baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008012511-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D7/00
Filed: 2008-09-19
Abstract: Wärmetauscher
(1) zur Wärmeübertragung
zwischen einem Gas und einer Flüssigkeit,
insbesondere zur Kühlung
von Biogas, mit einem Wärmetauschergehäuse und
mit einem in einem Betriebszustand in dem Wärmetauschergehäuse angeordneten
Wärmetauscherpaket
(4), wobei das Wärmetauschergehäuse eine Einlaßöffnung (5)
und eine Auslaßöffnung (6)
für das
Gas und das Wärmetauscherpaket
(4) eine Mehrzahl von Rohren (12) für die Flüssigkeit aufweist und wobei
das Wärmetauscherpaket
(4) im Betriebszustand von dem Gas umströmt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Seitenwand (11) des Wärmetauschergehäuses abnehmbar
an dem Wärmetauschergehäuse befestigt
ist und daß das Wärmetauscherpaket
(4) nach dem Abnehmen der Seitenwand (11) für eine Reinigung seitlich aus
dem Wärmetauschergehäuse herausnehmbar
ist.
Patent DE-202008013432-U1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel VII
IPC: A61K8/19
Filed: 2008-08-18
Abstract: Haarshampoo
enthaltend Tensid und vernetzte Polymere auf Acrylatbasis, deren
Gehalt an Tensiden 2 bis 25 Gew.-% beträgt.
Patent DE-202008016031-U1 (DE)
Title: Ein zusammengesetzter Aufbau einer Bildertaste
IPC: G06F3/02
Filed: 2008-12-03
Abstract: Ein
zusammengesetzter Aufbau einer Bildertaste, dadurch gekennzeichnet,
dass ein solcher zusammengesetzter Aufbau einer Bildertaste aus
den folgenden Elementen aufgebaut ist:  einer Basis (2), die
einen Fixierraum (21) aufweist;  einer Taste (3), die im Fixierraum
(21) befestigt ist, wobei auf dieser Taste (3) eine Tastenabdeckung
(31) aufgesetzt ist und die Taste (3) zudem mit einem Schaltungsbrett
(32) verbunden ist;  einer Anzeigefläche (4), die sich auf der Tastenabdeckung (31)
befindet und mit einem Anzeigeschaltungsbrett (41) befestigt ist,
wobei dieses Anzeigeschaltungsbrett (41) elektrisch mit dem Schaltungsbrett
(32) verbunden ist;  einer oberen Abdeckung (6), die zusammen
mit der Tastenabdeckung (31) zusammengebaut ist, wobei die Tastenabdeckung
(31) an einer geeigneten Stelle mit einer transparenten Fläche versehen
ist.
Patent DE-202008016131-U1 (DE)
Title: Leuchtröhre
IPC: F21Y101/02
Filed: 2008-12-05
Abstract: Leuchtröhre mit
einer Röhre
(1) aus lichtdurchlässigem
Material, insbesondere Glas, und innerhalb der Röhre (1) angeordneten Leuchtmitteln
(3, 7), insbesondere einer Vielzahl von in Richtung der Längsachse der
Röhre (1)
angeordneten Leuchtdioden (3, 7) anstelle der herkömmlichen
Gasentladungsstrecke, dadurch gekennzeichnet, dass die Röhre (1)
mit Partikeln, insbesondere Sand, gestrahlt ausgebildet ist.
Patent DE-202008017570-U1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe
IPC: F16H3/62
Filed: 2008-03-19
Abstract: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe (LMG) zwischen einer Antriebswelle (an), die mit einer ersten Welle (1) des Getriebes verbindbar ist, und einer Abtriebswelle (ab = 2) als zweiter Welle des Getriebes,  bestehend aus zwei in einem gemeinsamen Getriebegehäuse (0) parallel angeordneten Wellensträngen (WS1 und WS2), drei Stirnradstufen (SG), drei Planetenradstufen (PG) und mehreren Schaltelementen (SE),  wobei der erste Wellenstrang (WS1) die erste Welle (1) sowie eine dritte Welle (3), eine vierte Welle (4) und eine fünfte Welle (5) beinhaltet und wobei der zweite Wellenstrang (WS2) die zweite Welle (2) sowie eine sechste Welle (6), eine siebte Welle (7) und eine achte Welle (8) beinhaltet,  wobei die dritte Welle (3) und die sechste Welle (6) über eine erste Stirnradstufe (SG36) in Verbindung stehen und  die vierte Welle (4) und die siebte Welle (7) über eine zweite Stirnradstufe (SG47) in Verbindung stehen und  die fünfte Welle (5) und die achte...
Patent DE-202009000451-U1 (DE)
Title: Verkehrsträger des Landgüterverkehrs
IPC: G08G1/0968
Filed: 2009-01-15
Abstract: Der Verkehrsträger des Landgüterverkehrs ist gekennzeichnet durch einen automatisierten und ins informationstechnische Gesamtkonzept, gemäß des betriebswirtschaftlichen Modells CIM mit dem Bestandteil des PPS-Systems für Produktionsbetriebe, eingebundenen bzw. integrierten Fahrbetrieb. Die fahrautomatisierten, motorisierten und einzeln fahrenden Fahrzeuge führen im Fahrzeug einen elektronisch verarbeitbaren Routenplan mit und haben eine eingebaute Fahrwegerkennung. Die Verkehrswege sind mit von der Fahrwegerkennung eines Fahrzeugs identifizierbaren Fahrwegmarkierungen versehen. Alle Einrichtungen und Geräte, die ins Informationssystem eingebunden sind, haben eine Kennung, die informationstechnisch als Adresse bezeichnet wird. An beliebigen Stellen des Verkehrswegenetzes sind auch solche Kennungen aufgestellt. Das Informationssystem besteht aus dem Netzcomputer und den Fahrzeugen, die untereinander und einzeln mit dem Netzcomputer über mindestens ein Funknetz verbunden sind.
Patent DE-202009002470-U1 (DE)
Title: Schaltbarer Stromstecker
IPC: H02G3/04
Filed: 2009-02-20
Abstract: Schaltbarer
Stromstecker (1), aufweisend: einen Schaltkontakt, welcher durch
einen Schalter (3) betätigbar
ist, einen an dem Stromstecker angebrachten Arm (2), an dessen Ende
der Schalter (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Arm (2) eine Steifigkeit aufweist, die es ermöglicht, dass der Arm (2) unabhängig von
seiner Ausrichtung eine beliebige Form beibehält.
Patent DE-202009006836-U1 (DE)
Title: Kreissägeaggregat mit 3 Kreissägeblätter
IPC: B23D45/10
Filed: 2009-05-12
Abstract: Kreissägen insbesondere Formatkreissägen mit einem Maschinentisch (1), einen Rolltisch und einem dazwischen angebrachten Sägeaggregat mit 3 Sägeblätter (2) und einem Antriebsmotor (3). Wobei das Sägeaggregat höhenverstellbar und zwischen einer senkrechten Sägeblattstellung und einer Schrägstellung bis 45° positioniert werden kann.  Dadurch gekennzeichnet, dass das Sägeaggregat 3 verschiedene Sägeblätter (2) besitzt, die ohne das die Maschine abgeschaltet werden muss, wahlweise zum Einsatz kommen.
Patent DE-202009006985-U1 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung
IPC: A61H23/02
Filed: 2009-05-14
Abstract: Trainingsvorrichtung (1), die Folgendes aufweist:  – eine Plattform (3),  – eine Basis (2),  – einen kippend auf einer Achse (10), die zu der Basis horizontal ist, montierten Träger (11), wobei die Plattform (3) auf den Träger (11) montiert ist, und  – einen Betätigungsmechanismus einer periodischen Kippbewegung des Trägers (11) um die horizontale Achse (10), und  dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner einen Betätigungsmechanismus einer Schwingungsbewegung der Plattform (3) in Bezug zu dem Träger (11) in einer Ebene, die im Wesentlichen zu der Plattform (3) parallel ist, aufweist.
Patent DE-202009007251-U1 (DE)
Title: Formgebende Kapselung für mindestens ein Solarmodul
IPC: H01L31/048
Filed: 2009-05-20
Abstract: Formgebende Kapselung für mindestens ein Solarmodul, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapselung mindestens ein Solarmodul (10) umfasst, das nicht rechteckig ausgebildet ist, und eine Umhüllung (22) aufweist, wobei das Solarmodul (10) auf einer Oberfläche mehrere Lötbändchen (21) aufweist, die eine vorgebbare Form bilden.
Patent DE-202009011318-U1 (DE)
Title: Übertragungsanordnung mit der Möglichkeit zur Datensicherung
IPC: G06F13/00
Filed: 2009-08-20
Abstract: Übertragungsanordnung mit der Möglichkeit zur Datensicherung, aufweisend:  einen Hauptkörper (1);  einen ersten Anschluss (2), der an den Hauptkörper (1) angeschlossen ist;  einen zweiten Anschluss (3), der an den Hauptkörper (1) angeschlossen ist; und  ein Datensicherungsgerät (22; 4), das elektrisch zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (2, 3) angeordnet ist, wobei das Datensicherungsgerät (22; 4) eine Leiterplatte (11; 221; 41) und einen auf der Leiterplatte (11; 221; 41) vorgesehenen Datensicherungschip (12; 222; 42) aufweist, wobei der erste und der zweite Anschluss (2, 3) elektrisch mit der Leiterplatte (11; 221; 41) verbunden sind, und wobei der Datensicherungschip (12; 222; 42) für die Steuerung des Datensicherungsvorgangs zwischen dem ersten und dem zweiten Anschluss (2, 3) sorgt.
Patent DE-202009014269-U1 (DE)
Title: Klinge für einen Schraubendreher
IPC: B25B15/00
Filed: 2009-10-21
Abstract: Klinge (20) für einen Schraubendreher (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (20) eine Maßeinteilung (40) aufweist.
Patent DE-202009014838-U1 (DE)
Title: Pedalarm-Reflektoren für Fahrrad
IPC: B62J6/20
Filed: 2009-11-03
Abstract: Fahrrad-Pedalarme, dadurch gekennzeichnet, dass sie reflektierend ausgestaltet werden  2. reflektierender Pedalarm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass textiles reflektierendes Material, welches mittels Klettverschluss, Klebefläche oder ähnlicher Verbindung befestigt wird  3. reflektierender Pedalarm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass elastisches, reflektierendes Material verwendet wird, dass wie eine Hülse bzw. wie ein Schlauch aufgezogen wird  4. reflektierender Pedalarm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass vorgefertigtes, ggf. selbstklebendes Reflektormaterial auf die Pedalflächen befestigt wird  5. reflektierender Pedalarm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass flexible reflektierende Kunststoffhülsen bzw. -Klammern, die auf den Pedalarmen befestigt werden  6. reflektierender Pedalarm nach den Ansprüchen 1–5, dadurch gekennzeichnet, dass sie die gesamte Pedalarmfläche, insbesondere die Seitenflächen, durch vorgefertigte Formen und ggf. unter Ausnutzung der Verschraubungs-Einrichtungen im Achs- und Pedalbereich genutzt werden  7. reflektierender Pedalarm nach den Ansprüchen 1–6, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche Flächen (Fähnchen) angebracht werden, die vorzugsweise beweglich, insbesondere selbst aufrichtend...
Patent DE-202009014856-U1 (DE)
Title: Kopfhörer
IPC: H04R1/10
Filed: 2009-12-15
Abstract: Kopfhörer (100), gekennzeichnet durch  einen Kopfbügel (1);  ein Drehgelenk (2), welches  eine erste Stange (22), die drehbar mit dem Kopfbügel (1) verbunden ist und die eine erste Achse bestimmt,  eine zweite Stange (23), die eine zweite Achse bestimmt, und  eine Zwischenstange (21), welche die ersten und zweiten Stangen (22, 23) miteinander verbindet,  aufweist, wobei das Drehgelenk (2) relativ zu dem Kopfbügel (1) um die erste Achse drehbar ist; und  eine Ohrmuschel (3), die drehbar mit der zweiten Stange (23) des Drehgelenkes (2) verbunden ist und relativ zu dem Drehgelenk (2) um die zweite Achse drehbar ist.
Patent DE-202009016198-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zum Auffinden von Grabstätten
IPC: G01C21/04
Filed: 2009-11-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Auffinden von Grabstätten auf einem Friedhof, mit einem Gehäuse (2), mit einer Bedieneinheit (3) und mit einer Anzeigeeinheit (4), wobei die Anzeigeeinheit (4) ein erstes Anzeigefeld (5) zur Anzeige des Friedhofsplans und ein zweites Anzeigefeld (6) zur Anzeige von Datenfeldern mit Daten der auf dem Friedhof bestatteten Personen umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Bedieneinheit (3) ein Bedienelement (31) umfasst, das eingerichtet ist, um bei seiner Betätigung in dem zweiten Anzeigefeld (6) die Datenfelder nach Art einer durchlaufenden Liste erscheinen zu lassen,  – dass in dem zweiten Anzeigefeld (6) eine Auswahlposition (61) festlegbar ist,  – und dass die Bedieneinheit (3) ein Auswahlelement (32) umfasst, das eingerichtet ist, um bei seiner Betätigung die durchlaufende Liste anzuhalten, so dass die Daten eines Verstorbenen auf der Auswahlposition (61) angezeigt sind, so dass dieser Verstorbene dadurch ausgewählt ist.
Patent DE-202009016947-U1 (DE)
Title: Fluid/Luft-Wärmetauscher mit einem modular skalierbaren Anschlusssystem und integrierten von außen zugänglichen Befüll- und Entlüftungsöffnungen in einem Montageblech
IPC: G06F1/20
Filed: 2009-12-15
Abstract: Fluid/Luft-Wärmetauscher mit einem von einem Fluid durchströmten Wärmeaustauschraum, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung zusätzlich zu den Anschlüssen für Vor- und Rücklauf mindestens einen weiteren Anschluss für das Fluid besitzt.
Patent DE-202009018748-U1 (DE)
Title: Feueranzünder
IPC: C10L11/04
Filed: 2009-03-19
Abstract: Feueranzünder (1) zum Entzünden von Kohle, Holzkohle und Holz, wenigstens umfassend einen Jutesack (3), welcher mit einer Füllung (4) aus Holzpartikeln dicht gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Jutesack (3) an seiner Außen- und/oder Innenseite mit einem Mantel (5) aus Paraffin bedeckt ist und/oder wobei das Gewebe des Jutesackes (3) mit Paraffin durchtränkt ist, wobei jedoch die Füllung (4) nicht mit Paraffin durchtränkt ist.
Patent DE-202010000667-U1 (DE)
Title: Balance Board zur Steuerung von Handys mit Bewegungssensor (z.B. iPhone)
IPC: A63B22/16
Filed: 2010-01-06
Abstract: Flexibel gelagertes Standboard zur Steuerung mobiler elektronischer Geräte mit Bewegungssensor  dadurch gekennzeichnet,  dass die obere Platte (A) einer darauf stehenden Person ermöglicht, durch Gewichtsverlagerung oben beschriebene Geräte zu steuern, indem die Bewegungen (Neigung in zwei Achsen) der Platte (A) direkt auf das Gerät übertragen werden.  Das Verhalten der Platte (A) in Dämpfung und Federung kann durch Luftdruckveränderung, Federvorspannung oder hydraulisch auf das in der Haltevorrichtung (G) angebrachte Gerät und dessen aktuelle Applikation eingestellt werden. Das Bild (des Displays) des in der Haltevorrichtung (G) angebrachten Gerätes wird durch ein spezielles AV Kabel (H) an einen Fernseher oder Videobeamer übertragen.
Patent DE-202010002083-U1 (DE)
Title: Flugzeugsitz-Rückenlehne und Flugzeugsitz
IPC: B64D11/06
Filed: 2010-02-08
Abstract: Flugzeugsitz-Rückenlehne (1) mit einer Tragstruktur (2) und einer Polsterung (3), wobei an einer Rückseite der Rückenlehne (1) ein verschwenkbares Auflageelement (4) vorgesehen ist, welches in eine zur Rückseite der Rückenlehne (1) angeklappte Position und in eine dazu ausgeklappte Nutzposition bringbar ist, und wobei an der Rückseite ein Aufnahmebereich zur Unterbringung von Gegenständen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich ein sich ausschließlich oberhalb des angeklappten Auflageelements (4) ausdehnendes taschenartiges Aufnahmebehältnis (5) umfasst.
Patent DE-202010005545-U1 (DE)
Title: Zwillingsring für Ringstutzenkupplung
IPC: F16L27/08
Filed: 2010-06-02
Abstract: Zwillingsring zur Abdichtung einer Ringstutzenkupplung mit zwei Ringen, die mit einander zugekehrten Dichtflächen symmetrisch beiderseits einer Symmetrieebene angeordnet und durch einen abgewinkelten Steg miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringe (2, 3) des Zwillingsringes (1) an ihren Umfangsrändern sich in Richtung der Symmetrieebene erstreckende Haltemittel aufweisen, durch welche sie in zentrischer Lage an einem Ringstutzen (5) festhaltbar sind
Patent DE-202010006650-U1 (DE)
Title: Künstliches Sperma
IPC: C08L1/02
Filed: 2010-05-11
Abstract: Künstliches Sperma dadurch gekennzeichnet, dass das künstliche Sperma aus Wasser, mikrokristalliner Zellulose, Algin, Natrium, Chlorid, Xanthan, Kaliumsorbat und Zitronensäure besteht.
Patent DE-202010007318-U1 (DE)
Title: Hauswasserwerk
IPC: F04D9/06
Filed: 2010-05-27
Abstract: Hauswasserwerk (10) zur Förderung von Wasser oder anderen Flüssigkeiten, umfassend ein in einem Pumpengehäuse (16) angeordnetes, von einem elektrischen Antriebsmotor (18) angetriebenes Turbinenrad (12) und eine mit dem Turbinenrad (12) gekoppelte und/oder in Serie angeordnete Strahlpumpe (14), wobei die Strahlpumpe (14) die Flüssigkeit von einem Ansaugdruck p 0  auf ein erstes Druckniveau p 1  bringt, und wobei das Turbinenrad (12) die Flüssigkeit vom ersten Druckniveau p 1  auf ein zweites Druckniveau p 2  bringt, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlpumpe (14) dem Turbinenrad (12) nachgeordnet ist.
Patent DE-202010009106-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Werkzeug
IPC: B08B3/02
Filed: 2010-06-15
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Werkzeuge umfassend ein Gefäß (1) und einen das Gefäß (1) verschließenden Deckel (2) mit einer Öffnung (3) dadurch gekennzeichnet, dass ein Spritzschutz (4) mit Außenmaßen, die den Innenmaßen der Öffnung (3) entsprechen, in Längsachse des Spritzschutzes (4) verschiebbar in der Öffnung (3) angeordnet ist und im Innern des Spritzschutzes (4) mindestens ein Sprührohr (5) angeordnet ist.
Patent DE-202010009555-U1 (DE)
Title: Sackkarre und Anhänger fürs Fahrrad
IPC: B62B1/12
Filed: 2010-06-26
Abstract: Sackkarre, die nach Hinzufügen einer Deichsel (12) und Verlagerung ihrer Radachse (3) als Fahrradanhänger und Transportkarre verwendet werden kann,  dadurch gekennzeichnet, daß  1 die Verlagerung der Radachse (3) vom Rand des Grundrahmens (1), aus der Sackkarren-Position in Richtung Grundrahmenmitte, durch Umlegen eines Schwenkrahmens (6) erreicht wird, welcher die Radachse (3) und die parallel dazu angeordnete, durch die Drehzapfen (7) definierte, am Grundrahmen (1) gelagerte Schwenkachse starr miteinander verbindet.  2 Sackkarre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkrahmen (6) zumindest in einer Position über einen Stützbügel (9) am Grundrahmen (1) abgestützt und in Position gehalten wird.  3 Sackkarre nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei Verwendung als Fahrradanhänger der Schwenkrahmen (6) anstelle des starren Stützbügels (9) über Federelemente zum Grundrahmen (1) abgestützt wird.
Patent DE-202010016076-U1 (DE)
Title: Einachsiger Anhänger für einen Personenkraftwagen
IPC: B60D1/06
Filed: 2010-12-01
Abstract: Einachsiger Anhänger für einen Kraftwagen o. dgl. Zugfahrzeug (Z), das zumindest einen Kugelkopf (2) mit Kugelkupplung (3) als zumindest eine Verbindungsbaugruppe aufweist, an der der Anhänger (1) mittels eines Zwischengliedes (SE) festlegbar ist und dieses zusätzlich zwei beidseits der Längsmittelebene (M) des Anhängers (1) in einem Querabstand (A) voneinander angeordnete Kupplungspunkte (K, K') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass als Zwischenglied (SE) ein einerseits mit zwei parallelen Halteschenkeln (5, 6) zum Basis-Rahmen (7) des Anhängers (1) geführter und andererseits die beiden Kupplungspunkte (K, K') mit Loslagern (8, 9) bildender Profilträger (4) vorgesehen ist, derart, dass zusätzlich zur im Bereich der Verbindungsbaugruppe(n) (3) erfolgenden Zugkraft- und Bewegungseinleitung (F) jeweilige Schwenk-, Schub- und/oder Hubbewegungen (W, S, B) im Bereich der Loslager (8, 9) aufnehmbar sind.
Patent DE-202010018143-U1 (DE)
Title: Polypropylenverpackung mit Öffnungshilfe
IPC: B65D75/58
Filed: 2010-08-26
Abstract: Folienverpackung für geordnetes oder gestapeltes Stückgut, charakterisiert dadurch, dass die Folie längs zwischen parallel in einer Distanz (C) von maximal 10 mm verlaufenden, versetzt angeordneten Perforationslinien als Sollbruchstelle eingerissen werden kann, wobei eine Perforation ein Loch, Einschnitt oder Dünnstelle ist, und wobei eine solche Sollbruchstelle aus parallel verlaufenden Perforationslinien der Form und der Abmessung des verpackten, gestapelten oder geordneten Stückguts entspricht und eine Kante des verpackten Stückgutes in Höhe der Sollbruchstelle angeordnet ist, wobei die parallel verlaufenden Perforationslinien ein Abbrechen oder Einreissen der Verpackung an dieser Sollbruchstelle über der Kante des Stückgutes ermöglichen.
Patent DE-202011002299-U1 (DE)
Title: Matratze mit entspannbarer Liegefläche
IPC: A47C31/10
Filed: 2011-02-02
Abstract: Matratze, mit einem Kern (2) und einem darauf befindlichen Bezug (3), welcher in einem Seitenbereich (33) über mindestens einen Reißverschluss (4) an einer Außenseite (13–16) der Matratze (1) straff gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Reißverschluss (4) zumindest ein Paar von Schiebern (41, 42) mit aufeinander zulaufenden Verschlußrichtungen (41a, 42a) aufweist, so dass nach einer Verschiebung zumindest eines Schiebers eines Paares (41, 42) entgegen der Verschlußrichtung im Reißverschluss (4) eine Dehnungsöffnung (34, 35) an einer auswählbaren Stelle im Seitenbereich (33) des Bezugs (3) entsteht.
Patent DE-202011003633-U1 (DE)
Title: Kissen zur lokalen Wärme- oder Kältebehandlung
IPC: A61F7/08
Filed: 2011-03-07
Abstract: Kissen zur lokalen Wärme- oder Kältebehandlung, mit einer äußeren Umhüllung (10), und mit einer Füllung (20) aus einer Vielzahl von Partikeln (21), die zueinander beweglich innerhalb der Umhüllung (10) angeordnet sind, wobei die Partikel eine Korngröße von mehr als 2 mm und weniger als 2 cm Durchmesser aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der überwiegende Anteil der Partikeln (21) aus einem Metall besteht.
Patent DE-202011051141-U1 (DE)
Title: Schlauchaufnahme einer Rollerpumpe
IPC: F04C5/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Schlauchpumpe zu medizinischen Zwecken mit einem Pumpengehäuse (4), in dem ein Schlauchaufnahmefach (1) ausgebildet ist, in der ein Pumpenkopf (6) drehbar gelagert ist sowie mit einer Schlaucheinheit (14), die in das Schlauchaufnahmefach (1) so einsetzbar ist, dass ein Schlauch (20) der Schlaucheinheit (14) mit dem Pumpenkopf (6) in diesen zumindest teilweise umspannenden Eingriff kommt, wofür am Pumpengehäuse (4) oder am Schlauchaufnahmefach (1) eine Spannvorrichtung (2) angeordnet ist, die mit der Schlaucheinheit (14) zusammenwirkt, um bei deren Betätigung den Schlauch (20) um den Pumpenkopf (6) zu spannen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (2) einen Hebelmechanismus aufweist.
Patent DE-202011100233-U1 (DE)
Title: Adapter
IPC: A47B9/00
Filed: 2011-05-04
Abstract: Möbelbein, welches entlang seiner Längserstreckungsrichtung längenverstellbar vorgesehen ist, wobei bei der Längenverstellung die Drehbewegung eines Antriebsmotors eine Spindel verdreht und der Antriebsmotor mit dem Möbelbein verbunden und mit einem Ende der Spindel gekuppelt ist und wobei zwischen dem Möbelbein und dem Motor ein Adapter zur Festlegung des Motors an dem Möbelbein angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (1) mit einem Verbindungsmittel (20) versehen ist, mittels dessen das Möbelbein mit dem Motor (6) durch eine Steck-, Rast und/oder Schnappverbindung lösbar verbindbar ist.
Patent DE-202011107668-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Ausstanzen von Artikeln
IPC: B21D37/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Werkzeug zum Ausstanzen oder zum Formen und Ausstanzen von Artikeln (6) aus einem Materialzuschnitt oder aus einer Materialbahn (13), mit einer Trägerplatte (10), mindestens einer Schnittlinie (9) und einer Befestigungseinrichtung (28) zum Verbinden der Schnittlinie (9) mit der Trägerplatte (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (28) aus einer senkrecht zur Stanzrichtung des Werkzeugs verlaufenden Querbohrung (21) in der Schnittlinie (9) und einer weiterführenden Querbohrung (22) in der Trägerplatte (10) sowie einem in beiden Querbohrungen (21, 22) angeordneten Haltestift (23) besteht.
Patent DE-202011108319-U1 (DE)
Title: Formwerkzeug
IPC: B29C51/44
Filed: 2011-10-25
Abstract: Formwerkzeug zum Herstellen von Tiefziehteilen aus einer erwärmten thermoplastischen Kunststofffolie durch Differenzdruck, bestehend aus zwei Formhälften, von denen eine Formhälfte Formteile mit der Gestalt der herzustellenden Tiefziehteile und einen darin mit einer Auswerfereinrichtung verschiebbaren Formboden trägt, wobei die Auswerfereinrichtung aus einer Trägerplatte, einer mit dem Formboden und der Trägerplatte verbundenen Stange und Einrichtungen zum Zu- und Abführen einer Kühlflüssigkeit zum Formboden besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Zu- und Abführen der Kühlflüssigkeit zum Formboden (20) durch eine Bohrung (26) in der Stange (23) gebildet wird, die durch ein Mittelblech (29) in zwei Kammern (27, 28) unterteilt ist.
Patent DE-202011108819-U1 (DE)
Title: Wasserkraftschnecke
IPC: F03B3/08
Filed: 2011-12-08
Abstract: Wasserkraftschnecke mit einer ein- oder mehrgängigen Arbeitsschnecke (2), welche in einem Trog oder Mantelrohr (4) zum Halten des Arbeitswassers drehbar angeordnet ist, wobei der Trog oder das Mantelrohr (4) einen Flüssigkeitszulauf (5) und einen tiefer liegenden Flüssigkeitsablauf (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsschnecke (2) ein axial angeordnetes Trägerrohr (1) aufweist, und dass das Trägerrohr (1) eine an seinem Innenumfang befestigte ein- oder mehrgängige Förderschnecke (3) aufweist, welche gegenläufig zur Arbeitsschnecke (2) verläuft, wobei das Trägerrohr (1) die Arbeitsschnecke (2) an beiden Enden überragt, und wobei das untere Ende des Trägerrohres (1) einen Flüssigkeitszulauf (11) und das obere Ende einen Flüssigkeitsablauf (12) aufweist.