baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010011737-U1 (DE)
Title: Computerkochplatte
IPC: F24C7/08
Filed: 2010-08-24
Abstract: Die Schutzansprüche sollen gelten für Herde oder Kochplatten, denen man vorkochen kann, der Kochvorgang gespeichert wird und der Kochvorgang X-beliebige Mal wiederholt werden kann.
Patent DE-202010015468-U1 (DE)
Title: Wendeplattenmaschine zur Produktion hybrider Bauteile
IPC: B22D17/20
Filed: 2010-11-13
Abstract: Wendeplatten-Spritzgießmaschine zur Herstellung von hybriden Bauteilen, umfassend eine Formschließvorrichtung und darin integriertem, um mindestens eine drehbare und eine verschiebbare Achse beweglichen Formhälftenträger. Dabei ist die Druckgießeinheit für die Metallkomponente vorzugsweise in Maschinenachse an der festen Formaufspannplatte integriert. Die Spritzeinheit, bzw. die Spritzeinheiten für die Polymerkomponente sind hingegen vorzugsweise an der Seite und/oder in Maschinenachsrichtung der beweglichen Formaufspannplatte vorzusehen.
Patent DE-202010016151-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit platzsparend zu bedienenden Mitteln zur Lampenbefestigung
IPC: F21Y101/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (10) mit einem Reflektor (16), einer Lampe (24) und einem Lampenträger (30), wobei der Reflektor (16) einen zur Aufnahme der Lampe (24) eingerichteten Lampensitz (22) aufweist und der Lampenträger (30) beweglich mit dem Reflektor (16) verbunden und dazu eingerichtet ist, eine in dem Lampensitz (22) sitzende und einen Lampenteller (28) aufweisende Lampe (24) elastisch mit dem Reflektor (16) zu verspannen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenträger (30) quer zu einer Langsachse (32) der Lampe (24) verschiebbar in einer Führung (34) des Reflektors (16) liegt, wobei die Führung (34) und der Lampenträger (30) zusammen einen Schiebemechanismus bilden, der dazu eingerichtet ist, die Lampe (24) bei einem zur Lampe (24) hin erfolgenden Verschieben des Lampenträgers (30) im Lampensitz (22) zu verriegeln und dabei elastisch gegen den Lampensitz (22) zu verspannen.
Patent DE-202011004539-U1 (DE)
Title: Kühlturm
IPC: E04H5/12
Filed: 2011-03-29
Abstract: Kühlturm mit einer Fluidkühleinrichtung (27) und einem Axialventilator (2), wobei der Axialventilator (2) in Höhenrichtung (29) des Kühlturms (19) oberhalb der Fluidkühleinrichtung (27) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Axialventilator (2) von einer im Fundament (3) des Kühlturms (9) verankerten Säule (4) getragen ist, wobei der Axialventilator (2) eine Motor-Getriebe-Anordnung (6) und ein Ventilatorrad (37) aufweist, wobei das Ventilatorrad (37) in Höhenrichtung (29) des Kühlturms (19) oberhalb der Motor-Getriebe-Anordnung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202011005042-U1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolets
IPC: B60J7/12
Filed: 2011-04-08
Abstract: Verdeck eines Cabriolets, mit einem Verdeckgestänge, auf welchem ein Verdeckbezug aufgezogen ist, mit einem Spannbügel (10) zum Spannen des Verdeckbezugs auf dem Verdeckgestänge in einer geschlossenen Stellung des Verdecks, mit einer in den Verdeckbezug eingesetzten Heckscheibe (11) und mit einer Heckscheibenabstützung (15), welche die Heckscheibe (11) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die Heckscheibenabstützung (15) einen Heckscheibenspriegel (16) umfasst, der am Spannbügel (16) gelenkig gelagert und mit der Heckscheibe (11) gekoppelt ist, und dass der Heckscheibenspriegel (16) mit einem der Heckscheibe (11) zugeordneten Anschlag (22) zusammenwirkt, über den sich die Heckscheibe (11) auf dem Heckscheibenspriegel (16) abstützt.
Patent DE-202011051662-U1 (DE)
Title: Elektromotorischer Möbelantrieb
IPC: A61G7/018
Filed: 2011-10-18
Abstract: Elektromotorischer Möbelantrieb (1) mit einer Steuervorrichtung (2), einer Energieversorgungseinrichtung (8), einer Handbedienung (10), die über eine bidirektionale Übertragungsstrecke (22) mit der Steuervorrichtung (2) gekoppelt ist, und mit einer Anschlusskonfiguration (3) mit mindestens einem elektromotorischen Verbraucher, wobei die Handbedienung (10) mindestens eine Anzeigeeinrichtung (17) zur Anzeige von gespeicherten Bildern (28.1...28.n) zur Bedienung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handbedienung (10) eine Ermittlungseinrichtung (33) aufweist, welche zur Ermittlung der Anschlusskonfiguration (3) mit einem Ermittlungsprogramm ausgebildet ist.
Patent DE-202011052206-U1 (DE)
Title: Grundkörper für eine Roboter-Schweißzange
IPC: B23K11/11
Filed: 2011-12-06
Abstract: Grundkörper (4) für eine Roboter-Schweißzange (2) zum Elektro-Punktschweißen, mit einem Träger (5) zur Halterung von Funktionskomponenten, und zwar zur Halterung eines festen Elektrodenhalters (6), eines beweglichen Elektrodenhalters (10) mit einem zrmators (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (5) aus zwei gleichartigen Seitenplatten (26) besteht, die in zueinander parallel beabstandeter Anordnung zwischen sich einen Aufnahmeraum (28) für die Funktionskomponenten (6, 10, 14, 16) bilden, wobei die Seitenplatten (26) Lochöffnungen (30) zur Befestigung der Funktionskomponenten (6, 10, 14, 16) sowie für einen Roboterarm-Anschluss (32) aufweisen und die Lochöffnungen (30) derart angeordnet sind, dass einerseits dieselben Funktionskomponenten (6, 10, 14, 16) entweder für eine Ausführung als C-Zange (2a) mit längsbeweglichem Elektrodenhalter (10a) oder für eine Ausführung als X-Zange (2b) mit schwenkbeweglichem Elektrodenhalter (10b) sowie andererseits der Roboter-Anschluss (32) mit variabler Anordnung und Ausrichtung montierbar sind.
Patent DE-202011052533-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit RFID
IPC: H03K17/96
Filed: 2011-12-29
Abstract: einen Hauptabschnitt mit einer Erfassungszone und einem Halbinselabschnitt aufweist, welcher von der Erfassungszone des Hauptabschnitts getrennt ist und außerhalb der Erfassungszone des Hauptabschnitts angeordnet ist; eine Vielzahl von Elektroden auf dem mindestens einen Substrat, die innerhalb der Erfassungszone des Hauptabschnitts des mindestens einen Substrats angeordnet sind und die dazu vorgesehen sind, eine Berührung eines Objekts innerhalb der Erfassungszone zu erfassen; und ein Funkfrequenz-Identifikations-Etikett, das in dem Halbinselabschnitt des Substrats angeordnet ist.
Patent DE-202011100455-U1 (DE)
Title: Roboter mit mehreren Gelenkarmen
IPC: B25J9/06
Filed: 2011-05-09
Abstract: Roboter mit mehreren Gelenkarmen, insbesondere mit fünf Achsen, die bevorzugt mit Torquemotoren angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zusatzdrehachse (3) in einem spitzen Winkel zur Basis (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202011102806-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit mindestens einer Kunststoffkomponente
IPC: H05K5/00
Filed: 2011-06-14
Abstract: Elektronisches Gerät (1), umfassend: ein Gehäuse (11), welches einen Innenraum (14) aufweist; eine elektronische Schaltung (30) die in dem Innenraum angeordnet (14) ist; wobei das Gehäuse (11) eine mindestens Komponente (12, 16, 17, 18, 27, 28) aufweist und/oder in seinem Innenraum (14) enthält, die einen Kunststoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff bakterizide Eigenschaften aufweist.
Patent DE-202011104314-U1 (DE)
Title: Auslösevorrichtung
IPC: A62C37/11
Filed: 2011-08-15
Abstract: Auslösevorrichtung (1) für ein Feuerlöschsystem, mit einem Schlitten (2), der gegenüber einem ortsfesten Bauteil (3) der Auslösevorrichtung (1) oder des Feuerlöschsystems linear verstellbar vorgespannt ist, wobei zwischen einer ersten Fläche (4) des Schlittens (2) und einer ersten Fläche (5) des ortsfesten Bauteils (3), die sich gegenüber stehen und sich im Zuge eines Abbaus der Vorspannung einander annähern, ein temperaturempfindliches Auslöseelement (6) angeordnet ist.
Patent DE-202011106732-U1 (DE)
Title: Fenster- oder Türenelement
IPC: E06B3/12
Filed: 2011-10-13
Abstract: Fenster- oder Türelement (1) mit einem Metallrahmen und einer im Rahmen (2) eingefügten Isolierglasscheibe (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Außen- und/oder Innenfläche des Rahmens (2) von je einem aus einer flächigen Metallplatte oder einem Metallband ausgeschnittenen Metallflachrahmen (4, 5) gebildet ist, wobei zwischen den Rahmenelementen (4, 5) in Sandwichbauweise ein Isolierkörper (3) positioniert ist.
Patent DE-202011110786-U1 (DE)
Title: Multiaktorisches Gesundheitsmöbel
IPC: A61M21/00
Filed: 2011-08-04
Abstract: Multiaktorisches Gesundheitsmöbel zum Sitzen oder Liegen, mindestens umfassend ein Display (3), einen Schwingungsgeber (2), einen Duftspender (1) und eine Steuereinheit (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwingungsgeber (2) ein Signal emittiert, dessen Frequenz medizinischen Anwendungen entsprechend angepasst ist.
Patent DE-202011110860-U1 (DE)
Title: Be- und Entladen einer Gießform in einer Schaumstoffformungsmaschine
IPC: B29C44/58
Filed: 2011-07-08
Abstract: Schaumstoffformungsmaschine (19) mit einem Rahmen (29, 30), der einen festen Rahmen (29) und einen an den festen Rahmen (29) beweglich gekoppelten beweglichen Rahmen (30) umfasst; wobei der feste Rahmen (29) ein hochliegendes Fenster (24) bildet, das eine Formungseinheit (1) aufnimmt und lösbar hält, welche eine Gießform (2) mit zwei Halbformen (3, 4) umfasst und an einem Gießform-Maschine-Kopplungsrahmen (6) angebracht ist, der mit Kunststoffgießmaterial- und Arbeitsfluid-Einlässen (8, 9) versehen ist; wobei der feste Rahmen (29) mit einer ersten Kupplungseinrichtung (56) ausgestattet ist, um eine erste Halbform (3) mit dem festen Rahmen (29) lösbar zu koppeln; und wobei der bewegliche Rahmen (30) aufweist ein Halteelement (34), das mit einer zweiten Kupplungseinrichtung (18) versehen ist, um eine zweite Halbform (4) mit dem Halteelement (34) lösbar zu koppeln, und eine Betätigungseinrichtung (31), um die zweite Halbform zu veranlassen, wenn diese an das Halteelement (34) gekoppelt ist, sich in Bezug zu der ersten Halbform (3) in einer Formungsrichtung zu bewegen, um Kunststoffprodukte herzustellen; wobei die Schaumstoffformungsmaschine (19) ferner umfasst: einen Andockboden (47), um die Formungseinheit (1) in einer vorbestimmten Ladeposition zu empfangen; eine Hebeplattform (28), um den Andockboden (47) mit der Formungseinheit (1) in einer vorbestimmte Hebeposition zu empfangen und die Formungseinheit (1) und den Andockboden (47) hoch in eine, und herunter aus einer, angehobenen Position zu heben, die dem hochliegenden Fenster (24) zugewandt und von diesem in Abstand liegt; und eine Übertragungseinheit (35) mit einem Paar Tragteilen (37), die auf gegenüberliegenden Seiten der Formungseinheit (1) auf gleichem Niveau wie das hochliegende Fenster (24) angeordnet sind und so konfiguriert sind, dass diese an die Formungseinheit (1) gekoppelt werden können, um sich zusammen mit der Formungseinheit (1) zwischen der angehobenen Position und dem hochliegenden Fenster (24) zu verschieben;
Patent DE-202012000718-U1 (DE)
Title: Schließbügelanordnung für Türschlösser von Fahrzeugtüren
IPC: E05B65/20
Filed: 2012-01-25
Abstract: Schließbügelanordnung für Türschlösser von Fahrzeugtüren, insbesondere von Kraftfahrzeugtüren, bestehend aus einer zur Montage an der Fahrzeugkarosserie ausgebildeten Grundplatte (1) und einem daran durch Vernieten befestigten U-förmigen Bügel (2), der mit beiden Bügelschenkeln (4) in komplementäre Durchgangsbohrungen (5) in der Grundplatte (1) bis zum Anschlag von an den Bügelschenkeln (4) vorgesehenen Ringschultern (6) an die Außenfläche (3) der Grundplatte (1) eingeführt und an den Enden der Bügelschenkel (4) zu Nietköpfen (7) geformt sind, welche der Rückfläche (8) der Grundplatte (1) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) mit einem Kunststoffmantel (9) versehen ist, der auch die Ringschultern (6) an den Bügelschenkeln (4) und die Nietköpfe (7) der Bügelschenkel (4) unter Abdichtung der Spalträume zwischen den Ringschultern (6) und der Grundplatte (1) sowie zwischen den Nietköpfen (7) und der Grundplatte (1) umhüllt.
Patent DE-202012001012-U1 (DE)
Title: Abstützsystem
IPC: B63C11/34
Filed: 2012-01-20
Abstract: Abstützsystem für Wasserfahrzeuge zum Abstellen auf einem Untergrund aufweisend mindestens eine Abstellstütze (1) mit einem Abstellstützengehäuse (2), wobei das Abstellstützengehäuse (2) in einem ersten Endbereich (3) ein Verbindungsmittel (4) zum Verbinden mit dem Wasserfahrzeugkörper (5) des Wasserfahrzeugs aufweist und an dessen dem ersten Endbereich (3) gegenüberliegenden zweiten Endbereich (6) zum Abstellen auf einem Untergrund hergerichtet ist, wobei die Abstellstütze (1) über das Verbindungsmittel (4) des Abstellstützengehäuses mit einem zweiten Verbindungsmittel am Wasserfahrzeugkörper (5) beweglich verbindbar ist.
Patent DE-202012001409-U1 (DE)
Title: Türrohling mit acetyliertem Holz und Tür umfassend einen solchen Türrohling
IPC: B27K5/00
Filed: 2012-02-10
Abstract: Türrohling (100; 200; 300; 400) mit acetyliertem Holz, umfassend: – einen Rahmen (120; 220; 320; 420), der sich um einen wesentlichen Umfang des Türrohlings (100; 200; 300; 400) herum erstreckt, und – einen Kern (110; 210; 310; 410), der im Wesentlichen von dem Rahmen (120; 220; 320; 420) umgeben ist, wobei ausschließlich der Rahmen (120; 220; 320; 420) des Türrohlings (100; 200; 300; 400), zumindest abschnittsweise, acetyliertes Holz aufweist.
Patent DE-202012002134-U1 (DE)
Title: Einrichtungsgegenstand, insbesondere Sitzgelegenheit und/oder Aufbewahrungsort
IPC: A47C3/16
Filed: 2012-02-29
Abstract: Einrichtungsgegenstand, insbesondere Sitzgelegenheit und/oder Aufbewahrungsort, der wenigstens einen Hohlkörper (1) aufweist, der zum Einbringen der Objekte in den Hohlkörper wenigstens eine Öffnung (1a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastisches Element (2) die Öffnung (1a) durchgreift und dass das elastische Element (2) an relativ zueinander verdrehbaren Teilen des Einrichtungsgegenstandes auf beiden Seiten von der Öffnung (1a) beabstandet festlegbar ist, wobei die relativ zueinander verdrehbaren Teile das elastische Element (2) um seine Mittelachse (m-m) zum Verschließen der Öffnung (1a) des Einrichtungsgegenstandes tordieren und gleichzeitig auch die Sitzfläche des Einrichtungsgegenstandes ausbilden.
Patent DE-202012006776-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für Vogel- und Kleintierkäfig
IPC: A01K31/00
Filed: 2012-07-11
Abstract: Wandhalterung zur Aufnahme von Vogel- und Kleintierkäfigen. Dadurch gekennzeichnet, das die Wandhalterung aus einem Rahmen (1) besteht.
Patent DE-202012006965-U1 (DE)
Title: Verdichter mit beweglichem Funktionsgewicht
IPC: B30B9/30
Filed: 2012-07-18
Abstract: Verdichter mit beweglichem Funktionsgewicht, angekoppelt an überwiegend einem Radlader, wobei der Verdichter über die Oberkante eines Containers gestellt, das darin sich befindende Recycling-, bzw. Abfallgut auf ein geringeres Volumen bringen kann, dadurch gekennzeichnet dass, der Verdichter (1) wesentlich eine nahezu rechteckige, rückseitig an einen Radlader angekoppelte Trageplatte (2) aufweist, und die Trageplatte (2) als Lagerelement mindestens ein Funktionsgewicht (4/8) trägt, und das Funktionsgewicht (4) dieses ausgeformt als eine nahezu ebene Platte, und oder alternativ das Funktionsgewicht (8) ausgeformt als nahezu Segment, und mittels einer, je in einer vorteilhaften technischen Weise indirekt angekoppelten Antriebseinheit, die Funktionsgewichte (4/8) in der Hubhöhe (H) verschiebbar, und oder alternativ in einem Drehwinkel (W3) drehbar, in eine das Pressgut verdichtende Arbeitsbewegung gebracht werden.
Patent DE-202012008004-U1 (DE)
Title: Verbundbeinschutz
IPC: A44B18/00
Filed: 2012-08-21
Abstract: Verbundbeinschutz, der einen ersten Elastikstoff (10), einen zweiten Elastikstoff (20) und eine Schutzscheibe (30) umfasst, wobei der erste Elastikstoff (10) hülsenförmig ausgebildet ist und den Unterschenkel umschließt, wobei der zweite Elastikstoff (20) mit dem ersten Elastikstoff (10) zusammengenäht wird und das Knie umschließt, wobei der zweite Elastikstoff (20) einen linken und rechten Flügel (21, 22) mit einer geeigneten Länge aufweist, wobei die Schutzscheibe (30) zwischen dem ersten Elastikstoff (10) und dem zweiten Elastikstoff (20) angeordnet ist und die Kniescheibe (100) umgibt.
Patent DE-202012008269-U1 (DE)
Title: Kniestütz-Gehhilfe
IPC: A61H3/00
Filed: 2012-08-28
Abstract: Kniestützende Gehhilfe zur Fortbewegung und zum Treppensteigen bei Fußverletzung dadurch kennzeichnet, dass die Aufstützplatte (1) in Kniehöhe die Möglichkeit bietet, das Knie, am Bein des verletzten Fußes abzustützen.
Patent DE-202012009636-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit einem Leuchtmittel
IPC: F21S9/02
Filed: 2012-10-08
Abstract: Beleuchtungssystem mit einem Leuchtmittel (A) mit – mindestens zwei Leuchtdioden (1, 2), wobei die beiden Leuchtdioden (1, 2) unabhängig voneinander angesteuert werden können, – einem Trägerelement (5), auf dem die Leuchtdioden (1, 2) angeordnet sind, – unabhängigen Anschlüssen für jeweils eine Leuchtdiode (1, 2), – zumindest zwei unabhängigen Treiberstufen zum Ansteuern jeweils einer Leuchtdiode (1, 2), wobei eine Treiberstufe mit einer wiederaufladbaren Batterie verbunden ist und zumindest im Falle eines Netzspannungsausfalls die erste Leuchtdiode (1) ansteuert.
Patent DE-202012100829-U1 (DE)
Title: Babyflasche
IPC: A61J9/00
Filed: 2012-03-08
Abstract: Babyflasche (10), mit: – einem Behälter (12), der mit einer im Wesentlichen glatten Wand (20) an dessen Oberseite endet; und – einem Sauger (50), der zwei Umfangsarme (26A, 26B) aufweist, die sich an dessen Unterseite aufteilen, wobei die Arme (26A, 26B) parallel zu der Wand (20) angeordnet sind und elastisch die Wand (20) auf eine dichtende Weise umspannen, wobei jeder der Arme (26A, 26B) einen Umfangsvorsprung (18) aufweist, der sich in Richtung der Wand (20) des Bechers (12) biegt, um das elastische Umspannen zu verbessern und um die Amortisation des Saugers (50) zu verlangsamen, und wobei der Behälter (12) als ein Kegel ausgebildet ist, der ein Verpacken einer Mehrzahl desselben auf eine kompakte Weise ermöglicht, um dadurch das Verpacken einer Mehrzahl von Behältern (12) auf eine kompakte, wegwerfbare und sterile Weise zur Verwendung mit dem Sauger (50) zu ermöglichen.
Patent DE-202012101399-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit Benutzeridentifikation
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-04-17
Abstract: Eine Vorrichtung umfassend: eine Eingabeeinheit, eingerichtet um ein Identifikationssignal zu übertragen, wobei das Identifikationssignal ein Identifizierungsmerkmal angibt, welches in der Eingabeeinheit gespeichert ist; eine Anzeige; ein Berührungssensor, welcher der Anzeige überlagert ist; ein transparentes Eingabefeld, welches dem Berührungssensor überlagert ist; und eine Steuereinheit, welche mit der Anzeige und dem Berührungssensor kommunikativ verbunden ist, wobei die Steuereinheit eingerichtet ist um: mit Hilfe des Berührungssensors zu bestimmen, ob die Eingabeeinheit das transparente Anzeigefeld berührt hat; das Identifikationssignal, welches durch die Eingabeeinheit übertragen wird, zu empfangen; auf eine Vielzahl von Profilen zuzugreifen, welche in einem oder mehreren Speichereinheiten gespeichert sind, auf welche die Steuereinheit zugreifen kann, wobei jedes der Profile mit einem von einer Vielzahl von Benutzern assoziiert ist; mittels dem empfangenen Identifikationssignal ein bestimmtes Profil eines bestimmten Benutzers zu identifizieren; und als Folge des Bestimmens, dass die Eingabeeinheit das transparente Eingabefeld...
Patent DE-202012101830-U1 (DE)
Title: Elektronisches Transaktionssystem
IPC: G06Q20/08
Filed: 2012-05-18
Abstract: Ein elektronisches Transaktionssystem, welches Folgendes beinhaltet: Einen Server mit einer Mitgliedsdatenbank zum Speichern von Kontoinformationen, dem Betrag des elektronischen Geldes sowie charakteristischen Codes für eine Vielzahl von Mitgliedern. Eine Vielzahl von Terminals, welche mit dem besagten Server über ein Netzwerk verbunden sind, wobei jeder Terminal mit einem Display, einer Bedientastatur, einem charakteristischen Codelesegerät sowie einer Mitgliedstastatur ausgestattet ist; und außerdem eine Vielzahl von charakteristischen Codeträgern, welche jeweils mit allen Konten korrespondieren, wobei jeder charakteristische Codeträger einen charakteristischen Code beinhaltet; wobei besagte Mitglieder die korrespondierenden charakteristischen Codeträger bei sich tragen, welche über die charakteristischen Codes verfügen, welche von dem charakteristischen Codelesegerät des Terminals gelesen werden und ein Passwort vermittels der Mitgliedstastatur eingeben, um eine Aktivität, wie etwa Bezahlung für einen Einkauf, Wertaufladung, Konsumanfrage oder eine Kombination dieser Möglichkeiten auszuführen, und wobei die entsprechende Summe des elektronischen Geldes im Mitgliedskonto auf dem Server automatisch bei einer Änderung des...
Patent DE-202012102141-U1 (DE)
Title: Informationsschild und zugehöriges Informationselement
IPC: G09F7/00
Filed: 2012-06-12
Abstract: Informationsschild (1) zur Markierung von Gegenständen, insbesondere Rohren, Gefäßen und dgl., umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Beschriftungsfläche (3), und zumindest eine, eine Ausnehmung (5, 6) umfassende, an die Beschriftungsfläche (3) anschließende Aufnahme (4) ausgebildet zur verrastenden Aufnahme und Halterung zumindest eines zusätzlichen Informationselements (7, 8, 9).
Patent DE-202013004174-U1 (DE)
Title: Presse zum Extrahieren bzw. Herstellen von Säften ausverschiedenen Obst.- und Gemüsesorten, sowie Gräsern und Kräutern
IPC: A23N1/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Saftpresse zum Auspressen von verschiedenen Obstsorten sowie Gemüsesorten, nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, dass diese aufgrund Ihrer Bauart dazu geeignet ist, im Hebelprinzip ohne Verwendung einer Pressschnecke diverse Sorten zu verarbeiten.
Patent DE-202013004503-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zum Abdecken eines Trinkbehälters
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-05-15
Abstract: Abdeckvorrichtung (1) zum Abdecken eines Trinkbehälters (2), insbesondere eines Getränkeglases oder einer Trinkflasche, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der Abdeckvorrichtung (1) verbundener Sensor (7) vorgesehen ist, der eine Bewegung oder eine Berührung der Abdeckvorrichtung (1) erfasst und in ein weiterverarbeitbares elektrisches Signal umformt und dass das elektrische Signal von wenigstens einer Signalverarbeitungseinrichtung (7', 8) in ein von einem Benutzer erfassbares Signal umwandelbar und dem Benutzer mitteilbar ist.
Patent DE-202013005579-U1 (DE)
Title: Alignerschiene zur Korrektur von Zahnfehlstellungen
IPC: A61C7/08
Filed: 2013-06-21
Abstract: Alignerschiene zur Korrektur von Zahnfehlstellungen, mit wenigstens einem ersten Schienenteil (1a) und mit wenigstens einem zweiten Schienenteil (1b), wobei jedes Schienenteil (1a, 1b) einen separaten Teil der Alignerschiene bildet und die Schienenteile (1a, 1b) über wenigstens ein Verbindungselement (2) miteinander verbunden sind, wobei jedes Schienenteil (1a, 1b) wenigstens eine an die Kontur eines Zahnes (3a, 3b) angepasste Vertiefung zur Aufnahme des Zahnes (3a, 3b) aufweist, wobei das Verbindungselement (2) einen ersten Verbindungsbereich (4a) und einen zweiten Verbindungsbereich (4b) aufweist und derart gestaltet ist, dass der Abstand zwischen den beiden Verbindungsbereichen (4a, 4b) veränderbar ist, wobei der erste Verbindungsbereich (4a) mit dem ersten Schienenteil (1a) und der zweite Verbindungsbereich (4b) mit dem zweiten Schienenteil (1b) verbunden ist, wobei das erste Schienenteil (1a) einen ersten Umfassungsbereich (5a) zum zumindest bereichsweisen Umfassen wenigstens eines ersten Zahnes (3a) und das zweite Schienenteil (1b) einen zweiten Umfassungsbereich (5b) zum zumindest bereichsweisen Umfassen wenigstens eines dem ersten Zahn (3a) benachbarten zweiten Zahnes (3b) aufweist, wobei die Verbindung der Schienenteile (1a, 1b) über das Verbindungselement (2) derart ausgestaltet ist, dass eine Abstandsänderung zwischen dem ersten Verbindungsbereich (4a) und dem zweiten Verbindungsbereich (4b) eine Änderung der relative Lage zwischen dem ersten Umfassungsbereich (5a) und dem zweiten Umfassungsbereich (5b) bewirkt.