baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003785-U1 (DE)
Title: Schraubenkompressor
IPC: F04C18/12
Filed: 2008-03-18
Abstract: Schraubenkompressor,
umfassend:  einen Rotorsatz (22), umfassend eine Vielzahl von
Rotoren (221), die im Inneren einer Rotorkammer (222) angeordnet sind;
und  eine Volumenregulierungsstange (212), die neben der Rotorkammer
(222) angeordnet und mit einer Positioniernut (213) ausgebildet
ist;  wobei in der Volumenregulierungsstange (212) ein Ölversorgungsläufer (212a)
installiert ist, und der Ausgang des Ölversorgungsläufers (212a)
an die Rotorkammer (222) anschließt.
Patent DE-202008004131-U1 (DE)
Title: Pilker (Angelköder)
IPC: A01K85/14
Filed: 2008-03-26
Abstract: Pilker
(Angelköder)
welcher, bei seiner Anwendung, eine starke Pendelbewegung ausführt und
durch seine Bewegung unter Wasser Geräusche erzeugt. Dadurch gekennzeichnet,
dass sich der Pilker (Angeköder)
zu beiden Enden (1) hin verjüngt
und blattförmig gestaltet
ist.
Patent DE-202008004683-U1 (DE)
Title: Universelle, nachrüstbare Ankipphilfe für Rollatoren und Gehhilfsmittel (Medizinprodukt)
IPC: A61H3/00
Filed: 2008-04-03
Abstract: Die
Ankipphilfe ist ein technisches Gerät, welches universell an alle
Rollatoren/Gehhilfen angebaut werden kann.
Patent DE-202008005926-U1 (DE)
Title: Spule zum Aufwickeln von strangförmigem Wickelgut
IPC: B65H75/14
Filed: 2008-04-29
Abstract: Spule
zum Aufwickeln von strangförmigem Wickelgut, mit einem
aus zwei gegenläufig konischen zur Teilungsebene zusammenlaufenden
Kernabschnitten gebildeten Kern sowie Flanschscheiben (14, 16) an
den Enden des Kerns, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der
(ersten) Kernabschnitte (18, 20) jeweils zweite Kernabschnitte (22,
24) ausgebildet sind, die von der Teilungsebene (26) ausgehend zur
Ebene des jeweiligen Flansches (14, 16) konisch konvergieren und
in der Ebene des Flansches eine mit Aufnahme (40, 42) für
eine Wickelvorrichtung versehene Verschlußplatte (36, 38)
bilden.
Patent DE-202008006448-U1 (DE)
Title: Stanzzange mit geringen Herstellungskosten
IPC: B26F1/36
Filed: 2008-05-13
Abstract: Stanzzange,
welche enthält:  ein
Griffstück
(10);  eine Steuerschaft-Anordnung (20), welche mit dem Griffstück (10)
schwenkbar verbunden ist;  ein Stanzteil (30), welches an der
Steuerschaft-Anordnung (20) befestigt ist und in Relation zu dem
Griffstück
(10) bewegbar ist;  eine Verbindungsvorrichtung (40), welche
zwischen dem Griffstück
(10) und der Steuerschaft-Anordnung (20) befestigt ist, um das Griffstück (10)
und die Steuerschaft-Anordnung (20) zu verbinden;  wobei das
Griffstück
(10) ein erstes Ende, welches mit einem Griffabschnitt (11) bereitgestellt
ist, ein zweites Ende, welches mit einem Stanzsitz (13) bereitgestellt
ist, und einen Mittelabschnitt, welcher mit einer ausgehöhlten Aufnahmebasis
(12) bereitgestellt ist, welche sich zwischen dem Griffabschnitt
(11) und dem Stanzsitz (13) befindet, hat;  wobei die Steuerschaft-Anordnung
(20) zwei Druckteile (21), wobei jedes an der Aufnahmebasis (12)
schwenkbar befestigt ist, und einen Druckblock (22), welcher zwischen den
zwei Druckteilen (21) befestigt ist, enthält.
Patent DE-202008006772-U1 (DE)
Title: Faltbarer Gehstock mit Stoßdämpfungsstruktur
IPC: A45B7/00
Filed: 2008-05-19
Abstract: Faltbarer
Gehstock mit Stoßdämpfungsstruktur,
der aus mehreren Teilen von miteinander gekoppelten Stäben (10)
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine elastische Zugschnur
(11) durch die Stäbe
(10) hindurch geführt
ist, wobei der eine Stab (10) an einem Ende einen Aufnahmeraum (101)
für eine
Stoßdämpfungsvorrichtung
(20) aufweist.
Patent DE-202008008869-U1 (DE)
Title: Mobile Power Bank
IPC: H01M10/46
Filed: 2008-10-10
Abstract: Mobile Energiebank zum Laden einer tragbaren elektronischen Vorrichtung, wobei die mobile Energiebank aufweist:  ein Gehäuse  eine Leiterplatine, die im Gehäuse angeordnet ist;  eine wiederaufladbare Batterie, die im Gehäuse angeordnet ist und elektrisch mit der Leiterplatine verbunden ist;  eine gewendelte Übertragungsleitung, die ein erstes adaptierendes Ende und ein festes Ende aufweist, das durch das Gehäuse verläuft und elektrisch mit der wiederaufladbaren Batterie über die Leiterplatine verbunden ist; und  eine Adapterspitze, die ein zweites adaptierendes Ende zum Verbinden mit dem ersten adaptierenden Ende und ein Kopplungsende zum elektrischen Verbinden mit der tragbaren elektronischen Vorrichtung aufweist.
Patent DE-202008012343-U1 (DE)
Title: Stanzmaschine mit Anhebeeinrichtung für Bogen
IPC: B26D7/18
Filed: 2008-09-17
Abstract: Stanzmaschine
mit wenigstens einer Bearbeitungsstation, die ein plattenförmiges
Unterteil (10) aufweist, auf dem ein in Transportrichtung in die
Station transportierter, zu bearbeitender Bogen (18) zum Aufliegen kommt,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem plattenförmigen Unterteil
(10) eine Anhebeeinrichtung (14, 16) vorgesehen ist, die so angeordnet
und ausgebildet ist, dass sie den Bogen (18) anhebt, wenn dieser
vor bzw. nach der Bearbeitung in der Transportrichtung in bzw. aus
der Station weiter transportiert wird.
Patent DE-202008012747-U1 (DE)
Title: Abrasives Poliernetz mit einer anheftbaren Faserschicht
IPC: B24D11/00
Filed: 2008-09-25
Abstract: Abrasives
Poliernetz mit einer anheftbaren Faserschicht, umfassend eine abrasive
Poliernetzschicht, die aus Metallmaschen besteht und eine äußere Oberfläche aufweist
sowie eine innere Oberfläche
und viele Kanäle,
die die äußere Oberfläche und
die innere Oberfläche
verbinden, wobei die klebende Poliernetzschicht mit einem abriebfesten Überzugwickler
versehen ist, dieser abriebfeste Überzugwickler mehrere abriebfeste
Teilchen und einen anhaftenden Teil aufweist und die abriebfesten
Teilchen aus Siliziumkarbid und Zirkoniumoxid zusammengesetzt sind;
und ferner umfassend eine anheftbare Faserschicht, die aus mehreren
Fasern zusammengesetzt ist, zwischen denen sich Räume befinden,
die ein Eindringen der Nadelvorrichtungen ermöglichen, wobei die anheftbare Faserschicht
des weiteren eine Klebstoffschicht aufweist, die dazu dient, die
innere Oberfläche
der abrasiven Poliernetzschicht anzukleben.
Patent DE-202008013772-U1 (DE)
Title: Originalitätsversiegelung für Verschlüsse stutzenförmiger Anschlüsse eines Behältnisses
IPC: A61J1/10
Filed: 2008-11-13
Abstract: Originalitätsversiegelung (10) für Verschlüsse (12, 14) von zumindest zwei stutzenförmigen Anschlüssen (16, 18) eines Behältnisses (20) wie Infusionslösungsbeutel, dadurch gekennzeichnet, dass die Originalitätsversiegelung (10) als eine Enden (28, 30) der Anschlüsse (16, 18) verbindende und die Verschlüsse (12, 14) umschließende bandförmige Schrumpffolie ausgebildet ist.
Patent DE-202008017265-U1 (DE)
Title: Bausatz eines Möbelmoduls, Möbelmodul und modulares Möbelsystem
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-09-27
Abstract: Bausatz eines Möbelmoduls (1), bestehend aus einer Anzahl von horizontalen und vertikalen Elementen (2) in Gestalt von Boden- (21), Seiten- (22) und Deckelplatten (23), dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (2) durch eine flexible Hülle (3) nur durch Verspannung untereinander zu einer selbsttragenden und belastbaren Einheit fixierbar sind.
Patent DE-202009001389-U1 (DE)
Title: Berstscheibe sowie Vorrichtung zur Montage einer Berstscheibe
IPC: F16K17/40
Filed: 2009-02-05
Abstract: Berstscheibe
zum Schutz vor einem unzulässigen Überdruck in
einer geschlossenen Vorrichtung, umfassend einen abgeschwächten
Bereich (5) sowie einen Rand (3), mit dem die Berstscheibe (1) in
einer dafür vorgesehenen Öffnung montierbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der abgeschwächte Bereich
(5) mindestens einen schlitzförmigen Durchbruch (7; 9;
11) aufweist und aus einem Material gefertigt ist, das bei einem
auf eine Seite der Berstscheibe (1) wirkenden Überdruck
von maximal 20 mbar durch Rissbildung versagt, wobei der mindestens eine
schlitzförmige Durchbruch (7; 9; 11) als Keimstelle wirkt,
so dass die durch die Berstscheibe (1) verschlossene Öffnung
freigegeben wird.
Patent DE-202009004786-U1 (DE)
Title: Heißkanaldüse zur Seitenanspritzung
IPC: B29C45/30
Filed: 2009-05-06
Abstract: Heißkanaldüse für das seitliche Anspritzen von Kunststoffbauteilen mit einem vorzugsweise mehrteiligen Düsenkörper (1, 2, 3), der wenigstens einen oder mehrere Spitzeneinsätze (5) aufweist, die zumindest jeweils ein Spitzeelement (6) mit einem Spitzenabschnitt (6b) aufweisen, welcher jeweils über die Umfangsfläche des Düsenkörpers in eine Formplatte (14) nach außen vorsteht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Spitzenabschnitte (6b) der Spitzenelemente (6) von Verschlussnadeln (18, 41) durchsetzt sind, die mit einem Antrieb zwischen einer Position, in welcher sie eine Anschnittsbohrung (23) in der Formplatte (14) verschließen und einer Position, in welcher sie diese freigeben, hin und her beweglich sind.
Patent DE-202009012475-U1 (DE)
Title: Videokamera
IPC: G03B11/00
Filed: 2009-09-14
Abstract: Videokamera mit:  einem Gehäuse, einer Aufnahmevorrichtung, die in dem Gehäuse angeordnet wird, aus einem Aufnahmeteil und einem Infrarotsender besteht; das Aufnahmeteil ist mit einem Objektiv, einem optischen Filter und einem lichtempfindlichen Element ausgestattet; der optischen Filter wird zwischen dem Objektiv und dem lichtempfindlichen Element angeordnet; das sichtbare Licht oder das Infrarotlicht mit festgelegter Wellenlänge erreicht durch den optischen Filter das lichtempfindliche Element, einem Deckel, der auf das Gehäuse aufgesetzt wird, der die Aufnahmevorrichtung bedeckt; der Deckel hat ein Aufnahmefenster und ein Sendefenster; das Aufnahmefenster ist geeignet für das Aufnahmeteil, und das Sendefenster ist für den Infrarotsender geeignet.
Patent DE-202009018642-U1 (DE)
Title: Stufenschalter mit Halbleiter-Schaltelementen
IPC: H01F29/04
Filed: 2009-04-09
Abstract: Stufenschalter mit Halbleiter-Schaltelementen zur unterbrechungslosen Umschaltung zwischen festen Stufenschalterkontakten (15), die mit Wicklungsanzapfungen eines Stufentransformators elektrisch verbunden sind, wobei die festen Stufenschalterkontakte (15) entlang einer Bahn angeordnet sind, wobei ein Kontaktschlitten (9) entlang der Bahn bewegbar ist, wobei auf dem Kontaktschlitten (9) elektrisch leitende, gegeneinander isolierte Kontaktbrücken (10, 11, 12, 13, 14) angeordnet sind, durch die wahlweise im stationären Betrieb direkt einer der festen Stufenschalterkontakte (15) mit einer Lastableitung (20) und während der Umschaltung kurzzeitig jeweils einer der festen Stufenschalterkontakte (15) mit einem Eingang (4, 5) eines der Halbleiterschalter (2, 3) und weiterhin der Ausgang (6) des jeweiligen Halbleiterschalters (2, 3) mit der Lastableitung (20) beschaltbar ist und wobei die Lastableitung (20) feste, geteilte Ableitkontaktstücke (19.1, ..., 19.5) aufweist, derart, dass die Halbleiter-Schaltelemente (2, 3) im stationären Betrieb von der Lastableitung (20) und damit der Transformatorenwicklung galvanisch getrennt sind.
Patent DE-202010001799-U1 (DE)
Title: Demontierbare Gipsständerwand
IPC: E04B2/56
Filed: 2010-02-04
Abstract: Einhängeklemmsystem für Platten aller Art das unabhängig von der Ausgestaltung der Befestigung geeignet ist Platten an die Unterkonstruktion zu befestigen. Dadurch gekennzeichnet, dass keine Schrauben oder Klammern verwendet werden.
Patent DE-202010003357-U1 (DE)
Title: Platzsparende Behältnisse in verschiedenen Formen verschiedene Materialien mit Gestänge stabilisiert, das in der Form dem Behältnis angepasst gebogen ist und mittels Verbindungselementen eine geschlossene Form bildet, wobei in den Verbindungselementen diverse Funktionen integriert verbaut sind, wie Klappmechanismus sowie Einschubhalterung mit elektrischer Anbindung, um Waren aller Art zu Lagern oder Transportieren ab Bedarf
IPC: B65D6/16
Filed: 2010-03-10
Abstract: Behältnisse in verschiedener Form, Größen und aus verschiedenen Materialien die an bestimmten Punkten ein gebogenes der Form des Behältniss angepassten Gestänge Eingeschoben bekommen das mit Verbindungselementen untereinander verbunden wird Die dem Behältniss eine Statisch stabile Form geben um Sie am Ort des Gebrauchs aufzubauen und zu beladen mit Waren Aller Art auch Flüssigkeiten dadurch gekennzeichnet das die Verbindungselemente die das gebogene Gestänge verbindet zusammenhalten und in Form halten weitere Funktionen Integriert verbaut haben
Patent DE-202010004995-U1 (DE)
Title: Befestiger zur Befestigung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil
IPC: F16B2/06
Filed: 2010-04-09
Abstract: Befestiger zur Befestigung eines ersten Bauteils an einem zweiten Bauteil, umfassend:  – einen Kopfabschnitt (10) und einen sich ausgehend von dem Kopfabschnitt (10) erstreckenden Einführabschnitt (12) zum Einführen in eine Öffnung (38) des ersten Bauteils (40) und eine Öffnung des zweiten Bauteils, wobei der Einführabschnitt (12) mindestens zwei nach außen vorstehende elastische Rastelemente aufweist, die gemeinsam mit dem Einführabschnitt (12) in die Öffnungen (38) der Bauteile einführbar sind und im eingeführten Zustand an der Öffnung (38) des dem Kopfabschnitt (10) abgewandten Bauteils (40) verrasten,  – mindestens zwei von dem Kopfabschnitt (10) ausgehende elastische Haltearme (26), die im in die Öffnungen (38) des ersten und zweiten Bauteils (40) eingeführten Zustand des Einführabschnitts (12) an einer Oberfläche des dem Kopfabschnitt (10) zugewandten Bauteils (40) anliegen,  – dadurch gekennzeichnet, dass die Haltearme (26) jeweils einen sich von dem Befestiger nach außen weg erstreckenden ersten Abschnitt (28) aufweisen, der über eine...
Patent DE-202010005797-U1 (DE)
Title: Gitarrenstütze
IPC: G10D1/08
Filed: 2010-04-20
Abstract: Gitarrenstütze zum Positionieren und Stabilisieren einer Gitarre am Spieler, dadurch gekennzeichnet, dass eine Klemmverbindung zwischen Gitarre und Stütze über drei Klammern, von denen eine beweglich gelagert ist, hergestellt wird.
Patent DE-202010010512-U1 (DE)
Title: Abrißblatt
IPC: B65D30/18
Filed: 2010-07-21
Abstract: Papiersack mit  zumindest einer schlauchförmigen Materiallage (12),  zumindest einem Kreuzboden, der durch zwei über Faltlinien abgewinkelte Eckeinschläge (16) und zwei über Faltlinien abgewinkelte Bodenklappen (22) gebildet ist, und  einem Deckblatt (50), das den Kreuzboden abdeckt  dadurch gekennzeichnet, dass  das Deckblatt (50) zwei parallel zueinander liegende Perforationslinien (52) aufweist, die sich über einen Längsabschnitt des Deckblatts erstrecken und die jeweils in einem Randbereich des Deckblatts angeordnet sind, so dass das Deckblatt dadurch in zwei schmale Randstreifen (54) und einen breiteren mittleren Streifen (56) aufgeteilt ist,  die Randstreifen (54) zumindest abschnittsweise mit dem Kreuzboden verklebt sind, und  der mittlere Streifen an einem Ende mit dem Kreuzboden verklebt ist, so dass der mittlere Streifen entlang der Perforationslinien von den Randstreifen getrennt werden kann und über die Verklebung am Ende mit dem Papiersack verbunden bleibt.
Patent DE-202010013072-U1 (DE)
Title: RFID-Transponder
IPC: H01Q1/22
Filed: 2010-12-07
Abstract: RFID-Transponder (2) mit einem Gehäuse (1), einer darin angeordneten Koppelschleife, die elektrisch mit einem im Gehäuse (1) angeordneten RFID-Chip verbunden ist, und einer Antenne (3), die aus einem flächigen Metallstück besteht und einen Schlitz (33) aufweist und an einer Außenseite des Gehäuses (1) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (1) zumindest bereichsweise über dem Schlitz (33) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne (3) einen ersten Antennenteil (31) und einen zweiten Antennenteil (32) umfasst, die voneinander zumindest in einem Bereich der Antenne (3) durch den Schlitz (33) getrennt sind, und wobei das Gehäuse (1) aus einem ersten Gehäuseteil (11) und einem zweiten Gehäuseteil (12) besteht, wobei das zweite Gehäuseteil (12) zumindest teilweise über dem zweiten Antennenteil (32) angeordnet ist und wobei das Gehäuse (1) ausschließlich mit dem ersten Gehäuseteil (11) an dem ersten Antennenteil (31) befestigt ist, und wobei das Gehäuse (1) an der zur Antenne (3) gerichteten Außenseite mindestens eine...
Patent DE-202010015781-U1 (DE)
Title: Waschbeton-Kontaktverzögerer für Betonschalungen mit filmbildender Trennfunktion
IPC: C04B24/00
Filed: 2010-11-23
Abstract: Flüssige Zubereitung zur Herstellung von Betonflächen mit Waschbeton-Texturierung im sogenannten Negativ-Verfahren, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubereitung Bestandteile eines Waschbeton-Kontaktverzögerers und Bestandteile eines filmbildenden Trennmittels enthält.
Patent DE-202010018239-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/0488
Filed: 2010-03-30
Abstract: Mobiles Endgerät (100), das umfasst:  einen berührungssensitiven Bildschirm (151); und  eine Steuerung (180), wobei die Steuerung (180) dazu eingerichtet ist,  in einem ersten Nachrichtenerstellungsmodus zum Erstellen einer Nachricht gemäß einem ersten Nachrichtenformat und einem zweiten Nachrichtenerstellungsmodus zum Erstellen einer Nachricht gemäß einem zweiten Nachrichtenformat zu arbeiten;  den berührungssensitiven Bildschirm (151) zu veranlassen, einen ersten Nachrichteneingabebildschirm zum Erstellen einer Nachricht in dem ersten Nachrichtenformat anzuzeigen;  eine Spureingabe (31) auf dem ersten Nachrichteneingabebildschirm zu empfangen;  einen Inhalt, der in einem durch die Spureingabe (31) definierten Bereich enthalten ist, aufzunehmen;  die Anzeige von dem ersten Nachrichteneingabebildschirm auf eine Anzeige eines Bildeditierungsbildschirms (57) auf dem berührungssensitiven Bildschirm (151) umzuschalten;  den berührungssensitiven Bildschirm (151) zu veranlassen, den aufgenommenen Inhalt auf dem Bildeditierungsbildschirm anzuzeigen;  die Anzeige von dem Bildeditierungsbildschirm (57) in Reaktion auf eine Eingabe auf eine Anzeige eines zweiten Nachrichteneingabebildschirms umzuschalten, der den aufgenommenen Inhalt umfasst, wobei der zweite Nachrichteneingabebildschirm dazu dient, eine Nachricht in dem zweiten Nachrichtenformat zu erstellen; und  den berührungssensitiven Bildschirm (151) zu veranlassen, den aufgenommenen Inhalt auf dem zweiten Nachrichteneingabebildschirm anzuzeigen.
Patent DE-202011001141-U1 (DE)
Title: Hubenergiespeicher als Speicher für potenzielle Energie
IPC: F03G3/00
Filed: 2011-01-04
Abstract: Hubenergiespeicher als Speicher für potenzielle Energie dadurch gekennzeichnet, dass eine Anwendung als Beispiel in Windkraftanlagen erfolgen soll, indem ein Gewicht (1) im Turm der Windkraftanlage angeordnet wird.
Patent DE-202011002274-U1 (DE)
Title: Kanal einer Wasserkühlvorrichtung
IPC: F04D29/34
Filed: 2011-02-01
Abstract: Schaufeln eines Ventilators, umfassend  eine Radnabe (10), die eine Umfangsseite (101) und ausragende Elemente (102) aufweist, wobei die ausragenden Elemente (102) beabstandet an der Umfangsseite (101) angeordnet sind,  eine Vielzahl von Schafulen (20), die sich radial von der Umfangsseite (101) nach außen erstrecken, die ausragenden Elemente (102) umhüllen und somit mit der Radnabe (10) verbunden sind.
Patent DE-202011005287-U1 (DE)
Title: Klemmelement zur Befestigung von Solarmodulen und Befestigungseinrichtung
IPC: F16B2/06
Filed: 2011-04-14
Abstract: Klemmelement (100) zur Befestigung von Solarmodulen an Profilschienen (50), gekennzeichnet durch einen Grundkörper, an dem zwei quer zur Längsrichtung des Grundkörpers federnd ausgebildete Klemmbacken (121, 122) angeordnet sind, die durch eine Betätigungseinrichtung (130, 140) in eine quer zur Längsrichtung des Grundkörpers wirkende Klemmposition verfahrbar sind.
Patent DE-202011005416-U1 (DE)
Title: Dichtstreifen
IPC: F16J15/10
Filed: 2011-04-19
Abstract: Dichtstreifen zur Abdichtung einer Fuge zwischen einem Rahmenprofil, etwa Fensterrahmenprofil, und einer Wand, mit einem komprimierbaren und rückstellfähigem, vorzugsweise verzögert rückstellfähigem, Schaumstoffstreifen, wobei der Dichtstreifen zwei gegenüberliegende Breitseiten aufweist, welche jeweils an eine Anlagefläche von Rahmen und Wand anlegbar sind, und zwei gegenüberliegende, sich quer zu den Breitseiten erstreckende Schmalseiten, wobei eine erste der Breitseiten mit einem Befestigungsmittel versehen ist, mittels welchem der Dichtstreifen an der korrespondierenden Anlagefläche von Rahmenprofil oder Wand befestigbar oder anhaftbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Breitseite des Dichtstreifens mit einer Klebeschicht, vorzugsweise Selbstklebeschicht, versehen ist, welche sich zumindest über einen Teil derselben erstreckt.
Patent DE-202011050616-U1 (DE)
Title: Einheit aus Kipppfanne und Behälter
IPC: A47J27/14
Filed: 2011-07-01
Abstract: Einheit aus einem ersten Behälter (10, 10', 100, 100'), in dem in einer ersten Stellung Gargut garbar ist und der von seiner ersten Stellung in eine zweiten Stellung zum Entleeren von Gargut kippbar ist, und einem zweiten Behälter (16, 16', 106, 106'), der von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung zum Aufnehmen von Gargut aus dem ersten Behälter (10, 10', 100, 100') bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Behälter (16, 16', 106, 106') drehbeweglich mit den ersten Behälter (10, 10', 100, 100') so verbindbar ist, dass der Boden (17, 17', 107, 107') des zweiten Behälters (16, 16', 106, 106') beim Verkippen des ersten Behälters (10, 10', 100, 100') von der ersten Stellung in die zweite Stellung im Wesentlichen horizontal ausgerichtet verbleibt.
Patent DE-202011108054-U1 (DE)
Title: Holzverbundplatte
IPC: B27D1/04
Filed: 2011-11-18
Abstract: Holzverbundplatte, die mit einer Anzahl von einzelnen, miteinander verbundenen, gleichen Schichtaufbau besitzenden Platten (10, 10', 10'') erstellt ist, welche Platten (10, 10', 10'') aus Holzlagen (11, 12) aufgebaut sind, die nebeneinander liegende, in die gleiche Richtung ausgerichtete und miteinander verbundene Leisten (5, 6) aufweisen, wobei benachbarte Holzlagen (11, 12) einer Platte (10, 10', 10'') jeweils zueinander senkrecht verlaufende Faserrichtungen (F) der Leisten (5, 6) besitzen, dadurch gekennzeichnet, – dass die Platten (10, 10', 10'') eine ungerade Anzahl von Holzlagen (11) besitzen und die in außen liegenden Holzlagen (11, 12) befindlichen Leisten (6) eine Faserrichtung (F) aufweisen, die unter einem Winkel von bis zu 10°, vorzugsweise bis zu 5°, zu der Längserstreckung der jeweiligen Platte (10, 10', 10'') gerichtet ist, – dass die Platten (10, 10', 10'') bezüglich der Aufeinanderfolge der Holzlagen (11) gleichen Aufbau besitzen, und – dass eine vorgegebene Anzahl von Platten (10, 10', 10'') mit...
Patent DE-202011109454-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für thermisch gedämmte Dachkonstruktionen
IPC: E04D3/36
Filed: 2011-12-22
Abstract: Abstandshalter (100) für thermisch gedämmte Dachkonstruktionen, wobei der Abstandshalter (100) einen unteren Flanschbereich, zum lösbaren Verbinden des Abstandshalters (100) mit einer Tragstruktur (11), sowie einen dem unteren Flanschbereich (101) gegenüberliegenden oberen Endbereich (102), zum lösbaren Verbinden des Abstandshalters (100) mit einem oder mehreren Dachflächenelement/en (28) aufweist und wobei der Abstandshalter (100) aus einem thermisch isolierenden Material gebildet ist.
Patent DE-202011110130-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von mobilen Endgeräten
IPC: H04W64/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Basisstation (1), zum gezielten Verändern der standardkonformen Sendeleistung zur Erfassung eines mobilen Endgeräts (9), die zumindest eine Messeinheit (26) aufweist, die ein Signal/Interferenz-Verhältnis des mobilen Endgeräts (9) misst und einer Regeleinheit (31) zuführt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinheit (30) mit der Regeleinheit (31) direkt oder indirekt verbunden ist und dass eine manipulierte Stellgröße aus einer Speichereinheit (38) geladen wird und das mobile Endgerät (9) dazu veranlasst, die Sendeleistung zumindest annähernd bis zu der maximalen Sendeleistung zu erhöhen.