baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013018641-B4 (DE)
Title: Stoßfänger für ein Kraftwagenheck
Inventor: ARLT CHRISTIAN
IPC: B60R19/24
Filed: 2013-10-31
Granted: 2018-12-13
Abstract: Stoßfänger für ein Kraftwagenheck, mit einer Stoßfängerverkleidung (10) mit einem hinteren Verkleidungsbereich (12), der in einem unteren Übergangsbereich (22) in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne verläuft, und mit jeweiligen seitlichen Verkleidungsbereichen (14, 16), die in zugehörigen unteren Übergangsbereichen (26) jeweils in Fahrzeugquerrichtung zur Fahrzeugmitte hin verlaufen, wobei unterseitig der Stoßfängerverkleidung (10) an den jeweiligen unteren Übergangsbereichen (22, 26) des hinteren Verkleidungsbereichs (12) und der seitlichen Verkleidungsbereiche (14, 16) ein Unterteil (28) vorgesehen ist, welches sich in Fahrzeuglängsrichtung nach vorne und zwischen den jeweiligen unteren Übergangsbereichen (26) der seitlichen Verkleidungsbereiche (14, 16) erstreckt, und welches wenigstens eine Kühlöffnung (38, 40) zur Kühlung jeweiliger Bereiche des Kraftwagenhecks aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Kühlöffnung (38, 40) jeweilige, durch jeweilige Rippen (46) gebildete Kühlschlitze (42) aufweist, welche in Fahrzeuglängsrichtung von vorne oben nach hinten unten geneigt ausgebildet sind.
Patent DE-102013101370-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer elektronischen Geldüberweisung
Inventor: HOOF THOMAS
IPC: G06Q20/40
Filed: 2013-02-12
Granted: 2020-09-03
Abstract: Verfahren zum Ausführen einer elektronischen Geldüberweisung, wobei Schritte des Verfahrens mittels einer programmtechnisch eingerichteten Vorrichtung (301) ausgeführt werden, wobei die Vorrichtung (301) eine Erfassungsvorrichtung (303) umfasst und ausgebildet ist, über eine Datenverbindung (311) auf ein Kommunikationsnetzwerk (309) zuzugreifen, wobei das Verfahren den folgenden Schritt umfasst, der mittels der Vorrichtung (301) ausgeführt wird:Extrahieren (501) einer Angabe über ein Bankkonto eines Zahlungsempfängers aus einem Zahlungsaufforderungsträger (100), wobei derZahlungsaufforderungsträger (100) einen signierten Datensatz (101) umfasst, welcher eine Angabe über ein Bankkonto eines Zahlungsempfängers umfasst, wobei der signierte Datensatz (101) mit einem privaten digitalen Signaturschlüssel des Zahlungsempfängers signiert ist, wobei der Zahlungsaufforderungsträger (100) ein Codefeld (201) umfasst, wobei das Codefeld (201) ausgebildet ist, den signierten Datensatz (101) codiert bereitzustellen, wobei der Zahlungsaufforderungsträger (100) ein Substrat (200) umfasst, wobei das Codefeld (201) auf dem Substrat (200) oder in dem Substrat (200) gebildet oder abgebildet ist;wobei das Extrahieren (501) der Angabe über ein Bankkonto eines Zahlungsempfängers aus einem Zahlungsaufforderungsträger (100) folgende Schritte umfasst:Erfassen (401) des signierten Datensatzes (101); undExtrahieren (403) der Angabe über das Bankkonto aus dem erfassten signierten Datensatz (101),wobei das Erfassen (401) des signierten Datensatzes (101) das Erfassen des Codefeldes (201) umfasst und wobei das Extrahieren (403) der Angabe über das Bankkonto aus dem erfassten signierten Datensatz (101) das Decodieren des Codefeldes (201) umfasst, um den signierten Datensatz (101) bereitzustellen,wobei das Codefeld (201) mittels der Erfassungsvorrichtung (303) erfasst wird, Verifizieren des signierten Datensatzes (101) durch die Vorrichtung (301),wobei das Verfahren zum Ausführen einer elektronischen Geldüberweisung ferner folgende Schritte umfasst:Veranlassen (503) einer elektronischen Geldüberweisung gemäß der extrahierten Angabe über ein Bankkonto eines Zahlungsempfängers durch die Vorrichtung (301);Aussenden des signierten Datensatzes (101) von der Vorrichtung (301) über das Kommunikationsnetzwerk (309), wobei das Aussenden eine Weiterleitung des signierten Datensatzes (101) an einen Banküberweisungsserver (305) zur Durchführung der Überweisung umfasst; undVerifizieren des signierten Datensatzes (101) durch den Banküberweisungsserver (305).
Patent DE-102013202765-B4 (DE)
Title: Elektrisches Messsystem
Inventor: HALDER ERNST
IPC: G01S13/88
Filed: 2013-02-20
Granted: 2014-11-13
Abstract: Es wird ein Messsystem beschrieben, das einen Sensor zum Empfangen einer elektromagnetischen Welle und ein Führungsteil zum Führen der elektromagnetischen Welle aufweist. Das Führungsteil ist als länglich ausgebildetes, vorzugsweise metallisches Profilteil (21) ausgebildet, das in Längsrichtung einen Schlitz (26) aufweist, der zur Führung der elektromagnetischen Welle vorgesehen ist.
Patent DE-102014000672-B4 (DE)
Title: Solaranlage
Inventor: ABRECHT STEFAN
IPC: F24J2/04
Filed: 2014-01-22
Granted: 2015-07-23
Abstract: Eine Solaranlage (1) hat einen Kollektor (2) mit einem Kollektoreinlass (3) und einem Kollektorauslass (4) für einen flüssigen Wärmeträger sowie einen Wärmeabnehmer (5) mit einer Einlassöffnung (6) und einer Auslassöffnung (7). Der Kollektorauslass (4) ist zur Bildung eines Solarkreislaufs über einen Solarvorlauf (8) mit der Einlassöffnung (6) und die Auslassöffnung (7) über einen Solarrücklauf (9) mit dem Kollektoreinlass (3) verbunden. Zum Umwälzen des Wärmeträgers ist eine Pumpe (10) vorgesehen. Mittels einer Betriebszustands-Erfassungseinrichtung ist ein Stagnations-Betriebszustand der Solaranlage (1) detektierbar. Der Solarrücklauf (9) ist über einen zwischen einer Durchlass- und einer Sperrstellung verstellbaren Bypass (15) mit dem Solarvorlauf (8) verbunden. Die Pumpe (10) ist im Solarrücklauf (9) zwischen der Auslassöffnung (7) und dem Bypass (15) angeordnet. Die Solaranlage (1) hat einen Rückflussverhinderer (11) für die Pumpe (10) und eine Ausdehnungs- und Druckhalteeinrichtung (17). Die Betriebszustands-Erfassungseinrichtung steht derart mit dem Bypass in Steuerverbindung, dass sich dieser in der Durchlassstellung befindet, wenn die Erfassungseinrichtung den Stagnations-Betriebszustand detektiert. Die Ausdehnungs- und Druckhalteeinrichtung (17) ist derart mit dem Solarkreislauf verbunden, dass beim Verdampfen von im Kollektor (2) befindlichem Wärmeträger flüssiger Wärmeträger aus dem Kollektor (2) über den Bypass (15) zu der Ausdehnungs- und Druckhalteeinrichtung (17) hin verdrängt wird.
Patent DE-102014019262-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Tempern durch Mikrowellenstrahlung
Inventor: TSAI CHUN-HSIUNG
IPC: H01L21/324
Filed: 2014-12-19
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zum Tempern einer Halbleiterstruktur (302) unter Verwendung von Mikrowellenstrahlung, wobei das Verfahren umfasst:Bereitstellen (502) einer Halbleiterstruktur (302);Bereitstellen (504) eines oder mehrerer Energie umwandelnder Materialien (304, 306), wobei das eine oder die mehreren Energie umwandelnden Materialien (304, 306) einen Permittivitäts-Verlustfaktor zwischen 10 und 0,01 aufweisen, um die Absorption von Mikrowellenstrahlung durch die Halbleiterstruktur (302) zu erhöhen;Beaufschlagen (506) von Mikrowellenstrahlung auf die Energie umwandelnden Materialien (304, 306) und die Halbleiterstruktur (302), um die Halbleiterstruktur (302) zum Herstellen von Halbleiterbauelementen zu tempern;Detektieren (508) von ersten lokalen Temperaturen einer oder mehrerer erster Zonen der Halbleiterstruktur (302); undEinstellen (510) der auf die Energie umwandelnden Materialien (304, 306) und die Halbleiterstruktur (302) beaufschlagten Mikrowellenstrahlung basierend wenigstens teilweise auf den detektierten ersten lokalen Temperaturen.
Patent DE-102014101641-B4 (DE)
Title: Passive Temperaturüberwachungsvorrichtungen für einen Tank für komprimiertes Brennstoffgas, sowie System und Verfahren zur Detektion einer Temperaturänderung
Inventor: SACHS CHRISTIAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-02-11
Granted: 2022-12-29
Abstract: Passive Temperaturüberwachungsvorrichtung zur Detektion einer Temperaturänderung in einem System (1) zur Speicherung von komprimiertem gasförmigem Brennstoff eines Brennstoffzellensystems (11), wobei die Vorrichtung zur Kopplung mit einem Tank (3) für komprimiertes Gas konfiguriert ist und derart konfiguriert ist, die Änderung einer Innentemperatur des Tanks (3) für komprimiertes Gas durch eine irreversible Änderung in zumindest einer physikalischen Eigenschaft der passiven Temperaturüberwachungsvorrichtung passiv zu detektieren, wobei die passive Temperaturüberwachungsvorrichtung eine Sicherung (37) umfasst, die derart konfiguriert ist, in eine offene Position bei einer Temperatur einzurasten, die ein Toleranzband zwischen einer maximal zulässigen Temperatur und einer Haltetemperatur aufweist.
Patent DE-102014112132-B4 (DE)
Title: Batteriestruktur und Herstellungsverfahren der Batteriestruktur
Inventor: LIU WAN-HSIEH
IPC: H01M6/42
Filed: 2014-08-25
Granted: 2016-02-25
Abstract: Batteriestruktur (100), die Folgendes beinhaltet: eine erste Batterieeinheit (110), beinhaltend mindestens eine Anode (150) und mindestens eine Kathode (160), die abwechselnd aufeinander gestapelt sind, und eine dielektrische Schicht (170), die sich zwischen der mindestens einen Anode (150) und der mindestens einen Kathode (160), die nahe beieinander sind, befindet; eine zweite Batterieeinheit (120), die auf die erste Batterieeinheit gestapelt ist, wobei die zweite Batterieeinheit mindestens eine Anode (150) und mindestens eine Kathode (160), die abwechselnd aufeinander gestapelt sind, und eine dielektrische Schicht (170), die sich zwischen der mindestens einen Anode (150) und der mindestens einen Kathode (160), die nahe beieinander sind, befindet, beinhaltet und eine Dimension der ersten Batterieeinheit kleiner ist als eine Dimension der zweiten Batterieeinheit; eine Trennmembran (130), die zwischen der ersten Batterieeinheit und der zweiten Batterieeinheit angeordnet ist; und eine Verpackung (140), die die erste Batterieeinheit, die zweite Batterieeinheit und die Trennmembran bedeckt.
Patent DE-102014114011-B4 (DE)
Title: Transportfahrzeug zum Transport von Produkten, insbesondere Kühlgut oder Medikamenten
Inventor: HAHLBROCK LOTHAR
IPC: B62D33/00
Filed: 2014-09-26
Granted: 2019-07-04
Abstract: Transportfahrzeug (1) zum Transport von Produkten
 - mit einem sich in eine Fahrtrichtung (X) von einem hinteren Ende (2.1) zu einem vorderen Ende (2.2) erstreckenden Frachtraum (2), der mindestens unterteilt ist in einen ersten Frachtraumabschnitt (2a) und einen zweiten Frachtraumabschnitt (2b),
 - mit einer Trennwand (3), die im Frachtraum (2) quer zur Fahrtrichtung angeordnet ist und den ersten Frachtraumabschnitt (2a) von dem zweiten Frachtraumabschnitt (2b) trennt, wobei die Trennwand (3) im Frachtraum (2) in Fahrtrichtung (X) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Frachtraum (2) über seine Länge unterschiedliche Querschnitte hat und die Außenkontur der Trennwand (3) an mindestens zwei der unterschiedlichen Querschnitte anpassbar ist
Patent DE-102014117663-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur elektrischen Muskelstimulation von am physiologischen Gangbild des Menschen beteiligten Muskeln sowie Orthese zum Unterstützen eines anatomischen Gelenkes mit einer solchen Einrichtung
Inventor: FIOR JÖRG
IPC: G01C22/00
Filed: 2014-12-02
Granted: 2017-02-02
Abstract: Einrichtung (10), ausgebildet und eingerichtet zur elektrischen Muskelstimulation von am physiologischen Gangbild eines Menschen beteiligten Muskeln, umfassend ein Element (11) zur elektrischen Muskelstimulation, ein Sensormittel (12) zum Erfassen von für die Muskelstimulation relevanten Informationen sowie eine Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (13) zum Auslösen der Muskelstimulation auf der Basis der durch das Sensormittel (12) erfassten Informationen, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensormittel (12) ein einzelnes Gyroskop (14) umfasst, das zum Erfassen der Winkelgeschwindigkeit ω einerseits und der Schwungrichtung in Extensionsrichtung und Flexionsrichtung andererseits des anatomischen Unterschenkels (15) des Menschen ausgebildet und eingerichtet ist und dadurch, dass die Einrichtung (10) eine Auswerteeinheit (16) mit einem Mikroprozessor zum Auswerten der vom Gyroskopen (14) gelieferten Informationen und zum Ermitteln eines definierten Schaltzeitpunktes für die Muskelstimulation auf der Basis der Winkelgeschwindigkeit ω und der Schwungrichtung sowie zum Weiterleiten des ermittelten Schaltzeitpunktes an die Steuerungs- und/oder Regelungseinheit (13) umfasst.
Patent DE-102014201739-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung sowie Verfahren zum Erzeugen zweier Teilstrahlen
Inventor: KUMKAR MALTE
IPC: B23K26/067
Filed: 2014-01-31
Granted: 2021-08-12
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (1) zur Werkstückbearbeitung, aufweisend eine Bearbeitungsoptik (4), die einen Laserstrahl (3) auf ein Werkstück (25) richtet und die einen Polarisator (5), welcher einen Eingangslaserstrahl (3) in zwei senkrecht polarisierte Teilstrahlen (3a, 3b) aufteilt, und eine größere Weglänge für den zweiten Teilstrahl (3b) als für den ersten Teilstrahl (3a) aufweist, wodurch der zweite Teilstrahl (3b) eine längere Laufzeit als der erste Teilstrahl (3a) aufweist,wobei der entlang seines Strahlengangs in mindestens einer geometrischen Strahleigenschaft gegenüber dem ersten Teilstrahl (3a) veränderte zweite Teilstrahl (3b) an dem Polarisator (5) oder an einem weiteren Polarisator (6) dem ersten Teilstrahl (3a) überlagert ist, um einen gemeinsamen Ausgangslaserstrahl (3a, 3b) zu bilden, undwobei der transmittierte Anteil des veränderten zweiten Teilstrahls (3b) und der erste Teilstrahl (3a) überlagert sind, um den gemeinsamen Ausgangslaserstrahl (3a, 3b) zu bilden,dadurch gekennzeichnet,dass zur Generierung eines Parallelversatzes der beiden Teilstrahlen (3a, 3b) auf dem Werkstück (25) der Eingangslaserstrahl (3) auf den Polarisator (5) unter einem Winkel zur Mittenachse (19) der Bearbeitungsoptik (4) einfällt oder zur Generierung eines Parallelversatzes der beiden Teilstrahlen (3a, 3b) nach der Bearbeitungsoptik (4) der Eingangslaserstrahl (3) auf den Polarisator (5) parallelversetzt zur Mittenachse (19) der Bearbeitungsoptik (4) einfällt.
Patent DE-102014202612-B4 (DE)
Title: Prismenhalteranordnung und Endoskop mit variabler Blickrichtung
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: G02B23/24
Filed: 2014-02-13
Granted: 2017-08-17
Abstract: Prismenhalteranordnung (130) mit einem Schwenkprisma (112) sowie zwei feststehenden Prismen (14, 18) für ein Endoskop (1) mit variabler Blickrichtung, mittels denen Licht, das durch eine Lichteintrittsfläche (113A) des Schwenkprismas (112) eintritt, in eine axiale Richtung des Endoskops (1) umgelenkt wird, und einem Prismenhalter (140) für das Schwenkprisma (112), dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkprisma (112) eine plane Lichteintrittsfläche (113A), eine plane Lichtaustrittsfläche (113B) und eine plane Spiegelfläche (113) aufweist, wobei die Lichteintrittsfläche (113A) und die Lichtaustrittsfläche (113B) um 90° zueinander und jeweils um 45° zur Spiegelfläche (113) angeordnet sind, wobei das Schwenkprisma (112) als zylinderabschnittsförmiger Körper mit einer als Kreissegment ausgebildeten Grundfläche (117) ausgebildet ist, dessen Zylinderachse (116) senkrecht auf die Lichtaustrittsfläche (113B) steht, wobei in der Projektion auf die Lichtaustrittsfläche (113B) die Lichteintrittsfläche (113A) eine das Kreissegment begrenzende Sehne darstellt, wobei der Prismenhalter (140) zylinderabschnittsförmig an die Grundfläche (117) des Schwenkprismas (112) angepasst und mit einer um 45° geneigten Schrägfläche (144) ausgebildet ist, wobei ein Außenumfang (146) des Prismenhalters (140) einem Außenumfang (113C) des Schwenkprismas (112) entspricht.
Patent DE-102014203393-B4 (DE)
Title: Energetische, thermolabile Polymere, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: NOBBE SAVERIO
IPC: C08G73/00
Filed: 2014-02-25
Granted: 2021-07-29
Abstract: Energetisches, thermolabiles Polymer mit der allgemeine Formel (1)−[−N(R1)−R−N(R1)−]n−wobeiR1= C1bis C4Alkyl bedeuten,R = C1bis C8Alkylen oder C3bis C8cyclisches Alkylen,n = mindestens 2.
Patent DE-102014210458-B4 (DE)
Title: Ermittlung einer Position einer zu bestrahlenden Zielregion eines Patienten in einer Bestrahlungseinrichtung
Inventor: HAUSOTTE ANNEMARIE
IPC: G01R33/54
Filed: 2014-06-03
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Position einer zu bestrahlenden Zielregion (2) eines Patienten (1) in einer Bestrahlungseinrichtung (14), umfassend folgende Schritte: – Positionierung eines Patienten (1) auf einer wenigstens in der Magnetresonanzbildgebung sichtbare Marker (5) umfassenden Patientenlagerungseinrichtung (4), – Aufnahme eines ein die zu bestrahlende Zielregion (2) umfassendes Zielgebiet des Patienten (1) gemeinsam mit den Markern (5) zeigenden Magnetresonanzbilddatensatzes (6, 6') mit einer Magnetresonanzeinrichtung (12), – durch insbesondere automatische Auswertung des Magnetresonanzbilddatensatzes (6, 6') Bestimmung einer die dreidimensionale Position der Zielregion (2) relativ zu den Markern (5) beschreibenden Ortsinformation, – Transport der Patientenlagerungseinrichtung (4) bei unbewegtem Patienten (1) zu der Bestrahlungseinrichtung (14), – insbesondere automatische Bestimmung einer die Position der Zielregion (2) in der Bestrahlungseinrichtung (14) beschreibenden Zielinformation unter Verwendung einer die Position der Marker (5) in der Bestrahlungseinrichtung (14) angebenden Markerinformation und der Ortsinformation.
Patent DE-102015000179-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteilverbundes von zumindest Abschnitten von Bauteilen aus Werkstoffen mit gleicher oder unterschiedlicher Schmelztemperatur
Inventor: ESSER GERD
IPC: B23K20/10
Filed: 2015-01-02
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteilverbundes von zumindest Abschnitten von Bauteilen aus Werkstoffen mit gleicher oder unterschiedlicher Schmelztemperatur, umfassend mindestens einen ersten Bauteilabschnitt (1) mit einer ersten Kontaktoberfläche (2) aus einem ersten Werkstoff und mindestens einen zweiten Bauteilabschnitt (3) mit einer zweiten Kontaktoberfläche (4) aus einem zweiten oder dem ersten gleichen Werkstoff mit zu dem ersten Werkstoff gleicher oder unterschiedlicher Schmelztemperatur, wobei die erste Kontaktoberfläche (2) des ersten Bauteilabschnitts (1) mit der zweiten Kontaktoberfläche (4) des zweiten Bauteilabschnitts (3) einen Werkstoffverbund (5) bildend verbunden wird, indem zunächst die Kontaktoberfläche aus dem Werkstoff mit der gleichen oder höheren Schmelztemperatur mittels elektromagnetischer Strahlung aufgeraut und stochastisch willkürlich strukturiert wird, dann vor dem Fügen die erste Kontaktoberfläche (2) des ersten Bauteilabschnitts (1) und die zweite Kontaktoberfläche (4) des zweiten Bauteilabschnitts (3) gegeneinander positioniert und darauf gegeneinander in Vibration versetzt werden, wobei die Wärme zum Schmelzen oder zur Bildung einer zum Fügen ausreichend reduzierten Viskosität des Werkstoffes der unstrukturierten Kontaktoberfläche erzeugt und dabei die erste Kontaktoberfläche (2) des ersten Bauteilabschnittes (1) und die zweite Kontaktoberfläche (4) des zweiten Bauteilabschnittes (3) flächig und/oder linienhaft zu dem Werkstoffverbund (5) vibrationsmäßig verschweißt werden.
Patent DE-102015103036-B4 (DE)
Title: Bistabiles Verschlusselement
Inventor: KITTMANN ROLAND
IPC: B65D43/10
Filed: 2015-03-03
Granted: 2017-08-31
Abstract: Abdeckung (10...50) zum Aufstecken auf eine zu verschließende Öffnung (1), mit einer Stirnwand (11...51), die in bistabiler Weise zwischen einem ersten in Aufsteckrichtung gewölbten Zustand und einem zweiten entgegen der Aufsteckrichtung gewölbten Zustand verformbar ist, und einem am Umfangsrand der Stirnwand (11...51) angeformten ringförmigen Randabschnitt (12...52), der dazu ausgelegt ist, eine klemmende Befestigung der Abdeckung (10...50) an einem Wandbereich (2) der Öffnung (1) zu bewirken, indem der Randabschnitt (12...52) in dem ersten Zustand innen oder in dem zweiten Zustand außen gegen den Wandbereich (2) drückt, wobei der Randabschnitt (12...52) Dehnungsnuten (14...54) aufweist, die eine Vergrößerung des Außenumfangs der Abdeckung (10...50) in dem ersten bistabilen Zustand gegenüber dem zweiten bistabilen Zustand ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Dehnungsnuten (14...54) durch Einfaltungen des Randabschnitts (12...52) geschaffen sind, die ausgehend vom Übergangsbereich zwischen Randabschnitt (12...52) und Stirnwand (11...51) bis zum äußersten Außenrand der Abdeckung (10...50) reichen und die dazu ausgelegt sind, sich von einem eingefalteten in einen ausgebreiteten Zustand aufzuspannen, wenn sich die Stirnwand (11...51) von dem zweiten in den ersten bistabilen Zustand verformt, wobei die Dehnungsnuten (14...54) in radialen Öffnungen (14a...54a) am Außenumfang des Randabschnitts (12...52) enden.
Patent DE-102015104836-B4 (DE)
Title: Verschlusseinsatz einer Wärmflasche und Wärmflasche sowie Verwendung des Verschlusseinsatzes
Inventor: FROSCH HUGO
IPC: B65D39/08
Filed: 2015-03-30
Granted: 2018-05-24
Abstract: Verschlusseinsatz (1) einer Wärmflasche (10), aufweisend:
 1.1. eine unter Vernachlässigung von vorhandenen Aussparungen ausgebildete Außenkontur eines Hohlzylinders mit einem Mantel (m), einer radialen Außenfläche (a), einer radialen Innenfläche (i), einer Oberseite (o), einer Unterseite (u) und einer Zylinderachse (z),
 1.2. eine Verschlusskontur (5) an der radialen Innenfläche (i),
 1.3. und axial verlaufende Aussparungen (2) im radial äußeren Bereich des Mantels (m),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 1.4. mindestens eine der axial verlaufenden Aussparungen (2) im Mantel (m) einen Durchbruch (3) in radialer Richtung durch die radiale Außenfläche (a) des Hohlzylinders im Bereich der Aussparung (2) aufweist.
Patent DE-102015107677-B4 (DE)
Title: Rundum-Sicht-Kamerasystem- (VPM-) Online-Kalibrierung
Inventor: WANG JINSONG
IPC: H04N23/60
Filed: 2015-05-15
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer Online-Kalibrierung einer Mehrzahl von Kameras in einem Rundum-Sicht-Kamerasystem auf einem Fahrzeug, wobei das Verfahren umfasst:
 - Bereitstellen von aufeinander folgenden Bildern von jeder der Kameras im Rundum-Sicht-Kamerasystem, wobei sich ein Bild von einer nach vorne ausgerichteten Kamera mit einem Bild einer nach rechts ausgerichteten Kamera überlappt, sich ein Bild von der nach vorne ausgerichteten Kamera mit einem Bild von einer nach links ausgerichteten Kamera überlappt, sich ein Bild von einer rückwärts ausgerichteten Kamera mit einem Bild von der nach rechts ausgerichteten Kamera überlappt und sich ein Bild von der rückwärts gerichteten Kamera mit einem Bild von der nach links ausgerichteten Kamera überlappt;
 - Identifizieren von übereinstimmenden Merkmalpunkten in Überlappungsbereichen der Bilder von der nach vorne gerichteten Kamera, der nach links gerichteten Kamera, der nach rechts gerichteten Kamera und der rückwärts gerichteten Kamera;
 - Schätzen von Kameraparametern in Weltkoordinaten für jede der Kameras;
 - Schätzen einer Fahrzeugpose des Fahrzeugs in Weltkoordinaten; und
 - Ermitteln von extrinsischen Kameraparametern in Fahrzeugkoordinaten unter Verwendung der geschätzten Kameraparameter in den Weltkoordinaten und der geschätzten Fahrzeugpose in den Weltkoordinaten, wobei die extrinsischen Kameraparameter eine Online-Kalibrierung der bestimmten Kamera definieren.
Patent DE-102015220015-B4 (DE)
Title: Stellelement für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: PROST PIERRE
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-10-15
Granted: 2021-08-26
Abstract: Stellelement (SE1, SE2, SE3) für einen Fahrzeugsitz (FZS) mit folgenden Merkmalen:- einer mit einem Druckmittel (DM) befüllbaren Blase (BL1, BL2, BL3), deren Volumen sich durch eine Druckmittelzufuhr ausdehnt, wobei die Blase eine erste (BLK1) und eine zweite Kammer (BLK2) aufweist, die über einen Überströmabschnitt (USK) zum Austausch von Druckmittel miteinander verbunden sind;- einem in der Blase (BL1, BL2, BL3) angeordneten Begrenzungselement (BGE), das sich von der ersten Kammer (BLK1) durch den Überströmabschnitt (USK) zu der zweiten Kammer (BLK2) erstreckt und dafür eingerichtet ist, die Ausdehnung (HM, H2M, H3M) des Volumens der Blase in zumindest einer Richtung zu begrenzen.