baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010012151-U1 (DE)
Title: Batteriepack
IPC: H01M50/569
Filed: 2010-09-03
Abstract: Batteriepack (10; 20; 30), der zum Zuführen von Elektroenergie zu einem Elektrowerkzeug (400) ausgebildet ist, mit  einer Mehrzahl von Batteriemodulen (100), von denen jedes mindestens eine Batteriezelle (101) aufweist,  einem Batteriepackkörper (200), der zum entnehmbaren Aufnehmen der Mehrzahl von Batteriemodulen (100), elektrischen Verbinden der Mehrzahl von Batteriemodulen (100) und Abgeben von Elektroenergie von der Mehrzahl von Batteriemodulen (100) an das Elektrowerkzeug (400) ausgebildet ist,  einem bewegbaren Bauteil (250; 350; 352), das dazu ausgebildet ist, bezüglich des Batteriepackkörpers (200) in eine erste Position und aus derselben bewegbar zu sein und in der ersten Position das Anbringen der Mehrzahl von Batteriemodulen (100) an und die Entnahme derselben aus dem Batteriepackkörper (200) zu verhindern,  mindestens einem Sensor (208), der zum Detektieren, ob sich das bewegbare Bauteil (250; 350; 352) in der ersten Position befindet oder nicht, ausgebildet ist, und  einer Steuerung (120, 220), die zum Durchführen mindestens eines...
Patent DE-202010017313-U1 (DE)
Title: Transparente, flächenförmige Vorrichtung zum Empfangen und / oder Senden elektromagnetischer Strahlung mit mindestens einer weiteren Funktion
IPC: B60J1/20
Filed: 2010-05-20
Abstract: Transparente, flächenförmige Vorrichtung zum Empfangen und/oder Senden von elektromagnetischer Strahlung mit mindestens einer weiteren Funktion, umfassend  (A) mindestens ein flächenförmiges, transparentes, dielektrisches Substrat,  (B) mindestens eine transparente, elektrisch leitfähige, linienförmige Struktur auf oder in Kontakt mit mindestens einer Hauptoberfläche des Substrats (A) als Empfangs- und/oder Sendeteil,  (C) mindestens einen Anschluss zum Auskoppeln der empfangenen und/oder Einkoppeln der ausgesendeten elektromagnetischen Strahlung aus dem Empfangsteil und/oder in das Sendeteil,  (D) mindestens einen Frequenzfilter, der mit einem Anschluss (C) elektrisch verbunden ist und  (E) mindestens ein weiteres elektrisches und/oder elektronisches Bauteil, das mit dem Frequenzfilter (D) elektrisch verbunden ist, zur Messung und/oder Veränderung mindestens einer physikalischen Eigenschaft im Bereich des Empfangs- und/oder Sendeteils.
Patent DE-202011000103-U1 (DE)
Title: Durchscheinendes, durch Sonnenenergie angetriebenes Maschineninsekt
IPC: A63H29/22
Filed: 2011-01-17
Abstract: Durchscheinendes, durch Sonnenenergie angetriebenes Maschineninsekt, das aus einem in ein Insektenkörper eingesetztem dynamischen System besteht; das dynamische System besteht aus einem Motor (3) und einem Gangschaltungszahnradkasten (4), der in einen Exzenternocken (5) greift, und durch einem Mitnehmer (6) mit einem Hinterrad (15) verbunden ist, wobei der Kopfteil des Insekts eine eingebaute Sonnenergieplattehat, die durch Leitungen (2) mit dem Motor (3) zum Antreiben durch eine Stromquellen verbunden ist; und der Motor (3) den Gangschaltungszahnradkasten (4) antreibt, damit der Exzenternocken (5) die Hinterradbewegung lenken kann.
Patent DE-202011000265-U1 (DE)
Title: Bauelement zum Verschluss von Wandöffnungen
IPC: E06B1/62
Filed: 2011-02-04
Abstract: Bauelement zum Verschluss von Wandöffnungen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zargenrahmen (3) des Bauelements gegen einen umgebenden Wandbereich (2) und gegen eine umgebende Atmosphäre (20, 21) durch Isolierungen (4, 5) isoliert ist.
Patent DE-202011000559-U1 (DE)
Title: Trikke
IPC: B62K15/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Trikke, das ein Fahrgestell (21), eine Steuerstange (22) auf dem Fahrgestell (21), zwei Trägerstangen (23), die sich von dem Fahrgestell (21) nach außen erstrecken, ein Vorderrad (24), das am Fahrgestell (21) gelagert ist, und Hinterradsätze (25), die an den Trägerstangen (23) angelenkt sind, umfasst, wobei die Steuerstange (22) am oberen Ende mit einer Lenkstange (221) verbunden ist, um die Fahrrichtung zu steuern, wobei an der Lenkstange (221) eine Bremseinheit (222) vorgesehen ist, die mit dem Vorderrad (24) verbunden ist, um die Fahrgeschwindigkeit zu reduzieren, wobei jeder Hinterradsatz (25) ein Brett (251), das auf der Trägerstange (23) befestigt ist, ein Hinterrad (252) und ein Getriebe (253) zwischen dem Brett (251) und dem Hinterrad (252) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Trägerstangen (23) und dem Fahrgestell (21) eine Klappeinrichtung (3) vorgesehen ist, die eine Führungsstange (31), Klemmelemente (32), die einteilig am Ende der Trägerstangen (23) gebildet sind, und ein Positionierelement (33), das...
Patent DE-202011002596-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Transportbehälters (10, 50, 70, 80) mit mindestens einer umlegbaren Seitenwandung (11, 12, 13, 41, 56, 74, 83, 85), dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens eine Einhängeeinrichtung (26, 27), insbesondere zu seiner Befestigung an einem Kran, aufweist.
Patent DE-202011003286-U1 (DE)
Title: Gespannte Faltjalousie mit an Führungsschnüren verschiebbaren Schienen
IPC: E06B9/262
Filed: 2011-02-26
Abstract: Gespannte Faltjalousie mit an Führungsschnüren verschiebbaren Schienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchführung der Führungsschnüre durch die Kopfschiene und Fußschiene als Bohrungen beziehungsweise Kanäle ausgebildet sind, die einen von der Senkrechten abweichenden Verlauf aufweisen.
Patent DE-202011050181-U1 (DE)
Title: Heizmodul und Heizkörpervorrichtung
IPC: F24C7/00
Filed: 2011-05-18
Abstract: Heizmodul (100) zum Erzeugen von Wärme aus elektrischer Energie, welches mindestens zwei Heizelemente (12) umfasst, die im montierten Zustand des Heizmoduls (100) übereinander angeordnet sind, so dass das Heizmodul (100) mindestens ein oberes Heizelement (102o) und mindestens ein unter dem oberen Heizelement (102o) angeordnetes unteres Heizelement (102u) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine untere Heizelement (102u) eine größere Wärmeabgabeleistung aufweist als das mindestens eine obere Heizelement (102o).
Patent DE-202011100637-U1 (DE)
Title: Wickler zum Aufwickeln einer Faserbahn
IPC: B65H18/20
Filed: 2011-05-12
Abstract: Wickler (1) zum Aufwickeln einer Faserbahn (W) um einen Wickelkern (5) herum als Rolle (6), wobei im Wickler (1) eine drehend gelagerte Wickeltrommel (10) angeordnet ist, mit deren Drehmoment die zum Wickler (1) gelangende Faserbahn (W) sich auf eine Eingangsspannung (Ti) spannen lässt und zwischen der Wickeltrommel (10) und der aufzuwickelnden Rolle (6) ein Walzenspaltkontakt (N) zum Erreichen einer Walzenspaltbelastung an der Oberfläche der aufzuwickelnden Rolle (6) gebildet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Enden (10a, 10b) der Wickeltrommel (10) im Randbereich der Faserbahn (W) eine Saugzone (100) angeordnet ist, mit der sich die Griffigkeit zwischen der Faserbahn (W) und der Wickeltrommel (10) im Bereich der Saugzone (100) verändern lässt.
Patent DE-202011104865-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47C17/04
Filed: 2011-08-26
Abstract: Möbelstück, umfassend – ein Kulissenelement (1) – ein Sitz-/Liegeteil (2), welches mit dem Kulissenelement (1) um mindestens 90° schwenkbar verbunden ist, und – ein Polsterteil (3), welches mit dem Sitz-/Liegeteil (2) drehbar verbunden ist oder mit dem Sitz-/Liegeteil (2) um mindestens 180° schwenkbar verbunden ist.
Patent DE-202011105049-U1 (DE)
Title: Riemenscheibe und Riemenführung
IPC: F16B1/02
Filed: 2011-08-31
Abstract: Riemenscheibe, wobei die Riemenscheibe (2, 26) an ihrem Umfang eine Verzahnung (3) besitzt, wobei die Verzahnung (3) von mindestens einer am Umfang der Riemenscheibe (2, 26) umlaufenden Nut (6) in mindestens zwei Zahnreihen (4, 5) geteilt ist, wobei die Riemenscheibe (2, 26) eine Riemenführung (7, 27, 37) besitzt, die in der Nut (6) angeordnet ist, wobei die Riemenführung (7, 27, 37) aus mindestens zwei Teilabschnitten (14, 38) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teilabschnitt (14, 38) der Riemenführung (7, 27, 37) über mindestens eine Rastverbindung mit der Riemenscheibe (2, 26) verbunden ist.
Patent DE-202011106361-U1 (DE)
Title: Leitungskomponente
IPC: F16L13/00
Filed: 2011-10-06
Abstract: Leitungskomponente (1) zur Anbindung einer Medienleitung an eine Baugruppe, mit einem auf der, der Baugruppe zugekehrten Seite angeordneten, zur Herstellung einer leitenden Verbindung mit der Baugruppe bestimmten und eingerichteten Kupplungsstück, gekennzeichnet durch mindestens zwei, miteinander stoffschlüssig verbundene schalenartige, zusammen einen Durchströmungsquerschnitt umschließende metallische, in einem Streck- oder Ziehverfahren hergestellte Bauteile, an deren einem Ende sich das Kupplungsstück befindet.
Patent DE-202011109924-U1 (DE)
Title: Absperrsystem, insbesondere für Hochdruckleitungen
IPC: F16K15/03
Filed: 2011-09-19
Abstract: Absperrsystem, insbesondere für Hochdruckleitungen, mit einem Gehäuse (1), welches eine Eingangsseite (2) und eine Ausgangsseite (3) aufweist, – wobei die Eingangsseite (2) mit einem Eingangsgehäusesitz (4) versehen ist, dem eine durch ihr Gewicht in die Schließstellung fallende Rückschlagklappe (6) zugeordnet ist, die mittels einer Spannvorrichtung in der Schließstellung zusätzlich gegen den Eingangsgehäusesitz (4) verspannbar ist, – wobei die Spannvorrichtung ein Schieberorgan (7) aufweist, an dessen unteren Ende ein Spannelement (9) angeordnet ist, welches bei angehobenem Verschiebeorgan (7) die Rückschlagklappe (6) frei verschwenkbar belässt und bei abgesenktem Verschiebeorgan (7) die Rückschlagklappe (6) gegen den Eingangsgehäusesitz (4) verspannt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschiebeorgan (7) zusätzlich mit einer Verschlussplatte (10) versehen ist, die mittels des Verschiebeorgans (7) gegen einen der Ausgangsseite (3) des Gehäuses (1) zugeordneten Ausgangsgehäusesitz (5) verspannbar ist.
Patent DE-202012010731-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bedrucken von Bierdeckeln mit individuellen Fotos und Texten
IPC: B41J3/407
Filed: 2012-11-12
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung in einem Gehäuse (1), mit der ein mit einer Kamera (2) aufgenommenes Foto auf einem Panel-PC (3) in einer Zwischenablage vorgehalten, auf dem Display (4) des Panel PC sichtbar gemacht wird und mit einem individuellen Text versehen werden kann und über ein computergesteuertes System an einen Drucker (5) gesendet wird, der das Foto mit dem eingegebenen Text auf einen Bierdeckel druckt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Gehäuse eine HD-Kamera, ein Touch-Panel-PC mit SSD Festplatte und ein Farbdrucker untergebracht sind, deren Funktionen über eine Spezialsoftware miteinander verknüpft sind,
Patent DE-202012011540-U1 (DE)
Title: Nahrungsmittelzusammensetzung mit Aminosäuren und Kakao
IPC: A23L33/15
Filed: 2012-11-30
Abstract: Nahrungsmittelzusammensetzung enthaltend: a) Ein Proteinhydrolysat aus einer Hülsenfrucht, die ausgewählt ist aus Erbsen, Bohnen und Linsen; und b) Kakao.
Patent DE-202012012603-U1 (DE)
Title: Fahrzeugrahmen
IPC: B62D21/02
Filed: 2012-08-23
Abstract: Fahrzeugrahmen für ein Kraftfahrzeug oder einen Kraftfahrzeuganhänger mit wenigstens zwei Längsträgern (2), die durch Querträger (3) miteinander verbunden sind, wobei mindestens die Längsträger (2) aus einem profilierten Faser-Verbundwerkstoff bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Längsträger (2) aus einem profilierten Faser-Verbundwerkstoff mit sich unidirektional in Längsrichtung erstreckenden Fasern bestehen und mindestens die Verbindung eines Längsträgers (2) mit einem Querträger (3) mittels eines den Längsträger (2) im Querschnitt umgreifenden Klemmelementes (5) erfolgt, derart, dass das Klemmelement (5) mindestens mit einer Klemmfläche am Längsträger (2) kraftschlüssig anliegt, wobei der Querträger (3) fest am Klemmelement (5) angeordnet ist und zur lokalen Abstützung des profilierten Faser-Verbundwerkstoffes des Längsträgers (2) im Bereich der Klemmstelle ein oder mehrere Druckklötze (9) vorgesehen sind.
Patent DE-202012100861-U1 (DE)
Title: Verbessertes Rehabilitationsgerät
IPC: A61H3/04
Filed: 2012-03-12
Abstract: Gehwagen (1) mit einer Mehrzahl von Rädern (8, 10), gekennzeichnet durch zumindest einen Griff (16), der im Wesentlichen dem Armbereich einer Krücke entspricht und auf dem sich ein Benutzer abstützen kann, wenn er den Gehwagen (1) schiebt.
Patent DE-202012102028-U1 (DE)
Title: Schleuse für das Zuführen von stückigem Brennmaterial zu einer Brennkammer eines Verbrennungsofens
IPC: F23K3/00
Filed: 2012-06-01
Abstract: Schleuse (1) für das Zuführen von stückigem Brennmaterial, insbesondere Scheitholz, von einem Außenraum zu einer Brennkammer eines Verbrennungsofens ohne direktes Öffnen der Brennkammer zum Außenraum hin, wobei die Schleuse (1) ein Schleusengehäuse (2) und innerhalb des Schleusengehäuses (2) eine Schleusenkammer (3) umfasst, wobei das Schleusengehäuse (2) zum Außenraum hin einen Einlass (4) für stückiges Brennmaterial und zur Brennkammer hin einen Auslass (5) für stückiges Brennmaterial aufweist, wobei dem Einlass (4) außerhalb der Schleusenkammer (3) eine Zuführvorrichtung (6) für das stückige Brennmaterial vorgelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführvorrichtung (6) einen Zwischenlagerbereich (7) und einen Abtastbereich (8) umfasst, wobei der Zwischenlagerbereich (7) außerhalb der Schleusenkammer (3) dem Einlass (4) vorgelagert und für das Zwischenlagern von Brennmaterial vor dessen Eintritt in die Schleusenkammer (3) vorgesehen ist, wobei der Abtastbereich (8) dem Zwischenlagerbereich (7) vorgelagert ist, und wobei mindestens eine Sensoreinrichtung (9) zum Abtasten des Abtastbereichs auf enthaltenes oder hineinragendes Brennmaterial vorgesehen ist.
Patent DE-202012102341-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitstank mit magnetbefestigtem Foliensack als Innenhülle
IPC: B65D88/06
Filed: 2012-06-26
Abstract: Flüssigkeitstank (1) aus ferromagnetischem Material, insbesondere Stahltank, mit einem den Tank (1) innen auskleidenden Foliensack (3) aus flüssigkeitsbeständigem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Foliensack (3) an der Tankwand (6, 7) mittels mindestens eines Magneten (5) befestigt ist, der flüssigkeitsdicht in flüssigkeitsbeständiges Material eingeschlossen und als separates Teil auf die Innenseite des an der Tankwand (6, 7) anlegenden Foliensacks (3) aufgesetzt ist.
Patent DE-202013001052-U1 (DE)
Title: Gegenkasten
IPC: E05B63/08
Filed: 2013-02-04
Abstract: Gegenkasten (1) mit einem Auswerfer, insbesondere einem Fallenauswerfer (7) und/oder einem Riegelauswerfer (9), wobei der Auswerfer mit einer Schlossmechanik gekoppelt und zwischen einer eingefahrenen Stellung (E) und einer ausgefahrenen Stellung (A) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossmechanik ein Federmittel (21) zur Ergänzung der Ausschwenkbewegung zugeordnet ist, wobei die Ausschwenkbewegung durch die Schlossmechanik vor Erreichen der ausgefahrenen Stellung (A) endet und nach Beendigung der Ausschwenkbewegung durch die Schlossmechanik das weitere Ausschwenken bis in die ausgefahrene Stellung (A) ausschließlich durch das Federmittel (21) erfolgt.
Patent DE-202013001359-U1 (DE)
Title: Mobile, abschließbare und gegen Wegnahme gesicherte Kiste/Warendepot
IPC: A47G29/14
Filed: 2013-02-07
Abstract: Mobiles Warendepot – Kiste mit Sicherung gegen Wegnahme für den Versandhandel – a) bei der eine Grundkiste (a) aus Kunststoff, Hartschaum, Styropor, oder ähnlichen thermisch isolierenden oder nicht isolierenden Stoffen vorgesehen ist, auf dessen Innenseite, auf der Bodenplatte mittig, ein oder mehrere Bänder (d) aus einem starken und widerstandsfähigen Material Verankert sind, welche senkrecht nach oben führen, () aa) auf einer dessen Aussenwände, mittig, ein mit Schlüssel aufschließbares Rückzugssicherungselement (f) für ein Band (d) aus einem starken und widerstandsfähigen Material befestigt ist, () bb) die in der Grundkiste (a) verankerten Bänder (d) weisen an den Rändern verstärkte Schlitze auf die auf der Höhe angebracht sind, die abschliessend kurz überhalb der Grundkiste (a), oder Grundkiste (a) mit Erweiterungselement (b), mit Deckel (c) sich befinden. Die Schlitze haben eine solche breite, dass ein zweites, separates Band (e) zur Sicherung hindurchgezogen werden kann (); b) bei der ein Erweiterungselement (b) aus Kunststoff, Hartschaum, Styropor, oder ähnlichen thermisch isolierenden oder nicht isolierenden Stoffen besteht welches paßgenau, rutschfest und an den Seiten abschließend auf die Grundkiste (a) passt und nur aus vier Wänden ohne Boden besteht. Hierdurch kann der Inhaltsvolumen der Grundkiste (a) vertikal nach oben erweitern werden, () bb) auf einer dessen Aussenwände, mittig, ein mit Schlüssel aufschließbares Rückzugssicherungselement (f) für ein Band (e) aus einem starken und widerstandsfähigen Material befestigt ist (); c) bei der ein Deckel (a) aus Kunststoff, Hartschaum, Styropor, oder ähnlichen thermisch isolierenden oder nicht isolierenden Stoffen besteht und paßgenau, rutschfest und abschließend an den Rändern, auf dem Erweiterungselement (b) aber auch die Grundkiste (a) allein aufgesetzt werden kann und in der Mitte des Deckels (c) sich ein, an dessen Rändern verstärkter, Schlitz befindet ( ). Die Breite dieses Schlitzes ist in der Breite der Bänder (d) die auf dem Boden der Grundkiste (a) Verankert sind und für die Durchführung dieser bestimmt ist ().
Patent DE-202013003256-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestreichen von Flächen mit einem flüssigen oder pastösen Medium
IPC: A21C9/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Vorrichtung zum Bestreichen von Flächen mit einem flüssigen oder pastösen Medium, insbesondere von Backblechen und – formen sowie von zum Backen, Braten oder Grillen vorgesehenen Produkten – nachfolgend Backpinsel genannt – mit einem länglichen Griffteil, der einseitig mit Auftragsborsten versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffteil (11) zwei voneinander beabstandete Auflagebereiche (16, 17) aufweist, zwischen denen ein von einer Auflagefläche (15) distanzierter Griffbereich (D) ausgebildet ist, und dass der andere freie, mit Auftragsborsten (12) versehene Endbereich von einer Auflagefläche (15) einen Abstand aufweist.
Patent DE-202013005764-U1 (DE)
Title: Freitragende Spätfrosthaube für Balkon- und Terassenpflanzen
IPC: A01G13/02
Filed: 2013-06-25
Abstract: Freitragende Spätfrosthaube für Balkon und Terrassenpflanzen dadurch gekennzeichnet, dass zwei fast deckungsgleiche Hauben, eine aus ein- oder mehrlagiger, bewehrter Blasenfolie als Tageshaube, die zweite als Nachthaube aus einfachem oder dickerem, bewehrtem Gartenflies über zu schützende Pflanzen eines Blumenkastens oder -kübels mittels halbelastischer Bänder mit Verschluss oder Zugband fixiert werden.
Patent DE-202013009259-U1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
IPC: H02K1/02
Filed: 2013-10-21
Abstract: Elektrische Maschine (4), insbesondere Elektromotor eines Kraftfahrzeugs, mit einem mittels einer Rotorwelle (8) um eine Rotorachse (6) drehbar gelagerten Rotor (2), der mindestens einen in einer ersten Aufnahme (12A) angeordneten ersten Permanentmagneten (18A) umfasst, dessen Querschnitt senkrecht zur Rotorachse (6) C-förmig unter Ausbildung zweier Freienden (20, 22) ist, wobei eines der Freienden (20) weiter von der Rotorachse (6) beabstandet ist, als das verbliebene Freiende (22).
Patent DE-202013009915-U1 (DE)
Title: Zündschloss-Lenkschloss-Anordnung
IPC: B60R25/021
Filed: 2013-12-02
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Lenkelement zum Steuern der Fahrtrichtung des Fahrzeugs und einem Zündschalter, wobei die Verriegelungsvorrichtung aufweist: – eine Verriegelungseinheit mit einem Riegelbolzen, der wahlweise mit dem Lenkelement einrastbar ist, um seine Drehung zu verhindern, mit einem Träger, der mit dem Riegelbolzen beweglich ist, und mit einem Trägerstift, der durch den Träger abgestützt wird und von einer vorstehenden Position zu einer zurückgezogenen Position gegen ein Vorspannelement beweglich ist; – ein Antriebsteil, das sich um eine Achse herum als Reaktion auf eine Drehung eines Schlüsselzylinders über einen passenden Schlüssel drehen kann; und – ein Verbindungsstück, das mit dem Antriebsteil verbunden ist, um damit zu drehen, wobei das Verbindungsstück bezüglich des Antriebsteils als Reaktion auf eine Bewegung des Schlüssels innerhalb des Schlüsselzylinders axial gleitbeweglich ist, wobei das Verbindungsstück eine erste Konfiguration aufweist, die den Trägerstift in der zurückgezogenen Position gegen eine Kraft des Vorspannelements hält, während eine nicht blockierte Bewegung des Trägers und des Riegelbolzens bezüglich des Lenkelements ermöglicht wird, wobei das Verbindungsstück eine zweite Konfiguration aufweist, die den vorstehenden Trägerstift in eine radiale Richtung senkrecht zur Achse überlappt, wodurch der Riegelbolzen vom Eingriff mit dem Lenkelement blockiert ist, und wobei das Verbindungsstück eine dritte Konfiguration aufweist, die den vorstehenden Trägerstift nicht überlappt, – wobei der Trägerstift auf einer Seite des Antriebsteils positioniert ist, das dem Lenkelement nahe ist, und – wobei das Antriebsteil mit Arretierungen ausgebildet ist, die mit einem elastischen Element einrastbar sind, um eindeutig drei separate Betätigungspositionen der Verriegelungsvorrichtung zu definieren.
Patent DE-202013010496-U1 (DE)
Title: Wandhalter für Violine/Viola in einer, den  verschiedenen Größen und marktüblichen Bauformen angepassten Konstruktion
IPC: G10D3/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Wandhalter für eine Violine oder Viola mit traditioneller Bauweise, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Grundträger aus einem U-förmig gestalteten stabilen Material (A) besteht, und in dessen Ebene in einem Winkel von etwa 90 Grad abgewinkelt ist (A4, A5), dass zwischen den beiden nahe dem offenen Ende des Grundträgers (A6, A7) ein gerades Querstück (B) befestigt ist und dass in der Mitte im oberen Bogen des Grundträgers (A1) ein stabiler Haltedorn (C) für das unmittelbar zum Musikinstrument gehörende Zubehörteil, den Bogen, unlösbar befestigt ist.
Patent DE-202013012085-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Zylinderöl, und Zylinderöl
IPC: F01M11/00
Filed: 2013-02-19
Abstract: Vorrichtung für die Herstellung von Zylinderöl, umfassend  – eine Mischeinrichtung (5) zum Mischen von gebrauchtem Öl und frischen Zylinderöl,  – eine Verbrennungskraftmaschine (1) umfassend mindestens einen Zylinder (10),  – mindestens einen Raum (2) der Verbrennungskraftmaschine (1), welcher gebrauchtes Öl beinhaltet oder mindestens ein Vorratstank beinhaltend gebrauchtes Öl, und  – mindestens einen Vorratstank für frisches Zylinderöl (6), wobei der Vorratstank für frisches Zylinderöl (6) frisches Zylinderöl beinhaltet,    wobei die Mischeinrichtung (5) in Fließverbindung steht mit    – dem mindestens einen Raum (2) der Verbrennungskraftmaschine (1), welcher gebrauchtes Öl beinhaltet oder dem mindestens einem Vorratstank beinhaltend gebrauchtes Öl,  – dem mindestens einen Vorratstank für frisches Zylinderöl (6) und  – dem mindestens einen Zylinder der Verbrennungskraftmaschine (1).
Patent DE-202013012354-U1 (DE)
Title: Trennmodul für Ladesteckdose
IPC: H01R31/06
Filed: 2013-09-30
Abstract: Ladesteckdose (1) zur Anbringung an die Fahrzeugkarosserie eines Elektrofahrzeugs, mit einem Trennmodul (2) und einem auf das Trennmodul (2) aufsteckbaren Kontaktmodul (3), wobei das Trennmodul (2) eine Anschlusseinrichtung (9) zum elektrischen Anschluss an einen Kabelbaum aufweist und das Kontaktmodul (3) mit einem Steckgesicht zur Aufnahme eines Ladesteckers versehen ist sowie eine Befestigungseinrichtung (8) zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie aufweist.
Patent DE-202013104256-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regulierung und Zurückhaltung von Regenwasser und zur Revitalisierung von Bodenverdichtungen auf Hängen
IPC: E02D17/18
Filed: 2013-09-18
Abstract: Vorrichtung zur Regulierung und Zurückhaltung von Regenwasser (6) und Revitalisierung von Bodenverdichtungen auf Hängen mit mindestens einer verdichteten Hangschicht, die zumindest von einer lockeren, nicht verdichteten Hangschicht (1) getragen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der nicht verdichteten Hangschicht (1) mit Bodenkapillaren (62) in der Schichtlinie ein tiefer Hanggraben (4) mit Regenwasser (6) gebildet ist, in der die umgegrabene Hangschicht (42) gelagert ist, wobei der untere Teil des tiefen Hanggrabens (4) über den Auslauf (61) und die Bodenkapillaren (62) mit Grundwasser (7) gekoppelt ist.