baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017212679-B4 (DE)
Title: Lernen einer Einlasssauerstoffkonzentration eines Motors
Inventor: ALLEN JUSTIN
IPC: F02D41/14
Filed: 2017-07-24
Granted: 2023-11-30
Abstract: Ein System zum Lernen einer Einlasssauerstoffkonzentration eines Motors, das System umfassend:einen Einlasssauerstoffsensor, konfiguriert zumMessen einer Sauerstoffkonzentration der Einlassluft undAusgeben eines einen Einlasssauerstoffkonzentrationswert anzeigenden Signals; undeine kommunikativ mit dem Einlasssauerstoffsensor verbundene elektronische Steuereinheit, konfiguriert zumEmpfangen des den Einlasssauerstoffkonzentrationswert anzeigenden Signals,Feststellen, ob Kraftstoff in einen Motor eingespritzt wird,Feststellen, ob der Motor in einem Überlaufzustand arbeitet, basierend wenigstens teilweise auf einer Feststellung, dass kein Kraftstoff in den Motor eingespritzt wird,als Reaktion auf die Feststellung, dass der Motor im Überlaufzustand arbeitet, Steuern eines Ventils zum Überstreichen eines Luftdrucks eines Einlasspfades des Motors über eine Mehrzahl von Luftdrücken, undals Reaktion auf die Steuerung des Ventils zum Überstreichen des Luftdrucks des Einlasspfades über die Mehrzahl von Luftdrücken Speichern von Informationen, die die Einlasssauerstoffkonzentrationswerte über die Mehrzahl von Luftdrücken anzeigen, um die Einlasssauerstoffkonzentration des Motors zu lernen.
Patent DE-102017216778-B4 (DE)
Title: Kälteanlage für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B30/02
Filed: 2017-09-22
Granted: 2020-07-16
Abstract: Kälteanlage (1) für ein Fahrzeug mit einem eine Wärmepumpenfunktion aufweisenden Kältemittelkreislauf (1.1), umfassend- einen Kältemittelverdichter (2),- wenigstens einen Verdampfer (3) mit einem dem Verdampfer (3) zugeordneten ersten Expansionsorgan (AE1),- einen äußeren Kondensator oder Gaskühler (4),- einen inneren Heizkondensator oder Heizgaskühler (5),- einen ersten AC-Hauptzweig (AC1), mit welchem der Kältemittelverdichter (2) stromabwärts über den inneren Heizkondensator oder Heizgaskühler (5) und ein zweites Expansionsorgan (AE2) mit dem äußeren Kondensator oder Gaskühler (4) verbindbar ist,- einen zweiten AC-Hauptzweig (AC2), mit welchem der äußere Kondensator oder Gaskühler (4) stromabwärts über das erste Expansionsorgan (AE1) und den Verdampfer (3) mit dem Kältemittelverdichter (2) verbindbar ist, und- einen ersten Wärmepumpenzweig (WP1), mit welchem das zweite Expansionsorgan (AE2) über ein erstes Abschaltventil (A1) mit dem Kältemittelverdichter (2) verbindbar ist, wobei- zur Durchführung eines Reheat-Betriebs der erste AC-Hauptzweig (AC1) über den äußeren Kondensator oder Gaskühler (4) mit dem zweiten AC-Hauptzweig (AC2) verbindbar ist, und- dem äußeren Kondensator oder Gaskühler (4) stromaufwärtsseitig ein zweites Abschaltventil (A2) vorgeschaltet ist, welches zur Durchführung einer ersten Wärmepumpenfunktion mittels des ersten Wärmepumpenzweiges (WP1) absperrbar ist.
Patent DE-102018132881-B4 (DE)
Title: Akustische Filter mit verbesserter Reflektivität
Inventor: COLASANTI SIMONE
IPC: H03H9/54
Filed: 2018-12-19
Granted: 2020-08-06
Abstract: Ein Filterschaltkreis umfasst eine Hauptbetriebseinheit, die in der Reihensignalleitung angeordnet ist und die einen Großteil der Filterfunktion des Filterschaltkreises bereitstellt. Ein letzter mikroakustischer Serienresonator als ein letztes Element der Hauptbetriebseinheit in der Reihensignalleitung ist anfällig für das Anregen einer Störmode, die mit einer letzten Serienkapazität gedämpft wird, die zwischen das letzte Element und den Antennenanschluss geschaltet ist.
Patent DE-102019004693-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von geschmolzenem Schwefel aus einem schwefelwasserstoffhaltigen Gasstrom
Inventor: KÜHLING JAN
IPC: B01D53/52
Filed: 2019-07-03
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren zur Gewinnung von geschmolzenem Schwefel aus einem schwefelwasserstoffhaltigen Gasstrom,dadurch gekennzeichnet, dassa) Schwefelwasserstoff aus einem schwefelwasserstoffhaltigen Gasstrom mittels Gaswäsche in eine alkalische wässrige Lösung überführt wird,b) der gelöste Schwefelwasserstoff in der alkalischen wässrigen Lösung a) in Gegenwart von Sauerstoff durch biologische Oxidation in elementaren Schwefel umgewandelt wird und eine Schwefelsuspension entsteht,c) die elektrische Leitfähigkeit der wässrigen alkalischen Lösung mit elementarem Schwefel aus 1 b) vor Einbringen in den Behälter zur Schwefelschmelze von 30-90 mS/cm auf weniger als 20 mS/cm, bevorzugt auf weniger als 10 mS/cm, besonders bevorzugt auf weniger als 1 mS/cm reduziert wird.d) mindestens ein Teil der Schwefelsuspension aus c) in einen Behälter zur Schwefelschmelze geführt wird, der geschmolzenen flüssigen Schwefel enthält,e) der Wasseranteil der Schwefelsuspension aus d) verdampft und der elementare Schwefel schmilzt,f) das verdampfte Wasser aus e) mindestens anteilig in die biologische Oxidation zurückgeführt wird,g) der geschmolzene Schwefel e) dem Behälter zur Schwefelschmelze d) entnommen und filtriert wird.
Patent DE-102019004829-B4 (DE)
Title: Stützsystem zum Tragen eines Teils eines Bauwerks
Inventor: RENSBURG MARKUS
IPC: E04H12/22
Filed: 2019-07-10
Granted: 2022-06-23
Abstract: Stützsystem (1) zum Tragen eines Teils eines Bauwerks, umfassend eine höhenverstellbare Stützsäule (2) an deren bodenseitigen Ende eine Fußplatte (11) und an deren gegenüberliegenden Ende eine Kopfplatte (50) angeordnet ist, wobei die Stützsäule (2) aus einem Gewindebolzen (12) und einer Gewindehülse (20) besteht, die koaxial miteinander verschraubt sind und zwischen der Kopfplatte (50) und der Stützsäule (2) eine Steckverbindung (5) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung (5) eine manuell betätigbare Entriegelungsvorrichtung (6) aufweist, indem die Kopfplatte (50) einen koaxial zur Längsachse (9) des Stützsystems (1) in die Stützsäule (2) einragenden Kopfbolzen (60) mit einer den Bolzenschaft ringförmig durchlaufenden Kerbe (61) besitzt, die von mindestens einer durch die Wandung der Stützsäule (2) ragende Kalotte (70) hintergriffen wird, die Stützsäule (2) von einer Schiebehülse (40) umgeben ist, die einen Hülsenkanal (41) besitzt und sich auf deren Innenwand (42) sich ein Nocken (43) erhebt und dass die Schiebehülse (40) aus ihrem oberen Totpunkt, bei dem der Nocken (43) an mindestens einer in der Gewindehülse (20) eingesetzten Kalotte (70) anliegt, entgegen der Kraft einer Druckfeder (82) nach unten in Richtung Sockel gezogen wird und danach bei einer Auf- oder Abbewegung des Kopfbolzens (60) die mindestens eine Kalotte (70) vom Bolzenschaft des Kopfbolzens (60) orthogonal zur Längsachse (9) des Stützsystems (1) nach außen gedrängt wird.
Patent DE-102019103935-B4 (DE)
Title: Heizeinlage in Form eines Abstandsgewirkeabschnittes sowie beheizbares Interieurbauteil
Inventor: Müller Stefan
IPC: H05B3/34
Filed: 2019-02-15
Granted: 2020-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizeinlage in Form eines Abstandsgewirkeabschnittes (1) mit einer ersten Gewirkelage (2) und einer zweiten Gewirkelage (3), welche jeweils entlang einer Produktionsrichtung (P) verlaufende Maschenstäbchen und entlang einer Querrichtung (Q) verlaufende Maschenreihen aufweisen, und mit die Gewirkelagen (2, 3) verbindenden Abstandsfäden (4), wobei die Gewirkelagen (2, 3) jeweils einen aus nicht-leitenden Fäden gebildete Grundstruktur aufweisen und wobei die erste Gewirkelage (2) zusätzlich zu der Grundstruktur Heizleiter aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zweite Gewirkelage (3) zumindest einen wirktechnisch in die Grundstruktur eingebundenen Anschlussleiter aufweist, wobei der elektrische Widerstand sämtlicher Heizleiter zumindest das Dreifache des elektrischen Widerstandes des Anschlussleiters bzw. aller in der zweiten Gewirkelage (3) vorgesehenen Anschlussleiter beträgt.
Patent DE-102019217534-B4 (DE)
Title: Rotorlager für eine Windenergieanlage und Windenergieanlage
Inventor: CAMPE BJÖRN
IPC: F03D80/70
Filed: 2019-11-13
Granted: 2022-07-14
Abstract: Rotorlager für eine Windenergieanlage (100) mit einem Innenring (2) und einem Außenring (3), die einen Lagerinnenraum (4) begrenzen, in dem mindestens eine Reihe von zwischen den Lagerringen (2, 3) abrollbaren Wälzkörpern (5) angeordnet ist, und mit Dichtungsanordnungen (6) zur jeweils einseitigen Abdichtung des Lagerinnenraums (4), wobei die Dichtungsanordnungen (6) jeweils mindestens eine erste und eine zweite Dichtung (7, 8) umfassen, zwischen denen eine Ölauffangkammer (9) mit einem Abfluss (10) angeordnet ist, wobei das Rotorlager (1) zur Ausbildung eines Ölkreislaufs (11) einen Öltank (12) und eine von einer Steuereinrichtung (13) ansteuerbare Ölpumpe (14) zur Förderung von Schmieröl aus dem Öltank (12) in den Lagerinnenraum (4) umfasst und der Abfluss (10) über einen Rücklauf (15) mit dem Öltank (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerinnenraum (4) über eine Leitung (18) mit dem Rücklauf (15) verbunden ist und die Steuereinrichtung (13) dazu ausgebildet ist, eine Förderrate der Ölpumpe (14) in Abhängigkeit von Messsignalen eines den Durchfluss in dem Rücklauf (15) messenden Volumenstromsensors (16) und/oder eines in dem Lagerinnenraum (4) angeordneten Füllstandsensors (17) vorzugeben.
Patent DE-102021102428-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Tankentlüftungsventils
Inventor: SCHÜRG FRANK
IPC: B60K15/035
Filed: 2021-02-03
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Tankentlüftungsventils, das aus einer ersten Stellung, in der das Tankentlüftungsventil vollständig geschlossen ist, in eine zweite Stellung, in der das Tankentlüftungsventil vollständig geöffnet ist, und umgekehrt verstellbar ist, wobei als Ansteuersignal für die Verstellung des Tankentlüftungsventils ein Rechteckpulssignal (1) mit einer Trägerfrequenz (3) verwendet wird, wobei die Trägerfrequenz (3) des Rechteckpulssignals (1) unabhängig von einem Tastgrad des Rechteckpulssignals (1) moduliert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerfrequenz (3) des Rechteckpulssignals (1) sinusförmig moduliert wird.
Patent DE-102021125813-B4 (DE)
Title: Doppelspiegel-Shear-Interferometer und Verfahren zum zerstörungsfreien Messen einer Oberfläche mittels interferometrischer Messverfahren
Inventor: PETRY CHRISTOPHER
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-10-05
Granted: 2023-08-17
Abstract: Messanordnung zum zerstörungsfreien Messen der Oberfläche eines Gegenstands (22) mittels interferometrischer Messverfahren, wobei Licht als ein von der Oberfläche (24) reflektierter Lichtstrahl (100) auf die Messanordnung (10) trifft, umfassendeine Blende (20) mit Apertur (21);eine Spiegelanordnung (30) mit zwei Spiegeln (32) mit je einer Spiegeloberfläche (38), wovon einer ein teildurchlässiger Teilspiegel (34) und einer ein Vollspiegel (36) ist, der in Strahlungsrichtung (S) hinter dem teildurchlässigen Teilspiegel (34) angeordnet ist;ein Kameraobjektiv (42) und eine Kamera (40);wobei der eintreffende Lichtstrahl die Blende (20) passiert und dabei gebeugt wird, bevor er auf die Spiegelanordnung (30) trifft und in dieser in zwei Teilstrahlen (110, 120) aufgespalten und abgelenkt wird, die anschließend zur Kamera (40) gelangen und in der Kamera (40) interferieren;wobei der Lichtstrahl (100) in Strahlrichtung (S) das Kameraobjektiv (42) vor der Kamera (40) passiert; undwobei einer der Spiegel (32) der Spiegelanordnung (30) derart rotierbar zu dem anderen Spiegel (32) ist, dass die beiden Spiegel (32) einen von Null verschiedenen Winkel β in einer Ebene normal zu den Spiegeloberflächen (38) einschließen; undwobei die Kamera (40) einen Kamerachip mit einer örtlichen Abtastfrequenz umfasst und die Blende (20) derart ausgebildet ist, dass der eintreffende Lichtstrahl (100) beim Durchtritt durch die Blende (20) derart gebeugt wird, dass seine Raumfrequenz f_Lichtbei der Erfassung auf dem Kamerachip höchstens der maximalen örtlichen Abtastfrequenz des Kamerachips f_max_Kameraentspricht.
Patent DE-102022202579-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger Bremssattel für Fahrzeugscheibenbremse
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/02
Filed: 2022-03-15
Granted: 2023-12-21
Abstract: Mehrteiliger Bremssattel (10) für eine Fahrzeugscheibenbremse, wobei der Bremssattel (10) umfasst:ein erstes Teil (14), das einen Abschnitt umfasst, der an einer ersten Seitenfläche einer Bremsscheibe (12) der Fahrzeugscheibenbremse anordenbar ist;ein zweites Teil (18), das getrennt von dem ersten Teil (14) ausgebildet ist und einen Abschnitt umfasst, der an einer zweiten Seitenfläche der Bremsscheibe (12) anordenbar ist;ein Mittelteil (16), das das erste Teil (14) und das zweite Teil (18) verbindet;wobei das Mittelteil (16) mechanisch an dem ersten Teil (14) und/oder dem zweiten Teil (18) befestigt ist,wobei eine jeweilige mechanische Befestigung des Mittelteils (16) an dem ersten oder dem zweiten Teil (14, 18) mindestens ein elastisches Element (32) umfasst, wobei das elastische Element (32) zwischen dem Mittelteil und dem jeweiligen von erstem oder zweitem Teil (14, 18) angeordnet ist,wobei das elastische Element (32) aus einem elastischeren Material besteht im Vergleich zu dem ersten Teil (14) und dem zweiten Teil (18),wobei die jeweilige mechanische Befestigung des Mittelteils (16) an dem ersten Teil (14) oder dem zweiten Teil (18) und speziell das von der mechanischen Befestigung umfasste elastische Element (32) an oder nahe einer axialen Position einer Innenfläche (20, 24) des ersten Teils (14) oder des zweiten Teils (18) positioniert ist, wobei die Fläche (20, 24) der jeweiligen Seitenfläche der Bremsscheibe zugewandt ist.
Patent DE-112004001051-B4 (DE)
Title: Substratpoliervorrichtung und Substratpolierverfahren
Inventor: TOGAWA TETSUJI
IPC: B24B37/04
Filed: 2004-06-17
Granted: 2016-11-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Substratpoliervorrichtung und ein Substratpolierverfahren zum Polieren eines Substrats wie beispielsweise eines Halbleiterwafers auf ein flaches Finish. Die Substratpoliervorrichtung beinhaltet einen Poliertisch mit einer Polieroberfläche, einem Substrathalter zum Halten und Drücken eines Substrats gegen die Polieroberfläche des Poliertischs, und eine Filmdickenmessvorrichtung zum Messen einer Dicke eines Films auf dem Substrat. Der Substrathalter hat eine Vielzahl von hinsichtlich ihres Drucks einstellbaren Kammern, und die Drücke in den jeweiligen Kammern werden eingestellt basierend auf der Filmdicke, die durch die Filmdickenmessvorrichtung gemessen wird.
Patent DE-112004001131-B4 (DE)
Title: Preßmassenaufsatz in einem Flip-Chip Multi-Matrix Anordnungspaket und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEBONHEUR VASSOUDEVANE
IPC: H01L23/31
Filed: 2004-06-23
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren, umfassend:  Ausbilden eines Preßmassenaufsatzes (1114) zwischen einer Unterform (1530) und einem Montagesubstrat (1112) wobei die Unterform (1530) ein Profil aufweist, das ein Gegenstück zu den Profilen eines ersten Dies (1110) und eines zweiten Dies (1111) auf dem Montagesubstrat (1112) bildet, wobei jeder der beiden Dies (1110, 1111) eine dem Montagesubstrat (1112) zugewandte aktive Flache und eine dem Montagesubstrat (1112) abgewandte rückseitige Fläche aufweist; und  Abheben der Unterform (1530) von dem ersten Die (1110) und dem zweiten Die (1111), wobei sich durch Kapillarwirkung zwischen dem ersten Die (1110) und dem zweiten Die (1111) ein krummliniges Profil (1125) bildet, das einen ersten Meniskus an dem ersten Die (1110), einen zweiten Meniskus an dem zweiten Die (1111) und eine planare freigelegte Fläche des Montagesubstrats (1112) umfasst, wobei der erste Meniskus oberhalb der aktiven Fläche und unterhalb der rückseitigen Fläche des ersten Dies (1110) seitlich an dem ersten Die (1110) anliegt und der zweite Meniskus oberhalb der aktiven Fläche und unterhalb der rückseitigen Fläche des zweiten Dies (1111) seitlich an dem zweiten Die (1111) anliegt.
Patent DE-112004001518-B4 (DE)
Title: Reifenradanordnung und Geräuschreduktionsvorrichtung
Inventor: TANNO ATSUSHI
IPC: B60C17/06
Filed: 2004-06-22
Granted: 2013-08-08
Abstract: Reifenradanordnung, wobei eine Geräuschreduktionsvorrichtung (3, 13, 23, 33) an einer Radfelge (1) in einem Kavitätsbereich eines Luftreifens (2) angeordnet ist, welche Geräuschreduktionsvorrichtung (3, 13, 23, 33) einen Mantel (4, 14, 24, 34) aufweist, bei dem an zumindest einem Teil seiner Oberfläche ein rauer Oberflächenbereich (6, 16, 26, 36) vorgesehen ist, der eine Zehnpunkt-Höhe der Irregularitäten (Rz) in einem Bereich von 0,1 bis 5,0 mm aufweist, und wobei die Höhe (H) des Mantels (4, 14, 24, 34) von einer Felgenbahn aus in einem Bereich von 10 bis 70% einer Querschnittshöhe des Reifens (2) festgelegt ist, wobei der raue Oberflächenbereich (6, 16, 26, 36) auf eine solche Weise geformt ist, dass Partikel an der Oberfläche des Mantels befestigt sind.
Patent DE-112006000031-B4 (DE)
Title: Dampfgenerator und Waschgerät mit einem derartigen Dampfgenerator
Inventor: PARK SEOG KYU
IPC: F22B1/28
Filed: 2006-02-27
Granted: 2012-06-28
Abstract: Dampfgenerator für ein Waschgerät, mit: – einem Gehäuse (210); – einem Heizelement (220) innerhalb des Gehäuses (210); – einer Temperatursicherung (250) innerhalb des Gehäuses (210); und – einem Verbindungsabschnitt, der das Gehäuse (210) mit einem Hauptkörper (100) des Waschgeräts verbindet, wobei der Verbindungsabschnitt eine Seite enthält, die gegenüber einer Basis geneigt ist, so dass, wenn das Gehäuse (210) am Hauptkörper (100) befestigt ist, die Temperatursicherung (250) bezogen auf eine horizontale Linie höher als das von der Temperatursicherung (250) abgewandte Ende des Heizelements (220) platziert ist.
Patent DE-112007003180-B4 (DE)
Title: Hybridfahrzeug und Steuerverfahren für dieses
Inventor: JINNO KUNIHIKO
IPC: B60W20/00
Filed: 2007-10-25
Granted: 2015-11-12
Abstract: Ein Hybridfahrzeug (20; 20A; 20B; 20C; 20D), das aufweist: einen Verbrennungsmotor (22), der in der Lage ist, Leistung zum Antreiben auszugeben, einen Motor (MG1, MG2, MG, 230, 29), der in der Lage ist, Leistung zum Antreiben auszugeben, einen Akkumulator (50), der in der Lage ist, elektrische Leistung vom Motor (MG1, MG2, MG, 230, 29) aufzunehmen und zuführen, einen Effizienzprioritätsmodusauswahlschalter (88), der in der Lage ist, einen Effizienzprioritätsmodus, der der Energieeffizienz Priorität einräumt, auszuwählen, ein Antriebskraftanforderungseinstellmodul (70), das konfiguriert ist, um eine Antriebskraftanforderung, die zum Antreiben des Hybridfahrzeugs (20; 20A; 20B; 20C; 20D) erforderlich ist, einzustellen, ein Sollbetriebspunkteinstellmodul (70), das konfiguriert ist, einen Sollbetriebspunkt des Verbrennungsmotors (22) auf der Grundlage der eingestellten Antriebskraftanforderung unabhängig von dem Betriebszustand des Effizienzprioritätsmodusauswahlschalters (88) einzustellen (S120; S360), und ein Steuermodul (70), das konfiguriert ist, um, wenn der Effizienzprioritätsmodusauswahlschalter (88) beim Antrieb mit der Leistung von sowohl dem Verbrennungsmotor als auch dem Motor (MG1, MG2, MG, 230, 29) ausgeschaltet ist, den Verbrennungsmotor (22) und den Motor (MG1, MG2, MG, 230, 29) zu steuern (S160; S420), so dass der Verbrennungsmotor (22) auf dem eingestellten Sollbetriebspunkt betrieben wird und eine Antriebsleistung, die der eingestellten Antriebskraftanforderung äquivalent ist, durch den Verbrennungsmotor (22) und den Motor (MG1, MG2, MG, 230, 29) abgesichert wird, ...
Patent DE-112008003111-B4 (DE)
Title: Corynebakterien, die Glyzerin enthaltende Kohlenstoffquellen verwerten, und Verfahren zur Herstellung eines Fermentationsprodukts unter Verwendung derselben
Inventor: JU JAE-YEONG
IPC: C12N15/31
Filed: 2008-11-19
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verwendung eines glpDFK-Operons, das die durch SEQ. ID. NO: 3 dargestellte Nukleotidsequenz aufweist, in einem Mikroorganismus zur Erleichterung der Verwertung von Glyzerin.
Patent DE-112009000649-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vergasungsanlage
Inventor: NUKUMI HISANORI
IPC: C10J3/54
Filed: 2009-03-18
Granted: 2012-02-09
Abstract: Beim Kaltstart einer Vergasungsanlage wird Wirbelschichtluft 10 einem Verbrennungsofen 9 zugeführt, um eine Verbrennungsofen-Wirbelschicht 11 zu bilden, während ein Vorheizbrennstoff 22 dem Verbrennungsofen zugeführt wird, um die Wirbelschicht 11 auf die Selbstentzündungstemperatur von Kohle vorzuheizen. Anschließend wird Kohle 23 dem Verbrennungsofen 9 zugeführt, um die Wirbelschicht 11 zu erwärmen, und Bettmaterial wird zwischen dem Verbrennungsofen 9 und dem Vergasungsofen 1 zur Erwärmung im Kreislauf geführt. Beim Start und beim Abschalten der Vergasungsanlage wird Dampf 2 aus einem Abgas-Wärmerückgewinnungsboiler 20 unter Wärmeaustausch mit Abgas 15 aus dem Verbrennungsofen 9 dem Vergasungsofen 1 zugeführt, um den Vergasungsofen 1 und einen Ausleitungskanal 6 mit dem Dampf 2 unter Verwertung der Abgaswärme zu spülen.
Patent DE-112009004290-B4 (DE)
Title: Variable Sammellinsenvorrichtung und Solarzellenvorrichtung
Inventor: KUSUURA TAKAHISA
IPC: G02B26/00
Filed: 2009-02-04
Granted: 2014-05-08
Abstract: Gewünscht wird, eine variable Sammellinsenvorrichtung, welche die Abhängigkeit des Sammelwirkungsgrades vom Einfallswinkel des Lichtes reduzieren und dadurch die Stromerzeugungseffizienz einer Solarzellenvorrichtung erhöhen kann, und eine mit dieser variablen Sammellinsenvorrichtung versehene Solarzellenvorrichtung zur Verfügung zu stellen. Die variable Sammellinsenvorrichtung gemäß dieser Offenlegung umfasst einen transparenten Träger, der auf seiner Oberfläche einen hydrophilen Fotokatalysator aufweist, sowie eine erste transparente Flüssigkeit, die an der Oberfläche des transparenten Trägers vorgesehen ist. Die Solarzellenvorrichtung gemäß der Offenlegung umfasst ein Solarzellenelement und ein Paar an dem Solarzellenelement angeschlossene Elektroden, und die dem Solarzellenelement gegenüberliegend angeordnete variable Sammellinsenvorrichtung gemäß dieser Offenlegung.
Patent DE-112010000018-B4 (DE)
Title: Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen eines Objekts
Inventor: OSSIG MARTIN
IPC: G01S17/89
Filed: 2010-07-20
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zum optischen Abtasten und Vermessen eines Objekts (O) mittels eines Laserscanners (10), indem a) mittels eines Lichtsenders (17) ein mit einer Zielfrequenz (ω0) modulierter Sendelichtstrahl (18) ausgesendet wird, b) mittels eines Lichtempfängers (21) ein von einem Objekt (O) in der Umgebung des Laserscanners (10) reflektierter oder sonst irgendwie gestreuter Empfangslichtstrahl (20) mit einem Messtakt (fM) als Vielzahl von Abtastwerten empfangen wird, c) mittels einer Steuer- und Auswertevorrichtung (22) aus den Phasenwinkeln (Φ) der Vielzahl von Abtastwerten für mehrere Messpunkte (X) jeweils wenigstens die Distanz (d) zum Objekt (O) ermittelt wird, d) für die Ermittlung der Distanzen (d) eine durch einen Distanzunterschied (Δd) zwischen räumlich und zeitlich benachbarten Abtastwerten bedingte Phasenverschiebung (ΔΦ) korrigiert wird, um die Distanzen (d) zu korrigieren, e) zur Korrektur der Phasenverschiebung (ΔΦ) eine virtuelle Geschwindigkeit (v) des Objekts (O) aus dem Distanzunterschied (Δd) und dem Messtakt (fM) ermittelt wird.