baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012887-U1 (DE)
Title: Späneauffangvorrichtung
IPC: B23D51/00
Filed: 2009-09-23
Abstract: Späneauffangvorrichtung, insbesondere Handwerkzeugmaschinenspäneauffangvorrichtung, mit zumindest einem Grundkörper (12) und einer Verschlussvorrichtung (14), die wenigstens ein Verschlusselement (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (14) ein Arretierungsmittel (18) aufweist, das dazu vorgesehen ist, das Verschlusselement (16) zumindest in einer geöffneten Position zu arretieren.
Patent DE-202009014614-U1 (DE)
Title: Sicherheitsseil
IPC: A62B35/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Sicherheitsseil (2) mit einem von einem Mantelgeflecht (6) umschlossenen, zugelastischen Kern (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (4) unlösbar miteinander verschlungene elastische Stränge (8) aufweist, die von einem Kerngeflecht (10) umschlossen sind.
Patent DE-202009017749-U1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung für Ultraschallreinigungsgeräte
IPC: A47L15/00
Filed: 2009-03-10
Abstract: Zusatzvorrichtung für eine Wanne (4, 4') eines Ultraschallgerätes (3, 3'), die Zusatzvorrichtung umfassend einen Korb (1, 1') zum Eintauchen in die Wanne (4, 4'), eine Antriebseinheit (2, 2') zum Bewegen des Korbes (1, 1') und ein Übertragungselement (5, 5') zur Übertragung der von der Antriebseinheit (2, 2') erzeugten Bewegungen auf den Korb (1, 1'), wobei dem in die Wanne (4, 4') eingetauchten Korb (1, 1') über das mit der Antriebseinheit (2, 2') verbundene Übertragungselement (5, 5') translatorisch alternierende Bewegungsimpulse und/oder oszillierende Rotationsbewegungen zuführbar sind.
Patent DE-202010000512-U1 (DE)
Title: Schneidmühle für Anlagen zur Durchführung von Kabelrecycling
IPC: B02C18/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Schneidmühle (2) für Anlagen zur Durchführung von Kabelrecycling, umfassend – eine Schneideinrichtung (9), die – ein Gehäuse (10), – ein Messerwerk (25) in dem Gehäuse (10) mit – einer in dem Gehäuse (10) drehbar gelagerten und von einem Motor (13) angetriebenen sowie mit am Umfang mit Schneidmessern (27) bestückten Messerwelle (26) und mit – mindestens zwei auf einander gegenüberliegenden Abschnitten des Innenumfangs des Gehäuses (10) verstellbar befestigten Gegenmessern (28), – einen an der Vorderseite des Gehäuses (10) lösbar befestigten Gehäusedeckel (11), und – ein zwischen dem Gehäusedeckel (11) und der Messerwelle (26) angeordnetes gewölbtes Sieb (36) aufweist, sowie – eine oberhalb des Messerwerks (25) auf dem Gehäuse (10) angeordnete Aufgabeeinrichtung (12) mit einer Aufnahmeöffnung (13a) zum Zuführen von Kabelmaterial in den Raum zwischen der Messerwelle (26) und der Innenseite des Gehäuses (10), – einen am Gehäuse (10) angebrachten Motor...
Patent DE-202010004618-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme rotationssymmetrischer Formkörper zu deren Oberflächenbearbeitung
IPC: B05C13/00
Filed: 2010-04-07
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme rotationssymmetrischer Formkörper zu deren Oberflächenbearbeitung, bestehend aus einem Untergestell, einer darauf angeordneten Säule (3) und einem auf der Säule (3) drehbar gelagerten Plattform (2), dadurch gekennzeichnet, dass zur Lagerung der Plattform (2) auf der Säule (3) zwischen der Säule (3) und der Plattform (2) entweder ein Axialkugellager (4) oder ein axial in der Säule (3) angeordneter Lagerdorn (5, 6) vorgesehen ist, wobei der Lagerdorn (5, 6) von einer in der Säule (3) eingebrachten Bohrung (7) drehbar aufgenommen wird und der Lagerdorn (5, 6) am Umfang einen oberen und unteren Gleitring (8) aufweist und zur weiteren Reduzierung der Reibung der Lagerdorn (5) entweder am unteren Ende konkav geformt und auf einer Kugel (9) gelagert ist oder der Lagerdorn (6) am unteren Ende mit einer Spitze (15) versehen und der Boden der Bohrung (7) mit einer abriebfesten Keramik- oder Kunststoffschicht (16) versehen ist.
Patent DE-202010006766-U1 (DE)
Title: Handhabungsgerät mit Anhebehilfe
IPC: B43K23/00
Filed: 2010-05-12
Abstract: Handhabungsgerät (10-1, 10-2, 10*, 10**, 10***), insbesondere Schreibgerät, mit einer Hauptachse (1), die im Wesentlichen durch die längliche Ausprägung des Gerätes bestimmt ist, aufweisend mindestens ein aktives Ende (12) und mindestens ein passives Ende (14), wobei am passiven Ende (14) mindestens eine von Hand betätigbare Anhebehilfe (20-1, 20-2) zum Anheben des aktiven Endes (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202010009672-U1 (DE)
Title: Blockabrissperforation
IPC: B65B61/02
Filed: 2010-06-30
Abstract: Abrissperforation an Tüten (1) und Beuteln (1) zum Blockwarenträger (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abrissperforation (3) besonders als Stanzlinie (3a)(3b) herzustellen ist.
Patent DE-202010010848-U1 (DE)
Title: Bohrautomat
IPC: B25B21/00
Filed: 2010-07-30
Abstract: Bohrautomat zur Vorbereitung von Bohrlöchern für Befestigungselemente zur mechanischen Befestigung von Dachbahnen und Dämmstoffen auf Flachdächern mit einem betonartigen Untergrund, dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrautomat (1) eine Bohrmehlentfernungseinheit (15) besitzt.
Patent DE-202010012478-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrokinetischen Desintegration der Zellbestandteile wässriger Suspensionen ohne verfahrensbedingte Vorzerkleinerung
IPC: B01J19/08
Filed: 2010-09-10
Abstract: Vorrichtung (10) zur elektrokinetischen Desintegrait einem Durchflussrohr (12, 14), das eine Rohrwandung aufweist, die eine längsverlaufende Durchtrittsöffnung (15) umschließt, mit mindestens einem Paar (18) von Elektroden (32), und mit einer Einrichtung (16) zur Erzeugung von Hochspannung im Bereich von 30 bis 300 kV, an die die Elektroden (32) angeschlossen sind, so dass zwischen diesen ein elektrisches Feld erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (15) zwei gegenüberliegende und zueinander parallele, ebene Innenflächen (24) aufweist, dass die Elektroden (32) innerhalb der Rohrwandung in geringem Abstand von und parallel zu den ebenen Innenflächen angeordnet sind.
Patent DE-202010013671-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklimaanlage
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-09-28
Abstract: Kraftfahrzeugklimaanlage (1), umfassend  – ein Gehäuse (13),  – einen Frischluftkanal (4) zum Durchleiten von Frischluft aus einer Umgebung eines Kraftfahrzeuges,  – einen Umluftkanal (5) zum Durchleiten von Umluft aus einem Innenraum des Kraftfahrzeuges,  – einen Zuführungsluftkanal (6) zum Durchleiten von Frischluft und/oder von Umluft,  – eine bewegbare, insbesondere verschwenkbare, Umluftklappe (9), welche in einer Frischluftstellung den Umluftkanal (5) verschließt und der Frischluftkanal (4) geöffnet ist und in einer Umluftstellung den Frischluftkanal (4) verschließt und der Umluftkanal (5) geöffnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Umluftklappe (9) mit einer strukturierten Oberfläche (10) zur Reduzierung von Luftgeräuschen ausgebildet ist.
Patent DE-202010016478-U1 (DE)
Title: Futtertrog, insbesondere für Kleingeflügel
IPC: A01K5/00
Filed: 2010-12-10
Abstract: Futtertrog, insbesondere für Kleingeflügel, mit:  einem von einer Seitenwand seitlich umgebenen Futteraufnahmebereich (1),  wobei die Seitenwand einen sich von oben nach unten erstreckenden ersten Seitenwandabschnitt aufweist, und  einem ersten Futterablauf (22a), welcher sich bis unter das untere Ende des ersten Seitenwandabschnitts erstreckt, so dass zwischen dem unteren Ende des Seitenwandabschnitts und dem Futterablauf ein Futteraustrittsspalt (F) gebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen unterem Ende des ersten Seitenwandabschnitts und dem ersten Futterablauf einstellbar ist, so dass dadurch die Höhe des Futteraustrittsspaltes (F) einstellbar ist.
Patent DE-202010017406-U1 (DE)
Title: Repellierende Zusammensetzung zur topischen Anwendung auf Lebewesen
IPC: A61K8/97
Filed: 2010-03-25
Abstract: Repellierende Zusammensetzung zur topischen Anwendung auf Lebewesen, enthaltend Margosaöl oder dessen Extrakte, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung wenigstens 20 Gew.-% Isopropylmyristat enthält.
Patent DE-202011000054-U1 (DE)
Title: Lotterie-Terminal und Terminalgehäuse hierfür
IPC: G06F3/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Lotterieterminal mit einer Belegerfassungseinheit zum Erfassen von Lotteriebelegen als eine erste Funktionseinheit, mit einer Belegausgabeeinheit zur Erstellung von Ausgabebelegen und zur Ausgabe derselben an einen Kunden als eine zweite Funktionseinheit, mit einer Anzeigeeinheit zur Visualisierung von Informationen als eine dritte Funktionseinheit und mit einer mit der Belegerfassungseinheit, der Belegausgabeeinheit und der Anzeigeeinheit zusammenwirkenden Steuereinheit als eine vierte Funktionseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass ein gemeinsames Terminalgehäuse (1) vorgesehen ist, welches die Funktionseinheiten (2, 3, 4, 5, 6) zumindest abschnittsweise umgibt.
Patent DE-202011000627-U1 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung von mit jeweils einer Verbindungslängsnaht versehenen Packmitteln
IPC: B65B3/16
Filed: 2011-03-21
Abstract: Maschine zur Herstellung von jeweils mit einer Verbindungslängsnaht versehenen Packmitteln aus einem flexiblen und schweißbaren Material, die mit einer Vorzugstation zum kontinuierlichen Abziehen wenigstens einer flachen Materialbahn von einer in einer Abrollstation drehbar gelagerten Vorratsrolle, die Maschine mit einer zwischen der Abrollstation und der Vorzugstation angeordneten, mindestens ein Formatblech aufweisenden Schlauchbildestation ausgerüstet ist, in der die an die Längskanten der flachen Materialbahn angrenzenden Randbereiche zur Bildung eines Schlauches umschlagbar sind, dass die Schlauchbildestation der Maschine mit einer eine Schweißwalze (16) aufweisenden Schweißeinrichtung versehen ist, mit der die innerhalb des Überlappungsbereiches der umgeschlagenen Randbereiche liegende Verbindungslängsnaht herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißwalze (16) von einem regelbaren Antrieb (18) rotierend antreibbar ist, und dass zumindest die Abtriebsdrehzahl des regelbaren Antriebes (18) von der jeweiligen Betriebstemperatur der Schweißwalze (16) über eine Steuereinheit (27) regelbar ist.
Patent DE-202011002057-U1 (DE)
Title: Umstellventiloberteil
IPC: F16K11/00
Filed: 2011-01-29
Abstract: Umstellventiloberteil zum Einbringen in eine Badewannenarmatur, mit einem Kopfstück, das von einer drehbar gelagerten Spindel durchsetzt ist, die mit einer Steuerscheibe verbunden ist, wobei in dem Kopfstück eine drehfeste Einlassscheibe angeordnet ist, die zwischen der Steuerscheibe und einem ebenfalls drehfesten Auslassstück angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Auslassstück (5) zwei separate Durchlasskanäle (57, 58) angeordnet sind, wobei Auslassstück (5) und Kopfstück (1) in genau einer definierten Position miteinander verrastbar ausgebildet sind.
Patent DE-202011005204-U1 (DE)
Title: Erziehungshalsband
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Kampfhundehalsband mit Erziehungsspitzen, dadurch gekennzeichnet, dass diese am Halsband mittels Gewindestangen befestigt sind, die durch Löcher im Halsband gehen.
Patent DE-202011101079-U1 (DE)
Title: Glasgegenstand mit verzierender Metallbeschichtung
IPC: C03C17/09
Filed: 2011-05-25
Abstract: Glasgegenstand mit verzierender Metallbeschichtung, wobei der Glasgegenstand (A) umfaßt: einen Glaskörper (10); und eine Metallbeschichtung (20), die durch Vakuum-Gasphasenabscheidung auf dem Glaskörper (10) gebildet ist, wobei der Glaskörper (10) einen Verbindungsteil (11) und einen Arbeitsteil (12) aufweist, wobei sich die Metallbeschichtung (20) mindestens auf dem Arbeitsteil (12) befindet, der Glaskörper (10) eine Zugfestigkeit von 120 bis 200 MPa (N/mm2) hat, die Metallbeschichtung (20) eine Dicke von 0,1 bis 1,0 μm hat, die Metallbeschichtung (20) ein Deckungsverhältnis von 95% bis 100% hat, und als Material der Metallbeschichtung (20) Zikoniumnitrid, Nikelnitrid, Molybdännitrid, Titannitrid, Chromnitrid oder Siliziumnitrid verwendet wird.
Patent DE-202011101307-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung von Tischbeinen
IPC: A47B3/08
Filed: 2011-05-24
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung von Tischbeinen an einer Tischplatte, die im Wesentlichen aus einer Grundplatte (5) und einer in der Grundplatte (5) lösbar angeordneten Tischbeinaufnahme (6) besteht und einen Mechanismus zum Ver- und Entriegeln aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sperrschieber (57) vorgesehen ist, der im Wesentlichen horizontal verschiebbar in der Grundplatte (5) angeordnet ist und der in Wirkverbindung mit einem Auslösehebel (56) steht.
Patent DE-202011101431-U1 (DE)
Title: Dieselbrenner
IPC: F02B23/06
Filed: 2011-05-26
Abstract: Hubkolbenverbrennungsmotor nach dem Viertaktprinzip arbeitend, dadurch gekennzeichnet, dass der Brennraum zum überwiegenden Teil in einer zentralen Kolbenmulde untergebracht ist und innerhalb dieser Mulde Prallkörper angeordnet sind welche sich in der Nähe der Muldenrands befinden und welche bei einer direkt Kraftstoffeinspritzung vom Kraftstoffstrahl benetzt werden.
Patent DE-202011101881-U1 (DE)
Title: Mobile Digital Card (MDC)
IPC: G06Q20/32
Filed: 2011-06-16
Abstract: Mobile Digital Card (MDC), dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Modernisierung des Zahlungs-/und Kartensystems durch elektronische Erstellung (8) und Integrierung sämtlicher Arten von Zahlungs-/und Kundenkarten im Digitalformat in Mobiltelefone (14)/-geräte und ins Internet zwecks mobiler Zahlungs-/Kundenkartenabwicklung per Mobiltelefon (14)/-gerät mittels elektronisches Codes/Barcodes (13) funktionsfähig wird.
Patent DE-202011106573-U1 (DE)
Title: Steckelement zur Kontaktierung einer Leiterplatte
IPC: H01R12/51
Filed: 2011-10-11
Abstract: Steckelement zur Kontaktierung einer Leiterplatte, umfassend – eine Reihe von paarweise angeordneten ersten Federelementen (1), die so angeordnet sind, dass jede Verbindungsgerade (G1) zwischen zwei paarweise angeordneten ersten Federelementen (1) parallel zu jeder Verbindungsgerade (G1) zwischen zwei anderen paarweise angeordneten ersten Federelementen (1) verläuft, – eine Reihe von paarweise angeordneten zweiten Federelementen (2), die so angeordnet sind, dass jede Verbindungsgerade (G2) zwischen zwei paarweise angeordneten zweiten Federelementen (2) parallel zu jeder Verbindungsgerade (G2) zwischen zwei anderen paarweise angeordneten zweiten Federelementen (2) verläuft, und – eine Reihe von paarweise angeordneten dritten Federelementen (3), die so angeordnet sind, dass alle dritten Federelemente (3) auf einer gemeinsamen Geraden (G3) liegen, wobei die Reihe von paarweise angeordneten dritten Federelementen (3) zwischen der Reihe von paarweise angeordneten ersten Federelementen (1) und der Reihe von paarweise angeordneten zweiten Federelementen (2) angeordnet ist, und wobei jede Verbindungsgerade (G1) zwischen zwei paarweise angeordneten ersten...
Patent DE-202012001830-U1 (DE)
Title: Intumeszenzmasse mit Glasfäden oder Glasfasermatte oder -gewebe
IPC: C09K21/00
Filed: 2012-02-24
Abstract: Intumeszenzmasse, umfassend Glasfäden mit einer Länge von wenigstens etwa 0,05 cm und/oder wenigstens eine Glasfasermatte oder -gewebe mit einer Maschenweite von wenigstens etwa 0,01 × 0,01 cm.
Patent DE-202012007253-U1 (DE)
Title: System für die Unterstützung von elektrischen Leitern an Schienen
IPC: H01R4/28
Filed: 2012-07-26
Abstract: System (1) zur Unterstützung eines elektrischen Leiters (2) an eine Eisenbahnschiene (3), umfassend einen seitlich am Fuß (5) der Schiene (4) anbringbaren Stützkörper (4) und eine Feder (6) zum Blockieren des Stützkörpers (4) am Fuß (5) der Schiene (3), wobei die Feder (6) einen ersten Endteil (7) aufweist, der einen ersten Haken (8) bildet, welcher am Stützkörper (4) einhakbar ist, und einen zweiten Endteil (9) der einen zweiten Haken (10) bildet, der auf einer dem Stützkörper (4) gegenüberliegenden Seite am Fuß (5) der Schiene (3) einhakbar ist, um den Stützkörper (4) elastisch an der Schiene (3) festzuklemmen, wobei der Stützkörper (4) bildet: A) eine zur Aufnahme mindestens eines elektrischen Leiters (2) geeignete Leiteraufnahme (11), B) einen Kopplungssitz (12) umfassend eine untere Auflagefläche (13), die geeignet ist sich in einer ersten Auflagerichtung (14) gegen eine untere Fläche (15) des Fußes (5) der Schiene (3) abzustützen, und eine...
Patent DE-202012011373-U1 (DE)
Title: Durchführungsvorrichtung für Leitungen, insbesondere Hauseinführung
IPC: F16L5/02
Filed: 2012-11-28
Abstract: Vorrichtung (1, 101) zum Durchführen von Leitungen, wie Lichtwellenleitern, Stromleitern oder dergleichen, durch eine Öffnung (3) in einem Wandabschnitt (5), mit einem durch die Öffnung (3) hindurchführbaren Rohrelement (7, 107) und mindestens einem Abschlusselement (11, 11', 111), welches mit dem Rohrelement (7, 107) koppelbar ist und eine Dichtung (15, 115) zum Abdichten der Öffnung (3) in dem Wandabschnitt (5) aufweist, gekennzeichnet durch einen Expansionskörper (17, 117), der am Abschlusselement (11', 111) außerhalb der Öffnung (3) angeordnet und dazu eingerichtet ist, mittels Vergrößerung seines Volumens eine Anpresskraft des Abschlusselementes (11, 111) mit seiner Dichtung (15, 115) auf den Wandabschnitt (5) zu erzeugen.
Patent DE-202012105094-U1 (DE)
Title: Aufhängehaken mit Verstärkungsstruktur
IPC: A47G25/06
Filed: 2012-12-28
Abstract: Aufhängehaken mit Verstärkungsstruktur, der einen Hauptkörper (10) mit einer Rückwand (11) aufweist, an der gebogene Aufhängeteile (12) einstückig ausgebildet sind, wobei zwischen dem Oberende des Aufhängeteils (12) und der Rückwand (11) ein Eingriffabstand (13) vorhanden ist, in den ein Aufhängeelement (20) eingedrückt werden kann, dadurch gekennzeichnet, – dass die Vorderseite des Aufhängeteils (12) und die Rückwand (11) durch eine Verstärkungsrippe (122) verbunden sind und an der Verbindungsstelle zwischen der Innenseite des Aufhängeteils (12) und der Rückwand (11) ein Verstärkungsabschnitt (123) angeordnet ist, sodass die konstruktive Festigkeit zwischen der Rückwand (11) und den Aufhängeteilen (12) des Hauptkörpers (10) durch die Verstärkungsrippen (122) und die Verstärkungsabschnitte (123) vergrößert wird.
Patent DE-202013000126-U1 (DE)
Title: Mausefalle mit Eimergehäuse und Falltür-Konstruktion
IPC: A01M23/02
Filed: 2013-01-07
Abstract: Modifiziertes Eimergehäuse mit 3 Eingangslöchern für Feldmäuse und Befestigung für Falltürkonstruktion
Patent DE-202013000532-U1 (DE)
Title: faltbare Transportbox zur Formschlüssigen Ladungssicherung
IPC: B60P7/08
Filed: 2013-01-21
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Gütern aller Art. Dabei wird ein Rahmen und eine in verschiedensten Stellungen arretierbare Haltevorrichtung, Mittels einer Palette oder auch eines sonstigen Bodens zur Transportsicherung aus nicht metallischen Materialien und oder auch aus Kombinationen metallischer und nicht metallischer Materialien, jedoch nicht aus rein metallischer Materialien.
Patent DE-202013001004-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-01-31
Abstract: Schrankmöbel (1), einen Innenraumabschnitt (3) und wenigstens einen ersten Frontabschnitt (4) aufweisend, sowie mit einer Beleuchtungseinrichtung (2) zum Beleuchten des Innenraumabschnitts (3) und/oder des ersten Frontabschnitts (4), wobei der Innenraumabschnitt (3) durch einen als Tür ausgebildeten zweiten Frontabschnitt (5) verschließbar ist, wobei wenigstens ein Anschlag (6) vorgesehen ist, an welchem der zweite Frontabschnitt (5) im geschlossenen Zustand der Tür anliegt und wobei die Beleuchtungseinrichtung (2) so angeordnet ist, dass sie im geschlossenen Zustand der Tür wenigstens teilweise zwischen ihrer dem Innenraumabschnitt (3) zugewandten Innenseite (5a) und der Korpusvorderseite liegt.
Patent DE-202013001840-U1 (DE)
Title: Beobachtungskanzel
IPC: E04H1/12
Filed: 2013-02-26
Abstract: Vorrichtung zur Dach/Pfostenverbindung die zur Stabilität der gesamten Vorrichtung führt und das Dach mit den Pfosten ohne Werkzeug dauerhaft oder vorrübergehend verbindet.
Patent DE-202013002203-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Besteckteils, vorzugsweise zum Reinigen eines Portionierers für an Kunden abzugebende Lebensmittel, insbesondere zum Reinigen eines Eisportionierers in einem Eiscafé-Betrieb
IPC: A23G9/30
Filed: 2013-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines Besteckteils, vorzugsweise zum Reinigen eines Portionierers für an Kunden abzugebende Lebensmittel, insbesondere zum Reinigen eines Eisportionierers in einem Eiscafe-Betrieb, umfassend zumindest ein Wasserbecken, dem vorzugsweise zumindest ein Wasserhahn zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin zumindest eine wenigstens eine Austrittsdüse (9, 10) für Druckluft umfassende Trocknungseinrichtung (8) für das Besteckteil (5) aufweist.
Patent DE-202013003246-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen von Behältern in Pucks
IPC: B65G47/57
Filed: 2013-04-09
Abstract: Vorrichtung zum Einsetzen von Behältern (4) in Pucks (11), mit einem Übernahmeabschnitt (2), der eine Vielzahl von Behälteraufnahmen (6) aufweist, die mit einer ersten Teilung aufeinander folgen, und einem Abgabeabschnitt (8), der eine Vielzahl von Puckaufnahmen (10) aufweist, die mit einer zweiten Teilung aufeinander folgend angeordnet sind, wobei sich die erste Teilung und die zweite Teilung voneinander unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Übernahmeabschnitt (2) und dem Abgabeabschnitt (8) eine Fallstreckenanordnung mit geneigten Fallstrecken angeordnet ist.
Patent DE-202013004394-U1 (DE)
Title: Temperaturmessvorrichung und Verwendung derselben
IPC: B29C48/05
Filed: 2013-05-10
Abstract: Temperaturmessvorrichtung einer Lochplatte (3) eines Extruders mit Extrusionskopf (5), wobei der Extrusionskopf (5) die Lochplatte (3) und einen Grundkörper (4) mit einer Anlagefläche (6) zu einer Rückseite (7) der Lochplatte (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Temperaturmessstab (8) in dem Grundkörper (4) angeordnet ist, der einen Temperaturfühler (9) aufweist, wobei der Temperaturfühler (9) mit der Rückseite (7) der Lochplatte (3) unter mechanischer Vorspannkraft in Kontakt steht.
Patent DE-202013005836-U1 (DE)
Title: Mini Lichterketten Leiste
IPC: F21S4/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Mini Lichterketten Leiste Mini Lichterketten Leiste dadurch gekennzeichnet, dass in ein nach oben offenes Profil – die Lichtleiste-Leuchtenaufnahmen für die Leuchten von Mini Lichterketten eingesetzt werden. Die Lichteraufnahmen in Profillängsrichtung stufenlos verschiebbar sind und eine Vorrichtung zur Lagesicherung besitzen. Das nach oben offene Profil unterseitig eine offene Kammer besitzt, in welcher die Elektroverkabelung verdeckt untergebracht wird. Weiterhin an den Enden des Profils verschiedenartige Adapter zur Schraub-, Saug-, oder Standbefestigung angebracht werden können.
Patent DE-202013006100-U1 (DE)
Title: Fingerschutz für Raucher(in)
IPC: A41D13/08
Filed: 2013-06-29
Abstract: Fingerlinge für Raucher zur Vermeidung von „Gelben Finger und unangenehmen Geruch”. Dadurch gekennzeichnet, das die Finger vor Rauch und Nikotin geschützt werden. Bild 1 + 2
Patent DE-202013007510-U1 (DE)
Title: Aufhängbarer faltschachtelartiger Produktträger
IPC: B65D5/52
Filed: 2013-08-26
Abstract: Zum Aufhängen vorgesehener Produktträger, mit einem streifenförmigen Plattenteil (1), an dessen oberem Ende ein Aufhänger gebildet ist, und vorderhalb dessen unteren Bereichs eine Faltschachtel (FS) gebildet ist, deren Rückwand der Plattenteil (1) bildet, wobei die Seitenwandteile (2) der Faltschachtel (FS) durch Falzlinien (F2) beiderseits des Plattenteils (1) mit diesem verbundenen sind, und die Seitenwandteile (2) mindestens im Bereich ihrer Verbindung mit dem Plattenteil (1) längs der Falzlinien (F2) von der Faltschachtel (FS) aus weit nach oben in Richtung zum oberen Ende des Plattenkörpers (1) hin verlängert sind.