baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012223882-A1 (DE)
Title: Axiallageranordnung
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C19/44
Filed: 2012-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Axiallageranordnung, welche im Wesentlichen aus zwei rotierenden Trägerbauteilen (1, 2) mit kreisringförmigen Stirnflächen (3, 4) und einem zwischen den Trägerbauteilen (1, 2) angeordneten Axialwälzlager (5) besteht. Dieses Axialwälzlager (5) weist eine an der Stirnfläche (3) des ersten Trägerbauteils (1) anliegende erste ringförmige Winkelscheibe (6) aus einem dünnen Stahlblech und eine an der Stirnfläche (4) des zweiten Trägerbauteils (2) anliegende zweite ringförmige Winkelscheibe (7) aus einem dünnen Stahlblech sowie einen zwischen den axialen Innenseiten (8, 9) der Winkelscheiben (6, 7) abrollenden, durch eine Vielzahl nebeneinander angeordneter und durch einen Lagerkäfig (11) in gleichmäßigen Abständen zueinander gehaltener Lagernadeln (12) gebildeten Nadelkranz (10) auf und wird durch einen von einer zentral durch das Axialwälzlager (5) durchgeführten Welle ausgehenden Schmiermittelstrom (13) geschmiert und gekühlt. Erfindungsgemäß ist zwischen dem ersten Trägerbauteil (1) und der ersten Winkelscheibe (6) eine federnd ausgebildete, kreisringförmige Rampenscheibe (14) angeordnet, mit welcher ein im lastfreien Zustand aus dem Axialspiel des Axialwälzlagers (5) resultierender Radialringspalt (15) zwischen dem ersten Träger-bauteil (1) und der ersten Winkelscheibe (6) gegen Fehlleitungen des Schmier-mittelstromes (13) abdichtbar und der Schmiermittelstrom (13) zugleich gezielt in den Lagerinnenraum (16) zwischen den Winkelscheiben (6, 7) einleitbar ist.
Patent DE-102012224186-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssystem
Inventor: SHINOHARA SEI
IPC: B60L50/15
Filed: 2012-12-21
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel enthält ein Fahrzeugantriebssystem eine linkes-Rad-Antriebseinheit mit einem ersten Motor und einem ersten Getriebe sowie eine rechtes-Rad-Antriebseinheit mit einem zweiten Motor und einem zweiten Getriebe. Wenn eine linke und rechte entgegengesetzte Drehmomentsteuerung, bei der ein erster Motor und ein zweiter Motor ein Drehmoment in entgegengesetzten Richtungen erzeugen, durch Steuern eines Motors von dem ersten Motor und dem zweiten Motor, um ein Vorwärts-Drehmoment oder ein Rückwärts-Drehmoment zu erzeugen, und des anderen Motors ausgeführt wird, um ein Rückwärts-Drehmoment oder ein Vorwärts-Drehmoment zu erzeugen, welches entgegengesetzt ist zu dem durch den einen Motor erzeugten Drehmoment, steuert die Motor-Steuereinheit den einen Motor auf der Grundlage einer Zielumdrehungs-Zustandsgröße des einen Motors, während die Motorsteuereinheit den anderen Motor auf der Grundlage einer Zieldrehmoment-Zustandsgröße des anderen Motors steuert.
Patent DE-102012224336-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Stromrichters sowie elektrischer Stromrichter
Inventor: JAKOB ROLAND
IPC: H02M1/08
Filed: 2012-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Stromrichters (10) beschrieben. Der Stromrichter (10) weist mindestens zwei zueinander parallel geschaltete Zweige (11, 12, 13) mit jeweils mindestens zwei in Serie geschalteten Leistungshalbleiterbauelementen auf. Bei dem Verfahren wird die Kollektor-Emitter-Spannung Vce(t) und/oder der Kollektor-Strom Ic(t) von einem der Leistungshalbleiterbauelemente ermittelt. Weiterhin wird ermittelt, ob zumindest eine der folgenden Bedingungen erfüllt ist: dVce(t)/dt < (dVce/dt)crit und/oder dIc(t)/dt < (dIc/dt)crit und/oder Ic(t_ent) < Iccrit. Wenn zumindest eine der vorgenannten Bedingungen erfüllt ist, dann wird die Gate-Emitter-Spannung mindestens eines der Leistungshalbleiterbauelemente erhöht.
Patent DE-102013002509-A1 (DE)
Title: Zahnmedizinische Behandlungsvorrichtung
Inventor: YAMASHITA SEIICHIRO
IPC: A61C1/02
Filed: 2013-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine zahnmedizinische Behandlungsvorrichtung mit: einem Handstück (1), einer Antriebsquelle (Mikromotor (7)), einer Antriebseinheit (Motortreiber (13)), einer Antriebszustandsdetektionseinheit (Widerstand (13d) für eine Lastdetektion, Wurzelkanallängenmesskreis (12)) und eine Steuerung (11). Das Handstück (1) haltert in antreibbarer Art und Weise ein Abtragungswerkzeugs (5) an einer Kopfeinheit (2). Die Antriebsquelle treibt das Abtragungswerkzeugs (5) an. Die Antriebseinheit treibt das Abtragungswerkzeugs (5) an, und zwar mittels eines Twist-Antreibens, bei welchem die normale Rotation und die umgekehrte Rotation wiederholt werden. die Antriebszustandsdetektionseinheit detektiert einen Antriebszustand des Abtragungswerkzeugs (5). Die Steuerung (11) ändert mindestens einen Parameter eines Rotationswinkels bei der normalen Rotation, einer Rotationswinkelgeschwindigkeit bei der normalen Rotation, eines Rotationswinkels bei der umgekehrten Rotation und einer Rotationswinkelgeschwindigkeit bei der umgekehrten Rotation gemäß dem Antriebszustand des Abtragungswerkzeugs (5), welcher durch die Antriebszustandsdetektionseinheit detektiert wurde.
Patent DE-102013007131-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Training und/oder eine Analyse des Bewegungsapparats eines Benutzers
Inventor: SCHIESSL HANS
IPC: A61H1/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Training und/oder eine Analyse eines Bewegungsapparats eines Benutzers, wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Grundelement (4; 4a, 4b), das durch eine Antriebseinrichtung (5; 15; 50; 60) in periodische und/oder aperiodische Bewegungen zur Erzeugung einer auf den Benutzer einwirkenden Anregungsfunktion versetzbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorrichtung mindestens eine auf dem Grundelement (4) angeordnete Fixationseinrichtung (20) aufweist, durch welche ein Fuß (F1, F2) des Benutzers auf dem Grundelement (4) lagefixierbar ist.
Patent DE-102013008576-A1 (DE)
Title: Besen mit einem Besenstiel
Inventor: MAIER WINFRIED
IPC: A46B17/02
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Besen (1) mit einem Besenstiel (2), der (2) in eine Haltehülse (3) eines Stielhalters (4) eingesetzt ist, welcher Stielhalter (4) an der einem Borstenfeld (5) abgewandten Seite eines Bürstenkörpers (6) gehalten ist. Für den erfindungsgemäßen Besen (1) ist kennzeichnend, dass der über die Haltehülse (3) vorstehende Stiel-Endbereich des Besenstiels (2) in eine Halteöffnung (14) im Bürstenkörper (6) eingesetzt und darin formschlüssig gehalten ist.
Patent DE-102013010804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transferieren eines Bauteils und Werkzeugsystem
Inventor: HAGEL MARTIN
IPC: B23Q7/08
Filed: 2013-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Transferieren eines Bauteils zu einer Werkzeugeinrichtung (102, 104), insbesondere einer Presse. Die Vorrichtung (100) weist ein Gestell (110), eine Verfahreinrichtung (112) mit einem ersten Antrieb (136) zum Verfahren der Verfahreinrichtung (112) gegenüber dem Gestell (110) und eine Teleskopeinrichtung (114) auf. Die Teleskopeinrichtung (114) ist mit einer Basis (120), die entlang eines ersten Verfahrwegs gegenüber der Verfahreinrichtung (112) verfahrbar ist, einem Träger (122), der entlang eines zweiten Verfahrwegs gegenüber der Basis (120) verfahrbar ist und einem Schlitten (124) zum Transferieren des Bauteils, wobei der Schlitten (124) entlang eines dritten Verfahrwegs gegenüber dem Träger (122) verfahrbar ist, einem zweiten Antrieb (126) und einer Übersetzungseinrichtung ausgestattet. Dabei ist die Übersetzungseinrichtung ausgebildet, um eine Antriebsbewegung des zweiten Antriebs (126) mit einer ersten Übersetzung auf die Basis (120), mit einer zweiten Übersetzung auf den Träger (122) und mit einer dritten Übersetzung auf den Schlitten (124) zu übertragen, um die Basis (120) entlang des ersten Verfahrwegs, den Träger (122) entlang des zweiten Verfahrwegs und den Schlitten (124) entlang des dritten Verfahrwegs zu bewegen, wobei sich zumindest zwei der Übersetzungen voneinander unterscheiden.
Patent DE-102013010857-A1 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Heizeinrichtung
Inventor: HETZLER JÜRGEN
IPC: H05B3/40
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Heizeinrichtung (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine elektrische Heizschicht (12) mit zumindest einer ersten elektrischen Anschlussstelle (14), die mit einem Pluspol einer Spannungsquelle (18) verbunden oder verbindbar ist, und zumindest einer zweiten elektrischen Anschlussstelle (20), die mit einem Massepol (22) der Spannungsquelle (18) verbunden ist, und einen Wärmeübertrager (24), der mit dem Massepol (22) der Spannungsquelle (18) elektrisch leitend verbunden ist und der von der elektrischen Heizschicht (12) erwärmbar ist, um ein vorbeiströmendes Medium (28) zu erwärmen, wobei zwischen dem Wärmeübertrager (24) und der elektrischen Heizschicht (12) eine elektrische Isolationsschicht (30) angeordnet ist, die den Wärmeübertrager (24) teilweise gegenüber der elektrischen Heizschicht (12) elektrisch isoliert, wobei die elektrische Isolationsschicht (30) an der zumindest einen zweiten elektrischen Anschlussstelle (20) unterbrochen und elektrisch mit der elektrischen Heizschicht (12) verbunden ist, um die elektrische Heizschicht elektrisch leitend mit dem Massepol (22) der Spannungsquelle (18) zu verbinden. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen elektrischen Heizeinrichtung.
Patent DE-102013016345-A1 (DE)
Title: Pedestrian protection device for vehicle, has first socket partially arranged in not-shifted state of bonnet spring force-loaded section in second socket, where first socket is fixed with second socket by locking device
Inventor: HELDMAIER KLAUS
IPC: B60R21/38
Filed: 2013-09-30
Abstract: The device has a bonnet shifting mechanism formed of first and second displaceable sockets (1, 2). The first socket is fixed at a bonnet, and the second socket is secured at a front module cross beam (5). The first socket is partially arranged in not-shifted state of a bonnet spring force-loaded section in the second socket. The first socket is fixed with the second socket by a locking device (7). The locking device mechanically, electromechanically and/or electromagnetically releases the first socket. A spring element (6) is connected to the sockets.
Patent DE-102013101015-A1 (DE)
Title: Walzwerk für Faserbänder und Vorrichtung zur Überwachung eines Walzwerkes für Faserbänder
Inventor: MEIER DIRK
IPC: B65H63/00
Filed: 2013-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Walzwerk für Faserbänder, umfassend mindestens eine fest angeordnete Walze (2) und eine einstellbare Walze (4), wobei die Walzen (2, 4) jeweils in einem ersten linken (3, 5) und einem zweiten rechten Gestell (3´, 5´) gelagert sind, mit einem Sensor zur Überwachung von Betriebsunregelmäßigkeiten. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor über die Breite des Walzwerkes Betriebsunregelmäßigkeiten erkennt.
Patent DE-102013102653-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transport und zur Untersuchung von schnelllaufenden Behandlungsgütern
Inventor: KUBALEK BERNHARD
IPC: B65B57/10
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Transport und zur Untersuchung von schnelllaufenden Behandlungsgütern, aufweisend eine Untersuchungseinheit und eine Aussonderungseinheit.
Patent DE-102013105461-A1 (DE)
Title: Ratensteuerverfahren für mehrschichtige Videocodierung, sowie Videocodiervorrichtung und Videosignalverarbeitungsvorrichtung, welche das Ratensteuerverfahren verwenden
Inventor: KWON NYEONG-KYU
IPC: H04N7/26
Filed: 2013-05-28
Abstract: Ratensteuerverfahren für eine mehrschichtige Videokodierung, eine Videokodiervorrichtung und eine Videosignalverarbeitungsvorrichtung, welche das Ratensteuerverfahren verwenden. Bei dem Ratensteuerverfahren für eine mehrschichtige Videokodierung werden statistischen Kodier-Informationen basierend auf einem Ergebnis eines Kodierens von zugeführten Videodaten auf einer ersten Schicht erzeugt. Ein zweiter Ratencontroller (40A, 40B, 40C, 40D, 40E, 40F) erzeugt eine Mehrzahl von Quantisierungsparametern, die zu verwenden sind, wenn eine Kodierung auf einer zweiten Schicht durchgeführt wird, basierend auf den statistischen Kodier-Informationen und/oder Bereich-von-Interesse-Informationen. Zielanzahlen von Bits, welche jeweils Bereichen einer zweiten Schicht zuzuordnen sind, werden bestimmt basierend auf den statistischen Kodier-Informationen und/oder Bereich-von-Interesse-Informationen, und die zugeführten Videodaten werden in der zweiten Schicht basierend auf der Zielanzahl von Bits kodiert.
Patent DE-102013105728-A1 (DE)
Title: Mehrschichtfolie mit thermisch aktivierbarer Kleberschicht
Inventor: NASE MICHAEL
IPC: C09J133/08
Filed: 2013-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrschichtfolie (1) mit wenigstens zwei Folienschichten (2), (3) wobei eine erste äußere Schicht (3) mindestens ein Polyethylen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine innere Schicht (2) eine thermisch aktivierbare Kleberschicht ist, welche mindestens ein radikalisches Ethylencopolymer und einen Tackifier aufweist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Laminat (5), umfassend einen Träger (6) und die Mehrschichtfolie (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung des Laminats bzw. die Verwendung der Mehrschichtfolie (1) für Laminate in der Möbel- und/oder Fußbodenlaminatherstellung.
Patent DE-102013106906-A1 (DE)
Title: Siloxan-Polymere mit zentralem Polysiloxan-Polymerblock mit terminalen organofunktionellen Resten umfassend Harnstoff- und/oder Carbamat-Gruppen sowie Aminosäure-Reste
Inventor: RITTER HELMUT
IPC: C08G77/452
Filed: 2013-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft Siloxan-Polymer umfassend einen zentralen Polysiloxan-Polymerblock B mit terminalen oder am Polymerblock seitenständig gebunden organofunktionellen Resten umfassend IPDI und Aminosäure-Derivate, die über eine hydrophobe oder hydrophile Linker-Gruppe Q1‘, Q2‘ kovalent verbunden sind sowie Zusammensetzungen enthaltend diese Siloxane. Ferner werden Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung offenbart.
Patent DE-102013108229-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät mit Einrichtung zur Rückverfestigung
Inventor: ACHTEN GEORG
IPC: A01B63/14
Filed: 2013-07-31
Abstract: Es wird ein gezogenes Bodenbearbeitungsgerät (1) vorgeschlagen, bei dem die Bodenlockerungswerkzeuge (5) durch eine auflagedruckgeregelte Tiefenführungseinrichtung (9) geführt werden, wodurch eine konstante Gewichtsbelastung einer nachgelagerten, verstellbaren Rückverfestigungseinrichtung (6) auch in unebenem ermöglicht wird. Dabei bleibt die Zuglinie zwischen Traktor (3) und Bodenbearbeitungsgerät (1) in optimaler Lage erhalten.
Patent DE-102013109771-A1 (DE)
Title: Gurtumlenker mit Dom, und Verfahren zur Herstellung eines solchen Gurtumlenkers
Inventor: BENNINGHAUS ROLF
IPC: B60R22/24
Filed: 2013-09-06
Abstract: Bei einem Gurtumlenker, mit einer Grundplatte, welche eine Montageöffnung aufweist, sowie zwei seitlichen Armen, die von der Grundplatte zu einem Steg führen, welcher eine Gurtlauffläche für einen Sicherheitsgurt bildet, wobei die Grundplatte, die beiden Arme und der Steg eine Gurtführungsöffnung umgeben, die Gurtlauffläche in Längsrichtung des Sicherheitsgurts bogenförmig gewölbt verläuft, und die Grundplatte, die beiden Arme und der Steg aus einer einstückigen, dreidimensional verformten Metallplatte gebildet sind, schlägt die Erfindung vor, dass die Montageöffnung eine ringförmig um die Montageöffnung verlaufende Randverstärkung aufweist, die als Dom bezeichnet ist und sich in Achsrichtung der Montageöffnung erstreckt. Bei einem Verfahren zur Herstellung eines solchen Gurtumlenkers kann vorgesehen sein, dass eine flache, als Platine bezeichnete Metallplatte in mehreren Umformschritten dreidimensional verformt wird, und dass zur Schaffung der Montageöffnung in die Platine zunächst ein als Vorloch bezeichnetes Loch eingebracht wird, wobei der Durchmesser des Vorlochs geringer ist der Durchmesser der herzustellenden Montageöffnung, und der Rand des Vorlochs in einem oder mehreren Umformschritten zu dem Dom geformt und dabei die Montageöffnung mit dem dafür vorgesehenen Durchmesser geschaffen wird.
Patent DE-102013109826-A1 (DE)
Title: Fußpedal für Fahrzeuge
Inventor: KOHL TOBIAS
IPC: G05G1/40
Filed: 2013-09-09
Abstract: Bei einem Fußpedal zur Steuerung einer Funktion eines Fahrzeuges mit einer Pedalplatte(4) und einer Zusatzpedalplatte (6) ist die Zusatzpedalplatte (6) an einem Ende über ein Drehgelenk (5) mit der Pedalplatte (4) verbunden und stützt sich über ein längs der Zusatzpedalplatte (6) verschiebbares Verschiebeelement (10) so auf die Pedalplatte (4) ab, dass durch Verschieben des Verschiebeelements (10) ein Winkel (α) zwischen Zusatzpedalplatte (6) und Pedalplatte (4) einstellbar ist.
Patent DE-102013112132-A1 (DE)
Title: Filteranordnung
Inventor: KATZENWADEL JÜRGEN
IPC: B01D46/42
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung (1) und dient zur Abscheidung von Verunreinigungen aus einem Gasstrom. Die Filteranordnung umfasst einen Tiefenfilter (5) zur Abscheidung von flüssigen Aerosolen und einen Oberflächenfilter (4) zur Abscheidung von überwiegend trockenen Verunreinigungen. Der Tiefenfilter (5) weist eine innere Mantelfläche auf, welche einen Hohlraum umschließt. Der Oberflächenfilter (4) schließt an eine äußere Mantelfläche des Tiefenfilters (5) an. Mittels einer Abreinigungseinheit werden Druckluftimpulse generiert, welche in den Hohlraum eingeleitet werden, dann den Tiefenfilter (5) durchsetzen und dann den Oberflächenfilter (4) durchsetzen, wodurch der Oberflächenfilter (4) abgereinigt wird.
Patent DE-102013112598-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit integriertem Berührungssensor
Inventor: HAN MANHYEOP
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-11-15
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung mit integriertem Berührungssensor umfasst Gateleitungen und Datenleitungen; eine Mehrzahl von Pixelelektroden, die jeweils in Pixelbereichen ausgebildet sind, die durch Kreuzungen der Gateleitungen und Datenleitungen definiert sind; eine erste Elektrode, die zwischen den Pixelelektroden und parallel zu einer ersten Gateleitung der Gateleitungen ausgebildet ist, wobei die ersten Pixelelektroden zueinander benachbart mit der ersten Gateleitung dazwischenliegend angeordnet sind; zweite Elektroden, die zwischen zweiten Pixelelektroden ausgebildet sind und in einer Linie parallel zu einer zweiten Gateleitung benachbart zu der ersten Gateleitung angeordnet sind, wobei die zweiten Pixelelektroden zueinander benachbart mit der zweiten Gateleitung dazwischenliegend angeordnet sind; und dritte Elektroden, von denen jede parallel zu den Datenleitungen ausgebildet ist und die zweiten Elektroden kontaktiert, wobei zumindest ein Bereich von jeder der dritten Elektroden die ersten und zweiten Pixelelektroden überlappt.
Patent DE-102013201667-A1 (DE)
Title: Baueinheit für einen Hybridantriebsstrang
Inventor: LUDSTECK SVEN
IPC: B60K6/38
Filed: 2013-02-01
Abstract: Offenbart wird eine Baueinheit (1) für einen Hybridantriebstrang eines Kraftfahrzeugs mit: einer elektrischen Maschine (2) mit einem Stator (4) und einem Rotor, wobei der Rotor (6) dazu ausgelegt ist ein Drehmoment auf den Antriebstrang zu übertragen, einer Kupplungsanordnung (20) mit zumindest einer Kupplungsbetätigungseinheit (30), wobei die Kupplungsanordnung (20) dazu ausgelegt ist, eine parallel zu der elektrischen Maschine (2) zur Übertragung eines Drehmoments vorgesehene Verbrennungsmaschine vom Antriebstrang zu entkoppeln, und einer Schwingungstilgervorrichtung (32) zur Reduzierung von Schwingungen im Antriebstrang, wobei die Kupplungsbetätigungseinheit (30) axial im Wesentlichen radial innerhalb der Schwingungstilgervorrichtung (32) angeordnet ist, sowie eine Hybridantriebsstranganordnung mit einer derartigen Baueinheit (1).
Patent DE-102013203583-A1 (DE)
Title: Valve for e.g. normal phase chromatography for separating water and isopropanol mixture into individual components, has liquid channel closed by ball made of tungsten carbide material, so that fluid is prevented from flowing through channel
Inventor: HAERTL HANS-GEORG
IPC: F16K15/04
Filed: 2013-03-01
Abstract: The valve (10) has a liquid channel (50) closed by a ball (20), so that fluid e.g. liquid, is prevented from flowing through the liquid channel. The ball is made of cobalt stabilized tungsten carbide material. A region (80) of the liquid channel abutting with the ball is made of ceramic material. The ball is pushed against the liquid channel by a spring (40) to close the valve. The spring is supported in a housing portion (60), which is attached to a valve seat (30). The housing portion and the valve seat are surrounded and supported by another housing portion (70).
Patent DE-102013206631-A1 (DE)
Title: Batteriezelle mit einem aus mindestens zwei Teilen bestehenden Deckel sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H01M50/147
Filed: 2013-04-15
Abstract: Es wird eine Batteriezelle (45) beschrieben, welche ein Batteriezellengehäuse (41) sowie einen Deckel (40) umfasst, mit welchem das Batteriezellengehäuse (41) verschließbar ist. Ferner umfasst die Batteriezelle (45) zwei Batteriezellenterminals (11, 12), über welche die Batteriezelle (45) mit einem Batteriesystem verbindbar ist sowie einen Elektrodenwickel (7) mit einer positiven Elektrode (8) und einer negativen Elektrode (9), welche innerhalb des Batteriezellengehäuses (41) angeordnet und über jeweils einen Strompfad innerhalb des Batteriezellengehäuses (41) mit jeweils einem Batteriezellenterminal (11, 12) verbunden sind. Erfindungsgemäß setzt sich der Deckel (40) aus mindestens einem ersten und einem zweiten elektrisch leitfähigen Deckelteil (24, 26) zusammen, wobei das erste und das zweite Deckelteil (24, 26) elektrisch voneinander isoliert sind.  Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung einer Batteriezelle (45) bereitgestellt.
Patent DE-102013207797-A1 (DE)
Title: Schminkspiegelanordnung für einen fahrzeugrücksitz
Inventor: WEST MARK
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-04-29
Abstract: Es werden Schminkspiegelanordnungen für Fahrzeuge mit einer Karosserie, Vordersitzen, einem rückwärtigen Bereich hinter den Vordersitzen und einer Schminkspiegelanordnung bereitgestellt. Die Schminkspiegelanordnung umfasst ein Gehäuse, eine Lichtquelle, einen Bildschirm und einen Zwei-Wege-Spiegel. Die Lichtquelle ist im rückwärtigen Bereich des Fahrzeuges angeordnet. Der Bildschirm ist innerhalb des Gehäuses zwischen den Vordersitzen und der Lichtquelle angeordnet. Der Zwei-Wege-Spiegel ist innerhalb des Gehäuses zwischen der Lichtquelle und dem Bildschirm angeordnet. Der Bildschirm ist mit dem Zweiwege-Spiegel zusammenbringbar.
Patent DE-102013208865-A1 (DE)
Title: Stabilisierte Zubereitungen mit einem Gehalt an Ascorbinsäure und Phosphationen
Inventor: HEIKE KERSTIN
IPC: A61Q19/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: Zubereitungen, insbesondere kosmetische oder dermatologische Zubereitungen enthaltend a) mindestens 1, bevorzugt mindestens 2 Gew.-% an Ascorbinsäure und/oder Ascorbylverbindungen, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitungen b) ein oder mehrere wasserlösliche Phosphate, insbesondere Orthophosphate c) 4-tert-butyl-4'-Methoxydibenzoylmethan.