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Patent DE-102019110210-A1 (DE)
Title: Thermoplastische Elastomerzusammensetzung als Verklebesystem für Gummi auf Basis vernetzter Kautschuke
Inventor: VIELSACK FRIEDER
IPC: C08L61/04
Filed: 2019-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermoplastisches Elastomer, das ein Ethylen-α-Olefin Blockcopolymer, ein doppelbindungshaltiges Polymer mit einem Molanteil an Doppelbindungen im Bereich von 5 bis 100 Mol-%, bezogen auf die Molanzahl aller für die Polymerisierung verwendeten Monomereinheiten des doppelbindungshaltigen Polymers, und ein nicht-elastomeres Polyolefin umfasst. Das erfindungsgemäße thermoplastische Elastomer hat den Vorteil, dass es sich mit einem Gummi auf Basis von vernetzten Dien-Kautschukmischungen, vernetztem Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM), vernetztem Styrol-Butadien-Kautschuk (SBR), vernetztem Naturkautschuk (NR), vernetztem Butyl-Kautschuk (IIR), recycliertem Gummi oder einer Mischung davon (im Folgenden der Einfachheit wegen nur „Gummi“ genannt) verbinden lässt. Auf diese Weise kann ein Verbundmaterial aus dem erfindungsgemäßen thermoplastischen Elastomer und dem Gummi hergestellt werden. Daraus kann ein Flächenbelag hergestellt werden, der beispielsweise als Fallschutzbelag auf Spiel- und Sportplätzen eingesetzt werden kann.
Patent DE-102019111170-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Motorsteuerung
Inventor: KELLY TYLER
IPC: F02D43/00
Filed: 2019-04-30
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und System zur Motorsteuerung bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Ermöglichen einer Drehzahlsteuerung der Turboladerwelle ohne Überfüllen einer Systembatterie bereitgestellt. In einem Beispiel wird die Wellendrehzahl durch Anwenden eines negativen Drehmoments von einem Elektromotor zur elektrischen Aufladungsunterstützung reduziert, bis eine Systembatterie ausreichend aufgeladen wurde. Anschließend wird elektrische Leistung aus dem Bremsen der Welle durch Befehlen eines positiven Drehmoments zu einer Antriebswelle des Fahrzeugs über einen BISG zurückgewonnen.
Patent DE-102019113390-A1 (DE)
Title: Fahrzeugparksystem und verfahren zum ausschalten der parkhilfe
Inventor: NEELAKANTAN VIJAY A
IPC: F16H63/50
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugparksystems bei einer Schaltung aus dem Parken beinhaltet das Empfangen einer Außer-Park-Schaltanforderung und das Anweisen eines Parkstellglieds, eine Stellgliedwelle zu drehen, die funktionsfähig mit einer Parksperrklinke verbunden ist, die von einer eingerückten Position, in der die Parksperrklinke mit einem Parkgang eingerückt ist, in eine ausgerückte Position, in der die Parksperre vom Parkgang ausgerückt ist, beweglich ist. Das Verfahren beinhaltet das Bestimmen, ob sich ein Rasthebel, der funktionsfähig mit der Parksperrklinke verbunden ist, innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne in Richtung einer Außer-Park-Position bewegt hat, nachdem das Parkstellglied angewiesen wurde, die Stellgliedwelle zu drehen, und dann einem elektrischen Antriebsmotor angewiesen wurde, ein Drehmoment auf die Getriebeabtriebswelle aufzubringen, um das Parkstellglied zu unterstützen, wenn sich der Rasthebel nicht innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne in Richtung der Außer-Park-Position bewegt hat.
Patent DE-102019116377-A1 (DE)
Title: Fahrzeugvorderteilaufbau
Inventor: SHIMIZU KAZUKI
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein Fahrzeugvorderteilaufbau beinhaltet: Längsträger (26), die hintere Endabschnitte aufweisen, die mit einer Batterie (23) verbunden sind; einen vorderen Querträger (28), der mit einer Fahrzeugvorderseite der beiden Längsträger (26) verbunden ist; und einen hinteren Querträger (30), der mit einer Fahrzeugrückseite der beiden Längsträger (26) verbunden ist und sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckt, wobei ein vorderer Abschnitt (26A) eines jeden Längsträgers (26) weiter in Richtung zu einer Fahrzeugoberseite positioniert ist als ein hinterer Abschnitt (26B) des Längsträgers (26), und ein geneigter Abschnitt (26C), der zu einer Fahrzeugunterseite geneigt ist, während er von einer Fahrzeugvorderseite zu einer Fahrzeugrückseite führt, zwischen dem vorderen Abschnitt (26A) und dem hinteren Abschnitt (26B) angeordnet ist, und wobei, bei Betrachtung in einer Fahrzeugseitenansicht, ein Getriebe bzw. Getriebegehäuse (46) an einer Fahrzeugunterseite der geneigten Abschnitte (26C) angeordnet ist.
Patent DE-102019117613-A1 (DE)
Title: Fahrzeugladevorrichtung mit mehreren ausgängen und steuerstrategie
Inventor: JORDAN III DALE F
IPC: B60L53/14
Filed: 2019-06-28
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Fahrzeugladevorrichtung mit mehreren Ausgängen und eine Steuerstrategie bereit. Es ist eine Fahrzeugladestation bereitgestellt, die Ladekabel und eine Steuerung beinhaltet. Jedes der Ladekabel kann einen elektrischen Verbinder beinhalten, um sich mit einem Fahrzeug zu paaren. Die Steuerung kann dazu programmiert sein, als Reaktion auf das Erfassen, dass ein erstes aktives der Ladekabel für den gleichen Zeitraum eine größere Änderung der Stromaufnahme aufweist als ein zweites aktives der Ladekabel, die dem erstem aktivem Ladekabel bereitgestellte Leistung zu erhöhen. Die Steuerung kann ferner dazu programmiert sein, als Reaktion auf das Erfassen, dass das erste aktive der Ladekabel eine kontinuierlich aktive Dauer aufweist, die für einen anderen gleichen Zeitraum kürzer als die des zweiten aktiven der Ladekabel ist, die dem ersten aktiven der Ladekabel bereitgestellte Leistung zu erhöhen.
Patent DE-102019119143-A1 (DE)
Title: Dekorelement
Inventor: BONIFERT GEORG
IPC: B44C1/14
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dekorelement mit einer Trägerfolie (10) wobei auf die Trägerfolie (10) eine Verbindungsschicht (11) aufgebracht ist und wobei die Verbindungsschicht (11) eine Schicht aus Blattedelmetall (12), insbesondere Blattgold, Blattsilber oder dergleichen mit der Trägerfolie (10) verbindet. Mit einem solchen Dekorelement lassen sich auf einfache Weise hochwertige und dekorative Beschichtungen erzeugen.
Patent DE-102019127019-A1 (DE)
Title: Gargerät sowie Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: JUNKMANN MICHAEL
IPC: H05B6/68
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Gargerät (1) zum Erwärmen mindestens eines Garguts (2), umfassend einen von Wandungen (3) räumlich eingefassten Garraum (4), einen in dem Garraum (4) angeordneten Gargutträger (5), mindestens einen Mikrowellengenerator (6) zur Erzeugung von Mikrowellenstrahlung, eine Steuerungseinrichtung (7) zur Ansteuerung des Mikrowellengenerators (6), eine Kamera (8), mittels der zumindest ein Teil des Garraums (4) optisch erfassbar ist, sowie mindestens ein elektromagnetisch anregbares Leuchtmittel (9), wobei die Kamera (8) in Daten übertragender Weise mit der Steuerungseinrichtung (7) verbunden ist, wobei mittels der Kamera (8) erfasste optische Informationen mittels der Steuerungseinrichtung (7) verarbeitbar sind, sodass der Mikrowellengenerator (6) in Abhängigkeit der optischen Informationen ansteuerbar ist.Um einen Energieeintrag lediglich im Bereich des Garguts oder sogar gegebenenfalls nur in bestimmten Bereichen des Garguts stattfinden zu lassen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine Mehrzahl von Leuchtmitteln (9) an dem Gargutträger (5) angeordnet ist.
Patent DE-102019128082-A1 (DE)
Title: Drehmomentbegrenztes Bremsen eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Robotermanipulator (1), wobei eine Steuereinheit (7) eine an zumindest einem seiner Gelenke (5) angeordnete Bremseinrichtung (7) zum Erzeugen eines solchen Restmoments ansteuert, dass ein maximales Moment an dem Gelenk (5) nicht überschritten wird, und das Restmoment auf Basis einer sensorischen Ermittlung und/oder einer Schätzung des aktuell an dem Gelenk (5) auftretenden Moments ermittelt, wobei die Schätzung auf einem mit einem ersten vorgegebenen Faktor multiplizierten Maß für einen an dem zumindest einen der Gelenke (5) wirkenden Schwerkrafteinfluss, oder auf einem den Schwerkrafteinfluss aufweisenden dynamischen Modell des Robotermanipulators (1) basiert, wobei die Steuereinheit (3) den Schwerkrafteinfluss auf Basis eines Gelenkwinkelvektors mit Gelenkwinkeln zwischen dem zumindest einen der Gelenke (5) und einem distalen Ende des Robotermanipulators (1) ermittelt.
Patent DE-102019128237-A1 (DE)
Title: Zyklonabscheider und Filter mit einem Zyklonabscheider
Inventor: GEHRET STEFAN
IPC: B01D25/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Es wird ein Zyklonabscheider (1), insbesondere zum Abscheiden von Kondensat aus einem Gasstrom, insbesondere einem Druckluftstrom, insbesondere als Teil eines mehrstufigen Filters (100), umfassend eine Außenhülse (2), ein Innenrohr (3) mit einem Anströmende (4) und einem Umlenkende (5) und zumindest zwei Luftleitelementen (6) beschrieben. Das Innenrohr (3) weist zum Umlenkende (5) hin einen Zusatzabschnitt, insbesondere einen Beruhigungsabschnitt (7), auf, welcher in axialer Richtung länger als der die Luftleitelemente (6) aufweisende Abschnitt des Innenrohrs (3) ist.Des Weiteren wird ein mehrstufiger Filter (100) mit einen solchen Zyklonabscheider (1) beschrieben.
Patent DE-102019129013-A1 (DE)
Title: Karosserieteil aufweisend eine Rahmenstruktur mit einer ersten Soll- Knickstelle und eine Carbonstruktur mit einer zweiten Soll-Knickstelle, Kraftfahrzeug
Inventor: FELS INES-LARISSA
IPC: B62D25/04
Filed: 2019-10-28
Abstract: Es wird ein Karosserieteil (1), insbesondere Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs (100) vorgeschlagen, wobei das Karosserieteil (1) eine Rahmenstruktur (2), eine Carbonstruktur (3) und eine zwischen der Rahmenstruktur (2) und der Carbonstruktur (3) angeordnete Trägerstruktur (4) aufweist, wobei die Rahmenstruktur (2) eine erste Soll-Kickstelle (S1) aufweist, wobei die Carbonstruktur (3) eine zweite Soll-Knickstelle (S2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Soll-Knickstelle (S1) und die zweite Soll-Knickstelle (S2) bezogen auf eine Haupterstreckungsebene der Carbonstruktur (3) direkt übereinander angeordnet sind. Weiterhin wird ein Kraftfahrzeug (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102019133205-A1 (DE)
Title: Decke
Inventor: KLOPPENBURG MARKUS
IPC: A47G9/02
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Decke, insbesondere Steppdecke, mit einer geschlossenen, textilen Hülle (1) und einer in der Hülle (1) angeordneten Füllung (2), wobei die Hülle (1) zwei Innenlagen (6a, 6b) aufweist, zwischen denen die Füllung (2) angeordnet ist und wobei die Hülle (1) zwei miteinander entlang zumindest einer Außennaht (3) vernähte Außenlagen (4a, 4b) aufweist. Diese Decke ist dadurch gekennzeichnet, dass die Außenlagen (4a, 4b) aus einem textilen Material bestehen, welches eine gegenüber dem textilen Material der Innenlagen (6a, 6b) reduzierte Entflammbarkeit aufweist.
Patent DE-102019133601-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung für ein Paketfach
IPC: E05B65/52
Filed: 2019-12-09
Abstract: Eine Schließvorrichtung für ein Paketfach (1) umfasst ein Schlosskasten (5), an dem ein bewegbarer Sperrriegel (6), ein Aktivierungsriegel (7) für den bewegbaren Sperrriegel (6) und eine Schrägfalle (8) vorgesehen sind, wobei der Sperrriegel (6) zwischen einer hervorstehenden Sperrposition und einer zurückgezogenen Entriegelungsposition bewegbar ist, und bei einer Betätigung des Aktivierungsriegels (7) der Sperrriegel (6) von der Entriegelungsposition in die Sperrposition bewegbar ist, wobei ein Betätigungselement (3) vorgesehen ist, mittels dem in der Schließposition der Aktivierungsriegel(7) betätigbar ist, um den Sperrriegel (6) in die Sperrposition zu bewegen. Dadurch kann die Schließvorrichtung durch den Paketboten verriegelt werden.
Patent DE-102019133871-A1 (DE)
Title: Kondensatoranordnung mit einem Kondensator und mit einer Flüssigkeitskühleinrichtung
Inventor: KLIER JOHANNES
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kondensatoranordnung mit einem Kondensator, mit einer Druckeinrichtung und mit einer Flüssigkeitskühleinrichtung, die einen ersten und einen zweiten Flüssigkeitskühlkörper aufweist zwischen denen der Kondensator angeordnet ist, wobei der erste Flüssigkeitskühlkörper einen ersten Hohlraum, eine Flüssigkeitshaupteinlassöffnung, eine Flüssigkeitshauptauslassöffnung, eine Flüssigkeitsnebenauslassöffnung und eine Flüssigkeitsnebeneinlassöffnung aufweist, wobei der erste Flüssigkeitskühlkörper einen um die Flüssigkeitsnebenauslassöffnung umlaufenden ersten Wandabschnitt und einen um die Flüssigkeitsnebeneinlassöffnung umlaufenden zweiten Wandabschnitt aufweist, wobei der zweite Flüssigkeitskühlkörper einen zweiten Hohlraum, ein Flüssigkeitseinlassanschlusselement und ein Flüssigkeitsauslassanschlusselement aufweist, wobei das Flüssigkeitseinlassanschlusselement einen ersten Anschlussabschnitt und das Flüssigkeitsauslassanschlusselement einen zweiten Anschlussabschnitt aufweist, wobei die Druckeinrichtung den zweiten Flüssigkeitskühlkörper gegen den ersten Flüssigkeitskühlkörper drückt und hierdurch den ersten Anschlussabschnitt in Richtung auf den ersten Wandabschnitt zu drückt und den zweiten Anschlussabschnitt in Richtung auf den zweiten Wandabschnitt zu drückt, so dass der erste Anschlussabschnitt mit dem ersten Wandabschnitt und der zweite Anschlussabschnitt mit dem zweiten Wandabschnitt flüssigkeitsdicht abdichtet.
Patent DE-102019134220-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschienen
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B64D11/06
Filed: 2019-12-12
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst eine Schiene, die einen Führungskanal definiert, einen ersten und einen zweiten Sender, die auf einer ersten bzw. einer zweiten Seite des Führungskanals positioniert sind, und eine Brücke, die sich über einen oberen Abschnitt der Schiene erstreckt, um den Führungskanal abzudecken, wenn sich die Brücke in einer geschlossenen Position befindet.
Patent DE-102019202182-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Nutzfahrzeugs
Inventor: BIRK MARKUS
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-02-19
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Nutzfahrzeugs mit den folgenden Schritten: Erfassen eines Höhenprofils eines Bereichs, der sich in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug befindet, mittels eines Sensors; Initialisieren eines Gitters mit mehreren Gitterzellen, wobei sich das Gitter zumindest in einer Längsrichtung und in einer Hochrichtung des Bereichs erstreckt; Zuordnen des erfassten Höhenprofils zu zugehörigen Gitterzellen, indem Höhenprofildaten in Gitterzellen geschrieben werden; Steuern des Fahrzeugs aufgrund von Höhenprofildaten, insbesondere das Ändern oder das Verhindern einer Änderung einer Drehzahl eines Motors des Fahrzeugs zum Befahren des erfassten Höhenprofils mit dem Fahrzeug.
Patent DE-102019204637-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schnellen Initialisierung eines elektrischen Energiespeichersystems
Inventor: WENTLAND DIETRICH
IPC: G01R31/36
Filed: 2019-04-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur schnellen Initialisierung eines elektrischen Energiespeichersystems, umfassend die nachfolgenden Schritte, beschrieben.
 a) Durchführen mindestens einer vordefinierten Diagnose des elektrischen Energiespeichersystems, um mindestens einen vordefinierten ersten Diagnoseabdeckungsgrad zu erzielen;
 b) Ermitteln eines erzielten zweiten Diagnoseabdeckungsgrades basierend auf der in Schritt a) durchgeführten mindestens einen Diagnose;
 c) Speichern des erzielten zweiten Diagnoseabdeckungsgrades in einem ersten Datenspeicher;
 d) Durchführen höchstens eines Teils der mindestens einen vordefinierten Diagnose von Schritt a), um mindestens einen vordefinierten dritten Diagnoseabdeckungsgrad zu erzielen;
 e) Ermitteln eines erzielten vierten Diagnoseabdeckungsgrades basierend auf dem in Schritt d) durchgeführten Teil der mindestens einen vordefinierten Diagnose;
 f) Speichern des erzielten vierten Diagnoseabdeckungsgrades in einem zweiten Datenspeicher.
 Weiterhin wird eine entsprechende Vorrichtung und ein entsprechendes elektrisches Energiespeichersystem beschrieben.
Patent DE-102019205107-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Ammoniakmassenstroms
Inventor: SCHWEIZER FRANK
IPC: F01N9/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Ammoniakmassenstroms (dmNH3Ds1Sens) oder einer Ammoniakkonzentration (rNH3Ds1Sens) zwischen zwei hintereinander in einem Abgasstrang (10) angeordneten SCR-Katalysatoren (21, 22), wobei eine erste Dosiereinheit (31) stromaufwärts des ersten SCR-Katalysators (21) und eine zweite Dosiereinheit (32) zwischen den beiden SCR-Katalysatoren (21, 22) angeordnet ist. Die Ermittlung erfolgt aus einem Signal (SensDs1) eines zwischen den beiden SCR-Katalysatoren (21, 22) angeordneten NOx-Sensors (41), einem Signal (SensDs2) eines stromabwärts des zweiten SCR-Katalysators (22) angeordneten NOx-Sensors (42), einer Stickoxidemission (NOxUs) stromaufwärts des ersten SCR-Katalysators (21), einer Ammoniakeindosierung (NH3Dos1) mittels der ersten Dosiereinheit (31) und einer Ammoniakeindosierung (NH3Dos2) mittels der zweiten Dosiereinheit (32).
Patent DE-102019206721-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges sowie Kraftfahrzeug
Inventor: GRÜNEWALD MAREK
IPC: B60W10/04
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeuges (10) mit einem Abstandssensor (12) und einem Bremsassistenten (14), welcher das Kraftfahrzeug (10) bei einem Fahrzeugstillstand in der aktuellen Position hält und ein Wegrollen des Kraftfahrzeuges (10) verhindert. Dabei wird ein Abstand zu einem im Vorfeld (18) des Kraftfahrzeuges (10) befindlichen weiteren Kraftfahrzeuges (20) ermittelt und eine Übertragung eines vom Fahrer ausgeübten Fahrbefehls durch ein Gaspedal (16) des Kraftfahrzeuges (10) unterbunden, solange der Abstand zu dem sich im Vorfeld (18) des Kraftfahrzeuges (10) befindlichen weiteren Kraftfahrzeuges (20) konstant bleibt.
 Es ist vorgesehen, dass bei Erkennen eines unbeabsichtigten Fahrsignals durch den Fahrer eine Vorwärtsbewegung des Kraftfahrzeuges (10) verhindert wird.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (10) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102019207009-A1 (DE)
Title: Pumpe zum Fördern eines Mediums
Inventor: KOHLHAAS STEFAN
IPC: F04C11/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Pumpe (1) zum Fördern eines Mediums, umfassend eine in einem Pumpengehäuse untergebrachte Fördereinrichtung (2), wobei die Fördereinrichtung (2) einen Ansaugraum (14) und einen Druckraum (13) umfasst, wobei die Pumpe (1) eine Saugleitung (4) umfasst, wobei die Saugleitung (4) mit dem Ansaugraum (14) der Fördereinrichtung (2) fluidleitend verbunden ist und einer in der Saugleitung (4) angeordneten Strahlpumpe (6), sowie eine in der Strahlpumpe (6) integrierte Treibdüse (5), wobei die Treibdüse (5) mit der Druckleitung (3) fluidleitend verbunden ist, wobei die Druckleitung (3) mit dem Druckraum (13) der Fördereinrichtung (2) fluidleitend verbunden ist, wobei ein Druckbegrenzungsventil (8) über eine Zuführleitung (9) mit dem Ansaugraum (14) der Fördereinrichtung (2) fluidleitend verbunden ist, wobei das Druckbegrenzungsventil (8) mit der Druckleitung (3) fluidleitend verbunden ist.
Patent DE-102019208521-A1 (DE)
Title: Förderaggregat für ein Brennstoffzellen-System zur Förderung und/oder Steuerung eines gasförmigen Mediums
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: F04F5/46
Filed: 2019-06-12
Abstract: Förderaggregat (1) für ein Brennstoffzellen-System (31) zum Fördern und Steuern von einem gasförmigen Medium, wobei das Förderaggregat (1) zumindest eine Strahlpumpe (4) mit einem Grundkörper (8) aufweist, in der eine Düse (12) und ein Mischrohr (9) angeordnet sind, wobei das Mischrohr (9) ausgebildet ist, mittels einer Membran (14) einen Querschnitt eines Strömungskanals zu ändern, wobei die Membran (14) ganz oder teilweise verformbar ausgebildet ist und wobei sich die Membran (14) zumindest nahezu ringförmig um eine Längsachse (52) der Strahlpumpe (4) erstreckt.Erfindungsgemäß ist dabei die Membran (14) mit Ihrem stromaufwärtigen Ende an einem Absatz (13) des Grundkörpers (8), insbesondere stoffschlüssig, fixiert und an ihrem stromabwärtigen Ende an einem Stellelement (15), insbesondere stoffschlüssig, fixiert, wobei das Stellelement (15) in Richtung (42) der Längsachse (52) bewegbar im Grundkörper (8) gelagert ist.
Patent DE-102019208939-A1 (DE)
Title: Fahrzeugelektrosteuervorrichtung
Inventor: KURIMOTO MASANORI
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Fahrzeugelektrosteurvorrichtung umfasst zwei oder mehr FPGAs (61, 62), welche jeweils eine Information von dem Sensor (4) empfangen, einen nichtflüchtigen Speicher (3), welche einen Bitstrom zum Bestimmen einer Konfiguration für die FPGA (61, 62) hält, eine MCU (7), welche zwei oder mehr nichtflüchtige Speicher (71, 72) einbindet, wobei jeweils ein Programmcode zum Berechnen des Steuerbefehls installiert ist, und ein Fehlersteuermodul (73), welches ein Fehlersignal nach außen zu einer Zeit ausgibt, wenn eine Unregelmäßigkeit in zumindest der FPGA (61, 62) und/oder dem nichtflüchtigen Speicher (71, 72), eingebunden in die MCU (7), auftritt; der nichtflüchtige Speicher (3), welche den Bitstrom hält, und der nichtflüchtige Speicher (71, 72), eingebunden in die MCU (7), von außerhalb zugreifbar sind.
Patent DE-102020002457-A1 (DE)
Title: Pleuel einer Verbrennungskraftmaschine zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses
Inventor: MARTEN CHRISTOPHER
IPC: F02D15/02
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine.Das erfindungsgemäße Pleuel (1) mit einer Vorrichtung zum Ändern eines Verdichtungsverhältnisses einer Verbrennungskraftmaschine umfasst einen Pleuelkopf (2) einen Pleuelbolzen (3) sowie eine Verriegelung (5). Der Pleuelbolzen (3) ist durch einen Exzenter (4) des Pleuels (1) mit veränderlichem Abstand zum Pleuelkopf (2) gelagert, wobei- entweder der Pleuelkopf (2) oder der Pleuelbolzen (3) eine Fluidkammer (6,7) umfasst und der Exzenter (4) einen in die Fluidkammer (6,7) reichenden Vorsprung (8) aufweist, oder der Exzenter (4) eine Fluidkammer (6,7) umfasst oder begrenzt und der Pleuelkopf (2) oder der Exzenter (4) einen in die Fluidkammer (6,7) reichenden Vorsprung (8) aufweist, so dass ein Fluiddruck in der Fluidkammer (6,7) eine Kraft auf den Vorsprung (8) zur Veränderung der Exzenterstellung des Exzenters (4) ausübt,- die Verriegelung (5) in einer verriegelnden Stellung ein Verdrehen des Exzenters (4) relativ zu dem Pleuelkopf (2) verhindert,- die Verriegelung (5) lösbar ausgeführt ist, und- das Pleuel (1) einen Hydraulikkreislauf (9) mit einem ersten Teilkreislauf (10) zum Ansteuern der Fluidkammer (6,7) und einen zweiten, von dem ersten Teilkreislauf entkoppelten Teilkreislauf (11) zum Ansteuern der Verriegelung (5) umfasst.
Patent DE-102020003672-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verwendung zum Lösen oder Festziehen von Langkörpern
Inventor: SCHMIDT JOACHIM
IPC: E21B19/16
Filed: 2020-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lösen miteinander verbundener oder Festziehen zu verbindender Langkörper, umfassend eine erste, einen ersten Hebelabschnitt aufweisende Greifeinrichtung zum Greifen eines ersten Langkörpers und eine zweite, einen zweiten Hebelabschnitt aufweisende Greifeinrichtung zum Greifen eines zweiten Langkörpers und eine, die Hebelabschnitte verbindende Verstelleinrichtung, wobei die Verstelleinrichtung ein Spindelhubgetriebe aufweist.
Patent DE-102020007221-A1 (DE)
Title: Verschlusselement
Inventor: ARKENAU RALF
IPC: F16L57/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Bei einem Verschlusselement (1) aus dünnwandigem Kunststoff zum Abdecken von Öffnungen an Bauteilen und Geräten, mit einem Bodenteil (2), von dessen Rand ein im Wesentlichen rohrförmiger Mantelteil (3) aufragt, welcher nach oben in einen radial nach außen ragenden Kragen (4) übergeht, und mit einem im Bodenteil (2) ausgebuchteten, unterseitig hohlen Griffteil (5), in Form eines unterseitig den Bodenteil (2) durchquerenden, beidenends im Mantelteil (3) mündenden Kanals (6), ist vorgesehen, dass das Kanalprofil (7) längs des Kanals (6) variiert.