baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015208932-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines geschirmten Kabels sowie ein geschirmtes Kabel
Inventor: FRIESINGER JOHANN
IPC: H02G1/12
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kabels, das zumindest eine Ader (2), einen Schirm (4), einen Mantel (6) und eine an den Schirm (4) elektrisch kontaktierte Hülse (7) aufweist, mit folgenden Schritten: Entfernen des Mantels (6) an einem Ende des Kabels, so dass dort der Schirm (4) freigelegt ist, Anbringen einer Stützschelle (5) in einer Weise, dass die Stützschelle (5) mit dem Schirm (4) elektrisch kontaktiert ist und am Ende des Schirms (4) ein Überstand (4.1) aus der Stützschelle (5) axial heraus ragt, wobei der von der Stützschelle (5) umgebene Schirm (4) einen radialen Abstand (B) zur Außenkontur der Stützschelle (5) aufweist, Abtrennen des Endes des Schirms (4) in einer Weise, dass nach dem Abtrennen die Länge (U) des Überstands (4.1) kürzer ist als der radiale Abstand (B) wenn der Schirm (4) radial nach außen gestülpt ist, Montieren der Hülse (7), so dass die Hülse (7) radial außerhalb der Stützschelle (5) angeordnet ist und mit der Stützschelle (5) elektrisch kontaktiert ist. Zudem umfasst die Erfindung auch eine Vorrichtung zum Herstellen eines Kabels sowie ein derart hergestellte Kabel.
Patent DE-102015210166-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Ausgangsdrucks einer elektrisch angetriebenen Ölpumpe eines Fahrzeuggetriebes, und Verfahren zur Adaption eines Druckmodells einer solchen Ölpumpe
Inventor: DEPREZ FRANK
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Ausgangsdrucks einer ersten, elektrisch angetriebenen Ölpumpe (IEP) eines Fahrzeuggetriebes (G), wobei die erste Ölpumpe (IEP) dazu eingerichtet ist parallel zu einer zweiten Ölpumpe (FZP), welche von einer Welle (GW1) des Fahrzeuggetriebes (G) mechanisch angetrieben ist, Hydraulikfluid in einen Hydraulikkreis (K1) des Fahrzeuggetriebes (G) zu fördern, sowie Verfahren zur Adaption eines Druckmodells der elektrisch angetriebenen ersten Ölpumpe.
Patent DE-102015210905-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: VAN DE LOECHT HEINRICH
IPC: H02K41/03
Filed: 2015-06-15
Abstract: Es wird eine Transportvorrichtung vorgeschlagen, umfassend zumindest ein Movergehäuse (30), mehrere Permantmagnete (19), die mit dem Movergehäuse (30) verbunden sind, wobei die Permanentmagnete (19) einen mittleren Bereich des Movers (20) freilassen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mittleren Bereich zumindest eine Stützrolle (34) angeordnet ist.
Patent DE-102015212142-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und maschinenlesbare Befehle zum Steuern eines graphischen Objekts auf einem Anzeigegerät
Inventor: RATHFELDER CHRISTOPH
IPC: A61M16/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines graphischen Objekts auf einem Anzeigegerät weist eine Messeinrichtung auf, die konfiguriert ist, um einen Wert eines von einer Atmung eines Benutzers abhängigen Parameters zu messen. Eine Normierungseinrichtung ist konfiguriert, um den gemessenen Wert basierend auf einem für den Benutzer spezifischen Maximalwert des Parameters zu normieren, und eine Steuereinrichtung ist konfiguriert, um das graphische Objekt auf dem Anzeigegerät basierend auf dem normierten Wert zu steuern.
Patent DE-102015212855-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: KEIDA TATSUYA
IPC: F16F9/54
Filed: 2015-07-09
Abstract: Ein Abgabeloch für Fremdkörper ist bei einer Position bereitgestellt, die bei einer untersten Seite der Abdeckung angeordnet ist, wenn ein Stoßdämpfer in einem montierten Zustand ist, und eine Größe des Abgabelochs für Fremdkörper ist so gewählt, dass sie ihn gleich oder größer als eine Größe eines Raums zwischen einer Auslassöffnung und einem Kabelbaum ist. Dies kann sicherstellen, dass ein in die Abdeckung eingeführter Fremdkörper über das Abgabeloch für Fremdkörper aus der Abdeckung heraus abgegeben wird.
Patent DE-102015214615-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur erweiterten Isolationsfehlersuche mit multifunktionalem Prüfstrom
Inventor: HACKL DIETER
IPC: H02H3/33
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Vorrichtungen zur erweiterten Isolationsfehlersuche in einem IT-Stromversorgungssystem mit einem multifunktionalen Prüfstrom, wobei der Prüfstrom wahlweise und applikationsabhängig in Funktion als Spannungs-Kompensationsstrom eine Spannungserhöhung an einem aktiven Leiter des IT-Stromversorgungssystems kompensiert, als Auslösestrom eine in einem Subsystem des IT-Stromversorgungssystems angeordnete Fehlerstrom-Schutzeinrichtung auslöst und/oder als Ableitkapazitäts-Kompensationsstrom einen kapazitiven Ableitstrom kompensiert. Der Prüfstrom kann mehrere der genannten Funktionen gleichzeitig erfüllen.
Patent DE-102015217790-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Kühlung von Batteriezellen eines Antriebsenergiespeichers eines Kraftfahrzeuges
Inventor: NOLTE OLIVER
IPC: H01M10/655
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Kühlung von Batteriezellen (10) eines Antriebsenergiespeichers eines Kraftfahrzeuges, wobei der Erfindung die Aufgabe zugrunde liegt, eine Anordnung zur Kühlung von Batteriezellen (10) eines Antriebsenergiespeichers eines Kraftfahrzeuges zur Verfügung zu stellen, die einfach und kostengünstig herstellbar und montierbar ist. Bei einer erfindungsgemäßen Anordnung zur Kühlung von Batteriezellen (10) eines Antriebsenergiespeichers eines Kraftfahrzeuges sind Pole (18) von mindestens zwei Batteriezellen (10) über mindestens einen Zellverbinder (24) miteinander verschaltet. Ferner ist auf einer der Batteriezelle (10) gegenüberliegenden Seite des mindestens einen Zellverbinders (24) eine Kühlvorrichtung (34) in thermisch leitender Verbindung und elektrisch isolierender Verbindung zu dem mindestens einen Zellverbinder (24) angeordnet.
Patent DE-102015219139-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer antibakteriellen Beschichtungszusammensetzung für Implantate
Inventor: MENZEL HENNING
IPC: A61L27/34
Filed: 2015-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer antibakteriellen Beschichtungszusammensetzung für Implantate. Das Verfahren umfasst die Schritte i) umsetzen eines (Meth)Acrylsäure basierten Monomers A, das mindestens ein Epoxid enthält mit einem Polyguanidin, durch Reaktion einer Aminogruppe des Polyguanidins mit dem Epoxid unter Erhalt eines (Meth)Acrylsäure-Polyguanidin-Makromoleküls und ii) Polymerisieren des (Meth)Acrylsäure-Polyguanidin-Makromoleküls mit einem mindestens eine polymerisierbare Doppelbindung enthaltenden Monomer B, das mindestens eine Phosphonatgruppe enthält, durch radikalische Polymerisation der (Meth)Acrylsäureeinheit und der Doppelbindung.
Patent DE-102015220854-A1 (DE)
Title: Elektrische Anordnung und Verfahren zum Ansteuern wenigstens zweier Elektromotoren
Inventor: SCHINDHELM THOMAS
IPC: H02P5/68
Filed: 2015-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere eine elektrische Anordnung (1), die zum Ansteuern wenigstens zweier Elektromotoren (11, 12) wenigstens eine erste H-Brückenanordnung (1-1) und eine zweite H-Brückenanordnung (1-2) aufweist. Die elektrische Anordnung (1) umfasst einen ersten Elektromotor (11), der mit einem ersten Schaltelement (131), einem zweiten Schaltelement (132), einem dritten Schaltelement (141) und einem vierten Schaltelement (142) in der ersten H-Brückenanordnung (1-1) elektrisch verbunden ist. Dabei ist der erste Elektromotor (11) in einem ersten Brückenzweig (1-10) der ersten H-Brückenanordnung (1-1) angeordnet und über einen ersten Motorkontakt (111) an eine erste Halbbrücke (13) angeschlossen, wobei die erste Halbbrücke (13) das erste Schaltelement (131) und das zweite Schaltelement (132) umfasst. Über einen zweiten Motorkontakt (112) ist der erste Elektromotor (11) an eine zweite Halbbrücke (14) angeschlossen ist, die das dritte Schaltelement (141) und das vierte Schaltelement (142) umfasst. Die elektrische Anordnung (1) umfasst ferner einen zweiten Elektromotor (12), der in einem zweiten Brückenzweig (1-20) der zweiten H-Brückenanordnung (1-2) angeordnet ist und über einen dritten Motorkontakt (121) an eine dritte Halbbrücke (15) angeschlossen ist, wobei die dritte Halbbrücke (15) ein fünftes Schaltelement (151) und ein sechstes Schaltelement (152) umfasst. Dabei ist der zweite Elektromotor (12) über einen vierten Motorkontakt (122) derart an die erste Halbbrücke (13) angeschlossen, dass er mit dem ersten Schaltelement (131), dem zweiten Schaltelement (132), dem fünften Schaltelement (151) und dem sechsten Schaltelement (152) in der zweiten H-Brückenanordnung (1-2) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102015221096-A1 (DE)
Title: Unterwasserlagervorrichtung
Inventor: TOOBE WERNER
IPC: B63G8/00
Filed: 2015-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Unterwasserlagervorrichtung mit wenigstens zwei Kammern.
Patent DE-102015224161-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchtensystem
Inventor: KATAIKE YUSUKE
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-12-03
Abstract: Während des Umschaltens von Lichtverteilungsmustern von einem ersten Lichtverteilungsmuster in ein zweites Lichtverteilungsmuster, in einem Fall, in dem eine Situation detektiert wird, bei der das erste Lichtverteilungsmuster in ein drittes Lichtverteilungsmuster, das sich von dem zweiten Lichtverteilungsmuster unterscheidet, umgeschaltet werden muss, und beim Umschalten von dem zweiten Lichtverteilungsmuster in das dritte Lichtverteilungsmuster, in einem Fall, in dem unter den mehreren Teilbereichen, welche das dritte Lichtverteilungsmuster aufbauen, mehrere umschaltende Teilbereiche vorhanden sind, bei denen sich ein Aufwärtstrend der Lichtintensität in einen Abwärtstrend ändert, steuert eine Steuereinheit eines Fahrzeugleuchtensystems den Betrieb von Licht emittierenden Halbleitereinrichtungen, welche die mehreren umschaltenden Teilbereiche beleuchten, so dass das Umschalten in das dritte Lichtverteilungsmuster innerhalb einer bestimmten Zeitdauer ausgeführt werden kann.
Patent DE-102015225959-A1 (DE)
Title: Schnittstelle zur elektrischen Servolenkung mit variabler aktiver Dämpfung
Inventor: BRETZIGHEIMER KAI
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines Motormoments für eine Lenkunterstützung eines Kraftfahrzeugs mittels eines Steuergerätes, das mit einem elektrischen Motor verbunden ist, aufweisend die Schritte: – Empfangen eines Wunschdrehmoments mittels des Steuergerätes – Ermitteln eines Solldrehmoments und übermitteln dieses Solldrehmoments an eine Motosteuereinheit des Steuergerätes, wobei das Solldrehmoment aus einer Summe mehrerer Faktoren gebildet wird, umfassend ein Soll-Unterstützungsmoments, der auf Basis des Wunschdrehmoments ermittelt wird und ein fahrsituationsabhängigen Zusatzmoment, dadurch gekennzeichnet, dass das die Summe ferner einen Dämpfungsdrehmoment umfasst mittels dessen das Solldrehmoment variabel verringerbar ist.
Patent DE-102016000683-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung einer Halteeinrichtung an einem Flügelelement für einen Personenkraftwagen
Inventor: BECK WALTER
IPC: B62D27/02
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung (20) einer Halteeinrichtung (22) an einem heckseitigen Flügelelement (14) für einen Personenkraftwagen, bei welcher die zum Haltern eines Kameramoduls (12) des Personenkraftwagens ausgebildete Halteeinrichtung (22) durch Falzen an einem Bauteil (24) des Flügelelements (14) befestigt ist.
Patent DE-102016001221-A1 (DE)
Title: Ordnungsautomat und verfahren zur zuführung von gegenständen zu einem förderer
Inventor: NIGMANN HORST
IPC: B65G47/14
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ordnungsautomaten (1) zur Zuführung von Gegenständen (2), insbesondere von Schüttgut wie Bolzen, Ringe, Scheiben, Schrauben oder Muttern, zu einem Förderer, wobei der Ordnungsautomat (1) zumindest einen Vorratsspeicher (3) zur Bevorratung der Gegenstände (2), zumindest einen Transportierer, insbesondere Schieber (4), und zumindest eine Rotationsscheibe (5, 6) aufweist, wobei der Transportierer die Gegenstände (2) aus dem Vorratsspeicher (3) auf die Rotationsscheibe (5, 6) überführt, und wobei die Rotationsscheibe (5, 6) an den Förderer koppelbar ist, so dass die Gegenstände (2) von der Rotationsscheibe (5, 6) auf den Förderer gelangen können. Dabei ist vorgesehen, dass die Rotationsscheibe (5, 6) Bereiche mit unterschiedlichen tribologischen Eigenschaften aufweist, um die Gegenstände zu ordnen. Weiterhin wird ein Verfahren zur Zuführung von Gegenständen (2) offenbart.
Patent DE-102016001318-A1 (DE)
Title: Sportschuh für den Gewichtheber
Inventor: FISHMAN BORIS
IPC: A43B5/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Es wird ein Sportschuh für Gewichtheber angeboten, 1. Positive Prioritäten: Die gesamte Fläche der Stütze vergrößert sich, dank der Kante A, 1. Daraus folgt, dass eine größere Standfestigkeit des Sportlers zum Heben von Gewichten gewährleistet, die Verletzungsgefahr und die Wahrscheinlichkeit, dass die Stange herunterfällt, werden verringert. Somit vergrößern sich die Anzahl der möglichen Versuche zum Heben eines bestimmten Gewichtes und die Möglichkeit der Erhaltung von besseren Ergebnissen.
Patent DE-102016001794-A1 (DE)
Title: Differentialsystem für eine Maschine
Inventor: VARHEGYI ARON
IPC: F16H57/037
Filed: 2016-02-16
Abstract: Ein Differentialsystem zur Übertragung einer Antriebsleistung von einer Eingangswelle zu einem Paar von Ausgangswellen weist ein Antriebsrad auf, um eine Rotationseingabe von der Eingangswelle aufzunehmen, und ein angetriebenes Rad, welches von dem Antriebsrad angetrieben wird. Das angetriebene Rad definiert mehrere Schlitze, die radial um die Rotationsachse des angetriebenen Rades beabstandet sind. Das Differentialsystem weist auch ein Ausgleichsglied mit einem mittigen Körperteil mit mehreren Schenkeln auf, die teilweise in den entsprechenden Schlitzen aufgenommen sind. Das Differentialsystem weist zumindest ein Abdeckungsglied auf, welches mit dem angetriebenen Rad verbunden ist, um die Schenkel in den entsprechenden Schlitzen zu halten, weiter ein Differentialgehäuse, welches zumindest das angetriebene Rad und das Ausgleichsglied umschließt, und ein Lager, welches zwischen dem mindestens einen Abdeckungsglied und dem Differentialgehäuse angeordnet ist. Das Lager lagert eine Rotation des Abdeckungsgliedes um die Rotationsachse relativ zum Differentialgehäuse.
Patent DE-102016002279-A1 (DE)
Title: Speiseeiszubereitung
Inventor: DIEKHAUS MARTIN
IPC: A23G9/52
Filed: 2016-02-28
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Speiseeiszubereitung, enthaltend oder bestehend aus (a) Kohlenhydraten, (b) Lipiden, (c) Milchprodukten, (d) Emulgatoren und/oder Stabilisatoren, (e) Hilfs- und Zusatzstoffen und (f) Wasser, die dadurch erhältlich ist, dass man (i) die Komponenten (a) bis (e) vermischt und homogenisiert, (ii) das homogenisierte Produkt aufkonzentriert, (iii) das aufkonzentrierte Produkt zur Kristallisation bringt (iv) das kristallisierte Produkt auf einem Vakuumbandtrockner von restlichem Wasser befreit, und (v) das kristallisierte Produkt unter Zugabe der Komponente (f) zur fertigen Zubereitung verarbeitet.
Patent DE-102016004366-A1 (DE)
Title: Pneumatische Steuerungsvorrichtung eines automatisierten Schaltgetriebes und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: DIDWISZUS LARS
IPC: F16H61/68
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Steuerungsvorrichtung (1.1) eines automatisierten Schaltgetriebes mit mindestens einem doppeltwirkenden pneumatischen Stellzylinder (11, 21, 31, 41), dessen Kolbenstange (13, 23, 33, 43) mit einem Schaltelement zumindest einer Gangschaltkupplung des Schaltgetriebes in Verbindung steht, und dessen Druckräume (14, 15; 24, 25; 34, 35; 44, 45) jeweils über ein Schaltsteuerungsventil (16, 17; 26, 27; 36, 37; 46, 47) wechselweise mit einer Druckluftquelle (2) oder einer Druckluftsenke (4) verbindbar sind, und bei der die Kolbenstange (13, 23, 33, 43) des pneumatischen Stellzylinders (11, 21, 31, 41) mit einem ölgefüllten Druckraum (54, 64, 74, 84; 57, 67, 77, 87) einer steuerbaren hydraulischen Arretierungsvorrichtung (19, 29, 39, 49; 20, 30, 40, 50) in Wirkverbindung steht. Zur Verbesserung der Steuerungseigenschaften und zur Erweiterung des Steuerungsumfangs der Steuerungsvorrichtung (1.1) ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Druckraum (54, 64, 74, 84) der hydraulischen Arretierungsvorrichtung (19, 29, 39, 49) über eine mit einem steuerbaren Absperrventil (59, 69, 79, 89) versehene Verbindungsleitung (58, 68, 78, 88) mit einem ölgefüllten Vorratsbehälter (6) in Verbindung steht, wobei die Kolbenstange (13, 23, 33, 43) des pneumatischen Stellzylinders (11, 21, 31, 41) durch das Schließen des Absperrventils (59, 69, 79, 89) arretierbar und durch das Öffnen des Absperrventils (59, 69, 79, 89) entsperrbar ist.
Patent DE-102016005730-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Umfelddaten in einem Steuergerät eines Kraftfahrzeugs, Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: KAMMENHUBER ALEXANDER
IPC: G06T1/20
Filed: 2016-05-10
Abstract: Verfahren zur Auswertung von wenigstens teilweise aus Sensordaten wenigstens eines Umfeldsensors (8) abgeleiteten Umfelddaten in einem Steuergerät eines Kraftfahrzeugs (7), wobei wenigstens ein Auswertungsschritt als Eingangsdaten einen Umfelddatensatz (13) verwendet, wobei der Umfelddatensatz (13) in zeitlich und logisch unabhängige Segmentdatensätze (5) zerlegt wird, welche im Auswertungsschritt wenigstens teilweise in zeitlich parallelisierten Teilschritten (6, S3) unter Verwendung einer parallelen, insbesondere mehr als 100 zeitlich parallele Berechnungen erlaubenden Verarbeitungsarchitektur (11) ausgewertet werden.
Patent DE-102016007715-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestimmen eines verfügbaren Motordrehmoments während eines Gangschaltvorgangs
Inventor: NORDIN MIKAEL
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines verfügbaren Motordrehmoments während eines Gangschaltvorgangs (A, B, C, d), bevor der Gangschaltvorgang ausgeführt wird, wobei eine Abgas-Rauchbegrenzungsfunktion eines Verbrennungsmotor-Steuersystems eines Fahrzeugs berücksichtigt wird. Das Verfahren umfasst die Schritte: Bestimmen des Motorladedrucks; und Bestimmen eines Ladedruckabfalls entsprechend dem bestimmten Motorladedruck während eines Gangwechsels des Gangschaltvorgangs, um den Ladedruck im Zusammenhang mit dem Einkuppeln eines Gangs zu bestimmen. Das Verfahren umfasst ferner den Schritt des Bestimmens eines verfügbaren Motordrehmoments (P2) entsprechend einer durch die Abgas-Rauchbegrenzungsfunktion bereitgestellten Aktivierung der Begrenzung des Motordrehmoments basierend auf dem bestimmten Ladedruck im Zusammenhang mit dem Einkuppeln eines Gangs (B3). Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein System zum Bestimmen eines verfügbaren Motordrehmoments während eines Gangschaltvorgangs, bevor der Gangschaltvorgang ausgeführt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Computerprogramm und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102016008073-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugintegralsitzschale
Inventor: KUHLEY CHRISTIAN
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugsitzschale mit einem integral ausgebildeten Grundkörper, der eine Basis mit einem Sitzkissen (41) und einer damit verbundenen Rückenlehne (42) und wenigstens eine Seitenwange mit einem Sitzkissen- und einem damit verbundenen Rückenlehnen-Schenkel (51, 52; 61, 62) aufweist, wobei ein erster Einleger (11, 12) an der Seitenwange angeordnet ist und einen Übergang zwischen Sitzkissen- und Rückenlehnen-Schenkel (51, 52; 61, 62) überdeckt und ein zweiter Einleger (21, 22) an der Basis angeordnet ist und einen Übergang zwischen Sitzkissen (41) und Rückenlehne (42) überdeckt.
Patent DE-102016008346-A1 (DE)
Title: Entstaubungssystem
Inventor: ACKSTEINER FRITZ
IPC: A47L7/00
Filed: 2016-07-11
Abstract: Bei einem Entstaubungssystem zur Entstaubung verstaubter Oberflächen mit einem zur Aufnahme und Zwischenspeicherung von Staub geeigneten, mit einer verstaubten Oberfläche in Streichkontakt bring baren Staubaufnahmeorgan (1) lassen sich dadurch eine hohe Bedienungsfreundlichkeit und hygienische Entstaubung erreichen, dass eine dem Staubaufnahmeorgan (1) zugeordnete, maschinelle Staubabnahmeeinrichtung (3) vorgesehen ist, die eine Absaugeinrichtung (5) enthält, mit der das Staubaufnahmeorgan (1) zur Befreiung von aufgenommenen Staub in Wirkverbindung bringbar ist und die einen Sammelbehälter (5D) für den vom Staubaufnahmeorgan (1) entfernten Staub aufweist.
Patent DE-102016013645-A1 (DE)
Title: Transportsystem und Verfahren zum Betreiben eines Transportsystems
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: G05D1/02
Filed: 2016-11-16
Abstract: Transportsystem und Verfahren zum Betreiben eines Transportsystems, aufweisend ein erstes Mobilteil und ein zweites Mobilteil sowie ein Transportgestell, wobei am Transportgestell Lagerrollen zum Verfahren des Transportgestells auf einer Verfahrfläche angeordnet sind, insbesondere wobei das Mobilteil auf der Verfahrfläche verfahrbar ist, wobei jedes Mobilteil eine Linearachse und eine Steuerung sowie jeweilige von einem Elektromotor angetriebene Räder aufweist, wobei das Transportgestell in einem ersten Bereich des Transportgestells vom ersten Mobilteil unterfahrbar ist, wobei das Transportgestell in einem anderen, also zweiten, Bereich des Transportgestells vom zweiten Mobilteil unterfahrbar ist, wobei durch Ausfahren der Linearachsen der Mobilteile das Transportgestell anhebbar ist, insbesondere derart anhebbar ist, dass die Lagerrollen des Transportgestells den Berührkontakt zur Verfahrfläche verlieren, wobei ein Kommunikationskanal zwischen dem ersten und dem zweiten Mobilteil vorgesehen ist, wobei der Kommunikationskanal als Übertragungskanal für Daten zumindest einer Master-Slave-Regelung fungiert, wobei das erste Mobilteil als Master und das zweite Mobilteil als Slave fungiert.
Patent DE-102016014321-A1 (DE)
Title: Tankklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BETZEN HEIKO
IPC: B62D25/24
Filed: 2016-12-01
Abstract: Eine Tankklappenanordnung für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Tankmulde (1), eine Tankklappe (3) und einen Schwenkarm (2), der die Tankklappe (3) trägt, an die Tankmulde (1) angelenkt und zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung um eine Schwenkachse (12) schwenkbar ist. In der geschlossenen Stellung verschließt die Tankklappe (3) die Tankmulde (1) zumindest abschnittsweise; in der offenen Stellung ist die Tankmulde (1) weit genug offen, um ein Betanken des Kraftfahrzeugs zu ermöglichen. Die Tankklappe (3) ist am Schwenkarm (2) radial zur Schwenkachse (12) verschiebbar.
Patent DE-102016102288-A1 (DE)
Title: Schlüssel für einen Schließzylinder, Schließzylinder und Schließvorrichtung
Inventor: SCHMITZ WILHELM
IPC: E05B27/04
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schlüssel (10) für einen Schließzylinder (16), wobei der Schlüssel (10) einen sich parallel zu einer Längsrichtung (27) erstreckenden Schlüsselschaft (14) mit zwei Schlüsselbreitseitenflächen (32, 32’) aufweist, wobei der Schlüsselschaft (14) sich zwischen einem Schlüsselkopf (12) und einer dem Schlüsselkopf (12) entgegengesetzten Schlüsselspitze (13) erstreckt, wobei der Schlüssel (10) des Weiteren mindestens eine Rippe (34) aufweist, die von einer der Schlüsselbreitseitenflächen (32, 32’) hervorragt, wobei die Rippe (34) mindestens zwei in der Längsrichtung (27) nebeneinanderliegende Steuerebenen (68, 70) aufweist, wobei eine rippenaußenliegende Steuerebene (70) einen Spitzenabschnitt (66) aufweist, der sich von einem schlüsselspitzenseitigen Ende (76) der rippenaußenliegenden Steuerebene (70) aus erstreckt, und wobei eine Länge (84) des Spitzenabschnitts (66) in der Längsrichtung (27) kleiner oder gleich einer Breite (82) des Spitzenabschnitts (66) senkrecht zu der Längsrichtung (27) und parallel zu den Schlüsselbreitseitenflächen (32, 32’) ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Schließzylinder und eine Schließvorrichtung.