baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016005565-U1 (DE)
Title: Automatischer Türantrieb mittels Zahnradgetriebe im Türposten integriert
IPC: E05F15/603
Filed: 2016-09-13
Abstract: Wettergeschützte Ausführung, da im Pfosten integriert
Patent DE-202016006262-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung von Schmuckgegenständen
IPC: A47F7/02
Filed: 2016-10-11
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung von Schmuckgegenständen mittels lichtemittierender Bauelemente, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in einem Gehäuse (1) mobil untergebracht ist, mindestens ein zur Bestrahlung der dem Betrachter zugewandten Oberfläche des jeweiligen Schmuckstückes dienendes lichtemittierendes Bauelement aufweist und dem mindestens einem lichtemittierenden Bauelement eine innerhalb des Gehäuses (1) angeordnete Steuereinrichtung (9) zugeordnet ist.
Patent DE-202016101748-U1 (DE)
Title: Anschlussverbinder zum Anschluss eines flächigen Elements, insbesondere eines Informations- oder Werbeträgers, an einen Trägerprofilkörper
IPC: F16B5/12
Filed: 2016-04-01
Abstract: Anschlussverbinder (10) zum Anschluss eines flächigen Elements (2), insbesondere eines Informations- oder Werbeträgers, an einen Trägerprofilkörper (3), welcher Trägerprofilkörper (3) zumindest einen ersten hinterschnittenen Profilkanal (30) und an seiner Außenseite eine schlitzförmige Öffnung (32) aufweist, die sich in Längsrichtung des ersten Profilkanals (30) erstreckt, wobei der Anschlussverbinder (10) eine Außenkontur aufweist, die derart an eine Innenkontur des ersten Profilkanals (30) angepasst ist, dass der Anschlussverbinder (10) bei der Montage formschlüssig in den ersten Profilkanal (30) eingesetzt werden kann und in diesem gleitend verschoben werden kann, und wobei der Anschlussverbinder (10) Mittel zur Befestigung des flächigen Elements (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Befestigung des flächigen Elements (2) – zwei Halteschenkel (101, 102), die sich parallel zueinander erstrecken und derart voneinander beabstandet sind, dass zwischen ihnen ein Aufnahmeabschnitt (103) ausgebildet ist, in den ein Anschlussabschnitt des flächigen Elements (2) bei der Montage eingreifen kann, wobei in jedem der beiden Halteschenkel (101, 102) eine Durchbrechung (104, 105) ausgebildet ist, die sich quer zum Aufnahmeabschnitt (103) erstreckt und wobei die Durchbrechungen koaxial zueinander angeordnet sind, so dass sie miteinander fluchten, sowie – zumindest ein Sicherungsmittel, das unter Zwischenlage des Anschlussabschnitts des flächigen Elements (2) in die Durchbrechungen (104, 105) einsetzbar ist, umfassen.
Patent DE-202016102204-U1 (DE)
Title: Übungsgerät mit therapeutischer magnetischer Wirkung
IPC: A61N2/08
Filed: 2016-04-26
Abstract: Übungsgerät mit therapeutischer magnetischer Wirkung, das gekennzeichnet ist durch folgendes: es weist einen Gerätekörper auf, wobei der Gerätekörper eine funktionale Einheit aufweist, wobei die funktionale Einheit eine eingebaute therapeutische Magnettafel aufweist, wobei die therapeutische Magnettafel Magnete darauf aufweist, und wobei die Magnete alternativ in einem Feld von unterschiedlichen Magnetpolen verteilt sind.
Patent DE-202016105705-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung zur Befestigung eines Wäscheabwurfschachts
IPC: E04F17/10
Filed: 2016-10-12
Abstract: Befestigungseinrichtung (01, 13, 21, 27) zur Befestigung eines Wäscheabwurfschachts (02) an einem Baukörper (03), mit einem Halteelement (04, 14, 24, 28), das am Außenumfang des Wäscheabwurfschachts (02) lösbar befestigbar ist, und mit zumindest einem Fixierelement (05, 06, 17, 18, 19, 20, 25, 26, 31, 32), das mit dem Halteelement (04, 14, 24, 28) verbunden ist und am Baukörper (03) fixierbar ist.
Patent DE-202016105962-U1 (DE)
Title: Halte-Vorrichtung zur Halterung von mobilen Datenendgeräten auf tragbaren Musikinstrumenten
IPC: G10G7/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Halte-Vorrichtung (1) zum Halten eines mobilen Datenendgerätes, das zumindest eine Anzeigefunktion aufweist, an einem tragbaren Musikinstrument, umfassend: eine Halterung (10), die zum Halten des mobilen Datenendgerätes ausgelegt ist, wobei das mobile Datenendgerät aus der Halterung (10) herausnehmbar ist; einen Halte-Arm (20), der an einem oberen Ende (25) mit der Halterung (10) verbunden ist oder einstückig mit der Halterung (10) ausgebildet ist; dadurch gekennzeichnet, dass an einem unteren Ende (26) des Halte-Arms (20) eine Befestigungs-Vorrichtung (30) zur lösbaren Befestigung der Halte-Vorrichtung (1) an dem tragbaren Musikinstrument angeordnet ist.
Patent DE-202016106802-U1 (DE)
Title: Linearkugellagerkäfig und Gehäuse
IPC: F16C29/04
Filed: 2016-12-07
Abstract: Linearkugellagerkäfig mit wenigstens einer radialen Außenfläche (12), gekennzeichnet durch wenigstens ein erstes Dichtungselement (14), welches zumindest teilweise an der Außenfläche angeordnet ist.
Patent DE-202017002975-U1 (DE)
Title: Elektropneumatische Polsterung beziehungsweise ein elektropneumatisches Massagesystem im Sitz-, und/oder Rücken- und/oder Fußteil von Betten sowie Bett- und Therapieliegen für eine individuelle Komfortanpassung im medizinischen Einsatz
IPC: A61G7/065
Filed: 2017-06-03
Abstract: Elektropneumatische/s Polsterung/Massagesystem im Sitz-, Rücken- und Fußteil von Bett- und Therapieliegen, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Einsatz elektropneumatischer Luftkissen, Massagematte(n), Wechseldruckmatten und Lordosenstütze(n) sowie auch Stützpolsterungen eine individuelle und stufenlose Einstellung der Polsterauflage im Sitz-, und/oder Rücken- und/oder Fußteil patientenorientiert ermöglicht wird.
Patent DE-202017004265-U1 (DE)
Title: Schnelllösemechanismus für Brenner
IPC: B23K9/32
Filed: 2017-08-16
Abstract: Verbindungssystem zur Verwendung mit einem einen Brenner (110) und eine Drahtzufuhrvorrichtung (106) aufweisenden Schweißsystem (100), umfassend: ein Element, das dafür konfiguriert ist, durch eine Öffnung in einer Seitenwand eines mit der Drahtzufuhrvorrichtung (106) gekoppelten Aufnahmeelements (128) geschoben zu werden; ein Brennerkabel (132), das ein erstes Ende (133) und ein diesem entgegengesetztes zweites Ende (221) aufweist, wobei das erste Ende (133) eine erste Verbindungsbaugruppe verwendet, die mit einer Drahtaustrittsstelle der Drahtzufuhrvorrichtung (106) gekoppelt wird, und am zweiten Ende der Brenner (110) angebracht oder anbringbar ist, wobei die Drahtzufuhrvorrichtung (106) den Draht von der Drahtaustrittsstelle durch das Brennerkabel (132) hindurch zum Brenner (110) führt, um einen Schweißvorgang auszuführen; dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verbindungsbaugruppe (126) ein Einschubelement (130) enthält, das in das erste Ende (133) des Brennerkabels (132) integriert ist, wobei das Einschubelement (130) mit dem Aufnahmeelement (128) zusammenpasst, um das Brennerkabel (132) mit der Drahtaustrittsstelle der Drahtzufuhrvorrichtung (106) zu koppeln; und das Einschubelement (130) eine Nut (204) entlang eines Abschnitts eines Umfangs einer Seitenwand des ersten Endes (133) des Einschubelements (130) enthält, wobei die Nut (204) dafür konfiguriert ist, das Element aufzunehmen, um ein Ablösen des Einschubelements (130) von dem Aufnahmeelement (128) zu verhindern.
Patent DE-202017100345-U1 (DE)
Title: Ladewanne für Abfallsammelfahrzeug
IPC: B65F3/00
Filed: 2017-01-24
Abstract: Ladewanne (1) für ein Abfallsammelfahrzeug (10), aufweisend Verbindungsmittel (2) zum lösbaren Anbringen der Ladewanne (1) in einem Abfallsammelfahrzeug (10).
Patent DE-202017102585-U1 (DE)
Title: Druckluftkartusche sowie Kompressorvorrichtung für eine Druckluftkartusche
IPC: B60S5/04
Filed: 2017-05-02
Abstract: Druckluftkartusche (6) für das Befüllen eines Fahrradreifens, umfassend Anschlussmittel (8), über die die Druckluftkartusche (6) befüllt werden kann und über die Druckluft entnommen werden kann, um einen Fahrradreifen zu befüllen, wobei die Druckluftkartusche (6) vergleichsweise kompakt ist.
Patent DE-202017102716-U1 (DE)
Title: Möbelrolle
IPC: B60B33/06
Filed: 2017-05-08
Abstract: Möbelrolle (10) mit einem Befestigungsgehäuse (20) zur Befestigung an der Unterseite eines Möbelstücks und einem auf einer Achse drehbar gelagerten Rad (37), wobei die Achse (35) zwischen einer ersten und einer zweiten Position relativ zu dem Befestigungsgehäuse (20) verschiebbar angeordnet ist, wobei das Rad (37) in der ersten Position innerhalb des Befestigungsgehäuses (20) angeordnet ist und in der zweiten Position abschnittsweise durch eine Öffnung (21c) aus dem Befestigungsgehäuse (20) herausragt, wobei die Achse (35) mittels eines Federelements (50) beaufschlagt aus der ersten Position in die zweite Position überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (35) in der zweiten Position mittels einer Rastvorrichtung fixierbar ist.
Patent DE-202017103216-U1 (DE)
Title: System zur automatischen Darstellung von Reiseinformationsdaten
IPC: G06Q50/14
Filed: 2017-05-29
Abstract: System zur automatischen Darstellung von Reiseinformationsdaten umfassend mindestens eine Datenbank mit einem ersten Datenmodul mit ersten Daten und einem zweiten Datenmodul mit zweiten Daten, ein Auslesemodul zum Auslesen vorbestimmter erster Daten aus dem ersten Datenmodul und vorbestimmter zweiter Daten aus dem zweiten Datenmodul und zur Übertragung der ausgelesenen Daten an ein Verarbeitungsmodul, dadurch gekennzeichnet, dass das Verarbeitungsmodul geeignet ist, die ausgelesenen Daten in einem vorab definierten, für den Menschen übersichtlich dargestellten, Format auszugeben.
Patent DE-202017106157-U1 (DE)
Title: Montagesystem für gebogene Ganzglasgeländer mit biegsamen Führungsteil
IPC: E04F11/18
Filed: 2017-10-11
Abstract: U-förmiges Profilteil (1) zur haltesicheren Montage eines gebogenen Scheiben-Geländers (2) zwischen dessen Schenkelinnenseiten (5) der untere Randbereich (3) der Geländer-Scheibe (4) eingespannt in einer dafür vorgesehenen U-förmigen Führungsschiene (2) zusammen mit weiteren Mitteln pfostenlos gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das U-förmige Profilteil (1) mehrgliedrig rippenartig ausgeformt ist und die Teilglieder jeweils U-förmig mit zwei Schenkelrippen (6, 8) ausgeführt sind, die den unteren Rand (3) der Geländer-Scheibe (4) umfassen, wobei auf einer Seite des U-förmigen-Profils (1) die Schenkelrippen (6) über biegsame Wandungen (7) zwischen den unmittelbar benachbarten Schenkelrippen (6) verbunden sind, während die benachbarten Rippenelemente im Bereich des Bodens und der gegenüberliegenden Schenkelrippen (8) einen Spalt ausbilden.
Patent DE-202018001672-U1 (DE)
Title: Entsorgungseinrichtung für Abfall
IPC: B65F1/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Entsorgungseinrichtung für Abfall (7) verschiedener Abfallfraktionen umfassend wenigstens zwei Entsorgungsbehälter (1a, 1b, 1c, 1d), wobei jeder Entsorgungsbehälter (1a, 1b, 1c, 1d) einer anderen Abfallfraktion zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dassa. sie eine Eingabeeinheit (3) umfasst, mittels welcher eine von mehreren Abfallfraktionen für einen zu entsorgenden Abfall (7) auswählbar ist, wobei die Eingabeeinheit (3) eingerichtet ist, ein Maß für die ausgewählte Abfallfraktionen als Prüfparameter zu speichern, undb. sie eine Messeinheit (5) umfasst, mit wenigstens einem Sensor (6a, 6b), bevorzugt mit wenigstens zwei Sensoren (6a, 6b), wobei mit dem wenigstens einen Sensor (6a, 6b) der in der Sensorreichweite positionierte, zu entsorgende Abfall (7), insbesondere der in einem Abfallsack/-behälter enthaltene Abfall (7), hinsichtlich eines sensorspezifischen Messwertes vermessbar ist, wobei die Messeinheit (5) eingerichtet ist, wenigstens einen gemessenen Messwert als Messparameter zu speichern, undc. sie eine Auswerteeinheit (8) umfasst, die eingerichtet ist in einem Auswerteergebnisses den gespeicherten Prüfparameter und den wenigstens einen gespeicherten Messparameter miteinander zu verknüpfen, insbesondere funktional und/oder logisch zu verknüpfen, und in Abhängigkeit des Auswerteergebnisses eine Freigabe von mindestens einem, bevorzugt genau einem der wenigstens zwei Entsorgungsbehälter (1a, 1b, 1c, 1d) zum Empfang des Abfalls (7) oder eine Nicht-Freigabe zu bewirken.
Patent DE-202018003320-U1 (DE)
Title: Tisch
IPC: A47B5/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Tisch und Vorrichtung zur wahlweisen Positionierung desselben, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) an oder in der Raumdecke eines Gebäudes ein Bewegungsmechanismus mit Aufrollmechanik für Gurte(6,7,8,9) oder Schüre angeordnet ist, wobei die ausgerollten Gurte(6,7,8,9) oder Schnüre von der Raumdecke bis auf Tischhöhe herunter reichend bemessen sind, an den Gurtenden Ösen oder Haken oder andere Befestigungsmittel zur lösbaren Befestigung einer Tischplatte(1) daran befindlich sind und diese mit einer Tischplatte(1) lösbar verbunden sind,
 b) fluchtend zur hängenden Tischplatte(1) mindestens zwei rollbare Möbelstücke oder Rollenmöbel(2,3) wie ein anderer kleiner Tisch, Beistelltisch, Regalmöbel oder andere Kleinmöbel von gleicher Höhe und voneinander ausreichend beabstandet platzierbar sind, so dass die abgesenkte Tischplatte(1) darauf ablegbar ist sowie durch ihr Eigengewicht dort stabil und sicher gelagert ist, 
 c) auf den waagerechten oberen Rollenmöbeloberflächen rutschhemmende Auflagematten(4,5) ausgelegt sein können.
Patent DE-202018004655-U1 (DE)
Title: System aus Betonformsteinen für Gartenmauern
IPC: E04H17/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: System aus quaderförmigen Betonformsteinen für Gartenmauern, wobei die Betonformsteine im versetzten Zustand zwei parallele, senkrechte Ansichtsseiten mit deren Ansichtslängen, zwei parallele, senkrechte Anlegeseiten zu benachbarten Betonformsteinen und eine obere und eine untere horizontale Fläche besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass das System aus einem Normalstein (1) mit einer festen Ansichtslänge (4), einem Versatzstein (2) mit einer Ansichtslänge (4) von ½ oder 1/3 der Ansichtslänge (4) des Normalsteins (1) und mindestens einer Gruppe von zwei oder mehr Teilsteinen (3) besteht, wobei die Addition der Ansichtslängen (4) der Teilsteine (3) einer Gruppe die Ansichtslänge (4) eines Normalsteins (1) ergibt, in der Art, dass die Ansichtslängen (4) der Teilsteine (3) keine Ansichtslängen (4) von Versatzsteinen (2) darstellen.
Patent DE-202018005131-U1 (DE)
Title: Neuartige Radaufhängung für motorisiertes Dreirad
IPC: B62K5/10
Filed: 2018-11-06
Abstract: Dreirad bei dem die Motoren an den Hinterrädern angeflanscht sind und die Abstützung der Fahrzeugkabiene hinter der Radnarbe der Hinterräder erfolgt. und die so hängent aufgehängt ist. So daß die Kabine in der Mitte leicht durchschwenken kann. Der Schwerpunkt der Kabine muß dazu möglichst tief gehalten werden.
Patent DE-202018005686-U1 (DE)
Title: Elektronischer PIN-Safe
IPC: G06K19/07
Filed: 2018-11-30
Abstract: NFC-Kommunikationssystem, bestehend aus einer Trägereinheit (Chip-Karte), dadurch gekennzeichnet, dass diese vertrauliche Informationen, insbesondere PIN's, Zugangscodes, Passwörter enthält, die nur über eine zu ihr eindeutig gekoppelte Lese- bzw. Programmiereinheit (Smartphone mit IMEI-Adresse) und / oder der gerätespezifischen MAC-Adresse) unter Eingabe oder Abruf einzelner oder mehrerer vordefinierter Informationen der Authentifizierung, wie frei vom Nutzer programmierbare und skalierbare alphanumerische Codes, Fingerabdrücke, Gesichtserkennung, Spracherkennung u.ä. wieder abgerufen bzw. geändert oder gelöscht werden können.
Patent DE-202018006019-U1 (DE)
Title: Wachsendes Laryngoskop
IPC: A61B1/267
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein wachsendes Laryngoskop System, umfassend:Ein flexibler Griff, der konfiguriert ist, um einen gleichmäßigen pneumatischen Druck und den Durchgang von Kameradrahtschläuchen zusammen mit Wachstums schlauch (WS) zu gewährleisten. Die Befestigung des elastischen Randes von WS am distalen Ende des Halters lässt den wachsenden Schlauch in die Luftröhre wachsen. Das Einsetzen des Endotrachealtubus von der Mitte des Halters auf den Kameradraht und in den Wachstumsschlauch bewirkt, dass der ETT in die Luftröhre gelangt. Das Lösen dieser elastischen Kante von WS vom Halter ermöglicht es dem System, WS durch ETT herauszuziehen.Die Befestigung des Kopfes des Kameradrahtschlauchs an der Innenkante des schmalen Endes des Wachstumsschlauchs ermöglicht die Aufnahme von Bildern und Videos. Mindestens eine Videoüberwachungsanzeige umfasst eine Logik zur Identifizierung des Weges durch eine wachsende Röhre zur Bestimmung des blinden Flecks in der Luftröhre.
Patent DE-202018006622-U1 (DE)
Title: Trainingsfahrrad
IPC: A63B22/08
Filed: 2018-12-17
Abstract: Trainingsfahrrad, das Folgendes umfasst:
 einen Rahmen, der ausgebildet ist, auf einer Bodenfläche aufzuliegen, und einen Sattel aufweist, der ausgebildet ist, einen Benutzer zu tragen;
 einen durch den Rahmen gelagerten Rotor, wobei der Rotor eine Nabe, die vom Rahmen zur Rotation auf einer ersten Achse gelagert ist, und eine Vielzahl von Blättern, die mit der Nabe verbunden sind, umfasst, wobei die Nabe und die Vielzahl von Blättern ausgebildet sind, gemeinsam um die erste Achse zu rotieren, wobei die Nabe einen ersten und
 einen zweiten kreisförmigen, plattenähnlichen Endabschnitt und einen zylindrischen Mittelkörper, der sich zwischen dem ersten und zweiten kreisförmigen, plattenähnlichen Endabschnitt axial erstreckt, aufweist, wobei der Mittelkörper einen kleineren Durchmesser als der erste und zweite kreisförmige, plattenähnliche Endabschnitt aufweist, wobei jedes der Vielzahl von Blättern einen länglichen Körper aufweist, der sich in einer Längsrichtung von der Nabe nach außen zu einem distalen Ende erstreckt, wobei der längliche Körper eine erste und eine zweite Kante aufweist, wobei jedes Blatt der Vielzahl von Blättern mit dem ersten kreisförmigen, plattenähnlichen Endabschnitt der Nabe und mit dem zweiten kreisförmigen, plattenähnlichen Endabschnitt der Nabe verbunden ist, wobei jedes Blatt der Vielzahl von Blättern eine erste Eingriffsoberfläche aufweist und die Nabe erste komplementäre Eingriffsoberflächen aufweist, wobei jede erste komplementäre Eingriffsoberfläche mit einer der ersten Eingriffsoberflächen der Vielzahl von Blättern eingreift, und 
 eine Antriebsanordnung mit einer Pedalanordnung, die mit dem Rotor wirkverbunden ist, um die Rotation des Rotors anzutreiben.
Patent DE-202018101691-U1 (DE)
Title: Rutschschutz für Hufeisen und Hufeisen mit einem derartigen Rutschschutz
IPC: A01L1/04
Filed: 2018-03-27
Abstract: Rutschschutz (1) für ein Hufeisen (10), aufweisend:
 - eine Oberseite (7) zur Befestigung des Rutschschutzes (1) an dem Hufeisen (10),
 - eine Unterseite (2) zum Kontakt des Rutschschutzes (1) mit einem Untergrund,
 - eine gekrümmte Innenseite (4),
 - eine gekrümmte Außenseite (5), und
 - eine Klebeschicht (21) zur Befestigung an einem Hufeisen (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Rutschschutz (1) eine Dicke (D) von weniger als 6,35 mm aufweist.
Patent DE-202018103453-U1 (DE)
Title: Paketaufnahmesystem zur Entgegennahme und sicheren Verwahrung von Paketen und Lieferungen
IPC: A47G29/20
Filed: 2018-06-19
Abstract: Paketaufnahmesystem umfassend einen Sack (1) und ein Schloss (4) und eine zuziehbare Schlinge (6) zum Verschließen des Sacks, welcher sich nach dem Zuziehen nicht mehr ohne Schlüssel und/oder Code des Schlosses (4) öffnen lässt, und ein Seil und/oder eine Kette (3) zur flexiblen Befestigung des Sacks an einem festen Gegenstand, um den sich das Seil und/oder die Kette (3) schlingen lässt, um darin Pakete und/oder Sendungen (2) temporär diebstahlsicher zu verwahren.
Patent DE-202019002198-U1 (DE)
Title: Beton - brücken - rettung
IPC: E01D22/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: IST DIE ERHALTUNG UND INTEGRIERUNG DER VORHANDENEN ABBRUCHREIFEN „KASTEN-BRÜCKEN“ IN NEUE MASSIVE BOGEN-BRÜCKEN.
Patent DE-202019002473-U1 (DE)
Title: Nachrüstbares Gepäckaufnahmesystem (z. B. für Fahrzeuge, z. B. Motorräder)
IPC: B62J7/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Gepäckaufnahmesystem, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme bzw. Befestigung der Gepäckunterbringungsbehältnisse (z.B. Koffer oder Taschen) am Fahrzeug (z.B. Motorrad) sich am Heckrahmen links und/oder rechts und/ oder hinten und/oder oben und/oder unten mindestens ein nach oben und/oder unten offenes Hohlprofil befindet. Wird links und/oder rechts (seitlich) und/oder hinten (am Heck) jeweils nur ein Hohlprofil verwendet, hat dieses einen mindestens dreieckigen Querschnitt, welches so die Torsion eines eingeführten Stabes verhindert, der dem Querschnitt des Hohlprofils angepasst ist. Wird seitlich und/oder am Heck jeweils mehr als ein Hohlprofil verwendet, können die Hohlprofile auch einen runden Querschnitt aufweisen. Die Hohlprofile können dann zur Positionierung und Fixierung zueinander und/oder am Fahrzeug mit einer jeweils mindestens einmal vorhandenen Strebe verbunden sein. Das Hohlprofil oder die Hohlprofile können außen und/oder innen am Heckrahmen bzw. außerhalb und/oder innerhalb einer Heckrahmenverkleidung befestigt sein (z.B. verschraubt). Der bestenfalls von oben in das Hohlprofil einführte Stab stößt unten im Hohlprofil an einen Anschlag an (Boden) und/oder hat einen oberen Anschlag (Querschnitt größer als Innenmaß des Hohlprofils) und/oder besteht aus einem Winkel, sodass die Einführtiefe in das Hohlprofil begrenzt ist. Der Stab ist entweder mit dem Gepäckunterbringungsbehältnis (mit verstärktem Boden und/oder Rückwand) oder einem Rohrrahmen herkömmlicher Art fest verbunden (z.B. verschweißt). Der Stab kann durch mechanische Elemente im Hohlprofil gesichert werden (z.B. Splint durch Hohlprofil und Stab oder mindestens einem Bolzen, der durch eine Feder in den Stab gedrückt werden kann und beim Einführen in eine Öffnung des Hohlprofils einschnappt (ähnlich dem Prinzip von Zeltstangen).
Patent DE-202019002502-U1 (DE)
Title: Nachhaltige Verpackungsmaterialvorrichtung für Sandwich-Packungen mit einer Spaltteil-und Entnahmeeinrichtung
IPC: B65D85/36
Filed: 2019-06-07
Abstract: Nachhaltige Verpackungsmaterialvorrichtung für Sandwich-Packungen mit einer Spaltteil- und Entnahmeeinrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Spaltteil- und Entnahmeeinrichtung, die Teile der Entleerungswerkzeuge in Servierautomaten, die mit den Lebensmittelkomponenten in Berührung kommen, die Folienbehälter für die Belagbeutel, die Packungshülle sowie die darin enthaltenen Zubehörteile und diese Zubehörteile selbst in Form der Servierteller oder des Bestecks aus
 a) einer Back- oder Waffelware,
 b) biologisch abbaubaren Folien,
 c) entsprechenden lagenförmigen, getrockneten und miteinander im erforderlichen Maße zusammenfügbaren Pflanzenblättern, die innen mit einem essbaren, die Blätter vor dem Aufweichen schützenden Wachsüberzug als Verpackungsmaterial versehen sind oder
 d) lagenförmigen Zellulosegrundstoffen in Form von Papier, Pappe oder Karton
 zum Einsatz kommen.
Patent DE-202019005417-U1 (DE)
Title: Gehhilfe, Rollator oder dergleichen
IPC: A61G5/00
Filed: 2019-09-02
Abstract: Gehhilfe, Rollator (1) oder dergleichen, umfassend ein Rahmengestell (2) mit einem in Fahrt- bzw. Schubrichtung vorne liegenden schwenkbar gelagerten Rollenpaar (3) und einem am Rahmengestell (2) hinten liegenden vorzugweise starr angeordneten Rollenpaar (4), und wobei das Rahmengestell (2) über Handgriffe (5) und eine Sitzmöglichkeit (6) verfügt, wobei das Rahmengestell (2) selbst aus seitlich vertikal angeordneten Teilrahmen (7) und (8) mit nach vorne und nach hinten gerichteten Streben (9) und (10) besteht, und wobei die Teilrahmen (7, 8) mittels quer angeordneter Streben (11) und (12) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmengestell (2) in seiner Längserstreckung derart ausgelegt ist, dass die Position der zu stützenden Person zur Ausübung der Schubbewegung sich innerhalb des Rahmengestells (2) befindet und wobei die Sitzmöglichkeit (6) im Rahmengestell (2) hinter der Laufposition der Person angeordnet ist.