baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013205490-A1 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für einen Personenkraftwagen sowie Personenkraftwagen mit einer solchen Stoßfängeranordnung
Inventor: RAHE CHRISTIAN
IPC: B60R19/48
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängeranordnung (12) für einen Personenkraftwagen, mit einer Stoßfängerverkleidung (14) zum Verkleiden eines Biegequerträgers (16) und mit wenigstens einem Versteifungselement (10) zum Aussteifen der Stoßfängerverkleidung (14) zumindest unterhalb des Biegequerträgers (16), wobei wenigstens ein mit dem Versteifungselement (10) gekoppelter Sensor (32) zum Erfassen einer aus einer Kollision des Personenkraftwagens mit einem Fußgänger resultierenden Deformation des Versteifungselements (10) vorgesehen ist.
Patent DE-102013207080-A1 (DE)
Title: Binaurale Mikrofonanpassung mittels der eigenen Stimme
Inventor: KAMKAR PARSI HOMAYOUN
IPC: H04R29/00
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörhilfesystem. Das Hörhilfesystem weist ein erstes und ein zweites Hörhilfegerät mit erstem und zweitem akusto-elektrischen Wandler. Die Wandler stehen in Signalverbindung mit einer Signalverarbeitungseinrichtung, die von den ersten und zweiten akusto-elektrischen Wandler verursachten Signalabweichungen anhand von Signalen einer eigenen Stimme des Trägers bestimmt und kompensiert.
Patent DE-102013209558-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug und Verfahren zum Pressen von unidirektionalen Faserrovings
Inventor: SCHINDLBECK MARTIN
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug zum Pressen von Faser-Matrix-Halbzeugen zusammen mit unidirektionalen Faserrovings umfassend zwei aufeinander zu bewegbare Werkzeughälften mit einem dazwischen befindlichen Aufnahmeraum, wobei in wenigstens einer Werkzeughälfte mechanische Fixiermittel derart vorgesehen sind, dass ein Verschieben der Faserrovings beim Pressvorgang während des Zusammenfahrens der Werkzeughälften verhindert wird.
Patent DE-102013212699-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale, poröse Struktur aus Nanofaservlies-Fragmenten und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HERBST CHRISTIAN
IPC: A61L27/56
Filed: 2013-06-28
Abstract: Es wird eine dreidimensionale, poröse Struktur aus Fragmenten eines Nanofaservlieses bereitgestellt. Darüberhinaus wird ein Verfahren zur Herstellung einer dreidimensionalen, porösen Struktur aus Nanofaservlies-Fragmenten vorgeschlagen. Die dreidimensionale, poröse Struktur findet beispielsweise Anwendung in der Medizin, bevorzugt der regenerativen Medizin. Darüberhinaus kann die erfindungsgemäße Struktur aus Fragmenten eines Nanofaservlieses zur Behandlung von Gewebeschäden, zur Immobilisierung von biologischen Zellen, zur Konstruktion von biologischem Gewebe und als biologischer Füllstoff in vitro als auch in vivo verwendet werden.
Patent DE-102013216587-A1 (DE)
Title: Geometrie eines hocheffizienten Medienverteilers für Elektrolyseure
Inventor: SAUTER ULRICH
IPC: C25B1/04
Filed: 2013-08-21
Abstract: Es wird eine Elektrolysezelle mit einem verbesserten Medienleitsystem bereit gestellt. Durch die Geometrie und Größenverhältnisse der Versorgungskanäle kann die durch die Abmessungen der Elektrolysezelle vorgegebene Fläche dahingehend optimal ausgenutzt werden, dass die Einströmbereiche minimiert oder ganz weggelassen werden können und so der Platz für die aktive Fläche maximiert werden kann.
Patent DE-102013218407-A1 (DE)
Title: Medizinisches Kit und Produkt zur Ableitung von pathologischen Fluidansammlungen
Inventor: ABELE WOLFGANG
IPC: A61M27/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Kit zur Ableitung von pathologischen Fluidsammlungen, insbesondere zur Durchführung einer endoluminalen und/oder -kavitären Vakuumtherapie, umfassend einen Fluidsammelkörper und einen Fluidkommunikationskörper, wobei der Fluidsammelkörper und der Fluidkommunikationskörper derart ausgebildet sind, dass sie koaxial zueinander und verschieblich gegeneinander anordenbar sind sowie der Fluidsammelkörper den Fluidkommunikationskörper teilweise umgibt, und das Kit ferner eine Sicherungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Fluidsammelkörper gegen ein Durchschieben über ein distales Ende des Fluidkommunikationskörpers hinaus zu sichern. Die Erfindung betrifft weiterhin ein medizinisches Produkt zur Ableitung von pathologischen Fluidansammlungen, insbesondere zur Durchführung einer endoluminalen und/oder -kavitären Vakuumtherapie, umfassend einen Fluidsammelkörper und einen Fluidkommunikationskörper, wobei der Fluidsammelkörper und der Fluidkommunikationskörper koaxial zueinander und verschieblich gegeneinander angeordnet sind, wobei der Fluidsammelkörper den Fluidkommunikationskörper teilweise umgibt, und das Produkt ferner eine Sicherungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Fluidsammelkörper gegen ein Durchschieben über ein distales Ende des Fluidkommunikationskörpers hinaus zu sichern. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Fluidkommunikationskörper, der vorzugsweise an seinem distalen Ende eine Sicherungseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Fluidsammelkörper, der koaxial zu dem Fluidkommunikationskörper und verschieblich gegen diesen anordenbar ist, wobei der Fluidsammelkörper den Fluidkommunikations körper teilweise umgibt, gegen ein Durchschieben über ein distales Ende des Fluidkommunikationskörpers hinaus zu sichern. Schließlich betrifft die Erfindung ein Führungselement, umfassend eine Sicherungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, einen Fluidsammelkörper, der koaxial zu einem Fluidkommunikationskörper und verschieblich gegen diesen anordenbar ist, wobei der Fluidsammelkörper den Fluidkommunikationskörper teilweise umgibt, gegen ein Durchschieben über ein distales Ende des Fluidkommunikationskörpers hinaus zu sichern.
Patent DE-102013219086-A1 (DE)
Title: Durchflussregeleinrichtung und Wasserspeicher
Inventor: RADL MATHIAS
IPC: G05D7/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Offenbart ist eine Durchflussregeleinrichtung mit einem Ventilabschnitt zum Auf- und Zusteuern eines Strömungskanals, in dem ein länglicher Ventilkörper in Längsrichtung zwischen einem Kanaleinlauf und einem Kanalauslauf verschiebbar geführt ist und der in Schließrichtung federvorgespannt ist, wobei ein Federelement zur Erzeugung der Vorspannung asymmetrisch an den Ventilkörper angreift und dieser in Öffnungsstellung in Querrichtung auslenkbar ist, wobei eine Maximalauslenkung durch eine Anlage des Ventilkörpers an einem Anschlag begrenzt ist, sowie ein Wasserspeicher. Die Erfindung eignet sich insbesondere zur Bereitstellung eines Kleinspeichers für den häuslichen Gebrauch bzw. der Hausgerätetechnik und insbesondere zur Bereitstellung eines drucklosen Warmwasserspeichers oder eines Kaffeevollautomaten für den häuslichen Gebrauch bzw. der Hausgerätetechnik, der einen geräuscharmen Betrieb ermöglicht.
Patent DE-102013223255-A1 (DE)
Title: Einsatz für eine Lampenfassung
Inventor: KOEHLER MARCUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einsatz (10) für eine Lampenfassung, der mit einer Fassung (15) für eine Lampe ausgestattet ist, aufweisend ein Helligkeitssteuerungselement (13), das dazu eingerichtet ist, eine Helligkeit einer in der Fassung (15) aufgenommenen Lampe (20) zu steuern; ein Sensorelement (12), das dazu eingerichtet ist, wenigstens einen Umgebungsparameter zu erfassen; ein Funkelement (11), das dazu eingerichtet ist, eine Funkverbindung zu einem entfernten Gerät bereitzustellen und eine Information von dem entfernten Gerät zu empfangen; und ein Logikelement (14), das dazu eingerichtet ist, wenigstens einen vorbestimmten Verlauf einer an dem Einsatz (10) anliegenden Spannung zu erfassen und das Helligkeitssteuerungselement (13) in Abhängigkeit von einem Wert des wenigstens einen Umgebungsparameter und/oder der von dem Funkelement (11) erhaltenen Information und/oder dem wenigstens einen vorbestimmten Verlauf der an dem Einsatz anliegenden Spannung anzusteuern.
Patent DE-102013224759-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: WIRNITZER BERND
IPC: B25F5/00
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Werkzeugmaschinenvorrichtung, insbesondere von einer Handwerkzeugmaschinenvorrichtung, mit zumindest einer Steuer- und/oder Regelungseinheit (12a; 12b) zu einer Steuerung und/oder Regelung einer Antriebseinheit (14a; 14b) und mit zumindest einer Sensoreinheit (16a; 16b), die zumindest ein als Beschleunigungssensor ausgebildetes Sensorelement (18a; 18b) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuer- und/oder Regelungseinheit (12a; 12b) zumindest dazu vorgesehen ist, zumindest eine Ist-Drehzahl der Antriebseinheit (14a; 14b) aus einem Signal des als Beschleunigungssensor ausgebildeten Sensorelements (18a; 18b) zu bestimmen.
Patent DE-102013225515-A1 (DE)
Title: Überlagerungssicherheitselement und Verifikationsverfahren
Inventor: TRÖLENBERG STEFAN
IPC: B42D25/36
Filed: 2013-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überlagerungssicherheitselement umfassend: mindestens eine Substratschicht (32; 33; 35) und eine erste Sicherheitsstruktur (81), welche mit einer Strukturfarbe gedruckt ist, wobei die Strukturfarbe Mikrokapseln (10) umfasst, in welchen kolloidale Teilchen in einem Medium dispergiert sind, die mittels eines elektrischen Felds und/oder eines magnetischen Felds zueinander ausrichtbar sind, um eine Kristallstruktur zu schaffen und/oder zu verändern, wobei Abstände zwischen den Teilchen maßgeblich für den Farbeindruck der Strukturfarbe sind, sowie eine Anregungsstruktur (61), welche ein elektrisches oder magnetisches Feld erzeugt, wobei die Anregungsstruktur (61) räumlich getrennt von der Sicherheitsstruktur (81) auf der mindestens einen Substratschicht (31) oder einer mit der mindestens einen Substratschicht (31) verbundenen weiteren Substratschicht (32; 33; 35) ausgebildet ist, wobei die Anordnung der Sicherheitsstruktur (81) und der Anregungsstruktur (61) auf der mindestens einen Substratschicht (31) oder auf der mindestens einen Substratschicht (31) und der weiteren Substratschicht (32; 33; 35) so ausgeführt ist, dass ein überlagerter Zustand herbeiführbar ist, in dem die Sicherheitsstruktur (81) und die Anregungsstruktur (61) einander flächig überlagern und ein nicht-überlagerter Zustand herbeiführbar ist, in dem sich die Anregungsstruktur (61) und die Sicherheitsstruktur (81) nicht flächig überlagern, und wobei die Anregungsstruktur (61) so ausgebildet ist, dass diese im überlagerten Zustand eine Änderung des optisch wahrnehmbaren Farbeindrucks der Sicherheitsstruktur (81) gegenüber dem nicht überlagerten Zustand bewirkt, sowie ein Verfahren zum Verifizieren eines Überlagerungsmerkmals.
Patent DE-102014002800-A1 (DE)
Title: Fronthaube für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PIETRASCH CHRISTIAN
IPC: B62D25/10
Filed: 2014-02-26
Abstract: Eine Fronthaube für ein Kraftfahrzeug umfasst eine Außenhaut (15), einen unter der Außenhaut (15) angeordneten, die Außenhaut (15) versteifenden Rahmen (1), der einen rinnenförmigen Querschnitt mit einer an einem Rand (16) der Außenhaut (15) befestigten äußeren Seitenwand (11) und einer eine Öffnung (2) des Rahmens (1) umgebenden inneren Seitenwand (10) aufweist, und wenigstens einen sich quer über die Öffnung (2) erstreckenden, an der Außenhaut (15) befestigten Spriegel (3). Der Spriegel (3) erstreckt sich zwischen innerer Seitenwand (10) und Außenhaut (15) hindurch bis in einen Zwischenraum (13) zwischen innerer und äußerer Seitenwand (10, 11) des Rahmens (1).
Patent DE-102014003025-A1 (DE)
Title: Multifunktionaler Schleifvorsatz
Inventor: HARTMANN GERD
IPC: B24B23/06
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Werkzeugvorsatz für ein mit einem Antrieb versehenes Schleifwerkzeug, mit einem Haltearm, der an seinem ersten Ende eine Antriebsrolle und an seinem zweiten Ende eine Gegenrolle trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsrolle eine Aufnahme zur Verbindung mit einem Schleifwerkzeug-Antrieb zugeordnet ist, und dass die Gegenrolle so gestaltet ist, dass sie drehfest mit Schleifbändern und Schleifscheiben verbindbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Multifunktions-Schleifwerkzeug, umfassend einen Antrieb sowie einen erfindungsgemäßen Werkzeugvorsatz, sowie ein System aus einem erfindungsgemäßen Werkzeugvorsatz, einer Antriebseinheit sowie mehreren Schleifansätzen, insbesondere eine oder mehrere Schleifscheiben und/oder eine oder mehrere Kompaktscheiben für die Kehlnahtbearbeitung und/oder ein oder mehrere Schleifbänder.
Patent DE-102014003370-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Verfahren zur Ausrichtung einer Prüfvorrichtung
Inventor: KERN OLIVER
IPC: G01B11/27
Filed: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (2) zur Überprüfung lichttechnischer Einheiten (1.7) oder von Abstandssensoren eines Fahrzeugs (1), umfassend zumindest eine, zur Positionierung vor zumindest einer lichttechnischen Einheit (1.7) oder zumindest einem Abstandssensor entlang zumindest einer Verfahrachse (V1, V2) verschiebbare Prüfeinheit (2.1), wobei die Prüfeinheit (2.1) zumindest ein erstes Erfassungsmittel (2.1.1) zur Erfassung und Überprüfung einer mittels der jeweiligen lichttechnischen Einheit (1.7) emittierten Lichtstrahlung (L) oder einer mittels des jeweiligen Abstandssensors emittierten Strahlung aufweist. Erfindungsgemäß ist eine Ausrichteinheit (2.2) zur Ausrichtung der Prüfeinheit (2.1) relativ zu der jeweiligen lichttechnischen Einheit (1.7) oder des jeweiligen Abstandssensors vorgesehen, wobei die Ausrichteinheit (2.2) zumindest eine Laserlichtquelle (2.2.1), zumindest eine Befestigungsvorrichtung (2.2.2) zur Befestigung der Laserlichtquelle (2.2.1) an einer Vorderachse (1.4) oder Hinterachse (1.3) des Fahrzeugs (1) im Wesentlichen im rechten Winkel zu dieser, zumindest ein an der Prüfeinheit (2.1) angeordnetes zweites Erfassungsmittel (2.2.3) zur Erfassung einer mittels der Laserlichtquelle (2.2.1) emittierten Laserstrahlung (S) und zumindest eine Messvorrichtung (2.2.4) zur Ermittlung einer Abweichung der Ausrichtung der Prüfeinheit (2.1) relativ zum Fahrzeug (1) anhand einer Abweichung einer optischen Achse der Laserstrahlung (S) von einer vorgegebenen Markierung umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Ausrichtung einer zur Überprüfung lichttechnischer Einheiten (1.7) oder von Abstandssensoren eines Fahrzeugs (1) vorgesehenen Prüfvorrichtung (2).
Patent DE-102014007945-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SCHREIBER MICHAEL
IPC: G06F3/14
Filed: 2014-05-24
Abstract: Bei einer Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug (1) mit einem Anzeigeschirm (2), einem Treiber (3) zum Ausgeben eines Bildsignals an den Anzeigeschirm, wobei das Bildsignal wenigstens ein auf dem Anzeigeschirm (2) anzuzeigendes Symbol (24) kodiert, und wobei der Treiber (3) einen Eingang für ein Orientierungssignal aufweist, das die Orientierung (15) des Fahrzeugs (1) in Bezug auf eine Himmelsrichtung spezifizierende Information enthält, ist der Treiber eingerichtet, die Anordnung des wenigstens einen Symbols (24) im Bild in Abhängigkeit von der Orientierung (15) des Fahrzeugs zu variieren, wobei das Variieren der Anordnung das Variieren der Position des Symbols auf dem Anzeigeschirm (2) umfasst.
Patent DE-102014009028-A1 (DE)
Title: Beinorthese und Orthese
Inventor: TÜTTEMANN MARKUS
IPC: A61F5/058
Filed: 2014-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beinorthese (10) mit einer Befestigungseinrichtung (11) zur Festlegung der Beinorthese (10) an einem Rumpf (2) eines Orthesennutzers (1) und zumindest einer Gelenkeinrichtung (20), über die eine an einer Extremität (3) des Orthesennutzers (1) festlegbare erste Orthesenkomponente (30) relativ zu der Befestigungseinrichtung (11) verschwenkbar gelagert ist, wobei die Gelenkeinrichtung (20) zumindest drei Gelenke (21, 22, 23) aufweist, die jeweils zumindest eine Schwenkachse (24, 25, 28) aufweisen und die jeweils zumindest einen Schwenkachsen (24, 25, 28) sich in einem gemeinsamen Punkt (100) schneiden.
Patent DE-102014009646-A1 (DE)
Title: Fahrspur-Erkennungssystem und einen Entnebelungssensor verwendendes Verfahren
Inventor: PAEK SEUNG BUM
IPC: B60W30/12
Filed: 2014-06-26
Abstract: Es wird ein Fahrspur-Erkennungssystem offenbart, das einen Entnebelungssensor verwendet und enthält: einen Entnebelungssensor, der in einem Entnebelungssystem eines Fahrzeugs installiert ist, eine Abbildungseinheit, die an einer Windschutzscheibe des Fahrzeugs so befestigt ist, dass sie den Raum vor dem Fahrzeug abbildet; und eine integrierte Steuereinheit, die konfiguriert ist, ein Entnebelungssensorsignal, das von dem Entnebelungssensor empfangen wurde, zu analysieren, ein von der Abbildungseinheit empfangenes Bildsignal auf der Grundlage des analysierten Entnebelungssensorsignals zu verarbeiten und Fahrspurinformationen zu erwerben.
Patent DE-102014011278-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überbrückung eines Zeitraumes während eines autonomen Fahrens eines Fahrzeuges und ein Fahrzeug
Inventor: HERB FRIEDER
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überbrückung eines Zeitraumes während eines autonomen Fahrens eines Fahrzeuges. Bei einem Verfahren wird während des autonomen Fahrens ein Computerspiel genutzt, wobei Eingabemittel (5, 7, 9) zur Quer- und/oder Längsbewegung des Fahrzeuges (1) von einer Einrichtung (11, 13, 15) des Fahrzeuges (1) zur Steuerung der Längs- und Querbewegung entkoppelt werden und als Eingabeelemente für das Computerspiel benutzt werden.
Patent DE-102014013298-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs und Fahrerassistenzsystem
Inventor: GOTTBEHÜT THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (F), bei dem ein manueller und/oder teilautonomer Betrieb des Fahrzeugs (F) in Abhängigkeit einer Fahrberechtigung des Fahrers (1) freigegeben wird. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrerassistenzsystem (2) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014013644-A1 (DE)
Title: Lyase und für die Lyase kodierende DNA, die DNA enthaltende Vektoren, sowie Verfahren zur asymmetrischen Synthese von (S)-Phenylacetylcarbinol
Inventor: ROTHER DÖRTE
IPC: C12P7/26
Filed: 2014-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lyase und eine für die Lyase kodierende DNA, die DNA enthaltende Vektoren sowie ein Verfahren zur asymmetrischen Synthese von (S)-Phenylacetylcarbinol. Erfindungsgemäß wird eine Lyase zur Verfügung gestellt, bei der Trypotophan in dem gegenüber dem Wildtyp aus Aceobacter pasteurianus veränderten Protein ApPDC-E469G in Position 543 durch eine Aminosäure ersetzt ist, bzw. weniger raumerfüllend als Tryptophan ist. Weiterhin werden erfindungsgemäß Desoxyribonukleinsäuren zur Verfügung gestellt, die für die Lyase kodieren. Mit der erfindungsgemäßen Lyase kann (S)-Phenylacetyl-carbinol aus den Edukten Benzaldehyd und Pyruvat bzw. Acetaldehyd mit einem Enantiomerenüberschuss von mindestens 94% hergestellt werden.
Patent DE-102014015528-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Drehen
Inventor: THUMM ANDREAS
IPC: B25B13/54
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Drehen verschiedener Elemente, insbesondere verschiedener Kurbelwellen, beispielsweise Kurbelwellen von Verbrennungsmotoren. Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Werkzeug (10) eine Nuss (12) umfasst, die durch eine Hülse (14) mit einer Innenmehrkantkontur (20) gebildet ist, und dass das Werkzeug (10) einen Einsatz (18) umfasst, der in der Hülse (14) axial federbelastet und drehfest axial-geführt ist und der im entspannten Zustand aus der Hülse (14) ragt.
Patent DE-102014016264-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: MARKER JOHANN
IPC: F02M61/18
Filed: 2014-11-03
Abstract: Kraftstoffinjektor (1), aufweisend: – einen Düsenkörper (3) mit einem düsenseitigen Ende (13), an welchem eine Düsenanordnung (17) gebildet ist, – eine Spannmutter (23), welche den Düsenkörper (3) umgibt; wobei – an dem düsenseitigen Ende (13) ein Diffusorkörper (27) an dem Düsenkörper (3) angeordnet ist, wobei der Diffusorkörper (27) mittels der Spannmutter (23) am Düsenkörper (3) gehaltert ist.
Patent DE-102014018099-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Gasmenge nebst Vorrichtung zum Durchführen dieses Verfahrens
Inventor: HISS HELMUT
IPC: G01F1/34
Filed: 2014-12-06
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln einer mittels einer Abgabeeinrichtung abgebbaren Gasmenge, insbesondere in Form einer Wasserstoff-Gasmenge, mittels eines Gaszählers (36), ist dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines der Abgabeeinrichtung (26) in Richtung des Gasmengenstroms gesehen vorgeschalteten Mengenteilers (20) ein Teil des zu der Abgabeeinrichtung (26) strömenden Hauptstroms für eine Mengenmessung im Nebenstrom mittels des Gaszählers (36) abgezweigt wird.
Patent DE-102014100028-A1 (DE)
Title: Klemmring, Schiebehülse, Anordnung sowie Verfahren zur Herstellung einer unlösbaren Verbindung
Inventor: SCHRÖDER KLAUS
IPC: F16L47/04
Filed: 2014-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmring für eine unlösbare Werkstückverbindung, mit einer Innenumfangsfläche und einer Außenumfangsfläche und mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende, wobei die Innenumfangsfläche zumindest abschnittsweise zylindrisch ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Schiebehülse für unlösbare Werkstückverbindung, mit einer Innenumfangsfläche und einer Außenumfangsfläche und mit einem proximalen Ende und einem distalen Ende. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Anordnung zur Herstellung einer unlösbaren Werkstückverbindung sowie ein Verfahren zur Herstellung einer unlösbaren Werkstückverbindung. Erfindungsgemäß wird die technische Aufgabe, einen Klemmring, eine Schiebehülse, eine Anordnung sowie ein Verfahren zur unlösbaren Verbindung von Werkstücken anzugeben, bei dem geringere axiale Presskräfte zu hohen radialen Pressdrücken umgewandelt werden, kleine axiale Verschiebungen zum Verpressen ausreichen und eine lange Haltbarkeit der unlösbaren Verbindung gewährleistet ist, dadurch gelöst, dass an der Außenumfangsfläche des Klemmrings und an der Innenumfangsfläche der Schiebehülse jeweils mindestens zwei axial voneinander beabstandete Übertragungsbereiche angeordnet sind, dass jeder Übertragungsbereich des Klemmrings einem Übertragungsbereich der Schiebehülse zugeordnet ist, dass die Übertragungsbereiche von Klemmring und Schiebehülse kegelsegmentförmige Abschnitte aufweisen und dass die Übertragungsbereiche des Klemmrings und der Schiebehülse zylindrische Abschnitte aufweisen.
Patent DE-102014101231-A1 (DE)
Title: Akkumodul für eine elektronische Zigarette
Inventor: GOCH MICHAEL
IPC: A24F40/60
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Akkumodul für eine elektronische Zigarette umfassend eine Stromquelle (1) und eine Schaltungsanordnung (2) zur schaltbaren Ausgabe einer von der Stromquelle (1) bereitgestellten Betriebsspannung. Das Akkumodul ist dadurch gekennzeichnet, dass das Akkumodul eine Trägeranordnung (4) umfasst, mit welcher die Stromquelle (1) und die Schaltungsanordnung (2) in Eingriff stehen, durch welchen Eingriff die Schaltungsanordnung (2) mit der Stromquelle (1) zum Bereitstellen der Betriebsspannung elektrisch verbunden wird und die Stromquelle (1) und die Schaltungsanordnung (2) räumlich zueinander fixiert werden. Die Erfindung betrifft ferner eine elektronische Zigarette mit einem solchen Akkumodul sowie ein Verfahren zum Herstellen eines entsprechenden Akkumoduls.
Patent DE-102014102817-A1 (DE)
Title: Aluminiumlegierung, die zum Hochdruckgießen geeignet ist
Inventor: WANG QIGUI
IPC: C22C21/02
Filed: 2014-03-04
Abstract: Es werden kupferfreie Aluminiumlegierungen zur Verfügung gestellt, die zum Hochdruckgießen geeignet sind und unter erhöhten Temperaturen aushärten können. Die Legierung umfasst etwa 9,5 bis 30 Gew.-% Silicium, etwa 0,2 bis 0,6 Gew.-% Magnesium, etwa 0,1 bis 2 Gew.-% Eisen, etwa 0,1 bis 2 Gew.-% Mangan, etwa 0,1 bis 1 Gew.-% Nickel, etwa 0,5 bis 3 Gew.-% Zink und 0 bis 0,1 Gew.-% Strontium, wobei der Rest Aluminium ist. Es werden auch Verfahren zur Herstellung von Hochdruckgussteilen und Gussteile, die aus der Legierung hergestellt sind, zur Verfügung gestellt.