baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021213556-B3 (DE)
Title: Gurtbandverschluss
Inventor: RICHTER DAVID
IPC: A44B11/00
Filed: 2021-11-30
Granted: 2023-02-16
Abstract: Ein Gurtbandverschluss weist eine Verbindungsvorrichtung auf. Die Verbindungsvorrichtung (1) umfasst ein erstes Verbindungsteil (2), das einen ersten Grundkörper (20) und zumindest einen starr an dem ersten Grundkörper (20) angeordneten Eingriffsvorsprung (240, 241) aufweist, und ein in eine Schließrichtung (X) an das erste Verbindungsteil (2) ansetzbares, mit einem Gurt verbundenes, zweites Verbindungsteil (3), das einen zweiten Grundkörper (30) mit einem starr an dem zweiten Grundkörper (30) angeordneten Eingriffsabschnitt (341) aufweist. Das erste Verbindungsteil (2) weist eine erste Magneteinrichtung (21) und das zweite Verbindungsteil (3) eine zweite Magneteinrichtung (31) auf, wobei die erste Magneteinrichtung (21) und die zweite Magneteinrichtung (31) zum Unterstützen des Ansetzens des ersten Verbindungsteils (2) und des zweiten Verbindungsteils (3) aneinander entlang der Schließrichtung (X) magnetisch anziehend zusammenwirken. Das zweite Verbindungsteil (3) ist in der verbundenen Stellung um die Schließrichtung (X) zu dem ersten Verbindungsteil (2) verdrehbar, wobei bei einem Verdrehen der Eingriff des Eingriffsabschnitts (341) mit dem zumindest einen Eingriffsvorsprung (240, 241) bestehen bleibt. In der verbundenen Stellung ist der Eingriffsabschnitt (341), betrachtet entlang der Schließrichtung (X), an einer ersten Seite des zumindest einen Eingriffsvorsprungs (240, 241) angeordnet, und der Gurt (4) ist in eine Stellung zu dem zumindest einen Eingriffsvorsprung (240, 241) bringbar, in der der Gurt (4) an einer der ersten Seite abgewandten, zweiten Seite über den zumindest einen Eingriffsvorsprung (240, 241) hinweg erstreckt ist.
Patent DE-102022108542-B3 (DE)
Title: Tragegestell zur tragenden Aufnahme eines Moduls, Einsatz für ein Tragegestell und Bausatz
Inventor: BLUM LARS
IPC: F16M13/00
Filed: 2022-04-08
Granted: 2023-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tragegestell zur tragenden Aufnahme eines Moduls umfassend ein erstes Grundbauteil (10a) und zumindest eine Vorrichtung eines Klemmtyps. Der Klemmvorrichtungstyp umfasst ein Klemmmittel (40), ein Hohlprofilstück (14, 16, 18), sowie ein in das Hohlprofilstück (14, 16, 18) eingebrachten Einsatz (30). Das Tragegestell weist ferner eine Stange (20a, 20b, 20c) auf, die durch den Einsatz (30) hindurch in das Hohlprofilstück (14, 16, 18) eingeschoben ist und welche an einem zweiten Grundbauteil (10b, 10c, 10d) des Tragegestells angeordnet ist, wobei der Einsatz mittels des Klemmmittels (40) verklemmt ist und so die Stange (20a, 20b, 20c) in dem Hohlprofilstück (14, 16, 18) fixiert ist.
Patent DE-102022119677-B3 (DE)
Title: Verstellbare Padsteganordnung
Inventor: CHEN PEN-WEI
IPC: G02C5/12
Filed: 2022-08-04
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verstellbare Padsteganordnung, aufweisend: einen Padsteghalter (1), der mittig mit einem konkaven Abschnitt (12) versehen ist, wobei an beiden Seiten des konkaven Abschnitts (12) zwei entsprechende Verbindungsabschnitten (13) ausgebildet sind, von denen jeder ein oberes Arretierloch (131) und ein unteres Arretierloch (132) aufweist; und mindestens einen Padsteg (2), der einen an das obere Arretierloch (131) des Verbindungsabschnitts (13) angepassten, oberen Arretiervorsprung (21) und einen an das untere Arretierloch (132) des Verbindungsabschnitts (13) angepassten, unteren Arretiervorsprung (22) aufweist, wobei der obere Arretiervorsprung (21) und der untere Arretiervorsprung (22) seitlich in dem oberen Arretierloch (131) und dem unteren Arretierloch (132) verschiebbar sind, und wobei der obere Arretiervorsprung (21) mit einer Mehrzahl von mit den oberen Arretierlöchern (131) in Eingriff stehenden, oberen Rastnuten (211) versehen ist, wobei der untere Arretiervorsprung (22) mit einer Mehrzahl von mit den unteren Arretierlöchern (132) in Eingriff stehenden, unteren Rastnuten (221) versehen ist. Auf diese Weise können die Positionen der erfindungsgemäßen Padstege (2) im Bereich der an beiden Seiten der Padstege (2) befindlichen Verbindungsabschnitte je nach Höhe und Breite des Nasenrückens des Benutzers eingestellt werden. Damit wird vermieden, dass die Brille (3) abrutscht, wenn der Benutzer sie aufsetzen und positionieren möchten. Außerdem ermöglicht es dem Benutzer, die Brille (3) bequemer zu tragen und einfacher zu gebrauchen/bedienen.
Patent DE-102022125627-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines gewebten Wärmetauschers
Inventor: ENGLMEIER MICHAEL
IPC: F28D7/16
Filed: 2022-10-05
Granted: 2024-02-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines gewebten Wärmetauschers (2), umfassend die Schritte eines Bereitstellens (100) einer Vielzahl von Mikrokanalröhrchen (4) zur Einführung in eine Webvorrichtung, eines Verwebens (200) der Vielzahl von Mikrokanalröhrchen (4) innerhalb eines zentralen Bereiches (6) des Wärmetauschers (2) mittels der Webvorrichtung, eines Zusammenführens (300) der Vielzahl von verwebten Mikrokanalröhrchen (4) innerhalb eines an den zentralen Bereich (6) angeordneten ersten und zweiten Endbereich (8a, 8b) zur Herstellung eines ersten und zweiten Endabschnitts (10a, 10b) mit rundem Querschnitt, eines Verklebens (400) der Vielzahl von verwebten und zusammengeführten Mikrokanalröhrchen (4) innerhalb des ersten und zweiten Endbereichs (8a, 8b) sowie eines Ablängens (500) der Vielzahl von verwebten, zusammengeführten und verklebten Mikrokanalröhrchen (4) innerhalb des ersten und zweiten Endbereichs (8a, 8b).
Patent DE-102022201996-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines elektrischen Stromes mit einer Shuntanordnung, mit Kompensation von durch den Strom erzeugter Erwärmung in der Shuntanordnung
Inventor: MAIXNER MICHAEL
IPC: G01R19/32
Filed: 2022-02-25
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines elektrischen Stromes Is, welcher durch eine Shuntanordnung (2) geleitet wird,wobei eine durch den elektrischen Strom Is erzeugte Erwärmung in der Shuntanordnung (2) zumindest teilweise kompensiert wird,das dadurch gekennzeichnet ist,dass die Shuntanordnung (2) aus wenigstens drei baugleichen Widerstandselementen (R1, R2, R3) aufgebaut ist, die bei gleichen Temperaturen (T1, T2, T3) den gleichen Widerstandswert (R1, R2, R3) aufweisen und die in gleicher Weise thermisch an eine gemeinsame Grundplatte (40) gekoppelt sind,dass der Strom Is so aufgeteilt wird, so dass ein erster lokaler elektrischer Strom I1 durch ein erstes Widerstandselement (R1) ungleich ist einem zweiten lokalen elektrischen Strom I3 durch ein zweites Widerstandselement (R3),dass an der Shuntanordnung (2) zumindest eine erste elektrische Spannung (Us) und eine zweite elektrische Spannung (Ux) gemessen werden, mittels denen die über dem ersten Widerstandselement (R1) abfallende Spannung (U1) und die über dem zweiten Widerstandselement (R3) abfallende Spannung (U3) bestimmbar sind,und dass mittels der gemessenen ersten elektrischen Spannung (Us) und der gemessenen zweiten elektrischen Spannung (Ux) der elektrische Strom Is bestimmt wird. Mit dem erfindungsgemäßen Messverfahren kann eine zumindest teilweise Kompensation der durch den Strom bedingten Erwärmung der Shuntanordnung auf einfache Weise erfolgen.
Patent DE-102023103112-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Leiten von Bogen in einer Druckmaschine
Inventor: DOLZ WOLFGANG
IPC: B41F21/00
Filed: 2023-02-09
Granted: 2023-12-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Leiten von Bogen in einer Druckmaschine umfasst einen kammförmigen Rand (4) mit Zinken (5) in der Nähe eines Zylinders (1). Den Zinken (5) ist auf ihrer Rückseite jeweils eine Wippe (8) zugeordnet, die durch eine Feder (16) belastet ist und im Normalbetrieb einen Spalt (27) zwischen der jeweiligen Zinke (5) und dem Zylinder (1) teilweise versperrt.
Patent DE-4328088-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Werkstücken mit organischen Beschichtungsstoffen
Inventor: GOLDSCHMIDT ARTUR
IPC: B05B17/06
Filed: 1993-08-20
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zum Beschichten von Werkstücken
mit einem organischen Beschichtungsstoff, der mit Hilfe mindestens
eines hochspannungsführenden Zuführrohres
elektrostatisch aufgeladen und strahlförmig in mindestens einen Druckknotenbereich
eines stehenden Ultraschallfeldes eingeleitet wird, das von zwei
auf einer gemeinsamen Schwingerachse einander mit Abstand gegenüberliegenden
aktiven Ultraschallschwingern mit im wesentlichen gleichen Kenngrößen erzeugt
wird, sowie im Ultraschallfeld zu einem Zerstäubungsprodukt zerstäubt und von
dort direkt auf das Werkstück überführt wird.
Patent DE-4421480-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung
Inventor: TOYOSHIMA TAKESHI
IPC: B24D7/16
Filed: 1994-06-20
Granted: 2004-09-30
Abstract: Schleifvorrichtung mit einem Schleifwerkzeug (4), welche umfaßt:  eine drehbare Spindel (6) mit einem Eingriffsabschnitt (7),  einen ersten Flansch (5), der sich mit dem Eingriffsabschnitt (7) der Spindel (6) in Eingriff befindet, wobei zwischen dem ersten Flansch (5) und dem Eingriffsabschnitt (7) der Spindel (6) ein in Drehrichtung der Spindel (6) wirksames, vorgegebenes Spiel vorhanden ist und der erste Flansch (5) an einer Oberfläche (9) des Eingriffsabschnitts (7) der Spindel (6) angreift,  einen zweiten Flansch (3), der an dem Schleifwerkzeug (4) angreift,  Verbindungselemente (3A, 6A), die ein Festhalten des Schleifwerkzeugs (4) zwischen dem ersten Flansch (5) und dem zweiten Flansch (3) ermöglichen, und  ein festes Schmiermittelmaterial (11), das zwischen dem ersten Flansch (5) und der Oberfläche (9) des Eingriffsabschnitts (7) der Spindel (6) vorgesehen ist, so daß eine zwischen dem ersten Flansch (5) und der Oberfläche (9) des Eingriffsabschnittes (7) der Spindel (6) auftretende Reibungskraft kleiner...
Patent DE-4444937-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines langgestreckten Hoch-Tc-Supraleiters mit einer Bi-2223-Phase
Inventor: ROAS BERNHARD
IPC: H01L39/24
Filed: 1994-12-16
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines langgestreckten Ein- oder Mehrkernsupraleiters
mit mindestens einem in einer Matrix aus Ag-Material eingebetteten
Leiterkern, der ein wismuthaltiges Supraleitermaterial mit einer Hoch-T C -Phase vom 2223-Typ aufweist, bei welchem
Verfahren  – ein
Aufbau aus dem Matrixmaterial und mindestens einem Kern aus einem
Vorprodukt des Supraleitermaterials erstellt wird, wobei das Vorprodukt
einen gegenüber
der Stöchiometrie
der Hoch-T C -Phase erhöhten Sauerstoffanteil besitzt,  – der Aufbau
mittels mindestens einer insbesondere querschnittsvermindernden
Verformungsbehandlung in einen Rohleiter überführt wird,  – der Aufbau
mindestens einer Glühbehandlung
in einer sauerstoffhaltigen Atmosphäre zur Ausbildung der Hoch-T C -Phase unterzogen wird, und  – der Rohleiter
(2) beim Aufheizen auf die Glühtemperatur der
Glühbehandlung
zur Ausbildung der Hoch-T C -Phase zumindest ab
einer Temperatur oberhalb von 300°C
mit einer Aufheizrate von höchstens
2 K/min aufgeheizt wird.
Patent DE-4446773-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entstickung von Abgasen aus Diesel- und Magermixmotoren
Inventor: HOHN RICHARD
IPC: F01N3/08
Filed: 1994-12-24
Granted: 2008-09-18
Abstract: Verfahren
zur Entstickung von Abgasen aus Diesel- und Magermixmotoren unter
Verwendung von Entstickungsmitteln, wobei als Entstickungsmittel
Aminomethylierungsprodukte des Harnstoffs in gelöster Form eingesetzt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die Aminomethylierungsprodukte des
Harnstoffs in Form wässriger Lösungen mit
einem Stickstoffgehalt von 24 bis 36 Ma.-% eingesetzt werden und
durch die Reaktion von Harnstoff, Formaldehyd in Form seiner wässrigen
Lösung
oder als polymerer Paraformaldehyd und Ammoniak im Molverhältnis 4:(3–4):(0,5–1,5) erhalten
werden.
Patent DE-10021971-B4 (DE)
Title: Fahrzeug und System zur Regelung der Rückgabe und Rückholung des Fahrzeugs
Inventor: HASHIMOTO HIDEKI
IPC: G07C9/00
Filed: 2000-05-05
Granted: 2005-12-01
Abstract: Fahrzeug,
umfassend  einen Fahrantrieb,  eine den Fahrantrieb abhängig von
einer zur Fahrzeugnutzung berechtigenden Personenidentifikationsinformation (ID)
für die
Fahrbewegung freigebende bzw. bei fehlender Fahrzeugnutzungsberechtigung
sperrende Steuerung (7, 8, S11–S14)
und  Fahrzeugtüren
mit einem Verriegelungsantrieb (15),  dadurch gekennzeichnet,
daß der
Steuerung (7, 8, S11–S14)
Mittel (S11–S14)
zugeordnet sind, die den Fahrantrieb auf eine die Fahrzeugnutzungsberechtigung
beendende Rückgabeanweisung
(S10) eines Fahrzeugbenutzers hin für die Fahrbewegung sperren
und zwar selbst dann die Personenidentifikationsinformation (ID)
zur Fahrzeugnutzung berechtigt  und daß eine Einrichtung (S15 –S18) vorgesehen
ist, die eine Betätigung
der Fahrzeugtüren
lediglich innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer nach der Rückgabeanweisung (S10)
zuläßt.
Patent DE-10029579-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Orientierung der Last in Krananlagen
Inventor: SAWODNY OLIVER
IPC: B66C13/06
Filed: 2000-06-15
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zur Orientierung der Last in Krananlagen (1), bei dem die an Seilen aufgehängte Last um einen bestimmten absoluten Winkel (γ) mit einem Drehwerk, das zwischen der an der Seilaufhängung (2) angeordneten Unterflasche (4) und dem Lastaufnahmemittel (3) angeordnet ist und zum Drehen der Last dient, dadurch gekennzeichnet, dass eine Regelung für das Drehwerk Torsionsschwingungen der Last unterdrückt, wobei als Eingangsgröße die absolute Drehwinkelgeschwindigkeit (γ .) über einen Gyroskopsensor gemessen wird, die Winkelposition (c) des Drehwerks und die Seillänge (l S ) gemessen werden und auf den Stelleingang zurückgeführt werden.
Patent DE-10031141-B4 (DE)
Title: Spiralkörper
Inventor: HOLZAPFEL CHRISTIAN
IPC: F04C18/02
Filed: 2000-06-27
Granted: 2006-06-29
Abstract: Spiralkörper (1)
für den
Einsatz in Spiralverdichtern mit einer Wand (Bodenplatte) und einem
Spiralelement (3)  1.1 mit mindestens einem in einen vom Spiralelement
(3) gebildeten Teilbereich (7) einer äußeren Verdichtungskammer des
Spiralverdichters mündenden
Ansaugkanal (8);  gekennzeichnet durch folgende Merkmale;  1.2
der Ansaugkanal (8) und der als Gußteil ausgeführte Spiralkörper (1)
bilden eine bauliche Einheit;  1.3 der Ansaugkanal (8) ist in
der Wand des Spiralkörpers (1)
angeordnet.
Patent DE-10035489-B4 (DE)
Title: Reibpaarung
Inventor: SCHWUGER JOSEF
IPC: C23C4/00
Filed: 2000-07-21
Granted: 2005-03-17
Abstract: Reibpaarung
mit wenigstens einem Reibkörper
und einem Gegenkörper,
wobei wenigstens ein Reibkörper
aus einem Grundkörper
(2) und einem Reibbelag (3) besteht, der mit dem Grundkörper (2)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibbelag (3) eine Chrom-Eisen-Legierung ist, die
10 – 60
% Cr, 0,3 – 0,5
% C, Rest Fe enthält
und eine Stärke
von 10 – 200 μm aufweist.
Patent DE-10066358-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Behandlung von Werkstücken mit Elektronenstrahlen
Inventor: WAGNER EBERHARD
IPC: B23K15/06
Filed: 2000-08-04
Granted: 2011-06-09
Abstract: Einrichtung zur Behandlung von Werkstücken mit Elektronenstrahlen (7) mit einer Elektronenstrahlerzeugereinheit (1), einer Strahlführungskammer (2) mit einem Strahlablenksystem (3), Vakuumventilen (4, 4') und Prozesskammern (5, 5') zur Aufnahme der Werkstücke, wobei das Strahlablenksystem (3) in der Strahlführungskammer (2) außerhalb der Elektronenstrahlerzeugereinheit (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektronenstrahlerzeugereinheit (1) und die Strahlführungskammer (2) über eine gemeinsame Evakuierungseinrichtung (19) miteinander verbunden sind, und zwischen der Strahlführungskammer (2) und den Prozesskammern (5, 5') Prozessvorkammern (17, 17') vorgesehen sind, verbindbar mit Belüftungsvorrichtungen (12, 12'), durch die ein gerichteter Belüftungsstrom von den Prozessvorkammern (17, 17') in die mit diesen verbundenen Prozesskammern (5, 5') herstellbar ist.
Patent DE-10101496-B4 (DE)
Title: Zargenholm zum nachträglichen Einbau in eine Wandöffnung
IPC: E06B1/60
Filed: 2001-01-12
Granted: 2004-02-05
Abstract: Zargenholm, der eine Laibung mit einem Falz und an die Laibung anschließende, im Querschnitt U-förmige Abschnitte mit einem Zargenspiegel aufweist, zum nachträglichen Einbau in eine Wandöffnung, – mit  einem falzseitigen Zargenteil (6), das einen in die Wandöffnung ragenden Abschnitt mit einer endseitigen, den Falz (4) begrenzenden Abkantung (7) aufweist,  einem Zargenprofil (8), das einen im Querschnitt U-förmigen, den Zargenspiegel (5) auf der Falzgegenseite formenden Abschnitt und einen die Laibung (3) bildenden Schenkel aufweist, und  Montagewinkeln (9) zur Befestigung des falzseitigen Zargenteils (6) in der Wandöffnung,  wobei der die Laibung (3) bildende Schenkel des Zargenprofils (8) an der Abkantung (7) des falzseitigen Zargenteils (6) befestigt ist und wobei in der Wandöffnung Bügel (10) befestigt sind, die in den U-förmigen Abschnitt des Zargenprofils (8) eingreifen und ein an den Hohlraum des Zargenprofils angepasstes Profil aufweisen, das den Zargenspiegel (5) abstützt sowie an beiden Schenkeln des Zargenprofils (8), welche die Laibung (3) und eine gegen die Wand gerichtete Maulweitenkante (18) bilden, anliegt.
Patent DE-10108077-B4 (DE)
Title: IC-Chip mit Anschlusskontaktflächen und ESD-Schutz
Inventor: BRUHNKE MICHAEL
IPC: H01L23/50
Filed: 2001-02-20
Granted: 2005-09-08
Abstract: IC-Chip
mit einer Anordnung von Anschlusskontaktflächen, die an einer Oberseite
des IC-Chips (1), die einen Mittelpunkt (5) aufweist, vorhanden
sind, wobei  mehrere Anschlusskontaktflächen (2) oder Leiterbahnen (4)
innerhalb einer Grenzlinie eines inneren Bereiches (8) liegen, die
die Strecken von dem Mittelpunkt (5) zu einem jeweiligen Randpunkt
der Oberseite halbiert,  mehrere Anschlusskontaktflächen (3)
außerhalb
dieser Grenzlinie vorhanden sind und  zu jeder Anschlusskontaktfläche (2)
innerhalb der Grenzlinie eine damit elektrisch leitend verbundene
Anschlusskontaktfläche
(3) außerhalb
der Grenzlinie an einem Rand der Oberseite des IC-Chips (1) vorhanden
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  innerhalb der Grenzlinie
eine elektrisch leitende Struktur (7) angeordnet ist, die für die Anschlusskontaktflächen (3),
die außerhalb
der Grenzlinie angeordnet sind, als ESD-Schutz vorgesehen ist, und  diese
elektrisch leitende Struktur (7) und die außerhalb der Grenzlinie angeordneten
Anschlusskontaktflächen
(3) in einer obersten Metallisierungsschicht vorhanden sind.
Patent DE-10110185-B4 (DE)
Title: Beheizbares Dehnstoffelement
Inventor: STARCK ROLAND
IPC: G05D23/19
Filed: 2001-03-02
Granted: 2013-02-07
Abstract: Dehnstoff-Arbeitselement, insbesondere zur Betätigung eines Thermostatventils, mit einem Gehäuse (14) und mit einem aus dem Gehäuse herausgeführten beweglichen Arbeitsstift, wobei in dem Gehäuse Dehnstoff und eine Heizeinrichtung mit einem auf einem Träger (7) angebrachten elektrischen Widerstandselement angeordnet sind, wobei das Widerstandsheizelement ein um den Träger (7) gewickelter Heizleiter (3) ist, wobei Kontaktteile (5, 6) zumindest durch einen Teil des Trägers (7) geführt sind, und wobei der Träger (7) Längsrippen (8, 9) und einen Hohlraum aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (7) eine käfigförmige Struktur mit Längs- und Querrippen (8, 9) aufweist, dass der Heizleiter (3) ein solcher mit positivem Temperaturkoeffizienten des elektrischen Widerstandes ist, dass der Heizleiter (3) mit einer hochtemperaturbeständigen Isolierschicht überzogen ist, dass am Ende des Trägers (7) ein massiver Ring (10) ausgeformt ist, der Ansätze (11) aufweist, deren äußere Abmessungen dem Innendurchmesser eines zylinderförmigen Gehäuseunterteils (14a) entsprechen; und dass die innere...
Patent DE-10131490-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: KROENKE MATTHIAS
IPC: H01L21/02
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Halbleiterspeichereinrichtung mit in einem
Halbleiterkörper
(20) angeordneten Source- und
Drainbereichen (SD), in Zwischenbereichen (20b) zwischen den Source-
und Drainbereichen (SD) oberhalb eines Gateoxidbereichs (G) vorgesehenen
Gates, einer auf der Oberfläche
(20a) des Halbleiterkörpers
(20) vorgesehenen Passivierungsschicht (21) und mit auf der Passivierungsschicht
(21) vorgesehenen Kondensatoreinrichtungen (10-1, ..., 10-4), die
jeweils eine untere und eine obere Elektrodeneinrichtung aufweisen, wobei
die unteren und die oberen Elektrodeneinrichtungen (14, 18) über erste
und zweite Plugs (P1, P2) durch die Passivierungsschicht (21) hindurch
mit den Source- und Drainbereichen (SD) elektrisch verbunden sind,  – bei welchem
auf dem Halbleiterkörper
(20) mit den Source- und Drainbereichen (SD) und mit den Gateoxidbereichen
(G) und den Gates die Passivierungsschicht (21) aufgebracht wird,  – bei welchem
in der Passivierungsschicht (21) im Gebiet oberhalb der Source-
und Drainbereiche (SD) bis zu diesen reichende Ausnehmungen eingebracht
werden,  – bei
welchem auf der so gebildeten Anordnung...
Patent DE-10131625-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines FeRAM-Speichers
Inventor: KROENKE MATTHIAS
IPC: H01L27/11502
Filed: 2001-06-29
Granted: 2006-06-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines FeRAM-Speichers mit in einem Halbleiterkörper (20)
angeordneten Source- und Drainbereichen (SD), in Zwischenbereichen
(20b) zwischen den Source- und
Drainbereichen (SD) oberhalb eines Gateoxidbereichs (G) vorgesehenen Gates,
einem auf der Oberfläche
(20a) des Halbleiterkörpers
(20) vorgesehenen ersten Passivierungsbereich (21) und mit auf dem
ersten Passivierungsbereich (21) vorgesehenen Kondensatoreinrichtungen
(10-1, ..., 10-4), die jeweils eine erste und eine zweite Elektrodeneinrichtung
aufweisen, wobei die ersten und die zweiten Elektrodeneinrichtungen
(14, 18) über
erste bzw. zweite Plugs (P1, P2) durch den ersten Passivierungsbereich
(21) hindurch mit den Source- und
Drainbereichen (SD) elektrisch verbunden sind,  – bei welchem
auf dem Halbleiterkörper
(20) mit den Source- und Drainbereichen (SD) und mit den Gateoxidbereichen
(G) und den Gates den ersten Passivierungsbereich (21) aufgebracht
wird,  – bei
welchem in dem ersten Passivierungsbereich (21) an definierten ersten
und zweiten Stellen (K1, K2) im Gebiet oberhalb der Source- und
Drainbereiche (SD) bis zu diesen...
Patent DE-10136923-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: DROSTE ERWIN
IPC: B01D29/15
Filed: 2001-07-30
Granted: 2004-02-19
Abstract: Filtervorrichtung, die eine mit zu reinigender Flüssigkeit beaufschlagbare Filterkammer (2) umfaßt, in der zumindest eine im wesentlichen senkrecht stehende, zylindrische Filterkerze (3) mit einer hohlzylindrischen Filtermembran angebracht ist, die radial von außen nach innen von der Flüssigkeit durchströmbar ist und die mit einem Flüssigkeitsablauf(4) für die gefilterte Flüssigkeit verbunden ist, wobei der Filterkerze (3) eine Reinigungsvorrichtung zugeordnet ist, die von außen auf die Filteroberfläche gerichtete, mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbare Reinigungsdüsen (8) aufweist, die an einem längs der Filterkerze (3) bewegbaren Düsenstock (7) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Düsenstock (7) als die Filterkerze (3) längs frei beweglich umgebender Düsenring (7) ausgebildet ist, an dem die Reinigungsdüsen (8) schräg nach unten gerichtet angeordnet sind.
Patent DE-10140565-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gas- oder Flüssigkeitsabscheidung aus microfluidischen Durchflusssystemen
Inventor: OCVIRK GREGOR
IPC: B01L3/00
Filed: 2001-08-18
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur Gasabscheidung aus microfluidischen Durchflusssystemen, die
lageunabhängig betrieben
werden kann, beinhaltend  – einen
Hohlkörper
(10), der an ein microfluidisches System angeschlossen werden kann,
so dass eine zu transportierende Flüssigkeit durch den Hohlkörper hindurchgeleitet wird,  – mit einer
Ein- (11, 111, 411) und Austrittsöffnung (12, 412) für einen
Zu- bzw. Abfluss der Flüssigkeit,  – wobei
die Austrittsöffnung
mit einer Zuleitung (13, 413) verbunden ist, die in das Rauminnere
des Hohlkörpers
hineinragt, und  – die
Eintrittsöffnung
keine Zuleitung besitzt oder eine Zuleitung (14) besitzt, die in
der Weise in das Rauminnere des Hohlkörpers hineinragt, dass ein
im Wesentlichen direkter Fluss von der Eintrittsöffnung zur Austrittsöffnung verhindert
wird.