baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008004698-B4 (DE)
Title: Konisch geformter Brennstoffspeichertank
Inventor: YOUNG DAVID A
IPC: F17C13/00
Filed: 2008-01-16
Granted: 2016-10-20
Abstract: Brennstofftanksystem (10), mit:  zumindest einem Brennstofftank (12) mit einer Außenwand (20), die einen Hohlraum zur Aufnahme eines komprimierten Brennstoffs bildet, einem ersten Abschnitt (22) benachbart einem ersten Ende mit einem ersten Volumen und einem zweiten Abschnitt (24) benachbart einem zweiten Ende mit einem zweiten Volumen, das größer als das Volumen des ersten Abschnitts (22) ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  der Brennstofftank (12) eine kegelförmige Gestalt aufweist; und dass  das Brennstofftanksystem ferner einen zweiten Brennstofftank (14) mit einer Außenwand (36), die einen Hohlraum zur Aufnahme eines komprimierten Brennstoffs bildet, einem ersten Abschnitt (38) benachbart einem ersten Ende mit einem ersten Volumen und einem zweiten Abschnitt (40) benachbart einem zweiten Ende mit einem zweiten Volumen umfasst, das größer als das Volumen des ersten Abschnitts (38) ist, um eine kegelförmige Gestalt zu bilden, wobei der Brennstofftank (12) und der zweite Brennstofftank (14) abwechselnd angeordnet sind, so dass der zweite Brennstofftank (14) von dem Brennstofftank (12) versetzt ist und die jeweiligen ersten Abschnitte (22, 38) des Brennstofftanks (12) und des zweiten Brennstofftanks (14) benachbart zueinander liegen.
Patent DE-102008004773-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Umrüsten einer Blasmaschine
Inventor: STOIBER CHRISTIAN
IPC: B29C49/28
Filed: 2008-01-16
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zum Umrüsten einer Blasmaschine (3), die eine Vielzahl von mehrteiligen Formenträgern (12) umfasst, von denen jeder eine mehrteilige Blasform trägt, wobei mindestens ein Teil der Blasform (221, 222, 223) mit einer Medienzuführung (201, 202, 203) verbunden ist, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:■ dass an der Blasmaschine (3) mindestens zwei Arbeitsbereiche (15, 16, 17) vorgesehen werden, wobei an jedem Arbeitsbereich (15, 16, 17) unterschiedliche Prozesse ausgeführt werden,■ dass vor oder an mindestens einem Arbeitsbereich (15) der Formenträger (12) geöffnet wird und die Medienzuführungen (201, 202, 203) gelöst werden,■ dass an einem anderen Arbeitsbereich (16) die mehreren Teile der Blasform (221, 222, 223) aus dem Formenträger (12) entnommen werden und gegen eine Blasform eines anderen Typs ersetzt werden; und■ dass die Formenträger (12) geschlossen werden und die Medienzuführung (201, 202, 203) wieder verbunden wird.
Patent DE-102008006323-B4 (DE)
Title: Reduktionsmittelversorgungssystem für einen Abgasreinigungskatalysator eines Verbrennungsmotors und Steckverbindung zum Anschließen von beheizbaren Flüssigkeitsleitungen
Inventor: STRITZINGER JÜRGEN
IPC: F01N3/10
Filed: 2008-01-26
Granted: 2014-04-30
Abstract: Reduktionsmittelversorgungssystem für einen Abgasreinigungskatalysator (1) einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Reduktionsmitteltank (3) zur Aufnahme von Reduktionsmittel, mit wenigstens einer elektrisch beheizbaren Flüssigkeitsleitung (6, 8), um Reduktionsmittel aus dem Reduktionsmitteltank (3) zu einem Abgasreinigungskatalysator (1) zu befördern, und mit einer Pumpe (5), um Reduktionsmittel durch die Flüssigkeitsleitung (6, 8) von dem Reduktionsmitteltank (3) zu dem Abgasreinigungskatalysator (1) zu pumpen, gekennzeichnet durch eine Steckverbindung (10, 11), die Abschnitte der Flüssigkeitsleitung (6, 8) flüssigkeitsleitend verbindet und/oder die Flüssigkeitsleitung flüssigkeitsleitend an eine Komponente des Reduktionsmittelversorgungssystems anschließt, wobei die Steckverbindung zusätzlich eine elektrische Verbindungsleitung (12, 13, 14) ausbildet, die im Betrieb einen Heizstrom zum Beheizen von wenigstens einer der Flüssigkeitsleitungen (6, 8) leitet, und das männliche Anschlussteil (11) der Steckverbindung elektrisch durch ein metallisches Federelement (13) kontaktiert ist.
Patent DE-102008027250-B4 (DE)
Title: Gehäuse zur Filtration
Inventor: MEYER THEO
IPC: B01D35/30
Filed: 2008-06-06
Granted: 2010-07-15
Abstract: Gehäuse (1) zur Filtration von flüssigen Medien mit mindestens einer Filterkerze (2), die einen fluiddichten Übergangsbereich (10) einer unteren ringförmigen Endkappe (6, 6') mit zentralem Auslass (7) zu einer fluiddurchlässigen Außenhülle (9) sowie einen mit der Endkappe (6, 6') verbundenen rohrförmigen Adapter (8, 8') aufweist, einem Gehäuseoberteil (3) und einem Gehäuseunterteil (4) mit einem Gehäuseboden (5), der über mindestens eine zylindrische Öffnung (11) zur Aufnahme des Adapters (8, 8') verfügt und einen die Außenhülle (9) der Filterkerze (2) umgebenden Unfiltratraum (14) von einem mit dem zentralen Auslass (7) verbundenen Filtratraum (16) trennt, wobei zwischen der zylindrischen Öffnung (11) und der Filterkerze (2) mindestens eine erste Dichtung (18) angeordnet ist, die eine Barriere zum Filtratraum (16) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der fluiddichte Übergangsbereich (10) in einem Endkappenaufnahmebereich (12) der zylindrischen Öffnung (11) aufnehmbar ist und mit der dem Unfiltratraum (14) zugewandten Basisfläche (13) des Gehäusebodens (5) mindestens abschließt oder unterhalb der...
Patent DE-102008032716-B4 (DE)
Title: Ventil mit hoher mittlerer Betriebsdauer
Inventor: UHLAND THOMAS
IPC: F16K25/00
Filed: 2008-07-11
Granted: 2011-03-31
Abstract: Ventil (10) mit einem gegenüber einem Ventilsitz (12) in einem Ventilgehäuse (14) beweglichen Ventilkörper (16), wobei zwischen dem Ventilkörper (16) und dem Ventilgehäuse (14) ein Raum (18) gebildet wird, der durch zumindest eine Dichtung (20) unterteilt oder begrenzt ist, wobei die zumindest eine Dichtung (20) ein Trägerelement (22) aus Metall umfasst, dadurch gekennzeichnet,  – dass die zumindest eine Dichtung (20) den Raum (18) mehrfach an verschiedenen Dichtstellen (28, 28') unterteilt,  – dass der Ventilkörper (16) aus mehreren unabhängig voneinander beweglichen Teilen aufgebaut ist und  – dass die Dichtstellen (28, 28') an verschiedenen voneinander unabhängig beweglichen Teilen des Ventilkörpers (16) angeordnet sind.
Patent DE-102008032909-B4 (DE)
Title: Verfahren und Fertigungseinrichtung zum Fertigen von Rohkarosserien von Fahrzeugen
Inventor: SCHENK WOLFGANG
IPC: B62D65/02
Filed: 2008-07-12
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verfahren zum Fertigen von Rohkarosserien von Fahrzeugen, mit folgenden Schritten: – Halten eines vorgefertigten Teils der zu fertigenden Rohkarosserie durch eine Halteeinrichtung (1), – Ansetzen einer weiteren Komponente an den vorgefertigten Teil der Rohkarosserie durch einen ersten Roboter (4, 5), – Aufnehmen eines Spannrahmens (15–17) von einer Spannrahmenhalteeinrichtung (8–11) durch eine in einer Längsrichtung (2, 20, 21) und in einer Querrichtung (3) verfahrbare Spanneinrichtung (18, 19) in einer Übergabeposition, – Verfahren des Spannrahmens (15–17) von der Übergabeposition in eine Spannposition, in welcher der Spannrahmen (15–17) die weitere Komponente in eine definierte Position in Bezug auf den vorgefertigten Teil der Rohkarosserie spannt, – Verbinden der weiteren Komponente mit dem vorgefertigten Teil der Rohkarosserie durch mindestens einen zweiten Roboter (22, 23) zu einem weiter vervollständigten vorgefertigten Teil der Rohkarosserie, – Zurückbringen des zuletzt verwendeten Spannrahmens (15–17) und Absetzen des Spannrahmens (15–17) auf der Spannrahmenhalteeinrichtung (8–11), dadurch gekennzeichnet, dass – die Halteeinrichtung (1) eine ortsfest angeordnete Halteeinrichtung ist, – die Rohkarosserie auf ein und derselben Halteeinrichtung (1) hergestellt wird, indem nacheinander eine Vielzahl weiterer Komponenten gemäß den vorgenannten Verfahrensschritten mit dem vorgefertigten Teil der Rohkarosserie verbunden werden, – die Spannrahmenhalteeinrichtung (8–11) drehbar engeordnet ist und durch Drehen der Spannrahmenhalteeinrichtung (8–11) ein gerade benötigter Spannrahmen (15–17) in die Übergabeposition gebracht wird, – jeder weiteren Komponente ein separater Spannrahmen (15–17) zugeordnet ist, – sich der mindestens eine zweite Roboter (22, 23) automatisch mit einem für das Verbinden benötigten Werkzeug bestückt und – neben dem Verfahrweg der Spanneinrichtung (18, 19) ein Werkzeuglager (24, 25) vorgesehen ist, aus dem der mindestens eine zweite Roboter (22, 23) das jeweils benötigte Werkzeug auswählt und sich selbstständig damit bestückt.
Patent DE-102008037977-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Anzeigen von Information im Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: WÄLLER CHRISTOPH
IPC: G12B11/00
Filed: 2008-08-08
Granted: 2021-07-08
Abstract: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Display (1), das im Innenraum des Fahrzeugs befestigt oder befestigbar ist, und mit einer Beleuchtungseinrichtung (5), mit der eine das Display (1) umgebende Beleuchtung erzeugbar ist, und einer Steuervorrichtung (2) zum Steuern der von der Beleuchtungseinrichtung (5) erzeugten Beleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Beleuchtungseinrichtung (5) erzeugbare Beleuchtung in radialer Richtung (R) zum Display (1) hin und/oder vom Display (1) weg zeitlich veränderbar ist.
Patent DE-102008039783-B4 (DE)
Title: Leistungsdetektor-Hochfrequenzmultiplexer
Inventor: DERKSEN SVEN
IPC: H04J1/08
Filed: 2008-08-26
Granted: 2015-01-29
Abstract: Schaltung, umfassend:  einen Leistungsdetektor (128; 204; 304; 404); und  eine mit dem Leistungsdetektor (128; 204; 304; 404) gekoppelte Multiplexerschaltung (102; 202; 302; 402), wobei die Multiplexerschaltung (102; 202; 302; 402) mindestens zwei Schaltteile (208, 210; 310, 312) enthält, wobei einer der Schaltteile (208, 210; 310, 312) zum Weiterleiten eines auf Grundlage eines Modulationsverfahrens erzeugten Signals zum Leistungsdetektor (128; 204; 304; 404) und ein weiterer der Schaltteile (208, 210; 310, 312) zum Weiterleiten eines Signals zum Eichen des Leistungsdetektors (128; 204; 304; 404) ausgestaltet ist,  wobei jeder der mindestens zwei Schaltteile (208, 210; 310, 312) einen Schalter (212, 220; 316, 326, 336, 346) umfasst, der die Weiterführung von Signalen zum Leistungsdetektor ermöglicht, wobei der Schalter (212, 220; 316, 326, 336, 346) jedes der mindestens zwei Schaltteile (208, 210; 310, 312) Signale zum Leistungsdetektor (128; 204; 304; 404) weiterführt, wenn er sich in einem geschlossenen Zustand befindet, und  wobei jeder der mindestens zwei Schaltteile (208, 210; 310, 312) einen weiteren Schalter (214, 222; 318, 328, 338, 348) umfasst, der das Weiterführen von Signalen zur Erde ermöglicht, wobei der weitere Schalter (214, 222; 318, 328, 338, 348) von jedem der mindestens zwei Schaltteile (208, 210; 310, 312) das Weiterführen von Signalen zur Erde ermöglicht, wenn er sich in einem geschlossenen Zustand befindet.
Patent DE-102008062924-B4 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer
Inventor: LI YUANJING
IPC: G01N27/62
Filed: 2008-12-23
Granted: 2012-09-20
Abstract: Ionenmobilitätsspektrometer mit einem Ionenerzeugungsabschnitt (1), einem Array-basierten Ionenspeicherungsabschnitt (2) und einem Driftraum, wobei der Array-basierte Ionenspeicherungsabschnitt (2) aufweist: a) eine erste Endelektrode (6), die elektrisch mit dem Ionenerzeugungsabschnitt (1) gekoppelt und so ausgebildet ist, dass sie eine Mehrzahl von Löchern aufweist, b) eine zweite Endelektrode (10), die so ausgebildet ist, dass sie eine Mehrzahl von Löchern aufweist, c) eine Zwischenelektrode (8), die so ausgebildet ist, dass sie eine Mehrzahl von Löchern aufweist, d) einen ersten Isolator (7), der in der Form eines Rings ausgebildet ist und der zwischen der ersten Endelektrode (6) und der Zwischenelektrode (8) angeordnet ist, um sie voneinander zu isolieren und e) einen zweiten Isolator (9), der in der Form eines Rings ausgebildet ist und der zwischen der Zwischenelektrode (8) und der zweiten Endelektrode (10) angeordnet ist, um sie voneinander zu isolieren.
Patent DE-102008064176-B4 (DE)
Title: Polyaxial ausrichtbares zapfenförmiges Stabilisierungselement für Endoprothesen
Inventor: KLINKENBERG ERNST-DIETER DR
IPC: A61F2/34
Filed: 2008-12-22
Granted: 2012-06-21
Abstract: Polyaxial ausrichtbares zapfenförmiges Stabilisierungselement für Endoprothesen mit einer Führungsspitze, einem Führungsbereich und einem osteointegrativen Bereich, dadurch gekennzeichnet, dass ein abschließender Befestigungsbereich (1e, 1f) kugelschalenförmig mit sphärischen Teilflächen versehen ist, wobei die polyaxiale Ausrichtung des zapfenförmigen Stabilisierungselements (1) durch einen Bereich mit Kugelfläche (1e, 1f) im Befestigungsbereich (1e) ermöglicht wird, und ein eingelassenes Gewinde (1d) zum Rückzug des zapfenförmigen Stabilisierungselements dient.
Patent DE-102009018314-B4 (DE)
Title: Probenahmesystem
Inventor: WISSER JOERG
IPC: G01N1/20
Filed: 2009-04-22
Granted: 2011-01-13
Abstract: Probenahmesystem (10), welches ein erstes Anschlussstück (14) und ein zweites Anschlussstück (16) zum Anschluss an ein fluiddurchströmtes Rohr und ein drittes Anschlussstück (20) aufweist, mit einem Küken (24), mit einer Probenahmeausnehmung (28) in einem Grundkörper (26) mit einer Längsachse (1), um welche das Küken (24) zwischen einer ersten und einer zweiten Endstellung verschwenkbar ist, wobei in der ersten Endstellung die Probenahmeausnehmung (28) über das erste und zweite Anschlussstück (14, 16) mit dem mediendurchströmten Rohr und in der zweiten Endstellung die Probenahmeausnehmung (28) mit dem dritten Anschlussstück (20) verbindbar ist, wobei das dritte Anschlussstück (20) mit einem ersten Ende (40a) einer Entnahmenadel (40), welche mit einem zweiten Ende (40b) durch eine Membran (48) eines Probenahmevolumens (44) stechbar ist, in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Endstellung die Probenahmeausnehmung (28) über das dritte Anschlussstück (20) mit einem ersten Ende (42a) einer Entlüftungsnadel (42) in Verbindung steht, welche mit einem zweiten...
Patent DE-102009026363-B4 (DE)
Title: Druckempfindliche Farbe
Inventor: ENGLER ROLF DR RER NAT
IPC: C09K11/06
Filed: 2009-08-11
Granted: 2012-03-22
Abstract: Druckempfindliche Farbe, mit einem in einer Matrix eingebetteten Iumineszenten Pyrenfarbstoff, dessen Lumineszenz von dem Sauerstoffpartialdruck über einer Oberfläche der Farbe abhängig ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pyrenfarbstoff ein Pyren-1-yl-carbonsäure-silylester oder ein entsprechender silylierter Pyrenalkohol oder ein entsprechender silylierter Pyrenether ist.
Patent DE-102009027324-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung für eine Türanlage
Inventor: BUESS ROLAND
IPC: E05F11/54
Filed: 2009-06-30
Granted: 2016-12-01
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung (1) für eine Türanlage mit mindestens einem Türflügel (2), insbesondere für eine Schiebetüranlage, mit einem Übertragungselement (7), an dem ein Mitnehmer (3) zur Ankopplung des Türflügels (2) anordenbar ist, und der Mitnehmer (3) eine Aussparung (10) aufweist, in welche das Übertragungselement (7) einlegbar ist, wobei die Festlegung des Übertragungselements (7) am Mitnehmer (3) durch mindestens einen Arretierungsstift (8) erfolgt, welcher den Mitnehmer (3) zumindest abschnittsweise durchgreift und formschlüssig mit dem Übertragungselement (7) zusammenwirkt, wobei der Mitnehmer (3) einen Grundkörper (4) aufweist und an dem Mitnehmer (3) eine Verbindungsplatte (5) oder ein Verbindungswinkel (6) angeordnet ist, um einen Türflügel (2) mit dem Mitnehmer (3) zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass an dieser Verbindungsplatte (5) oder diesem Verbindungswinkel (6) mindestens eine Ausnehmung (11) vorgesehen ist, mittels derer diese Verbindungsplatte (5) oder dieser Verbindungswinkel (6) gegenüber dem Grundkörper (4) ausgerichtet werden kann.
Patent DE-102009030479-B4 (DE)
Title: Magnetauslöser
Inventor: KULKE MATTHIAS
IPC: H01F7/122
Filed: 2009-06-24
Granted: 2011-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetauslöser, zumindest umfassend ein eine Ankeröffnung aufweisendes Joch, in welchem ein von zumindest einem Abschnitt des Spulenkörpers mit zumindest einer Erregerspule koaxial umschlossener und durch die Kraft eines vorgespannten Federelements beaufschlagbarer Anker platziert ist, welcher bei unbestromter Erregerspule durch die Magnethaltekraft eines Permanentmagneten in einer ersten Endlage verharrt, wobei der Permanentmagnet gemeinsam mit einem zwischen Anker und Permanentmagnet sich erstreckenden Sockel im Bereich des ersten Endes des Ankers angeordnet sind, und die zweite Endlage des Ankers durch kurzzeitige Bestromung der Erregerspule mit der einhergehenden Absenkung der Magnethaltekraft und der dabei wirksamen Federkraft erzielt wird. Kennzeichnend für die Erfindung ist, dass das der Ankeröffnung abgewandte erste Ende des Ankers im Spulenkörper zentriert geführt ist und das der Ankeröffnung zugewandte zweite Ende des Ankers durch einen im Spulenkörper zentrierten Zentrierring ebenfalls zentriert geführt ist, der hoch permeable Zentrierring am Joch an der Ankeröffnung anliegt und dabei gegenüber dem Joch radial beweglich ausgebildet ist, der Sockel im Spulenkörper zentriert ist, wobei der Zentrierring gemeinsam mit dem Spulenkörper die plane Auflage des Ankers im Bereich des ersten Endes ohne Verkippen sichert und durch die plane Auflage des Ankers stets maximale Haltekräfte gewährleistet, das Federelement einen größeren ...
Patent DE-102009033742-B4 (DE)
Title: Modul zu Warenpräsentation sowie Regal mit Modul zur Warenpräsentation
Inventor: WARNECKE AXEL
IPC: A47F1/14
Filed: 2009-07-17
Granted: 2012-11-22
Abstract: Modul (1) zur Präsentation von loser Ware,  – mit einem Aufnahmebehälter (2) mit Aufnahmeraum (10) zur Aufnahme von Behältern (12) mit vorportionierter loser Ware, wobei der Aufnahmebehälter (2) mindestens eine Seitenwand (4), einen Boden (6) und eine Deckwand (8) aufweist,  – mit einer ersten Öffnung (14) zum Einbringen der Behälter mit vorportionierter loser Ware in den Aufnahmeraum,  – mit einer Abdeckung (16) zum Verschließen der ersten Öffnung (14),  – mit einer zweiten Öffnung (22) zur Entnahme der losen Ware aus den Behältern,  – mit einem Deckel (24) zum Verschließen der zweiten Öffnung (22) und der losen Ware und  – mit einer Befestigungsvorrichtung (26) mit Schienen (28) zum Aufsetzen und Befestigen des Moduls an Regalkonsolen (104), wobei jede Schiene (28) an mindestens eine Regalkonsole (104) angepasst ist.
Patent DE-102009036100-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Formen von gekochtem Reis
Inventor: HOSOGANE TAKASHI
IPC: A23P20/20
Filed: 2009-08-04
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Formen von gekochtem Reis unter Verwendung einer Vorrichtung zum Formen von gekochtem Reis, die aufweist:eine Aufroll-Bambusplatte (5), die durch drehbares Verbinden mehrerer plattenförmiger Stücke (51, 52, 53, 54) über parallel zueinander angeordnete Drehwellen (511, 512, 521) gebildet ist und so ausgeführt ist, um auf der Aufroll-Bambusplatte (5) ausgebreiteten gekochten Reis (R) gemeinsam mit getrocknetem Nori (S) und Zutaten (F) in eine Stangenform zu formen, indem die plattenförmigen Stücke (51, 52, 53, 54) der Aufroll-Bambusplatte (5) gefaltet werden,wobei die Aufroll-Bambusplatte (5)eine Basisplatte (51),erste und zweite Drehplatten (52, 53), von denen jeweils ein Ende drehbar mit beiden Enden der Basisplatte (51) verbunden ist, undeine dritte Drehplatte (54) aufweist, die drehbar mit dem anderen der Basisplatte (51) abgewandten Ende der ersten Drehplatte (52) verbunden ist und die so gebildet ist, daß ihre Breite quer zur den Drehwelle (521) schmaler ist als die Breite der Basisplatte (51),und die Schritte aufweisend:einen Zuführungsschritt des Ausbreitens von gekochtem Reis (R) in einer Plattenform auf der Aufroll-Bambusplatte (5) in einem Zustand, in welchem die Aufroll-Bambusplatte (5) horizontal entfaltet ist, und des Anordnens eines getrockneten Noriblatts (S) und von Zutaten (F) auf dem gekochten Reis (R);einen ersten Preßschritt des Faltens der ersten und dritten Drehplatte (52, 54) und der zweiten Drehplatte (53) um die Drehwellen (511, 512), um diese Drehplatten (52, 53, 54) vertikal in ungefähr rechten Winkeln von den gegenüberliegenden Enden der Basisplatte (51) aus in eine U-Form aufzurichten;einen zweiten Preßschritt des weiteren Faltens der dritten Drehplatte (54) um die Drehwelle (521) zur Basisplatte (51) hin, so dass die Aufroll-Bambusplatte eine Rohrform bildet; (Figur 5D)einen Neupositionierungsschritt des Entfaltens der Aufroll-Bambusplatte (5) in den horizontalen Zustand und des anschließenden Neupositionierens des in dem zweiten Preßschritt geformten gekochten Reises durch Drehen des gekochten Reises um 90 Grad auf der Basisplatte (51), undeinen dritten Preßschritt des nochmaligen Durchführens des ersten Preßschritts und des zweiten Preßschritts.
Patent DE-102009036583-B4 (DE)
Title: Doppelbandanlage und Verfahren zur Herstellung eines Konstruktionsfertigelementes
Inventor: WECHSLER NORBERT
IPC: B29C44/30
Filed: 2009-08-07
Granted: 2014-08-21
Abstract: Doppelbandanlage zur Herstellung eines Konstruktionsfertigelementes (110; 110') umfassend – eine Zufuhrvorrichtung zur diskontinuierlichen oder kontinuierlichen Zufuhr einer ersten Platte (112), – nachfolgend eine Zufuhrvorrichtung zur Zufuhr eines ersten seitlichen, als Schalung dienenden Begrenzungsprofils (118; 118'; 118''), – nachfolgend eine Einbringvorrichtung zur Einbringung eines aufschäumenden Kunststoffmaterials (116, 117, 122) auf die erste Platte (112) sowie zwischen das erste seitliche, als Schalung dienende Begrenzungsprofil (118; 118'; 118'') und eine dem ersten seitlichen Begrenzungsprofil (118; 118'; 118'') gegenüberliegende, seitliche Randbegrenzung, – eine Doppelbandvorrichtung mit einem Ober- und einem Unterband, dadurch gekennzeichnet, dass in dem der Platte (112) gegenüberliegenden Band der Doppelbandvorrichtung in Umlaufrichtung des Bandes umlaufend zumindest ein Vorsprung zur Ausbildung einer gegenüber einer ebenen Oberfläche zurückspringenden Ausnehmung (124) in dem aufgeschäumten Kunststoffmaterial (122) vorgesehen ist.