baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010016983-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung einer Bremsanlage eines Fahrzeuges
Inventor: PADAR IGOR
IPC: B60T17/22
Filed: 2010-05-18
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zur Fehlererkennung einer Bremsanlage eines Fahrzeuges, wobei eine Messung der Temperatur von Teilen einer Bremsanlage erfolgt, wobei Temperaturen sich entsprechender Teile verschiedener Fahrzeugseiten gemessen werden und wobei durch einen Vergleich der Temperaturen und/oder durch einen Vergleich der Temperaturverläufe der verschiedenen Fahrzeugseiten und eine festgestellte Abweichung oberhalb eines Grenzwertes eine Funktionsstörung der Bremsanlage erkannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne nach dem Ende eines Bremsvorganges unter der weiteren Bedingung, dass innerhalb der vorgegebenen Zeitspanne kein erneuter Bremsvorgang stattgefunden hat, durch einen Vergleich der Temperaturen und/oder durch einen Vergleich der Temperaturverläufe der verschiedenen Fahrzeugseiten und eine festgestellte Abweichung oberhalb eines Schwellwertes eine Funktionsstörung der Bremsanlage erkannt wird und dass weiterhin das Abkühlungsverhalten der Bremsscheiben in der vorgegebenen Zeitspanne unter der weiteren Bedingung, dass in der vorgegebenen Zeitspanne kein weiterer Bremsvorgang stattgefunden hat, verglichen wird mit dem Abkühlungsverhalten unter vergleichbaren Referenzbedingungen bei vorangegangenen Mess- und Auswertungsvorgängen, wobei aus Unterschieden im Abkühlungsverhalten bei vergleichbaren Referenzbedingungen zum aktuell festgestellten Abkühlungsverhalten auf die Abnutzung der Bremsscheiben geschlossen wird.
Patent DE-102010024214-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Erzeugung von Mikrowellen-Impulsen hoher Energie
Inventor: STARK ROBERT DR
IPC: H01Q23/00
Filed: 2010-06-17
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von Mikrowellen-Impulsen hoher Energie, wobei mittels eines von einer Energiequelle (1) gespeisten Impulsgenerators (2) ein Impuls erzeugt wird, der anschließend über eine Antenne (4) abgestrahlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Antenne (4) eine flächige Anordnung (6, 15), welche eine Vielzahl von flächig verteilten nichtlinearen Bauelementen (5) umfasst, dem elektromagnetischen Feld des vom Impulsgenerator (2) erzeugten Impulses ausgesetzt wird, wobei aufgrund der Einwirkung des Impulses auf die Anordnung (6) der nichtlinearen Bauelemente (5) seinerseits in diesen ein resultierender Impuls erzeugt wird, der über die Antenne (4) abgestrahlt wird.
Patent DE-102010024532-B4 (DE)
Title: Messverfahren zur Kontrolle und/oder Optimierung von Windenergieanlagen mit einem berührungslosen Abstandsmesssystem
Inventor: LUCKS CHRISTOPH
IPC: F03D7/00
Filed: 2010-06-21
Granted: 2012-04-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Messverfahren bzw. eine Windenergieanlage mit entsprechendem Messsystem zur Kontrolle und/oder Optimierung von Windenergieanlagen. Bekannte Messverfahren weisen den Nachteil auf, dass sie nur sehr beschränkte Aussagen über den Zustand eines Rotorblattes bzw. dem Betriebszustand einer Windenergieanlage ermöglichen. Aufgabe der Erfindung ist es somit ein Messverfahren anzugeben, das detaillierte Aussagen über den Zustand zumindest eines Rotorblattes erlaubt und dadurch eine Optimierung der Betriebsweise der Windenergieanlage ermöglicht bzw. ein frühzeitiges Erkennen von Materialfehlern oder Materielabweichungen ermöglicht. Die wird gelöst durch ein Messverfahren bzw. eine Windenergieanlage mit entsprechendem Messsystem, bei dem mindestens zwei Profillinien über ein Rotorblatt erfasst werden.
Patent DE-102010062565-B4 (DE)
Title: Winkelverstellbarer Handgriff für ein Handwerkzeug
Inventor: HUANG CHIN-TAN
IPC: B25G1/06
Filed: 2010-12-07
Granted: 2012-10-31
Abstract: Winkelverstellbarer Handgriff für ein Handwerkzeug, mit: einem ersten Schaft (21), der sich entlang einer ersten Längsachse (91) erstreckt, so dass diese an einer ersten Hauptfläche (22) endet; einem Stopfen (23), der sich von der ersten Hauptfläche (22) entlang einer Schwenkachse (93) erstreckt, die senkrecht zu der ersten Hauptfläche (22) verläuft, und die in einem Winkel zu der ersten Längsachse (91) verläuft; einem zweiten Schaft (41), der sich entlang einer zweiten Längsachse (92) erstreckt, so dass dieser an einer zweiten Hauptfläche (410) endet, die eine Einführöffnung (42), die sich entlang der zweiten Längsachse (92) erstreckt; einem Einsatz (3), der so konfiguriert ist, dass dieser in die Einsatzöffnung (42) eingesetzt werden kann; und einer federbelasteten Falle (51), die in dem ersten Schaft (21) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass: der Einsatz (3) eine linke und eine rechte Gehäusehälfte (31) hat, die radial zu der zweiten Längsachse...
Patent DE-102011017053-B4 (DE)
Title: Klemmelement zur Befestigung von Solarmodulen und Befestigungseinrichtung
Inventor: MAECHTLE DANIEL
IPC: F16B2/06
Filed: 2011-04-14
Granted: 2014-01-16
Abstract: Klemmelement (100) zur Befestigung von Solarmodulen an Profilschienen (50), gekennzeichnet durch einen Grundkörper (110), an dem zwei quer zur Längsrichtung des Grundkörpers (110) federnd ausgebildete Klemmbacken (121, 122) angeordnet sind, die durch eine Betätigungseinrichtung (130, 140) in eine quer zur Längsrichtung des Grundkörpers (110) wirkende Klemmposition verfahrbar sind und dass die Betätigungseinrichtung (130, 140) einen von einer Stirnseite des Grundkörpers (110) her drehbaren Gewindebolzen (130) und einen mit dem Gewindebolzen (130) zusammenwirkenden Läufer (140) umfasst, wobei der Läufer (140) in schräg verlaufenden, mit den Klemmbacken (121, 122) verbundenen Führungselementen (125) drehfest geführt ist.
Patent DE-102011051428-B4 (DE)
Title: Verlegesystem mit einer Verlegehilfe für dünnschichtige Großformatplatten als Boden- oder Wandverkleidung
Inventor: MARTON JOHANN
IPC: E04F21/18
Filed: 2011-06-29
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verlegesystem mit einer Verlegehilfe für dünnschichtige Großformatplatten als Boden- oder Wandverkleidung aufweisend eine obere Materiallage (1) und eine untere Materiallage (2), wobei die obere und die untere Materiallage (1, 2) relativ zueinander an einem koaxialen Führungselement (3) beweglich sind, wobei das koaxiale Führungselement (3) mit der unteren Materiallage (2) reversibel lösbar verbunden ist und die Beabstandung der beiden Materiallagen (1, 2) zueinander einstellbar ist, wobei die Beabstandung-auch durch eine veränderbare effektive Dicke der oberen Materiallage (1) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Verlegehilfe mehrere Distanzscheiben (6) aufweist,wobei die Distanzscheiben (6) in unterschiedlicher Dicke und als radial durchgangsgeschlitzte Zylinderscheiben ausgebildet sind, bei denen der radiale Schlitz als kreissektorförmige Ausnehmung (18) ausgebildet ist, der im Bereich des Mittelpunktes in eine Kreisform übergeht, undwobei eine der Distanzscheiben (6) in Einbaulage die Großformatplatten kontaktierend ist, wobeidas Verlegesystem ein separates Fugenkreuz (13) aufweist, welches an der Verlegehilfe führbar diese in Einbaulage umgebend ist, wobei das Fugenkreuz (13) ringförmig ausgebildet ist und an seinen zueinander parallelen Grundflächen (14) je zwei oder drei zueinander t-förmig oder vier zueinander kreuzförmig angeordnete Vorsprünge (15) aufweist, wobei das Fugenkreuz (13) eine koaxiale und zentrale Öffnung aufweist, deren Durchmesser zu dem Außendurchmesser der oberen Materiallage (1) korrespondiert und die in Einbaulage von der Verlegehilfe durchsetzbar ist.
Patent DE-102011057007-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeugbauteils sowie Kraftfahrzeugbauteil
Inventor: BAKE KARSTEN
IPC: C21D8/02
Filed: 2011-12-23
Granted: 2013-09-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Kraftfahrzeugbauteils mit zwei Bereichen (7, 8), wobei die zwei Bereiche (7, 8) voneinander verschiedene Festigkeitseigenschaften aufweisen, gekennzeichnet, durch folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen einer Platine (3) aus härtbarem Stahlblech, – Erhitzen der Platine auf mindestens 800 bis 1100°C, insbesondere 900 bis 1000°C, vorzugsweise auf Austenitisierungstemperartur +/–100°C, – Verbringen der erwärmten Platine (3) in einen Ofen (4) mit zwei Temperaturzonen, wobei eine erste Zone (5) eine Temperatur (T2) aufweist, die im Wesentlichen gleich der Austenitisierungstemperatur (T1) ist und eine zweite Zone (6) eine Temperatur (T3) aufweist, die zwischen 300 und 600°C liegt, wobei ein zweiter Bereich (8) der Platine (3) auf eine Temperatur zwischen 300 und 450°C abgekühlt wird und der zweite Bereich (8) in der zweiten Zone (6) und ein erster Bereich (7) der Platine (3) in der ersten Zone (5) angeordnet und für einen Zeitraum die Temperaturen in den Bereichen (7, 8) gehalten werden, – Anschließendes Warmumformen und Presshärten der Platine (3) zu dem Kraftfahrzeugbauteil.
Patent DE-102011079508-B4 (DE)
Title: Kühlstruktur für ein Halbleiterelement
Inventor: TABATA MITSUHARU
IPC: H01L23/367
Filed: 2011-07-20
Granted: 2013-12-24
Abstract: Kühlstruktur eines Halbleiterelements, aufweisend: eine Basisplatte (410), welche auf einer Seite eine Hauptoberfläche aufweist, die geeignet ist, direkt oder indirekt mit einem Halbleiterelement (150) verbunden zu werden; eine gegenüberliegende Platte (120), welche eine Hauptoberfläche aufweist, die einer Hauptoberfläche auf der anderen Seite der Basisplatte (410) gegenüberliegt und von dieser beabstandet ist und die Teil einer Wand eines Kühlkanals (190) ist, welcher zwischen der Basisplatte (410) und der gegenüberliegenden Platte ausgebildet ist; und zwei Kanalseitenwände (230A, 230B), welche einander mit einem Zwischenraum dazwischen gegenüberliegen und welche die Basisplatte (410) mit der gegenüberliegenden Platte (120) verbinden und einen Teil der Wand des Kühlkanals (190) bilden, wobei die Basisplatte (410) an der Hauptoberfläche auf der anderen Seite mit einer Mehrzahl an Wärmestrahlungsvorsprüngen (411) versehen ist, welche zur Hauptoberfläche der gegenüberliegenden Platte (120) hin vorstehen, die Hauptoberfläche auf der anderen Seite der Basisplatte (410) mit der Hauptoberfläche der gegenüberliegenden Platte (120) durch die beiden Kanalseitenwände (230A, 230B) verbunden ist, um eine Einlassmündung (191) und eine Auslassmündung (192) des Kühlkanals (190) zu bilden, die Hauptoberfläche auf der anderen Seite der Basisplatte (410) in einer Position zwischen der Einlassmündung und der Auslassmündung einen Druckaufnahmebereich (494) aufweist, der ein Teil des Kühlkanals (190) ist und mit der Mehrzahl an Wärmestrahlungsvorsprüngen (411) versehen ist, der Kühlkanal (190) so ausgebildet ist, dass in einer Richtung von der Einlassmündung zu der Auslassmündung (191, 192) ein statischer Druck, welcher auf die Basisplatte (410) in einem zentralen Abschnitt des Druckaufnahmebereichs (494) ausgeübt wird, niedriger ist als derjenige, der auf die Basisplatte (410) in einem Endabschnitt des Druckaufnahmebereichs (494) ausgeübt wird, wenn ein Kühlmittel durch den Kühlkanal fließt, ...
Patent DE-102011087846-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen optischer Strahlteilerwürfel
Inventor: FREITAG HANS-JOACHIM
IPC: G02B1/10
Filed: 2011-12-06
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen optischer Strahlteilerwürfel (1), bei dem jeweils zwei Prismen (2, 3) aus einem optisch transparenten Substrat an ihren Basisflächen (4, 5) aneinander gefügt und miteinander verbunden werden, wobei vor dem Aneinanderfügen zwischen den Basisflächen (4, 5) oder auf mindestens einer derselben wenigstens eine optisch wirksame Schicht angebracht wird, gekennzeichnet durch folgende Herstellungsschritte: a) zunächst werden Prismenplatten (7; 7') mit einer Vielzahl nebeneinander liegender Prismenleisten (8) hergestellt, die jeweils im Querschnitt der gewünschten Prismenform entsprechen und sich entlang einer Längsrichtung erstrecken, wobei jede Prismenplatte (7, 7') auf ihrer Unterseite eine gemeinsame, von allen Prismenleisten (8) gebildete Grundfläche (10) aufweist, während auf ihrer Oberseite die Prismenleisten (8) dachförmig in Firstlinien (16) vorspringend angeordnet sind, die durch der Längsrichtung folgende Täler (11) voneinander getrennt sind; b) jeweils zwei Prismenplatten (7, 7') werden mit ihren Grundflächen (10) so aneinander gelegt, daß die Prismenleisten (8) der zwei Prismenplatten (7, 7') parallel zueinander verlaufen und sich jeweils gegenüberliegen, wobei zwischen den zwei Prismenplatten (7, 7') eine optisch wirksame Schicht angebracht wird oder zuvor auf mindestens einer der beiden Grundflächen (10) wenigstens eine optisch wirksame Schicht aufgebracht wurde; c) die aufeinander gelegten Prismenplatten (7, 7') werden an ihren Grundflächen (10) zu einem Prismenplatten-Paar verbunden; d) das Prismenplatten-Paar wird entlang der Täler (11) zwischen den Prismenleisten (8) und quer zu den Längsrichtungen in Teilstücke (24) aufgeschnitten, die jeweils einen Strahlteilerwürfel (1) zu bilden.
Patent DE-102011101868-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Variation des Ladungswechselventilhubes bei einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: PARSCHE UWE
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-05-16
Granted: 2013-02-07
Abstract: Vorrichtung zur Variation des Ladungswechselventilhubes bei einer Verbrennungskraftmaschine mit folgenden Merkmalen: – die Ladungswechselventile können zur Variation des Ladungswechselventilhubes mit unterschiedlichen Nockenprofilen (3a, 3b, 3c) in Wirkverbindung gebracht werden, – die Nockenprofile (3a, 3b, 3c) sind an einem axial auf einer Nockenwelle (1) verschiebbaren Nockenträger (2) angeordnet, – zur axialen Verschiebung des Nockenträgers (2) ist parallel zur Nockenwelle (1) eine Verstellwelle (4) angeordnet, – auf der Verstellwelle (4) ist drehfest, aber axial verschiebbar, ein erstes Übertragungselement (5) angeordnet, – das erste Übertragungselement (5) weist eine Führungsbahn (6) auf, – entlang der Führungsbahn (6) wird bei einer Verdrehung der Verstellwelle (4) ein erstes Eingriffselement (7) geführt, das ortsfest mit dem Gehäuse (8) der Verbrennungskraftmaschine verbunden ist, – entlang der Führungsbahn (6) wird bei der Verdrehung der Verstellwelle (4) ein zweites Eingriffselement (9) geführt, das an einem zweiten Übertragungselement (10) angeordnet ist, – das...
Patent DE-102011102123-B4 (DE)
Title: Wärmebehandlungsvorrichtung für Blechformteile und Verfahren
Inventor: BECK MANFRED
IPC: C21D1/22
Filed: 2011-05-20
Granted: 2013-01-03
Abstract: Es wird eine Wärmebehandlungsvorrichtung (1) zum Härten von Blechformteilen (25) aus Stahl, mit einer mit einem Kühlmittel betriebenen Härteeinrichtung (2) zum schnellen Abkühlen eines zuvor auf die Austenitisierungstemperatur erwärmten Blechformteils (25), beschrieben. Die Härteeinrichtung (2) weist Aufnahmeflächen auf, die komplementär zu den Außenseiten des Blechformteils (25) ausgebildet sind, und Kühlkanäle (26) auf, die von dem Kühlmittel durchströmbar sind. Unmittelbar vor oder in der Härteeinrichtung (2) sind Drosselelemente (28) angeordnet, die mit den Kühlkanälen (26) direkt oder über interne Kühlmittelleitungen (27) verbunden sind. Das Kühlmittel ist unter Normalbedingungen, d. h. bei 0°C und 1013,25 hPa, gasförmig.
Patent DE-102011107271-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Bremse eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug
Inventor: BUSCH SEBASTIAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2011-07-15
Granted: 2016-01-28
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung (20) zur Steuerung einer Bremse (4) eines Fahrzeugs (10) werden beschrieben. Dabei wird ein Zustand des Fahrzeugs (10) erfasst, welcher ein automatisches Ansteuern der Bremse (4) indiziert, um eine Bremswirkung der Bremse (4) zu erhöhen. Zusätzlich wird eine Kurvenfahrt des Fahrzeugs (10) erfasst. Bei einem Erfassen des Zustands wird die Bremse (4) des Fahrzeugs (10) automatisch abhängig davon, ob die Kurvenfahrt erfasst wird oder nicht, angesteuert.
Patent DE-102011108493-B4 (DE)
Title: Dachträgeranordnung mit Verlagerung eines schwenkbaren Dachträgerquerholms
Inventor: POLEWARCZYK JOSEPH M
IPC: B60R9/045
Filed: 2011-07-25
Granted: 2017-04-06
Abstract: Dachträgeranordnung für ein Fahrzeugdach, die umfasst:  eine erste Dachreling und eine zweite Dachreling, die in einem ersten Abstand auf dem Fahrzeugdach voneinander beabstandet sind; wobei die erste Dachreling einen ersten Schlitz aufweist, der sich teilweise entlang einer Länge der ersten Dachreling erstreckt;  ein erstes Querholmelement, das an einem ersten Schwenkelement mit der ersten Dachreling am ersten Schlitz verbunden ist;  ein erstes Gestängeelement mit einem ersten Abschnitt, der an einem zweiten Schwenkelement mit dem ersten Querholmelement verbunden ist, und einem zweiten Abschnitt, der an einem dritten Schwenkelement mit der ersten Dachreling verbunden ist; wobei das erste Gestängeelement das erste Schwenkelement in Richtung des dritten Schwenkelements zieht, so dass sich das erste Querholmelement im ersten Schlitz verlagert, wenn das erste Querholmelement aus einer verstauten Position, die zur ersten Dachreling parallel ist, in eine entfaltete Position, in der das erste Querholmelement den ersten Abstand zwischen der ersten und der zweiten Dachreling überspannt, von der ersten Reling weggeschwenkt wird.
Patent DE-102011119724-B4 (DE)
Title: Verdrehsicherung am Lenkgetriebe
Inventor: SCHOLTEN MICHAEL
IPC: F16H25/20
Filed: 2011-11-30
Granted: 2020-07-16
Abstract: Lenkeinrichtung der by-wire-Bauart für ein Fahrzeug, wobei ein Lenkgetriebe vorgesehen ist, das zumindest eine Gewindespindel (11), eine darauf angeordnete Kugelmutter und einen Elektromotor umfasst, wobei die Gewindespindel (11) eine Verdrehsicherung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (10) wenigstens eine Hülse (12) aufweist, die die Gewindespindel (11) umfangsseitig umgibt, wobei zwischen der Hülse (12) und der Gewindespindel (11) wenigstens ein Fixiermittel (13) angeordnet ist, und wobei auf der Hülse (12) wenigstens ein Hebelarm (15) angeordnet ist, der sich radial von der Gewindespindel (11) weg erstreckt, und wobei die Verdrehsicherung (10) zumindest teilweise in einer entsprechenden Schiene (17) geführt wird, wobei wenigstens ein Gleitlager (19) zwischen der Hülse (12) und der korrespondierenden Schiene (17) vorgesehen ist, und wobei der wenigstens eine Hebelarm (15) im Bereich des Gleitlagers (19) eine Ausnehmung zur Aufnahme wenigstens eines Gleitsteines (20) aufweist, die Schiene (17) eine runde äußere und eine eckige innere Kontur aufweist, und die Verdrehsicherung (10) mehrere Hebelarme (15) aufweist, die jeweils in einer Schiene (17) geführt sind.
Patent DE-102012001020-B4 (DE)
Title: Stanzen aushärtbarer aluminiumlegierungsbleche
Inventor: KRAJEWSKI PAUL E
IPC: C22F1/053
Filed: 2012-01-19
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren zum Formen einer gestanzten Komponente (4) aus einem Blechmetallwerkstück aus einer aushärtbaren, aluminiumbasierten Legierung, wobei die aluminiumbasierte Legierung Legierungselemente umfasst, die eine feste Lösung in einer aluminiumreichen Matrix bilden, wenn die Legierung auf eine Temperatur zum Lösungsglühen aufgeheizt wird, wobei die Legierungselemente bei Temperaturen unterhalb der Temperatur zum Lösungsglühen mit der Zeit aus der aluminiumreichen Matrix ausgeschieden werden, um das Werkstückmaterial progressiv zu härten; wobei das Verfahren umfasst, dass:eine über-ausgehärtete Aluminiumlegierung vorbereitet wird, indem die Legierung lösungsgeglüht wird, um die Legierungselemente in einer Matrix aus im Wesentlichen Aluminium im Wesentlichen aufzulösen, indem die Legierung mit einer ausreichend schnellen Rate schnell abgekühlt wird, um die Legierungselemente in der Aluminiummatrix in Lösung zu halten, indem die Legierung bis zu einer Spitzenfestigkeit ausgehärtet wird und indem das Aushärten der Legierung fortgesetzt wird, bis deren Festigkeit kleiner als 90 % ihrer Spitzen-Aushärtungsfestigkeit ist;ein nicht aufgeheiztes Werkstückblech der über-ausgehärteten Aluminiumlegierung durch Stanzen geformt wird, um ein Vorformblech (10) mit einer Zwischengestalt zwischen derjenigen des Werkstückblechs und der Komponente (4) zu erzeugen, wobei das Vorformblech (10) keine Risse, Einschnürungen und kein gefalztes Metall aufweist;zumindest ein Teil des Vorformblechs (10) auf eine Temperatur aufgeheizt und für eine Zeitdauer bei dieser gehalten wird, die ausreicht, um die Legierungselemente in dem aufgeheizten Abschnitt des Vorformblechs (10) im Wesentlichen vollständig in die Aluminiummatrix aufzulösen;das Vorformblech (10) schnell abgekühlt wird, um die aufgelösten Legierungselemente in der Aluminiummatrix zu halten;das Vorformblech (10) weiter durch Stanzen geformt wird, um die Komponente (4) vollständig zu formen, wobei die Komponente (4) keine Risse oder Einschnürungen aufweist; unddie vollständig geformte Komponente (4) für eine geeignete Zeitdauer einer geeigneten Temperatur ausgesetzt wird, um die Komponente (4) auszuhärten und zu verfestigen.
Patent DE-102012004026-B4 (DE)
Title: Spielfreies Verbindungsmittel
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-03-02
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verbindungsmittel (1) eines Fahrzeuginnenausstattungsteils mit einem Aufnahmeteil (2), das ein Endfitting (4) reversibel aufnimmt, wobei das Endfitting (4) mit einem Befestigungsmittel (6) an einem Bauteil mit einer Anschlagfläche (5) vorgesehen ist, die im verbundenen Zustand an einer Anlagefläche (2.1) des Aufnahmeteils (2) anliegt, wobei das Aufnahmeteil (2) eine Öffnung (2.2) aufweist, deren Größe von dem Endfitting (4) reversibel veränderbar ist und in die Öffnung (2.2) ein Mittel (3.1) hineinragt, mit dem deren Querschnitt (Q') veränderbar ist und das Mittel (3.1) an einem Schieber (3) vorgesehen ist, der in dem Aufnahmeteil verschieblich vorgesehen ist und der Schieber (3) in Richtung der Öffnung (2.2) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die maximale Eindringtiefe (X1) des Fittings (4) in das Aufnahmeteil (2) der Länge (X1) des Befestigungsmittels (6) zwischen dem Endfitting (4) und der Anschlagfläche (5) entspricht.
Patent DE-102012005041-B4 (DE)
Title: Mittel zum Halten eines Fingerelements
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: A61F2/54
Filed: 2012-03-15
Granted: 2019-05-09
Abstract: Grundplatte (1) und Befestigungsmittel (15) zum Halten zumindest eines Fingerelements (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) lösbar mit zumindest einem Befestigungsmittel (15) verbunden ist, zur lösbaren Befestigung der Grundplatte (1) an einem Fixiermittel zum Fixieren des zumindest einen Fingerelements (8) an einer Extremität, wobei das Befestigungsmittel (15) flächenförmig ausgebildet ist und das zumindest eine Fingerelement (8) lösbar an der Grundplatte (1) befestigbar ist.