Patent DE-112011104719-B4 (DE)
Title: Schlauchschelle
Inventor: NAKAMURA YUJI
IPC: F16L33/03
Filed: 2011-01-14
Granted: 2020-04-02
Abstract: Schlauchschelle (10), umfassend:einen Schellenkörper (12), der durch Biegen eines streifenförmigen Blattfedermaterials zu einer Ringform gebildet ist; undzwei Betätigungsabschnitte (13 und 21), die von beiden Endabschnitten des Schellenkörpers (12) in einer radialen Richtung hochstehen,wobei das Festziehen eines Schlauches (32) durch eine Verringerung des Durchmessers mittels einer elastischen Rückstellkraft des Schellenkörpers (12) ermöglicht wird,der Schellenkörper (12) mit Hilfe einer elastischen Verformung im Durchmesser aufgeweitet wird, indem die beiden Betätigungsabschnitte (13 und 21) nahe zueinander gebracht werden,ein Verriegelungsabschnitt (14) auf einer Seite des Betätigungsabschnitts (13) auf der einen Seite des Schellenkörpers (12) ausgebildet ist,ein Eingriffsabschnitt (22), mit dem der Verriegelungsabschnitt (14) in Eingriff steht, um wieder ausgerückt werden zu können, auf einer Seite des Betätigungsabschnitts (21) auf der anderen Seite des Schellenkörpers (12) ausgebildet ist,der Schellenkörper (12) durch den Eingriff des Verriegelungsabschnitts (14) in den Eingriffsabschnitt (22) in einem Zustand der Durchmesseraufweitung gehalten wird,wenn der Schellenkörper (12) ausgehend vom Zustand der Durchmesseraufweitung im Durchmesser verringert wird, der Eingriff des Verriegelungsabschnitts (14) in den Eingriffsabschnitt (22) gelöst wird, indem der Betätigungsabschnitt (13) auf der einen Seite nahe zu dem Betätigungsabschnitt (21) auf der anderen Seite gebracht wird und der Betätigungsabschnitt (13) auf der einen Seite in Bezug auf den Betätigungsabschnitt (21) auf der anderen Seite in der entgegengesetzten Richtung in axialer Richtung des Schellenkörpers (12) bewegt wird, undein Leckverhinderungsabschnitt vorgesehen ist, der ungefähr mit einem Bereich zwischen beiden Endabschnitten des Schellenkörpers (12) in der axialen Richtung des Schellenkörpers (12) in Kontakt kommt und beim Festziehen des Schlauches (32) auf den Schlauch (32) drückt,wobei der Leckverhinderungsabschnitt gebildet wird durch ein Leckverhinderungsstück (28), das von einer der Seite des Betätigungsabschnitts (13) zugewandten Seitenkante auf eine gegenüberliegende Seitenkante auf der anderen Seite des Betätigungsabschnitts (21) vorspringt und eine sich in einer Umfangsrichtung erstreckende Spitzenkante besitzt, und einen Kontaktabschnitt (16), der an einer Kante auf einer der Seite des Betätigungsabschnitts (21) gegenüberliegenden Seite und auf der Seite des Betätigungsabschnitts (13) ausgebildet ist, und der ungefähr mit der Spitzenkante des Leckverhinderungsstücks (28) in Kontakt kommen kann,wobei die Länge der Spitzenkante des Leckverhinderungsstücks (28) derart eingestellt ist, dass beim Festziehen das Leckverhinderungsstück (28) und der Kontaktabschnitt (16) in einem Bereich zwischen einem Maximalwert und einem Mindestwert des Innendurchmessers der Schlauchschelle (10) ungefähr miteinander in Kontakt kommen können, wobei dieser Bereich durch die Abmessungen des Schlauches (32) und des Verbindungsrohres (34) festgelegt ist.