baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011120266-B4 (DE)
Title: Zahnradanordnunq, Fahrzeuggetriebe und Verwendung eines Drahtgeflechtes zur Laqerunq von Bauelementen des Fahrzeuqqetriebes
Inventor: LANG CLAUS-HERMANN
IPC: F16H57/00
Filed: 2011-12-01
Granted: 2019-07-11
Abstract: Zahnradanordnung (18) mit einem ersten Zahnrad (20), das eine erste Verzahnung (22) aufweist und zur Übertragung von Antriebsleistung und zur Paarung mit wenigstens einem zweiten Zahnrad (26) ausgelegt ist, das eine zweite Verzahnung (28) aufweist, und mit einem Antirasselzahnrad (32), das koaxial zu dem ersten Zahnrad (20) angeordnet und über eine Radialfederanordnung (35) mit dem ersten Zahnrad (20) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Radialfederanordnung (35) ferner wenigstens ein Lagerelement (36) aufweist, das mit dem ersten Zahnrad (20) oder mit dem Antirasselzahnrad (32) starr verbunden ist, wobei in dem anderen Zahnrad von erstem Zahnrad (20) und Antirasselzahnrad (32) eine Ausnehmung (38) ausgebildet ist, in die hinein sich das Lagerelement (36) erstreckt, wobei die Radialfederanordnung (35) ferner wenigstens eine Federeinrichtung (41) aufweist, die zwischen dem Lagerelement (36) und der Ausnehmung (38) angeordnet ist, derart, dass das Antirasselzahnrad (32) radialelastisch beweglich an dem ersten Zahnrad (20) gelagert ist, und wobei die Federeinrichtung (41) ein Federelement (42) aus einem elastisch verformbaren Drahtgeflecht aufweist, das aus einem Metalldraht hergestellt ist.
Patent DE-102012007642-B4 (DE)
Title: Verschlussstopfen für einen Getränkebehälter
Inventor: KRÜGER GERD
IPC: B67D1/00
Filed: 2012-04-18
Granted: 2014-08-21
Abstract: Verschlussstopfen (1) für einen Getränkebehälter (100), umfassend: – ein Außenteil (4), das einen Ringflansch (41) aufweist, der sich in eine Hülse (42) erstreckt, die unterhalb des Ringflansches (41) umfänglich zu einer Auswölbung (43) deformiert ist, – einen Spreizring (3), der einen Ringflansch (31) aufweist, von dem aus sich eine Vielzahl voneinander beabstandeter L-förmiger Elemente (32) nach unten erstreckt, die einen Drehpunkt (D) im Winkel des „L” haben und deren freie Enden als Haken (33) ausgebildet sind, – eine Buchse (2), – einen Drehdeckel (5), der eine Deckelplatte (54) aufweist, von der aus sich radial nach innen versetzt eine Hülse (51) nach unten erstreckt, wobei in einer Nichtbenutzungsanordnung des Verschlussstopfens (1) der Spreizring (3) in dem Außenteil (4) vorpositioniert ist, die Buchse (2) partiell in den Spreizring (3) ragt, der Drehdeckel (5) in der Buchse (2) vorpositioniert ist und die Haken (33) radial nach innen weisen, und wobei durch den Drehdeckel (5) eine Verschlussanordnung bereitstellbar ist, in der der Drehdeckel (5), der Spreizring (3) und die Buchse (2) so weit von dem Außenteil (4) aufgenommen sind, dass die Haken (33) des Spreizrings (3) nach außen gedreht vorliegen und in die Auswölbung (43) eingreifen, wodurch ein durch die Auswölbung (43) gebildeter umfänglicher Überstand in Richtung zu einer Unterseite des Ringflansches (41) gedrückt vorliegt.
Patent DE-102012015174-B4 (DE)
Title: Liegemöbel mit synchron verstellbarem Rückenteil und Liegeteil
IPC: A47C17/17
Filed: 2012-08-02
Granted: 2015-10-22
Abstract: Liegemöbel (1) mit einem Rahmenteil (2), einem Rückenteil (4), einem Liegeteil (5) und einem Schwenkbeschlag (16) zum synchronen Verstellen von Rückenteil (4) und Liegeteil (5) zwischen einer Liegestellung mit steilerem Rückenteil (4) und flacherem Liegeteil (5) sowie einer Ruhestellung mit flacherem Rückenteil (4) und steilerem Liegeteil (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag (16) wenigstens einen schwenkbar am Rahmenteil (2) angelenkten Steuerhebel (21), wenigstens einen am Rückenteil (4) festgelegten und schwenkbar am Steuerhebel (21) angelenkten Lenkerhebel (22) und wenigstens einen am Liegeteil (5) festgelegten und schwenkbar am Steuerhebel (21) angelenkten Stützhebel (23) aufweist und dass der Anlenkpunkt (24) des Stützhebels (23) am Steuerhebel (21) zwischen den Anlenkpunkten (25, 26) des Steuerhebels und des Lenkerhebels (22) am Steuerhebel (21) vorgesehen ist.
Patent DE-102012100736-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungs-Bedingungs-Analysator
Inventor: YAMADA NAOYUKI
IPC: F02D41/40
Filed: 2012-01-30
Granted: 2018-06-14
Abstract: Kraftstoffeinspritzungs-Bedingungs-Analysator zur Anwendung auf ein Kraftstoffeinspritzungssystem mit einem Kraftstoffinjektor (10), der an jedem Zylinder einer Mehrzylindermaschine bereitgestellt ist, um einen unter Hochdruck stehenden Kraftstoff, der in einem Sammelspeicher (42) gesammelt ist, übereinstimmend mit einer bestimmten Einspritzungsreihenfolge an jedem der Zylinder einzuspritzen, sowie mit einem Kraftstoffdrucksensor (20), der einen Kraftstoffdruck in einem Kraftstoffzufuhrdurchlass von dem Sammelspeicher (42) zu einer Einspritzungsöffnung (11b) des Kraftstoffinjektors (10) erfasst, wobei der Kraftstoffeinspritzungs-Bedingungs-Analysator aufweist:einen Analysierungsabschnitt (31, S10 - S22), der zum Durchführen einer Analyse einer Kraftstoffeinspritzungsbedingung basierend auf einer Schwankung eines Erfassungswerts des Kraftstoffdrucksensors (20), die durch eine Kraftstoffeinspritzung verursacht wird, eingerichtet ist, wobeider Analysierungsabschnitt in der Lage ist, die Analyse der Kraftstoffeinspritzungsbedingung in Bezug auf einen k-ten Zylinder, in dem eine Kraftstoffeinspritzung durchgeführt wird, durchzuführen, während der Kraftstoffinjektor (10) den Kraftstoff übereinstimmend mit der bestimmten Einspritzungsreihenfolge an jedem der Zylinder einspritzt, wobei k eine Sprungzahl bezeichnet und größer als 1 und kleiner als die Zahl der Zylinder ist.
Patent DE-102012112025-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Positionsbestimmung einer Kinematik
Inventor: GLASENAPP CARSTEN
IPC: G01B11/00
Filed: 2012-12-10
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren, umfassend: Positionieren einer ersten Kinematik (10; 2.1–2.4) zur Interaktion mit einem Objekt (4), Positionieren einer zweiten Kinematik (11; 2.1–2.4) in einer Sichtlinie zur ersten Kinematik (10; 2.1–2.4), Bestimmen einer relativen Position der ersten Kinematik (10; 2.1–2.4) zur zweiten Kinematik (11; 2.1–2.4) basierend auf Strahlung, nach dem Positionieren der ersten Kinematik (10; 2.1–2.4) zur Interaktion mit dem Objekt (4) und dem Positionieren der zweiten Kinematik (11; 2.1–2.4) in Sichtlinie zur ersten Kinematik (10; 2.1–2.4), Positionieren der zweiten Kinematik (2.1–2.4) zur Interaktion mit dem Objekt (4), Positionieren der ersten Kinematik (2.1–2.4) in Sichtlinie zu der zweiten Kinematik (2.1–2.4), und Bestimmen einer relativen Position der zweiten Kinematik (2.1–2.4) zu der ersten Kinematik (2.1–2.4), wobei das Positionieren der ersten Kinematik zur Interaktion mit dem Objekt (4) ein Bewegen der ersten Kinematik entlang dem Objekt (4) umfasst, wobei eine Position der zweiten Kinematik (11; 2.1–2.4) während des Bewegens der ersten Kinematik (10; 2.1–2.4) zumindest zeitweise stationär bleibt.
Patent DE-102012200138-B4 (DE)
Title: Telefonbuchdatenprozessor
Inventor: SAKATA RYUJI
IPC: H04M1/2757
Filed: 2012-01-05
Granted: 2014-02-13
Abstract: Telefonbuchdatenprozessor, aufweisend: ein Verbindungselement (5) zur Verbindung mittels kabelloser Nahbereichskommunikation mit einer externen Vorrichtung (3), um ein Telefonbuchdatenübertragungsprotokoll zur Übertragung von Telefonbuchdaten von der externen Vorrichtung (3) an den Telefonbuchdatenprozessor zu schaffen; ein Telefonbuchdatenerhaltelement (5) zum Erhalten der Telefonbuchdaten, wenn das Verbindungselement (5) mit der externen Vorrichtung (3) verbunden ist; einen Telefonbuchdatenspeicher (6) zur Speicherung der Telefonbuchdaten; eine Steuerung (4) zur Durchführung eines Telefonbuchdatenübertragungsprozesses und eines Telefonbuchdatenverwendungsprozesses, um die Telefonbuchdaten in den Telefonbuchdatenspeicher (6) zu verwenden, wobei die Steuerung (4) das Verbindungselement (5) zur Verbindung mit der externen Vorrichtung (3) steuert, das Telefonbuchdatenerhaltelement (5) zum Erhalt der Telefonbuchdaten steuert und den Telefonbuchdatenspeicher (6) zum Speichern der Telefonbuchdaten, während des Telefonbuchdatenübertragungsprozesses steuert; und eine Bildschirmanzeige (16) „Ausgangsanruf Empfängerinformation bestimmt”, wobei der Telefonbuchdatenspeicher (6) eine Mehrzahl von Telefonbuchdatenspeicherbereichen (6a, 6b) aufweist; wobei jeder aus der Mehrzahl von Telefonbuchdatenspeicherbereichen (6a, 6b) die Telefonbuchdaten, welche von der externen Vorrichtung (3) übertragen werden, speichert; wobei die Steuerung (4) einen aus der Mehrzahl von Telefonbuchdatenspeicherdatenbereichen (6a, 6b) als einen Gegenstand für den Telefonbuchdatenübertragungsprozess und den anderen aus der Mehrzahl von Telefonbuchdatenspeicherbereichen (6a, 6b) als Gegenstand für den Telefonbuchdatenverwendungsprozess definiert; wobei die Steuerung (4) den Telefonbuchdatenverwendungsprozess unter Verwendung der Telefonbuchdaten durchführt, die in dem anderen aus der Mehrzahl von Telefonbuchdatenspeicherbereichen (6a, 6b) gespeichert ...
Patent DE-102012203508-B4 (DE)
Title: Verfahren und Mechanismus zur Verringerung von Starrkörperbewegung eines Antriebsstrangs während Start/Stopps
Inventor: ROBINETTE DARRELL LEE
IPC: F02N15/02
Filed: 2012-03-06
Granted: 2015-02-19
Abstract: Startsystem für eine Maschine eines Fahrzeugs, wobei das Startsystem umfasst: einen Startermotor, der ein Starterritzelrad umfasst, das ausgestaltet ist, um selektiv mit einer primären Masse der Maschine zu kämmen, wobei das Starterritzelrad selektiv um eine erste Drehachse drehbar ist, um zu bewirken, dass die primäre Masse um eine zweite Drehachse rotiert; und einen Bewegungssteuermechanismus, der ein Mechanismusritzelrad umfasst, das ausgestaltet ist, um selektiv mit der primären Masse der Maschine zu kämmen; wobei das Mechanismusritzelrad ausgestaltet ist, um in Reaktion auf eine Rotation der primären Masse um die zweite Drehachse um eine dritte Drehachse zu rotieren, wobei der Bewegungssteuermechanismus eine Trägheitsmasse umfasst, die ausgestaltet ist, um Winkelvibrationen, die von dem Inneren der Maschine ausgehen, zu dämpfen, wobei die Trägheitsmasse ausgestaltet ist, um mit dem Mechanismusritzelrad gekoppelt und entkoppelt zu werden, so dass bewirkt wird, dass die Trägheitsmasse nur um eine vierte Drehachse rotiert, wenn die vierte Drehachse mit der dritten Drehachse gekoppelt ist, wobei der Bewegungssteuermechanismus ferner eine Kupplung umfasst, die funktional entlang der dritten Drehachse zwischen dem Mechanismusritzelrad und der Trägheitsmasse angeordnet ist, wobei die Kupplung ausgestaltet ist, um die Trägheitsmasse selektiv mit dem Mechanismusritzelrad zu koppeln und zu entkoppeln, und wobei die Kupplung eine elektromagnetische Sperrkupplung ist.
Patent DE-102012206960-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung zumindest einer vorgegebenen Betätigungsbewegung für eine Bedieneinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: MENATH ANDREAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2012-04-26
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zur Erkennung zumindest einer vorgegebenen Betätigungsbewegung für eine Bedieneinrichtung (30) eines Fahrzeugs, wobei- eine Bedienfunktion der Bedieneinrichtung (30) eine Richtungskomponente umfasst,- die jeweils vorgegebene Betätigungsbewegung eine Bewegung zumindest eines vorgegebenen Körperteils eines Nutzers der Bedieneinrichtung (30) in eine vorgegebene Richtung umfasst,- die Richtung der Bewegung zu der Richtungskomponente der Bedienfunktion der Bedieneinrichtung (30) korrespondiert undbei dem das Verfahren folgende Schritte umfasst,- berührungsloses Erfassen von Daten, die repräsentativ sind für einen ebenen und/oder räumlichen Verlauf einer Bewegung des zumindest einen Körperteils in einem vorgegebenen Erfassungsbereich (130) in dem Fahrzeug,- Ermitteln einer Bewegungsrichtung des zumindest einen Körperteils entlang einer vorgegebenen Referenzachse abhängig von den erfassten Daten,- Ermitteln einer weiteren Charakteristik des zumindest einen Körperteils während der Bewegung des zumindest einen Körperteils in dem vorgegebenen Erfassungsbereich (130) abhängig von den erfassten Daten,- Klassifizieren der Bewegung des Köperteils als die vorgegebene Betätigungsbewegung, die ein Nutzer der Bedieneinrichtung mit einer Intention ausführt, eine vorgegebene Bedienfunktion und/oder Fahrzeugfunktion zur Ausführung zu bringen, oder als zufälligen Bewegung und/oder Umkehrbewegung abhängig von der ermittelten Bewegungsrichtung und der ermittelten weiteren Charakteristik.
Patent DE-102012217629-B4 (DE)
Title: Schmiedepresse und Verfahren zum Steuern dieser
Inventor: TADO MASASHI
IPC: B21J9/20
Filed: 2012-09-27
Granted: 2019-05-09
Abstract: Schmiedepresse (P), aufweisend:
 einen Schlitten (S), an dem ein Stempel (C) angebracht werden kann,
 eine Antriebswelle (ES), die den Schlitten (S) durch Drehen anheben und absenken lassen kann,
 ein Schwungrad (30), das über eine Kupplung (31) mit der Antriebswelle (ES) verbunden ist,
 einen Servomotor (40), der mit der Antriebswelle (ES) verbunden ist,
 einen elektrischen Generator, der mit der Antriebswelle (ES) verbunden ist,
 einen Elektrizitätsspeicherteil (54), der die durch den elektrischen Generator erzeugte Elektrizität speichern kann und den Servomotor (40) mit elektrischer Energie versorgen kann, und
 einen Steuerteil (60), der die entsprechenden Betriebe der Kupplung (31), des Servomotors (40) und des elektrischen Generators steuern kann,
 wobei der Steuerteil (60) eingerichtet ist, den Betrieb der Kupplung (31) derart zu steuern, dass das Schwungrad (30) und die Antriebswelle (ES) während des Druckumformens getrennt werden,
 wobei der Steuerteil (60) eingerichtet ist, den Betrieb der Kupplung (31) derart zu steuern, dass die Antriebswelle (ES) während des Druckumformens durch den Servomotor (40) angetrieben wird, und 
 wobei der Steuerteil (60) eingerichtet ist, eine Steuerung durchzuführen, die den elektrischen Generator mit Drehung der Antriebswelle (ES) die Elektrizität erzeugen lässt und die erzeugte Elektrizität im Elektrizitätsspeicherteil (54) während zumindest entweder der Drehung der Antriebswelle (ES) mit einem Antreiben des Schwungrads (30) oder der Drehung der Antriebswelle (ES) mit einer Trägheitskraft speichern lässt.
Patent DE-102012224191-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Innenpanels einer Fahrzeugheckklappe und Innenpanel
Inventor: JUNG YOUN-IL
IPC: B21D53/88
Filed: 2012-12-21
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Innenpanels einer Fahrzeugheckklappe, mit folgenden Verfahrensschritten:Vorrübergehendes Koppeln einer Vielzahl von Unterrohlingen (2, 3, 4, 5, 6) mit einem Hauptrohling (1) durch einen vorübergehenden Schweißprozess;Formen des Hauptrohlings (1) in ein Innenpanel und der Vielzahl der Unterrohlinge (2, 3, 4, 5, 6) in eine Vielzahl von Verstärkungsbauteilen unter Verwendung einer Formungsform;Permanentes Koppeln der Vielzahl von Verstärkungsbauteilen mit dem Innenpanel,wobei das permanente Koppeln der Vielzahl von Verstärkungsbauteilen umfasst:Clinchen der Vielzahl von Verstärkungsbauteilen und des Innenpanels in einem Raum zwischen einer Fixierungsmatrize (30), welche eine Nut (31) aufweist, und einen Clinch-Stempel (41), um die Vielzahl von Verstärkungsbauteilen in das Innenpanel zu drücken;wobei das Innenpanel in eine Schneidform eingesetzt wird und darin getrimmt wird, um Materialreste, welche an den Ecken gebildet wurden, zu entfernen; undwobei die Fixierungsmatrize (30) und der Clinch-Stempel (41) in der Schneidform gelagert sind, und das Innenpanel gleichzeitig getrimmt und geclincht wird.
Patent DE-102013100762-B4 (DE)
Title: Samenluke für vogelfutterspender
Inventor: PLC Patents and Trademarks Inc.
IPC: A01K39/01
Filed: 2013-01-25
Granted: 2016-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Samenluke für einen Vogelfutterspender, wobei die Samenluke in eine Öffnung, die in der Wand des Vogelfutterspenders ausgebildet ist, eingefügt werden kann, wobei die Samenluke wenigstens einen Vorsprung aufweist, der auf einer Rückseite einer Vorderwand ausgebildet ist, wobei sich der Vorsprung in eine Einkerbung erstreckt, die in einem Wandabschnitt ausgebildet ist, der zumindest abschnittsweise die Öffnung in der Seitenwand definiert. Die Samenluke kann besonders vorteilhaft nach dem Einfügen nicht mehr entfernt werden.
Patent DE-102013104466-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen von Aerosolen
Inventor: RUIZ HECTOR JULIAN
IPC: G21K5/00
Filed: 2013-05-02
Granted: 2016-09-08
Abstract: Dunstabzugshaube (1) zum Einsatz in Küchen oder bei der Lebensmittelverarbeitung, aufweisend ein Gehäuse (2) mit einer Ansaugöffnung (3), einem Ansauggebläse (4) und einem Abluft-Auslass (5), die eine Strömungsrichtung (6) für das Aerosol festlegen, sowie eine innerhalb des Gehäuses (2) angeordnete Filtereinheit (7), die eine Filterfläche (13) festlegt, und eine UV-Strahlungsquelle zur Emission optischer Strahlung (11), wobei die Filtereinheit (7) in Strömungsrichtung (6) gesehen nach der Ansaugöffnung (3) und die UV-Strahlungsquelle in Strömungsrichtung (6) gesehen nach der Filtereinheit (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die UV-Strahlungsquelle mehrere in einer Lampeneinheit (16) angeordnete UV-Lampen (8; 100) mit jeweils einem zylinderförmigen Leuchtrohr (14; 101) aus Quarzglas und einer Leuchtrohr-Längsachse (15) umfasst, wobei die Leuchtrohre (14; 101) derart angeordnet sind, dass sich ihre Leuchtrohr-Längsachsen (15) parallel zueinander in einer Strahlerebene (17) erstrecken, die parallel zur Filterebene verläuft, und dass den UV-Lampen (8; 100) auf einer der Filtereinheit (7) zugewandten Seite des Leuchtrohres (14; 101) jeweils ein separates optisches Abschirmelement (10; 103) zugeordnet ist, das die Emission des ultravioletten Strahlungsanteils der optischen Strahlung (11) in Richtung der Filtereinheit (2) vermindert, wobei das optische Abschirmelement (10; 103) als optischer Filter ausgebildet ist, der in einem Wellenlängenbereich von 170 nm bis 280 nm eine spektrale Transmission von weniger als 10%cm–1 aufweist.
Patent DE-102014017129-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit Bildmessvorrichtung zum Messen einer Schrägstellung einer angetriebenen Einrichtung
Inventor: WAKEBE SHUICHI
IPC: G01B11/26
Filed: 2014-11-18
Granted: 2017-02-16
Abstract: Spritzgießmaschine, welche ein Lastübertragungssystem aufweist, umfassend eine Vielzahl von angetriebenen Einrichtungen, die zum Umwandeln einer Drehbewegung in eine Linearbewegung ausgebildet sind, ein bewegliches Glied (15) ausgerüstet mit dem Lastübertragungssystem, und einen Motor zum Antreiben des Lastübertragungssystems, wobei das Lastübertragungssystem, das bewegliche Glied (15), das mit dem Lastübertragungssystem ausgerüstet ist, und der Motor zum Antreiben des Lastübertragungssystems an einer bewegbaren Platte (3) angebracht sind, auf der eine bewegliche Formhälfte (5b) montiert ist, wobei die Spritzgießmaschine weiterhin umfasst: eine Bildmessvorrichtung (20), die dazu eingerichtet ist, ein Bild des beweglichen Glieds (15) aufzunehmen und eine Schrägstellung des abgebildeten beweglichen Glieds (15) zu messen; und Einrichtungen zum Ausgeben eines ”Abnormal”-Signals, welche derart eingerichtet sind, um das Lastübertragungssystem über das Vorliegen einer Abnormalität zu informieren, wenn der Wert der Schrägstellung des beweglichen Glieds (15), der durch die Bildmessvorrichtung (20) gemessen wird, eine vorbestimmte Toleranz überschreitet.
Patent DE-102014102438-B4 (DE)
Title: Sprühkopf zur Flüssigkeitsverteilung
Inventor: FETTWEISS HERBERT
IPC: A62C31/05
Filed: 2014-02-25
Granted: 2022-03-10
Abstract: Sprühkopf zur Flüssigkeitsverteilung, mit einer Verteilerkammer (10), die in einer mit einer Vielzahl von Austrittsdüsen (14, 14A) versehenen Schale (11) von vorzugsweise teilkugelförmiger Gestalt angeordnet ist, und mit einem zu der Verteilerkammer (10) führenden Rohrabschnitt (5), der an seinem anderen Ende mit einem Anschluss für eine Flüssigkeitszuleitung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss eine Bajonettkupplung (4) zum druckfesten Anschließen eines mit einem entsprechenden Kupplungsgegenstück (3) versehenen Feuerwehrschlauchs (2) ist, dass der Sprühkopf zu seiner ortsfesten Positionierung ein an der Verteilerkammer (10) befestigtes Gestell (20) aufweist welches, der Außenseite (15) der Schale (11) abgewandt, mit mindestens einem Stützfuß (22) versehen ist, und dass die Bajonettkupplung (4) zwischen der Verteilerkammer (10) und dem Stützfuß (22) angeordnet ist.
Patent DE-102014107745-B4 (DE)
Title: Verbindungsmechanismus für ein Schneidwerkzeug
Inventor: FROTA DE SOUZA RUY
IPC: B23C5/10
Filed: 2014-06-03
Granted: 2020-01-16
Abstract: Rotierendes Schneidwerkzeug (10), das Folgendes umfasst:einen Fräser (14) mit allgemein zylindrischer Form, welcher um eine zentrale Längsachse (A) angeordnet ist, wobei der Fräser (14) ein erstes Ende mit einem genuteten Wirkabschnitt (16) und ein gegenüberliegendes zweites Ende mit einem darum angeordneten Außengewindeabschnitt (22) aufweist; undeinen Schaft (12) mit allgemein zylindrischer Form, welcher um die zentrale Längsachse (A) angeordnet ist, wobei der Schaft (12) einen in einem ersten Ende ausgebildeten eingelassenen Innengewindeabschnitt (32) aufweist,wobei der Außengewindeabschnitt (22) eine Anzahl von Gewindegängen (22a) aufweist, die in einer ersten Teilung (P) angeordnet sind, und der Innengewindeabschnitt (32) eine Anzahl von Gewindegängen (32a) aufweist, die in einer zweiten Teilung (P), welche von der ersten Teilung (P) verschieden ist, angeordnet sind,wobei der Unterschied zwischen der ersten Teilung (P) und der zweiten Teilung (P) im Bereich von etwa 0,002 bis etwa 0,010 mm liegt,wobei der Fräser (14) eine axiale Anschlagschulter (30) und der Schaft (12) eine axiale Anschlagfläche (34) aufweist,wobei der Fräser (14) und der Schaft (12) im verbundenen Zustand über einen Gewindeeingriff des Außengewindeabschnitts (22) und des Innengewindeabschnitts (32) gezielt verbunden sind, und die axiale Anschlagschulter (30) des Fräsers (14) an der axialen Anschlagfläche (34) des Schafts (12) anliegt,wobei der Außengewindeabschnitt (22) einen zur axialen Anschlagschulter (30) nächstgelegenen Gewindegang (22a) aufweist, undwobei im verbundenen Zustand eine Belastungskonzentration am zur axialen Anschlagschulter (30) nächstgelegenen Gewindegang (22a) vermieden ist.