baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015216807-A1 (DE)
Title: Ecklageranordnung sowie Fenster, Tür oder dergleichen, mit einer Ecklageranordnung
Inventor: REICH BARBARA
IPC: E05D15/52
Filed: 2015-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ecklageranordnung für eine Lagerung eines Flügelrahmens (4) an einem Blendrahmen (5) eines Fensters (3), einer Tür oder dergleichen, mit einem am Flügelrahmen (4) zu befestigenden ersten Bandteil (12) und einem am Blendrahmen (5) zu befestigenden, mit dem ersten Bandteil (12) kuppelbaren zweiten Bandteil (13). Dabei ist vorgesehen, dass das erste Bandteil (12) zur Befestigung an dem Flügelrahmen (4) ein in eine Beschlagteilaufnahme (60) des Flügelrahmens (4) mit einem Einsteckbereich (78) einsteckbares Lagerteil (16) und ein in eine Beschlagelementaufnahme (61) des Flügelrahmens (4) mit einem Einführbereich (50) einführbares, mit dem Lagerteil (16) kuppelbares Sicherungsteil (17) aufweist, wobei das Lagerteil (16) als Druckgussteil (18) und das Sicherungsteil (17) als Blechstanzteil (19) ausgebildet ist.
Patent DE-102015218588-A1 (DE)
Title: Bordeigenes Warnsystem
Inventor: OHASHI TOMONORI
IPC: B60R22/48
Filed: 2015-09-28
Abstract: Um ein bordeigenes Warnsystem bereitzustellen, in welchem, wenn der Zustand mindestens eines von Überwachungszielen die Warnstufe erreicht hat, bei der eine Warnung auszugeben ist, eine Warnung direkt an einen Insassen ausgegeben werden kann, der in einem Sitz Platz genommen hat, der in der Nähe des warnenden Überwachungsziele liegt. Wenn der Zustand eines von mehreren Überwachungszielen eine Warnstufe erreicht hat, bei der eine Warnung auszugeben ist, schaltet ein bordeigenes Warnsystem eine Warnleuchte 21 in einer Decke 7A ein, wobei die Warnleuchte einem Sitz entspricht, der in der Nähe des warnenden Überwachungsziels angeordnet ist. Das bordeigene Warnsystem schaltet die Warnleuchte 21 aus, wenn der Zustand für die Warnstufe aufgehoben ist.
Patent DE-102015219002-A1 (DE)
Title: In einem Ring verbundene Elemente eines vertikalen Hall-Effekt-Sensors mit drei Kontakten und verwandte Vorrichtungen, Systeme und Verfahren
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: G01R33/07
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ein vertikaler Hall-Effekt-Sensor, der drei in einem Ring verbundene Hall-Effekt-Regionen aufweist, kann in einem Spinning-Schema betrieben werden. Jede Hall-Effekt-Region weist drei Kontakte auf: die erste Hall-Effekt-Region umfasst einen ersten, zweiten und dritten Kontakt; die zweite Hall-Effekt-Region weist einen vierten, fünften und sechsten Kontakt auf, und die dritte Hall-Effekt-Region weist einen siebenten, achten und neunten Kontakt auf. Zwischenverbindungen zwischen den Hall-Effekt-Regionen werden bereitgestellt, sodass ein erster Anschluss mit einem dritten Kontakt verbunden ist, eine zweite Zwischenverbindung zwischen dem zweiten und vierten Kontakt angeordnet ist, ein dritter Anschluss mit dem sechsten Kontakt verbunden ist, eine vierte Zwischenverbindung zwischen dem fünften und siebenten Kontakt angeordnet ist, ein fünfter Anschluss mit dem neunten Kontakt verbunden ist und eine sechste Zwischenverbindung zwischen dem ersten und achten Kontakt angeordnet ist.
Patent DE-102015219760-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung zum Projizieren mindestens eines Bildes auf eine Projektionsfläche und Verfahren dazu
Inventor: HEISE MICHAEL
IPC: H05B41/288
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung zum Projizieren mindestens eines Bildes auf eine Projektionsfläche, mit einer Entladungslampe und einer Steuervorrichtung zum Steuern deren Entladungsstroms (I). In einem ersten Ansteuermodus wird der Entladungsstrom gemäß einer vorgebbaren Basis-Stromwellenform gesteuert, in einem zweiten Ansteuermodus wird der Entladungsstrom gemäß dem betragsmäßigen Amplitudenverlauf der Basis-Stromwellenform ohne wirksame Kommutierungen, das heißt in sogenannten DC-Phasen ohne Änderung der Stromflussrichtung, gesteuert. Zwischen dem ersten Ansteuermodus und dem zweiten Ansteuermodus wird in fortlaufender Folge gewechselt, wobei der Beginn zweier aufeinanderfolgender DC-Phasen jeweils um ein erstes Zeitintervall (tDCInterval) differiert und die DC-Phase während eines zweiten Zeitintervalls (tDCLength) vorliegt. Eine Messvorrichtung ermittelt Spannungsmesswerte (UMeasured) der Lampenspannung. Eine Regeleinrichtung (40) ermittelt aus der Differenz zwischen einem Spannungszielwert (UTarget) und dem Spannungsmesswert, der Regelabweichung (ΔU), eine erste Stellgröße (OUTControl) und daraus das erste Zeitintervall (tDCInterval) und/oder das zweite Zeitintervall (tDCLength). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Projektionsvorrichtung.
Patent DE-102015220160-A1 (DE)
Title: Werkzeugabstützung
Inventor: WEIGL JOHANN-KONRAD
IPC: B25H1/00
Filed: 2015-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mobile Werkzeugabstützung, umfassend eine auf den Boden stellbare Basis, einen auf der Basis stehenden Führungsmasten, einen am Führungsmasten linearbeweglich geführten Ausleger, einen Werkzeughalter am Ausleger zur Aufnahme eines Werkzeuges, vorzugsweise eines Schraubers, zumindest eine Feder zum Ausbalancieren der Position des Auslegers bezüglich des Führungsmastes, wobei ein Ende der Feder am Ausleger und das gegenüberliegende Ende am Führungsmasten befestigt ist.
Patent DE-102015220397-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum eines Verbrennungsmotors bei negativer Lastdynamik
Inventor: CREPIN PIERRE-YVES
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-10-20
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum (12) eines Verbrennungsmotors (10) bei negativer Lastdynamik. Eine erste Kraftstoffmasse (mk1) wird auf der Basis einer bei einem ersten Berechnungskurbelwellenwinkelwert (KW1) prädizierten Luftfüllung (ml1) des Brennraums bestimmt. Ein Teil (mk1 – dmk) der ersten Kraftstoffmasse (mk1) wird während des Ansaugtaktes des betreffenden Brennraums eingespritzt. Eine zweite einzuspritzende Kraftstoffmasse wird auf der Basis einer bei einem zweiten Berechnungskurbelwellenwinkelwert (KW2) prädizierten Luftfüllung (ml2) bestimmt. Eine dritte Kraftstoffmasse (mk3) wird als Differenz der zweiten Kraftstoffmasse und des bereits eingespritzten Teils der ersten Kraftstoffmasse gebildet und noch vor einer Zündung der Brennraumfüllung direkt in den Brennraum eingespritzt.
Patent DE-102015222163-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindlicher Bildschirm, berührungsempfindliches Panel und Anzeigevorrichtung
Inventor: NAKAMURA TATSUYA
IPC: G06F3/044
Filed: 2015-11-11
Abstract: Eine untere Elektrode (20) und eine obere Elektrode (30) weisen Kreuzungsbereiche auf, in denen eine erste Elementverdrahtung (20a) eines Netzes der unteren Elektrode (20) und eine zweite Elementverdrahtung (30a) eines Netzes der oberen Elektrode (30) sich in drei Dimensionen einander kreuzen. Die untere Elektrode (20) umfasst eine Zeilenrichtungsverdrahtung (21) und eine Floating-Elektrode (23), die durch unterbrochene Bereiche (24a) voneinander isoliert sind, die an der ersten Elementverdrahtung (20a) mit Ausnahme der Kreuzungsbereiche vorgesehen sind. Die obere Elektrode (30) umfasst eine Spaltenrichtungsverdrahtung (31) und eine Floating-Elektrode (33), die durch unterbrochene Bereiche (34a) voneinander isoliert sind, die an der zweiten Elementverdrahtung (30a) mit Ausnahme der Kreuzungsbereiche vorgesehen sind.
Patent DE-102015223254-A1 (DE)
Title: Adaptive Dichtungsanordnung und Lageranordnung mit einer solchen Dichtungsanordnung
Inventor: STÖHR THOMAS
IPC: F16J15/32
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst eine adaptive Dichtungsanordnung zur adaptiven Abdichtung eines ersten Maschinenelementes (02) gegenüber einem um eine Achse (04) rotierbaren zweiten Maschinenelement (03). Die Dichtungsanordnung umfasst eine erste Scheibe (06) und eine axial beabstandet zur ersten Scheibe (06) anzubringende zweite Scheibe (09), wobei die beiden Scheiben (06, 09) am zweiten Maschinenelement (03) zu befestigen sind. Eine der beiden Scheiben (06, 09) umfasst einen Permanentmagnet, während die andere der beiden Scheiben (06) mindestens eine elektrische Spule (08) umfasst. Zumindest eine der beiden Scheiben (06, 09) ist als eine elastische Dichtungsscheibe (06) ausgebildet. Die Erfindung betrifft außerdem eine Lageranordnung, welche die erfindungsgemäße adaptive Dichtungsanordnung umfasst.
Patent DE-102015223339-A1 (DE)
Title: Magnetische Kupplung, insbesondere für eine Abwärmenutzungseinrichtung
Inventor: UIBELEISEN HANS CHRISTIAN
IPC: H02K49/00
Filed: 2015-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine magnetische Kupplung, insbesondere für eine Abwärmenutzungseinrichtung, – mit einem ersten Rotor und einem zweiten Rotor, die um eine Drehachse drehverstellbar sind, wobei der erste Rotor magnetisch mit dem zweiten Rotor gekoppelt ist, – wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Rotor eine Trennwand (4) angeordnet ist, – wobei auf einer dem ersten Rotor zugewandten Stirnseite und/oder auf einer dem zweiten Rotor zugewandten Stirnseite (6) der Trennwand (4) eine Mehrzahl von Versteifungselementen (8, 8a, 8b) zur Aussteifung der Trennwand (4) angeordnet ist.
Patent DE-102015224943-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von Hinweisen in Kraftfahrzeugen
Inventor: OTTMANN MARCEL
IPC: G09F9/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Offenbart wird eine Vorrichtung für Kraftfahrzeuge zur Anzeige von Hinweisen, umfassend: Ein Armaturenbrett für Kraftfahrzeuge; Eine Hinweisvorrichtung, die dazu eingerichtet ist, Hinweise an verschiedenen Orten auf dem Armaturenbrett für den Fahrer des Kraftfahrzeugs sichtbar anzuzeigen; Ein Steuergerät für Kraftfahrzeuge; wobei das Steuergerät zu Folgendem eingerichtet ist: Empfangen von Hinweisvorgaben bezogen auf das Umfeld des Fahrzeugs; Bestimmen des Anzeigeortes auf dem Armaturenbrett anhand der Hinweisvorgaben; Veranlassen der Anzeige eines Hinweises auf dem Armaturenbrett am bestimmten Anzeigeort.
Patent DE-102015226555-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bedienen eines Fahrzeugs
Inventor: HOCKE FREDRIK
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System (1) zum Bedienen eines Fahrzeugs (100) angegeben, bei dem eine Autorisierungsvorrichtung (200) zur Autorisierung des Bedienens des Fahrzeugs (100) eine vorrichtungsseitige Audiokommunikationsschnittstelle (211) sowie eine vorrichtungsseitige weitere Kommunikationsschnittstelle (221) umfasst. Das Fahrzeug (100) umfasst wenigstens drei fahrzeugseitige Audiokommunikationsschnittstellen (111, 113, 115) sowie eine fahrzeugseitige weitere Kommunikationsschnittstelle (121). Bei dem Verfahren wird die vorrichtungsseitige weitere Kommunikationsschnittstelle (221) signaltechnisch mit der fahrzeugseitigen weiteren Kommunikationsschnittstelle (121) gekoppelt. Durch die vorrichtungs- bzw. jeweilige fahrzeugseitige Audiokommunikationsschnittstelle (211, 111, 113, 115) wird ein vorgegebenes Audiosignal (A, A1, A2, A3) bereitgestellt, das jeweils durch die fahrzeugseitigen Audiokommunikationsschnittstellen (111, 113, 115) bzw. die vorrichtungsseitige Audiokommunikationsschnittstelle (211) empfangen wird. Abhängig von den jeweils empfangenen Audiosignalen wird eine Ortung der Autorisierungsvorrichtung (200) bezüglich eines Innenraums des Fahrzeugs (100) durchgeführt und abhängig von der Ortung der Autorisierungsvorrichtung (200) eine Autorisierung der Autorisierungsvorrichtung (200) hinsichtlich des Bedienens des Fahrzeugs (100) durch das Fahrzeug (100) durchgeführt, und zwar unter Nutzung der jeweiligen weiteren Kommunikationsschnittstelle (121, 221).
Patent DE-102016003447-A1 (DE)
Title: Fahrradkurbelanordnung
Inventor: HARA NOBUKATSU
IPC: B62M9/00
Filed: 2016-03-21
Abstract: Eine Verringerung der Antriebseffizienz kann mit einer Kurbelanordnung verhindert werden, bei welcher das Ritzelelement beweglich in Bezug auf das Kurbelelement in einer Axialrichtung parallel zu der Drehachse des Ritzelelements ist. Eine Fahrradkurbelanordnung 10 umfasst ein Kurbelelement 12, ein Ritzelelement 14, ein Gleitmechanismus 16 und einen Spielverhinderungsmechanismus 22. Das Ritzelelement 12 hat eine Drehmittelachse C. Der Gleitmechanismus 16 koppelt das Ritzelelement 14 an das Kurbelelement so, als dass sie drehbar sowie gleitfähig in einer Axialrichtung parallel zu der Drehmittelachse C sind. Der Spielverhinderungsmechanismus 22 verhindert ein Spiel zwischen dem Kurbelelement 22 und dem Ritzelelement 14. Das der Spielverhinderungsmechanismus 22 weist ein elastisches Element 66 auf.
Patent DE-102016007523-A1 (DE)
Title: Fahrradlaufradsicherungsachse
Inventor: NAKAJIMA JUN
IPC: B62K25/02
Filed: 2016-06-20
Abstract: Eine Laufradsicherungsachse sichert ein Laufrad an einen Fahrradkörper. Die Achse hat einen Schaft und einen Rutschkupplungsmechanismus. Die Achse weist einen Schaft auf, welcher eine Gewindesektion und eine Rotationsmittelachse hat. Der Rutschkupplungsmechanismus weist ein Verriegelungselement zum Berühren des Fahrradkörpers auf. Der Rutschkupplungsmechanismus erlaubt eine Relativrotation zwischen dem Verriegelungselement und dem Schaft in einer ersten Richtung herum um die Rotationsmittelachse und hindert eine Relativrotation zwischen dem Verriegelungselement und dem Schaft in einer zweiten Richtung. Das Verriegelungselement verhindert eine Relativrotation zwischen dem Schaft und dem Fahrradkörper in der ersten Richtung, wenn das Verriegelungselement den Fahrradkörper berührt.
Patent DE-102016010493-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürgriffanordnung mit abgedichtetem Elektronikbauraum
Inventor: KALESSE MICHAEL
IPC: E05B81/76
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugtürgriffanordnung mit einem Handgriff (80), wobei der Handgriff (80) zumindest eine Antennenkammer (81) mit einer darin angeordneten Antenne mit einem ferromagnetischen Kern und einer um den Kern gewickelten Spule aufweist, wobei die Antenne Anschlussbereiche zur Kopplung mit Kontaktstiften zur Herstellung von elektrischen Kontakten aufweist, wobei die Antennenkammer (81) zumindest eine Ausnehmung in einer Wandung (82) zur Durchführung elektrisch leitender Kontaktstifte aufweist, wobei ein Anschlussstück (10) durch einmaliges oder wiederholtes Kunststoffumspritzen vorgefertigter Kontaktstifte hergestellt ist und das Anschlussstück in der Ausnehmung der Wandung (82) der Antennenkammer (81) die Antennenkammer (81) abdichtend formschlüssig und/oder kraftschlüssig einliegt
Patent DE-102016011836-A1 (DE)
Title: Verbesserung der Fahrzeugausrichtung mittels Hinterachslenkung
Inventor: BRUNKER ALEXANDER
IPC: B62D6/00
Filed: 2016-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen des Fahrers eines Kraftfahrzeugs (10) bei einem Ausweichmanöver, umfassend – ein Überwachen einer vor dem Kraftfahrzeug (10) liegenden Umgebung (20), – ein Ermitteln des nächstgelegenen, innerhalb des Kraftfahrzeug-Fahrschlauches (16) liegenden Hindernisses (18) innerhalb der vor dem Kraftfahrzeug (10) liegenden Umgebung (20), – ein Ermitteln eines für das Umfahren des nächstgelegenen Hindernisses (18) erforderlichen Lenkradeinschlags für die Vorderachse, und – für den Fall, dass der erforderliche Lenkradeinschlag für die Vorderachse einen vorgebbaren Grenzwert überschreitet, ein Ansteuern der Hinterachse (24) zur Änderung der Kraftfahrzeugausrichtung in Bezug auf das nächstgelegene Hindernis (18), bis der erforderliche Lenkradeinschlag den vorgebbaren Grenzwert nicht mehr überschreitet. Das Überwachen einer vor dem Kraftfahrzeug (10) liegenden Umlegung (20) erfolgt doch ein Mittel (12) zu Umgebungsüberwachung, das Ansteuern der Hinterachse (24) über ein Ansteuerungsmittel (22).1
Patent DE-102016015334-A1 (DE)
Title: Fahrradscheibenbremsrotor
Inventor: TANIGUCHI MASANORI
IPC: F16D65/847
Filed: 2016-12-21
Abstract: Ein Fahrradscheibenbremsrotor der weiter die Wärmeableitung erhöht weist eine Drehachse auf und beinhaltet zumindest einen Außenumfangsabschnitt, welcher zumindest eine Bremsfläche beinhaltet und die ersten und zweiten Innenumfangsabschnitte, welche an den Außenumfangsabschnitt gekoppelt sind. Jeder von den ersten und zweiten Innenumfangsabschnitten befindet sich zumindest teilweise innen von dem Außenumfangsabschnitt bezüglich der Drehachse. Die ersten und zweiten Innenumfangsabschnitte sind angeordnet, um einen Spalt zwischen einer Axialrichtung, die sich parallel zur Drehachse erstreckt, auszubilden. Zumindest einer von den ersten und zweiten Innenumfangsabschnitten beinhaltet zumindest einen Kühlverstärkungspart. Der Kühlverstärkungspart beinhaltet zumindest eine Öffnung, die in Kommunikation mit dem Spalt steht.
Patent DE-102016101697-A1 (DE)
Title: Halteplatte für einen Staubsaugerbeutel für ein staubaufnehmendes Gerät und Staubsaugerbeutel mit einer Halteplatte
Inventor: AGETHEN MICHAEL
IPC: A47L9/14
Filed: 2016-02-01
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Halteplatte (100) für einen Staubsaugerbeutel für ein staubaufnehmendes Gerät mit einer Einlassöffnung (105) zum Einführen eines Stutzens und zumindest einen Drehschieber (110), der dazu ausgeformt ist, um in einer Freigabestellung (125) die Einlassöffnung (105) freizugeben und in einer Schließstellung die Einlassöffnung (105) zu verschließen. Eine Rasteinrichtung (120) ist dazu ausgebildet, um ansprechend auf die Bewegung eines Öffnungselementes von einer Raststellung in eine Offenstellung überführt zu werden, wobei die Rasteinrichtung (120) dazu ausgebildet ist, um in der Raststellung den Drehschieber (110) in der Freigabestellung (125) zu halten und in der Offenstellung eine Drehbewegung des Drehschiebers (110) von der Freigabestellung (125) in die Schließstellung freizugeben. Eine Freigabeeinrichtung (115) zum Freigeben der Einlassöffnung (105) ist mit dem Drehschieber (110) gekoppelt, wobei die Freigabeeinrichtung (115) dazu ausgebildet ist, um bei einer Freigabebewegung der Freigabeeinrichtung (115) die Drehbewegung des Drehschiebers (110) zu bewirken, um den Drehschieber (110) von der Schließstellung in die Freigabestellung (125) zu bewegen.
Patent DE-102016103063-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Hochfrequenzumschalten
Inventor: WALKER BENJAMIN PHILIP
IPC: H04L27/34
Filed: 2016-02-22
Abstract: Es sind hier Vorrichtungen und Verfahren zum Hochfrequenzumschalten (HF-Umschalten) bereitgestellt. In speziellen Konfigurationen enthält eine HF-Umschaltungsschaltung zwei oder mehr FETs, die in Reihe zwischen einem Eingangsanschluss und einem Ausgangsanschluss elektrisch verbunden sind, wobei die zwei oder mehr FETs in der Reihe über einen oder mehrere Zwischenknoten verbunden sind. Die HF-Umschaltungsschaltung empfängt ein erstes Schaltersteuersignal, das verwendet werden kann, um die DC-Vorspannungen der Gates der zwei oder mehr FETs zu steuern, und ein zweites Schaltersteuersignal, das verwendet werden kann, um die DC-Vorspannungen des einen oder der mehreren Zwischenknoten zu steuern.
Patent DE-102016104175-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Traktionsbatterie
Inventor: HITZINGER ALEXANDER
IPC: H01M10/655
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung stellt eine Traktionsbatterie (10) für ein elektrisch betriebenes Fahrzeug mit den folgenden Merkmalen bereit: die Traktionsbatterie (10) weist einen Modulbereich (11) und einen von dem Modulbereich (11) räumlich getrennten Elektronikbereich (12) auf; die Traktionsbatterie (10) umfasst einen Einlasskanal (13) zum Zuführen eines Kühlmittels; und der Einlasskanal (13) verzweigt vorzugsweise symmetrisch einerseits in den Modulbereich (11) und andererseits in den Elektronikbereich (12). Die Erfindung stellt ferner ein Fahrzeug mit einer solchen Batterie (10) bereit.
Patent DE-102016109192-A1 (DE)
Title: Schließvorichtung für eine Tür oder Klappe
Inventor: BAUER JOHANNES
IPC: E05B83/36
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle 1 und eine Sperrklinke 2 für ein Verrasten der Drehfalle 1, wobei die Schließvorrichtung einen Elektromotor 3 und eine Steuerungseinrichtung 4 zum Ansteuern des Elektromotor 3 umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung 4 so konfiguriert ist, dass durch Ansteuern des Elektromotors 3 durch die Steuerungseinrichtung 4 der Elektromotor 3 selbst ein akustisches Signal 5, 6, insbesondere Ton oder Melodie, mit einer festgelegten Frequenz oder Frequenzabfolge erzeugen kann. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen des akustischen Signals. Ein Reduzieren eines Verletzungsrisikos kann so ermöglicht werden.
Patent DE-102016110490-A1 (DE)
Title: Deckelelement zum Verschließen eines Flüssigkeitsaufnahmevolumens eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HERRMANN ANKE
IPC: F01M11/00
Filed: 2016-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Deckelelement zum Verschließen eines Flüssigkeitsaufnahmevolumens, insbesondere eines Flüssigkeitsaufnahmebehälters, eines Kraftfahrzeuges, insbesondere eines Motorraumes des Kraftfahrzeuges, wobei das Deckelelement zumindest abschnittsweise aus einem markierbaren Material gefertigt ist, das einen aktivierbaren Farbstoff enthält, dessen Farbe bei einer Laserapplikation umschlägt.
Patent DE-102016111639-A1 (DE)
Title: Zustandsüberwachung eines elektromechanischen Aktors
Inventor: LINDEN FRANCISCUS VAN DER
IPC: G01M3/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Zustandsüberwachung eines elektromechanischen Aktors, der einen elektrischen Antrieb aufweist, mittels dem ein Arbeitskolben verfahrbar ist, wobei das Verfahren des Arbeitskolbens ein abgeschlossenes Aktorinnenvolumen VAkt(t) ändert, und das Aktorinnenvolumen VAkt,max zusätzlich mit einem gasförmigen Medium der Masse mGas,0 sowie einem flüssigen Medium der Masse mFLüss,0 befüllt ist, wobei das gasförmige Medium ein aktuelles Volumen VGas(t) und das flüssige Medium ein aktuelles Volumen VFlüss(t) einnimmt. Das vorgeschlagene Verfahren umfasst folgende Schritte: Ermitteln (101) eines Drucks PAkt(t) und einer Temperatur TAkt(t) für das Aktorinnenvolumen VAkt(t), basierend auf dem Druck PAkt(t) und der Temperatur TAkt(t) Schätzen (102) des aktuellen Volumens VFlüss(t) des flüssigen Mediums im Aktorinnenvolumen als VGFlüss(t), Vorgeben (103) einer ersten Bedingung B1 für das Volumen VGFlüss(t) und sofern das Volumen VGFlüss(t) Bedingung B1 nicht erfüllt, Ausgeben (104) einer Warnung, und/oder Ermitteln eines Leckvolumenstroms V. Leck, Vorgeben einer zweiten Bedingung B2 für den Leckvolumenstrom V. Leck(t), und sofern der Leckvolumenstrom V. Leck(t) die zweite Bedingung B2 nicht erfüllt, Ausgeben einer Warnung.
Patent DE-102016113732-A1 (DE)
Title: Gasgenerator mit pyrotechnischem Treibsatz und Verfahren zur Herstellung des Treibsatzes
Inventor: FRIEDRICH JÖRG
IPC: B60R21/264
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein Gasgenerator zur Verwendung für eine Sicherheitseinrichtung in Fahrzeugen umfasst einen pyrotechnischen Treibsatz, wobei der Treibsatz aus einem ersten und wenigstens einem zweiten Masterbatch gebildet ist, die gemischt in einer Schüttung vorliegen. Jeder Masterbatch weist eine Vielzahl von Treibstoff-Formkörpern mit definierter Geometrie und einer relativen Quickness auf. Die relative Quickness RQ2 des zweiten Masterbatches ist kleiner als die relative Quickness RQ1 des ersten Masterbatches, wobei RQ2 = RQ1·fq und fq ≤ 0,9 ist. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung des Treibsatzes gezeigt.