baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012016918-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Bodenstellung
Inventor: MARKEL CHRISTIAN
IPC: B60N2/28
Filed: 2012-08-23
Granted: 2015-08-13
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Unterbau (3; 103, 203) und einer am Unterbau (3; 103, 203) gelenkig angebrachten Lehne (7; 107, 207), wobei der Fahrzeugsitz (1; 101, 201) durch Vorklappen der Lehne (7; 107, 207) von einer Sitzstellung in eine Bodenstellung überführbar ist und zur Anlenkung der Lehne (7; 107, 207) am Unterbau (3; 103, 203) auf beiden Sitzaußenseiten jeweils eine erste Schwinge (11; 111, 211) und jeweils eine zweite Schwinge (12; 112, 212) vorgesehen sind, wobei der Unterbau (3; 103, 203), die jeweils erste Schwinge (11; 111, 211), die Lehne (7; 107, 207) und die jeweils zweite Schwinge (12; 112, 212) als vier über Gelenke (14A, 114A, 214A, 14B, 114B, 214B, 14C, 114C, 214C, 14D, 114D, 214D) miteinander verbundene Getriebeglieder jeweils ein Viergelenk (14; 114, 214) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden zweiten Schwingen (12, 112, 212) ein Querrohr (40, 140, 240) in Fahrzeugquerrichtung y verläuft, das Querrohr (40, 140, 240) an den beiden zweiten Schwingen (12, 112, 212) befestigt ist und an dem Querrohr (40, 140, 240) mindestens ein Anbindungspunkt (42, 142, 242, 44, 144, 244) eines Kindersitzbefestigungssystems vorgesehen ist, wobei das Querrohr (40, 140, 240) zwei Enden aufweist und jedes dieser beiden Enden in einem Bereich zwischen jeweils einem zweiten Gelenk (14B, 114B, 214B) und jeweils einem dritten Gelenk (14C, 114C, 214C) des jeweiligen Viergelenks (14, 114, 214) an jeweils einer der beiden zweiten Schwingen (12, 112, 212) befestigt ist, wobei auf beiden Sitzaußenseiten jeweils das zweite Gelenk (14B, 114B, 214B) den Unterbau (3, 103, 203) mit der jeweils zweiten Schwinge (12, 112, 212) und das dritte Gelenk (14C, 114C, 214C) die Lehne (7, 107, 207) mit der jeweils zweiten Schwinge (12, 112, 212) drehbar verbindet.
Patent DE-102012103304-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur temperaturabhängigen Steuerung des Spritzgießprozesses bei der Herstellung von Kunststoffbauteilen
Inventor: WIPPENBECK PETER
IPC: B29C45/73
Filed: 2012-04-17
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Formgebungsvorgangs in einem Formwerkzeug, insbesondere bei einem Spritzgießen von thermoplastischen Kunststoffen, wobei eine Schmelze mittels eines Einspritzkolbens (2) oder einer Schubschnecke in das Formwerkzeug gespeist wird und mittels eines Temperaturprogramms geformt wird, und wobei mindestens eine Temperatur des Formwerkzeugs und/oder der Schmelze mit mindestens einem Thermofühler (10, 15) erfasst und in Abhängigkeit von der erfassten Temperatur und von Temperatur-Soll-Werten das entsprechende Temperaturprogramm gestartet wird, das eine Zufuhr eines Kühl- und/oder Heizmediums zum Formwerkzeug für bestimmte Temperaturbereiche unterbricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Formen mittels Temperaturprogramm temperaturgesteuert in Art einer Schwellwert-Regelung über einen vorgegebenen oberen Temperaturschwellenwert (29) durchgeführt wird, wobei ein Temperatur-Ist-Wert mit dem Temperatur-Soll-Wert verglichen wird und sobald im Formwerkzeug der Temperaturschwellenwert (29) erreicht ist, mittels eines signalgebenden Reglers (12) ein entsprechendes Steuersignal, das einen Füllvorgang einleitet, für die Vorwärtsbewegung des Einspritzkolbens (2) oder der Schubschnecke generiert wird, und wobei die Zufuhr des Heizmediums zum Formwerkzeug mit Erreichen des Temperaturschwellenwertes (29) beendet und eine Leerlaufphase (31) eingeleitet wird, die eine Abflachung des Temperaturverlaufs bewirkt.
Patent DE-102012108305-B4 (DE)
Title: Sensorbauelement und Verfahren
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: H01L21/60
Filed: 2012-09-06
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren, das umfasst: Ausbilden einer Graphenschicht (2) auf einem Substrat (1); Abscheiden eines diffusionsselektiven Kunststoffmaterials (3) auf der Graphenschicht (2), um die Graphenschicht (2) mindestens teilweise zu bedecken, wobei das diffusionsselektive Kunststoffmaterial (3) ausgelegt ist, die Exposition des bedeckten Teils der Graphenschicht (2) gegenüber Substanzen der Umgebung selektiv zu steuern; Vereinzeln des Substrats (1) in mindestens zwei Substratstücke; und Kapseln jedes Substratstücks in einem Kapselungsmaterial zum Ausbilden eines Kapselungskörpers (14, 65, 67), wobei der Kapselungskörper (14, 65, 67) eine Öffnung (17) zum Exponieren des Kunststoffmaterials (3) aufweist.
Patent DE-102012201099-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Druckproduktes
Inventor: HAAG THORSTEN
IPC: B41F13/54
Filed: 2012-01-26
Granted: 2014-10-02
Abstract: Druckprodukt (09) mit mehreren übereinander angeordneten Lagen von Druckseiten (13), wobei eine erste der Druckseiten (13) parallel und beabstandet zu einer Längs- oder Breitseite der Druckseite (13) einen Längsschnitt (18) aufweist, welcher sich von einem Rand der Druckseite (13) her lediglich über einen Teil der Länge bzw. Breite dieser Druckseite (13) erstreckt, und wobei durch den Längsschnitt (18) und zwei seitliche Ränder der Druckseite (13) ein rechteckiger Seitenbereich (31) auf der Druckseite (13) ausgebildet ist, welcher lediglich an einer vierten seiner Seiten entlang einer fiktiven oder durch das Druckbild angedeuteten Linie (32) mit dem restlichen Bereich dieser Druckseite verbunden und dadurch entlang dieser Linie (32) aus der Ebene der restlichen Druckseite (13) heraus klappbar ist.
Patent DE-102013001502-B4 (DE)
Title: Leseleuchte für einen Innenraum eines Kraftwagens sowie Anordnung wenigstens einer solchen Leseleuchte in einem Innenraum eines Kraftwagens
Inventor: SCHWAB TOBIAS
IPC: B60Q3/76
Filed: 2013-01-29
Granted: 2018-05-09
Abstract: Leseleuchte (10) für einen Innenraum, mit wenigstens einer Lichtquelle und mit wenigstens zwei Halteelementen (18, 20) zum Haltern der Lichtquelle an zumindest einem Befestigungselement (12), wobei ein erstes (18) der Halteelemente (18, 20) um eine erste Drehachse relativ zum Befestigungselement (12) drehbar ist, und wobei das zweite Haltelement (20), an welchem die Lichtquelle angeordnet ist, am ersten Halteelement (18) um eine zur ersten Drehachse senkrecht verlaufende, zweite Drehachse relativ zum ersten Halteelement (18) drehbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Halteelement (20) relativ zu dem ersten Halteelement (18) zwischen einer Verstaustellung, in welcher zumindest ein Teilbereich (22) des zweiten Halteelements (20) auf einer dem Innenraum abgewandten, ersten Seite des ersten Halteelements (18) angeordnet ist, und wenigstens einer Gebrauchsstellung, in welcher der Teilbereich (22) gegenüber der Verstaustellung auf einer der ersten Seiten abgewandten und dem Innenraum zugewandten, zweiten Seite des ersten Halteelements (18) angeordnet ist, drehbar ist, wobei das erste Haltelement (18) eine Durchgangsöffnung (24) aufweist, über welche der Teilbereich (22) des zweiten Halteelements (20) bei dessen Drehung aus der Gebrauchsstellstellung in die Verstaustellung auf die erste Seite bewegbar ist und welche zumindest in der Verstaustellung durch das zweite Halteelement (20) zumindest überwiegend verschlossen ist, und wobei eine die Durchgangsöffnung (24) in der Verstaustellung zumindest überwiegend verschließende Außenseite (28) des zweiten Halteelements (20) zumindest im Wesentlichen bündig mit einer Außenseite (30) des ersten Halteelements (18) angeordnet ist.
Patent DE-102013009255-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für zwei Bauteile
Inventor: BENTEL INGO
IPC: F16B7/00
Filed: 2013-05-31
Granted: 2015-06-11
Abstract: Verbindungsanordnung für zwei Bauteile mit einem ein Hohlprofil (10) umfassendes Befestigungsbauteil (7), welches an einer ersten Verbindungsstelle (22) mit einem ersten Bauteil (3) und an einer zweiten Verbindungsstelle (24) mit einem zweiten Bauteil (5) verbunden ist, wobei das Befestigungsbauteil (7) einen mit dem Hohlprofil (10) verbundenen seitlichen Flansch (12) aufweist, an welchem die erste Verbindungsstelle (22) mit dem ersten Bauteil (3) angeordnet ist, wobei die zweite Verbindungsstelle (24) mit dem zweiten Bauteil (5) an einer dem Flansch (12) gegenüberliegenden Stützwand (16) des Hohlprofils (10) angeordnet ist, und wobei der seitliche Flansch (12) als Verlängerung einer ersten Stützwand (14) des Hohlprofils (10) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stützwand (14) des Hohlprofils (10) das erste Bauteil (3) gegen eine erste Kraft (F1) abstützt, welche im Wesentlichen senkrecht zur ersten Stützwand (14) in eine erste Raumrichtung (y) wirksam ist, wobei die der ersten Stützwand (14) gegenüberliegende und parallel verlaufende zweite Stützwand (16) des Hohlprofils (10) das zweite Bauteil (5) gegen die in die erste Raumrichtung (y) wirksame erste Kraft (F1) abstützt.
Patent DE-102013104821-B4 (DE)
Title: Zylinder-Schmiervorrichtung
Inventor: SØRENSEN OLE
IPC: F01M1/16
Filed: 2013-05-10
Granted: 2014-12-24
Abstract: Zylinder-Schmiervorrichtung (1) für einen großen, langsam laufenden Zweitakt-Mehrzylinder-Dieselmotor (100), der in einem jeden Zylinder (110) einen hin- und hergehenden Kolben (120) mit Kolbenringen (121), die auf der Innenfläche von Zylinderlaufbuchsen (111) gleiten, hat, wobei die Zylinder-Schmiervorrichtung (1) dafür konfiguriert ist, die Innenfläche der Zylinderlaufbuchsen mit einer genau dosierten Menge an Zylinder-Schmierfluid im Verhältnis zu den Hin- und Herbewegungen des Kolbens (120) zu versehen, über mehrere Einspritzpunkte (112), die um den Umfang eines der Zylinder (110) verteilt sind, wobei die Zylinder-Schmiervorrichtung (1) Folgendes umfasst: – mehrere Kolbenpumpen, wobei jede Kolbenpumpe einen Dosierungstauchkolben (30), der in einem Dosierungszylinder (20) gleitend bewegt werden kann, hat, – wobei jeder Dosierungszylinder (20) in Fluidverbindung mit einem Einspritzauslass (21) steht und jeder Einspritzauslass (21) mit einem Einspritzpunkt (112) eines der Zylinder (110) verbunden werden kann, – einen Dosierungstauchkolbenverbinder (31), der mit den Dosierungstauchkolben (30) verbunden und dafür angeordnet ist, die Dosierungstauchkolben (30) simultan zu bewegen, – wobei der Dosierungstauchkolbenverbinder (31) über einen Bereich von Stellungen zwischen zwei konstruktionsbedingt festgelegten Endstellungen bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass – die Dosierungstauchkolben (30) durch einen mit dem Dosierungstauchkolbenverbinder (31) verbundenen linearen Stellantrieb (40) angetrieben werden und der lineare Stellantrieb (40) dafür konfiguriert ist, die Dosierungstauchkolben (30) als Reaktion auf ein Steuersignal (52) von einer beliebigen Startstellung innerhalb des Bereiches von Stellungen zu einer beliebigen gewünschten Endstellung innerhalb des Bereiches von Stellungen zu bewegen.
Patent DE-102013105567-B4 (DE)
Title: Halbleiterdiode und halbleitervorrichtung mit trenchstrukturen und verfahren zur herstellung
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/78
Filed: 2013-05-29
Granted: 2020-09-24
Abstract: Halbleiterdiode, umfassend:einen Halbleiterkörper (100) mit einer ersten Oberfläche (101) und einer der ersten Oberfläche (101) gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (102), umfassend:eine dotierte Schicht (120) eines ersten Leitfähigkeitstyps, wobei die dotierte Schicht (120) einen durchgehenden Anteil (120b) und Ausdehnungsanteile (120a) aufweist, wobei sich die Ausdehnungsanteile (120a) von der ersten Oberfläche (101) zu dem durchgehenden Anteil (120b) erstrecken, unddotierte Zonen (105) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der entgegengesetzt zu dem ersten Leitfähigkeitstyp ist, wobei die dotierten Zonen (105) zwischen der dotierten Schicht (120) und der ersten Oberfläche (101) ausgebildet sind; undTrenchstrukturen (190), die sich von der ersten Oberfläche (101) aus in den Halbleiterkörper (100) erstrecken, wobei die Trenchstrukturen (190) zwischen elektrisch verbundenen Teilen (120a, 105) des Halbleiterkörpers (100) angeordnet sind und wobei die Trenchstrukturen (190) keine elektrisch leitfähigen Strukturen aufweisen oder jeweils eine Rekombinationsstruktur (195), eine Füllstruktur (194) zwischen der ersten Oberfläche (101) und der Rekombinationsstruktur (195) und eine dielektrische Struktur (192) aufweisen, wobei die dielektrische Struktur (192) lateral zwischen der Füllstruktur (194) und dem Halbleiterkörper (100) ausgebildet ist.
Patent DE-102013105604-B4 (DE)
Title: Teleskopdisplay für die Aufnahme und Präsentation von Waren
IPC: B65D5/52
Filed: 2013-05-31
Granted: 2017-05-04
Abstract: Display (1) aus Pappe für die Aufnahme und Präsentation von Waren, mit  einer Mehrzahl von Trays (5), die jeweils einen Boden (4) zur Aufnahme der Waren in einer Betriebsstellung des Displays (1) aufweisen, wobei die Trays (5) in der Betriebsstellung des Displays (1) vertikal beabstandet übereinander angeordnet sind,  einem in vertikaler Richtung zwischen zwei benachbarten Trays (5) angeordneten Ständerelement (7), und  einem im unteren Bereich des Displays (1) angeordneten Sockelelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass  das untere der zwei benachbarten Trays (5) im Bereich seines Bodens (4) eine Öffnung (6) aufweist, die so an das Ständerelement (7) angepasst ist, dass das Ständerelement (7) ausgehend von einer Transportstellung des Displays (1) zum Erreichen der Betriebsstellung des Displays (1) durch die Öffnung (6) nach oben ausziehbar ist, und  das Sockelelement (2) so ausgebildet und angeordnet ist, dass die Trays (5) und das Ständerelement (7) in der Transportstellung des Displays (1) in dem Sockelelement (2) angeordnet sind.
Patent DE-102013111047-B4 (DE)
Title: Elektromotor mit Prüflöchern für die Luftdichtigkeit
Inventor: YAMAMOTO TOMONAGA
IPC: H02K5/04
Filed: 2013-10-07
Granted: 2016-10-20
Abstract: Elektromotor (10), umfassend: einen Ständerabschnitt (14), der eine Wicklung aufweist; ein Gehäuse (12), das an einem Ende des Ständerabschnitts (14) angebracht ist; einen Läuferabschnitt, der eine Abtriebswelle (20) aufweist; ein Lager (22), das den Läuferabschnitt trägt; und eine Öldichtung (50), die so an dem Gehäuse (12) angebracht ist, dass die Abtriebswelle (20) durch die Öldichtung (50) verläuft, wobei ein Luftdichtigkeits-Prüfloch (12c) des Elektromotors (10), das mit dem Innenraum des Elektromotors (10) verbunden ist, der von dem Ständerabschnitt (14) und dem Gehäuse (12) gebildet wird, an einer Position ausgebildet ist, deren Entfernung zur Mitte eines Durchgangslochs (12d) im Gehäuse größer ist als der halbe Außendurchmesser des Lagers (22), und wobei die Öldichtung (50) das Luftdichtigkeits-Prüfloch (12c) des Elektromotors (10) abdichtet.
Patent DE-102013114516-B4 (DE)
Title: Mahlwalze sowie Vorrichtung zur Bearbeitung einer Mahlwalze
Inventor: SCHRÖDER HEINZ
IPC: B02C4/28
Filed: 2013-12-19
Granted: 2023-11-02
Abstract: Mahlwalze (12, 14; 24; 30; 40; 50; 60; 108) aufweisend:einen Walzengrundkörper (22; 36; 48; 58; 68; 74; 88; 96), wobei der Walzengrundkörper (22; 36; 48; 58; 68; 74; 88; 96) im Bereich der Walzenendeneine Mehrzahl von Verschleißschutzelementen (26, 28; 32, 34; 42; 52; 62; 80; 94; 102; 118) aufweist und wobei der Walzengrundkörper (22; 36; 48; 58; 68; 74; 88; 96) mindestens eine in Umfangsrichtung verlaufende Ausnehmung aufweist, wobei in jeder der mindestens einen Ausnehmung mehrere Verschleißschutzelemente (26, 28; 32, 34; 42; 52; 62; 80; 94; 102; 118) in Umfangsrichtung angeordnet sind, wobei mindestens eines der Verschleißschutzelemente (26, 28; 32, 34; 42; 52; 62; 80; 94; 102; 118) mit dem Walzengrundkörper (22; 36; 48; 58; 68; 74; 88; 96) überein Verbindungselement (38; 46; 56; 72; 84; 92; 100; 104; 106) in Verbindung steht, wobei das Verbindungselement (38; 46; 56; 72; 84; 92; 100; 104; 106) derart ausgebildet ist, dass es durch Wärmezufuhr verflüssigbar ist, und wobei das mindestens eine Verschleißschutzelement mindestens einen Verbindungsbereich aufweist, der einen Oberflächenbereich des Verschleißschutzelementes (26, 28; 32, 34; 42; 52; 62; 80; 94; 102; 118) umfasst, wobei der Walzengrundkörper (22; 36; 48; 58; 68; 74; 88; 96) mindestens einen Verbindungsbereich aufweist und der Verbindungsbereich des Verschleißschutzelementes (26, 28; 32, 34; 42; 52; 62; 80; 94; 102; 118) über das Verbindungselement (38; 46; 56; 72; 84; 92; 100; 104; 106) mit dem Verbindungsbereich des Walzengrundkörpers (22; 36; 48; 58; 68; 74; 88; 96) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsbereich des Walzengrundkörpers (22; 36; 48; 58; 68; 74; 88; 96) eine ebene Fläche ist.
Patent DE-102013208858-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anweisen einer synchronen Gangschaltung in einem Fahrzeugantriebsstrang
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F16H61/682
Filed: 2013-05-14
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren zum Anweisen einer synchronen Gangschaltung in einem Fahrzeugantriebsstrang, der eine Kraftmaschine (12) und ein Getriebe (16), das mehrere geordnete Gänge aufweist, enthält, wobei das Verfahren umfasst:Empfangen einer Anforderung zum Schalten aus einem dritten Gang in einen ersten Gang und zum Überspringen eines zweiten Gangs, der ein Übersetzungsverhältnis zwischen dem Übersetzungsverhältnis des ersten Gangs und dem Übersetzungsverhältnis des dritten Gangs aufweist;Verringern eines Drehmomentbefehls auf einen vorgegebenen Wert;Öffnen einer an der Eingangswelle (18) des Getriebes (16) angeordneten Kupplung (74, 76), um das Getriebe (16) von der Kraftmaschine (12) zu entkoppeln;Überführen der Kraftmaschine (12) aus einem Drehmomentsteuerungsmodus in einen Drehzahlsteuerungsmodus;Anweisen, dass sich die Kraftmaschine (12), während sie in dem Drehzahlsteuerungsmodus ist, mit einer durch die Bewegung des Fahrzeugs und durch das Übersetzungsverhältnis des ersten Gangs vorgeschriebenen Drehzahl dreht;Schließen der Kupplung, um das Getriebe (16) und die Kraftmaschine (12) zu koppeln; undÜberführen der Kraftmaschine (12) zurück in den Drehmomentsteuerungsmodus.
Patent DE-102013209086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum steuern eines maschinendrehmoments, um ein ruckeln eines antriebsstrangs zu verhindern, wenn ein fahrer ein gaspedal drückt
Inventor: KAR KRISHNENDU
IPC: F02D41/10
Filed: 2013-05-16
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren, umfassend:Bestimmen eines minimalen Drehmoments, das verhindert, dass eine Maschine (102) abstirbt;gekennzeichnet durchBegrenzen von Maschinendrehmoment auf Grundlage des minimalen Drehmoments für eine erste Periode, wenn ein Fahrer ein Gaspedal (104) von einer ersten Position, in der das Gaspedal (104) nicht gedrückt ist, zu einer zweiten Position betätigt, in der das Gaspedal (104) gedrückt ist, und wenn eine erste Differenz zwischen der das Maschinendrehzahl und einer Turbinendrehzahl oder einer Getriebeeingangswellendrehzahl größer als eine erste Schwelle ist, wobei das Maschinendrehmoment auf Grundlage des minimalen Drehmoments während der ersten Periode begrenzt wird, indem das Maschinendrehmoment gleich der Summe des minimalen Drehmoments und eines Drehmomentoffsets gesetzt wird.
Patent DE-102013226999-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einspuren eines axial verschieblichen Andrehritzels einer Startvorrichtung in einen Zahnkranz einer Brennkraftmaschine
Inventor: TUMBACK STEFAN
IPC: F02N15/06
Filed: 2013-12-20
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Einspuren eines verlagerbaren Andrehritzels (25) einer Startvorrichtung (13) in einen Zahnkranz (19) einer Brennkraftmaschine (10), wobei nach einem Schritt, in dem die Brennkraftmaschine (10) ausgeschaltet wurde, ein weiterer Schritt erfolgt, in dem die Brennkraftmaschine (10) wieder eingeschaltet werden soll, und eine Antriebswelle (16) der Brennkraftmaschine (10) dabei eine von Null verschiedene Drehzahl (nmot) aufweist, wobei zunächst ermittelt wird, ob eine erste Bedingung für eine Drehzahl (nmot) der Antriebswelle (16) erfüllt sein wird, wenn ein Andrehritzel (25) an den Zahnkranz (19) verlagert sein wird, wonach die Drehzahl (nmot) der Antriebswelle (16) ein erstes zulässiges Drehzahlmaximum (nmot,f) nicht überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites zulässiges Drehzahlmaximum, das unterhalb des ersten zulässigen Drehzahlmaximums liegt, bestimmt ist, unterhalb dessen ein Einspuren des Andrehritzels ohne Antrieb durch einen Startermotor möglich ist, und/oder oberhalb dessen ein Einspuren des Andrehritzels mit Antrieb durch einen Startermotor möglich ist, wobei im Falle, dass eine Drehzahl der Brennkraftmaschine (10) größer als das zweite zulässige Drehzahlmaximum ist, die Startvorrichtung (13) mit einem drehenden Andrehritzel (25) in den Zahnkranz (19) eingespurt wird.
Patent DE-102014009439-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung von tomografischen Daten
Inventor: BAIER-LÖWENSTEIN TIM
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-06-25
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung und Visualisierung von mittels eines zur Erzeugung von Daten für eine Bildgebung geeigneten Medizingerätes (30) gewonnenen Daten (3) hinsichtlich einer Perfusion von wenigstens einem Bereich der Lunge oder jeweils wenigstens-einem Bereich der Lunge und des Herzens mit den Schritten:- Bereitstellung einer Datenmenge (501) (CPRS) an herz- und perfusionsspezifischen Signalen über einen innerhalb eines Betrachtungszeitraumes liegenden Signalverlauf von wenigstens einem Ort,- Ermittlung und Bereitstellung von Phaseninformationen (601) aus den herz- und perfusionsspezifischen Signalen (501) (CPRS) in Bezug auf mindestens eine Vergleichsgröße,- Ermittlung und Bereitstellung einer Datenmenge (503) (sCPRS) als für den Betrachtungszeitraum charakteristische orts- und perfusionsspezifische Größe aus der Datenmenge (501) (CPRS) an herz- und perfusionsspezifischen Signalen unter Berücksichtigung der ermittelten Phaseninformationen (601), wobei die Phasenlagen der Signale einzelner Orte zueinander und im Betrachtungszeitraum aneinander zeitlich angeglichen sind oder miteinander synchronisiert sind,- Verarbeitung der Datenmenge (501) (CPRS) an Signalen hinsichtlich der Perfusion von Bereichen der Lunge oder Bereichen der Lunge und des Herzes eines Patienten unter Berücksichtigung der ermittelten Phaseninformationen (601) zu einer Ermittlung und Bereitstellung einer Datenmenge (503, 506, 507, 508, 509, 510) wenigstens einer für den Betrachtungszeitraum charakteristischen orts- und perfusionsspezifischen Größe,- Erzeugung und Bereitstellung eines Ausgabesignals zu einer Ortsspezifischen Darstellung der Datenmenge (503, 506, 507, 508, 509, 510) der für den Betrachtungszeitraum charakteristischen wenigstens einen orts- und perfusionsspezifischen Größe.
Patent DE-102014100070-B4 (DE)
Title: Schlitzventil und Vakuumbeschichtungsanlage
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: F16K1/34
Filed: 2014-01-07
Granted: 2019-04-18
Abstract: Schlitzventil einer Vakuumbeschichtungsanlage mit einer von Kammerwänden begrenzten Anlagenkammer, umfassend einen an einer Kammerwand anbringbaren Grundkörper (2) mit einer verschließbaren, schlitzförmigen Transferöffnung (21) zum Hindurchführen eines Substrats, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlitzventil genau ein die Transferöffnung (21) begrenzendes schlauchförmiges Dichtelement (1) mit einem Hohlraum (11) aufweist, das zwei parallel zueinander verlaufende gerade Abschnitte (12) aufweist und dessen Innendruck einstellbar ist.
Patent DE-102014114534-B4 (DE)
Title: Alkanolamin-modifiziertes Lignin und dessen Verwendung
Inventor: SALEHI KAMYAR
IPC: D21C5/00
Filed: 2014-10-07
Granted: 2018-08-23
Abstract: Alkanolamin-modifiziertes Lignin, hergestellt durch die Schritte a) das Versetzen einer Lignocellulose-haltigen Biomasse, die nicht auf Holz zurückgeht, mit einem Aufschlussmittel, das Wasser und mindestens ein Alkanolamin enthält,b) das Aufschließen der Mischung aus a) bei einer Temperatur von weniger als 170°C,c) das Abtrennen von nicht gelöstem Cellulosematerial aus der Mischung undd) das Abtrennen des Aufschlussmittels aus der aus c) erhaltenen Mischung unter Erhalt von modifiziertem Lignin, dadurch gekennzeichnet, dass das Alkanolamin-modifizierte Lignin einen Anteil an gebundenem Alkanolamin von mindestens 15 Gew.-% aufweist.