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Patent DE-102014001539-A1 (DE)
Title: Gas filter device i.e. air filter, for filtering gaseous medium of cylinder in internal combustion engine, has prefilter element extended along flowing against side of U-shaped main filter element
Inventor: PELZ ANDREAS
IPC: F02M35/02
Filed: 2014-02-07
Abstract: The device (1) has a prefilter element (10) extended along a flowing against side of a U-shaped main filter element (2). The prefilter element is adjacent to forehead edges of the main filter element that comprises a rectilinear portion at the flowing against side. The prefilter element is immediately applied or glued on the flowing against side of the main filter element, where the prefilter element includes hydrophobic properties. A radial outer side of the main filter element forms the flowing against side. The main filter element is arranged between two cover disks (5, 6). The U-shaped main filter element is designed as a folding filter. The prefilter element is designed as a web of interwoven fibers.
Patent DE-102014004271-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: GLANZ MICHAEL
IPC: H02K5/04
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für einen elektromotorischen Antrieb, wobei das Gehäuse eine im Wesentlichen rechteckige Form aufweist, die durch parallel verlaufende Seitenwände und Stirnwände mit verrundeten Ecken gebildet wird. Innerhalb eines vorstehenden Randes ist ein Oberteil, das aus einem anderen Material bestehen kann und als Abdeckung oder Haube fungiert, einsetzbar.
Patent DE-102014008694-A1 (DE)
Title: Nockenwellengeberrad für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: G01B21/22
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nockenwellengeberrad für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einer Feinstruktur, die zur Bestimmung einer inkrementellen Winkelposition der Nockenwelle (11a; 11b) vorgesehen ist, wobei das Nockenwellengeberrad zumindest eine Grobstruktur aufweist, die zumindest einen Signalabschnitt (12a, 13a; 12b, 13b; 12c, 13c) aufweist, der dazu vorgesehen ist, durch eine Einzelmessung eindeutig zumindest einem Zyklus-Takt der Brennkraftmaschine zugeordnet zu werden, sowie ein Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, bei dem eine Steuer- und/oder Regeleinheit mittels eines solchen Nockenwellengeberrads zunächst einen Signalabschnitt (12a, 13a; 12b, 13b; 12c, 13c) einer Grobstruktur eines Nockenwellengeberrads zumindest einem Zyklus-Takt der Brennkraftmaschine zuordnet und anschließend eine inkrementelle Winkelposition der Nockenwelle (11a; 11b) bestimmt, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit den zumindest einen Zyklus-Takt durch eine Einzelmessung eindeutig zuordnet.
Patent DE-102014010660-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandeln von Blech
Inventor: BAUMGART HARTMUT
IPC: C23C24/10
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln von Blech mit den Schritten: a) Aufbringen einer amorphen Masse (3) auf einem ersten Bereich mindestens einer Oberfläche des Blechs (7), wobei die amorphe Masse (3) mindestens ein Legierungselement enthält und ein zweiter Bereich der Oberfläche von der amorphen Masse (3) freigehalten wird, und b) wenigstens lokales Erhitzen des Blechs (7) und/oder der amorphen Masse (3), um das Legierungselement in den ersten Bereich des Blechs (7) einzulegieren, während der zweite Bereich (4) unlegiert bleibt.
Patent DE-102014011313-A1 (DE)
Title: Handauflage mit Befestigungsschlaufe
Inventor: HOLLANTS PAUL JOSEPH WILLEM
IPC: B62K5/023
Filed: 2014-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Handauflage, mit – einer Auflageplatte (12) zur Auflage einer Hand oder eines Unterarms, – einer mit der Auflageplatte (12) verbundenen flexiblen Befestigungsschlaufe (14), die mit der Auflageplatte (12) einen verstellbaren Durchgangsöffnung (28) bildet, wobei die Befestigungsschlaufe (14) zwischen einer Ausgangsstellung (A) und einer Fixierstellung (F) verstellbar ist, – und mit einem mit der Befestigungsschlaufe (14) in Wirkverbindung stehenden Rückstellelement (18), welches danach trachtet, die Befestigungsschlaufe (14) in die Ausgangsstellung (A) zu versetzen, in welcher die von der Befestigungsschlaufe (14) und der Auflageplatte (12) gebildete Durchgangsöffnung (28) einen gegenüber der Fixierstellung (F) der Befestigungsschlaufe (14) vergrößerten Innenquerschnitt aufweist.
Patent DE-102014014198-A1 (DE)
Title: Bezug für eine Sitzanlage eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: KREISSIG MARTIN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bezug (20, 22, 24) für eine Sitzanlage (10) eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit wenigstens einem flexiblen Bezugsmaterial (26, 28, 30) zum Beziehen wenigstens eines Polsters der Sitzanlage (10), wobei das Bezugsmaterial (26, 28, 30) mit einer Sensoreinrichtung (32a–c) versehen ist, mittels welcher eine durch einen Sitzinsassen bewirkte und auf das Bezugsmaterial (26, 28, 30) wirkende Belastung erfassbar ist.
Patent DE-102014018466-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reibungsbewertung einer Verbrennungskraftmaschine und Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen
Inventor: HARTWEG MARTIN
IPC: G01M15/12
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reibungsbewertung einer Verbrennungskraftmaschine für einen Kraftwagen, bei welchem ein Reibungszustand einer Kolbenreibung zwischen wenigstens einem Kolben und einem diesem zugeordneten Zylinder anhand von Sensorwerten eines Sensors erfasst und bewertet wird, wobei mittels der Sensorwerte ein Kolbenüberdeckungszustand detektiert (10) wird, welcher sich von einem für die Kolbenreibung charakteristischen Schadenszustand unterscheidet.
Patent DE-102014018620-A1 (DE)
Title: Verfahren, Steuereinrichtung und Notbremssystem zur Ausgabe eines Notbremssignals in einem Eigen-Fahrzeug
Inventor: HOFFMANN GUIDO
IPC: B60W30/09
Filed: 2014-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausgabe eines Notbremssignals in einem Eigen-Fahrzeug (1), mit mindestens folgenden Schritten: Detektieren eines Fahrzeug-Umfeldes (19; 3a, 3b, 3c), Ermitteln von Objekten (5, 5a) in dem detektierten Fahrzeug-Umfeld (19; 3a, 3b, 3c), Ermitteln einer Eigen-Trajektorie einer voraussichtlichen oder zukünftigen Fahrtroute des Eigen-Fahrzeugs (1), Ermitteln eines Fahrer-Tauglichkeitsgrades, insbesondere eines Aufmerksamkeitsgrades des Fahrers, Ermitteln mindestens eines Sicherheits-Fahrschlauchs (26, 126) aus der Eigen-Trajektorie und dem Fahrer-Tauglichkeitsgrad des Fahrers, Ermitteln, ob ein detektiertes Objekt (5) in mindestens einem Sicherheits-Fahrschlauch (26, 126) erfasst wird, und Ausgabe eines Notbrems-Signals in Abhängigkeit der Ermittlung.
Patent DE-102014100382-A1 (DE)
Title: Rotor für eine Wind- oder Wasserkraftanlage
Inventor: BRUNNER FRANZ
IPC: F03D3/06
Filed: 2014-01-14
Abstract: Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Rotor bereitzustellen, der einfach, effizient und zur Nutzung in kleinen Wind- oder Wasserkraftanlagen geeignet ist. Diese Aufgabe wird durch einen Rotor gelöst, der umfasst:  – eine Rotationsachse;  – einen ersten gekrümmten Hauptflügel mit einer ersten konkaven Vorderfläche; und  – einen, insbesondere zum ersten Hauptflügel baugleichen, zweiten Hauptflügel mit einer zweiten konkaven Vorderfläche, der bezüglich der Rotationsachse achsensymmetrisch zum ersten Hauptflügel gehaltert und ausgerichtet ist,  gekennzeichnet durch:  – einen ersten Vorflügel auf der der konkaven Fläche des ersten Hauptflügels zugewandten Seite; und  – einen, insbesondere zum ersten Vorflügel baugleichen, zweiten Vorflügel auf der der konkaven Fläche des zweiten Hauptflügels zugewandten Seite.
Patent DE-102014107019-A1 (DE)
Title: Netzteilanordnung für ein elektronisches Gerät
Inventor: BUSCH PETER
IPC: H02M3/28
Filed: 2014-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Netzteilanordnung (10) für ein elektronisches Gerät, umfassend einen ersten Schaltwandler (11) mit einem ersten Regelkreis (16) zum Bereitstellen einer geregelten Ausgangsspannung (DC-out) an einem Knotenpunkt (18) und einem zweiten Schaltwandler (12) mit einem zweiten Regelkreis (17) zum alternativen Bereitstellen der geregelten Ausgangsspannung (DC-out) an dem Knotenpunkt (18). Die Netzteilanordnung (10) umfasst des Weiteren eine mit dem ersten Regelkreis (16) und dem zweiten Regelkreis (17) verbundene Steuerschaltung. Dabei ist die Steuerschaltung dazu eingerichtet, bei einem Umschalten der Stromversorgung von dem ersten Schaltwandler (11) auf den zweiten Schaltwandler (12), einen bestehenden Regelzustand des ersten Regelkreises (16) zu halten und den ersten Schaltwandler (11) zu deaktivieren und, bei einem Umschalten der Stromversorgung von dem zweiten Schaltwandler (12) auf den ersten Schaltwandler (11), den ersten Schaltwandler (11) unter Verwendung des gehaltenen Regelzustands zu reaktivieren.
Patent DE-102014109700-A1 (DE)
Title: Schwerlast-Transportfahrzeug für Container, insbesondere ISO-Container, und Verfahren zum Beladen desselben
Inventor: HEGEWALD MIKE
IPC: B65D90/12
Filed: 2014-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwerlast-Transportfahrzeug (1) für Container (5), insbesondere ISO-Container, das eine Ladefläche (2a) aufweist, auf der ein erster Container (5) abstellbar ist. Um ein verbessertes Schwerlast-Transportfahrzeug (1) mit erhöhter Transportleistung bereit zu stellen, wird vorgeschlagen, dass auf dem ersten Container (5) ein zweiter Container (5) abstellbar ist und das Schwerlast-Transportfahrzeug (1) mindestens eine Führung (6) aufweist, mittels derer der zweite Container (5), insbesondere dessen untere Eckbeschläge (5a), beim Abstellen auf dem ersten Container (5), insbesondere auf dessen oberen Eckbeschlägen (5a), führbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Beladen eines derartigen Schwerlast-Transportfahrzeugs (1).
Patent DE-102014112098-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Prüfung und/oder Anpassung eines Hörgerätes
Inventor: CRUSIUS PAUL
IPC: G16H40/67
Filed: 2014-08-25
Abstract: Eine Vorrichtung zur Prüfung und/oder Anpassung eines Hörgerätes umfasst einen dem Hörgerät fest zugeordneten mobilen Spezialrechner, der eine Nahbereichs-Schnittstelle zu dem Hörgerät, eine Schnittstelle zur Datenfernübertragung zu einer entfernten Recheneinrichtung und eine Benutzerschnittstelle zur Ausgabe von Ton- und Videosignalen an einen Benutzer aufweist. Der Spezialrechner umfasst ferner ein Computerprogramm zur Steuerung der Kommunikation zwischen dem Spezialrechner und dem Hörgerät und zwischen dem Spezialrechner und der entfernten Recheneinrichtung und zur Durchführung eines Prüf- und/oder Einstellprozesses. Die Benutzerschnittstelle ist so eingerichtet, dass der Benutzer den Prüf- und/oder Einstellprozess starten kann. Darüber hinaus sollte der Benutzer jedoch an dem Spezialrechner keine Einstellungen oder Veränderungen vornehmen können, sofern diese nicht durch die entfernte Recheneinrichtung veranlasst sind.
Patent DE-102014112511-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuerungskomponente, Steuermodul mit der elektronischen Steuerungskomponente, Stellgliedeinrichtung mit dem Steuermodul sowie Schranke mit einer solchen Stellgliedeinrichtung
Inventor: ULMER HELMUT
IPC: H03K17/78
Filed: 2014-08-29
Abstract: Elektronische Steuerungskomponente zwischen einem Pol (10) und einem Gegenpol (12) eines Potentials zur Ausgabe eines Taktsignals für einen Signaltreiber, umfassend einen mit einem Versorgungsspannungsanschluss versehenen Taktgeber (14) zur Ausgabe des Taktsignals und einen ersten Schalter (16) und einen zweiten Schalter (18), von denen jeder einen Stromanschluss (20, 22) und eine Funktion zum Aufbau einer elektrischen Verbindung bei einem durch den jeweiligen Stromanschluss (20, 22) fließenden Strom aufweist. Der Taktgeber (14) ist mit seinem Versorgungsspannungsanschluss zwischen den Gegenpol (12) und den ersten Schalter (16) geschaltet. Die Funktion zum Aufbau einer elektrischen Verbindung des ersten Schalters (16) ist zum Anschluss des Taktgebers (14) an den Pol (10) vorgesehen. Der erste Schalter (16) ist mit seinem Stromanschluss (20) zwischen einen ersten Signaleingang (24) und den zweiten Schalter geschaltet. Die Funktion zum Aufbau einer elektrischen Verbindung des zweiten Schalters (18) ist zum Anschluss des Stromanschlusses (20) des ersten Schalters (16) an den Gegenpol (12) oder an einen von dem besagten Gegenpol unabhängigen weiteren Gegenpol (13) zu dem ersten Signaleingang (24) vorgesehen. Der zweite Schalter (18) ist mit seinem Stromanschluss (22) zwischen den Pol (10) und einen zweiten Signaleingang (26) geschaltet.
Patent DE-102014115348-A1 (DE)
Title: Thermoelementanordnung
Inventor: BERKLAND RICHARD DOUGLAS
IPC: G01K13/02
Filed: 2014-10-21
Abstract: Eine Thermoelementanordnung enthält eine Thermoelementsonde, die innerhalb einer Sondenisolierhülse starr enthalten ist. Ferner ist ein Schutzrohr enthalten, das ein erstes Ende, ein zweites Ende und einen hohlen Abschnitt aufweist, der sich in einer Längsrichtung des Schutzrohrs von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende erstreckt, wobei der hohle Abschnitt eingerichtet ist, um die Thermoelementsonde und die Sondenisolierhülse darin aufzunehmen. Ferner ist eine Strahlungsabschirmung enthalten, die mit dem Schutzrohr in der Nähe des zweiten Endes des Schutzrohrs integral ausgebildet ist. Noch weiter ist eine Gewindemutter enthalten, die eingerichtet ist, um mit einem Gewindeabschnitt des Schutzrohrs in der Nähe des ersten Endes des Schutzrohrs in Gewindeeingriff zu stehen, wobei die Gewindemutter eingerichtet ist, um bei einer Eingriffsverbindung mit dem Schutzrohr die Thermoelementsonde und die Sondenisolierhülse positionsmäßig zu fixieren.
Patent DE-102014115711-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: LEE WON SEOK
IPC: F02B27/00
Filed: 2014-10-29
Abstract: Ein Verbrennungsmotor, welcher mit einer Mehrzahl von Zylindern (30, 40, 50, 60) bereitgestellt ist, weist auf eine Mehrzahl von Verbindungsleitungen (210, 220, 230, 240), welche eine erste Ansaugöffnung (32, 42, 52, 62) von jedem der Zylinder (30, 40, 50, 60), welcher gegenwärtig einen Zündbefehl hat, mit einer zweiten Ansaugöffnung (34, 44, 54, 64) von jedem der Zylinder (30, 40, 50, 60), welcher nachfolgend einen Zündbefehl hat, verbindet, und Verbindungsventileinheiten (100), welche jede der Verbindungsleitungen (210, 220, 230, 240) öffnen und schließen.
Patent DE-102014118015-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Identifizierung der tiefsten Stelle auf der Oberfläche einer Anomalie
Inventor: BENDALL CLARK ALEXANDER
IPC: G01B11/24
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zur automatischen Identifizierung der tiefsten Stelle auf der Oberfläche einer Anomalie auf einem betrachteten Objekts unter Verwendung einer Videoinspektionsvorrichtung. Die Videoinspektionsvorrichtung erstellt ein Bild der Oberfläche des betrachteten Objekts und zeigt dieses an. Es wird eine Bezugsoberfläche zusammen mit einer Region von Interesse bestimmt, die mehrere Punkte auf der Oberfläche der Anomalie enthält. Die Videoinspektionsvorrichtung bestimmt eine Tiefe für jeden von den mehreren Punkten auf der Oberfläche der Anomalie in der Region von Interesse. Der Punkt auf der Oberfläche der Anomalie, der die größte Tiefe aufweist, wird als die tiefste Stelle identifiziert.
Patent DE-102014118108-A1 (DE)
Title: Verfahren bei der Herstellung einer aktiven Fahrwerkskomponente
IPC: B60G17/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren bei der Herstellung einer aktiven Fahrwerkskomponente, das durch folgende Schritte gekennzeichnet ist. Eine erste und eine zweiten Welle werden in ein Fahrwerkskomponentengehäuse eingebracht. Zudem wird ein Montagewerkzeug, das eine Montageposition für die erste und die zweite Welle definiert, in einen Innenraum eines Fahrwerkskomponentengehäuses eingefügt.
Patent DE-102014119614-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spenden von Flüssigkeiten
Inventor: KRÜGER JOCHEN
IPC: B67D1/00
Filed: 2014-12-23
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zum Spenden von Flüssigkeiten mit einer ersten Halteeinrichtung (2) zum Halten eines ersten Abschnitts (10a) eines Flüssigkeit enthaltenden Behältnisses (10), mit einer zweiten Halteeinrichtung (4) zum Halten eines zweiten Abschnitts (10b) des Flüssigkeit enthaltenden Behältnisses (10) wobei die erste Halteeinrichtung (2) und die zweite Halteeinrichtung (4) derart angeordnet sind, dass sie das Behältnis (10) zwischen sich aufnehmen, mit einer Zustelleinrichtung (12) um die Halteeinrichtungen aufeinander zu zu stellen, um so das Behältnis (10) zur Flüssigkeitsentnahme zu komprimieren, und mit einer Entnahmeeinrichtung (20) um dem Behältnis über dessen Mündung (10c) Flüssigkeit zu entnehmen, wobei die Entnahmeeinrichtung (20) wenigstens eine Entnahmeleitung (22) zum Leiten der Flüssigkeit und wenigstens einen Auslass (24) für die Flüssigkeit aufweist. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Temperiereinrichtung (30) auf, welche zwischen der Mündung (10c) des Behältnisses (10) und dem Auslass (24) angeordnet ist, um die von der Mündung (10c) des Behältnisses (10) zu dem Auslass (24) gelangende Flüssigkeit zu temperieren.
Patent DE-102014200530-A1 (DE)
Title: Schusswaffe mit mehreren Sensoren zum Erfassen eines Betriebszustands der Schusswaffe
Inventor: WALLBURG RALF
IPC: F41A19/16
Filed: 2014-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schusswaffe (1; 100; 200) umfassend mehrere Sensoren (39) zum Erfassen eines Betriebszustands der Schusswaffe und zur Ausgabe entsprechender Sensorsignale. Um die Anordnung und den Austausch der Sensoren (39) zu erleichtern und zu beschleunigen, wird vorgeschlagen, dass die Sensoren (39) zu einem Sensorblock (30) zusammengefasst sind, der als Einheit an einer geeigneten Position in der Schusswaffe (1; 100; 200) angeordnet und aus dieser entfernt werden kann. Die Sensoren (39) können als kapazitive, induktive, optische (36, 37) und/oder Hall-Sensoren ausgebildet sein. Der Sensorblock (30) kann im Inneren eines Gehäuses (10) einer Schusswaffe (1) oder in einer Öffnung oder Aussparung (10‘) im Gehäuse (10) einer Schusswaffe (100; 200) als Teil des Gehäuses (10) angeordnet und befestigt sein.
Patent DE-102014201220-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: BITTERLICH CHRISTIAN
IPC: H01M10/655
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Batteriemodul (10) mit einer Anzahl aneinander anliegender Batteriezellen (12, 22). Diese werden an mindestens einer Fläche (14, 16, 18) über eine Temperiereinrichtung (32) entwärmt oder beheizt. Zumindest an mindestens einer Batteriezelle (12, 22) ist ein Wärmeübertragungselement angeordnet. Diese bildet in einem zu einem Verbund (48) verformten Zustand eine thermische Kontaktierung zu der Temperiereinrichtung (32).
Patent DE-102014203931-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Fremdstartvorgangs oder eines Fremdladevorgangs von Fahrzeugen
Inventor: FLATTICH ROLAND
IPC: B60L50/16
Filed: 2014-03-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Durchführung eines Fremdstartvorgangs (36) oder eines Fremdladevorgangs (46) eines Empfängerfahrzeugs (28) mit entladener Hochvolttraktionsbatterie (32) durch ein Spenderfahrzeug (10) mit geladener Hochvolttraktionsbatterie (14). Ein Strompfad (24) von einem Wechselrichter (16) zu einem Elektroantrieb (12) des Spenderfahrzeugs (10) wird abgetrennt. Für den Fremdstartvorgang (36) des Empfängerfahrzeugs (28) wird der Wechselrichter (16) des Spenderfahrzeugs (10) ausgangsseitig mit dem Elektroantrieb (30) des Empfängerfahrzeugs (28) verbunden und der Wechselrichter (16) des Spenderfahrzeugs (10) in virtuellem Fahrbetrieb betrieben und der Elektroantrieb (30) des Empfängerfahrzeugs (28) gestartet. Beim Fremdladevorgang (46) wird der Wechselrichter (16) des Spenderfahrzeugs (10) ausgangsseitig mit dem Wechselrichter (34) des Empfängerfahrzeugs (28) verbunden und im virtuellen Fahrbetriebsmodus betrieben, während der Wechselrichter (34) des Empfängerfahrzeugs (28) im virtuellen Rekuperationsbetriebsmodus betrieben wird und die entladene Hochvolttraktionsbatterie (32) des Empfängerfahrzeugs (28) lädt.
Patent DE-102014205054-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung der Kilometerleistung eines Fahrzeugs
Inventor: DLUGAI DARIUS
IPC: G01C22/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Es ist eine Vorrichtung (1) zur Erfassung der Kilometerlaufleistung eines Fahrzeugs offenbart. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) einen ABS-Sensor und eine Speichereinheit in mindestens einem Radlager (3) des Fahrzeugs auf. Die Speichereinheit speichert vom ABS-Sensor erfasste Signale bezüglich von Drehzahlen des mindestens einen Radlagers (3). Die im Radlager (3) gespeicherten Daten sind einer externen Einheit zu Berechnung der laufrichtungsunabhängigen Kilometerlaufleistung des Fahrzeugs zuführbar.
Patent DE-102014208292-A1 (DE)
Title: Justierbarer Fensterheber
Inventor: BERNARD PIERRE-DOMINIQUE
IPC: E05F11/38
Filed: 2014-05-02
Abstract: Ein Fensterheber zum Verstellen einer Fensterscheibe eines Kraftfahrzeugs umfasst eine Führungsplatte, ein an der Führungsplatte entlang eines Verstellwegs geführtes Verstellteil, an dem die Fensterscheibe befestigbar ist, und zumindest eine Anschlageinrichtung, die eine Endposition des Verstellwegs definiert. Dabei ist vorgesehen, dass die Anschlageinrichtung (4) ein Trägerteil (40) und ein zu dem Trägerteil (40) in eine Einstellrichtung (E) einstellbares, einen Anschlag zwischen der Führungsplatte (2) und dem Verstellteil (3) in der Endposition bereitstellendes Einstellteil (41) aufweist, wobei das Trägerteil (40) mindestens eine erste Rasteinrichtung (404, 405) und das Einstellteil (41) mindestens eine zweite Rasteinrichtung (414, 415) aufweisen und die mindestens eine erste Rasteinrichtung (404, 405) und die mindestens eine zweite Rasteinrichtung (414, 415) derart miteinander in Eingriff stehen, dass das Einstellteil in die Einstellrichtung (E) relativ zu dem Trägerteil (40) bewegbar ist, eine Bewegung entgegen der Einstellrichtung (E) hingegen gesperrt ist. Auf diese Weise wird ein Fensterheber mit einer Anschlageinrichtung bereitgestellt, der eine möglichst einfache Justage zur Definition einer Endposition eines Verstellwegs ermöglicht.
Patent DE-102014208740-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und fahrzeug
Inventor: ADOMAT ROLF
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-05-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Anzeigevorrichtung mit mindestens einer Glasscheibe und einer mit der Glasscheibe gekoppelten Anzeigeeinrichtung, wobei die mindestens eine Glasscheibe und die Anzeigeeinrichtung mechanisch miteinander verbunden sind. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Anzeigevorrichtung.
Patent DE-102014214722-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Integritätsverletzung
Inventor: GAMMEL BERNDT
IPC: G06F7/58
Filed: 2014-07-25
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erkennen einer Integritätsverletzung umfasst ein Rückkopplungsschieberegister, welches Folgendes umfasst: mehrere Register, die in Reihe geschaltet sind, und eine Rückkopplungsfunktionseinheit, die zwischen einen Ausgang einer Anzahl der Register und einen Eingang wenigstens eines der Register geschaltet ist. Die Vorrichtung umfasst ferner einen Integritätsverletzungsdetektor, der dafür eingerichtet ist, Folgendes auszuführen: Bestimmen, ob eine Sequenz von Werten an einem Eingang oder Ausgang wenigstens eines der Register oder eine logische Kombination davon eine nicht konstante Sequenz oder eine konstante Sequenz ist. Die Vorrichtung ist ferner dafür eingerichtet, eine Angabe auszugeben, dass sich das Rückkopplungsschieberegister in einem integralen Zustand befindet, falls die Sequenz von Werten eine nicht konstante Sequenz ist, oder eine Angabe auszugeben, dass das Rückkopplungsschieberegister einer Integritätsverletzung ausgesetzt ist, falls die Sequenz von Werten eine konstante Sequenz ist.