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Patent DE-102018202335-A1 (DE)
Title: Anlage zur elektrochemischen Herstellung eines CO-haltigen Gasprodukts
Inventor: DELHOMME-NEUDECKER CLARA
IPC: C01B32/40
Filed: 2018-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur elektrochemischen Herstellung eines Produkts enthaltend CO, und ein Verfahren zur elektrochemischen Herstellung eines Produkts enthaltend CO, bei dem eine Rückführung eines Materialstroms umfassend Edukt und CO nach der elektrochemischen Herstellung erfolgt.
Patent DE-102018204114-A1 (DE)
Title: Elektronikgehäuse für Haushaltsgeräte mit Dichtung
Inventor: KOJER MARIO
IPC: H05B3/74
Filed: 2018-03-19
Abstract: Ein Elektronikgehäuse (22) für Haushaltsgeräte (21) weist mindestens eine elastisch nachgiebige Dichtung (10, 24) zum Abdichten des Elektronikgehäuses (22) gegenüber mindestens einer Auflagefläche (3, 6) auf, wobei das Elektronikgehäuse (22) und die Dichtung (10; 24) aus dem gleichen Kunststoff bestehen. Ein Gargerät (21) weist ein Elektronikgehäuse (4; 22) und mindestens eine Auflagefläche (3, 6) auf, wobei das Elektronikgehäuse (4; 22) mit mindestens einer elastisch nachgiebigen Dichtung (10, 24) an mindestens einer Auflagefläche (6; 3, 6) angedrückt aufliegt. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Gargeräte, speziell Kochfelder.
Patent DE-102018205561-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klassifizierung von Signalen
Inventor: GONDAL MUHAMMAD
IPC: G06N3/02
Filed: 2018-04-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Klassifizierung eines Gewebes, umfassend ein künstliches neuronales Netzwerk (3) mit mindestens einer Faltungsschicht (31a-31e), wobei die Faltungsschicht (31a-31e) eine Mehrzahl von trainierbaren Faltungskernen (32a-32c) enthält und zu jedem Faltungskern (32a-32c) eine Aktivierungskarte (33a-33c) liefert, und der mindestens einen Faltungsschicht (31a-31e) mindestens eine Klassifikatorschicht (35a-35b) nachgeschaltet ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, ein Verfahren (100) zum Trainieren und Verfahren (200) zum Betreiben der Vorrichtung und ein zugehöriges Computerprogramm.
Patent DE-102018205614-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Lademöglichkeit durch ein abgestelltes Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KIRSCHNER SEBASTIAN
IPC: B60L53/66
Filed: 2018-04-13
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer Lademöglichkeit durch ein abgestelltes Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug einen Energiespeicher zur Speicherung von elektrischer Energie aufweist und in einen Energieabgabezustand versetzbar ist, in dem bei Anschluss eines Ladeobjektes an das Kraftfahrzeug in dem Energiespeicher gespeicherte Energie an das Ladeobjekt übertragbar ist, wobei vor oder bei Einnahme des Energieabgabezustandes eine die Position des Kraftfahrzeuges umfassende Energieabgabeinformation bereitgestellt wird, welche von einem möglichen Ladeobjekt und/oder einer einer dem Ladeobjekt zugeordneten Person zuggehörigen Abrufeinrichtung abrufbar oder empfangbar ist.
Patent DE-102018205838-A1 (DE)
Title: Blinkerarm für ein Kraftfahrzeug und Blinkerbaugruppe
Inventor: DANNERBAUER FRANZ
IPC: B62J6/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Es wird ein Blinkerarm (10) für ein Kraftfahrzeug angegeben, aufweisend eine Eintrittsöffnung (22) und eine Austrittsöffnung (24) für ein Kabel, einen Grundkörper (12) mit einer Kabelführung (14) im Inneren des Grundkörpers (12) und einen Deckel (16) zum Verschließen der Kabelführung (14), wobei der Deckel (16) einteilig mit dem Grundkörper (12) ausgebildet ist. Des Weiteren wird eine Blinkerbaugruppe (36) umfassend einen Blinkerarm (10) und einen Blinker (38) angegeben.
Patent DE-102018205943-A1 (DE)
Title: Mit Faserverbundwerkstoff verstärkter Druckbehälter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C1/02
Filed: 2018-04-18
Abstract: Nach der Erfindung ist ein zur Speicherung von Kraftstoff vorgesehener Druckbehälter, der so mit Faserverbundwerkstoff verstärkt ist, dass eine Armierung aus Fasern in Kunststoff eingebettet ist, die so dimensioniert ist, dass sie ausreicht, um die aus dem Betriebsdruck des Kraftstoffs in dem Druckbehälter resultierenden Kräfte aufzunehmen, wobei eine weitere Armierung, mit einer kleineren Bruchdehnung als diejenige der Armierung, als weitere Schicht so auf der Armierung angeordnet ist, dass eine einen definierten Betrag über dem Betriebsdruck des Kraftstoffs liegende resultierende Kraft in dem Druckbehälter die weitere Armierung detektierbar und/oder sichtbar zerstört, dadurch gekennzeichnet, dass die weitere Armierung wenigstens als ein geschlossener Streifen in Umfangsrichtung um den Druckbehälter gelegt ist.
Patent DE-102018206061-A1 (DE)
Title: Hochvolt-Kondensator zur Integration in elektrische Leistungsmodule sowie Verfahren zur Herstellung
Inventor: ERLBACHER TOBIAS
IPC: H01L27/08
Filed: 2018-04-20
Abstract: Ein Hochvolt-Kondensator zur Integration in elektrische Leistungsmodule weist eine Siliziumschicht auf, in die auf einer Vorderseite eine Anordnung von Vertiefungen eingebracht ist. Die Vorderseite mit den Vertiefungen ist mit einer dielektrischen Schicht oder Schichtfolge beschichtet, wobei die Vertiefungen mit einem elektrisch leitfähigen Material aufgefüllt sind. Die Siliziumschicht trägt auf der Vorderseite und der Rückseite jeweils eine Kontaktmetallisierung zur elektrischen Kontaktierung des Kondensators. Zwischen der Siliziumschicht und der dielektrischen Schicht oder Schichtfolge ist eine Schicht aus thermischem SiO 2  ausgebildet. Die dielektrische Schicht oder Schichtfolge weist eine Schichtdicke von ≥ 1000nm auf und ist aus einem ferroelektrischen oder antiferroelektrischen Material gebildet. Der vorgeschlagene Hochvolt-Kondensator weist eine hohe Integrationsdichte bei hoher Kapazität und guter Entwärmbarkeit auf.
Patent DE-102018208392-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Parametern eines Mischgutes in einer Mischtrommel
Inventor: WÖRZLER DAVID
IPC: G01N33/38
Filed: 2018-05-28
Abstract: Eine Mischtrommel 1 wird von einem elektrischen Motor 2 aus dem Stillstand um einen zuvor definierten Drehwinkel gedreht und in diesem Drehwinkel gehalten, wobei während des Haltens der Mischtrommel 1 der Drehmomentverlauf im elektrischen Motor 12 detektiert wird.
Patent DE-102018209096-A1 (DE)
Title: Injektor und Brennkraftmaschine mit adaptivem Einspritzverhalten
Inventor: HETTINGER ALEXANDER
IPC: F02B1/08
Filed: 2018-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff, insbesondere direkt in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine, umfassend ein einteiliges Schließelement (2), einen Ventilkörper (3), eine erste Spritzlochanordnung (101) im Ventilkörper (3) mit wenigstens einem ersten Spritzloch (31), eine zweite Spritzlochanordnung (102) im Ventilkörper (3) mit wenigstens einem zweiten Spritzloch (32), wobei die erste Spritzlochanordnung (101) von der zweiten Spritzlochanordnung (102) in Axialrichtung (X-X) des Injektors um einen vorbestimmten Abstand (A) versetzt ist, einen ersten Dichtsitz (4) zwischen dem Schließelement (2) und dem Ventilkörper (3), und einen zweiten Dichtsitz (5) zwischen dem Schließelement (2) und dem Ventilkörper (3), welcher in Axialrichtung (X-X) des Injektors zwischen der ersten und zweiten Spritzlochanordnung (101, 102) angeordnet ist, wobei der zweite Dichtsitz (5) in Axialrichtung (X-X) eine zylindrische Dichtfläche mit einer vorbestimmten Länge (L) aufweist, um im Öffnungsfall des Injektors eine gestufte Einspritzung des Kraftstoffs zu erreichen. Ferner betrifft die Erfindung eine Brennkraftmaschine mit einem erfindungsgemäßen Injektor.
Patent DE-102018209345-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einrichten eines Umfangsregisters eines Druckauftrags in einer Mehrfarbendruckmaschine
Inventor: BIETMANN GUNDOLF
IPC: B41F33/14
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zum Einrichten eines Umfangsregisters eines Druckauftrags in einer Mehrfarbendruckmaschine mit einem ersten und mindestens einem zweiten Druckzylinder, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:
 a) Einsetzen der Druckzylinder in Druckwerke, b) Positionieren der Druckzylinder in Umfangsrichtung anhand einer an dem Druckzylinder befindlichen Positioniermarke, c) Drucken einer sich auf dem in Transportrichtung einer Materialbahn gesehen ersten Druckzylinder befindlichen Druckmarke, d) Abtasten der Druckmarke in zumindest einem zweiten Druckwerk, in welchem der mindestens eine zweite Druckzylinder eingesetzt ist, durch einen Druckmarkensensor, e) Einstellen des zumindest einen zweiten Druckzylinders in Umfangsrichtung anhand von geometrischen Daten des Druckwerks und dem Zeitpunkt, an dem der Druckmarkensensor die Druckmarke abtastet, so dass eine Registermarke des zumindest einen zweiten Druckzylinders in einem Fangbereich des Druckmarkensensors liegt.
Patent DE-102018210513-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Strömungsmaschine und Strömungsmaschine mit einem solchen Rotor
Inventor: ALBERS LOTHAR
IPC: F04D29/08
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine Strömungsmaschine, insbesondere für ein Flugtriebwerk, mit einem Rotorgrundkörper (12), an welchem wenigstens ein auf einem Sockel (16) angeordneter Dichtfin (14) zum Zusammenwirken mit einem zugeordneten Dichtelement (20) der Strömungsmaschine angeordnet ist, wobei der Sockel (16) bezüglich einer axialen Richtung des Rotors (10) einen stromauf des Dichtfins (14) liegen Sockelbereich (16a) und einen stromab des Dichtfins (14) liegenden Sockelbereich (16b) aufweist, wobei der stromaufliegende Sockelbereich (16a) und der stromabliegende Sockelbereich (16b) unterschiedliche radiale Abstände (A1, A2) zu einer radial äußeren Dichtspitze (18) des Dichtfins (14) aufweisen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Strömungsmaschinemit wenigstens einem solchen Rotor (10).
Patent DE-102018210645-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und dessen Verwendung
Inventor: KÖCK THOMAS
IPC: H01M10/6551
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul umfassend ein Gefäß, ein elektrisch nichtleitendes Fluid, mindestens zwei Batteriezellen und ein Graphit enthaltendes Kühlungssegment, wobei das Kühlungssegment zwischen den mindestens zwei Batteriezellen angeordnet ist und das Fluid in dem Gefäß in Kontakt mit einer Oberfläche der Batteriezelle und in Kontakt mit einer Oberfläche des Kühlungssegments steht.
Patent DE-102018213929-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuschneiden einer Verbundglastafel und einer Halbzeug-Kunststofffolie
Inventor: GREMMELSPACHER MATTHIAS
IPC: C03B33/07
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Zuschneiden einer Verbundglastafel (2), die zumindest eine Glasscheibe (7, 8) und eine Kunststofffolie (6) aufweist. Bei dem vorgeschlagenen Verfahren werden ein Lasersystem, eine Strahlformungsoptik (5) und eine Verbundglastafel (2) bereitgestellt. In einem weiteren Schritt wird durch das Lasersystem abgestrahltes Licht in die Strahlformungsoptik (5) eingekoppelt. Außerdem wird eine Laserschnittlinie (12), entlang welcher die Kunststofffolie (6) getrennt ist, durch Fokussieren des Lichtes auf die Kunststofffolie (6) der Verbundglastafel (2) mittels der Strahlformungsoptik (5) erzeugt. Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass die Glasscheiben (7, 8) beispielsweise entlang einer Trennlinie, die mit der Laserschnittlinie (12) fluchtet, getrennt werden. Die Strahlformungsoptik (5) weist eine Korrektoroptik (13) auf. Die Korrektoroptik (13) ist eingerichtet, einen monochromatischen Abbildungsfehler zu korrigieren.
Patent DE-102018216288-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auffinden einer Ursache für die vorzeitige Entleerung einer Batterie in einem Fahrzeug
Inventor: POFAHL EKKEHARD
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auffinden einer Ursache für die vorzeitige Entleerung einer Batterie in einem Fahrzeug.Um das Auffinden einer Ursache für die vorzeitige Entleerung einer Batterie in einem Fahrzeug zu vereinfachen wird vorgeschlagen, im Zündung-aus-Zustand die über ein elektrisches System des Fahrzeugs erfolgende Entnahme an Strom aus der Batterie zu überwachen. Im Rahmen der Überwachung gesammelte Daten können dann allein oder zusammen mit, insbesondere fahrzeugspezifischen und/oder globalen, weiteren Daten auf zur Eingrenzung und/oder Bestimmung der Ursache relevante Informationen hin untersucht werden.
Patent DE-102018217455-A1 (DE)
Title: Montageverfahren für eine Sensoranordnung und Sensoranordnung
Inventor: REBELEIN ANDREAS
IPC: G01D11/30
Filed: 2018-10-11
Abstract: Montageverfahren für eine Sensoranordnung (8), bei dem verfahrensgemäß ein kunststoffgebundener Magnet (1) bereitgestellt wird, der einen Grundkörper (2) und einen von diesem Grundkörper (2) vorstehenden und monolithisch mit diesem aus einem thermoplastischen Material gefertigten Befestigungsdom (6) aufweist, der Magnet (1) mit einem Magnetträger (12) verbunden wird, wobei der Befestigungsdom (6) des Magneten (1) durch eine korrespondierende Ausnehmung (10) des Magnetträgers (12) gesteckt wird, und wobei auf einer dem Grundkörper (2) des Magneten (1) abgewandten Rückseite (4) des Magnetträgers (12) ein durchstehendes Freiende (14) des Befestigungsdoms (6) plastisch deformiert wird, so dass wenigstens ein Formschluss zwischen dem Magnetträger (12) und dem Magneten (1) ausgebildet wird.
Patent DE-102018218165-A1 (DE)
Title: Anordnung für eine Arbeitshydraulik, Verfahren und Arbeitshydraulik
Inventor: OSCHMANN SEBASTIAN
IPC: F15B20/00
Filed: 2018-10-24
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Anordnung für eine Arbeitshydraulik, die zwei hydraulische Verbraucher, die fluidisch parallel angeordnet sind, aufweist. Zur Versorgung der Verbraucher weist die Anordnung zu dem mindestens eine Hydromaschine auf, wobei fluidisch zwischen der Hydromaschine und dem jeweiligen Verbraucher ein jeweiliges Steuerventil zum Steuern des jeweiligen Verbrauchers vorgesehen ist. An zumindest einer Druckseite eines ersten Verbrauchers ist ein Druckbegrenzungsventil angeschlossen, dass ab einem bestimmten Sicherheitsdruck eine Druckmittelverbindung zu einem Tank öffnet. Des Weiteren ist bei der Anordnung einer Steuerung vorgesehen, die die Steuerventile und die Hydromaschine steuern kann. Diese Steuerung ist so konfiguriert, dass sie zumindest einen Betriebszustand erkennt, bei dem der Druck der Druckseite des ersten Verbrauchers aufgrund einer Ansteuerung der Verbraucher und/oder aufgrund von Lastzuständen der Verbraucher den Sicherheitsdruck erreichen oder überschreiten würde. Tritt dieser Fall ein, so vermeidet die Steuerung zumindest ein Betriebszustand durch Steuerungsmaßnahmen zumindest eines der Steuerventile oder mehrere der Steuerventile oder mehrere der Steuerventile und/oder der Hydromaschine.
Patent DE-102018219316-A1 (DE)
Title: Einspritzanlage und Aufhängung für Einspritzanlagen
Inventor: WEBER RALF
IPC: F02M61/14
Filed: 2018-11-13
Abstract: Eine Aufhängung (2) für Einspritzanlagen (1) dient zur Verbindung eines Ventils (3) zum Zumessen eines Fluids mit einer Fluid führenden Komponente (4). Hierbei sind ein Anschlussstück (9) und zumindest ein Zulaufstutzen (5) des Ventils (3) vorgesehen. Das Anschlussstück (9) weist einen Aufnahmeraum (11) auf, in den der Zulaufstutzen (5) entlang einer Längsachse (6) zumindest teilweise einführbar ist. Ferner ist ein mit dem Zulaufstutzen (5) verbindbares Befestigungsmittel (24) vorgesehen, wobei das Anschlussstück (9) eine axiale Befestigungsöffnung (40) aufweist, durch die sich das Befestigungsmittel (24) im montierten Zustand zumindest näherungsweise parallel zu der Längsachse (6) erstreckt. Der Zulaufstutzen (5) ist im montierten Zustand mittels des Befestigungsmittels (24) entlang der Längsachse (6) relativ zu dem Anschlussstück (9) gehalten.
Patent DE-102018219711-A1 (DE)
Title: Energieversorgungssystem für eine wassergebundene Einrichtung
IPC: H02J4/00
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungssystem (100) für eine wassergebundene Einrichtung (101) bzw. ein Betriebsverfahren, wobei die wassergebundene Einrichtung (101) eine elektrische Welle (120, 121) aufweist und insbesondere eine erste Zone (31) und eine zweite Zone (32) aufweist, mit einem ersten Gleichspannungsbus (11) für eine erste Gleichspannung und mit einem zweiten Gleichspannungsbus (12) für eine zweite Gleichspannung, mit einer ersten Energiequelle (21) und mit einer zweiten Energiequelle (22), wobei die erste Energiequelle (21) in der ersten Zone (31) zur Speisung zumindest eines Gleichspannungsbusses (11,12) der zumindest zwei Gleichspannungsbusse (11,12) vorgesehen ist und wobei die zweite Energiequelle (22) in der zweiten Zone (32) zur Speisung zumindest eines Gleichspannungsbusses (11,12) der zumindest zwei Gleichspannungsbusse (11,12) vorgesehen ist, wobei das Energieversorgungssystem (100) zumindest teilweise zonenabhängig gegliedert ist.
Patent DE-102018219891-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Partikelsensors
Inventor: WICHMANN MATTHIAS
IPC: G01N21/71
Filed: 2018-11-20
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Betreiben eines Partikelsensors (16), der ein einen Laser aufweisendes Lasermodul (18) und ein zur Detektion von Temperaturstrahlung (14) eingerichteten Detektor (26), ein im Strahlengang des Lasers des Lasermoduls (18) angeordnetes optisches Element (20) und einen Detektor (26) aufweist, wobei das optische Element dazu eingerichtet ist, von dem Lasermodul (18) ausgehendes Laserlicht (10) in einen Spot (22) zu bündeln, und wobei der Detektor (26) im Partikelsensor (16) so angeordnet ist, dass er vom Spot (22) ausgehende Strahlung (14) detektiert. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Ausgangssignale des Detektors einer Filterung unterzogen werden, mit der von nicht ausreichend aufgeheizten Partikeln erzeugte Ausgangssignale von einer weiteren Auswertung ausgeschlossen werden. Ein unabhängiger Anspruch richtet sich auf ein zum Betreiben des Partikelsensors eingerichtetes Steuergerät.
Patent DE-102018222362-A1 (DE)
Title: Motorspindel mit Wechselkassette
Inventor: SCHMID WILLY
IPC: B23B19/02
Filed: 2018-12-19
Abstract: Motorspindel zur Aufnahme eines Werkzeugs mit einer Antriebseinheit, einer Wechselkassette und einer Spanneinheit, wobei die Wechselkassette mit der Antriebseinheit zerstörungsfrei lösbar verbindbar ist, wobei die Antriebseinheit eine Antriebswelle und die Wechselkassette einen Rotationskörper aufweist, wobei mittels der Spanneinheit die Antriebswelle mit dem Rotationskörper für eine Drehmomentübertragung verbindbar ist und wobei die Spanneinheit mindestens ein Spannelement aufweist, welches mittels eines Hydraulikmediums zum Aufbringen einer Spannkraft in radialer Spannrichtung beaufschlagbar ist.
Patent DE-102019001932-A1 (DE)
Title: Verwendung einer Bodendurchführung zum Vergießen in einer Bodenplatte
Inventor: KURZ RALF
IPC: E03F3/04
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Bodendurchführung (1,30) mit einem Hohlkörper (1) zum Ansetzen an ein Rohrelement (2) und gemeinsam damit Vergießen in einer Bodenplatte (3), wobei der Hohlkörper (1) am Ende des Rohrelements (2) eine Ausnehmung (25) in der Bodenplatte (3) freihält, die axial nach oben bis zu einer oberen Seitenfläche (3a) der Bodenplatte (3) reicht und dort einen Durchmesser hat, der um mindestens 40 % größer als ein Außendurchmesser des Rohrelements (2) ist, wobei die Bodendurchführung (1, 30) ferner einen Einsatz (30) aufweist, der beim Vergießen in dem Hohlkörper (1) angeordnet ist, wobei sich der in dem Hohlkörper (1) angeordnete Einsatz (30) an einer Innenwandfläche (1a) des Hohlkörpers (1) abstützt, nämlich auf einer von der Innenwandfläche (1a) gebildeten Stufe (60) aufsitzt, und wobei der Einsatz (30) nach dem Vergießen herausgenommen wird und dann an das vergossene Rohrelement (2) zur Verlängerung über die obere Seitenfläche (3a) der Bodenplatte (3) hinaus ein weiteres Rohrelement angesetzt wird.
Patent DE-102019003051-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Ladeluft für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BERAN TOBIAS MATTHIAS
IPC: F01P3/22
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) zum Kühlen von Ladeluft (L) für eine Verbrennungskraftmaschine (3) mit einem ein Kühlmedium (M) führenden Kreislaufsystem (4) mit zwei Kreislaufteilen (4.1, 4.2), wobei in einem ersten Kreislaufteil (4.1) ein mit dem Kühlmedium (M) durchströmbarer erster Wärmetauscher (5), mittels welchem Wärme (Q) zwischen dem Kühlmedium (M) und der Ladeluft (L) übertragbar ist, eingangsseitig mit einer Fördervorrichtung (6) zur Förderung des Kühlmediums (M) und ausgangsseitig mit einer Druckseite (7.1) eines Ejektors (7) fluidisch gekoppelt ist und in einem strömungstechnisch parallel zu dem ersten Kreislaufteil (4.1) geschalteten zweiten Kreislaufteil (4.2) ein zweiter Wärmetauscher (8), mittels welchem Wärme (Q) zwischen dem Kühlmedium (M) und der Ladeluft (L) übertragbar ist, eingangsseitig mit einem Expansionsventil (9) und ausgangsseitig mit einer Saugseite (7.2) des Ejektors (7) fluidisch gekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist eine den Ejektor (7) umgehende schaltbare Bypassleitung (11) vorgesehen, welche eingangsseitig mit einem Ausgang des ersten Wärmetauschers (5) und ausgangsseitig zumindest mittelbar mit einem Eingang der Fördervorrichtung (6) und einem Eingang des Expansionsventils (9) fluidisch gekoppelt ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Kühlvorrichtung (1).
Patent DE-102019003366-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Fahrzeug
Inventor: HENNE REINHOLD
IPC: F24F13/10
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (2) für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (4), welches einen von Luft durchströmbaren Kanal (4.1) aufweist, einem Luftleitelement (5), welches relativ zu dem Gehäuse (4) um eine quer zu einer vom Kanal (4.1) vorgegebenen Strömungsrichtung verlaufende Schwenkachse (S1) schwenkbar ist, einer Beleuchtungsvorrichtung (10), umfassend ein Leuchtelement (3.1), zumindest eine außerhalb des Luftleitelements (5) angeordnete Lichtquelle (11) und zumindest einen mit der Lichtquelle (11) und dem Leuchtelement (3.1) optisch gekoppelten Lichtleiter (12), einem Lager (8), umfassend ein zumindest mittelbar an dem Gehäuse (4) befestigtes sphärisch geformtes erstes Lagersegment (8.1) und ein an dem Leuchtelement (3.1) befestigtes oder ausgebildetes und mit dem ersten Lagersegment (8.1) korrespondierendes sphärisches zweites Lagersegment (8.2), welches schwenkbar und/oder drehbar an dem ersten Lagersegment (8.1) gelagert ist, wobei zur optischen Kopplung des Leuchtelements (3.1) mit dem Lichtleiter (12) das erste Lagersegment (8.1) eine Lichtauskoppelfläche umfasst und das zweite Lagersegment (8.2) eine Lichteinkoppelfläche umfasst. Erfindungsgemäß ist das Luftleitelement (5) als walzenförmiges äußeres Luftleitelement (5) ausgebildet, wobei eine Wandung des äußeren Luftleitelements (5) eine Wandung eines walzenförmigen inneren Luftleitelements (6) umgibt und das innere Luftleitelement (6) relativ zu dem äußeren Luftleitelement (5) und dem Gehäuse (4) um eine quer zu der vom Kanal (4.1) vorgegebenen Strömungsrichtung verlaufende Schwenkachse (S2) schwenkbar ist, wobei die Schwenkachse (S2) senkrecht zu der Schwenkachse (S1) des äußeren Luftleitelements (5) verläuft. Dabei fallen bzw. fällt ein Schwenkpunkt (SSP) und/oder Drehpunkt (DP) des Lagers (8) mit einem gedachten Schnittpunkt (SP) der Schwenkachsen (S1, S2) der Luftleitelemente (5, 6) zusammen.
Patent DE-102019003512-A1 (DE)
Title: Lautsprechervorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einer Lichteinrichtung zum Erzeugen eines Lichts sowie Verfahren zum Betreiben einer Lautsprechervorrichtung
Inventor: SCHREMPF MARC
IPC: B60Q1/52
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lautsprechervorrichtung (12) für eine Kraftfahrzeugtür (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Kraftfahrzeugtür (10) zum Öffnen und zum Schließen ausgebildet ist, und wobei im geöffneten Zustand der Kraftfahrzeugtür (10) ein Steuersignal mittels einer elektronischen Recheneinrichtung (14) der Lautsprechervorrichtung (12) erzeugt ist, wobei die Lautsprechervorrichtung (12) eine Lichteinrichtung (16) zum Erzeugen eines Lichts (18) aufweist und mittels des Steuersignals das Licht (18) im geöffneten Zustand der Kraftfahrzeugtür (10) erzeugt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren.