baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017003220-U1 (DE)
Title: Verpackungsschachtel mit einem Deckel und Zuschnitt dafür
IPC: B65D5/66
Filed: 2017-06-19
Abstract: Verpackungsschachtel (100) mit einem Deckel, welcher eine Deckenwandfläche (101) umfasst, und einem Grundkörper, welcher eine Bodenwandfläche (107), eine Rückwandfläche (105) und wenigstens eine Seitenwandfläche (109a, 109b) umfasst, um einen Aufnahmeraum zur Aufnahme von Waren, insbesondere Lebensmitteln auszubilden, wobei der Deckel gelenkig an dem Grundkörper angebracht ist und ausgebildet ist, lösbar an dem Grundkörper fixiert zu werden, um den Aufnahmeraum zu verschließen, wobei die Verpackungsschachtel (100) ferner einen Betätigungsabschnitt (103) umfasst, welcher zwischen der Deckenwandfläche (101) und der Rückwandfläche (105) angeordnet ist und diese miteinander verbindet, wobei der Betätigungsabschnitt (103) ausgebildet ist, wenn der Deckel lösbar an dem Grundkörper fixiert ist, um den Aufnahmeraum zu verschließen, bei Druckbeaufschlagung des Betätigungsabschnitts (103) den Deckel von dem Grundkörper zu lösen, um den Aufnahmeraum zu öffnen.
Patent DE-202017006987-U1 (DE)
Title: Handblasgerät zum pneumatischen Trocknen von Oberflächen mit einer Flachdüsenvorrichtung
IPC: F26B21/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Handblasgerät (10) zum pneumatischen Trocknen von Oberflächen durch einen Benutzer des Handblasgeräts (10), mit einer Flachdüsenvorrichtung (22) zum Ausstoßen von komprimierter Luft aus dem Handblasgerät (10) auf die zu trocknende Oberfläche, einem Griff (48) zum manuellen Greifen und Führen der Flachdüsenvorrichtung (22) über die zu trocknende Oberfläche, und einer Fördereinrichtung zum Fördern der komprimierten Luft zu der Flachdüsenvorrichtung (22), wobei die Flachdüsenvorrichtung (22) mit einer Flachdüse (50) gestaltet ist, an der Flachdüse (50) eine Griffschale (68) zum Halten der Flachdüsenvorrichtung (22) durch den Benutzer ausgebildet ist und die Flachdüse (50) mit einem Flachdüsenschlitz (52) gestaltet ist, der in Bezug auf die Längsachse des Rohres (46) in einem Winkel (56) kleiner 90° geneigt ausgerichtet ist.
Patent DE-202017101955-U1 (DE)
Title: Klemmprofil
IPC: F16B5/06
Filed: 2017-04-03
Abstract: Klemmprofil zum Fixieren eines prismatischen Körpers (35)
 - mit einem Grundprofil (1), welches eine L-förmige Auflage für den prismatischen Körper (35) aufweist,
 - mit einer am Grundprofil (1) fixierten Profilleiste (11) mit einem Haltarm (34), welcher die L-förmige Auflage des Grundprofils (1) zu einem U-förmigen Aufnahmemaul für den prismatischen Körper (35) ergänzt und
 - mit mindestens einem verformbaren Befestigungsteil, welches zwischen der Innenwand eines der beiden L-Schenkel des Aufnahmemauls und der Außenfläche des im Aufnahmemaul fixierten prismatischen Körpers (35) einliegt.
Patent DE-202017102734-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung einer Arbeitsplatte
IPC: A47B77/02
Filed: 2017-05-08
Abstract: Vorrichtung zur Abstützung einer Arbeitsplatte (42), die auf zwei parallel in Abstand zueinander angeordneten Korpuswänden (10) eines Möbels aufliegt, welche Vorrichtung eine Stützschiene (14) aufweist, die so zwischen den Korpuswänden (10) zu befestigen ist, dass ihre Oberseite mit den Oberkanten der Korpuswände bündig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützschiene (14) aus Metall besteht und zwei Auflageflansche (16) für die Arbeitsplatte (42) aufweist, die durch ein Trogprofil (18) mit schräg nach innen abfallenden Flanken (20) verbunden sind, und dass die Vorrichtung zwei Tragkonsolen (24) aufweist, die an je einer der Korpuswände (10) zu befestigen sind und jeweils eine zu dem Trogprofil komplementäre Stützkontur (22) für ein Ende der Stützschiene (14) bilden
Patent DE-202017104361-U1 (DE)
Title: Drehbarer Zeltdachspitz
IPC: G09F19/02
Filed: 2017-07-19
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme eines mittels eines Antriebs (6) drehbaren Gegenstands (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Trägerelement (7) eines Zeltes (1) umfasst, in das ein Antrieb (6) aufgenommen ist.
Patent DE-202017105657-U1 (DE)
Title: Avocado-Werkzeug
IPC: A47J25/00
Filed: 2017-09-19
Abstract: Avocado-Werkzeug, umfassend a. einen Hauptkörper (1) mit mindestens einem Griffbereich (3), b. eine mit dem Hauptkörper (1) in Verbindung stehende Schneideinrichtung (7) zum Öffnen einer zu verarbeitenden Avocado, und c. eine mit dem Hauptkörper (1) in Verbindung stehende Bearbeitungseinrichtung (13) zum Bearbeiten der zu verarbeitenden Avocado.
Patent DE-202018000578-U1 (DE)
Title: Passblendenfixierung: Halterung und Vorrichtung zur Fixierung und Befestigung von Passblenden/ Anschlussblenden im Möbelbau
IPC: A47B95/04
Filed: 2018-02-06
Abstract: Die Passblendenfixierung ist eine Vorrichtung zum schnellen Fixieren und Anbringen von Passblenden im Möbelbau, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Grundelement mit Verbindungsfläche (1) und einem Formfeder-Verbinder (2) besteht (Variante 1)
Patent DE-202018006722-U1 (DE)
Title: Abstandsmessanordnung zur Bestimmung eines Abstandes zu einem Objekt
IPC: G01S17/08
Filed: 2018-05-09
Abstract: Abstandsmessanordnung zur Bestimmung eines Abstandes zu einem Objekt (20), wobei die Abstandsmessanordnung folgendes umfasst:
 - zumindest eine Lichtquelle (12) zur Erzeugung zumindest eines ersten monochromatischen und interferenzfähigen Lichtstrahls (12.1) einer ersten Wellenlänge und zur Erzeugung zumindest eines zweiten monochromatischen und interferenzfähigen Lichtstrahls (12.2) einer zweiten Wellenlänge,
 - einen Multiplexer (14) zum Koppeln oder Kombinieren des zumindest ersten Lichtstrahls (12.1) und des zumindest zweiten Lichtstrahls (12.2) in einen gemeinsamen Messstrahl (M),
 - einem Auskoppelelement (45) zum Aufteilen des Messstrahls (M) in einen Referenzstrahl (R) und in einen Signalstrahl (S), wobei der Referenzstrahl (R) entlang eines Referenzpfads (RP) und wobei der Signalstrahl (S) entlang eines Signalpfads (SP) propagiert,
 - einen Phasenmodulator (60; 160), welcher im Signalpfad (SP) angeordnet ist und welcher dazu ausgestaltet ist, die Phase des Signalstrahls (S) zeitlich periodisch zu modulieren.
Patent DE-202018105499-U1 (DE)
Title: Leuchtstreifen
IPC: F21V25/10
Filed: 2018-09-25
Abstract: Leuchtstreifen, dadurch gekennzeichnet, dass er ein äußeres Gehäuse, ein in dem äußeren Gehäuse angeordnetes inneres Gehäuse und eine in dem inneren Gehäuse angeordnete Leuchtanordnung umfasst, wobei die Leuchtanordnung ein Substrat und zumindest eine auf dem Substrat angeordnete LED-Lichtquelle umfasst, und wobei in dem inneren Gehäuse Lichtausstrahlungsfenster angeordnet sind, durch die das Licht der LED-Lichtquelle unmittelbar ausgestrahlt werden kann, und wobei zwischen den Lichtausstrahlungsfenstern Schneidemarkierungen angeordnet sind, und wobei ein der LED-Lichtquelle zugewandte Seite des äußeren Gehäuses eine lichtdurchlässige Seite ist; und wobei der Leuchtstreifen weiterhin eine Schutzschaltung umfasst, wobei die Schutzschaltung und zumindest eine LED-Lichtquelle parallel geschaltet sind, und wobei beim Abschalten der LED-Lichtquelle die Schutzschaltung angeschaltet wird, um den Betrieb der Leuchtanordnung zu erhalten.
Patent DE-202018105784-U1 (DE)
Title: Schutzbezug für einen Reitsattel
IPC: B68C1/00
Filed: 2018-10-09
Abstract: Schutzbezug für einen Reitsattel, insbesondere für einen auf einem Sattelhalter (3) angeordneten Reitsattel (1), mit einer die Aufsitzfläche des Sattels (1) abdeckenden Umhüllung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (5) den Sattel (1) quer zur Längsrichtung (6) des Sattels (1) vollumfänglich umschließt und die Umhüllung (5) zur Ausbildung einer geschlossenen Abdeckung über mindestens einen Verschluss (7) einseitig oder beidseitig verschließbar ist.
Patent DE-202018106024-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Zufuhr eines additivierenden Produkts in einer Benzin- oder Dieselversorgungsanlage eines Motorfahrzeugs
IPC: B60K15/04
Filed: 2018-10-22
Abstract: Vorrichtung für die Zufuhr eines additivierenden Produkts in einer Benzin- oder Dieselversorgungsanlage eines Motorfahrzeugs, umfassend einen ersten Endabschnitt (5), der ausgelegt ist, um mindestens einen Teil eines Behälters (100) aufzunehmen und zu halten, umfassend einen Behälterkörper (14) für mindestens eine Dosis eines additivierenden Produkts, sowie einen zweiten rohrförmigen Endabschnitt (7), der in Fluidkommunikation mit dem ersten Abschnitt (5) steht und ausgelegt ist, um mindestens teileweise in die Versorgungsleitung (3) der Anlage (6) des Fahrzeugs eingeführt zu werden, wobei der erste Abschnitt (5) an seiner Innenoberfläche (8a) Kupplungselemente (11) aufweist, die ausgelegt sind, um jeweilige Abschnitte (18) des Behälters (100) aufzunehmen und zu halten, wobei die Kupplungselemente (11) ausgelegt sind, um die Abschnitte (18) des Behälters (100) während einer relativen Bewegung des Behälterkörpers (14) gegenüber dem ersten Abschnitt (5) der Vorrichtung (1) zu halten, um eine Durchgangsweite oder Öffnung (16) des Behälterkörpers (14) zum Austreten des additivierenden Produkts zu definieren.
Patent DE-202019000814-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Helm
IPC: A42B3/04
Filed: 2019-02-19
Abstract: Weiß- (kalt) LED vorne am Fahrradhelm / Motorradhelm (1).
Patent DE-202019003843-U1 (DE)
Title: Kompakte temperaturgeregelte und -gesicherte Heizung für Vakuumkomponenten
IPC: F24H9/20
Filed: 2019-09-19
Abstract: Kompakte temperaturgeregelte und -gesicherte Heizung für Vakuumkomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Heizelemente mit einem oder mehreren Temperaturschaltern und mit einer oder mehreren Temperatursicherungen auf engem Raum elektrisch und mechanisch miteinander so verbunden werden, dass die Temperaturen an einer oder mehreren gewünschten Stellen einer oder mehrerer zu heizenden Vakuumkomponenten im Regelfall innerhalb festgelegter Temperaturgrenzen bleiben und im Fehlerfall das Überschreiten maximal zulässiger Temperaturen unterbunden wird.
Patent DE-202019101281-U1 (DE)
Title: Beutel zum Verpacken eines Produkts in einem durch Perforationslöcher und ein Filterelement entlüftbaren Innenraum des Beutels
IPC: B65D81/24
Filed: 2019-03-07
Abstract: Beutel zum Verpacken eines Produkts in einem durch Perforationslöcher (13, 14) und ein Filterelement (12) entlüftbaren Innenraum (3) des Beutels (1), wobei vom Beutel (1) eine Hülle (2) ausgebildet ist, mittels welcher der Innenraum (3) von einer Umgebung des Beutels (1) getrennt ist, wobei der Beutel (1) mehrere aus wenigstens einer luftdichten Materialbahn gebildete Seitenwände (5, 6, 7, 8) aufweist, mit denen die Hülle (2) zumindest überwiegend, insbesondere im Bereich von mindestens 90 % der dem Innenraum (3) zugewandten Oberfläche der Hülle (2), ausgebildet ist, wobei der Beutel (1) wenigstens einen Entlüftungsbereich (4) mit mehreren in der Hülle (2) und dabei in wenigstens einer Seitenwand (5, 6, 7, 8) der Seitenwände (5, 6, 7, 8) ausgebildeten Perforationslöchern (13, 14) aufweist, durch welche hindurch der Innenraum (3) zur Umgebung entlüftbar ist, und wobei der Beutel (1) wenigstens ein Filterelement (12) aufweist, welches mit der Hülle (2) verbunden ist und die Perforationslöcher (13, 14) im Entlüftungsbereich (4) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (12) aus einem Vliesstoff besteht.
Patent DE-202020001490-U1 (DE)
Title: Uhr
IPC: G04B19/26
Filed: 2020-04-09
Abstract: Uhr mit Mondphasenanzeige im Sichtfenster auf dem Ziffernblatt derselben mit hinter dem Ziffernblatt umlaufender Mondphasenscheibe, dadurch gekennzeichnet,dass auf der Mondphasenscheibe(5), vorzugsweise an deren Peripherie oder auf einer innenliegenden zentrischen Kreisbahn(10),oder auf einer weiteren, synchron zur Mondphasenscheiben angetriebenen separaten Scheibe(11) in einem separaten Sichtfenster, vier Zahlenfelder(7,7a,7b,7c) von wenigstens jeweils „0“ bis „8“, mit Freizeichen, in Zahlengruppen auf abwechselnd kontrastfarbenen kreisringabschnittsartig gestalteten Zahlenfeldern(7,7a,7b,7c), gleichmäßig von einander beabstandet, befindlich sind, welche in einem ersten Sichtfenster(4), gemeinsam mit der Mondphasenabbildung vom Betrachter sichtbar sind oder in einem separaten zweiten Sichtfenster(3) angezeigt werden,wobei diese vier Zahlengruppen die Anzahl der Tage bis zum Countdown des Ereignisses darstellen undwobei jeweils zwei der gegenüber befindlichen Zahlenfelder(7,7b) und (7a,7c) kontrastfarben so gestaltet sind, dass so auch das Ereignis, wie zu- oder abnehmender Mond auf der mit dem Uhrwerk zusammen geschalteten, vorzugsweise schrittweise umlaufenden Mondphasenscheibe(5) analog farbig ablesbar ist undwobeiauf der Mondphasenscheibe(5) die Mondphasen in Form von zwei gegenüber angeordneten kontrastfarbenen Kreisflächen(8,8a) bildlich darstellbar sind womit sich dem Betrachter im kreisrunden Sichtfenster(4) im Ziffernblatt(1) dem Betrachter so die typischen sichelförmigen Mondansichten oder Vollmond oder Mondfinsternis darstellen.
Patent DE-202020100148-U1 (DE)
Title: Online-Teilentladungsüberwachungssystem für Stromkabel
IPC: G01R31/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: Online-Teilentladungsüberwachungssystem für Stromkabel, dadurch gekennzeichnet, dass das Online-Teilentladungsüberwachungssystem für Stromkabel eine Feldüberwachungseinheit, eine Feldverarbeitungseinheit, einen Server und eine Überwachungsvorrichtung umfasst, wobei der Ausgang der Feldüberwachungseinheit elektrisch mit der Feldverarbeitungseinheit verbunden ist, wobei der Ausgang der Feldverarbeitungseinheit elektrisch mit dem Server verbunden ist, wobei der Server über ein Kommunikationsnetz mit der Überwachungsvorrichtung verbunden ist; wobei mehrere Feldüberwachungseinheiten vorgesehen sind, von denen jede einen Teilentladungssensor und eine Identifikationseinheit umfasst, wobei der Teilentladungssensor einen Hochfrequenzstromtransformator und einen Niederfrequenzstromtransformator umfasst, wobei der Teilentladungssensor außerhalb der Stromkabel im Überwachungsbereich vorgesehen wird, wobei die Identifikationseinheit zur Erfassung der Identifikationsinformationen lokaler Sensoren vorgesehen ist.
Patent DE-202020102575-U1 (DE)
Title: Sicherungselement für einen Spender
IPC: B65D83/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung eines Vorratsbehälters (10) gegen seine Entnahme aus einem mit einer Rückwand (19) an einer Befestigungswand (17) befestigten Spender (1), der eine von einer Randkante (9') begrenzte Öffnung einer Höhlung (4) aufweist, durch welche Öffnung der Vorratsbehälter (10) in die Höhlung (4) einsetzbar und aus der Höhlung (4) entnehmbar ist und welche Öffnung von einer Frontwand (21) eines Sicherungselementes (20) zumindest bereichsweise verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (20) von unten nach oben in der Art eines Schuhs über den Spender (1) verschiebbar ist, wobei die Rückwand (19) von mit der Frontwand (21) über Seitenwände (22) verbundenen Haltestegen (23) hintergriffen wird und wobei das Sicherungselement (20) mit einem Fesselungselement (15) an der Befestigungswand fesselbar ist.
Patent DE-202021001274-U1 (DE)
Title: Leiterkopfsicherung
IPC: E06C7/48
Filed: 2021-04-07
Abstract: Leiterkopfsicherung zur Sicherung einer Leiter beim Anlegen an verschiedene Dachformen, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vierkant-Sprossenaufnahme (4) und die breite Sprossenaufnahme (8) des Grundträgers (1) und die Vierkant-Sprossenaufnahme (5) und die breite Sprossenaufnahme (9) des Führungsteils (2) zueinander ausgerichtet sind und somit die Klemmkraft gewährleisten.
Patent DE-202021004320-U1 (DE)
Title: Fahrzeugmodul mit einer manipulationserkennenden elektronischen Steuereinheit
IPC: G06F21/86
Filed: 2021-07-02
Abstract: Fahrzeugmodul (10), umfassend eine manipulationserkennende elektronische Steuereinheit (1), wobei die elektronische Steuereinheit (1) dazu eingerichtet ist, zumindest eine elektrisch steuerbare Fahrzeugfunktion, z.B. eine Lichtfunktion, wie eine Abblendlichtfunktion oder einer Fernlichtfunktion, zu steuern, wobei die elektronische Steuereinheit (1) folgendes umfasst:
 - zumindest einen Schaltungsträger (2), insbesondere eine Printplatte, umfassend eine elektrische Schaltung (2a) zur Durchführung der Steuerung durch die elektronische Steuereinheit (1),
 - ein Gehäuse (3), das den Schaltungsträger (2) zumindest teilweise einschließt, wobei das Gehäuse (3) zumindest zwei Teile (3a, 3b) umfasst, wobei an einem ersten Teil (3a) des Gehäuses (3) der Schaltungsträger (2) befestigt ist, und wobei ein zweiter Teil (3b) des Gehäuses (3) an dem ersten Teil (3a) befestigbar ist, um das Gehäuse (3) zumindest teilweise zu verschließen und damit den Schaltungsträger (2) zumindest teilweise einzuschließen, und
 - ein auf dem Schaltungsträger (2) angeordnetes Überwachungssystem (4) zur Detektion eines Eindringens in das Gehäuse (3), wobei dieses Überwachungssystem (4) folgendes umfasst:
 - eine Sendeeinrichtung (5a) zur Abgabe eines elektromagnetischen Überwachungssignals (U s ) in das, durch das Gehäuse (3) eingeschlossene, zu überwachende Volumen (V), wobei das elektromagnetische Überwachungssignal (U s ) in einem Wellenlängenbereich zwischen 230 nm und 30m liegt,
 - Streumaterial (6), das in dem zu überwachenden Volumen (V) im nichtmanipulierten Zustand zumindest teilweise zufällig verteilt ist, und dazu eingerichtet ist, das abgegebene elektromagnetische Überwachsungssignal zu streuen,
 - eine Empfangseinrichtung (5b) zum Empfang des, innerhalb des zu überwachenden Volumens (V), gestreuten elektromagnetischen Überwachungssignals (U s ), wobei die im nichtmanipulierten Zustand zumindest teilweise zufällige Verteilung des Streumaterials so gewählt ist, dass anhand eines Vergleiches des abgegebenen Überwachungssignals (U s ) mit dem empfangenen, in dem Streumedium gestreuten Signals, ein Wert eines modulindividuellen Fingerabdrucks (FP) messbar ist, wobei dieser Wert einen Soll-Wert (S soll ) eines nichtmanipulierten Zustands repräsentiert, und
 - eine Manipulationserkennungseinheit (7), der Informationen zu dem modulindividuellen Fingerabdruck (FP) im nichtmanipulierten Zustand, zumindest in Form des Soll-Werts zugeführt sind, wobei die Manipulationserkennungseinheit (7) mit der elektrischen Schaltung (2a) verbunden ist, um durch Erfassung des empfangenen Ist-Zustands des Überwachungssignals (U s ) auf den Ist-Wert (S ist ) des modulindividuellen Fingerabdruckes (FP) rückzuschließen, wobei die Manipulationserkennungseinheit (7) dazu eingerichtet ist, den Ist-Wert (S ist ) und Soll-Wert (S soll ) des Fingerabdruckes (FP) zu vergleichen und ergebnisabhängig von dem Vergleich auf eine Manipulation des zu überwachenden Volumens (V) rückzuschließen.
Patent DE-202021102079-U1 (DE)
Title: Filterkerze sowie Verwendung derselben
IPC: B01D46/24
Filed: 2021-04-19
Abstract: Filterkerze (1), umfassend ein einen Zuführraum (4) und einen Abführraum (5) trennendes, rohrförmiges Filterelement (2), durch welches Filterelement (2) zum Zwecke der Filterung ein Fluid von dem Zuführraum (4) in den Abführraum (5) geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (2) aus einem Sintermetallblech (6) bereitgestellt ist und dieses eine Breite (7) aufweist, die kleiner ist als die Längserstreckung der Filterkerze (1), und dass die gegenüberliegenden, der Längserstreckung des Sintermetallblechs (6) folgenden Kanten (8, 8.1, 8a, 8.1a, 8b, 8.1b) eine Fügelinie (9) bildend miteinander verbunden sind, wobei die Fügelinie (9) mit der Längserstreckung (11) des rohrförmigen Filterelements (2) einen Winkel (α) zwischen größer 0° und kleiner 90° einschließen.
Patent DE-202021106724-U1 (DE)
Title: Statoreinheit für eine elektrische Maschine
IPC: H02K1/18
Filed: 2021-12-09
Abstract: Statoreinheit (101) für eine elektrische Maschine (100), mit einem Statorkörper (110) und einem den Statorkörper (110) umgebenden Trägerelement (120),
 wobei eine in radialer Richtung betrachtet äußere Oberfläche (111) des Statorkörpers (110) einen in axialer Richtung verlaufenden Vorsprung (115) aufweist, wobei eine in radialer Richtung betrachtet innere Oberfläche (121) des Trägerelements (120) eine in axialer Richtung verlaufende Vertiefung (125) aufweist,
 wobei der Vorsprung (115) innerhalb der Vertiefung (125) angeordnet ist,
 wobei eine in Umfangsrichtung betrachtete Breite der Vertiefung (125) einer Summe einer in Umfangsrichtung betrachteten Breite des Vorsprungs (115) und einem vorgegebenen Breitenwert entspricht,
 wobei ein Passelement (150) vorgesehen und auf der äußeren Oberfläche (111) des Statorkörpers (110) in Umfangsrichtung betrachtet benachbart zu dem Vorsprung (115) angeordnet ist,
 wobei eine einer in radialer Richtung betrachteten inneren Oberfläche (126) der Vertiefung (125) zugewandte in radialer Richtung betrachtet äußere Oberfläche (152) des Passelements (150) mit einem anderen Radius gefertigt ist als die inneren Oberfläche (126) der Vertiefung (125) und/oder wobei eine der äußeren Oberfläche (111) des Statorkörpers (110) zugewandte in radialer Richtung betrachtet innere Oberfläche (151) des Passelements (150) mit einem anderen Radius gefertigt ist als die äußere Oberfläche (111) des Statorkörpers (110).
Patent DE-202022100257-U1 (DE)
Title: Bodentankdose
IPC: H02G3/38
Filed: 2022-01-18
Abstract: Bodentankdose (1) mit einem einen Bodentank oberseitig verschließenden Deckel (3) und einer Schnurauslassaussparung (A) zum Hindurchführen von einer oder mehreren Leitungen zwischen dem Bodentank (B) und der benachbarten Bodenoberfläche (2), wobei die Bodentankdose (1) über ein an einem Lagerabschnitt bewegbar gelagertes, die Schnurauslassaussparung (A) in einer Schließstellung verschließendes und in einer Offenstellung die Schnurauslassaussparung (A) freigebendes, zwischen der Schließstellung und der Offenstellung verstellbares Schließelement (10) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnurauslassaussparung (A) an dem Bodentank in horizontale Richtung weist und das Schließelement (10) in seiner Offenstellung einen zur Umgebung führenden Schnurauslassboden (11) bildet.
Patent DE-202022100800-U1 (DE)
Title: Einrichtungsvorrichtung
IPC: A47B95/02
Filed: 2022-02-11
Abstract: Einrichtungsvorrichtung (2) zur Ausbildung eines Möbelkorpus (4), umfassend eine Beleuchtungseinrichtung (6) und ein Profilelement (8), aufweisend einen ersten sich in einem Querschnitt gerade erstreckenden Profilschenkel (10) und zumindest einen weiteren sich im Querschnitt gerade und zum ersten Profilschenkel (10) angewinkelt erstreckenden Profilschenkel (12, 14), wobei der erste Profilschenkel (10) im Querschnitt länger ist als der zumindest eine weitere Profilschenkel (12, 14) und die Beleuchtungseinrichtung (6) im Querschnitt insbesondere zumindest teilweise zwischen dem ersten Profilschenkel (10) und dem weiteren Profilschenkel (12, 14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (6) zwischen einer ersten Hilfsgeraden (A), die im Querschnitt rechtwinklig zum ersten Profilschenkel (10) verläuft und ein erstes Ende (9) des ersten Profilschenkels (10) berührt, und einer zweiten Hilfsgeraden (B), die parallel zur ersten Hilfsgeraden (A) verläuft und ein zweites Ende (11) des ersten Profilschenkels (10) berührt, am Profilelement (8) angeordnet ist.
Patent DE-202022101162-U1 (DE)
Title: Drosselschacht
IPC: E03F5/10
Filed: 2022-03-02
Abstract: Drosselschacht für den regulierten Ablauf von aufgestauten Wassermengen umfassend ein Schachtrohr, ein Einlaufrohr, ein Auslaufrohr und ein Drosselträgerrohr,
 wobei das Drosselträgerrohr in Fluidverbindung mit dem in dem Schachtrohr angeordneten Ende des Auslaufrohres steht und sich innerhalb des Schachtrohres von dem Ende des Auslaufrohres nach oben erstreckt,
 wobei das Drosselträgerrohr eine Lochblende und einen Notüberlauf aufweist.