baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013000287-U1 (DE)
Title: Erntewerkzeug für Gemüse, insbesondere für grünen Spargel
IPC: A01D11/02
Filed: 2013-01-14
Abstract: Erntewerkzeug (1) für Gemüse, insbesondere für grünen Spargel (2), mit einem Stab (3), an dessen einem Ende ein Griff (4) und an dessen anderem Ende ein Messer (5) angeordnet ist, das mit seiner Schneidkante (7) quer zur Längserstreckungsrichtung (8) des Stabes (3) ausgerichtet ist, wobei das Messer (5) derart mit dem Stab (3) verbunden ist, dass es beim Auftreten von quer zur Schneidkante (7) orientierten Schneidvorschubkräften gegen den Stab (3) abstützbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkante (7) in der Fläche, in der sich das Messer (5) erstreckt, unter einem spitzen Winkel (α, β, γ) zur Längserstreckungsrichtung (8) des Stabes (3) oder deren senkrechter Projektion auf diese Fläche angeordnet ist.
Patent DE-202013001860-U1 (DE)
Title: Gerät zur elektronischen Begleittherapie der Suchtkrankheiten
IPC: A61M21/00
Filed: 2013-02-21
Abstract: Elektrodenarmband dadurch gekennzeichnet, dass auf der inneren Seite (wo mit Armhaut in Kontakt kommt) Elektroden in Matrixform angebraucht werden, womit eine komplizierte Serie von elektrischen Signalen auf die Haut übertragen werden kann.
Patent DE-202013101775-U1 (DE)
Title: Leuchtenabdeckung für eine längliche Beleuchtungsanordnung
IPC: F21V17/00
Filed: 2013-04-24
Abstract: Leuchtenabdeckung (20) für eine längliche Beleuchtungsanordnung (1), aufweisend ein plattenförmiges, längliches Lichtabstrahlelement (21) sowie an den Längsseiten des Lichtabstrahlelements (21) angeordnete Befestigungsprofile (25), welche zur Befestigung der Leuchtenabdeckung (20) an einem Leuchtengehäuse (2) vorgesehen sind, wobei das Lichtabstrahlelement (21) und die Befestigungsprofile (25) aus unterschiedlichen Materialien bestehen und das Material der Befestigungsprofile (25) flexibler als das Material des Lichtabstrahlelements (21) ist.
Patent DE-202014008859-U1 (DE)
Title: Wärmeableitungsvorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2014-11-07
Abstract: Wärmeableitungsvorrichtung (3, 3'), aufweisend: eine Befestigungsbasis (30, 30'), die eine darauf ausgebildete Aufnahmeausnehmung (300) aufweist; und zumindest eine Wärmeableitungslamelle (32, 32'), die einen Wärmeableitungsteil (320) und einen Befestigungsteil (322, 322') aufweist, wobei sich der Wärmeableitungsteil (320) von dem Befestigungsteil (322, 322') aus erstreckt, der Befestigungsteil (322, 322') eine erste Ausnehmungsanordnung (3220) aufweist, wobei die Befestigungsbasis (30, 30') und die Wärmeableitungslamelle (32, 32') durch einen Pressvorgang miteinander verbunden sind, so dass der Befestigungsteil (322, 322') in der Aufnahmeausnehmung (300) genau eingepasst befestigt ist, und eine erste Seitenwand (S1) der Aufnahmeausnehmung (300) in der ersten Ausnehmungsanordnung (3220) eingebettet ist.
Patent DE-202014100266-U1 (DE)
Title: Lüfter mit Lüftergehäuse
IPC: F04D29/40
Filed: 2014-01-22
Abstract: Lüfter (100) mit einem Lüftergehäuse (130), welcher aufweist: Einen Antriebsmotor (320), welcher mit einem Außenrotor (110) und einem Innenstator (330) versehen ist; eine Leiterplatte (240), welche zur Steuerung des Antriebsmotors (320) zumindest ein elektronisches Bauteil (250) aufweist; ein Lüfterrad (150), welches mit dem Außenrotor (110) verbunden ist und eine Mehrzahl von Lüfterflügeln (170) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, im Betrieb des Lüfters (100) einen Luftstrom (161) durch das Lüftergehäuse (130) zu erzeugen; einen Flansch (260), welcher mit dem Lüftergehäuse (130) verbunden ist und an welchem ein Lagerrohr (340) zur drehbeweglichen Lagerung des Außenrotors (110) angeordnet ist; wobei im Bereich des Flanschs (260) die Leiterplatte (240) derart angeordnet ist, dass das zumindest eine elektronische Bauteil (250) auf der vom Innenstator (330) abgewandten Seite der Leiterplatte (240) angeordnet ist; wobei der Flansch (260) mindestens eine Ausnehmung (271, 273, 275, 277, 279) aufweist, welche im Bereich des zumindest einen elektronischen Bauteils (250) ausgebildet ist; und wobei die mindestens eine Ausnehmung (271, 273, 275, 277, 279) dazu ausgebildet ist, einen Abtransport von Wärme, welche im Betrieb des Lüfters (100) vom zumindest einen elektronischen Bauteil (250) erzeugt wird, durch den Luftstrom (161) zu ermöglichen.
Patent DE-202014104614-U1 (DE)
Title: Karosserie und Fahrzeug mit einer solchen Karosserie
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-09-26
Abstract: Karosserie, dadurch gekennzeichnet, dass sie – eine Entlüftungshaube-Baugruppe, die sich in Links-Rechts-Richtung erstreckt, – einen linken Stoßdämpferbock und einen rechten Stoßdämpferbock, wobei der linke Stoßdämpferbock und der rechte Stoßdämpferbock jeweils am linken bzw. rechten Ende der Entlüftungshaube-Baugruppe angeschlossen sind, – einen linken Radkasten und einen rechten Radkasten, wobei der linke Radkasten unter dem linken Stoßdämpferbock und der rechte Radkasten unter dem rechten Stoßdämpferbock fest angeordnet ist, – eine linke Längsträgeranordnung und eine rechte Längsträgeranordnung, wobei die linke Längsträgeranordnung unter dem linken Radkasten und die rechte Längsträgeranordnung unter dem rechten Radkasten fest angeordnet ist, – ein linkes Radkasten-Versteifungsblech und ein rechtes Radkasten-Versteifungsblech, wobei das linke Radkasten-Versteifungsblech mit dem linken Stoßdämpferbock, dem linken Radkasten und der linken Längsträgeranordnung und das rechte Radkasten-Versteifungsblech mit dem rechten Stoßdämpferbock, dem rechten Radkasten und der rechten Längsträgeranordnung befestigt ist, und – eine sich in Links-Rechts-Richtung erstreckende untere Querträgerbaugruppe, die sich unterhalb der Entlüftungshaube-Baugruppe befindet und an ihrem linken Ende mit dem linken Radkasten und der linken Längsträgeranordnung und an ihrem rechten Ende mit dem rechten Radkasten und der rechten Längsträgeranordnung befestigt ist, umfasst.
Patent DE-202014106196-U1 (DE)
Title: Fertigungsanlage
IPC: B29C44/58
Filed: 2014-12-19
Abstract: Fertigungsanlage (1) zur Herstellung eines Bauteils mittels einer stoffschlüssigen Verbindung zwischen einem Träger (2), einer Formhaut (3) und einer zwischen Träger (2) und Formhaut (3) angeordneten Schaumstoffschicht (4), die folgende Merkmale aufweist: – mehrere, im Aufbau gleiche oder gleichartige Werkzeuge (5), – jedes der Werkzeuge (5) besteht aus einem Unterwerkzeug (6) und einem lösbar und/oder um eine Drehachse (7) schwenkbar mit dem Unterwerkzeug (6) verbundenen Oberwerkzeug (8), – das Oberwerkzeug (8) ist dabei jeweils zur Aufnahme eines Trägers (2) und das Unterwerkzeug (6) zur Einbringung einer Formhaut (3) geeignet, wobei auf die Formhaut (3) eine ursprünglich flüssige, selbstaushärtende Schaumstoffschicht (4) aufgebracht ist und Träger (2), Formhaut (3) und Schaumstoffschicht (4) durch Schließen des Werkzeugs (5) miteinander verbindbar sind, – jedes Werkzeug (5) ist zum Verschließen mit einer Verriegelungseinrichtung ausgestattet, – wenigstens ein durch ein Programm gesteuerter Roboter (9, 10) verfügt über mindestens einen Roboterarm (11, 12) zur Bewegung des gesamten Werkzeugs (5), – ein drehbarer Rundtisch (13) ist durch den Roboter (9, 10) in einer Bestückungsposition (14) mit einem mit der Formhaut (3) ausgestatteten Unterwerkzeug (6) bestückbar, – eine Spritzposition (16) des Rundtisches (13), zum Auftrag der Schaumstoffschicht (4) auf die Formhaut (3), – das Unterwerkzeug (6) ist in einer Verbindungsposition (15) des Rundtisches (13) mit einem den Träger (2) enthaltenden Oberwerkzeug (8) verbind- und verschließbar, – das gesamte, durch den Roboter (9, 10) geschlossene Werkzeug (5) ist wechselnd zwischen dem Rundtisch (13) und einer Parkposition (14) bewegbar.
Patent DE-202015006091-U1 (DE)
Title: Reifen für eine Seilrolle und Seilrolle
IPC: B61B12/02
Filed: 2015-09-03
Abstract: Reifen (1) für eine Seilrolle, insbesondere Seillaufwerksrolle oder Seilführungsrolle, für Personen- und/oder Materialseilbahnen, mit einem radial außenliegenden äußeren Ring (2) und einem radial innenliegenden inneren Ring (3), wobei eine Außenumfangsfläche (4) des äußeren Rings (2) eine Seilrille (5) bildet und der innere Ring (3) zur Montage auf ein Laufrad der Seilrolle vorgesehen ist, wobei der äußere Ring (2) eine größere Härte aufweist als der innere Ring (3) und der innere Ring (3) eine größere Elastizität aufweist als der äußere Ring (2) und wobei der äußere Ring (2) stoffschlüssig mit dem inneren Ring (3) verbunden, insbesondere verklebt, ist.
Patent DE-202015007131-U1 (DE)
Title: Mechanische Kupplung zur Verbindung von zwei koaxialen Wellen
IPC: F16D1/08
Filed: 2015-10-14
Abstract: Mechanische Kupplung (100) zur Verbindung von zwei koaxialen Wellen ((SH1), (SH2)); wobei die Kupplung (100) Folgendes umfasst: – eine obere Koppel-Vorrichtung (50), die ihrerseits zwei angeflanschte obere partielle Naben (51, 52) umfasst; wobei jede angeflanschte obere partielle Nabe (51, 52) mit mindestens einer durchgehenden Bohrung (51b, 51c, 52b, 52c) ausgestattet ist, die dazu in der Lage ist, den Gewindeschaft eines entsprechenden Spannbolzens ((BL1), (BL2), (BL3), (BL4)) zu empfangen; und – zwei bewegbare untere Halbringe (60, 70); wobei jeder bewegbarer unterer Halbring (60, 70) mit mindestens einer Gewindebohrung (60a, 60b, 70a, 70b) ausgestattet ist, die dazu geeignet ist, einen entsprechenden Gewindeschaft eines der genannten Spannbolzen ((BL1), (BL2), (BL3), (BL4)) schraubend zu empfangen; wobei die mechanische Kupplung (100) dadurch gekennzeichnet ist, dass sich an bzw. entsprechend jeder durchgehenden Bohrung (51b, 51c, 52b, 52c) ein entsprechender Sitz ((SD1), (SD2), (SD3), (SD4)) für den Kopf des genannten Bolzens ((BL1), (BL2), (BL3), (BL4)) gewonnen ist, sodass der Spannbolzen ((BL1), (BL2), (BL3), (BL4)), während der Montage der mechanischen Kupplung (100) selbst, von der oberen Koppel-Vorrichtung (50) gestützt wird.
Patent DE-202015101224-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten aus gestapelten Furnieren
IPC: B27D1/04
Filed: 2015-03-10
Abstract: Anlage zur Herstellung von Werkstoffplatten aus gestapelten Furnieren, umfassend eine Transportvorrichtung (7) für Furniere (2, 10) zu einer Stapelvorrichtung (8) zur Erstellung eines Stapels (3) aus Furnieren (2, 10) und zumindest eine Hauptpresse (16) zur Herstellung einer verpressten Werkstoffplatte (15) aus dem gebildeten Stapel (3) an Furnieren (2, 10), dadurch gekennzeichnet, dass in der Anlage eine Vorrichtung (V) zur automatisierten Übergabe des Stapels (3) an die Hauptpresse (16) angeordnet ist.
Patent DE-202015101739-U1 (DE)
Title: Küchenspülen-Anordnung
IPC: E03C1/23
Filed: 2015-04-09
Abstract: Küchenspülen-Anordnung (1), aufweisend: – ein Spülbecken (2) mit einem Spülbeckenrahmen (7) und einem Spülbeckenboden (6), – eine Abflussgarnitur (3), die an dem Spülbeckenboden (6) angeordnet ist, und – ein mit der Abflussgarnitur (3) wirkverbundenes Stellorgan (4), das an dem Spülbecken (2) angebracht ist, wobei das Stellorgan (4) zwischen einer Öffnungsposition, in welcher die Abflussgarnitur (3) geöffnet ist, und einer Schließposition, in welcher die Abflussgarnitur (3) verschlossen ist, drehbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellorgan (4) zwischen einer Versenkstellung, in welcher das Stellorgan (4) versenkt und bündig mit dem Spülbeckenrahmen (7) angeordnet ist, und einer Bedienstellung, in welcher das Stellorgan (4) von dem Spülbeckenrahmen (7) hervorsteht und zwischen der Öffnungsposition und der Schließposition drehbar ist, bewegbar an dem Spülbecken (2) angebracht ist, wobei das Stellorgan (4) in der Versenkstellung sowohl in der Öffnungsposition als auch in der Schließposition angeordnet sein kann.
Patent DE-202015104599-U1 (DE)
Title: Dose für ein medizinisches, pharmazeutisches oder kosmetisches Fluid
IPC: B65D83/64
Filed: 2015-08-31
Abstract: Dose für ein medizinisches, pharmazeutisches oder kosmetisches Fluid, – wobei die Dose einen Mantel (1) aufweist, der sich in Richtung einer Dosenachse (2) gesehen von einem ersten Ende (3) zu einem zweiten Ende (4) erstreckt und um die Dosenachse (2) herum gesehen geschlossen ist, – wobei der Mantel (1) am ersten Ende (3) mittels eines Abschlusselements (5) verschlossen ist und am zweiten Ende (4) mittels eines Dosenbodens (6) verschlossen ist, – wobei das Abschlusselement (5) eine Abgabeöffnung (13) aufweist, – wobei der Dosenboden (6) und/oder das Abschlusselement (5) ein Ringteil (7, 24) aufweisen, das in den Mantel (1) eingesteckt oder auf den Mantel (1) aufgesteckt und mit dem Mantel (1) über eine Heißsiegelverklebung (8, 25) verbunden ist, – wobei innerhalb eines von dem Mantel (1), dem Abschlusselement (5) und dem Dosenboden (6) begrenzten Gesamtvolumens ein Kolben (9) angeordnet ist, der das Gesamtvolumen in ein erstes Teilvolumen (10) zum Abschlusselement (5) hin und ein zweites Teilvolumen (11) zum Dosenboden (6) hin unterteilt, – wobei sich in dem ersten Teilvolumen (10) das Fluid befindet, – wobei der Mantel (1), das Abschlusselement (5), und der Kolben (9) zumindest an ihren an das erste Teilvolumen (10) angrenzenden Flächen mit einer mit dem Fluid nicht reagierenden Schutzschicht (14) beschichtet sind.
Patent DE-202015105232-U1 (DE)
Title: Tablarverbinder mit aufspreizbarem Einbohrtopf
IPC: F16B12/46
Filed: 2015-10-05
Abstract: Verbinder (1), insbesondere Tablarverbinder, mit einem Einbohrtopf (4) zum Einsetzen in eine unterseitige, randoffene Bohrung (5) eines ersten Bauteils (2) und mit einem Trägerteil (6) zum Befestigen in einer Bohrung (7) eines zweiten Bauteils (3), wobei der Einbohrtopf (4) einen Topfboden (8), eine Topföffnung (9) und in seiner Umfangswand einen bis zur Topföffnung (8) hin offenen Längsschlitz (10) aufweist, wobei das Trägerteil (6) einen Auflageboden (15) und einen über den Auflageboden (15) hochstehenden Befestigungsschenkel (16) aufweist und wobei der Einbohrtopf (4) mit seinem Längsschlitz (10) und das Trägerteil (6) mit seinem Befestigungsschenkel (11) ineinander steckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsschlitz (10) in Richtung auf den Topfboden (8) und/oder der Befestigungsschenkel (16) in Richtung fort vom Auflageboden (15) verjüngt sind, so dass beim Ineinanderstecken von Einbohrtopf (4) und Trägerteil (6) die beiden an den Längsschlitz (10) angrenzenden Umfangswandabschnitte (11) des Einbohrtopfs (4) durch den Befestigungsschenkel (16) nach außen aufgespreizt werden.
Patent DE-202015105833-U1 (DE)
Title: Blockiereinrichtung für einen Transportwagen
IPC: B65G1/08
Filed: 2015-11-03
Abstract: Blockiereinrichtung für einen Transportwagen, insbesondere am Eingang einer Station zum Aufnehmen des Transportwagens, mit einem um seine Längsachse drehbar gelagerten Trägerholm (2), der Träger einer Blockierfahne (3) ist, wobei durch Drehen des Trägerholms (2) die Blockierfahne (3) zwischen einer in den Stellweg des Transportwagens einragenden Blockierstellung und einer den Stellweg freigebenden Freigabestellung verstellbar und in der Blockierstellung die Drehung des Trägerholms (2) blockiert ist.
Patent DE-202016002278-U1 (DE)
Title: Elektrischer Mini-Gummigranulatglätter
IPC: E04F21/24
Filed: 2016-04-04
Abstract: geschützt werden soll die Aluminiumplatte mit der eingebauten U-Förmigen Windung
Patent DE-202016006796-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkommunikationssystem, Kraftfahrzeug und System
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-11-04
Abstract: Kraftfahrzeugkommunikationssystem, das zur Sprachkommunikation und zur Datenverarbeitung ausgebildet ist, wobei ein Funksender und -empfänger (12) zum Senden und Empfangen von Information an bzw. von einem Netzwerk (8) vorgesehen ist, wobei eine Überwachungseinrichtung (18) zur Überwachung eines aktuellen Netzwerkstatus und Kommunikationsprotokolls während eines Telefongesprächs vorgesehen ist, wobei des weiteren eine mit der Überwachungseinrichtung (18) verbundene Steuerung (16) vorgesehen ist, wobei die Steuerung (16) dazu eingerichtet ist, bei Verlust einer parallelen Sprach- und Datenkommunikationsfähigkeit während eines Telefongesprächs eine SMS-Nachricht über das Netzwerk (8) zu versenden, wobei die SMS-Nachricht Informationen über den Verlust der parallelen Sprach- und Datenkommunikationsfähigkeit enthält.
Patent DE-202016100176-U1 (DE)
Title: Möbeldämpfer
IPC: F16F9/10
Filed: 2016-01-15
Abstract: Möbeldämpfer (11) zum Dämpfen von bewegbar gelagerten Möbelteilen (3) oder von bewegbar gelagerten Bauteilen eines Möbelbeschlages, umfassend: – einen Zylinder (12) mit einer Innenwandung (29), – zumindest einen im Zylinder (12) angeordneten Kolben (20), wobei eine Relativbewegung zwischen Kolben (20) und Zylinder (12) durch ein im Zylinder (12) befindliches Dämpfungsfluid dämpfbar ist, wobei zwischen Kolben (20) und Zylinder (12) zumindest ein Strömungskanal (23a) für durchströmendes Dämpfungsfluid vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Strömungskanal (23a) zumindest teilweise von wenigstens einem an der Innenwandung (29) des Zylinders (12) angeordneten Einlegeteil (22) gebildet ist.
Patent DE-202016107039-U1 (DE)
Title: Elektronischer Stift mit Indikator
IPC: G06F3/0354
Filed: 2016-12-15
Abstract: Elektronischer Stift, umfassend: einen Ortssender, der konfiguriert ist, eine Computervorrichtung aufzufordern, eine Präsentation auf einer Anzeige der Computervorrichtung an einem Ort in der Nähe des elektronischen Stifts zu modifizieren; einen Indikator, wobei der Indikator konfiguriert ist, ein Attribut eines Werkzeugs anzuzeigen, das verwendet wird, um die Präsentation auf der Anzeige an dem Ort in der Nähe des elektronischen Stifts zu modifizieren; und ein Gehäuse, das den Ortssender und den Indikator unterstützt.
Patent DE-202017005619-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbarer Beutel für Tiernahrung
IPC: B65D85/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Wiederverschließbarer Beutel (1) für Tiernahrung, umfassend eine wiederverschließbare Beutelöffnung (2), die zwischen zwei flexiblen Beutelwandungen (3a, 3b) ausgebildet ist und in einer geöffneten Position der Beutelöffnung (2) ein Entnehmen und/oder Befüllen des Beutels (1) mit Tiernahrung ermöglicht sowie in einer geschlossenen Position der Beutelöffnung (2) das Entnehmen und/oder Befüllen des Beutels (1) mit Tiernahrung verwehrt, wobei die beiden Beutelwandungen (3a, 3b) aus mindestens einem Stoffelement (4) gebildet sind, wobei das mindestens eine Stoffelement (4) im Wesentlichen hälftig gefaltet und von mindestens einer Naht (5) an zwei Seiten verschlossen ist, um den Beutel (1) auszubilden, wobei ferner an einer ersten Beutelwandung (3a) zumindest mittelbar angrenzend an der Beutelöffnung (2) mindestens ein Magnetelement (6a) angeordnet ist, das mit mindestens einem an einer zweiten Beutelwandung (3b) angeordneten ferromagnetischen Element oder Magnetelement (6b) zusammenwirkt, um ein Öffnen und Schließen der Beutelöffnung (2) zu realisieren.
Patent DE-202017104302-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter
IPC: F24F13/20
Filed: 2017-07-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter (50), das zumindest einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden ersten Schenkel (11) aufweist, der ausgebildet ist, mehrere Gitterstäbe (3) des Lüfterschutzgitters (50) zu übergreifen, wobei der zumindest eine erste Schenkel (11) ein freies Längsende aufweist, und im Bereich des freien Längsendes des zumindest ersten Schenkels (11) die Befestigungsvorrichtung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (13) eine Befestigungshülse (14) umfasst, die derart ausgebildet ist, dass wenigstens ein zumindest den ersten Schenkel (11) aufnehmender Klemmbereich (19) gebildet und unterstützt ist.
Patent DE-202018003503-U1 (DE)
Title: Altkleidersammelbehälter
IPC: B65F1/16
Filed: 2018-07-27
Abstract: Altkleidersammelbehälter (1) umfassend- ein Gehäuse (2) mit einer Einwurföffnung (3), welche zum Einwerfen von Kleidung in das Gehäuse (2) geeignet ist, und einer Tür (5), durch welche der Altkleidersammelbehälter (1) entleerbar ist, wobei die Einwurföffnung (3) an einer Vorderseite (V) und in einem oberen Bereich (BO) des Gehäuses (2) und die Tür (5) an der Vorderseite (V) und in einem unteren Bereich (BU) des Gehäuses (2) angeordnet ist; und- einen Verriegelungsbalken (6), welcher an einer Außenfläche (5a) der Tür (5) angeordnet ist und mittels dessen die Tür (5) in einer geschlossenen Position verriegelbar ist, wobei der Verriegelungsbalken (6)- drehbar an der Außenfläche (5a) der Tür (5) befestigt ist und in der geschlossenen Position der Tür (5) mit einer Schließhalterung (7) an dem Gehäuse (2) mechanisch oder elektromechanisch kraftschlüssig verbindbar ist, wobei der Verriegelungsbalken (6) zwischen einer offenen Position (O) und einer Schließposition (S) drehbar ist, und in der Schließposition (S) im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist; und- eine bezüglich der Außenfläche (5a) der Tür (5) abgeschrägte Vorderseite (6a) des Verriegelungsbalkens (6) umfasst, welche von einer Normalen (N) auf die Außenfläche (5a) um einen spitzen Winkel (α) geneigt ist.
Patent DE-202018003670-U1 (DE)
Title: Sicherungssystem für aus einem Topf und einem Topfdeckel bestehenden Behältnis
IPC: A47J36/10
Filed: 2018-08-07
Abstract: Sicherungssystem für ein aus einem Topf (2) und einem Topfdeckel (3) bestehenden Behältnis (1), wobei der Topf im (2) oberen Kantenbereich seiner Seitenwand (4) einen radial nach außen vorstehenden Ringsteg (5) aufweist und der Topfdeckel (3) in seinem radial äußeren Kantenbereich (7) zwei oder mehr Lagerelemente (16, 17, 18, 19, 43) aufweist und zwei oder mehr Halteclips (35) vorgesehen sind, welche an den Lagerelementen (16, 17, 18, 19, 43) aus einer gelösten Stellung in eine mit dem Ringsteg (5) des Topfes (2) in Eingriff stehende Sicherungsposition drehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteclips (35) aus einem mit dem Lagerelement (16, 17, 18, 19, 43) drehbar koppelbaren Lagerabschnitt (40) und einem mit dem Ringsteg (5) des Topfes (2) in Eingriff bringbaren Halteabschnitt (37) bestehen, welche über einen längenverstellbaren Stegabschnitt (36) miteinander in Verbindung stehen.
Patent DE-202018003714-U1 (DE)
Title: Transparente Lichtleitplatte
IPC: F21S10/04
Filed: 2018-08-01
Abstract: Eine transparente Lichtleitplatte Elektronenemitter Flammensimulation, gekennzeichnet durch: eine transparente Lichtleitplatte, die eine Mehrschichtplatte ist mit der Vielzahl von Lichtemissionsquellen und einer Steuerschaltungsplatine mit der Steuerleiterplatte verbunden, mehrschichtige transparente Lichtleiters umfasst, die jeweils Schicht des transparenten Leitblech Licht auf einen oder mehrere lichtemittierende Quelle entspricht, und ist mit einer Vielzahl von Bildpunkten oder einer Pixelmap einer perspektivischen Struktur auf der mehrschichtigen transparente Lichtleitplatte, die Steuerplatine steuert alle der Luminanzänderung Lichtemissionsquelle, die Lichtemissionsquelle angeordnet ist Pixelluminanz Variation zu der Steuerschicht der transparenten Lichtführungsplatte oder die Pixelmap entspricht, verschiedene Änderungen oder Helligkeitsvariation des Pixels auf der Pixelkarte mehrschichtigen transparenten Lichtleitplatte springend ausgebildet, um eine Vielzahl von dynamischen Effekten der Flamme zu zeigen.
Patent DE-202018003851-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen von (mehreren) flächigen bebilderbaren Kacheln aus verstärktem Papier oder Kunststoff
IPC: A47G1/16
Filed: 2018-08-21
Abstract: Verbindungselement zur Verbindung einer Mehrzahl von der Größe nach genormter an acht Stellen im Winkel 45° / 135° länglich zum Kachelrand eingekerbter Kachelelemente aus verstärktem Papier oder bevorzugt Hart-PVC dadurch gekennzeichnet, dass eine beliebige Vielzahl von Kachelelementen der Höhe und Breite nach verbunden werden kann.