baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008009968-U1 (DE)
Title: Kugelgehäuse zur Aufnahme einer Herzklappen-Matrix zur Implantation in den menschlichen Körper
IPC: A61F2/24
Filed: 2008-07-22
Abstract: CoreGate
Valve-Implant-Kugel-System dadurch gekennzeichnet, dass ein Kugel-Gehäuse (1) aus
Trtan/Nitinol rundum mit einer offenen Gitter/Lochstruktur (2) versehen
ist, welche auf zwei Titan-Ringen (3 + 4) mit einem 0 von 19 mm
bis 60 mm je nach Klappengröße, rundum
befestigt sind.
Patent DE-202008013222-U1 (DE)
Title: Fischbeckenanordnung mit zentraler Messvorrichtung
IPC: A01K61/00
Filed: 2008-10-08
Abstract: Fischbeckenanordnung, umfassend eine Vielzahl von Fischbecken (1–6) und eine Messvorrichtung (80) zur Erfassung von zumindest einem Wasserparameter des Haltungswassers innerhalb der Fischbecken,  dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung umfasst:  – eine Messeinheit (82a–d, 85a–d) zur Erfassung von dem zumindest einen Wasserparameter  – eine schaltbare Probenwasserleitvorrichtung (60), die mittels einer Zentralmessleitung (70) mit der Messeinheit zur Weiterleitung von Probenwasser strömungstechnisch verbunden ist,  – eine Vielzahl von peripheren Messleitungen (51–56), von denen jede jeweils ein Fischbecken mit der schaltbaren Probenwasserleitvorrichtung zur Weiterleitung von Probenwasser strömungstechnisch verbindet,  – wobei die schaltbare Probenwasserleitvorrichtung (60) ausgebildet ist, um selektiv Probenwasser aus einer peripheren Messleitung (51–56) der Zentralmessleitung (70) zuzuführen.
Patent DE-202008013720-U1 (DE)
Title: EIK-Werkzeugaufnahme (Externe-Innen-Kühlung) zur Kühlung der Werkzeugschneide mittels doppelt gestütztem Spülring von Außen (extern) durch die Werkzeugmitte
IPC: B23B27/10
Filed: 2008-10-16
Abstract: Diese
Werkzeugaufnahme, die es ermöglicht
die Kühlmittelzufuhr
oder Druckluftzufuhr über
die Werkzeugmitte zur Schneide zu realisieren ist dadurch gekennzeichnet,
daß die
Grundaufnahme (Pos. 1) mit dem aufgeschobenen Spülring (Pos. 3) durch die Welle
(Pos. 2) verschraubt und arretiert ist und somit eine kompakte Einheit
ergibt
Patent DE-202008014042-U1 (DE)
Title: Auszugsführung für ein Möbelteil
IPC: A47B88/49
Filed: 2008-10-22
Abstract: Auszugsführung für ein Möbelteil, mit einer Führungsschiene (1), einer Laufschiene (3), einer mit Durchbrechungen (5) versehenen Mittelschiene (2), die in der Führungsschiene (1) und der Laufschiene (3) axial verschiebbar gelagert ist, sowie einer Transportsicherung zur Verschiebesicherung der Führungsschiene (1), der Laufschiene (3) und der Mittelschiene (2) zueinander, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportsicherung aus mindestens einem, in zumindest eine Durchbrechung (5) eingesteckten Sicherungselement (6) besteht.
Patent DE-202008014933-U1 (DE)
Title: Druckdurchlauferhitzer für Hochdruck-Reinigungsgeräte
IPC: B08B3/02
Filed: 2008-11-11
Abstract: Druckdurchlauferhitzer
für Hochdruck-Reinigungsgeräte mit einem Brenner,
einem hitzebeständigen Brennermischrohr, das fest mit einem
inneren Deckel verbunden ist, ferner mit einem doppelwandigen Gehäuse,
einer doppelt gewendelten Rohrschlange und einem Gebläse,
dessen Verbrennungsluft über den Ringraum des doppelwandigen
Gehäuses zum Brenner geführt wird, sowie mit einem
die unteren Windungen der Außenwendel der Rohrschlange
umgreifenden Flammring, der auf einer Keramikplatte dicht aufsteht,
dadurch gekennzeichnet, dass ein im Querschnitt quadratisches, hitzebeständiges
Glührohr (4) vorgesehen ist, das an der Unterseite (24)
eines inneren Deckels (25) befestigt und konzentrisch um das Brennermischrohr
(3) herum angeordnet ist, wobei das vordere Ende (26) des Glührohrs
(4) das vordere Ende (27) des Brennermischrohres (3) bzw. des Mundstückes
(28) des Brennermischrohres (3) überragt, und dass in dem
in eine Öffnung (30) des inneren Deckels (25) ragenden
Kragen (31) des Brennermischrohres (3) mehrere Durchgangsbohrungen
(32) vorgesehen sind, die im Bereich der Ecken (33) des Glührohres
(4) zwischen demselben und dem zylindrischen...
Patent DE-202008014981-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für Laderäume an Lastfahrzeugen
IPC: B60J7/10
Filed: 2008-11-12
Abstract: Abdeckvorrichtung
für Laderäume an Lastfahrzeugen, deren Inhalte
an den Rückseiten entladen werden und welche mittels von
an Schwenkhebeln angeordneten, auf Walzen abrollbaren Planen, auf-
oder abgedeckt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine auf einer
Walze (4) auf- und abrollbare Plane (2) mit ihrem freien Ende mit
einem Längsholm (8 oder 9) verbunden ist, wobei die Walze
(4) von Schwenkhebeln (3) getragen wird, die oberhalb des Laderaumes
(6) an Querträgern (11) in Lagerungen (10) verschwenkbar
angeordnet sind und deren Schwenkbereich sich über die
volle Breite des Laderaumes (6) erstreckt.
Patent DE-202008016120-U1 (DE)
Title: Systemregal mit Drehhülse
IPC: A47B19/00
Filed: 2008-08-14
Abstract: Modulares
Regal- und Möbelbausystem
dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenkanten von Zargenbrettern
an zwei gegenüber
liegenden Seiten mit 45° geschrägten Kanten
satteldachdachförmig
ausgebildet sind (im First 90°).
Der Scheitelpunkt (First) befindet sich auf der Mittellinie der
Dicke des Zargenbrettes.
Patent DE-202009007198-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Körper
IPC: B26F3/12
Filed: 2009-05-16
Abstract: Schneidvorrichtung für durch Wärmeeinwirkung zu trennende Körper mit wenigstens einem gegenüber einer Grundplatte geführt verfahrbaren Halter für einen daran lösbar befestigten elektrischen Heizdraht, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter und die Führung Bestandteile für wenigstens einen Feststellmechanismus zur lösbaren Fixierung des Halters an verschiedenen Positionen gegenüber der Grundplatte (1) besitzen und dass ein Bestandteil des Feststellmechanismus ein Elektromagnet (10) ist.
Patent DE-202009008788-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten
IPC: A61M27/00
Filed: 2009-06-26
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Sekreten aus Körperhöhlen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Feuchtigkeitsdurchlassende, poröse, weiche Lagen (1) mit Hilfe einer Befestigung (5) mit einem Labyrinth (2) oder Drain (10) das Sekret (9) durch einen Abflussschlauch (3) aus der Körperhöhle ableiten und die Vorrichtung mit einer Sekretdurchlassenden PE-Ummantelung (12) umgeben ist.
Patent DE-202009008934-U1 (DE)
Title: Dreieckige Halter zur Befestigung von Hinweisschildern
IPC: G09F19/14
Filed: 2009-06-29
Abstract: Dreieckiger Halter zur Befestigung von Hinweisschildern  dadurch gekennzeichnet, dass  – durch die in der Kunststoffform des Halters (zum Tiefziehen bzw. Spritzen) integrierte und an der Oberseite des Halters angebrachte Authängevorrichtung – Kunststofflasche mit Bohrung – der Halter frei im Raum hängend und von drei Seiten sichtbar befestigt werden kann  – und durch die Aufnahmevorrichtung – bestehend aus einem verschmälerten oberen Rand des Halters mit einer hervorstehenden runden Haltenase je Seite und als einrastendem Gegenstück einer entsprechenden runden Vertiefung an der Unterseite des unten offenen Halters – mehrere Halter untereinander befestigt und aufgehängt werden können.
Patent DE-202009009043-U1 (DE)
Title: Verbindung für Bauteile dreidimensionaler Körper, dreidimensionale Körper und damit erzeugte Dekorationsgegenstände
IPC: A47G35/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Verbindung für Bauteile dreidimensionaler Körper  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Körper aus mehreren miteinander verbundenen Bauteilen besteht, die der Gestalt ausgebildet sind, dass  ein erstes Bauteil an seiner Umfangslinie wenigstens einen Zapfen ausgebildet hat,  ein zweites Bauteil in seiner Fläche eine zum Zapfen in etwa kompatible Ausnehmung hat,  der Zapfen des ersten Bauteils in die Ausnehmung des zweiten Bauteils eingesteckt ist  und erstes und zweites Bauteil zueinander einen Winkel α ≠ 90° haben, sodass der Zapfen in der Ausnehmung verspannt ist.
Patent DE-202009014584-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für ein Zielfernrohr an einer Schusswaffe
IPC: F41G1/387
Filed: 2009-10-28
Abstract: Montagevorrichtung (1) für ein Zielfernrohr (30) an einer Schusswaffe, mit Brückenlagerhalterung (2), die mit einem vorderen drehbaren gelagerten zylindrisch ausgebildeten Drehbolzenhaken (4) und einem hinteren in T-Längsnut (8) verschiebbaren gelagerten ausgebildeten hinteren Haken (5) und mit einer vorderen und einem hinteren seitlich gegen die Laufrichtung verschiebbaren Halterung (3)(19)(26) mit dem zylindrischen Zielfernrohrmittelrohr oder auch integralen Zielfernrohrmittelprisma mit oder ohne Nutensteinen (29) fest verbindbar und verschraubar sind und von denen jedes einzelne ausgebildete Hakenpaar (6)(7) in eine eigene vorhandene vordere und hintere Schusswaffenfußplatte (20)(21) vom Typ Suhler Einhakmontagen vorgesehene Ausnehmungen (24)(25) einsetzbar ist, an dem zu haltenden Zielfernrohr (30) mit einen gefertigten, austauschbaren, verschraubbaren ausgebildeten Fußhaken bestehend aus vorderen, gefertigten, austauschbaren, verschraubbaren ausgebildeten vorderen Drehbolzenhaken (4) und einen verschiebbaren, gefertigten, austauschbaren, verschraubbaren ausgebildeten in Laufrichtung und T-Längsnut (8) gelagerten hinteren Haken (5) verbunden, mit einer entsprechend gefertigten, ausgebildeter Brückenlagerhalterung (2) mit entsprechenden ausgebildeten Gegensitzlagerpassung (31) und einem Schraubenlager (14) für die...
Patent DE-202009015532-U1 (DE)
Title: Speise-Vollsalz mit Additiven
IPC: A23L27/40
Filed: 2009-11-22
Abstract: SPEISE-VOLLSALZ als Tafel oder Diätsalz dadurch gekennzeichnet, dass es eine Superposition von Steinsalz mit wichtigen physiologischen Mineralsalzen darstellt. Diese Superposition folgt nachstehender Rezeptur.  • Natriumchlorid 75–96,5%,  • Natriumsulfat 1–5%,  • Kaliumsulfat 1–5%,  • Calciumsulfat 0,5–3%,  • Magnesiumcarbonat 0,5–3%,  • Magnesiumsulfat 0,5–3%,  • Natriumbromid 0,01–0,5%.
Patent DE-202009015588-U1 (DE)
Title: Vorrichtung gegen Falschbetankung von Dieseltanks
IPC: B60K15/04
Filed: 2009-11-17
Abstract: Vorrichtung zur Verhinderung der Falschbetankung von Dieseltanks mit Benzin- oder Superkraftstoff, bestehend aus dem Einfüllstutzen des Kraftstofftanks (1), einem Anschlag (2) und einem Verschlusskegel (3) der unterhalb des Anschlages (2) in der Mitte des Einfüllstutzen (1) von Streben (4) gehalten wird
Patent DE-202009018400-U1 (DE)
Title: Sägegestell
IPC: B27B21/00
Filed: 2009-09-11
Abstract: Sägegestell mit mindestens zwei Standelementen, wobei jedes Standelement (1) einen Fuß (4) und zwei jeweils einen Zwischenraum (5) zur Aufnahme zu zersägender Hölzer (21) oder dergleichen zwischen sich belassene, vom Fuß (4) nach oben abragende Vertikalstreben (2) aufweist, wobei zwischen den beiden Standelementen (2) ein Halteelement (9) angeordnet ist, das ebenfalls zwei Vertikalstreben (10) aufweist, wobei die freien Enden der Vertikalstreben (2, 10) nicht miteinander verbunden sind, so dass die Vertikalstreben (2, 10) eine Gabelform ausbilden, wobei die Vertikalstreben (2, 10) mit Auflagestegen (11) miteinander verbunden sind, auf denen die zu zersägenden Hölzer (21) auflegbar sind, wobei zwei parallel zueinander verlaufende Verbindungselemente (6) vorgesehen sind, die je eine Vertikalstrebe (2) der beiden Standelemente und eine Vertikalstrebe (10) des Halteelementes (9) derart miteinander verbinden, dass die Zwischenräume (5) zwischen den Vertikalstreben (2, 10) jedes Standelementes (1) und des Halteelementes (9) in einer Betriebsstellung in einer Flucht liegen, mit einem auf einer...
Patent DE-202009018456-U1 (DE)
Title: System für den Zugriff auf Multimediainhalte über ein mobiles Endgerät
IPC: H04W4/00
Filed: 2009-10-15
Abstract: System (100) für den Zugriff auf Multimediainhalte, wobei das System eingerichtet ist, dass auf das System von einem mobilen Endgerät (110) über ein Funknetzwerk (120) zugegriffen werden kann, wobei das System umfasst: Speichermittel (130), die eingerichtet sind, eine Mehrzahl an Dateien mit Multimediainhalten zu speichern, wobei die Dateien verschiedene digitale Formate aufweisen; eine Mobilgerätecharakterisierungseinheit (140), die eine Datenbank (160) umfasst, die Endgerätefähigkeitsinformationen speichert, die mindestens eine Fähigkeit des mobilen Endgeräts angeben, wobei die Mobilgerätecharakterisierungseinheit eingerichtet ist, Endgeräteidentifikationsinformationen vom mobilen Endgerät zu empfangen, die Endgerätefähigkeitsinformationen entsprechend zu den Endgeräteidentifikationsinformationen von der Datenbank zu empfangen und die Endgerätefähigkeitsinformationen zur Verfügung zu stellen; und eine Abgleicheinheit (150), die eingerichtet ist, basierend auf den Endgerätefähigkeitsinformationen eine Teilmenge der Mehrzahl an Dateien mit Multimediainhalten zu identifizieren, die mindestens ein bestimmtes digitales Format haben, wobei das mindestens eine bestimmte digitale Format von mindestens einer Fähigkeit des mobilen Endgeräts unterstützt wird, wobei das...
Patent DE-202010004169-U1 (DE)
Title: Flügel für ein Fenster oder eine Tür
IPC: E06B3/263
Filed: 2010-03-24
Abstract: Flügel (1) für ein Fenster oder eine Tür mit einem mehrere Hohlkammern umfassenden Profilrahmen (2), der einen eine Isolierverglasung (3) aufnehmenden Falz mit einer die Isolierverglasung (3) stirnseitig umlaufenden Umfangsfläche (4) bildet, und mit einer an der Umfangsfläche (4) befestigten, zur Isolierverglasung (3) weisenden, elastischen Fahne (5) aus einem im Vergleich zum Material des Profilrahmens (2) weichen Material, dadurch gekennzeichnet, dass das der Isolierverglasung (3) zugewandte Ende der elastischen Fahne (5) zur Isolierverglasung (2) beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-202010007082-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Überprüfung einer thermischen Verbindung sowie Sensoreinheit hierfür
IPC: G01K7/18
Filed: 2010-05-21
Abstract: Anordnung zur Überprüfung der thermischen Verbindung zwischen einer Sensoreinheit (5) und einem Prüfkörper (7), insbesondere ein Batteriepol (7) eines Kraftfahrzeuges, wobei zwischen dem Prüfkörper (7) und der Sensoreinheit (5) ein elektrischer Prüfstrompfad (22) vorgesehen ist und ein elektrischer Widerstand (RP) zwischen dem Prüfkörper (7) und der Sensoreinheit (5) als ein Indikator für die Güte einer thermischen Kontaktverbindung zwischen der Sensoreinheit (5) und dem Prüfkörper (7) herangezogen wird.
Patent DE-202010007428-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Schublade mit einer Verbindungsvorrichtung
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Wandelementen (18, 19) einer Schublade, wobei die Wandelemente (18, 19) im verbundenen Zustand zumindest einen Teil einer Schubladenwand der Schublade bilden und wobei die Schubladenwand eine Frontwand, eine Rückwand und/oder wenigstens eine Seitenwand umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass für die Verbindung der zu verbindenden Wandelemente (18, 19) ein plattenförmiger Verbindungsadapter (1) mit Eingreifmitteln (20–24, 25–28) vorgesehen ist, welche für die Verbindung sowohl mit einer Stirnseite eines ersten zu verbindenden Wandelements (18) als auch mit einer Hauptseite eines zweiten zu verbindenden Wandelements (19) zusammenwirken, wobei der Verbindungsadapter (1) in seiner Haupterstreckungsrichtung an der Stirnseite und der Hauptseite anliegt.
Patent DE-202010009135-U1 (DE)
Title: Dichtring, Durchflussmengenregler sowie Brausearmatur mit einem Durchflussmengenregler
IPC: F16J15/10
Filed: 2010-06-16
Abstract: Dichtring (1) mit einem hohlnietförmigen Fortsatz (2), welcher Fortsatz (2) an seinem freien Endbereich einen umfangsseitig überstehenden Kopf (3) aus elastischem Material trägt, der beim Einsetzen des Fortsatzes (2) in den lichten Leitungsinnenraum (4) eines dem Fortsatz (2) zugeordneten Leitungsabschnitts (5) zumindest bereichsweise derart verformbar ist, dass sich der Kopf (3) des Fortsatzes (2) an die den lichten Leitungsinnenraum (4) des Leitungsabschnitts (5) umgrenzende Innenumfangswandung anlegt und dass der Innenraum des hohlnietförmigen Fortsatzes (2) und die Ringöffnung des Dichtrings (1) einen beidseits offenen Durchtrittskanal bilden.
Patent DE-202010015968-U1 (DE)
Title: Experimentiergerät mit Experimentierfeld
IPC: G09B23/18
Filed: 2010-11-27
Abstract: Experimentiergerät, umfassend:  – eine elektronische Schaltungsanordnung mit einer Vielzahl von Stromkreisen, welche jeweils zwischen einem ersten und zweiten Potenzial mit jeweils einem Schaltelement der Schaltungsanordnung geöffnet und geschlossen werden können;  – ein Gehäuse, welche die Schaltungsanordnung elektrisch isolierend umgibt; und  – ein Experimentierfeld an einer Außenseite des Gehäuses mit einem ersten, einzeln kontaktierbaren Kontakt, welcher mit dem ersten Potenzial verbunden ist, und mit einer Vielzahl weiterer, einzeln kontaktierbarer Kontakte, welche mit je einem der Schaltelemente verbunden sind,  wobei die elektronische Schaltungsanordnung einen Oszillator mit wenigstens einem ersten Kondensator und eine Spule umfasst, wobei das Spuleninnere der Spule durch eine Öffnung in dem Gehäuse von Außen zugänglich ist.
Patent DE-202010016517-U1 (DE)
Title: System zur Messung der Analytkonzentration mit Störsubstanzen-Korrektur
IPC: G01N33/86
Filed: 2010-12-13
Abstract: Biosensorteststreifen zur Messung einer Analytkonzentration mit: – einer Basis; – einer Elektrodenschicht auf der Basis, die einen ersten Elektrodensatz und einen zweiten Elektrodensatz aufweist, wobei der erste Elektrodensatz für die Messung der Analytkonzentration und der zweite Elektrodensatz für die Messung des Hämatokritwertes verwendet wird; – einem Raum auf der Elektrodenschicht mit einem freiliegenden Ende der Elektrodenschicht und einer Öffnung, wobei die Öffnung ein anderes Ende der Elektrodenschicht freilegt, und weiterhin einem separaten Element in der Mitte des ersten Elektrodensatzes und des zweiten Elektrodensatzes zum Aufteilen der Öffnung in eine erste Reaktionszone und eine zweite Reaktionszone, wobei die erste Reaktionszone dem ersten Elektrodensatz und die zweite Reaktionszone dem zweiten Elektrodensatz entspricht; – einem Reaktionsreagenz an dem ersten Elektrodensatz, das der ersten Reaktionszone entspricht, das für die Reaktion mit dem Analyten verwendet wird, wobei sich das Reaktionsreagenz nicht an dem zweiten Elektrodensatz befindet und der zweiten Reaktionszone entspricht;...
Patent DE-202010017976-U1 (DE)
Title: Horizontalkettenglied für eine Gliederkette, Stahlgliederkette mit derartigen Horizontalkettengliedern sowie Anordnung umfassend ein angetriebenes Kettenrad und eine derartige Stahlgliederkette
IPC: F16G13/12
Filed: 2010-12-15
Abstract: Horizontalkettenglied für eine mittels eines Kettenrades (14) antreibbare Gliederkette, insbesondere eine Fördererkette, dessen die beiden Schenkel (2, 2.1) verbindende Bögen (3, 3.1) zumindest bereichsweise in ihren Bogenhälften ebene Anlagefläche (11, 11.1; 11.2, 11.3) an den beiden, einander bezüglich der Mittellängsebene des Kettengliedes (1; 1.1) gegenüberliegenden Seiten aufweisen und mit im Querschnitt in Längsrichtung des Kettengliedes (1; 1.1) pfeilförmig aufeinander zulaufenden Bugflächen (10, 10.1; 10.2, 10.3) ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bugflächen (10, 10.1; 10.2, 10.3) in einer Querschnittsbetrachtung einen geraden Anlageabschnitt zur Anlage an der Schubflanke (16) des Zahns (15) eines Kettenrades (14) aufweisen.
Patent DE-202011003180-U1 (DE)
Title: Fahrrad mit Elektroantrieb
IPC: B62M6/90
Filed: 2011-02-24
Abstract: Fahrrad mit Elektroantrieb und einem Rahmenrohr (1), in das ein Akkumodul (5) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Akkumodul (5) über eine Verbindung (6) mit wenigstens einem Zusatzmodul (5') gekoppelt ist und am vorderen und/oder hinteren Ende des Rahmenrohrs (1) gehalten ist.
Patent DE-202011052548-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit Speichermedium sowie Klimaanlage
IPC: C09K5/02
Filed: 2011-12-30
Abstract: Wärmetauscher (14) mit Paraffin aufweisendem Speichermedium (52), umfassend einen mit einem Lade-Kreislauf (12) wie Kältekreislauf verbindbaren Lade-Wärmetauscher (32, 100) sowie einen mit einem Entlade-Kreislauf (16) wie Wasserkreislauf verbindbaren Entlade-Wärmetauscher (46, 98), dadurch gekennzeichnet, dass der Lade-Wärmetauscher (21, 100) und der Entlade-Wärmetauscher (46, 98) als Wärmetauscherpaket (54, 96) im Kreuz-Gegenstrom-Verfahren angeordnet sind, dass das Wärmetauscherpaket (54, 96) in einem Behälter (176) angeordnet und mit dem als Vergussmasse ausgebildeten Speichermedium (52) derart ausgegossen ist, dass das Wärmetauscherpaket (54, 96) in dem Speichermedium (52) eingebettet ist.
Patent DE-202011100103-U1 (DE)
Title: Ständer zum Aufspannen von mast- oder stammförmigen Teilen, insbesondere zum Aufspannen von Christbäumen
IPC: A47G33/12
Filed: 2011-05-02
Abstract: Ständer (1) zum Aufnehmen von mast- oder stammförmigen Teilen, insbesondere Christbäumen, mit den folgenden Merkmalen: – mit einer Bodenplatte (20); – mit einen an der Bodenplatte (20) angeordneten und durch eine Wandstruktur (30) gebildeten Aufnahmeraum (33) zur Aufnahme eines Mastes oder Stammes; – mit mehreren um eine Zentral- und/oder Symmetrieachse des Aufnahmeraumes (33) herum versetzt liegenden Halteelementen, die jeweils zwischen einer Fixier- und einer Freigabestellung in jeweils einer Ebene verschwenkbar sind; – mit zumindest einer Spanneinrichtung (40), von der ein oder mehrere Kraftübertragungselemente vorzugsweise in Form eines oder mehrerer Spannseile zu den jeweiligen Halteelementen führt/führen, die durch Betätigen der Spanneinrichtung (40) in Richtung Fixierstellung verschwenkbar sind; – mit einer Führungseinrichtung (50), durch die mindestens ein Ende des Kraftübertragungselements/der Kraftübertragungselemente zur Spanneinrichtung (40) geführt ist; gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale: – die Führungseinrichtung (50) ist mit der Wandstruktur (30) und/oder der Bodenplatte...
Patent DE-202011100263-U1 (DE)
Title: Eine mehrschichtige Verpackungsfolie und daraus hergestellte Verpackungen
IPC: B32B27/08
Filed: 2011-05-04
Abstract: Eine mehrschichtige Verpackungsfolie umfassend eine (a) Papierschicht als eine der Oberflächenschichten mit vorzugsweise regelmäßig wiederkehrenden, diskontinuierlichen Öffnungen und/oder kontinuierlichen Öffnungen der Papierschicht bis zum verbleibenden, transparenten Folienverbund umfassend die Schichten b)–d), (b) eine transparente Laminierschicht aus thermoplastischen Polymeren, (c) ggf. wenigstens eine transparente Schicht aus thermoplastischen Polymeren mit vorzugsweise einer bestimmten Funktionalität und ggf. notwendigen Haftvermittlerschichten, (d) eine transparente, ggf. mehrlagige Heißsiegelschicht aus thermoplastischen Polymeren.
Patent DE-202011101503-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A47C7/50
Filed: 2011-06-03
Abstract: Massagevorrichtung, deren Höhe so gewählt ist, dass sie als Fußstütze fungieren kann und die eine obere Platte (1) mit einer Vielzahl von Massageelementen (2) aufweist und darüber hinaus in ihrem unteren Bereich, der der oberen Platte (1) gegenüberliegt, so ausgestaltet ist, dass der Benutzer der Massagevorrichtung damit während der Massage eine Schaukelbewegung der Massagevorrichtung ausführen kann.
Patent DE-202011102697-U1 (DE)
Title: Magnetkarten Konstruktionsset für Kinder und Erwachsene
IPC: A63H33/10
Filed: 2011-06-30
Abstract: Eine oder mehrere Karten, welche für Kartenkonstruktionen gedacht sind und dessen Aufgabe in der durch die Magnete, welche sich in beziehungsweise an der Karte befinden, vereinfacht wird, um Konstruktionen bessere Standhaftigkeit zu verleihen.
Patent DE-202011103171-U1 (DE)
Title: Pressenautomat zur Herstellung von KFZ Schildern
IPC: B21D22/04
Filed: 2011-07-06
Abstract: Es werden alle Prägeplatten (Pos. 2) zusammen aus einer Richtung in die Hydraulische Presse (Pos. 1) geführt und wieder abgeführt.
Patent DE-202011107976-U1 (DE)
Title: Edelstein-Magnetrührstab
IPC: A23L5/30
Filed: 2011-11-17
Abstract: Edelstein-Magnetrührstab gekennzeichnet durch eine obere Öffnung