baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10246004-B4 (DE)
Title: Überkritisches Kühlkreislaufsystem und dieses verwendender Warmwasserbereiter
Inventor: SAKAKIBARA HISAYOSHI
IPC: F25B30/02
Filed: 2002-10-02
Granted: 2017-05-18
Abstract: Überkritisches Kühlkreislaufsystem, mit einem Kühlmittelkompressor (3) zum Komprimieren eines Kühlmittels auf einen Druck gleich einem oder größer als ein kritischer Druck des Kühlmittels; einem heizenden Wärmetauscher (4) zum Erwärmen eines Fluids durch Wärmeaustausch zwischen dem Fluid und dem aus dem Kühlmittelkompressor ausgegebenen Kühlmittel; einem Kühlmittelverdampfapparat (7) zum Verdampfen des Kühlmittels; einem inneren Wärmetauscher (5) zum Wärmeaustausch zwischen dem aus dem heizenden Wärmetauscher strömenden Kühlmittel und dem von dem Kühlmittelverdampfapparat zu dem Kühlmittelkompressor strömenden Kühlmittel; und einem Dekompressionsventil (6) zum Dekomprimieren des Kühlmittels aus dem inneren Wärmetauscher und zum Zuleiten des dekomprimierten Kühlmittels zu dem Kühlmittelverdampfapparat; dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung (10) vorgesehen ist, welche einen Ventilöffnungsgrad des Dekompressionsventils zum Steuern eines Drucks eines Kühlmittels auf der Hochdruckseite vor der Dekomprimierung derart steuert, dass eine Differenz (TKout – TWin) zwischen einer Kühlmittelauslasstemperatur (TKout) und einer Fluideinlasstemperatur (Twin) in dem heizenden Wärmetauscher in einem vorgegebenen Temperaturbereich (Y) eingestellt ist; wobei der innere Wärmetauscher einen ersten Kühlmittel-Wärmetauschteil (13), der zwischen einem Auslass des heizenden Wärmetauschers und dem Dekompressionsventil angeordnet ist, und einen zweiten Kühlmittel-Wärmetauschteil (14), der zwischen einem Auslass des Kühlmittelverdampfapparats und einem Sauganschluss des Kühlmittelkompressors angeordnet ist, enthält, wobei das System weiter aufweist: eine erste Kühlmitteltemperatur-Erfassungseinrichtung (25) zum Erfassen einer Einlasstemperatur (TWin) des in den zweiten Kühlmittel-Wärmetauschteil des inneren Wärmetauschers strömenden Kühlmittels; ...
Patent DE-10319161-B4 (DE)
Title: Ringspinnmaschine mit einer Mehrzahl von Spinnstellen zur Herstellung von Siro-Garn
Inventor: BAUER REINHOLD
IPC: D01H1/02
Filed: 2003-04-29
Granted: 2005-09-22
Abstract: Ringspinnmaschine
(1) mit einer Mehrzahl von Spinnstellen zur Herstellung von Siro-Garn (Spinnzwirn
10), wobei jeder Spinnstelle ein Rohmaterialbereich (2) mit auf
Vorgarnspulen (3) aufgewickeltem Fasermaterial (4) zugeordnet ist
sowie ein Streckwerk (7) vorgesehen ist, in welchem das Fasermaterial
(4) zwischen Einlaufzylindern und bezogen auf die Drehgeschwindigkeit der
Einlaufzylinder schneller angetriebenen Auslaufzylindern kontinuierlich
verfeinert wird und eine Endverzugszylinderanordnung (9) vorgesehen
ist, durch die zwei Vorgarnlunten (8) geführt und anschließend zu
einem Spinnzwirn (10) verdreht werden, sowie im Bereich nach der Endverzugszylinderanordnung
(9) ein Absaugelement (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß im
Bereich des durch die zusammenlaufenden Vorgarnlunten (8) gebildeten
Spinndreiecks (11) ein die Vorgarnlunten (8) abschirmendes Führungselement
(23, 33) angeordnet ist, das die Vorgarnlunten (8) gegen einen Absaugluftstrom
abschirmt, der durch das Absaugelement (12) erzeugbar ist.
Patent DE-10326805-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für nichtflüchtige Speicherzellen
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01L21/28
Filed: 2003-06-13
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Speicherzelle, bei dem an einer Oberseite
eines Halbleiterkörpers
(1) oder Substrates ein Gate-Dielektrikum (4), eine Gate-Elektrode
(5) und eine Speicherschicht (6) hergestellt und Source-/Drain-Bereiche (2) angrenzend
an einen unter der Gate-Elektrode (5) vorgesehenen Kanalbereich
(3) durch Einbringen von Dotierstoff in dem Halbleitermaterial ausgebildet
werden, wobei in einem ersten Schritt auf der Oberseite des Halbleiterkörpers (1)
oder Substrates ein Gate-Dielektrikum (4) und eine Gate-Elektrode
(5) aufgebracht und strukturiert werden,  in einem zweiten Schritt
seitlich der Gate-Elektrode (5) eine dünne Grundschicht (7) aufgebracht
wird,  in einem dritten Schritt ein für die Speicherschicht (6) vorgesehenes
Material zumindest auf die Grundschicht (7) abgeschieden wird,  in
einem vierten Schritt das für
die Speicherschicht (6) vorgesehene Material mit einer dünnen Deckschicht
(9) versehen wird,  in einem fünften Schritt eine Hilfsschicht
(10) abgeschieden und so weit abgetragen wird, dass zumindest ein
auf der Grundschicht (7) abgeschiedener Anteil des...
Patent DE-10339143-B4 (DE)
Inventor: KRAUSE ROLAND
IPC: B28B13/02
Filed: 2003-08-26
Granted: 2005-10-13
Abstract: Production of multicolored concrete blocks comprises filling colored concrete mortar from a silo into a first receiving chamber (10) of a filling truck (5), transporting the filling truck until it lies above a molding tool for the concrete blocks, and filling the molding tool with the concrete mortar from the filling truck. Afterwards the filling truck is removed and the concrete mortar is compacted. A different colored concrete mortar filled into at least one additional receiving chamber (11) of the filling truck is placed in the molding tool on top of the first concrete mortar using at least one rotating distributor roller (12) extending perpendicularly to the path of the filling truck. An independent claim is also included for a device used in the production of multicolored concrete slabs.
Patent DE-10342921-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen von Kunststoffen und einem hierzu notwendigen Schweißmittel
Inventor: VAN LAAK HERMANN DIPL ING
IPC: B23K26/00
Filed: 2003-09-15
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zum Verschweißen von Kunststoffen, insbesondere durch eine Durchstrahllichtschweißung, wobei Halbzeuge (20, 21, 22, 23, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33) mit Hilfe eines Schweißzusatzstoffes (1, 5, 10, 15, 18) verbunden werden, wobei die Verwendung eines zu den Kunststoffhalbzeugen (20, 21, 22, 23, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33) artgleichen Schweißzusatzstoffes (1, 5, 10, 15, 18) erfolgt, welcher zumindest auf einer Fläche eine Licht im Wellenlängenbereich von 150–2500 Nanometer absorbierende Beschichtung (3, 7, 12, 17, 19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberflächenangleichung der Halbzeuge (20, 21, 22, 23, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33) und des Schweißzusatzstoffes (1, 5, 10, 15, 18) durch eine geringe Energieeinstrahlung in einem ersten Arbeitsschritt erfolgt und eine anschließende Verschweißung mit notwendiger Energieeinstrahlung zur Plastifizierung der Halbzeuge (20, 21, 22, 23, 25, 26, 28, 29, 30, 31, 32, 33) und/oder des Schweißzusatzstoffes (1, 5, 10, 15, 18) in einem zweiten Arbeitsschritt erfolgt.
Patent DE-10349607-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Position eines Bildschirmzeigers für ein elektronisches Gerät, Verfahren und optisches Zeigegerät zum Erzeugen von Bewegungsdaten zum Steuern der Position eines Bildschirmzeigers
Inventor: GORDON GARY B
IPC: G06T7/20
Filed: 2003-10-24
Granted: 2011-09-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Steuern der Position eines Bildschirmzeigers für ein elektronisches Gerät, das einen Anzeigebildschirm aufweist, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: eine Lichtquelle (2) zum Beleuchten einer Bilderzeugungsoberfläche (6), wodurch reflektierte Bilder erzeugt werden; und einen optischen Bewegungssensor (16) zum Erzeugen digitaler Bilder aus den reflektierten Bildern mit einer ersten Rahmenrate, wobei der Bewegungssensor konfiguriert ist, um Bewegungsdaten (161) auf den digitalen Bildern basierend zu erzeugen, wobei die Bewegungsdaten eine Relativbewegung zwischen der Bilderzeugungsoberfläche und der Vorrichtung angeben, wobei der Bewegungssensor konfiguriert ist, um die erste Rahmenrate zu einer von einer Mehrzahl anderer Rahmenraten auf einer aktuellen Relativgeschwindigkeit (163) zwischen der Bilderzeugungsoberfläche und der Vorrichtung basierend zu modifizieren, wobei die Vorrichtung einen Niedrigleistungsmodus und einen Vollleistungsmodus umfasst, wobei die Vorrichtung konfiguriert ist, um nach einer Periode einer Inaktivität automatisch in den Niedrigleistungsmodus einzutreten, und wobei der Bewegungssensor (16) konfiguriert ist, um in dem Niedrigleistungsmodus digitale Bilder...
Patent DE-10353925-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austausch von Daten zwischen zwei Hosts
Inventor: STIEMERLING MARTIN
IPC: H04L29/06
Filed: 2003-11-18
Granted: 2009-12-24
Abstract: Verfahren zum Austausch von Daten zwischen zwei Hosts, wobei die beiden miteinander kommunizierenden Hosts – Anrufer und Angerufener – privaten Netzwerken (1, 2) mit jeweils einem eigenen privaten Adressraum angehören und wobei jedes der Netzwerke (1, 2) mindestens einen Netzadressenumsetzer (NAT) (3, 4, 5, 6, 13, 14) zur Umsetzung öffentlicher Adressen in private Adressen und umgekehrt sowie einen vom öffentlichen Adressraum erreichbaren Proxy-Server aufweist, wobei über die Proxy-Server eine Verbindung zwischen den beiden Hosts mittels vorgebbarer Protokolle initialisiert wird, wobei jeder der beiden Hosts ein pfadgebundenes Signalisierungsprotokoll (16, 18) in Richtung des Proxy-Servers des Netzwerks (1, 2) des jeweils anderen Hosts sendet, wobei die Richtung anhand von Informationen aus dem Protokoll zur Verbindungsinitialisierung festgelegt wird, und wobei jedem Host von demjenigen NAT (4, 13, 6, 14) seines Netzwerks (1, 2), den das pfadgebundene Signalisierungsprotokoll (18, 16) passiert, eine öffentliche Zieladresse zugewiesen wird, unter der der Host Daten vom jeweils anderen...
Patent DE-19513781-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Volumenmessung strömender Medien
Inventor: GRABHER REINHARD
IPC: G01F3/10
Filed: 1995-04-11
Granted: 2005-01-20
Abstract: Einrichtung
zur Volumenmessung strömender
Medien mit einem Gehäuse
mit mindestens zwei sich teilweise durchdringenden Längsbohrungen
mit zueinander parallelen Achsen, in welchen vorzugsweise mehrgängige, ineinandergreifende
Schraubenspindeln frei drehbar gelagert sind und im Gehäuse mindestens
ein auf die Anzahl der Umdrehungen einer der Schraubenspindeln ansprechender
Sensor angeordnet ist, der von einer mit ihrer Achse rechtwinkelig
zu den Achsen der Schraubenspindeln stehenden Gehäusebohrung
aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäusebohrung (14) für die Aufnahme
des Sensors (15, 19) eine der sich gegenseitig durchdringenden,
die frei drehbar gelagerten Schraubenspindeln (4, 5) aufweisenden
Längsbohrungen
(2, 3) kreuzt und die inseitige Stirnseite (16) des Sensors (15) eine
zur gekreuzten Längsbohrung
(2) korrespondierende Krümmung
aufweist und bündig
mit der Wand der gekreuzten Längsbohrung
(2) verläuft.
Patent DE-19528301-B4 (DE)
Title: 2,3'-Difluorbiphenyle
Inventor: BREMER MATTHIAS
IPC: C07C17/26
Filed: 1995-08-02
Granted: 2004-12-02
Abstract: 2,3'-Difluorbiphenyle
der Formel I,  worin  L für H oder
F steht,  X für
Cl oder Br steht, und  Y für
F, -OCF 3  oder -OCF 2 H
steht.
Patent DE-19611802-B4 (DE)
Title: System zur Bestimmung der Übersetzungsänderungen bei einem Automatikgetriebe
Inventor: POLJANSEK MARKO
IPC: F16H59/18
Filed: 1996-03-26
Granted: 2006-01-26
Abstract: System
zur Bestimmung der Übersetzungsänderungen
bei einem Automatikgetriebe (103) eines Fahrzeuges, bei dem Erfassungsmittel
(104) zur Erfassung der Fahrzeuggeschwindigkeit (Nab) und Bestimmungsmittel
(106) zur Bestimmung der Übersetzungsänderungen
(i Soll ) des Automatikgetriebes (103) wenigstens abhängig von
einer ersten Adaptionsgröße (BZ),
die abhängig
von der erfassten Fahrzeuggeschwindigkeit gebildet wird, vorgesehen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein zeitlicher Verlauf der Fahrzeuggeschwindigkeit
ermittelt wird, indem die aktuell erfasste Fahrzeuggeschwindigkeit (Nab)
zu vorgebbaren Zeitpunkten (t) laufend abgespeichert wird und eine
vorgebbare Anzahl von diskreten Zeitintervallen zugeordneten Fahrzeuggeschwindigkeiten
gebildet wird, und die erste Adaptionsgröße (BZ) aus dem so gebildeten
zeitlichen Verlauf der Fahrzeuggeschwindigkeit (Nab) bestimmt wird.
Patent DE-19620869-B4 (DE)
Title: Selbstrettungs-Atemschutzvorrichtung
Inventor: GLYNN MICHAEL HARVEY
IPC: A62B17/04
Filed: 1996-05-23
Granted: 2005-12-29
Abstract: Selbstrettungs-Atemschutzvorrichtung,
umfassend eine Zufuhreinrichtung zum Anschluß an eine Versorgung mit atembarem
Gas, eine aus flexiblem Material hergestellte Haube, eine innere
Maske in Verbindung mit der Zufuhreinrichtung und eine elastische
Einrichtung, um die innere Maske beim Gebrauch in Position zu halten,
gekennzeichnet durch ein mit der inneren Maske verbundenes Element
(10), welches sich zumindest über die
Breite des Kopfes eines Trägers
der Vorrichtung erstreckt und welches mindestens halbstarr ist.
Patent DE-19639732-B4 (DE)
Title: Axialkolbenmotor mit integriertem Differentialgetriebe
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: F03C1/253
Filed: 1996-09-27
Granted: 2006-10-05
Abstract: Axialkolbenmotor
mit einer gehäusefesten
ersten Gruppe von konzentrisch angeordneten Zylinderbohrungen (2)
und einer axial dazu beabstandeten, gehäusefesten zweiten Gruppe von
Zylinderbohrungen (3), zwischen denen eine schräg zur Mittelachse (D) des Axialkolbenmotors
positionierte, um die Mittelachse (D) drehbare Hubscheibe (4) angeordnet
ist, gegen die in den Zylinderbohrungen (2, 3) längsbeweglich geführte Kolben
(5) abgestützt
sind, die jeweils aus zwei axial beabstandeten Kolbenabschnitten
(5a, 5b) bestehen, die in den gegenüberliegend angeordneten Zylinderbohrungen
(2, 3) eintauchen und durch einen Brückenabschnitt (5c) miteinander verbunden
sind, wobei ein Differentialgetriebe (9) innerhalb der mit einem
Differentialkorb (8) verbundenen Hubscheibe (4) angeordnet ist.
Patent DE-19651711-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Täuschung der Satellitennavigation und Einrichtung zum Täuschen eines Satellitenvavigations- Empfängers
IPC: F41H13/00
Filed: 1996-12-12
Granted: 2004-02-19
Abstract: Verfahren zur Täuschung eines Satellitennavigationsempfängers, gekennzeichnet durch Empfangen der an einem Empfangsort empfangbaren und für die Positionsbestimmung des Empfangsortes maßgeblichen Satellitensignale, Übermitteln der maßgeblichen Satellitensignale an wenigstens einen Abstrahlort und Aussenden dieser maßgeblichen Satellitensignale von dem Abstrahlort derart, daß die an dem Abstrahlort ursprünglich empfangbaren und für die Positionsbestimmung des Abstrahlortes maßgeblichen anderen Satellitensignale überlagert werden.
Patent DE-19700029-B4 (DE)
Title: Wirbelschichtapparat
Inventor: JACOB MICHAEL
IPC: F26B3/08
Filed: 1997-01-02
Granted: 2006-03-09
Abstract: Wirbelschichtapparat,
der einen mit Öffnungen
versehenen Anströmboden
(11) aufweist und durch ein oder mehrere Wehre (6) in Stufen beziehungsweise
Abschnitte unterteilt ist, wobei zwischen dem Anströmboden (11)
und den Wehren (6) ein Spalt (4) vorgesehen ist und auf der einen
Seite eines Wehres (6) ein erster Teilbereich (9) für einen
darin geführten,
umlaufenden Materialkreislauf vorgesehen ist, sowie auf der anderen
Seite des Wehres (6) ein über
den Spalt (4) mit dem ersten Teilbereich (9) in Verbindung stehender,
zweiter Bereich (5) für vorbehandeltes
Material vorgesehen ist, der weiterhin an sich bekannte Lüfter, Drosselklappen
oder dergleichen aufweist, mittels denen die Geschwindigkeit und
die Menge des dem Anströmboden
(11) zugeführten
Fluidisierungsmediums über
die Länge
des Anströmbodens
(11) eingestellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb
des Anströmbodens
(11) im Bereich des ersten Teilbereichs (9) ein erster Anströmbereich
(1) und ein zweiter, nahe dem Wehr (6) befindlicher Anströmbereich
(2) für
Fluidisierungsmedium vorgesehen sind, welche...
Patent DE-19702400-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Freischaltung eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten mit Gewinnmöglichkeit
IPC: G07F17/32
Filed: 1997-01-24
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Freischaltung eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
(1) mit Gewinnmöglichkeit,
wobei der Unterhaltungsautomat (1) einen Münzeinwurfschlitz, einen sich
daran anschließenden Münzkanal
mit einer kontaktlosen Chipkarten-Lese- und Energieübertragungsvorrichtung (11)
sowie eine Steuereinheit aufweist, wobei die Steuereinheit (6) ein
Mikrocomputersystem mit Guthabenzählern umfasst, denen Anzeigemittel
(8) zugeordnet sind, umfassend die Verfahrensschritte  – dass eine
Chipkarte (14) in die Chipkarten-Lese-
und Energieübertragungsvorrichtung
(11) eingeführt
wird,  – dass
ein auf der Chipkarte (14) gespeicherter Datensatz von der Chipkarten-Lese-
und Energieübertragungsvorrichtung
(11) ausgelesen und von der Steuereinheit (6) ausgewertet wird,  – dass bei
einem akzeptierten Chipkartendatensatz ein Chipkartenzähler der
Steuereinheit (6) betätigt
wird,  gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte,   – dass nach
der Akzeptierung der zugeführten
Chipkarte (14) von der Steuereinheit (6) ein Anzeigemittel (8) aktiviert wird,  – dass ein
Münzprüfer (2)
annahmebereit geschaltet wird,  – dass für jede daraufhin entgegengenommene
und akzeptierte Münze
oder Token der Münzprüfer (2)
ein...
Patent DE-19715200-B4 (DE)
Title: Strömungsregelvorrichtung und von dieser Gebrauch machende Heißwasser-Heizvorrichtung
Inventor: ITO KOICHI
IPC: B60H1/08
Filed: 1997-04-11
Granted: 2005-08-18
Abstract: Strömungsregelvorrichtung
zum Regeln eines Heißwasserstroms,
der von einer Heißwasserzuführungsquelle
(1) aus zu einer Vielzahl von Heiz-Wärmeaustauschbereichen (6, 7)
zugeführt
wird, wobei die Strömungsregelvorrichtung
umfaßt:  eine
Vielzahl von Strömungsregelventilen
(4, 5), die jeweils den Heiz-Wärmeaustauschbereichen
(6, 7) entsprechen, wobei jedes Strömungsregelventil (4, 5) aufweist:  ein
erstes Einschnürungsmittel
zum Ausbilden eines ersten Einschnürungsbereichs (41, 51) in einem
Einlaß zur
Aufnahme von Heißwasser
von der Heißwasserzuführungsquelle
(1) aus, ein zweites Einschnürungsmittel
zum Ausbilden eines zweites Einschnürungsbereichs (42, 52) in einem
Auslaß zum
Einführen
von Heißwasser
zu den jeweiligen Heiz-Wärmeaustauschbereichen
(6, 7),  ein Bypassöffnungsmittel
zum Ausbilden einer Bypassöffnung
(43, 53), die an einem Bereich mit mittlerem Druck zwischen dem
ersten Einschnürungsbereich
(41, 51) und dem zweiten Einschnürungsbereich
(42, 52) geöffnet
ist bzw. mündet,  einen
Ventilkörper
(44, 54) zum Regeln jeder Öffnungsfläche (A1,
A2, A3) des ersten Einschnürungsbereichs
(41, 51), des zweiten Einschnürungsbereichs
(42, 52) und der Bypassöffnung
(43, 53) und...
Patent DE-19725577-B4 (DE)
Title: Textilnaßbehandlungsmaschine mit einstellbarer innerer Wand
Inventor: SCHOLL MARC D
IPC: D06B3/26
Filed: 1997-06-17
Granted: 2006-03-30
Abstract: Hohle
Behandlungskammer (10) für eine
Naßbehandlung
von Textilgut in einer Endlosstrangform, wobei die Kammer (10) folgende
Merkmale aufweist:  ein Paar von gegenüberliegenden Seitenwänden (12);  eine äußere Wand
(14), die sich transversal zwischen dem Paar von gegenüberliegenden
Seitenwänden
(12) erstreckt;  eine innere Wand, die sich transversal zwischen
dem Paar von gegenüberliegenden
Seitenwänden
(12) gegenüber der äußeren Wand
(14) erstreckt; und  eine Einstelleinrichtung (60) zum Positionieren
einer einen Abschnitt der inneren Wand bildenden Ablenkplatte (18)
an jeder beliebigen Position zwischen einer vorbestimmten innersten
Position und einer vorbestimmten äußersten Position des Abschnitts
der Ablenkplatte (18) relativ zu der äußeren Wand (14), wobei die
Ablenkplatte (18) an einem Drehgelenk (20) befestigt und um eine
erste transversale Achse (19) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Einstelleinrichtung
(60) folgende Merkmale aufweist:  eine transversale Welle (62),
die um eine zweite transversale Achse drehbar ist;  eine Verbindungsanordnung
(64), die ein erstes starres...
Patent DE-19743561-B4 (DE)
Inventor: BREMER RAINER
IPC: H04Q7/38
Filed: 1997-10-01
Granted: 2006-02-16
Abstract: The invention relates to a method for authenticating subscribers to a digital mobile telephone network. The method aims to guarantee reliable authentication of subscribers wishing to make use of the service provision of the mobile radio network, but whose call number is not yet known to the mobile radio network. To this end, when the subscriber selects a special service offered in the mobile radio network by dialling a service access number, this service access number is recognized as such by the switching node of the mobile radio network responsible for call set-up. The invention is further characterized in that: recognition of the service access number causes automatic activation of a service logic which processes the call; the service logic automatically tests the presence of the call number (MSISDN) of the calling subscriber in the initial address message (IAM); on non-provision of the subscriber's call number (MSISDN) in the initial address message (IAM), the calling subscriber is automatically connected by the service logic to an appropriate network function for self-identification and authentication. Finally, after successful authentication by the service logic, the subscriber is automatically connected with the selected service.
Patent DE-19752344-B4 (DE)
Title: Windabweiser für ein mit einer Schiebedacheinrichtung versehenes Fahrzeugdach
Inventor: MARSHFIELD CRISPIN
IPC: B60J7/22
Filed: 1997-11-26
Granted: 2008-04-03
Abstract: Für ein mit
einer Schiebedacheinrichtung versehenes Fahrzeugdach bestimmter,
im wesentlichen vor der Schiebedacheinrichtung auf der Dachaußenfläche fest
installierter, in der Draufsicht U-förmiger Windabweiser, wobei
sich die seitlichen Schenkel des Windabweisers bis nahezu über die
ganze Dachlänge,
zumindest bis an den hinteren Bereich der Schiebedacheinrichtung nach
hinten erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der Schenkel
(4, 5) von vorn nach hinten stetig abnimmt.
Patent DE-19810354-B4 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zum Herstellen einer Drehmomentübertragungsverbindung zwischen einem Drehmomentwandler und einer Antriebswelle
Inventor: HINKEL RUEDIGER
IPC: F16D1/06
Filed: 1998-03-10
Granted: 2007-12-27
Abstract: Verbindungseinrichtung
zum Herstellen einer Drehmomentübertragungsverbindung
zwischen einem Drehmomentwandler (10) und einer Antriebswelle (28),
insbesondere eine Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine, umfassend:  – ein mit
der Antriebswelle (28) im wesentlichen drehfest verbindbares oder
verbundenes scheibenartiges Mitnahmeelement (44),  – eine Mitnahmeanordnung
(48) an dem Mitnahmeelement (44),  – eine der Mitnahmeanordnung
(48) zugeordnete Gegen-Mitnahmeanordnung (50), wobei die Gegen-Mitnahmeanordnung
(50) an einem Wandlergehäuse
(12) des Drehmomentwandlers (10) anordenbar oder angeordnet ist,  wobei
Mitnahmeanordnung (48) und Gegen-Mitnahmeanordnung (50) zur Herstellung
der Drehmomentübertragungsverbindung
in Mitnahmeverbindung bringbar sind, wobei  die Mitnahmeanordnung
(48) oder die Gegen-Mitnahmeanordnung (50) wenigstens einen Klemmvorsprung
(48) umfaßt
und die andere Anordnung (50) von Mitnahmeanordnung (48) und Gegen-Mitnahmeanordnung
(50) wenigstens eine Klemmanordnung (50) umfaßt, durch welche der wenigstens
eine Klemmvorsprung (48) klemmbar ist, und  wobei der wenigstens
eine Klemmvorsprung (48) sich näherungsweise
parallel zu einer Drehachse (A) der Antriebswelle (28) erstreckt
und die Klemmanordnung (50) zur Erzeugung einer Klemmkraft in...
Patent DE-19830962-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Biegen stangenartiger Werkstücke
Inventor: SCHWAAR MICHAEL
IPC: B21D7/12
Filed: 1998-07-10
Granted: 2005-07-21
Abstract: Vorrichtung
zum Biegen stangenartiger Werkstücke
(1), mit:  einer feststehenden Werkstückaufnahme (3) zum Erfassen eines
ersten Werkstückabschnittes,
und  einem relativ zu der feststehenden Werkstückaufnahme
(3) bewegbaren Biegeorgan (4) zum Erfassen eines weiteren Werkstückabschnittes,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Biegeorgan (4) über eine Mehrzahl längenverstellbarer Streben
(5) an einem Maschinenrahmen (6) gelagert ist, wobei jede Strebe
(5) an dem Biegeorgan (4) und an dem Maschinenrahmen (6) angelenkt
ist und das Biegeorgan (4) in der Anzahl der Streben entsprechenden
Freiheitsgraden bewegbar ist.