baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018204202-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Sonneneinstrahlungskarte, Verfahren zum energiesparenden Klimatisieren eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer Klimaeinrichtung
Inventor: LAUER STEFAN
IPC: G01W1/12
Filed: 2018-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum energiesparenden Klimatisieren eines Kraftfahrzeugs (13), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:- Bestimmen einer zukünftigen Fahrtroute (14) des Kraftfahrzeugs (13) ;- Bestimmen eines zukünftigen Reisegeschwindigkeitsverlaufs (15) des Kraftfahrzeugs (13);- Bestimmen eines zukünftigen Klimaenergiebedarfs (16) des Kraftfahrzeugs (13) auf der Fahrtroute (14) anhand des Reisegeschwindigkeitsverlaufs (15);- Empfangen einer Sonneneinstrahlungskarte (10) durch das Kraftfahrzeug (13);- Bestimmen einer durch Sonneneinstrahlung (3) auf der Fahrtroute (14) voraussichtlich aufzunehmenden Wärmeenergie anhand der Sonneneinstrahlungskarte (10);- Klimatisieren des Kraftfahrzeugs (13) abhängig von der voraussichtlich aufzunehmenden Wärmenergie.
Patent DE-102018206326-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erweitern einer Datenbasis eines Bayesschen Netzes
Inventor: SALARI KHANIKI MEHRDAD
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-04-24
Abstract: Bei einem Verfahren (V) zum Erweitern einer Datenbasis (1) eines Bayesschen Netzes (2) für mehrere Sensoren (3) eines Fahrzeugs (4), wird zuerst das Bayessche Netz (2) mittels einer statischen Likelihood-Tabelle (5) für jeden Sensor (3) in Betrieb genommen. Während einer Fahrt des Fahrzeugs (4) werden aktuelle Werte (6) der Sensoren (3) in Abhängigkeit von einer Fahrsituation ermittelt. Mittels dieser aktuellen Werte (6) der Sensoren (3) werden variable Likelihood-Tabellen (7) bestimmt. Die Datenbasis (1) wird um wenigstens einen der aktuellen Werte (6) erweitert (107) in Abhängigkeit von einer Entropie an wenigstens einem Knoten des Bayesschen Netzes (2).
Patent DE-102018208910-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Maximieren eines Verkehrsdurchsatzes
Inventor: FUCHS WALTER
IPC: B60Q1/34
Filed: 2018-06-06
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Verbessern eines Verkehrsdurchsatzes von Fahrzeugen insbesondere bei einem Befahren von Fahrbahnverengungen, wobei Daten über eine Position der Fahrbahnverengung oder eine Beeinträchtigung und zumindest Fahrparameter von mindestens zwei zueinander benachbart auf mindestens zwei unterschiedlichen Fahrspuren angeordneten und der Fahrbahnverengung oder Beeinträchtigung entgegenfahrenden Fahrzeugen ausgetauscht werden, Geschwindigkeiten der mindestens zwei Fahrzeuge an eine Zielgeschwindigkeit zum Befahren der Fahrbahnverengung oder Beeinträchtigung koordiniert angepasst werden, die mindestens zwei Fahrzeuge auf unterschiedlichen Fahrspuren vor einem Fahrspurwechsel versetzt zueinander ausgerichtet werden und mindestens ein Fahrzeug bei gleichbleibender Geschwindigkeit von einer geschlossenen Fahrspur auf eine freigegebene Fahrspur gesteuert oder zum Steuern veranlasst wird. Des Weiteren ist ein System offenbart.
Patent DE-102018209055-A1 (DE)
Title: Flanschanordnung, insbesondere für die EUV-Lithographie
Inventor: EVA ERIC
IPC: G02B7/195
Filed: 2018-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flanschanordnung (10), umfassend: einen ersten Flansch (1) aus einem ersten metallischen Material, in dem ein erster Rohrabschnitt (6) gebildet ist, einen zweiten Flansch (2) aus einem zweiten, vom ersten verschiedenen metallischen Material, in dem ein zweiter Rohrabschnitt (7) gebildet ist, einen ringförmigen Hohlraum (8), der zwischen einander zugewandten Stirnseiten (1a, 2a) der beiden Flansche (1, 2) gebildet ist und in dem eine ringförmige Dichtung (9) angeordnet ist, wobei ein sich von der ringförmigen Dichtung (9) radial nach innen erstreckendes Hohlraumvolumen (11) mit mindestens einem der beiden Rohrabschnitte (6, 7) über einen ringförmigen Spalt (12) in Verbindung steht. In dem ersten Flansch (1) ist mindestens ein erster Spülkanal (15) gebildet, der den ersten Rohrabschnitt (6) mit dem Hohlraumvolumen (11) verbindet, und in dem zweiten Flansch (2) ist mindestens ein zweiter Spülkanal (16) gebildet, der den zweiten Rohrabschnitt (7) mit dem Hohlraumvolumen (11) verbindet. Die Flanschanordnung (10) kann insbesondere zur Zuführung oder Abführung einer Kühlflüssigkeit zu/von einem Bauteil für die EUV-Lithographie dienen.
Patent DE-102018209204-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für einen Turbosatz, Turbosatz und Niederdruckdampfturbinenanlage
Inventor: LÜCKE PHILIPP
IPC: H02K9/00
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für einen Turbosatz (10), aufweisend eine Turbine (12) und einen Generator (14), der innerhalb einer Zuleitung (32) zu der Turbine (12) angeordnet ist, mit den Schrittenb) Einleiten eines Fluids in die Zuleitung (32),c) Vorbeiführen des Fluids an dem Generator (14),d) Antreiben der Turbine (12) mittels des Fluids, wobei eine Strömung des Fluids von dem Generator (14) zu der Turbine (12) gerichtet ist. Weiter betrifft die Erfindung einen Turbosatz (10) aufweisend eine Turbine (12), die als Axialturbine ausgebildet ist, und einen Generator (14), der innerhalb einer Zuleitung (32) zu der Turbine (12) angeordnet ist, wobei die Turbine (12) für eine Anströmung aus Richtung des Generators (14) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Niederdruckdampfturbinenanlage aufweisend einen solchen Turbosatz (10) und einen Entspannungsverdampfer, zum Verdampfen von flüssigem Wärmeträgermedium, sodass dampfförmiges Fluid erhalten wird, wobei der Druck in dem Entspannungsverdampfer unter dem Umgebungsdruck liegt.
Patent DE-102018210854-A1 (DE)
Title: Luftfederbein mit einer torsionsweichen Drehdichtung
Inventor: PIELOCK RALF
IPC: B60G15/12
Filed: 2018-07-02
Abstract: Luftfederbein (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend eine Luftfeder (2) mit einem Stoßdämpfer (3) zur Federung und Dämpfung von Schwingungen eines Kraftfahrzeugfahrwerkes, wobei die Luftfeder (2) einen Luftfederdeckel (4) und einen Abrollkolben (5) umfasst, wobei zwischen dem Luftfederdeckel (4) und dem Abrollkolben (5) ein Rollbalg (6) aus elastomerem Material luftdicht eingespannt ist, wobei der Rollbalg (6) mit dem Luftfederdeckel (4) und dem Abrollkolben (5) einen mit Druckluft befüllten Arbeitsraum (10) begrenzt, wobei der Stoßdämpfer (3) ein Dämpferrohr (14) umfasst, wobei ein an dem Dämpferrohr (14) befestigter Stützring (55) vorgesehen ist, wobei das Dämpferrohr (14) zumindest bereichsweise von dem Abrollkolben (5) hohlzylinderförmig umgeben ist und sich der Arbeitsraum (10) der Luftfeder (2) bis zu einem unteren Endabschnitt (54) des Abrollkolbens (5) erstreckt, wobei der Endabschnitt (54) des Abrollkolbens (5) durch ein ringförmiges torsionsdynamisches Dichtsystem (50) druckdicht mit dem Dämpferrohr (14) verbunden ist, wobei das Dichtsystem (50) durch den Stützring (55) an dem Dämpferrohr (14) gelagert ist, wobei das Dichtsystem (50) eine mit dem Dämpferrohr (14) fest verbundene innere Dichthülse (51) und eine die innere Dichthülse (51) zumindest teilweise radial umgebende und mit dem Endabschnitt (54) des Abrollkolbens (5) innenseitig fest verbundene äußere Dichthülse (52) umfasst, wobei zumindest teilweise zwischen der inneren Dichthülse (51) und der äußeren Dichthülse (52) eine mittlere Dichthülse (53) vorgesehen ist, wobei die mittlere Dichthülse (53) zumindest teilweise auf der inneren Dichthülse (51) und die äußere Dichthülse (52) zumindest teilweise auf der mittleren Dichthülse (53) angeordnet ist, wobei die mittlere Dichthülse (53) partiell mit dem Dämpferrohr (14) fest verbunden ist, und dass die äußere Dichthülse (52) drehbeweglich gegenüber der mittleren Dichthülse (53) drehbeweglich gelagert ist.
Patent DE-102018216707-A1 (DE)
Title: Umfelderkennungssystem sowie Verfahren für ein Umfelderkennungssystem
Inventor: SCHARNAGEL GÜNTHER
IPC: G01S7/497
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Umfelderkennungssystem. Das Umfelderkennungssystem umfasst einen ersten Umfeldsensor mit veränderlichem Blickwinkel, der eingerichtet ist, erste Informationen über einen ersten Raumbereich bereitzustellen. Der erste Raumbereich ist abhängig von einem momentanen Blickwinkel des ersten Umfeldsensors. Das Umfelderkennungssystem umfasst ferner einen zweiten Umfeldsensor, der eingerichtet ist, zweite Informationen über einen zweiten Raumbereich bereitzustellen. Der erste Raumbereich ist ein Teilbereich des zweiten Raumbereichs. Weiterhin umfasst das Umfelderkennungssystem ein Auswerteelement, das eingerichtet ist, den momentanen Blickwinkel des ersten Umfeldsensors basierend auf einem Abgleich der ersten Informationen und der zweiten Informationen zu bestimmen.
Patent DE-102018217287-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasturbolader mit Variabilität am Verdichtereinlass und Abgasturbolader
Inventor: BOGNER MATHIAS
IPC: F02M26/04
Filed: 2018-10-10
Abstract: Es werden eine Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader und ein Abgasturbolader beschrieben. Im Bereich des Verdichtereinlasses des Abgasturboladers ist eine Einrichtung vorgesehen, die sowohl eine Querschnittsveränderung des Verdichtereinlasses durchführt als auch eine Einstellung der Abgasrückführungsrate bewirkt. Auf diese Weise baut der Abgasturbolader im Verdichtereinlassbereich besonders platzsparend und kostengünstig.
Patent DE-102018218586-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Erzeugen robuster automatisch lernender Systeme und Testen trainierter automatisch lernender Systeme
Inventor: KOLTER JEREMY ZICO
IPC: G06N3/08
Filed: 2018-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Trainieren des neuronalen Netzes 100, ein Verfahren zum Testen des neuronalen Netzes 100 und außerdem auf ein Verfahren zum Detektieren feindlicher Beispiele, die das neuronale Netz 100 täuschen können. Eine überlagerte Klassifizierung wird durch das zweite neuronale Netz 500 rückpropagiert, Maryland der Ausgabewert des zweiten neuronalen Netzes 500 wird benutzt, um zu bestimmen, ob die Eingabe des neuronalen Netzes 100 ein feindliches Beispiel ist. Festgelegte Verfahren der vorliegenden Erfindung basieren auf dieser Nutzung des zweiten neuronalen Netzes 500. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein Computerprogramm und eine Vorrichtung, die konfiguriert sind, eines der Verfahren auszuführen.
Patent DE-102018222058-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung umfassend 2-Ethyl-1,3-hexandiol zur Verwendung in einem Deodorantspray oder Antitranspiransspray
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/34
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine wasserfreie kosmetische Zusammensetzung zur Kontrolle von Körpergeruch oder Achselnässe, wobei die Zusammensetzung einen partikulären Wirkstoff gegen Geruch oder Achselnässe und 2-Ethyl-1,3-hexandiol als Lösungsmittel enthält. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein kosmetisches Produkt umfassend die wasserfreie kosmetische Zusammensetzung sowie die Verwendung der kosmetischen Zusammensetzung.
Patent DE-102019004210-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermeidung einer Kollision zwischen einem auf einer Fahrbahn liegenden Objekt und einem die Fahrbahn befahrenden Fahrzeug
Inventor: OBERFELL RALF
IPC: B60R21/0134
Filed: 2019-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung einer Kollision zwischen einem auf einer Fahrbahn liegenden Objekt und einem die Fahrbahn befahrenden Fahrzeug, vorzugsweise einem Nutzfahrzeug, bei welchem das auf der Fahrbahn (5) liegende Objekt (7) erfasst wird und nach der Erfassung des Objektes (7) ein Fahrzeugniveau zwischen Fahrzeugkarosserie (17) und Fahrbahn (5) angehoben wird. Bei einem Verfahren, bei welchem ein Unfall auch bei später Erkennung des auf der Fahrbahn liegenden Objektes vermieden werden kann, wird nach Erfassung des Objektes (7) eine Fahrspur des Fahrzeuges (1) anhand der Position des Objektes (7) so ausgerichtet, dass das Objekt (7), zwischen Rädern (15) des Fahrzeuges (1) liegend, von dem mit angehobenen Fahrzeugniveau fahrenden Fahrzeuges (1) überfahren wird.
Patent DE-102019007454-A1 (DE)
Title: Ventil zum Druckausgleich und/oder zur Notentlüftung eines Behälters, vorzugsweise eines Gehäuses einer Batterie von Elektrofahrzeugen, sowie Behälter mit einem solchen Ventil
Inventor: SCHULZ BERND
IPC: F16K24/04
Filed: 2019-10-24
Abstract: Das Ventil zum Druckausgleich und/oder zur Notentlüftung eines Behälters, vorzugsweise eines Gehäuses einer Fahrzeugbatterie, hat ein Gehäuse mit einem Einlass, der durch wenigstens ein unter Schließkraft stehendes Ventilelement in einer ersten Stellung verschließbar ist. Das Gehäuse ist wenigstens teilweise gasdurchlässig und vorzugsweise wasserdicht und hat wenigstens einen Auslass, der sich hinter dem Ventilelement befindet, wenn das Ventilelement seine erste Stellung einnimmt. Damit im Fall einer Fehlfunktion auch größere Gasmengen rasch über das Ventil nach außen geführt werden können, ist das Ventilelement bei einem die Schließkraft übersteigenden erhöhten Druck am Einlass in Richtung auf eine zweite Stellung gegen die Schließkraft verstellbar ist, in der das Ventilelement den Auslass zumindest teilweise so freigibt, dass der Auslass direkt mit dem Einlass strömungsverbunden ist.
Patent DE-102019100222-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen einer Fahrereingabe in eine berührungsempfindliche Anzeige
Inventor: PATEL VIPUL M
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-01-07
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen, ob ein Insasse eines Sitzes einen Touchscreen bedient. Das Verfahren beinhaltet das Erkennen eines Signals, das durch eine in einen Sitz eingebettete Antenne empfangen wird, das Bestimmen, ob das erkannte Signal durch eine Eingabe in einen Touchscreen erzeugt wird, und das Ausgeben von Informationen, die anzeigen, dass ein Insasse des Sitzes den Touchscreen bedient, wenn bestimmt wird, dass das erkannte Signal durch eine Eingabe in einen Touchscreen erzeugt wird.
Patent DE-102019106353-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme mit einem Betätigungselement mit angepasster Druckfläche
Inventor: BERGHAHN KEVIN
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart Leiteranschlussklemme (1), umfassend: ein Gehäuse (10) mit einem über eine Leitereinführöffnung (11) zugänglichen Leiteraufnahmeraum (12) zur Aufnahme eines elektrischen Leiters (L), wobei der elektrische Leiter (L) in einer Leitereinsteckrichtung (R) in den Leiteraufnahmeraum (12) einführbar ist; einen im Leiteraufnahmeraum (12) angeordneten Strombalken (20) zur Kontaktierung eines über die Leitereinführöffnung (11) in den Leiteraufnahmeraum (12) eingeführten Leiters (L); eine im Gehäuse (10) angeordnete Klemmfeder (30) mit einem Federklemmschenkel (32), wobei die Klemmfeder (30) zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung betätigbar ist, wobei in der Freigabestellung ein elektrischer Leiter (L) in den Leiteraufnahmeraum (12) ein- und/oder ausführbar ist und wobei in der Klemmstellung der Federklemmschenkel (32) einen in den Leiteraufnahmeraum (12) eingeführten Leiter (L) in Richtung des Strombalken (20) kraftbeaufschlagt; und ein Betätigungselement (40), das entlang einer Betätigungsrichtung (B) zwischen einer Klemmposition und einer Freigabeposition verschiebbar ist, wobei das Betätigungselement (40) derart mit der Klemmfeder (30) in Wirkverbindung steht, dass, wenn das Betätigungselement (40) von seiner Klemmposition in seine Freigabeposition überführt wird, der Federklemmschenkel (32) durch das Betätigungselement (40) kraftbeaufschlagt wird und die Klemmfeder (30) von ihrer Klemmstellung in ihre Freigabestellung überführt wird. Die Leiteranschlussklemme (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsrichtung (B) in einem Winkel größer als 0° zur Leitereinsteckrichtung (R) ausgebildet ist; und dass, wenn das Betätigungselement (40) von seiner Klemmposition in seine Freigabeposition überführt wird, zumindest eine Gleitkufe (34) des Federklemmschenkels (32) durch das Betätigungselement (40) kraftbeaufschlagt wird und, während des Überführens der Klemmfeder (30) von ihrer Klemmstellung in ihre Freigabestellung, der Federklemmschenkel (32) mit der Gleitkufe (34) entlang einer der Klemmfeder (30) zugewandten Druckfläche (41; 42) des Betätigungselementes (40) gleitet.
Patent DE-102019107013-A1 (DE)
Title: Blasformmaschine mit Doppelrückschlagventil
Inventor: HOELLRIEGL THOMAS
IPC: B29C49/78
Filed: 2019-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit wenigstens einer Umformungsstation (2), welche eine Blasformanordnung (4) aufweist, innerhalb derer Kunststoffvorformlinge durch Beaufschlagung mit einem fließfähigen Medium zu Kunststoffbehältnissen umformbar sind und mit einer Beaufschlagungseinrichtung (8), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Kunststoffvorformlinge mit dem fließfähigen Medium zu beaufschlagen, und mit einer Ventilanordnung (6) mit wenigstens zwei Ventileinrichtungen (60) , welche dazu geeignet und bestimmt ist, dem Kunststoffvorformling während dessen Umformung das fließfähige Medium unter wenigstens zwei unterschiedlichen Drücken (p1, p2) zuzuführen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 wenigstens eine Ventileinrichtung (60) wenigstens einen bezüglich eines Ventilgehäuses (62) zwischen zwei Ventilstellungen bewegbaren Ventilkolben (64) aufweist und an diesem Ventilkolben ein zwischen wenigstens zwei Stellungen bewegbarer Rückschlagkolben (66) angeordnet ist.
Patent DE-102019112119-A1 (DE)
Title: Ortsfest installierbare Adaptervorrichtung für ein Netzwerksystem
Inventor: HORST MATTHIAS
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Ortsfest installierbare Adaptervorrichtung (100, 200, 300) für ein Netzwerksystem (330), umfassend mindestens eine Nahbereichs-Netzwerkschnittstelle (102, 202, 302), eingerichtet zum Verbinden der Adaptervorrichtung (100, 200, 300) mit mindestens einer Netzwerkvorrichtung (334), mindestens ein Entschlüsselungsmodul (104, 204) mit mindestens einem der Adaptervorrichtung (100, 200, 300) eindeutig zugeordneten ersten Schlüssel aufweist, wobei das Entschlüsselungsmodul (104, 204) eingerichtet ist zum Entschlüsseln eines von einer entfernt von der Adaptervorrichtung (100, 200, 300) angeordnetem Serveranordnung (342) empfangenen Datensatzes unter Nutzung des ersten Schlüssels, wobei der empfangene Datensatz mit mindestens einem zweiten zu dem ersten Schlüssel korrespondierenden Schlüssel verschlüsselt ist, und wobei die Nahbereichs-Netzwerkschnittstelle (102, 202, 302) eingerichtet ist, zum Bereitstellen des entschlüsselten Datensatzes der mit der Nahbereichs-Netzwerkschnittstelle (102, 202, 302) verbundenen Netzwerkvorrichtung (334) derart, dass nur während der hergestellten Kommunikationsverbindung (356) zwischen der Netzwerkvorrichtung (334) und der Nahbereichs-Netzwerkschnittstelle (102, 202, 302) der Datensatz an der Netzwerkvorrichtung (334) entschlüsselt verfügbar ist.
Patent DE-102019114822-A1 (DE)
Title: Innenverkleidungsanordnung und Verfahren zur seitlichen Stabilisierung eines Beins
Inventor: BAUM MICHAEL
IPC: B60R21/21
Filed: 2019-06-03
Abstract: Es ist eine Innenverkleidungsanordnung (10) zur Begrenzung eines Beinraums in einem Fahrzeuginnenraum eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einem zum Beinraum weisenden Polster (12) zur seitlichen Stabilisierung eines Beins (16), wobei das Polster (12) mindestens ein aufblasbares Luftkissen (14) aufweist, einem an dem mindestens einen Luftkissen (14) angeschlossenen Steuerventil (20) zur Änderung eines Füllvolumens des mindestens einen Luftkissens (14), mindestens einem Bewegungssensors (28) zur Detektion einer Beschleunigung und/oder Drehrate des Kraftfahrzeugs und einer mit dem Steuerventil (20) und dem mindestens einen Bewegungssensors (28) verbundenen Steuereinheit (22) zur Betätigung des Steuerventils (20), wobei die Steuereinheit (22) in Abhängigkeit der von dem mindestens einen Bewegungssensor (28) detektierten Messdaten ein Füllvolumen des mindestens einen Luftkissens (14) zur zumindest teilweisen Kompensation einer beschleunigungsbedingten Verlagerung des Beins (16) einstellt. Durch die dynamische Regelung des Füllvolumens des mindestens einen Luftkissen (14) in Abhängigkeit von den aktuell auftretenden Beschleunigungskräften kann das Bein (16) bequem in Position gehalten werden, so dass ein hoher Fahrkomfort ermöglicht ist.
Patent DE-102019116262-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung und Werkstückhaltevorrichtung mit einer Spannvorrichtung
Inventor: LANG GÜNTER
IPC: B25B11/00
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (11) und ist zum lösbaren Spannen eines Tragkörpers (12) eingerichtet, an dem ein Werkstück (16) angeordnet werden kann. Die Spannvorrichtung (11) hat einen Grundkörper (28) mit Aufnahmelöchern (20) zur Aufnahme jeweils eines Spannbolzens (18) des Tragkörpers (12). Jeder Spannkörper (36) ist entlang seiner Längsachse (L) zwischen einer Spannstellung (S) und einer Freigabestellung (F) linear bewegbar. Das Bewegen von der Freigabestellung (F) in die Spannstellung (S) und/oder umgekehrt von der Spannstellung (S) in die Freigabestellung (F) kann mittels einer Betätigungseinrichtung (52) erfolgen. Jeder Spannkörper (36) hat ein Spannende (53), das in der Spannstellung (S) in ein zugeordnetes Aufnahmeloch (20) hineinragt. Die Längsachsen der Spannkörper (36) bilden mehrere Schnittpunkte in einer gemeinsamen Projektionsebene parallel zu der sich die Längsachsen (L) erstrecken. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind wenigstens drei oder vier Schnittpunkte gebildet. Insbesondere können vier Spannkörper (36) mit jeweils einer Längsachse (L) vorhanden sein, wobei vier Schnittpunkte (P1) bis (P4) gebildet sind, in denen sich jeweils zwei der vorhandenen Längsachsen (L1, L2) bzw. (L3, L4) bzw. (L1, L3) bzw. (L2, L4) schneiden.
Patent DE-102019117957-A1 (DE)
Title: Controller-Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems
Inventor: SCHMID RONALD
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Controller-Vorrichtung zum Betreiben eines Fahrassistenzsystems (ADAS) eines Fahrzeuges, umfassend zumindest eine Erweiterungsschnittstelle (5), mittels welcher eine Controller-Vorrichtung datentechnisch mit zumindest einem Erweiterungscontroller, einem Erweiterungsaktor und/oder einer Erweiterungssensoreinrichtung datentechnisch verbindbar ist, und die Erweiterungsbauelemente zumindest teilweise verschieden von den Basisbauelementen sind.
Patent DE-102019126075-A1 (DE)
Title: Pressmantel, dessen Verwendung sowie Schuhpresse und Maschine
Inventor: ZOU JUANHAO
IPC: D21F3/02
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer Schuhpresse, wobei die Schuhpresse einen Schuh aufweist, auf dem ein Pressmantel mit seiner radial inneren Oberfläche gleitet, wobei zur Schmierung zwischen den Schuh und den Pressmantel Schmierflüssigkeit eingebracht wird, der Pressmantel zumindest eine Polymerschicht aufweist, in welcher eine Verstärkungsstruktur eingebettet ist, wobei die Verstärkungsstruktur zumindest einen Verstärkungsfaden umfasst und die Schmierflüssigkeit, die zumindest eine Polymerschicht und/oder der zumindest eine Verstärkungsfaden derart eingerichtet ist/sind, dass bei einem Bruch der Polymerschicht Schmierflüssigkeit an den zumindest einen Verstärkungsfaden der Verstärkungsstruktur gelangt und eine Verfärbung desselben herbeiführt. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Schuhpresse und die Verwendung eines Pressmantels in einer solchen sowie eine Maschine umfassend eine solche Schuhpresse.
Patent DE-102019127319-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontaufbau
Inventor: YAMAMOTO SHUNSUKE
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-10-10
Abstract: Hinter einem Kühlergrill (10) ist ein Raum gebildet, um einen Luftdurchgang von einem Luftloch (10a) in ein Fahrzeug zu gewährleisten. Der Kühlergrill (10) beinhaltet einen ebenen Montageabschnitt (10b) mit einer Öffnung (20). Eine Lidaranordnung (30) beinhaltet ein Lidar (32) und eine Befestigung (34). Die Befestigung (34) wird mit Schrauben und Bolzen am Montageabschnitt (10b) befestigt, um damit die Lidarbaugruppe (30) am Montageabschnitt (10b) zu befestigen. Das Lidar (32) liegt im montierten Zustand von der Öffnung (20) frei.