baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007000461-B4 (DE)
Title: Motorgetriebenes Parkbremsgerät
Inventor: TSUBOUCHI KAORU
IPC: B60T17/22
Filed: 2007-08-22
Granted: 2011-02-10
Abstract: Motorgetriebenes Parkbremsgerät mit  einem Gehäuse (21);  einem Elektromotor (11), der an dem Gehäuse (21) fixiert ist;  einem Wellenelement (31), das bei Aufnahme eines Rotationsantriebsmoments des Elektromotors (11) durch ein Ende des Wellenelements (31) um seine Achse dreht;  einem Umwandlungsmechanismus (B), der eine Rotationsbewegung des Wellenelements (31) in eine Translationsbewegung eines Translationsbewegungsabschnitts (C) umwandelt;  einem Paar Kabel (13), die erste Enden haben, die mit dem Translationsbewegungsabschnitt (C) verbunden sind; und  einem Paar Parkbremsen (PB), die mit zweiten Enden der Kabel (13) verbunden sind, wobei  das Gehäuse (21) ein Paar reaktionsaufnehmender Abschnitte (21b) für ein Aufnehmen von Reaktionen von den Kabeln (13), die aufgrund von Spannungen der Kabel (13) erzeugt werden, und einen axiallastaufnehmenden Abschnitt (21a) für ein Aufnehmen einer Axiallast von dem anderen Ende des Wellenelements (31) hat, wobei die Last aufgrund der Spannungen der Kabel (13) erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102007006103-B4 (DE)
Title: Rahmen und Kassettenfilter
Inventor: KEMPF JUERGEN
IPC: B01D27/06
Filed: 2007-02-02
Granted: 2012-06-06
Abstract: Rahmen zur Aufnahme eines Filterelements, umfassend vier Wandelemente (1, 2), die an Montagekanten (3, 4) aneinanderliegen und eine umlaufende Wandung (5) ausbilden, wobei jeweils zwei Wandelemente (1, 2) identisch ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Wandelementen (1, 2) Einführschrägen (8) angeordnet sind.
Patent DE-102007020984-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen von Röntgenstrahlen mit unterschiedlichen Energieniveaus und Materialbestimmungssystem
Inventor: LIU YAOHONG
IPC: H05G1/32
Filed: 2007-04-30
Granted: 2017-10-26
Abstract: Vorrichtung zum alternierenden Erzeugen von Röntgenstrahlen, die unterschiedliche Energieniveaus aufweisen, umfassend: einen Signalgenerator zum Erzeugen eines Signals; einen mit dem Signalgenerator verbundenen ersten Impulsmodulator zum Erzeugen einer ersten Impulsspannung und einer zweiten Impulsspannung; einen mit dem Signalgenerator verbundenen zweiten Impulsmodulator zum Erzeugen einer dritten Impulsspannung und einer vierten Impulsspannung, die jeweils mit der ersten Impulsspannung und der zweiten Impulsspannung synchronisiert sind; eine mit dem ersten Impulsmodulator verbundene gittergesteuerte Elektronenkanone zum Erzeugen eines ersten Elektronenstrahls, der eine erste Strahlbelastung aufweist, und eines zweiten Elektronenstrahls, der eine zweite Strahlbelastung aufweist, basierend auf der von dem ersten Impulsmodulator erzeugten ersten Impulsspannung und zweiten Impulsspannung; ein mit dem zweiten Impulsmodulator verbundenes Magnetron zum Erzeugen einer ersten Mikrowelle mit einer ersten Leistung, und einer zweiten Mikrowelle mit einer zweiten Leistung, basierend auf der von dem zweiten Impulsmodulator erzeugten dritten Impulsspannung und vierten Impulsspannung; eine mit dem Magnetron verbundene Beschleunigungsröhre zum Beschleunigen des ersten Elektronenstrahls, und des zweiten Elektronenstrahls unter Verwendung der ersten Mikrowelle und der zweiten Mikrowelle, um den beschleunigten ersten Elektronenstrahl und den beschleunigten zweiten Elektronenstrahl zu erhalten; und ein Target, das mit dem beschleunigten ersten Elektronenstrahl und dem beschleunigten zweiten Elektronenstrahl beschossen wird, um einen ersten Röntgenstrahl und einen zweiten Röntgenstrahl zu erzeugen, die unterschiedliche Energieniveaus aufweisen.
Patent DE-102007028919-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Temperaturregelung eines Hydraulikfluids
Inventor: BEHR ROBERT
IPC: F15B21/0427
Filed: 2007-06-22
Granted: 2012-12-06
Abstract: Vorrichtung zur Regelung einer Temperatur von Hydraulikfluid in mindestens einem Hydraulikkreislauf (2) eines Flugzeugs (1), wobei in einer Peripherie des Flugzeuges (1) zusatzliche hydraulische Verbrauchseinheiten (4) mit jeweils mindestens einem steuerbaren Ventil (23) zum Erwarmen des Hydraulikfluids über einen einstellbaren Mindesttemperatur-Grenzwert (Tmin) vorgesehen sind, wobei das steuerbare Ventil (23) wahrend eines Flugzeugmanövers des Flugzeuges (1) geschlossen ist.
Patent DE-102007029423-B4 (DE)
Inventor: DOLD FRANZ
IPC: G05B19/04
Filed: 2007-06-26
Granted: 2009-09-03
Abstract: The system has a control module (10) reading sensors to generate a control signal. A data memory module (16) is mechanically connected to a cable (14), which is connected to the control module and a connection unit (22). A data memory unit (18) e.g. flash memory, of the data memory module is utilized for storing configuration data of the control module in a memory card. Communication paths transfer configuration data between the data memory unit of the data memory module and the control module. An independent claim is also included for a method for storing configuration data of a control module using a control system.
Patent DE-102007035386-B4 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung
Inventor: LIEBMANN RALF
IPC: B29C44/34
Filed: 2007-07-26
Granted: 2011-09-29
Abstract: Entlüftungsvorrichtung zum Entlüften einer mit Spritzgussmaterial befüllbaren Kavität (I) einer Spritzgussform (F) über eine Entlüftungsöffnung (O) der Spritzgussform (F), mit – einem eine Durchgangsöffnung (D) aufweisenden Gehäuse (G), das zur Anordnung an einer Spritzgussform (F) eingerichtet und vorgesehen ist, – einem sich entlang einer Erstreckungsrichtung (R) längs erstreckenden Ventilstift (V), der entlang seiner Erstreckungsrichtung (R) bewegbar im Gehäuse (G) gelagert ist, – wobei der Ventilstift (V) aus einer Entlüftungsstellung, in der er in die Entlüftungsöffnung (O) der Spritzgussform (F) hineinragt, so dass aus der Entlüftungsöffnung (O) austretende Luft entlang des Ventilstifts (V) durch die Durchgangsöffnung (D) hindurch in einen die Spritzgussform (F) umgebenden Außenraum (A) entweichen kann, in Richtung auf die Kavität (I) in eine erste Reinigungsstellung bewegbar ist, in der ein freier Endabschnitt (11) des Ventilstifts (V) aus der Durchgangsöffnung (D) heraus vollständig in die Kavität (I) ragt, – und der Ventilstift (V) von der...
Patent DE-102007040082-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln eines mechanischen Bewegungsverhaltens eines bewegbaren Elements eines Hausgeräts und entsprechendes Verfahren
Inventor: STRAUB STEPHAN DR
IPC: D06F33/47
Filed: 2007-08-24
Granted: 2016-09-22
Abstract: Vorrichtung zum Regeln eines mechanischen Bewegungsverhaltens eines als Trommel ausgebildeten bewegbaren Elements eines Hausgeräts, bei dem ein elektrischer Verbraucher zum Betreiben der Trommel vorgesehen ist, wobei das mechanische Bewegungsverhalten der Trommel im Betrieb durch mindestens eine Störgröße (MSt), welche ein auf die Trommel ausgeübtes Störmoment (MSt) ist, beeinflussbar ist, und eine Reglereinrichtung (RE) an den elektrischen Verbraucher gekoppelt ist, gekennzeichnet durch eine Beobachtereinrichtung (B), die ausgelegt ist, das mechanische Bewegungsverhalten der Trommel nachzubilden, eine die Ist-Drehzahl (nI) der Trommel charakterisierende Modell-Drehzahl (nM) zu schätzen, und das Störmoment (MSt) auf der Grundlage einer eventuellen Differenz der gemessenen Ist-Drehzahl (nI) und der Modell-Drehzahl (nM) mehrmals innerhalb einer Periodendauer einer Umdrehung der Trommel zu ermitteln, und das Störmoment (MSt) und/oder eine daraus gewonnene Regelgröße an die mit der Beobachtereinrichtung (B) verbundene Reglereinrichtung (RE) zu übermitteln.
Patent DE-102007041910-B4 (DE)
Title: Bodenplatte für eine Sensorbaugruppe, Trägerkörper zur Befestigung der Sensorbaugruppe, Sensorbaugruppe und Befestigungssystem
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: H05K7/14
Filed: 2007-09-04
Granted: 2021-01-28
Abstract: Bodenplatte (10) für eine Sensorbaugruppe, insbesondere für ein Steuergerät in einem Fahrzeug, die zur Befestigung an einem Trägerkörper (50) vorgesehen ist, mit einer Grundplatte (11), die zur Aufnahme eines Sensormoduls dient und mit einem Gehäuse der Sensorbaugruppe verbindbar ist, wobei die Grundplatte (11)- auf einer ersten Seite ein Keilelement (21) mit einer gegenüber einer Befestigungsebene schiefen Anlagefläche (22) aufweist, die unter Einwirkung einer zu der Befestigungsfläche parallel verlaufenden Kraft gegen einen korrespondierenden Gegenhalter (51) des Trägerkörpers (50) gedrückt wird und dadurch eine senkrecht zu der Befestigungsebene verlaufende Kraft auf die Bodenplatte (10) erzeugt, wenn die Grundplatte (11) an dem Trägerkörper (50) befestigt ist, und- auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden, Seite ein Befestigungsmittel (24, 56; 65; 31, 63) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (24, 56; 65; 31, 63) zumindest die parallel zu der Befestigungsebene und in Richtung des Gegenhalters (51) verlaufende Kraft auf die Bodenplatte (10) erzeugt, wenn die Grundplatte (11) mit dem Befestigungsmittel (24, 56; 65; 31, 63) an dem Trägerkörper (50) befestigt ist.
Patent DE-102007043154-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Härten von Profilen
Inventor: LENGAUER GERHARD
IPC: C21D9/00
Filed: 2007-09-11
Granted: 2017-01-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen von gehärteten Profilen, wobei das Bauteil (1) zumindest teilbereichsweise auf eine Temperatur oberhalb der Austenitisierungstemperatur des Grundwerkstoffes aufgeheizt wird und das Bauteil (1) nach dem Aufheizen mit einer Geschwindigkeit abgekühlt wird, die über der kritischen Härtegeschwindigkeit liegt, wobei die für die Erwärmung notwendige Energie zumindest teilweise durch Induktion eingebracht wird, wobei in dem Bauteil (1) zur Einstellung eines Temperatur- und/oder Härtegradienten über den Querschnitt des Bauteiles (1) freie Kanten angeordnet werden, wobei Große, Art und Ausdehnung der Kanten auf einen gewunschten Härtegrad und/oder Härtegradienten abgestimmt angeordnet werden.
Patent DE-102007054082-B4 (DE)
Title: In einem fahrzeugeigenen Diagnosesystem verwendetes Unebene-Straße-Erfassungssystem
Inventor: ASGARI JAHAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2007-11-13
Granted: 2010-04-29
Abstract: Unebene-Straße-Detektor (14) für ein Fahrzeug, aufweisend:  einen ersten Filter (52), der eingerichtet ist zum Empfangen von Radgeschwindigkeitssignalen von Radgeschwindigkeitssensoren des Fahrzeugs, zum Bestimmen von Radgeschwindigkeitsveränderungen und zum Entfernen von sich langsam ändernden Komponenten der Radgeschwindigkeitssignale, so dass Ausgaben des ersten Filters (52) zu Straßenunebenheitsniveaus korrespondieren,  eine erste Berechnungskomponente (54), die eingerichtet ist zum Quadrieren der Ausgaben des ersten Filters (52),  einen zweiten Filter (56), der eingerichtet ist zum Mitteln von Ausgaben der ersten Berechnungskomponente (54) über ein vorbestimmtes Zeitintervall, so dass als Ausgabe des zweiten Filters (56) ein Straßenunebenheits-Durchschnittsniveau erzeugt wird,  eine zweite Berechnungskomponente (58), die eingerichtet ist zum Ziehen der Quadratwurzel aus der Ausgabe des zweiten Filters (56), und  einen Vergleicher (62), der eingerichtet ist zum Vergleichen einer Ausgabe der zweiten Berechnungskomponente (58) mit einem vorbestimmten Grenzwert, und  wobei der Unebene-Straße-Detektor (14) eingerichtet ist zum Sperren einer Fehlerausgabe einer Diagnosekomponente (12) des Fahrzeugs...
Patent DE-102008004445-B4 (DE)
Title: Teilchenstrahl-Behandlungssystem
Inventor: TAKAHASHI OSAMU
IPC: A61B6/10
Filed: 2008-01-15
Granted: 2011-03-24
Abstract: Teilchenstrahl-Behandlungssystem, bei dem in einem Fall, in dem während eines Teilchenstrahl-Bestrahlungsvorgangs eine konforme Mehrschichtbestrahlung ausgeführt wird, während die Einstellung der Form eines Lamellenkollimators in einem Bestrahlungskopf (1) verändert wird, die Form des Lamellenkollimators durch einen Lamellenpositions-Detektionsmechanismus detektiert wird, wobei das Teilchenstrahl-Behandlungssystem folgendes aufweist:  eine optische Formüberwachungseinheit (31), wobei die optische Formüberwachungseinheit (31) gegenüber von dem Lamellenkollimator (14) einen Formüberwachungsspiegel (32a) zum Überwachen der Form des Lamellenkollimators (14) aufweist;  eine Videokamera (15a) zum Aufnehmen der von dem Formüberwachungsspiegel (32a) reflektierten Form des Lamellenkollimators;  dadurch gekennzeichnet,  dass die optische Formüberwachungseinheit (31) in lösbarer Weise in dem Austrittsbereich auf der nachgeordneten Seite von dem Lamellenkollimator (14) angebracht ist,  und dass das Teilchenstrahl-Behandlungssystem folgendes aufweist:  – eine optische Patientenposition-Überwachungseinheit, die in lösbarer Weise auf der dem Lamellenkollimator (14) nachgeordneten Seite angebracht ist, wobei die optische Patientenpositions-Überwachungseinheit gegenüber von einem Patienten (2) einen Patientenpositions-Überwachungsspiegel (32b, 32c) zum Überwachen einer...
Patent DE-102008026700-B4 (DE)
Title: Fahrradlaufrad-Befestigungsstruktur
Inventor: WATARAI ETSUYOSHI
IPC: B62K25/02
Filed: 2008-06-04
Granted: 2011-05-12
Abstract: Fahrradlaufrad-Befestigungsstruktur, aufweisend:  eine Nabenachse (20), die eine sich in axialer Richtung erstreckende Durchgangsbohrung (30d) aufweist;  ein Schaftelement (22), das in der Durchgangsbohrung (30d) der Nabenachse (20) angeordnet ist, wobei das Schaftelement (22) ein erstes Befestigungsende (50a), ein zweites Befestigungsende (50b) und eine Mittelachse (50c) aufweist, die sich zwischen den ersten und zweiten Befestigungsenden (50a, 50b) erstreckt, wobei das Schaftelement (22) eine axiale Länge gemessen zwischen den ersten und zweiten Befestigungsenden (50a, 50b) aufweist, die größer als eine axiale Länge der Nabenachse (20) ist; und  eine Rückhalteanordnung beinhaltend ein Rückhalteelement (28) aus einem elastischem Material, wobei die Rückhalteanordnung mit Bezug auf die Nabenachse (20) und das Schaftelement (22) angeordnet ist, und die in axialer Richtung verhindert, dass das Schaftelement (22) in axialer Richtung aus der Nabenachse (20) entfernbar ist, wenn es sich in einer vorbestimmten Position in der Durchgangsbohrung (30d) der Nabenachse (20) befindet, wobei die Rückhalteanordnung einen...
Patent DE-102008035479-B4 (DE)
Title: Spender zur Aufbewahrung und Abgabe einer mehrkomponentigen, pastösen Zusammensetzung
Inventor: SEMRAU MARKUS
IPC: B65D83/00
Filed: 2008-07-30
Granted: 2015-05-07
Abstract: Spender (1) zur Aufbewahrung und Abgabe einer mehrkomponentigen, pastösen Zusammensetzung mit mindestens zwei Komponenten, mit einem Behälter (10) für eine erste Basiskomponente, der eine Abgabeöffnung (11) für die mehrkomponentige Zusammensetzung aufweist, mit wenigstens einer Additivkammer (20) für zumindest eine, gemeinsam mit der Basiskomponente abgebbaren Additivkomponente, wobei der Behälter (10) und die Additivkammer (20) in druckausgleichender Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Basiskomponente und die Additivkomponente über die Additivkammeröffnung (25), die gleichzeitig die Austrittsöffnung für die Additivkomponente bildet, und die dazu korrespondierende Behälteröffnung (15) in kommunizierender Verbindung stehen, – die Additivkammeröffnung (25) relativ verschiebbar zur Behälteröffnung (15) angeordnet ist, um zur variablen Beeinflussung des Dosierverhältnisses sowie der Abgabemenge von Basis- zu Additivkomponente den Überdeckungsgrad zwischen Additivkammeröffnung (25) und korrespondierender Behälteröffnung (15) gezielt einzustellen.
Patent DE-102008035539-B4 (DE)
Title: Kupplung mit einer Erhebungen aufweisenden Reibplatte
Inventor: MORDUKHOVICH GREGORY
IPC: F16D13/72
Filed: 2008-07-30
Granted: 2014-07-17
Abstract: Kupplung (10), umfassend: eine Reaktionsplatte (16), die konfiguriert ist, um eine Kompressionskraft auszuüben; eine Reibplatte (12), die eine der Reaktionsplatte gegenüberliegende Fläche aufweist; eine Reibungsmaterialschicht (22), die eine erste, an der Fläche der Reibplatte (12) angebrachte Fläche und eine zweite, der Reaktionsplatte (16) gegenüberliegende Fläche (24) aufweist, wobei an der zweiten Fläche (24) eine Mehrzahl von Erhebungen (26) vordefinierter Höhe relativ zu der Oberfläche (24) der Reibungsmaterialschicht (22) ausgebildet ist, die jeweils einen von einem Rand (28) umgebenen Hohlraum (30) vordefinierter Tiefe aufweisen; und ein zwischen der Reaktionsplatte (16) und der Reibungsmaterialschicht (22) angeordnetes Schmierfluid (14), um die Kompressionskraft zu übertragen und zwischen der Reaktionsplatte (16) und der Reibplatte (12) eine Schmierschicht (14) bereitzustellen; dadurch gekennzeichnet, dass die vordefinierte Tiefe des Hohlraums (30) geringer ist als die vordefinierte Höhe der Erhebungen (26), sodass in dem Hohlraum (30) befindliches Schmierfluid (14) während eines Einrückens der Kupplung (10) aus dem Hohlraum (3) gedrückt oder gepresst wird und über den Rand (28) auf die Oberfläche (24) fließt.
Patent DE-102008037917-B4 (DE)
Inventor: ARNOLD WERNER DR
IPC: F42B12/16
Filed: 2008-08-14
Granted: 2014-04-30
Abstract: The charge (1) has a set of pellets (4a, 4b) tubularly arranged in a form of a disk and provided with a holder, where a tubular part (2) and a disk-shaped part (3) of the holder are interconnected. A perpendicular part (3) is arranged in a pre-determined distance from an insert (5), and the tubular part is arranged on the insert relative to a lying side of the disk-shaped part. A set of ignition mechanisms (ZK1, ZK2) is arranged along a main axis (6) of the charge at different areas (7a, 7c) depending upon intended effect within the tubular part or at the perpendicular part of the holder.
Patent DE-102008038101-B4 (DE)
Title: Kupplungs-Dämpfer-Einheit
Inventor: HAUCK HANS JÜRGEN
IPC: F16F15/12
Filed: 2008-08-18
Granted: 2019-09-19
Abstract: Kupplungs-Dämpfer-Einheit (2) mit einer Kupplungseinrichtung (8), die einen Lamellenträger (54) oder ein Kupplungsgehäuse mit axialen Vorsprüngen (66) aufweist, einer Dämpfungseinrichtung (4), die ein Dämpfergehäuse (34) zur Aufnahme mindestens einer Federeinrichtung (40) mit einer den axialen Vorsprüngen (66) zugewandten ersten Gehäusewand (36) aufweist, und einer Drehmitnahmeeinrichtung (6) zur Übertragung eines Drehmoments von dem Dämpfergehäuse (34) auf den Lamellenträger (54) oder das Kupplungsgehäuse, die einerseits mit dem Dämpfergehäuse (34) und andererseits mit dem Lamellenträger (54) oder dem Kupplungsgehäuse in Drehmitnahmeverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Gehäusewand (36) den axialen Vorsprüngen (66) zugeordnete Aussparungen (42) oder/und Vertiefungen (90) vorgesehen sind, in die die axialen Vorsprünge (66) in axialer Richtung (16) einbringbar oder eingebracht sind.
Patent DE-102008038813-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum selektiven Steuern und Variieren eines Reibungskraftniveaus an einer Grenzfläche zwischen zwei Körpern
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: F16D69/00
Filed: 2008-08-13
Granted: 2020-06-25
Abstract: Vorrichtung zum selektiven Steuern und Variieren eines Reibungskraftniveaus an einer Grenzfläche zwischen zwei Körpern, die umfasst:einen ersten Kontaktkörper (80) mit einer ersten Kontaktfläche (84);einen zweiten Kontaktkörper mit einer zweiten Kontaktfläche in physikalischer Verbindung mit dem ersten Kontaktkörper (80); undein aktives Material (88) in funktioneller Verbindung mit dem ersten Kontaktkörper (80), wobei das aktive Material (88) ausgebildet ist,um nach Empfang eines Aktivierungssignals eine Änderung einer Eigenschaft zu erfahren, wobei die Änderung einer Eigenschaft wirksam ist, um das Reibungskraftniveau an der Grenzfläche zwischen der ersten Kontaktfläche (84) des ersten Kontaktkörpers (80) und der zweiten Kontaktfläche des zweiten Kontaktkörpers zu ändern,wobei der erste Kontaktkörper (80) umfasst:einen Kanal (86), der unter der ersten Kontaktfläche (84) angeordnet ist;ein Fluid (82), das in dem Kanal (86) angeordnet ist; unddas aktive Material (88) in funktioneller Verbindung mit der ersten Kontaktfläche (84), wobei das aktive Material (88) ausgebildet ist,um nach Empfang des Aktivierungssignals eine Änderung einer Eigenschaft zu erfahren, wobei die Änderung einer Eigenschaft wirksam ist, um eine Strömung des Fluids (82) zu der ersten Kontaktfläche (84) zu steuern, und wobei die Strömung des Fluids (82) zu der ersten Kontaktfläche (84) wirksam ist, um das Reibungskraftniveau zwischen dem ersten Kontaktkörper (80) und dem zweiten Kontaktkörper zu ändern.
Patent DE-102008048101-B4 (DE)
Title: Bandspeicher
Inventor: NOÉ ANDREAS DIPL ING DR MONT
IPC: B21B41/06
Filed: 2008-09-19
Granted: 2014-08-14
Abstract: Bandspeicher (1a, 1b) für ein in mehreren Bandlagen unter Schlingenbildung kontinuierlich durchlaufendes Band (2), insbesondere Metallband, in einer Bandbehandlungsanlage, mit zumindest einem horizontal verfahrbaren Schlingenwagen (3), an welchem zumindest eine Umlenkrolle (4) für das Band (2) gelagert ist, wobei die Länge der einzelnen horizontal geführten Bandlagen (2a, 2b) durch Verfahren des Schlingenwagens (3) variierbar ist, und mit zumindest einem Fahrantrieb (5) zum Verfahren des Schlingenwagens (3), welcher auf dem Schlingenwagen (3), angeordnet ist und in einer Antriebsebene (E) mit einem stationären Reaktionsteil (6) zusammenwirkt, wobei die Antriebsebene (E) zwischen der obersten Bandlage (2a) und der untersten Bandlage (2b) des Bandspeichers angeordnet ist, wobei der Abstand (a; b) der Antriebsebene (E) von der obersten Bandlage (2a) und der untersten Bandlage (2b) größer als ein Drittel des maximalen Bandabstandes (A) zwischen der obersten und der untersten Bandlage ist.
Patent DE-102008064446-B4 (DE)
Title: Füßling aus Maschenware und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OERTEL MIKE
IPC: D04B1/26
Filed: 2008-12-22
Granted: 2011-07-07
Abstract: Füßling aus Maschenware, mit einem taschen- oder beutelartigen Fußspitzenteil (1), einem beutelartigen Fersenteil (2) und einem zwischen dem Fußspitzen- und dem Fersenteil sich erstreckenden, die Sohle (3) enthaltenden Mittelteil (4), durch die gemeinsam eine einen Rand (5, 7, 6) aufweisende Einstiegsöffnung (8) für den Fuß eines Trägers begrenzt ist, wobei das nach Art eines einseitig offenen Beutels gearbeitete, an das Mittelteil (4) angestrickte Fersenteil (2) durch eine Naht (13) verschlossen ist, die quer zu der Sohle (3) verlaufend angeordnet ist.
Patent DE-102009000909-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Zubereitung von Lebensmitteln
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: A47B96/18
Filed: 2009-02-17
Granted: 2020-01-23
Abstract: Anordnung zur Zubereitung von Lebensmitteln, mit einer Arbeitsplatte (2) und einem Kochfeld (5), welches in einer ersten Aussparung (3) in der Arbeitsplatte (2) angeordnet ist, wobei eine Bedieneinheit (15) zum Bedienen des Kochfelds (5) von dem Kochfeld (5) separiert ist und in einer zweiten Aussparung (4, 4') in der Arbeitsplatte (2) angeordnet ist, wobei die zweite Aussparung (4, 4') seitlich zur ersten Aussparung (3) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedieneinheit (15) lösbar in der zweiten Aussparung (4, 4') angeordnet ist, und die Bedieneinheit (15) eine eigene Einheit (13) zur von anderen Komponenten unabhängigen Energieversorgung der Bedieneinheit (15) aufweist, welche zur Umwandlung von Sonnenenergie in elektrische Energie ausgebildet ist.
Patent DE-102009003924-B4 (DE)
Title: Sensor nach dem Laufzeitprinzip mit einer Detektoreinheit für mechanisch-elastische Dichte-Wellen
Inventor: STEINICH KLAUS MANFRED
IPC: G01B17/00
Filed: 2009-01-02
Granted: 2022-05-12
Abstract: Positions-Sensor nach dem Laufzeitprinzip einer mechanisch-elastischen Dichte-Welle (MEDW) mit- einem Wellenleiter (3),- einem Positionselement, z. B. einem Positionsmagneten (20) sowie- einer am Wellenleiter (3) angeordneten Detektoranordnung (105), dadurch gekennzeichnet, dassdie Detektoranordnung (105) mindestens einen XMR-Sensor (1), der als Mikrochip ausgebildet ist, umfasst,wobei- der XMR-Sensor (1) den Wellenleiter (3) nicht berührt und- nicht-kontaktierend mittig quer auf dem Wellenleiter (3) angeordnet ist, wobei der Sensorchip (1) auf einer Platine (7) angeordnet ist und parallel zur Hauptebene (10) des XMR-Sensors (1) auf der Platine (7), und zwar auf der vom Sensorchip (1) abgewandten Rückseite der Platine (7), ein Biasmagnet (2) angeordnet ist.