baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016103991-A1 (DE)
Title: OLED-Leuchtenmodul
Inventor: EMDE THOMAS
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein OLED-Leuchtenmodul umfassend ein flächiges OLED-Leuchtmittel (14), sowie mindestens eine mindestens teilweise lichtdurchlässige Trägerplatte (13), wobei erfindungsgemäß das OLED-Leuchtenmodul in dieses integrierte elektronische Bauelemente aufweist, die einen Betrieb des OLED-Leuchtenmoduls in Parallelschaltung ermöglichen und wobei das OLED-Leuchtenmodul von außerhalb kontaktierbare Mittel (15, 16) für die Stromversorgung aufweist, die einen unmittelbaren Anschluss des OLED-Leuchtenmoduls an eine Gleichspannungsquelle in Parallelschaltung ermöglichen. Beispielsweise kann das OLED-Leuchtenmodul (10) eine Trägerplatte (13) aus einem mindestens teilweise lichtdurchlässigen Material umfassen, ein als OLED-Panel (14) ausgebildetes OLED-Leuchtmittel, welches flächig auf der der Licht abgebenden Seite abgewandten Rückseite der Trägerplatte (13) aufliegt, Kontaktmittel zur Kontaktierung jeweils beider Pole des OLED-Panels, Befestigungsmittel zur Befestigung des OLED-Panels auf der Trägerplatte sowie Mittel (15, 16) zur Stromversorgung des OLED-Leuchtenmoduls. Gegebenenfalls kann das OLED-Leuchtenmodul weiterhin eine Deckplatte (12) aufweisen, welche mit etwas Abstand zu der Trägerplatte (13) auf der der Licht abgebenden Seite abgewandten Rückseite der Trägerplatte (3) angeordnet ist, wobei sich elektrische Leiterbahnen, die Kontaktmittel zur Kontaktierung des OLED-Panels sowie gegebenenfalls für den Betrieb des OLED-Panels notwendige elektronische Bauelemente an dieser Deckplatte (12) befinden können.
Patent DE-102016106111-A1 (DE)
Title: Drucktintenbehälter für eine Vorrichtung zum Bedrucken von Behältern
Inventor: KOERS SASCHA
IPC: B41J29/393
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Drucktintenbehälter umfassend einen Vorratstank (2) zur Aufnahme von Drucktinte sowie eine Messelektronikeinheit (3), wobei die Messelektronikeinheit (3) folgendes umfasst: – eine Sensoranordnung (3.1) zur Aufnahme von die Drucktinte betreffenden Messwerten; – zumindest eine Speichereinheit (3.2) zur Abspeicherung zumindest eines Teils der Messwerte; – einen Energiespeicher (3.3) zur Versorgung der Messelektronikeinheit (3) mit elektrischer Energie; und – eine Schnittstelleneinheit (3.4) zur Übertragung von Informationen an eine Druckvorrichtung (10).
Patent DE-102016106279-A1 (DE)
Title: Anordnung in einer Kabine eines Flugzeugs sowie ein Flugzeug mit mindestens einer derartigen Anordnung
Inventor: HEIDTMANN ANDREAS
IPC: B64D11/00
Filed: 2016-04-06
Abstract: Eine Anordnung (2) in einer Kabine (4) eines Flugzeugs weist eine Vielzahl von Passagiersitzen (10), die zwischen mindestens einem Gang (16) und einer Kabinenwandung (28) angeordnete Sitzreihen (8, 14) ausbilden, auf. Mindestens ein erster Abschnitt (6) mit mindestens einer Reihe (8) mit einer ersten Anzahl von Passagiersitzen (10) und mindestens ein zweiter Abschnitt (12) mit mindestens einer Sitzreihe (14) mit einer die erste Anzahl unterschreitenden zweiten Anzahl von Passagiersitzen (10) sind gebildet. Die mindestens eine Sitzreihe (8) des ersten Abschnitts (6) und die mindestens eine Sitzreihe (14) des zweiten Abschnitts (12) grenzen unmittelbar an den mindestens einen Gang (16) an. Zwischen einem der Kabinenwandung (28) zugewandten Passagiersitz (10) in dem zweiten Abschnitt (12) und der betreffenden Kabinenwandung (28) ist ein auf einem Kabinenfußboden (34) positionierbares Staufach (30) angeordnet.
Patent DE-102016107183-A1 (DE)
Title: Anodenaktivmaterial und Festkörper-Sekundärbatterie
Inventor: MATSUSHITA YUKI
IPC: H01M4/58
Filed: 2016-04-19
Abstract: Eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung ist es ein Anodenaktivmaterial bereitzustellen, das in der Lage ist die Wärmebeständigkeit in einer Festkörper-Sekundärbatterie zu erhöhen. Die vorliegende Erfindung löst das Problem durch Bereitstellen eines Anodenaktivmaterials, das ein Aktivmaterialteilchen umfasst, das Kohlenstoff als ein Hauptbestandteil und eine Überzugsschicht aufweist, die LixPOy(2 ≤ x ≤ 4, 3 ≤ y ≤ 5) enthält und auf einer Oberfläche des Aktivmaterialteilchens gebildet ist.
Patent DE-102016109418-A1 (DE)
Title: Gaskanal mit beheizter poröser Metallstruktur
Inventor: SCHLIPF ANDREAS
IPC: H05B1/00
Filed: 2016-05-23
Abstract: Gaskanal (100) mit einer Kanalwand (110), einem von der Kanalwand (110) umschlossenen Innenraum (120) und einer im Innenraum (120) angeordneten beheizten porösen Metallstruktur (113) zum Durchleiten von Gasen, die mindestens eine elektrische Heizung (102) aufweist. Die elektrische Heizung (102) ist eine mineralisolierte Heizung mit einem Heizleiter (104), mindestens einer stirnseitigen Anschlussöffnung und mindestens einem äußeren Metallmantel (108). Die elektrische Heizung (102) weist mindestens einen Abschnitt (102a) auf, der durch die Kanalwand (110) hindurchgeführt ist, so dass sämtliche stirnseitigen Anschlussöffnungen (116) außerhalb des Innenraums (120) des Gaskanals (100) angeordnet sind und der äußere Metallmantel (108) in diesem Abschnitt mit der Kanalwand (110) verschweißt oder verlötet ist. Der Heizleiter (104) ist zumindest in den Abschnitten der elektrischen Heizung (102), die die im Innenraum (120) des Gaskanals (100) angeordnet sind, komplett in eine, vorzugsweise verdichtete, keramische Isolierung (106) eingebettet.
Patent DE-102016111326-A1 (DE)
Title: Leuchte und Beleuchtungssystem
Inventor: MURAKAMI YOSHINOBU
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-06-21
Abstract: [Problemstellung] Bereitstellen einer Leuchte und eines Beleuchtungssystems, die zuverlässiges Pairing mit einer beabsichtigten Leuchte sogar in einer Umgebung, in der eine große Anzahl von Leuchten installiert ist, ermöglichen. [Lösung] Die Leuchte 30 weist Folgendes auf: die Lichtquelle 36, die drahtlose Kommunikationsschaltung 32 zur Kommunikation mit der Dimmsteuervorrichtung 20, den Speicher 35, der einen Identifikator der Dimmsteuervorrichtung 20 speichert, und die Steuerschaltung 34 zum Dimmen des Lichts der Lichtquelle 36 gemäß einem Dimmbefehl, der von der Dimmsteuervorrichtung 20 übertragen wird, wenn sich die Leuchte in einem gepaarten Zustand befindet, das heißt in einem Zustand, bei dem der Identifikator der Dimmsteuervorrichtung 20 in dem Speicher 35 der Leuchte 30 gespeichert ist. Wenn die Steuerschaltung 34 in einem Kommunikationsprüfmodus ist, das heißt in einem Modus zum Prüfen, ob die Leuchte 30 fähig ist oder nicht, mit der Dimmsteuervorrichtung 20 zu kommunizieren, bringt die Steuerschaltung 34 unabhängig davon, ob die Leuchte 30 in dem gepaarten Zustand mit der Dimmsteuervorrichtung ist, die Leuchte 30 in einen vorbestimmten Beleuchtungszustand durch Dimmen des Lichts der Lichtquelle 36, wenn die drahtlose Kommunikationsschaltung 32 einen Kommunikationsprüfbefehl von der Dimmsteuervorrichtung 20 empfängt.
Patent DE-102016113334-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Ringelementen, wie beispielsweise Dichtungsringen
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: B65D85/58
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1; 50) zur Aufbewahrung von Ringelementen (100, 200, 300; 400), wie beispielsweise Dichtungsringen. Es ist ein Gehäuseteil (2) vorgesehen, welches einen Aufnahmeraum (4) für wenigstens ein Ringelement (100; 200; 300) zumindest teilweise ausbildet, wobei das Gehäuseteil (2) als Montagehilfe für das wenigstens eine Ringelement (100; 200; 300) nutzbar ist, um das Ringelement (100; 200; 300) von einer Aufbewahrungsposition (A) an der Vorrichtung (1) in eine Montageposition (M) bezüglich eines Zielbauteils (500) zu bringen. Alternativ ist ein Trägerteil (51) vorgesehen, welches als Träger für wenigstens eines der Ringelemente (400) ausgebildet ist, um es daran aufzubewahren, wobei das Trägerteil (51) als Montagehilfe für das wenigstens eine Ringelement (401) nutzbar ist, um es von einer Aufbewahrungsposition (A) an dem Trägerteil (51) in eine Montageposition (M) bezüglich eines mit dem Ringelement (401) zu versehenden Rohrelements (600) zu bringen. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Montieren eines in einer solchen Vorrichtung (1; 50) aufbewahrten Ringelements (100; 401) an ein Rohrelement (500; 600).
Patent DE-102016113891-A1 (DE)
Title: Prädiktive Steuerung eines Change-of-Mind-Schaltvorgangs
Inventor: MONAJEMI DARA
IPC: F16H61/68
Filed: 2016-07-27
Abstract: Ein System beinhaltet einen Drehmomentwandler mit einer Turbine, ein Getriebe mit mehreren Reibungskupplungen und ein mit der Turbine verbundenes Eingangselement und eine Steuerung. Die Steuerung ist für die Steuerung eines Change-of-Mind-Schaltvorgangs des Getriebes programmiert. Bei der Durchführung eines Verfahrens erkennt die Steuerung die Change-of-Mind-Schaltung, prognostiziert ein Beschleunigungsprofil der Turbine für eine nächste angeforderte Schaltung des erkannten Schaltvorgangs in Abhängigkeit von der kalibrierten gewünschten Schaltzeit und einer Abtriebsdrehzahl des Getriebes, berechnet anhand des vorhergesagten Beschleunigungsprofils einen Schaltsteuerungswert für eine nächste angeforderte Schaltung des Schaltvorgangs und führt die nächste angeforderte Schaltung mithilfe des berechneten Schaltsteuerungswerts über die Klupplungen aus. Der Schaltvorgang kann ein Skip-at-Sync-Vorgang zum Hoch- oder Rückschalten sein. Der Schaltwert kann ein Kupplungsdruck für eine abgehende Haltekupplung oder eine Drehmomentsteuerung von einem Motor sein.
Patent DE-102016116410-A1 (DE)
Title: Optisches system zur einkopplung von laserlicht in eine lichtleitfaser, insbesondere eine einmoden-faser und ein verfahren zur erhöhung einer einstellgenauigkeit eines fokus eines lichtstrahls
Inventor: FUNCK MAX
IPC: G02B6/26
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches System zur Einkopplung von Laserlicht in eine Lichtleitfaser, insbesondere eine Einmoden-Faser, umfassend mindestens ein erstes und ein zweites optisches Element und ein Verfahren zur Erhöhung einer Einstellgenauigkeit eines Fokus eines Lichtstrahls
Patent DE-102016117189-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement
Inventor: VARGHESE TANSEN
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-09-13
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement umfassend eine Schichtenfolge mit einer aktiven Schicht, die dazu eingerichtet ist, im Betrieb des Bauelements eine elektromagnetische Primärstrahlung zu emittieren und ein Konversionselement, das im Strahlengang der elektromagnetischen Primärstrahlung angeordnet ist, angegeben. Das Konversionselement umfasst Quantenpunkte, die dazu eingerichtet sind, im Betrieb des Bauelements zumindest teilweise die elektromagnetische Primärstrahlung in eine elektromagnetische Sekundärstrahlung zu konvertieren. Die Quantenpunkte weisen einen Durchmesser von einschließlich 50 nm bis einschließlich 500 nm auf.
Patent DE-102016118265-A1 (DE)
Title: Schwimmfähige Solaranlage
Inventor: HORNIG WOLFGANG
IPC: H02S10/40
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwimmfähige Solaranlage zur Umwandlung von Lichtenergie mittels eines Photovoltaikelementes (2) und von Wärmeenergie mittels eines Thermogeneratorelementes (3) in elektrische Energie. Der Schwimmkörper (1) hat einen wasserdichten Sandwichaufbau und besteht aus einem metallischen Werkstoff. Das Thermogeneratorelement (3) besitzt eine Kaltkontaktfläche (3.1), die den Schwimmkörper (1) thermisch kontaktiert, und eine Warmkontaktfläche (3.2), an der ein Wärmekollektorelement (4) thermisch kontaktierend angebracht ist. Das Photovoltaik- und das Thermogeneratorelement (2, 3) sind elektrisch mittels einer Steuerungs- und Regelungseinheit (5) gekoppelt. Im schwimmenden Zustand befindet sich das Wärmekollektorelement (4) stets oberhalb der Wasseroberfläche. Die Solaranlage kann vorteilhaft zur Stromversorgung von Wasserreinigungs- oder Fischzuchtanlagen eingesetzt werden.
Patent DE-102016118337-A1 (DE)
Title: Fahrzeugboden-unterstruktur
Inventor: AJISAKA SATOSHI
IPC: B62D25/20
Filed: 2016-09-28
Abstract: Eine Fahrzeugboden-Unterstruktur weist auf: ein Bodenpaneel, das einen Boden eines Fahrzeugs bildet und mit einem Bodentunnel ausgebildet ist, der in Richtung zu einer Fahrzeugkarosserie-Oberseite hin heraussteht und sich entlang einer Fahrzeugkarosserie-Front-Heck-Richtung erstreckt, wobei der Bodentunnel in einer Fahrzeugbreitenrichtungsmitte des Bodenpaneels angeordnet ist, einen Kraftstofftank, der auf einer Fahrzeugkarosserie-Unterseite des Bodenpaneels angeordnet ist und der einen Haupttankbereich, welcher innerhalb des Bodentunnels angeordnet ist, und einen Erweiterungstankbereich aufweist, welcher innerhalb des Bodentunnels angeordnet ist und welcher von dem Haupttankbereich in Richtung zu einer Fahrzeugkarosserie-Frontseite oder einer Fahrzeugkarosserie-Heckseite hin heraussteht, und ein Abgasrohr, das so geführt ist, dass es innerhalb des Bodentunnels auf einer Fahrzeugbreitenrichtungs-Außenseite des Haupttankbereichs und des Erweiterungstankbereichs verläuft.
Patent DE-102016119115-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Partikelfilterundichtigkeitsdetektion
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Bestimmen der Verschlechterung eines Partikelfilters in einer Auslassleitung bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Umleiten von Abgas zu einer sekundären Rußsensoranordnung stromabwärts eines ersten Filters, die einen zweiten Filter umfasst, und das Bestimmen der Verschlechterung basierend auf den Zeitintervallen zwischen aufeinanderfolgenden Filterregenerationen des zweiten Filters in der sekundären Rußsensoranordnung enthalten.
Patent DE-102016122760-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Kraftfahrzeugs zum Manövrieren des Kraftfahrzeugs zu verschiedenen Zielpunkten, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BLINKLE FRANK
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem in einem Lernmodus des Fahrerassistenzsystems (2), während dem das Kraftfahrzeug (1) manuell von einem Fahrer manövriert wird, ein Startpunkt (16) und ein erster Zielpunkt (17) bestimmt werden, und in einem Betriebsmodus des Fahrerassistenzsystems (2) das Kraftfahrzeug (1) zumindest semi-autonom zwischen dem Startpunkt (16) und dem ersten Zielpunkt (17) manövriert wird, wobei in dem Lernmodus zusätzlich zumindest ein zweiter Zielpunkt (18, 19) bestimmt wird und das Kraftfahrzeug (1) in dem Betriebsmodus zusätzlich zwischen dem Startpunkt (16) und dem zumindest einen zweiten Zielpunkt (18, 19) und/oder zwischen dem ersten Zielpunkt (17) und dem zumindest einen zweiten Zielpunkt (18, 19) manövriert wird.
Patent DE-102016123591-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reformierung von Kraftstoff in einem Abgasstrang eines Verbrennungsmotors sowie Verbrennungsmotor
Inventor: MüLLER VOLKER
IPC: F01N3/20
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reformierung von Kraftstoff (30) in einem Abgasstrang (11) eines Verbrennungsmotors (10), wobei in einem Reformer (20) Kraftstoff (30) mit einem Luft-Abgas-Gemisch (31) wenigstens teilweise zu zumindest Wasserstoff (40) und Kohlenmonoxid (41) reformiert wird, wobei ein Reformer-Luftverhältnis (50) zwischen dem Kraftstoff (30) und einer verwendeten Menge an Luft (33) zum Einhalten eines definierten Temperaturbereichs des Reformers (20) basierend auf einem Parameter r_pox eingestellt wird, wobei durch den Parameter r_pox ein relativer Anteil von molarem Sauerstoff an möglichen molekularen Sauerstoffquellen im Luft-Abgas-Gemisch (31) vor dem Reformer (20) beschrieben wird. Ferner betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor (10) mit einem Abgasstrang (11), einem im Abgasstrang (11) angeordneten Reformer (20) und einer Kontrolleinheit (12).
Patent DE-102016124742-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstückes mittels Laserstrahlung
Inventor: SÜSS LUDWIG
IPC: B23K26/08
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Laserbearbeitungsmaschine zum Abtragen von Material von einem Werkstück umfassend eine erste Station (III), an der ein Laserbearbeitungswerkzeug (4) vorgesehen ist und an der eine Bearbeitung des Werkstücks mittels des Laserbearbeitungswerkzeugs (4) erfolgt, zumindest eine zweite Station (II), an der eine Vermessung und/oder Bearbeitung des Werkstücks erfolgt und einer Transporteinrichtung (5) zum Bewegen des Werkstücks zwischen der ersten Station (III) und der zweiten Station (II), wobei die Transporteinrichtung (5) zumindest zwei Transporteinheiten (6, 7) aufweist, die unabhängig voneinander in zwei unterschiedlichen Raumrichtungen (x, y) verfahrbar sind, und zwar derart, dass die Transporteinheiten (6, 7) in einer ersten Raumrichtung (x), entlang der die erste und zweite Station (III, II) angeordnet sind, aneinander vorbeibewegbar sind.
Patent DE-102016201048-A1 (DE)
Title: Rotor, elektrische Maschine und Verfahren zur Herstellung
Inventor: SHAGHAGHI ARASH
IPC: H02K17/16
Filed: 2016-01-26
Abstract: Um einen Rotor (100) einer elektrischen Maschine (101) einfach und kostengünstig aufzubauen und dabei geringe Stromverdrängungsverluste und ein hohes Kippmoment durch geringe Zahnkopfstreuung zu erreichen, wird vorgeschlagen, den Rotor (100) mit einem im wesentlichen zylinderförmigen Blechpaket (102) mit axial (A) geschichteten Blechen auszubilden, wobei im Blechpaket (102) entlang einer Umfangsfläche (104) des Blechpakets (102) im wesentlichen axial (A) sich erstreckende Nuten (103) ausgenommen sind, von denen wenigstens einige durch je einen sich radial (R) von der Nut (103) nach außen bis zur Umfangsfläche (104) hin erstreckenden Streuschlitz (108) zu dieser Umfangsfläche (104) hin offen ausgebildet sind, und wobei in den Streuschlitzen (108) in deren axialer Richtung (A) sich erstreckend und wenigstens teilweise formschlüssig die Nuten (103) zur Umfangsfläche (104) hin abschließend elektrisch und magnetisch nichtleitende Verschlusselemente (110) aufgenommen sind. Vorgeschlagen werden ferner eine elektrische Maschine (101) mit einem derartigen Rotor (100) und ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Rotors (100).
Patent DE-102016201270-A1 (DE)
Title: Zuggurt-Reklinationsorthese
Inventor: STIER GERALD
IPC: A61F5/03
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reklinationsorthese mit einem Beckengurt (30), einer starren Reklinatorschiene (10) über der Wirbelsäule und zwei einzelnen spannbaren Schultergurten (23, 24), die jeweils von einem unteren Abschnitt (12) der Reklinatorschiene (10) ausgehen, jeweils einen Schultergurt bilden und zurück über Führungen (18, 19) an einem oberen Abschnitt (14) der Reklinatorschiene (10) geführt sind, wo sie sich in einem zentralen Kreuzungspunkt (29) kreuzen und dann kontralateral nach vorne verlaufen, wo sie sich jeweils in seitlichen Kreuzungspunkten (27, 28) kreuzen und schließlich an dem Beckengurt (30) unter Spannung festlegbar sind.
Patent DE-102016201829-A1 (DE)
Title: Kettenrad mit Dämpfungsring
Inventor: KANG YONG-HEE
IPC: F16H55/30
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kettenrad (4) mit einem zumindest auf einer Seite axial neben einem Zahnkranz (1) angeordneten, zumindest teilweise elastisch verformbaren Dämpfungsring (2) zur Dämpfung zumindest von Kettengeräuschen, wobei der Zahnkranz (1) zumindest auf der einen Seite eine sich axial von der Stirnseite des Zahnkranzes (1) erstreckende Schulter (3) aufweist, die dazu vorgesehen ist, den Dämpfungsring (2) radial aufzunehmen, wobei der Dämpfungsring (2) zumindest teilweise aus Aramidfasern (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102016208885-A1 (DE)
Title: Stützkörper
Inventor: PLAZL LOVRO
IPC: B01D29/21
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ringförmiger, mit Durchbrechungen versehener Stützkörper (1, 1‘) eines ringförmigen Filtermaterials (2, 2‘), insbesondere eines Faltensterns. Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Stützkörper (1, 1‘) hinsichtlich seines Innendurchmessers oder seines Außendurchmessers anpassbar ist. Hierdurch lässt sich der Stützkörper (1, 1‘) für unterschiedliche Durchmesser an Faltensternen verwenden.
Patent DE-102016211054-A1 (DE)
Title: Kollisionsschutzverfahren für ein motorisch bewegliches Kraftfahrzeugteil sowie zugehörige Vorrichtung
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: G05B9/02
Filed: 2016-06-21
Abstract: Es werden ein Kollisionsschutzverfahren für ein motorisch bewegliches Kraftfahrzeugteil (2) und eine zugehörige Kollisionsschutzeinheit (20) angegeben. Weiterhin wird eine Stellvorrichtung (10) für ein bewegliches Kraftfahrzeugteil (2) angegeben, die diese Kollisionsschutzeinheit (20) umfasst. Dabei ist vorgesehen, während eines Stellvorgangs, bei dem das Kraftfahrzeugteil (2) mittels eines Stellmotors (11) bewegt wird, mittels eines kapazitiven Näherungssensors (21) ein Messsignal (ΔM) zu erfassen, das für die Anwesenheit oder Abwesenheit eines Hindernisses in dem Stellweg (8) des Kraftfahrzeugteils (2) charakteristisch ist. Das Messsignal (ΔM) wird mit einem vorgegebenen Vorwarnschwellwert (W) verglichen. Wenn das Messsignal (ΔM) den Vorwarnschwellwert (W) überschreitet, wird eine weitere Änderung des Messsignals (ΔM) überwacht. Dabei wird der Stellvorgang abgebrochen, wenn die weitere Änderung des Messsignals (ΔM) ein vorgegebenes Auslösekriterium oder eine Kombination mehrerer vorgegebener Auslösekriterien erfüllt.
Patent DE-102016212176-A1 (DE)
Title: Abstandselement für Doppelflansch-Fliehkraftpendel
Inventor: RISSER DANIEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) eines Antriebsstrangs, von einem brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeug, ausgebildet als ein Doppelflansch-Fliehkraftpendel, wobei der Antriebsstrang wenigstens eine Schwungmasse (2) eines um eine Drehachse (4) rotierenden Schwungrades umfasst. Das Fliehkraftpendel (1) schließt wenigstens eine Pendelmasse (13) ein, die über in Pendelbahnen (15) der Flansche (11, 12) geführte Laufrollen (14) beweglich angeordnet ist. Die Flansche (11, 12) sind an der zur Drehachse (4) gerichteten Seite mittels eines Befestigungselementes (16) gekoppelt, über das gleichzeitig das Fliehkraftpendel (1) an der Schwungmasse (2) befestigt ist. Im Außenbereich sind die gerade bzw. eben und ringscheibenartig ausgebildeten Flanschen (11, 12) des Fliehkraftpendels (1) über zumindest ein Abstandselement (25) verbunden, das ausschließlich zwischen den Flanschen (11, 12) eingesetzt ist oder zusätzlich mit einem Bauteil der Umgebungskonstruktion des Fliehkraftpendels (1) verbunden ist.
Patent DE-102016213459-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit einer Elektromaschine und einem Ausgleichsgetriebe
Inventor: Müller Frank
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-07-22
Abstract: Getriebe (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Elektromaschine (2) und mit einem Ausgleichsgetriebe (4), wobei die Elektromaschine (2) ein Elektromaschinenabtriebszahnrad (3) und das Ausgleichsgetriebe (4) ein Ausgleichsgetriebeantriebszahnrad (4a) aufweist, wobei die Elektromaschine (2) mit Hilfe einer Planetengetriebeübersetzung (5) mit dem Elektromaschinenabtriebszahnrad (3) wirksam verbindbar oder verbunden ist.  Der Platzbedarf ist dadurch reduziert und ein kompakt bauendes Getriebe ist dadurch realisiert, dass das Ausgleichsgetriebeantriebszahnrad (4a) zumindest teilweise in einem Bereich zwischen dem Elektromaschinenabtriebszahnrad (3) und der Planetengetriebeübersetzung (5) vorgesehen ist und/oder dass das Elektromaschinenabtriebszahnrad (3) und die Planetengetriebeübersetzung (5) zueinander so beabstandet angeordnet sind, dass das Ausgleichsgetriebeantriebszahnrad (4a) zumindest teilweise in den Bereich zwischen dem Elektromaschinenabtriebszahnrad (3) und der Planetengetriebeübersetzung (5) eintaucht.