baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011000313-U1 (DE)
Title: Flacher transparenter Gegenstand mit verbesserter Brillanz
IPC: A44C17/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Flacher transparenter Gegenstand, umfassend eine erste Seite (1) und eine dieser gegenüber liegenden zweite Seite (2), und umfassend mindestens eine, einen Wandbereich aufweisende Vertiefung (4, 4A, 4B) in der zweiten Seite (2), bei dem von der ersten Seite (1) in den Gegenstand eindringendes Licht an den Innenflachen der zweiten Seite (2) und der Vertiefung (4, 4A, 4B) reflektierbar ist, so dass es zumindest teilweise auf der ersten Seite (1) wieder austritt und so dem Gegenstand eine Brillanz verleiht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbesserung der Brillanz eine Mehrzahl von Facetten (5, 5') in dem Wandbereich der Vertiefung (4, 4A, 4B) angeordnet ist.
Patent DE-202011001254-U1 (DE)
Title: Markise
IPC: E04F10/06
Filed: 2011-01-08
Abstract: Markise (1) mit mehreren parallel in Abstand zueinander angeordneten Wickelwellen (6a, 6b), wobei auf diesen Tuchsegmente (3a, 3b) in Abstand zueinander auf- und abwickelbar angeordnet sind und die Tuchsegmente (3a, 3b) verschiedener Wickelwellen (6a, 6b) versetzt zueinander so angeordnet sind, dass bei Abwickeln von den Wickelwellen (6a, 6b) sich die einzelnen Tuchsegmente (3a, 3b) zu einem geschlossenen Markisentuch (3) ergänzen.
Patent DE-202011004409-U1 (DE)
Title: Rundum-Wedelfahne bevorzugt für Saunaräume
IPC: G09F17/00
Filed: 2011-03-26
Abstract: Rundum-Wedelfahne, bevorzugt für Saunaräume, bestehend aus – einem Wedeltuch (2) und – einer Fahnenstange (1), die der Befestigung des Wedeltuches (2) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahnenstange (1) aus einem Griffteil (3), einem Handtuchhalteteil (4), und einem hohl zylindrischen Verbindungsteil (5) mit abgestuften Innendurchmesser gebildet ist, das über jeweils ein Ende des Griffteiles (3) und des Handtuchhalteteiles (4) geschoben wird und diese lösbar miteinander verbindet. Auf das Griffteil (3) dann 2 Kugellager (7) mit einem Mindestabstand zueinander von 60 mm mit einem Innendurchmesser entsprechend dem Außendurchmesser des Griffteiles (3) und einem Außendurchmesser entsprechend dem Innendurchmesser des Verbindungsteiles (5) geschoben werden, und die mit Schrauben gegen Verschiebung gesichert sind und wobei das Handtuchhalteteil (4) mittels dreier-oder mehrerer Schrauben gegen das Verdrehen und gegen Verschieben gesichert ist, wobei das Verbindungsteil (5) einen größeren Innendurchmesser an dem Ende aufweist der der Aufnahme des Griffteiles (3) dient und einen dem...
Patent DE-202011050058-U1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung zum Auflösen von Gebindelagen
IPC: B65G47/22
Filed: 2011-05-06
Abstract: Führungsvorrichtung (10) zum Auflösen von Gebindelagen (1), wobei ein Gebinde (2-1, 2-2) mindestens zwei Artikel (3-1, 3-2) umfasst, die durch eine Umverpackung (6, 7) zusammengefasst sind, wobei die Artikel zumindest abschnittsweise weitgehend zylindrisch sind und eine Gesamthöhe (GH), eine geringere Schulterhöhe (SH) und einen oberen Bereich (N) zwischen der Gesamthöhe (GH) und der Schulterhöhe (SH) aufweisen, wobei die Artikel (3-1, 3-2) im Bereich der Schulterhöhe (SH) einen Durchmesser (ds) aufweisen, der größer ist als der Durchmesser der Artikel (3-1, 3-2) im darüber liegenden Bereich (N), wobei die Gebinde (2-1, 2-2) eine Außenkontur aufweisen, die zumindest abschnittweise der Mantelfläche der Artikel (3-1, 3-2) nachgebildet ist, wobei zwischen den Umverpackungen (6, 7) von benachbarten Gebinden (2-1, 2-2) im Bereich (N) oberhalb der Schulterhöhe (SH) der Artikel (3-1, 3-2) eine Lücke (O) ausgebildet ist, wobei die Führungsvorrichtung (10) hängend an einer Rahmenanordnung (20) in einer Führungsebene (FE) oberhalb der Transportebene (TE) einer Transportvorrichtung...
Patent DE-202011101067-U1 (DE)
Title: Förderbandabstreifer
IPC: B65G45/12
Filed: 2011-04-28
Abstract: Förderbandabstreifer zum Reinigen des Untergurtes einer Förderbandanlage, der im wesentlichen aus mindestens einer über die Breite des Gurtbandes verlaufenden, höhenverstellbaren, Abstreiferelemente tragenden Traverse besteht, die beidseitig des Gurtbandes an einer am Traggerüst befestigten Halterung angelenkt und über Torsionsfederelemente nachgiebig gelagert ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig an der Halterung (1) in einem jeweils in vertikaler Ebene eingeschränkt schwenkbaren Gehäuse (2) nebeneinander zwei Torsionsfederelemente (3) mit diametral verlaufenden Schwenkarmen (4) und daran angelenkten Abstreiferelemente (5, 6) tragenden Traversen (7) vorgesehen sind.
Patent DE-202011102914-U1 (DE)
Title: Vogelschutzhaube
IPC: H02G1/02
Filed: 2011-07-06
Abstract: Vogelschutzhaube (100, 3100) für eine Freileitung, wobei die Vogelschutzhaube (100, 3100) einen ersten Abschnitt (300, 3300) und einen zweiten Abschnitt (200) aufweist, wobei der erste Abschnitt (300, 3300) aus einem optisch opaken ersten Material besteht und der zweite Abschnitt (200) aus einem optisch transparenten zweiten Material besteht, oder der zweite Abschnitt aus einem optisch opaken Material besteht und dazu vorgesehen ist, wenigstens teilweise entfernt und durch wenigstens ein Element (3230, 3250) aus einem optisch transparenten zweiten Material ersetzt zu werden.
Patent DE-202011103071-U1 (DE)
Title: Spreizband
IPC: B65G15/32
Filed: 2011-07-09
Abstract: Spreizband mit einer elastischen Gewebebahn, einer auf diese aufgebrachten Beschichtung und in Längsrichtung beidseitig angeordneten Lochstreifen, in die jeweils eine Laschenkette eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung aus einem Polyurethan besteht.
Patent DE-202011105464-U1 (DE)
Title: Beleuchtungs-Vorrichtung
IPC: F21S8/06
Filed: 2011-09-08
Abstract: Beleuchtungs-Vorrichtung (10), umfassend (i) einen zentralen Schaft (12), (ii) mehrere, von dem zentralen Schaft (12) radial ausgehende und an diesem vertikal bewegbare Arme (14, 14', ...), die an ihren radial äußeren Enden (14b, 14b', (iii) jeweils mindestens ein radial abstrahlendes Leuchtmittel (14z, 14z', ...) angebracht aufweisen, und (iv) an den radial äußeren Enden (14b, 14b', ...) der Arme (14, 14', ...) befestigte, im Wesentlichen parallel zur Abstrahl-Richtung der Leuchtmittel (14z, 14z', ...) verlaufende Lichtflächen-Elemente (16, 16n zylinderförmiges Rohr (12a) umfaßt, das an seinem oberen Ende mit Einrichtungen (18) zum befestigenden Aufhängen oder Anbringen oder Aufstellen der Beleuchtungs-Vorrichtung (10) verbunden ist; in dem unteren Drittel (12z) seiner Länge in radialer Anordnung mehrere Einsetz-Öffnungen (12b, 12b', ...) zum Einsetzen der radial inneren Enden (14a, 14a', ...) der radial ausgehenden Arme (14, 14', ...) umfaßt oder in dem unteren...
Patent DE-202011109020-U1 (DE)
Title: Verklebtes Verbundsubstrat aus Karton und einem wässrigen Schaumklebstoff
IPC: B32B7/12
Filed: 2011-12-14
Abstract: Verbundkörper bestehend aus einem Trägersubstrat aus natürlichen Fasern und mindestens einer verklebten zweiten Substratschicht aus einem flexiblen folienförmigen Substrat, die mit einer getrockneten Klebstoffschicht vollflächig verbunden sind, wobei die Klebstoffschicht auf Basis eines wässrigen geschäumten Klebstoffs hergestellt ist.
Patent DE-202012000877-U1 (DE)
Title: Handlicher Zweiebenenbehälter mit Strohhalmschacht für Flüssige und Feste Lebensmittel
IPC: B65D77/08
Filed: 2012-01-27
Abstract: Handlicher Behälter mit der Aufteilung der zwei Ebenen und Strohalmschacht
Patent DE-202012012374-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bissverlagerung im Rahmen einer kieferorthopädischen Behandlung
IPC: A61C7/36
Filed: 2012-12-20
Abstract: Vorrichtung zur Bissverlagerung im Rahmen einer kieferorthopädischen Behandlung mit intramaxillären Verblockungselementen auf der linken und rechten Seite der Zähne des Ober- und Unterkiefers dadurch gekennzeichnet, dass die Verblockungselemente virtuell modelliert und mit konfektionierten Bauteilen aus einer virtuellen Bibliothek versehen werden.
Patent DE-202012013699-U1 (DE)
Title: Schuhwerksartikel mit einem Oberteil mit Mesh-Material
IPC: D03D15/00
Filed: 2012-03-05
Abstract: Schuhwerksartikel (100; 180), umfassend:
 ein Oberteil (110); und
 ein Mesh-Material (150; 187), das in das Oberteil eingearbeitet ist, wobei das Mesh-Material (150; 187) hochzugfeste Stränge (25; 12) und nicht-hochzugfeste Stränge (34; 10) enthält, wobei:
 die hochzugfesten Stränge die Dehnungsbeständigkeit des Mesh-Materials (150; 187) verbessern;
 die hochzugfesten Stränge (25; 12) und die nicht-hochzugfesten Stränge (34; 10) ineinandergreifen, so dass die hochzugfesten Stränge (25; 12) im Wesentlichen an Ort und Stelle gehalten werden und die ineinandergreifende Mesh-Struktur die Bewegung der hochzugfesten Stränge (25; 12) begrenzt;
 ein erster nicht-hochzugfester Strang der nicht-hochzugfesten Stränge (34; 10) über jeden hochzugfesten Strang der hochzugfesten Stränge (25; 12) verläuft und ein zweiter nicht-hochzugfester Strang der nicht-hochzugfesten Stränge (34; 10) unter jedem hochzugfesten Strang der hochzugfesten Stränge (25; 12) verläuft, und
 das Mesh-Material (150; 187) die einzige Schicht ist, die für das Oberteil (110) in Abschnitten des Oberteils (110) bereitgestellt ist.
Patent DE-202013001148-U1 (DE)
Title: Reinigungsmittel
IPC: C11D1/00
Filed: 2013-02-06
Abstract: Reinigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Komponenten enthält: a) mindestens ein negativ geladenes, organisches Makromolekül; b) mindestens ein nichtionisches, anionisches, kationisches oder amphoteres Netzmittel; und c) mindestens einen nichtionischen, anionischen, kationischen oder amphoteren Emulgator für das mindestens eine Netzmittel.
Patent DE-202013003732-U1 (DE)
Title: Wärmeverwaltung für Flugzeugverbundstoffe
IPC: B32B5/06
Filed: 2013-04-19
Abstract: Flugzeugteil, umfassend a. einen faserverstärkten Kunststoffverbundstoff mit einem inneren Abschnitt sowie einer Innenfläche und einer Außenfläche; und b. einen thermischen Artikel, der eine anisotrope Graphitfolie mit einer thermomechanischen Designkonstante von mindestens 10 mm-W/m·K umfasst, wobei der thermische Artikel im inneren Abschnitt des faserverstärkten Kunststoffverbundstoffs angeordnet ist, wobei die thermomechanische Designkonstante eines Materials durch die Wärmeleitfähigkeit des Materials multipliziert mit dessen durchschnittlicher Dicke definiert ist.
Patent DE-202013004042-U1 (DE)
Title: Ausstellungsständer mit einem Verriegelungshaken zum Ausstellen von verschiedenen Produkten
IPC: A47F7/02
Filed: 2013-05-02
Abstract: Ausstellungsständer mit Verriegelungshaken zum Ausstellen von verschiedenartigen Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Hauptkörper umfasst, der mit einer vorderen Abdeckplatte, einer hinteren Abdeckplatte, einer linken Abdeckplatte, einer rechten Abdeckplatte und einer inneren Abdeckplatte ausgebildet ist; wobei eine Mehrzahl von Produktbasisschlitzen an der vorderen Abdeckplatte angeordnet ist; wobei eine Produktbasis im Inneren jedes der Produktbasisschlitze angeordnet ist; wobei ein Verriegelungshakenschaft an einem unteren Teil der inneren Abdeckplatte angeordnet ist; wobei der Verriegelungshakenschaft zwei Schlossköpfe, zwei Schafthülsen, eine Betätigungsstange und eine Mehrzahl von Verriegelungshaken umfasst, wobei eine Mehrzahl von Gleitschlitzen an der inneren Abdeckplatte angeordnet ist, wobei jeder der Verriegelungshaken durch jeweils einen der Gleitschlitze verläuft, um in ein Verriegelungsloch an einem unteren Teil jeder der Produktbasen einzuhaken; wobei eine Klammer an einer Rückseite der hinteren Abdeckplatte angeordnet ist, wobei die zwei Schlossköpfe an jeweils zwei Enden des Verriegelungshakenschafts angeordnet sind, wobei jeder der Schlossköpfe durch ein Befestigungsloch an einem zentralen Teil der linken Abdeckplatte bzw. der rechten Abdeckplatte verläuft.
Patent DE-202013008107-U1 (DE)
Title: Halter für Sonden zum Detektieren von Objekten und/oder Strukturen
IPC: F16M3/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Halter für ein- oder mehrkanalige Sonden zum Detektieren von Objekten und/oder Strukturen im Boden, unter Wasser und aus der Luft, mit einem Detektor (3), in dem die Sensoren und die Elektronik angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (4) ein aus Hohlprofilen gebildetes erstes Leitermodul (5.1) mit zueinander parallel übereinander und horizontal angeordnetem Obergurt (6) und Untergurt (7) umfasst, zwischen denen eine Vielzahl senkrecht den Obergurt (6) und Untergurt (7) verbindender hohler Vertikalstreben (8) vorgesehen sind, in denen jeweils der Detektor (3) ungekapselt angeordnet ist.
Patent DE-202013008131-U1 (DE)
Title: Kaffeetüte mit Schüttvorrichtung
IPC: B65D33/38
Filed: 2013-09-13
Abstract: Kaffeetüte mit Schütteinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Tüte erst unten konisch zuläuft, damit alle Bohnen nach unten entnommen werden können und dann wieder zylindrisch verläuft, dass ein Rundrohr von unten eingeführt werden kann.
Patent DE-202013008674-U1 (DE)
Title: Extrudierte Wasserführung im Wasserabweiser
IPC: B62D25/13
Filed: 2013-09-28
Abstract: Wasserabweiser (1) für ein Kraftfahrzeug der mit einer Unterseite einer Windschutzscheibe (2) verbindbar ist und sich entlang eines unteren Endes der Windschutzscheibe (2) über die Kraftfahrzeugbreite (B) erstreckt, der Wasserabweiser (1) umfassend: – einen Verbindungsbereich (4) der den Wasserabweiser (1) mit der Windschutzscheibe (2) verbindet, – eine der Windschutzscheibe (2) zugewandte erste Schrägfläche (5) mit einer von der Windschutzscheibe (2) weg geneigten Schräge und – eine der Windschutzscheibe (2) abgewandte zweite Schrägfläche (6) mit einer auf die Windschutzscheibe (2) zu geneigten Schräge, wobei die erste Schrägfläche (5) mit der zweiten Schrägfläche (6) in einem Wendepunkt (7) miteinander verbunden ist, ferner umfassend – eine Trennwand (8), die mit einer Innenseite der ersten Schrägfläche (5) und einer Innenseite der zweiten Schrägfläche (6) unterhalb des Wendepunkts (7) verbunden ist, wobei die Trennwand (8) einen Wasserführungskanal (9) in dem Wasserabweiser (1) bildet.
Patent DE-202013100102-U1 (DE)
Title: Wärmedämmleiste und Rahmenprofil für ein Fenster, eine Tür, eine Fassade oder ein Lichtdach mit einem Flächenelement
IPC: E06B3/263
Filed: 2013-01-10
Abstract: Wärmedämmleiste (1) zum Einsetzen in einen Spalt (9) zwischen einem Rahmenprofil (5) eines Fensters, einer Tür, einer Fassade oder eines Lichtdaches und einem an dem Rahmenprofil (5) festgelegten Flächenelement (6), wobei die Wärmedämmleiste (1) einen ersten dem Flächenelement (6) zugewandten Abschnitt (2) und einen zweiten dem Rahmenprofil (5) zugewandten Abschnitt (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (2) und der zweite Abschnitt (3) über ein Filmscharnier (4) verschwenkbar aneinander gehalten sind.
Patent DE-202013105263-U1 (DE)
Title: Drehbankspitze mit automatischer Schlossfunktion
IPC: B23B23/00
Filed: 2013-11-20
Abstract: Drehbankspitze mit automatischer Schlossfunktion, umfassend einen sich auf der Gleitbahn der Drehbank befindenden Spitzekörper und eine sich an der Spitze der Drehbankspitze befindenden Spitzevorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitbahn in der Mitte mit einem Antriebsmotor versehen ist, wobei der Antriebsmotor beim Ausgangsanschluss mit einem Gewindestab versehen ist, und wobei der Spitzekörper unten mit einer Schraube versehen ist, die dem Gewindestab entspricht.
Patent DE-202014001069-U1 (DE)
Title: Diagnostische Durchflussentdrosselungsvorrichtung
IPC: F01P11/06
Filed: 2014-02-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Reinigen eines Medienkanals und zum Detektieren, wenn zusätzliche Hilfe zum Reinigen des Medienkanals benötigt wird, aufweisend:  eine Reinigungsvorrichtung, welche konfiguriert ist Schmutz aus einem Medienkanal zu entfernen; bis  einen Sensor, welcher der Reinigungsvorrichtung zugeordnet ist, wobei der Sensor konfiguriert und angeordnet ist, um einen Zustand zu detektieren, welcher mit einem Bedürfnis nach zusätzlicher Hilfe verknüpft ist, um Schmutz aus dem Medienkanal zu entfernen, und wobei der Sensor weiterhin konfiguriert ist, ein Signal in Antwort auf ein Detektieren eines Zustands zu erzeugen, welcher mit einem Bedürfnis nach zusätzlicher Hilfe verknüpft ist, um Schmutz aus dem Medienkanal zu entfernen; und  einen Prozessor, welcher mit dem Sensor kommuniziert, wobei der Prozessor konfiguriert ist, es einem Bediener basierend auf einem Empfangen des Signals von dem Sensor zu melden, dass zusätzliche Hilfe benötigt wird, um den Medienkanal zu reinigen.
Patent DE-202014003726-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Gangschaltungsbetätigungsanordnung
IPC: B60K20/02
Filed: 2014-05-06
Abstract: Gangschaltungsbetätigungsanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit: einem Gehäuse (20); einem Handschalthebel (10), der gegenüber dem Gehäuse (20) beweglich gelagert ist; und einer Visiereinrichtung mit einer Referenz (30) und einer Markierung (31) zum visuellen Prüfen einer Justierung der Gangschaltungsbetätigungsanordnung, die, insbesondere stationär, an dem Handschalthebel (10) und dem Gehäuse (20) angeordnet ist.
Patent DE-202014004367-U1 (DE)
Title: Sockelleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2014-05-28
Abstract: Sockelleiste (1), umfassend eine Trägerleiste (5) und eine mit der Trägerleiste (5) verbundene Belagleiste (6) aus Kunststoffbodenbelag (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Belagleiste (6) so bemessen ist, dass sie über die untere Kante der Trägerleiste (5) vorsteht und in ihrem über die Trägerleiste (5) vorstehenden Teil (6a) rückseitig Material abgetragen ist, so dass dieser Teil (6a) einen Fußschenkel bildet.
Patent DE-202014007147-U1 (DE)
Title: Wendbare Lenkkopflager-Abdeckkappe mit integrierter Kamerahalterung
IPC: B62J99/00
Filed: 2014-09-08
Abstract: Lenkkopflager-Abdeckkappe jeglicher Bauart welche auf einer Seite eine Kamerahalterung und auf der gegenüberliegenden Seite eine Schraubenbohrung besitzen um damit das Lenkkopflager zu justieren werden dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkkopflager-Abdeckkappe sowohl als Kamerahalterung und umgedreht auch als normale Lenkkopflager-Abdeckkappe genutzt werden kann. Dadurch wird zusätzlich sichergestellt, dass die Kamerahalterung stets mitgeführt wird.
Patent DE-202014008083-U1 (DE)
Title: Wiederanlauf-Schutzvorrichtung
IPC: H02H11/00
Filed: 2014-10-07
Abstract: Eine Wiederaufnaluf-Schutzvorrichtung, bestehend aus:  einem Schaltmodul, das in einem elektrischen Gerät integriert und mit einer externen Stromquelle verbunden ist, wobei das Schaltmodul aus einer elektrischen Stromanschlußklemme, einer ersten Ausgangsklemme und aus einer zweiten Ausgangsklemme besteht und elektrische Stromanschlußklemme mit einer Netzklemme der Stromquelle verbunden ist; und  einem Wiederanlauf-Schutzmodul, das im elektrischen Gerät integriert und mit dem Schaltmodul und einem Motor im elektrischen Gerät verbunden ist, wobei das Wiederanlauf-Schutzmodul aus den folgenden Elementen besteht:  einer Relaisspule, deren ein Ende mit der ersten Ausgangsklemme und das andere Ende dieser Relaisspule mit einer ersten Eingangsklemme des Motors verbunden sind;  einer ersten Relaisschaltung, deren ein Ende mit der zweiten Ausgangsklemme und das andere Ende dieser Relaisschaltung mit einer zweiten Eingangsklemme des Motors verbunden sind; und  einer zweiten Relaisschaltung, deren ein Ende mit der Netzklemme und der elektrischen Stromanschlußklemme und das andere Ende dieser zweiten Relaisschaltung mit der ersten Ausgangsklemme und der Relaisspule verbunden sind;  wobei das erste Eingangsende des Motors weiter mit einer Nullpunktklemme der Stromquelle verbunden ist.
Patent DE-202014008109-U1 (DE)
Title: Luftansaugsystem mit Vorreinigungskammer für einen Trockenluftfilter für Verbrennungsmotoren
IPC: F02M35/02
Filed: 2014-10-09
Abstract: Luftansaugsystem mit einer Vorreinigungskammer für Rohluft für einen Trockenluftfilter für Verbrennungsmotoren, umfassend • eine Vorreinigungskammer (2) mit einem Rohluftansaugstutzen (1), welche über ein elastischers Verbindungsrohr (6) mit dem Luftfiltergehäuse (8) verbunden ist, das aus einem Gehäusekörper und einer Abdeckung mit Gummidichtung (12) besteht und über ein Einlassstutzen (7) für Rohluft und eine Auslassöffnung (11) für Reinluft verfügt • einen Luftfilter (9), welches innerhalb des Luftfiltergehäuses angeordnet ist und dabei das Luftfiltergehäuse in einen Einlass- und Auslassraum teilt, wobei der Luftfilter durch ein Sicherungsgitter (10) in Position gehalten und gesichert werden soll
Patent DE-202014011378-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken
IPC: B41M1/12
Filed: 2014-05-22
Abstract: Anlage zur Herstellung von dreidimensionalen Siebdrucken, umfassend einen Drucktisch, ein Drucksieb mittels dessen zumindest ein Drucknutzen mehrfach bedruckbar ist und wenigstens eine Härteanlage, wobei nach jedem durchgeführten Druck der Wert des Absprunges um die Auftragsstärke des zuvor durchgeführten Druckes erhöhbar ist, wobei die Härteanlage in ihrem Abstand der sich aufbauenden Höhe des Körpers anpassbar ist.
Patent DE-202015000108-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung mit einem Fallenriegel
IPC: E05B63/20
Filed: 2015-01-14
Abstract: Verriegelungsvorrichtung mit einem Fallenriegel (1), der unter Einwirkung einer Fallenfeder steht und bei geöffnetem Türflügel in einer nur teilweise ausgefahrenen, dabei lediglich mit seiner stirnseitig angeordneten Fallenschräge (11) über einen Stulp herausragenden Zwischenstellung durch ein Sperrelement (10) zu arretieren ist, wobei das Sperrelement (10) durch schließblechseitiges Auftreffen eines stulpseitig vorstehenden, im Bereich der Sperrfläche des Fallenriegels (1) angeordneten Auslösers (2) auszurücken ist und dadurch den Fallenriegel (1) in seine volle Ausfahrstellung gelangen lässt, wobei der Auslöser (2) im Fallenriegel (1) schwenkbeweglich gelagert und mit einer zugleich das Sperrelement (10) bildenden Sperrkante versehen ist, wobei das Sperrelement (10) zur Lagerung in dem Fallenriegel (1) zwei seitliche Lagerzapfen (9) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenriegel (1) eine Öffnung (5) besitzt, die von der die Fallenschräge (11) aufweisenden Fallenkopfseite (12) bis zur gegenüberliegenden Sperrfläche (27) reicht, wobei die Öffnung (5) an der Fallenkopfseite (12) einen im Querschnitt verjüngten Bereich zur Bildung von in Richtung der Fallenkopfseite (12) offenen Lagerausnehmungen (Mulde 24) besitzt und der Auslöser (2) mit einer Schenkelfeder (3) verbunden ist, die sich am Rand der Öffnung (5) abstützt, wobei der Auslöser (2) an seinem den Lagerzapfen (9) gegenüberliegendem Ende eine randoffene Mulde (17) hat, in die Zapfen (20) eingreifen.
Patent DE-202015002763-U1 (DE)
Title: Magnetisch gekoppeltes Zubehör für eine selbstangetriebene Vorrichtung
IPC: B62D63/02
Filed: 2015-04-15
Abstract: Selbstangetriebene Vorrichtung, umfassend: ein sphärisches Gehäuse; ein internes Antriebssystem, das einen oder mehrere Motoren umfasst, die in dem sphärischen Gehäuse angeordnet sind; einen Vorspannmechanismus, der mit dem internen Antriebssystem gekoppelt ist, wobei der Vorspannmechanismus eine Feder und ein Federende in Kontakt mit einer Innenfläche des sphärischen Gehäuses umfasst; und ein Zubehör in Kontakt mit einer Außenfläche des sphärischen Gehäuses, wobei das Zubehör durch das sphärische Gehäuse mit dem Vorspannmechanismus magnetisch gekoppelt ist.
Patent DE-202015007500-U1 (DE)
Title: Verband
IPC: A61F13/10
Filed: 2015-07-09
Abstract: Verband zur Behandlung von Wunden und/oder der Haut an Extremitäten bestehend aus einem Verbandelement (12) zur Abdeckung der Wunde und/oder der Haut, wobei das Verbandelement (12) aus einen luftdurchlässigen Weichschaumstoff und einem an oder auf dem Weichschaumstoff angeordneten Fixierelement besteht.
Patent DE-202015007504-U1 (DE)
Title: Berührungsloser Wirbelstromgenerator zur optimierten Wirbelstromverzahnung an kreisförmigen metallischen Gegenelementen
IPC: H02K51/00
Filed: 2015-10-30
Abstract: Berührungsloser Wirbelstromgenerator mit Magnetkegelrad zur optimierten Wirbelstromverzahnung an einem kreisförmigen metallischen Gegenelement (1), mit zumindest einer Spule (7), in deren wenigstens einer Wicklung durch das Magnetkegelrad ein Strom induzierbar ist, der zum Betrieb eines Verbrauchers verwendbar ist, wobei das Magnetkegelrad (2) durch magnetische Wechselwirkung mit dem Gegenelement (1) bewegbar ist.