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Patent DE-102011116327-A1 (DE)
Title: Composite material, useful in electromagnetic vulnerability-shield to absorb electromagnetic radiation, comprises layered silicate, ferromagnetic particle, remote magnetic particle, piezoelectric particle, and superparamagnetic particle
Inventor: RISSE GUNTER
IPC: C09K3/00
Filed: 2011-10-18
Abstract: The composite material comprises a layered silicate, a ferromagnetic particle, a remote magnetic particle, a piezoelectric particle, and a superparamagnetic particle. The material is prepared by applying particles on the layered silicate by dry friction. An independent claim is included for a method for preparing a composite material.
Patent DE-102011119935-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung in einer selbstfahrenden Baumaschine
Inventor: WACHSMANN STEFFEN
IPC: B60K17/02
Filed: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung in einer selbstfahrenden Baumaschine mit einem Fräsrotor sowie einem Hauptantrieb, der über eine schaltbare Kupplung an den Fräsrotor ankuppelbar ist, und einem Hilfsantrieb, der alternativ zum Hauptantrieb an den Fräsrotor ankuppelbar ist. Die Kupplung ist mit einer fixen Seite und abtriebseitig mit einer axial verschiebbaren Seite versehen, die zwischen einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position verschiebbar ist. Die axial verschiebbare Seite ist gleichzeitig auch der ein- und ausrückbare Teil eines schaltbaren Getriebes, dessen fixer Teil vom Hilfsantrieb angetrieben wird, wobei das Getriebe und die Kupplung wechselweise über die axial verschiebbare Seite der Kupplung eingerückt oder ausgerückt sind.
Patent DE-102012001078-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum detektieren des vorhandenseins von hydraulikdruck in einem getriebe
Inventor: NAQVI ALI K
IPC: F16H61/02
Filed: 2012-01-20
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt, um das Vorhandensein von Hydraulikleitungsdruck in einem hydraulischen Steuersystem in einem elektromechanischen Getriebe zu detektieren. Das Verfahren umfasst das Ermitteln eines geschätzten Hydraulikleitungsdrucks des hydraulischen Steuersystems auf der Basis eines Eingangsdurchflusses und eines Ausgangsdurchflusses von Hydraulikfluid. Der Eingangsdurchfluss und Ausgangsdurchfluss werden mit einer Druck-Steuereinrichtung geregelt, die auf Bedienerbefehl erregbar ist. Eine Druck-Detektionseinrichtung ist fluidtechnisch mit der Druck-Steuereinrichtung verbunden, um das Vorhandensein von Hydraulikdruck zu detektieren. Ein Übersteuerungsmodul wird auf den geschätzten Hydraulikleitungsdruck angewandt, um einen korrigierten Hydraulikleitungsdruck zu ermitteln. Das Übersteuerungsmodul setzt den korrigierten Hydraulikleitungsdruck auf vorbestimmte Werte auf der Basis des Betriebszustands, der durch die Druck-Detektionseinrichtung angegeben wird. Das Übersteuerungsmodul korrigiert eine Überschätzung von Hydraulikleitungsdruck unter Betriebsbedingungen, wie etwa niedrigen Umgebungstemperaturen.
Patent DE-102012001892-A1 (DE)
Title: "Energieversorgungs- und Antriebsanlage für Schiffe"
Inventor: ANDERSEN PETER
IPC: B63H21/17
Filed: 2012-02-01
Abstract: Eine Energieversorgungs- und Antriebsanlage (1) für Schiffe hat Dieselgeneratoreinheiten (2), mittels denen elektrische Energie erzeugbar ist, Umrichtereinheiten (9), die jeweils einer Dieselgeneratoreinheit (2) zugeordnet sind und mittels denen die von den Dieselgeneratoreinheiten (2) in Form von Wechselstrom erzeugte elektrische Energie in Gleichstrom umwandelbar ist, einen Gleichstromzwischenkreis (5), in den die von den Dieselgeneratoreinheiten (2) erzeugte elektrische Energie über die Umrichtereinheiten (9) als Gleichstrom einspeisbar ist, Antriebseinheiten (14) und weitere Verbraucher (19, 22, 23), die aus dem Gleichstromzwischenkreis (5) mit elektrischer Energie versorgbar sind, Umrichtereinheiten (13), die jeweils einer Antriebseinheit (14), einem Verbraucher (19, 22) bzw. einer Verbrauchergruppe (23) zugeordnet sind und mittels denen die aus dem Gleichstromzwischenkreis (5) in Form von Gleichstrom abgenommene elektrische Energie in Wechselstrom für die Antriebseinheiten (14) und weiteren Verbraucher (19, 22, 23) umwandelbar ist, und einer Steuervorrichtung (12), an die die Dieselgeneratoreinheiten (2), die Umrichtereinheiten (9, 13), der Gleichstromzwischenkreis (5), die Antriebseinheiten (14) und die weiteren Verbraucher (19, 22, 23) angeschlossen sind. Um die Anzahl der an Bord eines Schiffes zu installierenden Dieselgeneratoreinheiten (2) so gering wie möglich zu gestalten, wird vorgeschlagen, daß die Dieselgeneratoreinheiten (2) mit individuell einstellbaren und variablen Generatordrehzahlen betreibbar sind, daß mittels der Steuervorrichtung (12) ein Anforderungsprofil bezüglich der von den Dieselgeneratoreinheiten (2) zu erzeugenden Quantität an elektrischer Energie erstellbar ist, und daß die Generatordrehzahl jeder Dieselgeneratoreinheit (2) mittels der Steuervorrichtung (12) unter Berücksichtigung des erstellten Anforderungsprofils individuell steuer- bzw. regelbar ist.
Patent DE-102012005931-A1 (DE)
Title: Bearing for ball screw of steering system for motor car, has spring elements arranged between bearing housing and outer bearing ring, and stop element arranged in direction of outer bearing ring that is supported against bearing housing
Inventor: BREUNING EDWIN
IPC: B62D7/00
Filed: 2012-03-26
Abstract: The bearing (10) has an outer bearing ring (12) supported against a bearing housing (11) in axial and radial directions. Spring elements (15) are arranged between the bearing housing and the outer bearing ring. A stop element (16) is arranged in a direction of the outer bearing ring. The stop element is arranged in front and back of the outer bearing ring. The spring elements are arranged on the stop element in a region of the bearing housing. The stop element is arranged opposite to the outer bearing ring in a neutral position.
Patent DE-102012006029-A1 (DE)
Title: Gefrorenes Fischprodukt und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FUELBIER CHRISTIAN
IPC: A23L35/00
Filed: 2012-03-27
Abstract: Eis Verfahren zur Herstellung eines gefrorenen Fischproduktes umfasst das Bereitstellen eines Fischfilets (1) und das Anordnen einer Grundfläche eines Werkzeugs auf dem Fischfilet (1), wobei das Werkzeug mindestens n Seitenflächen aufweist und n mindestens 3 beträgt. Mindestens zwei Fischfiletstücke (31, 32) werden auf dem Fischfilet (1) so angeordnet, dass die Fischfiletstücke (31, 32) mindestens an n – 1 Seitenflächen des Werkzeugs angrenzen. Nach Entfernen des Werkzeugs erfolgt ein Befüllen einer Ausnehmung, welche durch das Fischfilet (1) und die Fischfiletstücke (31, 32) begrenzt wird, mit einem Lebensmittel (5). Schließlich werden das Fischfilet (1), die Fischfiletstücke (31, 32) und das Lebensmittel (5) mit einer Panade bzw. Melierung (6) paniert und/oder meliert, und das Fischfilet (1), die Fischfiletstücke (31, 32), das Lebensmittel (5) und die Panade (6) auf eine Temperatur von weniger als 0°C gekühlt. Auf diese Weise wird ein gefrorenes Fischprodukt, insbesondere ein gefrorenes Schollenprodukt, erhalten, welches in einer Bratpfanne zubereitet werden kann.
Patent DE-102012006998-A1 (DE)
Title: Producing wear-resistant film useful for producing wear-resistant coatings on components, comprises producing a green film comprising hard material particles, and compacting the green film
Inventor: SOMMERER MATHIAS
IPC: B22F3/22
Filed: 2012-04-10
Abstract: Producing wear-resistant film, comprises (a) producing a green film comprising hard material particles, and (b) compacting the green film. Independent claims are also included for: (1) the wear-resistant film obtainable by the above method; (2) a composite material comprising the wear-resistant film, where the individual layers of the composite material comprise different proportions of the hard material particles and/or binder metal particles; (3) use of the wear-resistant film, the composite material or pre-sintered wear-resistant film produced from the wear-resistant film, for producing wear-resistant coatings on components; and (4) producing the wear-resistant component, comprising soldering, adhesively bonding or welding the pre-sintered wear-resistant film or the composite material on the component.
Patent DE-102012008908-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schleifkontaktats mit mehreren Kontakten
Inventor: HAMMERICH CHRISTOPHER
IPC: H01R39/24
Filed: 2012-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Schleifkontakts umfassend einen Kontaktträger und zumindest zwei Kontakte aus einem Edelmetall oder einer Legierung umfassend zumindest ein Edelmetall, mit den folgenden Schritten A) ein Metallband und zumindest ein Edelmetallband werden bereitgestellt; B) aus dem Metallband wird ein Kontaktträger oder ein Kontaktträgerband mit mehreren zusammenhängenden und gleichartigen Kontaktträgerteilen ausgeformt, insbesondere ausgestanzt, wobei die Kontaktträgerteile oder der Kontaktträger jeweils eine Aufnahmefläche zum leitfähigen Befestigen mehrerer Kontakte umfassen oder umfasst; C) aus dem Edelmetallband oder den Edelmetallbändern werden mehrere, vorzugsweise gleich lange Streifen hergestellt, insbesondere gestanzt oder geschnitten; D) auf die Aufnahmeflächen der Kontaktträgerteile oder auf die Aufnahmefläche des Kontaktträgers werden mehrere Streifen des Edelmetalls oder das Edelmetallband bevor der Streifen hergestellt wurde oder die Edelmetallbänder bevor die Streifen hergestellt wurden parallel zueinander oder parallel zu benachbarten Streifen mit der flachen Seite auf die Aufnahmefläche aufgelegt und in dieser Position leitfähig befestigt, insbesondere aufgeschweißt oder aufgelötet, so dass die Streifen die Kontakte des Schleifkontakts bilden. Die Erfindung betrifft auch einen Schleifkontakt umfassend einen flachen metallischen Kontaktträger und eine Vielzahl von Kontakten, die an einer Aufnahmefläche des Kontaktträgers befestigt sind, wobei die Kontakte flache, vorzugsweise gleich lange Streifen aus Edelmetall oder einer Edelmetalllegierung sind, die parallel zueinander auf der Aufnahmefläche befestigt sind und einen potentiometrischen Sensor, ein Potentiometer, ein Schieberegler, ein Positionssensor, einen Drehschalter, einen Elektromotor, einen Generator, eine Windturbine, ein Schleifringsystem, einen Stellantrieb oder einen Stromabnehmer mit einem solchen Schleifkontakt.
Patent DE-102012010620-A1 (DE)
Title: Kontaktträger und zugehöriges Kontaktierungsverfahren
Inventor: HAAS EDWIN
IPC: H01R4/24
Filed: 2012-04-30
Abstract: Kontaktträger (2) zum elektrischen Anschluss einer Hauptleitung (26) mit einer Anzahl von Hauptadern (32) an eine Abgriffsleitung (38) mit einer Anzahl von Abgriffsadern (44), umfassend ein Kontaktteil (8) mit einer Oberseite (86) und einer Unterseite (74) und einer zwischen Oberseite (86) und Unterseite (74) jeweils verlaufenden Schottwand (50) und Hinterwand (56), mit einer Anzahl von die Oberseite (86) und Unterseite (74) verbindenden Schächten (76), in denen jeweils Kontaktelemente (78) zur paarweisen Kontaktierung einer Hauptader (32) und einer Abgriffsader (44) angeordnet sind, wobei die Schächte (76) an ihrem oberen Ende in durch die Schottwand (50) verlaufende und an der Oberseite (86) offene Einführungen (92) zur Aufnahme der Abgriffsadern (44) und an ihrem unteren Ende in durch die Schottwand (50) und die Hinterwand (56) verlaufende, an der Unterseite (74) offene Führungen (80) für die Aufnahme der Hauptadern (32) münden, und wobei in der Montageendstellung auf die Oberseite (86) ein Oberteil (14) und auf die Unterseite (74) ein Unterteil (20) aufgerastet sind als Fixierung der Hauptadern (32) in den Führungen (80) und der Abgriffsadern (44) in den Einführungen (92).
Patent DE-102012015095-A1 (DE)
Title: Hook for crane, has angle measuring unit, which determines displacement of center of gravity of hook in desired position, particularly in perpendicular direction, where angle measuring unit determines deflection from desired position
Inventor: GROEPPER BERND-ALEXANDER
IPC: B66C1/40
Filed: 2012-08-01
Abstract: The hook has an angle measuring unit, which determines a displacement of the center of gravity of a hook in a desired position, particularly in a perpendicular direction. The angle measuring unit determines a deflection from the desired position, such that the angle measuring unit determines the deflection of the vertical axis of the hook in the desired position. The vertical axis of the hook is defined by the angle point and the center of gravity of the hook. Independent claims are included for the following: (1) a crane with an evaluation unit; and (2) a method for failure load detection of crane, particularly a cottage crane.
Patent DE-102012016227-A1 (DE)
Title: Method for assisting driver of vehicle during fueling operation, involves displaying refueling process related information on display element of vehicle while vehicle approaches filling station
Inventor: MUELLER TIMO
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-08-16
Abstract: The method involves detecting (200) an imminent refueling, where the detection of the imminent refueling takes place by detecting the approach of a vehicle to a filling station. The refueling process related information is displayed (300) on a display element of the vehicle while the vehicle approaches the filling station. The determination of approaching of the vehicle to the filling station takes place, when the vehicle is located using satellite navigation, such as Wireless-fidelity (Wi-Fi). Independent claims are included for the following: (1) a device for assisting a driver of a vehicle during a fueling operation; and (2) a computer program product for use in a computer readable medium for assisting a driver of a vehicle during a fueling operation.
Patent DE-102012016571-A1 (DE)
Title: Camera assembly for visual detection of outer region for motor car, has protective element and base element whose both base surfaces are positioned parallel to each other in active and inactive operational positions
Inventor: BUSS WOLFGANG
IPC: B60R1/00
Filed: 2012-08-22
Abstract: The camera unit (1) has base element (2) that is provided with opening (6) associated with camera (4). The opening is covered by protective element (3) in inactive operating position. The opening is closed by protective element in active operative position through activation of actuating element such as shift lever of motor car. The protective element is moved by driving device (5). The base surface (13) of protective element and base surface (14) of base element are positioned parallel to each other both in inactive operational position and active operating position.
Patent DE-102012018037-A1 (DE)
Title: Battery e.g. lithium-ion traction battery for e.g. electric car, has slats that are arranged in slat support of cell frame and extended transversely to stacking direction, and films whose edge region is clamped between frame portions
Inventor: KNEER FLORIAN
IPC: H01M50/522
Filed: 2012-09-13
Abstract: The battery has the single cells (1) that are stacked prismatically between the cell frames (4). An electrode stack of the single cells is welded in between the films. A welded edge region (2) of the films is sandwiched between two frame portions (4.1,4.2) of the cell frame. The slats (13) are arranged in a slat support (12) of the cell frame and are extended transversely to the stacking direction. The slat support is made of plastic. The cell frames and slat support are provided with the locking elements.
Patent DE-102012019759-A1 (DE)
Title: Producing diesel-like biofuel or additive to diesel fuel having a specific chain length, involves continuously or discontinuously performing reaction in liquid phase reactor of free fatty acids using acid supported catalyst
Inventor: HENGST KONSTANTIN
IPC: B01J23/40
Filed: 2012-10-05
Abstract: Producing diesel-like biofuel or an additive to diesel fuel having a chain length of 6-18C, comprises continuously or discontinuously performing a reaction in a liquid phase reactor of free fatty acids using acid supported catalyst, which is doped with a metal or a mixture of Group VIII metals.
Patent DE-102012023867-A1 (DE)
Title: Verkehrsampelerkennung
Inventor: HUTH JOHANNES
IPC: G06K9/62
Filed: 2012-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verkehrsampel-Erkennungssystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen optischen Sensor zur Erfassung von Bilddaten einer dem Kraftfahrzeug voraus liegenden Umgebung, und ein Auswertemittel zur Erkennung einer in den Bilddaten abgebildeten Verkehrsampel, sowie ein Verfahren zur Verkehrsampelerkennung. Das erfindungsgemäße Verkehrsampel-Erkennungssystem zeichnet sich dadurch aus, dass das Auswertemittel dazu ausgeführt und eingerichtet ist, in den Bilddaten einen Haltestreifen zu erkennen, der auf einer dem Kraftfahrzeug voraus liegenden Fahrbahn, in einem vorgegebenen Bereich vor einer der Fahrbahn zugeordneten Verkehrsampel, quer zur Fahrbahnlängsrichtung, angeordnet ist, das Auswertemittel ein Verifikationsmittel umfasst, das eine in den Bilddaten erkannte, der Fahrbahn zugeordnete Verkehrsampel erst dann als solche verifiziert, wenn in den Bilddaten ein solcher Haltestreifen erkannt wurde, und eine Ausgabeschnittstelle vorhanden ist, mit der in Abhängigkeit einer solchen Verifikation der Verkehrsampel eine Information bereitgestellt wird.
Patent DE-102012101151-A1 (DE)
Title: Halbleiter MOS Eingangsfenster für Strahlungsdetektoren
Inventor: HULLINGER DEREK
IPC: G01T1/24
Filed: 2012-02-14
Abstract: Ein Halbleiterdetektor, wie eine PIN-Diode oder eiinem Eingangsfenster. Das Eingangsfenster umfasst eine leitende Schicht und eine isolierende Schicht zwischen der leitenden Schicht und dem Substrat. Die isolierende Schicht und die leitende Schicht decken einen mittleren Bereich der Oberfläche des Substrats ab.
Patent DE-102012102253-A1 (DE)
Title: Socks e.g. toe socks worn during sports activities, has left sock adapted for right foot and right sock adapted for left foot with markers, after turning inside of respective socks to outer side
Inventor: MESSMER KARL
IPC: A41B11/00
Filed: 2012-03-16
Abstract: The pair of socks has an asymmetric anatomically matched sock on the right foot and asymmetric anatomically matched sock on the left foot. A marking for right sock is provided at outer side of sock, to adapt to the right foot, while marking for left sock is provided at sock outer side, to adapt to left foot. The left sock is adapted for right foot and right sock is adapted for left foot with markers, after turning inside of the respective socks to outer side. The marker is in different letter and different color at outer sides and inside of the socks.
Patent DE-102012102714-A1 (DE)
Title: Device for helically cutting potatoes for e.g. roasting purpose, has cutting unit movable in direction of slaving device, and skewer symmetrically retaining food product and remaining connected with food product even during cutting process
Inventor: SCHWARZ JOACHIM
IPC: A23N15/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: The cutting device (1) has a slaving device (3) coupled with a rotary drive (4) for a food product (L). A cutting unit (2) is manually movable in a direction of the slaving device and comprises guide elements (2b) formed parallel to a rotational axis (9). A skewer is mounted on the cutting unit. The skewer rotational symmetrically retains the food product and remains connected with the food product even during a cutting process. The slaving device has a through hole through which the skewer is slid-through from one side (7) to another side (8) in a region of an arrangement of the cutting unit.
Patent DE-102012103714-A1 (DE)
Title: Roller printing machine for printing web-like printing material, has deflecting roller, which is arranged between print position of printing unit and drying device and has circumference corresponding to length twice section of printing unit
Inventor: MITBAUER ULF
IPC: B41F13/02
Filed: 2012-04-27
Abstract: The roller printing machine has a printing unit (10) and a drying device (17), which is arranged downstream the printing unit in a transport direction of the respective printed printing material (11). The printing unit has a printing mechanism (12,13) with a plate cylinder (14) and a transfer cylinder (15). A deflecting roller (18) is arranged between a print position (16) of the printing unit and the drying device. The deflecting roller has a circumference, which corresponds to a length twice the section of the printing unit.
Patent DE-102012105274-A1 (DE)
Title: Unterirdischer Schaltschrank für die Elektroinstallation
Inventor: IRMER GUENTER
IPC: E04H5/04
Filed: 2012-06-18
Abstract: Um elektrische Komponenten für Telekommunikationsnetze, Phovoltaikanlagen, Funksendemasten oder ähnliches diebstahlsicher und möglichst temperaturkonstant unterzubringen, wird erfindungsgemäß ein unterirdischer Schaltschrank vorgeschlagen, bei dem ein in der Regel aus Hauptbehälter (5) und darauf aufgesetztem Behälterturm (6) hergestellter Unterflurbehälter (1) aus Kunststoff im Boden versenkt und fest verankert wird, und in dem in entsprechenden Schaltschrankgestellen (2) die benötigten elektrischen Schaltschrank-Komponenten (3a, b, c) montiert und verkabelt werden können. Dabei ist die Länge des Behälterturmes (6) variabel, und die Fixierung der Einbauten im Inneren des in der Regel aus Kunststoff bestehenden Unterflur-Behälters (1) erfolgt vorzugsweise oder ausschließlich mittels Formschluss und ohne Verschraubung.
Patent DE-102012106893-A1 (DE)
Title: Elektrode und Messeinrichtung zum Erfassen von biomedizinischen Vitalparametern
Inventor: FUHRHOP SILVESTER
IPC: A61B5/00
Filed: 2012-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hautkontakt-Elektrode (10) zum Erfassen biomedizinischer Vitalparameter, die eine flächig ausgebildete erste Komponente (11) aufweist, die aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgebildet ist, wobei die erste Komponente (11) an einer zweiten Komponente (12) anliegt, die aus einem elektrisch isolierenden Material ausgebildet ist. Die zweite bildet mit der ersten Komponente (11) einen Komponentenverbund (10a), wobei die erste Komponente (11) relativ zu der zweiten Komponente (12) starrer ausgebildet ist und ein äußerer Rand (12a) des Komponentenverbundes (10a) nur durch die zweite Komponente (12) gebildet wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Messeinrichtung zum Erfassen biomedizinischer Vitalparameter mit einer Trageeinrichtung (2) aus einem elastischen Material, die mit einer Datenverarbeitungseinheit (6) lösbar verbunden ist und wenigstens eine mit der Datenverarbeitungseinheit (9) elektrisch verbindbare, vorgenannte Hautkontakt-Elektrode (10) aufweist.
Patent DE-102012110355-A1 (DE)
Title: Device for dosing imprint of wound, particular for pressing puncture site of shunt, has collar with extremity and partially inflatable portion, on which pressure disk is mounted
Inventor: LIMBECK JUTTA
IPC: A61B17/135
Filed: 2012-10-30
Abstract: The device has a collar (1) with an extremity and a partially inflatable portion (1a), on which a pressure disk (10) is mounted with a diameter of 0.5 to 10 cm from the selective balancing of the wound. The pressure disk is made from plastic or a comparable plastic material. A control device (2) is provided controlling the pressure of individually dosing. The control device has the plastic pressure disk with air pressure.
Patent DE-102012111639-A1 (DE)
Title: Zusatzlichtmodul für einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs
Inventor: HERBERS THOMAS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2012-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zusatzlichtmodul (1) für einen Scheinwerfer eines Fahrzeugs, insbesondere Kurvenlichtmodul, Abbiegelichtmodul oder Nebellichtmodul, das im Gehäuse (10) des Scheinwerfers aufnehmbar ist, umfassend ein Leuchtmittel (11) und einen Reflektor (12), über den durch das Leuchtmittel (11) erzeugtes Licht (13) in einer Ausbreitungsrichtung (14) aussendbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Grundkörper (15) vorgesehen, an dem wenigstens das Leuchtmittel (11) und der Reflektor (12) aufgenommen sind und wobei der Grundkörper (15) mittels einer Drehachse (16) und mittels einer Verstelleinheit (17) zur Verstellung des Zusatzlichtmoduls (1) um die Drehachse (16) im Gehäuse (10) des Scheinwerfers haltend aufgenommen ist.