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Patent DE-102020202725-A1 (DE)
Title: Binaurales Hörsystem mit zwei im oder am Ohr des Nutzers getragenen Hörinstrumenten sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Hörsystems
Inventor: HOFER WANJA
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Es wird ein binaurales Hörsystem (2) zur Unterstützung des Hörvermögens eines Nutzers angegeben, das zwei jeweils in oder an einem Ohr des Nutzers getragene Hörinstrumente (4a,4b) aufweist, wobei in jedem der beiden Hörinstrumente (4a, 4b) ein Audiosignal (I) mittels eines programmierbaren Signalprozessors (12a, 12b) des jeweiligen Hörinstruments (4a,4b) durch Ausführung einer Mehrzahl von Softwaremodulen (32,34,36,38,40,42,44,46,48,50,54) einer Firmware (30) des Hörsystems (2) modifiziert und mittels eines Ausgangswandlers (8a,8b) des jeweiligen Hörinstruments (4a,4b) ausgegeben wird. Die ausgeführten Softwaremodule (32,34,36,38,40,42,44,46,48,50,54) der Firmware (30) werden dabei asymmetrisch auf die beiden Hörinstrumente (4a,4b) verteilt, so dass mindestens eines der Softwaremodule (40, 42,44,46,48,50,54) der Firmware (30) selektiv in einem der beiden Hörinstrumente (4a,4b) ausgeführt wird.
Patent DE-102020204866-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Bereitstellen eines Prüfstands zum Prüfen eines Verbundes aus Komponenten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CHAMSEDDINE YOUSSEF
IPC: G01M17/00
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen eines Prüfstands zum Prüfen eines Verbundes aus Komponenten (13-x) eines Kraftfahrzeugs, wobei eine Rechnerwolke (2), eine Mehrzahl von frei programmierbaren Steuergeräten (3) und mindestens ein Fahrzeugbusgateway (5) bereitgestellt werden, wobei mittels des mindestens einen Fahrzeugbusgateways (5) die Mehrzahl der Steuergeräte (3) über mindestens ein Fahrzeugbussystem (12) verbunden wird, Signale für Eingänge der Steuergeräte (3) erzeugt werden und Signale von Ausgängen der Steuergeräte (3) erfasst werden und das mindestens eine Fahrzeugbussystem (12) mit der Rechnerwolke (2) verbunden wird, wobei mittels mindestens einer auf der Rechnerwolke (2) ausgeführten Anwendung (15-x) ausgehend von einer vorgegebenen Testkonfiguration (10) das mindestens eine Fahrzeugbusgateway (5) konfiguriert wird, zumindest ein Teil der Mehrzahl der Steuergeräte (3) für das Bereitstellen einer Funktionalität von zumindest einer Komponente (13-x) programmiert wird, und eine vorgegebene Fahrzeugumgebung für ein vorgegebenes Testszenario (11) durch Erzeugen von mit dem Testszenario (11) korrespondierenden Busnachrichten auf dem mindestens einen Fahrzeugbussystem (12) und Signalen an den Eingängen simuliert wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Anordnung (1) zum Bereitstellen eines Prüfstands.
Patent DE-102020207209-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Generierung einer Diagnoseadresse von zumindest zwei Fensterheber-Steuergeräte eines Fahrzeugs, elektronisches Fensterheberdiagnosesystem und Fahrzeug
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Generierung einer Diagnoseadresse von zumindest zwei Fensterheber-Steuergeräte (7, 8) von zumindest zwei bewegbaren Fahrzeugfenstern (3, 4) eines Fahrzeugs (1), wobei- mit einem Master-Steuergerät (11) ein Steuersignal generiert und an die zwei Fensterheber-Steuergeräte (7, 8) übermittelt wird,- in Abhängigkeit von dem Steuersignal die zwei Fensterheber-Steuergeräte (7, 8) derart angesteuert werden, dass die beiden Fahrzeugfenster (3, 4) zuerst anhand eines ersten und zweiten Hubbewegungsvorgangs bewegt werden,- mit einer ersten und zweiten Erfassungseinheit (17, 18) der erste und zweite Hubbewegungsvorgang erfasst werden,- in Abhängigkeit von dem erfassten ersten und zweiten Hubbewegungsvorgang eine Hubbewegungszustandsinformation von dem ersten und zweiten Fensterheber-Steuergerät (7, 8) erzeugt werden, wobei- in Abhängigkeit der erzeugten Hubbewegungsinformationen eine Diagnoseadresse für das erste und zweite Fensterheber-Steuergerät (7, 8) generiert werden.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektronisches Fensterheberdiagnosesystem (2) und ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102020208771-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und Flossenstabilisator
Inventor: BARGENDE DIRK
IPC: B63H25/38
Filed: 2020-07-14
Abstract: Offenbart ist eine Antriebvorrichtung eines Flossenstabilisators zum Verschwenken einer Stabilisatorflosse um ihre Flossenschaftachse, mit einem Antriebsmotor und mit einem Getriebe, wobei eine Festsetzeinrichtung zum Festsetzen der Stabilisatorflosse in einer Schwenkposition unmittelbar auf eine Getriebeeingangswelle wirkt, sowie ein Flossenstabilisator.
Patent DE-102020210051-A1 (DE)
Title: Sensor sowie Verfahren zum Herstellen eines Sensors
Inventor: KUELLS ROBERT
IPC: G01L19/04
Filed: 2020-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensor, insbesondere Drucksensor, umfassendein Gehäuse, welches einen Innenraum aufweist, der mit einer flexiblen Abdeckung gegenüber einem Umgebungsmedium abgeschlossen ist,ein in dem Innenraum angeordnetes Sensierelement zur Detektion einer Eigenschaft und/oder Zusammensetzung eines Umgebungsmediums des Sensors,ein den Innenraum ausfüllendes Übertragungsmedium zur Übertragung von einer Eigenschaft und/oder Zusammensetzung des Umgebungsmediums auf das Sensierelement, undeine Kompensationseinrichtung, wobei die Kompensationseinrichtung ausgebildet ist, Volumen- und/oder Druckänderungen des Übertragungsmediums, insbesondere bedingt durch Temperaturänderungen, zumindest teilweise zu kompensieren.
Patent DE-102020210084-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung in einem Lenksystem
Inventor: NOWAK TOBIAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-08-10
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Datenübertragung in einem Lenksystem (10), wobei das Lenksystem (10) zumindest einen ersten Lenkantrieb (12) und zumindest einen zweiten Lenkantrieb (14) umfasst, und wobei wenigstens eine Dateninformation (16) von dem ersten Lenkantrieb (12) an den zweiten Lenkantrieb (14) und/oder von dem zweiten Lenkantrieb (14) an den ersten Lenkantrieb (12) übertragen wird.Es wird vorgeschlagen, dass die Dateninformation (16) über eine mechanische Verbindung (18) zwischen dem ersten Lenkantrieb (12) und dem zweiten Lenkantrieb (14) übertragen wird.
Patent DE-102020211194-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Gehäuseanordnung
Inventor: BURKHARDT VOLKER
IPC: H04N5/225
Filed: 2020-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung, insbesondere für ein Fahrerbeobachtungssystem, aufweisend eine Bildaufnahmeeinheit, ein elastisches Fixierelement, ein erstes Gehäuseelement, sowie ein Abdeckungselement, wobei das elastische Fixierelement zwischen einer Rückseite der Bildaufnahmeeinheit und dem Abdeckungselement angeordnet ist und eingerichtet ist, die Bildaufnahmeeinheit an dem ersten Gehäuseelement, insbesondere spannungsfrei, zu fixieren.
Patent DE-102021003611-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines batterieelektrischen Fahrzeugs
Inventor: NISCH ALEXANDER
IPC: H01M10/625
Filed: 2021-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines batterieelektrischen Fahrzeugs mit einer elektrischen Maschine zum Antrieb des Fahrzeugs und einem Inverter (1) zum Ansteuern eines Stators (2) der elektrischen Maschine, wobei der Inverter (1) eine dreiphasige Brückenschaltung mit einer Anzahl von als Halbleiter ausgebildeten Schaltern (3) umfasst, wobei im Inverter (1) und/oder in der elektrischen Maschine entstehende Verluste zum Heizen eines Innenraums des Fahrzeugs und/oder zum Temperieren einer Batterie und/oder zum Temperieren von Getriebeöl verwendet werden, wobei eine als Wechselstrom ausgebildete nichtdrehmomentbildende Statorstromkomponente (Id) in die elektrische Maschine eingeprägt wird, wobei im Stillstand eine drehmomentbildende Statorstromkomponente (Iq) zu Null geregelt wird, wobei im Fahrbetrieb ein Kompensationsstrom als drehmomentbildende Statorstromkomponente (Iq) eingeprägt wird, der ein durch die Variation der nichtdrehmomentbildenden Statorstromkomponente (Id) entstehendes Drehmoment kompensiert.
Patent DE-102021004600-A1 (DE)
Title: Spanngurt, Befestigungsmittel für einen Spanngurt und Verwendung eines derartigen Befestigungsmittels
Inventor: BAYERL ANDREAS
IPC: B25B25/00
Filed: 2021-09-13
Abstract: Ein Spanngurt mit einer Achse, an der ein Gurt und eine Ratsche befestigt sind, weist im Bereich der Achse ein Befestigungsmittel auf. Dies ermöglicht es, den Spanngurt insbesondere bei der Befestigung von Ladung auf einem Anhänger leicht an einer Strebe des Anhängers zu befestigen, um anschließend mit der Ratsche das Gut auf die Ladefläche des Anhängers zu pressen.
Patent DE-102021005753-A1 (DE)
Title: Schwenkbare Fahrzeugklappe mit Öffnungs- und Schließvorrichtung
Inventor: EUSEMANN MICHAEL
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwenkbare Fahrzeugklappe mit Öffnungs- und Schließvorrichtung.Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Fahrzeugklappe der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass das Öffnen und sichere Schließen der Fahrzeugklappe automatisch und mit geringem Teileaufwand an einem Fahrzeug realisiert werden kann.Gelöst wird das dadurch, indem die Öffnungs- und Schließvorrichtung eine mit der Fahrzeugklappe 1 verbundene, ortsfest innerhalb der Fahrzeugkontur gelagerte Welle 6 und ein mit der Welle 6 verbundenes Koppelgetriebe 3, 4, 5 umfasst und das Koppelgetriebe 3, 4, 5 mit einem, hinsichtlich der Drehrichtung 8, 9 umsteuerbaren, Aktuator 2 formschlüssig verbunden ist und dass mittels der Öffnungs- und Schließvorrichtung die Fahrzeugklappe 1 mit Bezug zur Fahrzeugkontur in eine Öffnungsstellung außerhalb dieser und umgekehrt in eine Schließstellung fluchtend zur Fahrzeugkontur zurück bewegbar ist.
Patent DE-102021006039-A1 (DE)
Title: Verfahren zum wenigstens bereichsweisen reaktiven Versiegeln wenigstens einer auf einem Werkstück aufgebrachten Schicht bestehend aus einem Titanaluminid und Verwendungen eines reaktiven Lots
Inventor: PACZKOWSKI GERD
IPC: B23K1/008
Filed: 2021-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum wenigstens bereichsweisen reaktiven Versiegeln wenigstens einer auf einem Werkstück aufgebrachten Schicht bestehend aus einem Titanaluminid und Verwendungen eines auf wenigstens einem Bereich eines Werkstücks mit einer Schicht aus einem Titanaluminid aufgebrachten reaktiven Lots. Diese zeichnen sich insbesondere durch das wenigstens bereichsweise reaktive Versiegeln wenigstens einer auf einem Werkstück aufgebrachten Schicht aus einem Titanaluminid aus. Dazu wird auf den Bereich der Schicht des Werkstücks ein reaktives Lot aus einem Titanbasiswerkstoff aufgebracht, wobei das Werkstück nicht vorgewärmt ist. Weiterhin wird das Werkstück mit der Schicht aus dem Titanaluminid und dem reaktiven Lot in einem evakuierten Vakuumofen bei einer Temperatur größer 900 °C wärmebehandelt.
Patent DE-102021006419-A1 (DE)
Title: Streaming-Techniken
Inventor: FUCHS MORITZ
IPC: H04L65/60
Filed: 2021-12-30
Abstract: Es sind Streaming-Techniken offenbart. Zum Beispiel weist eine Streaming-Clientvorrichtung (100) folgende Merkmale auf:eine Kommunikationsschnittstelle (10), die konfiguriert ist, um einen Bitstrom (12) von einer Streaming-Servervorrichtung zu empfangen, wobei der Bitstrom (12) enthältein codiertes Audiosignal (14) gemäß einer Codiertes-Audiosignal-Version, die unter einer Mehrzahl von auswählbaren Codiertes-Audiosignal-Versionen ausgewählt ist, wobei jede der Mehrzahl von auswählbaren Codiertes-Audiosignal-Versionen zumindest eine Personalisierungsoption unter einer Mehrzahl von Personalisierungsoptionen aufweist,Seiteninformationen (16), die umfassen:Konfigurationsinformationen, die die Mehrzahl von auswählbaren Personalisierungsoptionen für jede der auswählbaren Codiertes-Audiosignal-Versionen anzeigen; undKapazitätsinformationen, die eine Kapazität anzeigen, die für jede der Mehrzahl von auswählbaren Codiertes-Audiosignal-Versionen für eine externe Ressource (13, 300) zum Übertragen des codierten Audiosignals erforderlich sind;eine Personalisierungseinheit (20), die konfiguriert ist, um eine Personalisierung (22) durch Wählen, für jeden einer Mehrzahl von möglichen Zuständen (73) der externen Ressource (13, 300), einer bevorzugten Codiertes-Audiosignal-Version (16) unter der Mehrzahl von auswählbaren Codiertes-Audiosignal-Versionen (16) basierend auf sowohl den Kapazitätsinformationen als auch den Konfigurationsinformationen zu definieren;eine Auswahleinrichtung (30), die konfiguriert ist, um eine Auswahl (32) einer ausgewählten Codiertes-Audiosignal-Version (16) basierend auf einem momentanen Zustand (73) der externen Ressource (13) und der Personalisierung (22) durchzuführen, so dass die Kapazität, die für die ausgewählte Codiertes-Audiosignal-Version (32) erforderlich ist, zu dem momentanen Zustand (73) der externen Ressource (13) passt, wobei die Kommunikationsschnittstelle (10) konfiguriert ist, um eine Anforderung (19) zum Bereitstellen des codierten Audiosignals (14) gemäß der ausgewählten Codiertes-Audiosignal-Version (32) zu der Streaming-Servervorrichtung (200) zu senden; undeinem Decodierer (60), der konfiguriert ist, um das empfangene codierte Audiosignal (14) zu decodieren, oder einen Transcodierer, der konfiguriert ist, um das empfangene codierte Audiosignal (14) in einem anderen Bitstrom zu transcodieren.
Patent DE-102021103319-A1 (DE)
Title: Verpackungsanordnung zum Transport eines ölführenden hydraulischen Spielausgleichselements für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: SAILER PETER
IPC: F01L1/24
Filed: 2021-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackungsanordnung zum Transport eines ölführenden hydraulischen Spielausgleichselements (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass zur auslaufsicheren Einzelverpackung zumindest eine Schrumpfkapsel (2, 24) zum Aufstecken und öldichten thermischen Aufschrumpfen auf das hydraulische Spielausgleichselement (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102021103716-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine
Inventor: KOCH MICHAEL
IPC: A47L15/42
Filed: 2021-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) umfassend einen Pumpensumpf (2), welcher geeignet und vorgesehen ist zur Aufnahme von Spülwasser und eine Ablaufpumpe (3), welche dazu ausgebildet und vorgesehen ist, das Spülwasser aus dem Pumpensumpf (2) abzupumpen, wobei der Pumpensumpf (2) eine Höhenerstreckung (H) aufweist, wobei in einem Inneren des Pumpensumpfes (4) eine um eine erste Drehachse (5) drehbare Zerkleinerungsvorrichtung (6) angeordnet ist, welche durch eine Antriebseinheit (8) angetrieben wird, wobei die Zerkleinerungsvorrichtung (6) dazu vorgesehen und ausgebildet ist, Speisereste vor oder während des Abpumpens des Spülwassers zu zerkleinern.
Patent DE-102021104060-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion von Luft
IPC: A61L9/00
Filed: 2021-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Desinfektion von Luft, insbesondere von Raumluft in einem geschlossenen oder im Wesentlichen geschlossenen Raum, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Eintrittsöffnung (11a) und einer Austrittsöffnung (14a) und einer dazwischen liegenden Kammer (7a), in der zumindest eine Desinfektionseinrichtung (17a) und eine Fördereinrichtung (19a) angeordnet sind, wobei mit der Fördereinrichtung (19a) Luft über die Eintrittsöffnung (11a) in die Kammer (7a) angesaugt, durch die Desinfektionseinrichtung (17a) gefördert und dabei desinfiziert und die desinfizierte Luft über die Austrittsöffnung (14a) aus der Kammer (7a) ausgeblasen wird, und wobei in dem Gehäuse (2) mindestens eine von der ersten Kammer (7a) getrennte zweite Kammer (7b) angeordnet ist, die zwischen einer der zweiten Kammer (7b) zugeordneten Eintrittsöffnung (11b) und einer der zweiten Kammer (7b) zugeordneten Austrittsöffnung (14b) des Gehäuses (2) liegt, und in der zumindest eine zweite Desinfektionseinrichtung (17b) und eine zweite Fördereinrichtung (19b) angeordnet sind, wobei mit der zweiten Fördereinrichtung (19b) Luft über die der zweiten Kammer (7b) zugeordnete Eintrittsöffnung (11b) in die zweite Kammer (7b) angesaugt, durch die zweite Desinfektionseinrichtung (17b) gefördert und dabei desinfiziert und die desinfizierte Luft über die der zweiten Kammer (7b) zugeordnete Austrittsöffnung (14b) aus der zweiten Kammer (7b) ausgeblasen wird. Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung einer derartigen Vorrichtung zur Desinfektion von Raumluft.
Patent DE-102021105512-A1 (DE)
Title: Tauwasserablauf für ein Kühl- und / oder Gefriergerät
Inventor: LAUBE VIKTOR
IPC: F25D21/00
Filed: 2021-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Entfernung von Tauwasser, vorzugsweise aus einem Kühl- und / oder Gefriergerät, mit einem Trägerteil und einem beweglich an dem Trägerteil gelagerten Schwimmkörper, wobei der Schwimmkörper bei Erreichen oder Überschreiten eines vorbestimmten Tauwasserpegels aus einer ersten Position, in welcher der Schwimmkörper auf dem Trägerteil aufsitzt und einen Ablauf verschließt, in einem zweite Position beweglich ist, in welcher der Schwimmkörper von dem Trägerteil beabstandet ist und den Ablauf freigibt, so dass nach einer Öffnung der Tür des Gerätes ein Druckausgleich erfolgt.
Patent DE-102021107445-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur beibehaltung einer temperatur einer emissionsvorrichtung
Inventor: MARTZ JASON BRIAN
IPC: F02D13/04
Filed: 2021-03-24
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein System und ein Verfahren zur Beibehaltung einer Temperatur einer Emissionsvorrichtung bereit. Es werden Verfahren und Systeme zur Beibehaltung einer Katalysatortemperatur über einer Schwellenwerttemperatur während des Bremsens und Ausrollens des Fahrzeugs beschrieben. In einem Beispiel kann die Motorpumpenarbeit erhöht werden, ohne die Strömung kühler Frischluft durch das Abgassystem des Motors zu erhöhen, um ein gewünschtes Maß an Motorbremsung bereitzustellen. Die Nettoluftströmung durch den Motor kann durch Aktivieren eines Dekompressionsaktors verringert werden.
Patent DE-102021108750-A1 (DE)
Title: Magnetsensor, magnetischer wertgeber und linsenpositionsdetektionsbauelement
Inventor: CAI YONGFU
IPC: G01D3/036
Filed: 2021-04-08
Abstract: Ein Magnetsensor weist einen ersten Widerstand mit einem ersten Widerstandswert und einen ersten Korrekturwiderstand mit einem zweiten Widerstandswert auf. Der erste Widerstand und der erste Korrekturwiderstand sind in Reihe geschaltet. Der erste Widerstand ist so eingerichtet, dass sich der erste Widerstandswert periodisch ändert, wenn sich die Stärke einer Magnetfeldkomponente periodisch ändert. Der erste Korrekturwiderstand ist so eingerichtet, dass eine Änderung einer Summe aus dem ersten Widerstandswert und dem zweiten Widerstandswert aufgrund eines Rauschmagnetfelds kleiner ist als eine Änderung des ersten Widerstandswerts aufgrund des Rauschmagnetfelds.
Patent DE-102021111007-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: AVERICHEV JOHANN
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1) für einen elektrischen Achsantriebsstrang (2) eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs (3), umfassend ein Planetengetriebe (4) mit einem Sonnenrad (5) und mehreren mit dem Sonnenrad (5) in Eingriff stehende und in einem Planetenradträger (6) drehbar gelagerten Planetenrädern (7), die sich rotatorisch um das Sonnenrad (5) bewegen, sowie ein koaxial zum Sonnenrad (5) angeordnetes Hohlrad (8), in welchem die Planetenräder (7) wälzen, wobei das Hohlrad (8) an seiner radial äußeren Mantelfläche (9) eine erste Passverzahnung (10) aufweist, in die eine korrespondierende zweite Passverzahnung (11) eines zylinderringförmigen Blechrings (12) eingreift, so dass ein Drehmoment zwischen dem Hohlrad (8) und dem Blechring (12) übertragbar ist, wobei an der radial äußeren Mantelfläche (13) des Blechrings (12) ein Druckring (14) zur Aufnahme von Radialkräften (15) angeordnet ist.
Patent DE-102021114822-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Hybridkraftfahrzeug, Verfahren zum Betreiben einer solchen Antriebseinrichtung sowie Hybridkraftfahrzeug
Inventor: HOESS BERNHARD
IPC: B60W20/30
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Hybridkraftfahrzeug (2), mit einer Hybridgetriebeeinrichtung (5), die ein erstes Getriebeantriebselement (7), ein zweites Getriebeantriebselement (13) sowie eine erste selektiv schaltbare Kupplungseinrichtung (11) und eine zweite selektiv schaltbare Kupplungseinrichtung (20) aufweist. Eine Kurbelwelle (10) einer Verbrennungskraftmaschine (9) und das erste Getriebeantriebselement (7) sind mittels der ersten Kupplungseinrichtung (11) zur Leistungsübertragung miteinander selektiv koppelbar. Eine Rotorwelle einer ersten elektrischen Maschine (12) und das zweite Getriebeantriebselement (13) sind zur Leistungsübertragung miteinander gekoppelt. Eine Rotorwelle (15) einer zweiten elektrischen Maschine (14) und das erste Getriebeantriebselement (7) sind selektiv zur Leistungsübertragung miteinander koppelbar. Die Antriebseinrichtung (1) weist ferner ein Nebenaggregat (16) auf, dessen Antriebswelle (17) und die Rotorwelle (15) der zweiten elektrischen Maschine (14) mittels der zweiten Kupplungseinrichtung (20) selektiv zur Leistungsübertragung miteinander koppelbar sind. Ferner sind ein Verfahren zum Betreiben der Antriebseinrichtung (1) sowie ein Hybridkraftfahrzeug (2) vorgeschlagen.
Patent DE-102021115523-A1 (DE)
Title: Verschlechterungsdiagnosevorrichtung für einen abgassteuerungskatalysator
Inventor: NAKAGAWA NORIHISA
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-06-16
Abstract: Eine Verschlechterungsdiagnosevorrichtung weist einen stromabwärtigen Luft-Kraftstoff-Verhältnissensor (43) und eine Steuervorrichtung (31) auf. Die Steuervorrichtung (31) ist so konfiguriert, dass sie in einem Verschlechterungs-Diagnoseprozess zur Diagnose der Verschlechterung des Abgassteuerungskatalysators abwechselnd und wiederholt einen Fettprozess und einen Magerprozess durchführt. Die Steuervorrichtung (31) ist so konfiguriert, dass sie in dem eine Verschlechterungs-Diagnoseprozess bestimmt, dass sich der Abgassteuerungskatalysator verschlechtert hat, wenn der Magerprozess ausgeführt wird und die Frequenz, mit der ein ausgegebenes Luft-Kraftstoff-Verhältnis des stromabwärtigen Luft-Kraftstoff-Verhältnissensors (43) gleich dem mageren Luft-Kraftstoff-Verhältnis ist, gleich oder größer als eine vorbestimmte Frequenz ist.
Patent DE-102021115571-A1 (DE)
Title: Mobiles maschinensteuersystem
Inventor: KEAN MICHAEL G
IPC: E02F9/20
Filed: 2021-06-16
Abstract: Eine mobile Maschine beinhaltet ein Werkzeug, das über ein oder mehrere steuerbare Gestänge mit der mobilen Maschine gekoppelt ist. Die Maschine enthält einen Benutzerschnittstellenmechanismus, der konfiguriert ist, um Eingaben von einem Bediener zu empfangen. Die Maschine enthält eine oder mehrere Steuerungen, die so konfiguriert sind, dass sie eine Oberflächenverfolgungslogik implementieren, die so konfiguriert ist, dass sie die Eingabe von dem Benutzerschnittstellenmechanismus empfängt und eine gewünschte Bewegung des Werkzeugs relativ zu einer Kontrollfläche identifiziert, auf der Grundlage der jeweiligen Eingabe. Eine oder mehrere Steuerungen sind konfiguriert, um eine Steuersignalgeneratorlogik zu implementieren, die ein Steuersignal zur Steuerung eines oder mehrerer steuerbarer Gestänge erzeugt, basierend auf der identifizierten Bewegung.