baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102736-U1 (DE)
Title: Testgerät
IPC: A61B10/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Testgerät (1) zum zeitgleichen Einbringen von mehreren unterschiedlichen Testsubstanzen, insbesondere Allergenen, durch Aufsetzen des Testgeräts (1) auf die Haut eines Lebewesens, insbesondere eines Menschen, mit einer Handhabungsseite (13), die zur Handhabung des Testgeräts (1) ausgebildet ist, und mit einer Kontaktfläche (14) für das Aufsetzen des Testgeräts auf die Haut, wobei die Kontaktfläche (14) mit mehreren, nebeneinander in einer Ebene angeordneten Einstechspitzen (17 bis 24) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstechspitzen (17 bis 24) nicht punktsymmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-202016102825-U1 (DE)
Title: Schmuckstück
IPC: A44C9/00
Filed: 2016-05-27
Abstract: Schmuckstück (2) mit einem Grundkörper (4), der eine wenigstens teilweise mittels CNC-Verfahren bearbeitete Oberfläche (12) aufweist, und mit wenigstens zwei Ziersteinen (10), die jeweils mittels einer Fassung (6) an dem Grundkörper (4) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (12) zwischen den Fassungen der beiden Ziersteine (10) eine Glanzfläche (14) ausbildet, die wenigstens gegenüber einem umliegenden Bereich (16) der Oberfläche (12) einen erhöhten Glanzwert aufweist.
Patent DE-202016104363-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K29/00
Filed: 2016-08-08
Abstract: Ventil (101) zur Steuerung zumindest eines ersten Flusses zumindest eines Fluids, insbesondere innerhalb eines Kraftfahrzeugs, entlang eines ersten Fluidpfades von zumindest einem Ventileingang (11) zu zumindest einem ersten Ventilausgang (17) umfassend zumindest einen bezüglich des Fluidflusses zwischen dem Ventileingang (11) und dem Ventilausgang (17) angeordneten Ventilsitz (9), wobei der Ventilsitz (9) in zumindest einer Geschlossenstellung mittels zumindest eines Ventilgliedes (7, 107) zumindest bereichsweise verschließbar ist, gekennzeichnet durch zumindest eine zumindest bereichsweise in dem Ventilsitz und/oder dem Ventilglied (107) ausgebildete Abscheideeinrichtung (119) zur Abscheidung von in dem Fluid vorhandenen Verunreinigungen, wobei das Fluid in der Geschlossenposition entlang zumindest eines zweiten Fluidpfades von dem Ventileingang zu zumindest einer weiteren Ventileinrichtung (105, 112, 113, 118) führbar ist und die Abscheideeinrichtung (119) zumindest bereichsweise in dem zweiten Fluidpfad angeordnet ist.
Patent DE-202017104654-U1 (DE)
Title: Dehnungssensor
IPC: G01L1/22
Filed: 2017-08-03
Abstract: Dehnungssensor, umfassend wenigstens ein Sensorelement (10) zur Ermittlung von kraft- und/oder gewichtsbasierenden Daten, und eine Auswertevorrichtung (12) zur Verarbeitung und/oder Weitergabe der kraft- und/oder gewichtsbasierenden Daten sowie wenigstens einer zusätzlichen Information.
Patent DE-202017106951-U1 (DE)
Title: Kompensierung eines Niederfrequenzrippels
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-11-16
Abstract: Steuereinheit (1) zur Steuerung einer Regelstrecke (2) zur elektrischen Versorgung einer Leuchtmittelstrecke (3) mit wenigstens einem Leuchtmittel, vorzugsweise einer LED-Strecke mit wenigstens einer LED, ausgehend von einem Stromnetz (4), wobei
 - die Steuereinheit (1) einen Regler (1a), vorzugsweise einen PI-Regler, umfasst, der zur Regelung der durch die Regelstrecke (2) ausgangsseitig bereitgestellten Ausgangsspannung und/oder Ausgangsstrom (AG) eingerichtet ist,
 - der Regler (1a) dazu eingerichtet ist, eine Stellgröße (SG) für die Regelung auf der Basis einer Führungsgröße (FG) und einer Rückführgröße (RG) zu ermitteln,
 - die Steuereinheit (1, 1b) dazu eingerichtet ist, als ein Rückführsignal (RS) eine Spannung und/oder einen Strom der Regelstrecke (2) zu erfassen, und
 - die Steuereinheit (1, 1b) dazu eingerichtet ist, zu bestimmen, ob das Rückführsignal (RS) einen Rippel mit der doppelten Netzfrequenz des Stromnetzes (4) aufweist.
Patent DE-202017107096-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Kanten an Plattenelementen
IPC: B27C5/00
Filed: 2017-11-23
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bearbeitung von Kanten (2) an Plattenelementen (3) mit Ziehklingen (4), die an einem Träger (5) angeordnet sind, der eine Relativbewegung zu der zu bearbeitenden Kante (2) ausführt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Träger (5) mehrere hintereinander angeordnete Ziehklingen (6, 7 und 8) mit unterschiedlichen Schneidhorizonten A, B und C angeordnet sind, wobei jeder Ziehklinge (6, 7 und 8) Laufrollen (9, 10, 11 und 12) zugeordnet sind, die jeweils die Spantiefe der Ziehklingen (6, 7 und 8) begrenzen.
Patent DE-202018004705-U1 (DE)
Title: Nackenkissen mit Höckern
IPC: A47G9/10
Filed: 2018-10-11
Abstract: Reisekissen (10), welches als im Wesentlichen u-förmiges Nackenkissen gestaltet ist und einen ersten Schenkel (12) und einen zweiten Schenkel (14) aufweist, welche durch ein Mittelteil (16) verbunden sind, und eine umlaufende Innenseite und eine umlaufende Außenseite und eine Oberseite (18), eine Unterseite (20) sowie eine Mittelebene (M) aufweist, wobei das Reisekissen (10) an seiner Oberseite (18) eine Kontur aufweist, welche zumindest einen ersten Höcker (72) umfasst, der sich über einer Bodenebene (H) erstreckt, wobei das Reisekissen (10) ferner eine Kapuze (50) aufweist und einen Aufnahmeraum (52) für diese Kapuze (50), dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (52) zumindest teilweise unterhalb der Bodenebene (H) des Höckers (72) angeordnet ist.
Patent DE-202018102165-U1 (DE)
Title: Schloss für Fahrräder und Motorroller
IPC: E05B71/00
Filed: 2018-04-18
Abstract: Schloss für Fahrräder und Motorroller, umfassend:- ein Schlossgehäuse (10), das ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (12) aufweist, wobei im ersten Ende (11) ein Hülseninnenraum (13) ausgebildet ist, wobei ein Verriegelungsloch (15) durch eine Gehäusewand (101) des Schlossgehäuses (10) hindurchgeht, wobei das Verriegelungsloch (15) mit dem Hülseninnenraum (13) in Verbindung steht;- einen linearen Körper (20), der ein erstes Ende (21) und ein zweites Ende (22) aufweist, wobei das erste Ende (21) an das zweite Ende (12) des Schlossgehäuses (10) angeschlossen ist;- einen Steckstab (30), dessen eines Ende an das zweite Ende (22) des linearen Körpers (20) angeschlossen ist und dessen anderes Ende eine kegelförmige Führungskante (31) und eine an die Führungskante (31) angrenzende ringförmige Verriegelungsnut (32) aufweist, wobei die Führungskante (31) und die ringförmige Verriegelungsnut (32) des Steckstabs (30) über das Verriegelungsloch (15) in den Hülseninnenraum (13) einsteckbar sind;- einen Schließzylinder (40), der im Hülseninnenraum (13) des Schlossgehäuses (10) anbringbar ist, wobei am Außenende des Schließzylinders (40) ein Schlüsselloch (42) ausgebildet ist und am Innenende desselben ein Sperrteil (43) angeordnet ist, wobei, wenn ein Schlüssel (2) in das Schlüsselloch (42) eingesteckt ist, der Schließzylinder (40) relativ zum Schlossgehäuse (10) beschränkt zwischen einer ersten Stellung (P1) und einer zweiten Stellung (P2) drehbar ist; und- ein Verriegelungselement (50), das im Hülseninnenraum (13) des Schlossgehäuses (10) angebracht und aufgenommen werden kann, wobei das Verriegelungselement (50) ein außenliegendes, zu sperrendes Teil (51) und ein im mittleren Abschnitt befindliches Einrastteil (53) aufweist, wobei das Verriegelungselement (50) mittels des Sperrteils (43) des Schließzylinders (40) das zu sperrende Teil (51) zum Drehen bringen kann, wobei das zu sperrende Teil (51) gleichzeitig durch das Sperrteil (43) des Schließzylinders (40) soblockiert wird, dass es relativ zum Schließzylinder (40) beschränkt zwischen einer dritten Stellung (P3) und einer vierten Stellung (P4) drehbar ist, wobei durch die Drehung des Verriegelungselements (50) das Einrastteil (53) mit der ringförmigen Verriegelungsnut (32) in Eingriff bringbar ist, sobald die Führungskante (31) am Distalende des Steckstabs (30) das Einrastteil (53) passiert hat, wodurch der Steckstab (30) zum Einrasten in das Schlossgehäuse (10) gebracht wird, sodass das Schloss (1) verriegelt wird, wobei die ringförmige Verriegelungsnut (32) des Steckstabs (30) und das Einrastteil (53) auch voneinander gelöst werden können, um das Schloss (1) zu entriegeln.
Patent DE-202018103435-U1 (DE)
Title: Ellipsen- oder Crosstrainer mit erweitertem Funktionsumfang
IPC: A63B23/035
Filed: 2018-06-19
Abstract: Ellipsen- oder Crosstrainer (1) zum Trainieren einer Person in einer ersten Position (A) im Vertikalstand, wobei besagter Ellipsen- oder Crosstrainer (1) auf Standfüßen steht und umfasst:
 je einen Pedalschlitten (2) für den rechten und linken Fuß an je einer Pedalschlittenstange (3), wobei besagte Pedalschlittenstangen (3) jeweils über ein erstes Schwenklager (4) schwenkbar mit einer jeweiligen Vertikalstange (5) verbunden sind und besagte Vertikalstangen (5) ihrerseits oberhalb des ersten Schwenklagers (4) über ein zweites Schwenklager (6) an einer Tragsäule (7) schwenkbar gelagert sind und besagte Vertikalstangen (5) oberhalb des zweiten Schwenklagers (6) in Vertikalstandhaltegriffe (8) übergehen, die beweglich sind und beim Trainieren der Person den Trittbewegungen der Füße der Person auf einer Bahn folgen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Ellipsen- oder Crosstrainer (1) des Weiteren das Trainieren der Person in einer zweiten Position (B) im Schrägstand erlaubt, indem besagter Ellipsen- oder Crosstrainer (1)
 i) an seinen Pedalschlitten (2) jeweils
 - eine nach hinten ausgerückte, schräge zweite Fußaufnahme (9) aufweist und/oder
 - besagte Pedalschlitten (2) in Bezug auf ihre Position in erster Trainingsposition (A) verkippt werden können, und
 ii) oberhalb des zweiten Schwenklagers (6) zwischen den Vertikalstandhaltegriffen (8) eine mit der Tragsäule (7) starr verbundene Oberkörperabstützung (10) angeordnet ist, wobei die Oberkörperabstützung (10) in ihrem proximalen Bereich eine Unterarmstütze (11) und in ihren distalem Bereich optionale Schrägstandhaltegriffe (12) aufweist.
Patent DE-202018105603-U1 (DE)
Title: Sarg mit Sarggriffen sowie Sarggriffe für einen Sarg
IPC: A61G1/048
Filed: 2018-09-28
Abstract: Sarg (1) aus Holz oder dergleichen Material mit Sarggriffen (5) sowie Sarggriffe (5) für einen Sarg (1) aus solchem Material, wobei der Sarggriff (5) vorzugsweise mit Montagemitteln, insbesondere mit einer Montageplatte (6), die an der Wandung des Sarges (1) befestigbar oder befestigt ist, kombiniert ist, an der der Sarggriff (5) befestigt ist, und der Sarggriff (5) an der Sargwandung oder an den Montagemitteln oder an der Montageplatte (6) derart angeordnet ist, dass er in eine Nichtgebrauchslage verstellbar ist und in eine Gebrauchslage, in der der Sarggriff (5) zumindest mit einem Griffteil im Montagesollzustand soweit über den Sargkörper in dessen Längsrichtung gesehen vorragt, dass er manuell zugreiflich ist, während er in Nichtgebrauchslage in Längsrichtung gesehen hinter der Umfangsfluchtlinie des Sargkörpers zurückliegt oder im Wesentlichen mit dieser abschließt.
Patent DE-202019000598-U1 (DE)
Title: Protektorfolie gegen die Vereisung von Glasscheiben und Karosserieteilen an Schiffen, Fahr- und Flugzeugen
IPC: B60J11/00
Filed: 2019-02-07
Abstract: Vereisungsschutz für Schiffe, Fahr- und Flugzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass Folien aus Silikon oder Teflon beim Abstellen adhäsiv auf Fensterscheiben oder Karosserieteile aufgebracht und vor Benutzung abgezogen werden.
Patent DE-202019002058-U1 (DE)
Title: Krepp-Fasererzeugnis
IPC: D21H19/74
Filed: 2019-05-09
Abstract: Fasererzeugnis mit einer gekreppten Oberflächenseite, dadurch gekennzeichnet, dass die von der gekreppten Oberflächenseite abgewandte Seite als Flüssigkeitssperrschicht vorzugsweise als Sprühauftrag und/oder Strichauftrag ausgebildet ist.
Patent DE-202019100540-U1 (DE)
Title: Periostabstreifer mit einer Gewebekammstruktur
IPC: A61C3/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Periostabstreifer (1) mit einer Gewebekammstruktur, aufweisend:
 einen Stabkörper (11), der mit einem Griffabschnitt (111) und einem Verbindungsabschnitt (112) versehen ist, welche beide miteinander verbunden sind, wobei der Griffabschnitt (111) ermöglicht, dass ein Operateur den Periostabstreifer (1) festhält;
 einen Kammansatz (12), der an dem Verbindungsabschnitt (112) befestigt ist und einen Außenrand (122) aufweist; und
 eine Mehrzahl von Kammvorsprüngen (13), die auf der gegenüber dem Stabkörper (11) liegenden Seite des Außenrandes (122) vorstehen und dazu dienen, ein subkutanes fibröses Gewebe zu kämmen und zu dehnen, wenn dieses durch einen Schnitt abgetrennt und von einem Alveolarknochen entfernt wird.
Patent DE-202019100626-U1 (DE)
Title: Artikel-Halteanordnung für einen Heizkörper
IPC: A47K10/06
Filed: 2019-02-01
Abstract: Artikel-Halteanordnung für einen Heizkörper, insbesondere Bad-Heizkörper,
 a) mit mindestens einer Heizkörper-Verbindungseinrichtung (12) zur Verbindung mit dem Heizkörper (1), und
 b) mit mindestens einem mit der mindestens einen Heizkörper-Verbindungseinrichtung (12) verbindbaren Haltekörper (5) zum Halten von mindestens einem Artikel.
Patent DE-202019102799-U1 (DE)
Title: Signaleingangs- und -ausgangsteuerungssystem für den Ofen
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-05-17
Abstract: Signaleingangs- und -ausgangsteuerungssystem für den Ofen, dadurch gekennzeichnet, umfassend:
 eine LED-Lichtplatine, die mit einem Mikroschalter und einer RGB-Dreifarbenleuchte ausgestattet ist, wobei der Mikroschalter verwendet wird, um zu beurteilen, ob der Ofenstartschalter gezündet wird, wobei die RGB-Dreifarbenleuchte verwendet wird, um das Licht mit mindestens drei Farben auszugeben, wobei der Mikroschalter durch Leitungsdraht mit Hauptsteuerungsmodul verbunden ist;
 ein Signaleingangsmodul, das ein Steuersignal erzeugt und in das Hauptsteuerungsmodul eingibt;
 ein Hauptsteuerungsmodul, durch das das durch Signaleingabemodul erzeugte Steuersignal umwandelt wird und daraus ein Steuerbefehl gebildet wird;
 eine Summpfeife, die verwendet wird, um einen Ton beim Einschalten der Stromversorgung, Auslösen eines Knopfs und Auftreten eines Fehlers abzugeben;
 wobei die Summpfeife, das Signaleingangsmodul, die RGB-Dreifarbenleuchte auf der LED-Lichtplatine mit dem Hauptsteuerungsmodul verbunden sind.
Patent DE-202019104675-U1 (DE)
Title: Karosserie für einen Personenkraftwagen
IPC: B62D31/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Karosserie für einen Kleinwagen zur Personen- und Lastenbeförderung gekennzeichnet durch
 - mehrere parallel zueinander übereinander angeordnete Rahmensegmente (15-18),
 - die durch vertikale Rahmenelemente und/oder innere und/oder äußere Fahrzeugverkleidungselemente miteinander derart verbunden sind,
 - dass eine starre Karosserierahmenkonstruktion gebildet wird,
 - wobei neben einer Fahrgastzelle Stauraumbereiche unterhalb und oberhalb der Mittelebene des Fahrzeugs im Karosserierahmen ausgebildet sind.
Patent DE-202019104903-U1 (DE)
Title: Transporthilfsvorrichtung für einen Strang aus elektromechanischen oder elektronischen Bauelementen
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-09-05
Abstract: Transporthilfsvorrichtung (12) für einen aus elektromechanischen oder elektronischen Bauelementen (1) gebildeten Strang, wobei die Transporthilfsvorrichtung (12) aus einem länglich geformten Trägerband (13) gebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerband (13) auf einer im am Strang der montierten Bauelemente (1) montierten Zustand dem Strang der Bauelemente (1) zugewandten Oberseite (17) einen von der Oberseite (17) abragenden Haltesteg (14) aufweist, welcher zur Befestigung in eine zur Querschnittsform des Haltesteges (14) korrespondierenden Aufnahme (9) an einer Außenkontur eines Gehäuses (2) jedes der Bauelemente (1) geeignet ist.
Patent DE-202019105494-U1 (DE)
Title: Pflücktrommel für eine Hopfenpflückmaschine
IPC: A01D46/02
Filed: 2019-10-04
Abstract: Pflücktrommel für eine Hopfenpflückmaschine, insbesondere für einen Hauptpflücker und/oder Nachpflücker einer Hopfenpflückmaschine, die eine Anzahl von in einer Trommel-Umfangsrichtung (u) voneinander beabstandeten Trommelleisten (11) aufweist, die im Wesentlichen in axialer Flucht zur Trommelachse (T) auf der Pflücktrommel (1) angeordnet sind, wobei auf jeder Trommelleiste (11) eine Vielzahl von in der Trommel-Axialrichtung (a) in Reihe (R) hintereinander angeordneten, ggf. elastisch nachgiebigen, Pflück- bzw. Federfingern (5) montiert ist, von denen jeder zumindest einen Montageschenkel (25) aufweist, der in einer Klemmverbindung an der Trommelleiste (11) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmverbindung als ein Schnellverschlusssystem (SV) realisiert ist, das eine in der Trommel-Axialrichtung (a) langgestreckte Klemmleiste (29) aufweist, und dass die Klemmleiste (29) an Spannstellen (S) mit einer Klemmkraft (F) gegen einen Klemmanschlag (13; 14) der Trommelleiste (11) verspannbar ist, und zwar unter mittelbarer oder unmittelbarer Zwischenklemmung der Montageschenkel (25) von mehreren Federfingern (5), insbesondere von sämtlichen Federfingern (5).
Patent DE-202020001942-U1 (DE)
Title: Gerät zur Aufnahme und gleichzeitiger Nutzung mehrerer Faszienrollen
IPC: A61H15/00
Filed: 2020-05-06
Abstract: Transportables Gerät zur Aufnahme von Faszienrollen, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Gerätes, zwecks Transport, beidseitig Räder montiert sind.
Patent DE-202020101706-U1 (DE)
Title: Schienenanordnung für ein Organisationssystem sowie Organisationssystem mit der Schienenanordnung
IPC: F16S3/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Schienenanordnung (2) für ein Organisationssystem (1), mit einer Profilschiene (5, 5a),
 wobei die Profilschiene (5, 5a) an einer Vorderseite (V) mindestens eine in einer x-Richtung (X) verlaufende Haltenut (7a, b) zur stufenlosen Aufnahme mindestens einer Halteeinrichtung (6a) aufweist,
 mit einer Befestigungseinheit (9),
 wobei die Befestigungseinheit (9) mindestens zwei Befestigungseinrichtungen (10) zur Befestigung der Profilschiene (5, 5a) an einer ebenen Befestigungsfläche (4) aufweist, wobei die Befestigungseinrichtungen (10) jeweils eine Formschlusskontur (14) aufweisen und wobei die Profilschiene (5, 5a) an einer Rückseite (R) eine in der x-Richtung (X) verlaufende Befestigungsnut (12) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Befestigungseinrichtungen (10) über die jeweilige Formschlusskontur (14) in der x-Richtung (X) stufenlos verschiebbar in der Befestigungsnut (12) aufgenommen sind sowie in einer y-Richtung (Y) und in einer z-Richtung (Z) formschlüssig in der Befestigungsnut (12) aufgenommen sind.
Patent DE-202020104295-U1 (DE)
Title: Winkelschiene und Vorsatzschale hiermit
IPC: E04H17/24
Filed: 2020-07-26
Abstract: Winkelschiene (1a,1b) mit einem ersten und einem zweiten Schenkel (10,20), wobei der erste Schenkel (10) eine Mehrzahl von Verbindungseinrichtungen (12) aufweist, die zur Verbindung der Winkelschiene mit Vorsatzelementen (30) vorgesehen und ausgebildet sind, wobei der zweite Schenkel (20) eine Längskante (22) wie auch eine Längs- und eine dazu orthogonale Querachse (Q) aufweist, wobei der zweite Schenkel (20) jeweils eine Mehrzahl erster und zweiter Formschlitze (24,26) aufweist, wobei die ersten Formschlitze (24) jeweils mit einer ersten Öffnung (240) ausgebildet und von der Längskante (22) ausgehend angeordnet sind und zwei Ausnehmungen (242,244) aufweisen, die in positiver Richtung der Längsachse (L) reichen und in Querrichtung (Q) nebeneinander angeordnet sind, wobei die zweiten Formschlitze (26) jeweils mit einer zweiten Öffnung (260) ausgebildet und von der Längskante (22) ausgehend angeordnet sind und zwei Ausnehmungen (262,264) aufweisen, die in negativer Richtung der Längsachse (L) reichen und in Querrichtung (Q) nebeneinander angeordnet sind.
Patent DE-202020104423-U1 (DE)
Title: Ferngesteuerte, insbesondere personengesteuerte, Akustikwiedergabevorrichtung
IPC: G09F25/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Ferngesteuerte, insbesondere personengesteuerte Akustikwiedergabevorrichtung, mit einem Gehäuse (1, 2), ferner mit wenigstens einem zugehörigen elektronischen Speicher (4) für akustische Signale, sowie mit wenigstens einem im Gehäuse (1, 2) angeordneten Lautsprecher (5) zur Wiedergabe der im Speicher (4) abgelegten akustischen Signale, und mit einer Energiespeichereinheit (6) und/oder einem Netzanschluss, beispielsweise einer Ladebuchse (16), sowie einem auf Änderungen des Umfeldes, beispielsweise die Anwesenheit einer Person, reagierenden Sensor (7) im Gehäuse (1, 2) zum Start der akustischen Wiedergabe, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1, 2) wenigstens eine gegenüber einem Rumpfgehäuse (1) abnehmbare Wechselwand (2) aufweist.
Patent DE-202020105842-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen eines Gießrohres eines metallurgischen Gefäßes
IPC: B22D41/24
Filed: 2020-10-13
Abstract: Vorrichtung zum Verschließen eines Gießrohres (13) eines metallurgischen Gefäßes (1), welches mit einer äußeren Metallwandung (11) und einer feuerfesten Zustellung (12) mit mindestens einem im Wesentlichen vertikalen feuerfesten beziehungsweise keramischen Gießrohr (13) oder einem dergleichen Düsenstein (13), gegebenenfalls mit einem metallischen Gießrohr-Dichtteil und gegebenenfalls mit einem feuerfesten Stopfen (15) gebildet ist, wobei die Vorrichtung (2) beziehungsweise das Verschließmittel (2) aus einer Schlageinrichtung (32) für einen bewegbaren Abschlagkeil (3) in einer Abschlagkeilführung (21), welche mittels Distanz-und/oder Befestigungsteilen (22) bodenseitig mit der Metallwandung (11) des metallurgischen Gefäßes (1) verbunden ist, besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Abschlagkeil (3) aus mindestens zwei metallischen Komponenten (33),(34) und aus mindestens einem feuerfesten beziehungsweise keramischen Teil (35) besteht, dass die Keilschneide (31) asymmetrisch im oberen Teil der äußeren Metallkomponente (33) beziehungsweise des Keilkörpers (33) liegt und die Abschlagkeilführung (21) derart positioniert ist, dass die obere Ebene des Abschlagkeiles (3) mit der Keilschneide (31) im verteilernahen Bereich des feuerfesten beziehungsweise keramischen Teiles des Gießrohres (13) oder Düsensteines (13) liegt.
Patent DE-202021001293-U1 (DE)
Title: Bewegliche Mechanik für einen Gelenkwellenantrieb
IPC: A01B59/04
Filed: 2021-04-08
Abstract: Die bewegliche Mechanik für einen Gelenkwellenantrieb dadurch gekennzeichnet, dass der axiale Abstand vom Oberlenker (20) und vom Verbindungselement (130) von 0 bis 600 mm betragen kann.
Patent DE-202021002164-U1 (DE)
Title: Abdichtungssystem für Kippfenster und Kipptüren für Klimageräte und Abluftwäschetrockner, um die warme Abluft dauerhaft am Wiedereindringen in den Raum zu hindern
IPC: F24F1/031
Filed: 2021-06-23
Abstract: Abdichtungssystem für Kippfenster und Kipptüren für Klimageräte und Abluftwäschetrockner, um die warme Abluft dauerhaft am Wiedereindringen in den Raum zu hindern. dadurch gekennzeichnet, dass das Abdichtungssystem für Kippfenster und Kipptüren, das aus 2 Seitenteilen (1), 2 verstellbaren Auflagerwinkeln(2),2 Oberteilen (9+10)], 2 Gewindestangen lang (7 mit 5+6) und 2 Gewindestangen oben(3 mit 5), 1 × Umlenkstück mit Rohrstutzen (13), 1 × Umlenkkanal (14), 2 × Befestigungswinkel Umlenkkanal(15), 1 Schlauchadapter(16) mit Rohrschelle, 1 Bürstendichtung zum Aufkleben (18), 2 Abdichtdeckel (17) und Montagematerial besteht, mittels Gewindestangen (3,7) kraftschlüssig zwischen Sturz und Fensterbank/Boden montiert und demontiert und wiederverwendet werden kann.
Patent DE-202021004236-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Malerwalzen
IPC: B44D3/16
Filed: 2021-10-28
Abstract: Reinigungshilfe (1) zur Reinigung einer Malerwalze umfassend:
 ein erstes Führungselement (2) und
 eine erste Aufnahme (3), wobei die erste Aufnahme (3)
 eine erste Einführöffnung (3.1) und
 einen ersten elastischen Federarm (3.2) mit einem ersten freien Ende (3.6) umfasst, wobei die erste Aufnahme (3) geeignet ist, zumindest einen Teilbereich der Malerwalze aufzunehmen, wobei
 das erste Führungselement (2) geeignet ist die Malerwalze der ersten Einführöffnung (3.1) der ersten Aufnahme (3) zuzuführen, wobei
 das erste freie Ende (3.6) derart relativ zum ersten Führungselement (2) bewegbar ist, dass eine Bewegung des ersten freien Endes (3.6) relativ zum ersten Führungselement (2) die erste Einführöffnung (3.1) der ersten Aufnahme (3) vergrößert.