Elektrolyten (18), der zwischen der Anode (14)
und der Kathode (16) angeordnet ist, aufweist, wobei das Paar von
Separatoren (60a, 60b) jeweils eine Brenngaszufuhrpassage (64) zum Zuführen des
Brenngases oder eine Sauerstoffhaltiges-Gas-Zufuhrpassage (66) zum
Zuführen
des sauerstoffhaltigen Gases aufweist, wobei der Brennstoffzellenstapel (50)
ferner Endplatten (52a, 52b) aufweist, die außerhalb des Stapels (13), mit
zwischen den Endplatten (52a, 52b) und dem Stapel (13) angeordneten
Anschlusselektroden (34a, 34b), angeordnet sind, wobei der Stapel
(13) und die Anschlusselektroden...
Patent DE-10214738-B4 (DE)
Title: Falschanschlusserkennungsschaltung und Verfahren zur Erkennung eines Falschanschlusses
Inventor: PLANKL MANFRED
IPC: H05B1/02
Filed: 2002-04-03
Granted: 2014-11-20
Abstract: Falschanschlusserkennungsschaltung für einen Netzanschluss eines elektrischen Geräts, insbesondere eines elektrischen Haushaltsgeräts, gekennzeichnet durch – einen ersten Anschluss (1, 12) für ein erstes Netzspannungssignal; – einen zweiten Anschluss (2, 16) für ein zweites Netzspannungssignal; – ein erstes Gleichrichterelement, über das der erste Anschluss (1, 12) mit einem gemeinsamen Stromknoten (5, 15) verbunden ist, wobei das erste Gleichrichterelement diejenigen Halbwellen des ersten Netzspannungssignals zu dem gemeinsamen Stromknoten (5, 15) durchschaltet, welche eine erste Polarität aufweisen; – ein zweites Gleichrichterelement, über das der zweite Anschluss (2, 16) mit dem gemeinsamen Stromknoten (5, 15) verbunden ist, wobei das zweite Gleichrichterelement diejenigen Halbwellen des zweiten Netzspannungssignals zu dem gemeinsamen Stromknoten (5, 15) durchschaltet, welche die erste Polarität aufweisen; – eine Auswerteschaltung, welche das an dem gemeinsamen Stromknoten (5, 15) anliegende überlagerte Signal zur Erkennung eines Falschanschlusses auswertet; – wobei die Auswerteschaltung dann einen Falschanschluss erkennt, wenn die Zeitdauer, während der der Signalpegel des überlagerten Signals einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet, die Periode einer Halbwelle des ersten oder zweiten Netzspannungssignals signifikant übersteigt.
Patent DE-10237414-B4 (DE)
Title: Dichtelement und Schwenkmotor
Inventor: LEHMANN KAI DIPL ING
IPC: F01D11/00
Filed: 2002-08-16
Granted: 2012-09-20
Abstract: Dichtelement, insbesondere zur Abdichtung zwischen einem Flügelrad eines Schwenkmotors und einem das Flügelrad umgebenden Bauteil, das wenigstens ein an einem Grundkörper angeformtes erstes Federelement zur Erzeugung einer ersten Dichtanpresskraft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10) einen Innenraum (11) aufweist, der zur Erzeugung einer die erste Dichtanpresskraft verstärkenden zweiten Dichtanpresskraft mit Druckmittel (12) beaufschlagbar ist.
Patent DE-10239464-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung des Kiefergelenks
Inventor: SABBAGH ALADIN
IPC: A61C7/36
Filed: 2002-08-28
Granted: 2007-05-31
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung des Kiefergelenks mit jeweils einem Kissen (5) zum
Auflegen auf die Kauflächen
der Backenzähne
(Z) der linken und rechten Seite,  wobei die Kissen (5) aus
einer aus einem flexiblen Material hergestellten Hülle gebildet
sind, die mit Flüssigkeit
(F) gefüllt
ist, und  wobei die beiden Kissen (5) über einen Schlauch (7) zum Flüssigkeitsaustausch
miteinander verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  jedes
Kissen (5) an seiner einen Seite ein Mittel (1, 3, 4, 8) zur klemmenden
Befestigung am Backenzahn (Z) aufweist, wobei das Mittel zur klemmenden
Befestigung mindestens eine entsprechend der Kontur des Backenzahns
(Z) gebogene Klammer (8) aufweist und die Klammer (8) in einen aus
Kunststoff hergestellten Klemmschuh (1) eingegossen ist.
Patent DE-10245031-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entleeren eines Tonerbehälters in einem Druckgerät und solches Druckgerät
Inventor: ZEHENTBAUER MARTIN
IPC: G03G15/08
Filed: 2002-09-26
Granted: 2004-09-30
Abstract: Verfahren zum Entleeren eines Tonervorratsbehälters (16) in einem elektrografischen Druck- oder Kopiergerät in einer Entnahmeposition, wobei ein Tonervorratsbehälter (16) mit einer Öffnung (76) für die Ausgabe von Tonermaterial (12) in eine Aufnahmevorrichtung (58) in einer im wesentlichen aufrechten ersten Stellung angeordnet wird,  die Öffnung (76) in dieser ersten Stellung durch eine Verschlussvorrichtung (72) verschlossen wird,  der Tonervorratsbehälter (16) mit Hilfe der Aufnahmevorrichtung (58) in eine zweite Stellung geschwenkt wird, in der die Öffnung (72) unten liegt und in der das Tonermaterial (12) mittels eines Schlauchsystems (150) entnommen wird,  wobei die Aufnahmevorrichtung (58) an einer beweglichen Hebelvorrichtung (64) befestigt ist und die Hebelvorrichtung (64) eine an einem Drehpunkt der Hebelvorrichtung (64) angeordnete Schlauchführung (151) aufweist, durch die mindestens ein Schlauch (86, 153, 154) zum Absaugen des Tonermaterials (12) hindurchführbar ist.
Patent DE-10297289-B4 (DE)
Title: Beleuchtungssteuerungssystem und Beleuchtungssteuerungsverfahren für Endoskope
Inventor: TAKAHASHI TOMOYA
IPC: A61B1/06
Filed: 2002-10-25
Granted: 2015-11-05
Abstract: Beleuchtungssteuerungssystem für Endoskope, das umfasst: einen Speicher, in dem wenigstens ein Sollwert eines Lichtregulierungsniveaus für Licht, das eine Lichtquelle ausstrahlt, unter verschiedenen Sollwerten, die als verschiedene Betriebsbedingungen zur Verwendung eines Endoskopsystems bestimmt werden, gespeichert wird; und einen Leser zum Lesen von wenigstens dem Sollwert des Lichtregulierungsniveaus unter den Sollwerten, die vorab als die Betriebsbedingungen bestimmt und im Speicher gespeichert sind, wenn die Stromversorgung für den Betrieb des Endoskopsystems wieder angeschaltet wird, um das Endoskopsystem wieder zu verwenden; gekennzeichnet durch: einen Vergleicher zum Vergleichen des vorherbestimmten Sollwerts des Lichtregulierungsniveaus, der vom Leser gelesen wird, mit einem vorherbestimmten Grenzwert; und eine Lichtniveaueinstellungseinheit zum: Einstellen des Lichtregulierungsniveaus für Licht, das die Lichtquelle ausstrahlt, auf einen vorherbestimmten Wert, wenn das Ergebnis des Vergleichs, der vom Vergleicher ausgeführt wird, zeigt, dass der vorherbestimmte Sollwert des Lichtregulierungsniveaus größer oder gleich dem vorherbestimmten Grenzwert ist; und zum Einstellen des Lichtregulierungsniveaus für Licht, das die Lichtquelle ausstrahlt, auf den vorherbestimmten Sollwert des Lichtregulierungsniveaus, wenn der vorherbestimmte Sollwert des Lichtregulierungsniveaus kleiner als der vorherbestimmte Grenzwert ist.
Patent DE-10302054-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KNIRSCH MATTHIAS
IPC: G01M15/00
Filed: 2003-01-21
Granted: 2018-10-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (12), bei dem die Funktionsfähigkeit mindestens einer Komponente (S1, S2, S3) von einer Diagnosefunktion (D) geprüft wird, wobei die Diagnosefunktion (D) eine Information (CB), dass sie einen Fehler hätte finden können, in einem für alle Diagnosefunktionen (D) einheitlichen Format an eine zentrale Funktion (CF) übermittelt, und wobei die zentrale Funktion (CF) diese Information verarbeitet, dadurch gekennzeichnet, dass jede Diagnosefunktion (D) mit der zentralen Funktion (CF) über eine Schnittstelle (FID) kommuniziert, und dass die zentrale Funktion (CF) für jede Diagnosefunktion (D), welche sich bei ihr an der Schnittstelle (FID) identifiziert, einen Bereich (REC) einer geeigneten Datenstruktur anlegt, in dem Informationen (SB, IB, CB, CVA, CVB) von der und für die Diagnosefunktion (D) abgelegt sind und dass in dem Bereich (REC) der geeigneten Datenstruktur ein Identifikator (S) der Diagnosefunktion (D), eine Information (CB), ob die Diagnosefunktion (D) hätte ablaufen können, und eine Information (IB), ob die Diagnosefunktion (D) gesperrt ist oder ablaufen darf, abgelegt ist.
Patent DE-10307626-B4 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung für ein durch eine Klappe verschließbares Fach, insbesondere Handschuhfach, eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUELSWITT MATTHIAS
IPC: E05B15/02
Filed: 2003-02-22
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verschlusseinrichtung
für ein
durch eine Klappe verschließbares
Fach, insbesondere Handschuhfach, in Kraftfahrzeugen mit einer Falle
und einem Schließbügel, welche
in verschlossenem Zustand  gekennzeichnet ist durch die Merkmale,  – der Schließbügel (5)
und/oder die Falle (4) sind an der Klappe (1) bzw. einer Wand (3)
des Handschuhfaches (2) durch eine auf einen vorbestimmten Löseenergiegrenzwert ausgelegte
Haltekraft gehalten,  – unterhalb
des Löseenergiegrenzwertes
gewährleistet
die Haltekraft bei geschlossener Klappe (1) einen unnachgiebigen
Halt von Falle (4) und Schließbügel (5)
sowie deren Halterungen,  – bei
einer auf die Verschlusseinrichtung oberhalb des Löseenergiegrenzwertes
einwirkenden Lösekraft
sind bei ungelöst
bleibendem Formschluss zwischen Falle (4) und Schließbügel (5)
zumindest Teilbereiche der Falle (4) beziehungsweise des Schließbügels (5)
oder deren Halterungen Löseenergie
absorbierend verform- und/oder verlagerbar.
Patent DE-10317165-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung eines Endlosbandes, eine Einheit, die ein Endlosband und eine Haltevorrichtung umfasst und ein System zum elektrofotografischen Drucken oder Kopieren
Inventor: RUMPEL PETER
IPC: G03G15/00
Filed: 2003-04-14
Granted: 2005-03-17
Abstract: Verfahren
zur Handhabung eines Endlosbandes (12) für einen elektrofotografischen
Drucker oder Kopierer,  bei dem das Endlosband (12) mit Hilfe
eines ersten, eines zweiten und eines dritten zylindrischen Körpers (14,
16, 18) gelagert wird,  wobei der erste zylindrische Körper (14)
durch die Schlaufe (42) des Endlosbandes (12) gesteckt wird,  der
zweite zylindrische Körper
(16) parallel zum ersten zylindrischen Körper (14) außerhalb
der Schlaufe (42) des Endlosbandes (12) angeordnet wird, und  das
Endlosband (12) um den ersten und den zweiten zylindrischen Körper (14,
16) gewickelt wird,  und bei dem vor oder während des Umwickelns des ersten und
des zweiten zylindrischen Körpers
(14, 16) mit dem Endlosband (12) der dritte zylindrische Körper (18)
durch einen frei gebliebenen Teil der Schlaufe (42) des Endlosbandes
(12) gesteckt wird, so dass die zylindrischen Körper (12, 14) von dem Endlosband
(12) mitsamt den darin angeordneten zylindrischen Körper (18)
umwickelt werden.
Patent DE-10321297-B4 (DE)
Title: Flammwidrige duroplastische Massen, ein Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: KNOP SUSANNE
IPC: C08K5/03
Filed: 2003-05-13
Granted: 2005-11-10
Abstract: Flammwidrige
duroplastische Massen, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Flammschutzmittelkombination
mindestens ein Phosphinsäuresalz
der Formel (I) und/oder ein Diphosphinsäuresalz der Formel (II) und/oder
deren Polymere (Komponente A),  worin  R 1 ,
R 2  gleich oder verschieden sind und C 1 -C 6 -Alkyl, linear oder
verzweigt und/oder Aryl;  R 3  C 1 -C 10 -Alkylen, linear
oder verzweigt, C 6 -C 10 -Arylen,
-Alkylarylen oder -Aryl-alkylen;  M Mg, Ca, Al, Sb, Sn, Ge,
Ti, Zn, Fe, Zr, Ce, Bi, Sr, Mn, Li, Na; K und/oder eine protonierte
Stickstoffbase;  m 1 bis 4;  n 1 bis 4;  x 1 bis 4  bedeuten,
sowie mindestens eine synergistisch wirkende halogenhaltige organische
Komponente (Komponente B) enthalten.
Patent DE-10324295-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: KUBAT LAURENT
IPC: H01H25/04
Filed: 2003-05-21
Granted: 2016-02-18
Abstract: Elektrischer Schalter (20), mit: – einem Hauptstück (22, 24), das zumindest eine obere Verschlussplatte (24) und einen aus einem isolierenden Material bestehenden Sockel (22) aufweist; – einem Stellantrieb (32, 34), der in einer axialen Richtung druckbar und in mindestens zwei entgegengesetzten Richtungen schwenkbar ist, wobei der Stellantrieb (32, 34) eine zentrale, in axialer Richtung (X-X) druckbare Betätigungstaste (32), die in Wirkverbindung mit einem elastisch verformbaren, aus leitenden Material bestehenden Auslöser (28) steht, der in der Ruhestellung in Richtung der Betätigungstaste konvex gewölbt ist und in der Arbeitsstellung auf dem Boden (42) des Sockels (22) angeordnete, erste feststehende Kontaktstellen (44, 46) elektrisch leitend überbrückt, und – mit mindestens einem Paar, sich von der Betätigungstaste (32) in Richtung der zwei entgegengesetzten Schwenkrichtungen erstreckenden seitlichen Auswahlarmen (82), von denen jeder an seinem der Betätigungstaste (32) abgewandten Ende ein freies Ende (88, 90) aufweist, das bei Schwenken des Stellantriebs (32, 34) um eine orthogonal zum Auswahlarm (82) stehende Schwenkachse (B-B) in Wirkverbindung mit einer zugehörigen, in axialer Richtung zu dem freien Ende (88, 90) fluchtend angeordneten, aus der Ruhestellung in die Arbeitsstellung elastisch verformbaren und aus einem leitenden Material bestehenden Abzweigung (72) des Auslösers (28) steht, um in der Arbeitsstellung auf dem Boden (42) des Sockels (22) angeordnete, zweite feststehende Kontaktstellen (44, 56) elektrisch leitend zu überbrücken, dadurch gekennzeichnet, dass – die Abzweigungen (72) von einem Mittelteil (74) eines Auswahlsterns (30) abzweigen, an ihrem dem Mittelteil (74) abgewandten Ende ein freies Ende (78) aufweisen und jeweils in axialer Richtung (X-X) gegenüber einem Auswahlarm (82) angeordnet sind, wobei der Auslöser (28) in seinem Zentrum einen konvexen mittleren Bereich (70) aufweist; – das Mittelteil (74) des Auswahlsterns (30) zwischen dem dem Sockel (22) zugewandten Ende (116, 118) der ...
Patent DE-10330542-B4 (DE)
Title: Schloss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DIGEL MICHAEL
IPC: E05B65/12
Filed: 2003-07-07
Granted: 2007-01-25
Abstract: Schloss
(1) für
ein Kraftfahrzeug mit einem Schließbügel (2) oder Schließkloben
und einem mit dem Schließbügel (2)
oder Schließkloben
zusammenwirkenden Fanghaken oder Drehfalle (3), wobei der Schließbügel (2)
oder Schließkloben
im Sinne einer Zuzieh- oder Auswerthilfe verlagerbar ist, wobei
weiter zur linearen Verlagerung auf den Schließbügel (2) oder Schließkloben
mittels eines Lenkers (14) eingewirkt wird, wobei der Lenker (14)
exzentrisch an einer durch einen Elektromotor (9) angetriebenen
Drehscheibe (13) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf
den Schließbügel (2)
oder Schließkloben
mittels zwei symmetrisch zu einer Verlagerungsrichtung (b) des Schließbügels (2)
oder Schließklobens
angeordneten Lenkern (14), die jeweils an einer Drehscheibe (13)
angelenkt sind, eingewirkt ist.
Patent DE-10338207-B4 (DE)
Inventor: SCHROEDER RAINER
IPC: F16C33/41
Filed: 2003-08-20
Granted: 2006-05-11
Abstract: The invention relates to a self-aligning antifriction bearing ( 1 ) comprising at least one first row ( 9 ) of rolling bodies ( 11 ) and a second row ( 10 ) of rolling bodies ( 11 ) adjacent to said first row ( 9 ) of rolling bodies ( 11 ), whereby every row ( 9, 10 ) comprises balls ( 5 ) and rollers ( 6 ) disposed peripherally about a central axis of the self-aligning antifriction bearing ( 1 ). The bearing is characterized in that the balls ( 5 ) have a greater outer diameter ( 28 ) than the rollers ( 6 ).
Patent DE-10341912-B4 (DE)
Title: Profilanordnung
Inventor: SEIFERT HILDEBRAND
IPC: E06B3/58
Filed: 2003-09-11
Granted: 2008-09-04
Abstract: Profilanordnung
zur Aufnahme einer Scheibe (4), insbesondere für Wintergärten, mit einem mindestens
teilweise auf der Außenseite
der Scheibe (4) angeordnetem Träger
(1), und einer in dem Träger
(1) befestigten, den Rand der Scheibe (4) übergreifenden Glasleiste (2),
wobei die Glasleiste (2) mit senkrecht zum Träger (1) die Glasleiste (2)
durchsetzenden Stiften (3) versehen ist und die Stifte (3) sich
in den der Befestigung der Glasleiste (2) an dem Träger (1)
dienenden Bereich erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß jeder
Stift (3) unmittelbar hinter einem sich verjüngenden Bereich (32) zwei sich
einander gegenüberliegende
Rastelemente (35) für
eine Formschlußverbindung
mit korrespondierenden Profilelementen der Glasleiste (2) aufweist.
Patent DE-10342883-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines dreidimensionalen Formkörpers
Inventor: LINDEMANN MARKUS
IPC: B22F3/105
Filed: 2003-09-15
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines dreidimensionalen Formkörpers (52) durch aufeinanderfolgendes
Verfestigen von Schichten eines pulverförmigen, mittels elektromagnetischer
Strahlung oder Teilchenstrahlung verfestigbaren Aufbaumaterials
(57) an dem jeweiligen Querschnitt des Formkörpers (52) entsprechenden Stellen, dadurch
gekennzeichnet, dass ein den Formkörper (52) aufnehmender Träger (43)
nach der Fertigstellung des Formkörpers (52) innerhalb einer
Aufbaukammer (42) aus einer Bearbeitungsposition  – in eine
Kühlposition
(121) verfahren wird, in welcher zumindest der Träger (43)
gekühlt
wird oder   – in
eine Kühl-
und Absaugposition verfahren wird, in welcher das nicht verfestigte
Aufbaumaterial (57) aus der Aufbaukammer (42) entfernt und der Träger (43)
gekühlt
wird.