baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021204053-B3 (DE)
Title: Umfelderfassungsvorrichtung, Karosserieteilanordnung und Fahrzeug
Inventor: KIRCHHOFF JOHANNES
IPC: B60R1/22
Filed: 2021-04-23
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung (20) zum Erfassen eines Umfelds eines Fahrzeugs, mit mindestens einer an einem Ausleger (28) angeordneten Kamera (22, 24, 92) zum Erfassen eines Bilds des Umfelds des Fahrzeugs, einem Halter (26) zum Stützen des Auslegers (28) und einem Schwenkmechanismus (30) zum Einrichten eines Verschwenkens des Auslegers (28) relativ zu dem Halter (26) bei einer äußeren Krafteinwirkung auf den Ausleger (28), einem Steuergerät (50), welches eine Schnittstelle zum Einlesen von Information zu dem mit der mindestens einen Kamera (22, 24, 92) erfassten Bild des Umfelds des Fahrzeugs und eine Bildverarbeitungseinheit (80) zum Verarbeiten der eingelesenen Information aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (50) an dem Ausleger (28) angeordnet ist. Die Erfindung beschreibt auch eine Karosserieteilanordnung (100) mit der Vorrichtung (20) und ein Fahrzeug mit der Karosserieteilanordnung (100).
Patent DE-102022202001-B3 (DE)
Title: Bausatz für einen Elektromotor
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B62M6/60
Filed: 2022-02-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Bausatz für einen Elektromotor zum Nachrüsten eines Fahrrads mit einem ersten Stator (6) und mit einem Rotor (1), wobei der Stator an einer drehfesten Komponente (105) des Fahrrads montierbar ist und eine oder mehrere magnetisierbare (7a, 7b, 7c) und/oder magnetische Komponenten aufweist, wobei der Rotor an einer rotierenden Komponente (102) des Fahrrads derart montierbar ist, dass der Rotor mit der rotierenden Komponente rotiert, wobei magnetisierbare und/oder magnetische Komponenten (2) derart auf dem Rotor angeordnet sind, dass eine geeignete Kommutierung der magnetisierbaren Komponenten (7a, 7b, 7c) des Stators eine Rotation des Rotors induziert, wobei wenigstens der Rotor oder der Stator magnetisierbare Komponenten aufweist.
Patent DE-102022205186-B3 (DE)
Title: Innenverkleidung für ein Haushaltskältegerät mit einem Lichtschacht und einem darin angeordneten multikomponentigen Modul als Lichtbaugruppe, sowie Tür
Inventor: BETZ JOACHIM
IPC: F25D23/06
Filed: 2022-05-24
Granted: 2023-06-29
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Innenverkleidung (12) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einem Lichtschacht (24), der an einem paneelartigen Innenverkleidungsteil (15, 16, 17, 18, 19, 20) der Innenverkleidung (12) ausgebildet ist, und mit einer Lichtbaugruppe (32), welche als multikomponentiges Gesamtmodul (38) gebildet ist, welches ein Lichtmodul (33) und ein Gehäuse (39) aufweist, an dem das Lichtmodul (33) angeordnet ist, wobei das Gesamtmodul (38) zumindest bereichsweise in dem Lichtschacht (24) angeordnet ist und mit einer zerstörungsfrei lösbaren Verbindung (41, 42, 43, 44) an dem Innenverkleidungsteil (15 bis 20) befestigt ist.
Patent DE-3830147-B4 (DE)
Title: Rauchartikel
Inventor: LUKE JOHN ANTHONY
IPC: A24D1/00
Filed: 1988-09-05
Granted: 2005-02-10
Abstract: Rauchartikel
mit einem Rauchmaterialstab, welcher  a) Rauchmaterial und  b)
eine das Rauchmaterial umgebende Hülle aufweist, welche eine Luftdurchlässigkeit
von nicht mehr als 20 Coresta-Einheiten hat und aus einem Material
mit einer Seitenstrom reduzierenden Verbindung besteht, welche eine wasserlösliche Seitenstrom
reduzierende Verbindung und eine nicht wasserlösliche Seitenstrom reduzierende
Verbindung aufweist;  dadurch gekennzeichnet, dass  c) der
Umfang des Rauchmaterialstabes nicht über 19 mm hinausgeht;  d)
die wasserunlösliche
den sichtbaren Seitenstrom reduzierende Verbindung ist in dem Bereich
von 5 bis 34% des Gewichts des Papiers vorgesehen;  e) die wasserlösliche den
sichtbaren Seitenstrom reduzierende Verbindung ist in dem Bereich
von 2 bis 14% des Gewichts des Papiers vorgesehen;  f) die gesamte
Menge des anorganischen Füllmaterials
in dem Material liegt in dem Bereich von 24,7 bis 38,6% des Gewichts
des Papiers; und  g) das Rauchmaterial ist so, dass bei einer
Hülle eines Rauchmaterialstabes
mit einem Zigarettenumfang von...
Patent DE-4339016-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Netzteiles
Inventor: BARK DIETER
IPC: F23N5/26
Filed: 1993-11-10
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Netzteiles (15) zur Versorgung einer elektronischen Steuerung (10) mit mehreren elektrischen Verbrauchern (6, 8, 9, 13, 14, 18), wie elektromagnetischen Aktoren, Relais oder Elektromotoren (6), deren Einschaltstrom erheblich über deren normalem Betriebsstrom liegt, wobei die Verbraucher zueinander zeitlich verzögert eingeschaltet werden, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Einschalten eines Elektromotors (6; dessen Hochlaufen bei Erreichen einer bestimmten, unter der für einen stationären Betrieb vorgesehenen Drehzahl liegenden Drehzahl unterbrochen wird, danach mindestens ein anderer Verbraucher (9, 13, 14, 18) eingeschaltet wird und anschließend der Hochlauf des Elektromotors (6) bis zur Erreichung der für den stationären Betrieb vorgesehenen Soll-Drehzahl fortgesetzt wird.
Patent DE-10018344-B4 (DE)
Title: Türmodul für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REED DANIEL P
IPC: B60R13/08
Filed: 2000-04-13
Granted: 2005-11-17
Abstract: Türmodul zum
Einsetzen in eine Fahrzeugtür
eines Kraftfahrzeugs, wobei die Fahrzeugtür mit strukturellen Innen-
und Außenwänden ausgebildet
ist, zwischen welchen eine Fensterebene vorhanden ist und welche
an der Innenwand eine Verzierung oder Auskleidung aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass der Modul (30) als ein Hohlkörper (32)
ausgebildet ist, welcher eine innere Kammer (34) aufweist, die von
im wesentlichen vertikalen inneren und äußeren Wandteilen (36, 38) sowie
ebenfalls im wesentlichen vertikalen vorderen und hinteren Wandteilen
(40, 42) und im wesentlichen horizontalen unteren und oberen Wandteilen
(44, 46) des Hohlkörpers
(32) umgeben ist, wobei der obere Wandteil (46) von einem an den
hinteren Wandteil (42) angrenzenden horizontalen Abschnitt (46 H ) in einen an den vorderen Wandteil (40)
angrenzenden geneigten Abschnitt (46 I ) übergeht
und der innere Wandteil (36) eine mit der inneren Kammer (34) verbundene
erste Öffnung
(48) aufweist, welche zur abgedichteten Aufnahme eines ersten Audio-Anlageteils
(20 1 ) vorgesehen ist, wobei der Hohlkörper (32)
mit einem Umfang...
Patent DE-10030930-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung zum Übertragen eines Drehmomentes
Inventor: LEHNERTZ HERMANN
IPC: F16D3/58
Filed: 2000-06-24
Granted: 2009-04-09
Abstract: Kupplungsanordnung
zum Übertragen
eines Drehmomentes umfassend  – eine Antriebswelle (1, 1'),
und  – eine
Antriebswelle (5, 51),  gekennzeichnet durch  – ein Dämpfungselement
(16, 36, 38) zum Ausgleich eines Achsmittenversatzes zwischen beiden
Wellen (1, 1'; 5, 5'), und  – ein mit dem Dämpfungselement
(16, 36, 38) gekoppeltes Radialspannelement (4, 4') zum Einbringen
einer definierten, die Abtriebswelle (5, 5') radial beaufschlagenden
Kraft (K).
Patent DE-10033826-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: MOON BYUNG-MO
IPC: G11C7/00
Filed: 2000-07-12
Granted: 2011-03-31
Abstract: ein logischer Schnittstellenblock, ein Kontaktblock, ein Eingabe-/Ausgabe- und interner Taktsignalerzeugungsblock, ein Datenschiebeblock und ein zweiter Speicherblock sequentiell in einer axialen Richtung des Chips angeordnet. Demgemäß sind die Längen von Datenleitungen zum Übertragen von Daten zwischen einer Dateneingabe-/Datenausgabeeinheit des Eingabe-/Ausgabe- und internen Taktsignalerzeugungsblocks und dem Datenschiebeblock kurz, so dass eine Last auf den Datenleitungen relativ klein ist, wodurch ein Verlust an Datenübertragungsgeschwindigkeit und eine Energieaufnahme verringert sind. Darüber hinaus sind die Datenleitungen nicht zwischen Kontakten des Kontaktblocks verlegt, wodurch vermieden wird, dass die Fläche des Chips in einer anderen axialen Richtung des Chips vergrößert wird. Bei dem bereitgestellten Rambus-DRAM ist der Abstand zwischen dem ersten Speicherblock in dem Kontaktblock gleich zu dem Abstand zwischen dem Kontaktblock und dem zweiten Speicherblock, so dass Rambus-DRAMs auf einem Modul-Board mit hoher Genauigkeit gekapselt werden können, wenn sie in ein Modul eingebracht werden.
Patent DE-10037762-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromerzeugung aus Biomasse durch Vergasung mit anschließender katalytischer Beseitigung von Teerverbindungen aus dem Brenngas
Inventor: ISING MARKUS
IPC: H01M8/0612
Filed: 2000-08-03
Granted: 2010-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung von, bei einer Vergasung von Biomasse entstehenden Gasen für eine direkte Energieumwandlung, mit  – einer Vergasereinheit, in die die zu vergasende Biomasse einbringbar ist und in der durch Zufuhr eines Vergasungsmittels Brenngase entstehen,  – einer der Vergasereinheit nachgeschalteten Gasreinigungseinheit, die katalytisch aktives Material aufweist, das unmittelbar den aus der Vergasereinheit austretenden Gasen exponiert ist,  – einer der Gasreinigungseinheit nachfolgenden Gaskühleinheit,  – einer der Gaskühleinheit nachfolgenden Entstaubungseinheit (= Filter) sowie  – einer, die in den gereinigten und gekühlten Gasen enthaltenen Energie wenigstens teilweise in elektrischen Strom umwandelnden Einheit,  dadurch gekennzeichnet, dass die Gasreinigungseinheit einen thermisch isolierten, vertikal von oben nach unten durchströmbaren Vollraumreaktor vorsieht, der über eine Zuleitung verfügt, durch die die aus der Vergasereinheit austretenden Gase in den Vollraumreaktor einbringbar sind,  dass längs in vertikal nach unten gerichteter Strömungsrichtung der Gase innerhalb des Vollraumreaktors Strömungskanäle angeordnet sind, die wabenartige...
Patent DE-10039741-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug für Verschlüsse von Behältern und Verfahren zum Verschließen von Behältern
Inventor: SPATZ GUNTHER
IPC: B67B3/18
Filed: 2000-08-16
Granted: 2004-07-08
Abstract: Formwerkzeug für Verschlüsse von Behältern, mit einer einen Mündungsbereich aufweisenden Hülse, die eine Ziehform mit einem dem Mündungsbereich zugewandten Tiefziehabschnitt umfasst, der in einem Abstand A1 zum Mündungsbereich angeordnet ist und eine Ziehtiefe Z aufweist, und mit einem in der Hülse untergebrachten Stempel, der eine dem Mündungsbereich der Hülse zugewandte Planfläche umfasst, die eine in Richtung des Mündungsbereichs der Hülse (3) vorspringende erste Erhebung (33) aufweist, die in einem Abstand A2 im Wesentlichen parallel zum Mündungsbereich angeordnet ist, und dass der Abstand A2 der ersten Erhebung (33) nicht größer als die Summe aus dem ersten Abstand A1 und der Ziehtiefe Z ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Planfläche (31) eine ringförmige zweite Erhebung (34) aufweist, die die erste Erhebung (33) vorzugsweise konzentrisch umgibt.
Patent DE-10046054-B4 (DE)
Title: Schiebeboden zum Be- und Entladen von Ladungen
Inventor: SEIDEL DIETER
IPC: B65G25/06
Filed: 2000-09-18
Granted: 2004-05-06
Abstract: Schiebeboden zum Be- und Entladen von Ladungen, insbesondere auf der Ladefläche eines Sattelaufliegers in Längsrichtung des Aufliegers, umfassend mehrere stationär an einem Querträger (2) angeordnete Antriebszylinder (3) mit jeweils relativ dazu beweglichen Kolbenstangen (4), die in Längsrichtung aus- und einfahrbar sind, und mehrere Querbalken (5), welche mittels Befestigungsmitteln (6) an den Kolbenstangen (4) befestigt sind und auf denen jeweils ein Satz von Bodenelementen angebracht ist, wobei die Kolbenstangen (4) frei tragend sind, so dass kein zusätzlicher Querträger zur Unterstützung der Kolbenstangen (4) erforderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebszylinder (3) oberhalb auf dem Querträger (2) angeordnet sind, wobei mindestens eine Halterung (12) zum Befestigen der Zylinder (3) auf dem Querträger (2) vorhanden ist und wobei die mindestens eine Halterung (12) an den Längsseiten des Querträgers (2) befestigt ist.
Patent DE-10065277-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von Eigenspannungen in metallischen Werkstoffen mittels hochenergetischer Photonen
Inventor: KAMPMANN REINARD
IPC: G01N23/207
Filed: 2000-12-29
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zur Analyse von Eigenspannungen in metallischen Werkstoffen, bei
dem hochenergetische Photonen auf ein Target aus einem metallischen Werkstoff
geleitet werden und die am Kristallgitter des Werkstoffs gestreuten
Photonen von einem Detektor erfaßt werden, wobei aus der erfaßten Breite
der Bragg-Reflexe und/oder
dem gemessenen Winkel die Eigenspannungen herleitbar sind, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Streuvolumen der hochenergetischen Photonen derart eingeschränkt wird,
daß eine
Separation von Einzelkristalliten des metallischen Werk-stoffs ermöglicht wird,
indem in den Strahlengang der am Target reflektierten Photonen vor
dem als ortsempfindlichem Flächendetektor
ausgebildeten Detektor eine als Ringblende ausgebildete Blende eingefügt ist,
wobei der Flächendetektor
in Form eines Gasdetektors ausgebildet ist.
Patent DE-10066210-B4 (DE)
Title: Verwendung von perfluoralkylhaltigen Metallkomplexen als Kontrastmittel im MR-Imaging zur Darstellung von Plaques
Inventor: NIEDBALLA ULRICH
IPC: A61K49/10
Filed: 2000-08-11
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verwendung
von perfluoralkylhaltigen Metallkomplexen, die eine kritische Mizellbildungskonzentration < 10 -3  mol/l,
einen hydrodynamischen Mizelldurchmesser > 1 nm und eine Protonen-Relaxivität im Plasma > 10 l/mmol·s aufweisen,
als Kontrastmittel im MR-Imaging zur Darstellung von Plaques,  wobei  als
perfluoralkylhaltige Metallkomplexe die Verbindungen der allgemeinen
Formel I  R F -L-K I eingesetzt
werden, worin  R F  eine perfluorierte,
geradkettige oder verzweigte Kohlenstoffkette mit der Formel -C n F 2n E ist, in der  E
ein endständiges
Fluor-, Chlor-, Brom-, Jod- oder Wasserstoffatom darstellt und n
für die
Zahlen 4–30
steht,  L eine direkte Bindung, eine Methylengruppe, eine -NHCO-Gruppe,
eine Gruppe  wobei p die Zahlen 0 bis
10, q und u unabhängig
voneinander die Zahlen 0 oder 1 und  R a  ein
Wasserstoffatom, eine Methylgruppe, eine -CH 2 -OH-Gruppe, eine -CH 2 -CO 2 H-Gruppe oder
eine C 2 -C 15 -Kette
ist,   die gegebenenfalls unterbrochen ist durch 1 bis 3 Sauerstoffatome,
1 bis 2 > CO-Gruppen
oder eine gegebenenfalls substituierte Arylgruppe und/oder substituiert
ist mit 1...
Patent DE-10085309-B4 (DE)
Title: Weiches Druckpapier
Inventor: OCHI TAKASHI
IPC: D21H21/22
Filed: 2000-12-15
Granted: 2006-11-16
Abstract: Weiches
Druckpapier, dadurch gekennzeichnet, daß das Produkt aus Papierdichte,
Reißlänge in Papierherstel
lungsrichtung und Elastizitätsmodul
in Papierherstellungsrichtung mindestens 2 × 10 18  und
höchstens
10 × 10 18  g·N/m 4  beträgt.
Patent DE-10103174-B4 (DE)
Title: Verwendung eines aus Metallpartikeln und nichtmetallischen Feststoffpartikeln hergestellten Probekörpers als Standardprobe zum Kalibrieren einer spektrometrischen Analyseeinrichtung
Inventor: MITTELSTAEDT HORST
IPC: G01N1/28
Filed: 2001-01-25
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verwendung eines durch heißisostatisches Pressen von Metallpartikeln und nichtmetallischen Feststoffpartikeln hergestellten Probekörpers als Standardprobe zum Kalibrieren einer spektrometrischen Analyseeinrichtung, wobei das Metall des Probekörpers eine Matrix für die nichtmetallischen Feststoffpartikel bildet und als Metallpartikel solche aus Reineisen oder einem NE-Metall, gegebenenfalls mit Legierungselementen, sowie als nichtmetallische Feststoffpartikel solche vorbekannter Zusammensetzung eingesetzt sind.
Patent DE-10144876-B4 (DE)
Title: Belichtungsmaskeneinrichtung und Verfahren zur Ausrichtung einer Vielzahl von Substraten auf eine Belichtungsmaske
Inventor: WINGSCH VOLKER
IPC: G03F7/20
Filed: 2001-09-12
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Ausrichtung einer Vielzahl von Substraten (3), die auf einem Werkstückträger (8) gehaltert sind, auf eine Belichtungsmaske (5) zur Ausführung eines Photolithografieprozesses, gekennzeichnet durch Ausrichten und Fixieren der Belichtungsmaske (5) auf ein Justageblech (12), wobei das Justageblech (12) passgenau Durchführungsbohrungen (13) zur Aufnahmejeweils eines Substrates (3) pro Durchführungs bohrung (13) hat und Einschieben der Substrate (3), die auf dem Werkstückträger (8) gehaltert sind, in die Durchführungsbohrungen (13) des Justagebleches (12).
Patent DE-10150265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von Ködern in Sand zum Fischen
IPC: A01K97/00
Filed: 2001-10-11
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln von Ködern in Sand zum Fischen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein Rohr (2) aufweist, und dass in dem Rohr (2) ein entlang einer Längsachse (5) des Rohres (2) beweglicher Kolben (3) mit einer Kolbenstange (4) angeordnet ist.
Patent DE-10155712-B4 (DE)
Title: Zinkoxid-Schicht und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: XIN JIANG
IPC: H01L31/00
Filed: 2001-11-09
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von dotierten und undotierten Zinkoxid-Schichten (9a, 9b, 9c) durch Gasphasenabscheidung auf ein Substrat (10a, 10b, 10c), dadurch gekennzeichnet, dass die Gasphasenabscheidung durch PVD oder CVD erfolgt und zum Sputtern eine RF- oder Mittelfrequenz-Sputter-Quelle (2) mit einer Frequenz von 10 bis 100 kHz verwendet wird und das Substrat im nm- bis μm-Bereich mit einer Mikrostruktur versehen wird und das Substrat eine höhere Oberflächenenergie als die Niederenergiefläche der Zinkoxid (0001)-Kristallfläche hat und zur Ausbildung der undotierten und dotierten Zinkoxid-Schichten diese Niederenergiefläche eines Schichtkristalls oberflächenparallel zur Geometrie des Substrates aufwächst, so dass die Schichtstruktur durch geometrische Strukturierung des Substrats definiert hergestellt wird.
Patent DE-10161461-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regeneration von Partikelfiltern bei Dieselmotoren
Inventor: CARBERRY BRENDAN PATRICK
IPC: F01N3/023
Filed: 2001-12-13
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines Partikelfilters für Dieselabgase eines mit einem Dieselmotor angetriebenen Fahrzeugs, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:  (A) Erfassen, wenn die Menge an Dieselkraftstoff in einem Kraftstofftank des Fahrzeugs (10) unterhalb eines ersten Schwellwertes liegt, der einen relativ niedrigen Kraftstofffüllstand repräsentiert;  (B) Hemmen der Regeneration des Partikelfilters (48), wenn der in Schritt (A) erfasste Kraftstoffstand unterhalb des ersten Schwellwerts liegt;  (C) Erfassen, wenn die Menge an Dieselkraftstoff in dem Kraftstofftank zwischen dem ersten Schwellwert und einem zweiten Schwellwert liegt, wobei der zweite Schwellwert höher als der erste Schwellwert liegt;  (D) Erfassen, wenn die Beladung des Partikelfilters (48) mit Partikeln zwischen einem ersten, relativ hohen Beladungsniveau und einem zweiten Beladungsniveau liegt, wobei das zweite Beladungsniveau höher als das erste Beladungsniveau ist, und wobei eine Regeneration des Partikelfilters (48) üblicherweise bei Erreichen des zweiten Beladungsniveaus erforderlich wäre;  (E) Regeneration des Partikelfilters (48), wenn der in Schritt...
Patent DE-10200897-B4 (DE)
Title: Resist zur Bildung einer Struktur für die Justierung eines Elektronen- oder Ionenstrahls und Verfahren zur Bildung der Struktur
Inventor: ELIAN KLAUS
IPC: G03F7/039
Filed: 2002-01-11
Granted: 2007-04-19
Abstract: Resist
(2) zur Bildung einer Struktur für
die Justierung eines Elektronen- oder Ionenstrahls (11) beim Belichten
einer Scheibe (1), enthaltend:  – ein Polymer mit Anhydridgruppen
und wenigstens einer säureempfindlichen
Gruppe aus: tert.-Butylester-, tert.-Butoxycarbonyloxy-, Tetrahydrofuranyl-
oder Tetrahydropyranylgruppen,  – eine photoreaktive Verbindung,
welche bei einer Bestrahlung mit ultraviolettem Licht oder mit Elektronen
oder Ionen eine Säure
freisetzt,  – ein
Lösemittel,  – wenigstens
einen szintillierenden Stoff.
Patent DE-10202124-B4 (DE)
Title: Durchlaufreinigungseinrichtung
IPC: B08B3/02
Filed: 2002-01-22
Granted: 2011-03-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Durchlaufreinigungseinrichtung zum Waschen, Spülen oder Trocknen von Reinigungsgut, mit einer Förderstrecke (1) zum Transport des Reinigungsgutes und einer Eingabe- und Entnahmestation (2, 3), mit längs zur Förderstrecke (1) angeordneten Wasch-, Spül- oder Trocknungszonen (5, 6, 7), und einer Abdeckhaube (20, 21), welche die Wasch-, Spül- bzw. Trocknungszonen umgibt. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Durchlaufreinigungseinrichtung der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, bei der die Zugänglichkeit der Reinigungsstationen und ggf. der Trocknungsstationen einschließlich der Förderstrecke (1) verbessert ist. Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die Abdeckhaube (20, 21) beweglich, vorzugsweise schwenkbar an der Reinigungseinrichtung gelagert ist und von einer die Wasch-, Spül- bzw. Trocknungsstation (5, 6, 7) umgebenden Schließlage in eine von der Wasch-, Spül- bzw. Trocknungsstation (5, 6, 7) entfernten Offenlage verstellbar ist.
Patent DE-10203886-B4 (DE)
Title: Vorsteuerventil
Inventor: MUNDRY SEBASTIAN M
IPC: F15B13/04
Filed: 2002-01-31
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vorsteuerventil
insbesondere zur Verwendung in der Bergbauhydraulik, mit einem in
der Ventilaufnahmebohrung eines Ventilblocks od.dgl. anordbaren, ein
Mehrwegeventil bildenden und als Ventilpatrone ausgeführten Ventileinsatz,
dessen Ventilgehäuse
eine Eintrittsöffnung
für eine
Druckflüssigkeit,
eine Anschlußöffnung für einen
Verbraucher, eine in einen Rücklauf
mündende
Austrittsöffnung
und eine Axialbohrung zur Aufnahme eines mit einer Schließfläche versehenen
Ventilschließkörpers aufweist,
der mittels einer am Ventilgehäuse
befestigbaren Schaltvorrichtung gegen die Rückstellkraft einer Feder von einem
der Schließfläche zugeordneten,
zwischen der Eintrittsöffnung
und der Anschlußöffnung angeordneten
Ventildichtsitz abhebbar ist, wobei mit der Abhebebewegung des Ventilschließkörpers vom
Ventildichtsitz ein zwischen der Anschlußöffnung und der Austrittsöffnung angeordneter, wenigstens
zweiteiliger Schließmechanismus
für deren Trennung
gekoppelt ist, gekennzeichnet durch einen einstückigen, die Schließfläche und
den beweglichen Teil des Schließmechanismus
aufweisenden Ventilschließkörper (20;
120; 220), wobei der bewegliche Teil aus einem bei der Abhebebewegung
in einen Bohrungsabschnitt (21C; 121C; 221C) der Axialbohrung (21;
121; 221) unter Verschließen einer
mit der Austrittsöffnung
(19;...
Patent DE-10204742-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem Joystick zur Steuerung des Fahrantriebs, der Lenkanlage und der Bremsanlage
Inventor: GÖTZ BERNHARD DIPL ING
IPC: G05G9/047
Filed: 2002-02-06
Granted: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug, insbesondere Gabelstapler, mit einem Fahrantrieb, einer Bremsanlage und einer Lenkanlage. Um mit geringem Aufwand die Sicherheit gegen Umkippen zu erhöhen und die Bedienung zu vereinfachen, ist erfindungsgemäß zur Steuerung des Fahrantriebs, der Lenkanlage und der Bremsanlage ein gemeinsamer Joystick (1) vorgesehen. Dieser kann ausgehend von einer Nullstellung innerhalb eines x-y-Koordinatensystems mit vier Quadranten allseitig auslenkbar sein. Hierbei sind jeder Stellung des Joysticks (1) Sollwertsignale für die Bewegungsrichtung, die Fahrgeschwindigkeit und die Lenkung zugeordnet. Durch Betätigen des Joysticks (1) in x-Richtung ist der Lenkwinkel (α) und/oder die Geschwindigkeit der Lenkwinkeländerung steuerbar. Durch Betätigen des Joysticks (1) in y-Richtung sind die Bewegungsrichtung, die Fahrbeschleunigung, die Fahrgeschwindigkeit und die Bremsverzögerung steuerbar.