baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015106602-B3 (DE)
Title: Verstellbarer Schraubenschlüssel mit einer verstärkten Struktur
Inventor: LIOU MOU-TANG
IPC: B25B13/14
Filed: 2015-04-29
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verstellbarer Schraubenschlüssel (10), aufweisend einen Rahmen (20) und eine bewegliche Backe (30), wobei der Rahmen (20) einen Handgriff (21), eine feststehende Backe (23), einen Führungsschlitz (24), der zwischen dem Handgriff (21) und der feststehenden Backe (23) ausgebildet ist, eine Öffnung (25), die mit dem Führungsschlitz (24) in Verbindung steht und eine Stellschraube (252) drehbar aufnimmt, und einen Halteabschnitt (27) aufweist, und wobei die bewegliche Backe (30) einen Führungsabschnitt (31) aufweist, der in den Führungsschlitz (24) gleitend eingreift und an dessen Unterseite ein Stützabschnitt (32) und ein Stellabschnitt (33) ausgebildet sind, wobei der Stützabschnitt (32) an dem Halteabschnitt (27) anliegt, und der Stellabschnitt (33) mit der Stellschraube (252) im Eingriff steht.
Patent DE-102016004589-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur forcierten Ableitung von Pressmolke aus einer Käsepresse
Inventor: LÖW JOACHIM
IPC: A01J25/15
Filed: 2016-04-14
Granted: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur forcierten Ableitung von Pressmolke aus einer Käsepresse, die für das Pressen von Käse in einer Mehrzahl von Käseformen mit beweglichen Deckeln derart ausgerüstet ist, dass über die Deckel Druck auf den Käse ausübbar ist, wobei die Käseformen in mindestens einer Pressreihe angeordnet sind, und mit den weiteren oberbegrifflichen Merkmalen des Anspruchs 1, sowie eine Anlage, die zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren und eine Anlage der in Rede stehenden Art bereitzustellen, wodurch die Qualität der an der Käsepresse anfallenden Pressmolke für die nachfolgenden Prozesse positiv beeinflusst wird. Dies wird verfahrenstechnisch dadurch erreicht, dass der zu dem Ende der Pressreihe ablaufenden Pressmolke von dem anderen Ende der Pressreihe eine Spülflüssigkeit bedarfsweise zugeführt wird.
Patent DE-102016121586-B3 (DE)
Title: Anordnung mit einer Elektroinstallationsdose und einem mit der Elektroinstallationsdose verbindbaren Rohradapter
Inventor: HAUCK DIRK
IPC: H02G3/18
Filed: 2016-11-10
Granted: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer Elektroinstallationsdose (1) und einem mit der Elektroinstallationsdose (1) verbindbaren Rohradapter (2), insbesondere für den Betoneinbau, wobei der Rohradapter (2) einen Rohranschlussstutzen (3) zum Anschließen eines Leerrohres (4) und einen Fügebereich (5) mit Schneidkanten (6) zum Verbinden mit der Elektroinstallationsdose (1) aufweist, die Elektroinstallationsdose (1) ein Gehäuse (7) mit mehreren Gehäusewänden (8) aufweist, in einer Gehäusewand (8) ein heraustrennbarerer Wandbereich (9) vorgesehen ist, der heraustrennbarere Wandbereich (9) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten mittels parallel zueinander verlaufender Sollbruchleisten (10) an die benachbarten Bereiche der Gehäusewand (8) angeschlossen ist und die Sollbruchleisten (10) sich beide bis zu einem gemeinsamen Rand (11) der Gehäusewand (8) hin erstrecken, so dass der Rohradapter (2) in einer Orientierung, in der der Rohranschlussstutzen (3) von dem Gehäuse (7) weg weist, mit jeweils einer Schneidkante (6) am gemeinsamen Rand (11) der Gehäusewand (8) an jeweils eine Sollbruchleiste (10) ansetzbar, längs der beiden Sollbruchleisten (10) unter Heraustrennen des heraustrennbareren Wandbereichs (9) in die Gehäusewand (8) einschiebbar und auf diese Weise an die Elektroinstallationsdose (1) anschließbar ist. Damit wird eine flexible und verlässliche Lösung zu Adaption von Elektroinstallationsdosen mit Leerrohren bereitgestellt.
Patent DE-102016212060-B3 (DE)
Title: Kombiniertes Mehrstufenumlaufgetriebe
Inventor: EVENSCHOR DAVID
IPC: F16H37/02
Filed: 2016-07-01
Granted: 2017-10-19
Abstract: Mehrstufenumlaufgetriebe mit einer Getriebeeingangswelle (1), einer Getriebeausgangswelle (10) und einem Getriebegehäuse (20), die Getriebeausgangswelle (10) ist im Getriebegehäuse (20) achsparallel und radial beabstandet zu der Getriebeeingangswelle (1) angeordnet, konzentrisch zu der Getriebeeingangswelle (1) ist ein Fünfwellenumlaufgetriebe angeordnet, dieses weist ein Eingangssonnenrad (7), ein Eingangshohlrad (3), ein Ausgangssonnenrad (6), ein Ausgangshohlrad (4) und einen Planetenradträger (2), auf welchem ein Eingangsplanetenrad (PE) und ein Ausgangsplanetenrad (PA) drehbar gelagert sind, auf, das Eingangsplanetenrad (PE) steht in Eingriff mit dem Eingangssonnenrad (7), das Ausgangsplanetenrad (PA) steht in Eingriff mit dem Ausgangssonnenrad (6) und das Eingangsplanetenrad (PE) ist mit dem Ausgangsplanetenrad (PA) drehmomentleitend verbunden, weiter weist das Mehrstufenumlaufgetriebe ein erstes Eingangsstirnrad (5) und ein Eingangsrad (8) auf, welche konzentrisch zur Getriebeeingangswelle (1) angeordnet sind und ein erstes Ausgangsstirnrad (13) und ein Abtriebsrad (15), welche konzentrisch zur Getriebeausgangswelle (10) angeordnet sind, wobei das erste Eingangsstirnrad (5) zur Leistungsübertragung auf das erste Ausgangsstirnrad (13) und das Eingangsrad (8) zur Leistungsübertragung auf das Abtriebsrad (15) eingerichtet sind, weiter weist das Mehrstufenumlaufgetriebe mehrere Schaltelemente (SE1–SE6) auf, die zum Verändern eines Übersetzungsverhältnisses zwischen der Getriebeeingangs- (1) und der Getriebeausgangswelle (10) eingerichtet sind, wobei konzentrisch zur Getriebeausgangswelle (10) ein Abtriebsumlaufgetriebe angeordnet ist und wobei das Abtriebsrad (15) oder das erste Ausgangsstirnrad (13) oder beide mit dem Abtriebsumlaufgetriebe (19) drehmomentleitend verbindbar sind.
Patent DE-102018110802-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung eines Waschsystems für Strahltriebwerke im Triebwerkseinlauf
Inventor: DEJA DIRK
IPC: B64F5/30
Filed: 2018-05-04
Granted: 2019-10-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Positionierung eines Waschsystems (4) für Flugzeugtriebwerke vor und/oder im Einlauf eines Flugzeugtriebwerks, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 a. ein Grundgestell (1) zur Positionierung auf einer Standfläche;
 b. eine Einrichtung zur vertikalen Verstellung des Waschsystems (4) relativ zum Grundgestell (1), die als Linearverstelleinrichtung (3) ausgebildet ist;
 c. eine Einrichtung zur horizontalen Verstellung des Waschsystems (4) relativ zum Grundgestell (1), die als Linearverstelleinrichtung (6, 7) ausgebildet ist;
 d. die Linearverstelleinrichtungen (3, 6, 7) sind voneinander unabhängig verstellbar;
 e. ein mit dem Grundgestell (1) lösbar verbindbares Transportmodul (10).
Patent DE-102021110399-B3 (DE)
Title: Aus Metall hergestellte Kabelrinnenkomponente, insbesondere Kabelrinne oder Kabelrinnendeckel
Inventor: KNOSSALLA ROBERT
IPC: H02G3/04
Filed: 2021-04-23
Granted: 2022-10-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine aus Metall hergestellte Kabelrinnenkomponente 1 mit von über die Länge der Kabelrinnenkomponente 1 verteilt angeordneten, durch jeweils einen Ausbrechbutzen 8 verschlossenen Ausbrechöffnungen 7 zum bedarfsweisen Erstellen jeweils einer die Kabelrinnenkomponente 1 durchgreifenden Öffnung durch Entfernen eines Ausbrechbutzens 8, etwa zum Bereitstellen eines Kabelauslasses, wobei bei einer solchen Ausbrechöffnung 7 der Ausbrechbutzen 8 als Stanzbutzen innerhalb der Stanzöffnung sitzt, allerdings über zumindest einen Anbindungssteg 11 mit dem Randbereich 10 der Ausbrechöffnung 7 der Kabelrinnenkomponente 1 verbunden ist und wobei in den die Ausbrechöffnung 7 verschließenden Ausbrechbutzen 8 wenigstens eine den Ausbrechbutzen 8 versteifende Struktur 13 eingeprägt ist, durch die die Grundfläche des Ausbrechbutzens 8 gegenüber der Grundfläche des zum Bereitstellen der Ausbrechöffnung 7 ausgestanzten Stanzbutzens - dem späteren Ausbrechbutzen 8 - reduziert ist.
Patent DE-102021214558-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Beleuchtung einer Umgebung eines ersten Kraftfahrzeugs mittels zumindest eines zweiten Kraftfahrzeugs
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: B60Q1/24
Filed: 2021-12-16
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Beleuchtung einer Umgebung eines ersten Kraftfahrzeugs (1) mittels eines zweiten Kraftfahrzeugs (10) sowie das Kraftfahrzeug (1, 10). Das Verfahren umfasst ein Erfassen (S1) von Kameradaten (20) mittels des ersten Kraftfahrzeugs (1); ein Überprüfen (S2), ob für zumindest einen Teilbereich (14, 14`) einer Umgebung keine Kameradaten (20) erfasst wurden und/oder für zumindest den Teilbereich (14, 14') nur Kameradaten (20) erfasst wurden, die eine Datenqualität aufweisen, die kleiner als eine vorgegebene Mindestdatenqualität ist; falls dies der Fall ist, ein Ermitteln (S3) des zweiten Kraftfahrzeugs (10), das innerhalb der Umgebung angeordnet ist; ein Übermitteln (S6) einer elektronischen Anfragenachricht (22) an das ermittelte zweite Kraftfahrzeug (10), wobei die Anfragenachricht (22) eine Anfrage nach einer Aktivierung einer Leuchteinrichtung (5) des zweiten Kraftfahrzeugs (10) aufweist; ein Aktivieren (S8) der Leuchteinrichtung (5); und ein Erfassen (S9) von weiteren Kameradaten (20`) mittels des ersten Kraftfahrzeugs (1).
Patent DE-102022002546-B3 (DE)
Title: Drehmomenterfassungseinrichtung, elektrischer Antrieb sowie Verfahren
Inventor: MEINGASSNER MARTIN
IPC: G01L3/00
Filed: 2022-07-12
Granted: 2023-10-26
Abstract: Vorgestellt wird eine Drehmomenterfassungseinrichtung (108), insbesondere für einen elektrischen Antrieb (100), aufweisend eine Hauptwelle (114), ein Hauptring (120), der radial beabstandet zur Hauptwelle (114) sich um diese erstreckt, eine Vielzahl von vorzugsweise gleichartigen speichenförmigen Lamellen (118), die die Hauptwelle (114) mit dem Hauptring (120) verbinden und die ausgebildet sind, ein auf die Hauptwelle (114) wirkendes Drehmoment auf den Hauptring (120) zu übertragen, wobei sich die Lamellen (118) proportional zum eingebrachten Drehmoment verformen, eine Zahnscheibe (122), die mit der Hauptwelle (114) verbunden ist und parallel zu der Vielzahl von Lamellen (118) angeordnet ist, eine Erfassungseinrichtung (124), die ausgebildet ist ein elektrisches Signal auszugeben, welches sich in Abhängigkeit der Verformung der Lamellen (118) verändert, sowie eine Auswerteeinrichtung (126), die ausgebildet ist, das elektrische Signal einzulesen, auszuwerten und zumindest ein Signal auszugeben, welches ein auf die Hauptwelle (114) wirkendes Drehmoment repräsentiert. Weiterhin wird ein elektrischer Antrieb mit einer solchen Drehmomenterfassungseinrichtung 108 vorgestellt. Auch wird ein Verfahren zum Bestimmen eines Drehmoments, insbesondere eines elektrischen Antriebs, vorgestellt.
Patent DE-102022112457-B3 (DE)
Title: Leiterplattenanordnung mit einer Leiterplatte und einem Leiterplattenträger
Inventor: STEIGTHALER MICHAEL
IPC: H05K7/14
Filed: 2022-05-18
Granted: 2023-08-17
Abstract: Leiterplattenanordnung (1) mit einer Leiterplatte (2) und mit einem die Leiterplatte (2) in einer Montagestellung tragenden Leiterplattenträger (3), wobei die Leiterplatte (2) zumindest eine Öffnung (4) aufweist, durch die sich ein Befestigungszapfen (5) des Leiterplattenträgers (3) erstreckt, der relativ zur Leiterplatte (2) fixiert gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterplatte (2) eine Halterung (6) im Bereich der Öffnung (4) aufweist und dass die Halterung (6) den durch die Öffnung (4) ragenden Befestigungszapfen (5) in Montagestellung an der Leiterplatte (2) fixiert hält.
Patent DE-102022120993-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißzustandes eines Spritzgusswerkzeuges einer Spritzgussvorrichtung
Inventor: HINTERBRANDNER FLORIAN
IPC: B29C45/76
Filed: 2022-08-19
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Verschleißzustandes eines Spritzgusswerkzeuges einer Spritzgussvorrichtung aufweisend die folgenden Schritte: Bereitstellen von Schwingungsdaten des Spritzgusswerkzeuges in Abhängigkeit der Zeit während eines Herstellungszyklus; Identifizierung von Anomalien in den Schwingungsdaten, die eine Abweichung der Schwingungsdaten von entsprechenden Referenz-Schwingungsdaten der im Normalbetrieb befindlichen Spritzgussvorrichtung aufzeigen; Bestimmung des Verschleißzustandes des Spritzgusswerkzeuges auf Basis der identifizierten Anomalien.
Patent DE-3740913-B4 (DE)
Title: Dichtung für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: BRIGHT ROBERT GRANVILLE
IPC: B60J10/08
Filed: 1987-12-03
Granted: 2004-07-08
Abstract: Dichtung für eine Kraftfahrzeugtür (4), die zu einem Türrahmen (25) hin schließbar ist und versehen ist mit einer im wesentlichen Planaren Hauptoberfläche, einer im wesentlichen flachen Umfangsoberfläche, die sich im wesentlichen senkrecht zur Hauptoberfläche erstreckt, und einer langgestreckten Dichtleiste mit einem relativ weichen Dichtteil (14), welches zwischen der Tür (4) und dem Rahmen (25) zumindest teilweise zusammendrückbar ist, und ferner mit einem relativ steifen Stützteil, welches benachbart zum Dichtteil (14) angeordnet ist, um letzteres während dessen teilweisen Zusammendrückens abzustützen, dadurch gekennzeichnet,  daß die Dichtleiste auf der flachen Umfangsfläche der Tür (4) befestigt ist,  daß die Leiste eine im wesentlichen flache Grundfläche hat,  daß die Leiste als vollständig geschlossene, an die flache Umfangsfläche  der Tür (4) angepaßte Schlaufe ausgebildet ist,  daß die Leiste an der flachen Umfangsfläche der Tür (4) befestigt ist durch eine Vielzahl einzelner Befestigungsstifte (39), die zueinander beabstandet um die Umfangsfläche der...
Patent DE-4102158-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Führen und Kontaktieren von im Lichtbogen abschmelzenden Spritzdrähten
Inventor: MATTHAEUS HEINZ DIETER
IPC: B05B15/68
Filed: 1991-01-25
Granted: 2009-02-12
Abstract: Vorrichtung
zum Führen
und Kontaktieren von im Lichtbogen abschmelzenden Spritzdrähten eines
Lichtbogenspritzgerätes
mit zwei die Drähte
führenden,
längsgeschlitzten
Düsenspitzen,
wobei jeder Draht durch eine Innenbohrung der jeweiligen Düse geführt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Düsenspitzen
in ihrem geschlitzten Bereich (5a) von einem bereichsweise (10a) daran
anliegenden Überwurfelement
(10) mit einer zentrischen Öffnung
zum Durchtritt der Spritzdrähte
(7) übergriffen
sind und auf ihrer zum Vorrichtungsinneren weisenden Seite in einem
rückwärtigen Bereich
an Gleitflächen
(4a) anliegen, die an einer zentrisch angeordneten, axial bewegbaren
Zerstäubergasdüsenspitze
(4) ausgebildet sind, wobei das Überwurfelement
(10) und die Zerstäubergasdüsenspitze
(4) aus einem elektrisch nicht leitenden Material gefertigt sind.
Patent DE-4402233-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer elektrischen Anlaßeinrichtung
Inventor: FLIERL RUDOLF
IPC: F01P5/12
Filed: 1994-01-26
Granted: 2007-02-01
Abstract: Brennkraftmaschine
mit einer elektrischen Anlasseinrichtung,  – die einen Elektromotor (3)
und ein gesteuert in Antriebsverbindung bringbares Anlassritzel
umfasst, wobei  – der
Elektromotor (3) ferner zum Antrieb einer Pumpe (5) dient,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Elektromotor (3) mit bei Brennkraftmaschinenbetrieb unwirksam
gesteuertem Anlassritzel für
den Antrieb einer in einem Kühlkreislauf
(4) einer flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine
(1) angeordneten Kühlmittelpumpe
(5) vorgesehen ist.
Patent DE-10030275-B4 (DE)
Title: Rastmechanismus für einen Fahrtrichtungsschalter eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRAND MATTHIAS
IPC: H01H5/04
Filed: 2000-06-19
Granted: 2006-05-18
Abstract: Eine Betätigungseinrichtung für einen elektrischen Schalter mit einem Schalterbetätigungsteil 1, das zwischen einer Ruheposition 9 und wenigstens einer Verriegelungsposition 10, in welcher der Schalter eine bestimmte Funktion bewirkt, bewegbar ist, und wenigstens einem der jeweiligen Verriegelungsposition zugeordneten Sperrelement 2, das durch eine geringe Haltekraft in seiner Sperrstellung gehalten ist, in welcher die Bewegung des in der Rastposition 10 befindlichen Schalterbetätigungsteiles 1 in die Ruheposition 9 gesperrt ist, wobei das Sperrelement 2 lediglich gegen die geringe Haltekraft aus der Sperrstellung bewegt werden kann.
Patent DE-10049721-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fußboden-Betonwerksteins und danach hergestellter oberflächenbehandelter Fußboden-Betonwerkstein
Inventor: GORETZKI LOTHAR
IPC: C04B41/64
Filed: 2000-10-07
Granted: 2009-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fußboden-Betonwerksteins mit den Eigenschaften:  – säurebeständig und laugenbeständig,  – beständig gegenüber handelsüblichen Reinigungs- und Pflegemitteln,  – hemmend gegenüber Auslaugerscheinungen, Ausblühungen und damit verbundenen oberflächlichen Verfärbungen,  – wasser- und schmutzabweisend.  bei dem zur Herstellung des Betonwerksteins mit den genannten Eigenschaften  – die Betonwerksteinoberfläche zunächst durch Oberflächenbearbeitung derart vorbehandelt wird, dass die Körner der Zuschlagstoffe des Betonwerksteins aus der Oberfläche der zementgebundenen Matrix hervorstehen,  – und anschließend die Oberfläche auf eine Mikrorauhigkeit mit einem Mittenrauhwert R a  im Bereich von 0,05 µm bis 100 µm, eine gemittelte Rauhtiefe R z  im Bereich 0,25 µm bis 500 μm einen mittleren Rillenabstand RS m  von 0,5 µm bis 1000 µm eingestellt wird,  indem
Patent DE-10055280-B4 (DE)
Title: Phasenverschiebungs-Photomaskenrohling, Phasenverschiebungs-Photomaske und Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen
Inventor: ISAO AKIHIKO
IPC: G03F7/20
Filed: 2000-11-08
Granted: 2011-05-05
Abstract: Phasenverschiebungs-Photomaskenrohling mit einer Halbton-Phasenverschiebungsschicht, wobei diese Halbton-Phasenverschiebungsschicht aus drei Lagen besteht und der Brechungsindex n 2  der mittleren Lage der Schicht kleiner als der Brechungsindex n 1  ihrer oberen und der Brechungsindex n 3  ihrer unteren Lage ist.
Patent DE-10111727-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur bleifreien Verchromung und zur Regeneration chromsäurehaltiger Lösungen in elektrolytischen Verchromungsbädern
Inventor: FRYDA MATTHIAS
IPC: C25D17/10
Filed: 2001-03-09
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zur bleifreien Verchromung enthaltend mindestens eine Arbeitsanode
zur Chromabscheidung und mindestens eine Oxidationsanode zur Oxidation
von gebildeten Chrom III-Ionen zu Chrom VI-Ionen, wobei die Arbeitsanoden
von den Oxidationsanoden verschieden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Oxidationsanode eine Elektrode ist, die eine leitende Diamantschicht
auf einem Grundkörper
aufweist, und die Arbeitsanode bleifrei ist.
Patent DE-10112700-B4 (DE)
Inventor: KANY JEAN-MICHEL
IPC: H02G3/06
Filed: 2001-03-16
Granted: 2004-03-25
Abstract: The shaped part (40) engages over butting channel sections (1,1'), each of which has a floor (2), side walls (3) and a covering holding profile (4), in the manner of a hood. The cable channel is of asymmetrical cross-section, the shaped part has essentially plane cover and wall surfaces at right angles to each other and angle adapters (10) close the gap between the outside of the asymmetrical channel sections and the inside of the shaped part
Patent DE-10114463-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung
Inventor: DANSCHACHER MARKUS
IPC: B62D1/189
Filed: 2001-03-24
Granted: 2014-03-13
Abstract: Lenksäulenanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend  eine feststehende Konsole (3),  eine verstellbare Lenksäule (2) mit einem lenkradseitigen Abschnitt (4), der an der Konsole (3) um eine Drehachse (A) schwenkbar geführt ist, und  eine Klemmeinrichtung (6) zum Feststellen des lenkradseitigen Abschnitts (4) an der Konsole (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Lenksäule (2) ein Kreuzgelenk (5) umfaßt, an das der lenkradseitige Abschnitt (4) angekoppelt ist, und die Drehachse (A) durch das Kreuzgelenk (5) verläuft, wobei die Drehachse (A) durch einen gekrümmten Führungsschlitz (10) an der Konsole (3), dessen Krümmung auf die Drehachse (A) zentriert ist, und zwei in den Führungsschlitz (10) eingreifende Führungselemente (11, 12) an dem lenkradseitigen Abschnitt (4), die in einer Richtung entlang des Führungsschlitzes (10) voneinander beanstandet sind, vorgegeben ist.
Patent DE-10117466-B4 (DE)
Title: Elektrische Seilwinde zur Verwendung als Bühnenwinde oder dergleichen
Inventor: ERTL KONRAD
IPC: B66D1/12
Filed: 2001-04-06
Granted: 2005-11-10
Abstract: Als
Bühnenwinde
einsetzbare elektrische Seilwinde, mit einer an einem Tragrahmen
(1) angeordneten Trommelanordnung mit vorzugsweise einer Mehrzahl
von axial gekuppelten Einzelseiltrommeln zum Aufwickeln jeweils
eines Seils (31), und mit einem elektrischen Antrieb für die Seiltrommelanordnung
sowie einer doppelten Sicherheitsbremse, wobei der elektrische Antrieb
der Seiltrommelanordnung (3) auf zwei Elektromotoren (8) aufgeteilt
ist, die auf jeweils eines der beiden axialen Trommelanordnungsenden
wirken und wobei jedem Antriebsmotor (8) bzw. Trommelanordnungsende
jeweils eine Sicherheitsbremse (11) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Elektromotoren (8) jeweils über
ein Getriebe (9) auf das jeweilige axiale Trommelanordnungsende wirken,
und daß die
Seiltrommelanordnung (3) samt ihrem elektromotorischen Antrieb (8,
9, 11) in einem Trommelschlitten (7) angeordnet ist, der in Trommelachsrichtung längs des
Tragrahmens (1) verschiebbar ist, wobei die Trommelschlittenverschiebung
synchron mit der Trommeldrehung um eine Verschiebedistanz von etwa
einem Seildurchmesser pro Trommelumdrehung erfolgt.
Patent DE-10129473-B4 (DE)
Title: Profilstange
Inventor: EGGER NORBERT
IPC: E04H15/34
Filed: 2001-06-21
Granted: 2005-02-03
Abstract: Profilstange
(1), dadurch gekennzeichnet, daß sie
im wesentlichen rechteckig ist und mindestens drei unterschiedliche
Nuten (2, 3, 4, 5) aufweist, wobei eine ovale Nut (3) zwischen einer
rechteckigen Nut (2) und einer kreisförmigen Nut (4) angeordnet ist.
Patent DE-10132113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Ertrags von Solarthermieanlagen
Inventor: VANOLI KLAUS
IPC: F24J2/40
Filed: 2001-07-02
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Überwachung des Ertrags von Solarthermieanlagen durch Sollwert/Istwert-Vergleich der Solarerträge, wobei der Istwert durch eine Volumenstrom- und Temperaturdifferenzmessung des eingesetzten Wärmeträgers und der Sollwert durch Ermittlung der solaren Strahlungsenergie durch eine multilineare Eingangs-/Ausgangs-Regressionsbeziehung über ein vorgegebenes Zeitintervall bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass als multilineare Eingangs/Ausgangs-Regressionsbeziehung für die Ermittlung des Sollwertes der Solarerträge eine der folgenden Gleichungen ausgewertet werden:  a)  q112 = – a 1 '·H m 
 in ' + a 1 '·H100/A100 + a 2 '·DT·DL mit:  q112: Kollektorertrag kWh/(m 2 d) im Zeitintervall  H100/A100: Gesamtbestrahlung auf die Kollektorebene kWh/(m 2 d) im Zeitintervall  
 DT: mittlere Differenz zwischen Kollektor- und Außentemperatur im Zeitintervall  DL: Kollektor – Nutzungsdauer (h)  A100: Kollektorfläche m 2   H min ': effektiv absorbierte, nicht-nutzbaren Bestrahlung im Zeitintervall mit:  H m 
 in ' = (H100 – H102)/A100  H100/A100: Gesamtbestrahlung auf die Kollektorebene kWh/(m 2 d) im Zeitintervall  H102/A100: bewertete Nutzbarkeitsbestrahlung auf die Kollektorebene kWh/(m 2 d) im Zeitintervall nach aktuellen meteorologischen, bestrahlungs-, lasts- und energiebilanzspezifischen Kriterien  a 1 ', a 2 ': Regressionskoeffizienten,...
Patent DE-10137149-B4 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: B60R11/02
Filed: 2001-07-30
Granted: 2020-12-10
Abstract: Kommunikationseinrichtung für Fahrzeuge mit einer Sende-/Empfangseinrichtung, die im Fahrzeug angeordnet ist, und einem Mobiltelefon, zum Datenaustausch mit der Sende-/Empfangseinrichtung, wobei über eine zwischen dem Mobiltelefon (11) und der Sende-/Empfangseinrichtung (8) bestehende Kommunikationsverbindung ein im Fahrzeug angeordnetes Steuergerät (2-5) ansteuerbar ist, und das Steuergerät (2-5) zur Ansteuerung eines mechanischen Aktuators vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Aktuator eine Niveauverstelleinrichtung einer elektronisch gesteuerten Luftfedervorrichtung ist.