baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019116913-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Spannung eines Antriebsriemens
Inventor: ANDLER DANIEL
IPC: E05F15/643
Filed: 2019-06-24
Granted: 2021-12-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Spannung eines Antriebsriemens (1), wobei der Antriebsriemen (1) zur Übertragung eines von einer Antriebseinheit (2) erzeugten Drehmoments auf eine Last (3) vorgesehen ist, wobei es sich bei der Last (3) um einen Türflügel (4) eines ein- oder zweiflügligen Schiebetür- oder Schwenkschiebetürsystems handelt, umfassend die folgenden Schritte:a. Bewegen der Last (3) von einem bewegten Zustand in einen Ruhezustand;b. Erfassen der Motorspannung während der Ausführung des Verfahrensschritts a. und Bereitstellen einer zeitaufgelösten Motorspannungskurve;c. Ermitteln des Motorstroms aus der erfassten Motorspannung bzw. der Motorspannungskurve und Bereitstellen einer zeitaufgelösten Motorstromkurve;d. Auswerten der zeitaufgelösten Motorstromkurve und Ermitteln der Spannung des Antriebsriemens (1) anhand von ausgewählten Kurvenmerkmalen der Motorstromkurve, wobei die Auswertung im Rahmen des Verfahrensschritts d. im Wege einer algorithmischen Auswertung erfolgt, welcher ausgewählte Kurvenmerkmale der Motorstromkurve zugrunde gelegt werden, welche die Motorstromkurve nach dem Erreichen der Last (3) im Ruhezustand und bei Unterbrechung des Stromkreises des Motors (5) kennzeichnen.
Patent DE-102019124458-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit einem verstellbaren Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung eines Kindersitzes sowie System und Verfahren zum Verstellen des Befestigungsmittels
Inventor: HOFMANN JOCHEN
IPC: B60N2/28
Filed: 2019-09-11
Granted: 2022-04-14
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Rückenlehne (11), einer Sitzwanne (10), einem Befestigungsmittel (20) zur lösbaren Befestigung eines Kindersitzes an dem Fahrzeugsitz (1) in einer Gebrauchslage des Befestigungsmittels (20) und einer Verstelleinrichtung (5) zum Verstellen des, Befestigungsmittels (20), wobeider Neigungswinkel (Θ) der Rückenlehne (11) relativ zu der Sitzwanne (10) verstellbar ist, unddie Verstelleinrichtung (5) ausgelegt ist, um das Befestigungsmittel (20) zwischen der Gebrauchslage und einer Nichtgebrauchslage zu verstellen, in der der Kindersitz nicht an dem Befestigungsmittel (20) befestigbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (5) weiterhin ausgelegt ist, um eine Verstellung des Befestigungsmittels (20) aus der Gebrauchslage in die Nichtgebrauchslage auszulösen und nur dann anzutreiben, wenn der Neigungswinkel (Θ) der Rückenlehne (11) relativ zu der Sitzwanne (10) größer als ein vorbestimmter Neigungswinkel ist.
Patent DE-102019215656-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten einer ausgewählten Route, Routenbewertungssystem und Computerprogramm
Inventor: CHAULWAR AMIT
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-10-11
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren zum Bewerten einer ausgewählten Route zur Verwendung der Route in einem autonom betriebenen Fahrzeug, gekennzeichnet durch die Schritte:- Bereitstellen eines Funktionskatalogs in einer Speichereinheit, wobei der Funktionskatalog merkmalsbasierte Routenabschnitte umfasst, wobei jedem merkmalsbasierten Routenabschnitt verschiedene Verkehrssituationen mit jeweiligen Fahrfunktionen zugeordnet sind,- Durchführen einer automatisierten Situationsbewertung durch abschnittsweises Unterteilen der ausgewählten Route in einzelne aufeinanderfolgende erste merkmalsbasierte Routenabschnitte anhand von ersten Infrastrukturmerkmalen, wobei die ersten Infrastrukturmerkmale aus einer digitalen Karte durch eine Recheneinheit extrahiert werden, und identifizieren anhand des Funktionskatalogs nicht in dem Funktionskatalog umfasste erste merkmalsbasierte Routenabschnitte durch die Recheneinheit, und anschließende Bewertung dieser nicht umfassten ersten merkmalsbasierten Routenabschnitte,- Durchführen einer computergestützten subjektiven Bewertung durch Identifizieren in der Situationsbewertung nicht erkannter zweiter Infrastrukturmerkmale, wobei die zweiten Infrastrukturmerkmale aus bereitgestellten, die ausgewählte Route zeigende, Video- und/oder Bilddaten identifiziert werden, und unterteilen oder einteilen der ersten Routenabschnitte, welche diese zweiten identifizierten Infrastrukturmerkmale aufweisen, in zweite merkmalsbasierte Routenabschnitte, und identifizieren anhand des Funktionskatalogs die nicht in dem Funktionskatalog umfassten zweiten merkmalsbasierten Routenabschnitte durch die Recheneinheit, und anschließende Bewertung dieser nicht umfassten zweiten merkmalsbasierten Routenabschnitte,- Vervollständigen und/oder berichtigen bei Unvollständigkeit und/oder Fehlerhaftigkeit der durch die Situationsbewertung identifizierten ersten Infrastrukturmerkmale in den jeweiligen ersten Routenabschnitten anhand der, die ausgewählte Route zeigende, Video- und/oder Bilddaten, und durchführen einer erneuten Situationsbewertung anhand der vervollständigten und/oder berichtigten ersten Routenabschnitte,- Durchführen einer simulativen Bewertung durch Erzeugen von Verkehrsszenarien in Bezug auf alle merkmalsbasierten Routenabschnitte und anschließende Bewertung aller Verkehrsszenarien unter Ver-wendung der Fahrfunktionen und Verkehrssituationen, welche dem Funktions-katalog entnommen werden,- Computergestützte Bewertung der ausgewählten Route zumindest anhand der Bewertung aus der simulativen Bewertung, der subjektiven Bewertung und der Situationsbewertung.
Patent DE-102020114679-B4 (DE)
Title: Prüfen der Funktionsfähigkeit eines Sicherheitsventils für einen Sicherheitsfall
Inventor: WAGNER-STÜRZ DAVID
IPC: F16K17/00
Filed: 2020-06-02
Granted: 2022-06-02
Abstract: Verfahren zum Prüfen der Funktionsfähigkeit eines Magnetventils (140) eines Sicherheitsventils (100) mit einem Ventilglied (110);1.1 wobei das Sicherheitsventil (100) zum Positionieren des Ventilglieds (110) einen einfachwirkenden, pneumatischen Antrieb (130) mit einem Antriebsfluid aufweist;1.2 wobei das Sicherheitsventil (100) einen Stellungsregler (120) aufweist, der den Druck im Antriebsfluid einstellt und dadurch die Position des Ventilglieds (110) steuert und/oder regelt;1.3 wobei das Ventilglied (110) eine Sicherheitsstellung einnimmt, wenn der Druck im Antriebsfluid einem Umgebungsdruck entspricht;1.4 wobei das Magnetventil (140) zwischen dem Antrieb (130) und dem Stellungsregler (120) pneumatisch verschaltet ist und zum Entlüften des Antriebs (130) zur Umgebung hin dient;1.5 wobei in einem Sicherheitsfall sowohl das Magnetventil (140) als auch der Stellungsregler (120) den Antrieb (130) entlüften; wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:1.6 der Sicherheitsfall wird ausgelöst, infolgedessen das Ventilglied (110) in seine Sicherheitsstellung verfahren sollte;1.7 der zeitliche Verlauf der Position des Ventilglieds (110) nach dem Auslösen des Sicherheitsfalles wird aufgezeichnet;1.8 das Zeitintervall, das das Ventilglied (110) benötigt, um die Sicherheitsstellung einzunehmen, wird ermittelt;1.9 das Zeitintervall wird mit einem Referenzwert verglichen;1.10 ist das Zeitintervall länger als der Referenzwert oder gleich dem Referenzwert, dann gilt die Prüfung der Funktionsfähigkeit des Magnetventils (140) als nicht bestanden;1.11 ist das Zeitintervall kürzer als der Referenzwert, dann gilt die Prüfung der Funktionsfähigkeit des Magnetventils (140) als bestanden.
Patent DE-102020212498-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Heck-Lateralseiten-Überwachungsvorrichtung
Inventor: TAKEHARA NARIAKI
IPC: G06V20/58
Filed: 2020-10-02
Granted: 2022-07-07
Abstract: Eine Fahrzeug-Heck-Lateralseiten-Überwachungsvorrichtung (10), umfassend:eine Entnahmeeinheit (11), die ausgebildet ist zum Entnehmen, basierend auf einer Information von einer Seitenkamera (20), die zum Fotografieren einer seitlichen Rückseite eines Fahrzeugs (50) ausgebildet ist, und einer Information von einem Hecksensor (30), der zum Detektieren eines Objekts hinter dem Fahrzeug (50) ausgebildet ist, eines Toter-Winkel-Bewegungsobjekts (51), das ein sich bewegendes Objekt ist, das sich in einem Bereich (63, 64) befindet, in dem ein Toter-Winkelbereich der Seitenkamera (20) und ein Detektionsbereich des Hecksensors (30) sich miteinander überschneiden;eine Warnbestimmungseinheit (12), ausgebildet zum Bestimmen, ob das Toter-Winkel-Bewegungsobjekt (51) eine Warnbedingung erfüllt; undeine Warninformation-Hinzufügungseinheit (13), ausgebildet zum Hinzufügen, wenn die Warnbestimmungseinheit (12) bestimmt hat, dass das Toter-Winkel-Bewegungsobjekt (51) die Warnbedingung erfüllt, einer Warninformation zu einem durch die Seitenkamera (20) aufgenommenen fotografierten Bild, um dasfotografierte Bild mit der Warninformation auf einer Anzeige (40) des Fahrzeugs (50) anzuzeigen,wobei die Warnbedingung eine Bedingung umfasst, dass das Toter-Winkel-Bewegungsobjekt (51) sich dem Fahrzeug (50) annähert.
Patent DE-102021215051-B4 (DE)
Title: Trommelbremse, bestehend aus zwei oder mehr Teilen, die durch isolierendes Material verbunden sind
Inventor: SHAHIN HATEM
IPC: F16D65/10
Filed: 2021-12-27
Granted: 2023-08-17
Abstract: Bremstrommel (1), umfassend eine Außentrommel (2), mindestens eine Schicht aus hitzebeständigem Klebstoff (3), die mindestens auf einer inneren Radialfläche der äußeren Trommel (2) vorgesehen ist, und eine Innentrommel (4), die innerhalb der äußeren Trommel (2) vorgesehen ist und mit der äußeren Trommel (2) über die mindestens eine Klebstoffschicht (3) verbunden ist.
Patent DE-112005000823-B4 (DE)
Title: Polymerelektrolyt-Zusammensetzung, die ein auf einem aromatischem Kohlenwasserstoff basierendes Harz enthält, Protonenaustauschmembran sowie deren Verwendung
Inventor: MURATA HIROSHI
IPC: H01B1/06
Filed: 2005-04-21
Granted: 2018-03-29
Abstract: Polymerelektrolyt-Zusammensetzung, umfassend (A) eine Polymer-Verbindung mit einer Ionenaustauschgruppe, (B) ein Polyphenylensulfid-Harz und wenigstens ein Harz, das aus (C) einem Polyphenylenether-Harz und (D) einem Polysulfon-Harz ausgewählt ist, wobei Teilchen, die ein oder mehrere Harze umfassen, die aus dem Polyphenylensulfid-Harz (B), dem Polyphenylenether-Harz (C) und dem Polysulfon-Harz (D) ausgewählt sind, in der Polymer-Verbindung mit einer Ionenaustauschgruppe (A) dispergiert sind, und das Äquivalentkreis-Mittel des Teilchendurchmessers der Teilchen 1 μm oder weniger ist, und wobei die Polymer-Verbindung, die eine Ionenaustauschgruppe (A) aufweist, eine Perfluorkohlenstoff-Polymer-Verbindung mit einer Ionenausauschgruppe ist, wobei die Perfluorkohlenstoff-Polymer-Verbindung mit einer Ionenaustauschgruppe die durch die folgende Formel (1) dargestellte Struktureinheit aufweist: -[CF2CX1X2]a-[CF2-CF(-O-(CF2-CF(CF2X3))b-Oc-(CFR1)d-(CFR2)e-(CF2)f-X4)]g-(1),wobei X1, X2 und X3 jeweils unabhängig voneinander ein Halogenatom oder eine Perfluoralkylgruppe mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen sind, a und g 0 ≤ a < 1, 0 < g ≤ 1 und a + g = 1, b Null ist, c Null bis 1 ist, d, e und f jeweils unabhängig voneinander eine ganze Zahl von Null bis 6 sind (mit der Maßgabe, dass d + e + f nicht Null ist), R1 und R2 jeweils unabhängig voneinander ein Halogenelement oder eine Perfluoralkyl- oder Perfluorchloralkylgruppe mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen sind, und X4 COOZ, SO3Z, PO3Z2 oder PO3HZ sind (wobei Z ein Wasserstoffatom, ein Alkalimetallatom, ein Erdalkalimetallatom oder ein Amin ist (z. B. NH4, NH3R1, NH2R1R2, NHR1R2R3, NR1R2R3R4) und R1, R2, R3 und R4 jeweils eine Alkylgruppe oder eine Arylgruppe sind).
Patent DE-112005002272-B4 (DE)
Title: Wasserstoffspeichersysteme und -zusammensetzungen
Inventor: TORGERSEN ALEXANDRA N
IPC: C01B3/04
Filed: 2005-09-14
Granted: 2012-11-08
Abstract: Wasserstoffspeicherzusammensetzung dargestellt durch die nominale allgemeine Formel AqXrYsHt: in der X Bor ist, Y Stickstoff ist und A Lithium ist; und in der das Atomverhältnis von q:r größer als 0 und kleiner als 3 ist, das Atomverhältnis von s:r größer als 0 und kleiner als 2 ist und das Atomverhältnis von t:r größer als 0 und kleiner als 9 ist, wobei die Wasserstoffspeicherzusammensetzung eine α-Phase aufweist, welche das Äquivalent von mehr als zwei BH3NH3-Molekülen pro Zelleneinheit aufweist.
Patent DE-112005002428-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Doppelgate- und Trigate-Transistoren mit unabhängigem Zugriff in demselben Prozeßfluß sowie eine diese umfassende integrierte Schaltung
Inventor: DOYLE BRIAN
IPC: H01L27/088
Filed: 2005-09-29
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren, umfassend:  Bilden von mindestens zwei Siliziumkörpern (15, 16) mit darüberliegenden Isolierelementen (17, 18);  Bilden einer Opferschicht über den Siliziumkörpern mit darüberliegenden Isolierelementen;  Strukturieren der Opferschicht, wobei Gatebereiche (20, 22) definiert werden, welche die Siliziumkörper (15, 16) kreuzen;  Umgeben der strukturierten Opferschicht und der Siliziumkörper (15, 16) mit darüberliegenden Isolierelementen (17, 18) mit einer dielektrischen Schicht (30), so dass die Isolierelemente (17, 18) freigelegt werden,  Bedecken eines der Isolierelemente (17) zum Schutz gegen Ätzen;  Ätzen des anderen Isolierelements (18) während das eine Isolierelement (17) bedeckt ist;  Entfernen der strukturierten Opferschicht, ohne die dieletrische Schicht (30) zu entfernen;  Bilden einer Gate-Isolationsschicht (60) und Gate-Metallschicht (61) innerhalb der Gatebereiche.
Patent DE-112006002321-B4 (DE)
Title: Hydraulikbuchse
Inventor: THORNHILL JAY
IPC: F16F13/14
Filed: 2006-08-29
Granted: 2015-05-28
Abstract: Hydrobuchsenanordnung mit: einem einstückigen äußeren Rohr (20; 120), das eine mittlere Achse und eine radiale Richtung rechtwinkelig zur mittleren Achse hat, einer elastomeren Buchse, die in dem äußeren Rohr (20; 120) vorhanden ist und mit einer inneren Fläche des äußeren Rohrs (20; 120) zusammenwirkt, wobei die innere Fläche sich längs der mittleren Achse des einstückigen äußeren Rohrs (20; 120) erstreckt; einem Einsatz (216), der innerhalb einer Tasche (234), die durch die elastomere Buchse (214) gebildet ist, angeordnet ist, wobei der Einsatz (216) direkt mit dem äußeren Rohr (20; 120) zusammenwirkt, wobei der Einsatz (216) durch eine erste und eine zweite Hälfte gebildet ist; einer ersten Fluidkammer (232), die durch die elastomere Buchse (214) und den Einsatz (216) gebildet wird, wobei die erste Fluidkammer (232) durch das direkte Zusammenwirken der elastomeren Buchse (214) und dem äußeren Rohr (20; 120) abgedichtet ist; einem ersten Höckeranschlag (238), der durch die erste Hälfte, die innerhalb der ersten Fluidkammer (232) angeordnet ist, gebildet wird; einer zweiten Fluidkammer (232), die durch die elastomere Buchse (214) und den Einsatz (216) gebildet wird, wobei die zweite Fluidkammer (232) durch das direkte Zusammenwirken der elastomeren Buchse und dem äußeren Rohr (20; 120) abgedichtet ist; einem zweiten Höckeranschlag (238), der durch die zweite Hälfte, die innerhalb der zweiten Fluidkammer (232) angeordnet ist, gebildet wird, ...
Patent DE-112006003722-B4 (DE)
Title: Simulationssystem für chirurgische Eingriffe in der Human- und Veterinärmedizin
Inventor: GRUNERT RONNY
IPC: G09B23/28
Filed: 2006-11-10
Granted: 2015-11-26
Abstract: Simulationssystem für chirurgische Eingriffe in der Human- und Veterinärmedizin mit einem den menschlichen oder tierischen Körper anatomisch nachbildenden und in Form und Größe den organischen Formen entsprechenden realen Trainings- und Testphantom (1), das nahezu die mechanischen Eigenschaften des Körpergewebes besitzt und erlaubte Bereiche und Risikobereiche aufweist, wobei diese von chirurgischen Instrumenten in unterschiedlich restriktiven Abstufungen berührt oder durchdrungen werden dürfen oder nicht, – wobei die Risikobereiche durch Risikostrukturen gebildet sind, die in Form und Größe den organischen Formen entsprechen, – wobei ein Teil der Risikostrukturen als elektrisch-leitende Strukturen mit einem Schichtaufbau aus sich im elektrischen Widerstand unterscheidenden Materialien und ein anderer Teil der Risikostrukturen als lichtleitende Strukturen ausgebildet sind, – wobei das Simulationssystem eine elektronische Steuer-, Mess- und Auswerteeinheit (4) zur Bestimmung der Eindringtiefe des chirurgischen Instruments (2) in die Risikostrukturen aufweist.
Patent DE-112007000335-B4 (DE)
Title: Schmierfettzusammensetzung, lager, verwendung des lagers, verwendung der schmierfettzusammensetzung
Inventor: MIKAMI HIDENOBU
IPC: F16C33/66
Filed: 2007-02-15
Granted: 2016-03-31
Abstract: Schmierfettzusammensetzung zur Verhinderung des Abblätterns einer von Reibungsverschleiß betroffenen Oberfläche eines Lagerteils, das ein Metallmaterial auf Eisenbasis enthält, oder einer neu erzeugten Oberfläche, die aus dem Metallmaterial auf Eisenbasis besteht, die aufgrund von Verschleiß freigelegt wurde, wegen Wasserstoffsprödigkeit, wobei die Schmierfettzusammensetzung ein Basisschmierfett, das aus einem Grundöl und einem Verdicker besteht, und ein dem Basisschmierfett zugesetztes Additiv umfasst, wobei das Additiv mindestens ein Additiv auf Aluminiumbasis, das aus Aluminiumcarbonat, Aluminiumnitrat und Aluminiumsulfat ausgewählt ist, enthält.
Patent DE-112009000574-B4 (DE)
Title: Zertifikatzuordnungsstrategien für einen effizienten Betrieb der PKI-basierten Sicherheitsarchitektur in einem Fahrzeugnetzwerk
Inventor: BELLUR BHARGAV RAMCHANDRA
IPC: H04L9/08
Filed: 2009-03-04
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Zuordnen von Zertifikaten in einer auf einem öffentlichen Schlüssel basierenden Sicherheitsarchitektur für ein Fahrzeugdrahtloskommunikationsnetzwerk, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Bereich in mehrere geographische Gebiete aufgeteilt wird; den Fahrzeugen Zertifikate zugeordnet werden, die auf der Grundlage dessen, in welchem Gebiet sich das Fahrzeug befindet, ausgewählt werden, wobei die Zertifikate eine Bindungsbeziehung zwischen einem Fahrzeug und einem öffentlichen Schlüssel identifizieren; eine Zertifizierungssperrliste den Fahrzeugen in jedem Gebiet bereitgestellt wird, wobei die Fahrzeuge in einem bestimmten Gebiet eine Information bezüglich gesperrter Zertifikate für das Gebiet, in dem sie sich befinden, empfangen; Nachrichten, die durch ein Fahrzeug in einem spezifischen Gebiet empfangen werden und ein Zertifikat für ein anderes Gebiet umfassen, nicht beachtet werden; und einem Fahrzeug mehrere Zertifikate für verschiedene Gebiete zugeordnet werden, wenn sich das Fahrzeug in einem Gebiet befindet und es sich in der Nähe eines oder mehrerer anderer Gebiete befindet, wobei Nachrichten, die durch ein Fahrzeug unter Verwendung mehrerer Zertifikate gesendet werden, den gleichen öffentlichen Schlüssel und privaten Schlüssel umfassen, die das Fahrzeug für alle Zertifikate identifizieren.
Patent DE-112010003190-B4 (DE)
Title: Siliziumoxidentfernungsvorrichtung und Anlage zum Rückgewinnen von Edelgas, um es ineiner Siliziumeinkristall-Herstellungsvorrichtung zu verwenden
Inventor: HIGUCHI TAKASHI
IPC: F27D17/00
Filed: 2010-05-27
Granted: 2022-07-21
Abstract: Siliziumoxidentfernungsvorrichtung als Bestandteil einer CZ-Vorrichtung, wobei die Siliziumoxidentfernungsvorrichtung zum Entfernen von Siliziumoxid dient, das in einem Edelgas enthalten ist, welches von der CZ-Siliziumeinkristall-Herstellungsvorrichtung abgeführt wird, wobei die Siliziumoxidentfernungsvorrichtung zumindest umfasst:ein Kontaktmittel, um das Edelgas, das von der CZ-Siliziumeinkristall-Herstellungsvorrichtung abgeführt wird, mit einer stark alkalischen Lösung in Kontakt zu bringen,wobei die stark alkalische Lösung eine Natriumhydroxidlösung, Kaliumhydroxidlösung, Lithiumhydroxidlösung, Rubidiumhydroxidlösung oder Cäsiumhydroxidlösung ist, undwobei das Kontaktmittel eines der folgenden ist: eine Ausstoßvorrichtung, ein statischer Mischer und eine Flüssigkeitsringpumpe oder eine Kombination davon, undein Neutralisierungsmittel zum Neutralisieren eines alkalischen Materials, das in dem Edelgas enthalten ist, welches mit der stark alkalischen Lösung in Kontakt gebracht wird.
Patent DE-112010005399-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für ein stufenloses Getriebe
Inventor: IRAHA TAIRA
IPC: F16H61/02
Filed: 2010-03-18
Granted: 2021-05-06
Abstract: Steuerungsvorrichtung (300) für ein kontinuierlich variables Getriebe (100), wobei das kontinuierlich variable Getriebe (100) eine primäre Riemenscheibe (130), zu der eine Antriebskraft einer Brennkraftmaschine (400) eingegeben wird, eine sekundäre Riemenscheibe (150), die mit einem Fahrzeugrad gekoppelt ist, und einen Riemen (140) aufweist, der um das Paar Riemenscheiben (130, 150) geschlungen ist, um die Antriebskraft zu übertragen, wobei die Steuerungsvorrichtung (300) einen Hydraulikdruck, der zu jeder der Riemenscheiben (130, 150) zuzuführen ist, steuert, um einen Umschlingungsradius des Riemens (140) an jeder der Riemenscheiben (130, 150) zu ändern, und eine Regelung des Hydraulikdrucks (Pin) der primären Riemenscheibe (130) auf der Grundlage des tatsächlichen Übersetzungsverhältnisses, das auf der Grundlage einer Drehzahl von jeder der Riemenscheiben (130, 150) berechnet wird, und eines Sollübersetzungsverhältnisses ausführt, wobei die Steuerungsvorrichtung (300) Folgendes aufweist:einen Drehzahlsensor (305, 306) zum Erfassen einer Drehzahl (Nout) von zumindest einem Teil eines Leistungsübertragungssystems von der Brennkraftmaschine (400) zu dem Rad, wobeiwenn die Drehzahl (Nout) kleiner ist als ein erster Referenzwert (Nout1), die Steuerungsvorrichtung (300) eine Hydrauliksteuerung für eine untere Grenze zum Regulieren des Hydraulikdrucks (Pin) der primären Riemenscheibe (130) auf einen unteren Grenzhydraulikdruck (Pinlim) ausführt, der in der Lage ist, ein Übersetzungsverhältnis (γ) auf ein maximales Übersetzungsverhältnis (γmax) festzulegen,wenn die Drehzahl (Nout) gleich wie der erste Referenzwert (Nout1) ist oder diesen überschreitet, die Steuerungsvorrichtung (300) den Hydraulikdruck (Pin) der primären Riemenscheibe (130) auf einen höheren Hydraulikdruck reguliert als der untere Grenzhydraulikdruck (Pinlim), undwenn die Drehzahl (Nout) gleich wie ein zweiter Referenzwert (Nout2) ist oder diesen überschreitet, der größer ist als der erste Referenzwert (Nout1), die Steuerungsvorrichtung (300) die Regelung ausführt.
Patent DE-112011100979-B4 (DE)
Title: Elektroenzephalogramm (EEG) Clusterelektroden
Inventor: LEE MICHAEL
IPC: A61B5/04
Filed: 2011-03-21
Granted: 2017-08-24
Abstract: Apparat, umfassend: eine erste Elektrode, gekoppelt mit einem ersten Bereich eines Kopfes eines Subjekts, um ein Elektroenzephalogramm(EEG)-Signal zu sammeln, die erste Elektrode umfassend: einen ersten Kontakt um ein erstes Signal aus dem ersten Bereich des Kopfes zu sammeln; und einen zweiten Kontakt um ein zweites Signal aus dem ersten Bereich des Kopfes zu sammeln; eine zweite Elektrode, gekoppelt mit einem zweiten Bereich des Kopfes um ein EEG-Signal zu sammeln, die zweite Elektrode umfassend: einen dritten Kontakt um ein drittes Signal aus dem zweiten Bereich des Kopfes zu sammeln; und einen vierten Kontakt um ein viertes Signal aus dem zweiten Bereich des Kopfes zu sammeln; und einen an die erste Elektrode und die zweite Elektrode gekoppelten, kommunikativen Prozessor um: das erste Signal, das zweite Signal, das dritte Signal und das vierte Signal separat zu verarbeiten; einen ersten Gewichtungsfaktor auf das erste Signal anzuwenden, um ein erstes gewichtetes Signal zu erzeugen, einen zweiten Gewichtungsfaktor auf das zweite Signal anzuwenden, um ein zweites gewichtetes Signal zu erzeugen, einen dritten Gewichtungsfaktor auf das dritte Signal anzuwenden, um ein drittes gewichtetes Signal zu erzeugen und einen vierten Gewichtungsfaktor auf das vierte Signal anzuwenden, um ein viertes gewichtetes Signal zu erzeugen; das erste gewichtete Signal und das zweite gewichtete Signal zu kombinieren, um ein erstes virtuelles Elektrodensignal zu erzeugen, wobei das erste virtuelle Signal einem Signal entspricht, das an einem Ort zwischen ...