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Patent DE-102021101031-A1 (DE)
Title: Sensorfusion auf basis einer kreuzungsszene zur bestimmung des kollisionspotentials von fahrzeugen
Inventor: JIANG SHENGBING
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-01-19
Abstract: Verfahren und Systeme zur Implementierung einer Sensorfusion zur Bestimmung eines Kollisionspotentials für ein Fahrzeug umfassen die Identifizierung einer bestimmten Kreuzung, der sich das Fahrzeug nähert, und die Identifizierung von Kollisionspotentialszenarien, die einem oder mehreren Wegen durch die bestimmte Kreuzung zugeordnet sind. Jedes Kollisionspotentialszenario definiert ein Risiko einer Kollision zwischen dem Fahrzeug und einem Objekt in einem bestimmten Bereich. Eine Gewichtung, mit der eine oder mehrere Informationsquellen des Fahrzeugs berücksichtigt werden, wird für jedes Kollisionspotentialszenario so angepasst, dass einer oder mehreren der einen oder mehreren Informationsquellen, die die relevantesten und zuverlässigsten Informationen über den bestimmten Bereich bereitstellen, eine höchste Gewichtung gegeben wird. Die Sensorfusion wird auf der Grundlage des Einstellens der Gewichtung der einen oder mehreren Informationsquellen und des Durchführens der Erkennung auf der Grundlage der Sensorfusion implementiert, und es wird eine Warnung ausgegeben oder werden Aktionen durchgeführt gemäß der Erkennung.
Patent DE-102021101934-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verwertung von tierischen Nebenprodukten
Inventor: MENZEL-FISCHERMANNS GREGOR
IPC: A23J1/10
Filed: 2021-01-28
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, aus tierischen Nebenprodukten mit guter Ausbeute und unter Reduzierung des Energieverbrauchs handelsfähige Endprodukte herzustellen, schlägt die Erfindung ein Verfahren zur Verwertung von tierischen Nebenprodukten vor, wobei
 - in einem ersten Schritt die tierischen Nebenprodukte mit mindestens einem Enzym gemischt und die Mischung unter Zufuhr von Wärme in mindestens einem Reaktor behandelt wird;
 - in einem zweiten Schritt mindestens ein erster Teilstrom eines aus dem Reaktor abgeleiteten Produktstroms einer ersten Trennvorrichtung zugeführt wird, in welcher ein erstes fetthaltiges Produkt und ein erstes proteinhaltiges Produkt abgetrennt wird; und
 - in einem dritten Schritt das erste proteinhaltige Produkt getrocknet wird, indem ein Brüden desselben abgetrennt wird, so dass ein zweites proteinhaltiges Produkt erhalten wird.
 Ferner schlägt die Erfindung ein proteinhaltiges Endprodukt, hergestellt gemäß dem Verfahren, die Verwendung des proteinhaltigen Endproduktes als Tierfutter, Tierfutterzusatz, Lebensmittel und/oder Lebensmittelzusatz, eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie die Verwendung der Vorrichtung zur Verwertung von tierischen Nebenprodukten und Gewinnung von proteinhaltigen Produkten vor.
Patent DE-102021111183-A1 (DE)
Title: Solarbetriebenes Luftfahrzeug
Inventor: SCHUMANN HOLGER
IPC: B65D88/14
Filed: 2021-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein solarbetriebenes Luftfahrzeug mit- wenigstens einem länglich erstreckenden, schlauchförmigen Rumpf, an dem eine auftriebserzeugende Flügelanordnung befestigt ist, die zusammen mit dem Rumpf eine äußere Strömungsoberfläche des Luftfahrzeuges bildet,- eine elektrisch betriebene Antriebsvorrichtung, die mittels elektrischer Energie einen Vortrieb des Luftfahrzeuges erzeugt,- eine Solarzellenanordnung mit einer Mehrzahl von Solarzellen, die Sonnenlicht in elektrische Energie zur elektrischen Versorgung der Antriebsvorrichtung umwandelt, und- wenigstens einem an dem Luftfahrzeug angeordneten Nutzlastcontainer, der einen Teil der äußeren Strömungsoberfläche des Luftfahrzeuges bildet und im Inneren einen Hohlraum zur Unterbringung mindestens einer Nutzlast aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Solarzellen der Solarzellenanordnung an dem Nutzlastcontainer derart angeordnet sind, dass diese mindestens einen Teil der äußeren Strömungsoberfläche des Nutzlastcontainers bilden.
Patent DE-102021112936-A1 (DE)
Title: VORRICHTUNG ZUM ÖFFNEN UND VERSCHLIEßEN EINER LADEDOSE
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-05-19
Abstract: Vorrichtung 100 zum Öffnen und Verschließen einer Ladedose umfassend ein Klappenelement 101, welches mittels einer Welle 103 an einem Gehäuse der Ladedose beweglich angeordnet ist und die Welle 103 eine erste Einkerbung 109a und eine zweite Einkerbung 109b umfasst; mit einem Halteelement 102, welches an dem Klappenelement 101 mechanisch befestigt ist und einen Bolzen 107 umfasst und das Klappenelement 101 mittels der Welle 103 durch ein Bedienen des Klappenelements 101 von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position überführbar ist und wobei der Bolzen 107 des Halteelements 102 in der geschlossenen Position des Klappenelements 101 in der ersten Einkerbung 109a der Welle 103 eingerastet ist und in der geöffneten Position des Klappenelements 101 in der zweiten Einkerbung 109b der Welle 103 eingerastet ist.
Patent DE-102021114919-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit und Antriebsanordnung
Inventor: BAYOUX LAURENT
IPC: B60K6/44
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für einen Antriebsstrang eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Hybridkraftfahrzeuges, sowie eine Antriebsanordnung.Die Antriebseinheit (1) umfasst eine erste elektrische Rotationsmaschine (10) sowie eine zweite elektrische Rotationsmaschine (20) und eine erste Welle (40) sowie eine zweite Welle (41), wobei ein Rotor (11) der ersten elektrischen Rotationsmaschine (10) drehfest mit der ersten Welle (40) gekoppelt ist und wobei die Antriebseinheit (1) weiterhin eine erste Trennkupplung (50) aufweist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Antriebseinheit (1) weiterhin eine zweite Kupplung (120) aufweist, mit der der Rotor (21) der zweiten elektrischen Rotationsmaschine (20) zur Drehmomentübertragung mit der zweiten Welle (41) verbindbar oder verbunden ist. Mit der erfindungsgemäßen Antriebseinheit sowie der Antriebsanordnung lässt sich ein optimaler Betrieb kostengünstig und besonders bauraumsparend gewährleisten.
Patent DE-102021118271-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Tauchbadbehandlung eines Zusammenbaus oder eines Bauteils sowie Vorrichtung
Inventor: STEGMAYER ELMAR
IPC: G01M9/00
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Tauchbadbehandlung (1) eines Zusammenbaus (2) oder eines Bauteils , bei welchem wenigstens eine Bewegung (3) eines jeweiligen Teilbereichs (4) des zumindest teilweise in ein mit wenigstens einem Fluid (5) befüllten Tauchbecken (6) getauchten Zusammenbaus (2) oder Bauteils infolge des auf den Teilbereich (4) wirkenden Fluids (5) mittels strukturmechanischer Simulation (7) ermittelt wird, wobei die Bewegung (3) mittels der strukturmechanischen Simulation (7) in Abhängigkeit von wenigstens einer von dem Fluid (5) auf den Teilbereich (4) wirkenden Belastung (8) ermittelt wird, welche mittels numerischer Strömungssimulation (9) ermittelt wird und/oder mittels einer Messeinrichtung (10) mit wenigstens einem am Teilbereich (4) angeordneten Drucksensorelement (11) erfasst wird.
Patent DE-102021119066-A1 (DE)
Title: Vorkonditionierer für den labor- oder versuchsbetrieb,insbesondere zum behandeln von trockenen lebens- oder futtermitteln
Inventor: GRUPA UWE
IPC: B01F27/70
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorkonditionierer für den Labor- oder Versuchsbetrieb, insbesondere zum Behandeln von trockenen Lebens- oder Futtermitteln, umfassend ein Gehäuse mit einer Mischkammer, wobei der Quotient aus der Länge der Mischkammer und dem Innendurchmesser des lichten Querschnitts der Mischkammer zwischen 12 und 15 beträgt.
Patent DE-102021119178-A1 (DE)
Title: Durch ein elektrisches Feld induzierte, größenselektive Synthese von Iridiumoxid-Nanopartikeln
Inventor: SCHWAN HOSSEINY SEYED
IPC: C01G55/00
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Metalloxid-haltigen Nanopartikeln mit einer vorbestimmten mittleren Partikelgröße, umfassend folgende Schritte:i) Bereitstellen einer Zelle mit einem leitfähigen Separator, der ein erstes Kompartiment von einem zweiten Kompartiment in der Zelle trennt;ii) Bereitstellen einer ersten Lösung in dem ersten Kompartiment der Zelle, wobei die erste Lösung mindestens eine Metall-haltige Verbindung V1 in gelöster und/oder in kolloidal gelöster Form enthält, wobei die Metall-haltige Verbindung V1 eine elektrische oder ionische Ladung aufweist;iii) Bereitstellen einer zweiten Lösung in dem zweiten Kompartiment der Zelle;iv) Anlegen eines elektrischen Feldes zwischen dem ersten und dem zweiten Kompartiment, wodurch eine elektrophoretisch getriebene Bewegung mindestens der eine elektrische oder ionische Ladung aufweisenden Metall-haltigen Verbindung V1 im elektrischen Feld bewirkt wird;dadurch gekennzeichnet, dassiv.a) die vorbestimmte mittlere Partikelgröße auswählbar ist im Bereich von 10 nm bis 200 nm, gemessen mittels dynamischer Lichtstreuung, indem das elektrische Feld im Schritt iv) für eine vorbestimmte Dauer im Bereich von 30 min bis 24 h angelegt wird; undiv.b) im Schritt iv) eine Aufkonzentration der Metall-haltigen Verbindung V1 in der ersten Lösung, insbesondere im Bereich der stärksten Feldlinien, sowie mindestens teilweise eine Kondensation und/oder eine Aggregation der Metall-haltigen Verbindung V1 in der ersten Lösung in dem ersten Kompartiment bewirkt wird; undv) nach Ablauf der vorbestimmten Dauer im Schritt iv) die erste Lösung teilweise oder vollständig aus dem ersten Kompartiment entnommen wird, wobei eine Lösung oder kolloidale Lösung der Metalloxid-haltigen Nanopartikel mit der vorbestimmten mittleren Partikelgröße erhalten wird, und wobei die Metalloxid-haltigen Nanopartikel eine im Wesentlichen monomodale Größenverteilung mit einem Polydispersitätsindex von maximal 1,2 aufweisen; undvi) optional, Trocknen der im Schritt v) erhaltenen Metalloxid-haltigen Nanopartikel mit der vorbestimmten mittleren Partikelgröße.
Patent DE-102021120389-A1 (DE)
Title: Halbleiterpackage und verfahren, um dieses herzustellen
Inventor: BAO XINYU
IPC: H01L23/498
Filed: 2021-08-05
Abstract: Gepackte Halbleitervorrichtungen, die Formmaterial mit hoher Wärmeleitfähigkeit umfassen, und Verfahren, um diese zu bilden, werden offenbart. In einer Ausführungsform umfasst eine Halbleitervorrichtung eine erste Umverteilungsstruktur; einen ersten Die, der sich über der ersten Umverteilungsstruktur befindet und mit dieser elektrisch gekoppelt ist; eine erste Durchkontaktierung, das sich über der ersten Umverteilungsstruktur befindet und mit dieser elektrisch gekoppelt ist; eine Isolierschicht, die sich entlang der ersten Umverteilungsstruktur, des ersten Dies und der ersten Durchkontaktierung erstreckt; und ein Verkapselungsmaterial über der Isolierschicht, wobei das Verkapselungsmaterial Abschnitte der ersten Durchkontaktierung und des ersten Dies umschließt, wobei das Verkapselungsmaterial leitfähige Füllmaterialien in einer Konzentration im Bereich von 70 bis etwa 95 Vol-% umfasst.
Patent DE-102021120487-A1 (DE)
Title: Nebenaggregatantriebsvorrichtung und Antriebsstrang
Inventor: JEDINÝ LUKÁŠ
IPC: B60K25/00
Filed: 2021-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nebenaggregatantriebsvorrichtung (28) zur Übertragung einer ein Nebenaggregat (26) antreibenden und von einem Antriebselement (30) bereitgestellten Antriebsleistung, aufweisend eine schaltbare erste Kupplung (56), wobei eine Übersetzungsvorrichtung (32) mit wenigstens zwei die Antriebsleistung übertragbaren Übersetzungsstufen (34, 36) wirksam zwischen dem Antriebselement (30) und dem Nebenaggregat (26) angeordnet ist, wobei die Übersetzungsstufen (34, 36) wenigstens ein Planetengetriebe (38) mit wenigstens einem Planetenradsatz (40) mit jeweils ein Planetenradsatzbauteil (42) bildendem Sonnenrad (44), Planetenradträger (48) und Hohlrad (50) aufweisen und weiterhin eine schaltbare zweite Kupplung (60) vorgesehen ist, die abhängig von deren Schaltzustand wenigstens eines der Planetenradsatzbauteile (42) gehäusefest festlegt, wobei die Übersetzungsstufen (34, 36) über die erste und/oder zweite Kupplung (56, 60) umschaltbar sind. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (10) mit einer derartigen Nebenaggregatantriebsvorrichtung (28).
Patent DE-102021121500-A1 (DE)
Title: Lenkungsaktuator für steer-by-wire Lenkeinrichtung
Inventor: WÖLLNER ANDREAS
IPC: F16D41/08
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenkungsaktuator (1) für ein Fahrzeug, aufweisend: eine Antriebseinheit (2), die dazu eingerichtet ist, ein vorbestimmtes Antriebslenkmoment bereitzustellen, ein Getriebe (4), das dazu eingerichtet ist, das Antriebslenkmoment auf ein für die Lenkung erforderliches Lenkmoment zu übersetzen, und dazu eingerichtet ist, mit einem Fahrwerk des Fahrzeugs drehmomentübertragend koppelbar zu sein, und einen schaltbaren Freilauf (3), der zwischen der Antriebseinheit (2) und dem Getriebe (4) angeordnet ist, wobei der Freilauf (3) aufweist: ein rotierbares Innenelement (6), das mit einer Eingangswelle (15) des Getriebes (4) drehmomentübertragend gekoppelt ist, einen feststehenden Außenring (7), wobei das Innenelement (6) und der Außenring (7) in einer Sperrstellung in zumindest eine Richtung gegen ein Verdrehen zueinander gesperrt sind, und in einer Öffnungsstellung in zumindest einer Richtung gegeneinander verdrehbar sind, zumindest ein Sperrelement (8), das zwischen dem Innenelement (6) und dem Außenring (7) angeordnet ist, und das in der Öffnungsstellung außer Funktion ist und in der Sperrstellung ein Verdrehen des Innenelements (6) gegenüber dem Außenring (7) in zumindest eine Richtung sperrt, und ein Schaltelement (9), das mit einer Ausgangswelle (14) der Antriebseinheit (2) drehmomentübertragend gekoppelt ist, und dazu eingerichtet ist, das zumindest eine Sperrelement (8) in die Öffnungsstellung zu bewegen, wobei das Schaltelement (9) ferner drehmomentübertragend mit dem Innenelement (6) gekoppelt ist. Ferner betrifft die Erfindung auch eine Verwendung eines erfindungsgemäßen Lenkungsaktuators (1) in einer steer-by-wire Lenkeinrichtung eines Fahrzeugs.
Patent DE-102021121674-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur bildverarbeitung von omnidirektionalen bildern mit viewpoint-verschiebung
Inventor: TEZAUR RADKA
IPC: G06T3/00
Filed: 2021-08-20
Abstract: Ein Verfahren und System zur Bildverarbeitung von omnidirektionalen Bildern mit Viewpoint-Verschiebung.
Patent DE-102021121955-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LINDNER MATTHIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Anzeigeelement, eine Projektionseinrichtung und einen kapazitiven Näherungssensor. Mittels der Projektionseinrichtung ist mindestens ein Bedienelement auf eine Sichtfläche des Anzeigeelements projizierbar. Mittels des kapazitiven Näherungssensors ist eine Betätigung des Bedienelements detektierbar.
Patent DE-102021126209-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz eines parkenden Kraftfahrzeugs
Inventor: DETTLAFF KILIAN
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-10-08
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Überwachung eines an einem Rand einer Fahrbahn geparkten Fahrzeugs beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, zu bestimmen, dass ein Kollisionsrisiko zwischen einem Verkehrsteilnehmer, der sich auf der Fahrbahn auf das Fahrzeug zu bewegt, und einer von dem Fahrzeug in die Fahrbahn hineinragenden Komponente besteht. Die Vorrichtung ist ferner eingerichtet, in Reaktion darauf zumindest eine Schutzmaßnahme zu bewirken, die darauf gerichtet ist, eine Kollision zwischen dem Verkehrsteilnehmer und der in die Fahrbahn hineinragenden Komponente zu vermeiden.
Patent DE-102021131958-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BALENOVIC MARIO
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Verbrennungsmotor (13), der eine Kurbelwelle und ein Kennfeld (7) aufweist, einem Katalysator (12), einem elektrischen Heizelement (11), das eingerichtet ist, den Katalysator (12) zu erwärmen, einem Akkumulator (15), der eingerichtet ist, elektrische Energie zu speichern, einem Generator (16), der eingerichtet ist, Rotationsenergie der Kurbelwelle in elektrischen Strom umzuwandeln, und einem Temperaturregler (17), der eingerichtet ist, einen Leistungsbedarf des elektrischen Heizelements (11) an elektrischer Leistung zu bestimmen, wobei das Kennfeld (7) bei einer vorbestimmten Drehzahl (5) der Kurbelwelle einen ersten Lastbereich (1), einen zweiten Lastbereich (2) und einen dritten Lastbereich (3) aufweist, wobei ein Drehmoment (6), das an der Kurbelwelle anliegt, in dem zweiten Lastbereich (2) höher als in dem ersten Lastbereich (1) ist und das Drehmoment (6) in dem dritten Lastbereich (3) höher als in dem zweiten Lastbereich (2) ist, wobei der Temperaturregler (17) eingerichtet ist, - in dem ersten Lastbereich (1) das elektrische Heizelement (11) mit elektrischem Strom aus dem Generator (16) zu beaufschlagen, es sei denn, dass dies nicht möglich ist, und - in dem dritten Lastbereich (3) das elektrische Heizelement (11) mit elektrischem Strom aus dem Akkumulator (15) zu beaufschlagen, es sei denn, dass dies nicht möglich ist.
Patent DE-102021132907-A1 (DE)
Title: Detektionsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: PEYROT DONALD
IPC: G01S17/931
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Detektionsvorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1) und dem Fahrzeug (1). Die Detektionsvorrichtung (2) weist ein Gehäuse (9), das eine Laserlichtquelle (10) und einen Lichtempfänger (11) beinhaltet, die beide mit Bezug auf eine Hauptbeleuchtungsrichtung (16) von Licht, das durch die Laserlichtquelle (10) ausgesendet wird, quer zueinander angeordnet sind und durch eine transparente Abdeckung (13) bedeckt sind, die Abdeckung (13) und ein Lichtstreuelement (12) auf. Das Lichtstreuelement (12) ist gegenüber der Laserlichtquelle (10) auf einer Außenseite (17) der Abdeckung (13) angeordnet, die von dem Gehäuse (9) abgewandt ist, so dass eine Einkopplung des ausgesendeten Lichts von der Laserlichtquelle (10) in den Lichtempfänger (11) innerhalb der Detektionsvorrichtung (2), insbesondere eine Ausbreitung des ausgesendeten Lichts quer zur Hauptbeleuchtungsrichtung (16) entlang der Abdeckung (13), wenigstens verringert ist.
Patent DE-102021200970-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Übergabe einer Vielzahl von Paketen an mehrere Empfänger und/oder zur Entgegennahme einer Vielzahl von Paketen von mehreren Einlieferern
Inventor: BORGER CHRISTIAN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2021-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übergabe einer Vielzahl von Paketen an mehrere Empfänger. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Verfahren dadurch aus, dass für mehrere Pakete aus einer Vielzahl möglicher räumlich voneinander getrennter Übergabepunkte (611, 612, 613, 614, 615, 616, 617, 650) unter Berücksichtigung wenigstens eines Aufwandsparameters jeweils ein gemeinsamer optimierter Übergabepunkt (650) für die Übergabe an die jeweiligen Empfänger innerhalb eines bestimmten Übergabezeitraums ermittelt wird, und dass die Übergabe an die Empfänger an dem zugeordneten gemeinsamen optimierten Übergabepunkt (650) innerhalb des vorgesehenen Übergabezeitraums erfolgt.
Patent DE-102021201721-A1 (DE)
Title: Mehrpunktlenker für ein Fahrwerk
Inventor: STIEGLITZ ANDRE
IPC: B60G7/00
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mehrpunktlenker (1), umfassend einen Körper (2), an welchem zumindest zwei Lasteinleitungselemente (3) angeordnet sind, wobei die Lasteinleitungselemente (3) jeweils eine Durchgangsöffnung (5) zur Aufnahme eines Kugelgelenks (6) mit einer Gelenkkugel (8) und einem Zapfen (9), wobei die Gelenkkugel (8) in der Durchgangsöffnung (5) des Lasteinleitungselementes (3) aufgenommen und die Durchgangsöffnung (5) oberhalb der Gelenkkugel (8) durch einen Deckel (12) verschlossen ist, wobei in der jeweiligen Durchgangsöffnung (5) eine Kartusche (10) angeordnet ist, welche innenseitig eine zwischen Äquator (13) der Gelenkkugel (8) und dem Zapfen (9) ausgebildete untere Kugelführungsfläche (15) aufweist, wobei in der Kartusche (10) oberhalb des Äquators (13) ein ringförmig ausgeführtes Keilelement (11) angeordnet ist, welches eine sich zwischen Äquator (13) und oberem Pol (14) der Gelenkkugel (8) abschnittsweise erstreckende obere Kugelführungsfläche (16) ausbildet, wobei sich der in die Kartusche (10) eingesetzte Deckel (12) auf einer durch einen innenseitigen radialen Absatz (17) in der Kartusche (10) gebildeten Auflagefläche (18) zumindest partiell abstützt.
Patent DE-102021202619-A1 (DE)
Title: Gasinjektor mit zwei Dichtsitzen
Inventor: OKRENT ELMAR
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gasinjektor zum Einblasen eines gasförmigen Mediums, insbesondere eines gasförmigen Kraftstoffs, umfassend ein Schließelement (2) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Durchgangsöffnung, ein Aktor (3) zur Bestätigung des Schließelements (2), einen ersten Dichtsitz (4) am Schließelement (2), und einen zweiten Dichtsitz (5) am Schließelement (2), wobei das Schließelement (2) im geschlossenen Zustand am ersten Dichtsitz (4) und am zweiten Dichtsitz (5) gleichzeitig abdichtet, wobei der erste Dichtsitz (4) und der zweite Dichtsitz (5) in Axialrichtung (X-X) des Gasinjektors am Schließelement (2) voneinander beabstandet sind, und wobei wenigstens einer der Dichtsitze (4, 5) wenigstens ein Elastomerdichtelement (50) aufweist.
Patent DE-102021204558-A1 (DE)
Title: Laminationskörper mit integriertem Belichtungshologramm und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RIEBE OLAF
IPC: B42D25/30
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Laminationskörpers mit einem integrierten Belichtungshologramm und einen solchen Laminationskörper. Ein Laminationskörper mit einem integrierten Beleuchtungshologramm umfasst mehrere Materialschichten (120), die aus mit den Materialschichten (120) korrespondierenden Substratschichten (20) in einem Laminationsverfahren zu dem Laminationskörper (10) zusammengefügt sind, wobei zwischen zwei der Materialschichten (20) eine Belichtungshologrammschicht (80) integriert ist, die zumindest an einer Außenfläche (81) mittels eines Klebstoffs (91) mit einer der zwei Materialschichten (125) verbunden ist, wobei vollständig umlaufend um die Belichtungshologrammschicht (80) die zwei Materialschichten (125), unmittelbar flächig mittels der Lamination miteinander zusammengefügt sind.
Patent DE-102021208256-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit Bremse und elektrisch ansteuerbarem Bremssteuermodul
Inventor: FAAS BERNHARD
IPC: B60T17/04
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10), mit zumindest einer Bremse (30), die pneumatisch betätigbar ist von einem elektrisch ansteuerbaren Bremssteuermodul (31), das die Bremse (30) in Abhängigkeit von einem eingangsseitig anliegenden elektrischen Bremssteuersignal (EBS) pneumatisch betätigen kann. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Steuersignalgeber (SM1) mit einer schienenfahrzeugeigenen Druckleitung (50) über eine Druckerfassungseinrichtung (60) in Verbindung steht und der Steuersignalgeber (SM1) das elektrische Bremssteuersignal (EBS) zum elektrischen Ansteuern des elektrisch ansteuerbaren Bremssteuermoduls (31) der zumindest einen Bremse (30) in Abhängigkeit vom jeweiligen Druck in der schienenfahrzeugeigenen Druckleitung (50) erzeugen kann.