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Patent DE-102017213357-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erdungswiderstanderkennung in einem Ladekabel
Inventor: ENGERT STEFAN
IPC: G01R31/02
Filed: 2017-08-02
Granted: 2018-10-31
Abstract: Vorrichtung (17) zur Bestimmung eines Erdungswiderstandes für den Schutzleiter in einer Ladeschaltung für Batterien, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorrichtung (17) einen Netzteil-Gleichrichter (1) zur Auskopplung, ein Bauteil zur Spannungsmessung (3), mindestens einen Widerstand (4) zur Begrenzung des Prüfstromes und zur Umsetzung der Energie im Überspannungsfall, mindestens eine Diode (5) zur Reduzierung der Leitphasen auf der positiven Netzspannungshalbwelle, ein aktives Schaltelement (6) zur Ansteuerung, ein Bauteil zur Messwerterfassung (7), einen Überspannungsschutz (8) zur Begrenzung von Überspannungen und eine Auswerteeinheit (9) umfasst.
Patent DE-102018000415-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Wandelementen aus nagelbaren und/oder klammerbaren Materialien
Inventor: SIEMERS STEFAN
IPC: E04B2/00
Filed: 2018-01-19
Granted: 2019-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Wandelementen aus nagelbaren und/oder klammerbaren Materialien, bei welchem ein Wandelementrahmen (5) eines herzustellenden Wandelements auf einem horizontalen Arbeitstisch (1) liegend positioniert wird, wobei Wandplatten (6) auf den Wandelementrahmen (5) gelegt werden und die Wandplatten (6) an dem Wandelementrahmen (5) durch Nägel und/oder Klammern, die mittels eines Druckluftsetzgeräts (8) eingetrieben werden, befestigt werden, wobei auf der von den Wandplatten (6) gebildeten Oberfläche ein - insbesondere autonomer - mobiler Roboter (7) frei verfahrbar positioniert wird, der wenigstens ein Druckluftsetzgerät (8) und/oder wenigstens eine Fräseinheit (9) trägt, und der Roboter (7) automatisch gesteuert entlang der von den Wandplatten (6) gebildeten Oberfläche verfahren wird und an vorgegebenen Positionen die wenigstens eine Fräseinheit (9) und/oder das wenigstens eine Druckluftsetzgerät (8) automatisch gesteuert betätigt wird, um die Wandplatten (6) zu bearbeiten und/oder an dem Wandelementrahmen (5) zu befestigen.
Patent DE-102018009512-B3 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
Inventor: MOSER HANS-PETER
IPC: B05C11/10
Filed: 2018-12-06
Granted: 2019-11-21
Abstract: Dosiervorrichtung, die ein Versorgungsverbindungsteil, vorzugsweise ein genormtes Versorgungsverbindungsteil, wie einem Luersystem zum Anschluß an einen vorzugsweise auswechselbaren Vorratsbehälter, vorzugsweise einen zylinderförmigen Körper einer Spritze, Kartusche aufweist, wobei die Dosiervorrichtung eine Exzenterschneckenpumpe aufweist, deren Rotor eine Rotoranschlußvorrichtung aufweist, die an eine beliebige Steuer-Regel-Antriebsvorrichtung anschließbar ist und einen vorzugsweise auswechselbaren Stator aufweist, wobei der Stator beweglich gelagert ist und der Rotor sich nur um die eigene Achse bewegt, wobei die Dosiervorrichtung mit dem Vorratsbehälter in einer handhabbaren Gesamtaufnahmevorrichtung aufnehmbar ist, so dass sie mit einer Hand handhabbar und vorzugsweise steuerbar ist, indem sie Vorrichtungsmerkmale aufweist, die zu der Geometrie, Anatomie einer Hand korrespondieren.
Patent DE-102019122773-B3 (DE)
Title: Anschlussklemme für zwei Lichtleiter und deren Verwendung in einem Lichtleiterverstärker
Inventor: HAAGE ANDREAS
IPC: G02B6/44
Filed: 2019-08-26
Granted: 2020-12-31
Abstract: Anschlussklemme für Lichtleiter 1, 2 mit einem Gehäuse 3, welches Öffnungen 4, 5 zur Aufnahme der Lichtleiter 1, 2, und einer Klemmfeder 6 mit seitlich federnden Schenkeln 8, 9 aufweist, deren Enden als Zugentlastung wirken, indem sie sich beim Zurückziehen eines Lichtleiters 1, 2 in dessen Kunststoffmantel eindrücken, dadurch gekennzeichnet, dassdie Klemmfeder 6 U-förmig gebogen ist, je ein Schenkel 8, 9 in einer der Öffnungen 4, 5 angeordnet ist, und derart ausgestaltet ist, dass er die Öffnung 4, 5 beim Einführen eines Lichtleiters 1, 2 freigibt, und den Lichtleiter 1, 2 im Sinne einer Zugentlastung form- und kraftschlüssig fixiert, wobei die Anschlussklemme eine zur Zentrierung der Lichtleiter 1, 2 ausgebildete Dichtungslamelle 7 aufweist. Außerdem wird die Verwendung der Klemme in einem Lichtleiterverstärker beansprucht.
Patent DE-102020105044-B3 (DE)
Title: Dezentrale Vorrichtung zur Klimatisierung und Belüftung von einzelnen Innenräumen und System zur Klimatisierung von Innenräumen
Inventor: SCHWIETERKA HELMUT KLAUS GERHARD
IPC: F24F1/032
Filed: 2020-02-26
Granted: 2021-03-25
Abstract: Eine dezentrale Vorrichtung zur Klimatisierung und Belüftung von einzelnen Innenräumen, umfasst ein Gehäuse; eine im Gehäuse untergebrachte Konvektoreinheit (151) mit einem Zuluftkanal (130) und einem Abluftkanal (140), eine im Gehäuse untergebrachte Versorgungseinheit (152) mit einem Kältemittelkreislauf, eine Brennstoffzelleneinheit (170) sowie einen ersten, einen zweiten und einen dritten Luft-Kältemittel-Wärmeübertrager (105, 107, 111) auf. Der Kältemittelkreislauf umfasst ein Kältemittel, einen Verdichter (116), und ein Wegeventil (118) zur Steuerung einer Durchflussrichtung des Kältemittels im Kältemittelkreislauf.
Patent DE-102020122227-B3 (DE)
Title: Homogenisierung des Ausgangsstrahlprofils eines mehrmodigen Lichtwellenleiters
Inventor: KLOS THOMAS
IPC: G02B6/12
Filed: 2020-08-25
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Homogenisierung des Ausgangsstrahlprofils eines mehrmodigen optischen Wellenleiters (10). Das Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte:- Aufteilung einer Eingangsstrahlung (2) kohärenten Lichts auf zwei oder mehr Strahlwege (I-IV),- Modulation der Strahlung in wenigstens einem der Strahlwege (I-IV),- Zusammenführen der Strahlwege (I-IV) durch Überlagerung der modulierten Strahlung auf dem Eingang (9) des mehrmodigen Wellenleiters (10), wo die Strahlung ein zeitlich veränderliches Interferenzmuster ausbildet, und- Propagation der Strahlung durch den mehrmodigen Wellenleiter (10). Außerdem betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Wenigstens eine Aufteilungseinrichtung (14), die dazu ausgelegt ist, die Eingangsstrahlung (2) auf zwei oder mehr Strahlwege (I-IV) aufzuteilen, wenigstens ein Modulator (16), der dazu ausgelegt ist, die Strahlung in wenigstens einem der Strahlwege (I-IV) zu modulieren, und zumindest Teile einer Überlagerungseinrichtung, die dazu ausgelegt ist, die Strahlwege (I-IV) durch Überlagerung der modulierten Strahlung zusammenzuführen und die überlagerte Strahlung auf den Eingang (9) des mehrmodigen Lichtwellenleiters (10) zu richten, sind gemäß einer Ausführungsform der Vorrichtung Bestandteile einer photonischen integrierten Schaltung (3).
Patent DE-102020131820-B3 (DE)
Title: Befestigungsteil und Radhalterung
Inventor: PERSSON CHRISTIAN
IPC: B60B27/02
Filed: 2020-12-01
Granted: 2022-04-21
Abstract: Betrifft ein Befestigungsteil und eine Radhalterung und ein Befestigungsteil zur Festlegung eines Rades an einer Radhalterung, aufweisend einen Mantelabschnitt, eine Eingriffsseite und eine Stirnseite, wobei der Mantelabschnitt zwischen der Eingriffsseite und der Stirnseite angeordnet ist und zumindest bereichsweise zylinderförmig um eine Radachse ausgebildet ist, wobei die Eingriffsseite eine Eingriffsaussparung aufweist, welche eine orthogonal zur Radachse gemessene erste Innenerstreckung und eine orthogonal zur Radachse gemessene zweite Innenerstreckung aufweist, wobei die erste Innenerstreckung größer ist als die zweite Innenerstreckung, wobei an der Eingriffsseite zumindest ein Befestigungsvorsprung ausgebildet ist, welcher orthogonal zur Radachse verlaufend in Richtung der Radachse von dem Mantelabschnitt absteht, wobei der Mantelabschnitt überwiegend durchgehend und ohne Aussparung ausgebildet ist, wobei die Stirnseite zumindest zwei stirnseitige Halteabschnitte aufweist, welche in einer orthogonal zur Radachse verlaufenden Richtung voneinander beabstandet sind und zur Kraft- und Drehmomentübertragung an das Befestigungsteil ausgelegt sind.
Patent DE-102020210728-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Hybridantriebsstrangs eines Hybridkraftfahrzeugs
Inventor: PROST JACQUES
IPC: B60W10/02
Filed: 2020-08-25
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Hybridantriebsstrangs (1) eines Hybridkraftfahrzeugs, wobei der Hybridantriebsstrang (1) ein Doppelkupplungsgetriebe (2) mit zwei Teilgetrieben (3, 4) aufweist, deren Getriebeeingangswellen (5, 6) jeweils mittels einer Reibkupplung (7, 8) mit einer ersten Antriebseinheit (9) antriebswirksam koppelbar sind, wobei eine der beiden Getriebeeingangswellen (5, 6) mit einer zweiten Antriebseinheit (10) antriebswirksam gekoppelt oder koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Synchronisationsvorgang zur Vorbereitung eines Gangwechsels im Falle einer Fehlfunktion der zweiten Antriebseinheit (10) die Reibkupplung (7, 8) die dem Teilgetriebe (3, 4) dessen Getriebeeingangswelle (5, 6) mit der zweiten Antriebseinheit (10) antriebswirksam gekoppelt oder koppelbar ist, zugeordnet ist zumindest kurzzeitig in Schlupf gebracht wird, sodass das Teilgetriebe (3, 4) und die zweite Antriebseinheit (10) über die erste Antriebseinheit (9) auf eine Synchronisationsdrehzahl eingestellt werden.
Patent DE-102021102234-B3 (DE)
Title: Karosseriestruktur und Blechbauteil
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-02-01
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur (1) mit zwei Schwellern (6;7) und mit mindestens einem Querträger (8,9),Um die Karosseriestruktur (1) im Hinblick auf eine Crashperformance zu verbessern, ist mindestens zwei Enden der Schweller (8,9) jeweils ein Blechbauteil (11-14) zugeordnet, das erstens an mindestens zwei Endflächen des jeweiligen Schwellers (6,7) angreift, und das zweitens mit mindestens zwei Fügelaschen an einer Endfläche des Querträgers (8,9) angreift, der in einer Fahrzeuglängsrichtung an die Enden der Schweller (6,7) angebunden ist, wobei die Endfläche des Querträgers (8,9), an welche die Fügelaschen des dem jeweiligen Schweller (6,7) zugeordneten Blechbauteils (11-14) angreifen, dem Ende des Schwellers (6,7) abgewandt ist.
Patent DE-102021129301-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten eines Solarmoduls
Inventor: BARGEL JAN
IPC: B09B3/00
Filed: 2021-11-10
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten eines Solarmoduls, wobei das Solarmodul wenigstens einen Silizium-Grundkörper mit einer ladungsdotierten Zone, einer lochdotierten Zone und einer Oberseite, metallische Leiterbahnen an der Oberseite des Grundkörpers, eine für sichtbares Licht zumindest teiltransparente, vorzugsweise für sichtbares Licht transparente, Deckschicht und wenigstens eine Haftschicht aufweist, die zwischen der Deckschicht und den Leiterbahnen angeordnet ist, aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:a) Erwärmen der wenigstens einen Haftschicht,b) Entfernen der Deckschicht von dem Grundkörper undc) Mechanisches Abtragen der Leiterbahnen und Auffangen des abgetragenen Materials.
Patent DE-102021130800-B3 (DE)
Title: Adaptiver Druckregler
Inventor: FÖRSTER FREDERIC
IPC: G05D16/08
Filed: 2021-11-24
Granted: 2023-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum Regeln eines Drucks eines hochviskosen Mediums, mit: einem Einlass (16), einem Auslass (18) und einem dazwischen angeordneten Kanal (26) für das hochviskose Medium; einem Stellelement (28) zum Verändern eines Durchflussquerschnitts eines Durchlasses (30) für das hochviskose Medium in dem Kanal; einem Aktor (32) zum Antreiben des Stellelements; einem Sensor (34) zum Ermitteln eines Drucks des hochviskosen Mediums nach Passieren des Durchlasses; und einer Kontrolleinheit (36) zum Ansteuern des Aktors basierend auf dem ermittelten Druck, um am Auslass einen vordefinierten Solldruck herzustellen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Dosiersystem (10) zum Abgeben einer vordefinierbaren Menge eines hochviskosen Mediums.
Patent DE-102021204440-B3 (DE)
Title: Fahrwerkbauteil für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs und mit einer Strukturkomponente
Inventor: BERGER ARTUR
IPC: B60G7/02
Filed: 2021-05-03
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrwerkbauteil (1, 28) für ein Fahrwerk eines Fahrzeugs und mit einer Strukturkomponente (2), wobei die Strukturkomponente (2) mindestens eine Aufnahme (3) aufweist, wobei in der Aufnahme (3) ein Lager (4) oder ein Gelenk angeordnet ist, und mit einer Sensoreinrichtung (8) zum Erfassen einer Bewegung des Lagers (4) oder Gelenks, die Sensoreinrichtung (8) weist ein Sensorgehäuse (9, 29, 34, 35) mit einem ersten Sensorelement (10) in einem ersten Gehäusevorsprung (13) des Sensorgehäuses (9, 29, 34, 35) auf, wobei die Strukturkomponente (2) eine erste Materialfreimachung (14) zum Aufnehmen des ersten Gehäusevorsprunges (13) und eine weitere Materialfreimachung (16) zum Befestigen des Sensorgehäuses (9, 29, 34, 35) an der Strukturkomponente (2) aufweist. Um eine Anordnung des Sensorgehäuses (9, 29, 34, 35) an der Strukturkomponente (2) zu verbessern ist das Fahrwerkbauteil (1, 28) dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorgehäuse (9, 29, 34, 35) einen weiteren Gehäusevorsprung (15) aufweist, der sich zum Befestigen des Sensorgehäuses (9, 29, 34, 35) an der Strukturkomponente (2) in die weitere Materialfreimachung (16) hinein und/oder durch die weitere Materialfreimachung (16) hindurch erstreckt.
Patent DE-102021212342-B3 (DE)
Title: Druckbehälter mit mehreren seitlichen Ausströmöffnungen
Inventor: JAHN ANDREAS
IPC: F17C13/04
Filed: 2021-11-02
Granted: 2022-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter (1), aufweisend einen Behälterkörper (3), wobei an einem oberen Ende des Behälterkörpers (3) ein Endbereich (2) einstückig mit dem Behälterkörper (3) ausgebildet ist, welcher eine Öffnung (O) aufweist, und eine an einer die Öffnung (O) des Endbereichs (2) umgebenden Wandung (2.1) innenseitig ausgeformte Befestigungsstruktur (9) für ein Ventil (6).Erfindungsgemäß sind in der die Öffnung (O) des Endbereichs (2) umgebenden Wandung (2.1) sich einander gegenüberliegend zwei Ausströmöffnungen (SO) ausgebildet.
Patent DE-102022001009-B3 (DE)
Title: Antrieb, aufweisend einen Elektromotor, ein Gehäuseteil und ein Elektronikmodul
Inventor: LAUBENSTEIN UDO
IPC: H05K7/00
Filed: 2022-03-23
Granted: 2023-05-04
Abstract: Antrieb, aufweisend einen Elektromotor, ein Gehäuseteil und ein Elektronikmodul,wobei der Elektromotor in einen Aufnahmebereich des Gehäuseteils eingesteckt ist,wobei ein Gegensteckverbinderteil des Elektronikmoduls elektrisch steckverbunden ist mit einem ersten Steckverbinderteil oder mit einem zweiten Steckverbinderteil,wobei das erste Steckverbinderteil und das zweite Steckverbinderteil auf einer ersten Leiterplatte bestückt sind, die mit dem Gehäuseteil verbunden ist,wobei das erste und das zweite Steckverbinderteil derart auf der ersten Leiterplatte angeordnet sind, dass das erste Steckverbinderteil bei einer gedachten Drehung um 180° in das zweite Steckverbinderteil übergeht,wobei die Drehung um eine Drehachse ausgeführt wird, welche senkrecht zur Einsteckrichtung des Elektromotors in das Gehäuseteil ausgerichtet ist und welche parallel ausgerichtet ist zur Normalenrichtung einer die erste Leiterplatte aufnehmenden Ebene und/oder der ebenen, dem Elektronikmodul zugewandten Seite des Leistungsmoduls und/oder welche senkrecht zur Drehachse der Rotorwelle ausgerichtet ist.
Patent DE-102022108422-B3 (DE)
Title: Lager
Inventor: SILVA ANDRÉ FERNANDES DA
IPC: B60G15/07
Filed: 2022-04-07
Granted: 2023-08-03
Abstract: Lager, insbesondere ein Gleitlager, für ein Fahrzeug, umfassend: ein oberes Gehäuse 2 zum Verbinden mit dem Fahrzeug und ein Führungsring 3 mit einem Gleit-Abschnitt 3.3; wobei das obere Gehäuse 2 wenigstens in Teilen auf dem Gleitabschnitt 3.3 aufsitzt, so dass das obere Gehäuse 2 und der Führungsring 3 drehbar um eine gemeinsame Achse A gelagert sind; und wobei der Führungsring 3 einen ersten Aufsitz-Abschnitt 3.1 und/oder einen zweiten Aufsitz-Abschnitt 3.2 zum Aufsitzen auf ein Federbein des Fahrzeuges aufweisen.
Patent DE-10011114-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Spielen von Musikinstrumenten, insbesondere beim Marschieren, Gehen und/oder Stehen
Inventor: BAECHLE LOTHAR
IPC: G10G5/00
Filed: 2000-03-10
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung
(2; 2') zum Halten und Spielen von Musikinstrumenten (6) beim Marschieren,
Gehen und/oder Stehen, bestehend aus  – einer Einrichtung zur Aufnahme
mindestens eines Musikinstrumentes (6),  – mindestens einem Mittel (3)
zur lösbaren
Befestigung mindestens eines Musikinstrumentes (6) an der Aufnahme der
Vorrichtung (2; 2') und  – einem
Anschlusselement (4) für
die Befestigung einer Trage-, Führ- oder Haltevorrichtung,  – wobei
das Anschlusselement (4) für
die Befestigung einer Trage-, Führ-
oder Haltevorrichtung mit der Einrichtung zur Aufnahme mindestens
eines Musikinstrumentes (6) über eine
Schwenkachse (22) verschwenkbar gekoppelt ist und wobei die Schwenkachse
(22) in der durch das mindestens eine Musikinstrument aufgespannten
Horizontalebene liegt und die Schwenkachse (22) sich in Laufrichtung
erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – an dem
Anschlusselement (4) für
die Trage-, Führ-
oder Haltevorrichtung ein Untergestell (5) angeordnet ist, und  – an dem
Untergestell (5) eine Achse (13) zum Zusammenklappen des Untergestells...
Patent DE-10012512-B4 (DE)
Title: Tiefenerder für eine Blitzschutzanlage
Inventor: PROEPSTER JOHANN
IPC: H01R4/66
Filed: 2000-03-15
Granted: 2004-02-26
Abstract: Tiefenerder für eine Blitzschutzanlage, umfassend einen rohrförmigen Grundkörper mit einer Oberfläche aus Kupfer und einer Anschlußanordnung am freien äußeren Ende, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper durch ein zur Erhöhung der statischen Festigkeit ausgegossenes Kupfenohr (2) gebildet ist.
Patent DE-10036913-B4 (DE)
Title: Fahrtreppen- oder Fahrsteig-Antrieb
Inventor: THALER DIETMAR
IPC: B66B23/02
Filed: 2000-07-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Personenbeförderer (2)
mit Trittband (4) und Handlauf (6) aufweisend eine Antriebseinrichtung für ein Trittband
(4), wobei die Antriebseinrichtung einen Transversalflussmotor (20)
mit einem festen (22) und einem beweglichen Teil (24) aufweist,
der als Linearmotor ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Trittband (4) aus einzelnen mit einer Trittbandkette (10) verbundenen
Trittbandelementen (8) gebildet ist und dass die Kettenglieder (12)
der Trittbandkette (10) das bewegliche Teil (24) des Transversalmotors
(20) bilden.
Patent DE-10046859-B4 (DE)
Title: System zur Blickrichtungsdetektion aus Bilddaten
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: G06K9/62
Filed: 2000-09-20
Granted: 2006-12-14
Abstract: System
zur Blickrichtungsdetektion einer beobachteten Person aus Bilddaten,
bestehend aus einer Vorrichtung zur Detektion der Augen und einer
nachgeschalteten Einheit zur Bestimmung der Blickrichtung der beobachteten
Person,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung zur
Detektion der Augen eine Einheit zur Radienanpassung enthält, an welche
sich eine Vorrichtung zur Kreisdetektion anschließt, dem
ein Klassifikator nachgeordnet ist, welcher die Ergebnisse der Vorrichtung zur
Kreisdetektion auswertet und somit die Position der Augen innerhalb
der Bilddaten bestimmt,  und dass die Vorrichtung zur Bestimmung
der Blickrichtung Einrichtungen zur Segmentierung von Bilddaten
enthält, welchen
ein gemeinsamer bilddaten-basierter Klassifikator nachgeschaltet
ist,  wobei die segmentierten Bilddaten das Abbild der Augen und
das Abbild der Nase umfassen.
Patent DE-10051212-B4 (DE)
Title: Tankeinfüllstutzen mit Sperrvorrichtung
Inventor: KRAFT BURKHARD
IPC: B60K15/04
Filed: 2000-10-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Tankeinfüllstutzen mit Sperrvorrichtung zur Verhinderung des Betankens eines Kraftfahrzeuges mit ungeeignetem Kraftstoff, wobei der rohrförmige und/oder konisch ausgeführte Tankeinfüllstutzen einen Innendurchmesser zur Aufnahme eines über einen vorbestimmten Außendurchmesser verfügenden Befüllrohres einer für einen bestimmten Kraftstoff vorgesehenen Zapfpistole aufweist, wobei die Sperrvorrichtung aus einer an der zum Kraftstofftank weisenden Stirnseite des Tankeinfüllstutzens (1) schwenkbar angeordneten und mit einer Federkraft ”F” gegen den Tankeinfüllstutzen (1) belasteten Verschlußklappe (4) besteht, die ihrerseits mittels wenigstens zwei über den Umfang der Verschlußklappe (4) verteilter sowie lösbarer Verriegelungen (5) in Verschlußstellung, respektive Normalstellung, gehalten ist, wobei die Verriegelungen (5) jeweils eine über die Verschlußklappe (4) greifende Sperrklinke (10) und in der Verschlußstellung jeweils einen durch einen Durchbruch (12) in der Wandung (13) des Tankeinfüllstutzens (1) hindurch in den vom Tankeinfüllstutzen (1) umschlossen Raum (14) eindringenden Verschiebenocken (11) aufweisen und die Verschiebenocken (11) in Normalstellung lediglich so tief in den vom Tankeinfüllstutzen (1) umschlossenen Raum (14) eindringen, dass mittels des vorbestimmten in den Tankeinfüllstutzen (1) eingeführten Befüllrohres der vorgesehenen Zapfpistole sämtliche Verschiebenocken (11) derart weit radial nach außen drückbar sind, dass die Sperrklinken (10) aller Verriegelungen (5) die Verschlußklappe (4) freigeben und bei weiterem Einführen des Befüllrohres die Verschlußklappe (4) gegen die anliegende Federkraft ”F” verschwenkbar ist, wobei eine Zapfpistole mit einem Befüllrohr geringerem Außendurchmessers als dem vorbestimmten beim Eindringen in den Tankeinfüllstutzen (1) nicht geeignet ist, die Verschiebenocken (11) derart weit radial nach außen zu drücken, dass die Sperrklinken (10) aller Verriegelungen (5) die Verschlußklappe (4) freigeben.
Patent DE-10051391-B4 (DE)
Title: Vibrator-Steuerverfahren und Vibrator
Inventor: MURAMATSU ATSUSHI
IPC: F16F15/02
Filed: 2000-10-17
Granted: 2013-02-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Vibrators, der eine Treibereinrichtung aufweist, die mit einem Elektro-zu-Mechanik-Umsetzmechanismus ausgerüstet ist, um eine Treiberkraft zu erzeugen, die der Amplitude eines empfangenen elektrischen Steuersignals entspricht, und mit einem vibrierenden Teil, welches für eine Vibration durch die Treiberkraft der Treibereinrichtung angetrieben wird, wobei das vibrierende Teil durch die Treibereinrichtung in Vibration versetzt wird, welche mit dem elektrischen Steuersignal beschickt wird, das der Amplitude der Vibrationen an einer Vibrationsquelle entspricht, um eine Vibrationskraft zu erzeugen, um aktiv die Vibrationen an der Vibrationsquelle zu unterdrücken, mit den folgenden Schritten: Erzeugen eines Bezugsimpulssignals mit einem Tastverhältnis, welches mit einem Eingangsimpulssignal synchronisiert ist, das in der Frequenz mit den Vibrationen an der Vibrationsquelle in Korrelation steht; Erzeugen eines Trägersignals, dessen Frequenz höher ist als die Frequenz des Bezugsimpulssignals, wobei die Steueramplitude mit dem Tastverhältnis korreliert und durch das Tastverhältnis ersetzt wird, um der Amplitude der Vibrationen an der Vibrationsquelle zu...
Patent DE-10055426-B4 (DE)
Title: Wischerlagergehäuse und Verfahren zum Herstellen eines Wischerlagergehäuses
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/34
Filed: 2000-11-09
Granted: 2010-08-05
Abstract: Wischerlagergehäuse mit einem Lagerbereich (12) und mindestens einem Befestigungselement (14, 16), wobei mindestens ein Übergangsbereich (18, 20) zwischen dem Lagerbereich (12) und dem Befestigungselement (14, 16) verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischerlagergehäuse als Blechbiegeteil ausgeführt ist.