baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10347209-B4 (DE)
Title: Futtertasche und Nahrungsdosierer für Bienen
Inventor: SCHAEFER LEONID
IPC: A01K53/00
Filed: 2003-10-10
Granted: 2007-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nahrungsdosierer für Bienen, der als wannenförmiger Schwimmer in einer Futtertasche ausgebildet ist, und eine Futtertasche für die Bienenzufütterung mit Sirup mit diesem Nahrungsdosierer. Der Nahrungsdosierer schwimmt auf dem Sirup innerhalb der Futtertasche und soll verhindern, dass die Bienen überall Sirup erreichen können. Durch Löcher oder Schnitte im Boden des Nahrungsdosierers wird sichergestellt, dass die Bienen nur an diesen Stellen Futter aufnehmen können. Von einem Loch können ein bis vier Bienen Sirup zu sich nehmen. Damit kann man regulieren, wieviel Sirup die Bienen erhalten.
Patent DE-10350129-B4 (DE)
Title: Diagnoseverfahren sowie Diagnosevorrichtung für ein schaltbares Synchrongetriebe
Inventor: DRIMML PETER
IPC: F16H59/46
Filed: 2003-10-28
Granted: 2014-01-23
Abstract: Diagnoseverfahren für Schaltvorgänge, die in einem zwischen einem Kupplungselement (2) und einem Achsantrieb (14) angeordneten Synchrongetriebe (3) ausgelöst werden, bei dem in einem Zeitintervall wenigstens zwei Drehzahlwerte einer drehbar gelagerten und über das Kupplungselement (2) mit einer Antriebseinheit (1) in Wirkverbindung bringbaren Getriebeeingangswelle (12) des Synchrongetriebes (3) erfasst werden, wobei die wenigstens zwei Drehzahlwerte und das dazugehörige Zeitintervall an eine Auswerteeinheit (17) übertragen werden dadurch gekennzeichnet, dass die Auswerteeinheit (17) aus den wenigstens zwei Drehzahlwerten unter Berücksichtigung des dazugehörigen Zeitintervalls zumindest einen Drehzahlgradienten bestimmt sowie unter Zugrundelegung des zumindest einen Drehzahlgradienten einen Gütekennwert für den Schaltvorgang festlegt.
Patent DE-10350454-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur festen Anbringung eines Zusatzgerätes, an einem Fahrzeug
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: B60R11/00
Filed: 2003-10-29
Granted: 2007-02-08
Abstract: Befestigungsanordnung
zur festen Anbringung eines Zusatzgerätes an einem Fahrzeug, umfassend
ein an dem Fahrzeug fest anbringbares erstes Befestigungselement
(14) sowie ein zweites Befestigungselement (16), das mit dem ersten
Befestigungselement (14) in mehreren verschiedenen Relativpositionierungen
bezüglich
diesem in Haltewechselwirkung bringbar ist, wobei in den verschiedenen
Relativpositionierungen das erste Befestigungselement (14) und das
zweite Befestigungselement (16) zueinander verschiedene Drehlagen
einnehmen, und an welchem ein Zusatzgerät (12) in einem ersten Befestigungsbereich
(BB1) desselben fest anbringbar ist.
Patent DE-10356459-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Navigieren eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BALD HEIKO
IPC: G01C21/26
Filed: 2003-12-03
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Navigieren -eines Kraftfahrzeuges mit einem Navigationssystem
und einem Sensor zur Erfassung einer Messgröße eines Fahrzeugzustandes,
wobei das Navigationssystem einem Nutzer des Kraftfahrzeuges eine
Fahrtroute vorschlägt,
wobei ein Sensorsignal eines Fahrzeugzustandes, der Einfluss auf
das Fahrverhalten des Kraftfahrzeuges hat, bei der Erstellung des
Vorschlags des Navigationssystems berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass das Sensorsignal einen Zustand des Motors des Kraftfahrzeuges
erfasst.
Patent DE-10360471-B4 (DE)
Inventor: HETZNER CLAUS
IPC: B29C65/10
Filed: 2003-12-22
Granted: 2020-04-23
Abstract: The invention relates to a plastic pipe (1) comprising at least one connecting point (2) for connection to another plastic pipe (3) or to another connecting piece, wherein the connecting point (2) has a sealing area. A reinforcement (5) is applied to the connecting point (2) in the sealing area and substantially or completely prevents the plastic of the connecting point (2) from creeping in the sealing area. The invention also relates to a method and devices for producing a corresponding plastic pipe.
Patent DE-19500483-B4 (DE)
Title: Redispergierbare mikroklassifizierte Cellulose und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: WEIBEL MICHAEL K
IPC: C09K23/52
Filed: 1995-01-10
Granted: 2006-05-18
Abstract: Redispergierbare,
mikroklassifizierte Cellulose-(MDC)-Zusammensetzung, umfassend eine
mikroklassifizierte Cellulose (MDC), dadurch herstellbar, dass wiederholt
eine flüssige
Suspension faseriger Cellulose durch eine Zone hoher Scherkraft
hindurchgeschickt wird und diese Zone durch zwei gegenüberliegende
Flächen
gebildet wird, und zwar in der Weise, dass eine dieser Flächen relativ
zur anderen rotiert, und wobei die Cellulosesuspension solange hindurchgeschickt
wird, bis sie im Wesentlichen stabil geworden ist und einen Mahlgrad
im Sinne des kanadischen Standards aufweist, der nach der Abnahme
auf unter 100 eine beständige
Zunahme bei wiederholtem Durchtritt der Cellulose durch die Zone
hoher Scherkraft aufweist, wobei die mikroklassifizierte Cellulose
ein Absetzvolumen von mehr als 50% zeigt, welches auf der Basis
einer 1,0 Gew.-%igen Suspension in Wasser nach 24 h gemessen wird,
und die mikroklassifizierte Cellulose einen Wasserretentionswert
von mehr als 500% aufweist, und ein Dispergiermittel, umfassend
Maltodextrin und Carboxymethylcellulose (CMC), wobei die Menge des
Maltodextrins etwa die Hälfte
bis das 1,5-fache des Gewichts der mikroklassifizierten...
Patent DE-19542046-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAKAMOTO KENICHI
IPC: F16H59/14
Filed: 1995-11-10
Granted: 2006-03-02
Abstract: Steuervorrichtung
für ein
Kraftfahrzeug, das einen Motor (1) und ein Automatikgetriebe (2) aufweist,
wobei das Automatikgetriebe (2) einen Drehmomentwandler (2a) und
eine Gangwechselvorrichtung (2b) umfasst, mit:  – einer
Turbinenraddrehzahl-Bestimmungseinrichtung (14) zum Bestimmen einer
Turbinen-Drehzahl (n p ) eines im Drehmomentwandler
(2a) installierten Turbinenrades (2d),  – einem Motordrehzahlsensor
(10) zum Erfassen einer Motordrehzahl (n e ),  – einer
Speichereinheit (6), die vorgesehen ist  – zum Speichern einer Kennlinie
einer Kapazität
(τ) des Drehmomentwandlers
in Bezug auf vorgegebene Drehzahlverhältnisse des Drehmomentwandlers
(2a) sowie  – zum
Speichern einer Kennlinie des Motordrehmoments des Motors (1) in
Bezug auf die Motordrehzahl (n e ), und  einer
Steuerung (6, 20), die vorgesehen ist  – zum Bestimmen eines tatsächlichen
Drehzahlverhältnisses
(n p /n e ) des Drehmomentwandlers
(2a) in Abhängigkeit von
der erfaßten
Motordrehzahl (n e ) und der erfaßten Turbinenraddrehzahl
(n p ), um ein tatsächliches Drehmoment (Te1) des
Motors (1) auf der Grundlage des tatsächlichen Drehzahlverhältnisses
(n p /n e ) und der
gespeicherten Kapazitäts-Kennlinie...
Patent DE-19548840-B4 (DE)
Title: Strecke zum Doublieren und Verstrecken von Faserbändern
Inventor: GOEHLER WOLFGANG
IPC: D01H5/52
Filed: 1995-12-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Strecke
(1) zum Doublieren und Verstrecken von Faserbändern (3) mit einem Streckwerk
(2) mit in Stanzen (20) gehaltenen Unterwalzen (210, 220, 230) und
mit den Unterwalzen (210, 220, 230) zugeordneten Oberwalzen (211,
221, 231), mit Druckmitteln (5) zum Belasten der Oberwalzen (211,
221, 231), mit schwenkbar angeordneten Druckarmen (4) zum Zustellen
der Druckmittel (5) zu den Oberwalzen (211, 221, 231), wobei pro
Oberwalze (211, 221, 231) zwei Druckmittel (5) vorgesehen sind und
wobei die Druckmittel (5) der einen Seite der Oberwalzen (211, 221,
231) von einem besagten Druckarm (4) und die Druckmittel (5) der
anderen Seite der Oberwalzen (211, 221, 231) von einem anderen besagten
Druckarm (4) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse
(41) der Druckarme (4) in Laufrichtung des Faserbandes (3) gesehen
derart nach dem Streckwerk (2) angeordnet ist, daß nach dem
Wegschwenken der Druckarme (4) der gesamte Bereich des Streckwerkes
(2) sowie der Bereich vor dem Streckwerk...
Patent DE-19614073-B4 (DE)
Title: Trennungssichere Rohrverbindung
Inventor: MAKI ATSUSHI
IPC: F16L21/08
Filed: 1996-04-09
Granted: 2006-05-04
Abstract: Eine
trennungssichere Rohrverbindung, bei der ein an einem Endabschnitt
eines von zwei miteinander zu verbindenden Rohren ausgebildeter
Zapfen (8) in eine an einem Endabschnitt des anderen Rohres ausgebildete
Muffe (1) einsteckbar ist, wobei die Rohrverbindung umfaßt:  eine
Verriegelungsringaufnahmenut (4), die im Innenumfang der Muffe (1)
ausgebildet ist;  einen Verriegelungsring (5), dessen Kreisumfang
einen Spalt aufweist und der in die Verriegelungsringaufnahmenut
(4) eingesetzt ist;  einen elastischen Ring (6), der zwischen
einem Innenumfang der Verriegelungsringaufnahmenut (4) und einem
Außenumfang
des Verriegelungsrings (5) eingelegt ist und den Verriegelungsring
(5) hält,
während
er denselben zentriert;  einen außen umlaufenden Vorsprung (9),
der am Außenumfang
des Endabschnitts des Zapfens (8) ausgebildet ist, wobei der außen umlaufende
Vorsprung (9) den Verriegelungsring (5) in Richtung auf das tiefere
Ende (16) der Muffe (1) zu durchqueren kann, während er beim Einstecken des
Zapfens (8) in die Muffe (1) den Durchmesser des Verriegelungsrings
(5) elastisch erweitert,...
Patent DE-19652500-B4 (DE)
Title: Anschwemmfilter und Verfahren zu seiner Reinigung
Inventor: BAUR WOLFGANG
IPC: B01D61/16
Filed: 1996-12-17
Granted: 2005-12-15
Abstract: Anschwemmfilter
in Form eines Horizontalfilters (1) mit einem Filterkessel (2) und
darin auf einer gemeinsamen Welle (3) angeordneten horizontalen
Filterelementen (4), die mindestens an ihrer Oberseite eine poröse flüssigkeitsdurchlässige Anschwemmunterlage
(7) für
Filterhilfsmittel aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine feinporöse Anschwemmunterlage
in Form einer Membran vorgesehen ist, die die erste Anschwemmung des
sonst üblichen
Filterhilfsmittels ersetzt und deren größte Porenweite höchstens
gleich dem kleinsten Durchmesser des Filterhilfsmittels ist und
im Bereich von 0,1 bis 80 μm
liegt.
Patent DE-19709771-B4 (DE)
Title: Gesteinsbohrer
Inventor: DREPS KLAUS
IPC: B28D1/14
Filed: 1997-03-10
Granted: 2008-03-20
Abstract: Gesteinsbohrer
mit einem einstückigen,
die Hauptschneide und zwei Nebenschneiden aufweisenden Bohrkopf
aus Hartmetall, wobei die Hauptschneide sich in einer dem Nenndurchmesser
des Bohrers entsprechenden Länge
quer über
den Bohrerkopf erstreckt und mindestens in ihrem inneren Teil eine
Kegelmantelfläche überstreicht
und die Nebenschneiden gegenüber
der Hauptschneide winkelversetzt über einen radial äußeren Teil
des Bohrerkopfes verlaufen und eine Kegelstumpf-Mantelfläche überstreichen,
und die Kegelstumpf-Mantelfläche
(38) gegenüber
der Kegelmantelfläche
(40) axial versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  sich
zwischen den vorderen Enden der Nebenschneiden (14, 16) und der
Hauptschneide (12) Stirnflächennuten
erstrecken, die aus Hartmetall ausgebildet sind, und  die Stirnflächennuten
gegen die Drehrichtung des Bohrers (10) zu den benachbarten Abfuhrnuten
(26, 32) abfallen.
Patent DE-19731750-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren einer Rückführungsschleife einer Impedanzmeßeinrichtung
Inventor: WAKAMATSU HIDEKI
IPC: G01R27/02
Filed: 1997-07-23
Granted: 2004-04-01
Abstract: Verfahren zum Stabilisieren einer Rückführungsschleife in einer Impedanzmeßeinrichtung, welche einen ersten Meßanschluß zur Verbindung mit einer zu prüfenden Vorrichtung (DUT) und einen zweiten Meßanschluß zur Verbindung mit der zu prüfenden Vorrichtung (DUT), eine Vorrichtung zum Anlegen einer Meßspannung an den ersten Meßanschluß, eine Rückführungsschleife zum Empfangen eines Stroms, der durch die zu prüfende Vorrichtung (DUT) in den zweiten Meßanschluß fließt, eine Vorrichtung zum Messen des Übertragungsverhaltens der Rückführungsschleife und einen variablen Phasenschieber zum Einstellen einer Gesamtphasenverschiebung innerhalb der Rückführungsschleife aufweist, wobei ein durch die zu prüfende Vorrichtung (DUT) fließender Strom gemessen wird, während der zweite Meßanschluß auf einem elektrischen Potential gehalten wird, das in der Nähe von Masse liegt, mit folgenden Verfahrensschritten:  a) Messen des Übertragungsverhaltens der Rückführungsschleife für wenigstens drei Standardimpedanzen, die zwischen dem ersten und dem zweiten Meßanschluß angeschlossen sind;  b) Berechnen einer Phasenverschiebungsgröße basierend auf den Meßergebnissen für die Standardimpedanzen, welche im Schritt a) erhalten...
Patent DE-19780214-B4 (DE)
Title: Massenspektrometersystem und Verfahren zum Transportieren und Analysieren von Ionen
Inventor: MORDEHAI ALEXANDER
IPC: H01J49/12
Filed: 1997-02-12
Granted: 2009-07-30
Abstract: Massenspektrometersystem umfassend:  eine Ionenquelle (1) zur Erzeugung von Ionen bei Atmosphärendruck,  eine Vakuumkammer (3), welche in der Nähe der Ionenquelle (1) angeordnet ist, wobei die Vakuumkammer (3) wenigstens ein Paar von Vakuumbereichen (4, 5) mit zunehmend vermindertem Druck von einem vorderen Vakuumbereich (4) zu einem hinteren Vakuumbereich (5) umfasst, wobei der vordere Vakuumbereich (4) der Ionenquelle (1) benachbart ist,  eine Kapillare (6) mit einer Einlassöffnung nahe der Ionenquelle (1) bei Atmosphärendruck und einer Auslassöffnung (14) im vorderen Vakuumbereich (4) mit einem engen Durchgang zwischen Einlass- und Auslassöffnung (14), wobei der Durchgang eine Mittenachse (9) der Kapillare (6) für das Übertragen von Ionen, die in einem Gas enthalten sind, von der Ionenquelle (1) zu der Vakuumkammer (3) definiert,  eine Hochfrequenz-Ionenführung (16) für das Hindurchführen von Ionen zum hinteren Vakuumbereich (5), wobei  die Ionenführung (16) entlang einer Hauptachse (10) innerhalb eines Zwischenvakuumbereichs (4a), der zwischen dem vorderen...
Patent DE-19813039-B4 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere eines Abklappantriebes für einen Kfz-Außenspiegel
Inventor: STOLPE THOMAS
IPC: H02K5/22
Filed: 1998-03-25
Granted: 2004-02-19
Abstract: Gehäuse eines Abklappantriebes für einen Kfz-Außenspiegel, zur Aufnahme eines Elektromotors und eines Untersetzungsgetriebes, mit einem Getriebegehäusebereich und einem Motorgehäusebereich, wobei der Motorgehäusebereich einen Anschlußbereich beinhaltet, das Gehäuse mindestens zweiteilig ausgebildet ist, mindestens ein Teil des Getriebegehäusebereichs das erste Gehäuseteil des Gehäuses ist, mindestens der Teil des Motorgehäusebereichs, der den Anschlußbereich beinhaltet das zweite Gehäuseteil des Gehäuses ist, das zweite Gehäuseteil Mittel zur Aufnahme des Elektromotors aufweist, die beiden Gehäuseteile durch Schnappverbindungen oder durch unlösbare Verbindungen wie Nieten, Kleben, Schweißen oder Heißprägen miteinander verbunden sind und mehrere Einbaulagen zwischen den beiden Gehäuseteilen möglich sind, wodurch Anschlußstecker oder Anschlußleitungen, je nach Bedarf, in unterschiedliche Richtungen oder an unterschiedlichen Stellen in Bezug auf das erste Gehäuseteil durch das zweite Gehäuseteil geführt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich von einander zugekehrten Rändern (28a, 28b) und/oder von daran anschließenden zylindrischen Bereichen (5, 9) der beiden Gehäuseteile (2, 3) Schnappnasen (10) und/oder Schnappösen (11) einstückig mit den jeweiligen Gehäuseteilen (2, 3) sind und die Schnappnasen (10) in Form eines Vielecks (12) oder eines ringförmigen Vorsprungs (14), der um das Gehäuse (1) umläuft, ausgebildet sind, wobei dessen Umkreis (26) einen größeren Durchmesser als der zylindrische Bereich (5, 9) des jeweiligen Gehäuseteils (2, 3) aufweist.
Patent DE-19814300-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer oder Leuchte
Inventor: WEBER BERNHARD
IPC: F21W107/10
Filed: 1998-03-31
Granted: 2008-09-25
Abstract: Scheinwerfer
oder Leuchte (1) für
ein Kraftfahrzeug, mit einer Lichtscheibe (2), einem Gehäuse (5),
in dem Gehäuse
(5) angeordneten Lichtquellen (3), diesen zugeordneten Reflektoren
(4) und mit einem Belüftungssystem,
das zumindest eine Zuluftöffnung
(10), eine Abluftöffnung
(15) sowie ein Gebläse
(7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Scheinwerferteile
zumindest aus einem ausfoggenden Kunststoff besteht, dass das Gebläse (7) ein
Luft aus dem Gehäuse
absaugendes Sauggebläse
ist, und dass innerhalb des Gehäuses
(5) Durchströmöffnungen
(30, 31) so angeordnet sind, dass das Gebläse (7) die Luft von der Lichtscheibe
(2) weg und gezielt an Wärmenestern
vorbei zu der von der Lichtscheibe (2) abgewandten Gehäuserückseite
führt.
Patent DE-19840985-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zur Steuerung der Antriebskraft für ein Kraftfahrzeug bei geringstem Treibstoffverbrauch
Inventor: KATAKURA SHUSAKU
IPC: F02D41/04
Filed: 1998-09-08
Granted: 2012-03-29
Abstract: Steuereinrichtung zur Steuerung der Antriebskraft für ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug ein Gaspedal (3), einen Motor (1) mit einer Drossel (5), die auf das Gaspedal (3) reagiert, eine Antriebswelle, die mit den Antriebsrädern des Kraftfahrzeugs verbunden ist, und ein stufenlos verstellbares Getriebe (2) aufweist, wobei das Getriebe (2) eine Eingangswelle (7A), die mit dem Motor (1) verbunden ist, und eine Ausgangswelle (8A), die mit der Antriebswelle verbunden ist, aufweist, und wobei das Getriebe (2) die Drehgeschwindigkeit (Npri) der Eingangswelle (7A) in eine Drehgeschwindigkeit (Nsec) der Ausgangswelle (8A) in einem beliebigen Übersetzungsverhältnis ändert, wobei die Steuereinrichtung umfasst: einen Sensor (19) zum Erfassen der Fahrzeuggeschwindigkeit (VSP), einen Sensor (14) zum Erfassen des Maßes (APS), um das das Gaspedal (3) niedergedrückt ist, einen Sensor (18) zum Erfassen der Drehgeschwindigkeit (Nsec) der Ausgangswelle (8A) des Getriebes und einen Mikroprozessor (13), der programmiert ist, dass er folgende Schritte ausführt:...
Patent DE-19842050-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter
Inventor: GOTO KUNIFUMI
IPC: F01C1/02
Filed: 1998-09-14
Granted: 2005-05-12
Abstract: Spiralverdichter
mit einer orbitierenden Spirale (16), die von einem bezüglich einer
Antriebswelle (13) exzentrischen Antriebszapfen (14), der mit der Antriebswelle
(13) verbunden ist und die Basis der orbitierenden Spirale (16)
durchdringt, drehbar gestützt
ist,  wobei das antriebsferne Ende des Antriebszapfens (14)
radial un gestützt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Antriebszapfen (14)
sich axial zumindest so weit erstreckt, dass eine Endfläche (14a)
des Antriebszapfens (14) im Wesentlichen bündig mit einer Endfläche (24a)
eines Spiralabschnittes (24) der orbitierenden Spirale (16) ist.
Patent DE-19883015-B4 (DE)
Title: Drahtentladungs-Bearbeitungsverfahren und Drahtentladungs-Bearbeitungsvorrichtung
Inventor: KATOU KAORI
IPC: B23H7/02
Filed: 1998-08-28
Granted: 2009-07-30
Abstract: Drahtentladungs-Bearbeitungsverfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks (1) durch elektrische Entladung in einem Arbeitsspalt zwischen dem Werkstück (1) und einer Drahtelektrode (2), wobei die Bearbeitung nach einem Bearbeitungsprogramm in Abhängigkeit von jeweiligen Bearbeitungsbedingungen erfolgt, umfassend folgende Schritte:  Ergänzen der Bearbeitungsbedingungen durch einen vorhergesagten Arbeitsspalt (g), der bestimmt wird durch eine Bearbeitungsrate bei diesen Bearbeitungsbedingungen, wobei die Bearbeitungsrate so gesteuert wird, dass eine durchschnittliche Bearbeitungsspannung, die zwischen der Drahtelektrode (2) und dem Werkstück (1) anliegt, konstant ist;  Auslesen des für die jeweiligen Betriebsbedingungen vorhergesagten Arbeitsspaltes (g) bei einer Prüfung des Bearbeitungsprogramms; und  zeichnerisches Darstellen des vorhergesagten Arbeitsspaltes (g) zusammen mit dem Mittenpfad der Drahtelektrode (2) an einer Anzeigeeinrichtung (17).
Patent DE-19927198-B4 (DE)
Title: Lampenfassung aus Isolierstoff
IPC: F21S8/12
Filed: 1999-06-15
Granted: 2010-02-18
Abstract: Lampenfassung aus Isolierstoff für mit H7-Lampen (1) bestückte Reflektoren von Scheinwerfern, mit einem Gehäuse, in dem eine Lampe montierbar ist, und mit einer Verriegelungseinrichtung, mittels derer die Lampenfassung an einem Reflektor befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Gehäuseteil (2) ausgebildet ist, in dessen Mündung die Lampe (1) steckbar ist, sowie ein zweites Gehäuseteil (3), in welches das erste Gehäuseteil (2) eingesetzt ist, wobei an den aneinander anliegenden Wandungsteilen der Gehäuseteile (2, 3) L-förmige Führungskonturen (4) auf den Umfang verteilt angeordnet sind, die axial gerichtete und in Umfangsrichtung gerichtete Bereiche aufweisen, und in diese eingreifende Führungszapfen (5) ausgebildet sind, wobei das zweite Gehäuseteil (3) entsprechend den axial gerichteten Bereichen gegenüber dem ersten Gehäuseteil (2) axial verschieblich ist und entsprechend den in Umfangsrichtung gerichteten Bereichen drehbar ist, wobei in der gedrehten Lage am zweiten Gehäuseteil (3) ausgebildete Verriegelungsteile (6) entsprechende Verriegelungsbereiche des Reflektors übergreifen, und dass die Führungskonturen (4) randseitig...
Patent DE-19941148-B4 (DE)
Title: Speicher mit Grabenkondensator und Auswahltransistor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: TEMMLER DIETMAR
IPC: H01L27/108
Filed: 1999-08-30
Granted: 2006-08-10
Abstract: Halbleiterspeicher
mit mindestens zwei Speicherzellen, von denen jede Speicherzelle
(100) zumindest teilweise in einem Substrat (105) angeordnet ist und
einen Transistor (160) mit einem Drain-Gebiet (165), einem Source-Gebiet
(170), einem Kanal (175) und einer zwischen Source-Gebiet (170)
und Drain-Gebiet
(165) angeordneten ersten Wortleitung (180) sowie einen Grabenkondensator
(110) mit innerer Elektrode (130), äußerer Elektrode (145) und dazwischen
angeordneter dielektrischer Schicht (140) aufweist, wobei jede Speicherzelle ausgebildet
ist:  – mit
einem Graben (115) in dem Substrat (105), der mit einer leitenden
Grabenfüllung
(130) zum Bilden der inneren Elektrode (130) des Grabenkondensators
(110) aufgefüllt ist;  – mit einer
isolierenden Deckschicht (135), die sich auf der leitenden Grabenfüllung (130)
befindet;  – mit
einer Epitaxieschicht (245), die auf dem Substrat (105) und zumindest
teilweise auf der isolierenden Deckschicht (135) angeordnet ist
und in welcher das Source-Gebiet
(170), das Drain-Gebiet (165) und der Kanal (175) des Transistors
ausgebildet sind;  – mit...
Patent DE-19942766-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit an eine Auswerteeinrichtung angeschlossenem Detektor
Inventor: SOMMER MICHAEL
IPC: G01F1/68
Filed: 1999-09-08
Granted: 2007-04-12
Abstract: Brandmelder,
der einen optischen Rauchdetektor zur Erzeugung eines Streulicht-
oder Extinktionssignals mittels einer Lichtquelle und einem Empfänger sowie
einen Temperatursensor aus mindestens einem temperaturabhängigen Widerstand
aufweist, wobei der temperaturabhängige Widerstand aus einer
die Messkammer umgebenden perforierten Wandung besteht, die so dimensioniert
ist, dass die Temperatur des in die Messkammer eintretenden Mediums
erfasst werden kann.
Patent DE-19950860-B4 (DE)
Title: Schieberegister
Inventor: YEO JU CHEON
IPC: G09G3/20
Filed: 1999-10-21
Granted: 2009-08-27
Abstract: Schieberegister mit einer Vielzahl von Stufen, welche mit einer Hochpegel-Spannungsquelle, einer Niedrigpegel-Spannungsquelle und einem Taktsignalgenerator zum Erzeugen eines phasenverschobenen Taktsignals verbunden sind, wobei die Stufen mit entsprechenden Reihenleitungen verbunden sind und in Bezug auf ein Abtastsignal zum Laden und Entladen der Reihenleitungen kaskadisch verbunden sind, wobei jede der Stufen aufweist:  eine Ausgangsschaltkreiseinrichtung mit einem Einschalttransistor (T5) und einem Ausschalttransistor (T6), wobei der Einschalttransistor (T5) aufweist:  eine erste Eingangselektrode, die auf ein erstes Taktsignal (CLK1) reagiert, dessen Phase im Vergleich zum Abtastsignal verzögert ist,  eine mit der Reihenleitung verbundene erste Ausgangselektrode, und  eine erste Steuerelektrode;  wobei der Ausschalttransistor (T6) aufweist:  eine mit der Niedrigpegel-Spannungsquelle verbundene zweite Eingangselektrode,  eine mit der Reihenleitung verbundene zweite Ausgangselektrode, und  eine zweite Steuerelektrode;  eine Eingangsschaltkreiseinrichtung, welche auf das Abtastsignal unter Erzeugen eines an die erste Steuerelektrode anzulegenden ersten Steuersignals anspricht, und welche auf ein zweites Taktsignal (CLK3),...