baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118322-B3 (DE)
Title: Drehschiebervorrichtung für ein Wärmemanagementmodul
Inventor: HURST SEBASTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2017-08-11
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehschiebervorrichtung (1) für ein Wärmemanagementmodul (2) eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend
 - einen Drehschieber (4),
 - einen Drehantrieb (5),
 - einen Zulauf (6), und
 - einen Ablauf (7),
 wobei der Drehschieber (4) mittels des Drehantriebs (5) in eine offene Stellung und in eine gesperrte Stellung schaltbar ist, wobei zwischen dem Zulauf (6) und dem Ablauf (7) in der offenen Stellung eine fluidische Verbindung hergestellt ist und in der gesperrten Stellung eine fluidische Verbindung unterbrochen sind. Die Drehschiebervorrichtung ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der Drehantrieb (5) ein bistabiler Drehmagnet (8) mit einer stromlos stabilen ersten Endposition (9) und mit einer stromlos stabilen zweiten Endposition (10) ist, wobei die offene Stellung des Drehschiebers (4) bei der ersten Endposition (9) und die gesperrte Stellung des Drehschiebers (4) bei der zweiten Endposition (10) geschaltet ist.
 Mit der hier vorgeschlagenen Drehschiebervorrichtung wird ein kostengünstiger und zuverlässiger Drehantrieb vorgeschlagen, welcher in ein Kraftfahrzeug einfach einbindbar ist und wenig Bauraum benötigt.
Patent DE-102017123628-B3 (DE)
Title: Farbdruckregler-Testanordnung und Verfahren zum Prüfen eines Farbdruckreglers
Inventor: GAWLIK ROLAND
IPC: G05D16/08
Filed: 2017-10-11
Granted: 2019-03-14
Abstract: Farbdruckregler-Testanordnung (10) mit einem membrangesteuerten Farbdruckregler (50) und einem Testgerät (20), wobei der Farbdruckregler (50) aufweist:eine pneumatische Steuerkammer (74) mit einem pneumatischen Steuerungsanschluss (84), die durch eine flexible Steuerkammer-Membran (80) begrenzt ist, die auf einen Ventilstößel (60) wirkt, einen Farbeingang (51), ein Druckbegrenzungs- Ventil (54) mit einem Ventilkörper (58), eine Farbkammer (70) und einen Farbausgang (52), wobei die Farbkammer (70) durch eine flexible Farbkammer-Membran (82) begrenzt ist, die auf den Ventilstößel (60) wirkt, der in Öffnungsrichtung den Ventilkörper (58) öffnet, so dass sich am Farbausgang (52) ein zu einem Steuerkammer-Stelldruck PS äquivalenter Farbausgangs-Druck PA einstellt, und wobei das Testgerät (20) aufweist:eine pneumatische Farbeingangs-Pumpe (24) die fluidisch an den Farbeingang (51) angeschlossen ist und Testluft mit einem Farbeingangs-Druck PE zur Verfügung stellt, undeine pneumatische Steuerkammer-Pumpanordnung (36,38,40) mit einer pneumatischen Steuerkammer-Pumpe (38), wobei die Steuerkammer-Pumpanordnung (36,38,40) fluidisch an den pneumatischen Steuerungsanschluss (84) angeschlossen ist und einen konstanten Stelldruck PS in der Steuerkammer (74) generiert.
Patent DE-102018006286-B3 (DE)
Title: Bioreaktor mit Filtereinheit und Verfahren zur Behandlung einer Zellbrühe
Inventor: LEUTHOLD MARTIN
IPC: C12M1/12
Filed: 2018-08-08
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bioreaktor (12) mit Filtereinheit (13, 20) und ein Verfahren zur Behandlung einer Zellbrühe (34, 40).
Patent DE-102018115379-B3 (DE)
Title: Verbindung und Verfahren zur Bildung von selbstorganisierten Monolagen auf TCO-Substraten zur Verwendung in Perowskit-Solarzellen in invertierter Architektur
Inventor: MAGOMEDOV ARTIOM
IPC: H01L51/46
Filed: 2018-06-26
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft gleichmäßig ausgebildete Schichten auf TCOs mit minimierter Schichtdicke, die aufgrund eines lochleitenden Materials lochleitend sind, und wobei das Material ausgelegt ist für die Selbstorganisation auf einer Oberfläche. Die gebildeten Schichten bestehen mindestens aus einer Art von Molekülen gemäß der Formel (I) gemischt mit einem Füllstoffmolekül FM gegeben durch
     wobei L ein verbindendes Fragment, A eine Ankergruppe und HTF (engl. Hole Transporting Fragment, lochleitendes Fragment) ein lochleitendes Fragment ist. FM (Füllstoffmolekül) besteht mindestens aus einem Molekül mit einer Ankergruppe, einer Alkylkette mit N Kohlenstoffatomen, wobei N im Bereich von 1 bis 18 liegt und einer funktionellen Gruppe von mindestens einer der Gruppen Methyl, Halogen, Amino, Bromid, Ammonium und Schwefel angehört, und wobei x im Bereich von 0,02 bis 1 liegt und y gleich (1-x) entspricht.
Patent DE-102018215052-B3 (DE)
Title: Optische Erfassung von Fischen in Schwärmen
Inventor: ABILDGAARD MAX
IPC: A01K79/00
Filed: 2018-09-05
Granted: 2019-10-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung eines Fischschwarms mit einem Fischbeobachtungswasserfahrzeug, wobei als Fischbeobachtungswasserfahrzeug ein autonomes Unterwasserfahrzeug ausgewählt wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 a) Erfassen eines Fischschwarms
 b) Anfahren des Fischschwarms, wobei das Fischbeobachtungswasserfahrzeug den Fischschwarm horizontal und in geringerer Tauchtiefe als der Fischschwarm anfährt,
 c) Orientieren des Fischbeobachtungswasserfahrzeugs, sodass der Bug des Fischbeobachtungswasserfahrzeugs zum Grund gerichtet ist und das Heck des Fischbeobachtungswasserfahrzeugs zur Wasseroberfläche gerichtet ist,
 d) Durchfahren des Fischschwarms durch das Fischbeobachtungswasserfahrzeug und dabei optisches Erfassen des Fischschwarms, wobei das Durchfahren in einem Winkel von mehr als 70 ° zur Wasseroberfläche erfolgt.
Patent DE-102019124013-B3 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Rohre, Schläuche oder dergleichen
Inventor: REISWICH ANATOL
IPC: B08B9/02
Filed: 2019-09-06
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchreinigungsvorrichtung mit einem beweglichen Schlauchhalter 8, ausgebildet zum Halten eines Stirnendes eines zu reinigenden Schlauches, einem stationären Schlauchreiniger 4, umfassend mindestens eine Schlauchöffnung 20 zum Hindurchführen des zu reinigenden Schlauches, mindestens eine der Schlauchöffnung 20 zugeordnete Außenbürste für die Reinigung einer Schlauchaußenseite, mindestens eine Innenbürste 14 für die Reinigung einer Schlauchinnenseite, eine Spritzvorrichtung zum Aufbringen einer Reinigungsflüssigkeit auf den Schlauch, sowie eine Antriebseinheit, welche den Schlauchhalter 8 im Verhältnis zum Schlauchreiniger 4 bewegt und dabei den Schlauch durch die Schlauchöffnung 20 zieht.
Patent DE-4332119-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: HLOUSEK JAROSLAW
IPC: F02M61/20
Filed: 1993-09-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinrichtung
für Brennkraftmaschinen
mit einer Kraftstoffhochdruckpumpe (1), die über eine Förderleitung (5) Kraftstoff
aus einem Niederdruckraum (3) in einen Hochdrucksammelraum (7) fördert, der über Hochdruckleitungen
(13) mit einzelnen, der Anzahl der Einspritzstellen in den Brennraum
der zu versorgenden Brennkraftmaschine entsprechenden Einspritzeinheiten
(15) verbunden ist, die je ein in den Brennraum der Brennkraftmaschine
ragendes Einspritzventil (17) mit einem Einspritzventilglied (21)
aufweisen, das mit einem Ventilsitz (29) zur Steuerung der Einspritzung
zusammenwirkt und dabei eine in einem ersten Druckraum (33) liegende
Druckfläche
(31) aufweist, die durch den Druck im ersten Druckraum (33) in Öffnungsrichtung
beaufschlagt ist und das auf seiner dem Ventilsitz (29) abgewandten
Rückseite
einen vom Druck wenigstens mittelbar beaufschlagten zweiten Druckraum
(41) aufweist, wobei der erste Druckraum (33) über eine Verbindungsleitung
(35) zur Hochdruckleitung (13) ständig mit dem Hochdrucksammelraum
(7) verbunden ist und mit einem von einem elektrischen Steuergerät (93) mittels
eines Stellmagneten (49) gesteuerten 3-Wegesteuerventil (19), das
ein zwei...
Patent DE-4342627-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Zuführen von Zulaufwasser und/oder Waschmittel in einer automatisch steuerbaren Trommelwaschmaschine
Inventor: BOLDUAN EDWIN
IPC: D06F23/02
Filed: 1993-12-14
Granted: 2006-06-22
Abstract: Einrichtung
in einer automatisch steuerbaren Trommelwaschmaschine zum Zuführen von
Zulaufwasser und/oder Waschmittel aus einer gegebenenfalls über eine
Waschmittel-Zuführvorrichtung
(1, 2, 8) geführten und
im Laugenbehälter
(3) mündenden
Zulaufleitung (2), die auf den Mantel der im Laugenbehälter wenigstens
annähernd
horizontal drehbar gelagerten Wäschetrommel
(4) gerichtet ist, die wenigstens drei Wäschemitnehmer (5) mit Hohlräumen und
mantelseitig angeordneten Wasseraufnahmeöffnungen (6) und mit zum Trommelinnenraum
führenden
Wasserabgabeöffnungen
(7) aufweisen, wobei die Einrichtung mit einer sogenannten Trommelpositionier-Vorrichtung
wirkverbunden ist, durch die die Trommel in einer vorbestimmten
Position angehalten werden kann, und wobei die Einrichtung von der
Waschmaschinen-Steuerung zur Abgabe von Zulaufwasser und/oder Waschmittel
durch die Zulaufleitung (2) immer dann anregbar ist, wenn die Trommelpositionier-Vorrichtung
die Trommel (4) in einer Position angehalten hat, in der sich die
Mündung
(8) der Zulaufleitung (2) im Laugenbehälter (3) und einer der Mitnehmer
(5) möglichst
genau gegenüber
stehen.
Patent DE-4343057-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Acrylkautschukzusammensetzung
Inventor: MIKUNI KENJI
IPC: C09K3/10
Filed: 1993-12-16
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verwendung
einer Acrylkautschukzusammensetzung, die Acrylkautschuk und Trioctylphosphat umfasst,
zur Verhinderung des Anhaftens bzw. Anklebens eines Dichtungsmaterials
an Metall- oder Kunststoffgegenstände.
Patent DE-4435431-B4 (DE)
Title: Hydraulisch gedämpfte Anbringungsvorrichtung
Inventor: WEST JOHN PHILIP
IPC: F16F13/10
Filed: 1994-10-04
Granted: 2005-12-22
Abstract: Hydraulisch
gedämpfte
Anbringungsvorrichtung mit zwei mittels einer deformierbaren Wand verbundenen
Verankerungsteilen; einer Arbeitskammer, die zwischen der deformierbaren
Wand und einer einem ersten der Verankerungsteile fest zugeordneten
Abteilung eingeschlossen ist, wobei die Arbeitskammer hydraulisches
Fluid beinhaltet; einer Kompensationskammer für das hydraulische Fluid, wobei
die Kompensationskammer zumindest teilweise von einer zweiten deformierbaren Wand
begrenzt ist; und einem Weg zwischen den Kammern um dazwischen Fluidkommunikation
zu ermöglichen; einem
ersten und einem zweiten flexiblen Diaphragmateil mit unterschiedlichen
Charakteristika, wobei der Diaphragmateil als eine Trennschicht
zwischen dem hydraulischen Fluid und mindestens einer Gaskammer
dient, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Diaphragmateil
eine erste Steifigkeit hat und von einer Begrenzungsplatte mit einer Öffnung oder
mit Öffnungen
darin bedeckt ist, die ein erstes Verhältnis der Summe der Flächen dieser Öffnungen)
zu deren durchschnittlicher Länge
hat haben, und der zweite Diaphragmateil eine zweite Steifigkeit
hat, die von der ersten Steifigkeit unterschiedlich ist, und von
einer Begrenzungsplatte mit einer...
Patent DE-4481414-B4 (DE)
Title: Tampon mit Abdeckung
Inventor: WILLIAMS STEPHEN KENNETH
IPC: A61F13/22
Filed: 1994-12-16
Granted: 2006-01-26
Abstract: Tampon,
umfassend einen Bausch, der aus einer Abdeekungsbahn und einem spiralenförmig gewickelten
saugfähigen
Band, welches sich über
ein freies Ende der Abdeckungsbahn erstreckt, gebildet ist, wobei die
Abdeckungsbahn sich um den Außenumfang
des Bausches und sich innen unter mindestens einem größeren Bereich
der äußeren Wicklung
des saugfähigen
Bandes erstreckt, die Abdeckungsbahn an dem Bausch durch ein Ende
davon angebracht ist, das sich in mindestens einen Außenbereich
der spiralenförmigen
Wicklung des Bausches erstreckt und darin eingebettet ist, und wobei
das andere Ende davon sich über
das äußere freie
Ende des saugfähigen
Bandes erstreckt und mit einem darunterliegenden Zwischenabschnitt
der Abdeckungsbahn verbunden ist.
Patent DE-10024848-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbremsanlage mit zwei Bremskreisen
Inventor: SCHMIDT FRANK
IPC: B60T8/94
Filed: 2000-05-19
Granted: 2010-05-20
Abstract: Fahrzeugbremsanlage (10) mit  zwei Bremskreisen (1, 2), die je  – mindestens eine Radbremse (VL, HR; VR, HL),  – eine Fluid-Steuerbaugruppe (38, 42, 44; 40, 46, 48; 24) zum Steuern von Fluiddruck an der mindestens einen Radbremse (VL, HR; VR, HL),  – mindestens eine Bremsleitung (50, 52; 54, 56) zum Verbinden der Fluid-Steuerbaugruppe (38, 42, 44; 40, 46, 48; 24) mit der mindestens einen Radbremse (VL, HR; HL, VR)  aufweisen, derart, daß je nur eine Bremsleitung (50; 52; 54; 56) an einer Radbremse (VL; HR; HL; VR) angeschlossen ist, und  – eine Sensoranordnung (58) zum Ermitteln eines Ausfalles eines Bremskreises (1; 2) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Fluid-Steuerbaugruppen (38, 42, 44; 40, 46, 48; 24) dazu geeignet sind, bei Ausfall eines Bremskreises (1; 2) den Fluiddruck an der mindestens einen Radbremse (VR, HL; VL, HR) des intakten Bremskreises (2; 1) so...
Patent DE-10028632-B4 (DE)
Title: Druckerkennungsvorrichtung und Einbauanordnung hierfür
Inventor: KAWABE YASUYUKI
IPC: G01L19/00
Filed: 2000-06-09
Granted: 2009-04-30
Abstract: Eine Druckerkennungsvorrichtung (1) mit einer Druckeinlaßleitung ist in einem Ansaug-Druckausgleichsbehälter (100) zur Erkennung des Innendrucks des Druckausgleichsbehälters angeordnet. Der Druckausgleichsbehälter weist einen Drosseldurchlaß (20) mit einer Drossel (22) auf, welche in dem Druckausgleichsbehälter entlang einer Strömungsrichtung des Gases zur Erhöhung einer Strömungsgeschwindigkeit des Gases angeordnet ist. Ein Druckeinlaß an einem vorderen Ende der Druckeinlaßleitung ist im Nahbereich der Drossel angeordnet.
Patent DE-10040332-B4 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit rotierend angetriebenem Werkzeug und einer Bremsvorrichtung
Inventor: HARTMANN MARKUS
IPC: B27C1/10
Filed: 2000-08-17
Granted: 2009-03-05
Abstract: Elektrowerkzeug,
insbesondere Handkreissäge,
Handhobel oder dergleichen, mit einem, durch eine Welle (2), motorisch
angetriebenen kreisförmigen
Werkzeug (3), das mittels einer Spannvorrichtung an der Welle (2)
verspannbar ist; einer mechanischen Bremsvorrichtung (10), die bei
Aktivierung das Werkzeug (3) abbremst; einem Schaltelement (7) zum
An- und Ausschalten des Motors; einem Sicherungselement (8), das
in einer Sicherungsposition ein Anschalten verhindert und die Bremsvorrichtung
(10) aktiviert und in einer Freigabeposition ein Anschalten zulässt und
die Bremsvorrichtung (10) deaktiviert, wobei die Bremsvorrichtung
(10) mit dem Sicherungselement (8) mechanisch verbunden ist und
die Spannvorrichtung in einer Spannposition verspannt und in einer
Entspannposition entspannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Verriegelungsmechanismus (21) vorgesehen ist, mit welchem das Sicherungselement
(8) in der Spannposition entriegelt und in der Entspannposition
verriegelt ist.
Patent DE-10049521-B4 (DE)
Title: Schalter für Display
Inventor: AMARI TAKEYUKI
IPC: G09F9/00
Filed: 2000-10-06
Granted: 2007-06-21
Abstract: Schalter
(21) für
ein Display, umfassend:  ein platten-ähnliches Gehäuse (22),
das auf einem Display (19a) anordnenbar ist und mit einem lichtdurchlässigen Fensterteil
(22b) versehen ist, durch den einer Schalthandlung entsprechende
Information, die auf dem Display dargestellt wird, sichtbar ist;  ein
Schaltelement (30), das an dem Gehäuse (22) befestigt ist;  eine
Abdeckung (20), die auf einer Frontseite des Gehäuses (22) angeordnet ist und
eine Aussparung (20a, 20b) hat;  eine Taste (24), die einen
transparenten Anzeigeteil (31), der sichtbares Licht durchlässt und
auf dem die einer Schalthandlung entsprechende Information dargestellt wird,
und einen Schalterbetätigungsteil
(32), der das Schaltelement (30) betätigt, umfasst, wobei die Taste
(24) so aufgebaut ist, dass der transparente Anzeigeteil (31) und
der Schalterbetätigungsteil
(32) zwischen der Abdeckung (20) und dem Gehäuse (22) angeordnet sind und
aus der Aussparung (20a, 20b) hervorstehen; und  ein elastisches
Element (25), das zwischen der Taste (24) und dem...
Patent DE-10105826-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer zwischen zwei Bauteilen
Inventor: WOLF GUENTER DIPL ING
IPC: F16F15/06
Filed: 2001-02-07
Granted: 2012-05-31
Abstract: Schwingungsdämpfer zwischen zwei Bauteilen (2, 3) eines handgeführten, tragbaren Arbeitsgerätes (4), insbesondere zwischen einem Gehäuse (6) mit einem Verbrennungsmotor (5) und einem am Gehäuse (6) festgelegten Handgriff (7) zum Halten und Führen des Arbeitsgerätes (4) wie einer Motorkettensäge, einem Trennschleifer, einem Blasgerät oder dgl., wobei der Schwingungsdämpfer (1) aus einer Schraubenfeder (9) gebildet ist, die an einem ersten Ende (10) mit einem Befestigungselement (11) an dem ersten Bauteil (2) und an einem zweiten Ende (13) mit einem weiteren Befestigungselement (12) an dem zweiten Bauteil (3) festgelegt ist, wobei jeweils zumindest eine Teilwindung (14) des Endes (10, 13) der Schraubenfeder (9) in Richtung deren Längsmittelachse (15) formschlüssig an dem Befestigungselement (11, 12) gehalten ist und die Befestigungselemente (11, 12) etwa auf der Längsmittelachse (15) der Schraubenfeder (9) axial mit Abstand (16) zueinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass als Koppelglied (17) ein den Axialabstand (16) zwischen den Befestigungselementen (11, 12) der Schraubenfeder...
Patent DE-10108547-B4 (DE)
Title: Operationssystem zur Steuerung  chirurgischer Instrumente auf Basis von intra-operativen Röngtenbildern
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B90/00
Filed: 2001-02-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Operationssystem
zum Durchführen von
operativen Eingriffen an einem Patienten (1) mittels eines chirurgischen
Instruments (3), mit  einem Röntgengerät (2) zum Aufnehmen eines Röntgenbildes
von mindestens einem Bereich des Patienten (1), wobei das aufgenommene
Röntgenbild
(12) durch eine Ausgabevorrichtung (11) bildlich dargestellt wird,  einem
Positionserfassungssystem zum Erfassen der Position des Röntgengerätes (2)
während
der Aufnahme und zum permanenten Erfassen der Positionen des chirurgischen
Instruments (3) während
des operativen Eingriffs, und  einer Verarbeitungsvorrichtung
(10) zum Verarbeiten der erfassten Positionen und zum kontinuierlichen
Einblenden einer Darstellung des chirurgischen Instruments (3) in
das angezeigte Röntgenbild
(12), wobei die Einblendung des Röntgenbildes (12) und die Darstellung
des chirurgischen Instrumentes (3) lagerichtig gemäß der tatsächlichen
räumlichen
Positionen zwischen der Position des aufgenommenen Bereichs des
Patienten (1) und der Position des chirurgischen Instruments (3)
erfolgt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verarbeitungsvorrichtung
(10) ausgebildet ist, um eine räumliche
Position des mit dem Röntgenbild...
Patent DE-10108872-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermöglichung der Entschlüsselung von übertragenen Informationen
Inventor: ALTHOFF JUERGEN
IPC: H04N7/167
Filed: 2001-02-15
Granted: 2013-04-11
Abstract: Verfahren zur Ermöglichung der Entschlüsselung von von einem Anbieter (3) von Informationen zu einem Endgerät (2) eines autorisierten Nutzers der angebotenen Informationen in verschlüsselter Form übertragenen Informationen durch den Anbieter (3), wobei der Nutzer dem Anbieter (3) vor der Informationsübertragung seine Autorisierung nachweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Identifizierung des Nutzers dessen Identifikationsdaten über den Anbieter (3) zu einem anbieterunabhängigen Trust-Center (4) übertragen werden, welches Daten über die Identität sowie die Autorisierung des Nutzers zum Empfang von Informationen enthält, dass das Trust-Center (4) dem Anbieter (3) aufgrund der Identifizierung des Nutzers dessen vom Anbieter (3) unabhängige Autorisierung für den Empfang von Informationen mitteilt, dass der Anbieter (3) in Abhängigkeit von der ihm mitgeteilten Autorisierung des Nutzers einen elektronischen Schlüssel erzeugt, welcher zum Nutzer übertragen und bei diesem gespeichert wird, dass der gespeicherte Schlüssel zu dem Endgerät (2) übertragen wird, um die in verschlüsselter Form übertragenen Informationen zu entschlüsseln und dass der...
Patent DE-10125232-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk für Kraftfahrzeuge
Inventor: ABELS OLAF
IPC: F16J3/04
Filed: 2001-05-22
Granted: 2007-08-23
Abstract: Kugelgelenk
für Kraftfahrzeuge
mit:  – einem
Kugelzapfen (1), der zumindest aus einer in einer Lagerschale (2)
eines Gehäuses
(3) drehbar und/oder schwenkbar aufgenommenen Gelenkkugel (4) und
einem Zapfenabschnitt (5) besteht,  – einem Dichtungsbalg (6),
dessen erster Randbereich (7) an dem Gehäuse (3) befestigt ist und dessen
zweiter Randbereich (8) eine Gleitverbindung mit einem auf dem Zapfenabschnitt
(5) festgelegten Laufring (9) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  zwischen einer Oberfläche
des Laufringes (9) und der dieser zugewandten Oberfläche eines
Kraftfahrzeugbauteiles (10) ein Randabschnitt einer Schutzmanschette
(11) gehalten ist.
Patent DE-10135819-B4 (DE)
Title: Luftmassendurchflußmesser
Inventor: PESAHL STEFAN
IPC: F02D41/18
Filed: 2001-07-23
Granted: 2004-01-29
Abstract: Luftmassendurchflußmesser (10) zur Messung einer von der Brennkraftmaschine angesaugten Luftmasse, mit  – einer in einem Strömungsweg der Luft angeordneten Sensoreinheit (28), die die vorbeiströmende Luftmasse fühlt,  – mindestens einem ersten und einem zweiten Kanalabschnitt (16, 20;24, 26), die einen Teil des zur Brennkraftmaschine geführten Luftstroms an der in dem ersten oder zweiten Kanalabschnitt (16, 20;24, 26) angeordneten Sensoreinheit vorbeiführen und die den Luftstrom in unterschiedliche Richtungen leiten,  – mindestens einem Umlenkbereich (18;38), der den ersten und zweiten Kanalabschnitt miteinander verbindet, und  – mindestens eine Luftflügeleinrichtung im Bereich der Sensoreinheit in dem Strömungsweg der Luft,  dadurch gekennzeichnet, dass die Luftflügeleinrichtung mindestens ein im wesentlichen scheibenförmiges Element (36) besitzt, das in dem Umlenkbereich angeordnet ist und in dem Strömungsweg derart steht, daß beide Flachseiten des Elements im wesentlichen parallel zu einer von der Strömungsrichtung im Umlenkbereich aufgespannten Ebene liegen.
Patent DE-10135922-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines elektronischen Navigationssystems auf einem Bildschirm
Inventor: HERFET THORSTEN
IPC: H04N5/445
Filed: 2001-07-24
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer elektronischen Programmzeitschrift auf einem Fernsehbildschirm mit der Darstellung von einzelne Fernsehsendungen betreffenden Informationsinhalten, wobei die Fernsehsendungen vorab mit bestimmten inhaltlichen Kategorien zugeordneten Kennziffern bewertet werden, die Kennziffern zu Kennziffervektoren zusammengefasst werden, zwischen je zwei Kennziffervektoren ein Abstandsmaß mathematisch definiert ist und die Informationsinhalte auf dem Bildschirm so dargestellt werden, dass die Anordnung der Informationsinhalte die Verhältnisse der jeweiligen Abstandsmaße zwischen den Kennziffervektoren der jeweils entsprechenden Fernsehsendungen widerspiegelt.
Patent DE-10147778-B4 (DE)
Title: Putzhandschuh
Inventor: ESKE SIEGLINDE
IPC: A41D19/00
Filed: 2001-09-27
Granted: 2005-04-14
Abstract: Putzhandschuh
(100) mit einem offenen Ende (110) sowie einer Daumenhöhlung (120)
und mindestens einer Fingerhöhlung
(130), wobei das offene Ende (110) in eine Manschette (140) übergeht,
wobei die Manschette (140) einen integral ausgebildeten und in Richtung
auf den Handschuh zu umgebogenen Teil (150) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Manschette (140) eine Länge
von etwa 10 cm bis 20 cm aufweist und der umgebogene Teil (150)
der Manschette (140) eine Länge
von etwa 2 cm bis 5 cm aufweist und der umgebogene Teil (150) der
Manschette (140) unter Bildung eines Umbruches (160) mit dieser
(140) verbunden ist, wobei der Umbruch (160) mindestens teilweise
mit einem Kunststoffmaterial aufgefüllt ist.
Patent DE-10152696-B4 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: SCHACHTL STEPHAN
IPC: E05F15/63
Filed: 2001-10-19
Granted: 2012-11-29
Abstract: Antrieb zum Verschwenken einer mit einem Scharnierbügel (2) drehfest verbundenen Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe (3) mit den Merkmalen: a) der Antrieb (1) umfaßt einen Motor (7) und ein diesem nachgeschaltetes Getriebe (9), welches auf den mit einer Scharnierachse (4) drehfest verbundenen Scharnierbügel (2) wirkt; b) das Getriebe (9) ist abtriebsseitig mit der Scharnierachse (4) drehfest verbunden; c) der Antrieb (1) umfaßt ein Gelenklager (18), in welchem das dem Antrieb (1) zugewandte Ende der Scharnierachse (4) schwenkbar lagerbar ist.