baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020205453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Druckschlauches
Inventor: BECKER VIKTOR
IPC: F16L11/08
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Druckschlauches, mindestens aufweisend eine diagonal gewickelte Lage (6). Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Herstellung eines gattungsgemäßen Druckschlauches zu schaffen, dass eine hohe Druckfestigkeit bei gleichzeitig guter Flexibilität des Schlauches gewährleistet. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Verfahren mindestens folgende Arbeitsschritte aufweist, nämlich- Extrudieren einer Innenschicht (3),- Aufziehen der Innenschicht (3) auf einen Dorn (2),- spiralförmiges Aufwickeln eines ersten Außenschichtstreifens (5A) auf die Innenschicht (3), wobei die Windungen des ersten Außenschichtstreifens (5A) um einen vorbestimmten Bereich (7) überlappen, dabei- partielle Vulkanisation des Überlappungsbereichs (7),- spiralförmiges Aufwickeln eines zweiten Außenschichtstreifens (5B) auf die Innenschicht (3), wobei die Windungen des zweiten Außenschichtstreifens (5B) um einen vorbestimmten Überlappungsbereich (9) überlappen,- Vulkanisation.
Patent DE-102020208537-A1 (DE)
Title: Abgaskanalstruktur eines Motors
Inventor: KANAI TAKUYA
IPC: F02B37/00
Filed: 2020-07-08
Abstract: [Gegenstand]Eine Abgaskanalstruktur eines Verbrennungsmotors bereitzustellen, die in der Lage ist, die Schädigung eines Abgassensors zu verhindern und die Erfassungsgenauigkeit des Abgassensors zu verbessern.[Lösung]Ein einen Verbindungskanal bildendes Element (32), das einen Verbindungskanal (32A) bildet, der von einem Abgasauslass (20C) eines Turbinengehäuses (20A) gekrümmt ist und sich nach unten erstreckt, ist zwischen dem Abgasauslass (20C) und einem Katalysator (30C) vorgesehen, und das den Verbindungskanal bildende Element (32) umfasst einen Wandabschnitt (32C) auf der Seite gegenüber einer Krümmungsmitte (C) des Verbindungskanals (32A). Der Wandabschnitt (32C) umfasst einen ersten flachen Abschnitt (32D), der derart geneigt ist, dass er sich von einer oberen Seite zu einer unteren Seite von dem Turbinengehäuse (20A) entfernt, einen gekrümmten Abschnitt (32E) eines unteren Endabschnitts des ersten flachen Abschnitts (32D), und einen zweiten flachen Abschnitt (32F), der über den gekrümmten Abschnitt (32E) mit dem ersten flachen Abschnitt (32D) verbunden ist und sich relativ zu einer Verlängerungsfläche (E) des ersten flachen Abschnitts (32D) nach außen erstreckt, und ein Abgassensor (35) ist in dem zweiten flachen Abschnitt (32F) vorgesehen.
Patent DE-102020209224-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Falttür mit versetzten Scharnieren
Inventor: ANGELE BORIS
IPC: F24C15/02
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Garraum (3) ausgebildet ist, und mit einer Tür (4) zum Verschließen des Garraums (3), wobei die Tür als Falttür (4) ausgebildet ist, die ein erstes Türsegment (5) und ein dazu separates zweites Türsegment (6) aufweist, wobei die zumindest zwei Türsegmente (5, 6) mit einer ersten Scharniervorrichtung (12) direkt miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei das erste Türsegment (5) an einem oberen Türsegmentende mit einer zweiten Scharniervorrichtung (13) mit einer Führungsvorrichtung (14), die an dem Gehäuse (2) angeordnet ist, verbunden ist und das zweite Türsegment (6) mit einem unteren Türsegmentende mit einer dritten Scharniervorrichtung (18) mit dem Gehäuse (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im geschlossenen Zustand der Falttür (4) eine Schwenkachse (A) der ersten Scharniervorrichtung (12) in Tiefenrichtung (z) des Gargeräts (1) betrachtet näher zum Garraum (3) angeordnet ist, als eine Schwenkachse (B) der zweiten Scharniervorrichtung (13) und näher zum Garraum (3) angeordnet ist, als eine Schwenkachse (C) der dritten Scharniervorrichtung (18).
Patent DE-102020210768-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines einen Innenraum aufweisenden Kraftfahrzeugs
Inventor: GEMPEL MATTHIAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2020-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (22) zum Betrieb eines einen Innenraum (6) aufweisenden Kraftfahrzeugs (2), das mehrere Kameras (12) zur Überwachung des Innenraums (6) aufweist. Mittels jeder der Kameras (12) wird ein jeweiliges Bild (26) des Innenraums (8) erstellt, und zwei der Bilder (26) werden ausgewählt, und daraus wird eine erste 3D-Information (36) abgeleitet. Zwei weitere der Bilder (26) werden ausgewählt, und daraus wird eine zweite 3D-Information (38) abgeleitet, wobei zumindest eines der Bilder (26) sich von den vorher ausgewählten Bildern (26) unterscheidet. Die erste 3D-Information (36) und die zweite 3D-Information (38) werden zu einem 3D-Modell (44) des Innenraums (6) verarbeitet. Ferner betrifft die Erfindung ein weiteres Verfahren (22) und ein Computerprogrammprodukt (20).
Patent DE-102020214664-A1 (DE)
Title: Rotor eines axialflussmotors
Inventor: KIM SHIN GYU
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-11-23
Abstract: Der Rotor eines Axialflussmotors reduziert Rastmoment und Drehmomentwelligkeit und ist gegenüber einem Stator angeordnet. Der Rotor umfasst: eine Drehwelle; einen Rotorkern, mit dem die Drehwelle verbunden ist, indem sie durch eine Mitte des Rotorkerns hindurchgeht; eine Mehrzahl von Sitznuten, die auf einer dem Stator zugewandten Oberfläche des Rotorkerns konkav ausgebildet sind, während sie entlang einer Umfangsrichtung des Rotorkerns gleichmäßig voneinander beabstandet sind; und eine Mehrzahl von Vorsprüngen, die an der Innenwandfläche jeder der Mehrzahl von Sitznuten ausgebildet sind, so dass die Mehrzahl von Vorsprüngen einer Mitte jeder der Mehrzahl von Sitznuten zugewandt ist; und eine Mehrzahl von Magneten, die in eine zugeordnete der Mehrzahl von Sitznuten gepresst und mit dieser verbunden sind, während sie die Mehrzahl von Vorsprüngen des Rotorkerns plastisch verformen.
Patent DE-102020216366-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von mindestens zwei Profilen für einen Fahrzeugreifen
Inventor: SHARIFI MONIR
IPC: B29C48/92
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mindestens zwei Profilen V1, V2, S1, S2 eines Fahrzeugreifens, wobei mindestens das erste und zweite Profil V1, V2, S1, S2 jeweils mindestens eine Komponente umfassen und parallel hergestellt werden, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: 1a) Herstellen der mindestens einen Komponente des ersten Profils V1, S1 durch Extrudieren mindestens einer ersten Kautschukmischung KM1, KM3, KM4, 1b) Herstellen des ersten Profils V1, S1, welches die mindestens eine Komponente aufweist, die mindestens die erste Kautschukmischung KM1, KM3, KM4 umfasst, 2a) Herstellen der mindestens einen Komponente des zweiten Profils V2, S2 durch Extrudieren mindestens einer zweiten Kautschukmischung KM2, KM3, KM4 und 2b) Herstellen des zweiten Profils V2, S2, welches die mindestens eine Komponente aufweist, die mindestens die zweite Kautschukmischung KM2, KM3, KM4 umfasst. Ferner betrifft die Erfindung eine 1. Vorrichtung zur Herstellung von mindestens zwei Profilen V1, V2, S1, S2 eines Fahrzeugreifens, insbesondere unter Anwendung eines Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 6, umfassend jeweils eine Fertigungslinie für die parallele Herstellung eines jeden Profils V1, V2, S1, S2 mit j eweils mindestens einer Komponente, wobei die erste Fertigungslinie mindestens einen ersten Extruder 1, 11, 12 zur Herstellung der mindestens einen Komponente des ersten Profils V1, S1 und mindestens eine Fertigungseinheit 3, 15, 16 zur Fertigung des ersten Profils V1, S1 aus den Komponenten umfasst und die zweite Fertigungslinie mindestens einen zweiten Extruder 2, 13, 14 zur Herstellung der Komponente des zweiten Profils V2, S2 und die mindestens eine Fertigungseinheit 3, 15, 16 zur Fertigung des zweiten Profils V2, S2 umfasst.
Patent DE-102021000182-A1 (DE)
Title: Steuereinheit
Inventor: SCHÄFER GUNTRAM
IPC: F16K11/085
Filed: 2021-01-16
Abstract: Steuereinheit, bestehend aus einem Lagerschild vorn (1) und einem Lagerschild hinten (2), welche ein Lager vorn (13) und ein Lager hinten (14) aufnehmen und in diesen Lagern eine Antriebswelle (6) drehbar angeordnet ist und dass auf dieser Antriebswelle (6) sich fest verbunden mit der Antriebswelle (6) mindestens eine Profilscheibe 1 (7) befindet und das Lagerschild vorn (1) mit dem Verteilerring 1 (3) und dem Lagerschild hinten (2) druckdicht zusammen gefügt sind, wobei der Verteilerring 1 (3) wenigstens eine radial angeordnete Zuführbohrung sowie mindestens eine radial angeordnete Steuerbohrung aufweist und die Profilscheibe 1 (7) derart ausgeführt ist, dass die Steuerbohrung durch die radiale Profilgestaltung der Profilscheibe 1 (7) über einen definierten radialen Bereich eine Verbindung zur Zuführbohrung aufweist.
Patent DE-102021006262-A1 (DE)
Title: Gerüststruktur
Inventor: SCHLEITH LEO
IPC: E04B1/18
Filed: 2021-12-20
Abstract: Eine Gerüststruktur zur Errichtung eines Gebäudes, umfassend eine Kuppel (1), die durch eine netzartig aufgebaute Schale (2) gebildet ist, wobei die Schale (2) zumindest teilweise durch Streben (3a, 3b, 3c) aufgespannt und/ oder gebildet ist, welche Dreiecke (4, 4E) ausbilden, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Gerüststruktur anzugeben, welche in einfacher Weise aufgebaut und skaliert, insbesondere hochskaliert, werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (2) aus mehreren vorfertigbaren Segmenten (5) aufgebaut ist, wobei jedes Segment (5) mindestens ein durch Streben (3a, 3b, 3c) gebildetes Dreieck (4, 4E) aufweist und wobei die Segmente (4) zur Ausbildung der Schale (2) aneinander fügbar sind.
Patent DE-102021102547-A1 (DE)
Title: Luftspalte in speicherarraystrukturen
Inventor: WANG SHENG-CHEN
IPC: H01L27/11582
Filed: 2021-02-04
Abstract: Eine Speichervorrichtung umfasst einen ersten Transistor über einem Halbleitersubstrat, wobei der erste Transistor eine erste Wortleitung umfasst, die sich über das Halbleitersubstrat erstreckt; einen zweiten Transistor über dem Halbleitersubstrat, wobei der zweite Transistor eine zweite Wortleitung umfasst, die sich über die erste Wortleitung erstreckt; einen ersten Luftspalt, der sich zwischen der ersten Wortleitung und der zweiten Wortleitung erstreckt; einen Speicherfilm, der sich entlang der ersten Wortleitung und der zweiten Wortleitung erstreckt und diese kontaktiert; eine Kanalschicht, die sich entlang des Speicherfilms erstreckt; eine Sourceleitung, die sich entlang der Kanalschicht erstreckt, wobei sich der Speicherfilm zwischen der Sourceleitung und der Wortleitung befindet; eine Bitleitung, die sich entlang der Kanalschicht erstreckt, wobei sich der Speicherfilm zwischen der Bitleitung und der Wortleitung befindet; und einen Isolationsbereich zwischen der Sourceleitung und der Bitleitung.
Patent DE-102021105859-A1 (DE)
Title: Kunststoffteil, Beschichtungsanlage und Verfahren zur Beschichtung
Inventor: FERNANDEZ ECHEVERRIA LUIS-PABLO
IPC: B05D1/26
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffteil (1), insbesondere Kunststoffgehäuseteil, mit einer Beschichtung (2) aus einem Beschichtungsstoff, insbesondere Primer, der eine Haftbrücke zwischen dem Werkstoff des Kunststoffteils (1) und einem Klebstoff zur Verklebung des Kunststoffteils (1) mit einer Glasfläche, insbesondere einer Glaswindschutzscheibe bildet, wobei der Beschichtungsstoff (2) nur in Teilflächen auf die Oberfläche (3) des Kunststoffteils (1) aufgebracht ist, sowie eine Beschichtungsanlage (6) zur Beschichtung insbesondere solcher Kunststoffteile (1), und ein Verfahren zur Beschichtung insbesondere eines solchen Kunststoffteils (1).
Patent DE-102021109312-A1 (DE)
Title: Hohe räumliche wiederverwendung für mmwave wi- fi
Inventor: HAIDER MUHAMMAD KUMAIL
IPC: H04B7/24
Filed: 2021-04-14
Abstract: Die hier beschriebenen Beispiele stellen Verfahren und Systeme für eine hohe räumliche Wiederverwendung für mmWave Wi-Fi bereit. Beispiele können die Identifizierung einer Vielzahl von Millimeterwellen (mmWave)-Ausbreitungspfaden zwischen dem Netzwerkgerät und einem Satz benachbarter Geräte, einschließlich eines benachbarten Zielgeräts, durch ein Netzwerkgerät umfassen, basierend auf Leistungsverzögerungsprofilen (PDPs) von Strahltrainingsrahmen, die das Netzwerkgerät von jedem der benachbarten Geräte unter Verwendung einer Vielzahl von mmWave-Strahlen empfängt, und Bestimmen eines geschätzten Ankunftswinkels (AoA) jedes identifizierten mmWellen-Ausbreitungspfades zwischen dem Netzwerkgerät und dem Nachbargerät durch das Netzwerkgerät für jedes der Nachbargeräte in dem Satz, basierend auf den PDPs der empfangenen Strahltrainingsrahmen von dem Nachbargerät. Beispiele können beinhalten, dass das Netzwerkgerät einen der mmWellen-Strahlen auswählt, der ein Signal-zu-Interferenz- und Rauschverhältnis (SINR) entlang des geschätzten AoA jedes identifizierten mmWellen-Ausbreitungspfads zwischen dem Netzwerkgerät und dem benachbarten Zielgerät maximiert, und dass das Netzwerkgerät mit dem benachbarten Zielgerät unter Verwendung des ausgewählten mmWellen-Strahls kommuniziert.
Patent DE-102021111818-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Systems mit einer Mehrzahl von CAx- Modulen
Inventor: GAROOSI MAHDI
IPC: G16Z99/00
Filed: 2021-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Systems (2) mit einer Mehrzahl von CAx-Modulen (6a, 6b, 6c, ... 6n), mit den Schritten:
 (S100) Identifizieren eines mit einem Add-on-Modul (4) datenübertragend verbundenen CAx-Moduls (6a, 6b, 6c, ... 6n),
 (S200) Zuordnen von einem Ansteuer-Datensatz (ADS1, ADS2, ADS3, .. ADSn) zu dem identifizierten CAx-Modul (6a, 6b, 6c, ... 6n), wobei der zugeordnete Ansteuer-Datensatz (ADS1, ADS2, ADS3, ... ADSn) zumindest einem Bedienbefehl (BB1, BB2, BB3, BBn) des identifizierten CAx-Moduls (6a, 6b, 6c, ... 6n) eine Nutzereingabe (NE1, NE2, NE3, ... NEn) zuordnet,
 (S500) Einlesen einer Nutzereingabe (NE1, NE2, NE3, ... NEn),
 (S600) Bestimmen des zu der eingelesenen Nutzereingabe (NE1, NE2, NE3, ... NEn) gehörenden Bedienbefehls (BB1, BB2, BB3, ... BBn), und
 (S700) Übertragen des bestimmten Bedienbefehls (BB1, BB2, BB3, ... BBn) zu dem identifizierten CAx-Modul (6a, 6b, 6c, ... 6n).
Patent DE-102021112637-A1 (DE)
Title: Hufschutz für einen Huf eines Equiden, Verfahren zur Herstellung und Anbringung
Inventor: SUIKAT RALPH
IPC: A01L7/02
Filed: 2021-05-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen dauerhaft stabilen Hufschutz am Equiden (z.B. Pferde, Esel) als Kombinationserzeugnis, umfassend zumindest eine Hufschutzsohle und ein Hufschutzlaschensystem, zum Anbringen an einen Huf im speziellen für therapeutische Zwecke. Die erfindungsgemäße Hufschutzsohle für einen Huf eines Equiden umfasst dabei zumindest eine Grundplatte aus einem thermoplastischen Polymer (TP), wobei das TP eine Härte von zumindest 35 Shore(A) aufweist und die Grundplatte eine Ober- und eine Unterseite aufweist, und wobei die Unterseite der Grundplatte die Form der Bodenkontaktfläche des Hufes im Wesentlichen nachbildet, wodurch ein Hufschutz bereitgestellt wird, der leicht, chemisch und mechanisch belastbar und stoßdämpfend und damit den Impulskräften des Pferdelaufes angepasst ist. Ein schnelles, einfaches und nicht invasives Anbringen und/oder Wechseln des Hufschutzes ohne die Notwendigkeit von Vernagelung an Huf ist in dem erfindungsgemäßen Verfahren zu dessen Anbringung gelöst, wobei die Erfindung ein ökonomisches Verfahren zur Herstellung des Kombinationserzeugnisses mittels thermoplastischen Urformverfahren, insbesondere mittels Spritzgussverfahrens umfasst.
Patent DE-102021113277-A1 (DE)
Title: Verfahren zur bestimmung der drehposition einer drehenden nockenwelle an einem sich hin- und herbewegenden motor mithilfe eines zahns mit einem zahnmuster und einer sammlung von erkennungsalgorithmen
Inventor: ENGLAND JEFFREY L
IPC: G01P3/44
Filed: 2021-05-21
Abstract: Das Identifizieren der Position einer ersten rotierenden Welle kann ein erstes Positionserkennungssystem und ein zweites Positionserkennungssystem umfassen. Eine Steuerung kann mit einem ersten Sensor und einem zweiten Sensor gekoppelt sein und kann die Position der ersten Welle mithilfe der identifizierten Wellenposition entweder vom ersten Erkennungssystem oder vom zweiten Erkennungssystem identifizieren, je nachdem, was schneller identifiziert wird. Die erste Welle kann ein erstes Rad, das darauf angeordnet ist, mit Zähnen und einer oder mehreren Lücken, die um das erste Rad angeordnet sind, aufweisen. Eine zweite Welle kann ein darauf angeordnetes zweites Rad mit Zähnen und einer oder mehrere darauf angeordneten Lücken aufweisen. Das zweite Rad steht in einer festen Beziehung relativ zu dem ersten Rad. Das erste Erkennungssystem kann Daten gleichzeitig vom ersten Sensor und zweiten Sensor verwenden, um Zähne zur Positionsbestimmung zu eliminieren. Das zweite Erkennungssystem verwendet nur Daten des ersten Sensors.
Patent DE-102021116175-A1 (DE)
Title: Wohnmobil
Inventor: BUCK RAINER
IPC: B60P3/36
Filed: 2021-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wohnmobil (100), insbesondere Campervan, aufweisend: eine aufblasbare Wand (120), welche zwischen einem Fahrgastraum (130) und einem Stauraum (140) angeordnet ist.
Patent DE-102021116256-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem
IPC: E05B71/00
Filed: 2021-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungssystem, umfassend einen Träger, der dazu vorgesehen ist, an einer Haltevorrichtung dauerhaft befestigt zu werden, wobei der Träger eine erste Durchtrittsöffnung zum Durchführen eines ersten Sicherungsteils und optional eine zweite Durchtrittsöffnung zum Durchführen eines zweiten Sicherungsteils aufweist, und ein mit dem Träger verbindbares Schloss, wobei das Schloss einen Schlosskörper umfasst, der einen ersten Einführkanal zum Einführen des ersten Sicherungsteils und einen zweiten Einführkanal zum Einführen eines zweiten Sicherungsteils aufweist, wobei der Schlosskörper einen Verriegelungsmechanismus beherbergt, welcher einen ersten Riegel zum Verriegeln des ersten Sicherungsteils in dem ersten Einführkanal und einen zweiten Riegel zum Verriegeln des zweiten Sicherungsteils in dem zweiten Einführkanal aufweist, wobei der Verriegelungsmechanismus dazu ausgebildet ist, den ersten Riegel und den zweiten Riegel unabhängig voneinander anzutreiben, wobei das Schloss zumindest mittels des ersten Sicherungsteils an dem Träger sicherbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Sicherheitseinrichtung mit zumindest einem Sicherungssystem und einer Haltevorrichtung, an dem das zumindest eine Sicherungssystem dauerhaft befestigt ist.
Patent DE-102021119922-A1 (DE)
Title: Multifunktionales hängemöbel
Inventor: LANDECK RAINER
IPC: A47C17/84
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein multifunktionales Hängemöbel und diesbezügliches Verfahren umfassend gelenkig miteinander verbundene Elemente, ausgebildet als Hängesessel und/oder Hängeliege mit Sitz- und/oder Liegefläche. Das Hängemöbel kann ferner vorzugsweise eine gelenkig verbundene Kopfstütze aufweisen. Der Hängesessel und/oder Hängeliege sind durch flexible Zugmittel und umgelenkten Tragseilen an Aufhängungen mit Seilrollen befestigt, die zusätzlich mit einer Fußablage mit separaten Aufhänge-Punkten kombiniert wird, wobei ein Benutzer durch Druck (F1) auf die Fußablage, Zug (F2) an den Handgriffen der Aufhänge-Mitteln oder durch Gewichtsverlagerung nach hinten (F3), sich selbst in eine dauerhafte Schwingbewegung bringen kann. Ferner kann der Benutzer während des Schaukelvorgangs durch Verkürzung der Einstellseile in einem Aspekt eine Liegeposition einnehmen.
Patent DE-102021120069-A1 (DE)
Title: Prädiktives geschwindigkeitskartenerzeugungs- und steuersystem
Inventor: ANDERSON NOEL W
IPC: A01B69/00
Filed: 2021-08-03
Abstract: Es werden eine oder mehrere Informationskarten von einer landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erhalten. Die eine oder mehreren Informationskarten bilden einen oder mehrere landwirtschaftliche Merkmalswerte an verschiedenen geografischen Positionen eines Feldes ab. Ein In-situ-Sensor an der landwirtschaftlichen Arbeitsmaschine erfasst ein landwirtschaftliches Merkmal, während sich die landwirtschaftliche Arbeitsmaschine durch das Feld bewegt. Ein prädiktiver Kartengenerator erzeugt eine prädiktive Karte, die ein prädiktives landwirtschaftliches Merkmal an verschiedenen Positionen in dem Feld auf Grundlage einer Beziehung zwischen den Werten in der einen oder den mehreren Informationskarten und des landwirtschaftlichen Merkmals, das durch den In-situ-Sensor erfasst wird, vorhersagt. Die prädiktive Karte kann ausgegeben und in der automatisierten Maschinensteuerung verwendet werden.
Patent DE-102021127045-A1 (DE)
Title: Interieurbauteil und Kraftfahrzeug
Inventor: DIECKMANN MAIKE
IPC: B60R13/02
Filed: 2021-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Interieurbauteil (210) für ein Kraftfahrzeug (200), das Interieurbauteil (210) aufweisend eine Trägervorrichtung (212), wenigstens einen Bezug (214), wobei der Bezug (214) an der Trägervorrichtung (212) befestigt ist, wenigstens einen Verschlussmechanismus (216) und ein Funktionselement (218), wobei das Funktionselement (218) mit dem Verschlussmechanismus (216) zur Betätigung des Verschlussmechanismus (216) wirkverbunden ist, wobei der Bezug (214) und das Funktionselement (218) jeweils aus einem Gestricke (100) ausgestaltet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (200) mit wenigstens einem Interieurbauteil (210).
Patent DE-102021130299-A1 (DE)
Title: Intelligentes Glasgefäß
Inventor: SEVER TILEN
IPC: B65D25/20
Filed: 2021-11-19
Abstract: Ein Glasgefäß (100) mit elektronischer Kommunikationsfunktion weist einen Glaskörper (110) mit einer Öffnung, der zum Aufnehmen von Flüssigkeiten durch die Öffnung geeignet ist, und eine elektronische Vorrichtung (120) mit einem Mikrocontroller, einem elektronischen Speicher und einem Kommunikationsmodul auf, das zur drahtlosen Kommunikation mit einem externen Gerät geeignet ist. Hierbei ist die elektronische Vorrichtung (120) auf dem Glaskörper (110) angebracht und das Kommunikationsmodul ist geeignet, dem externen Gerät auf dem elektronischen Speicher gespeicherte Informationen zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102021200132-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Hybrid-Getriebeanordnung, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: PFANNKUCHEN INGO
IPC: B60K6/547
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (24), einer zweiten Getriebeeingangswelle (26),einer Vorgelegewelle (28), einem ersten Losrad (32) und einem zweiten Losrad (34), wobei das erste Losrad (32) und das zweite Losrad (34) auf der Vorgelegewelle (28) angeordnet sind, und einem Koppelschaltelement (W), wobei mittels des Koppelschaltelements (W) das erste Losrad (32) und das zweite Losrad (34) drehfest verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein drittes Losrad auf der Vorgelegewelle (28) angeordnet ist.Daneben betrifft die Erfindung eine Hybrid-Getriebeanordnung. Daneben betrifft die Erfindung einen Hybrid-Antriebsstrang. Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021200988-A1 (DE)
Title: Drehmechanismus und tastaturvorrichtung
Inventor: NISHIMURA TETSUYA
IPC: G10H1/00
Filed: 2021-02-03
Abstract: Ein Drehmechanismus beinhaltet einen Wellenabschnitt, einen Lagerabschnitt, einen hervorstehenden Abschnitt und einen Anschlag. Der Lagerabschnitt ist dazu konfiguriert, sich in Bezug auf eine vorbestimmte Achse als Drehmittelpunkt zu drehen, und dazu konfiguriert ist, relativ zu einem Außenumfang des Wellenabschnitts zu gleiten. Der hervorstehende Abschnitt steht von dem Wellenabschnitt hervor. Der Anschlag ist einstückig mit dem Lagerabschnitt ausgebildet. Der Anschlag ist dem hervorstehenden Abschnitt zugewandt. Eine Länge des hervorstehenden Abschnitts in einer Richtung, in der der hervorstehende Abschnitt hervorsteht, ist größer als ein Abstand vom Drehmittelpunkt zu einem Gleitabschnitt, in dem der Lagerabschnitt relativ zum Außenumfang des Wellenabschnitts gleitet.