baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009036554-B4 (DE)
Title: Luftfedervorrichtung für eine Luftfederung eines Fahrzeugs
Inventor: LEE SANGMOK
IPC: B60G15/12
Filed: 2009-08-10
Granted: 2012-05-24
Abstract: Luftfedervorrichtung für eine Luftfederung eines Fahrzeugs, mit: einer Zylindervorrichtung (1), die einen mit einem Rad (W) verbundenen Zylinder (2) aufweist, wobei das Rad (W) mit einem Paar unterer und oberer Lenker (30, 40), die an der Fahrzeugkarosserie befestigt und mit einer Stabilisierungsstange (50) verbunden sind; einer Federbeinvorrichtung (6), die einen Dämpfer für kontinuierliche Dämpfungssteuerung bildet, der eine Luftdruck-Charakteristik durch eine Ansteuerung einer den Fahrvorgang des Fahrzeugs steuernden Steuervorrichtung variiert, wobei die Federbeinvorrichtung (6) von einer Federbeinabdeckung (8) luftdicht umschlossen ist, welche eine Kammer (A) aufweist, in die Druckluft eingeführt wird und aus der die Druckluft durch einen Federkörper (7) ausgelassen wird, der mit einer aus dem Zylinder (2) herausragenden Dämpferstange (3) verbunden ist, und wobei die Federbeinvorrichtung (6) einen Dämpfer (12) enthält, der mit einem durch den Federkörper (7) gebildeten Innenraum verbunden ist, so dass sich eine Dämpfer-Führungsvorrichtung (15), die mit inneren und äußeren Luftkanälen...
Patent DE-102009037690-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit einem Identifikationsmittel
Inventor: CHAN MO CHOONG MARIE
IPC: H04R25/00
Filed: 2009-08-17
Granted: 2017-12-07
Abstract: Hörgerät mit einem Identifikationsmittel zum Erkennen des seitenrichtigen Einsatzes am linken oder am rechten Ohr eines Trägers, wobei das Identifikationsmittel als ein Rotationselement (1) ausgestaltet ist, wobei das Rotationselement (1) in einer Abdeckung (5) für ein Gehäuse (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) als ein Batteriefachdeckel ausgestaltet ist, und die Abdeckung (5) eine halbmondförmige Öffnung aufweist, welche das Ende einer Bohrung bildet und in diese Bohrung das Rotationselement gesteckt ist, wobei durch eine Drehbewegung des Rotationselementes ein erstes Merkmal (2a) oder ein zweites Merkmal (2b) einstellbar ist.
Patent DE-102009057159-B4 (DE)
Title: Sorptionswärmetauscher und Steuerung hierfür
Inventor: DANNE THOMAS
IPC: F24F11/76
Filed: 2009-12-05
Granted: 2014-02-20
Abstract: Verfahren zum Führen eines Stroms gasförmigen Mediums, insbesondere eines Luftstroms (8), welcher mindestens zwei Sorptionswärmetauscher (11a, 11b) zum Zweck der direkten Frischluftkonditionierung mit Luft versorgt, wobei die Sorptionswärmetauscher (11a, 11b) mit Hilfe einer als offenes System ausgeführten Sorptionswärmetauschervorrichtung (10), wechselseitig in einem Adsorptionsmodus mit einer Adsorptionsphase und einem Regenerationsmodus mit einer Zwischenkühlphase und einer Desorptionsphase betrieben werden, um eine quasikontinuierliche Konditionierung durchzuführen, und wobei die Luft erwärmungsfrei Anschlüssen (5a, 5b) der Sorptionswärmetauscher (11a, 11b) für unbehandelte Luft durch einen separaten Leitungsabschnitt (3) zur Versorgung der mindestens zwei Sorptionswärmetauscher (11a, 11b) zugeführt wird.
Patent DE-102009061073-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit Impedanzsteuerschaltung
Inventor: SUZUKI YOUICHIROU
IPC: H04L25/02
Filed: 2009-02-10
Granted: 2016-02-25
Abstract: Halbleitervorrichtung (100), die mit einer Differenzkommunikationsleitung, die aus zwei Phasenleitern (BP, BM) ausgebildet ist, zu koppeln ist, und die aufweist: eine Impedanzsteuerschaltung (120), die zwischen die beiden Phasenleiter (BP, BM) geschaltet ist, wobei die Impedanzsteuerschaltung (120) ausgelegt ist, eine Impedanz der Impedanzsteuerschaltung (120) zu verringern, wenn eine Potenzialdifferenz zwischen den beiden Phasenleitern (BP, BM) größer als eine vorbestimmte erste Spannung ist, und ein Durchbruchelement (110a, 110b), das zwischen einen der beiden Phasenleiter (BP, BM) und eine Masseleitung oder eine Energieversorgungsleitung geschaltet ist, wobei das Durchbruchelement (110a, 110b) ausgelegt ist, durchzubrechen, wenn ein Spannungsstoß, der eine größere Spannung als eine vorbestimmte zweite Spannung aufweist, an den einen der beiden Phasenleiter (BP, BM) angelegt wird, so dass der Spannungsstoß zu der Masseleitung oder der Energieversorgungsleitung fließt, wobei das Durchbruchelement (110a, 110b) ein Halbleitersubstrat (101) und einen ersten Kontaktbereich (150a, 150d), einen zweiten Kontaktbereich (150b, 150e) und einen dritten Kontaktbereich (150c, 150f), die in dem Halbleitersubstrat (101) angeordnet sind, enthält, wobei der erste Kontaktbereich (150a, 150d) mit dem einen der beiden Phasenleiter (BP, BM) gekoppelt ist, der zweite Kontaktbereich (150b, 150e) mit der Masseleitung oder der Energieversorgungsleitung gekoppelt ist, der dritte Kontaktbereich (150c, 150f) mit der Impedanzsteuerschaltung (120) gekoppelt ist, und der erste Kontaktbereich (150a, 150b) und der dritte Kontaktbereich (150c, 150f) auf gegenüberliegenden Seiten des zweiten Kontaktbereiches (150b, 150e) angeordnet sind.
Patent DE-102010000129-B4 (DE)
Title: Staubsaugerbeutel und Verfahren zur Herstellung eines Staubsaugerbeutels
Inventor: CZADO WOLFGANG
IPC: A47L9/14
Filed: 2010-01-19
Granted: 2011-06-16
Abstract: Staubsaugerbeutel (1, 1'), mit einem aus luftdurchlässigem Filtermaterial (2, 3) gebildeten Beutel, in dem mindestens ein Element (4) angeordnet ist, das an mindestens zwei Verbindungsstellen (6, 10, 10') an dem Filtermaterial (2, 3) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Verbindungsstelle (10, 10') bei einer vorbestimmten Zugkraft auf das Element (4) lösbar ist.
Patent DE-102010001720-B4 (DE)
Title: Einkristalliner epitaktischer SiC-Wafer und dessen Verwendung
Inventor: KITOU YASUO
IPC: H01L29/78
Filed: 2010-02-09
Granted: 2019-08-14
Abstract: Einkristalliner epitaktischer Siliziumkarbidwafer mit:
 - einem einkristallinen Siliziumkarbidsubstrat (1) mit einer Offset-Richtung einer Richtung einer [11-20]-Ausrichtung; und
 - einer epitaktischen Schicht (2), die auf dem einkristallinen Siliziumkarbidsubstrat (1) angeordnet ist, wobei als Dotiermittel in der epitaktischen Schicht (2) Stickstoff verwendet wird und die Dotiermittelkonzentration größer oder gleich 1 × 10 16  cm -3  und kleiner oder gleich 1 × 10 17  cm -3  ist, wobei
 - die epitaktische Schicht (2) eine Durchdringungsversetzung (3) mit einer Versetzungslinie aufweist, die eine c-Fläche einer (0001)-Ebene durchdringt,
 - die Durchdringungsversetzung (3) auf einer (1-100)-Fläche angeordnet ist,
 - der Winkel zwischen der Richtung der Versetzungslinie der Durchdringungsversetzung (3) und der c-Achse der [0001]-Ausrichtung in einem Bereich zwischen 14 und 20 Grad liegt; und
 - eine positive Richtung des Winkels durch eine Richtung von der c-Achse zu einer normalen Richtung einer Substratoberfläche definiert wird, wobei die normale Richtung zwischen der Richtung der [11-20]-Ausrichtung und der c-Achse angeordnet ist.
Patent DE-102010013114-B4 (DE)
Title: Prädiagnostisches Sicherheitssystem
IPC: G16H30/40
Filed: 2010-03-26
Granted: 2012-02-16
Abstract: Prädiagnostisches Sicherheitssystem, enthaltend:  einen Speicher (S), enthaltend Gensequenzen (Seq), die auf pathophysiologische Veränderungen eines Individuums hindeuten,  ein Lesegerät (L) zur Auslesung eines Datenträgers (D) eines Individuums, wobei der Datenträger (D) die Geninformationen (Gen Pat ) des Individuums enthält,  einen Prozessor (P), der diese Geninformationen (Gen Pat ) des Individuums als dessen individuelles Genom (Gen Pat ) mit den im Speicher (S) gespeicherten Sequenzen (Seq) vergleicht und bei Übereinstimmung ein Ausgabesignal (AS) erzeugt,  eine Ausgabeeinheit (A), die das Ausgabesignal (AS) des Prozessors (P) anzeigt und  eine automatische Sperre eines Gerätes zur bildgebenden Diagnostik oder eines Kontrastmittelapplikators bewirkt.
Patent DE-102010013985-B4 (DE)
Title: Fahrzeugrahmen
Inventor: HUFNAGL JOHANNES
IPC: B62D25/20
Filed: 2010-04-06
Granted: 2019-02-14
Abstract: Fahrzeugrahmen (1) mit einem an dem Fahrzeugrahmen angeordneten Fahrzeugsitz (110), wobei der Fahrzeugsitz (110) bezüglich des Fahrzeugrahmens zumindest zwischen einer Fahrposition und einer Zustiegsposition verstellbar ist, wobei zumindest ein Abschnitt einer Sitzfläche (113) des Fahrzeugsitzes (110) in der Fahrposition unterhalb eines oberen Randes eines Seitenschwellers (20, 40) des Fahrzeugrahmens (1) angeordnet ist und zumindest ein Abschnitt der Sitzfläche (113) des Fahrzeugsitzes in der Zustiegsposition im Wesentlichen auf gleicher Höhe wie der obere Rand des Seitenschwellers (20, 40) oder höher ist.
Patent DE-102010028538-B4 (DE)
Title: Kupplungsbaugruppe mit Verschleißausgleich
Inventor: SCHÖMIG PETER
IPC: F16D13/75
Filed: 2010-05-04
Granted: 2020-09-03
Abstract: Kupplungsbaugruppe (1), insbesondere für eine Reibungskupplung eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einem Kupplungsgehäuse (2), in dem eine auf eine Druckplatte wirkende Membranfeder (4) angeordnet ist, die am Kupplungsgehäuse (2) mittels eines Halterings (5) mit umfänglich verteilten axial vom Haltering (5) abstehenden Haltelaschen (6) festgelegt ist, wobei die Haltelaschen (6) dazu ausgelegt sind, einen axialen Anschlag (8) zu definieren, und wobei zwischen zwei benachbarten Bauteilen der Kupplungsbaugruppe (1), nämlich zwischen dem axialen Anschlag (8) der Haltelaschen (6) und dem Kupplungsgehäuse (2) oder zwischen dem Haltering (5) und der Membranfeder (4) oder zwischen dem Kupplungsgehäuse (2) und der Membranfeder (4), ein Federelement (12) angeordnet ist, das eine axiale Federkraft auf die benachbarten Bauteile ausübt, wobei das Federelement (12) an mindestens einer Haltelasche (6) angeordnet ist und mindestens zwei randseitige Abstützbereiche (18, 20) aufweist, die sich in Richtung der benachbarten Haltelaschen (6) erstrecken und zumindest teilweise an dem einen Bauteil anliegen, und weiterhin mindestens eine zwischen den Abstützbereichen (18 , 20) angeordnete axiale Erhebung (22) aufweist, die zumindest teilweise an dem anderen Bauteil anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aussparung (16; 30) in der axialen Erhebung (22) als Öffnung (16) ausgebildet ist, die derart dimensioniert ist, dass in ihr eine Haltelasche (6) aufnehmbar ist, und dass die Öffnung (16) als Langloch ausgebildet ist.
Patent DE-102010035417-B4 (DE)
Title: Feuchtes Reinigungspad zur Entfernung von Haarfärbemitteln
Inventor: TENBUSCH WOLFGANG
IPC: D04H13/00
Filed: 2010-08-25
Granted: 2021-06-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines feuchten Reinigungspadprodukts, umfassend die folgenden Schritte:• Stapeln hydrophiler „Nonwoven“-Materialien und hydrophober „Woven“-Materialien in alternierender Weise zu einem Stapel von Pads,• Bereitstellen eines Tränkungssystems mit einem Tränkungsbad, das eine Lotion enthält,• Tränken des Stapels aus hydrophilen und hydrophoben Materialien mit der Lotion im Tränkungsbad,• Lagern des getränkten Stapels, bis sich durch die Bewegung der Lotion vom hydrophoben „Woven“-Material zum hydrophilen „Nonwoven“-Material jeweils ein annähernd stabiler Zustand mit homogenen Tränkungsgraden in den beiden Materialien eingestellt hat.
Patent DE-102010038632-B4 (DE)
Title: Doppeldeckerbus, ausgestattet mit einem faltbaren Verdeck
Inventor: ACH HANS-JÜRGEN
IPC: B62D47/02
Filed: 2010-07-29
Granted: 2019-03-07
Abstract: Doppeldeckerbus, ausgestattet mit einem faltbaren Verdeck, bestehend aus Spriegeln (15) und einer darauf gelagerten Dachplane, wobei die Spriegel (15) an deren jeweiligen Enden an Laufschienen (20) beweglich angelenkt sind, und wobei die Laufschienen (20) an der Seitenwand des Fahrzeugs angebracht sind und einen vorderen Bereich (10), einen hinteren Bereich (12), und mindestens einen mittleren Bereich (11) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Bereich (12) zum vorderen Bereich (10) parallel nach unten verschoben ist und das gefaltete Verdeck im geöffneten Zustand unterhalb der Fluchtlinie des vorderen Bereichs (10) der Laufschiene angeordnet ist, wobei der hintere Bereich (12) der Laufschiene (20) eine derartige Länge aufweist, um das gesamte gefaltete Verdeck aufzunehmen.
Patent DE-102010060973-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für das Sauggebläse eines Saugbaggers
Inventor: ZENNER ULF
IPC: E02F3/90
Filed: 2010-12-02
Granted: 2016-02-11
Abstract: Steuerungsverfahren für das Sauggebläse eines Saugbaggers, bei dem das Sauggebläse eine Anordnung bestehend aus einem ersten (1) und wenigstens einem weiteren Ventilator (2) ist und über einen Antriebsstrang (3) von einem Verbrennungsmotor angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Antriebsstrang (3) zwischen der Energiequelle (4) und den Ventilatoren (1; 2) eine Kupplung (5) angeordnet ist, die – beim Anfahren des Sauggebläses – oder bei Lastwechseln im Antriebsstrang (3) einen Schlupf zulässt, wobei die Kupplung (5) eigen- oder fremdgesteuert arbeitet, in der Saugleitung (6) oder in der Abluftleitung (7) nahe dem Sauggebläse eine eigen- und/oder fremdgesteuerte Anfahrklappe (9) oder ein Anfahrschieber angeordnet ist, der beim Anfahren des Sauggebläses geschlossen und im Normalbetrieb geöffnet ist, zwischen der Saugleitung (6) des ersten Ventilators (1) und der Abluftleitung (7) des weiteren Ventilators (2) eine Bypassleitung (12) und in derselben eine eigen- und/oder fremdgesteuerte Bypassklappe (13) angeordnet ist, die im geöffneten Zustand eine teilweise Rückführung des geförderten Luftstroms ermöglicht und bei Normalbetrieb geschlossen ist.
Patent DE-102011010020-B4 (DE)
Title: Abziehvorrichtung mit Gegenhalter
Inventor: SJÖSTEN THOMAS
IPC: B25B27/073
Filed: 2011-02-02
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vorrichtung (90) bestehend aus einer mit einer Presseinrichtung (2) versehenen Stützschiene (1) sowie wenigstens zwei an der Stützschiene (1) angeordneten Kupplungsklauen (40, 41), welche jeweils mit einem radial nach innen zur Presseinrichtung (2) hin gerichteten Kupplungsprofil (54, 55) versehen sind, mit welchem die jeweilige Kupplungsklaue (40, 41) mit einer von einer Welle (101) abzuziehenden Riemenscheibe (100) formschlüssig in Eingriff bringbar ist. Um das Lösen der Befestigungsschraube oder Befestigungsmutter sowie ein Abziehen der Riemenscheibe möglichst einfach durchführen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass an der Stützschiene (1) wenigstens ein sich zur Riemenscheibe (100) hin erstreckender Arretierbolzen (70, 70/1) vorgesehen ist, welcher mit der abzuziehenden Riemenscheibe (100) drehfest und lösbar in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-102011011292-B4 (DE)
Title: Dampfbremse
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/22
Filed: 2011-02-15
Granted: 2018-01-25
Abstract: Dampfbremse umfassend eine Trägerschicht (2) mit dampfbremsender Wirkung, welche dafür vorgesehen ist, in Einbaulage zwischen einem Untergrund (4) und einem Bodenbelag (3) angeordnet zu sein, wobei auf der Oberseite (O) der Trägerschicht (2) ein oberes, federndes Abstandsmittel (5) und auf der Unterseite (U) der Trägerschicht (2) ein unteres, federndes Abstandsmittel (6, 7) angeordnet ist, welche werkseitig mit der Trägerschicht (2) verbunden sind, wobei die Abstandsmittel (5, 6, 7) strangförmig auf der Trägerschicht (2) angeordnet sind und wobei wenigstens das obere Abstandsmittel (5) ein Klebemittel ist, dadurch gekennzeichnet, dass die strangförmigen Abstandsmittel (5, 6, 7) unmittelbar gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-102011054931-B4 (DE)
Title: Barcodelesegerät
Inventor: ARMIN CLAUS
IPC: G06K7/10
Filed: 2011-10-28
Granted: 2013-06-13
Abstract: Das erfindungsgemäße Barcodelesegerät umfasst einen Sendelichtstrahlen (3) emittierenden Sender (4), einen Empfangslichtstrahlen (5) empfanden Empfänger (6), eine Auswerteeinheit (9) zur Auswertung der Empfangssignale des Empfängers (6) und eine Ablenkeinheit zur periodischen Ablenkung der Sendelichtstrahlen (3) innerhalb eines Abtastbereichs. Die Ablenkeinheit weist ein motorisch getriebenes Polygonspiegelrad (10) mit einer Anzahl von Spiegelflächen (11) auf, wobei innerhalb einer Abtastperiode die Sendelichtstrahlen (3) jeweils über eine Spiegelfläche (11) geführt sind und so den Abtastbereich überstreichen. Mit einem Referenzelement wird ein Triggersignal generiert, durch welches ein Referenzzeitpunkt für eine Folge der während einer Abtastperiode ermittelten Empfangssignale gebildeten Scans vorgegeben ist. Mittels eines Markierungszuordnungselements (16) ist eine Markierung (18) konstruktiv einer bestimmten Spiegelfläche (11) zugeordnet. Durch Erfassung der Markierung (18) wird mittels eines Sensorelements ein Markierungssignal für diese Spiegelfläche (11) generiert. Mittels dessen werden die Empfangssignale des Scans der weiteren Spiegelflächen (11) referenziert.
Patent DE-102011082269-B4 (DE)
Title: Fanglager für eine Lageranordnung
Inventor: PAUSCH MICHAEL
IPC: F16C32/04
Filed: 2011-09-07
Granted: 2019-10-10
Abstract: Fanglager für eine Lageranordnung,wobei das Fanglager einen ersten Lagerring (2) und einen zweiten Lagerring (3) umfasst,wobei eine Dichtvorrichtung mit einem Dichtelement (6, 7) vorgesehen ist,wobei das Dichtelement (6, 7) mindestens abschnittsweise zwischen dem ersten Lagerring (2) und dem zweiten Lagerring (3) des Fanglagers angeordnet ist,wobei das Dichtelement (6, 7) eine Labyrinthdichtung ausbildet, und wobei das Dichtelement (7) einen radialen Abschnitt (15) aufweist, der eine Stirnfläche (16) des ersten Lagerrings (2) übergreift,dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des radialen Abschnittes (15) eine umlaufende Hinterschneidung (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102011083747-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Abstandswertes
Inventor: LIESEGANG HANS-JÜRGEN
IPC: G01B21/32
Filed: 2011-09-29
Granted: 2016-07-21
Abstract: Vorrichtung (200) zum Erfassen eines Abstandswertes eines ersten Punkts (210) von einem zweiten Punkt (220), wobei der erste Punkt (210) und der zweite Punkt (220) an einem Bauteil (160) angeordnet sind und senkrecht zu einer Erstreckungsrichtung (130) des Bauteils (160) um den Abstandswert voneinander beabstandet sind, mit folgenden Merkmalen: einem Träger (230) der mit dem ersten Punkt (210) mechanisch fest verbunden ist; einem Übertragungsbauteil (270), das mit dem zweiten Punkt (220) mechanisch fest verbunden und mit dem Träger (230) derart mechanisch gekoppelt ist, dass das Übertragungsbauteil (270) bei einer Bewegung des zweiten Punkts (220) gegenüber dem ersten Punkt (210) senkrecht zu der Erstreckungsrichtung (130) eine Kraft auf den Träger (230) ausübt; und einem verformungssensitiven Sensor (390), der mit dem Träger (230) mechanisch verbunden ist, wobei der Träger (230) ausgebildet ist, um auf die von dem Übertragungsbauteil (270) ausgeübte Kraft mit einer Verformung zu reagieren; wobei der verformungssensitive Sensor (390) ausgebildet ist, um die Verformung des Trägers (230) zu erfassen; und wobei das Übertagungsbauteil (270) ein Verbindungsbauteil (330) umfasst, das mit dem Träger (230) mechanisch derart verbunden ist, dass nur lineare Bewegungen entlang der Trägers (230) ausgleichbar sind.
Patent DE-102011084972-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur von Messwerten einer Druckmesszelle, deren Membran durch eine erhöhte Druckbelastung eine plastische Verformung erfahren hat
Inventor: WALTER HEINZ
IPC: G01L27/00
Filed: 2011-10-21
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Korrektur von Messwerten einer Druckmesszelle, deren Membran durch eine erhöhte Druckbelastung eine plastische Verformung erfahren hat, auf den tatsächlich an der Druckmesszelle anliegenden Druck eines angrenzenden Mediums, wobei die Druckmesszelle eine elastische Membran (2) aufweist, auf der ein erster elektromechanischer Wandler (13) angeordnet ist, der ein erstes druckabhängiges Ausgangssignal (S1) liefert, und ein zweiter elektromechanischer Wandler (14) angeordnet ist, der ein zweites druckabhängiges Ausgangssignal (S2) liefert, und beide Wandler (13, 14) so angeordnet sind, dass die Ausgangssignale (S1, S2) bei einer elastischen reversiblen Verformung der Membran (2) eine erste Druckcharakteristik aufweisen und nach einer irreversiblen Verformung der Membran (2) durch eine erhöhte Druckbelastung eine signifikant unterschiedliche zweite Druckcharakteristik aufweisen, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – Ermitteln der Differenz zwischen dem ersten Ausgangssignal (S1) und dem zweiten Ausgangssignal (S2), – Feststellen, ob die erste oder zweite Druckcharakteristik vorliegt aufgrund der ermittelten Differenz, – im Falle der ersten Druckcharakteristik Ausgabe des ersten Ausgangssignals (S1) an eine Auswerte- und/oder Steuereinheit zur weiteren Verarbeitung, – im Falle der zweiten Druckcharakteristik Korrektur des ersten Ausgangssignals (S1) um einen Differenzbetrag in Abhängigkeit von der vorgelegenen Überlastsituation und Ausgabe dieses korrigierten ersten Ausgangssignals an eine Auswerte- und/oder Steuereinheit zur weiteren Verarbeitung.
Patent DE-102011086384-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Unterstützung beim Einparken eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HANK HANS-PETER
IPC: G08G1/14
Filed: 2011-11-15
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zur Unterstützung beim Einparken eines Kraftfahrzeugs, wobei eine elektronische Steuereinheit insbesondere anhand der Abmessung einer als solche erkannten Parklücke eine Auswahl trifft, ob diese Parklücke für das betreffende Kraftfahrzeug geeignet ist, und im Fall einer Bestätigung durch den Fahrzeug-Nutzer das einen elektrisch gespeisten Lenkunterstützungsantrieb enthaltende Lenksystem des Fahrzeugs solchermaßen ansteuert, dass dieses Fahrzeug in diese Parklücke gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Auswahl der Parklücke die aktuell zur Verfügung stehende Leistung des Lenkunterstützungsantriebs berücksichtigt, indem in den Fällen, in denen ein für einen erfolgreichen Einparkvorgang erforderlicher Lenkwinkel an den lenkbaren Rädern aufgrund von nicht ausreichendem elektrischen Potential vorhersehbar nicht einstellbar ist, die entsprechende Parklücke nicht ausgewählt wird.
Patent DE-102011121746-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Navigieren eines autonomen Fahrzeugs unter Verwendung einer graphischen Projektionsanzeige
Inventor: TSIMHONI OMER
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-12-20
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zum Navigieren eines autonom fahrenden Fahrzeugs (100) unter Verwendung einer graphischen Projektionsanzeige (250), wobei das Verfahren umfasst:Überwachen eines autonomen Fahrsystems;Bestimmen einer Navigationsabsicht des autonom fahrenden Fahrzeugs (100) auf der Basis des überwachten autonomen Fahrsystems;Bestimmen einer Navigationszustandsgraphik (510), die ein zukünftiges Navigationsmanöver, das das autonom fahrende Fahrzeug autonom durchführen wird, basierend auf der Navigationsabsicht darstellt;dynamisches Ausrichten eines Orts der Navigationszustandsgraphik (510) auf der graphischen Projektionsanzeige (250) entsprechend einer Fahrszene des autonom fahrenden Fahrzeugs (100); undAnzeigen der Navigationszustandsgraphik (510) auf der graphischen Projektionsanzeige (250);Überwachen einer Benutzereingabe, die auf einem Abschnitt der graphischen Projektionsanzeige (250) angegeben wird, der einem Ort entspricht, an dem die Navigationszustandsgraphik (510) angezeigt wird;Bedienen der Navigationszustandsgraphik (510) auf der Basis der überwachten Benutzereingabe;Einleiten eines vom Benutzer definierten Navigationsbefehls entsprechend der bedienten Navigationszustandsgraphik (510), der das zukünftige Navigationsmanöver ändert;Bestimmen einer Navigationsbefehlsgraphik (510), die den vom Benutzer definierten Navigationsbefehl darstellt;dynamisches Ausrichten eines Orts der Navigationsbefehlsgraphik (510) auf der graphischen Projektionsanzeige (250) entsprechend einer Fahrszene des autonom fahrenden Fahrzeugs (100);Anzeigen der Navigationsbefehlsgraphik (510) auf der graphischen Projektionsanzeige (250); undBetreiben des autonom fahrenden Fahrzeugs (100) gemäß dem vom Benutzer definierten Navigationsbefehl.