baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018127897-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: SAKATA HIROKAZU
IPC: B60C13/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Ein Luftreifen (T) weist Folgendes auf: paarweise vorhandene Wulstbereiche (1), die jeweils einen ringförmigen Wulstkern (11) und einen Wulstfüller (12) aufweisen, der in einer Reifenradialrichtung (D2) außenseitig von dem jeweiligen Wulstkern (11) angeordnet ist; Seitenwandbereiche (2), die sich von den Wulstbereichen (1) in Reifenradialrichtung (D2) jeweils nach außen erstrecken; einen Laufflächenbereich (3), der mit in der Reifenradialrichtung (D2) äußeren Enden der Seitenwandbereiche (2) verbunden ist, um eine Lauffläche zu bilden; und eine Karkassenschicht (4), die zwischen den Wulstbereichen (1) gelagert ist. Die Karkassenschicht (4) weist eine erste Lage (41) auf, die sich in kontinuierlicher Weise zwischen den Wulstbereichen (1) erstreckt und die einander gegenüberliegende Endbereiche (41a, 41b) besitzt, die von Innenseiten in einer Reifenbreitenrichtung (D1) jeweils um die Wulstkerne (11) herum zu den Außenseiten in der Reifenbreitenrichtung (D1) nach oben umgeschlagen sind, und weist eine zweite Lage (42) auf, die sich in kontinuierlicher Weise in der Reifenradialrichtung (D2) außenseitig von der ersten Lage (41) zwischen den Wulstbereichen (1) erstreckt und einander gegenüberliegende Endbereiche (42a, 42b) besitzt, die von den Innenseiten in der Reifenbreitenrichtung (D1) jeweils um die Wulstkerne (11) herum zu den Außenseiten in der Reifenbreitenrichtung (D1) nach oben umgeschlagen sind, wobei die erste Lage (41) eine höhere Zugfestigkeit als die Zugfestigkeit der zweiten Lage (42) aufweist, und wobei der Endbereich (41a) von den einander gegenüberliegenden Endbereichen (41a, 41b) der ersten Lage (41), der bei der Montage an einem Fahrzeug auf einer Außenseite angeordnet ist, in der Reifenradialrichtung (D2) außenseitig von dem Endbereich (41b) der ersten Lage (41) angeordnet ist, der bei der Montage an dem Fahrzeug auf einer Innenseite angeordnet ist.
Patent DE-102018128954-A1 (DE)
Title: Stabilisierungsvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb einer Stabilisierungseinrichtung
Inventor: MODEREGGER TOBIAS
IPC: F41G5/04
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stabilisierungsvorrichtung (1) für einen Werfer oder andere Anlagen, die Schockwirkungen ausgesetzt sind, umfassend ein Dämpfungssystem (2), wobei eine Dämpfungscharakteristik des Dämpfungssystems (2) in Abhängigkeit einer Massenveränderung des Werfers oder der Anlage über eine Steuerungseinrichtung (11) einstellbar ist.
Patent DE-102018200127-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zustandsüberwachung einer Messmaschine
Inventor: LANGMACK MALTE
IPC: G01B21/00
Filed: 2018-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Zustandsüberwachung einer Messmaschine (1) mit mindestens einem Sensor (8), wobei der mindestens eine Sensor (8) bewegt wird und mindestens ein Ausgangssignal erzeugt, wobei die Zustandsüberwachung in Abhängigkeit des Ausgangssignals durchgeführt wird.
Patent DE-102018201447-A1 (DE)
Title: Unfallvermeidung mit dem Querverkehr bei einem automatisierten Einparkvorgang in eine Querparklücke
Inventor: CHEN SOFIE
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-01-31
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Parkassistenzsystem zum automatisierten Einparken mit automatisierter Quer- und Längsführung in eine Querparklücke quer zur Fahrbahn. Der Einparkvorgang umfasst dabei einen Einparkzug ausgehend von der Fahrbahn zur Querparklücke in Rückwärts- oder Vorwärtsrichtung. Das Parkassistenzsystem ist zur Unfallvermeidung mit auf der Fahrbahn befindlichem Querverkehr eingerichtet, den Korrekturzug mit im Vergleich zur Fahrgeschwindigkeit während des Einparkzugs verminderter Fahrgeschwindigkeit durchzuführen.
Patent DE-102018203499-A1 (DE)
Title: Wechselstromladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Wechselstromladevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02M1/36
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wechselstromladevorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Neutralleiter (6), zumindest einen Phasenleiter (7, 8, 9) und zumindest einen Gleichrichter (13, 18), wobei der Neutralleiter (6) und der Phasenleiter (7, 8, 9) mit dem Gleichrichter verbunden sind und der Gleichrichter mit zumindest einem Glättungskondensator (14, 16) elektrisch verbunden ist und die Wechselstromladevorrichtung (2) eine zwischen einem Stromnetzanschluss (33, 34, 35, 36) und dem Glättungskondensator (14, 16) angeordnete Vorladeschaltung (37) aufweist, welche dazu ausgebildet ist den Glättungskondensator (14, 16) vorzuladen, wobei der Phasenleiter (7) und mindestens ein weiterer Phasenleiter (8, 9) der Wechselstromladevorrichtung (2) mittels einer Querverbindungsleitung (25, 28) elektrisch verbunden sind, wobei die Vorladeschaltung (37) im Neutralleiter (6) angeordnet ist.
Patent DE-102018203811-A1 (DE)
Title: Reizübertragungs- und Fernsensoriksystem
Inventor: MCCARRON EDWARD J
IPC: A61F2/74
Filed: 2018-03-13
Abstract: Ein geschlossenes hydraulisches System zur Übertragung einer Druckkraft von einer distalen Seite des Ursprungs zu einer proximalen Seite wird offenbart. Das System hat einen distalen Ballon, welcher auf der distalen Seite angeordnet ist, eine distale Übertragungsröhre, welche mit dem distalen Ballon verbunden ist, einen Wechsler, welcher mit einem Ende der distalen Übertragungsröhre verbunden ist, eine proximale Übertragungsröhre, welche mit einem Ende des Wechslers verbunden ist, und einen proximalen Ballon, welcher mit einem Ende der proximalen Übertragungsröhre verbunden ist; der distale Ballon, die distale Übertragungsleitung, der Wechsler, die proximale Übertragungsröhre, der proximale Ballon, welche an einem geeignet ausgewählten Platz einer Person angeordnet sind, sind hydrostatisch verbunden, so dass dann, wenn eine Druckkraft auf den distalen Ballon an der distalen Seite aufgewendet wird, die Druckkraft auf den proximalen Ballon und der proximalen Seite weitergegeben wird, wobei ein proportionales Druckempfinden dort beim Benutzer angeregt wird.
Patent DE-102018204072-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: ACIKGOEZ ERDAL
IPC: B60L53/10
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrisch betriebenes Fahrzeug, mit einem Fahrzeug-Akkumulator (1), der einen elektrischen Antrieb des Fahrzeugs mit elektrischer Energie versorgt, wobei der Fahrzeug-Akkumulator (1) in einem Normal-Ladevorgang, insbesondere über ein elektrisches Kabel (34), von einer fahrzeugexternen, stationären Ladestation (35) aufladbar ist. Erfindungsgemäß weist das Fahrzeug zumindest einen Reserve-Akkumulator (11) auf, der eine fahrzeuginterne, mobile Ladestation bildet, an der der Fahrzeug-Akkumulator (1) in einem Notfall-Ladevorgang unabhängig von der fahrzeugexternen Ladestation (35) aufladbar ist.
Patent DE-102018208983-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Rezirkulieren von Abgas
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/21
Filed: 2018-06-07
Abstract: Es wird eine Anordnung mit einer vom Abgastrakt abzweigenden, zum Ansaugtrakt führenden, ein erstes Ventil aufweisenden Niederdruck-Abgasrückführungsleitung bereitgestellt, wobei der Ansaugtrakt stromaufwärts von dem Kompressor durch eine Trennwand in eine innere und eine äußere Röhre unterteilt ist, wobei in der inneren Röhre ein zweites Ventil angeordnet ist, und die Abgasleitung stromabwärts vom zweites Ventil in die innere Röhre mündet. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Steuern der Menge an rückgeleitetem Abgas in den Strom der Ladeluft bereitgestellt.
Patent DE-102018209030-A1 (DE)
Title: Stellen einer Momentenanforderung über zwei unabhängig voneinander antreibbare Achsen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EBERL THOMAS
IPC: B60K6/52
Filed: 2018-06-07
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Steuersystem für ein Kraftfahrzeug zum Stellen einer Momentenanforderung über zwei separat antreibbare Achsen des Kraftfahrzeugs, wobei das Steuersystem eingerichtet ist, für zumindest eine ausgewählte Achse zumindest einen bevorzugten Momentenbereich für ein von der ausgewählten Achse zu stellendes Moment zu verwenden, einen Anteil der Momentenanforderung, der betragsmäßig in dem bevorzugten Momentenbereich der ausgewählten Achse liegt, im Wesentlichen bevorzugt über die ausgewählte Achse zu stellen, einen etwaigen Anteil der Momentenanforderung, der betragsmäßig über dem bevorzugten Momentenbereich der ausgewählten Achse liegt, über die nicht-ausgewählte Achse zu stellen, soweit das Verhältnis zwischen dem von der ausgewählten Achse zu stellendem Moment und dem von der nicht-ausgewählten Achse zu stellendem Moment kleiner oder gleich einem Verteilungsfaktor ist, und einen etwaigen weiteren, betragsmäßig darüber liegenden Anteil der Momentenanforderung gemäß dem Verteilungsfaktor über beide Achse zu stellen.
Patent DE-102018209687-A1 (DE)
Title: Spule, elektrische Maschine und hybrid-elektrisches Luftfahrzeug
Inventor: BÖHM MATTHIAS
IPC: H02K3/04
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Spulenwicklung weist einen elektrischen Leiter für eine elektrische Maschine auf und umfasst zumindest zwei Lagen, wobei der Leiter, seiner Längserstreckung folgend, in einer ersten der zumindest zwei Lagen einwärts gewickelt verläuft, nachfolgend sich zu einer zweiten der zumindest zwei Lagen erstreckt und in der zweiten Lage auswärts gewickelt verläuft.Die elektrische Maschine weist mindestens eine solche Spulenwicklung auf.Das hybrid-elektrisches Luftfahrzeug ist insbesondere ein Flugzeug und weist eine solche elektrischen Maschine und/oder mindestens eine solche Spulenwicklung auf.
Patent DE-102018212169-A1 (DE)
Title: Laufrad
Inventor: CHEN WANG-CHUAN
IPC: B62K5/02
Filed: 2018-07-23
Abstract: Ein Laufrad umfasst einen Rahmen (10), eine Vorderradeinheit (20), die an einem vorderen Ende (11) des Rahmens (10) montiert ist, und eine Hinterradeinheit (30), die an einem hinteren Ende (12) des Rahmens (10) montiert ist und zwei Hinterradgabeln (31) und zwei Hinterräder (32) aufweist. Jede Hinterradgabel (31) umfasst einen Befestigungsabschnitt (311) und einen Verbindungsarm (312). Ein erster Abstand (Dl) zwischen dem Verbindungsarm (312) jeder Hinterradgabel (31) und einer ersten Seite (3111) eines zugehörigen Befestigungsabschnitts (311) ist kleiner als ein zweiter Abstand (D2) zwischen dem Verbindungsarm (312) und einer zweiten Seite (3112) des zugehörigen Befestigungsabschnitts (311). Jeder Verbindungsarm (312) ist lösbar mit dem hinteren Ende (12) des Rahmens (10) verbunden. Die beiden Hinterräder (32) sind an den Befestigungsabschnitten (311) der beiden Hinterradgabeln (31) drehbar gelagert.
Patent DE-102018214504-A1 (DE)
Title: Kammermaschine mit Heizband für Siegel- und Trennfunktion
Inventor: CAPRIOTTI LUCIANO
IPC: B65B51/30
Filed: 2018-08-28
Abstract: Eine Verpackungsmaschine (1) zum Versiegeln eines Beutels (7) mit einer Gegendruckleiste (6) und einer Heizleiste (9), die zusammen mit der Gegendruckleiste (6) zum Verschweißen einer Beutelöffnung (7a) konfiguriert ist. Die Heizleiste (9) und die Gegendruckleiste (6) erstrecken sich parallel zueinander in einer ersten Richtung (R) und sind in einer senkrecht zu der ersten Richtung orientierten Schließrichtung (S) aneinander andrückbar. Die Verpackungsmaschine zeichnet sich dadurch aus, dass die Heizleiste (9) einen Siegelbereich (12) und einen damit einstückig verbundenen Trennbereich (13) umfasst, der zum Trennen eines überstehenden Abschnitts (10) des Beutels (7) konfiguriert ist und eine Erhebung (14) aufweist.Ein Verfahren zum Versiegeln und Trennen von Verpackungsbeuteln (7), umfasst: Anordnen eines Beutels (7) auf einer Heizleiste (9) einer Verpackungsmaschine (1), Andrücken des Beutels (7) an die Heizleiste (9) durch eine Gegendruckleiste (6) in einer Schließrichtung (S) und Beheizen der Heizleiste (9), wobei ein Material des Beutels (7) durch einen Siegelbereich (12) der Heizleiste (9) aufgeschmolzen wird. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Material des Beutels (7) beim Beheizen der Heizleiste (9) durch einen einstückig mit dem Siegelbereich (12) verbundenen Trennbereich (13) der Heizleiste (9) aufgeschmolzen und anschließend verdrängt wird, wodurch ein Abschnitt (10) von dem Beutel (7) abgetrennt wird, wobei der Trennbereich (13) eine Erhebung (14) aufweist.
Patent DE-102018214541-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum abbilden von single-static-assignment-anweisungen auf einen datenflussgraphen in einer datenflussarchitektur
Inventor: GLOSSOP KENT
IPC: G06F8/51
Filed: 2018-08-28
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen, Systeme und Herstellungsartikel zum Abbilden eines Satzes von Anweisungen auf einen Datenflussgraphen werden hierin offenbart. Ein beispielhaftes Gerät beinhaltet einen Variablen-Handler zum Modifizieren einer Variablen in dem Satz von Anweisungen. Die Variable wird mehrere Male in dem Satz von Anweisungen verwendet, und der Satz von Anweisungen liegt in Static-Single-Assignment-Form vor. Die Vorrichtung beinhaltet außerdem einen PHI-Handler zum Ersetzen einer in dem Satz von Anweisungen enthaltenen PHI-Anweisung durch einen Satz von Datenflusskontrollanweisungen und einen Datenflussgraph-Generator zum Abbilden des durch den Variablen-Handler und den PHI-Handler modifizierten Satzes von Anweisungen auf einen Datenflussgraphen, ohne dass die Anweisungen aus der Static-Single-Assignment-Form transformiert werden.
Patent DE-102018215031-A1 (DE)
Title: Ringkatalysator
Inventor: KARIBAYEV MARAT
IPC: F01N3/28
Filed: 2018-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Katalysator zur Nachbehandlung von Abgasen eines Verbrennungsmotors, mit einer ersten rohrförmigen zentralen Strömungsstrecke (5), mit einer Umlenkvorrichtung (1) zur Umlenkung der Strömungsrichtung und mit einer ringförmigen Strömungsstrecke (14), welche zumindest eine katalytisch aktive Matrix aufweist (10), wobei die rohrförmige Strömungsstrecke (5) durch einen inneren Mantel (8) gebildet ist und die ringförmige Strömungsstrecke (14) durch einen den inneren Mantel (8) umgebenden äußeren Mantel (9) gebildet wird, wobei die Umlenkvorrichtung (1) durch eine flache Halbschale gebildet wird.
Patent DE-102018216480-A1 (DE)
Title: Schmierstoffverteiler und Hohlraumschmiereinrichtung
Inventor: HECKERT MICHAEL
IPC: F16N25/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Es wird eine Schmierstoffverteiler, aufweisend folgende Merkmale angegeben:- wenigstens ein Dichtflächenelement,- ein Schmierstoffverteilelement,- wobei das Dichtflächenelement und das Schmierstoffverteilelement derart angeordnet sind, dass zwischen ihnen ein Spalt besteht,- wenigstens ein dichtend im Spalt angeordnetes Dichtungselement.
Patent DE-102018216593-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: VON EMDEN WALTER
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsmodul. Das Leistungsmodul weist wenigstens eine Halbleiterschalter-Halbbrücke auf. Das Leistungsmodul weist wenigstens oder nur zwei Schaltungsträger auf, wobei die Schaltungsträger die Halbleiterschalter der Halbleiterschalter-Halbbrücke, insbesondere nach Art eines Sandwichs, zwischeneinander einschließen. Die Schaltungsträger weisen jeweils wenigstens ein im Schaltungsträger aufgenommenes Metall-Inlay oder , wenigstens zwei oder nur zwei im Schaltungsträger aufgenommene Metall-Inlays, insbesondere Kupfer-Inlay, auf. Die Metall-Inlays sind jeweils mit wenigstens einem Schaltstreckenanschluss der Halbleiterschalter elektrisch und wärmeleitfähig verbunden.
Patent DE-102018217838-A1 (DE)
Title: Elektrischer anschluss mit hilfshebel
Inventor: PROBERT DEBORAH
IPC: H01R13/639
Filed: 2018-10-18
Abstract: Ein elektrischer Verbinder umfasst ein erstes Gehäuse. Ein zweites Gehäuse ist relativ zu dem ersten Gehäuse bewegbar. Der elektrische Verbinder umfasst einen Hebel, der an dem ersten Gehäuse für eine relative Drehbewegung angebracht ist. Der Hebel kann sich zwischen einer Vorstufenposition und einer Endposition bewegen. Der Hebel greift in das zweite Gehäuse ein, um das zweite Gehäuse linear zwischen einer Vorstufenposition und einer Sitzposition relativ zu dem ersten Gehäuse zu bewegen. Der elektrische Verbinder umfasst eine Vorarretiereinrichtung, die den Hebel in der Vorposition relativ zu dem ersten Gehäuse hält. Eine Vorarretierfreigabeeinrichtung an dem zweiten Gehäuse löst die Vorarretiereinrichtung, wenn sich das zweite Gehäuse in der Vorstufenposition relativ zu dem ersten Gehäuse befindet. Das Lösen der Vorarretiereinrichtung ermöglicht eine Bewegung des Hebels relativ zu dem ersten Gehäuse.
Patent DE-102018219399-A1 (DE)
Title: Spanneinheit zur Verspannung einer Akkuvorrichtung an einer Handwerkzeugmaschine
Inventor: BRAUN WILLY
IPC: B25F5/00
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Spanneinheit zur Verspannung einer Akkuvorrichtung an einer Handwerkzeugmaschine mit einem Spannelement zum Spannen der Akkuvorrichtung und mit einem drehbar gelagerten Betätigungselement, welches dazu vorgesehen ist, das Spannelement von einem Entspannungszustand in einen Verspannungszustand der Spanneinheit zu bewegen.Es wird vorgeschlagen, dass das Betätigungselement dazu vorgesehen ist, das Spannelement mittels einer Drehbewegung, insbesondere einer exzentrischen Bewegung, von dem Entspannungszustand in den Verspannungszustand zu versetzen.
Patent DE-102018221656-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von Textilien, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung und einem Reaktivfarbstoff und/oder Pigment
Inventor: SCHOEPGENS JUERGEN
IPC: D06P1/38
Filed: 2018-12-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von Textilmaterialien, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem Textilmaterial, wobei das Mittel (a) mindestens eine organische Siliciumverbindung enthält, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem Textilmaterial, wobei das Mittel (b) mindestens einen Reaktivfarbstoff und/oder mindestens ein Pigment enthältEin zweiter Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Zweikomponentenzusammensetzung umfassend zwei Komponenten mit den Mitteln (a) und (b).
Patent DE-102018222853-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schätzen der Einfallsrichtung unter Verwendung der Erzeugung virtueller Empfangssignale
Inventor: KANG SEOK HYUN
IPC: G01S13/90
Filed: 2018-12-21
Abstract: Ein Verfahren zum Schätzen der Einfallsrichtung (DOA) eines Empfangssignals unter Verwendung der Erzeugung virtueller Empfangssignale weist auf: Erzeugen einer vorgegebenen Anzahl von virtuellen Antennen an vorgegebenen Positionen mehrerer tatsächlicher Antennen; Erzeugen von Empfangssignalen, die von den virtuellen Antennen empfangen werden; und Erzeugen eines DOA-Schätzwerts durch einen DOA-Schätzalgorithmus unter Verwendung der von den virtuellen Antennen empfangenen Empfangssignale und der von den tatsächlichen Antennen empfangenen Empfangssignale.
Patent DE-102019000756-A1 (DE)
Title: Aufzieh- Strom- Generator
Inventor: LOHMEIER GEORG
IPC: F03G1/08
Filed: 2019-02-02
Abstract: Verfahren dadurch gekennzeichnet, dass die gespeicherte Energie einer Aufziehfeder einen Generator antreibt und in elektrische Energie umwandelt.
Patent DE-102019001694-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines farbigen Filaments für den 3D-Druck
Inventor: HAASE SEBASTIAN
IPC: B29C64/321
Filed: 2019-03-12
Abstract: Mittels 3D-Druck-Methoden können überwiegend nur einfarbige Kunststoffe zum Drucken von Objekten verarbeitet werden. Methoden, welche Filamente mit unterschiedlichen Farben verwenden, liefern ein schlechtes Druckergebnis. Die Erfindung schafft ein Verfahren und eine Vorrichtung (17) zur Herstellung eines farbigen Filaments (19) für den 3D-Druck. Das wird dadurch erreicht, dass ein farbiges Filament (19) aus einem farbneutralen Basisfilament (18) hergestellt wird. Dazu wird das Basisfilament (18) aufgeschmolzen, komplett mit Farbpigmenten mindestens einer Farbe durchmischt und nach dem Wiedererstarren des durchgängig chromatisierten Filaments (19) selbiges für den 3D-Druck bereitgestellt.
Patent DE-102019003098-A1 (DE)
Title: Backofentür mit wenigstens einer Sichtscheibe an oder in wenigstens einen Rahmen
Inventor: BADER LOTHAR
IPC: F24C15/02
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Backofentüren mit wenigstens einer Sichtscheibe an oder in wenigstens einen Rahmen mit wenigstens einem Drehgelenk zum Öffnen und zum Schließen des Innenraums des Backofens. Die Backofentüren mit wenigstens einer Sichtscheibe an oder in wenigstens einen Rahmen mit wenigstens einem Drehgelenk zum Öffnen und zum Schließen des Innenraums des Backofens zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass die der Be- und Entladung dienende Öffnung des Backofens einfach dicht abzuschließen ist.Dazu weist die Sichtscheibe eine Dichtung auf, welche ein auf die Sichtscheibe aufgebrachter, geformter, ausgehärteter und im Ausgangszustand pastöser Klebstoff ist, so dass die Dichtung ein O-Ring auf der Sichtscheibe ist.
Patent DE-102019004288-A1 (DE)
Title: Pflanzkübel
Inventor: CANAMARES NAVARRO JANA
IPC: A01G9/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflanzkübel (1) mit einer Wandung (2), die in einen Boden (3) einsetzbar ist und die bezogen auf die Höhe mindestens einen die Wandung (2) durchgängig trennenden Längsschlitz (4) aufweist, der sich öffnen oder verschließen lässt, wobei die Wandung (2) gegenüberliegend und entlang des Längsschlitzes (4) paarweise ineinander steckbare Verbindungsmittel (5) aufweist, die beim Zusammenstecken formschlüssig ineinandergreifen, so dass der Längsschlitz (4) verschlossen ist, und die sich öffnen lassen.
Patent DE-102019005162-A1 (DE)
Title: System for integrating discounts and coupons into everday life
IPC: G06Q30/02
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ein Modul zur Integration von Incentives (einschließlich Rabatte / Coupons) in google-map als Addon/Erweiterung, um Kunden Restaurants/Cafes/Bars/Geschäfte mit Rabatten oder Coupon-Codes in ihrer Nähe oder entlang des Weges von Standort A zu Standort B anzubieten.
Patent DE-102019006747-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Venwirbeln eines synthetischen multifilen Fadens mittels eines fluiden Arbeitsmediums
Inventor: WEIGEND HELMUT
IPC: D02G1/16
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verwirbeln eines synthetischen multifilen Fadens mittels eines fluiden Arbeitsmediums, die aufweist: einen Fadenbehandlungskanal, der zum Hindurchführen und Verwirbeln des multifilen Fadens ausgebildet ist, wobei der Fadenbehandlungskanal von Wandabschnitten definiert ist und in wenigstens einem Wandabschnitt eine sich durch diesen Wandabschnitt hindurchstreckende Durchgangsöffnung ausgebildet ist, die in Fluidkontakt mit dem Fadenbehandlungskanal steht. Außerdem ist die Durchgangsöffnung in einen ersten Abschnitt, der zum Zuführen eines ersten fluiden Arbeitsmediums in den Fadenbehandlungskanal ausgebildet ist, und einen zweiten Abschnitt unterteilt, der zum Zuführen eines zweiten fluiden Arbeitsmediums in den Fadenbehandlungskanal ausgebildet ist.
Patent DE-102019100801-A1 (DE)
Title: Vernetzte kommunikationssteuerung für fahrzeuge
Inventor: MAKKE OMAR
IPC: H04L12/66
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet ein Netzwerk mit niedrigerer Sicherheit (lower security network - LSN) und ein Netzwerk mit höherer Sicherheit (higher security network - HSN), die dazwischen einen schreibgeschützten Filter und Weg parallel aufweisen, um jeweils exklusiv Daten von dem LSN an das HSN und von dem HSN an das LSN weiterzugeben. Das Fahrzeug beinhaltet eine Gateway-Steuerung, die konfiguriert ist, um einen Arbeitszyklus in Verbindung mit dem Filter gemäß Verwendung des HSN zu ändern, um eine Datenrate durch den Filter, aber nicht durch den Weg zu ändern.