baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016209446-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Modifizierung eines Prozesswerkzeugs zur Reduzierung dessen Gefahrenpotentials, mechanische Sicherungsvorrichtung für ein Prozesswerkzeug in Verbindung mit einem sicheren Roboter
Inventor: FECHTER MANUEL
IPC: B25J19/06
Filed: 2016-05-31
Granted: 2019-12-05
Abstract: Verfahren zur Modifizierung eines Prozesswerkzeugs (9), das zur Erzeugung einer Kraft entlang einer Schubachse (1) in Richtung (7) eines Bauteils geeignet ist, zur Reduzierung dessen Gefahrenpotentials, umfassend die Schritte:a) Ausstatten eines Prozesswerkzeugs (9), das zur Erzeugung einer Kraft entlang der Schubachse (1) geeignet ist, mit einem Gehäuse (2), wobei das Gehäuse (2) so an dem Prozesswerkzeug (9) befestigt wird, dass es keine Beweglichkeit entlang der Schubachse (1) aufweist;b) Ausstatten des Prozesswerkzeugs (9) mit einem elastischen Element, wobei das elastische Element in dem Gehäuse (2) angeordnet wird;c) Ausstatten des Prozesswerkzeugs (9) mit einer mechanischen Hülse (4), wobei die mechanische Hülse (4) freilaufend und arretierbar an dem Gehäuse (2) befestigt wird und mit dem elastischen Element verbunden wird; undd) Ausstatten des Prozesswerkzeugs (9) mit einer elektrisch steuerbaren Vorrichtung (5), die dazu geeignet ist, die mechanische Hülse (4) so an dem Gehäuse (2) zu arretieren, dass eine Bewegung entlang der Schubachse (1) in Richtung (7) eines Bauteils möglich ist und eine Bewegung in entgegengesetzter Richtung (8) blockiert ist; dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Hülse (4) durch eine Krafteinwirkung des elastischen Elements in einer Vorspannung in Richtung (7) des Bauteils gehalten wird und die mechanische Hülse (4) so an dem Prozesswerkzeug (9) angeordnet wird, dass sie einen Werkzeugkopf (6) des Prozesswerkzeugs (9) zumindest bereichsweise seitlich umhüllt, wobei das Prozesswerkzeug (9) mit einer elektrisch steuerbaren Vorrichtung (5) ausgestattet wird, diei) mindestens einen Elektromagnet enthält oder daraus besteht, wobei der mindestens eine Elektromagnet als Sperrmagnet ausgestaltet ist und dazu geeignet ist, mindestens einen bewegbaren, angeschrägten Bolzen (11) in Richtung der mechanischen Hülse (4) zu bewegen; oderii) mindestens einen pneumatischen Kolben enthält oder daraus besteht, wobei der mindestens eine pneumatischen Kolben eine schließbare Fluidzufuhr aufweist und dazu geeignet ist, eine Bewegung der mechanischen Hülse (4) entlang der Schubachse (1) in einer Richtung (8) zu blockieren, die der Richtung (7) der von einem Roboter (17) erzeugbaren Kraft entgegengesetzt ist; oderiii) mindestens einen Faltenbalg enthält oder daraus besteht, wobei der mindestens eine Faltenbalg eine schließbare Fluidzufuhr oder eine interne mechanische Führung zur Aufnahme von Querkräften aufweist und dazu geeignet ist, eine Bewegung der mechanuschen Hülse (4) entlang der Schubachse (1) in einer Richtung (8) zu blockieren, die der Richtung (7) der von einem Roboter (17) erzeugbaren Kraft entgegengesetzt ist.
Patent DE-102016212901-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung für Hybridantrieb
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/08
Filed: 2016-07-14
Granted: 2019-02-14
Abstract: Kupplungseinrichtung (100), die aufweist:
 eine erste Kupplung (130) zwischen einer ersten Eingangsseite (110) und einer ersten Ausgangsseite (120);
 eine zweite Kupplung (135) zwischen der ersten Eingangsseite (110) und einer zweiten Ausgangsseite (125);
 eine dritte Kupplung (140) zwischen der ersten Eingangsseite (110) und einer zweiten Eingangsseite (115); und
 eine Betätigungseinrichtung (160, 165, 170) für eine der ersten Kupplung (130), der zweiten Kupplung (135) und der dritten Kupplung (140), wobei
 die erste Eingangsseite (110), die zweite Eingangsseite (115), die erste Ausgangsseite (120) und die zweite Ausgangsseite (125) um eine gemeinsame Drehachse (105) drehbar sind,
 die Betätigungseinrichtung (160, 165, 170) eine Membranbetätigung (505) aufweist,
 die Membranbetätigung (505) einen um die Drehachse (105) umlaufenden hydraulischen Arbeitsraum (530) aufweist, der auf einer der Kupplung (130) zugewandten axialen Seite durch ein flexibles Membranelement (510) begrenzt ist,
 eine um die Drehachse (105) umlaufende Tellerfeder (535) vorgesehen ist, um eine der ersten Kupplung (130) zugewandte Seite des Membranelements (510) in Richtung des Arbeitsraums (530) zu drücken, und
 die Tellerfeder (535) radial innerhalb einer Membran (525) liegt und ein Anlageelement (540) vorgesehen ist, das axial zwischen der Membran (525) und der ersten Kupplung (130) liegt, sich radial nach innen bis zur Tellerfeder (535) erstreckt und dazu eingerichtet ist, die Federkraft der Tellerfeder (535) auf die Membran (525) zu übertragen, sodass die Membran (525) in Richtung des Arbeitsraums (530) gepresst wird.
Patent DE-102016215529-B4 (DE)
Title: Härteprüfvorrichtung und Härteprüfverfahren
Inventor: KOSHIMIZU FUMIHIKO
IPC: G01N3/42
Filed: 2016-08-18
Granted: 2023-04-27
Abstract: Härteprüfgerät (100, 200), das die Härte eines Musters durch Belasten des Musters mit einer vorherbestimmten Prüfkraft mit einem Eindruckkörper (14a, 214a), um einen Eindruck in einer Oberfläche des Musters zu bilden, und dann Durchführen einer von einer Messung der Abmessungen des Eindrucks und einer Messung einer Presstiefe des Eindruckkörpers (14a, 214a), wenn der Eindruck gebildet wird, misst, wobei das Härteprüfgerät (100, 200) Folgendes umfasst:einen Speicher (63), der dazu konfiguriert ist, als ein Teileprogramm Definitionen von Messbedingungen zu speichern, einschließlich eines Koordinatensystems und einer Prüfposition, die in Bezug auf ein Bild eines Standardreferenzmusters definiert werden, das als eine Standardreferenz verwendet werden soll, wenn wiederholte Messungen der Härte von Mustern mit identischen Formen durchgeführt werden; undeinen Prozessor (61), der Folgendes umfasst:ein Rastersuchgerät, das dazu konfiguriert ist, einen Rastersuchvorgang unter Bezugnahme auf mehrere zu messende Muster unter Verwendung eines Rasterbilds auf der Basis des Bilds des Standardreferenzmusters durchzuführen, wobei das Rastersuchgerät weiterhin dazu konfiguriert ist, eine Anzahl von Mustern mit einer Form, die mit der des Standardreferenzmusters identisch ist, sowie eine Position und einen Winkel jedes der Muster mit der identischen Form zu erkennen;einen Rasterdefinierer, der ein Koordinatensystem und eine Prüfposition für jedes der Muster mit der identischen Form auf der Basis der Position und des Winkels jedes der Muster mit der identischen Form, die von dem Rastersuchgerät erkannt wurde, und des in dem Speicher (63) gespeicherten Teileprogramms definiert; undein Messgerät (1, 201), das eine Härteprüfung in Bezug auf die Muster ausführt, für die das Koordinatensystem und die Prüfposition von dem Rasterdefinierer definiert wurden, und die Härte der Muster misst, wobeider Prozessor (61) weiterhin ein Rechenwerk umfasst, das dazu konfiguriert ist, die kürzeste Prüfroute, wenn eine einzige Härteprüfung für alle Muster mit der identischen Form ausgeführt wird, auf der Basis der von dem Rasterdefinierer definierten Prüfposition für jedes Muster mit der identischen Form zu berechnen, und das Messgerät (1, 201) dazu konfiguriert ist, eine Härteprüfung auf der Basis der von dem Rechenwerk berechneten Prüfroute auszuführen.
Patent DE-102017004556-B4 (DE)
Title: Stapelbarer Behälter, ohne Kavitäten an der Basis der senkrechten Wände
Inventor: ZOTTI LUDOVICO
IPC: B65D21/032
Filed: 2017-05-11
Granted: 2021-08-05
Abstract: - Stapelbarer Behälter ohne Kavitäten an der Basis der senkrechten Wände, der aus einem gestanzten Bogen hergestellt wird und mindestens ein vorderes Paneel (1), ein Basispaneel (2), mindestens eine hinteres Paneel (3) und Seitenpaneele (4, 5) aufweist, bei dem das Basispaneel (2) entlang von Faltlinien (8, 17, 18, 19) mit dem mindestens einen vorderen Paneel (1), dem mindestens einen hinteren Paneel (3) und den Seitenpaneelen (4, 5) verbunden ist; das genannte vordere Paneel (1) ist entlang von Faltlinien (9, 11) mit einem ersten Seitenrand (10) und mit einem zweiten Seitenrand (12) verbunden; das hintere Paneel (3) ist entlang zusätzlicher Faltlinien (22, 24) mit einem ersten Seitenrand (23) und mit einem zweiten Seitenrand (25) verbunden; aus dem oberen Teil jedes von mindestens zwei Paneelen aus dem vorderen (1), dem hinteren (3) und die seitlichen Paneele (4, 5), wird bei dem Stanzvorgang mindestens eine Lasche (30, 36) gebildet, die oberhalb herausragt, wobei jede obere Lasche (30, 36) entlang einer Schnittlinie (31, 37) erhalten wird; jede obere Lasche (30, 36) ist mit dem vorderen Paneel (1), mit dem hinteren Paneel (3) und mit den Seitenpaneele (4, 5) komplanar, aus der sie erhalten wurde; wobei der stapelbare Behälter dadurch gekennzeichnet ist, dass im unteren Bereich jedes von zumindest zwei Paneelen unter dem vorderen (1), dem hinteren (3) und den Seitenpaneelen (4, 5) bei dem Stanzvorgang mindestens eine Lasche (39, 42) gebildet wird; jede untere Lasche (39, 42) wird entlang einer Schnittlinie (40, 43) und einer Faltlinie (41, 44) erhalten; wobei die Faltlinie (41, 44) von jeder unteren Lasche (39, 42) parallel zu der Faltlinie zwischen dem vorderen (1), dem hinteren (3) und den Seitenpaneelen (4, 5), aus denen sie gebildet wurde, und dem Basispaneel (2) ist und sich innerhalb des Basispaneels (2) erstreckt; wobei jede untere Lasche (39, 42) sich auf einer Ebene parallel auf das Paneel (1, 3, 4, 5), aus dem sie gebildet wurde, und nach Innen des Behälters bezüglich dieses Paneels (1, 3, 4, 5) erstreckt; wobei die Faltung jeder unteren Lasche (39, 42) entlang der Faltlinie (41, 44) nach Innen des Behälters einen Raum freilässt, dessen Dimensionen denen einer oberen Lasche (30, 36) entsprechen, wobei der Raum, der einen Sitz (45) zur Aufnahme für die obere Lasche (30, 36) eines zweiten Behälters bildet; wobei die Sitze (45) sich unterhalb von den oberen Laschen (30, 36) befinden.
Patent DE-102017112629-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit einem Verriegelungsteil
Inventor: REIBKE HEINZ
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-06-08
Granted: 2019-11-14
Abstract: Steckverbinder (1), mit einem ersten Steckverbinderteil (2), das einen ersten Steckabschnitt (22) und ein an dem ersten Steckabschnitt (22) entlang einer Betätigungsrichtung (D) bewegbar angeordnetes Verriegelungsteil (20) aufweist, mit einem zweiten Steckverbinderteil (3), das einen zweiten Steckabschnitt (32) aufweist, wobei der erste Steckabschnitt (22) und der zweite Steckabschnitt (32) entlang einer Steckrichtung (E) aneinander ansetzbar sind und das Verriegelungsteil (20) relativ zu dem ersten Steckabschnitt (22) aus einer verriegelten Stellung, in der der erste Steckabschnitt (22) und der zweite Steckabschnitt (32) entgegen einer Kraftwirkung entlang der Steckrichtung (E) aneinander gehalten sind, in eine entriegelte Stellung zum Lösen des ersten Steckverbinderteils (2) von dem zweiten Steckverbinderteil (3) bewegbar ist, und mit einer Rasteinrichtung (21, 31) zum Verrasten des Verriegelungsteils (20) mit dem zweiten Steckabschnitt (32) in der verriegelten Stellung entgegen einer Bewegung des Verriegelungsteils (20) entlang der Betätigungsrichtung (D), wobei die Rasteinrichtung (21, 31) eine Eingriffsöffnung (210, 310) für ein Werkzeug (4) definiert und durch Betätigung des Werkzeugs (4) in der Eingriffsöffnung (210, 310) die Verrastung des Verriegelungsteils (20) mit dem zweiten Steckabschnitt (32) lösbar und das Verriegelungsteil (20) entlang der Betätigungsrichtung (D) zu dem ersten Steckabschnitt (22) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (4) parallel zur Steckrichtung (E) in die Eingriffsöffnung (210, 310) einführbar ist und dass das Werkzeug (4) in der Eingriffsöffnung (210, 310) verdrehbar ist.
Patent DE-102017119977-B4 (DE)
Title: Ablageeinrichtung
Inventor: MEYER CLAUS
IPC: B60N3/00
Filed: 2017-08-31
Granted: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablageeinrichtung, insbesondere für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs, mit einem Paket (3) von Lamellen, das zwischen einer Staustellung und einer Nutzstellung bewegbar ist, wobei sich die Lamellen quer zur Bewegungsrichtung erstrecken und relativ zueinander beweglich sind.Um eine Ablageeinrichtung zu schaffen, die stabil, einfach zu handhaben und/oder kostengünstig herstellbar ist, sind die Lamellen so an einer Seite einer Verbundfolie (20) befestigt, dass jeweils zwei Lamellen (11,12) in einem Stoßbereich (24) aneinander in Kontakt kommen, wenn sich das Lamellenpaket (3) in seiner Nutzstellung befindet, wobei die Verburidfolie (20) aus einem Verbundmaterial gebildet ist, das eine Kernschicht (26) aus einem Kunststoffmaterial umfasst, die zwischen zwei Metallschichten (25,27) angeordnet ist.
Patent DE-102017122882-B4 (DE)
Title: Feststromverringerung für aktivierte Last
Inventor: RIEDL CHRISTOPH
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-10-02
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren, das aufweist:Bestimmen, durch eine Schaltung, ob ein Zustand der Schaltung (108; 208; 408) ein Niedrigstromverbrauch-Betrieb (LCCM) ist;als Reaktion auf das Bestimmen, dass der Zustand der Schaltung (108; 208; 408) nicht der LCCM ist:Bestimmen, ob ein an einem Eingang (IN) der Schaltung (108; 208; 408) empfangenes Steuersignal signalisiert, ob eine Last (104A - 104N; 204; 404) zu aktivieren oder zu deaktivieren ist; undals Reaktion auf das Bestimmen, dass das an dem Eingang (IN) der Schaltung (108; 208; 408) empfangene Steuersignal signalisiert, die Last (104A - 104N; 204; 404) zu aktivieren, Ausgeben eines Stroms an einem Ausgang (OUT0) der Schaltung (108; 208; 408), um die Last (104A - 104N; 204; 404) zu aktivieren; undals Reaktion auf das Bestimmen, dass der Zustand der Schaltung (108; 208; 408) der LCCM ist:Ignorieren des Steuersignals, das signalisiert, ob die Last (104A - 104N; 204; 404) zu aktivieren oder zu deaktivieren ist, durch die Schaltung (108; 208; 408); undAusgeben des Stroms an dem Ausgang (OUTO) der Schaltung (108; 208; 408) durch die Schaltung (108; 208; 408), um die Last (104A - 104N; 204; 404) zu aktivieren.
Patent DE-102017131287-B4 (DE)
Title: Mehrbenutzer(MU)-Wecksignal-Übertragung mittels FDMA-Schema in WLAN
Inventor: LIU JIANHAN
IPC: H04B7/0452
Filed: 2017-12-22
Granted: 2020-01-09
Abstract: Verfahren zur drahtlosen Kommunikation, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:
 Generieren eines Pakets (200, 300, 510, 520), welches eine erste Vielzahl von Weckfunksignalen umfasst, wobei das Generieren Folgendes umfasst:
 Zuordnen eines Teilkanals (611, 612) eines ersten Frequenzkanals zu jedem von der ersten Vielzahl von Weckfunksignalen; und
 Modulieren der ersten Vielzahl von Weckfunksignalen unter Verwendung einer ON/OFF-Key(OOK)-Modulation, wobei jedes von der ersten Vielzahl von Weckfunksignalen dazu betreibbar ist, ein Hauptfunkgerät (122, 1141) zu aktivieren, das sich in einer jeweiligen drahtlosen Kommunikationsvorrichtung (120, 1100) einer ersten Vielzahl drahtloser Kommunikationsvorrichtungen befindet; und
 Übertragen des Pakets unter Verwendung eines Frequenzvielfachzugriffs (FDMA), wobei jedes von der ersten Vielzahl von Weckfunksignalen über einen entsprechenden Teilkanal des ersten Frequenzkanals übertragen wird, wobei das Paket (200, 510, 520) ferner eine Vorläuferpräambel (511) umfasst, die dazu betreibbar ist, zu verhindern, dass eine Vorläufervorrichtung, die nicht zur Verarbeitung der Vielzahl von Weckfunksignalen ausgebildet ist, während der Übertragung des Pakets Signale überträgt, und wobei die Vorläuferpräambel über den ersten Frequenzkanal übertragen wird.
Patent DE-102017200060-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verdichter
Inventor: KAWELKE PETER
IPC: F01M13/02
Filed: 2017-01-04
Granted: 2021-04-01
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Verbrennungsmotor (10), einem Frischgasstrang, einem in den Frischgasstrang integrierten Verdichter (18) und einer Motorgehäuseentlüftung (36), wobei die Motorgehäuseentlüftung (36) eine Entlüftungsleitung aufweist, die stromauf eines Verdichterlaufrads (26) des Verdichters (18) in einen Strömungskanal (44) des Frischgasstrangs mündet, wodurch eine erste Mündungsöffnung (54) der Motorgehäuseentlüftung (36) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch ein Sondenrohr (64), dessen erstes Ende in die Entlüftungsleitung mündet und dessen zweites Ende eine innerhalb des Strömungskanals (44) und beabstandet von einer den Strömungskanal (44) begrenzenden Wandung gelegene zweite Mündungsöffnung (66) der Motorgehäuseentlüftung (36) ausbildet, wobei der kleineste Öffnungsquerschnitt des Sondenrohrs (64) kleiner als der kleinste Öffnungsquerschnitt der Entlüftungsleitung in dem Abschnitt zwischen dem ersten Ende des Sondenrohrs (64) und der ersten Mündungsöffnung (54) ist.
Patent DE-102018001613-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils und Kunststoffbauteil
Inventor: VÖLKLE DIETMAR
IPC: B29C70/00
Filed: 2018-03-01
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffbauteils (1), mit den Verfahrensschritten:- Herstellung eines Bauteilrohlings (2) aus einem Schaumkunststoff,- Extrudieren eines Endlosfilaments auf den Bauteilrohling (2),- Einpressen und/oder Einsinken lassen des mindestens 85 Grad Celsius heißen Extrudats (3) in den Bauteilrohling (2).
Patent DE-102018006639-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Geräuschunterdrückung in einem Innenraum eines Fahrzeuges
Inventor: MOELLER RAINER
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-08-22
Granted: 2020-05-20
Abstract: Vorrichtung (2) zur Geräuschunterdrückung in einem Innenraum (I) eines Fahrzeugs (1) mit- zumindest einer Trennwand (3, 15) zur Abtrennung von Fahrgastbereichen (F1 bis F4) des Innenraums (I) und- zumindest einer Gegenschallvorrichtung (8), wobei- die zumindest eine Trennwand (3, 15) mit zumindest einem Lautsprecher (9, 10) der Gegenschallvorrichtung (8) gekoppelt oder koppelbar ist,- die Trennwand (3, 15) im gekoppelten Zustand eine Lautsprechermembran der Gegenschallvorrichtung (8) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass- die zumindest eine Trennwand (3, 15) mittels eines ausgezogenen Rollos und/oder mittels eines ausgezogenen Vorhangs und/oder mittels zumindest eines verschiebbar im Innenraum angeordneten Plattenelements gebildet ist,- die Trennwand (3, 15) mittels einer formschlüssigen Verbindung mit dem Lautsprecher (9, 10) gekoppelt ist und- der zumindest eine Lautsprecher (9, 10) in einer Kopfstütze (4.1, 5.1) eines Fahrzeugsitzes angeordnet ist.
Patent DE-102018105363-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen, Bearbeiten und/oder Fördern von Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: HANSEN VOLKER
IPC: A24C5/32
Filed: 2018-03-08
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Prüfen, Bearbeiten und/oder Fördern von Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, mitmindestens einem um eine Drehachse rotierend gelagerten Grundkörper (6), an oder in dem mindestens ein elektrischer Verbraucher (14) angeordnet ist, einer den Grundkörper (6) rotierend antreibenden Antriebseinheit (10), die einen ersten Abschnitt (10a), an dem der Grundkörper (6) mit der Antriebseinheit (10) gekoppelt ist, und einen vom ersten Abschnitt (10a) entfernt gelegenen zweiten Abschnitt (10b) aufweist, undeiner mit dem elektrischen Verbraucher (14) gekoppelten Übertragungseinrichtung (30), die eine Drehübertragungseinheit (38) mit einem ortsfesten Primärteil (38a) und einem um eine Drehachse rotierend gelagerten Sekundärteil (38b) aufweist, wobei die Drehübertragungseinheit (38) Energie- und/oder Datensignalübertragungsmittel zur Energieversorgung des elektrischen Verbrauchers (14) und/oder Übertragung von Signalen zu oder von dem elektrischen Verbraucher (14) enthält,dadurch gekennzeichnet, dass die Drehübertragungseinheit (38) am oder im zweiten Abschnitt (10b) der Antriebseinheit (10) angeordnet ist und deren Sekundärteil (38b) mit der Antriebseinheit (10) gekoppelt ist und unmittelbar von dieser rotierend angetrieben wird.
Patent DE-102018119614-B4 (DE)
Title: Innendruckumformverfahren zur Umformung eines Hohlzylinders und Vorrichtung zu dessen Durchführung
Inventor: GOLABEK WOJCIECH
IPC: B21D26/033
Filed: 2018-08-13
Granted: 2021-05-20
Abstract: Innendruckumformverfahren zur Umformung eines Hohlzylinders (6), insbesondere zur Herstellung eines Trommelmantels für eine Wäschetrommel einer Wäschebehandlungsmaschine, das die folgenden Verfahrensschritte umfasst:- Positionierung des Hohlzylinders (6) relativ zu einem Außenwerkzeug (2) und einem Innenwerkzeug (4);- Abdichtung eines durch den Hohlzylinder (6) und das Innenwerkzeug (4) begrenzten Innenraums (14) an dem ersten freien Ende (6.1) des Hohlzylinders (6) und an einem dem ersten freien Ende (6.1) gegenüberliegenden zweiten freien Ende (6.2) des Hohlzylinders (6), wobei der Innenraum (14) mittels einer ersten Dichtung (12) und mittels einer zweiten Dichtung (16) vollumfänglich gegenüber der freien Umgebung abgedichtet ist;- Einbringung eines Druckmediums in den durch die Abdichtungen an dem ersten und dem zweiten freien Ende (6.1, 6.2) des Hohlzylinders (6) mittels der ersten und der zweiten Dichtung (12, 16), dem Hohlzylinder (6) und dem Innenwerkzeug (4) gebildeten Innenraum (14);- Expandieren des Hohlzylinders (6) mittels eines durch das in dem Innenraum (14) befindliche Druckmedium erzeugten Innendrucks in dem Innenraum (14), gekennzeichnet durch,- Fixierung des Hohlzylinders (6) zwischen dem Außenwerkzeug (2) und dem Innenwerkzeug (4) an dem ersten freien Ende (6.1) des Hohlzylinders (6) wobei der Hohlzylinder (6) an dessen erstem freien Ende (6.1) in Axialrichtung (10) des Hohlzylinders (6) mittels einer Fixiereinrichtung relativ zu dem Außenwerkzeug (2) fixiert ist , wobei der Hohlzylinder (6) an dessen zweitem freien Ende (6.2) mittels der am Innenwerkzeug (4) angeordneten zweiten Dichtung (16 in Axialrichtung (10) des Hohlzylinders (6) relativ zu dem Außenwerkzeug (2) beweglich geführt ist, wobei an dem zweiten freien Ende (6.2) des Hohlzylinders (6) ein im Wesentlichen freies Nachfließen des Hohlzylinders (6) ermöglicht ist bis ein vorher festgelegter Enddruck des Druckmediums in dem Innenraum (14) erreicht worden ist und wobei die zweite Dichtung (16) derart in Axialrichtung (10) des Hohlzylinders (6) bewegt wird, dass eine Relativbewegung zwischen dem Hohlzylinder (6) und der zweiten Dichtung (16) im Wesentlichen verhindert ist.
Patent DE-102018123121-B4 (DE)
Title: Lasche, Datenseite, Buchblock und Wert- und/oder Sicherheitsdokument sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SIEBERT MARTIN
IPC: B42D25/24
Filed: 2018-09-20
Granted: 2021-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Lasche mit zumindest einem Sicherheitsmerkmal,- bei welchem ein gewebeförmiges Bandmaterial zur Bildung der Lasche (23) bereitgestellt wird, welches zumindest einzelne Fäden (43, 44) aus einem Polymerwerkstoff aufweist,- bei welchem das gewebeförmige Bandmaterial einer Bearbeitungsstation (51) zugeführt wird,- bei dem das gewebeförmige Bandmaterial auf einen Amboss (52) aufgelegt wird und ein Stempel (54) mit zumindest einer Stempelfläche (55) auf das gewebeförmige Bandmaterial der Lasche (23) zugeführt wird,- bei welchem zwischen dem gewebeförmigen Bandmaterial der Lasche (23) und dem Stempel (54) eine Prägefolie (58) hindurchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,- dass die zumindest eine Stempelfläche (55) des Stempels (54) auf das gewebeförmige Bandmaterial zugeführt wird, so dass eine oder mehrere Berührpunkte zwischen der Prägefolie (58) und einem oder mehreren Fadenbäuchen (64) des gewebeförmigen Bandmaterials gebildet werden, und- dass auf den oder die Fadenbäuche (64), welche der zumindest einen Stempelfläche (55) des Stempels (54) gegenüberliegen, durch Anregung des Stempels (54) mit Ultraschall jeweils ein Flächenabschnitt der Prägefolie (58) aufgebracht wird.