baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008054481-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: H01L33/00
Filed: 2008-12-10
Granted: 2021-11-25
Abstract: Sensor, der aufweist:mindestens ein mikrostrukturiertes Dioden-Pixel (20), das eine in, auf oderunter einer Membran (11) ausgebildete Diode (6) aufweist, wobei die Membran (11) oberhalb einer Kaverne (5) ausgebildet ist,wobei die Diode (6) über Zuleitungen (4a, 4d) kontaktiert ist, die zumindest teilweise in, auf oder unter der Membran (11) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dassdie Diode (6) in einer polykristallinen Halbleiterschicht (4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Zuleitungen (4a, 4d) oder Teile der Zuleitungen in der polykristallinen Halbleiterschicht (4) ausgebildet sind,wobei die Diode (6) durch dotierte Diodenbereiche (4b, 4c) der gemeinsamen polykristallinen Halbleiterschicht (4) ausgebildet ist, von denen mindestens ein Diodenbereich (4b, 4c) niedrig dotiert ist, und die Zuleitungen (4a, 4d) oder die Teile der Zuleitungen durch hochdotierte Zuleitungsbereiche (4a, 4d) der gemeinsamen polykristallinen Halbleiterschicht (4) ausgebildet sind.
Patent DE-102008055553-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzvorrichtung
Inventor: MABUCHI TEIJI
IPC: B60N2/14
Filed: 2008-12-19
Granted: 2022-03-17
Abstract: Fahrzeugsitzvorrichtung, die Folgendes aufweist:einen Fahrzeugsitz (14, 18);eine Drehantriebseinrichtung (20, 22) zum Drehen des Fahrzeugsitzes (14, 18) zwischen einer nach vorne orientierten Position, in welcher der Fahrzeugsitz (14, 18) zur Vorderseite eines Fahrzeugs zeigt, und mindestens entweder einer nach außen orientierten Position, in welcher der Fahrzeugsitz (14, 18) in der Richtung des Fahrzeugs nach außen orientiert ist, oder einer nach innen orientierten Position, in welcher der Fahrzeugsitz (14, 18) in der Richtung zur Innenseite des Fahrzeugs hin orientiert ist;eine Einrichtung (24) zur Erfassung der Situation eines Insassen, um die Situation eines Insassen in dem Fahrzeug zu erfassen; undeine Steuereinrichtung (26) zum Steuern der Drehantriebseinrichtung (20, 22) auf der Grundlage des Erfassungsergebnisses, das von der Einrichtung (24) zur Erfassung der Situation des Insassen erhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass:die Drehantriebseinrichtung (20, 22) dazu fähig ist, den Fahrzeugsitz (14, 18) in die nach außen orientierte Position zu drehen;die Einrichtung (24) zur Erfassung der Situation des Insassen die Situation der Kommunikation zwischen einem Insassen, der auf dem Fahrzeugsitz (14, 18) sitzt, und einer Person außerhalb des Fahrzeugs erfasst; unddie Steuereinrichtung (26) die Drehantriebseinrichtung (20, 22) so steuert, dass der Fahrzeugsitz (14, 18) in die nach außen orientierte Position gedreht wird, wenn die Steuereinrichtung (26) auf der Grundlage des Erfassungsergebnisses, das von der Einrichtung (24) zur Erfassung der Situation des Insassen erhalten wird, bestimmt, dass der Insasse, der auf dem Fahrzeugsitz (14, 18) sitzt, mit einer Person außerhalb des Fahrzeugs kommuniziert.
Patent DE-102008059179-B4 (DE)
Title: Sonde zur kontinuierlichen Abgasanalyse
Inventor: DENG JIANXIONG DR
IPC: C21C5/30
Filed: 2008-11-27
Granted: 2013-03-28
Abstract: Sonde zur kontinuierlichen Abgasanalyse an Gefäßen zur Erschmelzung von Metallen, insbesondere an Elektroöfen für die Stahlerzeugung, gekennzeichnet durch einen zylinderförmigen Körper (17), welcher mit einem offenen Ende mittels eines Flansches (15) um eine Öffnung (14) herum in der Wand des Entnahmeortes befestigbar ist, wobei das offene Ende der zylinderförmigen Sonde (7) mit der Innenwand des Entnahmeortes abschließt, während das entgegengesetzte Ende verschließbar ist und knapp unterhalb des verschließbaren Endes zumindest ein Anschlussstutzen für die Leitung (8) zu einer Analysevorrichtung und eine Sondenkühlung (20) vorgesehen ist, mit einer Kühlmittelzuführungsleitung (21) und einer Kühlmittelabführungsleitung (22), wobei die Höhe der Kühlung bezogen auf die Gesamtlänge der Sonde (7) unterhalb von 50% liegt.
Patent DE-102008062846-B4 (DE)
Title: Kolbendosierer mit überwachtem Ventil
Inventor: SCHEUGENPFLUG ERICH
IPC: G01F15/00
Filed: 2008-12-23
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Kolbendosierers mit – einem Grundkörper (2), – in dem ein Kolbenzylinder (3) ausgebildet ist, in welchem wenigstens ein Dosierkolben (4) verschiebbar ist, – einer Einlassleitung (5) und einer Auslassleitung (6), die im Kolbenzylinder (3) münden, – einem Einlassventil (15) in der Einlassleitung (5) und einem Auslassventil (16) in der Auslassleitung (6), die – jeweils ein Schließelement umfassen, – wobei die Ventile (15, 16) als druckluftgesteuerte Membranventile ausgebildet sind, bei denen das Schließelement eine Schließmembran (9) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass – auf der Seite des als Schließkolben (7) ausgeführten Schließelements das Vorliegen von Feuchtigkeit nahe an der Schließmembran (9) detektiert wird und bei Vorliegen ein Alarm zum Wechseln der Schließmembran (9) an den Betreiber ausgegeben wird, und – beim Einlassventil (15) die Schließstellung und die Offenstellung des Schließkolbens (7) detektiert wird
Patent DE-102009002601-B4 (DE)
Title: Hydraulikdrucksteuervorrichtung
Inventor: OGATA YUSUKE
IPC: F16H61/686
Filed: 2009-04-23
Granted: 2014-12-24
Abstract: Hydraulikdrucksteuervorrichtung, die eine erste Regeleinrichtung (205, 605) zum Regeln eines von einer Ölpumpe (7) abgegebenen Drucks, um einen Leitungsdruck (PL) zu bilden, der als ein Ursprungsdruck für einen Hydraulikdruck verwendet wird, der zu jedem Element zugeführt wird, und eine zweite Regeleinrichtung (206, 606), die stromabwärts der ersten Regeleinrichtung (205, 605) vorgesehen ist, zum Regeln eines Hydraulikdrucks stromabwärts der ersten Regeleinrichtung (205, 605) hat, um einen sekundären Druck (PSEC) zu bilden, wobei zumindest zwei Pilotdrücke (PM1, PDSU, PB) zu der zweiten Regeleinrichtung (206, 606) zugeführt werden, und die zweite Regeleinrichtung (206, 606) derart gestaltet ist, dass, wenn sich einer der Pilotdrücke ändert, eine Änderung des Einen der Pilotdrücke durch den anderen Pilotdruck absorbiert wird, und die zweite Regeleinrichtung (206, 606) einen Steuerkolben (261, 661) aufweist, der auf der Grundlage der Pilotdrücke (PM1, PDSU, PB) und eines Hydraulikdrucks bewegbar ist, der zu einem Anschluss (267, 667) zugeführt wird, der mit einem Öldurchgang (291, 691) in Verbindung steht, der stromabwärts der ersten Regeleinrichtung (205, 605) angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass wenn sich der eine der Pilotdrücke ändert, sich der andere Pilotdruck derart ändert, dass eine Änderung eines Resultierenden der Pilotdrücke, der auf den Steuerkolben (261, 661) aufgebracht wird, minimiert wird; und wenn der eine der Pilotdrücke und der andere Pilotdruck in einer gleichen Richtung auf den Steuerkolben (261) aufgebracht werden, der andere Pilotdruck sinkt, wenn sich der eine der Pilotdrücke erhöht.
Patent DE-102009016234-B4 (DE)
Title: Strahlformer
Inventor: MICHAELIS DIRK
IPC: F21V5/00
Filed: 2009-04-03
Granted: 2014-03-13
Abstract: Strahlformer (100) für eine Lichtquellenanordung (250; 300) zur Erzeugung eines Abstrahlprofils, mit folgenden Merkmalen: eine Vielzahl von benachbart angeordneten optischen Strahlformungselementen (110), wobei die Strahlformungselemente (110) jeweils einem Typ einer Mehrzahl unterschiedlicher Typen mit unterschiedlichen optischen Eigenschaften angehören, wobei unterschiedliche Typen von Strahlformungselementen (110) zugeordnete Lichtverteilungen im Fernfeld oder in einer endlichen Bildebene bewirken; wobei die Strahlformungselemente (110) bei gemeinsamer Beleuchtung das Abstrahlprofil des Strahlformers (100) mit einer Überlagerung der zugeordneten Lichtverteilungen im Fernfeld oder in einer endlichen Bildebene bewirken; und wobei die Strahlformungselemente (110) jeweils ein intensitätsmodulierendes Element (120) und ein bezüglich eines Strahlengangs der gemeinsamen Beleuchtung nachfolgendes, refraktives Element (130) aufweisen.
Patent DE-102009029111-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: DEHDE JOERG
IPC: B23D49/16
Filed: 2009-09-02
Granted: 2021-07-29
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Handstichsäge, mit einem Gehäuse (10a; 10b), einer in dem Gehäuse (10; 10b) angeordneten Motoreinheit (12a; 12b) und einer von der Motoreinheit (12a; 12b) in wenigstens einem Betriebsmodus betriebenen Strömungseinheit (14a; 14b) sowie mit einem Werkzeugaufnahmebereich (16a; 16b), wobei die Strömungseinheit (14a; 14b) als Absaugeinheit zur Absaugung in dem Werkzeugaufnahmebereich (16a; 16b) ausgebildet ist, wobei die Strömungseinheit (14a; 14b) als Ausblaseinheit zum Ausblasen in dem Werkzeugaufnahmebereich (16a; 16b) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Handwerkzeugmaschine eine Schalteinheit (18a; 18b), insbesondere ein schwenkbar gelagertes oder translatorisch verschiebbar gelagertes Schaltelement (20a; 64b), zur Umschaltung zwischen einem Absaugbetrieb und einem Ausblasbetrieb aufweist.
Patent DE-102009035742-B4 (DE)
Title: Ölnebel-Abscheidevorrichtung für ein Kurbelgehäuse-Entlüftungssystem
Inventor: COOLENS HOLGER
IPC: F01M13/04
Filed: 2009-08-01
Granted: 2022-03-31
Abstract: Ölnebel-Abscheidevorrichtung zum Abtrennen von Ölpartikeln aus einem Blow-by-Gasstrom eines Kurbelgehäuse-Entlüftungssystems eines Verbrennungsmotors, wobei die Abscheidevorrichtung ein Innenteil (12) und ein dieses umschließendes Außenteil (10) aufweist, das Innenteil mindestens einen rohrförmigen Abschnitt (16) mit einer zylindrischen Innenwandfläche (52) besitzt, welcher ein eine Einströmöffnung für den Gasstrom bildendes erstes axiales Ende (18) und ein zweites axiales Ende (20) sowie im axialen Abstand von letzterem einen axialen Rohrwandabschnitt (16a) mit Gasdurchtrittsöffnungen (40) aufweist, die über diesen Rohrwandabschnitt auch in axialer Richtung verteilt angeordnet sind, wobei das Außenteil einen dem Rohrwandabschnitt des Innenteils mit bezüglich der Achse (14) des letzteren radialem Abstand gegenüberliegenden Innenwandabschnitt (26a) mit einem Impaktor (70) für eine Umlenkung der aus den Gasdurchtrittsöffnungen austretenden Gasstrahlen und eine Trägheitsabscheidung von Ölpartikeln aus diesen Gasstrahlen aufweist und im rohrförmigen Innenteilabschnitt (16) ein durch dessen zylindrische Innenwandfläche (52) in axialer Richtung des Innenteilabschnitts verschiebbar geführtes, an dieser Innenwandfläche ringsum zumindest im Wesentlichen abdichtend anliegendes Ventilelement (50) angeordnet ist, und wobei ein zwischen dem Impaktor und dem rohrförmigen Innenteilabschnitt befindlicher Ringraum (60) mit einem Gasauslass (62) der Abscheidevorrichtung kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der zylindrischen Innenwandfläche (52) des Innenteils (12) geführter Umfangsbereich des Ventilelements (50) im Schnitt längs einer die Achse (14) des rohrförmigen Innenteilabschnitts (16) enthaltenden Ebene ballig gestaltet ist.
Patent DE-102009057288-B4 (DE)
Title: Umrichter für hohe Spannungen
Inventor: MARQUARDT RAINER PROF
IPC: H02M7/48
Filed: 2009-12-01
Granted: 2018-02-15
Abstract: Submodul (7) zum Ausbilden eines Umrichters (1) mit einer ersten Untereinheit (9), die – einen ersten Energiespeicher (18), – eine dem ersten Energiespeicher (18) parallel geschaltete erste Reihenschaltung (11) zweier Leistungshalbleiterschalteinheiten (12, 13), die jeweils einen an und abschaltbaren Leistungshalbleiter (14, 15) mit gleicher Durchlassrichtung aufweisen und jeweils entgegen der besagten Durchlassrichtung leitfähig sind, und – eine erste Anschlussklemme (x2) aufweist, die mit dem Potenzialpunkt zwischen den Leistungshalbleiterschalteinheiten (12, 13) der ersten Reihenschaltung (11) verbunden ist, und einer zweiten Untereinheit, die – einen zweiten Energiespeicher (26), – eine dem zweiten Energiespeicher (26) parallel geschaltete zweite Reihenschaltung (19) zweier Leistungshalbleiterschalteinheiten (20, 21), die jeweils einen an und abschaltbaren Leistungshalbleiter (22, 23) mit gleicher Durchlassrichtung aufweisen und jeweils entgegen der besagten Durchlassrichtung leitfähig sind, und – eine zweite Anschlussklemme (x1) aufweist, die mit dem Potenzialpunkt zwischen den Leistungshalbleiterschalteinheiten (20, 21) der zweiten Reihenschaltung (19) verbunden ist, wobei die erste Untereinheit (9) und die zweite Untereinheit (10) über Verbindungsmittel (27) miteinander verbunden sind, die so ausgestaltet sind, dass in wenigstens einem ausgewählten Schaltzustand aller Leistungshalbleiterschalteinheiten (12, 13, 20, 21) ein Stromfluss zwischen der ersten Anschlussklemme (x2) und der zweiten Anschlussklemme (x1) in beiden Richtungen nur über den ersten Energiespeicher (18) und/oder den zweiten Energiespeicher (26) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem ausgewählten Schaltzustand bei einer positiven Richtung des Stromflusses im Wesentlichen die Summe der an dem ersten Energiespeicher (18) auftretenden Spannung (UC1) und der an dem zweiten Energiespeicher (26) auftretenden Spannung (UC2) zwischen der ersten Anschlussklemme (X2) und der zweiten Anschlussklemme (X1) auftritt, und bei einer negativen Richtung des Stromflusses im Wesentlichen die Hälfte der Summe der an dem ersten Energiespeicher (18) auftretenden Spannung (UC1) und der an dem zweiten Energiespeicher (26) auftretenden Spannung (UC2) mit negativem Vorzeichen zwischen der ersten Anschlussklemme (X2) und der zweiten Anschlussklemme (X1) auftritt.
Patent DE-102010001805-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablage von Bogen in Auslagen von bogenverarbeitenden Maschinen
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: B65H43/08
Filed: 2010-02-11
Granted: 2020-10-15
Abstract: Vorrichtung zur Ablage von Bogen auf Bogenstapeln in Auslagen von bogenverarbeitenden Maschinen, enthaltend mindestens einen auf Kettenkreisen (3) geführten Greiferwagen (4) mit Greifersystemen zum Erfassen und schwebenden Führen der Bogen (2) über eine Bogenleitfläche (7), sowie ein dem Greiferwagen (4) zugeordnetes über die Breite des Greiferwagens (4) reichendes, mit einem Steuerhebel (12) mit Kurvenrolle (14) verbundenes Luftleitschild (11), das über eine Kurvenbahn (17) steuerbar am Greiferwagen (4) angeordnet ist und dessen Spalt (s) zur Bogenleitfläche (7) über die Kurvenbahn (17) einstellbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassentlang des Bogenförderweges mindestens ein den Abstand des Bogens (2) zur Bogenleitfläche (7) erfassender Sensor (18) vorgesehen ist,dass der Sensor (18) mit einer Steuer- und Regeleinrichtung (19) verbunden ist, die Signale des mindestens einen Sensors (18) auswertet unddass der Spalt (s) des Luftleitschildes (11) zur Bogenleitfläche (7) abhängig von den ausgewerteten Signalen des Sensors (18) einstellbar ist.
Patent DE-102010014637-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Konservieren eines Kraftstoffsystems und eines Ölsystems
Inventor: STREIFINGER HELMUT DIPL -ING
IPC: F02C7/22
Filed: 2010-04-12
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zum Konservieren eines Kraftstoffsystems (2) und eines Ölsystems (4) eines Turbinentriebwerks, mit zumindest einem Antrieb (102, 104) zum Antreiben zumindest einer Kraftstoffpumpe (16, 100) und zumindest einer Ölpumpe (74, 80) zum Fördern von Kraftstoff (8) durch das Kraftstoffsystem (2) und von Öl (56) durch das Ölsystem (4), mit den Schritten: – Entfernen des Kraftstoffs (8) aus dem Kraftstoffsystem (2), – Fördern zumindest eines Teilstroms des Öls (56) aus dem Ölsystem (4) oder einem externen Tank in das Kraftstoffsystem (2), und – Umpumpen des Öls (56) in dem Kraftstoffsystem (2) und dem Ölsystem (4), wobei vor einem Triebwerkstart das Ölsystem (4) und das Kraftstoffsystem (2) gegeneinander abgesperrt werden und das Öl (56) in dem Kraftstoffsystem (2) durch Kraftstoff (8) ersetzt wird.
Patent DE-102010024971-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Signalverarbeitung in einem Aufklärungssystem für Kommunikationssignale
Inventor: KOTTKE THOMAS DR
IPC: H04L12/26
Filed: 2010-06-24
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Signalverarbeitung in einem Aufklärungssystem für Kommunikationssignale, wobei in einem Signalempfänger, der von einer Signalsucheinheit eingewiesen wird, die aufzuklärenden Signale empfangen werden, und die empfangenen Signale durch Klassifizierung und/oder Demodulierung und/oder Decodierung weiterverarbeitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Klassifizierung und/oder Demodulierung und/oder Decodierung eine Separation der einzelnen empfangenen Signale anhand mindestens einer der folgenden, von der Signalsucheinheit gelieferten Signalparameter erfolgt: – Signalpegel, – Einfallsrichtung der Signale, – Startzeit der einzelnen Abschnitte eines Signals, – Stoppzeit der einzelnen Abschnitte eines Signals.
Patent DE-102010032736-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entgasung wässriger Medien
Inventor: GRABOSCH MATTHIAS DR
IPC: B01D19/00
Filed: 2010-07-30
Granted: 2012-07-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Entgasung wässriger Medien mit einem das zu entgasende Medium enthaltenden ersten Behälter (2), einem mit dem ersten Behälter (2) über eine erste Leitung (9) verbundenen Entgasungsmodul (4), einem mit dem Entgasungsmodul (4) über eine zweite Leitung (10) verbundenen zweiten Behälter (7) zur Aufnahme des entgasten Mediums, wobei in der ersten Leitung (9) ein einen Rückfluss vom Entgasungsmodul (4) zum ersten Behälter (2) verhinderndes Rückschlagventil (3) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass in der zweiten Leitung (10) eine den Gasdurchtritt verhindernde hydrophile Membran (5, 5') angeordnet ist, dass zwischen dem Entgasungsmodul (4) und der hydrophilen Membran (5) ein Abzweig mit einem hydrophoben Entgasungsfilter (24, 24') zum Auslass von Gas angeordnet ist,  dass eine dritte Leitung (11) vorgesehen ist, die zwischen dem ersten Behälter (2) und dem ersten Rückschlagventil (3) mit der ersten Leitung (9) und zwischen dem zweiten Behälter (7) und der hydrophilen Membran (5) mit...
Patent DE-102010033370-B4 (DE)
Title: Spiel-Haus
Inventor: WEIMER FRANK
IPC: A63H3/52
Filed: 2010-08-04
Granted: 2015-08-27
Abstract: Spiel-Haus mit einer Grundplatte (12) und einer Deckelplatte (14), die durch mindestens eine Zwischenwand (16) voneinander beabstandet, zueinander parallel vorgesehen sind, wobei zwischen der Grundplatte (12) und der Deckelplatte (14) mindestens ein Schiebetürelement (40) geführt verschiebebeweglich vorgesehen ist, die Grundplatte (12) und die Deckelplatte (14) jeweils mindestens abschnittweise mit mindestens einer Führungsnut (26) für das mindestens eine Schiebetürelement (40) ausgebildet sind, die deckungsgleich konform gestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (12) und die Deckelplatte (14) jeweils mit einem zentralen, abgestuften Loch (46) für eine Falzscheibe (30) ausgebildet sind, so dass das Spiel-Haus zumindest teilweise um eine zentrale Drehachse (38) drehbar ist, und dass ein Lagerring (36) ein Grundelement (28) umgreift, das mit der Grundplatte (12) oder mit einem Fußelement (56) verbunden ist, das von der Grundplatte nach unten steht.
Patent DE-102011001152-B4 (DE)
Title: Kontaktelement und Kontaktelementbaueinheit
Inventor: SCHRADER ANDREAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-03-08
Granted: 2012-12-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kontaktelement für eine Anschlussklemme, insbesondere eine Trennklemme, mit einem Kontaktkörper (10), wobei der Kontaktkörper (10) als eine im Wesentlichen s-förmige Feder mit einem ersten Endabschnitt (12), einem zweiten Endabschnitt (14) und einem den ersten Endabschnitt (12) mit den zweiten Endabschnitt (14) verbindenden Mittelabschnitt (16) ausgebildet ist, wobei zwischen dem ersten Endabschnitt (12) und dem Mittelabschnitt (16) ein erster Kontaktbereich (18) und zwischen dem zweiten Endabschnitt (14) und dem Mittelabschnitt (16) ein zweiter Kontaktbereich (20) ausgebildet sind, wobei der erste Endabschnitt (12) und/oder der zweite Endabschnitt (14) lamellenartig mit zwei oder mehr Kontaktlamellen (24) ausgebildet sind.
Patent DE-102011003924-B4 (DE)
Title: Verstellbares Dämpfventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: FOERSTER ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-02-10
Granted: 2015-01-08
Abstract: Verstellbare Dämpfventileinrichtung (27) für einen Schwingungsdämpfer, umfassend einen Aktuator (33; 43), der auf einen Ventilkörper (45) eine Verstellkraft ausübt, wobei der Ventilkörper (45) mindestens eine von einem Dämpfmedium druckbeaufschlagte Fläche (103; 105) als Teil eines Druckraums (95; 97) aufweist, wobei die druckbeaufschlagte Fläche (103; 105) eine Verstellkraft auf den Ventilkörper (45) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckraum (95; 97) an einen Gasaufnahmeraum (99) in der Dämpfventileinrichtung (27) angeschlossen ist, wobei der Gasaufnahmeraum (99) in Strömungsrichtung zum Druckraum (95; 97) mittels eines Sperrventils (101) gesperrt ist und einen Anschluss an einen Abführströmungskanal (107) aufweist, der an einen Abflussquerschnitt des Dämpfventils (47) angeschlossen ist.
Patent DE-102011006422-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Sensorvorrichtung
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01R33/00
Filed: 2011-03-30
Granted: 2019-02-28
Abstract: Mikromechanisches Bauteil mit:einem Substrat (12) mit einer Mehrzahl in Bezug zu dem Substrat (12) fest angeordneten Stator-Elektroden (22, 22a, 22b, 24);einer beweglichen Masse (14) mit einer Mehrzahl in Bezug zu der beweglichen Masse fest angeordneten Aktor-Elektroden (20, 20a, 20b); undmindestens einer Feder (42), über welche die bewegliche Masse (14) derart mit dem Substrat (12) verbunden ist, dass die bewegliche Masse (14) in Bezug zu dem Substrat (12) zumindest aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verstellbar ist;wobei die bewegliche Masse (14) mittels mindestens eines Trenngrabens (16,18) aus dem Substrat (12) herausstrukturiert ist;wobei eine Mehrzahl äußerer Stator-Elektroden (22, 22a, 22b) zumindest einen Abschnitt des mindestens einen Trenngrabens (16, 18) und/oder der beweglichen Masse (14) überspannt;wobei die Mehrzahl der Aktor-Elektroden (20, 20a, 20b) in einen ersten Zwischenraum zwischen der mindestens einen äußeren Stator-Elektrode (22, 22a, 22b) und dem Substrat (12) zumindest hineinragt;wobei eine Mehrzahl innerer Stator-Elektrode (24) in einen zweiten Zwischenraum zwischen der Mehrzahl der Aktor-Elektroden (20, 20a, 20b) und dem Substrat (12) zumindest hineinragt.wobei die Mehrzahl der äußeren Stator-Elektrode (22, 22a, 22b) mittels in dem ersten Zwischenraum angeordneter Stator-Stützkomponenten (54) mit dem Substrat (12) verbunden ist und die Mehrzahl der Aktor-Elektroden (20, 20a, 20b) mittels in dem zweiten Zwischenraum angeordneter Aktor-Stützkomponenten (35) mit der beweglichen Masse (14) verbunden ist; undwobei ein Reihen-Spalten-Muster der Aktor-Stützkomponenten (35) zu einem Reihen-Spalten-Muster der Stator-Stützkomponenten (54) derart versetzt ist, dass in ein Rechteck aus vier Aktor-Stützkomponenten (35) eine der Stator-Stützkomponenten (54) äquidistant zu den vier Aktor-Stützkomponenten (35) hineinragt und in ein Rechteck aus vier Stator-Stützkomponenten (54) eine der Aktor-Stützkomponenten (35) äquidistant zu den vier Stator-Stützkomponenten (54) hineinragt.
Patent DE-102011009793-B4 (DE)
Title: Doppel-Fräswerk mit zentraler Arbeitsbrücke
Inventor: MAIER FRANZ
IPC: B23C1/04
Filed: 2011-01-29
Granted: 2013-05-23
Abstract: Doppel-Fräswerk für die Bearbeitung von Werkstücken, bestehend aus zwei selbständig arbeitenden und gesteuerten Fräsmaschinen (1), die beidseitig eines auf einer Spannfläche oder auf einem Aufspanntisch (7) gelagerten Werkstücks (6) einander gegenüber angeordnet sind, mit je mindestens einem auf einem Maschinenbett (3) fahrbaren Maschinenständer (2) und mit je mindestens einem am Maschinenständer auf- und abgleitenden und in Richtung zum Werkstück (6) ausfahrbaren Spindelstock (4), an dessen zum Werkstück gerichteten, drehbaren und in beliebigen Winkelpositionen arretierbaren Schnittstelle (16) ein Fräskopf (5) angebracht ist, der die Bearbeitungswerkzeuge trägt, dadurch gekennzeichnet, daß an die Stelle der Fräsköpfe (5) eine Arbeitsbrücke (11) tritt, die mit den Schnittstellen (16) der Spindelstöcke (4) beidseitig fest, aber lösbar verbunden ist und in Richtung auf das zu bearbeitende Werkstück mindestens eine zusätzliche Arbeitsspindel (13) mit Bearbeitungswerkzeug oder Fräskopf aufweist.