baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018117611-B3 (DE)
Title: Verschlüsselungssystem für Telefongespräche
IPC: H04L12/22
Filed: 2018-07-20
Granted: 2020-01-16
Abstract: Ein System zum Aufbau und Unterhalt einer abhörsicheren Verbindung zwischen zwei SIP-Telefonen umfasst ein erstes und zumindest ein weiteres Telefon, eine erste und zumindest eine weitere kryptographische Vorrichtung und einen Hilfsserver. Das erste Telefon ist über die erste Vorrichtung und das weitere Telefon ist über die weitere Vorrichtung mit einem IP-Netz und einem Telefonnetz verbunden, der Hilfsserver ist an das IP-Netz angebunden. Die erste und die weitere Vorrichtung sind ausgebildet, mittels des ICE-Protokolls und des IP-Netzes eine Kandidatenliste zu ermitteln, die Transportadressen enthält, die Kandidatenliste an den Hilfsserver zu senden, von dem Hilfsserver eine der Kandidatenliste zugeordnete Registrationsidentifikation zu erhalten, diese zu speichern und beim Aufbau einer Kommunikationsverbindung über das Telefonnetz zur jeweils anderen Vorrichtung zu senden, danach die jeweilige Registrationsidentifikation von der anderen Vorrichtung über das Telefonnetz zu erhalten, an den Hilfsserver über das IP-Netz eine Anfrage nach der unter der Registrationsidentifikation hinterlegten Kandidatenliste zu senden, diese vom Hilfsserver zu empfangen, und wenigstens einen Kandidaten der Kandidatenliste durch Senden eines STUN-Requests an die zugehörige Transportadresse zu überprüfen, wobei die erste und die weitere Vorrichtung ausgebildet sind, eine Verbindung über das IP-Netz aufzubauen, indem jede Vorrichtung zumindest einen der erfolgreich überprüften Kandidaten verwendet, und das ZRTP-Verfahren startet.
Patent DE-102019130147-B3 (DE)
Title: Anzeigesystem für Fahrhinweise in Fahrerachse und Mitteldisplay und Fahrzeug
Inventor: LIMBACHER REIMUND
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-11-08
Granted: 2021-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anzeigesystem (10) für ein Fahrzeug (11) umfassend zumindest zwei Anzeigeelemente (12a, 12b), wobei ein erstes Anzeigeelement (12a) ein Mitteldisplay (13) ist, welches in einem Armaturenbrett (14) des Fahrzeuges (11) ausgebildet ist, und ein zweites Anzeigeelement (12b) ein Kombiinstrument (15) ist, das in einer Fahrerachse des Fahrzeuges (11) angeordnet ist, wobei das Anzeigesystem (10) eingerichtet ist, eine Funktion oder eine Information, die auf einem der Anzeigeelemente (12a, 12b) angezeigt wird, zeitgleich oder in einem zeitlichen Abstand auf dem jeweils anderen Anzeigeelement (12a, 12b) zumindest teilweise darzustellen.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug (11) umfassend ein voranstehend beschriebenes Anzeigesystem (10).
Patent DE-102020116086-B3 (DE)
Title: Textiles thermoplastisches Material sowie ein Verfahren zur Produktion
Inventor: AURICH MATTHIAS
IPC: D04B1/08
Filed: 2020-06-18
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein textiles thermoplastisches Material aus einer Vielzahl von extrudierten Filamenten zur Herstellung von Mund-/Nasenmasken mit einer großen Materialoberfläche sowie einer großen Anzahl von Durchgangslöchern mit geringem Querschnitt pro Flächeneinheit, wobei das textile Material aus mindestens einem in ein Gewebe/eine Maschenware eingebundenes Fadensystem aus einer großen Anzahl von Filamenten mit einem Durchmesser von < 800 Nanometer gebildet wird.
Patent DE-102020200928-B3 (DE)
Title: Sensorsystem zum Bestimmen einer Beladungsmasse und/oder einer Beladungsmasseverteilung eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug und/oder Fahrgestell mit einem solchen Sensorsystem
Inventor: LAMPE NICOLAS
IPC: B60P5/00
Filed: 2020-01-27
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem zum Bestimmen einer Beladungsmasse und/oder einer Beladungsmasseverteilung eines Fahrzeugs, wobei in einem Fahrwerk des Fahrzeugs mehrere Sensoreinrichtungen (13, 24, 27) angeordnet sind, die jeweils zum Bestimmen einer momentanen Krafteinwirkung ausgebildet sind, und jeweils mindestens eine Sensoreinrichtung (13, 24, 27) einem Rad (3, 4, 5, 6) des Fahrzeugs zugeordnet ist. Um eine Beladungsmasse und/oder eine Beladungsmasseverteilung eines Fahrzeugs möglichst kostengünstig bestimmen und/oder ein entsprechendes Sensorsystem einfach montieren zu können, ist das Sensorsystem dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige Sensoreinrichtung (13, 24, 27) eine Sensorschicht (17, 34) aufweist, wobei die Sensorschicht (17, 34) quer oder rechtwinklig zu einem beladungsabhängigen Kraftfluss (21) im Fahrwerk angeordnet ist.
Patent DE-102022117187-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Temperieren, Trocknen und/oder Rösten von Nahrungs- oder Futtermitteln
Inventor: MEIER HARALD
IPC: A23N12/08
Filed: 2022-07-11
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Temperieren, Trocknen und/oder Rösten von Nahrungs- oder Futtermitteln in Form von Schüttgut, umfassend- einen Aufnahmebehälter für das Schüttgut mit einer Innenoberfläche, die in unmittelbarem Kontakt zu dem Schüttgut steht;- ein oder mehrere Heizeinrichtung zum Erwärmen mindestens eines Teils der Innenoberfläche auf eine vorgebbare Temperatur; und- eine Antriebeinrichtung, um das Schüttguts relativ zur Innenoberfläche des Aufnahmebehälters in Bewegung zu versetzen.Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Temperieren, Trocknen und/ oder Rösten von Nahrungs- oder Futtermitteln in Form von Schüttgut unter Verwendung dieser Vorrichtung.
Patent DE-102022203963-B3 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Flammenüberwachung
Inventor: HEUBECK JOCHEN
IPC: F23N5/12
Filed: 2022-04-25
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) zur Flammenüberwachung mittels eines lonisationsstabes (9), dem eine einphasige Wechselspannung (HVsin) zugeführt oder zuführbar ist, aufweisend eine Gleichspannungsquelle (UDC) und einen Oszillator (4), der aus der Gleichspannung (UDC) eine sinusförmige Wechselspannung (LVsin) erzeugt, sowie einen Schwellenwertschalter (5), der aus der sinusförmigen Wechselspannung (LVsin) ein Rechtecksignal (SR) erzeugt, und einen Zähler (6), der aus dem Rechtecksignal (SR) ein Binärsignal (Bc) erzeugt, sowie eine astabile Kippstufe (7), die ein pulsweitenmoduliertes Signal (SPWM) erzeugt, und ein Leistungsteil (8), dem eingangsseitig die sinusförmige Wechselspannung (LVsin) und das Binärsignal (Bc) sowie das pulsweitenmodulierte Signal (SPWM) zugeführt ist, und das aus der sinusförmigen Wechselspannung (LVsin) die einphasige Wechselspannung (HVsin) mit im Vergleich zur eingangsseitigen Wechselspannung (LVsin) großer Spannungsamplitude erzeugt.
Patent DE-102022209173-B3 (DE)
Title: Verfahren und Datenverarbeitungssystem zum Bereitstellen von radiologischen Visualisierungsdaten
Inventor: HÖLZER PHILIPP
IPC: G16H30/40
Filed: 2022-09-02
Granted: 2023-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bereitstellen von radiologischen Visualisierungsdaten, das Verfahren umfassend:- ein Empfangen von radiologischen Bildgebungsdaten, welche einen Untersuchungsbereich betreffen,- ein Berechnen von Konfidenzdaten, welche einen Konfidenzwert, mit dem eine Abnormalität des Untersuchungsbereichs automatisiert ausgeschlossen werden kann, betreffen, basierend auf den radiologischen Bildgebungsdaten,- ein Berechnen der radiologischen Visualisierungsdaten, welche den Untersuchungsbereich betreffen, wobei eine Datenreduktion der radiologischen Visualisierungsdaten relativ zu den radiologischen Bildgebungsdaten in Abhängigkeit von den Konfidenzdaten erfolgt,- ein Bereitstellen der radiologischen Visualisierungsdaten.
Patent LV-5751-B4 (LV)
Inventor: JONSSON ULF E
IPC: A61K31/135
Filed: 1996-07-17
Abstract: Controlled release preparation containing a number of beads comprising a salt of metoprolol as the main soluble component, a method for the production thereof and the use in the treatment of cardiovascular disorders.
Patent DE-3942385-B4 (DE)
Title: Beugungsgitter-Verschiebungsmeßgerät
Inventor: NISHIOKI NOBUHISA
IPC: G01D5/38
Filed: 1989-12-21
Granted: 2005-08-25
Abstract: Beugungsgitter-Verschiebungsmeßgerät mit:  einer
Skala (10, 60), auf der ein Beugungsgitter ausgebildet ist, und  einem
Detektor  mit einer Lichtquelle (42), von der ein optischer
Strahl in einer oder aus zwei Richtungen auf das Beugungsgitter
gerichtet ist, und der Detektor aus dem überlagerten Licht mehrerer
der Beugungsordnungen bei einer Relativverschiebung der Lichtquelle
und des Beugungsgitters periodische Signale erzeugt, und  einem
optischen Detektorelement (22A 1 , 22A 2 , 22B, 22C) zur fotoelektrischen Umwandlung
von kombinierten Strahlen,  dadurch gekennzeichnet, dass im
Strahlengang der gebeugten Strahlen vor deren Strahlüberlagerung
kollimierende optische Elemente (52A, 52B; 54A, 54B) ange ordnet sind,
deren Brennpunkt am Ort der Lichtbeugung der gebeugten Strahlen
auf dem Beugungsgitter liegt.
Patent DE-4139291-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Abgasturboaufladung
Inventor: PIECH FERDINAND
IPC: F02D41/00
Filed: 1991-11-29
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vorrichtung
zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit Abgasturboaufladung,
bei der die Abgasturbine des Abgasturboladers zeitweilig durch zusätzliche
Brennstoff- und/oder Luftzufuhr mit einem erhöhten Abgasmassenstrom beaufschlagt
ist, wobei von der zur Abgasturbine führenden Abgasleitung eine die
Abgasturbine umgehende Bypassleitung abzweigt, die über ein
Bypassventil gesteuert ist, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  – Im Abgassystem
stromauf der Abgasturbine (20) ist ein Katalysator (32) vorgesehen;  – der Katalysator
(32) ist in einer Nebenleitung (30) parallel zur Abgasleitung (28)
angeordnet;  – die
Abgasleitung (28) ist durch ein Ventil absperrbar; und  – das Ventil
ist ein gemeinsames, auch die Bypassleitung (36) steuerndes Bypassventil
(40,42).
Patent DE-4223658-B4 (DE)
Title: Testvorrichtung für Halbleiter-Chips
Inventor: KO JUN SOO
IPC: G01R1/073
Filed: 1992-07-17
Granted: 2005-11-03
Abstract: Testvorrichtung
für Halbleiter-Chips (11)
mit einem Prüfbereich,
in dem die Testvorrichtung mit Kontaktbereichen (13) eines zu testenden
Halbleiter-Chip (11) kontaktierbar ist, die im wesentlichen aufweist:  a)
ein TAB-Band (18) mit einer Haftfläche;  b) mehrere Verbindungsleitungen
(16), die an der Haftfläche
des TAB-Bandes (18) befestigt und an eine Testkarte (19) angeschlossen
sind; und  c) mehrere im Prüfbereich
angeordnete Prüfspitzen
(14), die mit Kontaktbereichen (13) des zu testenden Halbleiter-Chips
(11) kontaktierbar sind und jeweils aus einer dendritisch auf einem
im Prüfbereich
liegenden Abschnitt der zugehörigen
Verbindungsleitung (16) aufgewachsenen Metallschicht gebildet sind.
Patent DE-4244270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung von Stapeln aus banderolierten Blattbündeln
Inventor: UNO TADAO
IPC: B65H39/075
Filed: 1992-12-28
Granted: 2010-01-14
Abstract: Vorrichtung zur Ausbildung von Stapeln aus banderolierten Blattbündeln (8'), die einem Stapelplatz (10) mit einem Endlosföderer (43) zugeführt werden, dort aus der Zuführungsebene (43) taktweise auf einen den Stapel (11) ausbildenden Stapeltisch (10) taktweise überführt werden und der auf dem Stapeltisch (10) ausgebildete Stapel banderolierter Blattbündel (8') einer weiteren Banderolierung zugeführt wird, gekennzeichnet durch folgende weitere Merkmale:  Die Vorrichtung weist eine einen Ends mit banderolierten Blattbündeln (8') beschickbare Stapelbildungslinie (10) mit einer Mehrzahl von Stapelplätzen (101, 102, 103 ...) auf, aus der anderen Ends die in der Stapelbildungslinie (10) gebildeten Stapel (11) von banderolierten Blattbündeln (8') ausgetragen werden,  die Stapelbildungslinie (10) besteht aus einer oberen Plazierungsebene (20), die von einem der Länge nach geteilten (21', 21''), zwischen seinen Teilstücken (21' und 21'') Freiraum (211) belassenden Tisch (21) gebildet wird, dessen Teilstücke (21' und 21''), einen Durchgang für auf den Tisch (21) überführte banderolierte Blattbündel (8') ausbildend, voneinander weg...
Patent DE-4321737-B4 (DE)
Title: Gerät zur Detektierung und Messung von oxidierbaren Gasen
Inventor: HELLMANN JOSEF
IPC: G01N27/12
Filed: 1993-06-30
Granted: 2004-05-13
Abstract: Gerät zur Detektierung und Messung von oxidierbaren Gasen, wobei das Gerät zumindest ein, mit unterschiedlichen, selektiv wirkenden, Temperaturen betriebenes, eine elektrische Heizung aufweisendes, Metalloxidelemet aus SnO 2  besitzt, das eine Gasbeeinflussungs-Deckschicht aus Silizium in der Form von SiO 2 , das aus Hexamethyldisiloxan (HMDS)-Gas abgeschieden ist, aufweist, die die Oberfläche ganz oder teilweise bedeckt und die Diffusion der oxidierbaren sowie weiterer Gase zum SnO 2  gezielt beeinflußt, wobei das Gerät eine elektrische Signalbildungseinheit aufweist, welche die Einzelkonzentrationen der detektierten Gase, sowie ihre Quotienten und Veränderungskoeffizienten ermittelt und ausgibt.
Patent DE-10030052-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für Fahrtreppen oder Fahrsteige
Inventor: ACKMAN THORSTEN
IPC: B66B23/02
Filed: 2000-06-19
Granted: 2010-08-19
Abstract: Personenbeförderer (2) mit Trittband (4), aufweisend  (a) ein Gestell (6),  (b) einen an dem Gestell (6) befestigten Trittbandhauptantrieb (12) mit einer Antriebswelle (10) und mindestens einem daran angeschlossenen Trittbandantriebsrad, und  (c) eine Antriebseinrichtung zum Antreiben des Trittbandhauptantriebs (12) mit einem Antriebsmotor (16) und einem Untersetzungsgetriebe (18), wobei der Abtrieb des Untersetzungsgetriebes (18) an dem Eintrieb des Trittbandhauptantriebs (12) angeschlossen ist,  wobei der Antriebsmotor (16) an dem Gehäuse (22) des Untersetzungsgetriebes (18) befestigt ist und Antriebsmotor (16) und Untersetzungsgetriebe (18) eine Antriebseinheit (8) bilden,  wobei die Antriebseinheit (8) von dem Trittbandhauptantrieb (12) abgestützt ist, und  wobei das Gehäuse (22) des Untersetzungsgetriebes (18) in verschiedene Kammern (44, 46) unterteilt ist, um für verschiedene Getriebestufen den Einsatz unterschiedlicher Schmiermittel zu ermöglichen.
Patent DE-10030442-B4 (DE)
Title: Verbindungselement in einem integrierten Schaltkreis
Inventor: LEHR MATTHIAS
IPC: H01L21/28
Filed: 2000-06-22
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verbindungselement
in einem integrierten Schaltkreis mit einer zwischen zwei leitenden Strukturen
angeordneten Schichtstruktur, umfassend:  – eine erste leitende Struktur,
die von einer ersten Leiterbahn (4) gebildet ist und Wolfram enthält;  – eine Schichtstruktur
(1), die an die erste leitende Struktur angrenzt und die durch Anlegen
einer vorgebbaren Spannung zerstörbar
ist;  – eine
zweite leitende Struktur, die von einem Kontakt (8) gebildet ist,
der an die Schichtstruktur (1) angrenzt; und  – eine zweite
Leiterbahn (10), die auf dem Kontakt (8) angeordnet ist, wobei der
Kontakt (8) die Schichtstruktur (1) mit der zweiten Leiterbahn (10)
verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schichtstruktur
(1) aus genau einer dielektrischen Schicht (2) und aus genau einer
Siliziumschicht (3) aus polykristallinem Silizium besteht, wobei
die dielektrische Schicht (2) der Schichtstruktur (1) an die erste
leitende Struktur angrenzt, wobei die Siliziumschicht (3) an die
dielektrische Schicht (2) angrenzt und wobei die zweite...
Patent DE-10032308-B4 (DE)
Title: Wellrohr sowie Verfahren zur Herstellung eines Wellrohres
Inventor: KRAUS MANFRED
IPC: H02G3/04
Filed: 2000-07-04
Granted: 2008-12-04
Abstract: Wellrohr
mit einer umfänglichen
Wandung, die sich wenigstens teilweise über einen nicht kreisförmigen freien
Leitungsquerschnitt (12') erstreckt und mit Wellungen, die mit Wellentälern, Wellenflanken
und Wellenbergen versehen sind, wobei die Wellentäler den
freien Leitungsquerschnitt (12') bilden, wobei über den Umfang des Wellrohrs
die Wandung unterschiedlich dick ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Wellungen bzw. Wellungsflanken (24, 30) über den Umfang des Wellrohres
(10, 20) an einem ersten Wellungsabschnitt (14a) hoch ausgebildet sind,
wo der Radius des freien Leitungsquerschnittes (12') groß ist bzw.
gegen unendlich geht, und die Wellungen bzw. Wellungsflanken (24,
30) über
den Umfang des Wellrohres (10, 20) an einem zweiten Wellungsabschnitt
(14b) niedrig ausgebildet sind, wo der Radius des freien Leitungsquerschnittes
(12') gering ist.
Patent DE-10045607-B4 (DE)
Title: Emissionsminderndes Kraftfahrzeugaggregat und entsprechendes Verfahren
Inventor: KOENIG AXEL DR
IPC: B01D53/94
Filed: 2000-09-15
Granted: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein emissionsminderndes Kraftfahrzeugaggregat mit einem Verbrennungsmotor, einem diesen nachgeschalteten Katalysator und einem Kraftstoffreformer sowie ein Verfahren zur Emissionsminderung eines Kraftfahrzeugs mit einem solchen Kraftfahrzeugaggregat. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass dem Katalysator (2) ein Nachbrenner (11) nachgeschaltet ist und dass der Kraftstoffreformer (3) zumindest vor der Inbetriebnahme des Verbrennungsmotors (1) den Nachbrenner (11) zu seinem Aufheizen versorgt.
Patent DE-10046918-B4 (DE)
Title: Gleitlager für Schiebeböden
Inventor: SEIDEL DIETER
IPC: B65G25/06
Filed: 2000-09-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Gleitlager für Bodenlatten (25) von Schiebeböden, insbesondere eines Sattelaufliegers bei welchen die Bodenlatten (25) in einer Bewegungsrichtung (P) sowie in deren Gegenrichtung (P) gleiten können, umfassend Mittel (3, 4) zum Aufklipsen des Gleitlagers (1) auf einen Querträger (33), der sich quer zur Bewegungsrichtung (P) erstreckt, einen Grundkörper (2) mit einer Gleitfläche (5), die sich in Bewegungsrichtung der Bodenlatten (25) erstreckt, seitlich am Grundkörper (2) angeordnete Halteelemente (16, 17), die an den Bodenlatten (25) angreifen und ein Lösen der Latten in vertikaler Richtung zum Schiebeboden verhindern, und gegenüberliegende seitliche Flächen (41, 42), an denen die Bodenlatten (25) in Bewegungsrichtung geführt werden dadurch gekennzeichnet, dass  – die Mittel (3, 4) zum Aufklipsen unmittelbar auf den Querträger (33) aufzuklipsen sind und  – die Halteelemente flexible Rastelemente (16, 17) sind, mit deren Hilfe die Bodenlatten (25) auf das Gleitlager (1) aufzuschnappen sind.
Patent DE-10047777-B4 (DE)
Title: Textile Flächengebilde mit vorzugsweise hohen Flächengewichten und Verfahren zur Herstellung der textilen Flächengebilde
Inventor: SOMMER KLAUS
IPC: D04H18/04
Filed: 2000-09-18
Granted: 2005-04-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung textiler Flächengebilde
mit vorzugsweise hohen Flächengewichten durch
hydrodynamische Verfestigung, die in mehreren Stufen nacheinander
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß das Faservlies oder das Textilgebilde
einer hydrodynamischen Verfestigung unterworfen wird bei der neben
der üblicher
Entfernung des flüssigen
Mediums dieses durch zusätzliche
Absaugvorrichtungen bei der Bildung des Flächengebildes entfernt wird,
wobei das zusätzliche
Absaugen des Wassers in ausgewählten
Verfestigungsstufen erfolgt.
Patent DE-10055435-B4 (DE)
Title: Zylinder-Kraftstoffeinspritzventile
Inventor: SUMIDA MAMORU
IPC: F16F15/08
Filed: 2000-11-09
Granted: 2013-05-29
Abstract: Zylinder-Kraftstoffeinspritzventil, welches in einen Zylinderkopf (1) eines Verbrennungsmotors eingesetzt ist und welches mittels eines Schulterabschnitts (41) eines Gehäuses (14) und eines Schulterabschnitts (3) des Zylinderkopfes gehalten wird; wobei das Kraftstoffeinspritzventil einen Ventilsitz beinhaltet, welcher einer Verbrennungskammer gegenüberliegt, wenn er an dem Motor angebracht ist, und ein Verwirbelungselement (13), welches eine Wirbelbewegung des eingespritzten Kraftstoffs verursacht; wobei das Ventil eine Dichtung (45) hat, welche, wenn sie an dem Motor angebracht ist, zumindest die ersten beiden von drei Bereichen abdichtet, welche zwischen dem Schulterabschnitt (41) des Gehäuses (14), dem Schulterabschnitt (3) des Zylinderkopfes (1) und einem äußeren Umfangsabschnitt (7d) eines rohrförmigen Ventilhauptkörpers (7) definiert sind; wobei die Dichtung (45) beinhaltet: ein ringförmiges metallisches elastisches Element (46), welches in Kontakt mit dem Schulterabschnitt (41) des Gehäuses (14) steht, mit dem Schulterabschnitt (3) des Zylinderkopfes (1) und mit dem äußeren Umfangsabschnitt (7d) des rohrförmigen Ventilhauptkörpers; und ein ringförmiges Stützelement (47), welches das metallische elastische Element elastisch unterstützt und welches in elastischem Kontakt mit dem Schulterabschnitt (3) des Zylinderkopfes (1) und mit dem Schulterabschnitt (41) des Gehäuses (14) steht; wobei die Dichtung (45) mit einer Stoßfläche (49) gegen den Schulterabschnitt (3) des Zylinderkopfes (1) an einer axialen Position anstößt, welche näher an der Verbrennungskammer des Verbrennungsmotors liegt als eine stromaufwärts angeordnete Endfläche (13c) des Verwirbelungselements (13).
Patent DE-10064222-B4 (DE)
Title: Verstellbares Ventilsteuersystem
Inventor: OGAWA KAZUMI
IPC: F01L1/344
Filed: 2000-12-22
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verstellbares
Ventilsteuerzeitsystem für
eine Brennkraftmaschine, enthaltend:  ein Drehbauteil (20),
das mit einer von Kurbelwelle und Nockenwelle dreht;  ein Drehübertragungsbauteil
(30), das innerhalb eines vorbestimmten Bereiches relativ zu dem
Drehbauteil drehbar gehalten ist und mit der anderen von Kurbelwelle
und Nockenwelle dreht;  einen an dem Drehbauteil vorgesehenen
Flügel
(70);  eine zwischen dem Drehbauteil und dem Drehübertragungsbauteil
ausgebildete Fluiddruckkammer (R0), die von dem Flügel in eine
Frühverstellkammer
(R1) und eine Spätverstellkammer
(R2) unterteilt ist; wobei  das Drehbauteil und das Drehübertragungsbauteil
von dem Fluiddruck relativ verdreht werden, der der Frühverstellkammer
und der Spätverstellkammer
zugeführt
wird, und wobei die Öffnungs-
und Schließzeit
eines von der Nockenwelle zu betätigenden
Ventils durch Änderung
der Drehphase der Nockenwelle relativ zu der Drehphase der Kurbelwelle
verändert
wird; und  eine Relativdrehbeschränkungseinrichtung (23c, 26c,
80, 82), mit der die relative Drehbarkeit zwischen dem Drehbauteil
und dem Drehübertragungsbauteil
an einer dem Motorstart entsprechenden Position, in...
Patent DE-10110939-B4 (DE)
Inventor: KIRSCHBAUER JOSEF
IPC: G06K19/077
Filed: 2001-03-07
Granted: 2004-07-08
Abstract: Hot pressing method for connection of a chip module (27) to a carrier substrate (15) in which the chip is placed in contact with the substrate and a heated stamp applied to it to cause a hot gluing of the chip to the substrate. The inventive method has a pre-heating step in which the chip is heated to an uncritical temperature prior to the stamping process. The invention also relates to a corresponding device for hot pressing connection of a chip module to a carrier substrate.
Patent DE-10130455-B4 (DE)
Title: Heißspritzsystem für Zylinder
Inventor: MIYAI KENJI
IPC: C23C4/16
Filed: 2001-06-21
Granted: 2004-11-11
Abstract: Heißspritzsystem
für Zylinder,
bei dem der Zylinder auf einem Drehtisch aufgespannt und die Bohrungsinnenfläche des
Zylinders mit einer Heißspritzpistole
einem Heißspritzvorgang
unterzogen wird, dadurch gekennzeichnet,  dass der Zylinder
rotierend angeordnet und die Heißspritzpistole bei rotierendem
Zylinder innerhalb der Zylinderbohrung in axialer Richtung bewegbar
ist,  dass die Saugmündung
eines Staubabzugsrohres zum Absaugen von in der Zylinderbohrung
enthaltenem Staub unterhalb der Zylinderbohrung angeordnet ist,
wobei der Durchmesser der Saugmündung
des Staubabzugsrohres größer als
der Durchmesser der Zylinderbohrung ist.
Patent DE-10131830-B4 (DE)
Title: Befestigung eines Topfgasgenerators an einer kegelstumpfförmigen Elastomerfeder
Inventor: LEIBACH MARKUS
IPC: B60R21/26
Filed: 2001-06-30
Granted: 2006-11-02
Abstract: Befestigung
eines Topfgasgenerators an einer kegelstumpfförmigen Elastomerfeder (1),
welche den Gasgenerator (2) ringförmig umgreift, und die dort
einen metallischen anvulkanisierten Ring (4) hat, der zur Anlage
am Gasgenerator (2) in einem L-förmigen
Ringflansch (6) gelangt, dessen dem kurzen Schenkel des L abgewandte
Ende (12) umgebördelt
wird, so dass eine Fixierung erreicht wird.