baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20014491-A3 (CZ)
Title: Antagonists of IL-8 receptor
Inventor: WIDDOWSON KATHERINE L
IPC: A61P31/04
Filed: 2000-06-15
Abstract: This invention relates to novel phenyl ureas useful in the treatment of disease states mediated by the chemokine, Interleukin-8 (IL-8).
Patent CZ-20032086-A3 (CZ)
Title: Process for the preparation of arylethanoldiamines useful as agonists of the beta-3-adrenoceptor
Inventor: COOKE JASON WILLIAM BEAMES
IPC: A61P7/00
Filed: 2001-12-17
Abstract: An improved process for preparing arylethanoldiamines is described. Compounds of this type are known to be useful as agonists at atypical beta-adrenoceptors (also known as beta-3-adrenoceptors).
Patent DD-157966-A3 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtungen zur verfestigung von glaserzeugnissen durch ionenaustauch
Inventor: SCHELINSKI SIEGFRIED
IPC: C03C21/00
Filed: 1977-08-08
Abstract: Angegeben werden ein Verfahren und Vorrichtungen zur Verfestigung von Glaserzeugnissen durch Ionenaustausch. Die Erfindung soll vorzugsweise fuer Hohlgefaesse, beispielsweise fuer Trinkgefaesse angewendet werden. Die Glaeser werden dabei durch Alkaliionenaustausch zwischen der Glasoberflaeche und Alkalisalzschmelzen verfestigt. Ziel der Erfindung ist es, weitere Moeglichkeiten fuer den Einsatz der Ionenaustauschbehandlung von Glaserzeugnissen zu finden und die Wirtschaftlichkeit solcher Prozesse zu verbessern. Zur Verfestigung werden Hohlglaserzeugnisse mit nach unten gekehrter Oeffnung oder bei Drehen oder Schwenken um eine horizontale Achse in bestimmter Weise mit der Salzschmelze beregnet. Mindestens an der aeusseren Oberflaeche wird dabei eine zusammenhaengende druckverspannte Schicht erzeugt. Dazu wird das Salz staendig umgewaelzt und durch geeignete Lochbleche wird fuer die in mehreren Lagen angeordneten Glaserzeugnisse eine Regenkaskade erzeugt. Die Steuerung erfolgt durch eine Aufteilung des Salzstromes. Zum Transport der Glaserzeugnisse durch den Salzbehandlungsabschnitt dienen L-foermige Foerderwagen oder zwischen festen Lochblechen laufende Drehgestelle.
Patent DD-145190-A3 (DD)
Title: Scheitrechte,selbsttragende deckenplatte aus bewehrtem feuerbeton fuer industrieoefen
Inventor: GRAFE ERNST
IPC: F27D1/02
Filed: 1978-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine scheitrechte, selbsttragende
Deckenplatte aus bewehrtem Feuerbeton für Industrieöfen und andere
Wärmeaggregate. Ziel der Erfindung ist eine rationelle Deckenlösung,
insbesondere für den Strahlungsbrennereinsatz, die z.B. gegenüber
einer Hängedecke wesentlich materialsparender und montagefreundlicher
ist. Erfindungsgemäß vzerden bei der Deckenplatte auf der heißen
Seite Isolierkörper mit normalformatigem oder normalformatähnlichem
Rechteckquerschnitt nach der Methode des verlorenen Kerns
eingebracht, die an der Tragwirkung und Querstabilität der
Deckenplatte beteiligt sind. Auf der kalten Seite der Platte werden
Anzahl, Stärke und Anordnung der Rippen so gewählt, daß sich ein
Optimum zwischen maximaler Tragwirkung und minimalem
Fertigungsaufwand ergibt.
Patent DD-139977-A3 (DD)
Title: Verfahren zur prozesswasserrueckgewinnung bei der entspannungsverdampfungskristallisation der terephthalsaeure
Inventor: DUELSEN UWE
IPC: C07C63/26
Filed: 1979-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren bei der Terephthalsäurereinigung
durch Entspannungskristallisation zur effektiven
Kondensation und Feinreinigung von Abdämpfen zwecks Rückgewinnung als
Prozeßwasser. Es wurde gefunden, daß sich durch eine Kombination von
Absorptionseffekten in einer Vorquenchstufe mit direktem Stoffund
Wärmeaustausch ein Tropfensystem und zwei nachfolgenden
Quenchstufen, die den Stoff- und Wärmeaustausch sowohl im
organisierten Sprühregime als auch die Nachreinigung im Filmregime
realisieren, eine hocheffektive Kondensation und Kondensatreinigung
erzielt werden kann. Neben der Wiederverwendung des Abdampfes als
Lösungsmittel für das Terephthalsäure-Reinigungsverfahren kann die
im Abdampfkondensat enthaltene Terephthalsäure wiedergewonnen werden.
Patent DD-161077-A3 (DD)
Title: Verfahren zur waermerueckgewinnung und kuehlwassereinsparung bei stoffaustauschprozessen
Inventor: FOERSTER HANS
IPC: F25B37/00
Filed: 1980-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Waermedruckgewinnung bei gleichzeitiger Reduzierung des Kuehlwasserbedarfes bei d. Absorption von gasfoermigen Arbeitsmitteln in fluessigen Absorptionsmitteln unter Freisetzung von Absorptionswaerme. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die zugefuehrte arme Loesung in zwei Teilstroeme aufgeteilt wird. Diese Teilstroeme der armen Loesung werden einem Absorber und einem parallelgeschalteten Teilstromabsorber zugeleitet und in beiden Apparaten in bekannte Weise mit dem Arbeitsmittel angereichert. Die aus beiden Absorbern austretende reiche Loesung wird zusammengefuehrt und wird anschliessend als Kuehlmittel fuer den Teilstromabsorber eingesetzt. Der Absorber wird in bekannter Weise mit Kuehlwasser gekuehlt. Die Kuehlung von Absorber und Teilstromabsorber wird im Gegenstrom durchgefuehrt. Die Anwendung der Erfindung kann beiAbsorptionskaelteanlagen erfolgen. Weiterhin ist die Anwendung bei anderen Kreisprozessen zur Waermetransformation (z.B.Sorptionswaermepumpe) sowie bei Kreisprozessen zur Energieerzeugung aus Abwaerme gegeben.
Patent DD-157950-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum entfernen der schuppen von fischen
Inventor: WRUCK SIEGBERT
IPC: A22C25/02
Filed: 1981-03-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Fischbearbeitungstechnik, insbesondere die Entschuppung schwerentschuppbarer Suesswasserfische. Ziel der Erfindung ist die Nutzbarmachung dieser Fischarten fuer die unmittelbare Konsumtion als Frischfisch. Dabei besteht die Aufgabe darin, die Seitenflaechen und Rueckenpartien zu entschuppen. Entsprechend der Erfindung werden bei einer Bearbeitungsmaschine mit an den Seitenflaechen der Fische angreifenden Foerdermitteln zum geradlinigen horizontalen Transport die Foerdermittel durch beiderseits der Bewegungsbahn der Fische zu mehreren uebereinander in horizontalen Ebenen umlaufenden Transportriemen gebildet. In den einzelnen Ebenen sind jeweils zwei oder mehrere Transportriemen unter Belassung von Zwischenraeumen in Bewegungsrichtung hintereinander angeordnet und in den Zwischenraeumen sowie oberhalb zwischen den oberen Transportriemen Entschuppungswerkzeuge angeordnet, die in gleicher Richtung und mit 5- bis 10- facher Umfangsgeschwindigkeit wie die Transportriemen umlaufen. Die Erfindung ist in der Fischbearbeitungstechnik anwendbar.
Patent DD-160530-A3 (DD)
Title: Innenmessgeraet
Inventor: HAMATSCHEK ALBRECHT
IPC: G01B3/26
Filed: 1981-04-03
Abstract: Geschaffen wird ein Innenmeszgeraet zur Praezisionsbohrungsmessung, das einen einfachen Aufbau aufweist und keine Beschaedigungen am Meszobjekt verursacht. Die Erfindung loest die Aufgabe, ein Innenmeszgeraet zu schaffen mit einem einfach aufgebauten Meszkopf, an dem leicht Verlaengerungen anbringbar sind, eine Anlueftung angreift und eine Waermestabilisierung vorgesehen ist, dadurch, dasz am Fuehrungsrohr ein Waermeschutzgriff angebracht ist, in dem  ein Anluefthebel  kippbar  angelenkt ist,  der ueber ein Zugmittel mit dem am Meszkopf kippbar angeordneten Umlenkhebel verbunden ist und  an  dem  zwei  Drehteilen bestehenden Meszkopf Gewindehuelsen, die zwei Innengewinde mit unterschiedlicher Steigung enthalten, ankoppelbar sind.
Patent DD-206643-A3 (DD)
Title: Sicherheitseinrichtung an einem mit einem greifer ausgeruesteten industrieroboter
Inventor: BRAEUER DIETER
IPC: B25J13/00
Filed: 1982-06-01
Abstract: SICHERHEITSEINRICHTUNG AN EINEM MIT EINEM GREIFER AUSGERUESTETEN INDUSTRIEROBOTER GEGEN LAGEVERSCHIEBUNGEN BZW. HERAUSRUTSCHEN EINES WERKSTUECKES IN SEINER LAENGSRICHTUNG AUS DEM DIESES IN QUERRICHTUNG FORMSCHLUESSIG UMFASSENDEN GREIFER SOWIE GEGEN BESCHAEDIGUNGEN IN KOLLISIONSFAELLEN, WOBEI DIE BEWEGUNGSABLAEUFE DES INDUSTRIEROBOTERS VON GLEICHSTROMSTELLANTRIEBEN MIT EINER DIE KOMMUTIERUNGSGRENZKURVE BERUECKSICHTIGENDEN STROMBEGRENZUNGSSCHALTUNG FUER DAS HOCHFAHREN UND ABBREMSEN ERZEUGT WERDEN, UNTER VERWENDUNG EINER ANTRIEBSSTOPPEINRICHTUNG FUER NOTABSCHALTUNGEN. ZIEL IST, DIE BEWEGUNGSABLAEUFE DES INDUSTRIEROBOTERS MIT MAXIMAL MOEGLICHEN, KURZE BESCHICKUNGS- UND ENTNAHMEZEITEN REALISIERBAREN HOCHFAHR- UND ABBREMSVORGAENGEN AUSZUFUEHREN. DAFUER SOLLEN DIE AM GREIFER AUFTRETENDEN BESCHLEUNIGUNGEN ERFASST UND ALS KRITERIUM FUER DAS LAGESICHERE HALTEN ALS AUCH FUER KOLLISIONEN HERANGEZOGEN WERDEN. ERREICHT WIRD DAS DURCH EINEN AM GREIFER IN RICHTUNG DER LAENGSERSTRECKUNG DES ZU FASSENDEN WERKSTUECKES BEFESTIGTEN BESCHLEUNIGUNGSAUFNEHMER, DESSEN AUSGANG UEBER EIN SOLL-ISTWERT-VERGLEICHSGLIED ALTERNATIV ZUM EINGANG DES VON DER KOMMUTIERUNGSGRENZKURVE VORGEGEBENEN STEUERSIGNALS AUF DIE STROMBEGRENZUNGSSCHALTUNG GESCHALTET IST UND PARALLEL UEBER EINEN SCHWELLWERTSCHALTER MIT DER ANTRIEBSSTOPPEINRICHTUNG IN VERBINDUNG STEHT.
Patent DD-254303-A3 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von phthalimiden der alkalimetalle
Inventor: OVCINNIKOV ALEKSANDR A
IPC: C07D209/48
Filed: 1984-05-08
Abstract: Das Verfahren zur Gewinnung von Phthalimiden der Alkalimetalle besteht in der Wechselwirkung von Phthalimid mit einer alkoholischen Loesung eines Alkalihydroxids und/oder Alkalimetallalkoholats unter Vakuum bei 50...140C. Die bei der Reaktion entstehenden Alkohol- und Wasserdaempfe werden mit einer Geschwindigkeit entfernt, die in der Reaktionsmasse bei der Zufuhr der alkoholischen Loesung eine Alkoholkonzentration von 10...60 Ma.-% gewaehrleistet.
Patent DD-256060-A3 (DD)
Title: Echelle-spektrometer
Inventor: FLOREK STEFAN
IPC: G01J3/18
Filed: 1984-08-20
Abstract: Das vorgeschlagene Echelle-Spektrometer kann in der Atomemissionsspektroskopie im Polychromator- und Monochromatorbetrieb eingesetzt werden. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ohne wesentliche Veraenderungen am optischen System eines Echelle-Spektrometers dieses sowohl im Polychromator- als auch im Monochromatorbetrieb einsetzbar zu gestalten. Das Echelle-Spektrometer besteht, in Richtung des Strahlenganges gesehen, aus einer Eintrittspaltanordnung, einem sphaerischen Kollimatorspiegel, einem Prisma, einem Echelle-Gitter, wobei die Dispersionsebene des Prismas senkrecht zu der des Echelle-Gitters verlaeuft, einem sphaerischen Kameraspiegel mit der Brennweite des Kollimatorspiegels und optischen Elementen in der Fokalebene des Spektrometers zur Aussonderung und Weiterleitung interessierender Spektralelemente zu einer Anzahl von Empfaengern. Der Kameraspiegel ist um zwei Achsen drehbar gelagert. Die geometrisch im wesentlichen gleichmaessig ueber die Fokalebene verteilten und fuer den Polychromatorbetrieb vorgesehenen optischen Elemente werden in ihrer Anzahl zumindest teilweise fuer den Monochromatorbetrieb eingesetzt. Fig. 1
Patent DD-259740-A3 (DD)
Title: Vorrichtung zum biegen einer rolle mittels eines rollstempels
Inventor: SCHUSTER DIETER
IPC: B21D19/12
Filed: 1985-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Biegen einer Rolle mittels eines Rollstempels, insbesondere von Teilen fuer Scharniere. Es soll in einem Arbeitstakt die endgueltige Form einer Rolle herstellbar sein. Dies wird erreicht, indem dem Rollstempel (7) ein Anbiegestempel (6) zugeordnet ist, der mit einem Arbeitszylinder (4), dem Keilstempel (11) und einem Fuehrungsstempel (13) in Wirkverbindung steht. Die Keilflaeche des Fuehrungsstempels (13) weist gegenueber den Keilflaechen des Keilstempels (7) einen geringeren Neigungswinkel auf. Der Anbiegestempel (6) besitzt eine Ausnehmung (15), die eine Gegenlageplatte (9) fuer das Werkstueck (14) und den Vorderbereich des Rollstempels (7) aufnimmt. Figur
Patent DD-259331-A3 (DD)
Title: Verfahren zum behandeln aetztechnisch hergestellter traegerstreifen fuer halbleiterbauelemente
Inventor: HIEKE OSKAR
IPC: B21D1/02
Filed: 1986-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verfestigen und Richten insbesondere der durch Reduktionsgluehen entfestigten und aus ihrer ordentlichen Lage ausgebogenen Zinken der Traegerstreifen. Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Qualitaet der Bodenverbindungen zwischen den Ausschussstellen auf dem Traegerstreifen und den zum Chip fuehrenden Anschlussleitungen. Die Aufgabe, die durch die Erfindung geloest wird, besteht darin, ein Verfahren anzugeben, mit dem Verspannungen der strukturierten Traegerstreifen vermieden oder aufgehoben werden. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die Traegerstreifen durch einen mehrmaligen Biegewalzvorgang verfestigt und gerichtet werden. Fuer die thermischen Behandlungen werden die Traegerstreifen zwischen Blindstreifen eingelegt, die die Traegerstreifen im wesentlichen abdecken und dabei die Veredelungsflaechen der Traegerstreifen freilassen. Die weichgegluehten Traegerstreifen werden, durch beidseitig anliegende Blindstreifen lagefixiert, durch den Biegewalzvorgang verfestigt und gerichtet.
Patent DD-269746-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung sehr fester geformter hydroraffinationskatalysatoren
Inventor: SPINDLER HERBERT
IPC: C10G45/08
Filed: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung sehr fester geformter Hydroraffinationskatalysatoren. Ziel der Erfindung ist die Herstellung sehr fester tablettierter Katalysatoren mit gleichmaessiger Korngroessenverteilung, die sich durch verbesserte Verarbeitungs- und Gebrauchseigenschaften auszeichnen. Die Aufgabe, ein solches Verfahren durch einfache Verdichtung zu entwickeln, wird geloest, indem man erfindungsgemaess die Ausgangsstoffe trocken mischt, dieses Gemenge mit einer Tenside enthaltenden Fluessigkeit benetzt, anschliessend mit einer waessrigen Ammoniakloesung versetzt, wobei die zugesetzte Fluessigkeitsmenge hoechstens der Wasseraufnahmekapazitaet der Katalysatormasse entspricht und das so erhaltene Produkt in bekannter Weise weiterbehandelt. Die Erfindung wird fuer die Hydrierung von Teeren und aehnlichen speziellen Anwendungsfaellen auf dem Gebiet der Erdoelverarbeitung eingesetzt.
Patent EP-1028282-A3 (EP)
Title: Anschlussverbindung und Anschlusselement für ringgewellte Schläuche
Inventor: SEEGER BERND
IPC: F16L25/00
Filed: 2000-02-05
Abstract: Es wird eine Anschlußverbindung (1) bzw. ein Anschlußelement für ringgewellte
Metallschläuche vorgeschlagen, welches mit Hilfe eines Halteelementes
zur Festlegung des Schlauches (3) mittels Steckmontage geeignet ist,
wozu das Halteelement (4) elastische nachgiebige Rastvorsprünge (7) aufweist.
Patent EP-1029946-A3 (EP)
Inventor: FURUYA NAGAKAZU
IPC: H01M8/02
Filed: 2000-02-16
Abstract: A gas diffusion electrode assembly comprising: a gas diffusion electrode; and a metallic or resinous edging material bonded to a peripheral part of the electrode. The invention also relates to a gas diffusion electrode assembly comprising: a gas diffusion electrode; and a metallic terminal bonded to the electrode. The invention further relates to a gas diffusion electrode assembly comprising: a gas diffusion electrode; and a structure for connection, which comprises a combination of a thin silver sheet and a reinforcing material comprising a tough metal as a base, the structure for connection being bonded to a peripheral part of the gas diffusion electrode. Also disclosed are processes for producing these gas diffusion electrode assemblies.
Patent EP-1033622-A3 (EP)
Inventor: METZGER BERNHARD DR
IPC: G03F1/00
Filed: 2000-02-29
Abstract: Photopolymerisierbares Aufzeichnungselement und Verfahren zur
Herstellung von flexographischen Druckformen, wobei das
photopolymerisierbare Aufzeichnungselement einen Schichtträger,
mindestens eine photopolymerisierbare Schicht, eine
adhäsionvermittelnde Wachsschicht und eine gegen IR-Strahlung
empfindliche und gegenüber aktinischer Strahlung opake Schicht
umfasst.
Patent EP-1061174-A3 (EP)
Inventor: RUF WOLFGANG
IPC: D21F1/02
Filed: 2000-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stoffauflauf (1) für eine Papier- oder
Kartonmaschine mit einer Vielzahl von zeilen- und
spaltenförmig angeordneten Kanälen (2a,2b,2c,2d). Zwischen den Zeilen ist
mindestens eine Lamelle (7a,7b,7c) angeordnet. Im Ruhezustand des
Stoffauflaufes wird diese Lamelle von Lamellenstützen (6a,6b,6c,6d), die an
den Stegen der Kanäle angebracht sind, zumindest teilweise
gestützt.
Patent EP-1054471-A3 (EP)
Title: Elektrischer Stecker
Inventor: CVASA EDUARD
IPC: H01R4/18
Filed: 2000-05-11
Abstract: Ein elektrischer Stecker besitzt ein Anschlußelement, das zum Anschluß
an eine elektrische Leitung vorgesehen ist, und ferner einen Steckerstift,
der einen Verbindungsabschnitt sowie einen Steckabschnitt aufweist. Der
Verbindungsabschnitt ist für eine dauerhafte Verbindung mit dem Anschlußelement
vorgesehen. Der Steckabschnitt dient zur lösbaren Steckverbindung
mit einer zugeordneten Kontaktbuchse. Das Anschlußelement
besitzt einen Krallabschnitt, der für eine Verkrallung mit dem Verbindungsabschnitt
des Steckerstifts vorgesehen ist. Der Verbindungsabschnitt
des Steckerstifts weist eine andere Querschnittsform auf als sein
Steckabschnitt.
Patent EP-1072240-A3 (EP)
Inventor: BOITEN HERMAN
IPC: A61F2/60
Filed: 2000-05-13
Abstract: The hip joint has a connection device (9) on its upper side, for attaching it to a prosthesis harness and an adapter (10) on its under side, for attaching the artificial leg, with a stop (13) defining the position of the hip joint in the straight leg position. A front linkage (5) and a rear linkage (6) are pivoted to the front and rear of a lower transverse linkage (8) at their bottom ends and to the front and rear of an upper transverse linkage (7) at their top ends, the pivot couplings (1,3) of the front linkage allowing movement in at least 5 directions. The upper pivot coupling (2) for the rear linkage has a pivot axis perpendicular to the sagittal plane, the lower pivot coupling (4) for the rear linkage having a mediolateral axis rotation axis (4a) angled backwards.
Patent EP-1070633-A3 (EP)
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: F21S8/10
Filed: 2000-07-07
Abstract: The light has at least a first light source (1,1'), a second light source (3), a light panel (8) with at least one transmission region (9,10) and a reflector (2). The second light source (3) is mounted on a transparent intermediate panel (5) between the first light source(s) and the light panel. The second light source has a second reflector mounted opposite the light panel.
Patent EP-1067716-A3 (EP)
Inventor: YOON SOO-YOUNG
IPC: H01S3/06
Filed: 2000-07-07
Abstract: The invention is directed to a wide-band optical fiber amplifier system and a method for
amplifying the optical signals of 1550nm wavelength band and 1580nm wavelength
band in a wide-band optical fiber amplifier. 
     The inventive method comprises the steps of separating the incoming optical signals
into 1550nm wavelength band and 1580nm wavelength band, respectively amplifying
the optical signals of the 1550nm wavelength band, and those of the 1580nm
wavelength band, and supplying the backward ASE generated in amplifying the optical
signals of the 1550nm wavelength band as a supplementary pumping light to the
amplification of the optical signals of the 1580nm wavelength band.
Patent EP-1087215-A3 (EP)
Inventor: KIETZ DANIEL
IPC: G01V8/12
Filed: 2000-07-14
Abstract: Procedure in which a contrast mark (19) is illuminated with emitter light (15) and in a first teach-in step it is determined whether the contrast mark reflects the incident light in a diffuse manner or free from scatter and absorption, i.e. a geometric reflection. Depending on the reflection manner an amplification factor is chosen for the received signal. The invention also relates to an opto- electronic contrast sampler for carrying out of the above procedure.
Patent EP-1078666-A3 (EP)
Inventor: TAJIRI SATOSHI
IPC: A63F13/45
Filed: 2000-07-28
Abstract: An image-display game system which can attract players for
a long time to play a game can be implemented by presenting helping
data of a0 to a63, and b1 to b5 beneficial in the course of a game
to friends, and accordingly communications accompanying
therewith can be stimulated and activated thereamong, and the game
can be effectively utilized as a communications tool. Such
image-display game system is so structured that the players' ID
data IDn is communicable or exchangeable therein. With the other
player's ID received, items beneficial in the course of the game
or the helping data of 10 to 163, and b1 to b5 is generated based
on the ID data, and is presented to the player. As a result,
exchanging of the ID data IDn is activated among the players. The
items presented based on the ID data IDn are determined by
operating the ID data using an equation in FIG. 17 which is based
on a predetermined rule, or in an operation processing by
combining the ID data IDn and a random number R.
Patent EP-1095824-A3 (EP)
Inventor: KROENES WALTER
IPC: B60R21/20
Filed: 2000-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung (1) eines Fahrzeugs mit
einem Airbagmodul (24), das hinter einem Wandteil (4) angeordnet ist und
mindestens einen zusammengefalteten Airbag und mindestens einen Gasgenerator
(23) enthält. Ferner umfasst die Insassenschutzvorrichtung (1) eine
Austrittöffnung (3) im Wandteil (4) für den sich nach einer Aktivierung entfaltenden
Airbag. Die Austrittöffnung (3) ist durch eine Abdeckkappe (2) abgedeckt,
die durch den Druck des sich entfaltenden Airbags von einer Geschlossenstellung
(28) in eine Freigabeposition (29) abhebbar ist. Ferner ist eine
Fangbandhalterung (8) für die Abdeckkappe (2) mit einem Fangband vorgesehen,
das einerseits an einer Kappenanbindungsstelle (9) und andererseits an
einer fahrzeugfesten Rückhaltestelle befestigt ist. Erfindungsgemäß ist die
Fangbandhalterung (8) als Bifilaranbindung ausgebildet, bei der in einer Draufsicht
auf die geschlossene Abdeckkappe (2) zwei Fangbänder (13, 15) zumindest
im gespannten Zustand als Winkelschenkel einen Winkel kleiner 180°
einschließen dergestalt, dass die Abdeckkappe (2) von der Austrittöffnung (3)
abhebbar und mittels der durch die Bifilaranbindung vorgegebenen Zwangsführung
in den durch die Winkelschenkel eingeschlossenen Winkelbereich
seitlich gezielt wegbewegbar ist.
Patent EP-1081267-A3 (EP)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nassbehandeln, insbesondere Waschen, von Wäschestücken
Inventor: RIPPE HANS-JOACHIM
IPC: D06F31/00
Filed: 2000-08-14
Abstract: Bei Durchlaufwaschmaschinen (10) mit aufeinanderfolgenden
Behandlungskammern wird zum Waschen der Wäschestücke eine
Waschkammer (17) schwenkend hin- und herbewegt. Zum Austrag der
Wäschestücke aus der Waschkammer (17) erfolgt ein umlaufender
Antrieb der Waschkammer (17) in eine bestimmte Richtung. Die
Folge ist, dass entweder ein Austrag der Wäschestücke aus der
Waschkammer (17) und jeder anderen Kammer der Durchlaufwaschmaschine
(10) nur zur gleichen Zeit erfolgen kann oder die
einzelnen Kammern unabhängig voneinander angetrieben werden
müssen. 
     Die erfindungsgemäße Durchlaufwaschmaschine (10) verfügt über
Kammern, insbesondere Waschkammern (17), die über einen derart
ausgebildeten Einbau (36) verfügen, dass die Wäschestücke
sowohl durch schwenkenden Antrieb als auch umlaufenden Antrieb
der Waschkammer (17) in einer bestimmten Drehrichtung gewaschen
werden können. Durch einen umlaufenden Antrieb der Waschkammer
(17) in entgegengesetzter Richtung ist ein Austrag der 
Wäschestücke aus der Waschkammer (17) möglich. Auf diese Weise
können alle Kammern gleichermaßen angetrieben werden und auch
miteinander verbunden sein, wobei während der Wäsche der
Bekleidungsstücke in der Waschkammer (17) die Wäschestücke aus
einer anderen Waschkammer (17) ausförderbar sind.
Patent EP-1078573-A3 (EP)
Inventor: MALFATTI PIERLUIGI
IPC: A21D13/00
Filed: 1998-08-12
Abstract: The topping ingredients and sauces are applied to the dough bases at topping stations (7, 8, 9). Each individual dough base (16a) is prepared from the individual dough ingredients as a single portion of dough (16) in a kneading and extrusion device (5) and is then passed through a series of processing stations such as a shaping press (6), a metering and distribution device (7) for tomato puree, sauces etc. metering stations (8, 9) for the topping ingredients and the baking station (13). The base and ingredients are transported on a preheated or continuously heated conveyer sheet (11).