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Patent DE-102020209801-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Temperatur eines Substrats oder eines Bauteils, insbesondere einer zu beschichtenden Oberfläche des Substrats oder des Bauteils
Inventor: HOFMANN PATRICK
IPC: C23C16/46
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Regelung der Temperatur eines Substrats (32) oder eines Bauteils (32), insbesondere einer zu beschichtenden Oberfläche des Substrats (32) oder des Bauteils (32) mit einem Peltier-Element (38), mindestens einem Thermoelement (42, 74) und einem Dummy-Körper (70). Zunächst erfolgt die Anordnung mindestens eines Peltier-Elements (38) und mindestens eines Thermoelements (42, 74) im Dummy-Körper (70). Anschließend wird eine IST-Temperatur (18) des Dummy-Körpers (70) an dessen Oberfläche durch das mindestens eine Thermoelement (42, 74) erfasst, sodann erfolgt eine Übertragung eines der IST-Temperatur (18) entsprechenden Signals über ein Signalkabel (72) an einen Regelkreis (10). Anschließend erfolgt eine Einstellung einer Stromstärke I für das Peltier-Element (38) abhängig von der ausgelesenen IST-Temperatur (18) der Oberfläche des Dummy-Körpers (70) und ein Abgleich mit einer SOLL-Temperatur (12) der Oberfläche des Dummy-Körpers (70). Schließlich erfolgt eine Erwärmung oder Abkühlung des Peltier-Elements (38) entsprechend der vorgegebenen SOLL-Temperatur (12), derart, dass der Dummy-Körper (70) und das Bauteil (32) entsprechend der vorgegebenen SOLL-Temperatur (12) angepasst werden. Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf ein Temperaturregelsystem zur Durchführung des Verfahrens sowie auf die Verwendung des Verfahrens im Rahmen einer plasmagestützten Vakuumbeschichtungsanlage.
Patent DE-102020211744-A1 (DE)
Title: Kopfstütze mit einer hinsichtlich eines Whiplash-Lastfalls optimierten Kopfstützen-Kontur
Inventor: BRÜNING HANS-FREDERIK
IPC: B60N2/888
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze (100) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für eine Rückenlehne (3) eines Kraftfahrzeugsitzes, wobei die Kopfstütze (100) einen Grundkörper und einen diesen umgebenden Schaumkörper (110) aufweist, wobei der Schaumkörper (110) der Kopfstütze (100), in der üblichen Einbaulage der Kopfstütze (100), eine Anlagefläche für den Hinterkopf des Kopfes (K) einer den Fahrzeugsitz (1) benutzenden Person (P) aufweist.
 Es ist vorgesehen, dass eine der Anlagefläche zugewandte vordere Fläche (104V) des Grundkörpers zwei nebeneinander liegende Stege (104) aufweist, deren Längsachsen sich in vertikaler Richtung (z) erstrecken, wobei zwischen den Stegen (104) ein Spalt (105) ausgebildet ist, dessen Längsachse sich ebenfalls in vertikaler Richtung (z) erstreckt, wobei die vertikale Mittelachse (Z) des Spaltes (105) mit der vertikalen Mittelachse der Kopfstütze (100) übereinstimmt.
Patent DE-102020211835-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstellen eines Gegenstands
Inventor: GÄRTNER FLORIAN
IPC: H01R13/72
Filed: 2020-09-22
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung,- zum Abstellen eines Gegenstands,mit- einer Tischplatte oder Stellfläche, die unterstützt ist von- einem Sockel miteinem elektrischen Stecker, der so angeordnet ist, dass er, die Stellfläche so unterstützt, dass diese als bestimmungsgemäße Anordnung horizontal angeordnet ist, sowie mit- einer Abstützeinrichtung, so angeordnet und/oder eingerichtet, dass sie, in der bestimmungsgemäßen Anordnung, gegen mindestens einen Bereich eines Rahmens der Wandsteckdose und/oder einer vertikalen Wand unterhalb der vertikalen Mitte der Wandsteckdose anliegt, sowie mit- mindestens einer Steckdose in dem Sockel, die in Leitungsverbindung mit dem Stecker steht und in der bestimmungsgemäßen Anordnung zugänglich ist.
Patent DE-102020213595-A1 (DE)
Title: Sensorrohrstruktur
Inventor: OH SUNGJONG
IPC: G01N27/406
Filed: 2020-10-29
Abstract: Eine Sensorrohrstruktur umfasst ein Sensorgehäuse, einen Sensor, der auf dem Sensorgehäuse befestigt ist, ein Außenrohr, das an einem Ende des Sensorgehäuses befestigt ist, um den Sensor zu umschließen, ein Innenrohr, das so vorgesehen ist, dass es innerhalb des Außenrohrs bewegbar ist, eine Steuerplatte, die mit einer Sensoröffnung versehen ist, in die der Sensor eingeführt ist, und die mit dem Innenrohr gekoppelt ist, und einen Aktor, der auf dem Sensorgehäuse befestigt ist und die Steuerplatte selektiv bewegt.
Patent DE-102020214340-A1 (DE)
Title: Energieeffiziente automatische Fahrzeughaltefunktion
Inventor: KIKKAWA MASAHIRO
IPC: B60T13/74
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Bremsanlage (1, 2, 3) eines Kraftfahrzeugs aufweisend eine hydraulische Betriebsbremse und zumindest eine elektromechanische Parkbremse, wobei das Fahrzeug durch Druckaufbau in der hydraulischen Betriebsbremse in den Stillstand gebremst wird. Zum Energiesparen empfängt das Fahrzeug eine erwartete Stillstandzeit, und bestimmt aus der erwarteten Stillstandzeit und einem Strombedarf der hydraulischen Betriebsbremse (50) zum Halten des Fahrzeugs im Stillstand einen erwarteten hydraulischer Energiebedarf (52). Dieser wird mit einem erwarteten Energiebedarf (53) der elektromechanischen Parkbremse verglichen, wobei von der hydraulischen Betriebsbremse auf die elektromechanische Parkbremse umgeschaltet wird, wenn der erwartete hydraulische Energiebedarf (52) größer ist als der erwartete Energiebedarf (53) der elektromechanischen Parkbremse.
Patent DE-102020215319-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds, Kochfeld und Kochfeldsystem
Inventor: FRANK MARCUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-12-03
Abstract: Für eine bessere Temperaturerfassung und Temperaturregelung eines Gargeräts auf einem Kochfeld mittels einer Induktionsspule weist das Gargerät eine spezifische individuelle Identifikation auf. Diese kann in einem NFC-Tag als Identifikationsmittel enthalten sein. Sie kann an einem Kochfeld ausgelesen werden, entweder über das Kochfeld selbst oder über ein Mobiltelefon, und in eine Datenbank in einer Cloud im Internet übertragen werden. Von dort können spezifische Charakteristika für dieses Gargerät heruntergeladen werden und für eine Temperaturregelung des Beheizens des Gargeräts verwendet werden.
Patent DE-102021000408-A1 (DE)
Title: Benzin-Luft-Zündung 3.Version
Inventor: MEINDERS HORST
IPC: F02B7/02
Filed: 2021-01-28
Abstract: Benzin-Luft-Zündung unter Verwendung eines Dieselmotors, dadurch gekennzeichnet, daß Luft in der Brennkammer des Dieselmotors durch Kompression adiabatisch auf so hohe Temperaturen erhitzt wird, daß bei der Einspritzung von Benzin in den Brennraum des Motors kurz vor dem oberen Totpunkt des Kolbens die Zündtemperatur des Benzins überschritten wird und es somit zur Entflammung des Benzin-Luft-Gemisches kommt.
Patent DE-102021002023-A1 (DE)
Title: Hydrospeicher
Inventor: KLOFT PETER
IPC: F15B1/24
Filed: 2021-04-17
Abstract: Ein Hydrospeicher, insbesondere Kolbenspeicher, mit einem in einem Speichergehäuse (10) bewegbar angeordneten Trennelement (16), das zwei Medienräume (24, 26) voneinander separiert und mit einer Wegmesseinrichtung zur Positionsüberwachung des Trennelementes (16), ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wegmesseinrichtung als Radargerät (32) ausgebildet ist mit einem Sender (42), der ein Primärsignal aussendet, das vom Trennelement (16) zumindest teilweise reflektiert ein Sekundärsignal erzeugt, das von einem Empfänger (46) empfangen eine Positionsbestimmung für das Trennelement (16) im Speichergehäuse (10) ermöglicht.
Patent DE-102021103362-A1 (DE)
Title: Batteriesystem mit Druckvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: GOTTHARDT MARK
IPC: H01M50/289
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriesystem (1) zum Speichern und Bereitstellen elektrischer Energie, aufweisend ein Batteriegehäuse (2) mit einem Batterieinnenraum (3), eine im Batterieinnenraum (3) angeordnete Batteriezelle (4) und eine im Batterieinnenraum (3) angeordnete Druckvorrichtung (5) mit einem fluidbeaufschlagbaren Druckkörper (6) zum Erzeugen einer Druckkraft gegen die Batteriezelle (4). Die Druckvorrichtung (5) weist einen Teleskopkörper (7) mit einer Druckplatte (8) auf, wobei der Druckkörper (6) innerhalb des Teleskopkörpers (7) angeordnet und zum linearen Expandieren des Teleskopkörpers (7) in eine Druckrichtung (D) zum Drücken der Druckplatte (8) gegen die Batteriezelle (4) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (18) mit einem elektrischen Antriebssystem (19), welches ein erfindungsgemäßes Batteriesystem (1) aufweist.
Patent DE-102021103431-A1 (DE)
Title: Stellelement eines Luftleitelementes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HÜBENER THOMAS
IPC: F16H55/24
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellelement eines Luftleitelementes eines Kraftfahrzeugs, wobei das Luftleitelement (2) in seiner Position relativ zum Kraftfahrzeug (3) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position einstellbar ist, wobei zur Einstellung das Stellelement (1) mit einer Kinematik des Luftleitelementes (2) in Wirkverbindung steht, und wobei das Stellelement (1) einen Stellmotor (4) und eine Stellwelle (5), welche mit der Kinematik wirkverbunden ist, umfasst, die in einem Gehäuse (6) des Stellelementes (1) zumindest teilweise aufgenommen sind, und wobei zwischen der Stellwelle (5) und dem Stellmotor (4) ein Getriebe (9) ausgebildet ist, wobei das Getriebe (9) zumindest ein Getrieberad (13; 15) aufweist, welches mit Hilfe einer Lagerschale (16) im Gehäuse (6) drehbar gelagert ist.Erfindungsgemäß ist zur Reduzierung eines Spiels im Getriebe (9) die Lagerschale (16) zumindest teilweise axial bewegbar und zumindest teilweise vorgespannt im Gehäuse (6) aufgenommen.
Patent DE-102021105362-A1 (DE)
Title: Frontschraubklemme
Inventor: SCHRADER ANDREAS
IPC: H01R4/50
Filed: 2021-03-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Frontschraubklemme(10) für den Anschluss eines elektrischen Leiters (70), aufweisend einen Leiteranschlussbereich (11), ein elektrisch leitendes Kontaktelement, eine Klemmschraube (40), eine Rückstellfeder (60) und eine Klemmtasche (30), an welcher ein Druckstück (50) in einer Lagerstelle (16) schwenkbar gelagert ist. Das Druckstück (50) ist durch Betätigung der Klemmschraube (40) gegen die Federkraft der Rückstellfeder (60) in Richtung des Leiteranschlussbereiches (11) verschwenkbar und zum Festklemmen eines in den Leiteranschlussbereich (11) eingeführten Leiters (70) zwischen dem Druckstück (50) und dem elektrisch leitenden Kontaktelement ausgebildet. Die Klemmtasche (30) weist eine Montageöffnung (15) auf, durch welche das Druckstück (50) bei der Montage in die Klemmtasche (30) eingebracht und der Lagerstelle (16) zugeführt ist. Die Klemmschraube (40) liegt zwischen dem Leiteranschlussbereich (11) und dieser Montageöffnung (15).
Patent DE-102021107915-A1 (DE)
Title: Verpackungspapier für Lebensmittel
Inventor: FUGHE MANFRED
IPC: D21H19/24
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verpackungspapier für Lebensmittel, umfassend ein Basispapier, und auf wenigstens Teilen der Oberfläche des Basispapiers eine Beschichtung. Diese Beschichtung wird in Form einer Beschichtungszusammensetzung aufgebracht, wobei die Beschichtungszusammensetzung wenigstens 93 Gew.-% Vinylalkohol-Ethylen-Copolymer aufweist. Der Masseanteil der Beschichtungszusammensetzung liegt bei 5,0 Gew.-% oder weniger bezogen auf das Gewicht des Verpackungspapiers
Patent DE-102021109050-A1 (DE)
Title: Durch ein neuronales generative adversarial netzwerk unterstützte videokompression und -übertragung
Inventor: KARRAS TERO TAPANI
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-04-12
Abstract: Ein latenter Code, der in einem Eingaberaum definiert ist, wird durch das neuronale Zuordnungsnetzwerk verarbeitet, um einen latenten Zwischencode zu erzeugen, der in einem latenten Zwischenraum definiert ist. Der latente Zwischencode kann als Erscheinungsvektor verwendet werden, der durch das neuronale Synthesenetzwerk verarbeitet wird, um ein Bild zu generieren. Der Erscheinungsvektor ist eine komprimierte Kodierung von Daten, wie z. B. Videobilder, die das Gesicht einer Person, Audio und andere Daten umfassen. Erfasste Bilder können an einem lokalen Gerät in Erscheinungsvektoren umgewandelt und an ein entferntes Gerät übertragen werden, wobei im Vergleich zur Übertragung der erfassten Bilder viel weniger Bandbreite benötigt wird. Ein neuronales Synthesenetzwerk auf dem entfernten Gerät rekonstruiert die Bilder für die Anzeige.
Patent DE-102021109119-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Einfüllrohr-Sperrventilanordnung
Inventor: KÜBLER MICHAEL
IPC: B60K15/04
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kraftstoff-Einfüllrohr-Sperrventilanordnung (50) mit einem in Füllrichtung (F) öffnenden Primär-Ventilkörper (60), der in seiner Schließposition eine Primär-Ventilöffnung (40) verschließt und der durch eine Schließfeder (72) in Schließrichtung vorgespannt ist. Es ist eine kleinere Sekundär-Ventilöffnung (64) und ein separater Sekundär-Ventilkörper (80) vorgesehen, der in Füllrichtung öffnet, der in seiner Schließposition die Sekundär-Ventilöffnung (64) verschließt und der in Schließrichtung vorgespannt ist.
Patent DE-102021109729-A1 (DE)
Title: Schätzung der nutzung der speichersystemkapazität
Inventor: WATKINS GLENN
IPC: G06F16/188
Filed: 2021-04-19
Abstract: Es werden Techniken und Architekturen zur Abschätzung der Kapazität von Speichersystemen offengelegt. Deduplizierte Daten und ein Index von Objekteinträgen werden in einem Speichersystem verwaltet. Die Einträge enthalten flache Referenzwerte. Die flachen Referenzzählwerte zeigen eine Anzahl von übergeordneten Metadatenobjekten an, die einen Verweis auf das entsprechende Objekt enthalten. Ein oder mehrere Baum-Milli-Indizes und ein oder mehrere Knoten-Milli-Indizes von Objekteinträgen werden im Speichersystem verwaltet. Die Einträge entsprechen einer Teilmenge der im Speichersystem gespeicherten Objekte. Die Einträge haben auch verkürzte Objektsignaturwerte und tiefe Referenzzählwerte für die entsprechenden Objekte im Speichersystem. Die Kapazitätsauslastung des Speichersystems wird auf der Grundlage einer Analyse ermittelt, bei der die Deep-Reference-Count-Werte zur Durchführung verschiedener Multiset-Operationen verwendet werden.
Patent DE-102021110746-A1 (DE)
Title: Metallbalg und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: BIRKHOLZ KARSTEN
IPC: F16J3/04
Filed: 2021-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Metallbalg mit einer rohrförmigen Wandung 1, hergestellt aus einem dünnwandigen Rohrabschnitt 19 oder aus mehreren ineinander gefügten dünnwandigen Rohrabschnitten aus Metall, wobei in die Wandung 1 eine Anzahl von ringförmigen Wellen 2 eingeformt ist, die jeweils eine in Umfangsrichtung der Wandung 1 verlaufende Außenkrempe 3 und zwei an diese anschließende Wellenflanken 4a, 4b umfassen. Zumindest in einem Teilabschnitt des Metallbalgs 23 sind jeweils beide Wellenflanken 4a, 4b jeder Welle 2, in einer die Achse 7 des Metallbalgs 23 einschließenden Schnittebene gesehen, von einem Übergang zur Außenkrempe 3 bis zu einem Übergang zur Innenkrempe 6 mit gleich orientierten Krümmungen versehen.Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Metallbalgs.
Patent DE-102021113092-A1 (DE)
Title: Kegelrollensatz
Inventor: BISCH PETER
IPC: F16C19/36
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kegelrollensatz 1 mit einem inneren Lagerring 2 und Kegelrollen 3, die auf der konischen Laufbahn 11 des Lagerrings abrollen und einen konischen Käfig 10, der von zwei in axialem Abstand angeordneten, einen unterschiedlich großen Durchmesser habenden Seitenringen 5 und 6 sowie einer Mehrzahl von zwischen den Seitenringen verlaufenden Stegen 4 gebildeten wird. Durch eine Trennfuge im kleinen Seitenring 5 des Käfigs, ist die geschlossene Umfangserstreckung dieses Seitenrings unterbrochen und eine Montage ohne Beschädigung und Beeinträchtigung der Maßhaltigkeit des Käfigs 10 möglich.
Patent DE-102021113400-A1 (DE)
Title: Zweigeteilter formschlüssig verbundener Getriebeschaft und Verfahren zum Herstellen eines solchen Getriebeschafts
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16D1/027
Filed: 2021-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getriebeschaft (1) zum Weiterleiten von Drehmoment, mit einem Hauptkörper (2), der fluchtend mit einem davon separaten Anschlusskörper (3) dauerhaft verbunden ist, wobei der Anschlusskörper (3) in eine stirnseitige Zentralausnehmung (4) des Hauptkörpers (2) greift und das Material des Anschlusskörpers (3) in wenigstens einen durch eine die Zentralausnehmung (4) in Radialrichtung (7) erweiternde hinterschnittaufweisende Tasche (5) zum Ausbilden eines Formschlusses eingepresst ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Getriebeschafts (1), wobei der Anschlusskörper (3) in die Zentralausnehmung (4) des Hauptkörpers (2) zum Ausbilden eines Formschlusses gepresst ist.
Patent DE-102021118266-A1 (DE)
Title: Funktionsteil und Verfahren zum Betrieb eines Funktionsteiles nach dem IO-Link Standard
Inventor: STRUNKMANN PETER
IPC: H04L12/66
Filed: 2021-07-15
Abstract: Funktionsteil, ausgebildet als smarter (einfacher) Sensor oder Aktor, umfassend eine physikalische Erfassungs- oder Aktoreinheit, aufweisend eine Schnittstelle zur datenleitenden Verbindung mit einem übergeordneten System, wobei das übergeordnete System insbesondere ein Ethernet basiertes Feldbussystem ist, wie beispielsweise SPE. Hierbei umfasst das Funktionsteil mindestens einen Datenspeicher und eine Baueinheit, die dazu eingerichtet ist, Organisations- und Messdaten nach dem IO-Link-Standard zu wandeln. Weiterhin umfasst die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Funktionsteiles.
Patent DE-102021118758-A1 (DE)
Title: Eine Isolationsvorrichtung und Verfahren zur Übertragung eines Signals über ein Isolationsmaterial mittels Drahtbindungen
Inventor: LUM KOK KEONG RICHARD
IPC: H01F38/14
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die vorliegende Anwendung bezieht sich auf eine Isolationsvorrichtung und ein Verfahren zur Übertragung eines Signals über ein Isolationsmaterial unter Verwendung von Drahtverbindungen. Ein Isolationssystem und eine Isolationsvorrichtung werden offenbart. Eine beispielhafte Isoliervorrichtung umfasst eine Sendeschaltung, eine Erfassungsschaltung, eine erste Drahtverbindung und eine zweite Drahtverbindung. Die Erfassungsschaltung ist eingerichtet, einen ersten Strom in Übereinstimmung mit einem ersten Signal zu erzeugen. Die erste Drahtverbindung ist eingerichtet, den ersten Strom von der Sendeschaltung zu empfangen, um einen magnetischen Fluss zu erzeugen. Die zweite Drahtverbindung ist eingerichtet, dass den magnetischen Fluss zu empfangen. Ein induzierter Strom in der zweiten Drahtverbindung wird dann in der Erfassungsschaltung erfasst. Die Erfassungsschaltung ist eingerichtet, ein wiedergegebenes erstes Signal als Ausgangssignal der Erfassungsschaltung zu erzeugen.
Patent DE-102021118796-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Produktionssteuerung
Inventor: RIESE MARTIN
IPC: B41F33/00
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Produktionssteuerung mit mehreren über ein Kommunikationsnetz mit einem Rechensystem verbundenen Druckmaschinen, wobei zwischen den Druckmaschinen und dem Rechensystem über das Kommunikationsnetz Daten ausgetauscht werden, wobei für eine Mehrzahl von Aufträgen an den jeweiligen Druckmaschinen eingestellte Werte dem Rechensystem übermittelt werden, wobei die übermittelten Werte vom Rechensystem verarbeitet werden und wobei für einen weiteren konkreten Auftrag an einer Druckmaschine vom Rechensystem Einstellwerte für diese Druckmaschine bereitgestellt werden, wobei mittels des Rechensystems aus den übermittelten eingestellten Werten der Druckmaschinen Regeln abgeleitet werden, mit deren Hilfe der Bediener für den weiteren konkreten Auftrag in Abhängigkeit der spezifischen Ausstattung der den weiteren konkreten Auftrag druckenden Druckmaschine und der gewünschten Druckgeschwindigkeit Vorschläge für einige oder alle einzustellenden Werte an dieser Druckmaschine bereitgestellt bekommt.
Patent DE-102021120392-A1 (DE)
Title: Energiespeicherzelle
Inventor: CLEMENS MARKUS
IPC: H01M50/591
Filed: 2021-08-05
Abstract: Energiespeicherzelle (1), umfassend eine Elektrolyt-Anordnung (2), welche in einem Gehäuse (3) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (3) durch einen Deckel (4) verschlossen ist, wobei der Deckel (4) mit einem äußeren Kontaktelement (5) zur elektrischen Kontaktierung der Energiespeicherzelle (1) mit einem Energieverbraucher versehen ist, wobei das äußere Kontaktelement (5) elektrisch leitend mit einem Zwischenelement (6) verbunden ist, wobei das Zwischenelement (6) elektrisch leitend mit einem inneren Kontaktelement (7) verbunden ist, wobei das Zwischenelement (6) und das innere Kontaktelement (7) über eine mit einer Sollbruchstelle (10) versehene Kontaktzone (8) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, wobei ein Dichtelement (9) vorgesehen ist, welches das Zwischenelement (6) und das innere Kontaktelement (7) außerhalb der Kontaktzone (8) elektrisch isoliert und welches eine Abdichtung und elektrische Isolierung des Deckels (4) gegenüber dem Gehäuse bewirkt.
Patent DE-102021120408-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kartoffelformteils und Kartoffelformteil
Inventor: SCHADE MATTHIAS
IPC: A23L19/12
Filed: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kartoffelformteils, welches eine Temperierung in zwei Schritten umfasst, sowie ein mit einem solchen Verfahren hergestelltes Kartoffelformteil.
Patent DE-102021123005-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Auslösen einer Radstandänderung eines Nutzfahrzeugs
Inventor: GERLACH STEFFEN
IPC: B62D61/12
Filed: 2021-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Auslösen einer Radstandänderung eines Nutzfahrzeugs (1), bei welchem während der Fahrt mittels wenigstens einer Umgebungsbeobachtungsvorrichtung (7, 8) Informationen über die geografische Position und/oder über die Umgebung des Nutzfahrzeugs (1) gesammelt werden, bei dem diese Informationen an einen Fahrzeugcomputer (12) zur Auswertung geleitet werden, und bei dem beim Befahren einer Kurve (K) mit geringem Kurvenradius (rK) eine zuvor abgesenkte Liftachse (6) des Nutzfahrzeugs (1) angehoben ist. Um das Befahren einer besonders engen Kurve zu verbessern ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass dann, wenn eine Auswertung der gesammelten Informationen über die geografische Position und/oder über die Umgebung des Nutzfahrzeugs ergibt, dass der Fahrweg (s) dicht vor dem Nutzfahrzeug (1) eine Kurve (K) mit geringem Kurvenradius (rK) aufweist, der Fahrzeugcomputer (12) vor dem Einfahren des Nutzfahrzeugs in diese Kurve (K) einen Steuerungsbefehl an einen Aktuator (13) des Nutzfahrzeugs zum Anheben der Liftachse (6) erzeugt und weiterleitet, wobei dieser Steuerungsbefehl so frühzeitig ausgegeben wird, dass die Räder der Liftachse (6) bereits vor dem Erreichen der Kurve (K) von dem Fahrweg (s) abgehoben sind.
Patent DE-102021124781-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIFFER HOLGER
IPC: E05B81/14
Filed: 2021-09-24
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schließeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Betätigungshebel und einem dem Betätigungshebel nachgeschalteten Entsperrmechanismus für das Gesperre (2), wobei der Entsperrmechanismus mittels eines Elektromagneten (4) außer Funktion setzbar ist, und wobei ein Ver- und Entriegelungshebel (5) vorgesehen ist und dass der Ver- und Entriegelungshebel (5) mittels des Elektromagneten (4) in der verriegelten Position haltbar ist.