baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011105829-U1 (DE)
Title: Sockel für Leiterplatten mit Schlitzfräsungen für Elektronenröhren mit Anschlussdrähten
IPC: H01R33/76
Filed: 2011-09-17
Abstract: Ausführung eines Sockels für den Einbau von Elektronenröhren mit Anschlussdrähten in einer Leiterplatte in der Art, dass in der Leiterplatte anstatt von Bohrungen Schlitzfräsungen für das Einlöten der Anschlussdrähte verwendet werden.
Patent DE-202011110507-U1 (DE)
Title: Mehrfacher anaerober Fermenter für hohe Feststoffanteile
IPC: C12M1/107
Filed: 2011-11-30
Abstract: Anaerober Fermenter, umfassend a) einen abgedeckten zylindrischen Behälter; b) eine Innenwandung, die den zylindrischen Behälter in einen ringförmigen Außenbereich und einen zylindrischen Innenbereich unterteilt; und c) einen Durchgang zwischen dem Außenbereich und dem Innenbereich.
Patent DE-202012002284-U1 (DE)
Title: Uhrwerk mit Tourbillon
IPC: G04B17/28
Filed: 2012-03-08
Abstract: Uhrwerk (1) mit einem Zifferblatt (36) und einem Tourbillon (2) als Gangregler, welcher aus einer Unruh (15), einem Anker (16) und einem Ankerrad (17) besteht, welche in einem gemeinsamen Drehgestell (26) aufgenommen sind, wobei die Rotation (30) des Drehgestells über ein Übersetzungsgetriebe (9) auf den Minuten- und Stundenzeiger (40 und 41) zur Zeitanzeige übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgestell (26) ein mit dem Drehgestell (26) umlaufendes, eine Kreisbahn (38) beschreibendes Anzeigeelement (35) aufweist und, dass das Zifferblatt (36) im Bereich des Drehgestells (26) einen Durchbruch (37) oder ein Sichtfenster aufweist, dessen bzw. deren Durchmesser (D) an den Durchmesser der Kreisbahn (38) derart angepasst ist, dass das Anzeigeelement (35) durch den Durchbruch (37) bzw. das Sichtfenster hindurch nach außen sichtbar ist.
Patent DE-202012003153-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stabilisierung von Pflanzen mit insbesondere schweren Fruchtständen
IPC: A01G9/12
Filed: 2012-03-28
Abstract: Vorrichtung zur Stabilisierung von Pflanzen mit insbesondere schweren Fruchtständen wie Tomaten, Gurken, Paprika oder dergleichen, umfassend eine eigenstabile Stange oder Stab sowie hieran befestigte, untereinander beabstandete Halteringe, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Halteringe im Bereich zwischen im Wesentlichen 40 mm bis 100 mm, bevorzugt 45 mm bis 55 mm liegt, wobei der Abstand der Halteringe zwischen 200 mm und 300 mm, bevorzugt 220 mm bis 250 mm beträgt und weiterhin die Halteringe stoffschlüssig, insbesondere durch Verschweißen an der Stange oder dem Stab fixiert sind.
Patent DE-202012003749-U1 (DE)
Title: Natürliche Formulierungen auf Mikrokolloidbasis zur dauerhaften Deaktivierung übler Geruchsmuster in sensiblen Bereichen
IPC: A61L9/01
Filed: 2012-04-13
Abstract: Formulierungen auf Basis kolloidaler Molekülstrukturen, für den Menschen unangenehm und übel empfundene Gerüche dauerhaft deaktivierend, die folgenden Formulierungsbestandteile beinhaltend: a) Wirkstoff, als geruchsbindendes Mikrokolloid vorliegend, zwischen 10 und 50 nm Größe b) Emulgatormaterial c) Wasserlösliches Umgebungsmedium d) ölhaltige Mischungskomponenten
Patent DE-202012004003-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Beheizen des Stoffauflaufs einer Faserbahnmaschine
IPC: D21F1/02
Filed: 2012-04-24
Abstract: Anordnung zum Beheizen eines Faserbahnmaschinen-Stoffauflaufs bestimmte, die einen Heizkreis (10) bildet, welcher — einen Flüssigkeitsumlauf (11.1—11.6, 12.1—12.7) für das Heizmedium, der teilweise von Konstruktionen (11.1—11.6) des Stoffauflaufs (14) gebildet wird, und — in den Flüssigkeitsumlauf (11.1—11.6, 12.1—12.7) integrierte Mittel (13) zum Aufheizen des Heizmediums, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizkreis (10) druckbeaufschlagt ist und von den Heizmitteln (13) wenigstens ein Teil in die Konstruktionen (21) des Stoffauflaufs (14) integriert ist.
Patent DE-202012004146-U1 (DE)
Title: Rohrformteil für den Anschluss an Betonpumpen
IPC: E04G21/04
Filed: 2012-04-26
Abstract: Rohrformteil für den Anschluss an Betonpumpen zum Pumpen von fluiden Mörtel- und Betonmischungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrformteil als ein T-Rohrformteil (1) mit einem Pumpenanschlussstutzen (2), einem Vertikalstutzen (3) und einem Förderstutzen (4) ausgebildet ist, wobei im Pumpenanschlussstutzen (2) ein Kugelventil (7) angeordnet, am Vertikalstutzen (3) ein Blindrohr (5) lösbar angeschlossen und am Förderstutzen (4) ein Förderschlauch (6) anschließbar ist, und dass am Pumpenanschlussstutzen (2) ein Ventilöffnungsbolzen (8) angebracht ist.
Patent DE-202012004900-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B23B27/10
Filed: 2012-05-18
Abstract: Schneidwerkzeug mit einem Schneidkeil zur spanabhebenden Bearbeitung von Werkstücken (12), mit mindestens einer Schneidkante (13), die zwischen einer Spanfläche (14) und einer Freifläche (15) gebildet ist, und mit wenigstens einem internen Kühlmittelkanal (22), über den Kühlmittel (20) zum Schneidkeil tansportierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der interne Kühlmittelkanal (22) derart orientiert ist, dass das aus ihm austretende Kühlmittel (20) auf der Spanfläche (14) in Richtung zur Schneidkante (13) fließt, derart, dass ein bei der spanabhebenden Bearbeitung entstehender Span (19) unterspült wird.
Patent DE-202012007837-U1 (DE)
Title: Bogenhaltevorrichtung für Bogenanleger
IPC: B65H3/10
Filed: 2012-08-16
Abstract: Bogenhaltevorrichtung (10) für einen Bogenanleger (2) zum Führen von Bogen (7) auf einem Bogenstapel (8) aufweisend einen Seitenanschlag (14) mit einem Führungselement (14.1) für die Bogenstapelseitenkante (8.2) und einen Heckanschlag (13) mit einer Führungsfläche (13.1) für die Bogenstapelhinterkante (8.1) dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenhaltevorrichtung (10) ein Friktionsrad (11), mindestens eine im Wesentlichen vertikale Führungsschiene (16) und ein Bogenleitelement (12) besitzt, wobei das Friktionsrad (11) in der Führungsschiene (16) verschieblich angeordnet ist und die Rotationsachse (11.1) des Friktionsrades (11) in oder parallel zur Ebene der Seitenkante (8.2) des Bogenstapels (8) liegt und wobei der Seitenanschlag (14) schwenkbar ist um eine Schwenkachse (18.1) welche parallel zur Seitenkante (8.2) des Bogenstapels (8) liegt.
Patent DE-202012008937-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erkennung eines Codes auf einem Artikel vorzugsweise am Wareneingang eines Kommissioniersystems
IPC: G06K7/10
Filed: 2012-09-18
Abstract: Einrichtung (1) zur Erkennung eines Codes auf einem Artikel (2) oder dessen Verpackung, vorzugsweise am Wareneingang (3) eines Kommissioniersystems, wobei die Daten des Codes mit zumindest einem optischen Lesegerät maschinell eingelesen und in einer elektronischen Datenverarbeitungseinheit (4) weiterverarbeitet, dekodiert und gespeichert werden, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Lesegerät zumindest eine auf einen auf einer Unterlage (9) positionierten Artikel (2) oder dessen Verpackung gerichtete Kamera (5) aufweist, welcher zumindest drei Beleuchtungskörper (6, 7, 8) zugeordnet sind, wobei die Beleuchtungskörper im Raum zueinander und bezüglich des Artikels (2) oder der Verpackung so angeordnet sind, dass bei einem zu erkennenden gg im Bereich des geprägten Codes generierbar ist, und die an der Kamera (5) angeschlossene Datenverarbeitungseinheit (4) so ausgebildet ist, dass aufgrund der Schattenbildung der geprägte Code erkennbar ist.
Patent DE-202012011280-U1 (DE)
Title: Quadrathülse, aus mehrfach verleimten Papier/Kartonbahnen mit Deckblatt
IPC: B65D5/02
Filed: 2012-11-24
Abstract: Quadrathülse aus mehrfach verleimten Papier/Kartonbahnen mit Deckblatt, in flachliegender Anlieferform Gekennzeichnet durch: 1. platzsparende flachliegende Anlieferform 2. optional Anlieferform fertig mit Kopfstücken montiert 3. variable Wanddicken und Kantenlängen 4. optional Lieferung mit passenden Kopfstücken 5. neues Fertigungsverfahren für quadratische Hülsen und Verpackungen 6. Verwendung von hochwertigem Kantenschutzwinkelmaterial als Rohmaterial
Patent DE-202012013748-U1 (DE)
Title: Netzwerk für das Transportieren von Wärme
IPC: F01K25/00
Filed: 2012-09-25
Abstract: Netzwerk (10) für das Transportieren von Wärme von einer Wärmequelle (16) zu einem Wärmeverbraucher (22), mit einer Hochtemperaturseite (24) und mit einer Niedertemperaturseite (26), mit einem Wärmeträgermittel-Vorlauf auf der Hochtemperaturseite (24) für das Transportieren von Wärme von der Wärmequelle (16) bis zu dem Wärmeverbraucher (22) und mit einem Wärmeträgermittel-Rücklauf auf der Niedertemperaturseite (26) für das Transportieren von Restwärme von dem Wärmeverbraucher (22) bis zu der Wärmequelle (16) durch Bewegen von Wärmeträgermittel, gekennzeichnet durch ein RC-System (28), das einen an eine Wärmekraftmaschine (36) angeschlossenen Arbeitsmittelkreislauf (33) hat, in dem ein Arbeitsmittel zum Umwandeln von Wärme in mechanische Energie mit einem thermodynamischen Kreisprozess geführt ist, und das einen Verdampfer (30) für das Verdampfen des Arbeitsmittels und einen Kondensator (32) für das Kondensieren des Arbeitsmittels enthält, wobei für das Übertragen von Wärme auf das Arbeitsmittel Wärmeträgermittel des Wärmeträgermittel-Vorlaufs durch den Verdampfer (30) geführt ist und wobei für das Abgeben von Wärme aus dem Arbeitsmittel Wärmeträgermittel des Wärmeträgermittel-Rücklaufs durch den Kondensator (32) geführt ist.
Patent DE-202012100803-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Zahnspiel-Einstellung sowie Linearantrieb
IPC: F16H55/26
Filed: 2012-03-07
Abstract: Einrichtung zur Zahnspiel-Einstellung mit einem Halteelement (21), an dem ein Zahnrad (17) gelagert ist, und einem Trägerelement (14), an dem eine Zahnstange (12) oder ein weiteres Zahnrad (61) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass an dem Trägerelement (14) oder an dem Halteelement (21) zumindest eine Spielverstelleinrichtung (26) mit einer Spannvorrichtung (27) angeordnet ist, welche in einen ungespannten Zustand zur Einstellung eines Abstandes (A) in radialer Richtung zwischen dem ersten Zahnrad (17) und der Zahnstange (12) oder zwischen dem Zahnrad (17) und dem weiteren Zahnrad überführbar ist und nach dem Einstellen des Abstandes (A) in einen gespannten Zustand zur Fixierung des eingestellten Abstandes (A) überführbar ist, und  – dass die Spannvorrichtung (27) eine Spannbuchse (28) umfasst, welche eine Säulenführung (32) aufnimmt, welche mittelbar oder unmittelbar mit dem Zahnrad (17) oder der Zahnstange (12) oder dem weiteren Zahnrad (61) verbunden ist, wobei in einem ungespannten Zustand der Spannbuchse...
Patent DE-202013001462-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz-Vorrichtung
IPC: E06B9/40
Filed: 2013-02-14
Abstract: Sonnenschutz-Vorrichtung, gekennzeichnet durch ein Sonnenschutz-Tuch (41) mit zwei gegenüberliegenden Seitenabschnitten (412), und ein Paar nichtmetallischer streckbarer Stützelemente (42), die jeweils an den beiden gegenüberliegenden Seitenabschnitten (412) vorgesehen sind.
Patent DE-202013002490-U1 (DE)
Title: Fahrradgriffsystem
IPC: B62K23/04
Filed: 2013-03-15
Abstract: Fahrradgriff-System, mit einem neben einem Griffelement (10) an einem Fahrradlenker (16) befestigbaren Bedienelement (18, 24) zum Bedienen eines elektrischen Unterstützungsmotors, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement ein auf einem Lagerelement (24) drehbares Betätigungselement (18) aufweist und dass mindestens ein Schaltansatz (44) an dem Betätigungselement (18), dem Lagerelement (24) oder einem an dem Lenker (16) befestigbaren Halteelement (28) vorgesehen ist, wobei der mindestens eine Schaltansatz (44) durch Verdrehen des Betätigungselements (18) relativ zum Lagerelement (24) auf ein elektrisches Schaltelement (54) einwirkt.
Patent DE-202013002812-U1 (DE)
Title: Lüfterzarge
IPC: F01P5/06
Filed: 2013-03-25
Abstract: Lüfterzarge (24) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Zargenkörper (20) zur Anbringung an ein Kühlernetz (4), wobei an dem Zargenkörper (20) mittels eines Schwenklagers (32) eine achsenlose Staudruckklappe (30) zum Verschließen einer in den Zargenkörper (20) eingebrachten Öffnung (28) um eine außerhalb der Öffnung (28) verlaufende Drehachse (36) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Schwenklager (32) mindestens eine mit einem korrespondierenden Achszapfen (44) verrastete Schnappöse (50) zur Befestigung der Staudruckklappe (30) an dem Zargenkörper (20) aufweist, – dass die oder jede Schnappöse (50) zwei halbkreisförmige Schnapparme (52) aufweist, und – dass der der jeweiligen Schnappöse (50) zugeordnete Achszapfen (44) von einem Gehäuse (46) mit zwei, dem jeweiligen Schnapparm (52) zugeordneten Eingriffsöffnungen (48) umgeben ist.
Patent DE-202013007608-U1 (DE)
Title: Modulares Würfelobjekt
IPC: G09B1/32
Filed: 2013-08-23
Abstract: Modulares Würfelobjekt (10), insbesondere für die Verwendung als zusammenbaubares und zerlegbares dreidimensionales Visualisierungsmedium, Lernmittel oder zum Training des räumlichen Vorstellungsvermögens, mit im zusammengebauten Zustand sechs in den Abmessungen gleich großen Außenflächen (11) von jeweils unterschiedlicher Form- und/oder Farbausführung, wobei das Würfelobjekt (10) aus einer Mehrzahl von einzelnen würfelförmigen Bausteinen (20) gleicher Größe und Gestalt aufgebaut ist, welche jeweils einen Teil der Form- und/oder Farbausführung jeder Außenfläche (11) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bausteine (20) lose oder mit lösbaren Verbindungsmitteln zu einem Ganzen variabel zusammensetzbar sind, dass die einzelnen Bausteine (20) jedes Moduls eine verschiedene Form innerhalb des Würfelobjekts (10) durch mindestens fünf unterschiedlich gestaltete oder geformte Seitenflächen (21) derart aufweisen, dass in einem vordefinierten Zustand eines korrekten, formenkongruenten Zusammenbaus des Würfelobjekts (10) sich sowohl einheitliche Außenflächen (11) auf jeder Seite des Würfelobjekts (10) als Ganzes als auch eine durchgängige Übereinstimmung der Ausführungen der Seitenflächen (21) der Bausteine (20), die sich im Innern des Würfelobjekts (10) jeweils gegenüberliegen, ergeben.
Patent DE-202013009023-U1 (DE)
Title: Drückerbetätigbares selbstverriegelndes Schloss
IPC: E05B63/14
Filed: 2013-10-11
Abstract: Drückerbetätigbares selbstverriegelndes Schloss mit Falle (7) und Riegel (8) sowie einer dem Drücker zugeordneten Nuss (9), welche von einer Feder (37) in einer Grundstellung-Mittelstellung fixierbar ist und aus dieser in entgegengesetzte Richtungen schwenkbar ist, wobei ein Auslöser (31) vorgesehen ist, welcher eine unter Einwirkung einer Feder (11) stehende Treibstange (5, 6) oder einen Treibstangenschieber (3) in einer Öffnungsstellung fixiert und diesen bzw. diese in Schließlage des Flügels zwecks Verlagerung über die Feder (11) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuss (9) mit einem Umlenkhebel (16) zusammenwirkt, der mit der Treibstange (5, 6) oder dem Treibstangenschieber (3) gekoppelt ist.
Patent DE-202013010078-U1 (DE)
Title: Bremslicht für Fahrrad, das bei Gechwindigkeitsverzögerung aufleuchtet
IPC: B62J6/04
Filed: 2013-11-06
Abstract: Bremslicht für Fahrrad, das bei Geschwindigkeitsverzögerung aufleuchtet. dadurch gekennzeichnet; dass: 1. bei Verzögerung des Fahrrads ein Gewicht durch seine kinetische Energie einen elektrischen Kontakt betätigt und dadurch das Bremslicht zum Leuchten bringt. 2. das Bremslicht im Rücklicht integriert ist oder als separater Bauteil zusätzlich zum Rücklicht hinten angebracht ist.3. das Bremslicht mit elektrischem Strom sowohl mit Batterie als auch mit dem Fahrraddynamo versorgt werden kann.
Patent DE-202013103230-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Fitnessgerät
IPC: A63B21/02
Filed: 2013-07-18
Abstract: Multifunktionales Fitnessgerät, das einen Stoff (1), einen Rahmenbügel (2), zwei Befestigungsbügel (4), zwei Schwammrohre (5), zwei Winkelprofile (6), zwei Stützschenkel (7), zwei flexible Verbindungsstege (8) und zwei Rändelschrauben (9) aufweist, wobei der Stoff (1) um den Rahmenbügel (2) gehüllt ist, an dessen freie Enden je ein Befestigungsbügel (4) angebracht ist, und wobei der bodenseitige Abschnitt der beiden Winkelhebel (6) jeweils an den entsprechenden Befestigungsbügeln (4) angelenkt ist, und wobei die beiden Schwammrohre (5) über die entsprechenden Winkelhebel (6) aufgeschoben sind, und wobei die beiden Stützschenkel (7) bodenseitig an den beiden jeweiligen Befestigungsbügeln (4) angebracht sind, und wobei ein Ende des Verbindungsstegs (8) mittig am Winkelhebel (6) und das andere Ende desselben am oberen Ende des Stützschenkels (7) angeordnet ist, wodurch der Winkelhebel (6), der Stützschenkel (7) und der Verbindungssteg (8) einen dreieckigen Stützmechanismus bilden.
Patent DE-202013103845-U1 (DE)
Title: Halterung für ein optisches Element und Objektiv
IPC: G02B7/04
Filed: 2013-08-26
Abstract: Halterung (10) für ein optisches Element, umfassend – einen ringförmigen Körper mit einer Zentralausnehmung (14) zur Aufnahme des optischen Elementes, – eine an dem Körper angeordnete Linearführungsstruktur (18), die axial verschieblich und um einen wenigstens abschnittsweise zylindrischen ersten Führungsstab (21) drehbar, tangential und radial gesichert an dessen zylindrischem Abschnitt lagerbar ist, sowie – eine azimutal von der Linearführungsstruktur (18) beabstandet an dem Körper angeordnete, nach radial außen gerichtete, gabelförmige Drehsicherungsstruktur (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Linearführungsstruktur (18) als eine in Axialrichtung längserstreckte und in Tangentialrichtung quererstreckte Keilnut (184) ausgebildet ist, über deren Nutöffnung ein in Richtung des Nutgrundes wirksames Federelement (185) angeordnet ist.
Patent DE-202013104021-U1 (DE)
Title: Medizinisches Versorgungsinstrument
IPC: A61M5/36
Filed: 2013-09-06
Abstract: Medizinisches Versorgungsinstrument, umfassend eine Detektionseinheit und eine Hauptschaltungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinheit und die Hauptschaltungseinheit miteinander verbunden sind, wobei die genannte Hauptschaltungseinheit aus einem Prozessmodul und einem Alarmmodul besteht, wobei das Alarmmodul aus einem Hauptalarmmodul und einem Nebenalarmmodul besteht, und wobei das Prozessmodul mit einer Anzeige verbunden ist, und das Prozessmodul auch an einem intelligenten Ablesemodul angeschlossen ist, wobei das Ablesemodul an einem Audiomodul angeschlossen ist.
Patent DE-202014005413-U1 (DE)
Title: Zugangskontrolle für Immobilien, Camping und Yachting
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Zu schützen ist die elektrische Verknüpfung (Kombination der 3 Bauteile) des Zugangs-Identifikations-Lesegerätes zusammen mit dem von der Person (oder Tier) getragenen Identifikationsbauteil und dem Präsenzmelder.
Patent DE-202014005979-U1 (DE)
Title: Befestigungsstruktur des Wärmeleitpads eines Kühlmoduls
IPC: F28F1/12
Filed: 2014-07-18
Abstract: Befestigungsstruktur des Wärmeleitpads eines Kühlmoduls, umfassend – ein Wärmeleitpad (4), das in der Mitte eine Öffnung (41) bildet, wobei die beiden Innenwände der Öffnung (41) an der Unterseite jeweils einen sich nach innen erstreckenden Stützteil (411) bilden, wobei an den beiden Seiten der Öffnung (41) jeweils mindestens zwei Befestigungslöcher (42) vorgesehen sind, wobei an den beiden Enden der Öffnung (41) jeweils eine Brücke (43) gebildet ist, – eine Vielzahl von Befestigungselementen (7), die jeweils einen horizontalen Abschnitt (71) und zwei vertikale Abschnitte (72) aufweisen, die sich von den beiden Enden des horizontalen Abschnitts (71) nach unten erstrecken, und – ein Wärmerohr (6), dessen Ende in die Öffnung (41) des Wärmeleitpads (4) geschoben wird, – wobei bei der Montage ein Ende des Wärmerohrs (6) in die Öffnung (41) des Wärmeleitpads (4) geschoben wird, wobei die Brücken (43) und die Stützteile (411) von oben und unten das Wärmerohr begrenzen, wonach die horizontalen Abschnitte (71) der Befestigungsteile (7) gegen das Wärmerohr (6) gedrückt und die vertikalen Abschnitte (72) in die Befestigungslöcher (42) des Wärmeleitpads (4) gesteckt werden, wodurch das Wärmerohr (6) dicht an dem Wärmeleitpad (4) befestigt ist.
Patent DE-202014006810-U1 (DE)
Title: Variabler Tellerfederanschlag
IPC: F16D13/75
Filed: 2014-08-21
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1) mit zumindest einer in axialer Richtung (A) durch ein Hebelelement (4) ein- und/oder ausrückbaren, im eingerückten Zustand reibschlüssigen Drehmomentübertragungseinrichtung (2) und zumindest einer Verschleißnachstelleinrichtung (3) zur Detektion und zur Kompensation eines Verschleißzustands der Drehmomentübertragungseinrichtung (2), wobei die Verschleißnachstelleinrichtung (3) zumindest einen drehbaren Verstellring (10), einen drehbar gelagerten und zumindest teilweise quer zur axialen Richtung (A) verlagerbaren Spindeltrieb (9) mit einem Energiespeicher (16) zur Drehung des Verstellrings (10), und eine Antriebsklinke (8) zum Antrieb des Spindeltriebs (9) beim Einrücken der Drehmomentübertragungseinrichtung (2) aufweist, wobei die Antriebsklinke (8) in einem Axialabschnitt eine Aussparung (23) aufweist, durch die sich ein, an einem Außenumfang des Hebelelements (4) angeordneter, Radialvorsprung (22) in radialer Richtung hindurch erstreckt, wobei die Aussparung (23) von einem ersten Hebelelementanschlag (24a) begrenzt ist, mit dem der Radialvorsprung (22) zum Einrücken der Drehmomentübertragungseinrichtung (2) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Hebelelementanschlag (24a) und dem Radialvorsprung (22) ein Distanzmittel (26) anordenbar ist, so dass ein Relativweg der Antriebsklinke (8) einstellbar ist.
Patent DE-202014007143-U1 (DE)
Title: Textile Struktur für hinterleuchtete Werbeelemente
IPC: D04B21/14
Filed: 2014-09-08
Abstract: Textile Struktur (10) für hinterleuchtete Werbeelemente gebildet aus einem Grundgewirk (11) aus mindestens einem teilweise maschenbildenden Fadensystem (F1, F2) sowie einer zusätzlichen Gewirkschicht – nachfolgend Deckschicht (12) genannt – aus einer Vielzahl von quer zur Produktionsrichtung angeordneten, mit dem Grundgewirk (11) vermaschten Fäden (17), wobei die Bindung zwischen dem Grundgewirk (11) und der Deckschicht (12) mindestens zwei Maschenstäbchen (20) überspringt, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgewirk (11) mindestens ein flottierendes und mindestens eine Maschenreihe (21) überspringendes Fadensystem (F1; F2) aufweist, wobei die Deckschicht (12) blickdicht komprimiert wird.
Patent DE-202014008995-U1 (DE)
Title: Wärmenest/-matte mit externer Wärmequelle
IPC: A01K1/035
Filed: 2014-11-14
Abstract: Wärmenest/-matte zur externen Verwendung mit handelsüblichen Wärmespeichern (Kirschkernkissen, Gelpad, Snugglesafe)
Patent DE-202014011039-U1 (DE)
Title: Heizgerät-Abgasrohranordnung mit integriertem Schalldämpfer
IPC: F23D99/00
Filed: 2014-09-27
Abstract: Heizgerät-Abgasrohranordnung mit integriertem Schalldämpfer, aufweisend: ein aus einem gelochten Metallblech durch Rundbiegen und Längsschweißen gefertiges biegesteifes Abgasrohr (1), das einen ungelochten gekrümmten ersten Rohrabschnitt (2), einen ungelochten zweiten Rohrabschnitt (3) und einen einstückig mit dem ersten Rohrabschnitt (2) und dem zweiten Rohrabschnitt (3) ausgebildeten gelochten Schalldämpferabschnitt (4) zwischen dem ersten Rohrabschnitt (2) und dem zweiten Rohrabschnitt (3) aufweist, und ein den gelochten Schalldämpferabschnitt (4) außenseitig überdeckendes Schalldämpfergehäuse (5), das derart angeordnet ist, dass sich der erste Rohrabschnitt (2) und der zweite Rohrabschnitt (3) jeweils zumindest überwiegend außerhalb des Schalldämpfergehäuses (5) erstrecken.
Patent DE-202014100332-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung von Funktionsteilen
IPC: H02B1/20
Filed: 2014-01-27
Abstract: Vorrichtung zur lösbaren Befestigung von Funktionsteilen an einer im Querschnitt U-förmigen Stromschiene mit innenseitig an den der Basis der Stromschiene abgewandten Endbereichen der Schenkel in Schienenlängsrichtung verlaufenden zueinander hin gerichteten Trägerleisten, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Funktionsteil mindestens ein Befestigungselement (1) angeordnet ist, dass das Befestigungselement (1) in einer Vormontagelage im Aufnahmeschlitz der Stromschiene angeordnet ist, und dass das Befestigungselement (1) in eine Montagesolllage verstellbar ist, in der das Befestigungselement (1) zu den Schenkeln der Stromschiene hin aufgespreizt und mit den Schenkeln der U-förmigen Stromschiene zugewandten hakenartigen Vorsprüngen oder Hakenvorsprüngen (2) mit den Trägerleisten der Stromschiene in Eingriff ist.