baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018102057-U1 (DE)
Title: Winkelverstellbare Gehäusebefestigungsanordnung
IPC: H04R1/02
Filed: 2018-04-16
Abstract: Halterungsanordnung zur Verbindung eines Gehäuses mit einer Stützstruktur, wobei die Halterungsanordnung eine äußere Halterung und eine innere Halterung, die die äußere Halterung an der Stützstruktur sichert, umfasst,wobei die äußere Halterung Folgendes umfasst:eine äußere Endwand, die eine nach innen weisende Fläche, eine nach außen weisende Fläche und ein Verbindungsstück, das von der nach außen weisenden Fläche vorragt, aufweist,eine äußere Seitenwand, die die äußere Endwand umgibt und von einem Umfangsrand der äußeren Endwand in einer zur nach innen weisenden Fläche der äußeren Endwand normal verlaufenden Richtung vorragt, wobei die äußere Seitenwand eine Nase umfasst, die von einer nach innen weisenden Fläche der äußeren Seitenwand vorragt,wobei die innere Halterung Folgendes umfasst:eine innere Endwand, die eine nach innen weisende Fläche und eine nach außen weisende Fläche aufweist, eine innere Seitenwand, die die innere Endwand umgibt und von einem Umfangsrand der inneren Endwand in einer zur nach innen weisenden Fläche der inneren Endwand normal verlaufenden Richtung vorragt, wobei die innere Seitenwand eine Nut umfasst, die in einer nach außen weisenden Fläche der inneren Seitenwand ausgebildet ist, wobei die Nut eine ungleichmäßige Nutbreite aufweist,wobeidie innere Halterung derart in der äußeren Halterung angeordnet ist, dass:die nach innen weisende Fläche der äußeren Seitenwand zu der nach außen weisenden Fläche der inneren Seitenwand weist,die Nase in der Nut angeordnet ist und damit in Eingriff steht, unddie innere Seitenwand zwischen der äußeren Endwand und der inneren Endwand angeordnet ist.
Patent DE-202018104425-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzbaugruppe
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-07-31
Abstract: Fahrzeugsitzbaugruppe, umfassend:
 eine Stützstruktur, die einen Behälter definiert;
 eine Teilbaugruppe, die über der Stützstruktur angeordnet ist und ein Kissen beinhaltet, wobei die Teilbaugruppe einen Hohlraum in dem Kissen definiert, wobei der Hohlraum einen größeren Querschnittsbereich als der Behälter aufweist; und
 einen Sitzeinsatz, der innerhalb des Hohlraums und über dem Behälter angeordnet ist.
Patent DE-202018105602-U1 (DE)
Title: THz-Messvorrichtung zum Vermessen eines Messobjektes, z. B. eines Kunststoffrohres
IPC: G01B15/04
Filed: 2018-09-28
Abstract: THz-Messvorrichtung (1) zur Vermessung eines Messobjektes (2), z. B. eines Kunststoffrohres, wobei die THz-Messvorrichtung (1) aufweist:eine THz-Sende-Empfangseinrichtung (3) mit mindestens einem THz-Sender und mindestens einem THz-Empfänger, zur Ermittlung eines Abstandes und/oder einer Schichtdicke (d) des Messobjektes (2), undein Gehäuse (4), das einen Innenraum (5) zur Aufnahme des Messobjektes (2) umgibt,wobei die THz-Sende-Empfangseinrichtung (3) an dem Gehäuse (4) befestigt ist undwobei der THz-Sender einen THz-Sendestrahl (S) entlang seiner optischen Achse (B) in den Innenraum (5) ausstrahlt, und der THz-Empfänger einen aus dem Innenraum (5) kommenden THz- Strahl (R) empfängt,dadurch gekennzeichnet, dasszwischen dem Innenraum (5) und der THz-Sende-Empfangseinrichtung (3) eine Dichtung (6) vorgesehen ist zum Schutz der THz-Sende- Empfangseinrichtung (3) gegenüber dem Innenraum (5),wobei die Dichtung (6) aus einem für die THz-Strahlung (S, R) durchlässigen Material gebildet ist und zumindest im Bereich der optischen Achsen (B) der THz-Sende-Empfangseinrichtung (3) einen gegenüber der optischen Achse (B) schrägen Verlauf aufweist.
Patent DE-202018106036-U1 (DE)
Title: Trennungsvorrichtung zur Emissionsreduktion in Ställen und Tierstall
IPC: A01K1/01
Filed: 2018-10-22
Abstract: Trennungsvorrichtung (10, 510) zur Bildung einer Standfläche für Nutztiere, insbesondere Schweine, und zur Emissionsreduktion in Ställen, insbesondere in Schweineställen, umfassend
 - einen Grundrahmen (100),
 - ein Ablaufelement (200) mit
 ◯ zwei oder mehreren Ablaufrinnen (210), die jeweils ein Abflussende (214) umfassen, und
 ◯ Schultern (232-241) zwischen denen sich jeweils eine der zwei oder mehreren Ablaufrinnen (210) orthogonal zu einer Ablaufrichtung (212) erstreckt,
 - ein flüssigkeitsdurchlässiges Endlosband (300) mit einem Obertrum (302) und einem Untertrum (304),
 - wobei das Ablaufelement (200) derart an dem Grundrahmen (100) angeordnet ist, dass eine Ablaufrichtung (212) der zwei oder mehreren Ablaufrinnen (210) in Richtung des Abflussendes (214) gerichtet ist und das Abflussende (214) derart positioniert ist, dass eine aus diesem abfließende Flüssigkeit eine Ablaufquerrinne (131) erreicht,
 - wobei das Ablaufelement (200) zwischen dem Obertrum (302) und dem Untertrum (304) angeordnet ist, und
 - wobei das Obertrum (302) auf mindestens einer Schulter (232-241) aufliegt.
Patent DE-202018107226-U1 (DE)
Title: Leiterkarte mit mehreren Datenleitungen
IPC: H05K9/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Leiterkarte (310) mit mehreren, insbesondere wenigstens vier, bevorzugt mehr als sechs, auf der Leiterkarte (310) angeordneten Datenleitungen (312), die ausgelegt sind, paarweise eine elektromagnetische Welle zu übertragen, und zu einer Anschlussvorrichtung (314) führen, wobei die Datenleitungen (312) zumindest in einem Bereich von einer Ferritanordnung (316) ringartig umgeben sind.
Patent DE-202019001123-U1 (DE)
Title: Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug mit steuer- und bremsbaren Rollelementen
IPC: B60B33/08
Filed: 2019-03-11
Abstract: Fahrwerk für ein Kraftfahrzeug mit Steuer- und bremsbarem Rollelement, angetrieben von einem Motor,
 wobei das Rollelement von einem Kugelrollelement gebildet wird, welches in einem Kugelrollelementgehäuse auf Kupplungen gelagert ist,
 wobei die Kupplungen mit Druckluft beaufschlagt werden, welche im Fahrzeug erzeugt oder in herkömmlichen Behältern mitzuführen ist und dabei soweit anzuheben sind, dass sie sich von dem Kugelrollelement abheben und damit frei drehbar sind,
 wobei die Kupplungen an der zum Boden waagerechten Mittelachse mit dem Kugelrollelementgehäuse verbunden sind und um die zum Boden senkrechte Mittelachse in Einheit mit dem Kugelrollelementgehäuse drehbar sind, und die Kraft der Übertragungswellen bei Kontakt die Kupplungen und das Kugelrollelement um die zum Boden waagerechte Mittelachse dreht und bei welchem der Fahrzeugrahmen die Karosserie trägt und auf dem Kugelrollelementgehäuse gelagert ist, und bei dem die Lenkung des Kugelrollelements und damit des Fahrzeuges über die Verdrehung des Kugelrollelementgehäuses realisiert ist.
Patent DE-202019002390-U1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür
IPC: E06B3/42
Filed: 2019-06-03
Abstract: Antriebsvorrichtung (1) für einen verschiebbaren Flügel (2) als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür (3), mit einem Blendrahmen (4), in dem der Flügel (2) verschiebbar gehalten ist, wobei die Antriebsvorrichtung (1) zum Verschieben des Flügels (2) einen flügelseitig in einem Gehäuse (15) angeordneten Antriebsmotor (5) mit einer daran angetriebenen Antriebsrolle (6) enthält, um die ein am Blendrahmen (4) in einer Führungsschiene (7) festgelegt antriebsverbundenes Antriebsband (8) gewickelt ist, das über zwei drehbar in dem Gehäuse (15) gelagerten Umlenkrollen (9) der Antriebsvorrichtung (1) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (1) eine Höhenstellvorrichtung (10) umfasst, mit welcher der Abstand (H) in der Höhe des im Flügel (2) angeordneten Gehäuses (15) mit den im Gehäuse (15) verbundenen Bauteilen der Antriebsvorrichtung (1) vertikal zu der am Blendrahmen (4) befestigten Führungsschiene (7), unter Beibehaltung eines gleichbleibenden Abstandes (X) des Antriebsbandes (8) zum Gehäuse (15), selbstregulierend ausgleichbar ist, wobei am Flügel (2) Federkraft beaufschlagt befestigte Adapterelemente (11, 12) der Höhenstellvorrichtung (10) zusammen mit dem Gehäuse (15) vertikal verschiebbar verbunden sind.
Patent DE-202019100330-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur bildgebenden magnetischen Detektion von Materialien
IPC: G01R33/12
Filed: 2019-01-22
Abstract: Vorrichtung zur gleichzeigen lokalen Vermessung der permanenten und induzierten Magnetisierung einer Probe durch simultane räumliche und zeitliche Messung der horizontalen und vertikalen Magnetfeldgradienten in Kombination mit einer Spule zur Erzeugung eines anregenden Magnetfelds. Das System besteht dabei aus einer portablen Sonde und einer Auswert- und Steuereinheit. Die Messsonde kann das Magnetfeld mindestens in zwei Achsen vermessen. Sie enthält mindestens acht, jeweils auf einem gemeinsamen Träger, in 3D übereinander und nebeneinander angeordnete Miniatur - Halbleiter - Magnetometer. Die Auswert- und Steuereinheit steuert die Anregung der Spule und das Auslesen der Magnetometer angepasst an die gewählte aktive oder passive Messmethode. Zusätzlich enthält sie mindestens einen Prozessor zur nahezu Echtzeitanalyse der magnetischen Messergebnisse und bildet zusammen mit der Sonde ein quasi bildgebendes System.
Patent DE-202019105256-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erstellen eines maschinellen Lernsystems
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Erstellen eines maschinellen Lernsystems, wobei die Vorrichtung ein maschinenlesbares Speicherelement umfasst, auf dem Befehle gespeichert sind, die beim Ausführen durch einen Computer bewirkten, dass der Computer ein Verfahren mit den folgenden Schritten ausführt:Bereitstellen einer Mehrzahl von Architekturoptimierer und Trainingsdaten;Auswählen einer Untermenge der Trainingsdaten;Erstes Optimieren einer Architektur jeweils eines maschinellen Lernsystems mit jeweils einem der Architekturoptimierer abhängig von der Untermenge der Trainingsdaten;Auswählen desjenigen Architekturoptimierers und dessen optimierten maschinellen Lernsystems, welches bei einem Vergleich einer jeweiligen Performance der maschinellen Lernsysteme auf der Untermenge der Trainingsdaten und/oder auf einer weiteren Untermenge der Trainingsdaten die beste Performance erzielt hat; undZweites Optimieren der Architektur des ausgewählten maschinellen Lernsystems mit dem ausgewählten Architekturoptimierer abhängig von den, insbesondere allen, bereitgestellten Trainingsdaten.
Patent DE-202019107086-U1 (DE)
Title: Sitzbezug für ein Sitzmöbel
IPC: D06N7/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Sitzbezug (1) für ein Sitzmöbel (2), umfassend ein mehrlagiges Gebilde (3), umfassend zwei Decklagen (4, 5), wobei zwischen den Decklagen (4, 5) zumindest eine Mittellage (6) angeordnet ist, wobei zumindest die Decklagen (4, 5) aus einem Gestrick ausgebildet sind und wobei die Decklagen (4, 5) und die Mittellage (6) durch Maschenbildung miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020002358-U1 (DE)
Title: Weiche eckige Löffel speziell für Eis oder Joghurt zum restlosen Entleeren des Bechers oder Glases
IPC: A47G21/04
Filed: 2020-05-28
Abstract: Eis, Joghurt - Löffel aus flexieblem Silicon oder Gummi dadurch ein 100 % iges entleeren des Bechers. dadurch gekennzeichnet, dass diese Eis, Joghurt - Löffel an der Aufnahmefläche eckig sind um auch die schmalen eckigen Stellen des Bechers zu erreichen.
Patent DE-202020002835-U1 (DE)
Title: Untersetzer mit drei Stützfüßen für Gläser, Trinkgefäße und Flaschen
IPC: A47G23/03
Filed: 2020-07-01
Abstract: Untersetzer zum Abstellen für Gläser, Tassen und Flaschen dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite der Abstellplatte (1) drei Metallfüße (2) angebracht sind.
Patent DE-202020102141-U1 (DE)
Title: Rack-Struktur und Probenanalysator mit Rack-Struktur
IPC: G01N35/02
Filed: 2020-04-17
Abstract: Eine Rack-Struktur, die folgende Merkmale aufweist:
 ein Rack (10), wobei das Rack (10) eine Bedienungsseite aufweist, die einer Bedienungsperson zugewandt ist, wobei eine Unterseite des Racks (10) einen Reaktionsbecherspeicherbereich (11), einen Abfallrecyclingbereich (12), einen Substratsteuerbereich (13) und einen Reaktionsbecherbox-Recyclingbereich (14) aufweist, wobei ein Mittelteil des Racks (10) einen Reagensplatzierungsbereich (15) und einen Probenplatzierungsbereich (16) aufweist, wobei der Reaktionsbecherspeicherbereich (11), der Abfallrecyclingbereich (12), der Substratsteuerbereich (13) und der Reaktionsbecherbox-Recyclingbereich (14) nahe der Bedienungsseite angeordnet sind, und der Reagensplatzierungsbereich (15) und der Probenplatzierungsbereich (16) nahe der Bedienungsseite angeordnet sind.
Patent DE-202020102402-U1 (DE)
Title: Optische parametrische Oszillatorvorrichtung
IPC: H01S3/04
Filed: 2020-04-29
Abstract: Optische parametrische Oszillatorvorrichtung mit einer Basis und einer an der Basis befestigten optischen Lichtwegplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass die optische parametrische Oszillatorvorrichtung ferner einen Halbleiterkühler (3) umfasst, wobei der Halbleiterkühler (3) eine Heizfläche und eine Kühlfläche umfasst, wobei die Lichtwegplatte (2) mit einem Wärmeableitungsabschnitt (201) versehen ist, wobei die Kühlfläche an dem Wärmeableitungsabschnitt (201) angebracht ist, und wobei der optische parametrische Oszillator ferner ein wärmeleitendes Element umfasst, das in thermischem Kontakt mit der Heizfläche steht.
Patent DE-202020106105-U1 (DE)
Title: Gleitbüchse
IPC: B65D90/14
Filed: 2020-10-26
Abstract: Gleitbüchse umfassend eine zylindrische Hülse (1), dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite (12) der Hülse (1) ein gleitendes Material fest verbunden ist, die Hülse (1) eine Öffnung (13) aufweist, und um die Öffnung (13) eine nach aussen hervorstehende, kreisförmige Öffnungsbraue (21) vorgesehen ist.
Patent DE-202020107404-U1 (DE)
Title: Strahlmittel auf Basis von kornförmiger Aktivkohle
IPC: C09K3/14
Filed: 2020-12-18
Abstract: Verwendung von partikulärer, insbesondere kornförmiger, vorzugsweise kugelförmiger, Aktivkohle als Abrasionsmittel, insbesondere zur mechanischen Abrasionsbehandlung (abrasiven Behandlung) von Oberflächen von festen Gegenständen, insbesondere Werkstücken, vorzugsweise als Strahlmittel (Strahlgut).
Patent DE-202021002587-U1 (DE)
Title: Gewichtsverstellbare Hantelanordnung mit einem Verriegelungsmechanismus
IPC: A63B21/072
Filed: 2021-08-06
Abstract: Gewichtsverstellbare Hantelanordnung mit einem Verriegelungsmechanismus, umfassend eine Hantelanordnung (10), einen Hantelsitz (5) und eine Vielzahl von Hantelscheiben (4), die auf beiden Seiten des Hantelsitzes (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hantelanordnung (10) eine Griffanordnung (1), eine Heckrahmenanordnung (2), die auf beiden Seiten der Griffanordnung (1) angeordnet ist, und zwei Gleitelemente (3), die aktiv mit beiden Enden der Griffanordnung (1) verbunden sind, umfasst, wobei die Griffanordnung (1) drehbar zwischen zwei Heckrahmenanordnungen (2) verbunden ist, wobei die Griffanordnung (1) ein Griffrohr (101) umfasst, wobei das Griffrohr (101) ein hohles Rohrelement ist, wobei die Innenwand mit zwei Führungsschlitzen (1011) mit entgegengesetzter Schraubrichtung versehen ist, wobei das Gleitelement (3) eine Rohrhülse (301) umfasst, wobei die Rohrhülse (301) mit einem Führungsblock (302) nahe einem Ende der Griffanordnung (1) versehen ist und mit einem Anschlagblock (303) nahe dem anderen Ende der Griffanordnung (1) versehen ist, wobei die Heckrahmenanordnung (2) mit einem Anschlagsschlitz (2031) versehen ist, wobei der Führungsblock (302) gleitend in dem Führungsschlitz (1011) angebracht ist, wobei der Anschlagblock (303) in dem Anschlagsschlitz (2031) angebracht ist, wobei das Drehen der Griffanordnung (1) die Gleitbewegung des Gleitelements (3) in dem Anschlagsschlitz (2031) antreiben kann, wobei die Heckrahmenanordnung (2) eine Heckrahmenhinterabdeckung (203) mit einem Anschlagsschlitz (2031) und eine Befestigungswelle (206), die durch das Griffrohr (101) verläuft, umfasst, wobei die Mitte der Hantelscheibe (4) mit einem Befestigungsloch (401) zum Einführen des Gleitelements (3) versehen ist, wobei das obere Ende des Befestigungslochs (401) mit einem mit ihm verbundenen Öffnungsschlitz (402) versehen ist, wobei die Breite des Öffnungsschlitzes (402) kleiner als der Durchmesser des Gleitelements (3) ist, wobei die Breite des Öffnungsschlitzes (402) größer als der Durchmesser der Befestigungswelle (206) ist.
Patent DE-202021100902-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B63/00
Filed: 2021-02-23
Abstract: Regal (1) bestehend aus einer ersten Vielzahl von Stangen (2), die in einer Ebene liegen, und einer zweiten Vielzahl von Stangen (3), die sich senkrecht von der Ebene erstrecken, wobei das eine Ende jeder Stange der zweiten Vielzahl von Stangen (3) mit entsprechenden Stangen der ersten Vielzahl von Stangen (2) verbunden ist und das andere Ende jeder Stange der zweiten Vielzahl von Stangen (3) mit einer Wand verbunden werden soll, wobei jede Stange der zweiten Vielzahl von Stangen (3) eine vorgegebene Länge (L) aufweist, die bei Befestigung des Regals (1) an der Wand, einen Abstand zu der Wand definiert, der ausreicht bzw. begrenzt ist, um ein Zusammenwirken eines auf dem Regal (1) abzustellenden Gegenstands zwischen dem Regal (1) und der Wand zu ermöglichen.
Patent DE-202021102652-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verhinderung des Aufsteigens von Tieren der Überfamilie der Mustelidea auf Dächer von Häusern
IPC: A01M29/30
Filed: 2021-05-17
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verhinderung des Aufsteigens von Tieren der Überfamilie der Mustelidea auf Dächer (2) von Häusern (3) umfassend eine flächige Klettersperre (4), dadurch gekennzeichnet, dass an der flächigen Klettersperre (4) wenigstens ein Einhängeelement (5) zum Einhängen der Klettersperre (4) in eine Dachrinne (6) angeordnet ist und an wenigstens einem Einhängeelement (5) ein Klemmelement (7) angeordnet ist, wobei das Klemmelement (7) gegen die Dachrinne (6) wirkt.
Patent DE-202021103381-U1 (DE)
Title: Computerlesbares Medium und Systeme zur Implementierung eines regional zusammenhängenden Proxy-Dienstes
IPC: H04L29/08
Filed: 2021-06-23
Abstract: Computerlesbares Medium, welches Anweisungen speichert, die mindestens einen Prozessor dazu veranlassen, die folgenden Schritte eines Verfahrens zu implementieren, wenn die Anweisungen durch den Prozessor ausgeführt werden:
 Empfangen einer Benutzeranfrage durch ein Proxy-Gateway an einer Proxy-Infrastruktur, die einem Benutzergerät geografisch am nächsten liegt;
 Weiterleiten der Benutzeranfrage durch das Proxy-Gateway an der Proxy-Infrastruktur an einen Proxy-Messenger;
 Überprüfen der Benutzeranfrage auf geografischen Standort eines Ausgangsknotens durch den Proxy-Messenger an der Proxy-Infrastruktur;
 Anfordern von Metadaten des Ausgangsknotens durch den Proxy-Messenger an der Proxy-Infrastruktur von einer Repository-Einheit, um die Benutzeranfrage umzusetzen;
 Auswählen des Ausgangsknotens zur Umsetzung der Benutzeranfrage durch die Repository-Einheit an der Proxy-Infrastruktur aus einer Pool-Datenbank;
 Senden der Benutzeranfrage und einer Internet Protocol (IP)-Adresse des ausgewählten Ausgangsknotens an einen Proxy-Superknoten durch den Proxy-Messenger an der Proxy-Infrastruktur;
 Anweisen des ausgewählten Ausgangsknotens durch den Proxy-Superknoten, zur Herstellung einer Verbindung mit einem Ziel;
 Senden der Benutzeranfrage an den ausgewählten Ausgangsknoten durch den Proxy-Superknoten;
 Weiterleiten der Benutzeranfrage an das Ziel durch den gewählten Ausgangsknoten.
Patent DE-202021103610-U1 (DE)
Title: Blechteil für eine Fassadenbekleidung
IPC: E04F13/12
Filed: 2021-07-05
Abstract: Blechteil (1) für eine Fassadenbekleidung, das aufweist:
 - eine Rückwand (4), die dazu geeignet ist, an einer Fassade anzuliegen und die eine vertikale Erstreckung besitzt,
 - mindestens eine gegenüber der Rückwand (4) vorstehende, in vertikaler Richtung durchgehend verlaufende Hochsicke (2), die eine Stirnseite (3) und mindestens zwei Seitenflächen (61, 62) aufweist,
 - wobei an der Stirnseite (3) vertikal beabstandet Einbuchtungen (6) eingelassen sind, die dazu vorgesehen und ausgebildet sind, quer zu den Hochsicken (2) verlaufende Querträger (9) aufzunehmen, welche zusammen mit den Hochsicken (2) ein Rankgerüst für Pflanzen bereitstellen.
Patent DE-202022000637-U1 (DE)
Title: Schwingentaschenhalter "Form HS" passend für Harley Davidson Sportster S Modelle ab Baujahr 2021, linke Seite
IPC: B62J9/27
Filed: 2022-03-15
Abstract: Taschenhalter zur Befestigung von Taschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschenhalter an den vorhandenen Befestigungspunkten 1 (10) und 2 (11) vom oberen Beltschutz (8) und an den vorhandenen Befestigungspunkten 1 (12) und 2 (13) vom unteren Beltschutz (9) mittels Befestigungsbolzen X1 (2), X2 (3), X3 (4) und X4 (5) an der Motorradschwinge (7) montiert werden können,
Patent DE-202022001833-U1 (DE)
Title: Luftkollektor
IPC: F24S20/66
Filed: 2022-08-17
Abstract: Dass der Luftkollektor über einen integrierten Bypass (1) mit Antrieb (2) verfügt, der bei Bedarf nicht erwärmte Frischluft zum Ventilator (3) mit dem Temperatur-Feuchte-Sensor (4) führt,
Patent DE-202022100628-U1 (DE)
Title: Einbausatz für eine Zarge mit Höhenverstell- und Feststellvorrichtung
IPC: E06B1/60
Filed: 2022-02-03
Abstract: Einbausatz für Zargen, umfassend
 wenigstens zwei Halteelemente (1), wobei die Haltelemente (1) nicht miteinander verbunden sind, und wobei die Halteelemente (1) an jeweils einer Laibung einer Wandausnehmung eines Wandkörpers befestigbar sind, bevorzugt mittels lösbarer Verbindung,
 wenigstens zwei Führungselemente (10) zur Anbringung an einer Zarge,
 wenigstens eine Höhenverstellungsvorrichtung (20) zur Anbringung an einer Zarge, wobei die Höhenverstellungsvorrichtung ein Fixierelement (21) und ein Verstellelement (22) umfasst und wobei die beiden Elemente (21,22) lösbar miteinander verbunden sind; und
 wenigstens zwei Feststellvorrichtungen (30), wobei die Feststellvorrichtungen ausgestaltet sind, um eine Zarge mit den Halteelementen (1) lösbar zu verbinden, wobei die Feststellvorrichtung (30) bevorzugt zweiteilig ausgestaltet ist.
Patent DE-202022101384-U1 (DE)
Title: Haltungseinrichtung für Geflügeltiere und Geflügelstall
IPC: A01K31/06
Filed: 2022-03-15
Abstract: Haltungseinrichtung (100) für Geflügeltiere, insbesondere Legehennen, insbesondere für die Volierenhaltung,
 - umfassend eine Tieraufenthaltsfläche (110), die durch einen mittig angeordneten Neststreifen (120) in einen ersten Teilaufenthaltsbereich (111) und einen zweiten Teilaufenthaltsbereich (112) getrennt ist,
 - wobei der Neststreifen (120) eine erste Nestanordnung (200) mit einem ersten Eierkanal (210) und eine zweite Nestanordnung (300) mit einem zweiten Eierkanal (310) aufweist.
Patent DE-202022104944-U1 (DE)
Title: Spurweitenkorrekturvorrichtung für Gleisverlegung
IPC: E01B37/00
Filed: 2022-09-01
Abstract: Spurweitenkorrekturvorrichtung für Gleisverlegung, wobei die Korrekturvorrichtung umfasst:
 Korrekturstange (2), deren Länge an die Länge der Schwelle (1) angepasst ist, wobei an den beiden Enden der Korrekturstange (2) für die beiden Enden der Schwelle (1) jeweils ein Klemmpfosten (8) vorgesehen ist;
 Verstellelement (6), dessen Anzahl zwei beträgt, wobei die beiden Verstellelemente (6) gleitbar an den beiden Enden der Korrekturstange (2) angeordnet sind und die entsprechenden Schienen (7) klemmen;
 Antriebselement (4), das in der Mitte der Korrekturstange (2) angeordnet ist und sich vertikal zu der Korrekturstange (2) bewegt;
 Verbindungsstange (9), deren Anzahl zwei beträgt, wobei die beiden Verbindungsstangen (9) zwischen den beiden Verstellelementen (6) und dem Antriebselement (4) gelenkig verbunden sind und durch das Antriebselement (4) die Verstellelemente (6) entlang der Längenrictung der Korrekturstange (2) mitführen.
Patent DE-202023000732-U1 (DE)
Title: Verschlussklammer für Schlauchtragekörbe für Feuerwehren
IPC: B65D45/16
Filed: 2023-04-01
Abstract: Verschlussklammer für Schlauchtragekörbe, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklammer zwei parallel zueinander angeordnete Öffnungen (3) , (5) hat die in ihrer Form jeweils in etwa Kreisbogenförmig sind sowie durch einen Zwischensteg (4) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202023001387-U1 (DE)
Title: Plektrum mit Klettband-Fixierung
IPC: G10D3/16
Filed: 2023-07-01
Abstract: Plektrum zum Spielen eines Saiteninstrumentes, dadurch gekennzeichnet, dass der Plektrum-Körper (1) mit einem Klettband (3) am Daumen befestigt wird.