baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10121210-B4 (DE)
Title: Verankerungselement zur intraluminalen Verankerung eines Herzklappenersatzes und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BEYERSDORF FRIEDHELM
IPC: A61F2/24
Filed: 2001-04-30
Granted: 2005-11-17
Abstract: Mit
einem Herzklappenersatz versehenes Verankerungselement zur intraluminalen
Verankerung des Herzklappenersatzes am Säugerherzen, welches vor dem
Einsetzen des Herzklappenersatzes ein derart geringes Ausgangsvolumen
hat, dass es mittels Katheter durch ein Blutgefäß in seine Gebrauchsstellung
bringbar und dort auf seine funktionsgerechten Abmessungen aufweitbar
ist, so dass es in Gebrauchsstellung zumindest bereichsweise mit
der Aorta formschlüssig
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass es von der Zylinderform
abweichend geformt ist und an der in Gebrauchsstellung am Herzausgang
angeordneten Stelle eine sich in radialer Richtung erstreckende
Erweiterung aufweist.
Patent DE-10144958-B4 (DE)
Title: Regeneration eines Partikelfilters einer Dieselbrennkraftmaschine
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F02D41/02
Filed: 2001-09-12
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines einer Dieselbrennkraftmaschine nachgeschalteten Partikelfilters durch Abbrand der im Partikelfilter gesammelten Partikel, wobei eine Überwachung der Temperatur des Partikelfilters durchgeführt wird, wobei eine Begrenzung der Abbrandgeschwindigkeit oder ein Löschen der Verbrennung durch Verminderung der Sauerstoffkonzentration des Abgases vor dem Partikelfilter bewirkt wird, wenn die Temperatur und/oder der Temperaturgradient eine vorgegebene erste Temperaturschwelle (S1) bzw. erste Gradientenschwelle überschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Partikelabbrand durch Absenken des Lambdawertes auf den Bereich kleiner 1,02 unterbrochen wird, wenn die Temperatur des Partikelfilters eine zweite vorgegebene Temperaturschwelle (S2) übersteigt, wobei die zweite Temperaturschwelle (S2) größer ist als die erste Temperaturschwelle (S1).
Patent DE-10154904-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontrollierten mikrobiellen Laugung von Feststoffen, die mit Schwermetallen kontaminiert sind
Inventor: SEIDEL HEINZ
IPC: C02F3/04
Filed: 2001-10-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur mikrobiellen Laugung von Feststoffen, die mit Schwermetallen
kontaminiert sind, in Reaktoren, die nach dem Perkolationsprinzip
arbeiten, in Gegenwart von oxidierbaren Schwefelverbindungen und/oder
elementarem Schwefel, wobei die schwermetallhaltigen Feststoffe
mit einem wässrigen
Medium perkoliert und belüftet
werden und die löslichen
Schwermetalle aus den Feststoffen ausgewaschen und aus der Wasserphase abgetrennt
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  während der Laugung die Temperatur
des sich durch die mikrobiellen Aktivitäten erwärmenden Feststoffs über den Perkolationsstrom
des wässrigen
Mediums und den Volumenstrom der Belüftung im Reaktor auf den Bereich
der maximalen Aktivität
der jeweiligen laugungsaktiven Mikroorganismen geregelt wird,  wobei
die Perkolation mit wässrigem
Medium zu Beginn und während
der Hauptphase der mikrobiellen Laugung gedrosselt wird bis die
optimale Temperatur für
die laugungsaktiven Mikroorganismen erreicht ist und bei Überschreiten
der optimalen Temperatur für
die laugungsaktiven Mikroorganismen der Feststoff über den
Perkolationsstrom des wässrigen
Mediums und den Belüftungsstrom kontrolliert
gekühlt
wird.
Patent DE-10162956-B4 (DE)
Title: Substratbehandlungsvorrichtung
Inventor: HARTFELDER TIMO
IPC: H01L21/673
Filed: 2001-12-20
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zum Behandeln, insbesondere zum Kühlen und/oder Trocknen, von
Substraten (3) für
die Fertigung von optischen Datenträgern, mit einer Transporteinrichtung,
in der die Substrate (3) stapelförmig übereinander
angeordnet und senkrecht transportierbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Transporteinrichtung eine Vielzahl von in sie einsetzbaren
Trägern
(4) für die
Substrate (3) aufweist und dass ein Mantel (21, 22) um die Transporteinrichtung
angeordnet ist, der Einlass- bzw. Auslassöffnungen für die Behandlugnsmittel aufweist.
Patent DE-10194061-B4 (DE)
Title: Optisches Laufwerk
Inventor: ARIYOSHI YUJI
IPC: G11B17/035
Filed: 2001-09-14
Granted: 2006-06-14
Abstract: Ein
optisches Laufwerk, das aufweist: eine Drehplattform zum drehbaren
Lagern einer optischen Disk, einen optischen Wandler bzw. Abtaster
zum Schreiben eines Datensignals auf eine optische Disk, die sich
auf der Drehplattform dreht und/oder zum Lesen eines Datensignals,
das auf dieser optischen Disk aufgezeichnet ist, einen Antriebsmechanismus
für den
Wandler bzw. Abtaster zum bidirektionalen Bewegen des optischen
Wandlers bzw. Abtasters zwischen der Seite des inneren Randes und
der Seite des äußeren Randes
der optischen Disk, und einen Mechanimus zum Laden der Disk zum
bidirektionalen Bewegen einer optischen Disk zwischen einer ersten
Position, an der die optische Disk über der Drehplattform ist,
und einer zweiten Position, an der die optische Disk außerhalb des
Laufwerks ist, wobei das optische Laufwerk ferner aufweist:  eine
erste Basis, die einen Basisrahmen des Laufwerks aufweist; eine
zweite Basis, an der diese Drehplattform und ein erster Motor zum
drehbaren Antreiben dieser Drehplattform und dieser optische Wandler
bzw....
Patent DE-10196884-B4 (DE)
Title: Höschenartiger absorbierender Wegwerfartikel mit einer lösbaren abgeschwächten Linie und einem Verschlusselement
Inventor: POZNIAK JENNIFER ELIZABETH
IPC: A61F13/56
Filed: 2001-11-01
Granted: 2014-12-24
Abstract: Höschenartiger absorbierender Wegwerfartikel, der ein vorderes Taillengebiet (22), ein hinteres Taillengebiet (24), ein Schrittgebiet (26), das sich zwischen den Taillengebieten (22, 24) erstreckt und diese verbindet, eine Längsrichtung (38) und eine laterale Richtung (40) definiert, wobei der absorbierende Artikel umfasst: a) einen absorbierenden Grundkörper (28), der einen absorbierenden Kern (46), eine äußere Oberfläche (36), eine der äußeren Oberfläche (36) gegenüberliegende innere Oberfläche (34), zwei lateral gegenüberliegende Seitenränder (30) und zwei in Längsrichtung gegenüberliegende Taillenränder (32) definiert; b) zwei lateral gegenüberliegende dehnbare hintere Paneele (72), die permanent an den Seitenrändern des absorbierenden Grundkörpers (28) in dem hinteren Taillengebiet (24) des absorbierenden Artikels angebracht sind, um zwei hintere Permanentverbindungen bereitzustellen; c) zwei lateral gegenüberliegende dehnbare vordere Paneele (70), die permanent an den Seitenrändern des absorbierenden Grundkörpers (28) in dem vorderen Taillengebiet (22) des absorbierenden Artikels angebracht sind, um zwei vordere Permanentverbindungen bereitzustellen, wobei das vordere Paneel (70) und das hintere Paneel (72) an jedem Seitenrand des absorbierenden Grundkörpers (28) permanent miteinander an einem Seitensaum (74) verbunden sind, um zwei Seitenpermanentverbindungen (76) bereitzustellen und um eine Taillenöffnung und zwei Beinöffnungen zu definieren, um den höschenartigen absorbierenden Wegwerfartikel bereitzustellen; d) ein Verschlusselement (60), das in jedem der hinteren Paneele (72) benachbart zu den Seitenpermanentverbindungen (76) angeordnet ist; und ...
Patent DE-10200036-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung mit beschichtetem Heizleiter
Inventor: WEIS MICHAEL
IPC: H05B3/56
Filed: 2002-01-03
Granted: 2005-12-01
Abstract: Elektrische
Heizeinrichtung (1) mit einem elektrischen Heizleiter (2), welcher
zumindest teilweise von einer Isolationsschicht (4) bedeckt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
dem Heizleiter (2) und der Isolationsschicht (4) eine flexible und
elektrisch leitfähige
Zwischenschicht (3) angeordnet ist, daß die Zwischenschicht (3) zumindest
teilweise aus einem Kunststoff gebildet ist, und daß die Zwischenschicht
(3) bei Beschädigung
des Heizleiters (2) als Stromumleitung dienen kann.
Patent DE-10201280-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinheit mit Leuchtdioden-Hintergrundbeleuchtung
Inventor: WEINDORF PAUL F L
IPC: G02F1/13357
Filed: 2002-01-15
Granted: 2008-04-03
Abstract: Anzeigeeinheit
mit Leuchtdioden-Hintergrundbeleuchtung, umfassend:  – eine Flüssigkristallanzeige
(204, 404) und  – einen
Leuchtdioden-Schaltkreis (100, 402)  – mit einer Leuchtdiodenanordnung
(102, 202, 410), die die Flüssigkristallanzeige
(204) rückseitig
beleuchtet und eine Vielzahl von Leuchtdioden (D2, D3, Dn) aufweist,  – mit einem
Stromquellenschaltkreis (104, 412), der mit der Leuchtdiodenanordnung
(102, 202, 410) verbunden ist und im Wesentlichen gleiche elektrische
Ströme,
die jeder Leuchtdiode (D2, D3, Dn) zugeführt werden, aufrechterhält,  – mit einem
Steuerschaltkreis (106, 414), der mit dem Stromquellenschaltkreis
(104, 412) in Verbindung steht, und  – mit einem mit einem Temperaturmessfühler versehenen Temperatur-Regelkreis zur Lichtstärkeeinstellung,  wobei
die einzelnen Leuchtdioden (D2, D3, Dn) jeweils über eine Stromquelle parallel
zueinander geschaltet sind und die Kathodenanschlüsse der
Leuchtdioden (D2, D3, Dn) lötmaterialbedingt
mit einer gemeinsamen Masse elektrisch verbunden sind, so dass ein
wärmeleitender
Pfad zur Reduzierung und zum Ausgleich der Leuchtdioden-Sperrschichttemperaturen
vorhanden ist, wobei der Temperaturmessfühler (RT1) in...
Patent DE-10215746-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung sowie Computerprogramm mit Programmcode-Mitteln und Computerprogramm-Produkt zur Autorisierung eines mobilen Agenten in einem Kommunikationsnetz
Inventor: FISCHER KAI
IPC: H04L12/16
Filed: 2002-04-10
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Autorisierung eines einem ersten Agentenserver zugeordneten mobilen Agenten in einem Kommunikationsnetz für einen in dem Kommunikationsnetz von einem zweiten Agentenserver angebotenen Dienst, bei dem in der angegebenen Abfolgea) an eine Autorisierungsinstanz in dem Kommunikationsnetz ausgehend von einem Ticketdienst auf dem ersten Agentenserver eine Autorisierungsanfrage zur Autorisierung des mobilen Agenten für den Dienst gestellt wird,b) die Autorisierungsinstanz die Autorisierungsanfrage überprüft,c) die Autorisierungsinstanz, wenn die Überprüfung eine Berechtigung des mobilen Agenten für den Dienst oder mindestens eines Teils des Dienstes anzeigt, Autorisierungsdaten erzeugt, welche den mobilen Agenten für den Dienst autorisieren und mit welchen der mobile Agent ausstattbar ist, andernfalls die Autorisierungsinstanz keine Autorisierungsdaten erzeugt, wobei, wenn die Autorisierungsinstanz die Autorisierungsdaten erzeugt,d) der mobile Agent mit den Autorisierungsdaten ausgestattet wird,e) der mobile Agent zu dem zweiten Agentenserver migriert,f) der Dienst die Autorisierungsdaten auf deren Gültigkeit hin prüft, undg) einen Zugriff auf den angebotenen Dienst zulässt, wenn die Autorisierungsdaten gültig sind.
Patent DE-10218435-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur 3-dimensionalen Bewegungsanalyse von Zahnoberflächen des Oberkiefers in Relation zum Unterkiefer
Inventor: BRUNNER WOLFGANG
IPC: A61B5/11
Filed: 2002-04-25
Granted: 2010-03-04
Abstract: Verfahren zur 3-dimensionalen Bewegungsanalyse von Zahnoberflächen des Oberkiefers (OK) in Relation zum Unterkiefer (UK) mit einem Meßsystem zur Bestimmung aller Bewegungsfreiheitsgrade zweier Festkörper mittels elektronischer Messsensoren, wobei hierzu ein Messsensor starr bezüglich des OK und ein Messsensor starr bezüglich des UK montiert ist und die Positionen der Messsensoren fortlaufend während der Durchführung von UK-Bewegungen aufgezeichnet werden, dadurch gekennzeichnet, dass in Relation des OK-Sensors mindestens drei OK-bezügliche Punkte bestimmt werden, die direkt auf den Zahnflächen der OK-Zähne liegen oder die sich auf oder an einem Behelf befinden, der mit den OK-Zähnen verbunden ist, oder sich durch eine feste Geometrie zum OK-Sensor und den OK-Zähnen auszeichnen, dass in Relation des UK-Sensors mindestens drei UK-bezügliche Punkte bestimmt werden, die direkt auf den Zahnflächen der UK-Zähne liegen oder die sich auf oder an einem Behelf befinden der mit den UK-Zähnen verbunden ist, oder sich durch eine feste Geometrie zum UK-Sensor und den UK-Zähnen auszeichnen,...
Patent DE-10220109-B4 (DE)
Title: Antrieb für Expansions-Segmente zur Durchmesserverstellung am Falzzylinder
Inventor: HOEHLE KARL-HEINZ
IPC: B41F13/62
Filed: 2002-05-04
Granted: 2007-04-05
Abstract: Antrieb
für Expansions-Segmente
(2) zur Durchmesserverstellung am Falzzylinder (1) von Rotationsdruckmaschinen,
wobei die Expansions-Segmente
(2) auf angetriebenen Exzenterspindeln (5) zwischen Trägerelementen
(6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Exzenterspindeln
(5) Antriebsräder
(7) angeordnet sind, die von einem antreibbaren endlosen Verstellmittel
(13) zumindest teilweise umschlungen sind, dass der Antrieb des
Verstellmittels (13) über
ein endloses Antriebsmittel (12) erfolgt, dass das Antriebsmittel
(12) um eine Spannrolle (8) und um ein angetriebenes zentrales Antriebsrad
(11) angeordnet ist, wobei das zentrale Antriebsrad (11) koaxial
zum Falzzylinder (1) angeordnet ist.
Patent DE-10223219-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Manchester-kodierten Signals, insbesondere für ein Zugangskontrollsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: THIEL TORSTEN
IPC: E05B65/12
Filed: 2002-05-24
Granted: 2008-02-07
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung eines Manchester-kodierten Signals  a) mit einer
Einheit zur XOR-Verknüpfung
zweier Signale,  b) wobei einem ersten Eingang der Einheit zur
XOR-Verknüpfung ein
unkodiertes Datensignal mit einer Bitdauer T zugeführt ist,  c)
wobei einem zweiten Eingang der Einheit zur XOR-Verknüpfung ein Taktsignal zugeführt ist,
welches eine Periodendauer T aufweist, die der Bitdauer T des zu
dem Taktsignal phasensynchronen, unkodierten Datensignals entspricht,
und  d) wobei am Ausgang der Einheit zur XOR-Verknüpfung das
Manchester-kodierte Signal anliegt,  dadurch gekennzeichnet,  e)
dass das Taktsignal und das unkodierte Datensignal von einem herkömmlichen
Serial Peripheral Interface (SPI-Schnittstelle) zur synchronen Datenkommunikation erzeugt
werden.
Patent DE-10229385-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Befestigung eines Rückhaltesystems eines Verkehrs- oder Transportmittels
Inventor: BADORREK WERNER
IPC: B60R22/22
Filed: 2002-06-26
Granted: 2016-09-01
Abstract: Einrichtung zur Befestigung eines Rückhaltesystems eines Verkehrs- oder Transportmittels, für eine auf einem Fahrzeugsitz im Crash- oder Verzögerungsfall zurückzuhaltende Person, einen zurückzuhaltenden oder zu arretierenden Gegenstand, zu sicherndes Transportgut oder dergleichen, mit einem Verbindungselement, wie Sicherheitsgurt, Spanngurt, Halteelement oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein, insbesondere zwei der Anlenkpunkte (78, 82) des Verbindungselementes über Baugruppen (84) des Sitzes (71) direkt kraftschlüssig mit einer Führungsschiene (12) verbunden ist/sind, wobei die Führungsschiene (12) kraftschlüssig mit einem Konstruktionselement des Verkehrs-/Transportmittels verbunden ist, der Sitz (71) über Baugruppen (19) an den Führungsschienen (12) verstellbar und arretierbar ist, und die Baugruppen (84) von den Baugruppen (19) entkoppelt sind, so dass kein Kraftfluss im Fall der Einleitung dynamischer Belastungen in den Sitz (71) zwischen den Baugruppen (84) und den Baugruppen (19) besteht.
Patent DE-10233041-B4 (DE)
Title: Heckpartie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DANNHAEUSER PETER
IPC: B62D35/00
Filed: 2002-07-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: Heckpartie
eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eines Personenkraftwagens,  – mit wenigstens
einer Luftaustrittsöffnung
(14), die in einer oberen Außenkontur
(3) der Heckpartie (2) ausgebildet ist,  – mit wenigstens einer Lufteintrittsöffnung (15,
16), die in einer hinteren Außenkontur
(4) und/oder in einer unteren Außenkontur (5) der Heckpartie
(2) ausgebildet ist,  – mit
wenigstens einem Strömungspfad
(17), der im Inneren der Heckpartie (2) verläuft und wenigstens eine Lufteintrittsöffnung (15,
16) mit wenigstens einer Luftaustrittsöffnung (14) kommunizierend
verbindet,  – wobei
die wenigstens eine Luftaustrittsöffnung (14) und die wenigstens
eine Lufteintrittsöffnung
(15, 16) so positioniert sind, dass im Fahrbetrieb an der wenigstens
einen Luftaustrittsöffnung
(14) ein niedrigerer Druck herrscht als an der wenigstens einen
Lufteintrittsöffnung
(15, 16),  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Heckpartie (2) zumindest
eine Heckleuchteneinheit (7) aufweist, die an eine Rückseite
der Fahrzeugkarosserie (9) angebaut ist,  – dass zumindest eine Luftaustrittsöffnung (14)
zwischen der Heckleuchteneinheit...
Patent DE-10233670-B4 (DE)
Inventor: GRUEB STEFAN
IPC: A47L13/16
Filed: 2002-07-24
Granted: 2007-10-11
Abstract: Cleaning device (1) with steel wool (8) comprises a holding part (2) containing no steel wool, and a cleaning part (3) containing steel wool and connected to the holding part. An independent claim is also included for the production of the above cleaning device. Preferred Features: The holding part is fixed, especially glued, to the cleaning part, or is removably connected, especially by a Velcro fastener, to the cleaning part so that the cleaning part can be replaced. The holding part is rigid and is made of hard plastic or wood. The cleaning part is water-permeable and consists of a fiber material, especially a fleece (4), a fabric material, especially a textile material or mineral fibers, and steel wool.
Patent DE-10245724-B4 (DE)
Title: Schiffcheneinrichtung einer Steppstich-Zwillingsnadel-Nähmaschine
Inventor: YAMAMOTO YUJI
IPC: D05B1/12
Filed: 2002-10-01
Granted: 2015-10-29
Abstract: Schiffcheneinrichtung einer Zwillingsnadel-Steppstich-Nähmaschine, umfassend:  zwei an rechten und linken Seiten vorgesehene Nadeln; und  ein Paar den Nadeln zugeordneter linker und rechter Schiffchen, die Schiffchenspitzen zum Fangen an den Nadeln gebildeter Nadelfadenschlingen aufweisen,  wobei die auf der rechten Seite vorgesehene Nadel (12) einen nach rechts gerichteten ausgehöhlten Teil (12a) aufweist und das auf der rechten Seite vorgesehene Schiffchen im Uhrzeigersinn gedreht wird und dazu dient, die Fadenschlinge zu fangen, die auf der rechten Seite der auf der rechten Seite vorgesehenen Nadel (12) gebildet wird, so dass perfekte Stiche gebildet werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die auf der linken Seite vorgesehene Nadel (11) einen nach rechts gerichteten ausgehöhlten Teil (11a) aufweist und das auf der linken Seite vorgesehene Schiffchen im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird und dazu dient, die Fadenschlinge zu fangen, die auf der rechten Seite der auf der linken Seite vorgesehenen Nadel (11) gebildet wird, so dass perfekte Stiche gebildet werden.
Patent DE-10251854-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von aus einem Ofen austretenden erwärmten Werkstücken
Inventor: GRAEF THOMAS
IPC: F27D21/00
Filed: 2002-11-07
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zum Vereinzeln von aus einem Ofen austretenden erwärmten Werkstücken (W),  – mit einem
Entnahmewagen (10), der jeweils mindestens ein Werkstück (W) an
einer Übernahmeposition
(A) übernimmt,  – mit mindestens
einem Stellantrieb, der den Entnahmewagen (10) zwischen der Übernahmeposition
(A) und einer Übergabeposition
(B) verfährt,  – mit einer Übergabeeinrichtung
(12), die vom Entnahmewagen (10) zur Übergabeposition (B) geförderte Werkstücke (W) übernimmt
und an eine  – Fördereinrichtung
(4) übergibt,
die das an sie übergebene Werkstück (W) in
Richtung einer Ausgabe fördert,
und  – mit
mindestens einer Selektionseinrichtung (17), welche die Temperatur
des von der Fördereinrichtung
(4) jeweils geförderten
Werkstücks
(W) erfasst, mit einem Sollwert vergleicht, bei positivem Vergleichsergebnis
den Weg zur Ausgabe freigibt und bei negativem Vergleichsergebnis das
Werkstück
(W) zu einer Fehlstückausgabe
(22,23) leitet.
Patent DE-10253004-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, Computerprogramm, Speicher, Steuergerät und Brennkraftmaschine
Inventor: BIESTER JÜRGEN
IPC: F02D41/16
Filed: 2002-11-14
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, bei dem ein Reibmoment (RM) erzeugt wird, das die im Betrieb vorhandene, innere Reibung der Brennkraftmaschine darstellt, bei dem ein Leerlaufmoment (LLM) von einem Leerlaufregler erzeugt wird, und bei dem das Reibmoment (RM) und das Leerlaufmoment (LLM) miteinander verknüpft und zur Steuerung und/oder Regelung der Brennkraftmaschine verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibmoment (RM) mit einer Korrekturgröße (KR2) verknüpft wird, die von dem Reglerkonzept des Leerlaufreglers abhängig ist.
Patent DE-10256002-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum elektrischen Kontaktieren von einer Leiterplatine
Inventor: ADRIAN JOERG
IPC: H01R12/24
Filed: 2002-11-30
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
zum elektrischen Kontaktieren wenigstens eines elektrischen Leiters
(6) in Form eines Einzelkabels oder eines folienisolierten Leiters
mit einer Leiterplatine (7) an einem die Leiterplatine (7) begrenzenden
Randbereich, mit einer Aufnahmeeinheit (1), die eine in Art eines
einseitig zugänglichen
Einsteckschlitzes ausgebildete Aufnahmestruktur (2) aufweist, in
die der Randbereich der Leiterplatine (7) einführbar und ausschließlich mittels
Klemmkraft selbstarretierend fixierbar ist,  wobei wenigstens
zwei Begrenzungseinheiten (11, 12) die Aufnahmestruktur (2) begrenzen
und einen gegenseitigen Abstand zueinander derart aufweisen, dass
zwischen den Begrenzungseinheiten (11, 12) der Randbereich der Leiterplatine
(7) sowie unmittelbar zwischen wenigstens einer Begrenzungseinheit
(11, 12) und der Leiterplatine (7) der wenigstens eine elektrische
Leiter (6) zur Herstellung eines elektrischen Kontaktes mit der
Leiterplatine (7) unter Ausbildung der selbstarretierenden Klemmkraft
einfügbar
ist und wobei zumindest eine der wenigstens zwei Begrenzungseinheiten
(11, 12) wenigstens eine starr ausgebildete, die Aufnahmestruktur
(2) einseitig begrenzende Seitenflanke aufweist, und zumindest eine
andere der wenigstens zwei...
Patent DE-10256973-B4 (DE)
Title: Integrierter Halbleiterspeicher mit einem an einem Steg ausgebildeten Auswahltransistor
Inventor: SPITZER ANDREAS
IPC: H01L27/105
Filed: 2002-12-05
Granted: 2006-09-28
Abstract: Integrierter
Halbleiterspeicher (10) mit einer Speicherzelle (1), die einen Speicherkondensator
(2) und einen Auswahltransistor (3) aufweist, wobei der Auswahltransistor
(3) an einem Steg (4) aus Halbleitermaterial ausgebildet ist und
ein erstes (5) und ein zweites Source/Drain-Gebiet (6) und mindestens
eine Gate-Schicht (7, 8) aufweist,  – wobei der Steg (4) auf einer
Isolationsschicht (11) angeordnet ist und eine Haupterstreckungsrichtung
(x) aufweist,  – wobei
an einem Ende (A) des Steges (4) das erste Source/Drain-Gebiet (5)
auf der Isolationsschicht (11) angeordnet ist und an einem anderen
Ende (B) in Haupterstreckungsrichtung (x) des Steges (4) das zweite
Source/Drain-Gebiet (6) auf der Isolationsschicht (11) angeordnet
ist,  – wobei
zwischen den beiden Enden (A, B) des Steges (4) eine Oberseite (15)
des Steges (4) und an die Oberseite (15) angrenzende Seitenwände (14)
des Steges (4) mit einer Schichtenfolge aus einem Gate-Dielektrikum
(9) und einer Gate-Elektrode
bedeckt sind,  – wobei
senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung...
Patent DE-10261292-B4 (DE)
Inventor: REICHLER JAN
IPC: B05C19/02
Filed: 2002-12-27
Granted: 2006-09-14
Abstract: The container (1) includes a casing (2) with at least one inlet (4) and outlet (8, 9). Inside it is a fluidizing bed(5) of air-permeable material, forming a pressure cavity (6) between the fluidizing bed and the floor (2c) of the casing, to which compressed air is supplied. The outlet (8, 9) is in the form of an open-top funnel in the lower part (2bc) of the casing.