baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013017285-B4 (DE)
Title: Tankverschluss
Inventor: MALSKORN RALF
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-10-17
Granted: 2019-02-21
Abstract: Tankverschluss umfassend einen Einfüllstutzen (1) und einen innerhalb des Einfüllstutzens (1) angeordneten Führungsstutzen (2), sowie einen einbringbaren und am Einfüllstutzen (1) mittels Schraub- oder Bajonettverschluss befestigbaren Verschlussdeckel (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (3) zwischen Einfüllstutzen (1) und Führungsstutzen (2) einbringbar ist, wobei eine O-Ringdichtung (4) zur Aufnahme in eine Ringnut (5) des Verschlussdeckels (3) auf der Innenseite des Einfüllstutzens (1) festgelegt ist, und so tief zwischen Einfüllstutzen (1) und Führungsstutzen (2) angeordnet ist, dass ein zwischen Einfüllstutzen (1) und Führungsstutzen (2) angesetztes Zapfventil (6) die O-Ringdichtung (4) nicht erreicht.
Patent DE-102013101456-B4 (DE)
Title: Kulturgefäße zur Aufnahme eines Nährmediums für die Inokolum- oder Sporenproduktion im Rahmen einer in-vitro Massenproduktion von VA-Mykorrhizasporen
Inventor: WERWICK ANTJE
IPC: C12M1/14
Filed: 2013-02-14
Granted: 2014-12-11
Abstract: Kulturgefäße zur Aufnahme eines Nährmediums für die Inokolum- oder Sporenproduktion im Rahmen einer in-vitro Massenproduktion von VA-Mykorrhizasporen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem transparenten, leichten, biokompatiblen, sterilisierbaren Kunststoffbehälter (1) mit rechteckförmiger oder quadratischer Querschnittsfläche, einer Höhe der Seitenwände von 50 bis 500 mm, wobei die Kulturgefäße zur Aufnahme einer Füllmenge von 1,5 l bis 5 l an Kultur- bzw. Nährmedium bestimmt sind und bei einer Füllmenge von 1,5 l die Medienschichtdicke 1,5 cm und bei einer Füllmenge von 5 l die Medienschichtdicke 5 cm beträgt, einem in den Behälter (1) einsetzbaren Rahmen (2) mit Siebgewebe (4) und einem leicht aufsetz- und abnehmbaren Deckel (3) mit einem umlaufenden überkragenden Rand (3a) bestehen.
Patent DE-102013103153-B4 (DE)
Title: Abstützungsvorrichtung für einen Zentrifugiergutbehälter
Inventor: EBERLE KLAUS-GÜNTER
IPC: B04B5/04
Filed: 2013-03-27
Granted: 2016-09-08
Abstract: Abstützvorrichtung (14) zur Abstützung eines Zentrifugiergutbehälters (20) mit Zentrifugiergut in einem Zentrifugenbehälter (12), wobei die Abstützvorrichtung (14) eine biegeelastische Platte (16) umfasst, die aufgrund ihrer Verbiegung eine Rückstellkraft erzeugt, wobei die Platte (16) in Materialwahl und Dimension derart gestaltet ist, dass wenigstens eine elastische Biegung soweit möglich ist, dass sich die beiden Enden berühren, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Plattenende eine Handhabeeinrichtung vorgesehen ist, und dass die Platte (16) eine Dicke zwischen 0,5 cm und 2 cm aufweist.
Patent DE-102013104293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von verschlüsselten Daten von einem ersten datenverarbeitenden Gerät zu einem zweiten datenverarbeitenden Gerät
Inventor: DRAMSCH ULRIKE
IPC: H04L9/14
Filed: 2013-04-26
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zur Übertragung von verschlüsselten Daten von einem ersten datenverarbeitenden Gerät zu einem zweiten datenverarbeitenden Gerät, wobei jedes Gerät jeweils eine eindeutige Kennung aufweist, mit den Schritten: a. Erzeugen einer auf der Grundlage der Kennung des zweiten datenverarbeitenden Geräts Zugriff auf die am ersten datenverarbeitenden Gerät verschlüsselten Daten erlaubenden Key-Datei, b. Verschlüsseln der Daten mit einem ersten Verschlüsselungsalgorithmus, c. Verschlüsseln der Key-Datei mit einem zweiten Verschlüsselungsalgorithmus, d. Versehen der verschlüsselten Daten mit einem Header, der eine Referenz auf die Key-Datei und auf die Art des zweiten Verschlüsselungsalgorithmus aufweist, e. Zusammenführen von den den Header aufweisenden verschlüsselten Daten und der verschlüsselten Key-Datei zu einem Datenpaket, und f. Übertragen des Datenpakets an das zweite datenverarbeitende Gerät.
Patent DE-102013104870-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Doppelkupplungsgetriebes und Steuergerät zur Durchführung solch eines Verfahrens
Inventor: BAUR PETER
IPC: F16H61/688
Filed: 2013-05-13
Granted: 2022-02-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Doppelkupplungsgetriebes (2) eines Antriebs (1) eines Fahrzeugs, wobei das Doppelkupplungsgetriebe (2) mit zwei Kupplungen (11, 12) und mit zwei Teilgetrieben (3, 4) von einem Motor (7) des Fahrzeugs angetrieben wird, wobei beide Kupplungen (11, 12) wenigstens in eine Schlupfposition geschalten werden, wobei in beiden Teilgetrieben (3, 4) ein Gang eingelegt wird, so dass die Teilgetriebe (3, 4) verspannt werden und eine Bremswirkung auf das Fahrzeug ausgeübt wird, wobei das Verspannen der beiden Teilgetriebe (3, 4) in Abhängigkeit einer Temperatur wenigstens einer Komponente des Doppelkupplungsgetriebes (2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schließdruck der ersten und/oder zweiten Kupplung (11, 12) mit zunehmender Temperatur der wenigstens einen Komponente des Doppelkupplungsgetriebes (2) reduziert wird.
Patent DE-102013107738-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems, Fahrzeugsystem, Computerprogramm und Fahrzeugkommunikationseinheit eines Fahrzeugsystems
Inventor: MÖCKEL MEIKE
IPC: G08G1/0965
Filed: 2013-07-19
Granted: 2017-09-28
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugsystems (33, 43) eines ersten Fahrzeugs (1), aufweisend wenigstens eine Fahrzeugkommunikationseinheit (34, 44), die zur automatischen Datenkommunikation mit Fahrzeugkommunikationseinheiten anderer Fahrzeuge (1–11) und/oder Kommunikationseinheiten (34, 44) von Infrastruktureinrichtungen und/oder anderen Verkehrsteilnehmern eingerichtet ist, wobei das Fahrzeugsystem (33, 43) dazu eingerichtet ist, über die Fahrzeugkommunikationseinheit (34, 44) von einer Fahrzeugkommunikationseinheit (34, 44) eines anderen Fahrzeugs (1–11) empfangene Nachrichten (20–25) auszuwerten, wobei folgende Schritte ausgeführt werden: a) anhand des Inhalts einer empfangenen Nachricht (20–25) stellt das Fahrzeugsystem (33, 43) fest, ob es sich um eine Nachricht (20–25) von einer Fahrzeugkommunikationseinheit (34, 44) eines auf derselben Fahrbahn (14, 15, 17, 18) wie das erste Fahrzeug (1) in gleicher Fahrtrichtung (13, 16) nachfolgenden zweiten Fahrzeuges (2, 3, 4) handelt, b) und wenn dies der Fall ist, wertet das Fahrzeugsystem (33, 43) den Inhalt der empfangenen Nachricht (20–25) zur Durchführung wenigstens einer weiteren Funktion aus.
Patent DE-102013203204-B4 (DE)
Title: Batterie umfassend ein erstes und ein zweites Batteriemodul
Inventor: WARTENBERG AXEL
IPC: H01M50/51
Filed: 2013-02-27
Granted: 2021-05-27
Abstract: Batterie (1), insbesondere eine als Energiespeicher für den Antrieb von Hybrid-, Plug-In-Hybrid- oder Elektrofahrzeugen ausgebildete Batterie, mit einer Mehrzahl von Batteriezellen (2), wobei eine erste Anzahl von Batteriezellen (2) mit Zellverbindern (5) zu einem ersten Batteriemodul (3) elektrisch verschaltet ist und eine zweite Anzahl von Batteriezellen (2) mit Zellverbindern (5) zu einem zweiten Batteriemodul (4) elektrisch verschaltet ist, wobei das erste Batteriemodul (3) und das zweite Batteriemodul (4) derart zueinander angeordnet sind, dass die Zellverbinder (5) des ersten Batteriemoduls (3) und die Zellverbinder (5) des zweiten Batteriemoduls (4) einander zugewandt sind, wobei die Zellverbinder (5) des ersten Batteriemoduls (3) und die Zellverbinder (5) des zweiten Batteriemoduls (4) zumindest teilweise einander gegenüberliegend angeordnet sind und dabei durch einen Luftspalt oder einen zwischen den einander gegenüberliegenden Zellverbindern (5) angeordneten elektrischen Isolator beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils einem Zellverbinder (5) des ersten Batteriemoduls (3) ein Zellverbinder (5) des zweiten Batteriemoduls (4) gegenüberliegt.
Patent DE-102013216342-B4 (DE)
Title: Dämpfung von harmonischen Druckpulsationen einer Hydraulikpumpe mittels Drehzahlvariation
Inventor: ENGBER ARNOLD
IPC: F04B49/00
Filed: 2013-08-19
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer drehzahlvariablen Fluidpumpe (10) mit einem Soll-Drehzahlsignal (ωSoll) zum Fördern eines Fluids,wobei ein Hydraulikdruck (pIst) des Fluids in Abhängigkeit von einer Drehwinkelstellung (φIst) der Fluidpumpe erfasst wird,wobei aus der Abhängigkeit des Hydraulikdrucks (pIst) von der Drehwinkelstellung (φIst) eine Amplitude und eine Phasenlage einer Druckpulsation bestimmt wird,wobei aus der Amplitude und der Phasenlage der Druckpulsation ein Kompensationssignal (ωKorr) bestimmt wird, wobei aus dem Soll-Drehzahlsignal (ωSoll) und dem Kompensationssignal (ωKorr) ein kompensiertes Soll-Drehzahlsignal erzeugt und zur Ansteuerung der drehzahlvariablen Fluidpumpe verwendet wird,wobei die Korrekturdrehzahl (ωKorr) in einem Korrekturglied (520) berechnet wird und in das Korrekturglied (520) insbesondere der Drehwinkel φ eingeht.
Patent DE-102013221190-B4 (DE)
Title: Bordnetz und Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: GIEBEL TOBIAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-10-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Bordnetz (1) mit einem DC/DC-Wandler (2), wobei an einer Eingangsseite (3) des DC/DC-Wandlers (2) eine Spannungsquelle (4) angeordnet ist und an einer Ausgangsseite (5) elektrische Verbraucher (7-10) angeordnet sind, wobei der DC/DC-Wandler (2) derart ausgebildet ist, dass dieser eine Spannung (U) an der Ausgangsseite (5) auf eine Soll-Spannung (U) einstellt, wobei der DC/DC-Wandler (2) eine Auslastungsgrenze (I) für den Strom (I) an der Ausgangsseite (5) aufweist, wobei der DC/DC-Wandler (2) zusätzlich eine zeitlich begrenzte Überlastfähigkeit aufweist, um für eine begrenzte Zeit (Δt) einen zusätzlichen Strom (ΔI) an der Ausgangsseite (5) zur Verfügung zu stellen, dadurch gekennzeichnet, dass der DC/DC-Wandler (2) derart ausgebildet ist, das dieser den Strom (I) an der Ausgangsseite (5) und den Widerstand (R) des an der Ausgangsseite (5) angeschlossenen Netzwerks, bestehend aus den elektrischen Verbrauchern (7-10) erfasst, wobei der zusätzliche Strom (ΔI) für die begrenzte Zeit (Δt) aktiv durch den DC/DC-Wandler (2) freigegeben wird oder nicht, wobei der zusätzliche Strom (ΔI) nur freigegeben wird, wenn bei Erreichen der Auslastungsgrenze (I) eine Widerstandsänderung (Ṙ) einen Schwellenwert (Ṙ) überschreitet.
Patent DE-102014013214-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon
Inventor: BRÜCK BENEDIKT
IPC: H04M1/60
Filed: 2014-09-04
Granted: 2019-02-28
Abstract: Mobiltelefon, das dazu ausgebildet ist, mit mindestens einem Mobilfunknetz über Mobilfunksignale Mobilfunkinformationen und mit einem Benutzerschnittstellengerät (6) über Benutzerschnittstellensignale Benutzerschnittstelleninformationen auszutauschen, wobei das Benutzerschnittstellengerät (6) als Komponente eines Kraftfahrzeugs ausgebildet ist und eine Mensch-Maschine-Schnittstelle aufweist, die als Mensch-Maschine-Schnittstelle für das Mobiltelefon (2) ausgebildet ist, wobei das Mobiltelefon (2) eine Schnittstelleneinheit (18) aufweist, über die die Benutzerschnittstellensignale mit einer Schnittstelleneinheit (24) des Benutzerschnittstellengeräts (6) auszutauschen sind, wobei das Mobiltelefon (2) ein als Knopf ausgebildetes Bedienelement (29) aufweist, wobei auf eine weitere eigene, gehäuseintegrierte Eingabeeinheit und Ausgabeeinheit für das Mobiltelefon (2) zu verzichten ist, da eine Ein- und/oder Ausgabe von Informationen über das mit dem Mobiltelefon (2) zusammenwirkende Benutzerschnittstellengerät (6) stellvertretend zu ermöglichen ist, wobei das Mobiltelefon (2) durch Bedienen des Bedienelements (29) an- und auszuschalten ist, wobei durch Bedienen des Bedienelements (29) zwischen dem Mobiltelefon (2) und dem Benutzerschnittstellengerät (6) eine funkgestützte Verbindung bereitzustellen ist, wobei das Mobiltelefon (2) mindestens ein Schlüsselmodul (22) aufweist, wobei das mindestens eine Schlüsselmodul (22) durch Bedienen des Bedienelements (29) zu aktivieren und eine Zugangsberechtigung zu dem Kraftfahrzeug bereitzustellen ist.
Patent DE-102014105948-B4 (DE)
Title: Resonatorfilter-Vorrichtung mit einem schmalen Durchlassband
Inventor: TSUZUKI GENICHI
IPC: H03H9/64
Filed: 2014-04-28
Granted: 2017-07-06
Abstract: Eine Filtervorrichtung (100) zum Filtern von Signalen durch ein Durchlassband (210), die Filtervorrichtung (100) aufweisend: eine Mehrzahl von Reihenresonatoren (121), die in Reihe zwischen einem Eingangsanschluss (110) und einem Ausgangsanschluss (140) verbunden sind, wobei jeder der Reihenresonatoren (121) eine entsprechende Parallelresonanz-Frequenz Fp und eine Reihenresonanz-Frequenz Fs aufweist, und eine Mehrzahl von Abzweigresonatoren (131), die jeweils zwischen mindestens einem der Reihenresonatoren (121) und einer Massespannung verbunden sind, wobei jeder der Abzweigresonatoren (131) eine entsprechende Parallelresonanz-Frequenz Fp und eine Reihenresonanz-Frequenz Fs aufweist, wobei mindestens ein Reihenresonator von der Mehrzahl der Reihenresonatoren (121) eine entsprechende Reihenresonanz-Frequenz Fs außerhalb des Durchlassbandes (210) der Filtervorrichtung (100) aufweist und mindestens ein anderer Reihenresonator von der Mehrzahl der Reihenresonatoren (121) eine entsprechende Reihenresonanz-Frequenz Fs innerhalb des Durchlassbandes (210) aufweist, und/oder wobei mindestens ein Abzweigresonator von der Mehrzahl der Abzweigresonatoren (131) eine entsprechende Parallelresonanz-Frequenz Fp außerhalb des Durchlassbandes (210) der Filtervorrichtung (100) aufweist und mindestens ein anderer Abzweigresonator von der Mehrzahl der Abzweigresonatoren (131) eine entsprechende Parallelresonanz-Frequenz Fp innerhalb des Durchlassbandes (210) aufweist.
Patent DE-102014108357-B4 (DE)
Title: Ganzkörperbildaufnahme- und Bildverarbeitungssystem sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: MAYER ANDREAS
IPC: A61B34/00
Filed: 2014-06-13
Granted: 2019-06-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Ganzkörperbildaufnahme- und Bildverarbeitungssystems (02) aufweisend ein automatisches Abbildungssystem (08), eine Speichereinrichtung sowie eine Recheneinrichtung (12) umfassend einer Bildverarbeitungsvorrichtung, eine Auswerteinrichtung sowie eine Ausgabeeinheit (16) und eine Eingabeeinheit (14) zumindest umfassend die Verfahrensschritte:- Aufnahme digitaler Bilder (B1 - B12) eines Untersuchungskörpers (04) anhand einer Mehrzahl vorgegebener Positionierungen des Untersuchungskörpers (04) durch das Abbildungssystem (S31, S32);- Erstellen von zumindest einem Kombinationsbild (B14, B58) aus zumindest zwei unterschiedlichen Bildern (B1 - B4, B5 - B8) der gleichen Positionierung des Untersuchungskörpers mittels der Bildverarbeitungsvorrichtung (S41, S42);- Identifizierung von Hautoberfläche (H) des Untersuchungskörpers in den Bildern und/oder Kombinationsbildern mittels der Bildbearbeitungsvorrichtung (S51, S52);- Identifizieren vordefinierter Segmente der identifizierten Hautoberfläche (H) in den Bildern und/oder Kombinationsbildern mittels der Bildverarbeitungsvorrichtung (S6I, S6II);- Identifizieren von Hautregionen in den Bildern und/oder Kombinationsbildern, die Rötungen oder Schorfbildung aufweisen mittels der Bildverarbeitungsvorrichtung (S7);- Berechnen der anteiligen Fläche der identifizierten Hautregion je Segment mittels der Auswerteeinrichtung (S8);- Bestimmen eines Grades der Rötung der Hautoberfläche, des Grades der Verschorfung der Hautoberfläche und eines Grades der Wölbung der Hautoberfläche in den identifizierten Hautregionen pro Segment mittels Bildverarbeitungsvorrichtung (S9);- Berechnen von je einem Segmentwert basierend auf dem Grad der Rötung der Hautoberfläche, dem Grad der Verschorfung der Hautoberfläche, dem Grad der Wölbung der Hautoberfläche und dem Anteil der der identifizierten Hautregionen der Hautoberfläche pro Segment mittels der Auswerteeinrichtung (S10);- Berechnen eines gewichteten Gesamtwerts basierend auf den Segmentwerten und je einem Gewichtungsfaktor für jeden Segmentwert mittels der Auswerteeinrichtung (S11);- Ausgabe des Gesamtwerts und/oder der Segmentwerte mittels einer Ausgabeeinheit (16) (S 12).
Patent DE-102014108605-B4 (DE)
Title: Schieberbaugruppe
Inventor: HSU MING-CHE
IPC: F16C29/06
Filed: 2014-06-18
Granted: 2015-10-22
Abstract: Schieberbaugruppe, die durch den zyklischen Lauf von Rollkörpern (R) in der Axialrichtung (S) auf einer Schiene (E) gleiten kann, umfassend einen Schieber (2), der mindestens einen Schenkel (21) aufweist, der mindestens zwei Schienenflächen (211) besitzt, zwischen denen ein Vorsprung (23) gebildet ist, der sich in der Querrichtung (Y) erhöht und in der Axialrichtung (S) verläuft, wobei der Vorsprung (23) ein erstes Positionierelement besitzt, und einen mittleren Haltestreifen (1), der sich in der Axialrichtung (S) erstreckt und ein zweites Positionierelement aufweist, das mit dem ersten Positionierelement verbunden werden kann, wodurch der mittlere Haltestreifen (1) an dem Vorsprung (23) befestigt ist, wobei das erste und zweite Positionierelement eine Verbindungsrichtung (C) definieren, die vertikal zu der Axialrichtung (S) und der Querrichtung (Y) ist.
Patent DE-102014200013-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät für eine erweiterte Steuerungssignalisierung in einem LTE-Netzwerk
Inventor: CHARBIT GILES
IPC: H04W72/04
Filed: 2014-01-03
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren für einen drahtlosen Netzwerkknoten zur Unterstützung einer erweiterten Steuerungssignalisierung, wobei das Verfahren aufweist:
 Konfigurieren einer Steuerungssignalisierungsmitteilung über erweiterte Steuerungssymbole auf einem Layer-1- (L1-) Downlink-Steuerungskanal, wobei die Steuerungssignalisierungsmitteilung über eine erhöhte Aggregation von Steuerungskanalelementen (CCEs) im Zeitbereich einkodiert ist,
 Platzieren der Steuerungssignalisierungsmitteilung in einem festgelegten Satz von Teilrahmen auf dem L1-Downlink-Steuerungskanal,
 Angeben einer Unterstützung für die erweiterte Steuerungssignalisierung an ein oder mehrere UEs,
 Angeben an das eine oder die mehreren UEs einer Position des festgelegten Satzes der Teilrahmen in einem freien Feld eines Masterinformationsblocks (MIB),
 Senden der Steuerungssignalisierungsmitteilung zu dem einen oder die mehrere UEs über den L1-Downlink-Steuerungskanal, und
 Signalisieren an das eine oder die mehreren UEs, die erweitere Steuerungssignalisierung unwirksam zu machen, um eine zusätzliche Verarbeitung zu vermeiden.
Patent DE-102014211565-B4 (DE)
Title: Verfahren zum thermischen Fügen von Nocken auf einem Nockenwellenrohr einer Nockenwelle
Inventor: MENONNA ANTONIO
IPC: B23P11/02
Filed: 2014-06-17
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum thermischen Fügen von Nocken (2) auf einem Nockenwellenrohr (3) einer Nockenwelle (4), bei dem
 - der zumindest eine Nocken (2) erwärmt wird,
 - das Nockenwellenrohr (3) durch eine Ausnehmung (8) des Nockens (2) geschoben wird,
 - wobei der Nocken (2) an zumindest einer Stelle aktiv gekühlt wird, dadurch gekennzeichnet,
 - dass ein Nocken (2) mit einer konischen Ausnehmung (8) verwendet wird,
 - dass der Nocken (2) durch Anspritzen mit einem Kühlmedium gekühlt wird,
 - dass der zu fügende Nocken (2) auf einem Haltebalkon (6) aufliegt,
 - dass über Kühldüsen (10) einer Kühleinrichtung (9) von unten Kühlmittel durch eine Öffnung des Haltebalkons (6) auf den konisch engsten Durchmesser des Nockens (2) gesprüht wird, wodurch eine Erstanlage des Nockens (2) am Nockenwellenrohr (3) im Bereich des Haltebalkons (6) erfolgt.
Patent DE-102014213699-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von in eine Fahrbahnbegrenzung hineinragenden Objekten
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: B60W50/14
Filed: 2014-07-15
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung (10) zur Erfassung von in eine Fahrbahnbegrenzung (20; 20a) hineinragenden Objekten (9), mit wenigstens zwei, die Fahrbahnbegrenzung (20; 20a) vorzugsweise an einer Längs- oder Querseite definierenden Elementen (11, 12, 13, 14; 31, 32), die dazu ausgebildet sind, ein von einer Sendeeinheit (26; 26a) ausgesandtes Signal (S) von dem ersten Element (11; 31) in Richtung des zweiten Elements (12; 32) weiterzuleiten und vom zweiten Element (12; 32) zumindest teilweise an eine Empfangseinheit (27) zur Erfassung von zumindest einem Anteil eines ausgesandten und zwischen den mindestens zwei Elementen (11, 12, 13, 14; 31, 32) weitergeleiteten Signals (S) oder eines von dem zweiten oder/und von einem weiteren Element unmittelbar empfangenen Signals (S, S*, S**, S***) weiterzuleiten, einer Einrichtung (28) zur Auswertung des zurückreflektierten oder empfangenen Signals (S; S*, S**, S***) und einer Ausgabeeinrichtung (29) zur Erzeugung einer optischen, akustischen oder haptischen Anzeige oder eines Fahrzeugeingriffs, wenn aufgrund des empfangenen Signals (S*, S**, S***) auf ein in die Fahrbahnbegrenzung (20, 20a) hineinragendes Objekt (9) geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Empfangseinheit (27), vorzugsweise die Sendeeinheit (26) und die Empfangseinheit (27) in bzw. an einem Fahrzeug (1) angeordnet sind, dass die wenigstens zwei Elemente (11, 12, 13, 14; 31, 32) dazu ausgebildet sind, ein Signal (S) mehrfach hin und her in verschiedenen Höhen oder Winkeln zu reflektieren, derart, dass die Fahrbahnbegrenzung (20; 20a) über einen zumindest für das Fahrzeug (1) relevanten Höhenbereich überwachbar ist, und dass das Element (11, 12, 13, 14; 31, 32) säulenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102015015632-B4 (DE)
Title: Rostplatte für einen Rostkühler
Inventor: KOROTEZKY WALDEMAR
IPC: F27D15/02
Filed: 2015-12-03
Granted: 2017-12-07
Abstract: Rostplatte (1) zum Einsatz in einem Rostkühler für heißes Schüttgut, aufweisend – einen ersten, beim Einsatz der Rostplatte (1) in einem Rostkühler alternierend von mindestens einer weiteren Rostplatte (1) überdeckten Arbeitsbereich (,Überdeckungsbereich') (2), wobei der Überdeckungsbereich (2) mindestens eine Tasche (5) zum Halten von Schüttgut als autogene Verschleißschutzschicht aufweist, und – einen zweiten, beim Einsatz der Rostplatte (1) in einem Rostkühler nicht von einer weiteren Rostplatte (1) überdeckten Arbeitsbereich (,überdeckungsfreier Bereich') (3), wobei der überdeckungsfreie Bereich (3) zum Halten von Schüttgut als autogene Verschleißschutzschicht mindestens eine Tasche (5) mit mindestens einer zur Unterseite der Rostplatte (1) führenden Öffnung (6) für die Einleitung von Kühlluft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Höhe (8) der mindestens einen Tasche (5) im Überdeckungsbereich (2) kleiner ist als die Höhe (7) der mindestens einen Tasche (5) im überdeckungsfreien Bereich (3), und dass – der Boden der mindestens einen Tasche (5) im Überdeckungsbereich (2) von mehreren Segmenten (9) gebildet wird, deren Oberseiten als Auflagefläche für Schüttgut dienen und zwischen denen spaltartige Kühlluftkanäle (10) für die Zuführung von Kühlluft ausgebildet sind, wobei bei Einsatz der Rostplatte (1) in einem Rostkühler die zwischen den Oberseiten der Segmente (9) gegebenen Öffnungen der Kühlluftkanäle (10) jeweils in einem solchen Winkel zur Vertikalen ausgerichtet sind, dass zwischen der Förderrichtung des Schüttguts und der Richtung der Kühlluftströmung durch die Öffnungen je ein spitzer Winkel vorliegt.