baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013110870-A1 (DE)
Title: Lüftervorrichtung und Verwendung einer solchen
Inventor: BERROTH HANSJÖRG
IPC: F04D29/54
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftervorrichtung mit einer zum Antreiben mindestens eines Flügelrades (34, 36) in einem axial zum Flügelrad vorgesehenen Strömungskanal (18) ausgebildeten Elektromotoranordnung (24, 26), einer eine Kommutator- und/oder Vorschaltelektronik für die Elektromotoranordnung ausbildenden, dieser vorgeschalteten und auf einem Schaltungsträger realisierten Elektronikbaugruppe (38, 40) und einer zum Halten der Elektromotoranordnung axial am oder im Strömungskanal ausgebildeten Trägereinheit (14), wobei die zumindest abschnittsweise einen inneren Umfang des Strömungskanals ausbildende Trägereinheit aus einem wärmeleitenden Material realisiert ist, wobei die Trägereinheit an einem dem Strömungskanal radial entgegengesetzten Außenabschnitt (16) eine Montage- und Kühlfläche zum wärmeableitenden Zusammenwirken mit dem Schaltungsträger und/oder darauf vorgesehenen Leistungselektronik-Bauelementen aufweist.
Patent DE-102013200403-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten
Inventor: SCHMEISER JÖRG
IPC: B26D1/157
Filed: 2013-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, insbesondere Hochleistungs-Slicer, mit einer im Betrieb um eine Drehachse rotierenden und, insbesondere zur Durchführung von Leerschnitten und/oder zur Schneidspalteinstellung, axial verstellbaren Rotorwelle, einem von der Rotorwelle angetriebenen Rotor, einem vom Rotor getragenen Schneidmesser, insbesondere Kreismesser, das um die Drehachse planetarisch umläuft und zusätzlich relativ zum Rotor um eine parallel versetzt zur Drehachse verlaufende Messerachse rotiert, und einem Rotationsantrieb für die Rotorwelle.
Patent DE-102013201222-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
Inventor: YOSHIOKA HIROKI
IPC: H01Q1/24
Filed: 2013-01-25
Abstract: Eine Patch-Antenne (10) als eine Antennenvorrichtung umfasst eine Antennenelektrode (12), einen Erdungsabschnitt (13), ein Antennensubstrat (11) und einen Speisungspunkt (P). Ein Speisungswinkel (Fang), der ein Winkel des Speisungspunkts ist, ist hinsichtlich des Speisungswinkels (Fang) bezüglich eines Nutungsverhältnisses (SR) basierend auf einer relativen Dielektrizitätskonstanten (εr) und einer relativen magnetischen Permeabilität (μr) des Antennensubstrats (11) größer als eine Kennlinie eines Speisungswinkels (Fang) einer Patch-Antenne, die ein Antennensubstrat besitzt, das nur aus einem Dielektrikum besteht. Der Speisungswinkel (Fang) ist ein Winkel basierend auf einer Mittelachse (Am) zwischen einer langen und einer kurzen Achse in einer Drehrichtung von der kurzen Achse (12) zu der langen Achse (A11) um einen Mittelpunkt (O) der Ebene der Antennenelektrode (12). Die lange Achse (A11) ist ein Strompfad, der der Längste der Antennenelektrode (12) ist, und die kurze Achse (A12) ist orthogonal dazu.
Patent DE-102013202600-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ertragsoptimierung eines teilverschatteten Photovoltaik-Feldes
Inventor: BLEISTEINER THOMAS
IPC: G05F1/67
Filed: 2013-02-19
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Ertragsoptimierung eines Photovoltaik-Feldes mit einem Wechselrichter in folgenden Schritten vorgeschlagen: a) Zyklische Messung des Stroms (Iakt) und der Zwischenkreisspannung (U) bei Steuerung des Wechselrichters nach dem MPP-Verfahren (Maximum Power Point) und Abspeichern des gemessenen Stromwerts, b) Absenken der Zwischenkreisspannung (U) auf einen Wert, der die für den Betrieb des Wechselrichters zulässige minimale Zwischenkreisspannung (Umin) um nicht mehr als 100 % überschreitet, c) Messung des Stroms (Ired) bei der reduzierten Zwischenkreisspannung und Vergleich mit dem zuvor abgespeicherten aktuellen Wert des Stroms (Iakt), d) bei Überschreiten einer vorgegebenen Schwelle für die Differenz zwischen den beiden Strömen (Ired, Iakt) wird ein Suchverfahren nach einem globalen MPP (Maximum Power Point) eingeleitet, e) andernfalls wird der Betrieb beim Leistungsmaximum (MPP) mit dem zuletzt abgespeicherten Stromwert für den Strom (Iakt) fortgesetzt.
Patent DE-102013206445-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Niederdruck-Kraftstofffördersystems und ein Niederdruck-Kraftstofffördersystem
Inventor: RAPP HOLGER
IPC: F02M37/08
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Niederdruck-Kraftstofffördersystems (1) eines Verbrennungsmotors, aufweisend eine elektrische Kraftstoffpumpe (10) und eine Bordnetzspannungsversorgung (5), wobei in einem ersten Betriebsmodus die elektrische Kraftstoffpumpe (10) mit einer Bordnetzspannung betrieben wird und in einem zweiten Betriebsmodus die elektrische Kraftstoffpumpe (10) mit einer Ausgangsspannung betrieben wird, wobei die Ausgangsspannung einen größeren Spannungswert als die Bordnetzspannung aufweist.
Patent DE-102013207497-A1 (DE)
Title: Bauelement mit einer mikromechanischen Mikrofonstruktur
Inventor: ZOELLIN JOCHEN
IPC: H04R19/04
Filed: 2013-04-25
Abstract: Es werden Maßnahmen zur Erhöhung der Druckfestigkeit eines Bauelements mit einer mikromechanischen Mikrofonstruktur vorgeschlagen. Insbesondere soll die Robustheit der Mikrofonstruktur gegenüber hochdynamischen Druckschwankungen erhöht werden, ohne die Mikrofonempfindlichkeit, d.h. die Mikrofonperformance, zu beeinträchtigen. Die Mikrofonstruktur eines derartigen Bauelements ist in einem Schichtaufbau auf einem Halbleitersubstrat (1) realisiert und umfasst mindestens eine akustisch aktive Membran (11), die eine Schallöffnung (14) in der Substratrückseite überspannt, und ein feststehendes akustisch durchlässiges Gegenelement (15) mit Durchgangsöffnungen, das im Schichtaufbau über/unter der Membran (11) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist im Schichtaufbau mindestens ein Abströmkanal (17; 47) ausgebildet, der einen schnellen Druckausgleich zwischen den beiden Seiten der Membran (11) ermöglicht. Außerdem ist mindestens ein ansteuerbares Verschlusselement (18; 48) vorgesehen, mit dem der mindestens eine Abströmkanal (17; 48) wahlweise geöffnet oder geschlossen werden kann.
Patent DE-102013209582-A1 (DE)
Title: Drehschieberkugel für ein Thermomanagementmodul
Inventor: WEISS MICHAEL
IPC: F16K3/22
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem einer Brennkraftmaschine, das zumindest zwei Kühlmittelkreisläufe aufweist und zur Regelung von Kühlmittelströmen ein Thermomanagementmodul einschließt, bestehend aus einem Drehschiebergehäuse (2), das von Kühlmittel durchströmbare Anschlüsse umfasst und in dem ein um eine Drehachse (23) drehbarer, mit Abgängen (22a–22c) zusammenwirkender Drehschieber (20) eingesetzt ist, der über einen Stellantrieb verstellbar ist. Der als Hohlkugel ausgebildete Drehschieber (20) weist zumindest zwei zueinander versetzte Regelspuren (21a–21c) auf, die mit den radial ausgerichteten Abgängen (22a–22c) in Verbindung stehen. Zur Abdichtung eines Ringspaltes zwischen dem Drehschieber (20) und dem Drehschiebergehäuse (2) sind Dichtungspakete (26a–26c) vorgesehen.
Patent DE-102013211671-A1 (DE)
Title: System zum Hervorheben von Zielen an Head-Up-Anzeigen mit Nahfokusebene
Inventor: TSIMHONI OMER
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-06-20
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Anzeigen einer eindimensionalen Nahfokusmarkierung an einer Head-Up-Anzeige (HUD) bereitgestellt, so dass die Parallaxendisparität zwischen der Markierung und einem entfernten visuellen Fernfokusziel für einen Betrachter, der durch die HUD auf das visuelle Ziel schaut, nicht ersichtlich ist. Die eindimensionale Markierung wird unter dem gleichen Winkel wie die Interokularlinie der Augen des Betrachters wie durch eine Digitalkamera, die dem Betrachter zugewandt ist, erfasst, orientiert. Ferner wird eine gestrichelte eindimensionale Markierung offenbart, um die visuelle Wahrnehmbarkeit kleiner Ungenauigkeiten hinsichtlich der Orientierung zu reduzieren.
Patent DE-102013219508-A1 (DE)
Title: Mixture useful as a catalyst for hydroformylating unsaturated compound or its mixture, comprises e.g. 6,6'-(3,3'-di-tert-butyl-5,5'-dimethoxybiphenyl-2,2'-diyl)bis(oxy)bis(2,4,8,10-tetramethyldibenzo(d,f)(1,3,2)dioxaphosphepine)
Inventor: CHRISTIANSEN ANDREA
IPC: C07C45/50
Filed: 2013-09-27
Abstract: Mixture comprises 4,8-di-tert-butyl-2,10-dimethoxy-6-(3,3',5,5'-tetramethyl-2'-(2,4,8,10-tetramethyldibenzo[d,f][1,3,2]dioxaphosphepin-6-yloxy)biphenyl-2-yloxy)dibenzo[d,f][1,3,2]dioxaphosphepine (I) and 6,6'-(3,3'-di-tert-butyl-5,5'-dimethoxybiphenyl-2,2'-diyl)bis(oxy)bis(2,4,8,10-tetramethyldibenzo[d,f][1,3,2]dioxaphosphepine) (II). Mixture comprises 4,8-di-tert-butyl-2,10-dimethoxy-6-(3,3',5,5'-tetramethyl-2'-(2,4,8,10-tetramethyldibenzo[d,f][1,3,2]dioxaphosphepin-6-yloxy)biphenyl-2-yloxy)dibenzo[d,f][1,3,2]dioxaphosphepine of formula (I) and 6,6'-(3,3'-di-tert-butyl-5,5'-dimethoxybiphenyl-2,2'-diyl)bis(oxy)bis(2,4,8,10-tetramethyldibenzo[d,f][1,3,2]dioxaphosphepine) of formula (II). Independent claims are also included for: (1) preparing the mixture, comprising (i) carrying out oxidative coupling of 2,4-dimethylphenol to obtain 3,3',5,5'-tetramethyl-2,2'-dihydroxybiphenyl, (ii) carrying out oxidative coupling of 3-tert-butyl-4-hydroxyanisole to obtain 5,5'-dimethoxy-3,3'-di-tert-butyl-2,2'-dihydroxybiphenyl, (iii) reacting 3,3',5,5'-tetramethyl-2,2'-dihydroxybiphenyl obtained from the step (i) with phosphorus trichloride under inert gas atmosphere to obtain phosphorochloridite derivative, and (iv) reacting at least 2 equivalents phosphorochloridite derivative obtained from the step (iii) with 1 equivalent 5,5'-dimethoxy-3,3'-di-tert-butyl-2,2'-dihydroxybiphenyl obtained from the step (ii) under inert gas atmosphere; (2) a complex mixture comprising complex compounds of formula (III) and (IV); (3) a composition comprising the above complex mixture, and bases, organic amines, epoxides, buffer solutions or ion exchangers; and (4) hydroformylating an unsaturated compound or a mixture of unsaturated compounds, comprising (a) providing the above mixture or the composition, (b) introducing a gas mixture which comprises carbon monoxide and hydrogen, and (c) adding at least one unsaturated compound or a mixture of unsaturated compounds. M : Fe, Ru, Os, Co, Rh, Ir, Ni, Pd or Pt, where M optionally forms additional bonds. [Image] [Image] [Image] [Image].
Patent DE-102013220233-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschinensystem
Inventor: ENGELFRIED UWE
IPC: B23D55/08
Filed: 2013-10-08
Abstract: Die Erfindung geht aus von zumindest einem Werkzeugmaschinensystem mit zumindest einer Werkzeugmaschine, die zumindest eine Werkstückauflageeinheit (14) zur Auflage eines Werkstücks während einer Bearbeitung umfasst, und mit zumindest einer sich in zumindest einem Betriebszustand durch eine Werkstückauflagefläche (16) der Werkstückauflageeinheit (14) hindurch erstreckenden Bearbeitungswerkzeugvorrichtung (18), die zumindest einen umlaufend antreibbaren Schneidstrang (20) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass das Werkzeugmaschinensystem ein Verhältnis einer maximalen Höhe (22) der Werkstückauflageeinheit (14) zu einer maximalen Schnitttiefe (24) der Bearbeitungswerkzeugvorrichtung (18) umfasst, das kleiner ist als 4,1.
Patent DE-102013225113-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Wäsche mit verbesserter Benetzungsphase und hierzu geeignete Waschmaschine
Inventor: HEMPEL MEIKE
IPC: D06F39/00
Filed: 2013-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine zur Behandlung von Wäsche 7 mit einer in einem Laugenbehälter 1 drehbar gelagerten Trommel 2, einem Antriebsmotor 14 für die Trommel 2, einer Steuereinrichtung 12, einem Wasserzulaufsystem 8, 9, 10, 11, einer Messvorrichtung 18 zur Bestimmung einer in den Laugenbehälter 1 eingeleiteten Menge an wässriger Flüssigkeit 6, einer Heizeinrichtung 13 für die Erwärmung der wässrigen Flüssigkeit 6 im Laugenbehälter 1 und einem Temperatursensor 17, wobei die Schritte (a) Einfüllen einer ersten Menge q1 an wässriger Flüssigkeit 6 mit einer Temperatur Tq1 in den Laugenbehälter 1; (b) Erhitzen der Menge q1 an wässriger Flüssigkeit 6 auf eine vorgegebene Temperatur T1 > Tq1; wobei die Menge q1 in einem Schritt oder auf mehrere Teilmengen q1‘ verteilt eingefüllt werden kann und das Erhitzen auf die Temperatur T1 nach Einfüllen von q1 oder bereits nach Zugabe von einer oder mehreren Teilmengen q1‘ beginnen kann, wobei q1 und eine erste eingefüllte Teilmenge q1‘‘ jeweils größer einer Menge qmin ist, die zum Bedecken der Heizeinrichtung 13 erforderlich ist; (c) Hinzufügen zur erwärmten Wassermenge q1 einer zweiten Wassermenge q2 mit einer Temperatur Tq2 < T1; und (d) Durchführung einer Waschphase mit der Wäsche 7 in Gegenwart eines Waschmittels durchgeführt werden. Die Erfindung betrifft außerdem eine zur Durchführung dieses Verfahrens geeignete Waschmaschine.
Patent DE-102013226060-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit einem variablen Gehäuse
Inventor: HENNEL UDO
IPC: H05K7/14
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät mit einem Gehäuse und mit einer Leiterplatte. Das Gehäuse umschließt einen sich entlang einer Längsachse erstreckenden Hohlraum und ist ausgebildet, die Leiterplatte wenigstens teilweise oder vollständig in dem Hohlraum aufzunehmen. Das Gehäuse weist wenigstens eine sich entlang der Längsachse erstreckende Nut auf, welche bevorzugt ausgebildet ist, einen Leiterplattenrandabschnitt der Leiterplatte aufzunehmen, wobei der Leiterplattenrandabschnitt der Leiterplatte in der Nut gehalten ist. Erfindungsgemäß weist das Gehäuse eine röhrenförmige Gehäusewand und eine Gehäuseöffnung zu dem Hohlraum hin auf. Das Gehäuse weist auch einen Verschlussdeckel auf, welcher ausgebildet ist, die Gehäuseöffnung zu verschließen. Die Gehäusewand ist bevorzugt durch wenigstens zwei jeweils röhrenförmige Gehäuseteile gebildet, wobei die Gehäuseteile jeweils ausgebildet sind, entlang der Längsachse miteinander steckverbunden zu werden. Die Gehäuseteile umschließen zusammengesteckt den Hohlraum oder wenigstens einen Teil des Hohlraums.
Patent DE-102014001948-A1 (DE)
Title: Vehicle has bonnet which is pivotally mounted by hinge, and supporting element is arranged or formed on hinge in such way that the hinge is pre-stressed and is designed as stop element
Inventor: GLATTFELD CHRISTIAN
IPC: B60R21/38
Filed: 2014-02-12
Abstract: The vehicle has a bonnet (2) which is pivotally mounted by a hinge (3). A supporting element is arranged or formed on the hinge in such a way that the hinge is pre-stressed. The supporting element is designed as the stop element. The stop element and the hinge are formed as a mold portion.
Patent DE-102014005217-A1 (DE)
Title: Pharmazeutische und therapeutische Verwendung von S-Acetylglutathion mikronisiert von 1 < 100 μm und von 1 < 100 nm reduziert auf substanzrelevante Applikationen und Galeniken.
Inventor: LEUTHAEUSER CONRAD
IPC: A61K38/06
Filed: 2014-04-08
Abstract: S-Acetylglutathion mikronisiert, dadurch gekennzeichnet, dass es von 1 < 100 μm und von 1 < 100 nm die Applikationsformen von 1–9 abdeckt in der therapeutischen und pharmazeutischen Anwendung.
Patent DE-102014005521-A1 (DE)
Title: Pulslaufzeitsensor für große Abstände und hoher Abtastrate
Inventor: SPIES MARTIN
IPC: G01S7/497
Filed: 2014-04-15
Abstract: Pulslaufzeitsensor für große Abstände und hoher Messrate mit einer Sendeeinheit mit mindestens einem Lichtemitter mit Impulstreiber und mit mindestens einem Lichtempfänger mit Eingangsverstärker dadurch gekennzeichnet, dass zur Digitalisierung des rückgestreuten Empfängersignals ein geschalteter Spannungskomparator mit mindestens zwei Stufen verwendet wird, dessen Referenzspannung an die erwartete Signalamplitude statisch und oder dynamisch angepasst wird.
Patent DE-102014007086-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einer Lichtmaschinenanordnung
Inventor: EICHLER MARIO
IPC: F02B67/04
Filed: 2014-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Nutzfahrzeug, mit einer Lichtmaschinenanordnung, mit einer Brennkraftmaschine und einer Lichtmaschine (2), wobei die Lichtmaschine (2) durch eine Kopplung an einen Drehabtrieb der Brennkraftmaschine drehangetrieben ist, und mit einer drehangetriebenen Kühlmittelpumpe (3), insbesondere als Wasserpumpe im Kühlkreislauf der Brennkraftmaschine. Erfindungsgemäß ist die Kühlmittelpumpe (3) in die Lichtmaschine (2) integriert.
Patent DE-102014009343-A1 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: HARMS DANIEL
IPC: F17C1/02
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart einen Druckbehälter (1), umfassend ein Anschlusselement (10), einen Innenbehälter (30) und eine den Innenbehälter (30) umschließende und mit dem Innenbehälter (30) verbundene Stützhülle (40), wobei der Druckbehälter (1) folgende Merkmale aufweist: – das Anschlusselement (10) umfasst einen hülsenförmigen Halsabschnitt (11) und einen Schulterabschnitt (13); – das Anschlusselement (10) weist einen zu dessen Längsachse (L) zumindest abschnittsweise rotationssymmetrischen Durchgangskanal (3) auf, der von einer Eintrittsöffnung (2) des Halsabschnitts (11) begrenzt ist; – das Anschlusselement (10) ist über eine Außenfläche (13') des Schulterabschnitts (13) mit einer Innenfläche (31) des Innenbehälters (30) verbunden; und – der Innenbehälter (30) ist zwischen dem Schulterabschnitt (13) des Anschlusselements (10) und der Stützhülle (40) angeordnet wobei der Druckbehälter (1) durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist: – der Druckbehälter (1) umfasst ferner eine Klemmmanschette (50), die mit dem Anschlusselement (10) formschlüssig verbunden ist; und – die Klemmmanschette (50) ist zwischen dem Innenbehälter (30) und der Stützhülle (40) angeordnet, so dass eine auf das Anschlusselement (10) ausgeübte, parallel zur Längsachse (L) und in Richtung der Eintrittsöffnung (2) gerichtete Axialkraft zumindest mittelbar über die Klemmmanschette (50) auf die Stützhülle (40) übertragbar ist, und so dass eine Verdrängung des Innenbehälters (30) in Richtung der Eintrittsöffnung (2) mittels der Klemmmanschette (50) entgegengewirkt wird.
Patent DE-102014010464-A1 (DE)
Title: Messverfahren und Messvorrichtung
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G01R31/50
Filed: 2014-07-15
Abstract: Verfahren zum Messen einer Eigenschaft eines zur kontaktlosen Datenkommunikation vorgesehenen Schwingkreises mit einer Messvorrichtung. Das Verfahren umfasst die Schritte des Anordnen (S1) des Schwingkreises in der Messvorrichtung, des Anregen (S4) des Schwingkreises durch die Messvorrichtung mittels eines Energiepulses, des Erfassen (S5) einer abklingenden Schwingung des Schwingkreises in Antwort auf die Anregung durch den Energiepuls mit der Messvorrichtung, und des Auswerten (S6) der erfassten Schwingung hinsichtlich der Eigenschaft des Schwingkreises. Vorliegend wird in dem Schritt des Anordnen (S1) der Schwingkreis auf einer Auflagefläche der Messvorrichtung planar angeordnet und ein luftgefüllter Raum mit einem vorbestimmten Minimalvolumen auf einer von einem Antennenträger der Messvorrichtung abgewandten Seite des Schwingkreises bereitgestellt (S2).
Patent DE-102014010960-A1 (DE)
Title: Verbindungsmittel zur Verbindung von vorzugsweise flächigen Bauteilen
Inventor: SCHLEEF JOCHEN
IPC: F16B12/14
Filed: 2014-07-24
Abstract: Bei einem Verbindungsmittel zur Verbindung von vorzugsweise flächigen Bauteilen insbesondere Wandverkleidungen, mit mindestens einem ein Gewinde aufweisendem Verbindungselement, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass das Verbindungselement mit einem drehbar gelagerten Drehkörper verbunden ist, dass der Drehkörper zumindest abschnittsweise in einem Gehäuse angeordnet ist, dass das Verbindungselement zumindest abschnittsweise aus den Gehäuse herausragt und dass die Drehebene des Drehkörpers parallel zur Verbindungsebene der zu verbindenden Bauteile verläuft und dass das Gehäuse ein Befestigungselement zur Befestigung des Gehäuses an einem Bauteil aufweist.
Patent DE-102014014650-A1 (DE)
Title: Vorsatzgerät für eine landwirtschaftliche Erntemaschine
Inventor: HEMMESMANN ANDRÉ
IPC: A01D57/16
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Vorsatzgerät (2) für eine landwirtschaftliche Erntemaschine mit einem Tragrahmen (18) und daran frontseitig befestigten Schneidorganen (8), einer mit dem Tragrahmen (18) verbundenen Fördervorrichtung (10), die das geschnittene Erntegut quer zur Fahrtrichtung (F) zusammenführt, und einer in einer Rückwand des Vorsatzgeräts (2) befindlichen Übergabeöffnung (16), durch die das geschnittene und zusammengeführte Erntegut an einen nachgeordneten Schrägförderer (4) der Erntemaschine abförderbar ist, wobei der Anstellwinkel (12), mit dem das Vorsatzgerät (2) und/oder die daran befestigen Teile einschließlich der Schneidorgane (8) zum Boden angestellt ist, über eine Verstellvorrichtung um eine sich in horizontaler Richtung quer zur Fahrtrichtung (F) der Erntemaschine erstreckende Drehachse (14) veränderlich einstellbar ist. Um eine Verstellung des Anstellwinkels vorzuschlagen, bei dem die Kollisions- und Abdichtungsprobleme zwischen dem Vorsatzgerät und den Organen der Erntemaschine verringert sind, wird vorgeschlagen, dass die Drehachse (14) entgegen der Fahrtrichtung (F) der Erntemaschine gesehen vor der Übergabeöffnung (16) in einer annähernden Höhe der Querförderung des geschnittenen Ernteguts im Vorsatzgerät (2) angeordnet ist.
Patent DE-102014106901-A1 (DE)
Title: Vergaser und Verfahren zur Erzeugung eines brennbaren Gases aus kohlenstoffhaltigen Einsatzstoffen
Inventor: STEER THOMAS
IPC: C10J3/46
Filed: 2014-05-16
Abstract: Der Gegenstand der Erfindung betrifft einen Vergaser mit einem Bettbereich in oder auf den kohlenstoffhaltiger Brennstoff eingebracht werden kann, mit einem Luftverteiler, über den ein Reaktionsmittel zur Erzeugung eines Produktgases eingebracht werden kann und mit einem Freeboard, in dem endotherme Nachreaktionen der Vergasung stattfinden, wobei das Freeboard zur Unterstützung der endothermen Nachreaktionen in zumindest zwei Sektionen eingeteilt ist um in Stufen ein Gas zuführen zu können, mit dem das Produktgas unter Wärmefreisetzung reagiert. Der Gegenstand der Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Vergasen von Festbrennstoffpartikeln umfassend das Einbringen von kohlenstoffhaltigem Brennstoff (B) in oder auf einen Bettbereich, das Einbringen eines Reaktionsmittels zur Erzeugung eines Produktgases über einem Luftverteiler, das Bereitstellen eines Freeboards mit mindestens zwei Sektionen, wobei stufenweise ein Gas durch die Sektionen des Freeboardes zugeführt wird und das Steuern der Temperatur um endotherme Nachreaktionen zu unterstützen so dass das Produktgas mit dem stufenweise zugeführten Gas unter Wärmefreisetzung reagiert.
Patent DE-102014109535-A1 (DE)
Title: Presswerkzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines Presswerkzeuges
Inventor: FAULSTICH MARKUS
IPC: C21D1/09
Filed: 2014-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Presswerkzeuges (100) mit in der angegebenen Reihenfolge aufeinanderfolgenden Schritten:  i) Formung eines zumindest teilweise härtbaren Rohlings auf das Fertigmaß einer Pressbacke (1; 1.1; 1,2; 1.3; 1.4; 1.5; 1.6; 1.7)  ii) Beaufschlagen wenigstens eines ausgewählten Bereiches (12.1; 13.1; 12.2; 13.2; 14.1; 14.3; 14.4; 14.5; 14.6; 14.7) der Oberfläche der Pressbacke (1; 1.1; 1.2; 1.3; 1.4; 1.5; 1.6; 1.7) mittels eines Laserstrahles zur Ausbildung einer oberflächennahen Härteschicht (40).  Die Erfindung betrifft ferner ein Presswerkzeug (100), welches durch ein solches Verfahren herstellbar ist.