baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3209913-C2 (DE)
Title: Drucktastenaggregat
IPC: H01H3/60
Filed: 1982-03-18
Granted: 1986-02-06
Abstract: Das in Figur 1 dargestellte Drucktastenaggregat für Rundfunk- und Fernsehempfänger besteht aus einem Gehäuse (1), in dem mehrere, sich gegenseitig mit Hilfe einer Sperrschiene (7) auslösende Drucktasten (16) verschiebbar gelagert sind. Diese Drucktasten (16) dienen zur Kanaleinschaltung. Die Abstimmung und gegebenenfalls die Frequenzbereichswahl erfolgt mit Hilfe von Druckdrehknöpfen (12). Jede Drucktaste (16) ist im Gehäuse gegen die Kraft einer Feder geführt, deren Wirkungslinie in Schieberichtung der Drucktaste liegt. Außerdem weist jede Drucktaste einen einstückig angeformten, freigeschnittenen, federnden Anschlag (9) auf, dessen Federwirkungslinie senkrecht zur Schieberichtung liegt. Um das Anschlaggeräusch bei der Umschaltung der Drucktasten zu verringern, wird vorgeschlagen, den Anschlag so federnd auszubilden, daß er auch noch in Schieberichtung federt, d.h. daß er zusätzlich eine Federwirkungslinie in Schieberichtung besitzt.
Patent DE-3213859-C2 (DE)
Title: Fußbedienung für eine Hubladebühne
IPC: F16P3/00
Filed: 1982-04-15
Granted: 1988-06-16
Abstract: Die Fußbedienung einer Hubladebühne (20) ist so ausgeführt, daß ein direkter Wechsel von Heben auf Senken oder umgekehrt nicht möglich ist, ohne daß zwischendurch auch eine Sicherheitsschalteinheit (Z) für Bedienung durch den zweiten Fuß losgelassen und wieder betätigt wird. Die Fußbedienung ist jedoch so ausgeführt, daß nach Vorwahl einer Bewegungsrichtung, also z.B. des Hebens, die Hebebewegung beliebig oft durch wiederholtes Betätigen einer Hebeschalteinheit (H) ausgeführt werden kann.
Patent DE-3217815-C2 (DE)
Title: Abtastvorrichtung zur Ermittlung von Warenbahnnähten
IPC: D06C13/02
Filed: 1982-05-12
Granted: 1985-07-18
Abstract: Zur Ermittlung von Warenbahnnähten (40; 40Δ) in Warenbahnen (19) bearbeitenden z.B. Schermaschinen, ist eine Abtastvorrichtung vorgesehen, die mindestens zwei im Abstand voneinander die Warenbahn abtastende Detektoren (34, 35, 36, 37) aufweist, deren Abtastsignale einem Steuerstromkreis zugeführt werden, der nur bei Koinzidenz der Abtastsignale wenigstens zweier Detektoren (z.B. 34, 37) einen Steuerbefehl an die Maschinensteuerung abgibt. Die Erfindung bezweckt, eine einfache ausgestaltete Vorrichtung zu schaffen, die Warenbahnnähte sicher erfaßt und erreicht dies dadurch, daß jeder Detektor quer zur Warenbahnebene justierbar angeordneten Potentiometer und einem auf die Warenbahnoberfläche (17) auflegbaren Tastkopf besteht, der spielarm an einem Koppelglied angeordnet ist, welches starr mit dem Schleifkontakt des Potentiometers verbunden ist. Eine Schräg- (40) und Sondernähte (40Δ) besonders zuverlässig erfassende Abtastvorrichtung ergibt sich, wenn zwei Gruppen (32, 33) von je zwei Detektoren (34, 35; 36, 37) derart angeordnet sind, daß jeweils die beiden Detektoren einer Gruppe im Abstand (38) in Warenbahnlaufrichtung angeordnet sind.
Patent DE-3233688-C2 (DE)
Title: Beschichtungswerkstoff, Verfahren zur Herstellung desselben und seine Verwendung
IPC: E04F13/02
Filed: 1982-09-10
Granted: 1985-08-14
Abstract: Ein Beschichtungswerkstoff für Bauwerke, Maschinen u.dgl. besteht aus einer Unterlage aus biegsamem faserförmigen Material, einer auf die Unterlage aufgebrachten Lage aus einem flüssigen Beschichtungsmaterial, welches teilweise in die Unterlage eingedrungen ist, und einer Lage aus pulverförmigem Beschichtungsmaterial, das auf die Lage aus dem flüssigen Beschichtungsmaterial aufgebracht ist. Zur Herstellung des Beschichtungswerkstoffes dient folgendes Verfahren:  a) Beschichten einer Unterlage aus faserförmigem Material mit einem flüssigen Beschichtungsmaterial, das teilweise in die Unterlage eindringt,  b) Aufbringen von pulverförmigem Beschichtungsmaterial auf die Lage aus (noch) flüssigem Beschichtungsmaterial,  c) Erwärmen der Schichtstruktur bis zum Schmelzen des Pulvers und  d) Verfestigen durch Abkühlen. Bei Verwendung eines farbigen flüssigen Beschichtungsmaterials wird zwischen diesem und dem pulverförmigen Beschichtungsmaterial eine Lage aus einem zweiten transparenten flüssigen Beschichtungsmaterial vorgesehen. Es kann auch ein Gemisch aus flüssigem und pulverförmigem Beschichtungsmaterial verwendet werden.
Patent DE-3235371-C2 (DE)
Title: Thekenaufsatz mit einem Hebebeschlag zur Schwenkbewegung einer Scheibe um eine horizontale Achse
IPC: A47F3/00
Filed: 1982-09-24
Granted: 1985-10-17
Abstract: Bei einem Thekenaufsatz wird die gewöhnlich zur Abdeckung des Thekeninneren dienende Scheibe durch Hebebeschläge, die an aufragenden, festen Stützen sitzen, um eine horizontale Achse in eine Hochklapplage überführt, die das Thekeninnere freilegt. Der Hebebeschlag besteht dabei aus einem die Scheibe tragenden, am Stützenende schwenkgelagerten Arm und aus einer in Ausgangslage in einer Längshöhle des Tragarms verdeckt angeordneten Gasdruckfeder. Die Gasdruckfeder ist einerends am freien Ende des Tragarms und anderends am oberen Stützenende angelenkt. Zwecks einfachen Aufbaus und bequemer Montage wird vorgeschlagen, den Tragarm jeweils in seitlichem Versatz neben einer Stütze anzuordnen und sowohl den Schwenkachsbolzen für den Tragarm als auch den stützenseitigen Anlenkbolzen für die Gasdruckfeder aus dem Umriß der Stütze seitlich vorstehen zu lassen. Diese vorstehenden Bolzen gehen in den nebengeordneten Tragarm über. Die Längsseite des Tragarms ist dabei mit einem Wandausschnitt versehen, den der Anlenkbolzen in Ausgangslage des Beschlags durchragt und dadurch in die erwähnte Längshöhle des Tragarms eintritt.
Patent DE-3241016-C2 (DE)
Title: Baugruppenträger für elektronische Baugruppen, insbesondere Leiterplatten
IPC: H05K7/14
Filed: 1982-11-06
Granted: 1986-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Baugruppenträger mit mittels Querträgern verbundenen Seitenwänden, in welchen elektronische Baugruppen, insbesondere Leiterplatten, einschiebbar sind, wobei die Baugruppen an den hinteren Kanten Messerleisten tragen, welche in darauf abgestimmte, im hinteren Bereich des Baugruppenträgers in einer Befestigungsebene befestigte und in vorgegebenem Abstand zur Befestigungsebene der Frontplatte stehende Federleisten einführbar sind. Durch besondere Ausgestaltung und Anordnung von zwei Befestigungsschienen im hinteren Bereich des Baugruppenträgers wird erreicht, daß mit denselben Bauteilen der Baugruppenträger wahlweise mit Federleisten nach DIN 41612 oder Federleisten nach DIN 41617 ausgerüstet und zur Aufnahme von Baugruppen mit entsprechenden Messerleisten nach DIN 41612 oder DIN 41617 eingesetzt werden kann.
Patent DE-3307544-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Austragen von Pulver oder körnigen Feststoffen aus einem trichterförmigen Behälter
IPC: A01F29/09
Filed: 1983-03-03
Granted: 1986-01-02
Abstract: Vorrichtung zum Austragen von Pulver, körnigen Feststoffen und ähnlichen Massen aus einem trichterförmigen Behälter (8), insbesondere zur Zugabe von Konservierungssalz zu Viehfutter, das in einem Silo in Futterkonserve umgewandelt werden soll. Am unteren Ende des Behälters (8) ist mindestens ein Satz von Zuführplatten (10, 19) angeordnet, die jeweils mindestens eine Durchlaßöffnung aufweisen. Ausgehend von einer Stellung, in der die Zuführplatten (10, 19) gemeinsam einen undurchlässigen Boden in dem Behälter bilden, können die Zuführplatten (10, 19) in Abhängigkeit von Impulsen von mindestens einem Sensor (4) oder anderen Impulsübertragern in bezug aufeinander verstellt werden, bis ein vorgegebener, größerer oder kleinerer Anteil der Durchlaßöffnungen in der oberen und unteren Zuführplatte (10, 19) übereinstimmen, woraufhin die Zuführplatten (10, 19) synchron vorzugsweise hin- und herbewegt werden. Eine Rühreinrichtung (11), vorzugsweise in Form mindestens einer gebogenen Stange, ist vorzugsweise lösbar mit der oberen Zuführplatte (10) und/oder wahlweise mit einer drehbaren Welle (13) verbunden.
Patent DE-3309301-C2 (DE)
IPC: F23N1/02
Filed: 1983-03-16
Granted: 1986-04-10
Abstract: PCT No. PCT/EP84/00077 Sec. 371 Date Nov. 15, 1984 Sec. 102(e) Date Nov. 15, 1984 PCT Filed Mar. 15, 1984 PCT Pub. No. WO84/03752 PCT Pub. Date Sep. 27, 1984.In the case of a light duty oil burner designed for an hourly flow rate of less than 5 kg of oil, the oil burner having a nozzle head (3) associated with a heat exchanger (1), the nozzle head having an injection nozzle (7) mounted on a centrally positioned nozzle holder (8) and supplied with oil, and an outer combustion tube (4) placed around the holder of the injection nozzle (7) with the formation of a combustion air duct (5) connected with an air supply, it is possible to obtain a high overall efficiency and a good compatibility with the environment, while at the same time keeping to the basic concept of conventional light duty burners, by so designing the burner that the oil flow rate through the injection nozzle (7), that is in the form of a non-return spin or simplex nozzle with a constant nozzle cross section, and the air flow rate in keeping with the instantaneous oil flow rate, through the combustion air duct (5) may be controlled in keeping with the load, the air flow rate through the combustion air duct (5) being adjusted by the axial motion of an axially shifting servo member placed in the nozzle head (3), as a function of at least the load-dependent pressure of the oil in the oil flow path to the injection nozzle (7), this function being comprised in the oil pressure, and the servo member (ring 30) being able to be displaced against a return force.
Patent DE-3313411-C2 (DE)
Title: Verfahren zum druckdichten Befestigen eines Rohres in einem Rohrboden mit Hilfe einer Druckflüssigkeit
IPC: B21D39/06
Filed: 1983-04-13
Granted: 1985-02-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum druckdichten Befestigen eines Rohres in einem Rohrboden mit Hilfe einer Druckflüssigkeit, bei dem die Druckflüssigkeit von einem Aufweitdruckerzeuger über einen flexiblen Hochdruckschlauch einem Druckaufbaudorn zugeführt wird und bei dem der Druckaufbaudorn mit einem Aufweitdruck bis zu einigen tausend bar beaufschlagt wird, wird die Lebensdauer des verwendeten Hochdruckschlauches dadurch vergrößert, daß der Druck der Druckflüssigkeit von Null bis zum Aufweitdruck in mehreren Stufen, nämlich mit mehreren Druckanstiegsphasen und mehreren, die Druckanstiegsphasen voneinander trennenden Ruhephasen, erhöht wird. Es erfolgt also eine diskontinuierliche Erhöhung des Druckes der Druckflüssigkeit von Null bis zum Aufweitdruck, wobei dem Material des Hochdruckschlauches in den Ruhephasen ausreichende Erholzeiten zur Verfügung stehen, um sich auf die veränderten Druckverhältnisse einzustellen.
Patent DE-3315248-C2 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem senkrecht geführten, angetriebenen Sägeblatt zum Erzeugen von Schlitzen in einem schalenförmigen, aus Holz oder Kunststoff bestehenden Körper
IPC: B23D55/04
Filed: 1983-04-27
Granted: 1986-12-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung mit einem senkrecht geführten, angetriebenen Sägeblatt zum Erzeugen von Schlitzen in einem schalenförmigen, aus Holz oder Kunststoff bestehenden Körper, der zwischen zwei drehbar gelagerten Spannbacken befestigbar ist, die mit ihren Lagerböcken auf einem drehbar gelagerten Schlitten angeordnet sind, besteht dadurch, daß zum Verstellen der einen Spannbacke eine Spindel in den beiden Lagerböcken geführt ist, keine Möglichkeit, die Vorrichtung mit einer Führung für das Sägeblatt zu versehen.  Dieser Nachteil wird dadurch beseitigt, daß der Lagerbock der einen Spannbacke auf dem Schlitten der Vorrichtung verschiebbar ist und in dem Lagerbock eine mit Innengewinde versehene hohlzylindrische, axial festgelegte Welle gelagert ist, in der eine von Hand betätigbare Spindel geführt ist, die an ihrem einen aus dem Lagerbock herausragenden Ende einen verjüngten Zapfen aufweist, auf dem die eine Spannbacke drehbar gelagert ist, und daß die eine Spannbacke mit der hohlzylindrischen Welle längsverschiebbar verbunden ist.
Patent DE-3333252-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nadeldruckkopfes
IPC: B41J2/51
Filed: 1983-09-14
Granted: 1986-02-13
Abstract: Bei einer Nadelführung für Nadeldruckköpfe, bei der mehrere Nadelgruppen durch gesonderte Nadelführungsplatten geführt sind, wird zunächst eine alle Führungsplatten umfassende Gesamtplatte hergestellt und mit dem Lochmuster dieser Führungsplatten versehen. Die Gesamtplatte wird an den Druckkopf montiert. Wenn eine oder mehrere Führungsplatten nicht direkt sondern indirekt über eine bewegliche Halterung mit dem Druckkopf verbunden ist, wird die Halterung vor der Montage der Gesamtplatte in einer Hilfsvorrichtung ausgerichtet und fixiert. Erst nach der Montage wird die Gesamtplatte in die einzelnen Führungsplatten aufgeteilt.  Es ist vorgesehen, bei der Verwendung von zwei in Spaltenrichtung relativ zueinander versetzbaren Führungsplatten beide um den halben Versatzbetrag entgegengesetzt zu verschieben.  Die Halterung der Führungsplatten besteht jeweils aus einer Haltegabel mit zwei nach Art eines Parallelogrammlenkers senkrecht zur Führungsplattenebene an dieser angreifenden federnden Haltearmen.
Patent DE-3404963-C2 (DE)
Title: Laser-Interferometer zur Längenmessung
IPC: G01B9/02
Filed: 1984-02-11
Granted: 1986-09-25
Abstract: Ein mit einer lichtstarken IR-Laserdiode betriebenes Interferometer zur Längenmessung enthält einen kleinen Strahlteiler und ein daran anschließendes 90°-Umlenkprisma, durch die ein einfallender Laserstrahl auf zwei parallelen Ebenen eingekoppelt wird. Die eine Ebene enthält ein Meß-Interferometer und die andere, darunter- oder darübergelegene Ebene ein Regel-Interferometer. Das erstere enthält einen Strahlteiler, in dem ein 45° polarisierter einfallender Laserstrahl in einen Referenzstrahl und einen dazu rechtwinkligen Meßstrahl aufgespalten wird sowie ein 90°-Prisma bzw. Tripelprisma, in denen die beiden Strahlen parallel verschoben reflektiert werden, worauf sie im Strahlteiler wieder vereint und dann in zwei um 180° phasenverschobene Signale aufgespalten werden. Anschließend ist ein polarisierender Strahlteiler angeordnet, durch den diese Signale zum einen Teil direkt und zum anderen Teil über ein 90°-Prisma geleitet werden, wobei durch Aufspaltung in je einen waagerechten und senkrechten Anteil vier Signale mit jeweils um 90° fortschreitender Phasenverschiebung entstehen.  Das Regel-Interferometer enthält ebenfalls einen Strahlteiler, in dem der gleiche Laserstrahl in einen Referenzstrahl und einen dazu rechtwinkligen Meßstrahl aufgespalten wird sowie ein 90°-Prisma bzw. zwei Prismen, in denen die beiden Strahlen parallel verschoben reflektiert werden, worauf sie im Strahlteiler wieder vereint und dann in zwei um 180° verschobene Signale ...
Patent DE-3423152-C2 (DE)
Title: Ausrichtvorrichtung für Unterputzdosen
IPC: H02G1/00
Filed: 1984-06-22
Granted: 1986-08-07
Abstract: Vorrichtung zum vertikalen und/oder horizontalen Ausrichten von Einbaudosen (1) aus Kunststoff für elektrische Installationseinrichtungen, wie Schalter, Steckdosen, Kabelabzweigungen o. dgl., die in ihrer Wandung wenigstens zwei in einem genormten Abstand voneinander, sich diametral gegenüberliegende, parallel zur Dosenachse verlaufende Schraubbohrungen (7, 8) und/oder nach innen vorspringende Erhöhungen (12, 13) aufweisen. Die Vorrichtung besteht aus einem flachen, in den Schraubbohrungen (7, 8) oder an den Erhöhungen (12, 13) klemmend befestigbaren Tragteil (19) und einem Pendel (20), welches an einen Vorsprung (31) des Tragteils so aufgehängt ist, daß es sowohl quer als auch parallel zur Tragteilebene bzw. zur Dosenstirnfläche anschlagen kann. Mittels Markierungen (38, 41), die am Tragteil (19) an geeigneter Stelle angebracht sind, läßt sich die Einbaudose (1) mit dem daran befestigten Tragteil (19) in Parallellage zur vertikalen Achse des ruhenden Pendels (20) exakt einrichten.
Patent DE-3743580-C2 (DE)
IPC: D06C3/06
Filed: 1987-12-22
Granted: 1990-01-11
Abstract: The object of the invention is to allow cooling emanating from the hollow space of the bent roller to be transferred evenly onto the outside of the expander roller. For this purpose, the hollow spaces inherent in the design are filled by a conductive material, preferably aluminium, in the form of a moulded part adapted exactly to the shape of the respective hollow space. This configuration achieves not only a more uniform cooling on the outside but also an approximately even film of condensate between the expander roller and the material to be dried. This film of condensate serves as a parting line between the expander roller and the material to be dried. <IMAGE>
Patent DE-3931995-C2 (DE)
IPC: B41F21/06
Filed: 1989-09-26
Granted: 1993-07-15
Abstract: A device for controlling feeder blowing air and feeder suction air in a sheet feeder of a printing machine having a sheet delivery, including a first control unit for controlling feeder blowing air and a second control unit for controlling feeder suction air, manual operating controls located both at the sheet feeder and the sheet delivery of the printing machine for separately actuating the first and the second control units by remote control, the first and the second control units, respectively, comprising a rotary valve with a valve housinhg and a valve member turnable in the valve housing and formed with a main opening for passing main air through the housing as well as with at least one auxiliary opening for residual air.
Patent DE-4243892-C2 (DE)
Inventor: LITTERST JUERGEN
IPC: A47L15/24
Filed: 1992-12-23
Granted: 1996-07-25
Abstract: In the case of a dishwashing machine for trays loaded with dishes, with a separating station having a turning device, with an entry and delivery station and with a washing station, provision is made for the feeding conveyor to be a transverse conveyor belt (37) with a corner transfer device (39). In addition, the inner conveyor belt (1) of the turning conveyor is a grid belt which has an eccentric orbit, substantially pear-shaped in the carrying-off direction, and which is path-guided at its outer edge. The outer belt (2) is designed as a double chain conveyor belt, the inner and outer strands of which are spaced substantially parallel to one another and to the turning semicircle and are path-guided. The take-off belts (24, 25, 26) are present in the same number as articles to be washed (20, 21, 22) of different dimensions. Lastly, in the washing station (III) washing conveyor belts (44, 45, 46) are provided in a vertical arrangement parallel one above the other in such a way that they cooperate in each case with one of the take-off belts and convey the article to be washed, in laid-flat position, on through the washing, flushing and drying zones. <IMAGE>
Patent NL-1001659-C2 (NL)
Inventor: ROMBAUT WILLEM
IPC: G07F7/10
Filed: 1995-11-15
Granted: 1997-05-21
Abstract: The invention provides a method for protectedly debiting an electronic payment mechanism, such as a telephone card. In the communication protocol between the payment mechanism and a payment station, an authentication is used to identify the payment mechanism during various steps of the protocol. According to the invention, the authentications are mutually related by states of a cryptographic process in order to be capable of detecting an interference in the protocol. The method may be applied to existing payment cards having a dynamic memory, it being guaranteed that the contents of the dynamic memory, in which there is located information related to the authentication, is not lost during the protocol.
Patent NL-1001943-C2 (NL)
Title: Control system for roof of convertible motor vehicle - uses electrical controller and hydraulic bus system to deploy and fold roof
Inventor: WIND ROELOF JAN
IPC: B60J7/12
Filed: 1995-12-20
Granted: 1996-11-19
Abstract: The various parts of the roof are moved in sequence by hydraulic pistons. Hydraulic fluid is controlled by electrically operated valves (2, 3, 4, 5, 6, 7) and relays (21, 22, 23). The valves and relays are fed via a three-wire bus system, one wire of which carries a synchronisation signal (17). The bus is controlled by an electronic control unit (10). The unit contains two microprocessors (12, 32) and a code converter (13). Inputs to the controller include a d.c. supply (26) and signals from limit switches (51, 52, 53, 54).
Patent NL-1009169-C2 (NL)
Inventor: GUITONEAU HANS EDWARD
IPC: B29C65/34
Filed: 1998-05-14
Granted: 1999-11-16
Abstract: A coupling sleeve (4) with thermoplastic outer and inner bushes (6,5) and has resistance wires (7) between them. The bushes have teeth which have a steeply slanting tooth flank (23) and a relatively gently slanting tooth flank (24). When the resistance wires are connected to an electricity source, the heat generated melts the coupling sleeve and those of each pipe joint in order to create a welded joint. The bushes are made up of thermosetting material such as vinyl ester or epoxy resin reinforced by carbon fibers or glass fibers. They have a tensile modules greater than 50 GPa. The pipes each comprises of a fluid tight inner casing of thermoplastic material and a reinforced outer casing (12). The inner casings have to be connected in a watertight joint.
Patent NL-1009567-C2 (NL)
Title: Sausage product for eating on bread, containing fish parts and protein as basis components
Inventor: FOPPEN JAN
IPC: A23L17/00
Filed: 1998-07-06
Granted: 2000-01-10
Abstract: The basis components comprise fish parts and protein.  A filling for bread and the like contains flavourings and basis components comprising fish parts and at least one protein.  Independent claims are also included for:  (1) the preparation of the filling, and (2) the packaged filling.
Patent NL-1014525-C2 (NL)
Title: Bottle cap with friction band to facilitate opening and closing
Inventor: MIEDEMA ANDRIES
IPC: B65D41/04
Filed: 2000-02-29
Granted: 2001-08-30
Abstract: Screw caps for bottles (1) often provide difficulties for people who have a weak grip. The present cap (2) has a thin band (4) of material around its circumference. The outer surface of the band has a rough surface, eg. sandpaper.
Patent NL-1015085-C2 (NL)
Inventor: WOERLEE GEERT FEYE
IPC: B01F5/10
Filed: 2000-05-02
Granted: 2001-11-05
Abstract: According to the invention, a dissolving device for dissolving a particulate solid in a supercritical or almost critical fluid comprises a circulation loop, in which there is a feed (14) for feeding a feed stream of the supercritical or almost critical fluid, a cyclone (7), which is in communication with the feed (14) and has a principal discharge (9) for discharging a principal discharge stream of a solution of the particulate solid in the supercritical or almost critical fluid and has an auxiliary discharge (11) for discharging an auxiliary stream of the supercritical or almost critical fluid with solid particles dispersed therein, the auxiliary discharge (11) being in communication with the said feed (14). A dissolving device of this type has a low pressure drop and a high dissolving rate compared to the prior art. The invention also relates to a dyeing device which is provided with a dissolving device according to the invention, and to a method which uses the latter. <IMAGE>
Patent NL-1020990-C2 (NL)
Inventor: MUTSAERS ROBERT ARNOLDUS ANDRE
IPC: F16G5/16
Filed: 2002-07-03
Granted: 2004-01-06
Abstract: A method for forming a transverse element for a push belt for a continuously variable transmission is described, wherein said transverse element is cut out of basic material (50) under the application of blanking members (40). At least one of the blanking members (40) is divided into at least two separate blanking member parts (70, 75), wherein a main body surface of the transverse element is simultaneously processed during a blanking movement. One (70) of the blanking member parts (70, 75) is suitable for forming a projection (21) on the main body surface of the transverse element, whereas another (75) of the blanking member parts (70, 75) is suitable for forming a tilting line on the main body surface of the transverse element.