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Patent DE-102014209667-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem zum selbsttätigen Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MIRWALDT PETER
IPC: B60W30/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (12) eines Kraftfahrzeugs (10). Während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs (10) wird durch eine Steuereinrichtung (26) des Fahrerassistenzsystems (12) mindestens ein Fahrmanöver (42) durch selbsttätiges Längs- und/oder Querführen des Kraftfahrzeugs (10) durchgeführt, wobei eine Bedieneinrichtung (16) des Fahrerassistenzsystems (12) bereitgestellt ist, die einen Eingriffsbefehl (U, F) zum Übersteuern der Steuereinrichtung (26) erzeugt, falls sie durch eine das mindestens eine Fahrmanöver (42) überwachende Bedienperson (22) betätigt wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine ausreichende Überwachung des mindestens einen Fahrmanövers (42) durch die Bedienperson (22) zu gewährleisten. Durch eine Analyseeinrichtung (28) des Fahrerassistenzsystems (12) wird hierzu zu einem bevorstehenden Fahrmanöver (42) mindestens ein von der Bedienperson (22) vor und/oder während dem Fahrmanöver durchzuführender Überwachungsschritt ermittelt und in Abhängigkeit von dem mindestens einen Überwachungsschritt eine die Bedienperson (22) beim Durchführen des mindestens einen Überwachungsschritts unterstützende Unterstützungsmaßnahme (A, C) durchgeführt.
Patent DE-102014209732-A1 (DE)
Title: Reinigen wasserführender Komponenten eines Haushaltsgeräts
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: D06F35/00
Filed: 2014-05-22
Abstract: Das Verfahren S1 bis S10 dient zum Reinigen wasserführender Komponenten 6, 7, 8 eines Haushaltsgeräts 1, 21, die wasserführenden Komponenten 6, 7, 8 aufweisend mindestens einen Wasseraufnahmebehälter 6 und mindestens eine Pumpe 7 zum Entleeren des mindestens einen Wasseraufnahmebehälters 6. Das Verfahren weist mindestens die folgenden Schritte auf: Befüllen S4 des mindestens einen Wasseraufnahmebehälters 6 mit Wirkflüssigkeit W; Stehenlassen S5 der Wirkflüssigkeit W in dem mindestens einen Wasseraufnahmebehälter 6 für eine vorbestimmte Einwirkzeit tw2 zum Reinigen des Wasseraufnahmebehälters 6; und geräteseitiges Entleeren S6, S8 des mindestens einen Wasseraufnahmebehälters 6. Ein wasserführendes Haushaltsgerät 1, 21 mit wasserführenden Komponenten 6, 7, 8, die wasserführenden Komponenten 6, 7, 8 aufweisend mindestens einen Wasseraufnahmebehälter 6 und mindestens eine Pumpe 7 zum Entleeren des mindestens einen Wasseraufnahmebehälters 6, ist zum Durchführen des Verfahrens S1 bis S10, S21 bis S26 eingerichtet ist. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Wäschetrockner 1, 21.
Patent DE-102014212148-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: OMURA NAOMI
IPC: B60Q3/02
Filed: 2014-06-25
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung positioniert ein Lichtführungselement zuverlässig in einer korrekten Position. Eine Beleuchtungsvorrichtung (4) hat eine Lichtquelle (431), ein längliches Lichtführungselement (45), ein Schmuckelement (42) und eine Abdeckung (46). Licht von der Lichtquelle (431) dringt in das Lichtführungselement (45) ein. Das Schmuckelement (42) hat einen linearen, lichtdurchlässigen Abschnitt (421) und eine Aussparung (142a). Der lineare, lichtdurchlässige Abschnitt (421) ist entlang der Längsrichtung des Lichtführungselements derart bereitgestellt, dass eine Rückseite davon zu dem Lichtführungselement (45) gerichtet ist. Das von dem Lichtführungselement (45) austretende Licht wird durch den linearen, lichtdurchlässigen Abschnitt (421) von der Rückseite zu der Vorderseite übertragen. Das Lichtführungselement (45) ist in der Aussparung (142a) angeordnet. Die Abdeckung (46) bedeckt das Lichtführungselement (45) von der Rückseite mit Bezug auf das Schmuckelement (42). Die Abdeckung (46) weist eine gerichtete Oberfläche (146a) auf, die zu dem Schmuckelement (42) gerichtet ist, und einen Anschlag (48), der sich von der gerichteten Oberfläche (146a) zu einem Innenraum der Aussparung (142a) erstreckt. Der Anschlag (48) hält vorläufig das Lichtführungselement (45). Ein Führungselement (5) ist in der Aussparung (142a) so bereitgestellt, sich zu einem inneren Raum der Aussparung (142a) nach innen zu erstrecken. Das Führungselement (5) gerät mit dem Lichtführungselement (45) in Berührung und führt das Lichtführungselement (45) zu einer korrekten Position, wenn das vorläufig gehaltene Lichtführungselement (45) in der Aussparung (142a) angeordnet ist.
Patent DE-102014213714-A1 (DE)
Title: Reparaturverifizierung eines Fehlerspeichereintrags in einem Steuergerät eines Fahrzeugs
Inventor: WENDT HAUKE
IPC: B60W50/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reparaturverifizierung eines Fehlerspeichereintrags in einem Steuergerät (12) eines Fahrzeugs (10), wobei eine Eigendiagnose, welche in einem Fehlerfall einen Fehlerspeichereintrag hervorruft, durchgeführt wird, während das Fahrzeug (10) von einem Fahrer geführt wird, wobei bei einem Fehlerergebnis der Eigendiagnose überprüft wird, ob der Fehlerspeichereintrag als nicht-reparaturverifiziert gekennzeichnet ist und eine Fehlermitteilung an den Fahrer des Fahrzeugs (10) erfolgt, wenn der Fehlerspeichereintrag als nicht-reparaturverifiziert gekennzeichnet ist.
Patent DE-102014213762-A1 (DE)
Title: Tankeinrichtung, insbesondere in einem Fahrzeug
Inventor: BASLER JULIUS
IPC: F17C13/00
Filed: 2014-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankeinrichtung (10), insbesondere in einem Fahrzeug, mit einem Drucktank (12) zur Speicherung von Kraftstoff (14) und einer Kraftstoffleitung (16) zum Befüllen des Drucktanks (12), die sich von außerhalb des Drucktanks (12) durch eine Tanköffnung (18) bis zu einem freien Leitungsende (20) im Inneren des Drucktanks (12) erstreckt, wobei die Kraftstoffleitung (16) im Drucktank (12) wenigstens einen Leitungsauslass (28) aufweist, durch den Kraftstoff (14) aus der Kraftstoffleitung (16) in den Drucktank (12) strömen kann, und wobei die Kraftstoffleitung (16) zwischen der Tanköffnung (18) und dem freien Leitungsende (20) einen derart flexiblen Leitungsabschnitt (26) aufweist, dass sich der flexible Leitungsabschnitt (26) beim Befüllen des Drucktanks (12) bewegt.
Patent DE-102014214324-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Systemzuverlässigkeit
Inventor: CECH CHRISTIAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2014-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren einer Systemzuverlässigkeit einer logischen Schaltung (S). Die logische Schaltung (S) ist dabei aus einzelnen Komponenten (K1, K2) aufgebaut, wobei für jede Komponente (K1, K2) ein funktionales Komponentenmodell für ein Design und eine Simulation eines Schaltungsmodells der logischen Schaltung (S) erstellt wird. Das jeweilige funktionale Komponentenmodell wird dann um ein zugehöriges Leistungsmodell (PM1, PM2), um ein auf dem Leistungsmodell (PM1, PM2) basierendes Temperaturmodell (TM1, TM2) und um ein auf dem Temperaturmodell (TM1, TM2) basierendes Zuverlässigkeitsmodell (RM1, RM2) für die jeweilige Komponente (K1, K2) erweitert (1). Mit Hilfe der erweiterten Komponentenmodelle wird dann das Schaltungsmodell der logischen Schaltung (S) aufgebaut (2) und anhand einer Simulation der logischen Schaltung (S) mit Hilfe des aufgebauten Schaltungsmodells für einen vorgegebenen Anwendungsfall (AF) komponentenspezifisch ein funktionales, ein leistungsabhängiges und ein temperaturabhängiges Verhalten (FV, PV, TV) sowie eine temperaturabhängige Ausfallsrate (RV) für die jeweiligen Komponente (K1, K2) abgeleitet (3). Auf Basis dieser abgeleiteten Daten können dann für den vorgegebenen Anwendungsfall (AF) zusätzlich zum funktionalen Verhalten, auch ein Leistungs- und Temperaturverhalten (STM) sowie eine Gesamtausfallsrate (SRM) in Abhängigkeit von Temperatur und Simulationszeit für die logische Schaltung (S) sehr einfach und dynamisch ermittelt werden (4).
Patent DE-102014216291-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines bidirektional betreibbaren Wechselrichters und Batteriemanagementsystem
Inventor: LEYPOLD DANIEL
IPC: H01M10/44
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines bidirektional betreibbaren Wechselrichters (2), der mit seinem Netzanschluss (4) an ein Wechselstromversorgungsnetz und mit zumindest einem Batterieanschluss (8–10) an eine Flow-Batterie (11–13) angeschlossen ist, mit den Verfahrensschritten:  a) Überwachung des Ladezustands einer Flow-Batterie (11–13),  b) Betrieb des Wechselrichters (2) je nach Ladezustand in einem ersten oder zweiten Ladebetriebsmodus, wobei in dem ersten und zweiten Ladebetriebsmodus am Netzanschluss (4) dem Wechselstromversorgungsnetz AC-Leistung entnommen und am Batterieanschluss (8–10) der Flow-Batterie (11–13) DC-Leistung zur Verfügung gestellt wird, wobei ein maximaler am Batterieanschluss (8–10) fließender Strom vorgegeben wird und  c) Im ersten Ladebetriebsmodus ein betragsmäßig niedrigerer maximaler Strom vorgegeben wird als im zweiten Ladebetriebsmodus.
Patent DE-102014217700-A1 (DE)
Title: Brennstoffzelle sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JENSSEN DIRK
IPC: H01M8/02
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennstoffzelle (100), umfassend einen Stapel (1) alternierender Bipolarplatten (113) und Membran-Elektroden-Einheiten (114), sowie Strömungskanäle (104, 105), die zwischen einer Bipolarplatte (113) und einer Membran-Elektroden-Einheit (114) ausgebildet sind, und Strömungskanälen (104, 105), die innerhalb einer Bipolarplatte (113) ausgebildet sind, sowie ein Kraftfahrzeug mit einer solchen. Es ist vorgesehen, dass eine von einem Fluid überströmbare Oberfläche (101) zumindest eines Teils der Strömungskanäle (104, 105) bezüglich ihrer Erstreckungsrichtung zumindest bereichsweise einen hydrophoben Abschnitt (101a) und einen hydrophilen Abschnitt (101b) bezogen auf einen Querschnitt des Strömungskanals (104, 105) aufweist.
Patent DE-102014219047-A1 (DE)
Title: Schlauchkupplung zur Trinkwasserbefüllung von Schienenfahrzeugen
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: B61D35/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchkupplung (1) zur Trinkwasserbefüllung von Schienenfahrzeugen mit wasserführenden Elementen (2, 3) aus trinkwassergeeignetem Metall und einem die wasserführenden Elementen (2, 3) umgebenden und stützenden Gehäuse (4) aus einem Kunststoff.
Patent DE-102014219278-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung eines elektrischen Netzwerks in einem Schienenfahrzeug sowie Schienenfahrzeug
Inventor: ISEPPONI GERHARD
IPC: G01R31/08
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Überwachung eines elektrischen Netzwerks (1) in einem Schienenfahrzeug, wobei das elektrische Netzwerk (1) mindestens einen Stromrichter (C), mindestens einen Antriebsmotor, mindestens eine erste Phasenleitung (P, P1) zur elektrischen Verbindung des mindestens einen Stromrichters (C) und dem mindestens einen Antriebsmotor umfasst, wobei eine Höhe einer Stromänderung eines ersten Phasenstroms (I, I1) bestimmt wird, wobei ein Netzwerkfehler in einem maschinenseitigen Teilnetzwerk (TN_M) detektiert wird, falls mindestens ein stromänderungsbasiertes Kriterium erfüllt ist, wobei das stromänderungsbasierte Kriterium erfüllt ist, wenn die Höhe der Stromänderung des ersten Phasenstromes (I, I1) größer als ein vorbestimmter Stromänderungs-Schwellwert (SW1) ist.
Patent DE-102014224512-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen
Inventor: KAIN ANDREAS
IPC: F02B67/04
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (10) für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, mit wenigstens einer in einem Generatorbetrieb betreibbaren elektrischen Maschine (18) zum Versorgen eines Bordnetzes mit elektrischem Strom, und mit einem Doppelkupplungstriebe (20), welches wenigstens eine erste Welle (42), wenigstens eine zweite Welle (32), eine der ersten Welle (42) zugeordnete erste Kupplung (36), eine der zweiten Welle (32) zugeordnete zweite Kupplung (38) und wenigstens ein den Kupplungen (36, 38) gemeinsames und mit einem Antriebsaggregat (12) koppelbares Eingangselement (40) aufweist, welches über die erste Kupplung (36) mit der ersten Welle (42) und über die zweite Kupplung (38) mit der zweiten Welle (32) koppelbar ist, wobei eine Schalteinrichtung (50) vorgesehen ist, welche zwischen einem ersten Schaltzustand (1), in welchem die elektrische Maschine (18) mit dem Eingangselement (40) gekoppelt ist, und einem zweiten Schaltzustand (2) umschaltbar ist, in welchem die elektrische Maschine (18) mit einer der Wellen (32, 42) gekoppelt ist.
Patent DE-102014224757-A1 (DE)
Title: Verdichter mit einem Dichtkanal
Inventor: KLINK SIMON
IPC: F04D29/16
Filed: 2014-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdichter mit einem Gehäuse und mit einem Rotor, wobei der Rotor wenigstens auf einer Seite ein Verdichterrad aufweist, wobei zwischen dem Verdichterrad und dem Gehäuse eine Verdichterkammer ausgebildet ist, wobei der Rotor drehbar gelagert ist, wobei zwischen dem Rotor und dem Gehäuse ein ringförmiger Dichtkanal ausgebildet ist, wobei der Dichtkanal von der Verdichterkammer zu einem Bereich mit einem niedrigeren Druck geführt ist, wobei ein Verbindungskanal von einem Bereich mit einem höheren Druck zu einem ersten Abschnitt des Dichtkanals geführt ist.
Patent DE-102014226745-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für einen Insassen eines Fahrzeuges
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R21/18
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zur Sicherung eines Insassen (2) auf einem Sitz (3) eines Fahrzeuges (4) bestimmte Sicherheitseinrichtung (1). Die Sicherheitseinrichtung (1) weist einen als Beckengurt (6) ausgebildeten Sicherheitsgurt mit einem Airbag (7) und einer eine Mehrzahl von strömungstechnisch miteinander verbundenen Hohlkörperelementen (13) aufweisenden Stützstruktur (8) auf. Der Airbag (7) und die Stützstruktur (8) sind jeweils an dem Beckengurt (6) fixiert und jeweils von einer am Beckengurt (6) angeordneten Aufbewahrungsposition in eine Rückhalteposition vor dem Insassen (2) aufblasbar. Die in der Rückhalteposition angeordnete Stützstruktur (8) bildet eine Abstützung für den in der Rückhalteposition angeordneten Airbag (7).
Patent DE-102015000971-A1 (DE)
Title: Bremsbelaghalterung einer Scheibenbremse
Inventor: KLINGNER MATTHIAS
IPC: F16D65/092
Filed: 2015-01-23
Abstract: Eine Bremsbelaghalterung einer Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem Belaghalter (6), der sich an beidseitig einer Bremsscheibe (2) in einem Bremssattel (1) angeordneten, jeweils eine Belagträgerplatte (4) und einen darauf gehaltenen Reibbelag (5) aufweisenden Bremsbelägen (3) abstützt, wobei der Belaghalter (6) eine Montageöffnung (8) des Bremssattels (1) in Achsrichtung der Bremsscheibe (2) überspannt, ist so ausgebildet, dass der Belaghalter (6) aus einem Seil besteht und mit den Belagträgerplatten (4) verbunden ist.
Patent DE-102015002844-A1 (DE)
Title: Regenwasser-Behandlungsrigole zur Behandlung, Speicherung, Versickerung oder Rückhaltung von Oberflächenwasser
Inventor: HEITKER DANIEL
IPC: E03F1/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Bei einer begehbaren und revisionsfähigen Regenwasser-Behandlungs-Rigole zur dezentralen Regenwasserbewirtschaftung mit den Funktionen Behandlung, Speicherung, Versickerung oder Rückhalterung von Oberflächenwasser mit und in wenigstens einem Rigolenkörper, ist vorgesehen, dass der Rigolenkörper aus einem Wandungskörper mit einem einen Innenhohlraum zumindest teilweise umgebenden Aufbau ausgebildet ist, dessen Wandungen weitgehend geschlossen sind. Diese Rigole hat nicht nur eine übliche Speicherfunktion. Innerhalb der Rigole kann das Regenwasser auch behandelt werden, um es danach befreit von Schadstoffen unter dem Aspekt des Gewässerschutzes dem Grundwasser zuzuführen.
Patent DE-102015003838-A1 (DE)
Title: Küchenmodul einer mobilen Küche
Inventor: ATTEMEIER BERND
IPC: A47B77/02
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Küchenmodul (1) einer mobilen Küche. Erfindungsgemäß weist das Küchenmodul (1) einen Korpus (2) der zumindest seitliche Wandungen (4, 6), eine die seitlichen Wandungen (4, 6) einerseits miteinander verbindende Arbeitsplatte (8) und ein die seitlichen Wandungen (4, 6) andererseits miteinander verbindendes Versteifungsmittel (10) aufweist, Räder (16) oder Rollen, die im Bereich des Versteifungsmittels (10) an dem Korpus (2) angeordnet sind, um das Küchenmodul zu verfahren, vier Kraftübertragungselemente (18), wobei jedes Kraftübertragungselement (18) einen Verbindungsanteil (20) in Form eines rechtwinkligen Dreiecks zum lösbaren Koppeln mit jeweils einem Aufsatzelement (24) aufweist, wobei sich einerseits des Verbindungsanteils (20) orthogonal zu einer Kopplungsoberfläche (26) des Verbindungsanteils (20) ein Fixierelement (28) erstreckt, das mit dem Verbindungsanteil (20) stoffschlüssig verbunden ist, wobei jeweils zwei Kraftübertragungselemente (18) mittels der Fixierelemente (28) derart an den beiden seitlichen Wandungen (4, 6) angeordnet sind, dass sich die Kopplungsoberfläche (26) des Verbindungsanteils (20) parallel zur Oberfläche (30) der Arbeitsplatte (8) erstreckt, wobei die Kopplungsoberfläche (26) des Verbindungsanteils (20) um mindestens 2 mm unterhalb der Oberfläche der Arbeitsplatte (8) angeordnet ist, auf.
Patent DE-102015003968-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beatmung
Inventor: ROTH HEIKO
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Beatmung und weist ein mit einer Steuerung verbundenes Gebläse auf. Sowohl die Steuerung als auch das Gebläse sind in einem Gehäuse angeordnet. Die Steuerung ist mit mindestens einer Anzeigeeinrichtung sowie mindestens einem Bedienelement verbunden. Gemäß dem Verfahren wird eine Beatmung unter Verwendung eines Gebläses und einer Steuerung durchgeführt. Die Steuerung wird mit mindestens einer Anzeigeeinrichtung sowie mindestens einem Bedienelement verbunden.
Patent DE-102015006129-A1 (DE)
Title: Schraubenmaschine
Inventor: LEHMANN TIM
IPC: F04C28/12
Filed: 2015-05-09
Abstract: Schraubenmaschine, mit einem Maschinengehäuse (11), welches einen Läufergehäuseabschnitt (12) und einen Ausströmgehäuseabschnitt (13) aufweist, mit im Läufergehäuseabschnitt (12) gelagerten und ein Läuferpaar bildenden Schraubenläufern (14, 15), und mit einem ebenfalls im Läufergehäuseabschnitt (12) gelagerten Steuerschieber (17), der einen Arbeitsraum (16) des Läufergehäuseabschnitts (12) abschnittsweise begrenzt und der zur Veränderung der Größe des effektiven Arbeitsraums derart parallel zu Rotorachsen der Schraubenläufer (14, 15) verlagerbar ist, dass der effektive Arbeitsraum umso kleiner ist, je weiter der Steuerschieber (17) aus dem Läufergehäuseabschnitt (12) heraus in den Ausströmgehäuseabschnitt (13) hinein verlagert ist, wobei der Steuerschieber (17) bei seiner Verlagerung aus dem Läufergehäuseabschnitt (12) heraus in den Ausströmgehäuseabschnitt (13) hinein durch eine formschlüssige Führung des Ausströmgehäuseabschnitts (13) geführt ist.
Patent DE-102015007595-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühlvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GIANNANTONIO MARCO
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladeluftkühlvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (38), mit einem ein Wärmeübertragergehäuse (14) aufweisenden Wärmeübertrager (12), mit wenigstens zwei Kanalelementen (18, 20), mittels welchen dem Wärmeübertrager (12) ein zu kühlendes Medium zuführbar ist und mit einer ein Bypassgehäuse (24) aufweisenden Bypassvorrichtung (22) zum Einstellen jeweiliger, dem Wärmeübertrager (12) über die wenigstens zwei Kanalelemente (18, 20) zuführbarer Medienmassenströme (28, 30), wobei das Bypassgehäuse (24) in das Wärmeübertragergehäuse (14) integriert ist.
Patent DE-102015009074-A1 (DE)
Title: Anordnung zur induktiven Energieübertragung von einem Primärleitersystem an ein eine Sekundärwicklung aufweisendes Fahrzeug
Inventor: PODBIELSKI LEOBALD
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-07-16
Abstract: Anordnung zur induktiven Energieübertragung von einem Primärleitersystem, insbesondere stationär angeordnete Primärleitersystem, an ein eine Sekundärwicklung aufweisendes Fahrzeug, wobei die Sekundärwicklung ans Primärleitersystem induktiv gekoppelt ist, wobei der Primärleiter als langgestreckt verlegte Primärleiterschleife ausgeführt ist, die in einem Streckenabschnitt einen Hinleiter und einen Rückleiter, insbesondere einen dazu parallel verlegten Rückleiter, aufweist, wobei der Rückleiter elektrisch geerdet ist, indem zumindest eine Induktivität zwischen dem Rückleiter und der elektrischen Erde angeordnet ist.
Patent DE-102015011652-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für eine Kugelkopfkupplung
Inventor: OELGEMÖLLER OLIVER
IPC: B60D1/54
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung für eine Anhängevorrichtung mit einem Sicherungshebel (7) und einem Sperrbolzen (11) sowie mit einer Kugelkopfkupplung (1), wobei der Sperrbolzen (11) den Sicherungshebel (7) verriegelt, wenn sich die Anhängevorrichtung in einer Betriebsposition befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abfrageschalter (17) vorgesehen ist, der elektrisch mit einem Signalmittel verbunden ist und der derart in Bezug auf den Sperrbolzen (11) angeordnet ist, dass das Signalmittel ein Signal abgibt, wenn der Sperrbolzen (11) sich nicht in seiner Betriebsposition befindet.
Patent DE-102015014084-A1 (DE)
Title: Palettencontainer
Inventor: WEYRAUCH DETLEV
IPC: B65D19/02
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Palettencontainer (10) zur Lagerung und zum Transport von insbesondere brennbaren oder leicht entzündlichen flüssigen Füllgütern mit einem dünnwandigen starren Innenbehälter aus thermoplastischem Kunststoff zur Aufnahme des flüssigen Füllguts, mit einem den Kunststoff-Innenbehälter als Stützmantel dicht umschließenden Rohrgitterrahmen (12) aus miteinander verschweißten Rohren und mit einer Holzpalette (14), auf welcher der Kunststoff-Innenbehälter aufliegt und mit welcher der Rohrgitterrahmen (12) fest verbunden ist, wobei der Kunststoff-Innenbehälter innerhalb des Rohrgitterrahmens (12) von einer Feuerschutz-Isoliermatte (16) umschlossen ist (UL-IBC). Um eine Verwendung von preiswerten Holzpaletten für UL-IBCs zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Holzpalette (14) zur Erhöhung ihrer Feuerschutz- und Hitzewiderstandsfähigkeit einer speziellen Feuerschutz-Behandlung unterzogen ist. Mit dieser speziellen Feuerschutz-Behandlung wird auf einfache und überraschende Weise erreicht, dass auch eine Holzpalette den brandschutztechnischen Anforderungen für einen UL-IBC genügt.
Patent DE-102015016160-A1 (DE)
Title: System zum Zuführen von Luft zu Zylindern einer Brennkraftmaschine
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-12-12
Abstract: System zum Zuführen von zur Kraftstoffverbrennung benötigter Luft zu Zylindern (10) einer Brennkraftmaschine (11), mit einem Ansaugluftfilter (15), über den angesaugte Luft (12) zur Reinigung derselben leitbar ist, und mit einer vom Ansaugluftfilter (15) in Richtung auf die Zylinder (10) der Brennkraftmaschine (11) führenden Luftleitung (16), wobei stromabwärts des Ansaugluftfilters (15) an die Luftleitung (16) oder an einen Bereich des Ansaugluftfilters (15) eine Messluftleitung (17) gekoppelt ist, der mindestens ein Sensor (18) zugeordnet ist, mit Hilfe dessen mindestens eine Eigenschaft der Messluft (19) erfassbar ist, wobei die Messluft (19) ausschließlich auf Grund eines Druckgefälles entlang der Messluftleitung (17) über dieselbe und damit den Sensor (18) leitbar ist.
Patent DE-102015016539-A1 (DE)
Title: Visuelle adaptive Tarnung
Inventor: ERLER OLIVER
IPC: F41H3/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Es wird ein Verfahren zur adaptiven Tarnung vorgeschlagen, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte: Farbbildhintergrundaufnahme und Tiefenbildaufnahme, Himmel- und Schattensegmentierung und -maskierung, Ermittlung mindestens zweier dominanter Farbanteile, Erzeugung eines Flecktarnmusters oder eines Digitaltarnmusters, Darstellung des Flecktarnmusters oder des Digitaltarnmusters auf ein Anzeigegerät, Änderung des Flecktarnmusters oder des Digitaltarnmusters bei mobilem Anzeigegerät.