baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent WO-2006035019-A1 (WO)
Title: Infrarotsensor zur parklückenvermessung und umfeldüberwachung für ein fahrzeug
Inventor: HALASY-WIMMER GEORG
IPC: G01S17/931
Filed: 2005-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erfassen eines seitlichen Umfelds eines Fahrzeugs (2) mit einem seitlich an dem Fahrzeug (2) angeordneten Sensor (14), der eine Sendeeinheit zum Aussenden elektromagnetischer Strahlung in einen Beobachtungsraum und eine Empfangseinheit zum Empfangen von in dem Beobachtungsraum an einem Objekt reflektierter elektromagnetischer Strahlung aufweist, wobei mittels der Empfangseinheit bei einem Empfang reflektierter elektromagnetischer Strahlung Erfassungssignale erzeugbar sind. Erfindungsgemäß zeichnet sich die Vorrichtung dadurch aus, dass der Beobachtungsraum wenigstens zwei Erfassungsbereiche (18; 16, 18, 20) umfasst, wobei ein erster Erfassungsbereich (18) im Wesentlichen quer zur Fahrzeuglängsachse ausgerichtet ist und einen ersten Öffnungswinkel aufweist und wobei der zweite Erfassungsbereich (16, 18, 20) einen zweiten Öffnungswinkel aufweist, der größer als der erste Öffnungswinkel ist, dass dem ersten Erfassungsbereich (18) zuordenbare Erfassungssignale einer Einparkhilfeeinrichtung zuführbar sind, wobei mittels der Einparkhilfeeinrichtung bei einer Vorbeifahrt des Fahrzeugs (2) an einer Parklücke (4) die Parklücke (4) vermessbar ist, und dass dem zweiten Erfassungsbereich (16, 18, 10) zuordenbare Erfassungssignale einer Umfeldüberwachungseinrichtung zuführbar sind.
Patent WO-2006058829-A1 (WO)
Inventor: RING CHRISTIAN
IPC: C09J7/10
Filed: 2005-11-11
Abstract: The invention relates to an adhesive strip that can be activated by heat and is used for the production and subsequent processing of flexible strip conductors. Said adhesive strip has an adhesive mass consisting of at least a) an acrylic nitrile butadiene copolymer having a weight percentage of between 40 and 80, b) a polyvinyl acetal having a weight percentage of between 2 and 30, c) an epoxide resin having a weight percentage of between 10 and 50, and d) a hardener. The epoxide groups are chemically cross-linked with the hardener at high temperatures.
Patent WO-2006087186-A1 (WO)
Title: Dichtungseinrichtung für einen kraftstoffinjektor sowie verfahren zum abdichten
Inventor: KRONBERGER MAXIMILIAN
IPC: F02M55/00
Filed: 2006-02-15
Abstract: Dichtungseinrichtung für einen Kraftstoffinjektor (1) sowie Verfahren zum Abdichten. Die Erfindung betrifft eine Dichtungseinrichtung für einen Kraftstoffinjektor (1), insbesondere für eine Düsenspannmutter (10) des Kraftstoffinjektors (1), zum Fluiddichten gegenüber einem Dichtsitzrand (422), insbesondere einem Zylinderkopf (40), mit einem Dichtbereich (12), wobei der Dichtbereich (12) einen Konkavbereich (122) mit einer radial umlaufenden konkaven Außenkontur (124) aufweist, die am Dichtsitzrand (422) dichtend zur Anlage bringbar ist. Ferner betrifft die Erfindung Verfahren zum Zentrieren und dauerhaften, hochdrucksicheren Fluiddichten eines ersten Bauteils (10) eines Kraftstoffinjektors (1), mit einem Dichtbereich eines zweiten Bauteils (40), bevorzugt einem Zylinderkopf (40).
Patent WO-2006114148-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zum abdichten und aufpumpen aufblasbarer gegenstände
Inventor: DETERING RAINER
IPC: B29C73/16
Filed: 2006-02-22
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstande, mit einer Druckgasquelle (2), einem Behälter für Dichtmittel (3), und eine Ventil- und Verteilereinheit (4) für Dichtmittel und Druckgas wobei der Dichtmittelbehälter (3) mit der Ventil- und Verteilereinheit (4) lösbar verbunden ist und der Dichtmittelbehälter (3) und die Ventil- und Verteilereinheit (4) mit Arretiermitteln (12; 13) versehen sind, welche ein unbeabsichtigtes Lösen des Dichtmittelbehälters (3) von der Ventil- und Verteilereinheit (4) verhindern, wobei die Arretiermittel (12; 13) so ausgebildet sind, dass die Kraft zum Lösen des Dichtmittelbehälters (3) von der Ventil- und Verteilereinheit (3) größer ist als die Kraft zum Verbinden des Dichtmittelbehälters (3) mit der Ventil- und Verteilereinheit (4).
Patent WO-2006105828-A1 (WO)
Title: Kolben und damit ausgestattete fluidbetätigte stellvorrichtung
Inventor: RAU MICHAEL
IPC: F15B15/28
Filed: 2006-02-23
Abstract: Es wird unter anderem ein Kolben für eine mit Fluid betreibbare Stellvorrichtung vorgeschlagen. Der Kolben enthält einen Tragkörper (22), der eine zur Kolben-Längsachse koaxiale ringförmige Ausnehmung aufweist, in der mindestens eine ringförmige Permanentmagnet anordnung (27) angeordnet ist. Die Permanentmagnet anordnung (27) ist in ihrer Umfangsrichtung (37) segmentiert und besteht aus mindestens zwei bogenförmigen Magnet Segmenten (38, 39). Die ringförmige Ausnehmung ist als Ringnut (23) mit einer nach radial aussen orientierten Nutöffnung (24) ausgeführt, in die die Magnetsegmente (38, 39) unter Bildung einer ringförmigen Konfiguration von radial aussen her eingesetzt sind.
Patent WO-2007076901-A1 (WO)
Title: Module connecteur de carte pour ensembles de circuit imprime mezzanine
Inventor: WEBER RON CHRISTIAN
IPC: H01R12/50
Filed: 2006-01-06
Abstract: L'invention concerne un module (10) connecteur de carte comprenant un cadre (11) accueillant une matrice de fils de signal (S) et de fils de masse (G) sensiblement parallèles s'étendant dans une direction (L) longitudinale. Ledit cadre comprend des bords (15) s'étendant sensiblement parallèlement auxdits fils et une ou plusieurs barres (17) transversales s'étendant entre lesdits bords. Les barres transversales du cadre peuvent résister au débattement ou au bouclage de ces fils et par conséquent autoriser des hauteurs d'empilement plus grandes dans les ensembles de circuit imprimé mezzanine.
Patent WO-2007017030-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum präzisen positionieren einer anzahl zusammenwirkender walz-oder rollenelemente
Inventor: VON WYL HORST
IPC: B22D11/128
Filed: 2006-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum präzisen Positionieren einer Anzahl zusammenwirkender Walz- oder Rollenelemente (2, 3, 4) einer Walz- oder Gießvorrichtung (1) relativ zueinander. Um eine schnelle und präzise Einrichtung der Walz- oder Rollenelemente bewerkstelligen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mittels eines Messgeräts (5) der Abstand (a6 a7, a8, a9) zwischen mindestens drei an jedem der Walz- oder Rollenelemente (2, 3, 4) angeordneten Referenzpunkten (6, 7, 8, 9) und dem Messgerät (5) gemessen wird und dass in Abhängigkeit des Messergebnisses Verstellelemente (10, 11 , 12) an jedem Walz- oder Rollenelement (2, 3, 4) so betätigt werden, dass die Abstände (a6, a7, a8, a9) zwischen den Referenzpunkten (6, 7, 8, 9) und dem Messgerät (5) bestmöglich mit vorgegebenen Werten übereinstimmen, wobei die Messpunkte (6, 7, 8, 9) eines jeden Walz- oder Rollenelements (2, 3, 4) direkt oder indirekt an einem Trägerelement (13) des Walz- oder Rollenelements (2, 3, 4) angeordnet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Walz- oder Gießvorrichtung, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens.
Patent WO-2007025604-A1 (WO)
Title: 4-chromenonyl-1,4-dihydropyridine und ihre verwendung
Inventor: KUHL ALEXANDER
IPC: C07D401/04
Filed: 2006-07-12
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft neue 4-Chromenonyl-l,4-dihydropyridine'der Formel (I) Verfahren zu ihrer Herstellung, ihre Verwendung zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Krankheiten sowie ihre Verwendung zur Herstellung von Arzneimitteln zur Behandlung und/oder Prophylaxe von Krankheiten, insbesondere von kardiovaskulären Erkrankungen. ( I )
Patent WO-2007031141-A1 (WO)
Title: Synergistische fungizide wirkstoffkombinatiomen, enthaltend ein carboxamid, ein azol, ein zweiten azol oder ein strobilurin
Inventor: DAHMEN PETER
IPC: A01N43/56
Filed: 2006-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neue Wirkstoffkombinationen, die ein bekanntes Carboxamid, ein bekanntes Azol und zusätzliche ein zweites bekanntes Azol oder ein alternativ ein bekanntes Strobilurin enthalten und sehr gut zur Bekämpfung von unerwünschten phytopathogenen Pilzen geeignet sind.
Patent WO-2007012494-A1 (WO)
Title: Stabile nad/nadh-derivate
Inventor: HOENES JOACHIM
IPC: C07H21/02
Filed: 2006-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft stabile Nicotinamid-Adenin-Dinukleotid (NAD/NADH)- bzw. Nicotinamid-Adenin-Dinukleotidphosphat (NADP/NADPH)-Derivate der Formel (I), Enzym-Komplexe dieser Derivate und ihre Verwendung in biochemischen Nachweisverfahren und Reagenzienkits.
Patent WO-2006111574-A1 (WO)
Inventor: VRECH ARBENO
IPC: F27B19/04
Filed: 2006-04-21
Abstract: A vertical reduction furnace for the production of metallic iron by means of the direct reduction of iron ore (DRI), comprising an iron ore feed zone, an iron ore reduction zone, a metallic iron discharge zone (3), accumulation means (6) communicating at an inlet end with the metallic iron discharge zone (3) and at an outlet end with gas sealing means (7). The accumulation means may accumulate the metallic iron along with the off-gases from the reduction process.
Patent WO-2007060051-A1 (WO)
Title: Einrichtung für die röntgen-brachytherapie und verfahren zum positionieren einer in das innere eines körpers zur röntgen-brachytherapie eingeführten sonde
Inventor: FEHRE JENS
IPC: A61B8/12
Filed: 2006-09-28
Abstract: Bei einer Einrichtung für die Röntgen-Brachytherapie und bei einem Verfahren zum Positionieren einer in das Innere eines Körpers (4) zur Röntgen-Brachytherapie eingeführten Sonde (6), die an ihrem distalen Ende eine Röntgenquelle (8) aufweist, die Röntgenstrahlen (14) in ein Bestrahlungsgebiet (18) außerhalb der Sonde (6) abstrahlt, sind gemäß der Erfindung eine Mehrzahl von Markern (36) vorgesehen, die in einem von einer bildgebenden Einrichtung erzeugten Bild erkennbar sind, und die in oder an der Sonde (6) in einer bekannten räumlichen Beziehung zum Bestrahlungsgebiet (18) angeordnet sind.
Patent WO-2007068584-A1 (WO)
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: F24C15/20
Filed: 2006-11-28
Abstract: L'invention concerne un appareil électroménager, en particulier pour cuisine, comprenant au moins un corps fonctionnel (3, 1) présentant une face supérieure (7). L'appareil électroménager (1) est caractérisé en ce que la face supérieure (7) du corps fonctionnel (3, 1) est constitué, au moins partiellement, par un matériau transparent, et en ce qu'il est prévu dans ledit appareil électroménager (1), au-dessous de la face supérieure (7), au moins un dispositif d'éclairage (16) qui fournit, au moins partiellement, de la lumière en direction de la face supérieure (7) du corps fonctionnel (3, 1). L'invention permet ainsi d'obtenir, en plus de la fonction normale de l'appareil électroménager (1), un éclairage de plafond et/ou un éclairage ambiant.
Patent WO-2007098917-A1 (WO)
Inventor: BESUCHET JEAN-PHILIPPE
IPC: B23Q1/58
Filed: 2007-02-27
Abstract: The object of the invention is a machine for machining a work piece with at least one revolving or rotating tool, having a ball screw, which is pivoted by a fix and a floating bearing whereas the machine has a device (4) for measuring the length of the extension of the ball screw (1). Furthermore the invention relates a method for measuring and compensation a thermal displacement of at least one of the previous claims comprising the steps of: detecting the length U of the axis of the ball screw (1), detecting the length I2 of the axis of the ball screw (1), calculating the difference ΔI of the length I1 extended axis and the reference length I2 of the axis and compensating the difference value to the correct value.
Patent WO-2007131602-A1 (WO)
Title: Anordnung und verfahren zur konfokalen durchlicht-mikroskopie, insbesondere auch zur vermessung von bewegten phasenobjekten
Inventor: KOERNER KLAUS
IPC: G02B21/00
Filed: 2007-04-25
Abstract: Verfahren und Anordnung zur konfokalen Durchlicht-Mikroskopie mit einer polychromatischen Lichtquelle und Spektrometer oder mit einer Wellenlängen-durchstimmbaren Lichtquelle sowie einer Kamera, insbesondere auch für die phasenauswertende Interferenz-Mikroskopie, insbesondere auch zur dreidimensionalen Vermessung oder Lokalisierung von einem oder mehreren Phasenobjekten in der mikroskopischen Skala wie bewegte, ungefärbte, lebende Zellen oder auch zur Auslesung von optischen Durchlicht-Datenspeichern. Im Detektionsstrahlengang erfolgt erfÊndungsgemäß eine chromatische Tiefenaufspaltung durch eine chromatische Brechkraft. Durchlicht-Mikroskope können auf dem Zemike-Interferenz-Phasenkontrast-, dem Nomarski-DIC-, dem Hoffman-HMC- oder auch auf dem Mach-Zehnder-Interferometer-Prinzip basieren. Der optische Gangunterschied in einem Phasen-Durchlicht-Mikroskop ist hierbei so eingestellt, dass Interferenzstreifen, auch insbesondere in Form eines Wavelets, auswertbar sind, wobei sich dünne Phasenobjekte durch lokale Phasenänderungen im Wavelet in Abhängigkeit von der Tiefenposition markieren. Im Beleuchtungsstrahlengang besteht eine zweite chromatische, entgegen gesetzt wirkende Brechkraft, so dass für dünne Phasenobjekte im Objektraum des Durchlicht-Mikroskops Konfokalität (A'?i-B'?i) besteht.
Patent WO-2008028568-A1 (WO)
Title: Fahrer-assistenzsystem mit objekterkennung
Inventor: BAUER GUENTHER
IPC: G01S17/86
Filed: 2007-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Lenkung der Aufmerksamkeit des Fahrers eines Kraftfahrzeugs auf eine potentielle Gefahrenstelle in einem Bild, das real auf einem Display des Kraftfahrzeugs oder virtuell im Bereich des Kraftfahrzeugs dargestellt ist. Zur Verbesserung bekannter Nachtsichtsysteme wird vorgeschlagen, dass mindestens ein im Fahrzeug vorgesehener Laserscanner die vor dem Fahrzeug liegende Umgebung abtastet und die Form eines Objekts und den Abstand des Objekts vom Fahrzeug ermittelt wird. Mindestens eine Infrarot-Kamera, insbesondere eine Wärmebildkamera, ist am Fahrzeug vorgesehen ist, die die vor dem Fahrzeug liegende Umgebung aufnimmt und das reale oder virtuelle Bild der Umgebung zur Darstellung für den Fahrer bereitstellt. Das Objekt wird mit mindestens einem ersten Referenz-Objekt im Rahmen einer ersten Mustererkennung verglichen. Bei hinreichender Übereinstimmung des Objekts mit dem Referenz-Objekts wird ermittelt, in welchem Bereich des dem Fahrer dargestellten realen oder virtuellen Bilds das Objekt zu finden ist. Der betreffende Bereich des Bilds und/oder das betreffende Objekt wird im Bild hervorgehoben.
Patent WO-2008049487-A1 (WO)
Title: Spulenbremse für eine spulvorrichtung einer kreuzspulen herstellenden textilmaschine
Inventor: LOEWENFOSS FRANK
IPC: F16D65/12
Filed: 2007-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spulenbremse (23) für eine Spulvorrichtung (24) einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschinen (1) mit einem rotierbar gelagerten Hülsenaufnahmeteller (25), der mit einer rückseitigen Bremsfläche (49) versehen ist, einem axial verschiebbar gelagerten, mit einem Bremsbelag (36) ausgerüsteten Bremsgehäuse (35) sowie einer Einrichtung (32) zum Verfahren des Bremsgehäuses (35) in eine Bremsstellung, wobei das Bremsgehäuse (35) auf den Hülsenaufnahmeteller (25) zu bewegt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Bremsgehäuse (35) zusätzlich zu dem am Bremsgehäuse (35) fest angeordneten Bremsbelag (36) einen mit dem Bremsgehäuse (35) drehfest verbundenen, jedoch bezüglich des Bremsgehäuses (35) axial verschiebbar gelagerten Bremsring (38) aufweist, dass zwischen dem Bremsbelag (36) und dem Bremsring (38) eine muffenartige Bremsscheibe (43) installiert ist, die drehfest, jedoch axial verschiebbar in einem rotierbar gelagerten Aufnahmegehäuse (45) des Hülsenaufnahmetellers (25) angeordnet ist, das über eine endseitig angeordnete Bremsfläche (49) verfügt.
Patent WO-2008037447-A1 (WO)
Title: Standbeutel aus einem mehrschichtigen film
Inventor: BEVILACQUA MARKUS
IPC: B32B1/08
Filed: 2007-09-26
Abstract: Bei einem Standbeutel aus einem mehrschichtigen Film liegt zumindest ein Teil der Schichten des mehrschichtigen Films als 3B-FiIm mit einem maximalen Schrumpfungsgrad von höchstens 2 % vor.
Patent WO-2008067913-A1 (WO)
Inventor: NIEMERG STEFAN
IPC: B62K5/08
Filed: 2007-11-22
Abstract: L'invention concerne un véhicule à trois roues avec deux roues avant directrices et non motrices (2), dont les jantes (14) pourvues de pneumatiques sont montées terminalement par une unité de moyeu (8) sur des axes séparés guidés en parallèle sur un berceau de maintien (16). Afin que le véhicule puisse être conduit par des conducteurs en possession d'un permis de conduire pour voitures particulières, l'écartement des roues avant est augmenté à au moins 460 mm par une ou plusieurs des mesures techniques suivantes : augmentation de l'écartement des roues par une bague d'espacement (10) fixée centralement avant au moins une des unités de moyeu sur le côté extérieur de celle-ci ; augmentation de l'écartement des roues par un épaississement (15) disposé dans la région médiane de la jante (14) ; augmentation de l'écartement des roues par un prolongement du berceau de maintien (16), sachant qu'on obtient ainsi une augmentation correspondante de l'écartement de la suspension des axes.
Patent WO-2008071389-A1 (WO)
Inventor: NGUYEN TOAN
IPC: E05B19/00
Filed: 2007-12-11
Abstract: The present invention relates to a turning key for profiled cylinders, the turning key having, starting from the key tip, recesses which are arranged on both of its broad sides and which have at least two variation edges in each case, to a system comprising such turning keys for a system comprising associated profiled cylinders, and to profiled cylinders and such turning keys, in particular for use in locking systems.
Patent WO-2007082958-A1 (WO)
Title: System for assisting with starting pulled or pushed carriages
Inventor: BAGGIO JEAN-MARC
IPC: F16H29/02
Filed: 2007-01-23
Abstract: The invention offers a mechanism for assisting with starting and propelling a rolling object (2), pushed or pulled, by a translational action on its manoeuvring member (push bar 1). The mechanism is driven by the translational movement of said manoeuvring member (1) and turns at least one wheel (4) of said rolling object, via a freewheel system.
Patent WO-2008092504-A1 (WO)
Title: Verfahren zur positionierung und/oder befestigung von zu bearbeitenden werkstücken und entsprechende vorrichtung
Inventor: JOSI THOMAS
IPC: B23Q1/62
Filed: 2007-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung und/oder Befestigung von zu bearbeitenden Werkstücken, und die entsprechende Vorrichtung, in welchen das zu bearbeitende Werkstück auf eine Werkstückauflage (30) aufgesetzt wird, und in welchem die Werkstückauflage (30) mittels einer ersten Verstelleinheit (10) in einer ersten Verstellrichtung (X), sowie mittels einer zweiten Verstelleinheit (20) in einer zweiten, rechtwinklig zu der ersten Verstellrichtung (X) stehenden Verstellrichtung (Y) verstellt wird, so dass mittels mindestens einer Schubeinrichtung (16, 26) Kraft auf mindestens eine Fläche des Deformationskörpers (15, 25) der ersten Verstelleinheit (10) und/oder der zweiten Verstelleinheit (20) angewandt wird, und dass der Deformationskörper (15, 25) aufgrund der angewandten Kraft deformiert wird, wobei die Werkstückauflage (30) in der ersten Verstellrichtung (X) und/oder in der zweiten Verstellrichtung (Y) verstellt wird. Insbesondere können aufgrund der angewandten Kraft die Länge und/oder die Form des Deformationskörpers (15,25) verändert werden.
Patent WO-2007110437-A1 (WO)
Title: Imidazo [1, 2-b] pyridazines, their processes of preparation and their use as gaba receptor ligands
Inventor: FALCO JOSE LUIS
IPC: A61P25/08
Filed: 2007-03-28
Abstract: The invention provides novel imidazo[1,2-b]pyridazines of formula (I) and pharmaceutically acceptable salts, polymorphs, hydrates, tautomers, solvates and stereoisomers thereof. Compounds of formula (I) are useful for treating or preventing diseases associated with GABAA receptors modulation, anxiety, epilepsy, sleep disorders including insomnia, and for inducing sedation-hypnosis, anesthesia, sleep and muscle relaxation. The invention also provides synthetic procedures for preparing said compounds and certain intermediates, as well as intermediates themselves.
Patent WO-2008022924-A1 (WO)
Title: Zündeinrichtung für eine brennkraftmaschine
Inventor: VOGEL MANFRED
IPC: H01S3/091
Filed: 2007-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündeinrichtung für eine Brennkraftmaschine (10), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einer Lasereinrichtung (26), die einen laseraktiven Festkörper (44) aufweist und einen Laserstrahl (24), vorzugsweise in Form eines Laserimpulses, zur Abstrahlung in einen Brennraum (14) erzeugt, wobei der Lasereinrichtung (25) eine Fokussieroptik (52) zur Fokussierung des Laserstrahls (24) zugeordnet ist. Erfindungsgemäß weist der Laserstrahl (24) ein von der Kreisform abweichendes Strahlprofil auf. Eine Pumplichtquelle zur Beaufschlagung der Laser einrichtung mit Pumplicht ist vorgesehen. Das Stahlprofil des Laserstrahls und/oder das Pumplichts weist eine Rechteckbeziehnungsweise Linienform und/oder Kreisringform und/oder Mantelform aus.
Patent WO-2008058945-A1 (WO)
Title: Verfahren und vorrichtung zum betreiben einer geschwindigkeitsregelanlage
Inventor: HENRICH NORBERT
IPC: B60K31/04
Filed: 2007-11-13
Abstract: Zum Betreiben einer Geschwindigkeitsregelanlage (2) mit einem Speichermedium und mit einer Eingabevorrichtung wird eine neue Geschwindigkeit (NEW_VEL) ermittelt, die der Geschwindigkeitsregelanlage (2) unabhängig von einem tatsächlichen Erreichen der neuen Geschwindigkeit (NEW_VEL) vorgegeben wurde. Abhängig von der ermittelten neuen Geschwindigkeit (NEW_VEL) wird das Kraftfahrzeug automatisch beschleunigt (ACC) oder abgebremst (DEACC), bis sich das Kraftfahrzeug mit der ermittelten neuen Geschwindigkeit (NEW_VEL) fortbewegt.
Patent WO-2008151720-A1 (WO)
Inventor: KRAUSE BERND
IPC: A47B96/14
Filed: 2008-05-29
Abstract: Um eine Etagenträgervorrichtung mit im wesentlichen vertikal orientierten Etagen-Aufnahmevorrichtungen (1, 6) zur Aufnahme von Etagenträgern in im wesentlichen horizontaler Ausrichtung, mindestens einem Etagenträger (2), vorzugsweise Etagenplatten zur Auflage auf die Etagenträger (2) sowie mindestens einer im wesentlichen vertikal ausgerichteten, mindestens einen elektrischen Leiter (26) führenden Stromschienenvorrichtung (8) zur elektrischen Versorgung von in einer Nähe jedes Etagenträgers (2) plazierbaren elektrischen Verbrauchern, anzugeben, welche aus weniger Bauteilen aufgebaut ist und die auch in Verbindung mit Standardetagenträgersystemen und besonders einfach eingesetzt werden kann, wird vorgeschlagen, daß die Stromschienenvorrichtung (8) innerhalb der Etagen-Aufnahmevorrichtung (1, 6) angeordnet ist.
Patent WO-2009106103-A1 (WO)
Inventor: NAVA PAUL
IPC: F24S23/74
Filed: 2008-08-06
Abstract: Bei einem Fügeverfahren zur dauerhaften mechanischen Verbindung zweier Fügebauteile miteinander soll eine Lösung geschaffen werden, mit der ein hinsichtlich der Kompensationsmöglichkeit von Fügebauteilmaßabweichungen verbessertes und vereinfachtes Fügeverfahren zur Verfügung gestellt wird. Dies wird dadurch erreicht, dass das Fügeverfahren die Schritte umfasst : a) positionsgenaues Ausrichten eines ersten und eines zweiten Fügebauteils (1, 4) zueinander in eine Fügeposition unter Ausbildung eines Fügespaltes (7) zwischen den Fügeflächen (3, 3a; 6, 6a) der Fügebauteile (1, 4); b) zumindest temporäres Fixieren der Fügebauteile (1, 4) in dieser Fügeposition; c) Verfüllen des Fügespaltes (7) mit einem fluiden Fügemedium (8) und d) Aushärten des Fügemediums (8) im Fügespalt (7) zu einer Kohäsions- und Adhäsionskräfte ausbildenden dauerhaften und die zwischen den Fügebauteilen (1, 4) auftretenden Kräfte übertragenden Verbindung.
Patent WO-2009049894-A1 (WO)
Inventor: WIEGEL CHRISTOPHER
IPC: F04B43/04
Filed: 2008-10-17
Abstract: A drug delivery pump drive (100) which uses a linear piezoelectric motor (12) to advance a syringe piston (64) to deliver a liquid drug are disclosed. The pump drive, provided in a drug delivery pump (28), provides silent operation and very low energy consumption compared to electric motor-based drives. The small size of the motor helps also to reduce overall size of the pump drive and the resulting drug deliver pump.