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Patent DD-260278-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung von cycloalkyl- oder arylmagnesiumhalogeniden
Inventor: THUST ULF
IPC: C07F3/02
Filed: 1987-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Cycloalkyl- oder Arylmagnesiumhalogeniden dadurch gekennzeichnet, dass die Umsetzung in einer Zone hoher Turbulenz erfolgt und ein relativer Magnesiumueberschuss im Reaktor aufrecht erhalten wird. Die Herstellung der organischen Magnesiumhalogenide erfolgt kontinuierlich in einem mit Statikmischern versehenen Rohrreaktor, dessen Fluessigkeitssaeule in Pulsation versetzt wird.
Patent DD-263394-A1 (DD)
Title: Buerstenlose synchronmaschine mit gesonderter hilfswicklung fuer die erregung im stator der hauptmaschine
Inventor: SCHOENTHIER HEINZ
IPC: H02K19/38
Filed: 1987-08-03
Abstract: Mittelgrosse und grosse buerstenlos erregte Synchronmaschinen ohne zusaetzliche Hilfserregermaschine, bei denen die Erregerleistung durch eine in den Nuten der Hauptpolwicklung in Naehe des Luftspaltes liegenden Hilfswicklung erzeugt wird und die Hilfswicklung die halbe Polteilung bis fuenfdrittel der Polteilung umfasst. Bei allen Wicklungsarten und Staendergeometrien erfolgt eine maximale Erfassung des Magnetfeldes einschliesslich der Streufelder.
Patent DD-265085-A1 (DD)
Title: Magnetscheider zur sortierung schwachmagnetisierbarer stoffe
Inventor: WUNDERLING KARL-HEINZ
IPC: B03C1/035
Filed: 1987-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetscheider zur Sortierung schwachmagnetisierbarer Stoffe und findet vorzugsweise Anwendung zur Separierung von schwachmagnetisierbaren Substanzen, wie z. B. Nichteisenmetalle, Mineralien und Erze. Der erfindungsgemaesse Magnetscheider ist so ausgebildet, dass oberhalb oder vor der senkrechten Mittelachse der profilierten Polwalze ein zungenfoermiger Polschuh mit vorgezogener wulstfoermiger Nase angeordnet ist. Die profilierte Polwalze ist vorzugsweise schraubenfoermig ausgebildet. Eine wesentliche Bedingung zur Realisierung der erfindungsgemaessen Loesung ist, dass die Rundungen der wulstfoermigen Nase eine groessere Kruemmung aufweisen als die Radien oder Kruemmungen der Profilspitzen der Polwalze. Mit diesem erfindungsgemaessen Magnetscheider wird erreicht, dass die Sortierung magnetischer von unmagnetischen Teilchen schon vor dem Abloesepunkt der Abwurfparabel zwischen einer Polwalze und einem Polschuh stattfindet, so dass eine Vermischung auf der abschuessigen Bahn der profilierten Polwalze nicht mehr erfolgen kann.
Patent DD-266327-A1 (DD)
Title: Hoehenverstellbare zug- und stosseinrichtung fuer schienenfahrzeuge, insbesondere fuer solche mit mittelpufferkupplung
Inventor: WIRTH HAGEN
IPC: B61G7/06
Filed: 1987-11-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Zug- und Stosseinrichtung fuer Schienenfahrzeuge, insbesondere fuer solche mit Mittelpufferkupplung, wo grosse Unterschiede in den Kupplungshoehen ueber Schienenoberkante bei zu kuppelnden Schienenfahrzeugen auftreten koennen, vorzugsweise auf Schmalspurstrecken mit Rollwagen- und/oder Rollbock- sowie Personenverkehr. Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, den Kupplungskopf so zu gestalten, dass er stufenlos verstellbar ist und ein Schraegzug vermieden wird. Erfindungsgemaess wird die gestellte Aufgabe dadurch geloest, dass die Zug- und Stosseinrichtung in einer Huelse untergebracht ist, die in einem Flanschdeckel und Fuehrungsleisten gleitet, und die manuell oder elektrisch, pneumatisch, hydraulisch mittels eines Verstellmechanismus ueber Spindeln und Gewindestuecke nach oben oder unten bewegt wird. Fig. 1
Patent DD-268475-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3'-desoxy-3'-fluor-nucleosiden
Inventor: GAERTNER KLAUS
IPC: C07H19/073
Filed: 1988-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 3-Desoxy-3-fluor-Nucleosiden. Diese Verbindungen sind virostatisch wirksam. Anwendungsgebiet ist die chemische oder pharmazeutische Industrie.
Patent DD-268699-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von triorganostannylbenzoesaeuren und ihren derivaten
Inventor: NIETZSCHMANN ECKHART
IPC: C07F7/22
Filed: 1988-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Triorganostannylbenzoesaeuren und ihren Derivaten, die als Zwischenprodukte fuer Wirkstoffe und Polymerzusatzstoffe anwendbar sind. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen einfachen, generell anwendbaren und als Eintopfreaktion ausfuehrbaren Syntheseweg zu diesen Verbindungen zu entwickeln. Es wurde gefunden, dass man Halogenbenzoesaeure-triorganostannylester mit Natrium oder Magnesium in aprotischen Loesungsmitteln bei Temperaturen bis 150C in Triorganostannylbenzoate ueberfuehrt und diese anschliessend hydrolysiert oder mit Dialkylsulfaten, Alkylhalogeniden oder Organoelementhalogeniden zu carboxyfunktionellen Derivaten umsetzt.
Patent DD-269957-A1 (DD)
Title: Verlustarme, steuerbare gleichrichterschaltung
Inventor: FRANKE MICHAEL
IPC: H02M7/217
Filed: 1988-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine o. g. Gleichrichterschaltung, die hohe Stroeme bei geringen Spannungen liefert und gleichzeitig eine verlustarme Leistungsregelung ermoeglicht. Anwendungsgebiete sind z. B. Akku-Ladegeraete, Peltierelemente und elektrolytische Baeder. Erfindungsgemaess besteht die Gleichrichterschaltung aus einem Transformator mit Mittelanzapfung und zwei Transistoren, deren Emitterelektroden mit den aeusseren Enden der Sekundaerwicklung und deren Basiselektroden ueber zwei gegensinnig in Reihe geschaltete Dioden miteinander verbunden sind. Parallel zu den aeusseren Enden der Sekundaerwicklung sind zwei weitere gegensinnig in Reihe geschaltete Dioden angeordnet. Die Verbindungspunkte der beiden Diodenpaare sind ueber einen Widerstand oder ein Schaltelement mit nichtlinearer Kennlinie bzw. eine Kombination von Schaltelementen miteinander verbunden. Die Gleichrichterschaltung senkt die Ansteuerverluste und ermoeglicht gleichzeitig eine vereinfachte Leistungssteuerung des Verbrauchers durch Phasenanschnitt. Fig. 1
Patent DD-272599-A1 (DD)
Title: Anordnung zur unterdrueckung des oberflaechenreflexes bei der endothelmikroskopie
Inventor: HEIDRICH HOLGER
IPC: A61B3/10
Filed: 1988-05-31
Abstract: Die Anordnung dient zur Endothelmikroskopie. Ziel der Erfindung ist eine leichte Einstellbarkeit des Objekts unter Verwendung einfacher Mittel bei Sicherung eines relativ grossen Objektfeldes. Aufgabe der Erfindung ist es, den bei der Endothelmikroskopie auftretenden, von der Hornhautoberflaeche herruehrenden Lichtfleck gleichzeitig ueber dem gesamten Bereich des Kontaktelements zu beseitigen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass sich ein Teilerwuerfel in an sich bekannter Weise in Kontakt mit der Hornhautoberflaeche befindet, sein Brechungsindex 1,380,06 betraegt und das abgebildete Feld etwa kreisfoermig oder in an sich bekannter Weise spaltfoermig ist. Bei einem etwa kreisfoermigen Feld betraegt der Durchmesser des abgebildeten Feldes mindestens 0,6 mm. Zwischen Teilerwuerfel und Hornhautoberflaeche kann sich Immersionsfluessigkeit befinden. Figur
Patent DD-274800-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur steuerung von sollwertgebern
Inventor: BOLZE GUENTHER
IPC: B63H21/22
Filed: 1988-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Steuerung von Sollwertgebern fuer Schiffshauptantriebsanlagen kleinerer Leistung. Zur Vermeidung eines Verharrens des zentralen Stelleingriffes am Dieselmotor im Bereich von der Stop- bis zur Anlassstellung und damit zur Vermeidung von Fehlsteuerungen der Maschine ist zwischen Sollwertgeber des Fernsteuerhebels und Folgeregelung eine Steuerlogik angeordnet, durch deren elektronischen Umschalter das Signal des Sollwertgebers auf die Vergleichsstelle des Regelkreises der Folgeregelung gefuehrt ist, wobei der elektronische Umschalter mit der logischen Verknuepfungseinrichtung verbunden ist, die ihrerseits mit dem Tacho des Dieselmotors und dem Sollwertgeber direkt und andererseits mit dem Sollwertgeber ueber einen Fensterkomparator verknuepft ist. Figur
Patent DD-275527-A1 (DD)
Title: Drehtrommel zur schuettgutkuehlung
Inventor: MERTKE KLAUS-PETER
IPC: F27D15/02
Filed: 1988-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehtrommel zur Schuettgutkuehlung, wie zur Kuehlung von Calciumcarbid, bei der trotz ausreichender Kuehlung aller Kornfraktionen der Unterkorn- bzw. Feinkornanteil wesentlich minimiert wird. Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass am Drehtrommelauslauf eine Klassiereinrichtung, ein Sammelraum fuer das Feinkorn und eine in Richtung des Drehtrommeleinlaufs foerdernde Foerdereinrichtung angeordnet sind, deren Auslauf im Bereich des noch nicht erstarrten Schuettgutes in der Drehtrommel liegt. Mit dieser Vorrichtung wird erreicht, dass das bei der Schuettgutkuehlung entstehende Feinkorn die Drehtrommel nicht verlaesst. Fig. 1
Patent DD-276158-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erkennung von feuchtanomalien und stoerkoerpern mit scannierenden mikrowellenradiometer
Inventor: SOELLNER RAINER
IPC: G01N22/00
Filed: 1988-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur beruehrungslosen Bestimmung von Feuchteanomalien und Stoerkoerpern in Lockersedimenten und dient vorzugsweise zur Optimierung der Abraumgewinnung im Braunkohlentagebau. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass mit Hilfe eines scannierenden Mikrowellenradiometers durch die Arbeitsbewegung des Baggers ein dreidimensionales Rasterfeuchtemodell erzeugt wird, um daraus Tendenzen der Feuchteverteilung in der Umgebung mit Hilfe bekannter mathematischer Verfahren abzuleiten und operative Entscheidungshilfen fuer die Abraumbaggerfuehrung zu erstellen. Fig. 1
Patent DD-277415-A1 (DD)
Title: Verfahren zum zentrieren und spannen rotationssymmetrischer werkstuecke und zur anschliessenden uebertragung eines drehmomentes
Inventor: PETZOLD EBERHARD
IPC: B23Q3/08
Filed: 1988-11-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Bearbeitung rotationssymmetrischer Werkstuecke und ist anwendbar beispielsweise beim Auftragsschweissen, Haerten, Farbgeben und Reinigen. Die Loesung beinhaltet ein hydraulisch gesteuertes, selbsttaetig nach einer einzigen Bedienhandlung ablaufendes Verfahren, mit dem ein zu bearbeitendes Werkstueck auf einem bekannten Maschinensystem zentriert, gespannt und anschliessend ueber eine kraftschluessige Verbindung zwischen dem Maschinensystem und dem Werkstueck angetrieben wird. Der selbsttaetige, zeitlich festgelegte Ablauf des Verfahrens wird durch die Auslegung und Dimensionierung des Hydrauliksystems erreicht. Mit dem erfindungsgemaessen Verfahren ist es moeglich, Zeit-, Maschinen- und Arbeitsaufwand bei der Bearbeitung rotationssymmetrischer Werkstuecke zu senken.
Patent DE-10003929-A1 (DE)
Title: Headlamp arrangement for motor vehicle with 2 headlamps with respective housing with reflector and light range regulator e.g. operated by Bowden cable and reflectors are located
Inventor: GANSER MARTIN
IPC: B60Q1/076
Filed: 2000-01-29
Abstract: The operating unit is a control switch (14) of an electric motor (12), which is assigned to the housing (1) of one of the two headlamps and directly engages at a pivot part (7) of the reflector (2), across and axially movable rod (10). One end of the Bowden cable (17) is fixed at the pivot part, the second end of which is connected at a swivel lever (20), which is assigned to the housing (1') of the second headlamp and acts on a second movable rod (11), which engages at a pivot part (7') of the second reflector.
Patent DE-10004284-A1 (DE)
Title: Tragbares Datenaufnahme- und/oder Datenwiedergabegerät
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: H04R5/033
Filed: 2000-02-01
Abstract: Ein tragbares Datenaufnahme- und/oder Datenwiedergabegerät umfaßt gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel einen Kopfbügel (1), in dem sämtliche Funktionsteile, wie beispielsweise Lautsprecher (2), Mikrofon (6), Stromversorgung (4), Aufnahme-/Abspieleinheit (3, 5) und Bedienelemente (8), untergebracht sind. Das tragbare Datenaufnahme- und/oder Datenwiedergabegerät kann mit einer Spracherkennungsfunktion (5, 6, 14) ausgestattet sein, so daß eine umständliche manuelle Bedienung des Geräts entfällt. Insgesamt wird somit der Bedienungskomfort für den Benutzer deutlich verbessert.
Patent DE-10006374-A1 (DE)
Inventor: GINTER GERHARD
IPC: G05D23/13
Filed: 2000-02-12
Abstract: The invention relates to a thermostatic valve for sanitary fixtures that comprises an expansion element (16) that is subject to the temperature of the mixed water resulting from mixing hot and cold water. Said expansion element (16) is functionally linked with two obturators (17, 19) correlated with one valve each and displaces them simultaneously when the temperature of the mixed water changes. Cold and hot water is run in opposite directions into the mixing chamber (13) in which the expansion element (16) is disposed, while the mixed water pours out from the mixing chamber (13) in a place that is interdisposed between the two inflow valves.
Patent DE-10006483-A1 (DE)
Title: Cover for airbag in motor vehicles has outer skin with increased expansion resistance/more brittle area around tear seam
Inventor: LOESEKAMM DENIS
IPC: B60R21/2165
Filed: 2000-02-14
Abstract: The cover has an outer skin of plastic with a tear seam. The outer skin (2) is formed to be more expansion resistant in or around the area of the seam, or is more brittle within this area. Small particles (5) of sand, glass fiber, plastic, or similar, are imbedded in the skin along the seam. The brittle area is created by using esp. UV Laser beams or lights. Netting or webbing is imbedded in the skin, except for the seam, for reinforcement.
Patent DE-10006798-A1 (DE)
Title: In-situ quantitative determination of biological impurities for individual substrates in soil, ground water, or heaped deposits
Inventor: MECKENSTOCK RAINER
IPC: G01N33/18
Filed: 2000-02-15
Abstract: In a process to determine the rate at which biological impurities in soil and water break down, the isotopic signatures and isotopic fractions of the respective impurities are determined and used to calculate the break-down rate.
Patent DE-10013931-A1 (DE)
Title: Frame structure for motorcycles has front half frame with main frames, head tube, and cross element, and rear half frame with central frame, pivot arm joint, and rear wheel link
Inventor: FUKUNAGA HIROFUMI
IPC: B62K11/04
Filed: 2000-03-21
Abstract: The frame structure has a pair of left and right main frames (51), which project backwards from a header tube (12), and a cross element (52) between the rear ends of the main frames. A single central frame (53) extends downwards from the cross element. A lower engine bearing support (54) is connected to the lower end of the central frame. A pivot arm joint (19) is located on the central frame or the engine bearing support.
Patent DE-10016064-A1 (DE)
Title: Combined substrate for production of single substrate has oblong single substrate formed with bore with first and second single substrates being adjacent and having common front part area of wide part
Inventor: WAJIMA MASAYA
IPC: H05K1/09
Filed: 2000-03-31
Abstract: An oblong single substrate (14) is formed with bore (12). The first and the second single substrates are adjacent and have a common front part area of the wide part. A layout strip conductor serves as a contacting end area of the first single substrate and as a contacting front part area of the second single substrate. Independent claims are included for: (a) a method of producing a single substrate, (b) an electronic device.
Patent DE-10018738-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: MURASUGI TAKASHI
IPC: F16H61/00
Filed: 2000-04-15
Abstract: In einer Steuervorrichtung für ein Automatikgetriebe ist ein dichtungsloser Akkumulator (14), der zwischen einem Magnetventil (4) und einem Schieberventil (5) angeordnet ist, um Schwingungen eines Hydrauliköls zu absorbieren, in einer oberen Hälfte (16) eines Ventilkörpers oberhalb eines in der oberen Hälfte (16) des Ventilkörpers ausgebildeten Ölwegs (18) angeordnet. Auf der der Ölkammer des Akkumulators (14) gegenüberliegenden Seite ist ein Entlüftungsweg (24) vorgesehen, so daß der Kolben (22) bewegt wird, wenn der Ölweg (18) mit Öldruck beaufschlagt wird, und Hydrauliköl durch den Entlüftungsweg (24) nach außen entleert wird. Im Ölweg (18) möglicherweise vorhandene Luft strömt in den Akkumulator (14) und wird dann durch den Entlüftungsweg (24) nach außen entlüftet.
Patent DE-10019289-A1 (DE)
Title: Method for detecting cocoa components in cocoa products, useful e.g. for quality control, comprises amplifying a new husk-specific DNA
Inventor: MUENCH MICHAEL ANTON
IPC: C12Q1/6895
Filed: 2000-04-19
Abstract: Method for detecting cocoa components in cocoa products comprising amplification and identification of selected DNA fragments, is new. Independent claims are also included for the following:  (1) method for preparing a gene probe by subjecting target DNA to randomly directed polymerase chain reaction (PCR), using the primer 5'-AACGCGCAA, cloning a specific amplicon into a vector, sequencing the insert and preparing oligonucleotides that hybridize with the target DNA;  (2) 229 bp DNA fragment (I);  (3) all possible DNA sequences (II) that contain parts (oligonucleotides; ON) of (I);  (4) use of pairs of ON for use as PCR primers;  (5) use of single ON as hybridization probe;  (6) peptides (III) encoded by (I); (7) antibodies (Ab) directed against (III); and  (8) preparation of a test kit containing ON.
Patent DE-10021633-A1 (DE)
Title: Communication establishment method in mobile communication, involves selecting one of the mobile telephones, for connecting the call, based on two parts of dialed telephone number through public telecommunication network
Inventor: SEIDEL FRANK
IPC: H04M3/42
Filed: 2000-05-04
Abstract: A central exchange device (101) is selected for establishing connection between the mobile telephones (106-108) and (109-111), based on the first half of the dialed telephone number. One of the telephones (109-111) is selected for connecting the call, through the public telecommunication networks (115-117), depending on the second half of the dialed telephone number. An independent claim is also included for telecommunication connection provision device.
Patent DE-10027015-A1 (DE)
Title: Concealed floor mounting for shelving has outer case fixed in bore in floor and containing sprung rod to engage hole in base of shelving
Inventor: HEYER RALF
IPC: A47B57/20
Filed: 2000-05-31
Abstract: The concealed floor mounting (1) for shelving has an outer case (2) fixed on a bore in the floor. The case contains a sprung rod (3) which engages in one of a row of holes formed in the base of the shelving. The sprung rod has a support tip (4), slide section (5), spring (6) and mounting cap (7). The support tip can have a rounded lower surface (8) to fit the corresponding hole in the shelving.
Patent DE-10031857-A1 (DE)
Inventor: SCHMON EWALD
IPC: B05B12/00
Filed: 2000-06-30
Abstract: The invention relates to a spray gun comprising the following: a gun body (1); a nozzle assembly (9) arranged on said gun body (1); a compressed air supply channel (19, 20) located in the gun body (1), equipped with a valve assembly (17) for controlling the compressed air supply to the nozzle assembly (9), a regulator (6, 13) for adjusting the supply of the spray material, an actuating element (12) for actuating the valve assembly (17) and the regulator (6, 13) and a pressure measuring device (27) for detecting and displaying the pressure in the a compressed air supply channel (19, 20). The aim of the invention is to create a practical spray gun comprising a pressure measuring device which is resistant to dirt. To achieve this, the inventive pressure measuring device (27) contains a pressure sensor (28), which is integrated into the gun body (1) and which is connected to the compressed air supply channel (19, 20) via a capillary (43) located within the gun body (1).
Patent DE-10034812-A1 (DE)
Title: New N,N'-bis-(3-aminophenyl)-alkylene diamines and salts are used as coupler components in oxidation colorants for keratin fibers, e.g. wool, feathers and fur, and especially human hair
Inventor: ROSE DAVID
IPC: D06P1/32
Filed: 2000-07-18
Abstract: N,N'-Bis-(3-aminophenyl)-(2-8 carbon)-alkylene alpha ,omega -diamines (I) and their water-soluble salts are new. N,N'-Bis-(3-aminophenyl)-(2-8 carbon)-alkylene alpha ,omega -diamines of formula (I) and their water-soluble salts are new. [Image] R1>, R2>, R7>, R8>, R9>, R1>0>hydrogen (H), 1-4 carbon (C) alkyl, 2-4 C monohydroxyalkyl, allyl or benzyl; or R1>R2>1-4 C alkylene bridge; R3>, R4>, R5>, R6>H, halogen, 1-4 C alkyl, 2-4 C monohydroxyalkyl or 1-4 C alkoxy or hydroxyalkoxy; n : 2-8. An independent claim is also included for oxidation colorants for keratin fibers, especially hair, which contain developer component(s) and compound(s) (I) as coupler components in an aqueous medium.
Patent DE-10037109-A1 (DE)
Inventor: MAIER CHRISTOF
IPC: B23K26/00
Filed: 2000-07-27
Abstract: The method involves smoothing the root and/or the upper bead of the weld seam with the aid of a melting beam in thermally conducting mode. The beam intensity of the melting beam is set to 5 x 10<3> to 10<6> W/cm<2>, especially 10<4> to 6 x 10<5> W/cm<2>. The width of the beam spot is essentially set to the width of the weld seam. Independent claims are also included for the following: an arrangement for smoothing weld seams during beam welding.
Patent DE-10037525-A1 (DE)
Title: Coding and decoding of video image signals uses blocks of information split into packets
Inventor: CHO HYUN DUK
IPC: H04N19/89
Filed: 2000-08-01
Abstract: The video processing system has information in blocks that are subdivided into relevant regions. Length information for each of the regions is defined in sub tables. The blocks have a head region (22),a motion vector (23) and a region with coefficients of discrete cosine transformations (24).
Patent DE-10040091-A1 (DE)
Inventor: SIGWART CHRISTOPH
IPC: C08G65/20
Filed: 2000-08-16
Abstract: The invention relates to a method for the production of polytetrahydrofuran, tetrahydrofuran copolymers, diesters or monoesters of the above polymers with low colour index. The invention is characterised in that the polymer, obtained by cationic polymerisation of tetrahydrofuran is hydrogenated in the presence of a macroporous, supported, heterogeneous catalyst, the active metal of which is at least one metal of the VII to X transition group of the periodic table.
Patent DE-10047973-A1 (DE)
Title: Marker for book and such like has holder for writing implement, arm, connected by connection to endpiece.
Inventor: REISER EDIGNA
IPC: B43K23/08
Filed: 2000-09-27
Abstract: The book-mark incorporates a holder for a writing implement (4) which is formed by a cap matching the closure cap for the marker. The marker consists of an arm (1) connected to a parallel end-piece (3) by means of a connection (2) which is attached by right-angled bends to the arm and end-piece.
Patent DE-10048367-A1 (DE)
Title: Strahlwinkel-Einstellvorrichtung für einen Fahrzezugscheinwerfer
Inventor: DEGUCHI HIROHISA
IPC: B60Q1/076
Filed: 2000-09-29
Abstract: Eine Strahlwinkel-Einstellvorrichtung für einen Fahrzeugscheinwerfer mit einer verringerten Größe, insbesondere einer verringerten Dicke des Gehäusekörpers der Vorrichtung. Die Strahlwinkel-Einstellvorrichtung ist mit einem Gehäusekörper, einem im Innern des Gehäusekörpers angeordneten Motor und einer Welle ausgestattet, welche sich in der Vorder/Hinter-Richtung in Reaktion auf eine Drehung des Motors dreht, wobei der Motor und das Schaltungselement, welches einen Anschluß zur Leistungsversorgung aufweist, an bezüglich einer Ebene, welche die Welle enthält, symmetrischen Positionen angeordnet sind.
Patent DE-10053680-A1 (DE)
Title: Roof lining for sliding roof of motor vehicles has part covered with hot stamped foil facing sliding sun visor
Inventor: LAU MATTHIAS
IPC: B60J7/04
Filed: 2000-10-28
Abstract: A roof section (1) has a part (4) facing the sliding roof section (3), which is covered with a smooth hot stamped foil (5). The part is e.g. an edge area of the roof cut-out (2), and the roof section is a roof lining. The sliding roof section is a sun visor (3).