baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103788-U1 (DE)
Title: Kleinformatige Generatorvorrichtung für Fahrräder
IPC: H02K21/28
Filed: 2017-06-26
Abstract: Eine kleinformatige Generatorvorrichtung (1) für Fahrräder, welche eine bogenförmige Radtrommel-Form aufweist, wobei durch die Zusammenfügung von zwei Gehäusekörpern (10) im Inneren ein Unterbringungsraum vorhanden ist, wobei deren äußere laterale Seite über einen Stromkollektorsitz (19) verfügt, und wobei die zwei Gehäusekörper (10) an der lateralen Seitenoberfläche jeweils über ein Achsenlager (14) verfügen, außerdem ist in durchgehender Weise zwischen den Achsenlagern (14) eine Radachse (15) zur Drehung vorgesehen, wobei die zwei Gehäusekörper (10) an der Innenwand der Zusammenfügungsstelle in eingelegter Weise vorgesehen über einen Metallring (16) verfügen, wobei der Metallring (16) in an seinem Innenring befestigter Weise über eine Vielzahl von Permanentmagnetstücken (160) aufweist, wobei die Permanentmagnetstücke (160) durch eine abstandslose Anordnung der N- und S-Pole einen Multi-Pol-Magnetstückring bilden, wobei die zwei Gehäusekörper (10) auf der Radachse (15), die durch ihr Inneres hindurchgeht, über eine Magnetspulengruppe (17) und zwei überlappend kombinierte Klinkenüberzüge verfügt, wobei die Magnetspulengruppe (17) eine Mehrfachdrehungsspule ist und in umwickelter Weise an einem Spulengehäuse (170) vorgesehen ist, wobei die Magnetspulengruppe (17) am Innenring noch in ringförmiger Weise über eine Vielzahl von Stahlblechen (171) mit magnetischer Permeabilität verfügt, und wobei der Klinkenüberzug (18) durch einen über eine Vielzahl von Klinken verfügenden Kurzklinkenüberzug (180) und einen über eine Vielzahl von Klinken verfügenden Langklinkenüberzug (181) in übereinander gefalteter Weise gebildet wird, wobei der Klinkenüberzug (18) jeweils die zwei lateralen Seiten der Magnetspulengruppe (17) abdeckt, wobei sich die Klinken der beiden jeweils einander versetzt entsprechen, und wobei die Vielzahl der Permanentmagnetstück (160) durch die zwei zusammenpassenden beiden Gehäusekörper (10) angetrieben werden, um sich die Außenringe der beiden Klinkenüberzüge zu drehen und entsprechend ein Induktionspotential zu erzeugen und den Spulenstrom der Magnetspulengruppe (17) durch einen Außenanschluss eines Stromkabels (173), das in durchgehender Weise an der Radachse (15) vorgesehen ist, zum Stromkollektorsitz (19) zu bringen.
Patent DE-202017106126-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur finishenden Bearbeitung eines Werkstücks
IPC: B24B35/00
Filed: 2017-10-10
Abstract: Vorrichtung (10) zur finishenden Bearbeitung eines Werkstücks, mit einem Werkstückhalter (36, 38), einem Rotationsantrieb (34) zur Erzeugung einer Rotationsbewegung des Werkstücks um eine Werkstückachse (32), mit einem Oszillationsantrieb (40) zur Erzeugung einer parallel zur Werkstückachse (32) gerichteten Oszillationsbewegung, mit mindestens einer Bearbeitungseinheit (24, 26), die jeweils mindestens ein Finishwerkzeug aufweist, wobei die Position der Bearbeitungseinheit (24, 26) entlang einer parallel zu der Werkstückachse (32) orientierten Positionierachse (42, 44) einstellbar ist, wobei eine Fixiereinrichtung (88) zur lösbaren Fixierung der Bearbeitungseinheit (24, 26) an einem Träger (18) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kopplungseinrichtung (86) vorgesehen ist, welche lösbar mit der mindestens einen Bearbeitungseinheit (24, 26) koppelbar ist und mit einer Antriebseinrichtung (20) zur Bewegung der Kopplungseinrichtung (86) oder des Trägers (18) in einer zu der Werkstückachse (32) parallelen Richtung.
Patent DE-202018004831-U1 (DE)
Title: Möbel mit einem Modul zur Zubereitung von Speisen
IPC: A47B31/02
Filed: 2018-10-19
Abstract: Möbel mit einem Modul zum Zubereiten von Speisen, dadurch gekennzeichnet, dass in die obere Oberfläche des Möbels eine Aussparung eingebracht ist, an welche ein wärmeisolierender Kasten mit vier Wänden und einem Boden angeschlossen ist, in welchem ein Zubereitungsmodul für Speisen einschließlich Wärmequelle angeordnet ist, und auf dessen Oberfläche am Rand der Aussparung eine Luftabsaugvorrichtung zur horizontalen Absaugung entstehender Dämpfe und Rauch mit einer Abluftableitung angeordnet ist.
Patent DE-202018004903-U1 (DE)
Title: Aufhängesystem für wandhängende Gegenstände
IPC: A47G1/16
Filed: 2018-10-23
Abstract: Aufhängesystem (100) für wandhängende Gegenstände, wenigstens umfassend:
 - ein Befestigungselement (10), das einen Klemmkopf (12) oder ein Klemmprofil aufweist
 - eine Gallerieschiene (20), die eine Sichtseite und eine davon abgewandte Rückseite aufweist, wobei an der Rückseite eine hinterschnittene Befestigungsnut (21) ausgebildet ist, in welche der Klemmkopf (12) oder Klemmprofil der Befestigungselemente (10) einrastbar sind;
 - mehrere an der Gallerieschiene (20) einhängbare oder befestigbare Aufhängelemente; dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmköpfe (12) auf wenigstens einer von der Gallerieschiene (20) überdeckbaren Montagehilfsschiene (30) befestigbar sind, welche wenigstens eine Wandmontageausnehmung (32) und wenigstens eine Befestigungsausnehmung (31) für das Befestigungselement (10) aufweist.
Patent DE-202018005548-U1 (DE)
Title: Leicht handhabbare, belastbare Ölbindematte zur zuverlässigen Aufnahme von auf Flächen befindlichen Flüssigkeiten, insbesondere ölhaltigen Flüssigkeiten, mit einem hohen Aufnahmevermögen
IPC: C09K3/32
Filed: 2018-11-27
Abstract: Leicht handhabbare, belastbare Ölbindematte zur zuverlässigen Aufnahme von auf Flächen befindlichen Flüssigkeiten, insbesondere ölhaltigen Flüssigkeiten, mit einem hohen Aufnahmevermögen,a. mit mindestens drei übereinander angeordneten Lagen,b. wobei in den zwischen den Lagen befindlichen Zwischenräumen als Füllung ein flüssigkeitsbindendes Material angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassc. die Lagen einen flüssigkeitsbindendes Textilverbundwerkstoff und / oder ein flüssigkeitsbindendes Textilgewebe enthalten,d. der Textilverbundwerkstoff ein Faservlies, vorzugsweise ein Vliesstoff, ein Filz und / oder kaschierte oder laminierte Textilien, ist.e. die Lagen an ihren Rändern miteinander verbunden, vorzugsweise vernäht, sind,f. der Textilverbundwerkstoff Cellulose- und / oder Baumwollfasern enthält,g. das flüssigkeitsbindende Material mindestens ein Vertreter der pflanzenfaserartiges Material und schwammartiges Material umfassenden Gruppe ist,
Patent DE-202018006515-U1 (DE)
Title: Datenmodul für einen Behälter
IPC: G01D9/00
Filed: 2018-08-23
Abstract: Datenmodul (20) zur Überwachung eines Behälters (10), der vorzugsweise zur Lagerung und / oder zum Transport von Flüssigkeiten und / oder festen Materialien eingerichtet ist, das so mit einer Modulöffnung (11) des Behälters (10) in Eingriff bringbar ist, dass sowohl der Innenraum des Behälters (10) als auch der Außenraum durch das Datenmodul (20) sensorisch erfassbar sind, wobei das Datenmodul (20) aufweist:
 - eine Innenraumsensorik (30) mit einem oder mehreren Sensoren, die zur Detektion physikalischer Größen im Innern des Behälters (10) eingerichtet sind; und
 - eine Außenraumsensorik (40) mit einem oder mehreren Sensoren, die zur Detektion physikalischer Größen außerhalb des Behälters (10), der äußeren Beschaffenheit des Behälters (10) und/oder zur Bestimmung der Lage und / oder Position des Behälters (10) eingerichtet sind; und
 - eine Kommunikationsbaugruppe (60), die zum Empfang von Sensordaten der Innenraumsensorik (30) und der Außenraumsensorik (40) eingerichtet ist und zumindest eine Sendeeinrichtung aufweist, die zum Senden von auf den Sensordaten beruhenden Daten an eine externe Empfangseinrichtung (100, 101) eingerichtet ist.
Patent DE-202018106789-U1 (DE)
Title: Automatisches Türsystem, insbesondere in Form einer Schiebetür oder einer Teleskopschiebetür oder einer Falttür und ein Gebäude mit einem solchen automatischen Türsystem
IPC: E06B3/46
Filed: 2018-11-29
Abstract: Automatisches Türsystem (1) für ein Gebäude, welches insbesondere eine Schiebetür, eine Teleskopschiebetür oder eine Falttür umfasst, mit den folgenden Merkmalen:- es ist ein erster verfahrbarer Türflügel (2a) vorgesehen, welcher auf einer ersten Teilstrecke (3a) in Längsrichtung des Türsystems (1) verschiebbar ist,- es ist zumindest eine erste Antriebsvorrichtung (4) vorgesehen, die mit dem zumindest einen ersten verfahrbaren Türflügel (2a) in Wirkverbindung steht, sodass der erste verfahrbare Türflügel (2a) entlang der ersten Teilstrecke (3a) verschiebbar ist;- es ist ein erster feststehender Türflügel (5a) vorgesehen, der stationär angeordnet ist, wobei der erste verfahrbare Türflügel (2a) gegenüber dem ersten feststehenden Türflügel (5a) verschiebbar ist;- der erste feststehende Türflügel (5a) umfasst eine Scheibenanordnung (6), die eine Vorderseite (6a), eine der Vorderseite (6a) gegenüberliegende Rückseite (6b), einen oberen Rand (6c), einen unteren Rand (6d), einen ersten Vertikalrand (6e) und einen dem ersten Vertikalrand gegenüberliegenden zweiten Vertikalrand (6f) umfasst;- es ist eine Profilrahmenanordnung (7) vorgesehen, wobei der obere Rand (6c) des ersten feststehenden Türflügels (5a) an einer Unterseite (7a) der Profilrahmenanordnung (7) befestigt ist;- die Profilrahmenanordnung (7) umfasst einen Profil-Klemmabschnitt (8) und/oder der erste Vertikalrand (6e) des ersten feststehenden Türflügels (5a) umfasst einen Flügel-Klemmabschnitt (9);- es ist eine erste und/oder eine zweite Klemmvorrichtung (30a, 30b) vorhanden;- die erste Klemmvorrichtung (30a) ist an einer ersten Tragstruktur (25a) des Gebäudes oberhalb des feststehenden Türflügels (5a) befestigbar und/oder die zweite Klemmvorrichtung (30b) ist an einer zweiten Tragstruktur (25b) des Gebäudes neben dem ersten Vertikalrand (6e) des ersten feststehenden Türflügels (5a) befestigbar;- die erste Klemmvorrichtung (30a) ist dazu ausgebildet, die Profilrahmenanordnung (7) über den Profil-Klemmabschnitt (8) an die erste Tragstruktur (25a) des Gebäudes zu drücken und mit dieser zu verklemmen und/oder die zweite Klemmvorrichtung (30b) ist dazu ausgebildet, den ersten Vertikalrand (6e) des ersten feststehenden Türflügels (5a) über den ersten Flügel-Klemmabschnitt (9) an die zweite Tragstruktur (25b) des Gebäudes zu drücken und mit dieser zu verklemmen, wobei durch.
Patent DE-202018106954-U1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Überwachung einer Belegung eines Warenregals
IPC: G08C17/02
Filed: 2018-12-06
Abstract: Sensorsystem (1) zur Überwachung einer Belegung eines Warenregals (R), umfassend:
 zumindest einen Sensor (2.1 bis 2.4), der die Belegung eines Faches des Warenregals (R) erfasst und als Sensordaten zur Verfügung stellt, und
 zumindest einen Kommunikationsknoten (4), der drahtlos mit dem Sensor (2.1 bis 2.4) kommuniziert,
 wobei der Sensor (2.1 bis 2.4) ein Funkinterface (2a) aufweist, das derart ausgebildet ist, dass das Funkinterface (2a) Sensordaten an den Kommunikationsknoten (4) drahtlos übermittelt sowie Daten von dem Kommunikationsknoten (4) drahtlos empfängt,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Kommunikationsknoten (4) elektromagnetische Hochfrequenzstrahlung aussendet und der Sensor (2.1 bis 2.4) ein Energiemodul (2b) umfasst, wobei das Energiemodul (2b) einen Empfänger (2b.1), der die Hochfrequenzstrahlung empfängt, einen Umsetzer (2b.2), der Hochfrequenzenergie der Hochfrequenzstrahlung in elektrische Spannung umsetzt, und einen Energiespeicher (2b.3) aufweist, um den Sensor (2.1 bis 2.4) mit gespeicherter elektrischer Energie zu versorgen.
Patent DE-202019000933-U1 (DE)
Title: Blindenpilot
IPC: A61F9/08
Filed: 2019-02-26
Abstract: Der Blindenpilot nach Figur 1-3, ist dadurch gekennzeichnet, dass sich Sensoren entlang des gesamten Körpers verteilen. Unmittelbar in der Nähe jedes Sensors, befindet sich ein dazugehöriger Vibrationsmotor. Sowohl die Sensoren als auch die Vibrationsmotoren sind an dem Hauptcomputer angeschlossen. Der Hauptcomputer ist für die Werteübermittlung (Entfernung in cm) von den Sensoren zu den Vibrationsmotoren zuständig.
Patent DE-202019001214-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einkapselung von Haaren
IPC: A45D19/14
Filed: 2019-03-13
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Haaren vor Befeuchtung,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass an einem becherartigen Gefäß (1) eine elastische Membrane (2) mit einer Öffnung (3) wasserfest und wasserdicht derart angebracht ist, dass diese Membrane die Öffnung des Gefäßes überspannt.
 Die Anordnung der Bauteile ist in Figur 3 dargestellt.
Patent DE-202019004555-U1 (DE)
Title: Rohrverbinder für Möbelbausystem
IPC: F16B12/40
Filed: 2019-11-07
Abstract: Rohrverbinder zum Verbinden von Möbelrohren, umfassend: Eine Knotenbasis, welche zwischen den Möbelrohren anzuordnen ist, wenigstens einen mit der Knotenbasis verbundenen Konnektor, vorbereitet zum Aufstecken von jeweils einem der Möbelrohre. Dabei weist jeder der Konnektoren wenigstens ein Expanderelement zum Herstellen einer festen Verbindung mit einem Gegenelement auf.
Patent DE-202019100054-U1 (DE)
Title: Schalungsvorrichtung zur Herstellung von Betonstützen, insbesondere zur Herstellung von Teile einer Mauer bildenden vertikalen Betonstützen
IPC: E04C3/34
Filed: 2019-01-07
Abstract: Schalungsvorrichtung zur Herstellung von Betonstützen, insbesondere zur Herstellung von Teile einer Mauer (M) bildenden vertikalen Betonstützen (BS), wobei die Schalungsvorrichtung durch Schalungssteine (1) gebildet wird,
 die von einer vertikalen Aussparung (11) durchlaufen werden, welche einen dem Betonstützen-Querschnitt entsprechenden Querschnitt aufweist, und
 die ferner so ausgebildet und bemessen sind, dass sie als Mauerwerksbausteine zur Herstellung einer aus Mauerwerksbausteinen bestehenden Mauer verwendbar sind, und beim Mauerbau mit nicht durch Schalungssteine gebildete Mauerwerksbausteinen (2) kombinierbar sind und wie die nicht durch Schalungssteine gebildeten Mauerwerksbausteine in den Mauerwerksbaustein-Verbund integrierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalungssteine (1) an ihren Seitenflächen, welche nicht durch Schalungssteine gebildeten seitlich angrenzenden Mauerwerksbausteinen (2) zugewandt sind, so geformt sind, dass hierdurch im bestimmungsgemäß in die Mauer eingebauten Zustand der Schalungssteine (1) im Zusammenwirken mit den seitlich angrenzenden Mauerwerksbausteinen (2) eine Verzahnung der Schalungssteine (1) mit den seitlich angrenzenden Mauerwerksbausteinen (2) bewirkt wird.
Patent DE-202019102617-U1 (DE)
Title: Bedieneinheit, insbesondere Handschalter, für ein Bett, insbesondere medizinisches Bett und Bett mit einer solchen Bedieneinheit
IPC: H01H9/18
Filed: 2019-05-09
Abstract: Bedieneinheit, insbesondere Handschalter, für ein Bett, insbesondere für ein medizinisches Bett, wobei die Bedieneinheit mehrere Auswahltasten und genau zwei Richtungstasten aufweist, wobei mittels jeder Auswahltaste ein Antrieb des Bettes auswählbar ist oder eine Gruppe von Antrieben des Bettes auswählbar sind, der bzw. die zur Einstellung der Liegefläche oder von Teilen der Liegefläche benutzt werden können, und wobei mittels der Richtungstasten nach erfolgter Auswahl des Antriebs oder der Antriebe die Richtung der Einstellung, insbesondere der Bewegung der Liegefläche von Teilen der Liegefläche in eine Grundstellung oder von der Grundstellung weg, und die die Dauer Einstellung steuerbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass jeder der Richtungstasten ein Leuchtmittel zugeordnet ist unddass wenigstens eine Steuerung für die Leuchtmittel der Richtungstasten vorgesehen ist, der wenigstens eines der Leuchtmittel zugeordnet ist, wobei die wenigstens eine Steuerung so eingerichtet ist, dass die Leuchtmittel der Richtungstasten nach einer Auswahl des Antriebs oder der Gruppe von Antrieben blinken oder in einer ersten Farbe leuchten.
Patent DE-202019103393-U1 (DE)
Title: Gefüllte Kaffeekapsel und Kaffeemaschine zum Brühen der gefüllten Kaffeekapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2019-06-17
Abstract: Gefüllte Kaffeekapsel (1) zum Einsatz in einer Kaffeemaschine (100) mit den folgenden Merkmalen:- es sind ein Kapselboden (4) und eine umlaufende Kapselwand (5) vorgesehen, wobei sich die umlaufende Kapselwand (5) vom Kapselboden (4) aus erstreckt und einen Kaffeeaufnahmeraum (6) umgrenzt;- es ist ein Kaffeepulver-Formling (20) vorgesehen, der in dem Kaffeeaufnahmeraum (6) angeordnet ist;- es ist eine Kapseldeckelanordnung (10) vorgesehen, durch die der Kaffeeaufnahmeraum (6) verschlossen ist;- der Kaffeepulver-Formling (20) umfasst zumindest n Presssegmente (211, ..., 21n), mit n ≥ 2 oder n ≥ 3 oder n ≥ 4 oder n ≥ 5;- jedes der n Presssegmente (211, ..., 21n) umfasst in Form gepresstes Kaffeepulver;- die n Presssegmente (211, ..., 21n) sind in Richtung einer Längsachse (22) des Kaffeepulver-Formlings (20) aufeinander gestapelt angeordnet.
Patent DE-202019104060-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und Absenken eines schweren Gegenstandes sowie deren Verwendung
IPC: B62B3/065
Filed: 2019-07-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anheben und Absenken eines schweren Gegenstands (2), wie beispielsweise eines Server-Racks oder eines Schaltschranks, zwischen einer Bodenfläche und einer Fläche (3) einer Plattform, die sich auf einem höheren Niveau als die Bodenfläche befindet, umfassend:
 • ein unteres erstes Rahmenteil (5), das mit Rädern (6-8) versehen ist, die konfiguriert sind, um auf der Bodenfläche zu ruhen, so dass die Vorrichtung (1) daraufhin bewegt werden kann,
 • ein oberes zweites Rahmenteil (10), das eine Ladefläche (11) umfasst, die konfiguriert ist, um den schweren Gegenstand (2) während einer Bedienung des Anhebens oder Absenkens zwischen den Boden- und Plattformflächen (3) aufzunehmen und abzustützen, und
 • eine Anordnung, die die ersten (5) und zweiten (10) Rahmenteile miteinander verbindet und steuerbar ist, um eine Relativbewegung dieser Teile aufeinander zu und voneinander weg zu bewirken, um so das zweite Rahmenteil (10) zu bewegen zwischen einer unteren Position, in welcher die Ladefläche (11) davon im Wesentlichen auf einer Bodenfläche angeordnet ist, und einer oberen Position, in welcher sich die Ladefläche (11) in einer höheren Ebene als die Bodenfläche befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung umfasst:
 mindestens zwei starre Streben (16), die jeweils an einem ersten Ende mit dem ersten Rahmenteil (5) schwenkbar verbunden sind und an einem gegenüberliegenden zweiten Ende mit dem zweiten Rahmenteil (10) schwenkbar verbunden sind, um das zweite Rahmenteil (10) an dem ersten Rahmenteil (5) abzustützen und um eine Schwenkbewegung des zweiten Rahmenteils (10) in Bezug auf das erste Rahmenteil (5) zwischen der unteren und oberen Position zu ermöglichen, und
 mindestens einen Kraftzylinder (17), der an einem ersten Ende mit dem ersten Rahmenteil (5) verbunden ist und an einem gegenüberliegenden zweiten Ende mit dem zweiten Rahmenteil (10) verbunden ist, um sich in Bezug auf eine vertikale Achse geneigt entlang einer Längserstreckung der Vorrichtung (1) senkrecht zu der vertikalen Achse zu erstrecken, wenn die Vorrichtung (1) auf einem horizontalen Boden angeordnet ist, wobei der Kraftzylinder (17) steuerbar ist, um das zweite Rahmenteil (10) zwischen der unteren und oberen Position zu bewegen.
Patent DE-202019104183-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger mit Traktionserhöhungsvorrichtung
IPC: B60G17/005
Filed: 2019-07-30
Abstract: Fahrzeuganhänger (104) wie Sattelauflieger, der an ein Zugfahrzeug (102) koppelbar ist, mit:
 - einer Radachsenbaugruppe (300 bzw. 310), die wenigstens eine Radachse (310) umfasst, wobei die Radachse (310) an einem Fahrzeugrahmen (108) des Fahrzeuganhängers (104) mittels einer Federungseinrichtung (320) federnd gelagert ist,
 - einer an der Radachse (310) angebrachte Blockierungsvorrichtung (340) zum wahlweisen Blockieren des Einfederungswegs der Federungseinrichtung (320), und
 - einer Traktionserhöhungsvorrichtung (500), die betätigbar ist, wenn eine erhöhte Traktion an dem Zugfahrzeug (102) des zu ziehenden Fahrzeuganhängers (104) erforderlich ist, und die die an der Radachse (310) angebrachte Blockierungsvorrichtung (340) aktiviert und dadurch eine Einfederung unterbindet, wodurch die auf das Zugfahrzeug (102) ausgeübte Stützlast und damit auch die Traktion mindestens einer Achse des Zugfahrzeugs (102) erhöht wird.
Patent DE-202019106467-U1 (DE)
Title: Gardinen- oder Vorhangstange
IPC: A47H1/022
Filed: 2019-11-21
Abstract: Gardinen- oder Vorhangstange, umfassend- ein Innenrohr (10) und ein Außenrohr (20), wobei der Außendurchmesser des Innenrohrs (10) kleiner als der Innendurchmesser des Außenrohrs (20) ist, sodass das Innenrohr (10) im Außenrohr (20) verschiebbar ist; und- eine Arretiereinheit (30), die zwischen dem Innenrohr (10) und dem Außenrohr (20) aufgenommen ist, wobei die Arretiereinheit (30) eine feststehende Hülse (31), eine Feder (32), eine Achse (33) und eine Dichtungskappe (34) umfasst, wobei die feststehende Hülse (31) an dem öffnungsseitigen Ende des Innenrohrs (10) befestigt ist und am Boden der feststehenden Hülse (31) eine nicht-runde, axial verlaufende Durchgangsöffnung (312) angeordnet ist, wobei ein Ende der Feder (32) in der feststehenden Hülse (31) aufgenommen ist, wobei die Achse (33) eine nicht-runde Stange ist, die verschiebbar durch eine Durchgangsöffnung (312) der feststehenden Hülse (31) hindurch gesteckt ist, wobei das Distalende der Achse (33) ein konisches Befestigungsende (331) bildet, das sich in die mit der Durchgangsöffnung (312) versehene Stirnseite der feststehenden Hülse (31) einhakt, wenn die Achse (33) in die feststehende Hülse (31) eingebaut ist, wobei an dem anderen Ende der Achse (33) ein Bund (333) angeordnet ist, der sich an dem anderen Ende der Feder (32) abstützt, wobei am Vorderende des Bundes (333) ferner ein konisches Montageteil (334) angeordnet ist, an dessen Außenumfang ein Gewindeabschnitt (335) angeordnet ist, wobei im Inneren der Dichtungskappe (34) ein sich verjüngender, konischer Durchgang (341) ausgebildet ist und an der Innenwand der Dichtungskappe (34) ein Gewindeabschnitt (342) angeordnet ist, mittels dessen die Dichtungskappe (34) am Montageteil (334) der Achse (33) verschraubbar ist, wobei an der Dichtungskappe (34) mindestens ein Einschnitt (344) angeordnet ist und am Außenumfang der Dichtungskappe (34) eine Vielzahl von Rippen (345) angeordnet ist, wobei die Dichtungskappe (34) aufgrund des mindestens einen Einschnitts (344) ausdehnbar und so mit den Rippen (345) gegen den Innenumfang des Außenrohrs (20) drückbar ist, um das Außenrohr (20) kraftschlüssig zu befestigen.
Patent DE-202020000939-U1 (DE)
Title: Einkaufstrolley mit separatem Schwenkfach
IPC: B62B1/20
Filed: 2020-02-28
Abstract: Ein Einkaufstrolley, der oberhalb einer Haupttragetasche (1) ein separates Schwenkfach (2) besitzt, das eine der Tragestangen als Achse (3) benutzt, an der das separate Fach über ein integriertes Gleitlager (4) heraus gedreht werden kann.
Patent DE-202020002920-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Information von Maschinen- Anlagen und Fahrzeugführern über Personen im Gefahrenbereich dieser Maschinen, Anlagen und Fahrzeuge
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-07-08
Abstract: Einrichtung zur Information von Maschinen- Anlagen und Fahrzeugführern über Personen im Gefahrenbereich dieser Maschinen, Anlagen und Fahrzeugen dadurch gekennzeichnet, dass Personen (1) ein Beacon (3) mit sich führen, das unverlierbar in Kleidung oder persönliche Schutzeinrichtung eingearbeitet ist.
Patent DE-202020003847-U1 (DE)
Title: Abstell- und Reinigungssystem für Spieße oder Stangen
IPC: B08B3/04
Filed: 2020-09-10
Abstract: Abstellmöglichkeit mit der Möglichkeit der Reinigung für Spieße und Stangen z.B. beim Stockbrotbacken die nicht ständig benutzt oder gehalten werden. Der Behälter beinhaltet ein weiteres Gefäß welches mit Flüssigkeit, vorzugsweise Wasser, gefüllt wird. Er wird beispielsweise beim Stockbrotbacken genutzt um die Spieße abzustellen oder zum Reinigen einzuweichen. Ein Edelstahlblech mit Löchern auf/in dem inneren Behälter zentriert die Spieße so, dass diese nicht allzu Kopflastig werden. Über ein verbundenes Mittelrohr werden die Spieße/Stangen zusammengehalten. Der äußere Metalleimer kann auch als Ascheeimer genutzt werden.
 Das System ist dadurch gekennzeichnet, dass
 a) Ein Stecksystem aus mehreren Teilen die aufeinander abgestimmt sind um Stockbrotspieße und Stangen aufzunehmen.
 b) Das innere Blech mit Rohr welches genau austarriert ist um Spieße und Stäbe zum Zweck des Abstellens und /oder Einweichens zu Reinigung aufnimmt.