baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009015046-U1 (DE)
Title: Meßbecher mit Saugfähigkeit für unterschiedliche Behälter
IPC: B65D25/52
Filed: 2009-11-05
Abstract: Meßbecher mit Saugfähigkeit für unterschiedliche Behälter, umfassend  eine Saugrohreinheit (10), die ein Saugrohr (11) und ein gefedertes Ventil (20) enthält, wobei das Saugrohr (11) einen Verbinder (12) aufweist, der zur Verbindung mit der Öffnung des Behälters (50) dient, wobei das Ventil (20) auf dem Verbinder (12) angeordnet ist und auf der Stirnseite mehrere Magnete (23) und eine mittige kegelförmige Ventilöffnung (24) aufweist, die mit dem Saugrohr (11) verbunden ist, und  eine Meßbechereinheit (30), die einen Meßbecher (33) und einen Deckel (40) enthält, wobei der Meßbecher (33) an der Außenseite eine Skale (331) und im Inneren einen Mittelteil (34) aufweist, wobei zwischen dem Mittelteil (34) und der Innenwand des Meßbechers (33) ein Zwischraum (35) gebildet ist, wobei der Mittelteil (35) in der Unterseite eine Aufnahmeausnehmung (341) besitzt, in der eine Eisenplatte (312) vorgesehen ist, die von den Magneten (23) des Ventils (20) angezogen werden, wobei auf der Stirnseite des...
Patent DE-202009016942-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B60N2/75
Filed: 2009-12-15
Abstract: Kraftfahrzeug, mit einer Rücksitzanordnung, die mindestens eine Rückenlehne und mindestens ein Sitzteil und eine Mittelarmlehne aufweist, wobei in einem Lehnen-Zwischenabschnitt zwischen zwei Rückenlehnen ein Hohlraum ausgebildet ist, in dem ein mit einem Deckel verschließbares Ausstattungsbauteil angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausstattungsbauteil ein Kühlfach oder ein Kühlbehälter (11) ist, dass an dem Kühlbehälter (11) eine Ablagefläche (30) vorgesehen ist, auf der ein herausnehmbares Tablett (31) angeordnet ist, dass vor dem Kühlbehälter (11) die Mittelarmlehne (16) vorgesehen ist, dass ein Deckel (12) des Kühlbehälters (11) auf einer Oberseite (21) der Mittelarmlehne (16) ablegbar ist, dass an der Mittelarmlehne (16) eine Schublade (18) angeordnet ist, die aus einer eingefahrenen Position (19) in eine ausgefahrene Position (20) und zurück bewegbar ist, dass in der Schublade (18) Vorrichtungen (43, 44) zur Anordnung des Tabletts (31) vorgesehen sind.
Patent DE-202010000174-U1 (DE)
Title: Gepolstertes Gurtmaterial
IPC: B68B5/00
Filed: 2010-02-12
Abstract: Gepolstertes Gurtmaterial, insbesondere zur Lastaufnahme am menschlichen oder tierischen Körper, aus einem einstückig gewebten Schlauch und einer polsternden Einlage im Schlauch, wobei ein flaches Mittelstück (1) und beidseitig des Mittelstücks (1) angeordnete Randwülste (4, 5) gebildet sind, indem in randseitige, in Längsrichtung verlaufende Schlauchtaschen (6, 7) als polsternde Einlage Fäden (8) und/oder Kordeln (9) eingelegt sind.
Patent DE-202010002802-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Fahrzeug-Stabilisator aus einem Faserverbundwerkstoff
IPC: B60G21/055
Filed: 2010-02-25
Abstract: Stabilisator (1, 1') für ein Kraftfahrzeug, mit einen im wesentlichen quer zur Fahrzeuglängserstreckung (2) ausgerichteten Torsionsabschnitt (3) und zwei endseitig an dem Torsionsabschnitt (3) unter einem Winkel angeordnete Arme (4, 5), wobei der Torsionsabschnitt (3) und die Arme (4, 5) als miteinander verbundene Einzelteile ausgebildet sowie aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Arme (4, 5) mit dem Torsionsabschnitt (3) über jeweils ein metallisches Verbindungsstück (6, 6') verbunden sind, wobei jedes dieser Verbindungsstücke (6, 6') einen ersten Aufnahmeabschnitt (12) für die Aufnahme und Befestigung eines axiales Endes des Torsionsabschnitts (3) und einen zweiten Aufnahmeabschnitt (13) für die Aufnahme und Befestigung eines axialen Endes eines Armes (3; 4) aufweist, und dass an den jeweiligen Verbindungsstücken (6, 6') ein Lagerbolzen (10) ausgebildet ist, der in ein mit dem Fahrzeugchassis (16) verbindbares Lager (17) einsetzbar ist.
Patent DE-202010003299-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum situationsbedingten autorisierten Zugang oder Zugriff zu beliebigen Gehäusen sowie dessen Schutz vor Missbrauch des Inhaltes
IPC: E05G1/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Vorrichtung zum situationsbedingten autorisierten Zugang oder Zugriff zu beliebigen Gehäusen sowie dessen Schutz vor Missbrauch des Inhaltes, aufweisend zumindest einen Öffnungs-/Verschlussmechanismus (1) sowie mindestens eine mittels des Öffnungs-/Verschlussmechanismus (1) lösbaren und/oder betätigbaren Ver-/Entriegelung (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Zugriffsbereich (6) eines oder mehrerer Ver-/Entriegelungen (2) an dem Gehäuse mindestens eine mittels zumindest einer manuell betätigbaren mechanischen und/oder elektromechanischen Abschirmung oder Abdeckung überwindbare Barriere (3) vorgesehen ist, durch dessen irreversible Deformation/Zerstörung ein Zugriff auf jedenfalls eine Ver-/Entriegelung (2) geschaffen wird.
Patent DE-202010003738-U1 (DE)
Title: Scheibenbremse
IPC: F16D65/56
Filed: 2010-03-17
Abstract: Scheibenbremse aufweisend einen Bremssattel (1), der zumindest eine Bremsscheibe umgreift, und einen Bremsbetätigungsmechanismus (17) mit  – einem Verstärkungsmechanismus (18) zum Einleiten einer Zuspannkraft,  – einer Nachstelleinrichtung (19) zum Ausgleich eines Belagverschleißes mit einer Momentkupplung,  – einem Druckelement (20) zum Übertragen der Zuspannkraft auf die Bremsscheibe, und  – einer Rückstelleinrichtung (21),  wobei der Verstärkungsmechanismus (18), die Nachstelleinrichtung (19), das Druckelement (20) und die Rückstelleinrichtung (21) mittels eines in dem Gehäuse des Bremssattels (1) in Axialrichtung unbeweglich gelagerten Stabs (22) funktional zusammenwirkend in dem Bremssattel (1) montiert sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Rückstelleinrichtung (21) in Axialrichtung auf die Momentkupplung eine Federkraft ausübt.
Patent DE-202010005898-U1 (DE)
Title: Transport- und/oder Lagerbehälter
IPC: B65D6/18
Filed: 2010-04-20
Abstract: Transport- und/oder Lagerbehälter, mit einem Boden (1), und mit an den Boden (1) gelenkig angeschlossenen Seitenwänden (2, 3), wobei die Seitenwände (2, 3) in zusammengeklapptem Zustand bodenparallel, in aufgerichtetem Zustand jedoch im Wesentlichen vertikal zum Boden (1) ausgerichtet und zusätzlich durch zumindest einen Rastverbund (4, 5) zwischen jeweils benachbarten Seitenwänden (2, 3) gesichert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastverbund (4, 5) als Klemmverbund (4, 5) mit reißverschlussartig in Öffnungen (5) eingreifenden Zapfen (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202010006573-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vorwärmen eines Glasscherbengemenges
IPC: C03B3/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: Vorrichtung zum Vorwärmen eines aus Glasscherben (5) und Rohstoffen (6) zur Glasherstellung bestehenden Glasscherbengemenges (7), mit einer Vorwärmeinrichtung (2), die Strömungskanäle (14) zur Hindurchführung eines gasförmigen Vorwärmmediums (9) bereitstellt, gekennzeichnet durch einen innerhalb der Vorwärmeinrichtung (2) angeordneten Homogenisierer (29).
Patent DE-202010007221-U1 (DE)
Title: Parkschein-Automat mit Versicherungsschutz
IPC: G07F17/24
Filed: 2010-05-25
Abstract: In den Gemeinden und Städten der Bundesrepublik Deutschland werden zur Parkraumbewirtschaftung einer ausgewiesenen Parkfläche sog. Parkschein-Automaten aufgestellt.  Diese Parkschein-Automaten geben nach Einwurf der Parkgebühr einen Parkschein frei, damit dieser Parkschein am jeweiligen Fahrzeug zu Kontrollzwecken von außen frei sichtbar ausgelegt werden kann.  Diese Parkscheine werden durch Erweiterung der im Parkschein-Automat befindlichen Druckwerke mit einem zusätzlichen Hinweis ausgedruckt, daß für die Parkzeit ein gesonderter Versicherungsschutz gegen äußere während der Parkzeit eingetretene Schäden am Fahrzeug durch die Versicherung-AG?, bei Nachweisführung durch den Fahrzeughalter innerhalb von 24 Stunden, gewährt wird.  Der jeweilige Parkschein-Automat wird dahingehend umgerüstet und somit erweitert, daß der Parkplatzbenutzer auch das auf dem Parkschein zu hinterlassene Kennzeichen seines Fahrzeuges durch entsprechende Tasten am Parkschein-Automat eingeben muß.  Der Versicherungsschutz wird durch eine noch zu findende Versicherungsgesellschaft bei Beteiligung am Parkgebührenumsatz des jeweiligen Parkschein-Automaten gedeckt.
Patent DE-202010008755-U1 (DE)
Title: Manuelle pneumatische Knetvorrichtung
IPC: A61H9/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: Manuelle pneumatische Knetvorrichtung, die eine teleskopische Stange (2) und eine Knetvorrichtung (3) umfasst, wobei die teleskopische Stange (2) eine Kolbenstange (21) aufweist, die an einem Ende mit einem Handgriff (211) verbunden und am anderen Ende mit einem Kolben (212) versehen ist, der in einem Pneumatikzylinder (22) aufgenommen ist, wobei der Pneumatikzylinder (22) an einem Ende mit einem Deckel (221) verschraubt ist, der von der Kolbenstange (21) durchsetzt wird und den Kolben (212) begrenzt, und im anderen Ende einen Sperrring (222) besitzt, wobei zwischen dem Sperrring (222) und dem Kolben (212) eine Feder (223) vorgesehen ist, wobei in der Öffnung (224) des Pneumatikzylinders (22) ein erstes Lager (31) der Knetvorrichtung (3) angeordnet ist, die ein Schaufelrad (32) aufweist, das einen Außenflansch (322) bildet und sich an einer Seite des ersten Lagers (31) befindet, wobei eine Begrenzungsplatte (322) um die Achse (321) gelegt und sich an der anderen Seite des ersten Lagers...
Patent DE-202010009308-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbearbeitung von Werkstücken, insbesondere Schleppfinishmaschine
IPC: B24B31/00
Filed: 2010-06-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Oberflächenbearbeitung von Werkstücken durch Bewegen der Werkstücke in einer Schüttung aus einem Schleif- und/oder Poliergranulat relativ zu demselben, insbesondere in Form einer Schleppfinishmaschine, mit wenigstens einem Werkstückträger (6) zum Einspannen eines zu bearbeitenden Werkstückes und einem Behälter (8) zur Aufnahme des Schleif- und/oder Poliergranulates, wobei der Werkstückträger (6) und der Behälter (8) relativ zueinander bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (8) an seiner Innenseite zumindest bereichsweise mit einer nachgiebigen Auskleidung (9) versehen ist.
Patent DE-202010011135-U1 (DE)
Title: Tellerbesen
IPC: A47L11/164
Filed: 2010-08-06
Abstract: Tellerbesen (1) für eine Kehrmaschine zum Reinigen von Außenbereichen durch Drehen des Tellerbesens (1) um eine Drehachse (1a), aufweisend:  einen Besenteller (2), an dem eine Vielzahl von Borsten (4, 5) befestigt ist, wobei die Vielzahl von Borsten (4, 5)  einerseits Kehrborsten (4) umfasst, die ausgehend von ihren Befestigungen (4a) am Besenteller (2) radial nach außen weisen und derart am Besenteller (2) angeordnet sind, dass sie beim Drehen des Tellerbesens (1) um die Drehachse (1a) und Aufsetzen auf eine zu reinigende Fläche eine Reinigungswirkung erzielen können, und  andererseits Stützborsten (5) umfasst, die in einem steileren Winkel (5') relativ zu einer Ebene (D), die senkrecht zu der Drehachse (1a) steht, angewinkelt sind als die Kehrborsten (4),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kehrborsten (4) in mehreren radialen Abständen (14a, 14b) zu der Drehachse (1a) am Besenteller (2) befestigt sind, wobei mindestens eine Befestigung (4a) mindestens einer äußersten Kehrborste...
Patent DE-202010014936-U1 (DE)
Title: Frostsicheres Außenwandventil
IPC: E03B7/12
Filed: 2010-11-04
Abstract: Ventilvorrichtung für den frostsicheren Außenbetrieb, umfassend: – eine Zulauföffnung, – eine Abgabeöffnung, – einen durch ein Gehäuserohr begrenzten Verbindungskanal, welcher die Zulauföffnung mit der Abgabeöffung verbindet, – ein in dem Gehäuserohr angeordnetes Hauptventil, welches ausgebildet ist, um die Fluidverbindung durch den Verbindungkanal in einer offenen Funktionsstellung freizugeben und in einer geschlossenen Funktionsstellung zu verschließen, – eine aus dem Gehäuserohr herausragende Betätigungsvorrichtung zum Betätigen des Hauptventils, und – eine Belüftungseinheit zum Entleeren der Ventilvorrichtung in der geschlossenen Funktionsstellung dadurch gekennzeichnet, dass – das Hauptventil als eine vormontierte Hauptventileinheit ausgeführt ist, welche einen Hauptventilsitz, einen Hauptventilkörper und einen Betätigungsmechanismus zur relativen Bewegung des Hauptventilkörpers zu dem Hauptventilsitz umfasst, – die vormontierte Hauptventileinheit von einem ersten Ende des Gehäuserohrs in Richtung eines zweiten Ende des Gehäuserohres in das Gehäuserohr eingeschoben ist, und – das Gehäuserohr in seiner Innenwandung einen Formschlussabschnitt aufweist, der mit...
Patent DE-202010018605-U1 (DE)
Title: Kartuschenhalter und Medikamentenabgabevorrichtung
IPC: A61M5/31
Filed: 2010-12-01
Abstract: Kartuschenhalter für eine Medikamentenabgabevorrichtung, aufweisend:- einen proximalen Abschnitt (36) zum Aufnehmen einer Kartusche (12), die mit einer von der Medikamentenabgabevorrichtung auszutragenden medizinischen Flüssigkeit gefüllt ist,- einen distalen Abschnitt (34), der eine Halterung für eine Durchstechanordnung (24, 25, 30) aufweist, wobei die Durchstechanordnung dazu ausgelegt ist, über ein in distale Richtung weisendes Einstechelement (30) mit einem spitzen freien Endabschnitt eine fluidübertragende Verbindung mit dem Innenvolumen der Kartusche (12) zu schaffen; wobei der distale Abschnitt (34) ein Außengewinde aufweist, das ausgelegt ist, um ein entsprechendes Innengewinde der Durchstechanordnung (24, 25, 30) mit einem Gewinde aufzunehmen, und- Rückhaltemittel (40; 42; 44), die dazu ausgelegt sind, weitgehend zu verhindern, dass sich die Kartusche (12) in proximaler Richtung in Bezug auf den proximalen Abschnitt (36) und/oder den distalen Abschnitt (34) verschiebt, wobei der distale Abschnitt (34) einstückig mit dem proximalen Abschnitt (36) ausgebildet ist, der einen größeren Durchmesser als der distale Abschnitt (34) aufweist.
Patent DE-202011000506-U1 (DE)
Title: Schwenkbarer Multimedia-Signaladapter
IPC: H01R24/00
Filed: 2011-03-08
Abstract: Schwenkbarer Multimedia-Signaladapter, der an einem Sockels (200) angebracht ist und aufweist: einen Eingangsabschnitt (10), an dem wenigstens ein erster Anschluss (11) angeordnet ist, wobei an einer entgegengesetzten Seite des Eingangsabschnitts (10) ein erster Schwenkabschnitt (12) vorgesehen ist; einen Ausgangsabschnitt (20), an dem wenigstens ein erster Anschluss (21) angeordnet ist, wobei an einer entgegengesetzten Seite des Eingangsabschnitts (20) ein erster Schwenkabschnitt (22) vorgesehen ist, der schwenkbar mit dem erstem Schwenkabschnitt (12) verbunden ist; und eine Leiterplatte (30), die im Inneren des Ausgangsabschnitts (20) angeordnet ist, wobei die Leiterplatte (30) elektrisch mit dem ersten Anschluss (11) und dem zweiten Anschluss (21) verbunden ist.
Patent DE-202011003758-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung sowie Duschkabine mit Bremsmechanismus
IPC: A47K3/34
Filed: 2011-03-10
Abstract: Duschabtrennung (1) mit einer bewegbaren Tür (4), insbesondere Schiebetür, welche entlang einer Bewegungsbahn (16) bewegbar ist, gekennzeichnet durch eine mechanische Bremseinrichtung (2) zum Abbremsen der Tür (4) in einem Abschnitt der Bewegungsbahn (16).
Patent DE-202011005039-U1 (DE)
Title: Verdeck eines Cabriolets
IPC: B60J7/12
Filed: 2011-04-08
Abstract: Verdeck eines Cabriolets, mit einem ein Verdeckgestänge (11) und einen Spannbügel (10) aufweisenden Verdeckgestell, mit einem auf dem Verdeckgestänge (11) aufgezogen Verdeckbezug, der in geschlossener Stellung des Verdecks mit dem Spannbügel (10) auf dem Verdeckgestänge (11) gespannt ist, und mit einem Sturmgestänge (19), welches durch eine Abstützvorrichtung zur Abstützung des geschlossenen Verdecks zwischen dem Verdeckgestänge (11) und dem Spannbügel (10) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützvorrichtung einen Sperrhebel (23) aufweist, der an einem ersten Ende eine Rolle (34) trägt, die mit dem Sturmgestänge (19) zusammenwirkt, und der an einem gegenüberliegenden zweiten Ende gelenkig mit einem ersten Ende eines Zwischenlenkers (25) gekoppelt ist, wobei der Zwischenlenker (25) mit seinem gegenüberliegenden zweiten Ende gelenkig mit einem Verriegelungshebel (26) des Verdecks gekoppelt ist.
Patent DE-202011051761-U1 (DE)
Title: Fußgewölbe-Stützstrumpf
IPC: A61F13/08
Filed: 2011-10-26
Abstract: Fußgewölbe-Stützstrumpf bestehend aus einem Gewebematerial (22), welches einen Vorfußabschnitt (23), einen Mittelfußabschnitt (24) und einen Rückfußabschnitt (25) mit zumindest einem Fersenbereich (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erster elastischer Zug (27) vorgesehen ist, der sich ausgehend von einer Außenseite des Rückfußabschnittes (25) entlang einer Fußsohle diagonal verlaufend bis zur Innenseite des Mittel- oder Vorfußabschnittes (24, 23) erstreckt oder weiter über einen Rist (32) bis zur Außenseite des Mittel- oder Vorfußabschnitts (24, 23) erstreckt.
Patent DE-202011051810-U1 (DE)
Title: Saugsystem mit einer Prozesseinheit und Leitblech für ein Saugsystem
IPC: B08B9/035
Filed: 2011-10-28
Abstract: Saugsystem (1) mit einer Prozesseinheit (2) und einem in der Prozesseinheit (2) eingestellten Saugvolumenstrom (3) mit Partikelbelastung,  wobei der Saugvolumenstrom (3) durch einen Stutzen (4) in die Prozesseinheit (2) geführt ist,  wobei der Stutzen (4) in einem mittleren Bereich zwischen Boden (21) und Decke (22) der Prozesseinheit (2) in diesen hineinreicht,  wobei der Saugvolumenstrom (3) zunächst radial in die Prozesseinheit (2) in einem Eintrittsbereich einfließt,  dadurch gekennzeichnet,  dass im Eintrittsbereich ein dergestalt geformtes Leitblech (5) angeordnet ist, dass es den Saugvolumenstrom (3) zu einem größeren Teil (31) entsprechend der Formung und Richtung des Leitblechs (5) lenkt,  und zu einem kleineren Teil (32) durch eine Vielzahl von in dem Leitblech (5) vorgesehenen Durchströmungsöffnungen (51) weiter radial zur Mitte der Prozesseinheit (2) leitet.
Patent DE-202011052486-U1 (DE)
Title: Wechselstrom-Niederspannungs-Induktionsmotor
IPC: H02K1/18
Filed: 2011-12-23
Abstract: Wechselstrom-Niederspannungs-Induktionsmotor, der umfasst: einen Rotor (1), der eine Rotorachse (11) aufweist, einen Stator (2), der eine Vielzahl von Stahlblechen (21), eine Hilfswicklung und eine Arbeitswicklung (22) aufweist, wobei die Stahlbleche (21) eine Vielzahl von Nuten bilden, in denen die Hilfswicklung und die Arbeitswicklung (22) angeordnet sind, Positionierstangen (3), die durch die vier Ecken eines vorderen Deckels (31) und eines hinteren Deckels (32) geführt sind, um den Rotor (1), den Stator (2) und einen Ventilator (4) zu positionieren.
Patent DE-202011102495-U1 (DE)
Title: Ladungsträger
IPC: B65D1/24
Filed: 2011-06-03
Abstract: Ladungsträger zum wahlweisen Transportieren von Flaschen und/oder von Flaschen enthaltenden Flaschenträgern gleichen und/oder unterschiedlichen Formats mit – einer Bodenwand (2), – von den Rändern der Bodenwand hochstehenden Einfassungswänden (3, 4, 5, 6), – wobei die Bodenwand (2) auf der Oberseite (8) eine Lagerfläche (9) zum wahlweisen Aufsetzen der Böden von Flaschen und/oder von Flaschenträgern aufweist, die Stellplätze (10) für Flaschen hat, die in einer matrixartigen Anordnung mit 5 Reihen und 8 Spalten angeordnet sind, – wobei zwischen Stellplätzen (10) Stützelemente (33) zum wahlweisen Abstützen von Flaschen und/oder von Flaschenträgern nach oben vorstehen, – wobei in der Mitte zwischen zwei zentralen Spalten mit Stellplätzen (10) ein parallel zu diesen Spalten erstreckter Mittelsteg (11) zum Stabilisieren der Bodenwand (2) und wahlweisen seitlichen Abstützen von Flaschen und/oder von Flaschenträgern von der Bodenwand (2) vorsteht, – wobei auf beiden Seiten des Mittelsteges (11) ein Seitensteg (14, 15) zum...
Patent DE-202011102634-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abziehen von Schüttgut
IPC: B65G47/00
Filed: 2011-06-09
Abstract: Vorrichtung zum abziehen von Schüttgut, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der zu verbindenden Rohre (1) und (5) aus einem in das Rohr gestecktes Verbindungsstück (6) gebildet ist, welches im einen Rohrende (5) fixiert ist und in das zu verbindende Rohr (1) eingesteckt wird, wobei die im Verbindungsstück (6) eingebrachten Magnete (4) und die zwei Magnete (2) des in das zu verbindende Rohr (1) eingebrachten Halters (3) so angeordnet sind, dass sich die 2 Magnete des Verbindungsstückes und die 2 Magnete des Halters (3) in einer bestimmten Stellung der zusammengesteckten Rohre (1) und (5) anziehen und sie sich beim gegeneinander Verdrehen der zusammengesteckten Rohre abstoßen.
Patent DE-202011103004-U1 (DE)
Title: Tabaksubstitut zur Verwendung in Wasserpfeifen
IPC: A24D1/18
Filed: 2011-07-10
Abstract: Tabaksubstitut zur Verwendung in Wasserpfeifen dadurch gekennzeichnet, dass dieses aus mindestens einem Anteil eines nicht offenporigen anorganischen Stoffes A besteht, vermischt mit einem Fluid B, das dem Stoff A überwiegend adhäsiv anhaftet und bei Aktivierung ein Aerosol freigibt.
Patent DE-202011105418-U1 (DE)
Title: Flexibeler Pulli aus Wolle oder gemischte Wolle für Wohngebäuden und Wohnmobilien gegen Wärme und Kälte
IPC: E04B1/76
Filed: 2011-09-07
Abstract: Kombination von Baumwoll (at. Base) und Wolle zum Schutz gegen Wärme für Anwendungen in warmen Gebieten (II) wird dadurch gekennzeichnet, daß die Baumwolleschicht Wärme zurückstrahlt und daß die Wollschicht die Wärme von der inneren Seite auspumpt.
Patent DE-202011109076-U1 (DE)
Title: Fleischbindevorrichtung
IPC: A22C5/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: Fleischbindevorrichtung, mit einer Fleischröhre (2), in die ein Fleischstück einführbar ist, einem Umschlingungsrad (4), mittels dem das in der Fleischröhre (2) befindliche Fleischstück mit einem von einer Fadenspeichervorrichtung abrollbaren Faden umschlingbar ist, und einem Fadenverknotungs- und -abschneideaggregat (7), mittels dem der um das Fleischstück geschlungene Faden verknot- und abschneidbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fadenverknotungs- und -abschneideaggregat (7) seitlich zu einer Seitenwand (16) versetzt in Bezug auf die Fleischröhre (2) und das Umschlingungsrad (4) in einem Gehäuse (6) der Fleischbindevorrichtung (1) angeordnet ist.
Patent DE-202011109856-U1 (DE)
Title: Absatzsohle mit Logoträger
IPC: A43B21/00
Filed: 2011-12-30
Abstract: Absatzsohle (100), aufweisend eine die Absatzsohle (100) penetrierende Ausnehmung (200), in welche ein Logoträger (300) verliersicher anordenbar ist.
Patent DE-202011110738-U1 (DE)
Title: Kasse, insbesondere für Apotheken
IPC: G07G5/00
Filed: 2011-10-06
Abstract: Kasse, insbesondere für Apotheken, mit einer Tastatur und mit einem Bonausgabesystem, wobei die Kasse aufweist: eine Einrichtung (10) zum Bearbeiten von, vorzugsweise papiernen, Dokumenten (13), mit einem Drucker (11) mit einer Dokumenten-Einführungsöffnung (16), an die sich eine Dokumenten-Transportbahn (15) anschließt, wobei die Einrichtung (10) zusätzlich mit einem Scanner (12) versehen ist, wobei die Dokumenten-Transportbahn (15) für Drucker (11) und Scanner (12) identisch dieselbe ist.
Patent DE-202012001941-U1 (DE)
Title: Montagesatz für Flüssigkeitstrennung
IPC: E03B3/02
Filed: 2012-02-24
Abstract: Montagesatz für Flüssigkeitstrennung einer ununterbrochenen Regenwasserleitung dadurch gekennzeichnet dass der Montagesatz aus einen, innerhalb einer Regenwasserzisterne hermetisch installierten Rohrstück mit mindestens einer Abzweigung, einem innerhalb der Regenwasserzisterne installierten Kraftantrieb einem, mit ihm mittels Druckleitung verbundenen, außerhalb der Regenwasserzisterne befindlichen, an einer Druckleitung angeschlossenen Steuerelement besteht, wobei: — Die Abzweigung am Rohrstück eine Öffnung darstellt die mit einer, mit dem beweglichen Teil des Kraftantriebs mechanisch verbunden Verschlussvorrichtung versehen ist, — die Das Rohrstück in der Regenwasserleitung in Längsachse dessen drehbar installiert und mit dem beweglichen Teil des Kraftantriebs mechanisch verbunden ist, — als Druckmedium Wasserdruck verwendet wird, — als Druckmedium Luftdruck verwendet wird, — der Kraftantrieb ist am Rohrstück befestigt — der Kraftantrieb ist am Korpus der Regewasserzisterne befestigt, — der Kraftantrieb ist an der Regenwasserleitung befestigt,