baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007019498-B4 (DE)
Title: Nehmerzylinder sowie Hydraulisches System
Inventor: GRABENSTÄTTER JAN
IPC: F15B7/06
Filed: 2007-04-25
Granted: 2020-07-02
Abstract: Nehmerzylinder (5) mit einem Gehäuse (22) und einem darin beweglich angeordneten, mit einem Ausrücklager (25) verbundenen Kolben (23) für ein hydraulisches System insbesondere für Kraftfahrzeuge, der ein Dichtmittel (45) zur Abdichtung des Kolbens (23) gegenüber der Umgebung umfasst, wobei der Kolben (23) aus einem Kolbenelement (48) und einer mit ihm verbundenen zylindrischen Hülse (36) gebildet wird, die seinen dem Ausrücklager (25) zugewandten Bereich umgreift, wobei die Hülse (36) einen hohlzylindrischen Bereich (37) und einen scheibenförmigen Bereich (38) umfasst und das Dichtmittel (45) einerseits am Kolben (23) reibschlüssig und gegen den Reibschluss axial verschiebbar befestigt ist und andererseits am Gehäuse (22) frei zwischen zwei Anschlägen (39, 42) verschiebbar ist, wobei das Dichtmittel (45) einen zylindrischen Bereich (46) umfasst, an dessen dem Gehäuse (22) zugewandten Ende eine Nase (44) angeordnet ist und an dessen dem Ausrücklager (25) zugewandten Bereich eine tellerartige Abkantung (47) angeordnet ist, wobei die tellerartige Abkantung (47) eine scheibenförmige Gestalt mit einem Innendurchmesser aufweist, der an den Außendurchmesser des hohlzylindrischen Bereichs (37) der Hülse (36) angepasst ist, wobei das Dichtmittel (45) auf der Hülse (36) reibschlüssig gelagert ist, wobei das Dichtmittel (45) zwischen den zwei Anschlägen (39, 42) verschiebbar an dem Gehäuse (22) befestigt ist, wobei die Anschläge (39, 42) einen vorderen Anschlag (39) für eine vordere Stellung und einen hinteren Anschlag (42) für eine hintere Stellung umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (39, 42) durch mindestens eine axiale Nut (43) geformt werden.
Patent DE-102007029731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Bestimmung einer optimalen Zyklusphase eines Herzens für eine  Cardio-CT-Rekonstruktion und Cardio-CT-Rekonstruktion
Inventor: BRUDER HERBERT DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-06-27
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zur automatischen Bestimmung einer optimalen Zyklusphase eines Herzens für eine Cardio-CT-Rekonstruktion und Cardio-CT-Rekonstruktion, enthaltend die folgenden Verfahrensschritte: 1.1. Abtastung einer Herzregion eines Patienten (7) mit einem Spiral-CT (1) entlang einer z-Achse (9) und Rekonstruktion einer Vielzahl von tomographischen Bilddatensätzen (13) an unterschiedlichen z-Positionen mit einer ersten Auflösung, 1.2. Messung der Herzaktivität während der Abtastung, Bestimmung der Zyklen und Zyklusphasen des Herzens, Zuordnung der Zyklusphasen zu den rekonstruierten Bilddatensätzen (13) erster Auflösung, 1.3. Erzeugung einer Motion Map (14) aus den Bilddatensätzen (I(z, φn-1), I(z, φn), I(z, φn+1)) zur Darstellung von Bewegungsinformationen in einem Zyklusphasen/z-Positions-Diagramm, dadurch gekennzeichnet, dass die folgenden Verfahrensschritte zu den gemessenen Herzzyklen ausgeführt werden: 1.4. Maskierung der Motion Map (14) bezüglich jeweils eines Herzzyklus, 1.5. Bestimmung zweier Bewegungsminima (Ms, Md) je maskiertem Bereich (14.1) in der Motion Map (14) und Zuordnung der Minima zur systolischen beziehungsweise diastolischen Endphase des Herzens, 1.6. Rekonstruktion mindestens eines Bilddatensatzes mit Messdaten um die ermittelte Zyklusphase mindestens eines der ermittelten Minima (Ms, Md) mit einer zweiten Auflösung, 1.6.1. wobei für mehrere Zyklen (φn-1, φn, φn+1) eine Maskierung der Motion Map (14) und Bestimmung der Zyklusphase (φn) des Bewegungsminimums (Ms, Md) je systolischer und/oder diastolischer Endphase erfolgt, und anschließend für die systolische und/oder die diastolische Endphase jeweils ein gewichteter zeitlicher Mittelwert (Φw) bestimmt wird und die anschließende mindestens eine zweite Rekonstruktion mit Messdaten um diesen gewichteten zeitlichen Mittelwert (Φw) durchgeführt wird, 1.6.2. und bei der gewichteten Mittelung die Bereiche der Abgänge der Koronarien und deren proximale Teile stärker gewichtet werden als die Bereiche des Aortenbogens und der Leber, 1.7. Anzeige dieses mindestens einen rekonstruierten Bilddatensatzes mit der zweiten Auflösung.
Patent DE-102007032837-B4 (DE)
Title: Batterieklemme
Inventor: THULLEN HANS-WERNER
IPC: H01R4/28
Filed: 2007-07-12
Granted: 2012-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieklemme (10) zum Befestigen eines Stromkabels am Pol eines Akkumulators, mit: – einer ersten und zweiten Klemmbacke (13, 14), die in einer Klemmrichtung im Wesentlichen rechtwinklig zu einer Aufsteckrichtung der Batterieklemme auf den Pol relativ zueinander bewegt werden können; – einem Antriebselement (12), des in einer Treibrichtung quer zur Klemmrichtung relativ zu den Klemmbacken bewegt werden kann; – einer ersten Spannlasche (15) an der ersten Klemmbacke; – einer zweiten Spannlasche (16) an der zweiten Klemmbacke; – einer erer dem Antriebselement, die sowohl die Klemmrichtung als auch die Treibrichtung schneidet und sich an dem Antriebselement beziehungsweise der ersten Spannlasche abstützt; wobei: – die Spannlaschen ein erstes beziehungsweise ein zweites Loch (20, 21) aufweisen; – die Löcher im Wesentlichen parallel zur Treibrichtung verlaufen, einander zumindest teilweise überlappen und das Antriebselement aufnehmen; – des erste Loch mit einem Teil seiner Randfläche die erste Treibfläche bildet beziehungsweise sich mit einem Teil seiner Randfläche an der ersten, an dem Antriebselement ausgebildeten Treibfläche abstützt.
Patent DE-102007038516-B4 (DE)
Title: Abgasanlage und Verfahren zum Betrieb der Abgasanlage
Inventor: HARRER THOMAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2007-08-16
Granted: 2016-07-14
Abstract: Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, die ein Abgasrohr mit zumindest einem Katalysator und einen parallel zum Abgasrohr verlaufenden Bypass aufweist, wobei ein Eingang in den Bypass mittels eines Strömungselementes verschließbar ist, wobei der Bypass (12) stromab des zumindest einen Katalysators (11) vorgesehen und in dem Bypass (12) zumindest ein Diagnosesensor (4) zur Bestimmung der Abgaszusammensetzung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bypass (12) gebildet ist durch eine in einer Wandung (10.3) des Abgasrohrs (10) vorgesehene Ausbuchtung (17), die über eine Öffnung (17.1) mit dem Abgasrohr (10) strömungsverbunden ist, wobei mittels des Strömungselementes (13) Abgas in die Ausbuchtung (17) leitbar ist.
Patent DE-102007043269-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Errichtung von Betonbauwerken im Meerwasser
Inventor: JAEHNIG JENS
IPC: E02D27/52
Filed: 2007-09-11
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Errichtung von Betonbauwerken an einem Einsatzort am oder im Meerwasser, mit folgenden Schritten:  Bereitstellen wenigstens einer an Land erzeugten Bindemittelkomponente, die zur Mischung von Beton am Einsatzort vorgesehen ist wobei die Bindemittelkomponente wenigstens ein Bindemittel enthält,  Gewinnung von Zuschlagstoff durch Abbau aus einer mit Meerwasser in Berührung stehenden Lagerstätte;  Aufnahme von Meerwasser aus dem Meer;  Mischen der Bindemittelkomponente mit dem unter Meerwasser gewonnenen Zuschlagstoff unter Hinzufügung des aufgenommenen Meerwassers als Anmachwasser zur Erzeugung eines pumpfähigen Frischbetons am Einsatzort; und  Fördern des Frischbetons an den Einbauort.
Patent DE-102007062016-B4 (DE)
Title: Wäschepflegegerät
Inventor: GEYER JOHANNES
IPC: D06F33/02
Filed: 2007-12-21
Granted: 2011-04-28
Abstract: Wäschepflegegerät mit einer Speichereinheit und wenigstens einem auswählbar in der Speichereinheit abgelegten Betriebsprogramm mit mehreren Betriebsprogrammparametern, einem Einstellelement (10) zum benutzerseitigen Einstellen wenigstens einer ersten Einstellgröße und eine Steuereinheit zum automatischen Verändern wenigstens eines Betriebsprogrammparameters in Anpassung an die benutzerseitig eingestellte Einstellgröße  dadurch gekennzeichnet, dass  ein erster Extremwert für die erste Einstellgröße und ein weiterer Extremwert für eine weitere Einstellgröße zusammengefasst angeboten sind und  die Einstellung der weiteren Einstellgröße hin zu dem weiteren Extremwert durch eine Veränderung der ersten Einstellgröße von dem ersten Extremwert in Richtung des weiteren Extremwerts veränderbar ist.
Patent DE-102008006605-B4 (DE)
Title: Lagerkappe
Inventor: WEYKAM STEPHAN
IPC: G01P3/44
Filed: 2008-01-30
Granted: 2014-11-20
Abstract: Lagerkappe, die eine Deckelwand (3) und eine Seitenwand (4) aufweist, die sich von der Deckelwand (3) umlaufend so wegerstreckt, dass im montierten Zustand ein Hohlraum (6) gebildet ist, und die über die Seitenwand (4) dichtend mit einem feststehenden Bauteil (7) einer abzudichtenden Lagerbaugruppe (1) verbindbar ist, wobei in der Deckelwand (3) eine als Blindloch ausgeführte Aufnahme (8) für ein Sensorelement (9) als separates Bauteil angeordnet ist, welche eine Fußwandung (11) aufweist, wobei die Aufnahme (8) so in der Deckelwand (3) angeordnet ist, dass das Sensorelement (9) mit seiner Mittelachse (X1) parallel zu einer Mittelachse (X) der Lagerkappe (2) angeordnet ist, so dass das Sensorelement (9) mit seiner Sensorfläche (24) in Axialrichtung gesehen beabstandet zu einem Meßwertgeber (22) positionierbar ist, und wobei die Fußwandung (11) als separate Komponente ausgeführt und vollständig innerhalb des Hohlraumes (6) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelwand (3) an ihrer Außenseite (13) keine überstehenden Wände der Aufnahme (8) aufweist, und eine Innenwand (17) der Aufnahme (8) einen in Richtung zur Mittelachse (X2) der Aufnahme (8) und zum Hohlraum (6) orientiert geneigten Fortsatz (23) aufweist, so dass die Fußwandung (11) die Innenseite (14) der Deckelwand (3) in Richtung zum Hohlraum (6) überragt, und das Sensorelement (9) über eine Schraubverbindung (12), die mit ihrer Wirkachse zur Mittelachse (X1) des Sensorelementes (9) seitlich versetzt ist, mit der Deckelwand (3) verbindbar ist.
Patent DE-102008019009-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder und Verriegelungsbügel zur Verriegelung zweier Gehäuseteile
Inventor: NEHM DETLEF
IPC: H01R13/639
Filed: 2008-04-15
Granted: 2011-01-20
Abstract: Elektrischer Steckverbinder mit einem ersten Gehäuseteil (2), mit einem zweiten Gehäuseteil (3), mit einem zwischen dem ersten Gehäuseteil (2) und dem zweiten Gehäuseteil (3) angeordneten Dichtelement (4) und mit mindestens einem, an einem der beiden Gehäuseteile (2) schwenkbar gelagerten Verriegelungsbügel (5),  wobei am ersten Gehäuseteil (2) zwei Lagerzapfen (6) und am zweiten Gehäuseteil (3) zwei Verriegelungsvorsprünge (8) ausgebildet sind,  wobei der Verriegelungsbügel (5) zwei Verriegelungsschenkel (10, 11) und einen die Verriegelungsschenkel (10, 11) miteinander verbindenden Grundschenkel (12) aufweist,  wobei die Verriegelungsschenkel (10, 11) jeweils einen Lagerarm (14) mit einer Ausnehmung (15) für einen Lagerzapfen (6) und einen Verriegelungsarm (16) zum Übergreifen eines Verriegelungsvorsprungs (8) aufweisen und  wobei die Verriegelungsschenkel (10, 11) derart federnd ausgebildet sind, daß sie sich beim Aufschwenken der Verriegelungsarme (16) auf die korrespondierenden Verriegelungsvorsprünge (8) aufweiten,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Verriegelungsbügel (5) zusätzlich zwei starre Bügelelemente (17, 18) aufweist, die jeweils...
Patent DE-102008046514-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und System zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIERL RUDOLF DR
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-09-10
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (100) mit mindestens einem Zylinder (119) und einem Tankentlüftungssystem (120) mit einer Leitung (109), die ausgebildet ist zur pneumatischen Kommunikation zwischen dem Tankentlüftungssystem und dem mindestens einen Zylinder (119), die mindestens einen Sensor (101) zum Ermitteln eines Kohlenwasserstoffgehalts eines Gasstroms aufweist, der stromaufwärts des Zylinders (119) angeordnet ist, umfassend: – Ermitteln eines Kohlenwasserstoffgehalts eines von dem Tankentlüftungssystem zu dem mindestens einen Zylinder (119) strömenden Gasstroms abhängig von einem Messsignal des Sensors (101); – Ermitteln mindestens einer Kenngröße für eine zuzumessende Kraftstoffmenge in Abhängigkeit des ermittelten Kohlenwasserstoffgehalts; – Steuern einer Kraftstoffzumessung in den mindestens einen Zylinder (119) in Abhängigkeit der mindestens einen ermittelten Kenngröße; – Steuern eines Ventils (102) zur Steuerung einer Gasstromzumessung in den mindestens einen Zylinder (119) in Abhängigkeit des ermittelten Kohlenwasserstoffgehalts. – Ermitteln mindestens einer wiederum weiteren Kenngröße abhängig von dem Messsignal des Sensors (101), die repräsentativ ist für einen Massenstrom durch die Leitung (109); – Ermitteln der mindestens einen Kenngröße für eine zuzumessende Kraftstoffmenge abhängig von der mindestens einen weiteren ermittelten Kenngröße.
Patent DE-102008046527-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Abgas führenden Vorrichtung sowie Werkzeug hierfür
Inventor: STEINHAUSER OTTO
IPC: F01N3/28
Filed: 2008-09-10
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Abgas führenden Vorrichtung, insbesondere einer Abgasreinigungsvorrichtung, die ein Außengehäuse (10) mit einem darin geklemmten Einleger (12) hat, wobei das Außengehäuse (10) als umfangsmäßig geschlossenes Rohr ausgebildet ist, in welches der Einleger (12) eingeschoben wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte:a) Vorsehen eines Werkzeugs mit segmentartigen Backen (20), die einwärts gegen das Außengehäuse (10) verfahrbar sind,b) Vorsehen einer Einbuchtung (22) an der Innenseite jeder Backe (20), wobei die Backen (20) ansonsten zylindermantelsegmentförmig sind und Einbuchtungen (22) sämtlicher Backen (20) so zueinander ausgerichtet sind, dass sich eine umlaufende Einbuchtung ergibt,c) Einbringen des Außengehäuses (10) und des darin eingebrachten Einlegers (12) in das Werkzeug,d) Deformieren des Außengehäuses (10) durch Zufahren der Backen (20), um den Einleger (12) im Außengehäuse (10) zu klemmen, unde) Erzeugen eines umlaufenden Vorsprungs (18) am Außenmantel (10) entfernt von dessen Enden beim Zufahren der Backen, indem Material des Außengehäuses (10) beim Zufahren der Backen (20) in die Einbuchtung (22) der Backen (20) ausweicht und das Außengehäuse (10) außerhalb des Vorsprungs (18) einen über seine gesamte Länge konstanten Querschnitt erhält.
Patent DE-102009008252-B4 (DE)
Title: Autokatalytischer Proteinlinker und seine Verwendung zur Herstellung von Fusionsproteinen
Inventor: GOETTFERT MICHAEL PROF DR
IPC: C07K19/00
Filed: 2009-02-02
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verwendung eines autoproteolytischen Proteinlinkers als Teil eines Fusionsproteins, dadurch gekennzeichnet, dass der autoproteolytische Proteinlinker is 5 oder eine Teilsequenz davon oder eine homologe Sequenz mit wenigstens 80% Sequenzidentität zu mindestens einer dieser Sequenzen oder eine Teilsequenz davon enthält, wobei die Teilsequenz mindestens 80 Aminosäuren der DUF 1521-Domäne und die für die autokatalytische Aktivität benötigten Abschnitte der DUF 1521-Domäne sowie die Spaltstelle umfasst.
Patent DE-102009033229-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung von Doppeladressierungen in AS Interface Netzen
Inventor: WIEDEMANN BERNHARD
IPC: G05B9/02
Filed: 2009-07-14
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Erkennen von Doppeladressierungen von solchen Einfach- und Mehrfach AS-Interface-Slaves, die im Mastermodus handelsüblicher AS-Interface Slave-ICs arbeiten, wobei diese Slaves in AS-Interface oder in Safety-at-Work Netzen dann ihre Slaveantwort nicht senden, wenn unmittelbar vor dem Senden einer Slaveantwort ein Signal an ihrem Eingang anliegt dadurch gekennzeichnet, dass eben dieses Signal als Nachweis einer Doppeladressierung interpretiert und als Doppeladressierung vom Slave signalisiert wird.
Patent DE-102009039864-B4 (DE)
Title: Getriebe mit Leistungsverzweigung
Inventor: BOIGER PETER
IPC: F16H35/06
Filed: 2009-09-03
Granted: 2012-09-27
Abstract: Getriebe (1) mit Leistungsverzweigung, aufweisend: eine erste Welle (10) mit einem ersten Eingangszahnrad (11) und einem ersten Ausgangszahnrad (12), die jeweils eine Einfachschrägverzahnung aufweisen, eine zweite Welle (20) mit einem zweiten Eingangszahnrad (21) und einem zweiten Ausgangszahnrad (22), die jeweils eine Einfachschrägverzahnung aufweisen, ein Antriebszahnrad (30), das eine Einfachschrägverzahnung aufweist und das mit dem ersten und dem zweiten Eingangszahnrad (11, 21) in Zahneingriff steht, ein Abtriebszahnrad (40), das eine Einfachschrägverzahnung aufweist und das mit dem ersten und dem zweiten Ausgangszahnrad (12, 22) in Zahneingriff steht, ein beidseitig wirkendes erstes Axiallager (14), das eine Rotation dieser erlaubend axial zu der ersten Welle (10) fixiert ist und das gemeinsam mit dieser axial verlagerbar ist, ein beidseitig wirkendes zweites Axiallager (24), das eine Rotation dieser erlaubend axial zu der zweiten Welle (20) fixiert ist und das gemeinsam mit dieser axial verlagerbar ist, und eine stationäre Basis...
Patent DE-102009044408-B4 (DE)
Title: System zum Verringern von Schaufelspitzenverlusten
Inventor: SPARKS SCOTT MATTHEW
IPC: F01D5/14
Filed: 2009-11-03
Granted: 2023-07-06
Abstract: System zum Verringern von Schaufelspitzenverlusten, das einen Schaufelblattabschnitt (100, 200) einer deckbandlosen Turbinenschaufel aufweist, wobei der Schaufelblattabschnitt (100, 200) aufweist:eine Druckseitenoberfläche (102) und eine Saugseitenoberfläche (104), die sich jeweils von einer Fußoberfläche (106) zu einer Spitzenoberfläche (108) erstrecken und an einer Vorderkante (110) und an einer Hinterkante (112) verbunden sind, wobei die Druckseitenoberfläche (102) eine im Wesentlichen konkave Form hat, während die Saugseitenoberfläche (104) eine im Wesentlichen konvexe Form hat;den Schaufelblattabschnitt (100, 200), der einen zunehmenden Staffelungswinkel in einer Spannenrichtung von der Fußoberfläche (106) zu der Spitzenoberfläche (108) und eine zunehmend belastete Saugseitenoberfläche (104) hat, sobald sich die Saugseitenoberfläche (104) der Spitzenoberfläche (108) annähert und sich die Spitzenoberfläche (108) der Vorderkante (110) annähert, wobei der Schaufelblattabschnitt (100, 200) eine resultierende Neigung in einer Richtung der Saugseitenoberfläche (104) hat, sobald sich die Vorderkante (110) der Spitzenoberfläche (108) annähert, und die Druckseitenoberfläche (102) und die Saugseitenoberfläche (104) jeweils eine lokal verringerte oder umgekehrte Krümmung in einer Richtung der Druckseitenoberfläche (102) an ihrer Überschneidung mit der Spitzenoberfläche (108) haben.
Patent DE-102009052037-B4 (DE)
Title: Deliqueszenz-Feuchteindikator und dessen Verwendung
Inventor: SÄNGERLAUB SVEN DIPL ING
IPC: G01N31/22
Filed: 2009-11-05
Granted: 2014-12-24
Abstract: Feuchteindikator, enthaltend a) mindestens eine deliqueszente Substanz, die beim Überschreiten ihres Deliqueszenzpunktes eine Lösung bildet, sowie b) mindestens ein Metall und/oder mindestens ein Halbmetall, das mit der aus der deliqueszenten Substanz gebildeten Lösung unter Bildung einer Substanz, die entweder zumindest teilweise transparent ist oder eine andere Farbe als das Metall bzw. das Halbmetall aufweist und zumindest teilweise transparent ist, reagiert, jedoch keinen Komplexbildner, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine deliqueszente Substanz und das mindestens eine Metall und/oder das Halbmetall auf einem transparenten Trägersubstrat aufgebracht sind, wobei a) das mindestens eine Metall und/oder das Halbmetall in Form einer Metall- und/oder Halbmetallbeschichtung auf zumindest einem Teil der Oberfläche des transparenten Trägersubstrats und die mindestens eine deliqueszente Substanz in Form einer Schicht auf der dem Trägersubstrat abgewandten Seite auf zumindest einem Teil der Oberfläche der Metallund/oder Halbmetallbeschichtung aufgebracht ist und die Metall- und/oder Halbmetallbeschichtung eine Dicke zwischen 1 und 500 nm aufweist oder b) das mindestens eine Metall und/oder Halbmetall in Form von Metall- und/oder Halbmetallpartikeln und/oder Metall- und/oder Halbmetallplättchen zusammen mit der mindestens einen deliqueszenten Substanz in einer einzigen Schicht auf zumindest einem Teil der Oberfläche des transparenten Trägersubstrats aufgebracht sind oder c) auf dem Trägersubstrat zumindest teilweise eine mindestens einen Farbstoff enthaltende Schicht sowie darauf zumindest teilweise eine einzige, das mindestens eine Metall und/oder Halbmetall in Form von Metall- und/oder Halbmetallpartikeln und/oder Metall- und/oder Halbmetallplättchen zusammen mit der mindestens einen deliqueszenten Substanz enthaltende Schicht aufgebracht ist.
Patent DE-102009059340-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme eines Schlauches, insbesondere eines Schlauches aus einem Bag-in-Box-System
Inventor: WANTZEN MAREIKE
IPC: B65D5/60
Filed: 2009-12-30
Granted: 2013-10-02
Abstract: Vorrichtung (1) mit einem einen Hohlraum bereitstellenden Aufnahmeelement (14) zur Aufnahme eines Schlauches (2), der mit rieselförmigem, pastösem oder flüssigem Füllgut gefüllt ist oder eines geeigneten Schlauches aus einem Bag-in-Box-System, wobei der Schlauch eine Entnahmevorrichtung (6) für das Füllgut aufweist und die Vorrichtung (1) einen Vorrichtungsboden (4) und einen Zwischenboden (3) besitzt, und der Vorrichtungsboden (4) mit mindestens einem Federglied (5) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmevorrichtung (6) mit einem an der Vorrichtung (1) vorgesehenen Auslasshahn (7) adaptiert ist oder zu deren Positionierung in der Aussenwandung des Aufnahmeelements (14) ein Längsschlitz (17) vorgesehen ist, wobei der Auslasshahn (7) und der Grund des Längsschlitzes (17) in einer derartigen, von dem Vorrichtungsboden (4) aus gesehene Höhe an der Vorrichtung (1) angeordnet ist, dass zumindest ein Trinkgefäss (8) unter den Auslasshahn (7) oder der Entnahmevorrichtung (6) für einen Zapfvorgang ausreichend Platz hat und der Zwischenboden (3.1) im Bereich des Auslasshahns (7) oder der Entnahmevorrichtung (6) derart geneigt anordbar ist, dass der tiefste Punkt (9) in deren Bereich liegt.