baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008057166-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung mit Übertemperaturschutz
Inventor: WIBBEN ANDREAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2008-11-13
Granted: 2020-03-12
Abstract: Elektrische Schaltung (10) mit Übertemperaturschutz, mit
 - einer Leiterkarte (12) mit mindestens einem ersten elektrischen Kontaktfeld (14),
 - einem elektrischen Bauteil (16), das mindestens ein erstes elektrisches Anschlusselement (18) aufweist, wobei das erste Anschlusselement (18) mittels eines schmelzbaren, elektrisch leitenden Kontaktierungsmaterials (28) mit dem ersten Kontaktfeld (14) verbunden ist,
 - wobei das Bauteil (16) mindestens ein zweites Anschlusselement (20) aufweist, das mit einem zweiten Kontaktfeld (22) der Leiterkarte (12) verbunden ist,
 - einem Krafterzeugungselement (24) zum Aufbringen einer auf das Bauteil (16) wirkenden Bewegungskraft,
 - wobei das Bauteil (16) durch das Krafterzeugungselement (24) zwischen einer ersten Position (Verbindungsposition) und einer zweiten Position (Trennungsposition) bewegbar ist,
 - wobei in der ersten Position das mindestens eine erste Anschlusselement (18) des Bauteils (16) mit dem ersten Kontaktfeld (14) der Leiterkarte (12) verbunden ist, und
 - wobei in der zweiten Position bei infolge einer Erhitzung des Bauteils (16) geschmolzenem Kontaktierungsmaterial (28) mittels des Krafterzeugungselements (24) das Bauteil (16) auf der Leiterkarte seitlich verschoben ist, und
 - wobei in der zweiten Position das mindestens eine zweite Anschlusselement (20) des Bauteils (16) mit dem zweiten Kontaktfeld (22) der Leiterkarte (12) mechanisch verbunden bleibt. dadurch gekennzeichnet,
 - dass in der zweiten Position die elektrische Verbindung zwischen dem mindestens einen Anschlusselement (18) des Bauteils (16) und dem ersten Kontaktfeld (14) der Leiterkarte (12) mechanisch getrennt ist.
Patent DE-102008059966-B4 (DE)
Title: Batterie mit mehreren in einem Zellenverbund angeordneten Batteriezellen und Verwendung einer Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/296
Filed: 2008-12-02
Granted: 2011-06-22
Abstract: Batterie (1) mit mehreren in einem Zellenverbund angeordneten Batteriezellen (2), einer Kühlvorrichtung zur Temperierung der Batteriezellen (2) und elektrischen Bauelementen zur Überwachung und/oder Steuerung von Batteriefunktionen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung eine am Zellenverbund angeordnete Kühlplatte (3) aufweist, welche in ihrem Inneren einen Kühlkanal aufweist, der von einem Kühlmittel durchströmbar ist, dass am Zellenverbund eine Andruckplatte (5) zum Andrücken der Batteriezellen (2) an die Kühlplatte (3) angeordnet ist, wobei die Andruckplatte (5) wenigstens eines der elektrischen Bauelemente enthält und dass Zellenverbund und die Kühlplatte (3) durch um sie herum geführte Spannelemente (8) aneinander gepresst sind, wobei die Spannelemente (8) elastische Mittel (8.1, 8.2) enthalten.
Patent DE-102008060624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung für einen Werkzeugträger
Inventor: KAUFMANN FALK
IPC: B29C51/20
Filed: 2008-12-05
Granted: 2014-11-20
Abstract: Vorrichtung zur Führung für einen Werkzeugträger (13) einer formenden und stanzenden Thermoformmaschine, die nach dem Kipp-Prinzip arbeitet, mit mindestens einem Führungselement, bestehend aus Führungsstücken zur Führung mindestens einer Führungsrolle, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Führungselement (16) an einem Maschinenrahmen (32) der Thermoformmaschine zur Führung des Werkzeugträgers (13) so ausgebildet ist, dass es eine Federkennlinie aufweist, die so gestaltet ist, dass sie im Verlauf der Bewegung des Werkzeugträgers stetig verläuft und bis zu einem Maximalwert ansteigt, so dass die Führung nicht mehr nachgiebig ist, wobei die Federkennlinie für eine Federung quer zur Bewegungsrichtung der Führungsrolle entlang der Führungsstücke gilt.
Patent DE-102009014148-B4 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: HANNICH THOMAS
IPC: H05K5/00
Filed: 2009-03-24
Granted: 2015-02-19
Abstract: Gehäuse mit mindestens einer Gehäusewand, welche als Deckel, Rückwand, Frontwand, oder als eine von zwei Seitenwänden ausgeführt ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Gehäusewand mehrere Teilbereiche der Gehäusewand durch jeweils eine zumindest teilweise die Teilbereiche umlaufende Unterbrechung der Gehäusewand von einem Restbereich der Gehäusewand teilweise getrennt sind, wobei die mehreren Teilbereiche entlang jeweils einer Biegelinie mit dem Restbereich verbunden sind und die mehreren Teilbereiche entlang der jeweiligen Biegelinie so umgebogen sind, dass die Teilbereiche aus dem Gehäuse hervorstehen oder in das Gehäuse hineinragen, wobei die Teilbereiche im Deckel des Gehäuses aus dem Gehäuse hervorstehen und eine dadurch entstehende Öffnung zu der Rückwand des Gehäuses gerichtet ist.
Patent DE-102009014393-B4 (DE)
Title: Längenveränderliche Richtwaage
Inventor: BENNA GERHARD
IPC: G01C9/00
Filed: 2009-03-26
Granted: 2013-05-08
Abstract: Längenveränderliche Richtwaage (10) mit zumindest einer Libelle (30, 31), wobei ein Waagenkörper (25) der Richtwaage aus einem Gehäuseprofil (11) und zumindest zwei Teleskopprofilen (12, 13, 14, 15) gebildet ist, wobei die Teleskopprofile vollständig im Gehäuseprofil aufnehmbar sind, wobei das Gehäuseprofil einen Gehäusebasisabschnitt (16) mit einem ersten Längsende des Waagenkörpers und einen Gehäuseauszugabschnitt (17, 18) mit einem zweiten Längsende des Waagenkörpers ausbildet, wobei die Teleskopprofile den Gehäuseauszugabschnitt mit dem Gehäusebasisabschnitt relativ zueinander längsbeweglich verbinden, wobei ein Auszugelement (19, 22) aus zumindest zwei Teleskopprofilen (12, 13, 14, 15) und einem Gehäuseauszugabschnitt (17, 18) gebildet ist, wobei die Teleskopprofile fest mit dem Gehäuseauszugabschnitt verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längskante (26) des Gehäuseprofils und eine Längskante (27, 28) eines Teleskopprofils (12, 14) eine gemeinsame Messebene (29) zur Anlage an einem zu messenden Objekt ausbilden, wobei zumindest zwei Auszugelemente (19, 22) vorgesehen sind, wobei ein zweites Auszugelement (22) relativ zu einem ersten Auszugelement...
Patent DE-102009016763-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung von Informationen
Inventor: JUNK RAINER DR
IPC: H04L12/46
Filed: 2009-04-07
Granted: 2014-03-20
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung von Informationen zwischen Modulen, die in einem oder mehreren Fahrzeugen (1, 2), insbesondere in einem oder mehreren Eisenbahnfahrzeugen angeordnet sind, wobei ein Modul ein Sensor (4), eine Betätigungseinrichtung (5) oder eine Steuereinheit (3) ist, wobei – jedes Modul mit einer Sende-/Empfangseinheit (6, 7, 8) in Verbindung steht und – die Sende-/Empfangseinheiten (6, 7, 8) über mindestens ein funkbasiertes Netzwerk (9) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei in demselben Fahrzeug (1) angeordnete Module (3, 5) mit unterschiedlichen Sende-/Empfangseinheiten (6, 8) in Verbindung stehen und dass eines (5) dieser Module über ein kurzes Kabel (10), das durch eine Wagenkastenwand (11) des Fahrzeugs (1) hindurchgeführt ist, mit der diesem Modul (5) zugeordneten, jenseits der Wagenkastenwand (11) angeordneten Sende-/Empfangseinheit (8) verbunden ist.
Patent DE-102009021231-B4 (DE)
Title: Leseeinrichtung für flächenhafte Kodierungen
Inventor: MUELLER PETER-MICHAEL
IPC: G06K7/10
Filed: 2009-05-14
Granted: 2013-02-14
Abstract: Leseeinrichtung für flächenhafte Kodierungen mit einer Optik zur Erfassung eines Kodeaufdrucks auf einer Oberfläche und einer Verarbeitungseinheit, die aufweist – Auswertemittel zur Dekodierung eines erfassten Kodeaufdrucks, – Korrekturmittel zur Bildung eines entzerrten Kodeaufdrucks, bei dem Verzerrungen des erfassten Kodeaufdrucks korrigiert sind, – Verifikationsmittel, die den entzerrten Kodeaufdruck auswerten und diesem einen Wert aus einer Markierungsqualitätsskala zuordnen, wobei die Werte der Markierungsqualitätsskala die Güte der Auswertbarkeit des Kodeaufdrucks durch die Auswertemittel anzeigen, und – Meldemittel zur Generierung einer Meldung, wenn der zugeordnete Wert der Markierungsqualitätsskala eine abnehmende und/oder zu geringe Güte der Auswertbarkeit des Kodeaufdrucks angenommen hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Korrekturmittel zur Korrektur der Verzerrung mittels einer Transformation des erfassten Kodeaufdrucks mit einem Parametervektor eingerichtet ist.
Patent DE-102009029232-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Beeinflussung eines beschleunigungsbasierten Seitenaufprallalgorithums
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: B60R21/0132
Filed: 2009-09-07
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Beeinflussung eines beschleunigungsbasierten Seitenaufprallalgorithmus zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln eines Fahrzeuges (100), das die folgenden Schritte umfasst:Empfangen (201) einer Information über eine Querdynamik des Fahrzeugs, über eine erste Schnittstelle;Bestimmen (203), ob die Querdynamik des Fahrzeugs einem vorbestimmten Kriterium entspricht, basierend auf der Information über die Querdynamik des Fahrzeugs;Empfangen (205) einer Information über ein Seitenaufprallereignis, über eine zweite Schnittstelle;Bestimmen (207), ob das Seitenaufprallereignis ein Nichtauslöseereignis (326), bei dem keine Auslösung der Personenschutzmittel erfolgen soll, repräsentiert, basierend auf der Information über das Seitenaufprallereignis des Fahrzeugs;Beeinflussen (209) einer Auslöseempfindlichkeit des beschleunigungsbasierten Seitenaufprallalgorithmus, abhängig davon, ob die Querdynamik des Fahrzeugs dem vorbestimmten Kriterium entspricht und das Seitenaufprallereignis kein Nichtauslöseereignis repräsentiert.
Patent DE-102009031840-B4 (DE)
Title: Tubenverpackung
Inventor: BEIL JOHANN
IPC: B65D35/12
Filed: 2009-07-03
Granted: 2014-09-25
Abstract: Tubenverpackung mit einem Tubenkörper (2) zur Aufnahme eines Produktes, mit einer durch einen perforierbaren Wandabschnitt verschlossenen und an einem Tubenkörpernippel (8) gebildeten Tubenkörperöffnung (9), mit einem Applikator (4, 4a), der wenigstens eine Applikationsöffnung zum Ausbringen oder Applizieren eines in der Tubenverpackung (1, 1a) aufgenommenen Produktes aufweist, wobei der Applikator (4, 4a) axial zwischen einer einem Auslieferungs- oder Originalzustand entsprechenden ersten Position und einer einem Verwendungszustand entsprechenden zweiten Position bewegbar ist und einen Dorn (25) aufweist, der in der ersten Position des Applikators (4, 4a) mit einem freien Ende außerhalb der Tubenkörperöffnung (9) und im Abstand von dem perforierbaren Wandabschnitt angeordnet ist und beim Bewegen des Applikators (4, 4a) in die zweite Position unter Perforierung des Wandabschnitts in die Tubenkörperöffnung (9) hineinbewegt wird und diese über wenigstens einen im Dorn (25) ausgebildeten Kanal (28) mit der Applikatoröffnung verbindet, wobei auf dem Tubenkörpernippel (8) ein Adapter (3, 3a) befestigt ist, wobei der Applikator (4, 4a) mit einem ersten Abschnitt (19) axial beweglich auf dem Adapter (3, 3a) angeordnet ist, wobei der Dorn (25) ständig, d. h. in der ersten und in der zweiten Position des Applikators (4, 4a) sowie beim Bewegen des Applikators (4, 4a) zwischen diesen Positionen in einer Öffnung (14.1) des Adapters (3, 3a) aufgenommen ist, wobei der Adapter (3, 3a) an seiner Außenfläche mit einem Außengewinde (16) und der Applikator (4, 4a) oder dessen erster Applikatorabschnitt (19) an einer Innenfläche mit einem Innengewinde (26) für ein Zusammenwirken mit dem Außengewinde (16) des Adapters (3, 3a) ausgebildet sind, und wobei eine auf dem Applikator (4, 4a) lösbare, nämlich durch Aufschrauben wiederlösbare Verschlusskappe (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102009032186-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen eines Mediums oder eines Instruments in den menschlichen Körper
Inventor: GEUDER VOLKER
IPC: A61F9/007
Filed: 2009-07-07
Granted: 2018-08-23
Abstract: Vorrichtung zum Einführen eines Instruments in das menschliche Auge (3), mit einem Anschlusskörper (4), einem im Anschlusskörper (4) ausgebildeten Durchgang (5) und einer sich an den Durchgang (5) anschließenden Sonde (6), wobei die Sonde (6) zum Einführen in das Auge und der Anschlusskörper (4) auf der der Sonde (6) zugewandten Seite zur Anlage außerhalb des Auges und auf der der Sonde (6) abgewandten Seite zum Ankoppeln eines Instruments dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Sonde (6) als flexibler Schlauch ausgeführt ist und in einem an den Anschlusskörper (4) angrenzenden Bereich, mit dem die Sonde (6) in der Sklera (2) klemmt, aus flexiblem Material (8) besteht, welches durch Druckbeaufschlagung von außen, nämlich durch die Sklera (2) derart zusammengedrückt wird dass ein Durchfluss durch die Sonde (6) bei nicht eingesetztem Instrument verhindert ist und dass die Sonde (6) im vorderen Bereich (10) durch Beschichtung und/oder Diffusion zumindest an der Oberfläche geringfügig versteift ist und dass der Durchgang (5) sich von einem anschlussseitigen Ende (7) her in Richtung Sonde (6) auf den Innendurchmesser der Sonde (6) verjüngt.
Patent DE-102009039570-B4 (DE)
Title: Bewehrung für ein Gründungselement und Verfahren zum Erstellen des Gründungselementes sowie Gründungselement
Inventor: GOLLUB PETER
IPC: E02D27/28
Filed: 2009-09-01
Granted: 2013-05-16
Abstract: Bewehrung für ein Gründungselement (5) im Boden (3), welche Metallstäbe (12) aufweist, die zum Bilden eines Bewehrungskorbes (14) miteinander verbunden sind, an dessen Fußbereich eine Vorspanneinrichtung angeordnet ist, wobei mindestens eine Zuleitung (32) und mindestens eine Ableitung (34) zum Zu- beziehungsweise Abführen eines Fluides zu der Vorspanneinrichtung vorgesehen sind und zu einem oberen Bereich des Bewehrungskorbes (14) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung einen ausdehnbaren Blechhohlkörper (30) aufweist, welcher über Halter (20) an dem Bewehrungskorb (14) befestigt ist, dass die Halter (20) eine geringere Steifigkeit als die Metallstäbe (12) aufweisen, wobei der Blechhohlkörper (30) insgesamt über die Halter (20) beim Aufblasen beweglich zu den Metallstäben (12) des Bewehrungskorbes (14) gehalten ist, und dass die Zuleitung (32) und die Ableitung (34) an dem Bewehrungskorb (14) befestigt sind.
Patent DE-102009050591-B4 (DE)
Title: Kerzenlöscher
Inventor: BANTLE BJOERN
IPC: F23Q2/32
Filed: 2009-10-22
Granted: 2012-10-04
Abstract: Ein verbesserter kompakter Kerzenlöscher mit Handgriff (1), (flexibler) Verbindungsstange (2) und pfannenförmigem Löschkopf (3). Der Löschkopf erlaubt das weitgehend rauchfreie Löschen einer Kerze, z. B. einer Wachskerze aber auch anderen Flammen mit Docht. Der Löschkopf kann auch schwenk- und drehbar ausgeführt sein. Der Kerzenlöscher kann auch mit einer Tropfschutzplatte und einer verschiebbaren Stange (2) hergestellt werden. Der Löschkopf ermöglicht das bequeme Eintauchen und Aufrichten eines Dochtes in das Kerzenwachs. Alternativ kann die Kerze auch gelöscht werden, indem flüssiges Wachs im Löschkopf aufgenommen und über den Docht geträufelt wird. Auch das reine Ersticken/Abkühlen des Dochtes, z. B. bei der Öllampe ist möglich. Der Kerzenlöscher kann auch in ein Feuerzeug integriert werden.
Patent DE-102009051889-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: KESSLER BJÖRN
IPC: F21V17/10
Filed: 2009-11-04
Granted: 2019-06-27
Abstract: Leuchte mit einem eine Leuchtenöffnung (5) aufweisenden Leuchtenträger (3), einer Leuchtenabdeckung (6) zur Abdeckung der Leuchtenöffnung (5) und einer Verschlussvorrichtung (7) mit mindestens einem Verschluss (8) zur Festlegung von Leuchtenträger (3) und Leuchtenabdeckung (6) aneinander, wobei der Verschluss (8) einen Schnappmechanismus (9) mit einem ersten Verschlusselement (16), das in einer Schließposition verriegelnd an der Leuchtenabdeckung (6) oder an dem Leuchtenträger (3) angreift und gegen eine Federkraft (F) einer Federanordnung (10) aus der Schließposition in eine Offenposition, in der der Verschluss (8) die Leuchtenabdeckung (6) bzw. den Leuchtenträger (3) freigibt, bringbar ist, sowie mit einer zur Entriegelung des Verschlusses (8) in die Offenposition hinein gegen die Federkraft (F) auf den Verschluss (8) einwirkenden Exzenteranordnung (25) umfasst, die einen Exzenter (26) mit Exzenterwelle (26.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (8) einen Verschlussträger (11) aufweist, mittels dessen der Verschluss (8) an dem Leuchtenträger (3) oder an der Leuchtenabdeckung (6) festgelegt ist, wobei das erste Verschlusselement (16) in einer Bewegungsrichtung lageveränderlich an dem Verschlussträger (11) angeordnet und der Exzenter mit seiner Exzenterwelle (26.1) senkrecht zur Bewegungsrichtung des ersten Verschlusselementes (16) drehbar in oder an dem Verschlussträger (11) gelagert ist.
Patent DE-102010002828-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Maschinenträgers für eine Windenergieanlage, Maschinenträger und Windenergieanlage
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: F03D80/00
Filed: 2010-03-12
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Maschinenträgers für eine Windenergieanlage, wobei ein Hauptträger (10) durch Gießen eines Abgusses als Gussteil hergestellt wird und ein Heckträger (11) als Schweißteil hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein schweißfähiges Eingussteil (25) vorgesehen ist, das beim Herstellen des Hauptträgers (10) in einem heckseitigen Verbindungsstück (24) des Hauptträgers (10) teilweise eingegossen wird und das außerhalb des Hauptträgers (10) mit dem Heckträger (11) mittels Schweißen verbunden ist oder wird.
Patent DE-102010004963-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für verstellbare Funktionseinheiten eines Cabriolets
Inventor: SCHULZ LARS
IPC: B60J7/20
Filed: 2010-01-20
Granted: 2021-05-06
Abstract: Antriebseinrichtung (23) zum gesteuerten Bewegen in zeitlicher Abfolge von zumindest zwei jeweils zwischen zwei Positionen (P1, P2, P3, P4) verstellbaren Funktionseinheiten (10, 11) eines Cabriolets (1), wobei die Antriebseinrichtung (23) einen Zentralmotor umfasst, der mit zumindest zwei längsverschiebbar in einer Führung (24) gelagerten Zahnstangen (26, 27) antriebsmäßig verbunden ist, von denen zumindest eine über eine Riegelsteinmechanik (31, 32) mit einem Schlitten (35, 36) bewegungsmäßig koppelbar und von diesem entkoppelbar ist, welcher Schlitten (35, 36) in der Führung (24) längsverschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Zahnstange (26, 27) ein längsverschiebbarer Schlitten (35, 36) zugeordnet ist, dass jede Zahnstange (26, 27) über eine Riegelsteinmechanik (31, 32) mit dem zugeordneten Schlitten (35, 36) koppelbar und von diesem entkoppelbar ist, und dass jeder Schlitten (35, 36) mit einem drehbar an der Führung (24) gelagerten Abtriebselement (38, 39) antriebsmäßig gekoppelt ist, wobei jedes Abtriebselement (38, 39) über ein zwischengeschaltetes Übertragungselement (43, 44) an jeweils einer der Funktionseinheiten (10, 11) direkt angreift.
Patent DE-102010019004-B4 (DE)
Title: Schwenkmotorversteller mit einem Hydraulikventil
Inventor: FREITAG MARKUS
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-05-03
Granted: 2014-09-18
Abstract: Schwenkmotorversteller mit einem Hydraulikventil (12) mit einer ersten Ventilstellung, in welcher aus Nockenwellenwechselmomenten resultierende Druckspitzen aus der zur Drehung in die eine Drehrichtung zu entlastenden Druckkammer (10) einerseits zu einem Tankanschluss (T) und andererseits über ein Rückschlagventil (33) in einen von einer Ölpumpe über ein Pumpenrückschlagventil (24) kommenden Hydraulikstrom zur Drehung in die zu belastende Druckkammer (9) leitbar ist, wobei in einer zweiten Ventilstellung die aus den Nockenwellenwechselmomenten resultierenden Druckspitzen aus der zur Drehung in die andere Drehrichtung zu entlastenden Druckkammer (9) einerseits zu dem Tankanschluss (T) und andererseits über genau dieses und kein anderes Rückschlagventil (33) in den von der Ölpumpe über das Pumpenrückschlagventil (24) kommenden Hydraulikstrom zur Drehung in die zu belastende Druckkammer (10) leitbar ist.
Patent DE-102010019866-B4 (DE)
Title: Gerät zum Verarbeiten von Asphaltgemisch, enthaltend Bitumen und Splitt
Inventor: WALCZAK ANDRZEJ
IPC: E01C23/06
Filed: 2010-05-07
Granted: 2015-07-09
Abstract: Gerät zum Verarbeiten von Asphaltgemisch, enthaltend Bitumen und Splitt, insbesondere zum Auffüllen von Asphaltlücken bzw. Asphaltfehlstellen, beispielsweise in Asphaltbahnen, mit einem Rahmengestell, enthaltend, bezogen auf die Stellung der Bedienungsperson, jeweils zwei vordere senkrecht oder nahezu senkrecht angeordnete Verbindungsstreben (10) und jeweils zwei hintere senkrecht oder nahezu senkrecht angeordnete Verbindungsstreben (12) sowie waagerecht zwischen den Verbindungsstreben (10, 12) angeordnete Zwischenstreben (14, 16, 18), nämlich zwei untere Brennerhalterungszwischenstreben (18) zur Halterung von unteren Brennern (23), zwei obere Laufschienenzwischenstreben (14), auf denen ein oder mehrere Asphaltbehälter (20) mittels an ihnen angeordneten Rollen (22) verschiebbar sind, sowie zwei zwischen den unteren Brennerhalterungszwischenstreben (18) und den Laufschienenzwischenstreben (14) angeordnete mittlere Brennerhalterungsstreben (16) zur Halterung von oberen Brennern (24), die zur Erwärmung der Asphaltbehälter (20) auf den oberen Laufschienenzwischenstreben (14) dienen, sowie an den hinteren Verbindungsstreben (12) angeordnete Gasflaschenhalterungen (26) und am unteren Ende der Verbindungsstreben (10, 12) angeordnete Laufräder (28, 30).
Patent DE-102010025453-B4 (DE)
Title: Selbstnachstellende Reibungskupplung
Inventor: KREBS FLORIAN
IPC: F16D13/71
Filed: 2010-06-29
Granted: 2019-10-10
Abstract: Selbstnachstellende Reibungskupplung (10) umfassend einen Tellerfederhebel (22), der drehbar gegenüber einem Gehäuse (12) gelagert ist, sowie eine mit dem Tellerfederhebel (22) verbundene Antriebsfeder (34), die mit einer Mitnehmerverzahnung (62) in Eingriff mit einer gehäusefesten Verzahnung (54) ist, wobei die Verzahnungen (62, 54) in eine Drehrichtung einen Freilauf bilden und wobei die Antriebsfeder (34) bei einer Ausrückbewegung des Tellerfederhebels (22) in Umfangsrichtung so verformt wird, dass eine Verschiebung der Mitnehmerverzahnung (62) gegenüber der gehäusefesten Verzahnung (54) in Freilaufrichtung erfolgt, wobei die Reibungskupplung (10) eine Transportsicherung umfasst, die eine Drehung der Antriebsfeder (34) und/ oder des Tellerfederhebels (22) in einer Transportstellung des Tellerfederhebels (22) behindert, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportsicherung eine Hakenbaugruppe (99) ist, die mit dem Tellerfederhebel (22) fest verbunden ist, wobei ein Haken (103) der Hakenbaugruppe (99) ein gehäusefestes Element (104) umgreift, sodass eine Anlagefläche (107) in der Transportstellung an dem gehäusefesten Element (104) anliegt und die Hakenbaugruppe (99) eine Öse (100) umfasst, durch die ein Niet (94c) zur Befestigung an dem Tellerfederhebel (22) geführt ist.
Patent DE-102010034678-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme eines den Erfassungsbereich einer Röntgeneinrichtung mit einem C-Bogen überschreitenden Zielbereichs und Röntgeneinrichtung
Inventor: GRAUMANN RAINER DR
IPC: H05G1/02
Filed: 2010-08-18
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines den Erfassungsbereich einer Röntgeneinrichtung (1) mit einem C-Bogen (3) überschreitenden Zielbereichs in wenigstens zwei in unterschiedlichen Aufnahmepositionen (22, 23, 24) aufgenommenen Röntgenbildern, wobei der C-Bogen (3) um eine vertikale Achse (13) schwenkbar und in seiner horizontalen Erstreckungsrichtung (8), die der Längsrichtung der Projektion des senkrecht stehenden C-Bogens (3) auf die Horizontalebene entspricht, verschiebbar ist, wobei der C-Bogen (3) zum Erreichen einer neuen Aufnahmeposition (22, 23, 24) durch eine mit einer Verschiebung in der Erstreckungsrichtung (8) kombinierte Verschwenkung um die Achse (13) bewegt wird, wobei im Rahmen einer Auswertung der Röntgenbilder, insbesondere der Erstellung eines Panoramabildes, die Verdrehung eines Detektors (6) berücksichtigt wird, indem die Röntgenbilder automatisch rechnerisch in eine gemeinsame Ausrichtung gedreht werden, oder eine Detektoranordnung (5) des C-Bogens (3) entsprechend der Verschwenkung um die Achse (13) so gedreht wird, dass alle Röntgenbilder in derselben Ausrichtung aufgenommen werden.