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Patent DE-102020200610-A1 (DE)
Title: Thermische-Verschiebung-Korrekturverfahren und Thermische-Verschiebung-Korrekturgerät einer Werkzeugmaschine
Inventor: MIZOGUCHI YUJI
IPC: B23Q17/09
Filed: 2020-01-20
Abstract: Ein Verfahren enthält einen Anfangswerkzeugtemperatur-Einstellungsschritt eines Einstellens einer Anfangswerkzeugtemperatur; einen Werkzeugtemperatur-Abschätzungsschritt eines Abschätzens einer Temperatur eines Werkzeugs oder eines Positionsmesssensors (6) basierend auf der Anfangswerkzeugtemperatur und einer Temperatur einer Spindel (1), einen Ausmaß-von-thermischer-Verschiebung-Abschätzungsschritt eines Abschätzens eines Ausmaßes einer thermischen Verschiebung des Werkzeugs oder des Positionsmesssensors (6) mit einer vorausgehend bestimmten Thermische-Werkzeugverschiebung-Abschätzungsformel basierend auf der in dem Werkzeugtemperatur-Abschätzungsschritt abgeschätzten Temperatur und einen Thermische-Verschiebung-Korrekturschritt eines Bewegens einer Zugspindel der Werkzeugmaschine basierend auf dem abgeschätzten Ausmaß einer thermischen Verschiebung, um eine Korrektur durchzuführen. Der Werkzeugtemperatur-Abschätzungsschritt misst die Temperatur der Spindel (1). Der Werkzeugtemperatur-Abschätzungsschritt schätzt eine Werkzeugaufnahmeabschnittstemperatur der Spindel (1) aus der gemessenen Temperatur der Spindel (1) ab. Die Temperatur des Werkzeugs oder des Positionsmesssensors (6) wird mit der Werkzeugaufnahmeabschnittstemperatur, der Anfangswerkzeugtemperatur des Werkzeugs oder des Positionsmesssensors (6) und der vorausgehend bestimmten Werkzeugtemperatur-Abschätzungsformel abgeschätzt.
Patent DE-102020201774-A1 (DE)
Title: Optische Baugruppe mit Kompensationselement und Projektionsbelichtungsanlage
Inventor: RABA ANDREAS
IPC: G02B7/182
Filed: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Baugruppe (30) mit einem optischen Element (31) und einem Aktuator (33) zur Deformation des optischen Elementes (31) für die Halbleiterlithographie, wobei die optische Baugruppe (30) ein Kompensationselement (40) zur Kompensation einer durch eine Temperaturänderung bewirkte Geometrieänderung des Aktuators (33) umfasst.Weiterhin betrifft die Erfindung eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleitertechnik, umfassend eine optische Baugruppe (30) nach einem der beschriebenen Ausführungsbeispiele.
Patent DE-102020202188-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem
Inventor: KUNZ PHILIPP
IPC: B60W30/06
Filed: 2020-02-20
Abstract: Parkassistenzsystem für ein Ego-Fahrzeug (1), umfassend eine Steuereinrichtung (2) zur Steuerung eines Einparkvorganges, bei dem das Ego-Fahrzeug (1) auf eine Zielposition innerhalb eines Parkplatzes (10) geführt wird, die Steuereinrichtung (2) auf Sensoren zur Umgebungserfassung zugreifen und anhand der Sensordaten einen Parkplatz (10) bestimmen kann, indem den Parkplatz (10) umgebende Objekte (10a, 11, 12, 13) erkannt werden, wobei die Steuereinrichtung (2) dazu hergerichtet ist, einen ersten Mindestabstand und einen zweiten Mindestabstand des Ego-Fahrzeuges (1) zu umgebenden Objekten (10a, 11, 12, 13) festzulegen, die Steuereinrichtung (2) ferner dazu hergerichtet ist, anhand des ersten Mindestabstandes einen ersten Parkbereich (14) und des zweiten Mindestabstandes einen zweiten Parkbereich (15) festzulegen, und die Steuereinrichtung (2) die Zielposition bestimmt, indem diese innerhalb des ersten und/oder des zweiten Parkbereichs (14, 15) festgelegt wird.
Patent DE-102020205058-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer elektrischen Maschine
Inventor: GERING STEFAN
IPC: H02P23/14
Filed: 2020-04-22
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben einer elektrischen Maschine (310) in Abhängigkeit eines Kennfeldes (320) mit den Schritten:Ermitteln (110) einer Sollspannung (U_Soll),Ermitteln (150) einer Spannungspulsfolge (s) aus einem in dem Kennfeld (320) abgelegten Pulsmuster (pm) in Abhängigkeit der ermittelten Sollspannung (U_Soll) und einer vorgegebenen Pulsnummer (n),Betreiben (160) der elektrischen Maschine (310) in Abhängigkeit der ermittelten Spannungspulsfolge (s),wobei das Pulsmuster (pm) in Abhängigkeit eines mathematischen Modells ermittelt ist, welches eine Stromdynamik und Verlustmodelle der elektrischen Maschine (310) umfasst
Patent DE-102020206388-A1 (DE)
Title: Ein array von einzelphotonen-lawinendioden-(spad-)mikrozellen und deren betrieb
Inventor: HENNECKE MARCUS EDWARD
IPC: H01L31/107
Filed: 2020-05-20
Abstract: Ein digitaler Lichtdetektor umfasst einen Taktsignalgenerator, der dazu ausgebildet ist, ein Taktsignal zu erzeugen, das aus Taktimpulsen besteht, die mit einer vorbestimmten Frequenz erzeugt werden; eine Einzelphotonen-Lawinendiode (SPAD), die dazu ausgebildet ist, als Reaktion auf den Empfang eines Photons einen Lawinenstrom einzuschalten und zu erzeugen, wobei die SPAD einen internen Kondensator umfasst, der intern zwischen einen Anodenanschluss und einen Kathodenanschluss gekoppelt ist; und eine Aktives-Löschen/Wiederaufladen-Schaltung, die durch das Taktsignal ausgelöst wird. Die Aktives-Löschen/Wiederaufladen-Schaltung ist dazu ausgebildet, auf Basis des Taktsignals aktiviert und deaktiviert zu werden, wobei die Aktives-Löschen/Wiederaufladen-Schaltung dazu ausgebildet ist, den internen Kondensator unter der Bedingung, dass die Aktives-Löschen/Wiederaufladen-Schaltung aktiviert ist, wieder aufzuladen, und wobei die Aktives-Löschen/Wiederaufladen-Schaltung dazu ausgebildet ist, den internen Kondensator unter der Bedingung, dass die Aktives-Löschen/Wiederaufladen-Schaltung deaktiviert ist, zu entladen.
Patent DE-102020206585-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung
Inventor: KAJINO YUSUKE
IPC: B60N2/02
Filed: 2020-05-27
Abstract: Eine Hubvorrichtung (10) zum Anheben und Absenken eines Kissenrahmens (7) eines Fahrzeugsitzes (1) umfasst Folgendes: eine Hubverbindung (11), die dazu aufgebaut ist, drehend verschiebbar zu sein, um dadurch den Kissenrahmen anzuheben oder abzusenken; eine Schwenkverbindung (15), die dazu aufgebaut ist, eine Kraft zum Drehen der Hubverbindung auf die Hubverbindung zu übertragen; eine Gewindestange (16), die drehbar mit der Schwenkverbindung gekoppelt ist; eine Antriebsvorrichtung (17), die dazu aufgebaut ist, die Gewindestange entlang einer ersten Achse zu verschieben; und einen ersten Beschränkungsabschnitt (18A), der dazu aufgebaut ist, die Verschiebung eines Kopplungsabschnitts (19) zwischen der Schwenkverbindung und der Gewindestange über ein vorab festgelegtes Maß hinaus entlang einer zweiten Achse zu begrenzen.
Patent DE-102020206835-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Verzögern eines Fahrzeugs
Inventor: OPPOLZER LUKAS
IPC: G08G1/0965
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Verzögern eines Fahrzeugs (100), wobei das Fahrzeug (100) eine Sensorik (104) zum Erfassen eines fahrdynamischen Zustands des Fahrzeugs (100), eine Aktorik (108) zum Verzögern des Fahrzeugs (100) und ein Steuergerät (110) zum Auswerten von durch die Sensorik (104) erzeugten Sensordaten (106) und Ansteuern der Aktorik (108) umfasst. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Empfangen von durch die Sensorik (104) erzeugten Sensordaten (106) in dem Steuergerät (110); Bestimmen einer Istgeschwindigkeit (vIst) des Fahrzeugs (100) basierend auf den Sensordaten (106); wenn eine Verzögerungsanforderung (112) in dem Steuergerät (110) empfangen wird: Bestimmen einer Sollverzögerung (aSoll) in mehreren aufeinanderfolgenden Zeitschritten, wobei in jedem der Zeitschritte die Istgeschwindigkeit (vIst) mit einer Grenzgeschwindigkeit (vGrenz) verglichen wird, wobei die Sollverzögerung (aSoll) über mehrere Zeitschritte betragsmäßig erhöht wird, solange die Istgeschwindigkeit (vIst) die Grenzgeschwindigkeit (vGrenz) überschreitet, und über mehrere Zeitschritte betragsmäßig verringert wird, sobald die Istgeschwindigkeit (vIst) die Grenzgeschwindigkeit (vGrenz) unterschreitet; und Erzeugen und Ausgeben eines Steuersignals (116) zum Ansteuern der Aktorik (108) basierend auf der Sollverzögerung (aSoll).
Patent DE-102020209021-A1 (DE)
Title: Holografische Projektionsfläche für eine Projektionsvorrichtung und Projektionsvorrichtung
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine holografische Projektionsfläche (104) für eine Projektionsvorrichtung (100), wobei die Projektionsfläche (104) eine Mehrzahl von volumenholografischen Mikroelementen (112) zum Umlenken eines Lichtstrahls (106) in einen Sichtbereich (108) aufweist. Jedes der Mehrzahl an Mikroelemente (112) weist eine gekrümmte Volumengitterstruktur auf.
Patent DE-102020209173-A1 (DE)
Title: Fertigungseinrichtung und Verfahren zum additiven Herstellen eines Bauteils aus einem Pulvermaterial, sowie Verfahren zum Erzeugen eines bestimmten Intensitätsprofils eines Energiestrahls
Inventor: GRÜNEWALD JONAS
IPC: B22F12/40
Filed: 2020-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fertigungseinrichtung (1) zum additiven Fertigen von Bauteilen aus einem Pulvermaterial, mit- einer Strahlerzeugungseinrichtung (3), die eingerichtet ist zum Erzeugen eines Energiestrahls (5),- einer Scannereinrichtung (7), die eingerichtet ist, um den Energiestrahl (5) innerhalb eines Arbeitsbereichs (9) an eine Mehrzahl von Bestrahlungspositionen (11) zu verlagern, um mittels des Energiestrahls (5) ein Bauteil aus dem in dem Arbeitsbereich (9) angeordneten Pulvermaterial herzustellen,- einer Ablenkeinrichtung (13), die eingerichtet ist, um den Energiestrahl (5) an einer Bestrahlungsposition (11) der Mehrzahl von Bestrahlungspositionen (11) innerhalb eines Strahlbereichs (15) an eine Mehrzahl von Strahlpositionen (17) zu verlagern, und mit- einer Steuereinrichtung (19), die mit der Ablenkeinrichtung (13) wirkverbunden und eingerichtet ist, um die Ablenkeinrichtung (13) anzusteuern, und um ein bestimmtes Intensitätsprofil in dem Strahlbereich (15) durch Vorgabe von wenigstens einem Betriebsparameter der Ablenkeinrichtung (13) zu erzeugen, wobei der wenigstens eine Betriebsparameter ausgewählt ist aus einer Gruppe, bestehend aus: Einer Verweilzeit an einer Strahlposition (17), einer Strahlpositionendichteverteilung in dem Strahlbereich (15), einer Häufigkeitsverteilung der Strahlpositionen (17), und einem Intensitätsbeeinflussungsparameter zur Beeinflussung der jeweils an die Strahlpositionen (17) abgelenkten Intensität des Energiestrahls (5).
Patent DE-102020211680-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Baugruppe für einen Radialkolbenverdichter sowie Radialkolbenverdichter
Inventor: MÜLLER ULF
IPC: F04B27/04
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Baugruppe für einen Radialkolbenverdichter, umfassend einen Kolben (1), eine Zylinderbohrung (2), in der der Kolben (1) entlang einer Mittellinie (3) der Zylinderbohrung (2) verschiebbar angeordnet ist, eine Antriebswelle (4) mit einer Rotationsachse (5) und mit einem zylinderförmigen Exzenter (6), dessen Mittelpunkt (7) von der Rotationsachse (5) der Antriebswelle (4) beabstandet ist, wobei der Kolben (1) durch den zylinderförmigen Exzenter (6) bei einer Drehbewegung der Antriebswelle (4) in der Zylinderbohrung (2) in radialer Richtung von der Antriebswelle (4) weg nach außen gerichtet bis zu einem oberen Totpunkt (OT) bewegbar ist, und ein Übertragungselement (8), welches die Bewegung des Exzenters (6) auf den Kolben (1) überträgt zur Erzeugung der von der Antriebswelle (4) weg gerichteten Bewegung des Kolbens (1) in der Zylinderbohrung (2) nach außen, wobei das Übertragungselement (8) eine erste Stützfläche (9) aufweist, mit der sich das Übertragungselement (8) auf einer Zylinderfläche (10) des Exzenters (6) abstützt. Um eine Kolben-Zylinder-Baugruppe anzugeben, die robust ausgebildet und gleichzeitig kompakt ist, d.h. wenig Bauraum in Anspruch nimmt, bei der keine mechanische Schwächung des Kolbens auftritt und auch bei hohen Verdichtungsdrücken relativ geringe Flächenpressungen auftreten, wird vorgeschlagen, dass der Kolben (1) eine dem Übertragungselement (8) zugewandte, konkav geformte erste Wirkfläche (11) und das Übertragungselement (8) eine der ersten Wirkfläche (11) zugewandte, konvex geformte zweite Stützfläche (12) aufweist, wobei die erste Wirkfläche (11) und die zweite Stützfläche (12) eine in Umfangsrichtung des Exzenters (6) wirksame formschlüssige Verbindung ausbilden, und dass ein zylinderförmiger Kolbenführungsring (13) vorgesehen ist, durch welchen der Kolben (1) in der Zylinderbohrung (2) ausgehend von dem oberen Totpunkt (OT) in radialer Richtung zur Antriebswelle (4) hin nach innen gerichtet bis zu einem unteren Totpunkt (UT) bewegbar ist, wobei der Kolben (1) eine einer Innenmantelfläche (14) des Kolbenführungsrings (13) zugewandte, konvex geformte zweite Wirkfläche (15) aufweist, die mit der Innenmantelfläche (14) des Kolbenführungsrings (13) eine in Richtung der Mittellinie (3) der Zylinderbohrung (2) wirksame formschlüssige Verbindung ausbildet.
Patent DE-102020213411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lagerrings für ein Wälzlager und Lagerring
Inventor: LANGELS MATHIEU
IPC: B23P13/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung mindestens eines Lagerrings für ein Wälzlager mit mindestens einer induktiv randschichtgehärteten Laufbahn (4) für eine Wälzkörperreihe umfassend die folgenden Schritte:- Bereitstellen eines Ringrohlings (20) mit einer Wandstärke (W) für das Einbringen mindestens einer umlaufenden Nut (30) mit einer Tauchtiefe (T), wobei die Wandstärke (W) mindestens 200% der Tauchtiefe (T) der mindestens einen Nut (30) beträgt,- Einbringen der mindestens einen umlaufenden Nut (30) mit Tauchtiefe (T) in den Ringrohling (30) durch spanende Bearbeitung zur Ausbildung der mindestens einen Laufbahn (4),- Induktives Randschichthärten der mindestens einen ausgebildeten Laufbahn (4),- Spanendes Fertigbearbeiten des Lagerrings (2) unter Reduzierung der Wandstärke (W) auf eine radiale Fertigbreite des Lagerrings (2), die höchstens 150% der Tauchtiefe (T) der Nut (30) beträgt, sowie einen Lagerring mit einer induktiv randschichtgehärteten Laufbahn (4), dessen radiale Fertigbreite höchstens 150% und dessen axiale Fertighöhe (H) höchstens 350% der Tauchtiefe (T) einer zur Ausbildung der Laufbahn (4) eingebrachten Nut (30) beträgt.
Patent DE-102020216316-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul zum Betreiben eines Elektrofahrzeugantriebs mit einer verbesserten konduktiven Kühlung der Leistungshalbleiter
Inventor: EWALD AKE
IPC: H01L23/473
Filed: 2020-12-18
Abstract: Kühlkörper (14, 24) für ein Leistungsmodul (10, 20) zum Betreiben eines Elektrofahrzeugantriebs, das Leistungsmodul (10, 20) umfassend mehrere Halbleiterbauteile (12, 22), die in mehrere Bereiche unterteilt sind, um basierend auf einem Eingangsstrom einen Ausgangsstrom zu erzeugen, das Leistungsmodul (10, 20) ferner umfassend einen Zwischenkreiskondensator (16, 26), der zu den Halbleiterbauteilen (12, 22) parallelgeschaltet ist, wobei der Kühlkörper (14, 24) zum Durchströmen mit einem Kühlmedium ausgebildet ist und mehrere voneinander getrennte Kühlsegmente (144a-c, 244a-d) umfasst, wobei die Kühlsegmente (144a-c, 244a-d) jeweils zur Kühlung eines zugehörigen Bereichs der Halbleiterbauteile (12, 22) einen separaten Kühleinlass (146a-c, 246a-d) und einen separaten Kühlauslass (148a-c, 248a-d) aufweisen.
Patent DE-102021000030-A1 (DE)
Title: Datenfassungssystem zur personenschutz- und betriebssicherheitsbezogenen Überwachung gewerblich genutzter Gießpfannen
Inventor: LINKE PETER
IPC: B22D41/00
Filed: 2021-01-08
Abstract: Die Erfindung ist ein Datenerfassungssystem zur personenschutz- und betriebssicherheitsbezogenen Überwachung gewerblich genutzter Gießpfannen. Es dokumentiert betriebszeitbezogen die Einhaltung sicherheitsrelevanter Grenzwerte u. diese erreichende o. überschreitender Vorgänge. Es erfasst damit das für Personal und Sachwerte resultierende Gefahrenpotenzial, die technische Restlebensdauer u. bildet den betriebswirtschaftlichen Sachwert ab. Die Sensorik zeichnet die für Gebrauchstauglichkeit u. Zeitwert der Pfanne relevanten Daten einschließlich unzulässiger Überschreitungen von Temperatur- u. Festigkeitsgrenzwerten chronologisch auf. Dazu gibt die Sensorik die Werte von Beschleunigungen, Bewegungswinkeln und Temperaturverlauf an Pfanne und Gehänge ein in eine mit einer neu entwickelten Software- u. Hardware auslesbare SD-Karte. Erschütterungsverlauf (Zeichnung Punkt 6.1), Beschleunigungen und Gewichtsbelastung an Pfanne und Tragarm (Zeichnung Punkte 6.2., 3. u..4), Temperaturverlauf (Zeichnung Punkt 6.5), Dreh- und Kippwinkel v. Tragarm u. Giesspfannenkörper (Zeichnung Punkte 6.6 u.7) werden chronologisch erfasst. Das Erreichen oder die Überschreitung sicherheitsrelevanter Verschleißgrenzen betroffener und potenziell geschädigter Bauteile werden damit erkennbar. Sitz der Sensorik ist ein temperaturgeschütztes Gehäuse (Zeichnung Punkt 8).
Patent DE-102021001018-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement mit einem Lumineszenzmerkmal, Datenträger und Herstellungsverfahren
Inventor: ALTMANN INGE
IPC: B42D25/382
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (20) zur Absicherung von Wertgegenständen, das einen Merkmalsbereich (24) mit einem Lumineszenzmerkmal enthält. In einem ersten Bereich (30) des Merkmalsbereichs (24) ist eine erste nicht-lumineszierende Druckfarbe (40) mit einer sichtbaren ersten Farbe aufgebracht. In einem zweiten Bereich (32), der innerhalb des ersten Bereichs (30) angeordnet ist und diesen teilweise überdeckt, sind zumindest zwei, im sichtbaren Spektralbereich im Wesentlichen transparente, lumineszierende Druckfarben (42A, 42B) auf der Druckfarbe des ersten Bereichs aufgebracht, die bei Anregung mit UV- oder IR-Anregungslicht in zwei verschiedenen Lumineszenzfarben lumineszieren. In einem dritten Bereich (34), der den ersten und/ oder zweiten Bereich (30, 32) teilweise überdeckt, ist eine zweite nicht-lumineszierende Druckfarbe (44) mit einer sichtbaren zweiten Farbe aufgebracht, die sich von der sichtbaren ersten Farbe unterscheidet. Die Erfindung betrifft auch einen Datenträger mit einem solchen Sicherheitselement, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Sicherheitselements.
Patent DE-102021005550-A1 (DE)
Title: lntermediate des metallischen Aluminiums mit Kohlenstoffoxid, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: DENTLER CARSTEN
IPC: C01F7/42
Filed: 2021-11-09
Abstract: Beschrieben werden Aluminiumoxid-Aluminiummetall-Verbunde, die an das Aluminiummetall gebundenes Kohlenstoffoxid enthalten.Diese Verbunde können bei der Erzeugung von Kohlenstoffoxid aus Kohlenstoff-Sauerstoffverbindungen in Gegenwart von flüssigem Aluminiummetall eingesetzt werden.
Patent DE-102021103187-A1 (DE)
Title: Helmholtz-Resonator für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einem Helmholtz-Resonator
Inventor: SCHRANK SEBASTIAN
IPC: F01N1/02
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Helmholtz-Resonator (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Einlassöffnung (16), über welche ein Gas in den Helmholtz-Resonator (10) einströmbar ist, mit einem an die Einlassöffnung (16) anschließenden Hals (18), mittels welchem die Einlassöffnung (16) fluidisch mit dem Resonatorvolumen (20) verbunden ist, und mit dem abgegrenzten Resonatorvolumen (20), wobei der Helmholtz-Resonator (10) variabel ausgebildet ist, wodurch sich eine Dämpfungseigenschaft des Helmholtz-Resonators (10) in Abhängigkeit von einem Druckverhältnis zwischen einem Druck (DL) des Gases und einem Umgebungsdruck (Du) einstellt.
Patent DE-102021105196-A1 (DE)
Title: Düsenstreifen zur Erzeugung von Fluidstrahlen zur hydrodynamischen Verfestigung einer Materialbahn sowie Anlage zur Verfestigung einer solchen
Inventor: MÜNSTERMANN ULLRICH
IPC: D04H1/46
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Düsenstreifen zur Erzeugung von Fluidstrahlen zur hydrodynamischen Verfestigung einer Materialbahn, mit einer Vielzahl von in mindestens zwei Reihen zueinander beabstandet angeordneten Düsenöffnungen zum Ausbringen der Fluidstrahlen auf die Materialbahn, wobei die Düsenöffnungen als schräge Bohrungen in den Düsenstreifen eingebracht sind, sodass die Fluidstrahlen entlang der Längsachsen der jeweiligen Düsenöffnungen aus dem Düsenstreifen austreten, wobei der Düsenstreifen derart ausgeführt ist, dass die Längsachsen einander direkt benachbarter Düsenöffnungen ein- und derselben Reihe und die Längsachsen einander direkt gegenüberliegender Düsenöffnungen direkt benachbarter Reihen jeweils windschief zueinander verlaufen.Ferner betrifft die Erfindung eine Anlage zur Verfestigung einer Materialbahn, umfassend wenigstens einen Düsenbalken und einen damit fluidleitend verbindbaren Düsenstreifen zur Erzeugung von Fluidstrahlen zur hydrodynamischen Verfestigung der Materialbahn, wobei der Düsenstreifen nach der Erfindung ausgeführt ist.
Patent DE-102021106686-A1 (DE)
Title: Lichtlaufzeitpixel mit steuerbaren Transfergate
Inventor: LÜKENS GERRIT
IPC: H04N5/335
Filed: 2021-03-18
Abstract: Lichtlaufzeitpixel mit mindestens einem Modulationsgate (GA, GB), das einen Misch- und einen Transferbereich (TA, TB) aufweistund mit mindestens einem Speicherbereich (SGA, SGB),wobei der Transferbereich (TA, TB) zwischen dem Mischbereich und dem Speicherbereich (SGA, SGB) angeordnet ist,wobei der Transferbereich derart dotiert ist, dass ein an den Modulationsgate (GA, GB) anliegende Modulationsgatespannung einen Ladungstransfer zu dem Speicherbereich (SGA, SGB) öffnet oder schließt.
Patent DE-102021107936-A1 (DE)
Title: Automatische Mittelpufferkupplung für Schienenfahrzeuge sowie hieraus zusammengesetzte Kupplungsanordnung
Inventor: MÖHLE NILS
IPC: B61G7/14
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Mittelpufferkupplung für Schienenfahrzeuge mit einem in Scharfenberg-Bauart ausgeführten Kupplungskopf (1) mit einem Kupplungskopfgehäuse (9) und hierin angeordnete Kuppelverschlussmittel, umfassend einen Hauptbolzen (3), eine Kuppelöse (5), einen Kuppelösenbolzen (8) und ein Herzstück (4), wobei zum Sicherheitslösen einer Kuppelverbindung ab Überschreiten einer Ansprechkraft (FA) in Zugrichtung der Kuppelösenbolzen (8; 8') des Kuppelverschlussmittels als ein Abscherbolzen ausgebildet ist. Die Erfindung lässt sich auf alle Bauformen von Kupplungen mit Parallelogrammverschluss in Scharfenberg Bauart anwenden.
Patent DE-102021108115-A1 (DE)
Title: Aufnahmebehälter
Inventor: ISLINGER PATRICK R
IPC: B65D43/10
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufnahmebehälter (1) mit mindestens zwei zusammenfügbaren Behälterteilen (2, 3) zur Aufnahme von essbarem und nichtessbarem Gut, die ineinander in Eingriff bringbare Sicherungsteile (4) aufweisen, mit deren Hilfe die beiden Behälterteile (2, 3) nach Zusammenfügen in einer Schließstellung gehalten werden können.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Aufnahmebehälter mit den zugehörigen Behälterteilen sowie die Verschlusseinrichtung so auszubilden, dass sie mehrmals ohne Weiteres einsetzbar sind, ohne dass die Schließwirkung nachlässt.Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass der Randbereich oder das äußere Randteil des ersten oder oberen Behälterteils oder Deckels (2) einen kurvenförmigen oder S-förmigen Verlauf aufweist und das äußere Ende (8) des Randteils (18) des zweiten Behälterteils oder der Behälterschale (3) einen gewölbten oder kurvenförmigen Verlauf (17) aufweist, wobei beim Zusammenfügen des Deckels (2) und der Behälterschale (3) die Behälterschale (3) an der gewölbten oder kurvenförmigen Außenoberfläche des ersten Sicherungselements (5) entlanggeführt wird.