baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009044332-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: LEE JAEKYUN
IPC: G09G3/36
Filed: 2009-10-27
Granted: 2019-02-14
Abstract: Flüssigkristallanzeige, aufweisend:ein Flüssigkristallanzeige-Panel (10), aufweisend ein Anzeigegebiet, in dem Pixel in einem Matrixformat angeordnet sind und eine Mehrzahl von Datenleitungen und eine Mehrzahl von Gate-Leitungen so ausgebildet sind, dass sie sich kreuzen;eine Rand-Gemeinsame-Leitung (21), die in einem Nichtanzeigegebiet außerhalb des Anzeigegebiets ausgebildet ist, um eine gemeinsame Spannung durch eine Mehrzahl von Eingangsquellen zu empfangen;eine Mehrzahl von Pixel-Gemeinsame-Leitung-Strukturen (23), die in jeder der Flüssigkristallzellen, die jedes der Pixel bilden, ausgebildet sind und elektrisch miteinander verbunden sind, wobei jede der Pixel-Gemeinsame-Leitung-Strukturen (23) eine Netzstruktur aufweist, und wobei die Pixel-Gemeinsame-Leitung-Strukturen (23) mit gemeinsamen Elektroden (Ec1, Ec2, Ec3) der Flüssigkristallzellen verbunden sind; undeine Mehrzahl von longitudinalen gemeinsamen Leitungen (22), die elektrisch verbunden sind mit der Rand-Gemeinsame-Leitung (21) zum Anlegen der gemeinsamen Spannung an die Pixel-Gemeinsame-Leitung-Strukturen (23), wobei jede der longitudinalen gemeinsamen Leitungen (22) zwischen zwei horizontal benachbarten Pixeln in einer Richtung parallel zu den Datenleitungen ausgebildet ist,wobei die Pixel eine Mehrzahl von Pixel-Einheiten (A) aufweisen, die jeweils zwei vertikal benachbarte Pixel aufweisen, und jeder der Pixel-Einheiten (A) zwei Datenleitungen (D1, D2) und drei Gate-Leitungen (G1, G2, G3) zugeordnet sind,wobei die Rand-Gemeinsame-Leitung (21) und die Pixel-Gemeinsame-Leitungsstrukturen (23) die gleiche Metallstruktur haben wie die Gate-Leitungen,wobei jede der longitudinalen gemeinsamen Leitungen (22) die gleiche Metallstruktur hat wie die Daten-Leitungen und nach jeder zweiten Daten-Leitung angeordnet ist.
Patent DE-102009047588-B4 (DE)
Title: Ablenkblech
Inventor: YORITA HIROSHI
IPC: F02F7/00
Filed: 2009-12-07
Granted: 2017-05-04
Abstract: Ablenkblech (31), das zwischen einer Kurbelwelle (19) und einer Ölwanne (14) vorgesehen ist, in der Schmieröl (O) gespeichert wird, wobei die Kurbelwelle (19) mittels Kurbelwellenlagern (23) drehbar in einem Motorblock (12, 13) eingebaut ist, die Kurbelwelle (19) ein zwischen den Kurbelwellenlagern (23) vorgesehenes Gegengewicht (22) hat und sich die Kurbelwelle (19) in einer Richtung ausdehnt, in der Zylinder (16a, 16b, 16c, 16d) angeordnet sind, mit: einer Abgabeeinrichtung zum Abgeben des Schmieröls (O), das auf das Ablenkblech (31) getropft ist, zur Ölwanne (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Abgabeeinrichtung eine Führungsnut (32) umfasst, bei der sich ein in einer Drehrichtung (R) der Kurbelwelle (19) vorgelagerter Abschnitt unterhalb des Gegengewichts (22) befindet und sich ein in der Drehrichtung der Kurbelwelle (19) nachgelagerter Abschnitt unterhalb des Kurbelwellenlagers (23) befindet; und die Abgabeeinrichtung ein Abgabeloch (33) umfasst, das in dem in der Drehrichtung nachgelagerten Abschnitt der Führungsnut (32) ausgebildet ist und das für eine Verbindung zwischen der Ölwanne (14) und dem Motorblock (12, 13) sorgt.
Patent DE-102009055959-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung
Inventor: SENFT GERHARD FRIEDRICH
IPC: F16H25/20
Filed: 2009-11-27
Granted: 2012-02-02
Abstract: Verstellvorrichtung, für ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes, mit – einer axial unverschieblich und drehfest gelagerten ersten Hülse (4), die mindestens eine erste Drall-Innennut (6) aufweist, – einer Patrone (1), die ein erstes Drall-Aussengewinde (9) aufweist, das mit der ersten Drall-Innennut (6) in Eingriff ist, gekennzeichnet durch eine zweite Hülse (5), die mindestens eine zweite Drall-Innennut (7) aufweist, die mit einem zweiten Drall-Aussengewinde (10) der Patrone (1) in Eingriff ist.
Patent DE-102009060229-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühler und Kraftfahrzeug
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: F02B29/04
Filed: 2009-12-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Ladeluftkühler für eine aufgeladene Brennkraftmaschine (3), insbesondere eines Kraftfahrzeugs (1),- mit einem Ladeluftverteiler (16), dessen Verteilereinlass (21) mit einem Ladeluftauslass (22) einer Ladeeinrichtung (5) der Brennkraftmaschine (3) fluidisch verbindbar ist,- mit einem Ladeluftsammler (17), dessen Sammlerauslass (23) mit Brennräumen (24) der Brennkraftmaschine (3) fluidisch verbindbar ist,- mit mehreren Ladeluftleitungen (20), die eine Verteilerkammer (26) des Ladeluftverteilers (16) mit einer Sammelkammer (27) des Ladeluftsammlers (17) fluidisch verbinden und die einen Kühlluftpfad (9) durchqueren,- mit mehreren Distanzplatten (19), die sich quer zu den Ladeluftleitungen (20) durch den Kühlluftpfad (9) erstrecken und Durchgangsöffnungen (28) für die Ladeluftleitungen (20) aufweisen, durch die die Ladeluftleitungen (20) hindurchgeführt sind,- mit zwei sich gegenüberliegenden Seitenwangen (18), welche den Kühlluftpfad (9) im Bereich der Ladeluftleitungen (20) seitlich begrenzen und an denen die Distanzplatten (19) befestigt sind,- wobei der Ladeluftverteiler (16) eine an den Ladeluftleitungen (20) und an den Seitenwangen (18) befestigte Verteilerinnenschale (29) und eine an der Verteilerinnenschale (29) befestigte Verteileraußenschale (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet,- dass der Ladeluftsammler (17) eine an den Ladeluftleitungen (20) und an den Seitenwangen (18) befestigte Sammlerinnenschale (31) und eine an der Sammlerinnenschale (31) befestigte Sammleraußenschale (32) aufweist,- dass die Seitenwangen (18) Führungen (38) zur Positionierung der Distanzplatten (19) aufweisen, und- dass die Distanzplatten (19) an ihren Längsenden Führungskonturen (39) aufweisen, die mit den Führungen (38) der Seitenwangen (18) zusammenwirken.
Patent DE-102010016102-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung umfassend einen Resonator
Inventor: GEHRING FRANK K
IPC: G01N29/036
Filed: 2010-03-23
Granted: 2016-11-03
Abstract: Messvorrichtung (10, 50), umfassend einen Resonator (20, 52) mit einem sensitiven Bereich und eine Basisträgereinheit (26, 30), zur Messung von Eigenschaften eines Fluids, wobei der Resonator (20, 52) in die Basisträgereinheit (26, 30) eingesetzt und in dieser kontaktiert ist, wobei der sensitive Bereich für das Fluid zugänglich bleibt, und der Resonator (20, 52) über Anschlussstellen (24, 40) an der Basisträgereinheit (26, 30) ansprechbar ist, wobei die Basisträgereinheit (26, 30) lediglich durch eine Folienanordnung gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Resonator (20, 52) mit einer Abschlussfolie (18, 54) verbunden ist, mittels welcher der Resonator (20, 52) in der Basisträgereinheit (30) fixiert ist und die Abschlussfolie über ihre gesamte Stärke eine Ausnehmung mit einem Innendurchmesser aufweist, der geringfügig kleiner ist als der Durchmesser des Resonators, so dass die Abschlussfolie nur im Randbereich des Resonators aufliegt.
Patent DE-102010023830-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeugmaschine zum Bearbeiten einer Verzahnung, Computerprogrammprodukt und Verzahnung
Inventor: HEIDELMANN WILFRIED DIPL ING
IPC: G05B19/402
Filed: 2010-06-15
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten einer Verzahnung (2), deren Zahnflanken durch ein Aufmaß von ihrer Sollgeometrie abweichen, bei dem das Aufmaß durch eine Zustellung in mindestens zwei Zustellschritten (j) und jeweils daran anschließenden Arbeitshüben mit einem um eine Werkzeugachse (Y) rotierenden Profilwerkzeug (0) abgetragen wird, wozu das Profilwerkzeug (0) in einer von dem Schwenkwinkel (A) zwischen der zur Werkzeugachse (Y) orthogonalen Rotationsebene des Werkzeugs und der Verzahnungsachse (Z) abhängigen Einstellung relativ zu der Verzahnung (2) mit dieser in einen Bearbeitungseingriff gebracht wird, in welchem der Materialabtrag in dem sich nach dem jeweiligen Zustellschritt ergebenden Eingriffsbereich erfolgt, wobei sich der Eingriffsbereich nach dem letzten Zustellschritt (n) bei auf einen durch seine Auslegung (A0) bestimmten Schwenkwinkel (An = Ao) eingestellten Profilwerkzeug (0) über die gesamte Flankenhöhe erstreckt und dadurch der zur Sollgeometrie führende Materialabtrag bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß in mindestens einem dem letzten Zustellschritt (n) vorangehenden Zustellschritt (k) das Profilwerkzeug (0) auf einen von seinem Auslegungswinkel (A0) abweichenden Schwenkwinkel (AK) eingestellt wird, der einen gegenüber der Einstellung des Auslegungswinkels (A0) in Richtung der Flankenhöhe vergrößerten Eingriffsbereich ergibt.
Patent DE-102010028388-B4 (DE)
Title: Luftstrommessvorrichtung
Inventor: ENOMOTO TAKASHI
IPC: G01F5/00
Filed: 2010-04-29
Granted: 2023-01-12
Abstract: Luftstrommessvorrichtung aufweisend:eine Düse (2), in der Luft strömt;einen Körperabschnitt (3c) mit einem darin befindlichen Bypasskanal (5), durch den ein Teil von Luft, die in der Düse (2) strömt, strömt, und einem Nebenbypasskanal (6), der von dem Bypasskanal (5) abgezweigt ist, so dass ein Teil von Luft, die in dem Bypasskanal (5) strömt, in den Nebenbypasskanal (6) strömt;einen Sensorabschnitt (4) mit einem Sensorchip (13), der in dem Nebenbypasskanal (6) angeordnet ist, wobei der Sensorabschnitt (4) ausgebildet ist, um ein Sensorsignal auszugeben wodurch ein Strom von Luft, die durch den Nebenbypasskanal (6) strömt, gemessen wird, und der Nebenbypasskanal (6) einen Lufteinlass (6a) aufweist, der an einer Seite des Bypasskanals (5) in einer vorbestimmten Richtung (Y-Y) annähernd senkrecht zu einer Stromrichtung von Luft, die im Bypasskanal (5) strömt, geöffnet ist; undeine Platte (7) zum Begrenzen eines Rückwärtsstroms, die im Bypasskanal (5) an einem auslassseitigen Abschnitt, der stromabwärts vom Lufteinlass (6a) des Nebenbypasskanals (6) in der Stromrichtung von Luft, die im Bypasskanal (5) strömt, vorgesehen ist, angeordnet ist, wobeidie Platte (7) zum Begrenzen des Rückwärtsstroms angeordnet ist, um eine Luftmenge, die mit einer Wandfläche des auslassseitigen Abschnitts des Bypasskanals (5) auf einer oberen Seite kollidiert, zu reduzieren, wodurch ein Rückwärtsstrom von Luft, die vom auslassseitigen Abschnitt des Bypasskanals (5) in den Lufteinlass (6a) des Nebenbypasskanals (6) in umgekehrter Richtung strömt, eingeschränkt wird.
Patent DE-102010036230-B4 (DE)
Title: Führungsbügel für ein Sicherheitsgurtsystem
Inventor: STRNAD GEORGE J
IPC: B60R22/24
Filed: 2010-09-03
Granted: 2018-04-05
Abstract: Führungsbügel für ein Fahrzeug-Sicherheitsgurtsystem, wobei der Führungsbügel umfasst: einen ersten Abschnitt, der für die Anbringung an einer Karosserie eines Fahrzeugs in einer Ebene ausgelegt ist, wobei der erste Abschnitt zumindest eine durchgehende erste Bohrung definiert, die für die Aufnahme eines ersten Befestigungselements ausgelegt ist; einen zweiten Abschnitt, der sich in einem Winkel von dem ersten Abschnitt erstreckt und für eine Anbringung an der Karosserie des Fahrzeugs in einer anderen Ebene ausgelegt ist, wobei der zweite Abschnitt umfasst: einen unteren Arm, der eine bogenförmige Lagerfläche definiert; und einen oberen Arm, der dem unteren Arm gegenüberliegend angeordnet und von diesem beabstandet ist, wobei der obere Arm zumindest eine durchgehende zweite Bohrung definiert, die für die Aufnahme eines zweiten Befestigungselements ausgelegt ist, und wobei der untere Arm und der obere Arm einen dazwischen liegenden Kanal definieren, der dafür ausgelegt ist, ein Sicherheitsgurtband des Fahrzeugs auf der bogenförmigen Lagerfläche des unteren Arms aufzunehmen; und einen dritten Abschnitt, der sich von dem oberen Arm des zweiten Abschnitts und parallel zu dem ersten Abschnitt erstreckt, wobei der dritte Abschnitt zumindest eine durchgehende dritte Bohrung definiert, die für die Aufnahme des ersten Befestigungselements ausgelegt ist; wobei der Führungsbügel an der Karosserie des Fahrzeugs fest anbringbar und in Bezug auf diese nicht drehbar ist.
Patent DE-102010044252-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung einer Barriereentladung in einem Gasstrom
Inventor: ALBRECHT ANDREAS
IPC: A61L9/22
Filed: 2010-09-02
Granted: 2014-03-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung einer Barriereentladung in einem Gasstrom (2) umfassend – einen Reaktorraum (3), der von einer Einströmseite (3a) zu einer Ausströmseite (3b) von dem Gas durchströmbar ist, – eine erste Elektrode (4a), – ein Dielektrikum (5), das den Reaktorraum (3) zumindest gegen die erste Elektrode (4a) abschirmt, und – eine zweite Elektrode (4b), wobei die zweite und die erste Elektrode (4b, 4a) gegen eine Spannungsquelle (8) schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass – mindestens zwei der ersten Elektrode (4a) zugeordnete Entladungselemente (7, 7a) aus elektrisch leitfähigem Material zumindest teilweise in den Reaktorraum (3) hinein ragen, – die Entladungselemente (7, 7a) elektrisch gegeneinander und gegen die erste und zweite Elektrode (4a, 4b) isoliert sind, – die zweite Elektrode (4b) derart zu den Entladungselementen (7, 7a) angeordnet ist, dass Entladungen (18) zwischen den Entladungselementen (7, 7a) und der zweiten Elektrode (4b) in dem Reaktorraum (3) entstehen, und – zwischen der Einström- und Ausströmseite (3a, 3b) des Reaktorraums (3) angeordnete Gasführungsmittel (12) den Gasstrom (2) in mehrere Teilströme (13) aufteilen und jedem Teilstrom (13) mindestens ein Entladungselement (7, 7a) zugeordnet ist.
Patent DE-102010046591-B4 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: BLECHSCHMIDT ANDREAS
IPC: F04C2/344
Filed: 2010-09-25
Granted: 2015-03-12
Abstract: Flügelzellenpumpe mit einem in einem Pumpengehäuse (1) gelagerten, von einer Welle (2) angetriebenen Rotor (3), mehreren in Lagernuten (4) des Rotors (3) radial verschiebbar gelagerten Flügelplatten (5) mit Flügelplatteninnenkanten (6) und Flügelplattenaußenkanten (7) und einem den Rotor (3) und die Flügelplattenaußenkanten (7) umgebenden Außenmantel (8) welcher direkt im Pumpengehäuse (1) angeordnet ist, mit in der/den Stirnseite/n des Pumpengehäuses (1), und/oder in dem/den stirnseitig am Pumpengehäuse (1) angeordneten Pumpengehäusedeckel/n (9), angeordneter/n Saugniere/n (10) und zu dieser/n versetzt angeordneter/n Druckniere/n (11), dadurch gekennzeichnet, – dass in den Lagernuten (4), den Flügelplatteninnenkanten (6) der Flügelplatten (5) „frei” benachbart, d. h. entkoppelt von der benachbarten Flügelplatte (5), beidseitig die Flügelplattenbreite und den Rotor (3) überragende Führungsnadeln (12) angeordnet sind, und – dass beidseitig des Rotors (3) in der/den Stirnseite/n des Pumpengehäuses (1) und/oder in dem/den stirnseitig am Pumpengehäuse (1) angeordneten Pumpengehäusedeckel/n (9) mit einem Arbeitsspiel versehene Führungsnuten (13) derart angeordnet sind, – dass bei in den Führungsnuten (13) und zugleich auch in den Lagernuten (4) geführten Führungsnadeln (12), bei an den Führungsnadeln (12) mit ihren Flügelplatteninnenkanten (6) anliegenden Flügelplatten (5) dann deren Flügelplattenaußenkanten (7) am Außenmantel (8) anliegen, und – dass die Führungsnuten (13) über Ölbohrungen (14) mit der Druckseite der Pumpe, d. h. unmittelbar oder mittelbar mit den Drucknieren (11) verbunden sind.
Patent DE-102010046690-B4 (DE)
Title: Gelenkeinrichtung
Inventor: BROECKL HEINZ
IPC: A61F2/64
Filed: 2010-09-28
Granted: 2012-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gelenkeinrichtung einer Knieorthese oder Knieprothese mit einem ersten Teil (14) und einem relativ dazu verschwenkbaren zweiten Teil (15) und Anschlussmitteln (2) zum Befestigen der Gelenkeinrichtung (1) an einem Nutzer der Knieorthese oder Knieprothese sowie einer Verriegelungseinrichtung (4, 40), mit der eine Verschwenkung der beiden Teile (14, 15) zueinander in Flexionsrichtung durch ein an dem zweiten Teil (15) verlagerbar angeordnetes Formschlusselement (4) verhindert wird, das im Verriegelungszustand formschlüssig in eine dem ersten Teil (14) zugeordnete Ausnehmung (40) eingreift, wobei das Formschlusselement (4) drehbar an dem zweiten Teil (15) gelagert ist und eine Kontur aufweist, die in der Verriegelungsstellung in die Ausnehmung (40) hineinragt und in der Freigabestellung ein Vorbeischwenken des ersten Teils (14) an der Lagerstelle des Formschlusselementes (4) ermöglicht.
Patent DE-102010063982-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer dreidimensionalen Struktur auf einem Substrat
Inventor: SOWADE ENRICO
IPC: B01J13/00
Filed: 2010-12-22
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer aggregierten dreidimensionalen Struktur (20) auf einem Substrat (18), mit folgenden Schritten:Bereitstellen (70) einer Lösung mit Partikeln (22); undAusstoßen (72) der Lösung durch eine Düsenöffnung (12) auf das Substrat (18) derart, dass eine Tröpfchenwolke (16) erzeugt wird, die Tröpfchen aufweist, die kleiner als die Düsenöffnung sind,wobei der Schritt des Ausstoßens (72) so ausgeführt wird, dass zumindest eine Mehrzahl der Tröpfchen der Tröpfchenwolke so dimensioniert ist, dass während des Flugs der Tröpfchen ein flüssiger Anteil der Tröpfchen im Wesentlichen verdunstet, so dass sich für jeweils ein Tröpfchen die dreidimensionale Struktur während des Fluges von der Düsenöffnung zu dem Substrat (18) ausbildet.
Patent DE-102011001643-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Mineralwolle nach dem Düsenblasverfahren sowie eine Verteilerwanne hierfür und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: GAISBAUER CHRISTOF
IPC: C03B37/083
Filed: 2011-03-29
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung von Mineralwolle nach dem Düsenblasverfahren, mit: einer Schmelzwanne zum Erzeugen einer mineralischen Schmelze (S), wenigstens einer hieraus über eine Zuführvorrichtung (2) gespeisten Verteilerwanne (3; 3'), welche einen in langgestreckter Form ausgebildeten Grundkörper (31; 31') mit einem wannenförmigen Querschnitt aufweist, wobei an einem Boden des Grundkörpers (31; 31') eine Mehrzahl an Austrittsöffnungen (36) für Primärfäden aus Schmelze angeordnet ist, einer unterhalb der Austrittsöffnungen (36) mit Abstand hiervon in Falllinie (F) der Primärfäden angeordneten Blasdüseneinrichtung (5), einem unterhalb der Blasdüseneinrichtung (5) angeordneten Fallschacht (7), und einem am unteren Ende des Fallschachtes (7) angeordneten Sammelförderer (8) zur Ablage und Wegbeförderung der erzeugten Mineralwolle als endlose Mineralwollevliesbahn (M), dadurch gekennzeichnet, dass der wannenförmige Querschnitt des Grundkörpers (31; 31') zumindest in dem den Austrittsöffnungen (36) benachbarten Bereich ein U-förmiger Querschnitt ist, und dass die Austrittsöffnungen (36) in zwei Reihen entlang der Längserstreckung des Grundkörpers (31') angeordnet sind, wobei sie hier jeweils zueinander versetzt vorliegen.
Patent DE-102011005466-B4 (DE)
Title: Gleitlagerschale
Inventor: LEHMANN UWE
IPC: F16C33/10
Filed: 2011-03-11
Granted: 2012-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitlagerschale für ein Kurbelwellenhauptlager (24) mit einem sich in Umfangsrichtung über einen Winkel von 90 bis 170° erstreckenden, an beiden umfänglichen Enden der Gleitlagerschale geschlossenen und die Gleitlagerschale radial durchsetzenden Schlitz (10) und einer ansonsten ölnutfreien Gleitfläche (11) auf ihrer Innenseite. Der Schlitz verjüngt sich auf wenigstens eines seiner beiden umfänglichen Enden (14) zulaufend und/oder auf den Scheitelpunkt der Gleitlagerschale zulaufend in axialer Richtung.
Patent DE-102011008321-B4 (DE)
Title: Anschlussfugendichtung
Inventor: LOOGEN MICHAEL
IPC: E04B1/684
Filed: 2011-01-11
Granted: 2019-12-12
Abstract: Anschlussfugendichtung zur Anordnung zwischen einer Tragkonstruktion (19) und einem Flächenbauteil (20) eines Gebäudes, insbesondere zwischen der Tragkonstruktion (19) und einem Fassadenpaneel oder einem Dachpaneel, umfassend wenigstens zwei zueinander beabstandete Dichtleisten (2, 2a), welche über ein Dichtband (3) miteinander verbunden sind, wobei das Dichtband (3) wenigstens eine Dehnfalte (A, B) aufweist, welche zwei aus der Ebene des Dichtbandes (3) heraus geformte und zwischen die Dichtleisten (2, 2a) gerichtete Schenkel (4, 4a; 5, 5a) umfasst, wodurch die Dichtleisten (2, 2a) in ihrem Abstand (X) zueinander veränderbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkel (4, 4a; 5, 5a) gleichgerichtet gebogen und durch eine Spitze (6) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011053664-B4 (DE)
Title: Niederdruck-Umführ-AGR-Vorrichtung
Inventor: HASHIMOTO KOJI
IPC: F02M26/64
Filed: 2011-09-16
Granted: 2023-10-05
Abstract: Eine Niederdruck-Umführ-AGR-Vorrichtung (1), die aufweist:ein Niederdruck-Umführ-AGR-Regulierventil (4), das einen Strömungskanalbereich eines Niederdruck-Umführ-AGR-Kanals (3) einstellt, über den AGR-Gas in einen Einlasskanal (2) eingeführt wird,ein Einlassdrosselventil (5) zum Erzeugen von Einlassunterdruck an einem Zusammenflussabschnitt des Einlasskanals (2) und des Niederdruck-Umführ-AGR-Kanals (3),eine einzige elektrische Betätigungseinrichtung (6), die das Niederdruck-Umführ-AGR-Regulierventil (4) antreibt,einen Verbindungsmechanismus (7) zum Antreiben des Einlassdrosselventils (5) durch das Ändern einer Ausgabecharakteristik der elektrischen Betätigungseinrichtung (6), wobei der Verbindungsmechanismus (7) aufweist:eine Nockenplatte (9), die sich mit dem Niederdruck-Umführ-AGR-Regulierventil (4) dreht, undeinen getriebenen Arm (11) mit einem Nockeneingriffsabschnitt (10), der sich mit dem Einlassdrosselventil (5) dreht, wobei der Nockeneingriffsabschnitt (10) mit der Nockenplatte (9) in Eingriff steht und durch eine Rolle (10a) und eine Welle (10b) gebildet wird,ein Gehäuse (12), in dem das Niederdruck-Umführ-AGR-Regulierventil (4) und das Einlassdrosselventil (5) untergebracht sind, undeine mechanische Stoppeinrichtung (14) mit einem Vorsprung (13) an dem Gehäuse (12) zum Regulieren des getriebenen Armes (11), wobeider getriebene Arm (11) einen Winkel (A8) des getriebenen Armes hat, der durch einen Winkel dargestellt ist, der zwischen einer Referenzlinie (L0), die ein Rotationszentrum des Niederdruck-Umführ-AGR-Regulierventils (4) und ein Rotationszentrum des Einlassdrosselventils (5) verbindet, und einer Rotationslinie (L1) definiert ist, die das Rotationszentrum des Niederdruck-Umführ-AGR-Regulierventils (4) und das Rotationszentrum der Rolle (10a) des Nockeneingriffsabschnitts (10) verbindet,der Winkel Aθ des getriebenen Armes einen Variationsbereich hat, der größer als 0° eingestellt ist, während die Nockenplatte (9) eine Rotation beschreibt, undder Vorsprung (13) mit dem getriebenen Arm (11) so in Kontakt gebracht wird, dass der Winkel (Aθ) des getriebenen Armes nicht kleiner als 0° wird.
Patent DE-102011056499-B4 (DE)
Title: Sekundäres Sensing für intelligentes passives Zugangs- / passives Startpolling
Inventor: TALTY TIMOTHY
IPC: H04W12/00
Filed: 2011-12-15
Granted: 2019-07-11
Abstract: Ein Verfahren zum Kommunizieren zwischen einem Fahrzeug und einem autorisierten Benutzer des Fahrzeugs, wobei das Verfahren umfasst:- Ausstatten eines autorisierten Benutzers mit einem Kommunikationsgerät;- Bereitstellen zumindest eines Infrarot-Sensors auf dem Fahrzeug;- Detektieren lebender Objekte innerhalb einer vorbestimmten Umgebung des Fahrzeugs basierend auf Wärmesignatursignalen, die vom Infrarot-Sensor empfangen werden;- Bestimmen, dass der Benutzer sich innerhalb einer vorbestimmten Umgebung des Fahrzeugs befinden kann basierend auf einem Wärmesignatursignal, das von den lebenden Objekten über den Infrarot-Sensor empfangen wurde;- Senden eines Polling-Signals von dem Fahrzeug, das von dem Gerät empfangen wird, wenn der Sensor das Wärmesignatursignal empfängt, das vom Benutzer stammen kann, wobei das Polling-Signal eine vorbestimmte Pulsbreite und Pulsrate aufweist, abhängig davon, wie schnell das lebende Objekt sich dem Fahrzeug nähert und/oder bei welcher Distanz es von dem Fahrzeug detektiert wird; und- Senden eines ersten Befehlssignals von dem Gerät an das Fahrzeug, um das Fahrzeug dazu zu bringen, eine vorbestimmte Fahrzeugoperation auszuführen, falls das Gerät das Polling-Signal empfängt.