baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011075131-B4 (DE)
Title: Steuerung eines Fahrzeugantriebsstrangs als Reaktion auf eine Bremspedaleingabe
Inventor: FRIDMAN MOSES ALEXANDER
IPC: B60W30/18
Filed: 2011-05-03
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Fahrzeugs (10) mit einem Antriebsstrang, der einen Motor (12) beinhaltet, umfassend:
 Erfassen eines Zustands, wenn eine Bremspedaleingabe und eine Fahrpedaleingabe gleichzeitig auftreten;
 Bestimmen einer Größe der Bremspedaleingabe; und Ansteuern des Antriebsstrangs zum Verringern der Leistung des Motors (12) gemäß der Größe der Bremspedaleingabe, wenn der Zustand erfasst wird, wobei ein Ausmaß der Verringerung der Leistung von der Fahrpedaleingabe unabhängig ist und eine Abnahme der Motorleistung proportional zur Bremspedaleingabe bewirkt wird, wobei die Größe der Bremspedaleingabe einen unteren Bereich und einen oberen Bereich umfasst;
 der Antriebsstrang angesteuert wird, Leistung gemäß einer ersten Beziehung als Reaktion darauf, dass die Bremspedaleingabe im unteren Bereich liegt und der Zustand erfasst wird, zu verringern; und
 der Antriebsstrang angesteuert wird, Leistung gemäß einer zweiten Beziehung als Reaktion darauf, dass die Bremspedaleingabe im höheren Bereich liegt und der Zustand erfasst wird, zu verringern, wobei die Antriebsstrangleistungsverringerung im höheren Bereich stärker ist als im unteren Bereich.
Patent DE-102011084020-B4 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: INOUE HIROMOTO
IPC: B81B3/00
Filed: 2011-10-05
Granted: 2014-05-28
Abstract: Sensorelement (200), umfassend:  ein erstes Substrat (110), in dem ein Diaphragma (9) auf einer Hauptoberfläche konfiguriert ist;  ein zweites Substrat (111), das auf der gegenüberliegenden Seite zu dem Diaphragma (9) des ersten Substrats (110) bereitgestellt ist;  eine Kavität (108a), die gerade unterhalb des Diaphragmas (9) des ersten Substrats (110) bereitgestellt ist;  eine Kavität (108a), die genau unterhalb des Verbindungsbereich zwischen dem ersten Substrat (110) und dem zweiten Substrat (111) für eine luftdichte Versiegelung der Kavität (108a) bereitgestellt ist; und  einen Erhöhungsabschnitt (132) einer Schutzschicht (118), der an dem Anpassungsabschnitt (113) bereitgestellt ist, und einen angepassten Verbindungszustand zwischen dem ersten Substrat (110) und dem zweiten Substrat (111) vor einem Fremdmaterial schützt,  wobei der Erhöhungsabschnitt (132) an einer Ecke der Schutzschicht (118) auf der gegenüberliegenden Seite zu dem Diaphragma (9) des ersten Substrats (110) bereitgestellt ist, und wobei der Erhöhungsabschnitt (132) durch Bereitstellung einer Erhöhung auf dem Anpassungsabschnitt (113) durch die Schutzschicht (118) ausgebildet wird, wobei der Erhöhungsabschnitt (132) mit dem ersten Substrat (110) als eine Einheit bzw. integral ausgebildet ist.
Patent DE-102011101340-B4 (DE)
Title: Gelenkbeschlag, insbesondere für Möbel
Inventor: KEMMANN EDGAR
IPC: F16C11/04
Filed: 2011-05-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Gelenkbeschlag, insbesondere für bewegliche Möbelteile wie Armlehnen, Kopfteile und dergleichen, umfassend – eine mit dem beweglichen Möbelteil verbindbare Gelenklasche (1), an deren einem Ende (1a) ein Gelenkzapfen (5) befestigt ist, um den zwei Mitnehmerstifte (6, 7) in einem vorgegebenen Winkelabstand angeordnet sind, – eine mit einem stationären Möbelteil verbindbare Haltelasche (2), in der der Gelenkzapfen (5) verdrehbar gelagert ist, – eine Klinke (3), die auf der Haltelasche (2) gegen Federkraft verstellbar angebracht ist, und – einen Zahnkranz (4), der auf dem Gelenkzapfen (5) in einer Drehrichtung verdrehbar und in der Gegenrichtung am Gelenkzapfen durch eine Klemmeinrichtung klemmend gehalten ist, – wobei die Klinke (3) auf der Haltelasche (2) durch den einen Mitnehmerstift (6) der Gelenklasche (1) in eine Eingriffsstellung bringbar ist, in der die Klinke mit dem Zahnkranz (4) in Eingriff steht und dessen Verdrehung in eine Drehrichtung verhindert, und durch den anderen Mitnehmerstift (7) in eine blockierte Stellung bewegbar ist, in der die Klinke gegen einen Eingriff mit dem Zahnkranz (4) gegen die Kraft der sie beaufschlagenden Feder (12a) blockiert ist.
Patent DE-102011102015-B4 (DE)
Title: Systeme für eine verbesserte Maschinenstart/stopp-reaktion
Inventor: ABBOUD AMIN
IPC: F02D45/00
Filed: 2011-05-19
Granted: 2017-12-07
Abstract: Steuersystem für ein Fahrzeug, das eine Maschine (12) enthält, umfassend: ein Maschinenstoppmodul (84, 88), das auf der Grundlage einer Eingabe von einem Fahrer des Fahrzeugs und/oder von Fahrzeugbetriebsparametern ermittelt, ob die Maschine (12) gestoppt werden soll; ein Kraftstoffsteuermodul (84), das die Maschine (12) stoppt und eine Rate eines Maschinendrehzahlabfalls steuert, indem es die Kraftstoffzufuhr an Zylinder (26) der Maschine (12) gemäß einer vorbestimmten Sequenz deaktiviert; und ein Positionssteuermodul (88), das zum Stoppen der Maschine (12) einen Starter (48) mit einer Kurbelwelle (32) der Maschine (12) in Eingriff stellt und den Starter (48) betätigt, um die Kurbelwelle (32) in eine Sollposition zu befehlen, wobei die Sollposition dem entspricht, dass sich ein erster Zylinder (26) in einem Kompressionstakt befindet; wobei das Positionssteuermodul (88) den Starter (48) betätigt, um die Kurbelwelle (32) in die Sollposition zu befehlen, wenn die Position der Kurbelwelle (32) weniger als eine vorbestimmte Distanz von der Sollposition entfernt ist.
Patent DE-102011102821-B4 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: KOMBOWSKI EUGEN
IPC: F16H45/02
Filed: 2011-05-30
Granted: 2019-05-23
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung (1), umfassend eine hydrodynamische Komponente (2), eine schaltbare Kupplungseinrichtung (3) und eine Vorrichtung (4) zur Dämpfung von Schwingungen, wobei das Turbinenrad (T) der hydrodynamischen Komponente (2) mit einem Dämpfereingangsteil (4.1) der Vorrichtung (4) zur Dämpfung von Schwingungen und/oder einer sich zumindest mittelbar in axialer Richtung an einer Dämpfernabe (9) abstützenden Turbinenradnabe (15) über eine drehfeste Verbindung (18) verbunden ist und an einer in axialer Richtung von der drehfesten Verbindung (18) wegweisenden Stirnseite (9.1) eines zur drehfesten Verbindung in axialer Richtung benachbarten Dämpferteils (23) oder der Dämpfernabe (9) wenigstens eine axiale Abstützfläche (22.1-22.n) vorgesehen ist, wobei an dem Dämpferteil (23) oder an der Dämpfernabe (9) ein Abstützelement (21.1-21.n) mit einer Abstützfläche (22.1-22.n) unter Ausbildung eines axialen und sich durch benachbart angeordnete Dämpferteile (4.2, 24.1) oder Teile einer Abstützung (36) erstreckenden Vorsprunges angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (21.1-21.n) in axialer Richtung mit unterschiedlicher Querschnittsfläche ausgebildet ist und im die Abstützfläche (22.1-22.n) bildenden Bereich (26.n) eine größere Querschnittsfläche als im Durchführbereich (27.n) aufweist.
Patent DE-102011108419-B4 (DE)
Title: Medizinische Sonde zur Manipulation von Pessaren
Inventor: EBRAHIMI ARASH
IPC: A61F6/18
Filed: 2011-07-26
Granted: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine medizinische Sonde (10) zur Manipulation einer intrauterinen Einrichtung (50) umfassend einen stabförmigen Griff (20) und einen verbreiterten Endbereich (30), der eine Vertiefung (40) aufweist, wobei der Boden der Vertiefung (40) geschlossen ist.
Patent DE-102012023836-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine in Baukastenbauform
Inventor: EPPLER FLORIAN
IPC: F02F7/00
Filed: 2012-12-06
Granted: 2022-07-07
Abstract: Brennkraftmaschine in Baukastenbauform,mit einem Zylinderkurbelgehäuse (11, 11', 11"), in welchem eine Kurbelwelle (12) und mindestens eine Nockenwelle (13, 14, 15) geführt sind;mit mehreren jeweils mehrere Zylinder (18, 18', 18") aufweisenden Zylinderbänken (16, 17), wobei jeder Zylinder einen Zylinderkopf (37) mit mindestens einem Einlassventil (20) für Ladeluft, mindestens einem Auslassventil (22) für Abgas und mindestens einem Einlassventil (21) für Kraftstoff aufweist;mit einer mit der oder jeder Nockenwelle (13, 14, 15) zusammenwirkenden Ventilsteuerung, die für jeden Zylinder einen von einer Stoßstange (26) betätigten Kipphebel (27) zur Betätigung des oder jedes Einlassventils (20) für Ladeluft des jeweiligen Zylinders und einen von einer weiteren Stoßstange (28) betätigten Kipphebel (29) zur Betätigung des oder jedes Auslassventils (22) für Abgas des jeweiligen Zylinders aufweist;wobei die Stoßstangen (26, 28) zusammen mit Stoßstangenführungen (33, 34) in einem Kipphebelkasten (32) des jeweiligen Zylinders jedoch nicht in dem Zylinderkopf (37) des jeweiligen Zylinders geführt sind;wobei sich eine Ladeluftzuführung für den jeweiligen Zylinder durch den Zylinderkopf (37) des jeweiligen Zylinders jedoch nicht durch den Kipphebelkasten (32) des jeweiligen Zylinders erstreckt;wobei eine geometrische Außenkontur des Zylinderkopfs (37) des jeweiligen Zylinders (18, 18', 18") bezogen auf eine Längsachse einer Zylinderbuchse (19) des jeweiligen Zylinders symmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-102012102453-B4 (DE)
Title: Rückstrahler eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIESL GERALD
IPC: B60Q1/30
Filed: 2012-03-22
Granted: 2024-02-01
Abstract: Rückstrahler (1) eines Kraftfahrzeugs (8) mit einer im Wesentlichen rautenartigen Form und mit zumindest zwei Rückstrahlbereichen (2, 3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstrahlbereiche (2, 3, 4) ebenfalls eine im Wesentlichen rautenartige Form aufweisen, wobei ein Übergang (B, C) zwischen zwei benachbarten Rückstrahlbereichen (2, 3, 4) fließend ausgebildet ist.
Patent DE-102012106787-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung eines Blechformteils durch Warmumformung
Inventor: BECK MANFRED
IPC: B21D53/00
Filed: 2012-07-26
Granted: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zur Ausbildung eines Blechformteils (1) durch Warmumformung eines Halbzeugs (14) aus einem Stahlmaterial, wobei vorgesehen ist, dass das Halbzeug (14) auf eine Warmumformtemperatur erwärmt wird, dass bei dieser Temperatur mindestens ein formsteifer Bereich (11) ausgebildet wird, wobei die Ausbildung des formsteifen Bereichs (11) in einem Arbeitsgang und einer Vorrichtung zugleich mit dem Warmumformen des Halbzeugs (14) erfolgt, wobei in dem mindestens einen formsteifen Bereich (11) die Materialstärke durch Strecken des Materials verringert wird, und bei dieser Temperatur das gestreckte Material in eine geometrische Struktur umgeformt wird, deren axiales und/oder polares Widerstandmoment höher als in den übrigen Bereichen ist.
Patent DE-102012209646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Abnutzungszustandes eines Batteriemoduls, Batteriemanagementsystem, Mehrphasenbatteriesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: SARMIMALA HORE
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-06-08
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Abnutzungszustandes eines Batteriemoduls (100), wobei das Verfahren die Bestimmung des ohmschen Innenwiderstandes aus Messungen von Stromstärken umfasst, und wobei das Batteriemodul (100) mit mindestens einem weiteren Batteriemodul (100) seriell elektrisch positiv oder negativ verbunden oder von dem mindestens einen weiteren Batteriemodul (100) elektrisch abgetrennt werden kann,das Verfahren ein Abtrennen des Batteriemoduls (100) und die Messung von Stromstärken des abgetrennten Batteriemoduls (100) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dassdas Batteriemodul (100) während einer Erzeugung einer Wechselspannung abgetrennt wird.
Patent DE-102012210239-B4 (DE)
Title: Bulkakustikresonator, der eine nicht-piezoelektrische Schicht und eine Brücke aufweist
Inventor: SHIRAKAWA ALEXANDRE
IPC: H03H9/17
Filed: 2012-06-18
Granted: 2016-08-18
Abstract: Ein Bulk-Akustik-Wave (BAW) Resonator (100), welcher aufweist: eine erste Elektrode (215), die auf einem Substrat (205) gebildet ist, eine piezoelektrische Schicht (230), die auf der ersten Elektrode (215) gebildet ist, eine zweite Elektrode (105), die auf der piezoelektrischen Schicht (230) gebildet ist, eine nicht-piezoelektrische Schicht (220), die auf der ersten Elektrode (215) und angrenzend an der piezoelektrischen Schicht (230) gebildet ist, und eine Brücke (120), die zwischen der nicht-piezoelektrischen Schicht (220) und der ersten oder zweiten Elektrode (215, 105) gebildet ist.
Patent DE-102013000040-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HIMMELSBACH JOHANN
IPC: F02B35/00
Filed: 2013-01-07
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine der Kolbenbauart, bei der Verbrennungsluft, über eine Luftansaugleitung, eine zur Einstellung des Verbrennungsluftmassenstroms verwendbare Drosselklappe (14) und Motoreinlassventile in den Brennraum (die Brennräume) der Brennkraftmaschine gefördert und dort zur Verbrennung verwendet wird, die Verbrennungsabgase anschließend über Motorauslassventile in eine Abgasleitung ausgeschoben werden und schließlich über eine Auspuffleitung in die Umgebungsluft gefördert, dadurch gekennzeichnet, dass• zur Einstellung des Luftmassenstroms eine Hauptdrosselklappe (14) verstellbar ist, deren Verstellung eine Vorrichtung zur Variation des Luftmassenstroms im Bereich stromab der Motorauslassventile zugeordnet ist, welche den Verbrennungsluftmassenstrom zumindest temporär mitbestimmt und dem Abgasmassenstrom bei Motorteillast gleichzeitig mittels einer Kompressionsmaschine (29) technische Arbeit hinzuführt,• diese technische Arbeit mit einem elektrisch angetriebenen Verdichter (29) zugeführt wird, und• dass die hierzu erforderliche el. Antriebsleistung einer Fahrzeugbatterie (11) entnehmbar ist, welche über einen von der Brennkraftmaschine angetriebenen Generator (Lichtmaschine) beladbar ist sowie von einer weiteren Ladestromquelle, welche• auf einer Expansionsmaschine (6) basiert, welche den statischen Druck des Verbrennungsluftmassenstroms unter Aufnahme technischer Arbeit absenkt und über einen Generator in el. Energie umwandelt.
Patent DE-102013004504-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewertung der Kristallinität eines Halbleiters und Verfahren zur Bewertung der Kristallinität eines Halbleiters
Inventor: INUI MASAHIRO
IPC: G01N22/00
Filed: 2013-03-14
Granted: 2017-05-18
Abstract: Vorrichtung zur Bewertung der Kristallinität eines Halbleiters, umfassend: eine Anregungslicht-Bestrahlungseinheit, die ein vorgegebenes Anregungslicht auf einen Bewertungsziel-Halbleiterfilm einstrahlt, der auf einem leitenden Film mit elektrischer Leitfähigkeit ausgebildet ist, eine elektromagnetische Welle-Bestrahlungseinheit, die eine elektromagnetische Welle mit einer Wellenlänge λ auf den Halbleiterfilm einstrahlt, eine Mehrzahl von Dielektrikumplattenelementen, deren Dickewerte sich voneinander unterscheiden, wobei die Dielektrikumplattenelemente aus einem Dielektrikummaterial ausgebildet sind, welches das Anregungslicht durchlässt, eine Erfassungseinheit, welche die Intensität einer reflektierten Welle der elektromagnetischen Welle, die durch den Halbleiterfilm reflektiert worden ist, erfasst, und eine Bewertungseinheit, welche die Kristallinität des Halbleiterfilms auf der Basis eines Erfassungsausgangssignals der Erfassungseinheit bewertet, wobei eines der Mehrzahl von Plattenelementen als eine Dielektrikumplatte auf einer Oberfläche des Halbleiterfilms auf der Seite, auf der das Anregungslicht und die elektromagnetische Welle eingestrahlt werden, angeordnet ist.
Patent DE-102013018148-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils, sowie hierfür verwendbare Halbzeuganordnung
Inventor: EDELMANN KLAUS
IPC: B29C70/56
Filed: 2013-12-04
Granted: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbzeuganordnung (10) für die Herstellung eines Faserverbundbauteils (13) durch Umformen eines flächigen Faserverbundhalbzeuges (12) in einem Formwerkzeug, umfassend das Faserverbundhalbzeug (12) und mehrere daran fixierte und sich jeweils über den Rand des Faserverbundhalbzeuges hinaus erstreckende Haltelemente (14). Um die Faserverbundbauteilherstellung mit weniger Materialaufwand realisieren zu können, ist bei der erfindungsgemäßen Halbzeuganordnung (10) vorgesehen, dass die Halteelemente (14) zur Vermeidung eines höhenmäßigen Überstandes in Aussparungen (18) des Faserverbundhalbzeuges (12) versenkt angeordnet sind. Damit wird vorteilhaft ermöglicht, dass während des Umformens der Rand (16) des Faserverbundhalbzeuges (12) wenigstens teilweise, insbesondere vollständig innerhalb des Formwerkzeuges verläuft. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils (13) unter Verwendung einer Halbzeuganordnung (10).
Patent DE-102013104329-B4 (DE)
Title: Aufgabenzuteilung in großen und kleinen Kernen
Inventor: DAVIS MARK CHARLES
IPC: G06F1/3293
Filed: 2013-04-29
Granted: 2022-06-15
Abstract: Ein Aspekt stellt ein Verfahren bereit, umfassend: Ermitteln einer Unterbrechung bei einem Informationsverarbeitungsgerät, das zwei oder mehr Kerne von unterschiedlicher Größe aufweist; Bestimmen, ob die Unterbrechung an einen größeren Kern oder auf einen kleineren Kern adressiert sein soll, basierend auf einer Police zum Zuteilen der Unterbrechungen; Adressieren der Unterbrechung an den kleinen Kern, wenn die Unterbrechung sich nicht als Ausnahme herausstellt, basierend auf der Police zum Zuteilen der Unterbrechungen; und Durchführen der Unterbrechung auf einem geeigneten Kern gemäß der Police für das Zuteilen der Unterbrechungen. Andere Aspekte werden beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102013110828-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum dichten Verschließen eines Tanks
Inventor: WIENANDS JOHANNES
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-09-30
Granted: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum dichten Verschließen eines Tanks, aufweisend einen Verschlussdeckel (8) mit mindestens einem Dichtelement (8j) und einen Stutzen (2, 2'), der mit dem Tank verbunden ist, wobei das Dichtelement (8j), welches Teil des Verschlussdeckels (8) ist, direkt am Stutzen oder indirekt am Stutzen (2, 2') über einen Einsatz (3) unter radialer Anlage zur Ausbildung einer Hauptdichtung anliegt.
Patent DE-102013113082-B4 (DE)
Title: Organische Leuchtdiodenanzeigen  mit hoher Lumineszenz
Inventor: SHIM JONGSIK
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-11-27
Granted: 2017-10-19
Abstract: Organische Leuchtdiodenanzeigevorrichtung, die Folgendes umfasst:  eine Datenleitung (DL), eine Abtastleitung (SL) und eine Ansteuerstromleitung (VDD), die einen Pixelbereich auf einem Substrat (SUB) definieren;  eine Anodenelektrode (ANO), die im Pixelbereich gebildet ist;  eine zusätzliche Kapazität (Cnew), die durch Überlappen erweiterter Teile der Anodenelektrode (ANO) mit einigen Teilen der Ansteuerstromleitung (VDD) gebildet ist;  eine Bank (BANK), die einen lichtemittierenden Bereich in der Anodenelektrode (ANO) definiert;  eine organische Emissionsschicht (OLE), die auf der Anodenelektrode (ANO) gebildet ist;  eine Kathodenelektrode (CAT), die auf der organischen Emissionsschicht (OLE) gebildet ist;  einen Farbfilter (CF), der unter der Anodenelektrode (ANO) in dem Pixelbereich angeordnet ist; und  eine Überzugschicht (OC), die den Farbfilter (CF) bedeckt und unter der Anodenelektrode (ANO) angeordnet ist, wobei die zusätzliche Kapazität (Cnew) in einem Raum gebildet ist, der mit der Überzugsschicht (OC), die zwischen der Anodenelektrode (ANO) und der Ansteuerstromleitung (VDD) eingefügt ist, ausgefüllt ist.
Patent DE-102013211784-B4 (DE)
Title: Bildlesevorrichtung
Inventor: TAKAHASHI MASAFUMI
IPC: H04N1/12
Filed: 2013-06-21
Granted: 2019-03-07
Abstract: Bildlesevorrichtung mit:
 einer bewegbaren Einheit (20), die ein transparentes Element (17) hat;
 einem Führungsabschnitt (25), der so angeordnet ist, dass er dem transparenten Element (17) zugewandt ist, um ein transportiertes Blatt zu führen;
 einem Leseabschnitt (4), der dazu konfiguriert ist, ein Bild an einem durch den Führungsabschnitt (25) hinter das transparente Element (17) geführten Blatt zu lesen;
 einem Anlageabschnitt (18a, 18b), der an dem Führungsabschnitt (25) vorgesehen ist und an der bewegbaren Einheit (20) anliegt, wenn sich die bewegbare Einheit (20) in einer Leseposition befindet;
 einem Betätigungsabschnitt, der dazu konfiguriert ist, die bewegbare Einheit (20) in einer Richtung entlang der Oberfläche des transparenten Elements (17) zu bewegen; und
 einem eingreifenden Abschnitt (26a, 26b), der an der bewegbaren Einheit (20) vorgesehen ist und mit dem Führungsabschnitt (25) so in Eingriff ist, dass die bewegbare Einheit (20) und der Anlageabschnitt (18a, 18b) voneinander getrennt werden, wenn die bewegbare Einheit (20) durch den Betätigungsabschnitt auf eine Shadingkorrekturposition bewegt wird.
Patent DE-102014006467-B4 (DE)
Title: Einstellbare Luftzufuhreinrichtung
Inventor: SCHICK HEDWIG
IPC: F02B37/00
Filed: 2014-05-06
Granted: 2019-05-23
Abstract: Einstellbare Luftzufuhreinrichtung, insbesondere für einen Verdichter (3) im Ansaugtrakt (4) einer Brennkraftmaschine (1), mit einem ersten und einem zweiten Luftkanal (9, 10), wobei der freie Strömungsquerschnitt durch die Luftzufuhreinrichtung (8) über eine Stellvorrichtung (13) einstellbar ist, wobei der erste Luftkanal (9) zumindest im Bereich seiner Abströmseite (12) den zweiten Luftkanal (10) umschließt, wobei die Luftströmung durch mindestens einen Luftkanal (9, 10) über die Stellvorrichtung (13) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Luftkanäle (9, 10) derart ausgestaltet sind, dass die Luftströme durch den ersten und den zweiten Luftkanal (9, 10) die gleiche Strömungsrichtung aufweisen und unter dem gleichen Winkel über die Abströmseite der Luftzufuhreinrichtung abströmen.
Patent DE-102014103448-B4 (DE)
Title: Metallabscheidung auf Halbleiterwafern
Inventor: KNABL MICHAEL
IPC: H01L21/283
Filed: 2014-03-13
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren, umfassend:Bereitstellen eines Halbleiterwafers (37; 40; 50);Bilden einer Isolierschicht (33; 43; 53) über dem Halbleiterwafer (37; 40; 50), wobei die Isolierschicht (33; 43; 53) im Wesentlichen auf einen Randbereich des Halbleiterwafers (37; 40; 50) beschränkt ist; undBilden von mindestens einer ersten Metallschicht (35, 36; 45, 46; 56) nach dem Bilden der Isolierschicht (33; 43; 53) über einer Rückseite des Halbleiterwafers (37; 40; 50) als rückseitige Metallisierung des Halbleiterwafers derart, dass zumindest ein Teil der Isolierschicht zwischen der mindestens einen ersten Metallschicht (35, 36; 45, 46; 56) und dem Halbleiterwafer (37; 40; 50) liegt und die mindestens eine erste Metallschicht im Randbereich des Halbleiterwafers auf der Isolierschicht endet, undBilden von Bauelementen auf einer Vorderseite des Halbleiterwafers.
Patent DE-102014112282-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: STONE BRUCE L
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-08-27
Granted: 2022-12-22
Abstract: Fahrzeugsitz (18) umfassend:ein Sitzteil (20);eine Sitzlehne (22) mit einem oberen Ende (23) und einem dem oberen Ende (23) entgegengesetzten, unteren Ende (25), wobei die Sitzlehne (22) funktional mit dem Sitzteil (20) gekoppelt ist und umfasst:ein steifes Polymersubstrat (26);eine das Polymersubstrat (26) bedeckende Außenschicht (30); undeine Kopfstütze (24), die funktional mit der Sitzlehne (22) gekoppelt ist, wobei sich die Kopfstütze (24) näher bei dem oberen Ende (23) als bei dem unteren Ende (25) befindet;gekennzeichnet durcheinen Metallstützrahmen (38), der im Inneren des Polymersubstrats (26) angeordnet ist; undeine Feder (52), die sich näher bei dem unteren Ende (25) als bei dem oberen Ende (23) befindet und funktional zwischen dem Polymersubstrat (26) und dem Metallstützrahmen (38) gekoppelt ist, wobei die Feder (52) derart ausgelegt ist, dass sie das Polymersubstrat (26) von dem Metallstützrahmen (38) weg vorspannt;wobei das Polymersubstrat (26) an einer näher bei dem oberen Ende (23) als bei dem unteren Ende (25) gelegenen Stelle direkt an der Außenschicht (30) befestigt ist.