baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007012255-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung von optischer Strahlung
IPC: B23K26/42
Filed: 2007-08-31
Abstract: Anordnung
(10) zum Detektieren des Eindringens einer optischen Strahlung (12),
insbesondere einer kontinuierlichen oder gepulsten Laserstrahlung,
in zumindest ein von zwei Wandungen (14, 16) einer Einhausung eines
Schutzwandsystems (18) begrenztes Teilvolumen (20), in dem zumindest
ein Empfänger (22) zum Detektieren der Strahlung angeordnet
ist, der mit eine Auswerteschaltung (24) verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Anordnung (10) eine Durchbrechung (26)
einer äußeren Wandung (16) der Einhausung durchsetzende Sender-/Empfängereinheit
(28) aufweist, die aus mehreren auf einem Rohrmantel (30) umfangseitig
angeordneten Empfängern (22) und mehreren auf einem Kreis
die Empfänger (22) konzentrisch umgebenen Sendern (32)
besteht.
Patent DE-202007012535-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für druckluftbetätigte Fettzuführung
IPC: F16N11/10
Filed: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
zum druckluftbeaufschlagten Fördern
von Fetten und Pasten mit Hilfe eines Zylinders und eines Kolbens,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Druckluftkolben (9) mittels einer
Kolbenstange (10) fest mit einem Fettkolben (7) verbunden ist, wobei
der Zylinderraum (11) zwischen Druckluftkolben und Fettkolben drucklos
ist.
Patent DE-202007015214-U1 (DE)
Title: Punktsauger für Schwimmbadreinigung
IPC: E04H4/16
Filed: 2007-11-02
Abstract: Steckbarer,
runder Punktsauger aus Kunststoffmaterial für Schwimmbadreinigung dadurch
gekennzeichnet, dass Steckverbindungen sowohl für ein flexibles Schlauchreinigungssystem
als auch für
eine Teleskopstange an demselben Werkstück nebeneinander angebracht
sind.
Patent DE-202007015745-U1 (DE)
Title: Schock-Kabel, elektrisch gegen Kleintiere
IPC: A01M29/24
Filed: 2007-11-13
Abstract: Die
Schutzansprüche
sind dadurch gekennzeichnet, dass das Schock-Kabel aus einem flachen,
breiten Kunststoff-Trägermaterial
oder einem anderen, flachen isolierendem Material besteht.
Patent DE-202007019145-U1 (DE)
Title: Oszillationsantrieb
IPC: G05G1/30
Filed: 2007-04-23
Abstract: Oszillationsantrieb (10) mit  – einer Antriebswelle (12), die um ihre Längsachse (14) (14) drehoszillierend antreibbar ist und ein freies Ende (16) aufweist,  – einer Aufnahme (18) am freien Ende (16) der Antriebswelle (12), die eine Anlagefläche (20) zur Anlage eines Werkzeugs (22) aufweist,  – einem Befestigungsabschnitt (24) an der Aufnahme (18), der gegenüber der Anlagefläche (20) erhaben in Richtung der Längsachse (14) nach außen hervorsteht und der zur formschlüssigen Verbindung mit einer Befestigungsöffnung (26) eines an der Anlagefläche (20) anliegenden Werkzeugs (22) ausgebildet ist und  – mit einem Befestigungsmittel (28) zur Befestigung des Werkzeugs (22) mit seiner Befestigungsöffnung (26) an der Aufnahme (18),  dadurch gekennzeichnet, dass  – sich die Flanken (38) in einem Winkel (γ) zwischen 5° und 35°, vorzugsweise zwischen 10° und 25°, insbesondere zwischen 12° und 18°, annähern.
Patent DE-202008001446-U1 (DE)
Title: Brücke in Form eines Geh- oder Fahrradwegs
IPC: E01D18/00
Filed: 2008-01-30
Abstract: Brücke in Form
eines Geh- oder Fahrradwegs mit einer Mehrzahl von quer zu einer
Längsrichtung
(v) angeordneten Konsolen (8), auf diese auflegbaren Platten (11)
und in der Längsrichtung
(v) erstreckten, beidseits der Platten (11) angeordneten Geländerfeldern
(12), die an ihren Enden zur Befestigung an den Konsolen (8) bestimmte
Pfosten (22, 23) und zwischen den Pfosten (22, 23) angeordnete,
mit diesen verbundene Handläufe
(19) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsolen (8) und
die Pfosten (22, 23) mit zusammenwirkenden Einstellmitteln zur Einstellung
des Abstands der Handläufe
(19) von den Platten (11) versehen sind.
Patent DE-202008003803-U1 (DE)
Title: Doppelfußmaschine
IPC: G10D13/00
Filed: 2008-03-18
Abstract: Doppelfußmaschine
für das
Spielen einer Trommel mit den Füßen, mit  – zwei Schlägeln (3,
5), die auf je einer horizontalen Achse (4, 6) schwenkbar gelagert
sind;  – zwei
Pedalen (2, 8), die über
Ketten die Achsen (4, 6) in Drehung versetzen, um die beiden Schlägel (3,
5) unabhängig
voneinander zu betätigen,
wobei mindestens ein Pedal (8) in einigem Abstand von den Schlägeln (3,
5) angeordnet ist;  – mindestens
einer Verbindungswelle (10), die wenigstens ein Pedal (8) mit der
Achse (6) des zugehörigen
Schlägels (5)
verbindet;  dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungswelle
(10) biegsam ist.
Patent DE-202008004046-U1 (DE)
Title: Horizontal verfahrbare Rechenreinigungsvorrichtung
IPC: E02B5/08
Filed: 2008-03-20
Abstract: Rechenreinigungsvorrichtung
(1) für eine
mechanische Wasserreinigungsvorrichtung (2), dadurch gekennzeichnet,
dass sie eine oder mehrere Einrichtungen (3) zum Reinigen eines
oder mehrerer Rechen (4) der mechanischen Wasserreinigungsvorrichtung
(2) umfasst, wobei die Rechenreinigungsvorrichtung (1) entlang einer
horizontalen Längsachse
(5) des oder der Rechen (4) reversibel hin- und her-bewegbar ist,
wobei die Rechenreinigungsvorrichtung (1) einen Fahrgestellrahmen
(6) umfasst, der mittels drei Rädern
(7) von dem Untergrund (8) verfahrbar beabstandet ist und wobei
der von der Rechenreinigungsvorrichtung (1) während des Verfahrens überstrichene
Fahrweg (9) zumindest abschnittsweise gekrümmt ist und eine Innenkurve
(10) und eine Außenkurve
(11) umfasst, wobei ein an dem Fahrgestellrahmen (6) mittelbar oder
unmittelbar angebrachtes Rad (7) entlang der Innenkurve (10) des
Fahrweges (9) läuft
und zwei an dem Fahrgestellrahmen (6) mittelbar oder unmittelbar
angebrachte Räder
(7) entlang der Außenkurve
(11) des Fahrweges (9) laufen.
Patent DE-202008005545-U1 (DE)
Title: Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem
IPC: B60R21/217
Filed: 2008-04-21
Abstract: Gassackanordnung
für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit  – einem
Gassack (1), der mindestens eine aufblasbare Kammer und mindestens
eine erste Öffnung (111, 111a, 111b, 111c, 1110) aufweist;
und  – einer Abdeckung (2), die die erste Öffnung
(111, 111a, 111b, 111c) des Gassacks (1) zumindest teilweise überdeckt
und die mindestens eine zweite Öffnung (22, 22a, 22b, 220)
aufweist, wobei  – die erste und die zweite Öffnung
(111, 111a, 111b, 111c, 1110, 22, 22a, 22b, 220) so ausgebildet
und angeordnet sind, dass die Kammer des Gassacks (1) durch die
erste und die zweite Öffnung (111, 111a, 111b, 111c, 1110,
22, 22a, 22b, 220) hindurch zugänglich ist.
Patent DE-202008006611-U1 (DE)
Title: Ablaufgarnitur für Wasch- oder Spülbecken
IPC: E03C1/23
Filed: 2008-05-15
Abstract: Ablaufgarnitur für Wasch- oder Spülbecken, mit einem Ablaufventilgehäuse (3), einem an der Unterseite eines Wasch- oder Spülbeckens (2) anzuordnenden, mit dem Ablaufventilgehäuse (3) verbindbaren Ablaufrohrstück (5) und einer Betätigungsstange (1.3) zum Betätigen eines in dem Ablaufventilgehäuse eingesetzten Ventilkörpers (4), wobei das Ablaufrohrstück (5) einen quer zu seiner vertikalen Mittelachse (M) verlaufenden Stutzen (5.5) zur Hinführung der Betätigungsstange (1.3) zu dem Ventilkörper (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Ablaufrohrstück (5) ein quer zu dessen vertikaler Mittelachse (M) verlaufender Kugelgelenkstutzen (5.3) angeformt ist, an dem ein Ablaufrohrbogen (6) gelenkig und flüssigkeitsdicht angeschlossen ist.
Patent DE-202008016302-U1 (DE)
Title: Medizinische Klammer, Wundklammer, Knochenklammer aus flachen Hohlprofilen
IPC: A61B17/03
Filed: 2008-12-09
Abstract: Medizinische
klammer, Wundklammer, Knochenklammer aus flachen Hohlprofilen. dadurch gekennzeichnet,
dass Hohlprofile aus thermoplastischem Material geschaffen werden,
welche der jeweiligen erforderlichen Form von Klammern entsprechen
und welche mit der erforderlichen bzw. zulässige Vorspannung versehen sind
Patent DE-202008016312-U1 (DE)
Title: Schutzbleche aus flachen Hohlprofilen mit Bajonett-Verschluss-Vorspannungen
IPC: B62J15/02
Filed: 2008-12-09
Abstract: Schutzbleche
aus flachen Hohlprofilen mit Bajonett-Verschluss-Vorspannungen,  dadurch
gekennzeichnet, dass diese aus flach geformten Hohlprofilen mit
drei verschiedenen Bereichen bestehen:  – dem hinterer Bereich (11,
12, 21, 22),  – dem
vorderer Bereich (13, 14, 23, 24) mit senkrechtem Spalt (15, 25)
und Befestigungs-Schrauben (51)  – dem mittleren Bereich (16,
17, 26, 27) mit Bajonett-Verschluss-Verformung und Spannschrauben
für den
Bajonett-Verschluss (31)
Patent DE-202008017938-U1 (DE)
Title: Adapter für eine Ausgangswelle eines Getriebes
IPC: F16D1/02
Filed: 2008-05-17
Abstract: Adapter für eine runde mechanische Schnittstelle einer Getriebewelle (7) mit Zentriermitteln, einer Planfläche (9) und mit mehreren Befestigungsbohrungen (17), wobei die Befestigungsbohrungen (17) konzentrisch zu den Zentriermitteln (11, 39) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (3) eine Aufnahmebohrung (23) aufweist, dass die Aufnahmebohrung (23) konzentrisch zu den Zentriermitteln (11, 39) angeordnet ist, dass die Aufnahmebohrung (23) zur Aufnahme eines Wellenstumpfs (25) eines Ritzels (5) dient, und dass der Adapter (3) und das Ritzel (5) miteinander verschweißt sind.
Patent DE-202008018194-U1 (DE)
IPC: A47L15/46
Filed: 2008-11-05
Abstract: The household appliance comprises a control unit, which is provided with display elements (7,8,9,11) for displaying of an operating condition or other data. The control elements (3,4,5,6) are provided, which are operated by electric energy. The control unit reduces or interrupts the power supply to the display element after a predetermined time duration.
Patent DE-202009000787-U1 (DE)
Title: Hobel für die untertägige Gewinnung und Führungselemente hierfür
IPC: E21C27/40
Filed: 2009-01-20
Abstract: Hobel für die untertägige Gewinnung, insbesondere Kohlenhobel, mit einem Hobelkörper (3), an dem Führungselemente zum Führen des Hobels (4) an Führungsleisten (7, 9) einer Maschinenführung für den Hobel lösbar befestigt sind, wobei jedes Führungselement (20, 40) zum Umgreifen der Führungsleiste eine im Querschnitt im Wesentlichen U-förmige Führungsaufnahme (21, 41) aufweist, die seitlich von zwei im Abstand zueinander angeordneten Seitenschenkeln (22; 42) begrenzt ist, die sich in Bewegungsrichtung des Hobels (4) von einem vorderen Ende (24, 44) zu einem hinteren Ende (25; 45) des Führungselementes erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwände (22'; 42') beider Seitenschenkel (22; 42) zwischen dem vorderen und dem hinteren Ende (24, 25; 44, 45) zumindest partiell gekrümmt verlaufen und der lichte Abstand (A) zwischen den Seitenschenkeln (22; 42) im Bereich des vorderen und hinteren Endes (24, 25; 44, 45) jeweils größer ist als in einem Mittelbereich (30; 50) der Führungsaufnahme (21; 41).
Patent DE-202009004219-U1 (DE)
Title: Faltbare Platte
IPC: A47B96/20
Filed: 2009-02-18
Abstract: Faltbare Platte (1), insbesondere aus einem Holzwerkstoff oder aus Holz,  – mit wenigstens zwei voneinander getrennten Plattenteilen (2, 3), die jeweils eine Sichtseite (16, 17), wenigstens eine innere Schmalkante (9, 10) und eine Rückseite (22) aufweisen, und mit einem die beiden Plattenteile (2, 3) schwenkbar miteinander verbindenden Scharnierelement (21),  – wobei die inneren Schmalkanten (8, 9) bei auseinandergefalteten Plattenteilen (2, 3) einander zugewandt sind und  – wobei die Plattenteile (2, 3) an der Sichtseite (16, 17) eine Dekorschicht (14, 15) aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  dass auf der Dekorschicht (14, 15) wenigstens eines Plattenteils (2, 3) angrenzend zur inneren Schmalkante (9, 10) des Plattenteils (2, 3) eine gefärbte Deckschicht (12, 13) vorgesehen ist.
Patent DE-202009005801-U1 (DE)
Title: LED-Klapprahmen
IPC: G09F13/22
Filed: 2009-04-17
Abstract: LED-Klapprahmen dadurch gekennzeichnet, dass LED-Lichtstreifen hinter den oberen und unteren Schienen/Profilen angebracht sind. Es ist auch möglich die LED-Lichtstreifen auf allen 4 Seiten anzubringen. Die LED-Lichtstreifen sind sehr klein und der Rahmen kann dadurch sehr schmal, ca. 1,5 cm, gehalten werden. Außerdem verbrauchen die LED-Lichtstreifen weniger Energie.
Patent DE-202009006959-U1 (DE)
Title: Warenschutzwaage
IPC: G01G19/387
Filed: 2009-05-14
Abstract: Für Warenschutzwaage A, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus zwei Personen-Waagen 1 und 1,1 besteht, die in einem Abstand zueinander aufgestellt sind. In die Waage 1 ist eine Technik 2 eingearbeitet, die das Körpergewicht des Kunden auf einem Chip 8 festhält und diesen Chip 8 herausgibt, über Ausgabeschlitz 7. Die Waage 1,1 ist so gearbeitet, dass sie über Eingabeschlitz 7,1 diesen Chip 8 aufnimmt, liest und vergleicht mit dem nun ihrerseits aktuell ermittelten Gewicht. und ggf. OK signalisiert oder sperrt.
Patent DE-202009007220-U1 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Sportschuh
IPC: A43B5/00
Filed: 2009-05-19
Abstract: Schuh, insbesondere Sportschuh, der ein Schuhoberteil (1) und eine Sohle (2) aufweist, wobei in der Sohle (2) mindestens ein Stellelement (3) angeordnet ist, mit dem ein Bereich der Auflagefläche (4) für den Fuß des Trägers des Schuhs hinsichtlich der Geometrie der Auflagefläche (4) zumindest in einem definierten Längenbereich (B L ) und/oder Breitenbereich (B B ) der Sohle (2) relativ zur Lage der Auflagefläche (5) der Sohle (2) auf dem Boden beeinflusst werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (3) ein den Fuß des Trägers unterstützendes Trägerelement (6) aufweist, das um eine Achse (A) relativ zu einem Grundteil (7) schwenkbar angeordnet ist, wobei zwischen dem Trägerelement (6) und dem Grundteil (7) beiderseits der Achse (A) je mindestens eine in ihrem Volumen veränderbare Hydraulikkammer (8, 9) angeordnet ist, die vollständig mit einem weitgehend inkompressiblen Medium gefüllt sind, wobei die mindestens zwei Hydraulikkammern (8, 9) fluidisch über eine Leitung (10) miteinander verbunden sind, in der ein...
Patent DE-202009010658-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Massieren von Fleisch
IPC: A22C5/00
Filed: 2009-08-06
Abstract: Vorrichtung zum Massieren von Fleisch, mit einer axial durch eine Trommel (10) verlaufenden drehbaren Welle (12) und radial von der Welle (12) ausgehenden, im Querschnitt langgestreckten und schräg zur Welle angestellten Rührflügeln (14), dadurch gekennzeichnet, daß die Rührflügel (14) einen sich nach einer Seite verjüngenden Querschnitt haben und mindestens an der dickeren Seite verrundet sind.
Patent DE-202009018459-U1 (DE)
Title: Mobile Warmwasservorratsstation für den Service-Aussenbereich an Tankstellen
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-10-17
Abstract: Mobile beheizbare Warmwasservorratsstation bestehend aus einem oberen Vorratsbehälter zum Befüllen von Wasser und einem untere Teil zur Aufnahme der Servicewasserbehälter.
Patent DE-202010001690-U1 (DE)
Title: Einschaltzeitbegrenzer für elektrische Leuchtmittel
IPC: H05B37/02
Filed: 2010-02-03
Abstract: Einschaltzeitbegrenzer für elektrische Leuchtmittel, der als elektronische Baugruppe ausgeführt ist und die Einschaltdauer von elektrischen Verbrauchern limitiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe einen Timer beinhaltet, der mittels Einschalten der Versorgungsspannung gestartet wird und die Steuerung innerhalb der Baugruppe mittels Mikrocontroller erfolgt.
Patent DE-202010007057-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Fernsteuerungen
IPC: H05K5/03
Filed: 2010-05-20
Abstract: Einrichtung zum Schutz von Fernsteuerungen (3) für Maschinen, insbesondere für Kran- oder Förderanlagen, mit einer zumindest partiell aus elastischem Material bestehenden, etwa der Form der jeweiligen Fernsteuerung (3) entsprechenden Ummantelung (1) die zur Aufnahme der jeweiligen Fernsteuerung (3) zumindest einseitig mit einem Öffnungsabschnitt (5) versehen ist.
Patent DE-202010007765-U1 (DE)
Title: Rastvorrichtung für ein bewegliches Möbelteil und Vorrichtung zur Bewegungsführung
IPC: A47B88/04
Filed: 2010-06-09
Abstract: Rastvorrichtung (1) für ein bewegliches Möbelteil (30) zur Positionssicherung bei der Anbringung des Möbelteils (30) an einer Führungseinheit (20) mit Rastmitteln (2, 3, 4, 10) mit einem Rastelement (2), welches bei einer erreichten vorgegebenen Position in eine Öffnung (32) des beweglichen Möbelteils (30) einrastet, dadurch gekennzeichnet, dass an den Rastmitteln (2, 3, 4, 10) mindestens ein elastisches Element (5, 13) ausgebildet ist, das beim Einführen des Rastelements (2) in die Öffnung (10, 32) des beweglichen Möbelteils (30) nachgibt und das in einer Raststellung des Rastelements (2) eine freie Bewegung des Rastelements (2) in mindestens einer vorgegebenen Richtung parallel zur Oberfläche des Möbelteils (30) einschränkt oder ganz beseitigt.
Patent DE-202010008116-U1 (DE)
Title: Kralle zur Kontaktierung von elektrischen Kabeln
IPC: H01R4/24
Filed: 2010-07-20
Abstract: Kralle (1; 10) zur Erzeugung eines elektrischen Kontaktes zu mindestens einem elektrischen Kabel bzw. zu dessen Adern (7; 8; 13), mit zahnförmigen Kontaktelementen (2.1–2.3; 3.1–3.3; 12.1–12.3), welche die Isolierung des Kabels bzw. dessen Adern (7; 8; 13) durchstossen und den elektrischen Kontakt mit diesem herstellen, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Kontaktelemente (2.1–2.3; 3.1–3.3; 12.1–12.3) mindestens eine Aussparung (6) für die Aufnahme von verdrängtem Isolierungsmaterial aufweisen, das sich beim Durchstossen des Kabels bzw. dessen Adern (7; 8; 13; 15) durch die zahnförmigen Kontaktelemente (2.1–2.3; 3.1–3.3; 12.1–12.3) bildet.
Patent DE-202010008414-U1 (DE)
Title: Gartengerät
IPC: A01D34/54
Filed: 2010-08-31
Abstract: Gartengerät, insbesondere Rasenmäher, mit einem Chassis (2), einem Fahrwerk (36), einem Schneidwerkzeug (4) mit einem Antrieb (8) und einer Schnitthöhenverstellung (13), welche das Schneidwerkzeug (4) und seinen Antrieb (8) in der Höhe relativ zum Chassis (2) verstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnitthöhenverstellung (13) eine manuelle Stelleinrichtung (14) aufweist, welche ein mit dem Antrieb (8) verbundenes Stellmittel (18) mit einem Betätigungselement (19) und eine Arretierung (20) zu seiner Höhenfixierung aufweist, wobei das Stellmittel (18) längs der Drehachse (6) ausgerichtet und als Hubstange mit einem Griff ausgebildet ist.
Patent DE-202010008773-U1 (DE)
Title: Führungsschiene für ein Kraftwerkzeug
IPC: B23Q9/00
Filed: 2010-10-12
Abstract: Führungsschiene für ein Kraftwerkzeug, die umfasst:  ein Hilfs-Führungsbauteil, das einen Ausrichtblock enthält; und ein Haupt-Führungsbauteil, das eine Nut enthält, die den Ausrichtblock darin aufnehmen kann, wobei auf dem Ausrichtblock Winkelanzeigemarkierungen ausgebildet sind.
Patent DE-202010010123-U1 (DE)
Title: Akustischer Dämpfer zur Verbesserung des Raumklanges von HIFI Geräten und Lautsprechern
IPC: G10K11/16
Filed: 2010-07-12
Abstract: Akustischer Dämpfer zur Verbesserung des Raumklanges von HIFI Geräten durch die Revolvertrommel ähnliche Anordnung von verschiedenen Dämpfungselementen und der Kombination von Tellerfedern, je nach Modell und der gewünschten Tragfähigkeit. dadurch gekennzeichnet, dass zylindrische Dämpfungselemente (1) aus elastischen Materialien um den Stiel (6) und den Deckelboden des Aufnahmetellers (5) trommelrevolverförmig vorgespannt angeordnet sind und, bei entsprechender Belastung von oben durch Tellerfedern (7) begrenzt, Schwingungen in allen Richtungen aufnehmen können und die dabei entstehende Wärmeenergie durch die Kühlrippen (9) der Grundkörper abgeleitet werden.
Patent DE-202010010516-U1 (DE)
Title: Adapter zum Rudern in Sichtrichtung
IPC: B63H16/10
Filed: 2010-07-22
Abstract: Adapter (1–9 und 13–14) zum Rudern mit Blick in Fahrtrichtung.  Durch die Kugellagerführung ist ein verlustfreies Rudern möglich.  Die Ruder lassen sich komplett nach vorne oder nach hinten legen – für enge Durchfahrten und zum Ein- und Aussteigen.  Drehgelenk (10–12) zum Befestigen auf dem Bootsrand dazu Zeichnungen I–VI
Patent DE-202010016243-U1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem für Fahrzeuge
IPC: B60R21/0134
Filed: 2010-12-06
Abstract: Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug (400), das umfasst:  einen Sicherheitsgurt (302), der aus einem Sicherheitsgurtaufroller ausziehbar ist, um ihn über einen Insassen (300) in einem Sitz des Fahrzeugs (400) festzuschnallen; und  einen Mechanismus zum Zurückziehen des Sicherheitsgurts (302) in den Sicherheitsgurtaufroller;  dadurch gekennzeichnet, dass  der Mechanismus ausgelöst wird, wenn eine mögliche Kollision des Fahrzeugs (400) detektiert wird.
Patent DE-202010016450-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für einen Fräsdorn für Scheiben-, Walzen- und Stirnfräser einer Fräsmaschine
IPC: B23C1/00
Filed: 2010-12-07
Abstract: Stützvorrichtung für einen Fräsdorn für Scheiben-, Walzen- und Stirnfräser einer Fräsmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens ein Paar zweier Stützelemente (4) an einem Gegenhalter (7) oder Portal der Fräsmaschine (3) für den Fräsdorn (1) befindet, wobei die Stützelemente (4) beabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202010016743-U1 (DE)
Title: Kompaktgreiferkopf
IPC: B65B21/00
Filed: 2010-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompaktgreiferkopf, dadurch gekennzeichnet, dass werkzeugloser schneller Austausch der Komponenten der einzelnen Greifer durch eine Trennung in horizontaler Fläche mit manuell betätigtem Schnellverschlusssystem möglich ist.
Patent DE-202010017433-U1 (DE)
Title: Sitzbezugsmittel und Vorrichtung zum Sitzen
IPC: A47C7/24
Filed: 2010-08-06
Abstract: Sitzbezugsmittel (1) mit – einem Mittel zum Halten einer Person durch Übertragung der entstehenden Kräfte in die Sitzkonstruktion zur Basisbefederung, – einem Mittel zur anthropometrischen Anpassung an die Person und – einem thermophysiologischen Mittel, wobei das Sitzbezugsmittel (1) im wesentlichen in einem einzigen Tragemittel (2) zusammengefasst ausgebildet ist, wobei das Tragemittel (2) ein Textilmaterial (3) umfasst, das eine dreidimensionale, perpendikular ausgerichtete Struktur (4) aufweist, wobei die dreidimensionale Struktur (4) ein Abstandsgewirke (5) mit Polfäden (6) und/oder ein Abstandsgewebe (7) mit Stegfäden (8) oder Terrygewebe ist, die jeweils eine Komponente in z-Richtung (9) der Struktur (4) aufweisen, die ungleich Null ist, und eine vorbestimmte Dicke (10) und/oder Anordnungsdichte aufweisen.
Patent DE-202010018213-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen und lastkonstanten Halten von Gebäudeteilen
IPC: E04G23/04
Filed: 2010-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Spannen und lastkonstanten Halten von Gebäudeteilen, wobei ein Gehäuserohr (1) mittels einer Buchse (2) verschlossen ist und das Gehäuserohr (1) eine Feder (6) auf einem Rundstab (3) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Stange (13) mit dem Rundstab (3) verbunden ist, dass die zweite Stange (13) andererseits mit einer Seite eines Spannelementes (11) verbunden ist und dass die andere Seite des Spannelementes (11) mit einem Befestigungselement (23) verbunden ist und die Buchse (2) eine Gewindebuchse ist, und dass die zweite Stange (13) mindestens auf der Seite der Buchse (2) zum Einschrauben in den Rundstab (3) ein Gewinde aufweist.
Patent DE-202011000976-U1 (DE)
Title: Fahrthilfsvorrichtung mit panoramischer Betrachtung und Aufnahme beim Autofahren
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-04-22
Abstract: Eine Fahrthilfsvorrichtung, die in der Karosserie mit einem Blinker und einem Rückspiegel aufgebaut wird, enthält: einen Signalprozessor, der für die Detektion des von dem Blinker gesendeten Signals verwendet wird; mehrere Bildaufnahmeeinrichtungen, die an der linken und rechten Seite oder an der Front und Rückseite der Karosserie aufgebaut werden, für die Aufnahme der Bilder der Umgebung von der Karosserie; einen Bildverarbeiter, der mit der Bildaufnahmeeinrichtung gekoppelt wird, und für das Empfangen und die Verarbeitung der oben genannten Bilder verwendet wird; einen Bildschirm, der mit dem Bildverarbeiter gekoppelt wird, empfängt und die oben genannten Bilder zeigt; eine globale Standortbestimmungsvorrichtung, die für das Empfangen der Information über die Längen- und Breitengrade und die Zeit an der Stelle der Bilder verwendet wird; und einen Fahrtenschreiber, der für die Protokollierung der von dem Bildverarbeiter oder der Bildaufnahmeeinrichtung hervorgebrachten Bilder und der obengenannten Information über die Längen- und Breitengrade und...