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Patent DE-102016224400-A1 (DE)
Title: Katadioptrisches Projektionsobjektiv und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ROCKTÄSCHEL MARTIN
IPC: G02B27/62
Filed: 2016-12-07
Abstract: Ein katadioptrisches Projektionsobjektiv (PO) dient zur Abbildung eines in einem effektiven Objektfeld (OF) einer Objektebene (OS) des Projektionsobjektivs angeordneten Musters einer Maske in ein in der Bildebene (IS) des Projektionsobjektivs angeordnetes effektives Bildfeld mittels elektromagnetischer Strahlung einer Arbeitswellenlänge λ < 260 nm. Das Projektionsobjektiv umfasst eine Vielzahl von Linsen und einer Vielzahl von Spiegeln umfassend mindestens einen Konkavspiegel (CM), wobei die Linsen und Spiegel einen Projektionsstrahlengang definieren, welcher von der Objektebene (OS) zur Bildebene (IS) verläuft und mindestens eine Pupillenebene (P2) enthält. Die Spiegel umfassen einen ersten Spiegel (FM1) mit einer ersten Spiegelfläche (MS1), die im Projektionsstrahlengang zwischen der Objektebene und der Pupillenebene (P2) in optischer Nähe einer zur Objektebene optisch konjugierten ersten Feldebene angeordnet ist, sowie einen zweiten Spiegel (FM2) mit einer zweiten Spiegelfläche (MS2), die im Projektionsstrahlengang zwischen der Pupillenebene (P2) und der Bildebene in optischer Nähe einer zu der ersten Feldebene optisch konjugierten zweiten Feldebene angeordnet ist. Die erste Spiegelfläche (MS1) und/oder die zweite Spiegelfläche (MS2) als eine Freiformfläche gestaltet.
Patent DE-102017003516-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung und Verfahren zur reaktiven Dampfphasenabscheidung unter Vakuum auf einem Substrat
Inventor: DRECHSEL JENS
IPC: C23C16/46
Filed: 2017-04-11
Abstract: Eine Beschichtungsvorrichtung 100, die zur reaktiven Dampfphasenabscheidung unter Vakuum auf einem Substrat, insbesondere zur Bildung von Perowskit-Schichten, konfiguriert ist, umfasst eine evakuierbare Vakuumkammer 10, eine Verdampfereinrichtung 20, die zur Bereitstellung von Verdampfungsgut in der Dampfphase eingerichtet ist, und eine Substrathalterung 30, die zur Aufnahme des Substrates eingerichtet ist, wobei in der Vakuumkammer 10 eine temperierbare Innenkammer 40 angeordnet ist, die einen Dampfabschnitt 41 zwischen der Verdampfereinrichtung 20 und der Substrathalterung 30 umgibt und für eine Einstellung einer Innenkammer-Temperatur gleich oder kleiner 25 °C eingerichtet ist. Die Verdampfereinrichtung 20 weist bevorzugt mindestens eine Wärmetauscher-Verdampferquelle 50 auf, die über einen Temperierungsmittel-Kreislauf 70 mit einem Temperierungsmittel-Reservoir 71 verbunden ist. Es wird auch Verfahren zur Beschichtung eines Substrats mittels der Beschichtungsvorrichtung 100 beschrieben.
Patent DE-102017005449-A1 (DE)
Title: System zum Betreiben einer Gruppe von Kraftfahrzeugen
Inventor: ALAM ASSAD
IPC: B60W40/06
Filed: 2017-06-07
Abstract: Ein System zum Bestimmen, ob es aus Sicherheitsgründen geeignet ist, eine Gruppe von Kraftfahrzeugen in einer Kolonnenformation fahren zu lassen umfasst an Bord jedes Fahrzeugs (1) in der Gruppe Sensoren (6 bis 8, 11), die konfiguriert sind, um zu detektieren, ob die Straße, auf dem das Fahrzeug fährt, für das Kolonnenfahren geeignet ist, und eine drahtlose Schnittstelle (4), die konfiguriert ist, um mit den drahtlosen Schnittstellen der anderen Kraftfahrzeuge dieser Gruppe drahtlos zu kommunizieren, um Daten, die von den Sensoren des Fahrzeugs erhoben werden, an die anderen Fahrzeuge zu senden. Eine Prozessoreinheit (12) ist an Bord jedes Fahrzeugs angeordnet, um Daten von den Sensoren (6 bis 8, 11) zu verarbeiten, um zu bestimmen, ob es aus Sicherheitsgründen geeignet ist, die Fahrzeuggruppe in einer Kolonnenformation fahren zu lassen.
Patent DE-102017006619-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb von Haustechnikanlagen in einem elektrischen Stromnetz
Inventor: PÄHLER STEPHAN
IPC: H02J3/12
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb von Haustechnikgeräten (220) und Energieerzeugern (120) in einem elektrischen Stromnetz (100). In dem elektrischen Stromnetz (100) werden elektrisch betriebene thermische Haustechnikgeräte (220) mit Strom aus einem Niederspannungsnetz (200) versorgt. Der Betrieb der Haustechnikgeräte (220) und Energieerzeuger (120) erfolgt abhängig vom Zustand des Stromnetzes. Aus primärseitigen Istwerten (410) eines sekundärseitigen Mittelspannungsnetzes (400) und aus sekundärseitigen Istwerten einer sekundärseitigen Messvorrichtung (210) des Niederspannungsnetzes (200) werden in einer Regelanlage (310) ein Regelleistungswert (R L ) ermittelt. Die Verfügbarkeitswerte (224.1, 224.4) der Haustechnikgeräte (220) und Energieerzeugern (120) werden an die Regelanlage (310) übermittelt und in der Regelanlage (310) die verbraucherseitigen Verfügbarkeitswerte (224.1, 224.4) mit dem Regelleistungswert (R L ) für den Betrieb der Haustechnikgeräte (220) und Energieerzeuger (120) verrechnet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein elektrisches Stromnetz (100).
Patent DE-102017008032-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: KOPTON PETER
IPC: B23Q11/00
Filed: 2017-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine zur Spanbearbeitung eines metallischen Werkstückes (2), insbesondere aus einem Aluminiumwerkstoff mittels eines Spanwerkzeugs (7), wobei die Werkzeugmaschine ein Minimal-Mengen-Schmierungssystem (23), das eine im Spanprozess aktive Werkzeugkontur (15) des Spanwerkzeuges (7) mit Kühl-/Schmiermittel (m) versorgt, und eine Werkzeugwechseleinheit (31) aufweist, mittels der ein Werkzeugwechsel (Δtw) erfolgt, bei dem das Spanwerkzeug (7) aus seiner Spanbearbeitungsposition gelöst wird und in einem Werkzeugmagazin (33) positioniert wird. Erfindungsgemäß weist die Werkzeugmaschine eine Reinigungseinheit (37) auf, mittels der nach dem Lösen des Spanwerkzeugs (7) aus seiner Spanbearbeitungsposition ein Reinigungsprozess (R) erfolgt, bei dem Werkstoff-Rückstände von der im Spanprozess (Δtspan) aktiven Werkzeugkontur (15) ablösbar sind.
Patent DE-102017011999-A1 (DE)
Title: Halteanordnung für eine Sitzanlage eines Kraftwagens
Inventor: SCHAEFER TIM
IPC: B60N2/015
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung (10) für eine Sitzanlage (12) eines Kraftwagens, mit jeweiligen vorderen Halteelementen (24) und hinteren Halteelementen (26), mittels welchen die Sitzanlage (12) an korrespondierenden rohbauseitigen Halteelementen (28, 29) am Boden (30) des Innenraums des Kraftwagens lösbar zu halten ist, wobei die vorderen Halteelemente (24) jeweils als Schlösser (44) ausgebildet und zwischen einer verriegelten und entriegelten Stellung verlagerbar und im Bereich der hinteren Halteelemente (26) jeweils Rollen (52) oder dergleichen vorgesehen sind, mittels welchen nach Entriegeln der vorderen Halteelemente (24) diese aus ihrer verriegelten Stellung mit den korrespondierenden rohbauseitigen Halteelementen (28, 29) bringbar sind.
Patent DE-102017101341-A1 (DE)
Title: Arbitration des abholens und absetzens von passagieren und fahrzeug-routenführung in einem auf autonomen fahrzeugen beruhenden beförderungssystem
Inventor: WELLBORN CARL W
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-01-25
Abstract: Es werden hier verbesserte Merkmale eines fahrzeugbasierten Beförderungssystems präsentiert. Gemäß einer Methode verarbeitet das Beförderungssystem Fahrtanforderungen für mehrere Passagiere eines Beförderungssystems auf Grundlage autonomer Fahrzeuge. Jede Fahrtanforderung ist einem jeweiligen Abholort und einem jeweiligen Zielort zugeordnet. Das System berechnet eine jeweilige Passagierbeförderungs-Route für jedes aktiv operierende autonome Fahrzeug, wobei jede Passagierbeförderungs-Route zumindest teilweise auf den Abholorten und den Zielorten beruht, die den Fahrtanforderungen zugeordnet sind, und wobei jede Passagierbeförderungs-Route entsprechend vorbestimmten Priorisierungskriterien berechnet wird. Die aktiv operierenden autonomen Fahrzeuge werden auf eine gewünschte Art und Weise gesteuert, um zumindest einige der Fahrtanforderungen zu erfüllen.
Patent DE-102017101559-A1 (DE)
Title: Türschwelle
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: E06B7/18
Filed: 2017-01-26
Abstract: Es wird eine Türschwelle mit einem Türschwellengehäuse zur Verfügung gestellt, die bei geschlossener Position eines Tür- oder Fensterflügels die Funktion einer hohen Türschwelle funktionssicher übernehmen kann und die im geöffneten Zustand einer Tür vollkommen barrierefrei ist, ohne für ihre Zustandsänderung über eine externe Energieversorgung verfügen zu müssen, was dadurch erzielt wird, dass sie ein ebenerdiges unteres Niveau (U) und ein in Richtung einer Türunterseite (4) angehobenes oberes Niveau (O) aufweist und dass sie eine Bewegungsmechanik besitzt, die von der Bewegung einer Tür (3) angetrieben ist und dass in einer Türzarge (7) ein von einer schließenden Tür (3) eindrückbarer Hilfsauslöser (8-13) angeordnet ist, dessen Bewegung auf eine Bewegungsmechanik der höhenverstellbaren Türschwelle (1 ;2) übertragbar ausgebildet ist.
Patent DE-102017101746-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Winkelgebers
Inventor: HOENER RACHEL L
IPC: G01B7/30
Filed: 2017-01-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Überwachen eines Winkelgebers auf einem drehbaren Element wird hier beschrieben und beinhaltet eine Steuerung einschließlich einer Mikroprozessorschaltung und einer Schnittstellenschaltung verbunden mit dem Winkelgeber, worin die Mikroprozessorschaltung eine Zweikern-Zentraleinheit (CPU), einen Impulsgenerator, Sigma-Delta-Analog/Digital-Wandler (SDADC), eine globale Speichervorrichtung, einen internen Kommunikationsbus und eine direkte Speicherzugriffs-Vorrichtung (DMA) beinhaltet. Die Mikroprozessorschaltung ist angeordnet zum Steuern des Impulsgenerators zum Erzeugen eines Anregungsimpulses, der auf die Erregerwicklung des Winkelgebers übertragbar ist und zum Steuern des SDADC zum Erfassen von Daten von den Sekundärwicklungen des Winkelgebers und zum Abspeichern der erfassten Daten in dem Pufferspeicher. Eine Steuerroutine wird zum Erfassen einer Hüllkurve für die erfassten Daten ausgeführt und eine Rotorstellung für den Winkelgeber wird auf der Basis der erfassten Hüllkurve ermittelt.
Patent DE-102017101970-A1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung und Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: BERG HOLGER
IPC: F15B13/00
Filed: 2017-02-01
Abstract: Hydraulikanordnung (10) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (40), der einen ersten hydraulischen Verbraucher (16; 52) und einen zweiten hydraulischen Verbraucher (18; 44) aufweist, wobei der erste Verbraucher (16; 52) bedarfsweise mit einem ersten Fluidvolumenstrom (Q) zu versorgen ist und wobei der zweite Verbraucher (18; 44) bedarfsweise mit einem zweiten Fluidvolumenstrom (Q) zu versorgen ist, wobei die Hydraulikanordnung aufweist: eine Fluidversorgungseinrichtung (12), die dazu ausgebildet ist, einen Gesamt-Fluidvolumenstrom (Q) bereit zu stellen; eine Verteilungseinrichtung (14), die an die Fluidversorgungseinrichtung (12) angeschlossen und dazu ausgebildet ist, den von der Fluidversorgungseinrichtung (12) bereit gestellten Gesamt-Fluidvolumenstrom (Q) aufzuteilen, so dass der erste Verbraucher (16; 32) mit dem ersten Fluidvolumenstrom (Q) versorgt wird und der zweite Verbraucher (18; 44) mit dem zweiten Fluidvolumenstrom (Q) versorgt wird. Dabei weist die Verteilungseinrichtung (14) ein Fluidvolumenstrombegrenzungsventil (30) auf, dass ein mit einem Ventilgehäuse (60) verbundenes Befestigungsglied (88) und ein Absperrglied (90) aufweist, das in einer ersten Ventilstellung (V) von einem Ventilsitz (84) abgehoben ist und das in einer zweiten Ventilstellung (V) an dem Ventilsitz (84) anliegt, wobei das Absperrglied (90) über wenigstens einen elastischen Radialarm (92) mit dem Befestigungsglied (88) verbunden ist.
Patent DE-102017104775-A1 (DE)
Title: Aktuatorsystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60R16/03
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Aktuatorsystem für ein Kraftfahrzeug. Das Aktuatorsystem beinhaltet wenigstens einen Aktuator, der mindestens einen elektrischen Antriebsmotor und ein Leistungselektronikmodul beinhaltet, an das der Antriebsmotor angeschlossen ist und das von einem räumlich separaten Logikelektronikmodul Ansteuervorgaben, insbesondere in Form eines pulsbreitenmodulierten Signals, empfängt und das entsprechend den empfangenen Ansteuervorgaben elektrische Antriebsenergie an den elektrischen Antriebsmotor des Aktuators überträgt, wobei das Logikelektronikmodul, das dazu ausgebildet ist, eine Einstellvorgabe zu empfangen und der Einstellvorgabe eine Ansteuervorgabe für das Leistungselektronikmodul zuzuordnen, die es an das Leistungselektronikmodul des Aktuators übergibt, wobei das Logikelektronikmodul die Ansteuervorgabe derart zuordnet, dass der Antriebsmotor die Einstellvorgabe einstellt.
Patent DE-102017106553-A1 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug mit wenigstens einem Drucksensorelement
Inventor: MLYNARSKI AMADEUS
IPC: G01L19/14
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Steuergerät (1) für ein Fahrzeug mit wenigstens einem Drucksensorelement (8) und einem Gehäuse (14) mit einer Druckführung (4), durch welche das Drucksensorelement (8) mit einem Druckmedium (5) druckbeaufschlagt ist, sowie mit einer Auswerteeinheit (10), welche ein von dem vom Drucksensorelement (8) erfassten Druck in der Druckführung (4) abhängiges Drucksignal erzeugt, sowie mit einem Schaltungsträger (2), auf welchem zumindest ein Teil einer Steuerelektronik (16) des Steuergeräts (1) angeordnet ist, wobei das Drucksignal der Auswerteeinheit (10) in die Steuerelektronik (16) eingesteuert wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dassa) die Druckführung (4) den Schaltungsträger (2) zumindest teilweise direkt kontaktiert und im Kontaktbereich (18) der Druckführung (4) mit dem Schaltungsträger (2) Dichtungsmittel (20) angeordnet sind, welche einen durch das Druckmedium (5) druckbeaufschlagten Bereich (12) der Druckführung (4) gegenüber der Umgebung abdichten, und dassb) das Drucksensorelement (8) direkt auf dem Schaltungsträger (2) und auf diesem zudem derart angeordnet ist, dass das Drucksensorelement (8) in dem mit dem Druckmedium (5) druckbeaufschlagten Bereich (12) der Druckführung (4) angeordnet ist, und dassc) die Auswerteeinheit (10) direkt mit dem Schaltungsträger (2) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102017107327-A1 (DE)
Title: Feldeffekt-Halbleiterbauelement und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: FACHMANN CHRISTIAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-04-05
Abstract: Ein Feldeffekthalbleiterbauelements umfasst einen Halbleiterkörper (40), der eine erste Seite (10), eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite (102), ein Driftgebiet (1) vom n-Typ, eine Bodyschicht (5) vom p-Typ, die einen pn-Übergang mit dem Driftgebiet (1) bildet und auf der zweiten Seite angeordnet ist, und ein Feldstoppgebiet (5a) vom p-Typ in ohmscher Verbindung mit der Bodyschicht aufweist. Auf der zweiten Seite ist eine Sourcemetallisierung (10) angeordnet, die in ohmscher Verbindung mit der Bodyschicht steht. Eine Drainmetallisierung (11) ist auf der ersten Seite und in ohmscher Verbindung mit dem Driftgebiet angeordnet. Eine Gateelektrode (12) ist benachbart zur zweiten Seite angeordnet und vom Halbleiterkörper elektrisch isoliert, um einen funktionsfähigen schaltbaren Kanalbereich in der Bodyschicht zu definieren, der eine ohmsche Verbindung zwischen der Sourcemetallisierung und dem Driftgebiet bereitstellen kann. Eine erste Durchgangskontaktstruktur (12c, 14) erstreckt sich mindestens zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite und umfasst einen leitfähigen Bereich (12c) in ohmscher Verbindung mit der Gateelektrode (12) und eine dielektrische Schicht (14), die den leitfähigen Bereich vom Halbleiterkörper elektrisch isoliert. Auf der ersten Seite und in ohmscher Verbindung mit dem leitfähigen Bereich ist eine Gatemetallisierung (12a, 12p) angeordnet. In einer Normalprojektion auf eine horizontale Ebene, die zumindest im Wesentlichen parallel zur ersten Seite ist, umgibt das Feldstoppgebiet das Driftgebiet und/oder die Gateelektrode.
Patent DE-102017110654-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und kopfstütze mit dynamischem aufprallenergieverwaltungssystem
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/48
Filed: 2017-05-16
Abstract: Ein Fahrzeugsitz umfasst eine Rückenlehne mit einer Rückenplatte, die eine Mehrzahl von Kerblinien aufweist, die einen ablenkbaren oberen Abschnitt der Rückenplatte definieren. Eine Kopfstütze umfasst ein Gehäuse mit einer vorderen und hinteren Abdeckung. Die hintere Abdeckung umfasst eine Mehrzahl von Kerblinien, die einen ablenkbaren unteren Abschnitt der hinteren Abdeckung definieren. Ein Klemmflansch wird bei Montage durch eine oder mehrere Verstärkungshalterungen zwischen den ablenkbaren oberen Abschnitt der Rückenlehne und den ablenkbaren unteren Abschnitt der hinteren Abdeckung gekoppelt. Der Klemmflansch umfasst eine Mehrzahl von Aussparungen, die entlang eines Umfangsabschnitts davon angeordnet sind. Die Aussparungen des Klemmflansches wirken zusammen, um Ablenkpunkte des Klemmflansches entlang des Umfangs davon zu definieren. Die Kerblinien und die Aussparungen des Fahrzeugsitzes stellen ein dynamisches Aufprallenergieverwaltungssystem für den Sitz bei einer Kopfstütze davon bereit.
Patent DE-102017114460-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen eines schmalen Behälterstroms in einen breiten Behälterstrom
Inventor: SCHOLZ ULRICH
IPC: B65G47/68
Filed: 2017-06-29
Abstract: Vorrichtung zum Umformen eines schmalen, eine erste Förderbreite aufweisenden Behälterstroms, vorzugsweise eines einspurigen Behälterstroms, in einen breiten Behälterstrom, der eine gegenüber der ersten Förderbreite vergrößerte Förderbreite aufweist, mit einem Zuförderer zum Anfördern der Behälter an den Behältereinlauf eines Umformbereichs, der in einer Behältertransportrichtung auf den Behältereinlauf folgend eine Verzögerungsstrecke und auf diese folgend eine Umformstrecke aufweist.
Patent DE-102017116287-A1 (DE)
Title: Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter
Inventor: ECCARIUS MICHAEL
IPC: F24F13/20
Filed: 2017-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter (50), das zumindest einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden ersten Schenkel (11) aufweist, der ausgebildet ist, mehrere Gitterstäbe (3) des Lüfterschutzgitters (50) zu übergreifen, wobei der zumindest eine erste Schenkel (11) ein freies Längsende aufweist, und im Bereich des freien Längsendes des zumindest ersten Schenkels (11) die Befestigungsvorrichtung (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (13) eine erste Befestigungshülse (14) und wenigstens eine zweite Befestigungshülse (15) umfasst, die derart zusammenwirken, dass wenigstens ein zumindest den ersten Schenkel (11) aufnehmender Klemmbereich (19) unterstützt ist.
Patent DE-102017120439-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit verstaubarer kopfstütze
Inventor: MULDOWNEY PHILLIP KERRY
IPC: B60N2/90
Filed: 2017-09-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Bereitstellung einer Sitzgelegenheit in einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs bereitgestellt. Ein Fahrzeugsitz beinhaltet eine Kopfstütze zum Bilden von zumindest einem Teil einer Sitzoberfläche des Fahrzeugsitzes in einer verstauten Position und eine Platte zum Bilden des Teils der Sitzoberfläche in einer eingesetzten Position der Kopfstütze. Die verstaute Kopfstütze kann in einem im Sitz gebildeten Hohlraum positioniert werden. Die Platte kann mit der Kopfstütze verbunden sein und in der verstauten Position zumindest teilweise zwischen einer Innenfläche des Hohlraums und der Kopfstütze eingefügt sein.
Patent DE-102017120507-A1 (DE)
Title: Leistungsmodulanordnung mit reduzierter Induktivität
Inventor: WARD TERENCE G
IPC: H01L25/16
Filed: 2017-09-06
Abstract: Eine Leistungsmodulanordnung weist eine Vielzahl von elektrisch leitenden Schichten auf, einschließlich einer ersten Schicht und einer dritten Schicht. Eine oder mehrere elektrisch isolierende Schichten sind mit jeder der Vielzahl von elektrisch leitenden Schichten operativ verbunden. Die elektrisch isolierenden Schichten umfassen eine zweite Schicht, die zwischen ihnen positioniert und konfiguriert ist, um die ersten und die dritten Schichten elektrisch zu isolieren. Die erste Schicht ist so konfiguriert, dass sie einen ersten Strom transportiert, der in eine erste Richtung fließt. Die dritte Schicht ist so konfiguriert, dass sie einen zweiten Strom transportiert, der in eine zweite Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung fließt, wodurch eine Induktivität der Anordnung verringert wird. Die elektrisch isolierenden Schichten können eine vierte Schicht umfassen, die zwischen ihnen positioniert und konfiguriert ist, um die dritten und die fünften Schichten elektrisch zu isolieren. Die Anordnung ergibt eine kombinierte Substrat- und Kühlkörperstruktur. Die Anordnung eliminiert die Anforderungen an Verbindungen zwischen getrennten Substrat- und Kühlkörperstrukturen.
Patent DE-102017120630-A1 (DE)
Title: Stützbaugruppe für einen fahrzeugsitz
Inventor: BOLAND BRIAN
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-09-07
Abstract: Eine Stützbaugruppe für einen Fahrzeugsitz beinhaltet eine Basisplatte und eine Stützplatte. Die Stützplatte ist an einer Umfangskante drehbar an die Basisplatte gekoppelt. Ein erstes und zweites aufblasbares Element sind zwischen der Basisplatte und der Stützplatte positioniert. Eine Fluidzufuhr steht in Fluidverbindung mit dem ersten und zweiten aufblasbaren Element.
Patent DE-102017122508-A1 (DE)
Title: Wärmeableiteinrichtung und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: CHIANG KUEI-FENG
IPC: F28F21/08
Filed: 2017-09-27
Abstract: Eine Wärmeableiteinrichtung und ein Herstellungsverfahren hierfür. Die Wärmeableiteinrichtung besteht primär aus zwei Titanmetallplattenkörpern. Mit der Erfindung können bei den Titanmetallplattenkörpern mittels Wärmebehandlung eine plastische Verformung und eine Oberflächenmodifizierung, die durch mechanische Bearbeitung erzielt werden, durchgeführt werden, um zu erreichen, dass das Titanmetall frei plastisch verformt werden kann und um bei ihm das Wirken von Kapillarkräften zu möglichen. In Bezug auf das Material der Wärmeableiteinheit werden herkömmliche Kupferplattenkörper durch Titanmetallplattenkörper ersetzt, um eine erhebliche Gewichtsreduzierung und eine erhebliche Erhöhung der Effizienz der Wärmeableitung zu erreichen.
Patent DE-102017123345-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: CAUX BRICE
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-10-09
Abstract: Wälzlager (1), aufweisend einen Lageraußenring (2), einen Lagerinnenring (3) sowie eine Vielzahl zwischen den beiden Lagerringen (2, 3) angeordnete Wälzkörper (4), wobei an mindestens einer Lagerseite (6) des Wälzlagers (1) jeweils ein Abweiserpaar (7) zum Abdichten des Wälzlagers (1) angeordnet ist, wobei jedes Abweiserpaar (7) zwei zueinander überlappend ausgerichtete Abweiser (8) aufweist, die im überlappenden Bereich jeweils eine ineinander greifende Profilierung (9) aufweisen.
Patent DE-102017126272-A1 (DE)
Title: Ratschenkopf mit sicherheitsschaltmechanismus
Inventor: CHENG MING-TA
IPC: B25B13/46
Filed: 2017-11-09
Abstract: Ein Ratschenkopf weist eine Halterung (10), einen Knopf (20) und eine Beschränkungseinheit (30) auf. Die Halterung (10) weist ein Montageloch (12) und zwei Positionieraussparungen (13) auf, die an beiden Seiten des Montagelochs (12) angeordnet sind. Der Knopf (20) ist drehbar an der Halterung (10) angebracht und weist einen Schaft (22) auf, der in das Montageloch (12) gesteckt ist und weist einen Anlageabschnitt mit zwei parallelen ersten Anlageflächen (221) und mit zwei parallelen zweiten Anlageflächen (222) auf. Die Beschränkungseinheit (30) mit Elastizität weist zwei Arme auf, die jeweils in den zwei Positionieraussparungen (13) gehalten sind, jeweils angebracht an beiden Seiten des Schafts (22) und jeweils anliegend gegen die zwei ersten Anlageflächen (221), die jeweils zu den zwei Positionieraussparungen (13) zeigen. Die Beschränkungseinheit (30) ist in der Lage, die Arbeitsrichtungen des Ratschenkopfs stetig aufrecht zu erhalten.