baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011077273-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: ARENS CHRISTOPH
IPC: A61B1/045
Filed: 2011-06-09
Granted: 2020-03-12
Abstract: Endoskop, dadurch gekennzeichnet, dass der Endenbereich des Endoskops ein in einer Führung (6) bewegbar angeordneter Hohlkörper ist, dass wenigstens ein Bereich des Hohlkörpers ein Fenster oder eine Linse (8) für das vom aufzunehmenden Objekt reflektierte Licht ist, dass im Hohlkörper ein Bildsensor (2) für das vom aufzunehmenden Objekt reflektierte und über das Fenster oder die Linse (8) in den Hohlkörper gelangte Licht angeordnet ist, dass sich im Hohlkörper ein mit dem Bildsensor (2) verbundenes Datenverarbeitungssystem (3) und ein mit dem Datenverarbeitungssystem (3) zusammengeschalteter Sender (4) für elektromagnetische Wellen befinden, dass der Hohlkörper mindestens einen Permanentmagnet (5) besitzt, dass die Führung (6) mehrere benachbart zueinander angeordnete und mit einer Steuereinrichtung (11) verbundene Elektromagnete (7) aufweist, so dass über ein zwischen dem Permanentmagnet (5) und wenigstens einem Elektromagnet (7) vorhandenes Magnetfeld der Hohlkörper sowohl in der Führung (6) gehalten als auch durch nacheinander angesteuerte Elektromagnete (7) bewegt wird.
Patent DE-102011077491-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Löschen von gespeicherten Daten
Inventor: KÖPF ANDREAS
IPC: G11C7/24
Filed: 2011-06-14
Granted: 2014-12-24
Abstract: Vorrichtung zum Löschen von in einer elektrischen Speichereinrichtung (S) eines elektrischen Gerätes (G) gespeicherten Daten, aufweisend  – einen die Speichereinrichtung, ein elektrisches Element (E) und eine elektrische Leistungsversorgungseinrichtung aufweisenden elektrischen Anschlusskreis;  – eine die Speichereinrichtung mechanisch zum Gerät fixierende und bei einem Entfernen der Speichereinrichtung von dem Gerät entlang eines festgelegten Weges zwingende mechanische Fixierungs- und Führungseinrichtung (FF); wobei  – der Anschlusskreis und die Fixierungs- und Führungseinrichtung derart zueinander bereitgestellt sind, dass beim Entfernen der Speichereinrichtung zusätzlich mittels des elektrischen Elements der Speichereinrichtung eine diese zerstörende elektrischen Leistung zugeführt wird,  – das elektrische Element, die Leistungsversorgungseinrichtung und die Speichereinrichtung elektrisch in Serie geschaltet sind, und  – das elektrische Element ein beim Entfernen der Speichereinrichtung den Anschlusskreis elektrisch schließendes elektrisches Element ist.
Patent DE-102011077577-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe
Inventor: SCHAMBECK RAINER
IPC: F04B53/10
Filed: 2011-06-15
Granted: 2015-06-11
Abstract: Kraftstoffpumpe (4), insbesondere für Kraftstoff-Direkteinspritsysteme von Kraftfahrzeugen mit: – einem Gehäuse (1), – einem niederdruckseitigen Einlassventil (18), das an dem Pumpengehäuse (1) angebracht ist, umfassend: – einen beweglichen Verschlusskörper (21), – ein Betätigungselement (27) für den Verschlusskörper (21), – eine Ventilsitzeinrichtung (221) – mit mindestens einer Durchgangsöffnung (20), durch welche das Betätigungselement (27) auf den Verschlusskörper (21) wirken kann, – mit mindestens einer weiteren Durchgangsöffnung (20), durch die bei geöffnetem Einlassventil (18) Kraftstofffluss von einem Einlasskanal (17) der Kraftstoffpumpe (4) in einen Arbeitsraum (14) der Kraftstoffpumpe (4) ermöglicht wird, wobei die Ventilsitzeinrichtung mit dem Gehäuse (1) verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißverbindung (53) so angeordnet ist, dass sie im Betrieb der Kraftstoffpumpe (4) nicht von Kraftstoff umflossen wird, indem die Ventilsitzeinrichtung umfasst: – einen Ventilsitzabschnitt (19), der die Durchgangsöffnungen (20) aufweist, und – einen Befestigungsabschnitt (2), welcher durch eine den Einlasskanal (17) begrenzende Wandung des Gehäuses (1) nach einer Außenseite des Gehäuses (1) geführt ist, wobei die Schweißverbindung (53) an der der Außenseite des Gehäuses (1) zugewandten Seite des Befestigungsabschnitts (2) angeordnet ist.
Patent DE-102011105071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Haltevorrichtung mit einer Membran einer Membran-Elektroden-Einheit für eine Brennstoffzelle
Inventor: KEUERLEBER MARTIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2011-06-21
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Haltevorrichtung (1) für eine Membran (2) einer Membran-Elektroden-Einheit für eine Brennstoffzelle, wobei die Membran (2) an ein einzelnes Rahmenelement (1.2) angeordnet wird, an welchem randseitig zumindest abschnittsweise ein Dichtelement (5) angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (2) mit dem Rahmenelement (1.2) mittels eines Bindemittels (3) stoffschlüssig verbunden wird, und gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) Vorverarbeiten und Bereitstellen eines Ausschnitts (6) für dieses eine Rahmenelement (1.2), b) Heraustrennen eines mittleren Abschnitts (6) aus diesem einen Rahmenelement (1.2) zur Ausbildung eines aktiven Bereichs der Membran (2), c) Oberflächenmodifikation dieses einen Rahmenelements (1.2) in einem Bereich, der den mittleren Ausschnitt (6) randseitig vollständig umgibt, d) Applizieren eines Bindemittels (3) auf den oberflächenmodifizierten Bereich dieses einen Rahmenelements (1.2), e) Positionieren der Membran (2) auf dieses eine Rahmenelement (1.2) derart, dass dessen mittlerer Abschnitt (6) vollständig mit der Membran (2) abgedeckt ist, f) Applizieren eines weiteren Bindemittels (3) auf einen umlaufenden Randbereich der Membran (2), g) gegebenenfalls Verpressen dieses einen Rahmenelements (1.2) mit der Membran (2) und h) Anordnen zumindest eines Dichtelements (5) auf dieses eine Rahmenelement (1.2).
Patent DE-102011106111-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichiung zum Bestimmen mindestens eines vom Absolutdruck abhängigen Betriebsparameters einer Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung, Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung
Inventor: GAGEL ALFRED
IPC: A61M1/14
Filed: 2011-06-09
Granted: 2013-11-21
Abstract: Verfahren zum Bestimmen mindestens eines vom Absolutdruck abhängigen Betriebsparameters einer Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung mit den Schritten Einstellen des Umgebungsdrucks in einem komplett mit einem initialen Luftvolumen (14) gefüllten geschlossenen Behälter (6) oder in einem geschlossenen, zumindest teilweise mit einem initialen Luftvolumen (14) und zumindest teilweise mit Flüssigkeit gefüllten Behälter (6), Fördern einer Flüssigkeit in den zumindest teilweise mit einem initialen Luftvolumen (14) gefüllten geschlossenen Behälter (6) mittels einer Abfolge von mindestens zwei Förderhüben eines Fördermittels (8, 10, 12) mit vorgegebenen Hubvolumina oder Fördern einer Flüssigkeit aus dem zumindest teilweise mit einem initialen Luftvolumen (14) und zumindest teilweise mit Flüssigkeit gefüllten Behälter (6) mittels einer Abfolge von mindestens zwei Förderhüben eines Fördermittels (22) mit vorgegebenen Hubvolumina Berechnen des insgesamt geförderten Volumens nach jedem Förderhub, Messen des Relativdrucks in dem Behälter (6) nach jedem Förderhub, Zuordnen des insgesamt geförderten Volumens nach jedem erfolgten Förderhub und des Messwerts des Relativdrucks in dem Behälter (6) nach jedem erfolgten Förderhub zu einem Wertepaar für den erfolgten Förderhub, Bestimmen des absoluten Umgebungsdrucks und/oder bestimmen des initialen Luftvolumens (14) in dem Behälter (6) unter Verwendung der Wertepaare für die Abfolge der erfolgten Förderhübe.
Patent DE-102011116972-B4 (DE)
Title: Intelligente Telematik-Informationsverbreitung unter Verwendung von Delegations-, Abruf- und Weitergabealgorithmen
Inventor: BAI FAN
IPC: G06Q50/28
Filed: 2011-10-26
Granted: 2018-12-27
Abstract: System (100) zur intelligenten Verbreitung von Nachrichten über Langstreckenkommunikationen zur Auswahl von delegierten Fahrzeugen (120, 122, 124, 126) und über Kurzstreckenkommunikationen von den delegierten Fahrzeugen, wobei das System umfasst:einen Prozessor; undeinen Speicher, der einen Delegations- und Verbreitungsalgorithmus speichert, der, wenn er vom Prozessor ausgeführt wird, bewirkt, dass der Prozessor:mindestens ein delegiertes Fahrzeug (120, 122, 124, 126) eines Netzes von Fahrzeugen (104) auswählt; undeine Nachricht in das Netz von Fahrzeugen durch Übertragen der Nachricht zu jedem ausgewählten delegierten Fahrzeug (120, 122, 124, 126) über Langstreckenkommunikationen aussendet, so dass die delegierten Fahrzeuge (120, 122, 124, 126) die Nachricht zum Netz von Fahrzeugen über Kurzstreckenkommunikationen übertragen können;wobei der Delegations- und Verbreitungsalgorithmus bewirkt, dass der Prozessor:ein Verbreitungsgebiet (118) definiert; undmehrere Delegationszonen (128, 130, 132, 134) innerhalb des Verbreitungsgebiets (118) definiert;wobei beim Bewirken, dass der Prozessor mindestens ein delegiertes Fahrzeug (120, 122, 124, 126) des Netzes von Fahrzeugen auswählt, der Delegations- und Verbreitungsalgorithmus bewirkt, dass der Prozessor mindestens ein delegiertes Fahrzeug (120, 122, 124, 126) des Netzes von Fahrzeugen für jede Delegationszone (128, 130, 132, 134) auswählt, wobei das System (100) ferner Mittel zur Umsetzung eines Verfahrens zum Erhöhen der Datenvielfältigkeit in dem System (100) mit einem zentralen Server (110) aufweist, wobei das Verfahren umfasst:Feststellen, ob ein Datenvielfältigkeitsindex jenseits eines vorbestimmten Schwellenwerts liegt; undin Ansprechen auf die Feststellung, dass der Datenvielfältigkeitsindex überschritten wurde, Liefern von neuem Inhalt zu mindestens einem der Fahrzeuge in dem System über Langstreckenkommunikation.
Patent DE-102011120605-B4 (DE)
Title: Blindnietzugdorn-Abtransporteinrichtung
Inventor: KLEIN HUBERTUS
IPC: B21J15/00
Filed: 2011-12-09
Granted: 2013-08-08
Abstract: Es wird eine Blindnietzugdorn-Abtransporteinrichtung (1) angegeben mit einem Transportkanal (2), der eine Eingangsöffnung (4) und mindestens eine Einblasöffnung (11) aufweist und in einem vorbestimmten Abstand stromab der Einblasöffnung (11) mit einem Ausblaspfad (15, 9, 10) verbunden ist. Man möchte den Abtransport von abgerissenen Zugdornen von Blindnieten vereinfachen. Hierzu ist vorgesehen, dass eine Umschalteinrichtung vorgesehen ist, die zwischen einem Ansaugen eines Zugdorns (5) und einem Blasen des Zugdorns (5) umschaltet.
Patent DE-102012008679-B4 (DE)
Title: Zonenschmelz-Vorrichtung und Verfahren zur Modifikation von Materialgefügen mittels Zonenschmelzen
Inventor: FISCHER FRIEDRICH
IPC: C30B13/28
Filed: 2012-05-02
Granted: 2017-08-03
Abstract: Eine Zonenschmelz-Vorrichtung, umfassend eine Aufnahmeeinheit (110) für einen ersten und einen zweiten Stab, die entlang einer gemeinsamen vertikalen Achse (200) ausgerichtet sind; und eine Strahlrichteinheit (120), die geeignet ist, einen von einer Laserquelle ausgestrahlten Laserstrahl auf eine Schmelzzone zwischen dem ersten und dem zweiten Stab auszurichten; dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlrichteinheit (120) eine Ablenk- oder Positioniereinheit (125, 126) umfasst, mit der im Betrieb der Zonenschmelz-Vorrichtung der Laserstrahl entlang der vertikalen Achse (200) auslenkbar und der Auftrittsort des Laserstrahls entlang der vertikalen Achse (200) bezogen auf die Schmelzzone periodisch veränderbar ist.
Patent DE-102012103082-B4 (DE)
Title: Aus Kunststoff gespritztes, mittels eines IML-Verfahrens hergestelltesBehältnis
Inventor: PÖHLS GUIDO
IPC: B65D85/72
Filed: 2012-04-11
Granted: 2014-11-27
Abstract: Aus Kunststoff gespritztes Behältnis, wobei das Behältnis mittels eines In-Mould-Labeling-(IML)-Verfahrens hergestellt ist und ein Etikett außenseitig an dem Behältnis wandfüllend oder teilweise wandfüllend angebracht ist, wobei die Behältniswand eine gleichmäßige Dicke aufweist, aus der wulstartige Verdickungen nach innen oder außen hervortreten, die von einer Angussstelle im Boden ausgehen, am Boden in Strahlenform oder bogenförmig ausgeprägt sind, mit einer schräg orientierten Neigung zur Oberkante des Behältnisses hin verlaufen, wobei die wulstartigen Verdickungen sich nicht kreuzen und der Verlauf und die Größe des Querschnitts der wulstartigen Verdickungen je nach Produktanforderung so bestimmt sind, dass bei der Produktion die Schmelze nahezu gleichmäßig mit gleichmäßiger Fließfront in alle zu füllenden Bereiche fließt, so dass eine Hinterspritzung des Etiketts vermieden wird.
Patent DE-102012104428-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Stützgewebes und Hydraulikölfilter
Inventor: HORLÄNDER DIETER
IPC: F01M11/03
Filed: 2012-05-23
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verwendung eines Gewebes aus sich kreuzenden, an den Kreuzungsstellen (5) aneinander anliegenden Drähten (1), von denen jeder einen über Drahtumfang und -länge durchgehenden Überzug (2) aus Zinn oder Aluminium aufweist, als Stützgewebe eines Hydraulikölfilters.
Patent DE-102012109212-B4 (DE)
Title: Methoden, Vorrichtung und Herstellungsprodukte zur Bereitstellung von Firewalls für Prozesssteuerungssysteme
Inventor: HUBA ROBERT KENT
IPC: H04L69/00
Filed: 2012-09-28
Granted: 2023-02-09
Abstract: Ein Verfahren, das Folgendes umfasst:Analysierung einer Netzkommunikation zur Ermittlung eines ersten Diensts, einer Adresse in Verbindung mit dem ersten Dienst innerhalb eines gesicherten Teils eines Netzwerks und einer Untermenge von Ports, die von dem ersten Dienst verwendet wird, wobei die Netzkommunikation aus dem gesicherten Teil des Netzwerks stammt und an eine Zieladresse außerhalb des gesicherten Teils des Netzwerks übertragen werden soll; undSpeicherung eines Identifikators des ersten Diensts, der Adresse, und der Untermenge von Ports, wenn die Netzkommunikation den Identifikator, die Adresse, und eine Untermenge von Ports umfasst.
Patent DE-102012209011-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Weiterleitung von Fibre-Channel-Eingangs- und Ausgangsdaten
Inventor: BUBB CLINTON E
IPC: G06F11/10
Filed: 2012-05-29
Granted: 2013-12-19
Abstract: Es wird ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung der Eingangs-/Ausgangsverarbeitung (E/A-Verarbeitung) bereitgestellt. Das Computerprogrammprodukt ist konfiguriert, um Folgendes durchzuführen: Erhalten von Informationen bezüglich einer E/A-Operation auf einem Kanal-Teilsystem; Erzeugen und Speichern mindestens eines Adresssteuerwortes (ACW) im Kanalspeicher, das eine oder mehrere Host-Speicherplätze angibt und ein Datenprüfwort-Erzeugungsfeld und/oder ein Datenprüfwort-Speicherfeld enthält; als Reaktion auf das Empfangen einer Eingangsdatenanforderung, die mindestens ein Datenprüfwort enthält, das Speichern des mindestens einen Datenprüfwortes im Datenprüfwort-Speicherfeld und Durchführen einer Prüfung der Daten, um zu ermitteln, ob die Daten beschädigt worden sind; und als Reaktion auf das Empfangen einer Ausgangsdatenanforderung das Erzeugen mindestens eines Datenprüfwortes auf der Grundlage des Datenprüfwort-Erzeugungsfeldes und Anhängen des mindestens einen Datenprüfwortes an die Daten.
Patent DE-102013000438-B4 (DE)
Title: Sack mit Tragvorrichtung
Inventor: VOGELSKAMP UWE
IPC: B65D30/10
Filed: 2013-01-15
Granted: 2023-06-29
Abstract: Mehrlagiger Papiersack mit wenigstens einer Lage aus Kraftpapier, mit einer zu einem Schlauchabschnitt (1) geschlossenen Mantelwandung und mit an beiden Längsenden (3) der Mantelwandung gefalteten und verklebten Böden (8, 9), durch die eine rechteckige Querschnittsform mit schmalen Seitenwänden (15) und großen Seitenwänden (16) gebildet wird, wobei auf die Mantelwandung im Bereich einer schmalen Seitenwand (15) ein Streifen (7) aufgebracht ist, der von der schmalen Längsseitenwand (15) aus mit seinen Enden in den Bereich der Böden (8, 9) hineinragt und dort mit Abschnitten der Böden (8, 9) verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Böden (8, 9) durch Bildung von schmalen Seitenkanten (2) des flachliegenden Schlauchabschnitts (1) ausgehenden Dreieckslaschen (13) gefaltet sind, über die von den großen Seitenwänden (16) abgewinkelte Bodenklappen (12, 12') geklebt sind und dass das Ende des Streifens (7) jeweils zwischen der Dreieckslasche (13) und den Bodenklappen (12, 12') eingeklebt ist.
Patent DE-102013003008-B4 (DE)
Title: Vollbluttransportsystem
Inventor: BIENERT KAI
IPC: B65D81/38
Filed: 2013-02-23
Granted: 2015-03-19
Abstract: Vollbluttransportsystem (1) mit mindestens einem stapelbaren, teilweise wärmeisolierenden Transportbehälter (2) aus einer einen Innenraum umgebenden Wanne (6) als Kunststoff- oder Metalltiefziehteil, einem die Wanne (6) in Umfangsrichtung wärmeisolierenden Ring und einem mit der Wanne (6) einteiligen Boden (8) aus 1–2 mm dünnwandigem und wärmeleitendem Material mit 0,2 W/(m·K) ≤ λ ≤ 240 W/(m·K), einem mit dem Boden (8) formkompatiblen Standfuß (4), auf den ein Boden des mindestens einen teilweise wärmeisolierenden Transportbehälters stapelbar ist, und einem den Innenraum verschließenden Deckel (3), wobei Standfuß (4) und Deckel (3) aus jeweils wärmeisolierendem Material bestehen.
Patent DE-102013004383-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Kupfer-Zink-Legierung
Inventor: GAAG NORBERT
IPC: C22C9/05
Filed: 2013-03-12
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verwendung einer Kupfer-Zink-Legierung als Werkstoff für ein Hufeisen, wobei die Legierung 59–73 Gew.-% Kupfer, 2,7–8,5 Gew.-% Mangan, 1,5–6,3 Gew.-% Aluminium, 0,2–4 Gew.-% Silizium, 0,2–3 Gew.-% Eisen, 0–2 Gew.-% Blei, 0–2 Gew.-% Nickel, 0–0,4 Gew.-% Zinn, Rest Zink sowie unvermeidbare Verunreinigungen umfasst.
Patent DE-102013006703-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Nachexpansion des Arbeitsgases im Teillastbereich
Inventor: LEGAT REINHARD
IPC: F02B75/02
Filed: 2013-04-18
Granted: 2017-02-09
Abstract: Bei Verbrennungsmotoren ist ein hohes Verdichtungsverhältnis und das Betreiben der Zylinder mit hoher Last wirkungsgradgünstig. Vorteilhaft wäre es auch, könnte man das Expansionsverhältnis größer wählen als das Verdichtungsverhältnis. Es gibt Vierzylindermotoren, bei denen im unteren Teillastbereich die beiden äußeren Zylinder mit höherer Last betrieben werden und bei den beiden inneren Zylindern die Ventilbetätigung abgeschaltet wird, Verdichtungsverhältnis und Expansionsverhältnis sind hierbei gleich. Eine weitere Variante gibt es als Dreizylindermotor, bei dem nur die beiden äußeren Zylinder gefeuert betrieben werden und der mittlere Zylinder mit einem größeren Hubvolumen als einer der beiden äußeren Zylinder dazu benutzt wird, das Arbeitsgas von Zylinder 1 und 3 weiter zu expandieren, diese Variante erfordert mehr Hubraum, um eine bestimmte Leistung darzustellen. Vorgeschlagen wird nun eine Motorvariante, bei der von vier Zylindern im unteren Teillastgebiet die Last in den beiden äußeren Zylindern angehoben wird und die beiden inneren Zylinder zum Nachexpandieren des Abgases der beiden äußeren Zylinder verwendet werden. Dies erfolgt durch Stilllegung der Betätigung bestimmter Ventile. im oberen Lastbereich werden alle Zylinder gefeuert betrieben.
Patent DE-102013006833-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Abdichten einer Begrenzungsöffnung sowie Arbeitsplatzanordnung mit der Einrichtung und Adapter dafür
IPC: F16J15/14
Filed: 2013-04-22
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung und ein Verfahren zum Abdichten einer Begrenzungsöffnung (4) mit einer ersten Öffnungsweite (12), eine Arbeitsplatzanordnung (42) und einen Adapter (14) dafür. Die Einrichtung weist eine die Begrenzungsöffnung (4) bereitstellende Manschettendichtung (2) mit einer ersten Dichtungsmanschette (10) auf, die zum Verringern der ersten Öffnungsweite (12) pneumatisch aufgeblasen werden kann. Erfindungsgemäß weist die Manschettendichtung (2) wenigstens einen Adapter (14) mit einer zweiten Dichtungsmanschette (20) auf, der eine Adapteröffnung (24) mit einer gegenüber der ersten Öffnungsweite (12) geringeren zweiten Öffnungsweite (22) bereitstellt. Die zweite Dichtungsmanschette (20) ist zum Verringern der zweiten Öffnungsweite (22) pneumatisch aufblasbar. Der Adapter (14) ist in der Begrenzungsöffnung (4) positionierbar.
Patent DE-102013009123-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Gehäuseteil und Verfahren zur Verschleißbestimmung bei einer Vorrichtung
Inventor: WÖPPERMANN MARKUS
IPC: G01N3/56
Filed: 2013-05-29
Granted: 2015-11-26
Abstract: Vorrichtung mit Gehäuseteil, – wobei das Gehäuseteil einen optisch transparenten Oberflächenabschnitt aufweist, – wobei am transparenten Oberflächenabschnitt zumindest eine als Verschleißanzeige verwendete Markierung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei senkrechter Blickrichtung auf den transparenten Oberflächenabschnitt zumindest ein Teil einer Zahnflanke eines Verzahnungsteils sichtbar ist, – wobei mindestens zwei axial voneinander beabstandete Markierungen am transparenten Oberflächenabschnitt angeordnet sind, die in Blickrichtung voneinander beabstandet sind, – wobei eine der Markierungen an der Innenseite und die andere an der Außenseite des transparenten Oberflächenabschnitts angeordnet ist.
Patent DE-102013012826-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Fahrzeugklimatisierungssteuervorrichtung
Inventor: YOSHIDA MAKOTO
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-08-01
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren für eine Fahrzeug-Klimatisierungssteuervorrichtung,wobei die Fahrzeug-Klimatisierungssteuervorrichtungeine Klimaanlage (K), die eine Fahrzeuginnenraumtemperatur gemäß ersten Parametern, die mindestens eine von einer Umgebungsbedingung in einem Fahrzeuginnenraum und einer Umgebungsbedingung außerhalb des Fahrzeuginnenraums anzeigen und gemäß einem von einem Insassen eingestellten manuellen Betriebszustand automatisch so steuert, dass sie einer Fahrzeuginnenraum-Solltemperatur (Tr SOLL) entspricht,einen Brennkraftmaschinensteuerabschnitt (100), der eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs automatisch stoppt, wenn eine vorgegebene automatische Stoppbedingung, die eine Bedingung bezüglich einer Abweichung zwischen der Fahrzeuginnenraum-Solltemperatur (Tr SOLL) und einer Fahrzeuginnenraum-Isttemperatur umfasst, während eines Stopps des Fahrzeugs erfüllt ist; undeinen Änderungsabschnitt für eine Bedingung des automatischen Stopps, umfasst,wobei der Änderungsabschnitt die Abweichungsbedingung in einer Richtung zum Zulassen, dass die Brennkraftmaschine wahrscheinlicher automatisch gestoppt wird, ändert, wenn ein Insasse während der automatischen Steuerung der Klimaanlage (K) eine manuelle Betätigung vornimmt, um das Luftstromvolumen klimatisierter Luft zu reduzieren.
Patent DE-102013014732-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kreuzboden-Säcken
Inventor: LAMKEMEYER ANDREAS
IPC: B31B70/02
Filed: 2013-09-04
Granted: 2023-08-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kreuzboden-Säcken aus Schlauchstücken mit einer wählbaren Breite Bi, umfassend die Schritte:- Festlegung der zu verarbeitenden Breite Bider Schlauchstücke und Bereitstellung von Schlauchstücken mit entsprechender Breite,- Übergeben der Schlauchstücke an eine Transporteinrichtung (13),- kontinuierliches Transportieren der Schlauchstücke entlang eines Transportweges in einer Transportrichtung (x), die quer zu der Erstreckungsrichtung (z) und parallel zur der Breitenrichtung der Schlauchstücke verläuft, wobei die Schlauchstücke vorteilhafterweise in horizontaler Lage transportiert werden,- Legen eines offenen Kreuzbodens mit mindestens einem umlaufenden Werkzeug (18) durch Aufspreizen der zuvor geöffneten Enden (15) der Schlauchstücke und durch Ausrichten der sich dabei bildenden Eckeinschläge, dadurch gekennzeichnet, dass die Übergabe und/oder Bearbeitung der Schlauchstücke in Abhängigkeit von der Breite Bider Schlauchstücke so variiert wird, dass die Schlauchstücke auf der Transporteinrichtung (13) mit einem von der Breite Bider Schlauchstücke unabhängigen Abstand zueinander angeordnet und/oder bearbeitet werden, wobei zum Übergeben und/oder Bearbeiten der Schlauchstücke mindestens ein Werkzeug eingesetzt wird, welches hierzu mit den Schlauchstücken in Kontakt gebracht wird, wobei der zeitliche Abstand zwischen den Zeitpunkten, zu welchen das mindestens eine Werkzeug mit aufeinander folgenden Schlauchstücken in Kontakt tritt, in Abhängigkeit von der Breite Bider Schlauchstücke eingestellt wird.