baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020120370-B3 (DE)
Title: Mems-sensor mit partikelfilter und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: BROCKMEIER ANDRE
IPC: B81B7/02
Filed: 2020-08-03
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Halbleitervorrichtung (10) umfasst einen mikroelektromechanischen System(MEMS)-Chip (1), welcher eine erste Hauptoberfläche und eine zweite Hauptoberfläche aufweist, welche der ersten Hauptoberfläche gegenüberliegt, ein erstes Substrat (2) auf Glasbasis, auf welchem der MEMS-Chip (1) mit seiner ersten Hauptoberfläche angeordnet ist, und ein zweites Substrat (3), welches auf der zweiten Hauptoberfläche des MEMS-Chips (1) angeordnet ist, wobei der MEMS-Chip (1) eine erste Ausnehmung (1A) aufweist, welche über eine Mehrzahl von in dem ersten Substrat (2) angeordneten Perforationslöchern (2A) mit der Umgebung in Verbindung steht.
Patent DE-102021105030-B3 (DE)
Title: Optisches Gerät zur Bestimmung von Biopartikeln in einem fluiden Medium, insbesondere unter Verwendung eines tragbaren Geräts, insbesondere Smartphone
Inventor: SCHULZE-MAKUCH DIRK
IPC: C12Q1/00
Filed: 2021-03-02
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Gerät (20) zur Bestimmung von Biopartikeln sowie der Fertilität von Spermatozoen in einem fluiden Medium auf einem transparenten Objektträger (1), aufweisend: eine Halterung (2), die zum Halten eines tragbaren Geräts ausgebildet ist, das eine Kamera (4) aufweist, ein Objektiv (5), das mit der Halterung (2) verbunden ist, eine Lichtquelle (6), die mit der Halterung (2) verbunden ist, und eine an der Halterung (2) vorgesehene Aufnahme (7), die zum Einführen eines transparenten Objektträgers (1) ausgebildet ist, auf dem ein auf Biopartikeln zu untersuchendes fluides Medium (8) angeordnet ist, sodass der Objektträger (1) zwischen der Lichtquelle (6) und dem Objektiv (5) zu liegen kommt und das fluide Medium (8) über das Objektiv (5) mittels der Kamera (4) erfassbar ist, wenn das tragbare Gerät bestimmungsgemäß durch die Halterung (2) gehalten wird.
Patent DE-102021112796-B3 (DE)
Title: Lampenfassung mit ungenieteter Kontaktanbindung
Inventor: HENRICI PHILIPP
IPC: H01R33/05
Filed: 2021-05-18
Granted: 2022-06-23
Abstract: Beschrieben und dargestellt wird eine Lampenfassung, insbesondere für Gargeräte,
 - mit einem Fassungsstein,
 - mit wenigstens einem Versorgungskontakt, der der Anbindung eines Anschlussleiters zur Spannungsversorgung einer Lampe dient,
 - mit wenigstens einem Fassungskontakt, der mit dem Versorgungskontakt elektrisch verbunden ist und der Anbindung eines Sockelkontaktes der Lampe dient,
 - mit einer vom Fassungsstein ausgebildeten Kontakthöhle, in welcher der Fassungskontakt angeordnet ist,
 - mit einem Befestigungsmittel, mittels dessen der Versorgungskontakt am Fassungsstein befestigt ist, wobei
 - das Befestigungsmittel einstückiger Bestandteil des Versorgungskontaktes ist, und wobei
 - der Fassungsstein eine Befestigungskontur aufweist, in welche das Befestigungsmittel eingreift, wobei
 - das Befestigungsmittel als weinigstens ein am Versorgungskontakt angebundener plastisch verformbarer Befestigungsarm ausgebildet ist, wobei
 - der wenigstens eine Befestigungsarm die Befestigungskontur aufgrund einer plastischen Umformung hintergreift.
Patent DE-102022107880-B3 (DE)
Title: Scharnierteil und Brillenscharnier mit einem solchen Scharnierteil
Inventor: WIENICKE FRANK
IPC: G02C5/22
Filed: 2022-04-01
Granted: 2023-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharnierteil (3) für eine Brille, mit einer Durchgangsbohrung (5), die eingerichtet ist zum Durchführen eines Befestigungselements (7), wobei das Scharnierteil (3) zumindest im Bereich der Durchgangsbohrung (5) Kunststoff aufweist, und wobei die Durchgangsbohrung (5) zumindest abschnittsweise entlang ihrer Längserstreckung eine von der Kreisform abweichende Querschnittsform aufweist.
Patent DE-3745098-B4 (DE)
Title: Kompressor der Spiralbauart
Inventor: CAILLAT JEAN-LUC MARC
IPC: F04C18/02
Filed: 1987-08-21
Granted: 2004-02-19
Abstract: Kompressor der Spiralbauart, mit einem in einem Gehäuse (12) angeordneten stationären Spiralelement (36) mit einer Endplatte und einer darauf senkrecht angeordneten Spiralwand (37) und einem umlaufenden Spiralelement (34) mit einer Endplatte und einer darauf senkrecht angeordneten Spiralwand (35), wobei die Spiralwände (37, 35) miteinander kämmen und sich nach radial innen bewegende Arbeitskammern bilden, mit einem Kolben (300), der mit der Endplatte des stationären Spiralelementes (36) verbunden ist und in einer am Ende des Gehäuses (12) gebildeten Kammer (66) verschieblich gleitet, wobei eine Zwischendruckkammer gebildet ist, die über einen Kanal (312) im Kolben (300) mit einem Zwischendruck aus den Arbeitskammern beaufschlagt ist, um das stationäre Spiralelement (36) mit einem Druck gegen das umlaufende Spiralelement (34) vorzuspannen, und mit einem axialen Durchlass im Kolben (300), der mit einer der Arbeitskammern verbunden ist, und der durch ein Verschlusselement (302) gegenüber der Zwischendruckkammer abgeschlossen ist, und mit einem Radialkanal (304), der das verdichtete Gas vom axialen Durchlass über in einer Wand der Kammer (66) gebildete Austrittsöffnungen 68 in eine Auslasskammer (72) leitet.
Patent DE-4217839-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von entschwefelten Fetten und Ölen oder Fettsäureestern und Verfahren zur Herstellung von Alkoholen unter Verwendung der entschwefelten Fette und Öle oder Fettsäureester
Inventor: HATTORI YASUYUKI
IPC: C07C27/26
Filed: 1992-05-29
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung von entschwefelten Fetten und Ölen oder Fettsäureestern, umfassend das Kontaktieren von Fetten und Ölen oder Fettsäureestern mit einem Katalysator, dargestellt durch die folgende Formel (I), unter einer Wasserstoffatmosphäre oder einer Mischung aus Wasserstoff mit einem Inertgas:  Ni·Cu x O y 
 (i) worin x ein Atomverhältnis von Cu darstellt, wobei Ni gleich 1 gesetzt wurde, und einen Wert von 0,02 bis 8 aufweist; und worin y ein Atomverhältnis von Sauerstoff ist, das den Valenzerfordernissen von Ni und Cu genügt.
Patent DE-4411820-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder zur elektrischen Prüfung einer äußeren Hülle
Inventor: RICHARD JEAN-JACQUES
IPC: H01R13/648
Filed: 1994-04-08
Granted: 2007-04-19
Abstract: Steckverbinder
(1) für
elektrische Leitungen (3), insbesondere Kabel, gebildet aus einem
inneren Verbindungsbereich und einer äußeren im wesentlichen zylindrischen
Umhüllung
(8, 9), die aus einer inneren leitenden Lage (20), einer mittleren
isolierenden Lage (21) und einer äußeren leitenden Hülle (22)
zusammengesetzt ist, welche in konzentrischer Weise angeordnet sind,
wobei ein Durchmesser-Adapter (10) vom Durchmesser der Leitung,
der durch ein Leitungs-Ansatzstück
(12) begrenzt ist, in das Innere der Umhüllung eingesetzt ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die äußere leitende
Hülle (22)
der Umhüllung
und das leitende Leitungs-Ansatzstück (12) des Adapters (10) durch
eine mittlere isolierende Lage (21) getrennt sind, und dass ein
Teil (2), das dazu bestimmt ist, den Stromfluss zwischen der äußeren Hülle des
Steckverbinders (1) und dem Ansatzstück (12) des Adapters (10) sicherzustellen,
zwischen einer ersten Verbindungsposition und einer zweiten Position
zur elektrische Trennung verschiebbar ist zwischen der Hülle (22)
und dem Ansatzstück (12).
Patent DE-4439615-B4 (DE)
Title: Papierbahnzuführung zu einem Falzapparat
Inventor: WEIS ANTON
IPC: B65H23/32
Filed: 1994-11-05
Granted: 2005-03-31
Abstract: Papierbahnzuführung zu
einem aus Längsfalzwerk
(F) und Querfalzwerk (H) bestehenden Falzapparat (F, H) einer Rollenrotationsdruckmaschine
mit einem ersten Überbau
(A) zum Führen
und Umleiten von mehreren aus einer Papierbahn längsgeschnittenen Teilpapierbahnen
(4 bis 15; 96 bis 100) aus einer horizontalen in eine vertikale
Richtung, mit einer Mehrzahl von übereinander angeordneten Teilpapierbahn-Führungsgruppen
(B1 bis B6; A1 bis A6), jeweils bestehend aus Wendestangen (24 bis
35), Registerwalzen (39 bis 50) und Zugwalzen (54 bis 65), mit einem
Zugwalzenpaar (79) für
das Querfalzwerk (H), wobei oberhalb des Zugwalzenpaares (79) für das Querfalzwerk
(H) ein Betriebsplatz (C) zur wahlweisen Aufnahme des Längsfalzwerks
(F) und einer Trichtereinlaufgruppe (E) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass neben dem ersten Überbau (A) zusätzlich ein
zweiter Überbau
(B) derart angeordnet ist, dass die seitlich an jedem Überbau (B;
A) jeweils in einer Ebene (85; 86) angeordneten Zugwalzen (54 bis
59; 60 bis 65) beabstandet sich so gegenüberliegen, dass zwischen ihnen...
Patent DE-10011812-B4 (DE)
Title: Sonnenkollektor
Inventor: BOEHLE WERNER
IPC: F24S10/40
Filed: 2000-03-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Sonnenkollektor,
bestehend aus zwei zueinander parallel erstreckten Vor- und Rücklaufrohren
(1, 2), an die mehrere, ebenfalls zueinander parallele Röhrenkollektoren
(3) mit ihren den Wärmeträger führenden
Koaxialrohren (4, 4') zum einen im Rücklaufrohr (2) und zum anderen
im Vorlaufrohr (1) mündend
angeschlossen sind, wobei die Vor- und Rücklaufrohre (1, 2) zu einer
Baueinheit zusammengefaßt
sind, in die die Röhrenkollektoren
(3) mit ihren Koaxialrohren (4, 4') abgedichtet in Wanddurchgriffe der
Baueinheit einschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Rücklaufrohr
(2) mit gleichmäßig beabstandeten
Schnellanschlußstutzen
(5) für
die darin abgedichtet einschiebbaren Koaxialrohre (4) versehen ist,
zu welchen Schnellanschlußstutzen
(5) axial fluchtend im Bereich zwischen den Vor- und Rücklaufrohren
(1, 2) die Wanddurchgriffe in Form von Durchgriffskanälen (6)
für die
in diese Durchgriffe mit Schiebesitz einschiebbaren Vorlaufrohrteile (4')
der Koaxialrohre (4) angeordnet und die eine Einheit bildenden Vor-
und Rücklaufrohre
(1, 2) einschließlich
der Durchgriffskanäle
(6) in Form eines hydro-formverpreßten oder in Form eines im...
Patent DE-10027283-B4 (DE)
Inventor: GERBER HARALD
IPC: B60J5/00
Filed: 2000-05-31
Granted: 2005-08-11
Abstract: The vehicle door has a lower door element and a door frame. The frame has a horizontal frame part at the height of a window edge, acting as an inner window shaft reinforcement. There is also a lower frame provided. The part of the door frame below the breast of the window has a carrier plate connected to the frame part. The lower door element (2) comprises a profiled, one part carrier frame with side, upper and lower carrier frame profiles (6,7,8,9). On one side the carrier frame is connected to the outer door panel (5) and on the other side to the carrier plate (17). An outer window shaft reinforcement is integrated into the upper horizontal frame profile and this lies opposite the inner reinforcement (18).
Patent DE-10049460-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einer Kupplungsglocke
Inventor: BEITLER HUBERT
IPC: F16D25/08
Filed: 2000-10-06
Granted: 2009-11-12
Abstract: Kraftfahrzeugantriebsstrang mit einer Kupplungsglocke (1), innerhalb derer eine Reibungskupplung (3) angeordnet ist, mittels welcher ein Kurbelwellenflansch (6) mit einer Getriebeeingangswelle (8) koppelbar ist, wobei die Kupplungsglocke (1) einerseits mit einem Gehäuse des Kurbelwellenflansches (6) und andererseits mit einem Gehäuse der Getriebeeingangswelle (8) verbunden ist und eine Ausnehmung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung von einem Verschlußkörper (34) selbsttätig öffen- und schließbar ist.
Patent DE-10049548-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkvorrichtung
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: B62D5/04
Filed: 2000-10-06
Granted: 2007-03-22
Abstract: Elektrische
Servolenkvorrichtung (10) umfassend:  einen Motor (82) zum Erzeugen
eines Hilfsdrehmoments entsprechend einem Lenkdrehmoment;  einen
Zahnstangen- und Ritzelmechanismus (32) für ein Lenksystem, wobei der
Zahnstangen- und Ritzelmechanismus eine Stangenverzahnung und ein
Ritzel aufweist; und  einen Untersetzungsgetriebemechanismus
(110) zum Übertragen
des Hilfsdrehmoments auf den Zahnstangen- und Ritzelmechanismus,
wobei  das Ritzel (33) und die Stangenverzahnung (34) des Zahnstangen-
und Ritzelmechanismus beide Schraubverzahnungen sind,  das Ritzel
einen Schraubwinkel (θ)
aufweist, der kleiner festgelegt ist als ein Reibwinkel (ρ) der Schraubverzahnung,  eine
der Schraubverzahnungen ein Zahnprofil aufweist, bei dem zumindest
eine Zahnkopffläche
(33f, 34a) derselben ein Kreisbogen ist, der allgemein auf einer
Referenzabwälzlinie
(Pi) zentriert ist, und  die andere der Schraubverzahnungen
ein Zahnprofil aufweist, bei dem zumindest eine Zahnfußfläche (33g,
34b) derselben ein Kreisbogen ist, der allgemein auf der Referenzabwälzlinie
(Pi) zentriert ist.
Patent DE-10050419-B4 (DE)
Title: Frontklappe für ein Kraftfahrzeug, mit einem daran befestigten Ziergitter
Inventor: RATHGEB CHRISTIAN
IPC: B60R19/52
Filed: 2000-10-12
Granted: 2011-01-05
Abstract: Frontklappe für ein Kraftfahrzeug, mit einem im vorderen Randbereich der Frontklappe befestigten separaten Ziergitter, wobei das Ziergitter einen äußeren Umfangszierring aufweist, mit Justierelementen, durch die die Lage des Ziergitters gegenüber der Frontklappe einstellbar und fixierbar ist, mit Bauteilen, die am oberen Randbereich des Ziergitters angeordnet sind und die einen vorderen Rand der Frontklappe aufnehmen, wobei zwischen dem Umfangszierring und der Frontklappe eine obere Sichtfuge ausgebildet ist, wobei am vorderen Endbereich der Frontklappe ein nach hinten versetzter, vorderer Rand der Frontklappe ausgebildet ist, wobei der vordere Rand (16, 18) der Frontklappe (10) einen Anschlag für mindestens eine vordere Laschenanordnung (32) bildet und die vordere Laschenanordnung (32) am oberen Bereich des Umfangszierringes (4, 24) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Laschenanordnung (32) und der vordere Rand (16, 18) so gestaltet sind, dass bei einer Anlage der vorderen Laschenanordnung (32) an den vorderen Rand (16, 18) die Lage des Ziergitters (20)...
Patent DE-10051978-B4 (DE)
Title: Hydrophobieren von Laminaten
Inventor: LORENZ JUERGEN
IPC: C09D191/06
Filed: 2000-10-20
Granted: 2005-09-15
Abstract: Verwendung
einer Zusammensetzung enthaltend                60–95 Gew.%   trocknende Öle     5–40 Gew.%   Wachs     0,3–10 Gew.%   Trockenstoffe     0,1–1,5 Gew.%   Netzmittel     0,2–1,5 Gew.%   Entschäumer                 zur wasserabweisenden Beschichtung von leimlos
verlegten Laminatboden-Elementen
im Bereich der Fugenflanken oder Nut und Feder sowie an den Schnittkanten.
Patent DE-10053313-B4 (DE)
Title: CAN-Bussystem für ein Kraftfahrzeug mit zumindest einem Knotenpunkt
Inventor: BAYER PAUL
IPC: H04L12/02
Filed: 2000-10-27
Granted: 2007-06-28
Abstract: Knotenpunkt
eines CAN-Bussystems für
ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem CAN-Bus und mindestens einem
Teilnehmer des CAN-Busses, dadurch gekennzeichnet, dass  der
Knotenpunkt aus einer mindestens zweiteiligen Steckverbindung besteht,
wobei das erste Teil (1) eine Aufnahme für eine CAN-Busleitung und mindestens eine weitere
Leitung aufweist, an die ein Teilnehmer oder in anderer CAN-Bus
angeschlossen ist, und  das zweite Teil (2) die elektrischen
Verbindungsmittel (8) zwischen der CAN-Busleitung und der weiteren
Leitung aufweist, so dass beim Zusammenfügen der beiden Teile mindestens
die CAN-Busleitung und die weitere Leitung miteinander elektrisch
verbunden sind.
Patent DE-10084525-B4 (DE)
Title: Verwendung einer elektronischen Kamera zum Aufbauen einer Text enthaltenden Datei
Inventor: TAN YAP-PENG
IPC: G06K9/03
Filed: 2000-04-21
Granted: 2008-04-17
Abstract: Eine
elektronische Kamera, aufweisend:  eine Optik mit einer gegenüber einem
herkömmlichen Scanner
erhöhten
Tiefenschärfe
zum Erzeugen einer Mehrzahl von Bildern eines Textes anzeigenden
räumlichen
Objekts;  einen Kameraabbilder, der die Bilder aufnimmt und
in Abhängigkeit
davon eine Mehrzahl von Bildausschnitten zur Verfügung stellt,
die jeweils verschiedene Abschnitte des Textes des Objekts wiedergeben;  eine
optische Zeichenerkennungsmaschine, die eine Mehrzahl von Text enthaltenden
Textausschnitten, die jeweils aus einem zugehörigen Bildausschnitt erkannt
worden sind, zur Verfügung
stellt;  einen Textverknüpfer,
der in den Textausschnitten nach überlappendem Text sucht; und  eine
Einrichtung zum Korrigieren fehlerhaften Textes in der Mehrzahl
von Textausschnitten, die eine Neuaufnahme eines Abschnitts des
Text anzeigenden Objekts veranlaßt, der dem fehlerhaften Text
entspricht, wobei aus dem Bildausschitt der Neuaufnahme ein entsprechender
Textausschnitt erzeugt wird, und die ein Ersetzen des fehlerhaften Textes
durch die korrekte Textdaten der erzeugten Textausschnitts bewirkt.
Patent DE-10100182-B4 (DE)
Title: Feder zur Befestigung einer Reihenklemme an einer Schiene
Inventor: BECHAZ BERNARD
IPC: H01R9/26
Filed: 2001-01-04
Granted: 2006-12-14
Abstract: Blattfeder
(2, 4, 6, 8) zur Befestigung einer einen Schutzfuß (18) umfassenden
Reihenklemme (12, 14, 16, 18) an einer Tragschiene (10), wobei die
Blattfeder (2, 4, 6, 8) ausgehend von einem Metallblatt hergestellt
ist und wenigstens eine Klaue (8) aufweist, welche bezüglich eines
der Klaue (8) in Blattfederbreitenrichtung benachbarten Blattfederabschnitts
(bei 4), bei Betrachtung der Blattfeder (2, 4, 6, 8) in einem an
einer Reihenklemme (12, 14, 16, 18) montierten Zustand, zu der Seite
der Reihenklemme (12, 14, 16, 18) hin umgebogen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Seite der wenigstens einen Klaue (8) einen in Blattfederlängsrichtung
verlaufenden Außenrand
der Blattfeder umfasst und dass ferner eine andere, zu der vorgenannten
entgegengesetzte Seite der Klaue (8) zu dem benachbarten Blattfederabschnitt
(bei 4) hin weist und als Anschlag zur Anlage an einer Seitenfläche des
Schutzfußes
(18) ausgebildet ist.
Patent DE-10104287-B4 (DE)
Inventor: BASLER FRANZ
IPC: G05B19/401
Filed: 2001-01-30
Granted: 2006-08-24
Abstract: The reference surface (10) is moved past the machine tool (1) before and during contact with the tool. The position of the machine tool is determined in relation to a reference surface on a workpiece (8) or a body (9) joined to the workpiece. The tool and/or body can be moved so that they move towards or away from each other, and the rotary speed for the tool motor is set low enough for its speed to be measurably reduced when the reference surface contacts the tool. An Independent claim is also included for the apparatus used to carry out this method, comprising a spindle for the workpiece, at least one spindle for at least one rotary tool with a work surface on its face, and motors for the spindles and rotating the tool, where at least one reference surface is provided on the workpiece (holder) or a body joined to the workpiece, which comes into contact with the work surfasce of the tool, at which point a signal is generated for determining the tool starting position. A drive mechanism is provided for moving the reference surface along the work surface during forwards movement of the tool, defining an asymmetric contact surface with vectors in the forwards and radial directions extending over only part of its circumference.
Patent DE-10128419-B4 (DE)
Title: Festkörper-Bildaufnahmeeinrichtung mit Mikrolinse und Unterfüllung
Inventor: SHINOMIYA KOHJI
IPC: H04N5/335
Filed: 2001-06-12
Granted: 2006-09-21
Abstract: Festkörper-Bildaufnahmevorrichtung, umfassend:  – eine Leiterplatte
(1), die zwei Oberflächen
und eine Öffnung
(14) hat;  – eine
Festkörper-Bildaufnahmeeinrichtung
(9), die auf eine Oberfläche
der Leiterplatte (1) flip-chip-gebondet ist und der Öffnung (14)
gegenüber
liegt; und  – eine
von einem Rahmen (13) gehalterte optische Linse (6), die auf der
anderen Oberfläche
der Leiterplatte (1) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
Leiterplatte (1) flexibel ist;  – die Festkörper-Bildaufnahmeeinrichtung
(9) einen Mikrolinsenbereich (23) hat, der der optischen Linse (6)
durch die Öffnung
(14) zugekehrt und auf einer der Öffnung (14) zugekehrten Oberfläche ausgebildet
ist; und  – eine
Unterfüllung
(31) zwischen der Festkörper-Bildaufnahmeeinrichtung
(9) und der Leiterplatte (1) vorgesehen ist, wobei ein Abstand zwischen
einem Rand (23a) des Mikrolinsenbereichs (23) und einem Rand (1a)
der der Öffnung
(14) zugekehrten flexiblen Leiterplatte (1) um das 2,5-fach bis
10-fache größer als
ein Zwischenraum zwischen der flexiblen Leiterplatte (1) und...
Patent DE-10129006-B4 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe
Inventor: BAEUMEL HERMANN
IPC: H01L25/16
Filed: 2001-06-15
Granted: 2009-07-30
Abstract: Elektronische Baugruppe (1) mit Bondverbindungen (12) zur elektrischen Kontaktierung mindestens eines auf einem Trägerkörper (4) aufgebrachten elektronischen Bauteils (5) und/oder einer auf dem Trägerkörper (4) aufgebrachten Leitbahnstruktur und/oder von Anschlusskontakten (11), wobei zumindest ein Teil der Bondverbindungen (12) durch eine Isolationsschicht (19) aufweisende Bonddrähte (17) gebildet ist und der Trägerkörper (4) in einen Gehäusekörper (3) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teilbereich (7) des in Verbindung mit einem Kühlmedium (2) stehenden Gehäusekörpers (3) so ausgeformt ist, dass die Bondverbindungen (12) am Gehäusekörper (3) anliegen.
Patent DE-10130859-B4 (DE)
Title: Kugelgleichlauffestgelenk mit mehrteiligem Gelenkaussenteil
Inventor: ERYILMAZ ORKAN
IPC: F16D3/223
Filed: 2001-06-28
Granted: 2009-09-17
Abstract: Kugelgleichlauffestgelenk (11) mit einer Längsachse A, umfassend  – ein Gelenkaußenteil (12) mit einem Ringkörper (13) und einem davon separat hergestellten Gelenkboden (14), der mit dem Ringkörper (13) verbunden ist,  – ein Gelenkinnenteil (23), das sich axial zumindest mittelbar am Gelenkboden (14) des Gelenkaußenteils (12) abstützt,  – jeweils in durch die Längsachse A verlaufenden Ebenen liegende erste Kugelbahnen (22) im Gelenkaußenteil (12) und zweite Kugelbahnen (25) im Gelenkinnenteil (23) mit gekrümmten Mittellinien,  – Kugeln (16), die in Paaren von einander zugeordneten ersten Kugelbahnen (22) und zweiten Kugelbahnen (25) laufen,  – einen Käfig (17), der umfangsverteilte Käfigfenster (18) zur Aufnahme von Kugeln (16) aufweist und diese in einer gemeinsamen Ebene hält,  – der Käfig (17) ist in einer Innenfläche im Gelenkaußenteil (12) axial in beiden Richtungen formschlüssig gehalten,   – das Gelenkinnenteil (23) ist in einer ersten axialen Richtung zum Gelenkboden (14) hin unmittelbar abstützungsfrei...
Patent DE-10131419-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen von Tanks zur Lagerung von Rohöl
Inventor: STRAUS REINHOLD
IPC: E02F3/88
Filed: 2001-06-29
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
zum Reinigen von Tanks zur Lagerung von Rohöl, insbesondere Schwimmdachtanks,
wobei die Tankdächer
mindestens eine Öffnung aufweisen,
mit mindestens einer Pumpe (3, 127), einer Steuereinrichtung (10),
einer Saugleitung aus mindestens zwei Abschnitten (4, 4'), mindestens
einem Saugrüssel
(44, 113) und mindestens zwei Drehelementen (42, 48, 98, 110, 126,
128, 131), wobei die Pumpe (3, 127), die Steuereinrichtung (10)
und der erste Saugleitungsabschnitt (4) auf dem Tankdach bzw. außerhalb
des Tankes angeordnet sind, ein erstes Drehelement (126, 110) zwischen
dem ersten (4) und dem zweiten (4') Saugleitungsabschnitt in einer Öffnung (21)
im Tankdach angeordnet ist und das zweite Drehelement (42, 48, 98,
128, 131) zwischen dem zweiten Saugleitungsabschnitt (4') und dem
mindestens einen Saugrüssel
(44, 113), deren Länge
und Verlauf auf die Entfernung Tankdach-Boden abgestimmt ist, angeordnet
ist.
Patent DE-10131783-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: GEYER GERHARD
IPC: F02D41/04
Filed: 2001-07-03
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, bei dem eine Hochdruckpumpe
(16) Kraftstoff in einen Druckspeicher (17) pumpt, bei dem eine
Fördermenge
mittels einer Zumesseinheit (15) der Hochdruckpumpe (16) zugeführt wird,
bei dem die Fördermenge
in Abhängigkeit
von einer Einspritzmenge ermittelt wird, und bei dem die Einspritzmenge
aus dem Druckspeicher (17) entnommen und eingespritzt wird, dadurch
gekennzeichnet, dass, sobald eine Veränderung der Einspritzmenge von
einem alten Wert zu einem neuen Wert vorgesehen ist, die Fördermenge
sofort in Abhängigkeit
von dem neuen Wert der Einspritzmenge geändert wird, und dass die alte Einspritzmenge
weiterhin für
eine wählbare
Wartezeit eingespritzt wird.