baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021128604-A1 (DE)
Title: Filterelement, Filtergehäuseteil, Filtersystem, und Verwendung eines Filterelements in einem Filtersystem
Inventor: LINHART JOCHEN
IPC: B01D29/11
Filed: 2021-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (300) für ein Filtersystem (10), mit einem Filtermedium (350) und wenigstens einer Endscheibe (340). An der Endscheibe (340) sind wenigstens zwei filterelementseitige Befestigungselemente (320) angeordnet, welche konzentrisch um dieselbe in Längsrichtung (x) verlaufende Befestigungselement-Mittelachse (322) des Filterelements (300) angeordnet sind. Die wenigstens zwei Befestigungselemente (320) weisen einen unterschiedlichen radialen Abstand zu wenigstens einer Filterelement-Mittelachse (312, 342, 362) des Filterelements (300) oder zu wenigstens einer Filtergehäuseteil-Mittelachse (260, 280) eines Filtergehäuseteils (200) auf, an welchem das Filterelement (300) in einem Verwendungszustand angeordnet ist, zu welcher die Befestigungselement-Mittelachse (322) des Filterelements (300), um welche die filterelementseitigen Befestigungselemente (320) angeordnet sind, versetzt ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Filtergehäuseteil und ein Filtersystem mit einem Filtergehäuseteil (200) und einem solchen Filterelement (300).
 Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung eines Filterelements (300) in einem Filtersystem (10).
Patent DE-102021129336-A1 (DE)
Title: Hochfrequenzelektrode zur Verwendung in einem chirurgischen Handgerät, Elektrodeninstrument und Resektoskop
Inventor: KNOPF CHRISTOPH
IPC: A61B17/32
Filed: 2021-11-11
Abstract: Hochfrequenzelektroden für chirurgische Handgeräte werden vor allem in der Urologie bei elektrochirurgischen Arbeiten in der Blase, Prostata und der Urethra verwendet. Bekanntermaßen werden diese Elektroden aus einer Platin-Iridium Legierung gefertigt. Als besonders nachteilig erweisen sich die Kosten dieser Materialien. Die Erfindung schafft eine Hochfrequenzelektrode (18), ein Elektrodeninstrument (16) sowie ein Resektoskop (10) für das die Herstellungskosten reduziert sind und die Verlässlichkeit der Elektrode (18) während der Behandlung sichergestellt ist. Das wird dadurch erreicht, dass die Hochfrequenzelektrode (18) aus einer Platin-Wolfram Legierung besteht, insbesondere hergestellt ist.
Patent DE-102021130351-A1 (DE)
Title: Modularer Steckverbinder zum Kontaktieren eines Gegensteckverbinders, insbesondere eines Leiterplattensteckverbinders
Inventor: NEU MARC
IPC: H01R9/26
Filed: 2021-11-19
Abstract: Ein Modularer Steckverbinder (1) in leistenförmiger Bauart, der mit einem korrespondierendem Gegensteckverbinder, insbesondere mit einem Leiterplattensteckverbinder, zusammensteckbar ist, wobei der modulare Steckverbinder (1) eine Mehrzahl aneinander gereihter und direkt mit mechanischen Verbindungsmitteln mechanisch miteinander zur Leistenform verbundener Module aufweist, welche zumindest mehrere Steckermodule (100a, 100b, 100c, ...) und eines oder mehrere Elektronikmodule (200a, 200b) umfassen, wobei das jeweilige Elektronikmodul (200a, 200b) zwei winklig zueinander ausgerichtete Gehäuseschenkel aufweist, von denen einer ein Anreihschenkel (211) ist, der zwischen zwei der Steckermodule (100a, 100b) reihbar ist und von denen der andere ein dazu winklig, insbesondere rechtwinklig, ausgerichteter Querschenkel (212) ist, der an einer winklig, insbesondere rechtwinklig zur Anreihrichtung (x) ausgerichteten Gehäuseseite eines oder mehrerer der Steckermodule (100a, 100b, ...) angeordnet ist (Fig. 1a).
Patent DE-102021131680-A1 (DE)
Title: Einsatzmodul für einen Topf eines Küchengeräts
Inventor: KEUSGEN ADRIAN
IPC: A47J43/07
Filed: 2021-12-01
Abstract: Es ist ein Einsatzmodul (20) für einen Topf (30) eines Küchengeräts offenbart. Das Einsatzmodul (20) weist ein scheibenförmiges Bodenelement (70) auf, wobei ein Außendurchmesser (dA) des Bodenelements (70) an einen sich in Richtung eines Topfbodens (36) des Topfes (30) verringernden Innendurchmesser (dI) des Topfes (30) derart angepasst ist, dass das Einsatzmodul (20) innerhalb des Topfes (30) beabstandet von dem Topfboden (36) in einer Arbeitshöhe (h) an einer Innenwandung (37) des Topfes (30) anliegt. Eine Außenkontur des Bodenelements (70) ist an eine Innenkontur der Innenwandung (37) in der Arbeitshöhe (h) angepasst. Dabei ist das Einsatzmodul (20) dazu ausgebildet, in einem in den Topf (30) eingesetzten Zustand einen Nutzraum (100) innerhalb des Topfes (30) nach oben hin zu begrenzenFerner ist ein Küchengerät und ein Set auf Einsatzmodul und Topf offenbart.
Patent DE-102021201831-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erhöhen einer Traktion eines Fahrzeugs
Inventor: NIEMEYER PHILIP
IPC: B60G21/10
Filed: 2021-02-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erhöhen einer Traktion eines Fahrzeugs (100) mit einem aktiven Wankstabilisator (110) vorgestellt. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens und einen Schritt des Ermittelns auf. Im Schritt des Einlesens wird ein Radsignal eingelesen, das ein Durchdrehen eines einer Fahrzeugachse (115) zugeordneten Rads (175) des Fahrzeugs (100) repräsentiert. Im Schritt des Ermittelns wird ein Verdrehsignal (160) zum Einstellen einer Wankstabilisatorverdrehung des aktiven Wankstabilisators (110) zum Erhöhen einer Radaufstandskraft des Rads (175) unter Verwendung des Radsignals ermittelt.
Patent DE-102021202262-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung und Verfahren für eine Transportvorrichtung
Inventor: DOSTATNY DORIS
IPC: B62B9/02
Filed: 2021-03-09
Abstract: Bei einer Transportvorrichtung (100), insbesondere einem Kinderwagen (102), mit mindestens einer elektrischen Antriebseinheit (140, 142) zum Antrieb mindestens eines Antriebsrads (136, 138), wobei die mindestens eine elektrische Antriebseinheit (140, 142) mittels einer zugeordneten Steuervorrichtung (160) ansteuerbar ist, weist die Steuervorrichtung (160) zumindest einen Sensor (168, 172, 180) zur Detektion eines Anstiegsbereichs sowie eines kantenförmigen Wendebereichs eines stufenförmigen Hindernisses auf, wobei die Steuervorrichtung (160) dazu ausgebildet ist, die mindestens eine elektrische Antriebseinheit (140, 142) an einem stufenförmigen Hindernis anzusteuern, um das mindestens eine Antriebsrad (136, 138) in einem detektierten Anstiegsbereich des stufenförmigen Hindernisses zumindest zur Unterstützung einer Aufwärtsbewegung der Transportvorrichtung (100) anzutreiben, und bei Erreichen eines detektierten kantenförmigen Wendebereichs des stufenförmigen Hindernisses das mindestens eine Antriebsrad (136, 138) mit einem Bremsmoment zu beaufschlagen.
Patent DE-102021206157-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Feststellung der optischen Stärke von trockenen ophthalmischen Linsen
Inventor: TAN JIA YAW
IPC: G02C7/04
Filed: 2021-06-16
Abstract: Ein System zur Bestimmung der Brechkraft einer zu prüfenden trockenen ophthalmischen Linse, umfassend; a) eine obere Kamera (10), die angeordnet ist, um die ophthalmische Linse (40) durch ein optisches Modul (25) zu sehen; b) eine optisch transparente Oberfläche (30) zum Positionieren ophthalmischer Linse (40) für die Überprüfung; c) ein präzise kalibriertes Glasobjekt (50), das passend auf einer lichtdurchlässigen Scheibe (60) angeordnet ist, welches so angeordnet ist, dass ein Bild der ophthalmischen Linse (40) überlagert mit dem Bild von dem Muster des Objekts (50) erzielt werden kann; d) zumindest eine Lichtquelle mit LEDs mehrerer Wellenlängen, um verschiedene Bilder unter mehreren Beleuchtungsverhältnissen zu erfassen.
Patent DE-102021208405-A1 (DE)
Title: Bremsklotzfeder und Scheibenbremsensystem
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/097
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsklotzfeder (1) für mindestens einen Bremsklotz (2), insbesondere für zwei Bremsklötze, wobei die Bremsklotzfeder (1) für den einen oder für jeden von mehreren Bremsklötzen (2) zwei einander gegenüberliegende Wände (9, 10) umfasst, die so konfiguriert sind, dass sie einen Abschnitt einer Rückplatte (3) des jeweiligen Bremsklotzes (2) zwischen sich aufnehmen können und den jeweiligen Bremsklotz (2) führen zwischen einer Position (A), in der keine Bremsung stattfindet und in der sich der jeweilige Bremsklotz (2) in einer ersten Region (S1) der einander gegenüberliegenden Wände (9, 10) befindet, und einer Bremsposition (B), in der sich der Bremsklotz (2) in einer zweiten Region (S2) der einander gegenüberliegenden Wände (9, 10) befindet. Zumindest ein Abschnitt von mindestens einer von den beiden einander gegenüberliegenden Wänden (9, 10) ist elastisch bewegbar, und die beiden einander gegenüberliegenden Wände (9, 10) weisen zumindest regional einen nicht-verschwindenden Winkel in Bezug aufeinander auf, wobei sich ein Abstand zwischen den beiden einander gegenüberliegenden Wänden (9, 10) von der ersten Region (S1) zur zweiten Region (S2) hin verkleinert, um einen Rückstellfedereffekt für den jeweiligen Bremsklotz (2) aus der Bremsposition (B) zu der Position (A), in der keine Bremsung stattfindet, zu erzeugen. Die Erfindung betrifft auch ein Scheibenbremsensystem, das eine Bremsscheibe (5) und eine an einem Träger (7) montierte Bremsklotzfeder (1) umfasst.
Patent DE-102021208503-A1 (DE)
Title: Gasdosierventil für gasförmigen Brennstoff
Inventor: TUERKER OEZGUER
IPC: F02M51/06
Filed: 2021-08-05
Abstract: Gasdosierventil zur dosierten Abgabe von gasförmigem Brennstoff, mit einem Gehäuse (1), in dem ein Gasraum (6) ausgebildet ist, der eine Einlassöffnung (8) und eine Auslassöffnung (9) aufweist, wobei der Gasraum (6) über die Einlassöffnung (8) mit gasförmigen Brennstoff befüllbar ist und der gasförmige Brennstoff über die Auslassöffnung (9) dosiert abgegeben werden kann. Im Gasraum (6) ist ein Ventilelement (11) durch einen elektrischen Aktor (18) zwischen einem Ventilsitz (10) und einem Hubanschlag (20) bewegbar, wobei am Ventilelement (11) eine Anschlagfläche (13) ausgebildet ist, mit der das Ventilelement (11) in seiner Öffnungsstellung am Hubanschlag (20) anliegt. Zwischen dem Hubanschlag (20) und dem Ventilelement (11) ist eine Restluftspaltscheibe (40) angeordnet, die in Öffnungsstellung des Ventilelements (11) zwischen der Anschlagfläche (13) und dem Hubanschlag (20) geklemmt ist.
Patent DE-102021209205-A1 (DE)
Title: Intelligentes Kommunikationssystem zum Steuern der Ausgabe von Informationen an einen Fahrzeuginsassen
Inventor: BÄR DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Intelligentes Kommunikationssystem (1,1 a) zum Steuern einer Ausgabe von Informationen an einen Fahrzeuginsassen in einem Fahrzeug umfassendeine Zustandsermittlungseinheit (3) zum Bestimmen eines Fahrerzustandes anhand mehrerer, zumindest teilweise den Fahrer erfassender Fahrzeugsensoren (2), undeine Umfeldermittlungseinheit (4) zum Bestimmen des Fahrzeugumfelds anhand mehrerer Fahrzeugsensoren (2), undeine Ermittlungseinheit (5) zum Ermitteln des Fahrzeugzustandes anhand mehrerer Fahrzeugsensoren (2),eine Bewertungseinheit (6) zum Bewerten und Einteilen der auszugebenden Informationen in verschiedene kritische Kategorien, undein multimodales Ausgabesystem (7), welches zur Ausgabe der Informationen mit verschiedenen Ausgabegeräten (9), von denen zumindest zwei mit dem Fahrer auf unterschiedliche Art kommunizieren, verbunden ist, und wobei das multimodale Ausgabesystem (7) dazu ausgebildet ist, anhand des erfassten Fahrerzustandes und anhand des erfassten Fahrzeugumfelds sowie anhand des erfassten Fahrzeugzustandes sowie anhand der Bewertung der Informationen, ein odermehrere Ausgabegeräte (9) auszuwählen und eine Ausgabe der auszugebenden Informationen über die eine oder mehreren ausgewählten Ausgabegeräte (9) zu bewerkstelligen.
Patent DE-102021209689-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Komponente einer Wirkkette
Inventor: ROSS HANS-LEO
IPC: G06F21/50
Filed: 2021-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Überwachen einer Komponente einer Wirkkette für eine zumindest teilautomatisierte Fahrfunktion eines Kraftfahrzeugs, umfassend:
 eine Computerplattform, umfassend:
 einen Prozessor,
 einen oder mehrere Speicherblöcke,
 einen Eingang, welcher eingerichtet ist, von durch die Komponente ausgegebene Ausgangsdaten zu empfangen,
 computerausführbare Anweisungen, die durch den Prozessor ausführbar sind,
 um eine oder mehrere Enklaven unter Verwendung des einen oder der mehreren Speicherblöcken zu implementieren,
 wobei die eine oder mehreren Enklaven eine Zertifikats-Enklave umfassen,
 welche eingerichtet ist, ein Zertifikat für die Komponente der Wirkkette zu erzeugen,
 einen Ausgang, welcher eingerichtet ist, das Zertifikat an die Komponente auszugeben,
 wobei die Zertifikats-Enklave eingerichtet ist, die nach dem Ausgeben des Zertifikats empfangenen Ausgangsdaten basierend auf dem Zertifikat zu prüfen,
 um ein Prüfergebnis auszugeben, und
 eine Triggereinrichtung, welche eingerichtet ist, eine Sicherheitsaktion basierend auf dem Prüfergebnis zu triggern.
 Die Erfindung ein Verfahren, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102021210001-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine und Brennkraftmaschine
Inventor: SGROI GABRIELE
IPC: F02B43/00
Filed: 2021-09-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) mit einem Brennraum (2), der mit einer Ladeluftzufuhr (3) und einer Zufuhr für Brennstoff verbindbar ist. Ein Abgasstrang (11) nimmt die verbrannte Luft aus dem Brennraum (2) auf und führt diese zumindest teilweise einem Abgas-Turbolader (8) zu, wobei Brennstoff über ein Zumessventil (20) in den Abgasstrang (11) eingebracht werden kann. Das Verfahren beinhaltet die Schritte (i) Zuführen von Brennstoff und Ladeluft in den Brennraum, wobei mehr Sauerstoff im Brennraum vorhanden ist als mit dem Brennstoff reagieren kann, (ii) Zünden des Luft-Gas-Gemisches im Brennraum (2), (iii) Abführen des abgebrannten Gemisches (Abgas) in den Abgasstrang (11), (iv) Zuführen von Brennstoff in das aus dem Brennraum (2) abströmende Abgas, (v) Zünden des Brennstoffs im Abgas und Zuführen des Abgases zum Abgas-Turbolader (8). Die erfindungsgemäße Brennkraftmaschine zur Durchführung des Verfahrens umfasst einen Abgasstrang (11) mit einem darin angeordneten Zumessventil (20), über das Brennstoff in das Abgas eingeleitet werden kann.
Patent DE-102021213146-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Fahrzeugpose eines Fahrzeugs
Inventor: KUBE ROLAND
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Fahrzeugpose (20) eines Fahrzeugs (50), wobei die Fahrzeugpose (20) ausgehend von Sensordaten (10) zumindest von Beschleunigungssensoren (2) und Drehratensensoren (3) und einer bekannten Ausgangspose mittels Integration geschätzt wird, wobei die geschätzte Fahrzeugpose (20) mit Hilfe von mindestens einer Referenzfahrzeugpose (21) korrigiert wird, wobei zeitliche Abstände zwischen dem Korrigieren und/oder Korrekturzeitpunkte unter Berücksichtigung von einer aktuellen Fahrsituation (11) des Fahrzeugs (50) festgelegt werden. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zum Bestimmen einer Fahrzeugpose (20) eines Fahrzeugs (50).
Patent DE-102021213337-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheckkarosseriestruktur
Inventor: KIM SUNG WON
IPC: B62D43/10
Filed: 2021-11-26
Abstract: Eine Fahrzeugheckkarosseriestruktur kann ein Heckseitenelement, das mit einem Heckträger verbunden ist, der an einem Heck von einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist; undeinen Heckboden aufweisen, der einen Heckbodenseitenabschnitt, mit dem das Heckseitenelement verbunden ist, eine Reifenwand, die mit einer konkaven Stufe von dem Heckbodenseitenabschnitt ausgebildet ist, und eine Heckbodenquerverstärkung, die entlang der Gestalt des Heckbodenseitenabschnittes und der Reifenwand von der Rückseite des Heckbodenseitenabschnittes und der Reifenwand hervorstehend ausgebildet ist, aufweist.
Patent DE-102022000314-A1 (DE)
Title: Automatisches System für das heckseitige Be- und Entladen von Güterverkehrsfahrzeugen
Inventor: ELLSÄSSER GERHARD
IPC: B66F9/065
Filed: 2022-01-27
Abstract: Vorgestellt wurde eine Erfindung im Bereich der Umschlagslogistik zum Beladen und zum Entladen von Transportfahrzeugen an einer Rampe.Die hohe Umschlagsleistung wird in erster Linie dadurch erzeugt, dass Lastaufnahme und Materialfluss als parallele Prozesse simultan erfolgen. Dazu werden meist mehrere Geräte der Gattung AMR (Autonomous Mobile Robot) gleichzeitig eingesetzt.
Patent DE-102022101741-A1 (DE)
Title: Stanzvorrichtung
Inventor: KRÄMER JAN
IPC: B21D28/06
Filed: 2022-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanzvorrichtung (4) und ein Verfahren zum Stanzen von Teilen aus einem kontinuierlich geförderten Bandmaterial (6), insbesondere zur Herstellung von Metallplatten (8). Die Stanzvorrichtung weist ein Stanzwerkzeug (41), eine Erfassungseinrichtung (50) zum Erfassen eines am Bandmaterial (6) vorgesehenen Positionierungsmerkmals (63), und eine Steuereinheit (48) auf, die dazu eingerichtet ist, das Stanzwerkzeug (41) in Abhängigkeit von dem erfassten Positionierungsmerkmal (63) derart mit dem Bandmaterial (6) zu bewegen, dass das Stanzwerkzeug (41) eine vorbestimmte Stanzposition an dem Bandmaterial (6) erreicht und bei einem Stanzvorgang beibehält.
Patent DE-102022105337-A1 (DE)
Title: Kontakteinsatz mit Brückungsfunktion für einen Industriesteckverbinder
Inventor: RUTTER JULIE
IPC: H01R13/655
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Kontakteinsatz (1) für einen Industriesteckverbinder, wobei der Kontakteinsatz (1) eine Anschlussseite (A) zum Anschluss von einzelnen Leitern eines mehradrigen Kabels und eine Kontaktseite (K) zur elektrischen Verbindung mit einem Gegensteckverbinder oder einer Buchse aufweist, wobei der Kontakteinsatz (1) ein Brückungselement (2) mit einem der Anschlussseite (A) zugeordneten Anschlussbereich (AB) zur elektrischen Verbindung mit einem Leiter des mehradrigen Kabels und zumindest zwei der Kontaktseite (K) zugeordneten Kontaktbereichen (KB) zur jeweiligen elektrischen Kontaktierung eines Gegenkontaktelements eines Gegensteckverbinders oder einer Buchse aufweist.
Patent DE-102022108735-A1 (DE)
Title: Elektrische Steckverbinderanordnung und Löseelement
Inventor: AHLDAG JÖRG
IPC: H01R13/627
Filed: 2022-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckverbinderanordnung mit einem Steckverbinder und einem Gegensteckverbinder, die über Rastelemente miteinander verrastet sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Löseelement zur optionalen Anbringung an einem Steckverbinder oder Gegensteckverbinder einer solchen elektrischen Steckverbinderanordnung zum Lösen der Verrastung.
Patent DE-102022108832-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Niedervoltsystems und Niedervoltsystem eines Fahrzeugs
Inventor: WINKLER LUKAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-04-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb eines Niedervoltsystems eines Fahrzeugs, das mehrere Stromverteiler aufweist, an die jeweils mehrere Verbraucherkomponenten angeschlossen sind, wobei jeder der Stromverteiler über wenigstens einen Versorgungsstrang mit einem Niedervolt-Energiespeicher verbunden ist und jeder der Stromverteiler wenigstens eine elektronische Sicherung aufweist, die eine aktuelle Stromstärke im Stromverteiler erfasst, und wobei jeder der Stromverteiler so ausgelegt ist, dass er eine Stromzufuhr zu zumindest einigen der angeschlossenen Verbraucherkomponenten reduzieren oder abschalten kann, wird in jedem der Stromverteiler die Stromstärke im Versorgungsstrang mittels der elektronischen Sicherung erfasst und in Abhängigkeit der erfassten Stromstärke nach einem vorgegebenen Schema eine Stromzufuhr zu einer oder mehreren der angeschlossenen Verbraucherkomponenten reduziert oder abgeschaltet, wenn die Stromstärke im Versorgungsstrang einen vorgegebenen Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102022109158-A1 (DE)
Title: Verfahren zum animierten Darstellen aufbereiteter Streckendaten mittels eines Head-Up-Displays, Recheneinrichtung, computerlesbares (Speicher)Medium, Assistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHAAF CHRISTIAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2022-04-13
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Fahrzeugs beim Befahren eines vorbestimmten Streckenverlaufs im Straßenverkehr umfasst ein Empfangen von aufbereiteten Streckendaten, welche den vor dem Fahrzeug befindlichen vorbestimmten Streckenverlauf zumindest mittels Kurvenparametern beschreiben. Darüber hinaus umfasst das erfindungsgemäße Verfahren ein animiertes Darstellen der aufbereiteten Streckendaten, wobei das animierte Darstellen innerhalb einer erweiterten Realität mittels eines Head-up-Displays erfolgt. Bei dem animierten Darstellen der aufbereiteten Streckendaten wird hierbei eine für den Fahrer sichtbare, vor dem Fahrzeug befindliche Kurve des vorbestimmten Streckenverlaufs durch ein angedocktes Anzeigenelement und ein ankündigendes Anzeigenelement oberhalb einer Fahrbahn angekündigt. Hierbei wird die für den Fahrer sichtbare, vor dem Fahrzeug befindliche Kurve dadurch angekündigt, dass sich das ankündigende Anzeigenelement innerhalb der erweiterten Realität entlang der Kurve bewegt.
Patent DE-102022110332-A1 (DE)
Title: Membranpumpe
Inventor: FABIG THOMAS
IPC: F04B43/02
Filed: 2022-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membranpumpe (1) aufweisend einen Ansauganschluss (2) zur Aufnahme von Fluid, einen Ausstoßanschluss (3) zum Ausgeben von Fluid, eine erste Pumpkammer (4), eine von der ersten Pumpkammer (4) getrennte zweite Pumpkammer (5), eine Membran (10), die zumindest abschnittsweise die erste Pumpkammer (4) von der zweiten Pumpkammer (5) trennt, wobei die erste Pumpkammer (4) und die zweite Pumpkammer (5) jeweils sowohl mit dem Ansauganschluss (2) als auch dem Ausstoßanschluss (3) eine zur Fluidkommunikation geeignete Verbindung aufweisen, wobei zumindest ein Ventil (6, 7, 8, 9) vorgesehen ist, das einen Fluidstrom von jeweils der ersten Pumpkammer (4) und der zweiten Pumpkammer (5) zu dem Ansauganschluss (2) sowie einen Fluidstrom von dem Ausstoßanschluss (3) zu jeweils der ersten Pumpkammer (4) und der zweiten Pumpkammer (5) verhindert.
Patent DE-102022112325-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur bereitstellung von schnittstellen zur situationserkennung für einen fahrzeuginsassen
Inventor: BUSH LAWRENCE A
IPC: G05D1/00
Filed: 2022-05-17
Abstract: Ein Verfahren zur Bereitstellung einer Schnittstelle zur Situationswahrnehmung für einen Insassen eines automatisierten Fahrzeugs wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: Erzeugen einer Fahrzeugroutengrafik, die eine Karte auf Straßenebene eines Gebiets anzeigt, das einen aktuellen Standort des Fahrzeugs und ein beabsichtigtes Ziel des Fahrzeugs zusammen mit einer visuellen Darstellung einer geplanten Route und einer oder mehrerer alternativer Routen für das Fahrzeug enthält; Bestimmen einer Wahrscheinlichkeit, dass Hilfe oder Interaktion erforderlich ist, und einer geschätzten Ankunftszeit für jede der geplanten Route und der einen oder mehreren alternativen Routen; Bereitstellen einer visuellen Anzeige der Wahrscheinlichkeit, dass Hilfe oder Interaktion erforderlich ist, und der geschätzten Ankunftszeit für jede der geplanten Route und der einen oder mehreren alternativen Routen auf der Fahrzeugroutendarstellung; und Signalisieren einer Anzeigevorrichtung, um die Fahrzeugroutendarstellung anzuzeigen.