Patent DE-102019003607-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für eine Beatmungsvorrichtung
Inventor: HANSMANN HANS-ULRICH
IPC: A61M16/00
Filed: 2019-05-23
Granted: 2022-01-13
Abstract: Ventilanordnung (11, 11') mit einer Kontrolleinheit (12), mit einem Dosierventil (10), mit einem ersten Stellventil (21), einem zweiten Stellventil (22), mit einem ersten Steuergaseingang (14), einem zweiten Steuergaseingang (16), mit einem ersten Gaszugang (6) und einem zweiten Gaszugang (7),• wobei das Dosierventil (3) eine Steuergasleitung (5), einen Ventilsitz (4) und eine Ventilscheibe (3) aufweist,• wobei der erste Steuergaseingang (14) zu einer Zuführung (28, 28', 28") eines bereitgestellten ersten Druckniveaus (13) zu dem ersten Stellventil (21) ausgebildet ist und der zweite Steuergaseingang (16) zu einer Zuführung eines bereitgestellten zweiten Druckniveaus (15) hin zu dem zweiten Stellventil (22) ausgebildet ist,• wobei das erste Druckniveau (13) größer als das zweite Druckniveau (15) ausgebildet ist,• wobei das erste Stellventil (21) an dem ersten Steuergaseingang (14) angeordnet und gasführend mit dem ersten Steuergaseingang (14) verbunden ist und wobei das zweite Stellventil (22) an dem zweiten Steuergaseingang (16) angeordnet und mit dem zweiten Steuergaseingang (16) gasführend verbunden ist,• wobei die Steuergasleitung (5) mit dem ersten Stellventil (21) und mit dem zweiten Stellventil (22) gasführend verbunden ist,• wobei mittels der Steuergasleitung (5) das erste oder das zweite Druckniveau (13, 15) der Ventilscheibe (3) zugeführt werden können,• wobei das erste Stellventil (21) und das zweite Stellventil (22) piezoelektrische Elemente (49, 54) aufweisen, welche mittels elektrischer Anregung (47) aktivierbar sind, um eine Zuführung des ersten oder des zweiten Druckniveaus (13, 15) mittels der Steuergasleitung (5) zu der Ventilscheibe (3) zu bewirken und Änderungen des pneumatischen Zustands an der Ventilscheibe (3) einzustellen,• wobei die Kontrolleinheit (12) ausgebildet ist, durch, den piezoelektrischen Elementen (49, 54) zugeordnete elektrische Steuersignale (47), die Aktivierungen der Stellventile (21, 22) zu bewirken,• wobei die Kontrolleinheit (12) die elektrischen Steuersignale (47) derart kontrolliert, dass mittels der piezoelektrischen Elemente (49, 54) in der Steuergasleitung (5) das erste Druckniveau (13) als eine erste Drucksituation oder das zweite Druckniveau (15) als eine zweite Drucksituation gegeben ist,• wobei die Ventilscheibe (3) in Zusammenwirkung mit dem Ventilsitz (4) derart in dem Dosierventil (10) angeordnet ist, um in einer Relation zu dem Ventilsitz (4) in Abhängigkeit von einem Vorliegen der ersten oder zweiten Drucksituation (13, 15) bewegbar zu sein, um eine Strömung einer Gasmenge zwischen dem ersten Gaszugang (6) und dem zweiten Gaszugang (7) zu ermöglichen,• wobei bei einem Zustand der ersten Drucksituation die Ventilscheibe (3) von dem Ventilsitz (4) fort bewegt wird, so dass die zwischen dem ersten Gaszugang (6) und dem zweiten Gaszugang (7) strömende Gasmenge ermöglicht oder erhöht wird und wobei bei einem Zustand der zweiten Drucksituation die Ventilscheibe (3) zu dem Ventilsitz (4) hin bewegt wird, so dass die zwischen dem ersten Gaszugang (6) und dem zweiten Gaszugang (7) strömende Gasmenge verringert oder blockiert wird.