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Patent DE-102017210554-A1 (DE)
Title: Reinigungsverfahren für Oberflächen im Innenvolumen von durchströmten Flugzeugkomponenten
Inventor: BALKA MATTHIAS
IPC: F28G9/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Oberflächen im Innenvolumen eines Wärmetauschers (2), das mindestens folgende Schritte umfasst: Verbinden des zu reinigenden Innenvolumens mit einem Dampferzeuger (4), Erzeugen eines Reinigungsdampfes (7) mit vorbestimmtem Dampfdruck und Temperatur durch den Dampferzeuger (4), Beaufschlagen der zu reinigenden Oberflächen im Innenvolumen des Wärmetauschers (2) mit dem Reinigungsdampf (7), Aufrechterhalten des Dampfdruckes und der Temperatur innerhalb des Innenvolumens für die Dauer einer vorbestimmten Kondensationszeit, Erzeugen eines Druckabfalls (10) im Innenvolumen des Wärmetauschers (2) zur Verdampfung des während der Kondensationszeit kondensierten Teils (8) des Reinigungsdampfes (7) und Abtransport des Reinigungsdampfes (7, 13) aus dem Innenvolumen des Wärmetauschers (2) durch eine Auslassvorrichtung (12).
Patent DE-102017215412-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät zur Bestimmung mindestens einer Koordinate mindestens eines Messobjekts
Inventor: MÜNZ HOLGER
IPC: G01C11/04
Filed: 2017-09-04
Abstract: Es wird ein Koordinatenmessgerät (110) zur Bestimmung mindestens einer Koordinate mindestens eines Messobjekts (112) vorgeschlagen. Das Koordinatenmessgerät (110) weist mindestens ein optisches Element (114) auf. Das optische Element (114) ist eingerichtet, einen Abbildungsmaßstab mindestens eines Bildpunktes in Abhängigkeit von einem Abstand des Bildpunktes von einer optischen Achse (116) des optischen Elements (114) einzustellen. Das Koordinatenmessgerät (110) weist mindestens eine Abbildungsvorrichtung (118) auf, welche eingerichtet ist, mindestens eine Abbildung des Bildpunktes zu erzeugen. Das Koordinatenmessgerät (110) weist mindestens eine Auswerteeinheit (120) auf. Die Auswerteeinheit (120) ist eingerichtet, eine Verzeichnung der Abbildung zu korrigieren. Die Auswerteeinheit (120) ist eingerichtet, aus der korrigierten Abbildung die Koordinate des Messobjekts (112) zu bestimmen.
Patent DE-102017217877-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Umschlagvorgangs eines Transportfahrzeugs
Inventor: STOHR ALEXANDER
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-10-09
Abstract: Ein Verfahren (300) zum Steuern eines Übergabevorgangs umfasst Schritte des Bestimmens (315) einer Übergabeinformation für die Übergabe eines Guts (110) zwischen einem Transportfahrzeug (105) und einer Umschlagstelle (135); und des Aussendens (320) der Übergabeinformation durch das Transportfahrzeug (105) im Bereich der Umschlagstelle (135).
Patent DE-102017218383-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Reibwertes einer Fahrbahn
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: B60W40/068
Filed: 2017-10-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ermitteln eines Reibwertes (µ̂) einer Fahrbahn (26a, 26b) eines Straßennetzes (24) vorgeschlagen, welches ein Bereitstellen eines Datensatzes (14) mit Reibmesswerten (µ) der Fahrbahn aufweist, wobei jeder der Reibmesswerte (µ) einen Reibungskoeffizienten der Fahrbahn an einer Messposition (s i ) zu einem Messzeitpunkt (t i ) angibt. Das Verfahren zeichnet sich insbesondere durch die folgenden Schritte aus: Modellieren eines räumlichen und/oder zeitlichen Zusammenhangs zwischen zumindest einer Teilmenge der Reibmesswerte (µ) basierend auf einem Semivariogramm, wobei der räumliche Zusammenhang unter Berücksichtigung der Topologie des Straßennetzes (24) modelliert ist; Ermitteln eines Wichtungsfaktors (w i ) für jeden Reibmesswert (µ) relativ zum Zeitpunkt (to) und Fahrbahnposition (so) der Prädiktion der Teilmenge von Reibmesswerten basierend auf dem Semivariogramm; und Ermitteln eines Reibwertes (µ̂) für eine Fahrbahnposition (so) und/oder für einen Zeitpunkt (to) unter Bilden eines gewichteten Mittelwerts, wobei der gewichtete Mittelwert mit einer Summe von mit den jeweiligen Wichtungsfaktoren (w i ) gewichteten Reibmesswerten (µ) der Teilmenge der Reibmesswerte korreliert. Dies erlaubt es, Reibwerte einer Fahrbahn zuverlässig, schnell und mit hoher Genauigkeit zu ermitteln.
Patent DE-102017219387-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erhalten eines Stromwertes in einem Heizkreis einer Antriebsbatterie, Batteriemanagementsystem und Fahrzeug
IPC: H01M10/63
Filed: 2017-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erhalten eines Stroms in einem Heizkreis einer Antriebsbatterie, ein Batteriemanagementsystem und ein Fahrzeug bereit. Das Verfahren umfasst: Erkennen eines Arbeitsmodus der Antriebsbatterie; entsprechend dem Arbeitsmodus, Erfassen eines Laststromwertes A0 eines Fahrzeugs und eines oder mehrerer Werte aus einem Eingangsstromwert A1 eines Ladekreises, einem Eingangsstromwert A3 eines Gleichstromladegerätes und einem Eingangsstromwert A4 eines Wechselstromladegerätes; und entsprechend einer absoluten Differenz zwischen dem Laststromwert A0 und einer Summe aus einem oder mehreren Werten aus dem Eingangsstromwert A1 des Ladekreises, dem Eingangsstromwert A3 des Gleichstromladegerätes und dem Eingangsstromwert A4 des Wechselstromladegerätes, um den Stromwert A2 des Heizkreises zu erhalten.
Patent DE-102017221017-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden und Absaugen von Gewebe aus dem menschlichen oder tierischen Auge
Inventor: GEUDER VOLKER
IPC: A61F9/007
Filed: 2017-11-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum Schneiden und Absaugen von Gewebe aus dem menschlichen oder tierischen Auge, insbesondere zur Durchführung einer Vitrektomie oder eines Netzhautpeelings, mit einer Außenröhre (2) und einer in der Außenröhre (2) bewegbaren Innenröhre (1), wobei die Außenröhre (2) in einem Schneidbereich (3) wenigstens eine seitliche Öffnung (4) mit zumindest einer Außenschneidkante (5) aufweist, wobei die Innenröhre (2) in dem Schneidbereich (3) mindestens eine seitliche Öffnung (4') mit zumindest einer Innenschneidkante (6) aufweist und wobei die Innenschneidkante (6) und die Außenschneidkante (5) beim Bewegen der Innenröhre (2) gegenüber der Außenröhre (1) schneidend zusammen wirken, ist dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schneidbereich (3) der Außendurchmesser der Innenröhre (2) dem Innendurchmesser der Außenröhre (1) entspricht oder größer als der Innendurchmesser der Außenröhre (1) ist und dass die Wandung der Innenröhre (2) im Schneidbereich (3) einen Schlitz (7) aufweist.
Patent DE-102017221490-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
Inventor: GSCHWIND THOMAS
IPC: H05B3/40
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mit verbesserter elektrischer Sicherheit ausgebildete elektrische Heizvorrichtung mit einem Rahmen (2), in dem ein Leistungsteil (10) angeordnet ist, das Wellrippenelemente (12) und wärmeerzeugende Elemente aufweist, die jeweils zumindest ein zwischen Kontaktblechen (22) angeordnetes PTC-Element (20) umfassen, das außenseitig von einer Isolierung (24) abgedeckt und in einem Flachrohr (14) aufgenommen ist, wobei die Wellrippenelemente (12) an der Außenseite der Flachrohre (14) anliegen, wobei mehrere Flachrohre (14) an ihrer Anschlussseite abgedichtet durch ein Steuergehäuse (82) hindurchgeführt sind und wobei in dem Steuergehäuse (82) ein Leiterelement (70) vorgesehen ist, das mehrere Flachrohre (14) elektrisch miteinander verbindet.
Patent DE-102017221584-A1 (DE)
Title: Integrales RTM-Werkzeug
Inventor: GUDE MAIK
IPC: B29C33/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils offenbart, bei dem ein erstes endkonturnahes Bauteilsegments mit mindestens eine Kavität und mit einer Wandung, die dem Einpressdruck von Matrixmaterial im flüssigen Zustand standhält, bereitgestellt wird. In die Kavität wird trockenes Faserverstärkungsmaterial eingebracht. Anschließend wird die Kavität mittels eines zweiten endkonturnahen Bauteils verschlossen. Über eine Einspritzöffnung wird flüssiges Matrixmaterial eingeleitet und dieses anschließend ausgehärtet. Weiterhin wird ein nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestelltes Halbzeug offenbart.
Patent DE-102017222129-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bestätigen der Identität eines Fahrzeugs
Inventor: KLEUKER ULF
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-12-07
Abstract: Ein System zum Bestätigen der Identität eines Fahrzeugs (2) umfasst: eine in dem zu identifizierenden Fahrzeug (2) verbaute Fahrzeug-Steuervorrichtung (4); eine Fahrzeug-Identifikationsvorrichtung (10); eine externe Service-Vorrichtung (12), die zur physikalischen Wechselwirkung (15) mit dem Fahrzeug (2) ausgebildet ist; einen im Fahrzeug (2) verbauten Fahrzeug-Sensor (16); und einen externen Sensor (14). Die Fahrzeug-Identifikationsvorrichtung (10) ist ausgebildet, eine Datenverbindung (8) mit der Fahrzeug-Steuervorrichtung (4) aufzubauen und eine physikalische Wechselwirkung (15) zwischen der Fahrzeug-Steuervorrichtung (4) und der externen Service-Vorrichtung (12) auszulösen. Der Fahrzeug-Sensor (16) ausgebildet ist, die physikalische Wechselwirkung (15) zu detektieren und einen korrespondierenden Fahrzeug-Detektionswert an die Fahrzeug-Identifikationsvorrichtung (10) zu übertragen. Der externe Sensor (14) ist ausgebildet, die physikalische Wechselwirkung (15) zu detektieren und einen korrespondierenden externen Detektionswert an die Fahrzeug-Identifikationsvorrichtung (10) zu übertragen; und die Fahrzeug-Identifikationsvorrichtung (10) ist ausgebildet, den Fahrzeug-Detektionswert und den externen Detektionswert miteinander zu vergleichen und die Identität des Fahrzeugs (2) zur bestätigen, wenn die beiden Detektionswerte im Rahmen einer vorgegebenen Toleranz miteinander übereinstimmen.
Patent DE-102017223379-A1 (DE)
Title: Bürstenträger-Bauteil für eine elektrische Maschine sowie elektrische Maschine
Inventor: SCHEURICH STEPHAN
IPC: H01R39/54
Filed: 2017-12-20
Abstract: Bürstenträger-Bauteil (17) zum elektrischen Kontaktieren eines Kommutators (55) einer elektrische Maschine (10), sowie eine elektrische Maschine (10), wobei das Bürstenträger-Bauteil (17) eine sich quer zu einer Rotorwelle (20) erstreckende Basisplatte (32) mit einer zentralen Aussparung (34) für die Rotorwelle (20) aufweist, wobei der Bürstenhalter (19) mit einer elektrischen Bürstenkohle (26) für den Kontakt mit dem Kommutator (55) und mindestens ein Entstör-Bauteil (9) an einer ersten axialen Seite (31) der Basisplatte (32) angeordnet sind, und ein elektrisches Anschluss-Element (107) des Entstör-Bauteils (9) durch ein eine Umrandung (109) aufweisendes Durchgangsloch (108) in der Basisplatte (32) hindurch zur gegenüberliegenden axialen Seite (33) der Basisplatte (32) geführt ist, wobei das Anschluss-Element (107) in einer Ebene quer zur Rotorwelle (20) in alle Richtungen beabstandet zur Umrandung (109) angeordnet ist.
Patent DE-102018003783-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ein- und Ausstiegserleichterung in ein Fahrzeug
Inventor: DANNENHAUER WILLI
IPC: B60R21/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ein- und Ausstiegserleichterung in ein Fahrzeug (1), wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass mittels eines Anwendungsprogrammes eines mit dem Fahrzeug (1) verbundenen mobilen Endgerätes (6) eines Fahrzeugnutzers (3) ein automatisches Absenken einer Seitenscheibe (5) einer scheibenrahmenlosen Fahrzeugtür (4) um ein vorgegebenes Maß bei deren Entriegelung aktiviert wird.
Patent DE-102018006434-A1 (DE)
Title: Wärmetauscherplatine, Profil spitz auf flach stehend
Inventor: PAUL EBERHARD
IPC: F28D9/00
Filed: 2018-08-10
Abstract: Wärmetauscher aus übereinanderliegenden, mäanderförmig profilierten Wärmetauscherplatinen, wobei die nach oben zeigenden Profilelemente jeweils als eine flache Horizontale (5) und die nach unten zeigenden Profilelemente spitz ausgebildet sind und dabei die Spitze jeweils auf der flachen Horizontalen (5) der benachbarten Platine aufsteht. Dabei kann diese Spitze wie ein Hausdach (2) oder als Dreieck (3b) geformt sein. Weiterhin ist ein (in Strömungsrichtung gesehener) zickzackförmiger Profilverlauf möglich, wobei die Profilstrukturen zueinander synchron, teilweise zueinander versetzt oder kreuzweise übereinanderliegend verlaufen können. Mit den beiden letzteren Varianten wird eine gegenseitige Abstützung erreicht. Der zickzackförmige Verlauf ermöglicht einen verbesserten Wärmeübergang und eine größere Wärmetauschfläche.
Patent DE-102018009319-A1 (DE)
Title: Kochfeld mit Gewichtserfassung
Inventor: FUHGE BRUNO
IPC: A47J27/62
Filed: 2018-11-28
Abstract: Ein Kochfeld (10) hat eine Kochfeldplatte (16), auf deren Außenseite (22) im Bereich einer Kochstelle (11) ein Kochgeschirr (17) abgestellt werden kann, und im Bereich der Kochstelle (11) auf der dem Kochgeschirr (17) abgewandten Seite der Kochfeldplatte (16) wenigstens einen optischer Sensor (14) zum Erfassen eines Abstandes und/oder einer Abstandsänderung zwischen dem Sensor (14) und der Kochfeldplatte (16). Der optische Sensor (14) ist mit einer Steuervorrichtung (26) verbunden, die basierend auf der vom Sensor (14) erfassten Messgröße oder Messgrößenänderung ein Gewicht und/oder eine Gewichtsänderung eines Kochgeschirrs (17) auf der Kochfeldplatte (16) ermittelt.
Patent DE-102018102405-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem eines Fahrzeugs
Inventor: ZILLER BORIS
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kommunikationssystem (1) eines Fahrzeugs (2). Dieses dient der Kommunikation des Fahrzeugs (2) mit einem portablen ID-Geber (3) eines Bedieners (4), der, beispielsweise mittels eines UWB-Transceivers, zur UWB-Kommunikation eingerichtet ist.Das Kommunikationssystem (1) weist wenigstens einen ersten UWB-Empfänger (6) mit einer ersten UWB-Antenne (7) und einen zweiten UWB-Empfänger (6', 6", 6''') mit einer zweiten UWB-Antenne (7', 7", 7''') auf. Die erste UWB-Antenne (7) und die zweite UWB-Antenne (7', 7", 7''') sind voneinander beabstandet an dem Fahrzeug (2) angeordnet.Das Kommunikationssystem (1) ist eingerichtet, mittels einer zentralen UWB-Steuereinheit (10) oder eines zentralen Steuergeräts (11) UWB-Signale (12) des ID-Gebers (3) auszuwerten.
Patent DE-102018105370-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/133
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1, 101, 201) mit einem Eingangsteil (2, 102, 202) und mit einem Ausgangsteil (3, 103, 203), wobei das Eingangsteil (2, 102, 202) und das Ausgangsteil (3, 103, 203) zueinander verdrehbar angeordnet sind, mit einer Federdämpfereinrichtung (7, 107, 207) mit Federelementen (8, 108, 208), wobei das Eingangsteil (2, 102, 202) relativ zu dem Ausgangsteil (3, 103, 203) entgegen der Rückstellkraft der Federelemente (8, 108, 208) der Federdämpfereinrichtung (7, 107, 207) in einem definierten Drehwinkelbereich verdrehbar ist, wobei im Drehmomentfluss zwischen der Federdämpfereinrichtung (7, 107, 207) und dem Ausgangsteil (3, 103, 203) eine Rutschkupplung mit einem Rutschkupplungseingangselement und einem Rutschkupplungsausgangselement angeordnet ist, wobei das Rutschkupplungsausgangselement mittels eines axial elastischen Verbindungselements (13, 113, 213) mit dem Ausgangsteil (3, 103, 203) verbunden ist.
Patent DE-102018106362-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen und verfahren zum bearbeiten metallischer objekte
Inventor: OBERLANDER MAX
IPC: B23K26/36
Filed: 2018-03-19
Abstract: Gezeigt werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bearbeitung einer metallischen Dichtung durch Erfassen einer Struktur einer Oberfläche der metallischen Dichtung und Strukturieren der Oberfläche der metallischen Dichtung mittels Laserstrahlabtragen unter Berücksichtigung der erfassten Oberflächenstruktur.
Patent DE-102018107103-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Applizieren eines Fluids
Inventor: ALTERMANN FRANK
IPC: A61M5/315
Filed: 2018-03-26
Abstract: Es wird ein Vorrichtung zum Applizieren eines Fluids, miteinem Zylinder (16, 116), der ein offenes Abgabeende (17) aufweist,einem im Zylinder (16, 116) zwischen einer vorderen und hinteren Endposition verschiebbaren Kolben (36), der mit einer Kolbenstange (35) verbunden ist, die entlang einer ersten Richtung über ein dem offenen Abgabeende (17) entgegengesetztes hinteres Ende des Zylinders (16, 116) heraussteht und in einem Aufnahmeblock (10) geführt ist,einem das offene Abgabeende (17) verschließenden Rückschlagventil (18),und einer mit der Kolbenstange (35, 135) verbundenen Spannvorrichtung (S), die im Aufnahmeblock (10) angeordnet ist, bereitgestellt,wobei die Spannvorrichtung (S), wenn der Kolben (36) in seiner vorderen Endposition steht, die Kolbenstange (35, 135) in einem Spannvorgang entlang der ersten Richtung bewegen kann, bis der Kolben (36) in seiner hinteren Endposition steht, um den Zylinder (16, 116) dadurch mit dem zu applizierenden Fluid zu füllen und die Kolbenstange (35, 135) zum offenen Abgabeende (17) hin vorzuspannen, undwobei die Spannvorrichtung (S), wenn der Kolben (36) in seiner hinteren Endposition steht, die Kolbenstange (35, 135) in einem Abgabevorgang freigeben kann, so dass der Kolben (36) aufgrund der anliegenden Vorspannung entgegen der ersten Richtung bis zu seiner vorderen Endposition bewegt und dabei Fluid im Zylinder (16, 116) über das Rückschlagventil (18) zum Applizieren abgegeben wird,wobei der Aufnahmeblock (10) als einstückiger Aufnahmeblock (10) ausgebildet ist, der durch ein additives Herstellungsverfahren hergestellt ist..
Patent DE-102018108526-A1 (DE)
Title: Aktives Motorhaubenlüftungssystem und Verfahren zum Einstellen der aerodynamischen Balance eines Kraftfahrzeugs
Inventor: TITUS MATTHEW ARTHUR
IPC: F01P11/18
Filed: 2018-04-10
Abstract: Ein aktives Motorhaubenlüftungssystem für ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine Motorhaubenlüftungsöffnung mit einem Verschluss, der zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung verstellbar ist, und ein Steuermodul. Dieses Steuermodul ist ausgelegt, die aerodynamische Balance des Kraftfahrzeugs durch Öffnen und Schließen des Verschlusses einzustellen. Ferner kann das Steuermodul ausgelegt sein, den Verschluss zu schließen und dadurch das Eindringen von Motorraumluft in einen HLK-Frischlufteinlass des Kraftfahrzeugs zu minimieren, wenn die aktuelle Betriebstemperatur des Kraftfahrzeugs unter einer vorbestimmten Temperatur liegt, die das Kühlen des Motors erforderlich macht und eine aktuelle Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs unter einer vorbestimmten Geschwindigkeit liegt, bei der der Luftstrom über der Motorhaube die Aufnahme von Motorraumluft durch den HLK-Einlass begrenzt.
Patent DE-102018108820-A1 (DE)
Title: Farbumsetzung
Inventor: KEATING STEPHEN MARK
IPC: H04N1/60
Filed: 2018-04-13
Abstract: Eine Farbumsetzungseinrichtung umfasst eine Abbildungsschaltungsanordnung, die ausgelegt ist zum Abbilden von Pixeln eines Eingangsbilds, das Farbkomponenten in einem Eingangsfarbraum aufweist, auf Pixel eines abgebildeten Bilds, das Farbkomponenten in einem Ausgangsfarbraum aufweist, wobei der Eingangsfarbraum und der Ausgangsfarbraum verschiedene Farbräume sind, so dass mindestens eine Untermenge von in dem Eingangsfarbraum darstellbaren Farben nicht in dem Ausgangsfarbraum darstellbar ist; wobei die Abbildungsschaltungsanordnung ausgelegt ist zum: Umsetzen von Pixeln aus dem Eingangsfarbraum in einen Zwischenfarbraum, in welchem sich eine Farbraumdarstellung von Hue unabhängig von Helligkeit und/oder Sättigung an einen konsistent wahrgenommenen Hue annähert; Abbilden von Pixeln in dem Zwischenfarbraum, welcher außerhalb einer Region des Zwischenfarbraums liegt, die darstellbaren Farben in dem Ausgangsfarbraum entspricht, um abgebildete Pixel zu erzeugen, so dass die abgebildeten Pixel innerhalb jener Region liegen, indem die Helligkeit und/oder die Sättigung dieser Pixel in dem Zwischenfarbraum variiert werden, aber den Hue von diesen Pixeln im Wesentlichen unverändert belassen; und Umsetzen der abgebildeten Pixel aus dem Zwischenfarbraum in den Ausgangsfarbraum.
Patent DE-102018121234-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Lenker für ein Fahrzeug
Inventor: LOHR JOACHIM
IPC: B62K21/16
Filed: 2018-08-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein verstellbarer Lenker (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Fahrrad (2), umfassend: ein inneres Lenkerelement (3), und zwei äußere Lenkerelemente (4, 4') mit jeweils einem Lenkergriff (7, 7'), wobei das innere Lenkerelement (3) einen Anschlussbereich (5) zur Befestigung des Lenkers (1) an dem Fahrzeug, insbesondere an dem Gabelschaftrohr eines Fahrrades (2), aufweist, wobei die beiden äußeren Lenkerelemente (4, 4') über jeweils eine gelenkige Verbindung (6, 6') beweglich mit dem inneren Lenkerelement (3) verbunden sind, und wobei die beiden äußeren Lenkerelemente (4, 4') zwischen einer ersten Lenkerstellung, bei der der Lenkergriff (7, 7') einen ersten Griffwinkel, einen ersten Neigungswinkel, eine erste Höhe und eine erste Griffentfernung aufweist, und einer zweiten Lenkerstellung, bei der der Lenkergriff (7, 7') einen zweiten Griffwinkel, einen zweiten Neigungswinkel, eine zweite Höhe und eine zweite Griffentfernung aufweist, verstellbar sind. Zur Optimierung der Verstellbarkeit des Lenkers (1) wird vorgeschlagen, dass das innere Lenkerelement (3), die beiden äußeren Lenkerelemente (4, 4') und die gelenkigen Verbindungen (6,6') zwischen dem inneren Lenkerelement (3) und den beiden äußeren Lenkerelementen (4, 4') derart gestaltet sind, dass eine Veränderung eines der vier Parameter aus der Gruppe Griffwinkel, Neigungswinkel, Höhe oder Griffentfernung von einem Lenkergriff (7, 7') zwingend eine Veränderung der anderen drei Parameter dieses Lenkergriffs (7, 7') zur Folge hat.
Patent DE-102018121891-A1 (DE)
Title: Getriebesensor
Inventor: ULLRICH THOMAS
IPC: F16H63/42
Filed: 2018-09-07
Abstract: Getriebesensor zur Erfassung mindestens zweier Schaltstellungen eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einem Taster (10), der dazu ausgebildet ist, ein Schaltgebirge auf einer Schaltwelle des Getriebes abzutasten und eine Axialbewegung eines Stößels (26) zu steuern, und mit einer durch den Stößel (26) betätigten elektromechanischen Sensoreinrichtung (12) zur Erfassung mindestens dreier Axialpositionen des Stößels, wobei mindestens zwei dieser Axialpositionen jeweils einer der zu erfassenden Schaltstellungen zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (12) eine mit dem Stößel bewegliche Kontaktbrücke (48) zum Schließen eines elektrischen Kontakts in einer ersten axialen Position des Stößels (26) sowie einen mit dem Stößel beweglichen Magneten (42) zur berührungslosen Betätigung eines Magnetschalters (44) in einer zweiten Position des Stößels aufweist.
Patent DE-102018125441-A1 (DE)
Title: Zusammenstellung einer Mehrzahl von Flüssigkeitstanks, Inhalator, Station und Verfahren zum Testen des Geschmacks einer Flüssigkeitsmischung
Inventor: NIEBUHR GUNNAR
IPC: A24F47/00
Filed: 2018-10-15
Abstract: Eine Zusammenstellung (50) einer Mehrzahl von Flüssigkeitstanks (6A, 6B, 6C, ...) mit darin gespeicherten Flüssigkeiten für eine elektrische Verdampfung wird bereitgestellt. In jedem Flüssigkeitstank (6A, 6B, 6C, ...) ist jeweils eine Flüssigkeitsmischung (49A, 49B, 49C, ...) gespeichert. Jede Flüssigkeitsmischung (49A, 49B, 49C, ...) weist mindestens eine Trägerflüssigkeit und eine oder mehrere Aroma- und/oder Wirkstoffbestandteile mit untereinander ähnlichem Verdampfungsverhalten auf. Ein Gesamtaroma ergibt sich dabei erst aus der Kombination mehrerer Aromabestandteile in der Dampfphase.