baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017205651-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren eines steigungsreglers und regelung der steigung von schaltleistungs-fets
Inventor: MENGAD ZAKARIA
IPC: H03K17/16
Filed: 2017-04-03
Abstract: In Zusammenfassung, eine Schaltschaltung mit einem hochseitigen (HS - high side) Schalter, der mit dem Ausgang gekoppelt ist, einem niedrigseitigen (LS - low side) Schalter, der einen MOSFET aufweist, der mit dem Ausgang gekoppelt ist, und einem Steigungsregler-Kern, der mit dem Gate des niedrigseitigen (LS) Schalters gekoppelt ist, konfiguriert zum Vorsehen von Steuersignalen an den Steigungsregler-Kern. Zusätzlich ein Verfahren zum Vorsehen eines Verfahrens einer Schaltschaltung mit den Schritten des ersten Schritts (a) Vorsehen einer Schaltung, die einen niedrigseitigen (LS - low side) Schalter, einen hochseitigen (HS - high side) Schalter und einen Steigungsregler aufweist, wobei der Steigungsregler einen schnellen Modus, einen Steigungsreglermodus und einen Haltemodus aufweist, des zweiten Schritts (b) Aktivieren des Steigungsreglers, des dritten Schritts (c) Wählen eines schnellen Modus oder eines Steigungsregelungsmodus, des vierten Schritts (d) Anwenden entweder eines schnellen Modus oder eines Steigungsregelungsmodus; des fünften Schritts (e) Evaluieren der Polarität des Signals, des sechsten Schritts (f) Umschalten von Signal hold_on, wenn das Gate niedrig ist, oder Umschalten von Signal hold_off, wenn das Gate hoch ist.
Patent DE-102017206312-A1 (DE)
Title: Unterstützung einer Handhabung eines innerhalb eines Fahrgastinnenraums befindlichen Gegenstands sowie Kraftfahrzeug
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-04-12
Abstract: System (1) zum Unterstützen einer Handhabung eines innerhalb eines Fahrgastinnenraums (2) eines Kraftfahrzeugs (3) befindlichen, nicht mit dem Kraftfahrzeug (3) verbundenen Gegenstands, aufweisend: eine Sensoreinheit (7) zum Erfassen eines Abstands des Gegenstands zu einem innerhalb des Fahrgastinnenraums (2) vorhandenen Lagerbereichs (8) und/oder zum Erfassen von wenigstens einem Bereich des Fahrgastinnenraums (2), der wenigstens einen Lagerbereich (8) aufweist; eine Auswertungseinheit (9) zum Empfangen und Verarbeiten von mittels der Sensoreinheit (7) erzeugten Sensorsignalen; und eine mit der Auswertungseinheit (9) ansteuerbare Signalisierungseinheit (10) zum Ausgeben von optischen, akustischen und/oder haptischen Signalen innerhalb des Fahrgastinnenraums (2); wobei die Auswertungseinheit (9) eingerichtet ist, aus den Sensorsignalen zu ermitteln, ob sich eine Hand und/oder ein Arm des Fahrers in Richtung des Lagerbereichs (8) bewegt und/oder ob sich die Hand und/oder der Arm des Fahrers für einen vorgegebenen Zeitraum innerhalb einer den Lagerbereich (8) umfassenden Umgebung vorgegebener Größe des Lagerbereichs (8) befindet, und die Signalisierungseinheit (10) zu aktivieren, wenn sich die Hand und/oder der Arm des Fahrers in Richtung des Lagerbereichs (8) bewegt und/oder wenn sich die Hand und/oder der Arm des Fahrers für den vorgegebenen Zeitraum innerhalb der den Lagerbereich (8) umfassenden Umgebung vorgegebener Größe des Lagerbereichs (8) befindet.
Patent DE-102017207395-A1 (DE)
Title: Leimdamm-Dichtungsanordnung
Inventor: SCHIEDER SEBASTIAN
IPC: B05C21/00
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leimdamm-Dichtungsanordnung (19) für eine Leimauftrags-Einrichtung (11) einer Wellpappe-Anlage. Die Leimdamm-Dichtungsanordnung (19) umfasst eine Trageinrichtung (53) und ein erstes Leimdamm-Dichtungselement (60) zur dichten Anordnung an einer ersten Walze (14). Das erste Leimdamm-Dichtungselement (60) ist gegenüber der Trageinrichtung (53) verschwenkbar. Die Leimdamm-Dichtungsanordnung (19) hat ferner eine erste Zwängeinrichtung zum Zwängen des ersten Leimdamm-Dichtungselements (60) an die erste Walze (14) unter Erzeugung einer ersten Zwängkraft (76) auf das erste Leimdamm-Dichtungselement (60).
Patent DE-102017209201-A1 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: JANZ MARCUS
IPC: F16J3/04
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder (1), aufweisend einen wulstlosen, schlauchförmig ausgebildeten Abrollbalg (8) und einen Abrollkolben (2), der aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial ausgebildet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schlauchrollbalg-Luftfeder (1) der eingangs geschilderten Art zu schaffen, die eine vereinfachte, mit reduzierter Bauteilanzahl auskommende Verbindung von Schlauchrollbalg (8) und Abrollkolben (2) ermöglicht. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Abrollkolben (2) an seinem dem Schlauchrollbalg (8) zugeordneten Ende (4) eine axial um ein vorbestimmtes Maß in das Kunststoffmaterial des Abrollkolbens (8) hineinragende, in Durchmesser und Breite mit dem Schlauchrollbalg (8) korrespondierende umlaufende Nut (7) aufweist, in die der Schlauchrollbalg (8) mit einem seiner axialen Enden hineingesteckt ist, wobei die Breite der Nut (7) in dem Abrollkolben (2) mittels thermoplastischer Verformung des Abrollkolbens (2) radial vermindert ist, so dass der Schlauchrollbalg (8) in der Nut (7) fest und luftdicht eingeklemmt ist.
Patent DE-102017209557-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines Fahrzeugnetzwerks gegen manipulierte Datenübertragung
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: H04L12/40
Filed: 2017-06-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Schutz eines Fahrzeugnetzwerks eines Fahrzeugs gegen manipulierte Datenübertragung vorgeschlagen, Dabei umfasst das Fahrzeugnetzwerk mehrere Netzwerkknoten. Mindestens ein erster Netzwerkknoten in dem Fahrzeugnetzwerk vergleicht empfangene Botschaften mit dem ersten Netzwerkknoten zugeordneten Botschaften und erkennt die manipulierte Datenübertragung, wenn eine der empfangenen Botschaften mit einer dem ersten Netzwerkknoten zugeordneten Botschaft übereinstimmt, aber der erste Netzwerkknoten sie nicht gesendet hat. Dabei vergleicht der erste Netzwerkknoten nur ausgewählte der empfangenen Botschaften mit den dem ersten Netzwerkknoten zugeordneten Botschaften oder die empfangenen Botschaften nur mit ausgewählten dem ersten Netzwerkknoten zugeordneten Botschaften.
Patent DE-102017211282-A1 (DE)
Title: SYSTEM ZUR BESTIMMUNG UND/ODER ÜBERWACHUNG EINER ZUSTANDSGRÖßE EINES MESSOBJEKTS UND ENTSPRECHENDES VERFAHREN
Inventor: JANK MICHAEL
IPC: G01N33/24
Filed: 2017-07-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System (1) zur Bestimmung und/oder Überwachung einer Zustandsgröße eines Messobjekts (100) mit einem Analysesensor (2), einer Steuervorrichtung (3) und einer Auslesevorrichtung (4). Der Analysesensor (2) ist derartig ausgestaltet, zum Verbleib in das Messobjekt (100) einbringbar zu sein, auf eine lonenart sensitiv zu sein und ausgehend von einer Konzentration der lonenart im Messobjekt (100) Messdaten zu erzeugen. Die Steuervorrichtung (3) steuert den Analysesensor (2) in Bezug auf das Erzeugen der Messdaten. Die Auslesevorrichtung (4) liest die Messdaten aus dem Analysesensor (2) aus. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102017212337-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vor-Ort-Herstellung eines Sterilisationsgases und Sterilisation von Gegenständen und deren Verwendung
Inventor: KOLB GUNTHER
IPC: A61L101/44
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vor-Ort-Herstellung eines Sterilisationsgases und Sterilisation von Gegenständen. In einem ersten Schritt des Verfahrens wird ein Alkohol katalytisch zu einem Alkenoxid umgesetzt. Anschließend wird das Alkenoxid mit einem wasserdampf- und stickstoffhaltigen Inertgas gemischt, wodurch ein Sterilisationsgas hergestellt wird. Zuletzt werden die Gegenstände mit dem Sterilisationsgas sterilisiert. Während des gesamten Verfahrens werden als Ausgangsstoffe nur mindestens ein Alkohol und ein sauerstoff- und stickstoffhaltiges Gas eingesetzt. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung auch eine Vorrichtung, in welcher das Verfahren durchgeführt werden kann.
Patent DE-102017215669-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegeräte-Tür mit elastokalorischer Kühleinheit, sowie Haushaltskältegerät
Inventor: RICHTER EVA-KATHRIEN
IPC: F25D23/02
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (4, 5) für ein Haushaltskältegerät (1), wobei die Tür (4, 5) zumindest eine elastokalorische Einheit (6) zum Kühlen zumindest eines Teilbereichs (12, 13) der Tür (4, 5) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102017218827-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von Bauteilen in Stromschnittstellen
Inventor: WEHLING TOBIAS
IPC: H02H3/08
Filed: 2017-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz von Bauteilen in Stromschnittstellen vor thermischer Überlastung mit mindestens folgenden Schritten:• Erfassung einer Spannung aufgrund des Stromflusses an einem Strommessshunt 12,• Umwandlung des gemessenen Strom in einen digitalen Wert mittels eines AD-Wandlers 14,• Zurückverwandlung des digitalen Wert in einen Strom mittels einer Linearisierungskennlinie,• Vergleich des erfassten Stroms mit einer Software-basierenden Schwelle zur Ermittlung eines Überstromereignisses,• Bedienen eines in der Stromschnittstelle zum Strommessshunt in Serie geschalteten Feldeffekttransistor zum Verhindern bzw. Ermöglichen des Stromflusses,• Setzen und Rücksetzen des Status „Überstrom erkannt“ mit einer Software-basierenden Fehlererkennungs- und Heilungszeit.
Patent DE-102017220971-A1 (DE)
Title: Haushaltsgeräteverpackungsvorrichtung
Inventor: CAMAÑES VERA VICTOR
IPC: B65D85/68
Filed: 2017-11-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgeräteverpackungsvorrichtung (10), insbesondere von einer Kochfeldverpackungsvorrichtung, mit zumindest einer Verpackungseinheit (12), welche zumindest eine Öffnung (14), die zu einem Einführen zumindest eines Gegenstands (16) in zumindest einen von der Verpackungseinheit (12) wenigstens teilweise definierten Lagerungsraum (18) vorgesehen ist, und zumindest ein Verschlusselement (20), das die Öffnung (14) in wenigstens einem Verpackungszustand wenigstens teilweise verschließt, aufweist.Um eine gattungsgemäße Vorrichtung vorteilhaft weiterzuentwickeln, wird vorgeschlagen, dass das Verschlusselement (20) dazu vorgesehen ist, in dem Verpackungszustand den Gegenstand (16) in dem Lagerungsraum (18) wenigstens teilweise zu sichern.
Patent DE-102017221317-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Datenbrille in einem Kraftfahrzeug
Inventor: BOGNER ANDREAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille in einem Kraftfahrzeug, mit folgenden Schritten:
 - Bereitstellen einer Angabe über Positionen von einem oder mehreren Umgebungsobjekten in der Umgebung des Kraftfahrzeugs in einem fahrzeugfesten Koordinatensystem;
 - Ermitteln einer Pose der Datenbrille in dem fahrzeugfesten Koordinatensystem;
 - Bereitstellen einer Position und Größe eines Fahrzeugspiegels;
 - Bereitstellen jeweils einer dem einen oder den mehreren Umgebungsobjekten zugeordneten Objektinformation, die jeweils eine Angabe über ein virtuelles Objekt und dessen Position in dem fahrzeugfesten Koordinatensystem angibt,
 - Bestimmen eines Spiegelbereichs auf der einen oder den mehreren Anzeigeflächen abhängig von einer Pose der Datenbrille und der Position und Größe des Fahrzeugspiegels;
 - Modifizieren einer Anzeige in dem Spiegelbereich.
Patent DE-102017221464-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Fahrzeug mit Kriechfunktion
Inventor: MEITINGER KARL-HEINZ
IPC: B60L15/20
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit einer elektronischen Steuereinheit (9), die im Fahrbetrieb auf der Grundlage einer fahrerseitigen Sollmoment-Vorgabe (M) eine die Fahrzeugräder (9) antreibende Elektromaschine (3) mit einem Antriebsmoment (M) ansteuert, wobei die Steuereinheit (9) eine Kriechfunktion (13) aufweist, bei der die Steuereinheit (9) bei einem eingelegten Fahrgang sowie bei unbetätigtem Fahrpedal (11) die Elektromaschine (3) mit einem Kriechmoment (M) ansteuert, mit dem das Fahrzeug mit einer Kriechgeschwindigkeit angetrieben wird, und wobei der Steuereinheit (9) eine Signalerzeugungseinheit (15) zugeordnet ist, mittels der ein Kriechbedarf ermittelbar ist, und wobei bei Vorliegen eines Kriechbedarfs die Kriechfunktion (13) aktiviert ist und bei Nichtvorliegen eines Kriechbedarfs die Kriechfunktion (13) deaktiviert ist. Erfindungsgemäß erfolgt in einem Auto-Modus (AUTO) der Steuereinheit (9) die Kriechbedarf-Ermittlung sowie die Aktivierung/Deaktivierung der Kriechfunktion (13) unabhängig vom Fahrerwunsch automatisch.
Patent DE-102017223099-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einem ersten und einem zweiten Netzwerk
Inventor: FALK RAINER
IPC: H04L9/00
Filed: 2017-12-18
Abstract: Vorrichtung (1, 10 - 15) zum Übertragen von Daten zwischen einem ersten und einem zweiten Netzwerk (2, 3), umfassend:einen ersten Einwegkommunikationspfad (4) zum ausschließlichen Übertragen von Daten von dem ersten zu dem zweiten Netzwerk (2, 3) mit einer ersten Datendiode (6, 16, 26) und einer Verschlüsselungseinrichtung (8, 18) zum kryptographischen Verschlüsseln der von dem ersten zu dem zweiten Netzwerk (2, 3) zu übertragenden Daten; undeinen zweiten Einwegkommunikationspfad (5) zum ausschließlichen Übertragen von Daten von dem zweiten zu dem ersten Netzwerk (3, 2) mit einer zweiten Datendiode (7, 17, 27) und einer Entschlüsselungseinrichtung (9, 19) zum kryptographischen Entschlüsseln der von dem zweiten zu dem ersten Netzwerk (3, 2) zu übertragenden Daten.Daten können mit einer erhöhten Sicherheit zwischen dem ersten und dem zweiten Netzwerk übertragen werden.
Patent DE-102018001448-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für geoelektrische Messungen an versiegelten Oberflächen
Inventor: LOHSE CARSTEN
IPC: G01V3/02
Filed: 2018-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für geoelektrische Messungen an versiegelten Oberflächen, wobei die Vorrichtung mindestens eine Messeinheit mit einer Elektrode für eine zerstörungsfreie Untersuchung des Materialzustandes jenseits von frei zugänglichen Oberflächenabschnitten aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, für diesbezügliche Untersuchungen eine Elektrode und ein zuordenbares Trägersystem zu schaffen, das eine ausreichend große Kontaktfläche zur Betonoberfläche, eine einfache und zerstörungsfreie Befestigung des Systems an die Bauwerksoberfläche und einen funktionell sicheren Ausgleich von Unebenheiten und Oberflächenstrukturen der Oberfläche ermöglicht. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Messeinheit (1) eine im Wesentlichen zylinderförmige Außenkontur und bezogen auf ihre Längsrichtung sowie ausgehend von der in Funktionslage oberen Stirnseite ein äußeres glockenförmiges Gehäuse (2), ein erstes inneres glockenförmiges Gehäuse (3) sowie ein zweites inneres glockenförmiges Gehäuse (4) aufweist, wobei am äußeren Gehäuse (2) eine untere kreisringförmige Stegkontur ausgestaltet ist, die von einem Endabschnitt einer ersten Balgdichtung (7) umgriffen ist, die mit ihrem anderen Endabschnitt an der Außenfläche des ersten inneren Gehäuses (3) anliegt, wobei in der oberen Stirnfläche des ersten inneren Gehäuses (3) eine Buchse (8) lagefixiert angeordnet ist, die sich durch eine an der oberen Stirnfläche des zweiten inneren Gehäuses (4) ausgestaltete Öffnung bis in den Innenraum des zweiten inneren Gehäuses (4) erstreckt, wobei in diesem Innenraum eine Kontaktscheibe (9) mit einem Stecker (10) angeordnet ist, wobei unterhalb der Kontaktscheibe (9) ein Flüssigkeitsspeicher (11) für Elektrolyt angeordnet ist, wobei an der in Funktionslage unteren Stirnseite der Messeinheit (1) eine Membran (12) angeordnet ist und wobei die umlaufende Stirnseite der Membran (12) von einem Endabschnitt einer zweiten Balgdichtung (13) umgriffen ist, die mit ihrem anderen Endabschnitt an der Außenfläche des zweiten inneren Gehäuses (4) anliegt.
Patent DE-102018005252-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: SCHÖNHERR GUDRUN
IPC: B60R16/037
Filed: 2018-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (2), wobei mindestens einem Fahrzeugnutzer mindestens eine Komfortfunktion (KF) zur Aktivierung angeboten wird.Erfindungsgemäß wird die mindestens eine Komfortfunktion (KF) dem mindestens einen Fahrzeugnutzer nach einem Start (SLV) eines elektrischen Ladevorgangs mindestens eines Energiespeichers des Fahrzeugs (2) zur Aktivierung angeboten.
Patent DE-102018005475-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation des Sonnenstandes zur Ermittlung von Beschattungen mit Berechnung des Datums und der Uhrzeit
Inventor: BLÜMHUBER HERMANN
IPC: G09B25/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die Simulation des Sonnenstandes wird z.B. innerhalb eines Baubewilligungsverfahrens, bei Nachbarschaftseinwendungen usw. notwendig, wenn der Nachweis von gegenseitigen Beschattungen erbracht werden muss, was bisher nur durch aufwändige Computeranimationen möglich ist.Eine Lichtquelle (Pos.1) mit parallel gerichteten Strahlen simuliert die Sonnenstrahlen. Diese Lichtquelle wird so aufgehängt, dass über die Achse (Pos.2) eine waagrechte kreisförmige Bewegung, eineHöhenverstellung (Pos.3) und über den Drehpunkt M eine Schwenkbewegung möglich ist. Die jeweiligen Winkel (Sonnenazimut und -höhe) dazu können über die betrffenden Skalen abgelesen werden. Eine Lichtquelle (Pos.5), auf dem waagrechten Träger (Pos.4) befestigt, erzeugt einen Strahl, der durch die hohle Achse (Pos.2) senkrecht auf die zu untersuchende Stelle S des Modells gerichtet wird. Durch gezielte Positionierung der Aufhängevorrichtung über das massstäbliche Modell, sowie Einstellungen der Lichtquelle (Pos.1) können gegenseitige Beschattungen von Objekten (Gebäuden, Bäumen, usw.) untersucht werden. Mit der geographischen Breite und den abgelesenen Werten für Azimut und Sonnenhöhe können über die Sonnendeklination Tag und Uhrzeit berechnet werden.Ausserdem kann nach Berechnung von Azimut und Sonnenhöhe für ein beliebiges Datum mit Uhrzeitangabe der Sonnenstand simuliert werden.
Patent DE-102018010404-A1 (DE)
Title: Stahlsubstrat zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils sowie Warmumformverfahren
Inventor: OPITZ TOBIAS
IPC: B21D53/88
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stahlsubstrat zur Herstellung eines warmumgeformten und pressgehärteten Stahlblechbauteils in einem Warmumformverfahren, bei dem das Stahlsubstrat 1) in einem Wärmebehandlungsschritt (III) auf über die Austenitisierungstemperatur Ac3 wärmebehandelt wird, , in einem Einlegeschritt (IV) das wärmebehandelte Stahlsubstrat (1) im Umformwerkzeug eingelegt wird und in einem Presshärteschritt (V) das Stahlsubstrat (1) warmumgeformt und abgekühlt wird, und zwar unter Bildung des Stahlblechbauteils, wobei das Stahlsubstrat (1), mit einer Zunderschutzschicht (5) beschichtet ist, wobei die Zunderschutzschicht (5) vor dem Wärmebehandlungsschritt (III) in einem Beschichtungsschritt (I) auf das Stahlsubstrat (1) aufbringbar ist, wobei die Zunderschutzschicht (5) eine Dünnschicht ist (5) und eine Schichtdicke (s) kleiner als 5µm auf weist, und/oder die Schichtdicke (s) größer als 0,1µm ist.
Patent DE-102018104517-A1 (DE)
Title: Verbrennungsluftgebläse
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: B60H1/22
Filed: 2018-02-28
Abstract: Ein Verbrennungsluftgebläse, insbesondere Seitenkanalgebläse, für ein brennstoffbetriebenes Fahrzeugheizgerät, umfasst ein Gebläsegehäuse (38), wobei in dem Gebläsegehäuse (38) ein von zu fördernder Verbrennungsluft durchströmbarer Luftströmungsraum (44) gebildet ist und über einen Eintrittsbereich (55) in den Luftströmungsraum (44) strömende Luft zu einem ein Förderrad (48) umfassenden Förderbereich strömt, wobei in dem Luftströmungsraum (44) wenigstens ein Kohlenwasserstoffspeicherelement (70, 88) zur Speicherung von im Luftströmungsraum (44) vorhandenem gasförmigem Kohlenwasserstoff angeordnet ist.
Patent DE-102018109611-A1 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: KOTZ MAXIMILIAN
IPC: B60N2/865
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze mit einer Haltevorrichtung (13), mit welcher die Kopfstütze (10) an einem Sitz lagerbar ist, mit einem Kopfteil (11), als Widerlager für einen Kopf, mit einem Viergelenk, umfassend eine erste Lenkervorrichtung und wenigstens eine in Verstellrichtung dahinter angeordnete zweite Lenkervorrichtung, wobei jede Lenkervorrichtung wenigstens ein Gelenk mit der Haltevorrichtung und wenigstens ein Gelenk mit dem Kopfteil bildet, dergestalt, dass das Kopfteil mittels des Viergelenks relativ zu der Haltevorrichtung zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition bewegbar ist.
 Die Besonderheit besteht darin, dass mit wenigstens einem Stellelement die Relativposition zwischen einer der Lenkervorrichtungen und dem Kopfteil oder der Haltevorrichtung veränderbar und / oder arretierbar ist.
Patent DE-102018110544-A1 (DE)
Title: Leuchtdioden-Modulanordnung (LED-Modulanordnung) und eine LED-Lampe, die diese verwendet
Inventor: CHOI PUN JAE
IPC: H01L25/075
Filed: 2018-05-03
Abstract: Eine Leuchtdioden-Modulanordnung (LED-Modulanordnung) (100) enthält: eine Mehrzahl von LED-Gruppen (110, 120, 130), die miteinander in Reihe geschaltet sind, wobei jede LED-Gruppe (110, 120, 130) ein einzelnes stabförmiges LED-Modul oder eine Mehrzahl von LED-Modulen (LM1 bis LM4, LM5 bis LM7, LM8 bis LM11), die miteinander parallel geschaltet sind, enthält, wobei eine Anzahl von LED-Modulen (LM1 bis LM4), die in einer ersten LED-Gruppe (110a) enthalten sind, verschieden ist von einer Anzahl von LED-Modulen (LM5 bis LM8), die in einer zweiten LED-Gruppe (120) enthalten sind.
Patent DE-102018114915-A1 (DE)
Title: Rückstromverhinderungssystem für eine Gasturbine
Inventor: DREZEK PRZEMYSLAW SEBSTIAN
IPC: F02C9/00
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die vorliegende Anmeldung stellt ein Abgassystem (400) bereit, um eine Strömung von Verbrennungsgasen (35) und eine Strömung von Entlüftungsluft (95) aus einer Gasturbine auszulassen. Das Abgassystem (400) kann eine Abgassammeleinrichtung (130), einen Übergangskanal (140) stromabwärts von der Abgassammeieinrichtung (130), wobei die Abgassammeleinrichtung (130) innerhalb eines Maschinenraums (155) positioniert ist, und ein Rückstromverhinderungssystem (410) enthalten, das an der Abgassammeieinrichtung (130), dem Maschinenraum (155) und dem Übergangskanal (140) positioniert ist, um so eine Rückströmung der heißen Verbrennungsgase (35) in den Maschinenraum (155) hinein zu verhindern.
Patent DE-102018116597-A1 (DE)
Title: Schaltung zum schalten einer wechselspannung
Inventor: FUCHS MARTIN
IPC: H03K17/74
Filed: 2018-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltung zum Schalten einer Wechselspannung. Diese enthält einen mit einer Wechselspannungsquelle verbindbaren Eingangsanschluss, einen mit einer Lastimpedanz verbindbaren Ausgangsanschluss, und eine zwischen dem Eingangsanschluss und dem Ausgangsanschluss geschalteten ersten Serienschaltung. Dies Serienschaltung umfasst eine Diode und eine Schaltung zum Speichern von elektrischen Ladungen. Die Schaltung zum Schalten einer Wechselspannung enthält ferner eine Gleichspannungsquelle, welche an eine elektrische Verbindung zwischen der Diode und dem Eingangsanschluss oder an eine elektrische Verbindung zwischen der Diode und dem Ausgangsanschluss angeschlossen ist und derart eingerichtet ist, einen Gleichstrom in der Diode einzuprägen. Die Schaltung zum Schalten einer Wechselspannung enthält schließlich einen ersten Schalter, welcher mit einem Anschluss an einer elektrischen Verbindung zwischen der Diode und der Schaltung zum Speichern von elektrischen Ladungen angeschlossen ist. Der erste Schalter ist derart eingerichtet, zwischen einem Schaltzustand, in dem ein von einem Bezugspotential abhängiges Potential an der elektrischen Verbindung zwischen der Diode und der Schaltung zum Speichern von elektrischen Ladungen anliegt, und einem Schaltzustand, in dem ein elektrisches Schwebepotential in der elektrischen Verbindung zwischen der Diode und der Schaltung zum Speichern von elektrischen Ladungen anliegt, zu schalten.