baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020211738-A1 (DE)
Title: Aktivator Tape
Inventor: SCHUH CHRISTIAN
IPC: C09J163/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klebeband, das eine Klebeschicht enthält, umfassend,mindestens ein Matrixpolymer;mindestens ein Epoxidharz;mindestens ein Thiol, welches mindestens einen Mercaptopropionatrest enthält; undgegebenenfalls mindestens ein Additiv; wobei das Klebeband weniger als 1 Gew.-% an Aktivatoren enthält, basierend auf dem Gesamtgewicht der Klebeschicht. Ferner betrifft die Erfindung ein Kit, umfassend ein Klebeband nach der vorliegenden Erfindung und mindestens einen Aktivator. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Aktivierung eines Klebebands gemäß der vorliegenden Erfindung durch in-Kontakt-bringen der Oberfläche des Klebebands mit mindestens einem Aktivator und ein dadurch erhaltenes aktiviertes Klebeband. Schließlich betrifft die Erfindung die Verwendung des aktivierten Klebebands der vorliegenden Erfindung zum Verkleben von temperaturempfindlichen Bauteilen in elektronischen Aufbauten oder zur Befestigung von Punkthaltern im Flugzeugbau und Automobilbau.
Patent DE-102020211810-A1 (DE)
Title: Vorkammer-Zündkerze mit einer Kappe aus einem optimierten Material
Inventor: YILMAZ UGUR
IPC: H01T13/54
Filed: 2020-09-22
Abstract: Vorkammer-Zündkerze, aufweisend ein Gehäuse (2), eine Kappe (80), die am brennraumseitigen Ende des Gehäuses (2) angeordnet ist, und die zusammen mit dem Gehäuse (2) eine Vorkammer (81) ausbildet, einen innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Isolator (3), eine innerhalb des Isolators (3) angeordnete Mittelelektrode (4), die in die Vorkammer (81) hineinragt, und eine Masseelektrode (5), wobei die zwischen der Masseelektrode (5) und der Mittelelektrode (4) ein Zündspalt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe aus einer Nickelbasislegierung besteht, die bei 400°C eine Wärmeleitfähigkeit (λ) zwischen 20 und 90 W/mK aufweist und bei 800°C eine Wärmeleitfähigkeit (λ) zwischen 30 und 100 W/mK aufweist.
Patent DE-102020215070-A1 (DE)
Title: Verfahren, system und computerprogramm-produkt zum ermitteln eines lastverschiebepotentials eines elektrischen verbrauchers
Inventor: HAFNER BERND
IPC: F24D19/10
Filed: 2020-11-30
Abstract: System, Verfahren und Computerprogramm-Produkt zum Ermitteln eines Lastverschiebepotentials eines elektrischen Verbrauchers, wobei der elektrische Verbraucher zur Wärmeerzeugung und/oder Kälteerzeugung in einem oder mehreren Heiz- und/oder Kühlkreisen eingerichtet ist. Das Verfahren umfasst die Schritte Erfassen eines elektrischen Energieverbrauchs des elektrischen Verbrauchers als Referenzenergieverbrauch des elektrischen Verbrauchers und Ermitteln eines Lastverschiebepotentials des elektrischen Verbrauchers in Abhängigkeit des erfassten Referenzenergieverbrauchs des elektrischen Verbrauchers.
Patent DE-102020215785-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Gasversorgungssystems für eine Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: SCHÜLE HARRY
IPC: F02M21/02
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Gasversorgungssystems (5) für eine Antriebseinheit eines Fahrzeugs, wobei das Gasversorgungssystem (5) eine Mehrzahl von Gastanks (10 - 15) aufweist, die jeweils eine Gasentnahmeleitung (30 - 35) und ein Gastankabsperrventil (20 - 25) aufweisen, wobei die Gastankabsperrventile (20 - 25) eine Gasentnahme aus den Gastanks (10 - 15) via den Gasentnahmeleitungen (30 - 35) und via einen gemeinsamen Sammelbereich (40) an eine Hochdruckförderleitung (45) steuern, mit den Schritten:- Betreiben der Antriebseinheit des Fahrzeugs;- Ermitteln eines Gasentnahmebedarfs aus dem Gasversorgungssystem (5) für den geforderten Betrieb der Antriebseinheit des Fahrzeugs;- Steuern der Gasentnahme aus den Gastanks (10 - 15) anhand des ermittelten Gasentnahmebedarfs mittels der Gastankabsperrventile (20 - 25), wobei nur eine Teilmenge der zur Verfügung stehenden Gastankabsperrventile (20 - 25) des Gasversorgungssystems (5) geöffnet werden.
Patent DE-102021001420-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beeinflussung von Fahrzeugbetriebsgeräuschen
Inventor: EISELE GEORG
IPC: G10K11/175
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beeinflussung von Fahrzeugbetriebsgeräuschen, ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur Beeinflussung von FahrzeugbetriebsgeräuschenDie Vorrichtung (1) zur Beeinflussung von Fahrzeugbetriebsgeräuschen umfasst- einen ersten Sensor (2), der dazu ausgebildet ist, eine Drehbewegung einer Nockenwelle und/oder einer Kurbelwelle zu erfassen und in ein erstes Signal umzuwandeln,- ein Steuergerät (3), das dazu ausgebildet ist, anhand des ersten Signals und vorgegebener fahrzeugcharakteristischer Daten ein zweites Signal zu erzeugen und- einen Schallerzeuger (4), der dazu ausgebildet ist, das zweite Signal in ein künstliches Geräusch mit einem festen Phasenbezug zur Drehbewegung der Nockenwelle und/oder Kurbelwelle umzuwandeln, sodass sich das künstliche Geräusch mit einem realen Fahrzeugbetriebsgeräusch zu einem teilkünstlichen Fahrzeugbetriebsgeräusch zusammensetzt.
Patent DE-102021100026-A1 (DE)
Title: Putzleiste aus Kunststoff
Inventor: MEYER OLIVER C
IPC: E06B1/62
Filed: 2021-01-04
Abstract: An einer erfindungsgemäßen Putzleiste (2, 26, 68, 92) aus Kunststoff ist ein netzartiger Armierungsmaterial-Abschnitt (18, 64, 92, 114), insbesondere aus Glasgitter-, Glasseiden- oder Kunststoff-Gewebe oder aus Glasgitter-, Glasseiden- oder Kunststoff-Gelege, zum Einbetten in oder unter einer Putzschicht, insbesondere einer Putzschicht auf einer Wärmedämmung einer Gebäudewand, befestigt. Der Armierungsmaterial-Abschnitt (18, 64, 92, 114) weist eine Appretur oder Beschichtung auf, die Flammschutzmittel-frei ausgebildet ist und ein nicht leicht entflammbares oder nicht brennbares Material aufweist, das mindestens in die Brandschutzklasse B2 „normal entflammbar“ nach der DIN-Norm 4102-1, insbesondere in die Brandschutzklasse B2 „normal entflammbar“ nach der DIN-Norm 4102-1 oder in die Brandschutzklasse B1 „schwer entflammbar“ nach der DIN-Norm 4102-1 oder in die Brandschutzklasse A2 „nicht brennbar“ nach der DIN-Norm 4102-1 fällt. Der Armierungsmaterial-Abschnitt (18, 64, 92, 114) weist zusammen mit der Appretur oder Beschichtung ein Flächengewicht von 100 - 300 g/m2, insbesondere von 150 - 200 g/m2aufweist; und/oder das Gewicht der Appretur oder Beschichtung macht 5 - 50 % des Gesamtgewichts von Armierungsmaterial-Abschnitt (18, 64, 92, 114) plus Appretur oder Beschichtung aus.
Patent DE-102021102754-A1 (DE)
Title: Klimatisierungseinrichtung für einen Kraftwagen sowie Kraftwagen
Inventor: THAVENDRANATHAN RAMANAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klimatisierungseinrichtung (1) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem von Luft durchströmbaren Luftpfad (6), über welchen die den Luftpfad (6) durchströmende Luft dem Innenraum (2) des Kraftwagens zuführbar ist, mit einem in dem Luftpfad (6) angeordneten und von einem Kältemittel durchströmbaren Verdampfer (8), mittels welchem das Kältemittel zu verdampfen und dadurch die Luft zu kühlen ist, und mit einem in dem Luftpfad (6) angeordneten und von einem Fluid durchströmbaren Wärmetauscher (9), über welchen Wärme von dem Fluid auf die Luft übertragbar ist, wodurch die Luft erwärmbar ist, wobei in Einbaulage der Klimatisierungseinrichtung (1) der Wärmetauscher (9) in Fahrzeuglängsrichtung (4) zumindest teilweise vor dem Verdampfer (8) angeordnet ist.
Patent DE-102021103251-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erwärmen von Gargut und Ausgabesystem
Inventor: SICK GEORG
IPC: G01G19/42
Filed: 2021-02-11
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erwärmen von bereits fertig gegartem Gargut (18, 19, 20) angegeben, das portioniert und in Verpackungseinheiten (22, 23, 24) abgepackt ist, in einem Ausgabesystem (10) mit mindestens einem Wärmebecken (12), wobei eine Steuereinheit (26) einen Bedarf an unterschiedlichen Gerichten, die jeweils mehrere verschiedene Gargüter (18, 19, 20) enthalten, bestimmt, mittels der Steuereinheit (26) basierend auf dem bestimmten Bedarf der verschiedenen Gerichte eine zur Beschickung erforderliche Menge von Verpackungseinheiten (22, 23, 24) ermittelt wird, und die von der Steuereinheit (26) ermittelte Menge an Verpackungseinheiten (22, 23, 24), die ein bereits fertig gegartes Gargut (18, 19, 20) enthalten, aus einem gekühlten Vorratsspeicher (16) entnommen wird, wobei die Beschickung der Wärmebecken (12) durch eine automatisierte Entnahme von Verpackungseinheiten (22, 23, 24) aus dem Vorratsspeicher (16) erfolgt. Des Weiteren wird ein Ausgabesystem (10) angegeben.
Patent DE-102021105802-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur korrektur der längsverrollung aus versetzter last mittels aktiver verrollungsregelung
Inventor: SAYLOR BRIAN K
IPC: B60G21/10
Filed: 2021-03-10
Abstract: Ein Verfahren zur Korrektur der Längsverschiebung durch eine versetzte Last unter Verwendung einer aktiven Rollsteuerung innerhalb eines Fahrzeugs wird bereitgestellt. Das Verfahren umfasst innerhalb einer computerisierten Steuerung, die eine achsbasierte Steuerung verwendet, um ein Aufhängungssystem zu steuern, eine Betriebsprogrammierung, um den pneumatischen Druck zu steuern, der jeder einer Vielzahl von Luftfedervorrichtungen innerhalb des Aufhängungssystems zugeführt wird, um ein Fahrzeugnivellierungsereignis auszuführen, das entweder die Einstellung einer Höhe des Fahrzeugs oder das Beibehalten der Höhe des Fahrzeugs umfasst. Das Verfahren umfasst ferner eine Betriebsprogrammierung, um gleichzeitig mit der Steuerung des pneumatischen Drucks eine Vielzahl von aktiven Stabilisatoren zu verwenden, um ein Offset-Drehmoment für die Fahrzeugkarosserie bereitzustellen. Jede der mehreren aktiven Stabilisatoren ist mit einer von mehreren Achsen verbunden. Die Bereitstellung des versetzten Drehmoments basiert auf einer Anzahl von Luftmolen in jeder der mehreren Luftfedervorrichtungen und der Reduzierung der Längsverschiebung.
Patent DE-102021106491-A1 (DE)
Title: Gerollte oral thin films mit hoher wirkstoffbeladung
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: A61K9/70
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer wassererodierbaren, wasserlöslichen oder wasserdispergierbaren Wirkstoff-Verabreichungsform, bei der zunächst ein als orale Filmverabreichungsform geeigneter Film hergestellt wird, der den Wirkstoff enthält, und bei dem eine Oberfläche des Films in einem darauffolgenden Schritt zur Generierung einer klebrigen Oberfläche aktiviert wird, gefolgt von einem Aufrollen des aktivierten Films unter Bildung eines aufgerollten Laminats. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin aufgerollte Laminate, die nach diesem Verfahren hergestellt sind. Entsprechende Laminate sind sehr stabil, so dass sie gespendet und geschnitten werden können, und eignen sich aufgrund ihrer im Vergleich zu konventionellen OTF-Produkten sehr hohen Flächengewichte zur Verabreichung von Wirkstoffen, die in größerer Menge gegeben werden müssen.
Patent DE-102021108379-A1 (DE)
Title: Wälzschälwerkzeug und verfahren zum wälzschälbearbeiten eines zahnradrohlings
Inventor: SCHIEKE JÖRG
IPC: B23F21/12
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzschälwerkzeug (1), das als Einwegwerkzeug ausgeführt ist und das eine erste Stirnseite (2), eine zweite Stirnseite (3), eine an seinem Umfang ausgebildete Verzahnung (4) mit Zähnen (5), bei denen die der ersten Stirnseite (2) zugeordneten Stirnflächen (6) jeweils durch eine erste Schneidkante (9,10) begrenzt sind, sowie eine Koppeleinrichtung (14) zum Ankoppeln des Wälzschälwerkzeugs (1) an eine Werkzeugspindel einer Wälzschälmaschine umfasst. Um bei einem solchen Wälzschälwerkzeug (1) eine verlängerte Nutzung zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass das Wälzschälwerkzeug (1) die Grundform einer zylindrischen Scheibe aufweist, dass die der zweiten Stirnseite (3) zugeordneten Stirnflächen der Zähne (5) durch jeweils eine zweite Schneidkante (12,13) begrenzt sind, und dass die Koppeleinrichtung (14) zum Gebrauch sowohl ein Ankoppeln des Wälzschälwerkzeugs (1) an die Werkzeugspindel derart ermöglicht, dass die seiner ersten Stirnseite (2) zugeordneten Schneidkanten (9,10) mit dem zu bearbeitenden Zahnrad in Eingriff kommen, als auch ein Ankoppeln des Wälzschälwerkzeugs (1) an die Werkzeugspindel derart ermöglicht, dass die seiner zweiten Stirnseite (3) zugeordneten Schneidkanten (12,13) mit dem zu bearbeitenden Zahnrad in Eingriff kommen. Im Gebrauch wird das Wälzschälwerkzeug (1), wenn die ersten Schneidkanten (9,10) ihre Verschleißgrenze erreicht haben, gewendet und die Wälzschälbearbeitung mit demselben Wälzschälwerkzeug (1) fortgesetzt, bis auch die zweiten Schneidkanten (12,13) ihre Verschleißgrenze erreicht haben.
Patent DE-102021109164-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Umgebungsobjekten mit einem Ultraschall-Sensorsystem sowie Ultraschall-Sensorsystem
Inventor: ACKERMANN DIMITRI
IPC: G01S15/87
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Ultraschall-Sensorsystems (1) mit mehreren Ultraschallsendern und mehreren Ultraschallempfängern zum Erfassen von Umgebungsobjekten (O) in einem Erfassungsbereich (E), wobei insbesondere die Ultraschallsender und Ultraschallempfänger als Ultraschallwandler (2) ausgebildet sind, mit folgenden Schritten:- Aussenden eines Ultraschallsendesignals durch einen der Ultraschallsender und Empfangen eines jeweiligen Ultraschallempfangssignals durch die Ultraschallempfänger, wobei jeweils eine Signalverlaufsangabe bereitgestellt wird, die den zeitlichen Verlauf der Signalstärke mit Bezug zu dem Aussendezeitpunkt des Ultraschallsendesignals angibt;- Ermitteln eines Abstandsprofils abhängig von den Signalverlaufsangaben mithilfe eines neuronalen Netzes, das trainiert ist, abhängig von den Signalverlaufsangaben ein Abstandsprofil über im Erfassungsbereich (E) befindliche Umgebungsobjekte (O) auszugeben.
Patent DE-102021109310-A1 (DE)
Title: Konsistente dienstgütepolitik in einem softwaredefinierten unternehmensnetzwerk
Inventor: LU HAO
IPC: H04L45/30
Filed: 2021-04-14
Abstract: Systeme und Verfahren zur Bereitstellung einer verbesserten Dienstgüte (QoS) für Netzwerkübertragungen können auf einer Anwendungsunterklasse oder einer Benutzerklasse basieren. Systeme und Verfahren können die Inspektion des Informationspakets mit einem QoS-Feld auf Netzebene mit einem ersten QoS-Teil auf Netzebene und einem zweiten QoS-Teil auf Netzebene, die Bestimmung einer dem Informationspaket zugeordneten Anwendungsunterklasse oder Benutzerklasse, die Kennzeichnung des ersten QoS-Teils des Informationspakets gemäß einem ersten QoS-Wert auf Netzebene, die Kennzeichnung des zweiten QoS-Teils des Informationspakets gemäß einer Verkehrsprioritätsangabe und die Kennzeichnung des zweiten QoS-Teils des Informationspakets gemäß einer Verkehrsprioritätsangabe umfassen, Kennzeichnen des zweiten Netzwerkebene-QoS-Teils des Informationspakets gemäß einer Verkehrsprioritätsangabe und einer bestimmten Anwendungsunterklasse oder Benutzerklasse, und Einreihen des Informationspakets in eine Warteschlange zur Übertragung von einem Netzwerkelement auf der Grundlage des gekennzeichneten ersten Netzwerkebene-QoS-Teils und des zweiten Netzwerkebene-QoS-Teils.
Patent DE-102021110166-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung zur Verankerung in einem Boden und Schutzvorrichtung
Inventor: REINECKE JAN
IPC: E04H17/14
Filed: 2021-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (1) zur Verankerung in einen Boden (2), zumindest umfassend einen Bügel (3) mit zwei Bügelenden (4, 5), zwei Bügelendaufnahmen (6,7) mit einer Verankerungsbasis (8,9), wobei die Bügelenden (4,5) in die Bügelaufnahmen (6,7) einsteckbar sind, und eine Gitteranordnung (10), die seitlich an den Bügelendaufnahmen (6,7) befestigbar ist. Weiter wird auch eine am Boden (2) befestigte Schutzeinrichtung (17) angegeben.
Patent DE-102021112261-A1 (DE)
Title: Zugabe einer Substanz zu einer Flüssigkeit
Inventor: SKUPSKI SVEN
IPC: B65D81/32
Filed: 2021-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lösung für die Zugabe mindestens einer Substanz zu einer in einem Gefäß (8) befindlichen Flüssigkeit. Die Zugabe der Substanz erfolgt mittels eines Kits, welches mindestens zwei Komponenten (1, 2) umfasst, nämlich eine, die Substanz aufnehmende Kapsel (1) mit mindestens einem zu durchstoßenden oder zu entfernenden Siegel (5, 5') und ein Handhabungselement (2) zur Handhabung der Kapsel (1). Bestandteil einer der Komponenten (1, 2) des Kits ist mindestens ein Magnet (3, 3'). Die jeweils andere Komponente (2, 1) weist mindestens ein, zur Handhabung der nach dem Durchstoßen oder Entfernen des Siegels (5, 5') in das Gefäß (8) mit der Flüssigkeit gegebenen Kapsel (1), in eine magnetische Wechselwirkung mit dem mindestens einen Magnet (3, 3') zu bringendes magnetisch komplementäres Element (4) auf. Der Magnet (3, 3') und das komplementäre Element (4) sind hinsichtlich ihrer magnetischen Eigenschaften so ausgebildet, dass die Kapsel (1) mittels des Handhabungselementes (2) durch eine Gefäßwand hindurch innerhalb des Gefäßes (8) bewegbar und positionierbar ist.
Patent DE-102021112403-A1 (DE)
Title: Elektrisches Modul zum Anschließen an eine Tragschiene
Inventor: FEURLE HELMUT
IPC: F21V31/00
Filed: 2021-05-12
Abstract: Ein elektrisches Modul (10) zum Anschließen an eine Tragschiene weist ein Kontaktierungselement (30) auf, welches in das Tragschienenprofil einführbar ist und Anschlusskontakte aufweist, die dazu vorgesehen sind, in einem in das Tragschienenprofil eingesetzten Zustand des Kontaktierungselements (30) in Anlage gegen Leitungen der Stromschiene zu gelangen, wobei das Kontaktierungselement (30) gegenüber einem Trägerelement (20) des elektrischen Moduls (10) zwischen einer Offenposition und einer Kontaktierungsposition drehbar gelagert ist und wobei das Kontaktierungselement (30) einen die Anschlusskontakte haltenden Kontakthalterungskörper (35) aufweist, der auf einer Seite des Trägerelements (20) des elektrischen Moduls (10) angeordnet ist. Das Kontaktierungselement (30) weist ferner ein Betätigungselement (50) auf, welches auf einer dem Kontakthalterungskörper (35) gegenüberliegenden Seite des Trägerelements (20) angeordnet und eine Öffnung (25) des Trägerelements durchgreifend mit dem Kontakthalterungskörper (35) gekoppelt ist, wobei das Betätigungselement (50) im mit dem Kontakthalterungskörper (35) gekoppelten Zustand ein Dichtelement (28) gegen das Trägerelement (20) drückt, um die Öffnung (25) des Trägerelements (20) abzudichten.
Patent DE-102021113521-A1 (DE)
Title: Verpackungsbeutel sowie Verfahren zur Herstellung eines Verpackungsbeutels
Inventor: Kösters Jens
IPC: B31B70/81
Filed: 2021-05-26
Abstract: Verpackungsbeutel mit einem Beutelkörper (1) aus einem Folienmaterial und mit zumindest einem zusätzlichen, mit einem Aufdruck (8) versehenden Trägerabschnitt (5), der an einer Beutelaußenseite auf dem Beutelkörper (1) angeordnet ist, wobei der Beutelkörper (1) zumindest zwei einander gegenüberliegende Frontwände (2, 3) aufweist, welche von einem oberen Rand, einem unteren Rand und Seitenrändern begrenzt sind. Erfindungsgemäß ist der zumindest eine Trägerabschnitt (5) aus einem Material auf Basis von Papier gebildet und lösbar an einer der Frontwände (2, 3) befestigt.
Patent DE-102021116984-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Spritzgießmaschine und Spritzgießmaschine
Inventor: GÜNZEL TIMO
IPC: B29C45/76
Filed: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Spritzgießmaschine (1), welche eine Spritzeinheit (10) mit einem Zylinder (2) und einer im Zylinder (2) aufgenommenen Schnecke (3) aufweist, zum Plastifizieren eines Werkstoffs (4), insbesondere Kunststoff, und zum Einspritzen des plastifizierten Werkstoffs (4) in ein Spritzgießwerkzeug (5), umfassend die Schritte: Ermitteln einer Verweilzeit des Werkstoffs (4), insbesondere eines Schussvolumens eines bevorstehenden Schusses (40), in der Spritzeinheit (10), Vergleich der ermittelten Verweilzeit mit einem vordefinierten Verweilzeit-Bereich, Betätigen einer Heizvorrichtung (6) der Spritzeinheit (10) basierend auf der ermittelten Verweilzeit, wenn sich die Verweilzeit innerhalb des Verweilzeit-Bereichs befindet, und Stoppen der Spritzeinheit (10) wenn die ermittelte Verweilzeit den Verweilzeit-Bereich verlässt, oder Regeln der Spritzeinheit (10) derart, dass die Verweilzeit innerhalb des Verweilzeit-Bereichs bleibt.
Patent DE-102021117366-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Zugbeeinflussungssystems
Inventor: BREMEN BERTRAND
IPC: B61L27/00
Filed: 2021-07-06
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Zugbeeinflussungssystems mit einer fahrzeugseitigen Überwachungseinrichtung (OBU), wobei das Zugbeeinflussungssystem eine Streckenzentrale (RBC) und eine Außensignalisierung mit einem Signal (Sig) und einer dem Signal (Sig) vorgeschalteten ersten Balisengruppe (SigB,) und einer am Signal (Sig) angeordneten zweiten Balisengruppe (SigB2;) umfasst, wobei ein Fahrzeug (F) von der Streckenzentrale (RBC) überwacht wird, umfassend:• Zuordnung des Fahrzeugs (F) zum Signal (Sig),• Ermittlung eines aktuellen Signalbegriffs,• Erteilung einer Fahrterlaubnis (MA) in Abhängigkeit von dem Signalbegriff über eine Funkverbindung, ist dadurch gekennzeichnet,• dass das Fahrzeug (F) nach Außensignalisierung gefahren wird,• dass die Überwachung im Hintergrund erfolgt, derart, dass◯ die Streckenzentrale (RBC) diskontinuierlich mit dem Fahrzeug (F) kommuniziert, wobei die Fahrterlaubnis (MA) durch Überfahren der ersten Balisengruppe (SigB1) angefordert wird,◯ die Fahrterlaubnis (MA) in Abhängigkeit des Signalbegriffs an das Fahrzeug (F) übertragen wird und eine Verkettungsinformation enthält, wodurch die zweite Balisengruppe (SigB2) maskiert und damit nicht ausgewertet wird.Hierdurch werden einerseits Entwicklungskosten und Hardwarekosten reduziert und andererseits ein hohes Sicherheitslevel realisiert.
Patent DE-102021118106-A1 (DE)
Title: Erntevorrichtung
Inventor: LÖFFLER NIKLAS
IPC: A01D43/08
Filed: 2021-07-13
Abstract: Erntevorrichtung einer landwirtschaftlichen Erntemaschine, mit einem Gehäuse (17), mit mindestens einer rotierend angetriebenen Einrichtung (15), die eine Welle (18) aufweist und mit der Welle (18) gegenüber dem Gehäuse (17) um deren Längsachse (19) drehbar gelagert ist, mit einer am Gehäuse (17) angreifenden, gegenüber der Welle (18) feststehenden Dichtscheibe (21) zur Abdichtung des Gehäuses (17) gegenüber der Welle (18) im Bereich einer Durchführung der Welle (18) durch das Gehäuse (17), wobei die Dichtscheibe (21) einen Durchgang (22) für die Durchführung der Welle (18) aufweist, wobei in Radialrichtung der Welle (18) gesehen zwischen der Welle (18) und der Dichtscheibe (21) eine Gleitlagergelenkbuchse (25) angeordnet ist.
Patent DE-102021120259-A1 (DE)
Title: Verfahren, computerprogramprodukt, parkassistenzsystem und parkeinrichtung
Inventor: JECKER NICOLAS
IPC: G08G1/14
Filed: 2021-08-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Parkassistenzsystems (110) für eine Parkeinrichtung (100), die in einem vorbestimmten Bereich (101) mehrere Stellplätze (105) für autonom fahrende Fahrzeuge (121 - 123) bereitstellt, vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:a) Ermitteln (S1) einer Anzahl von Fahrzeugen (121 - 123), die in einem bestimmten Zeitintervall die Parkeinrichtung (100) nutzen,b) Ermitteln (S2) eines jeweiligen Nutzungsprofils für jedes der Fahrzeuge (121 - 123),c) Ermitteln (S3) einer optimierten Verteilung (V1 - V3) der Fahrzeuge (121 - 123) in der Parkeinrichtung (100), welche für jedes der Fahrzeuge (121 - 123) eine optimierte Position (POS11 - POS31) umfasst, in Abhängigkeit der ermittelten Anzahl von Fahrzeugen (121 - 123) und deren jeweiligem ermittelten Nutzungsprofil,d) Veranlassen (S4), dass sich die Fahrzeuge (121 - 123) zu ihrer jeweiligen optimierten Position (POS11 - POS31) gemäß der ermittelten optimierten Verteilung (V1 - V3) bewegen.