baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019126830-A1 (DE)
Title: Aufstellgerät für ein Kochfeld mit einem Griff
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aufstellgerät (2) für ein Kochfeld, umfassend einen Griff (4) zur Handhabung des Aufstellgeräts (2), eine Steuerung (6), eine Sendeeinheit (8) zur Signalübertragung von dem Aufstellgerät (2) zu dem Kochfeld und mindestens eine Eingabeeinheit (10, 14) mit mindestens einem in dem Griff (4) integrierten Eingabebereich (12, 16) zur Eingabe eines Benutzerbefehls durch einen Benutzer des Aufstellgeräts (2), wobei die Sendeeinheit (8) und die Eingabeeinheit (10, 14) mit der Steuerung (6) signalübertragend verbunden sind, und wobei mittels des Benutzerbefehls das Kochfeld ansteuerbar ist.Um ein Aufstellgerät (2) für ein Kochfeld anzugeben, bei dem eine Fehlbedienung wirksam verhindert, zumindest jedoch reduziert ist, wird vorgeschlagen, dass der Griff (4) einen Greifabschnitt (18) zum Greifen zwecks einer manuellen Bewegung des Aufstellgeräts (2) und mindestens einen Eingabeabschnitt (20, 22) aufweist, wobei der Eingabebereich (12, 16) in dem Eingabeabschnitt (20, 22) angeordnet ist, und wobei zumindest in dem Greifabschnitt (18) mindestens ein Sensor (24) zur Detektierung einer Annäherung an den Griff und/oder einer Berührung des Griffs (4) durch den Benutzer angeordnet ist.
Patent DE-102019131491-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Updaten eines Logistik-Tags eines Logistiksystems
Inventor: VOGL WOLFGANG
IPC: G06F8/65
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Updaten eines mobilen Logistik-Tags (1) eines Logistiksystems, das zumindest einen Internet-Server (3), eine Nahfunkbasisstation (2) und das Logistik-Tag (1) umfasst, mit folgenden Schritten:- das mobile Logistik-Tag (1) funkt über zumindest eine Funkschnittstelle (4) in einem Fernfunk-Modus mittels Fernfunk oder in einem Nahfunk-Modus mittels Nahfunk, wobei der Nahfunk im Vergleich zum Fernfunk eine geringere Funkreichweite aufweist;- außerhalb der Funkreichweite der Nahfunkbasisstation (2) wird zwischen dem Logistik-Tag (1) und dem Internet-Server (3) eine Fernfunk-Verbindung (18) hergestellt, über die diese miteinander kommunizieren;- die Nahfunkbasisstation (2) ist mit einer Bereitstelleinheit (3, 25) zum Bereitstellen eines Softwareupdates verbunden und funkt über zumindest eine Nahfunkschnittstelle (10) mittels Nahfunk;- die Bereitstelleinheit (3, 25) überträgt das für das Logistik-Tag (1) vorgesehenes Softwareupdate an die Nahfunkbasisstation (2);- zur Kommunikation mit der Nahfunkbasisstation (2) wechselt das Logistik-Tag (1) vom Fernfunk-Modus in den Nahfunk-Modus;- wenn sich das Logistik-Tag (1) in Funkreichweite der Nahfunkbasisstation (2) befindet wird zwischen dem Logistik-Tag (1) und der Nahfunkbasisstation (2) eine Nahfunk-Verbindung (19) hergestellt;- die Nahfunkbasisstation (2) überträgt über die Nahfunk-Verbindung (19) das von der Bereitstelleinheit (3, 25) erhaltene Softwareupdate an das Logistik-Tag (1), mit dem eine Software, insbesondere eine Firmware, des Logistik-Tags (1) aktualisiert wird.
Patent DE-102019131785-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: HIGUCHI HIROAKI
IPC: H01M50/224
Filed: 2019-11-25
Abstract: Ein Batteriepack (100) hat eine zusammengebaute Batterie (10), ein Metallgehäuse (91), dass die zusammengebaute Batterie (10) aufnimmt, eine Metallscheibe (70), die mit dem Gehäuse (91) elektrisch verbunden und getrennt von dem Gehäuse (1) bereitgestellt ist, einen zweiten Schalter (32) der auf dem Gehäuse (91) montiert ist, und einen dritten Schalter (33), der auf der Metallscheibe (70) montiert ist.
Patent DE-102019132780-A1 (DE)
Title: Federhülse, Schirmhülse zur Kontaktierung von Schirmungselementen
Inventor: WACKER MARTIN
IPC: H01R13/6593
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federhülse, Schirmhülse zur Kontaktierung von Schirmungselementen zwischen Leitungen und Steckverbindern, aufweisend einen Federbereich mit wenigstens einem Federelement und einen Hülsenbereich mit einer zylinderförmigen und wenigstens bereichsweisen Umfangserstreckung, wobei der Federbereich und der Hülsenbereich einstückig ausgebildet sind und dass das wenigstens eine Federelement durch wenigstens zwei Federschenkel in einer dachförmigen Anordnung gebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Halbzeug als Basis für die Federhülse, Schirmhülse und eine Steckverbindung mit EMV-Eigenschaften, aufweisend eine Federhülse, Schirmhülse.
Patent DE-102019133013-A1 (DE)
Title: Rekuperationseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: B60K17/04
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rekuperationseinrichtung (10) zum Rückgewinnen von kinetischer Energie eines Kraftfahrzeugs (1), mit wenigstens einer Schwungmasse (12), welche zum Speichern von Rotationsenergie mittels kinetischer Energie des Kraftfahrzeugs (1) antreibbar und dadurch in Drehung um eine Drehachse (17) versetzbar ist, wobei die Rekuperationseinrichtung (10) einen um die Drehachse (17) drehbaren Träger (11), an welchem die Schwungmasse (12) gehalten ist, und wenigstens einen Aktor (15) umfasst, mittels welchem die Schwungmasse (12) zwischen mehreren, voneinander unterschiedlichen Stellungen, in welchen die Schwungmasse (12) mit dem Träger (11) mitdrehbar ist, relativ zu dem Träger (11) bewegbar ist.
Patent DE-102019134947-A1 (DE)
Title: Anordnung und verfahren zur lichtblattmikroskopie
Inventor: HUSER THOMAS
IPC: G02B21/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lichtblattmikroskopie, wobei zumindest sechs Beleuchtungsoptiken (14) zur Beleuchtung einer Probe (13) derart eingerichtet sind, ein Lichtblatt (27) aus einem Anregungsstrahl (18) zu erzeugen und das Lichtblatt (27) unter einem von Null verschiedenen Winkel bezüglich einer Normalen (19) der Bezugsfläche (16) auf die Probe (13) zu lenken, die Beleuchtungsoptiken (14) jeweils zumindest eine faseroptische Komponente (10) umfassen, wobei die faseroptische Komponente (10) derart eingerichtet ist, den in einer Laserquelle (21) erzeugten Anregungsstrahl (18) in den Beleuchtungsstrahlengang (17) der Beleuchtungsoptik (14) einzukoppeln, die zumindest sechs Beleuchtungsoptiken (14) im Wesentlichen hexagonal um die Probenkammer (11) angeordnet sind, die Anordnung zumindest einen faseroptischen Schalter (20) umfasst, wobei der faseroptischen Schalter (20) derart eingerichtet ist, durch Schalten der faseroptischen Komponente (10) zwei gegenläufigen Lichtblätter (27) auf die Probe (13) zu lenken und der faseroptische Schalter (20) weiter derart eingerichtet ist, die gegenläufigen Lichtblätter (27) mehrfach um einem Winkel von im Wesentlichen 60° in einer Ebene der Bezugsfläche (16) zu verdrehen. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Lichtblattmikroskopie sowie die Verwendung der Anordnung zur Lichtblattmikroskopie zur Umwandlung oder Ergänzung eines Mikroskops in ein Lichtblattmikroskop.
Patent DE-102019200459-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: HELLMANN MARK
IPC: H01M8/04089
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (10) mit wenigstens einer Brennstoffzelle (14), einem Wasserstoffspeicher (26), in welchem Wasserstoff unter Überdruck bevorratet ist, und welcher mittels einer Wasserstoffzufuhrleitung (22) mit einem Anodenraum (18) der Brennstoffzelle (14) verbunden ist, sowie mit einem Anodenkreislauf (58), mittels welchem unverbrauchter Wasserstoff an einem Ausgang (50) des Anodenraums (18) in einen Eingang (42) des Anodenraums (18) zurückführbar ist, wobei zwischen dem Ausgang (50) und dem Eingang (42) des Anodenraums (18) wenigstens ein elektrisch angetriebenes Rezirkulationsgebläse (62) angeordnet ist, über welches der unverbrauchte Wasserstoff dem Eingang (42) des Anodenraums (18) zuführbar ist, und wobei wenigstens ein Teil des vom Wasserstoffspeicher (26) dem Anodenraum (18) zugeführten Wasserstoffes in wenigstens ein Gaslager (70) des elektrisch angetriebenen Rezirkulationsgebläses (62) einleitbar und das Gaslager (70) somit statisch lagerbar ist.
Patent DE-102019201925-A1 (DE)
Title: Hybridbauteil sowie Verwendung und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: GLAUBITZ FLORIAN
IPC: B29C65/58
Filed: 2019-02-14
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Hybridbauteil (1), mit zumindest einem ersten und zumindest einem zweiten Endlosprofil (2, 3), welche aus einem unterschiedlichen Werkstoff bestehen und untereinander gefügt sind. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass das erste Endlosprofil (2) ein offenes Profil ist, in welches das zweite Endlosprofil (3) zumindest teilweise eingesetzt ist, und dass die Endlosprofile (2, 3) wenigstens durch Formschluss untereinander unlösbar gefügt sind.
Patent DE-102019203077-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Haarbehandlungsmitteln mit organischen C1-C6-Alkoxy-Silanen
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61K8/893
Filed: 2019-03-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung ist ein Verfahren zur Herstellung und Lagerung eines Mittels zur Behandlung von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:(1) Mischen eines oder mehrerer organischer C-C-Alkoxy-Silane mit Wasser,(2) gegebenenfalls partielle oder vollständige Entfernung der durch die Reaktion in Schritt (1) freigesetzten C-C-Alkohole aus dem Reaktionsgemisch,(3) gegebenenfalls Zugabe eines oder mehrerer kosmetischer Inhaltsstoffe,(4) Abfüllung der Zubereitung in eine Verpackungseinheit, und(5) Lagerung der Zubereitung in der Verpackungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Schritte (1), (2), (3), (4) und/oder (5) unter einer Atmosphäre erfolgt, die einen Wasserdampfgehalt von weniger als 10 g/mbesitzt.
Patent DE-102019203895-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten mindestens eines Signals
Inventor: ULRICH MARKUS
IPC: G01D1/00
Filed: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zum Auswerten mindestens eines Signals, das eine Zeitreihe von Messwerten repräsentiert, wobei die Messwerte Immissionen betreffen, wobei das mindestens eine Signal mittels einer trendbereinigenden Fluktuationsanalyse ausgewertet wird, so dass ein trendbereinigtes Signal erhalten wird, das wiederum ausgewertet wird, um eine zeitliche Veränderung der Fluktuation der Messwerte zu erkennen und diese zeitliche Veränderung auszuwerten.
Patent DE-102019204807-A1 (DE)
Title: Erhöhung der Stabilität von Mitteln zur Behandlung von Keratinmaterial
Inventor: LECHNER TORSTEN
IPC: A61K8/893
Filed: 2019-04-04
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Behandeln von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, bei dem auf dem keratinischen Material angewendet werden- eine erste Zusammensetzung (A), die - bezogen auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung (A) - enthält(A1) weniger als 10 Gew.-% Wasser und(A2) ein oder mehrere organische C-C-Alkoxy-Silane und/oder deren Kondensationsprodukte, und- eine zweite Zusammensetzung (B), die enthält(B1) Wasser und(B2) ein oder mehrere Terpene.
Patent DE-102019209298-A1 (DE)
Title: Ringkatalysator mit Heizelement
Inventor: Brück Rolf
IPC: F01N3/28
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ringkatalysator (1), mit einer ersten rohrförmigen Strömungsstrecke (2), mit einem Umlenkbereich (3) und mit einer zweiten ringförmigen Strömungsstrecke (5), wobei die rohrförmige Strömungsstrecke (2) durch ein Innenrohr gebildet ist, wobei die ringförmige Strömungsstrecke (5) zwischen einem im Wesentlichen parallel zum Innenrohr verlaufenden Außenrohr und dem Innenrohr gebildet ist und der Umlenkbereich (3) zur Umlenkung der Abgasströmung aus der rohrförmigen Strömungsstrecke (2) in die ringförmige Strömungsstrecke (5) ausgebildet ist, wobei in der rohförmigen Strömungsstrecke (2) eine Heizvorrichtung (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019213277-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Wankstabilisators
Inventor: LEKON STEFAN
IPC: B60G21/10
Filed: 2019-09-03
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines verstellbaren Wankstabilisators (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei der verstellbare Wankstabilisator (1) einen Aktuator (2) aufweist, der in Bezug auf eine Rotationsachse (3) um einen Systemwinkel (α) verdrehbar ist, um zwei damit verbundene Stabilisatorabschnitte (6a, 6b) um die Rotationsachse (3) gegeneinander zu verdrehen, wobei die Stabilisatorabschnitte (6a, 6b) radial von der Rotationsachse (3) entfernt jeweils mit einer Radaufhängung (7a, 7b, 8a, 8b, 9a, 9b) gekoppelt sind, wobei ein Lage-Drehzahl-Regler ausgehend von einem am Aktuator (2) einzustellenden Sollwinkel (αSoll) und unter Berücksichtigung des tatsächlichen Systemwinkels (α) sowie weiterer Parameter (21, 22) des Wankstabilisators (1) und/oder des damit ausgestatteten Kraftfahrzeugs ein Motor-Sollmoment (23) ermittelt, auf dessen Grundlage ein Motor (4) des Aktuators (2) angesteuert wird, wobei unter Berücksichtigung des Sollwinkels (αSoll) und des tatsächlichen Systemwinkels (α) eine Prüfung des Motor-Sollmoments (23) auf Plausibilität durchgeführt wird.
Patent DE-102019214150-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BOCK JOHANNES
IPC: G01R31/00
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (12) für ein Kraftfahrzeug miteiner eine erste Seite (14) und einen Rand (16) aufweisenden Leiterplatte (10), wobei die erste Seite (14) der Leiterplatte (10) durch den Rand (16) begrenzt wird, wenigstens einem auf der ersten Seite (14) der Leiterplatte (10) angeordneten und mit der Leiterplatte (10) elektrisch leitend verbundenen elektronischen Bauteil (18), einer auf der ersten Seite (14) der Leiterplatte (10) angeordneten als Widerstand ausgebildeten ersten Leiterschleife (20), wobei die erste Leiterschleife (20) zwischen dem Rand (16) und dem elektronischen Bauteil (18) angeordnet ist, undeiner Umspritzung (26) der Leiterplatte (10), wobei die Umspritzung (26) zumindest die erste Seite (14), das wenigstens eine elektronische Bauteil (18) und die erste Leiterschleife (20) umgibt.
Patent DE-102019214258-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsstation und Verfahren zur Energieversorgung für ein Fahrzeug
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: G06Q50/06
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energieversorgungsstation mit einer Verbindung zu einem elektrischen Versorgungsnetz mit einer Mehrzahl von Ladeeinrichtungen für batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge, wobei die Energieversorgungsstation eine Mehrzahl elektrischer Energiespeicher zur Pufferspeicherung von elektrischer Energie umfasst, wobei jede Ladeeinrichtung einen Ladeanschluss umfasst, wobei die elektrischen Energiespeicher den Ladeanschlüssen der Ladeeinrichtungen flexibel zugewiesen werden und nebeneinanderliegende Ladeeinrichtungen jeweils mit galvanisch getrennten elektrischen Energiespeichern verbunden werden und ein Verfahren zur Steuerung einer Energieabgabe und einer Energiespeicherung in der Energieversorgungsstation.
Patent DE-102019215021-A1 (DE)
Title: Heizgerät und Hydraulikmodul
Inventor: CEDERTEG JORGEN
IPC: F24D11/02
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Heizgerät (100), insbesondere einem Wärmepumpen-Heizgerät, umfassend ein Basisgerät (BG) mit einem einen Wärmeerzeuger aufweisenden Wärmeerzeugermodul (WM) sowie optional einem einen Wärmespeicher aufweisenden Speichermodul (SM). Das Heizgerät (100) umfasst weiter Verbindungsleitungen zum hydraulischen Verbinden des Basisgerätes (BG) zumindest mit einer Wärmequelle und/oder einer Wärmesenke. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch ein getrennt oder trennbar vom Basisgerät (BG) ausgebildetes, am Basisgerät (BG) angeordnetes Hydraulikmodul (HM), wobei die Verbindungsleitungen durch das Hydraulikmodul (HM) geführt sind.
Patent DE-102019216651-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Leitungsdurchführung dafür
Inventor: VOGL ANDREAS
IPC: H02G3/22
Filed: 2019-10-29
Abstract: Eine Leitungsdurchführung (1) zum dichten Verschließen einer von wenigstens einer Leitung durchsetzten Wandöffnung (9) hat einen elastischen Körper (2), der eine sich entlang einer Achse (4) erstreckende erste Aussparung (3) zum Aufnehmen einer ersten Leitung und wenigstens eine zweite Aussparung (17) aufweist, die neben der ersten Aussparung (3) verläuft und als Sackloch ausgebildet ist.
Patent DE-102019218271-A1 (DE)
Title: WERKZEUGTESTTRÄGER FÜR EINE FERTIGUNGSSTRAßE UND VERFAHREN ZU DESSEN VERWENDUNG
Inventor: BRUCK LARRY
IPC: B23P23/06
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein Testträger für den Einsatz in einer Fertigungsstraße umfasst eine Palette, die zum Einsetzen in eine Fertigungsstraße geeignet ist. Die Palette ist so ausgebildet, dass sie der Reihe nach eine Vielzahl von Arbeitsstationen an der Fertigungsstraße durchläuft. Die Testpalette umfasst eine auf der Palette gehaltene Überprüfungsvorrichtung. Die Überprüfungsvorrichtung ist geeignet, von mindestens einem einer Vielzahl von Werkzeugen an der Fertigungsstraße betätigt zu werden, um ein Überprüfungsergebnis zu erzeugen.
Patent DE-102020002062-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung, -system und -verfahren
Inventor: NISHI TOHRU
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Eine Überwachungsvorrichtung (18) enthält: eine Verteilungserzeugungseinheit (20), die eingerichtet ist zum Erzeugen einer Ausführungszeitenverteilung, das heißt eine Häufigkeitsverteilung von Ausführungszeiten eines Programms; eine Speichereinheit (22), die eingerichtet ist zum Abspeichern von zumindest einer Art von Regelwidrigkeitsinformationen, welche eine Ausführungszeitenverteilung bezüglich einer Regelwidrigkeit angibt; eine Recheneinheit (26), die eingerichtet ist zum Berechnen einer Auftrittswahrscheinlichkeit einer Regelwidrigkeit auf Basis von Informationen, welche die Ausführungszeitenverteilung gemäß Erzeugung durch die Verteilungserzeugungseinheit (20) angeben, und der Regelwidrigkeitsinformation, die in der Speichereinheit (22) abgespeichert ist; und eine Schwellenwerteinstelleinheit (32), die eingerichtet ist zum Einstellen eines Wahrscheinlichkeitsschwellenwertes für die Regelwidrigkeitsinformation; und eine Bestimmungseinheit (28), die eingerichtet ist, festzustellen, dass ein Anzeichen für eine Regelwidrigkeit vorliegt, wenn die Auftrittswahrscheinlichkeit gleich oder größer ist als der Wahrscheinlichkeitsschwellenwert.
Patent DE-102020003003-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Lichtsignals einer Lichtsignalanlage für ein Fahrzeug, Vorrichtung und Fahrzeug
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: G08G1/0962
Filed: 2020-05-19
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Lichtsignals (1) einer Lichtsignalanlage (3) für ein Fahrzeug (5), Vorrichtung zum Durchführen eines Verfahrens zum Erkennen eines Lichtsignals (1) einer Lichtsignalanlage (3) für ein Fahrzeug (5), und Fahrzeug (5) mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102020005078-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Frontscheibe und/oder einer Heckscheibe eines Fahrzeuges
Inventor: HAUSER TOBIAS
IPC: B60S1/48
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen einer Frontscheibe (1.1) und/oder einer Heckscheibe (1.2) eines Fahrzeuges (1), wobei Regen- und Wischwasser (W) im Bereich eines Wischerschachtes des Fahrzeuges (1) mittels eines in ein Reservoir (4) mündenden Auffangbehälters (2) aufgefangen wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das aufgefangene Regen- und Wischwasser (W) mittels eines Filters (3) gefiltert und mittels einer Pumpe (5) zu einer Anzahl in einem Dachbereich oberhalb der Frontscheibe (1.1) und/oder der Heckscheibe (1.2) angeordneter Auslassöffnungen (7) gefördert wird und das Regen- und Wischwasser (W) über die Auslassöffnungen (7) gleichmäßig auf die Frontscheibe (1.1) und/oder Heckscheibe (1.2) ausgebracht wird.
Patent DE-102020100331-A1 (DE)
Title: Kristallunterstützung und Kristallziehanlage mit einer solchen Kristallunterstützung
Inventor: AHLBORN HANS-JÜRGEN
IPC: C30B15/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Die Kristallunterstützung weist zwei Klinken (3, 4) mit Haltbacken (10) auf. Im Gegensatz zur bisher bekannten Anlage verlaufen die Haltebacken (10) nicht parallel zu den Schwenkachsen der Klinken, sonder vorzugsweise senkrecht dazu. Dies erlaubt es, die Klinken steil anzuordnen, da nicht mehr die Gefahr besteht, dass die Klinken (3, 4) von der Stützkraft seitlich weggedrückt werden. Des Weiteren können die Tragseile unmittelbar an den Klinken (3, 4) befestigt werden.
Patent DE-102020100791-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Befestigen eines bewegbaren Möbelteils an einer Auszugsführung
Inventor: MERTINS STEFAN
IPC: A47B88/427
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (10) zum Befestigen eines bewegbaren Möbelteils an einer Auszugsführung (3), wobei die Verbindungsvorrichtung (10) ein Montageelement (11) zur Montage der Verbindungsvorrichtung (10) an dem bewegbaren Möbelteil aufweist und ein Aufnahmeelement (12) mit einer Aufnahme (13) zur rastenden oder klemmenden Befestigung eines Abschnitts einer Laufschiene (4) der Auszugsführung (3). Die Verbindungsvorrichtung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass das Aufnahmeelement (12) ein Dämpfungselement (17) aufweist, das zumindest einen Teil einer Anlagefläche zum bewegbaren Möbelteil bildet.
Patent DE-102020103110-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Verstauen einer mobilen Hochwasserschutz- oder Deich-Anlage
Inventor: WAGENHUBER WALTER
IPC: E02B3/12
Filed: 2020-02-06
Abstract: [31] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung (24) zum Verstauen einer mobilen Hochwasserschutz- oder Deich-Anlage (10), die eine Schlauchsperre (12) aus mindestens einem mit Wasser gefüllten, an beiden Enden verschlossenen Schlauch (18) und eine die Schlauchsperre (12) sowie zwei angrenzende Streifen des Untergrundes bedeckende Abdeckplane (14) umfasst, wobei die Schlauchsperre (12) entleert und auf einen Wickelkern (28) aufgewickelt wird. Erfindungsgemäß wird die entleerte Schlauchsperre (12) gemeinsam mit der Abdeckplane (14) auf den Wickelkern (28) aufgewickelt, wobei die Abdeckplane (18) vor dem gemeinsamen Aufwickeln in mehreren Lagen übereinander gefaltet wird, so dass die in mehreren Lagen auf der Oberseite der Schlauchsperre (12) liegende Abdeckplane (14) beim Aufwickeln zwischen jeweils benachbarten Wickellagen der Schlauchsperre (12) zu liegen kommt.
Patent DE-102020105076-A1 (DE)
Title: Fahrerairbaganordnungen mit mehreren kammern
Inventor: ENDERS MARK L
IPC: B60R21/233
Filed: 2020-02-26
Abstract: Airbagkissen und verwandte Anordnungen, die konfiguriert sind, um die unteren Extremitäten eines Fahrers durch Entfalten um die Konturen einer Lenksäulenabdeckung zu schützen. In einigen Ausführungsformen kann die Anordnung ein aufblasbares Kissen umfassen, das konfiguriert ist, um sich neben einer Fahrzeuglenksäule zu entfalten, um Schutz für die unteren Extremitäten eines Fahrers während eines Aufprallereignisses bereitzustellen. Das Kissen kann eine primäre Aufblaskammer, eine erste zusätzliche Aufblaskammer, die fluidisch mit der primären Aufblaskammer gekoppelt ist und konfiguriert ist, um sich auf einer linken Seite der Fahrzeuglenksäule neben der linken unteren Extremität des Fahrers zu entfalten, und eine zweite zusätzliche Aufblaskammer, die fluidisch mit der primären Aufblaskammer gekoppelt ist und konfiguriert ist, um sich auf einer rechten Seite der Fahrzeuglenksäule neben der rechten unteren Extremität des Fahrers zu entfalten, umfassen.
Patent DE-102020106131-A1 (DE)
Title: Elektrisch leitfähige Paste
Inventor: SCHMIDT STANISLAUS
IPC: C08K7/16
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrisch leitfähige Paste umfassend einen elastischen Binder (A) und einen leitfähigen Füllstoff (B), wobei der leitfähige Füllstoff (B) folgende Komponenten umfasst: mindestens einen leitfähigen kugelförmigen Füllstoff (B1), mindestens einen leitfähigen plättchenförmigen Füllstoff (B2) und mindestens einen leitfähigen stäbchenartigen Füllstoff (B3).