baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006014678-U1 (DE)
Title: Work-piece clamping unit, comprises machine table attached to spherical and computer controlled movable base
IPC: B23Q1/52
Filed: 2006-09-23
Abstract: The machine table (2) holding the work-piece is either attached to or integrated in the surface of a spherical base (3) accommodated in a complementary space (6) at a stator housing (5) and held in place by a ring (7). The surface of the sphere (3) is provided with several rows of permanent magnets (4) acting in combination with coils (9) located at the inner surface of the space (6) and connected to a control unit directing the motion of the sphere (3) in a preprogrammed way.
Patent DE-202006016269-U1 (DE)
Title: Rounding or bending machine for forming conical tubes comprises a roller that can be moved transversely to compensate for the change in the relative positions of the roller and a rotating table
IPC: B21D11/00
Filed: 2006-10-25
Abstract: Rounding or bending machine for forming conical tubes comprises a conical roller (2) for applying pressure to a workpiece on a bending table (3) that can be displaced longitudinally and rotated about a vertical axis, where the roller can be moved transversely to compensate for the change in the relative positions of the roller and table caused by rotation of the table.
Patent DE-202007004305-U1 (DE)
Title: Wire removing arrangement for wire spark eroding device, comprises pushing element and catching unit
IPC: B23H11/00
Filed: 2007-03-23
Abstract: The wire (40) is guided through the space between several rollers (30,35) to an upper (10) and a lower holding element (15) in order to process the work-piece (20). A broken wire (40) is caught between two drive rolls (54) and pressurized air guided into a duct (52) at a block (50). An electrode (57) is activated simultaneously cutting off the outer end of the wire (40), which is pushed by a spring supported element (55) towards the block (50). The wire (40) is sucked into the duct (52) and deposited in a receptacle (59).
Patent DE-202007005455-U1 (DE)
Title: Back seat brake for summer roller carriage, has flange firmly connected with driver seat, where flange is provided for receiving hinge bolt, and driver seat movably supported on adjustable vehicle chassis
IPC: B62K5/00
Filed: 2007-04-16
Abstract: The brake has a flange (2) that is firmly connected with a driver seat (1). The driver seat is movably supported on an adjustable vehicle chassis, and the flange is provided for receiving a hinge bolt. A chassis part is provided for the driver seat, and a bore hole (3) is provided for receiving the hinge bolt. Brake shoes are provided in contact with rear wheels of a roller carriage. Independent claims are also included for the following: (1) a driver seat with a brake flange (2) a brake flange for receiving a hinge bolt (3) a rear chassis with a bore hole (4) a vehicle chassis consisting of two parts.
Patent DE-202007007829-U1 (DE)
Title: Universelles Bluetooth Audio Modul
IPC: H04L12/28
Filed: 2007-05-30
Abstract: „Universelles
Bluetooth Audio Modul" zur Realisierung einer „standardisierten Funkverbindung" (Bluetooth),
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – Die internen Schnittstellen
des „Universellen
Bluetooth Audio Modul" werden durch die Verwendung des universellen „Application
Programmers Interface" (API) auf eine externe kombinierte Hard-
und Softwareware Schnittestelle abgebildet.  – Das universelle „Application
Programmers Interface" (API) schafft eine direkte Anbindung der
Hardwaresignalgeber „General
purpose input output pins" (GPIO), die zur Steuerung der Hauptfunktionalität des „Universellen
Bluetooth Audio Modul" vorhanden sind.  – Über das universelle „Application
Programmers Interface" (API) werden vorhandene Hardwareschnittstellen,
wie UART (serielle Schnittstelle), USB und/oder I 2 C
des „Universellen
Bluetooth Audio Modul" verwendet.  – Das „Universelles Bluetooth Audio
Modul" führt über das universelle „Application
Programmers Interface" (API) eine ereignis- und/oder nachrichtenbasierende
Kommunikation aus.  – Das „Universelles
Bluetooth Audio Modul" wird, bei Einsatz von weiteren Komponenten
zur Signalumsetzung entsprechend der geltenden Standards und über die
vorhandenen Schnittstellen, über
das universelle „Application
Programmers...
Patent DE-202007008940-U1 (DE)
Title: Bohrlochverschluss mit integriertem Mischer
IPC: E21B33/00
Filed: 2007-06-25
Abstract: Bohrlochverschluss
für den
Einsatz in zu verfestigenden Gebirgsschichten über- und untertage, bestehend
aus einem Packerrohr (2) mit einem dieses umfassenden Blähkörper (3),
der an die Bohrlochwand anpressbar ausgebildet am Packerrohr (2)
festgelegt ist, wobei das Packerrohr (2) im Bereich des Blähkörpers (3)
Radialbohrungen (6, 7), an der Zugangsseite (11) ein Rückschlagventil
(12) und auf der gegenüberliegenden
Ausgangsseite (15) eine Berstscheibe (16) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Packerrohr (2) einen Innendurchmesser (17) und eine Innenwand
(18) aufweisend ausgebildet ist, die mit dem Außendurchmesser (21) und der
Außenwandung
(22) eines Statikmischers (20) korrespondierend geformt sind und
dass im Abstand zur Berstscheibe (16) eine die Bewegung des zwischen
Rückschlagventil
(12) und Berstscheibe (16) angeordneten Statikmischers (20) begrenzende
Sperre (23) vorgesehen ist.
Patent DE-202007011896-U1 (DE)
Title: Brechwerkzeug
IPC: B66F15/00
Filed: 2007-08-27
Abstract: Brechwerkzeug,
gebildet aus einem Stiel (1) und einem an seinem Ende mit ihm verbundenen, zur
Längsmittelachse
des Stieles (1) abgewinkelt verlaufenden und sich zum seinem freien
Ende hin verjüngenden Hebeelement
(2),  dadurch gekennzeichnet,  dass das Hebeelement (2)
als Flacheisen ausgebildet ist, welches zu seinem freien Ende hin
in eine scharfkantige Schneide (3) ausläuft,  dass das Hebeelement
(2) an der Schneide (3) eine größere Breite
als an seinem mit dem Stiel (1) verbundenen Ende aufweist,  und
dass die Schneide (3) bogenförmig
konvex gekrümmt ist.
Patent DE-202007016054-U1 (DE)
Title: Warndreieck mit selbsttätig aus-einfahrende Innenbahnen, geschwächte Materialbereiche, Winddruckspoilerarbeitend, gewichterzeugend auf Stellfüße bis 350 Gramm
IPC: B60Q7/00
Filed: 2007-11-15
Abstract: Warndreieck
mit selbsttätigen
Spoiler, Innen-Festbahnen „mit
drei Reflektoren-Leisten im Außenbereich„ mit Anlenkungspunkte,
Führungen
zu der Verschiebung, Klappung der Innenbahnen „mit Stiftform-Stifte, Öffnungen,
Clipse, Spangen„ fluoreszierende
Seiten-Bahnen „untere
Innen Bahn fluoreszierend„ in
der Bahn von horizontal nach unten verlaufende Nutführung, Öffnungen, Führungs-Schlitze
integriert „die
dadurch selbsttätig
arbeitend geführt,
nach oben oder unten verlaufen, alternativ seitenverkehrt auf Reflektorschalen
sind„ mit
mindestens einer Öffnung,
Führung,
Schlitze, ca. 60 grad nach unten verlaufen „durch Bahn-Eigengewicht sich
selbsttätig
nach unten in die festgelegte Positionen einparken „ohne jede mittige
Zughilfe, Störpunkte
in Ihre Gebrauchsstellung fallend führend „sich selbsttätig zwischen
Reflektor Leisten auch zwischen die Stell-Stäbe Packmaß verringernd einführen„ sowie
mit Tuch als Winkel-Zuschnitt an der Innen-Außen-Festbahn unten oder seitlich mitangelenkt „die untere
fluoreszierende Innen-Bahn hat Form-Haken oder Anlenkungspunkte
angebracht, angespritzt„ und
die fluoreszierende Seitenbahnen nach Oben gezogen, unterstützend angehoben
werden „die
Stellstäbe
sind unten, oben hinten anliegend angeordnet zwischen den fluoreszierende Innenbahnen„ das Warndreieck
mit fluoreszierenden...
Patent DE-202007017059-U1 (DE)
Title: Etikett und Verwendung für dieses Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2007-12-06
Abstract: Etikett
mit mindestens einer Trägermaterialschicht
(2, 3) und einer Klebstoffschicht (1), das auf einen Festkörper, insbesondere
eine Getränkeflasche
(4) aufklebbar und in heißer
NaOH-Waschlösung
wieder ablösbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Trägermaterialschicht
aus einem Polyethylen und/oder einem Biopolymer, insbesondere polyorganischen
Säuren
wie Polyactid, besteht, dass die Trägermaterialschicht bei einer
Erwärmung
auf 70C eine mehr als 1%tige Dimensionsänderung erfährt, durch die ggf. in Verbindung
mit einer Wasserdurchlässigkeit
dieser Trägermaterialschicht
ein Ablösen
der Klebstoffschicht von dem Festkörper erfolgt, wobei die Klebstoffschicht
auf der Trägermaterialschicht
verbleibt und durch die Waschlösung neutralisiert
wird.
Patent DE-202007017975-U1 (DE)
Title: Transportabler Behälter mit mindestens zwei separaten Kammern
IPC: B25H3/00
Filed: 2007-12-20
Abstract: Transportabler
Behälter
(1) mit mindestens zwei separaten Kammern (2, 3), bei dem an der Oberseite
(4) des Behälters
(1) ein Handgriff (5) angeordnet ist, und bei dem auf der Oberseite
(4) der beiden Kammern (2, 3) je ein Stutzen (6, 7) vorgesehen ist,
wobei die Stutzen (6, 7) nach außen hin versetzt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass der Behälter
(1) an wenigstens einer Seitenfläche
(10) wenigstens ein zusätzliches
Funktionselement (11) aufweist.
Patent DE-202007019589-U1 (DE)
Title: Sicherheitsmechanismus für einen gekühlten Verkaufsautomaten
IPC: G07F9/10
Filed: 2007-05-21
Abstract: Verkaufsautomat (1) zum Ausgeben von Produkten, umfassend: – einen Rahmen (2), der mit einer vorderseitigen Öffnung versehen ist und in sich einen Speicherraum (3) definiert; – eine oder mehrere Schubladen (5), welche diese Produkte aufnehmen können und in dem Rahmen (2) zwischen einer inneren Stellung, die der Stellung für den normalen Gebrauch entspricht, und einer äußeren Stellung verschiebbar gelagert sind; – eine Frontplatte (4), die von dem Rahmen (2) zwischen einer geschlossenen Stellung, in der sie die vorderseitige Öffnung verschließt, und einer geöffneten Stellung beweglich getragen wird, in der sie den Zugang zum Speicherraum (3) durch die vorderseitige Öffnung ermöglicht; ferner umfassend: – ein Verriegelungsglied (61), das betriebsfähig mit diesen Schubladen (5) verbunden und zwischen einer ersten Stellung, in der es verhindert, dass sich die Schubladen (5) in die äußere Stellung bewegen, und einer zweiten Stellung beweglich ist, in der es zulässt, dass sich die Schubladen (5) in die äußere Stellung bewegen; – wobei dieses Verriegelungsglied (61) ein Profilstab (62) ist, der in der Nähe der vorderseitigen Öffnung an den Rahmen (2) angelenkt ist; – einen Aktuator (61), der betriebsfähig mit dem Verriegelungsglied (62) und der Frontplatte (4) verbunden ist; wobei dieser Aktuator (61) zwischen einer inneren Stellung, in der er das Verriegelungsglied (62) an der Bewegung in die zweite Stellung hindert, und einer äußeren Stellung beweglich ist, in der er das Verriegelungsglied (62) nicht an der Bewegung in die zweite Stellung hindert, wobei der Profilstab (62) entlang einer senkrechten Achse angelenkt ist.
Patent DE-202008000939-U1 (DE)
Title: Aderanlegekappe eines elektrischen Steckverbinders
IPC: H01R4/24
Filed: 2008-01-22
Abstract: Aderanlegekappe
eines elektrischen Steckverbinders, nämlich einer Datenbuchse, zur
Aufnahme und Führung
von Enden von Kabeladern eines Datenkabels und zur Kontaktierung
der Kabeladern mit Schneidklemmen einer in einem Grundmodul des
Steckverbinders angeordneten Verbindungseinrichtung, wobei die Enden der
Kabeladern ausgehend von einer Oberseite der Aderanlegekappe in
dieselbe eingeführt
und in an einer Unterseite der Aderanlegekappe ausgebildete Schlitze,
welche die Enden der Kabeladern zu den Schneidklemmen ausrichten,
einführbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aderanlegekappe (10) in Längsrichtung
derart geteilt ist, dass durch die Längsteilung ausgebildete Hälften (16,
17) an einer sich quer zur Längsrichtung
verlaufenden Schmalseite unter Ausbildung eines Scharniers (19)
miteinander verbunden sind, sodass die Hälften (16, 17) zum Öffnen und
Schleißen
der Aderanlegekappe durch Verschwenken zueinander verlagerbar sind.
Patent DE-202008002704-U1 (DE)
Title: Falldämpfer
IPC: A62B35/04
Filed: 2008-02-26
Abstract: Falldämpfer für eine Absturzsicherung,
insbesondere einer Person, mit einem zylindrischen Gehäuse (10),
einem in dem Gehäuse
(10) in axialer Richtung bewegbaren Kolben (12) und einer an dem
Kolben (12) befestigten und an einem ersten Ende (16) aus dem zylindrischen
Gehäuse
(10) herausgeführten
Kolbenstange (14), wobei an einem von dem Kolben (12) in axialer
Richtung abgewandten Ende der Kolbenstange (14) eine erste Befestigungsvorrichtung
(18) zum Befestigen an der Absturzsicherung und an einem von dem
ersten Ende (16) in axialer Richtung abgewandten zweiten Ende (20)
des zylindrischen Gehäuses
(10) eine zweite Befestigungsvorrichtung (22) zum Befestigen an
der Absturzsicherung ausgebildet ist, wobei das zylindrische Gehäuse (10)
an dem ersten Ende (16) eine Öffnung
aufweist, durch die die Kolbenstange (14) hindurch greift und deren
Durchmesser kleiner als der Durchmesser des Kolbens (12) ist, wobei
zwischen dem Kolben (12) und dem ersten Ende (16) des zylindrischen
Gehäuses
(10) ein Dämpfungselement
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-202008002778-U1 (DE)
Title: Transparenter Hohlbaustein mit TWD
IPC: E04C1/40
Filed: 2008-02-27
Abstract: Transparenter
Hohlbaustein mit TWD, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einer
transparenten Schale (1) mit Eck-Nasen (2) und Rippen (3) an den Schmalseiten
besteht, mit TWD (4) gefüllt
ist und die Schale mit einer Glasscheibe (5) verschlossen ist.
Patent DE-202008008665-U1 (DE)
Title: Stoma-Bandage
IPC: A61F5/445
Filed: 2008-06-23
Abstract: Stomabandage (11), mit einem in Längsrichtung elastischen, breiten Gurtelement (20), dessen beide Enden mit vorzugsweise verstellbaren Verschlusselementen (22, 25) versehen sind, und mit einer an einem Umfangsbereich angeordneten Stomaaussparung (29) zum Erreichen eines Abdominalstomas (14) eines Patienten, wobei Abdominalstoma (14) und Stomaaussparung (29) eine ähnlich große Öffnungsfläche aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stomaöffnung (29) an einem Flächenelement (28) vorgesehen ist, das zumindest teilweise abnehmbar am Gurtelement (20) gehalten ist, und dass das Gurtelement (20) mit einer zusätzlichen Ausnehmung (27) versehen ist, deren Öffnungsfläche größer als die der Stomaaussparung (29) bzw. des Abdominalstomas (14) ist.
Patent DE-202008008948-U1 (DE)
Title: Austauschbare Fliesen oder Verkleidungsplatten
IPC: E04F13/30
Filed: 2008-07-02
Abstract: Austauschbare
Fliese oder Verkleidungsplatte zum Anbringen an der Wand oder am
Boden. dadurch gekennzeichnet, dass eine Magnetfolie an der Rückseite
der Fliese befestigt ist.
Patent DE-202008010105-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbarer Stehtisch mit integrierter Getränkekistenaufnahme
IPC: A47B3/00
Filed: 2008-07-28
Abstract: Zusammenlegbarer
Stehtisch mit integrierter Getränkekistenaufnahme bestehend
aus einem Untergestell (1) mit einer eingefassten Stellfläche
für eine normgerechte Getränkekiste (2) und einer
darauf ablegbaren Tischplatte (3) mit unten angebrachten Kantleisten
(6) und einer durch eine Klappe (4) verschließbaren Öffnung, dadurch
gekennzeichnet, dass das Untergestell (1) aus Holz-, Kunststoff-
oder Metallstreben besteht, die zu je vier Seitenteilen eines säulenförmigen
Hohlquaders zusammengefügt sind, welche wiederum mit Scharnieren
(5) zusammenlegbar miteinander verbunden sind, wobei die Querleisten
an oberen Ende des Quaders eine verrutschsicher eingefasste Stellfläche
für eine Getränkekiste (2) mit Normmaßen
bilden und die unter der Tischplatte (3) angebrachten Kantleisten
wiederum eine verrutschsichere Auflage derselben auf die auf dem
Untergestell stehende Getränkekiste ermöglichen.
Patent DE-202008010953-U1 (DE)
Title: Wärmerückgewinnungssyphon
IPC: E03C1/122
Filed: 2008-08-16
Abstract: Abwassersyphon
dadurch gekennzeichnet, daß die
ihn speisende Kaltwasserleitung um den Syphon gewickelt ist.
Patent DE-202008011647-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden von T-Nuten aufweisenden Elementen mittels Verklebens
IPC: F16B11/00
Filed: 2008-09-02
Abstract: Verbindungselement
(40, 50) zum Verbinden von zwei jeweils mindestens eine T-Nut aufweisenden
Elementen entlang jeweils einer T-Nut der beiden Elemente mittels
Verklebens, mit einem Korpus (1'), der die Form eines im Querschnitt
im wesentlichen H-förmigen Zylinders aufweist, mit einer
Zylinderlängsachse, wobei entlang der Zylinderlängsachse
ein zentraler Längskanal (2) geführt ist, von
dem quer verlaufende, in den Einkerbungen (4) des H mündende
Kleberkanäle (3) abzweigen, dadurch gekennzeichnet, dass
es an einer Stirnseite des Korpus (1') einen sich entlang der Längsachse
des Zylinders über diesen hinaus erstreckenden, in seinem
Querschnitt im wesentlichen dem Querschnitt des Längskanals
(2) entsprechenden Stößel (5, 5') aufweist.
Patent DE-202008012436-U1 (DE)
Title: Scheibenwischerschutz
IPC: B60S1/04
Filed: 2008-09-18
Abstract: Die
Schutzvorrichtung (1) für Scheibenwischer an einem Kraftfahrzeug
(Pkw, Lkw, Bus, u. ä.), Schienenfahrzeug, Flugzeug und/oder
Boot ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem textilen, wasserabweisend
beschichteten Material besteht und durch seine Form vollständig
den Scheibenwischer (9) einschließt, wobei sie am vorderen
Ende und längsseits vernäht und am hinteren Ende
offen ist.
Patent DE-202008012711-U1 (DE)
Title: Handgriff für eine tragbare Leiter
IPC: E06C7/00
Filed: 2008-09-24
Abstract: Handgriff
für eine
tragbare, aus seitlichen Holmen (2) und diese verbindenden Sprossen
oder Stufen (3) bestehende Leiter (1, 20) mit einer an einem Holm
(2) im Bereich zwischen zwei Sprossen oder Stufen (3) anbringbaren
Muffe, die eine einer Holmschmalseite zugeordnete Griffleiste (10)
aufweist, die im Bereich wenigstens einer Seitenflanke (11) hinterschnitten
ist.
Patent DE-202008016623-U1 (DE)
Title: Filtereinrichtung für Fluide mit einer elektrischen Heizung
IPC: B01D35/18
Filed: 2008-12-17
Abstract: Filtereinrichtung (10) für Fluide, insbesondere für Kraftstoffe einer Brennkraftmaschine, mit einer elektrischen Heizung (36; 136) zum Erwärmen von Fluid, das zur Filterung durch die Filtereinrichtung (10) strömt und mit einem Filterelement (26), welches in einem Filtergehäuse (16) angeordnet ist, wobei die Heizung (36; 136) mindestens eine Heizbahn (78; 178) aufweist, welche das Filterelement (26) wenigstens teilweise umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizbahn (78; 178) auf einer Trägerfolie (76; 176) angeordnet ist und die Trägerfolie (76; 176) von dem Fluid anströmbar mit einem formstabilen Rahmen (74; 174) verbunden ist.
Patent DE-202008018428-U1 (DE)
Title: Objektträger-Transportvorrichtung für ein Laser Scanner-Gerät
IPC: G02B21/00
Filed: 2008-10-15
Abstract: Objektträger-Transportvorrichtung (3) für ein Laser Scanner-Gerät (1) zum Abbilden und/oder Vermessen von in einer Probenebene (49) auf Objektträgern befindlichen, mit zwei unterschiedlichen Fluoreszenzfarbstoffen behandelten, fluoreszierenden Proben, wobei das Laser Scanner-Gerät (1) umfasst: (a) einen motorisch verfahrbaren Probentisch (2) mit einer Aufnahme (34) für Objektträger (8, 10) in einer Probenebene (49); (b) mindestens einen Laser (51, 52) und ein erstes optisches System (53) zum Bereitstellen von zwei Laserstrahlen (54, 55) unterschiedlicher Wellenlänge; (c) eine Scanner-Einrichtung (72), die einen in einer Bewegungsrichtung (75) hin und her beweglichen Scanner-Kopf (50) mit einem optischen Umlenkelement (56) zum Umlenken der Laserstrahlen (54, 55) zu einer Probe hin umfasst, wobei die Bewegungsrichtung (75) des Scanner-Kopfs (50) eine Scan-Achse oder X-Achse definiert, und wobei der Probentisch (2) in einer rechtwinklig dazu angeordneten Y-Richtung eines Kartesischen Koordinatensystems linear verfahrbar ist; (d) ein erstes Objektiv (57) zum Fokussieren der Laserstrahlen (54, 55) auf der Probe in der Ebene (49); (e) ein zweites optisches System (58) zum Weiterleiten von durch die Laserstrahlen (54, 55) an der Probe ausgelösten und durch das erste Objektiv (57) und das Umlenkelement (56) in eine zur Ebene (49) im wesentlichen parallelen Richtung umgelenkten Emissionsstrahlenbündel (59, 60) zu Detektoren (61, 61'), und (f) zwei Detektoren (61, 61') zum Erfassen der von den Proben kommenden Emissionsstrahlenbündel (59, 60) unterschiedlicher Wellenlänge, dadurch gekennzeichnet, dass die Objektträger-Transportvorrichtung (3) des Laser Scanner-Geräts (1) motorisiert und zum Bewegen eines Objektträgers (8, 10) von einer Aufbewahrungseinheit (4) des Laser Scanner-Geräts (1) zum Probentisch (2) und zurück ausgebildet ist; – wobei der Probentisch (2) zum Transfer von Objektträgern (8, 10) bis unmittelbar vor die Aufbewahrungseinheit (4) oder vor eine Ladeöffnung (100) eines zusätzlichen Gehäuses (29) verfahrbar ausgebildet ist; – wobei die Aufbewahrungseinheit (4) eine Stellplatte (11) umfasst, die zum reversibeln montieren eines Probenteil-Magazins (7') ausgebildet ist; – wobei das Probenteil-Magazin (7') eine offene Einschubseite (15) zum Lagern von Objektträgern (8) in bestimmten Lagerstellen (6) und eine Stapelhöhe aufweist; und – wobei das Probenteil-Magazin (7') an einer der Einschubseite (15) gegenüber liegenden Ecke eine sich im wesentlichen über die ganze Stapelhöhe erstreckende Kontrollöffnung (21) zum Feststellen der An- oder Abwesenheit eines Objektträgers (8) in einer bestimmten Lagerstelle (6) umfasst.
Patent DE-202008018497-U1 (DE)
Title: Blechtafel-Saugvorrichtung sowie Vorrichtung zum Transport von Blechtafeln in eine Blechdruckmaschine oder Blechlackiermaschine
IPC: B21D43/18
Filed: 2008-07-04
Abstract: Blechtafel-Saugvorrichtung für ein Blechtafel-Transportsystem, das Blechtafeln vor der Übergabe an eine Blechdruck- oder Blechlackiermaschine ausrichtet und hierfür zumindest einen Auflagetisch (12) mit einer Mittellängsachse, ein oder mehrere in Transportrichtung laufende Transportbänder (14, 16) sowie eine Drucklufteinrichtung aufweist, mit – einer Halteeinrichtung (32), die am Auflagetisch (12) anbringbar ist und sich oberhalb des Auflagetischs nach Innen erstreckt, und – zumindest zwei Saugelementen (40), die an der Halteeinrichtung (32) beabstandet zum Auflagetisch (12) angebracht sind, wobei jedes Saugelement (40) einen Boden (45) mit zumindest einer Öffnung (47) aufweist, wobei der Boden mit der Öffnung zum Saugen parallel und beabstandet zur Blechtafel gehalten ist, und die mit der Drucklufteinrichtung verbindbar sind, wobei die Öffnung im Boden des Saugelements als Auslassöffnung (47) für die zugeführte Druckluft dient, – wobei die Halteeinrichtung eine erste Traverse (32) aufweist, die sich im Wesentlichen über die gesamte Breite des Auflagetisches erstreckt, – wobei zumindest vier Saugelemente an der ersten Traverse (32) vorgesehen sind, – wobei zumindest zwei Saugelemente (40) im – rechtwinklig zur Transportrichtung gesehen – seitlichen Bereich und zumindest zwei Saugelemente (40) im mittleren Bereich angeordnet sind, – wobei die Saugelemente (40) im äußeren Bereich und die Saugelemente (40) im mittleren Bereich – in Transportrichtung gesehen – versetzt zueinander angeordnet sind, – wobei bei aktivierter Saugeinrichtung (30) die Saugelemente (40) im äußeren Bereich zumindest Seitenbereiche einer obersten Blechtafel von einer darunterliegenden Blechtafel abhebend angeordnet sind.
Patent DE-202009000735-U1 (DE)
Title: Falzmaschine mit Vollverkapselung
IPC: B65H45/12
Filed: 2009-01-21
Abstract: Falzmaschine
mit einem durch eine Haube (24) verschließbaren, im Wesentlichen
vollständig geschlossenen, von einer am Maschinengestell
(52) angebrachten Seitenwandung (102) umgrenzten Gehäuse
(11), in dem ein einen Bogeneinlauf (44) und einen Bogenauslauf
(18) aufweisendes erstes Falzwerk (12) und wenigstens ein weiteres,
dem ersten Falzwerk (12) nachgeschaltetes Falzwerk (14, 16) mit
Bogenauslauf (20, 22) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
in entsprechenden Seitenwandabschnitten (26, 28, 30), den Bogenausläufen (18,
20, 22) der Falzwerke (12, 14, 16) gegenüberliegend jeweils
ein Schiebeschutz (36, 38, 40) so linear beweglich gelagert ist,
dass er aus einer Verschlussstellung, in der er den entsprechenden
Seitenwandabschnitt (26, 28, 30) vollständig verschließt,
in eine Offenstellung vertikal verschiebbar ist, in der er eine Öffnung
(41, 42, 43) in dem entsprechenden Seitenwandabschnitt (26, 28,
30) nur gegenüber dem entsprechenden Bogenauslauf (18,
20, 22) freigibt.