baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005031928-B4 (DE)
Title: Abzug-Vorrichtung mit Quick-Action-Funktion
Inventor: EITH STEFAN
IPC: F41A19/25
Filed: 2005-07-08
Granted: 2008-05-29
Abstract: Abzug-Vorrichtung
(100) für
mit einem Schlagbolzen (110) versehene Schusswaffen, mit einer mittels
eines Abzugzüngels
(120) reziprokierbar beweglichen Abzugstange (130), die mindestens
indirekt mit einem Schlagbolzen-Mitnehmer
(140) gekoppelt ist, der in einer ersten Ruheposition des Abzugzüngels (120)
den Schlagbolzen (110) in teilweise vorgespannter erster Stellung
hält und
in einer zweiten Schussauslöseposition
des Abzugzüngels
(120) den Schlagbolzen (110) freigibt, der mit einem Schlagbolzenvorsprung
(111) des Schlagbolzens (110) zusammenwirkende Schlagbolzen-Mitnehmer
(140) mit einem entlang einer Kulisse (150) geführten Gleitstück (160)
verbunden ist, wobei die Kulisse (150) eine Bewegung des Gleitstücks (160)
in der Weise vorgibt, dass der Schlagbolzen-Mitnehmer (140) in der
entspannten dritten und der teilweise vorgespannten ersten Stellung
des Schlagbolzens (110) an den Schlagbolzen-Vorsprung (111) angrenzt,
um den Schlagbolzen (110) bei Bewegung des Abzugzüngels (120)
in Richtung der zweiten Schussauslöseposition in Richtung einer
gespannten zweiten Stellung zu bewegen, und den Schlagbolzen (110)
in der Schussauslöseposition
des Abzugzüngels
(120) für
eine Gleitbewegung aus...
Patent DE-102005041668-B4 (DE)
Title: Injektor mit direkter Nadelsteuerung
Inventor: KUEGLER THOMAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2005-09-02
Granted: 2016-03-31
Abstract: Es wird ein direkt gesteuerter Injektor vorgeschlagen, der die Steuerung kleinster Düsennadelhübe ermöglicht und gleichzeitig auch schnelle Hubbewegungen der Düsennadel im Voll- und mittleren Teillastbereich erlaubt.
Patent DE-102005044921-B4 (DE)
Title: Verfahren zur künstlichen Alterung einer oberflächenbeschichteten Metallprobe und Vorrichtung dazu
Inventor: EMRICH STEFAN
IPC: B01J19/08
Filed: 2005-09-20
Granted: 2007-12-13
Abstract: Verfahren
zur künstlichen
Alterung einer oberflächenbeschichteten
Metallprobe (3), insbesondere einer Metallprobe (3) mit einer Klebeverbindung,
die einem Elektrolyt (2) und Sauerstoff ausgesetzt und mit einer definierten
elektrischen Spannung beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Metallprobe (3) mit einer Stromdichte im mA/dm 2  Bereich,
bevorzugt zwischen 0,001 und 1 mA/dm 2 , insbesondere
zwischen 0,1 und 0,7 mA/dm 2 , vorzugsweise
zwischen 0,4 und 0,6 mA/dm 2 , beaufschlagt
wird.
Patent DE-102005047994-B4 (DE)
Title: Antriebsschlupfregelung und -verfahren für ein Fahrzeug
Inventor: MCCONNELL MITCH
IPC: B60K26/00
Filed: 2005-10-06
Granted: 2016-05-12
Abstract: Verfahren für das Steuern eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs mit Rädern, wobei das Fahrzeug ein von einem Fahrer betätigtes Pedal aufweist, wobei das Verfahren umfasst:  das Erzeugen eines auf die Räder übertragenen Antriebsstrangdrehmoments in einer ersten Beziehung zur Betätigung des Pedals durch den Fahrer während eines ersten Zustands, in dem das übertragene Drehmoment einen Schlupf der Räder gegenüber einer Oberfläche bewirkt;  Außerkraftsetzen des vom Fahrer aktivierten Antriebstrangdrehmoments zur Steuerung des Schlupfs; und  während eines zweiten Zustands, der nach dem ersten Zustand als Reaktion auf eine Betätigung eines Bremspedals eintritt und in dem sich das Fahrzeug weniger als ein Schwellwert bewegt, das Erzeugen eines auf die Räder übertragenen Antriebstrangdrehmoments in einer zweiten Beziehung zur Betätigung des Pedals durch den Fahrer, wobei bei einer vorbestimmten Pedalstellung bei der zweiten Beziehung weniger Antriebstrangdrehmoment übertragen wird als bei der ersten Beziehung.
Patent DE-102005049893-B4 (DE)
Title: Schlosszunge sowie Sicherheitssystem mit einer Schlosszunge
Inventor: LUCHT ANDREAS
IPC: B60R21/18
Filed: 2005-10-17
Granted: 2014-09-04
Abstract: Schlosszunge mit einem Zungenkörper (1), der einen Verriegelungsbereich (3) zum Verriegeln in einem Gurtschloss sowie einen davon abgewandten Gurtschlitz (2) zur Durchführung und Umlenkung eines Gurtbandes um einen Umlenksteg (4) aufweist, wobei an dem Umlenksteg (4) ein Exzenter (6) angeordnet ist, der in einer Ausgangsstellung mit einer vorbestimmten Haltekraft gehalten ist und bei Überschreiten einer Lastschwelle um den Umlenksteg (4) in eine Betriebsstellung verlagerbar ist, wobei in der Betriebsstellung der Gurtschlitz (2) weiter als in der Ausgangsstellung ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (6) um den Umlenksteg (4) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102005057805-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Automatikgetriebes mit einer elektronischen Steuereinheit
Inventor: PFISTERER MARKUS
IPC: F16H61/02
Filed: 2005-12-03
Granted: 2017-05-18
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Automatikgetriebes mit einer elektronischen Steuereinheit und mit einem Leistungssteuerorgan, bei der die Steuereinheit ein der Stellung des Leistungssteuerorgans entsprechendes Leistungswunschsignal erfasst und grundsätzlich abhängig von diesem Leistungswunschsignal einen Gangwechsel entsprechend den in der Steuereinheit abgespeicherten Schaltkennlinien veranlasst und bei der die Steuereinheit ein Gradientensignal entsprechend der Änderungsgeschwindigkeit des Leistungswunschsignals bildet und abhängig von diesem Gradientensignal eine Rückschaltung abweichend von den Schaltkennlinien veranlassen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit derart ausgestaltet ist, dass eine sofortige Mehrfach-Rückschaltung abhängig vom Gradientensignal veranlasst wird, wenn bei Erreichen einer Schaltkennlinie für eine erste Rückschaltung (RSK1) das Gradientensignal zumindest einen ersten unteren Grenzwert (dFP1/dt) überschritten hat und wenn bei einem Gradienten unter diesem Grenzwert (dFP1/dt) entsprechend der Rückschaltkennlinien mehrere Einfachrückschaltungen veranlasst werden würden.
Patent DE-102006000345-B4 (DE)
Title: Integrierte Kollimations- und Korrekturvorrichtung für ein Container-Detektionssystem
Inventor: ZHANG FENGJUN
IPC: G03B42/02
Filed: 2006-07-17
Granted: 2009-10-15
Abstract: Integrierte Kollimations- und Korrekturvorrichtung für ein Container-Detektionssystem, umfassend:  eine Kollimationseinheit (1), eine Korrektureinheit (2), eine Basisplatte (15) und einen auf der Basisplatte (15) befestigten elektrischen Motor (4) und eine Anzahl von Lagerböcken (13), ein Getriebe (5, 8, 10), das mit dem Ausgang des elektrischen Motors (4) verbunden ist, um eine Antriebskraft zu einer Trägerplatte (11) zu übertragen,  ein Schiebestück (12), wobei ein Ende des Schiebestücks (12) mit der Trägerplatte (11) verbunden ist und das andere Ende des Schiebestücks (12) mit einer auf der Basisplatte (15) angeordneten Führungsschiene (6) bei der Schiebebewegung zusammenwirkt;  eine Befestigungsplatte (3), die oberhalb des Schiebestücks (12) angeordnet ist und mit dem letzten fest verbunden ist, wobei die Kollimationseinheit (1) und die Korrektureinheit (2) zusammen auf der Befestigungsplatte (3) montiert sind, so dass eine integrierte Vorrichtung gebildet ist, ein Montagespiel (9) zwischen der Kollimationseinheit (1) und der Korrektureinheit (2) vorgesehen ist, die Kollimationseinheit...
Patent DE-102006007733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung einer Vielzahl von Positionen eines Luftleitglieds eines Garraums und ein Gargerät für ein solches Verfahren.
Inventor: MAAS BRUNO
IPC: F24C7/02
Filed: 2006-02-20
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verfahren
zur Erfassung einer Vielzahl von Positionen zumindest eines Luftleitglieds
zur Abtrennung des Garraums von einem Lüfterraum, in dem eine Gebläseeinheit
oder eine Gebläseeinheit
und eine Heizeinheit und/oder eine Dampferzeugereinheit zumindest
teilweise angeordnet ist bzw. sind, wobei sich Ausgabesignale zumindest   eines
berührungslosen
Sensors in Abhängigkeit
von besagter Vielzahl von Positionen verändern, die Ausgabesignale einer
Steuer- oder Regeleinheit des Gargeräts und/oder einer Ausgabe-
und/oder Anzeigeeinheit des Gargeräts zugeführt werden, jede Position besagter Vielzahl
von Positionen über
die Ausgabesignale ermittelt wird, und die Steuer- oder Regeleinheit
die Ausgabe- und/oder Anzeigeeinheit und/oder die Gebläseeinheit
oder die Gebläseeinheit
und ggf, die Heizeinheit, die Dampferzeugereinheit, eine Kühleinheit,
eine Reinigungseinheit und/oder eine Luftleitgliedschließeinheit
in Abhängigkeit von
den Ausgabesignalen des Sensors einstellt.
Patent DE-102006013504-B4 (DE)
Title: Technik zum Programmieren eines geheimen Schlüssels für einen Transponder unter Verwendung einer Verschlüsselung
Inventor: GHABRA RIAD
IPC: H04B1/59
Filed: 2006-03-23
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren zum Programmieren eines geheimen Schlüssels in einem Schlüssel-Transponder von einer Basisstation aus, wobei der Schlüssel-Transponder eine fixe ID, ein erstes Standard-Schlüsselsegment in einer ersten Speicherseite und ein zweites Standard-Schlüsselsegment in einer zweiten Speicherseite speichert und wobei der geheime Schlüssel ein erstes neues und geheimes Schlüsselsegment für die Speicherung in der ersten Speicherseite des Schlüssel-Transponders und ein zweites neues und geheimes Schlüsselsegment für die Speicherung in der zweiten Speicherseite des Schlüssel-Transponders umfasst, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Durchführen eines wechselseitigen Authentifizierungsprozesses unter Verwendung eines ersten Standard-Schlüsselsegments und eines zweiten Standard-Schlüsselsegments,  Senden eines ersten Schreibbefehls, der die erste Speicherseite identifiziert,  Warten auf ein erstes Bestätigungssignal von dem Schlüssel-Transponder,  wenn das erste Bestätigungssignal nicht erfasst wird, Zurückkehren zu dem Schritt zum Durchführen eines wechselseitigen Authentifizierungsprozesses unter Verwendung des ersten Standard-Schlüsselsegments und des zweiten Standard-Schlüsselsegments,  wenn das erste Bestätigungssignal erfasst wird, Senden eines ersten Lesebefehls, der die...
Patent DE-102006018234-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Charge-trapping-Bauelementes mit einem durch die Implantation eingestellten Dotierstoffprofil
Inventor: LUDWIG CHRISTOPH DR
IPC: H01L21/8247
Filed: 2006-04-19
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Charge-trapping-Bauelements, bei dem auf einer Oberseite eines Substrats (32) eine Gatedielektrikumschicht (24, 25, 26) und darauf eine Gateelektrode angeordnet werden, eine Implantation (106, 108) von Dotierstoff in an die Gateelektrode angrenzende Bereiche des Substrates (32) vorgenommen wird, so dass jeweils mindestens ein Implantierungsgebiet (13, 13a, 13b, 54) mit einem Profil der Dotierstoffkonzentration erzeugt wird, das für ein Source-/Draingebiet (11, 13) vorgesehen ist, das Profil der Dotierstoffkonzentration zumindest eines Source-/Draingebietes (13) so ausgebildet wird, dass die Dotierstoffkonzentration in einem dem anderen Source-/Draingebiet (11) zugewandten Bereich in der Richtung zu dem anderen Source-/Draingebiet (11) hin differentiell stärker abnimmt als in einem von der Oberseite des Substrates (32) beabstandeten Bereich in der von der Oberseite des Substrates (32) weg weisenden Richtung, die Ausbildung dieses Profils der Dotierstoffkonzentration mindestens eine Implantation (106) zur Ausbildung eines hoch dotierten Implantierungsgebietes (13b) und eine Implantation (108) zur Ausbildung eines niedrig dotierten Implantierungsgebietes (54) umfasst, die Implantation (106) zur Ausbildung des hoch dotierten Implantierungsgebietes (13b) und die Implantation (108) zur Ausbildung des niedrig dotierten Implantierungsgebietes (54) mit Dotierstoffen durchgeführt werden, die für den gleichen Leitfähigkeitstyp vorgesehen sind, und das niedrig dotierte Implantierungsgebiet (54) tiefer in das Substrat (32) hinein reichend ausgebildet wird als das hoch dotierte Implantierungsgebiet (13b).
Patent DE-102006031234-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: KAMM MICHAEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-07-06
Granted: 2011-08-25
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB)estens acht drehbare Weilen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), sowie fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) bewirkt, sodass acht Vorwärtsgänge und zumindest ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei – ein Steg (ST4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) und die Antriebswelle (AN) ständig miteinander verbunden sind und die erste Welle (1) bilden, – ein Steg (ST3) des dritten Planetenradsatzes (ST3) und die Abtriebswelle (AB) ständig miteinander verbunden sind und die zweite Wellen Planetenradsatzes (RS1) und ein Sonnenrad (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) ständig miteinander verbunden sind und die dritte Welle (3) bilden, – ein Hohlrad (HO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) die vierte Welle (4) bildet,...
Patent DE-102006045078-B4 (DE)
Title: Schiff mit einem Antrieb, der einen Verstellpropeller aufweist
Inventor: BUECHLER DIRK
IPC: B63H3/08
Filed: 2006-09-21
Granted: 2010-04-29
Abstract: Schiff mit einem Antrieb, der einen Verstellpropeller aufweist;  1.1 am Heck des Schiffes (1) ist ein nach unten offener Hohlraum (3) vorgesehen, der den Verstellpropeller (2) aufnimmt, und der heckseitig durch einen Eissporn (4) begrenzt ist;  1.2 der Verstellpropeller (2) weist einen Nabenkörper (5) auf;  1.3 der Nabenkörper (5) trägt eine Mehrzahl von Flügellagertellern (6), die in der Wandung des Nabenkörpers (5) gelagert und um eine zur Drehachse einer Antriebswelle (13) senkrechte Achse verdrehbar sind und die jeweils ein Propellerblatt (7) tragen;  1.4 der Verstellpropeller (2) weist einen Verstellmechanismus (8, 9, 10, 11, 12) auf;  1.5 der Druckmediumanschluss greift im heckseitigen Bereich des Nabenkörpers (5) am Verstellmechanismus (8, 9, 10, 11, 12) an;  1.6 in dem Eissporn (4) ist eine Leitung (15) zum Zuführen des Druckmediums zum Verstellmechanismus (8, 9, 10, 11, 12) vorgesehen;  1.7 der Innenraum des Nabenkörpers (5) weist einen Druckanschluss...
Patent DE-102006046470-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Einspritzventils
Inventor: SUTTER KAI
IPC: F02D41/20
Filed: 2006-09-29
Granted: 2017-10-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Einspritzventils (11) insbesondere einer Einspritzanlage einer Brennkraftmaschine, wobei das Einspritzventil (11) einen piezoelektrischen Aktor (12) umfasst und an den piezoelektrischen Aktor (12) eine elektrische Spannung (U) angelegt wird, die zu einer Längenausdehnung bzw. Verkürzung (x) des piezoelektrischen Aktors (12) führt, wobei bei geschlossenem Einspritzventil (11) eine Haltespannung (±U1) angelegt wird, die zum Absetzen einer Einspritzung mit einem Gradienten mit einer etwa linearen Spannungsänderung verändert wird, dass bei einer Veränderung des Gradienten (gE, gL) der Zeitpunkt (tE, tL) des Beginns der Spannungsänderung verschoben (tE', tL') wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebung so vorgenommen wird, dass bei der Lade- bzw. Entladeflanke (L, L', E, E') ein linearer Spannungsverlauf über der Zeit durch einen charakteristisches Punkt Spannung/Zeit (S1, S2) geht, und dass die Verschiebung des Lade- bzw. Entladebeginns (tE, tL, tE', tL') anhand einer Geradengleichung ermittelt wird, wobei die Gerade durch den charakteristischen Punkt (S1, S2) geht.
Patent DE-102006050726-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verkleben von Aluminiumteilen
Inventor: BISDORF RICHARD J
IPC: B23K37/04
Filed: 2006-10-24
Granted: 2012-10-18
Abstract: Vorrichtung zum Verkleben von Metallteilen mit Hilfe von Zweikomponentenklebstoff mit den folgenden Merkmalen: a) die Vorrichtung weist eine Stromleitung (1) als Induktionsheizung auf, b) der Stromleitung ist eine Klemmvorrichtung (2) zugeordnet, die c) eine Luftdusche (3) besitzt, die auf die unter einem Klemmbacken (4) der Klemmvorrichtung eingespannten Teile eines zu verklebenden Werkstückes (5) gerichtet ist, wobei d) die Klemmvorrichtung das zu verklebende Werkstück (5) gegen die Induktionsheizung drückt, e) wobei die Stromleitung an der Einwirkungsstelle im Backenbereich so als Schleife (8) ausgebildet ist, dass diese unter dem Klemmbacken (4) der Klemm- vorrichtung (2) zu liegen kommt und f) der Klemmbacken (4) an seiner Unterseite einen längs verlaufenden und zum Werkstück hin offenen Kanal (9) aufweist, über den Kühlluft austritt und seitlich ausströmt, die über die Luftdusche zum Kanal (9) gebracht wurde.
Patent DE-102006052689-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln aus einem Produktstrang, insbesondere zum Schneiden von Koteletts
Inventor: HOLZ ACHIM
IPC: B26D7/32
Filed: 2006-11-07
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zum Schneiden von Lebensmitteln aus einem Produktstrang, insbesondere
zum Schneiden von Koteletts, wobei der Produktstrang auf eine erste
Vorschubeinheit aufgelegt und zu einer Schneideeinrichtung transportiert
wird, und wobei der Produktstrang zwischen der ersten Vorschubeinheit
und einer zweiten Vorschubeinheit geführt und gehalten wird, wobei
der Produktstrang zwischen der ersten Vorschubeinheit und der Schneideeinrichtung
durch eine dritte Vorschubeinheit zur Schneideeinrichtung weitertransportiert
wird, wobei wenigstens die erste und die dritte Vorschubeinheit
während der
Schneidvorgänge
mit einem synchron laufenden Vorschub betrieben werden, wobei nach
Erkennen eines Endes eines Produktstrangs im Bereich der  dritten
Vorschubeinheit eine Vorschubdifferenzgeschwindigkeit zwischen der
ersten und der dritten Vorschubeinheit derart eingestellt wird,
dass die Geschwindigkeit der ersten Vorschubeinheit höher ist
als die der dritten Vorschubeinheit und zwar wenigstens so lange
bis ein nachfolgender Produktstrang an dem Ende des vorhergehenden
Produktstrangs zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass die
Länge der
zu schneidenden Produktstränge
(2) durch wenigstens ein Messglied (10) erfasst...
Patent DE-102006054314-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schätzen des Getriebe-Eingangsdrehmoments
Inventor: ETCHASON EDMOND M
IPC: F16H59/14
Filed: 2006-11-17
Granted: 2011-12-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Schätzen des Getriebe-Eingangsdrehmoments geschaffen. Das Verfahren umfasst das Identifizieren mehrerer messbarer Eigenschaften, die das Getriebe-Eingangsdrehmoment beeinflussen. Anschließend werden die Getriebe-Eingangsdrehmomentwerte an einem Muster-Antriebsstrang gemessen, der bei mehreren verschiedenen Kombinationen der messbaren Eigenschaften arbeitet. Es wird eine Verweistabelle, die die gemessenen Eingangsdrehmomentwerte entsprechend jeder Kombination der messbaren Eigenschaften umfasst, erstellt und in einer Fahrzeug-Speichervorrichtung gespeichert. Das Fahrzeug ist so konfiguriert, dass es den Zustand der messbaren Eigenschaften während des Betriebs überwacht. Zu jeder gegebenen Zeit kann das Fahrzeug denjenigen gemessenen Getriebe-Eingangsdrehmomentwert, der dem momentanen Zustand der überwachten messbaren Eigenschaften am besten entspricht, abrufen, wobei der gemessene Getriebe-Eingangsdrehmomentwert einen Schätzwert des Getriebe-Eingangsdrehmoments des Fahrzeugs liefert.
Patent DE-102006058829-B4 (DE)
Title: Computersystem, Verfahren zum Sichern und Zurückschreiben von Systemeinstellungen und Verfahren zum Austauschen einer Systemplatine
Inventor: SCHEIDLER GEROLD
IPC: G06F12/16
Filed: 2006-12-13
Granted: 2009-09-17
Abstract: Computersystem (1), aufweisend  – eine austauschbare Systemplatine (2) mit wenigstes einem ersten nichtflüchtigen Speicherbaustein (4) zum Speichern von Systemeinstellungen (6),  – ein BIOS-Programm (5), das dazu eingerichtet ist, beim Starten des Computersystems (1) auf die Systemeinstellungen (6) zuzugreifen, und  – ein funktionsfähig mit der Systemplatine (2) verbundenes davon unabhängiges Bedienteil (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Bedienteil (3) wenigstens einen zweiten nichtflüchtigen Speicherbaustein (20) aufweist, der zur Speicherung der Systemeinstellungen (6) eingerichtet ist, und  – das Computersystem (1) eine Sicherungseinrichtung (27) aufweist, die dazu eingerichtet ist, automatisch nach einem vorbestimmten Zeitablauf und/oder einer Änderung einer Systemkonfiguration vorbestimmte Systemeinstellungen (6) aus dem ersten nichtflüchtigen Speicherbaustein (4) in den zweiten nichtflüchtigen Speicherbaustein (20) zu sichern und auf Anforderung in dem zweiten nichtflüchtigen Speicherbaustein (20) gesicherte Systemeinstellungen (6a, 6b, 6c) in den ersten nichtflüchtigen Speicherbaustein (4) zurückzuschreiben.
Patent DE-102006062349-B4 (DE)
Inventor: BRAUN RAINER
IPC: A63G21/18
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-02-26
Abstract: The slide has a chute (12) that opens into a discharge area (16) and includes an initial section (17) and a discharge section (19), which opens into the discharge area. A loop section (18) is provided between the initial section and the discharge section. The loop section has an angle at circumference of 270 degrees and between a starting point (23) and an apex point (26) of the loop section, where the angle is inclined by 5 degree to 80 degree in relation to a vertical axis.
Patent DE-102007005884-B4 (DE)
Inventor: SCHILLING ANDREAS DR
IPC: B42D25/30
Filed: 2007-02-07
Granted: 2022-02-03
Abstract: The invention concerns a security document comprising a translucent carrier substrate, in particular of paper and/or plastic material, and at least one security element which is applied to the carrier substrate or embedded in the carrier substrate and which presents at least one image when viewed in the transillumination mode from at least a first side of the security document and simulates a presence of at least a first watermark in the carrier substrate, wherein the security element has at least region-wise at least one layer which simulates the first watermark, wherein the at least one layer of the security element, that simulates the first watermark, imparts thereto unexpected optical effects in relation to security elements with conventional watermarks.
Patent DE-102007016814-B4 (DE)
Title: Bauwerksverkleidung für eine Außenwand eines Bauwerkes, sowie Bauwerk und Bauwerksteil
Inventor: BOEE HANS PETER
IPC: E04F13/075
Filed: 2007-04-05
Granted: 2012-05-24
Abstract: Bauwerksverkleidung (2) für eine Außenwand (1) eines Bauwerkes, zum Beispiel eines Gebäudes, mit – zumindest einer auf die Außenwand (1) aufbringbaren bzw. aufgebrachten Dämmstoffplatte (3), welche aus einem dampfdurchlässigen Dämmstoff besteht und – mit zumindest einer außenseitig auf die Dämmstoffplatte (3) mittelbar aufgebrachten Glasscheibe (5a), wobei die Glasscheibe adhäsiv mit einer auf die Dämmstoffplatte aufgebrachten Materialschicht verbunden ist, wobei die Glasscheibe (5a) rückseitig bzw. dämmstoffseitig strukturiert ausgebildet und mit zumindest einer Farbbeschichtung (5b) versehen ist, welche von einer Lackierung, einem Druck oder einer Emaillierung gebildet wird, wobei auf der Rückseite der Farbbeschichtung (5b) eine Verbundmörtelschicht (5c) unter Bildung eines Halbzeug-Verkleidungselementes (5) angeordnet ist, und wobei das Halbzeug-Verkleidungselement (5) mittels eines Klebers auf einer auf die Dämmstoffplatte (3) aufgebrachten Putz- bzw. Mörtelschicht (4) aufgebracht ist.