baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003497-U1 (DE)
Title: Entlüftungssystem für Kurbelgehäuse und Tank
IPC: B60K15/035
Filed: 2015-05-08
Abstract: Entlüftungssystem (1) zur Entlüftung eines Kurbelgehäuses (20) und eines Tanks (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: (a) ein Steuermittel (22) zur Entlüftung des Kurbelgehäuses (20), welches mit dem Kurbelgehäuse (20) gasführend verbunden ist; (b) ein erstes Ventil (12) zur Entlüftung des Tanks (10), welches mit dem Tank (10) gasführend verbunden ist; und (c) ein zweites Ventil (42, 52), welches mit dem Steuermittel (22) und dem ersten Ventil (12) gasführend verbunden ist und mit einer Unterdruckquelle (40, 50) gasführend verbindbar ist.
Patent DE-202015005278-U1 (DE)
Title: Computerlesbarer Datenträger und Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftstoffinjektors
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-07-24
Abstract: Computerlesbarer Datenträger, auf dem Programmanweisungen gespeichert sind, die es einem Computer ermöglichen, ein Verfahren mit den folgenden Schritten durchzuführen:  a) Bereitstellen eines ersten Kennfelds (19), das die Dauer eines an den Kraftstoffinjektor (4) anzulegenden energiezuführenden Impulses (EPi) als Funktion des Leitungsdrucks (p) und der Einspritzmenge (Q) angibt;  d) Bestimmen einer aktuellen Einspritzmenge (Qi) und einer Verzögerung (Δti) zwischen der Einspritzung der aktuellen Einspritzmenge (Qi) und einer vorherigen Einspritzung;  e) Bestimmen (S8) einer Dauer des energiezuführenden Impulses (ET(p(ti), Qi)) zum Einspritzen der aktuellen Einspritzmenge (Qi) mithilfe des ersten Kennfelds (19) sowie mithilfe eines von der Verzögerung (·ti) abhängenden Leitungsdrucks (p(ti)) und der aktuellen Einspritzmenge (Qi) als Argumente des ersten Kennfelds (19).
Patent DE-202015007852-U1 (DE)
Title: Kombischraubendreher
IPC: B25B15/00
Filed: 2015-11-11
Abstract: Kombischraubendreher (1) zur Verwendung entweder von Hand oder, alternativ, zur Kombination mit einem Elektro- oder Pneumatikschrauber (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubendreherklinge (3) durch den Schraubendrehergriff (4) verläuft, diese dann aber ab Griffmitte (5) als Aufnahme (6) für verschiedene Bits (7) ausgeformt ist.
Patent DE-202015100759-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betrieb von Leuchtmitteln
IPC: H05B45/50
Filed: 2015-02-18
Abstract: Vorrichtung umfassend ein Betriebsgerät (3) für ein Leuchtmittel und zumindest ein Leuchtmittel (2), wobei das Leuchtmittel (2) zumindest einen Eingangsanschluss (7.2) zur Kopplung des Leuchtmittels (2) mit dem Betriebsgerät (3) umfasst, und dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung weiter ein mit dem zumindest einen Eingangsanschluss (7.2) verbundenes Impedanzelement (8) umfasst, das Impedanzelement (8) den zumindest einen Eingangsanschluss (7.1) zu einer virtuellen Masse einer dem Leuchtmittel (2) zugeordneten Leuchte (12) verbindet.
Patent DE-202015101504-U1 (DE)
Title: Verriegelungssystem
IPC: E05B47/04
Filed: 2015-03-25
Abstract: Verriegelungssystem mit einem fest an einem ersten Gebäude oder Möbelteil (10) angeordneten Schließblech (14) und einem fest an einem zweiten Gebäude oder Möbelteil (12) angeordneten Schloss (20), das einen Riegel (26) aufweist der zwischen einer Verriegelungsstellung, in der er am Schließblech (14) verriegelt, und einer Entriegelungsstellung beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (26) als eine Falle ausgebildet ist, um sich von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung zu bewegen, und dass das Schloss (20) einen elektrischen Antrieb aufweist, der mit dem Riegel zusammenwirkt, um diesen von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung zu bewegen.
Patent DE-202015102527-U1 (DE)
Title: Verladestation für Häcksel- und Schüttgüter
IPC: A01D90/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Verlademaschine (1), die auf einem Tragrahmen (10) angeordnet ist, zum Überladen von Häcksel- und Schüttgütern (S) von landwirtschaftlichen Gespannen (2) auf großvolumige Straßenfahrzeuge (3), mit a. einem Aufnahmebehälter (A), in den das Schüttgut (S) abgekippt wird, mit einem Boden (4) und zwei klappbaren Seitenwänden (5), b. einer im Bereich des Bodens (4) angeordneten Bodenfördereinrichtung (B) und c. einer im Bereich einer Stirnseite (6) des Aufnahmebehälters (A) angeordneten Hochfördereinrichtung (H), die sich an die Bodenfördereinrichtung (B) anschließt und das Schüttgut (S) nach oben fördert, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochfördereinrichtung (H) als eine Frästrommel (8) ausgebildet ist, die mit einem in der Mitte der Frästrommel (8) angeordneten klappbaren Auswurfschacht (9) verbunden ist, über den das Schüttgut (S) ausgeworfen wird, wobei die Frästrommel (8) quer zur Förderrichtung (F) der Bodenfördereinrichtung (B) ausgerichtet ist.
Patent DE-202015105526-U1 (DE)
Title: Minimal-Richtaggregat für Dünnbrammen-Gießanlagen
IPC: B22D11/20
Filed: 2015-10-19
Abstract: Dünnbrammen-Gießanlage mit einer Strangführung zum Führen eines gegossenen, zunächst kreisbogenförmig gekrümmten Stranges und einem sich an die Strangführung anschließenden Richtaggregats zum Richten des erstarrten Stranges, dadurch gekennzeichnet, dass das Richtaggregat (29) vier Rollen (30, 31, 32, 32a) umfasst, von denen zwei jedoch ungepaart (30, 31) und damit gemäß der Kraftrichtung versetzt zueinander angeordnet sind und die anderen Rollen (32, 32a) paarig angeordnet sind und derart ausgebildet sind, dass durch sie der Strang (10) antreibar ist.
Patent DE-202015106751-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug zur Reliefprägung an einem thermoplastischen Formkörper
IPC: B29C59/02
Filed: 2015-12-11
Abstract: Formwerkzeug (1) zur Reliefprägung an einem thermoplastischen Formkörper (2) mit einer ovalen oder runden Ausbildung, umfassend zumindest eine Negativform (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Negativform (11) der Krümmung der Innen- und Außenkontur des ovalen oder runden Formkörpers (2) im Wesentlichen angepasst ist, wobei in der Negativform (10) zumindest eine Aussparung (100) zur Ausbildung einer negativen Reliefprägung an dem thermoplastischen Formkörper vorgesehen ist.
Patent DE-202016000894-U1 (DE)
Title: Terrassenüberdachung
IPC: E04B7/16
Filed: 2016-02-12
Abstract: Terrassenüberdachung (10), mit einer insbesondere geneigten Dachebene und wenigstens einer abwärts oder aufwärts verschiebbaren Scheibe (20, 24 bis 26) im wesentlichen parallel zur Dachebene, und mit Profilen, an denen die verschiebbare Scheibe geführt ist, gekennzeichnet durch ein Haltemittel zum lösbaren Festhalten der verschiebbaren Scheibe im Bereich eines vorderen Randes (43) der Scheibe (20, 24 bis 26).
Patent DE-202016004962-U1 (DE)
Title: Selbstleuchtende oder elektrisch illuminierte Verbundflächenisolierverglasung
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-08-17
Abstract: Verbundflächenisolierverglasung dadurch gekennzeichnet, dass eine Glasebene als Schutzglas des laminierten Werkstoffes gegen äußere Einwirkungen dient und die weitere Glasebene das Trägerglas des laminierfähigen Werkstoffes darstellt.
Patent DE-202016005646-U1 (DE)
Title: Sanitäre Auslaufvorrichtung
IPC: E03C1/08
Filed: 2016-09-15
Abstract: Sanitäre Auslaufvorrichtung (1, 2) mit einem Gehäuse (3), das an einem zuströmseitigen Ende eines Strömungsweges (11) eine Armaturenaufnahme (6) mit einem Gewinde (7) aufweist, wobei ein Gegengewinde (8) eines Armaturenauslaufs (12) mit dem Gewinde (7) verschraubbar ist, wobei zuströmseitig an der Auslaufvorichtung (1, 2) eine Dichtung (9) ausgebildet ist, mit welcher der Strömungsweg (11) an einem Übergang von einem eingeschraubten Armaturenauslauf (12) zum Gehäuse (3) nach außen abdichtbar ist, wobei die Dichtung (9) am Übergang eine durch strömendes Wasser im Strömungsweg (11) benetzbare Innenfläche (10) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche (10) gummifrei ausgebildet ist.
Patent DE-202016100667-U1 (DE)
Title: EEG-Elektrode
IPC: A61B5/0478
Filed: 2016-02-10
Abstract: EEG-Elektrode, die zum Empfangen und Weiterleiten von EEG-Signalen geeignet ist, und am Kopf eines Probanden anbringbar ist, mit: einem Elektrodengehäuse (11), das an seiner distalen Seite einen Elektrodenstift (2) zum Empfangen eines EEG-Signals aufweist und an seiner proximalen Seite eine Verbindung (3) zur Signalweiterleitung eines vom Elektrodenstift (2) empfangenen Signals aufweist, einem Elektrodenhalter (12, 13) mit einer axialen Durchgangsöffnung (121), in der das Elektrodengehäuse (11) stufenlos axial versetzbar angeordnet ist.
Patent DE-202016104463-U1 (DE)
Title: Zuzieheinheit für eine Fahrzeugschiebetür
IPC: E05F15/655
Filed: 2016-08-12
Abstract: Zuzieheinheit für eine Fahrzeugschiebetür (12a; 12b), insbesondere für eine Wohnfahrzeugschiebetür, mit zumindest einem beweglich angeordneten Zuziehelement (14a) und mit einer Antriebseinheit (16a), die dazu vorgesehen ist, zum motorischen Zuziehen der Fahrzeugschiebetür (12a; 12b) das zumindest eine Zuziehelement (14a; 14b) zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Zuziehelement (14a) in zumindest einem Teilbereich (18a) eine Keilform aufweist.
Patent DE-202016105920-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung für einen Triebstrang
IPC: F03D80/00
Filed: 2016-10-21
Abstract: Arretiervorrichtung für einen Triebstrang (20) einer Windenergieanlage (10), der eine mit einer Arretierscheibe (28) verbundene Welle (24) und mindestens ein auf einem Maschinenträger (14) sich abstützendes Lagergehäuse (26) mit einem Lager (102) für die Welle (24) aufweist, wobei die Arretiervorrichtung folgendes aufweist:  – eine an der Arretierscheibe (28) des Triebstrangs anbringbare Konsole (114), die zwei schwenkbar gelagerte Feststelleinrichtungen (148, 150) aufweist, und  – mindestens eine an dem Maschinenträger oder dem Lager des Triebstrangs anordenbare Abstützeinrichtung (106, 108), wobei  – jede der Feststelleinrichtungen (148, 150) ein in seiner Länge einstellbares Feststellmittel (128, 130) und eine schwenkbar an der Konsole (114) angeordnete Halterung (124, 126) für das Feststellmittel aufweist, und  – die in ihrer Länge eingestellten Feststellmittel (128, 130) die Konsole (114) gegen die mindestens eine Abstützeinrichtung (106, 108) verspannen.
Patent DE-202017002314-U1 (DE)
Title: Schwimmfähiges Kinder-Dreirad
IPC: B63B35/73
Filed: 2017-05-02
Abstract: Schwimmfähiges Kinder-Dreirad dadurch gekennzeichnet, dass ein Dreirad-Grundrahmen, anstelle der sonst üblichen harten und geschlossenen Räder mit größeren und schwimmfähigen Rad-Pontons ausgestattet ist.
Patent DE-202017005642-U1 (DE)
Title: Bowling-Fußball und Anordnung mit Pins
IPC: A63B43/00
Filed: 2017-11-02
Abstract: Fußball mit einem Umfang von 67,5 cm bis 72,5 cm, gekennzeichnet durch eine Elastizitätszahl von 0,5 bis 0,6 und ein Gewicht von 600 g bis 850 g.
Patent DE-202017005898-U1 (DE)
Title: Experimentierset zur Durchführung optischer Grundversuche
IPC: G09B23/22
Filed: 2017-11-14
Abstract: Zusammenstellung von Experimentiermaterialien (kurz: „Experimentierset“) zur Durchführung der grundlegenden Versuche in der Optik, dadurch gekennzeichnet, dass alle benötigten Materialien in einem verschlossenen Koffer untergebracht sind und in entsprechend geformten Schaumstoffmulden gehalten werden.
Patent DE-202017006240-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Pinsel
IPC: B44D3/12
Filed: 2017-12-05
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Pinsel, dadurch gekennzeichnet, dass Pinsel an einer Welle (2) befestigt werden und die Welle durch einen Antrieb (1) in Rotation versetzt wird.
Patent DE-202017102486-U1 (DE)
Title: Wischtextilien
IPC: D06B21/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Wischtextilien (10), im Wesentlichen gebildet aus einer Basisstruktur (21), wie Vlies, Gewebe, Fadengelege, Gewirk oder Strickware, und einer aus einer Vielzahl von Fäden (15) gebildeten, gewirkten Fadenstruktur, wobei die Henkel, Ösen, Schlaufen (25) zu einem zu reinigenden Boden (23) und die Maschen (24) in Gegenrichtung an der Basisstruktur (21) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass lediglich die die Fadenstruktur bildenden Fäden (15) zumindest teilweise wenigstens an der Oberfläche mit Tensiden versehen sind.
Patent DE-202017102893-U1 (DE)
Title: Einbauhandschalter
IPC: H02B1/26
Filed: 2017-05-15
Abstract: Einbauhandschalter (1) zur Steuerung der elektromotorischen Verstellung eines Sitz- oder Liegemöbels, insbesondere eines Relax-Sessels, beispielsweise aus einer Grundstellung in eine Komfortstellung und zurück in die Grundstellung, wobei der Einbauhandschalter (1) ein Gehäuse aufweist, in dem mindestens zwei etwa quaderförmige Leistungsschalter (2) mit Schaltkontakten (3) zur Betätigung der elektrischen Antriebe des Sitz- oder Liegemöbels angeordnet sind, wobei die Schaltkontakte (3) jeweils mittels mindestens einer Betätigungsfläche (4) schaltbar sind um das Sitz- oder Liegemöbel aus der Grundstellung in die Komfortstellung oder zurück in die Grundstellung zu verstellen, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Leistungsschalter (2) mit Schaltkontakten (3) in einer Lage, in der die größten Seitenflächen der Quaderform etwa parallel zu und zwischen einem Gehäuseboden (5) und einem Gehäuseoberteil (6), welches die Betätigungsflächen (4) aufweist, angeordnet sind, wobei der jeweilige Schaltkontakt (3) jedes Leistungsschalters (2) von einer Seitenfläche mit geringerer als der größten Seitenfläche der Quaderform hervorragt und dort von einer Betätigungsschräge (7) oder einem Betätigungsbereich der Betätigungsfläche (4) schaltbar ist.
Patent DE-202017103512-U1 (DE)
Title: Düngemittel mit Meerkalk und/oder Rohphosphat
IPC: C05G3/60
Filed: 2017-06-13
Abstract: Düngemittel, umfassend wasserlöslichen Schwefel, insbesondere Schwefelsulfat, Elementarschwefel und Meerkalk, insbesondere Korallen-, Algen- und/oder Muschelkalk.
Patent DE-202017106114-U1 (DE)
Title: Ventildeckelbaugruppen-Abdeckstopfen zur flexiblen Verwendung eines Zylinderkopf-Zusatzantriebs
IPC: F02F7/00
Filed: 2017-10-09
Abstract: Ventildeckelbaugruppen-Abdeckstopfen zum Einpassen im Wesentlichen zwischen den Zylinderkopf und einem Ventildeckel einer Zylinderkopfbaugruppe, wobei der Stopfen umfasst: einen Körper mit einer Rückseite, einer gebogenen Oberseite und einer im Wesentlichen flachen Unterseite; ein Paar von beabstandeten Armen, die sich von der Rückseite des Körpers erstrecken, wobei die Arme durch einen Verstärkungssteg verbunden sind; und ein einstückig ausgebildetes Befestigungsmittel, das sich von jedem der Arme zur Befestigung an dem Zylinderkopf erstreckt.
Patent DE-202017106206-U1 (DE)
Title: Schall-Dämm-Material
IPC: G10K11/168
Filed: 2017-03-08
Abstract: Schall-Dämm-Material (1‘), umfassend zumindest einen Dämmwerkstoff (5) mit einer Materialoberfläche (5‘), einen, in den Dämmwerkstoff (5) eingebrachten Hohlraum (6) und eine erste Membran (4), die den Hohlraum (6) begrenzt und auf der Materialoberfläche (5) aufliegt.
Patent DE-202017106227-U1 (DE)
Title: Kran mit A-Bock
IPC: B66C23/82
Filed: 2017-10-13
Abstract: Kran mit wenigstens einem schwenkbar am Oberwagen angelenkten A-Bock, der über wenigstens einen Haltestrang mit einem Kranausleger verbunden ist, wobei zwischen A-Bock und Kranoberwagen eine Verseilung vorgesehen ist, die mittels wenigstens einer Einziehwinde aufwickelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltestrang wenigstens ein Längenverstellmittel zur temporären Verkürzung der Haltestranglänge während des Aufrichtvorgangs des Krans umfasst.
Patent DE-202017107556-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen einer Schutzschicht auf zylindrische Erzeugnisse
IPC: B05C9/14
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Vorrichtung zum Auftragen einer Schutzschicht auf zylindrische Erzeugnisse unter Verwendung des pulverförmigen polymeren Beschichtungsstoffes enthält ein mehrteiliges dichtes Gehäuse, bestehend aus einer Druckkammer, einer Kammer für Umwandlung des pulverförmigen polymeren Beschichtungsstoffes in den hochelastischen Zustand, einer Kammer für Auftragen der Schutzschicht, dabei ist die Druckkammer mit einer Möglichkeit erfüllt, den Druck in der Vorrichtung anzusammeln, und stellt einen zylindrischen Kanal, erfüllt mit einer Möglichkeit der kontinuierlichen Auffüllung mit dem pulverförmigen polymeren Beschichtungsstoff, dar, dieser Kanal enthält den pulverförmigen polymeren Stoff, ein Teil des Kanals ist mit dem Kolben ausgerüstet und ein anderer Teil ist kegelstumpfförmig ausgeführt, wobei stellt die Kammer für Umwandlung des pulverförmigen polymeren Beschichtungsstoffes in den hochelastischen Zustand einen zylindrischen Kanal, erfüllt mit einer Möglichkeit der Erwärmung des pulverförmigen polymeren Beschichtungsstoffes, dar, ein Teil des Kanals ist mit dem Kanal der Druckkammer verbunden und ein anderer Teil ist kegelstumpfförmig, dabei stellt die Kammer für Auftragen der Schutzschicht einen zylindrischen Kanal, erfüllt mit einer Möglichkeit der Auffüllung mit dem Beschichtungsstoff im Schmelzezustand und der Erhaltung des Beschichtungsstoffes im Schmelzezustand dar, ein Teil des Kanals ist das Eingangsmodul der zylindrischen Erzeugnisse und ein anderer Teil ist kegelstumpfförmig und gilt als beschichtetes Ausgangsmodul der zylindrischen Erzeugnisse, dabei ist die Kammer für Auftragen der Schutzschicht mit der Kammer für Umwandlung des pulverförmigen polymeren Beschichtungsstoffes in den hochelastischen Zustand durch die Kammer für Umwandlung des hochelastischen Beschichtungsstoffes in den Schmelzezustand verbunden, diese Kammer stellt einen zylindrischen Kanal, erfüllt mit einer Möglichkeit der Erwärmung des hochelastischen Beschichtungsstoffes, dar.
Patent DE-202018004939-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel mit einer elektrischen Heizeinrichtung
IPC: B62J1/28
Filed: 2018-10-24
Abstract: Fahrradsattel (1) mit einer elektrischen Heizeinrichtung und einer Einrichtung zur Stromversorgung der elektrischen Heizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Stromversorgung (3) in den Sattel integriert ist.
Patent DE-202018100579-U1 (DE)
Title: Als Katamaran ausgebildetes Transportschiff für Materialien und/oder Personen
IPC: B63H25/46
Filed: 2018-02-02
Abstract: Als Katamaran ausgebildetes Transportschiff (3) für Materialien oder Personen zu technischen Einrichtungen, insbesondere CTV-Schiff für die Versorgung von Offshore-Windkraftanlagen, umfassend einen zumindestens zwei Katamaranrümpfe (8) umfassenden Bootsrumpf mit heckseitig angeordneter Antriebseinrichtung (9) für die Vorrausfahrt und umfassend in jedem Katamaranrumpf (8) im Bereich des Bugs angeordnete Strahlruder (11) zum Manövrieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlruder (11) der einzelnen Katamaranrümpfe (8) separat angesteuert sind und jeweils nur einen das Wasser nach außen führenden Betriebsmodus haben, wobei zwischen den Katamaranrümpfen (8) ein parallel zur Schiffslängsmittelachse ausgerichtetes Mittelschott (13) angeordnet ist.
Patent DE-202018103786-U1 (DE)
Title: Anhebbarer Couchtisch
IPC: A47B9/00
Filed: 2018-07-02
Abstract: Anhebbarer Couchtisch, umfassend eine Tischplatte (1) und einen Festsitz (2), wobei die Tischplatte (1) durch einen Hubmechanismus auf und ab verstellbar oberhalb des Fixiersitzes (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubmechanismus umfasst
 zwei Stützhalterungen (31), die relativ auf beiden Seiten der Unterseite der Tischplatte (1) platziert sind und sich mit der Tischplatte (1) auf und ab bewegen können, wobei die Stützhalterungen (31) jeweils mit einer Stützquerstange (311) versehen sind;
 zwei Revolver (32), von denen jeder drehbar an der Außenseite der entsprechenden Stützhalterung (31) angeordnet ist, wobei oberhalb des Revolvers (32) Verriegelungen (320) zum Verriegeln der entsprechenden Stützquerstange (311) vorgesehen sind; und
 ein Federelement (33), fixiert zwischen dem Revolver (32) und dem Stützelement (21) des Festsitzes (2), und hält den oberen Teil des Revolvers (32) immer in Richtung Stützhalterung (31), wobei der Revolver (32) durch das Federelement (33) gedreht werden kann, wenn die Stützhalterung (31) aus dem Revolver (32) frei kommt, so dass die entsprechende Stützquerstange (311) über dem Revolver (32) befestigt werden kann.
Patent DE-202018103969-U1 (DE)
Title: Teleskopartig aus- und einfahrbares Einbaumodul sowie einen Schrank mit zumindest einem derartigen Einbaumodul
IPC: A47F3/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Einbaumodul (Va, Vb, Vc, Vd, Ve, Vf), mit
 a) einem Kasten (V0), mit
 - einer Front- und Rückseite (V1, V2) sowie Längsseiten (V3, V4) und zumindest einer Eingriffsöffnung (V31) in einer Seite (V1-V4),
 - zumindest einem Boden (V6, V7) mit einem Drehlagerpunkt (V61, V71), um den der Kasten (V0) horizontal drehbar ist,
 b) zumindest einem Teleskoptragarm (U1, U2; A1, A2), womit der Kasten (V0) an zumindest einem Drehlagerpunkt (V61, V71)
 vertikal gehalten und zumindest um die Breite einer, eine Eingriffsöffnung (V31) aufweisenden Seite (V3) am Teleskoptragarm aus- und einfahrbar ist, und
 c) einer Schwenkvorrichtung (US), worüber der Kasten (V0) am Teleskoptragarm bei einer Ausfahrbewegung mechanisch so zwangsgeführt wird, dass eine Seite (V3) mit einer Eingriffsöffnung (V31)
 - vor Abschluss einer Ausfahrbewegung in Ausfahrrichtung (U75) des Teleskoptragarms geschwenkt (U9) wird und
 - mit Abschluss der Ausfahrbewegung annähernd in Ausfahrrichtung (U75) ausgerichtet ist.
Patent DE-202019001006-U1 (DE)
Title: Das Sportfahrrad mit zwei Antrieben auf einem Rad
IPC: B62M1/32
Filed: 2019-05-11
Abstract: Das Sportfahrrad, das einen Rahmen, einen Sitz und einen Antrieb hat, dadurch gekennzeichnet, dass der gerüstartig-räumliche Rahmen (1) der verlängerten Proportion mit zwei Plattformen in vorderen und mittleren Teilen (2) für die Montage des Konturensessels (3), der mit den fest oder gelenkig verbundenen Schulterstützen (4) ist, dient.
Patent DE-202019001793-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung für ein Kalorimeter
IPC: C04B7/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Eine Mischvorrichtung für Anorganische Bindemittel, welche folgende Merkmale umfasst
 a. Ein Getriebe mit mehreren Rührorganen in einem feststehenden zylindrischen Behälter.
 b. Ein Getriebe, welches die Rührorgane um die Antriebsachse dreht und welches die Rührorgane um sich selbst drehen lässt.
 c. Ein Getriebe, welches in einem Kalorimeter betrieben werden kann
 d. Ein Getriebe, welches eine Zugabe einer Reaktionslösung, von außerhalb der Mischvorrichtung ermöglicht
Patent DE-202019003165-U1 (DE)
Title: Natürliche, stabile, flüssige Öle
IPC: A23D9/04
Filed: 2019-07-30
Abstract: Extrakt aus pflanzlichem fettem Öl, dadurch gekennzeichnet, dass er über 276 K flüssig ist und weitgehend gesättigte Triglyceride enthält, hergestellt durch die Extraktion mit Ethanol, das wieder entfernt wurde.
Patent DE-202019004419-U1 (DE)
Title: Startnummer für Sportveranstaltungen mit mindestens einem integrierten RFlD Transporter
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Startnummer für Sportveranstaltungen mit mindestens einem integrierten RFID-Transponder, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein RFID-Transponder (2) zwischen einem Rückseitenmaterial (4), das als Abstandshalter zum Körper dient, und einem Oberflächenmaterial (1), das mittels Laser-Drucker bedruckbar ist, platziert ist, vorzugsweise mittels einer Klebeschicht (3), und wobei das Rückseitenmaterial (4) 0,1-1 mm, vorzugsweise 0,25-0,5 mm, dick ist.
Patent DE-202019005679-U1 (DE)
Title: Transversalflussmaschine
IPC: H02K21/02
Filed: 2019-12-20
Abstract: Transversalflussmaschine (1) für den Antrieb einer Kühlwasserpumpe eines Kraftfahrzeugs, mit einem verdrehfest auf einer Rotorwelle (2) angeordneten Innenrotor (3), einem den Innenrotor (3) umgebenden Außenrotor (4), der um die Rotorwelle (2) verdrehbar angeordnet ist, und einem Stator (5), der eine in Umfangsrichtung der Rotorwelle (2) gewickelte Statorspule (6) aufweist, wobei in einem Überdeckungsbereich (26) von Innenrotor (3) und Außenrotor (4) ein in Umfangsrichtung umlaufender Ringraum (25) vorgesehen ist, in dem Permanentmagnete (7) angeordnet sind.