baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015221831-B4 (DE)
Title: Arraysubstrat und Treiberverfahren desselben, Berührungssteuerungsanzeigebedienfeld und Anzeigevorrichtung
Inventor: MA CONGHUA
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-11-06
Granted: 2021-09-23
Abstract: Arraysubstrat, das folgende Merkmale aufweist:eine Gateleitungsschicht, die mit einer Mehrzahl von Gateleitungen (G1, G2, ..., GN) konfiguriert ist; undeine Gemeinsame-Elektroden-Schicht, die mit einer Mehrzahl gemeinsamer Elektroden (comm) konfiguriert ist;wobei die Mehrzahl gemeinsamer Elektroden (comm) auch als Berührungssteuerungselektroden dienen, wobei die Berührungssteuerungselektroden einen Vorsprung auf dem Arraysubstrat entlang einer zu dem Arraysubstrat senkrechten Richtung aufweisen und der Vorsprung n Gateleitungen (G1, G2, ..., Gn) abdeckt;wobei zumindest eine der Berührungssteuerungselektroden n gemeinsame Teilelektroden aufweist, wobei jede gemeinsame Teilelektrode einen Vorsprung auf dem Arraysubstrat entlang der zu dem Arraysubstrat senkrechten Richtung aufweist, der eine der Mehrzahl von Gateleitungen (G1, G2, ..., GN) abdeckt, wobei n eine positive Ganzzahl ist, wobei die gemeinsamen Teilelektroden zu zumindest k Sätzen gemeinsamer Teilelektroden gruppiert sind, die jeweils als ein 1. Satz gemeinsamer Teilelektroden bis zu einem k.ten Satz gemeinsamer Teilelektroden definiert sind;wobei keine Ganzzahl ist, die nicht kleiner als 2 und nicht größer als n ist und wobei ein Wert von k mit Gatetreibersignalen, die in die Mehrzahl von Gateleitungen (G1, G2, ..., GN) eingegeben werden, übereinstimmt;wobei die n Gateleitungen (G1, G2, ..., Gn), die durch den Vorsprung der Berührungssteuerungselektrode abgedeckt sind, jeweils als eine 1. Gateleitung bis zu einer n.ten Gateleitung auf der Basis einer Sequenz definiert sind, gemäß der die n Gateleitungen (G1, G2, ..., Gn) getrieben werden;wobei bezüglich eines i.ten Satzes gemeinsamer Teilelektroden in dem Fall, dass alle der einen oder mehreren darin enthaltenen gemeinsamen Teilelektroden einer r.ten Gateleitung entsprechen, der Wert von r auf der Basis der Gleichung (i) berechnet wird:r=i+a∗kwobeia∈{0,1,…,[nk]}und [n/k] einen Wert angibt, der durch Abrunden von n/k erhalten wird; undwobei zumindest in einem der Sätze gemeinsamer Teilelektroden alle darin enthaltenen gemeinsamen Teilelektroden elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102016002146-B4 (DE)
Title: Zylinder-Kolben-Anordnung für ein Flaschenaufsatzgerät
Inventor: HOCHHOLZER GÜNTER
IPC: B65D47/34
Filed: 2016-02-25
Granted: 2023-05-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Zylinder-Kolben-Anordnung (5) für ein Flaschenaufsatzgerät (1) zur Handhabung von Flüssigkeiten mit einer hinsichtlich der Bedienung und des Zugangs verbesserungsfähigen Hubwegjustierung. Erfindungsgemäß ist ein Siegel (35) mit einem Kolbenlager (32) verbunden und ein Justieranschlag (30) für die Begrenzung des Hubweg des Kolbens (23) unter dem entfernbaren Siegel (35) angeordnet. Das Siegel (35) weist eine Anformung (36) und das Kolbenlager (32) eine Gegenanformung (37) auf. Durch Verlagerung des Siegels (35) gegenüber dem Kolbenlager erfährt das Siegel (35) eine Bewegung in Längsrichtung und wird dabei von dem Kolbenlager entfernt, um eine ergonomischere Bedienung sowie leichteren Zugang zu gewährleisten. Flaschenaufsatzgeräte der in Rede stehenden Art finden in der Chemie, der Biologie und der Pharmazie im Labor und in der Produktion umfangreiche Anwendung.
Patent DE-102016011058-B4 (DE)
Title: Sitzventil mit elektromagnetischer Betätigung
Inventor: PETRI WOLFGANG
IPC: F16K1/34
Filed: 2016-09-12
Granted: 2018-03-29
Abstract: Kurzfassung Aufgabe: Die Funktionen eines Sitzventils, eines Druckbegrenzungsventils und optional auch eines oder mehrerer Rückschlagventile in einem Gerät zu vereinigen. Außerdem soll das Schaltgeräusch der Sitzventilfunktion reduziert werden. Lösung: In unbestromtem Zustand des Elektromagneten (2) tritt ein Fluidstrom von P nach TNC nur dann auf, wenn die Druckdifferenz zwischen den Anschlüssen P und TNC einen Grenzwert von ΔpG überschreitet, wobei die Kraft der genannten Druckdifferenz die Kraft einer Feder (11) überwindet und deshalb den ersten Dichtkörper (4) aus einem ersten Dichtsitz (5) drückt, und im bestromten Zustand des Elektromagneten (2) tritt auch bei geringerer Druckdifferenz als ΔpG ein Fluidstrom von P nach TNC auf, wenn die Kraft des Elektromagneten (2) gemeinsam mit der Kraft der Druckdifferenz zwischen den Anschlüssen P und TNC die Kraft der Feder (11) überwindet, wobei die Summe der genannten Kräfte den ersten Dichtkörper (4) aus dem ersten Dichtsitz (5) drückt. Anwendung: In hydraulischen Bremsanlagen von Fahrzeugen, auch in Fahrzeuggetrieben oder in hydraulischen Antrieben.
Patent DE-102016012328-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einem Rundfilterelement, insbesondere zur Gasfiltration
Inventor: NEEF PASCAL
IPC: B01D46/52
Filed: 2016-10-17
Granted: 2019-07-04
Abstract: Filtereinrichtung mit einem Rundfilterelement, insbesondere zur Gasfiltration, beispielsweise für einen Luftfilter, mit einem Filtergehäuse (2) zur Aufnahme des Rundfilterelements, das einen Filtermediumkörper (6) aufweist, dessen Wandung von dem zu reinigenden Fluid bezogen auf die Filterlängsachse (8) des Filterelements (5) bzw. der Filtereinrichtung (1) in Radialrichtung durchströmbar ist, wobei das Filtergehäuse (2) eine längs gestreckte Querschnittsform aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einströmöffnung (19, 20) im Filtergehäuse (2) zur Einleitung eines ungereinigten Rohfluids und eine Abströmöffnung (21) im Filtergehäuse (2) zur Ableitung eines gereinigten Fluids auf gegenüberliegenden Seiten des Filtergehäuses (2) angeordnet sind, wobei sowohl die Einströmöffnung (19, 20) als auch die Abströmöffnung (21) mit einer Längsmittelebene des Filtergehäuses (2), welche die Schmalseiten des Filtergehäuses (2) schneidet, einen Winkel von maximal 45° einnehmen, wobei das Filtergehäuse (2) als Gehäusebauteile ein Filtergrundgehäuse (3) und einen Gehäusedeckel (4) aufweist und die Einströmöffnung (19, 20) und die Abströmöffnung (21) im Filtergrundgehäuse (3) angeordnet sind.
Patent DE-102016014277-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Pflanzgefäß
Inventor: STUBER NORBERT
IPC: A01G9/02
Filed: 2016-11-29
Granted: 2020-03-26
Abstract: Zweiteiliges Pflanzgefäß• mit zwei Hälften, die jeweils mit einem Schließmechanismus miteinander verbunden werden,• wobei der Schließmechanismus◯ lösbar und wiederverwendbar ist und jeweils◯ gebildet wird durch■ aneinander angrenzende Befestigungsaufnahmen, die keilförmig an der Trennlinie der Hälften des Pflanzgefäßes abragen und■ einen Verschluss, der die aneinandergrenzenden Befestigungsaufnahmen derart übergreift, dass sie darin unter Ausbildung eines Keilverschlusses aufgenommen sind,• und wobei das Pflanzgefäß zur Erhöhung der Standsicherheit nach unten verbreitert ist, insbesondere konisch oder in Kegelform.
Patent DE-102016105654-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur mechanischen Verbindung eines Umlaufgetriebes mit einem Motorgehäuse und Motor-Getriebe-Anordnung
Inventor: KREIENSEN ULLRICH
IPC: F16H57/025
Filed: 2016-03-29
Granted: 2023-09-07
Abstract: System zur mechanischen Verbindung eines Umlaufradgetriebes (20) mit einem Motorgehäuse (12), wobeidas Motorgehäuse (12) an einem Stirnende einen Flansch (14) mit einer Außenverzahnung (16) aufweist und das Umlaufgetriebe (20) ein Hohlrad (22) mit einer Innenverzahnung (24) aufweist, wobei Außenverzahnung und Innenverzahnung (16, 24) aneinander angepasst sind, um in Eingriff gebracht zu werden, und wobei auf dem Flansch (14) wenigstens eine Vertiefung (18) ausgebildet ist und in dem Hohlrad (22) wenigstens eine Bohrung (30) ausgebildet ist, wobei die wenigstens eine Vertiefung (18) und die wenigstens eine Bohrung (30) aneinander angepasst sind, um in Deckung gebracht zu werden, wobei die Vertiefung (18) in Umfangsrichtung eine grö-ßere Abmessung aufweist als der Durchmesser der Bohrung (30), undmit ferner wenigstens einer gewindeschneidenden Schraube, die an die wenigstens eine Vertiefung (18) und die wenigstens eine Bohrung (30) angepasst ist, um das Hohlrad (22) auf dem Flansch (24) in axialer Richtung zu fixieren.
Patent DE-102016106344-B4 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung
Inventor: DOLESCHEL BERNHARD
IPC: B25J15/00
Filed: 2016-04-07
Granted: 2018-12-20
Abstract: Handhabungseinrichtung (100), mit:einem ersten Linearantrieb (101-1) mit einem ersten linear verfahrbaren Schlitten (103-1); undeinem zweiten Linearantrieb (101-2) mit einem zweiten linear verfahrbaren Schlitten (103-2), der parallel an dem ersten Linearantrieb (101-1) befestigt ist.dadurch gekennzeichnet, dassder ersten linear verfahrbare Schlitten (103-1) einen Anschlagshebel (105) zum Mitnehmen des zweiten Schlittens (103-2) umfasst.
Patent DE-102016201171-B4 (DE)
Title: Anpassbare Verstärkungssteuerung für Spannungsregler
Inventor: BHATTAD AMBREESH
IPC: G05F1/565
Filed: 2016-01-27
Granted: 2021-07-22
Abstract: Spannungsregler (100), der konfiguriert ist, an einem Ausgangsknoten auf der Basis einer Eingangsspannung (VIN) an einem Eingangsknoten (150) einen Ausgangsstrom (IOUT) bei einer Ausgangsspannung (VOUT) bereitzustellen, wobei der Spannungsregler (100) Folgendes umfasst,- eine Ausgangsverstärkungsstufe (103), die Folgendes umfasst- einen Ausgangstransistor (201) zur Bereitstellung des Ausgangsstroms (IOUT) an dem Ausgangsknoten auf Basis der Eingangsspannung (VIN) an dem Eingangsknoten (150); und- eine Ansteuerungsstufe (110), die konfiguriert ist, auf der Basis einer Ansteuerungsspannung (VDRIVE_S3) eine Gatespannung (611) an einem Gate des Ausgangstransistors (201) einzustellen; wobei eine Verstärkung (GOUT) der Ausgangsverstärkungsstufe (103) einstellbar ist;- eine Differenzverstärkerstufe (160), die konfiguriert ist, die Ansteuerungsspannung (VDRIVE_S3) in Abhängigkeit von der Ausgangsspannung (VOUT) und in Abhängigkeit von einer Referenzspannung (108) zu bestimmen; und- eine Verstärkungssteuerschaltung (401), die konfiguriert ist, die Verstärkung (GOUT) der Ausgangsverstärkungsstufe (103) in Abhängigkeit von dem Ausgangsstrom (IOUT) einzustellen; wobei die Verstärkungssteuerschaltung (401) konfiguriert ist die Verstärkung (GOUT) zu erhöhen, wenn sich ein Absolutwert der Differenz zwischen der Ausgangsspannung (VOUT) und der Eingangsspannung (VIN) vermindert oder wenn sich ein Wert der Eingangsspannung (VIN) vermindert; und/oder die Verstärkung (GOUT) zu vermindern, wenn sich ein Absolutwert der Differenz zwischen der Ausgangsspannung (VOUT) und der Eingangsspannung (VIN) erhöht oder wenn sich ein Wert der Eingangsspannung (VIN) erhöht.
Patent DE-102016204895-B4 (DE)
Title: Ladestecker mit einem Leistungskontaktsystem und Ladestation zur Abgabe elektrischer Energie an einen Empfänger elektrischer Energie
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: B60L53/16
Filed: 2016-03-23
Granted: 2020-11-12
Abstract: Ladestecker (100) zur Kopplung mit einer korrespondierenden Verbindungsvorrichtung und zur Übertragung elektrischer Energie, aufweisend ein Ladekabel (120), eine Kühlfluidzulaufleitung (130), eine Kühlfluidablaufleitung (131), ein Ladesteckergehäuse (110) und zumindest ein in dem Ladesteckergehäuse (110) angeordnetes Leistungskontaktsystem (1), wobei das Leistungskontaktsystem (1) folgende Merkmale aufweist:- zumindest einen Leistungskontakt (10) mit einem ersten Anschlussbereich (11) zur galvanischen Verbindung mit einem elektrischen Energieempfänger und einem zweiten Anschlussbereich (12) zur galvanischen Verbindung mit dem Ladekabel (120),- wobei der zweite Anschlussbereich (12) des Leistungskontakts (10) eine zylinderförmige und/oder kegelförmige Kontaktfläche (13) aufweist;- zumindest ein mit dem zweiten Anschlussbereich (12) des Leistungskontakts (10) in direktem Kontakt stehendes Kühlelement (20),- wobei das Kühlelement (20) einen Kühlfluidzulaufanschluss (23) und einen mit diesem mittels eines innerhalb des Kühlelements (20) angeordneten Kühlfluidkanal (25) fluidverbundenen Kühlfluidablaufanschluss (24) aufweist,- wobei das Kühlelement (20) ein Kühlelementgehäuse (21) und einen mit diesem fluiddicht verbindbaren Kühlelementdeckel (22) aufweist, und- wobei der Kühlfluidkanal (25) in dem Kühlelementgehäuse (21) angeordnet ist und der Kühlfluidzulaufanschluss (23) und der Kühlfluidablaufanschluss (24) in dem Kühlelementdeckel (22) angeordnet sind,- wobei das Kühlelement (20) eine hohlzylinderförmige Aufnahme (27) aufweist, die mit der Kontaktfläche (13) des zweiten Anschlussbereichs (12) in direkten Kontakt bringbar ist; und- wobei das Kühlelement (20) auf den zweiten Anschlussbereich (12) des Leistungskontakts (10) aufschiebbar ist, so dass der zweite Anschlussbereich (12) des Leistungskontakts (10) von der hohlzylinderförmigen Aufnahme (27) des Kühlelements (20) umschlossen ist,wobei der Ladestecker (100) dadurch gekennzeichnet ist, dass- der zweite Anschlussbereich (12) des Leistungskontakts (10) mit dem Ladekabel (120) galvanisch verbunden ist, und der erste Anschlussbereich (11) des Leistungskontakts (10) über eine Kontaktseite (112) des Ladesteckergehäuses (110) zugänglich ist; und- der Kühlfluidzulaufanschluss (23) mit der Kühlfluidzulaufleitung (130) und der Kühlfluidablaufanschluss (24) mit der Kühlfluidablaufleitung (131) fluidverbunden ist,- das in dem Ladesteckergehäuse (110) angeordnete Leistungskontaktsystem (1) zwei Leistungskontakte (10) und zwei Kühlelemente (20) aufweist, die mit den jeweiligen zweiten Anschlussbereichen (12) der Leistungskontakte (10) in direktem Kontakt stehen; unddie Kühlfluidzulaufanschlüsse (23) der zwei Kühlelemente (20) mit der Kühlfluidzulaufleitung (130) parallel fluidverbunden sind.
Patent DE-102016208322-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fehlerlichtbogen-Erkennung in einem ungeerdeten Stromversorgungssystem
Inventor: BRÖCKMANN ECKHARD
IPC: G01R31/50
Filed: 2016-05-13
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zur Fehlerlichtbogen-Erkennung in einem ungeerdeten Stromversorgungssystem (2), umfassend die Verfahrensschritte:- Erfassen einer Verlagerungsspannung (Ua) gegen Erde (4) an einem aktiven Leiter (L1, L2, L3, N) oder an einem Sternpunkt des ungeerdeten Stromversorgungssystems (2),- Bereitstellen eines Wertes einer in dem Stromversorgungssystem (2) auftretenden Arbeitsfrequenz,- Analysieren eines Frequenzspektrums der erfassten Verlagerungsspannung (Ua) durch Berechnen und Bewerten von Fourierkoeffizienten an den Stellen der Arbeitsfrequenz und deren Harmonischen, wobei Ergebnisse einer Isolationswiderstandsmessung zur Fehlerlichtbogen-Erkennung mit herangezogen werden und wobei entschieden wird, dass ein Fehlerlichtbogen (6) aufgetreten ist, falls mindestens ein normierter Fourierkoeffizient betragsmäßig einen dem jeweiligen normierten Fourierkoeffizienten zugeordneten Grenzwert überschreitet.
Patent DE-102016209510-B4 (DE)
Title: Buchsenanschluss und mit diesem ausgestatteter Verbinder
Inventor: NAKASHIMA TAKAHITO
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-06-01
Granted: 2021-02-04
Abstract: Buchsenanschluss (11), der aufweist:einen elektrischen Verbindungsabschnitt (12), der zu einer rechteckigen Form ausgebildet ist und der eine untere Platte (21), seitliche Platten (22), die an gegenüberliegenden Seitenabschnitten der unteren Platte (21) bereitgestellt sind, und eine obere Platte (23) beinhaltet, die an einer Position bereitgestellt ist, die der unteren Platte (21) gegenüberliegt,wobei ein elastisches Kontaktstück (24), das der oberen Platte (23) oder der unteren Platte (21) gegenüberliegt, innerhalb des elektrischen Verbindungsabschnitts (12) bereitgestellt ist;wobei, wenn eine stabartige Lasche (54) eines Steckeranschlusses (51), die in einer Querschnittsansicht rechteckig ausgebildet ist, in den elektrischen Verbindungsabschnitt (12) eingesetzt ist, die Lasche (54) so zwischen der oberen Platte (23) oder der unteren Platte (21) und dem elastischen Kontaktstück (24) angeordnet ist, dass der Buchsenanschluss (11) leitfähig mit dem Steckeranschluss (51) verbunden ist;wobei das elastische Kontaktstück (24) einen mittigen Kontakt (31) beinhaltet, der so an einem Breitenmittenabschnitt des elastischen Kontaktstücks (24) bereitgestellt ist, dass er bogenförmig zu der oberen Platte (23) oder zu der unteren Platte (21) vorsteht; undwobei die obere Platte (23) oder die untere Platte (21) ein Paar Kontakte (35) und einen gebogenen Kontaktabschnitt (36) beinhaltet, wobei das Paar Kontakte (35) jeweils so an breitseitigen Kantenabschnitten einer inneren Fläche der oberen Platte (23) oder der unteren Platte (21) bereitgestellt ist, dass es zu dem elastischen Kontaktstück (24) vorsteht, und der gebogene Kontaktabschnitt (36) so zwischen dem Paar Kontakte (35) bereitgestellt ist, dass er bogenförmig vertieft ist, und wobei der gebogene Kontaktabschnitt (36) als ein konkaver Bogen ausgebildet ist, der den Scheitelpunkt eines der Kontakte (35) mit dem Scheitelpunkt des anderen der Kontakte (35) verbindet.
Patent DE-102017002015-B4 (DE)
Title: Energieerzeugungsvorrichtung
Inventor: AMORES PAMIES LUIS MANUEL
IPC: F03D3/04
Filed: 2017-03-03
Granted: 2019-10-31
Abstract: Energieerzeugungsvorrichtung (1), umfassend mindestens ein Energieerzeugungselement, welches jeweils von einem Gehäuse (3) umschlossen ist, wobei das Energieerzeugungselement einen Rotor (10) und einen Stator (9) umfasst und wobei an jedem Rotor (10) mindestens ein Rotorblatt (11) angeordnet ist, und das Gehäuse (3) mindestens einen Einlass (4) und einen Auslass (12) aufweist, wobei jedes Rotorblatt (11) mit durch den Einlass (4) einströmende Luft beaufschlagbar ist, und der Einlass (4) in Richtung der anströmenden Luft drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Rotor (10) in der Nähe der Drehachse wenigstens ein Tank (31) für ein Fluid angeordnet ist und dass im wenigstens einen Rotorblatt (11) ein Hohlraum (33) vorgesehen ist, wobei Tank (31) und Hohlraum (33) fluidisch miteinander verbunden sind und dass das distale Ende des wenigstens einen Rotorblattes (11) weiter zum Boden beabstandet ist als das proximale Ende in Achsnähe.
Patent DE-102017103654-B4 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Fahrzeugbatterie, Fahrzeugbatterie und Elektrofahrzeug
Inventor: NIERHOFF DANIEL
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-02-22
Granted: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse für eine Fahrzeugbatterie mit mindestens einer Modulaufnahme zur Aufnahme eines Batteriemoduls, die mindestens durch einen Seitenwand und einen Zwischenboden begrenzt ist, und mit einem unterhalb des Zwischenbodens angeordneten Unterfahrschutz zum Schutz gegen ein unerwünschtes Eindringen von Objekten von unten, wobei der Unterfahrschutz derart verstärkt ist, dass eine von unten auf den Unterfahrschutz einwirkende Kraft in den Seitenwand einleitbar ist und eine Deformation des Zwischenbodens im Wesentlichen vermieden wird.
Patent DE-102017110451-B4 (DE)
Title: Kopiereinrichtung und eine diese enthaltende Fräsvorrichtung zur Bearbeitung einer an einer Platte angebrachten Kante
Inventor: CONCONI ROBERTO
IPC: B27C5/00
Filed: 2017-05-15
Granted: 2023-09-21
Abstract: Kopiereinrichtung (10) für eine Fräsvorrichtung zur Bearbeitung einer an einer Platte angebrachten Kante, die an einem Fräser befestigt werden kann, um dessen Position relativ zu einer zu fräsenden Platte (A) zu führen, beinhaltend eine Halterung (11) und ein Rollorgan (12), das beweglich an der Halterung (11) befestigt ist, um infolge einer Bewegung der Halterung (11) relativ zu der Platte (A) auf der Oberfläche der Platte (A) zu rollen; wobei die Kopiereinrichtung (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass sie einen Drucksensor (13) beinhaltet, der an der Halterung (11) befestigt und derart angeordnet ist, dass er den Druck erfasst, den das Rollorgan (12) auf die Halterung (11) ausübt, um die Andruckkraft zu messen, die beim Gebrauch auf die zu bearbeitende Platte (A) ausgeübt wird.
Patent DE-102017125671-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Röntgenfilme
Inventor: ZOLLORSCH ANDREAS
IPC: G03B42/04
Filed: 2017-11-03
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Haltevorrichtung für Röntgenfilme an Zähnen eines Patienten, wobei
 mittels eines Rechners eine Bildregistrierung eines ersten zweidimensionalen Röntgenbildes eines Zahns (20) des Unter- oder Oberkiefers in einem dreidimensionalen volumentomographischen Datensatz des Kiefers durchgeführt wird, wobei
 die Lage des ersten Röntgenbildes innerhalb des volumentomographischen Datensatzes bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet,
 dass anhand des volumentomographischen Datensatzes ein virtuelles Modell für eine an den Zähnen (20) des Unter- oder Oberkiefers formschlüssig anbringbare Haltevorrichtung (26) erstellt wird, die ein Halteelement (30) für die Halterung eines Röntgenfilms (38) in definierter Position aufweist, dass
 die definierte Position durch die Lage des ersten Röntgenbilds im volumentomographischen Datensatz festgelegt wird und
 dass die Haltevorrichtung (26) entsprechend dem virtuellen Modell hergestellt wird.
Patent DE-102017209083-B4 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung mit Mikroprozessor-Bauelement, elektronisches Steuergerät und Verfahren zur Herstellung einer Leiterplattenanordnung
Inventor: BAGUNG DETLEV
IPC: H05K9/00
Filed: 2017-05-30
Granted: 2019-07-11
Abstract: Leiterplattenanordnung (10) für ein elektronisches Steuergerät (1) mit einer Leiterplatte (110), die eine mit Bauelementen bestückte Oberseite (112) und eine mit Bauelementen bestückte Unterseite (114) hat und mit einer metallischen Wärmesenke (130) zu Wärmeableitung von den Bauelementen, wobeieines der auf der Oberseite (112) angeordneten Bauelemente ein Mikroprozessor-Bauelement (116) mit Lotraster-Grundfläche (120) ist,die Wärmesenke (130) eine der Unterseite (114) der Leiterplatte (110) zugewandte Montageseite (132) hat, an der die Wärmesenke (130) ein Podest (136) aufweist, das mit der Lotraster-Grundfläche (120) überlappt,dem Mikroprozessor-Bauelement (116) ein Kondensator (118) als Bauelement auf der Unterseite (114) derart gegenüberliegt, dass der Kondensator (118) in Draufsicht auf die Unterseite (114) mit einem ersten Teilbereich (122) der Lotraster-Grundfläche (120) überlappt und ein weiterer Teilbereich (124) der Lotraster-Grundfläche (120) seitlich von dem Kondensator (118) angeordnet ist,und wobei das Podest (136) eine Vertiefung (138) zur Aufnahme des Kondensators (118) aufweist.
Patent DE-102017215023-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zum Bereitstellen von Informationen zur Steuerung einer Anzeige einer Head-Up-Display-Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, sowie zugehöriges System zur Steuerung und Kraftfahrzeug damit
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2017-08-28
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen von Informationen zur Steuerung einer Anzeige einer Head-up-Display-Vorrichtung (41) für ein Kraftfahrzeug (40), mit den Schritten:- Bestimmen (10) eines optischen Flusses aus Bilddaten einer Kamera (43) des Kraftfahrzeugs (40);- Ermitteln (11) von rotatorischen und translatorischen Mikrobewegungen des Kraftfahrzeugs (40) aus dem optischen Fluss; und- Ausgeben (12) von Informationen zu den Mikrobewegungen des Kraftfahrzeugs (40) an ein Steuergerät (42) der Head-up-Display-Vorrichtung (41).
Patent DE-102018124507-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Nickfedereinheit
Inventor: DOTZLER FLORIAN
IPC: B60N2/04
Filed: 2018-10-04
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrzeugsitz mit Nickfedereinheit, wobei ein Fahrzeugsitzoberteil und ein Fahrzeugsitzunterteil des Fahrzeugsitzes mittels eines scherenartigen Gestells, umfassend einen ersten Scherenarm und einen zweiten Scherenarm, welche sich in einem ersten Bereich in einer Fahrzeugsitzbreitenrichtung gesehen kreuzen, relativ zueinander bewegbar verbunden sind, wobei die Nickfedereinheit einen Federelementträger und ein Federelement umfasst, wobei das Federelement einerseits mit dem Fahrzeugsitzoberteil, dem Fahrzeugsitzunterteil oder den Scherenarmen und andererseits mit dem Federelementträger verbunden ist, welcher drehbar um eine zweite Drehachse mit dem ersten Scherenarm und drehbar um eine dritte Drehachse mit dem zweiten Scherenarm verbunden ist.