baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011112120-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit mehreren Blockklemmen
Inventor: BRAND JÜRGEN
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-09-02
Granted: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung mit mehreren Blockklemmen (1) mit jeweils einem Anschlussklemmengehäuse (2) und mit einem Abschlussdeckel (3), wobei sich an einem ersten Ende (8) des Anschlussklemmengehäuses (2) ein erster Flansch (10) in eine erste Richtung (12) erstreckt und wobei sich an dem zweiten Ende (9) des Anschlussklemmengehäuses (2) ein zweiter Flansch (11) in eine von der ersten Richtung (12) verschiedene zweite Richtung (13) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussklemmengehäuse (2a, 2b, 2c) aneinander gereiht sind und wobei ein Flansch (10, 11) eines Anschlussklemmengehäuses (2b) in den entsprechenden Flansch (10, 11) eines benachbarten Anschlussklemmengehäuses (2a, 2c) eintaucht.
Patent DE-102011113890-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem öffnungsfähigen Faltdach
Inventor: KÄSWEBER HUBERT DIPL -ING
IPC: B60J7/06
Filed: 2011-09-22
Granted: 2021-08-12
Abstract: Fahrzeugdach mit einem öffnungsfähigen Faltdach (1), mit einem vorderen Dachteil (2) und mehreren Querspriegeln (3, 4), wobei das vordere Dachteil (2) in seitlichen Führungsschienen (8, 9) längsverschieblich geführt ist und das vordere Dachteil (2) und die Querspriegel (3, 4) einen Verdeckbezugstoff (5) tragen, mit einem die Querspriegel (3, 4) verbindenden, sich in Längsrichtung erstreckenden Spanngurt (11),wobei mindestens ein Teil der Querspriegel (3, 4) zumindest abschnittsweise höhenverstellbar und bei geschlossenem Dach von dem Spanngurt (11) niedergehalten ist, wobei der höhenverstellbare Querspriegel (3) von einem Federelement (10) in die aufgestellte Position kraftbeaufschlagt ist, und wobei in Fahrzeuglängsrichtung ein höhenverstellbarer Querspriegel (3) und ein in den seitlichen Führungsschienen (8, 9) längsverschieblich und höhenfest geführter Querspriegel (4) aufeinanderfolgen, dadurch gekennzeichnet,dass an jedem höhenfest gehaltenen Querspriegel (4) ein Federelement (10) angeordnet ist, dass als Federblatt ausgebildet ist und sich in Fahrzeuglängsrichtung erstreckt und den unmittelbar davor oder dahinter liegenden, höhenverstellbaren Querspriegel (3) mit der nach oben gerichteten Federkraft beaufschlagt, und dass der Spanngurt (11) von einer Spannfeder (12) mit Spannkraft beaufschlagt ist, und dass die Spannfeder (12) in axialer Verlängerung der seitlichen Führungsschiene (8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-102012011203-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Temperieren von in einem Schaltschrank angeordneten elektrischen Komponenten
Inventor: DEUSING MARKUS
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-06-06
Granted: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltschrank (1), mit einem ersten Raum (2) zur Aufnahme elektronischer Bauteile und mit einem zweiten Raum (3) zur Aufnahme von Batterien oder anderen temperaturempfindlichen Bauteilen, wobei der erste und der zweite Raum (2, 3) durch eine Zwischenwand (4) voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Raum (3) aufgenommene Luft von einem Temperierelement (5) gekühlt ist, und dass der erste Raum (2) einen Lüfter (6) aufweist, so dass Umgebungsluft durch einen Lufteinlass (7) in den ersten Raum (2) hinein und erwärmte Luft durch einen Luftauslass (8) aus dem ersten Raum (2) heraus transportiert werden kann.
Patent DE-102012014498-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Montieren desselben
Inventor: IIHOSHI SHINJI
IPC: H01R13/04
Filed: 2012-07-20
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verbinder, umfassendzumindest einen Anschlusskontakt (T); undein Gehäuse (H), in welches der Anschlusskontakt (T) zumindest teilweise einzusetzen ist,wobei der Anschlusskontakt (T), umfasst:einen Anschlusshauptkörper (10), der einen Kontaktstift (11) auf einer Vorderseite und einen Drahtverbindungsabschnitt (13) auf einer Rückseite enthält; und eine Hülle (30), die so an dem Anschlusshauptkörper (10) vorgesehen ist, dass sie zwischen einer Schutzposition (PP) zum zumindest teilweisen Umgeben des Kontaktstifts (11) und einer sich hinter der Schutzposition (PP) befindlichen Freilegungsposition (EP) zum zumindest teilweisen Freilegen des Kontaktstifts (11) relativ verlagerbar ist,wobei die Hülle (30) konfiguriert ist, um den Kontaktstift (11) während einem Einsetzvorgang des Anschlusskontakts (T) in das Gehäuse (H) zu schützen, indem die Hülle (30) während dem Einsetzvorgang die Schutzposition (PP) einnimmt, und in die Freilegungsposition (EP) überführbar ist, wenn der Anschlußkontakt (T) ordnungsgemäß in das Gehäuse (H) eingesetzt ist.
Patent DE-102012021747-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Umwucht in einem Wäschebehandlungsgerät
Inventor: ZEH STEFAN
IPC: D06F33/30
Filed: 2012-11-06
Granted: 2021-01-28
Abstract: Verfahren zum Erkennen einer Unwucht in einem Wäschebehandlungsgerät (20) mit einer drehenden Trommel (3) und einem Antriebssystem (15) mit elektronischer Steuerung, mit den Schritten:Erfassen eines Drehzahlsignals (7) einer Drehzahl oder einer mit der Drehzahl verknüpften Größe in der elektronischen Steuerung;Ermitteln des Frequenzanteils 2ter Ordnung (N2) bezogen auf die mechanische Trommeldrehzahl (N) in dem erfassten Drehzahlsignal (7); undErkennen einer Unwucht in der Trommel (3), wenn ein Wert des ermittelten Frequenzanteils 2ter Ordnung (N2) einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102012022489-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Kanalinspektion mit einer Stereokamera
Inventor: JÖCKEL ULRICH
IPC: E03F7/00
Filed: 2012-11-19
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren für die Kanalinspektion in abwasserführenden Kanalrohren, bei dem mindestens eine Kamera (5) in Längsrichtung im Kanalrohr (1) bewegbar ist und mit mindestens zwei Kameraobjektiven (6, 7) die Innenwand des Kanalrohrs (1) aufnimmt und in einem Bildverarbeitungssystem (10) ein digitales räumliches Abbild der Innenwand berechnet und auf einer Anzeigeeinheit räumlich darstellt und zur Erzeugung der realitäts- oder wirklichkeitsgetreuen Abbildung der Kanalinnenwandung das Bildverarbeitungssystem (10) in einem ersten Rechenschritt die räumliche Darstellung des Kanalrohres in 3-D-Ausführung erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der voneinander beabstandeten Kameraobjektive (6, 7) das aufgenommene Bild der Innenwand des Kanalrohrs (1) auf zwei voneinander getrennt angesteuerte Bildaufnahmesensoren (8, 9) projiziert und dem Bildverarbeitungssystem (10) zuführt, und dass durch einen weiteren Rechenschritt das realistisch dargestellte räumliche Kanalrohr im Bereich einer mantelseitigen Längsachse (14) aufgeschnitten und auf eine horizontale, flächige Betrachtungsebene auseinandergeklappt wird, bis sich ein flächiger Reliefkörper der Kanalwandung auf der Betrachtungsebene ergibt, auf dem sich die auf der Kanalsohle (13) lagernden Ablagerungen (2) in der Form eines Ablagerungsreliefs (18) darstellen.
Patent DE-102012023549-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Dinitromethansalzes
Inventor: HAHMA ARNO
IPC: C06D5/00
Filed: 2012-11-28
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verwendung eines Dinitromethansalzes als Zusatzstoff zu einer pyrotechnischen Wirkmasse zur Steigerung der Intensität einer bei deren Abbrand entstehenden Strahlung und zur Erhöhung eines Verhältnisses der Intensität einer beim Abbrand der Wirkmasse emittierten Strahlung im Wellenlängenbereich von 3,7 bis 5,1 μm zu der Intensität einer beim Abbrand der Wirkmasse emittierten Strahlung im Wellenlängenbereich von 1,9 bis 2,3 μm, wobei ein Kation des Dinitromethansalzes eine mindestens die Elemente Stickstoff und Wasserstoff umfassende Base ist, wobei das Kation ein Guanidiniumion, ein Hydraziniumion oder ein Guanylharnstoffion ist.
Patent DE-102012025474-B4 (DE)
Title: Tür- und Riegelzustandsdetektionsvorrichtung
Inventor: MEISTER KLAUS
IPC: E05B41/00
Filed: 2012-12-29
Granted: 2015-01-15
Abstract: Türzustandsdetektionsvorrichtung für eine Schließvorrichtung einer Tür, eines Tors und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Türzustandsdetektionsvorrichtung eine Öffnungszustandsdetektionseinrichtung (1) zur mechanischen oder magnetisch-mechanischen Detektion eines geschlossenen Zustands der Tür, des Tors und desgleichen, eine Umsetzungseinrichtung (2) zur Umsetzung der mechanischen oder magnetisch-mechanischen Detektion in eine elektrische Information und eine Information abgebende und/oder eine Energie empfangende Einrichtung (3) umfasst, dass die Information abgebende und/oder Energie empfangende Einrichtung (3) ausgeführt ist, um umgesetzte Informationen der Öffnungszustandsdetektionseinrichtung (1) zu der Schließvorrichtung zu übertragen bzw. Energie von der Schließvorrichtung zu erhalten, dass eine erste Komponente (8) der Umsetzungseinrichtung (2) im Körper (6) oder in der Achswelle (32) eines Schließzylinders (7) der Schließvorrichtung angeordnet ist, dass eine zweite Komponente (9) der Umsetzungseinrichtung (2) innerhalb der Stulpschraube (5) oder innerhalb des Körpers (6) des Schließzylinders (7) axial verlagerbar angeordnet ist und dass die Information abgebende und/oder Energie empfangende Einrichtung (3) im Körper (6) oder in der Achswelle (32) des Schließzylinders (7) angeordnet ist.
Patent DE-102012100946-B4 (DE)
Title: Rollenmühle und Verfahren zum Betreiben einer Rollenmühle
Inventor: ASSMANN BJÖRN OLAF
IPC: B02C23/18
Filed: 2012-02-06
Granted: 2017-12-28
Abstract: Rollenmühle zum Mahlen von Mahlgut (7) mit einem Mahlteller (1) und wenigstens einer mit dem Mahlteller (1) zusammenwirkenden Mahlrolle (2), wobei eine Wasserlanze (3) zum Aufbringen von Wasser (6) auf das Mahlgut (7) in Drehrichtung (4) des Mahltellers (1) vor der Mahlrolle (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserlanze (3) drehbar ausgebildet ist und Mittel (9) zum Drehen der Wasserlanze vorgesehen sind, um die Einwirkzeit des Wassers auf dem Mahlgut, bevor das Mahlgut von der Mahlrolle erfasst wird, gezielt zu beeinflussen.
Patent DE-102012107723-B4 (DE)
Title: Fail-Safe-Vorrichtung, insbesondere Bremseinheit für eine Scheibenbremse
Inventor: KRING HELMUT
IPC: F16D65/16
Filed: 2012-08-22
Granted: 2019-04-18
Abstract: Fail-Safe-Vorrichtung, umfassend- einen an einem Ende verschwenkbar gelagerten ersten Bremshebel (1), der gegen einen zweiten Bremshebel (2) verschwenkbar ist,- ein Betätigungsgerät (13), das an dem anderem Ende des ersten Bremshebels (1) angreift, um diesen durch eine Hubbewegung in eine Öffnungsstellung und in eine Bremsstellung zu verschwenken,- eine Federeinrichtung (12) zum Sichern der Bremsstellung des ersten Bremshebels (1) bei Ausfall des Betätigungsgerätes (13),- eine Schwinge (14), die in ihrem einen Endbereich mit der Federeinrichtung (12) verbunden ist und im gegenüberliegenden Endbereich verschwenkbar angelenkt ist, und- eine Steuereinrichtung (15, 16) zwischen Schwinge (14) und Bremshebel (1), durch die die dem Federhub entsprechende Schwenkbewegung der Schwinge (14) kleiner ist als der Öffnungshub des Betätigungsgerätes (13),- wobei im Endbereich des ersten Bremshebels (1) die Schwinge (14) an einer Anlenkstelle (14.2) und ein Kniehebel (10) an einer benachbarten Anlenkstelle (11) angelenkt ist, undim Bereich der Anlenkstelle (11) des Kniehebels (10) eine Spindel (7) an dem Kniehebel (10) an einer Anlenkstelle (9) angelenkt ist, die mit dem zweiten Bremshebel (2) gelenkig verbunden ist, der an seinem gegenüberliegenden Ende verschwenkbar gehalten ist, undwobei die Anlenkstelle (9) der Spindel (7) außerhalb der Anlenkstelle (11) des Kniehebels (10) am ersten Bremshebel (1) liegt, undder Kniehebel (10) über die Steuereinrichtung (15, 16) an der Schwinge (14) anliegt.
Patent DE-102012112723-B4 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen Kolbens
Inventor: KLOSS JOACHIM
IPC: F02F3/10
Filed: 2012-12-20
Granted: 2023-04-27
Abstract: Kolben (2) für eine Brennkraftmaschine mit einem Kolbenkörper (4) aus Aluminium (26), der mindestens eine Ringnut (6), in der ein Kolbenring angeordnet ist, und ein Kolbenhemd (12) aufweist, das zumindest teilweise eine Eisenbeschichtung (28) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Gleitschichtaussparung (18) in der Eisenbeschichtung (28) vorgesehen ist, die mit einer Graphitbeschichtung (32) gefüllt ist, wobei an mindestens zwei, gegenüberliegenden Flächenmittelpunkten des Kolbenhemdes (12) eine kreisförmige Aussparung (20) vorgesehen ist, von der aus sich jeweils zwei, um 180° versetzt angeordnete schenkelförmige Aussparungen (22, 24) erstrecken, derart, dass an gegenüberliegenden Laufflächen (14, 16) des Kolbenhemdes (12) jeweils die Gleitschichtaussparung (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102012207843-B4 (DE)
Title: Reversibler Gurtstraffer mit einem Elektromotor
Inventor: BARGMANN ARNE
IPC: B60R22/46
Filed: 2012-05-10
Granted: 2022-09-08
Abstract: Reversibler Gurtstraffer (22) mit einem Elektromotor (8) zur reversiblen Straffung eines Sicherheitsgurtes (15) eines Kraftfahrzeuges mit
 -einem ersten aus dem Elektromotor (8) herausgeführten Wellenende (9), über welches der Elektromotor (8) während der reversiblen Straffung bewegungstechnisch unmittelbar oder mittelbar mit dem Sicherheitsgurt (15) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 -aus dem Elektromotor (8) ein zweites Wellenende (10) herausgeführt ist, über welches der Elektromotor (8) zur Ausführung einer weiteren Funktion unmittelbar oder mittelbar mit dem Sicherheitsgurt (15) verbunden oder verbindbar ist, wobei die Leistungsaufnahme des Elektromotors während der Ausführung der anderen Funktion gleich oder kleiner als die Leistungsaufnahme des Elektromotors während des Straffens ist, wobei
 -zwischen dem ersten Wellenende (9) und dem Sicherheitsgurt (15) eine erste schaltbare Kupplung vorgesehen ist und
 -zwischen dem zweiten Wellenende (10) und dem Sicherheitsgurt (15) eine zweite schaltbare Kupplung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102012216836-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Koppelung zweier Teilmotoren eines Verbrennungsmotors und Verbrennungsmotor mit zwei Teilmotoren
Inventor: STEINBACH SASCHA
IPC: F02D25/00
Filed: 2012-09-20
Granted: 2021-10-28
Abstract: Verfahren zur Koppelung zweier Teilmotoren eines Verbrennungsmotors in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mittels einer zwischen deren Teilkurbelwellen angeordneten, aus einer Reibungskupplung und einer an einer vorgegebenen Einrastposition (φE) eine winkelselektive Verbindung der Teilkurbelwellen einstellenden Formschlusskupplung gebildeten Kupplung, wobei der von dem mit dem Antriebsstrang wirksam verbundene erste Teilmotor abgekoppelte zweite Teilmotor bei vorgegebenem über die Reibungskupplung übertragbaren Kupplungsmoment unter Schaltung der Formschlusskupplung an den ersten Teilmotor angekoppelt wird, indem der zweite Teilmotor mit einem größeren Motormoment (M) als das über die Reibungskupplung übertragbare Kupplungsmoment betrieben wird, wobei das Motormoment (M) abhängig von einem Verdrehwinkel (cp) der Teilkurbelwellen vor einem Erreichen der Einrastposition (φE) vorgegeben wird und wobei das Motormoment (M) abhängig von einer Drehzahl einer oder beider Teilkurbelwellen geregelt wird, wobei bei einem Verdrehwinkel (cp) größer gleich einer vorgegebenen Verdrehwinkelschwelle (φS1, (φS2) das Motormoment (M) auf einen Wert eines maximalen Motormoments (Mmax) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehwinkelschwelle (φS1, (φS2) abhängig von der Drehzahl eingestellt wird.
Patent DE-102012218751-B4 (DE)
Title: Schalter und Verfahren zur Herstellung eines Schalters
Inventor: SANDECK PETER
IPC: H01H1/58
Filed: 2012-10-15
Granted: 2014-09-18
Abstract: Schalter (500) zum Schalten einer elektrisch leitenden Verbindung mit einem Kammergehäuse (300), in dem ein Kontaktbolzen (400) angeordnet ist, wobei der Kontaktbolzen (400) einen Trägerhalter (100) und einen Kontaktträger (200) umfasst, wobei der Trägerhalter (100) zumindest teilweise in eine Wandung (310) des Kammergehäuses (300) eingebettet ist, wobei der Kontaktträger (200) mit einer Nietverbindung in einem Durchbruch (140) des Trägerhalters (100) befestigt ist.
Patent DE-102012220971-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zur Erzeugung eines Antriebsdrehmoments für ein Fahrzeug
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: F16H48/36
Filed: 2012-11-16
Granted: 2017-12-21
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Antriebsmotor (2) zur Erzeugung eines Antriebsdrehmoments, wobei der Antriebsmotor (2) eine Antriebsmotorachse (8) definiert, mit einem Differentialgetriebeabschnitt (4) zur Verteilung des Antriebsdrehmoments auf zwei Abtriebswellen (5a, b), wobei der Differentialgetriebeabschnitt (4) eine Abtriebsachse (9) definiert, wobei die Antriebsmotorachse (8) und die Abtriebsachse (9) parallel und zueinander versetzt angeordnet sind, mit einem Stellmotor (7) zur Erzeugung eines Stellmoments, wobei der Stellmotor (7) eine Stellmotorachse (10) definiert, und mit einem Stellgetriebeabschnitt (6) zur Beaufschlagung des Differentialgetriebeabschnitts (4) mit dem Stellmoment, um die Verteilung eines Gesamtdrehmoments auf die zwei Abtriebswellen (5a, b) zu beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Abtriebswellen (5a) mit einem Planetenträger (33) des Differentialgetriebeabschnitts (4) und die andere Abtriebswelle (5b) mit einem Sonnenrad (34) des Differentialgetriebeabschnitts (4) gekoppelt ist, wobei der Planetenträger (33) mit einem ersten innenverzahnten Hohlrad (37) des Stellgetriebeabschnitts (6) und das Sonnenrad (34) mit einem zweiten innenverzahnten Hohlrad (38) des Stellgetriebeabschnitts (6) drehfest gekoppelt ist.
Patent DE-102012222841-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen SiC-Volumeneinkristall mit homogenem Netzebenenverlauf
Inventor: STRAUBINGER THOMAS
IPC: C30B29/36
Filed: 2012-12-12
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines SiC-Volumeneinkristalls (2) mittels Sublimationszüchtung, wobei a) vor dem Züchtungsbeginn in einem Kristallwachstumsbereich (5) eines Züchtungstiegels (3) ein SiC-Keimkristall (8) angeordnet wird, und in einen SiC-Vorratsbereich (4) des Züchtungstiegels (3) pulverförmiges SiC-Quellmaterial (6) eingebracht wird, b) während der Züchtung mittels Sublimation des pulverförmigen SiC-Quellmaterials (6) und mittels Transport der sublimierten gasförmigen Komponenten in den Kristallwachstumsbereich (5) dort eine SiC-Wachstumsgasphase (9) erzeugt wird, und der eine zentrale Mittenlängsachse (14) aufweisende SiC-Volumeneinkristall (2) mittels Abscheidung aus der SiC-Wachstumsgasphase (9) auf dem SiC-Keimkristall (8) aufwächst, dadurch gekennzeichnet, dass c) der SiC-Keimkristall (8) während einer Aufheizphase vor dem Züchtungsbeginn weitgehend verbiegungsfrei aufgeheizt wird, so dass in dem SiC-Keimkristall (8) eine SiC-Kristallstruktur mit einem weitgehend homogenen Verlauf von Netzebenen gegeben ist, wobei die Netzebenen an jeder Stelle einen Neigungswinkel gegenüber der Richtung der Mittenlängsachse (14) haben, und sich periphere Neigungswinkel an einem radialen Rand des SiC-Keimkristalls (8) betragsmäßig um weniger als 0,05° von einem zentralen Neigungswinkel am Ort der zentralen Mittenlängsachse (14) unterscheiden, d) die SiC-Kristallstruktur mit dem weitgehend homogenen Netzebenenverlauf während der Züchtung von dem SiC-Keimkristall (8) in den aufwachsenden SiC-Volumeneinkristall (2) fortgepflanzt wird, e) der SiC-Keimkristall (8) vor dem Züchtungsbeginn fest, aber lösbar mit einem Keimhalter (22) zu einer Halter-Keim-Einheit (23) verbunden wird, und die Halter-Keim-Einheit (23) mit nach unten gerichteter Wachstumsgrenzfläche (16) des SiC-Keimkristalls (2) im Bereich einer oberen Tiegelstirnwand (7) des Züchtungstiegels (3) lose so in den Züchtungstiegel (3) eingelegt wird, dass zwischen einer vom SiC-Keimkristall (8) abgewandten Rückseite des Keimhalters (22) und der oberen Tiegelstirnwand (7) ein innerhalb einer Wandstruktur des Züchtungstiegels (3) liegender erster Hohlraum (26) gebildet wird, wobei ein Keimdurchmesser (D2) des SiC-Keimkristalls ...
Patent DE-102013001156-B4 (DE)
Title: Bipolares Resektoskop
Inventor: KRÖBER THOMAS DR
IPC: A61B18/14
Filed: 2013-01-24
Granted: 2021-10-14
Abstract: Bipolares Resektoskop (1), umfassend- einen Außenschaft (37), der komplett aus einem elektrisch leitenden Material oder komplett aus einem nicht leitenden Material ausgebildet ist und der an seinem distalen Ende (38) eine Mehrzahl von Rückflussöffnungen (39) aufweist,- einen in dem Außenschaft (37) anordenbaren Innenschaft (2) aus einem elektrisch leitenden Material mit einem an seinem distalen Ende (7) angeordneten Isoliereinsatz (8) aus einem elektrisch nicht leitenden Material, wobei über die Rückflussöffnungen (39) des Außenschaftes (37) zwischen dem Außenschaft (37) und dem Innenschaft (2) ein Rückfluss von Spülflüssigkeit ermöglicht wird, und die beiden Schäfte (2, 37) einen Dauerspülschaft mit kontinuierlicher Spülung bilden,- einen in dem Innenschaft (2) anordenbaren Elektrodentransporteur (3),- eine in dem Elektrodentransporteur (3) längsverschieblich anordenbare erste Elektrode (4), die an ihrem dem distalen Ende abgewandten proximalen Ende (19) mit einem ersten Anschluss eines Hochfrequenzgenerators verbindbar ist, und- eine zweite Elektrode (5), die an ihrem proximalen Ende mit einem zweiten Anschluss des Hochfrequenzgenerators verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,dass der Isoliereinsatz (8) an seinem distalen Ende (27) eine umlaufende, elektrisch leitende und quer zur Längsachse (28) des Innenschaftes (2) freiliegende Elektrodenfläche (29) aufweist, die an der Innenseite (30) des Isoliereinsatzes (8) mit dem distalen Ende (31) der zweiten Elektrode (5) verbunden ist,dass die freiliegende Elektrodenfläche (29) des Isoliereinsatzes (8) an der der Längsachse (33) radial abgewandten Außenseite (34) des Isoliereinsatzes (8) angeordnet und nach innen hin elektrisch isoliert ist oderdass die freiliegende Elektrodenfläche (29) des Isoliereinsatzes (8) an der der Längsachse (33) radial zugewandten Innenseite (30) des Isoliereinsatzes (8) angeordnet und nach außen hin elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102013005568-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Lebensmittelverpackungen und nach diesem Verfahren hergestellte Lebensmittelverpackung
Inventor: FÉRON FRANK
IPC: B29C48/82
Filed: 2013-03-28
Granted: 2018-09-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Lebensmittelverpackungen aus biologisch abbaubarem Schaummaterial, insbesondere von Trays für den Gebrauch als Einweggeschirr, mit den folgenden Schritten:
 Bereitstellen eines aus weichgemachtem organischen Celluloseester oder Cellulosemischester, insbeson-dere Celluloseacetat, bestehenden oder diesen ent-haltenden Ausgangsmateriales oder eines einen orga-nischen Celluloseester oder Cellulosemischester, insbesondere Celluloseacetat, und einen Weichmacher enthaltenden Ausgangsmateriales;
 Vorbehandeln des Ausgangsmateriales zur Feuchtereduzierung bis auf einen maximalen Feuchtegehalt von 1.000 ppm, gemessen bei ≥ 100 °C mit einer Absorptionswaage;
 Halten des Feuchtegehaltes auf/unter dieser Grenze bis zum Beginn des nachfolgenden Aufschmelzprozesses;
 Aufschmelzen des vorbehandelten Ausgangsmateriales, Einführen eines ersten Treibmittels in die Schmelze, Kühlen der resultierenden Masse und Extrudieren derselben zum Aufschäumen zum Erhalt eines Schaummateriales als Flachmaterial;
 wobei ein wasserfreies erstes Treibmittel verwendet wird, das erhaltene Schaummaterial über einen zum zumindest teilweisen Eindiffundieren eines zweiten Treibmittels in das Schaummaterial ausreichenden Zeitraum gelagert wird, das gelagerte Schaummaterial auf eine Temperatur unterhalb der Aufschmelztemperatur desselben zum erneuten Expandieren durch Nachschäumen erwärmt wird und das erwärmte Schaummaterial zum Formen der Lebensmittelverpackung tiefgezogen wird.