baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007024880-B4 (DE)
Title: Verkleidung zur Verwendung in einem Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: GLASER CARSTEN
IPC: B60R13/02
Filed: 2007-05-29
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verkleidung (10) zur Verwendung in einem Innenraum eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, wobei die Verkleidung (10) einen Bestandteil eines Luftkanals (9, 11) bildet, wobei der Luftkanal (9, 11) durch die Verkleidung (10) und eine im Bereich einer Rückseite der Verkleidung (10) angeordnete Luftschale (6, 15) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verkleidung (10) eine B-Säulenverkleidung (10) ist, ein Verkleidungsabschnitt (12) der Verkleidung (10) zwei parallele Schenkel (13) und einen die beiden Schenkel (13) verbindenden Steg (14) aufweist, wobei der Steg (14) auf seiner Innenseite mit zwei horizontal beabstandeten Aufnahmen (19) für die Luftschale (6, 15) versehen ist.
Patent DE-102007035810-B4 (DE)
Title: Verfahren, computerlesbares Medium und System zum Fernfeldbildnavigationsdetektieren
Inventor: MACHIDA AKIHIRO
IPC: G06K9/62
Filed: 2007-07-31
Granted: 2019-03-28
Abstract: Ein Verfahren zum Fernfeldbildnavigationsdetektieren, aufweisend:Vorverarbeiten eines von einem Bildaufnahmegerät (202, 302) detektierten Bildes von einem entfernten Beacon (201, 301) in Grauskala- und Konturdaten;Puffern einer Mehrzahl von Frames des Bildes, wobei die Frames die Grauskala- und Konturdaten aufweisen;Rekonstruieren des Beaconbilds von den gepufferten Frames, wobei die gepufferten Frames Unschärfedaten bezogen auf das Beaconbild aufweisen; wobei die Unschärfedaten auf eine Bewegung des Bildaufnahmegeräts (202, 302) bezogen sind;Messen einer Position des Beacons (201, 301) von den gepufferten Frames;Analysieren der Unschärfedaten zum Erzeugen eines Unschärfevektors; undVerarbeiten der Beaconposition und des Unschärfevektors zum Erzeugen von Navigationsinformation basierend auf dem Beacon (201, 301),wobei eine Bildanzeige auf dem Beacon (201, 301) eine Framerate aufweist, welche kleiner ist als die Framerate bei der das Bildaufnahmegerät (202, 302) operiert.
Patent DE-102007035965-B4 (DE)
Title: Prothetische Greifeinheit
Inventor: PUCHHAMMER GREGOR DR
IPC: A61F2/56
Filed: 2007-07-30
Granted: 2016-08-11
Abstract: Prothetische Greifeinheit (1) mit einem Grundkörper (2), an dem Anschlussmittel (3) zur Befestigung an einer oberen Extremität angeordnet sind, von dem zumindest zwei Ausleger (10, 20) abstehen, von denen ein erster Ausleger (10) relativ zu dem zweiten Ausleger (20) beweglich aus einer abstehenden in eine anliegende Stellung verlagerbar gelagert ist und die Schwenkachse (14) senkrecht zum Grundkörper (2) ausgerichtet ist, wobei der erste Ausleger (10) motorisch angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (4) in dem Grundkörper (2) und der erste Ausleger (10) auf dem Lager (5) des Antriebes (4) gelagert ist.
Patent DE-102007042530-B4 (DE)
Title: Dehnungsverbindung für Gasturbinen
Inventor: POCCIA NICHOLAS PHILIP
IPC: F02C7/20
Filed: 2007-09-07
Granted: 2018-12-27
Abstract: Dehnungsverbindung (100) zur Verwendung zwischen einem Turbinenkanal (120) und einem Auslasskanal (140), die aufweist:
 einen Flansch (130), der an dem Turbinenkanal (120) angebracht ist;
 ein flexibles Element (110), das zwischen dem Turbinenkanal (120) und dem Auslasskanal (140) positioniert ist, wobei das flexible Element (110) an dem Flansch (130) angebracht ist, wobei das flexible Element (110) und eine Wand des Auslasskanals (140) beabstandet sind, um eine Drainagerinne (160) bereitzustellen; und
 mehrere Platten (170), die an dem Auslasskanal (140) angebracht sind und sich in Richtung des Flansches (130) über einen Abschnitt der Drainagerinne (160) erstrecken, um
 einen Spalt (210) dazwischen bereitzustellen, wobei der Spalt (210) schmäler ist, wenn der Turbinenkanal (120) heiß ist, als wenn der Turbinenkanal (120) kalt ist, um einen glatten aerodynamischen Übergang zwischen dem Turbinenkanal (120) und dem Auslasskanal (140) zu schaffen.
Patent DE-102007051752-B4 (DE)
Title: Licht blockierende Schichtenfolge und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GAEBLER DANIEL
IPC: G02B1/10
Filed: 2007-10-30
Granted: 2010-01-28
Abstract: Licht blockierende Schichtenfolge, die lichtempfindliche Bereiche von Schaltkreisen mit integrierter Optik abschattet, die nicht zu den Empfangsbauelementen der optischen Strahlung gehören, wobei die Reflexion mindestens einer abschattenden Schicht durch eine zusätzliche Schicht mit erhöhter Absorption im Wellenlängenbereich von 180 bis 1200 nm unterdrückt wird und wobei die Licht blockierende Schichtenfolge aus einer oder mehreren dünnen Metallschichten und einer darauf befindlichen Polysiliziumschicht oder amorphen Siliziumschicht besteht und die Oberfläche der Polysiliziumschicht oder amorphen Siliziumschicht mit einer Mottenaugenstruktur versehen ist und die Licht blockierende Schichtenfolge mindestens einseitig von einer elektrischen Isolatorschicht bedeckt ist.
Patent DE-102007060553-B4 (DE)
Inventor: KELLER JENS
IPC: F15B13/02
Filed: 2007-12-13
Granted: 2009-10-29
Abstract: The invention relates to a servo valve (20) for a hydraulic power-assisted steering system of motor vehicles, comprising a tubular external control sleeve (24) that is connected to an output shaft (28) and has first control grooves (32) on its internal surface (34). Furthermore, a tubular coupling sleeve (26) is provided which is at least partly disposed within the external control sleeve (24). Said coupling sleeve (26) has second control grooves (36) on its external surface (38). The second control grooves (36) can be made to be congruent with the first control grooves (32) of the external control sleeve (24). The first control grooves (32) are arranged essentially in the circumferential direction of the tubular external control sleeve (24) while the second control grooves (36) are arranged essentially in the circumferential direction of the tubular coupling sleeve (26). The relative position between the external control sleeve (24) and the coupling sleeve (26) can be modified in the axial direction.
Patent DE-102008001515-B4 (DE)
Title: Halteplatte für Wälzlager eines Wechselstromgenerators
Inventor: SCHROTH RÜDIGER
IPC: H02K5/173
Filed: 2008-04-30
Granted: 2018-08-23
Abstract: Halteplatte (3) für ein Wälzlager (1) an einem Gehäuse mit einer zentrierten Öffnung für eine Generatorwelle (5) und mit um die zentrierte Öffnung (6) angeordneten Befestigungslöchern (8, 9, 12, 13) für Befestigungsschrauben (4), wobei die Halteplatte (3) an der zentrierten Öffnung zum äußeren Umfang (20) mindestens einen schlitzförmigen Spalt aufweist, wobei der Spalt zwischen der Öffnung (6) und dem äußeren Umfang (20) der Halteplatte (3) durch mindestens einen ausgebildeten Steg (14) unterbrochen ist und der Steg (14) somit durch den Spalt geteilte Abschnitte der Halteplatte (3) verbindet dadurch gekennzeichnet, dass der schlitzförmige Spalt eine erste und eine zweite Aussparung (15, 16) umfasst, und die erste Aussparung (16) vom äußeren Umfang (20) zur Öffnung (6) nach innen gerichtet ausgebildet und die zweite Aussparung (15) versetzt zur ersten Aussparung (16) von der inneren zentrierten Öffnung (6) zum äußeren Umfang (20) nach außen gerichtet ausgebildet ist, so dass eine Überlappung entsteht und die Aussparungen (15, 16) zusammen den Steg (14) ausbilden.
Patent DE-102008002000-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung mit einer Offsetstellung und Verfahren zur Offsetstellung bei einer Sensoranordnung
Inventor: BAUS MICHAEL
IPC: G01P21/00
Filed: 2008-05-27
Granted: 2021-03-25
Abstract: Sensoranordnung mit einer Offsetstellung, wobei die Sensoranordnung einen Inertialsensor aufweist, wobei die Offsetstellung einen getakteten Summierer (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Offsetstellung mindestens ein Mittel zur Division (2) eines Eingangssignalwerts (E) durch eine Anzahl A aufweist, und wobei für die Anzahl A von Takten, je Takt ein von dem Mittel zur Division (2) ausgegebener Wert in dem Summierer (4) speicherbar ist.
Patent DE-102008002852-B4 (DE)
Title: Stützschiene mit anpassbarer Scheibenanordnung für Turbinendeckscheiben
Inventor: CHEVRETTE RICHARD
IPC: F01D25/24
Filed: 2008-05-08
Granted: 2022-06-09
Abstract: Stützanordnung für ein Deckscheibensegment (66) in einem Turbinengehäuse (72) umfassend:
 eine Stützschiene (54), die mit einem Deckscheibensegment 66 verbunden ist;
 ein Turbinengehäuse (72), das eine vertikale Wand (76) und eine horizontale Schulter (78) umfasst, wobei ein Abschnitt der horizontalen Schulter (78) unter der Stützschiene (54) liegt;
 einen Ausschnittbereich (74), der durch die vertikale Wand (76) und eine Außenkante (79) der Stützschiene (54) definiert wird; und
 eine Scheibe (82), die zwischen der horizontalen Schulter (78) und der Stützschiene (54) platziert ist;
 wobei der Ausschnittsbereich (74) eine Größe hat, die es ermöglicht, die Scheibe (82) hindurchzuführen;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Scheibe (82) eine Entnahmeöffnung (89) aufweist;
 mindestens eine der Seiten der Scheibe (82) sich bis jenseits der Kante der Stützschiene (54) erstreckt; und
 die Entnahmeöffnung (89) innerhalb eines Abschnitts der Scheibe (82) positioniert ist, der sich jenseits der Kante der Stützschiene (54) erstreckt.
Patent DE-102008013978-B4 (DE)
Title: Chuck mit triaxialem Aufbau
Inventor: TEICH MICHAEL
IPC: H01L21/673
Filed: 2008-03-12
Granted: 2021-08-12
Abstract: Chuck mit triaxialem Aufbau mit einer Aufnahmefläche für ein Testsubstrat (10), wobei unter der Aufnahmefläche ein elektrisch leitfähiges erstes Flächenelement (6), auf Force-Potential liegend, ein davon elektrisch isoliertes und elektrisch leitfähiges zweites Flächenelement (4), auf Guard-Potential liegend, (4) und ein davon elektrisch isoliertes und elektrisch leitfähiges drittes Flächenelement (4a; 11) als Shield, welches mit Masse verbunden oder floatend ausgeführt ist, angeordnet ist und zwischen dem ersten (6) und dem zweiten Flächenelement (4) ein erstes Isolationselement (5) angeordnet ist und zwischen dem zweiten (4) und dem dritten Flächenelement (4a; 11) ein zweites Isolationselement (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der elektrisch leitfähigen Flächenelemente (4; 4a; 6) mit mindestens einem Isolationselement (5) mechanisch verbunden ist und eine aus Unterschieden in unterschiedlichen Ausdehnungskoeffizienten resultierende Ausdehnungsdifferenz zwischen dem jeweiligen Flächenelement(4; 4a; 6) und dem angrenzenden Isolationselement (5) kompensierende Elastizität aufweist, wobei eine elektrisch isolierende Grundplatte (1) vorgesehen ist, die teilweise als zweites Isolationselement ausgebildet und die mit Vakuumspannöffnungen (3) versehen ist, die mit einer Vakuumquelle verbunden sind, wobei das dritte Flächenelement (11) innerhalb der Grundplatte (1) angeordnet ist und das zweite Flächenelement (4) auf die Oberseite der Grundplatte (1) aufgelegt und mittels Vakuum (2) an der Grundplatte (1) befestigt ist.
Patent DE-102008014425-B4 (DE)
Title: Treiberschaltung mit einem Dämpfungsnetzwerk unter Verwendung eines Stromspiegels
Inventor: BERGMANN GUENTHER DR ING
IPC: G05F1/26
Filed: 2008-03-14
Granted: 2012-03-29
Abstract: Treiberschaltung (10)  – mit zumindest einem Ausgangstransistor (100),  – mit einem Referenznetzwerk (200) mit zumindest einem Referenztransistor (210),  – mit einer Schaltvorrichtung (300), die mit dem Steuereingang (G100) des Ausgangstransistors (100) und mit dem Steuereingang (G210) des Referenztransistors (210) zur Ausbildung eines schaltbaren Stromspiegels verbunden ist,  – mit einer Konstantstromquelle (290) zur Bereitstellung eines Referenzstromes (Iref) für einen Referenzstrompfad (280), wobei die Konstantstromquelle (290) und der Referenztransistor (210) im Referenzstrompfad (280) angeordnet sind, und  – mit einem Lastanschluss (110), wobei der Lastanschluss (110) und der Ausgangstransistor (100) in einem Laststrompfad (180) angeordnet sind,  – bei der zur Erzeugung von Strompulsen im Laststrompfad (180) die Schaltvorrichtung (300) im eingeschalteten Zustand den Steuereingang (G100) des Ausgangstransistors (100) und den Steuereingang (G210) des Referenztransistors (210) miteinander leitend verbindet und im ausgeschalteten Zustand die Schaltvorrichtung (300) den Steuereingang (G100) des Ausgangstransistors (100) und den Steuereingang (G210) des Referenztransistors...
Patent DE-102008014636-B4 (DE)
Title: Lenkradschlosseinrichtung
Inventor: SUGIHARA SATOSHI
IPC: B60R25/021
Filed: 2008-03-17
Granted: 2019-05-16
Abstract: Lenkradschlossvorrichtung, die aufweist:
 einen Zylinder (23), der in einem Lenkradschlosskörper (10) gelagert ist, um der Reihe nach von einer SPERR-Position, einer ACC-Position, einer EIN-Position in eine START-Position in dieser Reihenfolge gedreht zu werden;
 ein Nockenelement (33), das um eine Rotationsachse gleichlaufend mit dem Zylinder (23) von der SPERR-Position, der ACC-Position, der EIN-Position in die START-Position in dieser Reihenfolge dreht, wobei das Nockenelement (33) eine Nockenoberfläche (43) auf der Stirnfläche aufweist, welche auf der Seite des Zylinders (23) positioniert ist; und
 einen Sperrbolzen (47), der entlang einer Rotationsachsrichtung dieses Nockenelements (33) vorrückt, um eine Lenkungsachse zu sperren, wenn das Nockenelement (33) an der SPERR-Position positioniert ist, und in eine Entsperrposition von einer Sperrposition durch dieses Nockenelement (33) entgegen einer Vorspannkraft eines ersten Vorspannelements (54) zurückgezogen wird, wenn das Nockenelement (33) in der ACC-Position, der EIN-Position und der START-Position positioniert ist, wobei der Sperrbolzen (47) einen Gleitabschnitt (51) aufweist, welcher auf der Nockenoberfläche des Nockenelements (33) gleitet; und
 ein Schalterelement (55), das gekoppelt mit einer Drehung des Nockenelements (33) gedreht wird, so dass der Zylinder (23) von der START-Position in die EIN-Position durch dieses Nockenelement (33) gedreht wird;
 wobei die Nockenoberfläche folgendes umfasst:
 eine erste Nockenoberfläche (41), um sich von der SPERR-Position zu der ACC-Position dieses Nockenelements (33) zu erstrecken, zum Betätigen des Sperrbolzens (47) in eine zurückziehende Richtung in verschiebbarem Kontakt mit dem Gleitabschnitt (51);
 eine zweite Nockenoberfläche (42), um sich von der ACC-Position zu der EIN-Position dieses Nockenelements (33) in verschiebbarem Kontakt mit dem Gleitabschnitt (51) zu erstrecken; und 
 eine dritte Nockenoberfläche (43), um sich von der EIN-Position zu der START-Position dieses Nockenelements (33) in verschiebbarem Kontakt mit dem Gleitabschnitt (51) zu erstrecken,
 wobei ein Radius (r3) der dritten Nockenoberfläche (43) von der Rotationsachse zu einer äußeren Kante geringer ausgebildet ist als der Radius der ersten (r1) und zweiten (r2) Nockenoberflächen (41, 42).
Patent DE-102008021418-B4 (DE)
Title: Lamellenkupplung
Inventor: LINORTNER THOMAS
IPC: F16D13/52
Filed: 2008-04-29
Granted: 2012-08-02
Abstract: Lamellenkupplung mit mehreren ineinander greifenden und entlang einer Kupplungslängsachse (11) verfahrbaren Lamellen (18, 22) und einer Rückstelleinrichtung (32) zum gegenseitigen Lösen von benachbarten Lamellen (18, 22) entlang eines Lüftwegs, wobei der Lüftweg durch eine Anschlageinrichtung begrenzt ist, wobei die Anschlageinrichtung zumindest einen Kontaktabschnitt (36) eines entlang der Kupplungslängsachse (11) beweglichen Kupplungsteils (24, 42) und zumindest einen Kontaktabschnitt (34, 34', 35, 35') eines axialfesten Kupplungsteils (28, 46') umfasst, wobei das bewegliche Kupplungsteil (24, 42) und das axialfeste Kupplungsteil (28, 46') unterschiedliche Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweisen und wobei die beiderseitigen Kontaktabschnitte (34, 34', 35, 35', 36) derart zusammenwirken, dass die Begrenzung des Lüftwegs temperaturabhängig variiert, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Kontaktabschnitte (34, 34', 36) eine Schrägfläche aufweist.
Patent DE-102008042826-B4 (DE)
Title: Hausgerätbetätigungsvorrichtung
Inventor: HUBER ERNST
IPC: H01H19/14
Filed: 2008-10-14
Granted: 2017-02-02
Abstract: Hausgerätbetätigungsvorrichtung mit zumindest einem Lager (10), welches wenigstens einen Lagerkörper (12) aufweist, sowie mit wenigstens einem Griffmittel (14) und zumindest einer Kopplungseinheit (16), welche das Griffmittel (14) mit dem Lagerkörper (12) koppelt, wobei die Kopplungseinheit (16) dazu vorgesehen ist, das Griffmittel (14) zerstörungsfrei ablösbar zu befestigen, sowie mit wenigstens einer von der Kopplungseinheit (16) und dem Lagerkörper (12) gebildeten Schnappverbindung, welche in einem montierten Zustand zerstörungsfrei lösbar ist und wenigstens zwei Schnapphaken (20, 28), welche jeweils an der Schnappverbindung beteiligt sind, aufweist, gekennzeichnet durch zumindest ein einstückig zusammen mit den beiden Schnapphaken (20, 28) ausgebildetes Kopplungsmittel (30), welches die beiden Schnapphaken (20, 28) koppelt.
Patent DE-102008047201-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Produktion von Synthesegas und zum Betreiben eines Verbrennungsmotors damit
Inventor: SCHNEIDER ARNO DIPL ING
IPC: C10J3/66
Filed: 2008-09-15
Granted: 2011-10-06
Abstract: Verfahren zur Produktion von Synthesegas unter Herstellung teerbeladener Pyrolyse- und Produktgase sowie von Pyrolyse-Kondensat mit hohem Teeranteil zum Betreiben eines Zweitakt-Zündstrahlmotors, der zur dezentralen Erzeugung von Strom und Wärme dient, mit folgenden Schritten: a. Zerkleinerung von organischen oder organisches Material enthaltenden Roh- und Abfallstoffen auf die gewünschte Korngröße und Trocknung auf den erforderlichen Wassergehalt dieses Brennstoffes, b. Zuführen des so aufbereiteten organischen Brennstoffes in einen Pyrolysereaktor, c. Erzeugen und Zuführen thermische Energie zur Durchführung einer endothermen Zersetzung des organischen Brennstoffes bei einer Pyrolysetemperatur zwischen 400°C und 650°C unter Erzeugung von Pyrolysegas und Pyrolysekoks, d. Reinigen und Abkühlen des Pyrolysegases auf ca. 300°C und anschließende Gaswäsche mit Abkühlen auf unter 60°C unter Auskondensation der Teere mit Kondensat und/oder Pflanzenöl, e. Fördern des Pyrolysekokses in einen Vorlagebehälter eines Vergasers oder direkt in den Vergaser und Auffangen der Pyrolysekondensate zur Erzeugung von Zündöl für die Verbrennungskraftmaschine,...
Patent DE-102008047445-B4 (DE)
Title: Millimeterwellenbandschalter
Inventor: TSUKAHARA YOSHIHIRO
IPC: H01P1/15
Filed: 2008-09-16
Granted: 2023-08-03
Abstract: Millimeterwellenbandschalter miteinem ersten Schaltelement (T), das in Reihe zwischen einen Eingangsanschluss (P1) und einen Ausgangsanschluss (P2) geschaltet ist, durch die ein Signal hindurch tritt,einer ersten Übertragungsleitung (L) mit einer elektrischen Länge von 1/2 Wellenlänge, die parallel zu dem ersten Schaltelement geschaltet ist, undeinem zweiten Schaltelement (T2), das zwischen Masse und einen Punkt einer elektrischen Länge von 1/4 Wellenlänge der elektrischen Länge von 1/2 Wellenlänge der ersten Übertragungsleitung (L) geschaltet ist.
Patent DE-102008052961-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Holzwerkstoffen
IPC: B27N3/00
Filed: 2008-10-23
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Holzwerkstoffen aus lignozellulosehaltigen Zerkleinerungsprodukten, das folgende Schritte umfasst: a) Trocknen der Zerkleinerungsprodukte auf eine vordefinierte Restfeuchte, b) Vermischen der Zerkleinerungsprodukte mit einem Transportluftstrom, der eine Transportrichtung aufweist, c) Zuführen eines Klebstoffes zu dem Transportluftstrom-Zerkleinerungsprodukte-Gemisch, wobei sich der Klebstoff in feinen Tröpfchen oberflächlich an die Zerkleinerungsprodukte anlegt und anhaftet, d) Verbinden der Zerkleinerungsprodukte unter Druck- und Temperatureinfluss, wobei das Transportluftstrom-Zerkleinerungsprodukte-Gemisch beim Zuführen des Klebstoffs in eine rotierende oder turbulente Bewegung um die Transportrichtung versetzt wird und das Gemisch nach dem Zuführen des Klebstoffes von einem weiteren Luftstrom parallel zur Transportrichtung umhüllt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Luftstrom einer Rückführung entnommen und über einen Wärmetauscher (10) erwärmt wird, so dass der weitere Luftstrom eine Temperatur aufweist, die größer ist als eine Temperatur des Transportluftstrom-Zerkleinerungsprodukte-Gemischs.
Patent DE-102009009514-B4 (DE)
Title: Spätes Einlassventilschließen, um die Kaltstartfähigkeit bei Motoren mit Funkenzündung und Direkteinspritzung (SIDI) zu verbessern
Inventor: RAMAPPAN VIJAY
IPC: F02D41/00
Filed: 2009-02-18
Granted: 2018-06-21
Abstract: Motorsteuersystem, das umfasst:einen Nockenphasensteller (34), der einen Nockenphasenwinkel θ zwischen einem Nockenwellen-Einlassnocken (22) und einer zugeordneten Kurbelwelle (40) einführt;eine Kraftstoffeinspritzvorrichtung (62), die Kraftstoff direkt in einen Zylinder (14) einspritzt;eine mechanische Kraftstoffpumpe (30), die durch eine Nockenwelle (26) angetrieben wird; undein Motorsteuermodul (12), das mit dem Nockenphasensteller (34) kommuniziert, um den Nockenphasenwinkel θ einzuführen, während ein Motor (10) gestartet wird, wobei der Nockenphasenwinkel θ so gewählt ist, dass der Nockenwellen-Einlassnocken (22) während wenigstens eines Abschnitts eines Kompressionstaktes des Zylinders (14), dem der Nockenwellen-Einlassnocken (22) zugeordnet ist, ein Einlassventil (18) öffnet.
Patent DE-102009015172-B4 (DE)
Title: Spaltelement einer Vorrichtung zum Spalten von abgelängten Holzstämmen o.dgl.
Inventor: REIS FRIEDRICH
IPC: B27L7/00
Filed: 2009-03-26
Granted: 2012-05-24
Abstract: Spaltelement einer Vorrichtung zum Spalten von abgelängten Holzstämmen o. dgl., wobei die Vorrichtung einen von einem Druckmittelaggregat beaufschlagbaren Druckmittelzylinder mit einem an dem jeweiligen Holzstamm angreifenden Schieber aufweist, das Spaltelement dem Druckmittelzylinder bzw. dem Schieber gegenüberliegend an der Vorrichtung angeordnet ist, und das Spaltelement Spreizelemente aufweist, die jeweils am vorderen Ende von Hebeln angeordnet sind, deren den Spreizelementen abgelegene Enden schwenkbar gelagert sind, derart, dass die Hebel auf der einen Seite in den Zwischenräumen zwischen den Hebeln auf der anderen Seite beim Eindringen in den Holzstamm bewegt werden und die Spreizelemente mit den Stammhälften auseinanderbewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebel (8) zweiteilig ausgebildet sind, wobei jeweils der hintere, vom Holzstamm (3) abgelegene Teil (8a) der Hebel (8) mit seinem einen Ende (11) an einem an einem auf den jeweiligen Holzstamm (3) aufsetzbaren Rahmen (5) der Vorrichtung (2) befestigbaren Tragrahmen (12) schwenkbar gelagert ist und der vordere Teil (8b) der Hebel...
Patent DE-102009030514-B4 (DE)
Title: Ausblaswerkzeug
Inventor: IVERSEN JESPER WILL
IPC: F15B3/00
Filed: 2009-06-25
Granted: 2015-09-10
Abstract: Ausblaswerkzeug (1) nach Art eines an eine Werkzeugmaschine an- und abkuppelbaren Werkzeughalters (5) zum Reinigen von Werkstücken mittels eines Fluidstrahls, insbesondere zum Entfernen von Spänen und/oder anderen Rückständen aus Kavitäten, Löchern und insbesondere Sacklöchern eines Werkstücks, dadurch gekennzeichnet, dass in das Ausblaswerkzeug (1) ein Druckübersetzer (4) integriert ist, der ihm unter Niederdruck zugeführtes Fluid auf den zum Ausblasen eingesetzten Hochdruck oberhalb des Niederdrucks transformiert.
Patent DE-102009034135-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren eines Motorenstators
Inventor: KRUTZKI HARALD
IPC: H02K5/128
Filed: 2009-07-22
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zum Herstellen des Motorenstators (S) einer Spaltrohrpumpe im Spritzguss, wobei in der Spritzgussform der Rückschlussring (4), die Wicklung (3) und der Spalttopf (5) einliegen und dann der Kunststoff eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem Einspritzen des Kunststoffs ein Dichtring (7) an die Innenseite der Wicklung (3) an die Stelle gelegt wird, an der der Boden (5a) des Spalttopfes (5) angrenzt.