baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016125745-A1 (DE)
Title: Ultraschalldurchflussmessgerät und Verfahren zur Messung des Durchflusses
Inventor: VAN KLOSTER JEROEN MARTIN
IPC: G01P5/24
Filed: 2016-12-27
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Ultraschalldurchflussmessgerät (1) zur Messung des Durchflusses eines durch ein Messrohr (3) strömenden Mediums, mit wenigstens zwei Ultraschallwandlern (4, 5) und wenigstens einer Steuer- und Auswerteeinheit (6), wobei das Messrohr (3) eine Innenwand aufweist, wobei die Ultraschallwandler (4, 5) jeweils als Sender zur Aussendung eines Ultraschallsignals (7) und/oder als Empfänger für den Empfang des Ultraschallsignals (7) ausgestaltet sind, wobei die Ultraschallwandler (4, 5) in Strömungsrichtung gesehen versetzt derart an dem Messrohr (3) angeordnet sind, dass der jeweilige Sender im Betrieb ein Ultraschallsignal (7) in Strömungsrichtung oder entgegen der Strömungsrichtung aussendet und dass der Empfänger das von dem Sender ausgesendete Ultraschallsignal (7) nach wenigstens einer Reflexion an der Innenwand des Messrohrs (3) empfängt, wobei das Ultraschallsignal (7) einen ersten Signalanteil (8) und wenigstens einen zweiten Signalanteil (9) aufweist.
Patent DE-102016201759-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Magnetfeldmessung und zur Bewegung eines Körpers in einem Magnetfeld sowie dessen Anwendung als Magnetfeldsensor und als Elektromotor
Inventor: VOGEL OLIVER
IPC: H02K11/215
Filed: 2016-02-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewegung eines Körpers in einem Magnetfeld, das sich sowohl zur Messung von Magnetfeldern als auch zum Antrieb eines Elektromotors nutzen lässt. Bei dem Verfahren wird ein zeitlich variierender Strom als Verschiebungsstrom über eine vom Körper beabstandete Elektrode durch den Körper geleitet, während der Körper einem konstanten oder zeitlich variierenden Magnetfeld ausgesetzt wird. Durch die Magnetfeldkomponente senkrecht zur Stromrichtung in dem Körper wird dieser durch die Lorenzkraft relativ zur Elektrode bewegt. Bei der Anwendung als Magnetfeldsensor kann dadurch eine Kapazitätsänderung zwischen dem Körper und der Elektrode erzeugt und gemessen werden, aus der sich die Größe des Magnetfeldes ableiten lässt. Das vorgeschlagene Verfahren ermöglicht die Realisierung von halbleiterlosen Magnetfeldsensoren, die sich auch bei sehr hohen Temperaturen einsetzen lassen.
Patent DE-102016206397-A1 (DE)
Title: Elektronisch kommutierter Gleichstrommotor mit Einzelpolen
Inventor: DIETRICH NIKOLAUS
IPC: H02K5/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronisch kommutierten Gleichstrommotor (1), mit einem Gehäuse (5), einem Gehäusedeckel (10), einem Lagerschild (6), einem Rotor (2) und einem Stator (3), wobei der Rotor (2) eine Welle (7) und einen Permanentmagnet (20) umfasst und der Stator (3) aus Einzelpolen (22) besteht, welche mit einer Polisolierung (23) versehen sind. Aufgabe der Erfindung ist es bei einem gattungsgemäßen Gleichstrommotor mit Einzelpolen für eine bauraumsparende Verbindung von Motorbestandteilen oder Anbauteilen mit dem Gehäuse zu sorgen, wobei keine zusätzlichen Verbindungs- oder Dichtelemente erforderlich sind, wobei eine sehr feste und bei Bedarf dichte Verbindung herstellbar ist und eine einfache Integration weiterer Funktionen und Schnittstellen möglich wird. Dabei soll im Übrigen ein sehr wirtschaftliches Verfahren eingesetzt werden, das für hohe Stückzahlen geeignet ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Patent DE-102016207084-A1 (DE)
Title: Lageranordnung für einen gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügel
Inventor: BERNSMANN WOLFGANG
IPC: E05D15/28
Filed: 2016-04-26
Abstract: Eine Lageranordnung (1) hat einen an einer Abwinklung (13) eines Lagerteils (6) geführten Schieber (9). Von dem Schieber (9) sind Stege (16, 17) abgewinkelt, welche mit Schlitzaufnahmen (21, 22) eines Grundteils (5) zusammenwirken. Bei der Montage wird das Lagerteil (6) über das Grundteil (5) geführt und der Schieber (9) verschoben. Die Stege (16, 17) erzeugen mit den Schlitzaufnahmen (21, 22) einen Formschluss des Lagerteils (6) mit dem Grundteil (5). Die Lageranordnung (1) ist besonders kompakt und hat eine hohe Stabilität.
Patent DE-102016209821-A1 (DE)
Title: Schwungscheibe
Inventor: LINK ACHIM
IPC: F16F15/134
Filed: 2016-06-03
Abstract: Schwungscheibe für ein Zweimassenschwungrad, mit einem um eine Drehachse (A) drehbaren Basisteil (18) zur Aufnahme eines Energiespeicherelements (14), einem an einer ersten, umfangsmäßig verlaufenden Kontaktfläche (20) an dem Basisteil (18) anliegenden Deckel (22) zur Abdeckung des Energiespeicherelements (18) und einem an einer, radial von der ersten Kontaktfläche (20) beabstandeten und umfangsmäßig verlaufenden zweiten Kontaktfläche (21) an dem Basisteil (18) anliegenden Ringelement (28), wobei das Basisteil (18) mit dem Deckel (22) und dem Ringelement (28) mittels eines einzigen, umfangsmäßig verlaufenden Verbindungsbereiches (29) stoffschlüssig verbunden ist und wobei der erste und der zweite Kontaktbereich (20; 21) durch den Verbindungsbereich (29) verbunden ist.
Patent DE-102016209915-A1 (DE)
Title: Verstellantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: H02K11/215
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (2) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere elektromotorisch betriebene Heckklappe, mit einem Verstellteil (6), sowie mit einer einen ersten Antriebsstrang (14) und einen zweiten Antriebsstrang (16) aufweisenden Antriebseinheit (12). Jeder Antriebsstrang (14, 16) weist ein an dem Verstellteil (6) angebundenes längenveränderliches Stellteil (18, 22) auf, das von einem Elektromotor (28, 30) des jeweiligen Antriebsstrangs (14, 16) angetrieben ist. Der erste Antriebsstrang (14) weist mindestens einen Sensor (52) zur Erfassung einer Position eines rotierenden Teils (54) und der zweiten Antriebsstrang (16) höchstens einen Sensor (56) zur Erfassung einer Position eines rotierenden Teils (58) auf. Die Erfindung betrifft ferner eine Antriebseinheit (12) eines Verstellantriebs (2) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102016211726-A1 (DE)
Title: Abgaskühler
Inventor: OHREM CARSTEN
IPC: F28F9/02
Filed: 2016-06-29
Abstract: Ein Abgaskühler (10) weist zumindest einen Verteiler (16) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung auf, der zwischen einer Abgaszuleitung und einem Wärmetauscher angeordnet ist und von einem begrenzten Raum (34) umgeben ist, durch den ein Kühlmedium führbar ist.
Patent DE-102016212429-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÖNIGSECKER MARTIN
IPC: F16H57/00
Filed: 2016-07-07
Abstract: Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug umfassend ein Gehäuse (2) und zumindest zwei darin angeordnete, jeweils um eine Drehachse drehbare Getriebekomponenten (3, 3‘), die nicht unmittelbar antriebswirksam verbunden sind, sowie zumindest einen Kabelführungskanal (4), der zumindest ein Kabel (7) zumindest bereichsweise aufnimmt, wobei sich zwischen den beiden Getriebekomponenten (3, 3‘) ein Freiraum (5) ausbildet, wobei der Kabelführungskanal (4) so in dem Gehäuse 2 angeordnet ist, dass er in dem Freiraum (5) zwischen den beiden Getriebekomponenten (3, 3‘) verläuft ohne dabei die Getriebekomponenten (3, 3‘) zu berühren.
Patent DE-102016216443-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit heterogener Faseranordnung
Inventor: SCHULTHEIS BERND
IPC: G02B23/24
Filed: 2016-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem (1) geeignet für ein Inspektionssystem, welches an eine Lichtquelle anschließbar ist und welches eine räumliche Faseranordnung mit einem optischen Element am distalen Ende der Faseranordnung umfasst. Die Faseranordnung weist in deren Querschnitt mindestens einen Bereich B (45) auf, der gegenüber den Einzelfasern eines restlichen Bereichs A (44) der Faseranordnung Einzelfasern mit deutlich kleinerem aktiven Durchmesser aufweist. Das optische Element am distalen Ende ist insbesondere diesem Bereich B zugeordnet. Es ist vorgesehen, dass die Faseranordnung als starrer Faserstab ausgebildet ist, wobei zwischen dem Bereich A und dem Bereich B ein Bereich C (46) vorgesehen ist, welcher Streulichtübertritte zwischen den Bereichen A und B des Faserstabs unterdrückt. Am proximalen Ende des Faserstabs kann ein optisches Koppelelement (20) vorgesehen sein, mit dem Licht aus der Lichtquelle in den Faserstab einkoppelbar und ein Bild am proximalen Ende des Faserstabs aus dem Bereich B in eine Kamera oder in einen Sensor einkoppelbar ist. Damit lassen sich kostengünstige Inspektionssysteme oder Kontrollsysteme im Bereich Industrietechnik und/oder in der Gewässerüberwachung und/oder in der Medizintechnik realisieren.
Patent DE-102016218544-A1 (DE)
Title: Hubkolben-Verbrennungsmotor sowie Verfahren zum Betreiben eines Hubkolben-Verbrennungsmotors
Inventor: GUTZER ULRICH
IPC: F02D15/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Es wird ein Hubkolben-Verbrennungsmotor (10) mit zwei Gruppen (14, 16) an Zylindern (12a–12d) beschrieben, wobei eine erste Gruppe (14) und eine zweite Gruppe (16) jeweils mindestens einen Zylinder (12a–12d) umfassen. Alle Zylinder (12a, 12d) der ersten Gruppe (14) sind zu- und abschaltbar. Alle Zylinder (12b, 12c) der zweiten Gruppe (16) sind nicht zu- und abschaltbar. Lediglich die Zylinder (12b, 12c) der zweiten Gruppe (16) umfassen ein System (18b, 18c) zur variablen Einstellung des Verdichtungsverhältnisses. Zusätzlich wird ein Verfahren zum Betreiben eines Hubkolben-Verbrennungsmotors (10) mit zwei solchen Gruppen (14, 16) an Zylindern (12a–12d) beschrieben, bei dem das Verdichtungsverhältnisses der Zylinder (12a, 12d) der ersten Gruppe (14) gleichgehalten und das Verdichtungsverhältnis der Zylinder (12b, 12c) der zweiten Gruppe (16) variabel eingestellt wird.
Patent DE-102016226280-A1 (DE)
Title: Vorrichtungsschichtübertragung mit einem erhaltenen handhabungs-waferabschnitt
Inventor: STAMPER ANTHONY
IPC: H01L27/12
Filed: 2016-12-29
Abstract: Anordnungen, umfassend eine Vorrichtungsschicht eines Silizium-auf-Isolator(SOI)-Substrats und ein Austauschsubstrat, welches einen Handhabungs-Wafer des SOI-Substrats ersetzt, und Verfahren zum Übertragen der Vorrichtungsschicht des SOI-Substrats von dem Handhabungs-Wafer zu dem Austauschsubstrat. Eine Vorrichtungsstruktur ist in einem ersten Abschnitt des Handhabungs-Wafers gebildet und ein zweiter Abschnitt des Handhabungs-Wafers an dem ersten Abschnitt des Handhabungs-Wafers wird entfernt, um eine Oberfläche der vergrabenen Dielektrikumsschicht des Silizium-auf-Isolator-Substrats freizulegen. An der Oberfläche der vergrabenen Dielektrikumsschicht ist ein dauerhaftes Substrat angebracht. Wenn das dauerhafte Substrat an der Oberfläche der vergrabenen Dielektrikumsschicht angebracht wird, wird der Abschnitt des Handhabungs-Wafers in eine Ausnehmung aufgenommen, die in dem dauerhaften Substrat festgelegt ist.
Patent DE-102017004588-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für einen Verbrenungsmotor und ein weiteres Objekt
Inventor: KARDOS ZOLTAN
IPC: F02G5/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlsystem, das zum Kühlen eines Verbrennungsmotors (2) und mindestens eines weiteren Objekts (18) in einem Fahrzeug (1) ausgestaltet ist. Das Kühlsystem umfasst einen Hauptkühler (8), eine Hauptkühler-Bypassleitung (9), die Kühlmittel am Hauptkühler (8) vorbeileitet, eine erste Ventilvorrichtung (6), die Kühlmittel vom Verbrennungsmotor (2) empfängt und zum Hauptkühler (8) und der Hauptkühler-Bypassleitung (9) leitet, einen Hilfskreislauf (14), der Kühlmittel zum weiteren Objekt (13) leitet, und eine zweite Ventilvorrichtung (20), die Kühlmittel vom Hauptkühler (11) und/oder der Hauptkühler-Bypassleitung (9) leitet und sie zum Hilfskreislauf (14) und/oder der Motoreinlassleitung (2) leitet. Der Hilfskreislauf (14) umfasst einen Hilfskühler (15), in dem das Kühlmittel auf eine niedrigere Temperatur gekühlt wird als im Hauptkühler (8), einen Kondensator (23) in einem Klimaanlagensystem und eine Hilfskühlmittelpumpe (24), die während Betriebsbedingungen, unter denen der Verbrennungsmotor (2) nicht in Betrieb ist, Kühlmittel zwischen dem Hilfskühler (14) und dem Kondensator (23) im Hilfskreislauf (14) zirkulieren kann.
Patent DE-102017009978-A1 (DE)
Title: Maschinensystem zur Energieumwandlung in einem ORC(Organic-Rankine-Cycle)-Kreislauf unter Verwendung eines Kunststoffes.
Inventor: BAGAVIEV ALBERT
IPC: F01K25/08
Filed: 2017-10-26
Abstract: Technisches Problem/Zielsetzung
 Rotierende und nicht rotierende Komponenten der Fluidenergiemaschinen insb. zur Abwärmeverstromung werden konventionell aus Eisenwerkstoffen hergestellt. Die Herstellung ist aufwendig und kostenintensiv. Zudem treten hohe Beanspruchungen beim Betrieb der rotierenden Komponenten auf, welche entsprechend berücksichtigt werden müssen.
 Hierdurch bedingt kommen bei einem wirtschaftlichen Betrieb in der Regel nur Maschinen mit einer Expansionsstufe zum Einsatz. Dies hat zur Folge, dass der optimale Betriebsbereich (damit verbunden der Wirkungsgrad) des Systems sehr klein ist.
 Bekannte Lösungen, wie z. B. eine Turbine mit verstellbarem Leit- und Laufapparat sind konstruktiv kompliziert und nicht wirtschaftlich umsetzbar.
 Lösung des Problems
 Das beschriebene Problem wird durch die Verwendung eines Kunststoffes mit hoher Temperaturbeständigkeit und hohen Festigkeitseigenschaften bei erhöhten Temperaturen (sog. Hochtemperaturkunststoff) und die Parallel- und/oder Reihenverschaltung von mehreren Fluidenergiemaschinen zu einem Maschinensystem gelöst.
 Anwendungsgebiet
 Energieumwandlung zur Stromerzeugung wie z. B. Nutzung von industrieller Abwärme, geothermaler sowie solarer Energie.
Patent DE-102017010590-A1 (DE)
Title: Anreicherungsverfahren von Seltenen-Erd-Metallen aus mineralischen Substraten
Inventor: WEBER IMMO
IPC: C22B59/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung umfasst ein Verfahren zur Anreicherung von Kationen der Elemente Sc, Y, La, Ce, Pr, Nd, Pm, Sm, Eu, Gd,Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb und Lu in wässriger Lösung aus mineralischen Substraten mittels organischer Phosphonäuren der Formel (1) nach Anspruch 1 als Hauptverfahrensschritt. Hierfür sind die enstsprechenden Phosphonsäure-Derivate der Formel (100) bis (109) für den Hauptverfahrensschrit bevorzugt, wobei der Hauptverfahrensschritt unter Anpassung des pH-Wertes und / oder durch Zusatz von Chlorid optimiert werdem kann. In Ihrer Weiterbildung umfasst die Erfindung unabhängig voneinander zwei Vorbehandlungsschritte für das Substrat, für die Extraktionslösung jeweils zwei Nachbehandlungsschritte und einen Schlussbehandlungsschritt, welche mit dem Hauptverfahrensschritt zu einem allgemein anwendbaren Gesamtverfahren in Apsruch 10 zusammengeführt sind. Besonders vorteilhast zeichnet sich das vorgeschlagene Anreicherungsverfahren durch eine hohe Wirtschaftlichkeit und Umweltfreundlichkeit aus.
Patent DE-102017011965-A1 (DE)
Title: Bleistiftspitzer
Inventor: FISCHER ULRICH
IPC: B43L23/06
Filed: 2017-12-22
Abstract: Es wird ein Spitzer für Bleistifte (12) beschrieben, die einen eine harte Stiftmine (14) einfassenden Schaft (16) aufweisen, der einen Querschnitt aufweist, der in zwei orthogonalen Raumrichtungen unterschiedliche Abmessungen besitzt, mit einem Spitzergehäuse (18), in dem eine einen Führungskanal (28) für den zu spitzenden Bleistift (12) aufweisende Halteeinrichtung (26) mittels einer Zwangsführungseinrichtung (30) relativ zum Spitzergehäuse (18) in der durch die beiden orthogonalen Raumrichtungen aufgespannten Ebene zwangsgeführt drehbar ist, wobei im Spitzergehäuse (18) ein Schneidmesser (32) in Bezug zum Führungskanal (28) der Halteeinrichtung (26) spitzwinkelig schräg geneigt vorgesehen ist, das in jeder Drehwinkelstellung der Halteeinrichtung (26) am zu spitzenden Bleistift (12) anliegt. Das Schneidmesser (32) ist im Spitzergehäuse (18) derartig vorgesehen, dass sein axiales Vorderende (34) während eines Spitzvorgangs an der Mantelfläche (36) der harten Stiftmine (14) anliegt und die Stiftmine (14) während des Spitzvorgangs mit einem Vorderabschnitt (38) aus dem Schaft (16) unbearbeitet herausragt.
Patent DE-102017106622-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbindung von drei Bauteilen und verbindbares System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FIEGLER GEORG
IPC: B29C65/70
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbindung sowie ein verbindbares System.Um eine Verbindung von drei Bauteilen (1, 2, 3) mit einfacheren Mitteln zu ermöglichen, wird vorgeschlagen,- Positionieren der Bauteile (1, 2, 3) derart, dass sich Verbindungsflächen (1.1, 2.1.1) von dem ersten und zweiten Bauteil (1, 2) sowie Formschlusselemente (1.2, 3.1; 1.2, 3.2) von dem ersten oder zweiten Bauteil (1) und dem dritten Bauteil (3) einander gegenüberliegen;- Stoffschlüssiges Verbinden von dem ersten mit dem zweiten Bauteil (1, 2) mittels der Verbindungsflächen (1.1, 2.1.1) sowie formschlüssiges Verbinden von dem ersten oder zweiten Bauteil (1) mit dem dritten Bauteil (3) mittels der Formschlusselemente (1.2, 3.1; 1.2, 3.2) während der Bewegung der Bauteile (1, 2, 3) relativ zueinander entlang der gemeinsamen Fügeachse (4), wobei das dritte Bauteil (3) nach dem Verbinden mittels des ersten und des zweiten Bauteils (1, 2) parallel und quer zu der Fügeachse (4) festgelegt ist.
Patent DE-102017108256-A1 (DE)
Title: Wärmehärtbare harzzusammensetzung und leiterplatte mit darauf montiertem elektronischem bauelement
Inventor: TAKASE YASUHIRO
IPC: H05K3/30
Filed: 2017-04-19
Abstract: Vorgesehen sind eine wärmehärtbare Harzzusammensetzung, die eine Entfernung von Hohlräumen durch Erhitzen und Vakuumbetrieb nach dem Aufschmelzlöten ermöglicht, und eine Leiterplatte mit einem darauf montierten elektronischen Bauelement. Die wärmehärtbare Harzzusammensetzung der vorliegenden Ausführungsform umfasst ein flüssiges Epoxidharz, einen von Monocarbonsäure und Polyvinylether abgeleiteten Hemiacetalester, ein Härtemittel und einen Füllstoff.
Patent DE-102017108914-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: SAKAMOTO SHIGERU
IPC: F01P7/14
Filed: 2017-04-26
Abstract: Ein Fahrzeug (1) weist einen Kühler (24), eine Umgehungspassage (100m), ein erstes Ventil (18), ein zweites Ventil (22) und eine Steuerung (40) auf. Kühlwasser wird unabhängig von einem Zylinderblock (14) und einem Zylinderkopf (16) eines Motors durch den Kühler (24) hindurchgeleitet. Der Kühler (24) kühlt das Kühlwasser. Das Kühlwasser zirkuliert durch die Umgehungspassage (100m) unter Umgehung des Kühlers (24). Das erste Ventil (18) schaltet zwischen einem geöffneten Zustand, in dem Kühlwasser durch den Zylinderblock (14) zirkuliert, und einem geschlossenen Zustand um, in dem kein Kühlwasser durch den Zylinderblock (14) zirkuliert. Dem zweiten Ventil (22) wird durch den Zylinderkopf (16) zirkuliertes Kühlwasser zugeführt sowie durch den Zylinderblock (14) zirkuliertes Kühlwasser über das erste Ventil (18) zugeführt. Das zweite Ventil (22) verwendet ein zwischengeordnetes Öffnungsausmaß zum Einstellen einer Strömungsrate des Kühlwassers, das durch den Kühler (24) und die Umgehungspassage (100m) zirkuliert. Die Steuerung (40) steuert das Öffnen und das Schließen des ersten Ventils (18) sowie das Öffnen des zweiten Ventils (22).
Patent DE-102017120882-A1 (DE)
Title: Aktuator für ein Fahrzeug
Inventor: ROSENFELD JOCHEN
IPC: F16H25/20
Filed: 2017-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) für ein Fahrzeug, umfassend einen elektrischen Motor (2) und einen innerhalb eines Gehäuses (3) angeordneten Gewindetrieb (4) mit einer Gewindespindel (5) und einer Gewindemutter (6), wobei die Gewindespindel (4) gegenüber der Gewindemutter (6) axial im Gehäuse (3) verlagerbar und zumindest mittelbar mit einem Fahrwerksteil des Fahrzeugs verbindbar ist, und wobei die Gewindemutter (6) drehbar im Gehäuse (3) aufgenommen und zumindest mittelbar von dem elektrischen Motor (2) antreibbar ist, wobei ein elektromechanischer Sperrmechanismus (7) wirksam im Leistungsfluss zwischen dem elektrischen Motor (2) und der Gewindemutter (6) angeordnet ist, um in einem nicht bestromten Zustand des elektromechanischen Sperrmechanismus (7) eine Sperrstellung einzuleiten und die Gewindemutter (6) zu blockieren.
Patent DE-102017121703-A1 (DE)
Title: Pumpenmodul für Harnstofflösung
Inventor: LEE TAE HOON
IPC: F04B53/08
Filed: 2017-09-19
Abstract: Es ist ein Pumpenmodul für Harnstofflösung vorgesehen, aufweisend: ein Flanschabschnitt, der zum Überdecken eines geöffneten Montagelochs eines Harnstofflösungsbehälters angekoppelt ist; eine Pumpe, die nahe bei einer oberen Fläche des Flanschabschnitts angeordnet ist; ein Filter, das so ausgebildet ist, dass es die Pumpe umgibt, von der Pumpe beabstandet angeordnet ist und mit dem Flanschabschnitt gekoppelt ist; eine innere Heizeinrichtung, die zwischen der Pumpe und dem Filter angeordnet ist und mit dem Flanschabschnitt gekoppelt ist; und eine erste Rippe, die an einer Seite mit der inneren Heizeinrichtung und an der anderen Seite nahe bei der Pumpe angeordnet ist, wobei selbst dann, wenn in dem Harnstofflösungsbehälter aufgenommene Harnstofflösung gefroren ist, die Pumpe und die um die Pumpe herum gefrorene Harnstofflösung schnell und effizient aufgetaut werden können.
Patent DE-102017122474-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwecksystem
Inventor: WANTANABE MASAYA
IPC: B60W50/16
Filed: 2017-09-27
Abstract: Ein Fahrzeugwecksystem umfasst: einen Fahrsteuerabschnitt, der ausgestaltet ist, um einen Fahrzustand eines Fahrzeugs zwischen einem automatischem Fahren und einem manuellen Fahren umzuschalten; einen Druckabschnitt der ausgestaltet ist, um eine Standardposition zwischen Schulterblättern eines Fahrers zu drücken; sowie einen Drucksteuerabschnitt, der den Druckabschnitt aktiviert, wenn der Fahrzustand des Fahrzeugs das automatische Fahren ist, oder wenn der Fahrzustand des Fahrzeugs durch den Fahrsteuerabschnitt vom automatischem Fahren zum manuellen Fahren umgeschaltet wird.
Patent DE-102017123172-A1 (DE)
Title: Rauchvorrichtung
Inventor: GOCH MICHAEL
IPC: A24F40/30
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rauchvorrichtung mit einem Tabakerhitzer (2) und mit einem Liquidverdampfer (3) wobei der Tabakerhitzer (2) eine Tabakkammer (4) zur Aufnahme einer Rauchsubstanz, insbesondere Tabaksubstanz, in einem Kammerinnenraum (5) und eine Tabakheizvorrichtung (6) zum Erzeugen von Tabakdampf durch Erhitzen der Rauchsubstanz aufweist, wobei der Liquidverdampfer (3) ein Reservoir (8) für ein Liquid und eine Liquidheizvorrichtung (9) zum Verdampfen des Liquid in Liquiddampf aufweist, mit einem Energiespeicher (11) mit einer Kapazität von mindestens 120 mAh zur Versorgung der Tabakheizvorrichtung (6) und/oder der Liquidheizvorrichtung (9) mit Energie, wobei Luft vor dem Eintritt in die Tabakkammer (4) in einer ersten Strömungsrichtung (S) durch einen Zuführströmungskanal (14) an zumindest einem Abschnitt der Tabakkammer (4) vorbeiströmt und anschließend in einer zweiten, sich von der ersten Strömungsrichtung (S) unterscheidenden, Strömungsrichtung (S) durch die Tabakkammer (4) strömt.
Patent DE-102017127878-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: PRIBIL MARIO
IPC: B29C44/18
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensor (100). Der Sensor (100) weist auf: ein Gehäuse (110) zur Aufnahme einer Kappe (120); die Kappe (120), welche mit einer Außenseite (121) an einer Innenseite (111) des Gehäuses (110) befestigt ist und welche der Aufnahme einer elektronischen Baugruppe (130) dient; und die elektronische Baugruppe (130), welche mit einem Ende (131) in der Kappe (120) befestigt ist. Der Sensor (100) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (120) an ihrem Mantel (122) mindestens ein Loch (123) aufweist; und dass das Gehäuse (110) an der Innenseite (111) mindestens eine Ausnehmung (112) aufweist, welche zwischen der Außenseite (121) der Kappe (120) und der Innenseite (111) des Gehäuses (110) einen Hohlraum (140) bildet. Der Hohlraum (140) wird mit einer Masse gefüllt, welche die Bauteile miteinander verklebt und zusätzlich als formschlüssiger Keil wirkt.