baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4337164-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung zur selbsttätigen Schaltung eines Automatikgetriebes
Inventor: BASTIAN ANDREAS
IPC: F16H59/58
Filed: 1993-10-30
Granted: 2006-04-20
Abstract: Steuerungseinrichtung
zur selbsttätigen
Schaltung eines von einem Motor antreibbaren Automatikgetriebes
in einem Fahrzeug, vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug, umfassend  – Sensoren
zur Erfassung wenigstens einer Betriebszustandsgröße des Motors,  – Sensoren
zur Erfassung des eingelegten Ganges, der Getriebeabtriebswellendrehzahl
sowie für
die Fahrzeugquerbeschleunigung,  – einen Computer zur Verarbeitung
der von den Sensoren ermittelten Werte,  – einen mit diesem Computer über eine
Datenleitung verbundenen Getriebesteuerungsrechner sowie  – elektrohydraulisch
betätigbare
Stellglieder zur Schaltung der Gangstufen des Getriebes,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Computer ein neuronales Netz zum Abbilden
eines, mittels eines durch einen vom Fahrer aktivierbaren und passivierbaren
Lernvorgang erlernbaren, individuellen Fahrverhaltens in bestimmten
Verkehrssituationen aufweist.
Patent DE-4419510-B4 (DE)
Title: Schläger für Prallmühlen
Inventor: KONETZKA GEORG
IPC: B02C13/18
Filed: 1994-06-03
Granted: 2008-07-03
Abstract: Prallschläger aus
Gußwerkstoff
für eine
Prallmühle,
die Material tangential gegen eine Mahlbahn beschleunigt, mit folgenden
Merkmalen:  – der
aus Prallkörper
(1) und daran symmetrisch überstehend
angesetztem Zapfen (2) bestehende Prallschläger ist vollständig und
in einem Stück
aus Gußwerkstoffen
nach dem Wachsausschmelzverfahren hergestellt,  – in Höhe der Abdeckscheibe
(13) ist aus Verschleißgründen der
Prallkörper
(1) zurückgesetzt
(3),  – zur
definierten Auflage des Prallschläger auf der Mahlscheibe (12)
hat der Prallkörper
(1) an der vorderen Unterseite, im Anschluß an die Rücksetzung (3), eine Fläche (4), die
in der Breite und der Länge
der Prallkörperdicke
entspricht und mit den überstehenden
Deckflächen
(10) des Zapfens (2) fluchtet und rechtwinklig zur Zapfenachse steht.
Patent DE-10003131-B4 (DE)
Title: Laschenkette
Inventor: LINNENBRUEGGER ANDRE DR
IPC: F16H61/662
Filed: 2000-01-26
Granted: 2012-03-29
Abstract: Laschenkette (9) für stufenlos übersetzungseinstellbare Kegelscheibengetriebe, deren die einzelnen Kettenglieder verbindenden Gelenkstücke von in Aussparungen der Laschen (39, 40) eingeschobenen Wiegestücken (32, 33) ausgebildet sind, wobei die Wiegestücke mit den ihrem Kettenglied zugehörenden Laschen verbunden sind wobei zumindest eine Stirnfläche der Wiegestücke sowohl in radialer Richtung als auch in Umfangsrichtung einen von einer Ebene abweichenden Verlauf aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Stirnfläche (100) zumindest in radialer oder in Umfangsrichtung einen von einer Ebene abweichenden Verlauf aufweist und in der anderen Richtung einen balligen Verlauf aufweist
Patent DE-10020270-B4 (DE)
Title: Raupenkran
Inventor: FROMMELT UWE
IPC: B66C23/78
Filed: 2000-04-25
Granted: 2020-03-26
Abstract: Fahrbarer Kran mit einem den Oberwagen mit Ausleger und Gegenausleger (4) tragenden Grundrahmen (1), der lösbar mit seitlichen Raupenfahrwerken (3) verbunden ist, wobei mit den Außenseiten der Raupenfahrwerke (3) Tragstücke (6) mit je zwei auskragenden und austeleskopierbaren Stützarmen (7) verbolzbar oder in sonstiger Weise verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützarme (7) schwenkbar an den Tragstücken (6) gelagert sind und daß die Tragstücke (6) nach Entfernen der Raupenfahrwerke (3) zur Bildung eines Portalkrans unmittelbar mit dem Grundrahmen (1) verbolzbar oder in sonstiger Weise verbindbar sind, wobei die Stützarme (7) bzw. die Tragstücke (6) unter Zwischenschaltung von Zwischentragstücken mit dem Grundrahmen (1) verbindbar sind.
Patent DE-10030727-B4 (DE)
Title: Die Kurbelwelle mit einer im Motorgehäuse integrierter Reduktion für Brennkraftmaschinen, insbesondere für Gelände- bzw. Nutzfahrzeugmotoren
Inventor: GRIGORJAN LEVON
IPC: F16F15/30
Filed: 2000-06-23
Granted: 2007-08-23
Abstract: Kurbelwelle
mit einer im Motorgehäuse
integrierten Reduktion für
Brennkraftmaschinen, insbesondere für Gelände- bzw. Nutzfahrzeugmotoren,
bei welcher das Schwungrad von der Kurbelwelle nicht direkt sondern über eine
zusätzliche
eigene Schwungradwelle angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet,
dass zur Erreichung einer im Motorgehäuse integrierten Reduktion
sowohl die Kurbelwelle (1) als auch die Schwungradwelle (2) zusammen
im gemeinsamen Motorgehäuse
angeordnet und über Reduktionszahnradpaare
(3, 4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-10035959-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entladen einer Vielzahl von wiederaufladbaren Batterien und Batteriebaugruppe
Inventor: ITOU TSUKASA
IPC: H02J7/02
Filed: 2000-07-24
Granted: 2005-10-13
Abstract: Entladungsverfahren
für eine
Vielzahl von in Reihe geschalteten wiederaufladbaren Batterien (1), wobei
beim Entladen der Batterien (1) die verbleibende Batteriekapazität jeder
Batterie gemessen wird, um unter den Batterien eine Batterie mit
der geringsten verbleibenden Kapazität zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass
beim Entladen der Batterien die Ausgangsspannung der Batterien abgegriffen
und auf eine Batteriespannung reduziert wird und an die Batterie
angelegt wird, die als Batterie (1) mit der geringsten verbleibenden
Kapazität
bestimmt worden ist.
Patent DE-10037082-B4 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät für im wesentlichen ebene Flächen
Inventor: FALCH ACHIM
IPC: B08B3/02
Filed: 2000-07-27
Granted: 2004-04-22
Abstract: Hochdruckreinigungsgerät für im wesentlichen ebene Flächen,  - mit einer zu der zu reinigenden Fläche (1) hin offenen Auffanghaube (2),  - mit einer innerhalb der Auffanghaube (2) angeordneten, einen rotierenden Düsenträger (5) mit jedenfalls im wesentlichen gegen die Fläche (1) gerichteten Reinigungsdüsen (6) aufweisenden Strahlvorrichtung (7),  - mit einer an der Auffanghaube (2) angeordneten Reinigungsflüssigkeits-Absauganordnung (9) mit einer durch die Reinigungsflüssigkeit selbst betreibbaren Absaug-Strahlpumpe (10) mit einem Absaug-Leitungsstück (11),  - mit einem von der Auffanghaube (2) abnagenden und mit dieser fest verbundenen Handgriff (13) zur Führung des Hochdruckreinigungsgeräts über die Fläche (1),  - mit einer am oberen Ende des Handgriffs (13) abnehmbar angebrachten Ventilpistole (14) und  - mit einer von der Ventilpistole (14) zu der Auffanghaube (2) verlaufenden und in oder an dem Handgriff (13) angebrachten Druckleitung (15) für die Reinigungsflüssigkeit,  - wobei die Ventilpistole (14) mit der Druckleitung (15) über eine Hochdruckkuppe Jung...
Patent DE-10049444-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines geldbetätigten Unterhaltungsgerätes
Inventor: HEINEN HORST
IPC: G07F17/34
Filed: 2000-10-06
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines geldbetätigten
Unterhaltungsgerätes
mit einer rechnergesteuerten Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung,
bei dem mittels einer Symbolspieleinrichtung (1), einer aus mindestens zwei
Risikoleitern (16, 18) mit jeweils mehreren mit Gewinnwerten belegten
Risikofeldern (17, 19) bestehenden Risikospieleinrichtung (15) und
gegebenenfalls mindestens einer weiteren Zusatzgewinnspieleinrichtung
ein in der Symbolspieleinrichtung (1) und/oder in den Zusatzgewinnspieleinrichtungen
erreichtes Spielergebnis ausgespielt oder kumuliert wird, dadurch
gekennzeichnet, dass beim Auftreten eines bestimmten Spielereignisses
der von der Art des Spielereignisses abhängige Gewinnwert eines rechnergesteuert
bestimmten Risikofeldes (27) einer gesonderten Anzeigeeinrichtung
(26) zum Risikospiel gegen ein höherwertiges
Risikofeld (17, 19) in einer der Risikoleitern (16, 18) der Risiko-Spieleinrichtung
(15) unter Gefahr des Verlustes angeboten und bei Verlust des Risikos
dieser Gewinnwert erneut mindestens einmal zum Risikospiel freigegeben
wird.
Patent DE-10051885-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls durch Zonenziehen
Inventor: AMMON WILFRIED VON
IPC: C30B13/26
Filed: 2000-10-19
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zum Ziehen eines Einkristalls durch Zonenziehen, bei dem eine mit
einer Induktionsspule erzeugte Schmelze mindestens einem rotierenden Magnetfeld
ausgesetzt und zum Erstarren gebracht wird, und der beim Erstarren
der Schmelze entstehende Einkristall gedreht wird, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Einkristall und das Magnetfeld mit gegensinniger Drehrichtung gedreht
werden und die Frequenz des Magnetfelds im Bereich von 10 bis 1000
Hz liegt, wobei eine im Zentrum der Schmelze nach oben gerichtete
Strömung
erzeugt wird
Patent DE-10061350-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umlegen eines Fadens
Inventor: EHMANN WOLFGANG
IPC: B65H65/00
Filed: 2000-12-09
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zum Umlegen eines Fadens bei einer Wickelmaschine von einer ersten
Hülse auf eine
zweite Hülse,
die zwischen einer Wickel- und einer Entnahmeposition hin- und her
verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass nach Einschwenken
der zweiten Hülse
in eine Wickelposition die Umdrehung der auf den aufgewickelten
Faden tragenden ersten Hülse
gebremst wird, wodurch die Fadenspannung reduziert wird.
Patent DE-10064226-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lesen von Postkodes von Adressen auf Sendungen
Inventor: ROSENBAUM WALTER
IPC: B07C3/10
Filed: 2000-12-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zum Lesen von Postkodes von Adressen von Sendungen, bei dem die
Abbilder der die Adressen aufweisenden Sendungsoberflächen aufgenommen,
gespeichert und einer OCR-Einheit (130) zum Erkennen der Adressen
und Generieren entsprechender Adresskodes zugeführt werden, bei dem im Falle
nicht eindeutiger Leseergebnisse durch die OCR-Einheit (130) die
betreffenden Abbilder an mindestens einem Videokodierplatz (200) videokodiert
werden und bei dem der Postkode (300) die Adresse bis zum Teil einer
größeren Straße oder
mehreren kleinen Straßen
kennzeichnet, wobei  – nachdem
in der OCR-Einheit (130) Adressen in einem ersten Leseversuch (310)
nicht eindeutig gelesen werden konnten, als erstes die Postkodes
jeweils in einen die Adresse grob beschreibenden und einen näher beschreibenden
Teil unterteilt werden und die entsprechenden Abbilder der Sendungsoberflächen mit
diesen Adressen an Videokodierplätze
(200) übertragen
werden, wo nur die die Adressen grob beschreibenden Teile der Postkodes
(300) von dafür
vorgesehenen Operateuren videokodiert werden (320)  – die Abbilder
der Sendungsoberflächen
mit...
Patent DE-10103082-B4 (DE)
Title: Riemenscheibe
Inventor: BETHKE NORBERT
IPC: F16H55/36
Filed: 2001-01-24
Granted: 2016-06-09
Abstract: Riemenscheibe mit einem Mantel (2) zur Anlage an einen Riemen und mit einer Nabe (1) gekennzeichnet durch ein zwischen dem Mantel 2 und der Nabe 1 angeordnetes Zwischenglied (4) das gegenüber dem Mantel 2 und gegenüber der Nabe 1 in den Drehrichtungen der Riemenscheibe schwenkbar ist, wobei eine einerseits an der Nabe (1) und andererseits an dem Zwischenglied (4) angreifende Torsionsfeder (Schraubendrehfeder (7)) und eine zwischen dem Mantel 2 und dem Zwischenglied (4) wirksame Reibeinrichtung (11) vorgesehen ist.
Patent DE-10105258-B4 (DE)
Title: Auflösungs-Filter für einen Spektrumanalysator
Inventor: SCHMIDT KURT
IPC: G01R23/173
Filed: 2001-02-06
Granted: 2011-02-03
Abstract: Auflösungs-Filter (Resolution-Filter) (4) für einen Spektrumanalysator (1),  wobei das Auflösungsfilter (4) folgende komplexe Impulsantwort h used (t) hat:  wobei C 1 , C 2  und C 3  Konstanten sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Konstante C 2 
 beträgt, wobei T res  = 1/B res  die reziproke Bandbreite B res  des Auflösungs-Filters (4) ist.
Patent DE-10124535-B4 (DE)
Title: Im Tintenstrahldruckverfahren beschriftbares, coextrudiertes flächiges Medium
Inventor: SCHWINN GEORG
IPC: B41M5/52
Filed: 2001-05-19
Granted: 2004-06-09
Abstract: Im Tintenstrahldruckverfahren mit einer Tinte, bestehend aus einer Trägerflüssigkeit und einem darin enthaltenen Farbmittel, beschriftbares flächiges Medium, mit einer Absorptionsschicht und einer Trägerschicht, die beide aus polymerem, thermoplastischem Material bestehen und mittels Coextrusion in einem Arbeitsgang zu einer mehrschichtigen Folie verarbeitet sind, nach Patent (Patentanmeldung 199 57 935.0), dadurch gekennzeichnet , dass dem thermoplastischen, absorptiven Material der Absorptionsschicht ein wasserunlösliches, vernetztes, Polymer, ein sogenannter Superabsorber, welches unter Quellen eine wässrige Flüssigkeit aufnimmt, in einer Menge zwischen 5 bis 50 Gew.-% beigemischt ist.
Patent DE-10158886-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Kupplung
Inventor: ROSSMANN THOMAS
IPC: F16H59/16
Filed: 2001-11-30
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zur Regelung einer Kupplung, insbesondere einer Wandlerüberbrückungskupplung für einen
Wandler, zur Modellierung eines dynamischen Übergangsvorgang von einem Wandlungsbereich
in einen Kupplungsbereich mit den Eingangsgrößen Motor- und Turbinendrehzahl
bzw. der sich daraus ergebenden Motor- und Turbinenmomenten (1,
2), welche für
die Berechnung von einem Moment eines Reaktionsglied verwendet werden,
wobei der dynamische Übergang
der Wandlerüberbrückungskupplung
mit wenigstens einem Dynamikfilter (9, 10) moduliert wird, und wobei
die gemessenen Eingangsgrößen Motor-
und Turbinendrehzahl mit wenigstens einem Dynamikfilter (9, 10)
gefiltert werden und die gefilterten Werte mit den ungefilterten
Werten derselben Eingangsgrößen gewichtet
addiert werden.
Patent DE-10202406-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Heizkörpers
Inventor: ERDMANN WOLFGANG
IPC: F28G9/00
Filed: 2002-01-22
Granted: 2004-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen eines Heizkörpers (10) mittels einer Flüssigkeit, mit einer auf der Oberseite des Heizkörpers (10) aufsetzbaren Verteilerwanne (11) und einer an der Unterseite des Heizkörpers (10) angeordneten Auffangwanne (22) für verbrauchte Reinigungsflüssigkeit, wobei die Verteilerwanne (11) und/oder die Auffangwanne (22) Sprühdüsen (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verteilerwanne (11) und/oder in der Auffangwanne (22) ein sich im wesentlichen über deren gesamte Länge erstreckendes Sprührohr (14) angeordnet ist, das eine Vielzahl von auf den Heizkörper (10) ausgerichteter Sprühdüsen (15) aufweist und dass das Sprührohr (14) um seine Körpermittelachse verschwenkbar gelagert angeordnet ist, derart, dass der Sprühwinkel der Sprühdüsen (15) gegenüber den zu reinigenden Flächen des Heizkörpers (10) verstellbar ist.
Patent DE-10203428-B4 (DE)
Title: Kopfbedeckung mit einer oder mehreren Halterungen für schnur- und/oder drahtförmige Gegenstände wie Vorfächer für die Fliegen- oder Sportfischerei
Inventor: SEKYRA GERD
IPC: A42B1/24
Filed: 2002-01-29
Granted: 2004-02-12
Abstract: Kopfbedeckung mit einem, zwei, drei, vier, fünf, sechs, sieben, acht, neun, zehn oder mehreren hakenförmigen oder stiftförmigen oder knopfförmigen oder birnenförmigen oder pilzförmigen oder pollerförmigen oder T-förmigen oder klemmenartigen Vorsprüngen (2) zur reversiblen Befestigung eines oder mehrerer Enden (7) eines oder mehrerer an der Kopfbedeckung (1) zu befestigender schnur- und/oder drahtförmiger Gegenstände (3) im nach oben erhabenen Teil (4) der Kopfbedeckung (1) und/oder im Bereich einer Krempe (5) und/oder im Bereich eines Schildes (6), dadurch gekennzeichnet, daß jedem Vorsprung (2) eine oder mehrere Führungen (8) für den aufzuwickelnden Gegenstand (3) zugeordnet sind, wobei jede Führung (8) eine oder zwei oder mehrere seitlich zeitweise oder permanent erhabene Begrenzungen (9) zur Führung und sicheren Aufbewahrung des oder der auf der Führung (8) aufgewickelten schnur- und/oder drahtförmigen Gegenstände (3) aufweist.
Patent DE-10211337-B4 (DE)
Title: Schaltkreis-Anordnung und Verfahren zum Betreiben einer Schaltkreis-Anordnung
Inventor: PACHA CHRISTIAN
IPC: G11C11/41
Filed: 2002-03-14
Granted: 2009-12-31
Abstract: Schaltkreis-Anordnung  • mit einer SRAM-Speicherzelle  – mit Vertikal-Transistoren, die derart eingerichtet sind, dass sich der Kanal-Bereich orthogonal zu der Oberfläche eines Substrats erstreckt, in und/oder auf dem die Schaltkreis-Anordnung gebildet ist;  – mit einem ersten Speicher-Knoten, an den ein Signal anlegbar ist, und mit einem zweiten Speicher-Knoten, an den das dazu inverse Signal anlegbar ist;  • mit einem Zwischenspeicher-Schaltkreis  – mit einer ersten nichtflüchtigen Speicherzelle, die mit dem ersten Speicher-Knoten koppelbar ist;  – mit einer zweiten nichtflüchtigen Speicherzelle, die mit dem zweiten Speicher-Knoten koppelbar ist;  • die derart eingerichtet ist, dass in einem  – ersten Betriebszustand  – ein erstes elektrisches Potential, auf dem einer der Speicher-Knoten befindlich ist, derart der damit gekoppelten nichtflüchtigen Speicherzelle bereitgestellt wird, dass diese nichtflüchtige Speicherzelle dadurch dauerhaft in einen ersten physikalischen Zustand gebracht wird,  – ein zweites elektrisches Potential, auf dem der andere der Speicher-Knoten...
Patent DE-10211606-B4 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinrichtung mit einem Metadatensicherungsmanagement
Inventor: LECHNER ULRICH
IPC: G06F17/30
Filed: 2002-03-12
Granted: 2017-06-08
Abstract: Um eine Datenverarbeitungseinrichtung umfassend ein Datennetzwerk, einen in das Datennetzwerk integrierten Fileserver mit einem servereigenen Datenspeicher und mit mindestens einem primären Dateisystem, in welchem auf dem Serverdatenspeicher gespeicherte Dateien abgelegt sind, hinsichtlich ihrer Ausfallsicherheit und des Zugriffes auf die Dateien nach einem Ausfall zu verbessern, wird vorgeschlagen, daß die Dateien des primären Dateisystems durch ein primäres hierarchisches Speichermanagement entsprechend einen primären Aktivitätskriterium in mindestens zwei primäre Aktivitätsgruppen mit unterschiedlichem hierarchischem Rang eingeteilt werden, daß das Speichermanagement mindestens die Dateien der primären Aktivitätsgruppe mit niedrigstem Rang in mindestens ein sekundäres Dateisystem auf einen Datenspeicher einer dem Serverdatenspeicher nachgelagerten Datenspeichereinrichtung kopiert und daß das Speichermanagement von den kopierten Dateien der primären Aktivitätsgruppe mit niedrigstem Rang Metadaten erstellt.
Patent DE-10216477-B4 (DE)
Title: Neue Reaktor- und Verfahrenskonzepte zur technischen Anwendung der Photokatalyse
Inventor: LIEDY WERNER
IPC: B01J8/22
Filed: 2002-04-13
Granted: 2006-01-19
Abstract: Reaktor
zur Durchführung
photokatalysierter Reaktionen in flüssigen oder gasförmigen Reaktionsmedien
umfassend einen Reaktorbehälter
mit einem festen Photokatalysator, Zu- und Abführungsleitungen, Mischvorrichtungen
und eine Vorrichtung zum Zuführen von
elektromagnetischer Strahlung, dadurch gekennzeichnet, dass Mikroradiatoren
enthalten sind, die in der Lage sind, die elektromagnetische Strahlung
zu absorbieren und zeitlich verzögert
zur Anregung der Photokatalysatoren wieder abzustrahlen, wobei Mittel
vorgesehen sind, mit welchen die Mikroradiatoren von dem Ort, an
dem sie elektromagnetische Strahlung absorbieren, zu dem Ort transportierbar
sind, an dem sie die elektromagnetische Strahlung an die Photokatalysatoren
abstrahlen.
Patent DE-10230004-B4 (DE)
Title: Durchflussratensteuerventil
Inventor: FUKANO YOSHIHIRO
IPC: F16K41/10
Filed: 2002-07-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: Durchflussratensteuerventil
mit:  einer Drehantriebsquelle (50), die durch ein elektrisches
Signal angetrieben wird,  einem ersten beweglichen Element (54),
das in eine in einem Grundkörper
(24) ausgebildete Gewindeöffnung
(34) eingeschraubt ist und durch die Drehung der Drehantriebsquelle
(50) in Axialrichtung der Gewindeöffnung (34) verschiebbar ist,  einem
zweiten beweglichen Element (66), das axial verschiebbar in den
Grundkörper
(24) eingesetzt ist und gegen eine Endfläche des ersten beweglichen
Elementes (54) anliegt, um zusammen mit dem ersten beweglichen Element (54)
verschoben zu werden,  einem Ventilstopfen (64), der mit einem
Ende des zweiten beweglichen Elementes (66) verbunden ist, um einen
Fluiddurchgang (11) zu verschließen, wenn er auf einem Ventilsitz
(46) aufsetzt, und  einem an einem Flansch (80) des zweiten
beweglichen Elementes (66) befestigten Federelement (68), wobei
das erste bewegliche Element (54) gedrückt wird, um das zweite bewegliche
Element (66) gegen die Federkraft des Federelementes (68) zu verschieben,
sodass der Ventilstopfen...
Patent DE-10230822-B4 (DE)
Title: Pinsel
Inventor: KOCHLER MANFRED
IPC: B44D3/12
Filed: 2002-07-08
Granted: 2005-03-24
Abstract: Pinsel
(1)  – mit
einem Pinselgriff (2),  – mit
einem Pinselkopf (3), und  – mit
einer am Pinselkopf (3) angeordneten Befestigungsvorrichtung (6)
zur Befestigung des Pinsels (1) am Dosenrand (11) einer Farbdose
od. dgl., die einen in Richtung des Freiendes (48) des Pinselgriffes
(2) geöffneten
Aufnahmeraum (12) zur Aufnahme des Dosenrandes (11) einer Farbdose
od. dgl. aufweist.
Patent DE-10232714-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung eines Glasteilchenniederschlages
Inventor: NAKAMURA MOTONORI
IPC: C03B8/04
Filed: 2002-07-18
Granted: 2005-09-01
Abstract: Einrichtung
zur Herstellung eines Glasteilchen-Niederschlages (5), welche folgendes
aufweist:  ein Reaktionsgefäß (4),  eine
Haltevorrichtung (6) zum Halten einer Zielstange (1) innerhalb des
Reaktionsgefäßes (4),  mehrere
Glasteilchen-Synthesebrenner (2), die auf einer vorderen Oberfläche (18)
des Reaktionsgefäßes (4)
angeordnet und auf eine Außenumfangsoberfläche der
Zielstange (1) gerichtet sind, wobei die Brenner (2) oder die Zielstange
(1) eine Relativbewegung parallel zur Drehachse der Zielstange (1)
durchführen
können,
die Brenner (2) Glasteilchen synthetisieren und diese auf die Außenumfangsoberfläche der
Zielstange (1) ausstoßen,  zumindest
eine Auslaßöffnung (10,
11), die auf der hinteren Oberfläche
(15) des Reaktionsgefäßes (4)
vorgesehen ist,  eine Fluideinstellvorrichtung (16), die zwei
Wandoberflächen
(16a, 16b) aufweist, die von beiden Seiten der Auslaßöffnung (10,
11) ausgehen und in Berührung
mit zwei Seitenoberflächen
(19) des Reaktionsgefäßes (4)
stehen, mit einem eingeschlossenen Winkel (θ) der beiden Wandoberflächen (16a,
16b) von 90° oder
weniger, und  mehrere erste Gasöffnungen (13), die an...
Patent DE-10249041-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Temperaturüberwachung
Inventor: GRAMSAMER FRANZ DIPL ING
IPC: G01K1/14
Filed: 2002-10-22
Granted: 2012-03-22
Abstract: Es wird eine Anordnung zur Temperaturüberwachung in der Statoreinheit eines elektrischen Antriebes angegeben, die einen in die Wicklungen der Statoreinheit integrierten Temperatursensor umfasst, der ein temperaturabhängiges Sensorsignal liefert. Das Sensorsignal ist über eine elektrische Übertragereinheit in die Signalverarbeitungseinheit einer mit dem Antrieb verbundenen Positionsmesseinrichtung einkoppelbar (1).
Patent DE-10250650-B4 (DE)
Title: Prismenclip
Inventor: EMMINGER RALF
IPC: G02C9/00
Filed: 2002-10-30
Granted: 2005-06-02
Abstract: Vorrichtung
zum Testen einer prismatischen Korrektur bei Winkelfehlsichtigkeit
mit  einer Fassung (2) für
ein Prismenglas (4) und  einer Clipfeder (6) zum Aufsetzen der
Vorrichtung vor das Glas einer normalen Brille.
Patent DE-10291948-B4 (DE)
Title: Spanwerkzeug mit verbesserter Schneidplättchensitzanordnung für austauschbare Schneidplättchen
Inventor: JOHNSON WILLIAM BENNETT
IPC: B23B27/16
Filed: 2002-05-14
Granted: 2008-11-20
Abstract: Spanwerkzeughalter
(12), umfassend:  einen im Wesentlichen zylindrischen Spanwerkzeugkörper, der
eine Mittelachse (16) aufweist und dazu geeignet ist, in einer vorbestimmten
Richtung um diese Achse rotiert zu werden, wobei der Körper ein
Arbeitsende (22) mit einem Außenumfang
(26) aufweist;  mehrere Sitze (28a–f), die in dem Werkzeugkörper ausgebildet
sind und in Umfangsrichtung um den Außenumfang des Arbeitsendes
beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Sitze eine
Hauptsitzfläche
(44) und eine oder mehrere Nebensitzflächen (40, 42) aufweist; und, dass  die
Sitze in zwei oder mehr Gruppen an Sitzen aufgeteilt sind, jede
Gruppe einen oder mehrere Sitze aufweist, und die eine oder mehreren
Nebensitzflächen
jeder Gruppe in Bezug auf die Mittelachse des Spanwerkzeugkörpers in gleichem
Winkel angeordnet sind, wobei die Winkel der Gruppen unterschiedlich
sind.