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Patent DE-202011104568-U1 (DE)
Title: Tor mit Eingriffssicherung
IPC: E05D15/38
Filed: 2011-08-16
Abstract: Tor (1) mit Eingriffssicherung, insbesondere Einzugssicherung, wobei das Tor (1) ein Torblatt (2) mit einem vorzugsweise mehrteiligen Torbehang umfasst, welches zwischen den Positionen des geschlossenen und des vollständig geöffneten Tores (1) in bzw. aus einem Torstauraum (8) im oberen Bereich eines unterhalb eines Sturzes (3c) des Mauerwerks (3) durch das Tor (1) verschließbaren Raumes verfahrbar ist, wobei der Torstauraum (8) Einrichtungen (8a) zur Aufnahme von zumindest einem Teil des Tores (1a) aufweist und zusammen mit den Nebenschließkanten im Bereich des Sturzes (3c) und oberhalb desselben einen Torstaubereich (7) bildet, und wobei zur Eingriffssicherung ein Absicherung angebracht ist, welche den Torstaubereich (7) gegenüber dem restlichen Raum abgrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Absicherung als Lichtgitter (9) ausgeführt ist, dessen Sende- und Empfangsabschnitte an den Seiten des Torstaubereichs (7) angeordnet sind und so eingerichtet sind, dass sie bei Einbringen eines Gegenstandes, insbesondere einer Hand, zwischen den Sende- und Empfangsteilen des Lichtgitters (9) ein...
Patent DE-202011108149-U1 (DE)
Title: Elektrischer Herdring
IPC: H05B3/68
Filed: 2011-11-21
Abstract: Elektrischer Herdring, der einen Deckel und ein Dickschichtheizelement hat, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wärmeisolationsschicht an der Innenoberfläche des Deckels in einer Entfernung von mehr als 2 mm von der Oberfläche des Heizelementes angeordnet ist.
Patent DE-202011109869-U1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit mitlaufender Quertrennschweißeinrichtung
IPC: B65B51/26
Filed: 2011-04-18
Abstract: Verpackungsmaschine (10) zum Verpacken eines Packguts (12) mit einer Umverpackung (14, 16), mit mindestens einer Transporteinrichtung (35, 50) zum Fördern des Packguts (12) in einer Transportrichtung (T), mit einer ersten Längstrennschweißeinrichtung (24) zum Verschweißen der Umverpackung (14, 16) parallel zu der Transportrichtung (T), und mit einer Quertrennschweißeinrichtung (22) zum Verschweißen der Umverpackung (14, 16) quer zu der Transportrichtung (T), dadurch gekennzeichnet, dass die erste Längstrennschweißeinrichtung (24) derart angeordnet ist, dass sie eine erste Längsseite (36) der Umverpackung (14, 16) verschweißt, dass die Verpackungsmaschine (10) des Weiteren eine zweite Längstrennschweißeinrichtung (24') zum Verschweißen einer zweiten Längsseite (37) der Umverpackung (14, 16) parallel zu der Transportrichtung (T) aufweist, und dass die Quertrennschweißeinrichtung (22) als mitlaufende Quertrennschweißeinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202012005823-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einziehen mehrerer Kabel in einen Kabelkanal sowie System aus der Vorrichtung und mehreren Kabeln
IPC: H02G1/08
Filed: 2012-06-15
Abstract: Vorrichtung zum gleichzeitigen bzw. gemeinsamen Einziehen mehrerer Kabel in einen Kabelkanal, mit a) einem Kabelbefestigungselement (13), an welchem in einen Kabelkanal gleichzeitig bzw. gemeinsam einzuziehende Kabel mit einem in Einzugrichtung gesehen vorderen Ende derselben befestigbar sind; b) einem sich an das Kabelbefestigungselement (3) anschließenden Umhüllungselement (17), über welches die gleichzeitig bzw. gemeinsam einzuziehenden Kabel derselben ausgehend von dem in Einzugrichtung gesehen vorderen Ende in Richtung auf das in Einzugrichtung gesehen hintere Ende derselben umhüllbar sind; c) einem Ziehelement (20), welches an dem Kabelbefestigungselement (13) und/oder an dem Umhüllungselement (17) angreift, und über welches die Vorrichtung zusammen mit an dem Kabelbefestigungselement (13) befestigbaren Kabeln (11) in einen Kabelkanal einziehbar ist.
Patent DE-202012008311-U1 (DE)
Title: Pflasterstein aus Kunststoff
IPC: E01C5/20
Filed: 2012-08-30
Abstract: Der Schutz bezieht sich auf die Herstellung von Pflastersteinen aus Kunststoff.
Patent DE-202012009037-U1 (DE)
Title: Lichtmodul insbesondere für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
IPC: F21S8/12
Filed: 2012-09-20
Abstract: Lichtmodul (10) eines Kraftfahrzeugscheinwerfers mit wenigstens einer Lichtquelle (12), von der ein Lichtstrom ausgeht, und mit einer Blende (18), die eine Blendenkante (20) aufweist und die in den Lichtstrom so hineinragt, dass die Blende einen Teil des Lichtstroms längs der Blendenkante abschattet, und mindestens einem Stellantrieb (40), der dazu eingerichtet ist, die Lage der Blende (18) durch Stellbewegungen der Blende (18) relativ zu dem Lichtstrom zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (18) als ein flächiges Band (34) ausgeführt ist und dass die Stellbewegungen der Blende dadurch erfolgen, dass das Band (34) durch den Stellantrieb (40) gleichzeitig von einer ersten Spule abgerollt und auf eine zweite Spule aufgerollt wird, wobei das flächige Band so gestaltet ist, dass sich der Verlauf der Blendenkante (20) relativ zu dem Lichtstrom beim Abrollen und Aufrollen der Blende verändert.
Patent DE-202012012037-U1 (DE)
Title: Blockheizkraftwerk
IPC: F24D18/00
Filed: 2012-12-15
Abstract: Blockheizkraftwerk (10), zumindest bestehend aus einem Verbrennungsmotor (1), einem hiervon angetriebenen Generator (2), einem Abgaswärmetauscher (3), einem Wärmetauscher (7), und einem zumindest diese Bauteile umschließenden Gehäuse (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) mit einer Luftwärmepumpe (9) über eine Gehäuseöffnung (13) verbunden ist.
Patent DE-202012100284-U1 (DE)
Title: Ballenpresse
IPC: B30B9/30
Filed: 2012-01-27
Abstract: Ballenpresse für verdichtete Pressballen (6) aus Fasermaterial (7), insbesondere Textilfasern, wobei die Ballenpresse (1) eine Presseinrichtung (8) mit einem Presskasten (12) und eine Fülleinrichtung (9) zur Befüllung des Presskastens (12) mit Fasermaterial (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fülleinrichtung (9) mehrere, insbesondere zwei parallele Füllstränge (10, 11) aufweist,
Patent DE-202012103529-U1 (DE)
Title: Ölfilm-Filtervorrichtung für Aquarien
IPC: A01K63/04
Filed: 2012-09-17
Abstract: Ölfilm-Filtervorrichtung für Aquarien, aufweisend: eine Verbindungsleitung (1), die mit dem Schwimmerrohr (2) verbunden ist und ein erstes Anschlussrohr (11) und ein zweites Anschlussrohr (12) aufweist, wobei ein Ende des ersten Anschlussrohrs (11) an einem Ende des zweiten Anschlussrohrs verbunden ist (12); und ein Schwimmerrohr (2), wobei ein Ende von diesem mit einem anderen Ende des zweiten Anschlussrohrs (12) zusammengebaut ist, damit das Schwimmerrohr (2) mit dem zweiten Anschlussrohr (12) verbindbar ist, wobei das Schwimmerrohr (2) eine Mehrzahl von Schwimmerteilen (21) aufweist, die gleichmäßig um ein anderes Ende von diesem herum hervorragend angeordnet sind; zumindest eine Entwässerungsöffnung (22) zwischen jeweils zwei Schwimmerteilen (21) zugeordnet ist; der untere Bereich einer jeden der Entwässerungsöffnungen (22) niedriger als das Unterteil eines jeden Schwimmerteile (21) liegt und jedes Schwimmerteil (21) eine Kammer (211) darin definiert, damit das Schwimmerrohr (2) auf der Wasseroberfläche schwimmbar ist; wobei das Schwimmerrohr (2) auf der Wasseroberfläche...
Patent DE-202012104262-U1 (DE)
Title: Futterpellet
IPC: A23K1/14
Filed: 2012-11-07
Abstract: Futterpellet, welches Bestandteile einer Maispflanze aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Futterpellet auch folgende Anteile aufweist: • Getreide, • einen Eiweißträger • ein Mineralfutter und diese Futtermischung als Gesamtfuttermittel für die damit zu versorgenden Tiere zusammengestellt ist.
Patent DE-202013000359-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für hängende und stehende Sprinkler und Sprinklerköpfe
IPC: A62C37/08
Filed: 2013-01-15
Abstract: Schutzvorrichtung für hängende und stehende Sprinkler und Sprinklerköpfe, – dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzvorrichtung (a) über dem Sprinkler (h) oder dem Sprinklerkopf (h) mit dem montierten Fitting (c), dem Form T-Stück (c), dem Formabsatz T-Stück (c) oder dem Formabsatz Winkel (c) gestülpt und mit beidseitiger mittiger markierter Fixierungshilfe (d) mittels versenkter eingelassener gesicherten Kopfschrauben (f) und gesicherten beweglichen Fixierbügel (e) den abgehenden Hals (c) fixiert, mit dem halbkreisförmigen Ende (a) und dem halbkreisförmigem Verschlussdeckel (b) wird der Fittingboden des Formfittings (c) mittels Vier eingelassenen versenkten Kopfschrauben (g) die zum Aufschrauben mit (a) gegen Herausfallen gesichert sind, über Kreuz angezogen und so miteinander (a) und (b) mit (c) verbunden.
Patent DE-202013003892-U1 (DE)
Title: Kippvorrichtung
IPC: B65G65/23
Filed: 2013-04-24
Abstract: Kippvorrichtung, welche mehrere Sicherungsmittel (6) zur Sicherung der Lage eines Behälters hinsichtlich des Kippmoments aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Basisrahmen (1) mit vier unter den äußeren Ecken angeordnete, stehende Füße (2) ein über zwei Scharniere (4) einseitig abhebbarer Kipprahmen (5) angeordnet ist, wobei dieser Kipprahmen (5) in der Grundfläche an seinen äußeren Ecken jeweils ein Sicherungsmittel (6) zur Sicherung der Lage eines Behälters hinsichtlich des Kippmoments aufweist und entgegen der Kipprichtung zwischen dem Basisrahmen (1) und dem Kipprahmen (5) eine Hubvorrichtung (7) zum einseitigen Anheben des Kipprahmens (5) angeordnet ist.
Patent DE-202013004260-U1 (DE)
Title: Hochergonomisches Rückenmassagegerät
IPC: A61H7/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Hochergonomisches Rückenmassagegerät dadurch gekennzeichnet dass Griff [2], Arm [1] und Kopf [3] aus einem Teil bestehen
Patent DE-202013004350-U1 (DE)
Title: Geschenkkarte mit Hülle
IPC: B42D15/04
Filed: 2013-05-08
Abstract: Aus einem Bogen aus Papier, Karton oder Folie hergestellte Kombination aus gedoppelter Geschenkkarte (23), Kartenträger (24) und Geschenkbriefhülle (20) welche dadurch gekennzeichnet ist, dass sie eine für den Verkauf benötigte Aufhängevorrichtung (2) als Eurolochstanze oder sonstige Stanzung vorgegeben enthält, während, die später zu entnehmende gedoppelte Geschenkkarte (23) zur Entnahme eine rundumlaufende Perforation (3) enthält und die Geschenkhülle (20) ebenfalls gedoppelt (7) ist und dadurch an der gummierten Klappe (9) der Geschenkhülle durch wiederanfeuchten befestigt werden kann.
Patent DE-202013006750-U1 (DE)
Title: Temperatur-Management-System
IPC: F24F5/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Temperatur-Management-System (1; 1'; 1'') für einen privaten Haushalt oder ein öffentliches Gebäude, gekennzeichnet durch einen Wärmespeicher (8; 8'; 8'') und einen Kältespeicher (25; 25'; 25''), welche zum Zweck des Aufheizens oder Abkühlens des jeweiligen Reservoirs (8,25) mit wenigstens einem im Freien angeordneten Solarkollektor (2) oder Wärmetauscher gekoppelt oder koppelbar sind.
Patent DE-202013101890-U1 (DE)
Title: Fahrzeugunterstand
IPC: E04D13/18
Filed: 2013-04-30
Abstract: Fahrzeugunterstand, der ein mit wenigstens einem Solarmodul bestücktes Dachelement aufweist, das auf zwei gegenüber liegenden Seiten mit jeweils einem Trägerelement verbunden ist, die auf einer Bodenplatte angeordnet sind, wobei das Dachelement auf seiner Unterseite mit einem schwenkbaren, als Hohlkörper ausgebildeten Arm versehen ist, in dem ein Ladekabel angeordnet ist, dessen erstes Ende innerhalb des Arms, wenigstens eines der Trägerelemente und der Bodenplatte zu einer Ladesteuerung geführt ist und dessen zweites Ende mit einem Ladestecker versehen ist, der bei einem Ladevorgang mit einem Kraftfahrzeug verbindbar ist.
Patent DE-202013104401-U1 (DE)
Title: Winkeleinstellstruktur eines Ratschenschlüssels
IPC: B25B13/46
Filed: 2013-09-26
Abstract: Winkeleinstellstruktur eines Ratschenschlüssels, umfassend: einen Schaft, umfassend: eine Drehaufnahme, welche einen ersten Schwenkabschnitt und eine Bodenfläche umfasst; und einen Begrenzungsbereich, der an die Drehaufnahme grenzt und mindestens ein Begrenzungsloch umfasst; einen Antriebskopf, umfassend: einen zweiten Schwenkabschnitt, der drehbar mit dem ersten Schwenkabschnitt verbunden ist und eine Vielzahl an ineinandergreifenden Zähnen umfasst, wobei eine effektive Eingriffsbreite von jedem der ineinandergreifenden Zähne schmaler als eine Breite der Bodenfläche ist; ein Anordnungselement, welches linear und verschiebbar auf der Bodenfläche angeordnet ist, wobei das Anordnungselement umfasst: eine Vielzahl an Eingriffszähnen, um in die ineinandergreifenden Zähne zu greifen, wobei eine effektive Eingriffsbreite von jedem der Eingriffszähne geringer ist als die Breite der Bodenfläche; und eine Gleitschiene, die an der Außenseite des Begrenzungslochs angebracht ist; eine Feder, die in dem Begrenzungsloch angeordnet ist, und ein Sperrelement, welches mit der Feder und der Gleitschiene verbunden ist; wobei die Summe der effektiven Eingriffsbreite von jedem der ineinandergreifenden Zähne und die effektive Eingriffsbreite von jedem der Eingriffszähne gleich oder weniger als die Breite der Bodenfläche ist.
Patent DE-202014000716-U1 (DE)
Title: Zaunsystem zur Errichtung eines Zaunes als Schutzwand im Garten und damit errichteter Zaun
IPC: E04H17/16
Filed: 2014-01-25
Abstract: Zaunsystem zur Errichtung eines wenigstens einen Zaunabschnitt (22) aufweisenden Zaunes (21) als Schutzwand im Garten, wobei im jeweiligen Zaunabschnitt (22) des errichteten Zaunes (21) mehrere Querverbindungselemente (2, 2', 2'', 2''', 8, 8', 8'') übereinander angeordnet sind, die im Bereich ihrer kurzen Schmalseiten in Seitennuten (17, 18, 19) festgelegt sind, und wobei aus dem Zaunsystem (1) die Querverbindungselemente (2, 2', 2'', 2''') bereitstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erstes Querverbindungselement (2'') des Zaunabschnittes (22) an zumindest einer seiner langen Schmalseiten eine erste Nut (3) aufweist und zumindest ein zweites Querverbindungselement (8) dieses Zaunabschnittes (22) an zumindest einer seiner langen Schmalseiten eine zu dieser ersten Nut (3) korrespondierende erste Feder (4) aufweist, so dass zwischen zumindest einem ersten Querverbindungselement (2) und einem jeweils angrenzenden zweiten Querverbindungselement (8) ein Formschluss mittels einer Nut-Feder-Verbindung herstellbar ist.
Patent DE-202014001290-U1 (DE)
Title: Verschattungsvorrichtung und Führungsschienenanordnung dafür
IPC: E06B9/58
Filed: 2014-02-14
Abstract: Führungsschienenanordnung für eine Verschattungsvorrichtung, insbesondere für eine Senkrechtmarkise, welche einen materialbahnförmigen Behang (4) aufweist, der einenends an einer Wickelwelle (3) befestigt ist, auf der der Behang (4) auf- und abwickelbar ist, und anderenends an einem in eine gewünschte Auszugsrichtung geführten Fallstab (5), wobei der Behang (4) sich längs seiner Seitenränder erstreckende Kederabschnitte (32) aufweist, mit: einer sich seitlich des Behangs (4) in die Auszugsrichtung erstreckenden Führungsschiene (2), welche eine dem Behang zugewandte, hinterschnittene Führungsnut (7) aufweist, deren Flanken (71) zum beiderseitigen Abstützen des Fallstabs (5) ausgebildet sind, um so den Behang in Normalrichtung auf Linie zu halten, und einem sich längs der Führungsschiene (2) in der Führungsnut (7) erstreckenden Tuchführungseinsatz (25), der einen Kederschienenabschnitt (6) mit einer Kedernut (30) zum Einfädeln des jeweiligen Kederabschnitts (32) des Behangs (4) aufweist, und ferner in Normalrichtung beiderseits von dem Kederschienenabschnitt (6) vorspringende Seitenlaschen (61, 62), dadurch gekennzeichnet, dass der Tuchführungseinsatz (25) am oberen Ende oder nahe des oberen Endes der Führungsnut (7) an der Führungsschiene (2) aufgehängt ist.
Patent DE-202014001452-U1 (DE)
Title: Befestigungsringanordnung für einen Verschluss eines Bremsölbehälters
IPC: B60T11/26
Filed: 2014-02-18
Abstract: Befestigungsringanordnung für einen Verschluss eines Bremsölbehälters, wobei der Bremsölbehälter (1) oben eine Nachfüllöffnung (11) aufweist, und wobei ein erster Befestigungsflansch (112) am Rand der Nachfüllöffnung (11) angeordnet ist, und wobei mit einem Ölwechselverschluss (2A) die Nachfüllöffnung (11) des Bremsölbehälters (1) verschließbar ist, und wobei umfangsseitig am Ölwechselverschluss (2A) ein an den ersten Befestigungsflansch (112) angepasster, zweiter Befestigungsflansch (21A) ausgebildet ist. Der zweite Befestigungsflansch (21A) kann an dem ersten Befestigungsflansch (112) anliegen. dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsringanordnung (3) eine erste Ringhälfte (31), eine zweite Ringhälfte (32), einen ersten Verbindungsstift (33) und einen zweiten Verbindungsstift (34) umfasst, wobei die erste Ringhälfte (31) eine erste und eine zweite Verbindungszunge (311, 312) besitzt, wobei die zweite Ringhälfte (32) eine dritte und eine vierte erste Verbindungszunge (321, 322) aufweist, und wobei den beiden Ringhälften (31, 32) innenseitig je eine halbkreisförmige Rille (313, 323) zugeordnet ist, die von je zwei halbkreisförmigen Flanschabschnitten (314, 315; 324, 325) begrenzt ist, wobei in die erste Verbindungszunge (311) der ersten Ringhälfte (31) und die dritte Verbindungszunge (321) der zweiten Ringhälfte (32) der erste Verbindungsstift (33) so eingreift, dass sich die erste Ringhälfte (31) und die zweite Ringhälfte (32) durch Verschwenken voneinander wegbewegen bzw. zueinander bewegen können, und wobei der erste Befestigungsflansch (112) des Bremsölbehälters (1) und der zweite Befestigungsflansch (21A) des Ölwechselverschlusses (2A) in den halbkreisförmigen Rillen (313, 323) der ersten und der zweiten Ringhälfte (31, 32) aufgenommen sind, und wobei durch die halbkreisförmigen Flanschabschnitte (314, 315; 324, 325) der erste Befestigungsflansch (112) des Bremsölbehälters (1) und der zweite Befestigungsflansch (21A) des Ölwechselverschlusses (2A) positioniert sind, und wobei der zweite Verbindungsstift (34) in die zweite und die vierte Verbindungszunge (312, 322) der ersten und der zweiten Ringhälfte (31, 32) zur Befestigung eingeführt sind.
Patent DE-202014002275-U1 (DE)
Title: Steckdosenkappe mit Ausziehilfe
IPC: H01R13/447
Filed: 2014-03-12
Abstract: Steckdosenkappe – als Sicherung der Steckdose gegen mit dünnen Materialien an der Steckdose spielende Kleinkinder – besteht aus einer aus Kunststoff gespritzten Kappel Mit zwei kommaförmig gebogenen Schlitzen, die spitz zulaufend von 5,5 mm auf 4 mm ausgebildet sind und die eine entsprechend große Reibkraft zwischen Steckerstiften und Kappe durch das Verdrehen des Steckers mit 5 mm Stiften erzeugt, die das Heraus Ziehen der Steckdosenkappe bewirkt.
Patent DE-202014003846-U1 (DE)
Title: Mechanische Ergänzung für Spielwerke von Flügeln
IPC: G10C1/04
Filed: 2014-05-08
Abstract: Erweiterung der Funktion einer Flügelmechanik mit einer Sordino-Funktion dadurch gekennzeichnet, dass eine waagerechte Lade über die gesamte Breite des Spielwerks in der Länge von ca. 150 cm und einer Breite von 4,5 cm, ausgestattet mit einem Filzstreifen einer Breite von 2 cm–4,5 cm, über die gesamte Länge der Lade angebracht ist.
Patent DE-202014005645-U1 (DE)
Title: Anordnung für eine Duschabtrennung mit einem Schiebetürsystem
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-07-11
Abstract: Anordnung für eine Duschabtrennung mit einem Schiebetürsystem mit mindestens einem Wandelement (2) und mindestens einer Schiebetür (3), wobei das Wandelement und die Schiebetür zwischen einem oberen und einem unteren Trägerprofil (4, 5) angeordnet sind und im oberen und unteren Trägerprofil Laufschienen (6, 6') für eine Führung der Schiebetür (3) bei deren Verschiebung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Laufschienen (6, 6') jeweils mindestens ein Kugellaufwagen (7, 7') verschiebbar gelagert ist und die Schiebtür (3) direkt oder indirekt mit den Kugellaufwagen (7, 7') verbunden ist.
Patent DE-202014006709-U1 (DE)
Title: Gassackmodul
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-06-23
Abstract: Gassackmodul mit einem Gehäuse (14) für einen Gassack (16) und einer Abdeckung (12), wobei das Gehäuse ein Gewebeteil (14) aufweist, das den Gassack (16) zumindest teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass einstückig mit der Abdeckung (12) ausgeführte Mittel (20; 30; 60) zur Befestigung des Gehäuses (14) vorgesehen sind und dass das Gewebeteil (14) unmittelbar an den Befestigungsmitteln (20; 30; 60) angebracht ist.
Patent DE-202014009765-U1 (DE)
Title: Faltbare abklappbare Rampe an Fahrzeugen
IPC: B62D33/027
Filed: 2014-12-11
Abstract: Klappbare und faltbare Rampe zum Anbau an einem Fahrzeugheck (F), mit zwei durch ein Scharniergelenk (4) miteinander verbundenen Rampenteilen (2, 3), von denen das eine Rampenteil (2) über ein Scharniergelenk (1) am Fahrzeugheck (F) angelenkt ist, wobei die beiden Rampenteile (2, 3) zwischen einer abgeklappten und in eine Streckstellung entfalteten Gebrauchsposition und einer etwa vertikal nach oben geklappten und aufeinander gefalteten Ruheposition bewegbar sind, und mit einem Rampenhebermechanismus, der eine etwa parallel zu dem am Fahrzeugheck angelenkten Rampenteil (2) angeordnete Schubstange 5, 6 aufweist, die mit einem Ende am Fahrzeugheck über ein Scharniergelenk (7) angelenkt ist, das bezüglich des Scharniergelenks (1) zwischen dem Fahrzeugheck und dem daran angelenkten Rampenteil (2) nach rückwärts und abwärts versetzt angeordnet ist, und das mit seinem anderen Ende über ein Scharniergelenk nahe dem die beiden Rampenteile (2, 3) verbindenden Scharniergelenk (4) mit dem anderen Rampenteil (3) verbunden ist.
Patent DE-202014100255-U1 (DE)
Title: PVC-freier und PVdC-freier Long-Cap Aluminiumverschluss für Behälter
IPC: B65D41/34
Filed: 2014-01-22
Abstract: Long-Cap Aluminiumverschluss für Behälter mit Gewindehals, wobei der Verschluss als Dichtmaterial ein thermoplastisches Polymer aufweist, welches PVC-frei und PVDC-frei ist, wobei das thermoplastische Dichtungsmaterial auf die Unterseite des Deckels des Long-Cap Aluminiumverschlusses aufgebracht ist, und wobei das thermoplastische Dichtungsmaterial, betrachtet in axialer Richtung zur Unterseite des Deckelbodens, mindestens 50% der Unterseite der Deckelbodenfläche des Long-Cap Aluminiumverschlusses mit einer Dicke von ≥ 0.25 mm und ≤ 1.2 mm bedeckt.
Patent DE-202014101295-U1 (DE)
Title: Dichtung für Türen zum Abdichten eines Luftspaltes zwischen einem Türflügel einerseits und einem Türahmen, einem Fußboden, einer Zimmerdecke, einem Sturz o.ä. andererseits
IPC: E06B7/23
Filed: 2014-03-20
Abstract: Dichtung für Türen zum Abdichten eines Luftspaltes zwischen einem Türflügel (T) einerseits und einem Türrahmen, einer Türschwelle (S), einem Fußboden (B), einer Zimmerdecke, einem Sturz o. ä. andererseits, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung ein Dichtmittel (7) umfasst, wobei das Dichtmittel in einer Führung beweglich geführt oder in einem Lager beweglich gelagert ist und/oder biegsam ist, so dass das Dichtmittel bei einem Druckgefälle von einer ersten Seite der Dichtung zu einer zweiten Seite der Dichtung eine von der Dichtung ganz oder teilweise gebildeten Luftdurchtrittsöffnung (L) zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite der Dichtung freigibt während das Dichtmittel (7) bei einem umgekehrten Druckgefälle die Luftdurchtrittöffnung (L) sperrt.
Patent DE-202014102016-U1 (DE)
Title: Ausgleichsanordnung
IPC: H02G3/12
Filed: 2014-04-30
Abstract: Ausgleichsanordnung zur Befestigung am freien Rand einer Unterputzinstallationsdose, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgleichsanordnung aus zumindest einem elastisch verformbar ausgeführten Ausgleichsring (3) besteht, welcher am innenseitigen Randbereich mit zumindest einem treppenförmigen Absatz (4) versehen ist.