baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10040893-B4 (DE)
Title: Struktur von elektrischen Anschlüssen zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen einem Batterieteil und einer elektrischen Vorrichtung
Inventor: NAKANE SHIN-ICHI
IPC: H01M50/227
Filed: 2000-08-18
Granted: 2005-09-08
Abstract: Struktur
von elektrischen Anschlüssen
zum Herstellen eines elektrischen Kontakts zwischen einem Batterieteil
(1) und einer elektrischen Vorrichtung durch Anbringung des Batterieteils
an der elektrischen Vorrichtung, mit einer Mehrzahl von Pol- nd
Daten- Aufnahmeanschlüssen,
die in dem Batterieteil (1) vorgesehen sind, und einer Mehrzahl
von Steckeranschlüssen
(17, 17a), die in der elektrischen Vorrichtung vorgesehen sind und
so ausgebildet sind, dass sie an die Pol- und Daten-Aufnahmeanschlüsse (7,
7a) gekoppelt werden können,  in
welcher jeder der Pol-Aufnahmeanschlüsse (7) wenigstens zwei Paar
elastischer Platten (10) umfasst und jeder Daten-Aufnahmeanschluss
(7a) wenigstens ein Paar elastischer Platte (10) umfasst, die jeweils
an den Längsseiten einer
zu jedem Pol- und Daten-Aufnahmeanschluss
(7, 7a) gehörenden
Basisplatte (8) entlang des Bewegungsweges des Steckeranschlusses
(17, 17a) angeordnet sind,  wobei jedes Paar elastischer Platten
(10) in der Lage ist, einen der Steckeranschlüsse (17, 17a) zwischen sich
zu halten, wenn das Batterieteil (1) an der elektrischen Vorrichtung
angebracht ist,...
Patent DE-10050569-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Aufhängung eines Fahrzeugs
Inventor: PLATNER DAVID K
IPC: B60T8/56
Filed: 2000-10-12
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zum Steuern der Aufhängung (26) von einem Fahrzeug (20), wobei das Fahrzeug (20) eine Vorderachse (28) und mindestens eine Hinterachse (30) aufweist und die Aufhängung (26) ein computergesteuertes Bauteil zum Variieren der Härte der Aufhängung (26) enthält, und wobei das Verfahren umfaßt:  Ermitteln eines Zustands eines Straßenabschnitts in einer vorgegebenen Entfernung vor dem Fahrzeug (20);  Vorhersagen des Zustands der von dem Fahrzeug (20) zu befahrenden Straße auf der Grundlage des ermittelten Zustands; und  Steuern der Aufhängung (26) des Fahrzeuges (20) auf der Grundlage des vorhergesagten Straßenzustands,  wobei das Steuern der Aufhängung (26) des Fahrzeugs (20) die Schritte umfaßt:  Ermitteln einer Bewegung der Vorderachse (28), um einen Aktivitätsgrad der Vorderachse (28) zu bestimmen; und  Steuern der Aufhängung (26) der mindestens einen Hinterachse (30) auf der Grundlage des vorhergesagten Straßenzustands und des Aktivitätsgrads der Vorderachse (28).
Patent DE-10057290-B4 (DE)
Inventor: KESSLER BARBARA
IPC: A23L33/15
Filed: 2000-11-17
Granted: 2004-01-08
Abstract: A supplement to be administered enterally to maintain or restore the intestinal intestinal barrier of the critically or chronically ill and people with malnutrition is described. This contains as solution, in each case based on a daily dose, a) glutamine and/or glutamine precursors in an amount in the range from 15 to 70 g, b) at least two representatives from the group of substances having antioxidant activity, and c) short-chain fatty acids and/or precursors of short-chain fatty acids in an amount of from 0.5 to 10 g.
Patent DE-10057692-B4 (DE)
Title: Webmaschine zum Herstellen eines Drehergewebes
Inventor: WAHHOUD ADNAN
IPC: D03C7/06
Filed: 2000-11-21
Granted: 2004-03-25
Abstract: Webmaschine zum Herstellen eines aus Dreher-, Steher- und Schussfäden bestehenden Drehergewebes, wobei die Steherfäden und die Dreherfäden die Webketten bilden, mit einer ein Webblatt tragenden, antriebsverbundenen Weblade, mit wenigstens einem das Drehergewebe gewebeseitig des Webblattes führenden Mittel, mit Mitteln zum Liefern der Steherfäden, mit Mitteln zum Liefern der Dreherfäden, mit wenigstens einem ersten antriebsverbundenen Mittel zum oszillierenden Horizontalführen der Steherfäden, mit wenigstens einem zweiten antriebsverbundenen Mittel zum oszillierenden Vertikalführen der Dreherfäden, mit Mitteln zum Eintragen der Schussfäden in ein aus den Steher- und Dreherfäden gebildetes Webfach und mit einem die Webebene bestimmenden Bindepunkt des Drehergewebes, dadurch gekennzeichnet, dass auf das erste antriebsverbundene Mittel (1,1a) ein in Art eines Schaftrahmens gestaltetes Gebilde (2) verbindend aufgesetzt ist, an welchem Gebilde (2) wenigstens eine an sich bekannte erste Lamellen-Nadelbarre (4) zum Führen der Dreher- und Steherfäden (6;11) angeordnet ist und dass an den freien vertikalen Enden des zweiten antriebsverbundenen Mittels (8) wenigstens eine...
Patent DE-10102530-B4 (DE)
Inventor: REIMELT STEPHAN
IPC: B65D88/72
Filed: 2001-01-20
Granted: 2004-09-23
Abstract: The fluidised bed comprises a conical housing (2) containing a gas-permeable base plate (4), between which a gas distribution chamber (5) is enclosed. The base plate and housing are fastened together by bolts which pass through the housing into rings at the top and bottom of the base plate and bars extending radially along its walls.
Patent DE-10111431-B4 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: CANAULT JEAN
IPC: H01R4/36
Filed: 2001-03-09
Granted: 2008-09-25
Abstract: Leiteranschlussklemme
mit einem in einem isolierenden Kunststoffgehäuse (7) eines elektrischen
Gerätes,
an dem zwei übereinander
angeordnete Öffnungen
(71, 72) für
jeweils einen elektrischen Leiter (5, 6) ausgebildet sind, beweglich
angeordneten, rahmenförmigen
Einsatz (1), dessen offene Seite die beiden Öffnungen (71, 72) im Kunststoffgehäuse (7) übergreift,  einem
innerhalb des Einsatzes (1) zwischen den Öffnungen (71, 72) feststehend
im Kunststoffgehäuse
(7) angeordneten Kontakt (4), und  einer im Einsatz (1) eingeschraubten
Klemmschraube (3) mit einem daran angeordneten, umgebogenen beweglichen
Bügel (2),
der das Ende der Schraube übergreift,
so dass zwischen der einen Seite des feststehenden Kontaktes (4)
und dem Bügel
(2) und/oder zwischen der anderen Seite des feststehenden Kontaktes
(4) und einem dem Bügel
(2) gegenüberliegenden
Teil des Einsatzes (1) ein elektrischer Leiter (5, 6) festklemmbar
ist, und wobei am Einsatz (1) eine vorstehende, heruntergeklappte
Kante (11) zum Verschließen
der einen Öffnung
(72) ausgebildet ist und der Bügel
(2) zum...
Patent DE-10113192-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: UHLMANN RUEDIGER
IPC: H01L23/04
Filed: 2001-03-19
Granted: 2007-03-01
Abstract: Halbleiterbauelement
mit folgenden Merkmalen:  einem Träger (1),  zumindest einem
Chip (2) aus einem Halbleitermaterial, der auf dem Träger (1)
befestigt ist;  einer Abdeckung (3), wobei die Abdeckung (3)
und der Träger
(1) geformte Elemente sind und zwischen denselben ein Hohlraum gebildet
ist, in dem der zumindest eine Chip (2) angeordnet ist; und  einer
Zwischenschicht (4) aus einem Material, das weicher als das Material
der Abdeckung (3) und das Material des zumindest einen Chips (2)
ist, wobei die Zwischenschicht (4) zwischen dem zumindest einem
Chip (2) und der Abdeckung (3) zum Schutz des zumindest einen Chips
(2) vor äußeren Einwirkungen
vorgesehen ist,  wobei die Zwischenschicht (4) an der Abdeckung
(3) nur an der dem zumindest einen Chip (2) zugewandten Seite derselben
angeordnet ist, oder  wobei die Zwischenschicht (4) an dem zumindest
einen Chip (2) nur an der der Abdeckung (3) zugewandten Seite desselben
angeordnet...
Patent DE-10118639-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Trilaminaten für Polymer-Lithium Batterien
Inventor: NAARMANN HERBERT
IPC: H01M6/40
Filed: 2001-04-12
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von Trilaminaten für Lithium-Polymer-Batterien, nach
dem die Anodenmasse (2), der Polymer-Gel-Elektrolyt (3) und die
Kathodenmasse (4) in kontinuierlich arbeitenden Misch- und Kneteinrichtungen
(12; 13; 14) getrennt gemischt, geknetet, als Massenströme extrudiert
und anschließend
zu einem Trilaminat zusammengeführt
werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die gemischten Komponenten
der Anodenmasse, des Polymer-Gel-Elektrolyten
und der Kathodenmasse einschließlich
jeweils aprotisches Lösungsmittel
in den Misch- und Kneteinrichtungen zu jeweils einer homogenen Masse geknetet
werden,  – beim
Knetvorgang das im Überschuss
zugesetzte Lösungsmittel
und flüchtige
Nebenprodukte kontinuierlich über
eine an der Misch- und Kneteinrichtung ausgebildete Entgasungsdüse (17)
abgezogen werden,  – die
separaten, homogenen Massen der Anode, des Polymer-Gel-Elektrolyten
und der Kathode durch eine am Ausgang der Misch- und Kneteinrichtung
ausgebildete Austragsdüse
(8; 9; 10) extrudiert werden,  – die separaten extrudierten
Massen durch Düsen-Coextrusion
schichtweise zu einem Trilaminat zusammengeführt werden, so dass der Polymer-Gel-Elektrolyt
zwischen der Anodenmasse und Kathodenmasse...
Patent DE-10133215-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Bremsdruckerzeuger
Inventor: SEIBERT WERNER
IPC: B60T8/34
Filed: 2001-07-09
Granted: 2004-07-29
Abstract: Hydraulischer Bremsdruckerzeuger (10), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit  – einer in Fluidverbindung mit einem Bremskreis (18) stehenden Druckkammer (12), in der ein Druckkolben (14) abdichtend und gleitend verschiebbar geführt ist,  – einer Füllkammer (22), in der ein Füllkolben (24) abdichtend und gleitend verschiebbar geführt ist,  – einer Pumpe (36), deren Eingang in Fluidverbindung mit der Füllkammer (22) steht und deren Ausgang in Fluidverbindung mit dem Bremskreis (18) steht,  – einer Verbindungsleitung (38) zwischen der Füllkammer (22) und dem Bremskreis (18), und  – einem in der Verbindungsleitung (38) angeordneten Ventil (40), das die Verbindungsleitung (38) in Abhängigkeit des Betätigungzustandes des Bremsdruckerzeugers öffnet oder schließt, wobei das Ventil (40) einen ersten Anschluß (44), der in Fluidverbindung mit der Füllkammer (22) steht, und einem zweiten Anschluß (46) aufweist, der in Fluidverbindung mit dem Bremskreis (18) steht,  dadurch gekennzeichnet, daß  – das Ventil (40) ein Gehäuse (42) mit...
Patent DE-10135025-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellengerät
Inventor: BISAKA TORU
IPC: H01M2/08
Filed: 2001-07-18
Granted: 2006-10-12
Abstract: Brennstoffzellengerät (10) mit
einem Brennstoffzellenstapel (23), der eine Anzahl übereinander gestapelter
Brennstoffzellenmodule (19) umfasst, die zwischen Endplatten (22)
eingespannt sind, welche an ein Befestigungselement (24) gekoppelt
sind und welche Einspannkräfte über eine
an einem Stapelende der Brennstoffzellenmodule (19) angeordnete
Druckplatte (26) auf diese aufbringen, die an einer der zugehörigen Endplatte
(22) zuweisenden Seite einen konvexen Kupplungsabschnitt (28) aufweist,
welcher mit einem konkaven Kupplungsabschnitt (27) der Endplatte
(22) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass der konvexe
Kupplungsabschnitt (28) und/oder der konkave Kupplungsabschnitt
(27) als ein von der Endplatte (22) oder der Druckplatte (26) separates Kupplungselement
ausgebildet ist, das über
eine Druckfedereinrichtung (32) mit der Endplatte (22) und/oder
der Druckplatte (26) verbunden ist.
Patent DE-10149125-B4 (DE)
Title: Zylinderschmiervorrichtung
Inventor: RUITER JAN
IPC: F01M1/08
Filed: 2001-10-05
Granted: 2005-03-17
Abstract: Zylinderschmiervorrichtung
für einen Verbrennungsmotor
(M), insbesondere einen Zweitakt-Dieselmotor,  mit Zylinderschmierstellen
(1), deren jede an eine durch eine Steuereinrichtung (CU) taktweise
in Zuordnung zu einer vorbestimmten Hubphase (h1) eines Motorkolbens
(K) auf seinem Motorkolbenhub (k) zum oberen Totpunkt zu einem Förderhub
(f) antreibbare Kolbenpumpe (P) angeschlossen ist,  wobei die
Zylinderschmierung über
die Steuereinrichtung (CU) an sich ändernde Betriebskonditionen
des Verbrennungsmotors (M) anpassbar ist, indem auch bei verringertem
Schmierbedarf an der Zylinderschmierstelle (1) eine stets auf nicht
verringerten Schmierbedarf eingestellte Schmiermitteldosis der Kolbenpumpe
(P) an der Zylinderschmierstelle (1) konstant haltbar ist, hingegen
die Förderhübe (f) der
Kolbenpumpe nur bei aus der Motorkolbenhubfolge ausgewählten Motorkolbenhüben (k)
einsteuerbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  an der
Zylinderschmierstelle (1) ein auf einen vorbestimmten Öffnungsdruck
des Schmiermittels eingestelltes Stauventil (S) und eine entweder
vom Stauventil (S) gebildete oder stromab des Stauventils (S) an
der Zylinderschmierstelle (1) vorgesehene Schmiermittel-Zerstäuberdüse (D) vorgesehen
sind,  dass die...
Patent DE-10149782-B4 (DE)
Title: Mauerstein mit bossierter Aussenfläche
Inventor: OTTO HANS-GUENTHER
IPC: B28D1/18
Filed: 2001-10-09
Granted: 2006-05-18
Abstract: Mauerstein
(10) mit mindestens einer bossierten Außenfläche (3), die an im wesentlichen
geradlinige, in einer gemeinsamen Ebene liegende Übergangskanten
(1a, 2a) an Seitenflächen
(1, 2) des Mauersteins angrenzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche (3), ausgehend
von jeder Übergangskante
und bezogen auf deren gemeinsame Ebene, unter einem Bossierungswinkel bis
zu einer höchsten
Erhebungslinie, die parallel zu und mittig zwischen zwei gegenüberliegenden Übergangskanten
(1a, 2a) verläuft,
ansteigt.
Patent DE-10158397-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zylinders in einem Zweitaktmotor
Inventor: KLARIC IGOR DIPL ING
IPC: B25F5/00
Filed: 2001-11-28
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Zylinders (2) in einem Zweitaktmotor (1), insbesondere einem Antriebsmotor für ein handgeführtes Arbeitsgerät, dessen Zylinder (2) einen durch eine zylindrische Kolbenlauffläche (3) begrenzten Zylinderinnenraum (4) aufweist, wobei die Kolbenlauffläche (3) durch eine innenseitige Oberfläche (5) einer auf eine Zylinderbohrung (6) aufgebrachte Beschichtung (7) gebildet ist, und wobei mindestens ein Überströmkanal (8) vorgesehen ist, der über ein in der Kolbenlauffläche (3) angeordnetes Einlaßfenster (9) in den Zylinderinnenraum (4) mündet, wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt: – Die Oberfläche (5) der Zylinderbohrung (6) wird zur Vorbereitung der Aufbringung der Beschichtung (7) mechanisch bearbeitet; – Die in Folge der mechanischen Bearbeitung entstehenden, das Einlaßfenster (9) umrahmenden Fensterkanten (10) werden zumindest teilweise derart bearbeitet, daß eine gebrochene Fensterkante (10') entsteht; – Anschließend wird die Oberfläche (5) der Zylinderbohrung (6) mit der Beschichtung (7) versehen, wobei die Beschichtung (7) die gebrochene Fensterkante (10') zumindest teilweise überdeckt, und wobei im Bereich der gebrochenen Fensterkante (10') ein Ort (11) mit geringstem Abstand zur Kanalachse (12) des Überströmkanals (8) entsteht; – Schließlich wird die Beschichtung (7) zur Bildung der Kolbenlauffläche (3) derart auf Fertigmaß bearbeitet, dass sich im Bereich der gebrochenen und beschichteten Fensterkante (10) eine Beschichtungskante (14) bildet, deren Wandabstand (H) zum Ort (11) mit geringstem Abstand zur Kanalachse (12) einen Maximalwert von 0,7 mm aufweist.
Patent DE-10159571-B4 (DE)
Title: Schaltsteuervorrichtung eines Automatikgetriebes und Verfahren hierfür
Inventor: KWON JUN-EUI
IPC: F16H59/72
Filed: 2001-12-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: Schaltsteuervorrichtung
eines Automatikgetriebes eines Fahrzeugs, die aufweist  eine
Fahrzeugbetriebsdetektoreinrichtung (100) zum Überprüfen des Betriebszustands des
Fahrzeugs;  eine Schaltsteuereinrichtung (200) zum Berechnen
einer Ablaufzeit (t) eines in eine neutrale Stellung "N" gestellten Schalthebels,
wenn der Schalthebel von einer Rückwärtsstellung
"R" in die neutrale Stellung "N" umgeschaltet ist, mit einer Eingabe
eines durch die Fahrzeugbetriebsdetektoreinrichtung (100) detektierten
Signals, und zum Ausgeben eines Schaltsteuerbetriebssignals, um
einen Schaltöldruck
entsprechend der Ablaufzeit (t) sowie einer Öltemperatur (T), die durch
die Fahrzeugbetriebsdetektoreinrichtung (100) detektiert wird, unterschiedlich
zu steuern, wenn der Schalthebel von der neutralen Stellung "N"
in eine Vorwärtsfahrstellung
"D" umgeschaltet wird; und  eine Antriebseinrichtung (300) zum
Durchführen
von Schaltvorgängen
durch Bereitstellen eines relevanten Reibelementes, wobei der Öldruck durch
ein Schaltsteuerbetriebsignal, das von der Schaltsteuereinrichtung
(200) ausgegeben wird, gesteuert und durch eine Ölpumpe bereitgestellt wird.
Patent DE-10201906-B4 (DE)
Title: Signalgeberleuchte mit Leuchtdioden
Inventor: KIRSCHKE REINER
IPC: H05B37/02
Filed: 2002-01-19
Granted: 2005-04-07
Abstract: Signalgeberleuchte
mit einer Schaltplatine (1), auf der Leuchtdioden (L1 –L90) in
mehreren parallelen Serienschaltungen (S1 –S15) angeordnet sind, die jeweils über einen
als eine Stromquelle geschalteten Transistor (T1 –T15) angesteuert
sind, wobei diese Serienschaltungen (S1 –S15) gemeinsam über eine
deren Gesamtstrom (IG) bestimmende Schaltung mit einer doppelweg-gleichgerichteten
Speisespannung (US) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Transistoren (T1 –T15)
mit strombestimmenden Emitterwiderständen (RE) beschaltet sind und
basisseitig jeweils über
Vorwiderstände
(RB) mit einer Referenzspannung (RE F) verbunden sind, die durch
eine Zenerdiode (20) und mindestens einer weiteren Spannungsquelle
(UT1) bestimmt ist, die über eine
Vergleicherschaltung (VB) einer Brückenschaltung (B), in deren
einem Zweig sich die Serienschaltungen (S1 – S15) befinden, so regelnd
angesteuert wird, dass der Gesamtstrom annähernd konstant gehalten wird
wenn einzelne der Serienschaltungen (S1 – S15) stromlos ausfallen.
Patent DE-10204621-B4 (DE)
Inventor: MAILE BERND E
IPC: H01L21/285
Filed: 2002-02-05
Granted: 2009-11-26
Abstract: Production of a vertically profiled electrode on a semiconductor substrate comprises providing a lacquer formed body consisting of a first lacquer structure and a second lacquer structure on the substrate, depositing a metal on the lacquer formed body, and carrying out a lift-off process to remove the second lacquer structure together with the deposited metal. Production of a vertically profiled electrode (40) on a semiconductor substrate (20) comprises providing a lacquer formed body (34) consisting of a first lacquer structure (24) and a second lacquer structure (32) on the substrate, depositing a metal (38) on the lacquer formed body, and carrying out a lift-off process to remove the second lacquer structure together with the deposited metal.  An Independent claim is also included for a semiconductor component produced by the above process.
Patent DE-10211499-B4 (DE)
Title: Küchengerät mit einem durch Innenwandungen begrenzten Garraum
Inventor: MEYER HUBERTUS
IPC: H05B6/80
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-08-19
Abstract: Küchengerät mit einem durch Innenwandungen begrenzten Garraum, insbesondere Mikrowellengerät, wobei die dem Garraum zugewandte Oberfläche der Innenwandung wenigstens teilweise eine dreidimensionale Struktur aufweist, wobei die dreidimensionale Struktur durch aus der Grundfläche der Oberfläche herausragende Erhebungen gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Projektion jeder Erhebung (6, 8) senkrecht auf die Grundfläche (4) kreisförmig, ellipsenförmig oder ellipsenähnlich ist, eine Ausdehnung von etwa 0,4 mm bis etwa 1,4 mm aufweist und dass die Erhebung (6, 8) eine Höhe (h) von maximal etwa 0,03 mm aufweist und der Übergang zwischen einer Flanke der Erhebung (6, 8) und dem Rest der Erhebung (6, 8) abgerundet ausgebildet ist.
Patent DE-10217975-B4 (DE)
Inventor: THYBO CLAUS
IPC: F25D11/00
Filed: 2002-04-22
Granted: 2004-08-19
Abstract: The invention concerns a method for detecting changes in a first flow of a heating or cooling medium in a refrigeration system whereby the first flow is conveyed through a heat exchanger wherein occurs heat transfer from the first flow to a second flow of a heating or cooling medium. The earliest possible detection of the changes is desired. For this it is provided that for the supervision of the first media flow moving through the heat exchanger a change in the enthalpy of the second media stream or a value derived therefrom is determined.
Patent DE-10229429-B4 (DE)
Title: Strömungsverlagerungsvorrichtung
Inventor: GOEBEL STEVEN G
IPC: B01F5/06
Filed: 2002-07-01
Granted: 2004-04-08
Abstract: Strömungsverlagerungsvorrichtung (12) zur Anordnung in einer Rohrleitung (14) in einem Wärmetauscher oder Reaktor, um die Kernströmung (20) und die Strömung (22) am Außenumfang einer laminaren Fluidströmung (18) von einander zu trennen und die Kernströmung (20) an den Innenumfang der Rohrleitung (14) und die Strömung (22) am Außenumfang in das Zentrum der Rohrleitung (14) zu verlagern, mit:  einer Scheibe (26), die quer zur Längserstreckung der Rohrleitung (14) orientiert ist und ein Außenprofil besitzt, das an das Innenprofil der Rohrleitung (14) angepasst ist, um eine abgedichtete Passung zu bilden;  einem ersten Feld (32) von mit nach auswärts abgewinkelten Lamellen versehenen Schlitzen (38), die sich um die Scheibe (26) herum erstrecken und die Kernströmung (20) an das Innenprofil der Rohrleitung (14) lenken, und einem zweiten Feld (32) von mit nach einwärts abgewinkelten Lamellen versehenen Schlitzen (40), die sich um die Scheibe (26) herum erstrecken und die Strömung (22) am Außenumfang in...
Patent DE-10236065-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten und Abdichten eines Bauteils
Inventor: HINTERHOLZINGER HENRY
IPC: B05B12/26
Filed: 2002-08-07
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
(5) zum abdichtenden Halten eines, insbesondere zu lackierenden
Bauteils (1) an den Freiräumen
und Ausnehmungen der Bauteilkontur, mit mehreren, auf einer Grundplatte
lösbar
befestigten Abdichthalteelementen (7, 8, 9), wobei am Umfang der
Abdichthalteelemente (7, 8, 9) mindestens ein aktivierbares Spannelement
(10, 11; 12, 13; 18) angeordnet ist, das die Abdichthalteelemente
(7, 8, 9) mit den Freiräumen
oder Ausnehmungen des Bauteils (1) haltend und abdichtend formschlüssig verspannt,
wobei jedes Spannelement (10, 11; 12, 13; 19) ein lack- bzw. farbabweisendes
Material aufweist.
Patent DE-10242928-B4 (DE)
Title: Axialverstellvorrichtung mit mehrfacher Kugelbestückung
Inventor: KRAMER FRED
IPC: G05G9/053
Filed: 2002-09-16
Granted: 2006-04-20
Abstract: Axialverstellvorrichtung
umfassend  zwei relativ zueinander verdrehbare koaxial zueinander
gelagerte Scheiben (24, 29), zwischen denen in über dem Umfang tiefenveränderlichen
Paaren von Kugelrillen (34, 39) Kugeln (35) geführt sind;  von den Scheiben
(24, 29) ist eine axial abstützt
und eine gegen elastische Rückstellkräfte von
Federmitteln (33) axial verschiebbar;  zumindest eine der Scheiben
ist von einem Antriebsmotor (11) drehend antreibbar,  dadurch
gekennzeichnet,  daß in
jedem Paar von Kugelrillen (34, 39) zumindest zwei Kugeln (35) geführt sind.
Patent DE-10243464-B4 (DE)
Inventor: ROSTEK FRANK
IPC: B65B25/14
Filed: 2002-09-19
Granted: 2006-01-26
Abstract: Method for packing a material web roll in which a packing web is wound helically around the roll. Prior to packing the requirement or length of the packing material web is determined and a corresponding length is wound around an intermediate storage unit prior to packing the material web roll by twisting the intermediate storage unit around it.  An Independent claim is made for a device for packing a material web roll comprising a packing web roll (20) separate from a packing web dispenser (12) and an intermediate store (17) that is wound with a predetermined amount of packing web from the packing web roll.
Patent DE-10254687-B4 (DE)
Title: Hydraulische Servolenkung für Kraftfahrzeuge
Inventor: JOERG WOLFGANG
IPC: B62D5/083
Filed: 2002-11-23
Granted: 2007-05-10
Abstract: Hydraulische
Servolenkung für
Kraftfahrzeuge mit  – einer
Lenkhandhabe,  – einem
mit der Lenkhandhabe direkt oder indirekt verbundenen Servoventil,  – das in
Form einer Drehschieberanordnung ausgebildet ist,  – dessen
zueinander drehbeweglich als Welle ausgebildetes erstes Steuerteil
und als Hülse
ausgebildetes zweites Steuerteil miteinander durch eine vorzugsweise
als Drehstab ausgebildete Federung, die die Steuerteile in eine
Normallage relativ zueinander zu stellen sucht, antriebsgekoppelt
sind,  – einer
Vorrichtung, die Einfluss auf die Relativdrehung zwischen den Steuerteilen
hat und die eine über
die Lenkhandhabe bewirkte Relativdrehung zwischen den Steuerteilen
parameterabhängig
verstärkt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das zweite Steuerteil (3) radiale Ausnehmungen
(22) aufweist, in denen Übertragungselemente
(21) radial beweglich angeordnet sind, die hydraulisch beaufschlagt,
die Relativverdrehung zwischen den Steuerteilen (3; 5) verstärken.