baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014111925-A1 (DE)
Title: Armlehne zur Verwendung bei einem Fahrzeugsitz
Inventor: HESSDÖRFER THOMAS
IPC: B60N2/75
Filed: 2014-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne (01) zur Anordnung an einem Fahrzeugsitz, mit einem Konsolenteil (03) und mit einer am Konsolenteil (03) zwischen einer herunter geschwenkten Nutzstellung und einer hoch geschwenkten Ruhestellung um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerten Armauflage (07), wobei das Konsolenteil (03) beidseitig eine Lagerhülse (04) aufweist, in der jeweils ein Lagerzapfen (11) der Armauflage (07) gelagert ist, wobei das Konsolenteil (03) zumindest eine Stützfläche (05) aufweist, an der in der Ruhestellung eine Anschlagfläche (08) der Armauflage (07) zur Anlage kommen kann, wobei das Konsolenteil (03) als Spritzgussbauteil aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist, wobei in jeder Lagerhülse (04) ein aus Metall hergestellter Stützring (13) eingespritzt ist, welcher den Lagerzapfen (11) ringförmig umschließt, wobei an beiden Lagerhülsen (04) eine sich radial nach außen erstreckende Stützfläche (05) angeordnet ist, welche von einer am Stützring (13) integral angeformten Lasche (14) gestützt wird.
Patent DE-102014112671-A1 (DE)
Title: Magnetronanordnung, Prozessieranordnung und Verfahren zum reaktiven Sputtern
Inventor: LINSS VOLKER
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-09-03
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Magnetronanordnung (100) Folgendes aufweisen: eine Magnetronkathode (102k) mit einem zu zerstäubenden Material; eine Magnetanordnung (102m), welche derart relativ zu der Magnetronkathode angeordnet ist, dass über dem zu zerstäubenden Material ein Plasmabildungsbereich (106) bereitgestellt ist, wobei der Plasmabildungsbereich zwei längserstreckte Bereiche (106g) und zwei die längserstreckten Bereiche ringförmig verbindende Umkehrbereiche (106k) aufweist; eine Gaszuführungsanordnung (108) mit mindestens einem ersten Gaseinlass (108a) und mit mindestens einem zweiten Gaseinlass (108b), wobei die Gaszuführungsanordnung (108) eingerichtet ist, die beiden längserstreckten Bereiche (106g) des Plasmabildungsbereichs mittels des mindestens einen ersten Gaseinlasses (108a) mit einem Reaktivgas (110a) zu versorgen, und die beiden Umkehrbereiche (106k) des Plasmabildungsbereichs mittels des mindestens einen zweiten Gaseinlasses (108b) mit einem Inertgas (110b) derart zu spülen, dass in den beiden Umkehrbereichen (106k) des Plasmabildungsbereichs im Wesentlichen nur das Inertgas (110b) vorhanden ist.
Patent DE-102014113571-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Freigabe einer Verriegelung eines ein Zubereitungsgefäß verschließenden Deckels sowie Küchenmaschine mit einem Zubereitungsgefäß
Inventor: KRAUT-REINKOBER STEFAN
IPC: A47J43/07
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zur Freigabe einer Verriegelung eines ein Zubereitungsgefäß (1), insbesondere ein mit einem Rührwerk (4) versehenes und/oder aufheizbares Zubereitungsgefäß (1) einer Küchenmaschine (3), verschließenden Deckels (2), insbesondere nach einem Abschalten des Rührwerkes (4) und/oder einer Heizeinrichtung (6), wobei ein für eine Zubereitung einer Speise innerhalb des Zubereitungsgefäßes (1) verwendeter Zustandswert gemessen und gespeichert wird, wobei der innerhalb eines bestimmten Zeitraumes gemessene Zustandswert mit gespeicherten Referenzdaten verglichen wird und wobei die Freigabe der Verriegelung nach dem Ablauf eines in Abhängigkeit von dem Vergleichsergebnis festgelegten Verzögerungszeitraums erfolgt. Für einen besseren Bedienungskomfort wird vorgeschlagen, dass der gemessene Zustandswert eine Masse und/oder eine Kraft und/oder einen Druck und/oder eine Strömungsgeschwindigkeit der in dem Zubereitungsgefäß (1) enthaltenen Speise angibt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Küchenmaschine (3) mit einem Zubereitungsgefäß (1) und einem dem Zubereitungsgefäß (1) zugeordneten Rührwerk (4) und/oder einer dem Zubereitungsgefäß (1) zugeordneten Heizeinrichtung (6).
Patent DE-102014115913-A1 (DE)
Title: Verfahren und mobiles Endgerät zur Höhenmessung
Inventor: BERNET HELMUTH
IPC: G01S19/10
Filed: 2014-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Kalibrierung einer Vorrichtung zur Messung der Höhe oder der Änderung der Höhe eines mobilen Endgerätes relativ zu mindestens einem Bezugspunkt, wobei mittels einer Messvorrichtung des Endgerätes der Umgebungs-Luftdruck gemessen und mittels einer Empfangseinrichtung des Endgerätes über eine drahtlose Übertragungsstrecke von einer Servereinrichtung ein Referenzwert des auf einer bestimmten Höhe herrschenden Luftdrucks empfangen wird, und wobei unter Berücksichtigung des Umgebungs-Luftdrucks und des empfangenen Referenzwertes die Höhe oder die Höhenänderung berechnet wird, wobei vor dem Empfang des Referenzwertes automatisch der aktuelle Standort des mobilen Endgeräts ermittelt wird und Standortdaten zu dem ermittelten Standort über eine Sendevorrichtung des Endgerätes an die Servereinrichtung gesendet werden, und wobei von der Servereinrichtung der Referenzwert in Abhängigkeit von den Standortdaten aus einer Datenbank mit einer Mehrzahl von Referenzwerten abgerufen und an das Endgerät gesendet wird. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes mobiles Endgerät für die Datenübertragung über eine drahtlose Übertragungsstrecke.
Patent DE-102014119076-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer für Kraftfahrzeuge
Inventor: LAUBE THOMAS
IPC: F01N13/18
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldämpfer für Kraftfahrzeuge mit mindestens einem einen Schalldämpfereingang (8, 13) und mindestens einen Schalldämpferausgang (9, 17) aufweisenden Gehäuse (15, 16), das in dem von ihm umschlossenen Innenraum in Abgaskammern (4.1, 4.2, 4.3; A, B, C) unterteilbar ist, in die ein mit dem mindestens einen Schalldämpfereingang (8, 13) und dem mindestens einen Schalldämpferausgang (9, 17) verbundenen Rohrsystem (6, 7, 18) und mit dem Rohrsystem (6, 7, 18) verbindbare Boden (5, 14) als Teile des Rohrsystems (6, 7, 18) für die Abgasführung einbaubar sind.
Patent DE-102014206567-A1 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: BRUHN CHRISTIAN
IPC: B63H25/08
Filed: 2014-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterseeboot. Dieses Unterseeboot weist mindestens eine Ruderanlage auf, die mit einem Linearantrieb ausgestattet ist. Der Linearantrieb ist über ein Gelenkgestänge mit mindestens einem Ruder bewegungsgekoppelt. Hierbei ist ein translatorisch bewegbarer Teil des Linearantriebs mit einer translatorisch bewegbaren Schubstange des Gelenkgestänges über eine Elastomerkupplung in Bewegungsrichtung verbunden.
Patent DE-102014212268-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: SÄNDIG KARSTEN
IPC: G01D5/36
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionsmesseinrichtung zur Erfassung der Position von zwei relativ zueinander in mindestens einer Messrichtung beweglichen Objekten. Hierbei ist eine sich in Messrichtung erstreckende Maßverkörperung mit einem der beiden Objekte verbunden und weist mindestens eine Referenzmarkierung an einer Referenzposition auf. Die Referenzmarkierung besteht aus einer sich in Messrichtung erstreckenden Anordnung von Teilungsbereichen mit ortsabhängig variierenden Teilungsperioden. Ferner ist eine Abtasteinheit mit dem anderen der beiden Objekte verbunden, welche eine Lichtquelle, eine Abtastplatte und eine Referenzsignal-Detektoranordnung umfasst, um mindestens ein Referenzsignal an der Referenzposition zu erzeugen. Die Abtastplatte weist eine Referenzmarkierungs-Abtaststruktur auf, die aus einer sich in Messrichtung erstreckenden Anordnung von Teilungsbereichen mit ortsabhängig variierenden Teilungsperioden besteht. Dabei ist die Anordnung der Teilungsbereiche in der Referenzmarkierung auf der Maßverkörperung und in der Referenzmarkierungs-Abtaststruktur der Abtastplatte dergestalt gewählt, dass die Gitter-Ortsfrequenzverteilungen in der Referenzmarkierungs-Abtaststruktur und in der Referenzmarkierung auf der Maßverkörperung unterschiedlich sind.
Patent DE-102014213204-A1 (DE)
Title: Optimierte Bandführung innerhalb der Linearführung einer Sliding Gantry
Inventor: KNÖSS CHRISTOF
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10, 30) zum linearen Verstellen einer Gantry eines Computertomographiegerätes, welches eine Linearführung (12, 32) aufweist, die eine Zahnstange (14, 34) und eine Führungsschiene (16, 36) umfasst, wobei die Führungsschiene (16, 36) durch ein Abdeckmittel (18, 38) abgedeckt wird. Es wird eine optimierte Bandführung vorgestellt, bei der die Kräfte, die auf das Abdeckmittel wirken, reduziert sind.
Patent DE-102014214326-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit einem wälzenden Differential und einer Torque-Vectoring-Einheit
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/36
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Hauptmotor (1), der über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebeanordnung (3), umfassend ein Überlagerungsgetriebe (4) und ein Wendegetriebe (5), und/oder einer Torque-Vectoring-Einheit (6), umfassend eine elektrische Maschine (7) mit einem Rotor (8) und einem Stator (9), sowie mindestens ein damit verbundenes Planetengetriebe (10), verbunden ist, wobei die Getriebeanordnung (3) und das mindestens eine Planetengetriebe (10a) zumindest mittelbar mit einer ersten und einer zweiten Abtriebswelle (11a, 11b) verbunden sind.
Patent DE-102014216195-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum anisotropen Ätzen eines Substrats und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum anisotropen Ätzen eines Substrats
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: H01L21/3065
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Vorrichtung zum Ätzen eines Substrats sowie ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die Vorrichtung umfasst: eine erste Reaktionskammer, in welche ein erstes Gas einleitbar ist; eine zweiten Reaktionskammer, in welche ein zweites Gas einleitbar ist; eine Spuleneinrichtung, mittels welcher ein elektromagnetisches Wechselfeld erzeugbar ist; wobei mittels Beaufschlagen des ersten Gases mit dem elektromagnetischen Wechselfeld mindestens eine erste reaktive Spezies erzeugbar ist, und wobei mittels Beaufschlagen des zweiten Gases mit dem elektromagnetischen Wechselfeld mindestens eine zweite reaktive Spezies erzeugbar ist; einer Trenneinrichtung, mittels welcher ein direkter Gasaustausch zwischen der ersten Reaktionskammer und der zweiten Reaktionskammer unterbunden ist; einer Ätzkammer zur Aufnahme des anisotrop zu ätzenden Substrats; und einer Vermengungseinrichtung, welche derart angeordnet und ausgebildet ist, dass die reaktiven Spezies in die Vermengungseinrichtung eintreten, sich miteinander vermengen und miteinander vermengt in der Ätzkammer zum anisotropen Ätzen auf das Substrat einwirken.
Patent DE-102014219775-A1 (DE)
Title: Spiegelsubstrat für einen spiegel einer euv - projektionsbelichtungsanlage und verfahren zu seiner herstellung
Inventor: SCHUSTER KARL-HEINZ
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Spiegelsubstrats, insbesondere eines Spiegelsubstrats für einen Spiegel einer Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie, vorzugsweise einer EUV-Projektionsbelichtungsanlage, sowie entsprechend ein Spiegelsubstrat und eine EUV-Projektionsbelichtungsanlage mit einem Spiegel mit einem Spiegelsubstrat, wobei bei dem Verfahren ein inhomogenes Grundsubstrat (1) bereitgestellt wird und mit einer Spiegelgrundformfläche (2) versehen wird, und wobei das Grundsubstrat mit einer Beschichtung (5) aus einem homogenen Material versehen wird, welche an einer vom Grundsubstrat (1) abgewandten Seite so bearbeitet wird, dass eine Spiegelsubstratformfläche (6) ausgebildet wird.
Patent DE-102014220122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen eines Abstands eines Bauteils zu einem Objekt sowie zum Einstellen einer Position eines Bauteils in einem Teilchenstrahlgerät
Inventor: DÖMER HOLGER
IPC: H01J37/20
Filed: 2014-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen eines Abstands eines Bauteils (21, 26, 48, 52, 139) eines Teilchenstrahlgeräts (1) zu einem Objekt (4) und ein Teilchenstrahlgerät, mit dem dieses Verfahren durchführbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Einstellung der Position des Bauteils (21, 26, 48, 52, 139) in dem Teilchenstrahlgerät (1). Das Bauteil (21, 26, 48, 52, 139) wird von einer ersten Ausgangsposition des Bauteils (21, 26, 48, 52, 139) aus relativ in Richtung des Objekts (4), das sich in der zweiten Ausgangsposition befindet, bewegt, bis das Bauteil (21, 26, 48, 52, 139) das Objekt (4) berührt. Wenn das Bauteil (21, 26, 48, 52, 139) das Objekt (4) berührt, erfolgt ein Bestimmen eines von dem Bauteil (21, 26, 48, 52, 139) und/oder dem Objekt (4) bei dem Bewegen zurückgelegten Verstellwegs, wobei der Verstellweg entlang einer Geraden verläuft, welche einen ersten Punkt auf dem Bauteil (12, 26, 48, 52, 139) in der ersten Ausgangsposition mit einem zweiten Punkt auf dem Objekt (4) in der zweiten Ausgangsposition verbindet, welcher entlang dieser Geraden am nächsten zum ersten Punkt auf dem Bauteil (12, 26, 48, 52, 139) angeordnet ist, wobei der Verstellweg dem Abstand entspricht.
Patent DE-102014221587-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines medizinischen Implantats
Inventor: BUNGE ANDREAS
IPC: A61L27/00
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zum Beschichten eines medizinischen Implantats (10, 10a, 10b), das zum Implantieren in einen tierischen und/oder menschlichen Körper vorgesehen ist, wobei zumindest eine Beschichtung (12, 12‘, 12‘‘, 12‘‘‘) mittels Plasmapolymerisation auf zumindest eine Oberfläche (14, 16) des Implantats (10, 10a, 10b) aufgebracht wird. Es wird vorgeschlagen, dass zumindest ein Beschichtungsparameter so ausgewählt ist, dass eine raue Oberfläche (14, 16) beschichtet wird.
Patent DE-102014222071-A1 (DE)
Title: Destillationsanlage
Inventor: MÖSSLEIN MONIKA
IPC: C12H6/02
Filed: 2014-10-29
Abstract: Die Blasendestillationsanlage insbesondere für Whiskey umfasst eine Destillationsblase (1) mit einem für die Erwärmung einer alkoholhaltigen Flüssigkeit (13) eingerichteten Unterteil (5) und einem alkoholhaltige Dämpfe abführenden Oberteil (7). Die alkoholhaltige Flüssigkeit (13) in dem Unterteil (5) wird von einer Heizeinrichtung (35, 33) mit einem in Wärmetauschkontakt mit der alkoholhaltigen Flüssigkeit (13) stehenden, mit Wasserdampf beheizten Wärmetauscher (35) erwärmt. Ein Kondensator (11) mit einem Kühlwasser im Kreislauf über den Kondensator führenden Kühlwasserkreislauf (41) kondensiert den aus dem Oberteil (7) zugeführten, alkoholhaltigen Dampf. Der Kühlwasserkreislauf (41) umfasst einen Wasserdampf aus dem Kühlwasserkreislauf abtrennenden Separator (45). Der von dem Separator (45) abgetrennte Wasserdampf wird in einem mechanischen Verdichter (49) vorverdichtet und einem Sauganschluss (51) einer von Wasserdampf aus einer Wasserdampfquelle (37) getriebenen, den vorverdichteten Wasserdampf nachverdichtenden Dampfstrahlpumpe (53) zugeführt, die den nachverdichteten Wasserdampf an den Wärmetauscher (35) zu dessen Beheizung abgibt.
Patent DE-102014222158-A1 (DE)
Title: Abgaswärmeübertrager
Inventor: SIEGEL ALBRECHT
IPC: F28D7/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgaswärmeübertrager (1, 51, 101, 151) mit einem Gehäuse (3) mit darin angeordneten ersten Rohren (6), wobei die ersten Rohre (6) von einem ersten Fluid (9) durchströmbar sind und von einem zweiten Fluid (11) umströmbar sind, wobei die ersten Rohre (6) endseitig offen ausgebildet sind zur Einströmung des ersten Fluids (9) in die ersten Rohre (6) oder zur Ausströmung des ersten Fluids (9) aus den ersten Rohren (6), wobei das Gehäuse (3) einen Einlassanschluss (13) zum Einströmen des zweiten Fluids (11) und einen Auslassanschluss (14) zum Ausströmen des zweiten Fluids (11) aufweist, wobei in dem Gehäuse (3) ein Bypasskanal (17) angeordnet ist, wobei der Bypasskanal (17) von der Fluidströmung des zweiten Fluids (11) durch ein Trennelement (22, 72, 122, 162) im Wesentlichen getrennt angeordnet ist.
Patent DE-102014223169-A1 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Entfernung von Zink-Ionen aus alkalischen Badlösungen in der Oberflächenbehandlung von metallischen Bauteilen in Serie
Inventor: BROUWER JAN-WILLEM
IPC: C23C22/86
Filed: 2014-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur seriellen Oberflächenbehandlung von metallischen Bauteilen, die Zinkoberflächen aufweisen, wobei das Verfahren eine alkalische Vorbehandlung umfass sowie ein Verfahren zur selektiven Entfernung von Zink-Ionen aus einer alkalischen Badlösung zur seriellen Oberflächenbehandlung von metallischen Oberflächen, die Zinkoberflächen aufweisen. Erfindungsgemäß wird zur Durchführung der jeweiligen Verfahren ein Teil der jeweiligen alkalischen Badlösung mit einem Ionenaustauscherharz in Kontakt gebracht, das funktionelle Gruppen ausgewählt aus -OPO3X2/n und/oder -PO3X2/n, wobei X entweder ein Wasserstoffatom oder ein auszutauschendes Alkali- und/oder Erdalkalimetall-Atom mit der jeweiligen Wertigkeit n darstellt, trägt.
Patent DE-102014224743-A1 (DE)
Title: Beschleunigte Datenerfassung bei einem Röntgensystem
Inventor: BARTL PETER
IPC: A61B6/00
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Erfassen von Daten eines vorbestimmten Volumenabschnitts (12) eines Untersuchungsobjekts mittels eines Röntgensystems (30), welches eine Röntgenquelle (5) und einen Detektor (7) umfasst. Dazu wird die Röntgenquelle (5) aktiviert, um Röntgenstrahlen zu erzeugen, welche aus der Röntgenquelle (5) austreten, den Volumenabschnitt (12) durchstrahlen und nach dem Durchstrahlen auf den Detektor (7) auftreffen. Auf den Detektor (7) auftreffende Röntgenstrahlen werden pixelweise erfasst, um dadurch die Daten des vorbestimmten Volumenabschnitts (12) zu erfassen. Bei dem pixelweisen Erfassen wird nur eine Untermenge aller Pixel des Detektors (7) ausgewertet.
Patent DE-102014226464-A1 (DE)
Title: Metallboride, mit strickstoff dotierte metallboride und bor enthaltende metall-nanopartikel für wasserspaltung und sauerstoffreduktion
Inventor: MASA JUSTUS
IPC: B01J23/46
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Metallboride und mit Stickstoff dotierte Metallboride (wie Kobalt, Eisen und Nickel als Metalle) mit großer Oberfläche sowie Spuren von Bor enthaltende Metall-Nanopartikel (wie Iridium- und Ruthenium-Nanopartikel) mit großer Oberfläche, deren Herstellung durch chemische Reduktion der entsprechenden Metallsalze in wässriger Lösung mittels Natriumborhydrid unter sauerstofffreien Bedingungen, Katalysatoren die solche Metallboride, mit Stickstoff dotierte Metallboride oder Bor enthaltende Metall-Nanoparikel enthalten, und die Verwendung der Metallboride, mit Stickstoff dotierten Metallboride, Bor enthaltenden Metall-Nanopartikel und Katalysatoren für die Katalyse der Wasseroxidation unter Sauerstoffentwicklung und im Falle der mit Stickstoff dotierten Metallboride auch für die Sauerstoffreduktion und Wasserstoffentwicklung.
Patent DE-102015000785-A1 (DE)
Title: Proteinbasierte Biomaterialien, Verfahren zu ihrer Herstellung und deren Verwendung
IPC: C07K4/00
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein praktikables, schnelles Verfahren zur Herstellung von elastinähnlichen Biomaterialien dar, die sich durch Inkubation Allysin enthaltener Peptide in Wasser bzw. Boratpuffer erzeugen lassen. Die Materialien sind biokompatibel und vielfältig einsetzbar, beispielsweise als Wundauflagen, Hautersatz oder Gefäßprothesen.
Patent DE-102015006179-A1 (DE)
Title: Motorsystem mit radialer Brennstoffeinspritzung
Inventor: BANDYOPADHYAY DEEP
IPC: F02M43/00
Filed: 2015-05-12
Abstract: Ein Motorsystem (10) wird offenbart. Das Motorsystem kann einen Motorblock (12) aufweisen, der zumindest teilweise eine Zylinderbohrung (14) definiert, und eine Zylinderbuchse (16), die in der Zylinderbohrung angeordnet ist. Das Motorsystem kann auch eine Brennstoffeinspritzvorrichtung (25) aufweisen, die so konfiguriert ist, dass sie radial durch die Zylinderbohrung verläuft und verschraubbar mit der Zylinderbuchse in Eingriff kommt.
Patent DE-102015007183-A1 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: B25B21/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Setzgerät (1) für Befestigungselemente zur mechanischen Fixierung von Dämm- und Dichtungsmaterialien auf dem tragenden Untergrund von Flachdächern, mit einem Fahrgestell (20), auf dem eine auf- und abfahrbare Hubvorrichtung (5) mit einem Schrauber (10) sowie ein Magazin (15) zum Vorlagern der Befestigungselemente angeordnet sind, wobei die Hubvorrichtung (5) und/oder der Schrauber (10) mit einer Absenkhilfe verbunden ist, durch welche die Vorschubkraft des Schraubers (10) verstärkt und/oder dessen Vorschub unterstützt wird. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Schrauber (10) eine Schubstarteinrichtung besitzt, die bei axialem Druck auf einen im Schrauber (10) eingesetzten Schraubbit oder eine Schraubnuss den Anlauf des Schraubermotors bewirkt, wobei am Setzgerät (1) eine Vorschubeinrichtung (30) angeordnet ist, die bei in Gang gesetztem Schubstart aktiviert wird. Ein herausragender Vorteil der Erfindung besteht insbesondere darin, dass die Absenkhilfe tatsächlich erst dann einsetzt, wenn von dem zu durchdringenden Dachaufbau bzw. Dachuntergrund axiale Gegenkräfte erzeugt werden. Die Erfindung stellt sicher, dass bis zu diesem Zeitpunkt der Schraubermotor nicht rotiert und erst zum Einsetzen der Absenkhilfe anläuft.
Patent DE-102015007193-A1 (DE)
Title: Generator für ein Antriebsaggregat, insbesondere eine Verbrennungskraftmaschine, eines Kraftwagens
Inventor: KREISCHER THOMAS
IPC: H02K5/26
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Generator (10) für ein Antriebsaggregat, insbesondere eine Verbrennungskraftmaschine, eines Kraftwagens, mit einem Gehäuse (12), in welchem zumindest elektrische Bauelemente des Generators (10) aufgenommen sind, wobei das Gehäuse (12) außenumfangsseitig wenigstens eine erste Formschlusskontur (16) aufweist, welche zum Fixieren von unterschiedlichen Drehstellungen (1, 2, 3, 4, 5, 6) des Generators (10) an dem Antriebsaggregat in den unterschiedlichen Drehstellungen (1, 2, 3, 4, 5, 6) in formschlüssiges Zusammenwirken mit einer korrespondierenden, am Antriebsaggregat vorgesehenen zweiten Formschlusskontur bring bar ist.
Patent DE-102015007758-A1 (DE)
Title: Verdichter, insbesondere für einen Abgasturbolader einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: BRINKERT NILS
IPC: F04D29/46
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter (26), insbesondere für einen Abgasturbolader (24) einer Verbrennungskraftmaschine (10), mit einem in einem von Luft durchströmbaren Strömungskanal des Verdichters (26) angeordneten Verdichterrad (28) zum Verdichten der Luft, welches wenigstens eine Verdichterschaufel mit einer Austrittskante aufweist, über welche die Luft während eines Betriebs des Verdichters (26) von der Verdichterschaufel abströmt, wobei ein Stellelement (50) vorgesehen ist, mittels welchem zumindest an einer stromauf der Austrittskante angeordneten Stelle (A) Pulsationen wenigstens einer Eigenschaft der Luftströmung mit einer Frequenz von mindestens fünf Hertz bewirkbar sind.
Patent DE-102015010074-A1 (DE)
Title: Urne/Aschekapsel aus natürlichen Materialien.
Inventor: MARTIN KRYSTYNA
IPC: A61G17/08
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Urne besteht ausschließlich aus natürlichen Materialien, ohne chemisch, industrielle Zusatzstoffe (Additive). Sie ist entsprechend ökologisch unbedenklich und zu 100% biologisch abbaubar. Sie kann vom Krematorium fest verschlossen (versiegelt) und direkt als Aschekapsel verwendet werden. In einem größeren Format ist sie auch als so genannte Schmuckurne verwendbar, in welche eine herkömmliche, biologisch abbaubare Aschekapsel eingestellt wird. Die Urne/Aschekapsel ist schnellauflösend in Wasser (wenige Stunden) und Erde (innerhalb von 14 Tagen). Sowohl das formschöne, runde Design, als auch das Material entsprechen den sich verändernden Anforderungen innerhalb der Gesellschaft in diesem Bereich. Auch die Gemeinden können langfristig von der Verwendung dieser Urne/Aschekapsel profitieren, weil sich der natürliche Kreislauf mit seinen Prozessen dadurch verbessern lässt.