baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009017999-U1 (DE)
Title: Scheibenfräserwerkzeug und Schneidelement
IPC: B23B27/16
Filed: 2009-10-29
Abstract: Scheibenfräserwerkzeug zum Fräsen bzw. Sägen von Metallrohlingen, wie insbesondere Metallrohre oder Metallknüppel, mit folgenden Merkmalen:  – das Werkzeug weist einen scheibenförmigen Grundkörper (2) auf, an bzw. auf dessen Randbereich (3) mehrere auswechselbare Schneidelemente (4A, 4B), wie insbesondere Hartmetallmesser, angeordnet sind,  – am Randbereich des scheibenförmigen Grundkörpers (2) sind zur wenigstens abschnittsweisen Aufnahme bzw. wenigstens zur Anlage der Schneidelemente (4A, 4B) jeweils Sitze (10) ausgebildet, wobei die Schneidelemente (4A, 4B) dergestalt kraftschlüssig und/oder formschlüssig mit den Sitzen (10) in gegenseitigem Kontakt stehen bzw. wenigstens mit oder an den Sitzen (10) anliegen oder aufgenommen sind, dass zumindest solche quer zur Scheibenebene auf die Schneidelemente (4A, 4B) wirkenden Schnittkräfte von den jeweiligen Sitzen (10) aufgenommen werden,  – an die im Randbereich (3) des scheibenförmigen Grundkörpers (2) ausgebildeten Sitze (10) schließen sich Spanräume (14) an,  – die Schneidelemente (4A, 4B) weisen eine im wesentlichen prismatische oder quaderförmige Grundform auf mit...
Patent DE-202009019024-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsstation und Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks
IPC: B24B21/08
Filed: 2009-11-27
Abstract: Vorrichtung zum Bearbeiten eines band- oder plattenförmigen metallischen Werkstücks, insbesondere zum Entgraten von Schnittkanten und/oder zum Abschleifen von Oberflächen des Werkstücks, mit wenigstens einer Bearbeitungseinheit (1), mit welcher ein angetrieben umlaufendes Bearbeitungsband (3) schräg bzw. quer zu einer Vorschubrichtung des Werkstücks in einem Arbeitsbereich des Bearbeitungsbandes (3) wenigstens annähernd linear am Werkstück vorbeiführbar und dabei über eine Arbeitsseite (3a) des Bearbeitungsbandes (3) das Werkstück bearbeitbar ist, wobei an einem bewegbaren Trägerelement (7) vorhandene Andrückmittel (8) auf eine Rückseite (3b) des Bearbeitungsbandes (3) einwirken, um einen für das Bearbeiten notwendigen Kontakt zwischen der Arbeitsseite (3a) des Bearbeitungsbandes (3) und dem Werkstück zu beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebsanordnung vorgesehen ist, mit welcher das Trägerelement (7) motorisch antreibbar ist, so dass sich das Trägerelement (7) zumindest in dem Arbeitsbereich des Bearbeitungsbandes (3) im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung des Bearbeitungsbandes (3) bewegt.
Patent DE-202010000234-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem zum Herstellen von Wänden, speziell für die Fertigteilbauweise
IPC: E04B2/72
Filed: 2010-02-22
Abstract: Verbindungssystem zum Herstellen von Wänden aus mehreren unterschiedlichen Schichten für das Bauwesen im Rahmen der Fertigteilbauweise, wobei die Wand aus mindestens zwei Schichten, einer bewehrten Betonschicht und einem Holz-Ständersystem besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt eines Holz-Ständersystems (2) über eine Bohrung eine Maschinenschraube (4) einschließt und auf dem Gewinde der Maschinenschraube (4) ein Wellenanker (3) arretiert ist und dieser Wellenanker (3) in der Betonfertigteilwand (1) eintaucht.
Patent DE-202010001003-U1 (DE)
Title: Triticale-Gebäck
IPC: A21D13/08
Filed: 2010-01-14
Abstract: Triticale-Gebäck, dadurch gekennzeichnet, dass das Mehl, aus dem es hergestellt wird, ausschließlich aus Triticale-Korn (Speisegetreide) gemahlen wird und keine anderen Mehle zugemischt werden.  Für die Herstellung ansonsten wird ein üblicher Mürbeteig verwendet, folgendes Rezept:  300 g Triticalemehl  150 g Butter  150 g Zucker  1 Päckchen Vanillin Zucker  1 Ei  1 Prise Salz
Patent DE-202010001728-U1 (DE)
Title: Leiteraufhängbare Vorrichtung zur Halterung von Tapezierwerkzeugen
IPC: E06C7/14
Filed: 2010-02-03
Abstract: Leiteraufhängbare Vorrichtung zur Halterung von Tapezierwerkzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die beschriebene Vorrichtung im Schnitt von oben genau die Form (Blatt 1,  1 ) und genau die Öffnungen und die Ausschnitte (Blatt 2, abgewickelte Darstellung) aufweist, die in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind.
Patent DE-202010003022-U1 (DE)
Title: USB Kabel-Schalter
IPC: H01H1/12
Filed: 2010-03-02
Abstract: USB Kabel-Schalter dadurch gekennzeichnet, dass bei diesem Schalter die Stromleitungen vor den Datenleitungen verbunden werden
Patent DE-202010006723-U1 (DE)
Title: Luftturbine
IPC: F03D9/00
Filed: 2010-05-13
Abstract: Luftturbine bestehend aus runder Scheibe mit Antriebsachse in der Mitte, die von einem Motor oder anders angetrieben wird aus Metallen aller Art und/oder Legierungen wie z. B. FE, AG, CU, AU oder FE + CU usw. und/oder mehrere Scheiben aus mehreren Materialien dadurch gekennzeichnet, dass beim Rotieren der Scheibe je nach Höhe und Art der Energiezufuhr zum Betrieb Energie abgenommen und/oder die Temperatur der umgebenden Luft verändert werden kann und/oder wird.
Patent DE-202010007225-U1 (DE)
Title: Stehtisch mit Flaschenmagazin
IPC: A47B31/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Tisch (10), aufweisend mindestens eine Tischplatte (15) und mindestens einen Tischbein (20), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Tischbein (20) ein Flaschenmagazin aufweist.
Patent DE-202010010585-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Drehschwingungsdämpfer der mit Motorenöl permanent versorgt wird
IPC: F16F15/121
Filed: 2010-07-23
Abstract: Hydraulischer Drehschwingungstilger für eine Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine dadurch gekennzeichnet, dass die Funktion mit normalem Motorenschmieröl während des motorischen Betriebes funktioniert.
Patent DE-202010010620-U1 (DE)
Title: Bodenabdeckung
IPC: E04F15/10
Filed: 2010-07-24
Abstract: Bodenabdeckung (1), bestehend aus einer Vielzahl von miteinander befestigten Paneelen (2), die aus einem Kunststoff- und/oder Holz-Kunststoff-Laminat hergestellt sind und an deren einer Längskante ein parallel zu dem Boden (9) verlaufender Seitenrand (8) vorgesehen ist, dem eine Befestigungseinrichtung (6) zugeordnet ist und an deren anderen Längskante eine mit der Befestigungseinrichtung (6) eines benachbarten Paneels (2) zusammenwirkenden Schnappeinrichtung (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (6) als im Wesentlichen U-förmige Aufnahmenut (11) ausgestaltet ist, dass an der Innenwand (13) des einen Nutenschenkels (12) eine in das Innere der Aufnahmenut (11) ragende Nase (14) angeformt ist, dass die Schnappeinrichtung (7) aus einer im Wesentlichen U-förmigen Aufnahmetasche (21) und aus einem Schenkel (22) gebildet ist, an dessen in die Aufnahmetasche (21) ragende Innenwand (24) ein Vorsprung (23) angeformt ist, dass der Nutenschenkel (12) der Befestigungseinrichtung (6) in die Aufnahmetasche (21) der Schnappeinrichtung (7) einsetzbar ist und dass die Nase (24) der Befestigungseinrichtung...
Patent DE-202010010943-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für Schwimmbecken
IPC: G08B21/02
Filed: 2010-08-03
Abstract: Überwachungseinrichtung für Schwimmbecken, Teiche oder dergleichen, mit einem auf der Wasseroberfläche angeordneten Schwimmkörper (1) und einer Mess- und Signaleinrichtung (2) zur Erfassung von Oberflächenwellen, sowie deren, vorzugsweise elektronischen Alarmgeber zur Abgabe von Alarmsignalen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmkörper (1) aus mindestens drei räumlich und geometrisch voneinander getrennten Schwimmsegmenten (3) gebildet wird, welche über feste Verbindungsmittel, vorzugsweise über ein gemeinsames Zentrum (5) ausbildende Stege verbunden und in einem definierten Winkel zueinander ausgerichtet sind, wobei das gemeinsames Zentrum (5) als Mittel, insbesondere als ein Gehäuse zur Aufnahme einer Mess- und Signaleinrichtung (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202010012791-U1 (DE)
Title: Fixierelement
IPC: B25B5/06
Filed: 2010-09-21
Abstract: Fixierelement zum klemmenden Festlegen von Werkstücken an Aufspannvorrichtungen mit zwei einander gegenüberliegenden und zwischen einem ersten in einer Offenstellung gegebenen Offenstellungsabstand und einem zweiten, in einer Klemmstellung gegebenen Klemmstellungsabstand, der kleiner als der Offenstellungsabstand ist, relativ zueinander bewegbaren Klemmstücken (6, 7; 14) zum Angreifen an einem Werkstück, nämlich einem an einem in einem Hebelarmlager verschwenkbar gelagerten Hebelarm (2) angeordneten Andrückstück (6, 7) und einem dem Andrückstück (6, 7) in einer Halteposition gegenüberliegenden, mit einem zweiten und starren Arm (3) des Fixierelementes (1) verbundenen Gegenlagerstück (14), wobei wenigstens eines der Klemmstücke (6, 7; 14) an dem zugeordneten Arm (2, 3), nämlich dem Hebelarm (2) bzw. dem starren Arm (3), derart veränderbar festlegbar ist, dass der Klemmstellungsabstand zu dem jeweils anderen Klemmstück (6, 7; 14) variiert, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (12, 13; 19, 20) zum Festlegen des veränderbar festlegbaren Klemmelementes (6, 7; 14) in wenigstens zwei unterschiedlichen, voreingestellten Positionen vorhanden sind.
Patent DE-202010012853-U1 (DE)
Title: Betätigung für eine Trokar Klappenöffnung
IPC: A61B17/34
Filed: 2010-09-20
Abstract: Klappventil für ein Trokarsystem, mit einem Gehäuse, welches proximal an ein Führungsrohr ansetzbar ist, mit einer in dem Gehäuse angebrachten mit dem Führungsrohr axial fluchtenden Durchtrittsöffnung, mit einer ein Ventil aufweisenden Klappe, die an einer zur Achse der Durchtrittsöffnung senkrecht außermittigen Schwenkachse schwenkbar ist und mit einem Schieber (13), welcher in dem Gehäuse (7) und der Buchse (5) sowie dem Drücker (2) manuell verschiebbar geführt ist und durch welchen die Klappe (10) aus einer die Durchtrittsöffnung mit ihrem Ventil verschließenden Schließstellung gedrückt wird und somit eine die Durchtrittsöffnung freigebende Offenstellung erreicht wird.
Patent DE-202010013911-U1 (DE)
Title: Optimale Handgriffe bzw. Stiele für Werkzeuge, Äxte, Hämmer, Pfannen, Spaten, Besen, Schaufeln, Regenschirme usw. mit Längsrillen bzw. mit verstellbaren Quer-Komponenten
IPC: B25G1/06
Filed: 2010-10-04
Abstract: Optimale Handgriffe bzw. Stiele (22, 32o, 42o) für Werkzeuge, Äxte, Hämmer, Pfannen (31o), Spaten, Besen, Schaufeln (41o) usw. (21, 31o, 41o), Regenschirme usw. mit Längsrillen (23s, 23q, 24q) bzw. mit verstellbaren Quer-Komponenten (33o, 43o, 44o), dadurch gekennzeichnet, dass die optimalen Handgriffe bzw. Stiele (22s, 22q) für Werkzeuge, Äxte, Hämmer (21), Pfannen (31), Spaten, Besen, Schaufeln (41) usw. mit Längsrillen (23s, 23q) beliebiger Abmessungen, Tiefen, Breiten – auch durchgehend bzw. mit verstellbaren Quer-Komponenten (33o, 43o, 44o) ausgerüstet sind.
Patent DE-202010014104-U1 (DE)
Title: Auslegerelement, Ausleger sowie Baufahrzeug
IPC: B66C23/04
Filed: 2010-10-08
Abstract: Auslegerendelement, insbesondere Wippelement für einen Ausleger, wobei das Auslegerendelement wenigstens einen Hauptwippkörper und wenigstens ein Adapterelement aufweist, wobei das Adapterelement wenigstens ein Anschlussmittel zum Anschluss an einen Ausleger und/oder ein Auslegerelement aufweist, wobei der Hauptwippkörper und das Adapterelement mittels einer Achse zumindest teilweise miteinander verbunden sind und wobei wenigstens ein längenveränderliches Verbindungsmittel vorgesehen ist, mittels dessen der Hauptwippkörper und das Adapterelement um die Achse zumindest teilweise gegeneinander verschwenkbar sind.
Patent DE-202010015367-U1 (DE)
Title: Kabel- Halter oder Fixierelement
IPC: H02G3/32
Filed: 2010-11-11
Abstract: Kabel-Halter oder Fixierelement zur Befestigung, Bündelung oder Fixierung von Kabeln oder Kabelsträngen insbesondere für die Verlegung von Kabeln oder Kabelbäumen in oder an definierten Räumen wie Fahrzeugen, dadurch gekekennzeichnet, dass der Kabelhalter (1) als einstückiges Element mit einer, an einem Grundkörper (2) angeformten Grundplatte, einem, in den Grundkörper geformten Auflagebereich (3) für Kabel oder Kabelstränge, sowie wenigstens einer, als Kabelbinder (4, 5) ausgeführten, am Grundkörper (2) angebrachten Fixiereinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202010016072-U1 (DE)
Title: Hygieneschutz für Teller
IPC: A47F10/06
Filed: 2010-12-01
Abstract: Hygieneschutz (100, 100'; 102; 104) für Teller, gekennzeichnet durch eine den Randbereich des Tellers abdeckende Form.
Patent DE-202011002005-U1 (DE)
Title: Kompakte Straßenschädenreparaturmaschine
IPC: E01C19/17
Filed: 2011-01-24
Abstract: Die Kompakte Straßenschädenreperaturmaschine, ist ein Selbstfahrer (1) und besteht aus einem Fahrwerk mit angebauten Zusatzmaschinen (2) und Straßenzulassung (3). Dieses Fahrzeug ist bei jeder Jahreszeit und Witterung durch einen nach außen geschlossenen Aufsatz (4) auf die zu bearbeitenden Straßenschäden einsetzbar, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Fahrzeug selbständig (4) ohne weitere dazu geholten Maschinen oder Werkzeuge seine Arbeit verrichten kann.
Patent DE-202011051890-U1 (DE)
Title: Fensterheber für Kraftfahrzeuge
IPC: E05F11/38
Filed: 2011-11-08
Abstract: Fensterheber für Kraftfahrzeuge, insbesondere bahngesteuerter Fensterheber für rahmenlose Kraftfahrzeugtüren, mit mindestens zwei die Abzugsbahn einer Fensterscheibe bestimmenden Führungsschienen, auf denen eine in Längsrichtung der Führungsschienen verschiebbare Einrichtung zur Aufnahme der Fensterscheibe angeordnet ist, und mit Anschlägen, die eine obere Endposition der Fensterscheibe festlegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (4, 5; 9, 10) zum Verstellen der oberen Endposition der Mitnehmer in mindestens eine Richtung des Kraftfahrzeug-Koordinatensystems (X, Y, Z) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-202011102720-U1 (DE)
Title: Regenschirm
IPC: A45B25/00
Filed: 2011-07-01
Abstract: Regenschirm, dessen Schnürband während des Gebraucm Schirmstiel (2) und dem Schnürband (3), dessen besonderes Merkmalx die flexible Befestigungsvorrichtung des Schnürbandes (3) am Schirm (1) ist.
Patent DE-202011108399-U1 (DE)
Title: Apfelbackform
IPC: A21B3/13
Filed: 2011-11-28
Abstract: Apfelförmige Backform (1), dadurch gekennzeichnet, daß eine Ausformung in Form eines Stieles (2) an einer Grundform (3) sichtbar ist.
Patent DE-202011109595-U1 (DE)
Title: Handtasche
IPC: A45C3/14
Filed: 2011-12-29
Abstract: Handtasche mit einem Taschenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Taschenkörper (1) nahe seinem oberen Rand (2) beidseitig jeweils einen Durchbruch (3) aufweist, wobei an mindestens einem der Durchbrüche (3) ein schlauchartiges Durchschlupfelement (4; 5) angeordnet ist.
Patent DE-202011110730-U1 (DE)
Title: Kognitiver Bearbeitungskopf zum Bearbeiten von Werkstücken
IPC: G05B13/02
Filed: 2011-01-07
Abstract: Kognitiver Bearbeitungskopf zum Bearbeiten von Werkstücken, mit einer Steuerungseinheit, welche dazu angepasst ist, folgende Schritte zu steuern: – Ausführen eines anfänglichen Bearbeitungsprozesses eines anfänglichen Werkstücktyps durch Handeln basierend auf erlerntem Wissen; und – Treffen einer autonomen Entscheidung in einer vorher unbekannten Prozesssituation zum Anpassen des erlernten Wissens auf einen sekundären Bearbeitungsprozess eines sekundären Werkstücktyps.
Patent DE-202012003172-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedienen eines Elektronenblitzgerätes
IPC: G03B15/05
Filed: 2012-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Bedienen eines Elektronenblitzgerätes über ein Touch-Screen-Display, insbesondere zum Einstellen der Gerätefunktionen, wie Blende, Filmempfindlichkeit, Brennweite der Zoomoptik, akustische Rückmeldung, Teilleistungsstufen, Anzahl und Wiederholungsfrequenz der Blitze bei Stroboskopeffekt, Abschaltzeit nach längerer Bedienungspause, Modus bei Nichtbedienung und andere, gekennzeichnet durch ein berührungsempfindliches Touch-Screen-Display mit von einem Mikroprozessor gesteuerter, einfach strukturierter grafischer Aufteilung der Display-Inhalte, wobei jedem Display-Inhalt ein bestimmtes Touch-Bedienfeld zugeordnet ist.
Patent DE-202012007884-U1 (DE)
Title: Einweg-Ventileinrichtung
IPC: A61M5/14
Filed: 2012-08-20
Abstract: Einweg-Ventileinrichtung (1), insbesondere Niederdruck-Rückschlagventil, zur Verwendung für ein Infusionsbesteck, mit einem eine Zuleitung (5) und eine Ableitung (14) aufweisenden Gehäuse (2, 3), wobei die Zu- und Ableitungen (5, 14) mit einem Druckraum (12) in dem Gehäuse (2, 3) verbunden sind, wobei die Zuleitung (5) auf einer ersten Seite des Gehäuses (2, 3) und die Ableitung (14) auf einer zweuses (2, 3) angeordnet sind, wobei der Druckraum (12) aus zwei miteinander verbundenen Druckkammern (12a, 12b) aufgebaut ist, und die Einweg-Ventileinrichtung (1) so ausgebildet ist, dass durch einen an der Zuleitung (5) und/oder der Ableitung (14) anstehenden statischen Unterdruck oder einen Überdruck an der Ableitung (14) eine Unterbrechung des Durchflusses erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Druckkammern (12a, 12b) im Bezug zu der Verlaufsrichtung zwischen der ersten und der zweiten Seite übereinanderliegend im Gehäuse (2, 3) angeordnet sind.
Patent DE-202012008487-U1 (DE)
Title: Sonnenabschattungsvorrichtung
IPC: B60J3/02
Filed: 2012-09-05
Abstract: Eine Sonnenabschattungsvorrichtung (1), die an zwei beabstandeten Fixiersitzen (12) befestigbar ist, die folgende Merkmale aufweist: einen Sonnenschutzvorhang (13); einen Kernstab (2), der zwischen die zwei Fixiersitze (12) verbunden sein soll; eine Wicklungsröhre (3), die drehbar um den Kernstab (2) gehüllt ist, um den Sonnenschutzvorhang (13) aufzurollen, wobei die Wicklungsröhre (3) entlang dem Kernstab (2) bewegbar ist; und eine federnde Einheit (4), die eine Feder (43) umfasst, die zwischen dem Kernstab (2) und der Wicklungsröhre (3) befestigt ist, wobei die Feder (43) ein erstes Federende (431) aufweist, das an dem Kernstab (2) befestigt ist, und ein zweites Federende (432), das mit der Wicklungsröhre (3) verbunden ist; gekennzeichnet durch eine Innenbeschichtungseinheit (5), die zwischen dem Kernstab (2) und der Feder (43) angeordnet ist zum Isolieren der Feder (43) und des Kernstabs (2), und teleskopisch bewegbar ist zwischen dem ersten und dem zweiten Federende (431, 432), wobei die Innenbeschichtungseinheit (5) eine stationäre...
Patent DE-202012102524-U1 (DE)
Title: Erweiterbare Soundbar
IPC: H04R5/02
Filed: 2012-07-09
Abstract: Erweiterbare Soundbar-Baugruppe, die Folgendes umfasst: ein erweiterndes Schienensegment, das ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei das erste Ende eine erste Verriegelungsstruktur aufweist und das zweite Ende eine zweite Verriegelungsstruktur aufweist; und mehrere entfernbare Schienensegmente, einschließlich eines ersten Schienensegmentes und eines zweiten Schienensegmentes, die jeweils einen oder mehrere Lautsprecher darin angeordnet aufweisen, wobei das erste Schienensegment eine dritte Verriegelungsstruktur beinhaltet, die zur Verriegelung mit der ersten Verriegelungsstruktur des erweiternden Schienensegmentes in der Lage ist, damit das erste Schienensegment an dem erweiternden Schienensegment angebracht und davon entfernt werden kann, wobei das zweite Schienensegment eine vierte Verriegelungsstruktur beinhaltet, die zur Verriegelung mit der zweiten Verriegelungsstruktur des erweiternden Schienensegmentes in der Lage ist, damit das zweite Schienensegment an dem erweiternden Schienensegment angebracht und davon entfernt werden kann, wobei, wenn das erste und zweite St verriegelt und daran angebracht sind, das erste und zweite Schienensegment an...
Patent DE-202013002227-U1 (DE)
Title: Zentrierwerkzeug Wandler/Getriebeölpumpe
IPC: B25B27/00
Filed: 2013-03-07
Abstract: Zentrierwerkzeug zur Ausrichtung der Ölpumpe in Automatischen Getrieben auf den Drehmomentwandler dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug die Form eines offenen Zylinders mit dem Durchmesser 43 mm aufweist. Die Längsöffnung weist eine breite von 25 mm auf. Die gesamt Körperlänge beträgt 146 mm, mit den Profilen. Das Aufgesetztes Profile weisen eine Länge von 13 mm und eine Breite von 8 mm auf. Das negativ Profil weist eine Tiefe von 13 mm und eine Breite von 8 mm auf. Die Wandstärke beträgt 4 mm. Die Angaben der genauen Maße sind für die meisten Automatikgetriebe passend und deshalb hier vorzugweise angegeben. Jedoch können die Dimensionen des Durchmessers, der Profillängen und Breiten sowie der Breite der Längsöffnung leicht variieren.
Patent DE-202013008321-U1 (DE)
Title: Abdeckungseinrichtung, System, Karosseriebauteil, Karosseriebauteilsystem und Fahrzeug
IPC: B60Q1/26
Filed: 2013-09-19
Abstract: Abdeckungseinrichtung (3) zur Abdeckung einer Vertiefung (5) wenigstens eines Karosseriebauteils (1) eines Fahrzeugs (2), wobei die Abdeckungseinrichtung (3) eine Beleuchtungseinrichtung (9) aufweist oder mit einer Beleuchtungseinrichtung (9) koppelbar ist und wobei die Abdeckungseinrichtung (3) derart ausgebildet ist, dass zumindest ein Abschnitt der Abdeckungseinrichtung mittels der Beleuchtungseinrichtung durchleuchtbar ist.
Patent DE-202013011891-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufnehmen von schüttfähigem Holz zum Trocknen mit Luft
IPC: F26B19/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: Vorrichtung zum Aufnehmen von schüttfähigem Holz zum Trocknen mit Luft, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zuluftschacht (2) zentral in dem schüttfähigen Holz (3) angeordnet ist, und dass seitlich Entlüftungsöffnungen angeordnet sind.
Patent DE-202013012057-U1 (DE)
Title: Testplatte zur Überprüfung von Wellenlötprozessen
IPC: B23K1/08
Filed: 2013-06-21
Abstract: Testplatte für die Überprüfung von Parametern von Wellenlötprozessen mit mindestens einem Sensor zur Überwachung einer Zustandsgröße des Wellenlötprozesses dadurch gekennzeichnet, dass die Tesplatte (11) auf ihrer Unterseite (22) mehrere Sensoren (28a, 28b, 28c) aufweist, die – empfindlich auf die Annäherung und/oder den Kontakt der Lötwelle (35) des Wellenlötprozesses reagieren und – auf unterschiedlichen Niveaus (29, 30, 31) bezüglich der Unterseite (22) der Testplatte (11) montiert sind.
Patent DE-202013012106-U1 (DE)
Title: Möbelbeschlag zur Ausbildung einer ausziehbaren Abfallsammelvorrichtung
IPC: A47B77/18
Filed: 2013-05-10
Abstract: Möbelbeschlag zur Ausbildung einer ausziehbaren Abfallsammelvorrichtung mit – einem Aufnahmerahmen (8), der mindestens eine Öffnung (12) zum Einhängen eines Abfallsammelbehälters (9, 10) aufweist, und – Abstützeinrichtungen zur Abstützung des Aufnahmerahmens (8) an einer Schublade (1), die seitliche Zargen (2), eine hinten zwischen den Zargen (2) verlaufende Rückwand (3), eine die Zargen (2) vorne verbindende Vorderwand (19) und einen offenen Boden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützeinrichtungen zur ausschließlichen Abstützung des Aufnahmerahmens (8) an der Vorderwand (19) und an der Rückwand (3) ausgebildet sind, so dass der Aufnahmerahmen (8) mit freiem Abstand (44) oberhalb der Zargen (2) verläuft.
Patent DE-202013100918-U1 (DE)
Title: Kurbeltrieb mit auf der Kurbelwelle angeordnetem und als Unwucht dienendem Ausgleichsgewicht
IPC: F02B75/06
Filed: 2013-03-04
Abstract: Kurbeltrieb (1) umfassend eine Kurbelwelle (2) für eine Brennkraftmaschine mit mindestens einem Zylinder, bei dem – die in einem Kurbelgehäuse gelagerte Kurbelwelle (2) für jeden Zylinder eine dazugehörige Kurbelwellenkröpfung (3) aufweist, wobei die Kurbelwellenkröpfungen (3) entlang der Längsachse (2a) der Kurbelwelle (2) beabstandet zueinander angeordnet sind, und – mindestens ein als Unwucht dienendes Ausgleichsgewicht (4) zum Zwecke eines Massenausgleichs auf der gegenüberliegenden Seite mindestens einer Kurbelwellenkröpfung (3) auf der Kurbelwelle (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das mindestens eine Ausgleichsgewicht (4) auf der nach außen gewandten Seite keine kreisbogenförmige Gestalt aufweist, deren in Umfangsrichtung verlaufende Außenseite (4b) zur Längsachse (2a) der Kurbelwelle (2) einen gleichgroßen Abstand aufweist.
Patent DE-202014001202-U1 (DE)
Title: Pendel -Staubschutztür
IPC: E04G21/30
Filed: 2014-02-12
Abstract: Pendel-Staubschutztür zum zeitweisen einsetzen in eine Türzarge oder Öffnung mit spezieller Zapfen-Beschlag-Technik und 120° Öffnungswinkel, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie in Standard Ausführung von B: 660 mm H: 1850 mm und einer Durchgangsöffnung von B: 610 mm H: 1810 mm, sowie auch in jeder Sondergröße gefertigt wird, an der Pendel-Staubschutztür auf dem Türrahmen oben, sowie an den Seitenteilen je ein Klettverschluss zur Befestigung des Abdeckvlieses angebracht ist und die Pendeltür aus hochwertigem pulverbeschichtetem Aluminium/Hohlkammerprofil gefertigt wird und außerdem, sehr robust, stabil und langlebig ist.