Patent DE-112015001821-B4 (DE)
Title: Reifenreparaturflüssigkeitsbehälter
Inventor: SEKIGUCHI TAKUMI
IPC: B60S5/00
Filed: 2015-04-10
Granted: 2018-12-06
Abstract: Reifenreparaturflüssigkeitsbehälter, der Folgendes umfasst:
 einen Behälterhauptkörper einschließend einen Behälterkörper und eine Öffnung, wobei der Behälterkörper eine Reifenreparaturflüssigkeit bevorratet;
 eine Kappe einschließend einen Montageabschnitt, einen Abgabeabschnitt und einen Fließkanal, wobei der Montageabschnitt während der Reifenreparaturarbeit an der Öffnung montiert ist, der Abgabeabschnitt dazu ausgelegt ist, die Reifenreparaturflüssigkeit außerhalb des Behälters zu dispensieren, der Fließkanal den Montageabschnitt und den Abgabeabschnitt miteinander verbindet; und
 einen Stoppmechanismus, der Folgendes einschließt:
 einen aus einem Harz, bei dem es sich um ein nicht-elastomeres Material handelt, geformter verschließender Stopfen, wobei der verschließende Stopfen in der Lage ist, im Fließkanal zu gleiten,
 ein aus einem elastomeren Material geformtes Dichtungselement, wobei das Dichtungselement ringförmig angeordnet und an eine innere Wandfläche des Fließkanals angepasst und dazu ausgelegt ist, einen Spalt zwischen dem verschließenden Stopfen und dem Fließkanal zu schließen und den verschließenden Stopfen in einer vorher festgelegten Position zu halten, und
 ein formerhaltendes Element, das dazu ausgelegt ist, sich während der Lagerung mit dem verschließenden Stopfen zu verbinden, um den verschließenden Stopfen in einem eingespannten Zustand zu halten, in dem der verschließende Stopfen nicht aus dem Dichtungselement ausrückt, und um während der Reifenreparaturarbeit aus dem verschließenden Stopfen auszurücken, um den verschließenden Stopfen aus dem eingespannten Status zu lösen; wobei der verschließende Stopfen einen Stopfenabschnitt einschließt, der den Fließkanal blockiert, einen vertieften Abschnitt, der an eine zu einer Innenseite des Behälters hin positionierte Seite des Stopfenabschnitts angrenzt, und in das Dichtungselement einrückt und eine Mehrzahl von Halteabschnitten, die an eine zur Innenseite des Behälters hin positionierte Seite des vertieften Abschnitts angrenzen und von einem Umfang einer zur Innenseite des Behälters hin positionierten Endfläche des verschließenden Stopfens zur Innenseite des Behälters vorstehen und das formerhaltende Element halten;
 das formerhaltende Element schließt einen Körperabschnitt, der vom Halteabschnitt gehalten wird, wenn der Fließkanal geschlossen ist, einen vertieften Abschnitt, der von Spitzenabschnitten der Halteabschnitte umgeben ist, wenn der Fließkanal geöffnet ist, ein,
 einen äußeren Stopfen mit einem Durchmesser, der größer ist als der Körperabschnitt in einem Endabschnitt des zur Außenseite des Behälters hin positionierten formerhaltenden Elements, und einen inneren Stopfen mit einem Durchmesser, der größer ist als ein imaginärer Kreis, der in die Spitzenabschnitte der Halteabschnitte des verschließenden Stopfens in einem Endabschnitt des zur Innenseite des Behälters hin positionierten formerhaltenden Elements eingeschrieben ist; und
 während der Lagerung rückt der verschließende Stopfen, der sich im eingespannten Zustand befindet, in das Dichtungselement ein und schließt den Fließkanal,
 während der Reifenreparaturarbeit wird der verschließende Stopfen, der durch Ausrücken des formerhaltenden Elements aus den Halteabschnitten und durch Verformen der Halteabschnitte zu einer Mitte des verschließenden Stopfens hin aus dem eingespannten Zustand gelöst wurde, durch Druck im Behälter aus dem Dichtungselement gedrückt und zur Außenseite des Behälters im Fließkanal bewegt, um den Fließkanal zu öffnen.