baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020125509-B3 (DE)
Title: Bremssystem zur Koppelung mit einem Antriebsstrang
Inventor: LAUKEMANN DIETER
IPC: B60T10/02
Filed: 2020-09-30
Granted: 2022-02-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Bremssystem mit einem hydrodynamischen Retarder, umfassend mindestens einen auf einer Welle angeordneten Rotor und einen Stator, die in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind und miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum bilden, der für den Bremsbetrieb des Retarders über einen Arbeitsmediumeinlass mit einem Arbeitsmedium aus einem Arbeitsmediumkreislauf befüllbar und für den Nicht-Bremsbetrieb des Retarders über einen Arbeitsmediumauslass wieder entleerbar ist.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass ein Bypass vorgesehen ist, über den ein Sperrflüssigkeitskanal einer zwischen Gehäuse und Welle angeordneten Gleitringdichtung an den Arbeitsmediumkreislauf angeschlossen ist.
Patent DE-102021004904-B3 (DE)
Title: Seilwinde mit Seilaufrollhülse
Inventor: EMRICH MARCELL JÖRG
IPC: B66D1/30
Filed: 2021-09-29
Granted: 2022-11-03
Abstract: Seilwinde eines Kraftfahrzeuges mit einer Seiltrommel der Seilwinde ergänzenden Seilaufrollhülse, wobei die Seilaufrollhülse eine nach außen gerichtete zylindrische Mantelfläche mit einer spiralförmig umlaufenden Rille aufweist und die Seilaufrollhülse zweigeteilt ist.
Patent DE-102021117537-B3 (DE)
Title: Gesteinsverarbeitungsmaschine mit Bilderfassung und mit Bildverarbeitung durch ein neuronales Netzwerk
Inventor: HÄBERLE STEFFEN
IPC: B02C25/00
Filed: 2021-07-07
Granted: 2022-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gesteinsverarbeitungsmaschine (10) zum Zerkleinern oder/und korngößenabhängigen Sortieren von schüttfähigem Gesteinsmaterial (32, 37, 40), wobei die Gesteinsverarbeitungsmaschine (10) wenigstens eine Gesteinsverarbeitungsvorrichtung (22, 36) aus wenigstens einer zerkleinernden Brechervorrichtung (22) und wenigstens einem sortierendem Sieb (36) aufweist, wobei die Gesteinsverarbeitungsmaschine (10) wenigstens eine Kameraanordnung (56, 60) aufweist, in deren Sichtfeld (56a, 60a) sich im Betrieb der Maschine (10) eine Oberfläche des schüttfähigen Gesteinsmaterials (32, 37, 40) befindet, wobei die Maschine (10) eine Datenverarbeitungsvorrichtung (48) aufweist, welche dazu ausgebildet ist, Bilddaten der Kameraanordnung (56, 60) unter Verwendung eines künstlichen neuronalen Netzes zu verarbeiten.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Datenverarbeitungsvorrichtung (48) dazu ausgebildet ist, in von der Kameraanordnung (56, 60) erfassten und übertragenen Bilddaten wenigstens einen Bildflächenanteil als ein Bildobjekt zu ermitteln und unter Verwendung des künstlichen neuronalen Netzes das ermittelte Bildobjekt zu klassieren hinsichtlich wenigstens einer Objekteigenschaft aus:- Objektform,- Objektgröße,- Objektart und- Objektmaterial.
Patent DE-102021130720-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schraubfundamentes
Inventor: RUDERT BERND
IPC: E04H12/22
Filed: 2021-11-24
Granted: 2023-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schraubfundamentes (1) zur Befestigung von Elementen in einem Untergrund, bei welchem wenigstens ein erstes zylindrisches Rohr (5) als erste Ausgangsform bereitgestellt wird und das erste Rohr (5) angrenzend an ein vorderes Einführende (1b) wenigstens bereichsweise mit einer gewindeartigen Außenkontur (4) zum Einschrauben in den Untergrund versehen wird, wobei in ein hinteres Ende (1a) des ersten Rohres (5) durch Umformen eine Kontur (2) für ein Einschraubwerkzeug eingeformt wird.Dabei ist vorgesehen, dass das hintere rohrförmige Ende (1a) des ersten Rohres (5) unter Ausbildung einer sternförmigen, eine Innen- und Außenverzahnung (2a,2b) aufweisenden Kontur (2) ohne innere Gegenform radial von außen eingeformt wird.
Patent DE-102022109241-B3 (DE)
Title: Multilevelkonverter mit Drei-Schalter-Submodulen mit symmetrischer Halbbrückenschaltung und paralleler Konnektivität
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2022-04-14
Granted: 2022-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Multilevelkonverter (520), welcher eine Vielzahl neuartiger Drei-Schalter-Submodule (320) und eine Steuerung aufweist. Ein erfindungsgemäßes Drei-Schalter-Submodul umfasst zwei aktive Schaltelemente, zwei Energiespeicher, die in einer symmetrischen Halbbrückenschaltung verschaltet sind, sowie ein steuerbares bidirektionales Schaltelement, das mit einem Verbindungspunkt der anderen beiden Schaltelemente verbunden ist, und erlaubt eine serielle und parallele Verschaltung bei einer gegenüber dem Stand der Technik vereinfachten Struktur. Die erfindungsgemäße Steuerung setzt einen Parallelbetrieb mit einer besonders einfachen Logik um. Mittels paralleler Verschaltung führt der erfindungsgemäße Multilevelkonverter einen Ausgleich aller Kondensatorspannungen der Drei-Schalter-Submodule herbei, ohne dabei Messsensoren zu benötigen. Dies bedeutet, dass die Steuerung fast ohne Spannungssensoren auskommt und daher sehr simpel gestaltet werden kann. Zwei Ausführungsformen unter Verwendung der Drei-Schalter-Submodule werden erörtert. Schließlich wird der Multilevelkonverter durch Simulationsergebnisse verifiziert.
Patent DE-112004000501-B3 (DE)
Title: Mo und V enthaltende Multimetalloxidmassen
Inventor: HIBST HARTMUT PROF DR
IPC: B01J35/00
Filed: 2004-05-06
Granted: 2012-04-12
Abstract: Multimetalloxidmasse der allgemeinen Formel I Aa[Mo5-b-cVbXcOd]1 (I),mit A = wenigstens eines der Elemente aus der Gruppe umfassend NH4, Na, K, Rb, Cs und Tl; X = eines oder mehrere der Elemente aus der Gruppe umfassend La, Ce, Pr, Nd, Pm, Sm, Eu, Gd, Tb, Dy, Ho, Er, Tm, Yb, Lu, Ti, Zr, Hf, Nb, Ta, W, Mn, Re, Fe, Co, Ni, Cr, Ru, Rh, Pd, Os, Ir, Pt, Cu, Ag, Au, Zn, Cd, Hg, B, Al, Ga, In, C, Si, Ge, Sn, Pb, P, As, Sb, Bi, S, Se und Te; a = 0,1 bis 1; b = 0,25 bis 4,5; und c = 0 bis 4,5, mit der Maßgabe, dass b + c ≤ 4,5, deren Röntgendiffraktogramm das nachfolgende Röntgenbeugungsmuster RM, wiedergegeben in Gestalt von von der Wellenlänge der verwendeten Röntgenstrahlung unabhängigen Netzebenenabständen d [Å], d [Å] 3,06 ± 0,2...
Patent DE-112009005506-B3 (DE)
Title: Kommunikationsverwaltungsvorrichtung, Kommunikationsknoten und Datenkommunikationsverfahren
Inventor: YABUSAKI TATSUMI
IPC: H04L12/437
Filed: 2009-06-12
Granted: 2017-12-28
Abstract: Kommunikationsverwaltungsvorrichtung, die eine Übertragung von Daten in einem Token-Weitergabesystem in einem Netzwerk verwaltet, in dem eine Vielzahl von Kommunikationsknoten verbunden sind über eine Übertragungsleitung in einer Ringform, wobei die Kommunikationsverwaltungsvorrichtung umfasst: zwei Ports, die über die Übertragungsleitung verbunden sind mit den zu der Kommunikationsverwaltungsvorrichtung benachbarten Kommunikationsknoten; eine Leitungsverbindungs-Verwaltungseinheit, die eine Anweisung gibt zum Schalten eines Ports irgendeines der Kommunikationsknoten in dem Netzwerk einschließlich der eigenen Vorrichtung in einen gesperrten Zustand, in dem eine Rahmenübertragung und ein Rahmenempfang unmöglich sind, und einen freigegebenen Zustand, in dem eine Rahmenübertragung und ein Rahmenempfang möglich sind; eine Netzwerkpräsenzprüfungs-Verarbeitungseinheit, die im Broadcast einen Netzwerkpräsenz-Prüfungsrahmen zum Erkennen eines in dem Netzwerk präsenten Kommunikationsknotens überträgt, einen Netzwerkpräsenz-Prüfungsbestätigungsrahmen mit einer Beziehung zwischen einem zu dem Kommunikationsknoten benachbarten Kommunikationsknoten und Ports des Kommunikationsknotens empfängt, und eine Netzwerkpräsenz-Prüfungsverarbeitung zum Erzeugen einer Netzwerkverbindungsinformation durchführt, die einen Verbindungszustand zwischen den Kommunikationsknoten angibt; eine Token-Umlaufreihenfolge-Bestimmungseinheit, die eine Token-Umlaufreihenfolge mit Verwendung der Netzwerkverbindungsinformation bestimmt; eine Aufbauverarbeitungseinheit, die auf Grundlage der Token-Umlaufreihenfolge eine Aufbauverarbeitung durchführt zum Mitteilen, an jeden der Kommunikationsknoten in dem Netzwerk, eines Kommunikationsknotens, dem das Übertragungsrecht nach dem Kommunikationsknoten gewährt wird; und eine Datenrahmenkommunikations-Verarbeitungseinheit, die eine Übertragung und einen Empfang eines Datenrahmens mit Verwendung eines Token-Rahmens durchführt, wobei wenn die Leitungsverbindungs-Verwaltungseinheit gemäß der Netzwerkverbindungsinformation erkennt, dass ...
Patent DE-112013007745-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung und Halbleitervorrichtung
Inventor: ITO KOJI
IPC: H01L21/316
Filed: 2013-04-26
Granted: 2017-12-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung, das in der folgenden Reihenfolge Folgendes umfasst:  einen ersten Schritt des Anfertigens eines Halbleiterelements, das einen freiliegenden Abschnitt eines pn-Übergangs aufweist, wobei ein pn-Übergang freigelegt ist; und  einen zweiten Schritt des Ausbildens einer Glasschicht, so dass die Glasschicht den freiliegenden Abschnitt des pn-Übergangs bedeckt, wobei  in dem zweiten Schritt die Glasschicht mittels einer Glaszusammensetzung zum Schutz eines Halbleiterübergangs ausgebildet wird, die aus feinen Glaspartikeln hergestellt ist, die aus einem Material in einem geschmolzenen Zustand gewonnen werden, das erhalten wird, indem ein Rohmaterial geschmolzen wird, das zumindest SiO 2 , B 2 O 3 , Al 2 O 3  und Oxide von Erdalkali-Metallen umfasst und im Wesentlichen kein Pb, As, Sb, Li, Na, K und Zn und kein Füllmaterial umfasst.
Patent DE-3916083-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Karosseriekonstruktion aus einer Türe oder einem Kofferraumdeckel aus einer Aluminiumlegierung und einer daran anliegenden Dichtleiste aus einem EPDM-Kautschuk mit hohem spezifischen Oberflächenwiderstand
Inventor: YOSHIDA HIROSHI
IPC: C08L23/16
Filed: 1989-05-17
Granted: 2007-02-08
Abstract: Kraftfahrzeug-Karosseriekonstruktion,
bestehend aus  einem ersten Karosserieteil (17; 19) aus einer
Aluminiumlegierung und einem an dem ersten Karosserieteil (17; 19) anliegenden
zweiten Karosserieteil (15; 18) aus Ruß enthaltendem Kautschuk,  dadurch
gekennzeichnet, dass das erste Karosserieteil eine Türe (17)
oder ein  Kofferraumdeckel (19) ist,  und dass das zweite
Karosserieteil eine Dichtleiste (15; 18) ist, die aus EPDM-Kautschuk besteht,
dessen Vulkanisationsbeschleuniger aus einer organischen Verbindungsgruppe,
jedoch nicht aus einer organischen Metallverbindungsgruppe, und
dessen Füllstoff
aus einer Tongruppe ausgewählt
sind, der jedoch frei von CaCO 3  als Füllstoff
ist, und einen spezifischen Oberflächenwiderstand von mindestens 10 6  Ohm hat.
Patent DE-3927097-B4 (DE)
Title: Formgehäuseschalter mit einer konkurierten Auslösebetätigungsteil- und Zubehöreinheit
Inventor: CASTONGUAY ROGER NEIL
IPC: H01H11/00
Filed: 1989-08-17
Granted: 2004-03-04
Abstract: Formgehäuseschalter mit einer kombinierten Auslösebetätigungsteil- und Zubehöreinheit, enthaltend:  (a) ein Schaltergehäuse (11) und eine Schalterabdeckung (12);  (b) einen Schalterantriebsmechanismus (70), der zum Trennen eines Kontaktpaares und Unterbrechen eines Kreisstroms angeordnet ist;  (c) eine Auslösebetätigungs-Zubehöreinheit (29) innerhalb einer Ausnehmung (30) in der Schalterabdeckung (12) nahe bei dem Antriebsmechanismus (70) mit einer Auslösebetätigungsklinke (36) und einem Rückstellhebel (43), die schwenkbar an einem Stützrahmen (31) angebracht sind, zum Schwenken des Antriebsmechanismus (70) zum automatischen Trennen der Kontakte beim Auftreten eines Überstroms durch diese Kontakte;  (d) einen Antriebshebel (58) innerhalb des Schaltergehäuses (11) nahe bei dem Antriebsmechanismus und in Anschlußverbindung stehend mit der Betätigungs-Zubehöreinheit (29) über einen Klinkentragarm (60), der einen Klinkenstift (61) aufweist, der bei Abwesenheit von Überstrom durch diese Kontakte von der Auslösebetätigungsklinke (36) zurückgehalten wird; wobei der Rückstellhebel (43) und die Auslösebetätigungsklinke (36) jeweils eine radialeNockenfläche (74 bzw. 75) aufweisen zum Aufnehmen und Führen des Auslöseklinkenstiftes (61) derart, daß sich die Auslösebetätigungsklinke (36) und der Rückstellhebel (43) gemeinsam mit dem Auslöseklinkenstift (61) bewegen können; und  (e) eine elektromagnetische Spule (32) und einen federvorgespannten Stößel (33,35) innerhalb der Betätigungs-Zubehöreinheit (29), wobei der Stößel (33,35) gehemmt ist, die Auslösebetätigungsklinke (36) von dem Klinkenstift (61) wegzubewegen.
Patent DE-4333373-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: ATARASHI TAKAYUKI
IPC: H01L23/467
Filed: 1993-09-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Elektronisches
Gerät,
mit  mehreren wärmeerzeugenden
Halbleiterbauelementen (21), die an einer Platte (20) angebracht
sind;  mehreren Kühlelementen
(22), die an entsprechenden wärmeerzeugenden
Halbleiterbauelementen (21) über
eine wärmeleitende
Verbindung befestigt sind, wobei die Kühlelemente (22) so angeordnet
sind, daß sie
die Richtung (27) der Strömung
und der Abführung
eines Kühlungsmediums wie
etwa Luft durch diese Anordnung bestimmen; und  einer Abführungskammer
(36) für
den Durchgang einer konfluenten Strömung (28) des Kühlungsmediums,
die aus den Anteilen des erwärmten
Kühlungsmediums
zusammengesetzt ist, die von den Kühlelementen (22) ausgegeben
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kühlelemente
(22) so angeordnet sind, daß die
Richtungen (27) der Strömung
und der Abführung
des Kühlungsmediums
durch die Kühlelemente
(22) im wesentlichen identisch sind, wobei jedes Kühlelemente
(22) mit dem Anteil des Kühlungsmediums
beschickt wird, der durch eine Düse
(23) strömt,
die an dem dem wärmeerzeugenden
Halbleiterbauelement (21) entgegengesetzten Ende des Kühlelementes
(22) vorgesehen...
Patent DE-4410606-B4 (DE)
Title: Cyanopyrimidin-Derivate und flüssigkristallines Medium
Inventor: REIFFENRATH VOLKER
IPC: G02F1/13
Filed: 1994-03-26
Granted: 2006-06-14
Abstract: Cyanopyrimidin-Derivate
der Formel I  worin  R 1  einen
unsubstituierten oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten
Alkyl-, Alkoxy- oder Alkylenrest mit 1 bis 15 C-Atomen, wobei in
diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen
jeweils unabhängig
voneinander durch -O-, -S-,  -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder
-O-CO-O- so ersetzt sein können,
daß O-Atome
nicht direkt miteinander verknüpft
sind,  ggf. 1 oder mehrfach durch
Fluor substituiertes 1,4-Phenylen
oder 1,4-Cyclohexylen  1,4-Cyclohexylen oder 1 oder
mehrfach durch Fluor substituiertes 1,4-Phenylen  Z 1  und
Z 2  jeweils unabhängig voneinander -CH 2 CH 2 - oder eine Einfachbindung  und  n
0, 1 oder 2  bedeuten,   mit der Maßgabe, daß im Falle n = 0, 1 oder mehrfach durch Fluor
substituiertes 1,4-Phenylen  bedeutet.
Patent DE-4425151-B4 (DE)
Title: Fokussierbare Lampenkapsel in einem kittfreien Sockel
Inventor: SCHMITT ROBERT J
IPC: H01K1/46
Filed: 1994-07-15
Granted: 2008-04-24
Abstract: Fokussierbare
Lampe mit:  a) einer Lampenkapsel (12), die eine Quetschdichtung
(14) mit einer ersten Zuleitung (16) und einer zweiten Zuleitung (18)
besitzt, die sich von der Quetschdichtung (14) wegerstrecken,  b)
einem Sockel (10) mit einer ersten Wand, die eine definierte Öffnung zur
Aufnahme und Positionierung der Quetschdichtung (14) einerseits
und zur Ermöglichung
einer Fokussierbewegung der Lampenkapsel (12) bezüglich einer
Kupplung andererseits aufweist, und mit einer zweiten, einen internen
Bereich definierenden Wand mit einer nach innen vorstehenden Lasche,
die genügend
nahe der ersten Zuleitung (16) angeordnet ist, um mit der ersten
Zuleitung (16) elektrisch und mechanisch durch eine stabile leitende
Brücke
verbunden zu werden, sowie mit einer ersten Kontaktstelle und mit
einer zweiten Kontaktstelle (44), die von der ersten Kontaktstelle
isoliert ist,  c) einer stabilen leitenden Brücke, die
die vorstehende Lasche mit der ersten Zuleitung (16) verbindet,
um dadurch die Lampenkapsel (12) in einer gewünschten Stellung zu halten,...
Patent DE-4432976-B4 (DE)
Title: Handgeführte elektrische Bandschleifmaschine
Inventor: WUENSCH STEFFEN
IPC: B24B23/06
Filed: 1994-09-16
Granted: 2007-04-26
Abstract: Handgeführte elektrische
Bandschleifmaschine mit einem an seinem Gehäuses (10) umlaufenden und auf
der Unterseite des Maschinengehäuses (10)
freiliegenden Endlosschleifband (12), das zwischen einer Antriebs-
und Umlenkwalze (14, 15) gespannt ist und sich an einer Grundplatte
(16) andrückt,
die sich zwischen den Walzen (14, 15) über die Gehäuseöffnung (13) hinweg erstreckt,
wobei die Grundplatte (16) Durchbrechungen (18) aufweist und eine
im Maschinengehäuses
(10) ausgebildete Absaugkammer (17) abdeckt und wobei das Endlosschleifband
(12) gelocht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrechungen
als Langlöcher
(18) ausgebildet sind, deren größere Langlochachsen
unter einem spitzen Winkel zur Grundplattenlängsachse geneigt sind, dass mehrere
Langlöcher
(18) über
die Breite der Grundplatte (16) parallel zueinander aufgereiht sind
und dass über
die Länge
der Grundplatte (16) mehrere Langlochreihen angeordnet sind.
Patent DE-10018308-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Anteils der einer Brennkraftmaschine rückgeführten Abgasmenge
Inventor: GAERTNER UWE
IPC: F02M26/46
Filed: 2000-04-13
Granted: 2006-10-26
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Anteils der einer Brennkraftmaschine rückgeführten Abgasmenge an
einer der Brennkraftmaschine insgesamt zugeführten Gemischmenge, welche
durch die rückgeführte Abgasmenge
und eine Frischluftmenge gebildet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ist-Anteil (AR ist ) der rückgeführten Abgasmenge
(R) an der der Brennkraftmaschine (1) insgesamt zugeführten Gemischmenge
(G) aus Messungen und/oder Berechnungen des Wasserdampfanteils (W L ) der der Brennkraftmaschine (1) zugeführten Frischluftmenge (L),
des Wasserdampfanteils (W A ) des gesamten
von der Brennkraftmaschine (1) erzeugten Abgases (A) und des Wasserdampfanteils
(W G ) der der Brennkraftmaschine (1) insgesamt
zugeführten
Gemischmenge (G) ermittelt wird, und dass dieser Ist-Anteil (AR ist ) der rückgeführten Abgasmenge (R) an einen
vorbestimmten Soll-Anteil
(AR soll ) angepasst wird.
Patent DE-10024224-B4 (DE)
Inventor: ZIEGLER LARS
IPC: B29C45/17
Filed: 2000-05-17
Granted: 2005-03-24
Abstract: Following deformation of the metal blank, a pressurized displacement fluid is injected. This is inert with respect to the polymer melt contained. The melt is displaced, leaving an internal layer (20) on the metal molding. An independent claim is included for corresponding equipment. Pressure equipment (15) is connected to the open end face of the tubular blank (16), to displace polymer melt during deformation.
Patent DE-10030119-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzgerät
Inventor: WATANABE YOSHIMASA
IPC: F02M59/46
Filed: 2000-06-20
Granted: 2007-12-27
Abstract: Kraftstoffeinspritzgerät mit  einem
Einspritzöffnungsventil
(2) für
ein Öffnen
und Schließen
einer Kraftstoffeinspritzöffnung
(1),  einer in die Ventilschließrichtung wirkenden Vorspanneinrichtung
(3; 13) für
ein Vorspannen des Einspritzöffnungsventils
(2) in eine Ventilschließrichtung,  einer
in Ventilöffnungsrichtung
wirkenden Vorspanneinrichtung (4) für ein Vorspannen des Einspritzöffnungsventils
(2) in eine Ventilöffnungsrichtung,
und  einer Ventilmaximalhub-Einstelleinrichtung (5) für ein Einstellen
eines Ventilmaximalhubs, der ein Betrag des Hubs des Einspritzöffnungsventils
(2) ist, der bei vollständigem Öffnen des
Einspritzöffnungsventils
(2) erreicht wird, wobei  eine erste Drucksteuerkammer (3) zum
Vorspannen der Ventilmaximalhub-Einstelleinrichtung (5) in eine
den Ventilmaximalhub steigernde Richtung und eine zweite Drucksteuerkammer
(6) für
ein Vorspannen der Ventilmaximalhub-Einstelleinrichtung (5) in eine
den Ventilmaximalhub verringernde Richtung vorgesehen sind,  wobei
der Ventilmaximalhub durch ein Ändern
des Druckverhältnisses
zwischen dem Druck in der ersten Drucksteuerkammer (3) und dem Druck
in der zweiten Drucksteuerkammer (6) einstellbar ist,  gekennzeichnet
durch  ein einziges Betätigungselement
(11), welches sowohl den...
Patent DE-10032736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Einspritzstrahlimpulses bei Brennkraftmaschinen mit Common-Rail-Einspritzung
Inventor: BAUER WOLFGANG
IPC: F02M45/00
Filed: 2000-07-05
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Einspritzstrahlimpulses bei Brennkraftmaschinen mit Common-Rail-Einspritzung, bei der die Einspritzmenge in mehrere Einspritzimpulse unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeitdauer der einzelnen Einspritzimpulse so bemessen wird, daß die Flammenfront nicht die Zylinderwand erreicht.
Patent DE-10033990-B4 (DE)
Title: Nanopartikel aus einem substituierten Cyclodextrin, dessen Verwendung und diese enthaltenden Zubereitungen
Inventor: TERRY NICOLAS
IPC: A23L29/00
Filed: 2000-07-13
Granted: 2007-12-27
Abstract: Nanopartikel
aus einem substituierten Cyclodextrin, dadurch gekennzeichnet, dass
das Nanopartikel aus einem substituierten Cyclodextrin hergestellt
ist, das die folgende chemische Formel besitzt:  CD(OH) w (P) x (X) y (M z ),  worin  CD für eine Struktur auf der Basis
eines nicht hydroxyalkylierten Cyclodextrins ohne seine Hydroxylgruppen
steht, wobei das Cyclodextrin eines oder mehrere von α-, β- oder γ-Cyclodextrin
enthält,  OH
für die
freien Hydroxylgruppen des Cyclodextrins steht,  w, x, y und
z derart definiert sind, dass  wenn das Cyclodextrin ein α-Cyclodextrin
ist, x und z jeweils unabhängig
eine ganze Zahl zwischen 0 und 17 sind, y eine ganze Zahl zwischen
1 und 18 ist und w eine ganze Zahl repräsentiert, derart, dass eine
Summe von w + x + y + z gleich 18 ist,  wenn das Cyclodextrin
ein β-Cyclodextrin
ist, x und z jeweils unabhängig
eine ganze Zahl zwischen 0 und 20 sind, y eine ganze Zahl zwischen
1 und 21 ist...
Patent DE-10039688-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeuges an einer Führungsvorrichtung eines Fensterhebers, insbesondere Mitnehmer
Inventor: KILP CARSTEN
IPC: E05F11/48
Filed: 2000-08-14
Granted: 2004-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer eine Bohrung (11) aufweisenden Fensterscheibe (5) eines Kraftfahrzeuges an einer Führungsvorrichtung eines Fensterhebers, insbesondere Mitnehmer (1), mit einem Basisteil (6) und einem ersten und zweiten Schenkel (2, 3), welche einen Spalt (4) zur Aufnahme der Fensterscheibe (5) bilden, und mit einem Befestigungselement (10) zur Befestigung der Fensterscheibe (5) an der Vorrichtung, wobei das Befestigungselement (10) mittels einer Federvorspannung in einer Grundstellung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (10) an dem ersten Schenkel (2) im wesentlichen quer zum Spalt (4) wie auch zum ersten Schenkel (2) selbst verschiebbar gelagert ist und in der Grundstellung in eine Aussparung (12) des zweiten Schenkels (3) eintaucht, sich an einem Fortsatz oder Widerlager (14) des ersten Schenkels (2) abstützt, bei Erreichen der Montageposition der Fensterscheibe (5) mittels der Federvorspannung von der Montagestellung zurück in die Grundstellung verschoben oder ausgelenkt wird und dabei die Bohrung (11) der Fensterscheibe (5) durchdringt und...
Patent DE-10043095-B4 (DE)
Title: Heckleuchteneinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: F21V5/00
Filed: 2000-09-01
Granted: 2012-01-19
Abstract: Heckleuchteneinheit für Kraftfahrzeuge mit mehreren Leuchten, die eine gemeinsame Heckleuchtenfunktion erfüllen und die im leuchtenden Zustand mehrere Leuchtflächen (1, 2) bilden, und einer zumindest teilweise transparenten Abdeckung (3), durch die das Licht der Leuchten austritt, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel (5) vorgesehen sind, die das Verhältnis der von den Leuchten gebildeten Gesamtleuchtfläche zu der Fläche eines minimalen die mehreren Leuchtflächen (1, 2) einschließenden Rechtecks (4) vergrößern.