baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124672-B4 (DE)
Title: ECM-Werkzeugmaschine sowie Verfahren zum elektrochemischen Bearbeiten
Inventor: HÖG THOMAS
IPC: B23H3/00
Filed: 2016-12-16
Granted: 2021-02-11
Abstract: ECM-Werkzeugmaschine (1) zum Bearbeiten eines Werkstückes (2), mit einem Basisbauteil (3), mehreren in oder an dem Basisbauteil (3) verschiebbar aufgenommenen Elektroden (4) sowie einer zum Verschieben der Elektroden (4) mit den Elektroden (4) gekoppelten Antriebseinheit (5), wobei die Antriebseinheit (5) über eine Getriebeeinheit (6) mit den Elektroden (4) bewegungsgekoppelt ist, um ein gemeinsames Verschieben der Elektroden (4) zu erzwingen, und wobei die Getriebeeinheit (6) eine relativ zu dem Basisbauteil (3) verdrehbare sowie mehrteilig ausgebildete Dreheinrichtung (11) aufweist und die Elektroden (4) in Eingriff mit einer Aufnahmekontur (16) der Dreheinrichtung (11) sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreheinrichtung (11) zwei plattenartige Drehteilabschnitte (23, 24) aufweist, wobei in jedem Drehteilabschnitt (23, 24) je Elektrode (4) eine einen Führungsabschnitt (14a, 14b) der Elektrode (4) aufnehmende, die Aufnahmekontur (16) mit ausbildende Führungsbahn (13a, 13b) eingebracht ist.
Patent DE-102016209334-B4 (DE)
Title: Lebensmittelspender
Inventor: DOPFER MICHAEL
IPC: A47J47/01
Filed: 2016-05-30
Granted: 2020-08-06
Abstract: Lebensmittelspender zur Ausgabe von variablen Mengen eines granulatartigen und/oder pulvrigen Lebensmittels (6, 22), wobei der Lebensmittelspender umfasst:eine Kammer (3) zum Speichern des Lebensmittels (6, 22) mit einem abnehmbaren Deckel (1) zum Einfüllen des Lebensmittels (6, 22); undeine Klappeneinrichtung zum Öffnen und Schließen einer Kammeröffnung (21); wobeidie Klappeneinrichtung derart eingerichtet ist, dassdie Kammeröffnung (21) geöffnet ist und das Lebensmittel (6, 22) aus der Kammer (3) durch die Kammeröffnung (21) hindurch nach außen fließt, solange eine von einem Anwender außerhalb der Kammer (3) vorgenommene Betätigung der Klappeneinrichtung andauert, und sich schließt, wenn die Betätigung beendet wird, dadurch gekennzeichnet, dasseine Flügelklappe (13) an einem sich in einer Seitenöffnung eines Zulauftrichters (9) der Kammer (3) befindenden Drehpunkt (19) derart drehbar gelagert ist, dass sich ein Innenabschnitt der Flügelklappe (13) innerhalb der Kammer (3) befindet und ein Außenabschnitt der Flügelklappe (13) außerhalb der Kammer (3) befindet, wobei an dem Außenabschnitt ein außerhalb der Kammer (3) manuell betätigbarer Griff (12) vorgesehen ist, unddie Klappeneinrichtung eine Anschlagplatte (14) aufweist, die an der Kammer (3) angebracht ist, wobeidas Lebensmittel (6, 22) auf dem Innenabschnitt der Flügelklappe (13) aufliegt und durch ein Eigengewicht derart auf die Flügelklappe (13) wirkt, dass, wenn keine Betätigung der Klappeneinrichtung erfolgt, der Innenabschnitt der Flügelklappe (13) auf der Anschlagplatte (14) aufliegt und die Kammeröffnung (21) geschlossen hält, und bei Betätigen des Griffs (12) die Flügelklappe (13) sich um den Drehpunkt (19) dreht und sich die Kammeröffnung (21) dem Ausmaß der Betätigung entsprechend öffnet, wodurch das Lebensmittel (6, 22) nach außen fließt, unddie Kammeröffnung (21) ausschließlich geschlossen ist, wenn der Innenabschnitt der Flügelklappe (13) auf der Anschlagplatte (14) aufliegt.
Patent DE-102016219154-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: STREIB MARTIN
IPC: F02D21/08
Filed: 2016-10-04
Granted: 2020-01-23
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einer Mehrzahl Zylinder (201, 202, 203, 204), wobei einige (201, 202) der Mehrzahl von Zylindern (201, 202, 203, 204) ottomotorisch betrieben werden, dadurch gekennzeichnet, dass andere (203, 204) der Mehrzahl von Zylindern (201, 202, 203, 204) dieselmotorisch betrieben werden.
Patent DE-102016220392-B4 (DE)
Title: Kugelrollenlager
Inventor: POSTLER ROSELINA
IPC: F16C19/20
Filed: 2016-10-18
Granted: 2021-11-18
Abstract: Kugelrollenlager (10, 10') mit einem konzentrisch zu einer Längsmittelachse (16) angeordneten Innenring (12) und einem diesen koaxial umgebenden Außenring (14), wobei eine Vielzahl von Kugelrollen (24, 26, 28, 30), deren Geometrie jeweils einer beidseitig symmetrisch abgeflachten Kugel mit parallel zueinander verlaufenden Planflächen (32, 34) entspricht, in einer ersten Reihe (20) und einer zweiten Reihe (22) angeordnet sind, bei dem die Kugelrollen (24, 26, 28, 30) in einem ersten und einem zweiten, jeweils kammartigen Teilkäfig (40, 42; 120; 140) umfangsseitig gleichmäßig zueinander beabstandet geführt sind, und bei dem die Kugelrollen (24, 26, 28, 30) einer jeden Reihe (20, 22) auf einer von zwei zugeordneten hohlkehlartigen Innenringlaufbahnen (50; 54) und Außenringlaufbahnen (52; 56) abrollen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Außenstirnfläche (60) und einer zweiten Außenstirnfläche (62) des Innenrings (12) jeweils eine Ringnut (64, 66) ausgebildet ist, dass in der ersten Ringnut (64) eine erste Anlaufscheibe (68; 68') und in der zweiten Ringnut (66) eine zweite Anlaufscheibe (70; 70') angeordnet ist, und dass zwischen der ersten Anlaufscheibe (68; 68') und der ersten Reihe (20) der Kugelrollen (24, 26) sowie der zweiten Anlaufscheibe (70; 70') und der zweiten Reihe (22) der Kugelrollen (28, 30) jeweils ein scheibenförmiger Einleger (72, 74) angeordnet ist.
Patent DE-102017110990-B4 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: FISCHER BENNET
IPC: H01G2/00
Filed: 2017-05-19
Granted: 2019-01-17
Abstract: Kondensator (10) mit zwei Kondensatoranschlüssen (20, 30), einer wenigstens einen Betriebsparameter des Kondensators (10) als Messdaten erfassenden, und wenigstens einen Sensor (40) aufweisenden Messeinrichtung (50), die zur eigenen Spannungsversorgung an die Kondensatoranschlüsse (20, 30) des Kondensators (10) angeschlossen ist.
Patent DE-102017111416-B4 (DE)
Title: Wickelwelle für einen Vlieswickler und dafür vorgesehener Vlieswickler
Inventor: SCHÜTT PHILIPP
IPC: B65H19/30
Filed: 2017-05-24
Granted: 2018-12-13
Abstract: Eine Wickelwelle (10) ist gestaltet, bei einem Vlieswickler (1) zum Aufwickeln eines Vlieses eingesetzt zu werden. Sie weist einen Wickelabschnitt (120) auf, gestaltet, bei einem Rotieren der Wickelwelle (10) das Vlies an einer Außenumfangsfläche aufzunehmen. Die Außenumfangsfläche verläuft im Wesentlichen parallel zu einer Rotationsachse der Wickelwelle (10). Die Wickelwelle (10) weist einen Lagerungsabschnitt (200) auf, in bzw. an dem der Wickelabschnitt (120) frei rotierbar gelagert ist. Der Lagerungsabschnitt (200) weist, quer zur Rotationsachse gesehen, Ausnehmungen (211, 212; 221, 223; 231) auf. Diese sind gestaltet, in einem Magazin (2) und/oder einem Warteabschnitt (3) des Vlieswicklers (1) so aufgenommen zu werden, dass die Wickelwelle (10) an einer Bewegung entlang ihrer Rotationsachse gehindert ist.Ein Vlieswickler (1) ist eingerichtet, eine Wickelwelle (10) mit einem ankommenden Vlies zu bewickeln. Er weist einen Aufnahmeabschnitt (2 - 6) und zumindest die Wickelwelle (10) auf, die im bzw. auf dem Aufnahmeabschnitt (2 - 6) mit dem Lagerungsabschnitt (200) lagernd aufgenommen ist. Der Aufnahmeabschnitt (2 - 6) umfasst ein Magazin (2), gestaltet, mehrere Wickelwellen (10) aufzunehmen, und/oder einen Warteabschnitt (3), gestaltet, eine Wickelwelle (10) aufzunehmen.
Patent DE-102017112968-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines elektrischen Servolenkungssystems sowie Servolenkungssystem
Inventor: VARUNJIKAR TEJAS M
IPC: B62D6/00
Filed: 2017-06-13
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum Steuern eines elektrischen Servolenkungssystems (12), wobei das Verfahren umfasst, dass:eine Zahnstangenlenkungskraft bestimmt wird, um ein Drehmoment auf das elektrische Servolenkungssystem (12) aufzubringen, wobei das Bestimmen der Zahnstangenlenkungskraft umfasst, dass ein Reibungsfaktor auf der Grundlage einer Motorgeschwindigkeit eines Motors des elektrischen Servolenkungssystems (12) erzeugt wird, wobei der Reibungsfaktor eine Reibung zwischen einem Reifen und einer Oberfläche eines Bodens, mit welchem der Reifen in Kontakt steht, anzeigt, wobei die Motorgeschwindigkeit in ein Schnellreibungssignal (µfast) umgewandelt wird, das die gegenwärtige Motorgeschwindigkeit repräsentiert, und wobei durch Begrenzen einer Änderungsrate des Schnellreibungssignals (µfast) eine Änderung des Reibungsfaktor erst nach einer vorbestimmten Zeitdauer ermöglicht wird;ein Lenkungsunterstützungsdrehmomentbefehl auf der Grundlage der Zahnstangenlenkungskraft erzeugt wird; unddas elektrische Servolenkungssystem (12) unter Verwendung des Lenkungsunterstützungsdrehmomentbefehls gesteuert wird.
Patent DE-102017116931-B4 (DE)
Title: Reparaturvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Reparaturvorrichtung
Inventor: SCHNEIDER MARVIN
IPC: C08J5/00
Filed: 2017-07-26
Granted: 2021-01-14
Abstract: Reparaturvorrichtung, umfassend eine Reparaturmatte (12) und mindestens ein Heizelement (14), welches an der Reparaturmatte (12) angeordnet ist, wobei die Reparaturvorrichtung als Ganzes biegeflexibel ausgebildet ist, die Reparaturmatte (12) eine Mehrzahl von wärmeleitfähigen Partikeln (28) aufweist, welche in die Reparaturmatte (12) integriert sind, die Partikel (28) innerhalb eines Strukturmaterials (26) der Reparaturmatte (12) beabstandet zueinander angeordnet sind, die Reparaturmatte (12) biegeflexibel ausgebildet ist, und wobei das mindestens eine Heizelement (14) an einer Seite (22) des Strukturmaterials (26) der Reparaturmatte (12) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Isolierlage (16), welche an einer der Reparaturmatte (12) abgewandten Seite (32) des mindestens einen Heizelements (14) angeordnet ist.
Patent DE-102017128054-B4 (DE)
Title: Expansionskammer eines Fehlerstrom-Schutzschalters und mit dieser ausgestatteter Schutzschalter
Inventor: BRUNETTI EGIDIO
IPC: H01H9/34
Filed: 2017-11-28
Granted: 2023-10-19
Abstract: Lichtbogenexpansionskammer (1) für ein elektrisches Unterbrechungsgerät vom Typ elektrischer Schutzschalter mit Gehäuse (2) aus geformten Isoliermaterial, wobei die Expansionskammer (1) quer durch Seitenwände (3) des Gehäuses (2) begrenzt ist und ein System von trennbaren beweglichen Kontakten (4, 5) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtbogenexpansionskammer (1) als Lichtbogenführungsmittel zu einer Lichtbogenlöschkammer (6), mit der sie verbunden ist, ein Paar aufgesetzte Isolierwangen (7, 7`) umfasst, die sich parallel zueinander und entlang der Bewegungsrichtung des Lichtbogens erstrecken, und von denen mindestens ein Teil ihrer Enden (8, 8`) mindestens im Bereich der zusammengefügten beweglichen Kontakte (4, 5) und zusammen mit den Seitenwänden (3) des Gehäuses (2) Seitentaschen (9) bilden, die dazu bestimmt sind, die Schadstoffpartikel, die bei der Bildung des Lichtbogens entstehen, wenn sich die beweglichen Kontakte (4, 5) trennen, aufzufangen und festzusetzen.
Patent DE-102018113160-B4 (DE)
Title: Ladeluftsteuerung einer motorbaugruppe mit mehreren turbinen
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F02D23/00
Filed: 2018-06-01
Granted: 2022-06-09
Abstract: Verfahren zum Steuern der Luftaufladung einer Motorbaugruppe mit einem Motor, einer Vielzahl von Stellgliedern und einer Steuerung mit einem Prozessor und einem konkreten, nichtflüchtigen Speicher mit darauf gespeicherten Anweisungen zum Ausführen eines Verfahrens, wobei die Vielzahl an Stellgliedern eine erste Turbine beinhaltet, die seriell mit einer zweiten Turbine verbunden ist, wobei die erste Turbine eine verhältnismäßige Hochdruckturbine und die zweite Turbine eine verhältnismäßige Niederdruckturbine ist, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Erhalten von entsprechenden Übertragungsraten für die Vielzahl von Stellgliedern, basierend zumindest teilweise auf einem Invertierungsmodell, über die Steuerung,worin die jeweiligen Übertragungsraten eine Hochdruckturbinen-Übertragungsrate (Rt,HP) beinhalten, weiterhin umfassend:Erhalten der Hochdruckturbinen-Übertragungsrate (Rt,HP) als Funktion einer Hochdruck-Verdichterleistung (Pc,HP), eines Soll-Abgasstroms in die Hochdruckturbine (Wt,HP,des), einer Abgastemperatur (Tx), einer vorgegebenen Kapazität (cp) und eines der entsprechenden Korrekturfaktoren (v2) sodass:Rt,HP=Pc,HPcpW¯t,HP,desTx+v2;Erhalten von entsprechenden Betriebsparametern für die Vielzahl von Stellgliedern, basierend zumindest teilweise auf den jeweiligen Übertragungsraten, über die Steuerung; und Steuern eines Ausgangs des Motors durch Ansteuern der Vielzahl von Stellgliedern auf die jeweiligen Betriebsparameter über jeweilige Steuersignale von der Steuerung.
Patent DE-102018123797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Erregersignals sowie zur akustischen Messung in technischen Hohlräumen
Inventor: PEYERL PETER
IPC: G01N29/04
Filed: 2018-09-26
Granted: 2020-09-10
Abstract: Verfahren zur akustischen Messung in technischen Hohlräumen, folgende Schritte umfassend:- Festlegung eines breitbandigen Erregerfrequenzbereichs, in welchem ein Erregersignal erzeugt werden soll;- Festlegung von Störfrequenzen, welche im Erregersignal nicht enthalten sein sollen;- Erzeugen eines Vorläufersignals über den Erregerfrequenzbereich unter Auslassung der Störfrequenzen;- Einkoppeln des Vorläufersignals in den Hohlraum und Empfangen eines aus dem Hohlraum reflektierten Vorläufer-Reflexionssignals;- Vergleichen des Vorläufersignals mit dem Vorläufer-Reflexionssignal und Bestimmen von Dämpfungsfrequenzen, bei denen das Vorläufersignal auf dem Messweg entlang des Hohlraums stärker gedämpft wird als die durchschnittliche Dämpfung des gesamten Vorläufersignals;- Erzeugen eines Erregersignals über den Erregerfrequenzbereich unter Auslassung der Störfrequenzen und der Dämpfungsfrequenzen;- Einkoppeln des Erregersignals in den Hohlraum und Empfangen eines aus dem Hohlraum reflektierten Messsignals;- Auswertung des reflektierten Messsignals mithilfe geeigneter Auswerteverfahren.
Patent DE-102018206954-B4 (DE)
Title: Roboter, Robotersteuerverfahren und Herstellungsverfahren für Werkstück
Inventor: YOKOYAMA TAKESHI
IPC: B25J9/18
Filed: 2018-05-04
Granted: 2020-11-19
Abstract: Roboter (10),der einen in der Nähe einer Bewegungsroute eines Werkstücks (W) angeordneten Roboter-Hauptkörper (11), undeinen den Roboter-Hauptkörper (11) steuernden Roboter-Controller (20) aufweist, wobeider Roboter-Controller (20)eine erste Steuerverarbeitungskomponente (21), die ausgestaltet ist, den Roboter-Hauptkörper (11) derart zu steuern, dass eine bestimmte Arbeit an einem Werkstück (W) im Bewegungszustand ausgeführt wird, undeine zweite Steuerverarbeitungskomponente (22) aufweist, die ausgestaltet ist, eine bestimmte Verarbeitung durchzuführen, wenn der Roboter-Hauptkörper (11) von dem Werkstück (W) externe Kräfte auf oder über einer bestimmten Größe empfängt, wobeider Roboter-Hauptkörper (11) einen Endeffektor (12) zum Ausführen der bestimmten Arbeit an dem Werkstück (W) aufweist, und die erste Steuerverarbeitungskomponente (21) ausgestaltet ist, den Roboter-Hauptkörper (11) derart zu steuern, dass dieser als bestimmte Arbeit eine Arbeit durchführt, die einen Schritt umfasst, in dem das Werkstück (W) im Bewegungszustand und der Endeffektor (12) des Roboter-Hauptkörpers (11) vorübergehend in Kontakt stehen, undder Roboter-Hauptkörper (11) mehrere Servomotoren (24) aufweist, die ausgestaltet sind, mehrere Gelenkteile anzutreiben, und die zweite Steuerverarbeitungskomponente (22) ausgestaltet ist, eine die mehreren Servomotoren (24) steuernde Verarbeitung derart auszuführen, dass als die bestimmte Verarbeitung durch den Roboter-Hauptkörper (11) ein Betrieb zur Reduzierung der von dem Werkstück (W) aufgenommenen äußeren Kräfte durchgeführt wird.
Patent DE-102019116228-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung sowie eine Halbleitervorrichtung
Inventor: MOZER ALBRECHT
IPC: H01L21/205
Filed: 2019-06-14
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung (70) mit einem Trägersubstrat (20), wobei als Trägersubstrat (20) ein Halbleitersubstrat (20) verwendet wird, und einer Halbleiternutzschicht (14) aufweisend folgende Verfahrensschritte:- Ausbilden (50; 150) einer Halbleiterzwischenschicht (12; 112) an einer Oberfläche (11; 111) eines Halbleiterhilfssubstrats (10; 110) derart, dass die Halbleiterzwischenschicht (12; 112) gegenüber dem Halbleiterhilfssubstrat (10; 110) mechanisch verspannt ist und eine Bandlücke aufweist, welche kleiner ist als eine Bandlücke der Halbleiternutzschicht (14);- nachfolgendes Abscheiden (52) der Halbleiternutzschicht (14) auf der Halbleiterzwischenschicht (12; 112);- nachfolgendes Abtrennen (56) der Halbleiternutzschicht (14) von dem Halbleiterhilfssubstrat (10; 110) durch zumindest abschnittsweises Aufbrechen der Halbleiterzwischenschicht (12; 112) mittels eines Einstrahlens (54; 154) von Laserstrahlung (17) in die Halbleiterzwischenschicht (12; 112), wobei eine Emissionsenergie der Laserstrahlung (17) kleiner als die Bandlücke der Halbleiternutzschicht (14) gewählt wird;- nachfolgendes Verbinden (62) der Halbleiternutzschicht (14) mit dem Trägersubstrat (20) durch Bonden (62), wobei eine bei dem Bonden (62) mit der Halbleiternutzschicht (14) zu verbindende Oberfläche (21) des Trägersubstrats (20) vor dem Bonden (62) oxidiert wird (68) .
Patent DE-102019205372-B4 (DE)
Title: Seilantriebssystem für eine Beschattungsvorrichtung eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: GRADL JÜRGEN
IPC: E06B9/68
Filed: 2019-04-15
Granted: 2021-02-04
Abstract: Seilantriebssystem (7) für eine Beschattungsvorrichtung eines Fahrzeuginnenraums mit wenigstens einer Seiltrommel (10), die einer Wickelwelle eines Beschattungsgebildes (3) zugeordnet ist, das auf der Wickelwelle auf- und abwickelbar gehalten ist, und das an seinem in Abwickelrichtung vorderen Stirnendbereich mit einem formstabilen Auszugprofil (4) verbunden ist, sowie mit wenigstens einem flexiblen Seilstrang (8, 9), der an dem Auszugprofil (4) angreift und auf der Seiltrommel (10) auf- oder abwickelbar gehalten ist, und mit wenigstens einer Seilumlenkrolle (13), um die der Seilstrang (8, 9) umgelenkt ist und die mittels einer Spannvorrichtung zum Spannen des Seilstrangs (8, 9) verlagerbar ist, wobei die Seilumlenkrolle (13) in einem Rollenkäfig (11, 12) drehbar gelagert ist, der entlang einer ortsfesten Linearführung (17) linearbeweglich geführt ist, wobei der Rollenkäfig (11, 12) wenigstens eine Führungsprofilierung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsprofilierung in einer Montagestellung hinterschnittfrei relativ zu der Linearführung (17) und in einer Funktionsstellung hinterschnitten zu der Linearführung (17) angeordnet ist.
Patent DE-102020115218-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bewertung von Abgasemissionsdaten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: THUM MAXIMILIAN
IPC: G01M17/00
Filed: 2020-06-09
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Bewertung von Abgasemissionsdaten eines Kraftfahrzeugs, bei dem,- eine Mehrzahl von Abgasemissionsdaten eines Kraftfahrzeugs im realen Fahrbetrieb erfasst wird,- eine Mehrzahl von Fahrdaten und Kraftstoffverbrauchsdaten im realen Fahrbetrieb des Kraftfahrzeugs erfasst wird, wobei aus den Fahrdaten eine Mehrzahl statistischer Größen fahrstilabhängiger Parameter berechnet wird, wobei- die Abgasemissionsdaten, die Kraftstoffverbrauchsdaten sowie aus den berechneten statistischen Größen der fahrstilabhängigen Parameter abgeleitete fahrstilabhängige Merkmale einem maschinellen Lernprozess (51) zur Verfügung gestellt werden, mittels dessen ein Regressionsmodell (10) während einer Trainingsphase auf einen Zusammenhang zwischen den fahrstilabhängigen Merkmalen und den Abgasemissionsdaten trainiert wird, wobei zumindest zwei Fahrstilmuster in Abhängigkeit von den fahrstilabhängigen Merkmalen erzeugt werden, die mittels der Kraftstoffverbrauchsdaten validiert werden und mit den Abgasemissionsdaten in Beziehung gesetzt werden, und- in einem Anwendungsprozess die Abgasemissionsdaten und die Fahrdaten in einzelne Messausschnitte aufgeteilt werden und innerhalb dieser Messausschnitte statistische Größen berechnet werden, welche dem trainierten Regressionsmodell (10) zur Verfügung gestellt und von diesem verarbeitet werden, so dass die Messausschnitte einem Fahrstilmuster zugeordnet werden.
Patent DE-102021004841-B4 (DE)
Title: Schottklimatisierung
Inventor: ADERKAST GABRIEL
IPC: F41H5/26
Filed: 2021-09-24
Granted: 2023-09-21
Abstract: Gepanzertes Fahrzeug mit einer Fensteranordnung (1) in Schottbauweise und einer Klimatisierungseinrichtung mit folgenden Merkmalen:a) die Fensteranordnung (1) umfasst mehrere, transparente Materialverbunde (2),b) zwischen benachbarten Materialverbunden (2) ist jeweils ein Abstandshalter (5) zur Ausbildung eines Schottraums (6) angeordnet, dadurch gekennzeichnet, dassc) jeder Schottraum (6) zur Belüftung wenigstens einen Zuluftkanal (3) und wenigstens einen Abluftkanal (4) aufweist,d) der wenigstens eine Zuluftkanal (3) an die Klimatisierungseinrichtung des gepanzerten Fahrzeugs angeschlossen ist,e) der wenigstens eine Abluftkanal (4) Luft aus dem Schottraum (6) herausleitet,f) die Klimatisierungseinrichtung eine Temperaturregelungseinrichtung aufweist undg) die Temperaturregelungseinrichtung die Luft derart temperiert, dass der Temperaturgradient zwischen den benachbarten Materialverbunden (2) im Schottraum (6) reduziert ist.
Patent DE-102021109049-B4 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung für ein elektrisch betriebenes Werkzeug zur spanenden Bearbeitung zum Herstellen einer Raster-Lochplatte, elektrisch betriebenes Werkzeug sowie Verfahren zur Herstellung einer Raster-Lochplatte
Inventor: SHETH ARISH
IPC: B23C9/00
Filed: 2021-04-12
Granted: 2023-01-26
Abstract: Positionierungsvorrichtung (100) für ein elektrisch betriebenes Werkzeug zur spanenden Bearbeitung eines Werkstückes mittels eines Fräsers oder Bohrers zum Herstellen einer Raster-Lochplatte (220), dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierungsvorrichtung (100) eine Positionierungsplatte (10) besitzt, wobei die Positionierungsplatte (10) aufweist:a) eine Durchgangsöffnung (12) zum Durchführen eines Fräsers oder Bohrers eines elektrisch betriebenen Werkzeuges,b) drei Durchgangsbohrungen (14, 16, 18), die jeweils auf einer Hilfslinie (20, 22, 24) einer ersten Gruppe von drei Hilfslinien (20, 22, 24) angeordnet sind, die sich vom Zentrum (26) der Durchgangsöffnung (12) für den Fräser oder Bohrer erstrecken, wobei die außenliegenden Hilfslinien (20, 24) im rechten Winkel zueinanderstehen und die mittlere Hilfslinie (22) mittig zwischen den beiden außenliegenden Hilfslinien (20, 24) angeordnet ist, wobei die drei Durchgangsbohrungen (14, 16, 18) zusammen mit der Durchgangsöffnung (12) zum Durchführen des Fräsers oder des Bohrers an vier Ecken eines Rechteckes liegen, und dass die Positionierungsvorrichtung (100) zudem drei Positionierungselemente (28, 30, 32) aufweist, die auf einer Seite (34) der Positionierungsplatte (10) jeweils in einer der Durchgangsbohrungen (14, 16, 18) reversibel anordenbar sind und die aus der Positionierungsplatte (10) hervorstehen.
Patent DE-112006000078-B4 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: AHN IN GEUN
IPC: D06F39/08
Filed: 2006-03-23
Granted: 2019-01-10
Abstract: Waschmaschine, umfassend:
 - einen Körper (100), welcher eine Außensicht definiert;
 - ein Wasserzulaufventil (200), welches im Körper (100) vorgesehen und mit einer äußeren Wasserversorgungsvorrichtung (20) verbunden ist;
 - einen Trog (400), welcher im Körper (100) vorgesehen ist;
 - eine Trommel (300), welche drehbar im Trog (400) angebracht ist;
 - wenigstens einen Dampferzeuger (600) zum Versorgen der Trommel (300) mit Dampf; und
 - Wassereinstellventil (900) mit verschiedenen Strukturen, die eine Ein/Aus-Funktion besitzen, zum Einstellen der dem Dampferzeuger (600) zugeführten Wassermenge und zum Pumpen von Wasser gegen einen Gegendruck im einem Dampferzeugungsteil (610) des Dampferzeugers (600),
 wobei der Dampferzeuger (600) Wasser erhitzt, das durch einen Wasserzuflussraum (611) desselben fließt.