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Patent DE-102018220513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen mindestens eines Abschnitts eines Kleidungsstücks oder Schuhwerks und eines Kleidungsstücks oder Schuhwerks
Inventor: TARRIER JAMES MICHAEL
IPC: A43B23/02
Filed: 2018-11-28
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen mindestens eines Teils eines Kleidungsstücks oder Schuhwerks, insbesondere eines Oberteils (100; 100a; 300; 300a; 500; 700) eines Schuhs (1000; 1000a; 2000; 3000), umfassend die Schritte: Erzeugen einer 3D-förmigen Vorform (110; 110a; 210; 310; 310a; 510; 710) aus einem schlauchförmigen Gewebe (111; 211; 311); und Beschichten der 3D-förmigen Vorform (110; 110a; 210; 310; 310a; 510; 710) mindestens teilweise mit mindestens einer Schicht aus Vliesfasern (120; 120a; 320; 320a; 520; 720).
Patent DE-102018222701-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: REPPICH RAIMUND
IPC: G01S17/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Sensoreinrichtung (20) für ein Fahrzeug (10) vorgeschlagen, bei der ein optisches Signal (22) ausgesendet wird und Reflexionen (24) des optischen Signals (22) wieder empfangen. Das ausgesandte optische Signal (22) wird polarisiert und es erfolgt eine Filterung empfangener optischer Signale über ein erstes polarisierendes Element (32), wobeii) das ausgesandte optische Signal (22) linear polarisiert wird, wobei der Winkel der Polarisationsebene abhängig von der Himmelsrichtung ist, in die das ausgesandte optische Signal (22) gerichtet ist und wobei das erste polarisierende Element (32) abhängig von der Himmelsrichtung auf die gleiche Polarisationsebene wie das in die jeweilige Himmelsrichtung ausgesandte optische Signal (22) eingestellt wird, wobei die Polarisationsebenen für entgegengesetzte Himmelsrichtungen zueinander orthogonal sind, oderii) das ausgesandte optische Signal (22) linear polarisiert wird, wobei der Winkel der Polarisationsebene abhängig von einem Winkel ist, der zwischen einer Längsachse (14) des Fahrzeugs (10) und der Richtung eingeschlossen ist, in die das ausgesandte optische Signal (22) gerichtet ist und wobei das erste polarisierende Element (32) abhängig von diesem Winkel auf die gleiche Polarisationsebene wie das in die jeweilige Richtung ausgesandte optische Signal (22) eingestellt wird, wobei die Polarisationsebenen für entgegengesetzte Richtungen zueinander orthogonal sind, oderiii) das ausgesandte optische Signal (22) eine erste zirkulare Polarisation aufweist und das erste polarisierende Element (32) auf eine dazu orthogonale zweite zirkulare Polarisation eingestellt wird.Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine zur Ausführung des Verfahrens eingerichtete Sensoreinrichtung (20).
Patent DE-102019004019-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für einen Ladeanschluss zum Laden eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs
Inventor: KALMBACH MARC
IPC: H05B3/40
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (1) für einen Ladeanschluss zum Laden eines zumindest teilweise elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, umfassend eine Deckeleinrichtung (2), welche zumindest bereichsweise auf dem Ladeanschluss anordenbar ist, und eine Heizeinrichtung (4) zum Erwärmen des Ladeanschlusses, wobei die Temperiervorrichtung (1) tragbar ausgebildet ist und einen elektrischen Energiespeicher (10) zum Versorgen der Heizeinrichtung (4) mit elektrischer Energie aufweist.
Patent DE-102019101859-A1 (DE)
Title: Kontakt- und Busschienenanordnung, Elektronikgehäuseanordnung mit einer solchen Kontakt- und Busschienenanordnung, und Verfahren zur Entnahme eines Elektronikgehäuses aus einer solchen Elektronikgehäuseanordnung
Inventor: SCHMITZ TILL
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kontakt- und Busschienenanordnung zur Ausbildung eines Bussystems an in eine Anreihrichtung angereihten Elektronikgehäusen, die jeweils eine Elektronikanordnung, insbesondere eine Leiterplatte, umfassen, wobei die Kontakt- und Busschienenanordnung zumindest folgende Merkmale aufweist:
 a. mehrere Busstecker mit ersten Anschlusskontakten jeweils zum elektrischen Kontaktieren von Elektronikanordnungen, und mit zweiten Anschlusskontakten, die als Buchsenkontakte ausgebildet und zum elektrischen Kontaktieren von Stromschienenstreifen vorgesehen sind; und
 b. mehrere Stromschienenstreifen jeweils zum elektrischen Verbinden der Busstecker, insbesondere der zweiten Anschlusskontakte, benachbarter Elektronikgehäuse, und wobei
 c. die Kontakt- und Busschienenanordnung zumindest einen ersten Stromschienenstreifen zum elektrischen Verbinden der Busstecker zweier unmittelbar benachbarter Elektronikgehäuse sowie zumindest einen zweiten Stromschienenstreifen größerer Länge zum elektrischen Verbinden zweier voneinander beabstandeter Elektronikgehäuse umfasst.
 Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Elektronikgehäuseanordnung mit mehreren in Anreihrichtung aneinander gereihten Elektronikgehäusen und einer solchen Kontakt- und Busschienenanordnung, sowie ein Verfahren zum Entnehmen oder Ersetzen eines zwischen zwei benachbarten Elektronikgehäusen angeordneten Entnahmeelektronikgehäuses einer solchen Elektronikgehäuseanordnung.
Patent DE-102019103201-A1 (DE)
Title: Gasdruckregler
Inventor: ARMESTO-BEYER KAI
IPC: G05D16/06
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gasdruckregler (10) mit einem Einlass (24), einem Auslass (26), einem Gehäuse (12) und einer am Gehäuse (12) gelagerten Membran (20), die in einer ersten Richtung (A) verstellbar ist, wenn der Druck am Auslass (26) höher als ein Referenzwert ist, und in einer entgegengesetzten zweiten Richtung (B), wenn der Druck am Auslass (26) unterhalb eines Referenzwertes ist, wobei ein Stützelement (60) vorgesehen ist, das im Gehäuse (12) so angeordnet ist, dass es eine Bewegung der Membran (20) in der zweiten Richtung (B) begrenzt.
Patent DE-102019105266-A1 (DE)
Title: Hochdruckrohr
IPC: F16L9/18
Filed: 2019-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hochdruckrohr (1) mit einem Innenrohr (2), einem das Innenrohr (2) ummantelnden Außenrohr (3) und einer zwischen dem Innen- und Außenrohr (2, 3) angeordneten Gewebeschicht (4), die das Innenrohr (2) mantelförmig umgibt und sich in Rohrlängsrichtung (R) bis in den Bereich zumindest einer Stirnseite (5, 6) des Hochdruckrohrs (1) erstreckt. Erfindungsgemäß weist das Hochdruckrohr (1) zumindest ein Fixierelement (7) auf, mittels dem ein Gewebeende (12) der Gewebeschicht (4) im Bereich der zugeordneten Stirnseite (5, 6) in Rohrlängsrichtung (R) fixiert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines Hochdruckrohrs (1).
Patent DE-102019110251-A1 (DE)
Title: Fluoridionenbatterie
Inventor: MIKI HIDENORI
IPC: H01M10/0562
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Hauptaufgabe der vorliegenden Offenbarung ist die Bereitstellung einer Fluoridionenbatterie, bei der das Auftreten von Kurzschlüssen verhindert wird. Die vorliegende Offenbarung erreicht diese Aufgabe durch Bereitstellen einer Fluoridionenbatterie, die umfasst: eine Elektrodenschicht, die ein erstes Metallelement oder ein Kohlenstoffelement beinhaltet und zur Fluorierung und Defluorierung fähig ist; eine Festelektrolytschicht, die einen Festelektrolyten enthält, der ein zweites Metallelement mit geringerem Fluorierungspotenzial und Defluorierungspotenzial als die des ersten Metallelements oder des Kohlenstoffelements beinhaltet; und einen Anodenstromabnehmer, in dieser Reihenfolge; und wobei eine Anodenaktivmaterialschicht zwischen der Festelektrolytschicht und dem Anodenstromabnehmer nicht vorhanden ist; und wobei die Festelektrolytschicht umfasst: an der Anodenstromabnehmer-seitigen Oberfläche, einen kurzschlusshemmenden Teil, der den Festelektrolyten; eine Ce-Verbindung, die ein Ce-Element, ein S-Element und ein F-Element enthält; und ein elektronenleitfähiges Material enthält.
Patent DE-102019115364-A1 (DE)
Title: Optisches Niedrigemission-Mehrschichtsystem
Inventor: KÖCKERT CHRISTOPH
IPC: G02B1/14
Filed: 2019-06-06
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein optisches Niedrigemission-Mehrschichtsystem (100 bis 700) aufweisen: eine erste Schichtanordnung (102) und eine zweite Schichtanordnung (112); eine Funktionsschichtanordnung (104) zwischen der ersten Schichtanordnung (102) und der zweiten Schichtanordnung (112), wobei die Funktionsschichtanordnung (104) metallische Funktionsschicht (104d) aufweist; wobei die erste Schichtanordnung (102) zwei nitridische Kapselschichten (102k) und zwischen diesen eine Absorberschicht (102a) aufweist, wobei die Absorberschicht (102a) ein Metallnitrid aufweist; wobei die zweite Schichtanordnung (112) dielektrisch ist.
Patent DE-102019115730-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsanordnung für ein Kraftfahrzeug und Verwendung
Inventor: FRIEDRICH THOMAS
IPC: B60K15/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Energieversorgungsanordnung (5) für ein Kraftfahrzeug, wobei ein in einem Tank (10) gelagerter flüssiger Kraftstoff (20) zur Temperierung eines Elektrospeichers (30) verwendet wird. Die hier offenbarte Technologie betrifft des Weiteren eine zugehörige Verwendung.
Patent DE-102019117560-A1 (DE)
Title: Druckkopf und Verfahren zur Reduzierung der Viskosität von Tinte in einer Düse eines Druckkopfes
Inventor: HETTLER WOLFGANG
IPC: B41J2/07
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ein Druckkopf (103) mit zumindest einer Düse (21, 22) umfasst zusätzlich zu dem Düsen-Aktuator (220) für den Ausstoß von Tintentropfen einen Anregungs-Aktuator (301) zur Anregung von Schwingungen der Tinte (202) in der Düse (21, 22). Der Anregungs-Aktuator (301) kann unabhängig von dem Düsen-Aktuator (220) betrieben werden, um in effizienter und zuverlässiger Weise die Viskosität der Tinte (202) in der Düse (21, 22) zu reduzieren.
Patent DE-102019118127-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur dreidimensionalen optischen Vermessung eines Objektes mit einem topometrischen Sensor und Messanordnung und Zielmarke hierzu
Inventor: BRZANK ALEXANDER
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum dreidimensionalen optischen Vermessen von Objekten mit einem topometrischen Sensor (3), welcher mindestens eine programmierbare Projektionseinheit (4) zur Projektion von verschiedenen flächenhaften Mustern und mindestens eine Bildaufnahmeeinheit (5, 6) zur Aufnahme von Bildern der vom Objekt rückgestreuten Muster aufweist, wobei die mindestens eine Projektionseinheit (4) und die mindestens eine Bildaufnahmeeinheit (5, 6) mechanisch starr miteinander verbunden sind, und der topometrische Sensor (3) mit einer Steuerungseinheit (9) zur Ansteuerung der mindestens einen Projektionseinheit (4) sowie der mindestens einen Bildaufnahmeeinheit (5, 6) sowie einer Auswerteeinheit (10) zur Berechnung von 3D-Koordinaten des Objektes aus dem mindestens einen projizierten Muster und dem mindestens einen aufgenommenen Messbild verbunden ist. Der topometrische Sensor (3) hat ein RFID-Lesegerät (8), wobei das RFID-Lesegerät (8) zur Erfassung von Daten von RFID-Transpondern (52) in einem Empfangsbereich (13) eingerichtet ist.
Patent DE-102019118418-A1 (DE)
Title: Treppe mit mindestens einem tragenden Teilelement und Verfahren zum Herstellen eines tragenden Teilelementes für eine Treppe
Inventor: BÄTHE TONI
IPC: E04F11/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Treppe mit mindestens einem tragenden Teilelement, wobei das mindestens eine tragende Teilelement ein brennbares Material, insbesondere Holz, aufweist, und das mindestens eine tragende Teilelement ein Verstärkungselement aufweist, wobei das Verstärkungselement entlang einer Abmessung des tragenden Teilelements derart ausgebildet ist, dass im Falle eines Brandes eine Tragfähigkeit des tragenden Teilelementes verlängert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines tragenden Teilelementes für eine Treppe.
Patent DE-102019118693-A1 (DE)
Title: Positionssensorik, Verfahren zur Positionsermittlung und Linearaktuator
Inventor: SOLTERMANN MARCEL
IPC: G01B7/02
Filed: 2019-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionssensorik (10) ein Verfahren zum Ermitteln einer Position einer zweiten Sensorikkomponente einer Positionssensorik (10) relativ zu einer ersten Sensorikkomponente der Positionssensorik (10) und einen Linearaktuator (1). Die zweite Sensorikkomponente weist eine Ausleseeinheit (2) auf, die dazu eingerichtet ist, ein kapazitives Signal in Bezug auf die Position der zweiten Sensorikkomponente relativ zur ersten Sensorikkomponente auszuwerten. Die Positionssensorik (10) ist außerdem dazu eingerichtet, das Ergebnis der Auswertung an einer Schnittstelle der ersten Sensorikkomponente bereitzustellen.
Patent DE-102019119974-A1 (DE)
Title: Phasen-kalibrierung eines radarsystems mit übersprech-unterdrückung
Inventor: FIORE VINCENZO
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-07-24
Abstract: Hierin wird ein Verfahren zur Verwendung in einem Radarsystem beschrieben. Gemäß einer Ausführungsform beinhaltet das Verfahren das Liefern eines Lokaloszillatorsignals an einen HF-Ausgangskanal eines Radarsystems. Der HF-Ausgangskanal ist dazu ausgebildet, in einem aktivierten Zustand ein HF-Ausgangssignal basierend auf dem Lokaloszillatorsignal zu erzeugen. Das Verfahren beinhaltet weiterhin das Ermitteln eines ersten Messsignals basierend auf dem Lokaloszillatorsignal und einer Darstellung des HF-Ausgangssignals, während der HF-Ausgangskanal deaktiviert ist, wodurch das erste Messsignal Übersprechen repräsentiert. Weiterhin beinhaltet das Verfahren das Ermitteln eines zweiten Messsignals basierend auf dem Lokaloszillatorsignal und einer Darstellung des HF-Ausgangssignals, während der HF-Ausgangskanal aktiviert ist. Ein Phasenwert, der zu dem HF-Ausgangskanal gehört, wird basierend auf dem ersten Messsignal und dem zweiten Messsignal ermittelt.
Patent DE-102019120214-A1 (DE)
Title: Verfahren und Fahrerassistenzsystem zum Bereitstellen von visuellen Informationen über ein erstes Fahrzeug in einer Umgebung eines zweiten Fahrzeugs, Computerprogramm und computerlesbares Medium
Inventor: HUILLE ARNAUD
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Bereitstellen von visuellen Informationen über ein erstes Fahrzeug (1) in einer Umgebung (4) eines zweiten Fahrzeugs (2). Das Verfahren beinhaltet die Schritte des Detektierens einer verringerten Sichtbarkeit mindestens eines Rücklichts (7, 8) des ersten Fahrzeugs (1) und des Bestimmens einer zumindest vermutlichen Position des mindestens einen Rücklichts (7, 8) in der Umgebung (4). In einem weiteren Schritt wird ein Bild (15, 16), welches das mindestens eine Rücklicht (7, 8) an der zumindest vermutlichen Position darstellt, auf einer Anzeigevorrichtung des zweiten Fahrzeugs (2) angezeigt. Hierbei wird die Sichtbarkeit des Bildes (15, 16) in Bezug auf die Sichtbarkeit des mindestens einen Rücklichts (7, 8) in der Umgebung (4) erhöht. Die Erfindung betrifft ferner auf ein Computerprogramm, ein computerlesbares Medium und ein Fahrerassistenzsystem (3).
Patent DE-102019123117-A1 (DE)
Title: Flächenwärmetauscher, System und Verfahren
Inventor: BITTER DIETER
IPC: F24D3/16
Filed: 2019-08-28
Abstract: Flächenwärmetauscher, insbesondere zur Klimatisierung von Räumen, umfassend eine Montageplatte und ein Rohrsystem zum Leiten eines Mediums entlang der Montageplatte, wobei das Rohrsystem mithilfe eines das Rohrsystem beidseitig-geschlossen übergreifenden Wärmeleitbleches an der Montageplatte festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Wärmeleitblech mindestens ein, vorzugsweise beidseitig jeweils ein, von der Montageplatte abstehender Flügel zugeordnet ist.
Patent DE-102019124549-A1 (DE)
Title: Brücke für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine
Inventor: LANG DAVID
IPC: F01L1/26
Filed: 2019-09-12
Abstract: Vorgeschlagen ist eine balkenartige Brücke (1) für einen Ventiltrieb einer Heavy-Duty-Brennkraftmaschine zur Übertragung eines Nockenhubes auf zwei Gaswechselventile, welche Brücke (1) zwei durch eine Querwand (2) verbundene Seitenwände (3) sowie einerseits, an einer Oberseite (4) der Querwand (2) bei ihrer Längsmitte, eine Kontaktzone (5) für einen zumindest mittelbaren Nockengegenlauf und andererseits, an einer Unterseite (6) der Querwand (2), bei ihrem ersten und zweiten Längsende (7, 8), je eine Gaswechselventilkontaktfläche (9, 10) hat, wobei die Brücke (1) ein einteiliger, stanz-biegetechnisch aus Stahlblech hergestellter, umgekehrt napfartiger Hohlkörper ist, deren Seitenwände (3) bei dem ersten Längsende (7) durch eine halbringähnlich ausgewölbte Querplatte (11) verbunden sowie, in Längsrichtung der Brücke (1) gesehen nach der Querplatte (11), jeweils mit einer Einschnürung (12) zur innenwandigen Gaswechselventilumfassung um mehr als 180° versehen sind, wobei die Gaswechselventilkontaktfläche (9) am ersten Längsende (7) als Rundplatte vorliegt und die Gaswechselventilkontaktfläche (10) am zweiten Längsende (8) eine Langplatte zur Adaption an unterschiedliche Abstände der zwei gleichwirkenden Gaswechselventile ist.
Patent DE-102019124808-A1 (DE)
Title: Absturzsicherung für eine Lauf- und Arbeitsbühne
Inventor: MAYER THOMAS
IPC: B60P3/07
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absturzsicherung für eine Lauf- oder Arbeitsbühne, umfassend mindestens zwei Stützpfosten, welche an ihren Fußpunkten mittels jeweils eines ersten Drehgelenks an der Lauf- oder Arbeitsbühne angelenkt sind. Diese sollen eine Alternative zum vorbekannten Stand der Technik bereitstellen und insbesondere ergonomischere Arbeitsbedingungen für das Bedienpersonal ermöglichen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass jeder Stützpfosten (1, 2) im Bereich des Fußpunktes (3, 4) einen Winkelhebel (8, 9) aufweist, dessen vom Stützpfosten entferntes distales Ende mittels eines zweiten Drehgelenkes (10, 11) mit einer die Winkelhebel aller Stützpfosten verbindenden starren Stange (12) gekoppelt ist.
Patent DE-102019127372-A1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Halte- und Fixiersystem für die Messtechnik
Inventor: WIRTH ARMIN
IPC: G01B3/38
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modular aufgebautes Halte- und Fixiersystem (1) umfassend eine Mehrzahl an identisch ausgebildeten vereinzelten Rasterschienen (10), welche jeweils eine zentrale, entlang der Rastschiene (10) verlaufende Führungsnut (11) der Breite Y sowie wenigstens zwei Spannnuten (12) aufweisen, die parallel zu den Führungsnuten (11) verlaufen, wobei die Rasterschienen (10) in einem festen Nullpunktraster mit dem Rastermaß X zueinander in einem äquidistanten Abstand Y in jeweils paralleler Anordnung auf einem Messtisch (100) befestigt sind, sowie eine Mehrzahl an modular aufgebauten Haltesystemen (20) zum Halten eines oder mehrerer Werkstücke, die mit jeweils einer universellen Sockelplatte (21) zur wahlweise Montage des bzw. der Haltesysteme (20) in jeweils einer in eine Führungsnut (11) eingeschobenen Position oder einer in eine in einen Zwischenraum zwischen je zwei unmittelbar benachbarten Rasterschienen (10) eingeschobenen Position.
Patent DE-102019129068-A1 (DE)
Title: Elektrische Kühlmittelpumpe mit Heizelement
Inventor: HÖRNLEIN JENS
IPC: F04B53/08
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Kühlmittelpumpe (1) für einen Kühlkreislauf eines Kraftfahrzeuges mit einem Pumpenraum (6), wobei die elektrische Kühlmittelpumpe (1) eine Saugleitung (9), die in eine Saugseite (10) des Pumpenraums (6) führt, einen Abführkanal (11), der aus einer Druckseite (12) des Pumpenraums (6) führt, und einen Elektromotor (4) mit einer Steuereinrichtung (18) aufweist, und wobei die elektrische Kühlmittelpumpe (1) eine Heizeinrichtung (13) aufweist, die ein elektrisches Heizelement (14) umfasst, das in die Saugleitung (9) oder den Abführkanal (11) ragt und von dem Kühlmittel umspülbar ist, wobei das elektrische Heizelement (14) wenigstens zwei Betriebszustände aufweist, wobei in einem ersten Betriebszustand das elektrische Heizelement (14) aus einem Stromnetz (15) und in einem zweiten Betriebszustand aus einem Bordnetz (19) des Kraftfahrzeuges betreibbar ist, und die Steuereinrichtung (18) des Elektromotors (4) derart ausgestaltet ist, dass der Elektromotor (4) wenigstens zwei Betriebszustände aufweist, wobei in einem ersten Betriebszustand der Elektromotor (4) aus einem Stromnetz (15) und in einem zweiten Betriebszustand aus dem Bordnetz (19) betreibbar ist.
Patent DE-102019131485-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachung eines vibronischen Sensors
Inventor: EBRAHIMI MOHAMMAD SADEGH
IPC: G01F23/296
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein zur Zustandsüberwachung einer Spule (17), welche Spule (17) Teil einer Vorrichtung (1) zur Bestimmung zumindest einer Prozessgröße eines Mediums (4) in einem Behälter (5) ist, umfassend folgende Verfahrensschritte- Beaufschlagen der Spule (17) mit einem elektrischen Anregesignal (A) und Empfangen eines elektrischen Empfangssignals (U) von der Spule (17),- Ermitteln eines ersten Werts (U1) für das Empfangssignal (U) zu einem ersten vorgebbaren Messzeitpunkt (t1),- Vergleichen des ersten Werts (U1) für das Empfangssignals (U) zu dem ersten Messzeitpunkt (t1) mit einem Referenzwert (Uref), und- Ermitteln eines Zustandsindikators für die Spule (17) anhand des Vergleichs.Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung (1), welche zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens ausgestaltet ist.
Patent DE-102019135611-A1 (DE)
Title: Halteklammer eines Schnellverschlusses, ein Schnellverschluss sowie eine Bauteilverbindung mit diesem Schnellverschluss
Inventor: MUECKE MICHAELA
IPC: F16B5/12
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Halteklammer eines Schnellverschlusses, die in einer Bauteilöffnung verrastbar und in der ein Verschlussbolzen verriegelbar ist, welche die folgenden Merkmale aufweist: zwei einander gegenüberliegend V-förmig angeordnete Federschenkel, deren Anordnung ein verjüngtes offenes Ende aufweist, an dem die V-förmig angeordneten Federschenkel nicht miteinander verbunden sind, und deren Anordnung ein aufgeweitetes Ende aufweist, an dem die V-förmig angeordneten Federschenkel über einen Verbindungssteg mit einer zentralen Durchgangsöffnung miteinander verbunden sind, und jeder der zwei V-förmig angeordneten Federschenkel weist ein zentrales Fenster mit einem darin angeordneten Federsteg auf, welcher einseitig befestigt und in seinem Verlauf in Richtung des aufgeweiteten Endes zumindest einfach abgewinkelt ist.
Patent DE-102019200724-A1 (DE)
Title: Krümmungsregelungsglied und Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: KATOH MITSUNOBU
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Ein Krümmungsregelungsglied umfasst eine Vielzahl von Gliedstücken, die entlang eines Kabelbaums anzuordnen sind, und einen flexiblen Teil, der benachbarte Gliedstücke verbindet. Die benachbarten Gliedstücke sind konfiguriert, um einander zu kontaktieren und dadurch eine Krümmung des Kabelbaums in einer X-Y-Ebene zu regeln. Jedes Gliedstück umfasst einen vertieften Teil der sich zu einer Richtung weg von einem benachbarten Gliedstück auf einer Seite vertieft, und einen zweiten Vorsprung, der konfiguriert ist, um in den vertieften Teil an einem benachbarten Gliedstück auf einer anderen Seite eingesteckt zu werden, wenn benachbarte Gliedstücke einander kontaktieren. Der vertiefte Teil umfasst eine schräge Fläche, die sich weg von dem benachbarten Gliedstück auf der einen Seite erstreckt, je weiter sie sich von beiden Enden in einer Breitenrichtung entfernt. Der zweite Vorsprung weist eine schräge Fläche auf, die sich zu dem benachbarten Gliedstück auf der anderen Seite erstreckt, je weiter sie sich von beiden Enden in der Breitenrichtung entfernt.