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Patent DE-202016105207-U1 (DE)
Title: Lagercontainer aus Metall für mit brennbaren und/oder umweltgefährdenden Flüssigkeiten gefüllte Transport- und Lagerbehälter
IPC: B65D90/34
Filed: 2016-09-19
Abstract: Lagercontainer (1) aus Metall für mit brennbaren und/oder umweltgefährdenden Flüssigkeiten gefüllte Transport- und Lagerbehälter, bestehend aus einer Bodenwanne (2), mehreren an dem umlaufenden Rahmen (3) der Bodenwanne (2) befestigten Wänden (6), mindestens einer verschließbaren Tür (7) in einer der Wände (6), einem an den oberen Enden der Wände (6) vorgesehenen Dach (8) sowie einem den Innenraum (10) des Lagercontainers (1) belüftenden explosionsgeschützten Lüfter (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Lagercontainer (1) im Bereich der Tür (7) ein durch dieselbe betätigbares Schaltelement (12) aufweist, das mit dem Lüfter (11) derart verbunden ist, dass beim Öffnen der Tür (7) der Lüfter (11) einschaltbar ist, wobei dem Lüfter (11) ein Strömungswächter zugeordnet ist, über den bei Erreichen eines festgelegten Luftstroms ein im Außenbereich des Lagercontainers (1) angeordnetes Anzeigeelement (13) einschaltbar ist.
Patent DE-202016105381-U1 (DE)
Title: Schmelzgerät zum Bereitstellen flüssigen Klebstoffs sowie Befüllvorrichtung
IPC: B05C5/04
Filed: 2016-09-27
Abstract: Schmelzgerät (1) zur Verarbeitung im Wesentlichen fester, freifließender Klebstoffpartikel und zum Bereitstellen flüssigen Klebstoffs mit: einem Tank (2) zur Aufnahme von Klebstoff, welcher eine Einlassöffnung (22) zum Einlassen von im Wesentlichen festen Klebstoffpartikeln aufweist, einer mit dem Tank (2) gekoppelten Heizeinrichtung (4) zum Erwärmen und Verflüssigen von Klebstoffpartikeln, wobei die Heizeinrichtung (4) mindestens einen Klebstoffkanal für flüssigen Klebstoff aufweist, mindestens einer Pumpe (6) zum Fördern des flüssigen Klebstoffs, und einer Befüllvorrichtung (8) zum Befüllen des Tanks (2) mit im Wesentlichen festen, schüttfähigen Klebstoffpartikeln, welche so relativ zu dem Tank angeordnet ist, dass Klebstoffpartikel durch die Einlassöffnung (22) des Tanks (2) in den Tank (2) eingeleitet werden können, dadurch gekennzeichnet, das die Befüllvorrichtung (8) einen Füllkanal (46) und ein Füllventil (70) mit einem bewegbaren Ventilkörper (72) aufweist, welcher in dem Füllkanal (46) angeordnet ist und aus einer Schließstellung, in der der freie Querschnitt des Füllkanals (46) im Wesentlichen durch den Ventilkörper (72) geschlossen ist, und einer Öffnungsstellung, in der der freie Querschnitt des Füllkanals (46) im Wesentlichen geöffnet ist, verstellbar ist.
Patent DE-202016106244-U1 (DE)
Title: Pflaster
IPC: A61F13/02
Filed: 2016-11-08
Abstract: Auf einer Seite selbstklebend beschichtetes, einteiliges Pflaster zur akuten und/oder vorbeugenden Behandlung von Sehnenverletzungen/-erkrankungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Pflaster eine Form aufweist, die dem anatomischen Verlauf der zu behandelnden Sehne und/oder des zu behandelnden Beschwerde-Areals unter der Haut entspricht.
Patent DE-202016106355-U1 (DE)
Title: Haltearm einer Wundspreizvorrichtung
IPC: A61B90/50
Filed: 2016-11-14
Abstract: Haltearm einer Wundspreizvorrichtung mit einem Befestigungsende (5) zur verstellbaren Anordnung in einer Haltevorrichtung und mit Armabschnitten (6–20) zur Anordnung von Halteklammern von Wundspreizwerkzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltearm (1–4) mit mindestens einer starren Einklemmvorrichtung (21–26) zum Einklemmen eines Silikonzügels eines Einmal-Wundhakens ausgestattet ist.
Patent DE-202017001223-U1 (DE)
Title: Grill mit Ascheausleitung
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-03-08
Abstract: Grill, insbesondere in Form eines Smokers, zum Erhitzen von Nahrungsmitteln, wobei der Grill Folgendes aufweist: a) Einen Kohlenrost (1) zum Auflegen von Kohle, wobei der Kohlenrost (1) im Betriebszustand des Grills zumindest abschnittsweise durchlässig für Asche ist, sodass Asche durch den Kohlenrost (1) fallen kann; b) einen Belüftungsschieber, der im Betriebszustand des Grills unter dem Kohlenrost (1) angeordnet ist, sodass durch das Öffnen des Belüftungsschiebers Asche durch den Belüftungsschieber (2) herausfallen kann.
Patent DE-202017001767-U1 (DE)
Title: Flachdrainport
IPC: A61M27/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Flachdrainport für die Absaugung von Sekret und Flüssigkeiten aus Wunden und Körperhöhlen mittels Vakuum, dadurch gekennzeichnet, dass ein sehr flacher, flexibler, weicher Labyrinthport (1), der mit einem sehr flachen, weichen Labyrinthdrain (26) verbunden ist, bei Vakuum Sekret (20) aus Wunden durch eine lange Drainlänge (17) außerhalb von Druckstellenbelastungen für den Patienten (21) absaugt.
Patent DE-202017001929-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Warnsignalgebung an Elektrokraftfahrzeugen
IPC: B60Q5/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Vorrichtung für Warnsignalgebung an Elektrokraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lautsprecher einen Warnsignalton erzeugt.
Patent DE-202017004874-U1 (DE)
Title: Hundespielzeug in der Form eines Lebkuchenherzes
IPC: A01K15/02
Filed: 2017-09-19
Abstract: Das Hundespielzeug in Form eines Lebkuchenherzes ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hundespielzeug deutlich die Form eines Lebkuchenherzes aufweist.
Patent DE-202017101184-U1 (DE)
Title: Dreidimensionaler kieferorthopädischer Retainer
IPC: A61C7/20
Filed: 2017-03-02
Abstract: Dreidimensionaler kieferorthopädischer Retainer (2), welcher an die genaue Form der anliegenden Zähne (3) angepasst ist und aus einem Rohstück (1) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die physikalischen Eigenschaften des Materials des verbleibenden Teils des Rohstücks (1) im Retainer unverändert sind.
Patent DE-202017106566-U1 (DE)
Title: Halterung zur Aufnahme von Handys
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-10-28
Abstract: Halterung zur Aufnahme von Handys oder dergleichen technischen Geräten, sowie von Zubehörgeräten, wie Ladegeräte, wobei die Halterung einen Grundkörper (1) mit einem nach oben offenen Hohlraum (2) zur Aufnahme eines Handys und/oder dessen Zubehör aufweist und einen an einer Rückwand (13) des Grundkörpers (1) an deren oberen Bereich (3) anschließenden Haken (14), zum Auf- und/oder Einhängen der Halterung an unterschiedlichen Standorten in geeigneten Positionen, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (14) im oberen Bereich (3) der Rückwand (13) des Grundkörpers (1) drehbar gelagert und in unterschiedlichen Positionen haltbar ist, wobei die Rückwand (13) des Grundkörpers (1) an ihrer Außenfläche im Wesentlichen senkrecht nach unten verlaufende, gleichgerichtete sowie parallel zueinander und mit Abstand voneinander angeordnete Stege (9) aufweist, welche zur Versteifung von wenigstens einem Abschnitt der Rückwand (13) der Halterung vorgesehen sind.
Patent DE-202017106725-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C3/00
Filed: 2017-11-07
Abstract: Tasche mit variabler Tragweise, wobei die Tasche e) zwei Trageelemente 2; f) mindestens einem Führungselement 3; g) mindestens einem Befestigungselement 4; und h) Halteelemente 5 umfasst, wobei das eine erste Trageelement 2 ein Halteelement 5 aufweist, dass mit einem Halteelement 5 an der Taschenunterseite 1 zusammenwirkt und das eine zweite Trageelement 2 lösbar halten kann.
Patent DE-202017106754-U1 (DE)
Title: Schwungradaufbau
IPC: A63B23/035
Filed: 2017-11-08
Abstract: Ein Schwungradaufbau, umfassend: eine Grundscheibe (51), die einen Radachsenabschnitt (52) aufweist, wobei der Außenrand des Radachsenabschnitts (52) der Grundscheibe (51) mit einem sich nach außen erstreckenden Radrahmen versehen ist, wobei am Radrahmen mindestens zwei gleichwinklig und zueinander gleich beabstandet angeordnete Gegengewichtsmontageabschnitte (55) vorgesehen sind; und mindestens zwei Gegengewichtsteile (56), wobei der Innendurchmesser der Gegengewichtsmontageabschnitte (55) auf den Querschnitt der obigen Gegengewichtsteile (56) abgestimmt ist, wodurch jedes Gegengewichtsteil (56) im entsprechenden Gegengewichtsmontageabschnitt (55) der Grundscheibe (51) untergebracht werden kann, wobei ferner der Endflächendurchmesser der jeweiligen Gegengewichtsteile (56) kleiner oder gleich der Länge der Gegengewichtsteile (56) ist, wodurch die Längsachse der jeweiligen Gegengewichtsteile (56) parallel zur Achse des Radachsenabschnitts (52) der Grundscheibe (51) steht und somit die Gegengewichtsteile (56) in Form von stehenden Stäben auf der Grundscheibe (51) angebracht werden können.
Patent DE-202018003803-U1 (DE)
Title: Steckverbinder zum Verbinden einer Stromquelle mit einem Verbraucher. Die elektrischen Leitungen bestehen aus metallischen Leitern, diese werden durch eine isolierende Umhüllung geschützt
IPC: H01B7/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Steckverbinder für temperaturgeführte Transporte und Lagerungen, dadurch gekennzeichnet dass, dieser einteilig und das Stromführende Kabel mit üblichen Anschlussmöglichkeiten im Transportsektor ausgestattet ist.
Patent DE-202018006764-U1 (DE)
Title: Verwirbelungselement
IPC: F15D1/10
Filed: 2018-11-02
Abstract: Verwirbelungselement (1) zur Verwirbelung einer Fluidströmung für ein rotierendes aerodynamisches Profil (10), mit:
 einem Befestigungsabschnitt (2), der zur Befestigung an einer Profiloberfläche (11) des rotierenden aerodynamischen Profils (10) ausgebildet ist; und
 mehreren mit dem Befestigungsabschnitt (2) verbundenen strömungsaktiven Abschnitten (3, 3A, 3B), wobei die strömungsaktiven Abschnitte (3, 3A, 3B) im Bereich einer Profilendkante (13) der Profiloberfläche (11) anordenbar sind, wobei benachbarte strömungsaktive Abschnitte (3, 3A, 3B) jeweils abwechselnd in unterschiedliche Drehrichtungen verdreht zur Erzeugung gegensinniger Wirbel ausgebildet sind, wobei die strömungsaktiven Abschnitte (3, 3A, 3B) jeweils ein Leitblech (4) aufweisen, das helix- oder schraubenförmig verdreht ausgebildet ist, wobei das Leitblech (4) um zumindest 10° um eine Achse (5) verdreht ausgebildet ist, und wobei die Dichte strömungsaktiver Abschnitte (3, 3A, 3B) im Bereich von 1 bis 1000 pro 1 m liegt.
Patent DE-202018102542-U1 (DE)
Title: Fütterungsgerät für Haustiere
IPC: A01K5/02
Filed: 2018-05-07
Abstract: Fütterungsgerät für Haustiere, umfassend ein Gehäuse (1), das an einer Seite einen Austritt (11) aufweist und in dem eine automatische Futterspendereinrichtung vorgesehen ist, die eine Einlauföffnung und eine Auslauföffnung (41) aufweist, welche Auslauföffnung mit dem Austritt des Gehäuses verbunden ist, wobei die Einlauföffnung (42) der automatischen Futterspendereinrichtung mit einem Vorratsbehälter (2) verbunden und unterhalb des Austritts an einer Seite des Gehäuses ein Futterteller (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (2) ebenfalls innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist und sich oberhalb der automatischen Futterspendereinrichtung befindet, wobei in dem obersten Bereich des Gehäuses (1) eine Öffnung ausgebildet ist, an der ein Oberdeckel vorgesehen ist.
Patent DE-202018102995-U1 (DE)
Title: Umweltschutzvorrichtung von Solarenergie
IPC: G01N33/00
Filed: 2018-05-29
Abstract: Umweltschutzvorrichtung mit Solarenergie, umfassend ein Gehäuse (1), einen Akku, einen Mikroprozessor und eine Alarmanlage, wobei sich die Alarmanlage an der Außenwand des Gehäuses (1) befindet, wobei sich der Akku innerhalb des Gehäuses (1 )befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Ende des Oberteils vom Gehäuse (1) mit einem flexiblen Schlauch (3) angelenkt ist, welcher oben mit einer Solarzellenplatte (9) ausgestattet ist, wobei die Solarzellenplatte (9) mit dem Akku angeschlossen ist, wobei eine Öffnung an einer vertikalen Wandfläche des Gehäuses (1) angeordnet ist und Luftauslässe, welche oben mit einer Antistaub-Masche (8) ausgestattet sind, an einer gegenüberliegenden vertikalen Wandfläche angeordnet sind, wobei eine horizontale Schutzdecke (2) außerhalb vom Auslass angeordnet ist, deren Seitenfläche mit mehreren Luftauslässen (201) ausgestattet ist, wobei noch eine insektizide Lampe (4) innerhalb der Schutzdecke (2) angeordnet ist, welche an der Innenwand der Öffnung fixiert ist, wobei eine Lufteinlassvorrichtung (5), eine Puffervorrichtung (6) und eine Filterabsorptionsschicht (7) von vorne nach hinten zur Öffnung im Gehäuse (1) angeordnet sind, wobei die Lufteinlassvorrichtung (5) einen Luftschlauch umfasst, wobei ein Ende des Luftschlauchs mit der Öffnung angeschlossen und ein anderes Ende mit der Puffervorrichtung (6) angeschlossen ist, wobei ein Formaldehyd-Sensor in der Puffervorrichtung (6) angeordnet ist, wobei mehrere Luftauslässe (601) an einem von der Öffnung entfernten Ende der Puffervorrichtung (6) angeordnet sind, wobei die Filterabsorptionsschicht (7) vertikal angeordnet ist und mit der Innenwand des Gehäuses (1) in Kontakt steht, wobei der Formaldehyd-Sensor durch Leitungen mit dem Akku, dem Mikroprozessor und mit der Alarmanlage angeschlossen ist.
Patent DE-202019000068-U1 (DE)
Title: Multifunktionales elektrisches Lüfter-/Ventilations-System für Kippfenster & Kipptüren
IPC: F24F7/013
Filed: 2019-01-07
Abstract: Ein multifunktionales elektrisches Lüfter-/ Ventilationssystem für Kippfenster und Kipptüren, gekennzeichnet durch ein festes, ähnlich einer Trillerpfeife geformtes Gehäuse, welches mittels einer über die Gerätebreite verlaufenden Nut am gekippten Fensterflügel oder Türblatt aufgesteckt wird. Raumseitig ist in den großen Teil des Gehäuses ein elektrischer Lüfter integriert, welcher dort eine Ansaugöffnung besitzt und die im Raum angesaugte Luft durch die horizontale, in Kippstellung am oberen Rand des Fensterflügels bzw. Türblattes entstandene Öffnung, über einen Kanal in geeigneter Krümmung sowie einen Auslass, Wohnraum-außenseitig unterhalb des Fensterrahmens ausbläst. Zur Stromversorgung des Lüfters ist ein Schalter am raumseitigen Gehäuseteil oder direkt am versorgenden ebenfalls hier austretenden Kabel angebracht.
Patent DE-202019000899-U1 (DE)
Title: Anzucht- und Kulturtray
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-02-25
Abstract: Tray zum Anziehen und Kultivieren einer Pflanze, insbesondere einer Orchidee, mit mehreren muldenförmig in einer im Wesentlichen geschlossenen Oberseite des Trays (1) eingeformten Nutzen (2) zur jeweiligen Aufnahme zumindest eines Pflanzenplugs (3), wobei die Nutzen (2) eine von einem Nutzenrand (4) begrenzte Öffnung (5) aufweisen, von dem aus sich eine Nutzenwand (6) zu einem Nutzenboden (7) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Nutzen (2) wenigstens eine sich von der Nutzenwand (6) und/oder dem Nutzenrand (4) in das Nutzeninnere erstreckende Wasserleitung (16) aufweist.
Patent DE-202019005889-U1 (DE)
Title: Zuhaltung und Sicherheitseinrichtung mit geringen Abmessungen
IPC: F16P3/08
Filed: 2019-01-15
Abstract: Zuhaltung, mit
 - einem Betätigerteil (14) mit zwei einander gegenüberliegenden Aufnahmen (22a, 22b),
 - und einem Zuhaltungsteil (12) mit zwei Bolzenelementen (20a, 20b), die entlang einer gemeinsamen Bewegungsachse (A) jeweils verschiebbar sind zumindest zwischen einer inneren Rückzugsposition, in der sich die Bolzenelemente (20a, 20b) außerhalb der Aufnahmen (22a, 22b) befinden und einer äußeren Verschlussposition, in der die Bolzenelemente (20a, 20b) in zumindest einer der Aufnahmen (22a, 22b) aufgenommen sind,
 - wobei mindestens ein Federelement (30a, 30b) vorgesehen ist, um die Bolzenelemente (20a, 20b) in Richtung der Verschlussposition zu beaufschlagen,
 - und wobei mindestens ein Verriegelungselement (50a, 50b) beweglich ist zumindest zwischen einer Freigabeposition, in der die Bolzenelemente (20a, 20b) zwischen der Verschlussposition und der Rückzugsposition beweglich sind, und einer Verriegelungsposition, in der die Bolzenelemente (20a, 20b) in der Verschlussposition verriegelt sind,
 - wobei die Bolzenelemente (20a, 20b) mindestens einen Eingriff (25a, 25b) aufweisen,
 - und das Verriegelungselement (41) quer zu der Bewegungsachse der Bolzenelemente beweglich ist, wobei das Verriegelungselement (41) in der Verriegelungsposition in den Eingriff (25a, 25b) eingreift.
Patent DE-202019102251-U1 (DE)
Title: Schubkasten
IPC: A47B88/913
Filed: 2019-04-18
Abstract: Schubkasten (1) mit einem Boden (2) und einem Wandelement (4), insbesondere einer Rückwand, die über ein Verbindungselement (6) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6) eine erste Stufe (20), an der eine Unterseite und eine Stirnseite des Bodens (2) zumindest teilweise anliegen, und eine zweite Stufe (21) aufweist, an der eine Seitenfläche und eine Stirnseite des Wandelementes (4) zumindest teilweise anliegen.
Patent DE-202019104173-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil
IPC: F16B41/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befestigen eines ersten Bauteils (B1) an einem zweiten Bauteil (B2), umfassend eine Toleranzausgleichsvorrichtung (3) zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen dem ersten Bauteil (B1) und dem zweiten Bauteil (B2), wobei die Toleranzausgleichsvorrichtung (3) umfasst:
 - ein Grundelement (4) mit einem zylindrischen Hohlraum, welcher eine Längsmittelachse (L) definiert,
 - ein mit dem Grundelement (4) in Gewindeeingriff stehendes hohlzylindrisches Ausgleichselement (5), und
 - ein mit dem Grundelement (4) verbundenes Befestigungselement (6) zum Anordnen der Toleranzausgleichsvorrichtung (3) an dem ersten Bauteil (B1), wobei das Befestigungselement (6) einen Grundkörper (9) und zwei vom Grundkörper (9) abragende und zueinander beabstandete Rastlaschen (10) aufweist, welche jeweils ein Rastelement (11) zum Verrasten des Befestigungselementes (6) am ersten Bauteil (B1) aufweisen, wobei die Rastelemente (11) einander zugewandt sind.
Patent DE-202019105396-U1 (DE)
Title: Warenpräsentationsbehälter sowie Zuschnitt für einen faltbaren Warenpräsentationsbehälter
IPC: A47F5/10
Filed: 2019-09-30
Abstract: Warenpräsentationsbehälter (1), zum temporären Befestigen an einem Haken eines Warenträgers, insbesondere an einem Lochwandhaken, aufweisend:- eine Wandung, die eine Oberseite (11), eine Unterseite (13), eine Frontseite (15), eine Rückseite (16) und zwei Längsseiten (12, 14) bildet und einen Aufnahmeraum (20) umschließt, in dem vereinzelte Gegenstände anordenbar sind und der entlang einer Längsachse (X) zwischen der Rückseite (16) und der Frontseite (15) angeordnet ist,- wobei die Wandung einen entfernbaren Entnahmeabschnitt (21) aufweist, der sich zumindest teilweise über die Frontseite (15) und/oder die Oberseite (11) erstreckt und ausgebildet ist, eine Entnahmeöffnung (22) freizugeben, durch die der Aufnahmeraum (20) zugänglich ist, und- wobei mindestens eine erste Öffnung (31) und/oder eine zweite Öffnung (32) vorgesehen sind bzw. ist, in die zum temporären Befestigen an dem Haken bei einem Aufstecken des Warenpräsentationsbehälters (1) auf den Haken der Haken in Richtung der Längsachse (X) einführbar ist.
Patent DE-202020001233-U1 (DE)
Title: Heizelement zum Abtrocknen von Feuchtigkeit / Kondensat auf Frontscheiben
IPC: H05B3/36
Filed: 2020-03-28
Abstract: Heizelement zum Abtrocknen von Feuchtigkeit / Kondensat auf Frontscheiben dadurch gekennzeichnet, dass das Heizelement (1) paßgenau (3) auf dem Armaturenbrett aufgelegt wird. Die Anschlußleitung (2) ist steckerfertig und rechts ausgeführt.
Patent DE-202020002570-U1 (DE)
Title: Tasche mit verschlussvorrichtungsfreier Öffnung
IPC: A45C13/10
Filed: 2020-06-12
Abstract: Tasche mit vier oder mehr Taschenfächern, die sich über eine horizontale Zugspannungshandhabung offenlegen bzw. verdecken lassen dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche mit mindestens zwei greifbaren Bedienelementen (1, 2) ausgestattet ist und dass eines der Bedienelemente (2) oben an einer Seite des Verbindungsstücks (5) des Taschenflügels / Taschensattels (3) befestigt ist und das andere (1) mit dem geschlossenen Seitenelement (10) und/oder mit dem äußeren Seitenteil des Mittelfachs (4) verbunden ist.
Patent DE-202020003618-U1 (DE)
Title: Bionische Dachpfanne mit integrierter Lattung
IPC: E04D12/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Eine Dachpfanne bestehend aus einem Kunststoff und/oder einem Metall und/oder einem Verbundsstoff (mit oder ohne Bewehrung), die eine integrierte Lattung besitzt, welche die Funktion einer herkömmlichen Konterlattung und Dachlattung übernimmt, indem die integrierte Lattung (gemäß Abbildung 2 Nummer 10) an ihrer Unterseite zehn ca. 0,5cm breite und ca. 1cm hohe Aussparungen aufweist und (nach Anbringung der Dachbahn/Unterdeckbahn) mithilfe der zehn vorperforierten Schrauben- bzw. Nagellöcher (gemäß Abbildung 1 und 2 Nummer 5) direkt in den Sparren verschraubt bzw. genagelt werden kann.
Patent DE-202020102783-U1 (DE)
Title: Lade-/Lagerschrank zum Aufladen/Lagern eines elektrischen Akkus
IPC: H01M50/262
Filed: 2020-05-15
Abstract: Lade-/Lagerschrank (1) zum Aufladen/Lagern zumindest eines elektrischen Akkus (2), mit
 - einem Gehäuse (3) mit zumindest einer schwenkbaren Tür (4), die über ein Schließsystem (5) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass zumindest zwei, vorzugsweise vier, Füße (8) vorgesehen sind, über die der Lade-/Lagerschrank (1) einen Bodenabstand d von 9cm < d < 11cm, vorzugsweise von d = 10cm, erlangt, und/oder
 - dass das Schließsystem (5) drucksensibel ist und ab einem vordefinierten Überdruck in einem Innenraum (6) des Lade-/Lagerschranks (1) ein teilweises Öffnen der Tür (4) ermöglicht.
Patent DE-202020104095-U1 (DE)
Title: F-Theta Objektiv
IPC: G02B26/10
Filed: 2020-07-15
Abstract: F-Theta-Objektiv umfassend drei Einzellinsen mit einer ersten Einzellinse L 1  als Konkav-Konkav-Linse mit einer Brennweite f 1 , einer zweiten Einzellinse L 2  als Konkav-Konvex-Linse mit einer Brennweite f 2 , einer dritten Einzellinse L 3  als Konvex-Konvex-Linse L 3  mit einer Brennweite f 3  sowie einer Gesamtbrennweite f des F-Theta-Objektives, wobei das Verhältnis zwischen den Brennweiten f 1  - f 3  zur Gesamtbrennweite f folgenden Bedingungen genügt:
 - 0,50 < f 1 /f < - 0,35
 + 0,75 < f 2 /f < + 1,10
 + 0,60 < f 3 /f < + 0,90
Patent DE-202020107408-U1 (DE)
Title: Aufsteckhülse und System zum Schreiben auf einem Touchscreen-Endgerät
IPC: G06F3/0354
Filed: 2020-12-18
Abstract: Aufsteckhülse (1) zum Aufstecken auf eine konisch ausgebildete Stiftspitze (8) eines kabellos oder kabelgebunden mit einem Touchscreen-Endgerät verbindbaren oder verbundenen elektronischen Eingabestifts, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufsteckhülse (1) als Hohlkegelstumpf ausgebildet ist und zumindest teilweise aus einem Elastomer besteht.
Patent DE-202021000528-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Schaftbacke für Lang- und Sportwaffen
IPC: F41C23/14
Filed: 2021-02-12
Abstract: Zweiteilige Schaftbacke für Lang- und Sportwaffen dadurch als Schutzanspruch 1 gekennzeichnet, dass die Außenform in quadratischer oder rechteckiger Form ausgearbeitet ist.
Patent DE-202021101408-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung, korrespondierende Verwendung und Baureihe
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-03-19
Abstract: Ventilanordnung (1), mit einer Ventilkartusche (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilkartusche in einem Gehäuse (3) herausnehmbar angeordnet ist, wobei das Gehäuse (3) wenigstens einen Schlauchanschluss (5, 6, 7) für einen druckfesten Anschluss eines Schlauches aufweist.
Patent DE-202021103035-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Papiertüten und daraus entstehende fertige Tüten
IPC: B65D30/10
Filed: 2021-06-04
Abstract: Anlage zur Herstellung von Papiertüten, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Rollenständer (1) umfasst, der zwei Rollen (2-2') aufnehmen kann, die ein Falt- und Klebesystem versorgt, das aus zwei identischen Faltstationen besteht, die auf verschiedenen Höhen angeordnet sind und einander gegenüberliegen: einer oberen Faltstation (4) und einer unteren Faltstation (6), die mit Vorrichtungen zum Verkleben des von der Rolle (2') bzw. (2) kommenden Bogens versehen sind, wobei die freien Enden (9) des Bogens ins Innere des Bogens eingefaltet werden; eines dieser Enden weist einen kleinen, in die entgegengesetzte Richtung zeigenden Falz (9') auf; die Stationen versorgen gleichzeitig eine Klebestation (5) mit Auftragemitteln, die jeweils einen länglichen Klebewulst auf die entsprechenden freien Ende/Falze (9-9') der beiden gefalteten Bögen aufkleben; die Anlage umfasst Vorrichtungen zu Trocknung, Vorschub und Querschneiden des so entstehenden, geraden, röhrenförmigen Produkts.