baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4414762-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Harzzusammensetzung
Inventor: MORI HIROSHI
IPC: C08L33/06
Filed: 1994-04-27
Granted: 2009-02-12
Abstract: Thermoplastische
Harzzusammensetzung, erhältlich
durch Vermischen der folgenden wesentlichen Bestandteile, nämlich ein
Pfropfcopolymer (I) und ein Pfropfcopolymer (II):  (I) ein Pfropfcopolymer
(I), welches mindestens ein Pfropfcopolymer eines Alkylacrylatkautschuks
ist und aus der aus den folgenden Pfropfcopolymeren (A), (B) und
(C) bestehenden Gruppe gewählt
ist:  (A) ein Pfropfcopolymer (A), hergestellt durch Pfropfpolymerisieren
von 20 bis 80 Gew.-Teilen einer 20 bis 35 Gew.-% einer ungesättigten
Cyanoverbindung und 65 bis 80 Gew.-% einer aromatischen Vinylverbindung
umfassenden Monomermischung oder einer 80 bis 100 Gew.-% eines Alkylmethacrylats
und 0 bis 20 Gew.-% eines Alkylacrylats umfassenden Monomermischung
in Gegenwart von 20 bis 80 Gew.-Teilen (bezogen auf Feststoffkomponente)
eines agglomerierten Kautschuk-Copolymer (a')-Latex mit einer durchschnittlichen
Teilchengröße von 0,15
bis 0,5 μm,
welcher durch Zugeben eines Säuregruppen.
enthaltenden Copolymer (i)-Latex und eines wahlweisen Metallsalzes
einer Oxysäure
(ii) zu einem Kautschuk-Copolymer (a)-Latex erhalten wird, welcher
einen Gelgehalt von mehr als 70 Gew.-% und eine durchschnittliche
Teilchengröße von 0,03...
Patent DE-10005874-B4 (DE)
Title: Schweissverfahren zur Rissreparatur
Inventor: FRIED REINHARD
IPC: B23K26/342
Filed: 2000-02-10
Granted: 2007-08-09
Abstract: Reparaturverfahren
von Rissen und Materialschädigungen
(2) an thermisch und mechanisch hoch beanspruchten Komponenten,
welche aus einem Grundmaterial (1) bestehen, wobei als Reparaturverfahren ein
bekanntes Schweissverfahren eingesetzt wird und mit einem handelsüblichen
Schweissgut (5) gearbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die
Oberfläche
des Risses oder der Materialschädigung
(2) lokal aufgeschmolzen wird und auf die lokal aufgeschmolzene
Oberfläche
das Schweissgut (5) einzeln und nacheinander in Form von Tropfen
(3) entlang des Risses bzw. auf der Materialschädigung (2) aufgetragen wird.
Patent DE-10016012-B4 (DE)
IPC: E06B3/273
Filed: 2000-03-31
Granted: 2004-02-05
Abstract: The connecting profile has one and preferably two metal profiled parts (2, 3) with a grooved socket for a plastics insulating web which has anchor elements. The web (4) is provided with a projection and/or recess in its areas having the anchor elements and engaging in the grooved socket (9) so that when the groove web (11) is pressed against the insulating web the groove web deforms across the longitudinal extension of the connecting profile to secure the metal profile and insulating web with the anchor elements against relative displacement in the longitudinal extension of the connecting profile.
Patent DE-10021398-B4 (DE)
Title: Druckwerk einer Tiefdruck-Rollenrotationsdruckmaschine
Inventor: SCHROEDER VOLKER
IPC: B41F31/07
Filed: 2000-05-03
Granted: 2004-07-29
Abstract: Druckwerk (1) einer Tiefdruck-Rollenrotationsdruckmaschine, mit einer in eine Farbwanne (20) eintauchenden Druckwalze (3), deren Wellenzapfen (4) zum Auswechseln der Druckwalze (3) auf Stützeinrichtungen (5), abstützbar sind, dadurch gekennzeichnet,  daß die auszutauschende, aus ihren Lagern gelöste Druckwalze (3) auf den Stützeinrichtungen (5) ruht und  daß jede Stützeinrichtung (5) auf je einem mit einem Antrieb (10, 11) versehenen, horizontal verschieblichen Träger (7) angeordnet ist, über die die Stützeinrichtungen (5) zum Ausfahren der Druckwalze (3) aus dem Druckwerksgestell (2) zwischen den Lagern der Druckwalze (3) und einer ausgefahrenen Stellung verschieblich sind, in der eine die Druckwalze (3) aushebende und einsetzende Einrichtung (30) vorgesehen ist.
Patent DE-10021716-B4 (DE)
Title: Drehkolbenröhre
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: H01J35/10
Filed: 2000-05-04
Granted: 2005-01-05
Abstract: Drehkolbenröhre (DR)
mit einem eine Kathode (6) und eine Anode (7, 7') aufweisenden Vakuumgehäuse (1),
wobei die Anode (7, 7') einen keramischen Grundkörper (29, 29') umfasst, welcher
mit einer röntgenemissiven
Schicht (31, 31') versehen ist.
Patent DE-10023064-B4 (DE)
Title: Glühkerzenanordnung an einem Dieselmotor
Inventor: VARGAS JULIO CESAR
IPC: F02P19/02
Filed: 2000-05-11
Granted: 2012-05-24
Abstract: Glühkerzenanordnung an einem Dieselmotor mit einem Motorblock und einem eine Zylinderkopfwanne und einen Zylinderkopfdeckel aufweisenden Zylinderkopf, bei der die Glühkerzen mit einem Glühstift in den jeweiligen Brennraum oder eine mit diesem verbundene Kammer ragen, wobei der an dem dem Glühstift abgewandten Ende ausgebildete elektrische Kontakt (Steckkontakt 3) der jeweiligen Glühkerze (2) im Innern der Zylinderkopfwanne (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stromversorgungsleitungen (9) mit den Anschlußkontakten (12) für die Glühkerzen (2) mit einem Zentralstecker (6) verbunden sind, der in der Wandung (4) der Zylinderkopfwanne (1) dichtend festlegbar ist, wobei der Zentralstecker (6) in eine kreisrunde Öffnung (5) der Wandung (4) einbringbar ist, die zur Hälfte in der Zylinderkopfwanne (1) und zur Hälfte im Zylinderkopfdeckel ausgebildet ist, wobei der Zentralstecker (6) durch Rastmittel in der in der Zylinderkopfwanne (1) gegebenen Hälfte der Öffnung (5) in einer vorbestimmten Stellung vorfixierbar ist.
Patent DE-10024820-B4 (DE)
Title: Objekt-Tisch für ein Mikroskop
Inventor: TAKEUCHI ATSUSHI
IPC: G02B21/26
Filed: 2000-05-19
Granted: 2012-08-30
Abstract: Objekt-Tisch für ein Mikroskop, umfassend: ein Basiselement (10), das an einem Hauptkörper eines Mikroskops zu befestigen ist; ein erstes Bewegungselement (20), das relativ zu dem Basiselement in einer ersten Richtung (Y) senkrecht zu einer optischen Achse bewegbar ist; ein zweites Bewegungselement (30), welches in einer zweiten Richtung (X) senkrecht zu der ersten Richtung und der optischen Achse gegenüber dem ersten Bewegungselement bewegbar ist; eine erste Drehbetätigungseinrichtung (40, 140), die an dem Basiselement ortsfest angeordnet ist, um das erste Bewegungselement zu bewegen; eine zweite Drehbetätigungseinrichtung (50, 150), die an dem Basiselement ortsfest angeordnet ist, um das zweite Bewegungselement zu bewegen; eine erste Antriebseinrichtung (14, 14a, 15, 15a, 16, 23) zwischen der ersten Drehbetätigungseinrichtung (40, 140) und dem ersten Bewegungselement (20), um ein Drehmoment von der ersten Drehbetätigungseinrichtung auf das erste Bewegungselement zu übertragen; eine Drehwelle (60), die an dem Basiselement ortsfest angeordnet ist,...
Patent DE-10037551-B4 (DE)
Title: Getriebesystem
Inventor: WARREN ROBIN JOHN
IPC: F16H59/04
Filed: 2000-08-02
Granted: 2012-10-25
Abstract: Ein automatisiertes Getriebesystem enthält ein mehrstufiges Getriebe und einen Gangeinrückmechanismus, wobei der Gangeinrückmechanismus ein Wählglied und ein Paar Stellglieder aufweist, wobei ein erstes Stellglied zur Bewegung des Wählglieds in einer ersten Richtung zum Wählen einer Gangstufe und ein zweites Stellglied zur Bewegung des Wählglieds in einer zweiten Richtung zum Einrücken der gewählten Gangstufe ausgeführt ist. Jedes Stellglied weist ein ihm zugeordnetes Stellungserfassungsmittel zur Bereitstellung eines jedem der eingelegten Gangstufen entsprechenden Stellungssignals auf, wobei das Getriebe Vorwärts- und Rückwärtsanfahrgänge aufweist, in denen das Fahrzeug aus dem Stillstand gestartet werden kann, wobei sich die Stellung des Wählglieds, in der die Anfahrgänge gewählt werden, an den Bewegungsendstellungen des Wählglieds befindet, sowie ein Steuermittel zum automatischen Wählen eines Anfahrgangs zum Starten des Fahrzeugs aus dem Stillstand. Das Steuermittel ist so ausgeführt, daß es beim Anfahren des Fahrzeugs aus dem Stillstand das erste Stellglied in seine Bewegungsendstellung in einer Richtung, die der Position des entsprechenden Anfahrgangs entspricht, und das zweite Stellglied in seinem Bewegungsausmaß in der Richtung, die dem Einrücken des gewünschten Anfahrgangs entspricht, antreibt.
Patent DE-10055025-B4 (DE)
Title: Spinnereivorbereitungsanlage mit einer übergeordneten Bedien- ud Anzeigeeinrichtung
Inventor: HÖSL FRITZ DIPL -ING
IPC: G08C23/04
Filed: 2000-11-07
Granted: 2017-08-17
Abstract: Spinnereivorbereitungsanlage, • umfassend – mehrere Spinnereivorbereitungsmaschinen (1; 1a–1h; 2; 2a–2c), aufweisend jeweils eine maschinenbezogene Bedien- und Anzeigeeinrichtung (8; 8a–8d; 31) und – mindestens eine übergeordnete Bedien- und Anzeigeeinrichtung (4), • wobei alle Bedien- und Anzeigeeinrichtungen (4, 8; 8a–8d; 31) über Steuer- und Regeleinrichtungen (11; 11a–11d) durch ein Netzwerk (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass • die übergeordnete Bedien- und Anzeigeeinrichtung (4) für alle Eingaben und Anzeigen, die keine personelle Bedienung oder Anzeigeerfassung an einer Maschine (1; 2; 1a bis 1h; 2a bis 2c) erfordern, vorgesehen ist und • die maschinenbezogenen Bedien- und Anzeigeeinrichtungen (8; 8a bis 8d; 31) für notwendige Eingaben und Anzeigen, die für den Betrieb der jeweils zugehörigen Maschine (1; 2; 1a bis 1h; 2a bis 2c) eine personelle Bedienung oder Anzeigeerfassung an der Maschine (1; 2; 1a bis 1h; 2a bis 2c) erfordern, vorgesehen sind.
Patent DE-10084462-B4 (DE)
Title: Geteilter Puffer
Inventor: ROEJEMO NIKLAS
IPC: G06F5/06
Filed: 2000-03-31
Granted: 2009-08-13
Abstract: Puffereinrichtung (1) vom FIFO-Typ, die einen Dateneingang (In), einen Datenausgang (Out) und einen Speicherpuffer (MEMFIFO1; MEMFIFO2) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Puffereinrichtung einen integrierten Schaltungsteil (IC1) umfasst, der einen Eingangspuffer (INFIFO) und einen Ausgangspuffer (OUTFIFO) umfasst und auch eine Anordnung (MUX1, DMUX1, DMUX2) zum Kombinieren des Dateneingangs (In) mit dem Datenausgang (Out) über entweder einen der Puffer der integrierten Schaltung oder über mindestens zwei der Puffer (INFIFO, MEMFIFO1, OUTFIFO; MEMFIFO), die in Serie geschaltet sind, dass der Ausgangspuffer (OUTFIFO) einen Ausgang umfasst, der mit dem Datenausgang (Out) verbunden ist, und dass die Anordnung (MUX1, DEMUX1, DEMUX2) die Einrichtung einstellen kann in eine der folgenden Betriebsbedingungen:  eine erste Bedingung, in der der Dateneingang (In) mit einem Eingang des Ausgangspuffers (OUTFIFO) verbunden ist;   eine zweite Bedingung, in der der Dateneingang (In) mit einem Eingang des Eingangspuffers (INFIFO) verbunden ist und ein Ausgang des Eingangspuffers (INFIFO) mit dem Eingang...
Patent DE-10101277-B4 (DE)
Title: Hochfrequenz-Innenrüttler mit gekühltem elektronischen Frequenzumformer
IPC: E04G21/08
Filed: 2001-01-12
Granted: 2006-11-02
Abstract: Hochfrequenz-Innenvibrator
zum Verdichten von Beton (12), mit:  – einem Rüttlergehäuse (6), in dem eine Unwuchtmasse und
ein mit höherer
als Netzfrequenz arbeitender Elektromotor zum Antrieb der Unwuchtmasse
angeordnet sind;  – einem
elektronischen Frequenzumformer (1) zum Speisen des Elektromotors,
wobei zumindest ein Teil der Komponenten des Frequenzumformers (1)
in einem Umformergehäuse
(2) angeordnet ist;  – einem
das Rüttlergehäuse (6)
und das Umformergehäuse (2)
verbindenden Schutzschlauch (7);  – einem Kühlkreislauf (4) mit einem darin
enthaltenen Kühlmedium;  – einem
in den Kühlkreislauf
(4) integrierten, in oder an dem Umformergehäuse (2) angeordneten ersten
Wärmetauscher
(3) zum Übertragen
von in dem Umformergehäuse (2)
erzeugter Wärme
an das Kühlmedium;
und mit  – einem
in den Kühlkreislauf
(4) integrierten zweiten Wärmetauscher
(11) zum Übertragen
von durch das Kühlmedium
aufgenommener Wärme
nach außen;  dadurch
gekennzeichnet, dass der zweite Wärmetauscher (11) in dem Rüttlergehäuse (6)
angeordnet ist, um durch das Kühlmedium
aufgenommene...
Patent DE-10110973-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Schwingungsgyroskop und Verfahren zum Einstellen von Resonanzfrequenzen desselben
Inventor: INOUE TAKESHI
IPC: G01C19/5607
Filed: 2001-03-07
Granted: 2004-03-11
Abstract: Piezoelektrisches Schwingungsgyroskop, umfassend:  einen Hauptkörper, der zu einer rechteckigen Platte geformt und mit Vorder- und Rückflächen versehen ist, und  eine erste und zweite Gruppe von drei Armen, die von dem Hauptkörper in entgegengesetzte Richtungen vorstehen und auf Verlängerungen der Vorder- und Rückflächen liegen,  wobei der Hauptkörper und die erste und zweite Gruppe der drei Arme aus piezoelektrischem Material gebildet sind,  die erste Gruppe der drei Arme aus zwei Erregungsantriebsseitenarmen, die in einer entgegengesetzten Phase erregt werden, und einem Nichterregungsantriebsseitenarm besteht, der zwischen den beiden Erregungsantriebsseitenarmen eingefügt ist und nicht zu Schwingungen angeregt wird,  die zweite Gruppe der drei Arme aus zwei Schwingungsermittlungsseitenarmen, die in einer entgegengesetzten Phase schwingen, und einem Nichtschwingungsermittlungsseitenarm besteht, der zwischen den beiden Schwingungsermittelungsseitenarmen eingefügt ist und nicht zur Schwingungsermittlung dient,  die beiden Erregungsantriebsseitenarmejeweils mit Treiberelektroden zum Erregen einer tangentialen Schwingung versehen sind, die parallel zu den Vorder- und Rückflächen schwingt, und  die beiden Schwingungsantriebsseitenarmejeweils mit Ermittlungselektroden zum Ermitteln einer vertikalen Schwingung versehen sind, die vertikal zu den Vorder- und Rückflächen schwingt.
Patent DE-10118010-B4 (DE)
Title: Außenrückspiegel mit schwenkbar gelagertem Spiegelkopf
Inventor: SEITZ EDWIN
IPC: B60R1/076
Filed: 2001-04-10
Granted: 2005-06-23
Abstract: Außenrückspiegel
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem am Kraftfahrzeug befestigbaren Spiegelfuß und einem
eine Glasbaugruppe tragenden Spiegelkopf, der mittels eines Gelenks
um eine Schwenkachse verschwenkbar am Spiegelfuß befestigt ist, wobei der
Spiegelkopf in der Gebrauchsstellung ein erstes Niveau relativ zum Spiegelfuß einnehmen
kann, wobei beim Verschwenken des Spiegelkopfes dieser durch Eingriff
eines Rastmittels an einer Rastkontur in einer Ausrastbewegung auf
zumindest ein zweites Niveau relativ zum Spiegelfuß angehoben werden
kann, und wobei Spiegelfuß und
Spiegelkopf durch zumindest ein Federorgan, dessen Federkraft der
Ausrastbewegung entgegenwirkt, gegeneinander verspannt werden, dadurch
gekennzeichnet, dass das Federorgan (09, 20, 25) im Stellbereich
zwischen erstem und zweitem Niveau eine nichtlineare Federkennlinie
(18) aufweist.
Patent DE-10130907-B4 (DE)
Title: Stoßfängereinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ARVELO EDUARDO
IPC: B60R21/34
Filed: 2001-06-27
Granted: 2006-08-31
Abstract: Stoßfängereinheit
für ein
Kraftfahrzeug mit  – einem
sich über
die gesamte Kraftfahrzeugbreite erstreckenden Stoßfängerquerträger,  – einem
an der Vorderseite des Stoßfängerquerträgers befestigten
Stoßfängerinnenteil,  – einer
die Stoßfängereinheit
vorn abschließenden
Stoßfängerverkleidung
sowie  – einem
zwischen dem Stoßfängerinnenteil
und der Stoßfängerverkleidung
angeordneten Stoßfängerschaumteil,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
für einen
Fußgängeraufprall
zusätzlich
vor dem Stoßfängerschaumteil
(4) eine Trägerstruktur
(3) vorgesehen ist, die die Stoßfängereinheit
(1) im Aufprallbereich versteift, wobei  – die zusätzliche Trägerstruktur (3) so ausgelegt
ist, dass sie in gleichem Maß wie
der Stoßfängerschaumteil
(4) steifer wird, weicher wird, wodurch Stoßfängerschaumteil (4) und Trägerstruktur
(3) in Summe ein konstantes, auf den Fußgänger einwirkendes Kraftniveau
ermöglichen.
Patent DE-10133819-B4 (DE)
Title: Kurbelwelle für eine Hubkolbenmaschine
Inventor: SCHNIDER WOLFGANG
IPC: F01M1/06
Filed: 2001-07-16
Granted: 2006-05-18
Abstract: Kurbelwelle
(1) für
eine Hubkolbenmaschine, insbesondere Brennkraftmaschine, mit zumindest
zwei unter einem Neigungswinkel (β)
zueinander geneigten Zylindern oder Zylinderreihen, mit mindestens
einem Hauptlager (4) mit einem Hauptlagerzapfen (5) und mindestens
einem Pleuellager mit einem Pleuellagerzapfen (2), welche miteinander über eine
Schrägbohrung
(3) innerhalb der Kurbelwelle (1) strömungsverbunden sind, wobei
die Schrägbohrung
(3) von einer Versorgungsbohrungsanordnung (7) mit zumindest einer
den Hauptlagerzapfen (5) diametral durchsetzenden ersten Radialbohrung
(8) ausgeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsbohrungsanordnung
(7) zumindest eine zweite, den Hauptlagerzapfen (5) diametral durchsetzende
Radialbohrung (9) aufweist, welche bezüglich der ersten Radialbohrung
(8) unter einem Winkel (α)
größer 0° geneigt ist,
und dass die Versorgungsbohrungsanordnung (7) in vorbestimmten Drehwinkelbereichen
mit zumindest einer Öltasche
(12, 13) des Hauptlagers (4) kommuniziert, wobei die Öltasche
(12; 13) in einem Winkelbereich (γ)
minimaler Lagerbelastung angeordnet ist und dass der Winkel (α) zwischen
erster und zweiter Radialbohrung (8, 9) unterschiedlich zum Winkel
(β) zwischen
den zwei Zylindern...
Patent DE-10213658-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung zwischen Komponenten der Bordelektronik mobiler Systeme und solche Komponenten
Inventor: FISCHER WERNER
IPC: H04K1/00
Filed: 2002-03-27
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Datenübertragung
zwischen Komponenten (1, 2) der Bordelektronik mobiler Systeme,
wobei die zu übertragenden
Daten von der sendenden Komponente (1) in Echtzeit verschlüsselt werden
und von der empfangenden Komponente in Echtzeit entschlüsselt werden,
wobei die zu übertragenden
Daten eine Signatur oder Kennung der zugehörigen Bordelektronikkomponente
erhalten und die übertragenen
Daten anhand eines Verschlüsselungsalgorithmus
und/oder der Signatur oder Kennung auf Echtheit überprüft werden, wobei bei negativer Überprüfung der
Echtheit der übertragenen
Daten geeignete Ersatzdaten anstelle der übertragenen Daten verwendet
werden.
Patent DE-10236795-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verfüllen tiefer Schächte
Inventor: HEUWINKEL HEINZ-WERNER
IPC: B65G65/32
Filed: 2002-08-09
Granted: 2009-01-29
Abstract: Verfahren
zum Verfüllen
eines tiefen Schachtes (10) mit Verfüllmaterial (22), wobei der
Schacht (10) eine Innenwandung (14) und eine Schachtsohle (16) aufweist,
wobei  – an
einer Führung,
die bereits vor dem Verfüllen
des Schachtes (10) in diesen eingebaut und für andere Zwecke genutzt worden
war, im Bereich oberhalb der Schachtsohle (16) ein Austritt (20)
geschaffen wird, durch den in der Führung geführtes Verfüllmaterial (22) aus der Führung austreten
kann, dann  – das
Verfüllmaterial
(22) über
die Führung
bis zum Austritt (20) geführt
wird und dort durch den Austritt (20) aus der Führung austritt, dann  – bis zum
Erreichen einer gewünschten
entgültigen
Füllhöhe des Schachtes
(10) die Führung
schrittweise jeweils auf ihrer der Schachtsohle (16) zugewandten
Seite unter Bildung eines neuen Austrittes (20) verkürzt wird,
sodass das geführte
Verfüllmaterial
(22) jeweils durch den dann neuen Austritt (20) auf eine sich durch
das bereits eingebrachte Verfüllmaterial
(22) bildende neue...
Patent DE-10253202-B4 (DE)
Title: Transporteinrichtung für Pressen
Inventor: REICHENBACH RAINER
IPC: B23Q1/54
Filed: 2002-11-15
Granted: 2004-11-25
Abstract: Vorrichtung
zum Transportieren und zur Lageveränderung von Einfach- oder Doppelblechwerkstücken (2)
in einer Presse, Pressenstraße
und Großteilstufenpresse
mit einem schwenkbaren und quer zur Werkstücktransportrichtung verschiebbaren
Saugerbalken (4) mit Werkstückhaltermittel
(5), dadurch gekennzeichnet, dass der Saugerbalken (4) mit einem
um einen Drehpunkt (8) verschwenkbaren Hebel (9) fest verbunden
ist und am Drehpunkt (11) eines um einen Drehpunkt (12) verschwenkbaren
Schwenkhebels (10) mit diesem beweglich verbunden ist und dass durch
mindestens einen auf Hebel (9) und/oder Schwenkhebel (10) wirkenden
Antrieb mittels Schubstange (6; 17) der Saugerbalken (4) verschwenkbar und/oder
querverschiebbar ist.
Patent DE-10255621-B4 (DE)
Title: Optisches Sender-Empfängermodul, Verfahren zur Herstellung desselben und das Modul verwendende elektronische Vorrichtung
Inventor: OHE NOBUYUKI
IPC: H01L31/0232
Filed: 2002-11-28
Granted: 2006-04-27
Abstract: Optisches
Sender-Empfänger-Modul mit
einem Lichtemissionselement (34) zum Emittieren von Sendesignallicht
und einem Lichtempfangselement (37) zum Empfangen von Empfangssignallicht,
wobei das Modul sowohl Sendevorgänge
mit dem Sendesignallicht als auch Empfangsvorgänge mit dem Empfangssignallicht
mittels einer einadrigen optischen Faser (241) ausführen kann,
mit:  – einem
Buchsenabschnitt (202) zum abnehmbaren Halten eines optischen Steckers
(240), der an einem Endabschnitt der optischen Faser (241) vorhanden
ist;  – einer
Licht-Emissions/Empfangs-Einheit (201) mit dem Lichtemissionselement
(34) und dem Lichtempfangselement (37), die einstückig geformt
und positioniert und am Ort fixiert sind; und  – einer
lichtdichten Trennplatteneinheit (221), die zum Trennen des optischen
Pfads des Sendesignallichts und des optischen Pfads des Empfangssignallichts
voneinander so angeordnet ist, dass sie zwischen dem Buchsenabschnitt
(202) und der Licht-Emissions/Empfangs-Einheit (201) gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die lichtdichte Trennplatteneinheit
(221) einen Eingriffsabschnitt (214) mit einer Eingriffsfläche (217a),
an der ein Endabschnitt (240b) des optischen Steckers (240) angreift und
eine lichtdichte...
Patent DE-10260171-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wegtauchendem Kühlermodul
Inventor: SCHLAF DAG-ARNULF
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-12-20
Granted: 2013-06-06
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem in seinem Vorderwagen hinter einem vorderen Querträger (14) eingebauten Kühlermodul (6), wobei mindestens an einer Seite des Kühlermoduls (6) ein Deformationselement (38) zwischen dem Kühlermodul (6) und dem vorderen Querträger (14) angeordnet ist, wobei das Deformationselement (38) mit entgegengesetzten Stirnseiten am Querträger (14) und am Kühlermodul (6) anliegt, daß das Kühlermodul (6) mindestens an dieser Seite mit einem Bauteil (12) verbunden ist, das bei einem Aufprall auf ein Hindernis vom vorderen Querträger (14) entkoppelt ist, wobei sich die Verbindung (40) zwischen dem Kühlermodul (6) und dem Bauteil (12) selbsttätig löst, wenn eine vom Deformationselement (38) auf das Kühlermodul (6) aufgebrachte Kraft (P) einen Grenzwert überschreitet, und daß hinter dem Kühlermodul (6) ein Freiraum (F) ohne verformungssteife Komponenten vorgesehen ist, der beim Aufprall nach einer Verformung des Deformationselements (38) eine begrenzte Bewegung des Kühlermoduls (6) nach hinten gestattet.
Patent DE-10302017-B4 (DE)
Title: Positionssensor oder Positionsschalter für ein Automatgetriebe
Inventor: GEESE MICHAEL
IPC: F16H63/42
Filed: 2003-01-21
Granted: 2010-09-09
Abstract: Positionssensor oder Positionsschalter für ein Automatgetriebe, umfassend mindestens vier hydraulische Positionen (P_H, R_H, N_H, D_H) mindestens vier elektrische Positionen (P, R, N, D), welche den hydraulischen Positionen zugeordnet sind und zwischen den elektrischen Positionen (P, R, N, D) vorgesehene elektrische Zwischenpositionen (Z1, Z2, Z3), wobei in den Zwischenpositionen (Z1, Z2, Z3) das Getriebe derart angesteuert wird, dass es sich in einem kraftschlusslosen Zustand befindet und wobei der Abstand zwischen zwei elektrischen Positionen ein Bit beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwischen einer einer hydraulischen Position (P_H, R_H, N_H, D_H) zugeordneten elektrischen Position (P, R, N, D) und einer benachbarten elektrischen Zwischenposition (Z1, Z2, Z3) eine weitere elektrische Zwischenposition (ZD) vorgesehen ist, welche keinen Kraftschlussverlust bewirkt, so dass ein Einfach-Bit-Fehler keine Auswirkung auf das Getriebe hat.