baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10353287-B4 (DE)
Title: Schiebefenster mit mindestens einem Fensterflügel für den Einbau in einen Flächenausschnitt einer geneigten Fläche
Inventor: VOIT HERMANN
IPC: E05D15/06
Filed: 2003-11-14
Granted: 2007-08-23
Abstract: Schiebefenster
(10) mit mindestens einem Fensterflügel (11, 84, 86) für den Einbau
in einen Flächenausschnitt
einer geneigten Fläche – Dachoberfläche (D)
-, wobei der Fensterflügel
(11, 84, 86) in einer zur geneigten Fläche parallelen Verschiebeebene
(V) angeordnet ist, einen eine Glasscheibe (12) umfassenden Flügelrahmen
(14) aufweist und auf einem den Flächenausschnitt umfassenden
Rahmen (28) über
an dem Flügelrahmen (14)
angeordnete Stütz-
und Laufrollen (52, 54, 44) ausschließlich in der Verschiebeebene
(V) bewegbar und von einer geschlossenen Position in eine offene
Position und vice versa verfahrbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Rahmen (28) auf der Dachoberfläche (D) angeordnet ist, die
Verschiebeebene (V) sich oberhalb der Dachoberfläche (D) befindet, der Rahmen
(28) seitlich den Flächenausschnitt
links und/oder rechts überragende
obere und untere horizontale Rahmenschenkel (30, 32) aufweist, so
dass der Flügelrahmen
(14) vollständig
oberhalb der Dachoberfläche
(D) verfahrbar ist.  verfahrbar ist.
Patent DE-10361168-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloß, insbesondere für Hauben oder Klappen
Inventor: STEFANIC JOSIP
IPC: E05B83/24
Filed: 2003-12-22
Granted: 2016-08-04
Abstract: Kraftfahrzeugschloß, insbesondere für Hauben oder Klappen, mit einer Schloßfalle (1), einer die Schloßfalle (1) in einer Hauptschließstellung haltenden, zur Freigabe der Schloßfalle (1) aushebbaren Sperrklinke (2) und einer zwischen der Schloßfalle (1) und der Sperrklinke (2) wirksamen Rastverbindung mit einem Rastverbindungselement (20) und einem Rastverbindungsgegenelement (21), wobei das Rastverbindungselement (20) und das Rastverbindungsgegenelement (21) bei in Hauptschließstellung befindlicher Schloßfalle (1) durch das Ausheben der Sperrklinke (2) in Rasteingriff gelangen und bei hinreichend weiter Verlagerung der Schloßfalle (1) aus der Hauptschließstellung in Richtung der Öffnungsstellung außer Rasteingriff gelangen, wobei das Rastverbindungselement (20) an einem in einer Ebene seitlich neben der Schloßfalle (1) liegenden Federarm (22) an der Sperrklinke (2) angeordnet oder ausgebildet ist und das Rastverbindungsgegenelement (21) an der Schloßfalle (1) angeordnet oder ausgebildet ist und wobei das Rastverbindungsgegenelement (21) als im wesentlichen in Schwenkrichtung der Schloßfalle (1) verlaufende Kulissenleiste ausgeführt ist, so dass die Rastverbindung über einen bestimmten Schwenkbereich der Schlossfalle (1) aufrechterhalten wird.
Patent DE-19548241-B4 (DE)
Title: Schmierung der Lager für Unterwalzen eines Streckwerks für textiles Fasermaterial
Inventor: STROBEL MICHAEL
IPC: D01H5/74
Filed: 1995-12-22
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zur Schmierung eines Lagers für
eine Unterwalze eines Streckwerks für textiles Fasermaterial, wobei
ein Streckwerksgrundkörper
(4) zur Aufnahme eines Streckwerks (400) mit mindestens zwei Walzenpaaren,
gebildet von jeweils einer Unterwalze (401, 402, 403) und einer
Oberwalze (401', 402', 403'), angeordnet ist, wobei ein Lager (203)
einer Unterwalze (401, 402, 403) in einer Bohrung (201, 201') einer
Stanze (20, S 1 , S 2 ) aufgenommen
ist, die Stanze (20; S 1 , S 2 )
mit einem am Streckwerksgrundkörper
(4) angeordneten Verstellmittel (5; V 1 ,
V 2 ) zum Justieren der Stanze (20; S 1 , S 2 ) im Streckfeld
verbunden ist, und die Stanze (20; S 1 , S 2 ) einen Kanal zur Schmierstoffzufuhr an
das Lager (203) hat, dadurch gekennzeichnet, dass von der Grundfläche der
Stanze (20; S 1 , S 2 )
ein Kanal (205, 205') in Richtung der Bohrung (201, 201') führt, der
an der Wandung der Bohrung (201, 201') mündet und die Öffnung des
Kanals (205, 205') an der Grundfläche der Stanze mit einem gekapselten...
Patent DE-19617478-B4 (DE)
Title: Handschleifmaschine
Inventor: LAMPRECHT JUSTUS
IPC: B24B23/03
Filed: 1996-05-02
Granted: 2006-06-29
Abstract: Handschleifmaschine
mit einem einen Motor (13) enthaltenden Gehäuse (12), mit einem ein Schleifwerkzeug
(10) aufnehmenden Werkzeughalter (22) und mit einer motorisch angetriebenen
Arbeitswelle (18), die in zwei gehäusefesten Drehlagern (19a,
19b) und mit einem endseitig angeformten Exzenterzapfen (20) in
einem im Werkzeughalter (22) gehaltenen weiteren Drehlager (21)
aufgenommen ist, und mit einem zwischen den beiden gehäusefesten
Drehlagern (19a, 19b) auf der Arbeitswelle (18) drehfest angeordneten
Kompensationseinheit (26) zum Ausgleich der vom Werkzeughalter (22)
mit Schleifwerkzeug (10) bei Rotation der Arbeitswelle (18) erzeugten Unwucht,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationseinheit (26) zwei
in Achsrichtung der Arbeitswelle (18) zueinander versetzte, unterschiedlich
große
Umwuchtmassen (27, 28) aufweist, die zueinander diametral an der
Arbeitswelle (18) angeordnet sind, wobei die Unwuchtmassen (27,
28) als halbkreisförmige
Halbringe (30, 31) am oberen und unteren Ende eines länglichen
Hohlrylinders (29) einstückig
mit diesem angeformt sind und dass sich die Halbringe (30, 31) auf
voneinander abgekehrten Seiten des Hohlzylinders...
Patent DE-19628551-B4 (DE)
Title: Druckmeßgerät und Druckmeßanordnung
Inventor: KATHAN BENNO
IPC: G01L9/00
Filed: 1996-07-16
Granted: 2004-04-15
Abstract: Druckmeßgerät zur statischen oder dynamischen Druckmessung, mit einem Gehäuse (2), mit einer Dichtung (4) zwischen dem Druckmedium und dem Innenraum (2d) des Gehäuses (2) und mit einer eine dem Druckmedium ausgesetzten ersten Hauptfläche (3e) aufweisenden Druckmeßzelle (3), wobei die erste Hauptfläche (3e) bei Druckbelastung durchgebogen wird, was zu einer Relativbewegung zwischen der Druckmeßzelle (3) und dem Gehäuse (2) im Bereich der Dichtung (4) führt, dadurch gekennzeichnet,  daß am Gehäuse (2) ein in den Innenraum (2d) hineinragender, umlaufender und federelastischer Dichtfedersteg (2b) vorgesehen ist,  wobei die Gehäusestärke in diesem Bereich reduziert und so ausgebildet ist, daß sich eine Dichtfunktion mit definierten federelastischen Eigenschaften ergibt,  und daß die Dichtung (4) auf dem Dichtfedersteg (2b) und die Druckmeßzelle (3) auf der Dichtung (4) aufliegt.
Patent DE-19631992-B4 (DE)
Title: Vibrationsbär mit Steuervorrichtung
Inventor: HEICHEL CHRISTIAN
IPC: B06B3/02
Filed: 1996-08-08
Granted: 2007-01-18
Abstract: Vibrationsbär zum Eintreiben
von Rammkörpern
in den Untergrund sowie zum Ziehen von Rammkörpern,  – der mäklergeführt  – und unter
dem Einfluß einer
Spannkraft entlang seiner Führung
beweglich ist,  ausgestattet mit  – einem Vibrator, dessen Vibrationsamplitude
während
des Betriebes verstellbar ist,  – und einer Steuervorrichtung,
welche  – die
Vibrationsamplitude  – und
die Vibrationsfrequenz  mit je einem Sensor erfasst  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Steuervorrichtung ausgebildet ist,  – die Bewegungsgeschwindigkeit
des Vibrationsbärs
entlang seiner Führung
zu erfassen,  – und
solche Einstellwerte für
die Vibrationsamplitude und/oder die Vibrationsfrequenz und/oder
die Spannkraft vorzugeben, daß die
Bewegungsgeschwindigkeit einen Maximalwert annimmt,  – wobei
die Vibrationsfrequenz oberhalb einer Grenzfrequenz liegt, welche
größer als
die Eigenfrequenz des Untergrundes ist.
Patent DE-19649756-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Brikettier- und Preßgranulaten aus Rußpigmenten und deren Verwendung
Inventor: LINDE GUENTER
IPC: C09D7/61
Filed: 1996-09-18
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Preß- oder
Brikettiergranulaten aus Rußpigmenten
mit Hilfsmitteln, dadurch gekennzeichnet, daß  a) ein oder mehrere
Rußpigmente
mit einem oder mehreren die Verarbeitbarkeit fördernden Hilfsmitteln vermischt werden,  b)
diese Mischung einem Preß-
oder Brikettierschritt unterworfen wird,  c) dieses gepreßte oder
brikettierte Produkt zerkleinert wird,  d) das zerkleinerte
Produkt in zwei oder mehrere Fraktionen aufgetrennt wird,  e)
die Fraktion, in der mindestens 85 % der Teilchen größer 80 μm, bevorzugt
größer 100 μm, sind oder
zwischen 80 und 2 000 μm,
bevorzugt zwischen 100 und 1000 μm,
liegen, als Produkt entnommen wird und gegebenenfalls in einem weiteren
Schritt gerundet wird, die andere Fraktion bzw. Fraktionen aus dem
Prozeß ausgeschleust
oder zurückgeführt werden.
Patent DE-19650465-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Steuereinrichtung
Inventor: SANDAU HARTMUT
IPC: F15B11/05
Filed: 1996-12-05
Granted: 2005-12-01
Abstract: Elektrohydraulische
Steuereinrichtung für
einen doppeltwirkenden hydraulischen Stellmotor (11), für dessen
Steuerung in beiden Bewegungsrichtungen ein erstes und zweites 4/2-Magnetventil (12,
13) angeordnet sind, von denen jedes 4/2-Magnetventil (12, 13) über einen
Senkenkanal (35, 41) und einen Arbeitskanal (27, 37) mit den beiden
Anschlüssen
(28, 36) des Stellmotors (11) verbunden ist, und bei der in jeden
Arbeitskanal (27, 37) ein lastabsicherndes Sperrventil (29, 38)
geschaltet ist, bei derjedes 4/2-Magnetventil (12, 13) ein den Senkenkanal
(35, 41) steuerndes Sitzventil (26) und ein den Arbeitskanal (27,
37) steuerndes Schieberventil (82) aufweist, so daß jeder
Stellmotor-Anschluss (28, 36) durch zwei parallel zueinander geschaltete
Sitzventile abgesichert ist, bei der jedes 4/2-Magnetventil (12, 13) mit einer Druckmittelquelle
und einem Rücklauf
Verbindung haben, bei der wenigstens in einem der 4/2-Magnetventile
(12, 13) ein Hauptsteuerschieber (64) von einem Vorsteuerglied (69)
nach Art einer hydraulischen Folgesteuerung – unter Beaufschlagung eines
durch den Hauptsteuerschieber (64) begrenzten Druckraums (77) mit
einem...
Patent DE-19750679-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von kaltgesprühten, verfestigten, lagerstabilen und rieselfähigen Mikrokapselsystemen sowie deren Verwendung
Inventor: WINDHAB ERICH J
IPC: A23P10/35
Filed: 1997-11-15
Granted: 2004-10-21
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von kaltgesprühten,
verfestigten lagerstabilen und rieselfähigen Mikrokapselsystemen,
gekennzeichnet durch Feinstversprühen oder Feinstverdüsen von
Emulsions- oder Suspensionssystemen einer stabilen O/W- oder W/O-Mikroemulsion oder
einer W/O/W- oder
O/W/0-Doppelemulsion in einen tiefgekühlten Raum von 70° bis 50°C unterhalb
der Erstarrungstemperatur der Tropfenoberfläche, wobei die versprühten Tropfen
mit einem zeitlichen Temperaturgradienten von ≥ 1000°C/Sekunde in der Randschicht
gekühlt
werden und wobei den wässrigen
Komponentenmischungen vor dem Einsprühen oder Eindüsen Inhaltskomponenten zugefügt werden,
welche die Glasumwandlungstemperatur dieses Stoffsystems auf ≥ -15°C anheben
und wobei für
die W/O- bzw. O/W/O-Systeme ein physiologisch verträgliches Fettsystem
gewählt
wird, welches bei Lagertemperatur des Produkts weniger als 10% geschmolzene
Anteile aufweist.
Patent DE-19756592-B4 (DE)
Title: Abstandsteuerungsvorrichtung mit einer Abstandssteuerungsstart/stop-Bestimmungseinrichtung
Inventor: SATONAKA HISASHI
IPC: G08G1/16
Filed: 1997-12-18
Granted: 2007-11-22
Abstract: Abstandssteuerungsvorrichtung
für ein
Fahrzeug mit Eigenantrieb, mit  einer Abstandserfassungseinrichtung
(51) zur Erfassung eines Abstandes zwischen dem Fahrzeug und einem
vorausfahrenden Fahrzeug,  einer Fahrzeuggeschwindigkeits-Steuereinrichtung
(52) zur Steuerung des Abstandes zwischen dem Fahrzeug und dem vorausfahrenden
Fahrzeug durch Einstellung der Geschwindigkeit des Fahrzeugs auf
der Grundlage des erfassten Abstandes, so dass ein Sollabstand zu
dem vorausfahrenden Fahrzeug eingehalten wird, und  einer Abstandssteuerungs-Start/Stop-Bestimmungseinrichtung
(53) zur Bestimmung entweder der Ausführung oder der Aufhebung der
Steuerung des Abstandes durch die Fahrzeuggeschwindigkeits-Steuereinrichtung
im Ansprechen auf eine Betriebsbedingung des Fahrzeugs,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Abstandssteuerungs-Start/Stop-Bestimmungseinrichtung (53)
weiterhin aufweist:  Einrichtungen (S38, S40, S42) zur Fortsetzung
einer Verlangsamung des Fahrzeugs ohne Fortsetzung der Ausführung der
Abstandssteuerung, wenn das Fahrzeug während der Abstandssteuerung
auf eine Geschwindigkeit verlangsamt wurde, die geringer als eine
Referenzgeschwindigkeit ist, und  Einrichtungen (S56, S58) zum
Stoppen der Fortsetzung der Verlangsamung des Fahrzeugs, wenn die
Betätigung  entweder
eines Beschleunigungspedals, eines Bremspedals...
Patent DE-19836706-B4 (DE)
Title: In ein Aluminium-Gußteil einzugießender Grauguß-Rohling und                    entsprechendes Gußverfahren
Inventor: EBERLEIN WOLFGANG
IPC: F02F7/00
Filed: 1998-08-13
Granted: 2008-11-20
Abstract: In
ein Aluminium-Gussteil einzugießender
Grauguss-Rohling, dadurch gekennzeichnet, dass der Grauguss-Rohling
auf seiner vom Werkstoff des Aluminium-Gussteils zu umfassenden Oberfläche eine
Mangan enthaltende Beschichtung als Haftschicht aufweist.
Patent DE-19841848-B4 (DE)
Title: Sonnenblende für Fahrzeuge
Inventor: KARG HORST
IPC: B60R1/00
Filed: 1998-09-12
Granted: 2007-03-01
Abstract: Sonnenblende
für Fahrzeuge,
mit einem Sonnenblendenkörper,
der an seiner einen Breitseite eine erste Ausnehmung zur Aufnahme
eines ersten Funktionsteils und an seiner gegenüberliegenden Breitseite eine zweite
Ausnehmung zur Aufnahme eines zweiten Funktionsteils aufweist und
die beiden Funktionsteile miteinander verbunden und dadurch in den
Ausnehmungen festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Sonnenblendenkörper (2)
von einem elastischen Bezugstoff (10) als Hüllüberzug umgeben ist, durch den
hindurch die Funktionsteile (5, 8) miteinander verbunden sind, dergestalt,
daß der Bezugstoff
(10) ohne Fensterausschnitt mit den Funktionsteilen (5, 8) mit in
die Ausnehmungen (4, 7) eingezogen ist und sich an die randseitigen
Ausnehmungswandungen (11, 12) anschmiegt sowie durch die gegenseitige,
den Bezugstoff (10) durchdringende Verbindung (15) der beiden Funktionsteile
(5, 8) festgelegt ist.
Patent DE-19846821-B4 (DE)
Title: Audiokommunikationssystem
Inventor: HOETTGES KLAUS
IPC: H04R5/02
Filed: 1998-10-10
Granted: 2004-04-15
Abstract: Audiokommunikationssystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit  – einem ersten Systemteil (1) mit einer ersten Lautsprechereinheit (9), der ein erstes Schallinformationssignal (22) einer ersten Schallsignalquelle (4, 5) zuführbar ist, und  – einem zweiten Systemteil (2) mit einer zweiten Lautsprechereinheit (17), der ein zweites Schallinformationssignal (24) einer zweiten Schallsignalquelle (10, 11) zuführbar ist,  gekennzeichnet durch  – eine Kompensationseinheit (3), welche wenigstens einen Bruchteil des Schallinformationssignals (22) der ersten Schallsignalquelle (4, 5) als Kompensationssignal gegenphasig dem Schallinformationssignal (24) der zweiten Schallsignalquelle (10, 11) beimischt.
Patent DE-19913912-B4 (DE)
Title: Meß- und/oder Positioniervorrichtung
Inventor: WISSNER ROLF
IPC: G01B21/22
Filed: 1999-03-26
Granted: 2006-04-06
Abstract: Vorrichtung
zum Messen der Position und/oder zum Positionieren eines ersten
Maschinenteils gegenüber
einem zweiten Maschinenteil im Raum,  mit einem ersten linearen
Positionierelement (6), einem zweiten linearen Positionierelement
(7) und einem dritten linearen Positionierelement (8),  die
jeweils eine Hauptrichtung aufweisen,  die mit jeweils einem
Ende frei schwenkbar und an untereinander beabstandeten ortsfesten
Punkten an dem zweiten Maschinenteil (3) gelagert sind und deren
andere Enden in einem Knoten (9) zusammenlaufen, wobei das zweite
und das dritte Positionierelement in dem Knoten verschwenkbar an
dem ersten Positionierelement gelagert sind, wobei die Position
des Knotens (9) im Raum durch die linearen Längen (10 bis 12) des ersten,
des zweiten und des dritten Positionierelements zwischen seinen
jeweiligen Enden in seiner jeweiligen Hauptrichtung definiert ist,  und  mit
einem vierten eine Hauptrichtung aufweisenden linearen Positionierelement
(13),  das sich mit einem Ende von dem Knoten (9) aus bis zu dem
ersten Maschinenteil...
Patent DE-19916348-B4 (DE)
Title: Synchrone Halbleiter-Speichervorrichtung mit Reaktion auf ein externes Maskiersignal zum Erzwingen des Eintritts eines Datenanschlusses in einen Hochimpedanzzustand und ihr Steuerverfahren
Inventor: MAEDA KAZUNORI
IPC: G11C11/4093
Filed: 1999-04-12
Granted: 2006-08-31
Abstract: Synchrone
Halbleiterspeichervorrichtung, die aufweist:  ein Speicherzellenfeld
(31), das eine Vielzahl von Speicherstellen zum Speichern von Stücken von
Dateninformationen aufweist;  einen Datenpuffer (47) , der mit
einem Datenanschluß (48) verbunden
ist und der eine Ausgangsschaltung (47b) zum Ändern des Datenanschlusses
(48) zwischen einem Hochimpedanz-Zustand, einem ersten Potentialniveau,
das ein ausgewähltes
Stück der
Dateninformationen wiedergibt, und einem niedrigen Potentialniveau
hat, das ein weiteres Stück
der Dateninformationen wiedergibt;  eine Adressiereinrichtung
(32, 33, 34, 35, 36, 37, 39, 40, 43), die die Vielzahl von Speicherzellen
mit dem Datenpuffer (47) selektiv verbindet; und  eine Versorgungsquelle
(44) zum Erzeugen einer internen Versorgungsspannung mit einem konstanten
Niveau aus einer externen Versorgungsspannung (PW),  gekennzeichnet
durch  eine Steuereinrichtung (41, 42, 45, 46, 47), die auf
ein externes Steuersignal (DQM) derart antwortet, daß ein erstes internes
Steuersignal (OEMSK) erzeugt wird, das die Ausgangsschaltung (47b)
dazu zwingt, den Datenanschluß (48)
in einen Hochimpedanz-Zustand zu...
Patent DE-19930540-B4 (DE)
Inventor: WITZ WOLFGANG
IPC: B43K8/06
Filed: 1999-06-28
Granted: 2004-04-22
Abstract: The pen has a writing point (8) at the front of a casing (1,2). The writing point is connected by a capillary feeder (7) to a storage space (5) for free ink. A temporary store (9) of porous material with a smaller capillarity than the feeder surrounds the feeder and is connected with the outside air at the front end. A separation wall (10) is provided between the temporary store and the storage space. The feeder passes through the separation wall. A tube (11) with a fluid-tight wall extending in front of the separation wall is connected to the storage space and forms a capillary channel (12), whose capillarity is less than the feeder but greater than the temporary store. The front opening of the tube is in the front third of the temporary store and spaced from its front end.
Patent DE-19933423-B4 (DE)
Title: Sitz, insbesondere Rücksitz eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAENER BERNHARD
IPC: B60N2/36
Filed: 1999-07-16
Granted: 2010-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere Rücksitz (1) eines Kraftfahrzeuges, welcher ein Sitzkissen (3) sowie eine Rückenlehne (4) aufweist, die aus einer normalen, zum Aufnehmen eines Insassen geeigneten Gebrauchslage in eine Nichtgebrauchslage überführbar sind, in der das Sitzkissen (3) in einen vor dem Rücksitz (1) befindlichen Fußraum (5) verstellt und die Rückenlehne (4) in eine etwa horizontale Lage geschwenkt ist, wobei zum Verstellen des Sitzkissens (3) in den Fußraum (5) zumindest ein Schwenkhebel (7, 7a, 7b) vorgesehen ist, der einerseits um eine am Fahrzeugboden (2) ortsfest angeordnete Achse (12) und andererseits um eine am Sitzkissen (3) angeordnete Achse (10) drehbar ist. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die Anordnung der Achsen (10, 12) am Fahrzeugboden (2) und am Sitzkissen (3), bei welcher der Abstand C zwischen den Achsen (10, 12) - in Fahrtrichtung F in einer Projektion auf eine horizontale Ebene Y gemessen - mindestens der halben Länge D des Sitzkissens (3) entspricht, so daß eine Verstellung sowie eine etwa horizontale Ausrichtung des Sitzkissens (3) im Fußraum (5) möglich sind.
Patent DE-19939360-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Behältersystem
Inventor: CONRAD THOMAS
IPC: B60K15/04
Filed: 1999-08-19
Granted: 2005-01-20
Abstract: Ein Kraftstoff-Behältersystem für Kraftfahrzeuge umfasst einen ein Einfüllrohr (20) aufweisenden Kraftstofftank (1), eine mit einem Aktivkohlefilter (2) verbundene Entlüftungsleitung (3) und eine Ventilanordnung, die die Entlüftungsleitung (3) in einer ersten Schaltstellung (I) zum Aktivkohlefilter (2) hin absperrt und in einer zweiten Schaltstellung (II) freigibt. Um einen Druckaufbau im Tank etwa bei einer nicht abschaltenden Zapfpistole zu verhindern, ist die Ventilanordnung so ausgebildet, dass sie in der ersten Schaltstellung (I) den zwischen ihr und dem Tank (1) angeordneten Teilabschnitt (3a) der Entlüftungsleitung (3) mit der Atmosphäre verbindet.
Patent DE-19940213-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Führen von Bogen
Inventor: PREUS KARL
IPC: B65H3/08
Filed: 1999-08-25
Granted: 2005-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Führen von Bogen für einen Bogenanleger mit die Bogen eines Bogenstapels im Bereich der Bogenhinterkante erfassenden und vereinzelnden Trennsaugern und die vereinzelten Bogen in Bogentransportrichtung fördernden Transportsaugern, mit Blaseinrichtungen und Mitteln zum Aufbauen eines die Bogenförderung unterstützenden Luftpolsters, mit einer an der Vorderseite des Bogenstapels schwenkbar angeordneten Bogenklappe und mit eine Bogenförderebene begrenzenden Bogenleitelementen. DOLLAR A Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Einrichtung zu schaffen, die einen störungsfreien Bogentransport ermöglicht. DOLLAR A Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass als Mittel zum Aufbauen eines Luftpolsters in einem Abstand zu den Seitenkanten des Bogenstapels Luftleitbleche vorgesehen sind, die sich bis zur in einer senkrechten Lage befindlichen Bogenklappe erstrecken.
Patent DE-19957967-B4 (DE)
Title: Tankklappe aus Kunststoff für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KULESZKA JAN
IPC: B60K15/05
Filed: 1999-12-02
Granted: 2009-06-04
Abstract: Tankklappe aus Kunststoff für ein Kraftfahrzeug, mit einem Außenteil und einem an dem Außenteil befestigten Innenteil, wobei an dem Innenteil ein Scharnierelement ausgebildet ist, wobei das Außenteil eine Innenfläche und eine Außenfläche hat, die ohne Erhebungen oder Rippen oder dergleichen ausgebildet ist, wobei das Außenteil einen umlaufenden Verstärkungsflansch aufweist und an dem Verstärkungsflansch Befestigungsstellen ausgebildet sind, über die das Innenteil befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenteil (3) in Höhe der jeweiligen Befestigungsstelle (5) des Außenteils (2) jeweils eine Verrastungsstelle (19) an seinem Außenrand (18) aufweist, dass das Innenteil (3) an seinem Außenrand (18) mit Zentrierungsstellen (25, 26) versehen ist, dass mindestens an jeder Querseite (30, 31) und Längsseite (32, 33) des Innenteils (3) jeweils mindestens eine solche Zentrierungsstelle (25, 26) ausgebildet ist und dass die Zentrierungsstellen (25, 26) an der Innenfläche (10) des Außenteils (2) als auch an einer Innenfläche (27) des umlaufenden Verstärkungsflansches (4) anliegen.
Patent DE-19960384-B4 (DE)
Title: Kunststoffformteile für Säulenverkleidungen von Kraftfahrzeugen
Inventor: MIRTH WILLI
IPC: B60R21/213
Filed: 1999-12-15
Granted: 2004-02-19
Abstract: Kunststoffformteil für Säulenverkleidungen von Kraftfahrzeugen bestehend aus einem thermoplastischen Kunststoff (2) in dem ganz oder teilweise mindestens eine Schicht eines offenporigen Werkstoffes (1) angeordnet ist, wobei dieser offenporige Werkstoff (1) von dem thermoplastischen Kunststoff (2) durchspritzt und umspritzt ist.