Patent DE-112014004975-B4 (DE)
Title: Mobiler drahtloser Schlüssel
Inventor: SAITO TOSHIAKI
IPC: H01H13/04
Filed: 2014-10-15
Granted: 2021-10-28
Abstract: Ein mobiler drahtloser Schlüssel (1), der zumindest eine Steuerung in Bezug auf ein Verriegeln und Entriegeln einer Türverriegelung eines Fahrzeuges durch eine drahtlose Kommunikation mit dem Fahrzeug ausführt, wobei der mobile drahtlose Schlüssel (1) aufweist:einen Körper (3) des drahtlosen Schlüssels (1) mit einer Leiterplatte (70) darin, wobei die Leiterplatte (70) einen Druckschalter (71) auf einer Fläche hat, wobei der Druckschalter (71) einen beweglichen Vorsprung (72) hat,eine Schalterbetätigungsabdeckung (130), die aus einem weichen Abdeckungsmaterial gefertigt ist, das in der Lage ist, verformt und aus der Verformung wiederhergestellt zu werden, wobei die Schalterbetätigungsabdeckung (130) einen Betätigungsabschnitt (133) hat, der verformt wird, um niedergedrückt zu werden, um den beweglichen Vorsprung (72) entsprechend einer Druckbetätigung des Nutzer zu drücken, und der verformt wird, um in eine Ursprungsform zurückzukehren, damit der bewegliche Vorsprung (72) von einem niedergedrückten Zustand freigegeben wird, wenn eine Freigabe von der Niederdrückbetätigung des Nutzers erfolgt, undein Metalldekorationselement (120), das sich an einer Außenfläche des Körpers (3) des drahtlosen Schlüssels (1) befindet, wobeidas Metalldekorationselement (120) ein Paar von Seitenabschnitten (121), die sich von einem Ende zum anderen des Metalldekorationselementes (120) erstrecken, und einen Verbindungsabschnitt (122), der zwischen dem Paar von Seitenabschnitten (121) eine Verbindung herstellt, hat,die Seitenabschnitte (121) Dekorationseinpassabschnitte (123) an ihren Enden haben,der Verbindungsabschnitt (122) einen Dekorationseingreifabschnitt (124) hat,der Körper (3) des drahtlosen Schlüssels (1) Dekorationsaufnahmeabschnitte (15), die die Dekorationseinpassabschnitte (123) aufnehmen, einen Dekorationseingriffsabschnitt (17), der mit dem Dekorationseingreifabschnitt (124) in Eingriff steht, und einen Abdeckungseingriffsabschnitt (13) hat, der mit einem Abdeckungseingreifabschnitt (131) der Schalterbetätigungsabdeckung (130) in Eingriff steht, um die Schalterbetätigungsabdeckung (130) an dem Körper (3) des drahtlosen Schlüssels (1) lösbar zu fixieren,das Metalldekorationselement (120) am Körper (3) des drahtlosen Schlüssels (1) in einer solchen Weise befestigt ist, dass der Dekorationseingreifabschnitt (124) mit dem Dekorationseingriffsabschnitt (17) in Eingriff steht, und die Dekorationseinpassabschnitte (123) in den Dekorationsaufnahmeabschnitten (15) aufgenommen sind, unddie Schalterbetätigungsabdeckung (130) an einer zusammengebauten Einheit des Körpers (3) des drahtlosen Schlüssels (1) und des Metalldekorationselementes (120) in einer solchen Weise befestigt ist, dass der Abdeckungseingreifabschnitt (131) mit dem Abdeckungseingriffsabschnitt (13) in Eingriff steht, wobeidie Seitenabschnitte (121) in Links-Rechts-Richtung des Metalldekorationselementes (120) flexibel sind,die Dekorationsaufnahmeabschnitte (15) die Dekorationseinpassabschnitte (123) aufnehmen und die Dekorationseinpassabschnitte (123) an der Bewegung in Vorn-Hinten-Richtung und Oben-Unten-Richtung hindern,der Dekorationseingriffsabschnitt (17) mit dem Dekorationseingreifabschnitt (124) in Eingriff steht und die Bewegung in Oben-Unten-Richtung des Dekorationseingreifsabschnitts (17) beschränkt,die Dekorationseinpassabschnitte (123) in den Dekorationsaufnahmeabschnitten (15) vermittels der flexiblen Wiederherstellung der Seitenabschnitte (121) aufgenommen sind und das Metalldekorationselement (120) an der Bewegung in Vorn-Hinten-Richtung und Oben-Unten-Richtung hindern,der Abdeckungseingreifabschnitt (131) mit dem Abdeckungseingriffsabschnitt (13) in Eingriff steht, sodass die Schalterbetätigungsabdeckung (130) das Metalldekorationselement (120) an der Bewegung in Links-Rechts-Richtung hindert, die einer Richtung entspricht, in der die Seitenabschnitte (121) flexibel sind, undder Körper (3) des drahtlosen Schlüssels (1) einen Gleitführungsabschnitt (16) hat, der die Dekorationseinpassabschnitte (123) in einer gleitfähigen Weise zu Positionen führt, um in den Dekorationsaufnahmeabschnitten (15) aufgenommen zu werden.