baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013218422-A1 (DE)
Title: Umluftmodul für Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube
Inventor: APETAUER STEFAN
IPC: F24C15/20
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umluftmodul für eine Dunstabzugshaube (1) zum zumindest teilweisen Einbringen in den Kamin (10) der Dunstabzugshaube (1), das zumindest einen Geruchsfilter (3) aufweist. Das Umluftmodul (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Umluftmodul (2) eine Stützvorrichtung (21) zum Abstützen an dem Kamin (10) der Dunstabzugshaube (1) und eine Haltevorrichtung (20) zum Halten des zumindest einen Geruchsfilters (3) aufweist und die Haltevorrichtung (20) zumindest bereichsweise unterhalb der Stützvorrichtung (21) angeordnet ist und zumindest eine Kontaktfläche (2001) zum Kontakt mit einem Lüfterkasten (12) der Dunstabzugshaube (1) aufweist.
Patent DE-102013218735-A1 (DE)
Title: Surfboard mit Antrieb
Inventor: SCHILCHER MARKUS
IPC: B63H5/16
Filed: 2013-09-18
Abstract: Das Wasserfahrzeug, insbesondere Wassersportgerät, umfasst:  a) ein Surfboard (100), dessen Oberseite zur Aufnahme einer Person vorgesehen ist, und  b) einen Antrieb (200), der an der Unterseite des Surfboards (100) angeordnet ist, wobei der Antrieb (200) einen Propeller (250) aufweist,  c) wobei an der Unterseite des Surfboards (100) eine Vertiefung (110) vorgesehen ist, die einen sich entlang der Längsachse (L) des Surfboards (100) erstreckenden, zur Unterseite hin offenen Kanal bildet,  d) wobei der Antrieb (200) so angeordnet ist, dass die von dem Propeller (250) überstrichene Fläche teilweise durch die Vertiefung (110) verläuft.
Patent DE-102013219290-A1 (DE)
Title: Einstellbare Luftdurchlassvorrichtung
Inventor: KIESER RALPH
IPC: B60K11/08
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftdurchlassvorrichtung zur Steuerung eines Luftstroms (3) durch eine Luftdurchlassöffnung (21) eines Kraftfahrzeugs (2), mit mindestens einem der Luftdurchlassöffnung (21) zugeordneten Schwenkkörper (10, 10‘), der zwischen einer geschlossenen Stellung, in der ein dem Schwenkkörper (10, 10‘) zugeordneter Bereich der Luftdurchlassöffnung (21) verschlossen ist, und mindestens einer geöffneten Stellung, in der ein Luftstrom (3) durch den dem Schwenkkörper (10, 10‘) zugeordneten Bereich der Luftdurchlassöffnung (21) strömen kann, verschwenkbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Schwenkkörper (10, 10‘) mindestens einen Luftkanal (100, 100‘) aufweist, dessen Querschnitt (Q) unabhängig von der Schwenklage des Schwenkkörpers (10, 10‘) ist, und dass der Luftstrom (3) in der geöffneten Stellung des Schwenkkörpers (10, 10‘) durch den dem Schwenkkörper (10, 10‘) zugeordneten Bereich der Luftdurchlassöffnung (21, 21‘) strömen kann, indem er den mindestens einen Luftkanal (100, 100‘) des Schwenkkörpers (10, 10‘) durchströmt
Patent DE-102013222232-A1 (DE)
Title: Gießform und Herstellungsverfahren für ein Brillenglas
Inventor: MESCHENMOSER RALF
IPC: G02C7/02
Filed: 2013-10-31
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Gießform (1) zur Herstellung eines Brillenglases, mit einem integrierten Blockstück (13) und einer Gießformschale (11). Erfindungsgemäß ist die Gießformschale durch Urformen hergestellt. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Dichtring für eine solche Gießform, der eine Umfangsdichtung (21) und an einer Stirnseite eine Öffnung zur Aufnahme der Gießform aufweist. An der zweiten Stirnseite weist er eine flexible Membran (22) auf. Die Anordnung aus Gießform (1) und Dichtring (2) erlaubt ein Gießen von Brillenglasrohlingen mit einer fertig geformten Fläche, die keiner weiteren Nachbearbeitung bedarf, und einer zweiten Fläche, die ein nur sehr geringes Flächenaufmaß gegenüber dem endgültig durch Rezeptschleifen hergestellten Zustand besitzt, so dass bei der weiteren Bearbeitung im Zuge des Rezeptschleifens nur ein geringer Materialabtrag erforderlich ist.
Patent DE-102013223776-A1 (DE)
Title: Separatorplatte für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: MAASS SEBASTIAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Separatorplatte (10) für einen Brennstoffzellenstapel (30) mit einem Kühlmittelbereich (12) aus porösem, elektrisch leitfähigem Material und mit Eduktverteilbereichen (20), die sich auf gegenüberliegenden Seiten (13, 14) des Kühlmittelbereichs (12) befinden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich an den Seiten (13, 14) des Kühlmittelbereichs (12), die zu den Eduktverteilbereichen (20) gewandt sind, je ein elektrisch leitfähiges Separatorelement (19), das zum Kühlmittelbereich (12) hin eben ausgebildet ist, anschließt.
Patent DE-102013224693-A1 (DE)
Title: Verfahren zur beschleunigten Herstellung von Objekten mittels generativer Fertigung
Inventor: PATERNOSTER STEFAN
IPC: B29C67/04
Filed: 2013-12-02
Abstract: Ein Verfahren zum schichtweisen Aufbau eines dreidimensionalen Objektes (3) aus einem pulverförmigen Baumaterial mittels aufeinanderfolgenden Verfestigens von Schichten des pulverförmigen Baumaterials jeweils an jenen Stellen einer Schicht, die einem Querschnitt des Objekts entsprechen, wobei die Verfestigung durch Einbringen von Wärmeenergie bewerkstelligt wird weist für jede Schicht die folgenden Schritte auf: einen Schritt des Bereitstellens einer Schicht eines pulverförmigen Baumaterials, einen Schritt des Vorerwärmens des aufgetragenen Baumaterials auf eine Vorerwärmungstemperatur, unterhalb der Temperatur, bei der das Material verfestigt wird, und einen Schritt des Verfestigens der aufgetragenen Schicht mittels elektromagnetischer Strahlung oder Teilchenstrahlung (7), wobei in dem Verfestigungsschritt während eines vorbestimmten Zeitraums, dessen Anfang mit dem Beginn des Verfestigungsschritts zusammenfällt, die eingebrachte Wärmemenge pro Einheitsfläche mit der Zeit vermindert wird und durch eine in Abhängigkeit von der Zeit monoton abnehmende Funktion beschrieben werden kann.
Patent DE-102013227155-A1 (DE)
Title: Lasermikrodissektionsverfahren und Lasermikrodissektionssystem
Inventor: SCHLAUDRAFF FALK
IPC: G02B21/32
Filed: 2013-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Bearbeiten eines mikroskopischen Objekts mit zumindest zwei unterschiedlichen Objektregionen mit unterschiedlichen Objekteigenschaften durch Lasermikrodissektion, bei dem ein Lasermikrodissektionssystem mit einem Mikroskop mit einer Auflichteinrichtung verwendet wird, mittels derer ein durch eine Lasereinheit mit zumindest einer einstellbaren Laserstrahleigenschaft erzeugter Laserstrahl durch ein Mikroskopobjektiv des Mikroskops geführt wird, wobei durch einen Benutzer eine Schnittlinie auf dem Objekt durch die zumindest zwei Objektregionen vorgegeben wird und ein Auftreffpunkt des Laserstrahls auf dem Objekt entsprechend der Schnittlinie mittels einer Laserablenkeinrichtung in der Auflichteinrichtung mit einer einstellbaren Schnittgeschwindigkeit verschoben wird. Es werden zumindest zwei Abschnitten der Schnittlinie, die jeweils durch eine der zumindest zwei Objektregionen verlaufen, in Abhängigkeit von der jeweiligen Objekteigenschaft wenigstens ein Einstellwert für die zumindest eine Laserstrahleigenschaft und/oder die Schnittgeschwindigkeit zugeordnet wird, und es wird während des Verschiebens des Auftreffpunkts des Laserstrahls auf dem Objekt entsprechend der Schnittlinie die zumindest eine Laserstrahleigenschaft und/oder die Schnittgeschwindigkeit in Abhängigkeit von dem wenigstens einen Einstellwert, der dem Abschnitt der Schnittlinie zugeordnet ist, in dem sich der Auftreffpunkt jeweils befindet, eingestellt. Ein Lasermikrodissektionssystem ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102014003307-A1 (DE)
Title: Neue Pyridon-Farbmittel
Inventor: ENGEL GERALD
IPC: H01L51/50
Filed: 2014-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungen der Formel (I)worin R0 C1-C6-Alkyl oder CF3; R1 Sulfo, Carboxy, C1-C4-alkylen-sulfo, C1-C4-alkylen-carboxy, CONH2, CONH(C1-C4-alkyl) oder CN, R2 C1-C18-Alkyl, C2-C18-Alkenyl, Hydroxy-C1-C18-alkyl oder -(C1-C6-alkylen-O-)m-R, wobei R die Bedeutung H, C1-C16-Alkyl oder Hydroxy-C1-C16-alkyl hat und m eine Zahl von 1 bis 20 bedeutet, R3 H, Sulfo, Carboxy, C1-C6-Alkyl oder C1-C6-Alkoxy, R4 H, C1-C6-Alkyl oder C1-C6-Alkoxy, R5 OH, OM, C1-C6-Alkyl, unsubstituiertes C6-C10-Aryl oder durch C1-C6-Alkyl, Halogen, z. B. F, Cl, Br, Carboxy oder Sulfo substituiertes C6-C10-Aryl bedeuten, wobei die Verbindungen der Formel (I) mindestens einen anionischen Rest aus der Gruppe Sulfo und Carboxy mit dem Gegenkation M+ enthalten, wobei M+ ein Alkalimetallkation oder ein organisches Kation bedeutet. Die Verbindungen der Formel (I) sind insbesondere zur Verwendung in Farbfiltern geeignet.
Patent DE-102014004553-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Test eines Steuergerätes
Inventor: TOSSE MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Test eines Steuergerätes, welches Informationen (2) zur Darstellung auf einer in einem Fahrzeug integrierten Anzeigeeinheit generiert, wobei auf der Anzeigeeinheit die vom Steuergerät (1) generierten Informationen visuell als menschenlesbarer Anteil (7) dargestellt werden. Parallel wird auch ein maschinenlesbarer Anteil (5) dargestellt, der wenigstens teilweise den zur Darstellung auf der Anzeigeeinheit (8) vorgesehenen Informationen entspricht. Der maschinenlesbare Anteil (5) wird über ein optisches Aufzeichnungssystem (9) aufgenommen und aus einem Vergleich der anzuzeigenden Information (2) mit der über das optische Aufzeichnungssystem (9) aufgenommenen und aus dem maschinenlesbaren Anteil (5) extrahierten Information wird die Funktion des Steuergerätes (1) bewertet.
Patent DE-102014005797-A1 (DE)
Title: Türaußengriff für eine Tür, insbesondere eine Seitentür, eines Fahrzeugs
Inventor: DEEG SABRINA
IPC: E05B85/14
Filed: 2014-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türaußengriff (10) für eine Tür, insbesondere einer Seitentür (12), eines Fahrzeugs, mit einem Griffelement (18), insbesondere zum Betätigen eines Türschlosses der Tür, und mit einem Grundträger (16), an welchem das Griffelement (18) zwischen einer Nicht-Gebrauchsstellung und wenigstens einer Gebrauchsstellung relativ zu dem Grundträger (16) bewegbar gehalten ist, wobei das Griffelement (18) über eine parallelogrammartige Lagereinrichtung (20) am Grundträger (16) relativ zu diesem bewegbar gehalten ist.
Patent DE-102014010386-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs zum optimalen Positionieren des Kraftfahrzeugs relativ zu einer kabellosen Ladeeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-07-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (7) eines Kraftfahrzeugs (1) zum optimalen Positionieren des Kraftfahrzeugs (1) relativ zu einer kabellosen Ladeeinrichtung (2) für einen elektrischen Energiespeicher (6) des Kraftfahrzeugs (1), wobei durch Auswerten von Sensordaten wenigstens eines Radarsensors (9) eine Position wenigstens eines insbesondere als Punktquelle reflektierenden Radarmarkers (10), der in fester geometrischer Beziehung zu der Ladeeinrichtung (2) positioniert ist, und daraus eine relative Position des Kraftfahrzeugs (1) zu der Ladeeinrichtung (2) ermittelt wird, eine zu einer vorbestimmten optimalen Zielposition des Kraftfahrzeugs (1) relativ zu der Ladeeinrichtung (2) führende Trajektorie (18) bestimmt und an einen Fahrer, insbesondere in Form von Fahranweisungen, ausgegeben und/oder durch automatische Fahreingriffe realisiert wird.
Patent DE-102014011321-A1 (DE)
Title: Lagerprüfstand
Inventor: MAYER PETER
IPC: G01M13/04
Filed: 2014-08-04
Abstract: Lagerprüfstand (1), mit einer Welle (3), mit Prüfstandlagern zur Lagerung der Welle (3), mit mindestens einer Aufnahme (6) für ein zu prüfendes Lager (7), welches im Prüfbetrieb ebenso wie die Prüfstandlager die Welle (3) lagert, mit einem an einem Lagergehäuse (8) des jeweils zu prüfenden Lagers (7) angreifenden, sich quer zur Axialrichtung der Welle (3) erstreckenden und beidseitig gegenüber dem jeweiligen Lagergehäuse (8) des zu prüfenden Lagers (7) vorstehenden Belastungshebel (9), an welchem beidseitig Belastungszylinder (12, 13) angreifen, wobei Hydraulikkammern (23, 24, 25, 26) dieser Belastungszylinder (12, 13) derart gekoppelt sind, dass dann, wenn über die Belastungszylinder (12, 13) auf das prüfenden Lager (7) eine radial wirkende Kraft aufgebracht wird, die Belastungszylinder (12, 13) als solche eine Drehbewegung des Belastungshebels (9) zulassen, wobei am Belastungshebel (9) zusätzlich zu den Belastungszylindern (12, 13) beidseitig Abstützzylinder (29, 30) angreifen, wobei Hydraulikkammern (37, 38, 39, 40) dieser Abstützzylinder (29, 30) derart gekoppelt sind, dass dann, wenn die Belastungszylinder (12, 13) bei Aufbringen der radial wirkenden Kraft die Drehbewegung des Belastungshebels (9) zulassen, die Abstützzylinder (29, 30) dieser Drehbewegung entgegenwirken bzw. dieselbe abstützen.
Patent DE-102014012148-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere Brotlaiben
Inventor: CLAUS CARSTEN
IPC: B26D1/16
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere Brotlaiben, mit einer von einem Elektromotor (4) angetriebenen und damit verbundenen Antriebswelle (6) zum Antrieb eines auf einer Messerwelle gelagerten Schneidmessers (30) und Antriebsmitteln zur Übertragung der Antriebskraft von der Antriebswelle (6) auf das Schneidmesser (30), wobei das Schneidmesser (30) mit seiner Schnittebene quer zu einem Schnittkanal angeordnet ist und zur Ausführung eines Schnittes in den Schnittkanal angetrieben hinein und wieder heraus beweglich gelagert ist. Um die Baubreite des Antriebspakets zu verringern, wird vorgeschlagen, dass die mit dem Elektromotor (4) verbundene Antriebswelle (6) mit ihrer Längsachse (A) ebenfalls quer oder zumindest annähernd quer zum Schnittkanal und parallel oder zumindest annähernd parallel zur Schnittebene (S) angeordnet ist, der Antriebswelle (6) eine Getriebestufe (10) nachgeordnet ist, in der die Drehbewegung der Antriebswelle (6) auf eine Zwischenwelle (8) übertragen wird, die parallel zum Schnittkanal angeordnet ist, und an der Zwischenwelle (8) zumindest eine Abtriebsscheibe (16) eines Getriebes angeordnet ist, das die Drehbewegung der Zwischenwelle (8) unmittelbar oder mittelbar an das Schneidmesser (30) überträgt.
Patent DE-102014014696-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfahren einer Reinigungseinheit entlang wenigstens einer Führungsschiene
Inventor: ERTL JOCHEN
IPC: F16C29/06
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Verfahren einer Reinigungseinheit (2) entlang wenigstens einer Führungsschiene (3), welche Vorrichtung (1) eine wenigstens ein Antriebsrad (5) aufweisende Antriebseinheit (4) hat, welche die Reinigungseinheit (2) mittels einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem wenigstens einem Antriebsrad (5) und der wenigstens einen Führungsschiene (3) bewegt, wobei die wenigstens eine Führungsschiene (3) eine Lochung (6) aufweist, mit der das wenigstens eine Antriebsrad (5) der Antriebseinheit (4) in Eingriff steht.
Patent DE-102014017306-A1 (DE)
Title: Dunstabzugshaube
Inventor: MAIGLER ANDREAS
IPC: F24C15/20
Filed: 2014-11-21
Abstract: Eine Dunstabzugshaube weist einen Schirm (12) und einen mit dem Schirm (12) verbundenen Abzug (14) auf, wobei der Schirm (12) einen Einbaurahmen (22) zum lösbaren Einsetzen wenigstens einer Filtereinrichtung (24) und wenigstens eine optische Vorrichtung (26, 28) aufweist. Zum einfachen Reinigen der Filtereinrichtung (24) ist diese als eine Baueinheit ausgestaltet, die wenigstens einen Filterabschnitt (242), wenigstens einen transparenten Abdeckabschnitt (244) zum Abdecken einer optischen Vorrichtung (26, 28) und wenigstens ein Verriegelungselement (246) zum lösbaren Verriegeln der Filtereinrichtung (24) an dem Einbaurahmen (22) aufweist.
Patent DE-102014018219-A1 (DE)
Title: Fühl- und abtastbares Informationsmittel für Blinde und Sehbehinderte und eine Einrichtung zur Herstellung derartiger Informationsmittel
Inventor: KIMME THOMAS
IPC: B23K26/34
Filed: 2014-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft fühl- und abtastbare Informationsmittel für Blinde und Sehbehinderte und eine Einrichtung zur Herstellung derartiger Informationsmittel. Diese zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass einfache und langlebige fühl- und abtastbare Informationsmittel ökonomisch günstig bereitstellbar sind. Dazu weist das Informationsmittel einen Träger mit erhabenen Schweißpunkten und/oder Schweißraupen auf, die weiterhin aus einem Metall oder einer Metalllegierung bestehen. Zur Herstellung dieser Informationsmittel wird ein additives Laserauftragschweißen angewandt. Eine Einrichtung umfasst einen Laser, eine den Laserstrahl des Lasers über den Träger führende Einrichtung, eine Metallpulver aufbringende oder einen Draht zuführende Einrichtung und eine Steuereinrichtung.
Patent DE-102014018446-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangvorrichtung
Inventor: HEUKELBACH KAI
IPC: F16H57/021
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsstrangvorrichtung zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs, mit einem drehbar gelagerten Wandlerflansch (11), der zu einer drehfesten Verbindung mit einem Pumpenrad (12) einer Anfahrvorrichtung vorgesehen ist, und mit einer Lagerstelle (13) zu einer radialen Lagerung des Wandlerflansches (11), wobei die Lagerstelle (13) radial innerhalb des Wandlerflansches (11) angeordnet ist.
Patent DE-102014018972-A1 (DE)
Title: Tauchjacket mit beweglicher fixierbarer Leine
Inventor: BABIY VITALIY
IPC: B63C11/02
Filed: 2014-12-17
Abstract: Tauchjacket mit beweglicher fixierbarer Leine (BFL). Die Erfindung gehört zum Tauchen mit Atemgerät und ist bestimmt für die Verwendung beim Tauchen. Die vorliegende Erfindung erhöht die Sicherheit des Tauchers und den Bedienkomfort der Nutzung der primären zweiten (PZS) Stufe des Atemreglers bei Verlust oder absichtlichem Herausnehmen der PZS aus dem Mund mittels schnellem und zuverlässigem Auffinden der PZS, bei Aufenthalt des Tauchers sowohl unter Wasser als auch an der Oberfläche. Die BFL lässt sich gut in die Rückenplatte oder ein anderes Aufhängsystem für Atemluftflaschen wie beispielsweise dem Side Mount integrieren. Diese Konstruktion wurde bei zahlreichen Tauchgängen unter unterschiedlichen Bedingungen erprobt, bewies ihre Zuverlässigkeit und größere Bedienfreudigkeit im Vergleich zu bisherigen Konstruktionen des Tauchjackets.
Patent DE-102014103267-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkombiinstrument
Inventor: GRIMM ALEXANDER
IPC: G07C5/08
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugkombiinstrument (1) mit einer analogen Anzeigeeinrichtung (4). Um die Darstellung von unterschiedlichen Funktionen bei einem Kraftfahrzeugkombiinstrument zu vereinfachen, weist die analoge Anzeigeeinrichtung (4) zusätzlich zu einer Uhrzeitfunktion (1) eine Stoppuhrfunktion (2) und eine Kompassfunktion (3) auf.
Patent DE-102014108195-A1 (DE)
Title: Multidirektionale Betätigungsvorrichtung
Inventor: UENOMACHI TAKASHI
IPC: H01H25/00
Filed: 2014-06-11
Abstract: Eine multidirektionale Betätigungsvorrichtung weist Folgendes auf: ein Betätigungselement (11), das einen säulenartigen Betätigungsschaft (11j) aufweist und in der Lage ist, durch eine Betätigung durch eine Bedienungsperson eine Kippbewegung auszuführen; erste Magnetkörper (M51), die von dem Betätigungselement (11) abgestützt sind und zusammen mit dem Betätigungselement (11) eine Kippbewegung ausführen; zweite Magnetkörper (M72), die den ersten Magnetkörpern (M51) gegenüberliegend vorgesehen sind, um die ersten Magnetkörper anzuziehen; und ein Abstützelement (13), das die zweiten Magnetkörper (M72) abstützt. Das Betätigungselement (11) weist einen flachen Plattenbereich (11f) auf, der an der einen Endseite des Betätigungsschafts (11j) gebildet ist und sich in einer Ebene zentriert auf den Betätigungsschaft (11j) erstreckt. Die ersten Magnetkörper (M51) sind in gewünschten Positionen in dem flachen Plattenbereich (11f) zentriert auf den Betätigungsschaft (11j) angeordnet. Bei Neigen des Betätigungsschafts (11j) unter Verwendung des einen Endes des Betätigungsschafts als Schwenkpunkt wird der flache Plattenbereich (11f) des Betätigungselements (11) in der gleichen Richtung wie der Betätigungsschaft (11j) geneigt.
Patent DE-102014109203-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Pumpe eines bedarfsstromgeregelten hydrostatischen Antriebssystems
Inventor: KRAFT WOLFGANG
IPC: F04B49/06
Filed: 2014-07-01
Abstract: Erfindung betrifft eine hydrostatische Pumpe (2) eines bedarfsstromgeregelten, zumindest einen Verbraucher umfassenden hydrostatischen Antriebssystems (1) mit einem stufenlos verstellbaren Fördervolumen, die als einseitig verstellbare und im offenen Kreislauf betriebene Pumpe (2) ausgebildet ist, wobei die Pumpe (2) zur Veränderung des Fördervolumens eine Fördervolumenstelleinrichtung (10) aufweist, deren Einstellung mittels einer Stelleinrichtung (11) verstellbar ist, wobei die Stelleinrichtung (11) elektrisch ansteuerbar ist, wobei die Fördervolumenstelleinrichtung (10) der Pumpe (2) mittels eines elektrischen Vorgabesignals in Richtung einer Erhöhung des Fördervolumens verstellbar ist und in Abhängigkeit von einem hydraulischen Rückstellsignal in Richtung einer Verringerung des Fördervolumens verstellbar ist. Die Stelleinrichtung (11) umfasst ein mittels einer elektrischen Betätigungseinrichtung (20) in Abhängigkeit von dem elektrischen Vorgabesignal betätigtes und als Regelventil ausgebildetes Stellventil (15), das eingangsseitig an eine Stelldruckversorgungsquelle (16) angeschlossen ist, an einen in Richtung einer Erhöhung des Fördervolumens wirkenden und die Fördervolumenstelleinrichtung (10) betätigenden Stellkolbendruckraum (12a) einer Stellkolbeneinrichtung (12), an einen in Richtung einer Verringerung des Fördervolumens wirkenden und die Fördervolumenstelleinrichtung (10) betätigenden Stellkolbendruckraum (12b) der Stellkolbeneinrichtung (12) und an einen Behälter (4) angeschlossen ist, wobei das Stellventil (15) mittels einer Kraftrückmeldeeinrichtung (30) mit der Fördervolumenstelleinrichtung (10) in Wirkverbindung steht, die an dem Stellventil (15) eine der Betätigungskraft der elektrischen Betätigungseinrichtung (20) entgegenwirkende Rückmeldekraft erzeugt.
Patent DE-102014110144-A1 (DE)
Title: Etikettiervorrichtung für trägerbandlose Etikettenbänder
Inventor: EICHHAMMER TOBIAS
IPC: B65H35/08
Filed: 2014-07-18
Abstract: Beschrieben wird eine Etikettiervorrichtung für trägerbandlose, insbesondere beleimte Etikettenbänder. Demnach umfasst diese einen Auslegerarm mit einem daran umlaufenden Saugriemen zum Ansaugen eines Etikettenbands entlang eines Arbeitstrums des Saugriemens. Erfindungsgemäß ist eine im Bereich des Arbeitstrums außen am Auslegerarm befestigte Schneideinheit mit Führungsmitteln zum Auseinanderführen und zum Zusammenführen des Etikettenbands und des Saugriemens um einen Arbeitsbereich der Schneideinheit herum vorhanden, wobei wenigstens eine Schneide oder Gegenschneide zum Schneiden des Etikettenbands innerhalb des Arbeitsbereichs ausgebildet ist.
Patent DE-102014111589-A1 (DE)
Title: Verfahren zur simultanen datenübertragung und abstandsmessung
Inventor: MENZEL SIMON
IPC: H04L7/00
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur simultanen Datenübertragung und Abstandsmessung zwischen einer ersten Vorrichtung und einer zweiten Vorrichtung, wobei die erste Vorrichtung und die zweite Vorrichtung jeweils eine zur optischen Datenübertragung ausgebildete Sendeeinrichtung, eine zum optischen Datenempfang ausgebildete Empfangseinrichtung und eine mit der Sendeeinrichtung und der Empfangseinrichtung gekoppelte Steuereinheit aufweisen, wobei jede Steuereinheit einen vorbestimmten Systemtakt aufweist. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass von der ersten Vorrichtung an die zweite Vorrichtung ein erstes Datensignal und von der zweiten Vorrichtung an die erste Vorrichtung ein zweites Datensignal übertragen wird, wobei anhand der übertragenen Datensignale der Abstand zwischen der ersten Vorrichtung und der zweiten Vorrichtung ermittelt wird.