baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018206033-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umhüllung eines Elektrodenverbunds mit einer Isolationsfolie und Batteriezelle
Inventor: LIU CHEN
IPC: H01M50/121
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Umhüllung eines Elektrodenverbunds mit einer Isolationsfolie (60), umfassend folgende Schritte: Bereitstellen eines Zuschnitts (50) der Isolationsfolie (60), welcher annähernd einer Abwicklung eines Quaders entspricht, und welcher mindestens eine untere Frontfläche (33), eine obere Frontfläche (34), eine Bodenfläche (32), eine erste Stirnfläche (35) und eine zweite Stirnfläche (36) umfasst; Falten des Zuschnitts (50) derart, dass die Stirnflächen (35, 36) parallel zueinander und rechtwinklig zu der unteren Frontfläche (33) und rechtwinklig zu der Bodenfläche (32) angeordnet sind, und dass die untere Frontfläche (33) rechtwinklig zu der Bodenfläche (32) angeordnet ist; Aufbringen des Elektrodenverbunds auf die untere Frontfläche (33); Falten des Zuschnitts (50) derart, dass die obere Frontfläche (34) parallel zu der unteren Frontfläche (33) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Batteriezelle, welche einen Elektrodenverbund umfasst, welcher mit einer Isolationsfolie (60) mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens umhüllt ist.
Patent DE-102018208742-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beleuchten eines Sitzplatzes in einem Fahrzeug
Inventor: FRANKE STEFAN
IPC: B60Q3/80
Filed: 2018-06-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Beleuchten eines Sitzplatzes in einem Fahrzeug vorgeschlagen, mit den Schritten:a. Erfassen eines Belegungszustands des Sitzplatzes,b. Ermitteln anhand des erfassten Belegungszustands, ob für einen den Sitzplatz belegenden Benutzer ein Blendrisiko durch eine Innenraumleuchte besteht,c. Falls ein Blendrisiko für den Benutzer besteht, Setzen eines das Blendrisiko für den Sitzplatz anzeigenden Parameters in einer Steuereinheit der Innenraumleuchte, undd. Automatisches Einstellen einer maximalen Leuchtstärke der Innenraumleuchte entsprechend dem gesetzten Parameter.Weiterhin wird ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, das eingerichtet ist, um zu erkennen, ob sich auf einem oder mehreren Sitzplätzen ein rückwärts gewandter Kindersitz befindet, mit einer Steuereinheit, die zumindest eine Innenraumleuchte derart steuert, dass eine Blendwirkung für ein sich auf dem rückwärts gewandten Kindersitz befindendes Kind durch die Innenraumleuchte vermieden wird, wenn erkannt wurde, dass ein solcher rückwärts gewandter Kindersitz vorhanden ist
Patent DE-102018209318-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zum Prüfen und/oder Charakterisieren eines Messobjekts
Inventor: HOFMANN GERALD
IPC: G01N27/90
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (2) zum Prüfen und/oder Charakterisieren eines Messobjekts (4), insbesondere aus einem nicht metallischen Material, mit mindestens einem Wirbelstromsensor (6), der mindestens eine Senderspule (8) und mindestens eine Empfängerspule (10) umfasst, die bezüglich des Messobjekts (4) jeweils eine bestimmte Sensorstellung bilden, und mit mindestens einer Einstelleinheit (12), mittels der zumindest die bezüglich des Messobjekts (4) gebildete Sensorstellung einstellbar ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wirbelstromsensor (6) mindestens zwei Empfängerspulen (10) umfasst und dass die Einstelleinheit (12) mindestens ein Schaltmittel (14) zum Wechseln von einer Empfängerspule (10) zu einer weiteren Empfängerspule (10) umfasst.
Patent DE-102018210327-A1 (DE)
Title: Reisemobil mit einem leiterartigen Fahrzeugrahmen
Inventor: WIETH FRANZ
IPC: B60P3/34
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reisemobil 1 mit einem Fahrgestell 2, das einen sich in Fahrzeuglängsachse 3 erstreckenden, zumindest bereichsweise, leiterartigen Fahrzeugrahmen 4 aufweist, der wenigstens eine Hinterachse 5 mit einer Vorderachse 6 verbindet und auf dem ein Aufbau 7 angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist zwischen dem Fahrzeugrahmen 4 und dem Aufbau 7 eine Zwischentragstruktur 8 angeordnet, die ein sich in Fahrzeuglängsachse 3 erstreckenden Zentralträger 9 und mehrere daran befestigte und sich dazu quererstreckende Ausleger 10 aufweist. Diese Struktur hat den besonderen Vorteil, dass in ihr sehr einfach große Tanks angeordnet werden können und auch Einbauten wie insbesondere eine Duschwanne in dieser Zwischentragstruktur gut und witterungsfest angeordnet werden können, sodass insbesondere bei Verwendung großer Slideouts 11 eine sehr gute Raumeffizienz erzielt werden kann.
Patent DE-102018211567-A1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung und Verfahren mit einer mobilen Vorrichtung zur Auslieferung und/oder Bereitstellung von Paketen und/oder Waren
Inventor: SORG WOLFGANG
IPC: B60P3/025
Filed: 2018-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Vorrichtung (1) zur Auslieferung und/oder Bereitstellung von Paketen (2) und/oder Waren (2, 3), wobei die mobile Vorrichtung (1) einen Laderaum (4) zur Aufnahme der Pakete (2) und/oder Waren (2, 3) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Laderaum (4) eine automatische Sortiervorrichtung (5) zur Handhabung der Pakete (2) und/oder Waren (2,3) angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Auslieferung und/oder Bereitstellung von Paketen (2) und/oder Waren (2, 3) durch eine erfindungsgemäße mobile Vorrichtung (1), umfassend die Schritte:- Beladen der mobilen Vorrichtung (1) mit den auszuliefernden und/oder bereitzustellenden Paketen (2) und/oder Waren (2, 3),- Transportieren oder Fahren der beladenen mobilen Vorrichtung (1) an einen vorgegebenen Zielort,- Freigabe der Pakete (2) und/oder Waren (2, 3) nach Eingabe eines der Pakete (2) und/oder Waren (2, 3) zugeordneten Codes in das Eingabeeinheit (9),- Aufnahme der dem Code zugeordneten Pakete (2) und/oder Waren (2, 3) durch die automatische Sortiervorrichtung (5) und Ausgabe an die Öffnung (8) zur Entnahme der Pakete (2) und/oder Waren (2, 3) durch die automatische Sortiervorrichtung (5).
Patent DE-102018213520-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BACHNER JOSEF
IPC: B62D25/02
Filed: 2018-08-10
Abstract: Wasserrinnenstruktur für ein Kraftfahrzeug, umfassendeine Wasserrinnenseitenwand mit einem Überlappungsbereich, wobei der Überlappungsbereich dazu geeignet ist, im Kraftfahrzeug überlappend mit einer Seitenwand einer Kraftfahrzeugkarosserie in einer Überlappungsebene E angeordnet zu sein; undein an dem Überlappungsbereich angeordneter Abstellungsbereich, wobei der Abstellungsbereich derart ausgebildet ist, dass wenigstens ein Teil des Abstellungsbereichs von der Überlappungsebene E beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102018214210-A1 (DE)
Title: Visualisierungseinrichtung und Verfahren zum Visualisieren des Inneren oder Äußeren eines Fahrzeugs
Inventor: KELLER BERND
IPC: G02B27/01
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Visualisierungseinrichtung (10). Erfindungsgemäß umfasst diese eine Kamera (20) zur zeitlich kontinuierlichen Erfassung des Umfelds und - bei Ausrichtung der Kamera (20) auf einen Innenraum oder die äußere Hülle eines realen Fahrzeugs - zur Erzeugung eines kameraausrichtungsabhängig veränderlichen, realen Fahrzeugbilds (RFB), einen Datenspeicher (40), in dem zumindest ein Komponentendatensatz (DS1, DS2, DS3) abgespeichert ist, der Daten enthält, auf deren Basis die visuelle Darstellung zumindest einer Fahrzeugkomponente möglich ist, eine Recheneinrichtung (30), die dazu programmiert ist, die Darstellung der Fahrzeugkomponente unter Berücksichtigung von Maßstab und Perspektive in das reale Fahrzeugbild (RFB) einzufügen und ein fiktives Fahrzeugbild (FFB) zu erzeugen, das das reale Fahrzeug mit der fiktiv ein- oder angebauten Fahrzeugkomponente darstellt, und eine Anzeigeeinrichtung (50) zur Anzeige des fiktiven Fahrzeugbilds (FFB).
Patent DE-102018214606-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abgabe einer Behandlungsflüssigkeit auf eine landwirtschaftliche Fläche
Inventor: SCHOMBURG HELMUT
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abgabe einer Behandlungsflüssigkeit auf eine landwirtschaftliche Fläche mittels mindestens einer drehbar an einer landwirtschaftlichen Spritzvorrichtung angeordneten Spritzdüse (22), mit folgenden Schritten:- Drehen der Spritzdüse (22) basierend auf einer Behandlungsinformation um eine Drehachse, die entlang einer Durchflussrichtung der Behandlungsflüssigkeit durch die Spritzdüse (22) verläuft; und- Abgeben der Behandlungsflüssigkeit mittels der gedrehten Spritzdüse (22), um eine räumlich definierte Verteilung der Behandlungsflüssigkeit auf der landwirtschaftlichen Fläche zu erzeugen.
Patent DE-102018215233-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Elektromaschine (EM1), eine erste Antriebswelle (GW1), eine zweite Antriebswelle (GW2), eine Abtriebswelle (GWA), zwei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie zumindest fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), wobei durch selektives Betätigen der zumindest fünft Schaltelemente (A, B, C, D, E) unterschiedliche Gänge schaltbar und zudem im Zusammenspiel mit der Elektromaschine (EM1) unterschiedliche Betriebsmodi darstellbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G) und Verfahren zum Betreiben desselbigen.
Patent DE-102018219653-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BREHMER MARTIN
IPC: B60K6/50
Filed: 2018-11-16
Abstract: Es wird eine Getriebeanordnung (21) für ein Kraftfahrzeug (20) mit einem Verbrennungsmotor (VM) und zumindest einer elektrischen Maschine (EM) als Antrieb vorgeschlagen, wobei die elektrische Maschine (EM) über einen Radsatz (6) mit konstantem Übersetzungsverhältnis mit einem hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) wirkverbunden ist, wobei der hydrodynamische Drehmomentwandler (1) mit einem Übersetzungsgetriebe (2) wirkverbunden verbunden ist, wobei der Verbrennungsmotor (VM) über ein Schaltelement (K0) mit dem hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) wirkverbindbar ist, wobei die elektrische Maschine (EM) mit dem Radsatz (6) und dem Schaltelement (K0) sowie dem Drehmomentwandler (1) in einem Nassraumbereich (7) eines Getriebegehäuses (8) angeordnet sind und wobei der Radsatz (6) axial gesehen und in Kraftflussrichtung vor dem Schaltelement (K0) angeordnet ist. Ferner wird ein Fahrzeug (20) mit der Getriebeanordnung (21) vorgeschlagen.
Patent DE-102019000785-A1 (DE)
Title: Gitterstrukturbild zur Darstellung eines mehrfarbigen Beugungsbilds
Inventor: GERHARDT THOMAS
IPC: G02B27/44
Filed: 2019-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gitterstrukturbild (14) zur Darstellung eines mehrfarbigen Beugungsbilds, das eine Mehrzahl von Gitter-Bildfeldern (20) aufweist, die bei Beleuchtung des Gitterstrukturbilds (14) in einer gewünschten Farbe leuchten, und die zur Erzeugung der gewünschten Farbe jeweils ein oder mehrere Gittermuster (26) aus einer Vielzahl von Strichgitterlinien enthalten, die jeweils durch eine Gitterkonstante und eine azimutale Winkelorientierung charakterisiert sind. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass- das Gitterstrukturbild (14) einen Brillanzbereich enthält, dessen Fläche mehr als 50% der von Gitter-Bildfeldern (20) belegten Fläche des Gitterstrukturbilds einnimmt, wobei- die Gitter-Bildfelder (20) in dem Brillanzbereich aus Spektralfarbfeldern (22) bestehen, die jeweils ausschließlich Gittermuster derselben Gitterkonstante enthalten und bei Beleuchtung in einer Spektralfarbe leuchten,- - in dem Brillanzbereich zumindest vier Spektralfarbfelder (22) mit unterschiedlichen Gitterkonstanten vorgesehen sind, die bei Beleuchtung in unterschiedlichen Spektralfarben leuchten, und- die Spektralfarbfelder (22) des Brillanzbereichs zumindest zwei Unterbereiche (32, 34) für die beiden Augen eines menschlichen Betrachters enthalten, die jeweils Gittermuster (36, 38) derselben Gitterkonstante, aber mit einer leicht gegeneinander verdrehten azimutalen Winkelorientierung enthalten, um für jedes der beiden Auge dasselbe Bild farbkonstant darzustellen.
Patent DE-102019001919-A1 (DE)
Title: Abschirnfarbendispersion
IPC: C09D5/24
Filed: 2019-03-18
Abstract: Abschirmfarbe, Dispersion, als elektrisch-leitender und elektrisch-kapazitiver (elektrische Ladung speichernder) sowie hochfrequente Strahlung reflektierender Anstrich/Beschichtung - durch Hinzufügung von Graphenbrücken.
Patent DE-102019006482-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem nebst Maschinenvorrichtung
Inventor: BECK MATTHIAS
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Kommunikationssystem bestehend aus mindestens einer- Datenerfassungseinrichtung (94) zum Erfassen von Sensordaten bei mindestens einer für eine spanende Bearbeitung vorgesehenen Maschinenvorrichtung, vorzugsweise in Echtzeit,- Datensammeleinrichtung (102) zur Digitalisierung der erfassten Daten, und- Datenauswerteeinrichtung (122) für die gesammelten digitalisierten Daten.
Patent DE-102019008825-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: OHMS CHRISTIAN
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einem elektrischen Hochvoltbordnetz (2).Erfindungsgemäß ist das elektrische Hochvoltbordnetz (2) in drei Teilbereiche (T1, T2, T3) unterteilt, wobei der erste Teilbereich (T1) in einem ersten Bauraum (B1) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, der zweite Teilbereich (T2) in einem zweiten Bauraum (B2) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist und der dritte Teilbereich (T3) außerhalb dieser beiden Bauräume (B1, B2) des Fahrzeugs (1) angeordnet ist.
Patent DE-102019106459-A1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichung einer Kopfstütze eines Kindersitzes
Inventor: HELD MANFRED ULRICH
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Höhenverstelleinrichung einer Kopfstütze (3) wobei die Kopfstütze (3) einen oberen Kopfteil (4) einer Rückenlehne (4, 5) eines Kindersitzes (1) für Kraftfahrzeuge bildet, wobei der Kopfteil (4) gegenüber einem unteren ortsfesten Teil (5) der Rückenlehne verschieblich angeordnet ist, wobei der Kopfteil (4) an dem unteren ortsfesten Teil (5) der Rückenlehne (4, 5) in einer Zwangsführung (6) geführt ist, wobei eine Arretiervorrichtung (7, 81, 82) zur Sperrung der Beweglichkeit des Kopfteils (4) gegenüber dem unteren ortsfesten Teil (5) der Rückenlehne vorgesehen ist, wobei die Arretiervorrichtung (7, 81, 82) durch eine an dem Kopfteil (4) gelagerte Auslöseeinheit (7) und mit der Arretiervorrichtung (7, 81, 82) zusammenwirkende Sperrelemente (81, 81) ausgebildet ist, wobei die Sperrelemente (81, 82) senkrecht zur durch die Zwangsführung (6) möglichen Bewegung des Kopfteils (4) gegen das untere ortsfeste Teil (5) der Rückenlehne in dem Kopfteil (4) zwangsgeführt (41, 42) sind und so in entlang der Zwangsführung (6) angeordnete Ausnehmungen (51) im unteren ortsfesten Teil (5) der Rückenlehne eingreifen und eine Bewegung des Kopfteils (4) gegenüber dem unteren Teil (5) sperren können, wobei die Sperrelemente (81, 82) an der Auslöseeinheit (7) in einer Sperrelement-Zwangsführung (71, 72) geführt sind.
Patent DE-102019108256-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Ermöglichung einer autonomen Landung
Inventor: GAGEIK NILS
IPC: G08G5/02
Filed: 2019-03-29
Abstract: Vorliegende Erfindung betrifft ein Landeverfahren und eine Anordnung zur Ermöglichung einer autonomen Landung eines Fluggeräts in einer Landezone (LZ), umfassend ein Fluggerät (100) mit einem Datenempfangsmittel zum Empfang von Positionsdaten (D) von einer Steuerung (10), mindestens eine Kamera (20) mit einem zugeordnetem Bildauswertemittel (21), welche dazu vorbereitet sind innerhalb eines Erfassungsbereichs (EB) eine Grobrichtung und/oder -position des Fluggeräts (100) zu bestimmen und an die Steuerung (10) weiterzugeben, mindestens drei Lasersensoren (30) mit zugeordneten Nachführungsmitteln (31), welche dazu vorbereitet sind in einem vorgegebenen Raumwinkelbereich nach dem Fluggerät (100) zu scannen, es zu erfassen und nachzuverfolgen, und während der Nachführung eine relative Richtung des Fluggeräts (100) repräsentierende Richtungsinformationen an die Steuerung (10) zu übertragen, wobei die Steuereinheit aus den Richtungsinformationen der Lasersensoren (30) eine Position des Fluggeräts (100) relativ zur Landezone (LZ) berechnet und als Positionsdaten (D) an das Fluggerät (100) sendet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur autonomen Warenauslieferung welches eine solche Anordnung und ein solches Landeverfahren einsetzt.
Patent DE-102019110925-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum benutzerdefinierten Anpassen des Fahrverhaltens eines autonomen Fahrzeugs
Inventor: PALANISAMY PRAVEEN
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-04-26
Abstract: Ein System und Verfahren zum benutzerdefinierten Anpassen eines Fahrverhaltens eines autonomen Fahrzeugs wird offenbart. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen mindestens einer Benutzerpräferenz durch eine Steuerung des autonomen Fahrzeugs. Die mindestens eine Benutzerpräferenz betrifft ein bevorzugtes Fahrverhalten. Das Verfahren beinhaltet auch das Modifizieren eines vorprogrammierten Fahrverhaltens des autonomen Fahrzeugs basierend auf der empfangenen mindestens einen Benutzerpräferenz. Das Verfahren beinhaltet auch die Anweisung des autonomen Fahrzeugs, entsprechend dem modifizierten Fahrverhalten zu fahren.
Patent DE-102019110938-A1 (DE)
Title: Automatische Steuerung einer Bahn, der ein Kraftfahrzeug bezüglich einer Fahrspur folgen soll
Inventor: BENMOKHTAR RACHID
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung hat ein Fahrunterstützungsverfahren durch automatische Steuerung einer Bahn (T), der ein Kraftfahrzeug bezüglich einer Fahrspur folgen soll, zur Aufgabe, das die folgenden Schritte umfasst: Erfassen von Daten durch mindestens zwei separate Sensoren (21 bis 24), die auf dem Kraftfahrzeug mitgeführt werden; Bestimmen, für jeden Parameter einer Mehrzahl charakteristischer Parameter der Fahrspur, eines Werts für jeden Sensor ausgehend von den aufgenommenen Daten, um zwei Markierungslinien, nämlich eine rechte (Li-di bis Li-d4) und linke (Li-g1bis Li-g4), die die Fahrspur abgrenzen, die von jedem Sensor (21 bis 24) erfasst werden, zu charakterisieren; Fusion der erhaltenen Werte, um eine fusionierte rechte Markierungslinie (Li-dfus) und eine fusionierte linke Markierungslinie (Li-gfus) zu charakterisieren; Schätzung eines Qualitätsindex, der mit jeder der fusionierten rechten (Li-dfus) und linken Markierungslinie (Li-gfus) assoziiert ist; und Schätzen der Bahn (T), der das Fahrzeug in Abhängigkeit von den geschätzten Qualitätsindices folgen soll.
Patent DE-102019111399-A1 (DE)
Title: Konfiguration eines fahrzeugs zur verwendung in einem fahrzeugreservierungsnetzwerk
Inventor: OESTERLING CHRISTOPHER L
IPC: H04W4/40
Filed: 2019-05-02
Abstract: Plug-in-Fahrzeugelektronikmodul zur Verwendung in Fahrzeug-Sharing-Systemen sowie ein Verfahren und System zur Verwendung des Fahrzeugelektronikmoduls. Das Fahrzeugelektronikmodul beinhaltet einen integrierten Diagnose-(OBD)-Stecker und ein Gehäuse, das Folgendes enthält: eine drahtlose Nahbereichskommunikations-(SRWC)-Schaltung; einen Mikrocontroller; und einen Speicher, der kommunikativ mit dem Mikrocontroller gekoppelt ist, worin der Speicher ein Computerprogramm speichert; worin das Fahrzeugelektronikmodul durch den OBD-Stecker mit einem OBD-Anschluss an einem Fahrzeug verbindbar ist; und worin, wenn das Fahrzeugelektronikmodul mit dem OBD-Anschluss verbunden ist, der Mikrocontroller unter Steuerung des Computerprogramms arbeitet, um das Fahrzeugelektronikmodul zu Folgendem zu veranlassen: Herstellen einer drahtlosen Nahbereichskommunikations-(SRWC)-Verbindung mit einer persönlichen SRWC-Vorrichtung unter Verwendung der SRWC-Schaltung; Authentifizieren der persönlichen SRWC-Vorrichtung als Reaktion auf das Empfangen von Authentifizierungsinformationen über die hergestellte SRWC-Verbindung; und als Reaktion auf die erfolgreiche Authentifizierung Bereitstellen des Zugangs zum Fahrzeug.
Patent DE-102019112255-A1 (DE)
Title: Ladestation für Elektrofahrzeuge
Inventor: EICKELMANN JENS
IPC: B60L53/31
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation für Elektrofahrzeuge, mit mindestens einer Ladestrom für Fahrzeugbatterien liefernden Ladesäule (1,1') und einem die Ladesäule (1,1') aufnehmenden Fundament. Erfindungsgemäß ist das Fundament durch eine oberirdisch verlegte Fundamentplatte (2,2') gebildet.
Patent DE-102019113664-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung mit mindestens einer Leistungsbatterie zur Abgabe elektrischer Energie
Inventor: BÜNGELER JOHANNES DR
IPC: B66F9/075
Filed: 2019-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung mit mindestens einer Leistungsbatterie zur Abgabe elektrischer Energie, einer Sicherungsbatterie und einer Steuerung, wobei die Steuerung die Abgabe der elektrischen Leistung durch die Leistungsbatterie überwacht und bei Erreichen einer vorgegebenen Leistungsgrenze auf die Sicherungsbatterie zur Abgabe elektrischer Energie umschaltet.
Patent DE-102019116340-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Warenbahn und Verfahren
Inventor: BREUER FRANK
IPC: B65G43/08
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung einer Warenbahn (1) umfassend Mittel zum Führen der Warenbahn (1) durch die Vorrichtung entlang eines vorbestimmten Behandlungsweges, wobei die Mittel zum Führen zwei Ketten (6) mit Kluppen umfassen, wobei jede der Ketten (6) in einer zugeordneten Schiene (7) verfahrbar gehalten und geführt ist und wobei jede der Ketten (6) eine Vielzahl von Laufrollen (8) zum Abrollen in der Schiene (7) aufweist. Ein Wartungsaufwand bezüglich einer Schmierung der Laufrollen (8) soll optimiert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass für eine der Ketten (6) ein Sensor (10) zum Ermitteln eines Schmierzustandes der Laufrollen (8) angeordnet ist und dass in einem Bereich des Sensors (10) mindestens eine Schikane (11) in der Schiene (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019119705-A1 (DE)
Title: Lenksystem mit Schwenklager
Inventor: GEBHARDT JÜRGEN
IPC: F16C23/08
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenksystem für ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Schneckengetriebe (2), umfassend ein Schneckenrad (3) und eine Schneckenwelle (4), wobei die Schneckenwelle (4) an mindestens einer Lagerstelle (5) mittels eines Schwenklagers (6) in einem Gehäuse des Schneckengetriebes (2) drehbar gelagert ist. Es ist vorgesehen, dass das Schwenklager (6) im Vergleich zu einem Schwenklager mit einem einreihigen Standardrillenkugellager eine erhöhte Tragkraft aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Schwenklager (6) für ein Lenksystem (1) mit einem Innenring (11) und einem Außenring (12), wobei zwischen dem Innenring (11) und dem Außenring (12) eine Mehrzahl von Wälzkörpern (17) angeordnet ist. Es ist vorgesehen, dass einer der Lagerringe (11, 12) als Vollring und der jeweils andere Lagerring (11, 12) als geteilter Lagerring (21) ausgeführt ist, wobei der geteilte Lagerring (21) ein erstes Ringelement (22) und ein zweites Ringelement (23) aufweist.
Patent DE-102019119794-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zu einem Halten von zumindest einem Gegenstand
Inventor: ROTH WALTER
IPC: A47G29/08
Filed: 2019-07-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haltevorrichtung zu einem Halten von zumindest einem Gegenstand, mit einem Grundkörper (12), mit zumindest einer Befestigungseinheit (14) zu einer, insbesondere werkzeuglos lösbaren, Befestigung des Grundkörpers (12) an einer Fläche und mit zumindest einer Halteeinheit (16), an der der zumindest eine Gegenstand anordenbar ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Haltevorrichtung zumindest eine, insbesondere verschieden von einer Schraubensicherung ausgebildete, Sicherungseinheit (18) zu einer werkzeuglos lösbaren Sicherung zumindest eines Halteelements (20, 22) der Halteeinheit (16) an dem Grundkörper (12) umfasst.