baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011102369-B4 (DE)
Title: Symmetrisches Elektroden-Umschaltverfahren und zugehöriges System
Inventor: WOLOSZKO JEAN
IPC: A61B18/14
Filed: 2011-05-24
Granted: 2015-09-03
Abstract: Arbeitsverfahren eines elektrochirurgischen Reglers, das folgende Punkte umfasst: Erzeugung von Energie durch einen Generator des elektrochirurgischen Reglers, wobei der Generator eine erste Klemme umfasst, die mit einer ersten Elektrode eines elektrochirurgischen Stabs verbunden ist und der Generator eine zweite Klemme umfasst, die mit einer zweiten Elektrode des elektrochirurgischen Stabs verbunden ist; Bildung, als Reaktion auf die Abgabe von Energie, von Plasma in der Nähe der ersten Elektrode des elektrochirurgischen Stabs und Agieren der zweiten Elektrode des elektrochirurgischen Stabs als Stromrückführung; und anschließend Verringerung der Energieabgabe des Generators, so dass das Plasma in der Nähe der ersten Elektrode deaktiviert wird, wobei die Verringerung der Energieabgabe während der Zeiträume stattfindet, in denen der elektrochirurgische Regler angewiesen wird, durch den Generator Energie zu erzeugen; und anschließend Erzeugung von Energie durch den Generator, wobei die erste Klemme mit der ersten Elektrode verbunden ist und die zweite Klemme mit der zweiten Elektrode verbunden ist; und Bildung, als Reaktion auf die Abgabe von Energie, von Plasma in der Nähe der zweiten Elektrode und Agieren der ersten Elektrode als Stromrückführung.
Patent DE-102011107913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Schnellladung von Akkumulatoren
Inventor: ZEISKE KARSTEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-07-02
Granted: 2016-08-11
Abstract: Ladegerät bestehend aus einer steuerbaren Stromquelle (2), an die eine zu ladende Batterie (1) angeschlossen wird, und einer Vorrichtung (5) zur Messung der Klemmspannung der Batterie (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerspannung der Stromquelle (2) mit einem Modulator (4) und einem Oszillator (3) amplitudenmoduliert wird und das Klemmspannungssignal zum einen in einem Mischer (6) demoduliert, einem Tiefpass (7) gefiltert, einem Verstärker (8) verstärkt und an den invertierten Eingang eines Subtrahierers (9) angeschlossen wird, zum anderen in einem weiteren Tiefpass (10) gefiltert und an den nicht-invertierten Eingang des Subtrahierers (9) angeschlossen wird, dessen Ausgang dem Ist-Wert-Eingang eines Ladespannungsreglers (11) zugeführt wird, der das unmodulierte Steuersignal, das in einem einstellbaren Begrenzer (12) begrenzt wird, der Stromquelle (2) zuführt, wobei der Soll-Wert-Eingang des Ladespannungsreglers (11) über einen weiteren Begrenzer (13), der den Soll-Wert des Ladespannungsreglers (11) auf die zulässige Ladeschlussspannung der Batterie begrenzt, an den Ausgang eines Temperaturreglers (14) angeschlossen ist, an dessen Ist-Wert-Eingang das Ausgangssignal eines Temperatursensors (15) der Batterie (1) und dessen Soll-Wert-Eingang ein Signal (16) für die Maximaltemperatur der Batterie angeschlossen wird.
Patent DE-102012006981-B4 (DE)
Title: Hydraulische Presse
Inventor: SALAMON ULRICH
IPC: B30B15/16
Filed: 2012-04-05
Granted: 2019-02-21
Abstract: Hydraulische Presse mit einem Stößel (S), der mittels einer hydraulischen Antriebsvorrichtung (10) verstellbar ist, wobei die hydraulische Antriebsvorrichtung (10) einen Antriebszylinder (11) aufweist, in dem ein Antriebskolben (12) verschieblich aufgenommen ist, der den Innenraum des Antriebszylinders (11) in eine 1. Arbeitskammer (15.1) und eine 2. Arbeitskammer (15.2) unterteilt, die mit einer Hydraulikflüssigkeit beaufschlagbar sind, wobei die 1. Arbeitskammer (15.1) über eine 1. Verbindungsleitung (16.1) mit einer 1. Pumpe (P 1 ) und die 2. Arbeitskammer (15.2) über eine 2. Verbindungsleitung (16.2) mit einer 2. Pumpe (P 2 ) verbunden sind, wobei die 2. Pumpe (P 2 ) sowohl im Pumpenbetrieb als auch im Motorbetrieb betreibbar ist und wobei die beiden Pumpen (P 1 , P 2 ) von einer gemeinsamen Welle (28) antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass dem Stößel (S) zumindest eine hydraulische Rückstellvorrichtung (20) zugeordnet ist, wobei die Rückstellvorrichtung (20) einen Rückstellzylinder (24) aufweist, in dem ein Rückstellkolben (21) verschieblich geführt ist, der den Innenraum des Rückstellzylinders (24) in eine 1. Rückstellkammer (22.1) und eine 2. Rückstellkammer (22.2) unterteilt, und dass eine der Rückstellkammern (22.2) mit einer Rückstell-Pumpe (P R ; P 2 ) in Verbindung steht, die sowohl im Pumpenbetrieb als auch im Motorbetrieb betreibbar ist und mit einem Rückstellmotor (M R;  M) verbunden ist, der sowohl im Motorbetrieb als auch im Generatorbetrieb betreibbar ist.
Patent DE-102012010146-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Pumpe
Inventor: MÜLLER AXEL DR
IPC: F04B17/04
Filed: 2012-05-24
Granted: 2016-07-07
Abstract: Elektromagnetische Pumpe, umfassend einen Spulenträger (3) mit einer Spule (4), einen Aktor mit einem ferromagnetischen Anker (12) und einer Kolbenstange (13), einen Pumpenraum (11), in dem der Anker (12) beweglich aufgenommen ist, und einen in den Pumpenraum (11) ragenden, die Kolbenstange (13) umgebenden Hohlzylinder (30), wobei zwischen dem Hohlzylinder (30) und dem Spulenträger (3) ein Fluidkanal angeordnet ist, wobei in dem Hohlzylinder (30) ein Spalt (50) angeordnet ist, wobei eine in dem Hohlzylinder (30) angeordnete radiale Bohrung (8a) einen Fluiddurchlass von dem Fluidkanal in den Spalt (50) bildet, wobei zwischen dem Hohlzylinder (30) einerseits und der Kolbenstange (13) andererseits eine Hülse (40) angeordnet ist, wobei die Hülse (40) einen Förderraum (60) umschließt, wobei die Hülse (40) zumindest eine Ausnehmung (61) aufweist, die mit der radialen Bohrung (8a) über den Spalt (50) in Fluidverbindung steht, und wobei in einem Bereich eines dem Förderraum (60) abgewandten Endes der Hülse (40) ein in dem Hohlzylinder (30) befestigter oder eingepresster, komprimierbarer Ring (45) vorgesehen ist, der eine Längenzunahme der Hülse (40) aufnehmen kann
Patent DE-102012018136-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion struktureller Defekte in Proben
Inventor: LUGIN SERGEY
IPC: G01N25/72
Filed: 2012-09-13
Granted: 2019-06-06
Abstract: Verfahren zur Detektion struktureller Defekte in einer Probe, bei dem
 a) eine räumlich begrenzte oberflächliche thermische Anregung der Probe an einer ersten Stelle und eine zeitlich versetzte Detektion der Oberflächentemperatur der Probe an einer von der ersten Stelle verschiedenen Stelle erfolgt, sowie zudem
 b) eine räumlich begrenzte oberflächliche thermische Anregung einer stofflich und geometrisch identischen Referenzprobe ohne strukturelle Defekte an einer ersten Stelle, die identisch mit der ersten Stelle der Probe ist, und eine zeitlich versetzte Detektion der Oberflächentemperatur der Referenzprobe an einer von der ersten Stelle verschiedenen Stelle, die identisch mit der von der ersten Stelle verschiedenen Stelle der Probe ist, erfolgt, oder
 c) alternativ zu Schritt b) eine Simulation einer räumlich begrenzten oberflächlichen thermischen Anregung einer stofflich und geometrisch identischen Referenzprobe ohne strukturelle Defekte an einer ersten Stelle, die identisch mit der ersten Stelle der Probe ist, und einer zeitlich versetzten Detektion der Oberflächentemperatur der Referenzprobe an einer von der ersten Stelle verschiedenen Stelle, die identisch mit der von der ersten Stelle verschiedenen Stelle der Probe ist, erfolgt, wobei aus dem Vorhandensein
 • eines Temperaturunterschieds an der von der ersten Stelle verschiedenen Stelle bei der Probe und der Referenzprobe und/oder
 • einer unregelmäßigen Temperaturverteilung (lokaler Temperaturunterschied) an der von der ersten Stelle verschiedenen Stelle der Probe auf ein Vorliegen eines strukturellen Defekts in der Probe geschlossen wird,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die thermische Anregung der Probe bzw. der Referenzprobe an der ersten Stelle durch Erhitzen mittels Laserlichts, Infrarotlichts, Blitzlichts, eines heißen Luftstroms oder Induktion erfolgt.
Patent DE-102012209708-B4 (DE)
Title: Verfahren zur gesteuerten Schichtübertragung
Inventor: BEDELL STEPHEN W
IPC: H01L31/18
Filed: 2012-06-11
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur gesteuerten Schichtübertragung, das folgende Schritte umfasst: Bereitstellen einer Zugspannungsschicht auf einem Basissubstrat mit einer oberen Oberfläche und einer unteren Oberfläche und Seitenwandrändern, wobei die Zugspannungsschicht einen Zugspannungsschichtteil, der oberhalb einer oberen Oberfläche des Basissubstrats angeordnet ist, und einen selbsthaftenden Zugspannungsschichtteil aufweist, der vertikal an den Seitenwandrändern des Basissubstrats anliegt; Aufbringen eines Abspalthemmers oberhalb des Zugspannungsschichtteils der Zugspannungsschicht; Trennen des selbsthaftenden Zugspannungsschichtteils der Zugspannungsschicht von dem Zugspannungsschichtteil; Abspalten eines Teils des Basissubstrats unterhalb des Zugspannungsschichtteils, wobei das Abspalten das Verschieben des Abspalthemmers über die Oberseite des Zugspannungsschichtteils beinhaltet; und Entfernen des Zugspannungsschichtteils von der Oberseite eines abgespaltenen Teils des Basissubstrats.
Patent DE-102012219961-B4 (DE)
Title: Schalter
Inventor: HÄHNEL THOMAS
IPC: H01H1/24
Filed: 2012-10-31
Granted: 2014-10-02
Abstract: Schalter (100) mit einer Kontaktkammer (200), in der ein erster Schaltkontakt (210) und ein zweiter Schaltkontakt (220) angeordnet sind, wobei der zweite Schaltkontakt (220) an einem Schaft (240) angeordnet ist, der beweglich in einem Durchbruch (230) der Kontaktkammer (200) gelagert ist, wobei der erste Schaltkontakt (210) und der zweite Schaltkontakt (220) durch Bewegen des Schafts (240) in Kontakt gebracht werden können, wobei der Schalter (100) ein erstes Anschlusselement (110) und ein zweites Anschlusselement (120) aufweist, wobei der erste Schaltkontakt (210) elektrisch leitend mit dem ersten Anschlusselement (110) verbunden ist, wobei der Schalter (100) ein erstes Federelement (130) aufweist, wobei der zweite Schaltkontakt (220) über das erste Federelement (130) elektrisch leitend mit dem zweiten Anschlusselement (120) verbunden ist, wobei das erste Federelement (130) ausgebildet ist, den zweiten Schaltkontakt (220) von dem ersten Schaltkontakt (210) zu trennen.
Patent DE-102012220314-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer  transparenten Kohlenstoff-Nanoröhren-Graphen-Hybriddünnschicht, Nanoröhren-Graphen-Hybriddünnschicht  und Feldeffekttransistor mit dieser
Inventor: BOL AGEETH A
IPC: B82B3/00
Filed: 2012-11-08
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer gereinigten Nanoröhren-Graphen-Hybriddünnschicht, das aufweist: Abscheiden einer Nanoröhren-Dünnschicht über einem Substrat, um eine Schicht einer Nanoröhren-Dünnschicht zu erzeugen; Entfernen von Verunreinigungen von einer Oberfläche der Schicht der Nanoröhren-Dünnschicht, die das Substrat nicht berührt, um eine gereinigte Schicht einer Nanoröhren-Dünnschicht zu erzeugen; Abscheiden einer Schicht Graphen über der gereinigten Schicht der Nanoröhren-Dünnschicht, um eine Nanoröhren-Graphen-Hybriddünnschicht zu erzeugen; und Entfernen von Verunreinigungen von einer Oberfläche der Nanoröhren-Graphen-Hybriddünnschicht, um eine gereinigte Nanoröhren-Graphen-Hybriddünnschicht zu erzeugen, wobei die Hybriddünnschicht eine verbesserte elektrische Leistungsfähigkeit dadurch aufweist, dass der Widerstand der Nanoröhren verringert wird, indem die Kontaktfläche durch die Verwendung von Graphen als Brücke vergrößert wird.
Patent DE-102013005051-B4 (DE)
Title: Empfänger mit automatischer Verstärkungsregelung
Inventor: SELLER OLIVIER
IPC: H04B1/16
Filed: 2013-03-22
Granted: 2018-02-22
Abstract: Empfänger, der umfasst:  ein Element oder mehrere Elemente mit variabler Verstärkung (14, 16, 18, 20, 22, 24);  eine automatische Verstärkungsregelung [AVR] (26) zur Regelung einer Verstärkung eines oder mehrerer des einen oder der mehreren Elemente mit variabler Verstärkung (14, 16, 18, 20, 22, 24); und  einen Rahmendetektor, der ausgelegt ist, um das Vorhandensein eines Rahmens in einem vom Empfänger empfangenen Signal zu erfassen und um bei Erfassung eines Datenrahmens ein Signal an die AVR (26) auszugeben,  wobei die AVR (26) ausgelegt ist, um ein Signal-Rausch-Verhältnis [SRV] des empfangenen Signals bei Empfang eines Eingangssignals vom Rahmendetektor zu schätzen, einen SRV-Spielraum zwischen dem geschätzten SRV und einem Ziel-SRV zu berechnen und die Verstärkung eines oder mehrerer des einen oder der mehreren Elemente mit variabler Verstärkung (14, 16, 18, 20, 22, 24) anzupassen, um einen positiven SRV-Spielraum beizubehalten, so dass im Fall einer Interferenz mit dem empfangenen Signal das eine Element oder die mehreren Elemente mit variabler Verstärkung (14, 16, 18, 20, 22, 24) nicht gesättigt werden.
Patent DE-102013006539-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung und Elektrogerät mit Gehäuseteil
Inventor: MAYER RALPH
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-04-16
Granted: 2022-11-17
Abstract: Kühlanordnung für in einem Gehäuse eines Elektrogeräts angeordnete Wärme erzeugende elektronische Bauelementemit einem elektronischen Leistungsbauteil, das an einem Oberflächenabschnitt an der Innenseite eines Gehäuseteils (1) des Gehäuses angeordnet ist, insbesondere und wärmeleitend verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dassan der Innenseite des Gehäuseteils (1) Stege (20, 21) angeformt sind, die aus der Innenseite des Gehäuseteils (1) herausragen und sich von dem Oberflächenabschnitt ausgehend an der Innenseite des Gehäuseteils (1) erstrecken,wobei als Stege Radialstege (20) und Querstege (21) vorhanden sind, wobei die Radialstege (20) sich in radialer Richtung von einer Geraden aus erstrecken, wobei die Gerade in Normalenrichtung des Oberflächenabschnitts an einem Punkt des Oberflächenabschnitts ausgerichtet ist,wobei Querstege (21) an der Innenseite des Gehäuseteils (1) angeformt sind, wobei die Querstege (21) aus der Innenseite des Gehäuseteils (1) herausragen und jeweils Radialstege (20) verbinden,wobei die Radialstege (20) und die Querstege (21) als Verdickungen, also räumliche Bereiche verdickter Wandstärke, des Gehäuseteils (1) hervorragen, wobei die Querstege (21) konzentrisch zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102013016295-B4 (DE)
Title: Fluidbehälter sowie Verfahren und Bausatz zur Herstellung eines Fluidbehälters
Inventor: HILL COLIN ANDREW
IPC: B65D6/00
Filed: 2013-10-02
Granted: 2020-11-12
Abstract: Fluidbehälter (10) mit:- einem Gehäuse (12), das eine Kammer (18) zur Aufnahme eines Fluids definiert, wobei das Gehäuse (12) ein erstes und ein zweites Gehäuseelement (14, 16) aufweist, die miteinander kooperieren, um die Kammer (18) zu definieren;- einer Vielzahl von Befestigungsteilen (24), die an dem Gehäuse (12) angeordnet sind, wobei an beiden Gehäuseelementen jeweils eine Vielzahl von Befestigungsteilen (24) angeordnet sind, wobei die Befestigungsteile (24) einstückig mit den Gehäuseelementen (14, 16) ausgeformt als Flansche (26) mit einem durch den Flansch (26) umgebenen Bereich (A) ausgebildet sind, wobei bei mindestens einem der Befestigungsteile (24) der Bereich (A) des Gehäuses (12), der jeweils umgeben ist durch den Flansch (26), geschlossen ist; und- mindestens einem Anschluss, wobei jeder Anschluss selektiv an einem entsprechenden Befestigungsteil der Vielzahl von Befestigungsteilen (24) angebracht ist, wobei an dem mindestens einen Befestigungsteil (24), an dem ein solcher Anschluss angebracht ist, an dem vom Flansch umgebenen Bereich (A) eine Öffnung (B) ausgebildet ist.
Patent DE-102013021810-B4 (DE)
Title: Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M43/04
Filed: 2013-12-20
Granted: 2017-02-23
Abstract: Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung, aufweisend:  – eine Flüssigkraftstoff-Injektoreinheit (5) mit einer Düsennadel (7), welche einer Flüssigkraftstoff-Düsenanordnung (9) des Dual-Fuel-Kraftstoffinjektors (1) zugeordnet ist und welche über einen ersten Steuerraum (25) hubsteuerbar ist;  – eine Gas-Injektoreinheit (39) mit einer Gas-Düsennadel (41), welche einer Gasdüsenanordnung (43) des Dual-Fuel-Kraftstoffinjektors (1) zugeordnet ist und welche über einen zweiten Steuerraum (57) hubsteuerbar ist;  – wobei der erste (25) und der zweite (57) Steuerraum für die Hubsteuerung der jeweiligen Düsennadel (7, 41) je mit einem Steuerfluid beaufschlagbar sind und das Steuerfluid aus dem ersten (25) und zweiten (57) Steuerraum je weiterhin absteuerbar ist;  wobei  – der Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) einen Steuerfluidspeicher (73) aufweist, in welchen abgesteuertes Steuerfluid aus dem ersten Steuerraum (25) einbringbar ist;  – der Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) eingerichtet ist, den zweiten Steuerraum (57) mit Steuerfluid aus dem Steuerfluidspeicher (73) für die Hubsteuerung der Gas-Düsennadel (41) zu beaufschlagen.
Patent DE-102013109505-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und elektrochirurgisches System
Inventor: DOLL FRANK
IPC: A61B18/16
Filed: 2013-08-30
Granted: 2015-11-12
Abstract: Bipolares medizinisches Instrument (10) zum Schneiden von Gewebe unter der Wirkung von Hochfrequenzstrom, wobei sich das Instrument (10) entlang einer Längsrichtung (12) von einem proximalen Ende (14) zu einem distalen Ende (16) erstreckt, am distalen Ende (16) eine Aktivelektrode (30) und eine der Aktivelektrode (30) benachbarte Neutralelektrode (32) angeordnet sind, die Neutralelektrode (32) einen gekrümmten Verlauf mit einer ersten, einer zweiten und einer dritten Krümmung (50, 52, 54) hat, wobei sich die jeweiligen Richtungen der Krümmungen (50, 52, 54) entlang des Verlaufs der Neutralelektrode zweimal ändern, die Neutralelektrode in der Draufsicht auf eine von der Längsrichtung (12) und einer Querrichtung (24) aufgespannte Längs-Quer-Ebene eine W-Form aufweist und die Neutralelektrode (32) und die Aktivelektrode (30) jeweils nach proximal gerichtet sind, wobei ein freies Ende der Neutralelektrode (32) einen Abstand zu der Längs-Quer-Ebene in einer ersten Richtung hat und ein freies Ende der Aktivelektrode (30) einen Abstand zu der Längs-Quer-Ebene in einer zweiten Richtung hat, die zu der ersten Richtung entgegengesetzt ist.
Patent DE-102013203955-B4 (DE)
Title: Hydraulische Nockenwellenvorrichtung mit kugelabschnittsartiger Verriegelung
Inventor: RADINGER NORBERT
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-03-08
Granted: 2018-05-30
Abstract: Hydraulische Nockenwellenverstellvorrichtung (1) vom Flügelzellentyp, mit einem Stator (2) und einem konzentrisch sowie innerhalb davon drehbar angeordneten Rotor (3), wobei eine Verriegelungseinrichtung (6) zum Ausschließen einer Drehung zwischen dem Rotor (3) und dem Stator (2) zwischen diesen beiden Bauteilen (2, 3) so angeordnet ist, dass ein Verriegelungselement (7) der Verriegelungseinrichtung (6) einen die Drehung blockierenden Formschluss hervorruft, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (7) nach Art einer Platte mit zwei Seiten ausgebildet ist, die über eine ballige Außenkontur (19) verbunden sind, wobei sich die ballige Außenkontur zwischen den beiden Seiten vollumfänglich erstreckt.
Patent DE-102014001759-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur schnellen Analyse der Ladungscharakteristik und der Größenverteilung von Partikeln
Inventor: WACHERNIG HANNO
IPC: G01N27/28
Filed: 2014-02-10
Granted: 2016-01-07
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur schnellen Analyse der Ladungscharakteristik und der Größenverteilung von Ladungspartikeln in Form von einzelnen Proben mit den folgenden Merkmalen: a) eine äußere Becherhalterung weist ein einsetzbares Messgefäß und einen in das Messgefäß oszillierend eintauchenden Stößel auf, wobei das Messgefäß einen RFID-Code und der Stößel-Mantel einen RFID-Code auf weist, b) der Stößel ist mittels einer Kupplung mit einem, die Hubbewegungen verursachenden Stößel-Hebelarm verbunden, c) im Bereich der Proben-Suspension sind zur Ermittlung des Zetapotentials und der Leitfähigkeit zwei Elektroden angebracht, d) in das Messgefäß reichen eine Mess-Sonde für die Partikelgröße, eine pH-Wert-Messsonde mit integriertem Temperatur-Sensor und eine Leitung für die Zugabe von Reagenzien, e) eine dosierte und messtechnisch erfassbare Zugabe von Titrationslösungen kann über eine von zwei integrierten Titrationspumpen aus einem von zwei Vorratsbehältern erfolgen.
Patent DE-102014013702-B4 (DE)
Title: Abdeckelement für ein Gassackmodul und Gassackmodul mit einem solchen Abdeckelement
Inventor: EINARSSON ANDERS
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-09-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Abdeckelement (10) für eine Gassack-Einheit, welches einen stationären Abschnitt, eine erste Klappe (14) und eine zweite Klappe (20) aufweist, wobei die erste Klappe (14) mittels wenigstens eines ersten Scharniers (31) und die zweite Klappe (20) mittels wenigstens eines zweiten Scharniers (32) mit dem stationären Abschnitt verbunden ist, wobei die beiden Klappen (14, 20) im Ausgangszustand mittels einer ersten Aufreißverbindung (35) miteinander verbunden sind, wobei die erste Klappe (14) einen Außenbereich (16) und einen Emblembereich (18), welcher abschnittsweise aus dem Außenbereich (16) herausragt und in die zweite Klappe (20) hineinragt und welcher mittels der ersten Aufreißverbindung mit der zweiten Klappe verbunden ist, aufweist, wobei der Emblembereich (18) über ein sich nicht parallel zum ersten Scharnier erstreckendes drittes Scharnier (33) und mittels einer zweiten Aufreißverbindung (37) mit dem Außenbereich (16) der ersten Klappe (14) verbunden ist, so dass der Emblembereich (18) bei geöffneter erster Klappe (14) gegen den Außenbereich (16) verschwenkbar ist.
Patent DE-102014013818-B4 (DE)
Title: Filtersystem, dessen Verwendung und Verwendung eines Filterelements
Inventor: HASENFRATZ ROBERT
IPC: B01D27/08
Filed: 2014-09-23
Granted: 2023-05-04
Abstract: Filtersystem (100) zum Filtern eines Fluids, umfassend- wenigstens ein Filterelement (10),- ein Filtergehäuse zur Aufnahme des Filterelements (10) mit einem Deckel (110),- eine Kupplungsvorrichtung (18), umfassend wenigstens ein erstes Kupplungsteil (20) und wenigstens ein dazu korrespondierendes zweites Kupplungsteil (21) zur lösbaren Kopplung des wenigstens einen Filterelements (10) mit dem Deckel (110), wobei das erste Kupplungsteil (20) ein oder mehrere Führungselemente (22) und das zweite Kupplungsteil (21) ein oder mehrere korrespondierende Führungsaufnahmen (26) umfassen, wobei das erste Kupplungsteil (20) am Filterelement (10) und das zweite Kupplungsteil (21) am Deckel (110) angeordnet ist, wobei die Kupplungsvorrichtung (18) durch das Führen wenigstens eines Führungselements (22) in Form eines Schnappelements an einem Außenumfang einer Endscheibe des Filterelements (10) entlang einer durchgängigen und gegenüber der Längsachse (L) geneigten Steuerfläche (36) wenigstens einer Führungsaufnahme (26) von einer Betriebsposition (40) über wenigstens eine neutrale Position (44), in welcher der Deckel (110) des Filtergehäuses auf das Filterelement (10) aufschiebbar und in welcher der Deckel (110) von dem Filterelement (10) abziehbar ist, in eine Demontageposition (42), in welcher das Filterelement (10) gemeinsam mit dem Deckel (110) aus dem Filtergehäuse entnehmbar ist, überführbar ist, wobei die Kupplungsvorrichtung (18) als Drehrastverbindung ausgebildet ist, sodass das wenigstens eine als Schnappelement ausgebildete Führungselement (22) in der wenigstens einen Führungsaufnahme (26) in entsprechenden Endpositionen durch Verrastung fixiert werden kann und die Kupplungsvorrichtung (18) durch tangentiales Verrasten des wenigstens einen als Schnappelement ausgebildeten Führungselements (22) in der wenigstens einen Führungsaufnahme (26) in die Betriebsposition (40) überführbar ist.