baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006033239-B4 (DE)
Title: Wärmekreissystem sowie Steuervorrichtung und Steuerverfahren dafür
Inventor: KAKEHASHI NOBUHARU
IPC: B60H1/00
Filed: 2006-07-18
Granted: 2019-07-11
Abstract: Steuerverfahren eines Wärmekreissystems mit einem Kompressor (111), der ein auf eine hohe Temperatur und einen hohen Druck komprimiertes Kältemittel ausgibt, einem Wasser/Kältemittel-Wärmetauscher (112), der Wärme zwischen dem vom Kompressor (111) ausgegebenen Kältemittel und einem warmen Wasser, das zum Einstellen der Temperatur einer Wärmeabgabevorrichtung (10) benutzt wird und als eine Wärmequelle einer Heizvorrichtung (122) benutzt wird, austauscht, einem Druckverminderungsventil (113), dessen Öffnungsgrad verändert werden kann und das den Druck des vom Wasser/ Kältemittel-Wärmetauscher (112) ausgegebenen Kältemittels reduziert, einem Außenwärmetauscher (114), der Wärme zwischen dem aus dem Druckverminderungsventil (113) ausströmenden Kältemittel und der Außenluft austauscht und das Kältemittel zur Seite des Kompressors (111) zurückleitet, wobei das Steuerverfahren das Ausführen eines Betriebsmodus aufweist:
 eines ersten Betriebsmodus, der den Öffnungsgrad auf einen vorbestimmten Öffnungsgrad steuert, um den Wasser/Kältemittel-Wärmetauscher (112) Wärme von dem Kältemittel an das warme Wasser abstrahlen zu lassen, eines zweiten Betriebsmodus, der den Öffnungsgrad so steuert, dass eine Temperatur des vom Kompressor (111) ausgegebenen Kältemittels im Wesentlichen gleich einer Temperatur des warmen Wassers am Wasser/ Kältemittel-Wärmetauscher (112) wird, um den Außenwärmetauscher (114) Wärme vom Kältemittel an die Außenluft abstrahlen zu lassen, oder
 eines dritten Betriebsmodus, der den Öffnungsgrad größer als im zweiten Betriebsmodus macht, um so den Druck des vom Kompressor (111) ausgegebenen Kältemittels zu senken, um die Temperatur des Kältemittels niedriger als die Temperatur des warmen Wassers zu machen und dadurch den Wasser/Kältemittel-Wärmetauscher (112) zu veranlassen, das Kältemittel Wärme aus dem warmen Wasser absorbieren zu lassen, und den Außenwärmetauscher (114) zu veranlassen, das Kältemittel Wärme an die Außenluft abstrahlen zu lassen.
Patent DE-102006050720-B4 (DE)
Title: Entlüftungsventil mit Staubschutzabdeckung
Inventor: HEINRICHS KLAUS
IPC: F16K24/04
Filed: 2006-10-24
Granted: 2015-09-17
Abstract: Entlüftungsventil (1), insbesondere zur Entlüftung von Maschinenteilen,  mit einem durch die Ventilwirkung öffenbaren und schließbaren ersten Entlüftungsdurchgang, der über eine Austrittsöffnung mit der äußeren Atmosphäre in Verbindung steht,  und mit einer separaten Staubschutzabdeckung (20) mit einer die Austrittsöffnung übergreifenden Kappe (21, 22), wobei die Staubschutzabdeckung (20) einen an den ersten Entlüftungsdurchgang anschließenden zweiten Entlüftungsdurchgang aufweist und in dem Sinn separat ist, als das Entlüftungsventil (1) auch ohne sie als Entlüftungsventil (1) funktioniert,  wobei die Staubschutzabdeckung (20) abnehmbar anzubringen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Staubschutzabdeckung (20) aufsteck- und abziehbar ist.
Patent DE-102006052703-B4 (DE)
Title: Rückenlehne mit Kopfstützhülse zur Anbringung eines Bauteils
Inventor: PEHAR DARIO
IPC: B60N2/75
Filed: 2006-11-07
Granted: 2011-02-03
Abstract: Rückenlehne (1) für einen Fahrzeugsitz mit einer Kopfstützenbefestigung (10), wobei die Kopfstützenbefestigung (10) mindestens eine Kopfstützhülse (3) mit einem oberen Ende (8) und mit einem unteren Ende (9) aufweist und an dem oberen Ende (8) der Kopfstützhülse (3) eine Kopfstütze (5) anbringbar vorgesehen ist und ein Bauteil (6) mit einem ersten Ende des Bauteils (6) an das untere Ende (9) der Kopfstützhülse (3) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstützhülse (3) an einem Träger (2) vorgesehen ist und das Bauteil (6) mit einem zweiten Ende (11) mit einem Rückenblech (14) und/oder mit dem Träger (2) der Rückenlehne (1) befestigt ist.
Patent DE-102006057944-B4 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Ansteuern derselben
Inventor: KIM BINN
IPC: G09G3/36
Filed: 2006-12-08
Granted: 2017-11-23
Abstract: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung, aufweisend: einen Datentreiber-Schaltkreis (132), der Polaritäten von Daten alle 4 horizontale Perioden invertiert; und ein LCD-Paneel (134), das eine Vielzahl an Daten-Leitungen (D1 bis Dm) und eine Vielzahl an Gate-Leitungen (G1 bis Gn) aufweist, die einander überkreuzen, so dass eine Vielzahl an Pixeln (Clc) definiert wird, wobei jedes Pixel (Clc) eine Schaltvorrichtung aufweist, wobei Source-Elektroden der Schaltvorrichtungen in den Pixeln (Clc), die in einer vertikalen Richtung angeordnet sind, mit einer von zwei benachbarten Daten-Leitungen (D1 bis Dm) verbunden sind, wobei die Polaritäten der in den in vertikaler Richtung angeordneten Pixeln (Clc) gespeicherten Daten alle zwei Pixel (Clc) invertiert sind, wobei die Source-Elektroden der Schaltvorrichtungen, die mit der (8n – 5)ten, (8n – 4)ten, (8n – 3)ten und (8n – 2)ten Gate-Leitung (G1 bis Gn) verbunden sind, mit derselben Daten-Leitung (D1 bis Dm) verbunden sind, wobei n eine Integerzahl ist.
Patent DE-102006058398-B4 (DE)
Title: Steuereinheit für ein Ventil, insbesondere für ein doppelt dichtendes Ventil
Inventor: LUDWIG MAICO
IPC: F16K37/00
Filed: 2006-12-07
Granted: 2012-03-01
Abstract: Steuereinheit für ein Ventil, insbesondere für ein doppelt dichtendes Ventil, mit einem Gehäuse (1), welches wenigstens zwei Anschlussöffnungen aufweist, mit einem Durchgang (4), welcher die beiden Anschlussöffnungen verbindet, mit wenigstens einem Schließkörper (6, 7), durch welchen der Durchgang (4) verschließbar ist, wozu am Durchgang (4) und/oder im Durchgang (4) wenigstens ein Ventilsitz (5) ausgebildet ist, mit einer Antriebseinheit (28), welche am Gehäuse (1) des Ventils angebracht ist und durch welche der wenigstens eine Schließkörper (6, 7) in mehrere vorgegebene Stellungen bewegbar ist, und welche durch die Steuereinheit (59) gesteuert ist, welche der Antriebseinheit (28) zugeordnet ist, mit einem oder mehreren Lagesensoren (65–70) zum Überwachen der Stellung des wenigstens einen Schließkörpers (6, 7), und mit einem in der Steuereinheit (59) vorgesehenen Speicher (in 85), in welchem die Schritte des Ablaufs eines „teach-in”-Verfahrens gespeichert sind, in dessen Verlauf die vorgegebenen Stellungen des wenigstens einen Schließkörpers...
Patent DE-102006060374-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: YOSHIKAWA KOH
IPC: H01L29/739
Filed: 2006-12-20
Granted: 2018-06-28
Abstract: Halbleiterbauteil umfassend:
 ein Halbleitersubstrat (101) eines ersten Leitfähigkeitstyps;
 auf dem Halbleitersubstrat, eine Lage alternierenden Leitfähigkeitstyps, die erste Halbleiterregionen (103) des ersten Leitfähigkeitstyps und zweite Halbleiterregionen (102) des zweiten Leitfähigkeitstyps in alternierender Anordnung enthält;
 Kanalregionen (104) des zweiten Leitfähigkeitstyps auf der Lage alternierenden Leitfähigkeitstyps;
 Gräben (105), die von der Oberfläche der Kanalregionen hinunter bis zu den jeweiligen ersten Halbleiterregionen reichen;
 wobei der Boden der einzelnen Gräben (105) jeweils näher bei der zweiten Halbleiterregion (102) als beim Zentrum (113) der ersten Halbleiterregion (103) liegt,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Halbleiterbauteil weiterhin Körperregionen (1401) des zweiten Leitfähigkeitstyps umfasst, die in Kontakt mit den Gräben (105) stehen und von denen jede sich im Oberflächenteil der jeweiligen Kanalregion (104) auf der zweiten Halbleiterregion (102) befindet,
 wobei die Kanalregionen (104) auf den zweiten Halbleiterregionen (102) stärker dotiert sind als die Kanalregionen auf den ersten Halbleiterregionen (103).
Patent DE-102006060717-B4 (DE)
Inventor: PETER JOCHEN DR
IPC: G01N1/40
Filed: 2006-12-21
Granted: 2011-06-22
Abstract: Purifying an analyte secreted by cells comprises incubating the cells in a culture medium supplemented with a serum substitute, separating a supernatant and producing a retentate by ultrafiltration, incubating the retentate with functionalized magnetic beads in a buffer solution, and magnetically separating the beads. The serum substitute is derived from a natural serum and contains no substances with a molecular weight of 30 kD or less, and the magnetic beads are functionalized with at least 10-generation dendrimers with modified termini. Independent claims are also included for: (1) serum purified to remove low molecular weight components; (2) functionalized magnetic beads produced by reacting magnetic beads having surface amino groups with methyl acrylate in an organic solvent, separating the beads and washing them with an organic solvent, reacting the beads with ethylenediamine in an organic solvent, separating the beads and washing them with an organic solvent, repeating the above steps n times (n is preferably 0-9), suspending the beads in a solution containing a functionalizing substance, separating and washing the beads and suspending the beads in water or buffer solution.
Patent DE-102007016617-B4 (DE)
Title: Antriebskraft-Steuereinheit für ein Fahrzeug
Inventor: MASUDA TOSHIO
IPC: B60W50/06
Filed: 2007-04-05
Granted: 2022-07-14
Abstract: Antriebskraft-Steuereinheit für ein Fahrzeug, die Folgendes aufweist:- eine Vielzahl von Steuerbetriebsmoden zum Steuern einer Antriebskraft, wobei jeder der Steuerbetriebsmoden eine jeweilige Antriebskraftcharakteristik aufweist;- eine Fahrzeugantriebszustands-Detektionseinheit (29 bis 33) zum Detektieren eines Fahrzeugantriebszustands;- eine durch einen Fahrer des Fahrzeugs betätigbare Wähleinrichtung (8) zum Auswählen von einem Steuerbetriebsmodus aus der Vielzahl von Steuerbetriebsmoden;- eine durch den Fahrer betätigbare weitere Wähleinrichtung (11) zum vorübergehenden Ändern des aktuellen Betriebsmodus in einen anderen Betriebsmodus; und- eine Antriebskraft-Anzeigewert-Vorgabeeinheit (22) zum Vorgeben eines Zieldrehmoments in Abhängigkeit von dem Fahrzeugantriebszustand und der Antriebskraftcharakteristik entsprechend dem mittels der Wähleinrichtung (8) oder der weiteren Wähleinrichtung (11) ausgewählten Betriebsmodus, wobei die Steuerbetriebsmoden einen ersten normalen Betriebsmodus mit einer Antriebskraftcharakteristik, die für normales Fahren geeignet ist, wobei ein Ausgangsdrehmoment im Wesentlichen linear in Bezug auf ein Gaspedalbetätigungsausmaß vorgegeben wird, einen zweiten verbrauchsorientierten Betriebsmodus mit einer Antriebskraftcharakteristik, bei der eine Erhöhung des Zieldrehmoments unterdrückt wird, sowie einen dritten leistungsorientierten Betriebsmodus mit einer Antriebskraftcharakteristik mit hohem Ansprechverhalten bezüglich des Gaspedalbetätigungsausmaßes beinhalten, wobei der dritte leistungsorientierte Betriebsmodus bei Betätigung der weiteren Wähleinrichtung (11) ausgewählt wird, wenn es sich bei einem aktuellen Steuerbetriebsmodus entweder um den ersten normalen Betriebsmodus oder den zweiten verbrauchsorientierten Betriebsmodus handelt,wobei das Zieldrehmoment in Abhängigkeit von der dem dritten leistungsorientierten Betriebsmodus entsprechenden Antriebskraftcharakteristik auf der Basis des Fahrzeugantriebszustands vorgegeben wird, undwobei der Steuerbetriebsmodus, der durch Betätigung der weiteren Wähleinrichtung (11) auf den dritten leistungsorientierten Betriebsmodus umgeschaltet ist, durch erneute Betätigung der weiteren Wähleinrichtung (11) in den zuvor gewählten Steuerbetriebsmodus zurückgeführt wird.
Patent DE-102007017221-B4 (DE)
Title: Parallelachsengetriebe mit mehreren Freilaufantriebsstrecken
Inventor: ENDO MASANORI
IPC: F16H3/10
Filed: 2007-04-12
Granted: 2015-04-02
Abstract: Parallelachsengetriebe umfassend: eine Eingangswelle, eine Zwischenwelle, eine Freilaufwelle, und eine Ausgangswelle, die parallel zueinander verlaufen; ein gemeinsames Zahnrad, das mit der Eingangswelle fest verbunden ist; ein erstes Zwischenzahnrad, das frei drehbar an der Zwischenwelle vorgesehen ist; ein zweites Zwischenzahnrad, das über eine Einwegkupplung mit der Zwischenwelle fest verbunden ist; ein drittes Zwischenzahnrad, das frei drehbar an der Zwischenwelle vorgesehen ist; ein viertes Zwischenzahnrad, das frei drehbar an der Zwischenwelle vorgesehen ist; ein erstes Freilaufzahnrad, das an der Freilaufwelle vorgesehen ist und mit dem gemeinsamen Zahnrad und dem zweiten Zwischenzahnrad in Eingriff steht; ein zweites Freilaufzahnrad, das frei drehbar an der Ausgangswelle vorgesehen ist und in Eingriff mit dem gemeinsamen Zahnrad und dem ersten Zwischenzahnrad steht; ein erstes Ausgangszahnrad das mit der Ausgangswelle fest verbunden ist und in Eingriff mit dem dritten Zwischenzahnrad steht; ein zweites Ausgangszahnrad, das mit der Ausgangswelle fest verbunden ist und in Eingriff mit dem vierten Zwischenzahnrad steht; eine erste Kupplung zur Herstellung der Verbindung und Trennung der Verbindung zwischen dem ersten Zwischenzahnrad und der Zwischenwelle; eine zweite Kupplung zur Herstellung der Verbindung und Trennung der Verbindung zwischen dem dritten Zwischenzahnrad und der Zwischenwelle; und eine dritte Kupplung zur Herstellung der Verbindung und Trennung der Verbindung zwischen dem vierten Zwischenzahnrad und der Zwischenwelle, worin eine erste Freilaufantriebsstrecke durch das gemeinsame Zahnrad, das erste Freilaufzahnrad, das zweite Zwischenzahnrad und die Einwegkupplung gebildet wird, eine zweite Freilaufantriebsstrecke durch das gemeinsame Zahnrad, das zweite Freilaufzahnrad, das erste Zwischenzahnrad und die erste Kupplung gebildet wird, und wenn die erste Kupplung eingekuppelt ist, um das erste Zwischenzahnrad mit der Zwischenwelle zu verbinden, Schlupf in der Einwegkupplung eintritt, um den Antrieb über die erste Freilaufantriebsstrecke zu unterbrechen.
Patent DE-102007019383-B4 (DE)
Inventor: REYMANN ANDREAS
IPC: B28B7/24
Filed: 2007-04-23
Granted: 2009-01-08
Abstract: A battery formwork for the vertical manufacturing of planar precast concrete parts comprising two outer formworks, which are located diametrically opposite and at least one of which is movable, and an inner formwork, which is located between the outer formworks. The inner formwork has at least two side supports, which laterally delimit the concrete part to be manufactured. A floor support of the inner formwork is fixed in its location and delimits the concrete part to be manufactured on the bottom. The floor support is used as the lower reference point for the manufacturing of the precast concrete part. The battery formwork has a horizontally extending height support, which is vertically changeable in its position and which delimits the precast concrete part to be manufactured on top.
Patent DE-102007021886-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Hufen eines Huftiers
Inventor: SCHMIDT UDO
IPC: A01L15/00
Filed: 2007-05-10
Granted: 2009-11-26
Abstract: Vorrichtung (2) zum Reinigen von Hufen eines Huftiers,  mit wenigstens einem um eine Drehachse (10) drehbar gelagerten, drehantreibbaren bürstenartigen Element (6), mittels dessen die Hufe des Huftiers reinigbar sind,  wobei ein gitterartiges Trennelement (30) vorgesehen ist, durch das Borsten des bürstenartigen Elementes oder der bürstenartigen Elemente (6, 8) derart hervortreten, daß sie in Kontakt mit einem Huf eines auf dem Trennelement (30) stehenden oder laufenden Huftieres bringbar sind.
Patent DE-102007033359-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Granulins oder einer Granulin-ähnlichen Verbindung zur Therapie oder Prophylaxe von chronischen Schmerzen
Inventor: TEGEDER IRMGARD
IPC: A61K38/16
Filed: 2007-07-16
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verwendung eines Granulins oder einer Granulin-ähnlichen Verbindung zur Therapie oder Prophylaxe von neuropathischen Schmerzen, wobei die Granulin-ähnliche Verbindung mindestens ein Molekül ist, das ausgewählt ist aus der Gruppe enthaltend Progranulin, Granulin 1, Granulin 2, Granulin 3, Granulin 4, Granulin 5, Granulin 6, Granulin 7, Paragranulin, Progranulinsignalmolekül, zu den vorgenannten Molekülen gleichwirkende Fragmente dieser Moleküle und für eines der genannten Moleküle kodierende Nukleinsäuren.
Patent DE-102007045271-B4 (DE)
Title: Aggregat aus Warenauswahleinheit und hiervon räumlich getrennter Warenausgabeeinheit
IPC: G07F11/02
Filed: 2007-09-21
Granted: 2015-10-22
Abstract: Aggregat aus Warenauswahleinheit (1) und hiervon räumlich getrennter Warenausgabeeinheit (2), wobei – die Warenauswahleinheit (1) zur Ausgabe eines Warenbons (14) eingerichtet ist, welcher an der Warenausgabeeinheit (2) eingelesen wird und eine dortige Ausgabe der gewünschten Ware (3, 4) initiiert, und wobei – eine der Warenauswahleinheit (1) zugeordnete Ausgabeeinheit (13) vorgesehen ist, welche den Warenbon (14) herstellt und mit einem Identifizierungscode (14b) ausrüstet, dadurch gekennzeichnet, dass – die Warenauswahleinheit (1) die körperlichen Waren (3, 4) oder Verpackungen bzw. Platzhalter in einem zugehörigen Gehäuse (5, 6) aufnimmt, wobei – das Gehäuse (5, 6) mit einem als Touchscreen ausgebildeten durchsichtigen Gehäusedeckel (6) ausgerüstet ist und – die Warenauswahleinheit (1) dadurch eine zweifache Funktion zum einen als Schaufenster zur Präsentation der betreffenden Waren (3, 4) und zum anderen eine Auswahlfunktion übernimmt.
Patent DE-102007046881-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Messung des Durchflusses elektrisch leitfähiger Medien
Inventor: GERBETH GUNTER DR
IPC: G01F1/58
Filed: 2007-09-28
Granted: 2012-05-24
Abstract: Verfahren zur kontaktlosen Messung des Durchflusses elektrisch leitfähiger Medien durch einen Strömungskanal (1), wobei vorgesehen ist: Anordnen eines neben dem Strömungskanal drehbaren Magneten (4), der mit weitgehend, homogener Magnetisierung in einer Richtung ein einfach polarisiertes Magnetfeld erzeugt, derart, dass keine der drei Richtungen, Richtung des Strömungskanals (1), Ausrichtung der Drehachse (5) des Magneten (4) und Richtung der Magnetisierung (3) des Magneten (4) parallel zu einer anderen Richtung verläuft, und nachfolgende Messung der Drehzahl des Magneten (4) im stationären Zustand.
Patent DE-102007054622-B4 (DE)
Title: Motorradmotor
Inventor: SHIOZAKI TOMOO
IPC: F02B61/02
Filed: 2007-11-15
Granted: 2019-07-18
Abstract: Motor (40, 200) eines Motorrads (10), umfassend ein stufenloses Riemengetriebe (100), wobei das stufenlose Riemengetriebe (100) beinhaltet:
 eine Antriebsriemenscheibenwelle (110), auf die eine Drehantriebskraft einer Kurbelwelle (62) übertragen wird;
 eine Antriebsriemenscheibe (120), welche an einem Wellenabschnitt der Antriebsriemenscheibenwelle (110) angebracht ist;
 eine Welle (130) der angetriebenen Riemenscheibe (140), auf die eine Drehantriebskraft der Antriebsriemenscheibenwelle (110) übertragen wird;
 eine angetriebene Riemenscheibe (140), welche an einem Wellenabschnitt der Welle (130) der angetriebenen Riemenscheibe (140) angebracht ist; und
 ein Riemen (101), welcher zwischen der Antriebsriemenscheibe (120) und der angetriebenen Riemenscheibe (140) verläuft und darum gewickelt ist, um die Drehantriebskraft der Antriebsscheibenwelle (110) auf die Welle (130) der angetriebenen Riemenscheibe (140) zu übertragen und um eine Drehantriebskraft der Kurbelwelle (62) auf ein Antriebsrad (27) zu übertragen, während stufenlos ein Fahrzeuggang durch Änderung der Wickeldurchmesser des Riemens (101) auf der Antriebsriemenscheibe (120) und der angetriebenen Riemenscheibe (140) geändert wird, worin eine Getriebeeingangskupplung (160), welche die Übertragung der Drehantriebskraft der Kurbelwelle (62) auf die Antriebsriemenscheibe (120) zulässt oder unterbricht, zwischen der Kurbelwelle (62) und der Antriebsriemenscheibe (120) angeordnet ist,
 eine Starterkupplung (170), welche die Übertragung einer Drehantriebskraft der Welle (130) der angetriebenen Riemenscheibe (140) auf das Antriebsrad (27) zulässt oder unterbricht, zwischen der angetriebenen Riemenscheibe (140) und dem Antriebsrad (27) angeordnet ist, und
 die Getriebeeingangskupplung (160) und die Starterkupplung (170) mit dem stufenlosen Riemengetriebe (100) zwischen der Getriebeeingangskupplung (160) und der Starterkupplung (170) liegend derart angeordnet sind, dass die Getriebeeingangskupplung (160) auf einer der Seiten, zwischen denen sich der Riemen (101) befindet, angeordnet ist und die Starterkupplung (170) auf der anderen Seite angeordnet ist.
Patent DE-102008000775-B4 (DE)
Title: System zur Reinigung von Oberflächenwasser
Inventor: QUARG-VONSCHEIDT JUERGEN DR
IPC: B01D36/00
Filed: 2008-03-19
Granted: 2011-06-30
Abstract: System zur Reinigung von Oberflächenwasser, umfassend einen ersten Schacht (102) zur Einleitung von Oberflächenwasser, einen zweiten Schacht (104) zur Behandlung des eingeleiteten Oberflächenwassers mittels mindestens eines Filterelements (120) und eine Verbindungsleitung (112) zur Beförderung des Oberflächenwassers vom ersten Schacht (102) zum zweiten Schacht (104), wobei dem Filterelement (120) unabhängig von der Menge des in den ersten Schacht (102) einfließenden Oberflächenwassers nur eine nach oben begrenzte Wassermenge zufließt, dadurch gekennzeichnet, dass eine von dem ersten Schacht wegführende Bypassleitung (114) angeordnet ist, mittels welcher das über die vorgegebene Durchflussmenge hinausgehende Oberflächenwasser aus dem ersten Schacht (102) in einen weiteren Schacht (106) oder in den Boden oder in ein Gewässer geleitet wird, und dass unter Berücksichtigung der bautechnisch möglichen hydrostatischen Druckverhältnisse in dem ersten Schacht (102) und in dem zweiten Schacht (104) die Begrenzung der Durchflussmenge durch die Dimensionierung der Durchlässigkeit des Filterelements (120) erfolgt.
Patent DE-102008020775-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriefrontaufbau
Inventor: TAKEUCHI KAZUHITO
IPC: B62D21/15
Filed: 2008-04-25
Granted: 2013-07-18
Abstract: Frontaufbau (S) für eine Fahrzeugkarosserie mit oberen (10) und unteren (32, 12) Längsträgern, einem die unteren Längsträger (32, 12) an ihrem vorderen Ende verbindenden Querträger (30), oberhalb des Querträgers (30) angeordneten Crashboxträgern (14), die die vorderen Enden der Längsträger (10, 32, 12) miteinander verbinden und an denen obere (24) und untere (16) Crashboxen angebracht sind, die nach vorne abstehen, und wobei der hintere Teil der unteren Längsträger (12) als Radaufhängung dient und am hinteren Ende des oberen Längsträgers (10) mit diesem verbunden ist, wobei zwischen dem hinteren Teil des unteren Längsträgers (12) und dem oberen Längsträger (10), zwischen dem vorderen (32) und hinterem (12) Teil des unteren Längsträgers und zwischen dem vorderen Teil (32) des unteren Längsträgers und dem Querträger (30) Sollbruchstellen angeordnet sind, die bei einem Frontalaufprall aufreißen und wobei die oberen Crashboxen (26) in Verlängerung des oberen Längsträgers (10) angebracht sind und die unteren Crashboxen (16) am unteren Ende des Crashboxenträgers angebracht sind, so dass bei einer auf die Crashboxen wirkenden Aufprallkraft der Crashboxenträger (14) ein Biegemoment erzeugt, welches nach Aufreißen der Sollbruchstellen den oberen Längsträger (10) nach oben biegt
Patent DE-102008022950-B4 (DE)
Title: Verstärkeranordnung mit mehreren Betriebsarten und Verfahren zum Steuern einer Verstärkeranordnung
Inventor: SCHELMBAUER WERNER
IPC: H03F3/72
Filed: 2008-05-09
Granted: 2016-07-28
Abstract: Verstärkeranordnung mit mehreren Betriebsarten, umfassend einen Verstärker (T1, T2; 10), welcher eine Mehrzahl von Feldeffekttransistoren (AT1, AT2, ATN) und eine Mehrzahl von Schalttransistoren (ST1, ST2, STN), die jeweils mit einem der Feldeffekttransistoren (AT1, AT2, ATN) in Reihe geschaltet sind, umfasst, wobei die Schalttransistoren (ST1, ST2, STN) mit einem Steueranschluss gekoppelt sind und die Feldeffekttransistoren (AT1, AT2, ATN) abhängig von einem Steuersignal (Cntrl; Cntrl1) an dem Steueranschluss auswählbar sind, wobei die Mehrzahl von Feldeffekttransistoren (AT1, AT2, ATN) mit einem Eingangsanschluss gekoppelt ist, um ein zu verstärkendes Signal (Uin+, Uin–) zu empfangen, wobei der Verstärker (T1, T2; 10) zwischen einem Versorgungsanschluss (Vdd) und einem Masseanschluss (Gnd) angeordnet ist, und eine einstellbare Stromquelle (I1, I2; I1), welche mit dem Verstärker (T1, T2; 10) gekoppelt ist und eingerichtet ist, um einen konstanten Drainstrom durch die ausgewählte Mehrzahl von Feldeffekttransistoren (AT1, AT2, ATN) bereitzustellen.