baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009018942-U1 (DE)
Title: Halbzeug aus Metallgewebe
IPC: A41D31/00
Filed: 2009-03-23
Abstract: Halbzeug aus Metallgewebe, umfassend: – eine Kette (2), die aus einer Vielzahl von primären (2a) drahtförmigen Elementen aus Metallmaterial definiert ist; und – einen Schuss (3), der in die Kette (2) eingeflochten ist und durch eine Vielzahl von sekundären (3a) drahtförmigen Elementen definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens eines der primären und/oder sekundären (2a und/oder 3a) drahtförmigen Elemente aus Stahl mit hohem Kohlenstoffgehalt besteht; – ein mittlerer Durchmesser der primären (2a) drahtförmigen Elemente zwischen 0,30 mm und 0,50 mm beträgt; – ein mittlerer Durchmesser der sekundären (3a) drahtförmigen Elemente zwischen 0,16 mm und 0,29 mm beträgt.
Patent DE-202010000042-U1 (DE)
Title: Ventilsack mit Entlüftungsvorrichtung
IPC: B65D30/24
Filed: 2010-01-14
Abstract: Ventilsack mit Seitenwänden und einem Boden der eineeine schlauchförmig ausgebildete Einfüllvorrichtung und zusätzlich eine Entlüftungsvorrichtung aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die zum Sackäußeren weisende Fläche der Einfüllvorrichtung teilweise mit der in das Sackinnere innen weisenden Fläche der Entlüftungsvorrichtung formschlüssig verbunden ist, so dass ein Teil der nach innen weisenden Fläche der Entlüftungsvorrichtung die innere Bodenfläche des Ventilsacks in diesem Bereich bildet und  – die Entlüftungsvorrichtung eine Entlüftungskammer entlang des Bodens bildet, wobei diese Entlüftungskammer auf der Seite der Einfüllvorrichtung geschlossen ist.
Patent DE-202010000645-U1 (DE)
Title: Bettgestell
IPC: A47C21/08
Filed: 2010-01-07
Abstract: Bettgestell (1), vorzugsweise für ein Kinder- oder Pflegebett, umfassend ein Kopfteil (10), ein Fußteil (11) sowie sich zwischen Kopf- und Fußteil (10, 11) erstreckende Seitenteile (12), wobei die Seitenteile (12) als Gitterelemente von einem oberen horizontal verlaufenden Holm (120) und einem unteren horizontal verlaufenden Holm (121) und mehreren, zwischen den Holmen (120, 121) sich erstreckenden Gitterstreben (122) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gitterstreben (122) längenverstellbar ausgebildet sind und der Abstand zwischen dem oberen Holm (120) und dem unteren Holm (121) veränderbar ist.
Patent DE-202010005830-U1 (DE)
Title: Zahnputzmittel in Pulverform mit Miswakpulver
IPC: A61K8/97
Filed: 2010-04-13
Abstract: Zahnputzmittel zur besonders sanften und natürlichen Reinigung der Zähne und Entfernung des Zahnbelags dadurch gekennzeichnet, dass es einen Anteil an pflanzlichem Wirkstoff Miswak enthält.
Patent DE-202010006995-U1 (DE)
Title: Türverriegelungssystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60Q9/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Tür-Verriegelungssystem für ein Kraftfahrzeug mit einer Warneinrichtung (32), die zur Erzeugung eines ersten Warnsignals (20) ausgebildet ist, welches ausschließlich durch manuelles Aktivieren einer mechanischen Tür-Öffnungssicherung (40) unterdruckbar ist.
Patent DE-202010010056-U1 (DE)
Title: Statorwicklungen für Reluktanzmotor
IPC: H02K3/28
Filed: 2010-07-09
Abstract: Statorwicklungen für Reluktanzmotor, wobei der Stator einen Ringkörper (10) und mehrere sich von dem Ringkörper (10) nach innen erstreckende Statorspulen (20) aufweist, die jeweils eine Statorwicklung (30) besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Statorspule (20) eine erste Hälfte (21) und eine zweite Hälfte (22) enthält, die um 180° gegenüberliegen, wobei die Statorwicklung (30) zunächst um die erste Hälfte (21) und dann in der Gegenrichtung um die zweite Hälfte (22) gewickelt wird.
Patent DE-202010010126-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung für Lebensmittel
IPC: B65B69/00
Filed: 2010-07-12
Abstract: Hebevorrichtung für Lebensmittel, insbesondere stückige Lebensmittel, die in einem Verpackungsbehälter wie beispielsweise einem Schraubdeckelglas oder einer Konservendose verpackt sind, wobei die Hebevorrichtung im Wesentlichen aus einer Betätigungsvorrichtung (3) und einem Bodenteil (5) besteht, von denen zumindest ein Teil in den Verpackungsbehälter (1) eingebracht ist, wobei die Betätigungsvorrichtung (3) mindestens ein erstes Ende aufweist, mit dem es am Bodenteil (5) befestigt ist, und ein zweites Ende, das von einem Benutzer ergriffen werden kann, um das Bodenteil (5) von einem Boden des Verpackungsbehälters (1) weg zu bewegen, wobei sich das Bodenteil (5) im gebrauchsfertigen Zustand unter den Lebensmitteln befindet.
Patent DE-202010010230-U1 (DE)
Title: Wärmeerzeugungsvorrichtung
IPC: F03B13/00
Filed: 2010-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung von, insbesondere zu Heizzwecken genutzter, Wärme aus Rotationsenergie, gekennzeichnet durch  einen von Wind- oder Wasserkraft betätigten Drehantrieb (1) mit einer hierdurch in Drehung versetzbaren Welle (2 bzw. 7),  eine hiermit in Wirkverbindung stehende Wandlereinrichtung (9) zur mittels Abbremsung erfolgenden Umwandlung der Rotationsenergie der Antriebswelle (2 bzw. 7) in Wärmeenergie und  eine Wärmeabfuhreinrichtung (13), die einen im Wärmetauschverfahren arbeitenden Flüssigkeitskreislauf (14) umfasst.
Patent DE-202010012702-U1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Netzteil
IPC: H05K5/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Gehäuse für ein Netzteil mit einer durch die größten Längserstreckung des Gehäuses (1) gebildeten Längsachse (4), mit an den einander gegenüberliegenden Enden der größten Längserstreckung des Gehäuses (1) gebildeten Endabschnitten (5, 6) und einem zwischen den Endabschnitten (5, 6) angeordneten Zwischenabschnitt (7), wobei die Außenkontur einer quer zur Längsachse (4) angeordneten Querschnittsfläche des Gehäuses (1) im Bereich wenigstens eines der Endabschnitte (5, 6) größer ist, als die Außenkontur einer quer zur Längsachse (4) angeordneten Querschnittsfläche des Gehäuses (1) im Bereich des Zwischenabschnittes (7).
Patent DE-202010012953-U1 (DE)
Title: Abstandhalter
IPC: E04C5/20
Filed: 2010-11-19
Abstract: Abstandhalter (1) für Bewehrungen für den Stahl-Betonbau, insbesondere für Einzelstabbewehrung oder für Doppelstabbewehrung, umfassend einen Innenrand (2), der einen hohlen Klemmbereich (3) unter Belassung einer Umfangsunterbrechung (6) berandet, umfassend einen Außenrand (7), der von dem Innenrand (2) auf dessen dem Klemmbereich (3) gegenüberliegenden Seite beabstandet verläuft, und umfassend Verbindungsstege (8), die an ihren Längsenden mit dem Innenrand (2) und mit dem Außenrand (7) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Klemmbereich (3) einen sich zumindest im Ausgangszustand des Abstandhalters (1) schlitzartig überwiegend in einer Querschnittslängsrichtung (L) zwischen zwei Klemmbereichslängsenden (4, 5) erstreckenden Hohlquerschnitt (3') aufweist und die Umfangsunterbrechung (6) an einem der beiden Klemmbereichslängsenden (5) ausgebildet ist,  dass der Hohlquerschnitt (3') an den beiden Klemmbereichslängsenden (5, 4) oder in deren Nähe je einen von der Innenrandkontur bestimmten Aufweitungsbereich (9, 10) und zwischen diesen beiden Aufweitungsbereichen (9, 10) zumindest einen Verengungsbereich (12) aufweist,  und dass sich die Schlitzbreite...
Patent DE-202010017992-U1 (DE)
Title: Solar-Stab-Biolaser mit extenem Netzteil
IPC: A61N5/06
Filed: 2010-11-16
Abstract: Solar-Stab-Biolaser, gekennzeichnet zur Nutzung eines Verfahren zur Erzeugung von polychromatischem, in Phasen kohärentem Licht in den Spektralfarben des sichtbaren Lichtes von 300 nm Wellenlänge bis 750 nm Wellenlänge, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass bei einer optischen Anordnung aus einem optischen Material Licht (aus Leuchteinheiten) zugeführt wird, wobei die optische Anordnung entweder die Form von Oktaeder-Großkristallen aufweist, oder die Oberfläche des optisch transparenten Materials genauso ausgeformt ist, wie Diamanten, die mit einem Diamantschliff in der Art von Solitaire-Brillanten versehen sind.
Patent DE-202010018033-U1 (DE)
Title: Lichtsystem mit erhöhter Effizienz
IPC: F21Y113/20
Filed: 2010-09-27
Abstract: Lichtsystem basierend auf mindestens zwei Chips, insbesondere Chips enthaltende LEDs, und zumindest teilweiser Konversion der Strahlung eines ersten Chips, wobei dem zur Konversion gedachten ersten Chip eine einen Leuchtstoff enthaltende Schicht vorgelagert ist, die mindestens einen Teil der primären Strahlung des ersten Chips in sekundäre Strahlung konvertiert, wobei der zweite Chip Strahlung größerer Wellenlänge als der erste Chip emittiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht beabstandet vom ersten Chip angeordnet ist, wobei der zweite Chip so angeordnet ist, dass seine Strahlung im wesentlichen nicht vom Leuchtstoff absorbiert wird.
Patent DE-202011004556-U1 (DE)
Title: Abzugseinrichtung für eine Handfeuerwaffe
IPC: F41A17/46
Filed: 2011-03-30
Abstract: Abzugseinrichtung für eine Handfeuerwaffe mit einem um eine Schlaghebelachse (1) schwenkbaren Schlaghebel (2), einem um eine Abzugsachse (3) schwenkbaren Abzug (4) und einem dem Abzug (4) zugeordneten Sicherungselement (6), wobei der Abzug (4) einen mit dem Schlaghebel (2) zusammenwirkenden Abzugsstollen (5) aufweist und wobei das Sicherungselement (6) den Abzug (4) in einer Sicherungsstellung blockiert und in einer Feuerstellung zur Abgabe eines Schusses freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Abzugsstollen (5) an dem Abzug (4) um einen von der Abzugsachse (3) beabstandeten Querstift (18) drehbar angeordnet ist und durch eine Abzugsfeder (29) in Richtung des Schlaghebels (2) beaufschlagt wird.
Patent DE-202011004619-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: B60R13/08
Filed: 2011-03-30
Abstract: Scheibenförmiges Abdichtelement (10) zur Abdichtung einer Durchgangsöffnung in einem Hitzeschild mit einer ersten Durchgangsoffnung (14) zur Durchführung eines Bauteils (2) von einer ersten Seite (22) des Abdichtelementes (10) zu einer zweiten Seite (23) des Abdichtelementes (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtelement (10) mindestens oder genau zweilagig ausgebildet ist mit einer der ersten Seite (22) zugewandten ersten Lage (11) aus einem Metallblech und einer der zweiten Seite zugewandten zweiten Lage (12), die ein Fasergeflecht enthält oder daraus besteht, wobei der Durchmesser der ersten Durchgangsoffnung (14) in der zweiten Lage (12) größer oder gleich dem Durchmesser der ersten Durchgangsöffnung (14) in der ersten Lage (11) ist.
Patent DE-202011100510-U1 (DE)
Title: Multilotterie-Online-Spielvorrichtung
IPC: A63F13/45
Filed: 2011-05-11
Abstract: Multilotterie-Online-Spielvorrichtung, die einen Hauptsteuerteil (1), der online mit dem Internet und/oder mit einem Server (3) eines zentralen Spielsystems verbunden ist, mindestens einen Touchscreen, mindestens eine Aktivierungsvorrichtung zur Entgegennahme von Zahlungsmitteln und Bedienungselemente beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptsteuerteil (1) mit Anschlüssen zur Verbindung mit eigenständigen wählbaren Steuerteilen (16) mit geeigneten Spielen und/oder mit Software von Wett- und Spielsystemen versehen ist, wobei die Anzahl von eigenständigen wählbaren Steuerteilen (16) der Zahl von Betreiberfirmen der Lotterie- und Wettindustrie und/oder der Menge von verschiedenen anzuzeigenden und laufenden Typen bzw. Arten von Spielen und Glücksspielen entspricht.
Patent DE-202011102367-U1 (DE)
Title: Verfahrbare Hebeleinrichtung und Anhängeeinrichtung
IPC: B60D1/06
Filed: 2011-06-28
Abstract: Verfahrbare Hebeleinrichtung (10) nach Art einer Sackkarre, umfassend: einen ersten plattenförmigen Hebelabschnitt (11), einen zweiten Hebelabschnitt (12), der mit dem ersten Hebelabschnitt (11) über einen Verbindungsbereich (50) gekoppelt ist, und eine Verfahreinheit (13), die im Verbindungsbereich 50 mit dem ersten und dem zweiten Hebelabschnitt (11, 12) verbunden ist, um die Hebelabschnitte (11, 12) verfahrbar zu gestalten, dadurch gekennzeichnet, dass der erste plattenförmige Hebelabschnitt (11) an einem dem Verbindungsbereich (50) abgewandten Endbereich mindestens eine hervorragende Kupplungsvorrichtung (30) aufweist, mit welcher weitere Anhängeeinrichtungen (20) an den ersten Hebelabschnitt (11) reversibel kuppelbar sind.
Patent DE-202011103226-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q3/00
Filed: 2011-07-15
Abstract: Werkzeugmaschine (1) mit einem Maschinenrahmen (2), einer Bearbeitungseinrichtung (3), mindestens zwei Werkstückaufnahmen (6, 6a, 6b) und einer zwischen mehreren Positionen bewegbaren Abschirmung (21, 21a, 21b) für jede Werkstückaufnahme (6, 6a, 6b), mit der die Werkstückaufnahme (6, 6a, 6b) in einer ersten Position gegenüber einer Umgebung der Werkzeugmaschine (1) abschirmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmung (21, 21a, 21b) zwischen den Positionen um eine Drehachse (16) herum verschwenkbar ist und die Abschirmung (21, 21a, 21b) in einer zweiten Position zwischen der Werkstückaufnahme (6, 6a, 6b) und der Bearbeitungseinrichtung (3) angeordnet ist.
Patent DE-202011103690-U1 (DE)
Title: Wiederverwendungspackung
IPC: B65D6/10
Filed: 2011-07-25
Abstract: Die WVP ist eine mehrteilige Hülle zur Mehrfachverwendung für Aufbewahrung, Lagerung und Transport mit kombinierbaren Verbindung und Verschlüssen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle aus einem Oberteil 2 (Abb. 1) und Unterteil 3 die miteinander verbunden (durch Vakuum 9) sind und Verschlüssen die Planflächen 4 (ebene, glatte Flächen) haben können und als Knick-ecke 1 und/oder Drehverschluss 14 (Abb. 6) ausgelegt sein können.
Patent DE-202011105786-U1 (DE)
Title: Rotationsdämpfer mit Freilauf
IPC: F16F7/02
Filed: 2011-09-16
Abstract: Rotationsdämpfer mit Freilauf, umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Innenfläche (1a), einen im Gehäuse drehbar angeordneten Rotor (2) und wenigstens ein Bremselement (3), welches bei einer Drehung des Rotors (2) in einer ersten Rotationsrichtung in Anlage an die Innenfläche (1a) des Gehäuses (1) kommt um ein auf den Rotor (2) wirkendes Bremsmoment zu erzeugen und bei einer Drehung des Rotors (2) in der entgegengesetzten Rotationsrichtung in eine Freilaufstellung gebracht wird, in der sich der Rotor (2) im Wesentlichen ohne Einwirkung eines Bremsmoments frei drehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das oder jedes Bremselement (3) auf oder an einer drehbar im Gehäuse (1) angeordneten Steuerscheibe (4) beweglich gelagert oder angeordnet ist und bei einer Drehung des Rotors (2) in der ersten Rotationsrichtung von diesem zur Erzeugung des Bremsmoments gegen die Innenfläche (1a) des Gehäuses (1) gepresst wird.
Patent DE-202011108762-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittel mit UVB-Anteil in dem Spektrum des emittierten Lichtes für die Tierhaltung
IPC: A01K63/06
Filed: 2011-12-07
Abstract: LED-Leuchtmittel (LED = engl: light-emitting diode/deutsch: lichtemittierende Diode) zur Beleuchtung von Aquarien und Terrarien dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Leuchtmittel so aufgebaut sind, dass sie auch Licht im kurzwelligen UVB-Bereich (315–280 nm) abstrahlen. Die UVB-Strahlung wird für den Stoffwechsel von Wirbeltieren von diesen benötigt, um keine Mangelerscheinungen zu erleiden.
Patent DE-202012003999-U1 (DE)
Title: Klettsystem in oder an einem Gebäude
IPC: E04F13/24
Filed: 2012-04-23
Abstract: Das Klettisystem, dadurch gekennzeichnet, das die Fliesenbeläge, Pvc-Belag, Panele, Teppich oder Laminat an Wand, Boden oder Decke mittels aufgeklebtem Klettband an der Wand, Boden oder Decke befestigt wird.
Patent DE-202012004980-U1 (DE)
Title: Steckverbindungselement mit einem Dichtungskörper
IPC: H01R13/52
Filed: 2012-05-18
Abstract: Steckverbindungselement (1) für eine elektrische Steckverbindung zur Kontaktierung eines elektrischen Aggregats eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Kühlerlüftermotors, mit einem Gehäuse (2) und mit wenigstens einem elastischen Dichtungskörper (8, 9, 10, 11) zur Abdichtung einer Leitung (3, 4, 5, 6) gegenüber dem Gehäuse (2), wobei der Dichtungskörper (8, 9, 10, 11) stirnseitig eine Durchtrittsöffnung (12) für die Leitung (3, 4, 5, 6) aufweist, wobei der Dichtungskörper (8, 9, 10, 11) ein von der Durchtrittsöffnung (12) durchsetztes, elastisch biegbares Kragenelement (13, 13a, 13b) aufweist, das wenigstens einer Vertiefung (14, 14a, 14b, 21, 22) an der Stirnseite des Dichtungskörpers (8, 9, 10, 11) benachbart ist.
Patent DE-202012009511-U1 (DE)
Title: Abgesetztes Aufwach-Licht. Vorrichtung zur Helligkeitssteuerung einer angeschlossen Lampe als Wecker ohne eine eigene Lichtquelle und mit getrenntem Bedienteil
IPC: H02J13/00
Filed: 2012-10-04
Abstract: Abtrennung der Lichtquelle eines Aufwach-Lichtes dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle nicht in das Gesamtgerät integriert ist, sondern dem Benutzer eine gesteuerte Wechselspannungs-Steckdose zur Verfügung gestellt wird, in die er eine beliebige Lampe einstecken kann
Patent DE-202012012134-U1 (DE)
Title: Möbel und Vorrichtung zum Anbringen eines Frontelements an einem Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-12-19
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen eines Frontelements (3) an einem Möbel, wobei das Frontelement (3) mittels der Vorrichtung an einem Möbelausschub, der an einem Möbelkorpus des Möbels über Führungsmittel verschieblich gelagert ist, anbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Koppelmittel für die Anbindung des Frontelements (3) an dem Möbelausschub vorgesehen sind, mit einem Verankerungsteil (2, 14, 36), das einem Seitenteil (4) des Möbelausschubs zuordenbar ist, und mit einem am Frontelement (3) fixierbaren Angreifteil (1, 17, 37), so dass mit einem Heranführen des Angreifteils (1, 17, 37) an das Verankerungsteil (2, 14, 36) in einer bestimmungsgemäßen Ausrichtung zueinander das Angreifteil (1, 17, 37) und das Verankerungsteil (2, 14, 36) miteinander verklemmbar oder verrastbar sind, so dass in einem Montagezustand des Frontelements (3) über die verklemmten oder verrasteten Koppelmittel Haltekräfte zwischen dem Frontelement (3) und dem Möbelausschub realisiert sind, wobei unter Beibehaltung des verklemmten oder eingerasteten Zustands das Angreifteil (1, 17, 37) und das Verankerungsteil (2, 14, 36) zumindest entlang einer Raumachse mit einem vorgebbaren Spiel zueinander versetzbar sind.
Patent DE-202012013168-U1 (DE)
Title: Riemenhubtisch
IPC: B66F7/06
Filed: 2012-05-30
Abstract: Hubtisch mit zumindest einem Paar Scherenglieder (1, 2) mit einem ersten Scherenglied (1) und einem zweiten Scherenglied (2), die an einer Scherenachse (3) aneinander angelenkt sind, gekennzeichnet durch einen ersten Schwenkhebel (20), der mit einem ersten ortsfesten Schwenklager (21) an einem ersten Abschnitt (5) des ersten Scherenglieds (1) und in einem Abstand vom ersten ortsfesten Schwenklager (21) verschieblich gegen einen ersten Abschnitt (8) des zweiten Scherenglieds (2) gelagert ist und ein Zugelement (24), das den ersten Schwenkhebel (20) in Richtung auf die Scherenachse (3) belastet und dessen eines Ende an einer Wickelrolle (25) angeordnet ist.
Patent DE-202012104042-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B15/00
Filed: 2012-10-19
Abstract: Schloss mit einem Schließhaken (2, 32), der durch eine Öffnung (3, 33) in einem Gehäuse (4, 34) des Schlosses (1, 31) in das Schloss (1, 31) einführbar und verriegelbar ist, indem der Schließhaken (2, 32) durch Anlage eines Sperrelements (5, 35) an einer Sperrfläche (7, 36) arretiert wird, und mit einer drehbar um eine Schwenkachse (8, 41) gelagerten Sperrklinke (9, 42), an welcher das Sperrelement (5, 35) angeordnet ist, wobei die Sperrklinke (9, 42) durch Verschwenken aus einer Verriegelungsposition, in welcher das Sperrelement (5. 35) den Schließhaken (2, 32) an der Sperrfläche (7, 36) arretierend positioniert ist, in eine Freigabeposition bringbar ist, in welcher das Sperrelement (5, 35) den Schließhaken (2, 32) freigibt, und wobei das Sperrelement (5, 35) eine durch eine Bewegung des Schließhakens (2, 32) in Öffnungsrichtung (10, 45) erzeugte Öffnungskraft auf ein Verriegelungselement (11, 43) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (11, 43) die Öffnungskraft gegen eine...
Patent DE-202013001173-U1 (DE)
Title: Hydrauliksystem
IPC: B66D1/40
Filed: 2013-02-04
Abstract: Hydraulisches Wandler-, insbesondere Antriebssystem, mit zumindest einem Hydrostaten (3), der eine Antriebswelle (5) umfasst, zumindest einer Erfassungseinrichtung (6) zur Erfassung eines Betriebsparameters des Hydrostaten (3), sowie einer Steuer- und/oder Regelvorrichtung (8) zum Steuern und/oder Regeln zumindest eines Systemparameters in Abhängigkeit des erfassten Betriebsparameters des Hydrostaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (6) einen in den Hydrostaten (3) integrierten, dessen Antriebswelle (5) zugeordneten Drehmomentsensor (7) zum Erfassen des Antriebswellen-Drehmoments des Hydrostaten (3) aufweist und die Steuer- und/oder Regelvorrichtung (8) Steuer- und/oder Regelmittel (9) zum Steuern und/oder Regeln des zumindest einen Systemparameters in Abhängigkeit des erfassten Antriebswellen-Drehmoments (MIst) aufweist.
Patent DE-202013003743-U1 (DE)
Title: Scharnierband
IPC: E05D5/14
Filed: 2013-04-22
Abstract: Scharnierband mit einem ersten Bandteil (1) und einem zweiten Bandteil (2) mit jeweils mindestens einer Bandrolle (3a, 3b, 7) und mit einem die Bandrollen (3a, 3b, 7) durchgreifenden Kupplungsstift (9), wobei zwischen zwei Bandrollen (3a, 7, 3b) jeweils ein Axialgleitlager angeordnet ist, das durch eine Lagerbuchse (6a, 6b) und einen Gleitring (5a, 5b) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitring (5a, 5b) auf einem Kragen der Lagerbuchse (6a, 6b) aufliegt und dass der Außendurchmesser des Gleitrings (5a, 5b) kleiner ist, als der Außendurchmesser der Lagerbuchse (6a, 6b), auf der der Gleitring (5a, 5b) lose oder geclipst aufliegt.
Patent DE-202013005245-U1 (DE)
Title: Scharnier mit Hydraulik-Feder-Dämpfungswirkung
IPC: E05D7/00
Filed: 2013-06-10
Abstract: Scharnier mit Hydraulik-Feder-Dämpfungswirkung zur gelenkigen Verbindung einer Tür mit einem stationären Gegenstand, enthaltend einen Scharniersitz (1) mit einem Gehäuse (11), das mit einem Paßloch (12), einer Achse (13) und einem Ölkanal (14) versehen ist, wobei die beiden Enden des Ölkanals (14) räumlich mit dem Paßloch (12) und dem Achsloch (13) im Inneren des Gehäuses (11) verbunden sind; ferner umfassend eine Achse (2), die in dem Achsloch (13) drehbar sitzt und die zwei entgegengesetzte Enden aufweist, von denen jedes mit einem radialen Befestigungsloch (23) versehen ist, und wobei die axiale Positionierungsoberfläche zwischen den beiden entgegengesetzten Enden in einer radialen Richtung liegen; des weiteren umfassend eine erste Verbindungseinheit (3) mit einer ersten Platte (31) und einer zweiten Platte (32) zum Festklemmen der Tür, wobei die erste Platte (31) zwei Befestigungsteile (311) auf ihrer Innenseite aufweist; des weiteren umfassend eine Verbindungseinheit (4), die den Scharniersitz auf dem stationären Gegenstand befestigt; eine Ölkammereinheit (5), die mit einer inneren Patrone (52) und einer äußeren Patrone (51) versehen ist, wobei die innere Patrone (52) ein Ende mit einem Achsloch (13) aufweist und im Inneren der äußeren Patrone (51) verschiebbar sitzt, um zwischen sich eine Ölkammer (54) zu bilden, wobei des weiteren die Ölkammereinheit im Inneren des Befestigungsloches (12) des Gehäuses (11) sitzt und das eine Ende der inneren Patrone (52) an der Positionierungsoberfläche (21) der Achse (2) anstößt; des weiteren umfassend eine Federeinheit (6), die im Inneren der Ölkammer (54) so angeordnet ist, dass ihr eines Ende an der äußeren Patrone (51) anstößt und ihr anderes Ende an der inneren Patrone (52) anstößt; des weiteren umfassend eine Rückfluß-Verhinderungseinheit (7), die im Inneren der Ölkammer (5) angeordnet ist und ein Drosselventil (8) aufweist, das sich mit dem einen Ende in den Ölkanal des Gehäuses (11) hinein erstreckt und mit dem anderen Ende an einer äußeren Oberfläche des Gehäuses (11) freiliegt, wobei sich das Scharnier dadurch kennzeichnet, dass jedes der beiden Befestigungslöcher in der Achse (2) und jeder der beiden Befestigungsteile der ersten Verbindungseinheit (3) mit Innengewinden versehen sind, und wenigstens zwei Befestigungselemente (3121), die Außengewinde aufweisen, sich durch die Befestigungslöcher (23) der Achse (2) und die beiden Befestigungsteile (311) der ersten Verbindungseinheit (3) erstrecken, wodurch die inneren und äußeren Gewinde sicher miteinander in Eingriff stehen, um dadurch das zufällige Entfernen der Achse (2) aus dem Scharniersitz (1) zu verhindern.