baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011122071-B4 (DE)
Title: Stirlingmotor mit Schlagflügel für ein emissionsfreies Fluggerät
Inventor: SEIFERT JOST
IPC: B64B1/24
Filed: 2011-12-22
Granted: 2013-10-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit emissionsfreien Fluggeräten. Um einen möglichst leichten Antrieb mit einem auf den Betrieb bezogenen reduzierten CO2-Ausstoß zur Verfügung zu stellen, ist ein Fluggerät (10) mit einem emissionsfreien Antrieb (12) vorgesehen, mit einer Antriebseinrichtung (14), einer Auftriebseinrichtung (20) und einer Wärmekraftmaschine (26) zur Umwandlung von thermischer Energie in Bewegungsenergie zum Antreiben der Antriebseinrichtung. Letztere weist für die Schuberzeugung eine Schlagflügelvorrichtung (16) auf, mit wenigstens einem Schlagflügel (18), der quer zur Flugrichtung (40) schwenkbar ist. Der Schlagflügel wird von einer Haltevorrichtung (46) um eine quer zur Flugrichtung verlaufende Schwenkachse (48) schwenkbar gehalten. Als Wärmekraftmaschine ist wenigstens ein Flachplatten-Stirlingmotor (28) vorgesehen, der durch solare Wärmestrahlung angetrieben wird, und der einen in einer Arbeitskammer (52) mit einem veränderlichen Arbeitsvolumen (58) beweglich angeordneten Verdränger (60), und einen mit der Arbeitskammer verbundenen Arbeitskolben (64) zur Veränderung des Arbeitsvolumens aufweist. Der Arbeitskolben ist über eine primäre Getriebeeinrichtung (72) mit einer Trageinrichtung der Haltevorrichtung gekoppelt, so dass eine lineare Bewegung des Arbeitskolbens ein Verschwenken des ersten Schlagflügels bewirkt; und der Verdränger ist über eine sekundäre Getriebeeinrichtung (74) mit einer Verstell-Kinematik (70) der Haltevorrichtung gekoppelt, so dass ein Umschlagen des Schlagflügels den Verdränger phasenrichtig ansteuert.
Patent DE-102012009775-B4 (DE)
Title: Fahrradtasche mit Halterung
Inventor: ZIEGLER PHILIPP
IPC: B62J9/00
Filed: 2012-05-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Fahrradtasche mit Halterung zur Befestigung an einem Fahrradgepäckträger,
 wobei die Halterung als Querschiene (7) mit zwei in einer Längsnut (30) verschiebbaren Befestigungselementen (3a, 3b) ausgebildet ist, die an einer Strebe (5) eines Fahrradgepäckträgers fixierbar sind dadurch gekennzeichnet,
 dass die Querschiene (7) endseitig zwei Haken (9,10) aufweist, die zur lösbaren Verbindung eine an der Fahrradtasche (1) vorgesehenen Trägerplatte (15) hintergreifen, wobei einer der Haken (9, 10) als Schnapphaken (10) ausgebildet ist, wobei die Haken (9, 10) in bogenförmig ausgebildete Nuten (12a, 12b), die an der Trägerplatte (15) vorgesehen sind, fixierbar sind,
 damit die Neigung der Fahrradtasche (1) eingestellt werden kann,
 und dass die Befestigungselemente als Klipps (3a, 3b) ausgebildet sind.
Patent DE-102012100713-B4 (DE)
Title: Abseilvorrichtung
Inventor: KOWALEWSKI HUBERT
IPC: B66D3/00
Filed: 2012-01-30
Granted: 2017-08-31
Abstract: Abseilvorrichtung (1) zum Abseilen einer an einem Seil (17) befestigten Last, insbesondere zum Abseilen von Baumteilen (102), aufweisend – eine Stützplatte (2), – ein an der Stützplatte (2) angeordnetes zylindrisches Rohrstück, auf dessen Mantelfläche das Seil (17) aufwickelbar ist, – mindestens zwei aus der Mantelfläche des Rohrstücks hervorstehende Umlenkrohre (7, 8), dadurch gekennzeichnet, dass – das Rohrstück als doppelwandige Trommel ausgebildet ist, wobei eine Innentrommel (4) drehfest mit der Stützplatte (2) verbunden ist und zumindest ein Teilstück der Mantelfläche (41) der Innentrommel (4) von einer abnehmbar auf die Innentrommel (4) aufgesetzten Außentrommel (5, 5') umhüllt ist, – wobei an der Stützplatte (2) ein einen Spannhebel (9) und eine Seilklemmvorrichtung (20) aufweisender Spannmechanismus zum Festklemmen und Anziehen eines mit dem Seil (17) verbundenen Gegenstands (102) entgegen der Abseilrichtung (z) montiert ist, wobei der Spannmechanismus und das als doppelwandige Trommel ausgebildete Rohrstück derart zusammenwirken, dass das auf der Außentrommel (5) aufgewickelte Seil (17) nach dem Anziehen des Seils (17) lastfrei auf der Außentrommel (5) nachführbar ist.
Patent DE-102012202129-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Festbettvergasung
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/30
Filed: 2012-02-13
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verfahren zur Festbettvergasung fester Brennstoffe mit Sauerstoff- und Wasserdampf-haltigen Vergasungsmitteln, mittels eines Festbettvergasers mit einer kopfseitigen Zuführung grobkörniger Brennstoffe, mit einem Rohgasabzug, mit einem bodenseitig angeordneten Ascheabzug oder Schlackebadabzug, mindestens einer Zuführung für Vergasungsmittel, mit einer Schüttung des Festbettes, und mindestens einem Sekundärbrennstoffeintrag für mechanisch verdichtete, feinkörnige und/oder staubförmiger Brennstoffe (Sekundärbrennstoffe), dadurch gekennzeichnet, dass die feinkörnigen und/oder staubförmigen Brennstoffe mittels einer Formkanalstrangpresse unter Verwendung von Teeröl und/oder kondensierbaren Dämpfen verdichtet, und dass der verdichtete Brennstoffstrang ohne Zwischenlagerung kontinuierlich über einen oder mehrere Sekundärbrennstoffeinträge in die Festbettschüttung unterhalb deren Oberfläche eingepresst und mit den grobkörnigen Brennstoffen vergast wird.
Patent DE-102012211457-B4 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: LUTZ RAINER
IPC: F16C19/10
Filed: 2012-07-03
Granted: 2021-07-29
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3) und mit wenigstens einer Dichtung (10), wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Axiallager (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (2) an ihrem Innendurchmesser und ihrem Außendurchmesser jeweils Zentrierelemente (15, 16) aufweist, welche eine Krafteinleitung in die Kappe (2) ermöglichen, wobei die Zentrierelemente (15, 16) einstückig mit der Kappe (2) ausgebildet sind und wobei die Zentrierelemente (15, 16) mittels mehrere über den Umfang verteilt angeordneter hervorstehender Elemente ausgebildet sind.
Patent DE-102012216773-B4 (DE)
Title: Aufnahme von mindestens zwei Messdatensätzen eines Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanzanlage
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/56
Filed: 2012-09-19
Granted: 2018-11-08
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von mindestens zwei Messdatensätzen eines Untersuchungsobjekts mittels einer Magnetresonanzanlage, wobei jeder der mindestens zwei Messdatensätze in mindestens drei Teilmessungen aufgenommen wird und jede Teilmessung einen Teilbereich des dem Untersuchungsobjekt entsprechenden k-Raums abdeckt und die Teilmessungen in einer Reihenfolge derart nacheinander ausgeführt werden, dass zwei aufeinanderfolgende Teilmessungen verschiedenen der mindestens zwei Messdatensätzen zugeordnet sind, und dass zwei aufeinanderfolgende Teilmessungen jeweils nicht denselben Teilbereich messen, wodurch gleiche Teilmessungen, welche denselben Teilbereich des dem Untersuchungsobjekt entsprechenden k-Raums abdecken, verschachtelt gemessen werden.
Patent DE-102012219002-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug mit einer Querblattfeder
Inventor: SIMON MARC
IPC: B60G11/08
Filed: 2012-10-18
Granted: 2022-02-10
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeug mit einer quer zu einer Fahrzeuglängsachse (3) angeordneten Querblattfeder (2), die jeweils zu beiden Seiten einer Fahrzeuglängsmittelebene (6) über wenigstens einen elastischen Körper (16) an einem fahrzeugseitigen Abstützmittel (17), das fest mit dem Fahrzeugaufbau oder einem mit dem Fahrzeugaufbau verbundenen Hilfsrahmen (7) verbunden ist, abgestützt ist, wobei der elastische Körper (16) und das Abstützmittel (17) einen gelenkigen Eingriff bilden, wobei zu beiden Seiten der Fahrzeuglängsmittelebene (6) jeweils nur ein gelenkiger Eingriff vorgesehen ist, wobei das Abstützmittel (17) als zylinderförmiger Zapfen vollumfänglich in einer Ausnehmung des elastischen Körpers (16) aufgenommen ist, und wobei in der Ausnehmung eine Buchse (18) eingesetzt ist, in welcher das Abstützmittel (17) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Körper (16) stoffschlüssig mit der Querblattfeder (2) verbunden ist.
Patent DE-102012219920-B4 (DE)
Title: Doppelecho-MR-Bildgebung mit vollständigen und unvollständigen Rohdatensätzen
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: G01R33/56
Filed: 2012-10-31
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Speichermedium (27) zur Erstellung zweier Rohdatensätze (33, 36) aus Doppelechoaufnahmen (38, 39) eines in einem Messvolumen (M) einer Magnetresonanzanlage (9) befindlichen Abbildungsgebiets mittels der Magnetresonanzanlage (9), sowie eine Magnetresonanzanlage (9). Im Rahmen der Aufnahme und der Speicherung von zwei Echosignalen (38, 39) in Form von Rohdatensätzen (33, 35) zu unterschiedlichen Zeiten (TE1, TE2) wird der dem Abbildungsgebiet entsprechende k-Raum entweder nur für den ersten Rohdatensatz vollständig und für den zweiten Rohdatensatz unvollständig abgetastet oder nur für den zweiten Rohdatensatz vollständig und für den ersten Rohdatensatz unvollständig ab getastet. Die Vervollständigung (6) des unvollständigen Rohdatensatzes erfolgt dabei mittels einer Compressed-Sensing-Methode unter Verwendung eines Modells (4) auf Basis des vollständig abgetasteten Rohdatensatzes.
Patent DE-102013016115-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überwachung des Reifenzustandes eines Fahrzeugreifens mittels Radar
Inventor: POHL NILS
IPC: G01M17/02
Filed: 2013-09-26
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Reifenzustandes eines Fahrzeugreifens während der Fahrt oder in einem Teststand, bei dem- mit wenigstens einem Radarsensor an mehreren Stellen einer Lauffläche des Reifens während der Fahrt oder in dem Teststand Radarmessungen über die Dicke des Reifenmaterials durchgeführt werden,- aus den Radarmessungen eine Veränderung der elektrischen Dicke des Reifens ermittelt wird, und- aus den ermittelten Daten eine Information über den Reifenzustand abgeleitet wird.
Patent DE-102013100125-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil
Inventor: MITSUMATA NAOKI
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-01-08
Granted: 2020-10-22
Abstract: Elektromagnetisches Ventil, aufweisend:ein Gehäuse (2);eine Stange (3), die angeordnet ist, um in Axialrichtung der Stange (3) im Gehäuse (2) verschiebbar zu sein;einen Anker (13) mit einem Stangenloch (13a), durch welches sich die Stange (3) erstreckt, um am Anker (13) befestigt zu sein, wobei sich der Anker (13) nach Erregen einer Solenoidspule durch eine magnetische Anziehungskraft in Richtung einer Seite in Axialrichtung bewegt; undeine Feder (15), die mit der Stange (3) gekoppelt ist, wobei die Feder (15) die Stange (3) in eine Richtung der anderen Seite der Axialrichtung drückt;einen Stopper (22), der die Bewegung des Ankers (13) durch Berühren der Stange (3) beschränkt, wobeidie Stange (3) einen befestigten Abschnitt (3a) enthält, der sich durch das Stangenloch (13a) erstreckt, um am Anker (13) befestigt zu sein, und einen Flanschabschnitt (3b), der auf der einen Seite in Axialrichtung bezüglich des befestigten Abschnitts (3a) angeordnet ist,der Flanschabschnitt (3b) in Radialrichtung der Stange (3) größer als der befestigte Abschnitt (3a) ist,eine Seite des Flanschabschnitts (3b) auf der einen Seite in Axialrichtung mit dem Endabschnitt der Feder (15), die auf der anderen Seite in Axialrichtung angeordnet ist, gekoppelt ist,der Anker (13) einen Kontaktabschnitt (13b) enthält, der benachbart zu einer Öffnung des Stangenlochs (13a) vorgesehen ist, das in Richtung der einen Seite in Axialrichtung offen ist,sich der Kontaktabschnitt (13b) in Radialrichtung erstreckt, undder Flanschabschnitt (3b) den Kontaktabschnitt (13b) auf der einen Seite in Axialrichtung bezüglich des Kontaktabschnitts (13b) berührt.
Patent DE-102013103180-B4 (DE)
Title: Chronograph
Inventor: HEINZ UWE
IPC: G04F7/08
Filed: 2013-03-28
Granted: 2014-11-13
Abstract: Beschrieben wird ein Chronograph mit einem Zentrumssekundenzeiger 1 und einem Zentrumsminutenzeiger 2. Der Chrongraph weist ein Sekundenrad 3 mit einer Mitnahmefeder 5 und ein Impulsaufnahmerad 6 auf, wobei die Mitnahmefeder 5 zum Eingriff in das Impulsaufnahmerad 6 ausgebildet ist. Ferner sind ein Antriebsrad 7 und ein Nullstellrad 8 vorgesehen, wobei das Nullstellrad 8 in ständigem Eingriff mit dem Antriebsrad 7 steht. Der Chronograph umfasst außerdem ein Impulsübertragungsrad 9 und ein Minutenrad 10, wobei das Minutenrad 10 in ständigem Eingriff mit dem Impulsübertragungsrad 9 steht und der Zentrumsminutenzeiger 2 fest mit dem Minutenrad 10 verbunden ist. Schließlich ist eine Sekundenwelle 4 vorgesehen, wobei das Sekundenrad 3 und der Zentrumssekundenzeiger 1 fest mit der Sekundenwelle 4 verbunden sind. Erfindungsgemäß weist der Chronograph eine parallel zur Sekundenwelle 4 orientierte Mehrfunktionenwelle 18 auf, wobei Impulsaufnahmerad 6, Antriebsrad 7 und Impulsübertragungsrad 9 koaxial fest mit der Mehrfunktionenwelle 18 verbunden sind.
Patent DE-102013110776-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mikrotom zum Herstellen von Dünnschnitten mit einem Schnittprofilaufzeichnungsmodus
Inventor: BERBERICH MARKUS
IPC: G01N1/06
Filed: 2013-09-30
Granted: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Dünnschnitten mit Hilfe eines Mikrotoms, bei dem ein Handrad (32) zum Herstellen eines ersten Dünnschnitts manuell angetrieben wird und bei dem mit Hilfe eines Encoders (38) die Drehbewegung des Handrades (32) detektiert wird und ein Profil der Drehbewegung ermittelt wird. Das ermittelte Profil wird gespeichert und zur Herstellung mindestens eines zweiten Dünnschnitts ausgewählt. Ein Motor (24) wird zum Erzeugen einer Schnittbewegung zwischen einer Schneideeinheit (16) und einem Probenhalter (12) zum Erzeugen des zweiten Dünnschnitts entsprechend des gespeicherten ausgewählten Profils angesteuert. Ferner betrifft die Erfindung ein Mikrotom (10) mit dessen Hilfe das zuvor beschriebene Verfahren durchgeführt wird.
Patent DE-102013112085-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung des Wirkungsgrades einer Photovoltaikanlage
Inventor: RIEGEL SIEGFRIED
IPC: E04F17/02
Filed: 2013-11-04
Granted: 2018-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Optimierung des Wirkungsgrades einer Photovoltaikanlage mit auf dem Dach (1) eines Gebäudes angeordneten Solarzellen (3) und mindestens einem das Dach (1) durchdringenden Schornstein (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schornstein (2) mindestens teilweise einfahrbar ausgebildet ist und der Einfahrvorgang in Abhängigkeit des Schattenwurfes (4) des Schornsteins (2) auf die Solarzellen (3) auslösbar ist.
Patent DE-102013219615-B4 (DE)
Title: Verfahren zur steuerung eines getriebebereichswählers
Inventor: NICKERSON KURT H
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-09-27
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Getriebebereichswählers, mit den folgenden Schritten:(a) Festsetzen eines Getriebeeingangs (12), vorausgesetzt, dass ein anderer Bereich als „Parken“ gewählt wurde;(b) Festsetzen eines Getriebeausgangs (14);(c) Freigeben des Getriebeeingangs (12);(d) Erzeugen des ersten Gangs, vorausgesetzt, dass der erste Gang gewählt wurde;(e) Erzeugen des Rückwärtsgangs, vorausgesetzt, dass der Rückwärtsgang gewählt wurde.
Patent DE-102014005720-B4 (DE)
Title: Einfüllrohr, insbesondere Tankeinfüllrohr für ein Kraftfahrzeug
Inventor: Müller Thomas
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-04-17
Granted: 2016-01-28
Abstract: Einfüllrohr (1) an einem Behälter (2) in einem Kraftfahrzeug (K), insbesondere Tankeinfüllrohr, das eine verschließbare Einfüllöffnung (3) aufweist, mit einem ausdehn- und/oder schrumpfbaren Bereich (4), in dem der Querschnitt des Einfüllrohrs (1) zwischen einer Nichtgebrauchsposition (N) und einer Befüllposition (B) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellung des Bereichs (4) mittels eines Steuergeräts (5) erfolgt.
Patent DE-102014008156-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HERMANN JULIAN
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-05-30
Granted: 2022-04-14
Abstract: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine mit einer Nockenwelle (1), die aus einer Trägerwelle (2) mit wenigstens einem drehfest und axial auf der Trägerwelle (2) verschiebbaren Nockenstück (4) besteht, welches durch ein Schaltelement (10a, 10b) mit zumindest einem Betätigungselement (12a, 12b), das in eine Schaltkontur (8a, 8b) eingreift, von einer ersten axialen Endposition in eine zumindest zweite axiale Endposition verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (12a; 12b) aus teilweise durch Nitrierung gehärtetem Stahl besteht, wobei das Betätigungselement (12a; 12b) nur im vorderen, in die Schaltkontur (8a; 8b) eingreifenden Teil (14a; 14b) durch Plasmanitrierung nitriert ist, und wobei die Schaltkontur (8a; 8b) aus gehärtetem Wälzlagerstahl besteht.
Patent DE-102014100769-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines reflexionsmindernden Schichtsystems und reflexionsminderndes Schichtsystem
Inventor: SCHULZ ULRIKE
IPC: G02B1/118
Filed: 2014-01-23
Granted: 2019-07-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines reflexionsmindernden Schichtsystems (5) auf einem Substrat (10), umfassend die Verfahrensschritte:
 - Aufbringen einer ersten Schicht (1) auf das Substrat (10),
 - Aufbringen einer zweiten Schicht (2), wobei die zweite Schicht eine anorganische Schicht ist, die zur Erzeugung einer porösen Schichtstruktur unter einem Dampfeinfallswinkel größer als 60° aufgedampft wird,
 - Aufbringen einer organischen Schicht (3) und
 - Erzeugen einer Nanostruktur (31) in der organischen Schicht (3) durch einen Plasmaätzprozess.
Patent DE-102014105696-B4 (DE)
Title: Kollisionsabschwächungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: TSUCHIDA NORIO
IPC: B60R21/0134
Filed: 2014-04-23
Granted: 2017-12-28
Abstract: Kollisionsabschwächungsvorrichtung, um zum Zeitpunkt einer Kollision die Beschädigung eines Fahrzeugs abzuschwächen, auf dem die Kollisionsabschwächungsvorrichtung angebracht ist, umfassend: eine Betriebssteuerungseinheit, die ein in der Umgebung des Fahrzeugs vorhandenes Kollisionsobjekt entdeckt, einen Vergleich zwischen einer Kollisionszeit, die indikativ für die Zeit ist, die vor der Kollision des Fahrzeugs mit dem Kollisionsobjekt verbleibt, und einer Betriebsbezugszeitspanne ausführt, demgemäß der Zeitpunkt für den Beginn der Steuerung zur Kollisionsvermeidung eingestellt wird, und die eine am Fahrzeug angebrachte Kollisionsabschwächungsvorrichtung veranlaßt, abhängig von einem Ergebnis des Vergleichs in Betrieb zu gehen; eine Berechnungseinheit für die Kollisionswahrscheinlichkeit, die die Wahrscheinlichkeit einer Kollision zwischen dem Fahrzeug und dem Kollisionsobjekt berechnet; und eine Einheit zur Einstellung der Bezugszeitspanne, die die Betriebsbezugszeitspanne abhängig von der Kollisionswahrscheinlichkeit einstellt. wobei die Kollisionsabschwächungsvorrichtung weiter eine Einheit umfasst, die eine Kollisionsposition in Querrichtung des Fahrzeugs zwischen dem Kollisionsobjekt und dem Fahrzeug abschätzt, wobei die Einheit zur Einstellung der Bezugszeitspanne derart gestaltet ist, daß sie die Betriebsbezugszeitspanne abhängig von der Kollisionswahrscheinlichkeit und weiter von der Kollisionsposition einstellt. wobei die Einheit zur Abschätzung der Position in Querrichtung als die Kollisionsposition eine Kollisionstiefe abschätzt, die für eine Entfernung indikativ ist, die zwischen einer näher am Kollisionsobjekt befindlichen Ecke des Fahrzeugs und der Kollisionsposition besteht, wobei die Einheit zur Einstellung der Bezugszeitspanne derart gestaltet ist, daß sie die Betriebsbezugszeitspanne mit Zunahme der Kollisionstiefe vergrößert, wobei die Kollisionsabschwächungsvorrichtung weiter eine Einheit zur Feststellung eines verborgenen Zustands umfasst, die feststellt, ob sich das Kollisionsobjekt in einem verborgenen Zustand befindet oder nicht, in dem sich ...
Patent DE-102014116240-B4 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung als oder für einen Prothesenfuß mit einer zur Verschwenkung des Prothesenfußes in Pronations- und Supinationsrichtung ausgebildeten Gelenkeinrichtung
Inventor: TSCHUPP GABRIEL
IPC: A61F2/74
Filed: 2014-11-07
Granted: 2016-06-09
Abstract: Medizinische Vorrichtung in Form eines Prothesenfußes (1) oder eines Aufsatzes für einen Prothesenfuß (1), aufweisend eine Gelenkeinrichtung (4, 4a, 4b, 4c), wobei der Gelenkeinrichtung (4, 4a, 4b, 4c) eine zum situationsabhängigen Erhöhen des Widerstands der Gelenkbewegung bei Eintritt einer Dämpfungsbedingung ausgebildete Widerstandseinrichtung (10) zugeordnet ist, wobei für die Gelenkbewegung die Gelenkeinrichtung (4, 4a, 4b, 4c) zur Verschwenkung wenigstens eines Teils des Prothesenfußes (1) in Pronations- und Supinationsrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102014208788-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: ITO DAI
IPC: B60R16/023
Filed: 2014-05-09
Granted: 2019-02-21
Abstract: Kommunikationssystem mit:
 - einem CAN-Bus (10); und
 - wenigstens drei Kommunikationsknoten (11, 12, 13), die über den CAN-Bus miteinander verbunden sind, wobei jeder Kommunikationsknoten einen Controller (20, 40, 60) und einen Transceiver (30, 50, 70) aufweist, wobei
 - der Controller (20, 40, 60) Sendedaten erzeugt und Empfangsdaten verarbeitet, wobei der Controller einen Fehlerrahmenerzeugungsabschnitt (65) aufweist, der einen Fehlerrahmen, als Sendedaten, erzeugt, um einen aktiven Fehler anzuzeigen, wenn vom Transceiver zugeführte Empfangsdaten einen Fehler verursachen, und
 - der Transceiver (30, 50, 70) einen Sender (32, 52, 72) und einen Empfänger (31, 51, 71) aufweist, wobei
 - der Sender mit den vom Controller erzeugten Sendedaten versorgt wird und die Sendedaten als einen Kommunikationsrahmen an den CAN-Bus gibt, und
 - der Empfänger Daten, die als ein Kommunikationsrahmen geliefert werden, von anderen Kommunikationsknoten empfängt und die empfangenen Daten als die Empfangsdaten an den Controller gibt, wobei
 - die drei Kommunikationsknoten zwei Knoten höherer Ordnung (11, 12) und einen Knoten niedrigerer Ordnung (13) aufweisen, wobei
 - der Knoten höherer Ordnung mit einem ersten Kommunikationsverfahren und einem zweiten Kommunikationsverfahren, als ein Kommunikationsverfahren, das zur Kommunikation über den CAN-Bus verwendet wird, kompatibel ist, um unter Verwendung des ersten Kommunikationsverfahrens und des zweiten Kommunikationsverfahrens kommunizieren zu können, und 
 - der Knoten niedrigerer Ordnung mit dem ersten Kommunikationsverfahren, jedoch nicht mit dem zweiten Kommunikationsverfahren kompatibel ist, um unter Verwendung des ersten Kommunikationsverfahrens kommunizieren zu können;
 - wenigstens einer der zwei Knoten höherer Ordnung als ein Wechselknoten höherer Ordnung (11) vorgesehen ist, dessen Controller eine Wechselbefehlseinrichtung (22) aufweist, um derart einen Wechselrahmen als Sendedaten zu erzeugen, dass der Wechselrahmen die anderen Kommunikationsknoten, die mit dem CAN-Bus verbunden sind, anweist, das Kommunikationsverfahren vom ersten Kommunikationsverfahren zum zweiten Kommunikationsverfahren zu wechseln; und
 - der Knoten niedrigerer Ordnung eine Alternativausgabeeinrichtung (80) aufweist, die eine alternative Ausgabe, die ein Signal rezessiven Pegels als ein Signal, das ein Fehlen von Empfangsdaten anzeigt, an den Controller ausgibt, aktiviert und deaktiviert, um an den Controller ausgegebene Empfangsdaten durch den Transceiver zu ersetzen, wobei die Alternativausgabeeinrichtung
 - die alternative Ausgabe deaktiviert, wenn der Controller des Knotens niedrigerer Ordnung den Wechselrahmen nicht empfängt, und
 - die alternative Ausgabe aktiviert, wenn der Controller des Knotens niedrigerer Ordnung den Wechselrahmen empfängt.