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Patent DE-102016211160-A1 (DE)
Title: Füllkopf für einen Betriebsflüssigkeitstank mit Gas- und Flüssigkeits-Ventilkörper
Inventor: MARINI LUCA
IPC: B60K15/035
Filed: 2016-06-22
Abstract: Ein Füllkopf (10) für einen Betriebsflüssigkeitstank, insbesondere eines Kraftfahrzeugs (12), umfassend ein Füllrohr (18) mit einem im fertig montierten Zustand tankferneren Einleitungsende (26) und einem im fertig montierten Zustand tanknäheren Auslassende, wobei das Füllrohr (18) zur Durchleitung von Betriebsflüssigkeit (B) in einer in Richtung vom Einleitungsende (26) zum Auslassende verlaufenden Einfüllrichtung (F) ausgebildet ist, und weiter umfassend eine Entlüftungsanordnung (35) mit einem im fertig montierten Zustand tanknäheren Einströmende und einem im fertig montierten Zustand tankferneren Austrittsende (50), welche zur Durchleitung von Gas im Gegenstrom zur im Füllrohr (18) in Einfüllrichtung (F) strömenden Flüssigkeit in einer in Richtung vom Einströmende zum Austrittsende (50) verlaufenden Entlüftungsrichtung (E) ausgebildet ist, wobei die Entlüftungsanordnung (35) wenigstens im Bereich ihres Austrittsendes (50) gesondert vom Füllrohr (18) ausgebildet ist, wobei die Entlüftungsanordnung (35) ein Ventil (46) mit einem Gas-Ventilkörper (48) aufweist, welcher verstellbar ist zwischen einer Schließstellung, in der eine Gasströmung in einem Ventildurchgang (54) verhindert ist, und einer Durchlassstellung, in welcher Gas in dem Ventildurchgang (54) am Gas-Ventilkörper (48) vorbei strömen kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (46) zusätzlich einen Flüssigkeits-Ventilkörper (49) aufweist, welcher verlagerbar ist zwischen einer Sperrstellung, in der eine Flüssigkeitsströmung in dem Ventildurchgang (54) gesperrt ist, und einer Öffnungsstellung, in welcher der Ventildurchgang (54) am Flüssigkeits-Ventilkörper (49) vorbei offen ist.
Patent DE-102016211359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Wechseln einer Bespannung einer Papiermaschine
Inventor: KRÜGER LARS
IPC: D21F7/08
Filed: 2016-06-24
Abstract: Wechselvorrichtung und Verfahren zum Wechseln einer Bespannung einer Papiermaschine, wobei die Wechselvorrichtung eine erste Einrichtung, mit einem ersten oberen Stempel und einem ersten unteren Stempel umfasst. Die Wechselvorrichtung umfasst zudem wenigstens eine zweite Einrichtung mit einem zweiten oberen Stempel und einem zweiten unteren Stempel, wobei die erste und zweite Einrichtung zum Aufbringen eines flächigen Drucks auf eine Bespannung geeignet sind. Weiterhin sind Positionierungsmittel vorgesehen, um die erste Einrichtung und die zweite Einrichtung jeweils in eine lineare Bewegung zu versetzen.
Patent DE-102016212855-A1 (DE)
Title: SCR Katalysator für Stickoxidreduktion bei hohen Temperaturen
Inventor: UKROPEC ROBERT
IPC: B01J29/072
Filed: 2016-07-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Kupfer-Zeolith-Katalysators zur selektiven katalytischen Reduktion von Stickoxiden bereitgestellt, wobei das Verfahren eine Säurebehandlung einer bereitgestellten Zeolithmatrix, ein Kalzinieren der Zeolithmatrix und ein darauf folgendes Einbringen von Kupfer- und optional weiterer Metallionen umfasst, und wobei zwischen diesen Schritten eine Kalzinierung bei über 700°C durchgeführt wird. Das Verfahren kann mit einer reinen Zeolithmatrix oder einer bereits kupferhaltigen Zeolithmatrix durchgeführt werden. Es wird weiterhin ein mit dem Verfahren hergestellter Katalysator bereitgestellt.
Patent DE-102016214498-A1 (DE)
Title: Werkzeughalteeinrichtung und Verfahren zum Bohren
Inventor: PÄTZOLD HOLGER
IPC: B23B41/02
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeughalteeinrichtung mit einer Werkzeughaltevorrichtung zum Halten eines um eine Drehachse der Werkzeughaltevorrichtung drehbaren Werkzeuges (16), insbesondere eines Bohrwerkzeuges, einem Aktor (14) zum Erzeugen einer Ultraschallschwingung, wobei die Ultraschallschwingung auf die Werkzeughaltevorrichtung übertragbar ist, wobei der Aktor (14) über Daten mit mindestens einem Parameter von einer Wirkstelle zwischen dem Werkzeug (16) und eines zu bearbeitenden Werkstücks nachregelbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bohren eines Werkstückes, insbesondere zum Tieflochbohren, wobei ein Werkzeug (18) um eine Drehachse drehend in ein Werkstück verschoben wird, wobei eine Ultraschallschwingung erzeugt wird und auf das Werkzeug (18) in Richtung der Drehachse aufgebracht wird, wobei Daten umfassend mindestens einen Parameter an einer Wirkstelle zwischen dem Werkstück und dem Werkzeug (18) an einen Ultraschallgenerator (26) eines Aktors (14) übermittelt werden, wobei durch die Daten eine Anpassung einer Spannung an dem Ultraschallgenerator (26) geregelt wird. Durch die Erfindung kann eine Werkzeughalteeinrichtung (10) baulich und/oder funktional verbessert werden. Insbesondere kann durch das Verfahren bei einem Werkstück, das mit Hilfe des Werkzeugs (16) auf der Werkzeughalteeinrichtung (10) bearbeitet wurde eine Gratbildung verringert beziehungsweise vermieden werden und ein Spanabbruch bei langspanenden Werkstoffen, beispielsweise bei Aluminium, soll ermöglicht werden.
Patent DE-102016218673-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klopferkennung einer Brennkraftmaschine
Inventor: DIERINGER JASMIN
IPC: G01L23/22
Filed: 2016-09-28
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Klopferkennung einer Brennkraftmaschine vorgeschlagen, die ein Signal eines Klopfsensor fouriertransformiert, frequenzabhängig gewichtet und summiert um ein erstes Klopfsignal (101) zu erzeugen. Dabei wird aus einer Vielzahl von ersten Klopfsignalen (101) ein Schwerpunkt der Vielzahl der ersten Klopfsignale bestimmt, und dabei einen erster Offsetwert (51) vom ersten Klopfsignal (101) abgezogen um ein zweites Klopfsignal (102) zu bilden, wobei der erste Offsetwert (51) aus dem Schwerpunkt der Vielzahl der ersten Klopfsignale (101) ermittelt ist, und wobei ein zweites Klopfsignale (102) das einen Wert unter null hat auf den Wert null gesetzt wird. Das weiterverarbeitete zweite Klopfsignal (102) wird dann als klopfend oder nichtklopfend bewertet.
Patent DE-102016219047-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleichen eines an einem Lenkrad einer Fahrzeuglenkung auftretenden Stördrehmomentes
Inventor: Bremkens Jan
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ausgleichen eines an einem Lenkrad (1) einer Fahrzeuglenkung auftretenden statischen Stördrehmomentes (D stat ), welches durch ein Nicht-Zusammenfallen eines Schwerpunktes (S) des Lenkrades (1) mit einer Drehachse (2), um die das Lenkrad (1) drehbar ist, verursacht wird, zur Verfügung gestellt. In dem Verfahren wird mittels eines auf die Fahrzeuglenkung (10) einwirkenden Aktuators (16) ein Kompensationsmoment (M K ) auf die Fahrzeuglenkung (10) aufgebracht, welches über die Drehachse (2) auf das Lenkrad (1) zurückwirkt, um ein das Kompensationsdrehmoment (D K ) am Lenkrad (1) zu bewirken, wobei der Betrag und die Richtung des Kompensationsmoments (M K ) derart eingestellt wird, dass das aus dem Kompensationsmoment (M K ) resultierende Kompensationsdrehmoment (D K ) dem Stördrehmoment (D stat ) betragsmäßig gleich und entgegengesetzt wirkt.
Patent DE-102016222904-A1 (DE)
Title: Komponente, die zum Führen und/oder Speichern von zumindest einem Fluid und insbesondere für eine Brennstoffeinspritzanlage dient, Brennstoffeinspritzanlage und Verfahren zur Herstellung einer Komponente
Inventor: SCHUETT THORSTEN
IPC: F02M55/02
Filed: 2016-11-21
Abstract: Eine Komponente (2), die zum Führen und/oder Speichern von zumindest einem Fluid und insbesondere für eine Brennstoffeinspritzanlage (1) dient, umfasst einen Grundkörper (8), der zumindest einen Innenraum umgibt, wobei das Fluid im Betrieb durch den Innenraum geführt und/oder in dem Innenraum gespeichert wird und wobei der Grundkörper (8) aus einem nicht rostenden Stahl gebildet ist. Hierbei ist der Grundkörper (8) mit einem thermochemischen Behandlungsverfahren zur Eindiffusion von Stickstoff in den Grundkörper (8) behandelt. Ferner wird eine Brennstoffeinspritzanlage (1) mit solch einer Komponente (2) angegeben. Des weiteren ist ein Verfahren zur Herstellung von solch einer Komponente (2) angegeben.
Patent DE-102016223007-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung und Verarbeitung von Messdaten
Inventor: BRESSEL WOLFGANG
IPC: H05G1/02
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung und Verarbeitung von Messdaten, zumindest aufweisend: einen statischen Teil als Stator, einen im Stator gelagerten beweglichen Teil als Rotor/Lineator, wobei im Rotor/Lineator ein Anteil der Messdaten entsteht und mindestens eine berührungslose Datenübertragungsverbindung mit mindestens einer elektromagnetischen Kopplungsvorrichtung zwischen Stator und Rotor/Lineator vorliegt, durch welche die Datenströme in mindestens eine Richtung übertragen werden, und wobei die mindestens eine kapazitive Kopplungsvorrichtung je einen statorseitigen und einen rotor-/lineatorseitigen Koaxialleiter mit Außenleiter, Innenleiter und dazwischen angeordnetem Dielektrikum aufweist, welcher über eine Teilstrecke verfügt, in welcher der Außenleiter den Innenleiter nur teilweise umfasst, um die gegenseitige elektromagnetischen Kopplung zu erzeugen und als Sende- und/oder Empfangsantenne für die zu übertragenden Daten zu wirken, wobei zumindest eine offene Teilstrecke eines Koaxialleiters als metallische Nut ausgebildet und in den Stator oder Rotor beziehungsweise Lineator eingearbeitet ist, wobei der mit dem Dielektrikum umschlossene Innenleiter in die Nut eingepasst ist.
Patent DE-102016223343-A1 (DE)
Title: Gefahrenmanagement für Fahrzeuge
Inventor: KOPF MATTHIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-11-24
Abstract: Bereitgestellt wird ein Gefahrenmanager für Fahrzeuge, der bei einer Erfassung einer komplexen Fahrsituation und daraus resultierender Gefährdung oder Gefährdungen sowie einer visuellen Erfassung, ob der Fahrer aufmerksam oder unaufmerksam ist, die von Teilsystemen bereitgestellte Strategie zur Gefahrenminimierung abhängig von der erfassten Gefährdung bewertet und eine Gesamtstrategie zur Gefahrenminimierung bereitstellt.
Patent DE-102016223365-A1 (DE)
Title: Bewegliches abdeckpolster, das selektiv anbringungshalterungen für einen kindersitz abdeckt
Inventor: KALTSCHMIDT UWE
IPC: B60N2/26
Filed: 2016-11-25
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung enthält einen aufrechtstehenden Abschnitt und ein Sitzpolster. Ein Raum befindet sich zwischen dem aufrechtstehenden Abschnitt und dem Sitzpolster. Ein Abdeckpolster ist an dem aufrechtstehenden Abschnitt angebracht. Das Abdeckpolster kann zwischen einer geschlossenen Position, in der der Raum abgedeckt ist, und einer geöffneten Position bewegt werden, in der der Raum freiliegt. Ein elastisches Element ist an dem Abdeckpolster angebracht und spannt das Abdeckpolster an die geöffnete Position.
Patent DE-102016224929-A1 (DE)
Title: Einstellbare Hebevorrichtung für Kleinfahrzeuge
Inventor: KOCHIE ROBERT
IPC: B66F7/28
Filed: 2016-12-14
Abstract: Eine einstellbare Hebevorrichtung für Kleinfahrzeuge enthält in einer Ausführungsform mindestens einen sich horizontal erstreckenden Basisträger, einen ersten Heberträger, der einen ersten Endabschnitt enthält, der durch den mindestens einen horizontalen Basisträger gelagert wird, und einen zweiten Endabschnitt, der in Bezug auf den mindestens einen sich horizontal erstreckenden Basisträger vertikal bewegbar ist, einen zweiten Heberträger, der einen dritten Endabschnitt enthält, der durch den mindestens einen horizontalen Basisträger gelagert wird, und einen vierten Endabschnitt, der in Bezug auf den mindestens einen sich horizontal erstreckenden Basisträger vertikal bewegbar ist, einen ersten Fahrzeugträger, der durch den zweiten Endabschnitt gelagert wird und in Bezug auf den zweiten Endabschnitt vertikal einstellbar ist, und einen zweiten Fahrzeugträger, der durch den vierten Endabschnitt gelagert wird und in Bezug auf den vierten Endabschnitt vertikal einstellbar ist.
Patent DE-102016225147-A1 (DE)
Title: Hybrid-Polymere und die Verwendung als Additive bei Tiefbohrungen
Inventor: FISCHER DIRK
IPC: C08F251/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Wasserlösliche oder wasserquellbare Hybrid-Polymere enthaltend:a) 5 Gew.-% bis 95 Gew.-% eines wasserlöslichen und/oder wasserquellbaren Polysaccharid-Polymers ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Carrageenan, Xanthan Gum, Karaya Gum, Tragacanth Gum, Chitosan, Guar Gum, Locust Bean Gum, Sclerotium Gum, Gellan Gum, Agar, Fenugreek Gum, Konjac Gum, besonders bevorzugt Xanthan Gum, Carrageenan, Guar Gum, Chitosan, Fenugreek Gum, Konjac Gum, Tragacanth Gum, oder eine chemisch modifizierte Form der genannten Polysaccharid-Polymeren, undb) 5 Gew.-% bis 95 Gew.-% eines synthetischen Polymers, das eine oder mehrere wiederkehrende Struktureinheiten der Formel (1) enthält oder aus diesen bestehtworinR, R, RWasserstoff, Methyl oder Ethyl,Y eine chemische Bindung, O, CH, C(CH)H, C(O)NRbedeutet,A eine chemische Bindung, O, Arylen, Phenylen, lineares oder verzweigtes C-C-Alkylen, eine lineare Mono-Hydroxyalkylengruppe mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen oder eine lineare oder verzweigte Di-Hydroxyalkylengruppe mit 3 bis 6 Kohlenstoffatomen bedeuten bedeutet,D S(O), POH, POR3oder POQbedeutetQein Gegenion darstellt, und worin das Hybrid-Polymer durch die radikalischen Pfropfung der Komponenten b) auf der Komponente a mit Hilfe einer Fällungspolymerisation in einem Lösemittel hergestellt wird.
Patent DE-102017001090-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bedienung mehrerer Spinnpositionen einer Schmelzspinnanlage
Inventor: FISCHER MARTIN
IPC: D01D13/02
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bedienung mehrerer Spinnpositionen einer Schmelzspinnanlage, in welchem jeweils ein von mehreren Fadenscharen gesponnen, verstreckt und zu Spulen gewickelt wird. Hierzu weist jede der Spinnpositionen eine Spinneinrichtung, eine Galetteneinheit und eine Aufwickelvorrichtung auf. Zum Anlegen einer der Fadenschar in mehreren Wickelstellen einer der Spinnpositionen ist zumindest eine Saugpistole vorgesehen. Um das Fadenanlegen nach einer Betriebsstörung möglichst effizient ausführen zu können, ist erfindungsgemäß die Saugpistole nach dem Anlegen der Fäden der Fadenschar in den Wickelstellen in eine Betriebsstellung einer Fadenraffeinrichtung positioniert und wirkt in der Fadenraffeinrichtung zum Einsammeln der Fäden mit einem Fadenführer und einer Schneideinrichtung zusammen. Hierzu wir die Saugpistole nach dem Anlegen der Fäden in eine Halterung der Fadenraffeinrichtung gehalten. Insoweit lässt sich die Saugpistole in doppelter Funktion zum Einsammeln von Fäden und zum Anlegen von Fäden nutzen.
Patent DE-102017005064-A1 (DE)
Title: Lösbare Verbindung an einem Zahnimplantat mittels spreizender Schraube
IPC: A61C8/00
Filed: 2017-05-26
Abstract: Es wird eine Verbindung zwischen Zahnimplantat und Zwischenstück zu Zahnkrone vorgeschlagen, welche eine hohe Festigkeit und sichere einfache Handhabung bietet. Dabei wird eine konische Kontur in Verbindung mit einer von innen über die Gewindeflanken aufspreizenden Schraube verwendet. Eine genaue Positionierung und eine einfache Demontage der Krone sind weiter Vorteile der Verbindung.
Patent DE-102017006935-A1 (DE)
Title: Fluidstromsensor und Verfahren zur Bestimmung von stofflichen Parametern eines Fluids
Inventor: ZÖLLNER JENS-PETER
IPC: G01P5/02
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidströmungssensor und ein Verfahren zur Ermittlung von stofflichen Parametern eines strömenden Fluids, wobei hierzu die Strömungsgeschwindigkeit des Fluids oder ein Volumen- oder Massenfluss und damit verbundene Kraftwirkungen und Veränderungen in Strömungsgrenzschichten erfasst werden. Der erfindungsgemäße Fluidströmungssensor ist eine als bimorphe Schichtstruktur ausgebildete Blattfeder mit integrierten Verbiegungssensor und integrierten Aktuator. Er wird je nach Applikation in einem Punkt der Strömung platziert und detektiert die Strömungskräfte.
 Die Besonderheit des erfindungsgemäßen Fluidströmungssensors ist, dass mit ihm eine statische oder dynamische Messung sowie bevorzugt eine Kombination aus beiden realisiert werden kann.
Patent DE-102017008370-A1 (DE)
Title: Flugzeug mit Fuselets
Inventor: SCHWARZE MALTE
IPC: B64C39/08
Filed: 2017-09-06
Abstract: Flugzeug, mit:
 - einer Rumpfanordnung (R) zur Aufnahme von Nutzlast in dessen Innenraum,
 - einer Tragflächenanordnung (TF) zur Erzeugung des notwendigen Auftriebs
 - einer Leitwerksanordnung (LW), die im hinteren Bereich des Flugzeuges am Heck der Rumpfanordnung (R) angebunden ist und zur Stabilisierung und Steuerung des Flugzeuges dient
 - einem Cockpitbereich (C), der in einem der Leitwerksanordnung (LW) abgewandten Frontbereich in der Rumpfanordnung (R) ausgebildet ist,
 - wobei:
 - in einem bezüglich der Längsrichtung des Flugzeugs zwischen dem Cockpitbereich (C) und der Tragflächenanordnung (TF) liegenden Bereich wenigstens ein Paar von Flossen (FL) angeordnet ist,
 - dieses Paar von Flossen (FL) sich in einer vertikaler Richtung (V) einem Bereich oberhalb einer Hauptebene (HTF) der Tragflächenanordnung (TF) liegenden Bereich befindet,
 - jede Flosse (FL) an die Rumpfanordnung (R) von ihrem Einstellwinkel in einer Ausrichtung angebunden ist derart,
 - dass sich im stationären Reiseflugzustand an jeder Flosse (FL) eine resultierende Luftkraft (LK) einstellt, die eine in Flugrichtung (FR) weisende Kraftkomponente (VOR) enthält.
Patent DE-102017009595-A1 (DE)
Title: Luftführungsanordnung
Inventor: KONERMANN MARTIN
IPC: B62D35/02
Filed: 2017-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftführungsanordnung (L) für ein Fahrzeug (F) mit einem Verkleidungsteil (8) zur Begrenzung eines Radhauses (1) für ein Vorderrad, wobei das Verkleidungsteil (8) eine Anzahl von Ausströmöffnungen (6) aufweist. Erfindungsgemäß ist in einen Bauraum (7) zur Anordnung eines Nebelscheinwerfers zumindest eine Einströmöffnung (5) eingebracht, durch welche Luft in einen Freiraum zwischen einer Stoßfängereinheit (3) und dem Verkleidungsteil (8) und von dem Freiraum durch die Ausströmöffnungen (6) in das Radhaus (1) strömt.
Patent DE-102017102983-A1 (DE)
Title: Entkoppelte Düsenkappe für einen flüssigkeitsstrahlgeführten Laser
Inventor: HU ZHAOLI
IPC: B05B7/06
Filed: 2017-02-15
Abstract: Offenbart ist eine Kopfanordnung (21) für ein flüssigkeitsstrahlgesteuertes Lasersystem (20) mit einer Kopplungseinheit (57), die abnehmbar an einem Laserfokusoptikmodul (24) des Lasersystems (20) angeordnet ist. Die Kopplungseinheit (57) hat eine Düsenanordnung (60), die abnehmbar mit der Kopplungseinheit (57) verbunden ist. Die Düsenanordnung (60) hat eine Flüssigkeitsstrahldüse und eine Düsenkappe (77). Die Düsenkappe (77) hat eine Mehrzahl von axialen Unterstützungsgaskanälen (81a, 81b) und statische Unterstützungsgaskanäle (32), die in Fluidverbindung mit einer Unterstützungsgasquelle (31) stehen und sich durch den Düsenkappenkörper (78) erstrecken, um individuell Unterstützungsgas (31) zu axialen Ausgangsanschlüssen (91a, 91b) und statischen Ausgangsanschlüssen (35) zu fördern, die positioniert sind, um Unterstützungsgas (31) in der Nähe des Flüssigkeitsstrahls (33) abzugeben. Zumindest ein Teil der Mehrzahl von axialen Unterstützungsgaskanälen (81a, 81b) ist von der Fluidverbindung mit dem Flüssigkeitsstrahlloch (79) getrennt. Eine Seitenbewegungsanordnung (30) kann zwischen dem Laserfokusoptikmodul (24) und einer Kopplungsanordnung (22) eingerichtet sein.
Patent DE-102017108022-A1 (DE)
Title: Messbox zur Analyse von Substanzen
Inventor: MIEKISCH WOLFRAM
IPC: C12M1/34
Filed: 2017-04-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Analyse von volatilen organischen Substanzen von Zell- oder Bakterienkulturen enthält eine Schale aus PTFE mit einem mit dieser Schale luftdicht verschließbaren Deckel. In mindestens einer Seitenwand ist mindestens eine luftdicht verschließbare Durchführungseinrichtung für ein Entnahmewerkzeug angeordnet, durch die hindurch das Entnahmewerkzeug in den Innenraum eingeführt werden kann, um von dort Gasproben zu entnehmen.
Patent DE-102017112154-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbare getränkehalter-baugruppe mit flachen behälteraufnahmen für fahrzeuge
Inventor: SIQUEIRA FERNANDO A
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-06-01
Abstract: Es werden höhenverstellbare Getränkehalter-Baugruppen für Fahrzeuge, Verfahren zur Herstellung und Verwendung derartiger Baugruppen und Kraftfahrzeuge mit höhenverstellbaren Getränkehalter-Baugruppen offenbart. Es wird eine Getränkehalter-Baugruppe zur Aufnahme und Bewahrung eines Behälters in einem Fahrzeug offenbart, wie beispielsweise ein Becher oder eine Flasche. Die Getränkehalter-Baugruppe hat eine Aufnahmeplatte, die im Innenraum des Fahrzeugs befestigt wird, z. B. an einer schwenkbaren Armlehne. Eine oder mehrere Aufnahmen gehen abgesenkt von der Oberfläche der Aufnahmeplatte aus. Jede Aufnahme bietet Platz für einen Behälter. Ein oder mehrere versenkbare Haltelemente sind neben der Aufnahme drehbar an der Aufnahmeplatte befestigt. Jedes Halteelement ist zwischen einer versenkten Position, in der das Halteelement flach entlang der Oberfläche der Aufnahme verläuft und einer ausgefahrenen Position, bei der das Halteelement aus der Oberfläche so herausragt, dass es gegen den Behälter drückt, drehbar.
Patent DE-102017118024-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Spülen von Kochutensilien
Inventor: HACKERT GEORG
IPC: A47L15/46
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine (1) mit einer Spülkammer (6) zur Aufnahme von darin zu spülenden Utensilien (3, 4) und mit einer programmgesteuerten Steuereinrichtung. Letztere ist so eingerichtet, dass unter Verwendung von Utensiliendaten (12) eines Rezeptes (10), die Angaben über die bei einer Speisezubereitung nach dem Rezept (10) zu verwendenden Utensilien (3, 4) beinhalten, der zum Einräumen der Utensilien (3, 4) die Spülkammer (6) erforderliche Platz ermittelt wird. Ggf. kann die Steuereinrichtung dem Benutzer einen Vorschlag zur Optimierung der Anordnung der Utensilien (3, 4) in der Spülkammer (6) unterbreiten.
Patent DE-102017119212-A1 (DE)
Title: HF-Transceiver mit Testmöglichkeit
Inventor: KOLLMANN HELMUT
IPC: G01S13/88
Filed: 2017-08-22
Abstract: Es wird hier eine HF-Frontendschaltung eines HF-Transceivers beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist die Frontend-Schaltung einen Lokaloszillator (LO), der dazu ausgebildet ist, ein HF-Sendesignal zu erzeugen, einen mit dem Lokaloszillator gekoppelten HF-Ausgangsport, wobei das HF-Sendesignal an dem HF-Ausgangsport ausgegeben wird, und eine Monitoring-Schaltung auf, die ein Eingangssignal empfängt und dazu ausgebildet ist, die Phase des Eingangssignals oder die Leistung des Eingangssignals oder Beides zu ermitteln. Ein Richtkoppler ist mit dem HF-Ausgangsport gekoppelt und dazu ausgebildet, ein an dem HF-Ausgangsport eingehendes, reflektiertes Signal der Monitoring-Schaltung als Eingangssignal zuzuführen, und ein Controller ist dazu ausgebildet, basierend auf der ermittelten Phase oder Leistung oder Beidem einen Defekt in einem in Betrieb mit dem HF-Ausgangsport verbundenen Signalpfad zu detektieren.
Patent DE-102017120503-A1 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug und Verfahren zum Herstellen eines spritzgegossenen Sammelrohrs für einen Wärmetauscher
Inventor: HOLZAMMER MATHIAS
IPC: F28F9/02
Filed: 2017-09-06
Abstract: Spritzgusswerkzeug zum Herstellen eines Sammelrohrs mit Anschlussnasen, mit zwei eine Kavität bildenden Formen, wobei zwei von entgegengesetzten Seiten in die Kavität einfahrbare und miteinander in Anlage bringbare und mit einer Kraft in Anlage gehaltene Kerne vorgesehen sind, die gegen eine Schmelze durch die Innenräume der Anschlussnasen bildende Kernstifte abgestützt sind, und Angusspunkten, deren Position so gewählt ist, dass die Kraft mit der die Kerne in Anlage gehalten werden, durch die Schmelze während dem Einspritzen der Schmelze in die Kavität nicht verringert wird.