baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102671-U1 (DE)
Title: Im breiten Bereich verwendbarer Maulschlüssel
IPC: B25B13/02
Filed: 2016-05-19
Abstract: Im breiten verwendbarer Maulschlϋssel, umfassend einen Griffteil, und einen Angriffsbackenteil, der an einem Ende des Griffteils angeordnet ist, bei dem der Griffteil von dem Bediener gefasst und bedient ist, der Angriffsbackenteil bogenförmig ausgebildet ist und seine innere Fläche grösser als eine Halbkreisfläche ist, und der Angriffsbackenteil eine obere Angriffsbacke und eine untere Angriffsbacke umfasst, so dass der Angriffsbackenteil an einem Befestigungswerkstϋck aufsteckbar ist, mindestens ein erster konvexer Zahn und ein zweiter konvexer Zahn an dem Endteil der oberen Angriffsbacke des Angriffsbackenteils angeordnet sind, und eine erste Aufnahmenut zwischen dem ersten konvexen Zahn und dem zweiten konvexen Zahn angeordnet ist, eine bogenförmige Gegendruckfläche an dem Endteil der unteren Angriffsbacke des Angriffsbackenteils angeordnet ist; wobei der Abstand zwischen der bogenförmigen Gegendruckfläche und dem Nutengrund der ersten Aufnahmenut grösser als der maximale Aussendurchmesser des Befestigungswerkstϋcks ist, und der Abstand zwischen der bogenförmigen Gegendruckfläche und der Zahnkrone des an dem Endteil der oberen Angriffsbacke angeordneten ersten konvexen Zahnes kleiner als der maximale Aussendurchmesser des Befestigungswerkstϋcks ist.
Patent DE-202016103249-U1 (DE)
Title: Schlagvorrichtung für eine Kistentrommel
IPC: G10D13/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Schlagvorrichtung für eine Kistentrommel (10), die vor der Kistentrommel angeordnet ist, umfassend eine Bodenplatte (11), die eine Ablagefläche (12) und einen Verlängerungsarm (13) aufweist, der sich von einer Seite der Bodenplatte (11) nach außen erstreckt, wobei der Verlängerungsarm (13) ein Gelenk (14) besitzt, eine Schlägelgruppe (21), die an der Ablagefläche (12) der Bodenplatte (11) angeordnet ist und zwei beabstandete Stützstäbe (22) beinhaltet, zwischen denen eine Drehachse (23) vorgesehen ist, die in Bezug auf die beiden Stützstäben (22) gedreht werden kann, wobei ein Ende der Drehachse (23) mit einer Zugfeder (24) verbunden ist, die die Drehachse (23) zurückstellen kann, wobei an der Drehachse (23) ein Schlägel (25) befestigt ist, der von der Drehachse (23) mitgedreht werden kann, wobei an der Drehachse (23) außerdem ein Getriebeelement (26) befestigt ist, das sich in Richtung der Bodenplatte (11) erstreckt, und ein Pedal (31), das mit dem Gelenk (14) des Verlängerungsarms (13) verbunden ist, wodurch die beiden Enden des Pedals (31) um das Gelenk (14) auf und ab geschwenkt werden können, wobei ein Ende des Pedals (31) ein Trittteil (32) und das andere Ende des Pedals (31) ein Verbindungsteil (33) bildet, wobei das Verbindungsteil (33) des Pedals (31) mit dem unteren Ende des Getriebeelements (26) gelenkig verbunden ist, wobei das Trittteil (32) des Pedals (3) nach hinten gebogen ist, wobei, wenn der Benutzer mit dem Fuß gegen das gebogene Trittteil (12) des Pedals (31) tritt, das Verbindungsteil (33) des Pedals (31) um das Gelenk (14) nach oben gedreht wird, sodass das Getriebeelement (26) mitbewegt wird und dadurch das Verbindungsstück (231) dreht, wodurch die Drehachse (23) gedreht wird, sodass der Schlägel (25), der an der Drehachse (23) befestigt ist, gegen die Trommelfläche (41) schlägt.
Patent DE-202016104689-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Vorsatzelement
IPC: F16B5/02
Filed: 2016-08-26
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein Vorsatzelement (2) in einer ebenen Ausführung, zur Halterung mittels mindestens eines, vorzugsweise mehrerer Zwischenelementen (3, 23), das/die an einem ortsfesten oder ortsveränderbaren Bauteil (1) befestigbar und durch mindestens ein Justierelement (17) oder eine Verstellschraube (6) gegenüber dem Bauteil (1) veränderbar ist/sind.
Patent DE-202016104866-U1 (DE)
Title: Bremssystem für Tretfahrzeuge
IPC: B62L1/00
Filed: 2016-09-04
Abstract: Ein Bremssystem für ein Tretfahrzeug, das folgende Bestandteile umfasst:  einen Verzögerungsmechanismus, der einen Bremsgriff und mindestens einen Bremsbelag umfasst;  einen Hebel, der an dem Bremsgriff und an dem mindestens einen Bremsbelag befestigt ist und sich durch den Bremsgriff bedienen lässt, um den mindestens einen Bremsbelag zu bewegen, damit dieser mindestens eines der hinteren Räder des Tretfahrzeugs zur Reduktion der Geschwindigkeit von mindestens einem hinteren Rad des Tretfahrzeugs greift;  einen Parkmechanismus, der ein Bremspedal zur Bedienung des Hebels zur Bewegung von mindestens einem Bremsbelag, der mindestens ein Hinterrad des Tretfahrzeugs greift, und einen Sperrmechanismus zur Arretierung des Bremspedals zum Festlegen des Greifens oder zum Anschlagen des mindestens einen Bremsbelags an dem mindestens einen hinteren Rad des Tretfahrzeugs aufweist; und  einen Lösemechanismus zum Lösen des Bremspedals zur Lösung des Greifens oder Anschlags des mindestens einen Bremspedals an dem mindestens einen hinteren Rad des Tretfahrzeugs.
Patent DE-202016107450-U1 (DE)
Title: Persönliche Gehunterstützungsvorrichtung
IPC: G01S19/14
Filed: 2016-12-28
Abstract: Persönliche Gehunterstützungsvorrichtung, umfassend: einen Körper; drei Räder, die an dem Körper angeordnet sind, wobei ein vorderes Rad an einem vorderen Abschnitt des Körpers angeordnet ist, und zwei hintere Räder an einem hinteren Abschnitt des Körpers angeordnet sind; einen elektrischen Motor, der das vordere Rad antreibt; eine Steuerungseinheit, welche den elektrischen Motor in Reaktion auf eine Benutzereingabe steuert; und eine Batterie, die dazu ausgestaltet ist, Betriebsstrom für den elektrischen Motor zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-202017001647-U1 (DE)
Title: Nachhaltiges Reinigungs- und Konservierungsmittel zur Beseitigung von Oberflächenverschmutzungen und Oberflächeneinschlüssen mit nachfolgender Versiegelung der Oberflächen
IPC: C09G1/08
Filed: 2017-03-28
Abstract: Emulsion von Wachs in Wasser, gekennzeichnet durch einen Gehalt an Petroleum.
Patent DE-202017004649-U1 (DE)
Title: Modular erweiterbares Wasserfahrzeug, insbesondere zur Behandlung von chronischen Krankheiten
IPC: B63H20/00
Filed: 2017-09-06
Abstract: Modular erweiterbares Wasserfahrzeug, insbesondere zur Behandlung von chronischen Krankheiten, dadurch gekennzeichnet, dass der Rumpf (1) bei innen angeordnetem Elektro-Außenborder (2) als Gegenstromanlage verwendet werden kann.
Patent DE-202017005770-U1 (DE)
Title: Obstpflücker mit Transportschlauch
IPC: A01D46/247
Filed: 2017-11-04
Abstract: Obstpflücker mit Transportschlauch dadurch gekennzeichnet, dass, der Schlauch (1) die Obststücke einzeln zum Ausgang (3) des Schlauches führt, wo sie eine zweite Person entgegen nimmt und in z. B. einen Korb ablegt und so kein Obst auf einanderprallt.
Patent DE-202017006986-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entpacken von Lebensmitteln
IPC: B65B69/00
Filed: 2017-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Trennen eines Lebensmittels (4) und einer Lebensmittelverpackung (5), welche das Lebensmittel (4) zumindest teilweise umschließen, mit einer Druckwalze (1), die um eine Drehachse (A1) drehbar gelagert angeordnet ist und sich in einer Drehrichtung (R1) dreht, und mit einer geschlossenen Gegendruckfläche (O2), wobei zwischen einer Druckoberfläche (O1) der Druckwalze (1) und der Gegendruckfläche (O2) ein Spalt (6) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckwalze (1) eine über den Umfang geschlossenen Druckoberfläche (O1) aufweist und die Gegendruckfläche (O2) geschlossen ausgeführt ist, dass eine Zuführeinrichtung (3) vorgesehen ist, die im bestimmungsgemäßen Einsatz der Vorrichtung die Lebensmittelverpackung (5) mit dem Lebensmittel (4) mit einer Zuführgeschwindigkeit (v3) einem Zuführabschnitt (6') des Spalts (6) zuführt, und dass die Zuführgeschwindigkeit (v3) eine Geschwindigkeitskomponente (v3') in Richtung einer am Zuführabschnitt (6') auftretenden Umfangsgeschwindigkeit (v1) der Druckoberfläche (O1) der Druckwalze (1) aufweist, wobei die Umfangsgeschwindigkeit (v1) größer oder gleich der Geschwindigkeitskomponente (v3') der Zuführgeschwindigkeit (v3) in Richtung der der am Spalt (6) auftretenden Umfangsgeschwindigkeit (v1) ist.
Patent DE-202017007565-U1 (DE)
Title: Elektrisch betriebene fahrbare Gehhilfe
IPC: A61H3/04
Filed: 2017-09-02
Abstract: Gehhilfe in Form eines Rollators, umfassend
 - einen Rahmen, an dessen Unterseite mindestens drei Räder angeordnet sind und an dem zwei Haltegriffe ausgebildet sind, ein elektrisches Antriebssystem zum Antrieb mindestens eines der Räder,
 - eine Plattform im unteren Bereich des Rahmens, wobei die Plattform an dem Rahmen so angeordnet ist, dass sich ein Benutzer der Gehhilfe auf die Plattform stellen kann, ohne dass bei einem aufrechten Stand des Benutzers die Gehhilfe umkippt.
Patent DE-202017106247-U1 (DE)
Title: Sattel mit Memory Foam mit doppelter elastischer Schaumstoffanordnung zur Vibrationsdämpfung
IPC: B62J1/18
Filed: 2017-10-16
Abstract: Doppelte elastische Schaumstoffanordnung für einen Sattel, die eine erste Schaummaterialschicht und eine Schaummaterialschicht mit hoher Elastizität, die auf der ersten Schaummaterialschicht ausgebildet ist, aufweist, wobei der Sattel dazu ausgelegt ist, einen Fahrradfahrer, der darauf sitzt, aufzunehmen, derart dass zwei Abschnitte des Sattels, die Abschnitten des Fahrradfahrers, die dem Ischium des Fahrradfahrers zugeordnet sind, entsprechen, als Ischium-Druckauflagezonen definiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die doppelte elastische Schaumstoffanordnung Folgendes aufweist: eine erste Schaummaterialschicht, die mit einem Paar erster ausgehöhlter Zonen an Stellen, die den Ischium-Druckauflagezonen des Sattels entsprechen, ausgebildet ist, wobei jede der ersten ausgehöhlten Zonen eine zweite Schaummaterialschicht darin aufnimmt; und eine Schaummaterialschicht mit hoher Elastizität, die mit einem Paar zweiter ausgehöhlter Zonen an Stellen, die den Ischia des Radfahrers entsprechen, ausgebildet ist, wobei jede der zweiten ausgehöhlten Zonen eine Memory-Foam-Schicht darin aufnimmt, die in einer vertikalen Richtung mit der zweiten Schaummaterialschicht der ersten ausgehöhlten Zone ausgerichtet ist; wobei die Ischium-Druckauflagezonen des Sattels Vibrationskräfte erfahren und tragen, die von den Ischia des Fahrradfahrers in vertikaler Richtung darauf wirken, und die Memory-Foam-Schichten und die zweiten Schaummaterialschichten zusammen die Vibrationskräfte absorbieren.
Patent DE-202017107350-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Beleuchtungseinheit sowie einer die Beleuchtungseinheit umgebenden Abdeckung
IPC: F21V3/04
Filed: 2017-12-04
Abstract: Leuchte (1) mit einem plattenförmigen Lichtleitelement (25) sowie einer von dem Lichtleitelement (25) gehaltenen Beleuchtungseinheit (50), welche eine zur Abgabe des Lichts erster Leuchtmittel (65) vorgesehene Lichtabstrahlöffnung (62) aufweist, die gegenüber einer durch das Lichtleitelement (25) festgelegten Ebene (E) übersteht,
 wobei die Beleuchtungseinheit (50) weiterhin zweite Leuchtmittel zur Einkopplung von Licht in das Lichtleitelement (25) aufweist und das Lichtleitelement (25) zur Abgabe dieses Lichts über zumindest eine Flachseite ausgebildet ist,
 wobei eine Abdeckung (10) der Leuchte (1) durch eine Bespannung gebildet ist, welche aus einem zumindest teilweise lichtdurchlässigen, flexiblen Material besteht,
 und wobei das Bespannungsmaterial taschenartig gestaltet und derart über das Lichtleitelement (25) gestülpt und an einer Rückseite des Lichtleitelements (25), die der zur Lichtabgabe vorgesehenen Seite gegenüberliegt, fixiert ist, dass das Bespannungsmaterial zumindest die zur Lichtabgabe vorgesehene Seite des Lichtleitelement (25) sowie dessen Aussenumfang im Wesentlichen vollständig überspannt.
Patent DE-202018002235-U1 (DE)
Title: Sprengschutz - Schutz gegen die Wirkung von Sprengkörpern in Form eines Überwurfs aus Ringgeflecht
IPC: F41H5/06
Filed: 2018-05-04
Abstract: Der Sprengschutz bezieht sich auf die Eindämmung der Wirkung von Sprengvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Abfangen von Splittern mittels Ringgeflecht (1) mit und ohne Verstärkung in Form einer Überwurfmatte erfolgt.
Patent DE-202018002276-U1 (DE)
Title: Lagerwanne oder Aufbewahrungsbox mit Deckel für Sterilgutverpackungen
IPC: B65D85/00
Filed: 2018-05-07
Abstract: Lagerwanne oder Aufbewahrungsbox mit Deckel (1) für Sterilgut-Einfach-, oder Zweifachverpackung in Praxis, Krankenhaus, OP und Labor, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand (5) von der Höhe kürzer ist als die Rückwand (6) und dadurch zum Boden mit Aussparung (4) ein Spalt oder ein sogenannter Entnahmeschlitz (7) entsteht, für die einfache Entnahme von Sterilgut mit nur einer Hand.
Patent DE-202018003458-U1 (DE)
Title: Laubfänger für Fächerbesen
IPC: A01G20/40
Filed: 2018-07-19
Abstract: Laubfänger dadurch gekennzeichnet, dass 2 gleich gebogene Drahtteile mittels einer Quetschhülse verbunden werden.
Patent DE-202018006395-U1 (DE)
Title: Doppelkamerasystem zur automatischen Bilderkennung mit einer USB-Schnittstelle
IPC: G06V10/147
Filed: 2018-12-11
Abstract: Doppelkamerasystem zur automatischen Bilderkennung mit einer USB-Schnittstelle (1), dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist:
 eine Doppelkamera (2), die wiederum aufweist:
 eine erste Kamera (2a) mit einer USB-Schnittstelle (3) zur Erfassung von Farbbildern der Umgebung;
 eine zweite Kamera (2b) mit einer USB-Schnittstelle (3) zur Erfassung von Bildern, die ausgewählt sind aus Farbbildern und monochromen Bildern, zur Verarbeitung von Bildern;
 eine Mikrosteuerung (15) zur Steuerung der Aktivierung von LED-Leuchten (13);
 einen Sternverteiler (4) mit einer USB-Schnittstelle (3), die mit der ersten (2a) und der zweiten (2b) Kamera und mit der Mikrosteuerung (15) verbunden ist;
 einen Prozessor (5) mit einer USB-Kommunikationsschnittstelle, der mit dem Sternverteiler (4) zur Auswertung der von der ersten (2a) und der zweiten Kamera (2b) erfassten Bilder, zur Steuerung der LED-Leuchten und zur Verwaltung der Leistungsversorgung der ersten (2a) und der zweiten Kamera (2b) verbunden ist.
Patent DE-202018105010-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsbindende Wegwerf-Fussmatte
IPC: D06N7/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Flüssigkeitsbindende Wegwerf-Fußmatte, umfassend:eine Wasser-Eindringschicht (101), eine Wasserabsorptionsschicht (201), eine wasserabweisende Schicht (301) und eine Selbstklebeschicht (401);wobei die Wasser-Eindringschicht (101) durch ein dünnes Stück Vliesstoff ausgebildet ist und auf der Wasserabsorptionsschicht (201) angebracht ist;wobei die Wasserabsorptionsschicht (201) aus einer dünnen und hydrophilen Platte gefertigt ist und zwischen der Wasser-Eindringschicht (101) und der wasserabweisende Schicht (301) angeordnet ist;wobei die wasserabweisende Schicht (301) aus einem wasserfesten Film gefertigt ist und zwischen der Wasserabsorptionsschicht (201) undder Selbstklebeschicht (401) angeordnet ist; undwobei die Selbstklebeschicht (401) aus einem Selbstklebematerial gefertigt ist und unter der wasserabweisenden Schicht (301) angeordnet ist;wobei die Wasser-Eindringschicht (101), die Wasserabsorptionsschicht (201), die wasserabweisende Schicht (301) und die Selbstklebeschicht (401) zusammen eine integrale Struktur mit nicht-abgedichteten Rändern bilden, wobei dem Wasserabsorptionsschicht (201) ferner ein Deodorant beigefügt ist.
Patent DE-202018106877-U1 (DE)
Title: Handhabungsgerät zum Bearbeiten von Objekten
IPC: B25G1/10
Filed: 2018-12-04
Abstract: Handhabungsgerät (1) zum Bearbeiten und insbesondere Reinigen von Objekten mit einem stangenartigen langgestreckten Trägerelement (2), an dem ein Handhabungselement (4) angeordnet ist, wobei an dem Trägerelement (2) ein erster Griffbereich (22) angeordnet ist, der von einer menschlichen Hand greifbar ist sowie ein zweiter Griffbereich (24), der von einer menschlichen Handgreifbar ist, wobei an einem Greifbereich (22, 24) eine von dem Trägerelement entfernbare Greifeinrichtung (6) aus einem wenigstens teilweise flexiblen Material angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifeinrichtung (6) ein flächiges Element (6) ist, welche sich in einer Längsrichtung (L) und einer zu dieser Längsrichtung (L) senkrechten Breitenrichtung (B) erstreckt, wobei dieses flächige Element (6) um das Trägerelement (2) herum anordenbar ist, wobei die Greifeinrichtung in einem ersten Abschnitt (A1) eine erste Fixiereinrichtung (66) aufweist und in einem zweiten Abschnitt (A2) eine zweite Fixiereinrichtung (68), welche an der ersten Fixiereinrichtung (66) fixierbar ist und einem einen dritten Abschnitt (A3), der zwischen dem ersten Abschnitt (A1) und dem zweiten Abschnitt (A2) angeordnet ist, einen Anlageabschnitt (72) aufweist, der an einem Außenumfang des Trägerelements (2) anlegbar ist.
Patent DE-202019003812-U1 (DE)
Title: On-Chip-Absorptionssensor zum Bestimmen einer Konzentration eines Teststoffes in einer Probe
IPC: G01N21/31
Filed: 2019-09-17
Abstract: Optischer On-Chip-Absorptionssensor (100; 110; 120; 140; 150; 160; 170; 180) zum Bestimmen einer Konzentration eines Teststoffes in einer Probe (1), wobei der optische Absorptionssensor umfasst:wenigstens eine Licht emittierende Vorrichtung (2), die dafür ausgestaltet ist, Licht (LD, LU) in einer ersten Richtung (D) und einer zu der ersten Richtung (D) entgegengesetzten zweiten Richtung (U) zu emittieren;wenigstens einen Probenhalter (3), der dafür ausgestaltet ist, die Probe (1) aufzunehmen, wobei der wenigstens eine Probenhalter (3) derart für das emittierte Licht (LD) wenigstens teilweise transparent ist, dass sich wenigstens ein Teil des Lichtes (LD), das in die erste Richtung (D) emittiert wird, durch wenigstens einen Abschnitt des Probenhalters (3) ausbreiten kann;wenigstens einen ersten Lichtdetektor (4), der so angeordnet ist, dass wenigstens teilweise die Intensität / des Ausbreitungslichtes (LP), das sich durch den Probenhalter (3) in die erste Richtung (D) ausgebreitet hat, zu detektieren;wenigstens einen zweiten Lichtdetektor (5), der so angeordnet ist, dass wenigstens teilweise die Intensität / des Lichtes (LU), das in der zweiten Richtung (U) emittiert wird, zu detektieren.
Patent DE-202019005257-U1 (DE)
Title: Hydraulikmotor für alle KFZ-Motore
IPC: F01B21/00
Filed: 2019-12-28
Abstract: Hydraulikmotor für alle KFZ-Motoren dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Traverse fest verschraubt oder verschweißt separat parallel zu KFZ-Motor. Mein Hauptbestandteil. Der Elektromotor der die Hydraulikpumpe antreibt mit Hydraulikbehälter und Rücklaufleitung. Also das von mir erfundene Hydrauliksystem sich befindet. /siehe Beschreibung)
Patent DE-202019005329-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Dichtbändern
IPC: B29C48/92
Filed: 2019-07-19
Abstract: Vorrichtung (12;12a) zur kontinuierlichen Herstellung von Dichtbändern (1;32;33) aus einem einen Endlosprofilstrang (4a) aufweisenden Endlosdichtband (1a), vorzugsweise zum Abdichten von mittels eines Schließelementes (2) schließbaren Öffnungen, insbesondere in Fahrzeugkarosserien (3) aufweisend:a) Eine Extrusionsstation (14) zum Extrudieren mindestens eines Endlosprofilstranges (4a),b) Vorzugsweise eine Laminierstation (22) zum Verbinden des mindestens einen Endlosprofilstranges (4a) mit einem durch ein Endlosabdeckband (11a) abgedecktem Endlosklebeband (6a) zu einem Endlosdichtband (1a),c) eine Oberflächen- und Konturenprüfstation (23) zum Prüfen des mindestens einen Endlosdichtbands (1a) auf Oberflächen- und Konturenfehler,d) eine Aufwickelstation (29) zum Aufwickeln des mindestens einen Endlosdichtbands (1a) auf eine Vorratsrolle und Abtrennen des Endlosdichtbands (1a) nach Erreichen der gewünschten Länge,e) eine Steuereinrichtung (30) zur Steuerung des Herstellungsverfahrens, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (30) ein Steuerprogramm aufweist, mittels dem Produktionsprozessdaten des Herstellverfahrens kontinuierlich automatisiert protokollierbar sind, und mittels dem das Verfahren auf Basis der protokollierten Oberflächen- und Konturenfehler und weiterer Produktionsprozessdaten automatisiert überwachbar und steuerbar ist.
Patent DE-202019100870-U1 (DE)
Title: Schmelzwanne und Glasschmelzanlage
IPC: C03B5/235
Filed: 2019-02-15
Abstract: Schmelzwanne für die Herstellung einer Glasschmelze (60) aus mindestens einem festen Ausgangsstoff mit
 • einer Eingangsöffnung (11) für die Zuführung des mindestens einen Ausgangsstoffs, einer Ausgangsöffnung (12) zum Abfließen des geschmolzenen Glases, wobei die Schmelzwanne derart eingerichtet ist, dass die Glasschmelze (60) während des Schmelzprozesses in eine Fließrichtung von der Eingangsöffnung (11) zur Ausgangsöffnung (12) fließt,
 • einem die Schmelzwanne unten begrenzenden Boden (13),
 • mindestens zwei, an den Boden (13) angrenzenden, die Schmelzwanne seitlich begrenzenden Seitenwänden (16),
 • einer mit den Seitenwänden (16) verbundenen, die Schmelzwanne oben begrenzenden Überdachung (15), wobei die Schmelzwanne einen Einschmelzabschnitt (10) und einen Läuterabschnitt (20) aufweist, wobei das Glas bei seinem Fließen in Fließrichtung zuerst den Einschmelzabschnitt (10) und danach den Läuterabschnitt (20) passiert, wobei die Glasschmelze im Einschmelzabschnitt (10) eine erste Badtiefe B1 aufweist, wobei in einem Übergangsbereich der Schmelzwanne zwischen dem Einschmelzabschnitt (10) und dem Läuterabschnitt (20) eine quer zur Fließrichtung verlaufende erste Stufe (17) oder erste Schwelle (27) im Boden (13) der Schmelzwanne angeordnet ist, welche jeweils die Badtiefe in Bezug auf die Badtiefe B1 des Einschmelzabschnitts verringert,
 wobei die Schmelzwanne derart eingerichtet ist, dass zum Aufschmelzen des mindestens einen Ausgangsstoffs der Glasschmelze
 • ein elektrisch erzeugter, erster Wärmeenergieanteil (Q elec ) mittels einer Vielzahl in die Glasschmelze hinein ragenden Elektroden und
 • ein mittels Verbrennung von fossilem Brennstoff erzeugter zweiter Wärmeenergieanteil (Q fossil ) in mindestens einem in einer Seitenwand (16) oberhalb der Glasschmelze angeordneten Brenner (19c) zugeführt wird, wobei die gesamte zugeführte Wärmeenergie sich aus dem ersten Wärmeenergieanteil und dem zweiten Wärmeenergieanteil zusammensetzt, wobei der erste Wärmeenergieanteil mindestens 30 % der gesamten zugeführten Wärmeenergie beträgt,
 wobei im Boden (13) der Schmelzwanne in Fließrichtung der Glasschmelze (60) hinter der ersten Stufe (17) oder auf der ersten Schwelle (27) eine quer zur Fließrichtung verlaufende erste Elektrodenreihe (21) umfassend eine Vielzahl von Elektroden angeordnet ist.
Patent DE-202019102949-U1 (DE)
Title: Tampon
IPC: A61F13/20
Filed: 2019-05-24
Abstract: Tampon (1) mit einem absorbierenden, aus wenigstens einem überwiegend aus Viskose und/oder Baumwolle bestehenden und keine thermoplastischen Bestandteile aufweisenden Kardenband (20) ausgebildeten Tamponkern (2) und wenigstens einem thermoplastische Fasern (5) und Viskose- und/oder Baumwollfasern (6) aufweisenden, um den Tamponkern (2) vorgesehenen Hüllvlies (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Viskose- und/oder Baumwollfasern (6) unmodifizierte Viskose- und/oder Baumwollfasern sind und der Anteil der Viskose- und/oder Baumwollfasern (6) in dem Hüllvlies (4) wenigstens 3 Gew.-% und weniger als 10 Gew.-% beträgt.
Patent DE-202020000318-U1 (DE)
Title: Kaminbooster-Adapter
IPC: F24D19/00
Filed: 2020-01-21
Abstract: Kaminbooster-Adapter zur Aufnahme und Montage eines Lüfters an einem Flachheizkörpers für eine zusätzliche Luftzirkulation und Beschleunigung der natürlichen Konvektion gekennzeichnet dadurch, dass der Strömungskanal für den Luftaustritt partiell verlängert ist, vorzugsweis in den Dimensionen des Freiraums eines Plattenheizkörpers.
Patent DE-202020001053-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät (DE) Golfschwung-Trainingsgerät
IPC: A63B60/04
Filed: 2020-03-17
Abstract: Dadurch gekennzeichnet, dass ein ein- oder mehrteiliges Schaftumfassendes Gehäuse (4) am Standardschaft(1, 2 +3) eines Golfschlägers klemmend angebracht werden kann.
Patent DE-202020002510-U1 (DE)
Title: Modulares, aufbauoptimiertes Containersystem für Hochleistungs-Lufterhitzer
IPC: F24H9/02
Filed: 2020-06-08
Abstract: Modulares, aufbauoptimiertes Containersystem für Hochleistungs-Lufterhitzer dadurch gekennzeichnet, dass der Einbau des Lufterhitzers (5) sowie die Schaltanlage (6) in stabilen Rahmengestellen (1) / (3) mit Containerecken (4) an den Ecken erfolgt, bevorzugt im üblichen Rastermaß für Länge & Breite des ISO-Containersystems.