baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10341230-B4 (DE)
Title: Ansaugvorrichtung
Inventor: HOCHE FLORIAN DIPL -ING
IPC: F02B63/02
Filed: 2003-09-08
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ansaugvorrichtung für einen Verbrennungsmotor, mit einem Ansaugkanal (80), der die Reinseite (81) eines Luftfilters (41) mit dem Verbrennungsmotor verbindet und der von einer Trennwand (11) in einen Luftkanal (8) und einen Gemischkanal (21) aufgeteilt ist, wobei in dem Ansaugkanal (80) ein Drosselelement angeordnet ist und in den Gemischkanal (21) eine Kraftstofföffnung (27, 28) zur Zufuhr von Kraftstoff mündet, wobei die Reinseite (81) des Luftfilters (41) in zwei Kammern (82, 83) geteilt ist und in die erste Kammer (82) der Gemischkanal (21) und in die zweite Kammer (83) der Luftkanal (8) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftkanal (8) und der Gemischkanal (21) durch die Teilung der Reinseite (81) des Luftfilters (41) in die zwei Kammern (82, 83) stromauf des Drosselelements vollständig voneinander getrennt sind.
Patent DE-10350848-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verringerung der Kontaktzahl einer integrierten Zündspule mit Treiber- und Ionisierungserkennungs-Schaltung
Inventor: ZHU GUOMING G
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-10-31
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zur Erfassung eines Ionisierungssignals (100) und eines Rückkopplungssignals (102) eines Ladestroms einer Primärwicklung (16) einer Zündspule (12), das den Schritt aufweist, ein Ladebefehlssignal (108) für den Ladestrom, das Rückkopplungssignal (102) des Ladestroms und das Ionisierungssignal (100) zu multiplexen, wobei das Rückkopplungssignal (102) des Ladestroms ein Spannungssignal ist, das proportional dem Ladestrom der Primärwicklung (16) der Zündspule (12) ist, das Ladebefehlssignal (108) und der durch das Ladebefehlssignal (108) gestartete Ladestrom vor einem Zeitpunkt t2 auftreten und das Ionisierungssignal (100) nach diesem Zeitpunkt t2 auftritt, und das Ionisierungssignal (100) und das Rückkopplungssignal (102) des Ladestroms am gleichen Ausgangskontakt ausgegeben werden.
Patent DE-10352261-B4 (DE)
Inventor: LAPPE PETER
IPC: C07C47/445
Filed: 2003-11-08
Granted: 2006-08-24
Abstract: The production of 3(4),8(9)-bis-formyltricyclo-[5.2.1.0 2,6>]-decane involves heterogeneous hydroformylation of dicyclopentadiene with synthesis gas using Group VIII transition metal complexes with water-soluble organo-phosphorus(III) compounds, followed by hydroformylation of the mono-formyl compound in a homogeneous organic phase. A method for the production of 3(4),8(9)-bis-formyltricyclo[5.2.1.0 2.6>]decane (TCD dialdehyde) involves: (a) hydroformylation of dicyclopentadiene (DCP) with synthesis gas at 70-150[deg]C and 0.5-10 MPa in a heterogeneous system with an aqueous solution containing Group VIII transition metal complexes of water-soluble organo-phosphorus(III) compounds, to give 8(9)-formyltricyclo[5.2.1.0 2.6>]dec-3-ene; (b) further hydroformylation with synthesis gas at 70-140[deg]C and 5-35 MPa in a homogeneous organic phase in presence of Group VIII transition metal compounds; and (c) distillation of TCD dialdehyde.
Patent DE-19522944-B4 (DE)
Title: Überlagerungseinrichtung und Verfahren zum Überlagern eines Menüs und eines Cursors auf einem Bildschirm
Inventor: CHOI EUN-SUK
IPC: G06F3/0354
Filed: 1995-06-23
Granted: 2004-08-05
Abstract: Überlagerungseinrichtung zum Überlagern eines Menüs und eines Cursors auf einem Bildschirm mit:  einem drahtlosen Sender (10, 20, 30, 40) für eine Spurfolgekugel (Maus) zum Übertragen eines Infrarotsignals (IR), das einer Tasteneingabe und der Bewegung der Kugel (10A) entspricht,  einer Empfangs- und Verstärkungseinrichtung (50) zum Empfangen und Verstärken des Infrarotsignals (IR) mit einer vorbestimmten Verstärkung,  einer Steuereinrichtung (60, 60A) zum Berechnen von Cursor-Koordinaten, die der Bewegung der Kugel (10A) entsprechen, im Ansprechen auf das verstärkte Signal und zum Ausgeben von Bildschirm-Anzeigedaten, die sich auf das Menü beziehen, wobei die Steuereinrichtung die Cursor-Koordinaten berechnet durch:  
 Speichern eines X-Achsen-Signals als eine Bewegungsvariable (ΔX),  Addieren der Bewegungsvariablen (ΔX) zum gegenwärtigen X-Achsen-Koordinatenwert,  Zuordnen eines minimalen X-Achsen-Koordinatenwertes (X min ) zu dem gegenwärtigen X-Achsen-Koordinatenwert, wenn das Ergebnis des Addierens kleiner als der minimale X-Achsen-Koordinatenwert (X min ) ist, und  Zuordnen eines maximalen X-Achsen-Koordinatenwertes (X max ) zu dem gegenwärtigen X-Achsen-Koordinatenwert, wenn das Ergebnis des Addierens...
Patent DE-19524371-B4 (DE)
Title: Röntgenfluoreszenz-Analysegerät
Inventor: SHOJI TAKASHI
IPC: G01N23/223
Filed: 1995-07-04
Granted: 2007-08-30
Abstract: Röntgenfluoreszenz-Analysegerät, welches
umfasst:  – eine
Anregungsquelle (2) zur Bestrahlung einer siliziumhaltigen Probe
(S) mit Primär-Röntgenstrahlen (B2), um diese
siliziumhaltige Probe (S) anzuregen, wobei diese Primär-Röntgenstrahlung
(B2) eine Wellenlänge
hat, welche größer ist
als die Wellenlänge
der Si-K-Absorptionskante, dennoch aber in deren Nähe liegt,
wobei die Anregungsquelle (2) eine Röntgenstrahl-Erzeugungsvorrichtung
(5) sowie einen Monochromator (10) zum Monochromatisieren der von
der Röntgenstrahl-Erzeugungsvorrichtung
(5) erzeugten Röntgenstrahlung
(B1) umfasst;  – eine
Probenkammer (54) zur Aufnahme der siliziumhaltigen Probe (S) und
eine Monochromatorkammer (52) zur Aufnahme des Monochromators (10),
wobei die Probenkammer (54) und die Monochromatorkammer (52) miteinander
durch eine Durchgangspassage (58) zum Durchlass der Primär-Röntgenstrahlung
(B2) verbunden sind;  – einen
Detektor (4) zum Erfassen der von der siliziumhaltigen Probe (S)
emittierten Röntgenfluoreszenzstrahlung (B5);  – einen
Analysator (6) zum Analysieren von in der siliziumhaltigen Probe
(S) enthaltenen chemischen Elementen auf Grundlage der durch den
Detektor (4) durchgeführten
Erfassung;  dadurch...
Patent DE-19536525-B4 (DE)
Title: Leiterrahmen für integrierte Schaltungen
Inventor: LEE CHARLES-WEE-MING
IPC: H01L23/495
Filed: 1995-09-29
Granted: 2005-11-17
Abstract: Leiterrahmen
für integrierte
Schaltungen aus einem metallischen Grundkörper mit einem mittig angeordneten,
einstückigen
Trägerelement
(2), auf welchem ein Halbleiterchip (3) aufsetzbar ist und mit einer
Vielzahl um das Trägerelement
(2) herum angeordneten und über
später
entfernbare Stege (5) miteinander verbundenen Leiterbahnen (6),
wobei das Trägerelement
(2) Öffnungen
(8) und/oder Aussparungen (9) aufweist, welche von dem aufzusetzenden
Halbleiterchip (3) überdeckt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerelement (2) vier im Quadrat
nebeneinanderliegende viereckige Elemente (2c) mit innenliegenden Öffnungen
aufweist, wobei die viereckigen Elemente (2c) ausschließlich im
Zentrum des Trägerelements
(2) aneinander einstückig
angebunden sind.
Patent DE-19647042-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Ankopplung eines Anhängers an einem Zugfahrzeug
Inventor: MALINA JOERG
IPC: B60D1/58
Filed: 1996-11-14
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Ankoppelung eines Anhängers an ein Zugfahrzeug mit einer Überwachungseinrichtung für die Funktion einer Blinklichteinrichtung (4L, 4L', 4L'', 7L; 4R, 4R', 4R'', 7R) von Zugfahrzeug und Anhänger, wobei die zugfahrzeugseitig angeordnete Überwachungseinrichtung ein Anzeigesignal (3) für die Funktion der Blinklichteinrichtung (4L, 4L', 4L'', 7L; 4R, 4R', 4R'', 7R) bereitstellt und eine Simulationsbeschaltung (6) umfasst, welche die elektrische Last der Blinklichteinrichtung (7L und 7R) eines Anhängers zugfahrzeugseitig simuliert und welche mit einem Sensor (5) verbunden ist, welcher abhängig von einem Ankoppelungszustand die Simulationsbeschaltung (6) entweder zur Wirkung bringt oder unwirksam macht, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5) auf die mechanische Ankoppelung (8) des Anhängers an das Zugfahrzeug anspricht und bei mechanisch angekoppeltem Anhänger die Simulationsbeschaltung (6) für die Blinklichteinrichtung (4L, 4L', 4L'', 7L; 4R, 4R', 4R'', 7R) elektrisch unwirksam macht, unabhängig da von, ob die elektrische Verbindung (ST) zwischen dem Zugfahrzeug und dem Anhänger hergestellt ist oder nicht.
Patent DE-19648277-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlußklemme
Inventor: EGENOLF BERNHARD
IPC: H01R4/18
Filed: 1996-11-21
Granted: 2006-04-27
Abstract: Elektrische
Anschlussklemme (1), die in eine Aufnahmekammer eines Steckergehäuses einfügbar ist,
mit folgenden Merkmalen:  a) es ist ein Aufnahmebereich (2)
zur Aufnahme eines dazu passenden Steckkontaktes und ein Anschlussteil
(3) zum Anschluss eines elektrischen Leiters vorgesehen,  b)
zwischen dem Aufnahmebereich (2) und dem Anschlussteil (3) ist ein
elastisch verformbarer Bereich (4) vorgesehen,  c) der Aufnahmebereich
(2) der Anschlussklemme (1) ist mit dem elastisch verformbaren Bereich
(4) in einer Kastenüberfeder
(9) angeordnet,  d) der elastisch verformbare Bereich (4) ist
derart ausgebildet, dass der Aufnahmebereich (2) in der Kastenüberfeder (9)
in und entgegen der Steckrichtung federnd bewegbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  e) dass der elastisch verformbare Bereich (4)
der Anschlussklemme (1) aus einem Streifen (17) eines Blechstanzteils
gebildet ist, der aus der Materialebene heraus zu einem U gebogen
ist, und als eine U-förmig
gebogene Blattfeder ausgebildet ist,  f) dass zwischen dem elastisch
verformbaren Bereich (4) und...
Patent DE-19649550-B4 (DE)
Title: Fenstervorrichtung für Bauwerke
Inventor: LUCAS HERMANN
IPC: E04F10/06
Filed: 1996-11-29
Granted: 2013-01-24
Abstract: Fenstervorrichtung für Bauwerke  – mit einem Fensterrahmen (1, 101)  – mit mindestens einem Fenster (5, 4),  – mit einem im oberen Abschnitt des Fensterrahmens (1, 101) vorhandenen feststehenden und waagerecht verlaufenden Querrahmenschenkel (2, 102),  – mit einer mit dem Fenster als Sonnenschutz zusammenwirkenden und in ihrer Breite sich über die Breite mindestens eines Fensters erstreckenden aufrollbaren Markise (9, 109),  – mit einem die Markise (9, 109) in aufgerolltem Zustand aufnehmenden Schutzraum (8, 108) und  – mit Lager- und Antriebsmechanismen für die Markise (9, 109), wobei  – der Querrahmenschenkel (2, 102) in Längsrichtung zweiteilig ausgebildet ist, geteilt in einen oberen und einen unteren Querschenkel (6, 7, 106, 107)  – der Schutzraum (8, 108) im Bereich des Querrahmenschenkels (2, 102) zwischen dem oberen und dem unteren Querschenkel (6, 7, 106, 107) angeordnet ist,  – auf der einen Längsseite (Außenseite) des Fensters zwischen dem...
Patent DE-19703160-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verbinden und Betreiben von Protokolliereinrichtungen in einer EIB-Anlage
Inventor: HEILIG PETER
IPC: G06F13/40
Filed: 1997-01-29
Granted: 2005-08-11
Abstract: Einrichtung
zur Verbindung wenigstens einer Protokolliereinrichtung (26) mit
EIB-Busleitungen (20) in einer auf den Standards des Europäischen Installationbus
basierenden gebäudesystemtechnischen
Anlage, und zur Übertragung
von auf den Busleitungen mittels Telegrammen transportierten Informationen
zur wenigstens einen Protokolliereinrichtung (26), wobei die Anlage
wenigstens eine für
Parametriervorgänge
benötigte
standardisierte serielle Schnittstelleneinrichtung (24, 28) aufweist,
in die Anwenderprogramme ladbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß  a)
jede in der Anlage vorhandene Schnittstelleneinrichtung (24, 28)
der vorgenannten Art ein Anwenderprogramm für den Betrieb einer an Buchsen
(25) der Schnittstelleneinrichtungen (24, 28) anschließbaren Protokolliereinrichtung (26)
enthält,
und  b) ein abwechselnder Anschluss und Betrieb einer Protokolliereinrichtung
(26) oder eines Parametrier-PC an einer solchen Schnittstelleneinrichtung
(24, 28) ermöglicht
ist  b1) durch Einsatz eines Kabels mit anderer PIN-Belegung für den Anschluss
einer Protokolliereinrichtung (26) als für den Anschluss eines Parametrier-PC,
oder  b2) durch Einsatz eines Kabels mit voller PIN-Belegung
sowohl für
den Anschluss einer Protokolliereinrichtung (26) als...
Patent DE-19729219-B4 (DE)
Title: Hochdruckentladungslampe mit gekühlter Elektrode sowie entsprechende Elektrode
Inventor: EHRLICHMANN DIETER
IPC: H01J61/52
Filed: 1997-07-09
Granted: 2004-02-19
Abstract: Hochdruckentladungslampe mit einem Entladungsgefäß (1) und zwei darin angeordneten Elektroden (3,4), wobei jede Elektrode aus einem Schaft (6) und einem Kopf (5) besteht, und der Schaft jeweils in einem Endbereich des Entladungsgefäßesvakuumdicht abgedichtet ist, wobei mindestens eine Elektrode gekühlt ist, indem ihr Schaft ein Kühlrohrsystem enthält, in dem ein Kühlmittel (11) zirkuliert, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Kühlrohrsystem von einem zusätzlichen Hüllrohr (9,16) beabstandet umgeben ist, wobei der Zwischenraum (10,20) zwischen HüllrohrundKühlrohrsystem mit einem Mittel zur thermischen Isolierung ausgestattet ist.
Patent DE-19732874-B4 (DE)
Title: Servolenkvorrichtung
Inventor: SUZUKI KATSUHIRO
IPC: B62D5/083
Filed: 1997-07-30
Granted: 2004-11-25
Abstract: Servolenkvorrichtung  – mit einer
Antriebswelle (4), die mit einem Lenkrad verbunden ist,  – mit einer
Abtriebswelle (2), die mit den Rädern
verbunden ist,  – mit
einem Torsionsstab (5), der mit der Antriebswelle (4) und der Abtriebswelle
(2) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (4) und die Abtriebswelle
(2) den Torsionsstab (5) verdrehend relativ zueinander drehbar sind
und eine Hilfskraft in Abhängigkeit
vom Maß der
Relativverdrehung erzeugt wird,  – mit einem Bauteil (50), das
sich zusammen mit der Abtriebswelle (2) dreht,  – mit einem
Paar Federbauteilen (13), die die Antriebswelle (4) klemmend angeordnet
sind,  – mit
einem 1. Stützabschnitt
(17), der an dem Federbauteil (13) ausgebildet ist,  – mit einem
2. Stützabschnitt
(20), der am Außenumfang der
Antriebswelle (4) ausgebildet ist und in einem neutralen Zustand
zwischen der Antriebswelle (4) und der Abtriebswelle (2) dem 1.
Stützabschnitt
(17) zugewandt ist,  – mit
einer Kugel...
Patent DE-19735562-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Referenz-Geschwindigkeit in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HERP ANDREAS
IPC: B60T8/172
Filed: 1997-08-16
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Referenz-Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs, aufweisend die Schritte:  Messen (112, 122) einer Rad-Geschwindigkeit an mindestens zwei Rädern (111, 121) des Kraftfahrzeugs,  Berechnen (131) der Referenz-Geschwindigkeit v ref  unter Berücksichtigung der Rad-Geschwindigkeiten v i  von mindestens zwei Rädern (111, 121).  Berechnen der Referenz-Geschwindigkeit v ref (t n+1 ) zum Zeitpunkt t n+1  aus der Referenz-Geschwindigkeit v ref (t n ) zum Zeitpunkt t n  gemäß der rekursiven Rechenregel  v ref (t n+1 ) = v ref (t n ) + w(t n )·a mot (t n )·Δt wobei w ein Gewichtungsfaktor ist, der empirisch ermittelt und abhängig ist von der Geschwindigkeit v i , der Beschleunigung a i  und dem Schlupf s i  der Räder des Kraftfahrzeugs  a mot  eine aus dem Motormoment abgeleitete maximal-mögliche Beschleunigung ist, und  Δt die Zeitdifferenz zwischen den Zeitpunkten t n  und t n+1  ist.
Patent DE-19748899-B4 (DE)
Title: System zum Betreiben von Mobiltelefonen in Verkehrsflugzeugen
Inventor: BONGART WINFRIED
IPC: H04Q7/20
Filed: 1997-11-05
Granted: 2006-10-26
Abstract: Überwachungssystem
für Verkehrsflugzeuge
in Kombination mit einem System zum Betreiben vom Mobiltelefonen
in Verkehrsflugzeugen, wobei an Bord des Flugzeuges eine Basisstation
des zugehörigen
Mobilfunknetzes vorgesehen ist, die über eine Funkübertragungsstrecke
mit dem zugehörigen
bodenseitigen Mobilfunknetz verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß an Bord
des Flugzeugs eine zusätzliche
Frequenzband-Überwachungseinrichtung
vorgesehen ist, mit welcher die HF-Abstrahlung von aktivierten Mobiltelefonen
oder anderen Störstrahlungen
aussendenden elektronischen Geräten
an Bord des Flugzeugs feststellbar und anzeigbar ist.
Patent DE-19807024-B4 (DE)
Title: Regler für eine elektrische Servolenkung
Inventor: ENDO SHUJI
IPC: H02P29/02
Filed: 1998-02-19
Granted: 2008-08-28
Abstract: Regler
für eine
elektrische Servolenkung zum Regeln eines Motors derart, daß dieser
einem Lenkmechanismus eine Lenkhilfskraft zuführt, die einem Stromsteuerwert
entspricht, der aus einem Lenkhilfensollwert, welcher seinerseits
nach Maßgabe
des in einer Lenkwelle erzeugten Lenkmoments berechnet wird, und
aus einem Motorstromwert berechnet wird, gekennzeichnet durch eine
Vorhersageeinrichtung (350) zum Vorhersagen einer Verringerung der
Speisespannung des Motors, wobei im Fall einer vorhergesagten Speisespannungs-Verringerung
vorab eine Leerlaufdrehzahlerhöhung
durchgeführt wird,
bevor der Motor seine Leistungsgrenze erreicht.
Patent DE-19808223-B4 (DE)
Title: Hebelanordnung zum Betätigen zweier Klappen, sowie eine mit der Hebelanordnung ausgerüstete Heiz- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HENKE HANS
IPC: F24F13/14
Filed: 1998-02-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Hebelanordnung
zum Betätigen
zweier Klappen (62, 64), insbesondere für eine Heiz- oder Klimaanlage
(60) eines Kraftfahrzeuges, mit fünf Hebelarmen (12, 14, 16,
18, 20), wobei der erste und der zweite Hebelarm, der dritte und
der vierte Hebelarm und der vierte und der fünfte Hebelarm jeweils über ein
aus zwei jeweils an den Hebelarmen (12 bis 20) festgelegten Gelenkteilen
(32 und 34) gebildetes Gelenk (22, 24, 26) miteinander verbunden
sind, und der zweite und der dritte Hebelarm einstückig miteinander
verbunden sind, wobei das eine Gelenkteil (34) einen Gelenkzapfen
(42) aufweist, und der Gelenkzapfen (42) in einer in dem anderen
Gelenkteil (32) vorgesehenen Öffnung
(40) drehbar und axial gesichert gehalten ist, wobei die beiden
Gelenkteile (32 und 34) aus unterschiedlichen Kunststoffen bestehen
und in einem gemeinsamen wenigstens zweistufigen Spritzgussprozess
zur Bildung der Gelenke (22, 24, 26) hergestellt und unlösbar miteinander
verbunden sind.
Patent DE-19845863-B4 (DE)
Title: Strukturelement mit großen unidirektionalen Steifigkeiten
Inventor: PIENING MATTHIAS
IPC: B64C3/20
Filed: 1998-10-05
Granted: 2005-05-19
Abstract: Strukturelement
mit großen
unidirektionalen Steifigkeiten,  bei dem unidirektionale Faserstränge (30)
in Umhüllungen (40,
41, 42) vollständig
eingebettet sind, wobei jeder Faserstrang (30) eine Faserfestigkeit
und eine Fasersteifigkeit besitzt,  bei dem die Umhüllungen
(40, 41, 42) mit einer Hautschale (20) verbunden sind,  bei
dem ein Teil der Hautschale zu Stringern (50, 55) ausgebildet ist,  bei
dem die Hautschale (20) eine Hautebene besitzt und eine Hautdicke
aufweist,  bei dem eine oder mehrere Trennschichten (61, 62,
63, 64) und/oder eine Fuge (60) in oder an einer aufsteigenden Hautauffaltung
(50, 55) und/oder innerhalb der schubsteifen Umhüllung (40, 41, 42) eines Faserstranges
(30) vorgesehen sind,  bei dem eine innere Gliederung im Querschnitt
der Hautschale (20) vorgesehen ist,  bei dem der Querschnitt
und die Faserorientierung der einzelnen unidirektionalen Faserstränge (30)
in den Umhüllungen
(40, 41, 42) so ausgewählt
und angeordnet sind,  dass die Steifigkeiten der einzelnen Faserstränge...
Patent DE-19856688-B4 (DE)
Title: Magnethaltestruktur für einen Linearmotor
Inventor: HEO JONG-TAE
IPC: H02K1/34
Filed: 1998-12-09
Granted: 2008-06-26
Abstract: Magnethaltestruktur
für einen
Linearmotor, umfassend:  eine Vielzahl an Magneten (M), die
in eine Magnetschaufel (1) eingeführt werden, die mit einem Kolben
verbunden ist, und einen Magnethaltering (20, 20'), der diese unter
Druck am äußeren Umfang
der Magneten (M) befestigt, und  eine Vielzahl an wirbelstromverlustverhindernden
Poren (21, 21'), die entlang dem Umfang des Magnethalterings (20,
20') ausgebildet sind,  wobei die wirbelstromverlustverhindernden
Poren (21, 21') gleichmäßig in Umfangsrichtung
und axialer Richtung in ersten sich jeweils radial gegenüberliegenden
Bereichen angeordnet sind, die durch zweite Bereich getrennt sind, die
keine wirbelstromverlustverhindernden Poren (21, 21') aufweisen.
Patent DE-19961801-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuervorrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: MORIMOTO KATSUYUKI
IPC: F15B11/028
Filed: 1999-12-21
Granted: 2006-12-07
Abstract: Hydrauliksteuervorrichtung
für ein Nutzfahrzeug,
aufweisend:  ein Getriebe (3), eine erste Pumpe (4), und eine
zweite Pumpe (5), die von einer Antriebsmaschine (1) angetrieben sind,  eine
Lenkungs-Leitung (6) zum Steuern von von der ersten Pumpe (4) abgegebenem
Hydrauliköl
mittels eines Lenkungs-Vorrang-Ventils
(7) und Zuführen
des Hydrauliköls vorzugsweise
an ein Lenkungs-Umstell-Ventil (8a),  eine Arbeitsmaschinen-Leitung
(9, 9a) zum Zuführen
von von der zweiten Pumpe (5) abgegebenem Hydrauliköl an ein
Arbeitsmaschinen-Umstell-Ventil (10),  eine Hilfsleitung (13)
zum von dem Lenkungs-Vorrang-Ventil (7) gesteuerten Zuführen des
Restes des von der ersten Pumpe (4) abgegebenen Hydrauliköls an die
Arbeitsmaschinen-Leitung (9, 9a), und  einen Herunterschalt-Schalter
(15) zum Herunterschalten des Getriebes (3) in einen ersten Geschwindigkeitsgang durch
eine Betätigung,
während
der das Getriebe (3) in einem zweiten Geschwindigkeitsgang ist,
aufweisend:  ein Entladeventil (14), das stromaufwärts eines
Anschlusses der Arbeitsmaschinen-Leitung (9, 9a) an die Hilfsleitung
(13) an die Arbeitsmaschinen-Leitung (9) angeschlossen ist, zum
Abziehen von...
Patent AU-2011100840-B4 (AU)
Title: Foldable Footwear and Soles for Foldable Footwear
Inventor: CHRISTOPHER WEIGHTMAN
IPC: B65D85/18
Filed: 2011-07-09
Granted: 2011-08-18
Abstract: Foldable Footwear and Soles for Foldable Footwear A sole for foldable footwear has a plurality of defined fold lines (36-40) arranged such that the sole can be folded so as to have a folded length that is less than its unfolded length. The fold lines extend in a widthways direction of the sole and are inclined with respect to a notional line that bisects the sole in a lengthways direction thereof. There is a fold line (34, 38) that is inclined from an instep side of the sole towards a toe end of the sole and a fold line (36, 40) that is inclined from the instep side towards a heel end of the sole. (Figure 1)
Patent AU-2011101152-B4 (AU)
Title: System and method for displaying information related to video programs in a graphical user interface
Inventor: IRWIN JANE
IPC: G09G5/00
Filed: 2011-09-08
Granted: 2013-10-24
Abstract: SYSTEM AND METHOD FOR DISPLAYING INFORMATION RELATED TO VIDEO PROGRAMS IN A GRAPHICAL USER INTERFACE A system and method for displaying information relating to video programs in a graphical user interface. Real-time data for video programs are received from a plurality of data sources. A real-time popularity metric for each video program is determined based on the real-time data. For at least a subset of the video programs, a respective graphical user interface object that corresponds to at least one respective video program in the subset of the video programs is displayed based on a respective real-time popularity metric for the at least one respective video program, wherein a location at which the respective graphical user interface object is displayed in the graphical user interface relative to other graphical user interface objects and a visual appearance of the respective graphical user interface object relative to other graphical user interface objects indicate the popularity of the at least one respective video program relative to other video programs.
Patent AU-2011101624-B4 (AU)
Title: Method for treating intraocular neovascular diseases
Inventor: SHAMS NAVEED
IPC: A61P27/02
Filed: 2011-12-09
Granted: 2012-02-16
Abstract: A method is provided for administering to a mammal suffering from, or at risk for, an intraocular neovascular disorder with regular dosing of a therapeutically effective amount of VEGF antagonist, followed by less frequent dosing of a therapeutically s effective amount of VEGF antagonist. 301061_1 (GHMttes) P71763 AU2 0-0DooII