baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015104350-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Kochfeld, Kochfeld und Verfahren zum Bedienen eines Kochfelds
Inventor: ENSLIN ANDREAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (100) für ein Kochfeld (102), das eine Mehrzahl von in Spalten und Reihen angeordnete Heizflächen (104) aufweist. Die Bedienvorrichtung weist zumindest ein berührungsempfindliches erstes Auswahlelement (112), das in einem Rand (110) des Kochfelds (102) auf Höhe einer ersten Trennlinie (106) zwischen zumindest zwei der Reihen angeordnet oder anordenbar ist und ausgebildet ist, um ansprechend auf eine Berührung durch eine Bedienperson ein erstes Auswahlsignal (112) bereitzustellen, zumindest ein berührungsempfindliches zweites Auswahlelement(114), das in dem Rand (110) des Kochfelds (102) auf Höhe einer zweiten Trennlinie (108) zwischen zumindest zwei der Spalten angeordnet oder anordenbar ist und ausgebildet ist, um ansprechend auf eine Berührung durch die Bedienperson ein zweites Auswahlsignal (118) bereitzustellen, und eine Mehrzahl von Bedienelementen (120, 122, 124, 126) auf, wobei jedes der Bedienelemente (120, 122, 124, 126) mit einer Gruppe der Heizflächen (104) koppelbar ist, um eine Bedienfunktion zum Bedienen der Gruppe durch die Bedienperson bereitzustellen.
Patent DE-102015106138-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von gewickelten Teigprodukten aus Teigstücken
Inventor: ZWAHLEN ANDREAS
IPC: A21C3/06
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung (1) sowie ein Verfahren zum Wickeln von Teigstücken (20) zu gewickelten Teigprodukten (22). Zunächst wird mindestens ein Teigstück (20) durch ein Zuführband (16) mit einer ersten Geschwindigkeit in einer Förderrichtung (9) zu einem ersten Ende (4) eines ersten Wickelbandes (2) hin gefördert. Nach einer ersten vorbestimmten Zeit wird das erste Ende (4) von einer Grundposition um eine erste vorbestimmte Distanz zu einer Einwickelposition bewegt, so dass eine erste Kante (21) des mindestens einen Teigstückes (20) beim Erreichen des ersten Endes (4) von diesem nach oben umgeschlagen wird. Die erste Kante (21) wird dann durch ein zweites Wickelband (10) erfasst, welches oberhalb des ersten Wickelbandes (2) angeordnet ist, so dass zwischen einer oberen Bandstrecke (3) des ersten Wickelbandes (2) und einer unteren Bandstrecke (11) des zweiten Wickelbandes (10) ein Wickelraum (18) gebildet wird, und welches entgegen der Förderrichtung (9) angetrieben wird. Das zweite Wickelband (10) wird durch einen zweiten Antrieb (12) derart angetrieben, dass der untere Bandbereich (11) mit einer dritten vorbestimmten Geschwindigkeit, welche höher ist als die erste vorbestimmte Geschwindigkeit, bewegt wird. Nach einer zweiten vorbestimmten Zeit wird das erste Ende (4) in die Grundposition bewegt und der untere Bandbereich (11) des zweiten Wickelbandes (10) mit einer zweiten Geschwindigkeit, welche tiefer ist als die erste Geschwindigkeit angetrieben, so dass das eingeschlagene Teigstück (20) in den Wickelraum (18) und zu einem zweiten Ende des ersten Wickelbandes (2) hin gefördert und dabei zu einem Teigprodukt (22) gewickelt wird.
Patent DE-102015108202-A1 (DE)
Title: Vorläuferprodukt zur Herstellung eines Brandschutzmaterials
Inventor: SIEBERT GUIDO
IPC: E06B5/16
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Vorläuferprodukt mit zumindest zwei Vorläuferkomponenten (A, B) zur Herstellung eines Brandschutzmaterials (10, 10 10wobei das Brandschutzmaterial (10, 1010durch Mischen wenigstens der zumindest zwei Vorläuferkomponenten (A, B) und anschließendes Aushärten herstellbar ist. Es wird vorgeschlagen, dass wenigstens eine der Vorläuferkomponenten (A, B) ein Kühlmittel und/oder ein Isoliermittel enthält, eine erste der zumindest zwei Vorläuferkomponenten (A, B) Wasserglas enthält und eine zweite der zumindest zwei Vorläuferkomponenten (A, B) einen Wasserglashärter enthält.
Patent DE-102015108682-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung der Luftversorgung eines Schienenfahrzeugs
Inventor: AURICH STEFAN
IPC: F15B20/00
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckluftsystem (1) für ein Schienenfahrzeug, umfassend eine Luftversorgungsanlage (2) zur Bereitstellung von Druckluft an ein Versorgungsnetz (3), ein Versorgungsnetz (3) zur Verteilung der Druckluft an Druckluftverbraucher, sowie ein zwischen Luftversorgungsanlage (2) und Versorgungsnetz (3) angeordnetes Rückschlagventil (4) mit Rückschlagkörper (6), um in dessen Grundstellung das Rückströmen von Druckluft aus dem Versorgungsnetz (3) in die Luftversorgungsanlage (2) zu verhindern, und um in dessen Öffnungsstellung einen Luftstrom von der Luftversorgungsanlage (2) in das Versorgungsnetz (3) zu ermöglichen, wobei am Rückschlagventil (4) ein Überwachungselement (5) zur Erkennung und elektronischen Erfassung der Stellung des Rückschlagkörpers (6) angeordnet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102015110250-A1 (DE)
Title: Statorvorrichtung für eine Strömungsmaschine mit einer Gehäuseeinrichtung und mehreren Leitschaufeln
Inventor: GROTHE PATRICK
IPC: F01D11/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Es wird eine Statorvorrichtung (5) für eine Strömungsmaschine (1) mit einer Gehäuseeinrichtung (8) und mehreren Leitschaufeln (12), die umfangsseitig verteilt an der Gehäuseeinrichtung (8) angeordnet sind, vorgeschlagen, wobei die Leitschaufeln (12) jeweils mit einem Schaufelblatt (13) und jeweils wenigstens einer Plattform (14, 19) ausgeführt sind. Die Plattformen (14, 19) bilden zumindest bereichsweise eine Oberfläche (27) eines im Betrieb der Statorvorrichtung (5) mit Arbeitsfluid durchströmten Ringkanals (3) und sind gegenüber der Gehäuseeinrichtung (8) verstellbar gelagert sind. Wenigstens eine Plattform (14, 19) ist in axialer Richtung (A) der Statorvorrichtung (5) zwischen zwei Referenzpunkten (86 und 87 bzw. 88 und 89) des Ringkanals (3) angeordnet. Ein erster Referenzpunkt (86, 88) stellt einen Randpunkt des Ringkanals (3) dar, der bezüglich einer Mittellängsachse der Plattform (14, 19) um 10% einer axialen Erstreckung der Plattform (14, 19) stromauf eines vorderen Endes (81, 83) der Plattform (14, 19) angeordnet ist. Ein zweiter Referenzpunkt (87, 89) stellt einen Randpunkt des Ringkanals (3) dar, der bezüglich der Mittellängsachse der Plattform (14, 19) um 10% der axialen Erstreckung der Plattform (14, 19) stromab eines hinteren Endes (82, 84) der Plattform (14, 19) angeordnet ist. Zumindest ein Randbereich (77, 78, 79, 80) der Plattform (14, 19) ragt in radialer Richtung (R) der Statorvorrichtung (5) gegenüber einer geradlinigen Verbindung (91, 92) der beiden Referenzpunkte (86, 87 bzw. 88, 89) in den Ringkanal (3).
Patent DE-102015111535-A1 (DE)
Title: Algorithmus zur genauen Krümmungsschätzung für die Bahnplanung von autonom fahrenden Fahrzeugen
Inventor: LEE JIN-WOO
IPC: B60W40/072
Filed: 2015-07-16
Abstract: Verfahren zur Identifizierung der Fahrbahnkrümmung, das ein Bestimmen eines Bereichs von Interesse und Sammeln von Formpunkten aus einer Kartendatenbank von einer aktuellen Position des Fahrzeugs bis zu einem Ende des Bereichs von Interesse umfasst, welche die Position der Fahrbahn definieren. Das Verfahren wandelt die Formpunkte aus Koordinaten des Geodätischen Weltsystems 84 (WGS84 für engl. World Geodetic System) in UTM-Koordinaten um und passt dann einen einzigen Satz von polynomialen Gleichungen zum Definieren einer Kurve unter Verwendung der umgewandelten Formpunkte an. Das Verfahren bestimmt, ob der einzige Satz von polynomialen Gleichungen eine vorbestimmte Krümmungsgenauigkeitsschwelle überschreitet, und passt, falls ja, mehrere Sätze von polynomialen Gleichungen an mehrere Fahrbahnsegmente über den Bereich von Interesse unter Verwendung der umgewandelten Formpunkte an. Das Verfahren bestimmt dann die Fahrbahnkrümmung an einer beliebigen Fahrbahnstelle unter Verwendung von Lösungen für die mehreren Sätze von polynomialen Gleichungen.
Patent DE-102015112830-A1 (DE)
Title: An eine elektrische Speichervorrichtung angeschlossener PWM- Gleichrichter für einen Motorantrieb
Inventor: NIWA MASAKAZU
IPC: H02P27/08
Filed: 2015-08-05
Abstract: Ein PWM-Gleichrichter 1 umfasst eine Hauptschaltungseinheit 11, die auf Basis eines PWM-Steuersignals eine bidirektionale Leistungsumwandlung zwischen Wechselstrom und Gleichstrom durchführt; eine Gleichspannungsschleifensteuereinheit 51, die einen Strombefehl erzeugt, wodurch verursacht wird, dass der Gleichspannungswert der Hauptschaltungseinheit 11 einem Gleichspannungsbefehl entspricht; eine Strombefehlsbegrenzungseinheit 52, die dann, wenn ein absoluter Wert des Strombefehls einen Grenzwert übersteigt, den Grenzwert als endgültigen Strombefehl festlegt, und andernfalls den Strombefehl als den endgültigen Strombefehl festlegt; eine Gleichspannungsschleifensättigungsbestimmungseinheit 53, die einen Sättigungszustand bestimmt, wenn der endgültige Stromwert auf den Grenzwert festgelegt ist, und andernfalls einen Nichtsättigungszustand bestimmt; eine Gleichspannungsbefehlsberechnungseinheit 54, die in dem Nichtsättigungszustand den Gleichspannungsbefehl beibehält und in dem Sättigungszustand den Gleichspannungsbefehl zu einem Wert ändert, der durch Addieren eines Versatzes zu einem Mindest- oder Höchstwert des Gleichspannungswerts nach einem Übergang von dem Nichtsättigungszustand zu dem Sättigungszustand erhalten wird; und eine PWM-Steuersignalerzeugungseinheit 55, die das PWM-Steuersignal aus dem endgültigen Strombefehl erzeugt.
Patent DE-102015113489-A1 (DE)
Title: Netzwerkkonfiguration und Verfahren zur Vergabe von Netzwerkadressen an Ventilatoren in einem Netzwerk
Inventor: HUMM MARKUS
IPC: H04L12/24
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfiguration eines Netzwerks (10) mit Netzwerkadressen (ID), wobei das Netzwerk (10) aus wenigstens einem Zentralrechner (20) und eine Vielzahl an Ventilatoren (30) besteht, welche über ein Bus-System (11) drahtgebunden und/oder drahtlos mit dem Zentralrechner (20) kommunizieren können, wobei jeder Ventilator (30) über einen wiederbeschreibbaren Speicher (31) und eine RFID-Schnittstelle (32) zur Kommunikation mit einem vorzugsweise mobilen Kommunikationsgerät (33) verfügt, wobei im Speicher (31) des jeweiligen Ventilators dessen Seriennummer (S) abgespeichert ist und die Seriennummer (S) im nicht betriebsbereiten spannungsfreien Zustand des jeweiligen Ventilators (30) von dem Kommunikationsgerät (33) ausgelesen werden kann.
Patent DE-102015115408-A1 (DE)
Title: Modulares Hybridsystem
Inventor: MIU TRAIAN
IPC: B60W30/18
Filed: 2015-09-11
Abstract: Elektrisches Antriebssystem zur Verwendung mit einem Fahrzeug mit einem Paar erster Räder, einem Paar zweiter Räder und einem Gas-/Benzinantriebssystem. Das elektrische Antriebssystem weist einen an einem der ersten Räder angebrachten ersten Elektro-Traktionsmotor und einen an dem anderen der ersten Räder angebrachten zweiten Elektro-Traktionsmotor auf. Das elektrische Antriebssystem weist ein Paar Elektromotorsteuerungsgeräte auf, die jeweils in elektrischem Austausch mit einem entsprechenden Elektro-Traktionsmotor des ersten oder zweiten Elektro-Traktionsmotors stehen. Jedes Elektromotorsteuerungsgerät steht auch in elektrischem Austausch mit dem Systemsteuerungsgerät und ist dazu konfiguriert, Fahrzeugsignale von dem Systemsteuerungsgerät zum dementsprechenden Steuern des entsprechenden Elektro-Traktionsmotors zu empfangen. Anders ausgedrückt reagiert das Paar Elektromotorsteuerungsgeräte auf Fahrzeugzustände, um dem Gas-/Benzinantriebssystem bei Bedarf Fahrzeugunterstützungsleistung bereitzustellen.
Patent DE-102015115768-A1 (DE)
Title: Leitplankensystem mit unterschiedlichen Intervallen
Inventor: KOESTNER MATTHIAS
IPC: E01F15/04
Filed: 2015-09-18
Abstract: Die Erfindung stellt ein Leitplankensystem mit den folgenden Merkmalen bereit: das Leitplankensystem (20) umfasst obere Pfosten (2), Kastenträger (5, 6), obere Rohrprofile (9) und Leitplanken; die Kastenträger (5, 6) sind auf einer Vorderseite des Leitplankensystems (20) mit den oberen Pfosten (2) verbunden; die oberen Rohrprofile (9) sind mit den Kastenträgern (5, 6) verbunden; die Leitplanken sind an den oberen Rohrprofilen (9) befestigt; die oberen Pfosten (2) sind achsparallel zueinander in einem gleichmäßigen axialen Pfostenabstand (22) entlang der Kastenträger (5, 6) angeordnet; die oberen Rohrprofile (9) sind achsparallel zueinander in einem gleichmäßigen axialen Rohrabstand (99) entlang der Kastenträger (5, 6) angeordnet; und der Pfostenabstand (22) unterscheidet sich von dem Rohrabstand (99).
Patent DE-102015116757-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur schätzung desträgerfrequenzversatzes für langtrainingsfelder
Inventor: LI QINGHUA
IPC: H04W88/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt Systeme und Verfahren im Zusammenhang mit der Ermittlung des Trägerfrequenzversatzes eines drahtlosen Kommunikationskanals basierend auf einer ermittelten Phasendifferenz. In einigen Ausführungsformen wird ein Zugangspunkt veranlasst, einen oder mehrere Datenströme über den drahtlosen Kommunikationskanal von einem oder mehreren Benutzergeräten zu empfangen, die ein oder mehrere codierte Langtrainingsfeld(LTF)-Symbole umfassen. Der Zugangspunkt ermittelt dann eine erste Phase des drahtlosen Kommunikationskanals nach dem Empfang eines ersten LTF-Symbols und ermittelt eine zweite Phase des drahtlosen Kommunikationskanals nach dem Empfang eines zweiten LTF-Symbols. Der Zugangspunkt ermittelt als nächstes eine Phasendifferenz zwischen der ersten Phase und der zweiten Phase. Basierend auf der ermittelten Phasendifferenz ermittelt der Zugangspunkt einen Trägerfrequenzversatz des drahtlosen Kommunikationskanals. Schließlich modifiziert der Zugangspunkt den drahtlosen Kommunikationskanal, zumindest teilweise auf dem ermittelten CFO basierend.
Patent DE-102015118261-A1 (DE)
Title: Vielzweckerhitzer
Inventor: JÄGER ROBERT
IPC: H05B3/40
Filed: 2015-10-27
Abstract: Es wird ein Vielzweckerhitzer (1) beschrieben, der einen aufheizbaren Behälter (2) einer Behälterwand (6) aufweist, sowie einen Behälterboden (8), dessen nach außen weisende Bodenfläche (38) wenigstens eine entlang der Bodenfläche (38) verlaufende Nut (36) aufweist, wenigstens einen in der wenigstens einen Nut (36) und entlang der wenigstens einen Nut (36) angeordneten Rohrheizkörper (24), dessen entlang der wenigstens einen Nut (36) verlaufende Oberflächenprofil der wenigstens einen Nut (36) entlang der Nut (36) übersteht sowie eine Abdeckplatte(28), wobei die Abdeckplatte (28) am Behälter (2) des Bodens befestigt ist, wobei sie als Oberflächenprofil des wenigstens einen Rohrheizkörpers (24) zumindest abschnittsweise entlang der wenigstens einen Nut (36) kontaktiert und überdeckt.
Patent DE-102015119153-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Etikettieren von einzelnen Packungen
Inventor: WOLFF PETER
IPC: B65C9/26
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Etikettieren von einzelnen Packungen (2) mit einer Vorschubeinrichtung (3), mit einer Spendeeinrichtung (4), mit einer Aufbringeinrichtung (6) und mit einer Steuereinrichtung (7), wobei die Aufbringeinrichtung (6) einen einen Stempelschaft (8) und einen Stempelfuß (9) aufweisenden Stempel (10) zum Bewegen des gespendeten Etiketts (5) von mindestens einer Aufnahmeposition (A, A') zu mindestens einer Abgabeposition (B) aufweist, wobei sich der Stempelschaft (8) von einem ersten Schaftende (8a) zu einem zweiten Schaftende (8b), an dem der Stempelfuß (9) mit dem Stempelschaft (8) verbunden ist, in eine Erstreckungsrichtung (E) erstreckt, wobei der Stempelschaft (8) in der Aufbringeinrichtung (6) derart gelagert ist, dass er Bewegungen parallel zu mindestens drei unterschiedlichen Richtungen (X, Y, Z, C) ausführen kann, wobei die Aufbringeinrichtung (6) mehrere von der Steuereinrichtung (7) gesteuerte Motoren (11, 12, 13, 14) aufweist, von denen jeder eine andere der Bewegungen (X, Y, Z, C) bewirkt. Um einzelne Packungen mit möglichst hoher Geschwindigkeit zu etikettieren, schlägt die Erfindung vor, dass die Steuereinrichtung (7) derart konfiguriert ist, dass der Stempelschaft (8) parallel zu mindestens drei der Richtungen (X, Y, Z, C) gleichzeitig bewegbar ist, und dass die Motoren (11, 12, 13, 14), die die gleichzeitige Bewegung des Stempelschafts (8) bewirken, derart in der Aufbringeinrichtung (6) gelagert sind, dass bei einer gleichzeitigen Bewegung des Stempelschafts (8) parallel zu den mindestens drei Richtungen (X, Y, Z, C) keiner dieser Motoren (11, 12, 13, 14) seine Position relativ zu den mindestens zwei anderen dieser Motoren (11, 12, 13, 14) ändert. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Etikettieren von einzelnen Packungen (2).
Patent DE-102015120543-A1 (DE)
Title: Elektronische Gangschaltvorrichtung vom Schiebe-Schritt-Typ
Inventor: PARK HAN-GIL
IPC: F16H59/08
Filed: 2015-11-26
Abstract: Eine elektronische Gangschaltvorrichtung (1) kann aufweisen: ein Gehäuse (10), einen Hoch-Schalter (20), welcher in einem Raumabschnitt (11), welcher durch Öffnen einer oberen Seite des Gehäuses (10) gebildet ist, angebracht ist, einen Herunter-Schalter (30), welcher in dem Raumabschnitt (11), welcher durch Öffnen der oberen Seite des Gehäuses (10) gebildet ist, angebracht ist und von dem Hoch-Schalter (20) im Abstand angeordnet ist, so dass er zu dem Hoch-Schalter (20) entgegengesetzt ist, ein Tastfeld (40), welches unterhalb des Hoch-Schalters (20) und des Herunter-Schalters (30) angebracht ist, und eine Gangschaltstufe-Anzeigevorrichtung (50), welche an einer Fläche des Gehäuses (10) angebracht ist und eine Stellung einer Gangschaltstufe anzeigt, wobei, wenn in einem Zustand, in welchem der Finger (F) im Kontakt ist mit dem Tastfeld (40), der Hoch-Schalter (20) nach oben gedrückt wird oder der Herunter-Schalter (30) nach unten gedrückt wird, die Gangschaltstufe in eine Richtung einer oberen Gangschaltstufe (51) oder einer unteren Gangschaltstufe (52) der Gangschaltstufe-Anzeigevorrichtung (50) geändert wird.
Patent DE-102015201012-A1 (DE)
Title: Kupplung mit magnetorheologischem Gewindespindelaktor
Inventor: BERTHELEMY PIERRE-YVES
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung zum lösbaren Kuppeln eines Antriebselements mit einem mit diesem kuppelbaren Abtriebselement und einem Aktor zur Betätigung der Kupplung, wobei der Aktor eine Hülse mit einem Gewinde aufweist, die konzentrisch um die Antriebswelle angeordnet ist, wobei die Hülse relativ zur Antriebswelle axial verschieblich und um diese drehbar ist, wobei die Gewindegänge des Gewindes in eine magnetorheologische Flüssigkeit greifen, die im Aktor zur Antriebswelle in axialer Richtung der Antriebswelle lagefixiert aufgenommen ist.
Patent DE-102015202543-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V7/04
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugleuchte (1) zur Realisierung einer Lichtverteilung in einer Hauptaustrittsrichtung (2), mit einem Leuchtmittel (4) zum Aussenden von Licht, mindestens einem Reflektor (3; 37, 38) zum Kollimieren zumindest eines Teils des Lichts des Leuchtmittels (4), und mindestens einem Licht brechenden Element (5; 5'), das zwischen dem Leuchtmittel (4) und dem mindestens einen Reflektor (3; 37, 38) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass das Licht brechende Element (5; 5') ausgehend von der Halbkugel (5) variiert ist, wobei ausgehend von einer langgestreckten Form einer leuchtenden Fläche (10) der Leuchte (1), die leuchtende Fläche (10) entgegen der Hauptaustrittsrichtung (2) und parallel zu dieser auf den mindestens einen Reflektor (3; 37, 38) projiziert ist und die Projektion (12) auf den Reflektor (3; 37, 38) mittels Zentralprojektion auf die Lichtaustrittsfläche (7) der Halbkugel (5) projiziert ist, wobei ein Zentrum der Zentralprojektion ein Mittelpunkt des Leuchtmittels (4) ist, so dass sich auf der Austrittsfläche (7) ein langgestreckter Lichtdurchtrittsbereich (14) der Halbkugel (5) ergibt, durch den Lichtstrahlen zur Erzeugung der leuchtenden Fläche (10) hindurchtreten, wobei die Lichtaustrittsfläche (7) der Halbkugel (5) derart variiert wird, dass seitlich neben der Längserstreckung (16) des Lichtdurchtrittsbereichs (14) der Halbkugel (5) Flügelbereiche (18) ausgebildet sind, die stärker zum Mittelpunkt der Halbkugel (5) hin geneigt sind als die Kugelfläche der Halbkugel (5).
Patent DE-102015204478-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten einer Oberfläche und optisches Element
Inventor: WEISER MARTIN
IPC: G02B1/10
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Glätten einer Oberfläche, insbesondere einer optischen Oberfläche (2), umfassend: Plasmachemisches Ätzen der Oberfläche (2) durch Bewegen eines Plasmastrahls (7) und der Oberfläche (2) relativ zueinander, sowie nachfolgendes Teilchenstrahlbearbeiten der Oberfläche (2) durch Bewegen eines Teilchenstrahls, insbesondere eines Ionenstrahls (11), und der Oberfläche (2) relativ zueinander. Die Erfindung betrifft auch ein reflektives optisches Element für die EUV-Lithographie, umfassend: ein Substrat (1), sowie eine optische Oberfläche (2), wobei auf die optische Oberfläche (2) eine für EUV-Strahlung reflektierende Beschichtung aufgebracht ist. Die optische Oberfläche (2) weist eine Rauheit Rq von weniger als 1,0 nm rms bei Ortswellenlängen von weniger als 10 µm, bevorzugt bei Ortswellenlängen von weniger als 30 µm, auf.
Patent DE-102015206203-A1 (DE)
Title: Bildmessvorrichtung
Inventor: KAIEDA MAKOTO
IPC: G06T7/60
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine Bildmessvorrichtung mit einem XY-Objekttisch, der sich an orthogonalen XY-Achsen entlang bewegen kann, beinhaltet eine Bildaufnahmevorrichtung, die ein Bild einer Vielzahl von gleichförmigen Messobjekten aufnimmt, die auf den XY-Objekttisch gestellt werden, eine Vorgabevorrichtung, die unter Verwendung von im Voraus aufgezeichneten Bildmustern und durch Musterabgleich eine Position und einen Drehwinkel jedes Messobjekts vorgibt, und einen Detektor, der unter Verwendung von mindestens einem von der vorgegebenen Position und dem Drehwinkel eine Dimension jedes Messobjekts misst und Koordinatendaten jedes Messobjekts auf dem XY-Objekttisch ermittelt.
Patent DE-102015206457-A1 (DE)
Title: Nutzung von Parkraumkarten zur Unterstützung von Einparksystemen
Inventor: GREWE RALPH
IPC: G08G1/14
Filed: 2015-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einparkassistenzsystem für ein Fahrzeug zum Erfassen eines Parkplatzes in der Umgebung des Fahrzeugs. Dazu erfasst eine Sensoreinheit die Anordnung und die Abmessungen des Parkplatzes und den Belegungszustand des Parkplatzes. Diese Daten übermittelt die Sensoreinheit an eine Recheneinheit, wobei die Recheneinheit die durch die Sensoreinheit erfassten Daten über den Parkplatz durch Kartendaten und/oder Belegungsinformationen, die in den digitalen Kartendaten enthalten sind, fusioniert.
Patent DE-102015210070-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: BRAUN WILLY
IPC: F16C32/00
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschine (10), insbesondere einem Bohr- und/oder Meißelhammer (10‘), mit einer in einem Kunststoff-Motorgehäuse (24) angeordneten Festlagervorrichtung (50), bestehend aus zumindest einem Wälzlager (54), das zur drehbaren Lagerung einer Ankerwelle (46) vorgesehen ist und dazu zumindest einen Außenring (56) und einen Innenring (58) umfasst, wobei der Innenring (58) fest mit der Ankerwelle (46) verbunden ist. Es wird vorgeschlagen, dass ein erster Teil (64) des zumindest einen Wälzlagers (54) in ein in dem Motorgehäuse (24) vorgesehenen Lagersitz (62) in axialer Richtung der Ankerwelle (46) eingepresst ist und ein zweiter Teil (68) des zumindest einen Wälzlagers (54) mittels einer aus einem Elastomer-Kunststoffmaterial gefertigten Gummilagerbuchse (66) radial und/oder axial fixiert ist.