baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007032782-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verfahren zum Zusammenbau desselben
Inventor: ICHIO TOSHIFUMI
IPC: H01R13/436
Filed: 2007-07-13
Granted: 2011-02-24
Abstract: Verbinder, umfassend:  ein Verbindergehäuse (10), welches aus einem synthetischen Harz hergestellt ist,  wenigstens einen Hohlraum bzw. eine Aussparung (42), welcher/welche ausgebildet ist, um das Verbindergehäuse (10) im wesentlichen in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung (FBD) zu durchdringen,  wenigstens ein Anschlußpaßstück (80), welches wenigstens teilweise in den Hohlraum (42) in einer Einsetzrichtung (ID) eingesetzt wird, und  eine Rückhalteeinrichtung (60), welche in das Verbindergehäuse (10) in einer Montagerichtung (MD) unter einem von 0° oder 180° verschiedenen Winkel, vorzugsweise im wesentlichen normal bzw. senkrecht auf die Einsetzrichtung (ID) des Anschlußpaßstücks bzw. -kontakts (80) zu montieren ist, wodurch sie fähig ist, das bereits eingesetzte Anschlußpaßstück (80) zurückzuhalten,  wobei:  das Verbindergehäuse (10) wenigstens ein erstes und ein zweites Gehäuse (11, 40) beinhaltet, welche individuell durch Formen gebildet sind, welche in der Vorwärts- und Rückwärtsrichtungen (FBD) geöffnet sind,  ein Aufnahmeraum (70) für ein wenigstens teilweises Aufnehmen der Rückhalteeinrichtung (60) zwischen...
Patent DE-102007036456-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Prozessgröße
Inventor: LOPATIN SERGEJ DR
IPC: G01D21/00
Filed: 2007-08-03
Granted: 2021-12-16
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße,mit mindestens einem Gehäuse (1),welches mindestens einen Innenraum (2) aufweist,wobei der Innenraum (2) zumindest teilweise mit einer Vergussmasse (11) gefüllt ist,wobei mindestens eine Hemmeinheit (15) vorgesehen ist,welche derartig ausgestaltet und in dem Innenraum (2) des Gehäuses (1) angeordnet ist, dass die Hemmeinheit (15) eine Bewegung der Vergussmasse (11) in zumindest einer Richtung verhindert und/oder hemmt,dadurch gekennzeichnet,dass die Hemmeinheit (15) mindestens eine Innenkammer (20) aufweist,und dass die Hemmeinheit (14) derartig ausgestaltet ist, dass mindestens ein Zugang zu der Innenkammer (20) in Abhängigkeit von der herrschenden Temperatur geöffnet oder geschlossen ist.
Patent DE-102007039795-B4 (DE)
Inventor: ROTHERMEL JUERGEN
IPC: E04H6/02
Filed: 2007-08-23
Granted: 2009-05-28
Abstract: The invention relates to a carport (1) made of pre-manufactured elements with a cover (3) designed as a separate component and with support means (4) for the cover (3). The aim of the invention is to design a carport (1) in a way, such that the components are sufficiently stable to be a protection against weather and mechanical disturbances, and that regions are provided that are suitable for walking thereon or for storing other items. This is achieved by the carport (1) also comprising the following components: a concrete element (2) made in one piece and L-shaped, the leg (2'') thereof having a horizontal alignment, wherein the concrete element (2) lies on the floor with said leg (2''), and the other leg (2') thereof comprises a vertical alignment and is extending upwards towards the cover (3). The upper side of the last-mentioned leg (2') forms a support surface for the cover (3). The invention further comprises fastening means, by which the cover (3) can be connected to the concrete element (2) and the support means (4).
Patent DE-102007041937-B4 (DE)
Title: Spannfutter
IPC: B23B31/20
Filed: 2007-09-04
Granted: 2015-08-13
Abstract: Spannfutter für Werkzeuge mit zylindrischem Schaft (93) mit – einem Grundkörper (7), – einer an dem Grundkörper (7) vorgesehenen Spannhülse (9), in der – ein einen gedachten Inkreis (71) aufweisender Aufnahmebereich (33) vorgesehen ist, in den der zylindrische Schaft (93) des Werkzeugs einführbar ist, und der von einer Wand (53) des Grundkörpers (7) umgeben ist, und mit – einer Spannvorrichtung (57) zum Fixieren des zylindrischen Schafts (93) im Aufnahmebereich (33), dadurch gekennzeichnet, dass – in die Wand (53) von dem Aufnahmebereich (33) nach außen verlaufende Schlitze (55) eingebracht sind, die diese nicht ganz durchdringen und parallel zueinander verlaufen, – die Spannvorrichtung (57) mindestens eine Spannrippe (59, 61) aufweist, die zwischen zwei parallelen Schlitzen (55) angeordnet ist, deren eines Ende im Bereich des Inkreises (71) angeordnet ist und die ohne Krafteinwirkung eine erste Funktionsstellung einnimmt, in der sie eine Spannkraft auf den Schaft (93) ausübt, und die unter Krafteinwirkung eine zweite Funktionsstellung einnimmt, in der sie den Schaft (93) freigibt, dass – die Spannvorrichtung (57) mindestens ein Druckstück (45) umfasst, welches mit der mindestens einen Spannrippe (59,61) zusammenwirkt, dergestalt, dass es in einer ersten Funktionsstellung keine Kraft auf die mindestens eine Spannrippe (59, 61) ausübt und in einer zweiten Funktionsstellung eine Kraft auf die mindestens eine Spannrippe (59, 61) ausübt, und schließlich – eine Spannhülse (9) aufweist, die mit dem mindestens einen Druckstück (45) zusammenwirkt, dergestalt, dass sie in einer ersten Funktionsstellung keine Kraft auf das mindestens eine Druckstück (45) ausübt, sodass sich dieses in seiner ersten Funktionsstellung befindet, und einer zweiten Funktionsstellung eine Kraft auf das mindestens eine Druckstück (45) ausübt, sodass sich dieses in seiner zweiten Funktionsstellung befindet, eine Kraft auf die mindestens eine Spannrippe (59, 61) ausübt und diese in ihre zweite Funktionsstellung verlagert, sodass diese den zylindrischen Schaft (93) freigibt und dieser nicht in dem Spannfutter (1) fixiert ist.
Patent DE-102007042036-B4 (DE)
Title: Simultane Denitrifikation
Inventor: DONAUBAUER THOMAS
IPC: C02F3/06
Filed: 2007-09-05
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Abwasser in einem Biofilmreaktor (Tropf- oder Tauchkörper), in welchem gezielte simultane Nitrifikation und Denitrifikation durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die für die Nitrifikation notwendige Sauerstoffmenge und/oder der für die Denitrifikation benötigte anoxische Zustand durch einen geregelten Luftzug eingestellt wird und wobei die für die simultane Denitrifikation benötigte Luftmenge aufgrund der Messwerte für die Lufttemperatur im Reaktor und der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit außerhalb des Reaktors mithilfe eines Steuersystems berechnet wird.
Patent DE-102007058598-B4 (DE)
Title: Druckschalter
Inventor: KAWAKAMI HIROSHI
IPC: G01L19/06
Filed: 2007-12-04
Granted: 2013-05-23
Abstract: Druckschalter mit einem darin aufgenommenen Detektor zur Erfassung eines Druckes eines Druckfluides und zur Ausgabe eines Ausgabesignals auf der Basis eines durch den Detektor erfassten Druckwertes, mit: einem Gehäuse (12) mit einem ersten Durchgang (36), durch welchen das Druckfluid fließt, einem Detektor (16), der in dem Gehäuse (12) aufgenommen und dem ersten Durchgang (36) zugewandt ist, um den Druck des Druckfluides zu erfassen, einem Adapter (18), der in dem Gehäuse (12) angebracht ist und einen zweiten Durchgang (42) aufweist, der mit dem ersten Durchgang (36) in Verbindung steht und koaxial zu dem ersten Durchgang (36) angeordnet ist, einer Anschlusskupplung (20), die lösbar an dem Adapter (18) angebracht ist und die mit einer Leitung (77), durch welche des Druckfluid zugeführt wird, verbunden ist, und einem Wandabschnitt (68), der auf einer Achse der ersten und zweiten Durchgänge (36, 42) angeordnet ist, um die Strömung des zu dem Detektor (16) fließenden Druckfluides zu regulieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (68) so in dem ersten Durchgang (36) oder dem zweiten Durchgang (42) angeordnet ist, dass sich der Wandabschnitt (68) über die Mitte der Durchgangsöffnung (36, 42) erstreckt, dass halbkreisförmige Verbindungsöffnungen (70a, 70b), durch welche das Druckfluid fließt, zwischen dem Wandabschnitt (68) und einer inneren Umfangsfläche des ersten Durchgangs (36) oder des zweiten Durchgangs (42) ausgebildet sind, und dass der Wandabschnitt (68) im Wesentlichen ein Drittel der Querschnittsfläche des ersten Durchgangs (36) oder des zweiten Durchgangs (42) abdeckt.
Patent DE-102008003834-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Adaption eines minimalen Ventilhubs
Inventor: DELP MATTHIAS
IPC: F02D13/02
Filed: 2008-01-10
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Anpassung eines vorgehaltenen Werts für einen minimalen Ventilhub in einer Brennkraftmaschine, welches die folgenden Schritte aufweist:  • Ersetzen des bisherigen Werts für den minimalen Ventilhub durch einen neuen Wert;  • Ermitteln eines Betriebsparameters der Brennkraftmaschine;  • Wiederherstellen des bisherigen Werts für den minimalen Ventilhub, falls der Betriebsparameter außerhalb eines festgelegten Bereichs liegt; andernfalls Beibehalten des neuen Werts.
Patent DE-102008013944-B4 (DE)
Title: Warmwasserspeicher
Inventor: NOLTE RALF RAINER
IPC: H02H7/00
Filed: 2008-03-12
Granted: 2018-11-08
Abstract: Warmwasser-Speicher, mit
 einem emaillierten Behälter (5),
 einem elektrischen Heizelement (HK),
 einer Fremdstromanode (1) und
 einem integrierten Erdungspunkt für die Fremdstromanode und für eine Erdungsstrecke.
Patent DE-102008022463-B4 (DE)
Title: Baugruppe eines Brennstoffzellenstacks und Verfahren zum Verlöten von Bauelementen eines Brennstoffzellenstacks
Inventor: MAIER UWE DR
IPC: B23K35/365
Filed: 2008-05-07
Granted: 2014-12-11
Abstract: Baugruppe eines Brennstoffzellenstacks, umfassend ein erstes Bauelement (100) und ein zweites Bauelement (112) und eine beide Bauelemente (100, 112) miteinander verbindende Lotschicht (122), welche ein metallisches Lot umfasst, wobei das metallische Lot ein metallisches Lotgrundmaterial (124) und Partikel (126) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Partikel (126) ein in Bezug auf das Lotgrundmaterial inertes Oxid-Keramik-Material umfassen und dass zumindest ein Teil der Partikel (126) in dem metallischen Lot mindestens eine Abmessung (d) aufweist, die größer ist als die halbe Dicke (h) der Lotschicht (122).
Patent DE-102008025994-B4 (DE)
Inventor: ROGGE UWE
IPC: B41F13/42
Filed: 2008-05-29
Granted: 2011-06-09
Abstract: A printing machine has at least one central impression cylinder, to which several inking units are allocated, in which a printing material sheet can be fed along a feed path to the impression cylinder in an area between a first inking unit and a last inking unit, and an unwinding station, from which the printing material sheet can be unwound, in which a passable area is provided between the impression cylinder and the unwinding station, at which the printing material sheet can be passed. Sound-absorbing elements are arranged above and/or beneath the feed path.
Patent DE-102008025997-B4 (DE)
Inventor: KOOPMANN DIETMAR
IPC: B41F13/26
Filed: 2008-05-29
Granted: 2012-10-04
Abstract: The printing unit has an ink transfer roller (1) comprising a roller body (22) to which end-sided pins (19) are connected. Each pin is rotatably supported in a bearing house by two radial bearings (2, 3). The bearing house is moved independently relative to a pneumatic cylinder (5) for engagement of the ink transfer roller at the pneumatic cylinder. A third bearing allows pivoting of the pins with respect to an axle, which runs perpendicular to an engagement direction of the ink transfer roller to the pneumatic cylinder.
Patent DE-102008037269-B4 (DE)
Title: Elektrisch beheizter Partikelfilter mit verminderter mechanischer Spannung
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N3/027
Filed: 2008-08-11
Granted: 2022-08-11
Abstract: System umfassend:einen Partikelmaterial(PM)-Filter mit einem Einlass zum Aufnehmen von Abgas;ein in Zonen aufgeteiltes Einlassheizelement, das in dem Einlass angeordnet ist und das ein Widerstandsheizelement mit N Zonen umfasst, wobei N eine ganze Zahl größer als eins ist, wobei jede der N Zonen M Unterzonen umfasst, wobei M eine ganze Zahl größer als eins ist; undein Steuermodul, das selektiv eine der N Zonen aktiviert, um eine Regeneration in stromabwärts befindlichen Teilen des PM-Filters von der einen der N Zonen auszulösen, und andere der N Zonen deaktiviert;wobei die N Zonen in einem mittleren Teil, in einem ersten umlaufenden Teil, der sich radial außerhalb des mittleren Teils befindet, und in einem zweiten umlaufenden Teil angeordnet sind, der sich radial außerhalb des ersten umlaufenden Teils befindet; undwobei der mittlere Teil eine erste Zone umfasst, der erste umlaufende Teil zweite und dritte Zonen umfasst, die sich in Umfangsrichtung abwechseln, und der zweite umlaufende Teil die erste Zone, eine vierte Zone und eine fünfte Zone umfasst, wobei sich die erste, die vierte und die fünfte Zone um den zweiten umlaufenden Teil in Umfangsrichtung abwechseln.
Patent DE-102008042693-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Stromrichter-Schaltung mit Spannungserhöhung
Inventor: SCHREIBER DEJAN
IPC: H02M7/219
Filed: 2008-10-08
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Stromrichter-Schaltung mit Spannungserhöhung (2, 500) mit N, jeweils mit ihrem Mittenanschluss (9, 512a–c) an eine Phase (P1–5) eines N-phasigen Generators (4, 502) anschließbaren, endseitig parallel auf eine Reihenschaltung von zwei Kapazitäten (19, 524a, b) geschalteten Halbbrücken (8, 510a–c), wobei jede Halbbrücke (8, 510a–c) einen Top-Schalter (12a, 516a–c) und einen Bot-Schalter (12b, 518a–c) enthält und jeweils alle Top-(12a, 516a–c) und Bot-Schalter (12b, 518a–c) an einer gemeinsamen Steuerleitung (11a, b) parallel geschaltet sind, bei dem in einem unsynchronisierten PWM-Verfahren mit fester Periodendauer (T): – bei Beginn der Periodendauer (T) alle TOP-Schalter (12a, 516a–c) jeweils gleichzeitig für die Dauer eines TOP-Einschaltintervalls (Tein, a) eingeschaltet werden, – nach der halben Periodendauer (T/2) alle BOT-Schalter (12b, 518a–c) jeweils gleichzeitig für die Dauer eines BOT-Einschaltintervalls (Tein, b) eingeschaltet werden, – wobei TOP-(Tein, a) und BOT-Einschaltintervall (Tein, b) maximal die halbe Periodendauer (T/2) betragen.
Patent DE-102008046023-B4 (DE)
Title: Tomographieanlage und Verfahren zur Überwachung von Personen
Inventor: ALBRECHT HERBERT
IPC: H04N7/18
Filed: 2008-09-05
Granted: 2010-06-17
Abstract: Tomographieanlage (1) mit einem röhrenförmigen Messraum (3) und einer Überwachungseinrichtung (9, 9c), welche Überwachungseinrichtung (9, 9c) mindestens eine auf den Messraum (3) gerichtete und diesen mindestens teilweise optisch erfassende erste Videokamera (35), die im nicht-sichtbaren Lichtwellenbereich arbeitet, zur Erfassung von Bewegungsbildern und eine Bildausgabeeinheit (13) zur Ausgabe der Bewegungsbilder umfasst sowie eine auf den Messraum (3) gerichtete erste Beleuchtungseinrichtung (31, 31a, 31b), die im Betrieb den Messraum (3) im selben Lichtwellenbereich beleuchtet, in dem die erste Videokamera (35) arbeitet.
Patent DE-102008052978-B4 (DE)
Title: Wälzkörpervorrichtung mit optimiertem Einlaufverhalten
Inventor: DORN STEFAN
IPC: F16C29/06
Filed: 2008-10-23
Granted: 2023-01-19
Abstract: Wälzkörpervorrichtung (10), mit einer sich in einer Längsrichtung (11) erstreckenden Stange (12) und einem gegenüber der Stange (12) längsbeweglichen Läufer (20), wobei an der Stange (12) wenigstens eine Stangenwälzfläche (13) vorgesehen ist, der eine Läuferwälzfläche (31) am Läufer (20) gegenüber liegt, wobei zwischen der Stangen- und der Läuferwälzfläche (12; 31) eine Reihe von Wälzkörpern (21) vorgesehen ist, die in einer Laufrichtung abrollen können, wobei wenigstens ein Längsendbereich der Läuferwälzfläche (31) an einem elastisch biegsamen Balken (35) vorgesehen ist, während der verbleibende Längsmittenbereich der Läuferwälzfläche (31) starr am Läufer (20) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Läuferwälzfläche (31) und der biegsame Balken (35) an einem einstückigen Hauptkörper (30) des Läufers (20) vorgesehen sind, wobei der biegsame Balken (35) auf der von der Läuferwälzfläche (31) abgewandten Seite von einer ersten Ovalzylinderteilfläche (38) begrenzt wird, wobei sich die Längsachse (44) der ersten Ovalzylinderteilfläche (38) im Wesentlichen parallel zur Laufrichtung der Wälzkörper (21) erstreckt.
Patent DE-102008059370-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Zement
Inventor: FRIE SEBASTIAN
IPC: A01H13/00
Filed: 2008-11-28
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung (23) von Zement unter Verminderung von CO2-Emission durch Verschnitt von hydraulischem Klinker (21) und einem latent hydraulischen Mineralgemisch (20), wobei der hydraulische Klinker separat vom latent hydraulischen Mineralgemisch gebrannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das latent hydraulische Mineralgemisch (20) durch Zusammenstellung gewünschter Rohmaterialien (6) und anschließendes Brennen dieser Rohmaterialien und Kühlen hergestellt wird und die bei der Herstellung des latent hydraulischen Mineralgemisches entstehenden CO2-haltigen Abgase (14) durch Entfeuchten und Verdichten aufbereitet werden.
Patent DE-102009011984-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Deichselwinkels
Inventor: MEITINGER KARL-HEINZ
IPC: B60D1/30
Filed: 2009-03-05
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines absoluten Deichselwinkels (γ abs ) zwischen einer Längsachse (22) eines Zugfahrzeugs (10) und einer Längsachse (24) wenigstens eines mit dem Zugfahrzeug (10) über eine Kupplung (12) verbundenen Anhängers (14), wobei wiederholt ein Deichselwinkel (γ mess ) gemessen wird und ein eine Änderung des gemessenen Deichselwinkels (γ .) angebender Wert gemessen wird, und wobei ein Wert für zumindest eine weitere Größe gemessen wird und aus einem Wert oder mehreren Werten für die Änderung des gemessenen Deichselwinkels (γ .) und zumindest einem weiteren Wert für eine weitere Größe der absolute Deichselwinkel (γ abs ) berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Differenz zwischen dem gemessenen Deichselwinkel (γ mess ) und dem berechneten, absoluten Deichselwinkel (γ abs ) zu verschiedenen Zeitpunkten (t) gebildet wird, ein Versatz (γ off ) aus einem Mittelwert der zu den verschiedenen Zeitpunkten (t) gebildeten Differenzen bestimmt wird und der absolute Deichselwinkel (γ abs ) aus dem gemessenen Deichselwinkel (γ mess ) und dem Versatz (γ off ) berechnet wird.
Patent DE-102009017481-B4 (DE)
Title: Verfahren zum inversen Aufbau einer flexiblen, alternativen Farbstoff-sensibilisierten organischen Solarzelle
Inventor: MARTUS MAINRAD
IPC: H01L51/48
Filed: 2009-04-09
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren zum inversen Aufbau einer flexiblen, farbstoffsensibilisierten organischen Solarzelle, wobei der Aufbau von der Kathode aus erfolgt,  auf die Kathode eine Schicht optisch transparenter, hochleitfähiger Kohlenstoffnanoröhren (CNTs) in loser Struktur aufgebracht wird und dadurch die aktive Zelloberfläche deutlich erhöht, wobei alle CNTs konnektiv und damit durchgängig leitfähig sind, darauf eine selbstaggregierende Monoschicht stabartiger Donor-Akzeptor-Farbstoffe, die nach erfolgter Elektronenabgabe durch einen Tunnelmechanismus reduziert werden, aufgetragen wird und die verbleibenden Hohlräume zwischen den monomolekular beschichteten CNTs mit TiO2-Nanopartikeln oder anderen Halbleitern mit denselben physikalischen Voraussetzungen aufgefüllt werden,  und schließlich eine Anode aufgebracht wird.
Patent DE-102009018498-B4 (DE)
Title: Plattenbearbeitungsanlage
Inventor: HANSEN ROLAND
IPC: B27C5/00
Filed: 2009-04-23
Granted: 2011-09-15
Abstract: Plattenbearbeitungsanlage (10), mit einem Auflagetisch (12) zum Auflegen mindestens eines plattenförmigen Werkstücks (42), einer Vorschubeinrichtung (20) zum Bewegen des Werkstücks (42) längs einer ersten Richtung (44), und einem quer zur ersten Richtung (44) längs einer zweiten Richtung (46) bewegbaren Fräsaggregat (38), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Absaugeinrichtung (40) umfasst, welche außerhalb einer Arbeitsebene (64), die einerseits durch eine Rotationsachse (51) einer Frässpindel (52) des Fräsaggregats (38) und andererseits durch eine zur zweiten Richtung (46) parallele Bewegungsachse eines das Fräsaggregat tragenden Wagens (32) aufgespannt ist, angeordnet und längs der zweiten Richtung (46) derart beweglich ist, dass sie in einem zur zweiten Richtung (46) nicht parallelen Spänestrahl (86) des Fräsaggregats (38) positionierbar ist.
Patent DE-102009020691-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion der Anzahl der Sendeantennen in einem Mehrantennensystem
Inventor: OHLMER ECKHARD
IPC: H04B17/20
Filed: 2009-05-11
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Anzahl der Sendeantennen in einem Mehrantennensystem, bei dem den gesendeten Daten Trainingssequenzen vorangestellt werden, die sowohl am Sender als auch am Empfänger bekannt sind, und bei dem die Anzahl der Sendeantennen NT durch Auswertung der Trainingssequenzen am Empfänger ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertung der Trainingssequenzen am Empfänger folgende Schritte umfasst: Schätzen mindestens einer Kanalimpulsantwort für jede im System mögliche Hypothese NT,u = {l...NTmax} über die Anzahl der Sendeantennen; Berechnen einer Metrik Θu für jede Hypothese NT,u, und Bestimmen der Anzahl der Sendeantennen als gleich derjenigen Hypothese NT,u über die Anzahl der Sendeantennen NT, welche die Metrik Θu maximiert.
Patent DE-102009028056-B4 (DE)
Title: Selbstfahrende Erntemaschine
Inventor: VOGELGESANG CLAUS-JOSEF
IPC: A01B51/02
Filed: 2009-07-28
Granted: 2022-02-10
Abstract: Selbstfahrende landwirtschaftliche Erntemaschine (10), umfassend:einen Rahmen (12), der durch im Eingriff mit dem Erdboden befindliche Mittel (14, 16) darauf abgestützt wird und durch diese in einer Vorwärtsrichtung bewegbar ist,Arbeitsorgane (26, 28) zur Förderung und/oder Bearbeitung von Erntegut, die über einen Treibriemen (50) antreibbar sind, der durch eine Riemenscheibe (48) mit horizontal und quer zur Vorwärtsrichtung orientierter Drehachse antreibbar ist,einen am Rahmen (12) abgestützten ersten Verbrennungsmotor (32) mit einer ersten, sich horizontal und quer zur Vorwärtsrichtung erstreckenden Kurbelwelle (36), undeinen in Vorwärtsrichtung vor dem ersten Verbrennungsmotor (32) am Rahmen (12) abgestützten zweiten Verbrennungsmotor (34) mit einer zweiten, sich horizontal und quer zur Vorwärtsrichtung erstreckenden Kurbelwelle (38),wobei die Riemenscheibe (48) wahlweise mit einem der Verbrennungsmotoren (32 oder 34) oder beiden Verbrennungsmotoren (32 und 34) in Antriebsverbindung steht oder bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kurbelwelle (36) über einen ersten Riementrieb (46) mit der Riemenscheibe (48) in Antriebsverbindung steht oder bringbar ist, dass der zweite Verbrennungsmotor (34) gegenüber dem ersten Verbrennungsmotor (32) um 180° um die Hochachse gedreht ist und dass die zweite Kurbelwelle (38) über eine Gelenkwelle (86) mit der Riemenscheibe (48) in Antriebsverbindung steht oder bringbar ist.
Patent DE-102009030002-B4 (DE)
Title: Diagnosesystem und Diagnoseverfahren zur Überwachung einer akkumulierten Fehlerzeit
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: G06F11/22
Filed: 2009-06-23
Granted: 2015-12-03
Abstract: Diagnosesystem (50), umfassend: N fest zugeordnete Diagnosemodule (54, 56), die jeweils einem jeweiligen von mehreren Steuersystemen (106, 107, 108) entsprechen und die jeweils Zustandssignale erzeugen, die Ergebnisse von jeweiligen Diagnosetests angeben, wobei N ein positiver ganzzahliger Wert ist; und eine Überwachungseinrichtung (51, 51', 51'') für eine Diagnose-Fehlerzeit, die basierend auf den Zustandssignalen einen ersten akkumulierten Fehlerzeitwert, der einer Zeit zwischen Fehlerereignissen entspricht, für jedes der mehreren Steuersysteme (106, 107, 108) ermittelt, und die basierend auf dem ersten akkumulierten Fehlerzeitwert eine Störung selektiv an ein jeweiliges der N fest zugeordneten Diagnosemodule (54, 56) berichtet.