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Patent DE-102018222150-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Notbremsen eines zumindest teilautomatisiert geführten Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60T8/172
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Notbremsen eines zumindest teilautomatisiert geführten Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug ein Bremssystem umfasst, welches ein Hydraulikleitungssystem aufweisend eine Bremsflüssigkeit umfasst, umfassend die folgenden Schritte:- Bestimmen, dass eine Notbremssituation vorliegt, in welcher das Kraftfahrzeug notgebremst werden muss,- in Reaktion auf das Bestimmen, dass eine Notbremssituation vorliegt, Erhöhen eines Bremsflüssigkeitsvolumens, um einen Bremsdruck des Bremssystems zu erhöhen, so dass das Kraftfahrzeug unter Verwendung des erhöhten Bremsdrucks notgebremst werden kann. Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Bremssystem für Kraftfahrzeuge, ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zum Bearbeiten eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102018222694-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: STEURER CHRISTOPH
IPC: G08B13/14
Filed: 2018-12-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ortung einer Handwerkzeugmaschine (100) mit einer Kommunikationseinheit (140) offenbart, wobei ein Aktivierungssignal (180) durch die Kommunikationseinheit (140) empfangen wird.Es wird vorgeschlagen, dass beim Empfang des Aktivierungssignals (180) ein Ortungssignal (190) ausgelöst wird.
Patent DE-102019003326-A1 (DE)
Title: Strömungsfläche eines Fahrzeugs mit einer Enteisungsvorrlchtung zum Entfernen oder Verhindern eines Eisansatzes an der Strömungsfläche
Inventor: WEICHWALD ROBERT
IPC: B64D15/12
Filed: 2019-05-13
Abstract: Es wird eine Strömungsfläche eines Fahrzeugs mit einer Enteisungsvorrichtung zum Entfernen oder Verhindern eines Eisansatzes an der Strömungsfläche vorgeschlagen, aufweisend ein flexibles, flächiges, dielektrisches Substrat mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche, einer auf der ersten Oberfläche angeordneten ersten Elektrode, einer auf der zweiten Oberfläche angeordneten zweiten Elektrode, und eine mit der ersten Elektrode und der zweiten Elektrode verbindbare Wechselspannungsquelle, wobei die erste Elektrode und die zweite Elektrode durch das Substrat elektrisch voneinander isoliert sind, wobei die Wechselspannungsquelle dazu ausgebildet ist, eine Wechselspannung einer Höhe von 10kV oder weniger bereitzustellen, und wobei die erste Oberfläche des Substrats an, in oder auf der Strömungsfläche angeordnet ist, so dass die erste Elektrode von dem Substrat und der Strömungsfläche eingeschlossen ist und die zweite Oberfläche mit der zweiten Elektrode nach außen gerichtet ist.
Patent DE-102019006274-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterievorrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: FAGHFOURI AYYOUB
IPC: B62D21/15
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterievorrichtung (10) für einen Kraftwagen (100), mit einem ersten Gehäuseteil (20), welches zur Aufnahme von Batteriezellen ausgebildet ist und an welchem wenigstens ein elektrisches Kontaktelement (30) zum Austausch von elektrischer Energie mit den Batteriezellen angeordnet ist, und mit einem zweiten Gehäuseteil (40), welches mit dem ersten Gehäuseteil (20) verbunden ist und zusammen mit dem ersten Gehäuseteil (20) einen Absatz (12) bildet, an welchem das Kontaktelement (30) angeordnet ist. Die Hochvoltbatterievorrichtung (10) umfasst ein Deformationselement (50), welches den Absatz zum Schutz des Kontaktelements vor unfallbedingter Beschädigung zumindest bereichsweise überdeckt und wenigstens eine das Kontaktelement überragende und eine Sollbruchstelle (63, 73) aufweisende Schraubvorrichtung (60, 70), mittels welcher das Deformationselement an dem Gehäuseteil festgelegt ist. Sowohl das Deformationselement als auch die wenigstens eine Schraubvorrichtung können zumindest einen Teil einer bei einem Unfall wirkende Energie aufnehmen, um das Kontaktelement vor unfallbedingter Beschädigung zu schützen.
Patent DE-102019006618-A1 (DE)
Title: Modulares Wasserkraft-angetriebenes Solar Vakuum-Verdampfungsverfahren zur Wasser- reinigung und -aufbereitung und Herstellung von Trink- und Brauchwasser aus Meerwasser und salzhaltigem Brackwasser
Inventor: BURMESTER TOMAS
IPC: C02F103/08
Filed: 2019-09-20
Abstract: Der weltweit zunehmende Bedarf und Trink- und Brauchwasser vor dem Hintergrund abnehmender fossiler Energie-Ressourcen macht die Entwicklung neuer effizienter auch dezentral einsetzbarer Wasserreinigungs- und produktionsverfahren unter Nutzung regenerativer Energie-quellen dringend notwendig.
 Sowohl die bekannten thermischen Verfahren als auch die Membran-Verfahren benötigen relativ viel Energie und machen verfahrensbedingt mehrere Prozessschritte wie insbes. eine z.T. aufwendige mechanisch-physikalische Vorreinigung nötig, die im Falle der Membran-Verfahren den Einsatz von chemischen Hilfsmitteln erfordert.
 Mit der dargelegten Erfindung wird ein modular skalierbares Trink- und Brauchwasser-Produktions-verfahren vorgestellt, dass ausschließlich mit regenerativen, natürlich vorkommenden Energie-quellen wirtschaftlich betrieben werden kann.
 Das Verfahren basiert auf einer kontinuierlich betriebenen Niedertemperatur-Verdampfung (4) bei Temperaturen von 35-65 °C bei einem Unterdruck von 10-400 mbar zur signifikanten Reduzierung der notwendigen Wärmeenergie, die aus der Sonnenstrahlung mittels hocheffizienter Absorber bezogen wird, die direkt von dem zu verdampfenden Wasser in einem Film von 1-5 mm überströmt werden.
 Das Verfahren nutzt insbs. Windenergie durch direkte Wandlung in mechanische Pumpleistung. Für den kontinuierlichen Betrieb wird Wasser in einem Höhen-Speicher (2) deponiert, das über Triebleitungen die Vakuum- und Förderpumpen direkt antreibt.
 Je nach Umgebungsbedingungen (Aussentemperatur, Strahlungsintensität und Sonnentagesstunden) ist eine spezifische Produktionsleistung von 0,1 - 0,3[m 3  / (Tag × m 2 )] je m 2  installierter Verdampfer-Fläche erzielbar.
Patent DE-102019007930-A1 (DE)
Title: Anzeige der passiven Geschwindigkeitverringerung bei Kraftfahrzeugen für den nachfolgenden Verkehr
Inventor: THIELE HARTMUT
IPC: B60Q1/44
Filed: 2019-11-14
Abstract: Gegenstand des Patents ist eine Anzeige der passiven Geschwindigkeitsverringerung bei Kraftfahrzeugen für den nachfolgenden Verkehr gekennzeichnet dadurch, dass- sich eine gelbe Warnleuchte im Bereich der mittleren Bremsleuchte befindet, bzw. in diese integriert wird. Wenn eine mittlere Bremsleuchte nicht vorhanden ist, soll eine möglichst hoch gesetzte Warnleuchte mittig am Heck des Fahrzeuges angebracht werden.- die gelbe Warnleuchte durch die Rückläufigkeit des Geschwindigkeitsmessers ohne aktiven Bremsvorgang angesteuert wird.- bei aktivem Bremsvorgang ausschließlich die roten Bremslichter aufleuchten .- die gelbe Warnleuchte nicht aktiviert ist, wenn die Geschwindigkeit konstant ist oder erhöht wird.
Patent DE-102019101055-A1 (DE)
Title: Wälzlagerdrehverbindung, Verfahren zum Herstellen einer solchen Wälzlagerdrehverbindung sowie Bauteilanordnung mit einer derartigen Wälzlagerdrehverbindung
Inventor: HEFTER BURKARD
IPC: F16C43/04
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Wälzlagerdrehverbindung (10), umfassend- einen Außenring (12),- einen Innenring (14) und- zumindest einen Verschlussring (18),- eine Anzahl von zwischen dem Außenring (12) und dem Innenring (14) angeordneten Wälzkörpern (16), wobeioder Außenring (12), der Innenring (14) und der zumindest eine Verschlussring (18) konzentrisch zu einer Drehachse (T) angeordnet sind,oder Innenring (14) und/oder der Außenring (12) einen Befestigungsabschnitt (20) aufweist, mit welchem der zumindest eine Verschlussring (18) am Innenring (14) und/oder am Außenring (12) befestigbar ist, undoder Außenring (12) zumindest eine Außenlauffläche (24) und der Innenring (14) zumindest eine Innenlauffläche (26) bilden, auf welchen die Wälzkörper (16) abrollen können.Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer derartigen Wälzlagerdrehverbindung sowie eine Bauteilanordnung mit einer derartigen Wälzlagerdrehverbindung.
Patent DE-102019107194-A1 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Wärmesystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Wärmesystems
Inventor: HORN OLIVER
IPC: B60L58/27
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird ein Steuerungssystem (4) für ein Wärmesystem (2) eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs angegeben. Das Steuerungssystem (4) ist derart ausgebildet, dass bei einer Heizanforderung für einen Hochvoltspeicher (16) ein HVS-Heizbetrieb aktiviert wird, in welchem der Hochvoltspeicher (16), welcher an einen HVS-Kreis (12) des Wärmesystems (2) angeschlossen ist, mittels einer HVS-Heizquelle (18) beheizt wird, welche hierzu aktiviert wird, sodass Wärme im HVS-Kreis (12) erzeugt oder in diesen übertragen wird, dass bei einer Heizanforderung für einen Innenraum (34) des Fahrzeugs ein Klima-Heizbetrieb aktiviert wird, in welchem der Innenraum (34) mittels eines Heizkreises (14) mit Wärme beheizt wird, welche mit einem Zuheizer (40) im Heizkreis (14) erzeugt wird oder mit einer Wärmepumpe (20, 36) in den Heizkreis (14) übertragen wird oder beides, dass bei aktiviertem Klima-Heizbetrieb festgestellt wird, ob ein Heizdefizit vorliegt, welches angibt, ob die Heizanforderung vollständig mit dem Zuheizer (40) oder mit der Wärmepumpe (20, 36) oder beidem bedienbar ist oder nicht, dass, falls ein Heizdefizit vorliegt, ein Zuheizbetrieb aktiviert wird, in welchem mittels der Wärmepumpe (20, 36) Wärme der HVS-Heizquelle (18) aus dem HVS-Kreis (12) in den Heizkreis (14) übertragen wird, um das Heizdefizit auszugleichen. Weiter wird ein Verfahren zum Betrieb eines Wärmesystems (2) eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs mittels eines solchen Steuerungssystems (4) angegeben.
Patent DE-102019111381-A1 (DE)
Title: System mit magnetanordnung und verfahren zur fehlerdiagnose und -isolierung
Inventor: LI SHIFANG
IPC: G01R31/72
Filed: 2019-05-02
Abstract: Eine Magnetanordnung beinhaltet einen Magneten mit einer Spule, einen Stromsensor, der zum Messen des Spulenstroms konfiguriert ist, und eine Steuerung. Die Steuerung schätzt den Spulenstrom unter Verwendung eines Magnetmodells, wobei der Ausgang des Magnetmodells ein geschätzter Spulenstrom ist, und empfängt den gemessenen Spulenstrom vom Stromsensor. Die Steuerung berechnet auch einen Fehlerwert mit einem Fehlersignal, indem sie den geschätzten Spulenstrom vom gemessenen Spulenstrom subtrahiert. Als Reaktion auf den Fehlerwert, der einen kalibrierten Fehlerschwellenwert überschreitet, während die Steuerspannung von einem Sollwert abweicht, diagnostiziert die Steuerung einen Magnetfehlerzustand. Als Reaktion auf das Diagnostizieren des Magnetfehlerzustands isoliert oder identifiziert die Steuerung einen bestimmten Fehlerzustand aus einer Vielzahl von möglichen Magnetfehlerzuständen und zeichnet einen Diagnosecode auf, der den jeweiligen Magnetfehlerzustand anzeigt.
Patent DE-102019119389-A1 (DE)
Title: Bauteil
Inventor: BRÜGGEMANN SVEN
IPC: B32B5/12
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bauteil (1) mit Deckschichten (3,4) aus einem faserverstärkten Kunststoff und mit mindestens einer geschäumten Kernschicht (2), die in einem Sandwichverbund (5) zwischen den Deckschichten (3,4) angeordnet ist.Um das Bauteil (1), insbesondere im Hinblick auf seine Biegesteifigkeit und/oder seine Energieabsorptionseigenschaften, zu verbessern, ist mindestens eine textile Verstärkungsstruktur (11) zwischen mindestens einer der Deckschichten (3,4) und der geschäumten Kernschicht (2) angeordnet.
Patent DE-102019123467-A1 (DE)
Title: Antenne
Inventor: LISCHKE ARTUR
IPC: H01Q1/38
Filed: 2019-09-02
Abstract: Eine Antenne umfasst eine Leiterplatte mit zwei Seiten, auf denen Strahler in Form von Leiterbahnen vorgesehen sind. Auf beiden Seiten der Leiterplatte sind Strahler mit unterschiedlichen Längen vorgesehen, die über ihre Fußpunkte mit einem gemeinsamen Einspeisepunkt in Verbindung stehen.
Patent DE-102019123642-A1 (DE)
Title: Speicherfehlererkennung und korrektur
Inventor: NOGUCHI HIROKI
IPC: G11C29/42
Filed: 2019-09-04
Abstract: Eine Speichervorrichtung, wie z.B. eine MRAM-Vorrichtung, umfasst mehrere Speicher-Makros, wobei jedes eine Anordnung von Speicherzellen und eine erste ECC-Schaltung aufweist, die eingerichtet ist, Datenfehler in dem jeweiligen Speicher-Makro zu erkennen. Eine zweite ECC-Schaltung liegt entfernt von den mehreren Speicher-Makros und ist über eine Kommunikationsverbindung mit jedem von den mehreren Speicher-Makros verbunden. Die zweite ECC-Schaltung ist eingerichtet, die erkannten Datenfehler aus den ersten ECC-Schaltungen der mehreren Speicher-Makros zu empfangen und die Datenfehler zu korrigieren.
Patent DE-102019124424-A1 (DE)
Title: Nasalmaske
Inventor: SCHLIECKER JAN
IPC: A61M16/06
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nasalmaske zum Verabreichen eines Patientengases an einen Säugling oder ein Kleinkind für eine High-Flow-Sauerstofftherapie, aufweisend zwei bogenförmige Gasverteilerrohre (1) mit einem Gaskanal für ein Patientengas und jeweils ein mit je einem der zwei Gaskanäle in fluidischer Verbindung stehende Nasenprong (3), wobei die Nasenprongs (3) jeweils mittels eines winkelig zu den Nasenprongs (3) angeordneten Nasenprongarms (2) fluidisch mit dem zugehörigen Gasverteilerrohr (1) verbunden sind. Die Nasenprongarme (2) liegen im Wesentlichen in der Bogenebene einer Anordnung aus bogenförmigen Gasverteilerrohren (1) und diese verbindender Oberlippenbrücke (9); sie sind in der Bogenebene senkrecht zu der Oberlippenbrücke (9) mit einer vorgegebenen Federkonstante elastisch beweglich und senkrecht zu der Bogenebene im Wesentlichen starr.
Patent DE-102019128397-A1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung zur Abscheidung von Flüssigkeit aus Gas, insbesondere Luft, und Abscheidesystem einer Maschine
Inventor: BARTELT BERTRAM
IPC: B01D46/24
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es werden eine Abscheidevorrichtung (10) zur Abscheidung von Flüssigkeit (12) aus Gas, insbesondere Luft (14), mit einem Gehäuse (18) und ein Abscheidesystem (10, 16) beschrieben. Das Gehäuse (14) weist auf eine Verbindungseinrichtung (24, 28), mit welcher die Abscheidevorrichtung (10) mittels einer Dreh- und/oder Steckbewegung bezüglich einer gedachten Verbindungsachse (26) mit einem Anschlusskopf (16) einer Maschine trennbar verbunden werden kann, wenigstens einen Gaseinlass (36) für das von Flüssigkeit (12) zu befreiende Gas (14), wenigstens einen Gasauslass (24) für das von Flüssigkeit (12) befreite Gas (14), welcher die Verbindungsachse (26) umfangsmäßig umgibt, und wenigstens einen Flüssigkeitsablauf (34) für abgeschiedene Flüssigkeit (12). In dem Gehäuse (18) ist wenigstens ein von dem Gas (14) durchströmbares Abscheidemedium (40) angeordnet, welches den wenigstens einen Gaseinlass (36) bezüglich der Gasströmung von dem wenigstens einen Gasauslass (24) trennt. Der wenigstens eine Gasauslass (24) und der wenigstens eine Flüssigkeitsablauf (34) führen auf der Seite aus dem Gehäuse (18), auf der die Verbindungseinrichtung (24, 28) angeordnet ist. Der wenigstens eine Flüssigkeitsablauf (34) führt aus einem Flüssigkeitssammelraum (50) heraus, der auf einer Reingasseite des Abscheidemediums (40) angeordnet ist und der die Verbindungsachse (26) und den wenigstens einen Gasauslass (24) umfangsmäßig umgibt. In dem Gehäuseinnenraum (32) des Gehäuses (18) führt ein Rohrabschnitt (54) zu dem wenigstens einen Gasauslass (24), der die Verbindungsachse (26) umfangsmäßig umgibt und der eine radial innere Begrenzung des Flüssigkeitssammelraums (50) wenigstens mit bildet. Der Rohrabschnitt (54) funktional von mechanischen kraftübertragenden Verbindungselementen der Verbindungseinrichtung (24, 28) getrennt ist.
Patent DE-102019128439-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einer optischen Detektionsvorrichtung und optische Detektionsvorrichtung
Inventor: SCHULER THOMAS
IPC: G01S17/42
Filed: 2019-10-22
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Detektieren von Objekten in einem Überwachungsbereich mit einer optischen Detektionsvorrichtung und eine optische Detektionsvorrichtung beschrieben. Bei dem Verfahren wird bei wenigstens einer Messung mit wenigstens einer optischen Sendeeinrichtung wenigstens ein optisches Sendesignal in den Überwachungsbereich gesendet. Mit wenigstens einer optischen Empfangseinrichtung wird wenigstens ein optisches Empfangssignal (28) empfangen, welches von dem wenigstens einen optischen Sendesignal herrührt, das an einem etwaigen Objekt im Überwachungsbereich reflektiert wird. Wenigstens aus den Empfangssignalen (28) werden Objektinformationen über das Objekt ermittelt. Bei wenigstens einer Messung wird eine Ausbreitungsrichtung der optischen Sendesignale relativ zur Detektionsvorrichtung gegenüber einer vorherigen Messung verändert. Bei wenigstens einer Messung werden wenigstens zwei optische Sendesignale zeitlich hintereinander mit derselben Ausbreitungsrichtung relativ zur Detektionsvorrichtung in den Überwachungsbereich gesendet. Wenigstens zwei Empfangsbereiche (46) einer Empfangsgruppe (54) der wenigstens einen Empfangseinrichtung werden entsprechend der Zeitfolge der wenigstens zwei optischen Sendesignale zeitlich hintereinander für einen Empfang jeweils eines der von den wenigstens zwei optischen Sendesignalen herrührenden, an einem etwaigen Objekt reflektierten wenigstens zwei Empfangssignale (28) aktiviert. Die jeweiligen Sichtfelder der wenigstens zwei Empfangsbereiche (46) der Empfangsgruppe (54) liegen innerhalb eines Ausleuchtungsfeldes (56) der wenigstens zwei als Empfangssignale (28) reflektierten optischen Sendesignale mit derselben Ausbreitungsrichtung.
Patent DE-102019129295-A1 (DE)
Title: Klemmsystem mit umklappbarem Haltefinger
Inventor: DRIVON STÉPHANE
IPC: F16L19/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Klemmsystem für die Verbindung eines ersten und eines zweiten Rohres (2, 4), deren gegenüberliegende Enden überstehende Klemmflächen (18, 20) aufweisen, umfasst eine Schelle (10), die ein Band (12) umfasst, das geeignet ist, um die Klemmflächen und eine durch die Schelle gestützte Unterlegscheibe geklemmt zu werden. Das Band (12) weist eine erste und eine zweite Flanke (13A, 13B) auf, zwischen denen eine innere Vertiefung abgegrenzt ist, die geeignet ist, die Klemmflächen aufzunehmen. Die Unterlegscheibe trägt mindestens einen umklappbaren Haltefinger (22), der einen freien Endabschnitt aufweist, der axial über einen ersten Rand (13'A) des Bandes hinaus über eine Strecke übersteht, die ausreicht, um seine manuelle Handhabung zu ermöglichen, wobei der freie Endabschnitt einen Halterand (21A) aufweist, der dazu ausgestaltet ist, wenn der Endabschnitt hin zu der Achse des Bandes umgeklappt wird, durch ein radial überstehendes Element (2A) außerhalb des Bandes gehalten zu werden.
Patent DE-102019132850-A1 (DE)
Title: Packung für Produkte der Zigarettenindustrie
Inventor: SCHNEIDER CHRISTOPH
IPC: B65D85/10
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Packung für Produkte der Zigarettenindustrie, mit einer insbesondere als Klappschachtel mit Schachtelteil (11) und Deckel (12) ausgebildeten, aus einem Zuschnitt aus formstabilem Material gefertigten Außenpackung (10) sowie mindestens einer in der Außenpackung (10) angeordneten, ebenfalls aus einem Zuschnitt aus formstabilem Material gefertigten, insbesondere quaderförmigen Innenpackung (13), die die Produkte allseitig umschließt, wobei die Innenpackung (13) ein Verschlussmittel (34) aufweist, das vor Erstingebrauchnahme der Innenpackung (13) eine sich mindestens in einem stirnseitigen Bereich der Innenpackung (13), vorzugsweise zusätzlich in einem vorderseitigen Bereich der Innenpackung (13) erstreckende Entnahmeöffnung (32) zur Entnahme einzelner Produkte verschließt, und das von dem die Entnahmeöffnung (32) verschließenden Zustand in einen die Entnahmeöffnung (32) freigebenden Zustand überführbar ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussmittel aus formstabilem Material besteht, insbesondere aus bevorzugt beschichtetem Karton.
Patent DE-102019134996-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit spurbreitenlernmodus
Inventor: WILSON SCOTT
IPC: B60W40/12
Filed: 2019-12-18
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Achse mit angetriebenen Rädern, denen jeweils ein Raddrehzahlsensor zugeordnet ist, und das Fahrzeug beinhaltet einen Gierratensensor. Eine Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion auf eine Anfrage zur Neuprogrammierung einer Spurbreite der angetriebenen Achse, Fahranweisungen an einen Fahrer auszugeben und Signale von den Raddrehzahlsensoren und dem Gierratensensor zu empfangen, während die Fahranweisungen ausgeführt werden, um eine Spurbreite der Antriebsachse auf Grundlage der Signale zu erlernen.
Patent DE-102019201542-A1 (DE)
Title: Stabilisierungsorthese für mindestens ein körpersegment
Inventor: VLAMYNCK ELODIE
IPC: A61F5/01
Filed: 2019-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Orthese (100) zum Stabilisieren, durch eine verstärkte Struktur, mindestens eines Körpersegments (MC) eines Patienten während einer Ruhephase, wobei die Orthese (100), die dazu bestimmt ist, das mindestens eine Segment (MC) zu umgeben, mindestens ein Teil (10) aus einem Textilmaterial umfasst, das derart konfektioniert ist, um eine doppelte Haut (10a, 10b) aufzuweisen, die zwischen den beiden Häuten (10a, 10b) einen anatomischen Aufnahmebeutel (11) bildet, der imstande ist, das mindestens eine Körpersegment (MC) mindestens teilweise zu umhüllen, und eine Durchgangsöffnung zum Einführen eines wärmehärtenden flüssigen Harzes und die Aufnahme des Harzes beinhaltet, um die verstärkte Struktur durch Aushärten des Harzes in dem Beutel (11) zu bilden, wobei das Textilmaterial (10) einen bestimmten Durchlässigkeitskoeffizienten aufweist, der für eine Undurchlässigkeit des Aufnahmebeutels (11) sorgt, um den Durchgang des wärmehärtenden flüssigen Materials zu dem mindestens einen Körpersegment zu verhindern, wenn das Harz ins Innere des Aufnahmebeutels (11) eingebracht wird.
Patent DE-102019202378-A1 (DE)
Title: Medikamenten-Verabreichungssystem
Inventor: VEMULAMADA PARDHASARADHI
IPC: A61M5/168
Filed: 2019-02-21
Abstract: Es wird ein Arzneimittelverabreichungssystem offenbart, das Folgendes enthält: ein längliches Gehäuse, das eine Einstellungsstruktur zum Einstellen einer Dosis eines Medikaments über eine Winkelposition enthält; und eine Sensorstruktur zum Bestimmen der Dosis, die einen Magneten und einen Magnetsensor enthält, die so angeordnet sind, dass eine Winkelposition und/oder eine Verschiebung des Magnetsensors bezüglich des Magneten als eine Funktion des elektrischen Widerstands des Magnetsensors bestimmt werden kann. Die Sensorstruktur ist bezüglich der Einstellungsstruktur so angeordnet, dass die Winkelposition der Einstellungsstruktur als eine Funktion der Winkelposition und/oder der Verschiebung des Magnetsensors bestimmt wird. Ferner wird eine Sensorstruktur offenbart, die Folgendes enthält: eine flexible Folie, die einen Magnetsensor enthält, in einer Zylinderformkonfiguration, die eine Achse umfasst; und einen an einer parallel zu oder kollinear mit der Achse verlaufenden Linie angeordneten Magneten.