baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008015483-B4 (DE)
Title: Ofen zur thermischen Behandlung eines dentalen Brennobjektes
Inventor: JUSSEL RUDOLF
IPC: H05B6/68
Filed: 2008-03-25
Granted: 2018-10-11
Abstract: Ofen (1) zur thermischen Behandlung wenigstens eines dentalen Brennobjektes (2), mit einem Gehäuse (3), einer Brennkammer (4), einem Brennkammerboden (14), einer Heizvorrichtung (9) und wenigstens einem optischen Temperaturerfassungselement (6) mit dem eine Temperatur in der Brennkammer (4) erfassbar ist, wobei das dentale Brennobjekt (2) auf oder in oder neben einem sich in der Brennkammer (4) befindlichen Brennhilfsmittel (7) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennhilfsmittel (7) eine mit dem Brennobjekt (2) vergleichbare thermische oder elektrische oder dielektrische oder chemische/physikalische Eigenschaft aufweist, und wobei ein Sensor des optischen Temperaturerfassungselements (6) mit dem Brennhilfsmittel (7) zusammenwirkt und die Temperatur des Brennhilfsmittels (7) direkt erfasst.
Patent DE-102008024121-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Fußgängerschutzsystem
Inventor: KUSCHE JÖRG
IPC: B60R21/0132
Filed: 2008-05-17
Granted: 2018-06-28
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Fußgängerschutzsystem, das mehrere Aufprallerkennungssensoren (6) zur Erkennung eines Aufpralls eines Fußgängers auf das Fahrzeug aufweist, wobei die Aufprallerkennungssensoren (6) in einem vorderen Stoßfänger (3) des Kraftfahrzeugs gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßfänger (3) zur Lagerung der Aufprallerkennungssensoren (6) ein unterer Stoßfänger (3) ist, der unterhalb eines oberen Stoßfängers (1) des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, beide Stoßfänger (1, 3) mittels einer Außenhaut (7, 8) verkleidet sind, wobei der obere Stoßfänger (1) auf seiner Stoßseite ein relativ weiches Deformationselement bezüglich dem Deformationselement des unteren Stoßfängers aufweist und folglich der untere Stoßfänger (3) auf seiner Stoßseite ein relativ hartes Deformationselement bezüglich dem relativ weichen Deformationselement des oberen Stoßfängers aufweist, sowie die Aufprallerkennungssensoren (6) in abgewandten Endbereichen des unteren Stoßfängers (3) im relativ harten Deformationselement oder in der Außenhaut (8) zum Verkleiden des relativ harten Deformationselements gelagert sind wobei die Aufprallerkennungssensoren (6) außen mit der Außenhaut (8) zum Verkleiden des unteren Stoßfängers (3) verbunden sind und auf der Oberseite des unteren Stoßfängers (3) angeordnet sind.
Patent DE-102008028625-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vermischen eines Abgasstromes
Inventor: KOHRS STEFAN
IPC: F01N13/08
Filed: 2008-06-18
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verfahren zum Vermischen eines Abgasstromes mit einem Reduktionsmittel in einem Abgasrohr (40) einer Abgasanlage (4), bei dem das Reduktionsmittel durch eine Einspritzvorrichtung (5) in das Abgasrohr (40) eingespritzt wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) der Abgasstrom wird im Bereich der Einspritzvorrichtung (5) in einer Strömungsrichtung (S) parallel zum Abgasrohr (40) im Abgasrohr (40) geführt; b) das Reduktionsmittel wird in einer von der Strömungsrichtung (S) um einen Winkel se abweichenden mittleren Einspritzrichtung (E) unmittelbar auf ein im Abgasrohr (40) angeordnetes Umlenkelement (6) gespritzt, dadurch gekennzeichnet, dass c) durch mindestens ein am Umlenkelement (6) vorgesehenes und in Bezug auf die Strömungsrichtung (S) zumindest teilweise um einen Winkel sv angestelltes Blechteil (60) der Abgasstrom in Bezug auf die Strömungsrichtung (S) teilweise von seiner Strömungsrichtung (S) in eine mittlere Verteilrichtung (V) abgelenkt wird; d) das Reduktionsmittel vor und nach dem Auftreffen auf das Umlenkelement (6) zumindest teilweise durch den...
Patent DE-102008033245-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren des Wartungsbedarfs einer Kabine eines Fahrzeugs
Inventor: HENKEL WOLFRAM
IPC: G01M17/00
Filed: 2008-07-15
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zum Analysieren des Wartungsbedarfs einer Kabine eines Fahrzeugs, in der ein oder mehrere Dienste mit jeweils einem oder mehreren Verfügbarkeitszuständen vorgesehen werden, wobei die Dienste durch in das Fahrzeug installierte Systeme, Geräte, Einbauten oder andere Einrichtungen bereitgestellt werden, aufweisend die Schritte: – Bestimmen (2) von bereitgestellten Diensten aus der aktuellen Konfiguration der Kabine, – sukzessives und/oder gleichzeitiges Ermitteln (4) der Verfügbarkeitszustände der bereitgestellten Dienste, – Korrelation (6, 12) der ermittelten Verfügbarkeitszustände mit einem zum Erfüllen eines vorbestimmten Komfortniveaus der Kabine notwendigen Komfortprofils an Verfügbarkeitszuständen der bereitgestellten Dienste, wobei mindestens ein erster Wartungshinweis generiert wird (10), wenn das Komfortprofil an Verfügbarkeitszuständen der bereitgestellten Dienste nicht erreicht wird, – Korrelation (6, 12) der ermittelten Verfügbarkeitszustände mit einem zum Abfertigen der Kabine notwendigen Mindestprofils an Verfügbarkeitszuständen der bereitgestellten Dienste, wobei ein zweiter Wartungshinweis generiert wird (16), wenn das Mindestprofil an Verfügbarkeitszuständen der bereitgestellten Dienste nicht erreicht wird.
Patent DE-102008058667-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige von Fahrzeuginformationen und Fahrzeugumgebungsinformationen
Inventor: SCHNEIDER PETER DR
IPC: G08G1/0969
Filed: 2008-11-22
Granted: 2019-04-11
Abstract: Verfahren zur Anzeige von Fahrzeuginformationen undFahrzeugumgebungsinformationen auf einer frei programmierbaren Anzeigefläche (1) in einem Kraftfahrzeug,dadurch gekennzeichnet,dass die Anzeigefläche in zumindest drei Anzeigebereiche (11, 12, 13) unterteilt wird, dass zumindest ein erster der Anzeigebereiche (11) Nahbereichsinformationen (112, 113) enthält, die für das aktuelle Fahrverhalten des Fahrers relevant sind,dass zumindest ein zweiter der Anzeigebereiche (12) aktuelle Fahrzeugzustandsinformationen (121, 122) enthält,dass zumindest ein dritter der Anzeigebereiche (13) Fernbereichsinformationen (131, 132) enthält, die ausschließlich für das zukünftige Fahrverhalten des Fahrers relevant sind,dass die zumindest drei Anzeigebereiche (11, 12, 13) grafisch voneinander abgesetzt sind,dass der zweite Anzeigebereich (12) innerhalb der Anzeigefläche (1) unterhalb des ersten Anzeigebereichs (11) angezeigt wird unddass der dritte Anzeigebereich (13) innerhalb der Anzeigefläche (1) oberhalb des ersten Anzeigebereichs (11) angezeigt wird,dass die im ersten Anzeigebereich (11) angezeigten Nahbereichsinformationen räumlich codiert dargestellt werden,dass die Anzeige im ersten Anzeigebereich (11) ein Abbild (111) eines Straßenausschnitts umfasst, auf den die räumliche Codierung bezogen ist,dass die im zweiten Anzeigebereich (12) angezeigten Fahrzeugzustandsinformationen auch Antriebsinformationen oder ausschließlich Antriebsinformationen umfassen, dass bestimmten anzeigbaren Umgebungsinformationen eine Entfernungsangabe zugeordnet ist und dass solche Umgebungsinformationen nur dann im dritten Anzeigebereich (13) angezeigt werden, wenn eine Mindestentfernung überschritten ist unddass die Anzeigebereiche durch Umrandung (12a, 13a) des zweiten und des dritten Anzeigebereichs (12, 13) grafisch voneinander abgesetzt sind.
Patent DE-102009000452-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug
Inventor: YOSHIMURA FUMIO
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-01-28
Granted: 2015-07-09
Abstract: Arbeitsfahrzeug, das Folgendes aufweist: eine Maschine (6); ein Hauptwechselsystem (1) und ein Hilfswechselsystem (7) mit einem hydraulischen Kupplungssystem (11) und einem mechanischen Getriebesystem (3A), die durch die Maschine (6) angetrieben werden; Vorderräder (8) und Hinterräder (9), die durch das Hauptwechselsystem (1) und das Hilfswechselsystem (7) angetrieben werden; einen Schalthebel (4), der von der niedrigen Gangposition (L) zu der hohen Gangposition (H) in einer Schaltnut (65) bewegt wird, die in einer Führerkabine (2d) vorgesehen ist; einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (111), der eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Arbeitsfahrzeugs erfasst; und ein Lenkrad (S), das die Vorderräder (8) steuert; wobei das Arbeitsfahrzeug Folgendes aufweist: eine Vorderradlenkvorrichtung (90); eine Hinterradlenkvorrichtung (91); eine Lenkmodusauswahlvorrichtung (92), um einen Modus aus einem Vorderradlenkmodus (FWS), einem Hinterradlenkmodus (RWS) und einem Vierradlenkmodus (4WS) eines Lenkens der Vorderräder (8) und der Hinterräder (9) durch die Betätigung eines Nutzers auszuwählen; eine Hochgeschwindigkeitsgetriebekupplung (3a) für eine Drehzahlerhöhungsübertragung und eine Niedriggeschwindigkeitsgetriebekupplung (3b) für eine Drehzahlverringerungsübertragung, die in dem mechanischen Getriebesystem (3A) vorgesehen sind, welches mit dem Schalthebel (4) in Eingriff gebracht wird; einen Geschwindigkeitserhöhungsknopf (67) und einen Geschwindigkeitsverringerungsknopf (68), die an dem Schalthebel (4) vorgesehen sind; eine hohe Kupplung (51) und eine niedrige Kupplung (52), die in dem hydraulischen Kupplungssystem (11) vorgesehen sind und durch Drücken des Geschwindigkeitserhöhungsknopfs (67) bzw. des Geschwindigkeitsverringerungsknopfs (68) in Eingriff gebracht werden, wodurch ...
Patent DE-102009001460-B4 (DE)
Title: Ölbehälter
Inventor: BURGSTALER ANDREE
IPC: F15B1/26
Filed: 2009-03-11
Granted: 2010-12-02
Abstract: Ölbehälter mit einem Behältergehäuse (1; 1') und mit von dem Behältergehäuse (1; 1') aufgenommen Ölfiltermitteln (6, 7), wobei an dem Behältergehäuse Stutzen (8, 9, 10, 11, 12, 13, 14) für den Öleinlass, für den Ölauslass, für die Befüllung des Ölbehälters und für jeweils eine mit einem Deckel (17, 18) verschließbare Öffnung (15, 16) zur vorübergehenden Entnahme oder zum Austausch der Ölfiltermittel (6, 7) angeordnet sind und der Ölbehälter mindestens eine Luftaustrittsöffnung (19, 20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältergehäuse (1; 1') in mindestens zwei, jeweils durch eine ein- oder mehrteilig ausgebildete Trennwand (4; 4') getrennte Kammern (2, 3) unterteilt ist, in welchen je ein in je einen Ölkreislauf einbezogener Ölfilter (6, 7) angeordnet ist und welche jeweils mindestens einen Öleinlaufstutzen (8, 9), einen Ölauslaufstutzen (10, 11) sowie Stutzen (12, 13) mit einer, mittels eines Deckels (17, 18) verschließbaren Öffnung (15, 16) zur Befüllung mit Öl und/oder zur Entnahme des...
Patent DE-102009003331-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Beleuchtungssystems
Inventor: BEINER DIRK
IPC: H05B37/02
Filed: 2009-01-09
Granted: 2018-10-11
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Beleuchtungssystems mittels eines Bedienelementes und mindestens einer Farbanzeige, wobei die Farbanzeige (3) alle Farben des RGB-Farbraumes (F) mit veränderbarer Intensität darstellen kann, wobei bei einer Berührung des Bedienelementes die Farbe des Lichtes in der Weise verändert wird, dass sie auf einer vorbestimmten Bahn (A) den RGB-Farbraum (F) durchläuft und die Farbanzeige (3) die Farbe des vom Beleuchtungssystem abgestrahlten Lichtes annimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der RGB-Farbraum (F) in einer solchen Weise durchlaufen wird, dass die Farbe des Lichtes periodisch zwischen einer gesättigten Farbe und dem Weißpunkt (W) verändert wird.
Patent DE-102009007526-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Mehrzahl von Lichtquellen
Inventor: BEINER DIRK
IPC: H04L12/40
Filed: 2009-02-05
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Mehrzahl von Lichtquellen (21a, 21b) mittels einer Steuereinheit, die einen Steuercomputer (31) und eine Mehrzahl von Steuervorrichtungen (1a, 1b, 1c) aufweist, mit den Verfahrensschritten: – Bestimmen der Signallaufzeiten zwischen den Steuervorrichtungen (1a, 1b, 1c) untereinander und zwischen den Steuervorrichtungen (1a, 1b, 1c) und der Mehrzahl von Lichtquellen (21a, 21b) mittels Ping-Signalen, – Abgeben von Signalen des Steuercomputers (31) an die Steuervorrichtungen (1a, 1b, 1c), wobei die Signale fragmentiert an die Steuervorrichtungen (1a, 1b, 1c) abgegeben werden, – Umwandeln der Signale mittels der Steuervorrichtungen (1a, 1b, 1c) in Lichtquellen-Steuersignale, – Abspeichern der Lichtquellen-Steuersignale in jeweils einem internen Speicher (4) der Steuervorrichtungen (1a, 1b, 1c) vor Abgabe der Lichtquellen-Steuersignale an die Lichtquellen (21a, 21b), und – Abgeben der Lichtquellen-Steuersignale jeweils aus dem internen Speicher (4) von den Steuervorrichtungen (1a, 1b, 1c) an die Lichtquellen (21a, 21b) unter Berücksichtigung der Signallaufzeiten, sodass die Lichtquellen (21a, 21b) die Lichtquellen-Steuersignale zeitlich synchron empfangen.
Patent DE-102009024465-B4 (DE)
Title: Blutkassette mit Luftabscheider, Blutkreislauf sowie Behandlungsvorrichtung
Inventor: BRÜCKNER CHRISTOPH
IPC: A61M1/14
Filed: 2009-06-10
Granted: 2015-03-05
Abstract: Blutkassette, die als Hartteil mit wenigstens einer aufgeschweißten Folie ausgestaltet ist, mit wenigstens einem Luftabscheider (100) für einen extrakorporalen Blutkreislauf zum Abscheiden von Luft aus den Luftabscheider (100) durchströmenden Bluts, aufweisend wenigstens eine Luftabscheidekammer (1) mit – wenigstens einem Einströmkanal (9), durch den das Blut in die Luftabscheidekammer (1) einströmen kann, und mit – wenigstens einem Abströmkanal (25), durch welchen das Blut aus der Luftabscheidekammer (1) ausströmen kann, wobei die Luftabscheidekammer (1) gekennzeichnet ist durch: – eine erste Kammer (3) mit wenigstens einem ersten Kammerquerschnitt (QK1), in welche der Einströmkanal (9) mündet, und – wenigstens eine zweite Kammer (5) mit einem zweiten Kammerquerschnitt (QK2), aus welcher der Abströmkanal (25) abgeht, wobei zwischen der ersten Kammer (3) und der zweiten Kammer (5) eine Verbindungsöffnung (7) vorgesehen ist, durch welche das Blut aus der ersten Kammer (3) in die zweite Kammer (5) strömen kann, wobei die erste Kammer (3) im Gebrauch des Luftabscheiders (100) oberhalb der zweiten Kammer (5) angeordnet ist, und wobei ein Strömungsquerschnitt (Q) oder ein durchströmter Querschnitt der Verbindungsöffnung (7) kleiner als der Kammerquerschnitt der ersten Kammer (3) ist.
Patent DE-102009031851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abbremsung einer Zugfahrzeug-Anhänger-Kombination und Einrichtung
Inventor: TIETJEN HAUKE
IPC: B60T7/20
Filed: 2009-07-03
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zur Abbremsung einer Zugfahrzeug-Anhänger-Kombination, wobei in einem Fahrzustand mit unbetätigter Betriebsbremse (10) ein auf das Zugfahrzeug (19) aufschiebender Anhänger (29) erkannt wird und bei Erreichen oder Überschreiten einer vorbestimmten Schubwirkung des Anhängers (29) die Bremsanlage des Anhängers (29) bei unbetätigter Betriebsbremse (10) des Zugfahrzeugs (19) automatisch zur Erzeugung einer Bremswirkung des Anhängers (29) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die automatische Betätigung der Bremsanlage des Anhängers (29) zeitlich begrenzt erfolgt, wobei nach Erreichen einer zeitlichen Begrenzung der automatischen Betätigung der Bremsanlage des Anhängers (29) während einer vorbestimmten Wartezeit keine erneute automatische Betätigung der Bremsanlage des Anhängers (29) erfolgt.
Patent DE-102009032971-B4 (DE)
Title: Elektrisches Verteilergehäuse
Inventor: TAGANO MASAHIRO
IPC: H01H85/20
Filed: 2009-07-14
Granted: 2018-09-27
Abstract: Ein elektrisches Verteilergehäuse mit einem Gehäusekörper (11) und einer vertikalen Busschiene (30), die in dem Gehäusekörpern (11) aufgenommen ist, wobei der Gehäusekörper (11) mit einem Sicherungen enthaltendem Abschnitt (12) zur Aufnahme wenigstens einer Sicherung (40) versehen ist, wobei die vertikale Busschiene (30) mit einem Sicherungsverbindungsanschluss (33) versehen ist und die Sicherung (40) elektrisch mit dem Sicherungsverbindungsanschluss (33) verbunden ist, wobei der Sicherungsverbindungsanschluss (33) an einem horizontalen Abschnitt (32) angeordnet ist, der gebildet ist durch Biegen der vertikale Busschienen (30), wobei der Sicherungen enthaltende Abschnitt (12) an einem unteren Teil mit einem Verriegelungsvorsprung (23) zum Verriegeln des horizontalen Abschnitt (32) der vertikalen Busschiene (30) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsabschnitt (23) ein Paar von Vorsprüngen (24) aufweist, die von einer Bodenwand des Sicherungen enthaltenden Abschnitts (12) vorstehen und Eingriffsvorsprünge haben, wobei der horizontale Abschnitt (32) der vertikalen Busschienen (30) mit einer Eingriffsöffnung (34) zur Aufnahme des Verriegelungsabschnittes (23) versehen ist.
Patent DE-102009036216-B4 (DE)
Title: Photovoltaikanlage mit einer Sicherung zum Trennen eines Wechselrichters von einem Photovoltaikgenerator
Inventor: BECK BERNHARD
IPC: H02H7/122
Filed: 2009-08-05
Granted: 2011-07-14
Abstract: Es wird ein Photovoltaikgenerator vorgeschlagen, der mit mindestens einem Strang (1) von mehreren, in Reihe geschalteter Photovoltaikmodulen (3), die jeweils eine Vielzahl von in Reihe geschalteter Photovoltaikzellen aufweisen, versehen ist. Vorzugsweise ist mindestens eines der Photovoltaikmodule (3) des mindestens einen Strangs (1) ist über einen Schalter (11) kurzschließbar. Die Aktivierung des Schalters (11) erfolgt bei Überschreitung eines vorgegebenen Spannungswertes über dem Strang (1). Erfindungsgemäß ist eine schaltbare Sicherung (13) vorgesehen, die insbesondere bei einem Versagen des Schalters (11) die elektrische Verbindung der Photovoltaikanlage zum Wechselrichter (7) trennt. Die Anordnung ermöglicht den Betrieb von Photovoltaikanlagen (1) mit einer Betriebsspannung nahe 1000 Volt, was die Verwendung dünnerer Kabel zur Folge hat.
Patent DE-102009043132-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine definierte Positionierung von faden- oder rohrförmigen elektrostriktiven, ferroelektrischen oder piezokeramischen Elementen für die Herstellung von aktorisch und/oder sensorisch wirksamen Elementen
Inventor: SCHEITHAUER UWE
IPC: H01L41/22
Filed: 2009-09-17
Granted: 2014-02-20
Abstract: Vorrichtung für eine definierte Positionierung von faden- oder rohrförmigen elektrostriktiven, ferroelektrischen oder piezokeramischen Elementen für die Herstellung von Halbzeugen für aktorisch und/oder sensorisch wirksame Elemente, bei der die elektrostriktiven, ferroelektrischen und/oder piezokeramischen Elemente (1) auf/an mindestens einem flexibel verformbaren Träger (2) kraft-, stoff- und/oder formschlüssig, an vorgebbaren Positionen und parallel zueinander ausgerichtet, fixierbar sind und dabei an für eine Fixierung der elektrostriktiven, ferroelektrischen oder piezokeramischen Elemente (1) vorgesehenen Positionen auf/am Träger (2) Markierungen, Durchbrechungen und/oder Einkerbungen zur Aufnahme der elektrostriktiven, ferroelektrischen oder piezokeramischen Elemente (1) vorhanden und am/an Träger(n) (2) in vorgebbaren Abständen Gelenke oder Festkörpergelenke oder einen Biegebereich anzeigende Markierungen ausgebildet sind; wobei der/die Träger (2) verformbar ist/sind und die am verformten Träger (2) fixierten elektrostriktiven, ferroelektrischen oder piezokeramischen Elemente (1) durch Verformung des Trägers (2) positioniert und ausgerichtet und so in einer Form in einem polymeren Matrixwerkstoff eingebettet sind.
Patent DE-102010004517-B4 (DE)
Title: Optisches Instrument mit Winkelanzeige und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: SCHUMACHER LARS
IPC: G01C5/02
Filed: 2010-01-13
Granted: 2017-05-18
Abstract: Ein optisches Instrument, umfassend: ein Basisteil; ein Kopfteil, kippbar relativ zu dem Basisteil innerhalb eines Gerätewinkelbereichs mit einem Maximalgerätewinkel und einem Minimalgerätewinkel; eine Basiswinkelanzeige, angebracht an dem Basisteil, zum Bestimmen eines Basiswinkels des Basisteils; und eine Bestimmungseinheit zum Bestimmen eines Anzeigewinkelbereichs des Kopfteils auf Grundlage des Basiswinkels und des Gerätewinkelbereichs.
Patent DE-102010008757-B4 (DE)
Title: Integralhelm
Inventor: WEDDIG ANDREAS
IPC: A42B3/28
Filed: 2010-02-19
Granted: 2016-09-29
Abstract: Integralhelm (1) mit einer schlagfesten Helmkalotte (2) und einer stoßdämpfenden, gepolsterten Innenausstattung, der eine Visieröffnung (4), die von der Helmkalotte (2) und einem Kinnteil (3) vollständig umgeben ist, und eine Lüftungsvorrichtung aufweist, die Umgebungsluft von einem Bereich oberhalb der Visieröffnung (4) über eine Luftführung bis zu dem Kinnteil (3) leitet, wobei an der Außenseite der Helmkalotte (2) zumindest ein Luftführungskanal (6) mit einem ersten Abschnitt (61) angeordnet ist, der oberhalb der Visieröffnung (4) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Abschnitt (62) des Luftführungskanals (6) an dem Kinnteil (3) verläuft, und dass zumindest eine Belüftungsöffnung (31, 32) in dem Kinnteil (3) vorgesehen ist, die durch die harte Außenschale des Kinnteils (3) hindurch geht und in den Luftführungskanal (6) mündet.
Patent DE-102010011075-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
Inventor: NOWOISKY ADRIAN DIPL ING
IPC: B63B19/12
Filed: 2010-03-11
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verschlussvorrichtung mit einer Verschlussklappe (6), die mittels mindestens einem außenseitig einer Öffnung angeordneten Scharnier (10) angelenkt ist, wobei an dem Scharnier (10) Betätigungsmittel zum Öffnen und Verschließen der Verschlusskappe (6) angeordnet sind, die ein Schraubgetriebe in Form eines Spindeltriebs beinhalten, dadurch gekennzeichnet, dass an einer mit der Verschlussklappe (6) verbundenen Scharnieraufhängung eine Spindelmutter (26) des Spindeltriebs befestigt ist und der Spindeltrieb eine zweite Spindelmutter (42) aufweist, an welcher eine Aufnahme für einen Betätigungshebel ausgebildet ist.
Patent DE-102010018699-B4 (DE)
Title: Klappbarer Außenspiegel
Inventor: ITOH MASAHIKO
IPC: B60R1/06
Filed: 2010-04-29
Granted: 2023-03-30
Abstract: Klappbarer Außenspiegel (1) mit einer Spiegelbasis (10), die sich von der Seitenoberfläche eines Fahrzeugaufbaus erstreckt,einer Spiegelbaugruppe (30), die drehbar an der Spiegelbasis (10) angebracht ist, undeinem Stoppermechanismus (2) zum Stoppen der Spiegelbaugruppe (30) an einer vorbestimmten Position,wobei der Stoppermechanismus (2) umfasst:eine basisseitige Eingriffsfläche (51), die in der Spiegelbasis (10) gebildet ist, undeine aufbauseitige Eingriffsfläche (53), die in der Spiegelbaugruppe (30) gebildet ist und mit der basisseitigen Eingriffsfläche (51) an einer vorbestimmten Position in flächigem Kontakt ist, undwobei die basisseitige Eingriffsfläche (51) und die aufbauseitige Eingriffsfläche (53) so beschaffen sind, dass ein Anstiegswinkel (θ) relativ zu einer Drehrichtung (D) der Spiegelbaugruppe (30) ein spitzer Winkel ist, undwobei der Anstiegswinkel (θ) der Eingriffsflächen (51, 53) derart eingestellt ist, dass eine relative Positionsbeziehung in einer Auf-Ab-Richtung zwischen der Spiegelbaugruppe (30) und der Spiegelbasis (10) auf einem konstanten Wert gehalten wird.
Patent DE-102010031973-B4 (DE)
Title: Luftleitungsrohr für Passagierversorgungseinheiten
Inventor: MEISTER DANIEL
IPC: B64D13/00
Filed: 2010-07-22
Granted: 2012-03-08
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Passagierversorgungseinheiten (10) in einem Luftfahrzeug, die jeweils zumindest eine verstellbare Luftaustrittsdüse aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Außenrohr (14) sowie einem tele- skopartig einschiebbaren Innenrohr (16) besteht, deren freie Enden jeweils mit einer Passagierversorgungseinheit (10a, 10b) verbunden sind, wobei eines der beiden Rohre (14) aus zwei verdrehbar miteinander verbundenen Rohrabschnitten (14, 18b) besteht und die beiden Rohre (14, 16) durch eine Relativdrehung zueinander reibschlüssig miteinander verbindbar sind.