baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020116903-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit
Inventor: BASTIAANSE MARCEL
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (1), umfassend ein Oberflächenbauteil (2) mit einer kapazitiven Sensoreinheit (3) und eine Leiterplatte (4), wobei die kapazitive Sensoreinheit (3) mindestens einen elektrischen Kontaktbereich (5) aufweist und die Leiterplatte (4) mindestens ein elektrisches Kontaktelement (6) aufweist, und wobei der mindestens eine elektrische Kontaktbereich (5) der kapazitiven Sensoreinheit (3) mit dem mindestens einen elektrischen Kontaktelement (6) der Leiterplatte (4) elektrisch leitfähig kontaktiert ist.Erfindungsgemäß ist das mindestens eine elektrische Kontaktelement (6) der Leiterplatte (4) als ein Federarm ausgebildet, welcher mit einem Endbereich (6.1) elektrisch leitfähig an der Leiterplatte (4) befestigt ist und mit einem von der Leiterplatte (4) beabstandeten freien Endbereich (6.2) am mindestens einen elektrischen Kontaktbereich (5) der kapazitiven Sensoreinheit (3) elektrisch leitfähig anliegt.
Patent DE-102020119329-A1 (DE)
Title: Spiegel mit variablem radius
Inventor: BRANIGAN KYLE
IPC: G02B27/09
Filed: 2020-07-22
Abstract: Ein Spiegel mit variablem Radius umfasst ein Spiegelelement mit einer verformbaren Seite, in deren Außenseite ein reflektierendes Element integriert ist. Die verformbare Seite ist in Reaktion auf einen Druck verformbar, der durch ein auf eine Innenseite der verformbaren Seite wirkendes Druckmittel aufgebracht wird. Ein Ring erstreckt sich um einen Umfang der verformbaren Seite und springt von der Innenseite der verformbaren Seite vor. Das Spiegelelement umfasst ferner mindestens eine einer Vielzahl von Stufen, die mit einer unterschiedlichen Tiefe in die Innenseite der verformbaren Seite eingelassen sind, einen Kühlhohlraum mit zwei Verteilern zwischen der Außenseite und der Innenseite der verformbaren Seite, und eine Seitenwand des Rings mit einer gekrümmten Innenseite und einer gekrümmten Außenseite.
Patent DE-102020119352-A1 (DE)
Title: Bilderzeugungssysteme und -verfahren zur verminderung der dunkelsignaluneinheitlichkeit über pixel hinweg
Inventor: OH MINSEOK
IPC: H04N5/361
Filed: 2020-07-22
Abstract: Ein Bildsensor kann ein Array von Bildpixeln einschließen. Eine Steuerschaltungsanordnung, die mit dem Array von Pixeln gekoppelt ist, kann dafür konfiguriert sein, die Bildpixel in einem Überlaufbetriebsmodus zu betreiben, in dem jedes Pixel ein Überlaufbildsignal und ein Komplettbildsignal ausgehend von einer Einzelbelichtungszeitperiode erzeugt. Die Überlaufbildsignale und die Komplettbildsignale von den Pixeln können verwendet werden, um ein Bild mit hohem Dynamikumfang zu erzeugen. Während der Floating-Diffusion-Bereich in jedem Pixel nicht in Verwendung ist, kann die Steuerschaltungsanordnung dieses Pixel so steuern, dass im Floating-Diffusion-Bereich ein Referenzsignal erzeugt wird, das ein pixelspezifisches Dunkelsignalrauschen angibt. Eine Verarbeitungsschaltungsanordnung kann eine Dunkelsignaluneinheitlichkeit über die Pixel hinweg durch Korrigieren der Komplettbildsignale unter Verwendung des Referenzsignals abschwächen, um Dunkelsignalrauschen in den Komplettbildsignalen zu beseitigen.
Patent DE-102020119795-A1 (DE)
Title: Möbelbauelement
Inventor: SCHULTCHEN ARNE
IPC: A47G7/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Erfindungsgemäß ist ein plattenförmiges Möbelbauelement mit einem Durchbruch in Gestalt eines ebenen Schlitzes, der, als Verbindungsstruktur für ein dort einsetzbares Halterungselement, einander gegenüberliegende planparallele Wandungen und in einem Ende des Schlitzes eine Formschlusskontur aufweist und eingerichtet ist, ein darauf eingerichtetes Halterungselement aufzunehmen und gegen eine Belastung in Richtung des Endes des Schlitzes formschlüssig zu halten.
Patent DE-102020120182-A1 (DE)
Title: Verdrängungskörper
IPC: A61L2/26
Filed: 2020-07-30
Abstract: Ein Verdrängungskörper für einen Autoklaven weist einen Hohlkörper auf, der über wenigstens eine Füllöffnung mit einem Schüttgut oder einer Flüssigkeit zu befüllen und über wenigstens eine Entlüftungsöffnung zu entlüften ist und der eine gekrümmte Anlagefläche zum Anlegen des Hohlkörpers an eine gekrümmte Innenwand des Autoklaven aufweist.
Patent DE-102020127018-A1 (DE)
Title: Sattelunterlage
Inventor: RITZ PETER
IPC: B68C1/20
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sattelunterlage, die mindestens ein Seitenteil aufweist, das dazu vorgesehen und ausgebildet ist, sich an einer Seite eines Pferderückens zu erstrecken und mit einem Sattel verbunden zu werden, der zwei Sattelkissen und zwei Sattelblätter aufweist. Zwischen Sattelkissen und Sattelblatt können dabei weitere Elemente des Sattels angeordnet sein, beispielsweise ein sogenanntes Schweißblatt. Das Seitenteil weist mindestens eine Tasche auf, die dazu vorgesehen und ausgebildet ist, mindestens teilweise eines der Sattelkissen, eines der Sattelblätter oder eines der Schweißblätter aufzunehmen. Es ist dabei vorgesehen, dass die Tasche mit mindestens einem Befestigungsband höhenverstellbar mit dem Seitenteil verbunden ist.
Patent DE-102020127085-A1 (DE)
Title: Beinschiene, Beinschieneneinheit und System für untere Gliedmaßen
Inventor: AOKI EISUKE
IPC: A61H3/00
Filed: 2020-10-15
Abstract: Ein Belastungsapparat für das Kniegelenk bzw. Kniegelenk-Belastungsapparat (2), der als Beinschiene verwendet wird, umfasst ein inneres Oberschenkelglied (41IN), ein inneres Unterschenkelglied (20IN), eine innere Streckkraft-Erzeugungseinrichtung (46IN) zum Erzeugen einer inneren Streckkraft zwischen dem inneren Oberschenkelglied (41IN) und dem inneren Unterschenkelglied (20IN) in einer Richtung, in der sich ein Kniegelenk (3) eines Beins erstreckt, ein äußeres Oberschenkelglied (41OUT), ein äußeres Unterschenkelglied (20OUT) und eine äußere Streckkraft-Erzeugungseinrichtung (46OUT) zum Erzeugen einer äußeren Streckkraft zwischen dem äußeren Oberschenkelglied (41 OUT) und dem äußeren Unterschenkelglied (20OUT) in einer Richtung, in der sich das Kniegelenk (3) des Beins erstreckt. Die innere Streckkraft ist stärker oder schwächer als die äußere Streckkraft.
Patent DE-102020129293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenstellen eines Schneidplans, Verfahren zum Ausschneiden und Absortieren von Werkstücken und Flachbettwerkzeugmaschine
Inventor: OTTNAD JENS
IPC: B23K26/38
Filed: 2020-11-06
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Zusammenstellen eines Schneidplans zum Ausschneiden einer Mehrzahl von Werkstücken aus einer plattenförmigen Materialtafel mit Hilfe eines aus einem Schneidkopf austretenden Schneidstrahls, wobei zum Ausschneiden eines der Mehrzahl von Werkstücken eine Außenkontur (27) und optional eine oder mehrere Innenkonturen mit dem Schneidstrahl abgefahren werden. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines Schachtelungsplans (21), welcher eine Anordnung der Außenkonturen (27) der Mehrzahl von Werkstücken auf einer der Materialtafel zugeordneten Planungstafel (25) umfasst,- Zuweisen der Außenkonturen (27) zu jeweils genau einer von mindestens vier Schneidphasen (I, II, III, IV), wobei die Zuweisung derart erfolgt, dass zwei Außenkonturen (27) einer gemeinsamen Schneidphase (I, II, III, IV) nicht zueinander benachbart angeordnet sind, wobei zwei Außenkonturen (27) zueinander benachbart angeordnet sind, wenn mindestens zwei Punkte auf einer der zwei Außenkonturen jeweils nicht weiter als einen vorgegebener Nachbarabstand von der anderen der zwei Außenkonturen (27) entfernt sind, und- Zusammenstellen des Schneidplans, wobei der Schneidplan für jede Schneidphase (I, II, III, IV) die zugeordneten Außenkonturen (27) umfasst.
Patent DE-102020130101-A1 (DE)
Title: Öffenbarer Aufbau
Inventor: LEUKERS MARKUS
IPC: B60J7/10
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Offenbarer Aufbau für einen Unterbau, wie ein selbstfahrendes Lastfahrzeug, einen Lastkraftwagen, einen Auflieger, einen Anhänger, einen Container, eine Kippmulde, einen Bahnwaggon, ein Gebäude oder dergleichen, umfassend ein zusammenfaltbares Verdeckgestell, eine an das Verdeckgestell anschließbare Abdeckung, insbesondere eine Plane, und eine Antriebseinrichtung zum Ein- und/oder Ausfalten des Verdeckgestells, wobei ein Sperrstift einen ersten Rotationskörper (73) der Antriebseinrichtung in einer vorgeschobenen Position blockiert und in einer ausgerückten Position zur Rotation freigibt. Ein öffenbarer Aufbau, der das von einem Antrieb bewerkstelligte Ein- und/oder Ausfalten des Verdeckgestells verbessert, zeichnet sich dadurch aus, dass die Antriebseinrichtung einen Antriebsansatz (733) umfasst, mit dem ein Antriebsfortsatz (86) eines externen Antriebsmittels (87) drehsicher verbindbar ist, und dass der Sperrstift bei Verbindung des Antriebsfortsatzes (86) des externen Antriebsmittels (87) von der vorgeschobenen Position in die ausgerückte Position überführt wird.
Patent DE-102020131209-A1 (DE)
Title: Montageelement zur Ausrichtung eines Fensterelements
Inventor: LÖFFLER LEO
IPC: E06B3/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (2) und ein Verfahren zur Ausrichtung eines Rahmens (3) und eines Flügelrahmens (5) eines Fensterelements (1) relativ zueinander. Der Rahmen (3) weist eine umlaufende Innenumfangsfläche (4) auf. Der Flügelrahmen (5) weist einen umlaufenden Rand mit mehreren Außenumfangsflächen (6) und einen an den Außenumfangsflächen (6) anschließenden Flügelrahmenanschlag (8) auf. Der Flügelrahmenanschlag (8) weist eine dem Rahmen (3) zugewandte Anlagefläche (9) auf. Mehrere Montagevorrichtungen (2) sind beabstandet zueinander entlang der Innenumfangsfläche (4) des Rahmens (3) anordnenbar. In einem Schließzustand des Fensterelements (1) ist die Anlagefläche (9) des Flügelrahmenanschlags (8) mit dem Rahmen (3) in Anlage ist. Die Montagevorrichtungen (2) sind mit einem Klemmbereich (10) der Montagevorrichtungen (2) mit den Außenumfangsflächen (6) des Flügelrahmens (5) und der Innenumfangsfläche (4) des Rahmens (3) in Anlage. Dadurch ist ein definierter Spalt (12) zwischen den Außenumfangsflächen (6) des Flügelrahmens (5) und der Innenumfangsfläche (4) des Rahmens (3) erzeugt. Die Montagevorrichtung (2) weist ein sich an den Klemmbereich (10) anschließendes Festlegeelement (13) auf, mit dem die Montagevorrichtung (2) formschlüssig lösbar an dem Flügelrahmenanschlag (8) des Flügelrahmens (5) festlegbar ist.
Patent DE-102020131418-A1 (DE)
Title: Stator mit Drahtführung aufweisendem Isolator
Inventor: OGAWA KOSUKE
IPC: H02K3/52
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (17) aufweisend einen rotationssymmetrischen Statorkern mit einer Mehrzahl von Statorzähnen (1), die jeweils zumindest teilweise von einem Isolator (2) umgeben sind, der eine Wickelkammer (6) mit einem Wickelraum aufweist, wobei der Wickelraum auf einer Innenseite von einem Innenflansch (7) und auf der Außenseite von einem Außenflansch (8) begrenzt ist, wobei der Stator (17) um die Isolatoren (2) im Wickelraum gewickelte Spulen aufweist, deren Wicklungen aus einem Wicklungsdraht mit einem ersten Wicklungsdrahtendabschnitt (15) auf einer Seite des Wicklungsdrahtes und einem zweiten Wicklungsdrahtendabschnitt (16) auf der anderen Seite des Wicklungsdrahtes gebildet sind, wobei der Außenflansch des Isolators (8) eine erste von der Stirnseite her eingebrachte, durchsetzende Ausnehmung (9) und eine zweite stirnseitig auf der Innenseite angeordnete Ausnehmung (10) aufweist, in die jeweils einer der beiden Wicklungsdrahtendabschnitte (15,16) eingelegt ist, wobei sich die Ausnehmungen (9,10) mit Ihren Längsachsen parallel zur Längsachse des Stators von der Stirnseite des Isolators (11) her erstrecken und die erste durchsetzende Ausnehmung (9) in Umfangsrichtung zu einer Mittelachse des Stators mittig des Statorzahnes (1) angeordnet ist und die zweite Ausnehmung (10) in einem in Umfangsrichtung liegenden seitlichen Endbereich des Außenflansches (8) angeordnet ist.
Patent DE-102020131609-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ILIEV ANGEL
IPC: F25D23/02
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Kompartiment zur Aufbewahrung von Kühl- oder Gefriergut, das anhand einer Tür verschließbar ist, wobei die Tür eine umlaufende Dichtung aufweist, die im geschlossenen Zustand des Verschlusselementes an einer Anlagefläche des Korpus des Gerätes anliegt, und wobei die Tür eine Außentür und eine Innentür aufweist, die in einem Verbindungsbereich miteinander verbunden sind, wobei sich ein oder mehrere Kanäle von der Innentür zu einer Kammer erstrecken, die mit dem Verbindungsbereich in Strömungsverbindung steht.
Patent DE-102020133325-A1 (DE)
Title: Leiterkartensteckverbinder mit hermaphroditischen Kontaktelementen
Inventor: GENAU MARC
IPC: H01R12/71
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leiterkartensteckverbinder zur Verbindung zumindest einer Leiterkarte mit zumindest einer weiteren Leiterkarte oder zumindest einem korrespondierenden Leiterkartensteckverbinder, mit einem Gehäuse, zumindest zwei paarweise angeordneten Kontaktelementen, welche mit zumindest zwei Schmalseiten und zumindest zwei Breitseiten ausgeformt sind, wobei die Kontaktelemente zumindest einen flexiblen Kontaktbereich aufweisen, wobei zumindest der flexible Kontaktbereich der Kontaktelemente im Wesentlichen baugleich ausgeformt ist und wobei das Gehäuse dazu ausgelegt ist, die Kontaktelemente im Wesentlichen orthogonal zur aufnehmenden Leiterkarte auszurichten, wobei jeder Kontakt einen, dem flexiblen Kontaktbereich folgenden, starren Kontaktbereich aufweist und wobei der starre Kontaktbereich zumindest ein Fixierelement zur Fixierung des Kontaktelements in dem Gehäuse aufweist.
Patent DE-102020204678-A1 (DE)
Title: Numerisches steuersystem einer werkzeugmaschine
Inventor: ISOBE GAKU
IPC: G05B19/416
Filed: 2020-04-14
Abstract: Ziel ist es, ein numerisches Steuersystem einer Werkzeugmaschine zur Verfügung zu stellen, das einen Parameter überprüfen kann, der jeweils für eine Spindel und einen Motor eingestellt werden muss. Ein numerisches Steuersystem einer Werkzeugmaschine umfasst eine Parameter-Prüffunktionseinheit 5 zum Prüfen eines Antriebssteuerparameters einer Spindel, und die Parameter-Prüffunktionseinheit 5 umfasst: eine Beschleunigungs-/Verzögerungszeit-Messeinheit 6, die eine Beschleunigungs-/Verzögerungszeit misst, die verstreicht, nachdem die Spindel einen Beschleunigungsbefehl und/oder einen Verzögerungsbefehl bis zur Vollendung der Beschleunigung und/oder der Vollendung der Verzögerung empfängt; eine Beschleunigungs-/Verzögerungszeit-Spezifikationswert-Speichereinheit 7, die einen spezifischen Wert der Beschleunigungs-/Verzögerungszeit speichert, der zuvor für jede Spezifikation der Werkzeugmaschine bestimmt wurde; und eine Bestimmungseinheit 8, die die gemessene Beschleunigungs-/Verzögerungszeit mit der Beschleunigungs-/Verzögerungszeit-Messeinheit 6 und dem spezifizierten Wert vergleicht, der in der Beschleunigungs-/Verzögerungszeit-Spezifikationswert-Speichereinheit 7 gespeichert ist, um so zu bestimmen, ob der Antriebssteuerparameter der Spindel korrekt ist oder nicht.
Patent DE-102020206509-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Pumpenantriebseinheit
Inventor: LIPPENBERGER INGO
IPC: B60W10/06
Filed: 2020-05-26
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Pumpenantriebseinheit (PU), wobei durch die Pumpenantriebseinheit (PU) eine Pumpe (P) antreibbar ist, wobei die Pumpe (P) mittels einer ersten Antriebsquelle (VM, EM) und mittels einer zweiten Antriebsquelle (EM2) antreibbar ist, wobei eine Antriebswelle (P1) der Pumpe (P), die erste Antriebsquelle (VM, EM) und die zweite Antriebsquelle (EM2) mit je einem Element (E1, E2, E3) eines Planetenradsatzes (RS) verbunden sind, wobei ein Freilauf (F) vorgesehen ist, welcher eine Abtriebswelle (WX) der zweiten Antriebsquelle (EM2) mit einem drehfesten Element (GX) verbindet, wobei bei Betrieb der ersten Antriebsquelle (VM, EM) zum Antrieb der Pumpe (P) mittels eines Sensors (RLS) eine Drehzahl und eine Drehrichtung der Abtriebswelle (WX) ermittelt wird, wobei abhängig von der ermittelten Drehzahl und der Drehrichtung der Abtriebswelle (WX) ein Zustand des Freilaufs (F) ermittelt wird; sowie elektronische Steuereinheit (ECU) für ein solches Verfahren; sowie Pumpenantriebseinheit (PU) mit einer Steuereinheit (ECU) für ein solches Verfahren; sowie Kraftfahrzeuggetriebe (G) mit einer solchen Pumpenantriebseinheit (PU).
Patent DE-102020207070-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: HARADA SHIGENORI
IPC: H01L21/268
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren beinhaltet einen Polyolefinfolienbereitstellungsschritt des Positionierens eines Wafers in einer inneren Öffnung eines Ringrahmens und des Vorsehens einer Polyolefinfolie an einer Rückseite oder einer Vorderseite des Wafers und an einer Rückseite des Ringrahmens, einen Verbindungsschritt des Erwärmens der Polyolefinfolie während eines Aufbringens eines Drucks auf die Polyolefinfolie, um dadurch den Wafer und den Ringrahmen über die Polyolefinfolie durch ein Thermokompressionsverbinden zu verbinden, einen Teilungsschritt des Aufbringens eines Laserstrahls auf den Wafer, um modifizierte Schichten im Wafer auszubilden, wodurch der Wafer in einzelne Bauelementchips geteilt wird, und einen Aufnahmeschritt des Kühlens der Polyolefinfolie in jedem der mehreren getrennten Bereiche, die jedem Bauelementchip entsprechen, des Hochdrückens jedes Bauelementchips durch die Polyolefinfolie, und dann des Aufnehmens jedes Bauelementchips von der Polyolefinfolie.
Patent DE-102020209914-A1 (DE)
Title: Ausrüstung zur prüfung drehmomentdichtheit an erdungsstiften, die an metallkomponenten angeschweisst sind
Inventor: NUTRICA LUCA
IPC: G01N3/22
Filed: 2020-08-05
Abstract: Eine Vorrichtung zum Prüfen der Drehmomentdichtheit von an Metallkomponenten (3) angeschweißten Erdungsstiften (2) hat eine Greifvorrichtung (12), die mit zwei beweglichen Backen (19) zwischen einer Klemm- und einer Freigabeposition eines Erdungsstifts (2) ausgestattet ist, eine erste Betätigungsvorrichtung (22) zum Bewegen der Backen (19) zwischen der Klemm- und der Freigabeposition, und eine zweite Betätigungsvorrichtung (9), um die Greifvorrichtung (12) um eine Drehachse (11) zu bewegen, um ein Testdrehmoment auf den Erdungsstift (2) auszuüben und die korrekte Verschweißung des Erdungsstifts (2) an dem betreffenden Metallbauteil (3) zu überprüfen.
Patent DE-102020215317-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Absichern eines Signals zur Übertragung eines Messwertes an eine Signalverarbeitungseinheit
Inventor: FRESE VOLKER
IPC: G08C25/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (300) zum Absichern eines Signals (105) zur Übertragung einer Folge von Messwerten (110) an eine Signalverarbeitungseinheit (115). Das Verfahren (300) umfast einen Schritt des Einlesens (310) zumindest einer Folge von Messwerten (110) eines Sensors (120) und einen Schritt des Verarbeitens (320) der Messwerte (110) unter Verwendung einer zyklischen Verarbeitungsvorschrift (135), um für zumindest zwei Messwerte (110) je einen variierten Messwert (110') zu bestimmen. Schließlich umfasst das Verfahren (300) einen Schritt des Sendens (330) der variierten Messwerte (110) als Messwerte (110) des Sensors (120) an die Signalverarbeitungseinheit (115).
Patent DE-102021002207-A1 (DE)
Title: Treppenstufe zusammengesetzt aus einer beliebigen Holzart und Epoxidharz das ebenfalls verschiedene Farben haben kann von glasklar bis RAL Farben. Auch verschiedene dicken sind möglich von einer freitagenden Treppenstufe bis zu einer dünnen Stufe für die Treppenrenovierung.
Inventor: STRASDAT TIMON
IPC: E04F11/104
Filed: 2021-04-27
Abstract: Inhalt der Patentanmeldung ist eine Treppenstufe, die sich aus Holzresten aus dem Treppenbau und Epoxidharz zusammengesetzt. Dabei können alle im Treppenbau üblichen Holzarten zur Anwendung kommen. Der Epoxidharzanteil kann nach Kundenwunsch von glasklar bis über die komplette RAL-Farben-Palette variieren. Die Materialstärke der Treppenstufe kann von einer starken, freitragenden Stufe bis hin zu einer dünnen, auf eine alte Treppe aufsetzbare Renovierungsstufe angepasst werden.
Patent DE-102021003723-A1 (DE)
Title: Lautsprechersystem für ein Sitzmöbel, Sitzmöbel mit einem solchen Lautsprechersystem, Kraftfahrzeug mit wenigstens einem solchen Sitzmöbel, Verfahren zum Betreiben eines solchen Lautsprechersystems sowie Steuervorrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens
Inventor: SERDANI BENJAMIN
IPC: H04R1/02
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lautsprechersystem (1) für ein Sitzmöbel (2), insbesondere für einen Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für einen Personenkraftwagen, zur sitzplatzindividuellen Beschallung eines auf dem Sitzmöbel (2) sitzenden Nutzers, mit einem ersten Breitbandlautsprecher (4) und einem zweiten Breitbandlautsprecher (5), wobei der erste Breitbandlautsprecher (4) eingerichtet ist, um auf einer ersten Seite (11) des Sitzmöbels (2) angeordnet zu werden, wobei der zweite Breitbandlautsprecher (5) eingerichtet ist, um auf einer zweiten, der ersten Seite (11) gegenüberliegenden Seite (13) des Sitzmöbels (2) angeordnet zu werden, wobei der erste Breitbandlautsprecher (4) und der zweite Breitbandlautsprecher (5) eingerichtet sind, um derart angeordnet zu werden, dass sie auf einen Kopfbereich (15) für den Nutzer ausgerichtet sind, wobei der erste und der zweite Breitbandlautsprecher (4, 5) jeweils als aktiver Dipol-Lautsprecher mit phasenverschobener rückwärtiger Abstrahlung ausgebildet sind.
Patent DE-102021100272-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betätigen einer Abkoppeleinheit
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: B60K23/08
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betätigen einer Abkoppeleinheit (27) in einem Antriebsstrang, der mindestens eine angetriebene Achse umfasst.Um das Betätigen der Abkoppeleinheit (27) zu vereinfachen, wird die Abkoppeleinheit (27) mit einem in einem Hydrauliksystem (60) vorhandenen Betätigungsdruck in einer Betätigungsrichtung über eine erste hydraulische Wirkfläche (31) passiv betätigt, wobei die Abkoppeleinheit (27) in einer Rückstellrichtung über eine zweite hydraulische Wirkfläche (32) mit einem Rückstelldruck passiv betätigt wird.
Patent DE-102021100573-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zur Steuerung einer Lichtanlage
Inventor: GIATAGANAS GRIGORIOS
IPC: G09F13/00
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Lichtanlage (1), bei der Gruppen (G1, G2, G3) von Leuchtmitteln (9) unabhängig voneinander gesteuert werden können und unabhängig voneinander überwacht werden, das Verfahren umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer vorbestimmten Liste (L), welche einer Anzahl der Gruppen (G1, G2, G3) einen von mindestens zwei Betriebsmodi zuweist:a) Leuchten der Gruppe (G1, G2, G3), selbst wenn sie fehlerhaft ist,b) Abschalten der Gruppe (G1, G2, G3), wenn sie fehlerhaft ist,- Ermitteln basierend auf Sensordaten (D) über den Betrieb von Leuchtmitteln (9) der Gruppen (G1, G2, G3), ob eine Gruppe (G1, G2, G3) fehlerhaft ist,- Schalten aller Leuchtmittel (9) einer Gruppe (G1, G2, G3) gemäß dem für diese Gruppe (G1, G2, G3) durch die Liste (L) vorgegebenen Betriebsmodus und insbesondere auch gemäß einer Gruppen-Hierarchie (H).Die Erfindung betrifft des Weiteren eine entsprechende Steuervorrichtung sowie eine Lichtanlage.
Patent DE-102021100699-A1 (DE)
Title: Feststoffbatterie
Inventor: KAMAYA NORIAKI
IPC: H01M4/46
Filed: 2021-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung verringert einen inneren Widerstand in einer Feststoffbatterie, welche eine negative Elektrodenmischung des LiAl-Systems aufweist. Eine Feststoffbatterie (1) enthält: eine positive Elektrodenschicht (20), eine negative Elektrodenschicht (30) und eine Festelektrolytschicht (40), welche zwischen der positiven Elektrodenschicht (20) und negativen Elektrodenschicht (30) angeordnet ist, in welcher die negative Elektrodenschicht (30) eine Aluminiumschicht (31), welche die Festelektrolytschicht (40) kontaktiert, und eine Aluminium-Lithium-Legierungsschicht (33) enthält.