baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022000040-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung, Aktivierung und/oder Verwendung mindestens einer Software-Anwendung in einem Fahrzeug
Inventor: SEILER CHRISTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung, Verarbeitung und/oder Verwendung mindestens einer Software-Anwendung (4), insbesondere von Software-Merkmalen (X, Y, Z), in einem Fahrzeug (F1),dadurch gekennzeichnet, dass- ein Kundendatensatz (1) bereitgestellt wird oder ist,und- ein Fahrzeugdatensatz (2) bereitgestellt wird oder ist,wobei der Fahrzeugdatensatz (2) und der Kundendatensatz (1) derart miteinander verknüpft werden, dass eine aktuelle Software-Anwendung (4) und/oder eine zukünftige Software-Anwendung (4) in Relation zu einer aktuellen Hardware-Komponente (5) und/oder einer zukünftigen Hardware-Komponente (5) des Fahrzeugs (F1) generisch und vollautomatisch für einen Kunden (Cn) bereitgestellt, installiert und/oder aktiviert wird.
Patent DE-102022000247-A1 (DE)
Title: Zusatzkühlvorrichtung für eine Hochvolt-Batterie und Hochvolt-Batterie
Inventor: WITZENHAUSEN HEIKO
IPC: H01M10/625
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusatzkühlvorrichtung (10) für eine Zusatzkühlung einer Hochvolt-Batterie (100) eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs, wenigstens umfassend ein Reservoir (12) zur Speicherung einer Zusatzkühlflüssigkeit, wenigstens eine Sprüheinheit (20, 22, 24) mit einer Sprühregendüse (30, 32, 34), eine Fluidleitung (14) zur Verteilung der Zusatzkühlflüssigkeit von dem Reservoir (12) zu der wenigstens einen Sprüheinheit (20, 22, 24), eine Pumpvorrichtung (16) zur Förderung der Zusatzkühlflüssigkeit von dem Reservoir (12) in die Fluidleitung (14), wobei die wenigstens eine Sprüheinheit (20, 22, 24) an oder in einer Wandung (112) eines Batteriegehäuses (110) der Hochvolt-Batterie (100) angeordnet ist und zum Versprühen der Zusatzkühlflüssigkeit in ein Inneres (116) des Batteriegehäuses (110) mittels der Sprühregendüse (30, 32, 34) im Fall eines thermischen Ereignisses, insbesondere innerhalb einer Batteriezelle (40, 42) der Hochvolt-Batterie (100), vorgesehen ist.Die Erfindung betrifft ferner eine Hochvolt-Batterie (100) eines elektrisch betreibbaren Fahrzeugs mit einer Zusatzkühlvorrichtung (10).
Patent DE-102022001057-A1 (DE)
Title: Kondensator
Inventor: HÄUSSLER ANDREAS
IPC: H01G4/232
Filed: 2022-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kondensator (1) mit einer Kondensatorwicklung (5), wobei an einer Stirnseite (9) der Kondensatorwicklung (5) eine elektrisch leitende Schicht (10) und ein elektrisches Anschlusselement (11) angeordnet ist. Um eine verbesserte Kontaktierung des Anschlusselements (11) an die Kondensatorwicklung (5) zu schaffen, schlägt die Erfindung vor, dass an und/oder in der elektrisch leitenden Schicht (10) ein netzartiges, elektrisch leitendes Flächenelement (14) angeordnet ist und dass das Anschlusselement (11) elektrisch und mechanisch mit dem Flächenelement (14) verbunden ist.
Patent DE-102022105154-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: ISHIKAWA YUKI
IPC: H02K3/50
Filed: 2022-03-04
Abstract: In einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist ein Motor einen Rotor, der um eine Mittelachsenlinie drehbar ist, und einen Stator, der an einer radialen Außenseite des Rotors angeordnet ist, auf. Der Stator weist einen Statorkern, in dem eine Mehrzahl von Schlitzen, die in einer Umfangsrichtung angeordnet sind, vorgesehen sind, und eine Mehrzahl von Leiterverbindungskörpern auf, in welchen eine Mehrzahl von Leitern in Reihe geschaltet ist, wobei die Mehrzahl von Leitern in die Mehrzahl von Schlitzen eingesetzt ist. Mehrere gerade Abschnitte eines Leiterverbindungskörpers weisen einen ersten geraden Abschnitt, der mit einem Übergangsabschnitt verbunden ist, und einen zweiten geraden Abschnitt, der mit einem Ende des umgebogenen Abschnitts verbunden ist und in einer innersten Schicht in dem Schlitz angeordnet ist, auf. In dem Schlitz ist ein Abstand zwischen dem zweiten geraden Abschnitt und dem ersten geraden Abschnitt, welcher außenseitig des zweiten geraden Abschnitts angeordnet ist, größer als ein Abstand zwischen den ersten geraden Abschnitten, und eine Vorstehrichtung des umgebogenen Abschnitts in der radialen Richtung in Bezug auf den zweiten geraden Abschnitt und eine Vorstehrichtung des Übergangsabschnitts in der radialen Richtung in Bezug auf den ersten geraden Abschnitt sind voneinander verschieden.
Patent DE-102022106088-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur isolationswiderstandserkennung
Inventor: IZUTANI Atsushi
IPC: G01R31/36
Filed: 2022-03-16
Abstract: Eine Vorrichtung zur Isolationswiderstandserkennung umfasst einen ersten Schalter, der mit einer Seite einer Batteriebaugruppe mit hohem Potenzial verbunden ist, die mehrere Batteriezellen umfasst, die in Reihe geschaltet sind; einen zweiten Schalter, der mit einer Seite der Batteriebaugruppe mit niedrigem Potenzial verbunden ist; einen Erkennungswiderstand; ein Steuergerät, das eingerichtet ist, um einen aus dem ersten Schalter und dem zweiten Schalter einzuschalten und den anderen aus dem ersten Schalter und dem zweiten Schalter auszuschalten, um eine Reihenschaltung zu bilden, die die Batteriebaugruppe, einen Isolationswiderstand der Batteriebaugruppe und den Erkennungswiderstand umfasst, und den Isolationswiderstand auf Grundlage einer Spannung zu berechnen, die an den Erkennungswiderstand angelegt ist, wobei der erste Schalter zwischen zwei Batteriezellen auf der Seite mit hohem Potenzial unter den mehreren Batteriezellen verbunden ist.
Patent DE-102022108424-A1 (DE)
Title: Dynamischer vorabruf von daten aus dem speicher
Inventor: HE XIALI
IPC: G06F12/0871
Filed: 2022-04-07
Abstract: In einigen Beispielen passt ein System dynamisch eine Prefetching-Last in Bezug auf einen Prefetch-Cache auf der Grundlage eines Maßes für vergangene Nutzungen des Prefetch-Caches an, wobei die Prefetching-Last darin besteht, Daten aus dem Speicher in den Prefetch-Cache vorzuholen.
Patent DE-102022109176-A1 (DE)
Title: Umgekehrte verlusterkennung für die schätzung der bandbreite von kommunikationsnetzen mit token- buckets
Inventor: TOURRILHES JEAN
IPC: H04L43/00
Filed: 2022-04-14
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zur Messung der verfügbaren Bandbreite in einem Blackbox-Netzwerk bereitgestellt, indem eine Sondierungsrate von Paketübertragungen zwischen einem Sender und einem Empfänger bestimmt wird. Die optimale Sondierungsrate und Bandbreitenschätzung kann bestimmt werden. Zusätzliche Aktionen können durchgeführt werden, wie z.B. die automatische Umleitung von Paketen und/oder der Lastausgleich des Netzwerkverkehrs, nachdem die Sondierungsrate bestimmt wurde.
Patent DE-102022109239-A1 (DE)
Title: Formstabiles Filterelement, Filterkartusche und Bremsstaubpartikelfilter sowie Verfahren und Werkzeug zur Herstellung des Filterelements
Inventor: WELLER BENEDIKT
IPC: B60T1/06
Filed: 2022-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein formstabiles Filterelement (28) für einen Bremsstaubpartikelfilter (16) aufweisend ein zumindest einen Filtrationsabschnitt (46) und zumindest einen Befestigungsabschnitt (48) ausbildendes Hochtemperaturfiltermedium (76) mit einer hitzebeständige Filterlage (78). Der Befestigungsabschnitt (68) umgibt den zumindest eine Auswölbung (52) und/oder eine Einbuchtung zur Oberflächenvergrößerung aufweisenden Filtrationsabschnitt (46) rahmenartig umlaufend und bildet einen Flanschbereich (68) aus, der als ein mechanisch kompaktierter Abschnitt des Hochtemperaturfiltermediums (76) zu einer Verbindung des Filterelements (28) mit einem Gehäusebauteil eines Bremsstaubpartikelfilters (16) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft zudem eine Filterkartusche (24) mit einem solchen Filterelement (28). Weiter betrifft die Erfindung einen Bremsstaubpartikelfilter (16) mit einem solchen Filterelement (28). Ferner betrifft die Erfindung ein Werkzeug (86) und ein Verfahren zum Herstellen des Filterelements (28).
Patent DE-102022110166-A1 (DE)
Title: Schiebemuffe
Inventor: KRONEBERGER CHRISTIAN
IPC: F16D23/04
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebemuffe (4) umfassend einen Schiebemuffenkörper (5), der eine erste und eine zweite Mantelfläche (8, 9) aufweist, wobei an der ersten Mantelfläche (8) zumindest ein Eingriffselement für den Eingriff eines weiteren Bauteils, insbesondere eine Verzahnung, und an einer zweiten Mantelfläche (9) eine Eingriffsnut (10) für ein Betätigungselement (11) angeordnet ist, wobei die Eingriffsnut (10) von sich in Umfangsrichtung (12) des Schiebemuffenkörpers (5) erstreckenden Nutseitenwänden (14, 15) begrenzt ist, die in der Umfangsrichtung (12) unterbrochen sind.
Patent DE-102022110299-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit einzelphoton-avalanche-dioden und isolationsstrukturen
Inventor: GAMBINO JEFFREY PETER
IPC: H01L27/14
Filed: 2022-04-28
Abstract: Eine Bildgebungsvorrichtung kann Einzelphoton-Avalanche-Dioden (SPADs) einschließen. Um Übersprechen zu mildern, können Isolationsstrukturen um jede SPAD gebildet werden. Die Isolationsstrukturen können vorderseitige tiefe Grabenisolationsstruktur einschließen, die sich teilweise oder vollständig durch ein Halbleitersubstrat für die SPADs erstrecken. Die Isolationsstrukturen können einen Metallfüllstoff wie Wolfram, der Photonen absorbiert, einschließen. Die Isolationsstrukturen können eine p-Typ-dotierte Halbleiterauskleidung einschließen, um Dunkelstrom abzuschwächen. Die Isolationsstrukturen können eine Pufferschicht wie Siliziumdioxid einschließen, die zwischen dem Metallfüllstoff und der p-Typ-dotierten Halbleiterauskleidung angeordnet ist. Die Isolationsstrukturen können einen konischen Abschnitt aufweisen oder in zwei Schritten ausgebildet werden, so dass die Isolationsstrukturen unterschiedliche Abschnitte mit unterschiedlichen Eigenschaften aufweisen. Ein zusätzlicher Füllstoff wie Polysilicium oder Borphosphosilikatglas kann in einigen der Isolationsstrukturen zusätzlich zu dem Metallfüllstoff eingeschlossen sein.
Patent DE-102022110680-A1 (DE)
Title: Scheibenanordnung und Mahlwerk für eine Mühle, Verwendung derselben zum Zerkleinern eines Mahlguts
Inventor: HOFFMANN AXEL
IPC: B02C7/18
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenanordnung für ein Mahlwerk, welche eine Mehrzahl von Scheiben (S) enthält oder aus einer Mehrzahl von Scheiben (S) besteht. Dabei weist jede der Scheiben (S) eine kegelstumpf- oder doppelkegel- oder doppelkegelstumpfförmige Gestalt auf und jeder Scheibe (S) beträgt der Winkel zwischen ihrer Mantellinie und Kegelachse > 30 bis 82,5°. Die Scheiben (S) sind entlang einer Mittelachse (MA) der Anordnung (A) gestapelt angeordnet. Die Anordnung (A) weist eine Mehrzahl von zur Mittelachse (MA) der Anordnung (A) hinweisenden Radialnuten (RN) und von von der Mittelachse (MA) wegweisenden Radialstegen (RS) auf. Die Radialnuten (RN) weisen jeweils einen abgerundeten Nutgrund (NG) auf; und die Radialstege (RS) weisen jeweils eine abgerundete Kante (KT) auf. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Mahlwerk, dass wenigstens zwei erfindungsgemäße Scheibenanordnungen aufweist. Schließlich betrifft die Erfindung auch eine Verwendung der erfindungsgemäßen Anordnung oder des Mahlwerks zum Zerkleinern eines Mahlguts.
Patent DE-102022111381-A1 (DE)
Title: Fluidisches Element, fluidisches System und Verfahren zum Betreiben eines fluidischen Systems
Inventor: POLLEY TIM
IPC: B81B3/00
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fluidisches Element umfassend einen Grundkörper mit zumindest einem ersten Kanal und zumindest einem zweiten Kanal zum Führen eines Fluids, wobei an einem Ende des ersten Kanals zumindest ein Auslass ausgebildet ist und an einem Ende des zweiten Kanals zumindest ein Einlass ausgebildet ist; und eine verformbare Membran, die mit dem Grundkörper verbunden ist und zumindest den Auslass des ersten Kanals und den Einlass des zweiten Kanals bedeckt, wobei die Membran von einem Aktor so in Richtung des Aktors verformbar ist, dass eine bewegbare Kavität zwischen dem Grundkörper und der Membran gebildet wird, um das Fluid vom Auslass des ersten Kanals zu dem Einlass des zweiten Kanals zu transportieren.
Patent DE-102022112377-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Sollabstands eines Kraftfahrzeugs zu einem vorausfahrenden Vorderfahrzeug, Computerprogramm, Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: JERG STEFAN
IPC: B60W30/16
Filed: 2022-05-17
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren (100) zum Einstellen eines Sollabstands (50) eines Kraftfahrzeugs (10) zu einem vorausfahrenden Vorderfahrzeug (20), wobei das Kraftfahrzeug (10) und das Vorderfahrzeug (20) einen ersten Fahrstreifen (35) einer mehrspurigen Fahrbahn (30) befahren, das Verfahren (100) aufweisend: ein Aktivieren (110) eines Abstandsregeltempomats zum Einstellen des Sollabstands (50); ein Ermitteln (120) eines Abstandes zwischen dem Kraftfahrzeug (10) und dem Vorderfahrzeug (20); ein Erfassen (130) von statischen Umgebungsdaten, wobei die statischen Umgebungsdaten die Fahrbahn (30) betreffen; ein Erfassen (140) von dynamischen Umgebungsdaten, wobei die dynamischen Umgebungsdaten ein zweites Kraftfahrzeug (25) auf einem zweiten Fahrstreifen (36) der mehrspurigen Fahrbahn (30) betreffen; ein Anpassen (150) des Sollabstandes (50) in Abhängigkeit von den statischen Umgebungsdaten und den dynamischen Umgebungsdaten.
Patent DE-102022113469-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für das Beleuchten eines Objektbereichs
Inventor: NEIS VALENTIN
IPC: G02B21/06
Filed: 2022-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (18) für das Beleuchten eines Objektbereichs (36) mit einer Lichtquelle (20) für das Bereitstellen von Beleuchtungslicht (12). Die Beleuchtungsvorrichtung (18) weist einen Lichtwellenleiter (32) auf, der einen Lichteintrittsabschnitt (40) und einen Lichtaustrittsabschnitt (44) hat, aus dem Beleuchtungslicht (12) in den Objektbereich (36) in ein Leuchtfeld (38) gelangen kann. Die Beleuchtungsvorrichtung (18) enthält eine Einrichtung (48) für das Zuführen des von der Lichtquelle (20) bereitgestellten Beleuchtungslichts an den Lichtwellenleiter (32), um das Beleuchtungslicht an dem Lichteintrittsabschnitt (40) in den Lichtwellenleiter (32) einzukoppeln. Erfindungsgemäß enthält die Einrichtung (48) für das Zuführen des von der Lichtquelle (20) bereitgestellten Beleuchtungslichts an den Lichtwellenleiter (32) eine einstellbare optische Baugruppe (60, 60'), die eine Intensitätsverteilung für Beleuchtungslicht in dem Leuchtfeld (38) definiert und die für das Verändern der Intensitätsverteilung für Beleuchtungslicht in dem Leuchtfeld (38) ausgelegt ist.
Patent DE-102022115195-A1 (DE)
Title: Verarbeitung von kryptografischen Daten
Inventor: MEYER BERND
IPC: H04L9/00
Filed: 2022-06-17
Abstract: Hier beschriebene Lösungen beziehen sich auf kryptografische Datenverarbeitung unter Verwendung eines ersten Maskierungsschemas eines geteilten Geheimnisses und eines zweiten Maskierungsschemas des geteilten Geheimnisses, wobei eine Transformation von dem ersten Maskierungsschema in das zweite Maskierungsschema durch Erzwingen einer Art von Berechnung unter mindestens zwei Arten von Berechnungen durchgeführt wird.
Patent DE-102022119917-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für einen Roboter und damit ausgestatteter Roboter
Inventor: AEGERTER MARKUS
IPC: B25J19/06
Filed: 2022-08-08
Abstract: Es wird eine Sicherheitsvorrichtung (2) für einen Roboter (1) vorgeschlagen, die eine Außeneinheit (14) und eine diesbezüglich verdrehbare Inneneinheit (13) aufweist, wobei die Inneneinheit (13) über einen Grundkörper (28) verfügt, an dem radial bewegliche Kopplungsvorsprünge (27) angeordnet sind, die jeweils durch eine Federeinrichtung (32) an die Vertiefungsgrundfläche (26) einer Kopplungsvertiefung (23) der Außeneinheit (14) andrückbar sind. Bei der Nutzung der Sicherheitsvorrichtung (2) ist die Inneneinheit (13) mit einem ersten Roboterelement (8) und die Außeneinheit (14) mit einem zweiten Roboterelement (9) verbunden. Wenn eine Überlastsituation auftritt, die ein Nenn-Drehmoment überschreitet, bewirkt die Federeinrichtung (32) eine Nachgiebigkeit, sodass die Inneneinheit (13) und die Außeneinheit (14) relativ zueinander aus einer Grundstellung in eine Sicherheitsstellung verdrehbar sind. Es wird ferner ein mit einer solchen Sicherheitsvorrichtung (2) ausgestatteter Roboter (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102022120962-A1 (DE)
Title: Batteriefehlererkennung
Inventor: EIFERT MARK
IPC: G06N20/00
Filed: 2022-08-18
Abstract: Ein Steuersystem generiert als Reaktion auf Empfangen von Werten eines oder mehrerer Parameter einer Batterie eines Fahrzeugs für eine konkrete Betriebszeit über eine Bestimmung durch maschinelles Lernen ein Konfidenzniveau, bei dem die Werte des einen oder der mehreren Parameter der Batterie mit Werten eines oder mehrerer Parameter eines Satzes von Batterien für eine gleiche Betriebszeit übereinstimmen, und veranlasst als Reaktion darauf, dass das Niveau einen vordefinierten Schwellenwert überschreitet, die Umsetzung einer Minderungsmaßnahme.
Patent DE-102022122593-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines breiten Metallblechs
Inventor: SACHDEV ANIL K
IPC: B21C37/02
Filed: 2022-09-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Verfahren zum Herstellen eines Metallblechs bereit. Das Verfahren beinhaltet Extrudieren einer Komponente entlang einer Extrusionsachse. Die Komponente weist eine Wand auf, die zumindest teilweise einen Innenbereich definiert. Die Komponente beinhaltet ein Metall. Das Verfahren beinhaltet ferner Entrollen der Wand zur Bildung eines Blechvorläufers. Der Blechvorläufer weist eine erste Dicke und eine erste Querabmessung auf. Das Verfahren beinhaltet ferner Walzen des Blechvorläufers entlang einer Walzachse, um das Metallblech zu bilden. Das Metallblech weist eine zweite Dicke auf, die senkrecht zur Walzachse ist. Die zweite Dicke ist kleiner als die erste Dicke. Die zweite Querabmessung verläuft parallel zur Walzachse. Die zweite Querabmessung ist größer als die erste Querabmessung. In bestimmten Aspekten beinhaltet das Metall Lithium und das Metallblech ist eine Lithium-Metallelektrode.
Patent DE-102022122818-A1 (DE)
Title: Zugriffserzeugung für maschinenbeschickung
Inventor: FAN YONGXIANG
IPC: B25J9/16
Filed: 2022-09-08
Abstract: Methode der robotergesteuerten Zugriffserzeugung für Anwendungen der Maschinenbeschickung. Die Geometrie von Bauteilen und Greifer wird als Eingaben, typischerweise aus CAD-Dateien, bereitgestellt. Die Greifer-Kinematik wird ebenfalls als eine Eingabe bereitgestellt. Bevorzugte und gesperrte Zugriffsorte an dem Bauteil können ebenfalls als Eingaben festgelegt werden, um zu gewährleisten, dass die berechneten Zugriffskandidaten dem Roboter es ermöglichen, das Bauteil in eine Bearbeitungsstation zu laden, sodass die Bearbeitungsstation eine spezielle Stelle an dem Bauteil greifen kann. Ein Optimierungslöser wird verwendet, um einen Qualitätszugriff mit stabilem Oberflächenkontakt zwischen dem Bauteil und dem Greifer zu berechnen, ohne Behinderung zwischen dem Greifer und dem Bauteil, und die bevorzugten und gesperrten Zugriffsorte zuzulassen, die als Eingaben festgelegt wurden. Es werden alle Flächen der Greiferfinger zum Greifen und zur Kollisionsvermeidung in Betracht gezogen. Es wird ein Zyklus mit Zufallsinitialisierung verwendet, um viele hunderte vielfältiger Zugriffe für das Bauteil automatisch zu berechnen.
Patent DE-102022123299-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für muskelkraftbetriebenes fahrzeug
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M6/50
Filed: 2022-09-13
Abstract: Die Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug, bei welcher das muskelkraftbetriebene Fahrzeug einen Motor aufweist, bewirkend eine Antriebskraft an das muskelkraftbetriebene Fahrzeug, umfasst eine Steuerung, eingerichtet, um den Motor zu steuern. Die Steuerung ist eingerichtet, um einen Durchfahrtsschwierigkeitsgrad einer Straße vor dem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug aus Frontinformation/en der Straße vor dem muskelkraftbetriebenen Fahrzeug, erhalten von einem ersten Detektor, zu bestimmen. In einem Fall, in dem der Durchfahrtsschwierigkeitsgrad höher als ein vorbestimmter Schwierigkeitsgrad ist/wird, ist die Steuerung eingerichtet, den Motor anders zu steuern als in beziehungsweise gegenüber einem Fall, in dem der Durchfahrtsschwierigkeitsgrad niedriger als der vorbestimmte Schwierigkeitsgrad oder gleich dem vorbestimmten Schwierigkeitsgrad ist/wird.
Patent DE-102022200791-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen der optischen Eigenschaften einer Kamera
Inventor: AMECKE-MÖNNIGHOFF NICOLE
IPC: G03B43/00
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), insbesondere einen Kollimator, zum Überprüfen der optischen Eigenschaften einer Kamera (2). Die Vorrichtung (1) umfasst mehrere im Abstand zueinander angeordnete Testbild-Erzeugungselementen (3), mittels welchen jeweils ein optisches Testbild (4) erzeugbar und abstrahlbar ist, sowie einen im Abstand zu den Testbild-Erzeugungselementen (3) angeordneten Off-Axis-Parabolspiegel (5) zum Ablenken der von den Testbild-Erzeugungselementen (3) und die optischen Testbilder (4) wiedergebenden Lichtstrahlen. Außerdem weist die Vorrichtung (1) eine Kamera-Aufnahmeposition (6) zum Anordnen der Kamera (2) auf, wobei die Kamera (2) in der Kamera-Aufnahmeposition (6) so relativ zum Off-Axis-Parabolspiegel (5) angeordnet ist, dass zumindest ein Teil der vom Off-Axis-Parabolspiegel (5) reflektierten Lichtstrahlen (7) auf die Kamera (2) trifft.
Patent DE-102022201087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befüllung und zum Verschließen einer Batteriezelle sowie Batteriezelle mit mindestens einem in einer Befüllöffnung angeordneten Hohlkörper, insbesondere einem Hohlniet
Inventor: JANSEN TOBIAS
IPC: H01M50/655
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befüllung und zum Verschließen einer Batteriezelle, die ein Gehäuseelement (12, 14) und mindestens eine in dem Gehäuseelement (12, 14) ausgebildete Befüllöffnung (20) aufweist, wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein Hohlkörper (10), der eine Durchgangsöffnung (42) aufweist, durch die Befüllöffnung (20) geführt und in einer ersten Fügephase durch plastische Verformung mit dem Gehäuseelement (12, 14) derart verbunden wird, dass die Durchgangsöffnung (42) noch mindestens teilweise erhalten bleibt, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt die Durchgangsöffnung (42) für die Befüllung des Gehäuses der Batteriezelle mit Elektrolyt und/oder zur Entgasung genutzt wird und wobei in einem dritten Verfahrensschritt die Durchgangsöffnung (42) vollständig verschlossen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Batteriezelle mit mindestens einem in einer Befüllöffnung (20) angeordneten Hohlkörper (10), insbesondere einem Hohlniet.
Patent DE-102022201839-A1 (DE)
Title: Membranstapel für einen Befeuchter eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: B01F23/10
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Membranstapel (1) für ein Befeuchtermodul eines Brennstoffzellensystems. Der Membranstapel (1) umfasst mehrere entlang einer Stapelrichtung (S) im Abstand zueinander aufeinander gestapelte, feuchtigkeitsdurchlässige Membranen (2a, 2b). Ein zwischen zwei in Stapelrichtung (S) benachbarten Membranen (2a, 2b) jeweils gebildeter Zwischenraum (7a, 7b) bildet einen mit einem Gas (G1 , FG) durchströmbaren Gaspfad (5a, 5b), wobei in dem jeweiligen Zwischenraum (7a, 7b) ein Distanzelement (3a, 3b) angeordnet ist, welches sich an diesen beiden Membranen (2a, 2b) abstützt. Die Distanzelemente (3a, 3b) weisen jeweils eine wellenförmig ausgebildete Stützstruktur (8a, 8b) auf, die sich senkrecht zur Stapelrichtung (S) entlang einer Erstreckungsrichtung (E, E1, E2) erstreckt. Die Distanzelemente (3a, 3b) sind beidseitig mittels einer Klebverbindung (6a.1, 6a.2, 6b.1, 6b.2) mit der jeweils in Stapelrichtung (S) benachbarten Membran (2a, 2b) fest verbunden.