baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016221802-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe sowie Fahrzeug mit dem Wellgetriebe
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F16C33/10
Filed: 2016-11-08
Abstract: Wellgetriebeeinrichtungen sind Untersetzungsgetriebe und weisen drei Hauptkomponenten auf. Ein Verstellmoment wird über eine Wellgeneratoreinheit eingeleitet, welche um eine Rotationsachse gedreht wird. Die Wellgeneratoreinheit hat eine ovale, insbesondere elliptische Abtriebsfläche. Koaxial zu der Wellgeneratoreinheit ist eine Wellbüchseneinheit angeordnet, welche elastisch verformbar ist. Die Wellbüchseneinheit trägt eine Außenverzahnung.Hierzu wird ein Wellgetriebe 1, mit einem Hohlrad 4, wobei das Hohlrad 4 einen Innenverzahnungsabschnitt 11 aufweist, wobei das Hohlrad 4 eine Rotationsachse R definiert, mit einer Stirnradeinrichtung 5, wobei die Stirnradeinrichtung 5 einen Außenverzahnungsabschnitt 10 aufweist, wobei der Innenverzahnungsabschnitt 11 bereichsweise mit dem Außenverzahnungsabschnitt 10 in Eingriff steht, mit einem Wellgenerator 6, wobei der Wellgenerator 6 die Stirnradeinrichtung 5 derart verformt, so dass der bereichsweise Eingriff gebildet ist, mit einem Gleitlager 7, wobei der Wellgenerator 6 über das Gleitlager 7 mit der Stirnradeinrichtung 5 zusammenwirkt, wobei der Wellgenerator 6 an einer Außenmantelfläche eine erste Gleitlagerfläche 8a und die Stirnradeinrichtung 5 an einer Innenmantelfläche eine zweite Gleitlagerfläche 8b aufweist, vorgeschlagen, wobei die erste und/oder die zweite Gleitlagerfläche 8a, b Schmiermitteltaschen 16 zur Speicherung eines Schmiermittels aufweist.
Patent DE-102016222919-A1 (DE)
Title: Warneinrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: GACH ROBERT
IPC: B60Q3/00
Filed: 2016-11-21
Abstract: Vorrichtung in einem Fahrzeug mit einem Umfelderfassungssystem, wobei die Vorrichtung eine visuelle Warneinrichtung an einer B-Säule des Fahrzeugs umfasst und die Warneinrichtung bei einer vom Umfelderfassungssystem erkannten Gefahr eingeschaltet wird.
Patent DE-102017000668-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Klimatisierungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60H3/00
Filed: 2017-01-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Klimatisierungseinrichtung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), welche eine Umluftschalteinrichtung (12) zum Umschalten zwischen einer Zirkulation von Innenluft und einem Ansaugen von Außenluft, der wenigstens ein Luftgütesensor (13) zum Erfassen eines Luftgütewerts der Außenluft und eine Schalteinheit (14) zum Schalten auf Innenluft bei der Unterschreitung eines Schwellwerts für den Luftgütewert und auf Außenluft bei Überschreitung des Schwellwerts durch den Luftgütewert zugeordnet sind, und ferner eine Luftqualitätsanpassungseinrichtung (5) zur Anpassung der Luftqualität der Innenluft durch Zugabe eines Duftstoffes und/oder Verwendung eines Ionisators (7) aufweist, wobei abhängig von dem Betrieb der Luftqualitätsanpassungseinrichtung (5) der Schwellwert für den Luftgütewert verändert wird.
Patent DE-102017001997-A1 (DE)
Title: Verkleidungsanordnung für einen Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: GROHE AMELIE
IPC: B60R13/02
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsanordnung (12) für einen Innenraum eines Kraftwagens, mit einem Innenverkleidungselement (14), welches einen dem Innenraum des Kraftwagens zugewandten Wandbereich (16) aufweist, welcher wenigstens eine Öffnung (18) aufweist, welche von einem an einer dem Innenraum abgewandten Rückseite (20) des Wandbereiches (16) angeordneten, mit einem Medium befüllbaren Dekorationselement (22) abgedeckt ist.
Patent DE-102017009305-A1 (DE)
Title: Mobile, tragbare Vorrichtung zur vorübergehenden Aufbewahrung von aktuellen Zahlungs-Münzen und ähnlich gearteten (Plastik- oder Metall-) Scheiben sowie Papiergeld und Karten im Format von EC-Karten
Inventor: NEUENHOFF KARL HANS-PETER
IPC: A45C1/02
Filed: 2017-10-08
Abstract: Erfindungen nach Fig.1. und 2. sind mobile, transparente, flache, vorzugsweise aus Kunststoff bestehende, Behältnisse, etwa einem Etui vergleichbar, zur Aufnahmen von drei jeweils aktuell gültigen Währungsmünzen, und zwar zur Zeit: jeweils ein Stück: 2-€, 1-€, 50-€-ct sowie einer kleinen Plastik- oder Metallscheibe. Die Münzen sowie die Scheibe haben den Zweck, die ansonsten zusammengeketteten und verschlossenen Einkaufswagen, beispielhaft bei Super- und/oder Einkaufsmärkten, für den bevorstehenden Einkaufsvorgang freizuschalten und damit nutzen zu können.Zusätzlich können diese Behältnisse beispielhaft EC-, Kunden- oder AusweisKarten u.dgl. sowie etwas Papiergeld und/oder Notizzettel aufnehmen. Die Größe der Behältnisse ist lediglich so groß, dass jedenfalls beispielhaft eine EC-Karte sowie die o.g. Freischaltungsscheibe und die drei o.g. Währungsmünzen aufgenommen werden können. Bei konsequenter Handhabung, erforderlichenfalls des Nachfüllens, der neuartigen Behältnisse, sollte ein Kunde stets im Bedarfsfalle entweder die Freischaltungsscheibe oder eine passende Münze verfügbar haben, um einen Einkaufswagen freischalten und nutzen zu können.Ein derartiges Behältnis ist am Markt bisher nicht erhältlich.
Patent DE-102017010976-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Feuchtigkeit an der an einen Gebäudeinnenraum angrenzenden Oberfläche eines Eckbereichs einer von einem Fensterrahmen umgrenzten Fensterscheibe
Inventor: ERLEY KARL-OSKAR
IPC: E06B7/14
Filed: 2017-11-28
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Feuchtigkeit an einer an einen Gebäudeinnenraum angrenzenden Oberfläche eines Eckbereichs einer von einem Fensterrahmen umgrenzten Fensterscheibe (2) hat ein an der Fensterscheibe (2) positionierbares Trockenmittel (3). Der Fensterrahmen weist ein sich entlang eines ersten Rands der Fensterscheibe (2) ersteckendes erstes Rahmenteil (8A) und ein quer dazu verlaufendes zweites Rahmenteil (8B) auf, die in dem Eckbereich der Fensterscheibe (2) aneinander angrenzen. Die Vorrichtung (1) weist eine Gehäusewand mit einem ersten, zweiten und einem dritten Wandungsbereich (9A, 9B, 17) auf, die derart ausgestaltet und an dem Eckbereich der Fensterscheibe (2) in eine Montagestellung positionierbar ist, dass die Gehäusewand mit- dem ersten Wandungsbereich (9A) entlang des ersten Rahmenteils (8A),- dem zweiten Wandungsbereich (9B) entlang des zweiten Rahmenteils (8B) und- dem dritten Wandungsbereich (17) mit Abstand zum ersten und zweiten Wandungsbereich (9A, 9B) an der Oberfläche der Fensterscheibe (2) zur Anlage kommt. Zwischen einem den ersten Wandungsbereich (9A) mit dem dritten Wandungsbereich (17) und/oder einem den zweiten Wandungsbereich (9B) mit dem dritten Wandungsbereich (17) verbindenden Abschnitt der Gehäusewand und der Fensterscheibe (2) ist eine mit dem Trockenmittel (3) befüllte Innenhöhlung (6) gebildet.
Patent DE-102017100720-A1 (DE)
Title: Absehen und hiermit ausgestattetes Zielfernrohr, Schusswaffe hiermit und Verfahren zur Entfernungsbestimmung mit dem Absehen
Inventor: HÖLLER JONAS
IPC: G02B23/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Absehen (1) für ein Zielfernrohr (100) mit einer nicht-linearen Größenwertskala (10) sowie weiteren speziellen Skalierungen und Visierhilfen (30), die jeweils der Bestimmung einer Entfernung zu einem Zielobjekt oder dessen Größe dienen, um schließlich einen präzisen Schuss auf das Zielobjekt abgeben zu können. Gegenstände der Erfindung sind auch das Verfahren zur Bestimmung der Entfernung zum Zielobjekt (ZO) mit der nicht-linearen Größenwertskala sowie Fernrohre und Schusswaffen mit den erfindungsgemäßen Absehen.
Patent DE-102017103396-A1 (DE)
Title: Hybridfahrzeugsystem
Inventor: MORITA TOMOHIRO
IPC: B60L50/16
Filed: 2017-02-20
Abstract: Ein Hybridfahrzeugsystem weist Folgendes auf: einen Verbrennungsmotor (10), der zum Abgeben eines Drehmoments in der Lage ist, das zu einem Antriebsrad (70) zu übertragen ist; einen ersten Motorgenerator (20), der in mit dem Verbrennungsmotor (10) gekoppelter Weise vorgesehen ist und in der Lage ist, ein zu dem Antriebsrad (70) zu übertragendes Drehmoment abzugeben; ein Getriebe (5), das ein von einem oder beiden von dem Verbrennungsmotor (10) und dem ersten Motorgenerator (20) abgegebenes Drehmoment bei einem vorbestimmten Übersetzungsverhältnis umwandelt; eine Getriebekupplung, die in der Lage ist, die Kraftübertragung zwischen dem ersten Motorgenerator (20) und dem Getriebe (5) einzuschalten und auszuschalten; einen zweiten Motorgenerator (50), der zum Abgeben eines zu dem Antriebsrad (70) zu übertragenden Drehmoments in einem Zustand in der Lage ist, in dem die Getriebekupplung ausgerückt ist; und eine Ölpumpe (25), die mit einer Motorwelle (21) des ersten Motorgenerators (20) gekoppelt ist und durch Rotation der Motorwelle (21) angetrieben wird.
Patent DE-102017108115-A1 (DE)
Title: Rückstellbare sensoranordnung und system
Inventor: ALEXANDER PAUL W
IPC: H01H37/46
Filed: 2017-04-13
Abstract: Eine rückstellbare Sensoranordnung beinhaltet einen langgestreckten Ventilkörper mit einer Längsachse, der einen Hohlraum darin definiert. Ein Gehäuse ist zumindest teilweise innerhalb des langgestreckten Ventilkörpers mit mindestens einem elektrischen Kontakt angeordnet und wirkt mit diesem zusammen. Ein Stützelement, das innerhalb des langgestreckten Ventilkörperhohlraums angeordnet ist, wirkt mit einer Platte zusammen, um mit dem mindestens einen elektrischen Kontakt in Verbindung zu stehen. Ein Betätigungselement, das zum Verschieben der Platte entlang der Achse zwischen einer ersten Position, in der die Platte den mindestens einen elektrischen Kontakt berührt, und einer zweiten Position, in der die Platte von dem mindestens einen elektrischen Kontakt beabstandet ist, konfiguriert ist. Das Element ist aus einer Formgedächtnislegierung gebildet, die zwischen einer austenitkristallographischen Phase und einer martensit-kristallographischen Phase in Reaktion auf ein thermisches Aktivierungssignal umschaltbar ist, um dadurch die Platte zwischen der ersten Position und der zweiten Position zu übersetzen.
Patent DE-102017109825-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem zur zylinderabschaltung
Inventor: LEONE THOMAS G
IPC: F02D17/02
Filed: 2017-05-08
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein Getriebe; einen an das Getriebe gekoppelten Drehmomentwandler; eine Steuerung, die mit dem Getriebe und dem Drehmomentwandler in Kommunikation steht; einen Fahrersitz, einen Beifahrersitz und einen Rücksitz, an das Getriebe gekoppelt; und Sensoren, die zum Detektieren der Besetzung der Sitze durch Benutzer ausgelegt sind. Die Sensoren stehen in Kommunikation mit der Steuerung. Die Steuerung ist programmiert zum Empfangen von Daten von den Sensoren, Bestimmen eines Besetzungsstatus auf Grundlage der Besetzungsdaten, Anlegen eines Motorbetriebsparameters von einem von dem Getriebe und dem Drehmomentwandler auf Grundlage des Besetzungsstatus, und Steuern von einem oder beiden von dem Getriebe und dem Drehmomentwandler, damit sie dem Parameter entsprechend arbeiten.
Patent DE-102017112663-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines einen Akkumulator aufweisenden Haushaltsgerätes
Inventor: ERKEK DAVID
IPC: G07C3/08
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines einen Akkumulator (2) aufweisenden Haushaltsgerätes (1), wobei ein Ladestartzeitpunkt eines Ladebetriebs zum Laden des Akkumulators (2) in Abhängigkeit von vorgegebenen Bedingungen gesteuert wird. Um eine benötigte Ladekapazität des Akkumulators (2) ohne einen Ladungserhaltungsmodus sicherzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Ladestartzeitpunkt in Abhängigkeit von einer Ladedauer und einem vorgegebenen Verwendungszeitpunkt des Haushaltsgerätes (1) gesteuert wird.
Patent DE-102017113423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur nivellierten Ausrichtung/Anhebung eines Fahrzeuges, sowie Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zur nivellierten Anhebung eines Fahrzeuges
Inventor: KLINKENBERG ERIC
IPC: B60S9/04
Filed: 2017-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur nivellierten Anhebung eines Fahrzeuges, das als Wohnmobil oder Wohnanhänger oder Verkaufsfahr-zeug ausgebildet ist und an seinem unteren Rahmen oder an seinem Chassis eine Mehrzahl von Stelleinrichtungen aufweist, die durch eine Steuer-/Regeleinheit in Verbindung mit mindestens zwei separaten Nivelliersensoren angesteuert und in ihren Positionen so geregelt werden, dass die Räder des Fahrzeuges weiterhin einen Bodenkontakt aufweisen. Dabei kann jeder hydromechanischen Stelleinrichtung eine separate Motor-/Pumpeneinheit zugeordnet sein.
Patent DE-102017115651-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer korrosionsbeständigen Baugruppe eines Feldgeräts
Inventor: LOPATIN SERGEJ
IPC: G01N11/16
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer korrosionsbeständigen Baugruppe (40) eines Feldgeräts zur Bestimmung oder Überwachung einer physikalischen oder chemischen Prozessgröße eines Mediums (51) in der Automatisierungstechnik und eine entsprechende Baugruppe, wobei die Baugruppe (40) aus zumindest einer ersten Komponente (41) und einer zweiten Komponente (42) besteht, wobei die Komponenten (41, 42) in einem Verbindungsbereich (43) miteinander verbunden sind, wobei die erste Komponente (41) zumindest im Verbindungsbereich (43) aus einem nicht-korrosionsbeständigen Material besteht und wobei die zweite Komponente (42) zumindest im Verbindungsbereich (43) aus einem korrosionsbeständigen Material oder aus einem nicht-korrosionsbeständigen Material besteht.
Patent DE-102017118085-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: YAMAMOTO YUYA
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-08-09
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung (10) umfasst eine Platte (11); eine erste lichtemittierendes Element-Gruppe (12a) und eine zweite lichtemittierendes Element-Gruppe (12b), die auf der Platte (11) angeordnet sind; und eine Lichtemissionssteuerschaltung, die bewirkt, dass die erste lichtemittierendes Element-Gruppe (12a) und die zweite lichtemittierendes Element-Gruppe (12b) durch Zuführen einer Wellenspannung zu der ersten lichtemittierendes Element-Gruppe (12a) und der zweiten lichtemittierendes Element-Gruppe (12b) Licht emittieren. Die Lichtemissionssteuerschaltung bewirkt, dass von der ersten lichtemittierendes Element-Gruppe (12a) und der zweiten lichtemittierendes Element-Gruppe (12b) die erste lichtemittierendes Element-Gruppe (12a) durch Zuführen der Wellenspannung zu der ersten lichtemittierendes Element-Gruppe (12a) während eines Zeitraums, in dem die Wellenspannung eine Größe aufweist, die geringer ist als ein vorgegebener Wert, Licht emittiert. Die Lichtemissionssteuerschaltung bewirkt, dass die erste lichtemittierendes Element-Gruppe (12a) und die zweite lichtemittierendes Element-Gruppe (12b) durch Zuführen der Wellenspannung zu der ersten lichtemittierendes Element-Gruppe (12a) und der zweiten lichtemittierendes Element-Gruppe (12b) während eines Zeitraums, in dem die Wellenspannung eine Größe aufweist, die größer ist als ein vorgegebener Wert, Licht emittieren. Die zweite lichtemittierendes Element-Gruppe (12b) umgibt die erste lichtemittierendes Element-Gruppe (12a) auf der Platte (11).
Patent DE-102017120107-A1 (DE)
Title: Airbag mit zusammendrückbarem entlüftungsrohr
Inventor: OWEN ELIZABETH G
IPC: B60R21/26
Filed: 2017-08-31
Abstract: Ein Rückhaltesystem in einem Fahrzeug beinhaltet eine Reaktionsoberfläche, einen Airbag mit einer Aufblaskammer und ein Rohr in Fluidkommunikation mit der Aufblaskammer. Der Airbag ist aus einem nicht entfalteten Zustand in einen entfalteten Zustand aufblasbar. Der Airbag ist im nicht entfalteten Zustand relativ zur Reaktionsoberfläche und im entfalteten Zustand neben der Reaktionsoberfläche befestigt. Das Rohr erstreckt sich entlang des Airbags zwischen dem Airbag im entfalteten Zustand und der Reaktionsoberfläche.
Patent DE-102017120436-A1 (DE)
Title: Gummilager
Inventor: FRANKE TIM-MALTE
IPC: F16F1/38
Filed: 2017-09-05
Abstract: Gummilager mit einem sich in einer axialen Richtung (2) erstreckenden und einen balligen Lagerbereich (3) umfassenden Innenteil (4), einer das Innenteil (4) umringenden Außenhülse (5) und einem zwischen dem Innenteil (4) und der Außenhülse (5) angeordneten und das Innenteil (5) umringenden Gummikörper (6), wobei der den Lagerbereich (3) umringende Bereich (10) der Außenhülse (5) erhaben ausgebildet ist und rings des Lagerbereichs (3) mehrere fensterartige Öffnungen (11) aufweist.
Patent DE-102017122262-A1 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere Linearmotor mit festsetzbarem Läufer
Inventor: RUGGIERI PATRICK
IPC: H02K7/106
Filed: 2017-09-26
Abstract: Elektromotor (10), insbesondere Linearmotor, mit einem Stator (12) und mit einem gegenüber dem Stator (12) beweglich angeordneten Läufer (14), wobei der Stator (12) bzw. der Läufer (14) Spulenträger (16) mit Spulen (28) zur Erzeugung eines magnetischen Wanderfelds und der Läufer (14) bzw. der Stator (12) im Motorbetrieb mit dem Wanderfeld zusammen wirkende Permanentmagnete (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Spulenträger (16) ein umpolbarer Magnet (30) vorgesehen ist, der in einer ersten Polkonfiguration ein Magnetfeld erzeugt, das so auf wenigstens einen dem Spulenträger (16) gegenüberliegenden Permanentmagneten (20) wirkt, dass dieser bei abgeschaltetem Wanderfeld zum Festsetzen des Läufers (14) angezogen oder abgestoßen wird.
Patent DE-102017124158-A1 (DE)
Title: Gläserhalter für einen Vorratsschrank, insbesondere Weintemperierschrank
Inventor: LUDWIG MICHAEL
IPC: F25D23/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gläserhalter für einen Vorratsschrank zum Aufbewahren und/oder Temperieren von Getränken und die für den Genuss/Verzehr der Getränke vorgesehenen Gläser, insbesondere für einen Weintemperierschrank (1),dadurch gekennzeichnet,dass der Gläserhalter (3) ein Einhängeteil (32), ein Traggestellteil (31) und ein Bodenteil (30) umfasst, wobei der Gläserhalter (3) als einstückiges Blechbiegeteil ausgebildet ist.Durch die erfindungsgemäße Gestaltungsform wird ein Gläserhalter (3) bereit gestellt, der bereits in seiner endgültigen Form als einstückiges Blechbiegeteil aus einem flachen Blechteil in einem einfach eingerichteten Stanz- und Biegevorgang kostengünstig hergestellt werden kann, ohne dass noch eine nennenswerte Nacharbeit erforderlich ist.
Patent DE-102017125416-A1 (DE)
Title: Zugentlastung für einen Kabelstrang
Inventor: KUMMER FRANK
IPC: H02G15/007
Filed: 2017-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugentlastung für einen Kabelstrang (10), der zum Anschließen eines Bauteils mit elektrischen und/oder elektronischen Komponenten dient, wobei der Kabelstrang mindestens zwei Kabel (12, 14) aufweist und wobei ein Anschlagbauteil (20) vorgesehen ist, das aus Kunststoff besteht und die Kabel (12, 14) dicht so umschließt, dass das Anschlagbauteil (20) unverschiebbar auf den Kabeln (12, 14) fixiert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Bauteil mit einem Gehäuse (16), einem Kabelstrang (10), der in das Gehäuse (16) hineingeführt ist, und einer Zugentlastung nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist, wobei das Gehäuse (16) eine Aufnahme (18) für das Anschlagbauteil (20) aufweist, in der dieses in zumindest einer Zugrichtung formschlüssig aufgenommen ist.
Patent DE-102017125634-A1 (DE)
Title: Gießvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Leichtmetallfelge sowie Leichtmetallfelge
Inventor: SCHWARZ TOBIAS
IPC: B60B21/00
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gießvorrichtung zum Herstellen einer Leichtmetallfelge mit Felgenspeichen, wobei zwischen zwei Felgenspeichen ein Speichenfreiraum angeordnet ist, wobei die Gießvorrichtung ein Werkzeug mit einer Teilform und einer Aussparerhöhung zum Erstellen des Speichenfreiraums, einen Stempel mit einer Aussparerhöhungsgegenform und eine Dosiereinrichtung aufweist und das Werkzeug und der Stempel in einer Geschlossenstellung eine Kavität ausbilden und derart ausgestaltet sind, dass bei einem Zusammenführen des Stempels mit dem Werkzeug eine zuvor mittels der Dosiereinrichtung eingebrachte Leichtmetallschmelze die Kavität ausfüllt, wobei eine Höhe der Aussparerhöhung und eine Menge der Leichtmetallschmelze, welche mittels der Dosiereinrichtung in das Werkzeug eingebracht wird, derart eingestellt sind, dass ein oberer Teil der Aussparerhöhung in der Geschlossenstellung frei von der Leichtmetallschmelze ist.
Patent DE-102017131214-A1 (DE)
Title: Flaschenreinigungsmaschine zum Reinigen von Flaschen
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: B08B9/20
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flaschenreinigungsmaschine zum Reinigen von Flaschen in der getränkeverarbeitenden Industrie, mit einer Transporteinrichtung zum ungeordneten, stehenden Transport von Flaschen in einem Massenstrom zu einem Eingangsbereich der Flaschenreinigungsmaschine, wobei in oder vor dem Eingangsbereich eine Erkennungseinrichtung zum Erkennen eines Strohhalms in einer Flasche und in Eingangsbereich ein Roboterarm mit einem Greifelement angeordnet sind, wobei eine Steuereinheit Informationen über einen Strohhalm in einer Flasche von der Erkennungseinrichtung empfangen und den Roboterarm steuern kann, den Strohhalm aus der Flasche zu entfernen, sowie ein entsprechendes Verfahren zum Reinigen von Flaschen.
Patent DE-102017203554-A1 (DE)
Title: Objektpräparationseinrichtung und Teilchenstrahlgerät mit einer Objektpräparationseinrichtung sowie Verfahren zum Betrieb des Teilchenstrahlgeräts
Inventor: BIBERGER JOSEF
IPC: H01J37/20
Filed: 2017-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Objektpräparationseinrichtung (114) zur Präparation eines Objekts (125, 425) in einem Teilchenstrahlgerät. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Teilchenstrahlgerät mit einer Objektpräparationseinrichtung (114) sowie ein Verfahren zum Betrieb des Teilchenstrahlgeräts. Die Objektpräparationseinrichtung (114) weist eine Schneideinrichtung (726), eine Schneidfase (727) zum Schneiden des Objekts (125, 425), eine beweglich ausgebildete Objektaufnahmeeinrichtung (700) mit einer Objektaufnahme (715) zur Aufnahme des Objekts (125, 425) sowie eine Antriebseinheit (725) zur Bewegung der Objektaufnahmeeinrichtung (700) von einer ersten Position der Objektaufnahmeeinrichtung (700) in eine zweite Position der Objektaufnahmeeinrichtung (700) auf. Die erste Position ist eine Ausgangsposition. Die zweite Position ist eine Analyse- und/oder Bearbeitungsposition der Objektaufnahmeeinrichtung (700). Die Schneidfase (727) ist zu einer Beobachtungsachse (OA) mit einem ersten Abstand (A1) beabstandet. Die an der ersten Position angeordnete Objektaufnahmeeinrichtung (700) ist zur Beobachtungsachse (OA) mit einem zweiten Abstand (A2) beabstandet. Der erste Abstand (A1) ist kleiner als der zweite Abstand (A2).
Patent DE-102017209024-A1 (DE)
Title: Scheibenführung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: KOJIMA MASAHIRO
IPC: B60J10/76
Filed: 2017-05-30
Abstract: Es wird eine Scheibenführung offenbart, bei der sich eine Abdeckung nicht ohne Weiteres von einem Fensterrahmen löst, wodurch Sicherheit und ein gutes Erscheinungsbild sichergestellt werden, während die Anzahl an Komponenten und die Kosten reduziert werden. Ein vorragender Abschnitt 25, der in einer Längsrichtung eines Fahrzeugs entlang einem oberen Teil eines Fensterrahmens 3 vorragt, ist an einer Ecke 27 einer Scheibenführung 1 vorgesehen. Der vorragende Abschnitt 25 umfasst eine äußere Abdeckung 25a, die eine Außenseite, in einer Breitenrichtung eines Fahrzeugs, eines abgewinkelten Abschnitts A des Fensterrahmens 3 abdeckt, eine innere Abdeckung 25b, die eine Innenseite, in der Breitenrichtung des Fahrzeugs, des abgewinkelten Abschnitts A abdeckt, und einen Verbindungsabschnitt 25c, der die äußere Abdeckung 25a und die innere Abdeckung 25b miteinander verbindet. Der Verbindungsabschnitt 25c ist in eine Kerbe 3e des Fensterrahmens 3 eingeführt und damit verbaut.