baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011007218-B4 (DE)
Title: Getriebe
IPC: B25F5/00
Filed: 2011-04-12
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit mindestens einem Antriebsgetriebeteil (2), einem Abtriebsgetriebeteil (4), und einer Feststoffschmiervorrichtung zur Schmierung des Getriebes, wobei dass die Feststoffschmiervorrichtung einen festen Schmierstoffkörper (5) aufweist, welcher beim Betrieb des Getriebes mit einem Getriebeteil (4) in mechanischem Kontakt steht und mit dem Getriebeteil (4) mitbewegt wird. Daneben betrifft die Erfindung ein mit dem erfindungsgemäßen Getriebe ausgestattetes Elektrohandwerkzeuggerät.
Patent DE-102011052586-B4 (DE)
Title: Prägekopf mit Positionierungshilfe
Inventor: PONOMARENKO IRINA
IPC: B44C3/08
Filed: 2011-08-11
Granted: 2019-12-19
Abstract: Prägevorrichtung zum Prägen einer Prägung (13) in einem Werkstück (10), umfassend:- einen Prägekopf (1) mit einem Prägewerkzeug (3), der in der Prägevorrichtung in Bezug zum Werkstück (10) steuerbar verfahrbar angeordnet ist,- eine Laserlichtquelle, die in einer bekannten räumlichen Lage relativ zum Prägekopf (1) angeordnet ist, wobei die Laserlichtquelle einen Laserstrahl (2) aussendet, der parallel zur Längsachse des Prägewerkzeugs (3) ausgerichtet ist, so dass der Laserstrahl (2) in einem definierten Abstand zu dem Prägewerkzeug (3) auf das Werkstück (10) auftrifft und einen Laserlichtpunkt (14) erzeugt;- eine erste Kamera mit einem Kamerabildbereich (11), wobei die erste Kamera so ausgerichtet und eingestellt ist, dass der Kamerabildbereich (11) den Laserlichtpunkt (14) und mindestens eine Markierung (15) auf dem Werkstück (10) umfasst;- einen Bildschirm (24), der mindestens einen Bildteil des Kamerabildbereichs (11) darstellt und auf dem ein Teil des Werkstücks (10), der Laserlichtpunkt (14) und die mindestens eine Markierung (15) darstellbar sind;- eine Steuereinheit und damit verbundene Aktuatoren, die so ausgebildet sind, dass sie ein definiertes Verfahren des Prägekopfes (1) in Bezug zum Werkstück (10) in Übereinstimmung mit vorgegebenen Vorlagedaten für die Prägung (13) bewirkt, um dadurch das Werkstück (10) gemäß den Vorlagedaten der Prägung (13) zu prägen, wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, um durch die Aktuatoren den Laserlichtpunkt (14) auf dem Werkstück (10) unter Verwendung von Bilddaten der Kamera an die mindestens eine Markierung (15) auf dem Werkstück (10) manuell oder automatisch zu verfahren, um die Position des Laserlichtpunkts (14) an der mindestens einen Markierung (15) als Referenzpunkt abzuspeichern, und um den Referenzpunkt für die Steuerung der Prägung (13) zu verwenden,- wobei die Prägevorrichtung eine zweite Kamera umfasst, die mit der Steuereinheit verbunden ist, und wobei die Steuereinheit ausgebildet ist, um von dem Laserlichtpunkt (14) eine Raumposition zu bestimmen und demgemäß einen Abstand zwischen dem Prägewerkzeug (3) und dem Werkstück (10) zu errechnen.
Patent DE-102011086593-B4 (DE)
Title: Transportspülmaschine mit Trocknungssystem und Verfahren zum Betreiben einer solchen Transportspülmaschine
Inventor: DISCH HARALD
IPC: A47L15/48
Filed: 2011-11-17
Granted: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transportspülmaschine (50) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Transportspülmaschine (50), wobei die Transportspülmaschine (50) mindestens eine Waschzone (51, 52, 53), mindestens eine Klarspülzone (54) und mindestens eine Trocknungszone (56) sowie eine Transportvorrichtung (58) zum Transportieren von Spülgut durch die mindestens eine Wasch-, Klarspül- und Trocknungszone (51, 52, 53, 54, 56) aufweist. Um zu erreichen, dass die Transportspülmaschine (50) ohne ein nach außen führendes Abluftsystem im Aufstellraum betrieben werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Trocknungszone (56) ein Trocknungssystem mit mindestens einem Gebläse (71, 72) zum Ausbilden eines Luftkreislaufes in der Trocknungszone (56) und mit einer Trocknungseinrichtung zum kontinuierlichen oder bedarfsweisen Entziehen von Feuchtigkeit aus der in der Trocknungszone (56) zirkulierenden Trocknungsluft aufweist, wobei die Trocknungseinrichtung mindestens eine Sorptionseinheit (73, 74) mit einem reversibel dehydrierbaren Trockenmaterial und eine Heizeinheit (75, 76) zum bedarfsweisen Erwärmen des Trockenmaterials aufweist.
Patent DE-102011088361-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs
Inventor: KLAFFENBÖCK MARTIN
IPC: B60W30/186
Filed: 2011-12-13
Granted: 2023-09-07
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs eines Fahrzeugs, beispielsweise einer landwirtschaftlichen oder industriewirtschaftlichen Zugmaschine, mit einem Antriebsmotor (1), einem Getriebe (5) und einem Abtrieb (6), sowie mit einer als Reibungskupplung ausgebildeten, mit dem Antriebsmotor (1) antriebsverbundenen Hauptkupplung (2), die zum Anfahren in einem Anfahrgang und/oder zum Unterbrechen und Herstellen eines Kraftflusses im Antriebsstrang beim Wechseln von Gängen und/oder zum Regulieren einer Drehmomentübertragung zum Abtrieb (6) gesteuert betätigbar ist, wobei bei einem Betätigungsvorgang der Hauptkupplung (2), zumindest in bestimmten Betriebssituationen, eine Drehzahlregulierung des Antriebs-motors (1) erfolgt, bei der eine auf die Hauptkupplung (2) wirksame Motordrehzahl an ein aktuell durch die Hauptkupplung (2) übertragbares oder zu übertragendes Kupplungsdrehmoment angepasst wird, wobei das Kupplungsdrehmoment durch eine aktuelle Stellung eines Kupplungspedals (7) oder einer dazu äquivalenten Größe vorgegeben wird, und die Drehzahlregulierung unabhängig von einer aktuellen Stellung eines Fahrpedals oder einer dazu äquivalenten Größe erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem drehzahlgeregelten Antriebsmotor (1) die Drehzahlregulierung durch einen Fahrregler (8a) erfolgt, indem eine Kupplungsgrenzlastkurve (K_lim) und eine Motorgrenzlastkurve (M_lim) derart miteinander korreliert werden, dass aus der Kupplungsgrenzlastkurve (K_lim) jeweils zu einer aktuellen Kupplungspedalstellung (s_x) ein übertragbares Kupplungsdrehmoment (M_x) ermittelt wird, und dass anschließend aus der Motorgrenzlastkurve (M_lim) zur Bereitstellung eines dem ermittelten Kupplungsdrehmoment (M_x) entsprechenden Motordrehmoments (M_M) eine notwendige und hinreichende Motordrehzahl (n_x) bestimmt wird, die an dem Antriebsmotor (1) über ein Motorsteuergerät (8b) eingestellt wird, so dass durch Nachführen der Motordrehzahl (n_M) mit der Kupplungspedalbewegung der Antriebsmotor (1) während der Betätigung der Hauptkupplung (2) stets an der Motorgrenzlastkurve (M_lim) mit der geringstmöglichen Motordrehzahl oder zumindest nahe der geringstmöglichen Motordrehzahl betrieben wird.
Patent DE-102011107126-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln eines Textilguts
Inventor: WROBLOWSKI HANS GERHARD
IPC: D06B5/02
Filed: 2011-07-12
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verfahren zum Behandeln eines Textilguts (2), bei dem ein Behandlungsmittel auf das Textilgut (2) aufgetragen wird und das Textilgut (2) auf mindestens einem Heizzylinder (4, 5) getrocknet wird, wobei das auf dem Heizzylinder (4, 5) aufliegende Textilgut (2) mit einem Luftstrom beaufschlagt wird und das Textilgut vor dem Heizzylinder (4, 5) über eine Umlenkeinrichtung (6) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkeinrichtung (6) mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt: sie arbeitet berührungslos, sie weist eine Antihaftoberfläche auf, sie ist temperiert, wobei der Luftstrom im Bereich der Umfangsfläche des Heizzylinders (4, 5) zugeführt und parallel zur Achse des Heizzylinders (4, 5) abgeführt wird.
Patent DE-102011108415-B4 (DE)
Title: Milchdrüsen-Pad
Inventor: EBRAHIMI ARASH
IPC: A61F13/14
Filed: 2011-07-26
Granted: 2013-10-31
Abstract: Milchdrüsen-Pad (10) umfassend eine der Milchdrüse (50) zugewandte Innenschicht (20) aus flüssigkeitsaufnehmendem Material und eine von der Milchdrüse (50) abgewandte flüssigkeitsdichte Außenschicht (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschicht (20) eine flüssigkeitsundurchlässige umlaufende Dichtkante (40) aufweist.
Patent DE-102011108778-B4 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtungen zum Erfassen einer Durchlässigkeit eines in eine Schlauchpumpe eingelegten Schlauchs
Inventor: GRONAU SOEREN
IPC: G01M3/26
Filed: 2011-07-29
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Erfassen einer Durchlässigkeit eines in eine Schlauchpumpe (23) eingelegten Abschnitts eines extrakorporalen Schlauchs, mit den Schritten:- Ineingriffbringen eines Verdrängerkörpers (25, 27) der Schlauchpumpe (23) mit einem Abschnitt des Schlauchs derart, dass der Verdrängerkörper (25, 27) die Durchlässigkeit des Abschnitts vermindert;- Bewirken oder Verändern eines ersten Drucks oder einer ersten Druckveränderung innerhalb des Schlauchs auf einer ersten Seite des in Eingriff stehenden Verdrängerkörpers (25, 27);- Auswerten eines zweiten Drucks oder einer zweiten Druckveränderung, welcher oder welche auf einer zweiten Seite des in Eingriff stehenden Verdrängerkörpers (25, 27) herrscht oder messbar ist.
Patent DE-102011109721-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrumet
Inventor: SCHMID FRANC
IPC: A61B17/16
Filed: 2011-08-06
Granted: 2021-10-07
Abstract: Chirurgisches Instrument mit einem distalseitig einer Handhabe (6) angeordneten Schaft (2), welcher ein erstes feststehendes Schaftteil (8) und ein in einer Führung des feststehenden Schaftteils (8) in Längsrichtung des Schaftes (2) verschiebbar geführtes zweites Schaftteil (12) aufweist, welches aus der Führung des ersten Schaftteils (8) entnehmbar ist, wobei das erste (8) und zweite (12) Schaftteil über einen an einem proximalen Endbereich des ersten Schaftteils (8) außenseitig dieses Schaftteils (8) formschlüssig verschiebbar geführten und mit der Handhabe (6) bewegungsgekoppelten Schlitten (26), an welchem das zweite Schaftteil (12) angelenkt ist, so miteinander verbunden sind, dass die Verbindung bei Entnahme des zweiten Schaftteils (12) aus der Führung erhalten bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anlenkung des zweiten Schaftteils (12) an dem Schlitten (26) ein Drehschubgelenk vorgesehen ist, wobei das zweite Schaftteil (12) über eine lösbare Verriegelungsmechanik mit dem Schlitten (26) in Längsrichtung des Schaftes (2) bewegungsgekoppelt ist.
Patent DE-102011117687-B4 (DE)
Title: Hydraulisches System mit einer Hauptpumpe und mit einer Speisepumpe
Inventor: MOHN ULRICH GORDON
IPC: F15B11/00
Filed: 2011-11-04
Granted: 2022-05-19
Abstract: Hydraulisches System mit einer in ihrem Verdrängungsvolumen und in ihrer Förderrichtung verstellbaren Hauptpumpe mit zwei Druckanschlüssen, die wechselseitig als Hochdruckanschluss und als Niederdruckanschluss dienen, und mit einer Speisepumpe zur Einspeisung von Druckmittel in die Niederdruckseite, dadurch gekennzeichnet, dass die Speisepumpe per Durchtrieb über die Triebwelle der Hauptpumpe antreibbar ist und die Fördermenge der Speisepumpe unabhängig von der Drehzahl der Hauptpumpe in Abhängigkeit von dem Speisedruck und mindestens einem weiteren Systemparameter veränderbar ist.
Patent DE-102012004455-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Vernichtung von elektronischen Datenträgern
Inventor: ERMKE ANDREAS
IPC: F23G7/00
Filed: 2012-03-08
Granted: 2014-01-09
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur thermischen Vernichtung von elektronischen Datenträgern und/oder integrierten Schaltungen. Damit die Datenträger und/oder integrierten Schaltungen einfach, kostengünstig und höchst zuverlässig vernichtet werden können, ist vorgesehen, dass die Datenträger (2) und/oder integrierten Schaltungen zusammen mit einer metallischen Redox-Mischung (11) in einen hitzebeständigen Behälter (10) eingebracht werden, dass die Redox-Mischung (11) wenigstens ein als Oxidationsmittel dienendes Metalloxid und wenigstens ein als Reduktionsmittel dienendes Metall aufweist, dass die Redox-Mischung (11) zum Starten einer stark exothermen Redox-Reaktion gezündet wird, dass als Folge der Redox-Reaktion eine Metallschmelze gebildet wird und dass die Datenträger (2) und/oder integrierten Schaltungen unter irreversibler Zerstörung der darin gespeicherten Daten wenigstens teilweise aufgeschmolzen werden.
Patent DE-102012006145-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Aromen aus Biomaterial
Inventor: RAUSCHE HELMUT
IPC: C11B9/02
Filed: 2012-03-28
Granted: 2013-07-25
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Gewinnung von Pflanzen-Inhaltsstoffen in möglichst unveränderter Naturform durch Kondensation und/oder Absorption aus Biomaterial unter Kreisführung eines Gasstroms in einem im Wesentlichen geschlossenen System.
Patent DE-102012021080-B4 (DE)
Title: Gerät zur Vakuumverpackung von Lebensmitteln durch Erzeugung eines Vakuums
Inventor: HOYER RALF
IPC: B65B67/00
Filed: 2012-10-20
Granted: 2014-11-13
Abstract: Gerät zur Vakuumverpackung von Lebensmitteln durch Erzeugung eines Vakuums in einer mit Lebensmittel (10) gefüllten Plastiktüte (9) mittels eines handbetriebenen Sauggerätes, dadurch gekennzeichnet, dass das Sauggerät eine vorzugsweise großvolumige Spritze ist, die einen Hohlkörper mit einem darin geführten Kolben (7) und eine Ausspritztülle (2) aufweist, wobei eine Öffnung (8) der Ausspritztülle (2) mittels einer innerhalb der senkrecht gehaltenen Spritze bewegbar angeordneten Stahlkugel (3) verschließbar ausgebildet ist und in der Wandung des Hohlkörpers oberhalb der Öffnung (8) ein außen mit einem Gummistreifen (5) abgedecktes Loch (4) angeordnet ist und die Ausspritztülle (2) einen aufgeschobenen Gummipfropfen (1) aufweist.
Patent DE-102012105659-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Sonnenstandes
Inventor: RANDLER MARTIN
IPC: B60R1/10
Filed: 2012-06-28
Granted: 2014-04-24
Abstract: Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, zur Bestimmung eines aktuellen Sonnenstandes, umfassend ein Kamerasystem zur Erfassung eines Fahrzeugumfeldes und eine Verarbeitungseinheit zur Auswertung von Bilddaten des Kamerasystems, wobei die Verarbeitungseinheit ausgebildet ist, zur Bestimmung des aktuellen Sonnenstandes aus den Bilddaten des Kamerasystems, dadurch gekennzeichnet, dass das Kamerasystem derart ausgebildet ist, dass dieses mittels mehrerer Kameras Bilddaten aus verschiedenen Bereichen des Fahrzeugumfeldes erfasst, und die Verarbeitungseinheit ausgebildet ist, zur Bestimmung des aktuellen Sonnenstandes aus einem Gesamtbild, bei dem es sich um eine aus den mittels der mehreren Kameras erfassten Bilddaten erzeugte Rundumsichtdarstellung des Fahrzeugumfeldes handelt, wobei die Verarbeitungseinheit ausgebildet ist, zur Bestimmung des aktuellen Sonnenstandes anhand einer Ermittlung eines Schattens des Kraftfahrzeugs in den Bilddaten.
Patent DE-102012107412-B4 (DE)
Title: Aktivitätssensorik, Boden- oder Wandaufbauherstellungsverfahren sowie Aktivitätsauswerteverfahren
Inventor: REMES JAROMIR
IPC: G08B21/04
Filed: 2012-08-13
Granted: 2016-03-24
Abstract: Aktivitätssensorik mit einer Sensor- / Aktoranordnung für die Erkennung von Anwesenheit und/oder Aktivität/Inaktivität von Lebewesen, insbesondere Menschen, in zu überwachenden Räumlichkeiten auf Basis einer kapazitiven Sensorik mit – mindestens zwei nebeneinander angeordneten Sensoren (1, 1’), – einem oder mehreren Aktoren (6), – einer Auswerteeinheit (4), wobei die Sensoren (1, 1’) mittels der Auswerteeinheit (4) in Form einer kapazitiven Sensorik verschaltet und die Aktoren (6) auf Grundlage eines detektierten Ereignisses von der Auswerteeinheit (4) ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoren (1, 1’) geradlinig ausgestreckte, isolierte lineare Leiter, bevorzugt aus Kupfer, sind und gleich beabstandet parallel zueinander in oder unter einem Bauelement (13) eines Raumes angeordnet sind, die Leiter (1, 1’) an einem Sensorcontroller (2, 2’) angeschlossen sind und der Sensorcontroller (2, 2’) mit der Auswerteeinheit (4) verbunden ist, wobei die Kommunikation zwischen dem Sensorcontroller (2, 2’) und der Auswerteeinheit (4) über einen Installationsbus, ein Bussystem, oder einen I2C (Inter-Integrated Circuit)-Bus erfolgt und die Sensoren (1, 1’) in einem Bauteil / Bauelement, und/oder in den Fugen eines aus Fliesen bestehenden Fußbodenbelags (13), eingebracht, eingewebt oder eingebettet sind.
Patent DE-102012111700-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur variothermen Temperierung eines Spritzgießwerkzeugs
Inventor: WELLER KARSTEN
IPC: B29C45/78
Filed: 2012-12-03
Granted: 2017-01-19
Abstract: Vorrichtung zur variothermen Temperierung eines Spritzgießwerkzeugs (3), umfassend einen Heizkreislauf (1) und einen Kühlkreislauf (2), die durch das Spritzgießwerkzeug (3) geführt sind, wobei der Heizkreislauf (1) mit einem Temperiergerät (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Kühlkreislauf (2) und Heizkreislauf (1) miteinander verbunden sind, wobei in dem Kühlkreislauf (2) und in dem Heizkreislauf (1) jeweils ein den Vorlauf (12, 21) und den Rücklauf (13, 22) verbindendes Mehrwegeventil (16, 25) angeordnet ist und wobei der Kühlkreislauf (2) mit einem Wassernetz (4) verbunden ist, wobei in dessen Zulauf (21) eine Druckpumpe (23) und in dessen Rücklauf (22) ein Überströmventil (24) angeordnet ist und wobei das Überströmventil (24) umgehend eine Bypassleitung (6) in dem Rücklauf (22) des Kühlkreislaufs (2) angeordnet ist, in der ein Absperrventil (61) angeordnet ist.
Patent DE-102012112329-B4 (DE)
Title: Kettenzug mit verbessertem Ketteneinlauf
Inventor: WEINGÄRTNER JÜRGEN
IPC: B66D3/12
Filed: 2012-12-14
Granted: 2020-04-23
Abstract: Kettenzug (10) mit einer Kettenführung (12) für eine Gliederkette (14), wobei die Kettenführung (12) aufweist:einen Kanal (36), der einen kreuzförmigen Querschnitt aufweist und durch den sich die Gliederkette (14) erstreckt,eine Stirnfläche (26), die sich ausgehend von einer Mündung (28) des Kanals (36) von diesem weg erstreckt,wobei der Kanal (36) eine Durchtrittsrichtung (D) festlegt und sich in Richtung zu der Stirnfläche (26) erweitert und wobei an der Stirnfläche (26) um die Mündung (28) des Kanals (36) herum ein Vorsprung (30) ausgebildet ist,wobei der Vorsprung (30) eine Erhebung über die Stirnfläche ausbildet,wobei der Vorsprung (30) kugelabschnittförmig oder kegelförmig oder pyramidenförmig ist.
Patent DE-102012210850-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Fluidsystem
Inventor: JOHNSON NANCY L
IPC: G05D16/00
Filed: 2012-06-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorrichtung (10, 110, 210, 310, 410) für ein Fluidsystem (14, 22; 114; 212, 214; 312),- wobei die Vorrichtung (10, 110, 210, 310, 410) umfasst:ein Element (24, 124, 224, 324, 414), das aus einer Formgedächtnislegierung in einem Zustand mit austenitischer Phase besteht und ein Ende aufweist, das funktionell mit einem fixierten Punkt (26, 128, 220, 326) verbunden ist;ein bewegbares Element (30, 130, 230, 330), das funktionell mit einem anderen Ende des Elements (24, 124, 224, 324, 414) verbunden ist;- wobei das Element (24, 124, 224, 324, 414) derart konfiguriert ist, dass es einem Phasenwechsel von einer austenitischen Phase mit hohem Modul zu einer martensitischen Phase mit geringem Modul in direktem Ansprechen auf eine mechanische Aktivierungsspannung ausgesetzt ist; und- wobei das Element (24, 124, 224, 324, 414) derart konfiguriert ist, sich mit der Phasenänderung reversibel zu strecken, wodurch das bewegbare Element (30, 130, 230, 330) relativ zu dem fixierten Punkt (26, 128, 220, 326) bewegt wird,- wobei das Element (24, 124, 224, 324, 414) in Kontakt mit einem ersten Gebiet (42, 352, 442) des Fluidsystems (14, 22; 114; 212, 214; 312) angeordnet ist,- wobei das bewegbare Element (30, 130, 230, 330) eine erste und zweite Seite (36, 136, 232, 340, 440; 38, 138, 234, 342, 444) aufweist, so dass die erste Seite (36, 136, 232, 340, 440) in Kontakt mit dem ersten Gebiet (42, 352, 442) steht, und- wobei die Aktivierungsspannung durch eine Druckdifferenz über die erste und zweite Seite (36, 136, 232, 340, 440; 38, 138, 234, 342, 444) des bewegbaren Elements (30, 130, 230, 330), die einen ersten kritischen Wert überschreitet, definiert ist und- ferner mit:einem Gehäuse (220), das funktionell mit dem Element (24, 124, 224, 324, 414) verbunden ist,einer Kappe (216), die derart angepasst ist, eine Öffnung in dem Gehäuse (220) zu bedecken, undeiner Kerbe (244), die durch die Kappe (216) definiert ist, wobei das bewegbare Element (30, 130, 230, 330) derart konfiguriert ist, mit der Kerbe (244) in Eingriff zu treten, wenn die Druckdifferenz den ersten kritischen Wert überschreitet, wodurch eine Entfernung der Kappe (216) von dem Gehäuse (220) selektiv verhindert wird.
Patent DE-102012220168-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem System zum Umwälzen von Kraftstoff durch eine Direkteinspritzpumpe eines Bi-Fuel-Motors
Inventor: MARRIOTT CRAIG D
IPC: F02M31/20
Filed: 2012-11-06
Granted: 2020-04-02
Abstract: Fahrzeug (20), umfassend:einen Bi-Fuel-Motor (22), der unabhängig mit einem ersten Kraftstoff- typ oder einem zweiten Kraftstofftyp betreibbar ist; undein Kraftstoffversorgungssystem (24), das mit dem Bi-Fuel-Motor (22) gekoppelt und zur Versorgung des Bi-Fuel-Motors (22) mit dem ersten Kraftstofftyp konfiguriert ist, wobei das Kraftstoffversorgungssystem (24) umfasst:einen Tank (26), der zum Speichern einer Flüssigversorgung des ersten Kraftstofftyps konfiguriert ist;eine Saugpumpe (28) in Fluidkommunikation mit dem Tank (26), die zur Druckbeaufschlagung und Umwälzung des ersten Kraftstofftyps konfiguriert ist;eine Direkteinspritzpumpenbaugruppe (30), die mit dem Bi-Fuel-Motor (22) und in Fluidkommunikation mit der Saugpumpe (28) zum Aufnehmen des ersten Kraftstofftyps davon und in Fluidkommunikation mit dem Bi-Fuel-Motor (22) zur Lieferung des ersten Kraftstofftyps daran gekoppelt ist; undeinen Kühlkreislauf (52, 66) in Fluidkommunikation mit der Direkteinspritzpumpenbaugruppe (30);wobei die Direkteinspritzpumpenbaugruppe (30) einen Niederdruckeinlass (32) zur Aufnahme des ersten Kraftstofftyps von der Saugpumpe (28) und einen Hochdruckauslass (34) zur Lieferung des ersten Kraftstofftyps an den Bi-Fuel-Motor (22) aufweist;wobei die Direkteinspritzpumpenbaugruppe (30) eine Hochdruckpumpe (40) aufweist, die den Niederdruckeinlass (32) und den Hochdruckauslass (34) in Fluidkommunikation verbindet und dazu dient, den Druck des ersten Kraftstofftyps anzuheben;dadurch gekennzeichnet , dassdie Hochdruckpumpe (40) antreibend mit dem Bi-Fuel-Motor (22) gekoppelt ist;die Hochdruckpumpe (40) eine Niederdruckseite (46) in Fluidkommunikation mit dem Niederdruckeinlass (32) und eine Hochdruckseite (48) in Fluidkommunikation mit dem Hochdruckauslass (34) aufweist, wobei zwischen dem Niederdruckeinlass (32) und der Niederdruckseite (46) der Hochdruckpumpe (40) ein Rückschlagventil (62) angeordnet ist;der erste Kraftstofftyp Benzin- oder Dieselkraftstoff ist und der zweiten Kraftstofftyp Erdgas, Flüssiggas oder Wasserstoff ist;der Bi-Fuel-Motor (22) auch mit einer Kombination aus dem ersten Kraftstofftyp und dem zweiten Kraftstofftyp betreibbar ist; und dassder Kühlkreislauf (52, 66) zum Umwälzen des ersten Kraftstofftyps durch die Direkteinspritzpumpenbaugruppe (30) konfiguriert ist, um den ersten Kraftstofftyp, der in der Direkteinspritzpumpenbaugruppe (30) angeordnet ist, zu kühlen, wenn der Bi-Fuel-Motor (22) mit dem ersten und/oder mit dem zweiten Kraftstofftyp betrieben wird.
Patent DE-102013002257-B4 (DE)
Title: Gelenkkörper
Inventor: ROTHE JOACHIM
IPC: F16D3/78
Filed: 2013-02-12
Granted: 2024-02-08
Abstract: Gelenkkörper (10) mit einer Drehachse zum Verbinden zweier Wellenenden, mit einer Vielzahl in Drehrichtung verteilter Koppelmittel (12), mit einer Vielzahl von Schlingenpaketen (30, 32), von denen jedes zwei benachbarte Koppelmittel (12) umschlingt und mit einer elastomeren Koppelmasse (16), in welche die Koppelmittel (12) und die Schlingenpakete (30, 32) eingebettet sind, wobei die Schlingenpakete (30,32) einander gegenüberliegende Endflächen aufweisen, die senkrecht auf der Drehachse des Gelenkkörpers (10) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den einander gegenüberliegenden Endflächen zumindest eines Teiles der Schlingenpakete (30, 32) eine elastomere Lagermaterialschicht (34) angeordnet ist.