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Patent DE-102012017667-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer Schwellwertkurve sowie Verfahren zur Auswertung von Signalen eines Ultraschallsensors und Vorrichtung zur Umfelderfassung
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G01S15/931
Filed: 2012-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung einer Schwellwertkurve (SKD) für die Auswertung von Signalen eines Ultraschallsensors, wobei die Schwellwertkurve (SKD) aus gespeicherten Stützstellen (SSTART, S1 bis S7, SENDE) erzeugt wird, welche jeweils durch einen korrespondierenden Amplitudenwert (ASTART, A1 bis A7, AENDE, Amax) und eine zeitliche Position (tSTART, t1 bis t7, tENDE) definiert werden, wobei eine Startstützstelle (SSTART) und eine Endstützstelle (SENDE) der Schwellwertkurve (SKD) ein Messzeitfenster definieren, wobei zwischen der Startstützstelle (SSTART) und der Endstützstelle (SENDE) eine erste Stützstelle (S1) angeordnet wird, deren zeitliche Position (t1) auf einen Sendestartzeitpunkt (tS_Start) eines Messsignals festgelegt wird, wobei nach der ersten Stützstelle (S1) und vor der Endstützstelle (SENDE) mindestens eine weitere Stützstelle (S2 bis S7) angeordnet wird, welche den Verlauf der Schwellwertkurve (SKD) an ein Störsignalmuster anpassen, sowie ein Verfahren zur Auswertung von Signalen eines Ultraschallsensors und eine Vorrichtung zur Umfelderfassung in einem Fahrzeug, welche das erfindungsgemäße Verfahren zur Erzeugung einer Schwellwertkurve (SKD) verwenden. Um eine verlässliche Aussage über die Gültigkeit von erfassten Echosignalen zu ermöglichen, werden die Amplitudenwerte (ASTART, A1 bis A7, AENDE, Amax) der Stützstellen (SSTART, S1 bis S7, SENDE) der Schwellwertkurve (SKD) digital erzeugt, wobei für die Startstützstelle (SSTART) ein Amplitudenwert (A3, AENDE) vorgegeben wird, welcher kleiner als ein Amplitudenwert (A1) der ersten Stützstelle (S1) ist, wobei ein erster Abschnitt (TMStör) der Schwellwertkurve (SKD) ausgehend vom Amplitudenwert (A3, AENDE) der Startstützstelle (SSTART) auf den Amplitudenwert (A1) der ersten Stützstelle (S1) ansteigt.
Patent DE-102012025012-A1 (DE)
Title: Rolling system for rolling rod or tubular rolling stock, has rollers forming rolling caliber and comprising rolling axis, and axial engaging unit for axially engaging one of rollers with respect to rolling axis and arranged coaxial to axis
Inventor: ZIMMERMANN WOLFGANG
IPC: B21B31/18
Filed: 2012-12-20
Abstract: The system (1) has rollers (4) for forming a rolling caliber and comprising a rolling axis. An axial engaging unit is provided for axially engaging one of the rollers with respect to the rolling axis. The engaging unit has a drive motor that is effectively connected with the roller. The engaging unit is arranged coaxial to the rolling axis around a rolling shaft (5). The engaging unit has a measuring unit for measuring axial position of the roller. The rollers are arranged at a rocker arm (11) that is supported at a rolling stand (2) over a rocker arm supporting bolt (13). An independent claim is also included for a rolling method for rolling a rod or tubular rolling stock in a rolling system.
Patent DE-102012101581-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung von Brillenglasrohlingen
Inventor: MANDLER ROLAND
IPC: B24B13/00
Filed: 2012-02-27
Abstract: Eine Herstellung von Brillengläsern mit an Halterungen aufgeblockten Brillenglasrohlingen ist aufwändig und zeitintensiv. Zusätzlich wird die Herstellung durch unterschiedliche Oberflächenkrümmungen auf der Aufnahmeseite der Brillenglasrohlinge erschwert. Diese Nachteile sollen erfindungsgemäß beseitigt werden. Die Erfindung betrifft daher eine Vorrichtung zur Bearbeitung von Brillenglasrohlingen, mit einem um eine Hauptdrehachse drehbar gelagerten Werkstückrevolver mit wenigstens zwei außerhalb der Hauptdrehachse angeordneten sowie um Spindelachsen drehbar am Werkstückrevolver gelagerten Werkstückaufnahmen, wobei jede Werkstückaufnahme eine Werkstückaufnahmefläche mit einer um die Spindelachse rotationssymmetrischen Oberflächenkrümmung aufweist, und wobei sich die Oberflächenkrümmungen der Werkstückaufnahmeflächen unterscheiden.
Patent DE-102012102155-A1 (DE)
Title: Umreifungsband zum Umschlingen von einem oder mehreren Gegenständen
IPC: B29C48/08
Filed: 2012-03-14
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kunststoff-Umreifungsband (4) zum Umschlingen von einem oder mehreren Gegenständen. Das Kunststoff-Umreifungsband weist folgende Bestandteile auf: a) bis zu ca. 90 Gew.-% Polyester, b) ca. 1 Gew.-% bis 5 Gew.-% Polyolefin und c) ca. 5 Gew.-% bis 10 Gew.-% Fasermaterial.
Patent DE-102012102210-A1 (DE)
Title: Heizsystem für eine Vakuumabscheidequelle und Vakuumabscheidevorrichtung
Inventor: MATHIASSON JOHAN
IPC: C23C14/26
Filed: 2012-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Heizsystem für eine Vakuumabscheidequelle und eine Vakuumabscheidevorrichtung, welche ein derartiges Heizsystem aufweist. Das Heizsystem für eine Vakuumabscheidequelle ist an einer Vakuumabscheidevorrichtung anbringbar und umfasst: ein Heizelement (1), das zum Erhitzen einer Abscheidequelle ausgebildet ist, ein Stromversorgungselement (2), das zum Zuführen von elektrischem Strom zu dem Heizelement (1) mit dem Heizelement elektrisch verbunden ist; ein Verbindungsglied (3), welches das Stromversorgungselement (2) mit dem Heizelement elektrisch verbindet, wobei das Stromversorgungselement auf elastische Weise mechanisch an dem Verbindungsglied (3) angebracht ist und wobei das Verbindungsglied ein Federelement (31) umfasst, das aus einem elastischen Kohlenstoffmaterial hergestellt ist.
Patent DE-102012102659-A1 (DE)
Title: Mobile communication terminal of e.g. long term evolution (LTE) system, has communication module that sets non-access stratum connection between communication terminal carrier and core network to transfer data with another terminal
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W88/04
Filed: 2012-03-28
Abstract: The mobile communication terminal (105) has a communication module that sets a non-access stratum (NAS) connection between communication terminal carrier and a core network (102) of a cellular mobile communication network. A control device controls the communication module to transfer data between the terminal carrier and another communication terminal through the NAS connection. Independent claims are included for the following: (1) data exchange method; (2) communication apparatus; and (3) method for establishing communication link.
Patent DE-102012105731-A1 (DE)
Title: Unterdrucksteuerverfahren für einen Bremsverstärker eines Fahrzeugs
Inventor: SHIN JU HOON
IPC: B60T13/66
Filed: 2012-06-29
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern eines Bremsdrucks eines Fahrzeugs kann aufweisen: Ermitteln (S110), ob der Unterdruck des Bremskraftverstärkers (40) größer ist als ein vorbestimmter Wert (K), wenn ein Bremspedal (30) betätigt wird (S100), Detektieren (S130) der Änderungsrate des hydraulischen Drucks aufgrund der Betätigung des Bremspedals (30), wenn der Unterdruck des Bremskraftverstärkers (40) nicht größer als der vorbestimmte Wert (K) ist, Ermitteln (S150) einer notwendigen Bremskraft (A) gemäß der detektierten Änderungsrate des hydraulischen Drucks, Ermitteln (S160), ob die ermittelte notwendige Bremskraft (A) größer ist als ein durch das Betätigen des Bremspedals (30) erzeugter hydraulischer Druck (C), Erzeugen (S170) eines zusätzlichen hydraulischen Drucks (A–C), der so groß ist wie die Differenz zwischen der notwendigen Bremskraft (A) und dem erzeugten hydraulischen Druck (C), wenn die ermittelte notwendige Bremskraft (A) größer ist als der durch das Betätigen des Bremspedals (20) erzeugte hydraulische Druck (C), und Durchführen (S180) des Bremsens durch Übertragen (S140) des erzeugten hydraulischen Drucks (C) und des zusätzlichen hydraulischen Drucks (A–C) an die Radbremse (60).
Patent DE-102012107506-A1 (DE)
Title: Vorformling zum Herstellen eines Behältnisses und Behältnis zum Aufnehmen eines Lebensmittels
Inventor: GLEIXNER JOSEF
IPC: B29B11/16
Filed: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorformling (1A) zum Herstellen eines Behältnisses (1) zum Aufnehmen eines Produktes, insbesondere eines Lebensmittels, mit einem eine Kavität (5) aufweisenden expandierbaren Grundkörper (3; 103; 203; 303) aus einem Mehrkomponentenmaterial (4; 104; 204; 304) umfassend wenigstens zwei aneinander grenzende Materialbereiche (7, 8; 107, 108; 207, 208; 307, 308), bei welchem der expandierbare Grundkörper (3; 103; 203; 303) an einem ersten (12; 112; 212; 312) seiner Endbereiche (12; 112; 212; 312) einen Mündungsbereichsabschnitt (11; 111; 211; 311) und an einem zweiten seiner Endbereiche (12; 112; 212; 312) einen diesen Mündungsbereichsabschnitt (11; 111; 211; 311) gegenüberliegenden Bodenbereichsabschnitt aufweist, wobei das Mehrkomponentenmaterial (4; 104; 204; 304) des expandierbaren Grundkörpers (3; 103; 203; 303) an dem Mündungsbereichsabschnitt (11; 111; 211; 311) ein Verstärkungselement (13; 113; 213; 313) zum partiellen Verstärken des Vorformlings (1A) umfasst.
Patent DE-102012108576-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger Kolbenverdichter mit Leerlaufventilen zur Erzeugung einer Leerlauffunktion
Inventor: HARTL MICHAEL
IPC: F04B25/00
Filed: 2012-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mehrstufiger Kolbenverdichter (1) zur Erzeugung von Druckluft mit mindestens zwei Zylinder (2, 3), in denen jeweils ein über einen Kurbeltrieb bewegbarer Kolben (4, 5) zum Komprimieren von durch eine mit einem Luftfilterelement (6) bestückte Luftleitung (7) angesaugter Luft angeordnet ist, wobei jeweils mindestens ein als Lamellenventil ausgebildetes, zylinderkopfseitig angeordnetes Einlassventil (8, 9) fluidtechnisch mit den mindestens zwei Zylindern (2, 3) verbunden ist, um die zu komprimierende Luft in die mindestens zwei Zylinder (2, 3) zu leiten, wobei ferner jeweils mindestens ein als Lamellenventil ausgebildetes, zylinderkopfseitig angeordnetes Auslassventil (10, 11) fluidtechnisch mit den mindestens zwei Zylindern (2, 3) verbunden ist, um die vom Kolben (4, 5) komprimierte Luft aus den mindestens zwei Zylindern (2, 3) in jeweils eine Druckluftleitung (12, 13) ausströmen zu lassen, wobei ferner mindestens eine Rücklaufleitung (14, 15) von der jeweiligen Druckluftleitung (12, 13) abführt, und wobei in der mindestens einen Rücklaufleitung (14, 15) jeweils ein Leerlaufventil (16, 17) angeordnet ist, um eine Leerlauffunktion des mehrstufigen Kolbenverdichters (1) zu realisieren.
Patent DE-102012109860-A1 (DE)
Title: Versorgungsgerüst für einen Turm,Turm mit einem Versorgungsgerüst sowie Verfahren zum Errichten eines Versorgungsgerüsts im Inneren eines Turms
Inventor: HIERL MARTIN
IPC: E04G3/24
Filed: 2012-10-16
Abstract: Ein Versorgungsgerüst (13) für einen Turm (1), insbesondere einen Windkraftturm aus ringförmigen oder ringsegmentförmigen Betonfertigteilen (5), welches Turminneneinbauten (7, 8, 9, 10, 11, 12), insbesondere eine Leiter (7), eine Liftanordnung (8), Kabelanordnungen (10), Plattformen und Beleuchtungseinheiten (9), trägt, ist im Inneren des Turms (1) anordenbar und erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Turms (1). Das Versorgungsgerüst (13) ist aus mehreren übereinander angeordneten und miteinander verbundenen Versorgungsgerüstmodulen (13a) zusammengesetzt und bildet eine selbsttragende Einheit, welche hängend an einem oberen Betonfertigteil (5, 5a, 5b) des Turms (1) befestigbar ist. Das Versorgungsgerüst (13) weist eine fachwerkartige, unter Eigengewicht und Nutzlast vorzugsweise nicht knickstabile Gitterstruktur auf, welche durch Zugkräfte aus Eigengewicht und Nutzlast stabilisiert ist. Ein Turm (1), insbesondere Windkraftturm aus ringförmigen oder ringsegmentförmigen Betonfertigteilen (5), weist in seinem Inneren ein entsprechendes Versorgungsgerüst (13) auf. Bei einem Verfahren zum Errichten eines Versorgungsgerüsts (13) im Inneren eines Turms (1) werden mehrere Versorgungsgerüstmodule (13a) übereinander angeordnet und miteinander zu einer selbsttragenden Einheit verbunden, welche eine fachwerkartige, unter Eigengewicht und Nutzlast vorzugsweise nicht knickstabile Gitterstruktur aufweist. Das Versorgungsgerüst (13) wird hängend an einem oberen Betonfertigteil (5) des Turms (1) befestigt wird und im Betrieb durch Zugkräfte aus Eigengewicht und Nutzlast stabilisiert.
Patent DE-102012109868-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung
Inventor: ENGELHARDT MANFRED
IPC: H01L21/285
Filed: 2012-10-16
Abstract: Eine oder mehrere Ausführungsformen können ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterstruktur enthalten, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: Ausbilden einer ersten Öffnung teilweise durch ein Halbleitersubstrat; Ausbilden einer ersten dielektrischen Schicht über einer Seitenwandoberfläche der ersten Öffnung; und Ausbilden einer zweiten Öffnung teilweise durch ein Halbleitersubstrat, wobei die zweite Öffnung unter der ersten Öffnung liegt.
Patent DE-102012110225-A1 (DE)
Title: Heat-insulating element for post-and-beam structure, has protection element arranged at edge surface, where protection element includes insulating material having high compressive strength and high water vapor diffusion resistance
Inventor: BECK BERND
IPC: E04B1/80
Filed: 2012-10-25
Abstract: The element has a plate-shaped base body (2) having a thickness (d) and two opposite sides, where the base body includes an insulating material having a compressive strength and a water vapor diffusion resistance. A protection element (1) is arranged at an edge surface, where the protection element includes another insulating material having a compressive strength greater than that of the former insulating material, and a water vapor diffusion resistance larger than that of the former insulating material. The insulating materials are selected from styrofoam, extruded polystyrene rigid foam, polystyrene foam with additives such as graphite, mineral wool, glass wool, wood, polymer, elastomer, composite or foam glass.
Patent DE-102012110380-A1 (DE)
Title: Emission control system for reducing nitrogen oxide discharging from exhaust gas of diesel engine of vehicle, has determining section determining whether regeneration control is completed based air-fuel ratios of exhaust gas
Inventor: UMEDA HIROAKI
IPC: F01N9/00
Filed: 2012-10-30
Abstract: The system (1) has a catalytic converter section (5) arranged in an exhaust gas passage (4) of an internal combustion engine i.e. diesel engine (2), to occlude and reduce nitrogen oxide. A determining section determines whether a regeneration control is completed by a regeneration portion based on an air-fuel ratio of exhaust gas flowing upstream to the converter section and another air-fuel ratio of the exhaust gas flowing downstream to the converter section, where the latter air-fuel ratio is corrected by a correction portion during grease control. The emission control system has an estimation portion estimating hydrogen quantity based on carbon monoxide quantity and hydrocarbon quantity.
Patent DE-102012112088-A1 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für ein schwungrad
Inventor: OH WAN SOO
IPC: F16F15/12
Filed: 2012-12-11
Abstract: Eine Dämpfungsvorrichtung eines Schwungrades (10) weist ein Paar Rotoren (20) und ein Gewicht (30) auf. Die Rotoren (20) sind am Schwungrad (10) vorgesehen und rotieren zusammen mit dem Schwungrad (10). Die Rotoren (20) nehmen eine Torsionsschwingung von einem Verbrennungsmotor über das Schwungrad (10) auf und sind derart konfiguriert, dass die Rotoren (20) sich einander gegenüberliegen und in der Relativdrehung zueinander beschränkt sind. Das Gewicht (30) ist zwischen den Rotoren (20) vorgesehen. Das Gewicht (30) dreht relativ zu den Rotoren (20) in eine Richtung, in welcher die Torsionsschwingung, welche auf die Rotoren (20) übertragen wird, ausgeglichen wird.
Patent DE-102012200813-A1 (DE)
Title: Wärmedämmende Tür für ein Kältegerät
Inventor: BECKE CHRISTOPH
IPC: F25D23/02
Filed: 2012-01-20
Abstract: Eine wärmedämmende Tür für ein Haushaltslältegerät umfasst einen plattenförmigen Dämmstoffkörper, der an zwei ersten Flanken durch Abschlussleisten (4) und an die ersten Flanken verbindenden zweiten Flanken (10, 11) durch Profilleisten (13, 24) begrenzt ist, wobei die Abschlussleisten (4) jeweils wenigstens eine ins Innere der Tür (2) vorspringende Scharnierbuchse (5) aufweisen. Wenigstens eine der Profilleisten (13, 24) ist an den Scharnierbuchsen (5) gegen einen vom Dämmstoffkörper aus nach außen gerichteten Druck abgestützt.
Patent DE-102012200961-A1 (DE)
Title: Strömungsführung in einem hydraulischen Wandler
Inventor: REDIGER PATRICK
IPC: B21D53/84
Filed: 2012-01-24
Abstract: Ein Hydraulischer Anfahrwandler mit einem Pumpenrad (2), einem in einer axialen Richtung (26) zu dem Pumpenrad (2) benachbarten Leitrad (6) und einem zwischen dem Pumpenrad (2) und dem Leitrad (6) befindlichen Axiallager (28) weist an dem Pumpenrad (2) eine erste dem Axiallager (28) zugewandte Referenzfläche (32a) und an dem Leitrad (6) eine zweite dem Axiallager (28) zugewandte Referenzfläche (32b) auf, welche der ersten Referenzfläche (32a) gegenüberliegt. Auf der von dem Axiallager (28) abgewandten Seite der ersten oder zweiten Referenzfläche (32a, 32b) erstreckt sich ein Flüssigkeitskanal (36) von einem radial innenliegenden Ende des Axiallagers (28) bis zu einem radial außenliegenden Ende des Axiallagers (28), welcher ausgebildet ist, um eine in dem Anfahrwandler enthaltende Flüssigkeit an dem Axiallager (28) vorbei zu führen.
Patent DE-102012205329-A1 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: GRUHL HELMAR
IPC: F02M47/02
Filed: 2012-04-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Druckregelventil (10) zur Regelung des Druckes in einem Hochdruckspeicher (12) für ein Kraftstoffeinspritzsystem. Das Druckregelventil (10) ist zweistufig ausgeführt. Das Druckregelventil (10) umfasst eine erste Ventilstufe (20) für einen kleineren Durchfluss innerhalb eines ersten Betriebsbereiches des Druckregelventils (10). Des Weiteren umfasst das Druckregelventil (10) eine weitere, zweite Ventilstufe (42) für einen großen Durchfluss innerhalb eines zweiten Betriebsbereiches des Druckregelventils (10).
Patent DE-102012208898-A1 (DE)
Title: Auflagenkontrollvorrichtung
Inventor: HALBINGER LORENZ
IPC: G01B13/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Messeinrichtungen (1) zur Bestimmung der Position eines Objektes (3) relativ zu einer Bezugsfläche, insbesondere Auflagenkontrollvorrichtung für Werkstücke oder Werkstückträger, haben häufig das Problem, das sie Schwankungen im Versorgungsdruck ausgesetzt sind. Des Weiteren wird zur Durchflussmessung häufig eine Blendeneinrichtung verwendet, was die Spülvorgänge zur Reinigung erschwert. Erfindungsgemäß wird nun die Verwendung eines Durchflussmessgeräts (20) zur Bestimmung der Position eines Objektes (3) relativ zu einer Bezugsfläche, insbesondere zur Auflagenkontrolle für Werkstücke oder Werkstückträger, mit einer Masse- oder Volumendurchflussmessvorrichtung (21) und einem Versorgungskanalabschnitt (10a), der eingangsseitig, vorzugsweise über einen Versorgungskanal (10), an eine Mediumsquelle (4) anschließbar ist, durch die eine Flüssigkeit, insbesondere eine Kühl-/Schmierflüssigkeit, mit einem Speisedruck p zur Verfügung gestellt wird, und ausgangsseitig an mindestens eine Messdüse (2) anschließbar ist, wobei sich die Austrittsöffnung der Messdüse (2) bzw. die Austrittsöffnungen der Messdüsen (2) in der Bezugsfläche befindet bzw. befinden, vorgeschlagen, wobei der Versorgungskanalabschnitt (10a) einen im Wesentlichen konstanten Querschnitt aufweist, damit im Versorgungskanalabschnitt (10a) ein annähernd gleicher Druck herrscht, und ein Drucksensor (30) zur Bestimmung des im Versorgungskanalabschnitt (10a) herrschenden Drucks vorgesehen ist, wobei die Durchflussmessvorrichtung (21) und der Drucksensor (30) mit einer Auswerteeinheit (5) verbunden sind, die zur Berechnung und Überwachung des Abstands zwischen Düse (2) und Objekt (3) dient. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Messeinrichtung zur Bestimmung der Position eines Objektes (3) relativ zu einer Bezugsfläche, insbesondere eine Auflagenkontrollvorrichtung für Werkstücke oder Werkstückträger, mit mindestens einer Messdüse (2), das ein solches Durchflussmessgerät (20) umfasst, sowie ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Messeinrichtung.
Patent DE-102012210107-A1 (DE)
Title: High-pressure pump for fuel injection system, has guide sleeve that is fitted directly or indirectly via valve carrier into bore for guiding valve element, and possesses feed groove in guide surface
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/46
Filed: 2012-06-15
Abstract: The high-pressure pump has a pump working chamber (1), in which a suction valve (2) is integrated into a high-pressure pump with a fuel inlet (3). The suction valve is accepted into a bore (4) of the high-pressure pump, and is provided with a valve seat (5) co-operating a valve element (6). A guide sleeve (7) is fitted directly or indirectly via a valve carrier (8) into the bore for guiding the valve element. The guide sleeve in a guide surface possesses a feed groove (10) extending substantially parallel to a longitudinal axis of the valve element.
Patent DE-102012210719-A1 (DE)
Title: Device for multi-track conveying of food products from cutting machine to conveying direction in production line, has conveyors attached to selection device, where one of conveyors is adjusted transverse to direction by positioning device
Inventor: BAUER SIGFRID
IPC: B65G15/10
Filed: 2012-06-25
Abstract: The device (1) has a conveyors (5) arranged parallel to each other at a carrier (3) and attached to a selection device (7) i.e. camshaft (19), and a positioning device (9), where the selection device is adjusted between different positions. One of the conveyors is selected based on the position of the selection device and brought into effective connection with the positioning device. The selected conveyor is adjusted transverse to a conveying direction (I) by the positioning device. The selection device is rotated around a rotational axis (D) that extends transverse to the conveying direction. An independent claim is also included for a production line.
Patent DE-102012222334-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des relativen Abstandes und der relativen Bewegung mehrerer Verkehrsteilnehmer
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01S15/931
Filed: 2012-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des relativen Abstandes und/oder der relativen Bewegung zwischen mindestens zwei Verkehrsteilnehmern, insbesondere zwischen mindestens zwei Fahrzeugen, wobei auf den Empfang von akustischen Signalen, die aus Initialisierungsaussendungen in Form von akustischen Signalen stammen, die von einem ersten Verkehrsteilnehmer ausgesendet wurden, von einem zweiten Verkehrsteilnehmer Reaktionsaussendungen in Form von akustischen Signalen ausgelöst werden, die von dem ersten Verkehrsteilnehmer empfangen und ausgewertet werden. Dabei werden die Reaktionsaussendungen des zweiten Verkehrsteilnehmers nach dem Ablauf mindestens einer den Verkehrsteilnehmern bekannten Verzögerungszeit vorgenommen, die derart lang eingestellt wird, dass von dem ersten Verkehrsteilnehmer empfangene akustische Signale, die aus passiven Reflektionen der Initialisierungsaussendungen des ersten Verkehrsteilnehmers an Umgebungsobjekten stammen, kein Einfluss auf eine von dem ersten Verkehrsteilnehmer vorgenommen Auswertung der mittels mindestens eines Empfängers empfangenen Reaktionsaussendungen des zweiten Verkehrsteilnehmers haben.
Patent DE-102013001041-A1 (DE)
Title: Connection arrangement for use in vehicle body for tightening vehicle seat to crossbeam, has structural component which has receiving opening with embossing for receiving threaded bush
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: F16B11/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: The connection arrangement (1) has a structural component (2) which has a receiving opening (4) with an embossing (5) for receiving a threaded bush (3). The structural component is formed with a cavity (2c) formed by structural elements (2a,2b). The receiving opening is formed in the area of the cavity in the structural elements. The threaded bush is formed with a threaded bush shaft (3a) and with a threaded bush head (3b).