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Patent DE-102019208756-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B1/00
Filed: 2019-06-17
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kälteanlage (10) für ein Fahrzeug mit einem Kältemittelkreislauf (1), umfassend- einen Kältemittelverdichter (5) mit einem Hochdruckauslass (5.1) und einem Niederdruckeinlass (5.2),-ein erstes Leitungsnetzwerk (1.1) mit einem mit dem Hochdruckauslass (5.1) des Kältemittelverdichters (5) verbundenen Verzweigungsknoten (K1) mit einem abgehenden Leitungszweig (1.11) und einem abgehenden weiteren Leitungszweig (1.12),- ein in dem Leitungszweig (1.11) angeordnetes Ventilorgan (V1), dessen Öffnungsquerschnitt steuerbar ist und welches von Kältemittel aus dem Verzweigungsknoten (K1) durchströmbar ist,- ein stromaufwärts des Verzweigungsknotens (K1) angeordneter Hochdrucksensor (pHD), und- ein in dem einen Leitungszweig (1.11) des ersten Leitungsnetzwerkes (1.1) angeordneter weiterer Drucksensor (p1), wobei- mittels einer mit dem Hochdrucksensor (pHD) und mit dem weiteren Drucksensor (p1) verbundenen Steuereinheit (9) der Differenzdruck (Δp) zumindest über dem Ventilorgan (V1) berechnet wird, und- der Differenzdruck (Δp) auf der Basis eines von der Steuereinheit (9) erzeugten Steuersignals ausgewertet wird, indem- bei einem Steuersignal der Steuereinheit (9), mit welchem das Öffnen des Ventilorgans (V1) bewirkt werden soll, und bei einem Differenzdruck (Δp), welcher einen ein blockierendes Ventilorgan (V1) anzeigenden Schwellwert erreicht, ein blockiertes Ventilorgan (V1) detektiert wird, oder- bei einem Steuersignal der Steuereinheit (9), mit welchem das Schließen des Ventilorgans (V1) bewirkt werden soll, und bei einem einen Nulldruck aufweisenden Differenzdruck (Δp) ein blockiertes Ventilorgan (V1) detektiert wird.
Patent DE-102020007307-B4 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsvorrichtung
Inventor: HAHN PETER
IPC: B60K6/547
Filed: 2020-11-30
Granted: 2022-12-22
Abstract: Hybrid-Antriebsvorrichtung (101, 102) mit einem Verbrennungsmotor (2), einer elektrischen Maschine (3) und einem Getriebe, wobeidas Getriebe eine Eingangswelle (5) und wenigstens eine erste und eine zweite Vorgelegewelle (V1, V2) aufweist, wobeider Verbrennungsmotor (2) über eine Trennkupplung (4) mit der Eingangswelle (5) direkt koppelbar ist, wobeisechs schaltbare Radpaarung (RP1, RP2, RP3, RP4, RP5, RP6) mit jeweils einem koaxial zu der Eingangswelle (5) angeordneten Zahnrad (Z1, Z3, Z5, Z7, Z9, Z11) vorgesehen sind, wobeidie erste Radpaarung (RP1) ein als Losrad ausgebildetes und koaxial zu der Eingangswelle (5) angeordnetes erstes Zahnrad (Z1) und ein als Losrad ausgebildetes und koaxial zu der ersten Vorgelegewelle (V1) angeordnetes zweites Zahnrad (Z2) aufweist, wobeidie elektrische Maschine (3) derart an die erste Radpaarung (RP1) angebunden ist, dass Drehmomente, ausgehend von der elektrischen Maschine (3) über die erste Radpaarung (RP1) in das Getriebe eingeleitet werden können, wobei in einer axialen Richtung (a) gesehen die erste schaltbare Radpaarung (RP1), eine erste Schaltelementebene (SE1), die zweite schaltbare Radpaarung (RP2), die dritte schaltbare Radpaarung (RP3), die vierte schaltbare Radpaarung (RP4), eine zweite Schaltelementebene (SE2), die fünfte schaltbare Radpaarung (RP5), die sechste schaltbare Radpaarung (RP6) und eine Abtriebsradebene (AE) in der genannten Reihenfolge nacheinander angeordnet sind.
Patent DE-102020205235-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Zeolithfilm
Inventor: MAEKAWA KAZUYA
IPC: C01B39/00
Filed: 2020-04-24
Granted: 2022-04-28
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Zeolithfilms mittels Bilden von Zeolith auf einer Oberfläche eines Trägers (1), wobei das Verfahren die folgenden ersten bis vierten Schritte (11, 12, 13, 14) aufweist:einen ersten Schritt (11) des Aufbringens feiner Zeolithkristalle auf eine Oberfläche eines Trägers (1);einen zweiten Schritt (12) des Vorbereitens eines Synthesegels (2) für das Wachstum der feinen Zeolithkristalle mit Hilfe von mindestens einer Vorbereitungseinrichtung;einen dritten Schritt (13) des Einbringens des Synthesegels (2) in einen kontinuierlichen Reaktor (3) und des Durchführens einer hydrothermalen Synthese zur Ausbildung des Zeoliths auf der Oberfläche des Trägers (1), während der im Synthesegel (2) eingetauchte Träger (1) durch den kontinuierlichen Reaktor (3) bewegt wird, wobei die Temperatur, der Druck und der Durchfluss des Synthesegels (2) in dem kontinuierlichen Reaktor (3) eingestellt werden und wobei die Reaktionszeit der hydrothermalen Synthese eingestellt wird, indem die Zeit von dem Zeitpunkt, zu dem der Träger (1) in den kontinuierlichen Reaktor (3) eintritt, bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Träger (1) den kontinuierlichen Reaktor (3) verlässt, eingestellt wird; undeinen vierten Schritt (14) des Reinigens des Trägers (1) nach der Entnahme aus dem kontinuierlichen Reaktor (3).
Patent DE-102021131702-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Isolationsüberwachung und Isolationsfehlersuche für ungeerdete Stromversorgungsnetze
Inventor: RATHSMANN STEPHAN
IPC: G01R31/08
Filed: 2021-12-01
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Isolationsüberwachung mit Isolationsüberwachungsgerät und Isolationsfehlersuche ohne Prüfspannungsgenerator für ungeerdete elektrische Stromversorgungsnetze, die ein Gleich- oder Wechselspannungsnetz sein können.
Patent DE-112009004419-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: MIYAKOSHI TSUNEO
IPC: B60W30/095
Filed: 2009-02-24
Granted: 2014-01-09
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung (1), die eine Fahrunterstützung für ein unterstütztes Fahrzeug (A) ausführt, das auf einer Nicht-Vorfahrtstraße (40) fährt und versucht, in eine Vorfahrtstraße (50) einzubiegen, auf Basis der Anwesenheit eines Fahrzeugs (B), das auf der Vorfahrtstraße fährt, wobei die Fahrunterstützungsvorrichtung aufweist: einen Abschnitt zum Ändern einer Unterstützungsendposition, die eine Endposition der Fahrunterstützung auf der Basis von Verkehrszuständen auf einer ersten Spur (51) von Spuren (51–53) der Vorfahrtstraße (50) ändert, die der Nicht-Vorfahrtstraße (40) am nächsten ist, wobei der Abschnitt zum Ändern einer Unterstützungsendposition die Endposition auf der Basis von Verkehrszuständen, in denen ein gestopptes Fahrzeug (BPL, BPR) in der ersten Spur (51) anwesend ist, oder Verkehrszuständen, in denen ein Fahrzeug (B), das in der ersten Spur (51) fährt, stoppen wird, so ändert, dass der Fahrunterstützungsabschnitt länger ist als der normale Fahrunterstützungsabschnitt, wenn in der ersten Spur (51) ein gestopptes Fahrzeug (BPL, BPR) anwesend ist und/oder dort ein Fahrzeug (B), das stoppen wird, fährt.
Patent DE-112011100346-B4 (DE)
Title: Radarsystem und richtungserfassungsverfahren
Inventor: ASANUMA HISATERU
IPC: G01S13/931
Filed: 2011-01-26
Granted: 2020-06-10
Abstract: Radarsystem (2), mit:einer Übertragungsantenne (3);zumindest zwei Empfangsantennen (3);einer Übertragungseinheit (42), die ein frequenzmoduliertes Übertragungssignal als eine übertragene Welle, die über die Übertragungsantenne übertragen wird, überträgt;einer Empfangseinheit (43), die reflektierte Wellen empfängt, die die übertragenen Wellen sind, die durch Ziele, die ein stationäres Ziel und ein bewegliches Ziel umfassen, reflektiert werden, und die über die zumindest zwei Empfangsantennen als Empfangssignale der entsprechenden Empfangsantennen empfangen werden;einer Richtungsberechnungseinheit (44), die eine Phasendifferenz zwischen Schwebungssignalen bei entsprechenden Spitzenfrequenzen berechnet, um Richtungen der Ziele basierend auf der berechneten Phasendifferenz zu berechnen, wobei die Schwebungssignale aus dem Übertragungssignal und den Empfangssignalen der entsprechenden Empfangsantennen erzeugt werden; undeiner Speichereinheit (45), die die Phasendifferenz, die durch die Richtungsberechnungseinheit (44) berechnet wird, in einem Speicherbereich speichert;gekennzeichnet durcheine Vorhersageeinheit (46), die vorhersagt, ob sich Spitzenfrequenzen der Vielzahl von Zielen gegenseitig überlappen, basierend auf vorhergesagten Informationen, die Richtungsinformationen über die Richtungen der Ziele, die durch die Richtungsberechnungseinheit (44) berechnet werden, umfassen, und die eine Schwankung der Spitzenfrequenz von jedem der Schwebungssignale vorhersagt; undeiner Berechnungseinheit einer vorhergesagten Phasendifferenz (47), die eine vorhergesagte Phasendifferenz des stationären Ziels zu der Zeit, wenn sich die Spitzenfrequenzen gegenseitig überlappen, berechnet, basierend auf der Phasendifferenz, die in dem Speicherbereich (45) gespeichert wird, und die eine vorhergesagte Phasendifferenz des beweglichen Ziels basierend auf der Phasendifferenz, die durch die Richtungsberechnungseinheit (44) berechnet wird, und der vorhergesagten Phasendifferenz des stationären Ziels berechnet, wobeiwenn die Vorhersageeinheit (46) vorhersagt, dass sich die Spitzenfrequenzen gegenseitig überlappen, die Richtungsberechnungseinheit (44) die Richtung des beweglichen Ziels basierend auf der vorhergesagten Phasendifferenz des beweglichen Ziels, die durch die Berechnungseinheit einer vorhergesagten Phasendifferenz (47) berechnet wird, berechnet.
Patent DE-112012003167-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung einer Polyurethanfolie
Inventor: NAGAHAMA SADAMU
IPC: C08J5/18
Filed: 2012-06-29
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren für die Herstellung einer Polyurethanfolie, wobei das Verfahren gemäß Variante 1 oder Variante 2 ausgeführt wird und umfasst:Variante 1:Beschichten einer Polyurethanzusammensetzung (X) einschließlich eines Polyurethans (A), das erhalten wird durch Reaktion eines Polyols (a1) einschließlich eines aliphatischen Polyesterpolyols, das eine anionische Gruppe (a1-1) aufweist, und eines Polyesterpolyols (a1-2), das anders als das aliphatische Polyesterpolyol (a1-1) ist, mit einem Polyisocyanat (a2), auf die Oberfläche einer Trennfolie;dann Eintauchen des beschichteten Produkts in ein Koagulationsmittel, das ein Metallsalz enthält, gefolgt durch Trocknen,oderVariante 2:Eintauchen einer Form in ein Koagulationsmittel, das ein Metallsalz enthält;dann Eintauchen der Form in eine Polyurethanzusammensetzung (X) einschließlich eines Polyurethans (A), das erhalten wird durch Reaktion eines Polyols (a1) einschließlich eines aliphatischen Polyesterpolyols, das eine anionische Gruppe (a1-1) aufweist, und eines Polyesterpolyols (a1-2), das anders als das aliphatische Polyesterpolyol (a1-1) ist, mit einem Polyisocyanat (a2);dann Waschen der Oberfläche mit Wasser, gefolgt durch Trocknen,wobei das Polyurethan (A) eine aromatische Struktur in dem Bereich von 500 mmol/kg bis 2.000 mmol/kg bezogen auf das gesamte Polyurethan (A) aufweist, undwobei das Masseverhältnis [(a1-1)/(a1-2)] des aliphatischen Polyesterpolyols (a1-1) zu dem Polyesterpolyol (a1-2) in dem Bereich von 20/80 bis 80/20 ist.
Patent DE-112013000650-B4 (DE)
Title: Datenzwischenspeicherungsbereich
Inventor: BURKA PETER
IPC: G06F9/455
Filed: 2013-01-23
Granted: 2023-05-04
Abstract: Durch einen Computer umgesetzter Prozess zum Verwalten eines Zwischenspeicherungsbereichs, wobei der durch einen Computer umgesetzte Prozess aufweist:Erstellen des Zwischenspeicherungsbereichs für identifizierte kalte Kandidatenobjekte, wobei der Zwischenspeicherungsbereich eine Datenstruktur ist, die logisch Teil eines regulären Speicherbereichs ist, in den identifizierte kalte Kandidatenobjekte verschoben werden, um zu entscheiden, ob die identifizierten kalten Kandidatenobjekte in einen kalten Bereich verschoben werden sollen, und auch um die Folgen des Verschiebens der identifizierten kalten Kandidatenobjekte zu testen;Verschieben der identifizierten Kandidatenobjekte in den Zwischenspeicherungsbereich;Verfolgen eines Anwendungszugriffs auf einen Arbeitsspeicher, der den Zwischenspeicherungsbereich aufweist, durch Aufrechterhalten einer anderen Datenstruktur, die eine Zugriffsliste identifizierter kalter Kandidatenobjekte im Zwischenspeicherungsbereich umfasst, und Inkrementieren eines Häufigkeitsinformationsindikators jedes Mal, wenn auf eines der identifizierten kalten Kandidatenobjekte von einer Anwendung zugegriffen wird;Bestimmen, ob der Häufigkeitsinformationsindikator für ein spezifisches Objekt der identifizierten kalten Kandidatenobjekte einen vordefinierten Häufigkeitsschwellenwert überschreitet;in Reaktion auf eine Bestimmung, dass der Häufigkeitsinformationsindikator für das spezifische Objekt den vordefinierten Häufigkeitsschwellenwert überschreitet, Verschieben des spezifischen Objekts in den regulären Speicherbereich aus dem Zwischenspeicherungsbereich;Bestimmen, ob eine aktuelle Zeit einen vordefinierten Zeit-Schwellenwert überschreitet; undin Reaktion auf eine Bestimmung, dass die aktuelle Zeit den vordefinierten Zeit-Schwellenwert überschreitet, und auch in Reaktion auf die Bestimmung, dass der Häufigkeitsinformationsindikator des spezifischen Objekts den vorgegebenen Häufigkeitsschwellenwert nicht überschreitet, Verschieben von restlichen Objekten aus dem Zwischenspeicherungsbereich in den kalten Bereich, wobei der kalte Bereich einen relativ langsameren physikalischen Speicher umfasst als ein physikalischer Speicher des regulären Speicherbereichs.
Patent DE-112014002537-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Leiten von Schmiermittel zu einem Wälzlager, welches ein Zahnrad auf einer Welle in einem Getriebe trägt
Inventor: FORSBERG JÖRGEN
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-07-02
Granted: 2020-12-10
Abstract: Anordnung zum Zuführen von Schmiermittel zu einem Wälzlager (10), welches ein Zahnrad (7) auf einer drehbaren Welle (9) in einem Getriebe trägt, wobei das Getriebe eine Verbindungsvorrichtung (11) aufweist, durch die das Zahnrad (7) in einem gegen Drehung verriegelten Zustand anwendbar ist, in dem sich das Zahnrad (7) und die Welle (9) mit derselben Drehzahl drehen, und in einem getrennten Zustand, in dem sich das Zahnrad (7) und die Welle (9) mit unterschiedlichen Drehzahlen drehen können, wobei die Anordnung einen Schmierungsdurchgang umfasst, der Schmiermittel zu dem Wälzlager (10) befördert, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung ein Blockierungselement (8, 16) umfasst, welches in einem Abschnitt des Schmierungsdurchgangs angeordnet ist, in dem es bewegbar zwischen einer offenen Position, in der Schmiermittel zu dem Wälzlager (10) geleitet werden kann, und einer geschlossenen Position, welche die Zufuhr von Schmiermittel zu dem Wälzlager (10) blockiert, angeordnet ist, wobei das Blockierungselement (8, 16) angepasst ist, um dann in der offenen Position zu sein, wenn sich das Zahnrad (7) in dem gegen Drehung verriegelten Zustand befindet, und um dann in der geschlossenen Position zu sein, wenn sich das Zahnrad (7) in dem getrennten Zustand befindet.
Patent DE-112017000130-B4 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: SHIMANO YUKI
IPC: E02F9/22
Filed: 2017-01-10
Granted: 2022-02-17
Abstract: Arbeitsfahrzeug (100), das umfasst:eine hydraulische Betätigungsvorrichtung (51) zum Betätigen eines Antriebselementes (35, 36, 37);eine Steuereinrichtung (52), die so eingerichtet ist, dass sie einen Befehls-Strom entsprechend einem Maß der Betätigung der Betätigungsvorrichtung (51) erzeugt;ein elektromagnetisches Proportional-Steuerventil (59), das so eingerichtet ist, dass es Befehls-Vorsteuerdruck entsprechend dem Befehlsstrom erzeugt; sowie ein Ventil (60), das so eingerichtet ist, dass es eine Strömungsgeschwindigkeit von Hydrauliköl zum Betätigen des Antriebselementes (35, 36, 37) auf Basis des Befehls-Vorsteuerdrucks reguliert,wobei sich das elektromagnetische Proportional-Steuerventil (59) in einem ersten Ölkanal (58) befindet, der eine Hydraulikdruck-Quelle (56B) und das Ventil (60) verbindet, und so eingerichtet ist, dass es von der Hydraulikdruck-Quelle (56B) zugeführten Hydraulikdruck nutzt, um den Befehls-Vorsteuerdruck zu erzeugen, unddie Betätigungsvorrichtung (51) sich in einem zweiten Ölkanal (61) befindet, der sich von dem ersten Ölkanal (58) unterscheidet.
Patent DE-112017006884-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: YOSHIDA NAOTO
IPC: G01S13/522
Filed: 2017-02-27
Granted: 2021-07-29
Abstract: Radarvorrichtung (100), welche aufweist:
 eine Sendeantennengruppe (3) zum Senden von zueinander orthogonalen Signalen von mehreren Sendeantennen (3-1 bis 3-M);
 eine Empfangsantennengruppe (4) zum Empfangen der von einem Ziel reflektierten Signale durch mehrere Empfangsantennen (4-1 bis 4-M); und
 eine Signalverarbeitungseinheit (6) zum Erfassen des Ziels anhand von von den mehreren Empfangsantennen empfangenen Empfangssignalen,
 welche Signalverarbeitungseinheit aufweist:
 eine Trenneinheit (10) zum Trennen der von den mehreren Empfangsantennen empfangenen Empfangssignale in Signale entsprechend Sendesignalen von den mehreren Sendeantennen;
 eine Korrelationsmatrix-Berechnungseinheit (11) zum Bestimmen, auf einer Grundlage der von der Trenneinheit getrennten Empfangssignale, einer ersten Korrelationsmatrix entsprechend der Sendeantennengruppe und einer zweiten Korrelationsmatrix entsprechend der Empfangsantennengruppe; und
 eine Erfassungseinheit (13) zum Erfassen des Ziels auf der Grundlage eines Bewertungswerts, der unter Verwendung von Eigenvektoren der ersten Korrelationsmatrix und der zweiten Korrelationsmatrix berechnet wurde.
Patent CZ-281986-B6 (CZ)
Title: Process for preparing indole derivatives containing 1,2,4-triazol-1-yl substituent
Inventor: HOUGHTON PETER GRENVILLE
IPC: C07D249/12
Filed: 1993-07-15
Abstract: A process for preparing tryptamine derivatives and related compounds having a 1,2,4-triazol-1-yl moiety within the molecule comprises reacting 4-amino-1,2,4-triazol with a nitrobenzene derivative containing a readily displaceable group; deaminating the aminotriazolium salt thereby obtained by treatment with nitrous acid followed by neutralisation; reducing the triazolyl-nitrobenzene derivative thereby obtained by transfer hydrogenation; treating the triazolyl-aniline derivative thereby obtained with nitrous acid and then with an alkali metal sulphate, followed by acidification; and subsequently reacting the triazolyl-hydrazine derivative thereby obtained in situ with a suitable carbonyl compound, to obtain the required triazolyl-indole derivative.
Patent CZ-279159-B6 (CZ)
Inventor: HEJTMANEK MILAN PROF RNDR DRSC
IPC: C12N1/14
Filed: 1993-02-17
Abstract: Avirulentní kmen Trichophyton verrucosum CCM  F-765 využitelný pro výrobu živé vakcíny proti  trichofytóze skotu avirulentní. Kmen byl  připraven genetickou metodou z plně virulentního  kmene Trichophyton verrucosum. Je  termosenzitivní a má velmi dobré imunogenní a  sporulační schopnosti.ŕ
Patent CZ-290579-B6 (CZ)
Title: Method to de-ice rotor blades of a wind driven power station
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D80/40
Filed: 1996-08-05
Abstract: The proposed method to de-ice rotor blades (19, 20, 21) of a wind driven power station provided with interconnected chambers (9, 10) for passing therethrough gaseous medium as a heat carrier is characterized in that the heated gaseous medium is guided, after passage through the chamber (9) performed on the side of a blade (19) leading edge (2), to the chamber (10) located on the side of the blade (19) trailing edge (3) wherefrom it is then drained away. Preferably, the gaseous medium is brought into circulation between a bottom cavity (7), through the chamber (9) on the side of the blade (19) leading edge (2) and the passage (12) in the blade (19) tip (11) into the chamber (10) on the side of the blade (19) trailing edge (3). The rotor blade with interconnected chambers (9, 10) comprises inside the blade (19) partition walls (8, 8a, 8b) extending substantially longitudinally and forming at least one chamber (9) on the side of the blade (19) leading edge (2) and the chamber (10) ) on the side of the blade (19) trailing edge (3), whereby between one of the partition walls (8, 8a, 8b) and the blade (19) tip (11) there is performed a passage (12) of the gaseous medium leading from said chamber (9) on the side of the blade (19) leading edge (2) into said chamber (10) ) on the side of the blade (19) trailing edge (3).
Patent CZ-284636-B6 (CZ)
Title: Fastener with expanding element
Inventor: FISCHER ARTUR PROF DR H C DR-I
IPC: F16B15/06
Filed: 1995-04-19
Abstract: The fixture element consists of a shaft (2) with a U-type longitudinal groove forming the spreading area (5). The base surface (11) of the spreading area rises to the front end. A movable wedge (6) formed as the spreading element is located in the longitudinal groove on a gliding surface (12). The wedge has teeth (8) on the top side protruding the shaft diameter. The front teeth of the wedge have shorter tooth flanks than the end teeth. The wedge is held in his position by a ring (7). The fastening of the fixture element is carried out by driving the element into a drilled hole where the wedge is fixed in the hole by tension and fixes the to be fastened part. <IMAGE>
Patent SK-283241-B6 (SK)
Title: Conveyor for a load-moving system
Inventor: BELLEZZA MASSIMO
IPC: B65G37/02
Filed: 1996-12-20
Abstract: The conveyor comprises a carriage (2) movable on four support wheels along the guides (3) of a support structure (4) guided by a further two directional wheels engaged in a track or channel between the guides; the carriage has a transmission shoe (45, 46) adapted to couple by friction with a belt (24) movable parallel to the guides; the guides may be arranged on the ground, resting on the floor, or may be suspended, supported by suitable frames, and are constructed as modular components (8) which can be interconnected in various ways to form straight horizontal courses with upward or downward slopes and curved paths; the belt (24) is tensioned between two pulleys (25, 26) located at the ends of each module (8), of which one is a drive pulley, being connected to its own electric motor mounted on the module itself; the carriage carries attachment members for transporting a pallet or for supporting a load; the belt (24) may be toothed as may also the transmission shoe (45, 46) to achieve a secure grip on the belt; particularly for long and heavy loads, the carriage is elongate and has two shoes at its ends.
Patent CZ-285110-B6 (CZ)
Inventor: PETITCOLLIN JEAN-MARC
IPC: C03B23/035
Filed: 1990-03-14
Abstract: Tabule (2) skla, zahřátá nad teplotu měknutí, se posouvá naplocho po dopravníku (3), načež se zastaví pod horním dílcem (8) ve tvaru formy, proti které se přitlačuje, načež se uvolní na dolní dílec (10), pomocí něhož tvarování pokračuje. Zařízení je tvořeno nejméně jednou zarážkou (12) upevněnou přímo na horním dílci (8) nebo uloženou na ústrojí (9) neseném s tímto horním dílcem (8), přičemž tato zarážka (12) určuje jednu z krajních poloh okrajů tabule (2) skla pod horním dílcem (8).
ŕ
Patent CZ-281553-B6 (CZ)
Title: Dowel
Inventor: RIECKE ERNST HERMANN DIPL ING
IPC: F16B13/12
Filed: 1992-08-26
Abstract: The invention relates to a dowel having a cylindrical tube (1) which has an expandable end region (2) and into which an essentially rod-like expanding element (3) can be fitted. In order to increase the expansion effect with simple construction and an easy expansion capability of the dowel, and in order to provide reliable anchorage of the dowel even in porous materials, it is provided that the tube (1) have side recesses (4) in which in each case one wedge element (5) is arranged, that the wedge element (5) be supported on the tube (1) such that it can pivot, and that the wedge element (5) be capable of pivoting into the tube (1), essentially completely inside the external contour of said tube (1). <IMAGE>