baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013010777-A1 (DE)
Title: Flächiges Medium mit einem Anbindeelement
Inventor: HÄFNER UWE
IPC: B01D29/01
Filed: 2013-06-28
Abstract: Eine Anordnung, umfassend ein flächiges Medium (2), bestehend aus Fasern, und ein Anbindeelement (3, 3', 3'', 3''') aus Kunststoff, welches mit dem Medium (2) stoffschlüssig und/oder kraftschlüssig verbunden ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Anordnung der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiter zu bilden, dass diese nach kostengünstiger Fertigung ein geringes Gewicht aufweist und mit stabilen und elastischen Anbindeelementen versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbindeelement (3, 3', 3'', 3''') aus einem Partikelschaum gefertigt ist.
Patent DE-102013011690-A1 (DE)
Title: Glasoberflächenverbund zur Anordnung vor einer optischen Anzeige, einem Bedienfeld und/ oder zur Verwendung als dekoratives Element, insbesondere in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FRANKE THOMAS
IPC: B60Q3/00
Filed: 2013-07-12
Abstract: Es wird ein Glasoberflächenverbund zur Anordnung vor einer optischen Anzeige, einem Bedienfeld und/oder zur Verwendung als dekoratives Element, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, beschrieben. Der Glasoberflächenverbund umfasst eine als Oberfläche vorgesehene Glasschicht, eine flexible Trägerschicht und eine Kleberschicht, die die Glasschicht mit der Trägerschicht flächig verbindet. Außerdem wird ein Tablet-Computer beschrieben, der einen solchen Glasoberflächenverbund umfasst.
Patent DE-102013013950-A1 (DE)
Title: Verfahren, Messanordnung und Messgerät zur Bestimmung von lsolationswiderständen von Einzelzellen einer Hochvoltbatterie
Inventor: RANZINGER ROMAN
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-08-21
Abstract: Es wird ein Verfahren, eine Messanordnung und ein Messgerät vorgeschlagen zum Bestimmen eines Isolationswiderstandes von mindestens einer Einzelzelle (13, 14) mit einer vorgegebenen Zellenspannung Uzelle (15), die in einer Hochvoltbatterie (10) montiert ist, wobei mit der Hochvoltbatterie (10) eine Batteriespannung Ubat (16) bereitstellbar ist. Hierbei ist bei dem Verfahren ein Berücksichtigen von mindestens drei Zuständen der Hochvoltbatterie (10) vorgesehen, um mindestens einen Isolationswiderstand (Riso) einer Einzelzelle (13, 14) zu ermitteln.
Patent DE-102013014863-A1 (DE)
Title: Notablasseinrichtung zur Montage an oder in Behältereinrichtungen von straßen- und/oder schienengebundenen Tankfahrzeugen
Inventor: PRICK THOMAS
IPC: B65D88/54
Filed: 2013-09-05
Abstract: 1. Technische Probleme und Aufgabe: Das derzeitige technische Problem besteht darin, dass keine am Markt verfügbare Notablasseinrichtung praktisch umgesetzt werden kann. Die Aufgabe stellt sich so dar, dass dem Markt ein System zur Verfügung gestellt werden soll, welches praktisch umgesetzt werden kann. 2. Lösung des Problems: Ein Pendelschlauch, der durch eine Beschwerung am offenen Ende immer zur tiefst möglichen Position im Tank tendiert, durch den abgepumpt werden kann im Zusammenspiel mit einer in das Be- und Entlüftungssystem integrierte Zwangsbelüftung. 3. Anwendungsgebiet: Straßen- und/oder schienengebundene Tankfahrzeuge die Laut den Vorschriften und Normen: – DIN EN 14 595 – GGVSEB/ADR/RID mit Be- und Entlüftungssystem mit Kippsicherung ausgestattet werden müssen.
Patent DE-102013016982-A1 (DE)
Title: Klappmechanismus
Inventor: KLEBE HERBERT
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-10-14
Abstract: Klappmechanismus zumindest beinhaltend mindestens zwei Rohrelemente, mindestens ein in mindestens einem Endbereich des jeweiligen Rohrelements fest montierten, mit einer Durchgangsöffnung versehenen Adapterelement, mindestens eine nach Art einer Kolbenstange ausgebildete Winkelstange mit Bereichen unterschiedlicher Dicke, wobei der dünnere Bereich innerhalb der Durchgangsöffnung des Adapterelements bewegbar ist, mindestens ein sich zwischen dem dickeren Bereich der Winkelstange und dem Adapterelement erstreckendes Federelement, sowie ein sich zwischen dem außerhalb des Rohrelements vorgesehenes freies Ende der Winkelstange und eine andere mit einem anderen Rohrelement zusammenwirkende Winkelstange oder einem weiteren Rohrelement erstreckenden Ansatzelement.
Patent DE-102013020479-A1 (DE)
Title: Metalldetektionsvorrichtung
Inventor: ZOUHRI AISSA
IPC: G01V3/10
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Metalldetektionsvorrichtung umfassend mindestens einen Metalldetektor und mindestens ein Kleidungsstück, an oder in dem der mindestens eine Metalldetektor angeordnet ist.
Patent DE-102013102189-A1 (DE)
Title: Bereichs-Schalteinrichtung
Inventor: KINOSHITA TAKAHIRO
IPC: F16H61/12
Filed: 2013-03-06
Abstract: Es wird eine Bereichs-Schalteinrichtung geschaffen, die einen Schaltvorgang zwischen einem Vorwärtsfahrt-Bereich, einem Rückwärts-Bereich und einem Neutral-Bereich eines Getriebes ausführt. Die Bereichs-Schalteinrichtung weist folgendes auf: ein erstes Schaltventil (300), das von einer ersten Betätigungseinrichtung (S2) angetrieben wird und einen Ölkanal zum Zuführen eines Öldrucks von einer Öldruck-Vorratsquelle zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand schalten kann, und ein zweites Schaltventil (200), das von einer zweiten Betätigungseinrichtung (S1) angetrieben wird und einen Ölkanal zum Übertragen des Öldrucks von einer Öldruck-Vorratsquelle zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand schalten kann. Wenn sich das erste Schaltventil (300) in dem ersten Zustand befindet und sich das zweite Schaltventil (200) in dem zweiten Zustand befindet, wird der Öldruck zu dem Vorwärts-Antriebselement (Fwd) übertragen. Wenn sich das erste Schaltventil (300) in dem zweiten Zustand befindet und sich das zweite Schaltventil (200) in dem ersten Zustand befindet, wird der Öldruck zu dem Rückwärts-Antriebselement (Rvs) übertragen. Wenn sich das erste Schaltventil (300) und das zweite Schaltventil (200) beide in dem ersten Zustand oder in dem zweiten Zustand befinden, wird die Öldruckübertragung zu dem Vorwärts-Antriebselement (Fwd) und dem Rückwärts-Antriebselement (Rvs) im wesentlichen blockiert.
Patent DE-102013102988-A1 (DE)
Title: Lichtmikroskopisches Verfahren zur Lokalisierung von Punktobjekten
Inventor: FÖLLING JONAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Beschrieben ist ein lichtmikroskopisches Verfahren zur Lokalisierung von Punktobjekten in einer Probe (76), bei dem die Probe (76) mittels einer Abbildungsoptik (70) auf einen Detektor (14, 56) abgebildet wird, und die in der Probe (76) enthaltenen Punktobjekte innerhalb des Schärfentiefenbereichs (78) lokalisiert werden, indem ein erstes Probenbild, das durch die Abbildung der Probe (76) auf dem Detektor (14, 56) erzeugt wird, ausgewertet wird. Zur Lokalisierung des jeweiligen Punktobjektes in Richtung der optischen Achse (O) wird eine Kenngröße (d) eines das Punktobjekt darstellenden Lichtflecks (38, 40, 42, 44, 60) des ersten Probenbildes ermittelt und dieser Kenngröße (d) in Abhängigkeit einer vorbestimmten Zuordnungsinformation eine auf das Punktobjekt bezogene axiale z-Position zugeordnet. Der Schärfentiefenbereich (78) wird relativ zur Probe (76) längs der optischen Achse (O) um einen vorbestimmten axialen Verstellweg verschoben wird, der kleiner als die axiale Ausdehnung (t) des Schärfentiefenbereichs (78) ist. Bei axial verschobenem Schärfentiefenbereich (78) wird die Probe (76) mittels der Abbildungsoptik (70) erneut auf den Detektor abgebildet und mindestens ein zweites Probenbild erzeugt. In dem zweiten Probenbild werden die z-Positionen der Punktobjekte in Abhängigkeit des vorbestimmten axialen Verstellwegs ermittelt. Die in dem ersten Probenbild ermittelten z-Positionen der Punktobjekte werden mit den in dem zweiten Probenbild ermittelten z-Positionen derselben Punktobjekte verglichen. In Abhängigkeit dieses Vergleichs wird eine Korrekturinformation erzeugt, an Hand der die in Abhängigkeit der Zuordnungsinformation ermittelten z-Positionen der Punktobjekte korrigiert werden.
Patent DE-102013105958-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung faserverstärkter Kunststoffpellets
Inventor: KÖHLER LOTHAR
IPC: B29B9/14
Filed: 2013-06-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung faserverstärkter Kunststoffpellets, umfassend die folgenden Schritte: – Bereitstellen von Kunststoffmaterial (2) – Bereitstellen von Fasermaterial (6) – Mischen von Kunststoffmaterial (2) und Fasermaterial (6) – Zuführen des mit dem Fasermaterial (6) vermischten Kunststoffmaterials (2) in eine Pelletiervorrichtung (4) – Erzeugung faserverstärkter Kunststoffpellets, wobei zumindest das Kunststoffmaterial (2) vor dem Zuführen in die Pelletiervorrichtung (4) temperiert wird und Vorrichtung zur Herstellung faserverstärkter Kunststoffpellets.
Patent DE-102013108384-A1 (DE)
Title: Vulkanisierform für Fahrzeugreifen und Fahrzeugreifen, welcher mit einer vorgenannten Vulkanisierform heizgepresst ist
Inventor: DOBCZYK KLAUDIA MAGDALENA
IPC: B29C35/02
Filed: 2013-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vulkanisierform (1) für Fahrzeugreifen, welche aus Formsegmenten (2) mit innenseitigen Formflächen (3) zur Formgebung des heizzupressenden Fahrzeugreifens (4) besteht, wobei die Formsegmente (2) Entlüftungsmittel (5) aufweisen, welche mit der Atmosphäre in Verbindung stehen und durch welche Gas aus dem Formenhohlraum (6) der Vulkanisierform (1) durch das Formsegment (2) hindurch nach außen ausleitbar ist und wobei die das Laufflächenprofil des Fahrzeugreifens formenden Formflächen (3) der Formsegmente (2) erhabene Rippen (5) mit zwei etwa parallel zueinander angeordneten Rippenflanken (8a, 8b) aufweisen, wobei diese Rippen (5) Nuten des Laufflächenprofiles des Fahrzeugreifens (4) prägen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens eine Rippe (5) als Entlüftungsmittel ausgestaltet ist, indem diese Rippe (5) ein Hohlkörper mit einem Rippenhohlraum (7) ist, indem diese Rippe (5) Gas-Durchlässe in ihrer Rippenflanke (8a, 8b) aufweist, durch welche Gas aus dem Formenhohlraum (6) in den Rippenhohlraum (7) leitbar ist und indem unterhalb des Rippenhohlraumes (7) Mittel (10) angeordnet sind, durch welche das im Rippenhohlraum (7) befindliche Gas aus der Vulkanisierform (1) ausleitbar ist.
Patent DE-102013114214-A1 (DE)
Title: POSIX-kompatibles Dateisystem, Verfahren zum Erzeugen einer Dateiliste und Speichervorrichtung
Inventor: KÖNIG ALEXANDER
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein POSIX-kompatibles Dateisystem (2) umfassend wenigstens ein Verzeichnis (A) und eine Mehrzahl von in dem Verzeichnis (A) gespeicherten Dateien (a1, a2), wobei jeder Datei (a1, a2) ein Inode (7) mit Metadaten über die jeweilige Datei (a1, a2) zugeordnet ist und das Verzeichnis (A) eine Zuordnung zwischen Dateinamen (14) der Mehrzahl von Dateien (a1, a2) und dem jeweils einer Datei (a1, a2) zugeordneten Inode (7) umfasst. Dabei umfassen die Metadaten über die jeweilige Datei (a1, a2) wenigstens den Dateinamen (14) der zugeordneten Datei (a1, a2) und/oder Informationen über das wenigstens eine Verzeichnis (A). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Erzeugen einer Dateiliste (10), die Verwendung von erweiterten Attributen eines POSIX-kompatiblen Dateisystems (2) sowie eine Speichervorrichtung (50).
Patent DE-102013202487-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur räumlichen Ausrichtung einer Röntgenoptik und Apparatur mit einer solchen
Inventor: WALDSCHLÄGER ULRICH
IPC: G02B7/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (98) zur räumlichen Ausrichtung einer Röntgenoptik (100) mit einem Eingangspunkt (104) und einem Ausgangspunkt (108). Die Vorrichtung (98) umfasst einen Parallelverschiebemechanismus (200) zur Justage des Eingangspunkts (104) der Röntgenoptik (100) auf einen ersten vorbestimmten Punkt mittels Parallelverschiebens der Röntgenoptik (100). Zudem umfasst die Vorrichtung (98) einen Goniometermechanismus (300) zur Justage des Ausgangspunkts (108) der Röntgenoptik (100) auf einen zweiten vorbestimmten Punkt (106) mittels wenigstens näherungsweisen Verschwenkens der Röntgenoptik (100) um den Eingangspunkt (104). Zudem betrifft die Erfindung eine Apparatur (96), welche die Vorrichtung (98) und eine Röntgenoptik (100), umfasst.
Patent DE-102013202511-A1 (DE)
Title: Device for transferring pharmaceutical containers arranged in packaging to transport device, has first receiving element that is positionable in a position for second receiving element, in which receiving areas overlap each other
Inventor: L VOV VITALI
IPC: B65B69/00
Filed: 2013-02-15
Abstract: The device (10) has first receiving element (13) having first receiving area (17) for receiving a packaging (1) and second receiving element (14) with second receiving area (18) for the packaging. Two receiving areas are formed approximately in same size and are arranged parallel to each other, where the first receiving element is positionable in a first position for the second receiving element, in which the two receiving areas of the receiving elements overlap each other.
Patent DE-102013203268-A1 (DE)
Title: Kältemittelverdichteranlage
Inventor: BARTH HOLGER
IPC: F04B39/02
Filed: 2013-02-27
Abstract: Um eine Kältemittelverdichteranlage umfassend mindestens eine Niederdruckstufe und mindestens eine Hochdruckstufe, einen ausgehend von einem Sauganschluss für das Kältemittel zu der Niederdruckstufe führenden Saugkanal, einen von der Niederdruckstufe zu der Hochdruckstufe führenden Zwischendruckkanal, einen mit der Hochdruckstufe verbundenen Hochdruckanschluss sowie ein mit dem Zwischendruck im Zwischendruckkanal beaufschlagtes Schmiermittelbad, derart zu verbessern, dass stets eine ausreichende Schmiermittelversorgung für die Niederdruckstufe gewährleistet ist, wird vorgeschlagen, dass eine Schmiermittelzufuhreinrichtung Schmiermittel aus dem Schmiermittelreservoir entnimmt und dem zur Niederdruckstufe in einem Ansaugpfad strömenden angesaugten Kältemittel zuführt.
Patent DE-102013203441-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein einachsiges Wankstabilisierungssystem eines zweiachsigen, zweispurigen Fahrzeugs
Inventor: HOCHGREBE MARTIN
IPC: B60G21/055
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für ein einachsiges Wankstabilisierungssystem zwischen Fahrwerk und Aufbau eines Fahrzeugs, wobei über einen ansteuerbaren Aktuator Energie zur Abstützung eines Wankmomentes des Aufbaus in das Fahrwerk einleitbar und dieser als Elektromotor ausgebildete Aktuator an der Hinterachse des Fahrzeugs über einen geteilten Querstabilisator wirkend vorgesehen ist, derart dass der zwischen den Stabilisator-Hälften angeordnete Elektromotor diese gegeneinander tordieren kann und hierbei zumindest ein dem Momentenaufbau eines passiven Wankstabilisierungssystems mit einem Querstabilisator mit vergleichbarer Federrate entsprechendes Grundmoment durch Ansteuerung seitens einer elektronischen Steuereinheit erzeugt sowie in geeigneten Fahrzuständen des Fahrzeugs ein demgegenüber größeres Moment aufbringt, aufgrund dessen das Fahrverhalten des Fahrzeugs tendenziell übersteuernd wird. Dabei leitet der Elektromotor ausschließlich in solchen Fahrzuständen, in denen ein Untersteuern des Fahrzeugs unerwünscht ist, ein das Grundmoment überschreitendes Moment in die Stabilisator-Hälften einleitet und es wird das Grundmoment solchermaßen eingestellt, dass damit derjenige sog. Basiswinkel zwischen den beiden Stabilisator-Hälften aktiv gehalten wird, der sich ohne Einwirkung fahrdynamischer Kräfte auf zumindest in Fahrzeug-Querrichtung betrachtet im wesentlichen horizontalem und ebenem Untergrund einstellt, wobei dieser Basiswinkel nach Inbetriebnahme des Fahrzeugs von der elektronischen Steuereinheit in zumindest einem entsprechenden Betriebszustand ermittelt wird.
Patent DE-102013206115-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung einer Temperatursicherung in einem elektrischen Steuergerät eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einem Glühzeitsteuergerät und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MOENSTER MATHIAS
IPC: H01H37/76
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausbildung einer Temperatursicherung in einem elektronischen Steuergerät eines Kraftfahrzeuges, insbesondere einem Glühzeitsteuergerät, mit einem federähnlichen Element (13, 17), welches unter Spannung verbaut ist und thermisch mit einem Schaltelement (2, 3, 4, 5) wenigstens einer Glühstiftkerze, insbesondere zum Schalten eines Glühstiftkerzenstromes, in Verbindung steht, wobei die thermische Verbindung über eine Kontaktierung (21) erfolgt, welche sich bei Überschreitung einer Grenztemperatur löst. Bei einer Vorrichtung zur Temperatursicherung, die zuverlässig wirkt, aber trotzdem einfach in einem elektronischen Steuergerät eines Kraftfahrzeuges anwendbar ist, weist das federähnliche Element (13, 17) zumindest zwei federnde Finger (9, 10, 11, 12) auf, wobei jeweils ein federnder Finger (9, 10, 11, 12) neben zumindest einem Schaltelement (2, 3, 4, 5) positioniert und über die Kontaktierung (21) mit einem Trägerelement (6) des Schaltelementes (2, 3, 4, 5) verbunden ist.
Patent DE-102013208908-A1 (DE)
Title: Optische Linsenanordnung und optische Vorrichtungen davon
Inventor: FOUQUET JULIE
IPC: G02B27/00
Filed: 2013-05-14
Abstract: In einem Ausführungsbeispiel wird eine optische Linsenanordnung offenbart, welche eine primäre Linse und eine optische Struktur aufweist, welche an einem äußeren Abschnitt der Linse lokalisiert ist. Die primäre Linse ist konfiguriert, eine wesentliche Menge des Lichts zu einer vorgegebenen ersten Distanz zu richten, wohingegen die optische Struktur konfiguriert ist, Licht gen eine zweite Distanz zu richten, welche verhältnismäßig nah an der optischen Linsenanordnung im Vergleich zu der ersten Distanz ist. Andere Ausführungsbeispiele offenbaren lichtemittierenden Vorrichtungen und Annäherungssensoren, welche eine solche optische Linsenanordnung haben. Alternative Ausführungsbeispiele der optischen Linsenanordnung werden offenbart, einschließlich, aber nicht limitiert auf eine optische Struktur, welche eine optische Oberfläche definiert, welche an einer Linsenwange lokalisiert ist, und eine optische Struktur, welche einen Lichtleiter definiert, welcher an einem Basisabschnitt der optischen Linsenanordnung lokalisiert ist.
Patent DE-102013208974-A1 (DE)
Title: Thermischer Energiespeicher
Inventor: GROMOLL BERND
IPC: F28D20/02
Filed: 2013-05-15
Abstract: Das erfindungsgemäße thermische Energiespeichersystem arbeitet mit einem Phasenwechselmaterial als Wärmespeichermaterial und einem Arbeitsfluid als Wärmetransportmaterial wobei das Wärmespeichermaterial ein fest-fest-Phasenwechselmaterial oder ein formstabiles fest-flüssig-Phasenwechselmaterial. Das Phasenwechselmaterial ist so in einen Organic-Rankine-Kreislauf und/oder in einen Kreislauf einer Hochtemperaturwärmepumpe integriert, dass das Arbeitsfluid zum Wärmebeladen oder -entladen des Phasenwechselmaterials in direkten Kontakt mit dem Phasenwechselmaterial geführt werden kann und so die Kondensation beziehungsweise die Verdampfung des Arbeitsfluids direkt an der Oberfläche des Phasenwechselmaterials passiert, was einen größtmöglichen Wirkungsgrad gewährleistet.
Patent DE-102013209400-A1 (DE)
Title: Drehschaltvorrichtung für ein Schaltgerät
Inventor: BAUMANN MATHIAS
IPC: H02B1/38
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehschaltvorrichtung (10) für einen Schaltschrank (100), aufweisend eine Sichtblende (20) für die Befestigung an der Außenseite (112) des Schaltschranks (100) und eine Handhabe (30) zum Schalten einer elektrischen Verbindung, welcher zwischen einer ersten Position (A) und einer zweiten Position (B) drehbar in der Sichtblende (20) gelagert ist, wobei in der Sichtblende (20) eine Rastvorrichtung (40) angeordnet ist für die Verrastung der Handhabe(30) in wenigstens einer der beiden Positionen (A, B), wobei in der Sichtblende (20) eine Sperrvorrichtung (50) für das Sperren der Rastvorrichtung (40) in einer verrastenden Rastposition (R) angeordnet ist.
Patent DE-102013211833-A1 (DE)
Title: Luftverteilungseinrichtung für eine Heiz- oder Klimaanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF WALTER
IPC: F24F13/06
Filed: 2013-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftverteilungseinrichtung für eine Heiz- oder Klimaanlage, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Luftleitungselement (11), welches beweglich in einem Luftverteilungsgehäuse (8) gelagert ist, wobei ein Schwenkpunkt (13) an dem Luftverteilungsgehäuse (8) fixiert ist. Bei einer Luftverteilungseinrichtung, bei welcher ein Luftleitungselement mit identischen Teilen sowohl beweglich antreibbar bzw. fixierbar gelagert ist, ist das Luftleitungselement (11) über eine, aus einem Fixierelement (19) und einer Fixierelementaufnahme (20, 21) bestehende Fixiereinrichtung (16) in einer Referenzstellung am Luftverteilungsgehäuse (8) feststellbar.
Patent DE-102013215616-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abstandsmessung zwischen Batteriezellen, bei Batteriemodulen und in Batteriesystemen
Inventor: KOHN PETER
IPC: H01M50/209
Filed: 2013-08-08
Abstract: Vorrichtung (300) zur Abstandsmessung zwischen Batteriezellen (1001–1002), umfassend: einen Wegsensor (330) zur kontaktlosen Messung des Abstands zwischen einer ersten Batteriezelle (1001) und einer zweiten Batteriezelle (1002), und eine erste Halteeinrichtung (310) zum Befestigen des Wegsensors (330) an der ersten Batteriezelle (1001), wobei: die erste Halteeinrichtung (310) ganz oder zumindest teilweise als Glaskeramik oder maschinellbearbeitbare Glaskeramik ausgebildet ist, sowie ein Batteriesystem, ein Fahrzeug, und Verwendung.
Patent DE-102013215736-A1 (DE)
Title: Batteriezelle und Verfahren zum Verschließen der Batteriezelle
Inventor: EICHENDORF ANDREAS
IPC: H01M50/167
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (10) mit einem Zellgehäuse (12), das einen Gehäusebehälter (14) und einen Gehäusedeckel (16) aufweist, zwei Elektroden, die in einem Innenbereich des Gehäusebehälters (14) angeordnet sind, einem Elektrolytmaterial, das in dem Innenbereich des Gehäusebehälters (14) angeordnet ist und die Elektroden umgibt, und zwei elektrischen Kontakten, die jeweils mit einer der Elektroden elektrisch gekoppelt sind und sich von dem Innenbereich des Gehäusebehälters (14) durch den Gehäusedeckel (16) in einen Bereich außerhalb des Zellgehäuses (12) erstrecken, wobei der Gehäusedeckel (16) an einer Außenkante einen Überlappungsbereich (18) aufweist, in dem der Gehäusedeckel (16) und ein Randbereich des Gehäusebehälters (14) parallel zueinander angeordnet sind, wobei in dem Überlappungsbereich (18) eine Bördelnaht (20) gebildet ist, um das Zellgehäuse (12) zu verschließen.
Patent DE-102013218036-A1 (DE)
Title: Obere Halterung, integriertes Gehäuse und Federlager für eine Strebe
Inventor: WILSON BRYAN D
IPC: B60G11/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Eine Variante umfasst eine obere Halterung, ein integriertes Gehäuse und ein Federlager.
Patent DE-102013218478-A1 (DE)
Title: Fehlerbetrieb-stromversorgungssystem mit einem einzigen energiespeicher
Inventor: KOCH DAVID P
IPC: B60L3/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Fehlerbetrieb-Stromversorgungssystems für ein Fahrzeug umfasst, dass eine erste Spannung an einer ersten Leistungsverteilungsstrecke und eine zweite Spannung an einer zweiten Leistungsverteilungsstrecke überwacht werden. Ein Isolatorschalter, der gesteuert zwischen offenen und geschlossenen Zuständen betrieben werden kann, wird überwacht. Der geschlossene Zustand verbindet die erste und zweite Leistungsverteilungsstrecke und der offene Zustand öffnet die Verbindung zwischen der ersten und zweiten Leistungsverteilungsstrecke. Jede der überwachten ersten und zweiten Spannungen wird mit einer Referenzspannung verglichen. Wenn ein vorbestimmter Betriebsmodus erfordert, dass Leistung aktiviert wird, die im Fehlerfall verfügbar ist, wird der Isolatorschalter in den offenen Zustand gesteuert, wenn mindestens eine der überwachten ersten und zweiten Spannungen die Referenzspannung verletzt, und der Isolatorschalter wird in den geschlossenen Zustand gesteuert, wenn keine der überwachten ersten und zweiten Spannungen die Referenzspannung verletzt.