baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014004188-U1 (DE)
Title: Spannband zum Aufbringen auf einen Schuh sowie Schuh mit einem hierauf aufgebrachten Spannband
IPC: A43B5/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Spannband (B), welches zum Aufbringen auf einen geschlossenen Sportschuh (S) ausgestaltet ist, mit einem Ringabschnitt (1), welcher zum Umspannen der Sohle (5) des Sportschuhs (S) und der hierzu entgegengesetzten Lasche (3) des Sportschuhs (S) ausgebildet ist und einen vollständigen, ungehinderten Zugang zu der von dem Ringabschnitt (1) umspannten Fläche gewährleistet, und mit einem zum Umspannen der Hinterkappe (4) des Sportschuhs (S) ausgebildeten U-Abschnitt (2), dessen Enden an zwei mit Abstand voneinander angeordneten Umfangsbereichen des Ringabschnittes (1) mit dem Ringabschnitt (1) verbunden sind.
Patent DE-202014006762-U1 (DE)
Title: Energieversorgende Wärmepumpenanlage
IPC: F25B30/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die energieversorgende Wärmepumpenanlage mit dem heterogenen Arbeitsmedium in Form einer schaumförmigen Mischung aus nichtpolarer/neutraler Flüssigkeit und dem inerten Gas, enthält den Kreislauf des flüssigen und gasförmigen Teiles des Arbeitsmediums mit den Wärme- und Kälteaustauschern, den Regeldrossel, den Detander und den adiabatischer Kompressor mit dem Schaumgenerator und dem Wirbel-Abscheider. Die Anlage ist dadurch gekennzeichnet, dass das Mischsieb des Schaumgenerators an den Einlass des passiven Mediums des Ejektor-Kompressors unmittelbar angeschlossen ist, bei denen die Einlaufdüse für aktives Medium mit dem Auslass der Hydraulikpumpe verbunden ist; die Hydraulikpumpe hat den Anschluss am Einlass zu Regeldrossel und Wärmetauscher (Kreislauf für Wärmezufuhr); der Wärmetauscher ist mit den Wirbel-Abscheider über den unteren Rohrstutzen des Wirbel-Abscheiders verbunden, welcher mit seinem Tangensrohrstutzen über das Schlangenrohr des wärmeisolierenden Röhrenheizkörpers mit dem Austrittskonus des Ejektor-Kompressors verbunden ist, und über den oberen Gas-Rohrstutzen mit der ersten Leitung des regenerativen Wärmetauschern vereinigt ist; der regenerativer Wärmetauscher ist an Detander-Einlass (Druckregler) angeschlossen; der Detander-Auslass ist an den Gasrohrstutzen des Schaumgenerators über den Wärmetauscher (Kalt) mit kaltem Medium und über die zweite Leitung des regenerativen Wärmetauschers angeschlossen; der Schaumgenerator ist über seinen hydraulischen Einlass mit der Regeldrossel verbunden, der an den Einlass der hydraulischen Pumpe mit dem Niedriggeschwindigkeitsantrieb angeschlossen ist; die Hydraulikpumpe ist kinematisch über die Freilaufkupplung und die Anpassungsgetriebe mit dem Detander und dem elektrischem Schnellfrequenzantrieb verbunden.
Patent DE-202014009012-U1 (DE)
Title: Kleines therapeutisches Fühlkissen zur Entwicklung und Förderung der Sensomotorik
IPC: A61M21/00
Filed: 2014-11-14
Abstract: Kleines Therapeutisches Fühlkissen zur Entwicklung und Förderung der Sensomotorik, dass dadurch gekennzeichnet ist, dass das Kissen/Inlet (15 × 30 cm), komplett geschlossen, in der Farbe weiss sich in einem Baumwollbezug befindet, der sich mittels eines gleichfarbigen Reissverschlusses, 20 cm lang, öffnen, abziehen und waschen lässt. Dieser Baumwollbezug ist in unterschiedlichen Farben zu bekommen. Wahlweise, rot, grün, blau und gelb. Das Inlet, weiss ist gefüllt mit ca. 1 Liter EPS-Mikroperlen, Durchmesser 2–3 mm antiallergen und 1 Holzwürfel 30 × 30 × 30 mm und 1 Holzring Durchmesser 40 mm. Die Holzobjekte, Würfel und Ring sind dadurch gekennzeichnet, dass alle Formen hergestellt sind aus PEFC zertifiziertem unbehandeltem Buchenholz mit abgerundeten Kanten.
Patent DE-202014011132-U1 (DE)
Title: Schmelzofen
IPC: F27D13/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Schmelzofen mit einem Schmelzbereich (4) zum Schmelzen von Material (3), insbesondere Aluminium, der über einen Überlaufkanal (8) mit einem Warmhaltebereich (9) zum Warmhalten eines Schmelzbades (3') aus dem Material (3) verbunden ist, und mit wenigstens einem zum Schmelzen und/oder zum Erwärmen von Material (3) bestimmten Brenner (5, 15), wobei wenigstens ein Sensorelement (19) zur Aufnahme von Überwachungsdaten aus dem Inneren des Schmelzbereichs (4) und/oder des Warmhaltebereichs (9) vorgesehen ist und wobei der wenigstens eine Brenner (5, 15) in Abhängigkeit von den Überwachungsdaten hinsichtlich einer dem Schmelzbereich (4) und/oder dem Warmhaltebereich (9) zuzuführenden Energie derart steuerbar ist, dass während eines Schmelzprozesses eine Ausrichtung und/oder Leistung des Brenners (5) an die Menge und Position von nicht geschmolzenem, auf einer Schmelzbrücke (7) befindlichen Material (3) anpassbar ist.
Patent DE-202014100693-U1 (DE)
Title: Autoklav zur Sterilisierung von Instrumenten mit hoch effizienter Dampferzeugung
IPC: A61L2/07
Filed: 2014-02-17
Abstract: Sofortdampferzeuger (2) für einen Dampf-Autoklav (1) zur Sterilisierung von medizinischen oder zahnärztlichen Instrumenten oder Geräten, mit einem Einlass (3) für das Wasser und einem Auslass (4) für den Dampf, dadurch gekennzeichnet, dass dieser drei koaxiale Abschnitte aufweist, die einer in den anderen in der folgenden Reihenfolge eingefügt oder eingesetzt sind: – eine Außenummantelung (7) – ein Innengehäuse (8), das Rillen (12) und Spalten (13) für den Durchlauf oder zur Führung zunächst des Wassers und anschließend des Dampfs aufweist; – einen Widerstand (6), der im Innern des Innengehäuses (8) angeordnet ist.
Patent DE-202014101834-U1 (DE)
Title: Klauen-Desinfektions-Vorrichtung
IPC: A01K13/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Desinfektions-Vorrichtung (100) für Klauen von Nutzvieh, mit einem Laufsteg (125), 150 mit einer zwischen einem Eingangsbereich 110 und einem Ausgangsbereich 120 angeordneten Trittfläche 125, dadurch gekennzeichnet, dass in der Nachbarschaft der Trittfläche 125 eine Mehrzahl von Trittführungen 130 vorgesehen sind, die von einem Nutzvieh bei einem Gang vom Eingangsbereich 110 zum Ausgangsbereich 120 zu überschreiten sind, wobei in einem der Trittfläche 125 nahen unteren Basisbereich 131 einer Trittführung 130 eine UV-Licht aussendende Lichtquelle 140 angeordnet ist.
Patent DE-202014106292-U1 (DE)
Title: Ablassvorrichtung für eine Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/10
Filed: 2014-12-29
Abstract: Eine Ablassvorrichtung für eine Werkzeugmaschine, die in einem Ablassloch einer Basis der Werkzeugmaschine installiert ist, wobei diese Ablassvorrichtung aus den folgenden Elementen besteht:  einer Kugel (1) mit einem durch diese gebildeten durchgehenden Loch (11);  einer Außenhülse (2) mit einem durch diese gebildeten Aufnahmeloch (21), wobei die Kugel (2) in diesem Aufnahmeloch (21) der Außenhülse (2) aufgenommen ist;  einer abdichtenden Hülse (3) mit einem durch diese gebildeten Führungsloch (31), wobei dieses Führungsloch (31) der abdichtenden Hülse (3) mit dem durchgehenden Loch (11) der Kugel (1) und mit dem Aufnahmeloch (21) der Außenhülse (2) verbunden ist; die abdichtende Hülse (3) in das Aufnahmeloch (21) der Außenhülse (2) eingesetzt ist und mit einem Ende an die Kugel (1) anstößt; und  einer Senkkopfschraube (4), die in ein Sicherungsloch (103) der Basis (10) eingeschraubt ist und deren Kopfteil an ein oberes Ende der Außenhülse (2) andrückt;  wobei sich die Kugel (1) relativ zur Außenhülse (2) rotieren läßt, um einen Winkel des durchgehenden Loches (11) der Kugel (1) zu justieren.
Patent DE-202015001533-U1 (DE)
Title: Blutgefäß sucher mit Rote Lampe
IPC: A61M5/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Rote (Licht) „Taschenlampe” zum suchen von Blutgefäße, bei Menschen oder Tiere Blut abnahm oder Medikamente Spritzen bzw. auch bei Operation um kein Arterie verletzen,
Patent DE-202015004394-U1 (DE)
Title: Mobile Waschanlage für Obst und andere für die Schnapsbrennerei geeignete Früchte und Substrate
IPC: A23N12/02
Filed: 2015-06-19
Abstract: Mobile Waschanlage zum Waschen von Agrarerzeugnissen mit einer drehend angetriebenen Waschtrommel (1), deren Trommelkörper (20) Sieböffnungen ausbildet und an dessen Innenumfang die zu reinigenden Agrarerzeugnisse in axialer Richtung des Trommelkörpers (20) mittels spiralförmiger Führungen von der Einlaufseite zur Auslaufseite gefördert werden, wobei die Führungen als Wendelschnecke (3) ausgebildet sind, welche den Innenraum des Trommelkörpers (20) in voneinander abgetrennte, spiralförmig ineinander übergehende Förderkammern (32) unterteilt und im Trommelkörper (20) ein oder mehrere Sprühvorrichtungen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass für die Reinigung von Obst (22) und anderen für die Schnapsbrennerei geeigneten Früchten und Substraten, der Trommelkörper (20) im Bereich des Trommeleinlaufs einen Sortiertisch (25) aufweist und dass der Trommelkörper (20) drehbar auf einem verfahrbaren Lagertisch (14) angeordnet ist und ein reibungsgestützter Drehantrieb (5, 6) für den Antrieb des Trommelkörpers (20) auf dem Lagertisch (14) montiert ist.
Patent DE-202015006734-U1 (DE)
Title: Bollerwagen mit integrierter Biertischgarnitur
IPC: B62B3/02
Filed: 2015-09-29
Abstract: Bollerwagen mit integrierter Biertischgarnitur dadurch gekennzeichnet, dass der Bollerwagen aus einer handelsüblichen klappbaren Bierbankgarnitur (Festzeltgarnitur) bestehend aus einem Biertisch (6) und zwei Bierbänke (7), einer bereiften, lenkbaren Vorderachse mit Rahmengestell (1) und Zugstange (4) sowie einer bereiften, starren Hinterachse mit Rahmengestell (2) besteht.
Patent DE-202015104152-U1 (DE)
Title: Doppelschrauben-Linearaktuator
IPC: H02K7/06
Filed: 2015-08-07
Abstract: Ein Doppelschrauben-Linearaktuator, umfassend: eine Kraftantriebseinheit 1, umfassend einen Zahnradsatze 12, einen im besagten Halterahmen 11 montierten Zahnradsatz und einen Antrieb 13, der im besagten Halterahmen 11 montiert ist und angepasst ist, den besagten Zahnradsatz zum Drehen anzutreiben; und einen Übertragungsmechanismus 2, umfassend eine Hülse 21, die mit dem besagten Zahnradsatz gekoppelt und durch diesen drehbar ist, wobei die besagte Hülse 21 ein Aufnahmeloch 212 umfasst, das sich axial über zwei gegenüberliegende Enden davon erstreckt, eine im besagten Aufnahmeloch 212 montierte und von der besagten Hülse 21 drehbare rohrförmige Verbindungsstange 22, wobei die besagte rohrförmige Verbindungsstange 22 einen ersten Gewindeverbindungsabschnitt 221 und einen zweiten Gewindeverbindungsabschnitt 222 umfasst, die jeweils an deren zwei gegenüberliegenden Enden befindlich sind, eine erste Führungsschraube 23, die in den besagten ersten Gewindeverbindungsabschnitt 221 eingeschraubt ist, um die Bewegung der besagten rohrförmigen Verbindungsstange 22 vorwärts / rückwärts relativ zur besagten ersten Führungsschraube bei Drehung der besagten rohrförmigen Verbindungsstange 22 zu führen, und eine zweite Führungsschraube 24, die in den besagten zweiten Gewindeverbindungsabschnitt 222 eingeschraubt und vorwärts / rückwärts relativ zur besagten ersten Führungsschraube bei Drehung der besagten rohrförmigen Verbindungsstange 22 bewegbar ist, wobei die besagte erste Führungsschraube 23 einen Befestigungsabschnitt 231 umfasst, der an einem Ende davon befindlich ist und unbeweglich im besagten Halterahmen 11 montiert ist.
Patent DE-202016002769-U1 (DE)
Title: Optisches Element für eine Fahrzeugbeleuchtungsanlage
IPC: F21V5/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Optisches Element für eine Fahrzeugbeleuchtungsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass das von einer mindestens einer Lichtquelle emittierte Licht an einem lichtundurchlässigen Element vorbei im Wesentlichen in eine Richtung umgelenkt wird.
Patent DE-202016004423-U1 (DE)
Title: Trichtertüte zum Auffangen von Bohrlochstaub
IPC: B65D33/14
Filed: 2016-07-15
Abstract: Die Trichtertüte zum Auffangen von Bohrlochstaub ist nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass ihre Grundform zur Herstellung ein Blatt Papier in Größe und Format DIN A4 ist.
Patent DE-202016004824-U1 (DE)
Title: Von Hand betätigbare Schneidvorrichtung für große Früchte
IPC: B26D3/26
Filed: 2016-08-09
Abstract: Von Hand betätigbare Schneidvorrichtung für große Früchte wie Ananas, Kürbis, Melone, Kalabasse und dergleichen mit einer im wesentlichen horizontalen Arbeitsfläche, bei der an der einer Bedienungsperson abgewandten Seite ein langes Schneidmesser angelenkt ist, vor dem eine Frucht mit Hilfe einer Aufnahme so positioniert werden kann, dass das Schneidmesser aus einer erhobenen Stellung durch die Frucht hindurch niedergezogen werden kann, wobei die Frucht an ihrer Unterseite im unmittelbaren Einwirkbereich des Schneidmessers frei gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsfläche von einem nach unten offenen Rahmen (2) gebildet ist, bei dem zwei parallel zu dem Schneidmesser (4) verlaufende drehbare Wellen (3) die Aufnahme für das Schneidgut bilden und eine lose darunter einsetzbare Auffangschale (5) für Saft und sonstige Verunreinigungen vorgesehen ist.
Patent DE-202016006196-U1 (DE)
Title: Lichtquelle mit optischer Richtfolie
IPC: G02F1/17
Filed: 2016-10-06
Abstract: Lichtquelle mit optischer Richtfolie, wobei die optische Richtfolie das lineare Ausrichten einer Strahlung der Lichtquelle entlang einer Strahlrichtung auf ein Ziel erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens zwei optische Richtfolien zwischen Quelle und Ziel angeordnet sind, – mindestens eine der Richtfolien quer zur Strahlrichtung verschieblich in einer Halterung gefasst ist und – die Halterung Einrichtungen zur gesteuerten und/oder geregelten Verschiebung aufweist.
Patent DE-202016006837-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss eines Stellungsreglers an einen Stellantrieb
IPC: F16K37/00
Filed: 2016-11-09
Abstract: Vorrichtung zum pneumatischen Ankoppeln eines Stellungsreglers (2) an einen pneumatischen Stellantrieb (1) einer Armatur, dadurch gekennzeichnet, dass sie zum pneumatischen Verbinden des Stellungsreglers (2) oder eines Magnetventils mit dem pneumatischen Stellantrieb (1) ein separates Ankoppelelement (6, 9) aufweist, das wenigstens ein Blockierelement umfasst, um die Pneumatikanschlüsse des Stellantriebs strömungstechnisch zu verschließen.
Patent DE-202016102267-U1 (DE)
Title: Werkzeug und Set zum Festlegen von Einbauteilen in Unterputz- oder Hohlwanddosen
IPC: H02G3/12
Filed: 2016-04-28
Abstract: Werkzeug (1) zum Festlegen von Einbauteilen, wie Steckdosen (S), Schaltern oder Dimmern, in Unterputz- oder Hohlwanddosen (D) mit: • einem Werkzeugkörper, • einer an dem Werkzeugkörper angeordneten, mit einem Antriebsdrehmoment beaufschlagbaren Antriebswelle (3), • zwei jeweils eine Rotationsachse aufweisenden und mit den Rotationsachsen parallel zueinander ortientiert und unter Belassung eines Abstandes zueinander an dem Werkzeugkörper angeordneten und jeweils mit einer Abtriebswelle (11, 12) verbundenen, jeweils ein von dem Werkzeugkörper vorstehendes freies Ende aufweisenden Schraubwerkzeugelementen (17, 18, 22) und • einem die Antriebswelle (3) mit den Abtriebswellen (11, 12) verbindenden, an dem Werkzeugkörper angeordneten Getriebe (6), das die Antriebswelle (3) mit den Abtriebswellen (11, 12) in einer solchen Weise koppelt, dass ein an der Antriebswelle (3) anliegendes Drehmoment auf die Abtriebswellen (11, 12) zum gleichsinnig rotierenden Antreiben derselben und darüber zum gleichsinnigen Rotieren der mit den Abtriebswellen (11, 12) verbundenen Schraubwerkzeugelemente (17, 18, 22) um deren jeweilige Rotationsachse übertragen wird.
Patent DE-202016104217-U1 (DE)
Title: Modulare Hochleistungs-Grubenlampe
IPC: F21V25/00
Filed: 2016-08-01
Abstract: Modulare Hochleistungs-Grubenlampe, dadurch gekennzeichnet, dass sie Anhänger (1), Oberaluminiumdeckel (3), Enddeckel (5), Kleinspleißelement (8), Großspleißelement (10), Stromquelle (11), PC-Unterdeckel (12), Lichtquelle (13) und Befestigungsbodenplatte (14) umfasst; dass beide Enden des Oberaluminiumdeckels (3) und des PC-Unterdeckels (12) über selbstfurchtende Schraube (6) verbunden sind und das Enddeckel (5) vorgesehen ist; dass zwischen dem Oberaluminiumdeckel (3) und dem Enddeckel (5) eine Dichtscheibe (4) vorgesehen ist; dass das Kleinspleißelement (8) über Inbusschraube (9) an der Außenseite des Enddeckels (5) angeschlossen ist, und das Kleinspleißelement (8) über Inbusschraube (9) mit dem Großspleißelement (10) verbunden ist, wobei an dem Großspleißelement (10) über Inbusschraube (9) der Anhänger (1) angeschlossen ist; dass innerhalb des Oberaluminiumdeckels (3) die Stromquelle (11), die Lichtquelle (13) und die Befestigungsbodenplatte (14) vorgesehen sind, wobei die Befestigungsbodenplatte (14) über eine Deckelschraube (15) mit der Stromquelle (11) fest verbunden ist, und an der Unterfläche der Befestigungsbodenplatte (14) die Lichtquelle (13) angeschlossen ist; dass der Unterteil des Oberaluminiumdeckels (3) durch Buchse mit dem PC-Unterdeckel (12) miteinander verbunden sind, und oberhalb des Oberaluminiumdeckels (3) eine wasserdichte Ausgangsanschlussgruppe (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202016104635-U1 (DE)
Title: Integriertes Sicherheitsfeuerzeug
IPC: F23Q2/16
Filed: 2016-08-24
Abstract: Integriertes Sicherheitsfeuerzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst: – ein Gehäuse (1), wobei im Gehäuse (1) eine Ölspeicherkammer zur Aufnahme eines brennbaren Gases geformt ist; – ein Luftventil (5), das am Oberteil des Gehäuses (1) installiert und mit der Ölspeicherkammer verbunden ist, um das brennbare Gas in der Ölspeicherkammer freizusetzen; – eine Kippplatte (3), die drehbar am Oberteil des Gehäuses (1) installiert ist, wobei am Kopfabschnitt der Kippplatte ein mit dem Luftventil (5) verbundener Verbindungsabschnitt angeordnet ist, und wobei am Schwanzabschnitt der Kippplatte eine Druckplatte (31) angeordnet ist, und wobei beim Drücken der Druckplatte das Luftventil ausgelöst und das brennbare Gas freigesetzt werden kann; – eine Feuersteinreibanordnung (4), die am Oberteil des Gehäuses installiert ist, zwischen dem Verbindungsabschnitt und der Druckplatte angeordnet ist und dazu dient, einen dem Ausgangsanschluss des Luftventils zugewandten Funken zu erzeugen; wobei die Feuersteinreibanordnung einen Stangenkörper (43), eine Feuersteinfeder, eine Stangenkörper-Verschlusskappe (44) und ein Schleifrad (41) umfasst, und wobei am Oberteil des Stangenkörpers ein Montagesitz (434) angeordnet ist, und wobei das Schleifrad drehbar am Montagesitz installiert ist, und wobei am Stangenkörper ein Feuersteinmontageloch (432) hindurchgeht, und wobei die Achse des Feuersteinmontagelochs vertikal zur Drehachse des Schleifrades ist, und wobei im Feuersteinmontageloch ein Feuerstein angeordnet ist, und wobei die Stangenkörper-Verschlusskappe am Bodenabschnitt des Feuersteinmontagelochs installiert ist, und wobei die Feuersteinfeder zwischen dem Feuerstein und der Stangenkörper-Verschlusskappe angeordnet ist und dazu dient, den Feuerstein zum engen Berühren der Seitenwand des Schleifrades zu schieben; – eine Windhaube (2) zum Schutz vor dem Wind, die am Oberteil des Gehäuses (1) installiert ist und das Luftventil abdecken kann.
Patent DE-202016106498-U1 (DE)
Title: Multimedia-Speicher- und Übertragungseinrichtung
IPC: H04M19/08
Filed: 2016-11-21
Abstract: Eine Multimedia-Speicher- und Übertragungseinrichtung, umfassend: einen Gehäusekörper; ein Steuermodul, das im Gehäusekörper angeordnet ist, wobei das Steuermodul ein Ausgangsspannungsanpassungsmodul und ein Datenübertragungsmodul aufweist, wobei das Datenübertragungsmodul elektrisch mit einem Mediendatenspeichermodul verbunden ist, wobei das Steuermodul elektrisch mit einem Speicherbatteriemodul verbunden ist, wobei das Speicherbatteriemodul elektrisch mit einem Lademodul verbunden ist, wobei das Lademodul elektrisch mit einem ersten Anschluss verbunden ist, wobei das Speicherbatteriemodul, das Lademodul und das Mediendatenspeichermodul im Gehäusekörper angeordnet sind, wobei der erste Anschluss auf der Oberfläche des Gehäusekörpers angeordnet ist, wobei das Ausgangsspannungsanpassungsmodul elektrisch mit einem drahtlosen Lademodul verbunden ist, wobei das drahtlose Lademodul elektrisch mit einer Antenne verbunden ist, wobei das Datenübertragungsmodul elektrisch mit der Antenne verbunden ist, wobei das drahtlose Lademodul und die Antenne im Gehäusekörper angeordnet sind, wobei die Antenne auf eine Seite des Gehäusekörpers gerichtet ist.
Patent DE-202016107340-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Mischen und Ausbringen von Materialien, insbesondere von Böden zumindest teilweise ausbildenden Flüssigkeiten, wie Bodenemulsionen
IPC: B01F15/04
Filed: 2016-12-23
Abstract: Anordnung zum Mischen und Ausbringen von Materialien, insbesondere von Böden zumindest teilweise ausbildenden Flüssigkeiten, wie Bodenemulsionen, umfassend eine Mischeinrichtung und umfassend zumindest einen Behälter für die Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (8) in einer von der Mischeinrichtung (1) separaten Behälteraufnahme (2) aufgenommen ist und dass die Mischeinrichtung (1) und die Behälteraufnahme (2) Mittel zum lagefesten Zuordnen zueinander aufweisen.
Patent DE-202017102510-U1 (DE)
Title: Vertikales Achssystem
IPC: B66F9/00
Filed: 2017-04-27
Abstract: Vertikales Achssystem mit – einem vertikalen Träger (11), – einem am Träger vorgesehenen, entlang des Trägers auf- und abbewegbaren Schlitten (12), wobei der Schlitten zum Tragen einer durch das Achssystem zu bewegenden Last ausgelegt ist, und – mindestens einem mit dem Schlitten verbundenen Gurt (13, 14), unter Verwendung dessen der Schlitten auf und abbewegbar ist, – einer Antriebsvorrichtung (22, 23), durch welche der mindestens eine Gurt und der damit verbundene Schlitten wunschgemäß bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, – dass eine mit dem Schlitten verbundene Fallsicherungsvorrichtung (24) vorgesehen ist, welche bei Bedarf so am Träger oder an einer mit dem Träger verbundenen anderen Systemkomponente festlegbar ist, dass der Schlitten an einer weiteren Bewegung in Bezug zum Träger gehindert wird, und – dass eine die Fallsicherungsvorrichtung steuernde Steuervorrichtung vorgesehen ist, welche dazu ausgelegt ist, automatisch ein Festlegen der Fallsicherungsvorrichtung am Träger oder an einer mit dem Träger verbundenen anderen Systemkomponente zu veranlassen, wenn die Bewegung des Schlittens, die durch den Betrieb der Antriebsvorrichtung erfolgen müsste, sich von der tatsächlichen Bewegung des Schlittens unterscheidet.
Patent DE-202017103485-U1 (DE)
Title: Verdeckte Hauptplatine
IPC: G06F1/16
Filed: 2017-06-09
Abstract: Verdeckte Hauptplatine, umfassend – eine Platine (10), die mit einer Vielzahl von Steckplätzen, einem Hauptprozessor (34), einem Chipsatz (36), einer Vielzahl von Speichervorrichtungen, einem Stromversorgungsmodul (38), einer Vielzahl von Ein- und Ausgabeanschlüssen (I/O port) (40) und einer Vielzahl von Verbindern versehen ist, wobei der Hauptprozessor (34), das Stromversorgungsmodul (38) und die Ein- und Ausgabeanschlüsse (40) zueinander benachbart sind, wobei die Ein- und Ausgabeanschlüsse (40) an der Kante der Platine (10) positioniert sind; – einen ersten Metalldeckel (12), der eine Vielzahl von durch den ersten Metalldeckel hindurchgehenden Öffnungen aufweist, wobei an einer Seite des ersten Metalldeckels (12) eine Lücke (80) vorgesehen ist, wobei, wenn die Platine (10) durch den ersten Metalldeckel (12) abgedeckt ist, die Position der Lücke (80) mit den Positionen des Hauptprozessors (34), des Stromversorgungsmoduls (38) und der Ein- und Ausgabeanschlüsse (40) korrespondiert, sodass der Hauptprozessor (34), das Stromversorgungsmodul (38) und die Ein- und Ausgabeanschlüsse (40) aus der Lücke (80) herausragen, wobei die Positionen der Öffnungen mit den Positionen der Steckplätze, des Chipsatzes (36), der Speichervorrichtungen und der Verbinder korrespondieren, sodass die Steckplätze, der Chipsatz (36), die Speichervorrichtungen und die Verbinder aus den Öffnungen herausragen,; und – einen zweiten Metalldeckel (14), der an der Platine (10) angebracht ist, um die Ein- und Ausgabeanschlüsse abzudecken.