baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011076876-B4 (DE)
Title: Patientenbestrahlungsvorrichtung mit vereinfachtem Patientenzugang
Inventor: LUKAS JÖRG
IPC: A61B6/06
Filed: 2011-06-01
Granted: 2018-06-21
Abstract: Vorrichtung (20) zur Bestrahlung von Patienten mit Röntgenstrahlung,- mit einer absenkbaren Patientenlagerung (11),- mit einer unterhalb der Patientenlagerung (11) positionierbaren Röntgenvorrichtung (3), welche mit einem Blendengehäuse (2) gebildet ist, wobei- die Vorrichtung (20) dafür ausgestaltet ist, dass bei Absenkung der Patientenlagerung (11) zumindest ein Teil der Röntgenvorrichtung (3) in die Patientenlagerung (11) geschoben wird, um durch Reduzierung der Patientenlagerungshöhe den Patientenzugang zu erleichtern, wobei- die Vorrichtung (20) für eine Aufnahme zumindest eines Teils des Blendengehäuses (2) in der Patientenlagerung (11) bei deren Absenkung ausgebildet ist.
Patent DE-102011082373-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abbilden eines Schlagereignisses
Inventor: KLAAS ANDREJ
IPC: G01N3/30
Filed: 2011-09-08
Granted: 2013-06-06
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Abbilden eines Schlagereignisses eines Projektils mit einem beliebigen Verhältnis von Energie und Impuls, wobei eine Vorschubgeschwindigkeit eines Eindrückelement unter Berücksichtigung einer Geschwindigkeitsänderung geregelt wird, die proportional zum Quotienten einer Widerstandskraft und einer frei gewählten Projektilmasse ist, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102011087357-B4 (DE)
Title: Aktualisierung von präoperativ aufgenommenen 3D-Bilddaten eines Körpers
Inventor: OERTEL JOACHIM
IPC: G06T5/50
Filed: 2011-11-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Aktualisieren von präoperativ aufgenommenen 3D-Bilddaten (21) eines Körpers (5) hinsichtlich der aktuellen operativen Situation,wobei intraoperativ exo- oder endoskopische 3D-Daten intrakorporal erfasst werden und mit diesen die 3D-Bilddaten (21) korrigiert werden,dadurch gekennzeichnet,dass die Erfassung der 3D-Daten mittels eines wenigstens teilweise in ein Exo- oder Endoskop (2) integrierten Messsystems (3) erfolgt,dass eine Erfassung der Lage des Exo- oder Endoskops (2) mittels eines Navigationssystems (6) erfolgt,und dass eine Korrektur der präoperativ aufgenommenen 3D-Bilddaten (21) eines Körpers (5) unter Verwendung der durch das Navigationssystem (6) erfassten Lagedaten des Exo- oder Endoskops (2) sowie der durch das Messsystem (3) erfassten aktuellen exo- oder endoskopischen 3D-Daten erfolgt, wobeidas im Messsystem (3) verwendete Messverfahren auf einer Triangulation oder auf einer optischen oder elektromagnetischen Laufzeitmessung basiert.
Patent DE-102011108503-B4 (DE)
Title: Rohrflansch
Inventor: OHNEMUS FRIDOLIN
IPC: F16L23/02
Filed: 2011-07-25
Granted: 2013-10-31
Abstract: Flanscheinheit (1) zum ausgleichenden Verbinden eines Rohrstückes (2a) mit insbesondere einem zweiten Rohrstück (2b), mit – einem topfförmigen Flanschteil (3) mit wenigstens einer Ringwand (4a) und einem daran dicht befestigten Flanschteilboden (5), – einem in dem topfförmigen Flanschteil (3) beweglich aufgenommenen Rohrflansch (13), dessen Flanschteilboden (15) am Rohrstück (2a) dicht befestigt ist, – über den Umfang der Flanscheinheit (1) verteilt mehrere Abstandsbegrenzer (6) sowie Druckfedern (7) zwischen den beiden Flanschteilböden (5, 15) – wobei jede Druckfeder (7) einen federnden Bereich (17) und wenigstens einen nicht federnden Befestigungsbereich aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfedern (7) aus einem Federdraht (7') bestehen und der federnde Bereich (17) im vollständig zusammengepressten Zustand der Druckfeder (7) nur in einer einzigen Lage, insbesondere Drahtlage, liegen kann,
Patent DE-102011115299-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Halbleiterchips
Inventor: GEHRKE KAI
IPC: H01S5/028
Filed: 2011-09-29
Granted: 2023-04-27
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterchip (1) mit
 - einer Halbleiterschichtenfolge (2) umfassend eine aktive Schicht zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung, und
 - einem Silberspiegel (3), wobei der Silberspiegel (3) an der Halbleiterschichtenfolge (2) angeordnet ist,
 und wobei dem Silber des Silberspiegels (3) Sauerstoff beigegeben ist mit einem Gewichtsanteil von mindestens 10 -5  und höchstens 10 -3 ,
 - der Silberspiegel (3) aus Silber und Sauerstoff besteht und Verunreinigungen anderer Stoffe höchstens 10 ppm betragen,
 - unmittelbar an einer der Halbleiterschichtenfolge (2) abgewandten Seite des Silberspiegels (3) eine Abdeckschicht (4) angebracht ist, die ein Metalloxid umfasst oder aus einem oder mehreren Metalloxiden besteht, und
 - eine Teilschicht (20) der Halbleiterschichtenfolge (2) direkt an den Silberspiegel (3) grenzt, aus p-dotiertem GaN gebildet ist.
Patent DE-102011119219-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines wärmedämmenden Isolationselements für Hochtemperaturanwendungen
Inventor: SCHEITHAUER UWE
IPC: E04B1/80
Filed: 2011-11-15
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines wärmedämmenden Isolationselements (1)für Hochtemperaturanwendungen, das eine äußere gasdichte Hülle aufweist und im Inneren der Hülle ein Druck unterhalb des Atmosphärendrucks eingehalten ist, und die Hülle (2) aus einem keramischen Werkstoff gebildet ist und die Hülle (2) mittels eines temperaturstabilen Zusatzwerkstoffes in einem Fugenbereich (2.1) oder an einer Öffnung stoffschlüssig gasdicht verschlossen ist,
 bei dem in einem Verfahrensschritt
 a) ein oder mehrere die Hülle (2) bildende Elemente mit einem keramischen Formgebungsverfahren in eine Form gebracht werden, bei dem innerhalb der Hülle (2) ein Hohlraum (4) ausgebildet wird;
 b) das/die die Hülle (2) bildende(n) Element(e) gesintert wird/werden und
 c) eine Öffnung (2.2) der Hülle (2) mit einem Deckelelement (2.3) und einem temperaturstabilen Zusatzwerkstoff stoffschlüssig und gasdicht miteinander verbunden wird oder
 mehrere die Hülle (2) bildenden Elemente gefügt und im Fugenbereich zwischen den Elementen mittels eines temperaturstabilen Zusatzwerkstoffs eine stoffschlüssige gasdichte Verbindung hergestellt wird; wobei
 im Verfahrensschritt c) ein reduzierter Druck und/oder eine erhöhte Temperatur eingehalten wird, so dass im Inneren der Hülle (2) ein gegenüber der Umgebung reduzierter Innendruck eingehalten wird.
Patent DE-102012004059-B4 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung eines Produktes und Verfahren
Inventor: PEHLEGRIM BERNHARD
IPC: G05D1/02
Filed: 2012-03-02
Granted: 2023-05-04
Abstract: Anlage zur Herstellung eines Produktes,wobei die Herstellung des Produktes zeitlich nacheinander an Arbeitsstationen,wobei ein Fahrzeug zum Transport entlang einer Fahrstrecke in der Anlage vorgesehen ist, wobei die Fahrstrecke derart angeordnet ist, dass das Fahrzeug beim Abfahren der Fahrstrecke den Arbeitsstationen nacheinander begegnet,wobei das Fahrzeug eine Arbeitsplatte (1) aufweist, deren Höhe mittels eines Linearantriebs (2) verstellbar ist,wobei an verschiedenen Arbeitsstationen unterschiedliche Positionen der Arbeitsplatte (1) einstellbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Fahrzeug einen Spurführungs-Sensor aufweist, so dass eine Steuerung (3) des Fahrzeugs eine Lenkeinheit des Fahrzeugs derart ansteuerbar macht, dass das Fahrzeug einem entlang der Fahrstrecke verlegtem Leitdraht oder einer entlang der Fahrstrecke verlegten Markierung folgt,wobei jedem Fahrstreckenabschnitt ein Sollwert für Geschwindigkeit des Fahrzeugs zugeordnet ist.
Patent DE-102012202927-B4 (DE)
Title: Lichtquelle mit led-chip und leuchtstoffschicht
Inventor: BERGENEK KRISTER
IPC: H01L33/50
Filed: 2012-02-27
Granted: 2021-06-10
Abstract: Lichtquelle (11; 21; 31), aufweisend einen LED-Chip (12) mit einer lichtemittierenden Oberfläche (13), an welcher eine Leuchtstoffschicht (14; 35) angeordnet ist, wobei die Leuchtstoffschicht (14; 35) nebeneinander angeordnete Bereiche (16, 17; 16, 24) mit unterschiedlichen Leuchtstoffen aufweist und wobei der LED-Chip einen einzigen Emissionsbereich aufweist.
Patent DE-102012214110-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Extrusionsprozesses
Inventor: LANGECKER GÜNTER
IPC: B29C48/08
Filed: 2012-08-08
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Extrusionsschäumprozesses, welches mittels einer Extrusionsvorrichtung (100) durchgeführt wird, wobei die Extrusionsvorrichtung (100) einen Extrusionskanal (320, 420, 542, 654, 760) mit einer Extrusionsdüse (540), welche dazu eingerichtet ist, eine Extrusionsmasse aus der Extrusionsvorrichtung (100) auszugeben, wobei im Extrusionskanal (320, 420, 542, 654, 760) ein steuerbarer Staubalken (430, 431, 541, 650, 651, 763) angeordnet ist, und eine Steuereinheit aufweist, wobei das Verfahren aufweist:  Steuern des Extrusionsprozesses mittels Einstellens eines Wertes zumindest eines Prozessführungsparameters des Extrusionsprozesses mittels Steuerns eines Betriebszustandes des steuerbaren Staubalkens (430, 431, 541, 650, 651, 763), wobei das Steuern des Extrusionsprozesses mittels Einstellens einer Rotationsbewegung und einer oszillierenden Translationsbewegung des steuerbaren Staubalkens (430, 431, 541, 650, 651, 763) durchgeführt wird.
Patent DE-102012214206-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Krümmungserkennung eines Fahrspurverlaufs während einer vollautomatischen Fahrzeugführung
Inventor: SCHIEHLEN JOACHIM DR -ING
IPC: B60W10/18
Filed: 2012-08-09
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zur Krümmungserkennung eines Fahrspurverlaufs während des Betriebs eines vollautomatischen, zur fahrerunabhängigen Fahrzeugführung ausgebildeten Fahrerassistenzsystems mittels einer Steuereinheit, die bei Betrieb dieses Fahrerassistenzsystems bei einer ermittelten, kleineren aktuellen oder zukünftigen Fahrspurkrümmung als einer vorgegebenen maximal erlaubten Fahrspurkrümmung eine Antriebseinheit und/oder Bremseinheit derart ansteuert, dass das Kraftfahrzeug einen vorgegebenen Abstand zu einem als Zielobjekt detektierten Vorderfahrzeug einhält, und das die Aktuatorik eines Lenksystems derart ansteuert, dass das Kraftfahrzeug innerhalb der erkannten, eigenen Fahrspur gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die zukünftige Fahrspurkrümmung (a, b1, b2, b3) in Abhängigkeit von positionsabhängigen Daten (B1, B2, B3) des als Zielobjekt (ZO) detektierten Vorderfahrzeugs und in Abhängigkeit von der gefahrenen Trajektorie (Tr) des Zielobjekts (ZO) ermittelt wird, wobei die gefahrene Trajektorie (Tr) des Zielobjekts (ZO) durch kontinuierliche Ermittlung und ggf. zeitweiser Speicherung der Positionsdaten (B1, B2, B3) des Zielobjekts (ZO) und/oder der zum Kraftfahrzeug (F) relativen Positionsdaten des Zielobjekts (ZO) und zumindest teilweiser Auswertung der gespeicherten Positionsdaten (B1, B2, B3) ermittelt wird.
Patent DE-102013000904-B4 (DE)
Title: Schaltkontaktfeder für einen elektrischen Schalter sowie entsprechender Schalter
Inventor: HIRSCHFELD KLAUS
IPC: H01H1/24
Filed: 2013-01-18
Granted: 2023-08-24
Abstract: Schaltkontaktfeder (1, 1') für einen elektrischen Schalter, umfassend einen Schaltkontakt (5) und Anschlussbeine, welche in Öffnungen (3) eines Schaltungsträgers (4) des elektrischen Schalters einsetzbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussbeine als Einpresskontakte (2) ausgebildet sind, die lötfrei in die Öffnungen (3) des Schaltungsträgers (4) einsetzbar sind.
Patent DE-102013012065-B4 (DE)
Title: Griffvorrichtung für ein Haushaltsgerät
Inventor: FUHGE BRUNO
IPC: F25D27/00
Filed: 2013-07-19
Granted: 2017-07-13
Abstract: Griffvorrichtung (14, 24) für ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Türelement (12) eines Haushaltsgerätes, aufweisend ein Griffelement (16), welches ausgestaltet ist, um von einem Benutzer gegriffen zu werden, und an seiner von dem Benutzer greifbaren Außenseite mit wenigstens einer großflächig biegsamen organischen Leuchtdiode (18) versehen ist; eine Sensoreinrichtung (184, 226), welche ausgestaltet ist, um eine Annäherung eines Benutzers zu dem Haushaltsgerät und/oder eine Anwesenheit eines Benutzers in der Nähe des Haushaltsgerätes zu erfassen; und eine Steuereinrichtung (22), welche ausgestaltet ist, um den Betrieb der wenigstens einen organischen Leuchtdiode (18) an dem Griffelement (16) in Abhängigkeit von einem Erfassungsergebnis der Sensoreinrichtung (184, 226) zu steuern.
Patent DE-102013016117-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung und Übertragung diffraktiver Mikrostrukturen auf einen Bedruckstoff
Inventor: FERGEN IMMANUEL
IPC: B41N7/00
Filed: 2013-09-26
Granted: 2023-01-12
Abstract: Verfahren zur Erzeugung und Übertragung diffraktiver Mikrostrukturen auf einen Bedruckstoff mittels eines Prägezylinders, wobei der Prägezylinder (14) als ein Zylinder mit einem Zylinderkörper und einem am Umfang des Zylinderkörpers angeordneten Aufzug (18) bereitgestellt wird und der Aufzug (18) als ein Aufzug mit einer Oberflächenreliefstruktur bereitgestellt wird,
 wobei ein Fluid an einer Auftragstelle auf den Aufzug (18) des Prägezylinders (14) aufgetragen wird,
 wobei das Fluid in einem Bereich zwischen der Auftragstelle und einer Übergabestelle an den Bedruckstoff (2) antrocknet, wobei die Mikrostruktur in dem Fluid fixiert wird und das verfestigte Fluid filmartig auf den Bedruckstoff (2) übertragen wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Aufzug (18) als ein Aufzug bereitgestellt wird, welcher weich ausgebildet ist und eine Materialhärte von 20 bis 70 ShA aufweist.
Patent DE-102013207179-B4 (DE)
Title: Greif-Schwenk-Einheit
Inventor: BECKER RALF
IPC: B25J15/02
Filed: 2013-04-19
Granted: 2018-01-11
Abstract: Greif-Schwenk-Einheit (10), mit einer Schwenkeinheit (22), die ein Grundteil (24) und ein gegenüber dem Grundteil (24) um eine Drehachse (28) verdrehbar angeordnetes Drehteil (26) umfasst, und mit einer am Drehteil (26) angeordneten Greifeinheit (12) mit zwei aufeinander zu und voneinander weg bewegbaren Backen (14), wobei am Drehteil (26) ein Getriebe (36) zum Antreiben der Greifeinheit (12) vorgesehen ist, wobei im Grundteil (24) ein erster, das Getriebe (36) (34) antreibender Elektromotor (30) vorgesehen ist, und wobei im Grundteil (24) ein zweiter Elektromotor (38) vorgesehen ist, der zum Verdrehen des Drehteils (26) mit dem Drehteil (26) drehgekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle (32) des ersten Elektromotors (30) in der Drehachse (28) liegt und dass an der Abtriebswelle (32) das Antriebsritzel (34) angeordnet ist.
Patent DE-102013212176-B4 (DE)
Title: Vorpresskanal für einen Feldhäcksler mit vertikalen Vorpresswalzen
Inventor: SUECK GREGOR
IPC: A01D43/08
Filed: 2013-06-26
Granted: 2023-12-07
Abstract: Ein Feldhäcksler (10) ist mit einem Erntevorsatz (20) zur Ernte stängelartiger Pflanzen versehen. Der Feldhäcksler (10) umfasst eine Häckseltrommel (22), die um eine horizontal und quer zur Vorwärtsrichtung des Feldhäckslers (10) orientierte Drehachse in Rotation versetzbar ist. Der Erntevorsatz (20) weist eine Anzahl seitlich nebeneinander angeordneter Mäh- und Einzugseinrichtungen (44 bis 50) zum Abschneiden und Abfördern der Pflanzen, Querfördermittel zum Transport der Pflanzen in Richtung auf die Mitte (64) des Erntevorsatzes (20) und einen Abgabeförderer (70) zur Abgabe der Pflanzen nach hinten in einen Vorpresskanal (40) auf. Der Vorpresskanal (40) umfasst zumindest ein Paar gegeneinander vorgespannter, in seitlicher Richtung beweglicher Vorpresswalzen (30, 32) mit näherungsweise vertikal orientierten Drehachsen, um die Pflanzen vorzuverdichten und der Häckseltrommel (22) zuzuführen.
Patent DE-102014008037-B4 (DE)
Title: Pulverförmiges Bodenstabilisierungsmittel und Verfahren zur Bodenstabilisierung
Inventor: FEHLEMANN JÜRGEN
IPC: C04B28/00
Filed: 2014-05-30
Granted: 2016-09-22
Abstract: Pulverförmiges Bodenstabilisierungsmittel aus • 90 bis 97 Gew.-% Mineralstoffgemisch, welches bezogen auf sein Gesamtgewicht anteilsmäßig 75 bis 85 Gew.-% Kaolinit, 20 bis 24 Gew.-% Illit und 1 bis 2 Gew.-% Quarz enthält, • 1 bis 6 Gew.-% hydriertes Talgamin mit der CAS-Nummer 61778-45-2 und • 1 bis 4 Gew.-% Di(hydriertes Talg)Dimethylammoniumchlorid mit der CAS-Nummer 61789-80-8, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels.
Patent DE-102014106644-B4 (DE)
Title: Energieversorgungseinheit für mobile Arbeitsmaschine
Inventor: CLAUS ALEXANDER
IPC: B60K1/04
Filed: 2014-05-12
Granted: 2022-08-18
Abstract: Energieversorgungseinheit für eine elektrisch angetriebene mobile Arbeitsmaschine, insbesondere einen Gegengewichtsgabelstapler, wobei die Energieversorgungseinheit (1) als Wechseleinheit in ein Batterieaufnahmefach der Arbeitsmaschine eingesetzt werden kann und ein quaderförmiges Gehäuse (4) aufweist, innerhalb dessen sich alle Bauteile der Energieversorgungseinheit (1) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Wandflächen des Gehäuses (4) ein plattenförmig ausgebildetes Zusatzgewicht (9) über Befestigungsmittel demontierbar angeordnet ist, wobei das Zusatzgewicht (9) so bemessen ist, dass die Energieversorgungseinheit (1) im Wesentlichen dasselbe Gesamtgewicht aufweist wie eine Blei-Säuretraktionsbatterie gleicher äußerer Abmessungen.
Patent DE-102014206796-B4 (DE)
Title: Rotationswerkzeug, insbesondere Bohrer sowie Schneidkopf für ein solches Rotationswerkzeug
Inventor: GUTER TIM
IPC: B23B29/06
Filed: 2014-04-08
Granted: 2020-10-15
Abstract: Das Rotationswerkzeug (2) ist insbesondere als modularer Bohrer ausgebildet und erstreckt sich in Axialrichtung (4) entlang einer Rotationsachse (6). Es umfasst zwei Kupplungsteile, nämlich einen Träger (10) sowie einen Schneidkopf (12), welcher am Träger (10) austauschbar befestigt ist. Am Träger (10) ist eine Zapfenaufnahme (20) ausgebildet, in die ein Kupplungszapfen (40) des Schneidkopfes (12) klemmend und reversibel austauschbar eingesetzt ist. Die Zapfenaufnahme (20) sowie der Kupplungszapfen (40) weisen zueinander korrespondierende Drehmomentabschnitte (30a, b) sowie Klemmabschnitte (32a, b) auf. Um eine einfache Herstellung zu ermöglichen, sind diese parallel zur Rotationsachse (6) orientiert. Ergänzend sind für eine axiale Auszugssicherung an der Zapfenaufnahme (20) sowie am Kupplungszapfen (40) in Axialrichtung (4) wirksam und zueinander korrespondierende Anschlagsflächen (38a, b) ausgebildet. Diese verlaufen vorzugsweise horizontal und damit senkrecht zur Rotationsachse (6).
Patent DE-102014210434-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Herstellung einer gesicherten Kommunikationsverbindung zwischen einer ersten und zweiten Vorrichtung
Inventor: KULTERMANN BERND
IPC: G06F21/33
Filed: 2014-06-03
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zur automatischen Herstellung von jeweils einer gesicherten Kommunikationsverbindung zwischen mindestens einer ersten Vorrichtung (11, 12, ..., 1N) und einer zweiten Vorrichtung (3) mittels einer mit der zweiten Vorrichtung (3) untrennbar verbundenen dritten Vorrichtung (2) mit folgenden Verfahrensschritten:• Aufbauen von jeweils einer gesicherten ersten Kommunikationsverbindung (41, 42,..., 4N) zwischen der mindestens einen ersten Vorrichtung (11,12,...,1N) und der dritten Vorrichtung (2),• Vergabe eines ersten Identifikationsmerkmals an die mindestens eine erste Vorrichtung (11, 12,..., 1N) über die jeweilige gesicherte erste Kommunikationsverbindung (41,42,...,4N) durch die dritte Vorrichtung (2) und• Aufbauen einer gesicherten zweiten Kommunikationsverbindung (9) zwischen der dritten Vorrichtung und der zweiten Vorrichtung bei Identität zwischen dem von der jeweiligen ersten Vorrichtung (11, 12,...,1N) über die jeweilige gesicherte erste Kommunikationsverbindung (41, 42,..., 4N) übertragenen jeweiligen ersten Identifikationsmerkmal und einem zugehörigen, in der dritten Vorrichtung (2) gespeicherten ersten Referenz-Identifikationsmerkmal und bei Eintreten eines von der dritten Vorrichtung (2) überprüfbaren Zustandes; wobei die erste Vorrichtung (11), der von der dritten Vorrichtung (2) das erste Identifikationsmerkmal zuerst vergeben wird, das erste Identifikationsmerkmal über eine gesicherte dritte Kommunikationsverbindung (51) einem System (12) zur Verwaltung von Geheimnissen überträgt, das das erste Identifikationsmerkmal an jede weitere erste Vorrichtung (12,...,1N) über jeweils eine gesicherte dritte Kommunikationsverbindung (52,..., 5N) vergibt.
Patent DE-102014211595-B4 (DE)
Title: Steuerung von fluidfluss in einem automatikgetriebe
Inventor: HEUVER BRADLEY R
IPC: F16D13/72
Filed: 2014-06-17
Granted: 2022-05-05
Abstract: Durchflusssteueranordnung für ein Automatikgetriebe, die Folgendes umfasst:ein Ventil (10) zum Öffnen und Schließen eines ersten Durchgangs (50), der mit einer Quelle von mit Druck beaufschlagtem Fluid in Verbindung steht;einen an einem ersten Laufring (16) befestigten rotierbaren Nocken (42), wobei der Kontakt zwischen dem Nocken (42) und einem Kolben (40) des Ventils (10) zur Öffnung des ersten Durchgangs (50) führt und fehlender Kontakt zwischen dem Nocken (42) und dem Kolben (40) zum Schließen des ersten Durchgangs (50) führt,dadurch gekennzeichnet, dassder Nocken (42) an einem ersten Laufring (16) eines Freilaufgetriebesteuerglieds (14) befestigt ist und das Ventil (10) auf einem zweiten Laufring (12) des Freilaufgetriebesteuerglieds (14) gestützt wird.
Patent DE-102014222654-B4 (DE)
Title: Gurtband für eine Sicherheitsgurteinrichtung und Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: MÜLLER KAI-STEPHAN
IPC: B60R22/12
Filed: 2014-11-06
Granted: 2022-08-25
Abstract: Gurtband (6) für eine Sicherheitsgurteinrichtung (1) eines Kraftfahrzeuges, wobei-das Gurtband (6) in einem ersten Abschnitt (13) in Bezug zu seiner Längsrichtung breiter als in einem zweiten Abschnitt (12) ausgebildet ist, wobei-auf dem Gurtband (6) eine verschieblich geführte, in einem fahrzeugfest befestigbaren Gurtschloss (10) verriegelbare Gurtzunge (9) vorgesehen ist, welche-das Gurtband (6) in einer verriegelten Stellung in einen die Brust eines Insassen kreuzenden Diagonalgurtabschnitt (7) und einen das Becken des Insassen kreuzenden Beckengurtabschnitt (8) unterteilt, und-der erste Abschnitt (13) so bemessen und positioniert ist, dass er den Diagonalgurtabschnitt (13) oder einen Teil des Diagonalgurtabschnittes (13) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass-das Gurtband (6) in dem ersten Abschnitt (13) in zwei übereinander angeordneten Lagen gewebt ist, und-die beiden Lagen durch einen Bindungsfaden (17) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015109483-B4 (DE)
Title: Faserverbundbauteil
Inventor: BADAU MARIAN
IPC: B29C70/00
Filed: 2015-06-15
Granted: 2020-10-01
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines verpressten Faserverbundbauteils (1; 21) mit einem thermoplastischen Kunststoff als Matrixmaterial, das an seiner Oberfläche (4) mindestens einen Vorsprung (5; 15) ausbildet, der aus dem thermoplastischen Kunststoff besteht, mit einem kunststoffhaltigen Bauteil (2; 12; 22), bei dem das Faserverbundbauteil (1; 21) mit seinem mindestens einen Vorsprung (5; 15) in Kontakt mit dem kunststoffhaltigen Bauteil (2; 12; 22) gebracht wird und dort mit dem kunststoffhaltigen Bauteil (2; 12; 22), einen Kontaktbereich ausbildet, und verschweißt, insbesondere ultraschallverschweißt, wird, wobei mindestens der Kontaktbereich des Faserverbundbauteils (1; 21) und/oder des kunststoffhaltigen Bauteils (2; 12; 22) zum Ultraschallschweißen durch Heißluft (H) erwärmt wird und mittels des Kontaktbereichs ein Heißluftkanal (7) gebildet wird, durch den die Heißluft (H) geleitet wird.