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Patent AT-517910-A5 (AT)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Warmwasserversorgungsanlage sowie Warmwasserversorgungsanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: REMO MEISTER
IPC: F24D19/10
Filed: 2013-04-25
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betrieb einer Warmwasserversorgungsanlage (10a) wird über einen Kaltwasserzulauf (17) der Warmwasserversorgungsanlage (10a) Frischwasser zugeführt, das zugeführte Frischwasser erwärmt und das erzeugte Warmwasser über eine Warmwasserleitung einem oder mehreren Verbrauchern (21) zugeführt, wobei das Warmwasser mit einem vorgegebenen Warmwasser-Volumen (V) erzeugt und für den Verbrauch bereitgehalten wird. Eine bakterienbedingte Gesundheitsgefährdung wird dadurch auf einfach Weise vermieden, dass zur Vermeidung von schädlichen Bakterienkonzentrationen, insbesondere von Legionellen, im Warmwasser-Volumen (V) in ausreichendem Masse Warmwasser aus dem Warmwasser-Volumen durch Frischwasser ersetzt wird.
Patent CH-694915-A5 (CH)
Title: Bicycle accessory comprises basic body on which are parts and screw for fixture of basic body to bicycle
Inventor: MUI CHI MING
IPC: B62J11/00
Filed: 2004-09-02
Abstract: The bicycle accessory comprises a basic body (12) on which are parts and a screw for releasable fixture of the basic body to a bicycle. A plate (42) is provided, on which a mobile telephone (44) can be releasably fixed to the basic body. A further part is provided, permitting the releasable fixture of an electric hand torch (20) to the basic body. The pivotable plate for the mobile telephone has a projection on its rear side which extends through a slot in the plate. A holder (24) works in conjunction with the plate and the inclination of the mobile telephone in relation to the holder can be adjusted by operation of the screw.
Patent DD-147397-A5 (DD)
Title: Beschichteter gegenstand und verfahren zum aufbringen der schicht
Inventor: SAMOUR CARLOS MIGUEL
IPC: F16L9/14
Filed: 1979-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Beschichtung von Metallrohren mit Korrosionsschutzschichten. Ziel der Erfindung ist es, die Lebensdauer der Schutzschicht zu erhoehen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Beschichtung mit einem entsprechenden Herstellungsverfahren zu schaffen. Erfindungsgemaesz wird das dadurch erreicht, dasz die Schutzschicht aus einem 0,051 bis 0,41 mm dicken, an das Rohr gebundenen ersten Epoxydharzueberzug und einer an diesen haftend gebundenen Huelle aus einem thermoplastischen Polymerisatband besteht, wobei die Schutzschicht eine Staerke von 0,15 bis 1,27 mm aufweist. Die Epoxydharzschicht kann elektrostatisch aufgebracht und das Band danach spiralfoermig aufgeklebt werden. Die Erfindung kann vor allem bei Rohren fuer Gas- oder Erdoelpipelines angewendet werden.
Patent DD-148943-A5 (DD)
Title: Zapfpistole
Inventor: COQUEREL MICHEL J L
IPC: B67D7/06
Filed: 1980-01-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur automatischen Rueckgewinnung von fluessigen Produkten, die unter Druck aus einer Zapfpistole tankbar sind. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, die Gebrauchseigenschaften von Zapfsaeulen kostenguenstig zu erhoehen und Verluste an Erdoelprodukten waehrend des Abzapfvorganges zu vermeiden, besteht die Aufgabe darin, Zapfsaeulen fuer Erdoelprodukte mit selbsttaetig funktionierenden Auffangvorrichtungen fuer die beim Zapfer entstehenden Verluste auszureusten. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe derart geloest, dasz ein Pistolengehaeuse in Form eines Hohlkoerpers ausgebildet ist, dessen unterer Bereich eine Leitung begrenzt, die mit dem Kreislauf des Pumpenaggregates verbunden ist.
Patent DD-150230-A5 (DD)
Title: Verlitzmaschine mit halbautomatischer spulenwechselvorrichtung
Inventor: SERA ISTVAN
IPC: H01B13/02
Filed: 1980-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verlitzmaschine, insbesondere zur Anwendung in der Kabelindustrie, mit einer geschlossenen Geruestkonstruktion, einer beiderseits gelagerten Jochkonstruktion zur Halterung der Abzugs- und Aufspulorgane sowie einer halbautomatischen Spulenwechselvorrichtung. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz die Spulenwechselvorrichtung unter der in der Jochkonstruktion angeordneten Spule einen an die auf den inneren Stirnflaechen der Gerueste befestigten Schienen mit Hilfe von mindestens drei Leitrollen je Geruest sowie von einem auf Umlenkrollen gefuehrten Seil angeschlossenen Heberahmen aufweist, der ueber eine aus einem feststehenden und einem beweglichen Teil bestehende Wendeplatte verfuegt, auf deren beweglichen Teil ein fixierter Anschlag, dem gegenueber symmetrisch angeordnete, nur unter dem Gewicht der vollen Spule hineindrueckbare Federstifte und senkrecht auf diese Federstifte parallele Fuehrungsleisten angebracht sind, waehrend auf dem unteren, feststehenden Teil der Wendeplatte eine mit Nut versehene Wendehuelse ausgebildet ist, die gegebenenfalls mit einem unter dem Heberahmen angeordneten, auf dem Grundrahmen befestigten Wendezapfen im Eingriff steht, wobei zur Bewegung des Heberahmens ein Antrieb vorgesehen ist.
Patent DD-150613-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von enaminen
Inventor: CORFIELD JOHN R
IPC: C07F9/6561
Filed: 1980-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Enamins der allgemeinen Formel IX, worin bedeuten: R&exp2! eine Carbonsaeureschutzgruppe; R&exp3! den Rest einer von einer Carbonsaeure abgeleiteten Acylgruppe und R&exp5! und R&exp6! die gleichen oder verschiedene C&ind1-4!-Alkyl- oder C&ind7-10!-Aralkylgruppen oder worin R&exp5! u. R&exp6! gemeinsam zusammen mit dem benachbarten Stickstoffatom einen heterocyclischen Ring bilden, der 4 bis 8 Kohlenstoffatome und gegebenenfalls ein weiteres Heteroatom, ausgewaehlt aus Sauerstoff und Stickstoff, enthaelt, durch Umsetzung einer Verbindung der allgemeinen Formel XII mit einem Amin der Formel HNR&exp5!R&exp6!, wobei der Reaktant der Formel XII seinerseits hergestellt wird durch Umsetzung eines geeigneten Enolderivats mit einem Phosphorreagens. Die Enamine der Formel IX stellen wertvolle Zwischenprodukte fuer die Herstellung von 3-Hydroxycephalosporinen dar, die ihrerseits in die entsprechenden 3-Alkoxy- und 3-Chlor-Derivate ueberfuehrt werden koennen, die extrem wirksame antibakterielle Mittel darstellen.
Patent DD-155312-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zur beeinflussung des knickwinkels fuer gelenkzuege
Inventor: IVONY JOZSEF
IPC: B62D47/02
Filed: 1980-08-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine verbesserte Vorrichtung fuer Gelenkzuege, bei denen beide Fahrzeugeinheiten durch ein Gelenk miteinander verbunden und zwischen den Fahrzeugeinheiten den Einknickwinkel beeinflussende hydraulische Arbeitszylinder angeordnet sind. Durch die Erfindung wird eine einfache, aus herkoemmlichen Bauelementen bestehende, sicher und zuverlaessig arbeitende Vorrichtung vorgeschlagen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass das Drosselventil 36 zur Steuerung des Fluessigkeitsvolumens in den hydraulischen Arbeitszylindern 5a, 5b einen regelbaren Durchflussquerschnitt aufweist und sein Sperrelement mit dem Lenkeinschlagwinkel und die Knickrichtung erfassenden Elementen verbunden ist, wobei dem Signal der Fuehlerelemente eine erhoehte Drosselstellung des Drosselventils zugeordnet ist.
Patent DD-219798-A5 (DD)
Inventor: MARTINEZ-VERA ENRIQUE R
IPC: C21B13/02
Filed: 1984-05-14
Abstract: A method for the gaseous reduction of iron ore to sponge iron in a vertical shaft moving bed reactor (10) wherein a hot gaseous mixture of hydrogen and a carbon monoxide is used to reduce the ore. It has been found unnecessary to use the external catalytic reformer of prior art processes to reform the methane and other hydrocarbon constituents of the natural gas commonly used as a source of gaseous reductants. By establishing a reducing gas recycle loop to which make-up natural gas and steam are fed in the proper proportions, the product sponge iron in the reactor (10) can be used to catalyze hydrocarbon reformation, provided that the carbon content of the recycled gas is maintained low by removing carbon dioxide therefrom. When pure methane is employed, steam/methane molar ratios within the preferred range of 1,4 : 1 to 2.2 : 1 are used.
Patent DD-243743-A5 (DD)
Title: Reparaturbuechse fuer rohrleitungen
Inventor: WESTMAN STIG
IPC: F16L55/18
Filed: 1985-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reparaturhuelse fuer Rohre bzw. zur Einfuehrung und zur Reparatur von Rohren und Rohrleitungen. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, eine einfach herstellbare Reparaturhuelse zur Verfuegung zu stellen, mit welcher schnelle und preiswerte Reparaturen mit hoher Haltbarkeit moeglich sind, besteht die Aufgabe darin, zwischen der eingefuehrten Reparaturhuelse und der inneren Wand der zu reparierenden Rohrleitung eine innige Wirkverbindung zu schaffen, welche keinerlei nach innen ragende Elemente aufweist, die eine Propfenbildung beguenstigen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Wendelfeder um eine Einfuehrungsvorrichtung herum zu einem solchen Querschnitt formbar ist, der ihre Einfuehrung in ein Rohr oder eine Rohrleitung mit der sie umgebenden Huelse ermoeglicht, in welche die Einfuehrungsvorrichtung die Wendelfeder und die schlauchartige Huelse zu der zu reparierenden Stelle gebracht werden, wo die Wendelfeder losgelassen werden kann, um sich nach aussen auszudehnen und die schlauchartige Huelse gegen die innere Wandung des umgebenden Rohres zu druecken. Fig. 3
Patent DD-242391-A5 (DD)
Title: Verfahren zur abscheidung von schwefeldioxid aus gasen und zur gewinnung von konzentrierter schwefelsaeure
Inventor: FATTINGER VOLKER
IPC: C01B17/82
Filed: 1986-01-14
Abstract: Verfahren zur Abscheidung von Schwefeldioxid aus Gasen, insbesondere Abgasen, und zur Herstellung von konzentrierter Schwefelsaeure mit einer Konzentration von ueber 90% durch Einfuehren einer nach einem Stickoxid-Schwefelsaeure-Prozess erhaltenen vorkonzentrierten Schwefelsaeure in eine Schwefeltrioxid-Absorptionsanlage durch Benutzung der in der letzteren frei werdenden Waermemenge zur Vorkonzentrierung der Schwefelsaeure aus dem Stickoxid-Schwefelsaeure-Prozess, wobei man den Schwefeldioxid enthaltenden Gasstrom, der zur Erzeugung von Schwefeltrioxid eingesetzt wird, vortrocknet und das aus dem Gas entfernte Wasser als wasserhaltige Schwefelsaeure dem Stickoxid-Schwefelsaeure-Prozess zufuehrt und/oder bei der Vorkonzentrierung entstehende wasserhaltige Gase in den Stickoxid-Schwefelsaeure-Prozess einfuehrt.
Patent DD-243369-A5 (DD)
Title: Elektronenstrahlroehre mit einer inneren magnetischen abschirmung
Inventor: BENWAY ROBERT E
IPC: H01J29/02
Filed: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kathodenstrahlroehre mit einem rechtwinkligen Schirmtraegerpaneel und einer magnetischen Innenabschirmung die im Innern eine Einrichtung zur Anlagerung von Gettermaterial enthaelt. Bei bekannten Roehren dieser Art treten nach dem Einschalten der Roehre in den oberen Ecken helle Bezirke auf. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, durch geeignete Massnahmen diese Erscheinung zu beseitigen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die magnetische Innenabschirmung Loecher aufweist, von denen zumindest jeweils ein Loch in jeder Ecke derselben fuer die Verteilung von Gettermaterial durch diese hindurch auf den Innenflaechen der Seitenwand und des Trichters neben der Verschmelzungsnaht angeordnet ist, wobei der Gesamtbereich der Loecher kleiner als 20 Prozent des Umfangsflaechenbereichs der Abschirmung neben den Innenflaechen ist. Fig. 2
Patent DD-246987-A5 (DD)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen herstellung von niederen alkoholen
Inventor: HENN FRIEDRICH
IPC: C07C67/00
Filed: 1986-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von niederen Alkoholen. Ziel der Erfindung ist die Bereitstellung eines verbesserten Verfahrens, durch Direkthydratation von niederen Olefinen, bei dem die Verteilung der Reaktanten am Katalysator verbessert ist und der mit zunehmender Laufzeit stetig ansteigende Differenzdruck auf niederem Druckniveau stabilisiert wird. Erfindungsgemaess wird bei der Herstellung niederer Alkohole durch katalytische Hydratation niederer Olefine an einem als Festbett angeordneten starksauren Kationenaustauscher-Katalysator dem Prozesswasser ein unter den Verfahrensbedingungen stabiles Kationentensid in einer Konzentration von mindestens etwa 2 ppm bis etwa 100 ppm zugefuegt und diese Tensidkonzentration waehrend des Verfahrens aufrechterhalten.
Patent DD-299841-A5 (DD)
Title: Fehlererkennung und störzeitangepaßte Übertragung digitaler Informationen
Inventor: LUBENOW HERMANN
IPC: H04L1/20
Filed: 1986-09-23
Abstract: Fehlererkennung und stoerangepaszte UEbertragung digitaler Informationen auf dem Gebiet der digitalen Informationsuebertragung auf stark gestoerten Leitungen, z. B. 220 V Netz. Ziel ist eine Fehlererkennung und eine optimale Zeitausnutzung. Durch die Detektion von Stoerimpulsen am Eingang des Demodulators, deren Amplituden im Verhaeltnis zum Traegersignal einen vorgegebenen Wert ueberschreiten, werden Signale gewonnen, welche UEbertragungsstoerungen signalisieren. Fuer die Zeitdauer, in der Stoerungen detektiert werden, wird die UEbertragung der Information unterbrochen, anschlieszend erfolgt ein neuer Versuch der stoerfreien Informationsuebertragung, dabei wird die zuvor gestoerte Information wiederholt. Die Erfindung kann bei der Abfrage von Unterstationen in einem Sicherungssystem benutzt werden.{Fehlererkennung; UEbertragung; Informationen; Leitungen; Netz; Zeitausnutzung; Stoerimpulse; Traegersignal; Abfrage; Sicherungssystem}
Patent DD-252540-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von amorphen benzimidazolderivaten
Inventor: RUNKEL RICHARD A
IPC: A61K9/14
Filed: 1986-11-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung von amorphen, nichtkristallinen Formen von Benzimidazolderivaten beschrieben, die im Vergleich zu den entsprechenden kristallinen Formen eine hoehere Loeslichkeit und hoehere Wirksamkeit besitzen. Die nach dem erfindungsgemaessen Verfahren hergestellten amorphen Praeparate gewaehrleisten hohe und lang anhaltende Plasmaspiegel und sind daher zur Bekaempfung von Helminthose besonders gut geeignet.
Patent DD-264029-A5 (DD)
Title: Verwendung von metallorganischen verbindungen zur gasphasenabscheidung
Inventor: ERDMANN DIETRICH
IPC: C07F5/00
Filed: 1987-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von intramolekular stabilisierten metallorganischen Verbindungen zur Herstellung duenner Filme und epitaktischer Schichten durch Gasphasenabscheidung.
Patent DD-274029-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung 5-substituierter chinolon- und naphthyridoncarbonsaeure-derivate
Inventor: PETERSEN UWE
IPC: A61K31/435
Filed: 1988-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung 5-substituierter Chinolon- und Naphthyridoncarbonsaeure-Derivate der Formel (I), in welcher X, Y, R1, R2 und R3 die in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben. Das erfindungsgemaesse Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass man Verbindungen der Formel (II) mit Verbindungen der Formel (III) gegebenenfalls in Gegenwart von Saeurefaengern umsetzt. Das erfindungsgemaesse Verfahren wird in der pharmazeutischen Industrie angewendet. Formel (I)
Patent DD-281552-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum reinigen von rohrleitungen
Inventor: SLEZ LEONID G
IPC: B08B9/04
Filed: 1988-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Rohrleitungen. In der Vorrichtung sind zwei Hilfskammern 6; 7 vorgesehen, die durch einen mit einem System zur Luftabsaugung ausgeruesteten Kolben 5 voneinander getrennt sind. Die erste Hilfskammer 6 ist mit dem umgebenden Medium verbunden. Die zweite Hilfskammer 7 ist mit einer Druckkammer 4 und einer Eintrittskammer 2 verbunden. Die zur zweiten Hilfskammer 7 gerichtete Stirnflaeche des Kolbens 5 ist groeszer als die zur Eintrittskammer 2 gerichtete Stirnflaeche, aber kleiner als die zur zweiten Hilfskammer gerichtete Stirnflaeche eines ringfoermigen Vorsprungs am Kolben 5. Im Gehaeuse 1 sind von seiten der Druckkammer 4 in der Austrittszone der Druckluft durchgehende Kanaele 27 ausgefuehrt, deren Laengsachsen mit dem Vektor der Rueckstoszkraft des Druckluftstroms zusammenfallen. Die vorliegende Erfindung wird am zweckmaeszigsten zur Reinigung von Industrierohrleitungen, die dem Transport von Fluessigkeiten mit einer hohen Konzentration an schwebenden Stoffen dienen, und auch zur Reinigung verschiedener Behaelter verwendet. Fig. 1{Reinigen; Rohrleitungen; Hilfskammern; Luftabsaugung; Druckkammer; Eintrittskammer; Kolben; Kanaele; Rueckstoszkraft; Industrierohrleitungen; schwebende Stoffe; Behaelter}
Patent DD-294101-A5 (DD)
Title: Messeinrichtung mit adaptiver regelung des temperaturregimes zur bestimmung des absolutwertes der waermeleitfaehigkeit und der spezifischen waermekapazitaet in abhaengigkeit der temperatur sowie ableitung der temperaturleitfaehigkeit von festen werkstoffen mit sauerstoffaffinitaet
Inventor: POPP ANDREAS
IPC: G01N25/18
Filed: 1988-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Meszeinrichtung zur automatischen Bestimmung des funktionalen Zusammenhanges der Waermeleitfaehigkeit von der Temperatur, der spezifischen Waermekapazitaet sowie der Temperaturleitfaehigkeit an Probekoerpern beliebiger fester Werkstoffe mit minimalem regelungs- und mesztechnischem Aufwand bei hohen Genauigkeitsanspruechen. Eine Vorrichtung zur Messung genannter thermischer Werkstoffkenngroeszen wird mit einem Personalcomputer PC 1715, einem PC 1715 Expondersystem als Interface fuer den prozeszgekoppelten Betrieb und einem Trennregeltrafo zu einer Meszeinrichtung mit adaptiver Regelung formiert. Dabei ist das gewuenschte Temperaturregime im Dialog mit dem Rechner waehlbar. Durch die Abtastung der Temperaturverlaeufe an den beiden Meszstellen in der Probe werden der Zeitpunkt der Meszwertuebernahme bestimmt und die Datensicherung organisiert.{Waermeleitfaehigkeitsmessung; Automatisierung; Werkstoffpruefung; Schutzgaskammer; Kalorimeter; Temperaturregelung; Temperaturueberwachung; Werkstoffprobe; Temperaturleitfaehigkeit; Temperaturverlauf}
Patent DD-282180-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung bioaktiver und mechanisch hoch belastbarer implantate
Inventor: GOEBEL ROLAND
IPC: A61L27/32
Filed: 1989-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung bioaktiver und mechanisch hoch belastbarer Implantate, insbesondere zur Herstellung eines haftfesten Verbundes zwischen Metallen und bioaktiven bzw. biokompatiblen reinen SiO2-freien Phosphatglaskeramiken, vorzugsweise von hochbioaktiven Phosphatglaskeramiken bester chemischer Bestaendigkeit und medizinischer Langzeitstabilitaet, z. B. als Knochenersatzimplantate in der Orthopaedie. Der neue Metall-Phosphatglaskeramik-Verbundwerkstoff zeigt gegenueber der reinen Biophosphatglaskeramik eine stark erhoehte mechanische Festigkeit. Damit koennen aber die hervorragenden Eigenschaften der Phosphatglaskeramik, wie groesztmoegliche Annaeherung der Zusammensetzung der Glaskeramik an die des menschlichen Knochengewebes, hoechste chemische Bestaendigkeit und biomedizinische Langzeitstabilitaet sowie hoechste Bioaktivitaet, welche besonders durch das piezoelektrische Verhalten bestimmter Kristallphasen noch erhoeht wird, in Einsatzgebieten genutzt werden, wo bisher eine Anwendung der reinen Biophosphatglaskeramik mangels ausreichender mechanischer Festigkeit nicht moeglich war. Das bezieht sich insbesondere auf den Hueftgelenkersatz sowie auf alle Implantate, die besonders hohen mechanischen Belastungen bzw. Scherkraeften ausgesetzt sind.{Verfahren; Implantate; Verbund, haftfester; Metalle; Phosphatglaskeramiken; Langzeitstabilitaet, medizinische; Bioaktivitaet; Kristallphasen}
Patent DD-282522-A5 (DD)
Title: Pruefvorrichtung fuer polsterungen
Inventor: ZIEGRA ERIK
IPC: G01N3/30
Filed: 1989-04-24
Abstract: Die Pruefvorrichtung Polsterungen dient zur objektiven Ermittlung der Qualitaet von Polsterungen durch wahlweise Pruefung der Weichheit oder der Daempfung. An einem Staender mit hoehenverstellbarem Ausleger ist eine Vorschubeinrichtung angebracht, die aus zwei mit gegenseitigem Abstand zueinander parallel angeordneten vertikalen Spindeln mit gemeinsamen Antrieb besteht. In der Symmetrieachse zwischen den Spindeln befindet sich ein reibungsarm gefuehrter und verdrehsicher gelagerter Pruefstempel, der am oberen Ende ueber eine austauschbare Traverse, die entweder eine mechanische Ausklinkvorrichtung oder ein Kraftmeszgeraet traegt, mit der Vorschubeinrichtung gekoppelt ist. Fig. 1{Pruefvorrichtung; Polsterung; Qualitaet; Weichheit; Daempfung; Pruefstempel; Traverse, austauschbar; Vorschubeinrichtung; Ausklinkvorrichtung; Kraftmeszgeraet; Spindel, vertikal}
Patent DD-287321-A5 (DD)
Title: Waermeuebertrager fuer haushaltkaeltegeraete
IPC: F25B39/04
Filed: 1989-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waermeuebertrager fuer Haushaltkaeltegeraete. Anwendbar bei Haushaltkaeltegeraeten, insbesondere bei Haushaltkuehlschraenken und -gefrierschraenken. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dasz die kaeltemittelfuehrende Rohrschlange von einem Foliensack umhuellt ist, damit eine problemlose Anpassung an jede Rohrschlangenkonfiguration ermoeglicht, der somit hergestellte Kondensator separat an die Gehaeuserueckwand montiert oder angeschaeumt ist und dabei ganz oder teilweise die Geraeterueckwand bildet. Fig. 1{Haushaltkaeltegeraet; Kondensator; Folie; Foliensack; kaeltemittelfuehrende Rohrschlange}
Patent DD-293699-A5 (DD)
Title: Verfahren zur justierung eines magnetfeldbeeinflussenden abgleichelementes
Inventor: HOFFMANN ROLF
IPC: H03K3/45
Filed: 1990-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Justierung eines magnetfeldbeeinflussenden Abgleichelementes fuer Hallelemente mit Triggerausgang, die hauptsaechlich bei der Zuendung von Brennkraftmaschinen Anwendung finden. Um eine sichere Justierung eines Abgleichelementes mit hoher Genauigkeit zu erreichen, werden die Wegstrecke, die bei einer Relativbewegung zwischen einem Positionssensor und einem gestuften Magneten mit gleichgerichteten Polwechseln in parallelen Ebenen zurueckgelegt wird, mit dem geometrischen Abstand der Polwechsel verglichen und durch Bewegen des Abgleichelementes Gleichheit zwischen der gemessenen Wegstrecke und dem geometrischen Abstand der Polwechsel hergestellt. Figur{Abgleichelement, magnetfeldbeeinflussend; Hallelemente; Triggerausgang; Zuendung; Brennkraftmaschinen; Wegstrecke; Relativbewegung; Positionssensor; Magneten, gestuft; Polwechsel; Ebenen}
Patent DD-293880-A5 (DD)
Title: Verfahren zum energiesparenden betreiben von kuehl-gefrier-kombinationen und gefriergeraeten
Inventor: ULBRICH GUENTER
IPC: F25D29/00
Filed: 1990-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum energiesparenden Betreiben von Kuehl-Gefrier-Kombinationen und Gefriergeraeten mit Umluftkuehlung. Erfindungsgemaesz wird die Luefterdrehzahl in Abhaengigkeit folgender Einfluszgroeszen, wie automatische Frostschaltung, Zeitdauer der Tueroeffnungen, UEberschreiten eines Fest- und Sollwertes der Kuehlraumtemperatur geregelt. Die durch die Einfluszgroeszen erzeugten elektrischen Signale werden in einen Logikbaustein eingegeben und bewirken an einem nachgeschalteten Multivibrator eine Veraenderung des Tastverhaeltnisses und damit eine Niederspannungsaenderung an einem elektronisch kommutierten Gleichstrommotor.{Luefterdrehzahl; Umluftkuehlung; Frostschaltung; Tueroeffnung; Fest- und Sollwert; Kuehlraumtemperatur; Logikbaustein; Multivibrator; elektronisch kommutierter Gleichstrommotor}