baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013104179-U1 (DE)
Title: MRT-System mit Mittel zum Eliminieren einer Objektbewegung während seiner Bilderlangung
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-09-12
Abstract: Ein MRT-System, das ein bewegbares Objekt abbildet, umfassend: a. eine MRT-Vorrichtung, die dazu angepasst ist, eine Sequenz von N MRT fortlaufenden Bildern CIn eines Objektes aufzunehmen, wobei jedes der besagten Bilder gekennzeichnet ist durch zumindest einen Parameter p, der eine räumliche Bildorientierung anzeigt, unter der das Bild aufgenommen wurde; und b. ein computerlesbares Medium (CRM) in Verbindung mit dem besagten MRT; wobei das besagte CRM Anweisungen darauf hat zum Ausführen eines Verfahrens umfassend Schritte des: i. Analysierens der besagten Sequenz der besagten CIn; und Kennzeichnens dadurch KM Bilder CIk M von zumindest einer Bewegung M des besagten Objektes; ii. für jede der besagten Bewegungen M, Bestimmens des Folgenden unter Verwendung der besagten gekennzeichneten Bilder CIk M: (a) zwei des Folgenden: die Bewegungsstartzeit TMS, die Bewegungsendzeit TME, und Zeitdauer der besagten Bewegung TM; und (b) des räumlichen Bildorientierungsparameters PMS der Bewegung zu Beginn der Bewegung; wobei für jedes der besagten M, dessen TM kürzer ist von einer vorbestimmten Zeitdauer PT, die besagten Anweisungen zusätzlich angepasst sind zum iii. Erlangen einer Sequenz von KM MRT fortlaufenden Bildern NCIk M beginnend bei besagtem PMS und endend nach dem besagten TM; iv. Ersetzen der besagten NCIk M durch die besagten CIk M in der besagten Sequenz; und v. Wiederholen der Schritte (i)–(iv) bis keine Bewegungen mehr, deren TM kürzer ist von den besagten PT, detektiert werden können.
Patent DE-202013105328-U1 (DE)
Title: Türverriegelungsmechanik für die Betätigung der Sperrkulisse eines Trennschalters an einem Schaltschrank sowie eine entsprechende Schaltschrankanordnung
IPC: E05B45/00
Filed: 2013-11-22
Abstract: Türverriegelungsmechanik (1) für die Betätigung der Sperrkulisse (112) eines Trennschalters (100) an einem Schaltschrank (200), mit – einem Stellmechanismus (2, 3, 4, 4'), der zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition verstellbar und in Richtung Verriegelungsposition vorgespannt ist, wobei der Stellmechanismus (2, 3, 4, 4') eine um eine Drehachse (x) drehbar gelagerten Welle (2) aufweist, die an einem ersten Ende einen ersten Hebel (3) aufweist, der mit der Sperrkulisse (112) eines Trennschalters (100) koppelbar ist, und die an einem dem ersten Ende gegenüber liegenden zweiten Ende einen zweiten Hebel (4) mit einem Betätigungsbolzen (4') aufweist, sodass beim Verschwenken des zweiten Hebels (4) der erste Hebel (3) eine entsprechende Schwenkbewegung ausführt; und – einer Schließnase (5) für die Montage an der Innenseite (210) einer Schaltschranktür (220), wobei die Schließnase (5) ausgehend von ihrer Spitze zunächst eine Anlaufschräge (9) aufweist, die in eine Falle (10) übergeht, die in eine Konturschräge übergeht (11), sodass beim Schließen der Schaltschranktür (220) der Betätigungsbolzen (4') entlang der Konturschräge (11) und entgegen der Vorspannung in Richtung Freigabeposition geführt ist.
Patent DE-202014000767-U1 (DE)
Title: Schlauch für eine Zapfsäule
IPC: F16L53/38
Filed: 2014-01-29
Abstract: Schlauch (1) für eine Zapfsäule (Z) für Betriebsstoffe, aufweisend: eine Schlauchleitung (4) ein erstes Anschlussstück (5) zum Anschließen der Schlauchleitung (4) an ein Zapfventil (2) für Betriebsstoffe, ein zweites Anschlussstück zum Anschließen der Schlauchleitung (4) an eine Zapfanlage für Betriebsstoffe (3), und ein sich entlang der Schlauchleitung (4) erstreckendes Heizelement (6).
Patent DE-202014003383-U1 (DE)
Title: Schlauchkupplung
IPC: F16L33/207
Filed: 2014-04-19
Abstract: Schlauchkupplung (1), die hülsenförmig ausgestaltet ist, und die an wenigstens einem Kupplungsende einen Anschlussstutzen (3) mit einer, zumindest in einem Stutzen-Teilbereich außenumfangsseitig vorgesehenen Halteprofilierung aufweist, auf welches Kupplungsende ein Schlauchende (4) eines flexiblen Schlauches (2) aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteprofilierung durch wenigstens eine, am Außenumfang des Anschlussstutzens (3) vorgesehene Haltenut (5) gebildet ist, die in Stutzen-Umfangsrichtung orientierte Nut-Längsseiten (8, 9) und in Stutzen-Längsrichtung orientierte Nut-Schmalseiten (6, 7) hat.
Patent DE-202014006383-U1 (DE)
Title: Stossaggregat
IPC: B23D11/00
Filed: 2014-08-04
Abstract: Stossaggregat mit einer Antriebswelle (10); einem Stosselement (40); einem ersten Getriebe, das eine Rotationsbewegung der Antriebswelle (10) in eine Oszillationsbewegung als Vorschubbewegung des Stosselementes (40) umwandelt; einem zweiten Getriebe, das die Rotationsbewegung der Antriebswelle (10) in eine Abhebebewegung des Stosselementes (40) umwandelt; wobei im zweiten Getriebe zur Verwirklichung der Abhebebewegung des Stosselementes (40) das Stosselement (40) um einen Drehpunkt geschwenkt wird.
Patent DE-202014006979-U1 (DE)
Title: Absaugport für Wundsekret , für aus Wunden und Körperhöhlen herausragende Drainagemittel
IPC: A61M27/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: Absaugport (5) für die Absaugung von Wundsekret (14) an Wundrändern (2), welches bei Drainagemitteln, die aus Wunden (3) herausragen, abgesaugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Absaugport (5) mit Labyrinth (4), durch eine, auf dem Absaugport (5) befestigte Dichtscheibe (8) ein Abflussdrain (1) verschiebbar montiert ist und durch eine Sekretleitung (11) im Absaugport (5) Randsekret (6) und Wundsekret (14) durch den Abflussdrain (1) und durch die Sekretleitung (11) abgesaugt wird.
Patent DE-202014008666-U1 (DE)
Title: Eckklammer mit Aufstellfläche, Rand und Stabilisierungsnoppe für Kartons und Kisten
IPC: B65D67/02
Filed: 2014-10-24
Abstract: Eckklammer mit Aufstellfläche, Rand und Stabilisierungsnoppe speziell für Kartons und Kisten dadurch gekennzeichnet, dass die Eckklammer durch die winkelförmige Bauart in der Lage ist zwei Kartonlaschen gleichzeitig an den Karton zu drücken. Zudem besitzt die Eckklammer eine Aufstellfläche (1) für weitere Kartons, eine Noppe auf der Aufstellfäche (3), sowie einen Rand (2) der die Aufstellfläche nach aussen abgrenzt.
Patent DE-202014011192-U1 (DE)
Title: Applikationsvorrichtung
IPC: A61M5/32
Filed: 2014-01-08
Abstract: Applikationsvorrichtung zum Applizieren einer Flüssigkeit, insbesondere einer medizinischen Flüssigkeit, umfassend- ein starres Rohr (12) mit einem ersten Ende (14) und einem zweiten Ende (16), wobei das starre Rohr (12) einen gebogenen Abschnitt (18) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (14, 16) aufweist,- einen im starren Rohr (12) bewegbaren Kanal (22) zum Zu- oder Abführen der Flüssigkeit in den oder vom Bereich des zweiten Endes (16),- eine mit dem Kanal (22) zusammenwirkende Verstelleinrichtung (20) zum Bewegen des Kanals (22) im starren Rohr (12), die mit dem starren Rohr (12) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (22) einen flexiblen Abschnitt (24) und einen mit dem flexiblen Abschnitt (24) in Fluidkommunikation stehenden starren Applikationskörper (26) aufweist, wobei der Applikationskörper (26) mit der Verstelleinrichtung (20) zwischen einer ersten Endstellung, in welcher der Applikationskörper (26) zwischen dem gebogenen Abschnitt (18) und dem zweiten Ende (16) innerhalb des starren Rohres (12) angeordnet ist, und einer zweiten Endstellung bewegbar ist, in welcher der Applikationskörper (26) über das zweite Ende (16) hinaussteht.
Patent DE-202014100478-U1 (DE)
Title: Dichtband
IPC: E04B1/684
Filed: 2014-02-04
Abstract: Ein zur Abdichtung einer Ausnehmung in einem Gebäude gegenüber einem Einbauelement (2), beispielsweise einem Fensterrahmen, geeignetes, im Wesentlichen aus Schaumstoff bestehendes Dichtband (1), wobei das Dichtband (1) zwei gegenüberliegende, jeweils im Einbauzustand einer Innenseite oder einer Außenseite des Gebäudes zugewandte Schmalseiten (10) und zwei gegenüberliegende zur Anlage an eine Wandfläche des Gebäudes oder das Einbauelement (2) bestimmte Breitseiten (11) aufweist, wobei eine der Breitseiten (11) mit mehreren Einschnitten (9) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere benachbarte Einschnitte (9) mit geringem Abstand (A) von derselben Breitseite (11) eingebracht sind und sich im Wesentlichen über die gesamte Länge (L) des Dichtbandes (1) erstrecken.
Patent DE-202014105113-U1 (DE)
Title: Spülarmsystem für Spülmaschine
IPC: A47L15/22
Filed: 2014-10-27
Abstract: Spülarmsystem für eine Spülmaschine, insbesondere für eine gewerbliche Utensilien- oder Geschirrspülmaschine, wobei das System folgendes aufweist: – einen Spülarm (1), der um eine Drehachse (D) drehbar ist, – einen Verschlussmechanismus (2), der mit dem Spülarm (1) verbindbar ist derart, dass der Verschlussmechanismus (2) um die Drehachse (D) und bezüglich dem Spülarm (1) drehbar ist; und – eine Buchse (3), wobei der Verschlussmechanismus (2) mit der Buchse (3) formschlüssig verrastbar oder kraftschlüssig verklemmbar ist derart, dass – im verrasteten oder verklemmten Zustand – der Verschlussmechanismus (2) fest mit der Buchse (3) verbunden und der Spülarm (1) bezüglich der Buchse (3) um die Drehachse (D) drehbar ist.
Patent DE-202015000037-U1 (DE)
Title: Haube für eine Wasserpfeife, aus elastischem Material, mit der Eigenschaft bei sich ändernden Temperaturen, die Farben zu wechseln
IPC: A24F9/16
Filed: 2015-01-09
Abstract: Aufsatz (8) eine Hauben für eine für eine Wasserpfeife (1) (Shisha), aus elastischem Material, der dadurch gezeichnet ist, dass sie das Verglühen des heißen Mediums verlangsamt.
Patent DE-202015001543-U1 (DE)
Title: Vertikalmischschnecke mit Magnet für Futtermischwagen
IPC: A01K5/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Vertikalmischschnecke für Futtermischwagen zum Mischen von Futtermittel, umfassend: – eine um eine vertikale Drehachse (1) drehbare Schneckenwelle (2), – ein sich spiralförmig um die Schneckenwelle (2) herum erstreckendes Schneckengewinde (3), – mindestens einen Magneten (8) zum Abscheiden von Metallteilen aus dem Futtermittel während des Mischvorgangs, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (8) im Bereich einer Aussparung (10) zwischen dem Anfang und dem Ende des Schneckengewindes (3) angeordnet ist und die Aussparung (10) zumindest überwiegend überbrückt.
Patent DE-202015004766-U1 (DE)
Title: Spannsystem zum Fixieren eines Transportgutes
IPC: B65D63/10
Filed: 2015-07-02
Abstract: Spannsystem zum Fixieren eines Transportgutes (1) auf einer Ladefläche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannsystem mindestens ein Spannmittel (2) in Form eines Spann- oder Zurrgurtes, mindestens ein Kantenschutzelement (3) zur großflächigen Verteilung der vom Spannmittel (2) auf das Transportgut (1) aufgebrachten Kräfte und ein Verschiebestück (11) zum Verschieben des Kantenschutzelements (3) auf dem Spannmittel (2) in seine endgültige Lage in Bezug auf das zu fixierende Transportgut (1) umfasst.
Patent DE-202015005243-U1 (DE)
Title: Vorrichtung manueller Öffner / Schließer von Schraubverschlüssen an runden, eckigen und ovalen Gefäßen mit Betätigungsmöglichkeit der Funktion mit nur einer Hand
IPC: B67B7/18
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Vorrichtung manueller Öffner/Schließer von Schraubverschlüssen an runden, eckigen und ovalen Gefäßen mit Betätigungsmöglichkeit mit nur einer Hand wird dadurch gekennzeichnet, dass die Funktion des Öffnens und Schließens von Schraubverschlüssen mit nur einer Hand ausgeführt werden kann.
Patent DE-202015100685-U1 (DE)
Title: System umfassend Klangschalen
IPC: A61M21/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: System zur Entspannung und zur Reduzierung von Ermüdungserscheinungen und/oder zur kosmetischen Anwendung, dadurch gekennzeichnet, dass Schallwellen durch das Aufsetzen klangerzeugender Elemente, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Klangschalen, Gongs, Zimbeln und/oder Glocken, auf den Körper der zu behandelnden Person appliziert werden und zusätzlich reiner Sauerstoff oder ein Gasgemisch mit einem Sauerstoffanteil von über 90% Vol. mittels einer geeigneten Vorrichtung wie beispielsweise einer Atemmaske appliziert wird, wobei ein therapeutisches Verfahren ausgeschlossen ist.
Patent DE-202015102544-U1 (DE)
Title: Gerät zur Messung biometrischer Daten
IPC: G01G21/22
Filed: 2015-05-19
Abstract: (Abschnitt 1 der Ansprüche) Ein Gerät zur Messung biometrischer Daten, bei dem die Trittfläche mit dem Auftrittsbereich durch Einführung einer Abstufung niedriger positioniert ist als das vorher genannte Trittfeld und das außerdem mit einem Eingabefeld ausgestattet ist, welches über einen Eingabeteil zur Bedienung verfügt.
Patent DE-202015102812-U1 (DE)
Title: Schraubendrehergriff
IPC: B25B23/16
Filed: 2015-06-01
Abstract: Schraubendrehergriff mit mehreren umfänglich außenseitig verteilt angeordneten Drehmitnahmesicken (7), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einige der Drehmitnahmesicken (7) zumindest abschnittsweise gegenüber der Grifflängsachse (L) in ihrer Erstreckung in Richtung zur Klinge (2) des Schraubendrehers (1) entgegen der Einschraubrichtung geneigt sind und diese Drehmitnahmesicken (7) an ihrer gegen die Einschraubrichtung weisenden Seite eine mit geringem Winkel gegenüber der den Griff (3) einhüllenden Mantelfläche geneigte Stellfläche (12) aufweisen.
Patent DE-202015102896-U1 (DE)
Title: Lumbalorthese
IPC: A61F5/03
Filed: 2015-06-03
Abstract: Lumbalorthese mit einem langgestreckten, flachen Grundkörper (2), dessen Endbereiche (21, 22) miteinander verbindbar ausgebildet sind, einem an dem Grundkörper (2) festgelegten Mittelstabilisator (3), der einer Verformung des Grundkörpers (2) senkrecht zur Längserstreckung in der Ebene des Grundkörpers (2) entgegenwirkt, jeweils einem elastischen Verformungsbereich (23, 24) beiderseits des Mittelstabilisators (3) und zumindest jeweils einem Spanngurt (411, 412, 421, 422), der mit einem ersten Ende (4111, 4121, 4211, 4221) an dem jeweiligen Endbereich (21, 22) des Grundkörpers (2) festgelegt, durch eine Umlenklasche (511, 512, 521, 522) geführt, umgeschlagen und mit dem zweiten Ende (4112, 4122, 4221, 4222) über Formschlusselemente (43, 44) an dem jeweiligen Endbereich (21, 22) festlegbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenklaschen (511, 512, 521, 522) jeweils verschieblich an einem elastischen Haltegurt (611, 612, 621, 622) gelagert und die Enden (6111, 6112; 6121, 6122; 6211, 6212; 6221, 6222) eines Haltegurtes (611, 612, 621, 622) in Längserstreckung des Mittelstabilisators (3) zueinander beanstandet an dem Grundkörper (2) befestigt sind.
Patent DE-202015103255-U1 (DE)
Title: Stuhl mit einer durch eine Spiralfeder gehaltenen Sitzschale mit Kippbereichsbegrenzung
IPC: A47C9/02
Filed: 2015-06-20
Abstract: Stuhl (1), vorzugsweise Bürostuhl (1), mit einer durch eine Spiralfeder (2) gehaltenen Sitzschale (3), wobei die Spiralfeder (2) zwischen zwei Platten (4.1, 4.2) gehalten wird und die untere Platte (4.1) am Drehkreuz (5) befestigt ist und die obere Platte (4.2) die Gasfeder (6) mit der Sitzschale (3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (2) durch einen an der Unterseite der Sitzschale (3) senkrecht zur Sitzschale (3) angeordneten Stab (7), welcher mittig in die Spiralfeder (2) bis kurz vor der unteren Befestigung der Spiralfeder (2) reicht, an einem zu starken Abkippen der Sitzschale (3) bei Benutzung des Stuhles (1) gehindert wird.
Patent DE-202015106534-U1 (DE)
Title: Kühlkombination
IPC: H01L23/427
Filed: 2015-12-01
Abstract: Kühlkombination, umfassend mindestens ein Wärmerohr (11), das einen Wärmeaufnahmeabschnitt (111), mindestens einen Wärmeabgabeabschnitt (112) und einen krummen Abschnitt (113) aufweist, der mit dem Wärmeabgabeabschnitt (112) und dem Wärmeaufnahmeabschnitt (111) verbunden ist, eine erste Kühlrippengruppe (13), die eine Vielzahl von gestapelten ersten Kühlrippen (131) beinhaltet, wobei die ersten Kühlrippen (131) eine Vielzahl von Ausnehmungen (1311) für die krummen Abschnitte (113) der Wärmerohre (11) bildet, wobei die Ausnehmungen (1311) jeweils eine offene Seite (1312) und eine der offenen Seite gegenüberliegende geschlossene Seite (1313) besitzen, wobei die geschlossenen Seiten (1313) an den Außenseiten der krummen Abschnitte (113) anliegen, und eine zweite Kühlrippengruppe (14), die mit der ersten Kühlrippengruppe (13) verbunden ist und eine Vielzahl von gestapelten zweiten Kühlrippen (141) beinhaltet, wobei die zweiten Kühlrippen (141) eine Vielzahl von Durchgangslöchern (1411) besitzen, wobei die Wärmeabgabeabschnitte (112) durch die Durchgangslöcher (1411) geführt werden.
Patent DE-202016001558-U1 (DE)
Title: Größenverstellbares Tor für Ballsportarten
IPC: A63B63/04
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ballsport-Tor, das dadurch gekennzeichnet, ist dass es in seiner Größe verstellbar ist.
Patent DE-202016004564-U1 (DE)
Title: beleuchtetes Halfter/ einzelne LED
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Beleuchtetes Halfter/LED-Halfter für Pferde, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsübliches Halfter für Pferde durch angebrachte LED zum Leuchten gebracht wird, um so das Tier in der Dunkelheit besser sichtbar zu machen.
Patent DE-202016006777-U1 (DE)
Title: Sonderschraube für Ölkühler
IPC: F16B39/28
Filed: 2016-11-03
Abstract: Schraube zur Befestigung einer Zwischenplatte für einen externen Ölkühler an einem Verbrennungsmotor. Dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube einen Innensechskant zum Befestigen (Anziehen der Schraube) hat.
Patent DE-202016009150-U1 (DE)
Title: Lichtquelle mit steuerbarem Spektrum
IPC: G01J3/28
Filed: 2016-07-21
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von Licht, mit- einer Mehrzahl von Lichtquellen (1),- einer die Lichtquellen (1) ansteuernden Steuereinrichtung (2) und- einer Überlagerungsoptik, die das von den Lichtquellen (1) emittierte Licht in einer Austrittsöffnung (3) überlagert, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlagerungsoptik- einen ersten Hohlspiegel (4), in dessen Fokusebene sich die Lichtquellen (1) befinden,- ein optisches Gitter (5), auf das der erste Hohlspiegel (4) das von den Lichtquellen (1) emittierte Licht (6) reflektiert, und- einen zweiten Hohlspiegel (7), der das an dem optischen Gitter (5) gebeugte Licht (8) auf die im Fokus des zweiten Hohlspiegels (7) befindliche Austrittsöffnung (3) reflektiert, umfasst.
Patent DE-202016100335-U1 (DE)
Title: Quadratmaschennetz mit gurtartigen Maschenschenkeln
IPC: D04B21/20
Filed: 2016-01-26
Abstract: Quadratmaschennetz (1) mit gurtartigen Maschenschenkeln (2), gebildet aus gewirkten Längsmaschenschenkeln (3) und gewirkten Verbindungsstellen (21), dadurch gekennzeichnet, dass die Quermaschenschenkel (4) als gurtartiges Kettengewirke ausgebildet sind, die von der Struktur und Optik her den Längsmaschenschenkeln (3) entsprechen.
Patent DE-202016102794-U1 (DE)
Title: Einrichtung mit einem Hindernisfeuer, Außenhalter dafür und Luftfahrthindernis
IPC: F21S8/04
Filed: 2016-05-25
Abstract: Einrichtung mit einem Hindernisfeuer (2) zur Absicherung eines Luftfahrthindernisses, wobei das Hindernisfeuer (2) zur Abgabe von Befeuerungslicht eingerichtet ist, und wobei das Hindernisfeuer (2) als Durchsteckfeuer ausgebildet ist, indem das Gehäuse (20) des Hindernisfeuers (2) einen schmalen Durchsteckbereich (27) aufweist, mit dem das Hindernisfeuer (2) durch eine Durchgangsöffnung (12) in der Wand (1) des Luftfahrthindernisses durchgeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung einen Außenhalter (3) aufweist, der einen Aufnahmebereich (39) zur Befestigung des Hindernisfeuers (2) an dem Außenhalter (3) aufweist, wobei das Hindernisfeuer (2) an dem Außenhalter (3) in dessen Aufnahmebereich (39) permanent oder lösbar befestigt ist oder befestigt werden kann, und wobei der Außenhalter (3) zur Anbringung an der Außenseite (10) des Luftfahrthindernisses eingerichtet ist, indem der Außenhalter (3) Befestigungsmittel (32, 33, 37) zur Befestigung an der Außenseite (10) des Luftfahrthindernisses aufweist.
Patent DE-202016104234-U1 (DE)
Title: Höheneinrichtbares Seitenteil für ein Pflegebett
IPC: A61G7/002
Filed: 2016-08-02
Abstract: Höheneinrichtbares Seitenteil für ein Pflegebett mit einem unteren Seitenteilsegment und einem oberen Seitenteilsegment, wobei das obere Seitenteilsegment gegenüber dem unteren Seitenteilsegment zum Ändern der effektiven Höhe des Seitenteils (1) aufgrund miteinander in Eingriff gestellter Führungselemente (9.1, 9.2) verstellbar ist, und mit einer Feststelleinrichtung zum Festlegen der Auszugsstellung des oberen Seitenteilsegmentes gegenüber dem unteren Seitenteilsegment, welche Feststelleinrichtung eine dem unteren Seitenteilsegment zugeordnete Feststellstange (11), eine dem oberen Seitenteilsegment zugeordnete, gegen eine durch ein Rückstellelement (18) bereitgestellte Rückstellkraft verschwenkbare Lochplatte (15) mit einer von der Feststellstange (11) durchgriffenen Klemmöffnung (16), welche Lochplatte (15) durch das Rückstellelement (18) in ihrer Klemmstellung gegenüber der Feststellstange (11) gehalten ist, und eine Einrichtung zum Lösen der Klemmstellung zwischen der Lochplatte (15) und der Feststellstange (11) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung zum Lösen der Klemmstellung zwischen der Lochplatte (15) und der Feststellstange (11) eine mit ihrem einen Ende auf die Lochplatte (15) mit Abstand zu ihrer Schwenkachse (21) wirkende, mit ihrem Betätigungsende quer zur Längserstreckung eines Führungselementes (9.2) des oberen Seitenteilsegmentes verstellbare Schwenkhebelstange (19) aufweist.
Patent DE-202016106088-U1 (DE)
Title: Klapp-Behälter
IPC: B65D21/032
Filed: 2016-10-28
Abstract: Klapp-Behälter (1) bestehend aus einem Boden (2) und von diesem Boden (2) aufragenden, in Richtung Boden (2) klappbar ausgebildeten Längs- und Querseitenwänden (3, 4), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Seitenwände (3, 4) zusätzlich nach außen umklappbar ist, derart, dass ihre in dieser Stellung oben liegende innere Seitenwandfläche und die Bodenfläche eine gemeinsame Ebene aufspannen.
Patent DE-202016107057-U1 (DE)
Title: Kassieranlage für Waren
IPC: A47F9/04
Filed: 2016-12-16
Abstract: Kassieranlage für Waren, insbesondere Einzelhandelswaren (W), mit wenigstens einer Kassengondel (4) für zumindest eine Bedienperson (P), ferner mit mindestens einer bis an oder in die Kassengondel (4) reichenden Fördervorrichtung (2) mit zugehörigem Korpus (9), und mit wenigstens einer endseitig der Fördervorrichtung (2) platzierten Kassentheke (7) in der Kassengondel (4), welche gegenüber der Fördervorrichtung (2) einen seitlichen Überstand (Ü) in Richtung auf eine Kundenpassage (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich zumindest eine Abdeckung (13) des Korpus (9) an ihrer der Kundenpassage (3) zugewandten Seite ausgehend vom Förderanfang (A) der Fördervorrichtung (2) seitlich der Fördervorrichtung (2) zunehmend in Richtung auf die Kundenpassage (3) bis zum im Wesentlichen bündigen Abschluss mit dem Überstand (Ü) der Kassentheke (7) am Förderende (E) verbreitert.
Patent DE-202016107173-U1 (DE)
Title: Automatische Datenbeschränkungen auf der Grundlage von Signalen
IPC: H04W28/18
Filed: 2016-12-20
Abstract: Ein Mobilgerät, umfassend: einen Prozessor; eine Anzeige; eine Netzkommunikationskomponente; und ein nicht-flüchtiges, computerlesbares Medium, das sich in Kommunikation mit dem Prozessor, der Anzeige und der Netzkommunikationskomponente befindet, und das Anweisungen speichert, die, wenn sie durch die Prozessor ausgeführt werden, das mobile Gerät veranlassen, Operationen auszuführen, die Folgendes umfassen: Empfangen durch eine erste Anwendung, die auf dem mobilen Gerät ausgeführt wird, von einer zweiten auf dem mobilen Gerät ausgeführten Anwendung einer ersten Anfrage, erste Daten über die Netzkommunikationskomponente einem Serversystem bereitzustellen, das von dem mobilen Gerät entfernt ist; Bestimmen, durch die erste Anwendung, dass eine Datenbegrenzungsbedingung, die mit der zweiten Anwendung verbunden ist, erfüllt wurde; Verhindern, in Reaktion auf die Feststellung, dass die Datenbegrenzungsbedingung erfüllt wurde, durch die erste Anwendung eines Zugangs der zweiten Anwendung zu der Netzkommunikationskomponente; und Bereitstellen, in Reaktion auf die Bestimmung, dass die Datenbegrenzungsbedingung erfüllt wurde, durch die erste Anwendung einer Aufforderung auf der Anzeige, um einem Benutzer zu erlauben, der zweiten Anwendung Zugang zu einem mit dem mobile Gerät verbundenen Netz zu gestatten.