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Patent DE-102020115208-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung eines Bestrahlungssteuerdatensatzes für eine Vorrichtung zur additiven Fertigung
Inventor: OREND JAN
IPC: B22F10/85
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung eines Bestrahlungssteuerdatensatzes (BD) zur Erstellung von Steuerdaten (PS) für eine Vorrichtung (1) zur additiven Fertigung einer Anzahl von Bauteilen (2) in einem Fertigungsprozess, in welchem wenigstens eine Schicht (S) eines Aufbaumaterials (13) in einen Prozessraum (3) eingebracht wird und das Aufbaumaterial (13) der Schicht (S) durch Bestrahlung von zumindest einem Teilbereich der Schicht (S) unter Verwendung einer Mehrzahl von Bestrahlungsressourcen (21a, 21b) selektiv zu mindestens einer Bauteilschicht (BS) verfestigt wird, wobei Schichtdaten (D) auf mehrere Arbeitspakete (A1, A2, A3, A4, A5, A6, A7, A8) aufgeteilt, diese Arbeitspakete (A1, A2, A3, A4, A5, A6, A7, A8) geordnet werden und eine Bestrahlungsressource (21 a, 21b) unter Berücksichtigung einer für sie ermittelten Erledigungszeit (T1, T2) ausgewählt wird, der eines der Arbeitspakete (A1, A2, A3, A4, A5, A6, A7, A8) unter Berücksichtigung eines vorgegebenen Bewertungsregelwerks (BW) zugeordnet wird und dies bis zu einem vorbestimmten Abbruchkriterium widerholt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen entsprechenden Bestrahlungssteuerdatensatz, ein Verfahren zur additiven Fertigung, eine Steuerdatenerzeugungsvorrichtung, eine Vorrichtung zur additiven Fertigung und Steuerdaten.
Patent DE-102020116717-A1 (DE)
Title: Brückenspanne
Inventor: ADAMCIO ANDRZEJ
IPC: F03D3/06
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Brückenspanne mit mindestens einem Träger und einer Plattform ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass Rippen (5) an mindestens einem Windturbinen-Rotorblatt (4), das den Träger (1) bildet, angebracht sind und die Plattform (2) an den Rippen (5) angebracht ist.
Patent DE-102020119590-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Elektromotor und elektrische Antriebseinheit
Inventor: PELTRIE MARCEL
IPC: H02K5/20
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für einen Elektromotor (21), wobei das Gehäuse (1) ein Hauptgehäuse (2) mit einem zylindrischen Innenabschnitt (3) aufweist, wobei in dem zylindrischen Innenabschnitt (3) ein Kühlmantel (5) mit einem zylindrischen Innenbereich (6) vorgesehen ist, in dem ein Stator (22) des Elektromotors (21) zur Befestigung und Kühlung einsetzbar ist. Das Hauptgehäuse (2) weist eine erste, axiale Montageöffnung (4) zum Einsetzen des Kühlmantels (5) in den zylindrischen Innenabschnitt (3) auf, wobei der Kühlmantel (5) einen Kühlmantelflansch (7) aufweist, mit dem der Kühlmantel (5) mit dem Hauptgehäuse (2) zur axialen icherung verschraubt ist. Der Kühlmantelflansch (7) verschließt die erste, axiale Montageöffnung (4) des Hauptgehäuses (2) als Teil des Gehäuses (1), und zwischen dem Kühlmantelflansch (7) und dem zylindrischen Innenabschnitt (3) des Hauptgehäuses (2) im Bereich des Kühlmantelflansches (7) eine erste, radiale Dichtung (10) vorgesehen ist.Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektrische Antriebseinheit (20) mit einem Elektromotor (21) in einem Gehäuse (1), wobei in dem Kühlmantel (5) der Stator (22) des Elektromotors (21) verpresst ist, wobei mindestens eine elektrische Leitung (24) für eine Leistungsversorgung des Elektromotors (21) und/oder mindestens eine elektrische Leitung (24) für Signale durch eine erste, radiale Öffnung (17) des Kühlmantels (5) und eine zweite, radiale Öffnung (18) des zylindrischen Innenabschnitts (3) des Hauptgehäuses (2) geführt sind.
Patent DE-102020122093-A1 (DE)
Title: Zerspanend-arbeitenden-werkzeugvorrichtungenergienutzungsvorrichtung sowie zerspanend-arbeitendeswerkzeugvorrichtung- energienutzungsverfahren
Inventor: STRAUSS HENNING
IPC: B23Q11/10
Filed: 2020-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zerspanend-arbeitende-Werkzeugvorrichtung-Energienutzungsanordnung anordenbar an oder integriert in eine zerspanend-arbeitende-Werkzeugvorrichtung mit einem Spanförderer mit Kühlschmierstoffbetrieb aufweisend einen Wärmetauscher und eine Wärmepumpe zur Wärmeentnahme aus dem Kühlschmierstoff des Spanförderers und ein Fördermittel zu einem Wärmenutzer.
 Ferner betrifft die Erfindung ein zerspanend-arbeitendes-Werkzeugvorrichtung-Energienutzungsverfahren umfassend das Entziehen der Wärmeenergie aus den Abfallprodukten des Spanprozesses.
Patent DE-102020122569-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Behältern
Inventor: BUDDE STEFAN
IPC: B65G35/06
Filed: 2020-08-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Behandeln von Behältern (103) sind eine Anzahl von Halteeinheiten (106) für die zu behandelnden Behälter (103) vorgesehen, die mit einer Anzahl von über Antriebseinheiten (145, 148, 151) antreibbare Transportelemente (112, 115, 118) mit verschiedenen wählbaren Geschwindigkeiten bewegbar sind. Mit schaltbaren Verbindungsanordnungen (109) sind die Halteeinheiten (106) wahlweise lösbar mit verschiedenen Transportelementen (112, 115, 118) verbindbar. Dadurch lassen sich beim Durchführen eines Verfahrens gemäß der Erfindung mit einer Vorrichtung gemäß der Erfindung für ein Wahren eines zeitlich gleichbleibenden Behandlungszyklus an verschiedenen Behandlungsstationen (172, 175, 178) erforderliche unterschiedliche Behandlungsdauern kompensieren.
Patent DE-102020123115-A1 (DE)
Title: Zubereitung, Verfahren zur Herstellung einer Zubereitung und Verwendung einer Zubereitung
Inventor: TÜNTE MATTHIAS
IPC: A23L33/10
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zubereitung, enthaltend Silymarin und wenigstens einen Bioenhancer, wobei Silymarin und der Bioenhancer in einer Festphase ko-ausgefällt sind. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Zubereitung, bei dem Silymarin mit wenigstens einem Bioenhancer vermischt wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Verwendung einer erfindungsgemäßen Zubereitung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zubereitung der eingangs genannten Art und ein Verfahren zu deren Herstellung dahingehend zu verbessern, dass möglichst wenig Silymarin eingesetzt werden muss, d.h. eine positive Wirkung des Silymarins unter möglichst geringem und somit ökonomischen Einsatz des Silymarins zu gewährleisten. Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, dass die Festphase von einem Fett umkapselt ausgebildet ist. Dies wird im Herstellungsverfahren erreicht, indem nach Vermischung des Silymarins mit dem Bioenhancer ein geschmolzenes Fett zugegeben wird, um eine Suspension zu erhalten, diese Suspension vermengt wird und anschließend die Suspension in einem Sprühkühlverfahren zu einem Granulat verarbeitet wird. Außerdem wird die Aufgabe durch eine Verwendung einer erfindungsgemäßen Zubereitung als Nahrungsergänzungsmittel oder als Futterergänzungsmittel gelöst.
Patent DE-102020126753-A1 (DE)
Title: Befestigungselement sowie Gassackmodul
Inventor: MAIER NICO
IPC: F16B2/06
Filed: 2020-10-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Befestigungsklemme (10) zur Befestigung eines Gegenstands (102), insbesondere eines Rohrgasgenerators (104) eines Gassackmoduls (100), mit einem Klemmelement (12) und einem ersten Befestigungselement (14), wobei das Klemmelement (12) einen den Gegenstand (102) umgreifenden Aufnahmeraum (16) bildet und ein Durchmesser (D) des Aufnahmeraums (16) veränderbar ist, wobei das erste Befestigungselement (14) eine erste Klemmstruktur (18) und das Klemmelement (12) eine zweite Klemmstruktur (20) aufweisen, wobei die erste Klemmstruktur (18) zu der zweiten Klemmstruktur (20) korrespondierend ausgebildet ist und die erste Klemmstruktur (18) in die zweite Klemmstruktur (20) eingreift, sodass über eine Rotation, des ersten Befestigungselement (14) der Durchmesser (D) des Aufnahmeraums (16) veränderbar ist. Zudem wird ein Gassackmodul (100) mit einem Gassack, einem Rohrgasgenerator (104) sowie einer erfindungsgemäßen Befestigungsklemme (10) beschrieben
Patent DE-102020129432-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Anpassen eines ausführbaren Objekts an eine Verarbeitungseinheit
Inventor: SCHLUESSLER TRAVIS
IPC: G06T1/20
Filed: 2020-11-09
Abstract: Ausführungsformen betreffen allgemein ein System und ein Verfahren zum Anpassen eines ausführbaren Objekts an eine Verarbeitungseinheit. Eine Ausführungsform eines Verfahrens zum Anpassen eines ausführbaren Objekts von einer ersten Verarbeitungseinheit an eine zweite Verarbeitungseinheit umfasst: Anpassen des ausführbaren Objekts, das für die erste Verarbeitungseinheit einer ersten Architektur optimiert ist, an die zweite Verarbeitungseinheit einer zweiten Architektur, wobei sich die zweite Architektur von der ersten Architektur unterscheidet, wobei das ausführbare Objekt dafür ausgelegt ist, in der zweiten Verarbeitungseinheit auf der Grundlage mehrerer Leistungsmessgrößen, die erfasst werden, während das ausführbare Objekt in der ersten Verarbeitungseinheit und der zweiten Verarbeitungseinheit ausgeführt wird, ausgeführt zu werden.
Patent DE-102020130088-A1 (DE)
Title: Bremssteuersystem
Inventor: NISHIZAWA HIROMITSU
IPC: B60W30/09
Filed: 2020-11-13
Abstract: [Zu lösendes Problem] Innerhalb eines Bremssteuersystems wird ein Abstand zwischen einer Trommel und einem Schuh angemessen durch eine Einstellvorrichtung angepasst.[Lösung] Das Bremssteuersystem umfasst: eine Trommelbremse mit einer Trommel und einem Schuh, eine Hydraulikeinheit, die einen auf die Trommelbremse auszuübenden Bremsfluiddruck anpassen kann; und eine Einheit zum Messen der Schuhtemperatur, die eine Temperatur des Schuhs messen kann. Die Hydraulikeinheit passt den Bremsfluiddruck so an, dass er sich ausgehend von einem ursprünglichen Wert auf einen ersten Assistenz-Sollwert erhöht, wenn eine Anstiegsrate einer Druckkraft eines Bremspedals einen vorbestimmten Anstiegsraten-Schwellenwert erreicht oder übersteigt, und ein Druckausmaß des Bremspedals einen vorbestimmten Druckausmaß-Schwellenwert erreicht oder übersteigt. Die Trommelbremse verfügt über eine Einstellvorrichtung, die einen Abstand zwischen der Trommel und dem Schuh automatisch anpassen kann. Die Hydraulikeinheit ändert den ersten Assistenz-Sollwert in einen zweiten Assistenz-Sollwert ab, der niedriger ist als der erste Assistenz-Sollwert, wenn ein gemessener Wert für die Temperatur des Schuhs einen vorbestimmten Temperatur-Schwellenwert erreicht oder übersteigt.
Patent DE-102020130538-A1 (DE)
Title: Verfahren und steueranordnung zum bestimmen eines umwandlungskoefizienten eines hydraulischen systems
Inventor: NEZHADALI VAHEED
IPC: F01N3/10
Filed: 2020-11-19
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Umwandlungskoeffizienten (K) eines hydraulischen Systems (132), das einen unter Druck stehenden Teil (142) umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Deaktivieren (201; 301) eines Fluidstromquellenvorrichtung (140); wenn die Fluidstromquellenvorrichtung (140) inaktiv ist, Bestimmen (202; 303) eines oder mehrerer Druckabfälle (Δp, Δp1, Δp2, Δp3, Δp4, Δp5, Δp6), die mit dem Fluidstrom durch eine unter Druck stehende Fluidleitung (144a, 144b) des unter Druck stehenden Teils (142) und eine Fluidstrombegrenzungsvorrichtung (146) assoziiert sind, durch einen Sensors (148); wenn die Fluidstromquellenvorrichtung (140) inaktiv ist, Bestimmen (203; 304) eines Begrenzungsrückfluidstroms (qRückstrom); Bestimmen (204; 305) des Umwandlungskoeffizienten (K) auf der Grundlage des bestimmten Begrenzungsrückfluidstroms (qRückstrom) und des bestimmten Druckabfalls (Δp, Δp1, Δp2, Δp3, Δp4, Δp5, Δp6); und Verwenden (205; 306) des Umwandlungskoeffizienten (K). Ein Computerprogramm und ein computerlesbares Medium werden ebenfalls offenbart. Ferner werden eine Steueranordnung (150, 400) zum Bestimmen des Umwandlungskoeffizienten (K) und ein hydraulisches System (132), das die Steueranordnung (150, 400) umfasst, offenbart. Ein Fahrzeug (100), das das hydraulische System umfasst, wird offenbart.
Patent DE-102020132737-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur und Kühlsteuersystem
Inventor: NAGAO KENICHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-12-09
Abstract: Eine Kühlstruktur (1; 2; 3) für eine elektrische Steuereinheit (31, 32), die in einem Fahrzeug montiert ist, beinhaltet: einen Schacht (20; 70; 90), der einen Strömungskanal hat, an dem die elektrische Steuereinheit angeordnet ist; und ein Gebläse (10), das so gestaltet ist, dass es Luft auf der Innenseite des Fahrzeugs aufnimmt und dass es die Luft zu dem Strömungskanal des Schachtes ausstößt, wobei der Schacht so gestaltet ist, dass er: die elektrische Steuereinheit mit der Luft kühlt, die von dem Gebläse ausgestoßen wird; und Luft, die verwendet worden ist, um die elektrische Steuereinheit zu kühlen, zu der Außenseite des Fahrzeugs abführt.
Patent DE-102020134809-A1 (DE)
Title: Gepäckstück mit Kleidungsstückhalterung
Inventor: EL CHEMALY RAPHAEL
IPC: A45C13/38
Filed: 2020-12-23
Abstract: Ein Gepäckstück (10), wie ein Reisetrolley, Reisekoffer, Reisetasche, Aktenkoffer und dergleichen, welches einen Gepäckstückkörper (12), wenigstens zwei Laufräder oder Laufrollen (14) an einem unteren Bereich des Gepäckstückkörpers und einen am Gepäckstückkörper angebrachten ausziehbaren Mitführstangenmechanismus (16) umfasst, wobei der Mitführstangenmechanismus wenigstens eine teleskopierbare Mitführstange umfasst und an einem obere Ende der Mitführstange oder eines in einer Querrichtung beabstandeten Paares von Mitführstangen (18a, 18b) ein Mitführstangengriff (20) vorgesehen ist, zeichnet sich durch wenigstens eine Kleidungsstückhalterung (22; 30) an wenigstens einem von dem Mitführstangengriff und dem Gepäckstückkörper aus, zum Mitführen wenigstens eines Kleidungsstücks außen am Gepäckstück.
Patent DE-102020201341-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen und Bewegen in eine Heberichtung einer einen hervorstehenden Stutzen aufweisenden Komponente mittels eines Hebewerkzeugs sowie Hebewerkzeug mit mehreren Greifelementen zum Erfassen und Bewegen in eine Heberichtung einer einen hervorstehenden Stutzen aufweisenden Komponente
Inventor: JUNG MANUEL
IPC: B66C1/66
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Hebewerkzeug mit mehreren Greifelementen zum Erfassen und Bewegen in eine Heberichtung 26 einer einen hervorstehenden Stutzen (5) aufweisenden Komponente sowie ein Verfahren zum Erfassen und Bewegen des Stutzens 5. Mit einem zylindrischen Träger 1, der einen manuell erfassbaren ersten Endbereich 2 und einen zweiten Endbereich 3 aufweist. Dabei ist an dem zweiten Endbereich 3 eine Greifanordnung angeordnet ist. Mit einer auf dem Träger 1 verschiebbar angeordneten Hülse 6 der Greifanordnung, die mit einem Führungsbereich zwischen einer Löseposition und einer Erfassposition axial verschiebbar ist und die an ihrem einen Ende eine topfartige Erweiterung 7 aufweist, wobei in der Löseposition sich die topfartige Erweiterung 7 außerhalb von zwei oder mehr Spannbacken 9, 9' befindet, die an dem zweiten Endbereich 3 des Trägers 1 den Träger 1 ringartig zueinander angeordnet sind und den Träger 1 umschließen und die an dem Träger 1 zwischen einer radial maximalen Position und einer radial minimalen Position beweglich geführt und in ihre radial maximale Position federbeaufschlagt sind. Dabei ragen die Spannbacken 9, 9' über den zweiten Endbereich 3 des Trägers 3 mit einem Greifbereich axial heraus und weisen an dem Greifbereich radial nach innen gerichtete Ansätze 24 auf, wobei durch Verschieben der Hülse 6 in ihre Erfassposition die topfartige Erweiterung 7 axial auf die Spannbacken 9, 9' aufgeschoben und die Spannbacken 9, 9' radial nach innen in ihre radial minimale Position bewegbar sind.
Patent DE-102020201859-A1 (DE)
Title: Elektronische Client-Einrichtung, ein Fahrzeug und ein Verfahren zur Steuerung desselben
Inventor: PARK PILYONG
IPC: H04L69/40
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine elektronische Client-Einrichtung (10) und ein Fahrzeug (1) umfassend die elektronische Client-Einrichtung (10) und ein Verfahren zum Steuern des Fahrzeugs (1), sind eingerichtet, Redundanz bereitzustellen, indem bestimmt wird, ob eine Abweichung in einer Transportschicht oder einer Anwendungsschicht auftritt, in Abhängigkeit davon, ob eine Zeitüberschreitung auftritt. Das Fahrzeug (1) umfasst eine Vielzahl elektronischer Einrichtungen (20, 30), die eingerichtet sind, wenigstens einen Service bereitzustellen, und eine elektronische Client-Einrichtung (10), die eingerichtet ist, den Service von wenigstens einer der Vielzahl elektronischer Einrichtungen (20, 30) zu empfangen. Die elektronische Client-Einrichtung (10) kann einen Kommunikator (110), der eingerichtet ist, mit der Vielzahl elektronischer Einrichtungen (20, 30) zu kommunizieren, und eine Steuerung (120) umfassen. Die Steuerung (120) kann eingerichtet sein: den Kommunikator (110) anzusteuern, eine Serviceanfragenachricht für einen bestimmten Service an eine der Vielzahl elektronischer Einrichtungen (20, 30) zu übermitteln; beim Empfang von Daten, die der Serviceanfragenachricht von einer der elektronischen Einrichtungen (20, 30) entsprechen, festzustellen, ob eine Zeitüberschreitung bei dem Empfang der Daten auftritt; und, wenn die Zeitüberschreitung auftritt, den Kommunikator (110) anzusteuern, die Serviceanfragenachricht für den bestimmten Service an eine andere elektronische Einrichtung (20, 30) der Vielzahl elektronischer Einrichtungen (20, 30) zu übermitteln, basierend darauf, ob eine Transportschicht oder eine Anwendungsschicht fehlerhaft ist.
Patent DE-102020202513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugverbunds
Inventor: BANSPACH JOCHEN
IPC: B60W40/12
Filed: 2020-02-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugverbunds, aufweisend die Schritte:- Ermitteln eines Über- oder Unterbremsverhaltens während eines Bremsens des automatisierten Fahrzeugverbunds, wobei insbesondere ein Abweichen einer Ist-Verzögerung von einer Soll-Verzögerung eines Fahrzeugs des Fahrzeugverbunds ermittelt wird;- Ermitteln eines Ausmaßes des Über- oder Unterbremsverhaltens; und- Berücksichtigen des ermittelten Ausmaßes des Über- oder Unterbremsverhaltens bei einem Bremsvorgang des automatisierten Fahrzeugverbunds.
Patent DE-102020203357-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Spülen von Brennstoffzellen, Brennstoffzellenanordnung, und Fahrzeug mit einer solchen Brennstoffzellenanordnung
Inventor: KOTTKE THOMAS
IPC: H01M8/04298
Filed: 2020-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spülen von Brennstoffzellen (5), wobei eine Mehrzahl von Brennstoffzellen (5) gemeinsam in einer Brennstoffzellenanordnung (3) betrieben werden, wobei die Brennstoffzellen (5) so angeordnet sind, dass sie zumindest teilweise unabhängig voneinander gespült werden können, und wobei Spülvorgänge für die Brennstoffzellen (5) zeitlich koordiniert werden.
Patent DE-102020205046-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmelzen und Läutern von Glas sowie Verfahren zum Herstellen einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHMITT STEFAN
IPC: C03B5/26
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schmelzen und Läutern von Glas, umfassendeine Wanne zumindest zum Herstellen einer Glasschmelze mit einer vorgegebenen Höhe und einer vorgegebenen Breite,einen Läuterwall, der sich im Wesentlichen in Querrichtung der Wanne erstreckt und dessen Höhe kleiner ist als die Höhe der Wanne, wobei der Läuterwall zwei Wände zur Bildung eines Spalts aufweist, in dem ein Wehr zur Bildung einer Überlaufkante der Glasschmelze angeordnet ist,wobeider Spalt zumindest beim Antempern der Wanne mit einer Schutzstoffmischung, insbesondere in Form einer Stampfmasse, gegen eine Oxidation des Wehrs beaufschlagbar ist, wobei die Schutzstoffmischung ein erstes Glasmaterial und ein zweites Glasmaterial umfasst, wobei das erste Glasmaterial Quarzglas in zumindest zwei unterschiedlichen Körnungen umfasst und wobei das zweite Glasmaterial quarzglasfrei ist.
Patent DE-102020205317-A1 (DE)
Title: Abmilderung einer Schlaglochwirkung durch adaptive Dämpfung
Inventor: COERMAN CYRIL
IPC: B60G17/0165
Filed: 2020-04-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abmildern der Wirkung von Fahrbahn-anomalitäten auf ein Fahrzeug durch dynamisches Einstellen eines Stellglieds zum Regeln von Dämpferkräften eines Schwingungsdämpfers eines Fahrzeugrades beim Durchfahren einer Fahrbahnanomalität bereitgestellt, insbesondere eines Schlagloches, wobei beim Erreichen der abfallenden Flanke der Fahrbahnanomalität das Stellglied in seine härteste Einstellung verstellt wird und beim Erreichen der steigenden Flanke der Fahrbahnanomalität in seine weichste Einstellung verstellt wird, sowie eine Anordnung zum Durchführen des Verfahrens.
Patent DE-102020208987-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zwei Abgasrückführleitungen und einem Abgas-Abgas-Wärmetauscher
Inventor: KLÜTING CHRISTIAN
IPC: F02M26/35
Filed: 2020-07-17
Abstract: Es ist eine Brennkraftmaschine vorgesehen, die zumindest einen Verbrennungsmotor 1, einen Frischgasstrang 5, einen Abgasgasstrang 11 und eine erste Abgasrückführleitung 20 sowie eine zweite Abgasrückführleitung 21, die jeweils aus dem Abgasstrang 11 abzweigen und die in den Frischgasstrang 5 münden, aufweist. Die zweite Abgasrückführleitung 21 integriert dabei eine erste Wärmetauschseite eines Wärmetauschers 18, dessen zweite Wärmetauschseite in den Abgasstrang 11 stromauf des Abzweigs der zweiten Abgasrückführleitung 21 integriert ist. Mittels einer solchen Brennkraftmaschine ist es möglich, Abgas, das in den Verbrennungsmotor 1 zurückgeführt werden soll und das dazu in den Frischgasstrang 5 überführt wird, bedarfsweise, durch ein Führen über die zweite Abgasrückführleitung 21, mittels des Wärmetauschers 18 unter Nutzung von Abwärme von Abgas, das den Abgasstrang an einer relativ nah an dem Verbrennungsmotor 1 gelegenen Stelle durchströmt und dadurch eine noch relativ hohe Temperatur aufweist, aufzuwärmen. Dadurch kann verhindert werden, dass dieses rückzuführende Abgas in relevanter Menge ausgefallenes Kondensat umfasst, das zu einer Beschädigung von stromauf der Mündung der zweiten Abgasrückführleitung 21 in den Frischgasstrang 5 integrierten Komponenten, insbesondere einem Frischgasverdichter 8, führen könnte.
Patent DE-102020210368-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitssteuerungssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MANSOUR RACHID
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Geschwindigkeitssteuerungssystem für ein Kraftfahrzeug mit einer Steuerungsvorrichtung (14), welche zum Steuern einer Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (10) in Abhängigkeit von einer Vorgabe ausgebildet ist. Das Geschwindigkeitssteuerungssystem weist eine Sensordatenerfassungsvorrichtung (20) auf, welche dazu ausgebildet ist, Daten eines dem Kraftfahrzeug nachfolgenden Verkehrsteilnehmers (22) zu erfassen. Zudem weist das Geschwindigkeitssteuerungssystem eine Auswertvorrichtung (16) auf, welche dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von den erfassten Daten des nachfolgenden Verkehrsteilnehmers die Vorgabe zu modifizieren. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Steuern einer Fahrgeschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs (10) und auf ein Computerprogrammprodukt zum Ausführen dieses Verfahrens.
Patent DE-102020210542-A1 (DE)
Title: Verbundkabel-Verteilervorrichtung
Inventor: UEMATSU HIDETOSHI
IPC: H02K5/22
Filed: 2020-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Verbundkabel-Verteilervorrichtung (1) bereit, die einzelne Verdrahtungsleitungen eines Verbundkabels mit zwei oder mehr motorseitigen Verbindern verbindet, die in einem Motor enthalten sind, wobei die Verbundkabel-Verteilervorrichtung (1) umfasst: zwei oder mehr verteilerseitige Verbinder (2, 3, 4), die mit den jeweiligen motorseitigen Verbindern verbunden sind; hohle Gehäuse (5, 6), die an wenigstens einem der verteilerseitigen Verbinder (2, 4) befestigt sind; ein Verteilerkabel (7), das Flexibilität besitzt und das die hohlen Gehäuse (5, 6) und die anderen verteilerseitigen Verbinder (2, 4) verbindet, wobei in den hohlen Gehäusen (5) ein Verbindungsabschnitt (53) vorgesehen ist, mit dem das Verbundkabel verbunden ist, wobei, im Inneren des hohlen Gehäuses (5), eine Verdrahtung (11), die mit dem verteilerseitigen Verbinder (4), der an dem hohlen Gehäuse (5) befestigt ist, zu verbinden ist, und eine Verdrahtung (12, 13), die mit dem Verteilerkabel (7) zu verbinden ist, voneinander abzweigen.