baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19702373-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit einer Kurzschlußfeder und Kurzschlußfeder
Inventor: BOEMMEL CHRISTIAN OTTO
IPC: H01R31/08
Filed: 1997-01-23
Granted: 2008-02-21
Abstract: Elektrischer
Steckverbinder mit einer Kurzschlussfeder mit folgenden Merkmalen:  – es ist
eine erste Steckerhälfte
(1) vorgesehen, die Kammern (3) zur Aufnahme von elektrischen Kontakten
(4) und zumindest eine Öffnung
(5) zur Aufnahme einer Kurzschlussfeder (6) aufweist, die im ungesteckten
Zustand der ersten Steckerhälfte
(1) zumindest zwei Kontakte (4) kurzschließt, wobei die Kurzschlussfeder
(6) mit wenigstens zwei Schenkeln (9, 10) ausgestaltet ist, die
jeweils in mindestens einen Kontaktierungsarm (11, 12, 14) übergehen, und
wobei an wenigstens einem der Schenkel (9, 10) ein Anschlag (13)
angebunden ist, der sich in einem Winkel größer Null von dem Schenkel (9,
10) erstreckt;  – es
ist eine zweite Steckerhälfte
(2) vorgesehen, mit wenigsten einem Mittel (8) zum Betätigen der
Kurzschlussfeder derart, dass der Kurzschluss aufgehoben ist, wenn
die beiden Steckerhälften
(1, 2) gesteckt sind,  wobei das wenigstens eine Mittel (8)
zum Betätigen
der Kurzschlussfeder, der Anschlag (13), die Kurzschlussfeder (6)
und die...
Patent DE-19705457-B4 (DE)
Title: Blechrichtmaschine
Inventor: SCHUMACHER WERNER
IPC: B21D1/02
Filed: 1997-02-13
Granted: 2006-01-12
Abstract: Blechrichtmaschine
(1) mit einem durch eine obere und eine untere Traverse (4, 5) verbundenen
Gestell, an deren oberer und unterer Traverse (4, 5) je ein Walzenstuhl
(6, 7) mit Richtwalzen angeordnet ist, wobei zumindest der obere
Walzenstuhl (6) Mittel zum einzelnen, vertikalen Anstellen der Richtwalzen
aufweist, wobei zumindest der obere Walzenstuhl (6) aus mindestens
zwei lösbar
miteinander verbundenen Teilen (14, 15) besteht, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
erster Teil (14) die Richtwalzen (12) und ein zweiter Teil (15)
die Mittel zum Anstellen der Richtwalzen (12) umfaßt.
Patent DE-19733165-B4 (DE)
Title: Kunststoffventilator
Inventor: OGASAWARA MASAYUKI
IPC: F04D29/02
Filed: 1997-07-31
Granted: 2010-10-28
Abstract: Kunststoffventilator (F) mit einem Kunststoffventilatorteil (1), das aufweist:  – eine Ventilatornabe (12),  – Ventilatorflügel (11), die sich direkt von einem Außenumfangsabschnitt der Ventilatornabe (12) erstrecken,  – einen vollständig in der Ventilatornabe (12) eingebetteten Metalleinsatz (2) aus einem ringförmigen flachen Basisteil (21) und einem gebogenen Abschnitt (22):  wobei sich der gebogene Abschnitt (22) von einer äußeren Außenkante des Basisteils (21) aus nach oben erstreckt;  wobei der Metalleinsatz (2) ringfömig in der Draufsicht ist und die Form eines flachen U im Querschnitt hat,  wobei der Metalleinsatz (2) in vorbestimmten Intervallen an einem äußeren Umfangsabschnitt ausgebildete Verriegelungsöffnungen (2a) umfaßt, die:  sich von dessen Außenseite zu seiner Innenseite erstrecken  jeweils vom Basisteil (21) zum gebogenen Abschnitt (22) des Metalleinsatzes (2) verlaufen;  wobei die inneren Umfangskantenabschnitte der Verriegelungsöffnungen (2a) an der Außenseite und/oder der Innenseite aus einer glatten flachen Oberfläche (2x) mit einer schrägen ebenen...
Patent DE-19742463-B4 (DE)
Title: Messwerte Kartierungsverfahren
Inventor: BOETTINGER STEFAN
IPC: A01B79/00
Filed: 1997-09-26
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur computergestützten Kartierung
georeferenzierter Meßgrößen, insbesondere landwirtschaftlicher
Ertragsgrößen, die
in einem Schlag, insbesondere entlang von Fahrspuren (F1–F4), mit
einer Erhebungsvorrichtung, z.B. einer Erntevorrichtung, einzelnen
Meßpositionen
(M11–M45)
zugeordnet erhoben worden sind, wobei aus den Meßpositionen (M11–M15; M41–M45) eine
möglichst
gute Annäherung
an einen Schlaggrenzverlauf (G, G*) erzeugt wird und dann diesen
berücksichtigend
die erhobenen Meßgrößen Knotenpunkten eines
Koordinatennetzes anteilig als Repräsentationsgrößen zugemessen
werden, dadurch gekennzeichnet, daß für alle Paare benachbarter Meßpositionen
(M11, M12–M14,
M15) rechnerisch entsprechend mit die Paare benachbarter Meßpositionen
(M11, M12–M14,
M15) berührenden
Testarealen, insbesondere Testkreisen (T'1–T'5; T*1–T*5), geprüft wird, ob keine weitere Meßposition (M21–M25) in
das jeweilige Testareal fällt,
oder für
alle Meßpositionen
(M11–M45)
in Fahrspuren (F1–F4)
rechnerisch entsprechend mit diese Meßpositionen (M41–M45) umgebenden
Testarealen, insbesondere Testkreisen (T1–T5), geprüft wird, ob sie jeweils an
mindestens einer Seite keine andere Fahrspur schneiden, wobei die
Testareale (T1–T5;
T'1–T'5;
T*1–T*5)
jeweils Testabmessungen, insbesondere einen Testradius, aufweisen,
die um einen vorgesehenen...
Patent DE-19753084-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Korrigieren des Frequenz-Offsets in einem OFDM-Empfangssystem
Inventor: PARK YOUNG-ROK
IPC: H04L27/00
Filed: 1997-11-29
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorrichtung
zum Korrigieren eines Frequenz-Offsets in einem OFDM-Empfangssystem,
mit:  – einem
Schleifenfilter (200) zum Empfangen eines vorgegebenen Phasenwertes,
wobei der Phasenwert mit einem Verstärkungsfaktor multipliziert
wird, die multiplizierten Werte akkumuliert werden und die akkumulierten
Werte ausgegeben werden;  – einem
Spannungsregelungsoszillator (300) zum Multiplizieren des von dem
Schleifenfilter (200) ausgegebenen akkumulierten Wertes mit einem
Verstärkungsfaktor,
zum Rückkoppeln
bzw. Rückführen des
Ergebnisses und zum Addieren der Rückkopplungs- bzw. Rückführungswerte;  – einem
Derotator (400) zum Ermitteln einer Sinus- und einer Kosinuswelle aus dem von
dem Spannungsregelungsoszillator (300) ausgegebenen Ergebnis, zum
Multiplizieren der erhaltenen Werte mit einem Ausgangssignal von
einem A/D-Wandler (100), und zum Ausgeben des multiplizierten Wertes
an einen OFDM-Demodulator (500);  – einer Korrelation-Berechnungseinrichtung
(600) zum Berechnen eines Korrelationswertes aus einem von dem OFDM-Demodulator (500)
ausgegebenen Wert; und  – einer
Frequenz-Offset-Abschätzeinrichtung
(700) zum Erzeugen eines Phasensignals gemäß einem sequentiell innerhalb
eines vorgegebenen Frequenz-Offset-Bereichs ausgegebenen Frequenz-Offsets,
zum Ausgeben des...
Patent DE-19812565-B4 (DE)
Title: Luftansaugstutzen für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GERWIG DIETMAR
IPC: F02M35/10
Filed: 1998-03-21
Granted: 2007-12-20
Abstract: Luftansaugstutzen
für einen
Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem Einsatz
(2), der einen auf einen hohen Ansaugluftstrom ausgelegten Strömungsquerschnitt
des Luftansaugstutzens (1) auf einen für einen kleineren Ansaugluftstrom
passenden kleineren Strömungsquerschnitt
reduziert, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (2) über Sollbruchstellen in
dem Luftansaugstutzen (1) vorgesehen ist.
Patent DE-19820551-B4 (DE)
Title: Einrichtung für Greifer an bogenführenden Zylindern
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B65H5/12
Filed: 1998-05-08
Granted: 2011-02-03
Abstract: Einrichtung für Greifer (10, 11) an bogenführenden Zylindern (2, 3) in Druckmaschinen, wobei der aus Greiferzunge (11) und Greiferaufschlag (10) bestehende Greifer (10, 11) durch einen Kurventrieb (16, 17, 18) mit einer Steuerkurve (16) mittels Formschluß schließbar ist und die Steuerkurve (16) zur Vornahme von Wartungs- und Einstellarbeiten an den Greifern (10, 11) von einer Arbeitsstellung um den Betrag eines Schwenkwinkels (α) derart in eine zweite Stellung schwenkbar angeordnet ist, dass nach dem Schwenken der Steuerkurve (16) die Gestaltung der Steuerkurve (16), übertragen auf die Greifer (10, 11), gewährleistet, daß an einer für die Vornahme von Wartungs- und Einstellarbeiten an den Greifern zugänglichen Stelle Greiferaufschlag (10) und Greiferzunge (11) zueinander so stehen, daß Wartungs- und Einstellarbeiten vorgenommen werden können.
Patent DE-19856372-B4 (DE)
Title: Bogentransportband
Inventor: GREIVE MARTIN
IPC: B65G23/12
Filed: 1998-12-07
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zum Transport von Drucksubstraten, mit mehreren voneinander beabstandeten
und zueinander achsparallelen zylindrischen Walzen (10a-d, 12, 14),
die an einem Rahmen (18, 20) gelagert sind, wobei eine der Walzen
eine zur Drehung antreibbare Antriebswalze (14) ist und die übrigen Walzen
(10a-d, 12) frei drehbar gelagert sind,  und mit einem endlosen
Transportband (4), das alle Walzen (10a-d, 12, 14) umschlingt und
das sich im Betrieb im Haftreibungskontakt mit der Antriebswalze
(14) befindet,  wobei zwei der Walzen (10b, 10c) in einem Abstand
voneinander angeordnet sind, der kleiner oder nicht wesentlich größer als
der Durchmesser der Antriebswalze (14) ist,  wobei die Antriebswalze
(14) in Richtung auf die beiden eng benachbarten Walzen (10b, 10c)
und davon weg bewegbar ist,  wobei eine Halteeinrichtung (30)
zum Festhalten der Antriebswalze (14) in einer Betriebsposition
vorgesehen ist,  wobei in der Betriebsposition eine Außenseite
des Transportbandes (4) auf der Antriebswalze (14) aufliegt und das...
Patent DE-19901470-B4 (DE)
Title: Antriebssteuerungssystem für ein Hybridfahrzeug
Inventor: OBA HIDEHIRO
IPC: B60L50/16
Filed: 1999-01-15
Granted: 2005-03-17
Abstract: Antriebssteuerungssystem
für ein
Hybridfahrzeug, bei dem eine Brennkraftmaschine (1) über einen
Kupplungsmechanismus (5, Ci) an einen Kraftübertragungsstrang (4, 10, 16,
18) gekoppelt ist, der an eine Drehwelle (4) eines Elektromotors
(3) gekoppelt ist, mit einer Hybridsteuerungseinheit (17) zur Steuerung
des Kupplungsmechanimus (5, Ci) in einen betätigten oder gelösten Zustand,
der Kraftstoffzufuhr zur und der Kraftstoffverbrennung in der Brennkraftmaschine
(1) sowie des Betriebs des Elektromotors (3), dadurch gekennzeichnet,
dass die Hybridsteuerungseinheit (17) bei einem Antrieb des Hybridfahrzeugs
durch die Ausgangsleistung des Elektromotors (3) den Kupplungsmechanismus
(5, Ci) in einen betätigten
Zustand steuert, um die Brennkraftmaschine (1) bei unterbrochener
Kraftstoffzufuhr an den Kraftübertragungsstrang
(4, 10, 16, 18) zu koppeln und dadurch zu drehen.
Patent DE-19926707-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Endoskop
Inventor: SUGIMOTO HIDEO
IPC: A61B1/07
Filed: 1999-06-11
Granted: 2005-06-16
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
(10) für
ein Endoskop, bei der die Lichteintrittsfläche (4a) eines Lichtleiter-Kopplers
(3) nahe dem Konvergenzpunkt liegt, an dem die Strahlen einer Lichtquelle
(11) mit einer Kondensorlinse (22) fokussiert sind, gekennzeichnet
durch eine Bündelungsvorrichtung
(20), in der der Lichtleiter-Koppler (3) die Kondensorlinse (22)
parallel zur optischen Achse des Strahlengangs der Lichtquelle (11)
so verstellt, daß die Lichteintrittsfläche (4a)
unabhängig
von der Länge
des Lichtleiter-Kopplers (3) nahe dem Konvergenzpunkt angeordnet
ist, und durch eine Filter-Einführ- und Entfernungsvorrichtung
(30), die in funktionaler Verbindung mit der Bündelungsvorrichtung (20) derart
bewegbar ist, daß ein Dämpfungsfilter
(31) abhängig
von der Länge
des Lichtleiter-Kopplers (3) in den Strahlengang eingeführt oder
aus ihm entfernt wird.
Patent DE-19935503-B4 (DE)
Title: Filterpatrone
Inventor: SCHNABEL WERNER
IPC: B01D29/11
Filed: 1999-07-28
Granted: 2007-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterpatrone (10), welche eine axiale Toleranz eines Filtereinsatzes (13) bei der Montage ausgleichen kann. Die Filterpatrone (10) umfaßt z. B. eine obere Endscheibe (11), eine untere Endscheibe (12), einen Filtereinsatz (13) und ein Verbindungsstück (15). Das Verbindungsstück (15) ist in eine Aufnahme (18) an der oberen Endscheibe (11) eingeführt, wo der Rastbereich mittels eines Stiftes (20) so fixiert ist, daß die axiale Toleranz des Filtereinsatzes (13) ausgeglichen und die entstehende Druckkraft aufgenommen werden kann. DOLLAR A Diese Filterpatrone (10) kann insbesondere für Lenkölbehälter verwendet werden.
Patent DE-19943446-B4 (DE)
Title: Kühlung und Befestigung von Wicklungsköpfen rotierender elektrischer Maschinen
Inventor: EBERHARDT HEINZ DIETER
IPC: H02K9/22
Filed: 1999-09-11
Granted: 2006-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft die Kühlung und Befestigung von Wicklungsköpfen rotierender elektrischer Maschinen, insbesondere für oberflächengekühlte Drehmstrommaschinen, bestehend aus geschichteten Ständerblechpaketen mit Fremd- oder Eigenkühlung. DOLLAR A Aufgabe ist es, sowohl die Kühlung von oberflächengekühlten Drehstrommaschinen mit Fremd- oder Eigenkühlung so zu verbessern, daß sie ähnliche Werte wie bei Wasserkühlung erreicht. Es soll auch eine mechanisch bessere Befestigung der Wickelköpfe erfolgen. Erfindungsgemäß sind am Ständerblechpaket seitlich außen zwei an sich bekannte allerdings speziell gestaltete Preßrahmen 2 angeordnet. Die Preßrahmen 2 besitzten zusätzlich radial außen Kühlkanäle 5. Erfindungsgemäß sind innen im Preßrahmen 2 weitere innere Kühl- und Befestigungskanäle 3 angeordnet. Die Wicklungsköpfe 1 sind voll oder teilweise eingegossen, wobei zwischen Wicklungskopf 1 und Ständerblechpaket nur ein schmaler Spalt frei bleibt. Die Vergußmasse 4 reicht bis in die inneren Kühl- und Befestigungskanäle 3 der Preßrahmen 2 und füllt diese aus. Nach dem Aushärten entsteht eine feste Verbindung zwischen den Wicklungsköpfen 1 und den zugehörigen Kühl- und Befestigungskanälen 3 des erfindungsgemäßen Preßrahmens 2. Durch die einer Verzahnung ähnlichen Verbindung entsteht eine sehr gute mechanische Befestigung der Wicklungsköpfe 1 an dem Preßrahmen 2 der elektrischen Maschine. Auf Grund der großen Oberfläche zwischen Vergußmasse 4, die die Verlustwärme aus den ...
Patent AU-2018100800-B4 (AU)
Title: Cosmetic Applicator
Inventor: SMIT IRIS
IPC: A45D40/20
Filed: 2018-06-15
Granted: 2019-02-28
Abstract: A cosmetic applicator is provided which has particularly suitable for use in applying eye makeup such as eyeliner. The cosmetic applicator generally comprises a body with an ink reservoir located inside. The ink reservoir is in fluid communication with at least one stamp means. A surface of the stamp is pressed against skin of the user and cosmetic ink is printed on the skin surface in the shape of the surface. The stamp means can be provided in a shape suitable for creating a cat-eye or winged eyeliner effect.
Patent DE-102004005840-B4 (DE)
Title: Equipment is for laying rails and sleepers for mobile cranes and involves frame with at least two bearers which extend next to rail involved
Inventor: SCHLECHTA UWE
IPC: E01B29/02
Filed: 2004-02-06
Granted: 2005-12-15
Abstract: The equipment is for laying rails and sleepers for mobile cranes and involves a frame with at least two bearers (11) which extend next to the rail involved. The bearer inner clearance is less than the length of the sleepers (14) to be installed. Clamp devices are available, which fix the rail (13) on the frame, so that the sleepers at least pre-fitted on the rail locate on the under side of the longitudinal bearer. - The frame supports on the ground via height-adjustable uprights, in order that the frame, together with the rail fixed to it, together with the sleepers, is correctly aligned, so that the rail is in its correct alignment.
Patent DE-102004011226-B4 (DE)
Title: Tintenpatrone
Inventor: SHYU DER-RONG
IPC: B41J2/175
Filed: 2004-03-04
Granted: 2007-08-02
Abstract: Tintenpatrone,
mit:  einem Körper
(310; 410; 510; 610), der eine erste Kammer (311; 411; 511; 611),
eine zweite Kammer (312; 412; 512; 612), eine dritte Kammer (313;
413; 513; 613), einen ersten Auslass (314; 414; 514; 614), einen
zweiten Auslass (315; 415; 515; 615), einen dritten Auslass (316;
416; 516; 616), eine Öffnung
(318; 418; 518; 618) und einen Kanal (317; 417; 517; 617) umfasst,
wobei  eine Farbe jeweils in der ersten Kammer (311; 411; 511; 611),
der zweiten Kammer (312; 412; 512; 612) und der dritten Kammer (313;
413; 513; 613) aufgenommen ist,  die zweite Kammer (312; 412;
512; 612) mit dem zweiten Auslass (315; 415; 515; 615) in einer
solchen Weise kommuniziert, dass die Farbe in der zweiten Kammer
direkt zu dem zweiten Auslass strömt,  die dritte Kammer
(313; 413; 513; 613) mit dem dritten Auslass (316; 416; 516; 616)
in einer solchen Weise...
Patent DE-102004012054-B4 (DE)
Title: Regler zum Regeln einer Anlage
Inventor: YASUI YUJI
IPC: G05B13/02
Filed: 2004-03-11
Granted: 2014-05-28
Abstract: Regler zum Regeln einer als Modell erstellten Regelstrecke (3; 2) einer Anlage, wobei der Regler (23) umfasst: (a) ein Mittel (31; 41) zum Schätzen einer auf die Regelstrecke (3; 2) einwirkenden Störgröße (γ1; δne) aus einer in die Regelstrecke (3; 2) einzugebenden Stellgröße (TH_cmd; Gcyl_cmd) und einer von der Regelstrecke (3; 2) auszugebenden Regelgröße (Gcyl; NE); (b) ein Mittel (32; 42) zum Vorhersagen einer Regelgröße (Pre_Gcyl; Pre_NE) auf der Basis der geschätzten Störgröße (γ1; δne), der in die Regelstrecke (3; 2) einzugebenden Stellgröße (TH_cmd; Gcyl_cmd), der von der Regelstrecke (3; 2) auszugebenden Regelgröße (Gcyl; NE) und einer in der Regelstrecke (3; 2) enthaltenen Totzeit (dth); und (c) ein Mittel (33; 43) zur Bestimmung der in die Regelstrecke (3; 2) einzugebenden Stellgröße (TH_cmd; Gcyl_cmd) gemäß der vorhergesagten Regelgröße (Pre_Gcyl; Pre_NE) und der geschätzten Störgröße (γ1; δne).
Patent DE-102004012867-B4 (DE)
Title: Scheibenwischer für die Scheibenwischeranlage an einem Fahrzeug
Inventor: OSTROWSKI WOLFGANG
IPC: B60S1/38
Filed: 2004-03-16
Granted: 2017-04-06
Abstract: Scheibenwischer (2, 3) für die Scheibenwischeranlage an einem Fahrzeug, gebildet aus einem pendelnd angetriebenen Wischerarm (4) und einem vermittels einer Anschlussvorrichtung (5) mit diesem verbundenen Wischerblatt (6, 6.1, 6.2, 6.3) mit einem an diesem angeordneten Spoiler (9, 12, 16), dadurch gekennzeichnet, dass das Wischerblatt (6, 6.1, 6.2, 6.3) wenigstens im Bereich der Anschlussvorrichtung (5) zwischen der der Luftströmung zugewandten Vorderseite und der der Luftströmung abgewandten Rückseite mit Luftströmungsöffnungen (10, 13, 17) versehen ist, wobei die Luftströmungsöffnungen (10, 13, 17) durch einen an die Anschlussvorrichtung (5) grenzenden Freischnitt im Spoiler (9) gebildet sind und das anschlussvorrichtungsseitige Ende des freigeschnittenen Spoilers (9) durch ein Aufsteckteil (11) abgeschlossen ist.
Patent DE-102004015856-B4 (DE)
Title: Mantelwellensperreneinheit
Inventor: HERGT MARTIN
IPC: H01P1/202
Filed: 2004-03-31
Granted: 2014-04-30
Abstract: Mantelwellensperreneinheit für einen Außenschirm (1) eines Koaxialkabels, das auch einen Innenleiter (1') aufweist, – wobei die Mantelwellensperreneinheit eine erste und eine zweite Mantelwellensperre (4, 5) aufweist, – wobei die erste Mantelwellensperre (4) Mantelwellen dämpft oder unterdrückt, die in einem ersten Leiterabschnitt (6) des Außenschirms (1) induziert werden, – wobei die zweite Mantelwellensperre (5) Mantelwellen dämpft oder unterdrückt, die in einem zweiten Leiterabschnitt (7) des Außenschirms (1) induziert werden, – wobei die Leiterabschnitte (6, 7) hintereinander angeordnet sind, – wobei jede Mantelwellensperre (4, 5) einen bei einer hohen Frequenz (f) resonanten Schwingkreis bildet, – wobei die hohe Frequenz (f) für beide Mantelwellensperren (4, 5) dieselbe ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelwellensperreneinheit eine Schirmeinrichtung (10) mit zumindest einem Radialschirm (11) aufweist, mittels derer die Mantelwellensperren (4, 5) voneinander entkoppelt sind, und dass die Mantelwellensperren (4, 5) und die Schirmeinrichtung (10) auf einem gemeinsamen Träger (15) angeordnet sind.
Patent DE-102004024841-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbaustein und zugehöriges Treiberverfahren
Inventor: SONG TAE-JOONG
IPC: G11C11/00
Filed: 2004-05-14
Granted: 2008-08-28
Abstract: Halbleiterspeicherbaustein
mit  – einem
ersten Bitzellenfeldblock (310, 410), in dem Bitzellen durch Kreuzungen
von ersten Bitleitungen und ersten Wortleitungen definiert sind,
wobei die ersten Bitleitungen als Paare von ersten Signalleitungen
und zweiten Signalleitungen angeordnet sind, und  – einem
zweiten Bitzellenfeldblock (320, 420), in dem Bitzellen durch Kreuzungen
von zweiten Bitleitungen und zweiten Wortleitungen definiert sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
zweiten Bitleitungen als Paare von dritten Signalleitungen und den
zweiten Signalleitungen angeordnet sind,  – eine Blockteilungsschaltung
(330, 440) vorgesehen ist, um Blockteilungssteuersignale (NANDOUT,
INVOUT) zu erzeugen und auszugeben, und  – eine Schreibbitleitungsteilerschaltung
(340, 450, 460) vorgesehen ist, um die ersten Signalleitungen und
dritten Signalleitungen abhängig
von den Blockteilungssteuersignalen (NANDOUT, INVOUT) voneinander
zu trennen oder miteinander zu verbinden.
Patent DE-102004029244-B4 (DE)
Title: Aufbau eines Rückenträgers einer Automobil-Stoßstange
Inventor: YOON BYUNG KYU
IPC: B60R19/04
Filed: 2004-06-17
Granted: 2007-07-05
Abstract: Aufbau
eines Rückenträgers (50)
für eine
Automobil-Stoßstange,
bestehend aus:  einem Hauptblech, das zum Ausbilden eines Oberteils
und eines Unterteils, welche Hohlräume (c) darin begrenzen, und
eines konkaven Raums (b), welcher sich zwischen dem Oberteil und
dem Unterteil auf eine Hinterseite der Balkenträger-Struktur zu öffnet, um
sich selbst gebogen ist, wobei Enden des Bleches in enger Nachbarschaft
zu einer Innenfläche
des nach hinten weisenden konkaven Raumes zusammengebracht und in
entgegengesetzt gerundete Formen gebogen sind, und  aus mehreren
an einer Vorderseite des Trägeraufbaus
in Intervallen beabstandeten Klammern (56), welche das Oberteil
und das Unterteil verbinden.
Patent DE-102004037159-B4 (DE)
Title: Kassenschublade
Inventor: CHIEN TE-HSIN
IPC: G07G1/00
Filed: 2004-07-30
Granted: 2009-04-23
Abstract: Kassenschublade,
aufweisend:  ein Gehäuse,
das eine linke und eine rechte Seite mit Schienen und Rollen hat,
ferner eine Unterseite, auf der eine Bodenplatte befestigt ist,
die einen Halteknopf trägt;  eine
Schublade, die eine linke und eine rechte Seite hat, außerhalb
derer Schienen und Rollen montiert sind, die eine Schließbewegung
in das Gehäuse
sowie eine umgekehrte Öffnungsbewegung
erlauben, wodurch eine rückwärtige bzw.
eine vordere Richtung definiert wird, ferner eine Frontseite, an
der ein Schloss angebracht ist, und eine vom Schloss nach hinten
durch eine Rückwand
reichende Verbindungsstange, wobei hinter der Rückwand eine Verschiebeplatte
montiert ist, die eine von der Verbindungsstange getriebene horizontale
Verschiebebewegung ausführt,
die von auf Positionierstiften gleitenden Positioniernuten geführt wird;  einen
Verschlussmechanismus, der weiterhin aufweist  eine vor der
Rückwand
der Schublade montierte erste Achse,  eine Greifplatte mit einem
auf die erste Achse gesetzten Mittelabschnitt, der ein durch die
Rückwand
der Schublade reichendes rückwärtiges Ende...
Patent DE-102004037816-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Anzeigen von virtuellen Bildern
Inventor: SONOBE TSUNEHISA
IPC: G02B27/01
Filed: 2004-08-04
Granted: 2011-08-18
Abstract: Einrichtung zum Anzeigen virtueller Bilder enthaltend: ein Display (3) zum Anzeigen virtueller Bilder zum Anzeigen eines ersten Bildes (3a), das eine vorbestimmte Fahrzeuginformation durch eine Leuchtanzeige angibt; ein Halbspiegel (10) zur Reflexion des ersten Bildes (3a) von dem Display (3) zum Anzeigen virtueller Bilder in Richtung eines vorbestimmten Sichtbereiches (ER) des Fahrzeugführers; und ein Display (11) zum Anzeigen realer Bilder zum Anzeigen eines zweiten Bildes (11a), das eine andere vorbestimmte Fahrzeuginformation durch eine Leuchtanzeige angibt, wobei das Display (11) zum Anzeigern realer Bilder an der Rückseite des Halbspiegels (10) so positioniert ist, um zu ermöglichen, dass das zweite Bild (11a) durch den Halbspiegel (10) gesehen wird, wobei das erste und das zweite Bild (3a, 11a) von dem Fahrzeugführer im Sichtbereich (ER) visuell erkannt werden und auch bei einer Variation des Sichtbereichs (ER) zwischen einem linken Endbereich und einem rechten Endbereich, das erste und das zweite Bild...