baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101366-U1 (DE)
Title: Dekorationsanordnung
IPC: F21V5/00
Filed: 2013-03-28
Abstract: Dekorationsanordnung, aufweisend eine mehrteilige Einrichtung zur Lichtbrechung (3, 3a) und wenigstens eine Lichtquelle (4a), dadurch gekennzeichnet, dass die Teile der Einrichtung zur Lichtbrechung (3, 3a) die Lichtquelle (4a) umgebend im Wesentlichen horizontal auf einer Grundplatte (2, 11, 12, 13, 14) symmetrisch anordenbar sind.
Patent DE-202013101665-U1 (DE)
Title: Profilverbinder
IPC: A47B19/08
Filed: 2013-04-18
Abstract: Profilverbinder mit einem ersten Verbindungsarm (2), ausgerüstet mit einem Anschlussmittel zum Anschließen des ersten Verbindungsarms (2) an ein erstes, eine Montagenut (20) aufweisendes Profil (19), in welche Montagenut (20) das Anschlussmittel zum Anschließen desselben an das Profil (19) eingreift, und mit einem zweiten Verbindungsarm (3), ausgerüstet mit einem Anschlussmittel zum Anschließen des zweiten Verbindungsarms (3) an ein zweites, eine Montagenut (20.1) aufweisendes Profil (19.1), in welche Montagenut (20.1) das Anschlussmittel zum Anschließen desselben an das Profil (19.1) eingreift, welche beiden Verbindungsarme (2, 3) in einer Ebene (E 2 ) schwenkbar und zueinander einrichtbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilverbinder (1) einen weiteren Verbindungsarm (4) aufweist, der in derjenigen Ebene (E 1 ) rechtwinklig zur Ebene (E 2 ) der Verschwenkbarkeit des ersten und zweiten Verbindungsarms (2, 3) gegenüber dem ersten und zweiten Verbindungsarm (2, 3) schwenkbar hinsichtlich seiner Stellung einrichtbar ist, die zwischen dem ersten und zweiten Verbindungsarm (2, 3) liegt, welcher weitere Verbindungsarm (4) hinsichtlich seiner effektiven Länge, mit der dieser an ein drittes eine Montagenut aufweisendes Profil (19.2) anschließbar ist, einrichtbar ist.
Patent DE-202013103249-U1 (DE)
Title: Modulaggregat zum Andocken an eine Etikettierstation zum Etikettieren von Behältern
IPC: B65C9/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Modulaggregat (1) zum Andocken an eine Etikettierstation zum Etikettieren von Behältern, umfassend  einen Aggregatskörper (2), und  zwei Griffe (3, 6), wobei jeder der Griffe eine Griffstange (4, 7) und eine Verbindungsstange (5, 8) umfasst, wobei die Verbindungsstangen jeweils ein erstes Ende (12, 16) und ein zweites Ende (13, 17) haben und wobei die Griffstangen jeweils ein unteres Ende (14, 18) und ein oberes Ende (15, 19) haben,  wobei die Griffstangen jeweils über die Verbindungsstangen mit dem Aggregatskörper verbunden sind,  wobei die unteren Enden (14, 18) der Griffstangen unterhalb der oberen Enden (15, 19) der Griffstangen angeordnet sind, und  wobei der Abstand (28) des unteren Endes einer oder beider Griffstangen vom Boden (11) in einem Bereich von 600 mm bis 900 mm liegt, und/oder  wobei der Abstand (29) des oberen Endes einer oder beider Griffstangen vom Boden in einem Bereich von 1100 mm bis 1400 mm liegt, und/oder  wobei der Abstand (41) zwischen den unteren Enden der Griffstangen und/oder der Abstand (42) zwischen den oberen Enden der Griffstangen in einem Bereich von 400 mm bis 600 mm liegen, und/oder  wobei der Abstand (41) zwischen den unteren Enden der Griffstangen und/oder der Abstand (42) zwischen den oberen Enden der Griffstangen kleiner oder gleich der Breite des Aggregatkörpers sind.
Patent DE-202013105152-U1 (DE)
Title: Einstellbares Brillengestell
IPC: G02C5/04
Filed: 2013-11-15
Abstract: Ein einstellbares Brillengestell, beinhaltend: eine linke Linsenfassung, wobei eine Einstecköffnung auf einer Seite der linken Linsenfassung angeordnet ist, wobei mehrere Positionierlöcher an der Innenwandfläche der Einstecköffnung angeordnet sind; eine rechte Linsenfassung, wobei ein Einsteckblock auf einer Seite der rechten Linsenfassung angeordnet ist, wobei ein Positionierbauteil am Einsteckblock angeordnet ist, wobei, wenn der Einsteckblock in die Einstecköffnung gleitet, das Positionierbauteil von einem der Positionierlöcher in Eingriff genommen werden kann; zwei Brillenbügel, wobei die beiden Brillenbügel jeweils auf der anderen Seite der linken Linsenfassung und der rechten Linsenfassung schwenkbar angeordnet sind, wobei die Brillenbügel sich in Längsrichtung erstreckende Gleitnute aufweisen, wobei parallel zu den Gleitnuten zugeordnete Nute auf einer Seite der Gleitnut angeordnet sind, wobei mehrere Positionieraussparungen auf den seitlichen Flächen der Nute angeordnet sind; und ein Brillenrahmen, wobei zwei Verlängerungsstangen auf den beiden Seiten des Brillenrahmens angeordnet sind, wobei flexible Positionierkonstruktionen in den Verlängerungsstangen angeordnet sind, wobei wenn sich die Verlängerungsstangen in die Gleitnute verlängern und gleiten, sich die Positionierkonstruktionen entlang der Nute bewegen können und von einer der Positionieraussparungen fest in Eingriff genommen und dadurch positioniert werden können.
Patent DE-202013105881-U1 (DE)
Title: Tubus zur Aufnahme und Steuerung des Einführteils eines flexiblen Endoskops
IPC: A61B1/31
Filed: 2013-12-20
Abstract: Tubus zur Aufnahme und Steuerung des Einführteils eines flexiblen Endoskops, mit • einem länglichen Einführteil, das • am distalen Ende ein Abwinklungsteil aufweist, das wahlweise gegenüber dem Einführteil abwinkelbar ist und • ein Bedienteil am proximalen Ende des Einführteils aufweist, das • Betätigungsmittel hält für eine Betätigung des Abwinklungsteils, vorzugsweise über Seilzüge im Einführteil und • eine proximale Einführöffnung aufweist, wobei • Einführteil und Abwinklungsteil und Bedienteil einen durchgehenden Kanal bilden für das über die Einführöffnung einschiebbare und bis zum oder über das distale Ende des Abwinklungsteils hinaus schiebbare distale Ende des Endoskops.
Patent DE-202014002318-U1 (DE)
Title: Koppenkopf mit Bauchlappen
IPC: A01K85/14
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Formgebung (1/2) ein Fischkopf mit Bauchschild darstellt.
Patent DE-202014002377-U1 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftungssystem
IPC: F01M13/02
Filed: 2014-03-15
Abstract: Kurbelgehäuseentlüftungssystem (100) eines Verbrennungsmotors, umfassend: – ein Kurbelgehäuse (117), in das im Betrieb des Verbrennungsmotors Blowby-Gase (112) gelangen; – einen Turbolader (116), der außerhalb des Kurbelgehäuses (117) angeordnet ist; – eine externe Entlüftungsleitung (115), die das Kurbelgehäuse (117) mit dem Turbolader (116) verbindet und mit der die Blowby-Gase (112) aus dem Kurbelgehäuse (117) dem Turbolader (116) zuführbar sind; und – ein erstes Rückschlagventil (119), das an einem Einlass (120) des Turboladers (116) platziert ist.
Patent DE-202014003698-U1 (DE)
Title: Verbindbarer Sitzwürfel mit Stoffbezug für Innen- und Außenbereich
IPC: A47C3/16
Filed: 2014-04-30
Abstract: Wasserfester Würfelkorpus, der mit weiteren Würfeln seiner Produktionsart verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material aus Polyurethan-Hartschaumstoff besteht und dass jede der sechs Würfelseiten produktionsbedingt bereits vier Löcher, eines in jeder Ecke, in der Nähe der Würfelkanten hat.
Patent DE-202014004958-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entfernung von Wundsekreten aus Körperhöhlen und Wunden
IPC: A61M27/00
Filed: 2014-06-14
Abstract: Wunddrainage zur Entfernung von Wundsekreten und Körperflüssigkeiten aus Körperhöhlen und Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei flexiblen Ebenen (1) innen liegende Erhebungen (4) ein Labyrinth (9) bilden und mittels Verbindung (8) mit einer mit Perforation (2) versehenen Einlage (3) durch Einwirken einer mechanischen Kraft (19) in den Reißspalten (7), in Flächensegmente aufgeteilt, Körperflüssigkeit oder Sekret (21) durch die Labyrinthe (9) und Perforationen (2) leiten.
Patent DE-202014005954-U1 (DE)
Title: Schwimmende versenkbare Schwimmbadabdeckung mit eingebauter Isolierung
IPC: E04H4/10
Filed: 2014-07-22
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken von Schwimmbädern, bestehend aus mindestens 2 Planen, die am äußeren Rand miteinander luftdicht verbunden und mit einer schwimmfähigen, vorzugsweise flexiblen Isolierung (2) gefüllt sind, an die ein Abdeckrand (5) über eine lösbare Verbindung, vorzugsweise mittels Reißverschluss (4) befestigbar ist (), und die nach Erzeugung eines Unterdruckes zwischen den beiden Planen auf den Boden versenkt werden kann.
Patent DE-202014009306-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehältnis für auf Natriumsalzen oder Kaliumsalzen (Tenside) basierende Reinigungsmittel oder Reinigungsmittelreste
IPC: A47K5/04
Filed: 2014-11-24
Abstract: Seifsack, zur Aufbewahrung von Seifen, Seifenresten oder ähnlichem dadurch gekennzeichnet, das das Gestrick aus einem runden Schlauch hergestellt wird.
Patent DE-202014009771-U1 (DE)
Title: Zier- oder Schmuckband zur Kennzeichnung des eigenen Bierkruges auf großen Volksfesten.
IPC: G09F3/00
Filed: 2014-11-29
Abstract: Zier- oder Schmuckband zur Kennzeichnung des eigenen Bierkruges auf großen Volksfesten, dadurch gekennzeichnet, dass sich an einem Zier- oder Schmuckband (1) das aus verschiedenen Materialien wie z. B. Filz, Stoffen, Leder, Gummi, Neopren, Metall oder diversen Kunststoffen bestehen kann, ein integriertes Befestigungsband, Kordel, Schnur, Lederband oder Kette (2) in entsprechender Länge befindet, das ausreicht damit es um einen Bierkrug (9) gebunden werden kann.
Patent DE-202014011254-U1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung
IPC: G06F3/0482
Filed: 2014-12-12
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung (100), aufweisend:
 eine Server-Kommunikationseinheit (106), die zum Verbinden mit einem Netzwerk ausgebildet ist, und
 einen Prozessor (132), der ausgebildet ist zum:
 Erfassen von Inhaltsinformationen von einem Server (300) über ein Netzwerk, wobei die Inhaltsinformationen Miniaturansichten und Gruppeninformationen zum Gruppieren der Miniaturansichten aufweisen;
 Erkennen einer Benutzeroperation;
 Ausgeben von Inhalt in einen Teil, der eine Mitte eines Anzeigebildschirms (112) aufweist, und Ausgeben der Miniaturansichten, die Inhalt entsprechen, der zu einer Kategorie gehört, in einer Richtung entlang einer Seite des Anzeigebildschirms (112) auf eine Weise, dass die Miniaturansichten den Ausgabeinhalt überschneiden,
 Bewegen der Miniaturansichten in einer vertikalen Richtung in Bezug auf die eine Richtung gemäß einer Operation, die durch die Operationserkennungseinheit (104) erkannt wird und eine Operation des Umschaltens der einen Kategorie ist, zu welcher der Inhalt, der den Ausgabeminiaturansichten entspricht, gehört,
 Ausgeben der Miniaturansichten auf eine Weise, dass der Benutzer basierend auf den Gruppeninformationen eine Gruppe wiedererkennt, zu der Inhalt, der den Miniaturansichten entspricht, gehört.
Patent DE-202014011513-U1 (DE)
Title: Ausfahrbarer Mast
IPC: E04H12/18
Filed: 2014-08-14
Abstract: Vorrichtung zum Ausfahren eines Mastes, der aus wenigstens drei miteinander verzahnten flexiblen Bändern geformt ist, wobei die Vorrichtung umfasst:
 eine Trägerstruktur;
 wenigstens drei flexible Bänder, die auf jeweiligen Spulen innerhalb der Trägerstrukturlagern; und
 einen an der Trägerstruktur montierten Transportmechanismus für das Ein- und Ausfahren des Mastes,
 wobei jedes der flexiblen Bänder zwei Reihen aus voneinander beabstandeten Zähnen umfasst, die an gegenüberliegenden Rändern eines flachen mittleren Teilbereichs angeordnet sind, wobei jeder Zahn einen Kronenbereich mit einem oberen vorspringenden Bereich und einem unteren vorspringenden Bereich aufweist, um in eine Reihe beabstandeter Zähne an einem benachbarten Band eingreifen zu können, wobei sowohl der obere vorspringende Bereich als auch der untere vorspringende Bereich an beiden Rändern des Bandes zu einem benachbarten Band hin gebogen sind, wobei jeder Zahn einen Schlitz zur Aufnahme einer zwischen den Zähnen des benachbarten Bandes angeordneten Lasche aufweist.
Patent DE-202014102318-U1 (DE)
Title: Elektronische Wasserpfeife
IPC: A24F40/40
Filed: 2014-05-06
Abstract: Elektronische Wasserpfeife umfassend: ein Mundstück, dass mit einem Gehäuse verbunden ist; eine Heizvorrichtung, die in dem Gehäuse untergebracht ist; eine Batterie, die in dem Gehäuse untergebracht ist, um die Heizvorrichtung zu betreiben; ein Kartuschenmittel, um eine Substanz zu beinhalten, die durch die Heizvorrichtung verdampfbar ist und die geraucht werden soll, wobei das Mundstück mit dem Kartuschenmittel in Verbindung steht, um die verdampfte Substanz als Reaktion auf einen Raucher, der durch das Mundstück einatmet, aufzunehmen; und wobei das Gehäuse in Form eines Rohrabschnitts ausreichender Größe vorliegt, um in einer Handfläche eines Erwachsenen gehalten zu werden, und einen Querschnitt eines typischen Wasserpfeifenrohres aufweist, wobei das Mundstück und die Wasserpfeife zum Einfügen und Entfernen von Kartuschenmitteln trennbar sind, und wobei das Mundstück wie ein typisches Wasserpfeifenmundstück dimensioniert und geformt ist.
Patent DE-202014103063-U1 (DE)
Title: Mechanismus eines Spielzeuggewehrs zum Justieren der Flugbahn des Geschosses
IPC: F41B7/08
Filed: 2014-07-03
Abstract: Ein Mechanismus’ (1) eines Spielzeuggewehrs zum Justieren der Flugbahn des Geschosses, bestehend aus: einer Gewehrbasis (10); einem inneren Gewehrlauf (20), der durch die Gewehrbasis (10) ragt; einer Gleithülse (30), die an einer Endöffnung des inneren Gewehrlaufes (20) montiert ist; die Gleithülse (30) aus einem Gleitteil (31) besteht, dessen ein Teil inwendig im inneren Gewehrlauf (20) positioniert ist; einem Getriebesatz (40), der auf einer Seite der Gleithülse (30) installiert ist; der Getriebesatz (40) aus einem primären Getrieberad (41) und aus einem sekundären Getrieberad (42) besteht, wobei letzteres mit dem primären Gebtrieberad (41) angetrieben wird; das sekundäre Getrieberad (42) ein Achsloch (420) und einen bogenförmigen Schlitz (421) aufweist; der innere Gewehrlauf (20) durch das Achsloch (420) eingeschoben ist; sich der bogenförmige Schlitz (421) von einer Seite des Achsloches (420) in eine von diesem Achsloch (420) wegführende Richtung erstreckt; einem flexiblen Druckplättchen (50), das ein Eingrenzende (51) und ein Andrückende (52) aufweist; das Eingrenzende (51) in den bogenförmigen Schlitz (421) eingeführt ist und sich das Andrückende (52) zu einer Position der Gleithülse (30) erstreckt; und einem Justierlauf (60), an dem ein Befestigungsende (61) und ein freies Ende (62) gebildet sind, die einander gegenüber geformt sind; das Befestigungsende (61) eine Rotierauchse (611) aufweist, die am primären Getrieberad (41) befestigt ist; wobei eine von außen einwirkende Kraft auf das freie Ende (62) ausgeübt wird, um eine Rotation zu erzeugen, mit der das primäre Getrieberad (41) zum Rotieren angetrieben wird; das sekundäre Getrieberad (42) mit dem primären Getrieberad (41) engetrieben wird; um das sekundäre Getrieberad (42) zusammen mit dem primären Getrieberad (41) zu rotieren; Das Eingrenzende (51) am Druckplättchen (50) entlang einer Wand des bogenförmigen Schlitzes (421) nach oben und nach unten bewegt wird, damit das Andrückende (52) auf die Gleithülse (30) andrückt und um die Position des Gleitteils (31) dieser Gleithülse (30) im inneren Gewehrlauf (20) zu ändern.
Patent DE-202014103470-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Elektrorad
IPC: F16H7/12
Filed: 2014-07-28
Abstract: Antriebseinrichtung für ein Elektrorad, insbesondere für ein elektromotorisch und mit Muskelkraft hybridbetriebenes Pedelec, mit – einem Antriebsgehäuse, in dem eine Hohlwelle gelagert ist, die mit einem Kettenrad eines Kettengetriebes des Elektrorades verbunden ist, – einer koaxial zur Hohlwelle angeordneten und mit der Hohlwelle koppelbaren Tretkurbelwelle, deren Enden mit Tretkurbeln verbunden sind, und – einem Elektromotor, dessen Motorwelle über ein Getriebe mit der Hohlwelle koppelbar ist, wobei das Getriebe ein Riemengetriebe mit einem Riemenantriebsrad und einem Riemenabtriebsrad enthält, die über einen Zahnriemen miteinander verbunden sind, dessen Riemenspannung mittels einer Spannrolle, um die der Zahnriemen geführt wird, vorspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannrolle (9) des Riemengetriebes (6) auf einem Spannhebel (8) gelagert ist, der um eine Anlenkung (11) am Antriebsgehäuse (7) mittels einer zur Außenseite des Antriebsgehäuses (7) führenden Einstellvorrichtung (12, 73) winkelverstellbaren ist.
Patent DE-202014104883-U1 (DE)
Title: Leistungselektronik für einen elektrischen Fahrantrieb mit einer Synchronmaschine und einem Akkumulator
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-10-14
Abstract: Leistungselektronik für einen elektrischen Fahrantrieb mit einer Synchronmaschine und einem Akkumulator, wobei die Leistungselektronik einen Stromfluss sowohl in generatorischer als auch in motorischer Richtung ermöglicht, und wobei die Leistungselektronik umfasst: wenigstens einen Wechselrichter zur Verbindung mit dem Akkumulator, eine Steuerschaltung zur Steuerung der Synchronmaschine und eine Trennschaltung zwischen Akkumulator und Wechselrichter, wobei die Trennschaltung eine Gleichrichter-Diode (D4) umfasst, wobei die Gleichrichter-Diode (D4) zur Vermeidung eines unkontrollierten Ladens des Akkumulators und/oder einer Verpolung des Wechselrichters vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennschaltung ein Umgehungselement (M7) parallel zur Gleichrichter-Diode (D4) aufweist, wobei das Umgehungselement (M7) zur Umgehung der Gleichrichter-Diode (D4) bei Stromfluss in generatorischer Richtung vorgesehen ist.
Patent DE-202014106154-U1 (DE)
Title: Faltkarton
IPC: B65D5/20
Filed: 2014-12-18
Abstract: Faltkarton • mit einer Bodenplatte (1), • mit einem Paar von zwei einander gegenüberliegenden, aus der Bodenplatte (1) in eine aufrechte Position geschwenkten Stirnwänden (7) und • mit einem Paar von zwei einander gegenüber liegenden, aus der Bodenplatte (1) in eine aufrechte Position geschwenkten Seitenwänden (4), • wobei die Stirnwände (7) an ihren der Bodenplatte (1) abgewandten Oberrändern (21) jeweils eine faltbare Deckklappe (20) tragen, welche vom Oberrand (21) her in den Innenraum des Falkartons herunterklappt und so fixiert ist, dass zwischen der dem Innenraum des Faltkartons zugewandten Innenfläche der Stirnwand (7) und der der Stirnwand (7) zugewandten Fläche der Deckklappe (20) eine Aufnahmetasche freigelassen ist und • wobei die Seitenwände (4) an ihren beiden Seitenrändern (9) in horizontaler Verlängerung der jeweiligen Seitenwand (4) je eine Einsteckklappe (10) tragen, welche in die Aufnahmetasche eingesteckt und fixiert ist, gekennzeichnet • durch zwei gerade Rillungen (8, 14) an den beiden Seitenrändern jeder Seitenwand (4) derart, dass die Rillungen (8, 14) von einem gemeinsamen Ausgangspunkt (11) am Unterrand der jeweiligen Seitenwand (4) in einem spitzen Winkel (15) zueinander zum Oberrand (12) der Seitenwand (4) divergieren zur Bildung eines V-förmigen Zwischenabschnitts (16) zwischen dem Seitenrand (9) der Seitenwand (4) und der sich in horizontaler Richtung (6) daran anschließenden Einsteckklappe (10) und • durch einen in einem stumpfen Winkel (19) zum Oberrand (12) der Seitenwand (4) verlaufenden Oberrand (18) der sich jeweils an die Seitenwand (4) anschließenden Einsteckklappe (10).
Patent DE-202015003317-U1 (DE)
Title: Flächiges Trennwandelement mit einer Heizung
IPC: H05B3/26
Filed: 2015-05-02
Abstract: Flächiges Trennwandelement mit einer Heizung, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Tragplatte (2) nacheinander eine einen auf Kohlenstoff basierten elektrischen Widerstand aufweisende Lage (3) und eine Hartfaserplatte (4) beidseitig angeordnet sind, dass die Lage (3) mit wenigstens einem elektrischen Kontaktelement als Bestandteil des Trennwandelements (1) elektrisch leitend verbunden ist, dass wenigstens eine Kante der Tragplatte (2) ein formschlüssiges Verbindungselement aufweist und dass das flächige Trennwandelement (1) in formschlüssiger Verbindung mit weiteren flächigen Trennwandelementen (1) ein Teil einer separat angeordneten Trennwand (7) eines Raumes ist.
Patent DE-202015004112-U1 (DE)
Title: Optimierte Silikonmischung
IPC: C08L83/04
Filed: 2015-06-01
Abstract: Optimierte Silikonmischung dadurch gekennzeichnet, dass beim Fertigungsprozess, vorzugsweise beim Spritzgießen, durch verändern der Prozessparameter, unterschiedliche Shorehärten gefertigt werden können.
Patent DE-202015005659-U1 (DE)
Title: Profilsystem zur Bildung eines Untertragrahmens für die Aufnahme von Bodendielen und Profilschiene
IPC: E04F15/04
Filed: 2015-08-08
Abstract: Profilsystem (1) zur Bildung eines Untertragrahmens für die Aufnahme von Bodendielen (10), aufweisend mehrere Profilschienen (11) mit einer Aufnahmeseite (12) zur Aufnahme der Bodendielen (10), sodass die Bodendielen (10) abschnittsweise auf den Profilschienen (11) befestigbar sind, und wobei die Profilschienen (11) einen Hohlraumquerschnitt mit einem sich längs der Profilschienen (11) erstreckenden Hohlraum (13) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Verbindungselement (14) vorgesehen ist, welches Aufnahmemittel (15) zur Aufnahme wenigstens eines Schraubelementes (16) aufweist, mit dem das Verbindungselement (14) an einer Außenseitenfläche (17) einer ersten Profilschiene (11) anschraubbar ist, und wobei – das Verbindungselement (14) Außenmaße aufweist, die komplementär zum Querschnitt des Hohlraumes (13) der Profilschienen (11) ausgeführt sind, sodass eine zweite Profilschiene (11) auf das Verbindungsprofil (14) aufschiebbar ist und wodurch diese seitlich abragend an die erste Profilschiene (11) anordbar ist.
Patent DE-202015009617-U1 (DE)
Title: Robotersystem und Gehäuseteil für ein solches Robotersystem
IPC: B25J18/06
Filed: 2015-10-08
Abstract: Robotersystem mit zumindest einem Roboterarm bestehend aus mehreren Gliedern (10), die über mit Antriebseinheiten versehene Gelenke miteinander verbunden sind und die ein Gehäuse zur Aufnahme von mechanischen, mechatronischen und/oder elektronischen Komponenten aufweisen, wobei das Gehäuse ausgebildet ist, die in das Glied (10) eingeleiteten Drehmomente und Kräfte über eine Antriebseinheit auf ein daran anschließendes Glied (10) zu übertragen, so dass das Glied (10) und das daran anschließende Glied (10) relativ zueinander verdrehbar sind,und wobei das Gehäuse aus zumindest zwei formkomplementären Gehäuseteilen (12a,12b) zusammengesetzt ist, die miteinander in einer drehmoment- und kraftübertragenden Verbindung stehen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Gehäuseteile (12a,12b) einen Flanschring (26) für die Antriebseinheit unter Ausbildung einer drehmoment- und kraftübertragenden Verbindung zwischen den Gehäuseteilen (12a,12b) und dem Flanschring (26) einschließen.