baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112013004727-B4 (DE)
Title: Leistungszufuhrsystem und Fahrzeug sowie Verwaltungsvorrichtung, die darin verwendet wird
Inventor: MIZUNO TOMOYUKI
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-09-23
Granted: 2022-12-08
Abstract: Leistungszufuhrsystem zur Zufuhr von Leistung zu einem externen elektrischen Gerät (500), wobei das Leistungszufuhrsystem eine Steuerungsvorrichtung (400), die eine dem elektrische Gerät zuzuführende Leistung steuert, und eine Vielzahl von Fahrzeugen (100, 100A, 100B) aufweist, die jeweils eine Akkumulatorvorrichtung (110) und eine Brennkraftmaschine (160) aufweisen, wobei,wenn Leistung dem elektrischen Gerät zugeführt wird, das Leistungszufuhrsystem ein Verbinden der Vielzahl der Fahrzeuge (100, 100A, 100B) in einer Parallelschaltung ermöglicht, wobei jedes aus der Vielzahl der Fahrzeuge (100, 100A, 100B) in der Lage ist, eine aus einer ersten Betriebsart und einer zweiten Betriebsart auszuwählen, wobei die erste Betriebsart eine Betriebsart ist, in der die Brennkraftmaschine (160) zur Erzeugung von Leistung angetrieben wird, und die zweite Betriebsart eine Betriebsart ist, in der bei gestoppter Brennkraftmaschine (160) in der Akkumulatorvorrichtung (110) gespeicherte Leistung zugeführt wird, und,wenn dem elektrischen Gerät Leistung aus der Vielzahl der verbundenen Fahrzeuge (100, 100A, 100B) zugeführt wird, die Steuerungsvorrichtung (400) zumindest eines aus der Vielzahl der Fahrzeuge (100, 100A, 100B) zum Betrieb in der zweiten Betriebsart steuert, wobeidie Steuerungsvorrichtung (400) die Fahrzeuge (100, 100A, 100B) auf der Grundlage eines Ladezustands jedes der Akkumulatorvorrichtungen (110), die in der Vielzahl der Fahrzeuge (100, 100A, 100B) angebracht sind, von der zweiten Betriebsart auf die erste Betriebsart umschaltet, und,wenn ein Ladezustand der Akkumulatorvorrichtung (110), die an einem Fahrzeug angebracht ist, die mehr Leistung unter der Vielzahl der Fahrzeuge (100, 100A, 100B) speichert, kleiner als ein vorbestimmter Schwellwert wird, die Steuerungsvorrichtung (400) zumindest eines der verbleibenden Fahrzeuge (100, 100A, 100B) auf die erste Betriebsart umschaltet.
Patent DE-112013005790-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungssystems und Verbrennungssystem
Inventor: BÜCHELER SANDRO
IPC: F23G7/06
Filed: 2013-12-02
Granted: 2023-07-06
Abstract: Um ein Verfahren bereitzustellen, mittels welchem Brennstoff, insbesondere brennstoffhaltiges Abgas einer Hochtemperatur-Brennstoffzellenvorrichtung, sicher und zuverlässig verbrannt werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst: Zuführen von Brennstoff zu der Brennstoffzellenvorrichtung; Abführen von Abgas aus der Brennstoffzellenvorrichtung, welches Brennstoff umfasst und vorzugsweise einen gegenüber Atmosphärendruck erhöhten Druck aufweist; Zuführen des Abgases aus der Brennstoffzellenvorrichtung als eines von mindestens zwei Fluiden zu einem Brennraum einer Brennkammervorrichtung der Verbrennungsvorrichtung unter Verwendung eines Injektors, wobei der Injektor einen inneren Fluidkanal, einen den inneren Fluidkanal zumindest abschnittsweise umgebenden äußeren Fluidkanal und einen Führungskanal, insbesondere Mischkanal, umfasst, wobei ein erstes Fluid mittels des inneren Fluidkanals und ein zweites Fluid mittels des äußeren Fluidkanals koaxial mit zumindest näherungsweise gleicher Strömungsgeschwindigkeit dem Führungskanal zugeführt werden, wobei ein Versorgungsdruck des ersten Fluids zumindest näherungsweise einem Versorgungsdruck des zweiten Fluids entspricht.
Patent DE-112014001071-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren für einen variablen Frequenzantriebbetrieb und eine entsprechende Steuerung
Inventor: WEST NATHAN THOMAS
IPC: F25B27/00
Filed: 2014-03-13
Granted: 2021-07-01
Abstract: Ein beispielhaftes System umfasst einen Kompressor, einen Verflüssiger, ein Entspannungsmittel und einen Verdampfer, die fluidgekoppelt sind, um einen Dampfkompressionskreis auszubilden, und einen Elektromotor, der konfiguriert ist, um den Kompressor anzutreiben. Ein Inverter mit einer Vielzahl von Schaltelementen ist konfiguriert, um dem Elektromotor durch den Betrieb der Schaltelemente eine Ausgangsspannung zuzuführen. Ein Abwärmerückgewinnungskreis ist konfiguriert, um Abwärme von dem Inverter zu einer Last zu transferieren. Eine Steuereinrichtung ist konfiguriert, um Schaltbefehle zu den Schaltelementen des Inverters zuzuführen. Die Steuereinrichtung ist weiterhin konfiguriert, um einen Zustand des Systems zu erfassen, ein Wärmeerzeugungserfordernis zumindest teilweise auf der Grundlage des Systemzustands zu bestimmen und um die Anzahl von Schaltvorgängen pro Einheitszeit zumindest teilweise auf der Grundlage des Wärmeerzeugungserfordernisses zu variieren.
Patent DE-112014003273-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum steuern eines treibstoffinjektors mittels treibstoffsystemdruckvorhersagen
Inventor: LANA CARLOS A
IPC: F02M51/00
Filed: 2014-07-15
Granted: 2018-06-14
Abstract: Treibstoffaggregat für einen Motor, aufweisend:- einen Treibstoffspeicher,- mindestens einen Treibstoffinjektor, welcher fluidisch mit dem Treibstoffspeicher verbunden ist, wobei der Treibstoffinjektor ausgebildet ist, sich zwischen einer geöffneten Position, welche einen Treibstoffstrom von dem Treibstoffinjektor ermöglicht, und einer geschlossenen Position, welche den Treibstoffstrom von dem Treibstoffinjektor verhindert, zu bewegen, wobei jede Bewegung zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position einen Treibstoffinjektionszyklus definiert, und wobei der Treibstoffinjektor für eine Mehrzahl von Treibstoffinjektionszyklen ausgebildet ist, und- ein Kontrollsystem, welches betreibbar mit dem Treibstoffinjektor verbunden ist, wobei das Kontrollsystem ausgebildet ist, mindestens einen Parameter des Treibstoffaggregats zu empfangen,- wobei das Kontrollsystem ausgebildet ist,während einem Einspritzen von Treibstoff ein Druckprofil des Treibstoffaggregats basierend auf dem mindestens einen Parameter vorherzusagen durch:- Bestimmen eines geschätzten Drucks des Treibstoffaggregats;- Berechnen einer Mehrzahl von Treibstoffmengen basierend auf dem geschätzten Druck;- Berechnung einer geschätzten Treibstoffmenge aus der Mehrzahl an Treibstoffmengen;- Vergleichen der geschätzten Treibstoffmenge mit einer vorgegebenen Toleranzgröße; und vor jedem der Treibstoffinjektionszyklen, die Zeitdauer, für welche der Treibstoffinjektor in der geöffneten Position während jedem Treibstoffinjektionszyklus verbleibt, in Reaktion auf das vorhergesagte Druckprofil anzupassen.
Patent DE-112014003663-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Kolbens
Inventor: BOROWSKI MARCO
IPC: F15B7/08
Filed: 2014-07-14
Granted: 2020-09-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Aktorik (3) einer automatisierten Kupplung (1) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Steuerung der Aktorik (3) mit einem Steuergerät (2) erfolgt und wobei die Aktorik (3) einen Kolben (19,100) und einen Zylinder (4) sowie einen in Umfangsrichtung am Kolben (19,100) oder am Zylinder (4) angeordneten Dichtungsring (110) aufweist, zur Positionierung des Kolbens (19,100) in axialer Richtung in dem Zylinder (4), wobei der Zylinder (4) und/oder der Kolben (19,100) eine Öffnung (18,140) in der jeweiligen Mantelfläche von Zylinder (4) und/oder Kolben (19,100) aufweist, die bei einer Kolbenbewegung in axialer Richtung in beiden Richtungen vom Dichtring (110) überfahren werden kann, wobei bei einer vorgegebenen Stillstandssituation des Fahrzeugs, der Kolben (19,100) an eine Abstellposition im Zylinder (4) bewegt wird, wobei die Abstellposition derart im Zylinder (4) gewählt ist, dass der Dichtungsring (110) überlappfrei mit der Öffnung (18,140) positioniert ist, wobei das Steuergerät (2) eine Nachlaufzeit beginnend mit Zündung Aus des Fahrzeugs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dauer der Nachlaufzeit in Abhängigkeit von der Fluidtemperatur des von Kolben (19,100) und Zylinder (4) eingeschlossenen Fluids (7) vorgegeben wird.
Patent DE-112014006497-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dynamischen standortbasierten Gruppenbildung für einen mobilen Einsatzort
Inventor: IGUMNOV ALEXEI VLADIMIROVICH
IPC: H04W4/30
Filed: 2014-03-24
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zur dynamischen standortbasierten Gruppenbildung für einen mobilen Einsatzort in einem drahtlosen Funkkommunikationssystem, das eine Mehrzahl von ersten Teilnehmereinheiten umfasst, wobei das Verfahren umfasst:Empfang, bei einem Controller, einer Anforderung eines neuen Gruppenrufs für einen mobilen Einsatzort von einer zweiten Teilnehmereinheit oder einer Versandkonsole;Empfang, bei dem Controller, eines ursprünglichen Standortes, der mit dem mobilen Einsatzort verbunden ist, und einer Anzeige einer Reisegeschwindigkeit und - richtung, die mit dem mobilen Einsatzort verbunden sind;Bestimmung, durch den Controller und als eine Funktion des ursprünglichen Standortes und der Anzeige der Reisegeschwindigkeit und -richtung, die mit dem mobilen Einsatzort verbunden sind, eines oder mehrerer möglicher zukünftiger Standorte des mobilen Einsatzortes, die von dem ursprünglichen Standort verschieden sind;Identifizierung, durch den Controller, eines Satzes einer oder mehrerer Einschlussschwellenwertregeln für den einen oder die mehreren zukünftigen Standorte, wobei jeder Satz von Einschlussschwellenwertregeln umfasst: eine abstandsbasierte Einschlussschwellenwertregel und/oder eine ankunftszeitbasierte Einschlussschwellenwertregel bezüglich des jeweiligen möglichen zukünftigen Standortes;Bildung, durch den Controller, einer standortbasierten Gruppe, die erste Teilnehmereinheiten umfasst, die mindestens eine Einschlussschwellenwertregel in dem betreffenden identifizierten Satz von Einschlussschwellenwertregeln für jeden des einen oder der mehreren möglichen zukünftigen Standorte erfüllt; undVeranlassung, dass Töne und/oder Daten, die durch die zweite Teilnehmereinheit oder die Versandkonsole übertragen werden, den ersten Teilnehmereinheiten in der gebildeten Gruppe zur Verfügung gestellt werden.
Patent CZ-286502-B6 (CZ)
Title: Wire feeding process and apparatus for making the same
Inventor: DE MUIJNCK ANDRIES CORNELIS IN
IPC: B65B13/22
Filed: 1992-01-10
Abstract: Wire (16) is contacted and driven at the nip of two rollers (1,4). One roller (1) is driven and mounted on a pivotable arm (5) which also carries a coupling pulley (2) rotatably driven by an endless flexible element (3) whose tension causes the driven roller (1) to apply load to the wire (16). The pivot axis (6) is parallel to the wire travel direction. The coupling pulley (2) and driven roller (1) are on a common axis perpendicular to the pivot axis and at different distances from it. The variation in belt tension thus also adjusts the force applied to the wire by the driven roller.
Patent CZ-300385-B6 (CZ)
Title: Canine antipathogen vaccine formula
Inventor: AUDONNET JEAN-CHRISTOPHE
IPC: C12N15/09
Filed: 1997-07-15
Abstract: The present invention relates to a formula for vaccine against canine vertebra diseases including at least two parts of vaccine, of which each comprises plasmid for in vivo expression in canine vertebra host cell, one gene of one canine pathogen component, and that is one component of canine distemper virus CDV and one component of canine parvovirus CPV, wherein the plasmids contain one or more genes being selected from a group comprising HA and F for canine distemper virus and VP2 gene for canine parvovirus, for each component.
Patent SK-282173-B6 (SK)
Title: Lipopolyamines as transfection agents and pharmaceutical uses thereof
Inventor: BYK GERARDO
IPC: C12N15/87
Filed: 1996-11-08
Abstract: Lipopolyamines useful for the transfection of nucleic acid and methods of preparation thereof are disclosed. The lipopolyamines are of general formula I, in which R4 comprises at least one C10-C22 aliphatic radical.
Patent CZ-283491-B6 (CZ)
Inventor: BRYAN EDWARD
IPC: A01N57/02
Filed: 1990-03-02
Abstract: Synergicky mikrobicidní a fungicidní prostředek, obsahující: -tetrakishydroxymethylfosfoniovou sůl, a -přinejmenším jeden monoaldehyd nebo dialdehyd obsahující 1 až 6 atomů uhlíku nebo polymer této látky, přičemž hmotnostní poměr první látky ke druhé látce se pohybuje v rozmezí od 1:20 do 20:1. Prostředek má široké použití.
ŕ
Patent CZ-284771-B6 (CZ)
Title: Plastic insulation bands, process of their manufacture and their use
Inventor: DIETSCHI HANS GEORG KARL
IPC: E04D5/10
Filed: 1990-09-28
Abstract: In the plastic sealing sheets according to the invention, an upper layer and a lower layer are penetrated by a carrier material in between so that they are welded to one another. The upper layer and the lower layer are based on at least one copolymer which is composed of the monomer ethylene and a comonomer selected from the group consisting of vinyl esters of a C2- or C3-alkanecarboxylic acid and C1- to C4-alkyl esters of acrylic acid. Processes for the production of the plastic sealing sheets are described. These plastic sealing sheets can be used for sealing buildings.
Patent CS-275652-B6 (CS)
Inventor: KRATOCHVIL JAN ING
IPC: B24B19/06
Filed: 1989-08-23
Abstract: Konstrukce unášeciho vřeteníku brusky
s magnetickým upínáním a kluznými opěrkami
pro broušení obrobků rotačního tvaru,
například kroužků valivých ložisek, řeší
zvlášt výhodným konstrukčním uspořádáním
podstatné zvýšení tuhosti opěrek a tuhosti
celé brousicí soustavy, což se příznivě
projevuje ve zvýšení výkonu a přesnosti
broušení brusky. Na stole (1) unášeciho
vřeteníku (2) je upevněno konzolovité
úhlové základní těleso (3) pro upevnění
unášeciho vřeteníku (2), přičemž na jeho
horní části je uspořádáno vedení (4)
pro axiální směr nastavení unášeciho vřeteníku
(2) a na vertikální, k obrobku (9),
opěrkám (8) a brousicímu kotouči přivrácené
straně konzolovitého úhlového■základního
tělesa (3) jsou pevně, axiálně neseřizovatelně
přišroubovány opěrky (8) a na
konzolovitém úhlovém základním tělese (3)
je uspořádáno ve směru podélné osy unášecího
vřeteníku axiální vedení (4) pro
základní desku (5) nakladače (6).
Patent CZ-308386-B6 (CZ)
Title: Process for preparing trans-ɛ-viniferin from grape canes
Inventor: Tříska Jan
IPC: C07D307/80
Filed: 2019-01-22
Abstract: The invention relates to a process for preparing trans-ɛ-viniferin from grape canes, where the dried vine pieces are macerated with isopropyl alcohol and the crude trans-ε-viniferin obtained is purified by liquid adsorption chromatography in which the column is packed with a diatomaceous earth sorbent coated with polyamide, separating pure trans-ε-viniferin and resveratrol from the stilbene mixture. The pure compounds obtained are used in plant protection products, medicine, cosmetics and the food industry.
Patent CZ-309751-B6 (CZ)
Title: The method of processing milk thistle fruit peels
Inventor: ŠVEHLÍK ZDENĚK
IPC: A61K36/28
Filed: 2022-02-25
Abstract: The method of processing milk thistle fruit peels, which includes the following steps: a) milk thistle peels are at least partially disintegrated by pressure, b) the disintegrated peels are pressed, c) solid pressing products are crushed into particles that fall through a sieve with a mesh size smaller than 15 mm, preferably smaller than 12 mm, d) the crushed particles are ground on a grinding roller mill e) the ground particles are screened on a screen sorter to obtain three fractions with different content of flavonolignans, f) the first and second fractions are re-ground on the grinding roller mill, g) after which it is screened on a screen sorter to obtain three fractions with different content of flavonolignans.
Patent CZ-295952-B6 (CZ)
Title: Method for recuperating ambient thermal energy for driving vehicle engine and apparatus for making the same
Inventor: NEGRE CYRIL
IPC: F25B9/00
Filed: 1998-01-22
Abstract: The present invention relates to a method for recuperating ambient thermal energy for a vehicle engine functioning with injection of secondary compressed air in the combustion chamber (2) and having a reservoir for storing highly compressed air (23). The highly compressed air contained in the reservoir (23) is, before its being injected into the chamber (2), expanded in a system with variable volume. This expansion- to the injecting pressure- with work causes the air to cool to a very low temperature. This air is then propelled into a heat exchanger (41) where it is heated, thus increasing in pressure and/or in volume usable for propelling the engine. Air-cooled down to a temperature lower than ambient temperature is then heated with air with a vehicle ambient temperature . The reservoir (23) can be connected to an expansion chamber (35) of the system with variable volume that is formed by a cylinder (31) and a piston (30) movably mounted therein. The piston (30) is connected on the expansion chamber (35) with a rod (32). The cylinder (31) expansion chamber (35) (31) can be further connected to an air-to-air heat exchange apparatus (41)the outlet of which is connected to a first inlet of a compensating device (43) the second inlet of which is connected to a reaction space (36) of the cylinder (31) and the outlet of which is connected to a combustion or pressure chamber (2) that is in turn connected with a cylinder (25) in which a movably mounted pressure piston (26) is connected through the mediation of a pressure lever (27) with the piston (30) spring-loaded piston rod (34) being arranged on the side of the cylinder (31) reaction space(36).
Patent CZ-283134-B6 (CZ)
Inventor: SPINDLER ZDENEK ING
IPC: D01H4/48
Filed: 1995-10-16
Abstract: U způsobu zapřádání příze (7) pomocí obslužného zařízení (12) na rotorovém dopřádacím stroji po přetrhu příze (7) se na zvednuté cívce (112) nejprve pomocí podtlaku vyhledá konec příze (7) a nasaje se do vyhledávací hubice (171), pak se z cívky (112) odvine délka příze (7) potřebná pro zapředení, příčemž se příze (7) přemístí ke spřádací jednotce (1), na konci odměřené délky příze (7) se vytvoří zapřádací konec (71) příze (7), který se v prvním kroku částečně zavede působením podtlaku do spřádacího rotoru (5) a v následujícím druhém kroku se spustí na sběrnou drážku spřádacího rotoru (5), kde se k němu připojují vlákna ze stužky (6) vláken, vytvářené na sběrné drážce spřádacího rotoru (5), načež se zahájí odtah a navíjení příze (7). Během operací předcházejících druhému kroku spuštění příze (7) na sběrnou drážku spřádacího rotoru (5) se příze (7) navede do své pracovní dráhy na obsluhovaném pracovním místě, přičemž prochází všemi prostředky obsluhovaného pracovního místa s výjimkou rozŕ
Patent CZ-289569-B6 (CZ)
Title: Method for cooling products and apparatus for making the same
Inventor: JOHANSSON SVEN AKE
IPC: F28D9/00
Filed: 1998-02-12
Abstract: Cooling of products is carried out predominantly in either gaseous or liquid form by making use of cooling capacity of condensed gas and is characterized in that the condensed gas evaporates in a heat exchanger in which simultaneously a product is cooled and both the gas evaporation and the product cooling is a consequence of energy exchange with the evaporated gas. The process employs an apparatus formed by a series of separate passages being in mutual contact with each other for heat exchange and used for different media. At least two passages for evaporation of the condensed gas are disposed side-by-side between a supply and exhaust pipelines and media are supplied to the inlet end of the passages so that between the passage for the condensed gas and the passage for product to be cooled there is always disposed one passage for evaporated gas flow. Apparatus for making the above-described process comprises a heat exchanger (1) being provided with a series of passages (A, B, C), that are in mutual contact for heat exchange and that are intended for different media, at least the passages (A) for evaporation of condensed gas are arranged parallel to each other between the supply (5) and the piping (6) and all the passages (A, B, C) are separated from each other and arranged in such a manner that between the passage (A) for the condensed gas and the passage (C) for product to be cooled there is always disposed at least one passage (B) intended for evaporated gas.
Patent CZ-295840-B6 (CZ)
Title: Plug-in voltage discharge gap
Inventor: SUCHENTRUNK KARL ING
IPC: H01C7/12
Filed: 1998-09-24
Abstract: In the present invention, there is disclosed a plug-in voltage discharge gap including a lower part (22) with contact receptions (23), an upper part (24) with contact pins (9) inserted into the contact receptions (23), and an over-voltage conductor element (1), preferably a variable resistor, arranged between the contact pins (9). At least one soldering point (25) is arranged in the supply line to the over-voltage conductor element (1), whereby one of the soldered supply line parts (11, 8) is connected with a spring (2), pre-stressing the supply line part (8) in the direction away from the soldering point (25). The supply line part (8) pre-stressed by the spring (2) is formed through a bridge both ends (81, 82) of which are connected via the soldering points (25) with other supply line parts (11).
Patent CZ-288028-B6 (CZ)
Title: Process for preparing medicamentous form containing carbamazepine with retarded release of active substance
Inventor: LANDGRAF KARL-FRIEDRICH
IPC: A61K9/28
Filed: 1995-06-22
Abstract: The present invention relates to a process for preparing medicamentous form containing carbamazepine with retarded release of active substance, which preparation process is characterized by spraying an aqueous solution and/or dispersion of a film-forming substance in combination with a softening agent to carbamazepine. In such a manner a medicamentous form being represented by splittable tablets or filled pellets free of carbamazepine dihydrate are obtained.
Patent SK-283699-B6 (SK)
Title: Fraction of copolymer-1, composition comprising this fraction, process for its preparation and use for production of medicament for treatment of disseminated sclerosis
Inventor: KONFINO ELIEZER
IPC: A01N37/18
Filed: 1995-05-23
Abstract: The present invention relates to the fraction of copolymer-1, wherein less than 5 % of molar fraction has molecular weight over 40 kDa and more than 75 % of molar fraction has molecular weight 2 to 20 kDa. The invention preferably relates to the fraction of copolymer-1, wherein the copolymer-1 has molecular weight 4 to 8 kDa and preferably 6.25 to 8.4 kDa. The invention also relates to the composition used for treatment of disseminated sclerosis, which comprises therapeutically effective amount of the fraction of copolymer-1 according to the invention and the process for preparation of the fraction of copolymer-1 according to the invention.
Patent SK-279678-B6 (SK)
Title: Lining board with a shaped support
Inventor: JARUYEL KURT
IPC: E04G9/00
Filed: 1994-06-29
Abstract: A lining board has a lining skin (2) and a support (4) that supports the skin and, if required, marginal bars (3) that extend in an approximately parallel direction to the support (4). Legs (5) of the support (4) extend away from a cross-bar (6). The support (4) have an approximately U-shaped cross section and each support (4) consists of two parts or sections (4a and 4b) adjustable in relation to each other in the longitudinal direction. Fastening flanges (7) of both support sections (4a, 4b) lie next to each other in the same plane when the lining skin (2) is even.