baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005030000-B4 (DE)
Title: Mehrzylinder-Zweitaktmotor mit vollständigem Kräfte- und Momentenausgleich erster Ordnung
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F16F15/26
Filed: 2005-06-28
Granted: 2008-12-18
Abstract: Mehrzylinder-Zweitaktmotor
mit vollständigem
Kräfte-
und Momentenausgleich erster Ordnung, enthaltend  eine Kurbelwelle
(10) mit jeweils einem der in einer Reihe angeordneten Zylinder
zugeordneten Kröpfungen,
durch die Kurbeln gebildet sind, welche über jeweils ein Pleuel mit einem
in jeweils einem der Zylinder sich hin- und herbewegendem Kolben
verbunden sind,  eine um eine zur Achse der Kurbelwelle parallele,
mit gleicher Drehzahl wie die Kurbelwelle und in Gegendrehrichtung
zur Kurbelwelle drehende Nockenwelle (30) zum Betätigen wenigstens
je eines an jedem Zylinder angeordneten Einlassventils oder Auslassventils,  wenigstens
ein drehfest mit der Nockenwelle verbundenes Ausgleichsgewicht (36,
38) und  wenigstens ein drehfest mit der Kurbelwelle (10) verbundenes
Ausgleichsgewicht (14, 18), wobei  das wenigstens eine drehfest
mit der Kurbelwelle verbundene Ausgleichsgewicht und das wenigstens
eine mit der Nockenwelle (30) drehfest verbundene Ausgleichsgewicht (36,
38) derart bemessen sind, dass ein vollständiger Massenausgleich erster
Ordnung erzielt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Motor vier...
Patent DE-102005034628-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung von Cytosin-Methylierungen in DNA
Inventor: BERLIN KURT
IPC: C12Q1/68
Filed: 2005-07-19
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zur sensitiven Methylierungsanalyse, dadurch gekennzeichnet, dass
folgende Schritte durchgeführt
werden:  a) es wird eine biologische Probe entnommen,  b)
die nachzuweisende DNA wird angereichert,  c) die angereicherte
DNA wird durch eine chemische oder enzymatische Behandlung methylierungsspezifisch
umgewandelt,  d) die umgewandelte DNA wird amplifiziert,  e)
die Amplifikate werden analysiert.
Patent DE-102005037013-B4 (DE)
Title: Detektion von Zuständen eines Verstärkers außerhalb des Betriebsbereichs
Inventor: SCHAFFER VIOLA
IPC: H03F1/00
Filed: 2005-08-05
Granted: 2011-07-14
Abstract: Verfahren zur Detektion von Zuständen außerhalb des Betriebsbereichs einer CMOS- oder BiCMOS-Verstärkerschaltung, die einen in Reihe mit einem Kaskodentransistor (MSC) geschalteten Steuertransistor (MS) und einen Differenzverstärker (A1) mit einem invertierenden Eingang, der mit dem Knoten zwischen dem Steuertransistor und dem Kaskodentransistor verbunden ist, einem nicht invertierenden Eingang, der mit einer Referenzspannungsquelle (VRDS) verbunden ist, und einem Ausgang, der mit dem Gate des Kaskodentransistors (MSC) verbunden ist, um eine konstante Betriebsspannung über dem Steuertransistor (MS) aufrechtzuerhalten, umfasst, umfassend den Schritt der Überwachung der Spannung an dem Ausgang des Differenzverstärkers (A1) und der Bestimmung eines Fehlerzustands, wenn die Spannung einen vorbestimmten Grenzwert überschreitet oder unterschreitet.
Patent DE-102005038579-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Fremdstartstützpunkt
Inventor: SANTOS FRANCISCO
IPC: H01R9/16
Filed: 2005-08-16
Granted: 2007-04-26
Abstract: Abnehmbarer
Fremdstartstützpunkt (4)
für ein
Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse
und einem elektrischen Anschlussteil (28),  wobei:  das
Gehäuse
Fixiermittel (5) zur lösbaren
Fixierung des Fremdstartstützpunktes
(4) an Gegenfixiermitteln (6) am Kraftfahrzeug aufweist und mit
einer verschiebbaren Isolierhülse
(32) ausgebildet ist, die das Anschlussteil (28) je nach ihrer Position
freigibt oder abschirmt.
Patent DE-102005043091-B4 (DE)
Title: Radlageranordnung mit einer Luftleitvorrichtung
Inventor: ZWARTS KOOS
IPC: B60B27/00
Filed: 2005-09-10
Granted: 2009-08-20
Abstract: Radlageranordnung, die ein Radlager (1) und eine Luftleitvorrichtung für einen Reifen aufweist, der auf der Radlageranordnung montiert ist, wobei die Luftleitvorrichtung eine stationäre Leitung (3) und eine rotierbare Leitung (2) aufweist, die einen Auslass zum Reifen und einen Übergangsbereich für den Übergang von Luft zwischen der rotierbaren Leitung (2) und der stationären Leitung (3) hat, wobei der Übergangsbereich vom Radlager (1) getrennt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergangsbereich Teil einer Einheit (6) ist, die an dem Radlager (1) montierbar ist.
Patent DE-102005052989-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzgerät mit einer Common-Rail
Inventor: HAYAKAWA YOSHIKI
IPC: F02D41/22
Filed: 2005-11-07
Granted: 2013-04-11
Abstract: Kraftstoffeinspritzgerät mit:  einer Common-Rail (2), die Kraftstoff mit hohem Druck akkumuliert;  einer Einspritzvorrichtung (3), die den Kraftstoff mit hohem Druck einspritzt, der in der Common-Rail (2) akkumuliert ist;  einer Zuführungspumpenanordnung (4), die eine Hochdruckpumpe (15) beinhaltet, welche eine Druckbeaufschlagungskammer (22) aufweist, wobei die Hochdruckpumpe (15) den Kraftstoff in die Druckbeaufschlagungskammer (22) einzieht und mit Druck beaufschlagt und den mit Druck beaufschlagten Kraftstoff aus der Druckbeaufschlagungskammer (22) zu der Common-Rail (2) auslässt;  einem Einlassdosierventil (14), das in einem Kraftstoffkanal (21) angeordnet ist, der mit der Druckbeaufschlagungskammer (22) in Verbindung ist, um den Kraftstoff zu der Druckbeaufschlagungskammer (22) zuzuführen, wobei ein Öffnungsgrad des Einlassdosierventiles (14) zum Steuern eines Ist-Druckes (PC') variabel ist, der in der Common-Rail (2) akkumuliert ist;  einem Raildrucksensor (45), der den Ist-Raildruck (PC') erfasst, der in der Common-Rail (2) akkumuliert ist;  einer Regelungseinrichtung (5) zum Regeln des Öffnungsgrades des Einlassdosierventiles (14) in einer...
Patent DE-102005054193-B4 (DE)
Title: Spannungsmessung von Beschichtungen mit einem Piezoaktuator
Inventor: SCHERSCHLICHT RUEDIGER
IPC: G01L1/00
Filed: 2005-11-14
Granted: 2009-08-13
Abstract: Verfahren zum Bestimmen mechanischer Spannungen in einer Beschichtung eines Substrats (12, 12') umfassend die Schritte:  – Anordnen des Substrats (12, 12') an zumindest eine Halterung (10) und an zumindest ein Betätigungselement (14), das zumindest teilweise relativ zur Halterung (10) bewegbar ist, wobei das Betätigungselement (14) einen Piezoaktuator (16) umfasst,  – mechanisches Vorspannen des Substrates (12, 12') mittels des Betätigungselements (14) durch Anlegen einer elektrischen Anfangsspannung V 0  an den Piezoaktuator (16) derart, dass der Piezoaktuator (16) eine teilweise Auslenkung des Betätigungselements (14) relativ zur Halterung (10) um eine vorbestimmte bzw. bestimmbare Anfangsauslenkung L 0  bewirkt;  – Aufbringen zumindest eines Teils der Beschichtung auf zumindest eine Abscheidefläche (13') des Substrats (12');  – Bestimmen einer Veränderung ΔL der Auslenkung des Betätigungselements (14) mittels eines Sensorelements (20).
Patent DE-102005061823-B4 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationssystem und Steuerungstechnik dafür
Inventor: NAKADA SUGURU
IPC: H04W88/08
Filed: 2005-12-23
Granted: 2016-09-08
Abstract: Mobilkommunikationssystem mit einer Anzahl von Funkbasisstationen und einer Anzahl von Mobilanschlüssen, umfassend erste Mittel zum Bestimmen, ob eine gewisse Funkbasisstation Funkwellen mit übermäßiger Leistung überträgt, Mittel zum Befehlen der gewissen Funkbasisstation, ihre Funkübertragung zwangsweise zu stoppen, wenn bestimmt worden ist, dass die gewisse Funkbasisstation Funkwellen mit übermäßiger Leistung überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Mittel in jeder der Funkbasisstationen und/oder den Mobilanschlüssen vorgesehen sind; und dass zweite Mittel vorgesehen sind zum Bestimmen, ob die gewisse Funkbasisstation Funkwellen mit übermäßiger Leistung überträgt, basierend auf Bestimmungsergebnissen, die von mehreren ersten Mitteln erhalten worden sind, die in einer Anzahl von Funkbasisstationen und/oder Mobilanschlüssen vorgesehen sind.
Patent DE-102005062728-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer dreidimensionalen Stromdichtenverteilung in einem Elektrolytbad
Inventor: MAHDJOUR HOOSHIAR
IPC: C25D21/12
Filed: 2005-12-22
Granted: 2008-11-27
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung einer dreidimensionalen Stromdichtenverteilung in
einem Elektrolytbad mittels einer Messsonde, umfassend die folgenden
sequentiellen Verfahrensschritte:  1.1 – Dimensionierung des Elektrolytbads
(13), so dass an mindestens einem der senkrechten und an mindestens
einem der waagrechten Ränder
des Elektrolytbads (13) Nullstromregionen (29) stehen, durch die
kein elektrischer Strom fließt,
wobei die Nullstromregionen (29) mindestens so breit und hoch wie
die Messsonde selbst sind;  1.2 – Bewegung der Messsonde (5)
mit konstanter Geschwindigkeit V, beginnend an einer Nullstromregion
(29), in einer Richtung entlang der x-Achse (17), bis die Wand des
Elektrolytbads (33) erreicht wird, wobei die Stärke des durch die Messsonde
fließenden
Ionenstroms, während der
Fortbewegungen der Messsonde (5), nach Ablauf eines Zeitfensters ΔT und nach
Zurücklegen
der Strecke Δx
= V × ΔT gemessen
und dessen Wert elektronisch gespeichert wird, wobei bei einer Linksrechtsfahrt,
der Strombeitrag i der untersten rechten Ecke (37) der Messsonde
(5) als einziger unbekannter...
Patent DE-102006000922-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung für eine lokale Gradientenspuleneinheit zum Montieren derselben mit einem Gradientenspulensystem
Inventor: SCHUSTER JOHANN
IPC: G01R33/28
Filed: 2006-01-05
Granted: 2010-11-25
Abstract: Montagevorrichtung für eine lokale Gradientenspuleneinheit (6) zum Montieren derselben im Untersuchungsraum (5) eines Magnetresonanzgeräts (1), umfassend eine oder mehrere im Untersuchungsraum (5) anzuordnende oder angeordnete, die Gradientenspuleneinheit (6) auflagernde Führungsschienen (7) mit einer Einrichtung (9) zur beidseitigen axialen Festlegung in beide Bewegungsrichtungen der Gradientenspuleneinheit (6) in einer Montageposition im Untersuchungsraum (5), längs welcher einen oder mehreren Führungsschienen die Gradientenspuleneinheit (6) bis in die axiale Montageposition gleitet, sowie mit einem oder mehreren an der Gradientenspuleneinheit (6) angebrachten Fixiermitteln (12) zum Verspannen der Gradientenspuleneinheit (6) im Untersuchungsraum (5) gegen die eine oder mehrere Führungsschienen (7) in der Montageposition, wobei die Einrichtung (9) zur axialen Festlegung eine oberflächliche Eintiefung (10) ist.
Patent DE-102006001647-B4 (DE)
Title: Bilddatenprozessor und elektronisches Endoskopsystem
Inventor: FUKUYAMA MITSUFUMI
IPC: H04N7/18
Filed: 2006-01-12
Granted: 2017-03-09
Abstract: Bilddatenprozessor, umfassend: einen Bildsignalempfänger, der ein Referenzbildsignal empfängt, das von einer Abbildungsvorrichtung erzeugt wird, wenn diese ein optisches Bild eines mit Referenzlicht beleuchteten Objektes als Referenzbild aufnimmt, und der ein Laserbildsignal empfängt, das von der Abbildungsvorrichtung erzeugt wird, wenn diese ein optisches Bild des mit Laserlicht beleuchteten Objektes als Laserbild aufnimmt, wobei das Laserlicht eine kürzere mittlere Wellenlänge als das Referenzlicht hat; eine erste Verarbeitungseinheit, die auf Grundlage des Referenzbildsignals Referenzkonturdaten, die einem nur Konturen zeigenden Referenzkonturbild entsprechen, und auf Grundlage des Laserbildsignals Laserkonturdaten, die einem nur Konturen zeigenden Laserkonturbild entsprechen, erzeugt; und eine zweite Verarbeitungseinheit, die auf Grundlage der Referenzkonturdaten und der Laserkonturdaten eine erste Teilkontur erfasst, die nur in einem der beiden Konturbilder gezeigt ist.
Patent DE-102006011579-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ziehen eines Rohrstrangs aus Quarzglas
Inventor: HORN ROLAND
IPC: C03B20/00
Filed: 2006-03-10
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zum Ziehen eines rohrförmigen
Quarzglasstrangs, indem einem Schmelztiegel (1) SiO 2 -haltiges
Ausgangsmaterial (3) zugeführt,
darin erweicht und als erweichte Quarzglasmasse (27) durch einen Ringspalt
(14) zwischen einem Außenteil
(7) und einem in einer Durchgangsbohrung (20) des Außenteils
(7) angeordneten Innenteil (9) einer im Bodenbereich des Schmelztiegels
(1) vorgesehenen Ziehdüse
(4) als rohrförmiger Quarzglasstrang
(5) in einer Ziehachse (26) vertikal nach unten abgezogen wird,
wobei der Ziehdüsen-Ringspalt
(14) einen Längenabschnitt „L" aufweist,
in dem sich seine Düsenquerschnittsfläche von
oben nach unten verringert, dadurch gekennzeichnet, dass der Längenabschnitt „L" eine Länge von
mindestens 10 mm aufweist, und dass das Ziehdüsen-Innenteil (9) – in Richtung
der Ziehachse (26) gesehen – radial
frei beweglich innerhalb der Durchgangsbohrung (20) des Außenteils
(7) hängend
gehalten wird, und dass die erweichte Quarzglasmasse (27) – bezogen
auf die minimale Querschnittsfläche
des Ziehdüsen-Ringspalts (14) – mit einer
Durchflussrate von mindestens 0,3 kg/h·cm 2  durch
den Ringspalt (14) fließt.
Patent DE-102006017882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbau eines Reifens
Inventor: BOBINGER HERBERT
IPC: B29D30/30
Filed: 2006-04-13
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zum Aufbau eines Reifens, bei dem Materialstreifen (7) von Förderern (3) mindestens einer Trommel (2) zugeführt und quer zu ihrer Laufrichtung durch eine Lageregelung (12) geführt werden, um anschließend auf die Trommel (2) aufgebracht zu werden, wobei die Lage der Materialstreifen (7) auf der Trommel (2) quer zur Laufrichtung erfaßt und mit einem Sollwert verglichen wird, und das Vergleichsergebnis in die Lageregelung (12) von mindestens einem der Förderer (3) gekoppelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Vergleichsergebnis einem Regler (15) zugeführt wird, dessen Ausgangsignal in die Lageregelung (12) gekoppelt wird und daß die Lage des Materialstreifens (7), das Vergleichsergebnis und/oder das Ausgangssignal des Reglers (15) gespeichert wird, wobei das gespeicherte Signal frühestens beim nächsten Zuführen eines Materialstreifens (7) durch denselben Förderer (3) auf dessen Lageregelung (12) einwirkt.
Patent DE-102006021172-B4 (DE)
Title: Elektronischer Schlüssel mit mechanischem Notschlüssel für Verschlüsse in Fahrzeugen
Inventor: GELDMACHER ALEXANDER
IPC: E05B19/10
Filed: 2006-05-06
Granted: 2020-07-23
Abstract: Elektronischer Schlüssel (10) zur Fernbedienung mindestens eines Verschlusses in einem Fahrzeug, mit einem die Elektronik aufnehmenden Gehäuse (11),mit einem mechanischen Notschlüssel (20.1) zur mechanischen Betätigung eines Schließzylinder des Verschlusses,der Notschlüssel (20.1) einerseits aus einem Schlüsselschaft (21.1) besteht, der einen mechanischen Code für den Schließzylinder trägt,und der Notschlüssel (20.1) andererseits einen Schlüsselkopf (22.1) aufweist, der am Außenende (26) vom Schlüsselschaft (21.1) sitzt und als Handhabe zum Betätigen des Notschlüssels (20.1) dient,wobei im Ruhefall der Schlüsselschaft (21.1) in einer Aufnahme (46) vom Gehäuse (11) des elektronischen Schlüssels (10) steckt,wobei in der Ruheposition der Schlüsselkopf (22.1) manuell zugänglich ist und wenigstens bereichsweise aus dem Gehäuse (11) herausragt, nämlich der Schlüsselkopf (22.1) eine Fortsetzung vom Gehäuse (11) ist und eine Innenfläche (28) besitzt, welche mit einer zugekehrten Berührungsfläche (18) vom Gehäuse (11) zur Anlage kommt,während zum Gebrauch des Notschlüssels (20.1) der Schlüsselkopf (22.1) manuell erfassbar und zusammen mit dem Schlüsselschaft (21.1) aus seiner Ruheposition im Gehäuse (11) herausziehbar (64) ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Schlüsselkopf (22.1) normalerweise, in einer Ruheposition, zwar vom Schlüsselschaft (21.1) gelöst, aber mit dem Gehäuse (11) unverlierbar verbunden (16, 17) ist,dass in der Ruheposition ein verlängertes (58) Schaft-Außenende (26) über die Berührungsfläche (18) des Gehäuses (11) ragt und im Schlüsselkopf (22.1) versenkt (47) ist,und dass der Schlüsselkopf (22.1) zum Gebrauch im Notfall vom Gehäuse (11) gelöst, umgesteckt und mit dem Schlüsselschaft (21.1) vorübergehend verbunden wird.
Patent DE-102006035309-B4 (DE)
Title: Hexagonalzellenwabenstruktur
Inventor: SEGAWA YOSHIHIDE
IPC: F01N3/28
Filed: 2006-12-22
Granted: 2015-04-09
Abstract: Hexagonalzellenwabenstruktur mit: Zellwänden (2), die eine Vielzahl Zelldurchgänge (3) ausbilden; einer rohrförmige Verkleidungsschicht (4), die die Zellwände (2) umgibt; wobei die Zellwände (2) aus Basiszellwänden (2a), die einen Zelldurchgang (3a) durch sechs Zellwände (2) und ohne der rohrförmigen Verkleidungsschicht (4) bilden, und Äußersten Zellwänden (2b) bestehen, die Teil eines Zelldurchgangs (3b) sind, der gemeinsam mit der rohrförmigen Verkleidungsschicht (4) gebildet wird; und wobei die Dicke der Basiszellwände (2a) 140 μm oder weniger ist, und ein Durchmesser Da eines Inkreises (Ca) bei einem von drei Basiszellwänden (2a) gebildeten Kreuzungsabschnitt und ein Zellversatz P die Beziehung Da/P ≥ 0,13 haben, dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchmesser Db eines Inkreises (Cb) bei Kreuzungsabschnitten von äußersten Zellwänden (2b) oder bei Kreuzungsabschnitten von äußersten Zellwänden (2b) und Basiszellwänden (2a) und der Durchmesser Da die Beziehung Db/Da ≥ 1,05 haben.
Patent DE-102006050970-B4 (DE)
Title: Flächensauggreifer
Inventor: HARTER LEONHARD
IPC: B65G47/91
Filed: 2006-10-23
Granted: 2010-06-02
Abstract: Flächensauggreifer (10) mit einer mit Unterdruck beaufschlagbaren Vakuumkammer (12) und mit einem Schaumstoffbelag (18), zur Anlage an handzuhabende Gegenstände, wobei der Schaumstoffbelag (18) eine den handzuhabenden Gegenständen zugewandte Decklagenschicht (22) mit Ansauglöchern (26) und eine der Vakuumkammer (12) zugewandte, dicker als die Decklagenschicht (22) ausgebildete Grundschicht (20) mit Durchgangslöchern (24) zur Verbindung der Ansauglöcher (26) mit der Vakuumkammer (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt (t 1 ) der Durchgangslöcher (24) größer ist als der Querschnitt (t 2 ) der Ansauglöcher (26).
Patent DE-102006054374-B4 (DE)
Title: Gerät zur Entfernung  von  Eis und  Schnee von  Hochspannungsleitungen
IPC: H02G7/16
Filed: 2006-11-17
Granted: 2013-08-14
Abstract: Gerät zur Entfernung von Eis und Schnee von Hochspannungsleitungen mit einem oben offenen Gerätekörper (1) und an einer zu reinigenden Hochspannungsleitung anlegbaren Rollen (5) und mit Bürsten (3), wobei zwei Rollen (5) einander gegenüberliegend waagerecht im Gehäusekörper (1) angeordnet sind, so dass die Rollen (5) seitlich an der Hochspannungsleitung anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (5) schiefe Zahnräder haben und dass der Gehäusekörper (1) zwei sich gegenüberliegende, symmetrische Buchsen (14) mit Öffnungen (13) zur Aufnahme von Achsen (6) für die Rollen (5) und beidseits des Paares von Buchsen (14) jeweils ein Paar sich gegenüberliegender symmetrischer Scheiben (2) hat, wobei in der oberen Öffnung des oben offenen Gerätekörpers (1) zwei Paare der einander gegenüberliegenden Bürsten (3) an Öffnungen (4a) der Scheiben (2) vor und hinter den Rollen (5) montiert sind.
Patent DE-102006058771-B4 (DE)
Title: Behälter mit verbesserter Restentleerbarkeit und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BICKER MATTHIAS DR
IPC: C23C16/04
Filed: 2006-12-12
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verbundmaterial mit einem Substrat und einer darauf mittels plasmaunterstützter chemischer Dampfphasenabscheidung abgeschiedenen Beschichtung, die zumindest einen Teil der Oberfläche des beschichteten Substrats formt, wobei die Beschichtung eine Verbindung mit den Elementen Si, C, O und H enthält, wobei weitere Elemente außer Si, C, O, H einen Gehalt kleiner 10 at%, vorzugsweise kleiner 5 at% aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung eine Zusammensetzung SiO x C y H z  mit x kleiner 1 aufweist und die Beschichtung einen Kontaktwinkel für Wasser von >= 90° besitzt.
Patent DE-102006058940-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen
Inventor: HAAG ROLF VAN
IPC: F16C13/00
Filed: 2006-12-12
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zur Dämpfung
von im Nip zwischen einer ersten Walze und einer zweiten Walze entstehenden
Schwingungen in einer Maschine zur Herstellung oder Behandlung einer
Materialbahn, dadurch gekennzeichnet,  dass eine viskose Flüssigkeit
im Spalt zwischen mit einer Lagerung wenigstens einer der beiden
Walzen verbundenen ersten Lamellen (2, 7) und ortsfest angeordneten
oder mit der anderen Walze verbundenen zweiten Lamellen (3, 8) geschert
wird und  dass als viskose Flüssigkeit eine elektro- oder
eine magnetorheologische Flüssigkeit
verwendet wird, deren Viskosität durch
das Anlegen eines elektrischen oder eines magnetischen Feldes eingestellt
wird.
Patent DE-102007017511-B4 (DE)
Inventor: ROBBIN JÖRG
IPC: B65G37/02
Filed: 2007-04-13
Granted: 2017-05-24
Abstract: Supporting runners fasten different means of running on a skid. When operating, the means of running fit underneath the supporting runners and can be adjusted between active and inactive positions. A transporter (10) has interconnecting stations (74a,74b) between each buffer trace (58a,58b) in a buffer area (56) and each section (46a) of gravity roller conveyor (46). Independent claims are also included for the following: (1) An interconnecting station for a skid; (2) A driving unit for a skid; (3) A driving system for a skid; (4) A transporter for transporting skids.
Patent DE-102007018788-B4 (DE)
Title: Bohrgerät zum Einbringen von Bohrungen in den Erdboden
Inventor: JUNG FRANK
IPC: E21B7/02
Filed: 2007-04-20
Granted: 2009-03-05
Abstract: Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Bohrgerät zum Einbringen von Bohrungen
in den Erdboden mit Hilfe eines Innenbohrgestänges, welches von einem separat
antreibbaren Außenrohr
umschlossen ist, mit einer Lafette, an der mindestens ein Antrieb
zum Antreiben des Außenrohrs
verschiebbar angeordnet ist, mit einem Antrieb für das Innenbohrgestänge, der
ebenfalls an der Lafette verschiebbar angeordnet ist, und mit einer
mit der Aufnahme verbundenen Bohrfluidleitung zum Zuführen eines
Bohrfluids in das Innenbohrgestänge.
Das Bohrgerät ist
dadurch gekennzeichnet, dass zum variablen Anschließen von
Zuleitungen für
ein einzusetzendes Bohrfluid eine Kupplungsstation vorhanden ist,
dass ein anschlussseitiges Ende der Bohrfluidleitung mit der Kupplungsstation verbunden
ist, und dass die Kupplungsstation mindestens einen Blindanschluss
aufweist zum Parken von Zuleitungen für nicht einzusetzendes Bohrfluid.
Patent DE-102007019097-B4 (DE)
Title: Masseanschluss für elektronische Geräte
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H01R4/66
Filed: 2007-04-23
Granted: 2023-07-13
Abstract: Masseanschlusssystem (1) für vibrationsbelastete elektronische Bauteile umfassend mindestens eine Leiterplatte (4), eine Bodenplatte (2), die die Leiterplatte (4) trägt, und einen Gehäusedeckel (3), der umlaufend fest direkt auf der Leiterplatte (4) angeordnet ist, wobei ein oder mehrere elektrisch leitende Anschlusselemente (5) an dem Gehäusedeckel (3) so angeordnet sind, dass sie in mindestens eine Ausnehmung (6) der Bodenplatte (2) federnd, eine Federkraft sowohl in horizontaler als auch in vertikaler Richtung ausübend, eingreifen können und zwischen dem Gehäusedeckel (3) und der Bodenplatte (2) eine elektrisch leitende Verbindung herstellen, wobei das elektrisch leitende Anschlusselement (5) als ein federnder Fortsatz des Gehäusedeckels (3) gefertigt ist, wobei das elektrisch leitende Anschlusselement (5) außerhalb der Kontaktstellen zusätzlich mit einem isolierenden Schutzüberzug versehen ist.