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Patent DE-102019118471-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung und eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WILLING MICHAEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2019-07-09
Granted: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (10) mit einem Verbrennungsmotor (12) und einem Katalysator (14) zur Reinigung von Abgas des Verbrennungsmotors (12), wobei stromaufwärts des Katalysators (14) eine ein erstes Lambdasignal bereitstellende, erste Lambdasonde (20) und stromabwärts des Katalysators (14) eine ein zweites Lambdasignal bereitstellende, zweite Lambdasonde (22) vorgesehen sind, wobei anhand des ersten Lambdasignals eine Lambdaführungsregelung, anhand des zweiten Lambdasignals eine der Lambdaführungsregelung überlagerte Lambdatrimmregelung und anhand einer aus dem ersten und/oder zweiten Lambdasignal ermittelten Sauerstoffbilanzierung eine Sauerstoffbilanzregelung durchgeführt werden, wobei die Sauerstoffbilanzregelung ab einer vordefinierten Sauerstoffbilanz-Eingriffsfreigabeschwelle eingreift und ab einer Sauerstoffbilanz-Eingriffsendschwelle der Eingriff beendet wird, wobei die Sauerstoffbilanzierung bei Nichteingriff der Sauerstoffbilanzreglung an jedem Durchgang des Ist-Kraftstoff-Luft-Verhältnisses durch eine stöchiometrische Kraftstoff-Luft-Verhältnis-Schwelle auf einen vordefinierten Anfangswert zurückgesetzt wird.
Patent DE-102019128675-B3 (DE)
Title: Aluminiumlegierung, deren Verwendung sowie Zylinderkopf
Inventor: ELLMERICH ROBERT
IPC: B21K3/02
Filed: 2019-10-23
Granted: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eineAluminiumlegierung, enthaltend die folgenden Massenanteile wenigstens einiger seiner Bestandteile:- Cu: >3,50 - 5,00 m%,- Ti: 0,10 - 0,40 m%,- Zr: 0,10 - 0,80 m%,- Mg: 0,03 - 0,80 m%,- Fe: 0,12 - 0,50 m%,- Zn: 0,07 - 0,20 m%,- Mn: 0,10-1,50 m%,- Si: 1,60 - 2,00 m%,wobei der Rest aus Aluminium und unvermeidbaren Verunreinigungen besteht.
Patent DE-102019206876-B3 (DE)
Title: Warnung vor einer Gefahrensituation im Straßenverkehr
Inventor: KLAWITTER MATTHIAS
IPC: B60Q9/00
Filed: 2019-05-13
Granted: 2020-10-01
Abstract: Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wird ein Verfahren zur Warnung vor einer Gefahrensituation im Straßenverkehr angegeben, wobei die Gefahrensituation mittels eines Fahrzeugführungssystems (10) identifiziert wird und mittels eines Warnsystems (12) bestimmt wird, ob sich ein Verkehrsteilnehmer (13) innerhalb eines Wirkbereichs (14) in einer Umgebung eines Kraftfahrzeugs (7) befindet. Abhängig von der identifizierten Gefahrensituation wird mittels des Warnsystems (12) ein Warnsignal an den Verkehrsteilnehmer (13) übermittelt, bevor eine automatische Reaktion auf die Gefahrensituation mittels des elektronischen Fahrzeugführungssystems (10) eingeleitet oder vorbereitet wird.
Patent DE-102020113149-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung von Fahrbahnmarkierungen in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S19/45
Filed: 2020-05-14
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zur Lokalisierung von Fahrbahnmarkierungen (4) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Kamera (5) aufweist, deren Bilddaten zu das Vorliegen und die Position von Fahrbahnmarkierungen (4) beschreibenden Fahrbahnmarkierungsdaten ausgewertet werden, wobei ferner wenigstens ein auf den befahrenen Untergrund (2) gerichteter Bodenradarsensor (8) des Kraftfahrzeugs (1) verwendet wird, dessen Radardaten zur Ermittlung von die Untergrundstruktur des befahrenen Untergrunds (2) beschreibenden Untergrunddaten ausgewertet werden, wobei eine Kartierungsdatenbank (12) verwendet wird, in der demselben Aufnahmeort zugeordnete, das Vorliegen von Fahrbahnmarkierungen (4) anzeigende Fahrbahnmarkierungsdaten und Untergrunddaten einander zugeordnet gespeichert sind, wobei wenigstens bei Erkennung eines Fahrbahnmarkierungen (4) verdeckenden Bodenbelags, insbesondere in den Kameradaten, anhand der Untergrunddaten eine aktuelle Untergrundstruktur mit wenigstens einem Teil der Untergrundstrukturen der Datenbank verglichen wird und bei Übereinstimmung die den Untergrunddaten der übereinstimmenden Untergrundstruktur zugeordneten Fahrbahnmarkierungsdaten verwendet werden.
Patent DE-102020122783-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung eines Einschaltsignals und eines Ausschaltsignals von einer Primärseite und zu einer Sekundärseite eines Treibers zum Ansteuern eines Leistungshalbleiterschalters und Treiber
Inventor: BEHR OLIVER
IPC: H03K17/16
Filed: 2020-09-01
Granted: 2021-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übertragung eines Einschaltsignals und eines Ausschaltsignals von einer Primärseite zu einer Sekundärseite eines Treibers zum Ansteuern eines Leistungshalbleiterschalters, wobei die Sekundärseite des Treibers vorgesehen ist mit dem Leistungshalbleiterschalter elektrisch leitend verbunden zu werden, wobei- wenn der Leistungshalbleiterschalter von der Sekundärseite eingeschaltet werden soll, von der Primärseite ein Einschaltsignal zum Einschalten des Leistungshalbleiterschalters solange an die Sekundärseite gesendet wird, bis die Primärseite von der Sekundärseite ein Quittierungssignal (Q) empfängt, wobei- wenn der Leistungshalbleiterschalter von der Sekundärseite ausgeschaltet werden soll, von der Primärseite ein Ausschaltsignal zum Ausschalten des Leistungshalbleiterschalters solange an die Sekundärseite gesendet wird, bis die Primärseite von der Sekundärseite ein Quittierungssignal empfängt. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Treiber zum Ansteuern eines Leistungshalbleiterschalters.
Patent DE-102020124680-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren von Rissen im Bereich der Oberfläche metallischer Prüfobjekte
Inventor: FREY JOHANNES
IPC: G01N25/72
Filed: 2020-09-22
Granted: 2021-08-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Detektieren von Rissen (110) und Falten im Bereich der Oberfläche metallischer Prüfobjekte (100) mittels eines aufgeprägten Wärmeflusses, wobei mittels einer durch Wirbelströme erzeugten definierten Wärmeanregung gemäß vorgegebenem Funktionsverlauf in einem zu untersuchenden Prüfobjekt (100) ein dreidimensionales Wärmefeld und ein daraus resultierender Wärmefluss erzeugt werden, um das Prüfobjekt (100) zu einer analysierbaren Eigenemission von Wärmestrahlung anzuregen, und wobei das Prüfobjekt (100) mittels einer Infrarotkamera bildgebend erfasst und in einem Grauwertbild dargestellt wird, wobei Bereiche, die schneller oder stärker auf das Wirbelstromfeld reagieren entsprechend hell, Bereiche, die langsamer oder schwächer reagieren entsprechend dunkel dargestellt werden, wobei jedem Bildelement eines mittels der Infrarotkamera aufgezeichneten Wärmebildes der Oberfläche des Prüfobjektes (100) ein betreffender Helligkeitswert zugeordnet wird, wird ein sicheres Detektieren von Rissen (110) im Bereich der Oberfläche eines metallischen Prüfobjektes (100) besonders dadurch erreicht, dass oberhalb eines vorgegebenen Helligkeitswertes liegende lokale Helligkeitsmaxima (101, 102, 103, 104, 105, 106) als zu analysierende Hotspots (101, 102, 103, 104, 105, 106) identifiziert werden, indem ein Wert eines Helligkeitsmaximums (101, 102, 103, 104, 105, 106) in Relation zur Helligkeit seiner Umgebung (130) gesetzt wird.
Patent DE-102020132878-B3 (DE)
Title: Leuchte und Verfahren mit biologisch unbedenkliche Ansteuerung von LED-Leuchtmitteln
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: H05B45/325
Filed: 2020-12-09
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren und eine zugehörige Leuchte zur Ansteuerung eines Leuchtmittels mit einem Steuersignal zur Steuerung der Intensität des abgestrahlten Lichts. Das Steuersignal ist zeitlich PWM-moduliert, wobei diese PWM-Modulation PWM-Pulse und den PWM-Pulsen zugehörige PWM-Perioden aufweist. Die PWM-Pulsmomentanfrequenz eines PWM-Pulses ist dabei der Kehrwert der momentanen PWM-Periode des PWM-Pulses. Die PWM-Pulsmomentanfrequenz der PWM-Pulse der PWM-Modulation hängt von dem PWM-Tastgrad der PWM-Pulse der PWM-Modulation des Steuersignals ab: Die PWM-Pulsmomentanfrequenz der PWM-Pulse der PWM-Modulation ist bei einem ersten PWM-Tastgrad der PWM-Pulse der PWM-Modulation des Steuersignals eine erste PWM-Pulsmomentanfrequenz und bei einem zweiten PWM-Tastgrad der PWM-Pulse der PWM-Modulation des Steuersignals, die von dem ersten PWM-Tastgrad verschieden ist, eine zweite PWM-Pulsmomentanfrequenz ist, die von der ersten PWM-Pulsmomentanfrequenz verschieden ist. Zumindest in einem Betriebszustand ist der Betrag des ersten PWM-Tastgrads kleiner als der Betrag der zweiten PWM-Tastgrads und der Betrag der ersten PWM-Pulsmomentanfrequenz kleiner als der Betrag der zweiten PWM-Pulsmomentanfrequenz.
Patent DE-3943826-B4 (DE)
Title: Agitator-type grinder assembly - has rotor and/or stator with coolant channel and thermal expansion-compensating elements between adjacent parts
Inventor: GEIGER ARMIN
IPC: B02C17/18
Filed: 1989-06-02
Granted: 2004-12-09
Abstract: Part of an agitator-type grinder is a disc-shaped cooled body (11) which serves as a tool or lid. The invention proposes an improved cooling system consisting of a spiral pattern channel arrangement (112) with inlet (13) and outlet (18). The channels have an elongated cross section.
Patent DE-4011850-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer zwischen einer Antriebsmaschine und einem Getriebe wirksamen automatisierten Reibungskupplung
Inventor: REIK WOLFGANG
IPC: F16D48/06
Filed: 1990-04-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zum Steuern einer zwischen einer Antriebsmaschine und einem Getriebe
wirksamen automatisierten Reibungskupplung, wobei ein Regeleingriffspunkt
der Reibungskupplung in Abhängigkeit
von einer innerhalb des Antriebsstrangs durchgeführten Momentenmessung ermittelbar
ist, indem die Reibungskupplung aus einer ausgerückten Position bei stehendem
Fahrzeug bis zu einer Position geschlossen wird, bei der zwar ein
Moment in die Getriebeeingangswelle eingeleitet, dieses Moment jedoch
geringer ist als dasjenige, durch das das Fahrzeug bewegt würde, und
bei Erreichen dieses in seiner Größe vorgebbaren Moments die
entsprechende Position als Wert für den Regeleingriffspunkt ermittelt
und einem Speicher zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass daraufhin die Reibungskupplung
bis zu einer nicht dem voll ausgerückten Zustand der Reibungskupplung
entsprechenden Warteposition geöffnet
wird.
Patent DE-4304371-B4 (DE)
Title: Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen einer Pendeltür
Inventor: RIEMER NORBERT
IPC: E05F15/12
Filed: 1993-02-13
Granted: 2004-09-23
Abstract: Antrieb zum Öffnen und/oder Schließen einer Pendeltür, mit einem ortsfest im Bereich des Blendrahmens oder der Wand angeordneten Antriebsgehäuse mit darin gelagerter Abtriebswelle und einem kraftübertragenden Gestänge zur Verbindung der Abtriebswelle mit dem Türflügel, wobei die Abtriebswelle außerhalb der Drehachse des Türflügels angeordnet ist und das Gestänge als L-förmiger Gleitarm ausgebildet ist, der an einer an einer Frontseite des Türflügels angeordneten Gleitführung eingreift,  dadurch gekennzeichnet, daß die Abtriebswelle (4) außerhalb, seitlich versetzt vom Schwenkbereich des Türflügels (3) angeordnet ist, indem die Abtriebswelle (4) gegenüber der Drehachse (9) des Türflügels seitlich versetzt ist;  daß die Gleitführung als eine auf der Frontseite des Türflügels (3) angebrachte Gleitschiene (8) ausgebildet ist und der Gleitarm in jeder Schwenkstellung des Türflügels vor dieser Frontseite des Türflügels verbleibt;  daß der Gleitarm (5) als ein abgewinkelter Stab mit zwei im wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordneten Schenkeln (5a, 5b) ausgebildet ist, wobei die Längen der Schenkel...
Patent DE-4345351-B4 (DE)
Title: Zunderwäscher
Inventor: GAYDOUL JUERGEN
IPC: B21B45/08
Filed: 1993-01-28
Granted: 2004-08-12
Abstract: Zunderwäscher für Walzgut, insbesondere Stahlbänder und Dünnbrammen, der einem Walzgerüst oder einer Walzstraße unmittelbar vorgeschaltet ist, bestehend aus oberen und unteren, über die Breite des Walzgutes angeordnete, gegen die Walzgut-Oberflächen gerichteten, einen rotierenden, mehrere Spritzdüsen aufweisenden Düsenkopf besitzenden, Spritzeinheiten für eine Hochdruckentzunderzung, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen Spritzeinheiten (21) V-förmig angeordnet sind.
Patent DE-10001293-B4 (DE)
Title: Röhren-Erhitzerofen
Inventor: WUENNING JOACHIM G
IPC: F27B5/00
Filed: 2000-01-14
Granted: 2008-06-12
Abstract: Beheizungssystem,
insbesondere Thermoprozessanlage (1),  mit einer Wandanordnung
(2), die einen beheizbaren Innenraum (3) zumindest teilweise begrenzt,  mit
Erhitzerrohren (4) zur Führung
eines oder mehrerer zu beheizender Fluide, die in dem Innenraum
(3) zueinander im wesentlichen parallel angeordnet sind,  mit
Brennern (6), die zur Beheizung des Innenraums (3) quer zu den Erhitzerrohren
(4) angeordnet und mit ihrem Brennstoff-Luft-Strahl auf einen gegenüberliegenden
Abschnitt (21) der Wandanordnung (2) ausgerichtet sind, wobei die
Erhitzerrohre (4) in einer Reihe (10) angeordnet sind, die wenigstens
zwei jeweils mehrere Erhitzerrohre (4) umfassende Rohrreihenabschnitte
(11, 12,) aufweist, die zueinander nicht parallel ausgerichtet sind
und die miteinander jeweils einen Winkel einschließen, der
sich jeweils von dem Brenner (6) weg öffnet.
Patent DE-10022846-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: FRIEDMANN OSWALD
IPC: F16H55/46
Filed: 2000-05-10
Granted: 2013-03-28
Abstract: Kegelscheibe für ein Kegelscheibenumschlingungsgetriebe, enthaltend eine tellerringartige Belagscheibe (52), deren Rückseite über ein Zwischenbauteil (54, 70, 80) mit der Kegelfläche des Kegelscheibenkörpers (50) verbunden ist, und deren Vorderseite für einen Eingriff mit dem Umschlingungsmittel freiliegt, wobei das Zwischenbauteil an nicht überlappenden Stellen seiner Vorderseite bzw. Rückseite mit der Rückseite der Belagscheibe (52) bzw. der Kegelfläche des Kegelscheibenkörpers (50) verbunden ist und wobei das Zwischenbauteil eine metallische Ringscheibe (54, 70) ist, die mit der Belagscheibe (52) und dem Kegelscheibenkörper (50) durch Vernieten verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringscheibe (54) mit von Kragen (58) umgebenden Löchern (56) ausgebildet ist, wobei einige der Kragen zur einen Seite und andere der Kragen zur anderen Seite der Ringscheibe vorstehen und in Ausnehmungen (60) einragen, die in der Belagscheibe (52) und dem Kegelscheibenkörper (50) ausgebildet sind, und daß in die Löcher jeweils von der vom Kragen abgewandten Seite her Kegelbolzen (62) eingesetzt sind, deren...
Patent DE-10024018-B4 (DE)
Inventor: ULLRICH BERND
IPC: B65H5/20
Filed: 2000-05-16
Granted: 2006-05-24
Abstract: The device has a rotatably driven feed roller (4) and a freely rotatable timing roller (6) above it, between which single incoming sheets can be acquired and transported with an existing sheet flow. The timing roller is raised and lowered in time with the machine's working cycle to enable arriving sheets to be inserted beneath the last sheet of the flow. Times of timing roller raising and/or lowering motions can be varied during a working cycle. The device has a rotatably driven feed roller (4) and a freely rotatable timing roller (6) above it, between which single incoming sheets can be acquired and transported with an already produced sheet flow, whereby the timing roller is raised and lowered in time with the working cycle of the machine to enable the incident sheet to be inserted beneath the last sheet of the existing flow. The time of the timing roller raising and/or lowering motion can be set variably during a working cycle.
Patent DE-10040095-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestücken von Leiterplatten
Inventor: BILECKI GEORG
IPC: H05K13/04
Filed: 2000-08-16
Granted: 2016-03-10
Abstract: Vorrichtung zum Bestücken von Leiterplatten mit Kontakten mit einem oder mehreren Anschlussstiften, zum Einbringen in entsprechende Bohrungen in der Leiterplatte in unterschiedlichen Orientierungen, mit einem Führungsschlitten (9), der eine Hub- und Senkbewegung senkrecht zur Leiterplatte ausführt, mit einer vom Führungsschlitten (9) betätigten Transportvorrichtung (22) zur Zuführung der an einem Trägerstreifen befestigten Kontakte (18), mit einer vom Führungsschlitten (9) betätigten Schneidvorrichtung (36) zum Entfernen des Trägerstreifens, mit einem vom Führungsschlitten (9) betätigten Setzfinger (11) zum Halten und Einbringen eines einzelnen Kontaktes mit Anschlussstiften in die Leiterplatte, dadurch gekennzeichnet, dass der Setzfinger (11) mit dem Führungsschlitten (9) gekoppelt ist und mit diesem eine entsprechende zur Leiterplatte senkrechte Bewegung durchführt, dass der Setzfinger (11) mit einem Kurvennutzylinder (4) verbunden ist, dessen Achse mit der senkrechten Bewegungsrichtung zusammenfällt und der zumindest eine Kurvennut (5–7) auf seinem Zylindermantel aufweist, dass Setzfinger (11) und Kurvennutzylinder (4) um diese Achse drehbar sind und dass eine ortsfeste Trägeranordnung (18) mit zumindest einem Stift (19) vorgesehen ist, der in die Kurvennut (5–7) eingreift, wodurch eine Drehung entsprechend der Kurvennut (5–7) von Setzfinger (11) und Kurvennutzylinder (4) in Abhängigkeit von der senkrechten Bewegung erzwungen wird, dass der Setzfinger (11) in der zur Leiterplatte parallelen Richtung beweglich ist, dass zumindest eine Führungsfläche (17) vorgesehen ist, die zunächst senkrecht zur Leiterplatte und dann geneigt zur Leiterplatte verläuft derart, dass beim Absenken des Setzfingers (11) der Setzfinger (11) gesteuert durch die Führungsfläche (17) in der zur Leiterplatte parallelen Richtung verschiebbar ist, derart, dass beim Heben und Senken des Führungsschlittens (9) ein Versatz des Setzfingers parallel zur Leiterplatte erfolgt, und dass eine Drehbewegung des Setzfingers (11) beim Senken nach dem Versatz parallel zur Leiterplatte und beim Heben davor erfolgt.
Patent DE-10041473-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestrahlung von Gewebe
Inventor: MUELLER REINHOLD
IPC: A61N5/10
Filed: 2000-08-24
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bestrahlung von Gewebe, insbesondere von Tumoren mit mindestens einer Strahlenquelle (2) (Beschleuniger), deren Primärstrahl (6) auf mindestens einen Strahlerkopf (3) führt, wobei Strahlenquelle (2) sowie Strahlerkopf (3) in einem Gehäuse angeordnet sind und die vom Strahlerkopf (3) abgegebene Strahlung auf das Gewebe trifft, dadurch gekennzeichnet, daß  – eine Mehrzahl von Strahlerköpfen (3) in dem Gehäuse feststehend angeordnet ist, für welche eine gemeinsame Strahlenquelle (2) vorgesehen ist, deren Strahlung auf die Strahlerköpfe (3) aufteilbar ist wozu  – mindestens ein Strahlungsteiler (4) vorgesehen ist, welcher die Strahlung der Strahlenquelle (2) auf die einzelnen Strahlerköpfe (3) aufteilt sowie  – mindestens ein Umlenkelement (5) vorgesehen ist, welches die Strahlung der Strahlenquelle (2) und/oder mindestens eines Strahlerkopfes (3) umlenkt.
Patent DE-10048554-B4 (DE)
Title: Klemmschraube
Inventor: REDLER DANIEL S
IPC: H01R4/30
Filed: 2000-09-30
Granted: 2005-12-08
Abstract: Klemmschraube
(26) zum Festklemmen eines elektrischen Leiters (46) in einer Anschlussleiste (28),
wobei die Anschlussleiste (28) mehrere Leiteraufnahmeöffnungen
(40) zur Aufnahme von elektrischen Leitern (46) sowie Öffnungen
(42) enthält,
die sich orthogonal von den Leiteraufnahmeöffnungen (40) wegerstrecken,
und wobei die Öffnungen
(42) mit einem Innengewinde versehen sind zur Aufnahme von Klemmschrauben
(26), welche einen Schraubenkopf (48) und einen Gewindeschaft (50) mit
einer Vielzahl von Windungen aufweisen, wobei zwischen der ersten
und zweiten vollen Windung (56, 58) am Ende des Gewindeschaftes
(50) ein Verklemmelement einstückig
angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verklemmelement
als umlaufender Gewindefuß (52)
zwischen der ersten und zweiten vollen Windung (56, 58) am Ende
des Gewindeschaftes (50) ausgebildet ist, der im Vergleich zu allen
anderen Gewindefüßen eine
geringere Tiefe und eine größere Breite
hat und eine flache, parallel zur Schraubenachse verlaufende Aussenwandung
aufweist.
Patent DE-10054857-B4 (DE)
Title: System zur Herstellung von individuell formbarem Knochenersatz
Inventor: BOHMANN ANTON
IPC: A61L27/46
Filed: 2000-11-06
Granted: 2005-02-17
Abstract: System
zur Herstellung von individuell formbarem Knochenersatz  – mit einer
Tube, die als Knochenersatzmaterial Partikel (1) in einer Größe von 1000
bis 3000 μm
aus Aluminiumoxid nach DIN 58835/ISO 6474 umfaßt, die in einer gelartigen Matrix
aus bei 37°C
formbarem Hydrogel vorliegen, und  – mit einer Spritze, die eine
Lösung
aus Natrium-Phosphat (32-P) enthält,  – wobei
die Tube eine wiederverschließbare
Gummimembran zur Zudosierung der in der Spritze enthaltenen Flüssigkeit
umfaßt.
Patent DE-10062707-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Lamellensystem
Inventor: WAHL ROBERT K
IPC: E04F10/10
Filed: 2000-12-15
Granted: 2004-06-24
Abstract: Vorrichtung zum Treiben einer Mehrzahl von in einer Ebene in einer Lagerungseinrichtung angeordneten Wellen eines Lamellensystems mit bidirektional drehbaren Lamellen, mit einer Antriebswelle zum Treiben einer ersten Verbindungsstange, die über eine Mehrzahl von Hebeln mit der Mehrzahl von Wellen verbunden ist, wobei die Hebel in ihrem einen Endbereich jeweils mit einer ersten Achse verbunden sind, die jeweils in einem Lager in der ersten Verbindungsstange drehbar gelagert ist, und in ihrem anderen Endbereich jeweils feststehend mit der jeweils in einem Lager in der Lagerungseinrichtung drehbar gelagerten Welle verbunden sind, wobei eine weitere Verbindungsstange vorgesehen ist, deren Hebel zu den Hebeln der ersten Verbindungsstange in einem festen, vorgegebenen Winkel stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel zwischen den Hebeln der ersten und zweiten Verbindungsstange auf 45° bemessen ist.
Patent DE-10103540-B4 (DE)
Title: System zum Überwachen von Flughafenausrüstungen mit einem Power-Line-Träger
Inventor: SATOH TAKAKAZU
IPC: B64F1/18
Filed: 2001-01-26
Granted: 2010-06-10
Abstract: Flughafenüberwachungssystem mit einer Trägerfrequenzanlage, bei dem eine Host-Station (7) und ein jeweiliges Terminal (8) zum individuellen Überwachen von Flughafenlampen über einen Trenntransformator (11, 9) mit einer von einem Gleichstromgenerator (4) abgeleiteten Stromleitung in Reihe geschaltet sind, wobei die Host-Station (7) ausgestaltet ist, um ein Steuersignal an das jeweilige Terminal (8) mit der Trägerfrequenz zu übertragen, und das jeweilige Terminal (8) ausgestaltet ist, um das Überwachungssignal an die Host-Station (7) mit der Trägerfrequenz zu übertragen, wobei die Host-Station (7) und das Terminal (8) umfassen:  ein Nulldurchgangserfassungsmittel (24a) zum Erfassen des Nulldurchgangs des Stromsignalverlaufs der Stromleitung mittels eines Stromleitungsmodems (23b);  einen Steuerabschnitt (23a) zum Erzeugen eines Steuerbefehls für ein jeweiliges Terminal; und  Signaleinfügungsmittel (21) zum Einfügen des Steuerbefehls in die Stromleitung durch eine FSK-Modulation mit zwei vorbestimmten Frequenzen basierend auf dem von dem Nulldurchgangserfassungsmittel erfassten Nulldurchgang;  wobei die Host-Station und/oder das Terminal umfassen:  einen Kondensator (27,...
Patent DE-10104502-B4 (DE)
Title: Kontrollverfahren zur Straßengebührenerfassung
Inventor: BIET WERNER
IPC: G08G1/017
Filed: 2001-01-31
Granted: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontrollverfahren zur Straßengebührenerfassung mit einem Kontrollsystem (10) mit mehreren Erfassungseinrichtungen für Fahrzeuginformationen und mit einer Triggereinrichtung zur zeitgerechten Aktivierung der Erfassungseinrichtungen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, die einzelnen Erfassungseinrichtungen zu Zeitpunkten zu aktivieren, zu denen die räumliche Anordnung von Fahrzeug und die jeweilige Fahrzeuginformation erfassende Erfassungseinrichtung optimal ist, wobei die verschiedenen durch die Erfassungseinrichtungen räumlich und zeitlich getrennt erfassten Fahrzeuginformationen eines Fahrzeugs vom Kontrollsystem (10) dem Fahrzeug und einem Referenzzeitpunkt zugeordnet werden.