baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111595-A1 (DE)
Title: Doppelbeschlag für einen fahrzeugsitz und fahrzeugsitz
Inventor: ENNS VIKTOR
IPC: B60N2/225
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelbeschlag (100) für einen Fahrzeugsitz (1), der Doppelbeschlag (100) aufweisend zwei miteinander wirkverbundene Beschläge (50), wobei jeder der beiden Beschläge (50) ein erstes Beschlagteil (111) und ein zweites Beschlagteil (112) umfasst, wobei jeweils das erste Beschlagteil (111) und das zweite Beschlagteil (112) eines jeden Beschlags (50) miteinander in Getriebeverbindung stehen oder miteinander verriegelbar sind und relativ zueinander um eine Achse (A) drehbar sind, und zwei in axialer Richtung nebeneinander angeordnete Adapterteile (120, 140), von denen ein erstes Adapterteil (120) mit einem der beiden ersten Beschlagteile (111) und ein zweites Adapterteil (140) mit dem anderen der beiden ersten Beschlagteile (111) verbunden ist, oder das erste Adapterteil mit einem der beiden zweiten Beschlagteile und das zweite Adapterteil mit dem anderen der beiden zweiten Beschlagteile verbunden ist, wobei genau eines der Adapterteile (120, 140) fest mit einem Strukturteil (80) des Fahrzeugsitzes (1) verbindbar ist oder fest mit einem Fahrzeugkarosserieteil verbindbar ist, und das andere der beiden Adapterteile (120, 140) begrenzt beweglich mit dem fest mit dem Strukturteil (80) des Fahrzeugsitzes (1) oder mit dem fest mit dem Fahrzeugkarosserieteil verbindbaren Adapterteil (120, 140) verbunden ist, wobei zwischen den Adapterteilen (120, 140) wenigstens ein elastisches Element (170) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Rückenlehne (20) und einem Sitzteil (80), wobei die Rückenlehne (20) mittels eines derartigen Doppelbeschlags (100) mit einem Strukturteil (80) des Fahrzeugsitzes (1) oder mit einem Fahrzeugkarosserieteil verbunden ist, wobei zwischen den Adapterteilen (120, 140) wenigstens ein elastisches Element (170) angeordnet ist.
Patent DE-102019113551-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung für einen gülleverteiler
Inventor: FLIEGL JOSEF
IPC: A01C23/00
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung (6) für einen Gülleverteiler (3), umfassend einen Behälter (10) zum Aufnehmen von Gülle, welcher mehrere in axialer Richtung (x) hintereinander angeordnete Austrittsöffnungen (15) aufweist, durch welche die Gülle aus dem Behälter (10) austreten kann; einen innerhalb des Behälters (10) angeordneten Schneckenförderer (11) mit einem Schneckengewinde (13) zum Fördern der im Behälter (10) angeordneten Gülle zu den Austrittsöffnungen (15); wobei der Schneckenförderer (11) eine Abdeckspirale (17) aufweist, die sich bereichsweise bei Rotation des Schneckenförderers (11) in Umfangsrichtung (cp) und in axialer Richtung (x) an den Austrittsöffnungen (15) vorbeibewegt und diese dadurch abdeckt sowie wieder freigibt. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Gülleverteiler (3) mit einer derartigen Fördervorrichtung (6).
Patent DE-102019117134-A1 (DE)
Title: Ausfahrbarer fahrzeugtürgriff
Inventor: SALTER STUART C
IPC: E05B81/76
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Offenbarung stellt einen ausfahrbaren Fahrzeugtürgriff bereit. Ein Fahrzeugtürgriff wird bereitgestellt, der Folgendes beinhaltet: einen ausfahrbaren Griffkörper, der an einer Tür angeordnet ist, Tastaturkontaktflächen auf einer Außenseite des Griffkörpers, einen Aktor, der konfiguriert ist, um den Griffkörper in eine ausgefahrene Position auszufahren, eine Vielzahl von Näherungssensoren, die an dem Griffkörper angeordnet ist und Aktivierungsfelder erzeugt, und eine Steuerung, die durch die Sensoren generierte Signale verarbeitet, um einen Eingabebefehl zum Steuern des Aktors zu bestimmen und eine Tastatureingabe zu bestimmen. Die Steuerung kann Eis am Griff erfassen und die Eisdicke bestimmen und kann den Aktor steuern, um das Eis auf Grundlage der Eisdicke zu brechen.
Patent DE-102019125990-A1 (DE)
Title: Batteriezellenanordnung für ein Elektrowerkzeug
Inventor: THANNHUBER MARKUS
IPC: H01M16/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Es soll eine einfach steuerbare Batteriezellenanordnung für ein Elektrowerkzeug (1) bereitgestellt werden. Daher wird eine Batteriezellenanordnung (2) mit mehreren Lithium-Ionen-Zellen (Z1, Z2), mehreren elektrischen Doppelschichtkondensatoren (C11, C12, C21, C22) und einem Batteriemanagementsystem (BMS) zum Steuern der mehreren Lithium-Ionen-Zellen (Z1, Z2) und der mehreren elektrischen Doppelschichtkondensatoren (C11, C12, C21, C22) vorgeschlagen. Zu einer der mehreren Lithium-Ionen-Zellen (Z1, Z2) oder zu einem Paar von parallel geschalteten der mehreren Lithium-Ionen-Zellen (Z1 bis Z4) sind jeweils genau zwei in Serie verbundene der mehreren elektrischen Doppelschichtkondensatoren (C11, C12, C21, C22) parallel geschaltet, um so ein Modul (M1, M2) zu bilden. Das Modul (M1, M2) wird individuell von dem Batteriemanagementsystem (BMS) angesteuert. Darüber hinaus wird eine Batteriezellenanordnung vorgeschlagen, bei der sich im Zentrum mehrerer elektrochemischer Zellen mindestens ein zylinderförmiger Kondensator befindet.
Patent DE-102019127660-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug und Verfahren zum Herstellen eines Presswerkzeugs
Inventor: HAGEDORN THORSTEN
IPC: C23C28/00
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Presswerkzeug (1) zum Herstellen eines Werkstücks. Das Presswerkzeug (1) weist eine Pressoberfläche (2, 52) auf, die eine Struktur aus Erhebungen (4) und Vertiefungen (3) aufweist, eine zumindest teilweise die Pressoberfläche (2, 52) bildende Verschleißschicht (11) mit einer optischen Eigenschaft, eine Indikatorschicht (12), die unterhalb der Verschleißschicht (11) angeordnet ist und in der optische Eigenschaften aufweisende Partikel (18) eingebettet sind, sodass die Indikatorschicht (12) eine entsprechende optische Eigenschaft aufweist, die sich von der optischen Eigenschaft der Verschleißschicht (11) unterscheidet.
Patent DE-102019129909-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzrollo für ein Dreiecksfenster eines Fahrzeugs
Inventor: BURES DAMIR
IPC: B60J1/20
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Sonnenschutzrollo (100) für eine Fahrzeugscheibe (10), insbesondere ein Dreiecksfenster (10) eines Fahrzeugs, umfassend: eine Rollobahn (105), die ausgebildet ist, in einem abgewickelten Zustand die Fahrzeugscheibe (10) zumindest teilweise abzudecken; eine rotierbar gelagerte Wickelwelle (101), wobei ein erster Abschnitt der Rollobahn (105) an der Wickelwelle (101) befestigt ist und die Wickelwelle (101) ausgebildet ist, die Rollobahn (105) in einem aufgewickelten Zustand aufzunehmen; und einen Schwenkarm (103) mit einem Hauptabschnitt (103b) und einem Führungsabschnitt (103a), welcher drehbar an einem ersten Ende des Hauptabschnitts (103b) angebracht ist, wobei ein zweiter Abschnitt der Rollobahn (105) an dem Führungsabschnitt (103a) befestigt ist und wobei der Hauptabschnitt (103b) an einem zweiten Ende schwenkbar gelagert ist und ausgebildet ist, zum Abwickeln oder Aufwickeln der Rollobahn (105) von einer ersten Schwenkposition in eine zweite Schwenkposition und umgekehrt verschwenkt zu werden. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Beschattungssystem mit einem solchen Sonnenschutzrollo (100).
Patent DE-102019129986-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Erfassung von Objekten
Inventor: RUSS THOMAS
IPC: G01S17/89
Filed: 2019-11-07
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich (16, 120, 212) angegeben, wobei der Sensor (10) einen Laserscanner (110) mit einer um eine Drehachse (118) drehbaren Ablenkeinheit (112) zur Abtastung des Überwachungsbereichs (120) mit mindestens einem Abtaststrahl (126, 128) sowie eine erste Abstandsmesseinheit (140) zum Bestimmen von 3D-Messpunkten der jeweiligen von dem Abtaststrahl (126, 128) getroffenen Objekte mit einem Lichtlaufzeitverfahren, eine Panoramakamera (210) mit einer Panoramaoptik (216) und einem Bildsensor (218) mit einer Vielzahl von Lichtempfangselementen zur Erfassung von Bildpunkten sowie eine Steuer- und Auswertungseinheit (14, 140, 222) aufweist, die dafür ausgebildet ist, die 3D-Messpunkte und die Bildpunkte zu fusionieren. Dabei fallen die optische Achse (220) der Panoramakamera und die Drehachse (118) zusammen.
Patent DE-102019130266-A1 (DE)
Title: Einseitiges Klickpedal eines Straßenrads
Inventor: CHEN CHUNG-I
IPC: B62M3/08
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einseitiges Klickpedal eines Straßenrads, das einen Pedalkörper umfasst, auf dem eine Schuhplatte angeordnet ist, wobei der Pedalkörper vor dem Achsenabschnitt einen abgestuften Abschnitt aufweist, der eine Bodenwand und eine Seitenwand besitzt, wobei die Seitenwand eine Anschlagfläche und eine erste Führungsfläche und eine zweite Führungsfläche hat, die sich an den beiden Seiten der Anschlagfläche befinden, wobei die erste Führungsfläche und die zweite Führungsfläche von oben gesehen U-förmig sind, wobei die Unterseite der Schuhplatte einen Anstoßblock bildet, wobei der Anstoßblock eine Anstoßfläche und eine dritte Führungsfläche und eine vierte Führungsfläche besitzt, die sich an den beiden Seiten der Anstoßfläche befinden, wobei die Anstoßflache an der Anschlagfläche anliegt, wobei die dritte Führungsfläche und die vierte Führungsfläche auf die erste Führungsfläche und die zweite Führungsfläche ausgerichtet sind, wodurch die Schuhplatte gesperrt wird und nicht nach hinten und oben gelöst werden kann und die erste Führungsfläche und die zweite Führungsfläche dazu beitragen können, dass die Schuhplatte seitlich gelöst wird.
Patent DE-102019132938-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer intraluminalen Endoprothese mit einer biodegradierbaren Hülle
Inventor: KOHSE STEFANIE
IPC: A61L27/58
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer intraluminalen Endoprothese (1), insbesondere in Form eines Stents, wobei die Endoprothese (1) eine Tragstruktur (10) und eine auf der Tragstruktur (2) angeordnete Hülle (3) aufweist, und wobei das Verfahren die Schritte aufweist: Bereitstellen der Tragstruktur (2), und Ausbilden der Hülle (3) aus Polymerfasern auf der Tragstruktur, wobei mittels Elektrospinnen eine Polymerlösung aus einer Düse ausgebracht wird, und wobei die Polymerlösung (10) zumindest ein biodegradierbares Polymer aufweist.
Patent DE-102019133295-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Anzeigesystem sowie ein Betriebsverfahren hierzu
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: B60K37/02
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Anzeigesystem (12), umfassend zumindest eine in einem Armaturenbrett (34) des Kraftahrzeugs (10) positionierte Bildquelle (40) zum Emittieren von Lichtstrahlen (S1), wobei sich parallel zu einer Seitenkante (22) zumindest einer Scheibenschicht (18) einer Windschutzscheibe (16) ein Reflexionsbereich (58) erstreckt, welcher dazu eingerichtet ist, die Lichtstrahlen (S1) zum Erzeugen von einem virtuellen Bild (54', 54'') zu reflektieren, wobei die zumindest eine Bildquelle (40) zumindest eine ausschließlich eindimensional schaltbare Streifenanzeige (42) vorsieht und eine Steuervorrichtung (36) des Kraftfahrzeugs (10) dazu eingerichtet ist, mittels der zumindest einen Streifenanzeige (42) als das virtuelle Bild (54', 54'') ein dynamisches Lauflicht (68') und/oder einen statischen Lichtstreifen (68'') bereitzustellen.
Patent DE-102019200223-A1 (DE)
Title: Verkleidungselement für Fahrzeuginnenräume
Inventor: CITTADINI RUDDY
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-01-10
Abstract: Bei dem Verkleidungselement (1) für Fahrzeuginnenräume ist mindestens einer Gruppe optischer Anzeigeelemente (2), die an einem Trägerelement (3) befestigt und in Richtung Fahrzeuginnerem von einer Dekorschicht (4) abgedeckt sind und die Dekorschicht (4) so ausgebildet, dass die optischen Anzeigeelemente (2) in nicht eingeschaltetem Zustand von außen nicht sichtbar und bei eingeschaltetem Zustand von außen sichtbar sind. Am selben Verkleidungselement (1) und/oder an einem im Fahrzeuginnenraum an einem anderen Ort angeordneten mindestens einen weiteren Verkleidungselement (1) sind weitere berührungssensitive Schaltelemente (5) angeordnet, die zum Ein- und/oder Ausschalten der mindestens einen Gruppe von Anzeigeelementen (2) ausgebildet sind.
Patent DE-102019200625-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verwenden einer Substratgate-Vorspannung für Leistungsverstärker für Millimeterwellenvorrichtungen
Inventor: SYED SHAFIULLAH
IPC: H03F3/189
Filed: 2019-01-18
Abstract: Eine Vorrichtung, umfassend einen Eingangstransformator; ein erstes Differenztransistorpaar, das ausgebildet ist, um eine erste Substratgate-Spannung aufzunehmen; ein zweites Differenztransistorpaar, das ausgebildet ist, um eine zweite Substratgate-Spannung aufzunehmen; eine über Kreuz verbundene Neutralisierungskappe, umfassend PMOS- oder NMOS-Transistoren und die ausgebildet ist, um eine dritte Substratgate-Spannung aufzunehmen; und einen Ausgangstransformator. Ein Verfahren zum Festlegen von wenigstens einer Substratgate-Spannung, um eine gewünschte Kapazität an die Transistoren von wenigstens einem des ersten Differenztransistorpaares, des zweiten Differenztransistorpaares oder der Neutralisierungskappe anzulegen. Die Vorrichtung und das Verfahren können einen Leistungsverstärker mit verbesserter Linearität und Leistungsfähigkeit bereitstellen.
Patent DE-102019201458-A1 (DE)
Title: Schmierfettzusammensetzung, Kupplung und Fensterhebermotor
Inventor: SAWAGUCHI WATARU
IPC: C10M171/02
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Schmierfettzusammensetzung gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Schmierfettzusammensetzung, die ein oder mehrere Grundöl, ein oder mehrere Verdickungsmittele und einen oder mehrere Festschmierstoffe enthält, wobei das Grundöl ein synthetisches Kohlenwasserstofföl mit einer kinematischen Viskosität von 600 bis 2000 mm/s bei 40°C ist, das Verdickungsmittel eine Bariumkomplexseife ist, sowie der Festschmierstoff anorganische Feinpartikeln mit einer Mohs-Härte von 3 bis 6 und einer durchschnittlichen Korngröße von 10 bis 40 µm ist.
Patent DE-102019206393-A1 (DE)
Title: Verwaltung eines Gebäudes
Inventor: SÖLLNER CHRISTOPH
IPC: H04Q9/00
Filed: 2019-05-03
Abstract: Ein Verfahren zum Verwalten eines Gebäudes umfasst Schritte des Befahrens des Gebäudes mittels einer autonom beweglichen Plattform; des Abtastens des Gebäudes mittels einer an der Plattform angebrachten Abtasteinrichtung; und des Bestimmens eines dreidimensionalen freien Raums im Gebäude auf der Basis der Abtastung.
Patent DE-102019207627-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Innenraumreinigung eines Fahrzeugs, Servicestation zur Innenraumreinigung eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Inventor: HEROLD STEPHAN
IPC: B60S3/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Innenraumreinigung an einem Fahrzeug (10) mit mittels einer erfindungsgemäßen Servicestation (80), wobei das Verfahren die Schritte Einleiten, durch die Servicestation (80), eines flüssigen Reinigungsmediums in einen Innenraum des Fahrzeugs (10) über zumindest eine Zulaufschnittstelle des Fahrzeugs (10), Immersion zumindest einer Oberfläche zumindest einer Fahrzeugkomponente in dem Reinigungsmedium; und Ableiten des flüssigen Reinigungsmediums und darin gelöster Verschmutzungen über zumindest eine Ablaufschnittstelle des Fahrzeugs (10) aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Servicestation (80) und ein Fahrzeug (10) für das Verfahren.
Patent DE-102019207701-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Leistungswandlersystem
Inventor: IMANISHI MOTOKI
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-05-27
Abstract: Eine erste Treiberschaltung (110) ist mit einem ersten Spannungsversorgungsknoten (Nh1) und einem ersten GND-Knoten (Ng1) verbunden. Eine zweite Treiberschaltung (120) ist mit einem zweiten Spannungsversorgungsknoten (Nh2) und einem zweiten GND-Knoten (Ng2) verbunden, welche jeweils elektrisch vom ersten Spannungsversorgungsknoten (Nh1) und vom ersten GND-Knoten (Ng1) getrennt sind. Ein PN-Übergangsabschnitt (130) ist aus einem P-Typ-Teil, welcher elektrisch mit dem ersten GND-Knoten (Ng1) verbunden ist, und einem N-Typ-Teil, welcher elektrisch mit dem zweiten Spannungsversorgungsknoten (Nh2) verbunden ist, ausgebildet. Ein magnetisches Kopplungselement (140) weist eine erste Leiterspule (141) und eine zweite Leiterspule (142) auf. Die erste Leiterspule (141) ist elektrisch mit Ausgangsknoten (N1a, N1b) der ersten Treiberschaltung (110) verbunden. Die zweite Leiterspule (142) ist elektrisch mit Eingangsknoten (N2a, N2b) der zweiten Treiberschaltung (120) verbunden.
Patent DE-102019208598-A1 (DE)
Title: Getriebe für eine Hybridantriebsanordnung
Inventor: ESZTERLE DOMINIK
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-06-13
Abstract: Getriebe (100) für eine Hybridantriebsanordnung,
 welches mit zwei Antriebsaggregaten (8,9) koppelbar ist, mit
 einer Eingangswelle (10) und einer Ausgangswelle (11),
 mindestens einem ersten, einem zweiten, einem dritten und einem vierten Schaltelement (SE1, SE2, SE3, SE4),
 und einem ersten, einem zweiten und einem dritten Planetengetriebe (5,6,7),
 wobei die Eingangswelle (10) mit dem Sonnenrad (S2) des zweiten Planetengetriebes (6) gekoppelt ist,
 und wobei die Eingangswelle mittels dem ersten Schaltelement (SE1) koppelbar ist mit dem Sonnenrad (S1) des ersten Planetengetriebes (5),
 wobei das zweite Schaltelement (SE2) dazu eingerichtet ist den Planetenträger (P1) des ersten Planetengetriebes (5) abzubremsen oder freizugeben,
 wobei das Hohlrad (H1) des ersten Planetengetriebes (5) mittels dem dritten Schaltelement (SE3) koppelbar ist mit dem Hohlrad (H2) des zweiten Planetengetriebes (6),
 wobei das Hohlrad (H1) des ersten Planetengetriebes (5) mit dem Planetenträger (P3) des dritten Planetengetriebes (7) gekoppelt ist,
 wobei das Sonnenrad (S3) des dritten Planetengetriebes (7) mittels des vierten Schaltelement (SE4) koppelbar ist mit der Ausgangswelle,
 und wobei die Ausgangswelle (11) mit dem Planetenträger (P2) des zweiten Planetengetriebes (6) und dem Hohlrad (H3) des dritten Planetengetriebes (7) gekoppelt ist.
Patent DE-102019213912-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Temperatursteuerung eines Steuerschranks für Mittel- und Hochspannungsschaltgeräte
Inventor: MEIER THOMAS
IPC: H02B1/56
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Temperatursteuerung eines ersten Steuerschranks (10) für Mittel- oder Hochspannungsschaltgeräte, wobei der erste Steuerschrank (10) eine Antikondensationsheizung (12) zum Verhindern von Kondensation von Luftfeuchtigkeit an in dem inneren Volumen (14) des ersten Steuerschranks (10) befindlichen Bauteilen (16) umfasst. Ein derartiges Verfahren ist besonders umweltschonend und nachhaltig. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein System zum Durchführen eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102019214985-A1 (DE)
Title: Regelsystem zur Einstellung der Schmieröltemperatur zwecks Minimierung der Reibungsverluste bei Generatoren und Phasenschiebern
Inventor: KAINKA ULLRICH
IPC: F16N39/00
Filed: 2019-09-30
Abstract: Es wird ein Regelsystem zur Verringerung von Reibungsverlusten bei Generatoren, insbesondere Phasenschiebern, vorgeschlagen, wobei dem Lager der Welle Öl mit einer Temperatur zugeführt wird, die nahe an der maximal zulässigen Temperatur liegt. Es hat sich gezeigt, dass bei einer Anhebung der Zulauftemperatur um 10°C eine Reduzierung der Verluste um 10% zu erwarten ist. Diese Einsparung ist von besonderer Bedeutung bei Phasenschiebern oder sonstigen netzstabilisierenden rotierenden Maschinen.
Patent DE-102019215402-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit integriertem Kühlsystem
Inventor: STRIEDELMEYER THOMAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (40) mit integriertem Kühlsystem mit einem Gehäuseabschnitt (42), einem Stator (43), der in Bezug auf den Gehäuseabschnitt (42) festgelegt ist und einen Statorkern (44), an dem Statorwicklungen festgelegt sind, die an den Stirnseiten des Statorkerns (44) Wickelköpfe (45) bilden, einem Rotor (47), der in Bezug auf den Stator (43) drehbar gelagert ist, einem Kühlsystem zum Kühlen des Stators (43), wobei das Kühlsystem mindestens einen Fluidkanal (FL1) umfasst, der sich entlang eines Umfangsabschnitts (44a) des Stators (43) erstreckt und durch den ein Kühlfluid führbar ist. Die elektrische Maschine (40) soll hinsichtlich der Kühlleistung und der Herstellkosten und des Montageaufwands verbessert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass genau ein axial verlaufender Fluidkanal (FL1) im äußeren Umfangsbereich (44a) des Statorkerns (44) eingebracht ist, der in beidseits radial verlaufende im Bereich der Wickelköpfe (45) angeordnete Fluidkanäle (71, 71') mündet, wobei die radial verlaufenden Fluidkanäle (71, 71') jeweils durch ein ringförmiges Element (70, 70') gebildet und/oder begrenzt werden, und wobei in das ringförmige Element (70, 70') Durchgangsschlitze und/oder Durchgangsbohrungen (73, 84) zumindest über einen Abschnitt des Umfangs eingebracht sind, die eine gleichmäßige Zuführung des Kühlfluids auf den äußeren Umfangsbereich der Wickelköpfe (45) zwecks Kühlung bewirken.
Patent DE-102019215635-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: KOPP BENJAMIN
IPC: H01M10/658
Filed: 2019-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul mit einer Mehrzahl an Batteriezellen (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezellen (20), welche in einer Längsrichtung (3) des Batteriemoduls (1) benachbart zueinander angeordnet sind und weiterhin in der Art wärmeisolierend beabstandet voneinander angeordnet sind, dass eine Wärmeleitung zwischen zwei unmittelbar benachbart zueinander angeordneten Batteriezellen (21, 22) reduziert ist, wobei die Mehrzahl an Batteriezellen (2) mittels eines Spannelements (4) miteinander verspannt ist, wobei zwischen einer Batteriezelle (2) und dem Spannelement (4) ein thermisches Ausgleichselement (5) angeordnet ist.
Patent DE-102019215786-A1 (DE)
Title: Gewindestutzen und Abgasleitung mit Gewindestutzen und Abgassensor
Inventor: KLOOS MANUEL
IPC: G01N27/406
Filed: 2019-10-14
Abstract: Gewindestutzen zum Einschweißen in die Abgasleitung (50) einer Brennkraftmaschine und zur Aufnahme eines Abgassensors (20), mit einer Durchgangsbohrung (12), die in axialer Richtung ein dem Abgas zugewandtes Ende (121) und ein dem Abgas abgewandtes Ende (122) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Durchgangsbohrung (12) eine umlaufende, radial einwärts weisende Nase (14) zur Anlage des Abgassensors (20) vorgesehen ist, die von dem dem Abgas zugewandten Ende (121) beabstandet ist und von dem dem Abgas abgewandten Ende (122) beabstandet ist.
Patent DE-102020002902-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Klassifizieren einer Banknote, Klassifizierungsvorrichtung, Verfahren zum Erzeugen eines Klassifikators und Verwendung zur Klassifizierung einer Banknote
Inventor: RAUSCHER WOLFGANG
IPC: G07D7/1205
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klassifizieren einer Banknote (4) mit zumindest einem Lumineszenzmerkmal (5, 6), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:
 a) Anregen des Lumineszenzmerkmals (5, 6);
 b) Erfassen zumindest eines ersten Intensitätswerts (12) des angeregten Lumineszenzmerkmals (5,6) zu einem ersten Zeitpunkt (13) und eines zweiten Intensitätswerts (14) zu einem vom ersten Zeitpunkt (13) unterschiedlichen zweiten Zeitpunkt (15);
 c) Bestimmen einer Abklingzeit (τ) des Lumineszenzmerkmals (5, 6) durch näherungsweises Integrieren über die Intensitätswerte (12,14) zwischen dem ersten Zeitpunkt (13) und dem zweiten Zeitpunkt (15);
 d) Vergleichen der bestimmten Abklingzeit (τ) mit einer Referenzabklingzeit des Lumineszenzmerkmals (5, 6); und
 e) Klassifizieren der Banknote (4) anhand des Vergleichs.