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Patent DE-102013111372-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines oberflächenstrukturierten Gegenstands und Verwendung einer adhäsiven Folie
Inventor: MERZSCH STEPHAN
IPC: H01L33/62
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines oberflächenstrukturierten Gegenstands mittels eines Imprint-Lithographie-Verfahrens, bei dem nach dem Imprint-Schritt des Imprint-Lithographie-Verfahrens von der Oberfläche des herzustellenden Oberflächenstrukturierten Gegenstands zu entfernende Extrahenten mittels mechanischer Bearbeitung dieses Gegenstands entfernt werden. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung einer zumindest einseitig adhäsiven Folie.
Patent DE-102013111964-A1 (DE)
Title: Kontrollsystem
Inventor: ECKARDT MANUEL
IPC: G06F19/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontrollsystem (1) mit einer einen Bildschirm (6) aufweisenden Rechnereinheit, in welcher ein Formular abgespeichert ist, welches einem Benutzer während einer Präsentationszeit am Bildschirm (6) angezeigt wird. Der Rechnereinheit sind ein Benutzeridentifikationssystem und ein Sensor zugeordnet, wobei der Sensor dazu ausgebildet ist, zu erfassen, ob ein Benutzer das am Bildschirm (6) angezeigte Formular liest. Mittels des Benutzeridentifikationssystems wird eine den Benutzer eindeutig kennzeichnende Benutzer-Identifikation erfasst. In der Rechnereinheit wird eine positive Kontrollmeldung, dass der Benutzer den Inhalt des Formulars zur Kenntnis genommen und/oder akzeptiert hat, nur dann generiert, wenn vom Sensor generierte Signale signalisieren, dass der Benutzer das Formular während der Präsentationszeit ununterbrochen gelesen hat. Der Benutzer ist anhand der Eingabe einer Benutzer-Identifikation im Benutzeridentifikationssystem eindeutig identifiziert.
Patent DE-102013114786-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Biogasgewinnung
Inventor: HIMMELSTOSS ALFONS
IPC: C12M1/107
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Biogaserzeugung und eine Biogasanlage (1) zur Nassvergärung unter Einsatz von stickstoffreichem, störstoffbeladenem Eingangssubstrat (3) mit einer Ammonium-Stickstoffkonzentration von mehr als 5 kg NH4-N/m3, wobei eine erste Prozessstufe (2) zur Störstoffabscheidung und eine zweite Prozessstufe (12) der kontinuierlichen Essigsäure- und Methanbildung bei einer im Wesentlichen stabilen Temperatur im psychrophilen Bereich vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Gärbehälter (5, 10, 18) einer Biogasanlage (1), wobei der Gärbehälter (5, 10, 18) eine vertikal angeordnete, mit einem rotatorischen Antrieb versehene Schnecke (25) aufweist, die in einem beidseitig offenen Rohr (26) läuft und das Rohr (26) im Wesentlichen ausfüllt, wobei das Rohr (26) von unterhalb des Substratniveaus bis oberhalb des Boden (22) des Gärbehälters (5, 10, 18) reicht und mit dem Gärbehälter (5, 10, 18) fest verbunden ist.
Patent DE-102013200066-A1 (DE)
Title: Wickelstation und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BARTEN AXEL
IPC: B65H18/26
Filed: 2013-01-04
Abstract: Wickelstation (10) zum Aufwickeln von Bandmaterial, insbesondere von Aluminiumfolienband, zu einer Mehrzahl parallel zueinander angeordneter Bandrollen (13), mit einer Wickelwelle (14) zur Aufnahme der Bandrollen und einer Kontaktwalzeneinheit (17), deren Abstand zur Wickelwelle mittels einer Zustelleinrichtung (19) verstellbar ist, so dass der Abstand zwischen der Wickelwelle und der Kontaktwalzeneinheit entsprechend dem Radius der auf der Wickelwelle ausgebildeten Bandrollen einstellbar ist, derart, dass die Kontaktwalzeneinheit mit definierter Kontaktkraft an einem Bandrollenumfang (16) der Bandrollen anliegt, wobei die Kontaktwalzeneinheit eine Mehrzahl von Walzenkörpern (22) aufweist, die mit einzelnen Bandrollen oder einer Bandrollengruppe der auf der Wickelwelle aufgenommenen Bandrollen zusammenwirken.
Patent DE-102013206961-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum linearen Transport von flächigen Gegenständen
Inventor: VÖSSING DIRK
IPC: B65G21/22
Filed: 2013-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum linearen Transport von flächigen Gegenständen mit zumindest einem an einer umlaufenden, angetriebenen Kette (1) befestigten Mitnehmer (2) für die Gegenstände, wobei die Kette (1) – als Gliederkette aus einer Reihe von über Gelenke (3) verbundenen Gliedern (4) besteht, – im Bereich der Transportstrecke (11) geradlinig geführt und anschließend umgelenkt und zurückgeführt wird, – im Bereich ihrer geradlinigen Führung (6) angetrieben wird, und – auf einer gestellfesten Kettenführungsbahn (6, 7) geführt wird, die jeweils in dem Bereich zwischen einer geradlinigen Führung (6) und dem Scheitelpunkt (15) der Umlenkung (7) die Form einer Kurve hat, deren Krümmungsradius von r = ∞ im geradlinigen Bereich bis zum Scheitelpunkt (15) der Umlenkung (7) stetig abnimmt.
Patent DE-102013207330-A1 (DE)
Title: Siliconelastomer-isolierte Elektrode im CVD Reaktor
Inventor: NESTLER HELGE
IPC: C23C16/54
Filed: 2013-04-23
Abstract: Vorrichtung mit einer elektrisch isolierenden Hülse 41 für eine Elektrodenhalterung 21 in CVD Reaktoren, umfassend eine zur Aufnahme eines Filamentstabes 81 geeigneten Elektrode 31 auf einer Elektrodenhalterung 21 aus einem elektrisch leitfähigen Material, die in einer Aussparung einer Bodenplatte 11 angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch isolierende Hülse 41 aus einem Siliconelastomer besteht, welches einen spezifischen Durchgangswiderstand von mindestens 1012 Ωcm gemessen nach IEC 60093 aufweist.
Patent DE-102013210614-A1 (DE)
Title: Reparaturverfahren für einen Massebolzen
Inventor: STANGL MATTHIAS
IPC: H01R43/00
Filed: 2013-06-07
Abstract: Bei einem Verfahren zur Reparatur eines aus- oder abgebrochenen, ursprünglich dauerhaft auf einer metallischen Tragstruktur (3), insbesondere auf einem Karosserieteil, elektrisch leitend befestigten Massebolzens, bei dem die Tragstruktur im Befestigungsbereich (2) des beschädigten Massebolzens zunächst freigelegt und insbesondere freigeschliffen und anschließend anstelle des beschädigten Massebolzens ein Austausch-Massebolzen (1) unter Zwischenlage einer elektrischen Kontaktklebeschicht (8) mit der Tragstruktur verbunden wird, wird erfindungsgemäß eine einfache und sichere Befestigung des Austausch-Massebolzens unabhängig von den Einbauverhältnissen an der Tragstruktur dadurch erreicht, dass der Austausch-Massebolzen mit einem Gewindeabschnitt (4) und einem über den Befestigungsbereich (2) des beschädigten Massebolzens hinaus erweiterten Flanschabschnitt (6) vorgefertigt und an der Tragstruktur positionsgleich zum beschädigten Massebolzen durch mindestens zwei voneinander und jeweils vom Befestigungsbereich des beschädigten Massebolzens entfernte Verbindungselemente (9) dauerhaft gesichert wird.
Patent DE-102013212157-A1 (DE)
Title: Magnetische Betätigungsanordnung insbesondere für ein hydraulisches Ventil
Inventor: HEBACH ANDREAS
IPC: H01F7/16
Filed: 2013-06-26
Abstract: Eine magnetische Betätigungsanordnung, insbesondere zur Betätigung eines hydraulischen Ventils besitzt ein Polrohr, eine Spule, die das Polrohr zumindest abschnittsweise umgibt, und einen in dem Polrohr beweglich entlang einer Längsachse des Polrohrs geführten Anker, wobei das Polrohr, der Anker und die Spule so angeordnet und beschaffen sind, dass sich bei Bestromung der Spule eine Kraftwirkung auf den Anker in Richtung der Längsachse ergibt. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Bereich der Außenmantelfläche des Ankers und/oder wenigstens ein Bereich einer Innenumfangsfläche des Polrohrs mit einer Gleitlackschicht versehen.
Patent DE-102013212341-A1 (DE)
Title: Lüftervorrichtung und Verfahren zur Auswuchtung
Inventor: BIELESCH THOMAS
IPC: H02K15/16
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lüftervorrichtung (1) mit einem Lüfterrad (2, 31, 41), und mit einer Zarge (3, 30, 40) in welcher das Lüfterrad (2, 31, 41) aufgenommen ist, wobei das Lüfterrad (2, 31, 41) um eine Drehachse (13) drehbar an der Zarge (3, 30, 40) gelagert ist, und das Lüfterrad (2, 31, 41) einen ersten zumindest teilweise umlaufenden Randbereich (11, 51, 53) aufweist, welcher das Lüfterrad (2, 31, 41) in radialer Richtung hin zur Zarge (3, 30, 40) begrenzt und die Zarge (3, 30, 40) einen zweiten zumindest teilweise umlaufenden Randbereich (18, 52, 54) aufweist, welcher eine Öffnung in der Zarge (3, 30, 40) in radialer Richtung hin zum Lüfterrad (2, 31, 41) begrenzt, wobei an dem ersten Randbereich (11, 51, 53) und/oder dem zweiten Randbereich (18, 52, 54) eine Mehrzahl von noppenartigen Elementen (6, 10, 17, 34, 37, 38, 44, 47) angeordnet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Auswuchtung eines Lüfterrades einer erfindungsgemäßen Lüftervorrichtung.
Patent DE-102013213609-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umgang mit Artikeln
Inventor: PERL KURT
IPC: B25J11/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (01) zum Umgang mit Artikeln beschrieben. Die Vorrichtung (01) umfasst eine Basis (04) sowie ein Gestänge (05) bestehend aus mindestens drei angetriebenen Armen (50) und einem zentralen Koppelelement (06). Jeder der angetriebenen Arme (50) besteht aus einem um eine eigene, an der Basis (04) angeordnete Schwenkachse (51) drehbar angetrieben gelagerten Oberarm (52) und einem an dem Oberarm (52) gelenkig angeordneten und mit dem Koppelement (06) gelenkig verbundenen Unterarm (53). Ferner verfügt jeder der angetriebenen Arme über einen eigenen Schwenkantrieb (54) zum individuellen Verschwenken des Oberarms (52) um dessen Schwenkachse (51). Die Oberarme (52) der Arme (50) der Vorrichtung (01) erstrecken sich weg von der Basis (04). Die Unterarme (53) weisen von deren gelenkigen Verbindungen mit den Oberarmen (52) an den von der Basis (04) beabstandeten Enden der Oberarme (52) wieder in Richtung zur Basis (04) zurück. Das Koppelelement (06) befindet sich immer höchstens um den Abstand der gelenkigen Verbindung des Oberarms (52) mit dem Unterarm (53) orthogonal zur Basis (04) desjenigen Arms (50) von der Basis (04) beabstandet, dessen gelenkige Verbindung seines Oberarms (52) mit seinem Unterarm (53) von allen Armen (50) der Vorrichtung (01) momentan den größten Abstand orthogonal zur Basis (04) aufweist.
Patent DE-102013218466-A1 (DE)
Title: Positioning device for positioning metal sheet in mechanical part, has cylindrical spindle, pressing head, stop element and positioning sleeve, where positioning sleeve that is fitted on spindle in vertical direction in movable manner
Inventor: HAN YINGHAO
IPC: B21K25/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: The positioning device (1) has a cylindrical spindle (11), a pressing head (12), a stop element and a positioning sleeve (14), where the positioning sleeve that is fitted on the spindle in the vertical direction in a movable manner. The stop part is arranged coaxial to the spindle at a distance from the pressing head. A positioning space is formed in the positioning sleeve for receiving the stop part and the head part. A magnet element (13) is arranged in the pressing head to feed the metal sheet in the positioning space. An independent claim is included for a method for operating a positioning device.
Patent DE-102013218727-A1 (DE)
Title: Gummilager, Fahrzeug umfassend ein Gummilager und Herstellung eines Gummilagers
Inventor: KELLER DAVID
IPC: F16F1/38
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gummilager zum Verbinden zweier Bauteile, das einen Kern zum Verbinden mit einem ersten Bauteil und eine den Kern umgebende Hülse aus Gummi oder einem gummiähnlichen Werkstoff, zum Verbinden mit einem zweiten Bauteil, umfasst. Der Kern des Gummilagers enthält einen faserverstärkten Kunststoff.
Patent DE-102013223310-A1 (DE)
Title: Bolzen für eine Formwerkzeughälfte eines Formwerkzeugs für die Kunststoffformgebung
Inventor: GIRR HARRY
IPC: B29C45/26
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bolzen (1) für eine Formwerkzeughälfte (2a, 2b) eines Formwerkzeugs (3) für die Kunststoffformgebung. Erfindungsgemäß ist der Bolzen (1) außenseitig zumindest abschnittsweise mit wenigstens einer Lage eines aus wenigstens einem Gleitmaterial gebildeten Textils (6) oder mit wenigstens einer Lage eines wenigstens ein Gleitmaterial umfassenden Textils (6) versehen.
Patent DE-102013223845-A1 (DE)
Title: Oxidationskatalysator zur Behandlung von Abgas eines Verbrennungsmotors
Inventor: BERGEAL DAVID
IPC: B01D53/94
Filed: 2013-11-21
Abstract: Beschrieben wird ein Abgassystem für einen Kompressionszündungsmotor, das einen Oxidationskatalysator zum Behandeln von Kohlenmonoxid (CO) und Kohlenwasserstoffen (HCs) in einem Abgas aus einem Kompressionszündungsmotor umfasst, wobei der Oxidationskatalysator die folgenden Bestandteile umfasst: eine Platingruppenmetall(PGM)-Komponente, die aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus einer Platin(Pt)-Komponente, einer Palladium(Pd)-Komponente und einer Kombination hiervon besteht; eine Erdalkalimetallkomponente; ein Trägermaterial, das ein modifiziertes Aluminiumoxid umfasst, das eine Heteroatomkomponente beinhaltet; und ein Substrat; wobei die Platingruppenmetall(PGM)-Komponente, die Erdalkalimetallkomponente und das Trägermaterial auf dem Substrat angeordnet sind.
Patent DE-102014004182-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer drahtlosen Verbindung
Inventor: RISSE RAINER
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer drahtlosen Verbindung zwischen einem ersten Sender-Empfänger in einem Anhängefahrzeug (12) mit elektronischem Bremssystem einerseits und mindestens einem zweiten Sender-Empfänger außerhalb des Anhängefahrzeugs (12) andererseits, wobei der erste Sender-Empfänger einem elektronischen Steuergerät (14, 22) im Anhängefahrzeug (12) zugeordnet ist, und wobei das Anhängefahrzeug (12) an ein Zugfahrzeug (10) gekoppelt ist und eine leitungsgebundene Verbindung (15, 16, 17) besteht, über die Signale vom Zugfahrzeug (10) an das Anhängefahrzeug (12) übermittelt werden können. Erfindungsgemäß sind folgende Schritte vorgesehen: a) im Zugfahrzeug (10) wird ein Auslösesignal generiert und leitungsgebunden zum Steuergerät (14, 22) im Anhängefahrzeug (12) übermittelt, b) nach Eingang des Auslösesignals im Steuergerät (14, 22) des Anhängefahrzeugs (12) stellt der erste Sender-Empfänger mit dem mindestens einen zweiten Sender-Empfänger eine vorläufige Verbindung her, c) der mindestens eine zweite Sender-Empfänger zeigt mittels einer Ausgabeeinheit die vorläufige Verbindung oder eine andere Art einer Bestätigungsaufforderung an, d) sofern im Anhängefahrzeug (12) innerhalb einer definierten Zeitspanne ein Signal als Bestätigung der Bestätigungsaufforderung eingeht, wird eine dauerhafte Verbindung zwischen dem ersten Sender-Empfänger und dem zweiten Sender-Empfänger hergestellt.
Patent DE-102014007807-A1 (DE)
Title: Ventilblock zur regelbaren Steuerung des Mediumdurchflusses
Inventor: MÜLLER FRIEDRICH
IPC: F16K11/22
Filed: 2014-05-28
Abstract: Ventilblock mit einzeln ansteuerbaren Absperventilen zur steuerbaren Fluiddurchströmung, welche ein Schließorgan 6 benutzen, welches im wesentlichen die Gestalt eines hohlen, runden Rohres besitzt und welches Schließorgan 6 zur Absperrung des Mediumsstroms axial entlang der Achse des Schließorgans 6 innerhalb des Ventilkörpers 1 verschoben wird und zur Mediumsstromabsperrung stirnseitig gegen einen Sitz 5 gepreßt wird, und wobei das Schließorgan 6 mit einem elektromagnetischen Hubantrieb direkt betätigt wird und wobei dieeinzeln schaltbaren Ventile 10 über unterschiedliche Kv Werte verfügen.
Patent DE-102014012805-A1 (DE)
Title: Beatmungsgerät und Verfahren für ein Beatmungsgerät
Inventor: ADAMETZ BENJAMIN
IPC: A61M16/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beatmungsgerät und ein Verfahren zum Betreiben eines Beatmungsgerätes mit einer Beatmungseinrichtung mit einer Gebläseeinrichtung zur Erzeugung eines Luftstroms für die Beatmung. Das Beatmungsgerät umfasst eine mit der Gebläseeinrichtung strömungsverbundene Atemschnittstelle. Die Atemschnittstelle dient zur Kopplung einer Atemöffnung des Benutzers. Weiterhin umfasst das Beatmungsgerät eine Überwachungseinrichtung zur Erfassung eines Beatmungsparameters. Dabei ist die Überwachungseinrichtung dazu geeignet und ausgebildet, den Luftstrom der Gebläseeinrichtung gezielt auf einen Ruheluftstrom zu reduzieren, wenn anhand einer Auswertung des Beatmungsparameters eine teilweise Entkopplung der Atemschnittstelle von der Atemöffnung indiziert ist. Dabei ist der Ruheluftstrom erheblich geringer als der Luftstrom für die Beatmung und ausreichend stark für eine automatische Erkennung eines erneuten Koppelns der Atemschnittstelle mit dem Benutzer ausgebildet.
Patent DE-102014015142-A1 (DE)
Title: Elektronische Referenzfolie
Inventor: BEGAG KARIMA
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-10-12
Abstract: Gerät, bestehend aus einer Platte die auf einer Seite ein elektronisches System zur Erzeugung eines Abbildes eines Objekts und auf der anderen Seite ein bildgebendes System enthält. Auf diesem werden die Abbilder mit einem Referenzbild verglichen und so dargestellt, dass diese bezüglich Kongruenzkriterien bewertet werden können.
Patent DE-102014018156-A1 (DE)
Title: Verteil- und Sortieranlage für Wäsche
Inventor: LOTZE HELMUT
IPC: B07C5/36
Filed: 2014-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verteil- und Sortieranlage für Wäsche mit einer umlaufenden Fördereinrichtung, mit der Fördereinrichtung zugeordneten Transportschalen, mit einem Wäscheeingabebereich, der in einem ersten Abschnitt der Fördereinrichtung ausgebildet ist, wenigstens einem Wäscheabwurfbereich, der in einem zweiten Abschnitt der Fördereinrichtung ausgebildet ist, mit in dem Wäscheabwurfbereich unterhalb der Fördereinrichtung angeordneten Korbeinstellplätzen und mit den Korbeinstellplätzen zugeordneten Zu- und Abführmitteln für sortierte Wäsche aufnehmende Wäschekörbe.  Diese Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Wäscheeingabebereich und der Wäscheabwurfbereich in wenigstens zwei verschiedenen Ebenen angeordnet sind, und dass die Ebenen durch vertikal ausgerichtete Förderabschnitte der Fördereinrichtung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102014103992-A1 (DE)
Title: Filteranordnung für einen Staubsauger
Inventor: KREIMEYER STEFAN
IPC: A47L9/10
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung zum Reinigen eines Abluftstroms, insbesondere in einem Staubsauger, wobei die Filteranordnung ein Filtergehäuse aufweist, wobei im Filtergehäuse ein Filterelement angeordnet ist, wobei das Filterelement eine Anströmseite und eine Abströmseite aufweist.
Patent DE-102014104306-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem Bremssattel (2), der eine Bremsscheibe übergreift, die bei einer Bremsung beidseitig von im Bremssattel (2) gelagerten Bremsbelägen kontaktiert wird und der einen Aufnahmeraum (10) für Funktionsteile aufweist, der auf der der Bremsscheibe zugewandten Seite durch einen am Bremssattel (2) anliegenden und damit durch Schrauben (9) verbundenen Verschlussdeckel (1) verschlossen ist, wobei ein Teil der Schrauben (9) durch den Bremssattel (2) geführt und in verschlussdeckelseitige Gewindebohrungen (4) eingedreht sind, ist so ausgebildet, dass das jeweilige Gewinde in die Wandung eines Durchgangsloches (3) des Verschlussdeckels (1) oder in die Innenwandung eines Hohlzapfens (5) eingebracht ist, der auf der dem Anlagebereich zum Aufnahmeraum (10) abgewandten Seite des Verschlussdeckels (1) angeformt ist.
Patent DE-102014105722-A1 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung und Kollisionsabschwächungsvorrichtung
Inventor: MINEMURA AKITOSHI
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-04-23
Abstract: Eine Kollisionsbestimmungsvorrichtung ist an einem eigenen Fahrzeug montiert und bestimmt eine Wahrscheinlichkeit einer Kollision mit einem sich bewegenden Objekt. Die Kollisionsbestimmungsvorrichtung bestimmt, ob ein eigenes Fahrzeug mit einem sich bewegenden Objekt, das in einem aufgenommenen Bild erfasst wird, kollidieren wird oder nicht. Die Kollisionsbestimmungsvorrichtung bestimmt, ob sich das bewegende Objekt in einem abgeschirmten Zustand befindet oder nicht, in welchem zumindest ein Teil des sich bewegenden Objekts hinter einem anderen Objekt versteckt ist oder das sich bewegende Objekt von hinter dem anderen Objekt erscheint. Wenn sich das bewegende Objekt in dem abgeschirmten Zustand befindet, stellt die Kollisionsbestimmungsvorrichtung eine Zeitdauer, die erforderlich ist, bis die Kollisionsbestimmungsvorrichtung eine Bestimmung bezüglich der Kollision abgeschlossen hat, auf eine kürzere Zeitdauer ein, als wenn sich das bewegende Objekt nicht in dem abgeschirmten Zustand befindet.
Patent DE-102014106658-A1 (DE)
Title: Montagehilfe
Inventor: DECKERT MATTHIAS
IPC: B25B23/08
Filed: 2014-05-12
Abstract: Vorrichtung zur Bereitstellung von Schrauben für eine Montage eines Anbauflansches an eine Anbaufläche mit einer Trägereinrichtung (3) mit zumindest einer Trennstelle (5), wobei die Trägereinrichtung (3) eingerichtet ist, um wahlweise einen offenen Zustand oder einen geschlossenen Zustand in Form eines Kranzes anzunehmen, wobei die Trägereinrichtung (3) im geschlossenen Zustand an der mindestens einen Trennstelle (5) geschlossen ist, und wobei die Trägereinrichtung (3) eine Mehrzahl von Aufnahmen (15) zur Halterung von Schrauben (30) umfasst.
Patent DE-102014107395-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Strahlungsheizelementen und entsprechende Strahlungsheizvorrichtung
Inventor: MACH ALEXANDER
IPC: F24C15/22
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung von Strahlungsheizelementen mit einem Isolationskörper (1), daran befestigten Halterungen (2) für mindestens ein Heizelement (3), das aus einem länglichen, entlang eines gewundenen Weges verlaufenden Strang aus einem Strahlungsheizmaterial besteht und das an den Halterungen (2) aufzuhängen ist, wobei zwischen Isolationskörper (1) und Heizelement (3) ein Wärmestrahlung reflektierendes Material vorgesehen ist. Um eine Vorrichtung zum Haltern von Strahlungsheizelementen sowie eine entsprechende Strahlungsheizvorrichtung zu schaffen, die einfacher herzustellen ist und eine einfachere und schnellere Montage von Heizelementen an einem Isolationskörper erlaubt, wobei die Vorrichtung energieeffizient sein und eine starke Aufheizung des Isolationskörpers besser vermeiden soll, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das reflektierende Material als Beschichtung auf der dem Heizelement (3) zugewandten Fläche (4) des Isolationskörpers (1) aufgebracht ist.
Patent DE-102014109845-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Beurteilen der Formlösbarkeit
Inventor: YAMAUCHI IKUO
IPC: G01N19/04
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Beurteilen der Formlösbarkeit, aufweisend: ein Formwerkzeug (4), das einen Bodenabschnitt (43) mit einer Hauptfläche (42) und einen Wandflächenabschnitt (41) hat, der mit der Hauptfläche (42) des Bodenabschnitts (43) verbunden ist und eine Wandfläche (46) hat, die einen vorgegebenen Winkel (θ) mit der Hauptfläche (42) des Bodenabschnitts (43) bildet; sowie einen Ausstoß- bzw. Ausdrückbolzen bzw. -dorn (31), der von der Hauptfläche (42) des Bodenabschnitts (43) in eine Richtung vorstehen kann, die ein Formteil (F) von der Hauptfläche (42) des Bodenabschnitts (43) löst. Die Vorrichtung (1) zum Beurteilen der Formlösbarkeit misst eine Kraft, die auf den Ausstoßbolzen (31) aufgebracht wird, wenn der Ausstoßbolzen (31) das Formteil (F) von der Hauptfläche (42) des Bodenabschnitts (43) wegdrückt, nachdem eine Fläche des Formteils (F) durch die Hauptfläche (42) des Bodenabschnitts (43) geformt wurde. Der zwischen der Hauptfläche (42) des Bodenabschnitts (43) und der Wandfläche (46) gebildete, vorgegebene Winkel (θ) ist ein stumpfer Winkel.
Patent DE-102014111626-A1 (DE)
Title: Mehrfachsteckdose und elektrisch verstellbares Tischsystem
Inventor: LUKAS STEFAN
IPC: H01R27/02
Filed: 2014-08-14
Abstract: Eine Mehrfachsteckdose (100) für ein elektrisch verstellbares Tischsystem ist mit einem Netzteil (50) versehen zur Bereitstellung einer Versorgungsgleichspannung für das Tischsystem aus einer Netzwechselspannung. Dabei bildet die Mehrfachsteckdose (100) mit dem Netzteil (50) eine integrierte Einheit.