baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111012-A1 (DE)
Title: Kabelpflug
Inventor: FÖCKERSPERGER FRANK
IPC: H02G1/06
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kabelpflug (10) zum Einbringen mindestens einer Leitung, insbesondere mindestens eines Rohres oder Kabels, in den Untergrund. Der Kabelpflug (10) umfasst ein Fahrgestell (11) mit einem zentralen Körper (11) und mit Vorderrädern (12) und Hinterrädern (13), wobei die Vorderräder (12) und Hinterräder (13) über Abstützungen (18) verstellbar am zentralen Körper (11) angebracht sind, und ein Schwert (14) zum Eingriff in den Untergrund, welches in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (F) hinter dem zentralen Körper (11) angeordnet ist. Der erfindungsgemäße Kabelpflug (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem zentralen Körper (11) und dem Schwert (14) veränderbar und in der jeweiligen Stelllage fixierbar ist.
Patent DE-102016111521-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Kabelbaums
Inventor: ECKER MARTIN
IPC: H01B13/012
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Vorrichtung (1) zur Herstellung eines Kabelbaums, mit  – einer Baubrettaufnahme (18) zur Aufnahme eines Baubretts (4); und  – einem Bearbeitungsautomat (40) mit wenigstens einem Roboterarm (22),  wobei die Baubrettaufnahme (18) an einem Gestell (10) derart vorgesehen ist, dass das Baubrett (4) in einer definierten Lage bezüglich des Gestells (10) fixiert oder fixierbar ist, und wobei der Bearbeitungsautomat (40) an dem Gestell (10) montiert oder montierbar ist, und der Bearbeitungsautomat (40) und die Baubrettaufnahme (18) in einer definierten Lage zueinander derart positioniert oder positionierbar sind, dass ein Ende des wenigstens einen Roboterarms (22) jeden oder im Wesentlichen jeden Punkt in zumindest einem Teilbereich auf einer Oberfläche des Baubretts (4) wiederholbar erreicht.
Patent DE-102016113301-A1 (DE)
Title: Schalldämpfergehäusegrundkörper mit integraler aerodynamischer Abschirmung
Inventor: COLLARENO MICHAEL
IPC: F01N13/08
Filed: 2016-07-19
Abstract: Ein Schalldämpfergehäuse wird aus einem Metallblechzuschnitt ausgeformt. Das Gehäuse umfasst einen rohrförmigen Grundkörperabschnitt, der zu einem Rohr rollgebogen wird, sodass eine erste Kante des Zuschnitts an einer mittleren Nahtlinie über den Zuschnitt geschweißt werden kann. Eine aerodynamische Abschirmungserweiterung geht integral vom rohrförmigen Grundkörperabschnitt zwischen der mittleren Nahtlinie und einer zweiten Kante des Zuschnitts aus, um einen Spalt zwischen dem Schalldämpfer und angrenzenden Strukturen zu bedecken, wenn sie an einem Fahrzeug angebaut ist.
Patent DE-102016114857-A1 (DE)
Title: Temperierbare Umformvorrichtung für Metallbänder
Inventor: EBNER ROBERT
IPC: B21D37/16
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Umformen eines Bandabschnitts, insbesondere eines Metallbandabschnitts. Die Vorrichtung (100) weist eine erste Umformplatte (110) mit einer Auflagefläche (111), wobei die erste Umformplatte (110) mittels der Auflagefläche (111) auf den Bandabschnitt aufpressbar ist, um diesen umzuformen und zu temperieren, und eine Verformungseinrichtung (130) auf, wobei die Verformungseinrichtung (130) konfiguriert ist, die erste Umformplatte (110) zu verformen, sodass die Auflagefläche (111) ein vorbestimmtes Umformprofil aufweist. Die Vorrichtung weist ferner eine Temperiereinrichtung (140) auf, welche konfiguriert ist, die erste Umformplatte (110) derart zu temperieren, dass die Auflagefläche (111) bei Auflage auf dem Bandabschnitt diesen temperiert.
Patent DE-102016115109-A1 (DE)
Title: Kapazitive Sensorvorrichtung mit verbesserter Störtoleranz
Inventor: BEXTERMÖLLER HUBERT
IPC: H03K17/96
Filed: 2016-08-15
Abstract: Eine Sensorvorrichtung zur kapazitiven Erfassung von Annäherungen oder Berührungen durch einen Benutzer (5), wobei die Sensorvorrichtung mehrere Elektroden (2, 3, 4) aufweist, welche galvanisch getrennt und beabstandet voneinander und in mehreren Lagen übereinander angeordnet sind. Die Elektroden (2, 3, 4) sind mit wenigstens einer Steuer- und Auswerteschaltung (1) gekoppelt, welche die Elektroden in aufeinander folgenden Zeiträumen derart zur Ausübung wechselnder Funktionen ansteuert, dass die Elektroden eine kapazitive Sensoranordnung mit zeitlich veränderlicher Elektrodenbelegung bilden. Die Steuer- und Auswerteschaltung (1) steuert zur Erfassung einer Betätigung die Elektroden (2, 3, 4) nacheinander mit wenigstens zwei verschiedenen Elektrodenbelegungen an, wobei für jede Elektrodenbelegung wenigstens eine separate Signalerfassung erfolgt und wobei die Steuer- und Auswerteschaltung die mehreren separaten Signalerfassungen auswertet und eine Betätigung in Abhängigkeit von sämtlichen separaten Signalerfassungen erfasst.
Patent DE-102016116124-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verschweißen von Fügepartnern
Inventor: NEUMANN GUENTER
IPC: B23K26/348
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Verschweißen von zumindest zwei Fügepartnern (20, 22) unter Ausbildung einer Schweißnaht mittels sowohl Laser- als auch Lichtbogenstrahls (18), die von einer Hybridschweißvorrichtung (10) bereitgestellt werden. Um einen verbesserten Energieeintrag im Fügebereich sowie eine Optimierung des Schweißvorganges an dem zu überbrückenden Spalt zwischen den zu verschweißenden Fügepartnern zu erhalten, ist vorgesehen, dass von dem Laserstrahl (18) ein einziger Fokus (32) auf den Fügebereich (26) abgebildet wird und dass der Fokus relativ zur Verfahrbewegung der Hybridschweißvorrichtung (10) und quer zur und/oder in Verfahrrichtung (11) der Hybridschweißvorrichtung verstellt wird.
Patent DE-102016116537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur akustischen Temperaturmessung sowie Anordnung einer solchen Vorrichtung
Inventor: BEHLER GOTTFRIED
IPC: G01N29/50
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur akustischen Temperaturmessung in einem Prozessraum (19), insbesondere in einem Hochofen. Die Vorrichtung umfasst hierbei mehrere Schallerzeugereinrichtungen (5a) und Schallempfängereinrichtungen (5b) zum Aussenden und Empfangen von Schallsignalen, die mit Abstand zueinander am oder im Prozessraum (19) positionierbar sind. Weiterhin umfasst die Vorrichtung umfasst eine Signalsteuer- und Verarbeitungseinrichtung (17), die im Betrieb mit den Schallerzeugereinrichtungen (5a) und Schallempfängereinrichtungen (5b) elektrisch verbunden ist. Die Signalsteuer- und Verarbeitungseinrichtung (17) ist zum sequenziell und zeitlich verschachtelten Aussenden von in der Frequenz sich ändernden Sendeschallsignalen durch die Schallerzeugereinrichtung (5a) konfiguriert. Die Signalsteuer- und Verarbeitungseinrichtung (17) ist ferner zum Korrelieren der von den Schallempfängereinrichtung (5b) empfangenen Empfangsschallsignalen und den Sendeschallsignalen konfiguriert. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Erfassung eines Temperaturfeldes, sowie eine Anordnung einer Vorrichtung zur akustischen Temperaturmessung.
Patent DE-102016117178-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konsolidieren einer Faserpreform
Inventor: AKIN DENIZ
IPC: B29C70/54
Filed: 2016-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Konsolidieren einer Faserpreform für die Herstellung eines Faserverbundbauteils aus einem Faserverbundwerkstoff, mit den Schritten: – Platzieren eines Fasermaterials des Faserverbundwerkstoffes auf einem Formwerkzeug (20) zum Aufbau der Faserpreform (30), – Abdecken der aufgebauten Faserpreform (30) durch eine Abdeckung, und – Temperieren der Faserpreform (30) zum Konsolidieren, gekennzeichnet durch – Bereitstellen mindestens einer flächigen Heizeinrichtung (10), die eine auf einer biegeflexiblen Trägerschicht (11) angeordnete Leiterschicht (12) mit einem oder mehreren flächigen Leiterbahnen (13) aus einem elektrisch leitfähigen Material aufweist, – Auflegen der flächigen Heizeinrichtung auf eine formgebende Werkzeugoberfläche (21) des Formwerkzeuges (20), wobei die flächige Heizeinrichtung lösbar auf die formgebende Werkzeugoberfläche (21) aufgelegt wird, – Platzieren des Fasermaterials auf das Formwerkzeug (20), sodass zwischen der formgebenden Werkzeugoberfläche (21) und dem platzierten Fasermaterial die flächige Heizeinrichtung liegt, und – Bestromen der Leiterschicht (12) der flächigen Heizeinrichtung, um die Faserpreform (30) zu temperieren.
Patent DE-102016120601-A1 (DE)
Title: Mehrgängiges Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: WOODEN ELIZABETH I
IPC: F16H3/093
Filed: 2016-10-27
Abstract: Getriebe, koppelbar mit einem Antriebsglied, das ein Abtriebsglied, erste und zweite Getriebeantriebsglieder, erste und zweite Vorgelegewellen, eine Vielzahl ko-planarer Zahnradsätze und eine Vielzahl Drehmoment übertragender Komponenten beinhaltet. Die Drehmoment übertragenden Komponenten beinhalten eine Vielzahl von Synchronisierungsbaugruppen und eine Doppelkupplungsbaugruppe. Das Getriebe ist so veranlagt, dass mindestens eine Rückwärtsgangstufe und eine Vielzahl von Vorwärtsgangstufen zwischen dem Antriebsglied und dem Abtriebsglied festgelegt sind.
Patent DE-102016124834-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Partikelmassenstroms eines Verbrennungsmotors
Inventor: TERZI FRANCESCO
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines Partikelmassenstroms eines Verbrennungsmotors. Erfindungsgemäß wird an mindestens einem gewählten Betriebspunkt des Verbrennungsmotors die Abhängigkeit des Partikelmassenstroms von einem Lambdawert λ des Verbrennungsmotors mittels einer Exponentialfunktion modelliert, wobei die Exponentialfunktion im Exponenten das Produkt aus dem Lambdawert λ und einem Exponentialkoeffizienten E umfasst.
Patent DE-102016201067-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Kommunikation zwischen einem Fahrzeug und einem automatisierten Parksystem
Inventor: HESS FELIX
IPC: B60W30/06
Filed: 2016-01-26
Abstract: Es wird eine Anordnung (300) zur Kommunikation zwischen einem Fahrzeug (100) und einem automatisierten Parksystem (200) beschrieben, umfassend eine erste Kommunikationsvorrichtung (110), welche an dem Fahrzeug (100) angeordnet ist und wenigstens eine Sendeeinrichtung (121, 131) zum Senden eines ersten Datensignals über eine drahtlose Kommunikationsverbindung (320) umfasst, und eine zweite Kommunikationsvorrichtung (210), welche dem automatisierten Parksystem (200) zugeordnet ist und eine Empfangseinrichtung (222) zum Empfangen des ersten Datensignals über die drahtlose Kommunikationsverbindung (320) umfasst, wobei die wenigstens eine Sendeeinrichtung (121, 131) der ersten Kommunikationsvorrichtung (110) in Form eines Senders eines am Fahrzeug (100) angeordneten akustischen, elektromagnetischen oder optischen Umfeldsensors (120, 130) ausgebildet ist.
Patent DE-102016201254-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung
Inventor: GREGORIUS THORSTEN
IPC: F24D19/08
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung ist auf eine Entlüftungsvorrichtung (100,100‘) zur Entlüftung einer Flüssigkeit mit zumindest einem Flüssigkeitszulauf (110, 112), zumindest einem Flüssigkeitsablauf (118, 138) und einem Luftauslass (114) gerichtet, wobei die Entlüftungsvorrichtung (100, 100‘) mit einem Flüssigkeitskreislauf (200) verbindbar ist, sodass eine Flüssigkeit durch den Flüssigkeitszulauf (110, 112) in die Entlüftungsvorrichtung (100, 100‘) einströmt und die Entlüftungsvorrichtung (100, 100‘) durch den Flüssigkeitsablauf (118, 138) wieder verlässt. Der Luftauslass (114) ist an einer Oberseite der Entlüftungsvorrichtung (100, 100‘) angeordnet und dazu ausgebildet, ein unterhalb des Luftauslasses (114) befindliches Gas aus der Entlüftungsvorrichtung (100, 100‘) auszuleiten In der Entlüftungsvorrichtung (100, 100‘) ist ein Strömungskanal für die Flüssigkeit ausgebildet, wobei der Strömungskanal den Flüssigkeitszulauf (110, 112) und den Flüssigkeitsablauf (118, 138) verbindet. Erfindungsgemäß wird der Strömungskanal durch ein in der Entlüftungsvorrichtung (100, 100‘) angeordnetes Führungselement (124) zur Führung des Flüssigkeitsstroms gebildet, wobei das Führungselement (124) zumindest eine in Einbaulage der Entlüftungsvorrichtung (100, 100‘) horizontale Verzögerungsstrecke im Strömungskanal definiert, wobei die Strömungsgeschwindigkeit der Flüssigkeit im Bereich der Verzögerungsstrecke reduziert ist, wobei sich der Luftauslass (114) im Bereich eines Endabschnitts der Verzögerungsstrecke.
Patent DE-102016201891-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung eines Bremssystems und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: LEE WOONG KI
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-02-09
Abstract: Es werden eine Steuervorrichtung eines Bremssystems und ein Verfahren zum Steuern desselben offenbart. Die Steuervorrichtung enthält eine Eingangseinheit, die ein Verbindungssignal über eine Verbindung zwischen einem Fahrzeug und einem Anhänger, die von einer Erfassungsvorrichtung erfasst wird, empfängt und gegenwärtige Gierraten-Fehlerinformationen des Fahrzeugs gemäß gegenwärtigen Schwingungsinformationen des Anhängers, die von der Erfassungsvorrichtung erfasst werden, empfängt, eine Bestimmungseinheit, die auf der Grundlage des Verbindungssignals bestimmt, ob das Fahrzeug und der Anhänger gegenseitig verbunden sind, und eine Steuereinheit, die, wenn das Fahrzeug und der Anhänger gegenseitig verbunden sind, Zielgierrateninformationen auswählt, die voreingestellt sind, wobei sie für jeden Typ und jedes Gewicht des Anhängers unterteilt sind, in Abhängigkeit von der Verbindung des Anhängers, um eine Gierraten-Fehlerrate mit Bezug auf die gegenwärtigen Gierraten-Fehlerinformationen des Fahrzeugs gemäß den gegenwärtigen Schwingungsinformationen zu verringern, und einen Bremsbefehl zu dem Bremssystem sendet, um das Fahrzeug gemäß den ausgewählten entsprechenden Zielgierrateninformationen zu bremsen.
Patent DE-102016202487-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum spanlosen Schneiden von Gummi
Inventor: HOLZER FRANZ
IPC: B29C37/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum spanlosen Schneiden von Gummi mit einer Schneide und einem Schneidenhalter für die Schneide. Das erfindungsgemäße Werkzeug ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidenhalter Mittel zur Zufuhr eines flüssigen Schmierstoffs zu der Schneide aufweist, wobei die Schneide wenigstens einen Zufuhrkanal für den Schmierstoff zu dem im Schneideingriff stehenden Teil der Schneide aufweist.
Patent DE-102016204272-A1 (DE)
Title: Aminoxid-haltige Reinigungsmittel
Inventor: BUISKER DETLEF
IPC: C11D3/34
Filed: 2016-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Reinigungsmittel, enthaltend eine Tensidmischung umfassend Aminoxid, Ethersulfat und optional Betain, sowie ein structure control agent, durch dessen Zugabe die Strukturrelaxationszeit des Reinigungsmittels bei einer Temperatur von 30°C auf die Hälfte gesenkt wird, daneben die Verwendung eines solchen Reinigungsmittels zum Reinigen von festen Oberflächen sowie ein Verfahren zur Reinigung von harten Oberflächen unter Verwendung des beschriebenen Reinigungsmittels und schließlich die Verwendung eines structure control agent zur Verbesserung des Fließ- und Dosierverhaltens eines Reinigungsmittels enthaltend eine Tensidmischung, umfassend Aminoxid, Ethersulfat und optional Betain.
Patent DE-102016205437-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung oder Reparatur eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: LIEBL CHRISTIAN
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Herstellung oder Reparatur eines dreidimensionalen Objekts (36) umfassend mindestens einen Bauraum (12) für ein schichtweises, aufeinanderfolgendes Verfestigen mindestens eines verfestigbaren Werkstoffs (16) in vordefinierten Bereichen zum schichtweisen Aufbau des dreidimensionalen Objekts (36) oder zur schichtweisen Reparatur einzelner Bereiche des dreidimensionalen Objekts (36) innerhalb des Bauraums (12); und mindestens eine Lasereinrichtung (18) zum Erzeugen wenigstens eines Laserstrahls (20, 28, 30, 32, 40, 44, 46, 48, 50) mittels welchem eine Werkstoffschicht (22) lokal zu einer Objektschicht verschmelzbar und/oder versinterbar ist. Dabei umfasst die Vorrichtung (10) mindestens einen Parabolspiegel (24, 34) oder mindestens eine parabolspiegelartige ausgebildete Vorrichtung, wobei eine Innenseite (42) des Parabolspiegels (24, 34) oder der parabolspiegelartig ausgebildeten Vorrichtung konkav zu der Werkstoffschicht (22) ausgerichtet ist und die Lasereinrichtung (18) über- und/oder außerhalb einer Bauplattform (14) angeordnet ist, derart, dass der erzeugte Laserstrahl (20, 28, 30, 32, 40, 44, 46, 48, 50) über eine Strahlablenkung mittels des Parabolspiegels (24, 34) oder der parabolspiegelartig ausgebildeten Vorrichtung auf der Werkstoffschicht (22) auftrifft, wobei eine Projektionsfläche (P1, P2) des Parabolspiegels (24, 34) oder der parabolspiegelartig ausgebildeten Vorrichtung größer oder kleiner ist als zumindest eine Baufläche (B) der Bauplattform (14), welche zum Auftrag des Werkstoffs (16) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung oder Reparatur eines dreidimensionalen Objekts (36).
Patent DE-102016206167-A1 (DE)
Title: Adaptives Halbduplex-/Vollduplex-Verfahren für batterie- und antennen-abhängige Geräte
Inventor: TABET TARIK
IPC: H04W52/02
Filed: 2016-04-13
Abstract: Ein Endgerät (user equipment, UE) und eine Netzwerkeinheit setzen verbesserte Kommunikationsverfahren um, die es einem UE ermöglichen, unter Verwendung unterschiedlicher Betriebsmodi zu funktionieren, ohne sich vom Netzwerk zu trennen. Das UE kann eine erste Information senden, die seine Fähigkeiten gegenüber der Netzwerkeinheit anzeigen, und kann basierend auf der ersten Information einen ersten Hinweis empfangen. Der erste Hinweis kann anzeigen, dass das UE gemäß einem ersten Betriebsmodus funktioniert. Das UE kann basierend auf einem Eintreten einer ersten Bedingung, die an der Netzwerkeinheit erkannt werden kann, einen zweiten Hinweis empfangen. Der zweite Hinweis kann anzeigen, dass das UE gemäß einem zweiten Betriebsmodus funktioniert, der sich vom ersten Betriebsmodus unterscheidet. Die erste Bedingung kann eine Initialisierung einer Echtzeit-Datenpaket-Sitzung für das UE sein oder kann eine erste Mitteilung sein, die das UE als Reaktion darauf, dass eine oder mehrere Funkbedingungen einen Schwellenwert überschreiten, versendet.
Patent DE-102016208665-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur lösbaren axialen Verbindung zweier Wellen eines Getriebes
Inventor: FÜHRER KIM
IPC: F16H57/00
Filed: 2016-05-19
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur lösbaren axialen Verbindung zweier Wellen (2, 3) eines Getriebes (1) vorgeschlagen, welche eine Schraube (4) aufweist, die von außen über eine Öffnung in den Getriebeölraum (6) einführbar ist, mittels der die beiden axial zu verbindenden Getriebewellen (2, 3) miteinander verschraubbar sind, wobei die axial zu verbindenden Getriebewellen (2, 3) und die Schraube (4) koaxial zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016208904-A1 (DE)
Title: Spritzgegossener Artikel sowie Verfahren zur Herstellung des Artikels
Inventor: ELSASSER CARSTEN
IPC: B29C44/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen spritzgegossenen Artikel aus einem thermoplastischen Kunststoff mit einer die Gestalt des Artikels definierenden Wand, wobei die Wand einen expandierten thermoplastischen Kunststoff umfasst, der im Bereich einer ersten Wandstärke von einem Ausgangsvolumen auf ein Zielvolumen expandiert wurde, wobei die Wand auf die erste Wandstärke von dem Ausgangsvolumen auf das Zielvolumen von dem 1,5 fachen auf das 3,5fache des Ausgangsvolumens expandiert ist und wobei die Wand im Bereich der ersten Wandstärke eine gewichtsbezogene Biegesteifigkeit aufweist, die wenigstens das 1,5 fache der gewichtsbezogenen Biegesteifigkeit einer nicht expandierten Wand aus dem gleichen thermoplastischen Kunststoff beträgt, wobei die Wand Hohlräume einer ersten Kategorie und Hohlräume einer zweiten Kategorie umfasst, wobei die Hohlräume der ersten Kategorie größer als die Hohlräume der zweiten Kategorie sind und wobei die Hohlräume der ersten Kategorie in Richtung ihrer größten Erstreckung gemessen größer als 0,5 mm, vorzugsweise teilweise größer als 1,1 mm sind und die Größe der Hohlräume der zweiten Kategorie in Richtung ihrer größten Erstreckung gemessen zwischen 0,5 und 0,35 mm beträgt.
Patent DE-102016217604-A1 (DE)
Title: Modulare Halterung eines Wischgummiprofils
Inventor: LOESCH MANFRED
IPC: B60S1/38
Filed: 2016-09-15
Abstract: Es wird ein Halteelement (20) für Wischgummiprofile (10) beschrieben, insbesondere für Wischleisten für Scheibenwischer, umfassend relativ zueinander bewegbare und miteinander formschlüssig verbindbare Anschlussteile, wobei die Anschlussteile (32a, 32b, 33a, 33b) durch eine formschlüssige Verbindung untereinander einen sich in Längsrichtung des Wischgummiprofils (10) erstreckenden Verbund bilden.
Patent DE-102016221829-A1 (DE)
Title: Energieversorgungsfahrzeug zum Versorgen eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs mit elektrischer Energie
Inventor: Blum André
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieversorgungsfahrzeug (20) zum Versorgen eines elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs mit elektrischer Energie, mit einer Antriebseinheit (22) zum Verfahren des Energieversorgungsfahrzeugs (20), einer elektrischen Energiequelle (24) zum Bereitstellen von elektrischer Energie für das elektrisch antreibbare Kraftfahrzeug und einer elektrischen Kopplungseinrichtung (26) zum elektrischen Koppeln der elektrischen Energiequelle (24) mit dem elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeug, um die elektrische Energie von der elektrischen Energiequelle (24) an das elektrisch antreibbare Kraftfahrzeug zu übertragen, mit einer eine Kommunikationseinrichtung (30) umfassenden Steuereinheit (28), die ausgebildet ist, das Energieversorgungsfahrzeug (20) als selbstfahrendes und/oder ferngesteuertes Fahrzeug zu führen und die Kopplungseinrichtung (26) zum automatischen elektrischen Koppeln des elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs zu steuern.
Patent DE-102017102176-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit einem Lösemechanismus zur Entkopplung eines Schaftabschnitts von einem Griff
Inventor: SCHWEITZER TOM
IPC: A61B17/32
Filed: 2017-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Instrument (1) mit einem Schaftabschnitt (5), der an seinem proximalen Endabschnitt (16) mit einem Griff (4) verbunden ist, welcher ein starres Griffteil (2) und ein dazu bewegliches Griffteil (3) aufweist, sowie mit einem Lösemechanismus (6), der derart betätigbar ist, dass der Schaftabschnitt (5) und der Griff (4) voneinander entkoppelt sind, wobei der Lösemechanismus (6) ein bevorzugt wippenartiges Betätigungselement (7) aufweist, das derart verschwenkbar ist, dass der Schaftabschnitt (5) und der Griff (4) voneinander gelöst sind.
Patent DE-102017103153-A1 (DE)
Title: Elektrophotographisches photosensitives element, prozesskartusche und elektrophotographischer apparat
Inventor: SUGIYAMA KAZUMICHI
IPC: G03G5/06
Filed: 2017-02-16
Abstract: Es wird ein elektrophotographisches photosensitives Element bereitgestellt, das eine Oberflächenschicht beinhaltet, die ein ladungserzeugendes Material und ein Polyesterharz enthält. Das Polyesterharz enthält eine Struktur mit einer 12- oder höhergliedrigen Cycloalkylengruppe.