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Patent DE-102019120337-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Klassifizierung des Risikos für die Entwicklung einer zervikalen intraepithelialen Neoplasie
Inventor: WILLMANN MATTHIAS
IPC: C12Q1/04
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren ex vivo zur Klassifizierung des Risikos eines Lebewesens mit einer persistierenden Infektion der Cervix uteri mit Humanen Papillomviren (HPV-Infektion) und unauffälligem zytologischen Befund für die Entwicklung einer zervikalen intraepithelialen Neoplasie (CIN). Es betrifft ferner die Verwendung von zumindest zwei Biomarkern zur Klassifizierung des Risikos eines Lebewesens mit einer persistierenden HPV-Infektion der Cervix uteri und unauffälligem zytologischen Befund für die Entwicklung einer CIN. Schließlich betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Klassifizierung des Risikos eines Lebewesens mit einer persistierenden HPV-Infektion der Cervix uteri und unauffälligem zytologischen Befund für die Entwicklung einer CIN (Fig. 1).
Patent DE-102019121017-A1 (DE)
Title: Bauteil für die Montage an einer Land- und/oder Gartenmaschine oder an einem Gartengerät
Inventor: GROTE FRANK
IPC: A01B49/00
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil 1 für die Montage an einer Land- und/oder Gartenmaschine 3 oder an einem Gartengerät, insbesondere Werkzeug oder Komponente einer Werkzeuganordnung zur Bodenbearbeitung und/oder Grünlandbearbeitung und/oder Ernte und/oder Gartengestaltung, wobei die Oberfläche des Bauteils 1 zumindest abschnittsweise mit einer Beschichtung 8 versehen ist, wobei die Beschichtung 8 zumindest eine Schicht aus einem insbesondere kunststofffreien Beschichtungsmittel aufweist, das ein Düngemittel und/oder einen Bodenhilfsstoff und/oder einen Bodenverbesserungsstoff umfasst. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Land- und/oder Gartenmaschine 3 oder ein Gartengerät mit einem solchen Bauteil 1. Außerdem betrifft die Erfindung ein Beschichtungsmittel. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verwendung eines solchen Beschichtungsmittels zur Beschichtung eines solchen Bauteils 1. Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Bauteils 1.
Patent DE-102019122797-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung
Inventor: TANAKA DAISUKE
IPC: H05H1/46
Filed: 2019-08-26
Abstract: Eine Zündvorrichtung 1 entzündet ein Gemisch aus Luft und Brenngas durch Plasma, um eine Initialflamme zu erzeugen. Die Zündvorrichtung 1 umfasst eine Zündkerze 2 mit einem Innenleiter 10, einem zylindrischen Außenleiter 20, der den Innenleiter innen hält, und einem Dielektrikum 30, das zwischen dem Innenleiter 10 und dem Außenleiter 20 vorgesehen ist, und die Zündkerze ist derart konfiguriert, dass diese eine elektromagnetische Welle zu einem Plasmabildungsraum R zwischen dem Innenleiter 10 und dem Außenleiter 20 zum Erzeugen eines Plasmas abgibt. Die Zündvorrichtung umfasst eine Zuführung 4 für elektromagnetische Wellenleistung, die eine elektromagnetische Welle durch Eingeben der elektromagnetischen Wellenleistung Ps bei der Zündkerze 2 erzeugt, und eine Leistungszuführsteuerungseinheit 5, welche die Zuführung 4 für elektromagnetische Wellenleistung steuert. Die Zuführung 4 für elektromagnetische Wellenleistung ist derart konfiguriert, dass diese eine Hochfrequenzleistung mit einer Anzahl von unterschiedlichen Frequenzen erzeugt. Die Leistungszuführsteuerungseinheit 5 gibt zumindest eine der Mehrzahl von Hochfrequenzleistungen, die von der Zuführung 4 für elektromagnetische Wellenleistung erzeugt werden, als die elektromagnetische Wellenleistung Ps aus.
Patent DE-102019123667-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie
Inventor: ROESLER BURKARD
IPC: B65B19/02
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen von Packungen (10) für Produkte der Zigarettenindustrie, wobei ein Zuschnitt (19) aus siegelbarem Verpackungsmaterial um einen vorzugsweise quaderförmigen Packungsinhalt (17), insbesondere eine Gruppe von Produkten der Zigarettenindustrie, herumgefaltet wird, und wobei danach Faltlappen (25, 26) des Zuschnitts (19) durch Siegeln miteinander verbunden werden.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei miteinander durch Siegeln zu verbindende Faltlappen (25, 26) durch Beaufschlagung mittels Saugluft (48) gegenüber einer Seitenfläche des Packungsinhalts (17), an der die beiden Faltlappen (25, 26) angeordnet sind, aufgerichtet werden, und dass danach die beiden so aufgerichteten Faltlappen (25, 26) mit zwei Siegelorganen (38, 39) durch beidseitiges Aufbringen von Siegeldruck auf die Faltlappen (25, 26) zu einer Flossennaht (27) gesiegelt werden.
Patent DE-102019125042-A1 (DE)
Title: Friseurumhang
Inventor: KÜHN-CHAN KATHARINA
IPC: A41D3/08
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Friseurumhang (1) mit einem Flächengebilde (10) mit einer ersten Halsöffnung (11) zur Aufnahme des Halses einer ersten Person und mit einer zweiten Halsöffnung (16) zur Aufnahme des Halses einer zweiten Person. Der Friseurumhang (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Flächengebilde (10) eine Zugangsöffnung (18) der zweiten Halsöffnung (16) aufweist, welche die zweite Halsöffnung (16) mit einem Außenrand (10a) des Flächengebildes (10) durchgängig verbindet, wobei die Zugangsöffnung (18) der zweiten Halsöffnung (16) zumindest abschnittsweise wenigstens ein Schnellverschlussmittel (19) aufweist.
Patent DE-102019126173-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen, verfahren und computerprogramme für eine ferneinheit und eine zentraleinheit eines optischen leitungs-terminals
Inventor: SCHAEFER FRANZ JOSEF
IPC: H04L47/52
Filed: 2019-09-27
Abstract: Beispiele beziehen sich auf Vorrichtungen, Verfahren und Computerprogramme für eine Ferneinheit und eine Zentraleinheit eines optischen Leitungsterminals. Eine Zentraleinheit-Vorrichtung (120; 420) für einen optischen Leitungsterminal (110; 410), wobei der optische Leitungsterminal (110; 410) ferner eine oder mehrere Ferneinheit-Vorrichtungen (140; 440) umfasst, umfasst eine oder mehrere Schnittstellen (124), die ausgebildet sind, um über einen oder mehrere Kommunikationslinks (133; 433) mit der einen oder den mehreren Ferneinheit-Vorrichtungen (140; 440) kommunizieren; und einen Prozessor (122), der ausgebildet ist zum Empfangen von Informationen über einen oder mehrere Upstream-Berichte von der einen oder den mehreren Ferneinheit-Vorrichtungen (140; 440), wobei sich der eine oder die mehreren Upstream-Berichte auf ein oder mehrere optische Netzwerke (113; 413) beziehen, die von der einen oder den mehreren Ferneinheit-Vorrichtungen (140; 440) verwendet werden, um mit einer Mehrzahl von Optiknetzwerknutzern (160; 460) zu kommunizieren; zum Bestimmen der Informationen über Bandbreitenzuweisungen für die Mehrzahl von Optiknetzwerknutzern (160; 460) auf der Basis von Informationen über den einen oder die mehreren Upstream-Berichte; und zum Senden der Informationen über die Bandbreitenzuweisungen zu der einen oder den mehreren Ferneinheit-Vorrichtungen (140; 440).
Patent DE-102019127145-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Diagnostizieren einer Analyse und Verfahren dafür
Inventor: PARK JEE HUN
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-10-09
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Diagnostizieren einer Analyse bereitgestellt. Die Vorrichtung enthält eine Analyseschicht, um einen Umfangsraum einer Zielkomponente in mehrere Zellen aufzuteilen und durch das Ausführen einer Iteration der numerischen Analyse gemäß der rechnerischen Strömungsdynamik für die mehreren Zellen Analysedaten abzuleiten; eine Modellschicht, um ein Analysemodell abzuleiten, das die Iteration der numerischen Analyse simuliert; eine Vorhersageschicht, um durch das Vorhersagen eines Ergebnisses der Iteration der numerischen Analyse unter Verwendung des Analysemodells Vorhersagedaten abzuleiten; und eine Diagnoseschicht, um durch Vergleichen der Analysedaten und der Vorhersagedaten während der durch die Analyseschicht ausgeführten Iteration der numerischen Analyse einen Anomaliezustand der numerischen Analyse zu diagnostizieren. Die Diagnoseschicht enthält eine Frühwarneinrichtung zum Erzeugen von Frühwarninformationen durch das Aussortieren einer Zelle, die eine Frühwarnbedingung erfüllt; und eine Anomaliediagnosevorrichtung zum Bestimmen, ob die Iteration der numerischen Analyse anomal ist.
Patent DE-102019127392-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum diagnostizieren eines zustands eines aktiven motorlagers
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60W30/20
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Offenbarung stellt Verfahren und Systeme zum Diagnostizieren eines Zustands eines aktiven Motorlagers bereit. In einer oder mehreren Ausführungsformen, Befehlen eines Versteifungs- und eines Dämpfungsmodus eines Systems eines aktiven Motorlagers (AEM) während eines Stoppzustands des Fahrzeugs, während Fahrzeugschwingungen herbeigeführt und Bilder aufgezeichnet werden. Auf diese Weise kann ein Zustand des AEM-Systems auf Grundlage der aufgezeichneten Bilder angegeben werden.
Patent DE-102019132420-A1 (DE)
Title: Tauchsieder, System mit einem Tauchsieder und Verfahren zum Betrieb des Systems
Inventor: ENNEN VOLKER
IPC: H05B6/12
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tauchsieder (14) zur induktiven Erwärmung eines in einem Gefäß (16) befindlichen Mediums (18), umfassend eine Induktionseinheit (20) zur induktiven Kopplung mit einer Heizspule (8) eines Induktionskochfelds (4), auf dem das Gefäß (16) mit dem Tauchsieder (14) und dem Medium (18) aufgestellt ist, und eine an der Induktionseinheit (20) angeordnete Griffeinheit (22) zur Handhabung des Tauchsieders (14).Um eine induktive Erwärmung eines in einem Gefäß (16) befindlichen Mediums (18) mittels eines Tauchsieders (14) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Tauchsieder (14) eine Zuordnungseinheit (28) zur automatischen Zuordnung des Tauchsieders (14) zu der Heizspule (8) aufweist, wobei die Zuordnungseinheit (28) mit einer Sendeeinheit (32) des Tauchsieders (14) zur automatischen Übertragung eines Zuordnungssignals an eine Empfangseinheit (12) einer Steuerung (10) des Induktionskochfelds (4) signalübertragend verbunden ist.Ferner betrifft die Erfindung ein System (2) und ein Verfahren.
Patent DE-102019134881-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen
Inventor: SPECK WERNER
IPC: B60R21/34
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Personenkraftwagen mit einem Vorbau, der durch eine Fronthaube verschließbar ist, die für die Aufnahme von senkrecht, beispielsweise durch einen Fußgängeraufprall, aufgebrachten Aufprallkräften ausgelegt ist, und mit einer Technikraumabdeckung (10) für einen nach oben offenen Technikraum innerhalb des Vorbaus.Um den Personenkraftwagen, insbesondere im Hinblick auf den Fußgängerschutz, weiter zu verbessern, ist zwischen der Technikraumabdeckung (10) und einem Deckel (22) einer Frischluftansaugung ein textiler Verbindungsschlauch (26) angeordnet, der eine Öffnung in der Technikraumabdeckung (10) mit einer Öffnung in dem Deckel (22) der Frischluftansaugung verbindet.
Patent DE-102019205366-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: LEE CHAN WON
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-04-12
Abstract: Es werden eine Fahrzeugsteuervorrichtung und ein Fahrzeugsteuerverfahren angegeben. Die Fahrzeugsteuervorrichtung und das Fahrzeugsteuerverfahren enthalten eine Erfassungseinheit, die konfiguriert ist, zumindest einen von einem Fahrzeuggeschwindigkeitswert und einem Radgeschwindigkeitswert zu erfassen, eine Getriebeinformations-Ausgabevorrichtung, die konfiguriert ist zum Ausgeben von Getriebeinformationen, und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist zum Bestimmen, ob ein Fahrzeug, das in einem stationären Zustand war, sich bewegt, unter Verwendung des erfassten zumindest einen von dem Fahrzeuggeschwindigkeitswert und dem Radgeschwindigkeitswert, Bestimmen, ob die ausgegebenen Getriebeinformationen einem neutralen Zustand entsprechen, wenn das Fahrzeug, das in einem stationären Zustand war, sich bewegt, und Senden eines Eingreifbefehls für eine elektrische Parkbremse (EPB) zu einer EPB-Vorrichtung derart, dass ein automatisches EPB-Eingreifen durch die EPB-Vorrichtung durchgeführt wird, wenn die Getriebeinformationen einem neutralen Zustand entsprechen.
Patent DE-102019206064-A1 (DE)
Title: Rotoranordnung und elektrische Maschine
Inventor: MUELLER CARSTEN
IPC: F04D29/04
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotoranordnung (10; 10a; 10b), mit einem um eine Drehachse (18) drehbar angeordneten Laufrad (16), mit einem mit dem Laufrad (16) drehfest verbundenen Wellenelement (20), und mit zwei, das Wellenelement (20) zumindest mittelbar lagernden und in Längsrichtung der Drehachse (18) voneinander beabstandet angeordneten Lagern (32, 34).
Patent DE-102019211327-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur verbesserten Multi-Radar-Sensor-Kalibration
Inventor: MAILE FLORIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-07-30
Abstract: Vorrichtung umfassend einen Prozessor (40), der dazu ausgelegt ist, die Ausrichtung mehrerer Umfeldsensoren (26) eines Fahrzeugs zu ermitteln, indem bei bekannter Ego-Bewegung
         (         ν   →     e     ,   Ω     )           Ω) des Fahrzeugs eine Optimierung von Ausrichtungsparametern (ψ ext,i , θ ext,i ) der Umfeldsensoren (26) im Hinblick auf eine Abweichung der von den Umfeldsensoren (26) ermittelten Messungen (66a, 66c) von einem aus der bekannten Ego-Bewegung
         (         ν   →     e     ,   Ω     )           Ω) erwartetem Modellverlauf (60) vorgenommen wird.
Patent DE-102019211904-A1 (DE)
Title: Steckermodul mit einer Montageplatte
Inventor: SCHMID THOMAS
IPC: H01R13/516
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steckermodul (8) mit einer Montageplatte (22), die eine Grundplatte (24) mit einer Aufnahme (28) aufweist, in der ein Stecker (10) befestigt ist. Die Montageplatte (22) weist einen senkrecht zur Grundplatte (24) angeordneten und daran angeformten hohlzylindrischen Abschnitt (40) auf, mittels dessen ein Schalter (18) aufgenommen und umfangsseitig zumindest teilweise umgeben ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Montageplatte (22) sowie die Verwendung eines hohlzylindrischen Abschnitts (40).
Patent DE-102019213264-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-09-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (2) angegeben, wobei das Fahrzeug (2) zum Fahren entlang einer Fahrbahn (4) ausgebildet ist, wobei eine Unebenheit der Fahrbahn (4) bestimmt wird, wobei anhand der Unebenheit ermittelt wird, ob für das Fahrzeug (2) eine Steinschlaggefahr durch Partikel (P) besteht, welche durch ein anderes Fahrzeug (10) von der Fahrbahn (4) aufgeworfen werden, wobei in dem Fall, dass eine Steinschlaggefahr besteht, das Fahrzeug (2) längsgesteuert oder quergesteuert wird oder beides, um die Steinschlaggefahr zu reduzieren, oder ein Hinweis (H) an einen Fahrer des Fahrzeugs (2) ausgegeben wird, um diesen zu veranlassen, das Fahrzeug (2) längszusteuern oder querzusteuern oder beides, um die Steinschlaggefahr zu reduzieren. Weiter wird ein entsprechendes Fahrzeug (2) angegeben.
Patent DE-102019214505-A1 (DE)
Title: Schleuderring mit Labyrinthdichtung
Inventor: FEUCHTNER NORBERT
IPC: F16J15/447
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (101) mit einer Welle (107) und einem Gehäuse (117); wobei die Welle (107) mindestens einen Schleuderring (121) zum Abdichten eines zwischen der Welle (107) und dem Gehäuse (117) verlaufenden Spalts aufweist. Die Anordnung weist eine Labyrinthdichtung (123) zum Abdichten des Spalts; wobei die Labyrinthdichtung (123) ausgehend von dem Inneren des Gehäuses (117) hinter dem Schleuderring (121) angeordnet ist.
Patent DE-102019218172-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Seitentür eines Kraftfahrzeuges mit Haltefunktion
Inventor: FRITSCH KARL MARTIN
IPC: E05F15/611
Filed: 2019-11-25
Abstract: Es wird ein Aktuator für eine Seitentür eines Kraftfahrzeuges beschrieben, der in Abhängigkeit von einem Signal ein selbsttätiges Öffnen oder Schließen der Seitentür bewirkt und eine Einrichtung zum Halten der Seitentür in einer beliebigen Offenstellung aufweist. Diese Halteeinrichtung ist durch eine Funktion des elektrischen Motors selbst realisiert, gemäß der die Steuereinrichtung beim Ansteuern des Motors eine Kurzschlussfunktion der Motorphasen initiiert, die einen hohen Stromfluss und damit ein hohes Drehmoment zum Offenhalten der Seitentür verursacht. Durch das Kurzschließen der Motorphasen werden keine zusätzlichen Bauteile benötigt, da es sich um eine spezielle Ansteuerungsfunktion des Motors handelt.
Patent DE-102019219528-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung
Inventor: DUFFNER PATRICK
IPC: E05B15/02
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung mit einem Beschlagkörper (9), der an einer Außenoberfläche (86) eine Ausnehmung (85) zur Aufnahme eines Funktionskörpers (1; 61) aufweist, wobei wenigstens ein Lagerzapfen (54, 55) in die Ausnehmung (85) ragt, sowie mit einem Funktionskörper (1; 61), der schwenkbeweglich zwischen einer ersten Funktionsstellung und einer zweiten Funktionsstellung am wenigstens einen Lagerzapfen (54, 55) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass am Funktionskörper (1; 61) ein Aufnahmebereich (26, 27) für den Lagerzapfen (54, 55) ausgebildet ist, der von einer Lagerausnehmung (28, 29) und einem der Lagerausnehmung (28, 29) zugeordneten Federelement (30, 31; 62, 63) begrenzt ist, wobei das Federelement (30, 31; 62, 63) zwischen einer Verriegelungsstellung zur Festlegung des Lagerzapfens (54, 55) und einer Freigabestellung zum Aufstecken des Funktionskörpers (1; 61) auf den Lagerzapfen (54, 55) oder zum Abnehmen des Funktionskörpers (1; 61) vom Lagerzapfen (54, 55) verlagerbar ist
Patent DE-102019219970-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung eines Raumbereichs mittels Radarwellen
Inventor: OSIPOV ANDREY
IPC: G01S7/41
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung eines Raumbereichs mittels Radarwellen, bei dem eine Radareinrichtung (2) Radarwellen in den Raumbereich aussendet und aus dem Raumbereich Radarechos (RE) empfängt, welche aus der Rückstreuung der Radarwellen aus dem Raumbereich resultieren, wobei die Radareinrichtung (2) die empfangenen Radarechos (RE) verarbeitet, um Informationen über den Raumbereich zu ermitteln. In dem Raumbereich sind als Radarreflektoren eine oder mehrere Kugeln (1) installiert, welche jeweils eine kugelförmige Außenwand (1a) umfassen, die für die Radarwellen der Radareinrichtung (2) teilweise transparent und teilweise reflektierend ist, wobei sich im Inneren einer jeweiligen Kugel (1) an die Außenwand (1a) ein hohler Bereich (1b) anschließt, der derart groß ist, dass Radarstrahlen (P, P') von über die Außenwand (1a) eintretender Radarstrahlung (RS, RS') der Radareinrichtung (2) im Inneren der jeweiligen Kugel (1) auftreten, die jeweils zweimal und jeweils dreimal an der Außenwand (1a) reflektiert werden und anschließend entgegengesetzt und parallel zur Einfallsrichtung der eintretenden Radarstrahlung (RS, RS') als Radarecho (RE, RE') über die Außenwand (1a) austreten, wobei die Radareinrichtung (2) die jeweilige Kugel (1) über das Radarecho (RE, RE') detektiert.
Patent DE-102020000980-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Feuerungsanlage
Inventor: SCHÖNSTEINER MAX JOSEF
IPC: F23G5/00
Filed: 2020-02-14
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Feuerungsanlage mit einer Aufgabeschurre und einer Kamera zur Erfassung eines Bildes der Oberfläche der Schurre sieht vor, dass die Schurre eine Rutsche aufweist, auf der Material zu einem Rost fließt, und mit einer Bildauswertung die Abdeckung der Schurre und insbesondere der Rutsche mit Material, die Brennbettdicke und die Ausbrandzone ermittelt werden.
Patent DE-102020001185-A1 (DE)
Title: Stapelförmige monolithische aufrecht-metamorphe lll-V-Mehrfachsolarzelle
Inventor: VAN LEEST ROSALINDA
IPC: H01L31/0735
Filed: 2020-02-25
Abstract: Stapelförmige monolithische Mehrfachsolarzelle aufweisend eine erste Teilzelle mit einer ersten Bandlücke und einer ersten Gitterkonstante, eine unter der ersten Teilzelle angeordnete zweite Teilzelle mit einer zweiten, größeren Bandlücke und einer zweiten Gitterkonstante, wobei zwischen der ersten und zweiten Teilzellen eine erste Tunneldiode mit einer p+-Schicht mit einer dritten Gitterkonstanten und einer n+-Schicht mit einer vierten Gitterkonstanten angeordnet ist, die zweite und vierte Gitterkonstante jeweils gleich der ersten Gitterkonstanten sind, die erste Teilzelle, die zweite Teilzelle und die erste Tunneldiode jeweils mindestens ein Element der III. Hauptgruppe und mindestens ein Element der V. Hauptgruppe aufweisen, die p+-Schicht (Ga)AlInAs aufweist oder aus (Ga)AlInAs besteht, die p+-Schicht bezogen auf die von der p+-Schicht umfassten Elemente der III. Hauptgruppe einen Gallium-Gehalt von kleiner als 10% aufweist, die dritte Gitterkonstante der p+-Schicht kleiner oder gleich der Gitterkonstanten der ersten Teilzelle ist.
Patent DE-102020002012-A1 (DE)
Title: Visuelles Stimulationsgerät zur Verbesserung der Schlafqualität
Inventor: WIMMER CHRISTOPH
IPC: A61N5/06
Filed: 2020-03-28
Abstract: Diese Gerät dient der Beeinflussung der Gehirnaktivität mittels visueller Stimulation. Dazu strahlt es flackerndes rotes Licht ab, das durch geschlossene Augenlidern wahrgenommen werden kann. Das Frequenzspektrum des Flackerns ahmt das Frequenzspektrum elektrischer Gehirnaktivität nach, wie sie beim Menschen im verschiedenen Schlafphasen und anderen, schlafnahen Bewusstseinszuständen auftritt. Unter Ausnutzung des Effektes der Frequenz-Folge-Reaktion wird dadurch das Gehirn des Benutzer angeregt, in eben diese Bewusstseinszustand überzugehen bzw. in ihnen zu verweilen.Das Gerät stellt eine Auswahl von Stimulationsprogrammen zur Verfügung, mit denen sich der Benutzer durch Abfolgen solcher Bewusstseinszuständen führen lassen kann, wie sie z.B einem idealen Nachtschlaf, Powernap oder Mittagsschlaf entsprechen. Hierdurch kann das Ein- und Durchschlafen begünstigt und die Schafzusammensetzung (aus Leicht-, Tief- und Traumschlafphasen) optimiert werden.Eine mit den Stimulationsprogrammen synchronisierte Weckfunktion und eine Nachtlichtfunktion sind integriert. Da Rotlicht verwendet wird, wird der Benutzer im Falle von Schlafunterbrechungen nur minimal geweckt. Auch ist die Bedienung so konzipiert, dass sie schlaftrunken und mit geschlossenen oder halbgeöffneten Augen erfolgen kann.
Patent DE-102020002075-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Transportpaletten
Inventor: HASLBÖCK JOHANNES
IPC: B65D19/38
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für Transportpaletten zum vereinfachten Anbringen eines Spanngurts oder eines Verzurrbandes zum Zwecke der Ladungssicherung. Durch die spezielle Konstruktion der Befestigungsvorrichtung, welche aus einem einstückigen Blech gefertigt ist, wird auf einfache Weise eine kraftschlüssige Klemmverbindung zwischen einer Transportpalette und der Befestigungsvorrichtung gewährleistet.
Patent DE-102020100010-A1 (DE)
Title: Befeuchtungsvorrichtung
Inventor: KAJIO KATSUHIRO
IPC: H01M8/04119
Filed: 2020-01-02
Abstract: Eine Befeuchtungsvorrichtung (10) hat einen Befeuchtungsbereich (11), der aufgenommene Luft befeuchtet, und eine Abdeckung (12Sb), die den Befeuchtungsbereich (11) abdeckt. Ein Raum (S) ist zwischen dem Befeuchtungsbereich (11) und der Abdeckung (12Sb) vorgesehen. Ferner ist eine Zuführöffnung (10b) zum Abgeben von befeuchteter Luft vorgesehen, die durch den Befeuchtungsbereich (11) befeuchtet wird. Der Raum (S) steht mit der Zuführöffnung (10b) in Verbindung und die befeuchtete Luft strömt durch den Raum (S), wodurch Luft in dem Raum (S) als eine Wärmeisolationsschicht verwendet wird.