baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004023932-B4 (DE)
Title: Rückblickspiegel für Fahrzeuge
Inventor: HOEING THOMAS
IPC: G02B5/08
Filed: 2004-05-12
Granted: 2006-04-06
Abstract: Blendarmer
Rückblickspiegel
mit nichtvariablen optischen Eigenschaften für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet,
dass  das Verhältnis
der Reflexionswerte bei dunkeladaptiertem Auge zu den Reflexionswerten
bei helladaptiertem Auge, jeweils für die Lichtarten A und C, höchstens
97 % beträgt  und  der
Farbwiedergabeindex R a  nach DIN EN 410 mindestens 75
beträgt.
Patent DE-102004033304-B4 (DE)
Title: Karusselltür
Inventor: SCHMITZ THOMAS
IPC: E05F15/12
Filed: 2004-07-08
Granted: 2008-04-17
Abstract: Karusselltür (1) mit
mindestens zwei an einer mittels eines Elektromotors drehbaren Mittelachse (14)
angeordneten Türflügeln (2),
dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor als getriebeloser
Synchronmotor (3) ausgebildet ist, dessen Rotor (4) mit der Mittelachse
(14) umläuft
und dessen Stator (5) stationär
an einer Unterkonstruktion der Karusselltür (1) befestigt ist, wobei
der Rotor (4) und der Stator (5) auf einer gemeinsamen Lagerung
(7) abgestützt
sind.
Patent DE-102004043125-B4 (DE)
Title: Drosselvorrichtung
Inventor: UTZ UDO
IPC: F02D9/10
Filed: 2004-09-07
Granted: 2017-10-05
Abstract: Drosselvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Drosselklappengehäuse (2) und mit einer Drosselklappenwelle (6) mit einer Drosselklappe (8), wobei die Drosselklappenwelle (6) in einer am Drosselklappengehäuse (2) vorgesehenen Lageraufnahme (10) im Drosselklappengehäuse (2) schwenkbar gelagert und mit Hilfe einer an der Drosselklappenwelle (6) angreifenden Stelleinrichtung (18) schwenkbar ist, wobei an das Drosselklappengehäuse (2) ein die Lageraufnahme (10) aufnehmender Fortsatz (22) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Lageraufnahme (10) ein Spannelement (30) den Fortsatz (22) und die Lageraufnahme (10) umgibt, wobei das Spannelement (30) von außen nach innen radial gegen den Fortsatz (22) drückt.
Patent DE-102004060594-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsanordnung und vormontierte Einbauanordnung hierfür
Inventor: FLAIG ARMIN
IPC: F16D21/06
Filed: 2004-12-09
Granted: 2006-10-19
Abstract: Doppelkupplungsanordnung
(12) für ein
Doppelkupplungsgetriebe (10), mit einer Reibkupplungsanordnung (38,
42), die eine erste und eine zweite Reibkupplung (38, 42) aufweist
und die in einem Kupplungsgehäuse
(30) gelagert ist, das axial durch einen Gehäusedeckel (32) abgeschlossen
ist, wobei die Reibkupplungsanordnung (38, 42) an einer Nabe (41)
gelagert ist, die drehbar an einem Zapfenabschnitt (58) einer Drehdurchführungsanordnung
(56) gelagert ist, und wobei die Drehdurchführungsanordnung (56) an dem
Kupplungsgehäuse
(30) festlegbar ist, und zwar im Bereich des dem Gehäusedeckel
(32) gegenüberliegenden
Endes, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehdurchführungsanordnung
(56) an einer Montageanordnung (60) festgelegt ist, die zumindest
einen Montageabschnitt aufweist, der sich radial über die
Reibkupplungsanordnung (38, 42) hinaus erstreckt, und dass der Montageabschnitt
(63) an dem Kupplungsgehäuse
(30) festlegbar ist.
Patent DE-102004062050-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: VOS HEINZ
IPC: B60N2/225
Filed: 2004-12-23
Granted: 2006-12-07
Abstract: Beschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11), einem
mit dem ersten Beschlagteil (11) in Getriebeverbindung stehenden
zweiten Beschlagteil (12), einem Sperrexzenter, welcher vorrangig
zum Sperren des Beschlags (10) vorgesehen ist, einem Laufexzenter
(31; 131; 231), welcher vorrangig zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung
des zweiten Beschlagteils (12) am ersten Beschlagteil (11) zum Einstellen
des Beschlags (10) vorgesehen ist, wobei der Sperrexzenter und der
Laufexzenter (31; 131; 231) am ersten Beschlagteil (11) gelagert sind
und während
des Sperrens und/oder Einstellens das zweite Beschlagteil (12) lagern,
und einem Mitnehmer (21; 21'; 21''; 21'''; 121; 121'; 121''; 221;
321), welcher zu Beginn der Einstellbewegung den Sperrexzenter zum
Ausheben der Sperrwirkung ansteuert und während der Einstellbewegung
den Laufexzenter (31; 131; 231) antreibt, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Laufexzenter (31; 131) sowohl gegenüber dem ersten Beschlagteil
(11) als auch gegenüber dem
zweiten Beschlagteil (12) mittels je einer Wälz- oder Gleitlagerbuchse...
Patent DE-102004063643-B4 (DE)
Title: Ionenimplantationsvorrichtung und Verfahren zum Implantieren von Ionen durch Verwendung derselben
Inventor: ROUH KYOUNG-BONG
IPC: H01J37/317
Filed: 2004-12-27
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Implantieren von Ionen in einen Wafer (25), aufweisend:  eine erste Quadrupolmagnetanordnung (21) zum Fokussieren eines von einer Ionenstrahlquelle transmittierten Ionenstrahls;  einen Abtaster (22) zum Ablenken des transmittierten Ionenstrahls in Richtungen einer X-Achse und einer Y-Achse;  eine zweite Quadrupolmagnetanordnung (23) zum Konvergieren und Divergieren des durch den Abtaster (22) hindurchgetretenen Ionenstrahls in Richtungen der X- und der Y-Achsen; und  einen Strahlparallelisierer (24) zum Rotieren des Ionenstrahls in Synchronisation mit der zweiten Quadrupolmagnetanordnung (23), wodurch Ionen in den Wafer (25) implantiert werden.
Patent DE-102005011879-B4 (DE)
Title: Wandelement für eine Duschabtrennung
Inventor: PRADER WALTER
IPC: A47K3/30
Filed: 2005-03-15
Granted: 2007-03-29
Abstract: Wandelement
(1) für
eine Duschabtrennung oder für
eine Trennwand,  das an einer Wand eines Bades oder eines Raumes
mittels eines Halterahmens (1) befestigt wird, der eine insbesondere
transparente Wandfüllung
(3) mit in etwa rechteckiger Form haltert, einen oberen, sich entlang
dem oberen, horizontalen Seitenrad (10) der Wandfüllung (3)
erstreckenden horizontalen Holm (4) und einen damit im oberen Eckbereich
(19) des Wandelementes (1) verbundenen und sich entlang eines der
senkrechten Seitenränder
(12) der Wandfüllung
(3) erstreckenden senkrechten Holm (6) besitzt, und  das an
seinem zur Wand zeigenden senkrechten Seitenrand (7) keinen Halterahmen
aufweist, wobei  die Holme (4, 6) aus zwei miteinander verbindbaren
und auch wieder lösbaren
Halbschalen (8, 9) aufgebaut sind, die zwischen sich einen zur Wandfüllung (3)
zeigenden Spalt (33) definieren, in den der zum Spalt (33) hin zeigende
Seitenrand (10; 12) der Wandfüllung
(3) einsetzbar ist, und im miteinander verbundenen Zustand die Wandfüllung (3)
haltern,...
Patent DE-102005014129-B4 (DE)
Title: Abwärme eines Verbrennungsmotors nutzendes System
Inventor: UNO KEIICHI
IPC: G05D23/32
Filed: 2005-03-29
Granted: 2007-12-20
Abstract: System,
das eine Abwärme
einer Energiequelle (20) nutzt, mit einem Clausius-Rankine-Kreis (30A),
der einen ein Kältemittel
kühlenden
Kondensator (11), eine das Kältemittel
aus dem Kondensator (11) pumpende Pumpe (32); eine das durch die
Pumpe (32) gepumpte Kältemittel
mit der Abwärme
der Energiequelle (20) heizende Heizvorrichtung (30); und eine Druckenergie
des Kältemittels
von der Heizvorrichtung in kinetische Energie durch Ausdehnen des
Kältemittels
von der Heizvorrichtung (30) umwandelnde Expansionsvorrichtung (100)
enthält; und
einer Steuerung (40), die einen Betriebszustand der Pumpe (32) und
der Expansionsvorrichtung (100) schaltet, um den Clausius-Rankine-Kreis
(30A) zu aktivieren oder zu deaktivieren, wobei die Steuerung (40)
eine Zeitverzögerung
zwischen dem Schalten des Betriebszustandes der Pumpe (32) und dem
Schalten des Betriebszustandes der Expansionsvorrichtung (100) erzielt.
Patent DE-102005025782-B4 (DE)
Title: Berührungsempfindlicher Tastschalter
Inventor: ARNOLD GEORG
IPC: H03K17/78
Filed: 2005-06-04
Granted: 2007-02-22
Abstract: Berührungsempfindlicher
Tastschalter (10), mit  einem optischen Sensor, der einen elektromagnetische Strahlung
aussendenden Sender (14) und einen elektromagnetische Strahlung
empfangenden Empfänger
(16) enthält
und der hinter einer für
die elektromagnetische Strahlung zumindest teildurchlässigen Abdeckung
(32) angeordnet ist; und  einer Auswerteschaltung (40) zum Auswerten
eines von dem Empfänger
(16) des optischen Sensors erzeugten Messsignals (VE) und Erzeugen
eines Auswertesignals (VIN),  dadurch gekennzeichnet,  dass
ferner eine Einrichtung (32, 38) zum Leiten eines Teils der von
dem Sender (14) ausgesendeten elektromagnetischen Strahlung auch
ohne Betätigung
des Tastschalters (10) zum Empfänger
(16) vorgesehen ist, wobei die Einrichtung eine zumindest teildurchlässige Durchgangsöffnung (38)
einer Trennwand (30) eines Blendenrahmens (18) zwischen dem Sender
(14) und dem Empfänger
(16) aufweist; und  dass die Auswerteschaltung (40) in Abhängigkeit
von einem erfassten Grundpegel des Auswertesignals (VIN) eine Fehlfunktion
des optischen Sensors beurteilt, wenn während eines Sendetakts (ta – tb) des
Senders (14) keine Änderung
des...
Patent DE-102005053044-B4 (DE)
Title: Ausstattung von Transportbehältern oder Transportern
Inventor: ARMBRUSTER THOMAS
IPC: B60P7/06
Filed: 2005-11-05
Granted: 2009-06-18
Abstract: Ausstattung eines Transportbehälters oder Transporters mit offenem oder geschlossenem Laderaum über einer Ladeplattform mit steifen Schutzplatten (15) in Leichtbauweise, die eine Auskleidung des Laderaums in Form vertikal ausgerichteter Kastenwände zu bilden bestimmt sind und deren Länge und Höhe regelmäßige Rastermaße aufweisen und einer Rastereinteilung des Transportbehälters oder Transporters (1) angepasst sind, wobei die Schutzplatten einer regelmäßigen Rastereinteilung des Transporbehälters oder Tansporters entsprechend verteilte Öffnungen (16, 17) mit der Eigenschaft transportspezifischer Funktionselemente aufweisen und an festen Bauteilen (6, 9) des Transportbehälters oder Transporters oberhalb seiner Ladeplattform (2) zu befestigen sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Schutzplatten (15) als loses Zubehör zum Einsatz mit unterschiedlichen Zweckbestimmungen unterschiedlicher Transporte ausgebildet sind,  – dass die Öffnungen (16, 17) mit Konturen zur Aufnahme von Klemmbrettern oder Klemmschienen oder Zwischenwandverschlüssen oder Ladebalken oder Sperrrbalken oder Sperrstangen ausgebildet sind,  – und dass an den Schutzplatten (15) Befestigungsmittel in Form von Bügeln aus Metall...
Patent DE-102005053717-B4 (DE)
Title: Erfass-Verstärker-Bitleitungs-Verstärkungs-Schaltkreis
Inventor: GOGL DIETMAR
IPC: G11C7/02
Filed: 2005-11-10
Granted: 2008-09-11
Abstract: Strom-Erfass-Verstärker, aufweisend:  • einen Spannungs-Komparator
mit einem ersten Eingang, einem zweiten Eingang und einem Ausgang;  • eine erste
Klemm-Einrichtung, welche zwischen den ersten Eingang des Spannungs-Komparators
und einen ein erstes Signal leitenden Knoten gekoppelt ist, wobei
die erste Klemm-Einrichtung an eine Referenz-Spannung gekoppelt
ist;  • eine
zweite Klemm-Einrichtung, welche zwischen den zweiten Eingang des
Spannungs-Komparators und einen ein zweites Signal leitenden Knoten
gekoppelt ist, wobei die zweite Klemm-Einrichtung an die Referenz-Spannung gekoppelt
ist;  • einen
Strom-Spiegel, welcher zwischen den ersten Eingang und den zweiten
Eingang des Spannungs-Komparators gekoppelt ist; und  • einen Bitleitungs-Verstärkungs-Schaltkreis,
welcher einen Source-Folger und einen Schalter enthält, und
welcher gekoppelt ist zwischen die Referenz-Spannung und dem Knoten,
welcher das erste Signal leitet, wobei der Source-Folger eine Source,
ein Gate und ein Drain enthält,
wobei das Gate an die Referenz-Spannung gekoppelt ist, wobei die Source
an den das erste Signal leitenden Knoten gekoppelt...
Patent DE-102005054873-B4 (DE)
Inventor: FISCHER MARCUS
IPC: F04B23/02
Filed: 2005-11-15
Granted: 2007-08-09
Abstract: Hydraulic pump has control stub (2) which exhibits two control surfaces as well as lies in axial direction beside the rotor (1) and with two control surfaces to its front end, each of which is connected with each piston area, parallel to the axis of rotation and axially running and discharge drilling (3a), is provided at the front side of the rotor. Each line connection of the suction non return valve (5,6) is connected to front and back annular channel (5a,6a) circulating between the housing (12) and the casing of the control pin arranged therein. The front annular surface of the annular channel is formed from an area of the control pin with decreasing radius whereas the front annular surface is limiting the annular channel at its adjacent side close to the front surface of the rotor and the rearward annular surface limiting the annular channel at its side remote to the front surface of the rotor is formed from an area of the housing.
Patent DE-102005060138-B4 (DE)
Title: Antennenmodul und elektronische Vorrichtung, die dieses verwendet
Inventor: PARK HWAN
IPC: H01Q1/38
Filed: 2005-12-16
Granted: 2010-07-22
Abstract: Antennenmodul (30, 50, 100),  mit einem aus einem nichtleitenden Material hergestellten Substrat (31);  einem Antennenelement (36), das an einer vorbestimmten Position auf dem oberen Teil des Substrats (31) befestigt ist, mit einem Anschlussteil (36c) an einem Ende seiner Unterseite zur Stromzufuhr, einem ersten Befestigungsteil (36a) an dem anderen Ende seiner Unterseite zur Befestigung des Antennenelements (36) an dem Substrat (31) und einem in Reaktion auf den zugeführten Strom arbeitenden Strahlungsteil;  einer auf dem Substrat (31) ausgebildeten Anschlussleitung (32) zur Verbindung mit dem Anschlussteil (36c) des Antennenelements (36), die ein Anschlusspad (32b) aufweist, das an einem ihrer Enden ausgebildet ist;  einem ersten auf dem Substrat (31) ausgebildeten Befestigungspad (35a) zum Verbinden mit dem ersten Befestigungsteil (36a) des Antennenelements (36);  einem wenigstens eine leitende Leiterbahn aufweisenden Padkopplungselement (38a), das zwischen dem Anschlusspad (32b) und dem ersten Befestigungspad (35a) angeordnet ist,  wobei ein vorbestimmtes Signalband via Wechselwirkung...
Patent DE-102005061640-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Analyse einer Probeflüssigkeit
Inventor: FALKENBERG WOLFGANG
IPC: G01N31/16
Filed: 2005-12-22
Granted: 2009-05-14
Abstract: Vorrichtung
zur Analyse einer Probenflüssigkeit,
z. B. Pulpe, mit einer Messeinrichtung (10) zur Messung mindestens
eines Parameters der Probenflüssigkeit,
z. B. eines Strömungspotentials,
und mit einer Titriervorrichtung (20) zum Zuführen einer Titrierflüssigkeit aus
einem Vorratsbehälter
(21) zur Probenflüssigkeit,
wobei der Vorratsbehälter
(21) eine ihm zugeordnete oder mit ihm verbundene, maschinenlesbare
Identifikationseinrichtung (31) aufweist, eine Leseeinrichtung (15)
zum Lesen einer Information aus der Identifikationseinrichtung (31)
vorgesehen ist, wobei die Messeinrichtung (10) derart ausgebildet
und mit der Leseeinrichtung (15) verbunden ist, dass die Betriebsweise
der Messeinrichtung (10) in Abhängigkeit
von der gelesenen Information steuerbar ist, und wobei die Messeinrichtung
(10) derart ausgebildet ist, dass nach einer Abgabe einer vorbestimmten
Menge von Titrierflüssigkeit
aus einem bestimmten Vorratsbehälter
(21) ein Warnsignal abgegeben und/oder die Messung unterbrochen
wird, und/oder die Identifikationseinrichtung (31) eine Titrierinformation über die
Molarität
und/oder Normalität
der im Vorratsbehälter
(21) enthaltenen Titrierflüssigkeit
umfasst.
Patent DE-102006006037-B4 (DE)
Title: Motor mit rotatorischem und linearem Antrieb mit integrierter Axialkraftmessung
Inventor: BUDDE THOMAS
IPC: B29C45/50
Filed: 2006-02-09
Granted: 2013-08-08
Abstract: Motor (10) mit einem rotatorischem Antrieb, der eine Abtriebswelle (24) in eine rotatorische Bewegung versetzen kann, und mit einem linearen Antrieb, der die Abtriebswelle (24) in eine translatorische Bewegung versetzen kann, wobei der lineare Antrieb einen mit Hilfe eines Stators (28) in lineare Bewegung versetzten Läufer (30) umfasst, der über eine den Läufer (30) mit der Abtriebwelle (24) verbindende Topfscheibe (22) eine Axialkraft auf die Abtriebswelle (24) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor ferner umfasst: – eine Einrichtung (DMS1 bis DMS4; 3) zum Gewinnen eines von der Verformung der Topfscheibe (22) abhängigen Messsignals, und – eine Einrichtung zum Zuordnen eines Messwerts für die Axialkraft zu den gewonnenen Messsignalen.
Patent DE-102006008765-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umwandeln farbbeschreibender zur grafischen Ausgabe mit Hilfe eines Ausgabegerätes geeigneter Eingangsdaten in farbbeschreibende angepasste Ausgangsdaten
Inventor: PAUL ANDREAS
IPC: H04N1/60
Filed: 2006-02-24
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zum Umwandeln farbbeschreibender zur grafischen Ausgabe mit Hilfe eines Druckers geeigneter Eingangsdaten in farbbeschreibende Ausgangsdaten,  bei dem die durch die Eingangsdaten definierten Farbanteile eines mit mindestens zwei Farbauszügen einzufärbenden Bereichs und der mit Hilfe dieser Farbauszüge in diesem Bereich zu erzeugende Farbraumwert ermittelt wird,  eine Zuordnungsvorschrift zum Umwandeln der Eingangsdaten in Ausgangsdaten unter Beibehaltung des ermittelten Farbraumwertes ermittelt wird, durch die die Gesamtflächendeckung der durch die Ausgangsdaten definierten Flächendeckungen der Farbauszüge zum Erzeugen des Farbraumwertes gegenüber den durch die Eingangsdaten definierten Flächendeckungen der Farbauszüge reduziert ist, und  bei dem die den einzufärbenden Bereich betreffenden Eingangsdaten mit Hilfe der ermittelten Zuordnungsvorschrift in Ausgangsdaten umgewandelt werden.
Patent DE-102006009370-B4 (DE)
Title: Verfahren und Sensor zur Bestimmung der Gaszusammensetzung in Begasungsbrutschränken
Inventor: GATZMANGA HEINZ
IPC: G01N27/74
Filed: 2006-03-01
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Messung der Konzentration von Kohlendioxid, Wasserdampf und
Sauerstoff in Begasungsbrutschränken,
dadurch gekennzeichnet, dass dem zeitlichen Verlauf der Übertemperatur
eines dem zu analysierenden Gasgemisch ausgesetzten Messwiderstandes
durch geeignete Modulation der Beheizung des Messwiderstandes und
des örtlichen
Gradienten der magnetischen Feldstärke in der Umgebung des Messwiderstandes,
periodische Zeitfunktionen aufgeprägt werden, die in dem Messwiderstand
eine periodische Widerstandsänderung
hervorrufen,  dass die Modulationsfunktionen für die Temperaturmodulation
und die Magnetfeldmodulation bezüglich
Frequenz und Phasenlage so ausgelegt werden, dass die durch die
Temperaturmodulation und die Magnetfeldmodulation hervorgerufenen
Signalkomponenten der periodischen Widerstandsänderung des Messwiderstandes
durch geeignete Hard- und/oder Softwarefilter getrennt werden können,  und
dass diese periodische Widerstandsänderung dynamisch analysiert
wird, wobei aus den Signalkomponenten, die von der Temperaturmodulation
beeinflusst werden, die Konzentration von Kohlendioxid und Wasserdampf
ermittelt wird und aus den Signalkomponenten, die von der Magnetfeldmodulation
beeinflusst werden, die Sauerstoffkonzentration ermittelt wird.
Patent DE-102006010620-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen eines Hüllrohres eines bestrahlten Brennstabes
Inventor: HOFFMANN PETRA-BRITT
IPC: G21C19/10
Filed: 2006-03-08
Granted: 2007-09-20
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen eines
Hüllrohres
(27) eines bestrahlten Brennstabes (26), bei dem innerhalb einer
Kernkraftwerksanlage in einem ersten Bearbeitungsschritt ein innerhalb
des Brennstabs (26) befindliches Spaltgas (G) entnommen wird, indem
dieser zumindest im Bereich seines Plenums in eine geschlossene
Bearbeitungskammer (6) eingebracht wird und dort in das Hüllrohr (27)
eine Öffnung
eingebracht wird, durch die das Spaltgas (G) in die Bearbeitungskammer
(6) entweicht und in einem an die Bearbeitungskammer (6) angeschlossenen Auffangbehälter (30)
aufgefangen wird, und bei dem in derselben oder in einer weiteren
Bearbeitungskammer (52) in einem zweiten Bearbeitungsschritt ein
Teilstück
(80) aus dem Hüllrohr
(27) herausgetrennt wird, indem dieses in Umfangsrichtung und in
Achsrichtung nur jeweils auf einem Teil seines Umfangs bzw. seiner
Länge aufgetrennt
wird.
Patent DE-102006010695-B4 (DE)
Title: Hydraulische Lenkung
Inventor: KRYHLMAND ANDERS
IPC: B62D5/09
Filed: 2006-03-08
Granted: 2009-05-14
Abstract: Hydraulische
Lenkung (1) mit einem Lenkventil (7), das zwischen einer Versorgungsanschlussanordnung
(P, T) und einem Lenkmotor (2) angeordnet ist, wobei das Lenkventil
(7) einen hydraulischen Antrieb (9, 10) mit einer Pilotventilanordnung
(11) aufweist und parallel zum Lenkventil (7) eine Lenkeinheit (19)
mit Rückwirkungsverhalten
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Pilotventilanordnung
(11) von einem Druckregelventil (5) gespeist ist, wobei die Pilotventilanordnung
(11) über das
Druckregelventil (5) an einem Hochdruckanschluss (P) der Versorgungsanschlussanordnung
(P, T) angeschlossen ist und zwischen dem Druckregelventil (5) und
der Pilotventilanordnung (11) ein Sperrventil (16) angeordnet ist.
Patent DE-102006019613-B4 (DE)
Title: Magnetkern, Verfahren zu seiner Herstellung sowie seine Verwendung in einem Fehlerstromschutzschalter
Inventor: PETZOLD JOERG DR
IPC: H01F1/153
Filed: 2006-04-25
Granted: 2014-01-30
Abstract: Magnetkern aus einem spiralförmig aufgewickelten, weichmagnetischen Band, wobei das weichmagnetische Band auf mindestens einer Seite eine Schicht aus dem Glührückstand eines haftreibungsreduzierenden Materials aufweist, so dass sich im Querschnitt des Magnetkerns Schichten aus weichmagnetischem Material und Glührückstand eines haftreibungsreduzierenden Materials abwechseln, wobei als haftreibungsreduzierendes Material nanodisperses SiO2, nanodisperses SiO2 mit Magnesium-Methylat, Pigment-Ruß, Kohlenstoff-Nanoröhren, C60-Fullerene, Zirkoniumpropylat, Aluminiumbuthylat oder Bornitrid vorgesehen ist.
Patent DE-102006020499-B4 (DE)
Title: Kühlgerät
Inventor: NICOLAI WALTER
IPC: H05K7/20
Filed: 2006-04-22
Granted: 2008-05-08
Abstract: Kühlgerät zur Kühlung eines
Schaltschrank-Innenraumes (100),  – mit einem, ein strömbares Fluid
führenden
Kühlkreis (102),
der eine Anordnung mehrerer Wärmetauscherelemente
(20a-d) mit jeweils wenigstens einem Peltier-Element (10) aufweist,  – wobei
die Wärmetauscherelemente
(20a-d) jeweils zwei Substratplatten (16, 18) aufweisen, zwischen
denen das/die Peltier-Elemente (10) angeordnet sind,  – wobei
den wärmeaufnehmenden
Substratplatten (26, 18) über
einen Strömungskanal
(104) ein wärmeaufnehmender Fluidstrom
(Pfeil F) zugeführt
ist und der Strömungskanal (104)
in mehrere, nebeneinander angeordnete Teilströmungskanäle (106a-f) mündet,  – wobei
die Teilströmungskanäle (106a-f)
ihrerseits in Führungskanäle (200)
münden,
die parallel zur wärmeaufnehmenden
Substratplatte (16, 18) verlaufen und mittels des Fluids Wärme von
dieser abführen,  – und wobei
die Führungskanäle (200)
jeweils mit einem Anströmkanal
(122a, 122b) und mit einem Abströmkanal (126a,
126b) in Verbindung stehen und der Anströmkanal (122a, 122b) sowie der
Abströmkanal
(126a, 126b) im Wesentlichen vertikal zur Substratplatte (16, 18)
ausgerichtet sind.
Patent DE-102006023977-B4 (DE)
Title: Werkzeuggrundhalter zur Aufnahme jeweils eines Drehmeißels auf einem CNC-Drehmaschinenrevolver
Inventor: SIHAN ABDELKADER
IPC: B23B29/08
Filed: 2006-05-22
Granted: 2008-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeuggrundhalter zur Aufnahme jeweils eines Drehmeißels auf einem CNC-Drehmaschinenrevolver, welcher bei einfacher Bauweise ermöglicht, Drehmeißel mit unterschiedlichen Schafthöhen zu spannen und zusätzlich Werkzeugschneidenhöhen mit großem Verstellbereich mittig einzustellen und eine erhöhte Werkzeugstabilität aufweist, mit mindestens einer quer eingefrästen Spannbacke (1), die verstellbar an einem quer eingefrästen Spannbackenmitnehmer (2) geführt und gemeinsam an einem höheneinstellbaren Werkzeughalteblock (9) gelagert sind, wobei der Werkzeughalterblock (9) mit Blockbefestigungsschrauben (7) über quergebohrte Führungskolben (5), die in Kolbenbohrungen (14) geführt an einem Werkzeughalterschaft (8) befestigt ist und mit einer an einer Höhenverstellhalterplatte (6) gelagerten Blockhöhenverstellschraube (4) höhenverstellbar ist, wobei die Höhenverstellhalterplatte (6) am Werkzeughalterschaft (8) befestigt ist.