baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015523-U1 (DE)
Title: Verschraubung
IPC: F16L5/02
Filed: 2008-11-22
Abstract: Verschraubung für abgedichtete Leitungsdurchführungen mit einem stationär anzuordnenden Gewindenippel (1), einer auf diesen aufschraubbaren Druckschraube (2) mit axialer Durchgangsöffnung sowie mit einer zwischen Gewindenippel (1) und Druckschraube (2) eingespannten Klemm-/Dichtanordnung, wobei eine Leitung durch diese Teile hindurchgeführt und die Klemm-/Dichtanordnung von den miteinander verschraubten Gewindenippel (1) und Druckschraube (2) gegen den Mantel der Leitung verspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindenippel (1) und die Druckschraube (2) eine Rückdrehsperre (4) aufweisen, die ein Lösen der Gewindeverbindung verhindert.
Patent DE-202009002398-U1 (DE)
Title: Teppichmatte
IPC: D03D1/00
Filed: 2009-02-19
Abstract: Waschbare Teppichmatte mit einer Oberseite (1) aus textilem, vorzugsweise getuftetem Material (2) und einer flexiblen Trägerschicht (3), mit der die textile Oberseite (1) durch eine Druck- und thermische Behandlung, insbesondere Vulkanisieren, oder chemische Umwandlungsbehandlung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teppichmatte zumindest im Randbereich (R) wenigstens eine Verstärkungsschicht (4) aufweist, die mit der flexiblen Trägerschicht (3) ebenfalls durch Druck- und thermische Behandlung oder chemische Umwandlungsbehandlung verbunden ist.
Patent DE-202009004263-U1 (DE)
Title: Einwegaufnahmewalze
IPC: B01D29/09
Filed: 2009-03-31
Abstract: Aufnahmewalze (10) zur Aufnahme eines verbrauchten Filterbandes (4) im Betrieb einer Filtervorrichtung (2) für Fisch- oder Schwimmbecken mit einem zylindrischen Grundkörper (18), der zwei stirnseitige Aufnahmeöffnungen (20, 22) zur Festlegung an einem Drehlager (12) der Filtervorrichtung (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (18) aus einem biege- und torsionssteifen Einwegmaterial gebildet ist.
Patent DE-202009005219-U1 (DE)
Title: Temperierbares Formwerkzeug
IPC: B29C33/04
Filed: 2009-09-01
Abstract: Temperierbares Formwerkzeug, vorzugsweise aus Metall mit einer formgebenden Kontaktfläche (4) und mit zumindest einer in das Werkzeug integrierten Temperierkavität, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Temperierkavität (6) ein hohlraumaufweisendes und die Temperierkavität (6) füllendes Stützgerüst (S) zum Abstützen der Rückseite (7) einer die formgebende Kontaktfläche (4) bildenden Werkzeugwand (3) gegenüber einem Widerlager (8) angeordnet und bei dem der durch das Stützgerüst (S) gebildete Hohlraum zur Aufnahme eines Temperiermittels vorgesehen ist.
Patent DE-202009009475-U1 (DE)
Title: Deckplatte und/oder Fassadenplatte für die Deckung von Gebäudedächern und/oder Gebäudefassaden
IPC: E04D1/00
Filed: 2009-07-09
Abstract: Deckplatte und/oder Fassadenplatte für die Deckung von Gebäudedächern und/oder Gebäudefassaden, bestehend aus einer mit vier Seitenrändern versehenen asymmetrischen Platte aus Schiefer, Faserzement, Naturstein, Kunststein, mit Kleber gebundenem Schiefergranulat, Zement, Zement mit Kleber, Blech oder dergleichen, wobei bei der Eindeckung zwei aneinander angrenzende Seitenränder durch die benachbarten Platten verdeckt sind, während die beiden anderen Seitenränder als Sichtkanten frei bleiben und mit einer Wasserkante versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Sichtkanten (4, 5; 17, 18) beidseitig mit je einer Wasserkante (8) versehen sind.
Patent DE-202009011238-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Innenauskleidungsteil mit Lichtleiter
IPC: B60R13/02
Filed: 2009-07-03
Abstract: Kraftfahrzeug-Innenauskleidungsteil mit  einer Sichtseite und  einer transluzenten Schicht (1, 6, 8, 11, 16),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Lichtleiter (4, 9, 14, 14', 19) von der transluzenten Schicht (1, 6, 8, 11, 16) verschieden ist,  dass der Lichtleiter (4, 9, 14, 14', 19) zur Sichtseite hin zumindest entlang eines Abschnitts von der transluzenten Schicht (1, 6, 8, 11, 16) so überdeckt ist,  dass Licht an der Sichtseite des Kraftfahrzeug-Innenauskleidungsteils austreten kann, wobei der Lichtleiter (4, 9, 14, 14', 19) dazu ausgelegt ist, dass in dem überdeckten Abschnitt entlang seiner Längsrichtung verteilt Licht austritt,  dass die Länge des überdeckten Abschnitts entlang der Längsrichtung des Lichtleiters (4, 9, 14, 14', 19) mindestens der fünffachen mittleren Dicke der transluzenten Schicht (1, 6, 8, 11, 16) entspricht und  dass der Lichtleiter (4, 9, 14, 14', 19) in dem überdeckten Abschnitt einen Bereich aufweist, in dem er in...
Patent DE-202009013884-U1 (DE)
Title: Ionen-Haartrockner
IPC: A45D20/10
Filed: 2009-10-13
Abstract: Haartrockner mit einer Luftansaugöffnung, einer Luftstromerzeugungs-Vorrichtung und einer Luftstrom-Ausblasöffnung sowie einem Luftstrom-Ionisierer, dadurch gekennzeichnet, dass der Luftstrom-Ionisierer zwischen der Luftansaugöffnung und der Luftstromerzeugungs-Vorrichtung angeordnet ist.
Patent DE-202009014053-U1 (DE)
Title: Stützeinrichtung zur manuellen Abstützung
IPC: A63B35/00
Filed: 2009-10-12
Abstract: Stützeinrichtung zur manuellen Abstützung einer Person in oder auf wenigstens einem schwimmenden Schwimmkörper, wobei die Stützeinrichtung einen Stab aufweist, an dessen unterem Ende wenigstens ein Druckflächenelement zur Einleitung von Kräften mit senkrechter Komponente in einem Gewässer, auf der der Schwimmkörper schwimmt, schwenkbar angeordnet ist, wobei die Stützeinrichtung eine erste Schwenkbegrenzungseinrichtung aufweist, die eine Schwenkung des Druckflächenelementes in einen bestimmten ersten Winkelbereich relativ zum Stab verhindert, um eine Abstützwirkung an oder auf dem Gewässer zu gewährleisten.
Patent DE-202009015777-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der Massenkonzentration von im Abgas von Feststoffverbrennungsvorrichtungen vorhandenem Feinstaub
IPC: G01N21/17
Filed: 2009-11-19
Abstract: Vorrichtung zur Messung der Massenkonzentration von im Abgas von Feststoffverbrennungsvorrichtungen vorhandenem Feinstaub, mit mindestens einer Aerosolsensoranordnung (8) und einer Auswerteeinrichtung (50), an die die Aerosolsensoranordnung (8) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aerosolsensoranordnung (8) mindestens zwei Sensoren (10, 12) aufweist, von denen der eine Sensor (10) mindestens ein Aerosolstreulichtsensor und der andere Sensor (12) mindestens ein Aerosolfotoemissionssensor ist, und die Auswerteeinrichtung (50) die Signale von den Sensoren (10, 12) der Aerosolsensoranordnung (8) zur Ermittlung der Massenkonzentration im Wesentlichen gleichzeitig verwendet und auswertet.
Patent DE-202009019165-U1 (DE)
Title: Fluidleitung
IPC: F16L11/04
Filed: 2009-12-22
Abstract: Fluidleitung zum Befüllen, Entgasen oder Entleeren eines Behälters, der zur Aufnahme einer Harnstoff enthaltenden Flüssigkeit geeignet ist, insbesondere einer Harnstofflösung, sowie zum Transport einer Harnstoff enthaltenden Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidleitung im Wesentlichen aus TPV besteht.
Patent DE-202010000082-U1 (DE)
Title: Hardtop für ein Fahrzeug, insbesondere Pick-up-Kraftfahrzeug
IPC: B60J7/08
Filed: 2010-01-26
Abstract: Hardtop für ein ein Fahrerhaus (2) und eine dahinter angeordnete Ladefläche (3) umfassendes Fahrzeug, insbesondere Pick-up-Kraftfahrzeug (1), wobei die Ladefläche (3) vorzugsweise getrennt vom Fahrerhaus (2) mit dem Fahrgestell verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Hardtop (5) in einen sich wenigstens teilweise über die Ladefläche (3) erstreckenden ersten Teil (6) und in einen sich wenigstens teilweise über das Dach (8) des Fahrerhauses (2) erstreckenden zweiten Teil (7) unterteilt ist.
Patent DE-202010000169-U1 (DE)
Title: Gussteil mit planparallelen Flächen und Vorrichtung zu dessen Herstellung
IPC: B28B7/22
Filed: 2010-02-11
Abstract: Gussteil, welches aus einem Beton-Grundwerkstoff besteht,  und welches zwei planparallele Flächen aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Gussteil (1) an einer der beiden planparallelen Flächen eine Schicht aus einem zweiten Gusswerkstoff (9) aufweist, der die planparallele Fläche bildet,  wobei dieser zweite Gusswerkstoff (9) in seinem fließfähigen Zustand eine geringere Viskosität aufweist als der Beton-Grundwerkstoff (7).
Patent DE-202010001677-U1 (DE)
Title: Stapelbare Kiste
IPC: B65D21/04
Filed: 2010-02-02
Abstract: Eine stapelbare Kiste (100, 200), bestehend aus:  – einem planaren, im Wesentlichen rechteckigen Boden (101, 201) und  – den Boden umgebenden Wänden (102, 103, 104,105, 202, 203, 204, 205), die in Einheit mit dem Boden so angeordnet sind, dass die Kiste ineinander stapelbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Boden einen Vorsprung (106, 206) besitzt und die Wände eine Öffnung (107, 207) besitzen, wobei die Projektion der Öffnung auf die vom Boden definierte Ebene den auf die erwähnte Ebene projizierten Vorsprung enthält.
Patent DE-202010004451-U1 (DE)
Title: Elektronisches Erfassungsgerät für ein Handschlagpolster im Kampfsport mit Trefferauswertung auf Basis eines piezoelektrischen Kabelsensors
IPC: A63B69/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Tragbares elektronisches Erfassungsgerät, gekennzeichnet durch die Verwendung eines piezoelektrischen Kabelsensors in einem Handschlagpolster für den Kampfsport zur Messung eines mechanischen Impulses durch Schlag oder Tritt.
Patent DE-202010005806-U1 (DE)
Title: Bedachungselement für Gebäude mit eingebauter Vorrichtung zur Erzeugung von elektronischer Energie
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-04-20
Abstract: Photovoltaikziegel (1) aus keramischem emaillierbarem Material, besonders geeignet zum Eindecken eines Gebäudedaches, der Folgendes umfasst:  – eine Photovoltaikplatte (101), die geeignet ist, um Sonnenenergie in elektrische Energie umzuwandeln und ein Verbindungsgehäuse (13) mit den entsprechenden elektrischen Anschlüsse umfasst, die in operativer Position auf einem Teil des Photovoltaikziegels angebracht ist (1);  – mehrere Halteelemente (5, 6, 8; 13) der Photovoltaikplatte (101), die geeignet sind, um mit Halteelementen von anderen gleichartigen und benachbarten Ziegeln zusammenzu wirken, um die jeweiligen Photovoltaikplatten (101) in der operativen Position zu halten, wenn der Photovoltaikziegel (1) in die Bedachung eingegliedert ist.
Patent DE-202010011521-U1 (DE)
Title: Laststufenschalter
IPC: H01F29/04
Filed: 2010-08-18
Abstract: Laststufenschalter zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen verschiedenen Wicklungsanzapfungen einer Regelwicklung eines Stufentransformators, aufweisend wenigstens einen Wähler zur leistungslosen Anwahl der jeweiligen Wicklungsanzapfung des Stufentransformators, auf die umgeschaltet werden soll, und einen Lastumschalter zur eigentlichen Umschaltung von der beschalteten auf die neue, vorgewählte Wicklungsanzapfung, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Wähler (5) und der Lastumschalter (4) räumlich getrennt voneinander angeordnet sind.
Patent DE-202010011838-U1 (DE)
Title: Belüftete Schreiberpatrone
IPC: B43K5/02
Filed: 2010-08-26
Abstract: Schreiberpatrone (10) mit einem Vorderteil (11), welches ein Schreiborgan (15) aufweist und an einem Hauptkörper (12) vorgesehen ist und dazu ausgebildet ist, in einer Durchführung (23) eines Schreibergehäuses (20) angeordnet zu werden, wobei die Schreiberpatrone (10) mit einem Lüftungsdurchlass (13) versehen ist, welcher sich zumindest entlang eines Teilbereichs des Vorderteils (11), insbesondere entsprechend der Länge der Durchführung (23), längs erstreckt.
Patent DE-202010014945-U1 (DE)
Title: Rahmentraggerüst zur Aufnahme und zum Befestigen von Gegenständen auf einem Dach eines Gebäudes
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-11-04
Abstract: Rahmentraggerüst (1) zur Aufnahme und zum Befestigen von Gegenständen, insbesondere Solarmodulen (2, 2a, 2b, 2c) oder Satelliten-Empfangseinrichtungen, auf einem Dach eines Gebäudes, insbesondere einem Flachdach (3), mit einem auf dem Dach anordbaren Basisteil (13), einem in einem Winkel (α) zu dem Basisteil (13) angeordneten Auflagerungsteil (12) für den Gegenstand (2, 2a, 2b, 2c), zumindest einem den Auflagerungsteil (12) und den Basisteil (13) miteinander verbindenden Verbindungsteil (14, 15) und mit einer Befestigungseinrichtung (17) zum Befestigen des Rahmengerüsts (1) auf dem Dach (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung zumindest ein Plattenelement (17) zum Befestigen des Rahmengerüstes (1) durch eine Schweißverbindung umfasst.
Patent DE-202010015978-U1 (DE)
Title: Pumpenaggregat für ein Kalibrierwerkzeug einer Extrusionsanlage
IPC: B29C48/90
Filed: 2010-11-29
Abstract: Pumpenaggregat für ein Kalibrierwerkzeug einer Extrusionsanlage, mit  einem Abscheider (11, 111), der wenigstens einen Fluideinlass (12, 112, 112') für ein Fluidgemisch, das flüssige und gasförmige Medien umfasst, wenigstens einen Fluidauslass (13, 113) und wenigsten einen Gasauslass (14, 114) aufweist,  Mitteln (15, 16, 120) zur Erzeugung eines Unterdrucks in dem Abscheider (11, 111), die mit dem Gasauslass (14, 114) und dem Fluideinlass (12, 112, 112') kommunizieren,  Mitteln (18, 118) zum Absaugen des Fluids, die mit dem Fluidauslass (13, 113) kommunizieren, und  Mitteln (22, 24) zur Bestimmung des Füllstandes des Fluids in dem Abscheider,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Mittel zum Absaugen des Fluids wenigstens eine Förderpumpe (18, 118) mit regelbarer Drehzahl umfassen, wobei eine Steuerungseinrichtung vorgesehen ist, welche die Drehzahl der Förderpumpe in Abhängigkeit vom Füllstand des Fluids in dem Abscheider (11, 111) regelt.
Patent DE-202010017777-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Waschen einer beliebigen Fahrzeugkontur
IPC: B60S3/06
Filed: 2010-03-18
Abstract: Eine Vorrichtung zur Reinigung der Front- und Heckpartien von Nutz- und Schienenfahrzeugen mit beliebiger Geometrie (20) sowie der Zwischenräume von Nutz- und Schienenfahrzeugen mit beliebiger Geometrie (20), die auf jeder Fahrzeugseite mindestens eine vor die Front- oder Heckpartie oder in einen Zwischenraum des Fahrzeugs oder des Fahrzeugzuges rotierend antreibbare Bürste (15, 19) aufweist, die um eine horizontale (12) und eine vertikale (10) Drehachse verschwenkbar gelagert und vertikal und horizontal verfahrbar ist dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche axiale Bewegungen und Verschwenkungen der Bürste durch Sensoren erfasst und an die Steuerung übermittelt werden und die Bürste jederzeit in vertikaler und horizontaler Richtung verfahrbar und um eine horizontale und eine vertikale Achse stufenlos verschwenkbar ist.
Patent DE-202011002337-U1 (DE)
Title: Lamellenkonstruktion
IPC: E04F10/08
Filed: 2011-02-01
Abstract: Lamellenkonstruktionen mit einem Rahmen umfassend zwei senkrechte Seitenteile, zwischen denen eine Anzahl von Lamellen vorhanden ist, wobei jede Lamelle mit ihren Stirnseiten um eine horizontal verlaufende Drehachse drehbar in den Seitenteilen gelagert ist und mit einer Verstellvorrichtung, durch welche die Anzahl von Lamellen von einer vertikalen Schließstellung in eine horizontale Öffnungsstellung drehbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die mindestens eine Lamelle (2) im Querschnitt ein wannenartiges Profil aufweist, wobei ein Bodenbereich (2.3) des wannenartigen Profils in einer horizontalen Öffnungsstellung der Lamelle (2) nach unten gerichtet ist und  – die Stirnseiten der Lamelle (2) verschlossen sind, so dass durch die Lamelle (2) eine Wanne gebildet
Patent DE-202011003973-U1 (DE)
Title: Transportroller zum Befördern von Musikinstrumenten und Musikinstrumentenkoffern und deren Inhalt mit Zusatzfunktionen: Notenständer, Fußstütze, Gitarrenhalter
IPC: B62B1/06
Filed: 2011-03-15
Abstract: Möglichkeit unterschiedlicher Ausführung dadurch gekennzeichnet, dass, der Multifunktionsroller sowohl in Einsäulenkonstruktion wie in Bild 1 abgebildet als auch in Zweisäulentechnik wie in Bild 2 dargestellt oder sogar in Mehrsäulenkonstruktion gefertigt werden kann.
Patent DE-202011102543-U1 (DE)
Title: Einschwenkbarer Throttle Rocker
IPC: B62K23/06
Filed: 2011-06-29
Abstract: Einschwenkbarer Throttle Rocker, dadurch gekennzeichnet, dass unser Throttle Rocker einschwenkbar ist und somit aus dem Gefahrenbereich geschwenkt wird.
Patent DE-202011103943-U1 (DE)
Title: Montageständer für Motorräder
IPC: B25H1/06
Filed: 2011-08-01
Abstract: Montageständer für Motorräder mit einer Säule (10), entlang der in längsaxialer vertikaler Richtung ein mindestens einen Aufnahmedorn (20) zur Motorradbefestigung aufweisender Schlitten (14) mittels einer über einen Schwenkhebel (17) betätigbaren Gelenkverbindung (15, 16) heb- und senkbar sowie in zwei Endpositionen fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkverbindung einen Zahnkranz (18) aufweist, in dessen Vertiefungen (19) ein Querbolzen (21) zur Arretierung weiterer individueller Höheneinstellungen einschiebbar ist.
Patent DE-202011105905-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Temperierung von Räumen
IPC: F24D3/14
Filed: 2011-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Temperierung von Räumen in Gebäuden umfassend mindestens eine Leitung (1), in der ein Wärmeträgermedium geführt ist und die auf der Innenseite mindestens einer Gebäudeaußenwand (2) des Gebäudes angebracht ist, wobei die Leitung (1) schlangenförmig entlang der Wand (2) verläuft und mit einer Wärmequelle in Verbindung steht, und die parallel zueinander verlaufenden Abschnitte (11) der Leitung (1) einen Abstand aufweisen, der mindestens 20 cm beträgt, und die Temperatur des Wärmeträgermediums zwischen 20°C und 35°C beträgt.
Patent DE-202011110337-U1 (DE)
Title: Brustvergrößerungen durch Spermien
IPC: A61F2/12
Filed: 2011-07-30
Abstract: Künstliche/natürliche Spermien sind eine Substanz zur Verwendung bei ästhetisch-chirurgischen Operationen, insbesondere für Brustvergrößerungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus rein natürlichem Material besteht und damit die Thrombosegefahr verhindert. Nach herkömmlichem Verfahren wird ein Implantat zur Vergrößerung eingesetzt. Dessen Hülle besteht zwar weiterhin aus Silikon, die Füllung jedoch aus genanntem, ungefährlichem Material. Damit wird der möglichen Thrombosegefahr effektiv entgegengewirkt.
Patent DE-202012000650-U1 (DE)
Title: Ventilator mit ölhaltigem Lager
IPC: F04D29/64
Filed: 2012-01-17
Abstract: Ventilator mit ölhaltigem Lager, umfassend eine Basisplatte (21), die auf einer Seite eine Achsbüchse (211) aufweist, die einen Innenraum (2111) besitzt, ein ölhaltiges Lager (22), das im Innenraum (2111) angeordnet ist und ein Lagerloch (221) besitzt, mindestens ein Magnetelement (23), das zwischen dem ölhaltigen Lager (22) und der Innenwand des Innenraums (2111) angeordnet ist, und ein Schaufelrad (24), das eine Vielzahl von Schaufeln (241) und eine Radachse (242) aufweist, wobei die Radachse (242) durch das Lagerloch (221) geführt wird.
Patent DE-202012000981-U1 (DE)
Title: Hygienezahnbürste
IPC: A46B15/00
Filed: 2012-01-31
Abstract: Hygienezahnbürste aus bruchsicherem Kunststoff zur langfristigen persönlichen Kennzeichnung und damit Vermeidung von unhygienischen Verwechselungen, dadurch gekennzeichnet, dass der durchsichtige Griff ein „Dokument” (Namensschild, Foto, Zeichen) aufnehmen kann und wasserdicht mit dem Bürstenteil verbunden ist.
Patent DE-202012002669-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: E04B1/74
Filed: 2012-03-16
Abstract: Befestigungselement (1) für die mechanische Befestigung von Dämm- und Dichtungsmaterialien (40, 42) auf Flachdächern, mit einem Kunststoffhalter (5), bestehend aus einem Hohlschaft (6) und einer daran insbesondere angeformten Kopfplatte (7), sowie ei die mit ihrem Schraubenkopf (12) auf einer nahe der Schaftspitze (8) des Kunststoffhalters (5) befindlichen Auflageschulter (9) aufsitzt und mit ihrem Gewindeschaft (13) aus der Schaftspitze (8) des Kunststoffhalters (5) austritt, wobei an der Schaftspitze (8) des Kunststoffhalters (5) Räummittel angeordnet sind und der Kunststoffhalter (5) Kraftangriffsmittel zur Übertragung eines Drehmoments von einem Werkzeug auf den Kunststoffhalter aufweist, um diesen in Rotation zu versetzen. dadurch gekennzeichnet, dass die Räummittel mindestens eine in die Schaftspitze (8) eingelassene Nut (30) umfassen.
Patent DE-202012005505-U1 (DE)
Title: Lebensmittel-Behältnis-Kennzeichnungsvorrichtung bzw. Behältnis damit
IPC: G09F3/02
Filed: 2012-06-05
Abstract: Lebensmittel-Behältnis-Kennzeichnungsvorrichtung (1) mit — einem um einen Umfang eines Lebensmittel-Behältnisses (2) legbaren Umfangselement (3) und — einer Halteeinrichtung (4) zum wieder lösbaren Halten des Umfangselements (1) am Behältnis (2), — wobei zumindest eines vom Umfangselement (3) oder der Halteeinrichtung (4) einen Kennzeichnungsabschnitt (5; 6) aufweist oder ausbildet.
Patent DE-202012104194-U1 (DE)
Title: Zahnersatz mit einer Einlage zur biophysikalischen Beeinflussung seines Trägers
IPC: A61C13/08
Filed: 2012-11-02
Abstract: Zahnersatz mit einer Einlage zur biophysikalischen Beeinflussung seines Trägers, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage im Wesentlichen kristallines Siliziumdioxid enthält, durch das ein im Bereich einer Mundhöhle auftretender galvanischer Stromfluss neutralisierbar ist und/oder im Kopfbereich des Trägers durch von elektromagnetischen Einrichtungen auf diesen auftreffende elektromagnetische Mikrowellen abschirmbar sind.
Patent DE-202013005193-U1 (DE)
Title: Mikroteilchen mit Schlankheits-, Hautstraffungs- und Hautglättungseffekten
IPC: A61K8/02
Filed: 2013-06-07
Abstract: Mikroteilchen mit Schlankheits-, Hautstraffungs- und Hautglättungseffekten, welches umfasst, von innen nach außen, einen Kern mit Hautstraffungs- und -glättungseffekten, eine feuchtigkeitsspendende, aufhellende und antioxidative Schicht, die auf dem Kern beschichtet ist, und eine Desensibilisierungsschicht, die auf der feuchtigkeitsspendenden, aufhellenden und antioxidativen Schicht als eine äußere Schicht beschichtet ist, wobei der Kern mit hautstraffenden und -glättenden Effekten Acetylhexapeptid-3 umfasst.
Patent DE-202013011365-U1 (DE)
Title: Halterung für flache mobile elektronische Geräte
IPC: A47B97/00
Filed: 2013-12-19
Abstract: Halterung (1, 1', 1'', 1'''; 10, 10'', 10''') für einen Laptop, einen Tablet-PC, ein Tablet, Touchpad oder andere flache mobile elektronische Geräte (100), mit einem Standfuß (2, 2', 2'', 2'''; 3, 3', 3'', 3''') zur Lagerung auf einer Tisch- bzw. Standfläche (110) und mit einem Auslegerarm (4, 5), der mit einem unteren Schwenk- oder Drehgelenk (6) an dem Standfuß befestigt ist, und am äußeren Endabschnitt (7) oder einem seitlichen abgebogenen Abschnitt einen Lagerabschnitt (8, 9) mit einem oder mehreren Halteelementen (11, 11'; 12; 13) für das mobile elektronische Gerät aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslegerarm (4, 5) mit dem an dessen äußeren Endabschnitt (7) angelegten oder an dem seitlich abgebogenen Abschnitt zu liegen kommenden Lagerabschnitt (8, 9) einstückig ausgebildet ist und dass das bzw. die Halteelemente (11, 11'; 12; 13) unmittelbar an der Außenseite des Lagerabschnittes (8, 9) jeweils als Saugnapf (11, 11'), Klebepad bzw. Gel-Saugnapfpad (12) oder Knopfmagnet (13) drehfest gelagert sind, wobei das jeweils in Form eines Saugnapfes ausgebildete Haltelement (11, 11') über eine vom Saugnapf ausgehende Schraube (22) oder Lageschreibe (17) mittels einer Rändelmutter (23) bzw. Rändelschraube festlegbar ist, welche durch eine Bohrung (14) an dem Lagerabschnitt (9) durch den Auslegerarm (4, 5) geführt und an deren Öffnung an einem radial vorstehenden Ansatz (15) außen auflagerbar ist und dass der Standfuß (2, 2', 2'', 2'''; 3, 3', 3'', 3''') der Halterung eine Grundplatte (16) und/oder mehrere Befestigungsflächen (26) an der Unterseite aufweist, welche mit einer Klemmvorrichtung oder mit einer Feststellvorrichtung mittels Verschraubung oder mittels Saugnäpfen (19), Klebepads bzw. Gel-Saugnapfpads (18) oder Knopfmagneten (21) auf der Tisch- bzw. Standfläche (110) lösbar festlegbar sind.
Patent DE-202013102222-U1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für Werkzeugmaschine
IPC: B23Q11/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Bedieneinrichtung (10) für eine Werkzeugmaschine (20), insbesondere Schleifmaschine, wobei die Bedieneinrichtung über eine Kommunikationsverbindung (30) operativ mit der Werkzeugmaschine gekoppelt ist und wobei die Bedieneinrichtung lösbar an der Werkzeugmaschine anordenbar ist.