baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100511-U1 (DE)
Title: Felgenanordnung zur Verhinderung des Lösens eines Reifens
IPC: B60B21/10
Filed: 2014-02-05
Abstract: Felgenanordnung zur Verhinderung des Lösens eines Reifens, umfassend: – eine Felge (10), die zwei symmetrische ringförmige Wände (12) umfasst; und – mindestens einen Eingriffbereich (18), der mehrere Riffelungen umfasst, die an den inneren Kreisbogenflächen (16) an den der Öffnung nahegelegenen Rändern der ringförmigen Wände (12) erhoben angeordnet sind, wobei bei einer mit einem Reifen (20) zusammengesetzten Felge (10) der Eingriffbereich (18) für eine erhöhte Griffigkeit zwischen Felge (10) und Reifen (20) sorgt.
Patent DE-202014104484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftauen von Öl- oder Gasrohrleitungen
IPC: H05B6/10
Filed: 2014-09-19
Abstract: Automatische Vorrichtung zum Auftauen von Öl- oder Gasrohrleitungen, umfassend einen Gehäusekörper, eine Steuereinrichtung, eine gewölbte Abdeckung, eine Akkuplatte, eine Steuerplatte, eine konkave Gleitbahn, eine Induktionsschleife, ein Antriebssystem und eine Laufrolle, wobei der Kontroller im Gehäusekörper montiert ist, die gewölbte Abdeckung über der konkaven Gleitbahn angeordnet ist, die Akkuplatte im Gehäusekörper angeordnet ist, das Antriebssystem oben an beiden Seiten des Gehäusekörpers angeordnet ist, die Steuerplatte an der Oberseite des Gehäusekörpers angebracht oder angeordnet ist, die Laufrolle unten an beiden Seiten des Gehäusekörpers angeordnet ist und die Induktionsschleife in der gewölbten Abdeckung angeordnet ist.
Patent DE-202014105007-U1 (DE)
Title: Celluloseregeneratfasern
IPC: D01F9/10
Filed: 2014-02-18
Abstract: Celluloseregeneratfasern in Form von nicht-fibrillierenden Cellulose-Filamenten, insbesondere eines Titers von 0,5 bis 10,0 dtex, mit einer Nassfibrillationsnote von 1 oder 2, einem Verlust der Zugfestigkeit im nassen Zustand gegenüber der im trockenen Zustand, jeweils gemessen nach DIN 53816, von weniger als 40%, insbesondere weniger als 30%.
Patent DE-202015000436-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben von Halbleiterlichtquellen
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben von Halbleiterlichtquellen (5), aufweisend: – einen Eingang zum Eingeben einer Versorgungsspannung (UE), – mindestens eine erste (53) und mindestens eine zweite (54) Halbleiterlichtquelle, – einen Schalter (S), der parallel zu mindestens einer Halbleiterlichtquelle (54) geschaltet ist, wobei die Schaltungsanordnung eingerichtet ist, den Schalter (S) unterhalb einer ersten vorbestimmten Schwelle der Versorgungsspannung (UE) einzuschalten, und die Schaltungsanordnung eingerichtet ist, den Schalter (S) oberhalb einer zweiten vorbestimmten Schwelle der Versorgungsspannung (UE) auszuschalten.
Patent DE-202015005988-U1 (DE)
Title: Gerät mit einem Einstrom-Strahltriebwerk zur Trocknung, Erhitzung und/oder zum Entfernen von Verunreinigungen von Verkehrsflächen
IPC: E01C23/06
Filed: 2015-08-28
Abstract: Gerät mit einem Einstrom-Strahltriebwerk zur Trocknung, Erhitzung und/oder zum Entfernen von Verunreinigungen von Verkehrsflächen, bei dem die Einlassluft des Einstrom-Strahltriebwerks (2) mittels eines Ansaugfilters gereinigt und durch das Einstrom-Strahltriebwerk (2) einer Austrittsdüse (10) zugeführt ist, und bei dem das Strahltriebwerk (2) von einem Tank (3) aus mit flüssigen Kraftstoff versorgt und von einem Benutzer durch eine auf dem verschiebbaren Gerät angeordnete Steuervorrichtung für das Einstrom-Strahltriebwerk (2) gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Strahltriebwerk (2) und Austrittsdüse (10) ein Schalldämpfer (3) angeordnet ist.
Patent DE-202015101815-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lastableitung an Gebäuden
IPC: F16B5/02
Filed: 2015-04-14
Abstract: Befestigungsanordnung eines Bauprodukts an einem Bauteil, das seinerseits an einem Baukörper oder Baugrund befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Last des Bauprodukts in den Baukörper oder Baugrund abgeleitet wird.
Patent DE-202015104592-U1 (DE)
Title: Mobile Klimaanlage
IPC: F24F5/00
Filed: 2015-08-28
Abstract: Mobile Klimaanlage umfassend:  ein Gehäuse (20) mit einem Innenraum, einer Oberseite und einem Entlüfter (220), der auf der Oberseite des Gehäuses (20) ausgebildet ist,  eine Wärmeableitungsvorrichtung (50), die im Innenraum befestigt ist und einen Einlass (514) und einen Auslass (516) hat, wobei der Auslass (516) der Wärmeableitungsvorrichtung (50) mit dem Entlüfter (220) des Gehäuses (20) fluchtet,  eine Hülse (54), die zwischen dem Entlüfter (220) und dem Auslass (516) angeordnet ist,  eine Schiebetür (222), die bewegbar im Gehäuse (20) bereitgestellt ist und mit dem Entlüfter (220) zum Schließen und Öffnen des Entlüfters (220) korrespondiert,  eine Luftaustrittsvorrichtung (60), die im Innenraum des Gehäuses (20) angeordnet ist, und  eine Luftkühlungseinheit, die im Innenraum des Gehäuses (20) montiert ist, um kalte Luft zu erzeugen.
Patent DE-202015104788-U1 (DE)
Title: Kindersitzsystem zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2015-09-09
Abstract: Kindersitzsystem, umfassend ein Sitzelement (10) und eine, auf einem Fahrzeugsitz anbringbare, Basis (11), wobei das Sitzelement (10) auf die Basis (11) in einer ersten Ausrichtung und in einer zweiten, von der ersten Ausrichtung abweichenden, Ausrichtung montierbar ist, wobei das Sitzelement in der ersten Ausrichtung innerhalb eines maximalen Winkelbereiches α1 rotiert werden kann und in der zweiten Ausrichtung innerhalb eines maximalen Winkelbereiches von α2 rotiert werden kann, wobei gilt: α1 ≠ α2, vorzugsweise α1 < α2.
Patent DE-202015105062-U1 (DE)
Title: Gerät zur transkutanen elektrischen Stimulation von Muskeln und/oder Nerven am menschlichen Körper
IPC: A61N1/36
Filed: 2015-09-24
Abstract: Gerät zur transkutanen elektrischen Stimulation von Muskeln und/oder Nerven am menschlichen Körper, insb. zur indirekten Stimulation des Tibial-Nervs mittels elektrischer Impulse, umfassend ein Gehäuse (1), eine interne und/oder externe Stromquelle (2), einen Impulsgenerator (3), eine vorzugsweise dem Gehäuse (1) zugeordneten Bedieneinheit (4), eine vorzugsweise dem Gehäuse (1) zugeordnete Anzeige (5) und mind. zwei Elektroden (6) zum Anbringen auf der Haut, die über das Gerät mit Impulsen versorgt werden und elektrische Impulse auf/in den Körper übertragen, wobei in einem Datenspeicher (8) unterschiedliche Parameter und/oder Parameterkombinationen hinterlegbar und/oder auswählbar sind.
Patent DE-202015106977-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung sowie Hindernis mit wenigstens einer derartigen Haltevorrichtung
IPC: A63K3/04
Filed: 2015-12-21
Abstract: Haltevorrichtung zur Befestigung von Auflagenträgern (2) für Hindernisstangen (4) an Hindernisständern (3) im Reitsport, umfassend eine Befestigungsplatte (5) mit einer ersten Seite (5.1) zur Anordnung wenigstens eines Auflagenträgers (2), sowie einer der ersten Seite (5.1) gegenüberliegenden zweiten Seite (5.2), an der wenigstens ein Befestigungsmittel (6) zur lösbaren Befestigung der Haltevorrichtung (1) an dem Hindernisständer (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Befestigungsmittel (6) durch mindestens einen Befestigungsplattenabschnitt (7) mit einem freien Randabschnitt (8) und einem Verbindungabschnitt (9) gebildet ist, indem der Befestigungsplattenabschnitt (7) durch Trennen von der Befestigungsplatte (5) entlang des freien Randabschnittes (8) und seitlichem Ausbiegen des teilweise von der Befestigungsplatte (5) abgetrennten Befestigungsplattenabschnittes (7) seitlich nach außen hergestellt ist.
Patent DE-202016001239-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung
IPC: A47L9/24
Filed: 2016-02-25
Abstract: Absaugvorrichtung für die Kanalreinigung, insbesondere Kanalreinigungsabsaugrohrmodul, enthaltend ein Saugrohr, insbesondere Metallrohr, mit einer ersten Rohröffnung und einer gegenüberliegenden zweiten Rohröffnung und ferner enthaltend ein rohrförmiges Verlängerungsstück, insbesondere Ansaugstutzen, angebracht an oder im Bereich der ersten Rohröffnung des Saugrohrs, insbesondere Metallrohrs.
Patent DE-202016002032-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von Büchern durch einen Klemmmechanismus
IPC: A47B65/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Lagerung und Aufbewahrung von Büchern im Deckenraum. Die Erfindung betrifft des Weiteren den Mechanismus zur Halterung der Bücher im Deckenraum.
Patent DE-202016006600-U1 (DE)
Title: Untersuchungs- und/oder Behandlungseinrichtung, insbesondere für die Phasenkontrastbildgebung
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-10-25
Abstract: Untersuchungs- und/oder Behandlungseinrichtung, insbesondere für die Phasenkontrastbildgebung, umfassend eine Strahlungsquelle und einen Strahlungsempfänger mit wenigstens einer zugeordneten Gittervorrichtung, die über eine Antriebseinrichtung in einer Ebene bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (6) ein dreh- oder schwenkbares Nocken- oder Exzenterelement (7) umfasst, das mit der Gittervorrichtung (5) zusammenwirkt.
Patent DE-202016006680-U1 (DE)
Title: Handtuch mit Grifflöchern
IPC: A47K10/02
Filed: 2016-11-01
Abstract: Handtuch mit Grifflöchern, dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem handelsüblichen Handtuch vier wie in Zeichnung 1 dargestellte Löcher befinden, die es Händen und Schultern schonend ermöglichen, sanften und entspannenden Druck auf den Nacken auszuüben.
Patent DE-202016007647-U1 (DE)
Title: Verstausystem für Küchengeräte und Maschinen
IPC: A47B77/10
Filed: 2016-12-17
Abstract: Verstausystem für Küchengeräte und Maschinen (1) in einem Unterschrank (2) unter einer Arbeitsplatte (8) bestehend aus ersten vertikalen Führungen (3) und zweiten horizontalen Führungen (5) und einem Geräteträger, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Führungen (5) über die Verbindung (4) mit dem beweglichen Teil der ersten Führungen (3) verbunden sind und der Geräteträger mit dem beweglichen Teil der zweiten Führungen (5) verbunden ist und der Geräteträger über Verfahren der Verschiebewege der ersten und der zweiten Führungen (3, 5) aus einer Verstauposition in eine Arbeitsposition gebracht werden kann und der Geräteträger so ausgestaltet ist, dass in der Arbeitsposition der Geräteträger die Arbeitsplatte (8) umgreift, so dass die zweiten Führungen (5) sich unterhalb der Arbeitsplatte (8) befinden und der die Küchengeräte und Maschinen tragende Teil des Geräteträgers sich oberhalb der Arbeitsplatte befindet und nur die Verbindung des oberen und des unteren Teils des Geräteträgers sich vor der Arbeitsplatte befindet.
Patent DE-202016008138-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
IPC: E04F15/10
Filed: 2016-09-13
Abstract: Plattenförmiges Bauelement, insbesondere Fußbodenpaneel, welches eine Trägerplatte (5) mit einer oberseitigen Dekorschicht (6) aufweist, wobei die Dekorschicht (6) ein flächiges Dekorsubstrat (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (5) aus verdichteter Steinwolle besteht, wobei die Trägerplatte (5) – eine Dichte von größer oder gleich (≥) 800 kg/m3, insbesondere zwischen 800 kg/m3 und 1500 kg/m3, vorzugsweise von 900 kg/m3 bis 1400 kg/m3, aufweist, – eine Querzugfestigkeit von größer oder gleich (≥) 2,5 N/mm2, insbesondere zwischen 2,5 N/mm2 und 6,0 N/mm2, vorzugsweise von 3,5 N/mm2 bis 5,0 N/mm2, besitzt sowie – ein Feuchtigkeitsabsortionsvermögen bezogen auf ihr Trockenausgangsgewicht von kleiner oder gleich (≤) 5 %, insbesondere von 1,0 % bis 3,0 %, besitzt und an den Seitenrändern (11, 12) der Trägerplatte (5) Verriegelungsmittel (13, 14) vorgesehen sind sowie die Trägerplatte (5) und die Dekorschicht (6) miteinander verpresst sind und auf die Seitenränder (11, 12) der Trägerplatte (5), insbesondere im Bereich der Verriegelungsmittel (13, 14) ein Gleitmittel aufgebracht ist.
Patent DE-202016008549-U1 (DE)
Title: Sammelschieneneinheit für einen Elektromotor
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-11-04
Abstract: Sammelschieneneinheit für einen Elektromotor, aufweisend:
 einen Sammelschienenhalter, von welchem wenigstens ein Teil aus einem elektrisch isolierenden Material gebildet ist, und
 wenigstens eine an dem Sammelschienenhalter montierte Sammelschiene, wobei die Sammelschiene aufweist:
 einen Basisabschnitt, welcher sich entlang einer Montagefläche des Sammelschienenhalters erstreckt,
 wenigstens einen Spulenverbindungsanschlussabschnitt, welcher dazu eingerichtet ist, mit einer Spule des Elektromotors elektrisch verbunden zu werden, und
 einen Leistungsquellenverbindungsanschlussabschnitt, welcher dazu eingerichtet ist, mit einer Leistungsquelle elektrisch verbunden zu werden,
 wobei sich der Leistungsquellenverbindungsanschlussabschnitt von dem Basisabschnitt erstreckt und wenigstens ein Teil des Basisabschnitts ein elastisches Element aufweist, welches dazu eingerichtet ist, eine Verlagerung des Leistungsquellenverbindungsanschlussabschnitts in Richtung des Sammelschienenhalters zu gestatten.
Patent DE-202016101299-U1 (DE)
Title: Matrize
IPC: B44C1/24
Filed: 2016-03-09
Abstract: Matrize zum Prägen und Aktivieren von fluidischen Medien, insbesondere aushärtbaren Lacken, wobei die Matrize (2) einen für ein Aktivierungsmittel (10), insbesondere UV-Licht, durchlässigen Matrizenkörper (11) mit einer außenseitigen Prägestruktur (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Matrizenkörper (11) eine Vielzahl von diskreten Durchlassöffnungen (14) für das Aktivierungsmittel (10) aufweist.
Patent DE-202016104447-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausführen eines Verfahrens zur Erzeugung und Detektieren einer fälschungssicheren Identifikation
IPC: G06K19/06
Filed: 2016-07-21
Abstract: Vorrichtung (100) zur Ausbildung einer zwei- oder dreidimensionalen mikrostrukturierten Identifikationsstruktur (200) in einem definierten Oberflächenbereich (12) in einer Oberfläche (11) eines Bauteils (10) oder Produktes umfassend: a) eine Laservorrichtung (110) zum Erzeugen wenigstens eines Laserstrahles (20); b) eine Steuerungsvorrichtung (120) zum veränderlichen Steuern und Einstellen des oder der Laserstrahlen (20); c) eine Hardware (130) und ein Software (140) zur Erzeugung von Steuerbefehlen für die Steuerungsvorrichtung (30) aus wenigstens Musterdaten eines bestimmten zwei- oder dreidimensionalen Musters (M) sowie Kodierungsdaten zur Steuerung der Laserstrahlen (20) derart, dass im definierten Oberflächenbereich (12) eine zwei- oder dreidimensionalen mikrostrukturierten Identifikationsstruktur (200) entsprechend ausbildbar ist, die eine Überlagerung des zwei- oder dreidimensionalen Musters (M) mit den Kodierungsdaten darstellt.
Patent DE-202016104816-U1 (DE)
Title: Wälzlager
IPC: F16C33/58
Filed: 2016-09-01
Abstract: Wälzlager, welches wenigstens zweireihig ausgebildet ist, mit zumindest einer Lagerringeinheit (10), welche einen ersten Ring (12) und wenigstens einen zweiten Ring (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Ringe wenigstens stoffschlüssig aneinander befestigt sind.
Patent DE-202016106938-U1 (DE)
Title: Apparat zum Anreichern des Wassers mit Wasserstoff
IPC: C02F1/68
Filed: 2016-12-14
Abstract: Apparat zum Anreichern des Wasserstoffs im Wasser (3), umfassend: einen Wasserstoffgenerator (31) mit einer Wasserstoffquelle, (311) mit dem der Wasserstoff aufbereitet werden kann, und mit einem ersten Rohr (312), das mit der Wasserstoffquelle (311) zum Zuleiten des Wasserstoffs verbunden ist; einen Wasserversorger (32) mit einer Wasserzufuhr (321) zur Aufnahme des Wassers und ein zweites Rohr (322), das mit der Wasserzufuhr (321) zum Zuleiten des Wassers verbunden ist; eine Mischvorrichtung (33) mit einem dritten Rohr (331), das zwischen dem ersten Rohr (312) und dem zweiten Rohr (322) verbunden ist; ein Druckhalter (332) mit dem dritten Rohr (331) verbunden ist; ein erster Nasszerstäuber (333) mit dem Druckhalter (332) und ein viertes Rohr (334) mit dem ersten Nasszerstäuber (333) verbunden ist; ein Beimischast (3311) im dritten Rohr (331) gebildet ist; der Wasserstoff des ersten Rohrs (312) mit dem Wasser vom zweiten Rohr (322) im Beimischast (3311) vermischt wird, um das zur Hälfte mit Wasserstoff angereicherte Wasser zu erzeugen, wobei das zur Hälfte mit Wasserstoff angereicherte Wasser mit dem Druckhalter (332) unter Druck gesetzt wird, um den Wasserstoff im Wasser aufzulösen; mit dem ersten Nasszerstäuber (333) das zur Hälfte mit Wasserstoff angereicherte Wasser zerstäubt wird, um eine Auflösmenge des Wasserstoffs im Wasser zu erhöhen und so das mit Wasserstoff angereicherte Wasser zu erhalten; dieses mit Wasserstoff angereicherte Wasser zum vierten Rohr (334) geleitet wird; und eine Rückführungsleitung (34), die zwischen dem zweiten Rohr (322) und dem vierten Rohr (334) verbunden ist, um einen Teil des mit Wasserstoff angereicherten Wassers in das vierte Rohr (334) und durch die Rückführungsleitung (34) in das zweite Rohr (322) für die Wiederverwendung zu leiten.
Patent DE-202017002397-U1 (DE)
Title: Dekoriertes Kunststoffbauteil mit einer doppelseitigen Bedruckung und wenigstens einer einseitigen bevorzugt selektiv galvanisch abgeschiedenen Oberfläche
IPC: C25D5/56
Filed: 2017-05-08
Abstract: Dekoriertes Kunststoffbauteil mit einer doppelseitigen Bedruckung und wenigstens einer einseitigen, bevorzugt selektiv offenen galvanisch abgeschiedenen Oberfläche.
Patent DE-202017004445-U1 (DE)
Title: Fadenspanner für Webrahmen
IPC: D03D49/04
Filed: 2017-08-18
Abstract: Fadenspanner (3) für einen Webrahmen, bei dem Kettfäden (4), die eine Webkette bilden, unter Spannung über Umlenkrollen (2) an einem Webort vorbeigeführt sind, wo mindestens ein Schussfaden in das jeweilige Webfach eingebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Webkette unterbrochen und die Webkettenenden mit jeweils einem von zwei parallel angeordneten Stäben (6, 7) verbunden sind, wobei zwischen den Stäben (6, 7) eine biegsame Verbindung (8) besteht und der Abstand der Stäbe (6, 7) zueinander stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-202017005367-U1 (DE)
Title: Scheinwerfereinrichtung
IPC: F21V5/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Scheinwerfereinrichtung, die aufweist: eine Lichtquelleneinheit, die eine erste und eine zweite Lichtquelle aufweist; eine Linse, die von der Lichtquelleneinheit getrennt ist; einen ersten Lichtstab, der eine erste Lichtempfangsfläche besitzt und Licht, das aus der ersten Lichtquelle empfangen wird, durch eine erste Lichtemittierfläche in Richtung der Linse emittiert; und einen zweiten Lichtstab, der eine zweite Lichtempfangsfläche besitzt und Licht, das aus der zweiten Lichtquelle empfangen wird, durch eine zweite Lichtemittierfläche in Richtung der Linse emittiert, wobei mindestens eine der ersten und der zweiten Lichtemittierfläche auf einer Petzval-Fläche der Linse positioniert ist.
Patent DE-202017006226-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Einstecktuch Halter, stufenlos
IPC: A41B15/02
Filed: 2017-12-05
Abstract: Höhenverstellbarer Einstecktuch Halter, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als ein Plättchen verwendet wird, die mittels reversiblem Schnellverschluss (bzw. Klettverschluss) zusammengeheftet werden Damit können die Plättchen stufenlos in die gewünschte Höhe gebracht werden.
Patent DE-202017100160-U1 (DE)
Title: Schmierstoffverteilsystem
IPC: F16N29/00
Filed: 2017-01-13
Abstract: Schmierstoffverteilsystem, umfassend wenigstens eine Schmierstoffpumpe, wenigstens eine Dosiereinrichtung zur dosierten Verteilung von Schmierstoff an Verbrauchsstellen, weiter umfassend eine Sensoreinheit, die folgende Merkmale aufweist: – Wenigstens ein Sensorelement mittels dem wenigstens ein Betriebsparameter der Dosiereinrichtung erfassbar ist, – Wenigstens eine programmierbare Steuereinheit, mittels der die Schmierstoffpumpe in Abhängigkeit des erfassten Betriebsparameters steuerbar ist.
Patent DE-202017100681-U1 (DE)
Title: Fahrzeugradbeleuchtungslampe
IPC: B60Q1/24
Filed: 2017-02-09
Abstract: Fahrzeugradbeleuchtungsbaugruppe (20) umfassend: eine an einer Karosserie (14) positionierte und zum Beleuchten eines einen Reifen (12) aufweisenden Radaufbaus (15) angeordnete Lichtquelle, einen Sensor zum Erkennen einer Person (80) nahe des Radaufbaus (15) und eine Steuerung (50) zum Steuern der Lichtquelle zum Beleuchten des Radaufbaus (15), wenn eine Person (80) nahe des Radaufbaus (15) detektiert wird, um Servicearbeiten des Reifens zu ermöglichen.
Patent DE-202017100736-U1 (DE)
Title: Ultraschall-Handbohrmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Handbohrmaschine zur Herstellung von Bohrungen umfassend eine Werkzeugaufnahme (2) zur Aufnahme eines Bohrwerkzeugs (3) und Antriebsmittel zum Bewegen des Bohrwerkzeugs (3), wobei die Antriebsmittel einen elektrischen Motor (4) umfassen, mittels dem das Bohrwerkzeug (3) in Rotation um eine Drehachse (DA) versetzbar ist und wobei die Antriebsmittel zudem einen Schwingungserreger (5) umfassen, mittels dem das Bohrwerkzeug (3) in Schwingungen im Ultraschallbereich versetzbar ist.
Patent DE-202017102649-U1 (DE)
Title: Grill
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-05-04
Abstract: Grill mit einer oberseitig offenen, eine umlaufende Seitenwand (8) aufweisenden Wannenstruktur (5), mit einem in der Wannenstruktur (5) mit Abstand zu deren Seitenwand (8) angeordneten Brennstoffbehälter (12), mit einer Luftzuführung zum unterseitigen Zuführen von Luft in den Brennstoffbehälter (12) und mit einem sich über die oberseitige Öffnung (11) der Wannenstruktur (5) erstreckenden Rost (7), dessen in der Flucht oberhalb des Brennstoffbehälters (12) befindlicher Rostbereich (22) geschlossen ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rost (7) einen geschlossen ausgeführten, umlaufenden Randbereich aufweist, dass sich der geschlossen ausgeführte, oberhalb des Brennstoffbehälters (12) befindliche, zentrale, geschlossen ausgeführte Rostbereich (22) des Rostes (7) über dessen zu der Seitenwand (8) der Wannenstruktur (5) weisenden seitlichen Abschluss in Richtung zum Randabschluss des Rostes (7) hinaus erstreckt und dass sich zwischen dem zentralen, geschlossen ausgeführten Flächenbereich (22) und dem geschlossen ausgeführten Randbereich (24) ein zum Herauslassen der Verbrennungsgase aus der Wannenstruktur (5) offen ausgeführter Rostbereich (25) vorgesehen ist, in welchem offen ausgeführten Rostbereich (25) der zentrale Flächenbereich (22) mit dem Randbereich (24) durch Roststäbe (26) verbunden ist.
Patent DE-202017107124-U1 (DE)
Title: Säulenschalung
IPC: E04G13/02
Filed: 2017-11-23
Abstract: Säulenschalung (1) zur Verwendung im Betonbau, aufweisend ein zumindest zweischichtig ausgebildetes Schalungsrohr, wobei eine innere Schicht (2) des Schalungsrohrs mehrlagig aus einem Papier- oder Karton-Flachmaterial besteht und eine äußere Schicht (3) aus einem Kunststoff-Flachmaterial aufgebaut ist, wobei zumindest die innere Schicht (2) in einer spiralförmig gewickelten Anordnung mehrerer Bahnen des Papier- oder Karton-Flachmaterials vorliegt, wobei das Papier- oder Karton-Flachmaterial zumindest einseitig mit einer Klebstoffschicht aus einem wasserhaltigen Klebstoffmaterial ausgestattet ist, wobei die äußere Schicht (3) mit der inneren Schicht (2) durch eine zwischen den beiden Schichten angeordnete Klebstoffschicht aus einem wasserfesten Klebstoffmaterial verbunden ist, wobei das Kunststoff-Flachmaterial eine Wasserdampfdiffusionswiderstandszahl von maximal 175 und eine Wasserdichtigkeit von zumindest 3 kPa aufweist.
Patent DE-202018002118-U1 (DE)
Title: Größenverstellbares Halfter
IPC: B68B1/02
Filed: 2018-04-26
Abstract: Halfter, bestehend aus sieben Riemen (einem Genickstück (1), einem Kehlriemen (2), zwei Backenstücken (3), einem Nasenriemen (6), einem Kinnriemen (5) und einem Verbindungsstück zwischen Kehlriemen und Kinnriemen (4)), welche durch zwei Halfterringe (7), zwei Rundringe (8), einer Rundring-Dreiecksring-Kombination (9) und einem Karabiner zum Schließen (10) verbunden sind (), dadurch gekennzeichnet, dass alle sieben Riemen in ihrer Länge verstellbar und bis auf ein Drittel zu kürzen sind ().
Patent DE-202018103064-U1 (DE)
Title: Tankcontaineranordnung
IPC: B65D88/12
Filed: 2018-05-30
Abstract: Tankcontainer (1) mit einem Tank (2) und einem quaderförmigen Rahmenwerk, das den Tank (2) über Stirnrahmen (3, 4) aufnimmt, wobei das Rahmenwerk seitliche untere Längsholme (15) und dazwischen verlaufende Umschlagkufen (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsholme (15) und die Umschlagkufen (22) über die Umschlagkufen (22) durchsetzende Querstreben (23) miteinander gekoppelt sind.