baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020102269-U1 (DE)
Title: Klemmbügelkörper für eine Schutzmaske
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-04-23
Abstract: Klemmbügelkörper (10a, 10b) für eine Schutzmaske (200), insbesondere für eine Mund-Nasen-Schutzmaske, mit
 - einer Fixierklemme (12a, 12b), welche einen Klemmbereich zum Fixieren von Filtermaterial (202) aufweist, und
 - einem Befestigungsbügel (14a, 14b), welcher mit der Fixierklemme (12a, 12b) verbunden und dazu eingerichtet ist, an dem Kopf eines Benutzers und/oder an einem Befestigungsbügel (14a, 14b) eines weiteren Klemmbügelkörpers (10a, 10b) befestigt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierklemme (12a, 12b) dazu eingerichtet ist, zerstörungsfrei geöffnet und geschlossen zu werden, wobei in einem geöffneten Zustand der Fixierklemme (12a, 12b) Filtermaterial (202) in den Klemmbereich einsetzbar und aus dem Klemmbereich entnehmbar ist und in einem geschlossenen Zustand der Fixierklemme (12a, 12b) in den Klemmbereich eingesetztes Filtermaterial (202) in dem Klemmbereich eingeklemmt wird.
Patent DE-202020104962-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2020-08-27
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, umfassend:
 einen Beleuchtungskörper (1) mit einer Beleuchtungskomponente (11), zwei Armen (12), die je an einem der zwei Enden der Beleuchtungskomponente (11) gebildet sind, wobei jeder Arm (12) mindestens einen Aufnahmeteil (13) aufweist, und
 mehrere Befestigungskomponente (2), die je einen Gleitteil (21) und eine Klammer (22) aufweisen; der Gleitteil (21) einer jeden Befestigungskomponente (2) gleitend mit mindestens einem Aufnahmeteil (13) eines jeden Arms (12) in Eingriff ist; die Klammer (22) drehgelenkig am Gleitteil (21) befestigt ist; jede Klammer (22) einen Schlitz (221) aufweist, der mit einer Öffnung (222) gebildet ist, die an dessen beiden Enden gebildet ist; ein Schirm (101) eines Huts (10) im Schlitz (221) einer jeden Klammer (22) festgeklemmt wird; die Klammer (22) durch Gleiten des Gleitteils (21) relativ zum mindestens einen Aufnahmeteil (13) verstellbar ist; die Klammer (22) drehbar ist, um eine Ausrichtung des Schlitzes (221) einzustellen.
Patent DE-202020105030-U1 (DE)
Title: Stell- oder Trennwand
IPC: A61L2/232
Filed: 2020-09-01
Abstract: Stell- oder Trennwand (1, 13, 16, 19), mit einem aus Wellpappe hergestellten Rahmen (2, 17, 20), der eine fensterartige, mit einer Folie (3, 22) versehene Öffnung (4, 21) aufweist, wobei die Stell- oder Trennwand (1, 13, 16, 19) mit einem antiviralen und antimikrobiellen Lack versehen ist.
Patent DE-202020106106-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Visualisierung von angebotenen Waren und Dienstleistungen
IPC: G06Q50/12
Filed: 2020-10-26
Abstract: Anordnung zur Visualisierung von angebotenen Waren und Dienstleistungen, insbesondere in der Gastronomie,
 gekennzeichnet durch einen pyramidenartigen Gegenstand (10), der eine flache Unterseite (14) und mehrere in einem Winkel von der flachen Unterseite (14) aufragende Seitenflächen (11,12,13) aufweist,
 gekennzeichnet durch einen zweidimensionalen Code (15), insbesondere einen QR-Code, der auf mindestens einer der Seitenflächen (11,12,13) aufgebracht ist,
 gekennzeichnet durch ein elektronisches Gerät (20), das mit einer Kamera (21) und mit einem Display (22) zur Anzeige von zur Verfügung gestellten Informationen versehen und mit dem Internet verbindbar ist, gekennzeichnet durch eine Website (30) im Internet, der das mit der Kamera (21) aufgenommene Bild zugänglich ist, wobei die Website (30) so aufgebaut und ausgestattet ist, dass sie den zweidimensionalen Code (15), insbesondere QR-Code, erkennt und entschlüsselt und abhängig davon, dem elektronischen Gerät (20) eine digitale Abbildung einer Information zu den angebotenen Waren und Dienstleistungen zur Darstellung auf dem Display (22) zur Verfügung stellt.
Patent DE-202020107356-U1 (DE)
Title: Drehendes Werkzeug für die spanabhebende Bearbeitung insbesondere für die spanabhebende Feinbearbeitung von Werkstücken
IPC: B23C5/28
Filed: 2020-12-17
Abstract: Drehendes Werkzeug (1) für die spanabhebende Bearbeitung insbesondere für die spanabhebende Feinbearbeitung von Werkstücken,
 wobei das Werkzeug (1) schaftförmig ausgebildet ist,
 einen Aufnahmeabschnitt (A) zur Aufnahme in einer Maschine und einen Schneidabschnitt (S) mit wendelförmigen Nuten (2) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das schaftförmige Werkzeug (1) einen Abschnitt (B) mit achsial verlaufenden, sich entlang des Abschnitt (B) erstreckenden, geraden Nuten (3) zur Förderung von Spänen zeigt.
Patent DE-202021001009-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen oder mehrere Warmluftschleier für eine Dusche
IPC: F24F9/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Vorrichtung einer oder mehrerer Düsenleisten zur Erzeugung eines oder mehrerer Warmluftschleier dadurch gekennzeichnet das die Vorrichtung entweder nachträglich unter oder in die Decke angebracht werden kann, oder schon beim Bau des Badezimmers/Duschbereichs in die Decke integriert wurde.
Patent DE-202021002093-U1 (DE)
Title: Beidseitig nutzbares transparentes LCD Display
IPC: G09F9/35
Filed: 2021-06-15
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf ein transparentes LCD Display, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau aus mindestens einem LCD Display in Verbindung mit mindestens einer PDLC Folie besteht.
Patent DE-202021004190-U1 (DE)
Title: Pflanzenaufzuchteinrichtung
IPC: A01G9/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Pflanzenaufzuchteinrichtung, aufweisend:
 - eine Bewässerungsvorrichtung;
 - eine Beleuchtungseinrichtung;
 - ein Aufnahmeraum zum Aufnehmen einer oder mehrerer Trägersubstrate und Saatgut;
 - eine Steuerungseinheit, die eingerichtet ist, mittels einer Programmsteuerung die Bewässerungsvorrichtung und die Beleuchtungseinrichtung zu steuern; dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung in ihren Beleuchtungsparametern veränderbar ist, dass die Pflanzenaufzuchteinrichtung eine optische Auswerteeinheit zur Bestimmung der Pflanzenart und ihres Wachstumsstadiums, ihrer Vitalität und zur Diagnose von Schimmelbefall aufweist, und dass die Einrichtung zur Förderung des Pflanzenwachstums folgend einer ermittelten Korrelation zwischen den Beleuchtungsparametern und der gemessenen Photosyntheserate und/oder dem gemessenen Pflanzenwachstum die Beleuchtungsparameter der Beleuchtungseinrichtung anpasst.
Patent DE-202021100508-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung aufweisend Extrakte
IPC: A61Q19/10
Filed: 2021-02-02
Abstract: Zusammensetzung, aufweisend Wasser und mindestens zwei Extrakte ausgewählt aus der Gruppe umfassend Acai-Extrakt, Moringa-Extrakt, Hamamelis-Extrakt und Capirona-Extrakt.
Patent DE-202021103720-U1 (DE)
Title: Motorradkotflügel und Motorrad
IPC: B62J15/00
Filed: 2021-07-12
Abstract: Motorradkotflügel (1) mit einem langgestreckten Hauptkörper (2), der in einer Draufsichtansicht eine von einem ersten Endabschnitt (4) des Hauptkörpers (2) ausgehend sich entlang einer Längsachse (3) des Hauptkörpers (2) erweiternde Konfiguration mit beidseits der Längsachse (3) vorgesehenen Seitenkanten (5) aufweist und an den Seitenkanten (5) jeweils ein sich entlang der Längsachse (3) erweiternder Seitenflügel (5) vorgesehen ist und der Motorradkotflügel (1) an einem dem ersten Endabschnitt (4) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (7) zwei im Abstand zueinander angeordnete langgestreckte Ausleger (8, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Ausleger (8, 9) an einem dem zweiten Endabschnitt (7) gegenüberliegenden Bereich einen sich vom Ausleger (8, 9) weg erstreckenden ersten Montageabschnitt (12, 13) aufweist und der erste Montageabschnitt (12, 13) als Montagedom (17) ausgebildet ist und der Montagedom (17) in einer Längsschnittansicht eine topfförmige Konfiguration aufweist mit einem Boden (15) und einer den Boden (15) mit dem Ausleger (8, 9) verbindenden Seitenwand (17) und der Boden (15) mit einer Aufnahmefläche (17) zur Anordnung eines Befestigungsmittel (19) ausgebildet ist.
Patent DE-202021103855-U1 (DE)
Title: Trinkhalm
IPC: A47G21/18
Filed: 2021-07-20
Abstract: Trinkhalm (1) mit einem sich zwischen zwei offenen Enden des Trinkhalms erstreckenden und von einer Wandung (11,12) umgebenen Hohlraum , wobei die Wandung (11,12) eine sich zwischen den Enden erstreckende Teilung aufweist, die es ermöglicht, die Wandung (11,12) entlang der Teilung zu öffnen, dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkhalm (1) ein Stellelement (18) umfasst, welches dazu eingerichtet ist, aufgrund einer mindestens bereichsweisen Erwärmung des Trinkhalms (1) über eine bestimmte Temperatur die Öffnung der Wandung (11,12) zu bewirken.
Patent DE-202021105554-U1 (DE)
Title: Guss- und Bearbeitungsanlage für Räder
IPC: B22D25/02
Filed: 2021-10-13
Abstract: Guss- und Bearbeitungsanlage für gegossene Räder, insbesondere gegossene Leichtmetallräder, die einen Kasten umfasst, wobei
 eine Seite der Außenwand des Kastens mit einer Stützplatte verschraubt ist,
 eine obere Außenwand der Stützplatte mit einem Fördermechanismus versehen ist, die obere Außenwand des Kastens mit einem Stützrahmen verschraubt ist,
 eine obere Innenwand des Stützrahmens mit einem Hebemechanismus versehen ist, die obere Innenwand des Kastens mit einer unteren Form verschraubt ist,
 eine Außenwand der unteren Form mit einem Kühlmechanismus versehen ist,
 die obere Form mit einer Seite der Außenwand des Hebemechanismus verschraubt ist, ein Heizkasten mit der Innenwand des Kastens verschraubt ist,
 eine Heizspirale mit der Innenwand des Heizkastens verschraubt ist,
 eine Wärmedämmschicht mit der Innenwand des Heizkastens verklebt ist und
 ein Thermostat mit einer Seite der Außenwand der Oberseite des Kastens verschraubt ist.
Patent DE-202021105636-U1 (DE)
Title: Dämpfendes Motorrad-Armaturenbrett mit automatischer Alarmfunktion
IPC: B62J50/22
Filed: 2021-09-07
Abstract: Dämpfendes Motorrad-Armaturenbrett mit automatischer Alarmfunktion, das ein unteres Gehäuse (1), ein oberes Gehäuse (2), ein Widerstandselement (3), einen elastischen Stab (4) und einen Alarm (5) umfasst, wobei im unteren Gehäuse (1) das Widerstandselement (3) angeordnet ist, wobei die beiden Enden des Widerstandselements (3) die Seitenwände des unteren Gehäuses (1) durchdringen und mit dem Motorradlenker verbunden sind, wobei der Mittelteil des Widerstandselements (3) durch den Boden des unteren Gehäuses (1) hindurchgeht und am Rahmen des Motorrads befestigt ist, wobei der elastische Stab (4) über dem Widerstandselement (3) angeordnet ist, wobei der elastische Stab (4) durch die Seitenwand des unteren Gehäuses (1) hindurchgeht und an dem Frontscheinwerfer des Motorrads anliegt, und wobei der Alarm (5) parallel zum elastischen Stab (4) angeordnet und elektrisch mit dem elastischen Stab (4) verbunden ist.
Patent DE-202022101076-U1 (DE)
Title: Textillochumrandung
IPC: A41H25/00
Filed: 2022-02-25
Abstract: Textillochumrandung (1) zur Anbringung an einem Textilstoff,  dadurch gekennzeichnet , dass die Textillochumrandung (1) als Folienelement in Form eines geschlossenen Umfangs mit einer zentralen Öffnung vorliegt, wobei das Folienelement eine Folie (2) und eine daran vorliegende Schicht Schmelzklebstoff (3) umfasst.
Patent DE-202022102724-U1 (DE)
Title: Schutzkorb für einen an einer Löschwasserleitung angebrachten Sprinklerkopf
IPC: A62C37/08
Filed: 2022-05-18
Abstract: Schutzkorb (10) für einen an einer Löschwasserleitung (2) angebrachten Sprinklerkopf (1), wenigstens umfassend:
 mehrere senkrecht zu der Löschwasserleitung (2) auszurichtende und parallel zueinander angeordnete Spanten (19), die durch sich längs über Seitenwände (13) und/oder einen Boden (14) erstreckende Drähte (18) zu einer Gitterstruktur miteinander verbunden sind,
 wobei an einer Oberseite wenigstens ein Paar von untereinander nicht verbundenen Anlageflächen (11) vorgesehen sind, die zur Anlage an der Löschwasserleitung (2) bestimmt sind und die sich jeweils schräg von oben in einen von dem Schutzkorb (10) umfassten Innenraum (15) erstrecken, wobei die Anlageflächen (11) durch schräge, in den Innenraum (15) abtauchende Endabschnitte der Spanten (19) und diese miteinander verbindende Längsdrähte gebildet sind.
Patent DE-202023001535-U1 (DE)
Title: Marderblocker
IPC: A01M29/30
Filed: 2023-07-20
Abstract: Marderschutzgitter üblicher Bauart weisen in der Regel eine Größe auf, bei der das Verstauen des Gitters einiges an Platz benötigt.
 Das Marderblocker Abwehrgitter besteht aus sechs faltbaren Modulen und kann klein zusammengefaltet werden. Das Packmaß in gefaltetem Zustand beträgt 500 × 335 × 140mm.
 Nachstehende Merkmale sollen geschützt werden:
 Der Marderblocker ist ein industriell hergestelltes Abwehrgitter, welches folgende Eigenschaften aufweist:
 • Faltbare Module
 • Magnetische Verbindung der Module, somit in der Größe beliebig erweiterbar
Patent DE-202023104731-U1 (DE)
Title: Verbesserung der vorderen Abdeckung des Vorbaus
IPC: B62K21/16
Filed: 2023-08-18
Abstract: Eine Verbesserung der vorderen Abdeckung des Vorbaus, wobei die vordere Abdeckung zum Klemmen und Befestigen eines Fahrradlenkers an einem Ende eines Vorbaus dient, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der vorderen Abdeckung eine halbbogenförmige Montagenut aufweist, der obere Abschnitt des anderen Endes der vorderen Abdeckung mit einem nach außen gerichteten Verlängerungsabschnitt versehen ist, der Verlängerungsabschnitt mindestens eine in die obere Fläche eingelassene Vertiefung aufweist und die Vertiefung zur Verbindung mit einem Zubehör dient.
Patent DE-212012000184-U1 (DE)
Title: Eine lnduktionsvorrichtung, ein Induktionsladegerät und eine Induktionsnotlampe
IPC: F21L4/08
Filed: 2012-02-25
Abstract: Eine Induktionsvorrichtung, beinhaltend ein Induktionssendemodul und ein Induktionsempfangsmodul, wobei das Induktionssendemodul und das Induktionsempfangsmodul jeweils in einem eigenen ersten Gehäuse und in einem eigenen zweiten Gehäuse angeordnet sind, wobei die entsprechende Induktionsspule und der entsprechende magnetische Stab jeweils am Ausgabeende des Induktionssendemoduls und am Eingabeende des Induktionsempfangsmoduls angeordnet sind, wobei das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse kammartig zueinander passen, wodurch der magnetische Stab in der Induktionsspule einsteckt, so dass sich die Induktionsspule oder der magnetische Stab des Induktionsempfangsmoduls im Magnetfeld der Induktionsspule oder des magnetischen Stabs des Induktionssendemoduls befindet und dadurch die Induktionsspannung erzeugt wird.
Patent DE-212015000311-U1 (DE)
Title: Heißprägevorrichtung, gesteuert durch eine elektrische Schubstange
IPC: H02K7/00
Filed: 2015-12-31
Abstract: Eine durch ein elektrisches lineares Stellglied gesteuerte Heißpresse, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mitte des hinteren Endes der Basis mit einem Träger bereitgestellt ist, wobei zwei Seiten des Trägers jeweils mit einem elektrischen Schaltkasten versehen sind und eine abnehmbare elektrische Steuer-Box ist an einem oberen Ende des Trägers angeordnet, wobei die elektrische Steuer-Box ein Zeit- und Temperatursteuerungsmesser-System und eine elektrische lineare Stellgliedanordnung aufweist und die elektrische Schubstangenanordnung ist mit einem Aufhängungsarm verbunden, wobei der Aufhängungsarm an einer Heizplatte befestigt ist und eine feste oder verschiebbare Basisplatte ist an einer oberen Seite der Basis angeordnet und das Heben (Öffnen/Schließen) der Heizplatte wird durch die elektrische Schubstangenanordnung gesteuert.
Patent DE-212018000245-U1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur von Vorspannmontagebetonrahmenknoten
IPC: E04G21/12
Filed: 2018-05-24
Abstract: Verbindungsstruktur von Vorspannmontagebetonrahmenknoten, die eine Betonfertigteilsäule (1), einen Betonfertigteil-Überlagerungsträger (2) und eine Überlagerungsplatte (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich eine temporäre Unterstützung (4) unterhalb der Knoten und ein die Betonfertigteilsäule (1) und den Betonfertigteil-Überlagerungsträger (2) verbindendes Vorspannbewehrungsbündel (5) sowie eine biegefeste, energieverbrauchende Bewehrung (6) und eine hochfeste Schubbewehrung (7) umfasst; wobei eine Trägerhintervergussschicht (22) des Betonfertigteil-Überlagerungsträgers (2) und eine Plattenhintervergussschicht (32) der Überlagerungsplatte (3) einstückig vergossen sind; wobei in einer Träger-Säule-Fuge zwischen dem Betonfertigteil-Überlagerungsträger (2) und der Betonfertigteilsäule (1) ein hochfestes Vergussklebmaterial (8) ausgefüllt ist; wobei die biegefeste, energieverbrauchende Bewehrung (6) und die hochfeste Schubbewehrung (7) in der Trägerhintervergussschicht (22) am Oberteil des Betonfertigteil-Überlagerungsträgers (2) gelegt sind, wobei die biegefeste, energieverbrauchende Bewehrung (6) sich oberhalb der hochfesten Schubbewehrung (7) befindet.
Patent DE-212021000036-U1 (DE)
Title: Eine Druck- und Färbeklemme für die Druck- und Färbeverarbeitung
IPC: D06B23/04
Filed: 2021-02-26
Abstract: Eine Druck- und Färbeklemme für die Druck- und Färbeverarbeitung, dadurch gekennzeichnet, das sie einen Griff (1), ein Stromspeichergerät (2), eine elektrische Teleskopstange (3), eine Einstellvorrichtung (301), einen Sockel (4), einen oberen Sitz (5), einen Motor (6) , einen Linearmotor (8) und eine Klemmklaue (9) umfasst, wobei das Stromspeichergerät (2) an der Innenfläche des Griffs (1) angeordnet ist, wobei das obere Ende und das untere Ende der elektrischen Teleskopstange (3) jeweils mit einer Einstellvorrichtung (301) und einem Griff (1) verbunden sind, wobei der Sockel (4) an der Einstellvorrichtung (301) angeordnet ist, wobei der Sockel (4) verschiebbar mit dem oberen Sitz (5) verbunden ist, wobei der Motor (6) an der Innenfläche des Sockels (4) angeordnet ist, wobei das Ausgangsende des Motors (6) mit einer Übertragungsstange (7) versehen ist, wobei der Linearmotor (8) auf der Innenfläche des oberen Sitzes (5) angeordnet ist, wobei das obere Ende der Übertragungsstange (7) mit dem Boden des Linearmotors (8) auf Antriebsart verbunden ist, wobei die Klemmklauen (9) auf dem oberen Sitz (5) angeordnet sind, und es mehrere Klemmklauen gibt, wobei die unteren Enden der Klemmklauen (9) mit Antriebsstangen versehen sind, wobei die Antriebsstange mit dem beweglichen Ende des Linearmotors (8) verbunden ist, der sich in horizontaler Richtung bewegt, wobei die Oberseite des oberen Sitzes (5) mit einem Durchgangsloch (13) zum horizontalen Bewegen der Klemmklaue (9) versehen ist.
Patent AT-11264-U2 (AT)
Title: Schutzvorrichtung für dachflächenfenster
IPC: E06B9/00
Filed: 2010-02-18
Abstract: Ein Schutz für Dachflächenfenster (7) vor der Einwirkung von Hagel und dgl. umfasst eine Schutzplatte (1), die aus einem Kern (11) aus Hartschaumstoff und einer Metallblechverkleidung (13, 15) besteht, und zwei Führungsschienen (3), die am Rahmen (27) des Dachflächenfensters (7) befestigt sind. Die Schutzplatte (1) wird bei geöffnetem Fenster (7) in die Führungsschienen (3) eingeschoben, bis sie im unteren Ende der Führungsschienen (3), die durch Umbiegen der Profile, welche die Führungsschienen (3) bilden, geschlossen sind, anliegt. Um die Schutzplatte (1) aus den Führungsschienen (3) wieder herausziehen zu können, ist ein versenkbarer Griff (19) vorgesehen.
Patent BR-MU8700567-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva aplicada em tampa de galeria
Inventor: HOLZMANN RENAN
IPC: E02D29/14
Filed: 2007-05-29
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA APLICADA EM TAMPA DE GALERIA. O presente modelo de utilidade refere-se a uma nova disposição construtiva introduzida em tampa de galeria, seja de esgotos pluvial ou cloacal entre outras. A disposição introduzida em tampa de galeria compreender uma face superior (1) formada por um compósito de poliéster, fibra de vidro ou outro material compatível, núcleo estrutural integrado (2), face inferior (3), igualmente formada por um compósito de poliéster, fibra de vidro ou outro material compatível, formando um sanduíche selado pelo processo de compressão; inferiormente, junto a face inferior (3), é fixado um reforço metálico externo (4) (trava em forma de "x"), formado por um perfil em forma de "4 invertido" e tem em duas das suas extremidades saliências com formato específico (5), com objetivo de permitir a fixação da tampa proposta junto ao aro (6) através de recortes (7) disposto em sua circunferência interna, permitindo a plena ancoragem da tampa e evitando seu deslocamento do aro (6); a tampa proposta apresenta ainda na face superior (1) rasgos (8) para o acoplamento de uma ferramenta com objetivo de permitir o giro para encaixe junto ao aro (6), assim como o adesivo especial de PC contendo informações como nome e logo da empresa, e classe da resistência requerida (9).
Patent BR-MU8702291-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em alavanca articulada coletora de dejetos de animais e/ou sujidades em geral
Inventor: LANGER ALZIRO
IPC: A01K1/01
Filed: 2007-10-29
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM ALAVANCA ARTICULADA COLETORA DE DEJETOS DE ANIMAIS E/OU SUJIDADES EM GERAL. Mais precisamente trata-se de uma alavanca articulada coletora (1), particularmente utilizada para recolher e descartar dejetos de animais (D) com o auxílio de um invólucro (I), permitindo estabilidade e segurança no manuseio e possibilitando uma praticidade e conforto para o usuário; dita alavanca articulada é conformada por duas hastes simétricas e idênticas (H1) e (H1') em forma de "rabo de andorinha" voltadas uma para a outra de modo a configurar setor de pega (P) e setor de coleta (C) de um par de pás (2) e (2'); ditas hastes (H1) e (H1') apresentam meios de articulaçâo (A) e recortes (R) e (R') para o transpasse de uma mola laminar (M)
Patent BR-MU8801447-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em trinco para portas e janelas
Inventor: DA CONCEICAO EMERSON
IPC: E05B55/12
Filed: 2008-05-16
Abstract: DlSPOSIçãO APLICADA EM TRINCO PARA PORTAS E JANELAS. Refere-se o presente modelo ao campo técnico de trincos em g ral, mais especificarnente a uma disposição aplicada em trinco para podas e jan las, que tem a função de impedir que a porta ou janela abra quando o trinco fo acionado. O trinco (1) foi desenvolvido com um mecanismo de travamento e d stravamento extremamente prático, seguro e eficiente, que pode ser acionado por ap nas um dedo.
Patent BR-MU8900283-U2 (BR)
Title: seteira com sensor remoto e trava de segurança
Inventor: DOS SANTOS CESAR AUGUSTO CASTILHO
IPC: G01P13/02
Filed: 2009-03-26
Abstract: SETEIRA COM SENSOR REMOTO E TRAVA DE SEGURANçA. Refere-se o presente a um modelo de utilidade, que conjuga a função de: marcar a posição do vento corretamente com o sensor remoto acoplado a uma seteira; essa fixada a um girador com um sistema de trava contra queda de alturas e ventos fortes. O referido modelo é confeccionado em aluminio, aço inox e poliuretano.
Patent BR-MU8901205-U2 (BR)
Title: dispositivo de veiculação de mensagens
Inventor: DE LIMA ANTONIO LUIZ CAMPOS RIBEIRO
IPC: G09F19/16
Filed: 2009-06-17
Abstract: DISPOSlTlVO DE VElCULAçãO DE MENSAGENS O presente resumo refere-se a urna patente de modelo de utilidade para dispositivo de veiculação de mensagens, pertencente ao campo dos meios para veiculação de mensagens e outros, compreendido por: por urna estrutura tubular (1) dotada de, pelo menos, duas aberturas opostas (2):, por uma placa obliqua transparente (10) disposta dentro da estrutura tubular (1), inclinada a 45<198> e com superficies opostas voltadaspara respectivas aberturas opostas (2); por um aparelho projetor de imagens (20), montado dentro da estrutura tubular (1), voltado para uma das faces da placa (1O) e disposto a 45<198> em relação à mesma:, por espelho plano (30), montado dentro da estrutura tubular (1), voltado para a face oposta daplaca (10), disposto a 45<198> em relação a mesma e alinhado ao aparelho projetor de imagens (20); e por aparelho gerador de imagens (40). ligado ao aparelho projetor de imagens (20), montado externamente à estrutura tubular (1) ou em local remoto.