baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018204917-A1 (DE)
Title: Verarbeitungsmaschinensystem und Verfahren zum Betreiben eines Verarbeitungsmaschinensystems
Inventor: SINGER STEFAN
IPC: G07C3/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verarbeitungsmaschinensystem mit mindestens einer Verarbeitungsmaschine und einer weiteren Maschine und mit mindestens einer mobilen Bedieneinheit,
 wobei die mobile Bedieneinheit drahtlos mit einer Datenverwaltungseinrichtung und/oder einer Maschinensteuerung der Verarbeitungsmaschine und/oder der weiteren Maschine in kommunikativer Verbindung steht,
 wobei die mobile Bedieneinheit eine NFC-Schnittstelle aufweist,
 wobei im Verarbeitungsmaschinensystem, an der Verarbeitungsmaschine und/oder der weiteren Maschine NFC-Tags angeordnet sind
 und ein Verfahren zum Betreiben eines Verarbeitungsmaschinensystems.
 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein alternatives Verarbeitungsmaschinensystem bzw. ein alternatives Verfahren zum Betreiben eines Verarbeitungsmaschinensystems bereitzustellen.
 Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass ein NFC-Tag durch Annäherung der mobilen Bedieneinheit an den jeweiligen NFC-Tag von der mobilen Bedieneinheit erfassbar und eindeutig identifizierbar ist und
 wobei mithilfe der mobilen Bedieneinheit nach dem Erkennen des konkreten NFC-Tags mit dem NFC-Tag verbundene maschinenrelevante, prozessrelevante und/der verbrauchsmaterialrelevante Daten mit Daten der Datenverwaltungseinrichtung und/oder der Maschinensteuerung verknüpfbar und/oder verknüpft sind.
Patent DE-102018206030-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden einer elektrischen Energiespeichereinheit
Inventor: FEDERLE JOHANNES
IPC: G01R31/36
Filed: 2018-04-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Laden oder Entladen einer elektrischen Energiespeichereinheit beschrieben, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 a) Ermitteln mindestens einer Selbstentladestromgröße, insbesondere eines Selbstentladestromes, der elektrischen Energiespeichereinheit bei mindestens einem ersten vordefinierten Ladezustandsgrößenwert, insbesondere einem ersten vordefinierten Spannungswert der elektrischen Energiespeichereinheit;
 b) Laden oder Entladen der elektrischen Energiespeichereinheit mit einem vordefinierten elektrischen Lade- oder Entladestrom bis zu mindestens einem zweiten vordefinierten Ladezustandsgrößenwert, insbesondere einem zweiten vordefinierten Spannungswert der elektrischen Energiespeichereinheit, wobei der zweite vordefinierte Ladezustandsgrößenwert in Abhängigkeit der mindestens einen Selbstentladestromgröße ermittelt wird.
 Weiterhin werden eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm, ein entsprechendes maschinenlesbares Speichermedium und eine entsprechende Verwendung der Vorrichtung beschrieben.
Patent DE-102018207831-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHWARZ CHRISTIAN
IPC: F01N3/022
Filed: 2018-05-18
Abstract: Abgasreinigungsanlage für eine Brennkraftmaschine mit einem Abgasstrang, in dem die Abgasreinigungsanlage angeordnet ist, wobei die Abgasreinigungsanlage in Wabenkörperbauform mit einer Vielzahl von zueinander parallelen und weitgehend gerade verlaufenden, von einem Abgas der Brennkraftmaschine durchströmbaren Strömungskanälen aufgebaut ist, wobei die direkt benachbarten Strömungskanäle durch poröse, gasdurchlässige Wände voneinander getrennt sind und wobei zumindest an einer Gasaustrittsstirnseite eine Vielzahl von Strömungskanälen, die nicht direkt benachbart sind, von einem ersten Verschlussstopfen verschlossen sind, wobei die nicht gasaustrittsstirnseitig verschlossenen Strömungskanäle zwischen 10 % und 90% einer Länge der Abgasreinigungsanlage in Strömungsrichtung des Abgases nach einer Gaseintrittsstirnseite von einem zweiten Verschlussstopfen verschlossen sind.Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung wird die Rußfiltration der Abgasreinigungsanlage deutlich verbessert.
Patent DE-102018209259-A1 (DE)
Title: Kombinationsgerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung
Inventor: CHARTREL AURÉLIEN
IPC: F24C15/20
Filed: 2018-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kombinationsgerät (1), das ein Kochfeld (10) und mindestens eine Dunstabzugsvorrichtung (11) aufweist, die Luft von dem Kochfeld (10) über eine Ansaugöffnung nach unten absaugt und die mindestens eine verschiebbare Deckplatte (101, 100) zum zeitweiligen Abdecken der Ansaugöffnung (110) der Dunstabzugsvorrichtung (11) aufweist. Das Kombinationsgerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (11) eine Benutzerschnittstelle (113) aufweist und die mindestens eine verschiebbare Deckplatte (100, 101) der Dunstabzugsvorrichtung (11) in zumindest einer Stellung der mindestens einen Deckplatte (100, 101) die Benutzerschnittstelle (14) nach oben abdeckt.
Patent DE-102018209334-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Visualisierung
Inventor: SCHULZ UDO
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Visualisierung einer Betriebsführung und/oder einer möglichen Kollision mit einem Hindernis für einen Insassen eines Fahrzeugs. Dabei ist vorgesehen, dass dem Insassen mindestens eine prädizierte Trajektorie (2) von mindestens einem Element des Fahrzeugs optisch dargestellt wird.
Patent DE-102018210598-A1 (DE)
Title: Gehäusestruktur für eine Strömungsmaschine, Strömungsmaschine und Verfahren zum Kühlen eines Gehäuseabschnitts einer Gehäusestruktur einer Strömungsmaschine
Inventor: FELDMANN MANFRED
IPC: F01D9/04
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gehäusestruktur (100) für eine Strömungsmaschine, eine Strömungsmaschine und ein Verfahren zum Kühlen eines Gehäuseabschnitts einer Gehäusestruktur (100) einer Strömungsmaschine, wobei die Gehäusestruktur (100) eine äußere, durch wenigstens einen Gehäuseteil gebildete Gehäusewand (10) und eine innere Wand (13) aufweist, wobei die innere Wand (13) in radialer Richtung (r) innerhalb der Gehäusewand (10) beabstandet zur Gehäusewand (10) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, den Hauptströmungskanal (H) zumindest teilweise zu begrenzen, wobei die Gehäusestruktur (100) einen Kühlluftkanal (15) zur Kühlung eines zu kühlenden Gehäuseabschnitts (11) mit einem stromaufwärtigen (17) und einem stromabwärtigen Ende (16) umfasst, wobei der Kühlluftkanal (15) zumindest teilweise zwischen der Gehäusewand (10) und der inneren Wand (13) verläuft und wenigstens einen Abschnitt (15-1) aufweist, in welchem dem Kühlluftkanal (15) über den Kühlluftkanaleinlass (15E) zugeführte Kühlluft (K) in Richtung des stromaufwärtigen Endes (17) des zu kühlenden Gehäuseabschnitts (11) strömt, und wobei der Kühlluftkanaleinlass (15E) im Bereich des stromabwärtigen Endes (16) des zu kühlenden Gehäuseabschnitts (11) oder stromabwärts von diesem angeordnet ist.
Patent DE-102018212306-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer relativen örtlichen Positionierung von Fahrzeugen einer Kolonne, Vorrichtung und Verwendung
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: H04W4/40
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer relativen örtlichen Positionierung von Fahrzeugen einer Kolonne, umfassend die Schritte:
 - Ermitteln einer Positionsinformation des ersten Fahrzeugs mittels eines globalen Satellitennavigationssystems (10),
 - Ermitteln einer Eigenpositionsinformation eines ersten Fahrzeugs (20),
 - Ermitteln von Korrekturinformationen zur Beschreibung einer Abweichung der Eigenpositionsinformation des ersten Fahrzeugs zu der Positionsinformation des ersten Fahrzeugs (30),
 - Aussenden der Korrekturinformationen mittels einer Vorrichtung zur drahtlosen Datenübertragung des ersten Fahrzeugs (40),
 - Empfangen der Korrekturinformationen durch eine Vorrichtung zur drahtlosen Datenübertragung eines zweiten Fahrzeugs zur Formierung einer Kolonne mit dem ersten Fahrzeug (50),
 - Ermitteln einer Positionsinformation des zweiten Fahrzeugs mittels eines globalen Satellitennavigationssystems (60),
 - Bestimmen einer Eigenpositionsinformation des zweiten Fahrzeugs unter Heranziehung der Positionsinformation des zweiten Fahrzeugs und der Korrekturinformationen (70). Weiterhin betrifft die Erfindung eine korrespondierende Vorrichtung sowie die Verwendung der Vorrichtung in einem Fahrzeug.
Patent DE-102018212835-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganbringungsgeräte-Betätigungsunterstützungssystem
Inventor: MIZUNO YOSHIYUKI
IPC: B60K37/06
Filed: 2018-08-01
Abstract: Eine Fahrzeuganbringungsgeräte-Betätigungsvorrichtung (10) umfasst eine Betätigungseinheit (11), die es einer Bedienperson ermöglicht, eine Betätigung mit einem Finger auszuführen, eine Betätigungsart-Erfassungseinheit (12), die eine Betätigungsart der Bedienperson erfasst, eine Anzeigevorrichtung (20) und eine Steuervorrichtung (30), die in der Lage ist, eine Anzeigesteuerung der betätigungsbezogenen Informationen auf der Anzeigevorrichtung auszuführen und einen Bildschirm von einem Bildschirm aktueller Ebene auf einen Bildschirm einer Ebene gemäß einem Ausgangssignal der Betätigungsart-Erfassungseinheit umzuschalten, wobei die Steuervorrichtung ein Home-Bildschirmsymbol (71), das ein Symbol ist, das eine Betätigungsart in Bezug auf die Betätigungseinheit für eine Führung zu einem Home-Bildschirm (SC1) auf Bildschirm (SC2) niedrigerer Ebene darstellt und sowohl ein Haus als auch einen Pfeil durch Verbinden einer oberen Seite eines Rechtecks und einer Basisseite eines Dreiecks, auf dem Bildschirm (SC2) niedrigerer Ebene als die betätigungsbezogenen Informationen anzeigt.
Patent DE-102018216371-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben einer Fluidförderpumpe für ein Kraftfahrzeug und Fluidförderpumpe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MIKHAYLOV YURY
IPC: F04B53/14
Filed: 2018-09-25
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Betreiben einer Fluidförderpumpe (5) für ein Kraftfahrzeug (1) umfasst ein Kolbenelement (14) mit einem ersten Kolbenabschnitt (11) und mindestens einem weiteren Kolbenabschnitt (12, 13), die sich bezogen auf eine Längsachse (A) des Kolbenelements (14) länglich erstrecken und miteinander gekoppelt sind, und eine Kolbenausnehmung (15), die an einer Wandung (16) des Kolbenelements (14) zwischen dem ersten Kolbenabschnitt (11) und dem weiteren Kolbenabschnitt (12, 13) ausgebildet ist. Das Kolbenelement (14) weist bezogen auf die Längsachse (A) in dem ersten Kolbenabschnitt (11) eine erste Querschnittsfläche (Q 1 ) und in dem Bereich der Kolbenausnehmung (15) eine minimale Querschnittsfläche (Q m ) auf und ist derart ausgebildet, dass das Verhältnis aus der minimalen Querschnittsfläche (Q m ) in dem Bereich der Kolbenausnehmung (15) und der ersten Querschnittsfläche (Q 1 ) in dem ersten Kolbenabschnitt (11) kleiner ist als 0,75.
Patent DE-102018218472-A1 (DE)
Title: Elektromechanische Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: NUESSE DANIEL
IPC: B60T7/12
Filed: 2018-10-29
Abstract: Eine elektromechanische Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug umfasst einen elektrischen Bremsmotor und eine Kopplungseinrichtung zur mechanischen Kopplung einer Radwelle oder einer Bremsscheibe mit der Rotorwelle des Bremsmotors. Die Kopplungseinrichtung ist zwischen Kopplungs- und Außerkopplungsposition verstellbar.
Patent DE-102018220596-A1 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe zur Förderung von Kraftstoff
Inventor: KARAOSMANOGLU NAMIK
IPC: F02M59/10
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radialkolbenpumpe zur Förderung von Kraftstoff, umfassend einen Rollenstößel (1) zur radialen Abstützung eines Pumpenkolbens (2) an einem rotierenden Nocken (3), wobei der Rollenstößel (1) einen im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Stößelkörper (4) aufweist, der in einer Gehäusebohrung (5) eines Gehäuseteils (6) der Radialkolbenpumpe hin- und herbeweglich aufgenommen und geführt ist. Erfindungsgemäß sind in dem Gehäuseteil (6) mindestens zwei im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse (A) der Gehäusebohrung (5) verlaufende und die Gehäusebohrung (5) erweiternde Seitenkanäle (7) ausgebildet, die über mindestens einen in Umfangsrichtung verlaufenden Strömungskanal (8) verbunden sind.
Patent DE-102018220699-A1 (DE)
Title: Montageverfahren und Montagehilfe mit Magnetelement
Inventor: KÖHLER STEPHAN
IPC: B25B23/12
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Montage einer Triebwerksbaugruppe mit einem ersten Triebwerkbauteil (3) und einem zweiten Triebwerksbauteil (4), wobei- mindestens ein Befestigungselement (2) zunächst an einer Montagehilfe (1) angeordnet wird,- das mindestens eine Befestigungselement (2) über die Montagehilfe (1) an dem ersten Triebwerksbauteil (3) angeordnet und unter Wirkung mindestens eines Magnetelements (11) der Montagehilfe (1) in einer Montageposition gehalten wird,- das mindestens eine Befestigungselement (2) an dem zweiten Triebwerksbauteil (4) festgelegt wird und- die Montagehilfe (1) wieder von dem ersten Triebwerksbauteil (3) entfernt wird.
Patent DE-102018222446-A1 (DE)
Title: NMR-Messgerät und Verwendung des NMR-Messgeräts
Inventor: HOFFMANN JENS
IPC: G01R33/483
Filed: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem NMR-Messgerät (100), umfassend zumindest eine Sensorvorrichtung (10) zur intrakorporalen Anordnung in einem menschlichen oder tierischen Körper (500), wobei die Sensorvorrichtung (10) zumindest eine Magnet-Vorrichtung (12) zur Erzeugung eines homogenen Magnetfelds B0, eine induktive Detektions-Vorrichtung (16) zum Senden eines Anregungssignals B1 und zum Empfangen eines Kernspinresonanzsignals, und eine anwendungsspezifische elektrische Schaltung (20) zur Vorprozessierung von mittels der induktive Detektions-Vorrichtung (16) empfangenen Kernspinresonanzsignalen aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass das NMR-Messgerät (100) zur intrakorporalen Messung von NMR-Spektren mittels der Sensorvorrichtung (10) eingerichtet ist. Des Weiteren wird die Verwendung des NMR-Messgeräts (100) zur intrakorporalen NMR-spektroskopischen Untersuchung eines menschlichen oder tierischen Körpers (500) vorgeschlagen.
Patent DE-102019003252-A1 (DE)
Title: Container, insbesondere Sammelbehälter, und Brandschutzeinrichtung für einen Container
Inventor: KUFELD ARTHUR
IPC: B65F1/14
Filed: 2019-05-08
Abstract: Container sind sehr sperrig. Für den Transport der Container ist dies nachteilig. So gestaltet sich nicht nur die Verteilung von insbesondere leeren Containern innerhalb einer Stadt oder einer Region als sehr aufwendig, sondern auch der Transport der genannten Container über größere Distanzen. Die Erfindung schafft einen Container (10) sowie eine Brandschutzeinrichtung (32) für einen Container (10), die auf einfache und effiziente Art und Weise einsetzbar sind. Das wird dadurch erreicht, dass wenigstens Seitenwände (12, 13) und eine Rückwand (13) des Containers (10) aus mehreren einzelnen Wandelementen aufgebaut sind und diese Wandelemente in ihrer Breite und Länge nicht größer als ein rechteckiges Bodenteil (15) sind.
Patent DE-102019007981-A1 (DE)
Title: Antennenanordnung für eine am handgelenk getragene vorrichtung
Inventor: AHOLA TOM
IPC: H04B7/04
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antennenanordnung für eine tragbare oder am Handgelenk getragene Vorrichtung, wobei die Vorrichtung zur Unterwasserkommunikation geeignet ist, umfassend eine Kapsel, die eine Induktionsspulenantenne umfasst, wobei die Induktionsspulenantenne an einem Gehäuse angebracht werden kann, und das Gehäuse, das Folgendes umfasst: eine erste Funkvorrichtung, die auf einem ersten Frequenzband für die Kommunikation unter Wasser arbeitet, und eine zweite Funkvorrichtung, die auf einem zweiten Frequenzband für die Kommunikation über eine Luftschnittstelle arbeitet, wobei das zweite Frequenzband höher ist als das erste Frequenzband und die erste und die zweite Funkvorrichtung unter Verwendung der Induktionsspulenantenne arbeiten, wenn die Kapsel an dem Gehäuse angebracht ist.
Patent DE-102019008007-A1 (DE)
Title: Haarstylinggerät
Inventor: KOCK MARWIN
IPC: A45D2/36
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die gegenständliche Erfindung betrifft ein Haarstylinggerät, welches einen optischen Sensor aufweist, welcher auf die Haarformfläche des Haarstylinggerätes gerichtet ist. Der Sensor ist geeignet die Durchzugsgeschwindigkeit des Haares zu messen.
Patent DE-102019102923-A1 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Sensordatenfusion für ein Fahrzeug
Inventor: MEISSNER DANIEL
IPC: B60R21/0134
Filed: 2019-02-06
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Sensordatenfusion für ein Fahrzeug sowie ein Fahrzeug, ein Computerprogramm sowie ein computerlesbares Speichermedium angegeben. Dem Fahrzeug (F) ist ein Abstandssensor (S1) zugeordnet, und bei dem Verfahren werden: Fusionsobjektdaten bereitgestellt, die repräsentativ sind für ein in der Umgebung des Fahrzeugs (F) ermitteltes Fusionsobjekt (O); ein Richtungskennwert ermittelt, der repräsentativ ist für einen Winkel (α) der Messrichtung (M) des Abstandssensors (S1); ein Abstandsmesswert (d) des Abstandssensors (S1) erfasst; abhängig von dem Abstandsmesswert (d) und dem Richtungskennwert ein Fusionsobjekt (O) ermittelt, dem der Abstandsmesswert (d) und der Richtungskennwert zugeordnet werden; und abhängig von dem Abstandsmesswert (d), dem Richtungskennwert und den Fusionsobjektdaten ein innoviertes Fusionsobjekt ermittelt.
Patent DE-102019104553-A1 (DE)
Title: Fahrzeugheckstruktur
Inventor: SUZUKI HIDEYA
IPC: B62D25/06
Filed: 2019-02-22
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeugheckstruktur, bei der die Steifigkeit eines Dachheckelements selbst während der Montage einer Fahrzeugkarosserie aufrechterhalten und ferner die Steifigkeit der Stützstruktur einer Tropfkante verbessert wird.
 Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeugheckstruktur 100 gemäß der vorliegenden Erfindung trägt ein Dachblech 102 oberhalb einer Hecktür eines Fahrzeugs. Die Fahrzeugheckstruktur 100 umfasst ein Dachheckelement 110, das sich in Fahrzeugquerrichtung entlang der Oberkante der Hecktür erstreckt und mit der Unterseite des Dachblechs 102 verbunden ist, eine Tropfkante, die über die Fahrzeugbreite mit der Heckseite des Dachheckelements 110 verbunden ist und heckwärts vorsteht, um Regenwasser abzuführen, und mehrere Dachheckverstärkungen 112a, die mit dem Dachheckelement 110 und der Oberseite der Tropfkante 104 verbunden sind. Das Dachheckelement weist eine nach oben offene Rinnenform auf, und die Dachheckversteifungen 112a bilden jeweils einen geschlossenen Querschnitt mit dem rinnenförmigen Dachheckelement 110.
Patent DE-102019106313-A1 (DE)
Title: Gebaute Kurbelwelle für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F16C3/06
Filed: 2019-03-12
Abstract: Gebaute Kurbelwelle für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine, wobei ein Pleuelzapfen in einen ersten Teilpleuelzapfen und einen zweiten Teilpleuelzapfen getrennt ist, wobei jeder Teilpleuelzapfen einerseits mit einer Hubwange der Kurbelwelle verbunden ist und jeder Teilpleuelzapfen andererseits stirnseitig eine zueinander korrespondierende Oberflächenstruktur für einen Formschluss aufweist, wobei die Teilpleuelzapfen und zumindest eine Hubwange in axialer Richtung eine zentrische Bohrung aufweisen, zur Verschraubung der Teilpleuelzapfen mit einem Schraubelement, wobei in einer Hubwange eine Schmiermittelbohrung vorgesehen ist zur Versorgung einer Gleitoberfläche des Pleuelzapfens mit Schmiermittel, wobei die Gleitoberfläche durch die Schmiermittelbohrung weiter durch die Bohrung und die korrespondierende Oberflächenstruktur als Schmiermittelweg mit Schmiermittel versorgbar ist.Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Kurbelwelle ist eine einfache Schmierung der Gleitoberfläche sicher gestellt und es kann auf eine übliche Einbettschicht zur Vermeidung von Schäden durch Urschmutz verzichtet werden.
Patent DE-102019107289-A1 (DE)
Title: Absperrventilanordnung und sensorteilsystem zur erfassung von dessen zustand
Inventor: LAWRENCE RODNEY ALLEN
IPC: F16K37/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Eine Absperrventilanordnung (32) für ein Fluidzufuhrsystem (30) umfasst ein Absperrventil (33), mit einem Ventilelement (50), das darin beweglich ist, um eine Fluidströmung durch einen Fluidkanal (40) abzusperren. Die Absperrventilanordnung (32, 132) umfasst eine Sensorzielanordnung (82) mit einem Sensorziel (84), das sich außerhalb des Ventilgehäuses (34) befindet, und einem Drehkörper (86), der dazu aufgebaut ist, eine Drehung des Ventilelements (50) innerhalb des Ventilgehäuses (34) auf das Sensorziel (84) zu übertragen. Ein Näherungssensor (88) befindet sich außerhalb des Ventilgehäuses (34) und ist dazu aufgebaut, auf der Grundlage der Drehung des Sensorziels (84) ein Ventilschließungssignal zu erzeugen, das umfassen den Beginn des Schließens des Absperrventils (33) hinweist. Die Konstruktion ist für Umgebungen mit relativ hoher Temperatur und starken Schwingungen geeignet
Patent DE-102019107615-A1 (DE)
Title: Laubsauger
Inventor: Li zhi jun
IPC: A01G20/47
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Laubsauger umfassend einen Maschinenkopf und einen Lufteintrittskanal, wobei der Maschinekopf mit dem Lufteintrittskanal verbunden ist, der Maschinenkopf innen mit einem Lüfterflügel sowie einem Motor, der den Lüfterflügel antreibt, sodass der Lüfterflügel dreht, versehen ist, und ein unteres Ende des Maschinekopfs mit einem Blattsammlungsbeutel verbunden ist, und wobei eine Seite des Lufteintrittskanals mit einer Öffnung versehen ist, wobei die Öffnung mit einem Sammelbehälter versehen ist, und ein oberes Ende und ein unteres Ende der Öffnung jeweils mit einer ersten Trennwand und einer zweiten Trennwand versehen sind. Der erfindungsgemäße Laubsauger vermeidet es, dass der Laubsauger von kleinen Steinen mit hoher Härte, die in dem Laubsauger eingesaugt sind, beschädigt wird.
Patent DE-102019108470-A1 (DE)
Title: Teleskoprohranordnung
Inventor: LAI HSIN-YUAN
IPC: F16B7/12
Filed: 2019-04-01
Abstract: Eine Teleskoprohr-Baugruppe (100) mit einem ersten Rohr (1) und einem zweiten Rohr (2), einem rohrförmigen Element (10), einem Hülsenelement (20), mindestens einem Halteelement (30), einer Betätigungshülse (40) und einem Vorspannelement (50), um die Betätigungshülse (40) in eine Verriegelungsposition vorzuspannen. Wenn sich die Betätigungshülse (40) in der Verriegelungsposition befindet, rastet das Halteelement (30) in einer Kavität (12) des rohrförmigen Elements (10) ein, um die Axialbewegung des zweiten Rohrs (2) relativ zu dem ersten Rohr (1) zu verhindern. Wenn die Betätigungshülse (40) gegen eine Vorspannkraft des Vorspannelements (50) in eine Entriegelungsposition bewegt wird, wird das Halteelement (30) aus der Kavität (12) gelöst, um die Axialbewegung des zweiten Rohrs (2) zu ermöglichen.
Patent DE-102019109806-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: GILBERT PETER
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung. Die Beleuchtungsvorrichtung ist gekennzeichnet durch einen Mast, der einen Mastboden, einen Mastgrundkörper und einen Mastkopf aufweist, eine in einem Hohlraum des Mastes angeordnete Lichtquelle und einen, insbesondere im Mastkopf angeordneten, Lichtaustritt, wobei die Lichtquelle mittels wenigstens eines Lichtleiters mit dem Lichtaustritt optisch verbunden ist und die Lichtquelle näher zu dem Mastboden angeordnet ist als der Lichtaustritt.