baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006041646-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur Sperrvorspannungserzeugung und Pegeldetektor hierfür
Inventor: NOH KYONG-JUN
IPC: G11C11/4074
Filed: 2006-08-23
Granted: 2016-04-28
Abstract: Spannungspegeldetektor für einen Sperrvorspannungsgenerator mit – einer Kippschaltungseinheit (CINV), welche die Aktivierung eines Freigabesignals (EN) veranlasst, wenn ein Absolutwert einer Sperrvorspannung (VBB) niedriger als ein Absolutwert eines Überwachungspegels ist, und – einem Temperaturdetektor (TPD), der die Kippschaltungseinheit hinsichtlich Erhöhung des Absolutwerts des Überwachungspegels mit ansteigender Temperatur steuert, dadurch gekennzeichnet, dass • die Kippschaltungseinheit (CINV) folgende Elemente enthält: – einen Inverter (INV1) zur Bereitstellung eines zur Erzeugung des Freigabesignals (EN) dienenden Vorfreigabesignals (Vx), – einen Pull-up-Transistor (PM4), der zwischen eine hohe Versorgungsspannung und den Inverter eingeschleift ist, und – einen Pull-down-Transistor (NM3), der zwischen eine niedrige Versorgungsspannung und den Inverter eingeschleift ist, • und der Temperaturdetektor (TPD) folgende Elemente enthält: – einen diodenverschalteten Transistor (NM1), – einen Widerstand (R1) und – einen leitend geschalteten Transistor (NM2), der ebenso wie der Widerstand an einen Steuerknoten (N3) gekoppelt ist, an welchem eine mit wachsender Temperatur ansteigende Steuervorspannung (VTP) bereitgestellt wird, – wobei der diodenverschaltete Transistor in Reihe zu dem Widerstand geschaltet ist, • und die Steuervorspannung (VTP) an Gates des Pull-up-Transistors und des Pull-down-Transistors angelegt wird.
Patent DE-102006050890-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte mit feinen Leiterstrukturen und lötaugenfreien Durchkontaktierungen
Inventor: KANG MYUNG SAM
IPC: H05K1/11
Filed: 2006-10-27
Granted: 2013-08-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Leiterplatte (200) mit feinen Leiterstrukturen (132) und lötaugenfreien Durchkontaktierungen umfassend zumindest die folgenden Schritte: – Einbringen von Bohrungen (112, 112') in ein kupferkaschiertes Basismaterial (120); – Ausbilden einer Leiterstruktur (132) mittels eines Photo-Ätz-Prozesses auf einer Oberfläche des Basismaterials (120); – Ganzflächiges Aufbringen einer Bekeimungsschicht (140) über die Oberfläche des Basismaterials (120) und in die Bohrungen (112, 112'), gefolgt von chemischem Abscheiden einer Metallschicht (150), dessen Ätzverhalten unterschiedlich zu dem von Kupfer ist, sowie galvanischem Abscheiden einer Kupferschicht (160); – Füllen der Bohrungen (112, 112') mit Fotolack (174); – Entfernen der galvanisch abgeschiedenen Kupferschicht (160), gefolgt vom Entfernen der chemisch abgeschiedenen Metallschicht (150), sowie Entfernen der Bekeimung (140) von der Oberfläche des Basismaterials (120) und von der Leiterstruktur (132) durch Ätzen; – Entfernen des in den Bohrungen (112, 112') befindlichen Fotolacks (174); wobei die Leiterstrukturen (132) der Leiterplatte (200) eine vorbestimmte Stärke haben, die der Stärke einer Kupferfolie (130) des kupferkaschierten Basismaterials (120) entspricht.
Patent DE-102006053118-B4 (DE)
Title: Planungseinrichtung zum Vorbereiten von Steuerdaten für eine Behandlungsvorrichtung zur operativen Fehlsichtigkeitskorrektur, Behandlungsvorrichtung zur operativen Fehlsichtigkeitskorrektur und Verfahren zum Vorbereiten von Steuerdaten dafür
Inventor: BISCHOFF MARK
IPC: A61N5/067
Filed: 2006-11-10
Granted: 2022-02-17
Abstract: Planungseinrichtung zum Bestimmen von Steuerdaten für eine Behandlungsvorrichtung (1) zur operativen Fehlsichtigkeitskorrektur eines Auges (3) eines Patienten (4), wobei- die Planungseinrichtung (P) die Steuerdaten erzeugt für ein Behandlungsvorrichtung (1), die aufweist ein Kontaktglas (25) zum Aufsetzen auf das Auge (3) und eine Lasereinrichtung (L), welche durch Einstrahlen gepulster fs-Laserstrahlung (2) Hornhaut-Gewebe trennt, wobei die Laserstrahlung (2) durch das aufgesetzte Kontaktglas (25) hindurch auf in einem Muster innerhalb der Hornhaut (5) liegende Zielpunkte (28) fokussiert ist, und wobei die Planungseinrichtung (P)- eine Schnittstelle (S) zum Zuführen von Messdaten über Parameter des Auges (3) und Fehlsichtigkeitsdaten über die zu korrigierende Fehlsichtigkeit des Auges (3) aufweist, wobei die Fehlsichtigkeitsdaten die Brechkraft BBReiner für die Fehlsichtigkeitskorrektur tauglichen Brille (17), sowie den Abstand dHSumfassen, in dem die Brille (17) mit der Brechkraft BBRvor dem Hornhautscheitel liegen muss, um die gewünschte Fehlsichtigkeitskorrektur mittels der Brille (17) zu erreichen,- aus zugeführten Mess- und Fehlsichtigkeitsdaten ein Volumen (18) definiert, das innerhalb der Hornhaut (5) liegt und dessen Entfernung aus der Hornhaut (5) die gewünschte Fehlsichtigkeitskorrektur bewirkt,- eine Grenzfläche (19, 20) festlegt, die das definierte Volumen (18) innerhalb der Hornhaut (5) begrenzt, und- für diese Grenzfläche (19, 20) einen Steuerdatensatz zur Ansteuerung der Lasereinrichtung (L) erzeugt, der in der Hornhaut (5) ein dreidimensionales Muster der Zielpunkte (28) festlegt, die in der Grenzfläche (19, 20) liegen, um in der Grenzfläche (19, 20) das Hornhaut-Gewebe zu trennen.
Patent DE-102006059659-B4 (DE)
Inventor: KLEFENZ FRANK
IPC: G06V30/224
Filed: 2006-12-18
Granted: 2009-12-10
Abstract: A device for detecting characters in an image includes a Hough transformer implemented to identify, as identified elements of writing, circular arcs or elliptical arcs in the image or in a preprocessed version of the image. The device further includes a character description generator implemented to obtain, on the basis of the identified circular arcs or elliptical arcs, a character description which describes locations of the identified circular arcs or elliptical arcs. In addition, the device includes a database comparator implemented to compare the character description with a plurality of comparative character descriptions which have character codes associated with them, so as to provide, as a result of the comparison, a character code of a detected character.
Patent DE-102007001751-B4 (DE)
Title: Elektrochirurgisches Verbindungsglied und elektrochirurgisches Instrument
Inventor: MAYENBERGER RUPERT DIPL -ING (UNIV)
IPC: H01R13/00
Filed: 2007-01-08
Granted: 2021-09-02
Abstract: Elektrochirurgisches Verbindungsglied (40) für ein elektrochirurgisches Instrument (10), das mindestens ein mit einem Strom beaufschlagbares elektrochirurgisches Werkzeugelement (14) und mindestens einen mit dem Werkzeugelement (14) elektrisch leitend verbundenen elektrischen Leiter (16) umfasst, welcher Leiter (16) sich von einem proximalen, mindestens einen elektrischen Anschlusskontakt (30) zum Verbinden mit einer Strom- oder Spannungsquelle aufweisenden Ende des elektrochirurgischen Instruments (10) zu einem distalen Ende des elektrochirurgischen Instruments (10) erstreckt, wobei mit dem elektrochirurgischen Verbindungsglied (40) eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem mindestens einen elektrischen Anschlusskontakt (30) und dem Leiter (16) herstellbar ist und wobei das elektrochirurgische Verbindungsglied (40) den mindestens einen elektrischen Anschlusskontakt (30) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrochirurgische Verbindungsglied (40) insgesamt einstückig ausgebildet und aus einem Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-102007010130-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Separation von magnetischen Teilchen aus einer Substanz
Inventor: RUEHRIG MANFRED
IPC: B03C1/18
Filed: 2007-02-28
Granted: 2009-12-31
Abstract: Verfahren zur magnetischen Separation von magnetischen bzw. magnetisierbaren Teilchen aus einer Substanz, insbesondere zur Reinigung von Magnetteilchen enthaltenden Flüssigkeitsgemischen, wie Suspensionen, Schlämmen oder dgl., mit folgenden Verfahrensschritten:  – die Substanz, insbesondere das Flüssigkeitsgemisch, wird in Kontakt gebracht mit festen Materialien, die bereichsweise magnetisch bzw. magnetisierbar oder nichtmagnetisch bzw. nichtmagnetisierbar sind,  – im Abschnitt des magnetisierbaren Materials werden aus der zu reinigenden Substanz kontinuierlich die magnetischen Bestandteile entnommen.
Patent DE-102007015513-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon
Inventor: NOBA KOYA
IPC: H04W88/02
Filed: 2007-03-30
Granted: 2015-06-03
Abstract: Mobiltelefon, aufweisend: einen Mobiltelefonkörper, und ein Bildprojektionsmittel, welches in dem Mobiltelefonkörper vorgesehen ist, wobei das Bildprojektionsmittel umfasst: ein lichtdurchlässiges Flüssigkristall-Anzeigefeld, das beweglich am Mobiltelefonkörper befestigt und in eine aufgestellte Position versetzbar ist, bei welcher das lichtdurchlässige Flüssigkristall-Anzeigefeld am Mobiltelefonkörper aufgestellt ist, eine Lichtquelle zum Emittieren von Licht, um das lichtdurchlässige Flüssigkristall-Anzeigefeld, das sich in der aufgestellten Position befindet, zu beleuchten; und eine Projektorlinse, die gegenüberliegend einer Anzeigeoberfläche des lichtdurchlässigen Flüssigkristall-Anzeigefelds positioniert ist, das sich in der aufgestellten Position befindet, um so eine Bildprojektion durch Hindurchlassen des von der Lichtquelle emittierten und durch das lichtdurchlässige Flüssigkristall-Anzeigefeld hindurchgelaufenen Lichts durch die Projektorlinse durchzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass der Mobiltelefonkörper ein erstes Gehäuse mit ersten und zweiten gegenüberliegenden Oberflächen aufweist, und das erste Gehäuse an der zweiten Oberfläche mit einem Haupt-Flüssigkristall-Anzeigefeld zum Anzeigen von Information über das Mobiltelefon ausgerüstet ist, und bei dem das lichtdurchlässige Flüssigkristall-Anzeigefeld und die Projektorlinse an der ersten Oberfläche angeordnet sind.
Patent DE-102007018459-B4 (DE)
Title: Karosseriebauteil für einen Kraftwagen
Inventor: CARLE DANIEL
IPC: B62D25/04
Filed: 2007-04-19
Granted: 2011-11-24
Abstract: Karosseriebauteil für einen Kraftwagen, welches aus wenigstens einem ersten und einem zweiten Einzelbauteil (12, 14) zu einem eine Mehrzahl von Hohlkammern aufweisenden Verbundbauteil zusammengesetzt ist, wobei das erste Einzelbauteil (12) zur Absorption einer unfallbedingten Aufprallenergie ausgebildet ist und demgemäß eine erhöhte Duktilität aufweist, und das zweite Einzelbauteil (14) zur Abstützung des ersten Einzelbauteils (12) ausgebildet ist und demgemäß eine erhöhte Steifigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Einzelbauteil (12) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und demgemäß zwei freie Schenkel (16, 18) und einen diese verbindenden Verbindungsschenkel (30) umfasst, wobei die freien Enden der beiden freien Schenkel (16, 18) formschlüssig an jeweils einer, in Richtung der beiden freien Schenkel (16, 18) verlaufenden Wand des zweiten Einzelbauteils (14) stufig abgestützt sind, wobei die erhöhte Duktilität des ersten Einzelbauteils (12) lediglich durch die beiden freien Schenkel (16, 18) bereitgestellt ist, so dass der Verbindungsschenkel (30) auch nach einer unfallbedingten...
Patent DE-102007021618-B4 (DE)
Title: Tragbare Luftpumpe
Inventor: HUANG YING-CHE
IPC: F04B33/00
Filed: 2007-05-08
Granted: 2013-08-14
Abstract: Tragbare Luftpumpe, umfassend: einen rohrförmigen Körper (1), der mit einem ersten Deckel (11) an einem ersten Ende angeordnet ist, welcher mehrere Lufteinlasslöcher (111) aufweist und mit einem zweiten Deckel (12) an einem zweiten Ende zur Abdichtung des zweiten Endes versehen ist; eine Kolbenstange (2), die einen Luftkanal (21) aufweist, welcher sich durch das erste Ende zu dem zweiten Ende der Kolbenstange (2) in Axialrichtung erstreckt; einen Kolbenmechanismus (3) mit einem Kolben (31) und einem Rückschlagventil, wobei der Kolben (31) auf einem zweiten Ende der Kolbenstange (2) angeordnet ist, und der Außendurchmesser des Kolbens (31) mit einem Kolbenring (32) in Eingriff steht; das Rückschlagventil zwischen dem zweiten Ende der Kolbenstange (2) und dem Kolben (31) angeordnet ist; der Kolben (31) und das zweite Ende der Kolbenstange (2) im Inneren des rohrförmigen Körpers (1) liegen; der Kolben (31) eine zentrale Bohrung (331) und wenigstens eine Durchgangsbohrung aufweist, die im Boden des Kolbens (31) ausgebildet ist; einen Kopf (4) mit einem Gaskanal, der sich durch eine Bodenfläche und eine Seitenfläche des Kopfes (4) erstreckt und an dem ersten Ende der Kolbenstange (2) angeordnet ist, um dadurch den Gaskanal des Kopfes (4) mit dem Luftkanal (21) der Kolbenstange (2) zu verbinden; und einen Abgabekopf (5), der an dem Kopf (4) angeordnet ist und mit dem Gaskanal des Kopfes (4) in Verbindung steht, wobei dann, wenn der rohrförmige Körper (1) in Bezug auf die Kolbenstange (2) in eine Richtung weg von dem Kopf (4) bewegt wird, die Luft in den rohrförmigen Körper (1) durch die Lufteinlasslöcher (111) des ersten Deckels (11) einströmen kann und dann zum Boden des rohrförmigen Körpers (1) durch eine Durchgangsbohrung (312) des Kolbens (31) strömen kann, und wenn der rohrförmige Körper (1) in Bezug auf die Kolbenstange (2) in Richtung ...
Patent DE-102007033689-B4 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandler mit sukzessivem Approximationsregister und großem Eingangsbereich
Inventor: OHNHAEUSER FRANK
IPC: H03M1/38
Filed: 2007-07-19
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zur Analog-Digital-Wandlung unter Verwendung von sukzessiver Approximation und
einer Mehrzahl von Kondensatoren, umfassend eine erste Gruppe von
Kondensatoren und eine zweite Gruppe von Kondensatoren, wobei eine
erste Seite jedes der Mehrzahl von Kondensatoren mit einem gemeinsamen
Knoten gekoppelt ist, wobei das Verfahren umfasst: Abtasten einer Eingangsspannung
an der ersten Gruppe von Kondensatoren, nach dem Abtastschritt das
potentialfreie Belassen einer Seite zumindest eines Kondensators
der ersten Gruppe von Kondensatoren, Schaltung eines Kondensators
der ersten Gruppe von Kondensatoren, der nicht potentialfrei ist,
mit seiner zweiten Seite auf eine erste Referenzspannung oder eine
zweite Referenzspannung, um die an den Kondensatoren der ersten
Gruppe abgetastete Ladung zwischen dem Kondensator der ersten Gruppe
und einem Kondensator der zweiten Gruppe neu zu verteilen, Vergleichen
der Spannung an dem gemeinsamen Knoten mit einem Komparatorreferenzspannungspegel,
um ein Vergleichsergebnis zu erhalten, das für eine Bitentscheidung verwendet
werden kann, und Schaltung der potentialfreien Seite des potentialfreien
Kondensators der ersten...
Patent DE-102007040922-B4 (DE)
Title: Solarkraftwerk
Inventor: PITTROFF KURT ELMAR
IPC: F24S23/30
Filed: 2007-08-30
Granted: 2014-01-16
Abstract: Ein Linsensystem mit Linsen, die an Masten befestigt sind, wobei das Linsensystem auf Rädern der Sonne nachgeführt wird, und wobei das Linsensystem die gebündelte Wärmestrahlung möglichst senkrecht auf den Mantel eines kegelförmigen Kessels wirft.
Patent DE-102007043966-B4 (DE)
Title: Bauteilaufnahmeeinrichtung
Inventor: MACKE CARSTEN DIPL -ING
IPC: B65G47/22
Filed: 2007-09-14
Granted: 2020-01-23
Abstract: Bauteilaufnahmeeinrichtung, umfassend- eine Bauteilaufnahme mit mindestens einer ersten Bauteilaufnahmefläche (3) und einer zweiten Bauteilaufnahmefläche (4),- eine Hub-Kipp-Vorrichtung, die dazu eingerichtet ist, wahlweise die erste Bauteilaufnahmefläche (3) oder die zweite Bauteilaufnahmefläche (4) für eine Bauteilaufnahme bereitzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hub-Kipp-Vorrichtung eine Führungsschiene (6) und einen in der Führungsschiene (6) geführten Schlitten (7) umfasst, wobei der Schlitten (7) mit der Bauteilaufnahme verbunden ist, wobei die Führungsschiene (6) mindestens dazu eingerichtet ist, den Schlitten (7) zwischen einer Ausgangsposition, mindestens einer Zwischenposition und einer Endposition zu verschieben, wobei der Schlitten (7) in der Zwischenposition auf eine größere Höhe als in der Ausgangsposition angehoben wird, wobei der Schlitten (7) in der Endposition die gleiche Höhe wie in der Ausgangsposition aufweist, jedoch um 180° gedreht ist, die Führungsschiene (6) eine Aussparung aufweist, die aus einem umgekehrt U-förmigen Abschnitt und einem Y-förmigen Abschnitt zusammengesetzt ist, und zwischen dem einzelnen Schenkel des Y-förmigen Abschnitts der Führungsschiene (6) und den beiden Schenkeln des Y-förmigen Abschnitts, die in den U-förmigen Abschnitt münden, eine Weiche (10) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, den Schlitten (7) stets in einen vorbestimmten Abschnitt der beiden Schenkel des Y-förmigen Abschnitts zu leiten, sofern die Ausgangsposition in dem einzelnen Schenkel des Y-förmigen Abschnitts verlassen wird.
Patent DE-102007049741-B4 (DE)
Title: Magnetischer Maßstabträger
Inventor: DEGEN REINHARD DR
IPC: H01F7/02
Filed: 2007-10-16
Granted: 2011-07-28
Abstract: Magnetischer Maßstabträger mit in einer Messrichtung (22, 24) abwechselnd magnetisierten oder magnetisierbaren Abschnitten (14, 16) dadurch gekennzeichnet, dass der Maßstabträger zumindest zwei Trägerelemente (10, 12) aufweist, an welchen jeweils in Messrichtung (22, 24) voneinander beabstandete Abschnitte (14, 16) gleicher Magnetisierung vorgesehen sind, wobei magnetisierte oder magnetisierbare Abschnitte (14) eines Trägerelementes (10) in Zwischenräumen von magnetisierten oder magnetisierbaren Abschnitten (16) des anderen Trägerelementes (12) zu liegen kommen und in Messrichtung (22, 24) einander benachbarte Abschnitte (14, 16) unterschiedlicher Trägerelemente (10, 12) jeweils unterschiedliche magnetische Polungen aufweisen.
Patent DE-102007050694-B4 (DE)
Title: Blaskopf für eine Blasfolienextrusionsanlage
Inventor: BUETTEL ULRICH
IPC: B29C48/10
Filed: 2007-10-22
Granted: 2012-05-10
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Blaskopf für eine für eine Blasfolienextrusionsanlage (1) mit einer Zuführung (10) für Kunststoffschmelze, mit einer Verteilereinrichtung zur Verteilung der Kunststoffschmelze bis zu einem Austritt (7), wobei die Verteilereinrichtung mindestens eine Verteilerplatte (11), ein Kanalsystem und Steigbohrungen (12, 21) sowie mindestens einen Wendelverteiler (13) aufweist, wobei das Kanalsystem mit der Zuführung (10) und den Steigbohrungen (12, 21) strömungsverbunden ist, wobei die Steigbohrungen (12, 21) mit dem Wendelverteiler (13) strömungsverbunden sind und wobei der Wendelverteiler (13) den Austritt (7) umfasst. Die Kosten einer Blasfolienextrusionsanlage sollen verringert und die Qualität der Blasfolie soll verbessert werden, indem die Verteilereinrichtung Mittel (15) zur Verringerung oder Erhöhung der Materialstärke der aus dem Austritt (7) austretenden Blasfolie (16) aufweist, die in die Steigbohrungen (2, 21) eingreifen und deren Querschnitt verändern und somit die Menge an zum Austritt (7) geförderter Kunststoffschmelze regeln.
Patent DE-102007052116-B4 (DE)
Title: Einkomponenten-Knochenzementpasten, deren Verwendung und Verfahren zu deren Aushärtung
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: A61L24/04
Filed: 2007-10-30
Granted: 2013-02-21
Abstract: Einkomponenten PMMA-Knochenzementpaste enthaltend AI mindestens ein radikalisch polymerisierbares Methacrylatmonomer, AII mindestens ein in AI lösliches Polymer und AIII mindestens ein in AI nicht lösliches partikuläres Polymer mit einer Partikelgröße kleiner 500 μm.
Patent DE-102007060587-B4 (DE)
Title: Titanaluminidlegierungen
Inventor: APPEL FRITZ
IPC: C22C14/00
Filed: 2007-12-13
Granted: 2013-01-31
Abstract: Legierung auf der Basis von unter Verwendung von schmelz- oder pulvermetallurgischen Verfahren hergestellten Titanaluminiden des γ(TiAl)-Typs in der folgenden Zusammensetzung:  Ti-(38 bis 39.9 Atom%)Al-(5 bis 10 Atom%)Nb  sowie unvermeidbare Verunreinigungen,  wobei die Zusammensetzung Komposit-Lamellen-Strukturen mit B19-Phase und β-Phase in jeder Lamelle der Komposit-Lamellen-Strukturen aufweist, wobei das Volumenverhältnis der B19-Phase und β-Phase jeweils in einer Lamelle der Komposit-Lamellen-Strukturen zwischen 0.05 und 20 beträgt, wobei die B19-Phase durch Scherumwandlung der β-Phase gebildet ist, wobei die Lamellen der Komposit-Lamellen-Strukturen die Phase α 2 -Ti 3 Al mit einem Anteil von bis zu 20% aufweisen, wobei die Lamellen der Komposit-Lamellen-Strukturen von Lamellen des γ(TiAl)-Typs umgeben sind und wobei die Lamellen der Komposit-Lamellen-Strukturen einen Volumenanteil von mehr als 10% der Legierung haben.
Patent DE-102008018041-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit einem Batteriefach und Batteriefach für ein Hörgerät jeweils mit einem Verriegelungsmechanismus für das Batteriefach
Inventor: HEERLEIN MARKUS
IPC: H04R25/00
Filed: 2008-04-09
Granted: 2012-10-31
Abstract: Hörgerät (1) mit einem Gehäuse (7), einem Batteriefach (6) und einem Verrieglungsmechanismus für das Batteriefach (6) umfassend eine an dem Gehäuse (7) oder dem Batteriefach (6) angeordnete Welle (11) und einen Schieber (8) mit einer Bohrung, die mit der Welle (11) eine Passung bildet, derart dass der Schieber (8) zum Ver- und Entriegeln des Batteriefachs (6) in dem Gehäuse (7) auf der Welle (11) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung einen kreisrunden und die Welle (11) einen von einem Kreis abweichenden Querschnitt mit einer Rotationssymmetrie unter Rotationen um 360°/n aufweist, wobei n eine ganze Zahl und zumindest 2 ist.
Patent DE-102008028005-B4 (DE)
Title: Verbesserte Zündstrategie eines elektrisch beheizten Partikelfilters
Inventor: GONZE EUGENE V
IPC: F01N9/00
Filed: 2008-06-12
Granted: 2011-02-17
Abstract: Abgasanlage, die durch eine Brennkraftmaschine (12) erzeugtes Abgas behandelt, umfassend:  einen Partikelfilter (34), der Partikel aus dem Abgas filtert, wobei ein stromaufwärts befindliches Ende des Partikelfilters (34) Abgas von der Brennkraftmaschine (12) empfängt;  ein Gitter (64) aus elektrischem Widerstandsmaterial, das an einer stromaufwärts befindlichen Außenfläche des Partikelfilters (34) aufgebracht ist und das selektiv Abgas erwärmt, das durch das Gitter (64) strömt, um eine Verbrennung von Partikeln in dem Partikelfilter (34) einzuleiten;  eine Katalysatorbeschichtung, die auf dem Partikelfilter (34) und/oder dem Gitter (64) aufgebracht ist; und  ein Steuermodul (44), das eine Temperatur des Gitters (64) schätzt und das in Abhängigkeit von der geschätzten Temperatur (93) des Gitters (64) die Brennkraftmaschine (12) steuert, um ein Sollabgasprodukt zum Reagieren mit der Katalysatorbeschichtung zu erzeugen, um die Temperatur des Gitters (64) anzuheben.
Patent DE-102008032305-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: HOCK MATTHIAS
IPC: B60S5/06
Filed: 2008-07-09
Granted: 2022-11-24
Abstract: Flurförderzeug, insbesondere Gegengewichtsgabelstapler, mit einem seitlichen Wechsel einer Energieversorgungseinrichtung, wobei die Energieversorgungseinrichtung auf einer in horizontaler Richtung bewegbaren Aufstandsfläche aufsteht, an der eine zwischen einer Abstützstellung und einer angehobenen Stellung bewegbare Abstützvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützvorrichtung (10) mittels einer Federeinrichtung (20) in die angehobene Stellung beaufschlagt ist und mit einer von einer Bedienperson betätigbaren Betätigungsfläche (23) zur Beaufschlagung in die Abstützstellung versehen ist, wobei die Abstützvorrichtung (10) mit einer selbsthemmenden Klemmeinrichtung (25) in Wirkverbindung steht, die die Abstützvorrichtung (10) in der Abstützstellung hält, wobei die Abstützvorrichtung (10) einen in vertikaler Richtung längsverschiebbar angeordneten Führungsschlitten (11) aufweist, an dem eine Stützrolle (13), insbesondere um eine horizontale Drehachse (12), drehbar angeordnet ist und wobei die Klemmeinrichtung (25) eine Klemmplatte (26) umfasst, die mit einer Klemmausnehmung (27) versehen ist, in der der Führungsschlitten (11) angeordnet ist.