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Patent DE-102019214304-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung, lenkverfahren und lenksteuergerät
Inventor: JIN JONG HAK
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-09-19
Abstract: Eine Lenkvorrichtung, ein Lenkverfahren und ein Lenksteuergerät. Ein Lenkmotor umfasst eine erste Wicklung und eine zweite Wicklung, die jeweils Dreiphasenstrom empfangen. Eine erste Lenksteuerung steuert den der ersten Wicklung zugeführten Strom. Eine zweite Lenksteuerung steuert den der zweiten Wicklung zugeführten Strom. Ein Detektor erkennt, ob eine Phase aus drei Phasen, die jeweils der ersten und der zweiten Wicklung entsprechen, offen ist oder nicht; und eine Steuerung. Wenn die Phase aus den drei Phasen als offen erkannt wird, steuert die Steuerung eine der offenen Phase entsprechende Lenksteuerung, aus der ersten Lenksteuerung und der zweiten Lenksteuerung, abhängig von einer Winkelgeschwindigkeit eines Lenkrads und der Drehgeschwindigkeit des Lenkmotors, sodass der Lenkmotor ein zusätzliches Drehmoment erzeugt.
Patent DE-102019214614-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur situationsangepassten Änderung des Schwerpunkts eines Fahrrads
Inventor: RÖSCH PATRIK
IPC: B62D37/00
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur situationsangepassten Änderung des Schwerpunkts eines Fahrrads (10), insbesondere eines Elektrofahrrads (50), mit: einer Eingangsschnittstelle (2) zum Empfangen von Sensordaten eines Gefahrensensors (6); einer Verarbeitungseinheit (4) zum Erkennen einer kritischen Fahrsituation und Ermitteln eines situationsangepassten Schwerpunkts des Fahrrads (10) und zum Erzeugen eines Steuersignals, um eine Verstellung des Schwerpunkts zu ermöglichen; einer Ausgangsschnittstelle (3) zum Ausgeben des Steuersignals an einen Aktor (8, 40), um die Änderung des Schwerpunkts auszuführen.
Patent DE-102019217840-A1 (DE)
Title: Blühpflanzenmischung für den Kohlanbau
Inventor: MEYHÖFER RAINER
IPC: A01B79/02
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Blühpflanzenmischung und entsprechend eine Saatgutmischung dieser Blühpflanzen ist zur Verwendung als biologisches Pflanzenschutzmittel im Gemüseanbau, insbesondere im Kohlanbau geeignet und hat den Vorteil, dass sie ausgewogen den biologischen Pflanzenschutz von Gemüsekulturen, insbesondere Kohlkulturen bewirkt, das Wachstum von Unkraut unterdrückt und überdies Bienen und Hummeln als Bestäuber fördert. Die Blühpflanzenmischung stellt über die gesamte Anbausaison im Kohlanbau, insbesondere von Mai bis November, Blüten bereit und entfaltet unabhängig von Umgebungsstrukturen, z.B. unabhängig von angrenzenden Agarflächen wie Getreide, Mais oder auch Wäldern, ihre Wirkung. Der biologische Pflanzenschutz wirkt sich dadurch aus, dass Ertrag und Qualität der Gemüsekultur, insbesondere des Kohlanbaus, gesteigert sind.
Patent DE-102020000107-A1 (DE)
Title: Ausgleichszahnradmontagevorrichtung zum Einbau und Ausbau von Ausgleichszahnradpaaren für Ausgleichswellen von Verbrennungsmotoren
Inventor: NESTEROVIC JOVICA
IPC: F16H55/18
Filed: 2020-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgleichszahnradmontagevorrichtung (8) zum Einbau und Ausbau von Ausgleichszahnradpaaren (1) für Ausgleichswellen (2), insbesondere Lanchesterwellen, von Verbrennungsmotoren (3).Erfindungsgemäß umfasst die Ausgleichszahnradmontagevorrichtung (8) mindestens ein Gabelstück (9) zum Halten der beiden Ausgleichswellen (2) in einer vorgegebenen Drehposition und eine Haltesperre (10) zum synchronisierten Positionieren und Halten von Ausgleichszahnrädern (4) des jeweiligen Ausgleichszahnradpaares (1) für ein gleichzeitiges Einbauen oder Ausbauen beider Ausgleichszahnradpaare (1), wobei die Haltesperre (10) für jedes Ausgleichszahnradpaar (1) einen feststehenden Haltezahn (12) zum Halten des einen Ausgleichszahnrads (4) des jeweiligen Ausgleichszahnradpaars (1) und einen verschiebbaren Haltezahn (13) zum Positionieren und Halten des anderen Ausgleichszahnrades (4) des jeweiligen Ausgleichszahnradpaars (1) synchron zu demjenigen Ausgleichszahnrad (4) des jeweiligen Ausgleichszahnradpaars (1), welches mittels des feststehenden Haltezahns (12) gehalten wird, aufweist, wobei zum Verschieben der verschiebbaren Haltezähne (13) jeweils ein Schraubelement (14) vorgesehen ist.
Patent DE-102020002256-A1 (DE)
Title: Prozesssteuerung/-regelung auf Basis einer spektroskopischen Bestimmung unbestimmter Substanzkonzentrationen
Inventor: HOEHSE MAREK
IPC: G01N21/25
Filed: 2020-04-09
Abstract: Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Prozesses (3), insbesondere eines Downstream-Bioprozesses, basierend auf der Vorhersage einer unbekannten Konzentration von mindestens einer Substanz in einer Probe (5a, 5b) mittels Spektroskopie, insbesondere UV/vis-Spektroskopie, umfassend die Schritte: Erfassung (101) von Spektren (1) einer Mehrzahl von Konzentrationsproben, wobei mindestens zwei Konzentrationsproben mit unterschiedliche Konzentrationen der Substanz aufweisen; Generierung (102) mehrerer quantitativer Modelle (M) auf Basis der Spektren der Konzentrationsproben, wobei die Modelle (M) jeweils eine Zuordnung zumindest einer spektralen Messgröße (2) der Spektren (1) zu Konzentrationen in Konzentrationsbereichen aufweisen, wobei die Konzentrationsbereiche zweier Modelle (M) nicht identisch sind; Erfassung (103) mindestens eines Probenspektrums (1; 1a, 1b) der Probe (5a, 5b); Zuordnung (104) des Probenspektrums (1; 1a, 1b) zu mindestens einem quantitativen Modell (M) der generierten quantitativen Modelle (M); Anwendung (105) des mindestens einen quantitativen Modells(M), welches dem Probenspektrum (1; 1a, 1b) zugeordnet wurde, auf das Probenspektrum (1; 1a, 1b), um einen Vorhersagewert für die unbestimmte Konzentration zu ermitteln; und Steuern und/oder Regeln (108) des Prozesses (3) bezüglich mindestens eines Parameters auf Basis des Vorhersagewertes für die unbestimmte Konzentration.
Patent DE-102020101369-A1 (DE)
Title: Lichtbandverschlusssystem aus Draht
Inventor: MARQUAS KARSTEN
IPC: F21V21/04
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Haltefeder 1 zur Fixierung eines Montagekörpers 200 einer Leuchte an einer Tragschiene der Leuchte, wobei die Haltefeder 1 zwei sich in der Transversalrichtung Y gegenüberliegende Halteabschnitte 10 aufweist und dazu ausgebildet ist, zur Fixierung der Tragschiene an dem Montagekörper 200 in einer Fixierposition mit einem Basisbereich 160 eines jeden Halteabschnitts 10 vertikal nach unten gegen einen Montagekörperabschnitt zu pressen, mit einem ersten Haltebereich eines jeden Halteabschnitts vertikal nach oben gegen einen der Montagekörperhalteanker zu pressen und mit einem zweiten Haltebereich eines jeden Halteabschnitts 10 vertikal nach unten gegen einen der Tragschienenhalteanker zu pressen. Jeder der Halteabschnitte 10 ist durch einen durchgehenden Draht 2, 102 ausgebildet, wobei insbesondere der den jeweiligen Halteabschnitt 10 ausbildende Draht 102 eine Drahtlänge von mindestens 100 mm aufweist und insbesondere jeder der Halteabschnitte 10 eine Längserstreckung in einer Längsrichtung X, die senkrecht auf der Transversalrichtung Y und senkrecht auf der Vertikalen Z steht, von mindestens 40 mm aufweist und eine Vertikalerstreckung von mindestens 15 mm aufweist.
Patent DE-102020101935-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem mit einem Filterelement
Inventor: PANNI ANDREAS
IPC: B01D27/06
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filterelement (100) zum Einbau in ein Gehäuse (210) eines Filtersystems (200), umfassend wenigstens einen zum Abscheiden von Flüssigkeit aus Aerosol ausgebildeten im Wesentlichen hohlzylindrischen Filterbalg (10, 20), der auf einem metallisch leitfähigen Stützrohr (70, 80) angeordnet ist, und zwei zum Abdecken axialer Endbereiche (12, 14, 22, 24) des wenigstens einen Filterbalgs (10, 20) ausgebildete Abdeckelemente (30, 40). Eine elektrisch leitfähige und nicht-zerstörungsfrei lösbare Verbindung (50) ist zwischen wenigstens einem Stützrohr (70, 80) und wenigstens einem der Abdeckelemente (30, 40) ausgebildet.Ferner betrifft die Erfindung ein Filtersystem (200) mit einem Filterelement (100).
Patent DE-102020104522-A1 (DE)
Title: Strahlungsemittierende vorrichtung und verfahren zur herstellung einer strahlungsemittierenden vorrichtung
Inventor: BRICK PETER
IPC: F21V5/04
Filed: 2020-02-20
Abstract: Es wird eine strahlungsemittierende Vorrichtung mit einer Mehrzahl von Emittern (1) und einer Mehrzahl von optischen Elementen (2), wobei die Emitter entlang einer ersten Emitterrichtung (dE1) in einem ersten mittleren Emitterabstand AE1 und entlang einer schräg oder senkrecht zur ersten Emitterrichtung verlaufenden zweiten Emitterrichtung (dE2) in einem zweiten mittleren Emitterabstand AE2 angeordnet sind, und wobei die optischen Elemente entlang einer ersten Optikrichtung (dO1) in einem ersten mittleren Optikabstand AO1 und entlang einer schräg oder senkrecht zur ersten Optikrichtung verlaufenden zweiten Optikrichtung (dO2) in einem zweiten mittleren Optikabstand AO2 angeordnet sind, und wobei mindestens eine der folgenden vier Bedingungen erfüllt ist: (i) NE1 * AE1 * cos Φ = m2 * AO1,(ii) NE2 * AE2 * sin Φ = m4 * AO1, (iii) NE1 * AE1 * sin Φ = m1 * AO2 und (iv) NE2 * AE2 * cos Φ = m3 * AO2, wobei NE1 die Anzahl an Emittern entlang der ersten Emitterrichtung, NE2 die Anzahl an Emittern entlang der zweiten Emitterrichtung, Φ ein Winkel zwischen der ersten Emitterrichtung und der ersten Optikrichtung und m1, m2, m3 und m4 jeweils Faktoren sind. Weiterhin wird ein Verfahren zur Herstellung einer strahlungsemittierenden Vorrichtung mit einer Mehrzahl von Emittern und einer Mehrzahl von optischen Elementen angegeben.
Patent DE-102020106032-A1 (DE)
Title: Beinauflage eines Fluggastsitzes mit einer Vorrichtung
Inventor: JENSEN ALEXANDER
IPC: B64D11/06
Filed: 2020-03-05
Abstract: Beinauflage eines Fluggastsitzes mit einer Vorrichtung, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse umfasst, wobei das Gehäuse zwei Gehäusehälften aufweist, wobei die beiden Gehäusehälften schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, wobei das Gehäuse derart ausgebildet ist, dass eine Schwimmweste für einen Fluggast darin verstaubar ist, wobei an einer Gehäusehälfte ein Sitzbezug des Fluggastsitz anordenbar ist, sodass die Vorrichtung einen Teil einer Nutzfläche der Beinauflage bildet, wobei die Vorrichtung an einer Grundstruktur der Beinauflage angeordnet ist.
Patent DE-102020107844-A1 (DE)
Title: Verfahren zur dynamischen Fixierung eines Fahrzeuginsassen und Fahrzeug
Inventor: SEYFFERT MARTIN
IPC: B60R21/0132
Filed: 2020-03-23
Abstract: Ein Verfahren zur dynamischen Fixierung eines mit einem Sicherheitsgurt (18) in einem Sitz (16) eines Fahrzeugs (10) angeschnallten Insassen (12) umfasst folgende Schritte: zunächst wird ein zukünftiger Straßenverlauf ermittelt sowie wenigstens ein innerhalb des zukünftigen Straßenverlaufs liegender Abschnitt. Anschließend wird mindestens eine zu erwartende Beschleunigung des Fahrzeugs (10) bestimmt, wobei die zu erwartende Beschleunigung innerhalb des wenigstens einen Abschnittes voraussichtlich auf das Fahrzeug (10) wirken wird. Die bestimmte zu erwartende Beschleunigung wird daraufhin mit einem Schwellwert verglichen und der Sicherheitsgurt (18) zum Fixieren des Insassen (12) angezogen, falls die zu erwartende Beschleunigung den Schwellwert überschreitet. Zur Bestimmung der zu erwartenden Beschleunigung werden sowohl Beiträge durch Längsbeschleunigung, durch Querbeschleunigung als auch durch vertikale Beschleunigung berücksichtigt.Zudem wird ein Fahrzeug angegeben.
Patent DE-102020108020-A1 (DE)
Title: Spindelmotor mit fluiddynamischem Lagersystem
Inventor: KULL ANDREAS
IPC: H02K5/167
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelmotor mit fluiddynamischem Lagersystem, welcher umfasst: ein feststehendes Motorbauteil (10, 12) mit einer feststehenden Lagerkomponente (14), ein drehbares Motorbauteil mit einer Nabe (34) und einer drehbaren Lagerkomponente (16, 18), welches mittels eines elektromagnetischen Antriebssystems (40, 42) drehend antreibbar ist, wobei die feststehende Lagerkomponente eine Lagerbuchse (14) aufweist und die drehbare Lagerkomponente eine Welle (16) und eine an einem Ende der Welle angeordnete Druckplatte (18) aufweist, mindestens ein fluiddynamisches Radiallager (22) und mindestens ein erstes und ein zweites fluiddynamisches Axiallager (24, 26), die zwischen den feststehenden und den drehbaren Lagerkomponenten entlang eines mit Lagerfluid gefüllten Lagerspalts (30) angeordnet sind, wobei die Bauhöhe des Spindelmotors kleiner als 4,5 mm beträgt.
Patent DE-102020108572-A1 (DE)
Title: Gargerät mit Optik
Inventor: SCHICK DAVID
IPC: F24C1/00
Filed: 2020-03-27
Abstract: Ein Gargerät hat einen Garraum (14), eine Garraumöffnung (16), zumindest eine Optik (28, 30), die ein transparentes optisches Element (34, 36) aufweist, und eine Belüftungsvorrichtung (44), die eine Strömungsquelle (50) und ein Luftleitelement (48) aufweist, das dazu ausgebildet ist, eine von der Strömungsquelle (50) erzeugte Luftströmung entlang des transparenten optischen Elements (34, 36) zu leiten, deren Hauptströmungsrichtung (R) im Wesentlichen parallel zum transparenten optischen Element (34, 36) ist.
Patent DE-102020110871-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung zur Lichtdetektion
Inventor: GÄBLER DANIEL
IPC: H01L31/18
Filed: 2020-04-22
Abstract: Halbleitervorrichtung zur Lichtdetektion, welche Folgendes beinhaltet:eine Photodiode, welche einen optisch aktiven Bereich beinhaltet; undeinen mit der Photodiode verbundenen Widerstand, welcher mindestens einen Teil des optisch aktiven Bereichs überlappt, wobei der Widerstand eine antireflektierende Beschichtung zum Reduzieren von Reflexionsverlust beinhaltet.
Patent DE-102020111597-A1 (DE)
Title: Vertikale transistoren für ultradichte logik- und speicheranwendungen
Inventor: HARATIPOUR NAZILA
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-04-29
Abstract: Eine vertikale Transistorstruktur beinhaltet einen Materialstapel mit einem Source-Material, einem Drain-Material und einem Kanalmaterial dazwischen. Die vertikale Transistorstruktur beinhaltet ferner eine Gate-Elektrode angrenzend an eine Seitenwand des Stapels, wobei die Seitenwand das Kanalmaterial und wenigstens eine partielle Dicke sowohl des Source-Materials als auch des Drain-Materials beinhaltet. Ein Gate-Dielektrikum ist zwischen der Seitenwand des Stapels und der Gate-Elektrode vorhanden. Die vertikale Transistorstruktur beinhaltet ferner eine erste Metallisierung über einem ersten Bereich des Stapels oberhalb der Gate-Dielektrikum-Schicht und in Kontakt mit der Gate-Elektrode auf einer Seitenwand des Stapels. Eine zweite Metallisierung grenzt an die erste Metallisierung an, wobei die zweite Metallisierung sich über einem zweiten Bereich des Stapels und in Kontakt mit dem Source-Material oder dem Drain-Material befindet.
Patent DE-102020111730-A1 (DE)
Title: Metalldetektor
Inventor: KLOTZ MICHAEL
IPC: G01V3/10
Filed: 2020-04-29
Abstract: Metalldetektor (1) mit mindestens einer Sendespule (7) und mindestens einer Empfangsspule (8, 12, 13), wobei die Sendespule (7) und die Empfangsspule (8, 12, 13) jeweils in einer Ebene angeordnet sind und jede Ebene einen Normalenvektor (15) aufweist, der orthogonal auf der Ebene steht, wobei die Sendespule (7) und die Empfangsspule (8, 12, 13) mit einer Messanordnung verbunden sind, wobei ein Produkt (10) entlang eines Geschwindigkeitsvektors (9) durch den Metalldetektor (1) befördert wird, wobei ein Winkel (α) zwischen mindestens einem der Normalenvektoren (15) der Sendespule (7) und/oder der Empfangsspule (8, 12, 13) und dem Geschwindigkeitsvektor (9) größer 0° ist.
Patent DE-102020111829-A1 (DE)
Title: Haltesystem für einen Rollstuhl in einem Fahrzeug
Inventor: GIESA HANS-GERHARD
IPC: B64D11/06
Filed: 2020-04-30
Abstract: Es wird ein Haltesystem für einen Rollstuhl in einem Fahrzeug vorgeschlagen, aufweisend eine Basiseinheit mit ersten Befestigungselementen, die dazu ausgebildet sind, zum Befestigen der Basiseinheit mit komplementär geformten zweiten Befestigungselementen an einem Fußboden oder einer umgebenden Struktur in dem Fahrzeug verbunden zu werden, eine vordere Halteeinheit und eine hintere Halteeinheit, die an einer Oberseite der Basiseinheit in einem Abstand zueinander angeordnet sind und dazwischen eine Aufstandsfläche für einen Rollstuhl definieren, wobei die vordere Halteeinheit und die hintere Halteeinheit dazu ausgebildet sind, eine lösbare, formschlüssige Verbindung mit dem auf der Aufstandsfläche angeordneten Rollstuhl einzugehen, sodass der Rollstuhl zwischen der vorderen Halteeinheit und der hinteren Halteeinheit verspannt ist, und wobei das Haltesystem dazu ausgebildet ist, den Rollstuhl während des Betriebs des Fahrzeugs ortsfest an dem Fußboden zu fixieren.
Patent DE-102020113978-A1 (DE)
Title: Mehrfachsensor
Inventor: NOACK FRANK
IPC: G01N31/02
Filed: 2020-05-25
Abstract: Bei einem Sensor, insbesondere Gassensor, mit einem Sensorelement, welches eine Funktionsschicht zur Ein- und Auslagerung von Analyt-Molekülen aufweist, schlägt die Erfindung vor, dass der Sensor (1) zwei Sensorelemente (2, 3) aufweist, von denen ein erstes Sensorelement (2) in einer Gassensor-Betriebsart und ein zweites Sensorelement (3) in einer Dosimeter-Betriebsart betreibbar ist. Weiterhin schlägt die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Sensors (1) vor, der nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgestaltet ist, wobei die Konzentration eines Analyten in einer Strömung ermittelt wird, und wobei die Analyt-Konzentration oberhalb eines als Messgrenze definierten Werts aus dem Messsignal des ersten Sensorelements (2) ermittelt wird und unterhalb der Messgrenze aus dem Messsignal des zweiten Sensorelements (3) ermittelt wird, und wobei das zweite Sensorelement (3) regeneriert wird, während die Analyt-Konzentration oberhalb der Messgrenze liegt.
Patent DE-102020118253-A1 (DE)
Title: Signalleuchte für Industrieanwendungen
Inventor: STRATMANN CHRISTOPH
IPC: H05B45/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die erfindungsgemäße Ansteuereinheit AE dient zur einfachen Ansteuerung eines industriellen Signalisierungselements mit mindestens drei Farb-LEDs z.B. einer LED-Industrie-Signalleuchte oder einem LED-Streifen. Eingangsseitig weist die Ansteuereinheit AE einen Industrie-Standardstecker-Anschluss z.B. M12 auf. Weiterhin umfasst die Ansteuereinheit AE eine Steuerlogik L und eine LED-Treiberschaltung. Der Industrie-Standardstecker-Anschluss ist über mindestens zwei Eingangssignalleitungen E1, E2 für industrielle Schaltsignale und eine Kommunikationsleitung K für eine Kommunikationsverbindung entsprechend einem industriellen Kommunikationsstandard mit der Steuerlogik L verbunden. Die LED Treiberschaltung weist mindestens drei ausgangsseitigen Anschlüssen A1, A2, A3 auf, über die die Farb-LEDs des Signalisierungselements angesteuert werden.
Patent DE-102020119897-A1 (DE)
Title: Fahrzeugradsensor-Baugruppe, Fahrzeugradbaugruppe und Gruppe von Fahrzeugradsensor-Baugruppen
Inventor: FYHR PONTUS
IPC: G01P13/00
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betriff eine Fahrzeugradträger-Baugruppe (1) eines Fahrzeugs mit einem Fahrzeugradträger (44) und einem Sensorrad (4), welches mit dem Fahrzeugradträger (44) rotiert. Das Sensorrad (4) verfügt über einen in Umfangsrichtung umlaufenden Elektromagnetfeld-Beaufschlagungsbereich (9), dessen wirksamer Querschnitt, magnetische Flussdichte und/oder Leitfähigkeit über den Umfang variiert. Ein Sensor (14) erfasst die Bewegung des Sensorrads (4). Der Sensor (14) weist eine ein Elektromagnetfeld erzeugende Erregerspule (8) und eine Empfängerspule (12, 13) auf. Das von der Erregerspule (8) erzeugte Elektromagnetfeld erstreckt sich in einem Teilumfangssegment des Elektromagnetfeld-Beaufschlagungsbereichs (9) und in der Empfängerspule (12, 13). Somit ist die in der Empfängerspule (12, 13) von dem Elektromagnetfeld erzeugte Spannung abhängig von dem über den Umfang variierenden wirksamen Querschnitt, der magnetischen Flussdichte und/oder der Leitfähigkeit des Elektromagnetfeld-Beaufschlagungsbereich (9). Die Empfängerspule (12, 13) weist in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnete Schlaufen aus Leitungsabschnitten eines Leiters auf. Eine erste Schlaufe ist dabei im Uhrzeigersinn gewickelt, während eine zweite Schlaufe entgegen dem Uhrzeigersinn gewickelt ist.Der erfindungsgemäße Sensor (14) findet Einsatz für eine Erfassung einer Drehwinkels und/oder einer Winkelgeschwindigkeit eines Fahrzeugrads eines Fahrzeugs, insbesondere im Zusammenhang mit einer Bremsregelung des Fahrzeugrads mit Traktionskontrolle.
Patent DE-102020121566-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Einkaufen von Waren
IPC: G06Q20/20
Filed: 2020-08-17
Abstract: Ein System zum Einkaufen von Waren, umfasst ein mobiles Endgerät (1), mittels dem von einem Benutzer jeweils ein Barcode (5) an einer Ware (4) einlesbar ist und in der eine Liste mit Barcodes (5) über die eingelesenen Waren (4) generierbar ist; eine elektronische Kasse (6) mit Einrichtungen (7, 9) zur Entgegennahme von Zahlungen; ein die elektronische Kasse (6) angeschlossenes Empfangsgerät (10), und einen Server (12) mit einer angeschlossenen Datenbank zur Zuordnung von Barcodes (5) zu Waren und Preisen, wobei mittels dem mobilen Endgerät (1) die Liste mit Barcodes (5) an den Server (12) übertragbar ist und die Liste von Barcodes (5) von dem Server (12) an das Empfangsgerät (10) übertragbar ist, wobei zur Ausführung der Datenübertragung eine Codierung (11) im Bereich der elektronischen Kasse (6) vorgesehen ist, die von dem mobilen Endgerät (1) einlesbar ist. Ferner wird ein Verfahren zum Einkaufen von Waren bereitgestellt.
Patent DE-102020123278-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer Fehlfunktion einer Komponente eines Kraftfahrzeugs und/oder einer Zustandsänderung des Kraftfahrzeugs
Inventor: PETERS YANNIK
IPC: G01M17/007
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion einer Fehlfunktion einer Komponente eines Kraftfahrzeugs und/oder einer Zustandsänderung des Kraftfahrzeugs, wobei das Kraftfahrzeug mehrere Räder, mehrere aktive Radaufhängungen, mehrere Sensoren, eine Steuerungseinheit, eine Auswerteeinheit und eine Karosserie aufweist, wobei die Räder jeweils über eine der aktiven Radaufhängungen an der Karosserie befestigt sind, wobei die Sensoren Sensorinformationen erfassen (S1), die von der Steuerungseinheit zur Steuerung der aktiven Radaufhängungen verwendet werden (S2), wobei die Sensorinformationen ebenfalls zur Detektion der Fehlfunktion und/oder der Zustandsänderung durch die Auswerteeinheit verwendet werden (S3).
Patent DE-102020125337-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Palettenaufgabe
Inventor: BÜRGER AXEL
IPC: B66F17/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung für eine Palettenaufgabe, wobei eine Palette an einem Übergabeort von einem ersten Förderorgan in einer Übergaberichtung an ein zweites Förderorgan übergebbar ist, wobei ein Gestell und ein Abdeckrahmenkörper mit einem ersten Rahmenkörper und mit einem zweiten Rahmenkörper vorgesehen sind, wobei er erste Rahmenkörper und der zweite Rahmenkörper um eine quer zu der Übergaberichtung verlaufende Drehachse schwenkbar gelagert sind, so dass der erste Rahmenkörper und der zweite Rahmenkörper die Palette in einer ersten Schwenkposition des Abdeckrahmenkörpers von oben und von einer ersten Seite einerseits und in einer zweiten Schwenkposition des Abdeckrahmenkörpers von oben und von einer zur ersten Seite gegenüberliegenden Seite abdecken.