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Patent DE-102018214339-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung und inspektionssystem
Inventor: NAMIKI YUTA
IPC: B25J9/16
Filed: 2018-08-24
Abstract: Ein Inspektionssystem und eine Inspektionsvorrichtung zum automatischen Konstruieren des Inspektionssystems in einfacher Weise werden bereitgestellt. Eine Inspektionsvorrichtung 10A führt Inspektion eines Inspektions-Zielobjektes auf Basis eines Bildes des Inspektions-Zielobjektes, das durch eine Inspektionssensor 4 aufgenommen ist, durch. Die Inspektionsvorrichtung beinhaltet: eine Sichtlinien-Informationserfassungseinheit 11, die Sichtlinieninformation erfasst, einschließlich eines Startpunkts einer Sichtlinie, einer Sichtlinienrichtung und eines Beobachtungsbereichs eines Inspektors, wenn der Inspektor visuelle Inspektion des Inspektions-Zielobjekts durchführt; eine Zielobjekt-Informationserfassungseinheit 16, die Zielobjektinformation einschließlich einer Position, einer Stellung und eine Form des Inspektions-Zielobjektes während der visuellen Inspektion erfasst; und eine Programm-Erzeugungseinheit 28, die eine Beobachtungsposition des durch den Inspektor während der visuellen Inspektion beobachteten Inspektions-Zielobjekts als eine Inspektionsposition spezifiziert, auf Basis eines Satzes von Datenteilen, welche die Sichtlinieninformation und die Zielobjektinformation enthalten, ein Bild der spezifizierten Inspektionsposition des Inspektions-Zielobjektes unter Verwendung der Inspektions-Bildgebungsvorrichtung 4 aufnimmt und ein Inspektionsausführungsprogramm zum Durchführen einer Inspektion des Inspektions-Zielobjektes auf Basis des aufgenommenen Bildes der Inspektionsposition des Inspektions-Zielobjekts erzeugt.
Patent DE-102018216279-A1 (DE)
Title: Geräuschdämpfer für eine Brennkrafteinrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Neigefahrzeugs
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: G10K11/16
Filed: 2018-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geräuschdämpfer (2) für eine Brennkrafteinrichtung (4) eines Kraftfahrzeugs (6), insbesondere eines Neigefahrzeugs, mit mindestens einem unmittelbar oder mittelbar mit der Brennkrafteinrichtung (4) verbundenen Gehäuse (8), in das ein Fluid, insbesondere Umgebungsluft, durch einen Einlass (10) in das Gehäuse (8) einströmbar, durch einen Hohlraum des Gehäuses (8) strömbar und durch einen Auslass (12) aus dem Gehäuse (8), insbesondere in Richtung Brennkrafteinrichtung (4), ausströmbar ist, und mit mindestens einem im Hohlraum des Gehäuses (8) angeordneten Schalldämpfmittel, durch das Geräusche im Gehäuse (8) reduzierbar sind. Er zeichnet sich dadurch aus, dass das Gehäuse (8) mindestens ein erstes Gehäuseteil (14), das an einem Fahrzeuggehäuse (16) ortsfest festgelegt ist, und mindestens ein zweites, relativ zum ersten Gehäuseteil (14) bewegbares zweites Gehäuseteil (18) umfasst, die gemeinsam den Hohlraum umschließen.
Patent DE-102018216760-A1 (DE)
Title: Applikator für die intraoperative Strahlentherapie
Inventor: BAUMSTARK HELGE
IPC: A61N5/10
Filed: 2018-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Applikator (1) für die intraoperative Strahlentherapie mit niederenergetischer Röntgenstrahlung, umfassend einen Applikatorkörper (5), eine Außenoberfläche (4) mit einer Umfangsaußenfläche und einem distalen Ende (3), eine Aufnahmevorrichtung (8) an einem proximalen Ende (2), mit der der Applikator (1) an einer Röntgenbestrahlungsvorrichtung (20) befestigbar ist, und eine innere Aussparung (9) mit einer Öffnung an dem proximalen Ende (2), in die eine Röntgenstrahlungsquelle (30, 31) einführbar ist. Der Applikator (1) weist an seiner Außenoberfläche (4) eine feste poröse Struktur auf. Die feste poröse Struktur bildet eine luftdurchlässige zusammenhängende Kanalstruktur, die luftleitend mit dem proximalen Ende (2) des Applikators (1) verbunden ist.
Patent DE-102018217395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Wertigkeit von Radarmesswerten zur Bestimmung eines Belegungszustands eines Stellplatzes
Inventor: BAKUCZ PETER
IPC: G01S13/04
Filed: 2018-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Wertigkeit von Radarmesswerten (22) zur Bestimmung eines Belegungszustands eines StellplatzesDie Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung (10) mit wenigstens einem Radarsensor (20) und einer Verarbeitungseinheit (30), wobei die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet ist, ein erfindungsgemäßes Verfahren durchzuführen.Die Erfindung betrifft zudem auch einen Parkraum mit wenigstens einem Stellplatz betreffen, wobei der Stellplatz eine erfindungsgemäße Vorrichtung (10) aufweist.
Patent DE-102018217493-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Leistungsumwandlungsvorrichtung
Inventor: MURATA DAISUKE
IPC: H01L23/10
Filed: 2018-10-12
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Halbleitervorrichtung, die den Einfluss eines Gases reduzieren kann, das aus einem Harz erzeugt wird, dem kein feuerhemmendes Mittel zugesetzt ist, und eine Leistungsumwandlungsvorrichtung, die die Halbleitervorrichtung enthält, vorzusehen. Die Halbleitervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: ein Halbleiterelement, das auf einem isolierenden Substrat angeordnet ist; ein Gehäuse, das um einen äußeren Rand des isolierenden Substrats angeordnet ist, wobei das Gehäuse eine dem Halbleiterelement gegenüberliegende Öffnung enthält; ein Versiegelungsharz, das das Halbleiterelement im Gehäuse versiegelt; und einen Deckel, der die Öffnung des Gehäuses schließt, wobei das Versiegelungsharz kein feuerhemmendes Mittel enthält, der Deckel das feuerhemmende Mittel enthält und ein Zwischenraum zwischen dem Versiegelungsharz und dem Deckel vorgesehen ist.
Patent DE-102018218477-A1 (DE)
Title: Magnetisch regelbare Drosselspule in Reihenschaltung
Inventor: FRITSCHE RONNY
IPC: H02M1/12
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Blindleistungskompensation in einem wenigstens einen Phasenleiter (16) aufweisenden Hochspannungsnetz (17) mit wenigstens einem ersten Hochspannungsanschluss (42), der zur Verbindung mit jeweils einem Phasenleiter (16) eingerichtet ist. Für jeden ersten Hochspannungsanschluss (42) sind ein erster und ein zweiter Kernabschnitt (5,6), die Teil eines geschlossenen Magnetkreises sind, eine erste Hochspannungswicklung (5), die den ersten Kernabschnitt (3) umschließt und eine zweite Hochspannungswicklung (6) vorgesehen sind, die den zweiten Kernabschnitt (4) umschließt und parallel zur ersten Hochspannungswicklung (5) geschaltet ist. Darüber hinaus verfügt die erfindungsgemäße Vorrichtung über wenigstens ein Sättigungsschaltzweig (10,11), der zum Sättigen der Kernabschnitte (3,4) eingerichtet ist und ansteuerbare Leistungshalbleiterschalter (20,21,22,23) aufweist. Eine Steuerungseinheit dient zum Ansteuern der Leistungshalbleiterschalter, wobei die erste und die zweite Hochspannungswicklung mit ihrem Hochspannungsende (7) mit dem zugeordneten ersten Hochspannungsanschluss (42) verbunden und an ihrer Niederspannungsseite (9) mit einem oder dem Sättigungsschaltzweig (10,11) verbindbar sind. Um in Reihe in das Hochspannungsnetz geschaltet werden zu können wird vorgeschlagen, dass ein zweiter Hochspannungsanschluss (44) vorgesehen ist, der ebenfalls zur Verbindung mit jeweils einem Phasenleiter (16) vorgesehen ist, wobei der Sättigungsschaltzweig (10,11) an seiner von den oder der Hochspannungswicklung (5,6) abgewandten Seite mit dem zweiten Hochspannungsanschluss (44) verbunden ist, so dass die Vorrichtung (1) in Reihe in den jeweiligen Phasenleiter (16) schaltbar ist.
Patent DE-102018219208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: HOHM CHRISTOPHER
IPC: B60W20/14
Filed: 2018-11-12
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) wenigstens zwei mechanisch mit einer jeweiligen Antriebsstrangkomponente gekoppelte elektrische Maschinen (3, 4) umfasst, wobei eine erste der elektrischen Maschinen (3) an einem ersten Knoten (8) mit einem Bordnetz (7) des Kraftfahrzeuges (1) verbunden ist und eine zweite der elektrischen Maschinen (4) an einem zweiten Knoten (9) mit dem Bordnetz (7) des Kraftfahrzeuges (1) verbunden ist, wobei der erste Knoten (8) und der zweite Knoten (9) räumlich beabstandet und durch wenigstens eine elektrische Leitung (10) verbunden sind, wobei bei einem Rekuperationsbetrieb der ersten und der zweiten elektrischen Maschine (3, 4) von jeder der elektrischen Maschinen (3, 4) eine elektrische Leistung in Abhängigkeit einer Leistungsbedarfsinformation, welche wenigstens einen Leistungsbedarf an dem ersten Knoten (8) und einen Leistungsbedarf an dem zweiten Knoten (9) beschreibt, erzeugt wird.
Patent DE-102018219555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einstellen einer Fahrstufe für ein Automatik-Getriebe eines Fahrzeugs
Inventor: FRIBUS VITALI
IPC: F16H59/08
Filed: 2018-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (110) zum Einstellen einer Fahrstufe für ein Automatik-Getriebe (105) eines Fahrzeugs (100). Die Vorrichtung (110) weist eine Auswahlsensoreinheit (115) mit zumindest zwei Auswahlbereichen (125, 126) für je eine Fahrstufe auf. Die Auswahlsensoreinheit (115) ist ausgebildet, ansprechend auf eine auf einen der zumindest zwei Auswahlbereiche (125, 126) ausgeübte Kraft ein Auswahlsignal (130) bereitzustellen. Das Auswahlsignal (130) repräsentiert eine ausgewählte Fahrstufe der zumindest zwei Fahrstufen. Die Vorrichtung (110) ist gekennzeichnet durch eine Sicherheitssensoreinheit (120) mit zumindest zwei voneinander beabstandet angeordneten Sicherheitssensorelementen (135, 136). Die Sicherheitssensoreinheit (120) ist ausgebildet, unabhängig von der Auswahlsensoreinheit (115) die auf einen der zumindest zwei Auswahlbereiche (125, 126) ausgeübte Kraft (605) zu sensieren und ein Sicherheitssignal (140) bereitzustellen. Das Sicherheitssignal (140) repräsentiert die ausgeübte Kraft (605). Die Fahrstufe wird unter Verwendung des Auswahlsignals (130) und des Sicherheitssignals (140) eingestellt.
Patent DE-102018219788-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zum Einstellen eines Sitzteils und einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit zumindest einem Fahrzeugsitz
Inventor: MARX RICCARDO
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (20) zum Einstellen eines Sitzteils (14) und einer Rückenlehne (16) eines Fahrzeugsitzes (12) eines Kraftfahrzeugs (10) sowie ein Kraftfahrzeug (10) mit zumindest einem Fahrzeugsitz (12) sowie einer derartigen Bedienvorrichtung (20). Die Bedienvorrichtung (20) weist mehrere Bedienelemente (22) auf, die jeweils als jeweilige berührungsempfindliche Bedienfelder ausgebildet sind, die jeweils dazu ausgelegt sind, eine länger als eine vorgegebene Mindestdauer andauernde Berührung des jeweiligen Bedienfelds als Bedienung des jeweiligen Bedienelements (22) zu erfassen und ein der erfassten Berührung entsprechendes Steuersignal für eine jeweilige Verstellvorrichtung des Fahrzeugsitzes (12) bereitzustellen. Zudem sind die jeweiligen Bedienelemente (22) in jeweiligen Vertiefungen angeordnet. Die Bedienvorrichtung (20) weist ein hervorstehendes die Rückenlehne (16) symbolisierendes Strukturelement 24 sowie ein hervorstehendes das Sitzteil (14) symbolisierendes Strukturelement 24c auf, um die herum die jeweiligen Bedienelemente (22) angeordnet sind.
Patent DE-102018219812-A1 (DE)
Title: Konzept für die Steuerung einer Anzeige eines mobilen Augmented-Reality-Gerätes
Inventor: HAAR ADRIAN
IPC: G09G5/22
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein computerlesbares Speichermedium mit Instruktionen zur Steuerung einer Anzeige eines mobilen Augmented-Reality-Gerätes eines Nutzers. In einem ersten Schritt (10) wird ein Navigationspfad als Folge von Wegpunkten bestimmt. Zudem wird ein virtuelles Objekt generiert (11), das den Nutzer in Richtung eines Wegpunktes leitet. Wenn festgestellt wird, dass ein Wegpunkt erreicht wurde (12), wird die Ausgestaltung des virtuellen Objektes so geändert (13), dass die Form des virtuellen Objektes eine Richtungscharakteristik aufweist, die eine Navigationsanweisung vermittelt. Wenn hingegen festgestellt wird, dass ein Zielpunkt oder ein Zielobjekt erreicht wurde (14), wird die Ausgestaltung des virtuellen Objektes so geändert (15), dass das virtuelle Objekt die Form einer Markierung aufweist, die den Zielpunkt oder das Zielobjekt markiert.
Patent DE-102018221061-A1 (DE)
Title: Rotor einer elektrischen Maschine, sowie elektrische Maschine aufweisend einen solchen Rotor
Inventor: KISS GERGELY MATE
IPC: H02K1/27
Filed: 2018-12-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (10) für eine elektrische Maschine (12), sowie eine elektrische Maschine (12), mit einem Grundkörper (20), der sich konzentrisch um eine axiale Rotorachse (14) erstreckt, wobei im radial äußeren Bereich (21) des Grundkörpers (20) Magnettaschen (18) ausgebildet sind, in denen Dauermagnete (16) eingefügt sind, die in Tangentialrichtung (9) magnetisiert sind, wobei der radial äußere Bereich (21) über radiale Stege (24) mit einem radial inneren Bereich (22) des Grundkörpers (20) verbunden ist, wobei in radialer Verlängerung der radialen Stege (24) im radial äußeren Bereich (21) Zwischenstege (26) ausgebildet sind, an denen in Tangentialrichtung (9) jeweils an beiden Seiten Dauermagnete (16) angeordnet sind, die beide in die gleiche Richtung magnetisiert sind.
Patent DE-102018221187-A1 (DE)
Title: Fluggerät zum Transport von Fracht und/oder Personen mit Fluggeräten
Inventor: SCHNEIDER DIMITRI
IPC: B64F1/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sehr effizientes und umweltfreundliches System sowie Verfahren für ein Fluggerät zu einem Transport von Fracht und/oder Personen mit anderen Fluggeräten. Weiterhin betrifft die Erfindung eine detaillierte Ausgestaltung eines Fluggeräts mit einem Ballon und einer Funktionsebene zu einer Versorgung anderer Fluggeräte, deren Antriebe dadurch lediglich für den horizontalen oder vertikalen Betrieb ausgelegt werden müssen.
Patent DE-102018221504-A1 (DE)
Title: Kunststoffspreizdübel, Verfahren zum Befestigen einer Schraube und eines Kunststoffspreizdübels und Anordnung mit einem Kunststoffspreizdübel
Inventor: ALBERT ALIZ
IPC: F16B13/14
Filed: 2018-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffspreizdübel mit einem nicht spreizbaren Hülsenabschnitt und einem, sich ausgehend vom Hülsenabschnitt erstreckenden Spreizabschnitt, wobei der Hülsenabschnitt und der Spreizabschnitt ein Sackloch definieren, bei dem das Sackloch im Spreizabschnitt eine geschlossene Wand aufweist und bei dem in der Umfangswand des Hülsenabschnitts wenigstens eine Durchtrittsöffnung für Dichtmittel vorgesehen ist.
Patent DE-102019005432-A1 (DE)
Title: Laservorrichtung
Inventor: TAKIGAWA HIROSHI
IPC: B23K26/03
Filed: 2019-08-01
Abstract: Eine Laservorrichtung berechnet eine Temperatur eines Temperaturanstiegsabschnitts, dessen Temperatur durch Reflexionslicht ansteigt, und bestimmt einen optischen Notfallabgabebefehl mit dem Ziel des Sicherstellens, dass die berechnete Temperatur eine erste vorbestimmte Temperatur nicht überschreitet, die als eine niedrigere Temperatur als eine obere Grenzwärmewiderstandstemperatur angesetzt ist, und, falls notwendig, des Regelns der Temperatur auf oder unter eine zweite vorbestimmte Temperatur, die bei einer niedrigen Temperatur als die erste vorbestimmte Temperatur angesetzt ist, und gibt den optischen Notfallabgabefehl aus. Wenn der optische Notfallabgabebefehl auszugeben ist, dann schaltet eine Steuereinheit einen durch sie ausgegebenen optischen Abgabebefehl zu dem optischen Notfallabgabebefehl um und gibt den optischen Notfallabgabebefehl aus.
Patent DE-102019007507-A1 (DE)
Title: Zusammensetzung mit probiotischen Bakterien und Protektor-Stämmen
Inventor: FÖLSTER HEIKE
IPC: A61Q19/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kosmetische oder dermatologische Zusammensetzung, die mindestens einen probiotisch wirksamen Bakterienstamm, der bei Ansiedlung auf der Haut die Hautgesundheit positiv beeinflusst, einen Protektor-Stamm der Gattung Lactobacillus und mindestens einen kosmetischen Hilfsstoff umfasst. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur kosmetischen oder dermatologischen Behandlung der Haut, bei dem man die Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung auf die Haut aufträgt. Die Erfindung betrifft ferner auch ein Verfahren zur Herstellung der kosmetischen oder dermatologischen Zusammensetzung der vorliegenden Erfindung.
Patent DE-102019101260-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: LOOS JÖRG
IPC: F16C33/66
Filed: 2019-01-18
Abstract: Lageranordnung, umfassend ein erstes und ein zweiten Teil (2, 3), die über wenigstens ein lasttragendes Wälzlager (4) umfassend wenigstens eine auf Laufbahnen (14, 15) zweier Wälzlagerringe (12, 13) wälzende Wälzkörperreihe (5) relativ zueinander drehbar gelagert sind, wobei benachbart zur Wälzkörperreihe ein weiteres, eine geringere Last tragendes Lagermittel (6) umfassend auf Laufbahnen (10, 11, 19, 20) wälzende Wälzkörper (8, 22) vorgesehen ist, das eine geringere elektrische Durchschlagspannung aufweist.
Patent DE-102019104144-A1 (DE)
Title: Vorlastfeder, Betätigungssystem sowie Kupplungseinrichtung
Inventor: HEITBAUM MARKUS
IPC: F16D25/08
Filed: 2019-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Vorlastfeder zur Beaufschlagung eines an der Vorlastfeder anliegenden Bauteils mit einer Druckspannung, ein Betätigungssystem zur Betätigung einer Kupplung sowie eine Kupplungseinrichtung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs.Eine Vorlastfeder (1) zur Beaufschlagung eines an der Vorlastfeder (1) anliegenden Bauteils mit einer Druckspannung, umfasst einen ringförmigen Körper (10) zur axialen Abstützung sowie mehrere mit dem ringförmigen Körper (10) fest verbundene Federschenkel (11), wobei sich der ringförmige Körper (10) im Wesentlichen in einer Ebene erstreckt, und wobei ein jeweiliger Federschenkel (11) zumindest eine bezüglich einer Rotationsachse (4) des ringförmigen Körpers (10) in axialer Richtung verlaufende Erstreckungskomponente sowie eine Erstreckungskomponente in Umfangsrichtung aufweist, und wobei dem ringförmigen Körper (10) gegenüberliegende Endbereiche (12) der Federschenkel (11) zur Anlage am mit Druckspannung zu beaufschlagenden Bauteil ausgestaltet sind.Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der hier vorgeschlagenen Vorlastfeder wird auf einfache und kostengünstige Weise ein effizient genutzter Bauraum ermöglicht.
Patent DE-102019105343-A1 (DE)
Title: Messsystem im Fahrzeug zur Erkennung und Klassifizierung von Objekten im Umfeld des Fahrzeugs mit Hilfe eines Deep-Learning Verfahrens
Inventor: DUTINÉ JENNIFER
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem zur Verwendung in Kraftfahrzeugen zum Erkennen von Hindernissen und/oder Objekten im Umfeld eines Fahrzeugs unter Verwendung von Deep-Learning-Verfahren. Es umfasst eine zweite Sensoranordnung (131), die dazu eingerichtet ist, zweite Sensormesswerte zu erfassen, einen Bildprozessor (18), der mit der zweiten Sensoranordnung (131) gekoppelt ist und der zwei- oder dreidimensionale Darstellungen in Abhängigkeit von den zweiten Sensormesswerten der Sensoranordnung (18) erzeugen kann, einen zweiten Speicher (136) mit einem zweiten neuronalen Netzwerkmodell (136), das in dem zweiten Speicher (136) gespeichert ist und angepasst ist, um die zweiten Sensormesswerte zu empfangen und die Objekte und deren geometrische Anordnung im Umfeld des Fahrzeugs in den zweiten Sensormesswerten durch eine Deep-Learning-Technik durch Vergabe einer zweiten Identifikation zu identifizieren und somit ein zweites Objekterkennungsergebnis zu erzeugen, und eine zwei- oder dreidimensionale Anzeige (19), die zur Anzeige der zwei- oder dreidimensionalen Darstellungen, die durch den Bildprozessor (18) erzeugt wurden, ausgebildet oder geeignet oder vorgesehen ist. Die zwei- oder dreidimensionale Anzeige (19) ist dazu geeignet oder ausgebildet oder vorgesehen, zumindest zeitweise eine der zweiten Identifikationen und/oder zweiten Objekterkennungsergebnisse und/oder daraus abgeleitete Informationen darzustellen.
Patent DE-102019106579-A1 (DE)
Title: Pendeldämpfungsvorrichtung
Inventor: NERRIERE ADRIEN
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-03-14
Abstract: Pendeldämpfungsvorrichtung, die für die Aufnahme in einer Übertragungskette eines Kraftfahrzeugs, insbesondere in einer Kupplung vorgesehen ist und Folgendes aufweist:
 - einen Halter (20) mit einer Drehachse, in dem ein Halterfenster ausgebildet ist und der eine Nockenbahn definiert,
 - eine Schwingmasse, die in Bezug auf den Halter in Schwingung geführt ist und Folgendes aufweist:
 - ein erstes und ein zweites Pendelgewicht,
 - eine Strebe (12), die die Pendelgewichte durch das Halterfenster paarweise ordnet,
 - einen Nockenfolger (14), der dazu geeignet ist, mit der Nockenbahn zusammenzuwirken, so dass der radiale Ausschlag der Schwingmasse in Bezug auf den Halter begrenzt ist.
Patent DE-102019108289-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines CO2-Schnee-Strahls
Inventor: JÄGER FELIX
IPC: B24C5/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen eines CO 2 -Schnee-Strahls, mit einem sich in einer Strömungsrichtung (14) erstreckenden Expansionskanal (6) zum Erzeugen eines CO 2 -Gas/CO 2 -Schnee Gemisches ausgehend von flüssigem CO 2 , wobei der Expansionskanal eine Eintrittsöffnung (18) zum Zuführen von flüssigem CO 2  und eine Austrittsöffnung (22) zum Ausgeben des CO 2 -Gas/CO 2 -Schnee Gemisches aufweist, und mit einer Düse zum Erzeugen eines Mantelstrahls, welcher das aus der Austrittsöffnung des Expansionskanals ausgegebene CO 2 -Gas/CO 2 -Schnee Gemisch umgibt und dieses beschleunigt, wobei der Expansionskanal mehrere in Strömungsrichtung hintereinander angeordnete Kanalabschnitte (36a, 36b, 36c, 36d, 36e) aufweist, wobei sich der in einer Ebene orthogonal zu der Strömungsrichtung liegende Querschnitt (40) des Expansionskanals in einem jeweiligen Übergang oder Übergangsbereich (38a, 38b, 38c, 38d, 38e, 38f) zwischen den Kanalabschnitten lokal ändert.
Patent DE-102019109451-A1 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: LAMPE TOIVO
IPC: F04D9/04
Filed: 2019-04-10
Abstract: Pumpenanordnung aufweisend eine nicht selbstansaugende Pumpe, insbesondere eine Kreiselpumpe (2), und eine Entlüftungsvorrichtung umfassend eine Ansaugleitung (1) zum Ansaugen von flüssigen Medien und gasförmigen Medien, insbesondere Luft (9) während einer Entlüftungsphase, einen Umlauf, welcher eine Druckseite der nicht selbstansaugenden Pumpe mit einer Saugseite verbindet, wobei eine Umlaufflüssigkeit (8) mit einem gasförmigen Medium (9) auf der Saugseite, insbesondere vor einem Förderelement, der nicht selbstansaugenden Pumpe vermischt und auf der Druckseite innerhalb der Umlaufleitung (3) von dem gasförmigen Medium (9) getrennt wird. Um eine Pumpenanordnung zu schaffen, die eine verkürzte Entlüftungsphase mit möglichst geringer Menge an Umlaufflüssigkeit (8) aufweist, ist vorgesehen, dass das gasförmige Medium (9) mittels eines Zentrifugalabscheiders (4) von der Umlaufflüssigkeit (8) getrennt wird.