baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009061178-B3 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung
Inventor: HAYASHI KENICHI
IPC: H01L25/07
Filed: 2009-09-22
Granted: 2015-08-20
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung mit: einem Substrat (21), das ein Schaltungsmuster (20) auf einer oberen Oberfläche davon aufweist; einem Halbleiterelement (22, 24), das an dem Schaltungsmuster (20) befestigt ist; einer zylindrischen Elektrode (12) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende mit einem offenen Ende an dem zweiten Ende, wobei die zylindrische Elektrode (12) aufrecht auf dem Substrat (21) derart angebracht ist, dass ihr erstes Ende an dem Schaltungsmuster (20) befestigt ist; und einer Harzverpackung (10), die das Substrat (21), das Halbleiterelement (22, 24) und die zylindrische Elektrode (12) derart abdeckt, dass eine hintere Oberfläche des Substrates (21) und das zweite Ende der zylindrischen Elektrode (12) zu Luft offen liegen, wobei die zylindrische Elektrode (70) eine Doppelstruktur enthält, bei der ein innerer Wandabschnitt (74) und ein äußerer Wandabschnitt (76), die beide durch Pressarbeiten gebildet sind, voneinander um einen vorbestimmten Abstand beabstandet sind, das zweite Ende der zylindrischen Elektrode (70) ein gewendeter Abschnitt (75) ist, der durch die Presstätigkeit in eine Kurvenform gebildet ist, und das erste Ende der zylindrischen Elektrode (70) ein Teil des äußeren Wandabschnittes (76) ist, der auf der gegenüberliegenden Seite des gewendeten Abschnittes (75) so angeordnet ist, dass an dem ersten Ende der äußere Wandabschnitt (76) an dem Schaltungsmuster (20) befestigt ist und der innere Wandabschnitt (74) nicht in Kontakt mit dem Schaltungsmuster (20) ist.
Patent DE-102010016224-B3 (DE)
Title: Double-sided sticking adhesive support for fastening electrical installation device to e.g. base support, has foils subdivided into first, second and third foil segments, such that second and third segments are adhered to adhesive layer
Inventor: KANDT RICHARD
IPC: H02B1/04
Filed: 2010-03-30
Granted: 2011-10-06
Abstract: The support (1) has protective foils for covering adhesive layers (2) of the support and subdivided into first, second and third protective foil segments (S1-S3), such that the second and third protective foil segments are adhered to the adhesive layers after the removal of the first protective foil segment. A supporting material is formed between the adhesive layers. The second and third foil segments are provided as a positioning aid for an electrical installation device, where a partial area of the support is processed by a machining process.
Patent DE-102011011568-B3 (DE)
Title: Verfahren zum drahtlosen Übertragen von Daten
Inventor: FLOGAUS KAI
IPC: G08C21/00
Filed: 2011-02-18
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zum unidirektionalen oder bidirektionalen, drahtlosen Übertragen von Daten zwischen einem Zentralrechner (3) und einem mobilen Kommunikationsgerät (4), wobei sich das Kommunikationsgerät (4) an einer bestimmten Position (A, B, C) von mehreren möglichen, vorgegebenen Positionen (A, B, C) befindet, wobei diese Position (A, B, C) dadurch indentifizierbar ist, daß das Kommunikationsgerät (4) auf eine Plattform (1) mit vorgegebener, bestimmter Neigung zur Horizontalen plaziert wird, wobei die den unterschiedlichen Positionen (A, B, C) zugeordneten unterschiedlichen Plattformen (1) unterschiedliche Neigungswinkel besitzen, wobei das Kommunikationsgerät (4) den/die Neigungswinkel ermittelt und wobei das Kommunikationsgerät (4) die Neigungswinkeldaten dem Zentralrechner (3) zur Identifizierung der Position (A, B, C) des Kommunikationsgerätes (4) übermittelt, dadurch gekennzeichnet, daß das Kommunikationsgerät (4) ein Mobiltelefon mit einer Tastatur für eine Dateneingabe sowie mit einem Display ist.
Patent DE-102012025907-B3 (DE)
Title: Hammervorrichtung für ein elektronisches Tasteninstrument
Inventor: SUZUKI AKIHIRO
IPC: G10H1/34
Filed: 2012-09-27
Granted: 2023-03-16
Abstract: Hammervorrichtung für ein elektronisches Tasteninstrument, die Tasten (2) umfasst, die sich jeweils in Vorn-Hinten-Richtung erstrecken und gestaltet sind, um einen Hebelstift (13)zu schwingen, der an einer Stelle hinter einer Mitte der Taste in Vorn-Hinten-Richtung errichtet ist, wobei das elektronische Tasteninstrument Hämmer (5) umfasst, die jeweils auf einem hinteren Ende einer zugehörigen Taste (2) platziert und gestaltet sind, sich schwenkbar entsprechend dem Niederdrücken der zugehörigen Taste (2) zu bewegen, wobei der Hammer umfasst:einen Hammer-Hauptteil (22), der sich in Vorn-Hinten-Richtung erstreckt und gestaltet ist, sich vertikal schwenkbar um eine Drehachse an seinem hinteren Ende zu bewegen, wobei der Hammer-Hauptteil (22) hinter dem Hebelstift (13) angeordnet ist; undein Gewicht, das an dem Hammer-Hauptteil (22) befestigt ist, wobei ein vorderes Ende davon vor dem Hebelstift (13) positioniert ist,wobei das Gewicht gestaltet ist, bei der Schwenkbewegung des Hammers (5) den Hebelstift (13) nicht zu behindern.
Patent DE-102013015947-B3 (DE)
Title: Controllable coolant pump for use in cooling circuit of combustion engine, has spring element generating radial bias force and binding torsional vibrations, and wings rigidly arranged on impeller that is arranged at pump shaft
Inventor: STEINER TONI
IPC: F04D13/02
Filed: 2013-09-25
Granted: 2014-05-22
Abstract: The pump has a propelled pump shaft (1) arranged in a coolant pump housing (23), and an impeller (2) rotational-fixedly arranged at the pump shaft. Multiple wings (3) are rigidly arranged on the impeller. A slider pot (5) is provided with a cover surface (7) and wing guide slots (8) that are arranged on the cover surface. A spring element (19) generates a radial bias force, and binds torsional vibrations. The impeller and the slider pot are formed as sliding partners that are made from different materials such as metal and plastic.
Patent DE-102013211839-B3 (DE)
Title: Bodenreinigungsmaschine mit einem in einer Auffangwanne angeordneten Bürstenelement
Inventor: PROTZ CARSTEN
IPC: A47L11/29
Filed: 2013-06-21
Granted: 2014-12-04
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Fahrwerk zur Bewegung der Bodenreinigungsmaschine über eine zu reinigende Oberfläche und mit einem Schmutzbehälter zur Aufnahme von Kehrgut. Der Schmutzbehälter weist eine Auffangwanne im Bodenbereich zum Auffangen von sich in dem Schmutzbehälter befindlichem Wasser auf, in dem eine bewegliche Klappe angebracht ist, die die Auffangwanne in einer geschlossenen Stellung der Klappe abdeckt. Zudem ist in der Auffangwanne ein Abfluss angeordnet, durch den in der Auffangwanne befindliches Wasser abfließen kann. Weiterhin sind Durchtrittseinrichtungen vorgesehen, durch die in dem Schmutzbehälter befindliches Wasser in die Auffangwanne gelangen kann. In der Auffangwanne ist ein Bürstenelement derart angeordnet, dass durch die Durchtrittseinrichtungen in die Auffangwanne gelangtes Wasser durch das Bürstenelement treten muss, bevor es durch den Abfluss aus der Auffangwanne abfließen kann.
Patent DE-102013217852-B3 (DE)
Title: Verfahren und Röntgensystem zur Zwei-Energiespektren-CT-Abtastung und Bildrekonstruktion
Inventor: POPESCU STEFAN
IPC: G01N23/06
Filed: 2013-09-06
Granted: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zwei-Energiespektren-CT-Abtastung und Bildrekonstruktion zweier tomographischer Bilddatensätze aus einem höherenergetischen und einem niederenergetischen Röntgenenergiespektrum (HE, LE), wobei bei der Abtastung Auslesungen mit den unterschiedlichen Röntgenenergiespektren (HE, LE) ausgeführt werden, indem die unterschiedlichen Röntgenenergiespektren (HE, LE) zumindest auch durch unterschiedliche Beschleunigungsspannungen (UR) der Röntgenquelle (2) erzeugt werden und die räumliche Verteilung der abtastenden Röntgenstrahlen je Röntgenenergiespektrum (HE, LE) zufällig oder pseudo-zufällig (= in Abwesenheit regelmäßiger Muster) erfolgt, mit den so erhaltenen Schwächungsdatensätzen Rekonstruktionen zweier tomographischer Bilddatensätze unter Verwendung der beiden Schwächungsdatensätze nach mindestens einer iterativen CS-Rekonstruktionsmethode ausgeführt werden und anschließend eine Speicherung und/oder Ausgabe und/oder Weiterverarbeitung der rekonstruierten tomographischen Bilddatensätze erfolgt.
Patent DE-102015120242-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kommunikationsnetzwerkes, Kommunikationsnetzwerk, Steuervorrichtung und Datenverarbeitungsvorrichtung
Inventor: BUNTE THORSTEN
IPC: H04L29/06
Filed: 2015-11-23
Granted: 2017-02-09
Abstract: In einem Kommunikationsnetzwerk sendet erster Teilnehmer 14 eine getaktete Datenfolge an einen zweiten Teilnehmer 16. Die Datenfolge enthält ein Schreibdatagramm mit einem Header 420, einem dem Header nachfolgenden Zwischenfeld 430 und einem dem Zwischenfeld nachfolgenden Datenfeld 440. Der zweite Teilnehmer liest den Header, bestimmt Eingabedaten in Abhängigkeit vom Inhalt des Headers und schreibt die Eingabedaten in das Datenfeld 440, während die Datenfolge den zweiten Teilnehmer durchläuft. Die Länge des Zwischenfeldes 430 ist auf die Taktfrequenz der Datenfolge und auf eine Reaktionszeit des zweiten Teilnehmers abgestimmt.
Patent DE-102016111463-B3 (DE)
Title: Fortschalteinrichtung einer Uhr
Inventor: GEYER BURKHARD
IPC: G04B19/24
Filed: 2016-06-22
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Fortschalteinrichtung einer Uhr, mit einem mit einer bestimmten Anzahl Antriebsradschritten pro Umdrehung um eine Antriebsradachse 38 drehbar antreibbaren Antriebsrad. Mit einem an dem Antriebsrad angeordneten und von dem Antriebsrad um die Antriebsdrehachse 38 drehbar mitnehmbaren, radial gerichteten Schaltfinger 39, der einmal pro Umdrehung des Antriebsrades eine Fortschaltposition erreicht und bei dem folgenden Antriebsradschritt des Antriebsrades in ein um eine zur Antriebsdrehachse 38 parallele Schaltradachse 42 drehbares Schaltrad 41 eingreift und das Schaltrad 41 um eine Schaltradteilung fortschaltet und mit einer manuellen Fortschaltvorrichtung 51, durch die das Schaltrad 41 um eine Schaltradteilung manuell fortschaltbar ist. Der Schaltfinger 39 ist in der Fortschaltposition gegenüber dem Antriebsrad um eine Lose von wenigstens einem Schritt des Schaltrades 41 entgegen einer Federkraft von dem Schaltrad 41 voreilbar auslenkbar.
Patent DE-102016211388-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Leistungsmanipulation beim Betrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: HUMMEL MARKUS
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-06-24
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Leistungsmanipulation (M) beim Betrieb einer Brennkraftmaschine mit Saugrohreinspritzung und Direkteinspritzung, wobei ein jeweiliger Istwert (Mist, ΔtS,ist, ΔtD,ist) wenigstens einer Größe, die die Leistung der Brennkraftmaschine (100, 200) in einem Betriebspunkt charakterisiert, ermittelt wird, wobei wenigstens einer der jeweiligen Istwerte (Mist, ΔtS,ist, ΔtD,ist) mit einem zugehörigen Maximalwert (Msoll, ΔtS,soll, ΔtD,soll)für den Betriebspunkt verglichen wird, der auf einem Soll-Aufteilungsfaktor des Betriebspunkts, der eine Aufteilung einer einzubringenden Kraftstoffmenge auf Saugrohreinspritzung und Direkteinspritzung angibt, basiert, und wobei eine Leistungsmanipulation (M) erkannt wird, wenn der wenigstens eine der jeweiligen Istwerte (Mist, ΔtS,ist, ΔtD,ist) um mehr als einen vorgebbaren ersten Schwellwert von dem zugehörigen Maximalwert (Msoll, ΔtS,soll, ΔtD,soll) abweicht.
Patent DE-102017116458-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Verpacken gestapelter länglicher Gegenstände sowie Verwendung einer derartigen Vorrichtung
Inventor: SCHWUCHT GERHARD
IPC: B65B27/10
Filed: 2017-07-21
Granted: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verpacken eines quaderförmigen, von gestapelten länglichen Gegenständen (2), insbesondere Holzbretter oder -balken gebildeten Stapels (1), mit einem eine horizontale Förderbahn (19) ausbildenden Förderer, mit einem Banderolierer (10) zum Banderolieren der Vertikalflächen des Stapels (1), mit einem Deckblattaufleger (20) zum Auflegen eines Deckblatts (5) auf die nach oben weisende Horizontalfläche des Stapels (1) und mit einem Vertikalumreifer (25) zum insbesondere mehrfachen Umreifen des mit einer Vertikalumhüllung (3) und einem Deckblatt (5) versehenen Stapels (1), die in Förderrichtung hintereinander angeordnet sind. Mit der Vorrichtung ist ein vollautomatisches Verpacken von insbesondere gestapelten Brettern möglich. Die Bretterstapel können eine nahezu x-beliebige Länge, Breite oder Höhe aufweisen.
Patent DE-102017122446-B3 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: FINKEMEIER GEROLD
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-09-27
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät mit einem Aufnahmeschacht zum lösbaren Aufnehmen eines elektrischen und/oder elektronischen Bauelementes, insbesondere eines Relaisbausteins oder einer elektrischen Schaltung, wobei das elektrische Gerät eine Auswurfeinrichtung zum Durchführen eines Auswurf-Vorgangs des Bauelementes aufweist, wobei die Auswurfeinrichtung einen verschwenkbaren Auswerferhebel aufweist, wobei bei einem Auswurf-Vorgang durch manuelles Betätigen des Auswerferhebels das Bauelement durch eine von dem Auswerferhebel auf das Bauelement ausgeübte Druckkraft zumindest teilweise aus dem Aufnahmeschacht herausdrückbar ist, wobei der Auswerferhebel zur Durchführung des Auswurf-Vorgangs mittels einer manuell aufgebrachten Zugkraft und/oder Zugbewegung betätigbar ist.
Patent DE-102017203195-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung eines Sensorsignals eines Sensors, Sensor-Antennen-Anordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: H04B1/59
Filed: 2017-02-28
Granted: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswertung eines Sensorsignals eines Sensors (30) einer Sensor-Antennen-Anordnung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Sensor-Antennen-Anordnung (12) mindestens eine in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) angeordnete Antenne (20) zur Ortung eines Schlüssels (24) des Kraftfahrzeugs (10) aufweist, die dazu ausgelegt ist, wiederholt Antennensignale (22) an den Schlüssel (24) zu senden, wobei der Sensor (30) ebenfalls im Innenraum des Kraftfahrzeugs (10) und in einem Abstand zur Antenne (20) angeordnet ist und ein Sensorsignal bereitstellt, welches zur Bereitstellung eines Steuersignals zum Ansteuern zumindest einer Komponente des Kraftfahrzeugs (10) ausgewertet wird. Weiterhin wird überprüft, ob während einem ersten Zeitpunkt, ab dem der Sensor (30) das Sensorsignal bereitstellt, die Antenne (20) eines der Antennensignale (22) sendet, und falls dem so ist, das Sensorsignal erst dann ausgewertet wird, wenn das Senden des Antennensignals (22) durch die Antenne (20) beendet ist.
Patent DE-102017223338-B3 (DE)
Title: Fahrzeug mit Temperaturregelung für den Fahrgastinnenraum
Inventor: HILDEBRANDT ALEXANDER
IPC: B61D27/00
Filed: 2017-12-20
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug zur Personenbeförderung, mit einem hinsichtlich seiner Temperatur geregelten Fahrgastinnenraum (1), der mit wenigstens einem Zulufteinlass (2, 3) für konditionierte Zuluft und wenigstens einem Auslass (4) zum Abführen von Luft aus dem Fahrgastinnenraum (1) ausgestattet ist, wobei die Luft mit Hilfe eines Lüfters (6, 12, 13) aus dem Fahrgastinnenraum (1) in einen Luftkanal (5; 20, 21) gefördert ist und zum Erfassen einer im Fahrgastinnenraum (1) vorliegenden Ist-Temperatur ein Temperaturfühler (7; 18, 19) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassein zusätzlicher Strömungskanal (8) vorgesehen ist, dessen Einlassende (9) in den Fahrgastinnenraum (1) mündet und dessen Auslassende (10; 22, 23) auf einer Unterdruckseite des Lüfters (6, 12, 13) angeordnet ist, und der Temperaturfühler (7; 18, 19) in einem Längsabschnitt (11) des zusätzlichen Kanals (8, 17) angeordnet ist.
Patent DE-102018001874-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Lösen der Magnetfixierung von Batterien, die auf Plattformen mit den dazugehörigen Adaptern angeordnet sind
Inventor: KÜNZEL TILMAN
IPC: B60S5/06
Filed: 2018-03-02
Granted: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Lösen von Magnetverschlüssen (3) von Batterien (2), die auf einer Plattform (1) angeordnet sind, wobei die Plattform (1) über elektrische Anschlüsse zu den Batterien (2) und Anschlüsse (11) zur Fahrzeugelektrik verfügt, wobei auf der Plattform (1) seitlich von jeder Batterie (2) ein um ein Schwenklager (6) auf der Plattform (1) schwenkbarer Kippkloben (5) angeordnet ist, wobei der Kippkloben (5) durch eine auf ihn in Kraftrichtung (10) ausgeübte Kraft gegen die Batterie (2) und/oder eine Seitenfixierung (4) der Batterie (2) drückt und diese gegenüber den Magnetverschlüssen (3) in eine Schräglage bringt.
Patent DE-102019101681-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Einspritzverhaltens einer Wasser-Kraftstoff-Mischung und Teststand
Inventor: GIERL ROLAND
IPC: F02M65/00
Filed: 2019-01-24
Granted: 2020-06-04
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen des Einspritzverhaltens einer Wasser-Kraftstoff-Mischung mittels eines Fluoreszenzmittels umfasst folgende Schritte: a) Bereitstellen eines Kraftstoffs sowie einer wässrigen Lösung eines Fluoreszenzmittels; b) Vermischen der wässrigen Lösung mit dem Kraftstoff zu einer Wasser-Kraftstoff-Mischung; c) Einspritzen der Wasser-Kraftstoff-Mischung d) Anregen des Fluoreszenzmittels in der Wasser-Kraftstoff-Mischung während des Einspritzens; und e) Detektieren und Auswerten der Fluoreszenz der Wasser-Kraftstoff-Mischung, um das Einspritzverhalten zu bestimmen. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Teststand (10) zum Bestimmen des Einspritzverhaltens.
Patent DE-102019106540-B3 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: BONNEKAMP ELIAS LEANDER
IPC: B26D3/26
Filed: 2019-03-14
Granted: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung, umfassend ein Gehäuse (1) mit einem Innenraum zur Aufnahme von am Ende eines doppelten Schneidvorgangs mit einem ersten und einem zweiten Messersatz (100, 200) geschnittenen Schneidguts, mit einer ersten Einschuböffnung (1.1) zum Innenraum für einen ersten Einschub (10) an einer ersten Seite des Gehäuses (1) und mit einer zweiten Einschuböffnung (1.2) zum Innenraum für einen zweiten Einschub (20) an einer zur ersten Seite benachbarten, zweiten Seite des Gehäuses (1), wobei am zweiten Einschub (20) der zweite Messersatz (200) zum Schneiden des nach einem ersten Schneidvorgangs im Innenraum des Gehäuse befindlichen Schneidguts vorgesehen ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass der erste Einschub (10) einen Aufnahmebereich (10.1) für das noch mindestens einmal zu schneidende Schneidgut aufweist, wobei für den ersten Schneidvorgang der erste Messersatz (100) wahlweise an der ersten Einschuböffnung (1.1) oder am ersten Einschub (10) neben dem Aufnahmebereich (10.1) zum Schneiden des Schneidgutes beim Einschieben des ersten Einschubs (10) in den Innenraum angeordnet ist.
Patent DE-102019203619-B3 (DE)
Title: Haltesystem mit Bildschirm zum austauschbaren Fixieren von Bauteilen und Verfahren zur Durchführung von Messungen an einem Bauteil
Inventor: GALLASCH ANDREAS
IPC: B62D65/02
Filed: 2019-03-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Beschrieben wird ein Haltesystem (10) zum austauschbaren Fixieren von Bauteilen (12) mit wenigstens einem plattenartigen Aufnahmekörper (14); mehreren Adapteraufnahmen (18a, 18b), die in einer Aufnahmefläche (16) des Aufnahmekörpers (14) angeordnet sind; und wenigstens einem Bauteiladapter (20), der dazu eingerichtet ist, mit wenigstens einer der Adapteraufnahmen (18a, 18b) temporär eine Wirkverbindung einzugehen. Dabei ist vorgesehen, dass die Aufnahmefläche (16) wenigstens abschnittsweise als Bildschirm (26) ausgebildet ist, der im Bereich von betreffenden Adapteraufnahmen (18a, 18b) entsprechende Bildschirmausnehmungen (28) aufweist. Ferner wird ein Verfahren zur Durchführung von Messungen an einem Bauteil unter Verwendung eines Haltesystems (10) beschrieben.
Patent DE-102022105340-B3 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: PAULI IGOR
IPC: B60K17/02
Filed: 2022-03-08
Granted: 2023-04-20
Abstract: Kupplungsscheibe (1), zumindest umfassend
 • einen Hauptdämpfer (2) mit einer ersten Eingangsseite (3) und einer ersten Ausgangsseite (4), die entlang einer Umfangsrichtung (5) um einen begrenzten ersten Winkelbereich relativ zueinander verdrehbar sind und sich über mindestens ein erstes Federelement (6) aneinander abstützen, wobei die erste Eingangsseite (3) mindestens einen ersten Nabenflansch (7, 8) und die erste Ausgangsseite (4) mindestens eine erste Gegenscheibe (9, 10) aufweist; sowie
 • einen Vordämpfer (11) mit einer zweiten Eingangsseite (12) und einer zweiten Ausgangsseite (13), die entlang der Umfangsrichtung (5) um einen begrenzten zweiten Winkelbereich relativ zueinander verdrehbar sind und sich über mindestens ein zweites Federelement (14) aneinander abstützen, wobei die zweite Ausgangsseite (13) mindestens einen zweiten Nabenflansch (15) und die zweite Eingangsseite (12) eine zweite Gegenscheibe (16) aufweist, die für das mindestens eine zweite Federelement (14) ein Fenster (17) aufweist, an dem sich das zweite Federelement (14) gegenüber der Umfangsrichtung (5) abstützt.
Patent DE-102022207389-B3 (DE)
Title: Adaptervorrichtung für Sitz, Verbindungssystem, Fahrzeug sowie Verfahren zur Montage
Inventor: BADER VIKTOR
IPC: G08C19/00
Filed: 2022-07-19
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung (10) zur elektrischen Verbindung eines eine elektrische Funktion aufweisenden Kleidungselementes (1) einer auf einem Sitz (20) sitzenden Person mit einem elektrischen System (2), aufweisend eine Verbindungseinheit (11) zur elektrischen Verbindung mit dem elektrischen System (2), ein Flächenelement (12) mit einer ersten Oberfläche (12.1) zur Auflage auf einer zur Aufnahme der Person ausgestalteten Aufnahmefläche (22) des Sitzes (20) und einer zweiten Oberfläche (12.2), an welche das Kleidungselement (1) anlegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verbindungssystem (3), ein Fahrzeug (4) sowie ein Verfahren.
Patent DE-112013007773-B3 (DE)
Title: Gegenstand mit Reißverschluss und Verfahren zur Herstellung eines Gegenstands mit Reißverschluss
Inventor: YONEOKA MORIMASA
IPC: A41H37/06
Filed: 2013-01-31
Granted: 2023-06-01
Abstract: Gegenstand mit einem daran befestigten Reißverschluss mit:einem Paar von Kuppelgliedelementen (10, 50), von denen jedes eine Vielzahl von einzelnen, aus einem Kunstharz gefertigten und unter gleichem Abstand mit mindestens einem flexiblen strangförmigen Verbindungselement (12, 52) fest integrierten und verbundenen Kuppelgliedern (11, 51) aufweist;einem Schieber (20, 30) mit einem zwischen einem Oberschild und einem Unterschild (23, 24; 33, 34) ausgebildeten Kuppelglied-Führungsweg; undeinem mit einem Reißverschluss versehenen Element (2), das einen Öffnungs- und Schließbereich des Gegenstands ausbildet,wobei das Paar von Kuppelgliedelementen (10, 50) mittels Nähfäden (19, 59a, 59b) direkt an dem mit dem Reißverschluss versehenen Element (2) festgenäht ist,wobei die Kuppelgliedelemente (10, 50) und das mit dem Reißverschluss versehene Element (2) in den Kuppelglied-Führungsweg des Schiebers (20, 30) eingesetzt sind,wobei der Gegenstand mit dem Reißverschluss mit einem Trenn-Verhinderungsmechanismus versehen ist, der das Trennen des Schiebers (20, 30) von dem Paar von Kuppelgliedelementen (10, 50) verhindert, undwobei der Trenn-Verhinderungsmechanismus durch mindestens eine der folgenden Möglichkeiten realisiert ist:a) Befestigen eines von dem mit dem Reißverschluss versehenen Element (2) getrennten Stoffstücks (3) an einem Endbereich des Paares von Kuppelgliedelementen (10, 50);b) Ankleben oder Anschweißen eines Harzfilms an den einen Endbereich des Paares von Kuppelgliedelementen (10, 50);c) Zurückfalten und Festnähen eines Fortsetzungsbereichs des mit dem Reißverschluss versehenen Elements (2), der sich von dem einen Endbereich des Paares von Kuppelgliedelementen (10, 50) aus erstreckt;oderd) Zusammennähen des einen Endbereichs der miteinander in Eingriff stehenden Kuppelgliedelemente (10, 50) des Paares in einer Reißverschlussbreitenrichtung.