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Patent DE-102020131655-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für eine Öl aufweisende Vorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: NGUYEN TRAN QUANG TUE
IPC: F16N39/06
Filed: 2020-11-30
Abstract: Es wird eine Filtervorrichtung für eine Öl aufweisende Vorrichtung in einem Luftfahrzeug vorgeschlagen, aufweisend einen Halter zum Halten eines Filterelements, wobei der Halter eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung aufweist, die durch einen Kanal miteinander verbunden sind, wobei das Filterelement in dem Kanal angeordnet ist, und wobei das Filterelement ein Filtersubstrat aufweist, das mit einer hydrophilen Substanz und einer oleophoben Substanz behandelt ist oder diese aufweist, sodass ein Durchfließen von Wasser von der ersten Öffnung zu der zweiten Öffnung ermöglicht wird und ein Durchfließen von Öl von der ersten Öffnung zu der zweiten Öffnung verhindert wird.
Patent DE-102020132198-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung eines Tastendrucks, Tastatur sowie Verfahren zur Erfassung eines Tastendrucks
Inventor: RUFF EDUARD
IPC: H03K17/972
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erfassung eines Tastendrucks umfassend Schaltungssubstrat (2), Tastenmodul (4) mit Tastenkappe (3) und Bewegungsmechanismus (15) und eine Einrichtung (10) zur Erfassung der Tastenkappenbewegung. Der Bewegungsmechanismus weist ein Bewegungselement (5) auf, das sich bei Bewegung der Tastenkappe ebenfalls relativ zum Schaltsubstrat bewegt und ein leitfähiges Material umfasst, das eine durchgehende Ausnehmung (13) umschließt, so dass ein Stromfluss um die Ausnehmung möglich ist. Die Einrichtung (10) umfasst einen elektrischen Resonanzschwingkreis (11) mit Kondensator (C1) und Primärspule (L1) sowie eine Sekundärspule (L2) mit einer kurzgeschlossenen Windung, wobei das Bewegungselement die Sekundärspule bildet, wobei das die Ausnehmung umschließende leitfähige Material die kurzgeschlossene Windung der Sekundärspule ist. Primär- und Sekundärspule sind induktiv miteinander gekoppelt. Die Stärke dieser induktiven Kopplung und damit eine physikalische Größe des Resonanzschwingkreises verändert sich bei Bewegung der Tastenkappe. Die Einrichtung (10) umfasst eine Messeinrichtung zur Erfassung/Verarbeitung einer sich bei Bewegung der Tastenkappe ändernden physikalischen Größe des Resonanzschwingkreises und gibt ein von der Änderung der physikalischen Größe abhängiges elektrisches Signal aus.Die Erfindung betrifft ferner eine Tastatur umfassend eine oder mehrere derartige Vorrichtungen sowie ein Verfahren zur Erfassung eines Tastendrucks.
Patent DE-102020133650-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: LEOPOLD GUNTER
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftausströmer (1) zu einer Belüftung eines Fahrgastraums eines Kraftwagens. Die Erfindung schlägt vor, den Luftausströmer (1) mit einer bogenförmig gekrümmten Luftaustrittsöffnung (8) und eine schwenkbare Lamelle als Luftlenkelement (9) entsprechend bogenförmig gekrümmt auszubilden. Das Luftlenkelement (9) ist mit Schwenkhebeln (16) gelagert, so dass es um eine erste Schwenkachse (15) schwenkbar und auf einer Kreisbahn um eine zweite Schwenkachse (18) bewegbar ist. Eine Kurvensteuerung (24) bewirkt beim Schwenken des Luftlenkelements (9) um die erste Schwenkachse (15) die Bewegung des Luftlenkelements (9) auf der Kreisbahn um die zweite Schwenkachse (18), wobei die beiden Schwenkbewegungen einander entgegengerichtet sind
Patent DE-102020134397-A1 (DE)
Title: Speicherarraykontaktstrukturen
Inventor: CHANG CHIH-YU
IPC: H01L21/8246
Filed: 2020-12-21
Abstract: Eine Speicherzelle enthält einen Transistor mit einem Speicherfilm, der sich entlang einer Wortleitung erstreckt; einer Kanalschicht, die sich entlang des Speicherfilms erstreckt, wobei der Speicherfilm zwischen der Kanalschicht und der Wortleitung liegt; einer Source-Leitung, die sich entlang des Speicherfilms erstreckt, wobei der Speicherfilm zwischen der Source-Leitung und der Wortleitung liegt; eine sich entlang des Speicherfilms erstreckende Bitleitung, wobei der Speicherfilm zwischen der Bitleitung und der Wortleitung liegt; eine sich entlang der Bitleitung erstreckende zweite Kontaktschicht, wobei die zweite Kontaktschicht die Kanalschicht und den Speicherfilm kontaktiert; und einen Isolationsbereich zwischen der Source-Leitung und der Bitleitung.
Patent DE-102020202433-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtragen einer Oberfläche einer Gasdiffusionslage, Gasdiffusionslage, Brennstoffzelle sowie Brennstoffzellenstapel
Inventor: BAUER HARALD
IPC: H01M8/1058
Filed: 2020-02-26
Abstract: Verfahren zum Abtragen einer Oberfläche einer Gasdiffusionslage (30) für eine Brennstoffzelle (100), wobei die Gasdiffusionslage (30) umfasst:
 - ein elektrisch leitfähiges Netzwerk (35),
 - ein das elektrisch leitfähige Netzwerk (35) umgebendes elektrisch isolierendes, hydrophobes Material (37) zur Hydrophobisierung des elektrisch leitfähigen Netzwerks (35),
 - eine Elektrodenseite (31), die einer Membran (50) der Brennstoffzelle (100) zugewandt ist, und eine der Elektrodenseite (31) gegenüberliegende Bipolarplattenseite (32), die einer Bipolarplatte (10) der Brennstoffzelle (100) zugewandt ist,wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist:
 a) Bereitstellen (300) der Gasdiffusionslage (30),
 b) wenigstens bereichsweise an der Bipolarplattenseite (32) zumindest tlw. Abtragen (302) des das elektrisch leitfähige Netzwerk (35) umgebenden elektrisch isolierenden, hydrophoben Materials (37).
Patent DE-102020204251-A1 (DE)
Title: Lager mit Entlastungsnut für ein Wellgetriebe
Inventor: MERATH THOMAS
IPC: F16C33/58
Filed: 2020-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (101) zur Lagerung einer Wellscheibe in einem elastischen Rad, mit einem Außenring (103). Der Außenring (103) weist an seinem äußeren Umfang mindestens eine tangential umlaufende Nut (113) auf.
Patent DE-102020204419-A1 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: WILKES MARK
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-04-06
Abstract: Eine Lenksäulenanordnung (14) für ein Fahrzeug, umfassend: ein Gehäuse (12); eine in Bezug auf das Gehäuse (12) drehbar montierte Welle (16), die zur Befestigung eines Lenkrads an einem Ende ausgelegt ist; eine längliche Stange (36), die dazu ausgelegt ist, sich mit der drehbar montierten Welle (16) zu drehen, und einen Abschnitt mit Schraubgewinde (50) umfasst; ein Mutterelement (52), das in Schraubeingriff an dem Abschnitt mit Schraubgewinde (50) der länglichen Stange (36) montiert ist; eine längliche Führung (56) für das Mutterelement (52), die ein Drehen des Mutterelements (52) in Bezug auf das Gehäuse (12) beschränkt, wodurch ein Drehen der länglichen Stange (36) eine axiale Verschiebung des Mutterelements (52) entlang der Stange (36) bewirkt; und Endanschläge (60, 62), die so positioniert sind, dass sie mit dem Mutterelement (52) in Eingriff gelangen, um die maximale axiale Verschiebung des Mutterelements (52) entlang der länglichen Stange (36) in beide Richtungen zu definieren; wobei ein Spiel zwischen der länglichen Führung (56) und dem Mutterelement (52) vorgesehen ist.
Patent DE-102020204577-A1 (DE)
Title: Lichtleiteranordnung, Kantenauskopplungselement und Beleuchtungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: KREIPE BERNHARD
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung (20) mit einer Lichtleiteranordnung (10), welche einen Flächenlichtleiter (12) umfasst, der sich entlang einer Lichtleiterfläche (12a) erstreckt und von zumindest einer Randfläche (12b) begrenzt ist. Zudem umfasst die Lichtleiteranordnung ein Kantenauskopplungselement (14), welches zumindest teilweise an der Randfläche (12b) des Flächenlichtleiters (12) angeordnet ist und dazu ausgelegt ist, ein über die Randfläche (12b) des Flächenlichtleiters (12) in das Kantenauskopplungselement (14) eintretendes Licht in einen vorbestimmten Winkelbereich (300) umzulenken und aus der Lichtleiteranordnung (10) auszukoppeln. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (30).
Patent DE-102020206026-A1 (DE)
Title: Herstellen von Fügeverbindungen auf einer elektronischen Baugruppe mit einem Heizelement
Inventor: FRÜHAUF PETER
IPC: B23K1/008
Filed: 2020-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen zumindest einer Fügeverbindung auf einer elektrischen Baugruppe 10, wobei die Baugruppe 10 ein Substrat 105 mit einem Heizelement 110 aufweist, umfassend die Schritte:- Bereitstellen von Temperaturzonen Z1, Z2, Zn, die einstellbare Temperaturen TZ1, TZ2, TZn aufweisen,- Bereitstellen einer Heizleistung P110 durch das Heizelement 110,- Herstellen der Fügeverbindung durch Einstellen eines Zieltemperaturprofils TSETdurch Ansteuern des Heizelements 110, sodass das Zieltemperaturprofil TSETjeweils zumindest teilweise durch die Heizleistung P110 und die Temperaturen TZ1, TZ2, TZn der Temperaturzonen Z1, Z2, Zn erreicht wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fügevorrichtung 1 sowie ein System.
Patent DE-102020206417-A1 (DE)
Title: Frequenzempfindlicher stossdämpfer
Inventor: KIM NAMHO
IPC: F16F9/34
Filed: 2020-05-22
Abstract: Offenbart wird ein frequenzempfindlicher Stoßdämpfer, aufweisend eine Kolbenstange, die eine Innenseite eines Zylinders hin- und herbewegt und einen Verbindungsdurchgang darin aufweist; ein Kolbenventil, montiert an der Kolbenstange und aufweisend eine Vielzahl von Kompressions- und Ausfederungsströmungspfaden, die davon nach oben und unten dringen und den Zylinder in Kompressions- und Ausfederungskammern teilen; und eine Ventilanordnung, montiert an der Kolbenstange, um eine Dämpfungskraft zu erzeugen, die sich während eines Ausfederungshubs mit Frequenz ändert; wobei die Ventilanordnung umfasst: ein Gehäuse, gekoppelt an die Kolbenstange und aufweisend eine Pilotkammer im Austausch mit dem Verbindungsdurchgang; einen Haupthalter, gekoppelt an die Kolbenstange und aufweisend eine an einem oberen Abschnitt davon ausgebildete Hauptkammer im Austausch mit dem Verbindungsdurchgang; und ein Pilotventil, gekoppelt an die Kolbenstange und angeordnet zwischen dem Gehäuse und dem Haupthalter, um die Pilotkammer und die Hauptkammer zu teilen.
Patent DE-102020209564-A1 (DE)
Title: Radarsystem sowie Verwendung eines Radarsystems
Inventor: REITMEIER WILLIBALD
IPC: G01S7/03
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radarsystem (10), aufweisend: einen Radarsensor (20) mit einer Antenneneinrichtung (28, 32) zum Senden von Radarstrahlung (TX) und Empfangen von an einem Objekt reflektierter Radarstrahlung (RX) in einem Raumwinkelbereich um eine in einer Hauptrichtung (z) verlaufende Hauptachse (A) der Antenneneinrichtung (28, 32); eine Steuereinrichtung (50), die dazu ausgebildet ist, den Radarsensor (20) zu betreiben und die empfangene Radarstrahlung (RX) für eine Detektion von Objekten auszuwerten; und ein in der Hauptrichtung (z) betrachtet vor der Antenneneinrichtung (28, 32) angeordnetes radaroptisches Element (60), um beim Durchgang der Radarstrahlung (TX, RX) durch das radaroptische Element (60) eine Strahlformung zu bewirken. Um eine verbesserte Detektion von Objekten zu ermöglichen, die sich nahe am Radarsensor (20), jedoch seitlich versetzt zum Radarsensor (20) bzw. der Hauptachse der Antenneneinrichtung (28, 32) befinden, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das radaroptische Element (60) dazu ausgebildet ist, beim Durchgang der Radarstrahlung (TX, RX) durch das radaroptische Element (60) eine Strahlaufweitung in wenigstens einer zur Hauptrichtung (z) orthogonalen Azimuthrichtung (x) zu bewirken.
Patent DE-102020211382-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: NOMARU KEIJI
IPC: H01L21/301
Filed: 2020-09-10
Abstract: Eine Messvorrichtung zum Messen einer Positionsbeziehung zwischen einem Einspanntisch zum Halten eines Werkstücks und einem Bearbeitungswerkzeug zum Bearbeiten des Werkstücks, das an dem Einspanntisch gehalten ist. Die Messvorrichtung beinhaltet eine breitbandige Lichtquelle, einen Spiegel zum Reflektieren von Licht, das von der breitbandigen Lichtquelle emittiert wurde, um zu dem Bearbeitungswerkzeug zu laufen, eine Kondensorlinse mit chromatischer Aberration, die zwischen der breitbandigen Lichtquelle und dem Spiegel oder zwischen dem Spiegel und dem Bearbeitungswerkzeug angeordnet ist, eine Lichtabzweigungseinheit, die reflektiertes Licht von dem Bearbeitungswerkzeug abzweigt, das durch den Spiegel reflektiert wurde und zurück durch die Kondensorlinse mit chromatischer Aberration gelaufen ist, und eine Positionsdetektionseinheit, welche die Position des Bearbeitungswerkzeugs auf der Basis der Intensität des reflektierten Lichts, das der Wellenlänge des reflektierten Lichts entspricht, das durch die Lichtabzweigungseinheit abgezweigt wurde, detektiert.
Patent DE-102020215076-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Metallschmelzen und/oder Schlacken in metallurgischen Bädern sowie metallurgische Anlage zur Behandlung von Metallschmelzen
Inventor: ODENTHAL HANS-JÜRGEN
IPC: C21B5/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Metallschmelzen (4) und/oder Schlacken in metallurgischen Bädern, umfassend das Einbringen eines Prozessgases in ein Schmelzebad, wobei das Prozessgas auf Überschallgeschwindigkeit beschleunigt wird und unterhalb der Schmelzebadoberfläche (5) mittels wenigstens einer Überschalldüse (6) mit Überschallgeschwindigkeit in die flüssige Phase der Metallschmelze (4) und/oder in die Schlacke und/oder in den Bereich einer Phasengrenze zwischen Metallschmelze und Schlacke eingetragen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine metallurgische Anlage zur Behandlung von Metallschmelzen.
Patent DE-102021003966-A1 (DE)
Title: Modulares Energieversorgungssystem für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug und Energiemodul für ein modulares Energieversorgungssystem
Inventor: HARTMANN SEBASTIAN
IPC: B60L50/50
Filed: 2021-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Energieversorgungssystem (100) für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (10), umfassend wenigstens eine Aufnahmeeinheit (14) mit wenigstens einem Energiemodul (30) zum Bereitstellen elektrischer Energie für ein elektrisches Antriebssystem (24) des Fahrzeugs (10), wobei die wenigstens eine Aufnahmeeinheit (14) an dem Fahrzeug (10) oder an einem mit dem Fahrzeug (10) gekoppelten Anhänger (12) angeordnet ist, wobei das Energiemodul (30) wenigstens eine elektrische Schnittstelle zur Energieübertragung und Kommunikation mit dem Fahrzeug (10) und/oder einem anderen in einer Aufnahmeeinheit (14) angeordneten Energiemodul (30) aufweist, und wobei das Energiemodul (30) anschlussfertig und austauschbar ausgebildet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Energiemodul (30) für ein modulares Energieversorgungssystem (100) für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug (10) zum Bereitstellen elektrischer Energie für ein elektrisches Antriebssystem (24) des Fahrzeugs (10).
Patent DE-102021004421-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der Wahrscheinlichkeit einer erfolgreichen drahtlosen Informationsübertragung, Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung und Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: MAIER WOLFGANG
IPC: H04W24/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung der Wahrscheinlichkeit einer erfolgreichen drahtlosen Informationsübertragung für wenigstens eine in einem Fahrzeug (2) angebotene Funktionalität. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist gekennzeichnet durch eine Datensammeleinheit (1.1), welche dazu eingerichtet ist während der Informationsübertragung mit der Bereitstellung der Funktionalität verknüpfte Funktionalitätsinformationen und einen Systemzustand von Fahrzeugsystemen beschreibende Systemzustandsinformationen zu erfassen;eine Lerneinheit (1.2), welche dazu eingerichtet ist nach der Informationsübertragung von der Datensammeleinheit (1.1) erfasste Funktionalitätsinformationen und/oder Systemzustandsinformationen zu empfangen, auszuwerten und hieraus ein Vorhersagemodell zur Bestimmung der Wahrscheinlichkeit einer erfolgreichen Informationsübertragung zu erstellen und/oder weiterzuentwickeln; undeiner Klassifikationseinheit (1.3), welche dazu eingerichtet ist das von der Lerneinheit (1.2) erstellte oder weiterentwickelte Vorhersagemodell zu empfangen und dieses während einer Informationsübertragung anzuwenden, um einen Wahrscheinlichkeitswert einer für die Informationsübertragung erfolgreichen Informationsübertragung zu bestimmen.
Patent DE-102021106619-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Hygieneprogramms
Inventor: HABIG MARVIN
IPC: D06F33/50
Filed: 2021-03-18
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Durchführen eines Hygieneprogramms für ein Wäschebehandlungsgerät umfasst ein Ausgeben (205) eines Pumpsignals an eine Schnittstelle zu einer Pumpeinheit, um ein Pumpen von vernebeltem Wasser in eine Trommel zu bewirken, ein Ausgeben (210) eines Einschaltsignals an eine Schnittstelle zu einer Wärmepumpe, um ein Erwärmen von Prozessluft zu bewirken, ein Ausgeben (215) eines Heizsignals an eine Schnittstelle zu einer Heizeinheit, um ein Aufheizen der Prozessluft zu bewirken, ein Ausgeben (220) eines Prozessluftsignals an eine Schnittstelle zu einem Prozessluftgebläse, um die Prozessluft durch einen Kreislauf zu fördern, ein Ausgeben (225) eines Abschaltsignals an die Schnittstelle zu der Wärmepumpe, um die Wärmepumpe abzuschalten, wenn ein Temperatursignal eine vorbestimmte Hygienetemperatur repräsentiert, und ein Ausgeben (230) eines Pumpabschaltsignals an die Pumpeinheit, um die Pumpeinheit abzuschalten, wenn ein Feuchtigkeitssignal eine vorbestimmte Hygieneluftfeuchtigkeit repräsentiert.
Patent DE-102021107078-A1 (DE)
Title: Vorrichtung aus einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil
Inventor: SCHMIDT ELKE
IPC: C04B37/00
Filed: 2021-03-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) aus einem ersten Bauteil (2) und einem zweiten Bauteil (3), wobei das erste Bauteil (2) keramisch ist, wobei das zweite Bauteil (3) keramisch ist oder im Wesentlichen denselben thermischen Ausdehnungskoeffizienten aufweist wie das erste Bauteil (2), wobei ein Verbindungsstück (4) für die mechanische und/oder elektrische Verbindung zwischen dem ersten Bauteil (2) und dem zweiten Bauteil (3) mittels Lötens vorgesehen ist, wobei das Verbindungsstück (4) im Wesentlichen denselben thermischen Ausdehnungskoeffizienten wie das erste Bauteil (2) oder einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten von unter 10 ppm/K aufweist.
Patent DE-102021107409-A1 (DE)
Title: Mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Radlader, mit einem elektrischen Antriebsmotor
Inventor: STEFFEN MICHAEL
IPC: B60K11/06
Filed: 2021-03-24
Abstract: Es wird eine mobile Arbeitsmaschine (1), insbesondere Radlader (1), Teleskoplader, Bagger, Traktor oder dergleichen, mit einem Fahrzeugrahmen und mit einer Antriebseinheit zum Antreiben wenigstens eines Antriebslaufrades (16) oder einer Antriebskette, wobei die Antriebseinheit zumindest einen Elektromotor (3) und wenigstens einen elektrischen Energiespeicher (6) zum Speichern elektrischer Energie für den Elektromotor (3) umfasst, wobei wenigstens eine Kontrolleinheit (11) zur elektrischen und/oder elektronischen Kontrolle des Elektromotors (3) und/oder des Energiespeichers (6) vorgesehen ist, wobei wenigstens eine Werkzeughaltevorrichtung zum Halten eines Arbeitswerkzeugs vorgesehen ist, wobei insbesondere die Werkzeughaltevorrichtung wenigstens eine um eine Schwenkachse verschwenkbare Tragvorrichtung, z.B. Hubarm und/oder Teleskopausleger und/oder Dreipunkt-Hebevorrichtung, umfasst, vorgeschlagen, die wenigstens teilweise die Nachteile des Standes der Technik verbessert. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass wenigstens eine Luftfördervorrichtung (4) zum Erzeugen eines Kühlluftstromes (10, 12) vorgesehen ist und dass wenigstens eine Kühlluftleitvorrichtung (5, 7, 8, 9, 14, 17) zum Leiten/Führen des Kühlluftstromes (10, 12) vom Energiespeicher (6) zumindest zu dem Elektromotor (3) und/oder zu der Kontrolleinheit (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102021111525-A1 (DE)
Title: Differentialbaugruppe ölmanagement-einsatz
Inventor: BRIZENDINE CHAD R
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-05-04
Abstract: Eine Kraftfahrzeug-Antriebsachse umfasst ein Antriebsachsengehäuse, das einen Getriebesatz-Hohlraum und eine Wellenbohrung mit ersten und zweiten Lagertaschen und einem zwischen den ersten und zweiten Lagertaschen angeordneten Ölhohlraum definiert. Das Gehäuse definiert auch einen Zufuhrkanal und einen Rücklaufkanal, die so konfiguriert sind, dass sie Öl aus dem Getriebehohlraum in den Ölhohlraum zuführen bzw. Öl aus dem Ölhohlraum in den Getriebehohlraum zurückführen. Das Gehäuse enthält auch eine Eingangswelle, die sich durch die Wellenbohrung in den Differentialgetriebesatz-Hohlraum erstreckt. Das Gehäuse enthält zusätzlich erste und zweite Lager, die in entsprechenden ersten und zweiten Lagertaschen angeordnet sind, um die Eingangswelle zu stützen. Das Gehäuse enthält zusätzlich einen Schmierregulierungseinsatz, der innerhalb des Ölhohlraums angeordnet ist. Der Einsatz definiert erste und zweite Schmierkanäle, die so konfiguriert sind, dass sie Öl aus dem Versorgungsdurchgang zu den jeweiligen ersten und zweiten Lagern leiten.
Patent DE-102021113097-A1 (DE)
Title: Armbanduhr oder Taschenuhr
Inventor: KEWITZ JONAS
IPC: G04B19/16
Filed: 2021-05-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Armbanduhr oder Taschenuhr mit einem Gehäuse, in dem ein Uhrwerk (20), eine Zeigerwelle (22), ein Ziffernblatt (26) und mindestens ein Zeiger (24) vorgesehen sind. Eine Ambanduhr oder eine Taschenuhr der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der sich das Ziffernblatt (26) in einfacher Weise, vorzugsweise ohne Spezialwerkzeug, austauschen lässt wird dadurch erreicht, dass das Gehäuse einen Korpus (14) und einen den Korpus (14) umgreifenden Gehäusering (10) umfasst, dass der Korpus (14) herausnehmbar im Gehäusering (10) gehalten ist, dass das Uhrwerk (20), die Zeigerwelle (22), das Ziffernblatt (26) und der mindestens eine Zeiger (24) im Korpus (14) angeordnet sind und dass im Korpus (14) ein Schlitz (32) ausgebildet ist, wobei der Schlitz (32) mit dem Ziffernblatt (26) fluchtend angeordnet und derart ausgebildet ist, dass das Ziffernblatt (26) durch den Schlitz (32) hindurch in den Korpus (14) einführbar ist oder dass das Ziffernblatt (26) durch den Schlitz (32) aus dem Korpus (14) herausnehmbar ist.
Patent DE-102021117979-A1 (DE)
Title: Beschichtungszusammensetzung
Inventor: BREGA ENRICO
IPC: C09D5/14
Filed: 2021-07-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Beschichtungsrezeptur mit antimikrobiellen und antiviralen Eigenschaften. Die biozide Wirkung wird durch eine unerwartete synergistische Wirkung von Silberionen zusammen mit Isothiazolinon-Derivaten erzielt, die es ermöglicht, den Gehalt an Biozide in der Rezeptur zu reduzieren bzw. einen effizienteren und schnelleren biozide Effekt zu erzielen. Dieselbe Rezeptur beinhaltet darüber hinaus noch eine hinzugefügte fluoreszierende Komponente, um die homogene Verteilung der Beschichtung auf dem behandelten Substrat zu bestimmen.Eine Ausführungsvariante der Erfindung bezieht sich auf eine Beschichtungsrezeptur, die durch Sprühen anwendbar ist und Lösungsmittel bzw. Kolösungsmittel und Treibmittel enthält.