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Patent DE-102014208257-A1 (DE)
Title: Stabilisierungsschaltung für ein Bordnetz
Inventor: REICHOW DIRK
IPC: B60R16/033
Filed: 2014-04-30
Abstract: Es wird eine Stabilisierungsschaltung (STS) beschrieben mit einen ersten Anschluss (A) zur Verbindung mit einem ersten Bordnetzzweig (E1); einen zweiten Anschluss (II) zur Verbindung mit einem Pol eines ersten Energiespeichers; einem dritten Anschluss (III) zur Verbindung mit einem zweiten Bordnetzzweig (E2); einem vierten Anschluss (B) zur Verbindung mit einem dritten Bordnetzzweig (E3); und einem Masseanschluss (I; IV). Es sind ferner ein zweiter und ein dritter Energiespeicher (ES2, ES3) vorgesehen. Die Stabilisierungsschaltung (STS) verfügt über ein Reihenauftrennungsschaltelement (SW1) zwischen dem zweiten Anschluss (II) und dem Masseanschluss (I) sowie über ein Abkopplungsschaltelement (SW3), welches den ersten mit dem vierten Anschluss verbindet. Der zweite Energiespeicher (ES2) ist zwischen dem Masseanschluss (I; IV) und dem dritten Anschluss (III) angeschlossen ist und der dritte Anschluss (III) ist über den dritten Energiespeicher (ES3) und über einen ersten Wandler (CO1) mit dem vierten Anschluss (B) verbunden.
Patent DE-102014210701-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer sowie Kraftfahrzeug
Inventor: FÖRSTER ANDREAS
IPC: F16F9/18
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer umfassend wenigstens ein Rohrelement und einen im Rohrelement in axialer Richtung verschiebbaren Kolben, eine mit dem Kolben verbundenen Kolbenstange sowie eine Dämpfkrafterzeugungseinrichtung, wobei der Kolben den Arbeitsraum im Inneren des Rohrelementes in einen ersten, kolbenstangenseitigen Arbeitsraum und einen zweiten, kolbenstangenabgewandten Arbeitsraum teilt, und wobei im oder am Kolben ein hydraulisches Übertragungsglied angeordnet ist, dessen Übertragungsverhalten von der Bewegung des Kolbens oder der Kolbenstange abhängt, wobei das hydraulische Übertragungsglied ein Ausgleichsvolumen einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe des Ausgleichsvolumens des Übertragungsgliedes von der Ringfläche des Kolbens, die die Differenz der Querschnittsfläche des Kolbens und der Querschnittsfläche der Kolbenstange ist, abhängt.
Patent DE-102014211200-A1 (DE)
Title: Endlagensensor
Inventor: SOLF CHRISTIAN
IPC: F16D31/02
Filed: 2014-06-12
Abstract: Offenbart ist ein elektrischer Endlagensensor, der zur Erfassung eines Auftreffens eines bewegten Bauteils dient. Der Endlagensensor hat einen länglichen Übertragungsabschnitt, der in eine Durchgangsausnehmung eines weiteren Bauteils eingeschraubt ist. An einer ersten Stirnseite des Übertragungsabschnitts ist ein Anschlag für das bewegte Bauteil gebildet, und an einer der ersten Stirnseite gegenüber liegenden zweiten Stirnseite des Übertragungsabschnitts ist ein Impuls-Beschleunigungssensor befestigt, an den der Impuls des Auftreffens des bewegten Bauteils vom länglichen Übertragungsabschnitt übertragen wird.
Patent DE-102014211580-A1 (DE)
Title: Personenbezogene Warnvorrichtung und entsprechendes Warnverfahren
Inventor: POLJANSEK MARKO
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Personenbezogene Warnvorrichtung zum Warnen einzelner Personen vor Gefahren, mit einer tragbare Vorrichtung mit einem Ortsbestimmungssensor, einer Kommunikationsschnittstelle und einer Ausgabevorrichtung zur Ausgabe einer Warnung; mindestens einem Sensor mit einer Kommunikationsschnittstelle, der eingerichtet ist, Daten über ein Gefahrenpotenzial zu Erfassen; eine Basisstation zur Kommunikation mit der tragbaren Vorrichtung und mit dem mindestens einem Sensor zum Erfassen von Daten über ein Gefahrenpotenzial, wobei die Warnvorrichtung eingerichtet ist, einen Algorithmus mit folgenden Schritten auszuführen: Zuweisen des mindestens einen Sensors zum Erfassen von Daten über ein Gefahrenpotenzial zu einer Zone; Auswerten der Daten der tragbaren Vorrichtung, insbesondere des Ortsbestimmungssensors; Erfassen, ob sich die tragbare Vorrichtung innerhalb der Zone befindet, wenn ja, dann Auswerten der Sensordaten dieser Zone; Warnen einer die tragbare Vorrichtung tragende Person vor einer Gefahr bei Detektion einer Gefahrensituation durch Aktivierung der Ausgabevorrichtung. Die Erfindung betrifft ebenfalls das Verfahren zum Warnen einzelner Personen vor Gefahren mit den obigen Merkmalen.
Patent DE-102014213396-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung und Verfahren zum Erkennen eines Betätigens einer Schaltvorrichtung
Inventor: KERNEBECK BERND
IPC: H03K17/97
Filed: 2014-07-10
Abstract: Es wird eine Schaltvorrichtung (100) vorgestellt. Die Schaltvorrichtung (100) umfasst einen kippbar gelagerten Magneten (102), eine mit dem Magneten (102) gekoppelte Gebereinrichtung, die ausgebildet ist, um ansprechend auf eine Schaltbetätigung der Schaltvorrichtung (100) eine Kippbewegung (116) des Magneten (102) zu bewirken, und eine Sensoreinrichtung, die zum Sensieren der Kippbewegung (116) ein erstes Sensorelement (120) und ein zweites Sensorelement (122) aufweist, wobei das erste Sensorelement (120) ausgebildet ist, um eine Mehrzahl von ersten Magnetfeldwerten einer durch die Kippbewegung (116) bewirkten ersten Magnetfeldverlagerung eines von dem Magneten (102) erzeugten Magnetfelds (112) zu erfassen, und das zweite Sensorelement (122) ausgebildet ist, um eine Mehrzahl von zweiten Magnetfeldwerten einer durch die Kippbewegung (116) bewirkten zweiten Magnetfeldverlagerung des von dem Magneten (102) erzeugten Magnetfelds (112) zu erfassen.
Patent DE-102014213687-A1 (DE)
Title: Messsystem und Messverfahren mit schneller Einpegelung eines Messobjekts
Inventor: RAMIAN FLORIAN
IPC: G01R23/20
Filed: 2014-07-15
Abstract: Ein Messsystem (1) zur Vermessung eines Messobjekts (11) beinhaltet einen Signalgenerator (10) zur Beaufschlagung des Messobjekts (11) mit einem Messsignal. Darüber hinaus beinhaltet es einen Signalanalysator (14) zur Analyse eines Ausgangssignals des Messobjekts (11). Eine Verarbeitungseinrichtung (15) dient zur Steuerung des Signalgenerators (10) und des Signalanalysators (14). Die Verarbeitungseinrichtung (15) beinhaltet dabei eine Verzerrungskennlinien-Bestimmungseinrichtung zur Bestimmung einer Verzerrungskennlinie des Messobjekts basierend auf dem Messsignal und dem Ausgangssignal. Darüber hinaus beinhaltet die Verarbeitungseinrichtung eine Regelungs-Einrichtung zur Einstellung einer gewünschten Ausgangsleistung des Messobjekts durch Anpassung des Messsignals basierend auf der Verzerrungskennlinie.
Patent DE-102014215411-A1 (DE)
Title: Zweiteilige Achswelle für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RYBNIKÁR ONDREJ
IPC: F16D1/08
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zweiteilige Achswelle für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Flanschelement (1) mit einem ersten distalen Endabschnitt (2) und ein Achselement (3) mit einem zweiten distalen Endabschnitt (4). Erfindungsgemäß ist der zweite distale Endabschnitt (4) des Achselements (3) in den ersten distalen Endabschnitt (2) des Flanschelements (1) eingepresst und weist mindestens eine radial durch das Achselement (3) und das Flanschelement (1) verlaufende Bohrung (8a) auf, in der jeweils ein Schraubelement (5a) zur zusätzlichen axialen und radialen Sicherung des Achselements (3) und des Flanschelements (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014217611-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsoptik für die Projektionslithografie
Inventor: ENDRES MARTIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-09-03
Abstract: Eine Beleuchtungsoptik für die Projektionslithographie dient zur Beleuchtung eines Beleuchtungsfelds, in welchem ein Objektfeld (8) einer nachgeordneten abbildenden Optik und ein zu beleuchtendes Objekt anordenbar ist, mit Beleuchtungslicht (31) einer EUV-Lichtquelle. Die Beleuchtungsoptik hat zwei Facettenspiegel zur reflektierenden, überlagernden Führung von Teilbündeln (3i) eines Bündels des EUV-Beleuchtungslichts über jeweils genau eine Facette eines der beiden Facettenspiegels, der beabstandet zu einer Pupillenebene der Beleuchtungsoptik angeordnet ist. Einzelspiegel des anderen Facettenspiegels, der in oder nahe einer zum Objektfeld (8) konjugierten Feldebene angeordnet ist, können zu gemeinsam verkippbaren Einzelspiegelgruppen gruppiert sein. Die Gruppierung ist derart, dass zumindest eine der Einzelspiegelgruppen, die eines der Teilbündel (31) über genau eine der weiteren Facetten zum Objektfeld (8) führt, aus mehreren, auf den ersten Facettenspiegel nicht zusammenhängenden Einzelspiegel-Untergruppen (33, 34) gebildet ist. Auch ein Verfahren zur Bestimmung von Zuordnungen von Einzelgruppen des ersten Facettenspiegels zu Facetten des weiteren Facettenspiegels der Beleuchtungsoptik ist angegeben. Es resultiert eine Beleuchtungsoptik, mit der eine große Flexibilität bei der Vorgabe einer Beleuchtung des Beleuchtungsfeldes erreicht wird.
Patent DE-102014218000-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Schalten einer Energieversorgung für eine elektronische Steuereinheit, Haushaltgerät und Verfahren hierfür
Inventor: BARBU MIRCEA
IPC: G05F1/10
Filed: 2014-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schalteinrichtung (52) zum Schalten einer Energieversorgung für eine elektronische Steuereinheit (14) eines Haushaltsgerätes (10), mit einem ersten Anschluss (22) zum Anschließen an eine Gleichspannungsquelle (24), mit einem zweiten Anschluss (26) zum Anschließen an einen Energieversorgungsanschluss der Steuereinheit (14) und mit einem Schalttransistor (18), der eine Schaltstrecke (16) zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (22, 26) bereitstellt, wobei die Schaltstrecke (16) über einen dritten Anschluss (20) des Schalttransistors (18) schaltbar ist, wobei die Schalteinrichtung (52) dazu ausgebildet ist, die Schaltstrecke (16) mittels eines auf den dritten Anschluss (20) des Schalttransistors (18) einwirkenden elektronischen Schaltelements (28) der Schalteinrichtung (52) einzuschalten und mittels eines auf den dritten Anschluss (20) des Schalttransistors (18) einwirkenden Ausschaltsignals (30) der Steuereinheit (14) auszuschalten. Erfindungsgemäß weist die Schalteinrichtung (52) eine Zustandseinheit (32) zum Bereitstellen eines einen Schaltzustand der Schaltstrecke (16) repräsentierenden Zustandssignals (34) sowie eine Integratoreinheit (36) auf, wobei die Zustandseinheit (32) dazu ausgebildet ist, das Zustandssignal (34) in Abhängigkeit einer Betätigung des elektronischen Schaltelements (28) und des Ausschaltsignals (30) bereitzustellen und wobei die Zustandseinheit (32) über die Integratoreinheit (36) am dritten Anschluss (20) angeschlossen ist, um die Schaltstrecke (16) des Schalttransistors (18) in Abhängigkeit des Zustandssignals (34) zu steuern.
Patent DE-102014218779-A1 (DE)
Title: Separator mit Glas-Shut-Down-Effekt
Inventor: WÖHRLE THOMAS
IPC: H01M50/414
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Separator (1) für eine Lithium-Zelle, beispielsweise für eine Lithium-Ionen-Zelle. Um die Sicherheit der Zelle zu erhöhen, umfasst der Separator eine poröse Glaslage (10, 10’), welche (10, 10’) ein niedrigschmelzendes Glas (11) mit einer Erweichungs- und/oder Schmelztemperatur von weniger als 600 °C umfasst. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren hierfür sowie eine damit ausgestattete Zelle und ein entsprechendes Batteriesystem.
Patent DE-102014220414-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetbremse für eine Antriebsvorrichtung zum Verstellen eines Fahrzeugteils
Inventor: STROBEL ULRICH
IPC: F16D65/18
Filed: 2014-10-08
Abstract: Eine Permanentmagnetbremse für eine Antriebsvorrichtung zum Verstellen eines Fahrzeugteils umfasst einen feststehenden Abschnitt, ein erstes Bremselement, das um eine Drehachse zu dem feststehenden Abschnitt drehbar ist, und ein zweites Bremselement, das drehfest an dem feststehenden Abschnitt angeordnet ist, axial entlang der Drehachse zu dem ersten Bremselement versetzt ist und zum Erzeugen einer Bremskraft mit dem ersten Bremselement zusammenwirkt. Dabei ist vorgesehen, dass das erste Bremselement (11) und/oder das zweite Bremselement (14, 15) einen Permanentmagneten aufweisen oder durch einen Permanentmagneten gebildet sind und eine magnetische Anziehungskraft zwischen dem ersten Bremselement (11) und dem zweiten Bremselement (14, 15) axial entlang der Drehachse (D) wirkt, wobei axial zwischen dem ersten Bremselement (11) und dem zweiten Bremselement (14, 15) ein Reibelement (12, 13) angeordnet ist, das reibend mit dem ersten Bremselement (11) und dem zweiten Bremselement (14, 15) in Anlage ist. Auf diese Weise wird eine Permanentmagnetbremse zur Verfügung gestellt, die einfach und platzsparend bei Bereitstellung einer zuverlässigen Bremskraft aufgebaut sein kann.
Patent DE-102014221032-A1 (DE)
Title: Optischer Messwertgeber zur Positionsbestimmung und Maschine mit einem solchen Messwertgeber
Inventor: BEIER AXEL
IPC: G01D5/347
Filed: 2014-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messwertgeber (18), der in einer elektrischen Maschine oder dergleichen (11) eingebaut werden kann. Dieser nutzt zur Positionsbestimmung einer Sensorscheibe (14) Messlicht (21), welches an einer Maßverkörperung (15), bestehend aus einer Inkrementalspur (17) und einer Absolutspur (16), gebeugt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Messlicht durch eine einzige Lichtquelle (26) erzeugt wird, wobei ein Strahlteiler (34) (vorzugsweise diffraktiv wirkend) vorgesehen ist, um das Messlicht auf zwei Messspots (23, 24) jeweils für die Absolutspur (16) und die Inkrementalspur (17) aufzuteilen. Weiterhin vorteilhaft kann vorgesehen werden, dass die Optiken in einem optischen Baustein (32) zusammengefasst werden, wodurch Montagetoleranzen zwischen den optischen Bauteilen vermieden werden. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf Maschinen (11), in denen der erfindungsgemäße Messwertgeber (18) zum Einsatz kommt.
Patent DE-102014224555-A1 (DE)
Title: Überwachung einer Drehfeldmaschine
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P21/06
Filed: 2014-12-01
Abstract: Ein Verfahren zur Überwachung einer Drehfeldmaschine (100) mit zumindest oder genau drei Phasen (U, V, W), die mittels einer Feldorientierten Steuerung (200) betrieben wird, wobei das Verfahren folgende Schritte zumindest umfasst:  – Abtasten zumindest eines Ist-Phasenstroms (I su , I sv , I sw ) einer der drei Phasen (U, V, W);  – Bestimmen von zumindest einem nachgebildeten Phasenstrom (I suCalc , I svCalc , I swCalc ) durch die Phase (U, V, W) auf der Basis eines Drehwinkels (θ el , θ elNeu ) der Drehfeldmaschine (100) und eines Gesamt-Soll-Stroms (I sdRefF , I sqRefF , I sdRef , I sqRef ) der Drehfeldmaschine (100);  – Vergleichen des abgetasteten Ist-Phasenstroms (I su ) mit dem nachgebildeten Phasenstrom (I suCalc ) der gleichen Phase (U, V, W) und  – Bestimmen eines Fehlerzustands auf der Basis des Vergleichsergebnisses.  Die Erfindung umfasst auch eine entsprechende Vorrichtung zur Überwachung.
Patent DE-102015000516-A1 (DE)
Title: Türantriebseinrichtung mit Hauptantrieb und Hilfsantrieb
Inventor: FISCHBACH STEFAN
IPC: E05F15/611
Filed: 2015-01-18
Abstract: Beschrieben ist eine Türantriebseinrichtung, die aus einem Hauptantrieb und einem Hilfsantrieb zusammengesetzt ist. Ziel war es, einen Antrieb zu schaffen, der praktikabel ist und an der Tür Vorteile erbringt. In diesem Zusammenhang ist vorgesehen, dass die türflügelseitig zu montierenden Komponenten des Hauptantriebs und des Hilfsantriebs in oder an einer gemeinsamen und/oder durchgehenden türflügelseitig zu montierenden Gehäuseeinrichtung und/oder Lagergestelleinrichtung und/oder Montageplatteneinrichtung gelagert sind und/oder durch eine gemeinsame und/oder durchgehende türflügelseitig zu montierende Abdeckung abgedeckt sind.
Patent DE-102015004710-A1 (DE)
Title: Gerät zur Herstellung von kolloidalem Silber und/oder Goldwasser auf dem elektrolytischem Weg
Inventor: SCHNEIDER RALPH
IPC: C25C1/20
Filed: 2015-04-10
Abstract: Gerät zur Herstellung von Kolloidalem Silberwasser und/oder Kolloidalem Goldwasser auf dem elektrolytischen Weg mit wenigstens einem geschlossenen System zur Herstellung des Kolloidalen Wassers, dadurch gekennzeichnet, dass dieses ein Integriertes Partikelmessgerät aufweist.
Patent DE-102015006298-A1 (DE)
Title: Ladestation für Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Ladestation
Inventor: ELIAS BJÖRN
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (10) für Kraftfahrzeuge, mit einer Primärspuleneinheit (12) zum induktiven Übertragen von Energie an eine Batterie eines Kraftfahrzeugs und mit einem Metalldetektor (14), wobei der Metalldetektor (14) dazu ausgebildet ist, ein oberhalb von einer Ladestationsoberfläche (16) der Ladestation (10) angeordnetes Kraftfahrzeug zu erfassen, die Ladestation (10) eine Sendeeinrichtung (24) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, ein Belegungssignal auszusenden, falls mittels des Metalldetektors (14) erfasst wird, dass ein Kraftfahrzeug oberhalb von der Ladestationsoberfläche (16) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Betreiben einer Ladestation (10).
Patent DE-102015007909-A1 (DE)
Title: Schottwandkonstruktion mit integrierter Flüssigkeitsförderfunktion
Inventor: TÜRK JENS
IPC: F01M11/00
Filed: 2015-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schottwandkonstruktion (1) für eine Flüssigkeitsauffangvorrichtung (F) für eine eine Kurbelwelle (2) und Pleuels (3.1 bis 3.6) umfassende Fahrzeug-Konstruktion (V). Die Schottwand-Konstruktion (1) umfasst Flüssigkeitskanäle (K1 bis K6) und Ausformungen (A1 bis A6) für sich drehende Kurbelwellen- und/oder Pleuel-Abschnitte, wodurch Flüssigkeit aus den Ausformungen (A1 bis A6) beaufschlagbar ist. Die Erfindung umfasst darüber hinaus eine zugehörige Flüssigkeitsauffangvorrichtung (F).
Patent DE-102015010440-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Membran-Elektroden-Anordnung für eine Brennstoffzelle
Inventor: BIHLMAIER OLIVER
IPC: H01M8/1004
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen einer Membran-Elektroden-Anordnung (12) für eine Brennstoffzelle, bei welchem zumindest eine erste Komponente (18) der Membran-Elektroden-Anordnung (12) als Teil einer durchgängigen Materialbahn bereitgestellt wird, welche eine Mehrzahl von Bearbeitungsstationen durchläuft. Zumindest eine zweite Komponente (26) der Membran-Elektroden-Anordnung wird mit der zumindest einen ersten Komponente verbunden. Auf zumindest eine der Komponenten (18, 26) wird wenigstens ein Klebstoff aufgebracht, welcher das Verbinden der zumindest einen ersten Komponente (18) mit der zumindest einen zweiten Komponente (26) bewirkt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (10) zum Herstellen einer Membran-Elektroden-Anordnung (12).
Patent DE-102015012485-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport von Personen und/oder Gütern auf dem Wasser
Inventor: THIEMKE MICHAEL
IPC: B63B35/00
Filed: 2015-09-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung 100 zum Transport von Personen und/oder Gütern auf dem Wasser von einem Startbereich auf oder an einem Startobjekt 1 zu einem Zielbereich auf oder an einem Zielobjekt 2, mit einer Transporteinrichtung 110, welche dafür vorgesehen ist, sich von dem Startbereich auf oder an dem Startobjekt 1 zu dem Zielbereich auf oder an dem Zielobjekt 2 zu bewegen; wenigstens einem Ladungsbereich zur Aufnahme von Personen und/oder Gütern, welcher an und/oder in der Transporteinrichtung 110 angeordnet ist; einer Mehrzahl an wasserbetriebenen Rückstoßeinrichtungen 112, welche an und/oder in der Transporteinrichtung 110 angeordnet ist; einer Druckerzeugungseinrichtung 120, welche dafür vorgesehen ist, mit Druck beaufschlagtes Wasser bereitzustellen; einer Verbindungseinrichtung 130, welche dafür vorgesehen ist, die Druckerzeugungseinrichtung 120 mit den wasserbetriebenen Rückstoßeinrichtungen 112 der Transporteinrichtung 110 wasserführend zu verbinden; und einer Steuerungseinrichtung, welche dafür vorgesehen ist, die Rückstoßeinrichtungen 112 in einer Weise anzusteuern, dass sich die Transporteinrichtung 110 von dem Startbereich auf oder an dem Startobjekt 1 zu dem Zielbereich auf oder an dem Zielobjekt 2 bewegt. Des Weiterein betrifft die vorliegende Erfindung Verfahren zum Transport von Personen und/oder Gütern auf dem Wasser sowie eine erfindungsgemäße Verwendung der hierin beschriebenen Vorrichtung 100.
Patent DE-102015015308-A1 (DE)
Title: Bedienelement mit einer Anzeigeeinheit
Inventor: KÖHNE FLORIAN
IPC: G09F13/06
Filed: 2015-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bedienelement mit einer Anzeigeeinheit, wobei die Anzeigeeinheit mindestens eine Leuchtquelle (25, 41) und mindestens ein Symbol (27, 38, 43) umfasst und die mindestens eine Leuchtquelle (25, 41) derart in dem Bedienelement (20, 32, 40) angeordnet ist, dass von der mindestens einen Leuchtquelle (41) zum Beleuchten des mindestens einen Symbols zu erzeugende Lichtstrahlen durch einen lichtdurchlässigen Teil (23, 36, 45) des Bedienelements (20, 32, 40) in eine Umgebung des Bedienelements (20, 32, 40) abzustrahlen sind, und wobei das Bedienelement (20, 32, 40) mindestens eine Blende (22, 30, 42) umfasst, die dazu konfiguriert ist, die zu erzeugenden Lichtstrahlen vor einem Verlassen des Bedienelements (20, 32, 40) auszurichten, so dass eine Beleuchtung des Symbols (27, 38, 43) mittels der durch die mindestens eine Leuchtquelle zu erzeugenden Lichtstrahlen lediglich aus einer vorgegebenen Perspektive von einem Betrachter wahrzunehmen ist, wenn die mindestens eine Leuchtquelle (25, 41) den lichtdurchlässigen Teil und das mindestens eine Symbol beleuchtet.
Patent DE-102015015632-A1 (DE)
Title: Rostplatte für einen Rostkühler
Inventor: KOROTEZKY WALDEMAR
IPC: F27D15/02
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rostplatte (1) zum Einsatz in einem Rostkühler für heißes Schüttgut, aufweisend einen ersten, beim Einsatz der Rostplatte (1) in einem Rostkühler alternierend von einer weiteren Rostplatte (1) überdeckten Arbeitsbereich (2), der mindestens eine Tasche (5) zum Halten von Schüttgut als autogene Verschleißschutzschicht aufweist, und einen zweiten, beim Einsatz der Rostplatte (1) nicht von einer weiteren Rostplatte (1) überdeckten Arbeitsbereich (3), der zum Halten von Schüttgut als autogene Verschleißschutzschicht mindestens eine Tasche (5) mit mindestens einer zur Unterseite der Rostplatte (1) führenden Öffnung (6) für die Einleitung von Kühlluft aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Höhe (8) der Taschen (5) im Überdeckungsbereich (2) kleiner ist als die Höhe (7) der Taschen (5) im überdeckungsfreien Bereich (3), und dass der Boden der Taschen (5) im Überdeckungsbereich (2) je von mehreren Segmenten (9) gebildet wird, deren Oberseiten als Auflagefläche für Schüttgut dienen und zwischen denen spaltartige Kühlluftkanäle (10) ausgebildet sind, wobei die zwischen den Oberseiten der Segmente (9) gegebenen Öffnungen der Kühlluftkanäle (10) jeweils in einem solchen Winkel zur Vertikalen ausgerichtet sind, dass zwischen der Förderrichtung und der Richtung der Kühlluftströmung durch diese Öffnungen je ein spitzer Winkel vorliegt.
Patent DE-102015015864-A1 (DE)
Title: Transportfahrzeug
Inventor: HANSEN ERNST-HEINRICH
IPC: B62D21/11
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonomes Transportfahrzeug, insbesondere einen Lastkraftwagen, zumindest aufweisend ein Tragelement (2), eine Antriebseinheit (3) und ein Fahrwerk (4) mit zumindest einer Lenkachse (5) und Antriebsachse (6) und zumindest einer Ladeeinheit/Transporteinheit (11).