baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016100941-A1 (DE)
Title: Griffgarnituren-Element mit einem Schlüsseltresor
Inventor: CRIMI NINO
IPC: E05B37/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Griffgarnituren-Element 1 mit einem Schlüsseltresor 2, der eine Öffnungs- und Schließeinrichtung 11 mit einem Code-Element umfasst, welche durch Eingabe eines vorgegeben Codes in das Code-Element öffenbar ist. Eine platzsparende und sichere Anordnung wird dadurch erreicht, dass der Schlüsseltresor 1 ein schubladenartiges Element 6 umfasst, das zur Aufnahme eines Schlüssels 5 geeignet ausgebildet ist, sowie eine zu dem schubladenartigen Element 6 korrespondierende Öffnung 7, welche in dem Griffgarnituren-Element 1 geeignet zur Aufnahme des schubladenartigen Elements 6 ausgebildet ist, wobei das schubladenartige Element 6 in der Öffnung 7 des Griffgarnituren-Elements 1 über die Öffnungs- und Schließeinrichtung 11 abschließbar und über das Code-Element öffenbar ist.
Patent DE-102016102008-A1 (DE)
Title: Gefäßprothese mit Seitenästen
Inventor: WALTHER MICHAEL
IPC: A61F2/856
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gefäßprothese für ein Blutgefäß eines Patienten, die folgendes aufweist: einen hohlzylindrischen Grundkörper (11) mit einem sich darin erstreckenden Hauptlumen (12), sowie eine Vielzahl an nicht untereinander verbundenen Stentringen (18), die in Längsrichtung der Gefäßprothese (10) in einem Abstand hintereinander angeordnet und mäanderförmig umlaufend sind. Die Gefäßprothese weist ferner vier Seitenäste auf, die sich von zwischen den Stentringen (18) liegenden Fenestrierungen (26) im Prothesenmaterial (21) ins Hauptlumen (12) nach distal erstrecken.
Patent DE-102016103809-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Entwässern eines innenliegenden Schiebedachs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRANK MATTHIAS
IPC: B62D25/07
Filed: 2016-03-03
Abstract: Damit zum Fahrzeuginnenraum bei geöffnetem Schiebedach keine Geräusche oder Verunreinigungen eintreten können, ist mit dem Schiebedach ein Ablaufschlauch mit einer Auslassöffnung verbunden, die mit einer Unterdruck erzeugenden Vorrichtung, wie einem Endschalldämpfer oder einem Diffusor oder eine Venturi-Düse in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102016108743-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einem um seine Achse drehbaren Rotor
Inventor: DIEM REINHARD
IPC: F02B55/10
Filed: 2016-05-11
Abstract: Verbrennungsmotor (1) mit einem Rotor (2), der um eine Drehachse (3) drehbar ist. Der Rotor (2) weist drei Arbeitsräume (5) auf, die durch Schieber (12, 13, 14, 31) an drei Stellen eines Gehäuses (9) in Teilräume unterteilt sind. Nach Einlass wird ein Arbeitsgas vor zwei Schiebern (13, 14) die aneinander anliegen, verdichtet, in einen Arbeitsgasspeicher (22) zwischen den beiden Schiebern (13, 14) verdrängt, aus dem das Arbeitsgas nach Weiterdrehung des Rotors (2) wieder in den Arbeitsraum (5) strömt, wo es verbrannt wird und den Rotor (2) antreibt. Erfindungsgemäß ist ein Arbeitsgasspeicher vorgesehen, der mittels eines Scheibers vollständig entleerbar ist.
Patent DE-102016111838-A1 (DE)
Title: Tankvorrichtung eines Ölkreislaufes eines Flugtriebwerks mit einer Einrichtung zum Einleiten von Öl
Inventor: BEIER Jürgen
IPC: F02C7/06
Filed: 2016-06-28
Abstract: Es wird eine Tankvorrichtung (18) eines Ölkreislaufs (20) eines Flugtriebwerks (1) zur Bevorratung von Öl in einem von einer Wandung (43) begrenzten Innenraum (31) mit wenigstens einer Einrichtung (46) zum Einleiten von Öl in den Innenraum (31) vorgeschlagen. Mittels der Einrichtung (46) zum Einleiten von Öl ist der Bereich der Wandung (43) mit Öl beaufschlagbar, der oberhalb eines sich im Betrieb eines Flugtriebwerkes (1) einstellenden minimalen Füllstandes (23) angeordnet ist.
Patent DE-102016112176-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einführen einer Optik in den Strahlengang eines Laserbearbeitungskopfes und Laserbearbeitungskopf mit derselben
Inventor: RUDOLF ANDREAS
IPC: G02B27/09
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum selektiven Einführen einer Optik (10) in einen Laserstrahl eines Laserbearbeitungskopfes, umfassend: eine Optik (10) mit einem offenen Umfangsbereich (11a), eine Fassung (12) zum Halten der Optik (10), wobei die Fassung (12) einen Umfang (11) der Optik (10) mit Ausnahme des offenen Umfangsbereichs (11a) umgibt, und eine Bewegungseinheit (20) zum Bewegen der Optik (10), sowie einen Laserbearbeitungskopf mit derselben.
Patent DE-102016113679-A1 (DE)
Title: Magnetsensorvorrichtung
Inventor: WADA YOSHIMITSU
IPC: H01L43/08
Filed: 2016-07-25
Abstract: Eine Magnetsensorvorrichtung, die einer Erhöhung des Detektionsfehlers selbst dann vorbeugen kann, wenn eine Beanspruchung auf den Magnetsensorchip aufgrund von Wärmeerzeugung oder dergleichen zum Zeitpunkt des Betriebs auftritt, enthält einen Magnetsensorchip, der in Draufsicht eine annähernd quadratische Form hat, sowie ein Chip-Pad (Die-Pad) mit einer Montagefläche, an welcher der Magnetsensorchip montiert ist. Öffnungsbereiche sind in Positionen ausgebildet, mit denen sich vier Ecken des an der Montagefläche montierten Magnetsensorchips jeweils überlappen. Ein Flächenverhältnis der Öffnungsbereiche zu einer Fläche des Chip-Pads beträgt 20% oder mehr. Damit beträgt eine Fläche der sich überlappenden Abschnitte von dem Magnetsensorchip und den Öffnungsbereichen 40% oder mehr bezogen auf die Fläche der Öffnungsbereiche in Draufsicht auf den Chip-Pad.
Patent DE-102016116617-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: FUJITANI HISAKI
IPC: H01L33/48
Filed: 2016-09-06
Abstract: [Aufgabe] Es soll das Auftreten eines fehlerhaften elektrischen Anschlusses vermindert werden, der durch einen Drahtbruch verursacht wird, der auf das Verziehen einer Platte zurückzuführen ist. [Lösung] Eine lichtemittierende Vorrichtung 1 umfasst: eine Platte 10, die eine Harzplatte mit einer länglichen Gestalt ist, einen leitfähigen Film 20, der auf der Platte 10 ausgebildet ist, und eine Mehrzahl von LED-Elementen 30, die auf der Platte 10 angeordnet sind. Die Mehrzahl von LED-Elementen 30 umfasst zwei benachbarte lichtemittierende Elemente 30, die entlang einer ersten Richtung angeordnet sind. Der leitfähige Film 20 umfasst (i) einen ersten leitfähigen Teil 21, der die zwei benachbarten LED-Elemente 30 elektrisch verbindet und bei dem sich mindestens ein Abschnitt zwischen den zwei benachbarten LED-Elementen 30 befindet, und (ii) einen zweiten leitfähigen Teil 22, der sich auf zwei äußeren Seiten des ersten leitfähigen Teils 21 in einer zweiten Richtung befindet, welche die erste Richtung schneidet. Der zweite leitfähige Teil 22 weist einen Schlitz 22s auf jeder der zwei äußeren Seiten des ersten leitfähigen Teils 21 auf, und der Schlitz 22s erstreckt sich in der zweiten Richtung, welche die Längsrichtung der Platte 10 schneidet.
Patent DE-102016117023-A1 (DE)
Title: Retroreflektor
Inventor: GUBELA HANS ERICH
IPC: G02B5/126
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Retroreflektor (10) mit einem transparenten Reflektorkörper (12), der eine Lichteintrittsfläche (14) sowie im Abstand zur Lichteintrittsfläche (14) eine retroflektierende Struktur (16) mit mindestens einem Tripel (18) und vorzugsweise einer Vielzahl von aneinander angrenzenden Tripeln (18) aufweist, wobei zumindest eines und vorzugsweise eine Mehrzahl oder alle der Tripel (18) drei in ihrem Grundriss zumindest annähernd quadratische, reflektierende Tripelflächen (20, 22, 24) aufweist, die jeweils paarweise entlang einer Kante (30, 34) aneinander angrenzen, wobei zumindest eine erste Tripelfläche (20) eine Wölbung (26) in Form eines Abschnitts einer Mantelfläche eines Zylinders aufweist, wobei die Längsachse des Zylinders parallel zu einer ersten Kante (30) zwischen der ersten Tripelfläche (20) und einer zweiten Tripelfläche (22) verläuft, wobei die dritte Tripelfläche (24) mit der ersten Tripelfläche (20) einen ersten Winkel (α) und mit der zweiten Tripelfläche (22) einen zweiten Winkel (β) einschließt, wobei der erste und der zweite Winkel (α, β) vom rechten Winkel abweichen, und wobei entweder auf der Lichteintrittsfläche (14) Zylinderlinsen (38) angeordnet sind, deren Zylinderlängsachsen (40) zueinander parallel und quer zur Zylinderlängsachse der mindestens einen Wölbung (26) verlaufen und/oder die dritte Tripelfläche (24) eine weitere Wölbung (52) in Form eines Abschnitts einer Mantelfläche eines Zylinders aufweist, wobei die Längsachse des Zylinders quer und vorzugsweise senkrecht zur ersten Kante (30) verläuft.
Patent DE-102016120927-A1 (DE)
Title: Längenvariable Pleuelstange und Verbrennungskraftmaschine mit variabler Verdichtung
Inventor: EZAKI SHUICHI
IPC: F16C7/06
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die längenvariable Pleuelstange 6 weist auf: einen Pleuelstangenkörper 31, ein exzentrisches Element 32; einen Kolbenmechanismus 33 mit einem Hydraulikzylinder 33a und einem Hydraulikkolben 33b; einen Strömungsrichtungswechselmechanismus 35, der umgeschaltet wird zwischen einem ersten Zustand, in dem er die Lieferung von Hydrauliköl zum Hydraulikzylinder zulässt, aber die Abführung von Hydrauliköl im Hydraulikzylinder von einem Auslass 37 aus nicht zulässt, und einem zweiten Zustand, in dem er die Lieferung von Hydrauliköl zum Hydraulikzylinder nicht zulässt, aber die Abführung von Hydrauliköl im Hydraulikzylinder aus dem Auslass zulässt; und einen Rückstromverhinderungsmechanismus 100, der so gestaltet ist, dass er eine Bewegung von Hydrauliköl vom Strömungsrichtungswechselmechanismus zum Auslass zulässt, aber die Bewegung von Fluid aus dem Auslass zum Strömungsrichtungswechselmechanismus nicht zulässt, wenn der Strömungsrichtungswechselmechanismus im zweiten Zustand ist.
Patent DE-102016123960-A1 (DE)
Title: Hüftgelenkendoprothesensystem
Inventor: JOOSS ARMIN
IPC: A61F2/32
Filed: 2016-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hüftgelenkendoprothesensystem (2), wenigstens umfassend:eine Gelenkpfanne (4),einen Gelenkkopf (5), undeine Schaftprothese (6), welche einerseits mit dem Gelenkkopf (5) verbunden oder verbindbar ist und welche ferner wenigstens ein Rohrelement (8) aufweist, das in einem ersten Teilbereich (8a) zur Aufnahme eines Oberschenkelknochenteils (7) in einen Hohlraum (8b) des wenigstens einen Rohrelements (8) ausgelegt ist,wobei das wenigstens eine Rohrelement (8) in dem ersten Teilbereich (8a) mit einem oder mehreren Schraubenlöchern (9) zur Herstellung einer Schraubverbindung (10) zwischen dem wenigstens einen Rohrelement (8) und dem aufzunehmenden Oberschenkelknochenteil (7) versehen ist.
Patent DE-102016201425-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: NAUMANN REINER
IPC: H02B1/32
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) zur insbesondere lösbaren Befestigung einer Tragschiene (2) in einem Gehäuse (3), welche Tragschiene zur Halterung elektrischer oder elektronischer Betriebsmittel (4) in dem Gehäuse (3) ausgebildet ist. Des Weiteren weist die Befestigungsvorrichtung (1) einen Haltebügel (5) auf, welcher mit seiner Unterseite (6) vorzugsweise lösbar im Gehäuse (3) befestigbar ist und welcher eine Einlagevertiefung (7) aufweist, in die die Tragschiene (2) einlegbar und in Einlegeposition (8) lösbar verrastet ist.
Patent DE-102016202102-A1 (DE)
Title: Multifunktionale und hochintegrierte Stromrichterkomponente
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-02-11
Abstract: Stromrichterkomponente für ein Kraftfahrzeug, wobei die Stromrichterkomponente wenigstens ein funktionell mehrfachgenutztes leistungselektronisches Bauteil (101-106, 201-206, C) aufweist.
Patent DE-102016202525-A1 (DE)
Title: Vorbehandlungsmittel für Holz
Inventor: STIPANI MARTIN
IPC: B27K3/24
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Vorbehandlungsmittel für Holz zur Unterdrückung/Reduzierung der Anfeuerung bei nachfolgender Beschichtung mit wasserbasierten Lacken und einen Beschichtungsaufbau mit wasserbasierten Holzlacksystemen unter Beibehaltung der natürlichen Farbe und Nuancierung des Holzes
Patent DE-102016204512-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Stabilitätsregelung eines Fahrzeugs bei Verlassen einer Fahrbahn
Inventor: FAISST HOLGER
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vermeidung eines Umkippens und/oder zur Stabilisierung eines Fahrzeugs, welches einen, insbesondere elektrisch ansteuerbaren, Aktuator zur Ansteuerung einer Lenkung und/oder einen, insbesondere elektrisch ansteuerbaren, Aktuator zur Ansteuerung einer oder mehrerer Radbremsen aufweist, sowie einen Stabilisierungsregler aufweist, welcher Berechnungen eines Fahrzustands mittels eines Fahrzeugmodells ausführt, wobei eine Ansteuerung des Aktuators der Lenkung und/oder eine Ansteuerung des Aktuators einer oder mehrerer Radbremsen nach Maßgabe der Berechnungen erfolgt.
Patent DE-102016207531-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Abdeckung
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F58/20
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (100) mit einem Grundkörper (103), wobei der Grundkörper (103) eine Grundkörperöffnung (109) aufweist, und einer Gerätetür (111) zum Verschließen der Grundkörperöffnung (109), wobei die Gerätetür (111) ein Rückteil (115) aus Kunststoff, welches in einer Verschlussstellung der Gerätetür (111) in der Grundkörperöffnung (109) positioniert ist, und ein kreisförmiges Fenster (113) aus Kunststoff aufweist, wobei zwischen dem Rückteil (115) und dem kreisförmigen Fenster (113) ein umlaufender Spalt (123) ausgebildet ist. Die Gerätetür (111) weist eine Abdeckung (125) aus Kunststoff auf, welche umlaufend an dem kreisförmigen Fenster (113) angeordnet ist, und ausgebildet ist, den Spalt (123) gegenüber einem Außenbereich (107) des Haushaltsgeräts (100) abzudecken. Das kreisförmige Fenster (113) und die Abdeckung (125) sind einstückig ausgebildet.
Patent DE-102016215510-A1 (DE)
Title: Objekterkennungsvorrichtung
Inventor: KODAMA KIMIO
IPC: G01S17/88
Filed: 2016-08-18
Abstract: Eine Objekterkennungsvorrichtung weist auf: einen Bestrahlungsabschnitt, der Licht aussendet; und einen Erkennungsabschnitt, der ein Objekt, welches vom Bestrahlungsabschnitt übertragenes Licht reflektiert, auf der Grundlage von reflektiertem Licht erkennt, das von dem Objekt reflektiert wurde, welchem Licht von dem Bestrahlungsabschnitt übertragen worden ist. Der Bestrahlungsabschnitt sendet das Licht in einen Radbereich eines benachbarten Fahrzeugs. Vom benachbarten Fahrzeug wird angenommen, dass es sich in einer benachbarten Fahrspur benachbart derjenigen Fahrspur befindet, in welcher ein Eigenfahrzeug fährt. Der Radbereich ist ein bestimmter Bereich, von welchem angenommen wird, dass sich dort ein Rad des benachbarten Fahrzeugs befindet.
Patent DE-102016215843-A1 (DE)
Title: Lenkrad zum Betätigen einer Lenkbewegung eines Fahrzeuges
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: B62D1/08
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkrad zur Betätigung einer Lenkbewegung eines Fahrzeuges. Das Lenkrad umfasst dabei einen Lenkradtopf zur Lagerung des Lenkrades an einem Fahrzeug, einen Lenkradkranz sowie mindestens zwei den Lenkradkranz mit dem Lenkradtopf verbindende Speichen. Die sind Speichen mittels eines Antriebsmittels teleskopierbar und damit ist der Lenkradkranz gegenüber dem Lenkradtopf in Richtung der Drehachse des Lenkrades verschiebbar. Das Antriebsmittel umfasst dabei einen einzigen Antriebsmotor zur Ansteuerung von mindestens zwei Speichen.
Patent DE-102016216342-A1 (DE)
Title: Klauenkupplung für eine Welle, Welle mit Klauenkupplung
Inventor: MEIER GERHARD
IPC: F16D11/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klauenkupplung für eine Welle, umfassend mindestens ein Klauenkupplungsstück (1, 2) und eine Kreuzscheibe (3), wobei das Klauenkupplungsstück (1, 2) axial vorstehende Klauen (4, 5) aufweist, die zur Herstellung einer drehfesten Verbindung in Ausnehmungen (6) der Kreuzscheibe (3) eingreifen. Erfindungsgemäß sind die Klauen (4, 5) in radialer Richtung und/oder in mindestens einer Drehrichtung der Welle an mindestens einem elastisch verformbaren Abschnitt (7) und/oder Teil (8) der Kreuzscheibe (3) abgestützt. Die Erfindung betrifft ferner eine Welle mit einer solchen Klauenkupplung.
Patent DE-102016216790-A1 (DE)
Title: Umlaufrädergetriebe, insbesondere Stirnraddifferentialgetriebe oder Reduktionsvorstufe hierzu
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Umlaufrädergetriebe mit einem zum Umlauf um eine Getriebeachse vorgesehenen Planetenträger, einem Stirnrad das mit dem Planetenträger drehfest gekoppelt ist, einer von dem Planetenträger getragenen Planetenanordnung, Planetenbolzen zur Lagerung der Planeten der Planetenanordnung, und einem Arretierbauteil zur selektiven Festlegung des Planetenträgers innerhalb eines das Umlaufrädergetriebe beherbergenden Getriebegehäuses, wobei an dem Planetenträger ein Nabenabschnitt ausgebildet ist, der axial über eine die Planetenbolzen tragende Seitenwand des Planetenträgers übersteht, das Arretierbauteil einen Buchsenabschnitt und einen hiervon radial nach außen vordringenden Ringscheibenabschnitt aufweist, jener Buchsenabschnitt des Arretierbauteils und der Nabenabschnitt des Planetenträgers unter Bildung eines doppelwandigen Zapfenabschnitts axial gefügt sind, und das Stirnrad auf eine Außenumfangsfläche des doppelwandigen Zapfenabschnitts aufgesetzt ist.
Patent DE-102016218202-A1 (DE)
Title: Schleifringeinheit
Inventor: DROST KLAUS
IPC: H01R39/02
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifringeinheit umfassend eine erste und eine zweite Bauteilgruppe (1, 2), wobei die beiden Bauteilgruppen (1, 2) relativ zueinander um eine Achse (A) drehbar angeordnet sind. Die erste Bauteilgruppe (1) weist ein Bürstenelement (1.1, 1.2, 1.3) auf und die zweite Bauteilgruppe (2) einen umlaufenden Schleifring (2.1, 2.2, 2.3). Das Bürstenelement (1.1, 1.2, 1.3) weist zumindest eine Kontaktzunge (1.13, 1.23, 1.33) zum Übertragen der elektrischen Ströme oder Signale auf. Die zumindest eine Kontaktzunge (1.13, 1.23, 1.33) ist durch partielles Trennen und radiales Ausbiegen erzeugt, wobei die zumindest eine Kontaktzunge (1.13, 1.23, 1.33) um eine Biegeline (B) ausgebogen ist, die mit einer axialen Richtungskomponente verläuft. Der der Schleifring (2.1, 2.2, 2.3) und das Bürstenelement (1.1, 1.2, 1.3) liegen sich radial gegenüber. Der Schleifring (2.1, 2.2, 2.3) wird über die zumindest eine Kontaktzunge (1.13, 1.23, 1.33) von dem Bürstenelement (1.1, 1.2, 1.3) kontaktiert.
Patent DE-102016218269-A1 (DE)
Title: Kochfeld und Verfahren zur Positionierung einer Heizeinrichtung an einem Kochfeld
Inventor: EGENTER CHRISTIAN
IPC: H05B6/12
Filed: 2016-09-22
Abstract: Ein Kochfeld weist eine Kochfeldplatte mit einem Heizbereich, mehrere Heizeinrichtungen unter der Kochfeldplatte, die in dem Heizbereich bewegbar angeordnet sind, und eine Positioniervorrichtung zur Bewegung und Positionierung der Heizeinrichtung unter der Kochfeldplatte auf. Die Positioniervorrichtung ist für genau diese Heizeinrichtung vorgesehen und mit dieser verbunden, wobei sie zu einer Bewegung der Heizeinrichtung entlang einer geschlossenen Bahn ausgebildet ist mit einer Führung der Heizeinrichtung derart, dass die Heizeinrichtung ihre Orientierung bzw. ihre Drehposition relativ zu dem Kochfeld beibehält.
Patent DE-102016219387-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose und zur Kalibrierung eines Abgassensors
Inventor: RAUSING JOHANNES
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose und zur Kalibrierung eines Abgassensors, bei dem ein von einer Brennkraftmaschine erzeugter Abgasmassenstrom aufgeteilt wird und ein erster Teil des Abgasmassenstroms durch einen ersten Abgaspfad (49) eines Fahrzeugs geleitet wird und ein zweiter Teil des Abgasmassenstroms durch einen zweiten Abgaspfad (51) des Fahrzeugs geleitet wird.
Patent DE-102016222287-A1 (DE)
Title: Sicherer roboterwerkzeugwechsler
Inventor: ZACHARY KYLE
IPC: B25J15/04
Filed: 2016-11-14
Abstract: Bei einem inhärent sicheren Roboterwerkzeugwechsler wird eine Mastereinheit mit einer Werkzeugeinheit mittels einer ersten Energiequelle gekoppelt und von der Werkzeugeinheit unter Verwendung einer separaten, zweiten Energiequelle entkoppelt. Energie der zweiten Energiequelle ist nur verfügbar, wenn sich ein angebrachtes Werkzeug sicher in einem Werkzeuggestell befindet. Bei Ausführungsformen, bei welchen die erste Energiequelle nicht selektiv angelegt wird, wie z. B. bei einer konstanten Vorspannung, welche durch eine Feder bereitgestellt wird, hält ein Arretierungsmechanismus die Mastereinheit in einem entkoppelten Zustand, wenn die Mastereinheit von der Werkzeugeinheit entfernt wird. Der Arretierungsmechanismus ermöglicht der Mastereinheit, sich mit einer anderen Werkzeugeinheit zu koppeln, wenn sie physikalisch gegen die neue Werkzeugeinheit stößt.
Patent DE-102016222514-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Magnetventils eines Kraftstoffinjektors
Inventor: TUERKER OEZGUER
IPC: F02D41/20
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Magnetventils als Schaltventil eines Kraftstoffinjektors zur Einspritzung von unter Druck stehendem Kraftstoff in eine Brennkraftmaschine, mit einer Magnetspule und einem mittels Bestromung der Magnetspule zur Freigabe einer Durchflussöffnung für Kraftstoff anhebbaren Magnetanker, wobei das Magnetventil in einer ersten Betriebsart und in einer zweiten Betriebsart betreibbar ist, wobei in jeder der Betriebsarten die Magnetspule zum Anheben des Magnetankers und zur Einspritzung von Kraftstoff in einer Anzugsphase (P) mit einem Anzugsstrom, und anschließend in einer Haltephase (P) mit einem Haltestrom, der geringer als der Anzugsstrom ist, bestromt wird, wobei das Magnetventil zunächst in der ersten Betriebsart angesteuert wird, wobei in Abhängigkeit von wenigstens einem vorbestimmten Kriterium von der ersten Betriebsart in die zweite Betriebsart gewechselt wird, und wobei in der ersten Betriebsart die Magnetspule zusätzlich vor der Anzugsphase (P) für eine vorbestimmte Zeitdauer (Δt) zum Anheben des Magnetankers ohne Einspritzung von Kraftstoff bestromt wird.
Patent DE-102016222539-A1 (DE)
Title: Klauenkupplung mit Synchronisiereinrichtung
Inventor: GIEHL SEBASTIAN
IPC: F16D23/04
Filed: 2016-11-16
Abstract: Bei einer Kupplung, bestehend aus zwei stirnverzahnten scheibenförmigen Kupplungskörpern ist es vorgesehen, dass die Stirnverzahnungen als Klauenverzah-nungen mit zusätzlichen Dachverzahnungen ausgebildet sind und zwischen den Kupplungskörpern eine Tellerfeder oder Tellerfederpaket angeordnet ist, die axial an einem ersten Kupplungskörper und an einem Synchronring des zweiten Kupplungskörpers abgestützt ist, wobei der Synchronring mit dem zweiten Kupp-lungskörper eine gemeinsame Reibfläche, insbesondere eine umlaufende konische Reibfläche, aufweist.
Patent DE-102016223561-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Schutzbeschichtung
Inventor: VERPOORT CLEMENS MARIA
IPC: C25D17/12
Filed: 2016-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Schutzschicht an einem Innenwandbereich (8) eines Abgaskanals (3) eines Zylinderkopfs mit integrierten Abgaskrümmer wobei der Abgaskanal (3) an einem Auslass des Zylinders des Verbrennungsmotors beginnt und an einem zentralen Abgassammler (2) endet. Die Schutzschicht wird als Wärmeschutzbeschichtung mittels Plasma Elektrolytischer Oxidation aufgebracht, indem ein Elektrolyt in dem Abgaskanal (3) angeordnet oder durch den Abgaskanal (3) geleitet wird, die Innenwand des Abgaskanals (3) eine Elektrode bildet und eine Gegenelektrode (9) in den Abgaskanal (3) eingeführt wird, wobei ein stets gleichbleibender Abstand der Gegenelektrode (9) zum zu beschichtenden Innenwandbereich (8) eingehalten wird, indem an der Gegenelektrode (9) angeordnete Abstandselemente (11, 12) in ihrer radialen Erstreckung an die Ausgestaltung des zu beschichtenden Innenwandbereiches (8) angepasst ausgeführt sind. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung, die sich zur Durchführung des Verfahrens eignet.