baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015216066-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Sicherheitseinrichtung mit einem ersten und einem zweiten Scharnierteil
Inventor: MEIERHOFER WALTER
IPC: B62D25/10
Filed: 2015-08-21
Abstract: Zur Schaffung einer alternativen Kraftfahrzeug-Sicherheitseinrichtung (1) zum Anheben eines Bauteils der Außenhaut (10) des zugehörigen Kraftfahrzeuges (5) mittels eines Aktuators (25) bei einem Personenaufprall mit einem ersten Scharnierteil (15) und einem an dem ersten Scharnierteil (15) schwenkbar gelagerten zweiten Scharnierteil (20), wobei an einem der Scharnierteile (15, 20) eine Führungskulisse (30) vorgesehen ist, an der ein Führungsbolzen (35) des anderen Scharnierteils (20, 15) verschiebbar angeordnet ist, ist vorgesehen, dass sich an dem Führungsbolzen (35) ein Rastmittel (37) befindet, das in der Führungskulisse (30) ausgehend von einer rastfreien Position in eine hiervon entfernte Rastposition bei einem Personenaufprall bewegbar geführt ist.
Patent DE-102015220239-A1 (DE)
Title: Lenkerbefestigung für eine Schalteinheit
Inventor: RUOPP MICHAEL
IPC: B62M25/04
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkerbefestigung für eine Schalteinheit mit einer Adaptereinrichtung (20) zur Aufnahme der Schalteinheit und einer Befestigungseinrichtung (10) zur Befestigung der Adaptereinrichtung an dem Lenkerrohr (1) eines lenkergeführten Fahrzeugs, wobei die Adaptereinrichtung (20) eine Drehmomentabstützeinrichtung (22) aufweist.
Patent DE-102015220954-A1 (DE)
Title: Flüssigelektrolytkondensator für eine implantierbare medizinische Vorrichtung
Inventor: DJEBARA LOTFI
IPC: H01G9/04
Filed: 2015-10-27
Abstract: Bereitgestellt wird ein Flüssigelektrolytkondensator, der eine Kathode, einen flüssigen Arbeitselektrolyten und eine aus einem anodisch oxidierten porösen Sinterkörper gebildete planare Anode enthält. Der Sinterkörper kann aus einem gepressten Ventilmetallpulver gebildet sein, das wiederum dadurch gebildet wird, dass man ein Oxid einer Ventilmetallverbindung (z. B. Tantalpentoxid) mit einem Reduktionsmittel umsetzt, das ein Metall mit einer Oxidationsstufe von 2 oder mehr (z. B. Magnesium) enthält. Die Erfinder haben herausgefunden, dass durch die Verwendung eines solchen Pulvers höhere Kapazitätswerte erreicht werden können, als man sie zuvor für die in implantierbaren medizinischen Vorrichtungen eingesetzten Hochspannungskondensatoren für möglich hielt.
Patent DE-102015222898-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren für ein System zur Bestimmung von Wasserstoffleckage eines Brennstoffzellenfahrzeugs
Inventor: KIM SANG HYUN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2015-11-19
Abstract: Es wird ein Steuerverfahren für ein System zum Messen des Abstands zwischen einem SmartKey und einem Fahrzeug bereitgestellt. Wenn sich der Abstand zwischen dem SmartKey und dem Fahrzeug relativ zu einem vorgegebenen Abstand ändert, wird von einer Wasserstoffsensor-Detektionssteuerung detektiert, ob eine Wasserstoffleckage vorliegt. Der Fahrer wird dann über die Wasserstoffleckage durch eine Anzeige auf einem Kombi-Instrument bei Einschalten einer Not-Leuchte und eines akustischen Warnsignals des Fahrzeugs informiert. Alternativ wird Starten des Fahrzeugs verhindert oder der Startvorgang des Fahrzeugs abgebrochen, um die Einleitung von Sicherheitsmaßnahmen zu ermöglichen.
Patent DE-102015224648-A1 (DE)
Title: Brettartiges Gleitgerät
Inventor: SCHAIDREITER JOHANN
IPC: A63C5/07
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brettartiges Gleitgerät (1), umfassend eine Gleitbrettkörper (2), an welchem Gleitbrettkörper (2) eine Unterseite (5) als Gleitfläche (6) ausgebildet ist. Weiters eine Stabilisierungsvorrichtung (13) umfassend ein erstes Koppelelement (14), ein zweites Koppelelement (15) und ein Kraftübertragungsmittel (16), welches Kraftübertragungsmittel (16) mit den beiden Koppelelementen (14, 15) gekoppelt ist, wobei das erste (14) und das zweite Koppelelement (15) in einem Abstand (18) voneinander distanziert an der Oberseite (7) des Gleitbrettkörpers (2) angeordnet sind. Zumindest eines der beiden Koppelelemente (14, 15) der Stabilisierungsvorrichtung (13) weist ein Federelement auf, wobei das Federelement (39) zum Aufbringen einer Zugkraft auf das Kraftübertragungsmittel (16) ausgebildet ist, und wobei das Kraftübertragungsmittel (16) im Ruhezustand des brettartigen Gleitgerätes (1) durch die Zugkraft des Federelementes (39) belastet ist.
Patent DE-102015224788-A1 (DE)
Title: Saug-Drosselrohr für ein Kältegerät, Haushaltskältegerät damit und Verfahren zur Herstellung eines Saug-Drosselrohrs
Inventor: PFLOMM BERTHOLD
IPC: F25B41/06
Filed: 2015-12-10
Abstract: Saug-Drosselrohr für ein Kältegerät, mit einem Saugrohr (25, 35, 45, 65), einem am Saugrohr (25, 35, 45, 65) über eine erste Strecke (51) mit einer ersten Länge entlang geführten ersten Drosselrohr (41, 61) und einem Befestigungselement (54), das außen an dem Saugrohr (25, 35, 45, 65) und dem ersten Drosselrohr (41, 61) angebracht ist und beide miteinander in Kontakt hält, wobei das Saug-Drosselrohr ein am Saugrohr (25, 35, 45, 65) über eine zweite Strecke (52) mit einer zweiten Länge entlang geführtes zweites Drosselrohr (42, 62) aufweist, wobei das Befestigungselement (54) spiralförmig um das Saugrohr (25, 35, 45, 65), das erste Drosselrohr (41, 61) und das zweite Drosselrohr (42, 62) gewickelt ist.
Patent DE-102015226044-A1 (DE)
Title: Luftfederanschlussvorrichtungsabdichtung
Inventor: PRIESS JENS
IPC: B60G11/28
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftfederanschlussvorrichtung (1) zur Lagerung eines Luftfederbeins an einem Fahrzeug, umfassend  – ein Luftfederstützlager (2) mit einer Kopflageraufnahme (5),  – ein Kopflager (3) mit wenigstens einer zylindrischen Mantelfläche (M),  – eine Kolbenstange (4), wobei die Kolbenstange (4) axial durch das Kopflager (3) hindurch geführt und gegenüber dem Kopflager (3) luftdicht abgedichtet ist,  wobei das Kopflager (3) in einer koaxial zu der Kolbenstange (4) angeordneten Kopflageraufnahme (5) des Luftfederstützlagers (2) angeordnet ist und zwischen der Kopflageraufnahme (5) des Luftfederstützlagers (2) und dem Kopflager (3) eine luftdichte Verbindung ausgebildet ist, wobei in dem Bereich der Kopflageraufnahme (5) zwischen dem Luftfederstützlager (2) und dem Kopflager (3) mindestens ein Pressverbindungselement (6) in direktem Kontakt mit der Kopflageraufnahme (5) des Luftfederstützlagers (2) und dem Kopflager (3) angeordnet ist und mindestens ein Dichtelement (7) angeordnet ist.
Patent DE-102015226276-A1 (DE)
Title: Automatisierte Getriebeanordnung
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/36
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird eine automatisierte Getriebeanordnung mit einer verbrennungsmotorisch antreibbaren Antriebswelle (1) und einer elektrisch antreibbaren Antriebswelle (3) sowie einer Abtriebswelle (2), und mit einem Hauptgetriebe (HG) mit drei Radebenen (I, II, III) und zumindest vier Schaltelementen (A, B, C, D) vorgeschlagen, wobei das Hauptgetriebe (HG) ein erstes Teilgetriebe mit der elektrisch antreibbaren Antriebswelle (3) als erste Getriebeeingangswelle und ein zweites Teilgetriebe mit einer zweiten Getriebeeingangswelle (1, 4) umfasst, wobei den Teilgetrieben zumindest eine Vorgelegewelle (8) zugeordnet ist, und wobei als Radebenen (I, II, III) des Hauptgetriebes (HG) drei Stirnradstufen vorgesehen sind, wobei ein Losrad (6) der zweiten Stirnradstufe (II) durch das dritte Schaltelement (C) des Hauptgetriebes (HG) mit der zweiten Getriebeeingangswelle (1, 4) des zweiten Teilgetriebes und/oder durch das zweite Schaltelement (B) des Hauptgetriebes (HG) mit der ersten Getriebeeingangswelle (3) verbindbar ist.
Patent DE-102015226317-A1 (DE)
Title: Transferband mit Sicherheitsmerkmalen für die Seitenkante eines Klebebandes
Inventor: HÄHNEL MARCEL
IPC: B42D25/45
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anbringung von Sicherheitsmerkmalen (8) an ein Klebeband (1), indem die Sicherheitsmerkmale (8) in eine Transferschicht (7) eingebracht werden und die Transferschicht (7) auf eine Trägerfolie (6) zur Ausbildung eines Transferbandes (9) aufgebracht wird und eine Außenseite der Transferschicht (7) auf einen Wickelspiegel (5) einer Klebebandrolle (4) des Klebebandes (1) aufgedrückt wird und die Transferschicht (7) auf dem Wickelspiegel (5) festgeklebt wird und die Trägerfolie (6) von der Transferschicht (7) abgezogen wird und sich die Transferschicht (7) von der Trägerfolie (6) löst und mit ihr die Sicherheitsmerkmale (8) auf einer Seitenkante 11 des Klebebandes 1 verbleiben.
Patent DE-102016002350-A1 (DE)
Title: Serrations mit Entlastungsschlitzen
Inventor: ZELLER LENZ
IPC: F03D1/06
Filed: 2016-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (1) einer Windenergieanlage mit entlang einer Hinterkante (3) angeordneten Serrations (4), die von der Hinterkante (3) abstehen, und jeweils einer zwischen benachbarten Serrations (4) angeordneten Kerbe (20) mit einem Kerbgrund (21), die eine Ausdehnung entlang einer Rotorblattbreite (B) und eine Ausdehnung entlang einer Rotorblattlängsrichtung (L) aufweist, mit wenigstens einem Entlastungsschlitz (34), der sich entlang der Rotorblattlängsrichtung (L) erstreckt und bei einem der Kerbgründe (21) angeordnet ist.
Patent DE-102016009988-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Zylinderanomalie
Inventor: FRANK TOBIAS
IPC: G01M15/04
Filed: 2016-08-17
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Erkennen einer Zylinderanomalie einer Brennkraftmaschine, bei dem der Kurbelgehäusedruck (pKG) über einen Kurbelwellenwinkel (φ) erfasst wird, aus dem erfassten Kurbelgehäusedruck (pKG(φ)) mittels einer mathematischen Funktion ein Vektor mit einem Betrag (|Ƒ(pKGi)|) und einer Phasenlage (Phase(Ƒ(pKGi)) der 0.5-ten Ordnung berechnet wird, bei dem der Betrag der 0.5-ten Ordnung mit einem Grenzwert (GW) verglichen wird und bei überhöhtem Betrag (|Ƒ(pKGi)| > GW) über die zugeordnete Phasenlage (Phase(Ƒ(pKGi)) ein schadhafter Zylinder identifiziert wird.
Patent DE-102016014026-A1 (DE)
Title: Temperaturschutzvorrichtung zum Temperaturschutz eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, sowie Verfahren zum Betreiben einer Temperaturschutzvorrichtung
Inventor: WALZ HANNES
IPC: H02H7/18
Filed: 2016-11-24
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine Temperaturschutzvorrichtung (10) aufzuzeigen, welche einen verbesserten und sichereren Betrieb eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs ermöglicht. Die Erfindung betrifft daher eine Temperaturschutzvorrichtung (10) zum Temperaturschutz eines Energiespeichers eines Kraftfahrzeugs, mit einem Energiespeicher, der eine Mehrzahl von Energiezellen (12) aufweist, wobei die Temperaturschutzvorrichtung (10) eine Mehrzahl von Temperaturschutzeinrichtungen (14) aufweist, wobei mit jeder der Temperaturschutzeinrichtungen (14) eine jeweilige Temperatur einer jeweiligen der Mehrzahl von Energiezellen (12) erfassbar ist, und wobei abhängig von einem Überschreiten eines Temperaturschwellwerts der jeweils erfassten Temperatur die jeweilige Energiezelle (12) von dem Energiespeicher mittels eines jeweiligen Schaltelements (18) der jeweiligen Temperaturschutzeinrichtung (14) elektrisch entkoppelbar ist.
Patent DE-102016014379-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem und Steuerungsverfahren zum Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-12-02
Abstract: Ein zum Einsatz in einem eigenen Kraftfahrzeug vorgesehenes Steuerungssystem ist dazu eingerichtet und bestimmt, basierend auf aus mindestens einem dem eigenen Kraftfahrzeug zugeordneten Umfeldsensor gewonnenen Umfelddaten voraus-, und nachfahrende Kraftfahrzeuge und vorzugsweise vorausstehende Objekte zu erkennen. Dabei ist der mindestens eine Umfeldsensor dazu eingerichtet, einer elektronischen Steuerung des Steuerungssystems die einen Bereich vor, neben und/oder hinter dem eigenen Kraftfahrzeug wiedergebenden Umfelddaten bereitzustellen. Das Steuerungssystem ist wenigstens dazu eingerichtet und bestimmt, ein erstes am Verkehr teilnehmendes anderes Kraftfahrzeug vor dem eigenen Kraftfahrzeug mittels des mindestens einen Umfeldsensors zu erfassen, ein zweites am Verkehr teilnehmendes anderes Kraftfahrzeug hinter dem eigenen Kraftfahrzeug mittels des mindestens einen Umfeldsensors zu erfassen, Bewegungen des ersten und/oder des zweiten anderen Kraftfahrzeugs relativ (i) zu einer Fahrspur, auf der sich das erste und/oder das zweite Kraftfahrzeug oder das eigene Kraftfahrzeug befindet, oder (ii) zum eigenen Kraftfahrzeug zu ermitteln, aus den Bewegungen des ersten und/oder des zweiten anderen Kraftfahrzeugs und Bewegungen des eigenen Kraftfahrzeugs eine momentane Fahrsituation des eigenen Kraftfahrzeugs in Bezug auf die momentane Fahrsituation des ersten und zweiten anderen Kraftfahrzeugs zu ermitteln, basierend auf der momentanen Fahrsituation des eigenen Kraftfahrzeugs in Bezug auf die momentane Fahrsituation des ersten und des zweiten anderen Kraftfahrzeugs wiederholt ein Maß eines Bremsbedarfs in Form (i) eines Notwendigkeitsmaßes, (ii) einer Zeit bis zur Einleitung einer Verzögerung und eines (iii) Verzögerungsmaßes für das eigene Fahrzeug zu ermitteln, und sofern das Notwendigkeitsmaß ein vorbestimmte Schwelle überschreitet, eine Verzögerung des eigenen Fahrzeugs zu einem Zeitpunkt auszulösen, der vor der ermittelten Zeit bis zur Einleitung einer Verzögerung liegt, wobei die ausgelöste Verzögerung geringer als das ermittelte Verzögerungsmaß für das eigene Fahrzeug ist.
Patent DE-102016015012-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmerückgewinnung aus einem von einem Brenner erzeugten Rauchgas
Inventor: RODRIGUEZ CALVO JOSE
IPC: C01B3/14
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wärmerückgewinnung aus einem von einem Brenner (101) erzeugten Rauchgas, wobei thermische Energie des Rauchgases durch eine rekuperative Wärmerückgewinnung auf Reformierungsedukte in einer Reformereinheit (130) übertragen wird, wobei das Rauchgas zumindest teilweise rezirkuliert und als Reformierungsedukt der Reformereinheit (130) zugeführt wird, wobei der Reformereinheit (130) zusammen mit dem rezirkuliertem Rauchgas als Reformierungsedukt ein Brennstoff zugeführt wird, wobei in der Reformereinheit (130) mit Hilfe der aus dem Rauchgas übertragenen thermischen Energie eine Reformierungsreaktion des Brennstoffs und des rezirkulierten Rauchgases zu einem Synthesegas durchgeführt wird und wobei das in der Reformereinheit erzeugte Synthesegas dem Brenner (101) zugeführt und von dem Brenner zu dem Rauchgas verbrannt wird.
Patent DE-102016100940-A1 (DE)
Title: Motorisch betätigbare Schere
Inventor: LEHR ANDREAS
IPC: B26B15/00
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine motorisch betätigbare Schere (1) mit zwei zur scherenden Bewegung relativ zueinander bewegbaren Schneiden (2, 3). Zur vorteilhaften Weiterbildung der Funktionssicherheit wird vorgeschlagen, dass zum Ende der Bewegung auf die Schneiden (2, 3) in einer quer zu der Bewegung gegebenen Richtung zur Distanzierung der Schneiden (2, 3) voneinander in dieser Richtung eingewirkt ist.
Patent DE-102016103655-A1 (DE)
Title: Vorrichtung sowie Verfahren zur Vermessung einer Relativposition und/oder -bewegung von einem Unterkiefer relativ zu einem Oberkiefer eines Patienten
Inventor: CLAUSS PETRA INA
IPC: A61B5/11
Filed: 2016-03-01
Abstract: In der Dentaltechnik werden zu verschiedensten Zwecken digitale oder körperliche Abformungen vom Unterkiefer und vom Oberkiefer eines Patienten benötigt. Beide Arten der Erzeugung der Abformungen von Oberkiefer beziehungsweise Unterkiefer haben jedoch die Einschränkung, dass weder eine Artikulation, insbesondere der Schlussbiss, noch die Bewegung des Unterkiefers zum Oberkiefer abgebildet werden können. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Vermessung einer Relativposition und/oder -bewegung von einem Unterkiefer relativ zu einem Oberkiefer eines Patienten vorzuschlagen, welche sich durch eine hohe Messgenauigkeit auszeichnet. Hierzu wird eine Vorrichtung 1 zur Vermessung einer Relativposition und/oder -bewegung von einem Unterkiefer UK relativ zu einem Oberkiefer OK eines Patienten vorgeschlagen, mit einer Senderspule 8 zum Aussenden eines elektromagnetischen Messfelds 5, mit mindestens einem Oberkiefersensor OS1, wobei der Oberkiefersensor OS1 intraoral auf den Zähnen O1–O8 oder auf einem Oberkieferbehelf des Oberkiefers OK angeordnet sind, mit mindestens einem Unterkiefersensor US1, wobei der Unterkiefersensor US1 intraoral an den Zähnen U1–U8 oder auf einem Unterkieferbehelf des Unterkiefers angeordnet sind, wobei die Senderspule 8 extraoral angeordnet ist.
Patent DE-102016111397-A1 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung für ein Fahrzeugmöbel
Inventor: SCHÄFFLER ANDREAS
IPC: B60N2/16
Filed: 2016-06-22
Abstract: Eine Höhenverstelleinrichtung (3) für ein Fahrzeugmöbel weist mindestens einen Hubaktor (2) zum wahlweisen Hochfahren und Absenken des Fahrzeugmöbels und einen dem mindestens einen Hubaktor (2) nachgeschalteten Hubübersetzer (3) auf. Insbesondere kann der Hubübersetzer einen Hubkonus (5), der über mehrere erste Linearführungen (10, 12) mit einer jeweiligen Hubbacke (6) verbunden ist, und ein Hubsteg (7), der über zweite Linearführungen (16, 17) mit einer jeweiligen Hubbacke (6) verbunden ist, aufweisen. wobei die ersten Linearführungen (10, 12) zueinander schräg nach oben zulaufend ausgerichtet sind, die zweiten Linearführungen (16, 17) zueinander schräg nach oben auseinanderlaufend ausgerichtet und oberhalb der ersten Linearführungen (10, 12) angeordnet sind und der mindestens eine Hubaktor (2) mehrere Hubaktoren aufweist, die jeweils an dem Hubkonus (5) und einer jeweiligen Hubbacke (6) angelenkt sind. Ein Fahrzeugmöbel weist mindestens eine Höhenverstelleinrichtung (3) auf, insbesondere in Form eines Sitzfußes. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Sitze für Luftfahrzeuge, insbesondere Flugzeugsitze und Hubschraubersitze.
Patent DE-102016113429-A1 (DE)
Title: Fremdstarten eines Verbrennungsmotors
Inventor: STEELE RUSSELL K
IPC: F02N11/14
Filed: 2016-07-20
Abstract: Beschrieben wird ein Mehrfachmodus-Antriebsstrangsystem, das einen Verbrennungsmotor, einen Hochspannungselektromotor und ein elektrisches Hochspannungssystem beinhaltet. Ein Verfahren zur Steuerung der Mehrfachmodus-Antriebsstrangsysteme beinhaltet, als Reaktion auf die Einleitung eines Fremdstarts durch einen Bediener, das elektrische Verbinden des elektrischen Hochspannungssystems mit einer entfernten Quelle elektrischer Energie und das Erregen von Schützen zwischen dem elektrischen Hochspannungssystem und der entfernten Quelle elektrischer Energie. Der Fluss elektrischer Energie durch ein Hilfsenergiemodul, das elektrisch mit dem elektrischen Hochspannungssystem verbunden ist, das eine Zusatzvorrichtung mit elektrische Energie versorgt, wird minimiert. Die Motorstartparameter werden geändert und der Verbrennungsmotor wird dadurch gestartet, dass der Hochspannungselektromotor mittels einer Steuerung zum Drehen des Verbrennungsmotors und zum Betrieb des Verbrennungsmotors basierend auf den geänderten Motorstartparametern gesteuert wird, um ein Starten auszuführen.
Patent DE-102016115032-A1 (DE)
Title: Projektor zum Projizieren von Bildern und Projektionsverfahren für einen solchen Projektor
Inventor: GEISSLER ENRICO
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Es wird ein Projektor zum Projizieren von Bildern bereitgestellt, der eine Lichtquelleneinheit (2), die mehrere Lichtquellen (8, 9, 10), die jeweils Licht mit einem vorbestimmten Spektrum abgeben, aufweist, eine einen ersten Modulator (5) aufweisende Modulatoreinheit (4), die mit Licht der Lichtquellen (8–10) beaufschlagt wird und dieses zur Erzeugung der Bilder moduliert, eine Projektionsoptik (6), und eine Steuereinheit (7) aufweist, wobei die Steuereinheit (7) die Lichtquelleneinheit (2) so ansteuert, – dass die Lichtquellen (8–10) zeitlich nacheinander jeweils für eine vorbestimmte Teilbeleuchtungsdauer ihr Licht mit einer vorbestimmten Intensität als Hauptbeleuchtung abgeben, und – dass während mindestens einer Teilbeleuchtungsdauer zusätzlich zur Hauptbeleuchtung das Licht mindestens einer der anderen Lichtquellen mit zeitlich variierender Intensität abgegeben wird, um eine temperaturbedingte Änderung des Spektrums der Hauptbeleuchtung zu kompensieren.
Patent DE-102016118002-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer-Vorrichtung und Verbrennungsmotor, der mit dieser ausgestattet ist
Inventor: KIM BACK SIK
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-09-23
Abstract: Kontinuierlich-Variable-Ventilöffnungsdauer-Vorrichtung, aufweisend: eine Nockenwelle (30), ein ersten und einen zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b), an welchen jeweils ein Nocken (71, 72) ausgebildet ist, wobei die Nockenwelle (30) in den ersten und den zweiten Nockenabschnitt eingesetzt ist, sodass relative Phasenwinkel bezüglich der Nockenwelle (30) variabel sind, einen ersten und einen zweiten inneren Halter (80, 81), die die Rotation der Nockenwelle (30) jeweils zugeordnet auf den ersten und den zweiten Nockenabschnitt (70a, 70b) übertragen, ein Schiebergehäuse (90), in welches der erste und der zweite innere Halter (80, 81) drehbar eingesetzt sind, ein erster und ein zweiter Führungsabschnitt (93), die an dem Schiebergehäuse (90) ausgebildet sind, eine obere Nockenwellenlagerschale (40), an welcher eine Nockenwellenlagerschalenführung (41) ausgebildet ist, die den zweiten Führungsabschnitt (95) kontaktiert, einen Steuerschaft (108), der parallel zu der Nockenwelle (30) verläuft, eine Steuerstange (110), die exzentrisch an dem Steuerschaft (108) ausgebildet ist, einen Führungskopf (50), an dem ein Kopfführungsabschnitt (52) und ein Kopfloch (54) ausgebildet sind, und einen Steuerabschnitt (100), der den Steuerschaft (108) selektiv dreht.
Patent DE-102016118507-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Motor
Inventor: LI YUE
IPC: H02K1/14
Filed: 2016-09-29
Abstract: Ein bürstenloser Motor hat einen Ständer (100) und einen Läufer (200). Der Ständer (100) hat einen Ständerkern (101) und zwei Wicklungen (102). Der Ständerkern (101) hat ein Joch (103), zwei einander gegenüberliegende erste Zähne (104) und zwei zweite Zähne (105). Die Wicklungen (102) sind jeweils um die beiden ersten Zähne (104) herumgeführt. Die zweiten Zähne (105) sind nicht mit einer Wicklung (102) versehen. Die ersten und die zweiten Zähne (104, 105) sind alternierend angeordnet. Der Läufer (200) ist in einem Raum aufgenommen, der durch die zusammenwirkenden Polschuhe (104a, 104b, 105a, 105b) der Hauptzähne und der zweiten Zähne (105) begrenzt wird. Jeder der Hauptpolschuhe (104a, 104b) ist über eine Magnetbrücke (116), deren magnetischer Widerstand größer ist als jener der Hauptpolschuhe (104a, 104b) und der Hilfspolschuhe (105a, 105b), mit dem jeweils benachbarten Hilfspolschuh (105a, 105b) verbunden, wodurch der magnetische Streufluss verringert und die Leistungsdichte des Motors vergrößert wird.
Patent DE-102016121720-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Kreislauf
Inventor: BROCKMANN ROLF
IPC: F16D33/16
Filed: 2016-11-14
Abstract: Hydrodynamische Getriebeeinheit (1) aufweisend ein primäres beschaufeltes Laufrad (2) und ein sekundäres beschaufeltes Laufrad (3), die derart gestaltet sind, dass die beiden Laufräder (2,3) rotierbar gelagert sind und einen mit Öl befüllbaren Arbeitsraum bilden, in dem durch Ausbildung einer Strömung Drehmoment von dem einen Laufrad auf das andere Laufrad übertragen werden kann, weiterhin aufweisend einen Öl-Kreislauf mit einem Ölreservoir (7), einer Zulaufleitung (4) und einer Ablaufleitung (5), wobei der Arbeitsraum über die Zulaufleitung (4) mit Öl versorgt werden kann und wobei über die Ablaufleitung (5) Öl aus dem Arbeitsraum abgeführt werden kann, wobei in der Zulaufleitung (4) ein Absperrventil (20) vorhanden ist, und wobei die Ablaufleitung (5) und die Zulaufleitung (4) so miteinander verbunden sind, dass Öl aus dem Arbeitsraum umlaufen kann, ohne dass es durch das Ölreservoir (7) geführt werden muss; wobei das Absperrventil (20) zwischen dem Verbindungspunkt der Ablaufleitung (5) mit der Zulaufleitung (4) und dem Arbeitsraum positioniert ist und wobei eine Steuereinrichtung vorhanden ist, die so ausgeführt ist, dass das Absperrventil (20) geschlossen wird, wenn das Öl aus dem Arbeitsraum in das Ölreservoir (7) entleert werden soll.