baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012017325-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: SCHNEIDER HELMUT
IPC: F02C9/22
Filed: 2012-09-03
Granted: 2014-11-27
Abstract: Abgasturbolader (1), insbesondere eines Personenkraftfahrzeugs, mit einer Turbine (2), die zumindest ein Turbinenlaufrad (6) und wenigstens eine mittels einer Verstellwelle (19) verstellbare Leitschaufel aufweist, wobei die Verstellwelle (19) über ein Schneckengetriebe (21) mit einer Antriebseinrichtung (12) wirkverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verstellwelle (19) ausgehend von einem Turbinengehäuse (4) durch eine Führungshülse (16) hindurch bis in ein Lagergehäuse (9) erstreckt, und dass das Schneckengetriebe (21) wenigstens bereichsweise gemeinsam mit wenigstens einem Wellenlager (17, 18) einer mit dem Turbinenlaufrad (6) wirkverbundenen Laufradlagerwelle (7) in einem gemeinsamen Lagerraum (23) angeordnet ist, der in dem Lagergehäuse (9) vorliegt, wobei das Lagergehäuse (9) und/oder das Wellenlager (17, 18) zumindest bereichsweise in das Turbinengehäuse (4) eingreifen.
Patent DE-102012213113-B4 (DE)
Title: Winterreifen, der unter Verwendung einer Kautschukzusammensetzung für eine Lauffläche hergestellt worden ist, sowie Verwendung einer Kautschukzusammensetzung zur Herstellung einer Lauffläche für einen Winterreifen
Inventor: KOJIMA RYOJI
IPC: C08L7/00
Filed: 2012-07-26
Granted: 2024-01-18
Abstract: Winterreifen, der unter Verwendung einer Kautschukzusammensetzung für eine Lauffläche hergestellt worden ist, wobei die Kautschukzusammensetzung enthält:eine Kautschukkomponente, welche Naturkautschuk und Butadienkautschuk enthält,aromatisches Öl,Silica,Ruß undein Silankupplungsmittel,wobei der Gesamtgehalt des Naturkautschuks und des Butadienkautschuks 30 Massen-% oder mehr bezogen auf 100 Massen-% der Kautschukkomponente beträgt,der Gehalt des aromatischen Öls 30 bis 85 Massenteile und der Gehalt des Silicas 12 bis 85 Massenteile jeweils bezogen auf 100 Massenteile der Kautschukkomponente beträgt,der Anteil des Silicas bezogen auf 100 Massen-% der Gesamtmenge des Silicas und des Rußes 45 Massen-% oder mehr beträgt,der Gehalt des Silankupplungsmittels 1 Massenteil oder mehr bezogen auf 100 Massenteile Silica beträgt, unddas Silankupplungsmittels eine durch die folgende Formel (1) dargestellte Verbindungseinheit A und eine durch die folgende Formel (2) dargestellte Verbindungseinheit B umfasst und einen Gehalt der Verbindungseinheit B von 1 bis 70 Mol-% aufweist:wobei R1Wasserstoff, Halogen, eine verzweigte oder unverzweigte C1- bis C30-Alkylgruppe, eine verzweigte oder unverzweigte C2- bis C30-Alkenylgruppe, eine verzweigte oder unverzweigte C2- bis C30-Alkinylgruppe oder eine Gruppe, in welcher ein terminaler Wasserstoff der Alkylgruppe durch eine Hydroxylgruppe oder eine Carboxylgruppe ersetzt ist, repräsentiert, R2eine verzweigte oder unverzweigte C1- bis C30-Alkylengruppe, eine verzweigte oder unverzweigte C2- bis C30-Alkenylengruppe oder eine verzweigte oder unverzweigte C2- bis C30-Alkinylengruppe repräsentiert und R1und R2zusammen eine Ringstruktur bilden können.
Patent DE-102012214085-B4 (DE)
Title: Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: MÜLLER TIMO
IPC: H01L21/324
Filed: 2012-08-08
Granted: 2016-07-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterscheibe aus einkristallinem Silizium mit einer Zone, DZ, die frei von BMD-Defekten ist und mit einem an die DZ angrenzenden Bereich mit BMD-Defekten, umfassend das Ziehen eines Einkristalls aus Silizium gemäß der Czochralski-Methode; das Verarbeiten des Einkristalls zu einer polierten, einkristallinen Substratscheibe aus Silizium, die von einem Zentrum bis zu einem Rand aus N-Gebiet besteht oder COP-Defekte aufweist, deren Größe mehr als 20 nm beträgt und deren mittlere Dichte weniger als 2,5 × 105/cm3 ist, und die eine Stickstoff-Konzentration von nicht mehr als 1 × 1012 Atome/cm3 und eine Sauerstoff-Konzentration von nicht weniger als 5,2 × 1017 Atome/cm3 und nicht mehr als 6,0 × 1017 Atome/cm3 aufweist; das schnelle Erhitzen und Abkühlen der Substratscheibe in einer Atmosphäre, die aus NH3 und Argon im Volumen-Verhältnis von nicht weniger als 1:25 und nicht mehr als 1:5 besteht, auf eine Temperatur im Temperaturbereich von nicht weniger als 1165°C und nicht mehr als 1180°C und mit einer Aufheizgeschwindigkeit und einer Abkühlgeschwindigkeit von nicht weniger als 30 K/s und nicht mehr als 50 K/s, wobei eine Verweildauer im Temperaturbereich 10 bis 25 s beträgt; das langsame Erhitzen der schnell erhitzten und abgekühlten Substratscheibe von einer Temperatur von nicht weniger als 500°C und nicht mehr als 550°C auf eine Temperatur von nicht weniger als 930°C und nicht mehr als 1000°C mit einer Aufheizgeschwindigkeit von nicht weniger als 0,5 K/min und nicht mehr als 1,5 K/min; und das Halten der Substratscheibe auf der Temperatur von nicht weniger als 930°C und nicht mehr als 1000°C über einen Zeitraum von nicht weniger als 7 Stunden und nicht mehr als 10 Stunden.
Patent DE-102013010684-B4 (DE)
Title: Ein Verfahren und eine Messvorrichtung zur verbesserten Erfassung von Fassungsparametern einer Brillenfassung sowie Stützscheibe
Inventor: MUSCHIELOK ADAM
IPC: G02C7/02
Filed: 2013-06-26
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Benutzerdaten für die Herstellung eines individuellen Brillenglases zu einer ausgewählten Brillenfassung für einen Benutzer, umfassend:- Bereitstellen (12) einer Positionsmarkierung an oder in zumindest einem in die ausgewählte Fassung eingebauten Brillenglas und/oder an der ausgewählten Brillenfassung, wobei die Positionsmarkierung eine festgelegte Position relativ zur ausgewählten Brillenfassung aufweist, und wobei die Positionsmarkierung bei Beleuchtung mit Licht in einem für das menschliche Auge wahrnehmbaren Spektralbereich zumindest 50% des Lichts transmittiert und bei Beleuchtung mit Licht innerhalb eines bestimmten Beleuchtungsspektrums mit Hilfe einer Bilderfassungseinrichtung in einem bestimmten Detektionsspektrum erkennbar ist; und- Erfassen (14) von Benutzerbilddaten zumindest eines Teilbereichs des Kopfes des Benutzers zusammen mit zumindest einem Teil der vom Benutzer getragenen, ausgewählten Brillenfassung mittels der Bilderfassungseinrichtung, wobei das Erfassen der Benutzerbilddaten ein Erfassen der Positionsmarkierung durch ein Beleuchten zumindest der Positionsmarkierung mit Licht innerhalb des Beleuchtungsspektrums und ein Detektieren von Licht, welches von der beleuchteten Positionsmarkierung ausgesandt wird, umfasst.
Patent DE-102013017531-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Behandlung von landwirtschaftlicher Gülle
Inventor: WILHELM HERMANN-JOSEF
IPC: C02F11/143
Filed: 2013-10-22
Granted: 2015-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von landwirtschaftlicher Gülle, indem die Gülle in einem Absetz- und/oder Trennverfahren mit Fällungsmittel behandelt und in Dickphase und Dünnphase oder Klarphase getrennt wird, als Zusatz zum Patent DE 10 2013 007 829, gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1. Um hierbei zu erreichen, dass die Abtrennung von Partikeln und gelösten Stoffen in den landwirtschaftlichen Güllen oder in Güllen von landwirtschaftlichen Reinigungs- oder Produktionsanlagen gleichermaßen realisierbar ist, und Verfahren und Einrichtung auf verschiedene Fällungsbedingungen anzupassen, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass dem Fällungsmittel Eisenchlorid in Form von Lösungen von Eisen-II-Chlorid, oder Eisen-III-Chlorid, oder Eisen-III-Sulfat oder Eisen-II-Chlorid, oder Eisen-III-Chloridsulfat in Wasser zugeführt oder gemeinsam mit Wasser als Trennungsmittel der Gülle zugeführt wird.
Patent DE-102013103460-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auskreuzung von Verkehrsschildern
Inventor: GERLAND DENNIS
IPC: F16B7/14
Filed: 2013-04-08
Granted: 2023-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Auskreuzung eines Verkehrsschildes (2) mit einer Leiste (1, 1') enthaltend ein inneres Leistenelement (3) und ein äußeres Leistenelement (4), wobei das innere Leistenelement (3) zur Einstellung der Länge der Leiste (1, 1') innerhalb des äußeren Leistenelementes (4) linear verschiebbar gelagert ist, mit ersten Arretiermitteln zur Arretierung des inneren Leistenelementes (3) an dem äußeren Leistenelement (4), mit zweiten Arretiermitteln zur Arretierung von Endstücken (23) an einem freien Stirnende (9) des inneren Leistenelementes (3) und/oder des äußeren Leistenelementes (4), dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eines dem inneren Leistenelement (3) zugewandten Stirnendes des äußeren Leistenelementes (4) an einer Innenwandung desselben eine Führungsgleiteinrichtung (6) fest mit dem äußeren Leistenelement (4) verbunden ist, wobei die Führungsgleiteinrichtung (6) auf einer Innenseite derselben eine Gleitfläche (20) aufweist, entlang derer das innere Leistenelement (3) geführt verschiebbar ist, und dass als erstes Arretiermittel ein Feststellelement (15) vorgesehen ist, derart, dass ein erstes Führungsgleitelement (6') durch Beaufschlagung des Feststellelementes (15) mit einer Flächenpressung auf das innere Leistenelement (3) einwirkt zur Arretierung desselben an dem äußeren Leistenelement (4), dass im Bereich einer dem äußeren Leistenelement (4) zugewandten Stirnende (9) des inneren Leistenelementes (3) eine weitere Führungsgleiteinrichtung (8) fest mit dem inneren Leistenelement (3) verbunden ist, wobei die weitere Führungsgleiteinrichtung (8) auf einer Außenseite derselben eine Gleitfläche (19) aufweist, entlang derer das äußere Leistenelement (4) geführt relativ zu dem inneren Leistenelement (3) verschiebbar ist.
Patent DE-102013104082-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Behälter
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B65G47/84
Filed: 2013-04-23
Granted: 2017-02-02
Abstract: Transportvorrichtung zum Transportieren von Behältern, mit einem durch einen Antrieb um eine Vorrichtungsachse umlaufend angetriebenen Transportstern, welcher an seinem Umfang mehrere Behälteraufnahmen aufweist, die jeweils wenigstens eine bezogen auf die Drehrichtung des Transportsterns vorauseilende Flanke und wenigstens eine bezogen auf die Drehrichtung des Transportsterns nacheilenden Flanke aufweisen, wobei der Transportstern aus wenigstens zwei Transportsternelementen besteht, von denen wenigstens ein erstes Transportsternelement die ersten Flanken (6.1) und wenigstens ein zweites Transportsternelement (10) die zweiten Flanken (6.2) der Behälteraufnahmen (6) bilden und die durch Drehverstellen um die Vorrichtungsachse (VA) eine Anpassung der Behälteraufnahmen (6) an unterschiedliche Behälterdurchmesser unter Änderung eines Winkelversatz zwischen den Transportsternelementen (9, 10) ermöglichen.
Patent DE-102013112028-B4 (DE)
Title: Extrusionswerkzeug mit einer Heizung und Verfahren zur Erzeugung eines Kunststoffschlauches
Inventor: RÜBBELKE INGO
IPC: B29C48/10
Filed: 2013-10-31
Granted: 2022-11-10
Abstract: Extrusionswerkzeug (10) für einen Folienblaskopf (1) einer Schlauchextrusionsanlage zur Extrusion eines Schlauches (2) aus einer Kunststoffschmelze (3) mit einem Werkzeugkörper (11), der einen Schmelzkanal (12) zum Ausformen des Schlauches (2) aufweist, wobei der Werkzeugkörper (11) einen Mündungsbereich (13) mit einer Austrittsöffnung (14) für den Schlauch (2) aufweist,
 wobei der Werkzeugkörper (11) derart ausgeführt ist, dass eine am Werkzeugkörper (11) vorgesehene Heizung (30) lediglich eine lokale Erwärmung des Mündungsbereiches (13) bewirkt,
 wobei der Werkzeugkörper (11) eine Wärmetrennung (31) aufweist, die bewirkt, dass die von der Heizung (30) ausgehende Wärme nahezu in den Mündungsbereich (13) gelangt, wobei die Wärmetrennung (31) sich in Richtung des Schmelzkanals (12) erstreckt, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Erstreckung der Wärmetrennung (31) schräg zur Schmelzkanalerstreckung ausgerichtet ist.
Patent DE-102013112895-B4 (DE)
Title: Integrierte Nanotransistoren mit und ohne Übergang
Inventor: SUK SUNG-DAE
IPC: H01L27/11
Filed: 2013-11-22
Granted: 2021-11-25
Abstract: Halbleitervorrichtung, die Folgendes aufweist:einen ersten Transistor (TRI) und einen zweiten Transistor (TR2), welche auf einem Substrat (100) integriert sind, wobei jeder des ersten und des zweiten Transistors (TR1, TR2) einen aktiven Bereich von Nano-Größe aufweist, welcher einen Source- und einen Drain-Bereich in jeweiligen Endabschnitten des aktiven Bereichs von Nano-Größe und einen Kanal-bildenden Bereich zwischen dem Source- und dem Drain-Bereich aufweist,wobei der Source- und der Drain-Bereich des ersten Transistors (TR1) denselben Leitfähigkeitstyp wie diejenigen des zweiten Transistors (TR2) haben,wobei der zweite Transistor (TR2) eine Schwellenspannung niedriger als diejenige des ersten Transistors (TR1) hat, undwobei der Kanal-bildende Bereich des zweiten Transistors (TR2) einen homogen dotierten Bereich (OR) aufweist, dessen Leitfähigkeitstyp derselbe ist wie der Source- und Drain-Bereich des zweiten Transistors (TR2) und von dem Kanal-bildenden Bereich des ersten Transistors (TR1) unterschiedlich ist undwobei die Halbleitervorrichtung derart ausgebildet ist, dass während eines Betriebs der Halbleitervorrichtung Ladungsträger, welche denselben Leitfähigkeitstyp wie Minderheits-Ladungsträger des Source- und Drain-Bereichs des zweiten Transistors (TR2) haben, in dem homogen dotierten Bereich (OR) des zweiten Transistors (TR2) angesammelt werden, um einen Inversionsbereich (IR) zu bilden undwobei eine Tiefe des Inversionsbereichs (IR) von einer Oberfläche des aktiven Bereichs von Nano-Größe, welcher von dem Substrat (100) hervorsteht, im Wesentlichen dieselbe ist wie diejenige des Source- und Drain-Bereichs des zweiten Transistors (TR2).
Patent DE-102013113502-B4 (DE)
Title: Beschichtete polykristalline c-BN-Schneidwerkzeuge, Verfahren zur Herstellung derartiger Schneidwerkzeuge und Verfahren zur maschinellen Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: BATTAGLIA FRANK BARRY
IPC: C23C16/40
Filed: 2013-12-05
Granted: 2023-10-26
Abstract: Beschichtetes Schneidwerkzeug, umfassend:ein polykristallines kubisches Bornitridsubstrat, das mehr als 85 Gew.-% polykristallines kubisches Bornitrid, PcBN, umfasst, undeine an dem Substrat haftende polierte Beschichtung, die eine erste α-Al2O3-Schicht, die direkt auf dem PcBN-Substrat abgeschieden ist, und eine zweite α-Al2O3-Schicht umfasst, die auf einer TiN-, TiC- oder TiCN-Schicht abgeschieden ist, wobei die Beschichtung eine Oberflächenrauheit, Ra, von weniger als 250 nm in einem Bereich des Schneidwerkzeugs aufweist, der ein Werkstück kontaktieren soll.
Patent DE-102013206321-B4 (DE)
Title: Druckkraft-Steuervorrichtung für einen Pedalsimulator
Inventor: JEON GAB BAE
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-04-10
Granted: 2024-01-04
Abstract: Druckkraft-Steuervorrichtung für einen Pedalsimulator, aufweisend:einen Simulator-Zylinder (13), in dem eine erste Leitung (11) und eine zweite Leitung (12), die sich von einem Hauptzylinder (10) erstrecken, mit einer Vorderseite beziehungsweise einer Rückseite davon verbunden sind;ein erstes Magnetventil (14) und ein zweites Magnetventil (15), die in der ersten (11) beziehungsweise der zweiten Leitung (12) angebracht sind;einen ersten Kolben (16) und einen zweiten Kolben (17), die an einer Vorderseite und einer Hinterseite eines Innenraums des Simulator-Zylinders (13) angeordnet sind; undein Pufferelement (18), das zwischen dem ersten Kolben (16) und dem zweiten Kolben (17) angebracht ist,wobei Pedal-Druckkraftkennlinien durch variables Einstellen einer Position des zweiten Kolbens (17) in dem Simulator-Zylinder (13) unter Verwendung einer von dem Hauptzylinder (10) während einer Betätigung bereitgestellten Fluidmenge gesteuert werden.
Patent DE-102013225515-B4 (DE)
Title: Überlagerungssicherheitselement und Verifikationsverfahren
Inventor: TRÖLENBERG STEFAN
IPC: C09D5/23
Filed: 2013-12-10
Granted: 2018-06-21
Abstract: Überlagerungssicherheitselement umfassend:mindestens eine Substratschicht (31) undeine erste Sicherheitsstruktur (81), welche mit einer Strukturfarbe gedruckt ist, wobei die Strukturfarbe Mikrokapseln (10) umfasst, in welchen kolloidale Teilchen (13) in einem Medium (12) dispergiert sind, die mittels eines elektrischen Felds und/oder eines magnetischen Felds zueinander ausrichtbar sind, um eine Kristallstruktur (15) zu schaffen und/oder zu verändern, wobei Abstände zwischen den Teilchen (13) maßgeblich für den Farbeindruck der Strukturfarbe sind, sowie mindestens eine Anregungsstruktur (61), welche ein elektrisches oder magnetisches Feld erzeugt, wobei die mindestens eine Anregungsstruktur (61) räumlich getrennt von der Sicherheitsstruktur (81) auf der mindestens einen Substratschicht (31) oderauf mindestens einer weiteren mit der mindestens einen Substratschicht (31) verbundenen Substratschicht (32;33;35) ausgebildet ist,wobei die Anordnung der Sicherheitsstruktur (81) und der Anregungsstruktur (61) auf der mindestens einen Substratschicht (31) oder auf der mindestens einen Substratschicht (31) und der weiteren Substratschicht (32;33;35) so ausgeführt ist,dass ein überlagerter Zustand herbeiführbar ist, in dem die Sicherheitsstruktur (81) und die Anregungsstruktur (61) einander flächig überlagern und ein nicht-überlagerter Zustand herbeiführbar ist, in dem sich die Anregungsstruktur (61) und die Sicherheitsstruktur (81) nicht flächig überlagern, und wobei die Anregungsstruktur (61) so ausgebildet ist, dass diese im überlagerten Zustand eine Änderung des optisch wahrnehmbaren Farbeindrucks der Sicherheitsstruktur (81) gegenüber dem nicht überlagerten Zustand bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der mindestens einen Anregungsstruktur (61) auf der mindestens einen Substratschicht (31) eine andere Anregungsstruktur (63) auf der mindestens einen weiteren Substratschicht (32) ausgebildet ist, oder zusätzlich zu der mindestens einen Anregungsstruktur (61) auf der mindestens einen weiteren Substratschicht (32) die mindestens eine andere Anregungsstruktur (63; 64-66) auf noch einer weiteren mit der mindestens einen Substratschicht (31) verbundenen Substratschicht (33; 35) ausgebildet ist, wobei die mindestens eine andere Anregungsstruktur (63) ebenfalls mit dem mindestens einen Sicherheitselement (81) überlagerbar ist, so dass diese mindestens eine andere Anregungsstruktur bei der Überlagerung durch das Sicherheitselements (81) eine von dieser mindestens einen anderen Anregungsstruktur verursachte Änderung des optisch wahrnehmbaren Farbeindrucks der Sicherheitsstruktur (81) bewirkt.
Patent DE-102014006622-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fernnutzung eines Endgerätes
Inventor: ZINTGRAF STEFAN
IPC: G06Q50/04
Filed: 2014-05-08
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verfahren zur Fernnutzung eines Endgerätes (2), nämlich zur Fernnutzung von Werkzeugvorrichtungen (15, 16, 17) des Endgerätes durch ein Gerät (1) zum Zwecke der Bedienung, Diagnose, Konfiguration und/oder der Kontrolle des Gerätes durch das Endgerät, umfassend:- Bereitstellen wenigstens eines Gerätes mit einer elektronischen Kontrollvorrichtung (3) zur Kontrolle des Gerätes, wobei die Kontrollvorrichtung ein computerimplementiertes Kontrollverfahren unter Ausführung einer Kontroll-Software (4) ausführt,- Bereitstellen wenigstens eines Endgerätes mit wenigstens einer Werkzeugvorrichtung, insbesondere zur sensorischen Erfassung, zur Ein-/Ausgabe, zur Anzeige, zur Beleuchtung, zur Positions- und/oder Bewegungserfassung oder dergleichen, sowie mit einer Werkzeug-Programmierschnittstelle (14) zur Kommunikation mit der wenigstens einen Werkzeugvorrichtung, wobei auf dem Endgerät eine Dienste-Server-Software (13) zur Kommunikation mit der wenigstens einen Werkzeugvorrichtung des Endgerätes über die Werkzeug-Programmierschnittstelle ausgeführt wird,- Bereitstellen einer Rechnerverbindungseinrichtung (11) zur Kommunikation des Endgerätes mit dem Gerät, wobei folgende Verfahrensschritte vorgesehen sind:- Bereitstellen einer Endgeräteprogrammierschnittstelle (9) und einer Dienste-Client-Software (10) in der Kontrollvorrichtung des Geräts zur Fernnutzung des Endgerätes, nämlich wenigstens einer der Werkzeugvorrichtungen, über die Rechnerverbindungseinrichtung, die Dienste-Server-Software und die Werkzeugprogrammierschnittstelle,- Verwendung des Endgeräts (2) als Mensch-Maschine-Interface zur Kommunikation einer Bedienperson mit dem Gerät,- Zugreifen der Kontroll-Software des Geräts auf die Endgeräteprogrammierschnittstelle um das Endgerät fern zu nutzen, insbesondere zur Übertragung von Befehlen und/oder zum Auslesen von Daten an das bzw. vom Endgerät,- Verwenden der Dienste-Client-Software durch die Endgeräteprogrammierschnittstelle zur Kommunikation mit der Dienste-Server-Software auf dem Endgerät über die Rechnerverbindungseinrichtung, wobei die Dienste-Server-Software mit der wenigstens einen Werkzeugvorrichtung kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass als Endgerät (2) ein tragbares Endgerät verwendet wird und das Gerät (1) eine Abfrage durchführt, welche Werkzeugvorrichtungen (15, 16, 17) vom Endgerät (2) zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-102014008578-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Positionsdaten zur Nutzung beim Betrieb eines Fahrzeugsystems eines Kraftfahrzeugs und Positionsdatenermittlungs- und-verteilssystem
Inventor: ALTINGER HARALD
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-06-12
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zur Ermittlung von Positionsdaten zur Nutzung beim Betrieb eines Fahrzeugsystems (3) eines Kraftfahrzeugs (2), wobei Bilddaten wenigstens einer wenigstens einen Teil einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (2) und/oder das Kraftfahrzeug (2) erfassenden, extern zu dem Kraftfahrzeug (2) vorgesehenen Überwachungskamera (9, 10, 11) zur Ermittlung der Positionsdaten wenigstens eines erfassten Objekts (13) ausgewertet und diese wenigstens teilweise dem Fahrzeugsystem (3) zur Verfügung gestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Überwachungskamera (9, 10, 11) und/oder durch Zusammenfassung von auf gleiche Objekte (13) bezogenen Positionsdaten für alle Überwachungskameras (9, 10, 11) Positionslisten erstellt werden, die die Positionsdaten für durch wenigstens eine Überwachungskamera (9, 10, 11) nachverfolgte bewegte Objekte (13) enthalten, wobei bei einer Übertragung von Positionsdaten nicht dem Kraftfahrzeug (2) entsprechender Objekte (13) als Positionsliste an das Kraftfahrzeug (2) eine für das Kraftfahrzeug (2) unter Verwendung wenigstens eines Relevanzkriteriums gefilterte Positionsliste übermittelt wird.
Patent DE-102014014575-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe
Inventor: ASANO KYOSHI
IPC: F16H57/038
Filed: 2014-09-30
Granted: 2021-11-25
Abstract: Untersetzungsgetriebe, welches Folgendes aufweist:ein Untersetzungsgetriebe (R) mit orthogonalen Wellen, welches ein Orthogonalwellenuntersetzungsgetriebegehäuse (14) hat; undein Untersetzungsgetriebe (P) mit parallelen Wellen, welches ein Parallelwellenuntersetzungsgetriebegehäuse (16) hat und welches mit dem Untersetzungsgetriebe (R) mit orthogonalen Wellen verbunden ist,wobei das Orthogonalwellenuntersetzungsgetriebegehäuse (14) und das Parallelwellenuntersetzungsgetriebegehäuse (16) durch eine Verbindungsplatte (17) verbunden sind,wobei das Orthogonalwellenuntersetzungsgetriebegehäuse (14) einen Flanschteil (14A) hat, der zur Außenseite des Orthogonalwellenuntersetzungsgetriebegehäuses (14) vorsteht, undwobei das Orthogonalwellenuntersetzungsgetriebegehäuse (14) und die Verbindungsplatte (17) verbunden sind durch eine erste Schraube (71), die von der Seite des Untersetzungsgetriebes (R) mit orthogonalen Wellen in den Flanschteil (14A) eingesetzt ist, und durch eine zweite Schraube (72),die von der Seite des Untersetzungsgetriebes (P) mit parallelen Wellen in die Verbindungsplatte (17) eingesetzt ist.