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Patent DE-102021114010-A1 (DE)
Title: Faltschloss
Inventor: LIN YU-PIN
IPC: E05B71/00
Filed: 2021-05-31
Abstract: Faltschloss, bestehend aus einem Faltplattensatz 1, einem Verriegelungssitz 2, einer Befestigungshülse 3, einem Schließzylindersitz 4, einem Schließzylinder 5, einer drehbaren Verbindungsbasis 6, einem Schlossstab 7 und einem Befestigungskragen 9, wobei ein Verbindungssitz 14 an der feststehenden Faltplatte 10 angeordnet ist, der Verriegelungssitz 2 an der Innenseite des Verbindungssitzes 14 angeordnet ist, die Wandfläche des Verriegelungssitzes 2 mit einer Steckausnehmung 22 versehen ist, der Verriegelungssitz 2 mit einem Steckloch 23 versehen ist, ein Rastkörper 24 aus der inneren Wandfläche des Stecklochs 23 herausragt, die Befestigungshülse 3 durch das Durchgangsloch 140 hindurchgeführt und in der Aufnahmeausnehmung 20 angeordnet ist, der Schließzylindersitz 4 in der Aufnahmekammer 32 angeordnet ist, der Schließzylinder 5 in der Aufnahmekammer 40 angeordnet ist, die drehbare Verbindungsbasis 6 mit dem Schließzylindersitz 4 kombiniert ist, eine Torsionsfeder 68 zwischen dem Schließzylindersitz 4 und der drehbaren Verbindungsbasis 6 angeordnet ist, ein Ende des Schlossstabs 7 an der drehbaren Verbindungsbasis 6 angeordnet und das andere Ende mit einer Rastnut 73 versehen ist, die Wandfläche des anderen Endes des Schlossstabs 7 mit einer Schnittfläche 74 versehen ist, eine Druckfeder 75 die drehbare Verbindungsbasis 6 und den Schlossstab 7 umgibt und der Befestigungskragen 9 in der Aufnahmekammer 32 angeordnet ist. Dadurch, dass der Rastkörper 24 im Steckloch 23 angeordnet und in die Rastnut 73 eingerastet ist, kann verhindert werden, dass Diebe die Steckausnehmung 22 aufweiten und aufschließen, wodurch eine optimale Diebstahlschutzfunktion erreicht wird.
Patent DE-102021118740-A1 (DE)
Title: Konferenzsystem
Inventor: ASFOUR JEAN-MICHEL
IPC: H04N7/15
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Konferenzsystem für zwei oder mehr räumlich getrennte Teilnehmer umfassend:- ein Darstellungssystem umfassend mindestens eine Darstellungseinheit für jeden Teilnehmer,- ein Kamerasystem umfassend zumindest eine Kameraeinheit für jeden Teilnehmer, wobei jede Kameraeinheit dazu ausgelegt ist, einen Videostream des jeweiligen Teilnehmers aufzunehmen, wobei das Konferenzsystem dazu ausgelegt ist, Videostreams der Teilnehmer auf den Darstellungssystemen der jeweils anderen Teilnehmer darzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass das Konferenzsystem- eine Lage-Erfassungseinheit für mindestens einen ersten Teilnehmer umfasst, welches dazu ausgelegt ist, die Lage des Kopfes des ersten Teilnehmers zu messen, und- dazu ausgelegt ist, zumindest eine dem ersten Teilnehmer zugeordnete erste Kameraeinheit im Raum eines zweiten Teilnehmers basierend auf Daten der Lage-Erfassungseinheit des ersten Teilnehmers zu bewegen und deren Videostream auf der Darstellungseinheit des ersten Teilnehmers anzuzeigen.
Patent DE-102021120234-A1 (DE)
Title: Absorber für Hochvoltspeicher, Energiespeicheranordnung, Energiespeichergehäuse sowie Verfahren zum Herstellen einer Absorberstruktur
Inventor: CIFALDI SANDRO
IPC: H01M50/392
Filed: 2021-08-04
Abstract: Absorberstruktur für Hochvoltspeicher, umfassend einen Grundkörper, welcher an einer Oberseite eine Anordnungsfläche aufweist, welche zur Anordnung einer Vielzahl von Energiespeicherzellen ausgelegt ist, wobei der Grundkörper als Kunststoffkörper, insbesondere Schaumstoffkörper, ausgebildet ist, und wobei der Grundkörper ein Zusatzelement, umfassend Fasermaterial, aufweist, welches ausgelegt ist, zur Oberseite hin eine Schirm- oder Schutzwirkung bereitzustellen.
Patent DE-102021134495-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff
Inventor: SEIDL MARTIN
IPC: F02M21/02
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Injektor zum Einspritzen von Kraftstoff, vorzugsweise zum Einblasen eines gasförmigen Kraftstoffs, im Besonderen Wasserstoff, der eine Kraftstoffzuleitung zum Einführen eines unter hohen Druck stehenden, insbesondere gasförmigen Kraftstoffs, und ein Aktivventil umfasst, das aktiv schaltbar ist und dazu ausgelegt ist, eine Strömungsverbindung von der Kraftstoffzuleitung zu einem Bereich stromabwärts des Aktivventils freizugeben oder zu unterbrechen, wobei das Aktivventil einen Aktuator aufweist, der dazu ausgelegt ist, einen in dem Injektor hin- und herbewegbaren Anker des Aktivventils aus seiner Schließstellung zu heben. Der Injektor ist dadurch gekennzeichnet, dass der den Aktuator aufnehmende Gehäuseabschnitt des Injektors an seiner Außenkontur mindestens ein sich in Umfangsrichtung erstreckendes Abstreifelement aufweist, um in Zusammenwirkung mit einem Einbauraum für den Injektor ein ungewolltes Kriechen einer außenumfangsseitig am Gehäuseabschnitt auftragbaren Wärmeleitpaste zu verhindern.
Patent DE-102021200144-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung, Hybrid-Getriebeanordnung, Hybrid-Antriebsstrang sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/36
Filed: 2021-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (4) mit einer ersten Getriebeeingangswelle (24), einer zweiten Getriebeeingangswelle (26), einer ersten Vorgelegewelle (28), einer zweiten Vorgelegewelle (30), einem ersten Losrad (32) und einem zweiten Losrad (34), wobei das erste Losrad (32) und das zweite Losrad (34) auf der ersten Vorgelegewelle (28) angeordnet sind, wobei die Getriebeanordnung (4) genau vier Vorwärts-Gangstufen aufweist, wobei jeder Vorwärts-Gangstufe genau ein Festrad und genau ein Losrad zugeordnet ist.Daneben betrifft die Erfindung eine Hybrid-Getriebeanordnung. Daneben betrifft die Erfindung einen Hybrid-Antriebsstrang.Daneben betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021201494-A1 (DE)
Title: Akkumulator
Inventor: KALMBACH THOMAS
IPC: H01M10/6553
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Akkumulator (1) zum Speichern elektrischer Energie, der wenigstens eine zumindest eine Akkumulatorzelle (4) umfassende Akkumulatoreinheit (3) aufweist, welche in einem Gehäuse (2) aufgenommen ist. Eine verbesserte Effizienz der Temperierung der wenigstens einen Akkumulatoreinheit (3) ergibt sich dadurch, dass das Gehäuse (2) im Betrieb von einer Flüssigkeit zum Temperieren der Akkumulatoreinheit (3) durchströmt ist, wobei im Strömungspfad (11) der Flüssigkeit innerhalb des Gehäuses (2) zumindest ein statisches Mischelement (12) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft zudem ein System (22) mit einem solchen Akkumulator (1) sowie einen Temperierkreis (24), durch den die Flüssigkeit im Betrieb zirkuliert.
Patent DE-102021203159-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausgleichen von magnetischen Radialkräften an einem Rotor einer elektrischen Maschine
Inventor: TASCHNER NIKOLAUS
IPC: G01M1/16
Filed: 2021-03-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ausgleichen von durch Rundlauffehler (3) magnetisch induzierten Radialkräften (F) an einem Rotor (1) einer elektrischen Maschine vorgeschlagen, wobei ein Betrag und eine Position für zumindest eine Ausgleichsmasse (5) in Abhängigkeit eines vorhandenen Rundlauffehlers (3) bestimmt werden. Ferner wird eine Prüfmaschine zum Durchführen des Verfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102021204327-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Detektieren von Luftschall für automobile Anwendungen und Fahrzeug umfassend wenigstens eine derartige Anordnung
Inventor: HERTKORN MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-04-30
Abstract: Anordnung zum Detektieren von Luftschall für automobile Anwendungen umfassend einen Akustiksensor (7) und wenigstens eine Strömungsleitung (10), wobei in einer ersten Strömungsrichtung (11) der Akustiksensor (7) hinter der Strömungsleitung (10) angeordnet ist und die Strömungsleitung (10) Innenwände umfasst, die derart konstruiert sind, dass sie bis auf Oberflächenreibung einen freien Durchstrom eines Fluids in die zu der ersten Strömungsrichtung (11) entgegengesetzte Richtung erlauben, in der ersten Strömungsrichtung (11) das Fluid einer Richtungsänderung unterwerfen und wenigstens einen Teil des Fluids (12) in eine zweite Strömungsrichtung leiten.
Patent DE-102021205745-A1 (DE)
Title: Bremssystem für Kraftfahrzeuge mit erweiterter Rückfallebene
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für Kraftfahrzeuge aufweisend eine hydraulische Bremsanlage mit einem ersten hydraulischen Teilkreis, welcher zumindest eine Vorderradbremse des Kraftfahrzeugs umfasst, und mit einem zweiten hydraulischen Teilkreis, welcher zumindest eine Hinterradbremse des Kraftfahrzeugs und einen Linearaktuator umfasst, wobei der erste hydraulische Teilkreis und der zweite hydraulische Teilkreis über ein elektrisch ansteuerbares Kreistrennventil verbunden sind, und eine elektromechanische Parkbremse, welche dazu eingerichtet ist die zumindest eine Hinterradbremse zu betätigen. Zur Verbesserung der Redundanz des Systems ist vorgesehen, dass das Bremssystem eine Recheneinheit aufweist, die dazu eingerichtet ist, eine hydraulische Leckage an der zumindest einen Hinterradbremse zu detektieren, und im Falle einer Leckage an der Hinterradbremse die Vorderradbremsen hydraulisch von den Hinterradbremsen zu entkoppeln, wobei bei einer Bremsanforderung ausschließlich die Vorderradbremsen mittels Beaufschlagung eines hydraulischen Drucks betätigt werden und die Hinterradbremsen ausschließlich mittels der elektromechanischen Parkbremse betätigt werden.
Patent DE-102021207607-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für einen Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2021-07-16
Abstract: Getriebevorrichtung (1) für einen Hybridantriebsstrang (2) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine mit einem Verbrennungsmotor (4) gekoppelte oder koppelbare erste Welle (3) und zwei Vorgelegewellen (5, 6) und eine elektrische Maschine (11), wobei die Getriebevorrichtung (1) vier in Axialrichtung hintereinander angeordnete Schaltebenen (7 - 10) aufweist, wobei die elektrische Maschine (11) mit einem Planetengetriebe (12) in der vierten Schaltebene (7 - 10) angeordnet ist.
Patent DE-102021207662-A1 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: LEE HEE YOUL
IPC: G11C16/14
Filed: 2021-07-19
Abstract: Eine Halbleiterspeichervorrichtung umfasst einen Speicherstrang und eine Steuerlogik. Der Speicherstrang ist zwischen eine gemeinsame Sourceleitung und eine Bitleitung geschaltet und umfasst zumindest einen ersten Auswahltransistor, eine Vielzahl von Speicherzellen und eine Vielzahl von zweiten Auswahltransistoren. Die Steuerlogik ist eingerichtet, um eine erste Spannung an eine erste Gruppe von zweiten Auswahlleitungen anzulegen, die jeweils mit den zweiten Auswahltransistoren verbunden sind, eine zweite Gruppe von den zweiten Auswahlleitungen schweben zu lassen und dann während eines Löschvorganges eine Löschspannung an die gemeinsame Sourceleitung anzulegen
Patent DE-102021212716-A1 (DE)
Title: Sensorwischervorrichtung, Sensoreinheit, Wischereinheit und Verfahren zu einem Betrieb der Sensorwischervorrichtung
Inventor: SIMONOVICS JANOS
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-11-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sensorwischervorrichtung (10a-f) mit einer Sensoreinheit (12a-f), insbesondere einer Lidareinheit, welche zumindest eine Sensoroberfläche (16a-f) und zumindest eine Rahmeneinheit (18a-f) zu einem Einfassen der Sensoroberfläche (16a-f) aufweist, und mit zumindest einer Wischereinheit (14a-f), welche zumindest eine Wischlippe (20a-f) umfasst zu einem Wischen der Sensoroberfläche (16a-f) und welche eine Wischarmeinheit (22a-f) umfasst zu einem Führen der Wischlippe (20a-f) in zumindest eine Wischposition (24a-f) mit einer Wischspitze (28a-f) der Wischlippe (20a-f) in einem Kontakt zu der Sensoroberfläche (16a-f).
 Es wird vorgeschlagen, dass die Wischarmeinheit (22a-f) dazu ausgebildet ist, die Wischspitze (28a-f) der Wischlippe (20a-f) in zumindest eine Abstandsposition (26a-f, 26a'-f') senkrecht zu der Sensoroberfläche (16a-f) über die Rahmeneinheit (18a-f) zu führen, in welcher die Wischspitze (28a-f) von der Sensoroberfläche (16a-f) beabstandet ist.
Patent DE-102021213765-A1 (DE)
Title: Ringgelenk für eine Gelenkverbindungsanordnung eines Fahrzeugs und Verfahren zu dessen Montage, Gelenkverbindungsanordnung mit dem Ringgelenk und Fahrzeug mit der Gelenkverbindungsanordnung
Inventor: NOWOTKA THOMAS
IPC: F16F1/38
Filed: 2021-12-03
Abstract: Es wird ein Montageverfahren zur Montage eines Ringgelenks 1a, 1b für eine Gelenkverbindungsanordnung eines Fahrzeugs vorgeschlagen, mittels dem ein unkontrolliertes Auswandern eines Gummimantels 4 des Ringgelenks im Betrieb vermieden werden kann. Das Ringgelenk 1a, 1b umfasst eine Außenhülse 2, eine Innenbuchse 3 und einen Gummimantel 4, wobei zwischen einem Außenumfang der Innenbuchse 8 und einem Innenumfang des Gummimantels 9 eine Innenkavität 10 ausgebildet ist oder wobei zwischen einem Innenumfang der Außenhülse 7 und einem Außenumfang des Gummimantels 6 eine Außenkavität 12 ausgebildet ist. Zur definierten Vorspannung des Gummimantels 4 wird eine Harzmasse 16 in die Innenkavität 10 oder in die Außenkavität 12 injiziert.
Patent DE-102021214253-A1 (DE)
Title: Bestimmung der für eine Bildverarbeitung mit einem Transformer-Netzwerk entscheidungsrelevanten Bildanteile
Inventor: MUNOZ DELGADO ANDRES MAURICIO
IPC: G06V10/82
Filed: 2021-12-13
Abstract: Verfahren (100) zur Messung, welche Anteile (1a-1i) eines Eingabe-Bildes (1) für das Ergebnis (4) einer automatisierten Verarbeitung dieses Bildes (1) mit einem neuronalen Transformer-Netzwerk (2) maßgeblich sind, wobei dieses neuronale Transformer-Netzwerk (2)• mindestens eine Beziehungseinheit (21), die das Eingabe-Bild (1) anhand von Wechselbeziehungen zwischen unterschiedlichen Anteilen (1a-1i) des Eingabe-Bildes (1) zu einem Zwischenprodukt (3) verarbeitet, und• mindestens eine Aufgabeneinheit (22), die das Zwischenprodukt (3) zu einem Ergebnis (4) im Hinblick auf die an das Transformer-Netzwerk (2) gestellte Aufgabe verarbeitet, aufweist, mit den Schritten:• die Beziehungseinheit (21) wird veranlasst (110), Wechselbeziehungen zwischen einem oder mehreren zu prüfenden Anteilen (1*) des Eingabe-Bildes (1) und den übrigen Anteilen (1a-1i) des Eingabe-Bildes (1) bei der Bildung des Zwischenprodukts (3) unberücksichtigt zu lassen und so ein Test-Zwischenprodukt (3*) zu erstellen;• mit der Aufgabeneinheit (22) wird das Test-Zwischenprodukt (3*) zu einem Test-Ergebnis (4*) verarbeitet (120);• das Test-Ergebnis (4*) wird mit einem unter Berücksichtigung aller Anteile (1a-1i) des Eingabe-Bildes (1) ermittelten Ergebnis (4) verglichen (130);• aus dem Ergebnis (130a) dieses Vergleichs (130) wird mindestens ein Relevanz-Score (5) ausgewertet (140), der ein Maß dafür ist, inwieweit der oder die zu prüfenden Anteile (1*) des Eingabe-Bildes (1) für das Ergebnis (4) relevant sind.
Patent DE-102021214509-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer abstandsabhängigen Geschwindigkeitsregelanlage
Inventor: LENZ PHILIP
IPC: B60W40/02
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer abstandsabhängigen Geschwindigkeitsregelanlage für ein Kraftfahrzeug, wobei Abstandsinformationen und/oder Geschwindigkeitsinformationen (TO) eines Zielobjekts mit Kontextinformationen (Cl) kombiniert werden und die Geschwindigkeit (5, 6, 7, 8, 10, 12) des Kraftfahrzeugs abhängig davon gesteuert wird.
Patent DE-102022002743-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit einer elektrischen Maschine und einem Getriebe sowie Komponente für eine solche Antriebsanordnung
Inventor: KAUFHOLD TOBIAS
IPC: B60K17/02
Filed: 2022-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung (2) mit einer elektrischen Maschine (4) und einem Getriebe (6), die unter Ausbildung mindestens eines Drehmomentübertragungspfades miteinander in Drehmitnahmeverbindung stehen, wobei mindestens ein Elementenpaar (14) aus einem drehmomentübertragenden ersten Element (16) und einem drehmomentübertragenden zweiten Element (18), die über eine Kopplungseinrichtung (20) miteinander in Drehmitnahmeverbindung stehen, im Drehmomentübertragungspfad angeordnet ist. Die Kopplungseinrichtung (20) ist als Rutschkupplung ausgebildet, so dass das erste und zweite Element (16, 18) bei Überschreiten eines vorbestimmten Drehmomentgrenzwertes relativ zueinander verdrehbar sind. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung Komponenten für eine solche Antriebsanordnung (2).
Patent DE-102022102585-A1 (DE)
Title: Reifen
Inventor: TOKUNAGA REIKA
IPC: B60C11/03
Filed: 2022-02-03
Abstract: AufgabeBereitstellung eines Reifens, der auf kompatible Weise eine geringe Rollwiderstandsleistung und eine Nassleistung bereitstellen kann.LösungDer Reifen (1) schließt eine Mehrzahl von Umfangsrillen (21, 22), die sich in einer Reifenumfangsrichtung erstrecken, und eine Mehrzahl von Stegabschnitten (31 bis 33), die durch die Umfangsrillen (21, 22) definiert sind, ein. Ferner schließt mindestens eine der Umfangsrillen (22) Versteifungselemente (5) ein, die in einem Rillenboden der Umfangsrille (22) ausgebildet sind und die einander benachbarten Stegabschnitte (32, 33) über die Umfangsrille (22) hinweg verbinden. Außerdem schließt jedes der Versteifungselemente (5) einen Schlitz (51) ein, der sich durch das Versteifungselement (5) in Reifenumfangsrichtung erstreckt und der geschlossen wird, wenn der Reifen mit dem Boden in Berührung kommt. Außerdem schließt der Schlitz (51) einen geneigten Abschnitt (511) ein, der in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung in einer Draufsicht auf die Lauffläche geneigt ist.
Patent DE-102022102722-A1 (DE)
Title: Leuchte zur Ausleuchtung eines Flächenstücks
Inventor: BREMERICH MATTHIAS
IPC: F21V7/04
Filed: 2022-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Leuchte (10) zur Ausleuchtung eines Flächenstücks (41) einer Gebäudefläche (12), umfassend eine Lichtquelle mit wenigstens einer LED (17), und einen Reflektor (18), der das von der LED (17) emittierte Licht reflektiert und auf das auszuleuchtende Flächenstück (41) wirft, wobei der Reflektor (18) eine Reflektorfläche (40) umfasst, die in zwei äußere Segmente (37, 38) und ein dazwischen angeordnetes mittleres Segment (36) unterteilt ist, wobei die Reflektorfläche (40) entlang einer durch das mittlere Segment (36) verlaufenden Mittelebene (39) symmetrisch ausgebildet ist, wobei das mittlere Segment (36) mit den beiden äußeren Segmenten (37, 38) jeweils entlang eines gratartig zu der Lichtquelle (17) hin vorstehenden Bereiches (43) verbunden ist, wobei das mittlere Segment (36) derart gewölbt ist, dass es die einfallenden Lichtanteile auf einen mittleren Bereich (44) des Flächenstücks (41) wirft, und wobei jedes der beiden äußeren Segmente (37, 38) derart gewölbt ist, dass es die einfallenden Lichtanteile etwa auf eine Hälfte (46a, 46b) des Flächenstücks (41) wirft.
Patent DE-102022107945-A1 (DE)
Title: Lokalisierungsgenauigkeitsreaktion
Inventor: BAZIN JEAN-CHARLES BERNARD MARCEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-04-04
Abstract: Verschiedene hierin offenbarte Implementierungen schließen Vorrichtungen, Systeme und Verfahren ein, die eine XR bereitstellen, in der virtuelle Objekte basierend auf der Genauigkeit des Lokalisierens einer elektronischen Vorrichtung in einer physischen Umgebung positioniert sind. In einigen Implementierungen bewertet die Technik die Genauigkeit der Lokalisierung (z. B. eine Genauigkeit auf Zentimeterebene, eine Genauigkeit auf Raumebene und eine Genauigkeit auf Gebäudeebene) und passt eine Anzeigestrategie dynamisch an. In einigen Implementierungen bestimmt die Technik eine Bedingung, die eine Ungenauigkeit verursacht (z. B. eine semantische Bedingung, wie „zu schnell“, „zu weit weg“, „zu dunkel“), und stellt eine Benachrichtigung (z. B. „zu schnell - langsamer bewegen“, „zu weit weg - näher heran bewegen“, „zu dunkel - Licht einschalten“) an der elektronischen Vorrichtung basierend auf der Bedingung, die die Ungenauigkeit bei der Lokalisierung verursacht, bereit.
Patent DE-102022108472-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul mit besonders geformtem externen kontakt zur reduzierten rissbildung im verkapselungskörper
Inventor: LIEBL CHRISTOPH
IPC: H01L23/34
Filed: 2022-04-07
Abstract: Ein Halbleitermodul weist einen Chipträger mit einer ersten und einer gegenüberliegenden zweiten Seite, einen Halbleiterchip, der auf der ersten Seite des Chipträgers angeordnet ist, einen Verkapselungskörper, der den Halbleiterchip einkapselt, und mindestens zwei nebeneinander angeordnete externe Kontakte aus einem Metall oder einer Legierung, die elektrisch und mechanisch mit der ersten Seite des Chipträgers verbunden sind und seitlich aus dem Verkapselungskörper herausragen, auf, wobei zumindest einer der externen Kontakte zumindest einen Flügel aufweist, der innerhalb des Verkapselungskörpers angeordnet ist und dem anderen der externen Kontakte gegenüber liegt, und wobei der Flügel eine oder mehrere Aussparungen aufweist, welche mit Verkapselungsmaterial des Verkapselungskörpers gefüllt sind.
Patent DE-102022113901-A1 (DE)
Title: Frachtsicherungssystem für einen Laderaum
Inventor: GÜNTHER JANINE
IPC: B60P3/03
Filed: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Frachtsicherungssystem (FS) für einen Laderaum (L) in einem Omnibus (1) mit einer Vorrichtung (V) zur geordneten Anordnung einer Fracht (F). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorrichtung (V) zumindest ein Sicherheitsschloss (4) und eine Anzahl größenflexibler Elemente (E) aufweist.
Patent DE-102022116137-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Abweichung zweier Augenachsen eines Nutzers eines Kraftfahrzeugs, Computerprogramm, Datenverarbeitungsvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: EWENDER THOMAS
IPC: G06F3/01
Filed: 2022-06-29
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren (100) zum Bestimmen einer Abweichung zweier Augenachsen eines Nutzers (210) eines Kraftfahrzeugs (200), wobei das Verfahren (100) aufweist: Erfassen (110) von dem Nutzer (210) betreffenden Bildinformationen (300) beim Verwenden einer Nutzereingabeschnittstelle (270); Bestimmen (115) einer optischen Achse (315) des Nutzers (210) anhand der Bildinformationen (300); Erfassen (120) einer Nutzereingabe (330) des Nutzers (210) durch die Nutzereingabeschnittstelle (270); Bestimmen (125) der Blickrichtung (310) unter Berücksichtigung der Nutzereingabe (330); und Bestimmen (130) der Abweichung (320) anhand einer Differenz zwischen der optischen Achse (315) und der Blickrichtung (310).
Patent DE-102022117290-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Schaltungsträgerplatte und Schaltungsträgerplatte
Inventor: BEZ BENEDIKT
IPC: H05K1/02
Filed: 2022-07-12
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Schaltungsträgerplatte mit wenigstens einem thermischen Ableitelement zur Ableitung thermischer Energie, beispielsweise von einer Komponente der Schaltungsträgerplatte, aufweisend: Bereitstellen der Schaltungsträgerplatte, Aufbringen des wenigstens einen thermischen Ableitelements mittels eines additiven Fertigungsverfahrens auf der Schaltungsträgerplatte.
Patent DE-102022118385-A1 (DE)
Title: Kennzeichenhalter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: B60R13/10
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kennzeichenhalter (10) zum Haltern von Kennzeichen (12, 14) für ein Kraftfahrzeug, mit einem an dem Kraftfahrzeug befestigbaren Trägerelement (16), umfassend an dem Trägerelement (16) entlang einer Bewegungsrichtung (21) translatorisch aufeinander zu- und voneinander wegbewegbar gehaltene, entlang der Bewegungsrichtung (21) einander gegenüberliegende und zum Haltern des jeweiligen Kennzeichens (12, 14) vorgesehene Halter (18, 20), welche jeweils zwei Halteteile (22, 24, 26, 28) aufweisen, welche entlang einer jeweiligen, senkrecht zur Bewegungsrichtung (21) verlaufenden Schieberichtung (30) relativ zueinander und relativ zu dem Trägerelement (16) verschiebbar sind.