baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4230716-B4 (DE)
Title: Folgesteueranordnung für zwei doppeltwirkende Druckzylinder
Inventor: TRIES MANFRED
IPC: B65F3/02
Filed: 1992-09-14
Granted: 2007-06-28
Abstract: Wegabhängige Folgesteueranordnung
für eine
Vorrichtung mit zwei mittels zweier doppelt wirkender Druckzylinder
(1, 2, 30, 31) hin und her bewegbaren Elementen, wobei wenigstens
ein gesteuertes Rückschlagventil
(9, 9') vorgesehen ist und wobei ein Kolben (3) wenigstens eine
Zeitung (6) zum Weiterleiten von Druckmittel durch einen außen liegenden
Teil einer Kolbenstange (40) hindurch zur Betätigung des folgenden Zylinders
(2, 31) umfaßt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
gesteuerte Rückschlagventil
(9, 9') in dem Kolben (3) jedes Zylinders (1, 2, 30, 31) angeordnet
ist, das in einer Endstellung des Kolbens (3) durch mechanischen
Anschlag an der Zylinderinnenwand in der normal gesperrten Fließrichtung öffnet, wobei
wenigstens eines der beiden Rückschlagventile
(9, 9') an dem Kolben (3) anstehende Druckmittel durch den außen liegenden
Teil der Kolbenstange (40) hindurch zur Betätigung des folgenden Zylinders
(2, 31) weiterleitet und wobei ein mit Druckmittel doppelt vorgesteuertes
Umschaltventil (16, 16') vorgesehen ist, wobei das weitergeleitete
Druckmittel jedes Kolbens (3) einen...
Patent DE-4411029-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für Schienenfahrzeuge zur Messung ihrer Geschwindigkeit
Inventor: CRAIGIE NEIL
IPC: G01P7/00
Filed: 1994-03-30
Granted: 2004-03-25
Abstract: Vorrichtung für Schienenfahrzeuge zur Messung ihrer Geschwindigkeit, wobei die Geschwindigkeit des Fahrzeugs (14) durch eine erste und durch eine zweite Sensoranordnung (3,4) berührungslos erfassbar ist wobei die erste Sensoranordnung (3) die Geschwindigkeit durch mindestens einen die Reflexionseigenschaften des Fahrbahngrundes ausnutzenden Sensor erfasst und wobei im Falle einer Diskontinuität im Verlauf des Geschwindigkeitssignals der ersten Sensoranordnung (3) das Geschwindigkeitssignal der zweiten Sensoranordnung (4) zur Korrektur des ersten Geschwindigkeitssignals verwendet wird, dadurch gekenn zeichnet dass die zweite Sensoranordnung (4) aus mindestens zwei orthogonal zueinander in der vertikalen Fahrzeuglängsebene angeordneten Beschleunigungssensoren besteht und die Geschwindigkeit aus demjenigen Beschleunigungssignal ermittelt, das sich parallel zur Fahrebene unter Berücksichtigung des in die Fahrebene projizierten Anteils der Erdbeschleunigung ergibt.
Patent DE-10016622-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Leistungsmerkmalen in einem Funknetz und Anordnungen zur Realisierung des Verfahrens
Inventor: JAHN ALFRED
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-04-04
Granted: 2006-10-19
Abstract: Verfahren
zum Steuern von in einem ersten Funknetz (DECT) verfügbaren Leistungsmerkmalen durch
ein mobiles Endgerät
(MEG) mit einer Luftschnittstelle (HF-BTG) zu einem vom ersten Funknetz
(DECT) verschiedenen, zweiten Funknetz (BT), wobei  – das mobile
Endgerät
(MEG) über
das zweite Funknetz (BT) an eine Empfangsstelle (RP, BS1) mit Luftschnittstellen
zum ersten (DECT) und zum zweiten Funknetz (BT) angekoppelt wird,  – im Rahmen
der drahtlosen Ankopplung gebildete, für das zweite Funknetz (BT)
spezifische Signalisierungsinformationen (BSIG) zu einer Umsetzeinrichtung
(IWU, IWU1) der Empfangsstelle (RP, BS1) übermittelt werden,  – die Signalisierungsinformationen
(BSIG) durch die Umsetzeinrichtung (IWU, IWU1) in für das erste
Funknetz (DECT) spezifische Leistungsmerkmal-Steuersignale (DSIG)
umgesetzt werden, und  – die
Leistungsmerkmal-Steuersignale (DSIG) zu einer Leistungsmerkmal-Steuereinrichtung
(ST) einer Basisstation (BS2, BS1) des ersten Funknetzes (DECT)
zum Steuern der Leistungsmerkmale übermittelt werden.
Patent DE-10028523-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Höhe eines Bogenstapels unter Verwendung eines im Reflexbetrieb arbeitenden Strahlungsdetektors
Inventor: MUELLER TOBIAS
IPC: B65H1/18
Filed: 2000-06-08
Granted: 2008-12-18
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Anordnung zum Messen der Höhe eines Bogenstapels zu entwickeln, die es gestattet, während des fortlaufenden Vereinzelungsvorganges die Höhenmeßsignale mit Detektoren zu ermitteln, die oberhalb des Stapels angeordnet sind. Die Lösung der Aufgabe besteht darin, daß bei einer Anordnung zum Messen der Höhe eines Bogenstapels unter Verwendung eines im Reflexbetrieb arbeitenden Strahlungsdetektors, wobei dem Stapel eine Vereinzelungsvorrichtung für Bogen und eine Fördereinrichtung für vereinzelte Bogen zu einer drucktechnischen Maschine zugeordnet ist, der Strahlungsdetektor (13) mit einem System (14) zum Messen der Laufzeit eines von einer Strahlungsquelle (5) ausgehenden und an einer Bogenoberfläche reflektierten Strahlungspulses (17) verbunden ist, dessen Amplitude in einem vorgegebenen Bereich liegt und geringer ist als die Amplitude der Reflexion des gleichen Strahlungspulses an der Oberfläche des Bogens (10), der der Strahlungsquelle (5) am nächsten liegt. Die Erfindung ist bei allen bogenverarbeitenden Maschinen anwendbar.
Patent DE-10037649-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für einen Kettenantrieb
Inventor: KUMAKURA ATSUSHI
IPC: F16H7/18
Filed: 2000-07-31
Granted: 2006-01-05
Abstract: Führungsvorrichtung,
die wahlweise sowohl bei einem ersten Kettenantrieb, der mit einem
ersten Motorkörper
kombiniert ist, der zwei Gewindelöcher aufweist, die in einem
ersten Abstand (P1) zueinander ausgebildet sind, als auch bei einem
zweiten Kettenantrieb verwendbar ist, der mit einem zweiten Motorkörper kombiniert ist,
der zwei Gewindelöcher
aufweist, die in einem zweiten Abstand (P2) zueinander ausgebildet
sind, der sich von dem ersten Abstand (P1) unterscheidet,  wobei
die Führungsvorrichtung
eine Führung
(21; 23; 24; 25), die eine längliche
Schuhoberfläche
und zumindest zwei abragende Befestigungsabschnitte (21C; 28C; 24C; 25C)
aufweist, die längs
der Schuhoberfläche
voneinander beabstandet sind, und zumindest zwei Schrauben (14)
aufweist, wobei die Führung
(21; 23; 24; 25) zur Befestigung an dem ersten oder zweiten Motorkörper mittels
der beiden Schrauben (14) ausgebildet ist, die jeweils durch die
zumindest zwei Befestigungsabschnitte (21C; 23C; 24C; 25C) geführt werden
und zum Einschrauben in die Gewindelöcher in dem Motorkörper ausgebildet
sind,  wobei zumindest...
Patent DE-10045632-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: DUECKER HEINZ
IPC: F21W107/10
Filed: 2000-09-15
Granted: 2007-03-22
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit einem Gehäuse (1),
mit einer das Gehäuse
(1) abschließenden
Lichtscheibe (2), mit mindestens einer Lichtquelle (3), die in dem
Gehäuse
(1) angeordnet ist, mit einem die Gehäusewand durchsetzenden elektrischen
Anschluß (4)
zur elektrischen Kontaktierung der Lichtquelle (3) und mit Befestigungsmitteln
(5) für
das Gehäuse
auf einer Fahrzeugkarosserie, wobei die Befestigungsmittel (5),
die mindestens eine Lichtquelle (3) und der elektrische Anschluß (4) quer
zur Aufbaurichtung der Fahrzeugleuchte hintereinander in dem Gehäuse (1)
angeordnet sind und wobei die Befestigungsmittel (5) außerhalb
des durch die Lichtscheibe (2) abgeschlossenen Gehäusebereichs
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Lichtquelle
(3) in einem ersten wannenförmigen
Abschnitt (6) des Gehäuses (1)
angeordnet ist, der sich zur Lichtscheibe (2) öffnet und daß der elektrische
Anschluß (4)
mit seinem Anschlußkabel
(9) in einem zweiten wannenförmigen
Abschnitt (7) des Gehäuses
(1) angeordnet ist, der sich zur rückwärtigen Gehäuseseite öffnet.
Patent DE-10050026-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Überprüfung verschiedener Arten von Bündelbegrenzungseinrichtungen in einem für Strahlungstherapie verwendeten Linearbeschleuniger
Inventor: HUGHES JOHN H
IPC: A61N5/10
Filed: 2000-10-06
Granted: 2007-07-19
Abstract: System
zur Prüfung
der Stellung einer Zusatz-Bündelbegrenzungseinrichtung
(accessory beam limiting device) für eine Strahlungstherapie-Behandlungssitzung,
wobei das System umfasst:  – ein
Strahlungstherapie-Behandlungsgerät (20), wobei das Strahlungstherapie-Behandlungsgerät (20) einen
Zubehörhalter
(24) aufweist;  – eine
Bündelbegrenzungseinrichtung
(22) zur Erzeugung eines Behandlungsbereiches, wobei die Bündelbegrenzungseinrichtung
(22) in dem Zubehörhalter
(24) gehalten ist;  – eine
erste Steuereinrichtung (18) zum Steuern des Strahlungstherapiegeräts (20)
und Durchführen
eines Behandlungsplanes; und  – eine zweite Steuereinrichtung
(10) zum Positionieren der Bündelbegrenzungseinrichtung
(22) aufgrund des Behandlungsplanes, wobei die Durchführung des
Behandlungsplanes durch die erste Steuereinrichtung (18) von der
Lieferung eines Zugriffscodes von der zweiten Steuereinrichtung
(10) zur ersten Steuereinrichtung (18) abhängt und dieser Zugriffscode
eine Angabe über
Stellung und Aperturgröße der Bündelbegrenzungseinrichtung
erzeugt.
Patent DE-10066009-B4 (DE)
Title: Hochdruckreinigungsgerät mit Druckverteiler für im wesentlichen ebene Flächen
Inventor: FALCH ACHIM
IPC: B08B3/02
Filed: 2000-07-27
Granted: 2005-06-16
Abstract: Hochdruckreinigungsgerät für im wesentlichen
ebene Flächen,  mit
einer zu der zu reinigenden Fläche
(1) hin offenen Auffanghaube (2),  mit einer innerhalb der Auffanghaube
(2) angeordneten, einen rotierenden Düsenträger (5) mit jedenfalls im wesentlichen
gegen die Fläche
(1) gerichteten Reinigungsdüsen
(6) aufweisenden Strahlvorrichtung (7),  mit einer an der Auffanghaube
(2) angeordneten Reinigungsflüssigkeits-Absauganordnung
(9) mit einer durch die Reinigungsflüssigkeit selbst betreibbaren
Absaug-Strahlpumpe (10) mit einem Absaug-Leitungsstück (11),  mit
einem von der Auffanghaube (2) abragenden Handgriff (13) zur Führung des
Hochdruckreinigungsgeräts über die Fläche (1)
und  mit einer Ventilpistole (14) am oberen Ende des Handgriffs (13)
und einer von der Ventilpistole (14) zu der Auffanghaube (2) verlaufenden
Druckleitung (15) für
die Reinigungsflüssigkeit,  wobei
ein von einer Hochdruckpumpe kommender Hochdruckschlauch (16) an
die Ventilpistole (14) anschließbar ist
und  wobei schließlich
die Druckleitung (15) an, in oder nahe der Auffanghaube (2) eingangsseitig
an einem Druckverteiler (21) angeschlossen ist,...
Patent DE-10106757-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zuordnung zwischen Empfänger und Fernbedienungen
Inventor: WEINGAERTNER THOMAS
IPC: G08C19/28
Filed: 2001-02-14
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Zuordnung jeweils eines von mehreren Empfängern einer Anlage zu jeweils
einer von mehreren drahtlosen Fernbedienungen, wobei jeweils ein
Empfänger
in einen Lernmodus versetzt wird, von wenigstens einer bestimmten
Fernbedienung, die den im Lernmodus befindlichen Empfänger betätigen soll,
ein individueller Fernbedienungscode gesendet wird und dieser Fernbedienungscode
in dem im Lernmodus befindlichen Empfänger abgespeichert wird, wobei
jeder Empfänger
im Normalbetrieb nur durch Fernbedienungen betätigbar ist, deren Fernbedienungscode
zuvor abgespeichert worden ist, dadurch gekennzeichnet, daß in jedem
Empfänger
ein individualisierender Kenncode hinterlegt wird, jeweils eine Fernbedienung
in einen Programmiermodus versetzt wird, in welchem sie durch Aussenden
eines bestimmten Signals die Empfänger veranlaßt, ihren
Kenncode in geeigneter Weise optisch oder akustisch darzustellen,
wodurch im Lernmodus der individuelle Kenncode jedes einzelnen Empfängers erfaßbar wird,
und zur endgültigen
Zuordnung der Kenncode des gewünschten
bestimmten Empfängers mit
Hilfe geeigneter Eingabemittel in die Fernbedienung eingegeben und
gesendet wird und dadurch die Kommunikation zwischen dem bestimmten...
Patent DE-10106871-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Tür und einer Schloßvorrichtung
Inventor: TAKAMURA NOBORU
IPC: E05B83/18
Filed: 2001-02-14
Granted: 2009-07-16
Abstract: Anordnung, mit  einer Tür (1), die äußere und innere Platten (2, 3) umfaßt, die so angeordnet sind, daß dazwischen ein geschlossener Raum mit gegebener Dicke definiert ist, wobei eine der äußeren und inneren Platten (2, 3) einen flachen unteren Teil besitzt, der eine flache Bodenwand (3a) der Tür (1) bildet, und  einer Öffnung (4), die in der flachen Bodenwand (3a) ausgebildet ist,  eine Schloßvorrichtung, die versehen ist mit einer Schloßeinheit (7), die an einer äußeren Oberfläche der flachen Bodenwand (3a) der Tür (1) angebracht ist, einer Tragplatte (12), die sich von der Schloßeinheit (7) durch die Öffnung (4) der flachen Bodenwand (3a) in den geschlossenen Raum der Tür (1) erstreckt, wodurch ein innerer Teil geschaffen wird, der in dem geschlossenen Raum der Tür (1) aufgenommen ist, einem Betätigungsmechanismus (13), der am inneren Teil der Tragplatte (12) angebracht ist, und einem elektrischen Aktuator (15), der an dem inneren...
Patent DE-10109432-B4 (DE)
Title: Drehstellglied mit Dämpfungsmechanismus
Inventor: HIRANO AKIHIRO
IPC: F15B15/08
Filed: 2001-02-27
Granted: 2009-05-07
Abstract: Drehstellglied
mit Dämpfungsmechanismus
mit:  einer in einem Gehäuse
(2) vorgesehenen Zylinderbohrung (3),  einem in der Zylinderbohrung
(3) vorgesehenen drehbaren Rotor (4),  einem an dem Rotor (4)
angebrachten Flügel,
der in der Zylinderbohrung vorwärts
und rückwärts schwingen
und gedreht werden kann,  einem Stopper (6), der eine Rotationsendposition
des Flügels
(5) festlegt,  zwei Druckkammern (10a, 10b), die zwischen dem
Flügel (5)
und dem Stopper (6) ausgebildet sind,  zwei Zufuhranschlüssen (11a,
11b) für
die Zufuhr von Druckluft zu den Druckkammern (10a, 10b) und  einem
Luftdruckdämpfungsmechanismus
zum gedämpften Anhalten
des Flügels
an einer Rotationsendposition in Vorwärts- und/oder Rückwärtsrichtung,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Dämpfungsmechanismus
(12) zwei Dichtungen (9a, 9b), die an unterschiedlichen Positionen
an dem Flügel
(5) angebracht sind, eine erste Öffnung
(15) für
die Abfuhr von Ablassluft, die durch den drehenden Flügel (5)
aus der Druckkammer (10a, 10b) herausgedrückt wird, ohne Limitierung
der Durchflussmenge zu einem...
Patent DE-10113912-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: BERBERICH REINHOLD
IPC: H01R13/719
Filed: 2001-03-21
Granted: 2006-09-28
Abstract: Elektronische
Vorrichtung mit einem Gehäuse
zur Aufnahme eines, eine elektronische Baugruppe tragenden Trägersubstrates,
welches zur elektrischen Verbindung der elektronischen Baugruppe
eine elektrische Leiterstruktur aufweist, wobei im Gehäuse eine
Filtereinrichtung zur Verbesserung der elektromagnetischen Empfindlichkeit
der elektronischen Baugruppe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Filtereinrichtung (19, 20 ; 21, 22) durch eine elektrische
und/oder kapazitive Verbindung einerseits einer ersten Leiterfläche (20;
21) der Leiterstruktur mit einem externen ersten Potential und andererseits
einer zweiten Leiterfläche
(19; 22) der Leiterstruktur mit einem zweiten elektrischen Potential
gebildet ist, wobei erste (20; 21) und zweite Leiterfläche (19;
22) annähernd gegenüberliegend
angeordnet sind.
Patent DE-10120247-B4 (DE)
Title: Hydraulikzange mit verbesserter Türverriegelung
Inventor: NEVES BILLY W
IPC: B25B13/50
Filed: 2001-04-25
Granted: 2009-12-17
Abstract: Offene kraftbetätigte Zange (10) zum Herstellen und/oder Lösen einer Ölfeld-Rohrstrangverschraubung, mit:  einem Zangenkörper (15) mit einer seitlichen Öffnung (17),  einem Teilring (12), der vom Zangenkörper (15) drehbar gelagert ist, um beim Herstellen und/oder Lösen einen Rohrstrangteil zu drehen,  mindestens zwei Backen (16), die mit dem Teilring drehbar und mit der Rohrstrangverschraubung in Eingriff bringbar sind,  einem Motor (18, 20) zum Antrieb der Drehung des Teilrings (12),  einer Tür (40), die auf einer Seite der seitlichen Öffnung (17) schwenkbar am Zangenkörper (15) gelagert ist, sich in der Schließstellung mindestens teilweise über die Öffnung (17) erstreckt und in der Offenstellung die Öffnung (17) in der Zange (10) freilegt, damit die Zange (10) seitlich an den Rohrstrang angesetzt und von ihm abgezogen werden kann,  wobei die Tür (40) um eine Türschwenkachse relativ zum Zangenkörper (15) drehbar ist, gekennzeichnet, durch  eine bogenförmige Verriegelungsfläche (59, 63) auf der...
Patent DE-10123582-B4 (DE)
Title: Mustergenerator für ein Halbleiterprüfsystem sowie Verfahren zur Prüfmustererzeugung
Inventor: MATSUI TSURUTO
IPC: G11C29/10
Filed: 2001-05-15
Granted: 2008-11-20
Abstract: Mustergenerator
für ein
Halbleiterprüfsystem,
der zur Erzeugung von Prüfmustern
zum Prüfen
eines Halbleiterspeicherbauteils dient, enthaltend  – eine Inversionsaufforderungs-Signalschaltung
zur Erzeugung eines Inversionsaufforderungssignals für jede spezifizierte
Speicherzelle eines Speicherbauteilprüflings zur Inversion von Schreibdaten
für die
spezifizierte Speicherzelle;  – wobei die spezifizierten
Speicherzellen auf einer diagonalen Linie in einer Speicherzellenanordnung
im Halbleiterspeicherbauteil angeordnet sind und wobei die Anzahl
von Speicherzellen in einer Zeile (X) sich von derjenigen in einer
Spalte (Y) unterscheidet.
Patent DE-10130481-B4 (DE)
Title: Spaltbare konjugierte Polyolefin-Faser und Faserstruktur unter Verwendung dergleichen
Inventor: TSUTSUI TOSHIHIKO
IPC: D01F8/06
Filed: 2001-06-25
Granted: 2005-11-10
Abstract: Spaltbare
konjugierte Polyolefin-Faser, welche mindestens zwei Komponenten
von Polyolefinharzen umfaßt
und eine Querschnittsstruktur aufweist, bei der jede der Komponenten
alternierend angeordnet ist, wobei mindestens eine der Harzkomponenten
1-30 Gew.-% eines Ethylen-Vinylalkohol-Copolymers
enthält,
dessen Verseifungsgrad 95% oder mehr beträgt.
Patent DE-10161175-B4 (DE)
Title: Laserstrahloptik in einer Roboterachse
Inventor: GERNHARDT PETER
IPC: B23K26/08
Filed: 2001-12-13
Granted: 2005-01-05
Abstract: Laserstrahloptik
in einer Roboterachse (10), in deren Längsachse (11) ein erster Strahlengang (12)
eines ersten Laserarbeitsstrahls (13) anzuordnen ist, der werkstückseitig
in einen achsparallelen zweiten Strahlengang (14) umlenkbar ist,
und in der ein dritter Strahlengang (15) eines zweiten Laserarbeitsstrahls
(16) achsparallel zum ersten Strahlengang (12) des ersten Laserarbeitsstrahls
(13) anzuordnen ist, dadurch gekennzeichnet, daß in einem der Strahlengänge (12
oder 14) des ersten Laserarbeitsstrahls (13) zwei davon zu einem
Werkstück
hin durchstrahlbare optische Elemente aufeinanderfolgend angeordnet
sind, die im Sinne einer Kompensation eines Strahlenversatzes (17)
aufeinander abgestimmt sind, und daß dem zweiten der beiden optischen
Elemente der zweite Laserarbeitsstrahl (13) zugeleitet und von diesem
zum Werkstück
(18) hin reflektrierbar ist.
Patent DE-10161230-B4 (DE)
Title: Einbaueinheit für eine Getriebesteuerung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GUECKEL RICHARD
IPC: F16H61/00
Filed: 2001-12-13
Granted: 2012-03-15
Abstract: Einbaueinheit (10) für eine Getriebesteuerung eines Kraftfahrzeuges, mit einem Trägerelement (11), an dem Aufnahmen für Sensorelemente und Stellglieder ausgebildet sind, mit Stanzgittern (21, 22) zur elektrischen Verbindung zwischen den Sensorelementen und einer Steuereinheit einerseits sowie der Steuereinheit und den Stellgliedern andererseits, wobei die Stanzgitter (21, 22) starr und parallel zueinander angeordnete Leiterbahnen (23, 24) aufweisen, die zumindest teilweise in Führungsrinnen (17) in dem Trägerelement (11) angeordnet sind, und wobei die Leiterbahnen (23, 24) mittels in der Ebene der Stanzgitter (21, 22) verlaufender, durch Umspritzen der Leiterbahnen (23, 24) gebildeter Versteifungselemente (25 bis 28) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Versteifungselement (25 bis 28) mit dem Trägerelement (11) dadurch verbunden ist, dass auf der dem Trägerelement (11) zugewandten Unterseite (35) des wenigstens einen Versteifungselementes (25 bis 28) ein Halteelement (36) herausragt, das mit einer Öffnung (42) im Trägerelement (11) zusammenwirkt.
Patent DE-10202243-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beheizung eines Lenkrades
Inventor: SCHALLER WOLFGANG
IPC: H05B3/34
Filed: 2002-01-21
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
zur Beheizung eines Lenkrades, bestehend aus einem aus einem Profilskelett gebildeten
Lenkradkranz und einer Lenkradnabe sowie mindestens einem Verbindungsmittel
von Lenkradkranz zu Lenkradnabe, wobei die Vorrichtung  – mindestens
einen Heizstrang,  – eine
Versorgungs- und Steuerungseinheit sowie  – eine Anschlussverbindung
zur Versorgung und Steuerung des Heizstranges aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – zwei
Heizstränge
(8) vorgesehen sind,  – die
Heizstränge
(8) mittels eines Elastomerbands (10) verbunden sind, das die Eigenschaft
aufweist, dass dieses zusammen mit den Heizsträngen (8) über das Profilskelett (5) stülpbar ist,  – und die
Heizstränge
(8) unmittelbar auf dem Profilskelett (5) aufliegen.
Patent DE-10208250-B4 (DE)
Title: Druckverrichtung
Inventor: DIETZE MARTIN DR
IPC: B41C1/10
Filed: 2002-02-26
Granted: 2011-07-21
Abstract: Druckvorrichtung,  mit einer Druckform (2),  mit einer auf die Druckform (2) gerichteten, selektiv wirkenden Bebilderungs-Energiequelle (7),  mit Einrichtungen (9) zum Feuchten und Einfärben der Druckform (2) und mit Mitteln (20) zum Übertragen der Druckfarbe auf einen Bedruckstoff (26),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Oberfläche der Druckform (2) eine rasterförmige Struktur mit im trockenen Zustand amphoteren Bildstellen-Bereichen (31, 38, 43) aufweist, die durch Stege oder Diffusionssperren (33, 40, 46) für Feuchtmittel (18) voneinander getrennt sind,  und dass eine Anordnung (6) zum Vorfeuchten der zu bebildernden Oberfläche der Druckform (2) vorhanden ist.
Patent DE-10210984-B4 (DE)
Title: Meldeleuchte
Inventor: BARLIAN REINHOLD
IPC: F21Y115/10
Filed: 2002-03-13
Granted: 2008-04-30
Abstract: Meldeleuchte
für eine
optische Anzeige, umfassend ein Gehäuse (1) mit elektrischen Leiterteilen
(4), eine Leuchtdiode (18) in einem Druckstück (10), das eine lichtdurchlässige Leuchtkuppe
(14) aufweist, einen Hohlstab (5), in dessen einem Endbereich (9)
das Druckstück
(10) axial verschiebbar gelagert ist und dessen anderer Rohrendteil
(6) in dem Gehäuse
(1) befestigt und von einem den Anforderungen der Explosionsschutznorm entsprechenden
Gießharz
(8) umgossen ist, wobei der Hohlstab (5) mit dem Druckstück (10)
und dem Gehäuse (1)
im Sinne der Explosionsschutznorm als druckfeste Kapselung ausgebildet
ist, einen elektrischen Schalter (20), der in dem Hohlstab (5) in
dessen Längsrichtung
hinter der Leuchtdiode (18) angeordnet und durch Axialverschiebung des
Druckstücks
(10) betätigbar
ist, eine in dem Hohlstab (5) vorgesehene Leiterplatte (15), auf
der die Leuchtdiode (18) angeordnet ist, und eine in dem Hohlstab
(5) angeordnete Halterung (17), an der der Schalter (20) und/oder
die Leiterplatte (15) positioniert ist.
Patent DE-10217560-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und Kompensation von Geometriefehlern eines Drehgeberrades
Inventor: FEHRENBACH HERMANN
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-04-19
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen von Geometriefehlern eines Drehgeberrades mit einer
Vielzahl von sensoriell erfassbaren Inkrementen für einen
Verbrennungsmotor, das an einer unmittelbar oder mittelbar durch Gas-
und Massenmomente des Verbrennungsmotors in Rotation versetzbaren
Welle angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass bei einer
zeitlich veränderlichen
Wellendrehzahl eine Messung eines Winkelgeschwindigkeitsverlaufes
der Welle ω mess (t) sowie eine Mittelung über die
bei der Messung gewonnenen Wellendrehzahlsignale durchgeführt wird,
wobei die Mittelung innerhalb eines Wellendrehzahlbereiches durchgeführt wird,
in dem sich die Auswirkungen der im Verbrennungsmotor auf die Welle
einwirkenden Gas- und Massenmomente auf die Kurbelwellenwinkelgeschwindigkeit
gegenseitig zumindest weitgehend statistisch aufheben, dass ausgehend
von dem gemessenen Winkelgeschwindigkeitsverlauf ω mess (t) eine mittlere Winkelgeschwindigkeit  ω   n  pro
Wellenumdrehung (n) zumindest näherungsweise
ermittelt und anschließend aus
der mittleren Winkelgeschwindigkeit  ω   n  eine Inkrement (z) bezogene Winkelgeschwindigkeit  ω   n (z)
wenigstens näherungsweise
berechnet wird und  dass die Mittelung eine Scharmittelung ist,
die über
die auf das Inkrement (z) bezogenen Winkelgeschwindigkeiten ω n (z) pro Inkrement (z) und...