baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014006003-U1 (DE)
Title: Reifenanordnung und Fahrradfelge
IPC: B60C17/01
Filed: 2014-07-23
Abstract: Reifenanordnung für eine Fahrradfelge (22) mit einem Fahrreifen (12) mit einer Lauffläche (14) und zwei Reifenwülsten (16), die im montierten Zustand an der Innenseite der Felgenhörner (20) anliegen, einem Innenreifen (24), der im montierten Zustand innerhalb des Fahrreifens (12) angeordnet ist, einem Schlauch (30), der im montierten Zustand innerhalb des Innenreifens (24) angeordnet ist, Ventilmitteln zum Befüllen einerseits des Schlauchs (30) und andererseits eines Zwischenraums zwischen der Felge (22) und dem Fahrreifen (12) mit unterschiedlichem Luftdruck, wobei der Innenreifen (24) im befüllten und montierten Zustand wenigstens abschnittsweise an den Reifenwülsten (16) des Fahrreifens (12) anliegt und diese gegen die Felge (22) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenreifen (24) in seiner Wand mit einer ersten Durchgangsöffnung (48) versehen ist, wobei die erste Durchgangsöffnung (48) im montierten Zustand mit dem Zwischenraum zwischen der Felge (22) und dem Fahrreifen (12) in Verbindung steht und wobei ein Einlageteil (40) vorgesehen ist, das im montierten Zustand zwischen der Felge (22) und dem Schlauch (30) sowie zwischen dem Schlauch (30) und dem Innenreifen (24) angeordnet ist und das wenigstens abschnittsweise einen Luftkanal zwischen der Felge (22) und dem Schlauch (30) sowie zwischen dem Schlauch (30) und dem Innenreifen (24) bis zur Durchgangsöffnung (48) im Innenreifen (24) bildet.
Patent DE-202014007269-U1 (DE)
Title: Wasserreiniger-Durchflusseinstellungsvorrichtung
IPC: E03B7/07
Filed: 2014-09-05
Abstract: Eine Wasserreiniger-Durchflusseinstellungsvorrichtung, die an einem Filterzylinder (9) befestigt ist, gekennzeichnet durch: eine Durchflussführungsbasis (2), die auf dem Filterzylinder (9) angeordnet ist und eine Zuflussleitung (21), eine Reinwasserleitung (22) und eine Abwasserleitung (23) umfasst, ein erstes Zuflussführungstor (24) in Fluidkommunikation mit der Zuflussleitung (21), ein erstes Reinwasserführungstor (25) in Fluidkommunikation mit der Reinwasserleitung (22), und ein erstes Abwasserführungstor (26) in Fluidkommunikation mit der Abwasserleitung (23), wobei die Zuflussleitung (21), die Reinwasserleitung (22) und die Abwasserleitung (23) mit dem Filterzylinder (9) verbunden sind, so dass Wasser von dem Filterzylinder (9) dort hinein fließen kann; und eine Durchflusssteuereinheit (3), die auf der Durchflussführungsbasis (2) angeordnet ist und eine Durchflusssteuerablage (31) mit einem Durchflussführungsdurchgang (363), ein Zuflussventil (23), das zwischen dem ersten Zuflussführungstor (24) und dem Durchflussführungsdurchgang (363) angeordnet ist, ein Reinwassereinwegventil (33), das zwischen dem ersten Reinwasserführungstor (25) und dem Durchflussführungsdurchgang (363) angeordnet ist, und ein Abwasserventil (34) umfasst, das zwischen dem ersten Abwasserführungstor (26) und dem Durchflussführungsdurchgang (363) angeordnet ist; wobei, wenn die Reinwasserleitung (22) nicht abgedichtet ist, Wasser von der Zuflussleitung (21) und dem ersten Zuflussführungstor (24) in den Filterzylinder (9) fließt, Reinwasser durch das erste Reinwasserführungstor (25) und das Reinwassereinwegventil (33) und aus der Reinwasserleitung (22) fließt, und Abwasser durch das erste Abwasserführungstor (26) und aus der Abwasserleitung (23) fließt; wobei, wenn die Reinwasserleitung (22) abgedichtet ist, das Reinwasser, das in dem Filterzylinder (9) gefiltert wird, nicht aus der Reinwasserleitung (22) fließen kann, und durch das erste Reinwasserführungstor (25) in den Durchflussführungsdurchgang (363) fließen kann, um das Zuflussventil (32) und das Abwasserventil (34) zu schließen, um zu verhindern, dass Wasser von dem ersten Zuflussführungstor (24) in den Filterzylinder (9) fließt, und aus dem ersten Abwasserführungstor (26) fließt.
Patent DE-202014008703-U1 (DE)
Title: Elektrobus / Elektro-LKW
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-11-03
Abstract: Ein Elektrobus/-LKW inkl. Anhänger, welches bei der Fortbewegung selbst Strom erzeugt und diesen Strom zur eigenen Fortbewegung verwendet. Dadurch gekennzeichnet dass der Elektromotor zum Starten die Energie von einem Akku/Batterie nimmt.
Patent DE-202014008905-U1 (DE)
Title: Katzenspielröhre
IPC: A01K15/02
Filed: 2014-11-10
Abstract: Katzenspielröhre mit Spielstab zum interaktivem Spiel mit der Katze.
Patent DE-202014010034-U1 (DE)
Title: Einwegbehälter für einen fließfähigen Baustoff
IPC: B65D90/00
Filed: 2014-12-18
Abstract: Einwegbehälter (1) für einen fließfähigen Baustoff, wie angerührten Beton, Putz oder Farbe, zur Verarbeitung auf einer Baustelle, umfassend: – eine Behälterstruktur (11) aus Kartonage; – einen Aufnahmeraum (13) innerhalb der Behälterstruktur (11) für den fließfähigen Baustoff; und – eine Auslassleitung (21), über die der fließfähige Baustoff aus dem Aufnahmeraum (13) entnehmbar ist, gekennzeichnet durch einen Sperrschieber (35), der zwischen einer Freigabestellung, in der fließfähiger Baustoff aus dem Aufnahmeraum (13) durch die Auslassleitung (21) abgebbar ist, und einer Sperrstellung verlagerbar ist, in welcher der Sperrschieber (35) die Baustoffabgabe blockiert, und eine Gleitlagerung (32) zum translatorischen Führen des Sperrschiebers bei der Verlagerung zwischen der Freigabe- und der Sperrstellung.
Patent DE-202014101032-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für tragbare Geräte
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-03-07
Abstract: Halter für tragbare Geräte, umfassend: einen Träger zum Halten eines tragbaren Geräts, der ein Einführungselement hat, ein Basiselement, das mit einer Stützfläche verbunden ist und ein Aufnahmeelement zur Aufnahme des Einführungselements aufweist, und einen Verriegelungsmechanismus zum freigebbaren Koppeln des Trägers an das Basiselement, wenn das Aufnahmeelement das Einführungselement aufnimmt.
Patent DE-202014104503-U1 (DE)
Title: Eine verschleißsichere Beförderungswalze
IPC: B21B39/14
Filed: 2014-09-22
Abstract: Eine verschleißsichere Beförderungswalze, umfassend einen zylinderförmigen Grundkörper (1), an dessen beiden Enden Begrenzungsbanden (2) angebracht sind, an deren Innenseiten eine Anzahl von Gummipuffern (3) angebracht ist, wobei auf dem Grundkörper (1) eine Anzahl von Gummileisten (4) angebracht ist.
Patent DE-202014106069-U1 (DE)
Title: Schließmechanismus
IPC: E05B17/20
Filed: 2014-12-16
Abstract: Schließmechanismus für ein Öffnungselement (100), insbesondere eine Türe (100), aufweisend: Eine Schließeinheit (10) sowie ein Gegenstück (20), die im geschlossenen Zustand des Öffnungselements (100) zum Verhindern einer Öffnungsbewegung des Öffnungselements (100) zusammenwirken können, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließmechanismus ein Eingriffselement (17) umfasst, das im geschlossenen Zustand des Öffnungselements eine zumindest anteilige Relativbewegung der Schließeinheit (10) und des Gegenstücks (20) senkrecht zur Öffnungsrichtung verhindert.
Patent DE-202015000582-U1 (DE)
Title: Krallen-Astschüttler Obstschüttler
IPC: A01G3/08
Filed: 2015-01-26
Abstract: Krallen-Astschüttler Obstschüttler mit gedrehten Stäben und Griff dadurch gekennzeichnet, dass die gedrehten Stäbe (1) spiralförmig geformt und mit einem Griff (2) verbunden ist. Somit können Äste schonend durch eine einfache Bewegung festgehalten und in alle Richtungen geschüttelt werden.
Patent DE-202015000607-U1 (DE)
Title: System zur elektrischen Partikelaufladung
IPC: B01D46/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: System zur elektrischen Partikelaufladung für ein System mit einer Gasströmung (10), wobei das System zur elektrischen Partikelaufladung aufweist: – eine elektrische Entladungseinrichtung (12A–C), die elektrisches Potential führen kann, – eine elektrische Erdungseinrichtung (14A–D), – eine Einrichtung zum Leiten eines elektrischen Potentials zur elektrischen Entladungseinrichtung (12A–C) und eines Erdpotentials zur elektrischen Erdungseinrichtung (14A–D) zum Erzeugen einer Koronaentladung zwischen der Entladungseinrichtung (12A–C) und der Erdungseinrichtung (14A-D), um so Partikel in der Gasströmung (10) aufzuladen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Entladungseinrichtung (12A–C) ein oder mehrere zulaufende Koronaentladungselemente (13A–C) aufweist.
Patent DE-202015001265-U1 (DE)
Title: Saunaponcho - Badeponcho
IPC: A47K10/02
Filed: 2015-02-17
Abstract: Poncho artiger Personenumhang mit Durchschlupf für den Kopf. dadurch gekennzeichnet, dass der Durchschlupf zu verschließen ist.
Patent DE-202015002747-U1 (DE)
Title: Dachziegel-Schutzleiste innen
IPC: E04D1/36
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Dachziegel-Schutzleiste (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass diese auf der Innenseite der Dachziegel (1) aufgebracht wird, und aufgrund ihrer Materialbeschaffenheit und dämpfenden Eigenschaft einen Schutz der übereinanderliegenden Dachziegeln bei Montage, Transport und Lagerung darstellt.
Patent DE-202015004037-U1 (DE)
Title: Strommessgerät
IPC: G01R15/14
Filed: 2015-06-05
Abstract: Strommessgerät (1), insbesondere zum berührungslosen Messen von Strömen, mit einem ein erstes Aufnahmeelement (3) und ein zweites Aufnahmeelement (4) aufweisenden, magnetisch leitenden Feldaufnehmer (2), wobei das erste Aufnahmeelement (3) in einer Verstellrichtung (5), relativ zum zweiten Aufnahmelement (4) beweglich ausgebildet ist, wobei der Feldaufnehmer (2) zur Aufnahme eines Kabels durch Betätigen einer Handhabe (6) von einer geschlossenen Messstellung in eine Offenstellung versetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Strommessgerät (1) ein beweglich gelagertes Schwenkelement (7) aufweist, wobei zwischen einem ersten Schenkel (8) und einem zweiten Schenkel (9) des Schwenkelements (7) ein Winkel (10) eingeschlossen ist, wobei der erste Schenkel (8) mit der Handhabe (6) und der zweite Schenkel (9) mit dem ersten Aufnahmeelement (3) jeweils relativ zueinander beweglich gekoppelt sind, derart, dass bei Betätigung der Handhabe (6) eine an den ersten Schenkel (8) angreifende Betätigungskraft erzeugbar ist, wobei diese Betätigungskraft mittels des Schwenkelements (7) in eine quer zur Betätigungskraft gerichtete Verstellkraft an dem zweiten Schenkel (9) umsetzbar ist, so dass anhand dieser Verstellkraft das erste Aufnahmeelement (3) bewegbar ist.
Patent DE-202015005705-U1 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung
IPC: H04R27/00
Filed: 2015-08-17
Abstract: Lautsprecheranordnung (1) mit mehreren in verschiedenen Richtungen abstrahlenden Lautsprechern (14, 15), die in einem Lautsprechergehäuse (11) in Zeilen gegeneinander versetzt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lautsprecher (14, 15) in dem geschlossenen Lautsprechergehäuse (11) mit ihren akustischen Zentren (16) im Wesentlichen auf einer gemeinsamen Linie, angeordnet und in der montierten Position mit ihrer Abstrahlrichtung (17, 18) schräg abwärts geneigt sind.
Patent DE-202015006581-U1 (DE)
Title: Fitnessgerät für Muskelstärkung und -aufbau im Rücken- und Brustbereich sowie Arme- und Schultermuskeln
IPC: A63B23/12
Filed: 2015-09-17
Abstract: Liegestütze- und Rückentrainingsgerät für Muskulatur-Stärkung und -Aufbau, welches man im Liegeposition (auf dem Brustkorb oder Rücken) trainiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuganordnungsträger (1), an dem zwei Zuganordnungen (2) durch die Zugräder (3) von beiden Seiten des Zuganordnungsträgers (1) gekoppelt und an die Gerätplattform (6), die zur Stabilisierung der gesamten Erfindung dient, angebracht sind.
Patent DE-202015007436-U1 (DE)
Title: Schuberschuhkarton
IPC: B65D85/14
Filed: 2015-10-27
Abstract: Schublade eines Schuberkartons, dadurch gekennzeichnet, daß die Schublade mit zwei gegenüberliegenden, gleichen Grifflöchern zum Herausziehen der Schublade ausgestattet ist, je eines auf der Schubladenvorder- und auf der Schubladenrückseite.
Patent DE-202015100686-U1 (DE)
Title: Verkaufseinheit für Zutaten zur Zubereitung einer Speise
IPC: B65D81/32
Filed: 2015-02-12
Abstract: Eine Verkaufseinheit (10), die fest mit an ein Rezeptblatt für eine bestimmte Speise gekoppelt ist, umfassend – mindestens eine erste verschlossene Verkaufspackung (12), die mindestens eine erste Zutat enthält, – mindestens eine zweite verschlossene Verkaufspackung (121), die mindestens eine zweite Zutat enthält, wobei – die ersten und die zweiten Zutaten eine Zutateneinheit bilden, die zur Zubereitung einer bestimmten Portionsanzahl der Speise benötigt wird, und – die mindestens eine zweite Zutat eine Kühlanforderung aufweist und die mindestens eine erste Zutat keine Kühlanforderung aufweist.
Patent DE-202015101316-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Doppelantrieb
IPC: H02K7/116
Filed: 2015-03-13
Abstract: Elektromotorischer Doppelantrieb zur Verstellung von zwei verschiedenen Möbelteilen eines Möbels mit zwei Antriebseinheiten (20), von denen jede einen Antriebsmotor (21), ein Getriebe (22) und einen auf ein Abtriebsglied wirkenden Spindelantrieb mit jeweils einer Spindel (24a, 24b) aufweist, wobei beide Antriebseinheiten (20) in Längsrichtung hintereinanderliegend in einem gemeinsamen Gehäuse (10) angeordnet sind und wobei an sich in Längsrichtung gegenüberliegenden Endabschnitten des Gehäuses (10) Achsaufnahmen (13) für jeweils eine Schwenkachse des Möbels, auf die jeweils ein Abtriebsglied wirkt, ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindeln (24a, 24b) und/oder die Abtriebsglieder der beiden Antriebseinheiten (20) unterschiedlich lang ausgebildet sind und die Antriebsmotoren (21) unterschiedlich weit von der ihnen zugeordneten Achsaufnahme (13) für die jeweilige Schwenkachse beabstandet sind.
Patent DE-202015103014-U1 (DE)
Title: Milchbehälter für eine Kaffeemaschine und Milchauslassdüse für einen Milchbehälter
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-06-10
Abstract: Milchbehälter (1) für eine Kaffeemaschine, insbesondere eine Siebträgerkaffeemaschine, mit einer Milchauslassdüse (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Milchauslassdüse (8) ein Innenrohr (12) und ein teleskopierbar auf dem Innenrohr (12) geführtes Außenrohr (11) aufweist.
Patent DE-202015104230-U1 (DE)
Title: Therapie-Trainings-Gerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2015-08-10
Abstract: Therapie-Trainings-Gerät, mit – wenigstens einem Grundgestell (1), – wenigstens einem der folgenden weiteren Module: – wenigstens eine Sitzfläche (2), – wenigstens ein Rückengestell (20), insbesondere mit einer Rückenlehne (3), – wenigstens ein Beingestell (30), – wenigstens ein Armgestell (40), wobei das Modul an dem gleichen (1) oder einem separaten Grundgestell mittels einer Bewegungsvorrichtung (50) beweglich, insbesondere verschiebbar und/oder verschwenkbar, befestigt ist. (Sitzfläche)
Patent DE-202015104716-U1 (DE)
Title: Stellventil
IPC: F16K3/00
Filed: 2015-09-04
Abstract: Stellventil (10) umfassend einen Ventilgrundkörper (18), einen Ventildeckel (16) durch welchen der Ventilgrundkörper (18) verschließbar ist, sowie ein Stellelement, umfassend eine Ventilstange (12) und ein Ventilelement/Absperrkörper (22), wobei die Ventilstange (12) den Ventildeckel (16) durchgreift, wobei diese durch eine Dichtung gegenüber der Umgebung abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem, dem Ventilgrundkörper (18) zugewandten Ende des Ventildeckels (16) ein Führungselement (20) mit der Ventilstange (12) zusammenwirkt, wobei das Führungselement (20) und die Ventilstange (12) derart abgestimmt sind, dass sich eine drehfeste Verbindung zwischen Führungselement (20) und Ventilstange (12) ergibt.
Patent DE-202015104765-U1 (DE)
Title: Anlage zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimassen mit Fasspresse
IPC: B29C48/515
Filed: 2015-09-08
Abstract: Anlage (73, 110) zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimaterial umfassend wenigstens einen Mehrwellenxtruder, insbesondere RingExtruder, zur kontinuierlichen Aufbereitung von Gummimaterial mit wenigstens sechs in einem Kreis in einem Extrudergehäuse (3) angeordneten achsparallelen, gleichsinnig drehenden Schneckenwellen (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage wenigstens eine volumetrisch oder gravimetrisch angesteuerte Vorrichtung zur Dosierung von Flüssigkeiten (103) aufweist.
Patent DE-202015105275-U1 (DE)
Title: Mobile Diebstahlsicherung nach dem Prinzip eines Erdankers
IPC: E05B73/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Diebstahlsicherung (10) in Form eines Erdankers für lockere oder körnige Böden, gekennzeichnet durch ein Flächenelement (1), das im Boden vergraben wird und das an einem Trägerelement (4) befestigt ist, an dem wiederum ein Verbindungselement (5) befestigt ist, an dessen gegenüberliegendem freien Ende ein Befestigungselement (8) vorgesehen ist, an dem ein Gegenstand gesichert werden kann.
Patent DE-202015105576-U1 (DE)
Title: Lampenröhre und Leuchtkörper mit einstellbarer Farbtemperatur
IPC: F21S10/02
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Lampenröhre mit einstellbarer Farbtemperatur mit: einer oberen Gehäusehälfte (10), die hohl gebildet ist, wobei in dessen oberem Ende ein Schlitz (11) geformt ist; einer unteren Gehäusehälfte (20), an der eine Trägerschicht (21) angebracht ist, wobei am unteren Ende dieser Trägerschicht (21) ein Hohlraum (22) gebildet ist; auf zwei Seiten der Trägerschicht (21) und der unteren Gehäusehälfte (20) je eine erste Ausnehmung (23) gebildet ist, wobei am oberen Ende einer jeden ersten Ausnehmung (23) eine zweite Ausnehmung (24) und auf den Außenseiten an den beiden Enden der unteren Gehäusehälfte (20) je eine dritte Ausnehmung (25) gebildet sind, um diese mit der oberen Gehäusehälfte (10) zu kombinieren; einem Schieber (30) mit einem Hauptkörper (31) und einem verschiebbaren Element (32), wobei dieses verschiebbare Element (32) an dem Schlitz (11) freiliegend ist; zwei Enden des Hauptkörpers (31) je in die zweiten Ausnehmungen (24) aufgenommen sind und der Hauptkörper (31) in den zweiten Ausnehmungen (24) gleiten kann; einem Lichtquellenmodul (40), das auf der Trägerschicht (21) angeordnet ist und dessen zwei Enden in den ersten Ausnehmungen (23) aufgenommen sind, wobei mehrere LED-Chips (41) am Lichtquellenmodul (40) angeordnet sind; einem Lichtfiltermodul (50), das oben am Lichtquellenmodul (40) angeordnet und auf einer Seite des Hauptkörpers (31) befestigt ist, während zwei Enden dieses Lichtfiltermoduls (50) in den zweiten Ausnehmungen (24) aufgenommen sind und mehrere Lichtfilterplättchen (51) am Lichtfiltermodul (50) angeordnet sind; und zwei Endkappen (60), mit denen je eines der beiden Enden der oberen Gehäusehälfte (10) und der unteren Gehäusehälfte (20) zugedeckt wird; wobei beim Schieben des verschiebbaren Elements (32) in eine erste Position das Licht mit den LED-Chips (41) mit einer ersten Farbtemperatur ausgestrahlt warden kann und beim Schieben des verschiebbaren Elements (32) in eine zweite Position das Licht mit den LED-Chips (41) mit einer zweiten Farbtemperatur ausgestrahlt werden kann, um so den Zweck zum Einstellen der Farbtemperatur der Lampenröhre zu erfüllen.
Patent DE-202016001769-U1 (DE)
Title: Alarmmodul für Automaten
IPC: G08B25/10
Filed: 2016-03-10
Abstract: Das Alarmmodul für Automaten nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wird in Bankautomaten (Geldautomaten) Installiert, Eingebaut (Gasüberwachungssystem).
Patent DE-202016005930-U1 (DE)
Title: Pendelkorbraufe
IPC: A01K5/00
Filed: 2016-09-26
Abstract: Pendelkorbraufe mit wenigstens einem Pendelkorb, der zumindest zwei gegenüber liegende Wandungen aufweist, die einen Raum zur Aufnahme von Futter begrenzen und die eine oder mehrere Durchbrechungen zur Aufnahme von Futter durch Tiere aufweisen, wobei zumindest eine der Wandungen um eine erste Pendelachse verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Wandungen eine zweite Pendelachse aufweist.
Patent DE-202016005943-U1 (DE)
Title: Durchsichtiges Regenwasserfass voll Sand und Salz als Klimaanlage und gegen Atemwegserkrankungen
IPC: F24F6/04
Filed: 2016-09-27
Abstract: Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass man ein Durchsichtiges Regenwasserfass mit Sand gefüllt ins Haus stellen kann um im Sommer eine natürliche Klimaanlage durch die Sand Wasserverdunstung z haben.
Patent DE-202016007329-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur drahtlosen Erfassung von Prozessdaten bei der thermischen Behandlung von Werkstücken in einem Autoklaven zur Wärmebehandlung von Werkstoffen
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-11-28
Abstract: Einrichtung zur drahtlosen Erfassung von Prozessdaten bei der thermischen Behandlung von Werkstücken in einem Autoklaven (1) zur Wärmebehandlung von Werkstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück und/oder ein Werkstückträger (6) wenigstens eine passive Sensoreinrichtung (2) aufweist, wobei die Sensoreinrichtung (2) einen bei Temperatur- und/oder Druckänderung wenigstens eine physikalische Eigenschaft ändernden Sensor besitzt, dass sich im Autoklaven (1) wenigstens eine erste Antenne (3) zum Senden und Empfangen elektromagnetischer Freiraumwellen befindet, dass die erste Antenne (3) im Autoklaven (1) über eine Kabeldurchführung des Autoklaven (1) zur Leitung von leitungsgebundenen elektromagnetischen Wellen als Bestandteil eines Senders/Empfängers (7) mit einem Datenverarbeitungssystem (5) außerhalb des Autoklaven (1) verbunden ist, dass die Sensoreinrichtung (2) eine zweite Antenne (4) zum Senden/Empfangen elektromagnetischer Freiraumwellen besitzt und dass die zweite Antenne (4) mit einem elektromagnetische Wellen durch Reflexion verändernden Sensor und/oder als Bestandteil eines Transponders mit dem Sensor gekoppelt ist und dass wenigstens ein Bereich der Innenwand des Autoklaven (1) einen Absorber und/oder eine Absorberschicht zur Absorption elektromagnetischer Wellen aufweist.
Patent DE-202016106911-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbare Brille
IPC: G02C5/12
Filed: 2016-12-12
Abstract: Zusammensetzbare Brille, aufweisend eine obere Fassung (1), die am unteren Rand mit einer Rastnut (11) versehen ist, welche in der Mitte mit einem Rastvorsprung (111) versehen ist, wobei die obere Fassung (1) am Innenumfang beidseitig gegenüberstehend und konkav jeweils mit einer Positioniernut (12) und einer Rastaussparung (13) versehen ist, und wobei eine Verbindungsnut (14) unter der Rastaussparung (13) ausgebildet ist, ein Glas (2), das am oberen Rand mit einem an die Rastnut (11) der oberen Fassung (1) angepassten Rastabschnitt (21) versehen ist, der in der Mitte eine an den Rastvorsprung (111) der Rastnut (11) angepasste Rastaussparung (211) besitzt, wobei das Glas (2) beidseitig jeweils mit einem an die beidseitig am Innenumfang der oberen Fassung (1) ausgebildeten Positioniernuten (12) angepassten Steckabschnitt (22) versehen ist, und eine untere Fassung (3), die am oberen Rand konkav mit Stecknuten (31) versehen ist, die an den unteren Umfang des Glases (2) angepasst sind, wobei die untere Fassung (3) beidseitig jeweils mit je einem elastischen Erstreckungsabschnitt (32) versehen ist, der an die beidseitig am Innenumfang der oberen Fassung (1) ausgebildeten Verbindungsnuten (14) angepasst ist, und wobei der elastische Erstreckungsabschnitt (32) oberseitig mit einem nach außen vorstehenden Rastvorsprung (33) versehen ist, der an die beidseitig am Innenumfang der oberen Fassung (1) ausgebildeten Rastaussparungen (13) angepasst ist.
Patent DE-202017001200-U1 (DE)
Title: Fahrbahnbegrenzungselement und Anordnung aus zwei Fahrbahnbegrenzungselementen
IPC: E01F15/12
Filed: 2017-03-07
Abstract: Fahrbahnbegrenzungselement (100) umfassend
 ein Stationärelement (10) und
 ein Teleskopelement (20)
 wobei das Stationärelement (10) und das Teleskopelement (20) je zwei Seitenwände (11; 21) aufweisen, welche jeweils miteinander verbunden sind,
 wobei das Teleskopelement (20) innerhalb des Stationärelementes (10) entlang einer Längsachse (L) verschieblich angeordnet ist, wobei das Fahrbahnbegrenzungselement (100) einen sich in Richtung der Längsachse erstreckenden Zugmitteltrieb (30), insbesondere einen Kettentrieb, zum Verschieben des Teleskopelementes (20) relativ zum Stationärelement (10) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Zugmitteltrieb (30) zwischen einer Seitenwand (11) des Stationärelementes (10) und einer Seitenwand (21) des Teleskopelementes (20), insbesondere in einer Vertiefung (22) des Teleskopelementes (20) angeordnet, ist.