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Patent DE-202009002238-U1 (DE)
Title: Materialien zur Wärmedämmung und für Brandschutzelemente aus pulverisierten festen Rückständen der Depolimerisation von kohlenwasserstoffhaltigen Produkten
IPC: C04B40/00
Filed: 2009-02-17
Abstract: Materialien zur Wärmedämmung und für Brandschutzelemente aus pulverisierten festen Rückständen der Depolimerisation von kohlenwasserstoffhaltigen Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass das mittels der Depolimerisation, Pyrolyse oder auch beim Verschwelen von kohlenwasserstofhaltigen Produkten erhaltene Granulat, mit geeigneten Mitteln zu Pulver zerkleinert wird,
Patent DE-202009005688-U1 (DE)
Title: Tandembogieachse
IPC: B62D55/20
Filed: 2009-04-20
Abstract: Tandembogieachse mit jeweils zwei Rädern (6–9; 6'–9'; 6''–9'') auf jeder Seite, wobei um die beiden Räder jeder Seite ein Kette (12) gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Rad (6; 8) pro Seite zum Antreiben der Kette (12) mit dieser verzahnt ist.
Patent DE-202009006143-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verkürzung des Bremswegs eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60T8/56
Filed: 2009-04-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verkürzung des Bremswegs eines Kraftfahrzeugs mit Düsen (11, 12) zum Besprühen von Laufflächen (13, 14) von Fahrzeugreifen (15, 16) mit einer Flüssigkeit, wobei die Flüssigkeit in der Weise auf die Fahrzeugreifen (15, 16) sprühbar ist, dass sie im Bereich einer Kontaktfläche zwischen den Fahrzeugreifen (15, 16) und einer Fahrbahn gefriert.
Patent DE-202009007573-U1 (DE)
Title: Verbindungsklemme für elektrische Leiter
IPC: H01R4/48
Filed: 2009-05-27
Abstract: Verbindungsklemme (1) für elektrische Leiter (50) umfassend ein Gehäuse (2) mit wenigstens einer Einstecköffnung (3), wobei hinter der Einstecköffnung (3) ein Aufnahmeraum (6) zur Aufnahme eines elektrischen Leiters (50) vorgesehen ist, der Aufnahmeraum (6) an einer zur jeweiligen Einstecköffnung (3) benachbarten Seite wenigstens teilweise durch eine Stromschiene (7) begrenzt ist, und ein elastisch verformbares Klemmelement (10) mit einem freien Ende (12) zum Andrücken des elektrischen Leiters (50) gegen die Stromschiene (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein linear verschiebbares Betätigungselement (20) vorgesehen ist, welches in einer ersten Position so auf einen Kontaktpunkt (13) des Klemmelementes (10) wirkt, dass das Klemmelement elastisch verformt und mit seinem freien Ende (12) zum Andrücken des elektrischen Leiters (50) gegen die Stromschiene in den Aufnahmeraum (6) hineingeschwenkt ist, und wobei das freie Ende (12) des Klemmelementes (10) in einer zweiten Position des Betätigungselementes (20) außerhalb des Aufnahmeraums (6) ist.
Patent DE-202009010596-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermöglichung der sofortigen Rettungsmaßnahmen bei mit Airbag ausgerüsteten Anlagen
IPC: B60R21/01
Filed: 2009-08-05
Abstract: AIRBAGRETTUNGSVORRICHTUNG zur Verhinderung des unkontrollierten Auslösens von AIRBAG in KRAFTFAHRZEUG und Anlagen, zur gefahrlosen Durchführung von Arbeiten, insbesondere Rettungsarbeiten ( 1 ) bestehend aus einem Signaleingang (SE), welcher die AIRBAG-Blockierung auslöst,
Patent DE-202009012019-U1 (DE)
Title: Ständer
IPC: A45B23/00
Filed: 2009-09-05
Abstract: Ständer, umfassend ein steinernes, plattenförmiges und eine Gesamtdicke aufweisendes Grundkörperelement (1), das zur Aufnahme eines zu haltenden Gegenstandes wie Sonnenschirm, Hinweisschild oder dergleichen mit einem vertikal ausgerichteten Rohrelement (2) und zum Verschieben mit Rollenelementen (3, 4) versehen ist, wobei zur Verschieberichtungsanpassung mindestens ein Rollenelement (4) als mit einem Befestigungselement (5) versehene Lenkrolle um eine vertikale Achse (11) drehbar zum Grundkörperelement (1) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (5) an einem über die Gesamtdicke erstreckt und materialausnehmungsfrei ausgebildeten Bereich (6) des Grundkörperelements (1) befestigt ist.
Patent DE-202009013004-U1 (DE)
Title: Zarge für flächenbündigen Einbau eines Monoblockfensters
IPC: E06B1/36
Filed: 2009-09-28
Abstract: Zarge (10) für den flächenbündigen Einbau eines als Monoblock ausgebildeten, Fensters (30) in einen Wanddurchbruch einer Wand (100), umfassend ein umlaufendes Profil (11) mit mehreren Verriegelungselementen (19) zum Fixieren des Fensters in dem Profil, wobei das Profil  – dünnwandige umlaufende Stege (23) aufweist, die von dem Profil (11) in entgegengesetzten Richtungen nach außen abstehen und zum Anlegen des Profils gegen die Wand (100) dienen, wobei die äußeren Kanten (22) dieser Stege (23) die maximale Breite des Profils (11) definieren und wobei die Verriegelungselemente (19) zwischen den Stegen (23) angeordnet sind, und  – auf seiner dem Fenster (30) abgewandten Seite einen Bereich geringerer Breite aufweist, der dazu ausgebildet ist, die Zarge (10) in einer entsprechenden Aussparung (103) der Wand (100) zu positionieren,  wobei die äußeren Kanten (22) der nach außen abstehenden Stege (23) nach außen hin konvergieren.
Patent DE-202009017483-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Vereinzeln und Ausgeben von unterschiedlichen Getränkebechern aus Plastik und Hartpapier
IPC: G07F11/16
Filed: 2009-12-22
Abstract: Vollautomatische Becherspendeeinrichtung zum Ausgeben von konischen Plastik und Hartpapierbechern zum anschließenden Befüllen von dazu passenden Getränken als autarke Einheit selbständig arbeitend, anzukoppeln oder zu integrieren in Getränkeautomaten, versehen mit einem Vorratsmagazin in dem die auszugebenden Becher vorgehalten werden, einer automatischen Fördereinrichtung zum Ausgeben jeweils eines Bechers, dadurch gekennzeichnet, dass die Becher mittels eines Saugkopfes aus einem Becherstapel von oben entnommen werden.
Patent DE-202009017667-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
IPC: E05B77/54
Filed: 2009-12-26
Abstract: Kraftfahrzeugschlossanordnung mit einem Kraftfahrzeugschloss, wobei ein betätigbares Funktionselement (1) und eine dem Funktionselement (1) zugeordnete Sicherheitseinrichtung (2) vorgesehen ist, die mit dem Funktionselement (1) gekoppelt oder koppelbar ist, um einer selbsttätigen Betätigungsbewegung des Funktionselements (1) durch im Crashfall auftretende Crashbeschleunigungen entgegenzuwirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung (2) ein gegen eine Vorspannung, insbesondere gegen eine Federvorspannung, auslenkbares Blockierelement (3) aufweist, das in eine Blockierstellung auslenkbar ist, in der eine Betätigungsbewegung (4) des Funktionselements (1) durch das Blockierelement (3) blockierbar ist, dass das Blockierelement (3) zumindest in einem Bewegungsbereich des Funktionselements (1) über eine Kopplungsanordnung (5) mit dem Funktionselement (1) derart gekoppelt ist, dass eine Betätigungsbewegung (4) des Funktionselements (1) über die Kopplungsanordnung (4) eine Auslenkbewegung (6) des Blockierelements (3) gegen seine Vorspannung in Richtung der Blockierstellung bewirkt, dass im Normalbetrieb eine Betätigungsbewegung (4) über die Kopplungsanordnung (5) eine Auslenkbewegung (6) bewirkt, ohne dass das Blockierelement (3) die Blockierstellung erreicht, und dass...
Patent DE-202009017738-U1 (DE)
Title: Haftklebesystem mit temporärer Unterdrückung der Anfangsklebkraft der verwendeten Haftklebstoffe
IPC: C09J5/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: Haftklebesystem mit temporärer Unterdrückung der Anfangsklebkraft der verwendeten Haftklebstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem bereits auf einen Fügepartner aufgeklebten doppelseitigen Haftklebemittel infolge einer direkten vorübergehenden Temperaturabsenkung des Klebstoffes auf der gegenüberliegenden, noch nicht verklebten Seite oder infolge einer vorübergehenden Temperaturabsenkung zumindest eines der beiden Fügepartner die Haftwirkung des Klebstoffes auf der noch nicht verklebten, offenen Seite physikalisch und/oder chemisch zeitweise desaktiviert wird.
Patent DE-202009018454-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen einer maximalen Auflösung der Details eines Digitalbildes
IPC: G03B13/30
Filed: 2009-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen einer maximalen Auflösung der Details eines Digitalbildes, das mittels einer ein Objektiv und eine in der Bildebene des Objektivs (102) angeordnete lichtempfindliche Sensorschicht enthaltenden Digitalbildkamera (101) erstellbar und in einem Bildspeicher (110) speicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Digitalbildkamera (101) eine Erkennungs-Einrichtung (120) zum Sensieren einer maximalen Detailauflösung eines Bildes sowie eine Anzeigen-Einrichtung (130) zum Anzeigen einer Qualität einer Detailauflösung vorgesehen ist.
Patent DE-202010000663-U1 (DE)
Title: Tretroller mit einem Antrieb durch manuelle Schwenkbewegung
IPC: B62M1/24
Filed: 2010-01-07
Abstract: Tretroller (3) mit einem Antrieb durch manuelle Schwenkbewegung, der ein Steuerrohr (31), eine Vorderradgabel (32), die sich von dem Steuerrohr (31) nach unten erstreckt, zwei Schwenkrohre (33), die sich von der Vorderradgabel (32) nach hinten erstrecken, und Laufräder (34), die an der Vorderradgabel (32) und den Schwenkrohren (33) drehbar angebracht sind, umfasst, wobei das Steuerrohr (31) am oberen Ende mit einem Lenker (311) verbunden ist, um die Fahrrichtung zu lenken, und wobei auf den Schwenkrohren (33) jeweils ein Trittbrett (331) angeordnet ist, damit der Benutzer das treten kann, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Laufrädern (34) und den Schwenkrohren (33) jeweils eine Schwenkeinrichtung (36) vorgesehen ist, die eine Stütze (361), die vertikal zu dem Schwenkrohr (33) verläuft, eine Grundplatte (362), die mit der Stütze (361) verbunden ist, eine Drehachse (363), die an der Stütze (361) schwenkbar angebracht ist, eine Verbindungsstange (364), die an den beiden Enden mit der Drehachse (363) und...
Patent DE-202010003998-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Platzieren eines zentralvenösen Katheters
IPC: A61B5/0215
Filed: 2010-03-23
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem zentralvenösen Katheter (3) zum Platzieren dieses Katheters (3) in einer Vene in der Nähe eines Herzens (100) oder in dem rechten Vorhof (102) des Herzens (100), welcher Katheter (3) einen am distalen Ende (33) mündenden inneren Kanal oder ein Lumen hat, und mit einem EKG-Monitor (6) zur Anzeige der Herztätigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass zu der Vorrichtung (1) eine in Gebrauchsstellung mit dem EKG-Monitor (6) verbundene, temporär verlegbare bipolare Elektrode (2) gehört, die in die Vene einführbar und durch die Vene in die Nähe des Inneren des Herzens (100) oder in den rechten Vorhof (102) verschiebbar ist, und dass der Außenquerschnitt dieser bipolaren Elektrode (2) derart bemessen ist, dass der innere Kanal oder das Lumen des zentralvenösen Katheters (3) über diese Elektrode (2) passt und auf ihr verschiebbar ist, und dass der Katheter (3) soweit auf der temporär implantierten Elektrode (2) verschiebbar ist, dass seine Mündung...
Patent DE-202010004032-U1 (DE)
Title: Patientenüberwachungsvorrichtung
IPC: G08B1/08
Filed: 2010-03-22
Abstract: Patientenüberwachungsvorrichtung (1), umfassend  ein Gehäuse (2) zur Aufnahme und/oder zum Tragen von Komponenten der Patientenüberwachungsvorrichtung (1),  eine Verbindungsvorrichtung (3, 5) zum festen Verbinden von Teilen der Patientenüberwachungsvorrichtung (1) mit einer Klinke,  eine Schaltvorrichtung zur Aktivierung der Patientenüberwachungsvorrichtung (1),  eine Sensorvorrichtung (16) zur Erfassung einer Bewegung der Klinke,  eine Sendevorrichtung (18) zum Übersenden eines Signals an eine Empfangsvorrichtung.
Patent DE-202010005662-U1 (DE)
Title: Verbinder
IPC: F16L19/05
Filed: 2010-06-17
Abstract: Verbinder, aufweisend:  einen Körper (10), an dem ein Gewindeabschnitt (13) mit einem proximalen Ende ausgebildet ist;  einen Rastring (20), der um den Körper (10) montiert ist und einen Ringkörper (21) mit einer Außenfläche und wenigstens einem federnden Rastelement (22) aufweist, das an der Außenfläche des Ringkörpers (21) angebracht ist; und  eine Mutter (30), die an dem Gewindeabschnitt (13) des Körpers (10) festgeschraubt ist und ein Ende sowie mehrere Zapfen (33) aufweist, die an dem Ende der Mutter (30) angebracht sind und mit dem wenigstens einen Rastelement (22) in Eingriff stehen.
Patent DE-202010007348-U1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung
IPC: B65B9/13
Filed: 2010-05-28
Abstract: Verpackungsvorrichtung für an Haken hängende Ware mittels eines Folienschlauches, aus einem Gehäuse mit einer Hakenaufnahme, Einhänge- und Aushängevorrichtungen sowie einem von oben über die Ware verfahrbaren Folienzieher mit dessen Antrieb und Führungsbahnen, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des Folienziehers (1) über beidseitige Synchronmotoren (2) und beidseitige Zugmittelgetriebe erfolgt.
Patent DE-202010009598-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Außenleiterschirm
IPC: H01R13/658
Filed: 2010-06-28
Abstract: Steckverbinder mit mindestens einem Innenleiterteil (10), welches zum elektrischen und mechanischen Verbinden mit einem Innenleiter eines Kabels (20), insbesondere eine HF-Kabels oder eines Stromkabels, ausgebildet ist, einem Außenleiterteil (14), welches zum elektrischen und mechanischem Verbinden mit einem Außenleiter des Kabels (20) ausgebildet ist und eine elektromagnetische Abschirmung des Steckverbinders ausbildet, und einem Isolierteil (12), welches mindestens eine axiale Durchgangsbohrung (18) zur Aufnahme mindestens eines Innenleiterteiles (10) zum Halten des Innenleiterteils (10) an einer vorbestimmten Position relativ zum Außenleiterteil (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Innenleiterteil (10) am seinem Außenumfang eine Nut (24) aufweist, wobei das Isolierteil (12) mindestens eine radiale Durchbrechung (22) aufweist, durch die ein Rastmittel (26) in radialer Richtung in mindestes eine der axialen Durchgangsbohrungen (18) für ein Innenleiterteil (10) hinein greift, wobei das Rastmittel (26) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das Rastmittel (26) radial federelastisch ausgelenkt ist, wenn ein Innenleiterteil (10) in der axialen Durchgangsbohrung...
Patent DE-202010011826-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungsmaschine und dafür geeignetes Gehrungsanschlagsmodul
IPC: B27B5/29
Filed: 2010-08-26
Abstract: Gehrungsanschlagsmodul (4) für eine Werkzeugmaschine (1), insbesondere eine Formatkreissäge (1), um Werkstücke in Querrichtung oder mit einem bestimmten Gehrungswinkel (γ) zu einer Längsrichtung (L) zu positionieren, um bei positioniertem Werkstück in der Längsrichtung (L) eine Relativbewegung des Werkstücks und eines Werkzeugs (2) zueinander durchzuführen, insbesondere das Werkstück an einem Werkzeug (2) wie z. B. einem Sägeblatt vorbei zu führen, mit:  einem Unterbau (6) zur Befestigung des Gehrungsanschlagsmoduls (4) an der Werkzeugmaschine (1),  einem auf dem Unterbau (6) schwenkbar aufgenommenen Schwenkabschnitt (8) mit einem Werkstückanschlag (7) für das zu bearbeitende Werkstück, sowie  einer schrittweise in eine Anzahl Schnellpositionierwinkel (γ1, γ2, ..., γn) unterteilten Skala (16) und einer Schnellpositioniereinrichtung (13, 14) zur schnellen Positionierung und zumindest vorläufigen Fixierung des Schwenkabschnitts (8) in einer Winkellage, die einer Position des Werkstücks auf einem aus der Anzahl Schnellpositionierwinkel (γ1, γ2, ..., γn) ausgewählten Winkel entspricht, wobei  die Schnellpositioniereinrichtung (13, 14) ein...
Patent DE-202010012408-U1 (DE)
Title: Sporthelm mit einer Dämpfungsvorrichtung
IPC: A42B3/04
Filed: 2010-09-01
Abstract: Dämpfungsvorrichtung (2) zur Befestigung im hinteren Bereich eines Sporthelmes (1) umfassend ein aus sich kreuzenden Streben gebildetes Käfigelement (3), das beabstandet zur äußeren Helmschale des Sporthelmes (1) angeordnet und fest mit dieser verbunden ist und dabei den hinteren Abschluss des Sporthelmes (1) bildet.
Patent DE-202010015194-U1 (DE)
Title: Ultraschallmessvorrichtung
IPC: G01P5/24
Filed: 2010-03-18
Abstract: Ultraschallmessvorrichtung (10) zum Messen der Strömungsgeschwindigkeit eines Fluids, welches in einer Rohrleitung in einer Hauptströmungsrichtung strömt, wobei die Ultraschallmessvorrichtung (10) einen Ultraschallmessbereich (36) mit mindestens einem Paar Ultraschallwandler (38) sowie eine Auswertungseinheit zur Bestimmung der Strömungsgeschwindigkeit aus einer Laufzeitdifferenz von mit und gegen die Strömung ausgesandtem und empfangenem Ultraschall aufweist, gekennzeichnet durch eine integrierte Bypassleitung, mittels derer die Strömung aus der Rohrleitung in die Ultraschallmessvorrichtung (10) und unter Umgehung des Ultraschallmessbereichs (36) in die Rohrleitung zurückführbar ist, so dass ein Teil (14) der Ultraschallmessvorrichtung (10) mit dem Ultraschallmessbereich (36) unter Aufrechterhaltung der Strömung in der Rohrleitung austauschbar ist.
Patent DE-202010016428-U1 (DE)
Title: Höhenkompensierbare Be- und Entladevorrichtung für Transportgut
IPC: B66F9/06
Filed: 2010-12-10
Abstract: Be- und Entladevorrichtung für Transportgut (2), umfassend eine Tragstruktur (3) zum, vorzugsweise hängenden, Tragen eines Transportgutes (2), mindestens ein um eine erste Drehachse (12) rotierbares, eine erste Radlauffläche (22) aufweisendes erstes Rad (11) und mindestens ein entgegen einer Fahrtrichtung (4) von dem ersten Rad (11) beabstandetes, um eine zweite Drehachse (14) rotierbares, eine zweite Radlauffläche (24) aufweisendes zweites Rad (13), dadurch gekennzeichnet, dass dem ersten Rad (11) mindestens ein um eine erste Hilfsdrehachse (16) rotierbares erstes Hilfsrad (15) zugeordnet ist, dass zwischen einer Parkposition und einer Arbeitsposition verstellbar ist, in der eine untere erste Hilfsradlauffläche (19) des ersten Hilfsrades (15) zum Kontaktieren eines Untergrundes in einer sich senkrecht zur Fahrtrichtung (4) erstreckenden Hochrichtung (21) unterhalb einer ersten Radlauffläche (22) des ersten Rades (11) und vorzugsweise in Fahrtrichtung (4) hinter der ersten Radlauffläche (22) des ersten Rades (11) angeordnet ist, und dass dem zweiten Rad (13) mindestens ein...
Patent DE-202011003312-U1 (DE)
Title: Automatische Lautstärkeregelungs-Fernbedienung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2011-02-28
Abstract: Automatische Lautstärkeregelungs-Fernbedienung dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Gehäuse (3), aus elektronischen Bauteilen (7, 8, 9, 10, 12, 13) und einer Stromversorgungs-Quelle (11) besteht.
Patent DE-202011003557-U1 (DE)
Title: Antriebsmodusschalt-Vorrichtung für ein angetriebenes Werkzeug
IPC: B23B45/16
Filed: 2011-03-04
Abstract: Antriebsmodusschalt-Vorrichtung für ein angetriebenes Werkzeug, umfassend eine Antriebseinheit (A) mit einer Antriebswelle (1), einem ersten Lager (2) und einem beweglichen Ratschenzahnrad (3), die mit der Antriebswelle (1) verbunden sind, wobei das bewegliche Ratschenzahnrad (3) mehrere bewegliche Ratschenzähne (31) auf seiner einen seitlichen Oberfläche aufweist; ferner umfassend eine Feder (4), die an der Antriebswelle (1) angebracht ist; eine stationäre Ratschenzahnradeinheit (B) mit einem stationären Ratschenzahnrad (5) und einem zweiten Lager (6), das mit dem stationären Ratschenzahnrad (5) verbunden ist, wobei die stationäre Ratschenzahnradeinheit (B) mit der Antriebswelle (1) verbunden ist, das stationäre Ratschenzahnrad (5) mehrere stationäre Ratschenzähne (51) aufweist, die sich von einer seitlichen Oberfläche des Zahnrads weg erstrecken, und mehrere Rippen (52) vorhanden sind, die sich von einer Umfangsoberfläche des stationären Ratschenzahnrads in radialer Richtung erstrecken, des weiteren umfassend wenigstens eine Sperre (9) mit einem inneren Vorsprung (91) und einem äußeren Vorsprung (92) an ihren beiden Enden; ein Gehäuse...
Patent DE-202011003597-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit polarisiertem Licht für Fahrzeuge
IPC: B60Q1/14
Filed: 2011-02-25
Abstract: Blendfreies Beleuchtungssystem für Fahrzeuge aller Art, das einen oder mehrere Scheinwerfer aufweist, welche linear polarisiertes Licht unter einem entsprechenden Polarisationswinkel (W) bzw. zirkular polarisiertes Licht mit entsprechender Drehrichtung (ZD) aussenden und dessen Polarisation durch entsprechende optische Filtertechnik im Fahrzeug ausgewertet wird und damit eine Blendung des Fahrzeugführers durch das Scheinwerferlicht des Gegenverkehrs von Fahrzeugen mit gleichem System verhindert.
Patent DE-202011004008-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung der Flüssigkeitsreinigung bei Abschäumern
IPC: C02F1/24
Filed: 2011-03-15
Abstract: (1) Reaktionsbehälter oder Teile davon als Teil von Abschäumern (2) zur Abscheidung von chemischen, festen und/oder schwebenden Stoffen – welchem ein Medium und/oder ein Gemisch (6) über eine Vorrichtung (Treiberpumpe) (3) zugeführt werden kann – dadurch gekennzeichnet, dass konstruktive Merkmale (2) enthalten sind, welche die Kontaktzeit des Gemisches (5) vor der Abscheidung (7) verlängern, ohne die Baugröße des Reaktionsbehälters (1) zu vergrößern, dadurch gekennzeichnet, dass das Gemisch durch eine Zwangsführung (2) geleitet wird.
Patent DE-202011004326-U1 (DE)
Title: Leichtbaubühnenpodestelemente
IPC: E04H3/24
Filed: 2011-03-24
Abstract: Leichtbaubühnenpodestelemente in beliebigen Abmessungen und Grundformen zur Aufnahme von Personen, technischem Gerät, Requisiten, Ausstellungsstücken und Waren. dadurch gekennzeichnet dass die Bodenplatte aus dem Material Monopan besteht, die in einem Aluminiumprofil eingelegt und befestigt ist. Die Podeste können mit fest angebrachten Füßen oder Steckfüßen, die in der Höhe vorgegeben oder stufenlos verstellbar sind ausgestattet sein. Die Leichtbaupodestelemente sind mobil einsetzbar und können seitliche Verkleidungen aus Monopan besitzen.
Patent DE-202011102696-U1 (DE)
Title: Verpackung oder Umverpackung
IPC: B65D5/20
Filed: 2011-05-23
Abstract: Verpackung, Umverpackung oder Aufbewahrungsbehältnis für eine Anzahl, einzeln verpackter Produkte, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung bzw. Umverpackung (1, 8) als wenigstens teilweise geschlossener und/oder begrenzter Volumenkörper ausgebildet ist und über wenigstens einen, sich in eine Richtung vergrößernden Bereich zur Aufnahme von Einzelpackungen, mit im Wesentlichen orientierter Volumenbelastung, verfügt.
Patent DE-202011109066-U1 (DE)
Title: Steckverbindung für eine Brillenfassung mit einer Metallbacke und einem Brillenmittel
IPC: G02C5/00
Filed: 2011-12-14
Abstract: Das Stecksystem einer Brillenfassung mit einer Backe aus Metall und einem Brillenmittelteil ist dadurch gekennzeichnet, dass ohne thermische Behandlung, Klebung oder Schraubsystem die Metallbacke (2) Endstück eines Brillenmittelteils (3) verbunden ist.
Patent DE-202011110090-U1 (DE)
Title: Dampferzeuger
IPC: F01K23/06
Filed: 2011-10-21
Abstract: Dampferzeuger eines Kraftwerks erhalten oder erzeugt durch, insbesondere großflächige Wärmebehandlung, wärmezubehandelnder Rohrwandbereiche oder Rohrwandsegmente, insbesondere einer Membranwand, des Dampferzeugers mittels einer Spannungsarmglühbehandlung der zur Wärmebehandlung vorgesehenen Rohrwandbereiche oder Rohrwandsegmente in ihrem errichteten und eingebauten Zustand im Dampferzeuger.
Patent DE-202011110788-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbau und zur Bearbeitung von Gleisanlagen
IPC: E01B27/00
Filed: 2011-04-14
Abstract: Mehrgliedrige Vorrichtung (1) mit einer Vielzahl von hintereinander angeordneten gleisgebundenen Modulen (3, 4, 5, 6, 7) zur Bearbeitung von Gleisanlagen (2), wobei – die einzelnen Module (3, 4, 5, 6, 7) jeweils auf einem Fahrgestell (16) lösbar angeordnet sind; – eine Länge (L) der Module (3, 4, 5, 6, 7) in einem Bereich von 8–15 Meter liegt; und – mindestens ein Modul (3) mindestens eine Grabenfräse (9) aufweist, die längsseitig an dem mindestens einen Modul (3) angeordnet ist.