baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007017722-U1 (DE)
Title: Auswahlkarte
IPC: B42D15/02
Filed: 2007-12-17
Abstract: Auswahlkarte
(1) zum Auswählen
und Bestellen von vorgegebenen Waren und/oder Dienstleistungen,
insbesondere Speise- und/oder Getränkekarte, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Teil der bestellbaren Waren und/oder Dienstleistungen
durch Abschnitte (3) repräsentiert
sind, die lös-
und wieder festlegbar an der Auswahlkarte (1) angeordnet sind.
Patent DE-202007018141-U1 (DE)
Title: Aufbau eines Tonwiedergabegeräts zur Dämmung von Außengeräuschen
IPC: H04R5/00
Filed: 2007-12-28
Abstract: Aufbau
eines Tonwiedergabegeräts zur
Dämmung
von Außengeräuschen,
mit:  einem Geräuschdämmungsbauteil,
das mindestens Inverter zur Wellenfilterung, einen mit den Invertern
zur Wellenfilterung verbundenen Verstärker sowie eine Stromversorgungseinheit,
die mit den Invertern zur Wellenfilterung und dem Verstärker verbunden
ist, aufweist;  einem Tonwiedergabebauteil, das mindestens eine
Schale, erste Lautsprechern, die sich in der Schale befinden und mit
dem Verstärker
verbunden sind, zweite Lautsprechern, die sich in der Schale befinden
und mit einem Außenspieler verbunden
sind, sowie den Mikrofonen, die mit den Invertern zur Wellenfilterung
verbunden sind, aufweist.
Patent DE-202008000890-U1 (DE)
Title: Bahnspreizeinrichtung für eine Rotationsdruckmaschine und damit ausgerüstete Rotationsdruckmaschine
IPC: B41F13/02
Filed: 2008-01-21
Abstract: Bahnspreizeinrichtung
(1, 1', 1'') für eine
Rotationsdruckmaschine, aufweisend:  – wenigstens zwei Schneideinrichtungen
(S1, S2), die jeweils unabhängig
voneinander in einer Breitenrichtung (Z-Z) einer im Betriebsfall
durch die Bahnspreizeinrichtung (1, 1', 1'') hindurchzuführenden
Bahn (GB) verstellbar sind, so dass diese in wenigstens drei Teilbahnen
(A, B, C, D) variabler Breite (TBA, TBB, TBC, TBD) längsteilbar
ist,  – eine
erste Umlenkeinrichtung (10), die zur Aktivierung mit zwei äußeren der
Teilbahnen (A, B, C, D) in Umschlingung bringbar ist, zum Verändern von
deren Laufrichtung von einer Längsrichtung
(W) der Bahnspreizeinrichtung (1, 1', 1'') aus auf einander entgegengesetzt
schräg
zur Längsrichtung
(W) verlaufende jeweilige Spreizrichtungen (SpA, SpC) zum Erzielen
jeweiliger Teilbahnversätze
(TA, TB, TC, TD) für
diese Teilbahnen (A, C; A, D), und  – eine in einem Bahnlaufweg
in der Bahnspreizeinrichtung (1, 1', 1'') hinter der ersten Umlenkeinrichtung
(10) angeordnete, zweite Umlenkeinrichtung (20) mit einer ersten Umlenkeinheit
(200) und einer zweiten...
Patent DE-202008001352-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstatten von Gegenständen
IPC: B65C3/06
Filed: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
zum Ausstatten von Gegenständen,
insbesondere Behältern
wie Flaschen, Dosen oder dgl. mit einem Rundumetikett, dessen Endkante
die Anfangskante überlappt
und an dieser anhaftend befestigt ist, mit einer Transfereinrichtung
zum Aufbringen des Rundumetiketts auf einen Gegenstand, wobei die
Transfereinrichtung das Rundumetikett mit seiner Rückseite
nach außen
weisend an einer Adhäsionseinrichtung
vorbeführt, um
dem Rundumetikett wenigstens im Bereich seiner Endkante adhäsive Eigenschaften
zu verleihen, dadurch gekennzeichnet, dass die Transfereinrichtung
und/oder die Adhäsionseinrichtung
so ausgebildet ist/sind, dass die Endkante des Rundumetiketts im
Bereich ihrer oberen und/oder unteren Ecke keine adhäsiven Eigenschaften
erhält.
Patent DE-202008002341-U1 (DE)
Title: Raumüberwachungssystem mit Schnittstellen für optimale Module
IPC: G08B25/10
Filed: 2008-02-14
Abstract: Raumüberwachungs-System,
gekennzeichnet durch ein Grundgerät ( A ) mit einer
oder mehreren Modulbuchsen (A1) für optionale Module ( B ),
wobei  – ein
Grundgerät
( A ), Sende- und Empfangseinrichtungen für die Kommunikation
aufweist. Für
die Kommunikation kann der Netzwerkanschluss (A2) oder Wireless
LAN genutzt werden. Es können
mehr als zwei Raumüberwachungs-Systeme
Informationen austauschen.  – ein optionales Modul ( B ),
Modulbuchse (B1) und Modulstecker (B2) aufweist, die für den Anschluss
an das Grundgerät
( A ) und weitere optionale Module ( B ) genutzt
werden. Im optionalen Modul ( B ) sind Sensor oder
Videokamera (B3), Anzeigebereich (B4) für Informationen der Gegenstelle/n
und Konfigurationselemente (B5) eingebaut.
Patent DE-202008003871-U1 (DE)
Title: Meßsystem zur Bestimmung mechanischer Parameter insbesondere an Bäumen
IPC: G01B5/30
Filed: 2008-03-19
Abstract: Das
Meßsystem
zur Bestimmung von Materialparametern insbesondere an Bäumen ist
gekennzeichnet dadurch, dass es aus einer oder mehreren Messeinrichtungen
für die
Erfassung der Neigung (Inclinometer), einer Messeinrichtung zur
Erfassung der Zugkraft (Forcemeter) und einem oder mehreren Messeinrichtungen
zur Erfassung der Elastizität
(Elastometer) und einer Zentraleinheit besteht.
Patent DE-202008015738-U1 (DE)
Title: Klappgestell für Tische und Bankfüße
IPC: A47B3/091
Filed: 2008-11-27
Abstract: Klappgestell für Tische und Bankfüße, dadurch gekennzeichnet, dass ...  a. die Strebe 1 (Pos. 1.) und Strebe 2 (Pos. 3) aus Blechabwicklungen bestehen, die lediglich abgekantet werden um in Form gebracht zu werden. Diese werden durch Schrauben miteinander verbunden.  b. die Blechhülse (Pos. 2) durch verschieben bis zum jeweiligen Anschlag ein unkontrolliertes aus/einklappen des Klappgestells verhindert.
Patent DE-202009002836-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung zum Anbringen an einen Träger
IPC: A47F5/00
Filed: 2009-02-28
Abstract: Halteeinrichtung für Gegenstände beliebiger Art zum Anbringen an einen Träger, welche Halteeinrichtung besteht aus  a) einer Basisplatte (1);  b) einer an der vorderen Längsseite der Basisplatte (1) angebrachten Frontplatte (2) die eine von der Basisplatte 1 abstehende Klemmbacke (3) trägt, und einer der Basisplatte (1) gegenüber liegende und relativ dazu gegen eine Rückstellkraft verschiebbare weitere Klemmbacke (6), die an einer Schieberplatte (6.1) angebracht ist, die entlang der Unterseite der Basisplatte (1) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (1) als Teil einer Verriegelungseinrichtung in dem gegen die Schieberplatte (6.1) anliegenden Bereich mehrere in Bewegungsrichtung der Schieberplatte hintereinander liegende Rasten (1.1; 1.3) aufweist, und dass der Schieberplatte (6.1) ein gegen Federkraft verstellbares Betätigungsglied (2.2) zugeordnet ist, das mindestens einen mit den Rasten (1.1; 1.3) zusammen wirkenden Rastzahn (12.5; 12.5') trägt, derart, dass eine Relativbewegung zwischen der Basisplatte (1) und der Schieberplatte (6.1) nur durch Einwirken auf das Betätigungsglied...
Patent DE-202009005124-U1 (DE)
Title: Matratzenauflage
IPC: A47C31/00
Filed: 2009-08-10
Abstract: Matratzenauflage zur Anordnung auf der Oberseite der Matratze, gekennzeichnet durch die aus dehnfähigem Material ausgebildete Matratzenauflage.
Patent DE-202009006969-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gewichtskonstanten Portionierung von schmelzflüssigem Glas
IPC: C03B7/086
Filed: 2009-05-14
Abstract: Vorrichtung zur gewichtskonstanten Portionierung von schmelzflüssigem Glas mit einem über eine im Wesentlichen horizontale Rinne (7) aus einem Vorratsbehälter mit schmelzflüssigem Glas beschickten Tropfenspeiser (1), in dessen als vertikale Bohrung ausgebildetem Schüsselhals (2) und vor dessen Auslaufdüse (3) ein in Vertikalrichtung und/oder rotierend angetriebener Plunger (4) zur Beeinflussung des durch den Spalt (8) zwischen Schüsselhals (2) und Plunger (4) strömenden Glases angeordnet ist, wobei der Plunger (4) in Strömungsrichtung des Glases einen sich konisch erweiternden Anströmbereich (10), einen Mittelbereich (9) und einen sich im Durchmesser verringernden Abströmbereich (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Erstreckung des den Strömungsspalt (8) bestimmenden Mittelbereichs (9) des Plungers (4) kleiner ist als der Durchmesser der Schüsselhalsbohrung (2).
Patent DE-202009007713-U1 (DE)
Title: Großformatige Gitterplatte
IPC: E04C2/42
Filed: 2009-06-02
Abstract: Großformatige Gitterplatte aus einem einstückigen Kunststoffspritzgussteil zum Befestigen und/oder Befahren und/oder Begrünen von Erdreich mit einer aus einer Vielzahl von untereinander verbundenen identischen Wabenzellen (2) gebildeten Zellenstruktur (1), die sowohl in der Tritt- oder Befahrebene als auch in der Bodenebene offen ist und die entlang der Plattenränder ausschließlich geschnittene Wabenzellen aufweisen, die sich beim Anfügen von benachbarten Platten jeweils zu geschlossenen Wabenzellen ergänzen, wobei die Zellenstruktur (1) aus verfremdeten Bienenwabenzellen gebildet ist, die alternierend zueinander gebogene Wandabschnitte (3.1...3.6) aufweisen, wobei gegenüberliegende Wandabschnitte (3.1; 3.4; 3.2, 3.5; 3.3, 3.6) der Wabenstruktur (1) jeweils eine gleichgerichtete Krümmung besitzen und die jeweils zu benachbarten Wabenzellen gehörenden Wandschnitte (3.1...3.6) einen schaufelradartigen Übergang (4) mit in der Bodenebene (BE) angeformten Aufstandsflächen (5) für den Boden bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Plattenränder (RK, RL) mit einem in der Bodenebene (BE) angeformten, die geschnittenen Wabenzellen durchziehenden schmalen Halteabschnitt (6; 6.1) mit angeformten Rastzungen (7) zum Verbinden der...
Patent DE-202009008766-U1 (DE)
Title: Blenden-Leiste mit verbesserter struktureller Festigkeit
IPC: E06B9/386
Filed: 2009-06-24
Abstract: Blenden-Leiste umfassend:  einen nicht-gewebten Tuchstoff (11), der zwei gegenüberliegende Seiten aufweist;  zwei Papierlagen (12), die auf den zwei Seiten des nicht-gewebten Tuchstoffes verklebt sind;  zwei Klebemittel (16), die zwischen den zwei Seiten des nicht-gewebten Tuchstoffes und den Papierlagen angebracht sind, um die Papierlagen an den zwei Seiten des nicht-gewebten Tuchstoffes zu befestigen.
Patent DE-202009009759-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bereitstellung von konditionierten Fluidströmungen
IPC: F15D1/02
Filed: 2009-07-17
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von konditionierten Fluidströmungen, mit einem Grundkörper, in dem ein Hauptströmungskanal gebildet ist, mit einem Bypasskanal, der von dem Hauptströmungskanal abgezweigt und zu ihm zurückgeführt ist, und mit einem auswechselbaren Strömungskonditionierungs-Einsatz, der ein Strömungswiderstandselement aufweist und in dem Hauptströmungskanal relativ zu dem Bypasskanal in einer solchen axialen Einbaustellung angeordnet werden kann, dass das Strömungswiderstandselement eine Druckdifferenz zwischen den Anschlüssen des Bypasskanals am Hauptströmungskanal erzeugt.
Patent DE-202009009981-U1 (DE)
Title: Perforierte Spielkarten
IPC: A63F1/02
Filed: 2009-07-09
Abstract: Perforierung von Spielkarten dadurch gekennzeichnet, dass Spielkarten mit einer entsprechenden Anzahl von Löchern versehen sind.
Patent DE-202009010847-U1 (DE)
Title: Auswechselbares Aufbewahrungssystem für Taschenkombinationen
IPC: A44B6/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: Auswechselbares Aufbewahrungssystem für Taschenkombinationen mit individuell anpassbaren Aufnahmebaugruppen, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Anpassung des jeweiligen Aufbewahrungsraumes der Aufnahmebaugruppen (1) an die jeweiligen aufzubewahrenden Gegenstände (5) mindestens eine relativ zum Aufbewahrungssystem (2) verschiebbare Verbindungsbaugruppe (3) mit dem Aufbewahrungssystem (2) zwecks Positionierung der Gegenstände funktionell verbunden ist und innerhalb des Aufbewahrungssystems (2) eine bei signaltechnischen Abruf den Aufenthaltsort des Aufbewahrungssystems (2) optisch und/oder akustisch signalisierende Baugruppe (4) angeordnet ist.
Patent DE-202009011137-U1 (DE)
Title: Rolladengurt-Überzug als Verbindungs- und Überzugselement zwischen den Ein- und Austrittstellen (Verkleidung/en) eines montierten Rolladengurtes
IPC: E06B9/78
Filed: 2009-08-14
Abstract: Der Rolladengurt-Überzug ( 1  und  2  Nr. 1) als Verbindungs- und Überzugselement zwischen den Ein- und Austrittstellen eines ordnungsgemäß montierten Rolladengurtes ( 1  und  2  Nr. 2) ist dadurch gekennzeichnet,  1) dass der Rolladengurt-Überzug ( 1  und  2  Nr. 1) die zwei Verkleidungen ( 1  und  2  Nr. 3) an den Stellen verbindet, wo der Gurt oben aus der Wand heraus- und unten wieder in die Wand eingeführt wird, und  2) dieser Rolladengurt-Überzug ( 1  und  2  Nr. 1) den aus der Wand herausragende Rolladengurt-Abschitt ( 1  und  2  Nr. 2) vollständig verhüllt und  3) der Durchmesser des Rolladengurt-Überzugs ( 1  und  2  Nr. 1) immer größer ist als der Durchschnitt des Rolladengurts ( 1  und  2  Nr. 2) und  4) der Rolladengurt-Überzug ( 1  und  2  Nr. 1) durchgehend von oben nach unten eine leicht und technisch frei wiederverschließbare Öffnung, bei dieser Ausführung, einen z. B Reißverschluss ( 1  und  2  Nr. 4) besitzt, und...
Patent DE-202009013001-U1 (DE)
Title: Gefahrenmelder
IPC: G08B17/10
Filed: 2009-09-28
Abstract: Gefahrenmelder, umfassend:  – einen mit einer Montageseite (14) an einer Wand oder einer Decke eines Gebäudes montierbaren Grundkörper (12),  – eine Messkammer (16) mit mindestens einer Gaseintrittsöffnung (30) und mindestens einer Detektionseinrichtung, mit der in die Messkammer (16) eingetretenes Gas detektierbar ist, und von der in Abhängigkeit von dem Detektionsergebnis ein Alarm auslösbar ist,  – ein Gehäuse (32), und  – eine Betätigungseinrichtung, durch deren Betätigung die Funktion der Detektionseinrichtung getestet und/oder ein von der Detektionseinrichtung ausgelöster Alarm abgeschaltet werden kann,  dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung betätigbar ist durch Ausüben eines Drucks in Richtung der Montageseite (14) des Grundkörpers (12) auf einen beliebigen Abschnitt der Oberfläche (38) des Gehäuses (32).
Patent DE-202009013362-U1 (DE)
Title: Filter und Anordnung mit einem Filter bei einem Frequenzumrichter
IPC: H02M1/12
Filed: 2009-10-16
Abstract: Filter mit einer Kernstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter eine Sekundärwicklung (4) umfasst, an die eine Impedanz (5) geschaltet ist.
Patent DE-202009014120-U1 (DE)
Title: Stützwendel
IPC: H01R4/70
Filed: 2009-10-16
Abstract: Stützwendel mit einem spiralförmig gewickelten Profilband (1), das entlang einer von benachbarten Profilbandabschnitten gebildeten spiralförmigen Kontaktfläche unter Bildung mindestens einer Schweißnaht (2) verschweißt ist und hierdurch einen zumindest im wesentlichen zylindrischen Hohlraum (4) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilband (1) im Bereich der Schweißnaht (2) mit mindestens einer Funktionsschicht (4) versehen ist, wobei das Material der Funktionsschicht (4) einen niedrigeren Schmelzpunkt bzw. Schmelzbereich aufweist als das Material des Profilbandes (1).
Patent DE-202009014445-U1 (DE)
Title: Abnehmbares Leuchtsystem
IPC: F21V21/08
Filed: 2009-10-26
Abstract: Abnehmbares Leuchtsystem dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtsystem mit einem Aluminiumrahmen oder einem anderen, nicht magnetischem Rahmen, der hinter einem Spiegel angebracht ist nicht nur verbunden werden kann, sondern von diesem auch wieder abgenommen werden kann, ohne dass der Spiegel von der Wand genommen werden muss.
Patent DE-202009015952-U1 (DE)
Title: Leitkielhalter für ein Modellrennbahnauto
IPC: A63H18/08
Filed: 2009-11-21
Abstract: Leitkielhalter zum Einbau in Modellrennbahnauto im Maßstab 1:24 dadurch gekennzeichnet, dass die U-Form des Leitkielhalters (1) aus einem Stahlblech oder Edelstahlblech 1.4301 ausgestanzt oder mittels eines Lasers geschnitten und gekantet oder aus Vollmaterial gefräst ist.
Patent DE-202009017745-U1 (DE)
Title: Waschmaschine mit dem Wasserkissen
IPC: D06F23/02
Filed: 2009-12-08
Abstract: Die Waschmaschine, die das Wasserkissen mit den flexiblen oder elastischen Wänden für die Beseitigung der Unwucht der Trommel beim Trocknen der Wäsche enthält dadurch gekennzeichnet, dass:  a) das Wasserkissen ist bezüglich der Achse der Trommel aufgestellt ist senkrecht,  b) das Wasserkissen ist zwischen zwei Teilen der Trommel, verbunden untereinander mit Hilfe des Kugelgelenkes aufgestellt.
Patent DE-202010004906-U1 (DE)
Title: Auswuchtgewicht mit Haltefeder
IPC: F16F15/34
Filed: 2010-04-12
Abstract: Auswuchtgewicht (1) zur Montage am Felgenhorn eines Fahrzeugrades mit einem Gewichtskörper (2), einer U-förmigen, zwei Federschenkel (4, 5) umfassenden Haltefeder (3), wobei die Haltefeder (3) mit einem ersten Federschenkel (4) am Gewichtskörper (2) befestigt ist, während der zweite, freie Federschenkel (5) zur Befestigung des Auswuchtgewichts (1) am Felgenhorn (6) vorgesehen ist, wobei mindestens ein Teilbereich des Gewichtskörpers (2) des Auswuchtgewichts (1) zwischen den beiden Federschenkeln (4, 5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen den beiden Federschenkeln (4, 5) angeordnete Teilbereich des Gewichtskörpers (2) ein zum ersten Federschenkel (4) hin zurückversetztes Profil (7) aufweist.
Patent DE-202010005225-U1 (DE)
Title: Abdeckrost für Substratrinnen
IPC: E03F1/00
Filed: 2010-04-16
Abstract: Abdeckrost für eine Entwässerungseinrichtung, welche ein über eine Mehrzahl von Einlauföffnungen (2) mit Oberflächenwasser gespeistes Aufnahmevolumen umschließt, wobei die Einlauföffnungen (2) von eine Gitterfläche (4) definierenden Gitterstegen (3) umgeben sind und gegenüber der Gitterfläche (4) schräggestellte Lamellen (6) in Richtung des Aufnahmevolumens in die Einlauföffnungen (2) einragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (6) jeweils wenigstens einem Gittersteg (3) zur Hinderung eines Lichteinfalls durch die Einlauföffnungen (2) und unter Bildung jeweils eines Einlaufkanals (8) zwischen einer Lamelle (6) und einem gegenüberliegenden Gittersteg (5) zugeordnet sind.
Patent DE-202010007355-U1 (DE)
Title: Düsenkopf für eine Spritzvorrichtung
IPC: B05B1/00
Filed: 2010-05-28
Abstract: Düsenkopf für eine Spritzvorrichtung, mit einer zentralen Materialdüse, einer diese Materialdüse umgebende Luftringdüse und vorzugsweise mit mindestens zwei seitlich vorstehenden Hörnern, in welche jeweils mindestens eine Hornluftdüse eingearbeitet ist, sowie gegebenenfalls mit einer materialführenden Nadel, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Düse (3, 3a, 3b, 5, 5a, 12, 12a, 12b, 15, 16, 17, 17a, 17b, 17c, 18, 18a, 18b1, 18b2, 18b3, 300a, 300b), vorzugsweise wenigstens eine Hornluftdüse (15, 16, 17, 17a, 17b, 17c, 18, 18a, 18b1, 18b2, 18b3, 300a) eine nichtzylindrische Gestalt aufweist.
Patent DE-202010009542-U1 (DE)
Title: Schutzgasgeber zur Frischhaltung von angebrochenen Wein-, Sekt-/ Champagnerflaschen und kohlensäurehaltiger, alkoholfreier Getränkeflaschen, insbesondere für Gaststätten und Hotelrestaurants zum glasweisen Verkauf dieser Getränke
IPC: B65D51/24
Filed: 2010-06-25
Abstract: Schutzgasgeber zur Frischhaltung von angebrochenen Wein- und Sekt-/Champagnerflaschen dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventilgehäuse (1) durch eine Gasleitung mit dem Druckminderer einer großen Kohlensäureflasche verbunden ist.
Patent DE-202010010908-U1 (DE)
Title: Luft- und Schmutzabscheider für die Wassertechnik
IPC: C02F1/20
Filed: 2010-07-27
Abstract: Luft- und Schmutzabscheider für die Wassertechnik – insbesondere ein Mikroblasen- und Luft- und Schlamm- und Schmutzabscheider (1) für die Sanitär- und Heizungstechnik – bestehend aus  – einem hohlzylinderförmigen nach unten etwa kegelförmig sich verjüngenden Topf oder Sammelbehälter (2) mit Rohr-Anschlußstutzen (24, 26) für Zu- und Ablauf und Anschlüssen für Boden (22) und Deckel (23)  – einem mit dem Topf (2) zu verschraubenden Bodendeckel (4, 41) und Flachdichtung (46)  – einem mit dem Topf (2) zu verschraubenden Schraubdeckel (6, 61) mit Bürsten (68, 69), Sicherungsventil (71, 72, 73) und Flachdichtung (62)  – einem mit dem Schraubdeckel (6) zu verschraubenden Ventildeckel (8, 81) mit Entlüftung (74, 85, 86) und Flachdichtung (84),  dadurch gekennzeichnet, daß  das Entlüftungsventil (85) aus einer druckbeständigen, ringförmigen, gas- und wasserdampfdurchlässigen, wasser- und ölbeständigen Elastomer-Membran besteht.
Patent DE-202010014377-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: B60R11/00
Filed: 2010-10-19
Abstract: Klemmvorrichtung zum Halten mindestens eines Gegenstandes an einer Säule (1) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Flurförderfahrzeugs, wobei die Klemmvorrichtung (2) mindestens eine erste (3) und zweite Spannbacke (4) aufweist, die die Säule (1) umfassen und von mindestens einer Schraube (7) gegeneinander verspannbar sind, welche eine Durchgangsbohrung (6) der ersten Spannbacke (3) durchsetzt und in der zweiten Spannbacke (4) festgelegt ist, wobei die erste Spannbacke (3) mindestens eine Anlagefläche (11) für einen Kopf (12) der mindestens einen Schraube (7) aufweist und die erste Spannbacke (3) beim Festziehen der mindestens einen Schraube (7) relativ zur zweiten Spannbacke (4) um eine Schwenkachse (10) verschwenkbar ist, an der sich die erste (3) und zweite Spannbacke (4) berühren, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Anlagefläche (11) für den Kopf (2) der mindestens einen Schraube (7) in allen Lagen des Spannvorganges derart spitzwinkelig zur Schraubenachse (13) angestellt ist, dass der Kopf (12) der mindestens einen Schraube...
Patent DE-202010014686-U1 (DE)
Title: Lebensmittelbehälter und Vorrichtung zum Versehen desselben mit einer Graphik
IPC: B65D1/10
Filed: 2010-10-27
Abstract: Lebensmittelbehälter (2), insbesondere für Margarine, Joghurt oder dergleichen, mit einer Öffnung und insbesondere einem der Öffnung gegenüberliegenden Boden (2e), mit einer an der Außenseite (2a–2d) der Behälterwandung angebrachten Graphik, die insbesondere ein Bild und/oder Informationen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Graphik wenigstens einen Tintenstrahldruck aufweist.
Patent DE-202010017907-U1 (DE)
Title: Filteranordnung
IPC: H04R3/04
Filed: 2010-09-22
Abstract: Filteranordnung (1) für ein Lautsprechersystem, umfassend eine Frequenzweiche, bei welcher ein in einem Generator (2) generiertes Eingangssignal wenigstens einer Hochtongruppe (4) mit einer Anordnung von Hochpässen (10, 11) und wenigstens einer Tieftongruppe (6) mit einer Anordnung von Tiefpässen (8, 9) zugeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hochtongruppe (4) ein Verzögerungsglied (12) aufweist, dass die Ausgangssignale der Hochtongruppe (4) und Tieftongruppe (6) mit unterschiedlichen Vorzeichen zu einem Gesamtsignal addiert werden, und dass die Filter-Eckfrequenzen und die Filter-Güten der Hochtongruppe (4) und der Tieftongruppe (6) an die Verzögerungszeit des Verzögerungsglieds (12) angepasst sind.
Patent DE-202010018030-U1 (DE)
Title: Einsatz zur verrutschfesten Anbringung eines Toilettensitzes
IPC: A47K13/12
Filed: 2010-02-23
Abstract: Einsatz (10) zur verrutschfesten Anbringung eines Toilettensitzes, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus zwei Ringen (11, 12) mit einem ersten Ring (11) und einem Haltering (12) besteht, dass der erste Ring (11) und der Haltering (12) fest miteinander verbunden sind, dass der erste Ring (11) einen Durchmesser (d1) von 13 mm bis 15 mm, eine Bohrung (13) von 7mm bis 9 mm und eine Tiefe (t1) von wenigstens 10 mm aufweist und dass der Haltering (12) einen Durchmesser (d2) größer als der Durchmesser (d1) des ersten Rings (11), eine Bohrung (14) von 7mm bis 9 mm und eine Tiefe (t2) von wenigstens 1 mm aufweist.
Patent DE-202010018331-U1 (DE)
Title: Einsatz zur verrutschfesten Anbringung eines Toilettensitzes
IPC: A47K13/26
Filed: 2010-02-23
Abstract: Einsatz (10) zur verrutschfesten Anbringung eines Toilettensitzes, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus zwei Ringen (11, 12) mit einem ersten Ring (11) und einem Haltering (12) besteht, dass der erste Ring (11) und der Haltering (12) fest miteinander verbunden sind, dass der erste Ring (11) einen Durchmesser (d1) von 13 mm bis 15 mm, eine Bohrung (13) von 7 mm bis 9 mm und eine Tiefe (t1) von wenigstens 10 mm aufweist und dass der Haltering (12) einen Durchmesser (d2) größer als der Durchmesser (d1) des ersten Rings (11), eine Bohrung (14) von 7 mm bis 9 mm und eine Tiefe (t2) von wenigstens 1 mm aufweist.
Patent DE-202011003257-U1 (DE)
Title: Vegetationswachstumsbremse
IPC: A01G9/14
Filed: 2011-02-25
Abstract: Schutzanspruch 1 in der Form, dass eine Folie/Pflanzenwachstumsverhinderungsvlies in einer Amphibien- und Kleintiersichtuz-Leiteinrichtung, in welcher Form auch immer z. B. Stahl, Beton, Polymerbeton, Kunststoffe, Epoxydharzen integriert (Figur I) oder fest angearbeitet ist.