baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10244441-B4 (DE)
Title: Dampfstrahlvorrichtung für einen Staubsauger
Inventor: LEE HYUN-JU
IPC: A47L11/34
Filed: 2002-09-24
Granted: 2005-05-25
Abstract: Dampfstrahlvorrichtung
für einen Staubsauger,
die abnehmbar an einer Handhabe (20) eines Staubsaugers angebracht
ist, wobei die Handhabe (20) an einem mit dem Staubsaugerkörper verbundenen
Verlängerungssaugrohr
vorgesehen ist und einen Stromversorgungsanschluss (23) aufweist,
umfassend:  – ein
Gehäuse
(30), das einen mit einer Dampfstrahldüse (33) verbundenen Behälter (31)
zur Speicherung von Wasser aufnimmt;  – eine in dem Behälter (31)
angeordnete Dampferzeugungseinrichtung (70) zum Erzeugen von Dampf
aus dem im Behälter
(31) beinhalteten Wasser;  – eine
mit dem Gehäuse
(30) verbundene innere Abdeckung (40) zum Bedecken der Oberseite
des Behälters
(31) und der Dampfstrahldüse
(33), wobei die innere Abdeckung (40) die Dampferzeugungseinrichtung
(70) aufnimmt; und  – eine
mit der inneren Abdeckung (40) verbundene äußere Abdeckung (50), die einen
mit der Dampferzeugungseinrichtung (70) verbundenen elektrischen
Anschluss (53) aufweist, der mit dem Stromversorgungsanschluss (23)
der Handhabe (20) gekoppelt wird.
Patent DE-10244676-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Altfett- und Altöl-Verwertung
Inventor: WUESTHOFF DETLEF
IPC: F02C6/00
Filed: 2002-09-24
Granted: 2006-03-30
Abstract: Arbeitsmaschine
mit externer Verbrennung enthaltend eine Brenneranordnung (20, 24),
in der ein Kalte-Flamme-Reaktor (20) vor dem Brenner (24) vorgesehen
ist, zur Erzeugung eines Heißgases
(26), einen von dem Heißgas
beaufschlagten Wärmeübertrager
(28) zur Erwärmung
eines Arbeitsmittels und eine Expansionsmaschine (30) zur Expansion
des Arbeitsmittels unter Arbeitsleistung.
Patent DE-10249739-B4 (DE)
Title: Kompensator für axialen Längenausgleich
Inventor: LIEBIG ALFRED
IPC: F16L51/03
Filed: 2002-10-25
Granted: 2004-11-11
Abstract: Axial-Kompensator
für zum
Transport von gasförmigen
oder flüssige
Medien vorgesehene, insbesondere vertikal, beispielsweise in Schächten verlaufende Rohrleitungen,
der im wesentlichen aus einem zwischen zwei Rohrleitungsenden angeordneten,
als Kompensatorbalg ausgebildeter Hauptkompensator und mindestens zwei
mit dem Druckmedium über
Nebenleitungen verbundenen und außerhalb der Rohrleitung angeordneten,
ebenfalls als Kompensatorbälge
ausgebildeten Nebenkompensatoren besteht, wobei das Druckmedium
nach Durchströmen
der Nebenleitungen wieder der Hauptleitung zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der an den Enden mit gegeneinander verschiebbaren Führungen
(8, 9) verbundene und die Hauptleitung (5) ringartig umgebende und
mit dem Transportmedium über
einen ringartigen Zugang (9) verbundene Hauptkompensator (4) und
die an den Enden der aus der Hauptleitung (5) abzweigenden und parallel
zurück
zur Hauptleitung (5) verlaufenden Nebenleitungen (11) in einem zum
Transportmedium mit Zugängen
(12) versehenen Gehäuse
(13) angeordneten und ebenfalls mit zwei gegeneinander verschiebbaren
Führungen
(14, 15) verbundenen Nebenkompensatoren (6) als außenbelastete Kompensatorbälge ausgebildet
sind, wobei die Nebenleitungen (11) als Gleitflächen für das...
Patent DE-10255516-B4 (DE)
Title: Stationäre Hebevorrichtung, insbesondere für Rollstühle und fahrbare Transporthilfen und Verfahren zur Überwindung eines treppenartigen Hindernisses
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: B65G69/24
Filed: 2002-11-27
Granted: 2006-02-09
Abstract: Stationäre Hebevorrichtung,
insbesondere für
Rollstühle
und fahrbare Transporthilfen, zur Überwindung eines treppenartigen
Hindernisses mit mindestens zwei Absätzen zwischen einem unteren
und einem oberen Höhenniveau,
welche ein ebenes Hebeplateau mit wenigstens einem daran angeordneten
rampenartigen Element zum Befahren des Hebeplateaus aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass zum Erreichen des oberen (4) oder des unteren (3) Höhenniveaus
mindestens ein winkelartig geformtes Anschlusselement (9) angeordnet
ist, das an die niveauniedrigere Tritt- und Setzstufenfläche (11,18)
zweier aufeinander folgender Absätze
(1,2) angepasst ist und so mit dem Hebeplateau (6) verbunden ist,
dass es wenigstens über
eine Teilstrecke mit diesem vertikal verfahrbar ist.
Patent DE-10261626-B4 (DE)
Title: Elastische Wellenverbindung mit Versatzausgleich
Inventor: HACKETT DOUGLAS-BREND
IPC: F16D1/108
Filed: 2002-12-27
Granted: 2011-06-22
Abstract: Wellenverbindung zwischen einem ersten Wellenende (46) einer ersten Welle (40) und einem zweiten Wellenende (50) einer zweiten Welle (49), wobei die Wellenenden (46, 50) jeweils mit Aufnahmen (41, 51) versehen sind und die Wellenenden (46, 50) einander zuweisend orientiert sind und über ein Verbindungselement (5, 60) miteinander gekoppelt sind, und das Verbindungselement als formschlussfähiges Federbauteil (5, 60) ausgeführt ist, dessen Federenden (8, 9; 61, 62, 63) an den Aufnahmen (41, 51) der Wellenenden (46, 50) verrastbar sind, wobei entweder das Federbauteil (5) von einem Manschettenkörper (20) umschlossen ist, dessen Axiallänge (24) der Axiallänge (15) des Federbauteils (5) entspricht und an den Stirnseiten der Manschette (20) eine erste und eine zweite Öffnung (21, 22) für die Aufnahmen (41, 51) der Wellenenden (46, 50) vorgesehen sind, oder das Federbauteil (60) über einen Mittelsteg (63) verbundene Schenkel (61, 62) umfasst, wobei am Mittelsteg (63) des Federbauteiles (60) eine erste Aufweitung (64) und. eine...
Patent DE-10296186-B4 (DE)
Title: Automatisierungssystem zur Bewegungsführung bzw. Verfahren zur Bewegungsführung zumindest eines bewegbaren Maschinenelementes
Inventor: KRAM RAIMUND
IPC: G05B19/41
Filed: 2002-12-27
Granted: 2019-01-31
Abstract: Automatisierungssystem zur Bewegungsführung zumindest eines bewegbaren Maschinenelements mit Hilfe von Profilen (P), wobei die Profile (P) zeitbezogen oder positionsbezogen abgearbeitet werden, wobei ein Profil (P) zur Bewegungsführung als eine Funktion höheren Grades vorgebbar und zumindest frei parametrierbar oder erstellbar ist, wobei das Profil (P) zumindest eine Leitgröße (L) und eine Folgegröße (F) aufweist, wobei die Leitgröße (L) eine von der Folgegröße (F) unterschiedliche physikalische Größe darstellt und wobei zumindest eine der Größen eine zeitabhängige Größe oder eine ortsabhängige Größe ist, wobei das Profil (P) Segmente (51, 52, 53, 54) aufweist und aus Funktionen Segmente (51,52, 53,54) des Profils (P) ausgebildet werden, wobei durch die Kombination der Segmente (51, 52, 53, 54) das Profil (P) ausgebildet wird, wobei die Leitgröße (L) und/oder die Folgegröße (F) des Profils (P) einheitenlos sind, und wobei die Leitgröße (L) eine physikalische Größe in Form einer Geschwindigkeit, eines Drucks, einer Kraft oder eines Moments ist, und wobei die Folgegröße (F) eine physikalische Größe in Form einer Position ist.
Patent DE-10302666-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Kontrollieren eines Streichspalts
Inventor: LANNES PETTERI
IPC: D21H23/78
Filed: 2003-01-24
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren des Streichspalts beim Streichen von Papier oder Karton, wobei der Streichspalt von zwei Streichwalzen (10, 11) gebildet wird, die von einem Ständer (16) des Streichaggregats getragen werden derart, dass die erste Streichwalze (10) mit Hilfe von zwei die erste Walze (10) stützenden Belastungszylindern (14) gegen die zweite Streichwalze (11) versetzbar und belastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren Schritte aufweist, in denen – die Position des jeweiligen Belastungszylinders (14) gemessen wird, um ein die Position der ersten Walze (10) darstellendes Signals (s1) zu erzeugen, – die von dem jeweiligen Belastungszylinder (14) erzeugte Kraft gemessen wird, um ein die Pressenspaltkraft darstellendes Signal (s2) zu erzeugen, – die genannten die Position der ersten Walze und die Pressenspaltkraft darstellenden Signale (s1, s2) zur Steuerung der Funktion des jeweiligen Belastungszylinders (14) verwendet werden derart, dass – beim Vergrößern oder Verkleinern der Spaltweite des Spalts die Funktion des jeweiligen Belastungszylinders (14) aufgrund des durch Positionsmessung erhältlichen Signals (s1) gesteuert wird, und – beim Belasten des Spaltes die Funktion des jeweiligen Belastungszylinders (14) aufgrund des durch Kraftmessung erhältlichen Signals (s2) gesteuert wird.
Patent DE-10303002-B4 (DE)
Inventor: ZEH MEINRAD
IPC: F41G11/00
Filed: 2003-01-27
Granted: 2005-03-10
Abstract: The invention relates to a device for mounting a telescopic sight onto a weapon. The device is equipped with two mounting feet, which are positioned at a distance from one another and provided with mounting elements for engaging in corresponding receiving openings on the weapon. The aim of the invention is to enable the sight to be positioned accurately without the need for a complex adjustment and fitting process. To achieve this, the mounting elements are configured by clamping bolts, which comprise laterally protruding lugs, are contained in the corresponding mounting feet and can be rotated through a release and locking position. The lugs can be inserted into recesses between inward-facing projecting shoulders of the receiving openings in the release position of the clamping bolts and engage with the underside of the projecting shoulders in the locked position of the bolts.
Patent DE-10304579-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überlastsicherung
Inventor: LIFFERS ACHIM
IPC: F16D43/206
Filed: 2003-02-05
Granted: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung zur Überlastsicherung von angetriebenen Bürstwalzen für Bürststaubsauger, wobei Bürstwalzen in einem dem Boden zugewandten Bürstvorsatz mit Laufrollen bzw. Gleitelementen angeordnet sind und ein Überlastungsschutz durch Kupplungselemente zwischen Bürstwalzen und Antrieb erfolgt, wobei eine Zwischenwelle mit der Bürstwalze gekoppelt ist und ein Kupplungselement trägt und ein korrespondierendes Kupplungselement als Scheibenelement zur Kopplung mit dem Antrieb auf der Zwischenwelle drehbeweglich aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung einer Reibkupplung über zugeordnete vorgespannte Federelemente (13) eine axiale Druckkraft auf die Kupplungselemente (9, 12) aufbringbar ist.
Patent DE-10318636-B4 (DE)
Title: Rotor für eine Wechselstromlichtmaschine für den Einsatz in Fahrzeugen
Inventor: TAJIMA SUSUMU
IPC: H02K19/22
Filed: 2003-04-24
Granted: 2014-11-20
Abstract: Rotor für eine Wechselstromlichtmaschine für den Einsatz in Fahrzeugen, der aufweist: – einen Eisenkern vom Randall-Typ mit klauenförmigen Magnetpolen (6, 7), die abwechselnd und entgegengesetzt zueinander angeordnet sind, – eine Feldwicklung (14), die um den Eisenkern gewickelt ist, – Permanentmagnete (9), die zwischen den klauenförmigen Magnetpolen (6, 7) angeordnet sind, und – Halter (8) für jeden der Permanentmagnete (9), welche die Permanentmagnete (9) zumindest teilweise umschließen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Halter (8) einen als elastischen Körper ausgebildeten Abschnitt aufweisen, der auf der Oberfläche der Halter (8) angeordnet ist, die der Feldwicklung (14) gegenüberliegt, und der den Permanentmagneten (9) radial nach außen unter Druck setzt, – die Magnetpole (6, 7) an ihren Seiten am Umfang Vorsprünge (24) aufweisen, und – die Halter (8) unter dem Druck der elastischen Körper an den Innenflächen (25) der Vorsprünge (24) benachbarter Magnetpole (6, 7) anliegen.
Patent DE-10322621-B4 (DE)
Title: Zur Befestigung in einem Kraftstoffbehälter vorgesehene Fördereinheit
Inventor: BAHL BENOIT
IPC: F02M37/22
Filed: 2003-05-20
Granted: 2006-05-04
Abstract: Zur
Befestigung in einem Kraftstoffbehälter vorgesehene Fördereinheit
(3) für
ein Kraftfahrzeug mit einer in einem Gehäuse (4) angeordneten, zum Ansaugen
von Kraftstoff aus einem Bodenbereich eines Schwalltopfes (2) vorgesehenen
Förderpumpe
(5) und mit einem in Strömungsrichtung
gesehen vor der Förderpumpe
(5) angeordneten, ein Filterelement (14, 21) aufweisenden Filter (6,
20), wobei der Filter (6, 20) zur unmittelbaren Filterung von Kraftstoff
aus dem Schwalltopf (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Filter (6, 20) innerhalb des Gehäuses (4) der Förderpumpe
(5) angeordnet ist und dass sich Filter (6, 20) und einer Pumpeneinheit
der Förderpumpe
(5) unmittelbar gegenüber
stehen.
Patent DE-10327991-B4 (DE)
Title: Falzklemme
Inventor: PROEPSTER JOHANN
IPC: H02G13/00
Filed: 2003-06-21
Granted: 2006-08-17
Abstract: Falzklemme
zur Befestigung von Blitzschutzanlagen an Blech- und Stahlkonstruktionen
an Bauwerken, umfassend ein Gehäuse
und ein im Querschnitt U-förmiges
Klemmteil, welches in dem Gehäuse verschiebbar
gelagert ist, wobei ein U-Schenkel des Klemmteils eine Gewindebohrung
für eine
Klemmschraube aufweist, die eine Öffnung des Gehäuses durchsetzt,
und der gegenüberliegende
U-Schenkel einen Klemmschenkel bildet, der zusammen mit der benachbarten
Stirnwand des Gehäuses
als Klemme wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4)
eine derart geformte innere Ausnehmung (5) zur Aufnahme des inneren
Schenkels 14 des Klemmteils (11) aufweist, dass das Klemmteil (11)
in zwei zueinander senkrechten Richtungen in die innere Ausnehmung
(5) einschiebbar und dort ge
Patent DE-10328862-B4 (DE)
Title: Lithiumbatterie mit Überladeschutz
Inventor: STEINWACHS HANS-JOACHIM
IPC: H01M50/574
Filed: 2003-06-26
Granted: 2006-11-16
Abstract: Lithiumbatterie
mit Überladeschutz, mit:  einem
elektrischen Bauelement (12) zur Abfuhr von Überladungsstrom;  einem
Ableiter (11) im Wickel (13) der Batterie (10), der bei Überhitzung
einen Kurzschluss im Wickel (13) erzeugt; und  einer Druckfreigabeeinrichtung,
die bei Innendruckerhöhung
anspricht,  wobei der Ableiter (11) und das elektrische Bauelement (12)
in Reihe geschaltet sind, und der Kurzschluss im Wickel (13) die
Batterie (10) vollständig
entlädt.
Patent DE-10336101-B4 (DE)
Title: Ultraschallsendeimpulsgeber mit Empfangskopplung und Verfahren zur Verwendung
Inventor: PHELPS ROBERT
IPC: B06B1/06
Filed: 2003-08-06
Granted: 2013-11-14
Abstract: Ultraschallsendeimpulsgebersystem mit Empfangskopplung, welches System aufweist: ein Transducerelement (24), eine Energiequelle (302), die eine Gleichspannungsquelle ist; einen Verstärker (94); einen ersten Schalter (86), der mit dem Transducerelement (24) und einem ersten Eingang des Verstärkers (94) direkt verbunden ist; und einen zweiten Schalter (86), der mit dem Transducerelement (24) und der Energiequelle (302) direkt verbunden ist.
Patent DE-10337280-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Analysieren des Oberflächenzustands einer gedruckten Schaltkarte unter Verwendung von RGB-Farben
Inventor: LEE HYO-SOO
IPC: G01N21/956
Filed: 2003-08-13
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
zum Analysieren eines Oberflächenzustands
einer gedruckten Schaltkarte PCB unter Verwendung von RGB-Farben, aufweisend:  Eine
Zuführeinrichtung
zum Zuführen
einer zu messenden Ziel-PCB
in einer Bildabtastposition, in der eine Abtasteinrichtung angeordnet
ist,  wobei die Abtasteinrichtung ausgelegt ist zum Abtasten
eines Bilds einer Metalloberfläche
der Ziel-PCB, die durch die Zuführeinrichtung
zugeführt
wird, und zum externen Übertragen
von Daten des abgetasteten Bilds, und eine Signalanalysiereinrichtung
zum Wählen
von relativen RGB-Werten, die durch einen Feuchtigkeitsabsorptionstest gewonnen
werden, der für
eine Vergleichs-PCB mit zeitlichen Zwischenräumen ausgeführt wird, zum Extrahieren von
Pixeldaten aus dem abgetasteten Bild der Ziel-PCB, empfangen von
der Abtasteinrichtung, zum Durchführen eines Kartiervorgangs
für die
RGB-Signale der extrahierten Pixeldaten, wodurch relative RGB-Werte
ermittelt werden, und zum Vergleichen der ermittelten relativen
RGB-Werte mit den
relativen RGB-Werten, die durch den Feuchtigkeitsabsorptionstest
gewonnen werden, wodurch kumulative Verteilungsdaten der relativen
RGB-Werte für
die Ziel-PCB erzeugt werden, wodurch ein Oxidationsgrad der Ziel-PCB
qualitativ ermittelt wird.
Patent DE-10340831-B4 (DE)
Inventor: HOTTER KLAUS
IPC: A63C5/04
Filed: 2003-09-04
Granted: 2008-06-12
Abstract: A ski or a snowboard has an upper surface with a decorated transparent facing material having a structured surface that is orientated in line with the ski or snowboard. The decorative facing material enhances the bond between the facing material and the ski or snowboard and enhances the aesthetic appeal with a three-dimensional effect. The inner face of the facing material in contact with the ski or snowboard is essentially non-structured or smooth. The facing material is e.g. self-adhesive transparent or metal foil.
Patent DE-10347752-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Steuern einer Mobilfunk-Kommunikationsverbindung
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: H04W88/02
Filed: 2003-10-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: Anordnung
zum Steuern einer Mobilfunk-Kommunikationsverbindung
(104),  • mit
einem Rechner (101),  • mit
einem Mobilfunkgerät
(103),  • wobei
der Rechner (101) eine erste Kommunikationsschnittstelle zum Austausch
digitaler Daten mit dem Mobilfunkgerät (103) aufweist,  • wobei das
Mobilfunkgerät
(103) eine erste Kommunikationsschnittstelle zum Austausch digitaler
Daten mit dem Rechner (101) aufweist,  • wobei die ersten Kommunikationsschnittstellen
eingerichtet sind zur Kommunikation gemäß einem Kommunikationsprotokoll,
welches ein Einbetten von einer Kommunikationsprotokoll-unspezifischen
Zeichenfolge zur Steuerung einer Mobilfunk-Kommunikationsverbindung
ermöglicht,  • wobei das
Mobilfunkgerät
(103) eine zweite Kommunikationsschnittstelle zum Austausch digitaler
Daten mit einer Einrichtung (105) eines Mobilfunk-Kommunikationsnetzes aufweist,  • wobei das
Mobilfunkgerät
(103) eine Verarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung der Kommunikationsprotokoll-unspezifischen Zeichenfolge
aufweist, und  • wobei
das Mobilfunkgerät
(103) eine Steuereinheit zur Steuerung der Mobilfunk-Kommunikationsverbindung (104)
gemäß der Kommunikationsprotokoll-unspezifischen Zeichenfolge
aufweist.
Patent DE-19639859-B4 (DE)
Inventor: SUGIURA MASAAKI
IPC: A01N47/02
Filed: 1996-09-27
Granted: 2006-08-24
Abstract: Bait for controlling harmful parasites, partic. insects, comprising an active 1-arylpyrazole deriv. of formula (I), is based on a substance which forms a gel upon hydration. R1 = CN, methyl or halo; R2 = S(O)nR3, 4,5-dicyanoimidazol-2-yl or haloalkyl; R3 = alkyl or haloalkyl; R4 = H, halo, NR5R6, S(O)mR7, C(O)R7, C(O)OR7, alkyl, haloalkyl OR8 or N=C(R9)(R10); R5, R6 = H, alkyl, haloalkyl, C(O)alkyl, alkoxycarbonyl or S(O)rCF3; or R5+R6 = alkylene (opt. interrupted by one or more heteroatoms e.g. O or S); R7 = alkyl or haloalkyl; R8 = H, alkyl or haloalkyl; R9 = H or alkyl; R10 = phenyl or heteroaryl (opt. substd. by one or more halo or by one -OH, -O-alkyl, -S-alkyl, cyano or alkyl); R11, R12 = H, halo, CN or NO2; R13 = halo, haloalkyl, haloalkoxy, S(O)qCF3 or SF5; X = trivalent N or C-R12, the three C valences forming part of an aromatic nucleus; m, n, q = 0-2; r is not defined; provided that if R1 = Me, then either R3 = haloalkyl, R4 = NH2, R11 = Cl, R 13 = CF3 and X = N; or R2 = 4,5-dicyanoimidazol-2-yl, R4 = Cl, R11 = Cl, R13 = CF3 and X = =C-Cl.
Patent DE-19645520-B4 (DE)
Title: Instrument zum Modellieren von insbesondere dentalen Wachsen
Inventor: BISKUPSKI THOMAS
IPC: A61C13/38
Filed: 1996-11-05
Granted: 2005-05-04
Abstract: Instrument
zum Modellieren von insbesondere dentalen Wachsen mit einem Gehäuse (1),
welchem eine Spitze (7) zugeordnet ist und die Spitze (7) zum Erhitzen
an einer Spannungsquelle (12) angeschlossen ist, wobei die Spannungsquelle
(12) wiederaufladbar und auswechselbar im Gehäuse (1) angeordnet ist, mit
einem Deckel (5), der aus einer Öffnung
(3) des Gehäuses
(1) abnehmbar, auswechselbar und gegenüber dem Gehäuse (1) drehbar und festlegbar
ist, wobei die Spitze (7) mit dem Deckel (5) verbunden ist und über einen
im vorderen Bereich des Gehäuses
(1) vorgesehenen Schalter (6) ein Stromkreis über die Spannungsquelle (12)
zum Erhitzen der Spitze (7) manuell betätigbar ist.
Patent DE-19681453-B4 (DE)
Title: Digitalisiersteuereinrichtung, integrierter Halbleiterschaltkreis und Tableautreibersteuersignalgenerator
Inventor: KIM DO YOUN
IPC: G06F3/041
Filed: 1996-06-12
Granted: 2010-02-04
Abstract: Digitalisiersteuereinrichtung (100) zum Anwenden eines 4-Kanal-Treibersignals für das Ansteuern der vier Ecken eines Tableaus (200) in Reaktion auf ein Tableautreibersteuersignal, die für einen wahlweisen Betrieb in einem Fühlerstiftmodus, einem Fingerberührmodus und einem Berührtableaumodus in Abhängigkeit von einem Modusauswahlsignal für einen entsprechenden Digitalisierer ausgelegt ist und Koordinatendaten durch Erkennen einer Kontaktposition abgibt, wobei die Digitalisiersteuereinrichtung folgende Elemente aufweist:  – einen Tableautreibersignalgenerator (10), der ein Taktsignal mit einer vorgegebenen ersten Frequenz empfängt und ein Tableautreibersignal mit einer vorgegebenen zweiten Freuqenz erzeugt, das im Fühlerstiftmodus sowie im Fingerberührmodus benötigt wird;  – eine 4-Kanal-Treiberstufe (16), die das vom Tableautreibersignalgenerator (10) zugeführte Tableautreibersignal empfängt und ein Kanaltreibersignal erzeugt, das jeder Ecke des Tableaus (200) in Reaktion auf das Tableautreibersteuersignal entsprechend einem Betriebsmodus zugeführt wird;   – einen Strom/Spannungs-Wandler (18) zum Detektieren einer Änderung des Stroms in jede Ecke des Tableaus (200) hinein oder aus derselben heraus;  – einen Differenzverstärker (20) zum Erzeugen...
Patent DE-19716654-B4 (DE)
Title: Kühlwasserpumpe eines Verbrennungsmotors
Inventor: GENSTER ALBERT
IPC: F01P5/10
Filed: 1997-04-21
Granted: 2006-07-27
Abstract: Kreiselpumpe,
insbesondere als Kühlwasserpumpe
eines Verbrennungsmotors, mit einem durch eine Welle (2) angetriebenen
Laufrad (1), dessen Eintrittsöffnung
(4) auf der der Welle (2) abgewandten Laufradseite liegt und sich
in einer Ebene (6) befindet, die zur Wellenachse (5) senkrecht ist,
wobei das Fördermedium zur
Eintrittsöffnung
(4) durch einen Zulaufkanal (8) geführt ist, wobei der Zulaufkanal
(8) mit einem erweiterten Ende (9) ganz oder teilweise die Eintrittsöffnung (4)
umgibt und mit einem erweiterten Teilbereich (9a) seines der Eintrittsöffnung (4)
nahen Querschnitts auf der Seite der Ebene (6) liegt, die der Welle
(2) zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (9) des
Zulaufkanals (8) die Eintrittsöffnung
(4) derart überstülpt, dass
ein wulstförmiger Bereich
des Zulaufkanals (8) zu beiden Seiten der Ebene (6) liegt, und der
Zulaufkanal (8) in verschiedenen Drehstellungen um die Achse (5)
der Welle (2) am Pumpengehäuse (7)
befestigbar ist.
Patent DE-19725264-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Optimierung der Auslastung von Leitungsressourcen bei Informationsanforderungen in einem Informationsnetz
Inventor: LERENC VEDRAN
IPC: H04L47/80
Filed: 1997-06-13
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum Anfordern und Speichern von Web-Seiten oder Informationen, die
in einem Informationsnetz zur Verfügung stehen, durch einen Agenten auf
der Grundlage einer während
einer ersten Kommunikationsverbindung übermittelten Anforderung eines
Benutzers, und zum zumindest teilweisen Übermitteln der von dem Agenten
angeforderten und gespeicherten Web-Seiten an den Benutzer nach
Abschluß des
Speichervorgangs während
einer zweiten Kommunikationsverbindung, wobei das Informationsnetz
mindestens einen Informationen bereitstellenden Netzknoten aufweist
und der Agent mindestens eine erste Web-Seite aus dem Informationsnetz
anfordert und speichert, die mindestens einen ersten Hyperlink zu
einer weiteren Web-Seite aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Anforderung
des Benutzers zur Bearbeitung durch den Agenten eine Such-Anfrage
nach Web-Seiten oder Informationen zu mindestens einem vorbestimmten Such-Begriff oder Thema
ist,  daß der
Agent eine Suche nach Web-Seiten und deren Web-Adressen zu dem mindestens einen vorbestimmten Such-Begriff durchführt oder
veranlaßt,  daß der Agent
mindestens eine erste Web-Seite bei der bei der Suche gefundenen
Web-Adresse...