Patent DE-102013220672-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbares getriebe für ein fahrzeug
Inventor: DIEMER JOHN A
IPC: B60K6/40
Filed: 2013-10-14
Granted: 2022-05-25
Abstract: Elektrisch verstellbares Getriebe (14) für ein Fahrzeug, wobei das Getriebe (14) umfasst:ein Eingangselement (16) und ein Ausgangselement (18; 34), die jeweils um eine erste Achse (20) drehbar sind;einen Kasten (22), der einen Hohlraum (24) zwischen einer ersten Endwand (26) und einer zweiten Endwand (28) bildet, wobei die erste und zweite Endwand (26, 28) voneinander entlang der ersten Achse (20) beabstandet sind;einen ersten Planetenradsatz (38) und einen zweiten Planetenradsatz (40), die jeweils in dem Hohlraum (24) angeordnet sind und jeweils ein Sonnenrad (42), einen Träger (44), der eine Mehrzahl von Ritzelrädern (46) drehbar lagert, und ein Hohlrad (48) aufweisen, wobei die Ritzelräder (46) mit dem Sonnenrad (42) und dem Hohlrad (48) von entsprechenden des ersten und zweiten Planetenradsatzes (38, 40) kämmen;einen ersten Motor/Generator (50) und einen zweiten Motor/Generator (52), die in dem Hohlraum (24) angeordnet und voneinander entlang der ersten Achse (20) beabstandet sind, so dass der zweite Planetenradsatz (40) zwischen dem ersten und zweiten Motor/Generator (50, 52) entlang der ersten Achse (20) angeordnet ist, wobei der erste Motor/Generator (50) zur Rotation mit dem Sonnenrad (42) des ersten Planetenradsatzes (38) verbunden ist, und der zweite Motor/Generator (52) zur Rotation mit dem Sonnenrad (42) des zweiten Planetenradsatzes (40) verbunden ist;einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (80), der in dem Hohlraum (24) angeordnet und selektiv betätigt ist, um das Hohlrad (48) des zweiten Planetenradsatzes (40) an dem Kasten (22) festzulegen, wobei der erste Drehmomentübertragungsmechanismus (80) zwischen dem ersten und zweiten Motor/Generator (50, 52) entlang der ersten Achse (20) angeordnet ist;einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (86), der in dem Hohlraum (24) angeordnet und selektiv betätigt ist, um das Sonnenrad (42) des ersten Planetenradsatzes (38) mit dem Hohlrad (48) des zweiten Planetenradsatzes (40) zu verbinden, wobei der zweite Drehmomentübertragungsmechanismus (86) zwischen der ersten Endwand (26) und dem ersten Motor/Generator (50) entlang der ersten Achse (20) angeordnet ist, und wobei der erste Motor/Generator (50) zwischen dem ersten und zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (80, 86) entlang der ersten Achse (20) angeordnet ist; undeinen Dämpfermechanismus (94), der mit dem Eingangselement (16) und dem ersten Planetenradsatz (38) in dem Hohlraum (24) gekoppelt ist, wobei der Dämpfermechanismus (94) zwischen der zweiten Endwand (28) und dem ersten Planetenradsatz (38) entlang der ersten Achse (20) angeordnet ist,gekennzeichnet durcheinen Drehmomentbegrenzermechanismus (116), der mit dem Eingangselement (16) und dem Hohlrad (48) des ersten Planetenradsatzes (38) gekoppelt ist, wobei der Drehmomentbegrenzermechanismus (116) zulässt, dass das Hohlrad (48) des ersten Planetenradsatzes (38) und das Eingangselement (16) unter einer ersten Bedingung gemeinsam um die erste Achse (20) rotieren, und zulässt, dass das Hohlrad (48) des ersten Planetenradsatzes (38) und das Eingangselement (16) unter einer zweiten Bedingung unabhängig voneinander um die erste Achse (20) rotieren, und wobei der Drehmomentbegrenzermechanismus (116) zwischen dem Dämpfermechanismus (94) und dem zweiten Motor/Generator (52) entlang der ersten Achse (20) angeordnet ist, wobei der Dämpfermechanismus (94) eine Platte (96), die an dem Eingangselement (16) angebracht ist, und einen Käfig (98) umfasst, der um die Platte (96) herum angeordnet und mit der Platte (96) gekoppelt ist, und wobei der Drehmomentbegrenzermechanismus (116) eine Mehrzahl von ersten Platten (118), die mit dem Hohlrad (48) des ersten Planetenradsatzes (38) gekoppelt sind, und eine Mehrzahl von zweiten Platten (120) umfasst, die mit dem Käfig (98) gekoppelt sind, wobei der Drehmomentbegrenzermechanismus (116) ein Vorspannelement umfasst, das eine Kraft auf die ersten und zweiten Platten (118, 120) ausübt, so dass der Drehmomentbegrenzermechanismus (116) unter der ersten Bedingung gemeinsam mit dem Hohlrad (48) des ersten Planetenradsatzes (38) und dem Käfig (98) des Dämpfermechanismus (94) rotiert, und wobei die Kraft unter der zweiten Bedingung überwunden wird, so dass die ersten und zweiten Platten (118, 120) unabhängig voneinander rotieren.