baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019217619-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Elektrofahrrad und Verfahren zum Antrieb des Elektrofahrrades
Inventor: LINDER MICHAEL
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) für ein Elektrofahrrad (2), umfassend eine Antriebsmaschine (3) zum Antrieb des Elektrofahrrads sowie eine Betätigungseinrichtung (4) zur zumindest mittelbaren Betätigung eines Steuergeräts (5), wobei die Antriebsmaschine (3) mit dem Steuergerät (5) steuerungstechnisch verbunden ist und derart steuerbar ist, dass das Elektrofahrrad (2) in einem festgefahrenen Zustand durch in einer bestimmten Dauer und Frequenz erfolgende, abwechselnde Drehrichtungswechsel der Antriebsmaschine (3) freischaukelt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Antrieb eines Elektrofahrrades (2) sowie ein Elektrofahrrad (2).
Patent DE-102019217974-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Wickelkopfkühlung
Inventor: HOFER GERHARD
IPC: H02K9/19
Filed: 2019-11-21
Abstract: Elektrische Maschine (1) umfassend zumindest einen Wickelkopf (2, 3) sowie zumindest eine den Wickelkopf (2, 3) zumindest teilweise umschließende Kühleinheit (4, 5), wobei die Kühleinheit (4, 5) eine Innenschale (6) und eine die Innenschale (6) umgebende Außenschale (7) aufweist, wobei die Konturen der Innenschale (6) und der Außenschale (7) jeweils im Wesentlichen der Kontur des Wickelkopfs (2, 3) entsprechen, wobei die Innenschale (6) und die Außenschale (7) derart verbunden oder verbindbar sind, dass sich zwischen der Innenschale (6) und der Außenschale (7) ein den Wickelkopf (2, 3) zumindest teilweise umgebender Hohlraum (8) ausbildet, der ausgeführt ist, ein Kühlfluid zwischen der Innenschale (6) und der Außenschale (7) zu leiten und wobei die Innenschale (6) der Kühleinheit (4, 5) direkt an den Wickelkopf (2, 3) angebunden ist.
Patent DE-102019220482-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Identifizieren eines fehlerhaften Einspritzventils unter mehreren Einspritzventilen
Inventor: GANDIBAN Karthik
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-12-20
Abstract: Hier wird ein Verfahren zum Identifizieren eines fehlerhaften Einspritzventils unter mehreren Einspritzventilen offenbart. Das Verfahren umfasst Detektieren 100, durch eine Steuereinheit, eines ersten Druckgradienten von Kraftstoff in jedem von mehreren Einspritzventilen nach einer Laufzeit des Fahrzeugs. Die Steuereinheit detektiert 102 einen zweiten Druckgradienten für eine eingespritzte Kraftstoffmenge während der Laufzeit des Fahrzeugs. Die Steuereinheit vergleicht 104 den ersten und den zweiten Druckgradienten bezüglich einer Datennachschlagetabelle. Die Datennachschlagetabelle enthält Werte des ersten Druckgradienten und des zweiten Druckgradienten bezüglich einer eingespritzten Kraftstoffmenge. Die Steuereinheit prüft 106, ob der zweite Druckgradient eine Schwelle übersteigt, die in einer Datennachschlagetabelle für die eingespritzte Menge definiert ist, wenn der erste Druckgradient eine Schwellengrenze übersteigt, die in der Datennachschlagetabelle definiert ist.
Patent DE-102020000013-A1 (DE)
Title: Ablage für Kleinutensilien
Inventor: HERTEL REINHARD
IPC: A47C7/62
Filed: 2020-01-06
Abstract: Ablage für Kleinutensilien verbunden mit gepolsterter Armauflage zur nachträglichen Befestigung an Stuhl, Sessel. Liegen mit Armlehnen.
Patent DE-102020003441-A1 (DE)
Title: Verbinder, Verbinderpositions-Sicherstellungsglied und Verkabelung
Inventor: KURITA ATSUSHI
IPC: H01R13/639
Filed: 2020-06-08
Abstract: Es wird darauf abgezielt einen Verbinder, ein Verbinderpositions-Sicherstellungsglied und eine Verkabelung zur Verfügung zu stellen, welche fähig sind, eine unbeabsichtigte Freigabe einer Verbindung des Verbinders zu unterdrücken.Ein Verbinderpositions-Sicherstellungsglied 60 beinhaltet einen Körperabschnitt 61, einen rückstellfähig verlagerbaren Verriegelungsabschnitt 70, welcher ausgebildet ist, um nach vorne von einem vorderen Endteil des Körperabschnitts 61 vorzuragen, und ein ein Eindrücken unterdrückendes Glied 80, welches ausgebildet ist, um nach rückwärts von einem rückwärtigen Endteil des Körperabschnitts 61 vorzuragen. Das Gehäuse 30 beinhaltet eine Aufnahme 31 und einen Verriegelungsarm 40, welcher auf einer oberen Oberfläche der Aufnahme 31 vorgesehen ist. Der Verriegelungsarm 40 beinhaltet einen verriegelnden Abschnitt 44, welcher an einem Vorsprung 102 eines zusammenpassenden Gehäuses 100 zu verriegeln ist, und einen eine Verbindung freigebenden Abschnitt 45 für ein Verlagern des verriegelnden Abschnitts 44, indem er in Richtung zu einer äußeren Umfangsoberfläche der Aufnahme 31 gedrückt wird. Wenn das Verbinderpositions-Sicherstellungsglied 60 an einer Verbindungs-Sicherstellungsposition CAP angeordnet ist, ist bzw. wird der Verriegelungsabschnitt 70 an dem verriegelnden Abschnitt 44 verriegelt und es ist das ein Eindrücken unterdrückende Glied 80 zwischen der oberen Oberfläche der Aufnahme 31 und dem die Verbindung freigebenden Abschnitt 45 angeordnet.
Patent DE-102020004633-A1 (DE)
Title: Bromelain-Protease zur Verwendung bei der Behandlung oder Prophylaxe von Virusinfektionen in einem Mensch oder Tier
Inventor: GROSS PETER
IPC: C07K14/415
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bromelain-Protease zur Verwendung bei der Behandlung oder Prophylaxe von Virusinfektionen in einem Menschen oder Tier.
Patent DE-102020007725-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Batteriemoduls
Inventor: FREIVOGEL MATHIAS
IPC: H01M50/204
Filed: 2020-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Montage eines Batteriemoduls (7) als Stapel aus einer Vielzahl von Batterieeinzelzellen (2, 3), welche zusammen mit wenigstens einem elastischen Element (6) in Stapelrichtung verpresst und im verpressten Zustand fixiert werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest während eines zeitlichen Abschnittes des Verpressens Vibrationen in den Stapel eingebracht werden.
Patent DE-102020007799-A1 (DE)
Title: System mit Temperaturmessung an einem kryogenen Apparat
Inventor: FLÜGGEN RAINER
IPC: G01K1/14
Filed: 2020-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (100) mit einem bei kryogenen Temperaturen betreibbaren verfahrenstechnischen Apparat (110) und mit mindestens einem Temperaturmesselement zur Messung einer Temperatur an mindestens einer Stelle des Apparats (110), wobei das mindestens eine Temperaturmesselement jeweils eine Anschlussleitung (140) aufweist, die aus dem verfahrenstechnischen Apparat (110) heraus führt, wobei die mindestens eine Anschlussleitung (140) des mindestens einen Temperaturmesselements mit mindestens einem Stecker (120) verbunden ist, der für kryogene Temperaturen ausgelegt ist.
Patent DE-102020101617-A1 (DE)
Title: Mehrwegventil für Fluid für eine Gerätezubereitungsvorrichtung, Mehrfluid-Mehrwegventil für eine Gerätezubereitungsvorrichtung und Gerätezubereitungsvorrichtung, insbesondere Kaffeemaschine
Inventor: RIESSBECK WOLFGANG
IPC: F16K11/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Mehrwegventil (01) für Fluid, insbesondere Wasser und/oder WasserDampf, für eine Getränkezubereitungsvorrichtung, umfassend eine als Fluideingang (03) ausgebildete Fluidöffnung (02) für das Fluid und eine Vielzahl von als gesteuerte Fluidauslässe (04) ausgebildeten Fluidöffnungen (02) für das Fluid mit einer Vielzahl von modularen Ventilsegmenten (05), die jeweils einen Fluideinlass (14) und zumindest einen Fluidauslass (04, 13) und eine zumindest einen Fluidauslass (04) steuernde Ventilstelleinrichtung (17) aufweisen, wobei die Ventilstelleinrichtung (17) von einer mechanischen Ansteuereinheit (21) zwischen zumindest einer Öffnungsposition und zumindest einer Verschlussposition verstellbar sind und wobei die modularen Ventilsegmente (05) derart miteinander verbunden sind, dass durch jeweils einen Fluidauslass (13) eines Ventilsegments (05) und einem Fluideinlass (14) eines nachfolgenden Ventilsegments (05) eine sich an den Fluideingang (03) des Ventils anschließende Ventilhauptleitung (15) ausgebildet wird.
Patent DE-102020101649-A1 (DE)
Title: In reihe-entschleimung und -neutralisation von ölen und fetten unter verwendung hydrodynamischer durchflusskavitationsreaktoren
Inventor: KELLENS MARC
IPC: C11B3/06
Filed: 2020-01-24
Abstract: Ein kontinuierliches Verfahren für die kombinierte Entschleimung und Neutralisation von Phosphatide und FFA enthaltendem Öl ist beschrieben, das Verfahren umfassend die Schritte: Dosieren eines wässrigen Entschleimungsreaktanten in das Öl, enthaltend Phosphatide und FFA, um eine Mischung aus wässrigem Entschleimungsreaktanten, dispergiert in dem Öl, enthaltend Phosphatide und FFA, zu bilden; Einleiten der Mischung aus wässrigem Entschleimungsreaktanten, dispergiert in Öl, enthaltend Phosphatide und FFA, in einen ersten Satz von hydrodynamischem Durchflusskavitationsreaktor bzw. hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktoren, um an dem Ausgang des ersten Satzes von hydrodynamischem Durchflusskavitationsreaktor bzw. hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktoren eine Mischung aus Öl, enthaltend hydratisierte Phosphatide und FFA, zu bilden; Dosieren, an dem Ausgang des ersten Satzes von hydrodynamischem Durchflusskavitationsreaktor bzw. hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktoren, einer wässrigen kaustischen Lösung in das Öl, enthaltend hydratisierte Phosphatide und FFA, um eine Mischung aus wässrigem Kaustikum, dispergiert in dem Öl, enthaltend hydratisierte Phosphatide und FFA, zu bilden; Einleiten der Mischung eines wässrigen Kaustikums, dispergiert in dem Öl, enthaltend hydratisierte Phosphatide und FFA, in einen zweiten Satz von hydrodynamischem Durchflusskavitationsreaktor bzw. hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktoren, um an dem Ausgang des zweiten Satzes von hydrodynamischem Durchflusskavitationsreaktor bzw. hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktoren eine Mischung aus Öl, enthaltend hydratisierte Phosphatide und neutralisierte FFA (Seifen), zu bilden; und Trennen der Mischung aus Öl, enthaltend hydratisierte Phosphatide und Seifen, um eine Ölphase und eine wässrige Phase zu erhalten, d. h. ein entschleimtes und neutralisiertes Öl und hydratisierte Phosphatide (Gummis) und neutralisierte FFA (Seifen), die in Wasser dispergiert und/oder gelöst sind; wobei jeder hydrodynamische Durchflusskavitationsreaktor bzw. jeder der hydrodynamischen Durchflusskavitationsreaktoren des ersten Satzes und des zweiten Satzes mindestens eine Kavitationskammer mit einer Kavitationszahl Cv, die niedriger als 1 ist, umfasst.
Patent DE-102020102207-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür
Inventor: HOFFMANN BENJAMIN
IPC: E05D15/06
Filed: 2020-01-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bewegen einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür (2) relativ zu einer Möbelwand (3), mit- einem ersten an der Möbelwand (3) zu befestigenden Führungssystem (4) und einem an der Möbelwand (3) in einem vertikalen Abstand (6) zum ersten Führungssystem (4) zu befestigenden zweiten Führungssystem (5), wobei die beiden Führungssysteme (4, 5) jeweils zumindest eine Führung (7, 8) und einen an der Führung (7, 8) verschiebbar gelagerten Führungskörper (9, 10) aufweisen, und- einem Träger (11), an welchem die Schiebetür oder Falt-Schiebetür (2) zu befestigen ist und welcher mit den beiden Führungskörpern (9, 10) der Führungssysteme (4, 5) bewegungsgekoppelt verbindbar oder verbunden ist, wobei der Träger (11) wenigstens zwei Trägerteilstücke (11a, 11b, 11c) umfasst, welche in einer Längsrichtung (12) des Trägers (11) relativ zueinander bewegbar sind, sodass durch eine Relativbewegung der wenigstens zwei Trägerteilstücke (11a, 11b, 11c) zueinander der Träger (11) in seiner Länge (13) anpassbar ist.
Patent DE-102020102393-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Funktionsweise einer kathodenseitig eingesetzten Messsonde, Brennstoffzellenvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: MUGNAINI MAURIZIO
IPC: H01M8/04298
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung der Funktionsweise einer kathodenseitig eingesetzten Messsonde zur Bestimmung der geförderten Menge von Luft bei einer Brennstoffzellenvorrichtung, deren mindestens eine Brennstoffzelle mit einer Polymerelektrolytmembran gebildet ist, umfassend die Schritte:- Kathodenseitig bypassmassenstromfreies Betreiben der Brennstoffzellenvorrichtung bei einem Lastpunkt mit einer vorgegebenen Spannung V und einem vorgegebenem Strom I,- Reduzieren eines Lufteingangsstoffmengenstroms, soweit, bis das Luftverhältnis λ gleich oder ungefähr gleich 1 ist,- Ermitteln des Luftmassenstroms ṁLuft-indurch Verwendung des Faraday-Gesetzes unter Annahme einer vorgegebenen Luftfeuchte, eines vorgegebenen Drucks und einer vorgegebenen Temperatur, und- Vergleich des unter Ausnutzung des Faraday-Gesetztes ermittelten Luftmassenstroms ṁLuft-inmit dem von der stromauf eines Verdichters angeordnete Messsonde bestimmten Luftmassenstrom.Die Erfindung betrifft außerdem eine Brennstoffzellenvorrichtung und ein Kraftfahrfahrzeug.
Patent DE-102020102449-A1 (DE)
Title: Getränkebereiter mit veränderlicher Brühkammer
Inventor: TEMBAAK JUTTA
IPC: A47J31/40
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Getränkeautomat (1) mit einem Strömungsleitungssystem (2) mit- einer Wasserquelle (14)- einer Brüheinheit (40), welche folgende Merkmale umfasst:ein Brühsieb (43);eine Brühkammer (41) zur Aufnahme von aufzubrühender Brühsubstanz (S);ein Wassereinlassmittel (42) mit zumindest einer Einlassleitung (L4) zum Einlassen von Brühwasser (W) in die Brühkammer (41), wobei die Brühkammer (41) zwischen dem Brühsieb (43) und dem Wassereinlassmittel (42) angeordnet ist und das Wassereinlassmittel (42) in einer Durchlaufrichtung (F) des Brühwassers (W) durch die Brühkammer (41) dem Brühsieb (43) vorgelagert ist,- einer Zuführungsvorrichtung (70, 73) zum Zuführen einer vorbestimmten Menge der Brühsubstanz (S) in die Brühkammer (41),- eine Heizeinrichtung (9) zum Erhitzen des der Brühkammer (41) zugeführten Wassers- eine Pumpe (8), die dazu ausgebildet ist, das Wasser (W) aus der Quelle (14) zur Brühkammer (41) zu fördern,- eine Steuereinrichtung (18) zur Aktivierung und Deaktivierung der genannten Aktoren (8, 9, 72) zur Zubereitung eines ausgewählten Getränks.Das Brühsieb (43) ist dabei, bezogen zum Inneren der Brühkammer (41), mittels eines von der Steuereinrichtung (18) gesteuerten Stellantriebs (50) verfahrbar ausgebildet, um das Volumen der Brühkammer (41) zu verändern, wobei die Steuereinrichtung (18) dazu eingerichtet ist, den Stellantrieb (50) während aktivierter Pumpe (8) zu aktivieren.
Patent DE-102020102599-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum elektrischen Verbinden einer ersten Kontaktfläche eines ersten elektrischen Bauteils mit einer zweiten Kontaktfläche eines zweiten elektrischen Bauteils sowie Hochvoltheizer-Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: JAGIELLO KATARZYNA
IPC: H05K3/32
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum elektrischen Verbinden einer ersten Kontaktfläche (5) eines ersten elektrischen Bauteils (2) mit einer zweiten Kontaktfläche (6) eines zweiten elektrischen Bauteils (3), wobei zwischen der ersten (5)und der zweiten Kontaktfläche (6) ein flächiges Vermittlungselement (4) angeordnet ist. Dabei ist ferner das flächige Vermittlungselement (4) elektrisch leitfähig ausgebildet und so angeordnet, dass es flächig an der ersten (5) und zweiten Kontaktfläche (6) anliegt. Dabei ist ferner ein Druckelement (8) so angeordnet, dass es einen Anpressdruck auf die erste (5) und zweite Kontaktfläche (6) ausübt. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum elektrischen Verbinden einer ersten Kontaktfläche (5) eines ersten elektrischen Bauteils (2) mit einer zweiten Kontaktfläche (6) eines zweiten elektrischen Bauteils (3). Sie betrifft zudem eine Hochvoltheizer-Vorrichtung (1) für ein Fahrzeug.
Patent DE-102020104821-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit leitern mit negativem abstand
Inventor: STOEK THOMAS
IPC: H01L23/495
Filed: 2020-02-24
Abstract: Ein vergossenes Halbleitergehäuse umfasst eine Vergussmasse, eine Vielzahl von Leitern, von denen jeder ein erstes Ende, das in die Vergussmasse eingebettet ist, und ein zweites Ende aufweist, das aus einer Seitenfläche der Vergussmasse herausragt, und einen Halbleiterchip, der in die Vergussmasse eingebettet und innerhalb der Vergussmasse elektrisch mit der Vielzahl von Leitern verbunden ist. Das zweite Ende jedes Leiters der Vielzahl von Leitern hat eine untere Oberfläche, die in die gleiche Richtung wie eine untere Hauptoberfläche der Vergussmasse weist. Die untere Oberfläche jedes Leiters der Vielzahl von Leitern ist komplanar mit der unteren Hauptoberfläche der Vergussmasse oder in einer Ebene über der unteren Hauptoberfläche der Vergussmasse angeordnet, so dass kein Leiter der Vielzahl von Leitern unter die untere Hauptoberfläche der Vergussmasse reicht.
Patent DE-102020105494-A1 (DE)
Title: Gate-ansteuervorrichtung, schaltvorrichtung und gate-ansteuerverfahren
Inventor: NAGANO TSUYOSHI
IPC: H03K17/56
Filed: 2020-03-02
Abstract: Wenn sich ein Strom, der durch eine Schalteinrichtung fließt, wesentlich ändert, beginnt ein Zeitraum nach dem Ausschalten, bis sich eine Stoßspannung ändert, so dass die Stoßspannung nicht verringert werden muss. Eine Gate-Ansteuervorrichtung wird geschaffen. Die Gate-Ansteuervorrichtung enthält eine Gate-Ansteuereinheit, die konfiguriert ist, ein Gate einer Schalteinrichtung anzusteuern; eine Parametermesseinheit, die konfiguriert ist, einen Parameter zu messen, der einem Strom, der durch die Schalteinrichtung fließt, entspricht; eine Diskrepanzdetektionseinheit, die konfiguriert ist, eine Diskrepanz zwischen einem Strom, der während eines Ein-Zustands der Schalteinrichtung durch die Schalteinrichtung fließt, und einem Bezugswert auf der Grundlage des Parameters zu detektieren; und eine Steuereinheit, die dann, wenn die Diskrepanz nicht detektiert wird, eine Änderungsgeschwindigkeit einer Gate-Spannung der Schalteinrichtung zu einem Zeitpunkt, wenn eine Bezugszeit seit einem Ausschaltbeginn der Schalteinrichtung während eines nächsten Ausschaltzeitraums der Schalteinrichtung verstrichen ist, schaltet und dann, wenn die Diskrepanz detektiert wird, die Änderungsgeschwindigkeit der Gate-Spannung während des nächsten Ausschaltzeitraums der Schalteinrichtung hält.
Patent DE-102020107647-A1 (DE)
Title: Dosiervolumenmesseinrichtung
Inventor: HAUGER PATRICK
IPC: B05B15/00
Filed: 2020-03-19
Abstract: Eine Dosiervolumenmesseinrichtung zum Messen des Volumens eines über eine Sprühdüsenvorrichtung auszubringenden Trennmittels in einen Hohlraum oder auf eine Oberfläche in einer Gussform umfasst eine Dosiervolumenmesseinrichtung zum Messen des Volumens des auszubringenden Trennmittels. Die Dosiervolumenmesseinrichtung umfasst einen Messkolben, der in einem Verstellraum verstellbar gelagert ist. Eine Sensoreinrichtung ermittelt die Stellbewegung des Messkolbens im Verstellraum.
Patent DE-102020113839-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: CHOI BYOUNGDEOG
IPC: H01L23/535
Filed: 2020-05-22
Abstract: Eine integrierte Schaltungs(IC)-Vorrichtung enthält eine untere Elektrode, die einen Hauptabschnitt mit einer Seitenwand mit mindestens einem Stufenabschnitt und einen Deckabschnitt mit einer Breite aufweist, die kleiner ist als jene des Hauptabschnitts in einer seitlichen Richtung. Ein oberes Haltemuster berührt den Deckabschnitt der unteren Elektrode. Das obere Haltemuster enthält einen Nahtabschnitt. Um die IC-Vorrichtung herzustellen, werden ein Formmuster und ein oberes Opferhaltemuster, durch das eine Mehrzahl an Löchern hindurchgeht, auf einem Substrat ausgebildet. Eine Mehrzahl an unteren Elektroden ist im Inneren der Mehrzahl an Löchern ausgebildet. Ein Umfangraum ist auf dem Formmuster ausgebildet. Ein vergrößerter Umfangraum wird durch Reduzieren einer Breite und einer Höhe des Deckabschnitts ausgebildet. Ein oberes Haltemusters ist ausgebildet, um den vergrößerten Umfangraum zu füllen.
Patent DE-102020114786-A1 (DE)
Title: Verschaltungssystem mit hoher stromkapazität und fähigkeit zu geringem kriechverlust
Inventor: SOBOLEWSKI GREGORY
IPC: G01R1/067
Filed: 2020-06-04
Abstract: Eine Umschaltmatrix für ein Test- und Messinstrument, aufweisend ein erstes Kabel mit einem Mittelleiter und einer Schutzvorrichtung, das mit einem ersten Ausgang des Test- und Messinstruments verbunden ist; ein zweites Kabel mit einem Mittelleiter und einer Schutzvorrichtung, das mit einem zweiten Ausgang des Test- und Messinstruments verbunden ist; ein drittes Kabel mit einem Mittelleiter und einer Schutzvorrichtung, das mit der zu testenden Vorrichtung verbunden ist; und ein viertes Kabel mit einem Mittelleiter, der mit der zu testenden Vorrichtung verbunden ist, und einer Schutzvorrichtung, die mit der zu testenden Vorrichtung verbunden ist.
Patent DE-102020117594-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem und Fahrassistenzverfahren zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: B60W40/04
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrassistenzsystem zum automatisierten Fahren eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Das Fahrassistenzsystem umfasst wenigstens eine Prozessoreinheit. Die wenigstens eine Prozessoreinheit ist eingerichtet, um zu bestimmen, ob das Fahrzeug auf einem vorausliegenden Streckenabschnitt ein Vorfahrtsrecht besitzt oder nicht; eine Information in Bezug auf eine Wahrscheinlichkeit zu bestimmen, mit der zumindest ein Teil des vorausliegenden Streckenabschnitts frei ist; und eine Fahrstrategie zum automatisierten Fahren basierend auf dem bestimmten Vorfahrtsrecht und der bestimmten Information in Bezug auf die Wahrscheinlichkeit festzulegen, wobei die festgelegte Fahrstrategie aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus dem folgenden besteht:- einer ersten Fahrstrategie, entsprechend der das Fahrzeug in den vorausliegenden Streckenabschnitt einfährt,- einer zweiten Fahrstrategie, entsprechend der das Fahrzeug mit einer Einfahrt in den vorausliegenden Streckenabschnitt abwartet und eine Entwicklung der Information in Bezug auf die Wahrscheinlichkeit, mit der zumindest ein Teil des vorausliegenden Streckenabschnitts frei ist, beobachtet, und- einer dritten Fahrstrategie, entsprechend der das Fahrzeug wenigstens einem anderen Verkehrsteilnehmer Vorfahrt gewährt.
Patent DE-102020120886-A1 (DE)
Title: Beleuchtete verriegelung
Inventor: MAHLER CONSTANTIN
IPC: B60Q3/30
Filed: 2020-08-07
Abstract: Ein System für eine Auffülltür eines Fahrzeugs weist einen Körper, der einen Anschluss hat und eine Verriegelungsöffnung definiert, eine Tür, die mit einem Scharnier schwenkbar an dem Körper befestigt ist, eine Systemsteuerung und eine Verriegelungsanordnung auf. Die Tür ist zwischen einer geschlossenen Stellung und einer offenen Stellung schwenkbar. Die Verriegelungsanordnung ist so konfiguriert, dass sie die Tür in der geschlossenen Position am Gehäuse sichert. Die Verriegelungsanordnung weist ferner ein Gehäuse und eine Lichtquelle auf, die innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, wobei die Lichtquelle so konfiguriert ist, dass sie Licht durch das Gehäuse projiziert, und die Systemsteuerung so konfiguriert ist, dass sie die Intensität der Lichtquelle steuert.