baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008037565-B3 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: THORMANN ANDREAS
IPC: F16H25/06
Filed: 2008-11-19
Granted: 2010-07-29
Abstract: Getriebeanordnung mit einem Getriebegehäuse (13), einer um eine Wellenachse (19) drehbaren Antriebswelle (11), wenigstens zwei Kurvenscheiben (29, 30), wenigstens zwei mit der Antriebswelle (11) gekoppelten Exzentern (27, 28), die jeweils um die Wellenachse (19) oder um eine dazu parallele Achse drehbar in einer der Kurvenscheiben (29, 30) gelagert sind, einem oder mehreren Mitnehmern (31), mittels welchen die Kurvenscheiben (29, 30) an dem Getriebegehäuse (13) geführt sind, und einem um die Wellenachse (19) drehbaren Zahnkranz (12), der mit den Kurvenscheiben (29, 30) in Eingriff steht, wobei der Zahnkranz (12) die Kurvenscheiben (29, 30) umringt und in Richtung der Wellenachse (19) zwischen zwei miteinander verbundenen Teilen (15, 16) des Getriebegehäuses (13) angeordnet ist, an denen der Zahnkranz (12) um die Wellenachse (19) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102008050417-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken mittels eines Werkzeugs
Inventor: BUEHRER ARMIN
IPC: B23B31/107
Filed: 2008-10-04
Granted: 2010-05-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken mittels eines Werkzeugs weist eine an einer Spindel angeordnete Wechseladapteraufnahme 1 auf. An dieser ist lösbar ein Wechseladapter 6 mit seinem Werkzeug angeordnet. Als Verriegelungseinrichtung zwischen der Wechseladapteraufnahme 1 und dem Wechseladapter 6 dienen Spannkörper 11 insbesondere in Form von Kugeln, welche mittels eines Spannkolbens 3 radial verstellbar sind.
Patent DE-102009035336-B3 (DE)
Title: Device for optical scanning and measuring of environment, has optical measuring device for collection of ways as ensemble between different centers returning from laser scanner
Inventor: BECKER REINHARD
IPC: G01S17/89
Filed: 2009-07-22
Granted: 2010-11-18
Abstract: The device has an optical measuring device (30) for collection of ways as ensemble between different centers (C1,C2) returning from a laser scanner (10). The movement of optical measuring device is determined as a whole relative to a reference surface (G) by determination of the optical flow. The optical measuring device is installed at the foot or at a measuring head or at a car, on which the laser scanner is installed. An independent claim is also included for a method for optical scanning and measuring scene using the device.
Patent DE-102011114862-B3 (DE)
Title: Device for mounting electronic component, for example fixed hard disk drive, in computer, has support frame and component holder attached to component, where component holder is inserted in mounting frame together with component
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-10-05
Granted: 2013-02-21
Abstract: The device (10) has a support frame (1) and a component holder (3) attached to a component (20), where the component holder is inserted in a mounting frame together with the component. The component holder is removable from the support frame. A mechanical adjustment element (2) is movably connected with the support frame or with the component holder. A position of the component holder is change inside the support frame with the adjustment element. An independent claim is included for a computer with a mother board.
Patent DE-102011116247-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Nachrichten aus einem Datennetzwerk an ein Fahrzeug und Servereinrichtung für ein Datennetzwerk
Inventor: WISCHHOF LARS DR ING
IPC: H04L12/16
Filed: 2011-10-18
Granted: 2013-04-18
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei der Übertragung von Nachrichten (N) von einer Vielzahl von Datenquellen in einem Datennetzwerk zu einem über eine Mobilfunkschnittstelle (16) an das Datennetzwerk angebundenes Fahrzeug (12) sicherzustellen, dass der Nachrichterverkehr reibungslos verläuft. Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren werden Nachrichten (N) von einer Vielzahl von Datenquellen in einem Datennetzwerk, insbesondere dem Internet, an ein Fahrzeug (12) ausgesendet und die Nachrichten (N) dabei nicht dem Fahrzeug (12) direkt, sondern einer Servereinrichtung (18) des Datennetzwerks zugeführt, wo die Nachrichten (N) durch die Servereinrichtung (18) jeweils einer aus einer Mehrzahl von vorbestimmten Nachrichtenklassen (A, B, C) zugeordnet werden und Nachrichten (N) einer ersten Nachrichtenklasse (C) von der Servereinrichtung (18) sofort an das Fahrzeug (12) übertragen werden, Nachrichten (N) einer zweiten Nachrichtenklasse (B) in der Servereinrichtung (18) gespeichert, mehrere gespeicherte Nachrichten (N) zu einem Nachrichtenpaket zusammengefasst und anschließend an das Fahrzeug (12) übertragen werden, und Nachrichten (N) einer dritten Nachrichtenklasse (A) gelöscht werden. Zu der Erfindung gehört auch Servereinrichtung (18), welche mit einem Datennetzwerk koppelbar ist.
Patent DE-102012003912-B3 (DE)
Title: Armatur für einen Durchlauf-Wassererhitzer
Inventor: ALBRECHT PETER
IPC: F23N1/08
Filed: 2012-02-28
Granted: 2013-02-07
Abstract: Es soll eine Armatur für einen Durchlauf-Wassererhitzer geschaffen werden, bei der nur ein Bedienelement betätigt werden muss. Auf Grund der Verringerung der Durchbrüche durch die Gehäusewandung der Armatur wird gleichzeitig die Gefahr des Auftretens von Undichtigkeiten herabgesetzt. Weiterhin soll der Herstellungsaufwand minimiert werden. Dazu ist auf einer aus dem wasserführenden Gehäuse (5) herausragenden Spindel (7) zusätzlich zum Bedienelement (8) ein Schaltelement (9) drehbar gelagert, wobei eine Drehbewegung des Bedienelements (8) über Mitnehmer (10; 11) auf das Schaltelement (9) übertr13) aufweist, über die ein fest angeordneter Mikroschalter (14) betätigbar ist, über den eine elektronische Zünd- und Überwachungseinrichtung (3) elektrisch ansteuerbar ist, über die der Gaszufluss zum Brenner absperrbar ist. Die Armatur für einen Durchlauf-Wassererhitzer dient zur Steuerung des Gasdurchflusses zu einem Brenner eines Wärmetauschers in Abhängigkeit vom Wasserdurchlauf.
Patent DE-102012023530-B3 (DE)
Title: Musical instrument string, particularly for string-based instrument, such as guitars, has intermediate layer of nickel, which is applied on cable core and cladding layer of tin, which is applied on intermediate layer
Inventor: JOLK INGO
IPC: G10D3/10
Filed: 2012-11-30
Granted: 2013-10-17
Abstract: The musical instrument string (1) has a cable core (2) formed of metal material with a coating, which comprises an intermediate layer (3) and a cladding layer (4). The intermediate layer is applied on the cable core and the cladding layer is applied on the intermediate layer. The intermediate layer is formed of nickel or nickel alloy. The cladding layer is formed of tin or tin alloy. The intermediate layer has a layer thickness of 0.2 micrometer to 0.5 micrometer. An independent claim is included for a method for manufacturing a musical instrument string.
Patent DE-102012100900-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung hohler Alu-Druckgussteile
Inventor: HERRMANN CHRISTIAN
IPC: B22D17/22
Filed: 2012-02-03
Granted: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Hohlkörpers aus Aluminium- Druckguß in einer Druckgussmaschine mit einem Druckgusswerkzeug bestehend aus Formteilen mit einem feststehenden Formteil und mindesten zwei beweglichen Formteilen. Die bewegliche Formteile werden im mindestens einem weiteren beweglichen Formteil des Werkzeugs geführt, so dass die beweglichen Formteile in der geschlossenen Position des Werkzeuges mindestens durch eine Verriegelung, die auf dem feststehenden Formteil aufgebracht ist, verblockt werden.
Patent DE-102014017931-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen elektromagnetischer Strahlung
Inventor: KIESSLING JENS
IPC: H01S3/109
Filed: 2014-12-05
Granted: 2016-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen elektromagnetischer Strahlung mit einem Pumplaser, der so eingerichtet ist, dass er im Betrieb der Vorrichtung elektromagnetische Dauerstrich-Pumpstrahlung erzeugt, einem optisch parametrischen Oszillator, der einen nichtlinear optischen Kristall aufweist, wobei der optisch parametrische Oszillator in einem Strahlengang der Pumpstrahlung angeordnet ist, und wobei der optisch parametrische Oszillator so eingerichtet ist, dass er im Betrieb der Vorrichtung Signalstrahlung und Idlerstrahlung aus der Pumpstrahlung erzeugt, und einer nichtlinear optischen Einrichtung, die einen nichtlinear optischen Kristall aufweist, wobei die nichtlinear optische Einrichtung mindestens in einem Strahlengang der Signalstrahlung oder Idlerstrahlung angeordnet ist, und wobei die nichtlinear optische Einrichtung so eingerichtet ist, dass sie im Betrieb der Vorrichtung aus der Signalstrahlung oder Idlerstrahlung elektromagnetische Strahlung mit einer Frequenz erzeugt, die größer ist als eine Frequenz der Signalstrahlung oder Idlerstrahlung. Ausgehend von dem Stand der Technik ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Erzeugen elektromagnetischer Strahlung bereitzustellen, wobei die erzeugte Strahlung ohne Justieraufwand automatisiert über einen breiten Wellenlängenbereich abstimmbar ist. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine solche Vorrichtung derart auszugestalten, dass der nichtlinear optische Kristall der nichtlinear optischen Einrichtung in einem Ofen angeordnet ist, der so ausgestaltet ist, dass er im Betrieb der Vorrichtung den Kristall derart beheizt, dass der Kristall in Strahlrichtung der Signalstrahlung oder Idlerstrahlung einen Temperaturgradienten aufweist.
Patent DE-102015213871-B3 (DE)
Title: Mischvorrichtung und Verfahren zum Mischen von Medien
Inventor: OTHMAN NABIH
IPC: B01F15/02
Filed: 2015-07-22
Granted: 2016-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung mit einer durch eine Innenfläche einer Wand begrenzten Mischkammer, wobei die Wand außerdem eine zylinderförmige Außenfläche aufweist, wobei die Wand zumindest einen Zuleitungskanal aufweist, der einerseits mit einer Öffnung in der zylinderförmigen Außenfläche der Wand und andererseits mit einer Öffnung in der Innenfläche der Wand endet, wobei die Mischvorrichtung weiter ein Magazin aufweist, das eine zylinderförmige Innenfläche hat, deren Zylinderachse koaxial zu einer Zylinderachse der zylinderförmigen Außenfläche der Wand liegt, wobei das Magazin eine Vielzahl von Kanälen enthält, die sich jeweils von jeweils einem Anschluss zu jeweils einer Öffnung in der zylinderförmigen Innenfläche des Magazins erstrecken, wobei das Magazin und die Wand so zueinander bewegbar sind, dass die Öffnungen der Vielzahl von Kanälen in der Innenfläche des Magazins jeweils mit der Öffnung des zumindest einen Zuleitungskanals in der Außenfläche der Wand in einen medienleitenden Anschluss bringbar sind, wobei die Mischvorrichtung außerdem einen Mischer aufweist, der in der Mischkammer zum Mischen von Medien entlang der Zylinderachse der Außenfläche der Wand bewegbar ist.
Patent DE-102017114987-B3 (DE)
Title: Messsonde und Gargerät mit einer solchen Messsonde
Inventor: SCHMULL TIMO
IPC: G01K1/02
Filed: 2017-07-05
Granted: 2019-01-03
Abstract: Bei einer Messsonde (1), insbesondere einem Messspieß (10), zur Erfassung einer Temperatur eines Garguts (100) in einem Garraum (12) eines Gargeräts (2) während eines Garvorgangs, umfassend wenigstens einen Temperatursensor (11) und wenigstens ein Sondenelement (3) zum Anordnen in und/oder an dem Gargut (100), mit wenigstens einem Mantelwellenfilter (4) zur Dämpfung von sich im Bereich der Messsonde (1) ausbreitenden Mantelwellen, welche durch eine zum Garen in den Garraum (12) eingebrachte Hochfrequenzstrahlung hervorgerufen werden, soll ein verbesserter und zuverlässiger Einsatz auch dann ermöglicht werden, wenn zum Garen Hochfrequenzstrahlung bzw. Mikrowellenstrahlung eingesetzt wird. Dazu ist das Sondenelement (3) wenigstens dort wenigstens abschnittsweise mit einer Beschichtung (34) ausgestattet, wo das Sondenelement (3) den Innenleiter (24) des Mantelwellenfilters (4) bereitstellt und die Beschichtung (34) weist eine höhere elektrische Leitfähigkeit als ein Grundwerkstoff des Sondenelements (3) auf.
Patent DE-102018101666-B3 (DE)
Title: Siebzylinder
Inventor: BURGER RALF
IPC: B07B1/46
Filed: 2018-01-25
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer zylindrischen Siebvorrichtung mit einer Vielzahl von Profilstäben (1), bei der mehrere ringförmige, senkrecht zur Zylinderachse (2) verlaufende und voneinander beabstandete Stabhalterpakete (3) an der Innen- oder Außenseite mit randoffenen Aussparungen (4) versehen sind, deren Form den Stabfüßen der Profilstäbe (1) im Wesentlichen komplementär entspricht und die geringfügig größer als die Stabfüße sind und bei der die Profilstäbe (1) parallel zueinander und parallel zur Zylinderachse (2) in die Aussparungen (4) eingesetzt werden und die Stabhalterpakete (3) aus mehreren leistenartigen, in Axialrichtung (A) der fertigen Siebvorrichtung unmittelbar angrenzenden oder in einem gewissen Abstand vorgesehenen Stabhaltern (8) mit randoffenen Aussparungen (4) bestehen, deren in Radialrichtung (R) gemessene Höhe unterschiedlich ist.Dabei soll der Herstellungsaufwand bei verbesserter Festigkeit dadurch vermindert werden, dass über radial von außen einwirkende Kräfte (F) ein dauerhafter Formschluss zwischen den Profilstäben (1) und den Aussparungen (4) erzeugt wird.
Patent DE-102018127427-B3 (DE)
Title: Diagnosefähiger Schalter, insbesondere diagnosefähiger Mikro-Signalschalter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GASSMANN JÖRG
IPC: H01H9/54
Filed: 2018-11-02
Granted: 2020-02-13
Abstract: Bei einem diagnosefähigen Schalter, insbesondere diagnosefähiger Mikro-Signalschalter, dessen Betätigungsglied unter Federkraft eine innerhalb des Schalter verbaute Öffner-, Schließer- oder Wechsler-Kontakteinrichtung (1) beaufschlagt, deren elektrische Anschlüsse (3, 4, 6) montageseitig aus dem Schaltergehäuse herausgeführt sind, und von denen mindestens zwei mit einem elektrischen Diagnosewiderstand (R1, R2) beschaltet sind, sind die mindestens zwei Anschlüsse (3, 4, 6) innerhalb des Schaltergehäuses gemeinsam in einem elektrisch leitfähigen Kunststoffkörper (5) eingebettet, welcher den Diagnosewiderstand (R1) oder die Diagnosewiderstände (R1, R2) zwischen den Anschlüssen (3, 4, 6) ausbildet und ersetzt.
Patent DE-102019210232-B3 (DE)
Title: Bewegungsabhängiges Stabilisierungsunterstützungssystem
Inventor: KUHN ELVIRA
IPC: G16H50/50
Filed: 2019-07-10
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein bewegungsabhängiges Stabilisierungsunterstützungssystem zur Stabilisierung eines sich bewegenden Körpers, welches eine Mehrzahl an Sensoren, eine Mehrzahl an Aktoren sowie eine Steuereinheit umfasst. Die Mehrzahl der Sensoren erfassen kontinuierlich Bewegungsparameter des Körpers, auf Grundlage derer die Steuereinheit ermittelt, ob eine Instabilität des Körpers bevorsteht. Wenn ermittelt wird, dass eine Instabilität bevorsteht, wählt die Steuereinheit eine Stabilisierungsstrategie, nach der die Aktoren angesteuert werden. Bei Ansteuerung versteifen die am Körper angebrachten Aktoren und schränken die Bewegungsfreiheit des Körpers ein, so dass eine Bewegung in Richtung des bevorstehenden instabilen Zustands verhindert bzw. unterdrückt wird. Damit wird der Körper in seiner Stabilisierung unterstützt und ein bevorstehender Sturz verhindert.
Patent DE-102021102864-B3 (DE)
Title: Federkontaktring
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: A61N1/375
Filed: 2021-02-08
Granted: 2022-01-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen monolithischen Federkontaktring, bevorzugt zur Verwendung in einer medizinischen Elektrode, umfassend einen Außenring und eine Vielzahl von elastisch verformbaren bandförmigen Federelementen, welche jeweils zwei gekrümmte Verbinder umfassen, die eine kontinuierlich verlaufende, spaltfreie Verbindung zwischen dem Außenring und dem jeweiligen Federelement bilden, wobei die Federelemente sich jeweils kontinuierlich vom ersten Verbinder über eine erste Biegung, einen Mittelteil des Federelements, und eine zweite Biegung zum zweiten Verbinder erstrecken, wobei das Mittelteil eine Vorderseite umfasst, welche in Richtung der Mittelachse des Außenrings weist.
Patent DE-102021121258-B3 (DE)
Title: Haltearm für ein Stativ eines Operationsmikroskops, Verfahren zur Lagefixierung des Haltearms und Sicherungseinrichtung für den Haltearm
Inventor: MÜLLER ANDRÉ
IPC: A61B90/50
Filed: 2021-08-16
Granted: 2022-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Haltearm (100) für ein Stativ (200) eines Operationsmikroskops (202), mit einem proximalen Basisteil (102), mit einem distalen Aufnahmeteil (104), mit einem ersten Armausleger (106), der einenends über ein erstes Gelenk (108) mit dem Basisteil (102) gelenkig verbunden ist, und der anderenends über ein zweites Gelenk (110) mit dem Aufnahmeteil (104) gelenkig verbunden ist, mit einem zweiten Armausleger (112), der einenends über ein drittes Gelenk (114) mit dem Basisteil (102) gelenkig verbunden ist, und der anderenends über ein viertes Gelenk (116) mit dem Aufnahmeteil (104) gelenkig verbunden ist, wobei die Gelenke (108, 110, 114, 116) parallel zueinander ausgerichtete Achsen (118) besitzen, mit einer Einrichtung (120) zur Gewichtskraftkompensation einer am distalen Aufnahmeteil (104) angreifenden Gewichtskraft, die eine Feder (124) umfasst, die ihrerseits an einem der Armausleger (106, 112) abgestützt und an diesem geführt gelagert ist, und die ein Zugmittel (122) umfasst, das einenends zumindest mittelbar mit einem der Teile (102, 104) und anderenends zumindest mittelbar mit einem freien Ende der Feder (124) verbunden ist, sowie mit einer auf einer dem Zugmittel (122) abgewandten Seite der Feder (124) vorliegenden Sicherungseinrichtung (126), die im Falle eines Zugmittelrisses eingerichtet ist, wenigstens eines der Gelenke (108, 110, 114, 116) aufgrund der Einwirkung der Rückstellkraft der Feder (124) zu blockieren. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Lagefixierung eines Haltearms (100) sowie eine Sicherungseinrichtung (126) für einen solchen.
Patent DE-102021202712-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Manipulationskennung an einer technischen Einrichtung in einem Kraftfahrzeug mithilfe Methoden künstlicher Intelligenz
Inventor: HANSELMANN MARKUS
IPC: G06F21/00
Filed: 2021-03-19
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Manipulationserkennung einer technischen Einrichtung (1), insbesondere einer technischen Einrichtung in einem Kraftfahrzeug, insbesondere einer Abgasnachbehandlungseinrichtung, mit folgenden Schritten:- Ermitteln (S5) eines jeweiligen Modellaggregationswerts abhängig von Werten eines Verlaufs einer modellierten Überwachungsgröße innerhalb mehrerer Zeitfenster für jeweils mehrere Auswertungszeiträume, wobei Werte des Verlaufs der modellierten Überwachungsgröße abhängig von einem datenbasierten Manipulationserkennungsmodell abhängig von einem zeitlichen Verlauf von mehreren Systemgrößen und mindestens einer Stellgröße der technischen Einrichtung bestimmt werden;- Ermitteln (S5) eines jeweiligen Messaggregationswerts abhängig von Werten eines Verlaufs einer gemessenen oder auf Messungen basierenden Überwachungsgröße innerhalb der mehreren Zeitfenster für die jeweils mehreren Auswertungszeiträume;- mithilfe eines statistischen Tests auf Übereinstimmung der jeweiligen Werteverteilungen der Modellaggregationswerte und der Messaggregationswerte in einem Auswertungszeitraum mit mehreren Zeitfenstern, Bestimmen (S8) einer jeweiligen Manipulationsangabe, die angibt, ob eine mögliche Manipulation der technischen Einrichtung vorliegt oder nicht, für jeden der Auswertungszeiträume;- Signalisieren (S11) einer Manipulation abhängig von der Anzahl von Auswertungszeiträumen, in denen eine Manipulation erkannt worden ist.
Patent DE-102021214449-B3 (DE)
Title: Doppelschneckenförderer
Inventor: THIELEKE PHILIPP
IPC: B65G33/18
Filed: 2021-12-15
Granted: 2023-05-17
Abstract: Ein Doppelschneckenförderer mit einem Schneckengehäuse und mit zwei Förderschnecken, die parallel zueinander in einem Schneckenraum des Schneckengehäuses angeordnet und drehbar relativ zu dem Schneckengehäuse gelagert sind, mit einem Antriebssystem zum Antreiben der Förderschnecken, sowie mit einer Synchronisiereinrichtung zur Synchronisierung der Drehbewegungen der Förderschnecken ist bekannt.Erfindungsgemäß weist jede Förderschnecke jeweils zwei entgegengerichtet zueinander fördernde Schneckenhälften auf, die sich von gegenüberliegenden axialen Endbereichen jeder Förderschnecke axial zur Mitte jeder Förderschnecke hin erstrecken und derart gestaltet sind, dass eine Förderung von entsprechender Fördermasse axial von außen zu einer Mitte des Schneckenraums erfolgt, und das Schneckengehäuse weist wenigstens zwei axial gegenüberliegend außenliegende Einlässe für die zu fördernde Fördermasse sowie wenigstens einen axial in einem Mittenbereich des Schneckenraums angeordneten Auslass für die geförderte Fördermasse auf.
Patent DE-3902059-B4 (DE)
Title: Bewegungstherapie-System mit einer Kurbel
Inventor: RUMMELSBERGER ANDREAS
IPC: G16H15/00
Filed: 1989-01-25
Granted: 2004-08-26
Abstract: Bewegungstherapie-System mit wenigstens einer drehbar gelagerten Kurbel mit zwei Kurbelarmen, die mit Armen oder Beinen verbindbar ist und mittels eines Motors für eine kontinuierliche rotatorische Bewegung angetrieben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung zur Erfassung des Drehmoments an der Kurbel (7) über den Strom am Motor (4) in elektronisch verwertbarer digitaler Form vorgesehen ist.
Patent DE-4230299-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ortung eines Landfahrzeuges
Inventor: KNOLL PETER
IPC: B60K35/00
Filed: 1992-09-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Ortung eines Landfahrzeuges mit einer Wegmeßeinrichtung, einer Winkelmeßeinrichtung,
einer Recheneinrichtung und mit einer in einem Speicher abgelegten
digitalisierten Karte, mit denen der Standort des Fahrzeuges mithilfe
der von der Wegmeßeinrichtung
und der Winkelmeßeinrichtung
ausgegebenen Signale auf der digitalisierten Karte bestimmt wird,
wobei der Standort des Fahrzeuges auf einer Anzeigevorrichtung angezeigt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß  – mit dem Verlassen der auf
der digitalisierten Karte gespeicherten Wegstrecken (14) in einem
ersten Speicher (4) der dann vom Fahrer zurückgelegte Weg (12) nach Weglänge und
Richtung abgespeichert wird,  – der so gespeicherte Weg (12)
in einer von der Darstellungsweise der digitalisierten Wegstrecke
(14) sich unterscheidender Art angezeigt wird,  – die daraus
ermittelte Position (13) des Fahrzeuges auf der Anzeigevorrichtung
(1) angezeigt wird und  – mit
dem Wiedereintritt in den Bereich der auf der digitalisierten Karte
gespeicherten Wegstrecken (14) der gespeicherte Weg (12) wahlweise
gespeichert oder gelöscht
wird.
Patent DE-4326026-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausrichten von Blättern
Inventor: WELTZ REINHARD
IPC: B65H9/10
Filed: 1993-08-03
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Ausrichtung von Blättern nach zwei senkrecht zueinander verlaufenden Blattanschlägen (16, 18), mit auf einer antreibbaren Achse A-A angeordneten Rollenträgern (2), an deren Umfang mehrere Reibrollen (4) jeweils um eine Achse B-B frei drehbar gelagert sind, wobei die Achsen B-B gegenüber der Achse A-A um einen Winkel (β) geneigt sind und wobei die Befestigungspunkte (8, 10) der Rollenachsen B-B am Rollenträger (2) durch einen Versatz v(z) in z(0)-Richtung und einen Versatz v(y) in positiver bzw. negativer y(0)-Richtung bestimmt sind.
Patent DE-4444606-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung der Sennoside A und B
Inventor: TOIKKA JARMO
IPC: A61K31/704
Filed: 1994-12-14
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung der Sennoside A und B, in welchem Rheinanthron-8-glucosid
mit Sauerstoff oder einer Sauerstoffquelle zu den Sennosiden A und
B oxidiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Oxidation unter Verwendung
von Aktivkohle als Katalysator bei einem pH-Wert im Bereich von
7 bis 9 und bei einer Temperatur von 0 bis 15 °C durchgeführt wird.