baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007013053-U1 (DE)
Title: Koaxialkabelsteckverbinder
IPC: H01R9/05
Filed: 2007-09-18
Abstract: Koaxialkabelsteckverbinder,
bestehend aus  – einem
Mantelträger
(2), der mit einem Aufnahmeraum (20) versehen ist;  – einem
Isolierkörper
(3), der im Aufnahmeraum (20) des Mantelträgers (2) angeordnet und mit
einem Hohlraum (30) versehen ist, wobei beiderseits des Hohlraums
(30) jeweils eine Buchse (31, 32) vorgesehen ist, die mit dem Hohlraum (30)
kommuniziert, in dem eine Führungsbahn
(33) mit einer Führungsnut
(34) angeordnet ist, mit der ein am anderen Ende des Isolierkörpers (3)
befindliches Steckverbindungsloch (35) kommuniziert;  – einem
ersten Leiterteil (4), das in der Buchse (31) des Isolierkörpers (3)
angeordnet ist, wobei an einem Ende des ersten Leiterteils (4) zwei
Leiterscheiben (40) jeweils von oben und von unten entgegengesetzt
gebogen werden, über
der oberen und der unteren Seite der Führungsbahn (33) des Isolierkörpers (3)
angeordnet werden und sich im Hohlraum (30) des Isolierkörpers (3)
befinden; und  – einem
zweiten Leiterteil (5), das in der anderen Buchse...
Patent DE-202007013117-U1 (DE)
Title: Rolladen
IPC: E06B9/70
Filed: 2007-09-19
Abstract: Rolladen,
in dessen Lamellenkasten (1) ein Motor (2) angeordnet ist, der am
Kraftausübungsende
(21) mit einer Drehachse (3) verbunden ist, so daß sich die
Drehachse (3) abhängig
vom Motor (2) bewegt; an der Drehachse (3) sind Lamellen (4) aufgerollt,
die miteinander verbunden sind; desweiteren ist der Motor (2) am
Kraftausübungsende
(21) mit einem Antriebsrollrad (5) verbunden, so daß sich das
Antriebsrollrad (5) abhängig
vom Motor (2) dreht; die Oberfläche
des Antriebsrollrads (5) ist aus Material mit hohem Reibungsfaktor
hergestellt und stützt
sich an den Lamellen (4) ab.
Patent DE-202007016037-U1 (DE)
Title: Trinkhalmhalter für Einweggetränkebecher
IPC: B65D23/00
Filed: 2007-11-16
Abstract: Trinkhalmhalter
gemäß  1 ,
der so beschaffen ist, daß er
genau in einen üblichen
Getränkebecherdeckel
passt und an einer Stelle eine Lasche mit einer kleinen kreisrunden Öffnung aufweist,
die zur Aufnahme des Trinkhalmes dient, wie in  2  dargestellt.
Patent DE-202007017062-U1 (DE)
Title: Ausziehtisch
IPC: A47B1/08
Filed: 2007-12-06
Abstract: Ausziehtisch,
aufweisend ein erstes Tischelement (1) aus einem Trägergestell
aus seitlichen Holmen (3a, 3b) mit seitlich versetzten Tischbeinen
(4a, 4b) oder einem stirnseitig zentrisch angeordneten Tischbein und/oder
Haltemitteln (5a, 5b) in einem Eckenbereich zur Befestigung an einer
Wand und einer obenseitig vorgesehenen Tischplatte (6) und ein zweites
Tischelement (2) mit einem Trägergestell
aus seitlichen Holmen (7a, 7b) mit seitlich versetzten Tischbeinen
(8a, 8b) oder einem stirnseitig zentrisch angebrachten Tischbein
und/oder mit Haltemitteln (9a, 9b) in dem dem Endbereich des ersten
Tischelementes entgegengesetzten Endbereich zur Befestigung an einer
Wand und einer obenseitig angeordneten zweiten Tischplatte (10),
welches zweite Trägergestell
schmaler und niedriger als das erste ausgebildet und unter die Tischplatte
(6) des ersten Tischelementes (1) schiebbar ist, wobei die Führungselemente
derart aufeinander abgestimmt sind, dass eine horizontale Ausrichtung
der Tischplatten (6, 10) sowohl im eingeschobenen Zustand des zweiten
Tischelementes (2) als auch bei relativer Verschiebung beim Herausziehen
um ein definiertes...
Patent DE-202008002170-U1 (DE)
Title: Computertastatur
IPC: G06F3/00
Filed: 2008-02-16
Abstract: Computertastatur, die zwei Tastensätze enthält, die sich an der oberen und der unteren Oberfläche eines Gehäuses befinden, und ein Umschalter, der denjenigen Tastensatz mit einem Computer verbindet, der sich jeweils an der Oberfläche des Gehäuses befindet, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus zwei üblichen einseitigen Computertastaturen besteht, die mit ihren Unterflächen gegeneinander gerichtet sind und miteinander mittels einiger Klemmen verbunden sind.
Patent DE-202008003174-U1 (DE)
Title: Steckdosenadapter
IPC: H01R13/46
Filed: 2008-03-04
Abstract: Steckdosenadapter,
der tragbar ist, keinen Stromkabel hat, einen Gleichstrom- oder
Wechselstromeingang und mehrere Gleichstrom- oder Wechselstromausgänge aufweist
und die Stromumwandlungsfunktionen von AC/AC, AC/DC, DC/DC, DC/AC
hat, bestehend aus einer Schaltungsplatte (2), auf der ein Gleichstromeingang
(21) oder ein Wechselstromeingang (21A), eine Anzeigelampe (211),
Adapterwicklungen (212), Kondensatoren (213), Spannungsstabilisatoren
(214) und mehrere Gleichstromausgänge (22), (23), (24), (25),
(26), (27), (28) oder Wechselstromausgänge (22A), (23A), (24A) mit
unterschiedlichem Spannungswert und Stromwert vorgesehen sind, wobei
der Benutzer je nach Bedarf den Gleichstromeingang (21) oder den
Wechselstromeingang (21A) und die Gleichstromausgänge (22),
(23), (24), (25), (26), (27), (28) oder die Wechselstromausgänge (22A),
(23A), (24A) wählen
kann.
Patent DE-202008009267-U1 (DE)
Title: Abreißkalender
IPC: B42D5/06
Filed: 2008-07-10
Abstract: Kalender
mit abreißbaren
Kalenderblättern,
mit  – einer
Erfassungseinrichtung (16), durch die das Abreißen eines Kalenderblattes (14a)
erfasst wird und die bei Erfassung ein Signal an eine Prozessoreinrichtung
(20) abgibt,  – einer
einstellbaren Zeitmesseinrichtung (22, 24) mit einer Datumsfunktion,  – einer
Speichereinrichtung, in der für
jedes Datum eines Jahres eine Audiodatei gespeichert ist, und  – einer
Lautsprechereinrichtung (30),  – wobei die Prozessoreinrichtung
(20) so konfiguriert ist, dass sie bei Empfang eines Signals von
der Erfassungseinrichtung (18) das Datum aus der Zeitmesseinrichtung
(22, 24) liest und aus dem Speicher die dem gelesenen Datum entsprechende
Audiodatei wählt
und diese über
die Lautsprechereinrichtung (30) ausgibt.
Patent DE-202008013415-U1 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem zur Bereitstellung von Berechtigungsschlüsseln
IPC: G06Q50/00
Filed: 2008-10-10
Abstract: Computerprogrammprodukt
(114; 116) mit von einem Prozessor ausführbaren Instruktionen zur
Durchführung von Verfahrensschritten zur Bereitstellung
von Berechtigungsschlüsseln (154; 156; 162; 164), wobei
das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Empfang
eines weiteren asymmetrischen kryptografischen Schlüsselpaares
(162; 164), wobei das weitere asymmetrische Schlüsselpaar
Teil einer Schlüsselpaarsequenz ist, wobei das weitere
asymmetrische Schlüsselpaar einen weiteren ersten (162)
und einen weiteren zweiten (164) Berechtigungsschlüssel
umfasst,  – Abrufen eines Chiffrats (150), wobei das
Chiffrat dem Schlüsselpaar (154; 156) zugeordnet ist, welches
in der Sequenz von Schlüsselpaaren dem weiteren Schlüsselpaar
(162; 164) unmittelbar vorangeht, wobei das Chiffrat (150) den initialen
ersten Schlüssel verschlüsselt mit dem zweiten
Berechtigungsschlüssel (156) des Schlüsselpaars, welches
in der Sequenz von Schlüsselpaaren dem weiteren Schlüsselpaar
unmittelbar vorangeht, umfasst,  – Entschlüsseln
des initialen ersten Berechtigungsschlüssels mit dem ersten
Berechtigungsschlüssel (154) des Schlüsselpaars,
welches in der Sequenz von Schlüsselpaaren dem weiteren
Schlüsselpaar unmittelbar vorangeht,  – Erzeugen
eines weiteren Chiffrats...
Patent DE-202008015784-U1 (DE)
Title: Unterbrechungsfreie Stromversorgungseinrichtung
IPC: H02H5/04
Filed: 2008-11-28
Abstract: Unterbrechungsfreie
Stromversorgungseinrichtung, insbesondere zur elektrischen Energieversorgung
von untertägigen Messgeräten, vorzugsweise von
Gasanalysegeräten (1), mit wenigstens einem Akkumulator
(3) sowie einem elektronischen Steuerelement (4), welche gemeinsam
sekundärseitig an einen Übertrager (6) angeschlossen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Übertrager (6) primärseitig
mit einer Thermosicherung (7) sowie einem Schalter (13, 14) ausgerüstet
ist, wobei der Schalter (13, 14) bei aktivierter Thermosicherung
(7) eine primärseitige Spannungsversorgung (2) unterbricht.
Patent DE-202009000260-U1 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
IPC: G08C17/02
Filed: 2009-01-07
Abstract: Eingabevorrichtung mit mindestens einem Schaltelement zur Aktivierung eines Steuersignals durch Schließen eines Stromkreises, dadurch gekennzeichnet, dass  das jedes Schaltelement (3) mit einem separaten Transponder (2) gekoppelt ist, derart, dass die Betätigung des jeweiligen Schaltelementes (3) den Transponder (2) in Betriebsbereitschaft versetzt,  der Transponder (2) eine dem Schaltelement (3) zugeordnete Kennung aufweist und  das Auslesen der jeweiligen Kennung des durch die Betätigung des mindestens einen Schaltelementes (3) in Betriebsbereitschaft versetzten Transponders (2) ständig oder nach einer zeitlichen Folge durch eine entfernt von den Transpondern (2) angeordnete Ausleseeinheit (4) erfolgt,  so dass die ausgelesene Kennung nach signaltechischer Verarbeitung ein dem Betätigen des Schaltelementes (3) adäquates Steuersignal für ein zu steuerndes System (6) entspricht.
Patent DE-202009003725-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Schneidinstrument
IPC: A61B17/56
Filed: 2009-03-06
Abstract: Chirurgisches Schneidinstrument (10) zum Durchtrennen eines insbesondere stiftförmigen Schneidguts (18), welches Schneidinstrument (10) zwei relativ zueinander bewegbare, jeweils eine Schneide (26, 28) aufweisende Schneidbacken (24, 26) umfasst, welche Schneiden (26, 28) in einer Anlegestellung voneinander beabstandet und in einer Schneidstellung längs einer Schneidlinie (30) aneinander anliegen oder im Wesentlichen aneinander anliegen zum Durchtrennen des Schneidguts (18), gekennzeichnet durch eine Halteeinrichtung (168) zum Halten eines abgetrennten Teils (16) des Schneidguts (18) nach dem Durchtrennen desselben.
Patent DE-202009005265-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät für Arm- und Beinmuskeln
IPC: A63B23/035
Filed: 2009-09-10
Abstract: Trainingsgerät für Arm- und Beinmuskeln, das ein Hauptgestell (10), eine Gestänge-Baugruppe (20), ein elastisches Element (30), einen Sitz (40), Handgriffe (50), Pedale (70) und Rollen (80) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass am Vorderende des Hauptgestells (10) eine Hauptverstrebung (11) vorgesehen ist, wobei mit den beiden Seiten des Oberendes der Hauptverstrebung (11) jeweils eine Nebenverstrebung (12) verbunden ist und mit dem Unterende der Hauptverstrebung (11) eine Führungsstange (13) verbunden ist, wobei die beiden Nebenverstrebungen (12) und die Führungsstange (13) sich in Richtung des Hinterendes erstrecken, wobei an der Führungsstange (13) eine Gleitnut (131) ausgebildet ist;  dass die Gestänge-Baugruppe (20) eine Hauptbetätigungsstange (21), ein Kuppelelement (22), eine Verbindungsstange (23), zwei Innengestänge (24) und zwei Außengestänge (25) umfasst, wobei die Hauptbetätigungsstange (21) im mittleren Abschnitt zwischen den beiden Nebenverstrebungen (12) schwenkbar gelagert ist, wobei am Unterende der Hauptbetätigungsstange (21) das Kuppelelement (22) schwenkbar gelagert ist, mit dessen anderem Ende die Verbindungsstange...
Patent DE-202009005579-U1 (DE)
Title: Halter mit Schließe, insbesondere Schlüsselhalter
IPC: A45F5/00
Filed: 2009-04-14
Abstract: Halter mit Schließe zur Aufnahme von Gegenständen, wie Anhängern, Schlüssel u. dgl., insbesondere Schlüsselhalter, mit einem Haltekörper (2), welcher mit mindestens einer Werbeträgerfläche (6) versehen ist, und mit einem Schlaufenteil (3), welches mit einem Ende mit dem Haltekörper (bei 4) fest verbunden ist und an seinem anderen freien Ende (bei 5) ein Verschlussteil (9) aufweist, welches unter Bildung einer geschlossenen Aufnahmeschlaufe in den Haltekörper (2) einsteckbar und lösbar durch einen Rastverschluss, insbesondere einen Bajonettverschluss, mit diesem verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlaufenteil (3) mit einem Zugelement versehen oder ausgebildet ist, derart, dass beim Einstecken des Verschlussteils (9) in den Haltekörper (2) zum Zwecke der Verriegelung eine Rückstellkraft durch das Zugelement aufgebaut wird, welche das Verschlussteil in Verriegelungsstellung hält.
Patent DE-202009007892-U1 (DE)
Title: Fällungsmittel zur Behandlung und zur spontanen Geruchseliminierung von Wässern
IPC: C02F1/52
Filed: 2009-06-05
Abstract: Fällungsmittel zur Behandlung von Trink-, Brauch- und Abwässern aus gewerblichen, industriellen und kommunalen Anwendungen, insbesondere von Abwässern, sowie zur Geruchseliminierung in Biogasanlagen mit einem Gemisch aus wenigstens einem Fällmittel auf Metallbasis sowie Flockungs- und/oder Flockungshilfsmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass einem Gemisch aus Fällungsmitteln, Flockungs- und/oder Flockungshilfsmitteln zur spontanen Geruchseliminierung synthetische Nanopartikel zudosiert sind.
Patent DE-202009009939-U1 (DE)
Title: Wundkäfig
IPC: A61F13/00
Filed: 2009-07-20
Abstract: Wundkäfig, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schutzhaube aus einem formstabilen Material (Art Käfig oder Haube aus z. B. Kunststoff-Gitter, auch Silber oder anderes Edelmetall oder Metall) einen Schutz über einer Wunde bildet.
Patent DE-202009013399-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät zum Anziehen und Ausstrecken der Beine
IPC: A63B23/04
Filed: 2009-10-22
Abstract: Trainingsgerät zum Anziehen und Ausstrecken der Beine, umfassend  – einen Tragegriff (10), wobei an beiden Seiten des Gelenkverbindungssitzes (11) spiegelbildliche längliche Basen (20) gelenkig gelagert sind, wobei an den beiden kurzen Seiten der länglichen Basen (20) Rollensätze (30) spiegelbildlich befestigt sind, die jeweils von einer Abdeckung (23) zugedeckt werden, wobei nahe bei den langen Seiten an der oberen Endfläche Führungsrillen (24) spiegelbildlich angeordnet sind, zwischen denen eine Langrille (26) ausgebildet ist, wobei nahe bei den gegenüberliegenden Außenseiten der beiden Seiten der Langrille (26) mehrere spiegelbildliche runde Positionierlöcher (27) vorgesehen sind, die in einem gleichen Abstand zueinander angeordnet sind;  – zwei Pedale (40), an deren Unterseite wenigstens zwei Sätze von spiegelbildlichen Fußrollen (42) angeordnet sind, die in die spiegelbildlichen Führungsrillen (24) eingleiten können, wobei an den gegenüberliegenden Außenseiten auf den Pedalen (40) zwei Sätze von spiegelbildlichen Rastausnehmungen (41) angeordnet sind;  – mehrere elastische Seile (50), die im Inneren...
Patent DE-202009016952-U1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Boden
IPC: B64G1/46
Filed: 2009-12-15
Abstract: Der Elektromagnetische Boden ist dadurch gekennzeichnet, dass:  1) Ein Elektromagnet unter einem Metall-Boden verwendet wird um künstliche Gravitation im Schwerelosen Raum entstehen zu lassen.
Patent DE-202010004182-U1 (DE)
Title: Federdruckklemme
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-03-25
Abstract: Federdruckklemme aufweisend:  einen aus Blech gebogenen, geschlossenen, stirnseits offenen Kastenrahmen (1), und  eine in diesem Kastenrahmen (1) befestigte U-förmige Klemmfeder (2), aufweisend einen Mittelsteg (20) und zwei Federschenkel (3, 4),  wobei  der Mittelsteg (20) am Boden des Kastenrahmens (1) befestigt ist, und  die zwei Federschenkel (3, 4) unterschiedlich lang sind, wobei die Klemmkante (41) des längeren Schenkels (4) mit der Innenseite der Kastenrahmen-Decke (16) und die Klemmkante (31) des kürzeren Schenkels (3) mit der Unterseite (81) mindestens einer zwischen Boden (14) und Decke (16) aus mindestens einer Seitenwand (13, 13) des Kastenrahmens (1) nach innen ausgebogenen Kontaktlasche (8, 8) zusammenwirkt, wobei zwischen den beiden Klemmkanten (31, 41) und den jeweils zugeordneten Kontaktflächen (111, 112) des Kontaktrahmens (1) übereinander jeweils elektrische Leiter einklemmbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  sich zwischen den Seitenwänden (13, 13) des Kastenrahmens (1) wenigstens ein Anschlag (5, 6) erstreckt, der derart...
Patent DE-202010005142-U1 (DE)
Title: Schmutz- Wasserschutz für Handys
IPC: A45C11/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Geschützt werden soll:  • Verstärkte Wandstärke gegenüber Handelsüblichem Condom.  • Anpassung der Form an gebräuchliche Handyformen.  • Verbesserung des Schutzes für das Handy gegenüber Wasser, Schmutz, Staub, Schnee oder ähnlichen Umwelteinflüssen.  • Rundum Wasserschutz des Handys, auch in tieferen Wassertiefen.  • Durch Verwendung spezieller Synthetischer Latexmischung erreichung von ASA-Eigenschaften (Mineralischer Öl- und Fettbeständigkeit).  • Selbstätige Anpassung an verschiedenste Handyformen.  • Herstellung von Kratzfestigkeit an der Handyoberfläche.  • Verbesserung der Grifffestigkeit der Handyoberfläche.  • Nur minimale Qualitätseinbußen der Handybedienbarkeit.
Patent DE-202010005755-U1 (DE)
Title: Präsentationssystem
IPC: G03B21/10
Filed: 2010-04-08
Abstract: Präsentationssystem mit einer Projektionsfläche und einer daran angeordneten Tragevorrichtung für eine Projektionseinrichtung (7) dadurch gekennzeichnet, dass die Tragevorrichtung für die Projektionseinrichtung (7) mindestens einen im Wesentlichen horizontal verschiebbaren Teleskopträger (3) umfasst, der so ausgebildet ist, dass er zwischen einer Nichtbetriebsposition und einer Betriebsposition einstellbar ist.
Patent DE-202010005926-U1 (DE)
Title: Exclusive Damen- und Herrenunterwäsche sowie Socken,Gürtel, Dessous
IPC: A41B11/00
Filed: 2010-04-21
Abstract: m-wear: (Markenname) medizinische Unterwäsche sowie Strümpfe und Strumpfhosen aus verschieden eingearbeiteten Stoffen oben Seide oder Leder hier auf die jeweilige Krankheit oder Beschwerde geltende Produkt z. B. Silberstoff bei Harndrang oder Prostata beschwerden. Es gibt Stoffmaterialien die bei Syphilis, Erektionsstörungen, Geruchs- und Harnbeschwerden sowie Gebärmutterhalskrebs und anderen Krankheiten ausgetauscht werden können.    Die Schutzansprüche für die eingetragene Marke SCHY m-wear, bezieht sich wie folgt auf die bei der Produktion verarbeitete/eingearbeitete medezinischen Fäden.  Die Fäden werden mit der Unterwäsche/Socken/Strumpfhosen verarbeitet und die Einsätze sind austauschbar nach Gebrauch. Bsp. 1.  Sowie bei Socken und Strümpfen wo es für die jeweiligen Krankheiten verschieden Eingearbeiteten med. Fäden sowie Silberfäden besteht.  Die Einsätze für die Verschiedenen Krankheiten sind aus dem gleichen Maretial wie Strümpfe und Socken.  Schutzanspruch für die Herstellung der Einsätze und Socken und Strümpfe im Material eingearbeitete Fäden die auf Verarbeitung und Linderung basieren.  Es diesen Stoffen...
Patent DE-202010006344-U1 (DE)
Title: Forstpflegegerät
IPC: A01D34/00
Filed: 2010-05-03
Abstract: Forstpflegegerät, das  – eine Schneidevorrichtung (12, 17) bestehend aus einem in zwei Richtungen (A, B) rotierbaren Schneideblatt (17), das für beide Drehrichtungen (A, B) je eine Schneidezähnung (15) hat, und einem Gegenmesser (12) für das Schneideblatt (17),  – eine Kraftquelle (14) für das Schneideblatt (17)  umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftquelle (14) exzentrisch zum Schneideblatt (17) angeordnet ist.
Patent DE-202010008880-U1 (DE)
Title: Tischverlängerung mit Hub-Dreh-Beschlag
IPC: A47B1/05
Filed: 2010-10-22
Abstract: Tisch,  mit einer Tischplatte,  einem Verlängerungsbeschlag, welcher zwischen einer unter der Tischplatte angeordneten Ruhestellung und einer über die Tischplatte hinausragenden Auszugsstellung beweglich ist,  und mit einer Verlängerungsplatte, welche von dem Verlängerungsbeschlag getragen ist und welche die Tischplatte verlängernd anordbar ist, wenn sich der Verlängerungsbeschlag in seiner Auszugsstellung befindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verlängerungsplatte (5) an dem Verlängerungsbeschlag (4) sowohl höhenbeweglich als auch drehbeweglich gelagert ist,  derart, dass sie aus einer unteren Ruhestellung über den Verlängerungsbeschlag (4) nach oben in eine obere Drehstellung beweglich ist, wenn sich der in Verlängerungsbeschlag (4) in seiner ausgezogenen Auszugsstellung befindet, und dass sie in dieser Drehstellung um eine aufrechte Achse drehbar ist zwischen einer Ruhe-Ausrichtung, in welcher ihre Längsachse parallel zur Längsachse der Tischplatte (2) verläuft, und einer Gebrauchs-Ausrichtung, in welcher ihre Längsachse quer zur Längsachse der Tischplatte (2) verläuft.
Patent DE-202010010013-U1 (DE)
Title: Tubus sowie Vorrichtung zur Intubation und Überwachung der Sauerstoffsättigung eines Patienten
IPC: A61B5/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Tubus (10) zur Intubation eines Patienten (P) mit wenigstens einem Signalerfassungsmittel (30), mittels dessen die Sauerstoffsättigung des Blutes des Patienten (P) mittelbar und/oder unmittelbar erfassbar ist.
Patent DE-202010011834-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiges Kunststoffrohr
IPC: F16L9/12
Filed: 2010-08-26
Abstract: Mehrschichtiges Kunststoffrohr umfassend: – eine innere Schicht (1), die ein Polyolefin umfasst, – eine mittlere Schicht (3) angeordnet auf der inneren Schicht (1), und – eine äußeregeordnet ist und ein Polyolefin umfasst; wobei die mittlere Schicht (3) 71 bis 99 Gew.-% eines Polyolefins sowie 1 bis 29 Gew.-% eines mineralischen Füllstoffs umfasst und derart aufgeschäumt ist, dass die Dichte der mittleren Schicht (3) um 10 bis 70% gegenüber einer nicht aufgeschäumten mittleren Schicht reduziert ist; und wobei das Polyolefin jeweils ausgewählt ist aus Polyethylen, Polypropylen, Copolymere dieser Materialien und/oder einer Kombination dieser Materialien.
Patent DE-202010013080-U1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für Kraftfahrzeuge
IPC: B60J11/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Schutzabdeckung, bestehend aus einem flachen und flexiblen oder flachen und starren Material mit Befestigungselementen zur Fixierung an einem Kraftfahrzeug, die bei bestimmungsgemäßer Benutzung die Scheibenwischer, die Wasserkastenabdeckung und den Bereich, der von der hinteren Stirnkante der Motorhaube, der Windschutzscheibe und den Kotflügeln gebildet wird, überspannt.
Patent DE-202010017298-U1 (DE)
Title: Konzentrierte, cremige bis feste und trockene Zusammensetzungen einer Öl-in-Wasser-Emulsion
IPC: A23L23/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Phasenstabile Öl-in-Wasser (O/W)-Emulsion mit einer Trockenmasse zwischen 5 und 60 Gew.-%, enthaltend bezogen auf das Gesamtgewicht der Emulsion folgende Komponenten: (i) 0,2–10,0 Gew.-% Protein; (ii) 0,3-10,0 Gew.-% polares Polysaccharid; (iii) 0,1–60,0 Gew.-% einer Fett/Öl-Komponente; (iv) 0–30,0 Gew.-% Polyol; dadurch erhältlich, dass eine im Wesentlichen aus der Fett/Öl-Komponente (iii) bestehende Phase (Öl-Phase), die gegebenenfalls mit dem Polysaccharid (ii) oder einem Teil davon vermischt wird, in eine wässrige Phase dispergiert wird, die das Protein (i) und gegebenenfalls das Polysaccharid (ii) oder einen Teil davon enthält, und nachfolgend die Emulsion feinemulgiert wird.
Patent DE-202011000620-U1 (DE)
Title: Konditorware
IPC: A21D13/08
Filed: 2011-03-17
Abstract: Konditorware in Form kleinstückiger süßer Snacks dadurch gekennzeichnet, dass sie als Nachbildung unterschiedlicher Sushis gefertigt ist, wobei die einzelnen Bestandteile der verschiedenen Sushis durch ähnlich aussehende im Konditorhandwerk übliche Lebensmittel ersetzt sind.
Patent DE-202011003550-U1 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe
IPC: H01J61/16
Filed: 2011-03-04
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit einem Kolben, der ein Entladungsvolumen umgibt, wobei eine Füllung, die Quecksilber und Edelgas aus der Gruppe Neon, Argon, Krypton, Xenon allein oder in Mischung enthält, im Entladungsvolumen untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllung zur Emission im roten Spektralbereich gleichzeitig die Halogenide von Lithium und von einem weiteren Alkalimetall, ausgewählt aus der Gruppe K, Cs und Rb allein oder einzeln, enthält.