baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10393285-B4 (DE)
Title: Einspritzkolben für eine Düse einer Spritzgießvorrichtung
Inventor: OKAMURA ISAO
IPC: B29C45/30
Filed: 2003-09-09
Granted: 2015-05-13
Abstract: Eine Spritzgießvorrichtung (10) umfassend: einen Verteiler (12) mit einem Verteilerkanal (14) zum Aufnehmen eines Schmelzestroms von unter Druck stehendem geschmolzenen Material, der Verteilerkanal (14) weist einen Auslass auf, um den Schmelzestrom zu einem Düsenkanal (22) einer Düse (18) zu liefern; einen Formhohlraum (26), der den Schmelzestrom von der Düse (18) aufnimmt, der Düsenkanal (22) steht durch eine Formangussöffnung (24) mit dem Formhohlraum (26) in Verbindung; einen Angussmechanismus, um die Formangussöffnung (24) ausgewählt zu schließen; einen Einspritzkolben (40), der sich durch den Düsenkanal (22) der Düse (18) erstreckt und darin gleitbar angeordnet ist, eine Außenwand (51) des Einspritzkolbens (40) grenzt an eine Innenwand des Düsenkanals (22), der Einspritzkolben (40) ist von einer zurückgezogenen Position zu einer vorgeschobenen Position bewegbar, um Schmelze in Richtung des Formhohlraums (26) zu fördern; ein Ventil (52), das in einem vorderen Ende des Einspritzkolbens (40) angeordnet ist, das Ventil (52) ist ausgewählt bewegbar um die Verbindung zwischen einer Vertiefung (48), die in der Außenwand (51) des Einspritzkolbens (40) in der Nähe des Ventils (52) vorgesehen ist, und einer Schmelzekammer (54) des Düsenkanals (22) zu schließen, das Ventil (52) ist geöffnet, um zu erlauben, dass Schmelze von einem Verteilerkanal (14) in die Vertiefung (48) und in die Schmelzekammer (54) des Düsenkanals (22) strömt, wenn der Einspritzkolben (40) in der zurückgezogenen Position ist; wobei die Bewegung des Einspritzkolbens (40) in Richtung der vorgeschobenen Position die Schmelze, die sich in der Schmelzekammer (54) des Düsenkanals (22) befindet, dazu zwingt in den Formhohlraum (26) zu strömen; ...
Patent DE-19604357-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Rohren mit Abschnitten unterschiedlicher Wanddicke
Inventor: STREUBEL WOLFGANG
IPC: B21C37/16
Filed: 1996-02-07
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Rohren mit Abschnitten unterschiedlicher Wanddicke aus einem anfangs ebenen Blech mit folgenden Maßnahmen:  a) gezielte walzende Verformung des Blechs (14, 21) mit in Walzrichtung (WR) bereichsweise wechselnden Blechdicken (s 15 -s 18 ), wobei das Blech bezogen auf seine Mittelquerebene (MQ) eine unsymmetrische Geometrie erhält, derart, dass sowohl die Oberseite als auch die Unterseite des Blechs stufenförmig variiert und die Abstreckrate in den einzelnen Bereichen (15-18) an der Oberseite und der Unterseite des Blechs unterschiedlich ist,  b) Zuschneiden des gewalzten Blechs (14, 21),  c) Umformung des gewalzten Blechs (14, 21) zum Rohr (26) und  d) Fügen der Stoßkanten (29, 30).
Patent DE-19619728-B4 (DE)
Title: Steckbürstenhalter einer elektrischen Maschine sowie eine Einrichtung und ein Verfahren zum Überwachen von Bürsten
Inventor: KLAAR JUERGEN
IPC: H01R39/02
Filed: 1996-05-15
Granted: 2006-06-08
Abstract: Steckbürstenhalter
(21) für
elektrische Maschinen mit Schleifringen mit einem Gehäuse (1), in
dem eine Bürste
(2) gegen eine Federkraft verschieblich angeordnet ist und in Kontakt
mit einem Schleifring (3) bringbar ist, und mit einer pneumatisch
betätigbaren
Hubeinrichtung (4), durch die die Bürste (2) vom Schleifring (3) abhebbar
ist und die über
eine Austrittsöffnung
(18) mit einem Druckgasanschluß (32)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet daß die Austrittsöffnung (18)
abhängig
von einer verschleißbedingten
Lageveränderung
der Bürste
(2) durch ein Sperrelement (17), das zum Folgen der verschleißbedingten
Lageveränderung
der Bürste
(2) mit der Bürste
(2) verbunden ist, verschließbar
oder freigebbar ist.
Patent DE-19705582-B4 (DE)
Title: Rundballenpresse
Inventor: GEISER JENS
IPC: B65B27/12
Filed: 1997-02-14
Granted: 2006-02-09
Abstract: Rundballenpresse
(10) mit einem Preßraum
(14), der auf seinem Umfang von Preßelementen (24) umgeben wird,
und mit einer Bindevorrichtung (34), die Garn auf die Umfangsfläche eines
in dem Preßraum
(14) gebildeten und sich drehenden Ballens (28) aufwickelt, gekennzeichnet
durch wenigstens einen Nutformer (38), der in die Umfangsfläche des
Ballens (28) eine Nut (50) zur Aufnahme eines Abschnitts des Garns
einbringt.
Patent DE-19734065-B4 (DE)
Title: Turbolader vom Typ mit verstellbaren Düsen
Inventor: NAGAE MASAHIRO
IPC: F02C9/18
Filed: 1997-08-06
Granted: 2009-11-12
Abstract: Turbolader vom Typ mit verstellbaren Düsen, mit:  einer Einrichtung (36; 7, 8) zum Einstellen einer Strömung von Abgasen von einem Motor zu einem Turbinenrotor (35);  einem Stellantrieb (40, 60; 90) zum Einstellen des Öffnungsgrads der Einrichtung (36; 7, 8);  gekennzeichnet durch  eine erste Steuerungseinrichtung (10, 80), um den Stellantrieb (40, 60; 90) so zu steuern, daß ein Abgasdruck des Motors für einen bestimmten Zeitraum vom Beginn des Starts des Motors verringert wird, und  einer zweiten Steuerungseinrichtung (10), um den Stellantrieb (40, 60) so zu steuern, daß Spaltflächen der Einrichtung (36) minimal werden, um das Warmlaufen des Motors zu fördern, wenn die Kühlwassertemperatur (THW) des Motors oder die Motorlast (LD) nach dem Vergehen des bestimmten Zeitraums kleiner ist als ein bestimmter Wert.
Patent DE-19744514-B4 (DE)
Title: Schiebetüranlage mit wenigstens einem schieb- und schwenkbaren Türflügel
Inventor: RICHTER ERWIN
IPC: E06B3/50
Filed: 1997-10-09
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schiebetüranlage mit wenigstens einem schiebbaren und im Panikfall nach außen schwenkbaren Türflügel,  der an einem über Laufwagen in einer Laufschiene verschiebbar gelagerten Träger gehaltert ist und bezüglich des Trägers um eine vertikale Achse schwenkbar gelagert ist,  mit einem mit dem Träger fest verbundenen Schwenklager, welches die vertikale Drehachse aufweist,  wobei in dem Schwenklager ein im wesentlichen horizontal auskragender Schwenkarm um die vertikale Achse des Schwenklagers drehbar gelagert ist und an dem Schwenkarm der Flügel befestigt ist,  und mit einer Justiereinrichtung um die horizontale Lage des Flügels einzustellen,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Winkelstellung der oberen horizontalen Flügelkante relativ zum Schwenkarm (71) über die Justiereinrichtung (8) einstellbar ist, wobei die Justiereinrichtung (8) einerseits an dem Schwenkarm (71) und andererseits an dem Flügel (11) oder an einem fest mit dem Flügel (11) verbundenen Teil z. B. Holsprofil (72), abgestützt ist.
Patent DE-19781029-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung gebundener Druckprodukte sowie Druckprodukt
Inventor: FLANNERY JAMES W JR
IPC: B42C3/00
Filed: 1997-09-16
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zum Verbinden von zwei oder mehreren Stücken zu einem Druckprodukt, wobei die Stücke eine in einem Aktivierungsmittel lösbare Komponente enthalten, das Druckprodukt eine gebundene Kante und eine dieser gegenüberliegende offene Kante aufweist, und das Verfahren die folgenden Schritte umfaßt:  das Zusammentragen der Stücke zu einem Stapel, der ein vorderes Stück (1) und ein hinteres Stück (2) aufweist;  das Auftragen eines Aktivierungsmittels entlang einer Kante (3) des Stapels, das die sich an der Oberfläche der Stücke (1, 2) befindliche Komponente auflöst, so daß sich die Stücke (1, 2) entlang der Kante (3) miteinander verbinden oder verschmelzen;  und das Trocknen der gebundenen Kante (3).
Patent DE-19825743-B4 (DE)
Title: Sitzverstellmechanismus für Fahrzeuge
Inventor: KOJIMA YASUHIRO
IPC: B60N2/22
Filed: 1998-06-09
Granted: 2007-05-10
Abstract: Sitzverstellmechanismus
für ein
Fahrzeug, der folgendes aufweist:  einen unteren Arm (1), der
dazu angepasst ist, entweder an einem Sitzpolster oder einer Rückenlehne
befestigt zu sein;  einen oberen Arm (2), der dazu angepasst
ist, an dem anderen des Sitzpolsters und der Rückenlehne befestigt und drehbar
zum unteren Arm (1) gelagert zu sein, wobei der obere Arm (2) ein
Klinkenrad (21) aufweist;  eine Klinke (13), die gleitfähig in einem
geschlossenen Raum (5) angeordnet ist, der zwischen gegenüberliegenden
Seitenoberflächen
der beiden Arme (1, 2) gebildet ist, und die mit dem Klinkenrad
(21) in Eingriff bringbar ist, wobei die Klinke (13) entlang eines
auf dem unteren Arm (1) ausgebildeten Führungsabschnittes (11) gleitfähig ist;  ein
Nockenbauteil (43), das in dem geschlossenen Raum (5) angeordnet
ist und mit der Klinke (13) in Eingriff bringbar ist, zum Drücken der
Klinke (13) in die Richtung, um mit dem Klinkenrad (21) zu wälzen; und...
Patent DE-19843145-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sequenzerfassung und Sequenz-Ausgleicheinrichtung
Inventor: RAGHAVAN SREEN A
IPC: H04L25/03
Filed: 1998-09-21
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Erfassung der Sequenz eines Datenübertragungskanals mit einem Symbolalphabet, das A Symbole umfaßt, und mit einer Kanalfunktion f(z), mit folgenden Verfahrenschritten:  Empfangen eines Eingangssymbols in einem k-ten Zeitschritt, wobei das Eingangssymbol ein Symbol aus einer Eingangssymbolsequenz ist;  Berechnen einer Reihe von Verzweigungsmaßen für das Eingangssymbol, wobei jedes Verzweigungsmaß in der Reihe der Verzweigungsmaße ein Maß der Differenz zwischen dem Eingangssymbol und einer Reihe von vorausgesagten Eingangsymbolen ist;  Berechnen eines Zustandsmaßes für jedes der A Symbole in dem Symbolalphabet für den k-ten Zeitschritt, wobei das Zustandsmaß abhängig ist von dem Zustandsmaß für den (k – 1)-ten Zeitschritt und der Reihe der Verzweigungsmaße;  Ermitteln eines Vergleichsergebnisses für jedes der A Symbole in dem Symbolalphabet abhängig von dem Zustandsmaß für jedes der A Symbole in dem Symbolalphabet und Speichern des Vergleichsergebnisses für jedes der A Symbole für den k-ten Zeitschritt in einem Rückverfolgungsspeicher, wobei der Rückverfolgungsspeicher eine Speichertiefe von M hat;  wenn der k-te Zeitschritt ein Rückverfolgungs-Zeitschritt ist, Rückverfolgen und Ausgeben einer besten Symbolsequenz gestützt auf die Vergleichsergebnisse, die im Rückverfolgungsspeicher gespeichert sind, wobei der Rückverfolgungsschritt jeden L-ten Zeitschritt auftritt, wobei L größer als eins und kleiner als M ist.
Patent DE-19854660-B4 (DE)
Title: Tintenkassette
Inventor: KELLER RICHARD
IPC: B41J2/175
Filed: 1998-11-26
Granted: 2005-11-24
Abstract: Tintenkassette
zum Einsatz in einer Tinten-Druckvorrichtung,
umfassend:  ein ein Tintenreservoir bildendes Gehäuse (2,
3),  ein im Gehäuse
(2, 3) untergebrachtes, mit Tinte tränkbares erstes Element (4),  einen
an einer Seite des Gehäuses
angeformten Tintenauslaßbereich
(20), der zur Innenseite des Gehäuses
hin durch einen flächigen
Filter (9) abgeschlossen ist, an dessen einer Seitenfläche das
erste, mit Tinte tränkbare
Element (4) anliegt,  im Tintenauslaßbereich vorgesehene Dichtungsmittel
(16) zur Abdichtung des Gehäuseinnenraums
gegenüber
einem am Tintenauslaßbereich
von außen
ankoppelbaren Kopplungsteil der Tinten-Druckvorrichtung,  wobei
im Tintenauslaßbereich
(20) im Bereich zwischen dem flächigen
Filter (9) und dem Dichtungsmittel (16) ein zweites, mit Tinte tränkbares
Element (12) so angeordnet ist, daß es an der anderen Seitenfläche des
flächigen
Filters (9) anliegt.
Patent DE-19919263-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung zum Zurichten von Druckplatten für Druckmaschinen
Inventor: METJE RONALD
IPC: B41F27/00
Filed: 1999-04-28
Granted: 2005-09-29
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung
(1) zum Zurichten von Druckplatten (4) für Offset-Druckmaschinen durch mechanische Bearbeitung
der jeweiligen Druckplatte (4) zur paßgenauen Montage für die jeweilige
Druckmaschine, mit optischen Sensoren (18) zum Erfassen von auf der
Druckplatte (4) vorhandenen, in einer definierten Anordnung bezogen
auf die Lage eines Druckbildes (10) einbelichteten Markierungen
(8a, 8b), mit einer mechanischen Bearbeitungsstation (6), die an
einer definierten Position relativ zu den Sensoren (18) angeordnet
ist, sowie mit Ausrichtmitteln zum automatischen, von den Sensoren
(18) gesteuerten Ausrichtender Druckplatte (4) anhand der einbelichteten,
druckbildbezogenen Markierungen (8a, 8b), dadurch gekennzeichnet,
dass die Bearbeitungsstation (6) mehrere optional aktivierbare Stanzwerkzeuge
(19) zum Ausstanzen von Paßlöchern und/oder
Ausschnitten aufweist, und dass die Sensoren (18) zur Anpassung
an verschiedene Maße
der Druckplatte (4) und/oder an verschiedene Anordnungen der Markierungen
(8a, 8b) verstellbar ausgeführt
sind.
Patent DE-19941005-B4 (DE)
Title: Gurtkraft-Meßanordnung
Inventor: ZIEGLSCHMID REINER
IPC: G01L1/04
Filed: 1999-08-28
Granted: 2010-04-08
Abstract: Eine zum Messen der während des normalen Fahrbetriebs auf einen Sicherheitsgurt wirkenden Kräfte dienende Gurtkraft-Meßanordnung umfaßt einen Kraftmeßelement-Träger (3), auf dem ein Kraftmeßelement (4) zum Erzeugen eines Meßsignals, welches einer auf den Gurt (1) wirkenden Kraft entspricht, engeordnet ist. Der Kraftmeßelement-Träger (3) ist beidseitig mit Ösen (2) verbunden, in die der Gurt (1) eingeführt und mit Hilfe eines Klemmbügels (5, 6) fixiert werden kann. Als Kraftmeßelement (4) kann beispielsweise ein Dehnungsmeßstreifen verwendet werden.
Patent DE-19949727-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Zusammensetzung von Lösung(en)
Inventor: NIEMZ FRANK-GUENTER
IPC: C08J5/18
Filed: 1999-10-15
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Regelung der Zusammensetzung von Lösungen) bei der Herstellung
von cellulosischen Formkörpern,
bei demman  (a) Zellstoff und ein wasserhaltiges Aminoxid unter
Bildung einer Suspension mischt,  (b) aus der Suspension unter
Wasserverdampfung eine Celluloselösung bildet,  (c) die Celluloselösung durch
einen Luftspalt in ein Fällbad extrudiert,
das eine wässrige
Aminoxidlösung
enthält,
und dort zu Formkörpern
koaguliert,  (d) die Formkörper
durch eine wässrige
Waschlösung
leitet, in der restliches Aminoxid aus den Formkörpern ausgewaschen wird, und  (e)
wässrige
Aminoxidlösungen
aus den Stufen (c) und/oder (d) nach Konzentrierung in die Stufe
(a) zurückführt,  wobei
eine Eigenschaft der Lösungen
gemessen und aufgrund des Meßwertes
die Zusammensetzung der Lösungen
geregelt wird,  dadurch gekennzeichnet, daß man ein physikalisches Verhalten
mit nicht-optischen
Eigenschaften, nämlich
die Dielektrizitätskonstante,
die induktive Leitfähigkeit,
die Mikrowellenabsorption, die Dichte, den Wassergehalt oder die Ultraschallgeschwindigkeit
wenigstens einer der genannten Lösungen
mißt und
die für
die jeweilige Verfahrensstufe angegebene(n)...
Patent DE-19955293-B4 (DE)
Title: Wirk-Vorrichtung
Inventor: MEIER ALEXANDER
IPC: A21C7/00
Filed: 1999-11-17
Granted: 2008-11-13
Abstract: Wirk-Vorrichtung
mit  – einem
Gehäuse
(1),  – einer
im Gehäuse
(1) drehbar gelagerten Wirktrommel (6) und  – einer die Wirktrommel (6)
konzentrisch zu einer gemeinsamen Mittel-Längs-Achse (12) umgebenden Kammertrommel
(7), die  – beidendig
in Lagerungen (16, 20) gelagert und  – gegenüber den Lagerungen (16, 20)
lösbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß eine der Lagerungen (20)
an einem von der Kammertrommel (7) wegschwenkbaren Lager-Trag-Hebel
(24) angebracht ist und  daß der
Lager-Trag-Hebel (24) mittels einer Verriegelungs-Einrichtung (31)
mit dem Gehäuse
(1) lösbar
verbindbar ist.
Patent AU-2015100332-B4 (AU)
Title: Riser tension protector and method of use thereof
Inventor: PLAIN STEVEN
IPC: E21B15/02
Filed: 2015-03-16
Granted: 2016-11-24
Abstract: A riser tension protector and coiled tubing lift frame assembly including same for use as a backup heave compensator is described. The assembly includes a frame having an upper frame section adapted for attachment to a top drive system and a lower frame section adapted to interface with a flowhead assembly; and a pair of pneumatic cylinders spaced apart from one another. The pneumatic cylinders have a respective cylinder barrel and a piston rod translatable therein, a free end of the piston rods being fixed to the upper frame section and a lower end of the cylinder barrels being fixed relative to the lower frame section. In use, the pneumatic pressure in said cylinders is charged to an over pressure sufficient to cause the piston rods to remain retracted in said barrels when an axial load on the riser is under a predetermined operating load threshold and to extend on an upheave of the floating vessel when the axial load exceeds the predetermined operating load threshold.
Patent AU-2019100400-B4 (AU)
Title: Plumbing Fitting
Inventor: ZIARKOWSKI ALEKSY
IPC: F16L47/24
Filed: 2019-04-12
Granted: 2019-11-21
Abstract: Abstract An O-ring-free plumbing fitting (10) comprising a hollow body (14) and a tubular engagement portion (12) opening to the hollow body (14) for engagement within a pipe. The tubular engagement portion (12) comprises a tapered distal end (16) for receiving the pipe and an arrangement of circumferential ribs (22) each of the same diameter between the tapered distal end portion (16) and a proximal end portion (18) of the tubular engagement portion (12). The arrangement of circumferential ribs (22) sealingly engages the pipe when the pipe is crimped on the tubular engagement portion (12) with a sleeve retaining member (6) and an overlying crimping sleeve (120). The arrangement includes at least one elongated flat circumferential rib (24) and at least one barbed circumferential rib (20, 26) on each side of each elongated flat rib. Each elongated flat rib (24) has a flat outer sealing surface with a length of at least 1.5 mm.
Patent DE-102004006804-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hartmetalleinsätze als Spannschneiden aufweisenden Spannbacken
Inventor: MACK HANS-DIETER
IPC: B23P13/00
Filed: 2004-02-11
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Hartmetalleinsätze (8) als Spannschneiden aufweisenden Spannbacken (1) für Bohrfutter, bei dem an einem Zylinderstift (2) ein Backenschaft (4) mit einer zum Eingriff in ein Spanngewinde vorgesehenen Zahnreihe (3) sowie auf der zur Zahnreihe (3) gegenüberliegenden Seite des Zylinderstiftes (2) axial versetzt, eine geneigt zur Achse (5) des Zylinderstiftes (2) verlaufende Spannfläche (6) ausgebildet werden, bei dem in der Spannfläche (6) eine in deren Längsrichtung verlaufende Nut (7) ausgebildet und darin der Hartmetalleinsatz (8) platziert wird und Mittel zur Verhinderung des Abhebens des Hartmetalleinsatzes (8) in der senkrecht zur Spannfläche (6) liegenden Richtung bereitgestellt werden, nämlich dass an einer Seitenwand von der Nut (7) oder dem Hartmetalleinsatz (8) eine Leiste (10) zum Eingriff in eine Längsrille (11) des anderen Teils von der Nut (7) und dem Hartmetalleinsatz (8) ausgebildet wird, und bei dem der Hartmetalleinsatz (8) auf der Spannfläche (6) durch einen Bindestoff (9) gegen Verschieben in Längsrichtung der Spannfläche (6) gesichert wird.
Patent DE-102004014010-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum schnellen Befüllen von Hochdruckbehältern
Inventor: FIESELER HEINRICH
IPC: F17C5/06
Filed: 2004-03-23
Granted: 2006-09-28
Abstract: Verfahren
zum schnellen Befüllene
eines Hochdruckbehälters
(1) mit einem Gas,  wobei am Hochdruckbehälter (1) ein Ventil (5) und
ein im Füllraum
(2) des Hochdruckbehälters
(1) angeordnetes Füllrohr
(3) vorgesehen ist,  wobei das Gas in einem gasförmigen Zustand
in den Hochdruckbehälter
(1) derart schnell eingetragen wird, dass bei einer Befüllung des
Hochdruckbehälters
(1) ohne ein Füllrohr
(3) die an einer einem Füllanschluss
gegenüberliegenden
Innenseite entstehende Kompressionswärme den Hochruckbehälter (1)
derart thermisch belastet und dessen Zeitstandfestigkeit herabsetzt,
dass eine Kühlung
des Hochdruckbehälters
(1) erforderlich ist,  wobei das Gas durch das Füllrohr (3),
welches eine Vielzahl von Öffnungen
(7) aufweist, mit der Vielzahl von Öffnungen (7) von der Behältermitte
aus allseitig verteilt in den Füllraum
(2) des Hochdruckbehälters
(1) ohne zusätzliche Kühlung des
Hochdruckbehälters
(1) eingetragen wird.
Patent DE-102004014936-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Energieversorgungssystem
Inventor: ASAO YOSHIHITO
IPC: H01M50/244
Filed: 2004-03-26
Granted: 2016-05-12
Abstract: Fahrzeug-Energieversorgungssystem, welches aufweist: eine Batterie (6); eine Stromrichtereinheit (400) zum Umwandeln elektrischer Gleichstromenergie der Batterie (6) in elektrische Wechselstromenergie und deren Lieferung zu einer elektrischen Drehmaschine (2) zu deren Antrieb; eine Wechselstromverdrahtungsleitung (9) zum Verbinden der elektrischen Drehmaschine (2) und der Stromrichtereinheit (400); und eine Gleichstromverdrahtungsleitung (81, 82) zum Verbinden der Stromrichtereinheit (400) und der Batterie (6), wobei die Stromrichtereinheit (400) in der Nähe der Batterie (6) angeordnet ist, so dass die Gleichstromverdrahtungsleitung (81, 82) kürzer wird als die Wechselstromverdrahtungsleitung (9), wobei ein Gehäuse (16) zum Haltern der Batterie (6) mit einem Kühlfunktionsteil versehen ist, und bei welchem ein Kühlmedium zum Kühlen der Batterie (6) identisch zu einem Kühlmedium zum Kühlen der Stromrichtereinheit (400) ist.
Patent DE-102004032859-B4 (DE)
Title: Telefonsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WU YONGMEI
IPC: H04M1/27453
Filed: 2004-07-07
Granted: 2016-10-13
Abstract: Telefonsystem (1, 11) für ein Kraftfahrzeug (2, 12), wobei das Telefonsystem (1, 11) ein Kraftfahrzeug (2, 12) mit einer Anzeigevorrichtung (32) und einer Telefonsteuerung (30) zum Anzeigen eines Namens einer anzurufenden Person und/oder einer dem Namen zugeordneten Telefonnummer mittels der Anzeigevorrichtung (32) und zum Anrufen der anzurufenden Person mittels eines von der Telefonsteuerung (30) über eine Schnittstelle (34) der Telefonsteuerung (30) ansteuerbaren Mobiltelefons umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Telefonsystem (1, 11) eine unabhängig von dem Kraftfahrzeug (2, 12) betreibbare Rechnereinrichtung (3, 13) mit einem Datenspeicher (5, 15) aufweist, wobei in dem Datenspeicher (5, 15) eine Mehrzahl von Namen und den Namen zugeordneter Telefonnummern abgespeichert sind, und wobei die Namen mit den den Namen zugeordneten Telefonnummern oder ein Teil der Namen mit den dem Teil der Namen zugeordneten Telefonnummern drahtlos mittels einer Internetverbindung an die Telefonsteuerung (30) übertragbar sind.
Patent DE-102004035934-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Nadelkoks
Inventor: BHATTACHARRYYA DEBASIS
IPC: C10G9/00
Filed: 2004-07-23
Granted: 2006-09-14
Abstract: Es wird ein Verfahren offenbart zur Herstellung von Nadelkoks aus schweren Rückständen von atmosphärischer Destillation mit nicht mehr als 0,7 Gewichtsprozent Schwefel, wobei das Verfahren die Schritte einschließt: Erhitzen des Ausgangsmaterials auf eine Temperatur im Bereich von 713,15 K bis 793,15 K zum thermischen Cracken in einer Erhitzungssäule unter einem Druck im Bereich von 1 x 10·4· bis 10 x 10·4· kg/m·2·, um das einfach verkokbare Material abzutrennen, Trennen der gecrackten Produkte in einer Abschrecksäule und in einer Destillationssäule und dann das thermische Cracken der Kohlenwasserstofffraktion mit einem Siedepunkt im Bereich von 653 bis 753 K der Abschrecksäule sowie eine schwere Gasölfraktion, von der 10% einen wahren Siedepunkt über 643,15 K und 90% einen wahren Siedepunkt von nicht weniger als 753,15 K haben, aus der Destillationssäule und/oder irgendwelche geeigneten Kohlenwasserstoffströme in einem definierten Verhältnis, abhängig von charakteristischen Parametern in einer zweiten Erhitzungssäule bei einer Temperatur von 733,15 K bis 813,15 K, einem Druck im Bereich von 2 x 10·4· bis 20 x 10·4· kg/m·2· in Anwesenheit einer zugesetzten Menge von Dampf zur Bildung einer mesophasen Kohlenstoffstruktur, die nach Entfernen und Abkühlen einen festen kristallinen Koks bildet, der zur Herstellung von Graphitelektroden mit großem Durchmesser geeignet ist, mit einem thermischen Ausdehnungskoeffizienten von weniger als 1,1 x 10·-6· K, gemessen in dem ...