Patent DE-102004014461-B4 (DE)
Title: Rohrkupplung
Inventor: MIKIYA TOSHIO
IPC: F16L37/22
Filed: 2004-03-24
Granted: 2023-11-23
Abstract: Weibliches Kupplungsglied (1), welches geeignet ist, um mit einem männlichen Kupplungsglied (2) verbunden zu werden, welches Folgendes aufweist:einen Kupplungskörper (3) mit einem zylindrischen Aufnahmeteil (20) für das männliche Kupplungsglied (2), der geeignet ist, um das männliches Kupplungsglied (2) darin aufzunehmen, und einem Strömungsmitteldurchlass (4),um strömungsmittelmässig mit einem Strömungsmitteldurchlass (65) des männlichen Kupplungsgliedes (2) verbunden zu werden, welches in dem zylindrischen Aufnahmeteil (20) für das männliche Kupplungsglied (2) aufnehmbar ist, wobei der zylindrische Aufnahmeteil (20) für das männliche Kupplungsglied (2) ein radiales Loch hat;ein Verriegelungsglied (22), welches in dem radialen Loch angeordnet ist und bewegbar ist zwischeneiner Eingriffsposition, in der das Verriegelungsglied (22) mit einer Aufnahmeausnehmung (64) für das Verriegelungsglied (22) in Eingriff steht, die auf der Außenfläche des männlichen Kupplungsgliedes (2) ausgeformt ist, welches in den zylindrischen Aufnahmeteil (20) für das männliche Kupplungsglied (2) einführbar ist, um zu verhindern, dass das männliche Kupplungsglied (2) außer Eingriff mit dem zylindrischen Aufnahmeteil (20) für das männliche Kupplungsglied (2) kommt oder sich aus diesem heraus bewegt, undeiner Position außer Eingriff, in der das Verriegelungsglied (22) radial außerhalb relativ zu der Eingriffsposition positioniert ist und außer Eingriff von der Aufnahmeausnehmung (64) für das Verriegelungsglied (22) des männlichen Kupplungsgliedes (2) kommt, um dadurch zu gestatten, dass das männliche Kupplungsglied (2) sich aus dem zylindrischen Aufnahmeteil (20) für das männliche Kupplungsglied (2) heraus bewegt;ein äußeres bewegbares Glied (24), welches auf dem zylindrischen Aufnahmeteil (20) für das männliche Kupplungsglied (2) montiert ist, wobei das äu-ßere bewegbare Glied (24) axial bewegbar ist zwischen einer Verriegelungsposition, in der das äußere bewegbare Glied (24) das Verriegelungsglied (22) in die erwähnte Eingriffsposition drückt, undeiner Entriegelungsposition, in der das äußere bewegbare Glied (24) gestattet, dass das Verriegelungsglied (22) sich zu der Position außer Eingriff bewegt;einen Handgriff (43), der fest mit dem äußeren bewegbaren Glied (24) verbunden ist, wobei der Handgriff (43) es einem Bediener ermöglicht, das weibliche Kupplungsglied (1) zu halten, in dem er den Handgriff (43) ergreift, um das weibliche Kupplungsglied (1) mit dem männlichen Kupplungsglied (2) zu koppeln; undein Halteglied (30, 27, 28; 22, 27, 28), um mit dem äußeren bewegbaren Glied (24) in Eingriff zu kommen und dieses an der Entriegelungsposition zu halten, wobei das Halteglied (30, 27, 28; 22, 27, 28) außer Eingriff mit dem äußeren bewegbaren Glied (24) ist, um zu gestatten, dass das äußere bewegbare Glied (24) sich zu der Verriegelungsposition hin bewegt, wenn das männliche Kupplungsglied (2) in den zylindrischen Aufnahmeteil (20) für das männliche Kupplungsglied (2) eingeführt worden ist und eine Position erreicht hat, wo die Aufnahmeausnehmung (64) für das Verriegelungsglied (22) an einer axialen Position zur Aufnahme des Verriegelungsgliedes (22) gelegen ist;wobei der zylindrische Aufnahmeteil (20) für das männliche Kupplungsglied (2) in Eingriff mit dem männlichen Kupplungsglied (2) ist und von diesem daran gehindert wird, eine weitere Vorschubbewegung auszuführen, wenn das männliche Kupplungsglied (2) in den zylindrischen Aufnahmeteil (20) für das männliche Kupplungsglied (2) eingeführt worden ist, und zwar bei einem Vorschub des weiblichen Kupplungsgliedes (1) zu dem männlichen Kupplungsglied (2) hin, und wenn dieses eine Position erreicht hat, wo die Aufnahmeausnehmung (64) für das Verriegelungsglied (22) an einer axialen Position zur Aufnahme des Verriegelungsgliedes (22) gelegen sind, wobei das weibliche Kupplungsglied (1) weiter folgendes aufweist:ein inneres bewegbares Glied (27), welches in dem zylindrischen Aufnahmeteil (20) für das männliche Kupplungsglied (2) angeordnet ist, wobei das innere bewegbare Glied (27) axial bewegbar ist zwischen einer vorgeschobenen Position, in der das innere bewegbare Glied (27) in Eingriff mit dem Verriegelungsglied (22) ist, um das Verriegelungsglied (22) in der Position außer Eingriff zu halten undeiner zurückgezogenen Position, um zu gestatten, dass das Verriegelungsglied (22) sich zu der Eingriffsposition hin bewegt; undein erstes Druckglied (28), um das innere bewegbare Glied (27) zu der vorgeschobenen Position hin zu drücken; undwobei das Verriegelungsglied (22) als Halteglied (30, 27, 28; 22, 27, 28) derart wirkt, dass das Verriegelungsglied (22) das äußere bewegbare Glied (24) an der erwähnten Entriegelungsposition hält, wenn das Verriegelungsglied (22) in der Position außer Eingriff gelegen ist, und gestattet, dass das äußere bewegbare Glied (24) in die Verriegelungsposition geht, wenn das Verriegelungsglied (22) in der Eingriffsposition gelegen ist.