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Patent DE-102016120748-A1 (DE)
Title: Halter für flache, in etwa rechteckige Geräte wie Tablet-Computer oder Smartphones
Inventor: FUNK WALTER
IPC: F16B2/02
Filed: 2016-10-31
Abstract: Halter zur lösbaren Befestigung eines flachen in etwa rechteckigen Geräts wie eines Tablet-Computers oder eines Smartphones an einem Bauteil, insbesondere an einem Bauteil eines Kraftfahrzeugs, wobei der Halter eine Halteeinrichtung zur lösbaren Halterung des Geräts und ein mit der Haltereinrichtung verbundenes Befestigungselement zur Verbindung des Halters mit dem Bauteil aufweist, wobei ein um eine Drehachse drehbares Drehlager vorgesehen ist, das mit der Haltereinrichtung verbunden ist und wobei ein mit dem Drehlager verbundenes Schwenklager vorgesehen sind, das mit dem Befestigungselement verbunden ist, wobei das Drehlager einen ersten mit der Halteeinrichtung verbundenen Drehlagerabschnitt und einen zweiten mit dem Befestigungselement verbundenen Drehlagerabschnitt aufweist, wobei am Drehlager senkrecht zur Drehachse des Drehlagers zwischen einer radial inneren Rastposition und einer radial äußeren Freigabeposition verlagerbare Rastelemente vorgesehen sind, wobei der erste Drehlagerabschnitt gegenüber dem zweiten Drehlagerabschnitt in der Freigabeposition verdrehbar ist und wobei der erste Drehlagerabschnitt gegenüber dem zweiten Drehlagerabschnitt in der Rastposition fixiert ist, wobei eine Ringfeder vorgesehen ist, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Rastelemente mittels der Ringfeder nach radial innen in die Rastposition vorgespannt sind.
Patent DE-102016122139-A1 (DE)
Title: Erkennungsvorrichtung und Abscheideanlage mit einem Abscheidebehälter
Inventor: OPANSKI JOSEF ZOLTAN
IPC: E03F5/14
Filed: 2016-11-17
Abstract: Es wird eine Abscheideanlage und eine Vorrichtung zur Erkennung einer vertikalen Position einer Oberfläche einer Komponente von mehreren in einem Behälter (3) vorhandenen Komponenten unterschiedlicher Dichte, vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung einen auf der Komponente schwimmfähigen Schwimmerkörper aufweist, der im Behälter (3) vertikal bewegbar unterbringbar ist. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung ein entlang des Bewegungsweges des Schwimmerkörpers bewegbares Steuerelement auf, wobei zur Beeinflussung der vertikalen Position des Schwimmerkörpers, das Steuerelement mit dem Schwimmerkörper zeitweise koppelbar ist, so dass im gekoppelten Zustand von Schwimmerkörper und Steuerelement der Schwimmerkörper aus seiner durch die Schwimmerkörper-Schwimmposition vorgegebenen Vertikalposition herausbewegbar und in eine weitere Vertikalposition des Schwimmerkörpers im Behälter (3) bringbar ist.
Patent DE-102016123806-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere elektrisch betriebenes Flurförderzeug
Inventor: BUCHMANN MICHAEL
IPC: B66F9/075
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere elektrisch betriebenes Flurförderzeug, mit einer seitlichen Rahmenöffnung zur Aufnahme einer Energieversorgungseinheit, insbesondere einer Traktionsbatterie, und einer zur Abdeckung der Rahmenöffnung vorgesehenen Klappe (10), die mittels eines Mehrgelenkscharniers (15), insbesondere eines Viergelenkscharniers, zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei das Mehrgelenkscharnier (15) einen ersten Bügel (16) und einen zweiten Bügel (17) aufweist, wobei der erste Bügel (16) an einer ersten ortsfesten Drehachse (D1) und an einer ersten ortsveränderlichen Gelenkachse (G1) schwenkbar gelagert ist und der zweite Bügel (17) an einer zweiten ortsfesten Drehachse (D2) und an einer zweiten ortsveränderlichen Gelenkachse (G2) schwenkbar gelagert ist. Das Mehrgelenkscharnier (15) ist mit einer reibkrafterzeugenden Dämpfungseinrichtung (20) versehen, die die Klappe (10) in der Öffnungsstellung hält.
Patent DE-102016200195-A1 (DE)
Title: Schneidplatte mit einer Mulde
Inventor: HENZLER UWE
IPC: B23C5/22
Filed: 2016-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trägerwerkzeug (1) mit einem Spannelement (2) mit einer Spannelementnase (3) und mit einer Schneidplatte (4) mit einer Spannmulde (5) auf der Schneidplattenoberfläche (13), zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken, wobei die Spannmulde (5) eine ringförmige Ausbuchtung (9) mit einem Muldenboden (7) aufweist, die Ausbuchtung (9) über eine Ringfläche (8) vom Muldenboden (7) in die Schneidplattenoberfläche (13) übergeht und die Ausbuchtung (9) eine Erhebung (10) umschließt, deren Spitze (11) oberhalb des Muldenbodens (7) und unterhalb der Schneidplattenoberfläche (13) liegt, und die Spannelementnase (3) in die Spannmulde (5) eingreift und diese dadurch auf dem Trägerwerkzeug (1) spannt. Damit beim Schließen des Spannelementes (2) die Kontur der Spannelementnase (3) und die Kontur der Spannmulde (5) vorzentriert wird und damit formschlüssig und positioniergenau ineinander treffen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Spannelementnase (3) eine ringförmige Kontur (12) aufweist, die die Erhebung (10) im gespannten Zustand umschließt, jedoch keinen Kontakt mit ihr hat und ausschlieslich auf der Ringfläche (8) aufliegt.
Patent DE-102016203322-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerätevorrichtung
Inventor: STAHL ROBERT
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-03-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltskältegerätevorrichtung (10) mit zumindest einem Türkorpus (12) und mit zumindest einer relativ zu dem Türkorpus (12) bewegbaren Dichtungseinheit (14), welche zu einer wenigstens teilweisen Abdichtung zwischen dem Türkorpus (12) und zumindest einer weiteren Gerätetür (40) eine wenigstens im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsebene des Türkorpus (12) ausgerichtete Dichtungsfläche (18) aufweist. Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich vorteilhafter Betriebseigenschaften bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Haushaltskältegerätevorrichtung (10) zumindest einen Türgriff (20) aufweist, welcher zu einer Auslösung einer Bewegung der Dichtungseinheit (14) relativ zu dem Türkorpus (12) ein wenigstens teilweise relativ zu dem Türkorpus (12) bewegbar angeordnetes Betätigungselement (22) aufweist.
Patent DE-102016206917-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungsanpassung eines akkumulatorbetriebenen Staubsaugers
Inventor: BALLING FLORIAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Leistungsanpassung eines akkumulatorbetriebenen Staubsaugers, bei dem ein ermittelter Kennwerte eines Bodenbelags einer zu reinigenden Fläche mit einem vorbestimmten Schwellwert verglichen wird ; und in einem darauf folgenden Schritt ein Reduzieren einer Energieaufnahmeleistung (4) der Motor-/Gebläseeinheit und zugleich ein Abschalten der elektrisch angetriebenen Bürstenwalze durch die Regelungseinrichtung vorgenommen wird, wenn der ermittelte Kennwert des Bodenbelags unterhalb des vorbestimmten Schwellwertes ist, oder ein Einstellen der Energieaufnahmeleistung (4) der Motor-/Gebläseeinheit und Energieaufnahmeleistung (1, 3) der elektrisch angetriebenen Bürstenwalze auf einen vorbestimmten Referenzwert der Energieaufnahmeleistung des bestimmten Bodenbelags durch die Regelungseinrichtung vorgenommen wird, wenn der ermittelte Kennwerte des Bodenbelags oberhalb des vorbestimmten Schwellwertes ist. Ferner betrifft die Erfindung einen mit dem Verfahren betriebenen akkumulatorbetriebenen Staubsauger.
Patent DE-102016209382-A1 (DE)
Title: Rückschlag-/Auslassventil für eine Vakuumpumpe
Inventor: KLEIN TORSTEN
IPC: F04B39/10
Filed: 2016-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlag-/Auslassventils (1) für eine Vakuumpumpe (2), umfassend ein Gehäuse (3) und einen Ventilkörper (4), der eine Ventilöffnung (6) überdeckt. Erfindungswesentlich ist dabei, dass in dem Gehäuse (3) auf einer der ersten Seite (7) gegenüber liegenden zweiten Seite (8) der Ventilöffnung (6) zumindest eine sacklochartige/stiftartige Ausnehmung (9) angeordnet ist, die keine Verbindung zur Ventilöffnung (6) aufweist und die bei geschlossenem Rückschlag-/Auslassventils (1) vom Ventilkörper (4) überdeckt ist. Hierdurch lässt sich ein geräuschoptimiertes Rückschlag-/Auslassventils (1) schaffen.
Patent DE-102016210010-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung mit zueinander beweglichen, im Mikrometerbereich beabstandeten Bauteilen, bereitgestellte Vorrichtung und Verwendungen hiervon
Inventor: GRANSEE RAINER
IPC: B29C65/08
Filed: 2016-06-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung mit mindestens zwei relativ zueinander beweglichen und zumindest bereichsweise im Mikrometerabstand beabstandeten Bauteilen bereitgestellt. Das Verfahren basiert darauf, eine Seite von mindestens einem der beiden Bauteile mit einem Energierichtungsgeber auszustatten, der aus einem durch Ultraschallschweißen aufschmelzbaren Kunststoff besteht und die beiden Bauteils so anzuordnen, dass der Energierichtungsgeber einer Stelle des anderen Bauteils gegenüberliegt, die einen höheren Schmelzpunkt als der Energierichtungsgeber aufweist. Nach Zusammenpressen der beiden Bauteile und Einwirken von Ultraschall wird der Energierichtungsgeber zunächst selektiv geschmolzen und dann erstarren gelassen, wobei die beiden Bauteile an der Stelle des Energierichtungsgebers relativ beweglich zueinander bleiben bzw. sind. Verwendungen der bereitgestellten Vorrichtung werden vorgeschlagen.
Patent DE-102016211092-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung mit zumindest einer elastisch vergrößerbaren Fluidaufnahmekammer
Inventor: BERTHELEMY PIERRE-YVES
IPC: F16D25/08
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungsvorrichtung (1) für ein fluidisches Leitungssystem einer Kupplungsbetätigungseinrichtung, mit einem einen zentralen Leitkanal (3) aufweisenden Gehäuse (2) und einem mit dem Gehäuse (2) verbundenen, zum Verbinden mit einer Leitung vorbereiteten, stutzenartigen Anschlusselement (7), wobei das Gehäuse (2) und ein Oberflächenabschnitt (29) des Anschlusselementes (7) wenigstens einen Teil einer mit dem Leitkanal (3) fluidisch verbundenen Fluidaufnahmekammer (4a) ausbilden, wobei das Anschlusselement (7) derart elastisch beschaffen und/oder in dem Gehäuse (2) aufgenommen ist, dass der Oberflächenabschnitt (29) des Anschlusselementes (7) bei einem Druckanstieg in der Fluidaufnahmekammer (4a), unter einer Vergrößerung der Fluidaufnahmekammer (4a), gezielt verschoben wird; ein Leitungssystem für eine fluidische Kupplungsbetätigungseinrichtung einer Kraftfahrzeugkupplung mit einer solchen Dämpfungsvorrichtung (1); sowie eine Kupplungsbetätigungseinrichtung mit einem Leitungssystem.
Patent DE-102016211147-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: SINTRAM ULF
IPC: F16D65/42
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenbremse, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Bremsträger 1, in dem ein Bremsbelag 2 reversibel von einer Ausgangsposition in eine Eingriffsposition verschiebbar ist, bei der der Bremsbelag 2 im eingebauten Zustand der Scheibenbremse in Eingriff mit einer Bremsscheibe 20 ist, und einer Rückstellvorrichtung 11, 11', die eine Rückstellkraft auf den Bremsbelag 2 ausübt, um den Bremsbelag 2 nach einer Verschiebung in die Ausgangsposition zurück zu bewegen, wobei zur Verschleißkompensation des Bremsbelags 2 und/oder der Bremsscheibe 20 die Ausgangsposition des Bremsbelags 2 relativ zu dem Bremsträger 1 verlagerbar ist. Um eine Scheibenbremse mit einer verschleißkompensierenden Rückstellvorrichtung 11, 11' für den Bremsbelag 2 vorzuschlagen, die einfach aufgebaut ist und eine zuverlässige Rückstellung des Bremsbelags 2 sowie eine zuverlässige Verschleißkompensation erlaubt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Rückstellvorrichtung 11, 11' eine Rückstellfeder aufweist, die mit dem Bremsbelag 2 verbunden ist und die den Bremsbelag 2 im unbetätigten Zustand in der Ausgangsposition gegenüber dem Bremsträger 1 hält, wobei die Rückstellfeder mit einem Verzahnungsprofil 17 in Eingriff ist, das mindestens zwei voneinander beabstandete Rastpositionen aufweist, so dass die Ausgangsposition zur Verschleißkompensation verlagerbar ist.
Patent DE-102016212506-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: NAKAJIMA TSUNEHIRO
IPC: H01L25/04
Filed: 2016-07-08
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung und eine Halbleitervorrichtung bereitgestellt, so dass die Herstellung vereinfacht und die Dicke der Halbleitervorrichtung reduziert werden kann. Eine Halbleitervorrichtung umfasst ein isoliertes Schaltungssubstrat, das auf einer Hauptfläche desselben eine erste Metallschicht und eine zehnte Metallschicht aufweist, eine Metallplatte, die mit der ersten Metallschicht leitfähig verbunden ist, ein erstes Halbleiterelement, das auf einer Oberfläche desselben mehrere Metallelektroden umfasst, ein erstes Isolierelement, das auf einer Seitenfläche des ersten Halbleiterelements angeordnet ist, ein zweites Isolierelement, das auf dem ersten Isolierelement und auf dem ersten Halbleiterelement angeordnet ist, und eine sechste Metallschicht, von der mindestens ein Abschnitt auf dem zweiten Isolierelement angeordnet ist und welche die Metallelektrode des ersten Halbleiterelements und die zehnte Metallschicht leitfähig verbindet.
Patent DE-102016217042-A1 (DE)
Title: Zusammentragvorrichtung zum Erstellen eines Materialbogenhefts
Inventor: BAUDACH STEFFEN
IPC: B65H39/02
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammentragvorrichtung (100, 100’) zum Zusammentragen von Materialbögen (112) und Erstellen eines Materialbogenhefts (500) für einen aus einer Mehrzahl unterschiedlicher Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokumenttypen ausgewählten Dokumenttyp, wobei das zu erstellende Materialbogenheft (500) die zusammengetragenen Materialbögen (112) in einer dokumenttypspezifischen Reihenfolge umfasst. Die Zusammentragvorrichtung (100, 100’) umfasst: Vorratsstationen (102, 102’), welche jeweils Materialbögen (112) eines einheitlichen Materialbogentyps vorrätig halten und einen Materialbogenträger (108) mit einer Ablagefläche (110) zum Bereitstellen eines Einzelnen der Materialbögen (112) aufweisen, eine Materialbogenaufnahmevorrichtung (118, 118’) zum Einsammeln der Materialbögen (112) für das zu erstellende Materialbogenheft (500), wobei die Materialbogenaufnahmevorrichtung (118, 118’) dazu konfiguriert ist, in der dokumenttypspezifischen Reihenfolge an den einzelnen Vorratsstationen (102, 102’) der dokumenttypspezifischen Reihenfolge jeweils einen Materialbogen (112) von der Ablagefläche (110) des jeweiligen Materialbogenträgers (108) aufzunehmen, eine Fixiervorrichtung (128), wobei die relative Ausrichtung des aufzunehmenden Materialbogens (112) gegenüber dem unmittelbar zuvor aufgenommenen Materialbogen festgelegt und sukzessive das dokumenttypspezifische Materialbogenheft (500) erstellt wird.
Patent DE-102016219023-A1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Verwendung einer solchen Positioniereinrichtung und Verfahren zum Überprüfen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERRMANN STEFAN
IPC: G01M17/007
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniereinrichtung (1) zum Positionieren wenigstens eines Gewichts in Relation zu einem Kraftstofftank (10) eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einem eine Aufnahme (15) für das Gewicht aufweisenden und auf einer im Innenraum (2) des Kraftfahrzeugs angeordneten Sitzanlage (6) anordenbaren Aufnahmeelement (14), und mit wenigstens einem an dem Aufnahmeelement (14) gehaltenen Abstandshalteelement (19), mittels welchem das Aufnahmeelement (14) in einem Abstand zu wenigstens einem im Innenraum (2) angeordneten Bauelement des Kraftfahrzeugs anordenbar ist, um dadurch das in der Aufnahme (15) anordenbare Gewicht im Schwerpunkt des Kraftstofftanks (10) zu zentrieren.
Patent DE-102016219232-A1 (DE)
Title: Verbesserte lageranordnung
Inventor: FRANTZ STEPHEN
IPC: F16C25/08
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung, die eine Weile mit einer äußeren Umfangslagerfläche und eine Aufnahmevorrichtung mit einer inneren Umfangslagerfläche aufweist. Die Aufnahmevorrichtung stützt die Welle unter Verwendung von Lagerelementen drehbar ab. Zumindest eine neigbare Hülse ist zwischen zumindest einer der Lagerflächen und den Lagermitteln angeordnet.
Patent DE-102016221258-A1 (DE)
Title: Elektrogehäuse
Inventor: BIELESCH THOMAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektrogehäuse (1) zur Aufnahme wenigstens einer elektrischen und/oder elektronischen Komponente (2),mit einem Grundkörper (3), der eine Gehäuseöffnung (6) aufweist,mit einem Deckel (4) zum Verschließen der Gehäuseöffnung (6), der wenigstens eine Druckausgleichsöffnung (7) aufweist, die den Deckel (4) axial durchdringt,wobei am Deckel (4) ein Spritzwasserschutz (12) vorgesehen ist, der eine Abdecköffnung (13) aufweist,wobei der Grundkörper (3) einen, die Gehäuseöffnung (6) einfassenden Öffnungsrand (14) aufweist,wobei der Deckel (4) eine zum Öffnungsrand (14) komplementäre Schließkontur (15) aufweist, die zum Verschließen der Gehäuseöffnung (6) mit dem Öffnungsrand (14) zusammenwirkt.Die Variantenbildung wird vereinfacht, wenn der Öffnungsrand (14) und die Schließkontur (15) um eine parallel zur Axialrichtung (8) verlaufende Drehachse (16) rotationssymmetrisch ausgestaltet sind, derart, dass der Deckel (4) mindestens in drei verschiedenen Drehlagen am Grundkörper (3) zum Verschließen der Gehäuseöffnung (6) anbringbar ist.
Patent DE-102016224266-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugluftfeder mit einer elektronischen Identifikationseinrichtung
Inventor: RECK SIEGFRIED
IPC: H04B1/59
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfeder mit einem Luftfederbalg mit einem Drahtkern (1) und mit einer elektronischen Identifikationseinrichtung, aufweisend einen Transponder (7, 9) mit mindestens einem Speicherbaustein und einer Antenne (1, 2, 8, 10, 11). Der Erfindung lagt die Aufgabe zugrunde, die Luftfeder, insbesondere als Rohling, eindeutig und dauerhaft zu kennzeichnen und produkt- und prozessspezifische Informationen zu speichern, ohne dass dabei die Abrollvorgänge des Luftfederbalges beeinträchtigt werden, wobei die Informationen per Funk mit externen Lese/Schreib Geräten (12) abrufbar sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Transponder (7, 9) mit dem Drahtkern (1) des Luftfederbalges sowohl mechanisch als auch elektrisch leitend verbunden ist, so dass durch den Drahtkern (1) die Antenne (4) des Transponders (7, 9) ausgebildet ist.
Patent DE-102016226296-A1 (DE)
Title: HVIL-Signalgenerator und Erfassungsvorrichtung mit Schleifendiagnose
Inventor: ACEÑA MIGUEL ANGEL
IPC: G01R31/50
Filed: 2016-12-29
Abstract: Ein Hochspannungsleistungsüberwachungssystem umfasst eine Steuerung, einen Detektor, der mit der Steuerung verbunden ist, und einen Generator, der mit der Erfassungsvorrichtung und der Steuerung verbunden ist. Der Generator kann konfiguriert sein, um eine Mehrzahl von Testsignale entsprechend Steuersignale zu erzeugen, die durch die Steuerung erzeugt werden. Der Generator kann die Testsignale der Erfassungsvorrichtung bereitstellen. Die Erfassungsvorrichtung kann konfiguriert sein, die Mehrzahl von Testsignale einer Testschleife bereitzustellen. Erfassungsvorrichtung kann konfiguriert sein, eine erste Spannung, eine zweite Spannung, einen ersten Strom und einen zweiten Strom simultan zu erfassen. Die erste Spannung und der erste Strom können einem ersten Testsignal der Mehrzahl von Testsignale entsprechen. Die zweite Spannung und der zweite Strom können einer zurückgemeldeten Version des ersten Testsignals entsprechen, das die Testschleife durchlaufen hat.
Patent DE-102017003443-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: KOMADA YASUYUKI
IPC: B62K23/02
Filed: 2017-04-07
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung ist im Wesentlichen bereitgestellt mit einer Halterung, einem Betätigungsglied, einem Auslösenocken und einem Vorspannelement. Die Halterung ist ausgestaltet, um an eine Lenkstange gekoppelt zu sein/werden. Das Betätigungsglied ist schwenkbar an die Halterung bezüglich einer ersten Achse montiert. Der Auslösenocken ist schwenkbar an die Halterung bezüglich einer zweiten Achse montiert. Das Vorspannelement, beinhaltend einen Spiralabschnitt, ist/wird bezüglich einer dritten Achse, die von der ersten Achse versetzt ist, angeordnet. Das Vorspannelement spannt das Betätigungsglied relativ zu der Halterung bezüglich der ersten Achse hin zu dem Auslösenocken vor. Das Vorspannelement spannt den Auslösenocken relativ zu der Halterung bezüglich der zweiten Achse hin zu dem Betätigungsglied vor.
Patent DE-102017005366-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem System der interaktiven Autorisierung für den Schutz von Daten
IPC: G06F21/62
Filed: 2017-06-01
Abstract: Der Schutz einzelner Dateien auf Datenträgern oder Netzlaufwerken wird mittels Verwaltung der Zugriffsrechte durch das Betriebssystem eines Datenverarbeitungsgerätes realisiert. Ein zuverlässiger Schutz vor Zugriffe von Administratoren, (Schad-)Programmen mit administrativen Rechten oder außerhalb der Kontrolle des Betriebssystems ist so nicht umfänglich möglich. Mit Anwendung des vorgestellten Verfahrens wird eine vom Datenverarbeitungsgerät unabhängige, benutzerinteraktive Kontrolle aller Zugriffe auf einzelne Dateien ermöglicht.Mit Anwendung des Verfahrens wird dem Betriebssystem des Datenverarbeitungsgerätes ausschließlich eine Schnittstelle auf Dateisystemebene zur Verfügung gestellt. Es werden vom Datenverarbeitungsgerät unabhängige und nicht beeinflussbare Zugriffskontrolllisten, Mechanismen zu Authentifizierung und Autorisierung sowie Eingabefunktionen zur Steuerung der Zugriffe auf einzelne Daten etabliert. Die Umsetzung des Verfahrens kann erfolgen z.B. durch einen separaten Zugriffssteuerungscontroller, in der Firmware eines Datenspeicherungsgerätes oder innerhalb eines mit dem Datenverarbeitungsgerät verbundenen Servers.Sichere Speicherung von Daten
Patent DE-102017007161-A1 (DE)
Title: Hinterwagen für ein Kraftfahrzeug und Fahrzeugkarosserie
Inventor: LIEBERKNECHT MAX
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hinterwagen (1; 1') für ein Kraftfahrzeug mit einer Dachstruktur (2), einer Radkastenstruktur (3) und wenigstens einer, sich nach oben in Richtung der Dachstruktur (2) und nach unten in Richtung der Radkastenstruktur (3) erstreckenden Seitenwand (5), welche in Bezug auf einen Innenraum (7) eine innere Seitenwandstruktur (5.1) und eine äußere Seitenwandstruktur (5.2) aufweist. Es ist eine Verstärkungsstruktur (50) vorgesehen, welche mit einer von dem Innenraum (7) wegragenden Außenseite (51) der inneren Seitenwandstruktur (5.1) zugeordnet ist und sich in Bezug auf den Innenraum (7) innenliegend nach oben in Richtung der Dachstruktur (2) und nach unten bis in den Bereich der Radkastenstruktur (3) erstreckt und sich mit der Radkastenstruktur (3) zumindest teilweise überlappt. Die Erfindung betrifft ferner eine Fahrzeugkarosserie mit einem solchen Hinterwagen (1; 1').
Patent DE-102017008850-A1 (DE)
Title: Doppelter wasserdichter Verschluss für Trockenanzüge
Inventor: HARRINGTON ROSS DAVIS
IPC: A41D13/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: Eine wasserdichte Abdichtung besteht aus einem flexiblen Ringschlauch, der durch eine innere und eine äußere Schicht eines Kleidungsstücks gebildet wird und einen Durchgang umgibt, durch den ein menschliches Anhängsel hervorstehen soll. Eine erste Schnur wird in einem Hohlraum positioniert, der durch das Ringrohr definiert ist. Die erste Schnur hat ein erstes Ende, ein zweites Ende und erstreckt sich über 180 Grad und weniger als 360 Grad um den Durchgang herum, wobei das erste Ende und das zweite Ende das ringförmige Rohr verlässt. Ein zweiter Strang wird in den durch das Ringrohr definierten Hohlraum gelegt. Die zweite Schnur hat ein erstes Ende, ein zweites Ende und erstreckt sich über 180 Grad und weniger als 360 Grad um den Durchgang herum, wobei das erste Ende und das zweite Ende das ringförmige Rohr verlässt. Die erste Schnur und die zweite Schnur umspannen den Durchgang kumulativ um mehr als 360 Grad, um eine effektive Wasserabdichtung zu gewährleisten.