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Patent DE-102020203658-B3 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung zum Anzeigen eines Fahrzustandswerts eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Anzeigeeinrichtung
Inventor: OSSADNIK THOMAS DOMINIK
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-03-20
Granted: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (1), mittels derer ein Fahrzustandswert (7) eines Kraftfahrzeugs (2) digital anzeigbar ist, mit einer einen Beschleunigungssensor (12) umfassenden Sensorik (11), mittels derer der Fahrzustandswert (7) des Kraftfahrzeugs (2) erfassbar ist und eine Schrift des Fahrzustandswerts (7) anhand eines Sensorergebnisses der Sensorik (11) zwischen einem ersten Schriftbild (16) und einem gegenüber dem ersten Schriftbild (16) veränderten, zweiten Schriftbild (17) verstellbar ist, wobei bei einem eine positive Beschleunigung des Kraftfahrzeugs (2) charakterisierenden Sensorergebnis das zweite Schriftbild (17) gegenüber dem ersten Schriftbild (16) einen positiv-kursiven Schriftschnitt umfasst. Die Erfindung sieht vor, dass bei einem eine negative Beschleunigung des Kraftfahrzeugs (2) charakterisierenden Sensorergebnis das zweite Schriftbild (17) gegenüber dem ersten Schriftbild (16) einen negativ-kursiven Schriftschnitt umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein mit einer solchen Anzeigeeinrichtung ausgerüstetes Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021122493-B3 (DE)
Title: Systemkomponente, elektronisches Gerät und Verfahren zum Bereitstellen eines Steuersignals
Inventor: KRAUS DOMINIK
IPC: G06F1/28
Filed: 2021-08-31
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Systemkomponente (20), insbesondere eine Systemplatine eines Mini-PCs, mit einer Spannungsüberwachungsschaltung (30), die einen Spannungsregler (32) zum Bereitstellen von wenigstens zwei Ausgangsspannungen (VOUT1, VOUT2) und einem Steuersignalausgang (PWROK) zum Bereitstellen eines ersten Steuersignals (PWROK_VR), eine Überwachungsschaltung (34) mit einem zweiten Steuersignalausgang (VOUT) zum Bereitstellen eines zweiten Steuersignals (PWROK_CH1), das anzeigt, ob die erste Ausgangsspannung (VOUT1) durch den Spannungsregler (32) bereitgestellt wird, und eine mit dem Spannungsregler(32) und der Überwachungsschaltung (34) verbundenen Kombinationsschaltung (36) mit einem dritten Steuersignalausgang (OUT) zum Bereitstellen eines dritten Steuersignals (SYSTEM_PWROK), das in Abhängigkeit eines aktuellen Betriebszustandes der Systemkomponente (20) anzeigt, ob alle für den Betriebszustand erforderlichen Ausgangsspannungen durch den Spannungsregler (32) bereitgestellt werden.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein elektronisches Gerät (10) sowie ein Verfahren zum Bereitstellen eines Steuersignals (SYSTEM_PWROK) für eine derartige Systemkomponente (20).
Patent DE-102022110741-B3 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur fehlerüberwachung eines schraubvorgangs
Inventor: GRÖTZINGER CHRISTIAN
IPC: G07C3/14
Filed: 2022-05-02
Granted: 2023-08-31
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren (100) zur Fehlerüberwachung eines Schraubvorgangs beim Verschrauben eines Verbindungselements zum Erkennen eines fehlenden Bauteils, insbesondere eines fehlenden Kabelschuhs, mit den folgenden Schritten: Empfangen (101) einer ersten Datensequenz von Drehwinkeln, welche das während eines aktuellen Schraubvorgangs verschraubte Verbindungselement gegenüber einem Anfangswinkel des Verbindungselements zu einem Startzeitpunkt des aktuellen Schraubvorgangs einnimmt; Empfangen (102) einer zweiten Datensequenz von Drehmomenten, welche den jeweiligen Drehwinkeln der ersten Datensequenz zugehörige Drehmomente umfasst, welche auf das während des aktuellen Schraubvorgangs verschraubte Verbindungselement bei den jeweiligen Drehwinkeln einwirken; Bestimmen (103) eines Fehlerzustands des aktuellen Schraubvorgangs basierend auf einem lernbasierten Vorhersagemodell, welches anhand der ersten Datensequenz und der zweiten Datensequenz den Fehlerzustand des aktuellen Schraubvorgangs vorhersagt, wobei das lernbasierte Vorhersagemodell anhand einer Vielzahl von historischen Schraubvorgängen umfassend jeweilige erste Datensequenzen und zweite Datensequenzen mit zugehörigen Fehlerzuständen, trainiert ist, den Fehlerzustand des aktuellen Schraubvorgangs vorherzusagen.
Patent DE-4318028-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigeeinrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KIM SANG-SOO
IPC: H01L29/78
Filed: 1993-05-29
Granted: 2004-08-19
Abstract: Flüssigkristallanzeigeeinrichtung mit:  – wenigstens einem transparenten Träger (100),  – einer Mehrzahl von Abtastsignalleitungen (1; 1a, 1b) und Anzeigesignalleitungen (5a) in einer Matrixanordnung auf einer Oberfläche des transparenten Trägers (100) zur Festlegung einer Matrix von Bildpunktbereichen, von denen jeder von einem Paar von Abtastsignalleitungen (1; 1a, 1b) und einem Paar von Anzeigesignalleitungen (5a) begrenzt ist,  – einer Bildpunktelektrode (4) in jedem Bildpunktbereich,  – einem Schaltelement in jedem Bildpunktbereich, das mit einer zugehörigen Anzeigesignalleitung (5a) und einer zugehörigen Bildpunktelektrode (4) verbunden ist, und  – einer mit einer jeweiligen Abtastsignalleitung verbundenen ersten Elektrode (10) in jedem Bildpunktbereich zur Bildung eines jeweiligen Speicherkondensators mit der zugehörigen Bildpunktelektrode (4), wobei jede erste Elektrode (10) der zugehörigen Bildpunktelektrode (4) gegenüberliegt und selbige ringförmig umgibt,  
 dadurch gekennzeichnet, dass  – zur elektrischen Verbindung von einem Paar erster Elektroden (10) benachbarter Bildpunktbereiche jeweils zwei verschiedene Verbindungsabschnitte (1, 12; 1a, 1b) vorgesehen...
Patent DE-10004501-B4 (DE)
Title: Heizelement mit lokal differenzierter Heizleistung
Inventor: BECK KONSTANTIN
IPC: B62D1/06
Filed: 2000-02-02
Granted: 2004-09-16
Abstract: Heizelement mit einem flächigen Widerstandselement (1 ), welches an einem Lenkrad – insbesondere an dessen Bezug – angeordnet ist, welches einen zumindest teilweise elektrisch leitfähigen Standardbereich (2) besitzt, welches einen zumindest teilweise ebenfalls elektrisch leitfähigen Variationsbereich (3) besitzt, welches einen zumindest teilweise elektrisch leitfähigen Übergang (13) zwischen dem Standardbereich (2) und dem Variationsbereich (3) besitzt, bei welchem im Heizbetrieb Strom von einem Bereich (2, 3) in den anderen Bereich (2, 3) fließt, und bei welchem zumindest an Teilen des Übergangs (13) zwischen den beiden Bereichen (2, 3) mindestens ein Leiterelement (6) vorgesehen ist, das eine höhere elektrische Leitfähigkeit als das Material des Standardbereiches (2) besitzt, dadurch gekennzeichnet,  – dass der elektrische Strömungsquerschnitt des Variationsbereichs (3) vom Strömungsquerschnitt des Standardbereiches (2) zumindest am Übergang (13) lokal verschieden ist  – dass der Übergangsbereich (13) zwischen Standardbereich (2) und Variationsbereich (3) stufenförmig ist,  – dass einer der Bereiche (2,...
Patent DE-10008293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von traditionellem koreanischem Ölgebäck
Inventor: KIM SANG KUEN
IPC: A23L1/00
Filed: 2000-02-23
Granted: 2006-02-09
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von traditionellem koreanischem Ölgebäck, das die folgenden Stufen umfasst:  dreitägiges Eintauchen
von klebrigem Reis in Grundwasser, zwei- oder dreimaliges Waschen
des klebrigen Reises unter Verwendung von fließendem Wasser, teilweises Entfernen
des Wassers von dem klebrigen Reis, so dass der Wassergehalt des
klebrigen Reises 45 bis 55 Gew.-% beträgt, und Mahlen des klebrigen
Reises zur Herstellung von Körnchen
mit einer Größe von 0,177
mm; Mischen des gemahlenen klebrigen Reises in einer Menge von 70
bis 80 Gew.-% mit 10 bis 15 Gew.-% Bohnenmehl, 10 bis 15 Gew.-%
gepulvertem Ginseng, 0,01 Gew.-% Zucker und 0,001 Gew.-% Salz unter
Bildung einer primären
Mischung und Zugabe von 1200 bis 2000 ml Bohnensaft, 1200 bis 2000
ml destilliertem Branntwein und 10 ml Speiseöl zu der primären Mischung
unter Bildung einer sekundären
Mischung, wobei die Mengen an Bohnensaft, destilliertem Branntwein
und Speiseöl
abgestimmt werden auf 8 kg des gemahlenen klebrigen Reises;...
Patent DE-10014670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Extraktion und Isolierung von Santonin aus Artemisia sp.
Inventor: JAIN DHARAM CHAND
IPC: C07D307/92
Filed: 2000-03-24
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Extraktion und Isolierung von Santonin aus Artemisia sp., mit den Schritten:  (a) Extrahieren des luftgetrockneten, pulverisierten, oberirdischen Anteils von Pflanzen der Artemisia sp. mit einem nicht-polaren Lösemittel in einem Soxhlet-Apparat im Verhältnis 1:6;  (b) Konzentrieren des aus der Extraktion stammenden Lösemittels unter verringertem Druck;  (c) Lösen des so gewonnenen Konzentrats in einer 7 : 3 bis 9 : 1-Mischung von Hexan-Ethylacetat und Verteilen mit wäßrigem polarem Lösemittel;  (d) Abtrennen des Wassers aus der wäßrigen polaren Phase durch Hinzufügen von Kochsalz in einer Menge von 5 bis 8 g je 100 ml Lösung;  (e) Trocknen des polaren Anteils über wasserfreiem Natriumsulfat, Konzentrieren und Vornehmen einer Trennchromatographie über Kieselgel und einer Elution mit n-Hexan, gefolgt von einer Elution mit Ethylacetat in n-Hexan, wobei das Verhältnis von n-Hexan und Ethylacetat 5 : 5 bis 7 :3, beträgt;  (f) Entfernen des Lösemittels aus Santonin enthaltenden Fraktionen;...
Patent DE-10025339-B4 (DE)
Inventor: KRONTHALER MAX
IPC: A47B3/083
Filed: 2000-05-23
Granted: 2004-05-13
Abstract: The folding table has a table top (3) with at least two table top elements (3'), which can be folded and spaced stand foot units (1,1'). A support unit (11,11') is arranged under each table top element. Several parallel hinge and pivot axles are arranged transversely to the table top. An upper pivot axis (15) for each stand foot unit pivots it directly with respect to the table top. An outer lower pivot axis (17) for each stand foot unit is supported at each support unit. Both support units are connected in the area of a connection axle (23) running transverse to the central vertical or symmetry plane (19). A joint axle (27) is provided opposite ends of the support unit opposite the outer lower stand foot pivot axis. The lower side of the table has spacers (29), which is connected at each projecting end under the table plate lower side with the joint axles.
Patent DE-10035491-B4 (DE)
Title: Druckplattenbaugruppe
Inventor: WEIDINGER REINHOLD DIPL ING
IPC: F16D13/75
Filed: 2000-07-21
Granted: 2012-06-21
Abstract: Druckplattenbaugruppe, insbesondere für eine Kraftfahrzeug-Reibungskupplung mit automatischem Verschleißausgleich, umfassend: – ein Gehäuse (12a), welches an einem Schwungrad zur gemeinsamen Drehung um eine Drehachse (A) festlegbar oder festgelegt ist, – eine im Gehäuse (12a) im Wesentlichen drehfest angeordnete und bezüglich diesem axial verlagerbare Anpressplatte (16a), – einen Kraftspeicher (24a), welcher am Gehäuse (12a) einerseits und an der Anpressplatte (16a) andererseits abgestützt ist, – eine im Abstützweg des Kraftspeichers (24a) zwischen dem Kraftspeicher (24a) und einer Komponente (16a) von Gehäuse (12a) und Anpressplatte (16a) angeordnete Verschleißnachstellvorrichtung (28a) mit wenigstens einem zur Verschleißkompensation verlagerbaren und in einer Verschleißnachstellrichtung vorgespannten Nachstellelednung (34a), umfassend ein an der einen Komponente angeordnetes Blockier/Erfassungselement (36a), welches mit einem Blockierabschnitt (42a) zur Beaufschlagung der Verschleißnachstellvorrichtung (28a) ausgebildet ist, um eine Bewegung des wenigstens einen Verschleißnachstellelements (32a) in der Verschleißnachstellrichtung zu verhindern, und welches mit einem Erfassungsabschnitt (50a) mit einer...
Patent DE-10039588-B4 (DE)
Title: Gebereinrichtung
IPC: G01D11/24
Filed: 2000-08-12
Granted: 2004-07-15
Abstract: Gebereinrichtung, insbesondere für Kurbelwellen, mit wenigstens  – einem Magnetkernelement (7), das von  – einem Gehäusekörper (1, 6, 8, 9) wenigstens teilweise umgeben ist,  – einer Anschraubbuchse (2), die mit dem Gehäusekörper (1, 6, 8, 9) verbunden ist, und  – einem Anschlusselement (13, 14), das am Gehäusekörper (1, 6, 8, 9) angeordnet ist,  – wobei der Gehäusekörper einen Vorspritzhohlkörper (6) aufweist, der ein Stanzgitter (5) wenigstens teilweise umgibt;  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Vorspritzhohlkörper (6) mit einem Kunststoffgrundkörper (1), der das Anschlusselement (13, 14) aufweist, wenigstens teilweise umformt ist,  – dass der Kunststoffgrundkörper (1) eine Moduleinsatzausnehmung (17) und ein Gitterfenster (18) aufweist,  – dass das Magnetkernelement wenigstens teilweise Teil eines Sensormoduls (7) ist,  – dass das Sensormodul (7) in die Moduleinsatzausnehmung (17) des Kunststoffgrundkörpers (1) eingesetzt und mit dem Stanzgitter (5) verbunden ist, und  – dass als weiteres Teil des...
Patent DE-10046671-B4 (DE)
Title: Werkzeugaufbewahrungstür für Geräte zur Bodenpflege
Inventor: ESSEX JOHN D
IPC: A47L9/00
Filed: 2000-09-20
Granted: 2012-01-12
Abstract: Gerät zur Bodenpflege umfassend: ein mit einem Werkzeugaufbewahrungsfach geformtes Gehäuse; ein entfernbar im Werkzeugaufbewahrungsfach aufbewahrtes Zubehörwerkzeug; und eine am Gehäuse befestigte Werkzeugtür zum Verschließen des Werkzeugaufbewahrungsfaches, wobei die Werkzeugtür mit einem Ausschnittbereich geformt ist, der eine direkte Sicht auf mindestens einen Teil des Zubehörwerkzeuges ermöglicht, während das Zubehörwerkzeug im Werkzeugaufbewahrungsfach aufbewahrt ist.
Patent DE-10049345-B4 (DE)
Title: Lichtquellenvorrichtung für ein Endoskop
Inventor: KUROSAWA HIDEHITO
IPC: G02B5/00
Filed: 2000-10-05
Granted: 2006-07-27
Abstract: Lichtquellenvorrichtung
für ein
Endoskop, das eine Lichtführung
für Beleuchtungslicht
hat, mit  einer Lichtquelle (1) für das Beleuchtungslicht, das
zu einem Ende der Lichtführung
(2) geleitet wird,  einem zwischen der Lichtquelle (1) und dem
Ende der Lichtführung
(2) angeordneten Blendenmechanismus, der beweglich ausgebildet ist
und eine Führung
(11) hat, in die ein Eingriffsbolzen (3) eingreift, und  einem
Verstellmechanismus, der den Blendenmechanismus und/oder den Eingriffsbolzen
(3) so bewegt, daß der Blendenmechanismus
zum Einstellen der Menge des zu dem Ende der Lichtführung (2)
geleiteten Beleuchtungslichtes geöffnet oder geschlossen wird,
gekennzeichnet durch  ein Vorspannelement (9), das den Blendenmechanismus kontinuierlich
in eine Richtung vorspannt, in der er geöffnet oder geschlossen ist,
wobei  der Blendenmechanismus ein Paar Blendenelemente (10) enthält, zwischen
denen ein Strahlengang (L) angeordnet ist, durch den das Beleuchtungslicht
tritt, und  die Führungen
der beiden Blendenelemente (10) einander überlagerte Führungsschlitze
(11) haben und der Eingriffsbolzen (3) in den...
Patent DE-10061571-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: DANTES GUENTER
IPC: F02M61/16
Filed: 2000-12-11
Granted: 2007-03-22
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
(1) für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen mit einem Ventilsitzkörper (5), in den eine Ventilsitzfläche (6) eingebracht
ist, welche mit einem Ventilschließkörper (4), der mit einer Ventilnadel
(3) in Wirkverbindung steht, zu einem Dichtsitz zusammenwirkt, und
mehreren Abspritzöffnungen
(7), wobei zwischen einem zylinderförmig ausgeführten stromabwärtigen Teil
(32) der Ventilnadel (3) und einer auf der stromaufwärtigen Seite
in den Ventilsitzkörper (5)
eingebrachten zylinderförmigen
Ausnehmung (33) bei geschlossenem Brennstoffeinspritzventil (1)
ein als Ringspalt ausgebildeter Spalt (31) vorgesehen ist, dessen
Länge (1)
kleiner ist als ein Hubweg der Ventilnadel (3) des Brennstoffeinspritzventils
(1), wobei im Verlauf eines Hubs der Ventilnadel (3) die Länge (1)
des Spalts (31) abnimmt, und wobei der stromabwärtige Teil (32) der Ventilnadel
(3) eine stromabwärtige
Fläche
(36) aufweist, die parallel zu einer Grundfläche (37) der Ausnehmung (33)
verläuft
und an der der Ventilschließkörper (4)
angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zum Ausbilden
einer effektiven Länge
(1) des Spalts...
Patent DE-10112787-B4 (DE)
Title: Türverriegelungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: HAYAKAWA SHIGERU
IPC: E05B81/34
Filed: 2001-03-16
Granted: 2020-03-26
Abstract: Türverriegelungssystem für ein Fahrzeug mit:einem Klinkenmechanismus (40), der an eine Fahrzeugtür angepasst ist und dazu dient, die Fahrzeugtür an einer Fahrzeugkarosserie zu halten;einem Verbindungsgliedmechanismus (20, 30) mit einer elektrischen Antriebsquelle (25) und einer Vielzahl an Hebelelementen (21, 23, 24, 27, 29, 31, 32) zum wahlweisen Sperren und Entsperren des Klinkenmechanismus (40); undeinem Gehäuse (10), in dem der Klinkenmechanismus (40) und der Verbindungsgliedmechanismus (20, 30) untergebracht sind,wobei der Klinkenmechanismus (40) eine Klinke (41), eine Rastnase (42) und Torsionsfedern (43 und 44), die jeweils Federkräfte auf die Klinke (41) und die Rastnase (42) aufbringen, aufweist;wobei das Gehäuse (10) einen ersten Deckel (12), einen zweiten Deckel (13), in dem der Klinkenmechanismus (40) untergebracht ist, und einen Hauptkörper (11) mit einem ersten schüsselförmigen Ummantelungsabschnitt (11a) und einem zweiten schüsselförmigen Ummantelungsabschnitt (11b), der senkrecht zu dem ersten schüsselförmigen Ummantelungsabschnitt (11a) steht, hat,wobei der erste Deckel (12) mit dem ersten schüsselförmigen Ummantelungsabschnitt (11a) verbunden ist, wobei der zweite Deckel (13) mit dem zweiten schüsselförmigen Ummantelungsabschnitt (11b) verbunden ist,wobei ein Teil der Hebelelemente (21, 23, 24, 27, 29, 31, 32) und die elektrische Antriebsquelle (25) des Verbindungsgliedmechanismus (20, 30) durch den ersten schüsselförmigen Ummantelungsabschnitt (11a) und den ersten Deckel (12) gestützt sind, und die anderen Hebelelemente (21, 23, 24, 27, 29, 31, 32) des Verbindungsgliedmechanismus (20, 30) durch eine Grundplatte (16) gestützt sind, die zwischen dem zweiten schüsselförmigen Ummantelungsabschnitt (11b) und dem zweiten Deckel (13) angeordnet ist,wobei der Teil der Hebelelemente (21, 23, 24, 27, 29, 31, 32) des Verbindungsgliedmechanismus (20, 30) ein offenes Verbindungsglied (23) umfasst, das mit der elektrischen Antriebsquelle (25) so gekuppelt ist, dass wahlweise der Eingriff des Klinkenmechanismus (40) gesperrt oder entsperrt wird; unddie anderen Hebelelemente (21, 23, 24, 27, 29, 31, 32) einen Hubhebel (32) umfassen, der mit der Rastnase (42) des Klinkenmechanismus (40) so gekuppelt ist, dass er mit dem offenen Verbindungsglied (23) in Eingriff bringbar und außer Eingriff bringbar ist.
Patent DE-10116821-B4 (DE)
Title: Verstellbare Armlehnenanordnung mit einem einzigen Verstellhebel
Inventor: MCALLISTER MICHAEL L
IPC: A47C1/03
Filed: 2001-04-04
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verstellbare
Armlehnenanordnung (10) für
einen Stuhl,  mit einem waagerechten Teil (14), das an dem Stuhl
befestigbar ist;  mit einer mit dem waagerechten Teil (14) verbundenen Stütze (16);  mit
einem hohlen Teil (26), das mit der Stütze (16) derart bewegbar in
Eingriff steht, dass das hohle Teil (26) relativ zu der Stütze gleichzeitig
senkrecht bewegt und gedreht werden kann; und  mit einem Verriegelungsmechanismus
(40) zum Halten des hohlen Teils (26) in einer Verriegelungsstellung
zu der Stütze
(16), wobei der Verriegelungsmechanismus (40) gelöst werden
kann, um die Bewegung des hohlen Teils (26) zu ermöglichen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Verriegelungsmechanismus (40) mehrere
an der Stütze
(16) vorgesehene Ausnehmungen (18), mehrere Stifte (48) zum Eingreifen
in die mehreren Ausnehmungen (18) und eine Vorrichtung (44) zum
Halten der Stifte (48) in Eingriff mit den Ausnehmungen (18) aufweist.
Patent DE-10128184-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum mehrachsigen Transport von Werkstücken
Inventor: LUETZ NORBERT
IPC: B66C5/02
Filed: 2001-06-11
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum mehrachsigen Transport von Werkstücken mit mindestens einer Stelleinrichtung (1, 2) mit zumindest einer Tragschiene (7, 8), einer Mehrzahl an Trägereinheiten (3, 4, 5, 6) und zumindest einer Führungseinrichtung (9, 10), wobei jede Trägereinheit (3, 4, 5, 6) eine Mehrzahl an Führungsschlitten (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) aufweist und wobei die Führungsschlitten (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18) entlang der Führungseinrichtung (9, 10) unabhängig voneinander verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragschiene (7) entlang einer Längsrichtung der Tragschiene (7) verlagerbar ist.
Patent DE-10132219-B4 (DE)
Title: Kronenlos verankerbares Zahnersatzelement
Inventor: VATER KLAUS
IPC: A61C13/265
Filed: 2001-07-03
Granted: 2004-09-30
Abstract: Kronenlos verankerbares Zahnersatzelement (100; 100') zur Befestigung an den zu einer Zahnlücke (55) benachbarten Zähnen (50; 51), mit einem Grundkörper (10, 10') und wenigstens zwei Ankerbolzen (22, 24), wobei  – der Grundkörper (10, 10') einen zu einer Außenseite des Grundkörpers (10; 10') offenen Hohlraum (11; 11') und wenigstens zwei Ankerbolzenführungskanäle (12; 14) aufweist, welche einander gegenüberliegend in den Grundkörper (10; 10') eingebracht sind und sich jeweils von der Außenseite des Zahnersatzelements (100; 100') bis in den Hohlraurm (11; 11') erstrecken,  – die Ankerbolzen (22,24) in den Ankerbolzenführungskanälen (12,14; 12') axial verschiebbar angeordnet und von dem Hohlraum (11; 11') her betätigbar sind,  – und die Ankerbolzen (22, 24) durch einen in den Hohlraum (11; 11') einsetzbaren Riegelkörper (30) arretierbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelkörper (30) wenigstens an seinem vorderen Ende keilförmig ausgebildet ist und zwischen die Ankerbolzen (22, 24) in den Hohlraum (11; 11') einschiebbar...
Patent DE-10147408-B4 (DE)
Title: Gassensor zur Erfassung von Gasbestandteilen  eines Gasstroms
Inventor: STAHL ROLAND
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-09-26
Granted: 2012-03-01
Abstract: Gassensor (10) zur Erfassung von Gasbestandteilen eines Gasstromes (12) mittels einer elektrischen Messelektrode (14), insbesondere Abgassensor zur Erfassung von Abgasbestandteilen bei einer einen Abgaskatalysator aufweisenden Brennkraftmaschine (102) eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Getterstoff zur Verhinderung des Eindringens von Belegungsstoffen in die Messelektrode (14) eingelagert ist.
Patent DE-10155728-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Ladeboden
Inventor: BARTHAU ELISABETH
IPC: B60P7/08
Filed: 2001-11-13
Granted: 2005-11-24
Abstract: Fahrzeug
mit einem Ladeboden (4), der von einem Bodenrahmen (5) aus zwei
parallel zur Fahrzeuglängsrichtung
(8) verlaufenden Längsträgern (6)
und zwei quer zur Fahrzeuglängsrichtung
verlaufenden Querträgern
(7) seitlich eingefasst ist,  – wobei wenigstens einer der
Träger
(6, 7) in wenigstens einem Längsabschnitt
nach oben vom Ladeboden (4) absteht und in seinem Querschnitt eine
den Träger
(6, 7) durchdringende Stecköffnung
(11) aufweist,  – wobei
ein als separates Bauteil ausgebildetes Zurrelement (12) einen Sicherungsabschnitt
(14) aufweist, der eine Bolzenaufnahmeöffnung (15) enthält,  – wobei
das Zurrelement (12) mit seinem Sicherungsabschnitt (14) von einer
Seite in die Stecköffnung
(11) einsteckbar ist, derart, dass die Bolzenaufnahmeöffnung (15) auf
einer anderen Seite aus der Stecköffnung (11) herausragt,  – wobei
ein als separates Bauteil ausgebildeter Sicherungsbolzen (18) auf
der anderen Seite in die Bolzenaufnahmeöffnung (15) einsteckbar ist,  – wobei
der in die Bolzenaufnahmeöffnung
(15) eingesteckte Sicherungsbolzen (18) das Zurrelement (12) gegen
ein...