baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19750168-B4 (DE)
Title: Drei Spannungsversorgungen für Treiberschaltungen von  Leistungs-Halbleiterschaltern
Inventor: FUKUNAGA MASANORI
IPC: H02M1/08
Filed: 1997-11-12
Granted: 2014-11-20
Abstract: Halbleitervorrichtung, mit – einer hochspannungsseitigen Schalteinrichtung (Q2), deren erste Elektrode mit einer Gleichstromversorgung (1) für hohe Spannungen verbunden ist; – einer hochspannungsseitigen Treiberschaltung (2), deren erster Anschluß (T1) mit einer Steuerelektrode und deren zweiter Anschluß (T2) mit einer zweiten Elektrode der hochspannungsseitigen Schalteinrichtung (Q2) verbunden sind; – einer niederspannungsseitigen Schalteinrichtung (Q1), deren erste Elektrode mit der zweiten Elektrode der hochspannungsseitigen Schalteinrichtung (Q2) verbunden ist, wobei eine zweite Elektrode der niederspannungsseitigen Schalteinrichtung (Q1) mit Masse (GND) verbunden ist; und – einer niederspannungsseitigen Treiberschaltung (3), deren erster Anschluß (T1') mit einer Steuerelektrode und deren zweiter Anschluß (T2') mit der zweiten Elektrode der niederspannungsseitigen Schalteinrichtung (Q1) verbunden sind, wobei die hochspannungsseitige Schalteinrichtung (Q2) und die niederspannungsseitige Schalteinrichtung (Q1) von der hochspannungsseitigen Treiberschaltung (2) und der niederspannungsseitigen Treiberschaltung (3) so gesteuert werden, daß sie alternierend ein- und ausschalten, und daß die Halbleitervorrichtung ferner aufweist: – eine niederspannungsseitige Diode (D1), deren Kathode mit der ersten Elektrode und deren Anode mit der zweiten Elektrode der niederspannungsseitigen Schalteinrichtung (Q1) verbunden sind; – eine erste Diode (Di1); – eine Gleichstromversorgung (4) für niedere Spannungen, deren eines Ende mit einer Anode der Diode (Di1) und mit einem dritten Anschluß (T3') der niederspannungsseitigen Treiberschaltung (3) und deren anderes Ende mit Masse (GND) verbunden sind; und – eine Ladespannungs-Zuführschaltung (10, 20) mit einem ersten Kondensator (C1), dessen erste Elektrode mit der Kathode der ersten Diode (Di1) verbunden ist; sowie mit einem ersten Schalter (SW1), der zwischen einer zweiten Elektrode des ersten Kondensators (C1) und Masse (GND) angeordnet ist, wobei der erste Schalter zum Einschalten gesteuert wird, wenn die niederspannungsseitige Schalteinrichtung (Q1) in einem Einschaltzustand wirksam ist, und wobei der erste Schalter (SW1) zum Ausschalten gesteuert wird, wenn die hochspannungsseitige Schalteinrichtung (Q2) in einem Einschaltzustand wirksam ist; ...
Patent DE-19781728-B4 (DE)
Title: Optisches Verfahren und System zum Bestimmen mechanischer Eigenschaften eines Materials
Inventor: MARIS HUMPHREY J
IPC: G01N29/24
Filed: 1997-04-10
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zum Charakterisieren einer Probe, das folgende Schritte umfaßt:  Sammeln
von Daten der Probe unter Verwendung wenigstens einer Meßstrahlwellenlänge, um über einen
Bereich von Verzögerungszeiten
eine Änderung
wenigstens eines optischen Übergangs
der Probe, der durch einen Pumpstrahl bewirkt wurde, zu messen,  Analysieren
der Daten, um wenigstens eine Materialeigenschaft der Probe zu bestimmen,
indem eine Hintergrundsignalkomponente der Daten mit Daten verglichen
wird, die für
einen ähnlichen
Verzögerungszeitbereich
von einer oder mehreren Proben erhalten wurde, die unter bekannten Bedingungen
vorbereitet wurden, um bestimmte physikalische und chemische Materialeigenschaften
zu ergeben, und Analysieren einer Komponente der gemessenen Änderung
des wenigstens einen optischen Übergangs
unter Verwendung der wenigstens einen bestimmten Materialeigenschaft,
um wenigstens eine interessierende Probeneigenschaft zu bestimmen,
wobei die Komponente von Ultraschallwellen herrührt, die durch den Pumpstrahl
erzeugt wurden.
Patent DE-19809240-B4 (DE)
Title: Spender zur Ausgabe pastöser Massen
Inventor: BOECKMANN ALFONS
IPC: B65D83/00
Filed: 1998-03-05
Granted: 2008-01-03
Abstract: Spender
(Sp) zur Ausgabe pastöser Massen
(3), wie beispielsweise Zahnpasta, bestehend aus einem Außengehäuse (1)
mit einer offenen Oberseite und einem geschlossenen Bodenabschnitt
(13) mit einem Lufteinlassventil (V1), einem nach oben vorstehenden
und in das Außengehäuse (1)
eindrückbaren,
zum Bodenabschnitt (13) des Außengehäuses (1)
hin als offene Hülse ausgebildeten
Innengehäuse
(2), dessen Kopfstück
(7) mit einer Betätigungsfläche (6)
und einer Mundstücköffnung (4)
und dessen unterer Abschluss durch einen mit dem Innengehäuse (2)
zusammenwirkenden Druckboden (17) gebildet wird, der mit einem innerhalb
des Innengehäuses
(2) angeordneten Transportkolben (8) eine Luftüberdrucks-Zone (11) ausbildet,
dadurch gekennzeichnet, dass der Druckboden (17) aus zwei übereinander
liegenden gegeneinander flexibel und/oder elastisch beweglichen
halbschalenförmigen
Teilen (17, 18) mit einer mittigen Einschnürung (19) gebildet ist, wobei
der obere konkave halbschalenförmige
Teil (18) am unteren Rand (16) des Innengehäuses (2) anliegt und der untere
konvexe halbschalenförmige
Teil (17) am Bodenabschnitt (13) gehaltert ist.
Patent DE-19829875-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen einer Platte auf einen Plattenzylinder einer Druckmaschine
Inventor: HIROKAWA KATSUSHI
IPC: B41F27/12
Filed: 1998-07-03
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
zum Aufbringen einer Platte auf einen Plattenzylinder einer Druckmaschine,
umfassend:  einen Plattenzylinder (1) mit einer Drehachse (1J),
die eine Radialrichtung (100) festlegt;  ein Sockelteil (6),
das auf dem Plattenzylinder (1) bewegbar gehalten ist, wobei das
Sokkelteil eine Sockelfläche (6M)
aufweist und für
eine Bewegung relativ zu dem Plattenzylinder (1) zwischen einer
Ausgangsstellung und einer verschobenen Stellung angebracht ist;   eine
obere Spannplatte (7), die auf dem Plattenzylinder (1) angebracht
ist, wobei die obere Spannplatte (7) eine Spannfläche (7M)
aufweist und für
eine Bewegung zwischen einer geöffneten
Stellung, in der ein hinterer Klemmspalt (7S) zwischen der Spannfläche (7M)
und der Sockelfläche
(6M) gebildet ist, und einer geschlossenen Stellung, in der das
nachlaufende Plattenende (50b) zwischen der Spannfläche (7M)
und der Sockelfläche
(6M) geklemmt ist, angebracht ist, und wobei die obere Spannplatte
(7) in der geöffneten
Stellung einen Spannabschnitt der Spannfläche (7M) freigibt, der eine
Länge in
einer Richtung...
Patent DE-19830666-B4 (DE)
Title: Bremsscheibe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ROES KARL-HEINZ
IPC: F16D65/12
Filed: 1998-07-09
Granted: 2004-02-05
Abstract: Bremsscheibe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Bremsscheibentopf (1) und einem diesen koaxial bezüglich einer gemeinsamen Mittelachse (30) umgebenden scheibenförmigen Reibring (2), wobei der Reibring (2) an seinem Innenumfang mit einem Profil (2a) ausgebildet ist, welches an einer komplementär geformten Wandung (1a) des Bremsscheibentopfes (1) zur spielfreien Übertragung eines auf den Reibring (2) bezüglich der Mittelachse (30) wirkenden Drehmomentes auf den Bremsscheibentopf (1) formschlüssig anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibring (2) aus einer faserverstärkten Verbundkeramik auf der Basis von Siliziumkarbid besteht und der Reibring (2) bereits als Grünling im C/C-Zustand mit einem regelmäßigen wellenförmigen Profil (2a) versehen ist.
Patent DE-19845402-B4 (DE)
Title: Mit Heterocyclen substituierte Propanolaminderivate, Verfahren zu deren Herstellung, diese Verbindungen enthaltende Arzneimittel und deren Verwendung
Inventor: FRICK WENDELIN
IPC: A61K31/506
Filed: 1998-10-02
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verbindungen
der Formel I,  worin bedeuten  C Phenyl,
Pyridyl, Thienyl, Furyl, Pyrimidyl, Indolyl, Thiazolyl, Imidazolyl
Coumarinyl, Phthaliminyl, Chinoyl, Piperazinyl, Tetrazolyl, Triazolyl,
Oxazolyl Isoxazolyl, Isthiazolyl oder deren thieno-, pyridino- oder
benzoannelierte Derivate, wobei der Aromat oder Heteroaromat ein
bis zweifach substituiert sein kann mit Fluor, Chlor, Brom, Jod,
OH, CF 3 , -NO 2 , CN,
(C 1 -C 8 )-Alkoxy,
(C 1 -C 8 )-Alkyl, NH 2 , -NH-R 9 , -N(R 9 )R 10 , CHO, COOH,
-COOR 11 , -(C=O)-R 12 ,
(C 1 -C 6 )-alkyl-OH,
(C 1 -C 6 )-alkyl(-OH)-Phenyl, (C 1 -C 6 )-alkyl-CF 3 , (C 1 -C 6 )-alkyl-NO 2 , (C 1 -C 6 )-alkyl-CN,
(C 1 -C 6 )-alkyl-NH 2 , (C 1 -C 6 )-alkyl-NH-R 9 , (C 1 -C 6 )-alkyl-N(R 9 )R 10 , (C 1 -C 6 )-alkyl-CHO, (C 1 -C 6 )-alkyl-COOH, (C 1 -C 6 )-alkyl-COOR 11 , (C 1 -C 6 )-alkyl-(C=O)-R 12 ,
-O-(C 1 -C 6 )-alkyl-OH, -O-(C 1 -C 6 )-alkyl-CF 3 , -O-(C 1 -C 6 )-alkyl-NO 2 , -O-(C 1 -C 6 )-alkyl-CN, -O-(C 1 -C 6 )-alkyl-NH 2 , -O-(C 1 -C 6 )-alkyl-NH-R 9 , -O-(C 1 -C 6 )-alkyl-N(R 9 )R 10 , -O-(C 1 -C 6 )-alkyl-CHO, -O-(C 1 -C 6 )-alkyl-COOH, O-(C 1 -C 6 )-alkyl-COOR 11 , -O-(C 1 -C 6 )-alkyl-(C=O)-R 12 , -N-SO 3 H, -SO 2 -CH 3 , -O-(C 1 -C 6 )-alkyl-O-(C 1 -C 6 )-alkyl-Phenyl, wobei in den Alkylresten
ein oder mehrere Wasserstoff(e) durch Fluor ersetzt sein können;  D
Phenyl, Pyridyl, Thienyl, Furyl, Pyrimidyl, Indolyl, Thiazolyl,
Imidazolyl Coumarinyl, Phthaliminyl, Chinoyl, Piperazinyl, Tetrazolyl,
Triazolyl, Oxazolyl Isoxazolyl, Isthiazolyl, 4,5,6,7-tetrahydro-benzisoxazol
oder   deren thieno-, pyridino- oder benzoannelierte Derivate, wobei
der Aromat oder Heteroaromat ein bis zweifach substituiert sein
kann mit Fluor, Chlor, Brom, Jod, OH, CF 3 ,
-NO 2 , CN, (C 1 -C 8 )-Alkoxy,...
Patent DE-19851080-B4 (DE)
Title: Kolbenmechanik, Kolbengrundplattenmodul und IS-Maschine
Inventor: BORBONE JOSEPH A
IPC: C03B9/347
Filed: 1998-11-05
Granted: 2007-06-14
Abstract: Kolbenmechanik
für eine
IS-Maschine, umfassend:  eine feste Kolbenverteiler-Grundplatte
mit einer oberen Oberfläche
und einer Vielzahl von Sätzen
von Versorungsleitungen, wobei jeder Satz für eine Kolbenleitung Kolbenaufwärts-, Kolbenabwärts- und
Gegenblas-/Vakuum-oder Kühlungsversorgungsleitungen
aufweist und wobei jede Kolbenverteiler-Grundplatten-Versorgungsleitung einen Ablauf
aufweist, der mit der oberen Abschlußfläche verbunden ist,  eine
ausgewählte
Anzahl, bis zur Anzahl der Sätze
von Versorgungsleitungen, von sich vertikal erstreckenden zylindrischen
Kolbenzylindern, von denen jeder eine Bodenfläche hat und einen entsprechenden
Satz von Versorgungsleitungen, die Kolbenaufwärts-, Kolbenabwärts- und Gegenblas-/Vakuum-
oder Kühlungsversorgungsleitungen beinhalten,
wobei jede der Versorgungsleitungen in einem Kolbenzylinder einen
Zulauf hat, der mit der Bodenfläche des
Kolbenzylinders verbunden ist,  eine Übergangsplatte mit einer Bodenfläche zum
Ansetzen der oberen Abschlußfläche der
Kolbenverteiler-Grundplatte an eine obere Abschlußfläche, wobei
die Übergangsplatte
eine Anzahl, gleich der Anzahl von Kolbenzylindern, von Sätzen von
Versorgungsleitungen hat, wobei jeder Satz Kolbenaufwärts-, Kolbenabwärts- und
Gegenblas-/Vakuum- oder Kühlungsversorungsleitungen
für einen...
Patent DE-19852339-B4 (DE)
Title: Gasbeton-Schraube
Inventor: GERHARD ANTON
IPC: E04B1/38
Filed: 1998-11-13
Granted: 2008-02-07
Abstract: Gasbeton-Schraube
(1),  a) mit einem Kern (2) mit im wesentlichen kreisförmigem Querschnitt,
einer Mittel-Längs-Achse
(3), einer Einschraub-Längsrichtung
(7) und einem Einführ-Ende
(4) und  b) mit einem einteilig mit dem Kern (2) ausgebildeten
Gewinde (6), wobei  c) der Kern (2) einen sich vom Einführ-Ende
(4) weg erstreckenden Spitzen-Kern-Abschnitt (8) aufweist, entlang
dem der Kern (2) zum Einführ-Ende
(4) hin spitz zuläuft,  d)
wobei sich an den Spitzen-Kern-Abschnitt (8) ein Haupt-Kern-Abschnitt (9) anschließt, wobei
der Durchmesser des Kerns (2) am Ende des Haupt-Kern-Abschnitts
(9) bezogen auf die Einschraub-Längsrichtung
(7) einen Durchmesser D A  und am vom Einführ-Ende (4) abgewandten
Ende des Gewindes (6) einen Durchmesser D E  aufweist und
vom Einführ-Ende
(4) her zumindest entlang eines wesentlichen Teils des Gewindes
(6) stetig zunimmt,  e) wobei der Durchmesser des Gewindes (6)
entlang des Haupt-Kern-Abschnitts
(9) sich entgegen der Einschraub-Längsrichtung (7) leicht verjüngt, und  f)
das Gewinde (6) vom...
Patent DE-19925505-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung
Inventor: BIEDENKOPF PETER
IPC: H01M8/0271
Filed: 1999-06-04
Granted: 2004-10-21
Abstract: Brennstoffzellenanordnung
mit in einem oder mehreren Stapeln (2) angeordneten Schmelzcarbonat-Brennstoffzellen,
welche je eine Kathode, eine Anode und eine zwischen der Kathode
und der Anode angeordnete Metallcarbonatschmelze als Elektrolyt
aufweisen, und mit einer externe Zuleitungen (3, 4) aufweisenden
Vorrichtung für
die Zuführung
von Brenngas zu den Anoden und die Zuführung von Kathodengas zu den
Kathoden, wobei zwischen den Brennstoffzellenstapeln (2) und den
externen Zuleitungen ein oder mehrere elektrisch isolierende Dichtungen
(5a–d)
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungen (5a–d) aus
einem gegenüber
Metallcarbonatschmelzen resistenten keramischen Material mit polierten
Oberflächen
bestehen, wobei die polierte Oberfläche der Dichtungen (5a-d) auf ihren den
externen Zuleitungen (3, 4) zugewandten Oberflächenbereichen mit einer Beschichtung
aus Gold in Form elektrisch voneinander isolierter Teilflächen (6)
versehen ist.
Patent DE-19936523-B4 (DE)
Title: Kälteanlage
Inventor: PAUL JOACHIM
IPC: F25D16/00
Filed: 1999-08-03
Granted: 2004-11-04
Abstract: Kälteanlage mit einer Kältemaschine (1), einem Verdampfer (2) und einem Kühlstellen (9) mit einem Eisbrei versorgenden Eisspeicher (4), mit einer einen Teilstrom des von den Kühlstellen (9) rücklaufenden Fluids in den Eisspeicher (6) führende Teilstromleitung (21) und ggf. einem in der Teilstromleitung (21) liegenden, von der Kältemaschine gespeisten, den Teilstrom des von den Kühlstellen (9) rücklaufenden Fluids abkühlenden und unter Umgehung des Verdampfers (2) in den Eisspeicher (6) führenden Wärmetauscher (22).
Patent DE-19939954-B4 (DE)
Title: Faltschiebedachanordnung
Inventor: KOPP GEORG
IPC: B60J7/12
Filed: 1999-08-23
Granted: 2007-07-19
Abstract: Faltdachanordnung
für ein
Kraftfahrzeug offener Bauweise, mit einem Faltbezug (1), dessen vorderer
Endabschnitt an einem Frontspriegel (2) befestigt ist, und einer
Anzahl von seitlichen Dachlenkern (3, 4), die einen Teil einer Verdeckkinematik
(15) bilden,  wobei der Faltbezug (1) in einem geschlossenen
Zustand die Außenhaut
eines Verdecks bildet,  wobei der Frontspriegel (2) relativ
zu den seitlichen Dachlenkern (3,4) zwischen einer Schließstellung
und einer Halboffenstellung verlagerbar ist, wobei die seitlichen Dachlenker
(3, 4) unverändert
in der Schließstellung
der Faltdachanordnung verbleiben,  wobei der Frontspriegel im
geschlossenen Verdeckzustand an einen Windschutzscheibenrahmen angrenzt
und  wobei der Frontspriegel (2) in einem vollständig geöffneten Zustand
des Verdecks an den vorderen seitlichen Dachlenkern (3) angeordnet
ist.
Patent DE-19941880-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vermessung eines Funkweges
Inventor: KLENNER GUENTHER
IPC: H04B17/00
Filed: 1999-09-02
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zur Vermessung eines Funkweges (F) mit wenigstens zwei Meßeinrichtungen, wobei
die erste Meßeinrichtung
zur Simulation einer Basisstation eines zellularen Funknetzes vorgesehen
ist, und die zweite Meßeinrichtung
ein Mobiltelefon (11) ist, wobei die Meßeinrichtungen jeweils Sende-
und Empfangsmittel zum Senden und Empfangen von Signalen aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, daß über den
zu vermessenden Funkweg (F) Meßergebnisse übertragen
werden.
Patent DE-19953297-B4 (DE)
Title: Flammenhemmende Zusammensetzung aus Polycarbonatharz und deren Verwendung
Inventor: NODERA AKIO
IPC: C08L27/12
Filed: 1999-11-05
Granted: 2012-12-06
Abstract: Flammenhemmende Zusammensetzung aus Polycarbonatharz zur Herstellung eines Formproduktes, die 100 Gewichtsanteile eines Harzes enthält, das sich zusammensetzt aus (A) von 60 bis 99 Gew.% eines Polycarbonatharzes und (B) von 40 bis 1 Gew.% eines kautschukmodifizierten Styrolharzes, (C) von 1 bis 30 Gewichtsanteilen einer Phosphatesterverbindung, pro 100 Gewichtsanteile eines aus (A) und (B) zusammengesetzten Harzes, und (D) von 0,3 bis 3 Gewichtsanteilen eines Silikonöls mit einer Viskosität von 2.000 bis 15.000 mm2/s gemessen bei 25°C, pro 100 Gewichtsanteile eines aus (A) und (B) zusammengesetzten Harzes, und (F) welche ferner 0,5 bis 30 Gewichtsanteile pro 100 Gewichtsanteile eines aus (A) und (B) zusammengesetzten Harzes an einem Verbundwerkstoff aus einem Kautschuk und einem Pfropfpolymer enthält, welcher durch Pfropfpolymerisation eines Verbundkautschuks, der sich aus einem Polyorganosiloxan und einem Polyalkyl(meth)acrylat zusammensetzt, mit einem Vinylmonomer erhalten wird, wobei das aus (A) und (B) zusammengesetzte Harz 4 Gew.% oder weniger einer...
Patent DE-19955323-B4 (DE)
Title: Rundknetmaschine mit gleitgelagerter Werkzeuganordnung
Inventor: SCHREIBER WERNER
IPC: B21J7/14
Filed: 1999-11-17
Granted: 2007-11-29
Abstract: Rundknetmaschine
(1) zum Rundkneten vorzugsweise stangenförmiger Werkstücke (W)
mit einer um eine Durchlaufachse (A) des Werkstückes (W) angeordneten Hämmervorrichtung
(3) und darin radial gegeneinander wirkende, hubbewegbare Werkzeuganordnungen (4),
welche an Gleit- und Kontaktflächen
(14) relativ zueinander und/oder miteinander bewegbare Bauteile,
vorzugsweise Stößel (6),
Ausgleichsplatte (7), Werkzeugträger
(8) sowie Werkzeug (9) umfassen, und einem Hubantrieb, welcher in
Richtung der Durchlaufachse (A) Hubbewegungen der Werkzeuganordnungen
(4) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleit- und Kontaktflächen (14)
der Bauteile der Werkzeuganordnung (4) durch Mittel zur Gleitlagerung
einander zugeordnet sind und dass das Mittel zur Gleitlagerung vorzugsweise
während
der Hubbewegung die Bauteile in eine optimale Kraftübertragungsposition ausrichtet.
Patent DE-19963068-B4 (DE)
Title: Einrichtung für bei Aufprallunfällen energieumwandelnd-verformbare Karosseriebereiche von Kraftfahrzeugen
Inventor: VLAHOVIC JOSIP
IPC: B60J5/04
Filed: 1999-12-24
Granted: 2008-03-20
Abstract: Einrichtung
für bei
Aufprallunfällen energieumwandelnd-verformbare
Karosseriebereiche eines Kraftfahrzeuges mit Hohlräume (8,
11, 16, 19, 22, 24, 27) umgrenzenden Karosserieteilen der Rohkarosserie, wie
Karosserielängsträger (8,
9), Schweller (11), Türkörper (19)
bestehend aus Türinnenblech
und Türaußenhaut,
Karosseriebaugruppen bestehend aus Karosserieinnenblech (15) und
Karosserieaußenhaut
(10), wobei die Hohlräume (8,
11, 16, 19, 22, 24, 27) mit einem Innendruck beaufschlagbar sind,
um die Verformungssteifigkeit zu erhöhen, wobei die Beaufschlagung
durch Sensoren ausgelöst
wird, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb mindestens eines Hohlraumes
(8, 11, 16, 19, 22, 24, 27) mindestens eine Einlage angeordnet ist,
die lediglich im Falle von einem Aufprall des Kraftfahrzeugs mit
einem Innendruck beaufschlagbar ist und die an den den Hohlraum
begrenzenden Wandungen zumindest teilweise anliegt.
Patent AU-2013100724-B4 (AU)
Title: Pillow
Inventor: DAVIS JULIANNE
IPC: A47G9/10
Filed: 2013-05-21
Granted: 2014-01-09
Abstract: Abstract 5 A pillow 10 comprises a foam body 12 of generally rectangular shape having a top 14 and a bottom 16. An elongate, rectangular gap 20 is formed in a middle of the top 14 of the foam body 12. The rectangular gap 20 extends substantially perpendicularly to a longitudinal axis 22 of the pillow. In use, the rectangular gap 20 can accommodate the side of the face when a user's 10 head is lying sideways on the pillow 10. The rectangular gap 20 ensures the face is not being squashed against the top of the pillow and thus greatly reduces the wrinkling of the face while sleeping.
Patent DE-102004015525-B4 (DE)
Title: Belüften und Spülen eines Wasserstoffgebläses
Inventor: HOBMEYR RALPH
IPC: F04D17/00
Filed: 2004-03-30
Granted: 2009-12-31
Abstract: Wasserstoffgebläse mit:  einem Gehäuse;  einer Antriebseinheit, die in dem Gehäuse angeordnet ist;  einer Kompressoreinheit, die in dem Gehäuse angeordnet und durch die Antriebseinheit betrieben wird;  einer Neutralkammer, die zwischen der Antriebseinheit und dem Kompressor angeordnet ist; und  einem Kanal mit begrenztem Durchfluss, der die Antriebseinheit von der Neutralkammer abdichtet, und der eine vorbestimmte Größe eines Luftdurchflusses von der Antriebseinheit in die Neutralkammer zulässt;  wobei die Antriebseinheit eine sich durch die Neutralkammer erstreckende Antriebswelle umfasst, die den Kompressor und einen ersten Lüfter antreibt, der einen Luftstrom in einer ersten Richtung über die Antriebseinheit und in die Neutralkammer hinein treibt.
Patent DE-102004022172-B4 (DE)
Title: Gestelzter, stehender Spülschacht zur Entschlammung des äusseren Dränagebereichs
Inventor: MEIER KARL
IPC: E02D29/12
Filed: 2004-05-05
Granted: 2008-12-11
Abstract: Gestelzter,
stehender Spülschacht zur
Entschlammung des äußeren Dränagebereichs
(1), mit einem über
ein beispielsweise rundes oder tunnelförmiges Dränagerohr (2) greifendes, stehendes
Rohrschachtelement (3) und mit einem Spülschachtraum (9), dessen Bodenfläche (4)
mehrere beidseitige Spülöffnungen
(5) aufweist, die von einer stehenden runden oder mehreckigen äußeren oder
inneren kreuzförmigen
Rohrführung
(6) begrenzt sind, die das aufwärts
führende,
schachtbildende Rohr (7) aufnimmt, welches bis zur Erdoberfläche (8)
führt und
das mit seiner inneren Rohrweite den Spülschachtraum (9) bildet, wobei
eine Abdeckung als eine dem Verkehr entsprechende Verschlusskappe
(10) vorgesehen ist, wobei von dem Spülschachtraum (9) aus eine intensive Spülung zur
Entschlammung einer kiesumhüllten
Dränageleitung
(11) und einer Kiesumhüllung
durch die im Schachtboden befindlichen Spülöffnungen (5) ermöglicht ist.
Patent DE-102004029256-B4 (DE)
Title: Einbaublock und Einbausatz zum Einbau einer Belüftungsvorrichtung in eine Wand
Inventor: PUEHRINGER HERBERT
IPC: F24F13/08
Filed: 2004-06-17
Granted: 2007-03-01
Abstract: Einbaublock
(1) zum Einbau einer Belüftungsvorrichtung
in eine Wohnraumwand, insbesondere eine Außenwand eines Wohnraums, mit  – einem
Formelement (2) aus einem schall- und/oder wärmeisolierenden Material, welches
in ein Mauerwerk oder eine Fertigteilwand integrierbar ist und einen
Luftdurchlass umschließt,  – wobei
an einer Stirnseite des Formelements ein Montagerahmen (3) zur Befestigung
von mindestens einem Zubehörteil
(12, 14, 16) für
die Belüftungsvorrichtung
angeordnet ist.
Patent DE-102004029598-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Identifizierung eines Nutzers in einem Rechnernetz
Inventor: BIEDERER RALF
IPC: G06F15/173
Filed: 2004-06-18
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung eines Nutzers in einem Rechnernetz (1) mit den
Schritten:  a) Ermitteln eines ersten nutzerspezifischen Parameters (13,
8),  b) Erzeugen einer Kennziffer (9) und Zuordnen der Kennziffer
(9) zu dem ersten nutzerspezifischen Parameter (13, 8),  c) Übermitteln
der Kennziffer (9) an den Nutzer,  d) Übermitteln der Kennziffer (9)
und eines zweiten nutzerspezifischen Parameters (8, 13) von dem
Nutzer an eine Auswerteeinheit (3), und  e) Ermitteln des ersten
nutzerspezifischen Parameters (13, 8) aus der Kennziffer (9) und
Zuordnen des ersten nutzerspezifischen Parameters (13, 8) zu dem
zweiten nutzerspezifischen Parameter (8, 13) zum Zweck der Identifizierung.
Patent DE-102004038848-B4 (DE)
Title: Stoßwellenkopf mit einer Einrichtung zur Kontrolle der Lage seines Fokus
Inventor: BLESEL PETER
IPC: A61B17/225
Filed: 2004-08-10
Granted: 2009-10-08
Abstract: Stoßwellenkopf (1) mit einer Einrichtung zur Kontrolle der Lage seines Fokus mit einem medizinischen Bildgebungssystem, mit einem auf eine akustische Linse (2) des Stoßwellenkopfes (1) unmittelbar aufsetzbaren und in einer vorbestimmten Position fixierbaren Traggestell (6), an dem ortsfest ein im Bildgebungssystem abbildbarer Marker (24) angeordnet ist, dessen Position bei fixiertem Traggestell (6) mit der Lage des Fokus übereinstimmt.