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Patent DE-102020208360-B4 (DE)
Title: Formdraht, Leiterplatte, Leistungselektronik und Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte
Inventor: SCHÖPP CHRISTOPHER
IPC: H01R12/55
Filed: 2020-07-03
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Formdraht (10) zur unmittelbaren und/oder mittelbaren elektrischen Verbindung mit einer Kontaktfläche (12) einer Leiterplatte (14) und/oder einer Kontaktfläche eines elektrischen Bausteins, wobei der Formdraht (10) an einem jeweiligen distalen Ende (16), bezogen auf einen Querschnitt des Formdrahts (10) senkrecht zu dessen Längsrichtung (18), einen Endabschnitt (20) mit einer Aufstandsfläche (22) aufweist, wobei die Endabschnitte (20) über einen Steg (24) miteinander verbunden sind, und der Steg (24) gegenüber den Endabschnitten (20) und/oder den Aufstandsflächen (22) in einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung (18) des Formdrahts (10) zumindest abschnittsweise zurückspringend ausgebildet ist, wobei der Steg (24) zwischen den Endabschnitten (20) auf einer den Endabschnitten (20) zugewandten Seite einen Steggrund (28) aufweist, die Endabschnitte (20) als Vorsprünge ausgebildet sind, die in der Richtung senkrecht zur Längsrichtung (18) des Formdrahts (10) vom Steg (24) abstehen, wobei die Aufstandsfläche (22) der Endabschnitte (20) zum Steggrund (28) in einer Richtung senkrecht zur Längsrichtung (18) des Formdrahts (10) eine Tiefe t von 0,02 bis 0,1 µm aufweisen.Zudem betrifft die Erfindung eine Leiterplatte (14) mit einem Formdraht (10), eine Leistungselektronik mit der Leiterplatte (14) und ein Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte (14).
Patent DE-102021111638-B4 (DE)
Title: Anordnung aus Zwischenstecker und einem damit elektrisch verbundenem Antrieb
Inventor: REISS KENO
IPC: H01R13/66
Filed: 2021-05-05
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung aus einem Zwischenstecker (1) und einem mit dem Zwischenstecker (1) elektrisch verbundenen Antrieb (10), insbesondere einen Garagentorantrieb, wobei der Zwischenstecker (1) einen Stromeingang (3), einen Stromausgang (4) und eine zur Messung der elektrischen Leistung und/oder des elektrischen Stroms an dem Stromausgang (4) des Zwischensteckers (1) eingerichtete Messeinheit (5) zur Zustandserkennung des angeschlossenen Antriebs (10) hat. Der Zwischenstecker (1) hat einen Anschluss (2a) für eine Steuereinheit (11) des Antriebs (10) und ist zur Übermittlung von Steuersignalen an die Steuereinheit (11) des Antriebs (10) eingerichtet. Der Zwischenstecker (1) weist weiterhin eine Auswerteeinheit (6) auf, die zur Ermittlung eines Zustands des Antriebs (10) aus der gemessenen elektrischen Leistung und/oder dem gemessenen elektrischen Strom eingerichtet ist.
Patent DE-102021129459-B4 (DE)
Title: Sanitärventil
Inventor: KOWOL JACEK
IPC: F16K11/02
Filed: 2021-11-11
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sanitärventil (1) mit einem Hauptventil (2) und einem Pilotventil (4). Das Hauptventil (2) weist eine bewegliche Membran (3) auf, die in Schließstellung des Sanitärventils (1) auf einem Ventilsitz (5) des Hauptventils (2) dicht aufliegt und so den Wasserdurchfluss unterbricht. In einer Offenstellung des Sanitärventils (1) ist die bewegliche Membran vom Ventilsitz (5) beabstandet und gibt den Wasserdurchfluss frei. Das Hauptventil (2) ist mit dem Pilotventil (4) schaltbar, welches durch einen Ventilstößel (6) antreibbar und umschaltbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, den vom Ventilstößel (6) eingenommenen Raum einer regelmäßigen Spülung mit durch das Sanitärventil (1) fließendem Wasser zugänglich zu machen. Hierzu ist in wenigstens einer Schaltposition des Ventilstößels (6) vorgesehen, dass ein Zwischenraum (19) zwischen dem Ventilstößel (6) und dem den Ventilstößel (6) umgebenden Gehäuse (20) einen Verbindungskanal (21) entlang eines im Gehäuseinneren liegenden Abschnitts (22) des Ventilstößels (6) bildet. Dieser Verbindungskanal (21) erleichtert das Eindringen von Wasser in den vom Ventilstößel (6) eingenommenen Raum im Inneren des ihn umgebenden Gehäuses (20)
Patent DE-112004000959-B4 (DE)
Title: Telefonvorrichtung und Kommunikationssystem
Inventor: SHIBATA KENICHI
IPC: H04M1/27485
Filed: 2004-05-28
Granted: 2011-10-06
Abstract: Telefonvorrichtung (10, 22), die umfasst: einen ersten Speicher (14) zum Speichern einer Telefonnummer, an die eine Amtsleitungszugangszahl angebracht ist; einen zweiten Speicher (18) zum Speichern der Amtsleitungszugangszahl; eine Schnittstelle (15) zum Verbinden der Telefonvorrichtung (10, 22) mit der Telefonleitung durch eine PBX (21); einen Vergleichsabschnitt (113) zum Bestimmen, ob die in dem ersten Speicher (14) gespeicherte Amtsleitungszugangszahl, die an die Telefonnummer angebracht ist, die als ein Ziel für eine Email ausgewählt wird, der in dem zweiten Speicher (18) gespeicherten Amtsleitungszugangszahl entspricht oder nicht; einen Löschabschnitt (114) zum Löschen der angebrachten Amtsleitungszugangszahl aus der als das Ziel für die Email ausgewählten Telefonnummer, wenn der Vergleichsabschnitt (113) bestimmt, dass die in dem ersten Speicher (14) gespeicherte Amtsleitungszugangszahl der in dem zweiten Speicher (18) gespeicherten Amtsleitungszugangszahl entspricht; und einen Mail-Sendeabschnitt (115) zum Senden einer Email an den Email-Server (7) durch die PBX (21) und zum Senden der...
Patent DE-112006000234-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden von Silizid und damit hergestellten Transistor und damit hergestellte Halbleiteranordnung
Inventor: LIM CHAN
IPC: H01L21/324
Filed: 2006-01-27
Granted: 2010-06-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Transistors, das Verfahren umfassend:  Bereitstellen eines Werkstücks (202);  Abscheiden eines Gate-Dielektrikum-Materials (206) über dem Werkstück (202);  Abscheiden eines Gate-Materials über dem Gate-Dielektrikum-Material (206), das Gate-Material umfassend ein halbleitendes Material (208);  Strukturieren des Gate-Materials und des Gate-Dielektrikum-Materials (206), ausbildend ein Gate und ein Gate-Dielektrikum;  Ausbilden von Source- und Drain-Bereichen in dem Werkstück (202) in der Nähe des Gates und Gate-Dielektrikums;  Abscheiden einer Isolierschicht (214, 216) über den Source- und Drain-Bereichen und dem strukturierten Gate-Material und Gate-Dielektrikum-Material (206);  Entfernen der Isolierschicht (214, 216), eine obere Oberfläche (218) des strukturierten Gate-Materials freilegend;  Abscheiden einer ersten Materialschicht (240) über zumindest dem halbleitenden Material (208), die erste Materialschicht (240) umfassend eine Legierung eines ersten Metalls und eines zweiten Metalls, wobei das erste Metall eine Mehrzahl von ersten Atomen (236) umfasst, das zweite Metall eine Mehrzahl von zweiten Atomen (234) umfasst, und das halbleitende...
Patent DE-112006003866-B4 (DE)
Title: Eine elektronische Mehrfachchip-Baugruppe mit reduzierter Spannung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: HNG MAY TING
IPC: H01L23/495
Filed: 2006-03-09
Granted: 2019-11-21
Abstract: Ein elektronisches Bauteil (10; 10') mit folgenden Merkmalen:
 - ein Lead-Frame (12) mit Anschlussfingern (2) und einem Die-Pad (4),
 - ein Folien-Tragebereich (1; 1'), der unter den Anschlussfingern (2) und dem Die-Pad (4) angebracht ist und der ein Polymermaterial aufweist, welches 200 °C aushält und ein hohes Zugmodul von ungefähr 5000 MPa aufweist,
 - ein erster Halbleiterchip (3), der mit dem Folien-Tragebereich (1; 1') durch eine erste Klebstoffschicht (8) verbunden ist, und ein zweiter Halbleiterchip (5), der mit dem Die-Pad (4) durch eine zweite Klebstoffschicht (7) verbunden ist,
 - elektrische Kontakte (11), die zwischen den Kontaktbereichen (6) der Halbleiterchips (3; 5) und/oder zwischen den Kontaktbereichen (6) der Halbleiterchips (3; 5) und den Anschlussfingern (2) vorgesehen sind,
 - eine Vergussmasse, welche ein Teil des Lead-Frames(12), den Folien-Tragbereich (1, 1'), die Halbleiterchips (3, 5) und die elektrischen Kontakte (11) einschließt.
Patent DE-112007001409-B4 (DE)
Title: Vielkanal-Meßgerät für den Anschluß an einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: KONNO NORISHIGE
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-05-24
Granted: 2013-08-01
Abstract: Vielkanal-Meßgerät (10) zum Anschließen an einen Brennstoffzellenstapel (23), mit: einer Mehrzahl von anschlussseitigen Steckern (40), bestehend aus einer Anzahl und Kombination von N-Pol-Steckern (41), deren Polzahl gleich N ist, und (N + 1)-Pol-Steckern (42), deren Polzahl gleich (N + 1) ist, wobei N eine willkürliche natürliche Zahl gleich oder größer als 2 ist und gleichermaßen für die N-Pol-Stecker (41) und die (N + 1)-Pol-Stecker (42) verwendet wird, wobei die Anzahl und Kombination der N-Pol-Stecker und der (N + 1)-Pol-Stecker, die in der Vielzahl der anschlussseitigen Stecker enthalten sind, so festgelegt ist, dass eine Zahl von allen Polen, die in der Vielzahl der anschlussseitigen Stecker enthalten sind, und eine Zahl der Brennstoffzellen (19), die in dem Brennstoffzellenstapel enthalten sind, untereinander gleich sind.
Patent DE-112008000733-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Rahmengröße einer Multimedia-Sequenz
Inventor: KUO PEI-YUN
IPC: H04L12/08
Filed: 2008-06-13
Granted: 2013-11-07
Abstract: Elektronisches Gerät, umfassend: eine Multimedia-Abspieleinheit, und einen Prozessor, der eine Multimedia-Sequenz empfängt, eine erste Bitrate eines ersten Rahmenkopfes aus der empfangenen Multimedia-Sequenz ermittelt, eine erste Länge eines ersten Rahmens umfassend den ersten Rahmenkopf vorausberechnet durch eine Formel, die mindestens Parameter anwendet, welche die erste Bitrate und ein Verhältnis einer zweiten Länge eines zweiten Rahmens zu einer zweiten Bitrate eines zweiten Rahmenkopfes des zweiten Rahmens umfassen, und der die Multimedia-Abspieleinheit anweist, Rahmendaten des ersten Rahmens gemäß der vorausberechneten ersten Länge des ersten Rahmens abzuspielen, wobei der zweite Rahmen dem ersten Rahmen vorausgeht.
Patent DE-112009005121-B4 (DE)
Title: Gedruckte, quasi-konische Streifenwendel-Arrayantenne
Inventor: SHASHI BHUSHAN SHARMA
IPC: H01Q21/06
Filed: 2009-09-22
Granted: 2018-07-05
Abstract: Quasi-konisches Streifenwendelelement, enthaltend:einen dünnen Wendelleiter, der einen gleichförmigen Abschnitt hat, dem ein konischer Abschnitt zugeordnet ist, wobei der Wendelleiter auf eine dünne dielektrische Folie gedruckt und an einen hohlen, dielektrischen Verbundträger gebondet ist; undeinen Kupferleiter, der dazu eingerichtet ist, eine elektrische Verbindung zwischen einem Einspeispunkt des Wendelleiters und einer Mikrostreifenleitung eines Mikrostreifen-Einspeisnetzes herzustellen, wobei die gleichförmigen und konischen Wendelwindungen um die gleichförmigen bzw. konischen Abschnitte gewunden sind, wobei die ersten wenigen Wendelwindungen im gleichförmigen Abschnitt als Einlaufwandler bereitgestellt sind und geeignet sind, eine Impedanzabstimmung und eine Axialmodenanregung zu beeinflussen, wobei die verbleibenden gleichförmigen Wendelwindungen des gleichförmigen Abschnittes als Direktor ausgebildet sind und geeignet sind, ein Gewinn- und Abstrahlmuster zu beeinflussen, und wobei die letzten wenigen Windungen in dem konischen Abschnitt als Wendelabschlusselement ausgebildet sind und geeignet sind, stehende Wellen zu dämpfen, die in einer Stromverteilung über den Wendelleiter erzeugt werden, wobei eine Hochtemperatur-Lötverbindung mit dem Kupferleiter an seinen beiden Enden verbunden ist und wobei die Gesamtlänge des Wendelelementes geringer ist als eine Wellenlänge bei der niedrigsten Betriebsfrequenz.
Patent DE-112010000799-B4 (DE)
Title: Ionenstrahlvorrichtung
Inventor: SHICHI HIROYASU
IPC: H01J27/26
Filed: 2010-01-08
Granted: 2020-12-17
Abstract: Ionenstrahlvorrichtung mit:einer Gasfeldionenquelle (1) zum Erzeugen eines Ionenstrahls,einer Objektivlinse (8) zum Fokussieren eines aus der Gasfeldionenquelle (1) extrahierten Ionenstrahls auf eine Probe (9),einer beweglichen Strahlbegrenzungsöffnung (6), die den Öffnungswinkel des Ionenstrahls auf die Objektivlinse (8) begrenzt,einem Probentisch (10), auf dem die Probe (9) befestigt wird, undeinem Vakuumbehälter (68), in dem die Gasfeldionenquelle (1), die Objektivlinse (8), die Strahlbegrenzungsöffnung (6) und der Probentisch (10) untergebracht sind,wobei die Gasfeldionenquelle (1) eine Emitterspitze (21) zum Erzeugen von Ionen, einen Emittersockel (64), auf dem die Emitterspitze (21) ruht, eine Ionisationskammer (15) mit einer Extraktionselektrode (24), die der Emitterspitze (21) gegenüberliegend angeordnet und so beschaffen ist, dass sie die Emitterspitze (21) umgibt, und ein Gaszufuhrrohr (25) zum Zuführen von Gas in die Nähe der Emitterspitze (21) aufweist,gekennzeichnet durch einen Mechanismus, der ein berührungsloses Zusammenwirken zwischen dem Emittersockel (64) und dem Vakuumbehälter (68) bewirkt, um Schwankungen in der Positionsbeziehung des Emittersockels (64) im Verhältnis zum Vakuumbehälter (68) zu unterdrücken.
Patent DE-112010002786-B4 (DE)
Title: Drahtziehvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Drahts
Inventor: JUN YOSHIMOTO
IPC: B21C1/12
Filed: 2010-02-16
Granted: 2015-06-03
Abstract: Drahtziehmaschine (20; 120), welche einen Draht (10) zieht, umfassend: ein Drahtzufuhrteil (22), welches einen Draht (10) zuführt; ein Drahtzugteil (26), welches den Draht (10) zieht; ein erstes Abzugsmechanismusteil (30; 130), welches zwischen dem Drahtzufuhrteil (22) und dem Drahtzugteil (26) an einer Seite näher zu dem Drahtzufuhrteil (22) vorgesehen ist, welches beinhaltet: eine Mehrzahl von ersten Abzügen bzw. Winden bzw. Ziehscheiben (32(1), 32(2)...32(8); 132(1), 132(2), 132(3)); eine erste Rotationsantriebsquelle (34); und ein erstes Rotationsübertragungsmechanismusteil (36; 136), welches eine Rotationsantriebskraft der ersten Rotationsantriebsquelle (34) auf die Mehrzahl von ersten Abzügen (32(1), 32(2)...32(8); 132(1), 132(2), 132(3)) überträgt; ein zweites Abzugsmechanismusteil (40; 140), welches zwischen dem Drahtzufuhrteil (22) und dem Drahtzugteil (26) an einer Seite näher zu dem Drahtzugteil (26) als das erste Abzugsmechanismusteil (30; 130) vorgesehen ist, welches beinhaltet: eine Mehrzahl von zweiten Abzügen bzw. Winden bzw. Ziehscheiben (42(9), 42(10)...42(15); 142(4), 142(5), 142(6)); und eine Mehrzahl von zweiten Rotationsantriebsquellen (44; 144), welche drehbar die Mehrzahl von zweiten Abzügen (42(9), 42(10)...42(15); 142(4), 142(5), 142(6)) in einer individuellen Weise antreiben; und eine Mehrzahl von Ziehsteinen bzw. -ringen (60), welche zwischen einzelnen der Mehrzahl von ersten Abzügen (32(1), 32(2)...32(8); 132(1), 132(2), 132(3)) und der Mehrzahl von zweiten Abzügen (42(9), 42(10)...42(15); 142(4), 142(5), 142(6)) angeordnet sind.
Patent DE-112012004058-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung von Abwärme
Inventor: IWAHASHI RIYAKO
IPC: F01D15/12
Filed: 2012-08-14
Granted: 2022-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung von Abwärme, umfassend:einen Rankine-Zyklus (31), umfassend einen Wärmetauscher (36), der die Abwärme eines Motors (2) mittels eines Kühlmittels zurückgewinnt, einen Expander (37), der mithilfe des aus dem Wärmetauscher (36) austretenden Kühlmittels Energie erzeugt, einen Kondensator (38), der das aus dem Expander (37) austretende Kühlmittel kondensiert und eine Kühlmittelpumpe (32), die das aus dem Kondensator (38) austretende Kühlmittel dem Wärmetauscher (36) zuführt; undeinen Energieübertragungsmechanismus (34), der die vom Expander (37) regenerierte Energie auf den Motor (2) überträgt, wobei:der Energieübertragungsmechanismus (34) eine Kupplung (35), die die Übertragung der Energie vom Expander auf den Motor unterbricht oder ermöglicht, umfasst; undder Expander (37) einen Drehgeschwindigkeitsdetektor (37a) umfasst, der eine Drehgeschwindigkeit des Expanders (37) erkennt;die Vorrichtung zur Nutzung von Abwärme umfasst ferner eine Motorregelung (71), die eine Zunahme der Reibung des Expanders aufgrund einer Erhöhung der vom Drehgeschwindigkeitsdetektor (73a) erkannten Drehgeschwindigkeit des Expanders (37) erkennt, wenn die Kupplung (35) getrennt wird.
Patent DE-112012005392-B4 (DE)
Title: Betriebsgerät mit Leistungsfaktorkorrektur und Rippelbegrenzung durch Betriebsänderung
Inventor: MOOSMANN FLORIAN
IPC: H05B41/285
Filed: 2012-12-21
Granted: 2023-02-16
Abstract: Betriebsgerät (A) für ein Leuchtmittel mit- mindestens einer Treiberschaltung zum Betreiben mindestens eines Leuchtmittels,- einen Energiespeicher (Cbulk), der die Treiberschaltung (LED-Treiber) speist,- eine Leistungsfaktorkorrekturschaltung (PFC), die vorzugsweise als Hochsetzsteller ausgebildet ist und den Energiespeicher (Cbulk) speist, aufweisend eineSpeicherdrossel (Lb), einen aktiv getaktetenSchalter (S) und eine Gleichrichtdiode (D),wobei die Spannung amEnergiespeicher (Cbulk) überwacht wird und der Betrieb des Betriebsgerätes (A) geändert wird, wenn der Rippel der Spannung am Energiespeicher (Cbulk) einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet,dadurch gekennzeichnet, dasseine Temperaturüberwachung an demEnergiespeicher (Cbulk), derLeistungsfaktorkorrekturschaltung oder derTreiberschaltung (LED-Treiber) erfolgt und infolge einer Überschreitung einer vorgegebenenGrenztemperatur ein Herabsetzen einer an dasLeuchtmittel übertragenen Leistung erfolgt,wobei der Wert der vorzugebenden Grenztemperatur abhängig von dem erfassten Rippel der Spannung am Energiespeicher (Cbulk) eingestellt wird.
Patent DE-112015005676-B4 (DE)
Title: Verbinder und Elektrokabeleinheit
Inventor: TAKAHASHI KEIGO
IPC: H01R13/6471
Filed: 2015-12-11
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verbinder zum Verbinden von Hochgeschwindigkeitskommunikationsleitungen in einem Fahrzeug, aufweisend einen ersten Verbinder (1, 11, 31) mit einem Paar oder mehreren Paaren erste Kontakte (5, 15, 38) in einem Gehäuse (3, 13, 33), wobei die ersten Kontakte (5, 15, 38) mit ungeschirmten verdrillten Leitungspaaren (6, 16, 36) verbindbar sind, und einen zweiten Verbinder (2, 12, 32) mit einem Paar oder mehreren Paaren zweite Kontakte (8, 18, 35) in einem weiteren Gehäuse (4, 14, 34), die eingerichtet sind, mit dem einen Paar oder den mehreren Paaren erste Kontakte (5, 15, 38) verbunden zu werden, wobei der Verbinder umfasst:einen oder mehrere erste kontaktumgebende Leiter (7, 7a, 17, 17a, 37), die im Inneren des einen Gehäuses (3, 13, 33) fixiert sind, die die ersten Kontakte (5, 15, 38) jeweils paarweise umgeben, undeinen oder mehrere zweite kontaktumgebende Leiter (10, 20, 40), die im Inneren des weiteren Gehäuses (4, 14, 34) fixiert sind, die die zweite Kontakte (8, 18, 35) jeweils paarweise umgeben,wobei die ersten Kontakte (5, 15, 38) und die zweiten Kontakte (8, 18, 35) jeweils von den ersten kontaktumgebenden Leitern (7, 7a, 17, 17a, 37) und den zweiten kontaktumgebenden Leitern (10, 30, 40) derart umgeben sind, dass ein Querschnitt jedes Kontaktpaars und des entsprechenden kontaktumgebenden Leiters eine spiegelsymmetrische Form aufweist, deren Symmetrieachse eine Linie in der Mitte zwischen den Kontakten ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie ersten kontaktumgebenden Leiter (7, 7a, 17, 17a, 37) und die zweiten kontaktumgebenden Leiter (10, 20, 40) jeweils gegen andere Elemente isoliert sind,wobei, wenn die ersten Kontakte (5, 15, 38) jeweils mit den zweiten Kontakten (8, 18, 35) verbunden sind, die ersten kontaktumgebenden Leiter (7, 7a, 17, 17a, 37) jeweils mit den zweiten kontaktumgebenden Leitern (10, 20, 40) verbunden sind.
Patent CZ-283487-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for biological treatment of organically polluted sewage and organic refuse
Inventor: ZITZELSBERGER DORIT
IPC: C02F3/12
Filed: 1993-08-09
Abstract: PCT No. PCT/DE93/00713 Sec. 371 Date Feb. 8, 1995 Sec. 102(e) Date Feb. 8, 1995 PCT Filed Aug. 9, 1993 PCT Pub. No. WO94/03402 PCT Pub. Date Feb. 17, 1994A process and a device for biologically treating an organic waste mixture containing organically polluted waste water and solid components. The process and the device involve exposing the organic waste mixture to a first decomposition stage where the solid components and the waste water are separated from one another and where the solid components are decomposed under predominantly aerobic conditions. The waste water is then passed to a second decomposition stage where the waste water is decomposed under anoxic conditions. Thereafter, the waste water is passed to a third decomposition stage where the waste water is decomposed again under aerobic conditions thereby creating recirculation water. At least a portion of the recirculation water is returned from the third decomposition stage to the first decomposition stage for continuously recirculating water through and between respective decomposition stages.
Patent CZ-285555-B6 (CZ)
Title: Pyrrolecarboxamides and pharmaceutical compositions based thereon
Inventor: BUTLER DONALD EUGENE
IPC: C07D265/30
Filed: 1994-02-24
Abstract: An improved process for the preparation of trans-6-(2-(substituted-pyrrole-1-yl)alkyl)pyran-2-ones by a novel synthesis is described where (alpha)-metalated N,N-disubstituted acetamide is converted in seven operations to the desired products, and specifically, a process for preparing (2R-trans)-5-(4-fluorophenyl)-2-(1-methylethyl)-N,4-diphenyl-1-(2-(tetrahydro-4-hydroxy-6-oxo-2H-pyran-2-yl)ethyl)-1H-pyrrole-3-carboxamide, as well as other valuable intermediates used in the processes and prodrugs which are bioconverted to hypolipidemic and hypocholesterolemic agents and pharmaceutical compositions of the same.
Patent CZ-291804-B6 (CZ)
Title: Injection molding process for soles from expandable, crosslinking
Inventor: BISCONTI BRUNO
IPC: A43B13/14
Filed: 1997-03-04
Abstract: The invented injection molding process for soles from expandable, cross-linking ethylene vinyl acetate based compounds is characterized in that granules of expandable, cross-linking ethylene vinyl acetate based copolymers are first injected into a mold the form of which is on one hand sized to ensure that the sole off the mold after spontaneous and complete shrinkage, is slightly undersized with respect to the nominal dimensions of the sole size in question, and on the other hand is shaped so that said molded sole has a raised perimeter edge (2) on its upper surface. Subsequently a template (3), consisting of a thin flexible plate made of rigid material having a profile similar to that of the sole (1 ) but sized to fit into the perimeter edge (2), is placed on the upper surface of the sole (1) off the mould and during cooling, whereby said template (3) remains in said edge (2) until cooling is completed and after cooling it is separated from the sole (1).
Patent CZ-290596-B6 (CZ)
Title: Modified human C3 protein, DNA sequence encoding such protein, DNA construct containing such DNA sequence, conjugate containing said protein, use of said protein and said conjugate as well as pharmaceutical preparation containing such protein or such conjugate
Inventor: HARRISON RICHARD ALEXANDER
IPC: A61K47/48
Filed: 1995-09-08
Abstract: In the present invention there is disclosed a modified human C3 protein, which is capable of forming a stable C3 convertase wherein said modified protein is selected from the group consisting of a C3 protein in which either Arg-1303, Arg-1320 amino acid radical of the native human C3 convertase, or both is replaced with another amino acid, a C3 protein having reduced susceptibility to factor H and/or factor I relative to the native human C3 convertase, said protein having one or more amino acid changes relative to native human C3 convertase in the region corresponding to amino acid residues 752-754 and/or residues 758-780 of the native human C3 convertase, and a C3 protein having at least one  amino acid change relative to the native human C3 convertase at amino acid residues 1427, 1431 and/or 1433 of the native human C3 convertase. Claimed is also a DNA sequence encoding the above described protein, DNA construct containing such DNA sequence. a conjugate containing said protein, use of said protein and said conjugate as well as pharmaceutical preparation containing such protein or such conjugate.