baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-284605-A5 (DD)
Title: Kappe fuer einen federball
Inventor: IHLE GUENTHER
IPC: A63B39/06
Filed: 1989-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kappe fuer einen vorzugsweise nach dem Spritzgieszverfahren hergestellten Federball aus Plast. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Kappe so auszustatten, dasz sie die Spieleigenschaften einer traditionellen, mit Leder ueberzogenen Korkkappe aufweist. Hierzu ist auf der Oberflaeche eines Kappenrohlings (1) aus einem geschaeumten polymeren Werkstoff eine Einbettungsschicht aufgebracht, in der ein Faserende von textilen Fasern gehalten wird und aus der das zweite Faserende frei emporsteht. Die Faserlaenge betraegt 0,5 bis 1,5 mm. Bei thermoplastischem Fasermaterial koennen durch Waermeeinwirkung an den freien Faserenden Haken, T-foermige Enden und Endverdickungen erzeugt werden. Figur{Kappe; Spieleigenschaften; Korkkappe; Kappenrohling, geschaeumt, polymer; Einbettungsschicht; Faserende; Fasern, textil; Faserende, zweites; emporstehen; Fasermaterial, thermoplastisch; Haken}
Patent DD-286798-A5 (DD)
Title: Wirbelkammer-fadenschleuse
Inventor: DEWITZ WOLFGANG
IPC: B65H51/16
Filed: 1989-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wirbelkammer-Fadenschleuse, die in Verbindung mit kontinuierlich arbeitenden Meszgeraeten mit eingebauter Schneidevorrichtung zur Ausschleusung des mit einem Knoten behafteten ersten Fadenendes und zur Formung eines waegefaehigen Fadenbaellchens aus einem zweiten laengenbemessenen Fadenende zur automatischen fehlerarmen Titerbestimmung von synthetischer glatter Seide angewendet wird. Die Erfindung sieht eine Wirbelkammer-Fadenschleuse vor, die einen Hohlkoerper (1) mit elliptischen Laengenschnitt dargestellt, in welchem tangential angeordnete Eingangsstutzen (3) und Ausgangsstutzen (4) sowie eine Treibduese (5) muenden, weiterhin am Ausgangsstutzen (4) sogseitig ein zweiter Injektor (7) angeordnet ist. Figur{Wirbelkammer-Fadenschleuse; Meszgeraet; Ausschleusung; Knoten; Fadenende; Fadenbaellchen; Titerbestimmung; Eingangsstutzen; Ausgangsstutzen; Injektor; Treibduese}
Patent DD-288244-A5 (DD)
Title: Mikroskopobjektiv
Inventor: RIESENBERG HORST DR RER NAT
IPC: G02B21/02
Filed: 1989-10-02
Abstract: Die Erfindung umfaszt ein Mikroskopobjektiv fuer immersionsloses Mikroskopieren mit 100facher Vergroeszerung und hoher Aufloesung n. A. 0,9 fuer ein Objektfeld 2y0,25 mm bei groszem freien Arbeitsabstand. Damit wird eine Hellfeldabbildung und auch eine stoerungsfreie Dunkelfeldabbildung im Auflicht moeglich. Das Objektiv besitzt mindestens 14 Linsen, die in 8 Gruppen zusammengefaszt sind, wobei die mittleren Gruppen Linsen aus Fluszspat oder fluszspataehnlichem Glas enthalten. Das Objektiv ist CVD-frei und somit ohne lateralen Farbfehler und garantiert ein groszes ebenes Bildfeld.{Optik; Mikroskop; Mikroskopobjektiv; Trockenobjektiv; Immersionslos; 100fache Vergroeszerung; hohe numerische Apertur; Bildfeld, grosz, eben; Arbeitsstand, grosz; CVD, frei}
Patent DD-288449-A5 (DD)
Title: Schaftbacke fuer gewehrschaefte
Inventor: GUENZLER ROLAND
IPC: F41C23/00
Filed: 1989-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine verstellbare Schaftbacke fuer Gewehrschaefte, die bei einer optimalen Anschlags- sowie Zielhaltung des Schuetzen mit einem Jagd- oder Sportgewehr zur Anwendung kommt. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine verstellbare Schaftbacke zu schaffen, die mit einfachen und kostenguenstigen Mitteln eine optimale Schaftbackenanpassung zwischen dem Gewehr und dem Gesichtsfeld des Schuetzen gestattet sowie die Maengel aus dem bekannten Stand der Technik abstellt. Fig. 1{Schaftbacke; Gewehrschaft; Verstellung; Klemmhalter; Halteplatte; Schwenkplatte; Schwenkschuh; Klemmschraube}
Patent DD-289195-A5 (DD)
Title: Abnehmbarer handgriff fuer toepfe und pfannen
Inventor: WAGNER GERO
IPC: A47J45/07
Filed: 1989-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen abnehmbaren Handgriff fuer Toepfe und Pfannen im Haushalt. Fuer den Handgriff, einen zangenartigen Stielgriff, dient ein die Topfzarge umspannender, geschlossener Profilring als Halterung. Dadurch ist es moeglich, den abnehmbaren Handgriff beliebig am Umfang des Topfes zu befestigen. Figur{Handgriff, abnehmbar; Topf; Pfanne; Haushalt; Stielgriff, zangenartig; Halterung, geschlossen; Profilring}
Patent DD-292220-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung farbiger strukturen in glaskoerpern
Inventor: KNAUER HERMANN
IPC: C03B9/31
Filed: 1990-02-23
Abstract: Ein Verfahren zur Erzeugung mehrfarbiger Strukturen in Glaskoerpern insbesondere in solchen, die mittels Glasmacherpfeife direkt am Schmelzofen geformt werden. Eine mit Chrom bedampfte Glasplatte wird mittels fotolithografischer Prozesse in der gewuenschten Form strukturiert. Die farbigen Flaechen entstehen unter Nutzung einer mit Streifen versehenen Zwischenschablone, im step on repeat-Verfahren. Die so entstandene strukturierte Glasplatte wird nach entsprechender Waermevorbehandlung auf einen aus der Schmelze gezogenen Glasposten aufgelegt und mit Glas ueberzogen. Nach erfolgter Abkuehlung ist im Glasposten eine freistehende Chromschicht mit allen Strukturdetails enthalten, bei der die als optisches Gitter strukturierten Flaechen in den Farben des Regenbogens schimmern.{Glasverarbeitung; Glasbearbeitung; Hohlgas; Massivglas; Strukturen; Glasplatten; Schablonen; Fotolithografie; Chrombeschichtung}
Patent DD-298901-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herbeifuehrung des geradlaufs von schienenfahrwerken
Inventor: ECKARDT GUENTHER
IPC: B66C9/04
Filed: 1990-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Geradlauf von Schienenfahrwerken fuer Eintraegerkranbruecken. Sie kann ueberall dort eingesetzt werden, wo Eintraegerkranbruecken montiert werden. Die zwaengsarme Fuehrung der Eintraegerkranbruecken wird dadurch erreicht, dasz diese bei mittiger Katzstellung um ein kurzes Stueck auf der Schiene verfahren wird. Die sich bedingt durch die Achseinbaufehler einstellende Schraegstellung der Eintraegerkranbruecke wird mittels Spurrollen fixiert. Diese Spurrollen werden durch in ihrer Laenge dem jeweiligen Einsatzfall angepaszte Stuetzelemente bzw. durch Biegeglieder und Paszelemente versetzt angeordnet und unloesbar arretiert. Dadurch wird erreicht, dasz die ungezwungene Geradlaufrichtung mit der Schienenrichtung uebereinstimmt.{Eintraegerkranbruecke; Schienenfahrwerk; Geradlauf; Fuehrung, zwaengungarm; Achseinbaufehler; Spurrollen; Schraeglage; Geradlaufrichtung, ungezwungen}
Patent DD-292838-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines arzneimittels
Inventor: BOSKAMP ARTHUR
IPC: A61K31/35
Filed: 1990-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Arzneimittels, das als Wirkstoffe Acetylcystein und ein etherisches OEl mit sekretolytischer und/oder sekretomotorischer Wirkung, vorzugsweise Cineol, enthaelt. Die erfindungsgemaesze Wirkstoffkombination eignet sich insbesondere zur Herstellung von Mucolytika und Sekretolytika. Die bekannte Wirkung von Acetylcystein wird durch das etherische OEl erheblich verbessert, was sich insbesondere bei der Behandlung von Bronchitis und Sinusitis positiv auswirkt.{Arzneimittel-Herstellung; Wirkstoff Acetylcystein; OEl, etherisch; Wirkung, sekretolytisch, sekretomotorisch; Behandlung, Bronchitis; Sinusitis}
Patent DD-293296-A5 (DD)
Title: Fertigungsanlage fuer die montage bzw. oder bearbeitung von aus mehreren einzelteilen bestehenden bauteilen
Inventor: STICHT WALTER
IPC: B65G37/00
Filed: 1990-04-03
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Fertigungsanlage fuer die Montage- und bzw. oder Bearbeitung von aus mehreren Einzelteilen bestehenden Bauteilen. Bei dieser werden die Einzelteile und bzw. oder die Bauteile auf Paletteneinsaetzen angeordnet und bzw. oder gefuegt und bzw. oder bearbeitet. Die Paletteneinsaetze sind auf den Fahrwerken austauschbar angeordnet. Die Fahrwerke sind entlang der Foerderbahn einer Foerdereinrichtung gefuehrt. Die Foerderbahn weist abschnittsweise parallel zu einem Hauptfoerderweg angeordnete Parallelfoerderwege auf, die ueber Querfoerderwege mit dem Hauptfoerderweg verbunden sind. Dem Parallelfoerderweg ist ein parallel zu dieser verlaufender Nebenfoerderweg unmittelbar benachbart zugeordnet. Dieser ist vorzugsweise ueber Umsetzstationen mit dem Querfoerder- bzw. Parallelfoerderweg und bzw. oder dem Hauptfoerderweg verbunden. Fig. 1{Fertigungsanlage; Einzelteil; Bauteil; Paletteneinsatz; Fahrwerk; Foerderbahn; Foerdervorrichtung; Hauptfoerderweg; Parallelfoerderweg; Querfoerderweg; Nebenfoerderweg}
Patent DD-296125-A5 (DD)
Inventor: ROENTGEN MANFRED
IPC: D06C3/02
Filed: 1990-05-21
Abstract: The lubrication of the ball bearings of the running rollers of a tenter chain becomes easier if the lubricating channel (13) is a lubricating channel which leads approximately parallel to the roller axis through a plate (5) of the roller chain and through a sealing ring of the ball bearing (10) into the latter. 
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Patent DD-296814-A5 (DD)
Inventor: KEMMER HARTMUT
IPC: A01B49/06
Filed: 1990-06-06
Abstract: The present invention relates to the planting of seeds in the ground.   According to the invention, as seen in the axis of rotation (52) of the rotary element (45), the linking axle (85) connecting the control guiding and planting the seeds in the ground (47) to the carrier structure (44) extends in the lower half of the front upper right-hand quadrant (87) of the rotary element (45). <IMAGE>
Patent DE-112006002763-A5 (DE)
Inventor: KORN RALF
IPC: F21V3/04
Filed: 2006-08-16
Abstract: The housing or shade (1) is made from panels (2) beveled on each outer edge (3) at an angle of 45[deg]. Adjacent panels are adhered together at the areas of contact of their beveled edges. The casing formed, is rectangular or cubic. A base, socket and lower covering are also provided, with an earthing connection.
Patent BE-1011489-A6 (BE)
Title: Werkwijze en controle-inrichting voor het besturen van een digitaal informatieverwerkingstoestel.
IPC: G06F21/10
Filed: 1997-10-09
Granted: 1999-10-05
Abstract: Werkwijze voor het besturen van een digitaal informatieverwerkingstoestel, meer in het bijzonder om te zorgen dat het gebruik van digitale informatie die ofwel door middel van een informatiedrager ingebracht wordt ofwel opgeslagen is in het informatieverwerkingstoestel, slechts mogelijk is voor zover aan voorwaarden van de erop van toepassing zijnde licentie werden voldaan, daardoor gekenmerkt dat een controle-inrichting met controle-informatie op een poort van het informatieverwerkings-toestel wordt aangebracht en vooraleer digitale informatie in het informatieverwerkingstoestel kan worden gebruikt, door middel van een besturingsprogramma nagegaan wordt of minstens een gedeelte van de eventuele registratiecode van de te gebruiken informatie in overeenstemming is met minstens een gedeelte van de controle-informatie van de controle-inrichting, waarbij enkel het gebruik van de digitale informatie met registratiecode toegelaten wordt indien er overeenstemming is.
Patent ES-2001475-A6 (ES)
Title: Method and apparatus for polishing plates (slabs)
Inventor: DURAND MICUEL
IPC: B24B7/22
Filed: 1986-07-16
Abstract: A plate (slab) 2 to be polished is driven in longitudinal translation 13 and subjected to the action of a grinding head applied by means of a jack 3, 33 driven in transverse oscillation by a motor 5. During the polishing of the zones of the plate (slab) 2 adjacent to the edges 21, 22, the grinding head is driven in the drive direction of the plate (slab) 2, at the same speed as the plate (slab) 2, by means of a motor 7, 37. The invention is well suited to polishing marble or granite plates (slabs).
Patent ES-2000760-A6 (ES)
Title: Device for ordering goods without documents.
Inventor: SPECHT DIETER
IPC: G09F9/00
Filed: 1986-07-24
Abstract: The quantity display 22 of an apparatus for documentless order picking consists of a cover (36) which is preferably made from plastic and leaves a display panel (38) for a luminous display (24). Led through the cover (36) is an actuating button (50) for a switch which together with the digital luminous display (24) is secured on a printed board. The board and the actuating button 50 are secured via snap-action fit to the cover (36) and the cover (36) is mounted via snap-action fit on the storage means.
Patent ES-2001924-A6 (ES)
Title: Pyrazole derivative and production thereof
Inventor: TAKAISHI HIDEO
IPC: A01N43/56
Filed: 1986-09-02
Abstract: Pyrazole derivs. of formula (I) are new, where R1 = H, lower (halo)alkyl or phenyl; R2 = lower alkyl; R3 = H, lower alkyl or phenyl; X are each identical or different H, lower alkoxy(carbonyl), methylenedioxy, or phenoxy substd. by lower haloalkyl; n = 1 or 2. Prepn. of (I) comprises reacting pyrazole deriv. of formula (II) with phenol deriv. of formula (III), where Hal = halogen; M = H or alkali metal atom. - The reaction can be carried out in presence of base and solvent. Solvents are methanol, ethanol, diethylether, diisopropylether, THF, dichloroethane, benzene, water or their mixts. When conducting the two phase reaction, a phase transfer catalyst e.g. triethylbenzyl ammonium chloride, trioctylmethyl ammonium chloride, etc. can be used. Bases are inorganic bases (e.g. Na2CO3, K2CO3, CaCO3, NaOH, KOH, LiH), and organic bases (e.g. diethylamine, triethylamine, pyridine). Amt. of base is equimolar w.r.t. (III). Reaction temp. is room temp. to b. pt. of solvent.
Patent ES-2002790-A6 (ES)
Title: Cascaded internal impedance dependent amplifier with accurate variable gain control.
Inventor: YANG STEVE S
IPC: H03G3/10
Filed: 1986-10-02
Abstract: An internal impedance dependent amplifier has a gain as determined by the impedance at a predetermined node within the amplifier. A PIN diode is coupled to the predetermined node. The PIN diode is driven with a forward biased current which serves as the accurate gain control (AGC) signal for the amplifier. In the preferred embodiment, the PIN diode is driven by an operational amplifier in such a manner that the impedance thus coupled to the predetermined node in the amplifier is temperature independent. Because the PIN diode has an impedance given by: log R=A+B log Ip, where R is the impedance of the PIN diode IP is the forward biasing current and A and B constants which are different for each PIN diode, the AGC voltage applied to the operational amplifier driving the PIN diode is linear with respect to the impedance of the PIN diode and hence is also linear with respect to the voltage gain of the impedance controlled amplifier to which the PIN diode is coupled. This characteristic of the gain of the amplifier allows the amplifier to be cascaded in series and to preserve the same impedance relation as expressed above for the cascaded series of amplifiers as well. Thus, the gain in dB of the cascaded series of amplifiers is log linear with respect to a common AGC voltage applied to each of the amplifiers of the series.
Patent ES-2003377-A6 (ES)
Title: Apparatus for cutting continuous strand.
Inventor: SPALLER ALBERT EDWARD
IPC: D01G1/04
Filed: 1986-10-15
Abstract: Apparatus for cutting a continuous strand into predetermined lengths, wherein a cutting head having an array of cutting blades rotates around its axis, a strand winding device rotates around an axis intercepting the axis of the cutting head for positioning and winding continuous strand around the array of cutting blades, a toroidal strand guide member is spaced equidistant from the strand winding device to control the travel of the continuous strand to the strand winding device and cutting head, and a strand cut-off device is operative at time of tie-up of the continuous strand to the apparatus for severing the connection of the continuous strand from an air doffer used in the tie-up operation.
Patent ES-2003565-A6 (ES)
Title: Detergent container/dispenser device for washing machine
Inventor: CIMETTA SILVANO
IPC: D06F39/02
Filed: 1986-11-28
Abstract: The invention relates to household appliances. This device may be used both in a top-loading or a front-loading washing machine. It comprises at least one dish 13 subdivided by a labyrinth wall 171, 172 into two compartments 15, 16 intended separately to contain detergents of different types. The supply of water is carried out by means of a transport member 20 arranged above the dish and the detergents are sent into the washing drum through a single opening 14. Main applications: washing laundry.
Patent ES-2008136-A6 (ES)
Title: Box with inflatable hose - made of specified materials with uniform wall thickness
IPC: B29C59/00
Filed: 1987-07-16
Abstract: A metal box enclosing a container hose made of thermoplastic elastomer material has a discharge valve for the contents of the hose kept pressurised by the inflation of the hose. The shape of the hose is slightly conical throughout, but with a uniform wall thickness even at the bottom end and with a thinner top flange. In certain versions the wall thickness can vary steadily and a special inner lining is applied.
Patent ES-2011895-A6 (ES)
Title: Position detector for clapper of non-return valve
Inventor: TWERDOCHLIB MACHAEL
IPC: F16K15/03
Filed: 1988-11-15
Abstract: A non-return valve for a steam turbine steam line includes a housing and a clapper swingably mounted in the housing for angular movement between open and closed positions. A metal proximity detector is mounted on the interior surface of the cover for the valve access opening and adjacent the open position of the valve. Movement of the clapper away from its open position results in a signal providing an indication that the valve clapper is away from its open position.
Patent ES-2011515-A6 (ES)
Title: Apparatus for dyeing tests, especially on fibres, fabrics and the like
IPC: D06B1/10
Filed: 1988-11-17
Abstract: It comprises a plurality of tubes 1 carrying a sample of fibre, fabric or the like and of a dyeing product, arranged in securing means 2 integral with a common rotary shaft 3, a pair of receiving devices 4, 5 in which the aforesaid shaft with the tubes is arranged in a rotary manner, means 10, 11 for actuating the shaft 3 carrying the tubes, and programmable means 12, 13 for heating the bath. The means 2 for securing the tubes comprise a support device 22 for one end of the tubes and an elastic securing device 23 at the other end. As there are two containers 4, 5, it is possible to carry out simultaneously tests under different conditions adapted to the colourings and textures of the samples placed in each bath. By virtue of the securing means 2, the tubes 1 may be changed with ease. Applicable to the dyeing of fabrics.
Patent ES-2008834-A6 (ES)
Title: Method for producing novel vegetable-based products for frying and the products obtained
Inventor: GONZALEZ CENTENO ENGRACIA
IPC: A23L29/256
Filed: 1988-11-18
Abstract: a) Method for producing novel vegetable-based products for frying and the products obtained. b) The method is characterised by a first, preparation stage, during which the vegetable is washed, cut up, ground and sieved in order to obtain a perfectly homogenous pulp, and by a second, reconstitution stage, during which the pulp is mixed with sodium alginate and guar gum. The product is given the shape of rings, rods, balls or another shape, and is caused to gel owing to a supply of calcium ions, and, finally, the shaped portions of pulp are coated, breadcrumbed, pre-fried, frozen and packaged in order to be distributed by a commercial cold circuit. c) The invention relates to a method for producing novel vegetable-based products for frying and the products resulting therefrom.
Patent ES-2016464-A6 (ES)
Title: Therapeutic uses of 2',5'-oligoadenylate derivatives.
Inventor: SUHADOLNIK ROBERT J
IPC: C07H23/00
Filed: 1989-06-08
Abstract: Synthetic analogs of 2',5'-oligoadenylate wherein the aglycon, ribosyl moiety and/or terminal nucleoside have been modified are effective therapeutic agents, particularly against HIV infection. The analogs are utilized in compositions for the treatment of disorders characterized by 2-5A pathway defects.
Patent ES-2017385-A6 (ES)
Title: Folding tool for foil
Inventor: HIELSCHER PETER
IPC: B21D51/34
Filed: 1989-11-10
Abstract: The tool, in particular for making a horizontal fold in bending the rim of a metal foil (1) through 180 DEG around the edge of a thin sheet (14), is characterized by a holding element (21) of U-shaped cross-section, between the arms (22, 23) of which a strip of elastomeric material (24) is laid. During folding of the foil (16) the elastomeric material (24) conforms the foil closely to the edge contour of the thin sheet. For a contoured rim around a workplace e.g. a heat shield between a catalytic converter and a car cabin, a series of such tools are provided.
Patent ES-2025887-A6 (ES)
Title: Improvements to the subject of main patent No. 555,245, granted on 20 April 1987, for improvements to apparatuses for wet treatment of fabrics
IPC: D06B3/16
Filed: 1990-06-08
Abstract: According to the improvements, the main body consists of a fixed upper part for loading and unloading the fabric and a lower chamber which can be detached from the upper part, the upper part of which comprises the rotary device for entraining the fabric, two openings for loading and unloading the fabric, means for injection of the bath, individual laterally fixed opposite windows and individual lateral folding devices in the form of funnels equipped with horizontal, to-and-fro rotary movement, and the lower chamber of which comprises a double, inner and outer chamber, via the inner chamber of which the fabric is displaced and which is perforated except in the lower zone in correspondence with the suction of the pump for recycling the treatment bath.
Patent ES-2026058-A6 (ES)
Title: System for parenteral infusion with automatic bottle change
IPC: A61M5/14
Filed: 1990-10-26
Abstract: The invention relates to a gravity infusion system which has a main bottle (11) and a reserve bottle (10) whose outlets meet in the application tube. An intercalary tube (13) connects one to the other directly by means of two hollow punches (131, 133) which pierce the rubber plugs. When the level in the main bottle goes down and approaches the empty level, the punch (131) of the intercalary connection is left exposed and the air in the bottle (11) passes through said connection to the reserve bottle (10) which, upon receiving such air, begins to supply liquid, thereby replacing the empty bottle. Such repeated process finds particular application in prolonged treatments. The object of the invention is to avoid troubles resulting from a delay in the replacement of the bottle and, consequently, to avoid having medical staff and other persons accompanying the patient dependent on the moment of the bottle replacement.
Patent ES-2029627-A6 (ES)
Title: Improvements to discharge devices of receptacles for distributing molten metals at high temperatures
IPC: B22D41/26
Filed: 1991-03-21
Abstract: The discharge device according to the improvements includes two refractory pieces A and B, the first having a hole 1 forming the outlet nozzle, whilst the part B is movable and has holes 3 capable of facing the hole 1 in order to effect discharge of the fluid in question, it being possible to adjust the outlet diameter by rotationally sliding this movable piece B. Said piece B is mounted on a movable carriage 13 associated with rings carrying elastic elements and thrust elements 10, 17 and 18, and all the aforesaid being arranged between two plates 5 and 6, the latter as outer casing and the plate 5 as element for mounting on the base 8 of the distributor receptacle. The device as a whole constitutes what is known as a doubly elastic diameter interchange valve, causing, in one manner or another, the holes 3 in the movable plate B to lie opposite the hole 1 in the outlet nozzle A in order to effect the pouring and control and outlet of fluid at high temperatures in distributor receptacles.