baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013103947-A1 (DE)
Title: Verbindung zwischen Profilelementen einer Rahmenkonstruktion
Inventor: HÖGG MARTIN
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-04-18
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Verbindungseinrichtung zur (4) Verbindung von, vorzugsweise gleichartigen, Profilelementen (2, 2') insbesondere einer Rahmen- (1), Podest, Bühnen- und/oder Tribünenkonstruktion, mit einem Profilelement (2), einem Kulissenstein (17) zum Eingreifen in eine Nut (11) zwischen den zu verbindenden Profilelementen (2, 2') und einem Knebel (13) zum Verbinden der Profilelemente (2, 2'), wobei der Knebel (13) einen Griffabschnitt (15) und ein Stiftelement (14) aufweist, wobei das Stiftelement (14) des Knebels (13) das Profilelement (2, 2') durchgreift und wobei in einer Ausgangsstellung der Knebel (13) auf der dem Griffabschnitt (15) abgewandten Seite des Profilelements (2) in Auszugsrichtung formschlüssig am Kulissenstein (17) gehalten ist. Um die Handhabung der Verbindungseinrichtung zu vereinfachen, wird vorgeschlagen, dass das Stiftelement (14) ein Verbindungsmittel (20) zur Verbindung mit dem weiteren Profilelement (2') aufweist.
Patent DE-102013104866-A1 (DE)
Title: Behältnis und Verfahren zum Auslösen einer Antriebsvorrichtung des Behältnisses
Inventor: BARKAU RENÉ
IPC: G01L1/22
Filed: 2013-05-11
Abstract: Behältnis umfassend ein erstes Element 2 und zumindest ein zum ersten Element 2 zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbares zweites Element 3 und eine Antriebsvorrichtung 5 zum Bewegen des zweiten Elements 3, wobei zumindest eine Verformungsmesseinheit 6 mit einem Verformungssensor 11 an zumindest einem der Elemente 2, 3 zum Aufnehmen einer auf eines der Elemente 2, 3 ausgeübten Kraft vorgesehen ist und wobei eine Steuereinheit 12 zum Empfangen und Auswerten eines von der Verformungsmesseinheit 6 übermittelten Verformungssignals und zum Betätigen der Antriebsvorrichtung 5 vorgesehen ist.
Patent DE-102013105019-A1 (DE)
Title: Füllstandsmessung mit verbesserter Entfernungsbestimmmung
Inventor: FABER HARALD
IPC: G01S13/88
Filed: 2013-05-16
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung von Frequenzkomponenten eines diskreten Zeitsignals, welches folgende Schritte aufweist: Transformieren des diskreten Zeitsignals in den Frequenzbereich mittels einer schnellen Fourier-Transformation, wobei ein Frequenzspektrum als Folge von Frequenzabtastwerten erhalten wird, Detektieren von Peaks im Frequenzspektrum, Einführen von mindestens einer zusätzlichen Frequenzstützstelle in der Umgebung eines detektierten Peaks, Bestimmen einer Frequenzamplitude an der mindestens einen zusätzlichen Frequenzstützstelle mittels des Goertzel-Algorithmus, und Bestimmen der Lage des Peakmaximums des detektieren Peaks unter Verwendung sowohl der von der schnellen Fourier-Transformation gelieferten Frequenzabtastwerte als auch der Frequenzamplitude an der mindestens einen zusätzlichen Frequenzstützstelle.
Patent DE-102013105634-A1 (DE)
Title: Panel useful for coating source, comprises interchangeable shutter which is mounted on frame and adapted to limit spreading of coating material from coating source, and a substrate path on rectangular geometry, in which diaphragm is fixed
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: C23C14/56
Filed: 2013-05-31
Abstract: Panel (1) for at least one coating source, comprises an interchangeable shutter which is mounted on a frame (2) and adapted to limit the spreading of the coating material from a coating source, and a substrate path on rectangular geometry, in which the diaphragm is fixed to the frame mainly with wedge joints. An independent claim is also included for a coating system comprising at least one coating chamber which is limited by chamber walls having at least one coating source which is provided for coating substrate along a substrates which are moving in substrate path, and diaphragm.
Patent DE-102013106142-A1 (DE)
Title: Schloss für eine Tür mit einem Schlossgehäuse
Inventor: LU JACK
IPC: E05B55/00
Filed: 2013-06-13
Abstract: Schloss (1) für eine Tür mit einem Schlossgehäuse (2), in dem wenigstens eine Schließmechanik mit einer Falle (3) aufgenommen ist, wobei die Falle (3) zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition in einer Öffnung (4) des Schlossgehäuses (2) bewegbar ist und die Falle (3) in der Schließposition zum Verschließen der Tür aus dem Schlossgehäuse (2) hervorsteht und in der Öffnungsposition die Falle (3) in das Schlossgehäuse (2) zur Öffnung der Tür eingeschoben ist, wobei die Falle (3) über eine Schließmechanik bewegbar ist und die Schließmechanik ein Aktivierungselement (5) aufweist, welches um eine erste Achse (6) drehbar gelagert ist, wobei in dem Schlossgehäuse (2) ein Blockierelement (7) aufgenommen ist, welches um eine zweite Achse (8) drehbar gelagert ist und durch die Schließmechanik zwischen einer Blockierstellung und einer Freigabestellung bewegbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schließmechanik derart ausgebildet ist, dass bei einer Aktivierungsbewegung des Aktivierungselementes (5) eine Bewegung des Blockierelementes (7) in die Freigabestellung zeitlich vor der Bewegung der Falle (3) in Richtung Öffnungsposition erfolgt, wobei das Blockierelement (7) in der Blockierstellung sich derart weit bis zur Falle (3) erstreckt, dass eine Bewegung der Falle (3) in Richtung Öffnungsposition nahezu blockiert ist.
Patent DE-102013108783-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer wenigstens teilweisen Verstopfung eines Prozessluftkanals in einem Trockner
Inventor: NEUFELD ALEXANDER
IPC: D06F58/50
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer wenigstens teilweisen Verstopfung eines Prozessluftkanals (7) in einem Trockner (1), bei dem zu und/oder aus einer Trocknungskammer (2) mittels eines Prozessluftgebläses (8) durch den Prozessluftkanal (7) Prozessluft (6) zu- und/oder abgeleitet wird und bei dem ein Motor (4) zum Antrieb des Prozessluftgebläses (8) durch eine Steuereinrichtung (12) mindestens ein- und ausgeschaltet, ggfs. auch hinsichtlich seiner Drehzahl beeinflusst wird. Um möglichst früh und mit einfachen Mitteln eine wenigstens teilweise Verstopfung des Prozessluftkanals, insbesondere eine fällige Reinigung der Siebe anzuzeigen, wird vorgeschlagen, dass eine Auswerteschaltung (14) die vom Motor (4) aufgenommene oder abgegebene Leistung ermittelt und aufgrund eines Leistungsabfalls eine wenigstens teilweise Verstopfung des Prozessluftkanals (7) erkennt.
Patent DE-102013108890-A1 (DE)
Title: Karosserieteil in Form einer Tür oder Klappe
Inventor: SIEG HANS-JOACHIM
IPC: B62D29/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Karosserieteil (K) in Form einer Tür oder Klappe, insbesondere Motorhaube oder Kofferraumdeckel, mit einem Außenblech (1) und einem Innenblech (2), wobei das Innenblech in einen am Außenblech ausgebildeten Falz eingefalzt ist, und wobei das Außenblech aus Stahl und das Innenblech aus Leichtmetall hergestellt sind. Damit das Karosserieteil (K) bei hoher Beulfestigkeit ein relativ geringes Gewicht aufweist, das Problem der Kontaktkorrosion zwischen Stahl und Leichtmetall vermieden wird und sich das Karosserieteil wirtschaftlich herstellen lässt, schlägt die Erfindung vor, das Außenblech (1) als Sandwichblech auszuführen, wobei das Sandwichblech ein äußeres Deckblech (1.1) aus Stahl, ein inneres Deckblech (1.2) aus Leichtmetall und eine das äußere Deckblech und das innere Deckblech miteinander verbindende Zwischenschicht (1.3) aus elektrisch isolierendem Kunststoff aufweist, sowie das innere Deckblech (1.2) und das Innenblech (2) jeweils aus der gleichen Art von Leichtmetall herzustellen.
Patent DE-102013110913-A1 (DE)
Title: Wickelmaschine zur Erzeugung von Wattewickel und Wickelhülse
Inventor: FELDER MARTIN
IPC: B65H18/02
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelmaschine zum Wickeln von Faserbänder, mit einer Wickeleinheit, auf oder in der mittels einer Wickelhülse der Wickel gebildet wird und eine Wickelhülse zur Verwendung in einer Spinnereivorbereitungsmaschine, mittels der Faserbänder aufgewickelt werden können. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelhülse einen Außendurchmesser von mindestens 230 mm aufweist, bevorzugt mindestens 250 mm.
Patent DE-102013111894-A1 (DE)
Title: Stellantriebsanordnung und Verfahren zum Betreiben einer solchen Stellantriebsanordnung
Inventor: TORKA ARTUR
IPC: E05B81/56
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellantriebsanordnung (1) mit einem Stellglied (4), welches zwischen einer Bereitschaftsposition (B) und einer Grundposition (G) verstellbar ausgebildet ist, einem das Stellglied (4) aus der Grundposition (G) in die Bereitschaftsposition (B) bewegenden Verstellelement (5), einem das Stellglied (4) aus der Bereitschaftsposition (B) in die Grundposition (G) gegen die Kraft (8) des Verstellelements (5) bewegenden Motor (9) und einer Schalteinrichtung (3), deren Schaltstellung (13) von der Bewegung des Stellgliedes (4) abhängig ausgebildet ist, wobei das Stellglied (4) bei seiner Bewegung zwischen der Grundposition (G) und der Bereitschaftsposition (B) eine Schaltposition (S) durchlaufend ausgebildet ist und wobei bei der Bewegung des Stellgliedes (4) von der Schaltposition (S) in die Bereitschaftsposition (B) die Schalteinrichtung (3) den Motor (9) derart zuschaltet, dass er die Bewegung des Stellgliedes (4) durch Aufbringung einer der Kraft (8) des Verstellelements (5) entgegenwirkenden Kraft bis hin zur Bereitschaftsposition (B) bis zum Bewegungsstillstand bremst.
Patent DE-102013112537-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebener Raucherartikel und Computerprogramm
Inventor: GOCH MICHAEL
IPC: A24F40/49
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrisch betriebenen Raucherartikel, bei dem in einem Betriebsbereitschaftszustand ein zu verdampfendes Fluid in verdampfter Form an einem Mundstück bereitstellbar oder bereitgestellt ist, wobei der Raucherartikel wenigstens ein Gehäuse und eine Schutzeinrichtung gegen unbeabsichtigtes Aktivieren des Betriebsbereitschaftszustands aufweist, wobei die Schutzeinrichtung wenigstens eine Druckdetektionseinrichtung aufweist, die innerhalb des Gehäuses des Raucherartikels angeordnet oder zumindest zum Teil durch das Gehäuse des Raucherartikels gebildet ist, wobei die Druckdetektionseinrichtung wenigstens einen von außen auf den Raucherartikel ausgeübten mechanischen Druck auswertet und ein hieraus bestimmtes elektrisches Druckdetektionssignal bereitstellt, wobei die Schutzeinrichtung dazu eingerichtet ist, den Raucherartikel erst dann in den Betriebsbereitschaftszustand zu versetzen, wenn das Druckdetektionssignal signalisiert, dass ein vorbestimmter Druckwert des auf den Raucherartikel ausgeübten mechanischen Drucks erreicht oder überschritten ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogramm.
Patent DE-102013203219-A1 (DE)
Title: Axial piston machine of mobile hydraulic drive for hydraulic hybrid power train of motor car, has linearly movable adjusting piston that is coupled with pivoting device that is pivoted about pivot axis
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F04B1/20
Filed: 2013-02-27
Abstract: The axial piston machine (1) has a linearly movable adjusting piston (15) that is coupled with a pivoting device that is pivoted about a pivot axis. The adjusting piston is coupled to the pivoting device such that the adjusting piston applies the pulling and pushing actuating forces to a swivel device in order to pivot the pivoting device in opposite directions. The hydraulic active faces are arranged in opposite directions in the adjusting piston. The adjusting piston has a collar that is provided with the hydraulic active faces.
Patent DE-102013206628-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenbeleuchtung
Inventor: ALTINGER FLORIAN
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeuginnenbeleuchtung mit einer Vielzahl von Lichtquellen (LED1, LED2, LED3), mit einer Steuereinrichtung (STE1) zur Steuerung der Lichtquellen (LED1, LED2, LED3) und mit einer Vielzahl von Lichtleitern (L1, L2, L3). Die Lichtquellen (LED1, LED2, LED3) und Lichtleiter (L1, L2, L3) sind derart ausgeführt und relativ zueinander angeordnet, dass Licht verschiedener Lichtquellen (LED1, LED2, LED3) in verschiedene Lichtleiter (L1, L2, L3) eingekoppelt wird und sich in eine Hauptlichtausbreitungsrichtung (HLA) ausbreitet. Die Lichtleiter (L1, L2, L3) weisen jeweils mehrere in der Hauptlichtausbreitungsrichtung (HLA) beabstandete Auskoppelbereiche (LAF) auf, welche jeweils Licht aus dem Lichtleiter (L1, L2, L3) auskoppeln. Die Auskoppelbereiche (LAF) verschiedener Lichtleiter (L1, L2, L3) sind in Hauptlichtausbreitungsrichtung (HLA) versetzt zueinander angeordnet, wobei ein jeweiliger Auskoppelbereich (LAF) zumindest eines Teils der Auskoppelbereiche (LAF) derart ausgestaltet ist, dass die Intensität des durch den jeweiligen Auskoppelbereich (LAF) ausgekoppelten Lichts in Hauptlichtausbreitungsrichtung (HLA) variiert. Die Steuereinrichtung (STE1) ist derart ausgeführt, dass die verschiedenen Lichtquellen (LED1, LED2, LED3) zeitlich versetzt zueinander in einen Leuchtzustand geschaltet werden.
Patent DE-102013206923-A1 (DE)
Title: Klimaanlagenvorrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: OH MAN JU
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Es wird eine Klimaanlagenvorrichtung für ein Elektrofahrzeug bereitgestellt, welche ein auf einem Belüftungskanal angeordnetes Hauptgehäuse umfasst, und eine thermoelektrische Einrichtung mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, welche eine Wärme-Erzeugung oder Wärme-Absorption ausführen. Es wird außerdem ein Klimaanlagenkanal bereitgestellt, durch welchen Kühlwasser um die erste Oberfläche der thermoelektrischen Einrichtung und das Hauptgehäuse zirkuliert, bereitgestellt, und zwar zusammen mit einem Abwärmekanal, durch welchen das Kühlwasser um die zweite Oberfläche der thermoelektrischen Einrichtung und einer elektrischen Komponente zirkuliert. Eine Steuerung ist derart ausgebildet, um die thermoelektrische Einrichtung zu steuern, so dass die erste Oberfläche und die zweite Oberfläche jeweils als eine Wärme-erzeugende Oberfläche und eine Wärme-absorbierende Oberfläche dienen, und um eine Zirkulation durch den Klimaanlagenkanal oder den Abwärmekanal in einer Heiz-Betriebsart zu steuern.
Patent DE-102013207482-A1 (DE)
Title: Beheizbares Flächenelement
Inventor: NICKE WOLFGANG
IPC: H05B3/20
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein beheizbares Flächenelement mit einem flächigen Grundelement und auf dem Grundelement angeordneten flächigen Abdeckelement, wobei zwischen dem Grundelement und dem Abdeckelement ein flächiges Heizelement vorgesehen ist, wobei in dem Grundelement eine Aussparung vorgesehen ist, in welche ein Kontaktelement einsetzbar ist, welche das flächige Heizelement elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102013211006-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Wechselrichters für eine elektrische Maschine
Inventor: FOTOUHI REZA
IPC: H02P27/12
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Antriebs umfassend eine elektrische Maschine und einen Wechselrichter für die elektrische Maschine, wobei in aufeinander folgenden Regelungsschritten jeweils bei einem Wechselrichter ein aktueller Spannungsvektor festgelegt wird, durch welchen für zumindest einen überwachten Betriebsparameter (T) der elektrischen Maschine dessen Trajektorie (44) innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbandes (46) gehalten oder zumindest zu dem Toleranzband (46) hin geführt wird, wobei in mehreren oder allen Regelungsschritten als aktueller Spannungsvektor ein solcher festgelegt wird, durch welchen zusätzlich ein Betrag einer Steigung (S) jeder Trajektorie (T) minimiert oder unter einem vorbestimmten Wert gehalten wird.
Patent DE-102013211087-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpenanordnung und Wärmepumpenanordnung
Inventor: GROMOLL BERND
IPC: F25B30/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpenanordnung (1), bei welchem eine erste Wärmepumpe (2) von einem ersten Fluid (26) und eine zweite Wärmepumpe (3) von einem zweiten Fluid (27) durchströmt werden, und bei welchem Wärme mittels eines Wärmeübertragers (19) von dem ersten Fluid (26) auf das zweite Fluid (27) übertragen wird, wobei dem zweiten Fluid (27) bei einer Fluidtemperatur (21) von wenigstens 120 °C eine Nutzwärme entzogen wird und wobei die Nutzwärme des zweiten Fluids (27) bei einer volumetrischen Heizleistung des ersten Fluids (26) und des zweiten Fluids (27) von wenigstens 500 kJ/m3 abgegeben wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine solche Wärmepumpenanordnung (1).
Patent DE-102013211233-A1 (DE)
Title: Optische Bauelemente und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NEUBERT THOMAS
IPC: G02B5/20
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft optische Bauelemente, die als Formteil ausgebildet sind, wobei das Formteil ein Schichtsystem ist. Das Schichtsystems des Formteils nach der Erfindung ist dabei aus mindestens einer Dünnglasfolie aufgebaut, auf deren ersten und/oder zweiten Glasoberfläche eine optische Schicht angeordnet ist. Das Schichtsystem umfasst weiterhin, eine weitere auf der ersten oder zweiten Glasoberfläche und/oder auf der optischen Schicht angeordnete Schicht aus einem Kunststoffmaterial. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen optischen Bauelements und die Verwendung der optischen Bauelemente zum Beispiel als Spiegel, Linse, Fenster, Strahlteiler und Wellenleiter usw.
Patent DE-102013213704-A1 (DE)
Title: Planetenwälzgewindetrieb
Inventor: RUDY DIETMAR
IPC: F16H25/22
Filed: 2013-07-12
Abstract: Planetenwälzgewindetrieb mit einer auf einer Gewindespindel (1) angeordneten Spindelmutter (2), und mit zwischen der Gewindespindel (1) und der Spindelmutter (2) angeordneten Planeten (3), wobei die Spindelmutter (2) zwei axial benachbarte ringförmige Mutterteile (4) aufweist, die an ihrem Innenumfang jeweils mit einem mutterseitigen Eingriffsprofil (5) versehen sind, und mit einem zwischen den beiden Mutterteilen (4) angeordneten Distanzring (6), wobei die Planeten (3) mit ihrem planetenseitigen Eingriffsprofil (7) mit dem mutterseitigen Eingriffsprofil (5) beider Mutterteile (4) sowie mit einem an der Gewindespindel (1) vorgesehenen, schraubenförmig um eine Spindelachse gewundenen Gewinde (8) in Wälzeingriff stehen, wobei der Distanzring (6) durch mehrere Ringsegmente (9) gebildet ist.
Patent DE-102013217154-A1 (DE)
Title: Temperieranordnung für Getriebeöl eines Kraftfahrzeugs sowie Verfahren zum Temperieren von Getriebeöl eines Kraftfahrzeugs
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperieranordnung (1) für Getriebeöl eines Kraftfahrzeugs. Hierzu umfasst sie einen eine Brennkraftmaschine (2) und einen Kühler (3) fluidleitend verbindenden Kühlmittelkreislauf (4) mit einem Thermostat (5). Der Thermostat (5) ist dazu ausgebildet, ein die Brennkraftmaschine (2) verlassendes Kühlmittel zumindest anteilig direkt oder zuvor durch den Kühler (3) zurück zur Brennkraftmaschine (2) zu leiten. Zur eigentlichen Wärmeübertragung zwischen Kühlmittel und Getriebeöl ist ein Wärmetauscher (14) vorgesehen. Erfindungsgemäß ist die Temperieranordnung (1) so ausgebildet, dass ein Teil des durch den Kühler (3) und/oder direkt zurückströmenden Kühlmittels richtungsgleich zunächst durch den Wärmetauscher (14) und anschließend zur Brennkraftmaschine (2) leitbar ist. Weiterhin wird ein geeignetes Verfahren zur Temperierung von Getriebeöl eines Kraftfahrzeugs mit einer solchen Temperieranordnung (1) aufgezeigt
Patent DE-102013225238-A1 (DE)
Title: Elektromotor
Inventor: EVANS STEVEN ANDREW
IPC: H02K1/27
Filed: 2013-12-09
Abstract: Bei einem Elektromotor mit einem Stator und einem Rotor (200), wobei der Rotor (200) einen Rotorkern (300) mit einer Mehrzahl (210) von Polschuhen (211, 212) aufweist, die in dem Rotorkern (300) eine Mehrzahl (231) von Ausnehmungen (230) zur Aufnahme von Permanentmagneten (240) ausbilden, die dazu ausgebildet sind, in jeweils zugeordneten Polschuhen (211, 212) entsprechende Magnetpole des Rotors (200) auszubilden, ist an zumindest einer Stirnseite (201, 202) des Rotorkerns (300) im Bereich mindestens eines der Mehrzahl (210) von Polschuhen (211, 212) mindestens ein axial magnetisierter Permanentmagnet zur Verstärkung eines in dem mindestens einen Polschuh (211, 212) erzeugten Magnetpols (260) des Rotors (200) angeordnet.
Patent DE-102013225619-A1 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schalter, insbesondere Starterrelais für eine Startvorrichtung
Inventor: LEONHARDT STEPHAN
IPC: F02N11/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Ein elektromagnetischer Schalter weist in einem Gehäuse einen axial verschieblich gelagerten Hubanker auf sowie einen Dichtbalg, der einenends mit dem Hubanker und anderenends mit dem Gehäuse verbunden ist. Auf die Mantelfläche des Hubankers ist ein Sicherungsring aufgesetzt, der eine auf den Hubanker aufgeschobene Klemmscheibe sichert, welche den Dichtbalg am Hubanker hält.
Patent DE-102013225846-A1 (DE)
Title: Kosmetische Zusammensetzung enthaltend eine Kombination aus Proteolipiden und Ceramiden
Inventor: SCHULZE ZUR WIESCHE ERIK
IPC: A61K8/64
Filed: 2013-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft kosmetische Zusammensetzungen, enthaltend: (a) mindestens ein Ceramid in einer Gesamtmenge von 0,0001 bis 3,0 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der kosmetischen Zusammensetzung, (b) mindestens ein Proteolipid der Formel (I)worin R1 für einen geradkettigen Kohlenwasserstoffrest mit 8 bis 22 Kohlenstoffatomen, R2 für -(CH2)y-CH3 mit y = 0 bis 22, Y für -H oder -OH, X– für ein physiologisch verträgliches Anion, Hy für einen Oligopeptidrest aus Keratinhydrolysat und x für Werte von 0 bis 22 steht. in einer Gesamtmenge von 0,00001 bis 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der kosmetischen Zusammensetzung, und (c) mindestens ein Tensid, ausgewählt aus der Gruppe der (i) anionischen Tenside; (ii) nichtionischen Tenside; (iii) kationischen Tenside; (iv) amphoteren Tenside; sowie deren Mischungen, welche eine hervorragende Reinigungswirkung aufweisen und zu einer verbesserten Kämmbarkeit und Entwirrbarkeit sowie zu einem verbesserten Griff und Glanz führen.
Patent DE-102013226264-A1 (DE)
Title: Ziehender Rollmembran-Zylinder ohne Zugankerkonstruktion mit innerem und äußerem Rollbereich
Inventor: GRABENSTÄTTER JAN
IPC: E05B51/02
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Betätigungssystem für eine Kupplung oder eine Türverriegelungs- und/oder Türentriegelungsanlage eines Kraftfahrzeugs mit einem ersten Hydraulikzylinder und einem zweiten Hydraulikzylinder, von denen wenigstens einer ein Gehäuse und einen dazu beweglichen Kolben aufweist, wobei zwischen dem Gehäuse und dem Kolben ein größenvarianter Druckraum für ein Hydraulikmittel wie ein Fluid oder eine Flüssigkeit vorhanden ist, wobei der Druckraum durch eine mit zwei Enden an einem gehäusefesten Bauteil angebrachte Rollmembran begrenzt ist.