baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013201892-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: KRISTEN MARCUS
IPC: F02M59/46
Filed: 2013-02-06
Abstract: Ventil (42), insbesondere Überströmventil (41), zur Anordnung in einer Aussparung eines Gehäuses einer Hochdruckpumpe, umfassend ein Ventilgehäuse (45) mit einem Ventilzylinder (44), einen innerhalb des Ventilzylinders (44) zwischen einer Schließstellung und Öffnungsstellung beweglichen Schließkolben (46), so dass in der Schließstellung das Ventil (42) geschlossen und in der Öffnungsstellung das Ventil (42) geöffnet ist, eine Zulauföffnung (47) zur Zuführung eines Fluides innerhalb eines von dem Ventilzylinder (44) eingeschlossenen Zylinderraumes (56), wenigstens eine Ablauföffnung (49) zur Abführung des in den Zylinderraum (56) eingeleiteten Fluides, ein mit dem Schließkolben (46) verbundenes elastisches Ventilelement (51), insbesondere Ventilfeder (52), mit welcher auf den Schließkolben (46) eine Druckkraft aufbringbar ist, die entgegengesetzt zu einer von dem Fluid innerhalb des Zylinderraumes (56) auf den Schließkolben (46) aufbringbaren Druckkraft ausgerichtet ist, so dass der Schließkolben (46) mittels der von dem elastischen Ventilelement (51) und dem Fluid auf den Schließkolben (46) aufgebrachten Druckkraft zwischen der Schließstellung der Öffnungsstellung bewegbar ist, wobei das Ventilgehäuse (45) außenseitig keine Fixierungseinrichtung, insbesondere kein Gewinde oder keine Bajonettverbindung, zur axialen Befestigung in der Aussparung an dem Gehäuse der Hochdruckpumpe aufweist.
Patent DE-102013206679-A1 (DE)
Title: Behandlungsmaschine für Behälter
Inventor: EICHHAMMER TOBIAS
IPC: B65B57/00
Filed: 2013-04-15
Abstract: Beschrieben wird eine Behandlungsmaschine für Behälter, insbesondere Flaschen, mit: einem drehbaren Behältertisch; einer seitlich an dem Behältertisch ausgebildeten Hebeschutzverkleidung; und einer oberhalb des Behältertisches stationär befestigten Schienenführung, an der die Hebeschutzverkleidung in vertikaler Richtung verschiebbar befestigt ist. Erfindungsgemäß umfasst die Hebeschutzverkleidung einen umfänglich verlaufenden Träger zur Befestigung an der Schienführung. Dadurch lässt sich die Hebeschutzverkleidung hängend montieren. Folglich ist der Zugriff auf den Behältertisch im angehobenen Zustand der Hebeschutzverkleidung nicht durch nach unten bis zum Behältertisch reichende Führungsschienen beeinträchtigt.
Patent DE-102013208418-A1 (DE)
Title: Method for producing executable data file in computer system, involves linking compiled device codes and host codes to generate linked device code and linked host code that are used for producing executable data file
Inventor: MURPHY MICHAEL
IPC: G06F9/45
Filed: 2013-05-07
Abstract: The method involves compiling host codes (112,122) and device codes (114,124) that are accessed by source files. The host codes and device codes are executed by CPU and graphics processing unit respectively. The compiled device codes are linked to generate a linked device code (145). The compiled host codes are linked to produce a linked host code (165). An executable data file (160) is generated, based on the linked device code and linked host code. An independent claim is included for system for producing executable data file.
Patent DE-102013209340-A1 (DE)
Title: Integrierter einlasskrümmer und kompressor
Inventor: HOMMES DANIEL J
IPC: F01N13/00
Filed: 2013-05-21
Abstract: Ein Einleitungssystem für einen Verbrennungsmotor mit zumindest einem Zylinder umfasst Zentrifugalkompressor, der ausgebildet ist, um eine Luftströmung unter Druck zu setzen, die aus der Umgebung aufgenommen wird. Das Einleitungssystem umfasst auch einen Einlasskrümmer, der ausgebildet ist, um die unter Druck stehende Luftströmung zu dem zumindest einen Zylinder zu leiten. Der Zentrifugalkompressor ist in dem Einlasskrümmer angeordnet und in diesen integriert. Es wird ebenso ein Verbrennungsmotor offenbart, der ein solches Einleitungssystem verwendet.
Patent DE-102013210151-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batteriesystemen und Berstscheiben
Inventor: PARTES HANS
IPC: H01M2/12
Filed: 2013-05-31
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Berstscheiben (BV), wobei die Berstscheibe (BV) zur kontrollierten Entgasung von Batteriesystemen (B) geeignet ist, wobei in Abhängigkeit der räumlichen Veränderung mindestens eines Ortes der Fläche der Berstscheibe (BV) ein Signal, insbesondere ein Warnsignal erzeugt wird.
Patent DE-102013210578-A1 (DE)
Title: Schraube zum Bohren und Gewindeschneiden in einem ersten Untergrundabschnitt und einem härteren zweiten Untergrundabschnitt
Inventor: HUMM SIEGFRIED
IPC: F16B25/08
Filed: 2013-06-06
Abstract: Schraube (100) zum Einbringen in einem Untergrund (202) mit einem ersten Untergrundabschnitt (204) und einen zumindest teilweise dahinter angeordneten härteren zweiten Untergrundabschnitt (206), wobei die Schraube (100) eine vorderseitige Bohrspitze (102) zum zumindest teilweisen Durchbohren des ersten Untergrundabschnitts (204) und des zweiten Untergrundabschnitts (206), einen rückseitigen Schraubenkopf (104) mit einem Antrieb (130) zum Drehantreiben der Schraube (100), und einen Schaftabschnitt (106) zwischen der Bohrspitze (102) und dem Schraubenkopf (104) mit einem sich an den Schraubenkopf (104) direkt oder indirekt anschließenden, in dem ersten Untergrundabschnitt (204) und in dem zweiten Untergrundabschnitt (204) selbstschneidenden Gewindeabschnitt (108) und mit einem sich an die Bohrspitze (102) direkt anschließenden gewindefreien, sich vorderseitig verjüngenden Verjüngungsabschnitt (110), der sich direkt an den Gewindeabschnitt (108) anschließt.
Patent DE-102013217225-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer Passivierungsschicht und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KOPROWSKI ANGELIKA
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-08-29
Abstract: Beschrieben wird ein Halbleiterbauelement und ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements. Das Halbleiterbauelement umfasst: einen Halbleiterkörper (100), der eine erste Oberfläche (101) aufweist; eine Kontaktelektrode (21), die auf der ersten Oberfläche (101) angeordnet ist; und eine Passivierungsschicht (30) auf der ersten Oberfläche benachbart zu der Kontaktelektrode (21), wobei die Passivierungsschicht (30) einen Schichtstapel mit einer amorphen semi-isolierenden Schicht (31) auf der ersten Oberfläche (101), eine erste Nitridschicht (32) auf der amorphen semi-isolierenden Schicht (31) und eine zweite Nitridschicht (34) auf der ersten Nitridschicht (32) aufweist.
Patent DE-102013217889-A1 (DE)
Title: Kinderabstützmechanismus
Inventor: XIAO XIAO-HONG
IPC: A47D15/00
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kinderabstützmechanismus (300), der lösbar auf einer Kindertragevorrichtung (100) und zum lösbaren Abstützen einer Kindertrage (200) angeordnet ist. Der Abstützmechanismus (300) umfasst einen Hauptkörper (301), eine erste Verbindungskomponente (320), die auf dem Hauptkörper (310) fixiert ist, eine zweite Verbindungskomponente (330) und eine dritte Verbindungskomponente (340, 340a, 340b, 340c). Ein Teil der zweiten Verbindungskomponente (330) ist im Hauptkörper (310) in einer zurückziehbaren Weise angeordnet, und die erste Verbindungskomponente (320) und die zweite Verbindungskomponente (330) sind zum lösbaren Abstützen der Kindertrage (200) zusammen wirksam. Die erste Verbindungskomponente (320) und die zweite Verbindungskomponente (330) sind jeweils auf gegenüberliegenden Seiten des Hauptkörpers (310) angeordnet. Ein Teil der dritten Verbindungskomponente (340, 340a, 340b, 340c) ist beweglich im Hauptkörper (310) angeordnet und lösbar auf der Kindertragevorrichtung (100) installiert, und die dritte Verbindungskomponente (340, 340a, 340b, 340c) ist zwischen der ersten Verbindungskomponente (320) und der zweiten Verbindungskomponente (330) angeordnet.
Patent DE-102013219034-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Minimierung einer Repetitionszeit einer Magnetresonanzmessung
Inventor: KUBACH MIRIAM
IPC: G01R33/561
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Minimierung einer Repetitionszeit einer Magnetresonanzmessung eines Untersuchungsobjekts, umfassend folgende Schritte: – Einstellen von, für die Magnetresonanzmessung des Untersuchungsobjekts notwendigen Messparameter, – Ermitteln einer minimalen Repetitionszeit in Abhängigkeit der eingestellten Messparameter und – Einstellen der ermittelten minimalen Repetitionszeit, wobei das Ermitteln und das Einstellen der minimalen Repetitionszeit automatisch nach dem Einstellen der notwendigen Messparameter erfolgt. In einer vorteilhaften Ausgestaltungsform erfolgt das Ermitteln und das Einstellen der minimalen Repetitionszeit nach einer Bestätigung einer Aufforderung durch einen Benutzer.
Patent DE-102013220559-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem mit X-förmigen Verschiebenuten und C-förmiger Feder
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F01L13/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schiebenockensystem mit zumindest einem Schiebenocken (3), der auf zumindest einer axial festgelegten Grundwelle (1) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine zur Bildung einer Nockenwelle drehfest, aber axial verschiebbar angeordnet ist, wobei der Schiebenocken (3) sich X-förmig kreuzende Verschiebenuten (5 und 6) aufweist, zwischen denen ein Führungselement fixiert ist, das elastisch bewegliche Weichenzungen (14) aufweist, die an einer im Kreuzungsbereich gelagerten Drehgelenkplatte (9) geführt sind und mit einer Aktorvorrichtung zur Verstellung des Schiebenockens (3) in unterschiedliche axiale Positionen mittels zumindest eines aus einem Gehäuse der Aktorvorrichtung heraus bewegbaren Aktorstiftes (13), wobei die Aktorvorrichtung an einem Bauteil eines Zylinderkopfes oder an dem Zylinderkopf der Hubkolbenbrennkraftmaschine befestigbar ist und der Aktorstift (13) nach seiner Herausbewegung mit zumindest einer Verschiebenut (5 oder 6) des Schiebenockens (3) in Verbindung tritt, wobei das Führungselement als C-förmig ausgeführte Feder (7) ausgebildet, in einem Einschnitt im Nutengrund der Verschiebenuten (5, 6) eingesetzt und an der Grundwelle befestigt ist und wobei der C-förmigen Feder (7) zumindest ein Leitblech (10) beigefügt ist, das eine aus dem Nutengrund der Verschiebenuten (5, 6) vorstehende Nase (11) aufweist.
Patent DE-102013223927-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: COSTA JESIEL
IPC: F16F9/54
Filed: 2013-11-22
Abstract: Federbeinlager mit einer Kappe (2) und mit einem gegenüber der Kappe (2) um eine Drehachse (D) drehbar gelagerten Führungsring (3) und mit wenigstens einer Dichtung, wobei zwischen der Kappe (2) und dem Führungsring (3) ein Axialwälzlager (5) angeordnet ist, wobei Lagerringe (6a, 6b) des Axialwälzlagers (5) aus Kunststoff ausgebildet sind.
Patent DE-102013224706-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung des Einspritzratenverlaufs
Inventor: GAUTHIER YVAN
IPC: F02M65/00
Filed: 2013-12-03
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zur Bestimmung des Einspritzratenverlaufs in einem Verbrennungsmotor vorgestellt. Dabei wird in einem Hochdruckbereich (22) einer Einspritzanlage (10) ein Druckverlauf aufgenommen, dieser korrigiert und aus dem korrigierten Druckverlauf die Einspritzrate berechnet.
Patent DE-102014000897-A1 (DE)
Title: Kabelanordnung
Inventor: ARMBRECHT GUNNAR
IPC: H01B13/04
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung von mindestens zwei im Wesentlichen parallel nebeneinander verlaufenden Kabeln, von denen ein erstes Kabel und ein zweites Kabel jeweils mindestens eine Verseilungsgruppe mit zwei oder mehr miteinander verseilten Leitern aufweisen. Erfindungsgemäß ist die Schlaglänge der Verseilungsgruppen in Längsrichtung der einzelnen Kabel jeweils variierend eingerichtet Zusätzlich ist die Schlaglänge einer Verseilungsgruppen-Windung der Verseilungsgruppe des ersten Kabels kleiner als die Schlaglänge einer dazu nächst benachbarten Verseilungsgruppen-Windung der Verseilungsgruppe des zweiten Kabels.
Patent DE-102014001673-A1 (DE)
Title: Electrical plug connector i.e. ninety-degree-plug connector, for use with battery of electric vehicle, has external housing, plug connector terminal, and holding arm and locking part for holding terminal within internal housing
Inventor: NATTER BRANTLEY
IPC: H01R13/42
Filed: 2014-02-07
Abstract: The connector (10) has an external housing (32), and an internal housing arranged within the external housing. A plug connector terminal is arranged within the internal housing and connected to a wire (22). A holding arm holds the terminal within the internal housing. A locking part holds the terminal within the internal housing, and an external electrical connector is connected with the connector along a wire axis. The secondary lock is not arranged in a locking slot when the secondary lock is in a pre-locking position.
Patent DE-102014005574-A1 (DE)
Title: Getränkehalter für ein Fahrzeug mit wenigstens einem Temperierungselement
Inventor: HÜBNER HENDRIK
IPC: B60R7/04
Filed: 2014-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkehalter (10) für ein Fahrzeug, insbesondere einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Temperierungselement (12) zum Temperieren eines mittels des Getränkehalters (10) zu haltenden Getränkebehälters, und mit wenigstens einem Lüfter (22), mittels dessen Lüfterrad (24) Luft zum Kühlen des Temperierungselements (12) zu fördern ist, wobei die Drehzahl des Lüfterrads (24) in Abhängigkeit von einem Zustand wenigstens eines Antriebsaggregats und/oder in Abhängigkeit von einer Geschwindigkeit des Fahrzeugs einstellbar ist.
Patent DE-102014008092-A1 (DE)
Title: Elektromotorischer Stellantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KLINGLER PETER
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromotorischer Stellantrieb (1), insbesondere Fensterheberantrieb, eines Kraftfahrzeugs, mit einem Motorgehäuse (4) und mit einem daran gehaltenen Getriebegehäuse (10), in welches eine im Motorgehäuse (4) gelagerte Motorwelle (7) hineinragt, die zum Ausgleich eines Axialspiels mit deren Wellenstirnseite (29) gegen eine Anlaufscheibe (21) geführt ist. Diese sitzt im Getriebegehäuse (10) in einer gehäusefesten Aufnahme (20) ein, die zwei Festsitzwandungen (22a, 22b) mit einem ersten Wandbereich (23) und mit einem radial anschließenden zweiten Wandbereich (24) aufweist, wobei die lichte Weite (d1) zwischen den ersten Wandbereichen (23) kleiner ist als die lichte Weite (d2) zwischen den zweiten Wandbereichen (24).
Patent DE-102014009174-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage
Inventor: BARTMANN ALEXANDER
IPC: B25B5/10
Filed: 2014-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montagewerkzeug zur Halterung oder Fixierung wenigstens eines Anbauteils relativ zu einem Basisteil, aufweisend ein erstes Hakenelement, und wenigstens ein zweites Hakenelement die in einem gemeinsamen Bereich festgelegt sind, sowie wenigstens ein Spannelement, sodass das wenigstens eine Anbauteil in seiner Positionierung und Orientierung relativ zu einem Basisteil durch Verspannen halter- oder fixierbar ist.
Patent DE-102014011842-A1 (DE)
Title: Mehrzylindermotor, Regel- bzw. Steuervorrichtung hierfür, entsprechendes Verfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: NISHIMOTO TOSHIAKI
IPC: F02D13/06
Filed: 2014-08-08
Abstract: Eine Regel- bzw. Steuervorrichtung eines Mehrzylindermotors wird zur Verfügung gestellt. Die Regel- bzw. Steuervorrichtung beinhaltet ein Nebenaggregat und eine ein Ventil stoppende Vorrichtung, welche einen verriegelnden Mechanismus für ein Stoppen eines Betriebs von wenigstens einem eines Einlass- und Auslassventils eines spezifischen Zylinders des Mehrzylindermotors gemäß einem Motorbetriebszustand aufweist. Die Regel- bzw. Steuervorrichtung beinhaltet eine eine Winkelgeschwindigkeitsänderung detektierende Vorrichtung für ein Detektieren einer Winkelgeschwindigkeitsänderung einer Kurbelwelle, eine Regel- bzw. Steuervorrichtung des Nebenaggregats für ein Regeln bzw. Steuern einer Antriebslast des Nebenaggregats. In einem Betrieb sämtlicher Zylinder führt, wenn eine Motorlast niedriger als ein vorbestimmter Wert ist und die detektierte Winkelgeschwindigkeitsänderung einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet, die Regel- bzw. Steuervorrichtung des Nebenaggregats eine Regelung bzw. Steuerung einer Erhöhung der Antriebslast des Nebenaggregats durch, in welcher die Antriebslast des Nebenaggregats erhöht wird, um die Winkelgeschwindigkeitsänderung zu reduzieren, um niedriger als der vorbestimmte Schwellwert zu sein.
Patent DE-102014012719-A1 (DE)
Title: Schalthebel
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: F21L4/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalthebel (1), insbesondere ein Gangwählhebel, in einem Kraftfahrzeug (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Schalthebel (1) ein von einem Schaltstock (9) abnehmbares Oberteil (3) aufweist, welches eine Leuchteinheit, insbesondere zumindest ein LED, aufweist und welches in vom Schaltstock (8) abgenommenem Zustand in der Art einer Taschenlampe verwendbar ist. Hierdurch steht immer eine Taschenlampe im Kraftfahrzeug (2) zur Verfügung.
Patent DE-102014012847-A1 (DE)
Title: Gitter, selbstklebend, zur Abdeckung der Entwässerungsschlitze an Fenster-und Türrahmen
Inventor: EDELHOFF VOLKER
IPC: E06B1/34
Filed: 2014-10-20
Abstract: Abdeckung von Entwässerungsschlitzen an Fenster- und Türrahmen durch ein feines Gitter zur Vermeidung von Schmutz und Insekten.
Patent DE-102014013728-A1 (DE)
Title: Schwenktüre
Inventor: WEGERT THOMAS
IPC: B60J5/06
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schwenktüre 10, insbesondere Innenschwenktüre, für Fahrzeuge insbesondere des öffentlichen Personenverkehrs wie z. B. Omnibusse, mit zwei Türblättern 11, die in der Geschlossenstellung innerhalb eines Türportals mit aneinander anliegenden Innenkanten angeordnet sind und von denen jedes Türblatt 11 über Schwenkarme 12 mit einer im wesentlichen vertikal im Fahrzeug angeordneten Drehsäule 13 verbunden und an seiner Oberkante über eine Führungseinrichtung 14 in einer oberhalb der Türblätter 11 angeordneten Führungsschiene 15 schwenkbar geführt ist, wobei beide Türblätter 11 mittels einer Antriebsvorrichtung aus der Geschlossenstellung um etwa 90° in eine Öffnungsstellung und umgekehrt schwenkbar sind. Es ist dabei erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Führungseinrichtung 14 für jedes Türblatt 11 wenigstens eine mit der Führungsschiene 15 zusammenwirkende Gleitlagerung 16 umfasst.
Patent DE-102014015818-A1 (DE)
Title: Magnetkugelantrieb
Inventor: FROMM SEBASTIAN
IPC: H02K21/12
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetkugelantrieb (1) für Personen- und Kraftfahrzeuge.
Patent DE-102014016949-A1 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem verstellbaren Deckel
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/04
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Deckel (2), der mittels einer Lagereinrichtung verstellbar ist zwischen einer Schließstellung in einer Dachöffnung (3), einer Lüftungsstellung mit angehobenem Hinterrand (4) und einer Offenstellung, in der er über einen angrenzenden Dachabschnitt (5) verlagerbar ist, wobei ein hinterer Ausstellhebel (39) der Lagereinrichtung (10) den Deckel (2) ausstellt und diesen bei seiner Öffnungsbewegung abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstellhebel (39) an einer Deckelausstellführung (40) in Eingriff ist, die eine in Deckelquerrichtung verlaufende Deckelquerführung (59) und eine in Deckellängsrichtung verlaufende Deckellängsführung (60) aufweist, und beim Ausstellen des Deckels (2) an der Deckelquerführung (59) und beim Öffnen des Deckels (2) an der Deckellängsführung (60) in Eingriff ist, und/oder dass eine Schwenkantriebseinheit (63) vorgesehen ist, die den Ausstellhebel (39) betätigt, um den Deckel (2) zwischen seiner Schließstellung und seiner Lüftungsstellung zu verstellen, wobei die Schwenkantriebseinheit (63) um eine in Deckellängsrichtung angeordnete Schwenkachse (64) verschwenkbar ist und von einer in Deckellängsrichtung entlang der Schwenkantriebseinheit (63) verstellbar gelagerten Betätigungseinheit (106) verschwenkbar ist.
Patent DE-102014017922-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bauteilverbindung eines Kunststoffbauteils mit einem Fügepartner
Inventor: NEUDEL CHRISTIAN
IPC: B29C65/34
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bauteilverbindung eines Kunststoffbauteils (1) aus einem thermoplastischen Kunststoff mit einem Fügepartner (3), bei dem in einem thermischen Fügeprozess unter Wärmezufuhr das thermoplastische Grundmaterial (15) plastifiziert wird und der Fügepartner (3) unter Bildung einer stoff- und/oder formschlüssigen Verbindung in das plastifizierte Grundmaterial (15) gedrückt wird. Erfindungsgemäß werden bei der Formgebung des Kunststoffbauteils (1) elektrisch leitfähige Fügefasern (11) in dessen thermoplastisches Grundmaterial (15) integriert. Die Erwärmung des Kunststoffbauteil-Grundmaterials (15) erfolgt im Fügeprozess durch Beaufschlagung der Fügefasern (11) mit elektrischem Strom.
Patent DE-102014018890-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement, Verfahren zum Herstellen desselben und mit dem Sicherheitselement ausgestatteter Datenträger
Inventor: PFEIFFER MATTHIAS
IPC: B42D25/324
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfiketrifft ein optisch variables Sicherheitselement (12, 20, 40, 50) zur Absicherung von Wertgegenständen (10), mit einem transparenten Träger (42, 52) und einem auf dem Träger (42, 52) angeordneten Schichtaufbau (45, 56), der ausgehend vom Träger (42, 52) in der Reihenfolge die folgenden Schichten aufweist: eine transparente Prägelackschicht (44, 54) mit einer eingeprägten Reliefstruktur; eine farbkippende Schicht (451, 452, 453); einen dunklen Resistlack (454); und eine farbkippende Flüssigkristallschicht (455).
Patent DE-102014018934-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufheizen eines Verbundwerkstoffs mit temperaturabhängigen Verarbeitungseigenschaften und damit zusammenhängende Verfahren
Inventor: ENGEL FRANZ
IPC: B29C70/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Licht emittierende Einheit (LEE) (1) umfassend wenigstens ein Leuchtmittel (2) zur Emission von Licht (L) zum Aufheizen eines Verbundwerkstoffs (9), z. B. Harz eines kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffs, wobei der Verbundwerkstoff (9) durch das Aufheizen aufgeschmolzen und/oder erweicht und/oder ausgehärtet und/oder flüssig gehalten werden kann, wobei die Lichtemission des Leuchtmittels (2) bereichsweise unterschiedlich steuerbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus dem Verbundwerkstoff (9) sowie ein Verfahren zur Herstellung der LEE (1).
Patent DE-102014104764-A1 (DE)
Title: Schwenkstation zum Verschwenken einer Tragschiene und/oder eines Werkstückträgers
Inventor: VANDIEKEN MIRKO
IPC: H02B1/052
Filed: 2014-04-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schwenkstation (100) zum Verschwenken einer Tragschiene (10) und/oder eines Werkstückträgers mit einer Aufnahmeeinheit (12) zur Aufnahme der Tragschiene (10) und/oder des Werkstückträgers und einer Schwenkeinheit (14), wobei die Aufnahmeeinheit (12) in der Schwenkeinheit (14) derart aufgenommen ist, dass die Aufnahmeeinheit (12) um ihre Längsachse verschwenkbar ist, wobei die Schwenkeinheit (14) ein erstes mit der Aufnahmeeinheit (12) verbundenes Drehelement (15a) und mindestens ein zweites mit der Aufnahmeeinheit (12) verbundenes Drehelement (15b) aufweist, wobei das erste Drehelement (15a) in einem ersten Halteelement (16a) und das zweite Drehelement (15b) in einem zweiten Halteelement (16b) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102014107539-A1 (DE)
Title: Elastisch verformbare Energiemanagementanordnung und Verfahren zum Managen einer Energieabsorption
Inventor: MORRIS STEVEN E
IPC: F16F7/00
Filed: 2014-05-28
Abstract: Eine elastisch verformbare Energiemanagementanordnung umfasst eine erste Komponente. Mindestens ein Vorsprung, der sich von der ersten Komponente erstreckt, ist auch enthalten, wobei der mindestens eine Vorsprung eine äußere Oberfläche aufweist. Ferner ist eine zweite Komponente mit mindestens einer Öffnung, die durch eine Öffnungswand definiert ist, enthalten, wobei die Öffnungswand mit der äußeren Oberfläche des mindestens einen Vorsprungs in Gleiteingriff steht, wobei der Vorsprung und/oder die Öffnungswand ein elastisch verformbares Material umfassen.