baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018117001-A1 (DE)
Title: Leuchteinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: THOMAE DANIEL
IPC: F21S43/20
Filed: 2018-07-13
Abstract: Es wird ein Hologramm (40) für eine Leuchteinrichtung für Fahrzeuge und eine entsprechende Leuchteinrichtung bereitgestellt. Das Hologramm (40) weist eine Vielzahl holografischer Strukturen (42, 43) auf, welche für eine jeweils zugeordnete Wellenlänge ausgelegt sind, wobei die holografischen Strukturen untereinander gleiche Beugungseigenschaften aufweisen.
Patent DE-102018117061-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verschraubung einer Flanschverbindung, Messwagen und Roboter
Inventor: KÖLLGES RALF
IPC: F16L23/02
Filed: 2018-07-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Verschraubung einer Flanschverbindung umfassend zumindest einen ersten Flansch, einen zweiten Flansch und eine Vielzahl von Bolzensystemen vorgeschlagen, wobei der erste Flansch und der zweite Flansch jeweils eine Vielzahl von Flanschausnehmungen aufweisen, die jeweils zueinander ausrichtbar sind und in denen die Vielzahl von Bolzensystemen anordenbar sind. Insbesondere mittels eines Spaltmessgerätes wird zumindest eine Vielzahl von den Bolzensystemen zuordenbaren Spaltmaßen zwischen dem ersten Flansch uns dem zweiten Flansch gemessen, wobei die einzelnen gemessenen Spaltmaße auswertbar und den einzelnen Bolzensystemen zuordenbar gespeichert werden, wobei mittels eines Anziehmittels die Bolzensysteme in einer Reihenfolge in Abhängigkeit der diesen zugeordneten Spaltmaße angezogen werden.
Patent DE-102018120098-A1 (DE)
Title: Adapter
Inventor: WOLF REINER
IPC: E05F11/38
Filed: 2018-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter (10) zur Anbringung am Rand einer Scheibe (70) und zur Verbindung mit einer Betätigungsmechanik für die Scheibe (70), umfassend eine Schiene (20) mit Seitenwänden (21, 22) und ein Bodenteil (24), wobei die Seitenwände (21, 22) und das Bodenteil (24) eine zumindest teilweise mit einem Klebstoff (60) befüllbare Aufnahme (40) für den Rand der Scheibe (70) bilden und an einer Innenseite der wenigstens einen Seitenwand (21, 22) schräg stehende Rippen (25; 26) angeordnet sind. Der Adapter umfasst weiterhin einen mit dem Bodenteil (24) verbundenen oder verbindbaren Steg (30) mit wenigstens einem Befestigungselement (38) zur Verbindung mit der Betätigungsmechanik. Zur Vergrößerung der Sicherheit ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens zwei gegenläufig geneigte Rippen (25; 26) an der wenigstens einen Seitenwand (21, 22) vorgesehen sind.
Patent DE-102018121592-A1 (DE)
Title: Airbagsystem für fahrzeug
Inventor: FAROOQ S M ISKANDER
IPC: B60R21/36
Filed: 2018-09-04
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine A-Säule. Das Fahrzeug beinhaltet eine Windschutzscheibe, die eine Außenfläche beinhaltet und durch die A-Säule gelagert ist. Das Fahrzeug beinhaltet einen Airbag, der von einer nicht aufgeblasenen Position in eine aufgeblasene Position aufblasbar ist, wobei der Airbag in der nicht aufgeblasenen Position durch die A-Säule gelagert ist und der Airbag in der aufgeblasenen Position einen ersten Abschnitt, der sich entlang der A-Säule erstreckt und an der Außenfläche der Windschutzscheibe anliegt, und einen zweiten Abschnitt, der sich quer von dem ersten Abschnitt erstreckt, beinhaltet.
Patent DE-102018124989-A1 (DE)
Title: Zierteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BUTSCH ERWIN
IPC: B60R13/02
Filed: 2018-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zierteil für ein Fahrzeug mit einem Trägerteil (12) aus Kunststoff und mit einem daran befestigten Dekorteil (14), mit einem an dem Trägerteil (12) angeordneten Fensterführungssteg (16) und zumindest einem daran vorgesehenen Befestigungselementes (31, 32, 33, 34, 35) zum Befestigen des Trägerteils (12) an einer Karosserie oder Tür eine Fahrzeuges, mit einer an dem Trägerteil (12) aufweisenden Trägerfläche (21), welches sich ausgehend von dem U-förmigen Fensterführungssteg (16) in entgegen gesetzter Richtung zur U-förmigen Öffnung des Fensterführungsstegs (16) erstreckt, wobei das Dekorteil (14) an der Trägerfläche (21) befestigt ist, wobei das Dekorteil (14) ein Glaselement ist, welches durch eine Verklebung und/oder Hinterspritzung mit der Trägerfläche (21) des Trägerteils (12) verbunden ist.
Patent DE-102018127866-A1 (DE)
Title: Basisstation für selbsttätig verfahrbares Haushaltsgerät
Inventor: LOBER MARIUS
IPC: A47L5/12
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (1) mit einer Basisstation (2) für ein selbsttätig verfahrbares Haushaltsgerät (50) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen, wobei die Basisstation (2) ein Gehäuse (3) aufweist, wobei das Gehäuse (3) eine Schnittstelle (4) zur Kopplung mit dem Haushaltsgerät (50) aufweist, wobei die Schnittstelle (4) einen Absaugkanal (5) zwischen Basisstation (2) und Haushaltsgerät (50) bildet, wobei die Basisstation (2) ein Gebläse zur Erzeugung eines Unterdruckes zur Aufnahme von Schmutz aus dem Haushaltsgerät (50) in die Basisstation (2) mittels eines Luftstromes über den Absaugkanal (5) umfasst, wobei das Reinigungssystem (1) mindestens ein Abscheide- und Sammelmodul (6, 7) zur Abscheidung von Schmutz aus dem Luftstrom aufweist, wobei das Abscheide- und Sammelmodul (6, 7) mit dem Gehäuse (3) der Basisstation (2) koppelbar ausgebildet ist, wobei das Reinigungssystem (1) mindestens ein erstes koppelbares Abscheide- und Sammelmodul (6) mit einem ersten Abscheidesystem zur Trennung von Schmutz aus dem Luftstrom und mindestens ein zweites koppelbares Abscheide- und Sammelmodul (7) mit einem zweiten, vom ersten Abscheidesystem unterschiedlichen, Abscheidesystem zur Trennung von Schmutz aus dem Luftstrom umfasst.
Patent DE-102018129465-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Blutstillung an einer Punktionsstelle einer Fistel
Inventor: SPICKERMANN REINER
IPC: A61M1/38
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Blutstillung an einer Punktionsstelle einer Fistel, wobei die Vorrichtung eine Manschette mit einer oder mehreren mit Fluid gefüllten oder befüllbaren Kammern aufweist, von denen wenigstens eine ausgebildet ist, auf der Punktionsstelle angeordnet zu werden, und wobei die Vorrichtung eine Sensorik aufweist, die ausgebildet ist, den Zustand der Fistel und/oder der Punktionsstelle zu überwachen. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Blutbehandlungsgerät.
Patent DE-102018132127-A1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zur Evaluierung von Tintenstrahl-Leistung und -Ausrichtung in einem Direct-to-Object-Drucker
Inventor: IRELAND JONATHAN R
IPC: B41J29/13
Filed: 2018-12-13
Abstract: Eine Vorrichtung ermöglicht es, die Wirkung von Abstandsänderungen zwischen Ausstoßern in Druckköpfen eines Drucksystems und der Oberfläche, die ausgestoßene Tropfen empfängt, auszuwerten. Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse mit einem Hohlraum, der einen geneigten Boden aufweist, an dem ein Substrat angebracht ist, um Tropfen aufzunehmen, die von Druckköpfen im Drucksystem ausgestoßen werden. Der Boden des Hohlraums kann entweder in der Prozessrichtung oder in der Prozessquerrichtung geneigt sein. Das Substrat kann Bezugsmarkierungen und Ziellinien enthalten, um die Analyse des Effekts der Abstandsänderung auf die ausgestoßenen Tropfen zu verbessern.
Patent DE-102018201853-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Positionieren eines Werkstücks und Werkzeugmaschine mit einer Positioniervorrichtung
Inventor: BARON HEIKO
IPC: F15B21/00
Filed: 2018-02-07
Abstract: Eine Positioniervorrichtung (5) zum Aufspannen und Positionieren eines Werkstücks umfasst einen Grundkörper (8), einen relativ zu dem Grundkörper (8) drehbar gelagerten Drehkörper (9) zum Aufspannen des Werkstücks, eine Drehdurchführung (10) zum Übertragen von mindestens einem Fluid zwischen dem Grundkörper (8) und dem Drehkörper (9), eine Energieübertragungseinrichtung (11) zum berührungslosen Übertragen elektrischer Energie zwischen dem Grundkörper (8) und dem Drehkörper (9) und eine an dem Drehkörper (9) angebrachte und mittels der übertragenen elektrischen Energie betätigbare Ventileinrichtung zum Steuern eines Flusses des mindestens einen Fluids.
Patent DE-102018203254-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung von zumindest einer Eigenschaft eines Fluids
Inventor: KULL EBERHARD
IPC: F02M25/00
Filed: 2018-03-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Bestimmen von zumindest einer Eigenschaft eines Fluids, insbesondere eines Gemischs aus Kraftstoff und Additiv für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasste ein Aussenden eines elektromagnetischen Quellsignals in das Fluid entlang eines Sendepfads (122), ein Empfangen eines ersten Empfangssignals entlang eines zum Sendepfad (122) unter einem ersten Winkel (150) verlaufenden ersten Empfangspfads (132), ein Empfangen von zumindest einem zweiten Empfangssignals entlang eines zum Sendepfad (122) unter einem zweiten Winkel (160) verlaufenden zweiten Empfangspfads (142) und ein Bestimmen von zumindest einer Eigenschaft des Fluids zumindest teilweise basierend auf dem ersten Empfangssignal und dem zumindest einen zweiten Empfangssignal.
Patent DE-102018204745-A1 (DE)
Title: Optische Faserkabeleinheit
Inventor: SATOU TAKANORI
IPC: G02B6/44
Filed: 2018-03-28
Abstract: Eine optische Faserkabeleinheit weist ein optisches Faserkabel auf, welches durch Binden einer Vielzahl von optischen Fasern erhalten wird und einen Laserstrahl unter Verwendung von Übertragungspfaden, die jeweils die optischen Fasern aufweisen, überträgt. Die optische Faserkabeleinheit weist auf: eine eingangsseitige Verbindungseinheit, die den Laserstrahl zu den optischen Fasern einführt; eine einendseitige Verbindungseinheit, die an einem Ende des optischen Faserkabels befestigt und mit der eingangsseitigen Verbindungseinheit verbunden ist; eine andereendseitige Verbindungseinheit, die an dem anderen Ende des optischen Faserkabels befestigt ist; und eine ausgangsseitige Verbindungseinheit, mit der die andereendseitige Verbindungseinheit verbunden ist, und in welcher der Laserstrahl von den optischen Fasern ausgegeben wird. Die eingangsseitige Verbindungseinheit weist einen Schaltmechanismus auf, der die Übertragungspfade zum Übertragen des Laserstrahls schaltet.
Patent DE-102018207513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum rechnergestützten Lernen eines Roboters über einen Sprachdialog
Inventor: LANGEN MANFRED
IPC: B25J9/22
Filed: 2018-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum rechnergestützten Lernen eines Roboters über einen Sprachdialog, wobei der Roboter ein vorgegebener Roboter (R1) mit einem Sprachdialogsystem (DS) ist, über das ein Benutzer (U) mit dem vorgegebenen Roboter (R1) sprachlich kommunizieren kann. Im erfindungsgemäßen Verfahren wird in Antwort auf einen Sprachausdruck (EX), der durch den Benutzer (U) mittels Spracheingabe im Rahmen eines Lerndialogs in das Sprachdialogsystem (DS) eingegeben wird und zu einer vorgegebenen Ausdruckskategorie (K) gehört, eine Mehrzahl von Konzepten (C) überprüft. Die Konzepte (C) umfassen ein lokal im vorgegebenen Roboter (R1) hinterlegtes Konzept (C) und ein oder mehrere Konzepte, welche in einem oder mehreren weiteren Robotern (R2, R3, R4, R5) hinterlegt sind, an welche der durch den Benutzer (U) eingegebene Sprachausdruck (EX) übermittelt wird, wobei ein jeweiliges Konzept (C) der Mehrzahl von Konzepten (C) die Zulässigkeit von Sprachausdrücken (EX) der vorgegebenen Ausdruckskategorie (K) für eine sprachliche Ausgabe durch den vorgegebenen Roboter (R1) beschreibt und die Überprüfung eines jeweiligen Konzepts (C) ein erstes oder zweites Ergebnis liefert. Basierend auf den Ergebnissen der Überprüfung der Mehrzahl von Konzepten (C) wird eine Konsistenzprüfung durchgeführt. Im Falle einer nicht erfolgreichen Konsistenzprüfung wird der durch den Benutzer (U) eingegebene Sprachausdruck (EX) verworfen.
Patent DE-102018207602-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bremssystem
Inventor: FEIGEL HANS JOERG
IPC: B60T13/68
Filed: 2018-05-16
Abstract: Es wird ein elektronisches Bremssystem offenbart. Das elektronische Bremssystem enthält ein erstes Gehäuse mit einer ersten Zylinderkammer, die hydraulisch mit einer Radbremseinheit verbunden ist, einen ersten Kolben, der so mit einer Pedaleinheit verbunden ist, dass er ein in der ersten Zylinderkammer gespeichertes Arbeitsfluid zu der Radbremseinheit hin drückt, und eine zweite Zylinderkammer, die durch einen Strömungsdurchgang, der durch ein elektronisches Steuerventil geöffnet oder geschlossen wird, mit einer Behältereinheit verbunden ist. Das elektronische Bremssystem enthält die zweite Zylinderkammer, deren Volumen durch eine Vorwärts- und Rückwärtsbewegung eines zweiten Kolbens bestimmt wird. Der zweite Kolben wird durch zumindest eine Verriegelungseinheit derart aktiviert, dass eine Vorwärts- und eine Rückwärtsbewegung des ersten Kolbens und eine Vorwärts- und eine Rückwärtsbewegung des zweiten Kolbens unabhängig voneinander durchgeführt werden.
Patent DE-102018213019-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbringen eines verlagerbaren Bestandteils eines Kraftfahrzeugs und Vorrichtung dafür
Inventor: BRUCKMAIER JOHANNES
IPC: B60W50/029
Filed: 2018-08-03
Abstract: Nach der Erfindung ist ein Verfahren zum Verbringen wenigstens eines verlagerbaren Bestandteils eines Kraftfahrzeugs, ausgelöst durch ein Ereignis, wirkend auf einen Aktuator, wobei das Bestandteil ohne Energiezufuhr zum Aktuator selbsttätig, verursacht durch ein Kraftspeicherelement und/oder durch die Schwerkraft, aus einer einem autonomen Fahrzustand des Kraftfahrzeugs zugeordneten ersten Position in eine zweite Position, welche einem fahrergesteuerten Fahrzustand zugeordnet ist, in dem das Kraftfahrzeug anhand von Vorgaben eines Fahrers des Kraftfahrzeugs betrieben wird, in die zweite Position überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator bestromt das verlagerbare Bestandteil durch eine elektrisch aktuierte Kraft in der ersten Position hält und das Verbringen des Bestandteils dadurch ermöglicht, dass das Ereignis den Aktuator stromlos macht.
Patent DE-102018217261-A1 (DE)
Title: Druckverfahren und Bogendruckmaschine
Inventor: LANZA GIUSEPPE
IPC: B41M1/04
Filed: 2018-10-10
Abstract: Bei einem Druckverfahren wird mit einem Fluid (F), das eine UV-Farbe oder ein UV-Lack ist, ein Haptikrelief auf Bogen (B) gedruckt, indem das Fluid (F) durch eine Kammerrakel (4) auf eine Rasterwalze (3) mit einem Schöpfvolumen von 80 bis 200 cm 3 /m 2  aufgebracht wird, durch die Rasterwalze (3) auf eine Flexodruckplatte (9) aufgebracht wird, die durch eine Unterlageplatte (8) mit einer Kompressibilität von mindestens 20% bei Belastung mit 1,18 kg/cm 2  abgestützt wird und durch die Flexodruckplatte (9) direkt auf die Bogen (B) aufgebracht wird.
Patent DE-102019001309-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: KLEEMANN DANIEL
IPC: B01D46/10
Filed: 2019-02-23
Abstract: Eine Filtervorrichtung, insbesondere für die Getriebeölfiltration, mit zwei aus Längs- und Querholmen (10) bestehenden Rahmen- oder Kassettenteilen (2, 4), die übereinandergelegt zumindest teilweise eine Durchflussfläche aufspannen, die von einem Filtermedium (12) überdeckt ist, das randseitig zwischen den Rahmenteilen (2, 4) festgelegt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermedium (12) plissiert ist und dass die jeweilige Filterfalte (14), soweit sie zwischen die beiden Rahmen- oder Kassettenteile (2, 4) eingreift, flachgedrückt ist.
Patent DE-102019002504-A1 (DE)
Title: Aktivierbare Batterie
Inventor: HEIN ROLAND
IPC: H01M50/437
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktivierbare Batterie (10) mit mindestens einer Kathode (26), mindestens einer Anode (22), mindestens einer zwischen der Anode (22) und der Kathode (26) angeordneten und mit der Anode (22) und der Kathode (26) in Kontakt stehenden saugfähigen Separatorschicht (24) und einem davon separierten flüssigen Elektrolyten (17), der in einer Vorrichtung bereitgestellt wird, welche den Elektrolyten (17) zur Aktivierung der Batterie so freisetzt, dass er mit der Separatorschicht (24) in Kontakt kommt und diese zumindest zu einem solchen Teil durchdringt, dass der Elektrolyt (17) die Anode (22) und die Kathode (26) elektrisch leitend miteinander verbindet, wobei die Anode (22) aus Lithium oder einer Lithium enthaltenden Legierung besteht und die Kathode (26) elementaren Kohlenstoff umfasst, wobei die Kathode (26) aus einer Kohlenstoffnanoröhren umfassenden oder aus einer aus Kohlenstoffnanoröhren bestehenden Folie besteht.
Patent DE-102019002987-A1 (DE)
Title: Verbindungs-/Kopplungs- und Befestigungselemente für ein Spielzeugkonstruktionssystem und dessen Konstruktionselemente
Inventor: SCHMIDT ANDREA
IPC: A63H33/10
Filed: 2019-04-26
Abstract: Verbindungs-/Kopplungs- und Befestigungselemente für ein Spielzeugkonstruktionssystem und dessen Konstruktionselemente.
 Die Erfindung liegt auf dem Gebiet des Konstruktionsspielzeugs und hat zum Gegenstand Verbindungs-/Kopplungs- und Befestigungselemente als Zusatz bzw. Ergänzung für das Konstruktionsspielzeug der Firma „LEGO“, vorrangig aus Kunststoff-Klemmbausteinen mit Klemmnoppen zur lösbaren Verbindung durch Klemmung.
 Diese Verbindung der Konstruktionselemente ist jedoch nicht ausreichend sicher gegen ungewollte Lösung zusammengesetzter Konstruktionsteile.
 Nach der Erfindung wird ein Verbindungs- bzw. Kopplungselement in Stabform mit frei wählbarer Länge vorgeschlagen, das an beiden Enden Gewinde aufweist (jeweils Außengewinde oder Innengewinde oder ein Außen- und ein Innengewinde), bei Außengewinden mit an den Klemmbausteinen angebrachten Innengewinden, bei Innengewinden mit Ansatzstücken an den Klemmbausteinen mit angepaßtem Außengewinde.
 Diese Kopplungselemente dienen auch der sichereren Verbindung von „LEGO“-Spielzeugfiguren und anderen Konstruktionselementen. Sie ermöglichen auch erstmals die Verbindung verschiedener Konstruktionsteile in einem definierten Abstand zueinander. 
 Die Kopplungselemente können an einem oder beiden Enden des Stabs auch andere Verbindungsmittel, wie angesetzte Kugeln, mit angepaßten Gegenstücken an den „LEGO“-Konstruktionselementen haben.
 Zur weiteren Erläuterung der Erfindung wird die Zeichnung Fig. 49 als Kopie beigefügt.
Patent DE-102019003128-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KULIHA NORBERT
IPC: B60N2/32
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1) für ein Fahrzeug mit einem eine Sitzfläche bildenden Sitzpolster (3) mit einer aus diesem aufstellbaren Sitzerhöhung (2) und einer Sitzlehne (4). Erfindungsgemäß ist ein unteres Lehnenteil (L1) der Sitzlehne (4) zum Freilegen von im Bereich der Sitzlehne (4) angeordneten Befestigungselementen (5) zur fahrzeugfesten Verankerung der ausgeklappten Sitzerhöhung (2) um eine horizontal verlaufende Drehachse (D) schwenkbar angeordnet.
Patent DE-102019004143-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nutzung eines ermittelten Gemütszustandes eines Fahrzeugnutzers
Inventor: NAGEL HEIKO
IPC: G08G1/0968
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung eines ermittelten Gemütszustandes eines Fahrzeugnutzers im Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- der Gemütszustand des Fahrzeugnutzers in einer Karte eines Navigationssystems (5) angezeigt wird,- der Gemütszustand an eine mit dem Navigationssystem (5) verbundene zentrale Rechnereinheit (3) übermittelt und mit weiteren Fahrzeugen (2) einer Fahrzeugflotte ausgetauscht wird, wobei- auf Basis übermittelter Gemütszustände des Fahrzeugnutzers und/oder übermittelter Gemütszustände von Fahrzeugnutzern der weiteren Fahrzeuge (2) in Verbindung mit Kartendaten und Verkehrsinformationen eine räumlich-zeitliche Auswertung durchgeführt und eine Stimmungskarte erstellt wird.
Patent DE-102019005335-A1 (DE)
Title: Positionierungseinrichtung zur Anordnung eines ersten Bauteils relativ zu einem weiteren Bauteil eines Kraftwagens
Inventor: KACHEL FRED
IPC: B62D65/02
Filed: 2019-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionierungseinrichtung zur Anordnung eines ersten Bauteils (10) relativ zu einem weiteren Bauteil (12, 18), bei welcher das erste Bauteil (10) ein Langloch (14) aufweist, welches von einem Rotationselement (16) durchsetzt ist, und bei welcher das erste Bauteil (10) im Bereich des Langlochs (14) eine Positionierungselement (22) aufweist, mittels welchen das Rotationselement (16) und das das Langloch (14) aufweisende erste Bauteil (10) in einer gegenseitigen Relativlage positionierbar sind, indem das sich mit einer Gegenseite (24) an dem Positionierungselement (22) abstützende Rotationselement (16) verdrehbar ist, wobei das Positionierungselement (22) durch eine an einer Längsseite (32) des Langlochs (14) angeordnete Oberflächenstruktur (34) eines Bauteilbereichs (36) des ersten Bauteils (10) gebildet ist.
Patent DE-102019006651-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung der Dauerhaftigkeit und Klebfestigkeit von Klebebändern im Wechsellastverfahren
Inventor: FOGEL THOMAS
IPC: G01N19/04
Filed: 2019-09-21
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung der Dauerhaftigkeit und Verklebungsfestigkeit von Klebebändern im Wechsellastverfahren, insbesondere im Hinblick auf eine Verklebung von Dampfbremsen, d.h. Folienbahnen zur luftdichten Abdichtung einer Gebäudehülle.
Patent DE-102019007816-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugnutzers
Inventor: HERMANN KLAUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrzeugnutzers im Fahrbetrieb eines Fahrzeuges (1), wobei anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik (3) eine Umgebung des Fahrzeuges (1) und sich in dieser befindende Objekte detektiert werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- wenn erfasst wird, dass sich das Fahrzeug (1) zu einer bestimmten Jahreszeit in einer Umgebung mit Feldern und/oder Wald (W) befindet, ein optischer und/oder akustischer Warnhinweis im Fahrzeug (1) ausgegebenen wird, dass das Risiko von Wildwechsel besteht, wobei- bei erfasstem Wild (2) in einem Scheinwerferkegel (S) des Fahrzeuges (1) bei aktiviertem Fernlichtassistenten ein Ausblendbereich im Scheinwerferkegel (S) im Bereich des erfassten Wildes (2) erzeugt wird und- nach einer unvermeidbaren Kollision des Fahrzeuges (1) mit dem Wild (2) der Fahrzeugnutzer durch Betätigen eines Betätigungselementes im Fahrzeug (1) und/oder mittels Sprachsteuerung eine Handlungsanweisung zu als nächstes auszuführenden Schritten angefordert wird, die in einem Anzeigebereich zumindest einer Anzeigeeinheit im Fahrzeug (1) ausgegeben werden.
Patent DE-102019007983-A1 (DE)
Title: 3D-Druckvorrichtung mit vorteilhafter Bauraumgeometrie
Inventor: EDERER INGO
IPC: B29C64/295
Filed: 2019-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine 3D-Druckvorrichtung mit vorteilhafter Bauraumgeometrie.
Patent DE-102019100145-A1 (DE)
Title: Kindersitz mit einem Lüftungssystem
Inventor: SKLENARZ JOHANNES
IPC: B60N2/26
Filed: 2019-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kindersitz (1) mit zumindest einem Sitzkörper (2, 3), der eine Sitzfläche (10, 11) für ein Kind aufweist, mit einem Lüftungssystem zum Führen und/oder Ausbilden einer Luftströmung (5) zur Regulierung einer Temperatur des Kindes, und mit in zumindest einem Lüftungsbereich (6) angeordneten Lüftungsöffnungen (7) zum Heranführen der Luftströmung (5) an das Kind und/oder Abführen der Luftströmung (5) vom Kind. Erfindungsgemäß ist der zumindest eine Sitzkörper (2, 3) aus einem geschlossenen Hohlkörper (8) ausgebildet und die Lüftungsöffnungen (7) sind in einer Wandung (9) des Hohlkörpers (8) angeordnet.