baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017006928-T5 (DE)
Title: Berechnungsverarbeitungsvorrichtung und informationsverarbeitungssystem
Inventor: UESHIMA JUN
IPC: G06F13/28
Filed: 2017-10-13
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, durch eine einfache Konfiguration die Effizienz der Datenübertragung zwischen einem Adressraum eines Prozessors und einem lokalen Speicher einer Berechnungsverarbeitungsvorrichtung zu verbessern. Der lokale Speicher speichert einen lokalen Bereich, der sich von dem Adressraum des Prozessors unterscheidet. Eine Datenübertragungseinheit vollzieht einen Übertragungsprozess des Übertragens von Daten zwischen dem Adressraum und dem lokalen Speicher. Eine Berechnungseinheit vollzieht einen Berechnungsprozess an Daten, die in dem lokalen Speicher gespeichert wurden. Eine Befehlsregistergruppe hält in jedem der Register jeden Befehl einer Serie von Befehlen, die von dem Prozessor empfangen wurde. Eine Zustandsmaschine verwaltet die Zustände von Prozessen in der Datenübertragungseinheit und der Berechnungseinheit. Eine Steuereinheit führt eine Steuerung durch, so dass die Befehlsregistergruppe die Befehle hält, und führt auch eine Steuerung durch, so dass die Befehlsregistergruppe die Befehle, die in der Befehlsregistergruppe gehalten werden, an entweder die Datenübertragungseinheit oder die Berechnungseinheit bereitstellt, gemäß den Zuständen, die von der
Patent DE-112017006948-T5 (DE)
Title: Fahrzeugkommunikationsüberwachungseinrichtung, fahrzeugkommunikationsüberwachungsverfahren und fahrzeugkommunikationsüberwachungsprogramm
Inventor: TAKATSUKA YUYA
IPC: H04L12/46
Filed: 2017-02-28
Abstract: Eine Speichereinheit (180) speichert Nachrichteninformationen (181), in denen ein Fahrzeugzustand, ein Nachrichtenattribut, das eine Nachricht, die kommuniziert werden soll, spezifiziert, und Berechtigungsinformationen für die Kommunikation der durch das Nachrichtenattribut spezifizierten Nachricht einander zugeordnet sind. Eine Protokollumsetzungseinheit (150) erfasst eine Nachricht, die zwischen einem fahrzeuginternen System (602) und einem externen System (601) kommuniziert werden soll, als eine Kommunikationsnachricht (501). Basierend auf einem Nachrichtenattribut, das die Kommunikationsnachricht (501) spezifiziert, einem aktuellen Zustand (182), der ein aktueller Zustand eines Fahrzeugs ist, und den Nachrichteninformationen (181) bestimmt eine Bestimmungseinheit (160), ob die Kommunikation der Kommunikationsnachricht (501) erlaubt ist, wenn das Fahrzeug in dem aktuellen Zustand (182) ist.
Patent DE-112017007111-T5 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: LIM CHOON KIM
IPC: H01L25/16
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sensorelement mit einem lichtemittierenden Halbleiterchip, wobei der Halbleiterchip mit einer Montagefläche auf einer Montagefläche eines Substrats angeordnet ist, wobei der Halbleiterchip eine kleinere Montagefläche als das Substrat aufweist, wobei ein Grenzbereich der Montagefläche des Substrats den Halbleiterchip umgibt, wobei auf einer Unterseite des Halbleiterchips elektrische Kontakte angeordnet sind, wobei das Substrat für die Strahlung des Halbleiterchips durchlässig ist, wobei die Unterseite des Halbleiterchips auf einer Montageseite eines Trägers angeordnet ist, wobei der Träger auf der Montageseite weitere elektrische Kontakte aufweist, wobei die Kontakte des Halbleiterchips und die Kontakte des Trägers verbunden sind, wobei zwischen der Montageseite des Trägers und dem Grenzbereich des Substrats ein Dichtelement angeordnet ist, wobei das Dichtelement einen Dichtungsbereich zwischen dem Substrat und dem Träger abdichtet, wobei der Halbleiterchip in dem Dichtungsbereich angeordnet ist, wobei eine Ausnehmung auf der Montageseite des Trägers angeordnet ist, wobei die Ausnehmung neben dem Haltleiterchip und innerhalb des Dichtungsbereichs angeordnet ist, wobei ein optoelektronischer Sensor in der Ausnehmung angeordnet ist.
Patent DE-112017007476-T5 (DE)
Title: Schaltelement-Steuerschaltung und Leistungsmodul
Inventor: SUZUKI KENICHI
IPC: H03K17/14
Filed: 2017-04-25
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung, ist eine Schaltelement-Steuerschaltung 100 bereitgestellt, die konfiguriert ist, einen Messmodus, in welchem eine Schwellenspannung eines Schaltelements 200 gemessen wird, und einen Steuermodus, in dem ein EIN/AUS-Vorgang des Schaltelements 200 umschaltbar gesteuert wird, auszuführen, wobei die Schaltelement-Steuerschaltung 100 umfasst: eine Schwellenspannungsmessung-Stromquelle 10; einen dritte-Elektrodenspannung-Steuerteil 20; einen EIN/AUS-Zustand-Bestimmungsteil 30; und einen Speicherteil 40, der die an die dritte Elektrode angelegte dritte Elektrodenspannung als eine Schwellenspannung des Schaltelements speichert, wobei der dritte-Elektrodenspannung-Steuerteil 20 in dem Steuermodus die dritte Elektrodenspannung auf der Basis einer Information steuert, die die Schwellenspannung umfasst, die zu dem Zeitpunkt, wenn das Schaltelement 200 in einen EIN-Zustand gebracht wird, in dem Speicherteil 40 gespeichert ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist es möglich, eine Schaltelement-Steuerschaltung 100 bereitzustellen, die in der Lage ist, einen Schaltverlust des Schaltelements zu reduzieren, einen EIN/AUS-Vorgang des Schaltelements mit Gewissheit zu steuern und die Produktivität der Schaltelemente zu erhöhen.
Patent DE-112018001072-T5 (DE)
Title: Stabilisierte additive herstellungsartikel
Inventor: RYAN EMILY ANN
IPC: B22F3/24
Filed: 2018-01-15
Abstract: Ein Verfahren zur Stabilisierung eines additiven Artikels beinhaltet vor der Polymerisation Zugeben einer strahlungsaktivierten stabilisierenden Zusammensetzung zu einem flüssigen Harz, schichtweises Bilden des Artikels aus dem flüssigen Harz unter Verwendung von Strahlung, sodass die stabilisierende Zusammensetzung nicht das flüssige Harz, sondern den gebildeten Artikel stabilisiert, und Neutralisieren freier Radikale, die während eines Abbauprozesses erzeugt werden, der durch Aussetzen des Artikels gegenüber zusätzlicher Strahlung nach dem Härten ausgelöst wird.
Patent DE-112018001399-T5 (DE)
Title: Blutdruckdatenverarbeitungsvorrichtung, blutdruckdatenverarbeitungsverfahren und -programm
Inventor: KOKUBO Ayako
IPC: A61B5/022
Filed: 2018-03-12
Abstract: Ein Blutdruckanstieg wird aus Zeitreihendaten zu einem Blutdruckwert erkannt. Eine Erfassungseinheit, die eingerichtet ist, Zeitreihendaten bezüglich eines Blutdruckwerts zu erfassen; eine Berechnungseinheit, die eingerichtet ist, ein oder mehrere Peak-Erfassungsintervalle auf die Zeitreihendaten einzustellen und anhand eines systolischen Blutdrucks, eines diastolischen Blutdrucks oder eines Pulsdrucks eine Merkmalsmenge für jedes der Peak-Erfassungsintervalle zu berechnen; und eine Spezifizierungseinheit, die eingerichtet ist, mindestens einen ersten Peakwert aus der Merkmalsmenge jedes Peak-Erfassungsintervalls anzugeben, sind enthalten.
Patent DE-112019006611-T5 (DE)
Title: Schwingungsabsorbierendes Material
Inventor: KITO MASAYUKI
IPC: C08L23/22
Filed: 2019-12-11
Abstract: Ein schwingungsabsorbierendes Material enthält ein Polyolefinharz, ein Polyamidharz und ein modifiziertes Elastomer mit einer reaktiven Gruppe, die mit dem Polyamidharz reagiert. Wenn die Gesamtmenge des Polyolefinharzes, des Polyamidharzes und des modifizierten Elastomers 100 Massen-% beträgt, beträgt der Anteil des Polyolefinharzes 10 Massen-% oder mehr und 90 Massen-% oder weniger, der Anteil des Polyamidharzes 3 Massen-% oder mehr und 85 Massen-% oder weniger, und der Anteil des modifizierten Elastomers 3 Massen-% oder mehr und 35 Massen-% oder weniger. Das schwingungsabsorbierende Material enthält ein thermoplastisches Harz mit einer kontinuierlichen Phase (A), die das Polyolefinharz enthält, und einer dispergierten Phase (B), die in der kontinuierlichen Phase (A) dispergiert ist und das Polyamidharz enthält.
Patent DE-112019006897-T5 (DE)
Title: Aussenhülle für elektrische leitungen und verdeckter kabelbaum
Inventor: OSHINO TAKASHI
IPC: H02G3/04
Filed: 2019-12-09
Abstract: Eine äußere Abdeckung (eine äußere Abdeckung für einen elektrischen Draht) 20 ist aus einem Blech geformt, hat einen röhrenförmigen Gehäuseabschnitt 20a, der in einem gefalteten Zustand geformt ist, und soll um einen elektrischen Draht, der in dem Gehäuseabschnitt 20a untergebracht ist, angebracht werden; Wände, die den Gehäuseabschnitt 20a bilden, umfassen eine erste Seitenwand 22 mit einem darin geformten Vorsprung 26 und eine obere Wand 24 mit einem darin geformten Loch 27; und der Gehäuseabschnitt 20a durch Eingriff zwischen der ersten Seitenwand 22 und der oberen Wand 24 durch Schmelzen des Vorsprungs 26, der durch das Loch 27 hindurchgegangen ist, und Verschweißen des geschmolzenen Vorsprungs 26 mit der oberen Wand 24 gebildet wird.
Patent DE-112020001928-T5 (DE)
Title: Chloropren-Copolymerlatex, Verfahren zur Herstellung desselben, vulkanisiertes Produkt, tauchgeformter Gegenstand und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: ONOZUKA MASAO
IPC: C08L11/02
Filed: 2020-06-30
Abstract: Ein Chloropren-Copolymerlatex, der ein Chloropren-Copolymer mit einer von Chloropren abgeleiteten Struktureinheit und einer von 2,3-Dichlor-1,3-butadien abgeleiteten Struktureinheit, worin ein toluolunlöslicher Gehalt in dem Chloropren-Copolymer 50 bis 95 Masse-% beträgt und ein Modul bei 500 % Dehnung eines Films, der auf einem Basismaterial durch Eintauchen des Basismaterials in den Chloropren-Copolymerlatex und anschließende Durchführung einer Vulkanisation bei 100°C für 30 Minuten erhalten wird, gemäß JIS K 6251 4,0 MPa oder weniger beträgt.
Patent DE-112020002533-T5 (DE)
Title: Drehmomentwandlerkupplung
Inventor: NELSON KYLE
IPC: F16H45/02
Filed: 2020-05-20
Abstract: Ein Drehmomentwandler umfasst einen Deckel, der zum Aufnehmen von Drehmoment angeordnet ist, ein Laufrad, das ein am Deckel befestigtes Laufradgehäuse beinhaltet, und eine Turbine, die fluidtechnisch mit dem Laufrad gekoppelt ist. Es wird eine Überbrückungskupplung bereitgestellt, die eine drehfest mit dem Deckel verbundene Stauscheibe und eine mindestens teilweise zwischen dem Deckel und der Stauscheibe angeordnete Kolbenplatte beinhaltet. Zwischen der Stauscheibe und der Turbine ist eine Fluidumleitungsplatte angeordnet, wobei die Stauscheibe an einer ersten axialen Seite mit der Kolbenplatte verbunden ist und an einer der ersten axialen Seite gegenüberliegenden zweiten axialen Seite über einen einzelnen Verbinder mit der Fluidumleitungsplatte verbunden ist.
Patent DE-112020004707-T5 (DE)
Title: Robotervorrichtung und flüssigkeitszufuhrvorrichtung
Inventor: ICHIKAWA SHINYA
IPC: F15B11/028
Filed: 2020-09-14
Abstract: Eine Robotervorrichtung der vorliegenden Offenbarung hat zumindest einen künstlichen Muskel, der arbeitet, indem ihm Flüssigkeit zugeführt wird; und eine Flüssigkeitszufuhrvorrichtung, die die Flüssigkeit dem künstlichen Muskel zuführt und aus ihm abführt, und die Flüssigkeitszufuhrvorrichtung hat: ein Flüssigkeitsspeicherteil, das die Flüssigkeit speichert; ein Druckregelventil, das einen Druck der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicherteil regelt und die Flüssigkeit dem künstlichen Muskel zuführt; und ein Flüssigkeitshalteteil, das dem künstlichen Muskel ermöglicht, die Flüssigkeit zugeführt zu dem künstlichen Muskel zu halten, je nach einem Auftreten einer Anomalie, und die Flüssigkeitszufuhrvorrichtung kann es dem künstlichen Muskel, der arbeitet, indem ihm Flüssigkeit zugeführt wird, ermöglichen, ordnungsgemäß zu arbeiten.
Patent DE-112020007484-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung
Inventor: KITANO HIROAKI
IPC: G01S19/49
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, die umfasst: einen Satellitenpositionierungsergebnis-Verarbeitungsteil, das erste Daten, die einen Positionierungslösungszustand enthalten, von der Satellitenpositionierungsvorrichtung erhält und die ersten Daten als ein Satellitenpositionierungsergebnis ausgibt; ein Sensorkorrekturteil, das zweite Daten, die einen Zustandsbetrag des Fahrzeugs angeben, von einem autonomen Sensor erhält und einen ersten Fehler, der in den zweiten Daten enthalten ist, korrigiert, um die korrigierten zweiten Daten als korrigierte Daten auszugeben; ein Inertial-Positionierungsteil, das eine Inertial-Positionierungsberechnung auf Grundlage der korrigierten Daten durchführt und ein Inertial-Positionierungsergebnis ausgibt; ein Beobachtungswert-Vorhersageteil, das eine Positionierungsberechnung unter Verwendung des Inertial-Positionierungsergebnisses durchführt und einen Vorhersagebeobachtungswert zum Schätzen eines Korrekturbetrags der zweiten Daten berechnet, um den Vorhersagebeobachtungswert auszugeben; ein Fehlerschätzteil, das einen Fehler zwischen dem Vorhersagebeobachtungswert und einem Satellitenpositionierungsergebnis schätzt, um den Fehler als einen zweiten Fehler auszugeben, und der einen Korrekturbetrag des autonomen Sensors ausgibt, der auf Grundlage des zweiten Fehlers berechnet wurde; ein Positionierungskorrekturteil, das den Vorhersagebeobachtungswert auf Grundlage des Vorhersagebeobachtungswerts und des zweiten Fehlers korrigiert und den Vorhersagebeobachtungswert als ein korrigiertes Positionierungsergebnis ausgibt; und ein
Patent DE-112021003960-T5 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung, überwachungsprogramm undüberwachungsverfahren für rotationsmaschine sowierotationsmaschinenausrüstung
Inventor: KONDO MAKOTO
IPC: F01D25/00
Filed: 2021-11-08
Abstract: Eine Überwachungsvorrichtung für eine Rotationsmaschine ist eine Überwachungsvorrichtung zum Überwachen eines Zwischenraums einer Rotationsmaschine, die ein Gehäuse zum Aufnehmen eines rotierenden Teils und eines stationären Teils umfasst, umfassend: mindestens einen Positionssensor, der außerhalb des Gehäuses angeordnet und konfiguriert ist, um eine relative Position des Gehäuses zu dem rotierenden Teil in einer radialen Richtung zu erfassen; und eine Schätzeinheit, die konfiguriert ist, um einen geschätzten Wert eines internen Zwischenraums zwischen dem rotierenden Teil und dem stationären Teil in dem Gehäuse basierend auf einem von dem mindestens einen Positionssensor erfassten Messwert zu erhalten.
Patent DE-112021007347-T5 (DE)
Title: Inspektionsfenster für Ablaufwanne und Klimatisierungsvorrichtung
Inventor: OISHI KEISUKE
IPC: F24F13/22
Filed: 2021-03-23
Abstract: Ein Inspektionsfenster zum Bestätigen von Fremdkörpern innerhalb einer Ablaufwanne durch einen Fensterbereich, einen ersten Halterungsbereich, der an dem Fensterbereich vorgesehen ist; und einen reflektierenden Bereich, der von dem ersten Halterungsbereich oberhalb eines Fensterbereiches über einem vorbestimmten Spalt in Bezug auf den Fensterbereich gehaltert ist, wobei der reflektierende Bereich eine zweite Fläche, die einer mit dem ersten Halterungsbereich verbundenen ersten Fläche gegenüberliegt, aufweist, wobei der reflektierende Bereich in der zweiten Fläche eine erste reflektierende Struktur aufweist, die durch den Fensterbereich hindurchgetretenes Licht reflektiert. Der Fensterbereich, der erste Halterungsbereich und der reflektierende Bereich einstückig aus lichtdurchlässigem Material gebildet sind. Dadurch kann die Sichtbarkeit der Fremdkörper innerhalb der Ablaufwanne gewährleistet, selbst wenn der Bereich des Fensterbereiches begrenzt ist, während eine Positionsverschiebung des Fensterbereiches und der reflektierenden Platte beschränkt ist.
Patent DE-112022000745-T5 (DE)
Title: Wagen
Inventor: ZHU CHI
IPC: B62B3/02
Filed: 2022-03-04
Abstract: Es wird ein Wagen bereitgestellt, der mit einem kleineren elektrischen Aktuator als Antriebsquelle zum Anheben und Absenken einer Ladeplattform ausgestattet werden kann. Der Wagen umfasst ein bewegliches Teil 93, das durch einen elektrischen Aktuator 91 angetrieben und bewegt wird, ein erstes Verbindungselement 951R (951 L), das mit dem beweglichen Teil 93 gekoppelt ist, ein zweites Verbindungselement 953R (953L), das mit dem ersten Verbindungselement 951R (951 L) und einem Paar von rechten und linken X-förmigen Armen 71L und 71R (75L und 75R) über ein Schaftelement 952R (952L) gekoppelt ist, und ein Führungselement 97R (97L) mit einer Führungsöffnung 971R (971L) zum Führen des Schaftelements 952R (952L), das sich mit der Bewegung des beweglichen Teils 93 bewegt. Die Ladeplattform 50 wird durch vertikales Ausfahren und Einfahren des Paars von rechten und linken X-förmigen Armen über das erste und zweite Verbindungselement 951R und 951L (953R und 953L) zusammen mit der Bewegung des beweglichen Teils 93 angehoben und abgesenkt.
Patent AT-2306-U1 (AT)
Title: Standseilbahn
IPC: B61B12/10
Filed: 1997-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Standseilbahn mit zumindest zwei, vorzugsweise auf Schienen zwischen einer Talstation (T) und einer Bergstation (B) im Pendelbetrieb fahrbar angeordneten Fahrbetriebsmitteln (1, 2) und mit einem zwischen der Talstation (T) und der Bergstation (B) vorzugsweise in einer geschlossenen Schleife angeordneten, gespannten Zugseil (3), wobei die Fahrbetriebsmittel (1, 2) mit dem Zugseil (3) verbunden sind und das Zugseil (3) mit Hilfe eines Antriebs (5) bewegbar ist. Zur Schaffung einer Standseilbahn, bei welcher der Montage- und Wartungsaufwand gegenüber herkömmlichen Anlagen reduziert werden kann und die Herstellungskosten für den Antrieb und die Spannvorrichtung gering gehalten werden können, ist vorgesehen, daß der Antrieb (5) als Spannantrieb (12) ausgebildet ist, der das Zugseil (3) antreibt und gleichzeitig spannt. Weitere Vorteile ergeben sich, wenn der Spannantrieb (12) in der Talstation (T) angeordnet ist.
Patent AT-6568-U1 (AT)
Title: Blindstock für schiebetüren und schiebefenster
IPC: E06B3/46
Filed: 2003-01-13
Abstract: Blindstock mit: a) dem Einbaukasten (2), der aus einem Paar vorgeformter Blechen gebildet ist, die mindestens an einem Ende (210) längs des senkrechten Profils miteinander verbunden sind, wobei der Einbaukasten (2) an dem entgegengesetzten Ende eine Öffnung (211) aufweist, durch die die Tür (1) einschiebbar ist; b) Einrichtungen zur Verankerung einer Bewehrungsmatte (6) an mindestens einer der Außenseiten des Einbaukastens (2) oder, als Alternative, einer Verkleidungsschicht aus Halbfertigplatten; c) einer oberen Traverse (4), die eine Längslaufschiene für bewegbare Laufwagen für die Tür (1) trägt, wobei die Traverse (4) einerseits längs des oberen Randes des Einbaukastens (2) befestigt ist und anderseits von mindestens einem lotrechten Holm (3) getragen ist. Der Einbaukasten (2) weist in mindestens einem der zwei Bleche abtrennbare Abrissteile (22, 23) auf, von denen jeder entlang des Umfangs unterbrochene Vorschnitte aufweist.
Patent AT-7582-U1 (AT)
Title: Doppelwandiges behältnis für kryogene flüssigkeiten
Inventor: BRUNNHOFER KLAUS DIPL ING DR T
IPC: F17C3/08
Filed: 2003-02-18
Abstract: Ein Behälter für kryogene Flüssigkeiten besteht aus einem Innenbehälter (1) und einem Außenbehälter (2), welche zueinander positioniert und durch eine Vakuum-Isolationsschicht (13) voneinander thermisch entkoppelt sind. Um bei geringstem Gewicht und in der Serienfertigung geringsten Kosten die bestmögliche Wärmeisolation zu erreichen, bestehen der Innenbehälter (1) und der Außenbehälter (2) jeweils aus vorbereiteten faserverstärkten Elementen (14; 5, 15), die jeweils gemeinsam mit einem Filament (10, 20) umwickelt und auf diese Weise miteinander verbunden sind, und sind zur relativen Positionierung des Innenbehälters (1) bezüglich des Außenbehälters (2) am Innenbehälter (1) Abstützungen (11, 12; 55) vorgesehen, die auch aus einem faserverstärkten Kunststoff bestehen.
Patent BG-1881-U1 (BG)
Title: An integrated system for the management of work processes and resources in service activities
Inventor: POPOV KIRIL
IPC: G06Q10/00
Filed: 2013-07-05
Abstract: The utility model refers to the integrated system for management and control of the work process and the resources in service activities, which may find application in improving the organization and carrying out service activities. With the application of the integrated system increases the quality of work, improving the Organization of work in the departments and between different departments, allowing visual monitoring of the service activities. The system includes disk array module for entering incoming data, customer database, linked to a central server and a network switch for input and output of information link in the customer database by a network switch and the Central Server are connected by wireless transmission medium and devices are provided for the removal of information on paper, characterised by the fact that to the central server (4) through a transmission medium connected entrance module consisting of "n" number of interactive tools (10) for data entry, which are connected by a communication channel, the network switch and the central server with foster customer database.
Patent BG-2648-U1 (BG)
Title: Stabilizer for three dimensional film recording
Inventor: PETROVSKI ZORAN
IPC: G03B19/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: The utility model relates to a stabilizer for video to film transfer of 3D objects from unmanned flying vehicles (drones), more specifically shots from a height or the so-called “areal” shots. By its application is achieved a higher efficiency of the filming process in cinema, characterized by saving production time, decreasing the average cost of a unit of production time, ensuring the capability for filming at a closer distance. The stabilizer ensures the swap of several partial decisions for 3D filming in the air with a single multifunctional decision: the need for using expensive and hard to use cranes, dolly systems and helicopters is eliminated. The stabilizer for filming 3D images from flying vehicles is comprised of a platform (1), connected with a controller (2), with a wireless motor for spinning on an azimuth (3), with a brushless motor for side tilting (4), with two brushless motors for spinning at an elevation angle (5) and two cameras for filming (6). 1 claim, 1 figure
Patent BG-2727-U1 (BG)
Title: Device for continuous thermal processing of waste tires or such with performance depriciation for other reasons
Inventor: VASICEK ALOIS
IPC: C10G1/10
Filed: 2015-08-06
Abstract: The device for the continuous thermal processing of waste tires or such with performance depriciation for other reasons consists of a reactor (1) for the thermal decomposition of these waste tires to organic products from a decomposition in the form of low molecular weight hydrocarbons and residual inorganic waste particles. In the upper part of the reactor (1) is built a filled chamber (2) with a pair of filling closing devices (3) to fill the inner space with waste tires and in the lower part of the reactor (1) is created an outlet chamber (8) for residual inorganic particles with a pair of outlet closing devices (9), in an area of the lower part of the reactor (1) are located nozzles (5) to generating a soft gaseous inert environment by oxidation of the unreacted residues of organic matter from the processed tires. At the upper part of the internal space of the reactor (1) under the filled chamber (2) is provided at least one outlet opening (11) for this inert gas environment, which together with the dispersed organic products of a decomposition in the form of an aerosol - is passed through a separator (12) for solid particles and a cooler (17) to a separator (10) for liquid particles of the cooled aerosol which is provided with an end outlet (21) for liquid particles to a reservoir (22) and a second intermediate operational outlet (23) for gaseous particles which are led to direct use of energy by burning in thermal machines or to easy realization in witch they reach a freezing chamber (24) for separating gases with a condensation temperature above the temperature of this chamber. From the freezing chamber (24) is reached a second end outlet (25) for a part of the noncondensed gases and a third end outlet (26) for the rest of the noncondensed gases. 4 claims, 1 figure