baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015002833-A1 (DE)
Title: Airbagmodul und dessen Verwendung
Inventor: JENNY THOMAS
IPC: B60R21/231
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul (1) zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Airbag (2) und einem Gasgenerator (3). Bei einem solchen Airbagmodul weist der Airbag (2) mindestens einen Aktuatorbereich (4) und mindestens einen Rückhaltebereich (5, 6) auf. Der Aktuatorbereich dient dem Einwirken auf ein an das Airbagmodul (1) angrenzendes Bauteil des Kraftfahrzeugs. Es wird ferner eine Verwendung eines solchen Airbagmoduls vorgeschlagen, dahingehend, dass der Aktuatorbereich dem Einwirken auf eine Fronthaube des Kraftfahrzeuges dient und der Rückhaltebereich (5) dem Abdecken einer A-Säule des Kraftfahrzeuges bzw. Rückhaltebereiche (5, 6) dem Abdecken der A-Säule und eines Scheibenwischerbereichs benachbart einer Frontscheibe dient/dienen.
Patent DE-102015003612-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Mischung von Nanopartikeln und Körper daraus
Inventor: SCHIERNING GABI
IPC: C23C16/511
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Körper, insbesondere eines thermoelektrischen Elementes, umfassend eine gesinterte Mischung aus Nanopartikeln wenigstens eines Halbleiterelementes oder einer Halbleiterlegierung, insbesondere von Silizium oder Germanium oder deren Legierung, insbesondere jeweils dotiert und Nanopartikeln von wenigstens einem Metall-Silizid, insbesondere einem Silizid von Wolfram oder Molybdän oder Eisen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung einer Mischung von Nanopartikeln (5, 6), insbesondere mit einer Größe kleiner als 500 nm, insbesondere als Rohstoffmischung zum Sintern eines Sinterkörpers, bei dem in einer Gasphase eine Mischung von gasförmigen Prekursoren erzeugt wird, wobei die Prekursoren wenigstens eine gasförmige Halbleiterverbindung und wenigstens eine gasförmige Metallverbindung umfassen und in der Gasphase eine die Nanopartikel (5, 6) der Mischung erzeugende Reaktion der gemischten Prekursoren initiiert wird und unmittelbar die Mischung der Nanopartikel (5, 6) aus der Gasphase abgeschieden wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Düsenanordnung zur Erzeugung einer Mischung von Nanopartikeln.
Patent DE-102015004033-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: KATAGATA MASAHIRO
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung, welche mit einem Eingabeterminal, in dem ein erstes Pulssignal zum Steuern eines Einspritzventils von flüssigem Kraftstoff eingegeben wird und einem Ausgabeterminal ausgestattet ist, von welchem das erste Pulssignal ausgegeben wird, und welches das erste von dem Eingabeterminal eingegebene Pulssignal in ein zweites Pulssignal zum Steuern eines Einspritzventils von gasförmigem Kraftstoff umwandelt, aufweisend: einen P-Kanal Feldeffekttransistor, der in einer das Eingabe- und das Ausgabeterminal verbindenden Schaltung zwischengeschaltet ist; einen Schaltsteuerbereich, welcher eine Schaltsteuerung zwischen einem EIN-Zustand und einem AUS-Zustand des Feldeffekttransistors durchführt; und eine Gatesteuerschaltung, welche den Feldeffekttransistor in dem EIN-Zustand in einem Fall aufrechterhält, wenn eine Leistungszufuhr zu dem Schaltsteuerbereich nicht durchgeführt wird.
Patent DE-102015008640-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Verfahren zum Herstellen einer Wälzlageranordnung
Inventor: RÖMHELD TILMAN
IPC: F16C35/063
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wälzlageranordnung (10), mit zumindest einem Wälzlager (12), welches mittels eines Pressverbands mit einer Welle (14) verbunden ist, wobei die Welle (14) eine in Umfangsrichtung umlaufende Nut (16) aufweist, welche zumindest im Wesentlichen so breit wie eine Wälzkörperlauffläche (18) an einem Innenring (20) des Wälzlagers (12) ist, und der Innenring (20) des Wälzlagers (12) derart an der Welle (14) angeordnet ist, dass die Wälzkörperlauffläche (18) in radialer Richtung oberhalb von der Nut (16) positioniert ist, und/oder die Wälzlageranordnung (10) ein das Wälzlager (12) umgebendes Bauteil (28) aufweist, welches an seiner einem Außenring (22) des Wälzlagers (12) zugewandten Seite (26) eine in Umfangsrichtung umlaufende Nut (30) aufweist, welche zumindest im Wesentlichen so breit wie eine Wälzkörperlauffläche (24) am Außenring (22) des Wälzlagers (12) ist, und der Außenring (22) des Wälzlagers (12) derart an dem Bauteil (28) angeordnet ist, dass die Wälzkörperlauffläche (24) in radialer Richtung unterhalb von der Nut (30) positioniert ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Wälzlageranordnung (10).
Patent DE-102015009177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Faser-Metall-Laminatbauteils eines Flugzeugs
Inventor: REINHOLD RAPHAEL
IPC: B32B37/16
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Faser-Metall-Laminatbauteils eines Flugzeugs unter Verwendung eines Manipulationssystems (1) mit einem Endwirkglied (3) und einer dem Manipulationssystem (2) zugeordneten Steuerung (4), wobei mindestens eine Metallschicht (5) und mindestens eine nicht ausgehärtete Faserschicht (6) in einer Stapelabfolge durch das Manipulationssystem (2) in einer Form (7) aufeinandergestapelt werden, wobei jeder Stapelzyklus das Aufnehmen einer Metallschicht (5) oder einer Faserschicht (6) von einem jeweiligen Vorratsstapel (8, 9) gemäß der Stapelabfolge, das Transportieren der Schicht (5, 6) zu der Form (7), das Platzieren der Schicht (5, 6) gemäß der Stapelabfolge bei einer Ablagefläche in der Form (7) und das Ablegen der so platzierten Schicht (5, 6) auf der Ablagefläche (10) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die zu stapelnde Schicht (5, 6) nach dem Aufnehmen von dem Vorratsstapel (8, 9) und vor dem Ablegen auf der Ablagefläche (10) von dem Endwirkglied (3) so verformt wird, dass die Gestalt der Schicht (5, 6) an die Gestalt der Ablagefläche (10) angepasst wird.
Patent DE-102015012206-A1 (DE)
Title: Feuerleitvorrichtung für eine Handfeuerwaffe sowie Handfeuerwaffe
Inventor: NEWZELLA ALFONS
IPC: F41G11/00
Filed: 2015-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Feuerleitvorrichtung (1) für eine Handfeuerwaffe, umfassend eine Inertialsensoreinheit (3) für sechs Freiheitsgrade, einen Abstandssensor (4) zum Bestimmen eines Abstands zu einem, über ein Visier, anvisierten Ziel (5), und eine Rechenvorrichtung (6) zum Bestimmen einer Soll-Ausrichtung der Handfeuerwaffe anhand des Abstands, um auf das Ziel einwirken zu können, wobei die Rechenvorrichtung (6) eingerichtet ist, eine Positionsänderung der Handfeuerwaffe anhand der Inertialsensoreinheit (3) zu erkennen, und die Soll-Ausrichtung anhand von Daten der Inertialsensoreinheit (3) zu korrigieren.
Patent DE-102015015122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Fluidbehälters für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechender Fluidbehälter
Inventor: LINKE MATTHIAS
IPC: B29C45/37
Filed: 2015-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Fluidbehälters (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei der Fluidbehälter (1) aus wenigstens zwei Teilschalen (2) zusammengesetzt wird, die durch Spritzgießen ausgebildet werden. Dabei ist vorgesehen, dass wenigstens eine der Teilschalen (2) eine Vielzahl von voneinander sowie von Seitenwänden (8) der entsprechenden Teilschale (2) beabstandeten Vorsprüngen (10) aufweist, die werkzeugfallend während des Spritzgießens der Teilschale (2) ausgebildet werden. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Fluidbehälter (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102015104354-A1 (DE)
Title: Demonstrationsvorrichtung für die Betriebsweise eines Luftreinigers
Inventor: STRANG BENJAMIN
IPC: B08B15/00
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Demonstrationsvorrichtung für die Betriebsweise eines Luftreinigers (4) mit einem Gehäuse (6) mit einer zumindest abschnittsweise transparenten Wand (8), mit einer innerhalb des Gehäuses (6) angeordneten Basis (10) zum Anbringen des Luftreinigers (4) und mit Mitteln zum Erzeugen einer Verunreinigung des Luftvolumens innerhalb des Gehäuses (6), bei dem das technische Problem, die Demonstration eines Luftreinigers im Direktvertrieb zu vereinfachen, dadurch gelöst wird, dass Mittel (12, 15) zum Verfahren des Gehäuses (6) auf einem Untergrund vorgesehen sind.
Patent DE-102015108324-A1 (DE)
Title: Elastische Klauenkupplung
Inventor: EXNER JOCHEN
IPC: F16D3/68
Filed: 2015-05-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist u. a. eine elastische Klauenkupplung (10) zur Übertragung von Drehmomenten von einem Antrieb (11) zu einem Abtrieb (12), mit einem ersten, dem Antrieb zugeordneten Kupplungsteil (14), und einem zweiten, dem Abtrieb zugeordneten Kupplungsteil (15), die beide um eine gemeinsame Drehachse (13) rotieren, wobei an beiden Kupplungsteilen Klauen (18, 19) angeordnet sind, die sich von dem jeweiligen Kupplungsteil radial nach außen und in Axialrichtung im Sinne einer Erzielung einer axialen Überdeckung mit dem jeweils anderen Kupplungsteil erstrecken, wobei jeweils zwei in Umfangsrichtung um die Drehachse benachbart angeordnete Klauen zwischen sich einen Unterbringungsraum (32a, 32b, 32c, 32d, 32e) für einen elastischen Körper ausbilden. Die Besonderheit besteht u. a. darin, dass in Umfangsrichtung eine Mehrzahl von elastischen Körpern (25a, 25b, 25c) erster Art und eine Mehrzahl von elastischen Körpern (26a, 26b, 26c) zweiter Art vorgesehen sind, wobei sich die elastischen Körper zweiter Art von den elastischen Körpern erster Art hinsichtlich ihrer Geometrie und/oder hinsichtlich Ihrer Materialbeschaffenheit unterscheiden.
Patent DE-102015108408-A1 (DE)
Title: Bandlückenspannungsschaltkreis mit Bipolarvorrichtung
Inventor: TEO YONG SIANG
IPC: G05F3/30
Filed: 2015-05-28
Abstract: Ein Gerät (200) umfasst eine erste Bipolarvorrichtung (T2). Eine Basis-Emitter-Spannung (VBE2) der ersten Bipolarvorrichtung (T2) wird dazu verwenden, einen Bandlücken-Spannungswert zu bestimmen. Das Gerät umfasst eine zweite Bipolarvorrichtung (T4, T5), die in Reihe mit der ersten Bipolarvorrichtung (T2) geschaltet ist und die eingerichtet ist, um einen Vorspannungsstrom (IBIAS) durchzuleiten, um die erste Bipolarvorrichtung (T2) unter Vorspannung zu setzen, während der Bandlücken-Spannungswert bestimmt wird. Dadurch wird eine Spannungsstreuung der Bandlückenspannung reduziert.
Patent DE-102015110885-A1 (DE)
Title: Vorabplatzierung von Reaktionsmaterial für ein Zusammenfügen durch eine metallurgische Reaktion
Inventor: SCHROTH JAMES G
IPC: B23K9/022
Filed: 2015-07-06
Abstract: Ein Verfahren zum Vorabplatzieren eines Reaktionsmaterials auf einer Fläche eines Werkstückträgerstücks aus Metall umfasst die Verwendung eines Lichtbogenschweißens mit einem schwingenden Draht. Das Verfahren umfasst, dass das Reaktionsmaterial von einem abschmelzenden Elektrodenstab abgelegt und angeheftet wird. Dabei kann das Reaktionsmaterial zu einem beliebigen Zeitpunkt abgelegt werden, bevor das Werkstückträgerstück aus Metall zum Zusammenfügen mit einem Fügevorgang durch eine metallurgische Reaktion bereit ist, und die Größe und Form der Reaktionsmaterialablagerung können leichter kontrolliert werden.
Patent DE-102015110916-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für mechanische Klemmbacken
Inventor: LIU JONUS
IPC: B25J15/08
Filed: 2015-07-07
Abstract: Eine Vorrichtung zum Antreiben mechanischer Klemmbacken beinhaltet eine erste Platte (10); eine mit der ersten Platte (10) verbundene Schraube (20); eine mit der Schraube (20) verbundene zweite Platte (30) mit mehreren Schlitzen (31); eine um die Schraube (20) herum angeordnete Antriebsplatte (40); Verbindungen (50), wobei jede aufweist: Ein erstes Verbindungsglied (51) mit einer ersten Achse (511) und einer zweiten Achse (512), wobei die ersten Achse (511) mit der zweiten Platte (30) drehbar verbunden ist, sowie ein zweites Verbindungsglied (52) mit einer dritten Achse (521), einer vierten Achse (522) und einer fünften Achse (523), wobei die dritte Achse (521) drehbar mit der Antriebsplatte (40) verbunden ist und die vierte Achse (522) drehbar mit der zweiten Achse (512) verbunden ist; Verbindungsplatten (70), wobei jede drehbar mit der fünften Achse (523) verbunden ist und entsprechend durch die entsprechenden Schlitze (31) ragt; sowie lineare Bewegungsmodule (80), wobei jedes eine Gleitschiene (81) und einen Gleiter (82) aufweist, der sich entlang der Gleitschiene (81) bewegt und mit der Verbindungsplatte (70) verbunden ist, um so die Klemmbacken präzise zu positionieren und um Greiffehler zu verhindern.
Patent DE-102015111264-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Objekts in einem Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeugs durch Aussenden von Ultraschallsignalen mit unterschiedlicher Richtcharakteristik, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WOLLNY STEFAN
IPC: G01S15/42
Filed: 2015-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Objekts (8) in einem Umgebungsbereich (7) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem mittels eines Ultraschallsensors (4) ein erstes Ultraschallsignal mit einer ersten Richtcharakteristik (16) ausgesendet wird, das von dem Objekt (8) reflektierte erste Ultraschallsignal empfangen wird, ein zweites Ultraschallsignal mit einer von der ersten Richtcharakteristik (16) verschiedenen, zweiten Richtcharakteristik (17) ausgesendet wird, das von dem Objekt (8) reflektierte zweite Ultraschallsignal empfangen wird und eine Position des Objekts (8) anhand des reflektierten ersten Ultraschallsignals und des reflektierten zweiten Ultraschallsignals bestimmt wird, wobei eine erste Amplitude des reflektierten ersten Ultraschallsignals und eine zweite Amplitude des reflektierten zweiten Ultraschallsignals bestimmt werden und die Position des Objekts (8) anhand der ersten und der zweiten Amplitude bestimmt wird.
Patent DE-102015118458-A1 (DE)
Title: Prüfkammer zur Prüfung der elektromagnetischen Verträglichkeit eines in der Kammer angeordneten Objekts
Inventor: STORJOHANN JENS
IPC: G01R31/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Prüfkammer zur Prüfung der elektromagnetischen Verträglichkeit an Objekten, mit vier Seitenwänden (3), einer Bodenwand (2) und einer Kammeroberwand (11), die aus leitfähigem Material bestehen. Die Prüfkammer (1) umfasst wenigstens zwei leitfähige Modenplatten (5), die innerhalb der Kammer (1) angeordnet sind und je um eine Schwenkachse von einer Startposition in eine Endposition in einem Schwenkwinkel verschwenkbar sind. Die Verschwenkung erfolgt bevorzugt über eine Schwenkwelle (6). Die Schwenkachse erstreckt sich parallel zu wenigstens einer der Wände (2, 3, 11) und ist von dieser Wand (2, 3, 11) beabstandet. Die Schwenkachse ist senkrecht zur Flächennormalen der Modenplatte (5) ausgerichtet. Wenigstens eine der Modenplatten (5) ist in ihrer Startposition und/oder der Endposition parallel zu einer der Wände (2, 3, 11) angeordnet.
Patent DE-102015118507-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen eines Drehmomentes über einen Antriebsstrang eines Fahrzeuges
Inventor: DAQQA NASER ABU
IPC: F16H61/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen eines Drehmomentes über einen Antriebsstrang eines Fahrzeuges, wobei der Antriebsstrang eine Antriebsseite und eine Abtriebsseite aufweist, wobei die Antriebsseite mit einem Antrieb in Wirkverbindung steht, wobei die Abtriebsseite mit Rädern des Fahrzeuges in Wirkverbindung steht, wobei die Antriebsseite über ein Antriebselement mit einem Abtriebselement der Abtriebsseite in Wirkverbindung bringbar ist, wobei das Abtriebselement und das Antriebselement relativ zueinander bewegbar sind, wobei das Antriebselement zum Übertragen des Drehmomentes des Antriebes auf die Räder in Wirkverbindung mit dem Antriebselement bringbar ist, wobei bei einer Umkehr einer Übertragungsrichtung des Drehmomentes zwischen dem Antriebselement und dem Abtriebselement ausgehend von einer relativen Startposition eine Änderung einer relativen Position des Antriebselementes und des Abtriebselementes mithilfe eines Steuermomentes gesteuert wird, bis die Wirkverbindung zwischen dem Antriebselement und dem Abtriebselement bei einer relativen Endposition wieder hergestellt ist.
Patent DE-102015123007-A1 (DE)
Title: Pferdeschwanz-Halter mit auswechselbarem elastischem Ringseil
Inventor: TU JUI-MING
IPC: A45D8/34
Filed: 2015-12-31
Abstract: Diese Erfindung betrifft einen Pferdeschwanz-Halter mit auswechselbarem elastischem Ringseil (50), das einen Pferdeschwanz-Halter mit einem elastischen Ringseil und einem dekorativen Element beinhaltet. Es gibt ein Durchgangsloch (510) innerhalb des Zierelementes (51) zum Einhalten des elastischen Ringseiles (50). Und eine Seite des Zierelementes (51) hat einen Schlitz (511), der mit dem Durchgangsloch (510) verbunden ist, so dass das elastische Ringseil in die Durchgangsbohrung aus dem Schlitz (511) gedrückt werden kann, um zu verhindern, daß das elastische ringförmige Seil aus dem Schlitz (511) entkommt. Daher kann der Pferdeschwanz-Halter bequem angebracht werden oder das elastische ringförmige Seil ersetzen. Damit kann das dekorative Element wieder verwendet werden.
Patent DE-102015203953-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit Kathodengasrückführleitung und Verfahren zum Betreiben sowie Steuergerät zur Steuerung eines Brennstoffzellensystems
Inventor: LUCAS CHRISTIAN
IPC: H01M8/0662
Filed: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (1), ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (1) und ein Steuergerät (25) zur Steuerung eines Brennstoffzellensystems (1). Um ein unerwünschtes Eindringen von Feuchtigkeit in eine Brennstoffzelle (2) des Brennstoffzellensystems (1) zu verhindern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in einem Trocknungsbetriebsmodus des Brennstoffzellensystems (1) verdichtetes Gas zum Kathodengasfilter (8) geleitet und dieser hierdurch getrocknet wird.
Patent DE-102015208685-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/08
Filed: 2015-05-11
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Verbrennungsmotor (11), einem Zuluftstrang (12), einem Abgastrakt (13), einem vom Abgastrakt (13) zum Zuluftstrang (12) führenden Abgasrückführungsstrang (16) und einem im Zuluftstrang (12) angeordneten ersten Verdichter (19) bereitgestellt. Erfindungsgemäß weist das Kraftfahrzeug (10) einen im Abgasrückführungsstrang (16) angeordneten zweiten Verdichter (23) auf.
Patent DE-102015208811-A1 (DE)
Title: Airbag für ein Fahrzeug
Inventor: FREIENSTEIN HEIKO
IPC: B60R21/2346
Filed: 2015-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Airbag (1) für ein Fahrzeug mit einer Hülle (3) und mindestens einem Fluidanschluss (5), wobei die Hülle (3) fluidisch mit dem mindestens einen Fluidanschluss (5) verbunden ist und mindestens eine Belüftungsöffnung (7) aufweist, wobei die Hülle (3) im Aktivierungsfall über den mindestens einen Fluidanschluss (5) mit Fluid befüllbar ist und im entfalteten Zustand ein vorgegebenes Volumen einschließt. Hierbei ist innerhalb der äußeren Hülle (3) ein Rohrsystem (10) mit mindestens einem Rohr (12, 14) angeordnet, welches im Aktivierungsfall über den mindestens einen Fluidanschluss (5) zuerst Fluid aufnimmt und ein Gerippe ausbildet, welches die Hülle (3) entfaltet, wobei die sich entfaltende Hülle (3) über die mindestens eine Belüftungsöffnung (7) Umgebungsluft in das eingeschlossene Volumen einsaugt.
Patent DE-102015208979-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung, Aufnahmevorrichtung für eine Haltevorrichtung, Anordnung und Verfahren zur Montage der Haltevorrichtung
Inventor: GERLACH BERTHOLD
IPC: H02G3/30
Filed: 2015-05-15
Abstract: Offenbart ist eine Haltevorrichtung für eine die Haltevorrichtung durchsetzendes Folienkabel mit einem Halteelement zum Halten des Folienkabels und einem Blendenelement zum Abdecken des Folienkabels und des Halteelements. Des Weiteren ist eine Aufnahmevorrichtung für die Haltevorrichtung vorgesehen, die ein Lösen des Blendenelements von dem Halteelement verhindert. Außerdem ist eine Anordnung mit einer Haltevorrichtung und einem Folienkabel offenbart. Des Weiteren ist ein Verfahren zur Montage der Haltevorrichtung aufgezeigt.
Patent DE-102015210081-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer gasdichten Fluidleitung sowie gasdichte Fluidleitung
Inventor: RAUHUT VOLKER
IPC: F16L11/04
Filed: 2015-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer gasdichten Fluidleitung mit den Verfahrensschritten koaxiale Anordnung eines Kohlefasergewebeschlauchs auf einem Formkörper, derart, dass der Kohlefasergewebeschlauch durch Umhüllung des Formkörpers einen Rohrformling ausbildet; Imprägnierung des Rohrformlings mit einem Kunstharz; Aushärten des Kunstharzes zur Gestaltfixierung des Rohrformlings auf dem Formkörper und zur Ausbildung eines Geweberohres; Pyrolysierung des Geweberohres zur Ausbildung der Fluidleitung.
Patent DE-102015210456-A1 (DE)
Title: Spiegel für eine mikrolithographische Projektionslichtungsanlage
Inventor: SCHUSTER KARL-HEINZ
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spiegel für eine mikrolithographische Projektionslichtungsanlage sowie ein Verfahren zur Bearbeitung eines Spiegels. Ein erfindungsgemäßer Spiegel für eine mikrolithographische Projektionslichtungsanlage weist eine optische Wirkfläche (100a), ein Spiegelsubstrat (101) und ein Schichtsystem zur Reflexion von auf die optische Wirkfläche (100a) auftreffender EUV-Strahlung auf, wobei der Spiegel als oberste Schicht in Richtung der optischen Wirkfläche eine Antibenetzungsschicht (115) aufweist, welche im Betrieb eine Benetzung der optischen Wirkfläche (100a) durch das Targetmaterial im Vergleich zu einem analogen Spiegel ohne die Antibenetzungsschicht (115) reduziert.
Patent DE-102015211253-A1 (DE)
Title: Antriebssteuereinrichtung
Inventor: SCHAEFER-ENKELER ANDREAS
IPC: B60L15/32
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebssteuereinrichtung (36) zur Steuerung einer Fahrzeugantriebseinrichtung (28), welche einen Satz von Antriebssträngen (26.1–26.4; 26‘.1, 26‘.2) aufweist. Um eine Antriebssteuereinrichtung bereitzustellen, durch welche ein optimierter Betrieb einer Fahrzeugantriebseinrichtung mit mehreren Antriebssträngen erreicht werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Antriebssteuereinrichtung (36) eine Auswerteeinheit (40) aufweist, die dazu vorgesehen ist, bezüglich einer durchzuführenden Antriebsaufgabe der Fahrzeugantriebseinrichtung (28) und abhängig von zumindest einem Betriebsparameter (BP), für Antriebsstränge (26.1–26.4; 26‘.1, 26‘.2) des Satzes differenzierbare Betriebsarten zur Durchführung der Antriebsaufgabe zu bestimmen.
Patent DE-102015211884-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: MERKLE JOHANNES
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung mit einer um eine Drehachse verdrehbar angeordneten Gegendruckplatte, einer gegenüber dieser drehfest und in einer axialen Richtung verlagerbar angeordneten Anpressplatte, einer Kupplungsscheibe mit in der axialen Richtung zwischen Gegendruckplatte und Anpressplatte angeordneten, mittels einer Verlagerung der Anpressplatte in der axialen Richtung zwischen diesen einspannbaren Reibbelägen, einem drehfest mit der Gegendruckplatte verbundenen Kupplungsdeckel, einer an dem Kupplungsdeckel abgestützten Tellerfeder mit in einer radialen Richtung nach innen sich erstreckenden Tellerfederzungen, sowie einem mittels eines Betätigungslagers die Tellerfederzungen in der axialen Richtung entlang eines Betätigungswegs verlagernden Betätigungssystem zur Verlagerung der Anpressplatte mittels der Tellerfeder, wobei das Betätigungslager Kontaktflächen für die Tellerfederzungen aufweist, deren Lage in der radialen Richtung sich entlang des Betätigungswegs ändern, wobei zumindest eine der Kontaktflächen eine, entlang einer Umfangsrichtung sich in der axialen Richtung ändernde erste Lage aufweist.