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Patent DE-102016218191-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinrichtung in einer hydraulischen Strecke
Inventor: BRETHES GAETAN
IPC: F16L55/04
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinrichtung in einer hydraulischen Strecke, insbesondere zur Kupplungsbetätigung von Kraftfahrzeugen, aufweisend ein erstes Gehäuseteil und ein sich zu diesem axial erstreckendes zweites Gehäuseteil, wobei das erste Gehäuseteil in das zweite Gehäuseteil steckbar ist. Das erste Gehäuseteil greift in einem definierten Bereich drehbar in das zweite Gehäuseteil ein, wobei das erste Gehäuseteil und das zweite Gehäuseteil miteinander mechanisch über die Drehverbindung verbindbar sind.
Patent DE-102016220952-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang, insbesondere Hybridantriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MAGNUSSEN GERHARD
IPC: F16H57/021
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1), insbesondere Hybridantriebsstrang (1a) für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einer Elektromaschine (2), wobei die Elektromaschine (2) im Bereich eines Abtriebes (4), insbesondere im Bereich eines Differentials (4a) vorgesehen und/oder angeordnet ist, wobei die Elektromaschine (2) funktional wirksam mit dem Abtrieb (4), insbesondere mit einem Antriebsrad des Differentials (4a) und/oder mit dem Differentialgehäuse, verbunden und/oder verbindbar ist, wobei zur Übertragung von Drehmomenten von der Elektromaschine (2) auf den Abtrieb (4) (oder umgekehrt) mindestens ein Planetengetriebe (3) vorgesehen ist, wobei das Planetengetriebe (3) ein Planetengetriebegehäuse (3a) und eine erste und eine zweite Planetengetriebestufe (I, II) mit jeweiligen Komponenten aufweist, nämlich wobei die erste Planetengetriebestufe (I) mindestens ein erstes Sonnenrad (5), mindestens ein erstes Planetenrad (6) und mindestens ein erstes Hohlrad (7) aufweist und/oder wobei die zweite Planetengetriebestufe (II) mindestens ein zweites Sonnenrad (8), mindestens ein zweites Planetenrad (9) und mindestens ein zweites Hohlrad (10) aufweist.Der Konstruktions- und Montageaufwand ist dadurch verringert, dass das erste Hohlrad (7) und das zweite Hohlrad (10) jeweils als separates Hohlrad (7, 10) ausgebildet ist, wobei das erste und zweite Hohlrad (7, 10) derart voneinander beabstandet angeordnet und/oder vorgesehen ist, so dass ein feststehender Lagerschild (11) sich zumindest teilweise zwischen dem ersten und dem zweiten Hohlrad (7, 10) in Richtung des Innenraumes (3b) des Planetengetriebegehäuses (3a) erstreckend angeordnet und/oder vorgesehen ist, und wobei mit Hilfe des Lagerschildes (11) zumindest teilweise eine Lagerung von Komponenten der ersten und/oder der zweiten Planetengetriebestufen (I, II) realisiert ist.
Patent DE-102016223876-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine
Inventor: TRACY TIMOTHY MARK
IPC: A47J31/60
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine (1) mit einem Gehäuse (2), welches einen Gehäuseinnenraum (3) begrenzt. Im Gehäuseinnenraum (3) ist eine Brühkammer (7) angeordnet, die von einer unteren und einer oberen Schale (4a, 4b) begrenzt ist. Die obere Schale (4b) umfasst einen Grundkörper (5) und ein Dichtungselement (6), welches zwischen dem Grundkörper (5) und der unteren Schale (4a) angeordnet ist. Die untere Schale (4a) ist zwischen einer Brühposition, in welcher sie an der oberen Schale (4b) anliegt, und einer Auswurfposition, in welcher sie im Abstand zur oberen Schale (4b) angeordnet ist, verstellbar ist.
Patent DE-102016223902-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung von Radumfängen und Spurweiten eines Fahrzeugs
Inventor: DEMIRAL CHRISTOPHER
IPC: B60W40/12
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur Bestimmung von aktuellen Radumfängen und aktuellen Spurweiten eines Fahrzeugs.
Patent DE-102016224864-A1 (DE)
Title: Achsabkopplungssystem
Inventor: COOPER KENNETH
IPC: B60K23/08
Filed: 2016-12-13
Abstract: Ein Achsabkopplungssystem für Antriebsachsen, das eine Einrückfeder, einen Elektromotor und ein gleitbewegliches Zahnrad nutzt. Der Motor ist mit dem gleitbeweglichen Zahnrad verbunden, das sich an einem Gewinde entlangbewegt, wodurch es mit Kupplungszähnen an einem ersten Achswellenrad, das wahlweise mit einem zweiten Achswellenrad in Eingriff ist, in oder außer Eingriff kommt. Die Einrückfeder liegt zwischen einem Lager und dem ersten Achswellenrad, wobei, wenn das Einrücken erwünscht ist, aber durch die Fehlausrichtung der Zähne blockiert wird, die Einrückfeder eine Last anwenden kann, um das Einrücken zu ermöglichen, sobald die Ausrichtung der Zähne aufeinander erzielt worden ist. Die Verwendung einer zweiten Einrückfeder ermöglicht das Abkoppeln des Systems, wenn das Außereingriffkommen aufgrund hoher Antriebsstrangdrehmomente typisch blockiert wird, ohne den Motor neu bestromen zu müssen.
Patent DE-102016225871-A1 (DE)
Title: Brand- und Rauchschutzsystem mit selbstexpandierender Abdeckung, sowie Produktionsvorrichtung und Nutzfahrzeug mit solchem System
Inventor: MARTIN BENJAMIN
IPC: A62C2/10
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brand- und Rauchschutzsystem (100) mit einer selbstexpandierenden Abdeckung (110). Die selbstexpandierende Abdeckung (110) umfasst einen sich selbst aufspannenden Schirm (114), wobei schlauchartige, mit einem Druckmedium (D) beaufschlagbare Leitungen (112, 113) sowohl die Schirmstreben bilden als auch entlang des Schirmrands verlaufen.Die Erfindung betrifft ferner eine Produktionsvorrichtung und ein Nutzfahrzeug, die mit einem solchen Brand- und Rauchschutzsystem (100) ausgestattet sind.
Patent DE-102017001394-A1 (DE)
Title: Kalibriereinrichtung und Kalibrierverfahren für Strahlungspyrometer in einer Durchlauf-Wärmebehandlungsanlage für Metallbänder
Inventor: KRAMER CARL
IPC: G01J5/12
Filed: 2017-02-14
Abstract: Eine Kalibriereinrichtung für Strahlungspyrometer zur Prozesssteuerung einer Durchlauf-Wärmebehandlungsanlage für Metallbänder nutzt eine Bandprobe des zu behandelnden Bandbundes. Das Bandstück wird mit einer Hochstromquelle auf eine Sollwertemperatur geregelt oder mehrere gestaffelte Sollwerttemperaturen so erwärmt, wie das Produktionsband in der Wärmebehandlungsanlage. Die Temperatur der Bandprobe wird auf einer Seite mit einer an das Bandstück angedrückten Temperatursonde und auf der anderen Seite mit einem Strahlungspyrometer gemessen. Eine Regel- und Steuereinheit ermittelt aus den Messwerten die Temperatursollwerte für Strahlungspyrometer und leitet diese an die Prozesssteuerung der Durchlauf-Wärmebehandlungsanlage weiter.Die Kalibriereinrichtung kann unter dem gleichen Schutzgas, das auch brennbar sein kann, wie in der Produktionsanlage betrieben werden.
Patent DE-102017005344-A1 (DE)
Title: Laserrechtschreiber
Inventor: ZIEGENBULG PETER
IPC: G06K9/46
Filed: 2017-06-02
Abstract: Laserrechtschreiber bestehend aus einem Kugelschreiber der sich unten aufschrauben lässt um drei Knopfzellenbatterien einzusetzen zu können und der über einen Knopftaster verfügt über den sich ein Laserstrahl einschalten lässt der die geschriebenen Wörter des Kugelschreibers nachvollzieht und auf einen Mikroprozessor aufzeichnet und mit der im Laserrechtschreiber befindlichen Datenbank abgleicht und bei fehlerhafter Schriftweise ein akustisches und oder optisches Signal abgibt. Auf dem Sichtfeld welches im Laserrechtschreiber eingebaut ist, lässt sich die richtige Schreibweise ablesen. Mit der im oberen Teil des Laserrechtschreibers befindlichen Deckflüssigkeit lassen sich falsche Worte ausradieren und mit der Kugelschreibermine richtig nachschreiben.
Patent DE-102017005378-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Motorbremszustands einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ZINK ALEXANDER
IPC: F02D13/04
Filed: 2017-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen wenigstens eines Motorbremszustands einer Verbrennungskraftmaschine (10), bei welchem wenigstens zwei Zylindern (20, 40) der Verbrennungskraftmaschine (10) zugeordnete, jeweilige Einlassventile (26, 28, 46, 48) sowie den wenigstens zwei Zylindern (20, 40) zugeordnete, jeweilige Auslassventile (30, 32, 50, 52) in einen jeweiligen Motorbremszustand verstellbar sind, um den wenigstens einen Motorbremszustand einzustellen. Sowohl die Einlassventile (26, 28, 46, 48) als auch die Auslassventile (30, 32, 50, 52) sind zwischen einem jeweiligen Normalbetrieb und dem jeweiligen Motorbremszustand umschaltbar sind und zum Einstellen des wenigstens einen Motorbremszustands wird eine unterschiedliche Anzahl der Einlassventile (26, 28, 46, 48) und der Auslassventile (30, 32, 50, 52) zumindest eines Zylinders (20) der wenigstens zwei Zylinder (20, 40) in den jeweiligen Motorbremszustand verstellt.
Patent DE-102017010036-A1 (DE)
Title: Fahrradkurbelanordnung und Fahrradkettenradanordnung
Inventor: SUGIMOTO AKINOBU
IPC: B62M9/00
Filed: 2017-10-27
Abstract: Eine Fahrradkurbelanordnung umfasst einen Kurbelarm, ein erstes Kettenrad und ein zweites Kettenrad. Eines von dem ersten Kettenrad und dem zweiten Kettenrad umfasst einen ersten Schaltunterstützbereich, um eine erste Schaltbetätigung zu unterstützen, bei welcher eine Fahrradkette von dem zweiten Kettenrad hin zu dem ersten Kettenrad in einem ersten Kettenphasenzustand, bei welchem ein Bezugszahn von einer Vielzahl von zweiten Kettenradzähnen in einem Außenverbindraum aufgenommen wird/ist, geschalten wird; und einen zweiten Schaltunterstützbereich, um eine zweite Schaltbetätigung zu unterstützen, bei welcher die Fahrradkette von dem zweiten Kettenrad hin zu dem ersten Kettenrad in einem zweiten Kettenphasenzustand, bei welchem der Bezugszahn von der Vielzahl von zweiten Kettenradzähnen in einem Innenverbindraum aufgenommen wird, geschalten wird.
Patent DE-102017100452-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Hinderniserkennung beim Steuern eines Bewegungsablaufes einer automatisierten Türanlage
Inventor: HÜTTEMEISTER FRANK
IPC: G05B9/02
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Hinderniserkennung beim Steuern eines Bewegungsablaufes einer automatisierten Türanlage (10), die in mobilen Umgebungen (100) eingesetzt wird, mit einer durch einen Antrieb (11) bewegbaren Tür (12), aufweisend folgende Schritte:
 a) Erfassen einer Antriebskraft (F) des Antriebes (11) auf die Tür (12) durch eine Strommessung am Antrieb (11) während einer Bewegung der Tür (12),
 b) Vergleichen der erfassten Antriebskraft (F) mit einem Sollwert (F soll ),
 c) Ermitteln eines Korrekturwertes (Δ) zwischen der erfassten Antriebskraft (F) und dem Sollwert (F soll ),
 d) Berichtigen eines Stellwertes (F stell ) des Antriebes (11) für die Antriebskraft (F) auf die Tür (12) um den ermittelten Korrekturwert (Δ), um einen Neigungswinkel (α) und/oder eine Beschleunigung (a) der gesamten Türanlage (10) beim Antreiben der Tür (12) auszugleichen.
Patent DE-102017102029-A1 (DE)
Title: Sperranordnung für ein staufach eines kraftfahrzeugs
Inventor: HEINECKE DANIEL
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sperranordnung (12) für ein Staufach (4) eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend eine bewegliche Abdeckung (5) zum Verschließen des Staufachs (4); ein Sperrelement (13); eine Längsführung (11), mittels welcher das Sperrelement (13) zwischen einer eingefahrenen Freigabestellung, in der es eine Öffnungsbewegung der Abdeckung (5) ermöglicht, und einer ausgefahrenen Sperrstellung, in der es die Öffnungsbewegung der Abdeckung (5) sperrt, translatorisch bewegbar geführt ist; eine Federeinrichtung (14), welche eine das Sperrelement (13) in der Freigabestellung haltende Federkraft auf das Sperrelement (13) ausübt, die kleiner als eine auf das Sperrelement (13) in Richtung (15) der Sperrstellung wirkende Kraft ist, welche sich bei einer vorgegebenen Beschleunigung des Sperrelements (13) in Richtung (15) der Sperrstellung ergibt.
Patent DE-102017107017-A1 (DE)
Title: Tankdeckel
Inventor: NAKASHIMA MASAHIKO
IPC: B60K15/05
Filed: 2017-03-31
Abstract: Um zu verhüten, unbeabsichtigt mit einem Fahrzeug abzufahren, ohne dass man den Tankdeckel angebracht hätte, wurde ein Aufbau gewählt, bei dem an einem Tankdeckel 100 ein Begrenzungselement 19 vorgesehen ist, das im nicht am Einfüllstutzen P angebrachten Zustand die Bewegung eines Sperrelements in eine Sperrposition begrenzt, und durch das Begrenzungselement 19 verhindert wird, den Schließzylinder 2 in eine Entsperrposition zu drehen, wo der Schlüssel K abgezogen werden kann. Demgemäß lässt sich der Schlüssel K solange nicht abziehen, wie nicht der Tankdeckel 100 am Einfüllstutzen P angebracht und der Schließzylinder 2 in die Sperrposition gedreht wird.
Patent DE-102017107529-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Korrosionsinhibierung von Metallen und Temperierungssystem für ein metallisches Werkzeug
Inventor: SCHMIDT-WINKEL PATRICK
IPC: C23F11/10
Filed: 2017-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Passivierung sowie die Inhibierung der Korrosion von Metallen, die mit wässrigen Carbonat- bzw. Hydrogencarbonat-haltigen Lösungen in Kontakt stehen, durch Steuerung des pH-Werts bzw. des Kohlendioxidgehalts dieser Lösungen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Temperierungssystem, in dem die Passivierung sowie die Inhibierung der Korrosion von Metallen genutzt wird, um insbesondere durch Wasser temperierte Werkzeuge aus Aluminium vor einer schleichenden Korrosion zu schützen.
Patent DE-102017109241-A1 (DE)
Title: Maschine mit schwenkbarem tragarm für bedienterminal
Inventor: HÖLLE MARKUS
IPC: F16M11/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Maschine (1), bevorzugt eine Verpackungsmachine, die ein Maschinengehäuse (3), ein Bedienterminal (5) und einen das Bedienterminal (5) mit dem Maschinengehäuse (3) verbindenden Tragarm (7) umfasst. Der Tragarm (7) umfasst desweiteren eine Tragarmschiene (9) in Form eines offenen Profils sowie einen flexiblen, hohlen Schlauch (15), wobei der Schlauch (15) im Wesentlichen im Inneren der Tragarmschiene (9) angeordnet ist und zur Führung elektrischer Leitungen von dem Maschinengehäuse (3) zu dem Bedienterminal (5) dient. Der Innenraum (16) des Schlauchs (15) ist mit den Innenräumen (4, 6) von Maschinengehäuse (3) und Bedienterminal (5) verbunden und isoliert von der Umgebungsatmosphäre. Mittels Drehgelenken (11) ist der Tragarm (7) schwenkbar gelagert.
Patent DE-102017113708-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für die Hinterachse eines Fahrzeugs
Inventor: BECKER ANDREAS
IPC: B60G3/20
Filed: 2017-06-21
Abstract: Radaufhängung (10) für die Hinterachse (100) eines Fahrzeugs, aufweisend einen Radträger (20) für die Befestigung eines Hinterrades, wobei am Radträger (20) ein Lenkersystem (30) aus wenigstens zwei Lenkern (32) befestigt ist für die Befestigung an einem Fahrzeugaufbau (300) des Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass einer der wenigstens zwei Lenker (32) als Kombinationslenker (40) ausgebildet ist mit einem Grundkörper (42) und zwei Lenkerabschnitten (44) für eine Befestigung an zwei Positionen des Fahrzeugsaufbaus (300) des Fahrzeugs.
Patent DE-102017114671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung der Funktion eines Grenzschicht-Kontrollsystems eines Luftfahrzeug-Profilkörpers, Computerprogramm, Überwachungssystem und Luftfahrzeug
Inventor: KLEINEBERG MARKUS
IPC: B64C21/00
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Funktion eines Grenzschicht-Kontrollsystems eines Luftfahrzeug-Profilkörpers, das zur aktiven Steuerung oder Regelung wenigstens eines Parameters der Grenzschicht des Profilkörpers oder eines Teils des Profilkörpers eingerichtet ist, wobei der durch das Grenzschicht-Kontrollsystem beeinflusste Oberflächenbereich des Profilkörpers oder ein Teil dieses Oberflächenbereiches mittels wenigstens eines Temperatursensiermittels temperaturüberwacht wird und zumindest anhand der Temperatur-Signale des wenigstens einen Temperatursensiermittels eine unzureichende Funktion des Grenzschicht-Kontrollsystems erkannt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Computerprogramm zur Durchführung eines solchen Verfahrens, ein Überwachungssystem zur Überwachung der Funktion eines Grenzschicht-Kontrollsystems eines Luftfahrzeug-Profilkörpers sowie ein Luftfahrzeug mit wenigstens einem Profilkörper und wenigstens einem dem Profilkörper zugeordneten Grenzschicht-Kontrollsystem.
Patent DE-102017114940-A1 (DE)
Title: Rampenaktor sowie Kupplungseinrichtung mit Rampenaktor
Inventor: BEYER ROBIN
IPC: F16D23/12
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rampenaktor (1) zum Betätigen eines Stellorgans eines Kraftfahrzeuges, mit einem ersten Rampenring (2), einem zweiten Rampenring (3) und mehreren Wälzkörpern (4), wobei jeder Wälzkörper (4) zwischen zwei Rampenbereichen (6, 7) der Rampenringe (2, 3) angeordnet ist und jeder Rampenbereich (6, 7) eine entlang eines Umfangs schräg verlaufende axiale und/oder radiale Stützflanke (5) aufweist, sodass in einem Verstellvorgang ein Verdrehen der Rampenringe (2, 3) relativ zueinander ein axiales Verschieben der beiden Rampenringe (2, 3) zueinander bewirkt, wobei der Rampenbereich (6, 7) des ersten Rampenrings (2) und/oder des zweiten Rampenrings (3) derart geometrisch ausgebildet ist, dass eine zwischen seiner Stützflanke (5) und dem Wälzkörper (4) während des Verstellvorgangs resultierend wirkende Druckkraft über die Länge der Stützflanke (5) hinweg gezielt eingestellt ist. Auch betrifft die Erfindung eine Kupplungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit diesem Rampenaktor (1).
Patent DE-102017116228-A1 (DE)
Title: Stoßdämpfer, insbesondere Gasdruckstoßdämpfer für ein Fahrzeug, sowie Fahrwerk und Fahrzeug mit einem solchen Stoßdämpfer
Inventor: TORTORELLA MICHAEL
IPC: F16F9/49
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoßdämpfer (10, 30), insbesondere Gasdruckstoßdämpfer für ein Fahrzeug, mit einem Zylinder (100, 300) und einer Kolbenbaugruppe, die eine Kolbenstange (140, 340) und einen Kolben (130, 330) aufweist, wobei die Kolbenbaugruppe in dem Zylinder (100, 300) längsverschieblich geführt ist, wobei ein erster Magnet (200, 400) an oder in dem Zylinder (100, 300) und ein zweiter Magnet (201, 401) an oder in der Kolbenbaugruppe mit entgegengesetzter Polung zueinander gegenüberliegend angeordnet sind derart, dass der erste Magnet (200, 400) und der zweite Magnet (201, 401) einen magnetischen, insbesondere berührungslosen, Anschlag für eine Relativbewegung zwischen der Kolbenbaugruppe und dem Zylinder (100, 300) bilden.
Patent DE-102017118124-A1 (DE)
Title: Test- und Messgerät, Verfahren zur Optimierung der Leistungsfähigkeit eines Test- und Messgeräts sowie Verfahren zur Kalibrierung eines Test- und Messgeräts
Inventor: CIRILLO LUKE
IPC: G01R35/00
Filed: 2017-08-09
Abstract: Ein Test- und Messgerät (10) ist beschrieben, das eine Steuer- und Auswerteeinheit (18) aufweist, die eingerichtet ist, einen Kompromiss hinsichtlich einer Phasengenauigkeit gegenüber einer Amplitudengenauigkeit des Test- und Messgeräts für eine vorgegebene Filtereinstellung einer Filtereinheit (20) einzustellen. Das Test- und Messgerät (10) weist eine mit der Steuer- und Auswerteeinheit (18) gekoppelte Benutzerschnittstelle (24) auf, die derart ausgebildet ist, einem Nutzer des Test- und Messgeräts (10) eine Auswahl von zumindest einem Leistungswert zum Erreichen einer gewünschten Leistungsfähigkeit zu ermöglichen, wobei über den zumindest einen Leistungswert ein gewünschter Kompromiss zwischen der Phasengenauigkeit und der Amplitudengenauigkeit einstellbar ist. Die Steuer- und Auswerteeinheit (18) ist ferner eingerichtet, eine Filterantwort der Filtereinheit (20) aufgrund des vom Benutzer gewünschten Kompromisses zu ermitteln. Zudem sind ein Verfahren zur Optimierung der Leistungsfähigkeit sowie ein Verfahren zur Kalibrierung eines Test- und Messgeräts beschrieben.
Patent DE-102017120065-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsbaugruppe mit einer Dämpferbaugruppe, die zwei Sätze in Reihe angeordneter äußerer Federn enthält
Inventor: METZ SEAN
IPC: F16F15/137
Filed: 2017-08-31
Abstract: Es wird eine Drehmomentübertragungsbaugruppe bereitgestellt. Die Drehmomentübertragungsbaugruppe enthält ein erstes Deckblech und ein zweites Deckblech, die einen radial inneren Satz Federn dazwischen haltern; und einen ersten radial äußeren Satz Federn und einen in Reihe mit dem ersten radial äußeren Satz Federn angeordneten zweiten radial äußeren Satz Federn. Der erste radial äußere Satz Federn dient zum Übertragen eines Drehmoments von dem zweiten radial äußeren Satz Federn über das zweite Deckblech zu dem radial inneren Satz Federn. Auch ein Verfahren zum Herstellen einer Drehmomentübertragungsbaugruppe wird bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet Bereitstellen eines ersten Deckblechs und eines zweiten Deckblechs zum Haltern eines radial inneren Satzes Federn dazwischen; Bereitstellen eines ersten radial äußeren Satzes Federn und eines in Reihe mit dem ersten radial äußeren Satz Federn angeordneten zweiten radial äußeren Satzes Federn; und Anordnen des ersten radial äußeren Satzes Federn zum Übertragen eines Drehmoments von dem zweiten radial äußeren Satz Federn über das zweite Deckblech zu dem radial inneren Satz Federn.
Patent DE-102017120592-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Ventilspiel-Ausgleichselement mit einer Einrichtung zur Verhinderung des Ausfließens von Öl
Inventor: HIERONYMUS FRIEDRICH
IPC: F01L1/24
Filed: 2017-09-07
Abstract: Ein hydraulisches Ventilspiel-Ausgleichselement (1) für die Ventilbetätigung in einem Verbrennungsmotor weist ein kreiszylindrisches Gehäuse (2) und einen darin längsverschieblich angeordneten hohlen Kolben auf. Der Kolben bildet in seinem Kolbenoberteil (3) und seinem Kolbenunterteil (4) einen gemeinsamen Ölvorratsraum (6) wobei das Gehäuse (2) eine Versorgungsbohrung (11) und das Kolbenoberteil (3) eine Ölzuführbohrung (12) aufweist. Der Ölvorratsraum (6) ist mit einem Absperrventil versehen, welches in dem Kolbenunterteil (4) in dessen stirnseitigem Boden eine Öldurchgangs-Ausnehmung aufweist, durch die der Ölvorratsraum (6) mit einem Hochdruckraum (7) für Öl verbunden und gegenüber dem Hochdruckraum (7) mit einer Ventilkugel (5) absperrbar ist. Erfindungsgemäß ist in dem Kolbenoberteil (3) ein Federblechteil (17) mit einer elastischen Abdichtzunge (19) angeordnet, welche infolge ihrer Federkraft an der inneren Oberfläche des Kolbenoberteils (3) im Bereich der Ölzuführbohrung (12), diese verschließend, anliegt.
Patent DE-102017122139-A1 (DE)
Title: Spurhalteassistenzvorrichtung
Inventor: NAGAE AKIRA
IPC: B60W40/04
Filed: 2017-09-25
Abstract: Eine Spurhalteassistenzvorrichtung (17) ist ausgestaltet, um eine Spurhalteassistenzsteuerung auszuführen, sodass ein Hostfahrzeug bzw. Fahrzeug (1) entlang einer Fahrspur fährt, und um zu vermeiden, dass das Fahrzeug (1) von der Fahrspur abweicht. Die Spurhalteassistenzvorrichtung umfasst eine elektronische Steuervorrichtung, die ausgestaltet ist, um das Vorhandensein oder Fehlen eines anderen Fahrzeugs (11; 12; 20) zu erfassen, das sich in der Umgebung des Fahrzeugs (1) befindet, und dessen Abstand vom Fahrzeug (1) allmählich abnimmt, wobei die elektronische Steuervorrichtung ferner ausgestaltet ist, um, wenn das andere Fahrzeug (11; 12; 20) erfasst wird, eine virtuelle Linie (b1; b2; b3), die entlang einer Front-Heck-Richtung des erfassten anderen Fahrzeugs verläuft, an einer Stelle festzulegen, die um einen ersten vorgegebenen Abstand (Dt; Dc) in Rechts-Links-Richtung des anderen Fahrzeugs von einer lateralen Seite des erfassten anderen Fahrzeugs entfernt ist, und die Fahrspur basierend auf der festgelegten virtuellen Linie zu bestimmen, um die Spurhalteassistenzsteuerung auszuführen.