baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19983213-B4 (DE)
Title: Detektorvorrichtung zum Erfassen abnormaler Takte
Inventor: TSUZUKI TAKAYUKI
IPC: G06F11/30
Filed: 1999-05-10
Granted: 2006-02-09
Abstract: Detektorvorrichtung
zum Erfassen abnormaler Takte, welche ein erstes Taktsignal (CLK1)
und ein zweites Taktsignal (CLK2) empfängt und eine Abnormalität im ersten
Taktsignal (CLK1) und/oder im zweiten Taktsignal (CLK2) erfasst,
wobei die Detektorvorrichtung umfasst:  eine erste Schaltung
(11) zum Empfangen des ersten Taktsignal (CLK1) und Ausgeben eines
ersten frequenzbezogenen Taktsignals (CLK1A);  eine zweite Schaltung
(14) zum Empfangen des ersten Taktsignals (CLK1) und Ausgeben eines
ersten Rücksetzsignals
(CLK1B);  eine dritte Schaltung (13) zum Empfangen des zweiten Taktsignals
(CLK2) und Ausgeben eines zweiten frequenzbezogenen Taktsignals
(CLK2B);  eine vierte Schaltung (12) zum Empfangen des zweiten Taktsignals
(CLK2) und Ausgeben eines zweiten Rücksetzsignals (CLK2A);  eine
erste Taktvergleichsschaltung (15; 31) zum Empfangen des ersten
frequenz-bezogenen Taktsignals (CLK1A) und des zweiten Rücksetzsignals
(CLK2A) und zum Zählen der
Anzahl von Impulsen des ersten frequenz-bezogenen Taktsignals (CLK1A)
auf der  Grundlage eines Zustandes des zweiten Rücksetzsignals (CLK2A);  eine
zweite Taktvergleichsschaltung (16; 32) zum Empfangen...
Patent AU-2013100008-B4 (AU)
Title: Inhalable formulations of glycopyrronium bromide
Inventor: KIECKBUSCH THOMAS
IPC: A61K31/40
Filed: 2013-01-04
Granted: 2013-07-18
Abstract: C:\NRPonb\DCC\DAR\484WSD4_1.DOC410]/2013 Inhalable formulations of glycopyrronium bromide A unit dosage form of a dry powder formulation of glycopyrronium bromide suitable for administration by inhalation. The unit dosage form comprises a capsule that contains (a) 0.01 to 0.5 mg glycopyrronium bromide;(b) 0.01 to 0.1 mg magnesium stearate; and (c) 20.00 to 30.00 mg lactose.
Patent DE-102004009629-B4 (DE)
Title: Schalter für eine stark reduzierte Leistung für eine Speichervorrichtung
Inventor: SUH JUNGWON
IPC: G11C7/10
Filed: 2004-02-27
Granted: 2013-12-05
Abstract: Leistungsreduzierschaltung für eine Halbleiter-Integrierte-Schaltung-Speichervorrichtung, die Speicherzellen (1) und Peripherieschaltungen (2) aufweist, mit folgenden Merkmalen:  einem Transistorschalter (10), der zwischen eine externe Spannungsquelle und die Speicherzellen (1) und Peripherieschaltungen (2) geschaltet ist;  einem Generator (30) zum Bereitstellen einer Steuerspannung mit einem ersten Pegel, die eine von einer externen Spannung unterschiedliche Polarität aufweist;  einem Multiplexer (20), der als eine erste Eingabe die Steuerspannung vom Generator (30) und als eine zweite Eingabe die externe Spannung empfängt;  wobei der Multiplexer (20) ansprechend auf ein Leistungsreduzier-Steuersignal die externe Spannung an einer Steuerelektrode des Transistorschalters (10) anlegt, um ein Anlegen der externen Spannung an die Vorrichtungsspeicherzellen (1) und Peripherieschaltungen (2) über den Transistorschalter (10) zu blockieren, und wobei der Multiplexer (20) ansprechend auf die Abwesenheit des Leistungsreduzier-Steuersignals die Steuerspannung mit dem ersten Pegel an der Steuerelektrode des Transistorschalters (10) anlegt, um die externe Spannung an die Vorrichtungsspeicherzellen (1) und Peripherieschaltungen (2) über den Transistorschalter (10) anzulegen.
Patent DE-102004033131-B4 (DE)
Inventor: KOETKE CLAUS-DIETER
IPC: B29C49/30
Filed: 2004-07-08
Granted: 2006-06-01
Abstract: A hollow component moulding unit, comprises a machine framework (1) with a hose extrusion unit (4), a closure unit (6) below the extrusion unit nozzles (5), primary and secondary vertical closure plates (7,8) which move towards and away from one another on beams (9,10), and a carriage (12). An upper horizontal closure plate is located in the upper region of the primary vertical closure plate, and carries an upper mould section. The lower region of the second vertical closure plate has a horizontal carrier plate, and a hydraulic cylinder is located against it. When the vertical plates are moved together, the upper horizontal closure plate and the lower horizontal carrier plate edges contact the opposing vertical closure plates.
Patent DE-102004037193-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung von Lichtbögen in einem Stromkreis
Inventor: STICH ULRICH
IPC: G01R31/02
Filed: 2004-07-30
Granted: 2018-07-26
Abstract: Vorrichtung zur Erkennung von Lichtbögen in einem Stromkreis, insbesondere in einem Kraftfahrzeug-Bordnetz, umfassend- Rauschsensormittel (5) für die Erfassung eines Wechselstromanteiles oder eines Wechselspannungsanteiles des Stromkreises; sowie- Auswertemittel für die Erkennung eines Lichtbogens;- Stromsensormittel (6, 15) für die Erfassung einer Veränderung des Stroms in dem Stromkreis, wobei- die Auswertemittel bei Erfassung eines für einen Lichtbogen typischen Wechselanteiles durch die Rauschsensormittel (5) und bei Erfassen einer für einen Lichtbogen typischen Veränderung des Stroms durch die Stromsensormittel (6, 15) das Vorliegen eines Lichtbogens erkennen können,dadurch gekennzeichnet, dass die Stromsensormittel (6, 15) zusätzliche, von den Rauschsensormitteln (5) verschiedene Stromsensormittel (6, 15) sind, wobei die Stromsensormittel (6, 15) in der Plusleitung oder in der Masseleitung des Stromkreises angeordnet sind, und wobei die Vorrichtung Verknüpfungsmittel (12) umfasst, die die Ausgangssignale der Rauschsensormittel (5) und der Stromsensormittel (6, 15) mittelbar oder unmittelbar UND-verknüpfen können.
Patent DE-102004037338-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem, Verfahren zum Steuern eines Kommunikationssystems, Server, Verfahren zum Betreiben eines Servers, Kommunikationsendgerät und Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsendgeräts
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: H04W4/12
Filed: 2004-08-02
Granted: 2010-04-29
Abstract: Kommunikationssystem mit einem Kommunikationsendgerät und einem Server, wobei  – das Kommunikationsendgerät eine Signalisierungseinrichtung aufweist, die eingerichtet ist, ein boolesches Informationselement an den Server zu übermitteln, das spezifiziert, ob mindestens eine auf dem Kommunikationsendgerät installierte Applikation MMS als Transportmedium zur Übertragung von Daten verwendet;  – der Server eine Steuereinrichtung aufweist, die eingerichtet ist, in Abhängigkeit des übertragenen Informationselements eine Steueraktion durchzuführen.
Patent DE-102004039558-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Signalisieren von Parametern zwischen einem Teilnehmer-Endgerät und einer Basisstation eines Funk-Kommunikationssystems
Inventor: BREUER VOLKER
IPC: H04W28/18
Filed: 2004-08-13
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zum Signalisieren von Parametern zwischen einem Teilnehmer-Endgerät (UE) und einer
Basisstation (NB) eines Funk-Kommunikationssystems, wobei sich das
Teilnehmer-Endgerät
(UE) in einem Versorgungsbereich (Z) der Basisstation (NB) befindet,
bei dem  von dem Teilnehmer-Endgerät (UE) Signale in einem Kanal (CPICH)
der Basisstation (NB) empfangen werden, aus den empfangenen Signalen
zumindest zwei Parameter (Ec/Io, RSCP, UE-TXP) bezüglich Übertragungseigenschaften bestimmt
werden, und ein erster (Ec/Io) der zumindest zwei Parameter zu der
Basisstation (NB) signalisiert wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  von dem Teilnehmer-Endgerät (UE) ein zweiter (RSCP, UE-TXP)
der zumindest zwei Parameter anstelle des ersten Parameters (Ec/Io)
zu der Basisstation (NB) signalisiert wird, wenn der zweite Parameter
(RSCP, UE-TXP) einen vorgegebenen Grenzwert (RSCPmax, UE-TXPmax)
unter- oder überschreitet.
Patent DE-102004043535-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose von zylinderbezogenen Einzelkatalysatoren einer Otto-Mehrzylinder-Brennkraftmaschine
Inventor: KETTERER ALEXANDER
IPC: F01N11/00
Filed: 2004-09-08
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Diagnose von zylinderbezogenen Einzelkatalysatoren (K1–K4) einer
homogen betriebenen Otto-Mehrzylinder-Brennkraftmaschine
(BKM) mittels einer gemeinsamen Lambda-Sonde (LS1), die stromab
an oder nach der Zusammenführung
der die Einzelkatalysatoren (K1–K4)
enthaltenden Abgasrohre angeordnet ist, welche zylinderbezogenen
Einzelkatalysatoren (K1–K4)
als 3-Wege-Katalysatoren ausgebildet sind und jeweils eine vorgegebene,
relativ kleine Sauerstoffspeicherfähigkeit (OSC) haben, und welches
Verfahren eine zylinderbezogene Lambda-Regelung mit einer zylinderbezogenen
Zwangsanregung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass vor einer aktiven
Katalysatordiagnose aus dem Signal der Lambdasonde (LS1) Zyklen
aufgelöst
zylinderbezogene Lambda-Signale (Vr) rekonstruiert werden und mit
Hilfe dieser rekonstruierten Lambda-Signale (Vr) eine zylinderbezogene
Trimmregelung für
jeden der Einzelkatalysatoren (K1–K4) durchgeführt wird,
wobei Signalabweichungen (ΔVr)
von einem im Katalysatorfenster liegenden mittleren Referenzwert
(Vref) als Regelabweichung dient, und dass auf einen defekten Einzelkatalysator
(K1–K4)
geschlossen wird, wenn eine erfolgreiche Gemischtrimmung nicht möglich ist,
weil Signalabweichungen (ΔVr)
sowohl in über-
wie auch unterstöchiometrische
Richtung durch die Trimmregelung nicht beseitigt werden können.
Patent DE-102004061110-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KIEFFER SEBASTIEN
IPC: F02D13/02
Filed: 2004-12-16
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem die einem Brennraum (12) zugeführte Frischluft komprimiert wird, und bei dem eine Ventilüberschneidung (OLv) eines Einlassventils (18) und eines Auslassventils (22) variiert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilüberschneidung (OLv) so variiert wird, dass sie zur Ausnutzung eines Scavenging-Effekts bei einem ersten Gradienten mindestens einer Betriebsgröße größer ist als bei einem zweiten Gradienten der Betriebsgröße, wobei der erste Gradient größer ist als der zweite Gradient.
Patent DE-102005002458-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BAUMER MANFRED
IPC: B60N2/015
Filed: 2005-01-18
Granted: 2013-03-28
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Lehnenteil (12) und einem Sitzteil (11), welches mittels einer Befestigungsvorrichtung an einer fahrzeugfesten Sitzstruktur (14) abnehmbar gehalten ist, wobei dem Sitzteil (11) eine Sicherheitsvorrichtung zugeordnet ist, welche mindestens ein mit der Sitzstruktur (14) festes Sekundärteil (27) und mindestens ein mit dem Sekundärteil kooperierendes mit dem Sitzteil festes Primärteil (21) aufweist, welches sich im Crash-Fall aus einer Normal-Position des Sitzteils (11) heraus mittels einer linearen Bewegung in einen kraft- oder formschlüssigen Eingriff mit dem Sekundärteil (27) begibt und dadurch des Sitzteil (11) fest an der Sitzstruktur (14) hält, dadurch gekennzeichnet, dass das Primärteil (21) oder das Sekundärteil (27) der Sicherheitsvorrichtung einen ringsum geschlossenen, sich mit seiner Längsrichtung parallel zur linearen Bewegung erstreckenden Kulissenschlitz bildet und dass das Sekundärteil (27) oder das Primärteil (21) einen Kulissenzapfen (27) mit wenigstens einer Riegelfläche (bei 29) bildet, welche im Crash-Fall nach einer linearen Bewegung mit einem Bereich (28) des Kulissenschlitzes (21) verriegelt...
Patent DE-102005007297-B4 (DE)
Title: Fluiddynamisches Luftlagersystem zur Drehlagerung eines Motors
Inventor: SCHWAMBERGER STEFAN
IPC: F16C17/10
Filed: 2005-02-17
Granted: 2007-05-31
Abstract: Fluiddynamisches
Luftlagersystem zur Drehlagerung eines Motors, welches umfasst:  eine
feststehende Welle (1; 20) mit einem ersten Ende und einem zweiten
Ende,  eine an dem ersten Ende der Welle angeordnete und mit der
Welle fest verbundene Lagerbuchse (5; 24),  eine an dem zweiten
Ende der Welle angeordnete und mit der Welle fest verbundene Lagerplatte
(6; 25), wobei die Welle, die Lagerbuchse und die Lagerplatte zwischen
sich einen in Bezug auf eine Rotationsachse (9) rotationssymmetrischen
Hohlraum ausbilden,  ein die Welle teilweise umgebendes und
in dem Hohlraum in Bezug auf die Bauteile (1; 5; 6) drehbar aufgenommenes Bauteil
(2; 21) mit einem hülsenförmigen Abschnitt
(3; 22) und mindestens einem scheibenförmigen Abschnitt (4; 23),  einen
mit Luft oder einem Gas gefüllten
Lagerspalt (16; 36; 37), der die Oberfläche des drehbaren Bauteils
und die dem drehbaren Bauteil zugewandten Oberflächen der...
Patent DE-102005019291-B4 (DE)
Title: Verschluß für eine rohrförmige Mündung
Inventor: AMMERSBACH STEFAN
IPC: B65D55/08
Filed: 2005-04-26
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verschluss
(10) für
eine rohrförmige Mündung (12)
eines Behältnisses
(14), das im Bereich der Mündung
(12) zumindest einen Abschnitt eines Außengewindes (16) aufweist,
wobei der Verschluss (10) zumindest ein die Mündung (12) abdichtendes Dichtungselement
(18) und ein auf das Außengewinde
(16) aufschraubbares das Dichtungselement (18) umgreifendes Spannelement
(20) aufweist, das zumindest einen Abschnitt eines Innengewindes
(22) aufweist und an seinem Mantel eine von außen sichtbare Versiegelung
(28) aufweist, die beim Drehen des Spannelements (20) in Öffnungsrichtung
des Verschlusses (10) beschädigt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwischen Dichtungselement
(18) und Spannelement (20) eine wendelförmige Führung vorgesehen ist, die zumindest
etwa die gleiche Steigung aufweist wie das Außengewinde (16) und die zu
Beginn der Drehung des Spannelements (20) in Öffnungsrichtung eine axiale
Bewegung des Dichtungselements (18) verhindert,  dass der äußere Rand
(34) des Dichtungselements (18) mit axialem Spiel in einer Rille
(36) des Spannelements (20) geführt
ist,  dass in...
Patent DE-102005025128-B4 (DE)
Title: Laseranordnung und Verfahren zur Erzeugung eines Multimodebetriebes bei resonatorinterner Frequenzverdopplung
Inventor: HOLLEMANN GUENTER DR
IPC: H01S3/06
Filed: 2005-05-27
Granted: 2012-12-27
Abstract: Dauerstrich-Laseranordnung zur Erzeugung eines longitudinalen Multimodebetriebes bei resonatorinterner Frequenzverdopplung im transversalen Grundmodebetrieb, enthaltend entlang der optischen Achse in einem durch Resonatorspiegel begrenzten Resonator, – ein scheibenförmiges Lasermedium, das eine Verstärkungsbandbreite aufweist, die dem Wellenlängenabstand zweier auf Grund räumlichen Lochbrennens anschwingender multimodiger Spektralbereiche entspricht, wobei sich der Wellenlängenabstand ΔλSHB der Mittenwellenlängen der beiden Spektralbereiche ergibt zumit λ1 ... Mittenwellenlänge des ersten Spektralbereichs λ2 ... Mittenwellenlänge des zweiten Spektralbereichs l ... Scheibendicke ndisc ... Brechungsindex Laserscheibe – ein in der Neigung gegen die optische Achse einstellbares Etalon, das einen freien Spektralbereich aufweist, durch den ein Anschwingen von einem der beiden um den Wellenlängenabstand ΔλSHB voneinander entfernten Spektralbereiche verhindert wird, und – einen optisch nichtlinearen Kristall zur Frequenzverdopplung.
Patent DE-102005040715-B4 (DE)
Title: Lineareinheit für Drehmaschinen
Inventor: REHAGE GERHARD
IPC: B23B3/06
Filed: 2005-08-27
Granted: 2007-10-25
Abstract: Lineareinheit
für Drehmaschinen,
insbesondere zum Verschieben von Werkzeughaltern (3), bei der zwei über ein
Kopplungselement (2) miteinander gekoppelte, unabhängig voneinander
antreibbare, linear wirkende Antriebselemente (4.1, 4.2) vorgesehen
sind, wobei das Kopplungselement (2) so ausgelegt ist, daß es bei gleichgerichtetem
Antrieb der beiden Antriebselemente (4.1, 4.2) wenigstens eine translatorische
Bewegung und bei entgegengerichtetem Antrieb der Antriebselemente (4.1,
4.2) wenigstens eine Drehbewegung ausführt, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Kopplungselement (2) mit einem Werkzeughalter (3) zum Verschwenken
des Werkzeughalters (3) drehfest mit diesem gekoppelt ist.
Patent DE-102005045372-B4 (DE)
Title: Bauelement mit mindestens einem mit akustischen Wellen arbeitenden Filter
Inventor: PITSCHI MAXIMILIAN DR
IPC: H03H9/72
Filed: 2005-09-22
Granted: 2021-08-19
Abstract: Bauelement mit mindestens einem mit akustischen Wellen arbeitenden Filter,- welches ein erstes und ein zweites Teilfilter (TF1, TF2) umfasst,- wobei die beiden Teilfilter auf getrennten Chips (CHi, CH2) angeordnet sind,- wobei die beiden Teilfilter unterschiedlichen Filtertypen zugeordnet sind oder unterschiedlichen Schichtaufbau oder unterschiedliche Schichtdicken bei zumindest einer Schicht aufweisen,- wobei die beiden Teilfilter seriell verschaltet sind,- wobei eines der beiden Teilfilter (TF1, TF2) temperaturkompensiert ist, und- wobei Bauelementstrukturen zumindest des temperaturkompensierten Teilfilters streifenförmige Elektrodenfinger umfassen, deren seitliche Kanten schräg zur Substratoberfläche stehen und mit dieser einen Kantenwinkel KW mit 65° < KW < 85° bilden.
Patent DE-102005051093-B4 (DE)
Title: Tonausgabesystem und Verfahren
Inventor: MIYAMOTO NAOKAZU
IPC: H04R3/12
Filed: 2005-10-25
Granted: 2018-03-01
Abstract: Tonausgabesystem (80), welches aufweist: ein DVD-Wiedergabegerät (81), welches an der Seite gegenüber einer Videoanzeigefläche (4) angeordnet ist, um kompressions-codierte Tondaten (D32) zu erlangen, die ein Video, welches auf der Videoanzeigefläche (4) angezeigt wird, begleiten, um die kompressions-codierten Tondaten (D32) räumlich zu übertragen; eine Tonausgabeeinrichtung (11A, 11C, 12), die auf der Seite der Videoanzeigefläche (4) angeordnet ist, um die kompressions-codierten Tondaten (D32), die räumlich von dem DVD-Wiedergabegerät (81) übertragen werden, zu empfangen und zu expandieren und um den Ton auf der Basis der erlangten expandierten Tondaten auszugeben, wobei das DVD-Wiedergabegerät (81) aufweist: eine DVD-Demodulationsschaltung (20), eine Expansionsschaltung (82), eine virtuelle Surround-Verarbeitungsschaltung (83), eine Kompressionsschaltung (84) und eine Raumübertragungs-Sendeschaltung (23), wobei die Expansionsschaltung (82), die virtuelle Surround-Verarbeitungsschaltung (83) und die Kompressionsschaltung (84) zwischen der DVD-Demodulationsschaltung (20) und der Raumübertragungs-Schaltung (23) bereitgestellt sind, wobei: • die DVD-Demodulationsschaltung (20) ausgestaltet ist demodulierte Tondaten (D2A) an die Expansionsschaltung (82) auszugeben; • die Expansionsschaltung (82) ausgestaltet ist die erlangten demodulierten Tondaten (D2A) zu expandieren und die expandierten Tondaten (D30) an die Surround-Verarbeitungsschaltung (83) auszugeben; • die Surround-Verarbeitungsschaltung (83) ausgestaltet ist einen vorher festgelegten virtuellen Surroundprozess an den expandierten Tondaten (D30), mit Ausnahme der expandierten Tondaten (D30) des Kanals, die für Lautsprecher gegenüber der Videoanzeigefläche (4) bestimmt sind, durchzuführen, um einen akustischen Effekt zu erzeugen und weiterhin ausgestaltet ist die surround-verarbeiteten Tondaten (D31) an die Kompressionsschaltung (84) auszugeben; • die Kompressionsschaltung (84) ausgestaltet ist eine gleiche Kompressionscodierung an den surround-verarbeiteten Tondaten (D31) durchzuführen, die angewendet wurde bevor die erlangten surround verarbeiteten Tondaten (D31) in der Expansionsschaltung (82) expandiert wurden und weiterhin ausgestaltet ist die kompressions-codierten Tondaten (D32) zur Raumübertragungsschaltung (23) auszugeben; und ...
Patent DE-102005053068-B4 (DE)
Title: Sebazinsäurehaltige Polyester und Polyestermischung, Verfahren zu deren Herstellung sowie ein Verzweigerbatch und die Verwendung der Polyestermischung
Inventor: YAMAMOTO MOTONORI
IPC: C08G63/60
Filed: 2005-11-04
Granted: 2017-05-11
Abstract: Biologisch abbaubare Polyester enthaltend: A) eine Säurekomponente aus: a1) 30 bis 99 mol-% einer Mischung aus 50 bis 90 mol-% Sebazinsäure und 10 bis 50 mol-% Adipinsäure, oder deren esterbildende Derivate; a2) 1 bis 70 mol-% Terephthalsäure oder deren esterbildendes Derivat und a3) 0 bis 5 mol-% einer sulfonatgruppenhaltigen Verbindung, wobei die Molprozente der Komponenten a1) bis a3) zusammen 100% ergeben und B) eine Diolkomponente aus 1,3-Propandiol und/oder 1,4-Butandiol; und D) einer Komponente ausgewählt aus: d1) 0,1 bis 4 mol-%, bezogen auf die Komponente A, Glycerin, und d2) 0,1 bis 4 mol-%, bezogen auf die Summe der Molmengen von A und B, 1,6-Hexamethylendiisocyanat.
Patent DE-102005056968-B4 (DE)
Title: Stopfeinrichtung
Inventor: SCHUBNELL CHRISTOPH
IPC: A46D3/04
Filed: 2005-11-30
Granted: 2019-05-29
Abstract: Stopfeinrichtung (1) zum Einstopfen von Borstenbündeln (2) in Aufnahmelöcher (3) eines Bürstenkörpers (4) mittels eines in Stopfrichtung hin- und her bewegbaren Stopfwerkzeugs (5), das einen in Längsrichtung des Stopfwerkzeugs verlaufenden, eine Austrittsöffnung (13) aufweisenden Führungskanal (6) für eine Stößerzunge (7) hat, wobei dem Stopfwerkzeug (5) eine Zuführeinrichtung (9) für Befestigungsanker (8) sowie eine Borstenzuführeinrichtung zugeordnet sind, wobei der Zungen-Führungskanal (6) eine erste Seitenöffnung (11) zum Zuführen der Befestigungsanker (8) sowie eine weitere, zwischen der ersten Seitenöffnung (11) und der Austrittsöffnung (13) angeordnete zweite Seitenöffnung (14) zum Zuführen von Borsten hat, wobei die Befestigungsanker-Zuführeinrichtung (9) einen Vorschubantrieb (15) für das bandförmige Material (10) aufweist, dessen Vorschub während der laufenden Stopfvorgänge veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskanal (6) einen mit Längsführungen versehenen Abschnitt (27) aufweist, der in seiner Führungsbreite veränderbar ist.
Patent DE-102005057228-B4 (DE)
Title: Umlaufrührvorrichtung
Inventor: HABICHT BETTINA KIRA
IPC: B01F7/00
Filed: 2005-11-29
Granted: 2007-12-27
Abstract: Vorrichtung
zum Umrühren
von Stoffen in offenen Behältnissen,  – mit einem
ein Antriebselement (6) mit einem Elektromotor aufweisenden zweiteiligen
Grundkörper
(1), der am oberen Rand der Behältniswandung
(9) eines nicht fixierten Behältnisses
(8) angeordnet ist und über
ein bewegliches Lager (3) in Form eines Rollrades gegenüber dem
Behältnis
(8) beweglich gelagert ist,  – mit einem von dem Antriebselement
(6) angetriebenen Antriebsübertragungselement
(4), das auf die Behältniswandung
(9) wirkt,  – und
mit einem an dem Grundkörper
(1) starr befestigten Rührkörper (7),  wobei
beim Umlauf der Vorrichtung auf der vorgegebenen Bahn der Behältniswandung
(9) die Rührwirkung
nur durch das Entlangbewegen des Rührkörpers (7) mit dem Grundkörper (1)
an der Behältniswandung
(9) erfolgt.
Patent DE-102006008048-B4 (DE)
Title: Motordrehzahlerfassungsvorrichtung
Inventor: MASUZAWA TAKASI
IPC: H02P23/14
Filed: 2006-02-21
Granted: 2017-10-12
Abstract: Motordrehzahlerfassungsvorrichtung zum Erfassen einer Drehzahl eines Rotors (31) eines Induktionsmotors (30), wobei der Rotor (31) durch Erregung eines Stators des Motors (30) mittels eines Wechselstromsignals zum Drehen angetrieben wird, und wobei die Vorrichtung aufweist: eine Steuervorrichtung (10), die einen Oberwellenanteil einer Frequenz in das Wechselstromsignal einfügt, die höher als die Erregungsfrequenz des Wechselstromsignals ist; eine Filterschaltung, die aus dem Wechselstromsignal einen Frequenzanteil extrahiert, der innerhalb des Extrationsfrequenzbandes liegt, das durch die Filterschaltung eingestellt worden ist; einen Rotornut-Oberwellenfrequenzdetektor (45), der eine Rotornut-Oberwellenfrequenz bezogen auf die Frequenz des eingefügten Oberwellenanteils auf der Basis des Frequenzanteils erfaßt, der durch die Filterschaltung extrahiert worden ist; und eine Rotordrehzahlberechnungsvorrichtung (46), die eine Rotordrehzahl des Rotors (31) auf der Grundlage der Rotornut-Oberwellenfrequenz berechnet, die durch den Rotornut-Oberwellenfrequenzdetektor (45) erfaßt worden ist; wobei die Filterschaltung ein Frequenzband als das Extraktionsfrequenzband mit einem Frequenzbereich einstellt, der als eine Referenzfrequenzposition davon eine hypothetische Rotornut-Oberwellenfrequenz bezogen auf die Frequenz des eingefügten Oberwellenanteils enthält, welche für den Fall auftritt, bei dem der Rotor (31) synchron mit der Frequenz des eingefügten Oberwellenanteils dreht.