baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005056869-B4 (DE)
Title: Sitzrückhaltesystem
Inventor: MEYER LUTZ
IPC: B60R21/02
Filed: 2005-11-29
Granted: 2010-05-27
Abstract: Sitzrückhaltesystem (1) zur Einschränkung der Nickbewegung eines Fahrzeugsitzes mit Schwingsystem (31), aufgrund von auf den Fahrzeugsitz wirkenden Beschleunigungskräften oder Verzögerungskräften  dadurch gekennzeichnet, dass  das Sitzrückhaltesystem (1) eine Einrichtung zur Einschränkung einer Nickbewegung des Fahrzeugsitzes aufweist, wobei  erste und zweite Zugmittel (2, 3) am feststehenden Teil (32) des Fahrzeugsitzes mit Schwingsystem und schwingendem Teil (33) des Fahrzeugsitzes mit Schwingsystem befestigbar sind und so ausgestaltet sind, dass  die Nickbewegung des Fahrzeugsitzes zwischen dem feststehenden Teil (32) des Fahrzeugsitzes mit Schwingsystem und dem schwingenden Teil (33) des Fahrzeuges mit Schwingsystem durch das erste Zugmittel nach vorne und durch das zweite Zugmittel nach hinten einschränkbar ist, wobei  das Sitzrückhaltesystem (1) ein Doppelstützsystem (40) im vorderen und/oder hinteren Bereich des Sitzes mit Abstützelementen (42, 44) aufweist,  wobei die Abstützelemente beim Eintreten eines Belastungsfalles in einen Bewegungsbereich des  Schwingsystems (31) geschwenkt werden, so dass die Bewegung des Schwingsystems (1) blockiert...
Patent DE-102005059957-B4 (DE)
Title: Halteblech einer ein Gehäuse aufweisenden elektrohydraulischen Steuervorrichtung
Inventor: FRIETSCH THOMAS
IPC: F15B21/00
Filed: 2005-12-15
Granted: 2015-01-15
Abstract: Halteblech einer ein Gehäuse (4) aufweisenden elektrohydraulischen Steuervorrichtung (1), in das wenigstens ein Bauteil (10) von außen einsetzbar und mittels des Haltblechs (3) lösbar fixierbar ist, wobei das Halteblech (3) mittels einer Rastverbindung am Gehäuse (4) fixierbar ist und das Bauteil (10) mit Vorspannung gegen das Gehäuse (4) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) zwei schlitzförmige Ausnehmungen (16) aufweist, in die zwei am gabelförmigen Bereich (9) des Haltblechs (3) vorgesehene Rastnasen (15) unter Vorspannung des Haltblechs (3) eingreifen.
Patent DE-102006022981-B4 (DE)
Title: Sondeneinrichtung zur Messung von Prozessgrößen
Inventor: SCHIFFER JENS DIPL -ING
IPC: G01N27/28
Filed: 2006-05-15
Granted: 2017-10-26
Abstract: Sondeneinrichtung zur Messung von Prozessgrößen, insbesondere Schubstangenarmatur, umfassend – eine Sondenhalterung (1) zur Anbindung der Sondeneinrichtung an einen Prozessbehälter, – einen für die Erfassung mindestens eines Prozessparameters ausgelegten Messsensor (5), der in einem axial verschieblichen Schubrohr (6) angeordnet ist, und – eine pneumatischen Antriebseinrichtung (7) mit einem Pneumatikzylinder (8) und einem Kolben (9) zum axialen Verschieben des Schubrohrs (6) mit Messsensor (5) zwischen einer in den Prozessbehälter eingefahrenen Messstellung und einer daraus ausgefahrenen Wartungsstellung, wobei das Schubrohr (6) in ein vorderes, in den Prozess eintauchbares Tauchrohr (18) und ein hinteres, die rückwärtige Schiebeführung des Schubrohres (6) im Pneumatikzylinder (8) übernehmendes Führungsrohr (19) geteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Tauchrohr (18) über eine Dreh-Verriegelung (36) derart lösbar mit dem Kolben (9) verbunden ist, dass eine Trennung beider Bauteile (9, 18) durch eine relative Drehung zwischen Kolben (9) und Tauchrohr (18) um dessen Längsachse (L) und anschließendes längsaxiales Abziehen des Tauchrohres (18) vom Kolben (9) vornehmbar ist.
Patent DE-102006023508-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Vorrichtung und Anzeigevorrichtung mit metall-organischen Mischschicht-Anoden
Inventor: AZIZ HANY
IPC: H01L51/54
Filed: 2006-05-18
Granted: 2016-09-15
Abstract: Organische lichtemittierende Vorrichtung, umfassend eine Anode; eine Kathode; und einen zwischen der Anode und der Kathode angeordneten Lumineszenzbereich, der ein organisches Elektrolumineszenzmaterial umfasst; wobei die Anode eine metall-organische Mischschicht, umfassend i) ein Metallmaterial und ii) ein organisches Material, umfasst, und wobei die metall-organische Mischschicht operativ mit einem elektronenaufnehmenden Material kombiniert ist, und wobei die Anode eine Mischung aus der metall-organischen Mischschicht und dem elektronenaufnehmenden Material umfasst, und wobei das elektronenaufnehmende Material aus der Gruppe gewählt ist, bestehend aus AlCl3, InCl3, GaCl3, SbCl5, Trinitrofluorenon, 2,3,5,6-Tetrafluor-7,7,8,8-tetracyanochinodimethan, und Kombinationen davon.
Patent DE-102006031084-B4 (DE)
Title: Vorrichung und Verfahren zum Spleißen von Lichtwellenleitern mit menügeführter Steuerung
Inventor: WICHNER JOACHIM
IPC: G02B6/255
Filed: 2006-07-05
Granted: 2011-06-22
Abstract: Vorrichtung zum Spleißen von Lichtwellenleitern mit menügeführter Steuerung – mit einer Bedieneinheit (200) zur Steuerung der Vorrichtung (1000), – mit einer Anzeigeeinheit (300) zur Anzeige von Steuerparametern zur Steuerung eines Spleißprozesses, wobei die Steuerparameter in verschiedenen Menüebenen (M0, M1, ..., M5), die jeweils in verschiedenen Hierarchiestufen angeordnet sind, auf der Anzeigeeinheit (300) angezeigt werden, – bei der mittels der Bedieneinheit (200) auf der Anzeigeeinheit (300) eine der verschiedenen Menüebenen anzeigbar ist und einer der Steuerparameter aus der angezeigten Menüebene zur Steuerung des Spleißprozesses auswählbar ist, – bei der die Bedieneinheit (200) eine erste aktivierbare Bedieneinrichtung (201) zum Wechsel zwischen den Menüebenen auf der Anzeigeeinheit (300) umfasst, – bei der bei einer ersten Aktivierung der ersten Bedieneinrichtung (201) die Anzeige der Anzeigeeinheit (300) von jeder der Menüebenen aus in eine erste (M1) der Menüebenen umschaltbar ist, wodurch die erste Menüebene (M1) auf der Anzeigeeinheit (300) angezeigt...
Patent DE-102006042052-B4 (DE)
Title: Isolierplattendübel
Inventor: GERO PAUL DE
IPC: E04B1/74
Filed: 2006-09-05
Granted: 2010-04-29
Abstract: Isolierplattendübel (1, 1') zum Anpressen von Isolierplatten, umfassend einen Dübelkörper (2, 2'), einen Spreizkörper (5, 5') sowie eine mit einem dem Material der Isolierplatte gleichen oder zumindest näherungsweise gleichwertigen Dämmstoff (4, 4') versehenen Druckplatte (3, 3'), wobei die Druckplatte (3, 3') mit dem Dübel (2, 2') einstückig ausgebildet ist und der Dämmstoff (4, 4') mit der Druckplatte (3, 3') verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der auf der Druckplatte (3, 3') angeordnete Dämmstoff (4, 4') mindestens so elastisch ist, dass sich eine durch das Eintreiben des Spreizkörpers (5, 5') und/oder eines Werkzeuges (7') durch den Dämmstoff (4, 4') hindurch ergebende Öffnung danach selbständig zumindest so weit verschließt, dass die Druckplatte größtenteils wieder abgedeckt wird.
Patent DE-102006045693-B4 (DE)
Title: Manipulations- und Durchbohrschutz für Magnetkopf
Inventor: KERNER MANFRED
IPC: G06K7/01
Filed: 2006-09-27
Granted: 2016-08-18
Abstract: Magnetkartenleser (10) mit einem Magnetkopf (16), angeordnet in einer Magnetkopfaufnahme (15), die ihrerseits auf einem Gehäuse (11) des Magnetkartenlesers (10) angeordnet ist, und mit einem Anschlusskabel (13), welches einerseits mit einem Anschussbereich mit am Magnetkopf vorgesehenen Kontakten (41 bis 47) elektrisch leitend verbunden ist, und welches andererseits mit einer die von der Magnetkarte gelesene Information verarbeitende Vorrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusskabel (13) als ein den Magnetkopf (16) mit seinem Anschlussbereich mindestens teilweise umhüllenden Schutzflexprint (14) ausgebildet ist, und dass der Schutzflexprint Manipulationsschutzlagen besitzt, die die Manipulation des Magnetkopfes und des Schutzflexprints selbst verhindern.
Patent DE-102006052412-B4 (DE)
Title: Trommel zum Fördern eines Bogens
Inventor: DRAXLER DANIEL
IPC: B65H5/12
Filed: 2006-11-07
Granted: 2015-01-15
Abstract: Trommel zum Fördern eines Bogens, mit einem Trommelkörper und einem eine Mantelfläche bildenden Aufzug, mit mindestens einer Vorrichtung zum Befestigen des Aufzuges auf dem Trommelkörper, mit Greifern zum Halten des Bogens auf der Mantelfläche, mit einer Vorrichtung zum Betätigen der Greifer, mit Zapfen zum Lager der Trommel in einem Gestell, und mit einem Antrieb zum Rotieren der Trommel um eine Längsachse, wobei der Aufzug (27) über einem Spannkanal (30) liegt und die Vorrichtung zum Befestigen mindestens einen Spannkörper (36) enthält, der im Bereich des Spannkanals (30) am Aufzug (27) angreift und radial verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Trommelkörper in Umfangsrichtung liegende Auflagerippen (23) für den Aufzug (27) ausgebildet sind und dass der Spannkanal (30) durch Aussparungen (29) in den Rippen (23) gebildet ist.
Patent DE-102006062731-B4 (DE)
Inventor: GIEBEL KARL-FRIEDRICH
IPC: F41A17/44
Filed: 2006-03-10
Granted: 2009-07-09
Abstract: The device has a safety unit (6) for safekeeping a firearm to a base. The safety unit is partially inserted in a barrel and/or a cartridge mount of the firearm. The safety unit includes a safety section (12), which is brought into a safety condition in which the safety unit is secured in the firearm and in a release condition in which the safety unit is separable from the firearm. A control brings the safety section in its release condition with the authorization of the user to separate the firearm and the safety unit. An independent claim is also included for a safety unit for safekeeping a firearm to a base.
Patent DE-102007000033-B4 (DE)
Title: Vergrößerbarer Container
Inventor: GERHARDS JOACHIM
IPC: E04B1/343
Filed: 2007-01-24
Granted: 2009-03-05
Abstract: Vergrößerbarer
Container mit einem Basismodul (1), das durch ein ausschiebbares
Erweiterungsmodul (2) erweiterbar ist, dessen Bodenelement in der
ausgeschobenen Position durch zumindest ein vor dem Ausschieben
des Erweiterungsmoduls (2) verschwenkbares Wandelement des Basismoduls
(1) gebildet wird, wobei das Erweiterungsmodul (2) nach dem Verschwenken
des Wandelements und Ausschieben des Erweiterungsmoduls (2) in die
gewünschte
Endposition mittels einer Absenkeinrichtung absenkbar ist und das
Dachelement (3) für
das Erweiterungsmodul (2) durch ein am Basismodul (1) verschwenkbar
gelagertes Wandelement gebildet wird, gekennzeichnet durch eine
Dachabsenkeinrichtung (13, 14, 16, 17, 18), mittels der die Lagerung
des Dachelements (3) gegenüber
dem Erweiterungsmodul (2) absenkbar ist.
Patent DE-102007000669-B4 (DE)
Title: Frequenzwandlerschaltung und Satellitenpositionssignal-Empfangsvorrichtung
Inventor: WATANABE YUUSUKE
IPC: G01S19/21
Filed: 2007-11-09
Granted: 2012-08-30
Abstract: Frequenzwandlerschaltung, die ein erstes Positionssignal, ein zweites Positionssignal und ein drittes Positionssignal einer Frequenzwandlung unterzieht, welche eine zueinander unterschiedliche Trägerfrequenz aufweisen und von künstlichen Satelliten empfangen werden, die in einem Satellitenpositionsbestimmungssystem verwendet werden, wobei die Frequenzwandlerschaltung aufweist: einen Oszillationssignal-Erzeugungsbereich (105, 106) zum Erzeugen eines ersten Lokaloszillationssignals einer Frequenz, die derart festgelegt wird, dass eine Frequenz des ersten Positionssignals eine Abbildungsbeziehung zu Frequenzen des zweiten Positionssignals und des dritten Positionssignals aufweist und dass Frequenzbänder der jeweiligen Positionssignale nach einer Frequenzwandlung nicht überlappen; einen ersten Mischbereich (104) zum Mischen des ersten Lokaloszillationssignals mit den ersten, zweiten und dritten Positionssignalen, um die jeweiligen Positionssignale einer Frequenzwandlung zu einer ersten Zwischenfrequenz zu unterziehen; einen Frequenzteilerbereich (107) zum Teilen des ersten Lokaloszillationssignals zu 1/m, wobei m eine Ganzzahl von 2 oder größer ist, um ein zweites Lokaloszillationssignal einer Frequenz zu erzeugen, die derart festgelegt ist, dass die Frequenz des ersten Positionssignals der...
Patent DE-102007003384-B4 (DE)
Title: Aktor mit Aktorglied
Inventor: REININGER THOMAS
IPC: F15B15/28
Filed: 2007-01-23
Granted: 2009-11-19
Abstract: Aktor, insbesondere pneumatischer Zylinder, mit einem in einem Bewegungsraum (12) eines Gehäuses (13a; 13b; 13c) zu einem Endanschlag (27) hin und von dem Endanschlag (27) weg beweglich angeordneten Aktorglied (14a; 14b; 14c) und einer Mikrowellen-Positionsmessvorrichtung (50; 50') zur Positionsermittlung des Aktorglieds (14a; 14b; 14c) in dem Bewegungsraum (12) anhand von Mikrowellen (54; 54'), mit einer Mikrowellen-Antennenanordnung (51; 51') zum Senden von Mikrowellen (54; 54') in den einen Hohlleiter (56) bildenden Bewegungsraum (12) und zum Empfangen von durch Reflexion der gesendeten Mikrowellen an dem Aktorglied (14a; 14b; 14c) gebildeten Reflexions-Mikrowellen (55; 55') aus dem Bewegungsraum (12), wobei die Mikrowellen-Antennenanordnung (51; 51') in Richtung des Aktorglieds (14a; 14b; 14c) vor den Endanschlag (27) vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrowellen-Antennenanordnung (51; 51') an einem Gehäusevorsprung (36a, 36b; 47) des Gehäuses (13a; 13b; 13c) angeordnet ist, der vor den Endanschlag (27) vorsteht.
Patent DE-102007011084-B4 (DE)
Title: Ventilvorrichtung für eine Anlage zur Produktführung, eine derartige Anlage sowie ein Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: FERREIRA GLENN
IPC: F16K1/44
Filed: 2007-02-28
Granted: 2013-11-28
Abstract: Ventilvorrichtung zur Verbindung zweier Rohrleitungen (12, 14) einer Anlage (108) zur Produktführung, mit einem ersten Doppelsitzventil (48), das ein erstes Absperrorgan (18) und ein zweites Absperrorgan (20) und einen ersten Leckageraum (30) zwischen dem ersten und dem zweiten Absperrorgan (18, 20) aufweist, mit einem ersten Anschluss (32) für eine der beiden Rohrleitungen (12, 14) auf einer dem Leckageraum (30) abgewandten Seite des ersten Absperrorgans (18), weiterhin mit einem zweiten Doppelsitzventil (50), das ein drittes Absperrorgan (36) und ein viertes Absperrorgan (38) und einen zweiten Leckageraum (42) zwischen dem dritten und dem vierten Absperrorgan (36, 38) aufweist, wobei auf einer dem zweiten Leckageraum (42) abgewandten Seite des vierten Absperrorgans (38) ein zweiter Anschluss (44) für die andere der beiden Rohrleitungen (12, 14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Doppelsitzventil (48) und das zweite Doppelsitzventil (58) Kopf an Kopf zueinander angeordnet sind, und zwischen dem zweiten und dem dritten Absperrorgan (20, 36) ein mittlerer dritter Leckageraum (46) vorhanden ist, der im Schließzustand des zweiten und dritten Absperrorgans (20, 36) gegen den ersten und zweiten Leckageraum (30, 42) abgedichtet ist.
Patent DE-102007013569-B4 (DE)
Title: Detektionssubstrat, Detektormodul und Detektor für ein Computertomographiegerät, sowie ein Computertomographiegerät
Inventor: KAEMMERER PETER
IPC: G01N23/06
Filed: 2007-03-21
Granted: 2009-09-17
Abstract: Detektionssubstrat (1, 1') für ein Computertomographiegerät (6) umfassend eine Anzahl von Detektorelementen und ein Verdrahtungssubstrat (3) mit einer einer einfallenden Strahlung zugewandten Oberseite und einer der einfallenden Strahlung abgewandten Unterseite, wobei das oder jedes Detektorelement auf der Oberseite des Verdrahtungssubstrats (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verdrahtungssubstrat (3) ein Mittel (11) zur Abschirmung von Strahlen umfasst.
Patent DE-102007032401-B4 (DE)
Inventor: FANGMEIER RALF
IPC: B31B50/10
Filed: 2007-07-10
Granted: 2010-07-22
Abstract: Device for producing a tubing comprises an adhesive application disk having a face made from a material on which the glue hardly adheres compared with the peripheral surface of the disk.
Patent DE-102007052264-B4 (DE)
Title: Spindel-Motor mit verringerter Geräuschemission
Inventor: BAUER MARTIN DR
IPC: H02K7/14
Filed: 2007-11-02
Granted: 2015-09-03
Abstract: Spindel-Motor für Festplattenspeicher-Antriebe oder Lüfter, bestehend aus einer Basisplatte (24), auf der ein Stator (3, 21) angeordnet ist, dem gegenüberliegend eine umlaufende Nabe (10) angeordnet ist, auf deren Innenseite am Umfang verteilt angeordnete Permanentmagnete (22) angeordnet sind, wobei die Nabe (10) drehfest mit einer Welle (13) verbunden ist, die in Lagern (5, 6, 28) gegenüber einer Lagerbuchse (2) abgestützt ist, wobei die Nabe (10) einen Nabenkopf (12) und ein den Nabenkopf (12) umgebendes Nabenteil (16) aufweist, wobei die Welle (13) im Nabenkopf (12) der Nabe (10) drehfest aufgenommen ist, und sich unmittelbar an den Nabenkopf (12) mindestens ein querschnittsgeschwächter Übergangsbereich (17) anschließt, der den radial außen liegenden Nabeteil (16) der Nabe (10) flexibel mit dem Nabenkopf (12) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der querschnittsgeschwächte Übergangsbereich (17) zwischen dem Nabenkopf (12) und dem radial außen liegenden Nabeteil (16) aus einer nur stückweise verteilt am Umfang der Nabe (10) vorgesehenen Schwächungsausnehmung (18, 18') besteht.
Patent DE-102007061174-B4 (DE)
Title: Elektrisches Durchführungsmodul und Verfahren zu dessen Herstellung, sowie Druckbehälter-  oder Sicherheitsbehälterdurchführung
Inventor: BERNAUER JOHANN
IPC: H01B17/30
Filed: 2007-12-17
Granted: 2014-01-09
Abstract: Elektrisches Durchführungsmodul (1), umfassend zumindest zwei beabstandete elektrische Durchführungen (3, 5) mit jeweils mehreren durch einen hermetisch dichten, in eine Metallfassung (111, 112) eingeschmolzenen Isolationskörper (7) hindurch geführten und auf beiden Seiten der Isolationskörper (7) herausragenden Leitern (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Leiter (9) der beiden elektrischen Durchführungen (3, 5) mit zu den Leitern (9) der Durchführungen (3, 5) unabhängig voneinander axial verschiebbar angeordneten Stangen (20) elektrisch miteinander verbunden sind, und wobei die Stangen (20) jeweils zwei Buchsenkontakte (25) umfassen und die Leiter (9) der Durchführungen in diesen Buchsenkontakten (25) axial gleitend kontaktiert sind, wobei die hermetisch dichtenden Isolationskörper (7) jeweils eine Glasisolierung umfassen, in welche die Leiter (9) eingeschmolzen sind.
Patent DE-102008008666-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: ARNDT BASTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2008-02-12
Granted: 2013-03-21
Abstract: Schaltungsanordnung mit einer Schalteinheit (ASIC), einem Schaltelement (REL) und einer Steuereinheit (CTRL), die dazu ausgebildet ist, abhängig von einer Schaltstellung des Schaltelementes (REL) zumindest ein erstes Versorgungssignal (S_VDD) zur Verfügung zu stellen, wobei der Schalteinheit (ASIC) eingangsseitig ein Vorabsignal (S_PONX) und das erste Versorgungssignal (S_VDD) der Steuereinheit (CTRL) zugeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, abhängig von dem Vorabsignal (S_PONX) vorgegebene Komponenten der Schalteinheit (ASIC), die zur Ansteuerung des Schaltelementes (REL) ausgebildet sind, zu versorgen und anzusteuern und zwar derart, dass diese das Schaltelement (REL) einschalten, wobei die Schalteinheit (ASIC) ferner dazu ausgebildet ist, nach dem Einschalten des Schaltelements (REL) das anliegende erste Versorgungssignal (S_VDD) zu detektieren und abhängig davon auf eine Versorgung der vorgegebenen Komponenten mittels des ersten Versorgungssignals (S_VDD) umzuschalten, wobei die Schalteinheit (ASIC) eine Umschalteinheit (SU) auf weist, der das Vorabsignal (S_PONX), das erste Versorgungssignal (S_VDD) sowie ein zweites Versorgungssignal (S_VBAT) zuführbar sind und die eine Erfassungseinheit...
Patent DE-102008028460-B4 (DE)
Title: Rotationsbremse für ein Schwenkteil
IPC: F16C11/10
Filed: 2008-06-14
Granted: 2011-07-28
Abstract: Rotationsbremse mit einer Schwenkbuchse (2) und einer Schwenkachse (3) für ein Schwenkteil, wobei auf der Schwenkachse (3) wenigstens ein Reibring (13) angeordnet ist, der die Innenwand der Schwenkbuchse (2) reibend berührt, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibring (13) schräg zu einer Durchmesserebene der Schwenkachse (3) angeordnet ist.
Patent DE-102008038310-B4 (DE)
Title: Kryochirurgisches Gerät zum Betreiben von Kryosonden, Verfahren zum Betreiben einer Kryosonde
Inventor: GEISELHART FRANZ
IPC: A61B18/02
Filed: 2008-08-19
Granted: 2010-10-14
Abstract: Kryochirurgisches Gerät zum Betreiben einer ersten Kryosonde (1) mit einem druckfesten Rücklauf und einer zweiten Kryosonde (2) mit einem drucklosen Rücklauf,  wobei das Gerät einen ersten Modus, nämlich einen Hinterdruckregelungsmodus, zum Betreiben der ersten Kryosonde (1) und einen zweiten Modus, nämlich einen Vorderdruckregelungsmodus, zum Betreiben der zweiten Kryosonde (2) hat,  wobei das Gerät umfasst:  – eine Steuerung (13);  – eine Fluidquelle (11) zum Bereitstellen eines Fluids, das zur Kühlung der Kryosonden (1, 2) mittels des Joule-Thomson-Effekts und/oder durch Verdampfen eines verflüssigten Gases in diese einleitbar ist;  – mindestens zwei Kryosondenanschlüsse (21–23);  – eine Druckeinstellvorrichtung (14) mit mindestens einem Druckregelventil (30, 30'), wobei die Steuerung (13) mittels der Druckeinstellvorrichtung (14) die Kühlleistung der Kryosonden (1, 2) steuert;  dadurch gekennzeichnet, dass  an einen der Kryosondenanschlüsse (21–23) im ersten Modus der Rücklauf  der ersten Kryosonde (1) und im zweiten Modus ein Zulauf der zweiten Kryosonde...
Patent DE-102008042838-B4 (DE)
Title: Kneter
Inventor: FUKUTANI KAZUHISA
IPC: B29B7/48
Filed: 2008-10-14
Granted: 2017-09-14
Abstract: Kneter mit: einem Paar Schnecken (4, 4), die parallel zueinander angeordnet sind; einem Gehäuse (6), das einen Knetraum (6a) zum Aufnehmen des Paars Schnecken (4, 4) in dessen Inneren hat; und einer Antriebseinheit (2) zum Drehen des Paars Schnecken (4, 4) um deren entsprechende Achsen, wobei der Kneter ein zu knetendes Material, das in den Knetraum (6a) eingeführt wird, durch Drehen der Schnecken (4, 4) um deren entsprechende Achsen knetet, wobei jede der Schnecken (4, 4) eine Gestalt hat, die eine Ablenkung in einer spezifischen Richtung, die senkrecht zu deren Achse verläuft, während eines Knetens des zu knetenden Materials generiert; und der Knetraum (6a) eine derartige Gestalt hat, dass ein Paar Aufnahmeräume (6b, 6b) zum jeweiligen Aufnehmen der Schnecken (4, 4) miteinander so verbunden ist, dass sie einander in einer radialen Richtung teilweise überlappen, wobei jeder der Aufnahmeräume (6b, 6b) einen Abschnitt mit großem Durchmesser in zumindest einem Abschnitt in der axialen Richtung der Schnecken (4, 4) aufweist, der Abschnitt mit großem Durchmesser auf eine derartige Art und Weise ausgebildet ist, dass ein Durchmesser von ihm in der spezifischen Richtung größer als in jeder anderen Richtung ist.
Patent DE-102008056584-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Objekten
Inventor: EGLE MARKUS
IPC: C12Q1/02
Filed: 2008-11-10
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verfahren zur Behandlung von Objekten, nämlich von zytologischen und/oder histologischen Präparaten, bestehend aus den folgenden Schritten: Vorgabe eines Behandlungsprogramms, welches mehrere Behandlungsparameter aufweist, zur Behandlung der Objekte, Einbringen der Objekte in mehrere Behandlungsstationen (3) mittels einer Transporteinrichtung (4) entsprechend dem Behandlungsprogramm, Erfassung von Prozessdaten betreffend die Zeit und/oder die Anzahl in Relation zu den Objekten und/oder den Behandlungsstationen während der Ausführung des Behandlungsprogramms, Auswertung der erfassten Prozessdaten nach der Ausführung jedes Behandlungsprogramms, Bestimmung einer Optimierung für das Behandlungsprogramm und/oder die Behandlungsstationen aus der Auswertung, dadurch gekennzeichnet, dass zur Auswertung ermittelt wird, in welche Behandlungsstationen (3) keine Objekte eingebracht werden, dass zur Auswertung ermittelt wird, in welche Behandlungsstation (3) am häufigsten Objekte eingebracht werden und, dass zur Optimierung Behandlungsstationen (1), in welche keine Objekte eingebracht werden, ersetzt werden durch Behandlungsstationen (3), in welche am häufigsten Objekte eingebracht werden.