baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10340935-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D41/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine mit einem ersten Steller (120) und mit einem zweiten Steller (130), wobei der erste Steller die Menge an rückgeführtem Abgas und der zweite Steller die der Brennkraftmaschine zugeführten Frischluftmenge beeinflusst, wobei ausgehend von dem Vergleich zwischen einem Istwert und einem Sollwert wenigstens ein Regler ein Reglerausgangssignal ausgibt, wobei in ersten Betriebszuständen der erste Steller ausgehend von dem Vergleich zwischen einem Ist- und dem Sollwert angesteuert wird und in zweiten Betriebszuständen der zweite Steller ausgehend von dem Vergleich zwischen dem Istwert und einem Sollwert angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Übergang zwischen den Betriebszuständen das Ansteuersignal des ersten Stellers gemäß einer vorgegebenen Funktion auf seinen neuen Wert übergeht.
Patent DE-10341327-B4 (DE)
Title: Photoelektrischer Sensor
Inventor: GONDO KIYOHIKO
IPC: G01V8/12
Filed: 2003-09-08
Granted: 2017-07-20
Abstract: Photoelektrischer Sensor (1) zum Nachweisen des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins eines auf einem Förderband getragenen Objektes, wobei der photoelektrische Sensor (1) aufweist: eine Lichteinstrahleinheit (201) mit einem Lichtemissionselement (201a) für die Abgabe von Nachweislicht in einen Nachweisbereich; eine Lichtempfangseinheit (202) mit einem Lichtempfangselement (202a) für den Empfang von Licht aus dem Nachweisbereich zur Gewinnung eines Nachweiswerts, der einer empfangenen Lichtmenge entspricht; eine Zielwertspeichereinheit (208) zur Speicherung eines Zielwerts für den Nachweiswert; eine Anzeigeeinheit (205), die eingerichtet ist, den Zielwert anzuzeigen; Zielwertänderungsmittel, die eine Bedienungseinheit zur manuellen Änderung des Zielwertes sind, oder die derart eingerichtet sind, den Zielwert in einen über eine Signalleitung von außen eingegebenen Zielwert zu ändern, wobei der Zielwert in einem Bereich von einem vorbestimmten oberen Grenzwert bis zu einem unteren Grenzwert veränderbar ist; Empfindlichkeitsjustiermittel zur automatischen Justierung einer Empfindlichkeit des photoelektrischen Sensors, indem die Leistung des von der Lichteinstrahleinheit abgegebenen Nachweislichts und/oder ein Umwandlungsfaktor, mit dem die Menge an in der Lichtempfangseinheit empfangenem Licht in den Nachweiswert umgewandelt wird, derart justiert wird, dass der Nachweiswert mit dem Zielwert übereinstimmt; Justieranweisungsmittel zum Anweisen der Ausführung der Justierung der Empfindlichkeit durch die Empfindlichkeitsjustiermittel, wobei die Justieranweisungsmittel ein Betriebsschalter für ein manuelles Anweisen der Ausführung sind oder durch einen Aufbau realisiert sind, bei welchem ein Signal, das die Ausführung der Justierung anweist, von außen eingegeben wird; Schwellenwerteinstellmittel zur Einstellung eines von dem Zielwert unterschiedlichen Schwellenwertes; und Vergleichsmittel zum Vergleichen des Schwellenwerts mit dem Nachweiswert zur Auswertung des Nachweiswertes und zur Bestimmung des Vorhandenseins oder Nichtvorhandenseins des Objektes in dem Nachweisbereich.
Patent DE-10344810-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung von DICOM-Bilddatensätzen
Inventor: BIRKHOELZER THOMAS PROF
IPC: H04L12/58
Filed: 2003-09-26
Granted: 2014-04-10
Abstract: Verfahren zur Übermittlung von im DICOM-Format vorliegenden Bilddatensätzen (2) der medizinischen Bildgebung, die in einer medizinischen Datenakquisitionsstelle (1) erfasst werden, an einen Adressaten (7), bei dem ein externer Diensteanbieter (5) über zumindest einen Server verfügt, um eine Vielzahl von Adressaten-spezifischen DICOM-Knoten und insbesondere jeweils einen persönlichen DICOM-Knoten für den Adressaten (7) bereitzustellen, wobei der Server die Bilddatensätze (2) mit dem DICOM-Protokoll über ein Netzwerk (4) von der medizinischen Datenakquisitionsstelle (1) unter dem jeweils bereitgestellten DICOM-Knoten des Adressaten (7) empfängt und für den Adressaten (7) zum Abruf durch ein anderes Netzwerk-Protokoll bereitstellt oder an diesen übermittelt.
Patent DE-10350724-B4 (DE)
Title: Kabelanschlusseinheit für technische Geräte
Inventor: RAUSCH WOLFGANG
IPC: H02G15/013
Filed: 2003-10-30
Granted: 2015-02-05
Abstract: Kabelanschlusseinheit für technische Geräte, insbesondere für Wägezellen (13) und Kraftaufnehmer, mit: – einem Anschlusskabel (1); – einem Anschlusselement; – einem Dichtring (5); – einem Trennelement (10, 12); und – einem metallischen Spannring (17), wobei – das Anschlusskabel (1) und der Dichtring (5) in dem Anschlusselement abgedichtet eingeklemmt sind, – das Anschlusselement in ein Gerätegehäuse abgedichtet einsetzbar ist, – abisolierte Litzen (8) des Kabelendes mittels Kontaktstellen mit dem Trennelement (10, 12) verbunden sind, – zumindest ein Teilbereich des Anschlusselementes sowie die abisolierten Litzen (8) und die Kontaktstellen am Trennelement (10, 12) vollständig mit einer Vergussmasse (14) umschlossen sind, – das Anschlusselement als zylinderförmige Hülse (2) ausgebildet ist, aus Metall besteht und an einer Seite einen ringförmigen Bund (4) aufweist, der zur Anlage an dem Gerätegehäuse vorgesehen ist, – zwischen dem Kabelmantel und der Innenfläche der Hülse (2) der Dichtring (5) aus einem elastomeren Dichtmaterial formschlüssig eingeklemmt ist, und – das Anschlusskabel (1) eine Abschirmung (6) enthält, die auf einem Endbereich der Manteloberfläche der Hülse (2) umgeschlagen ist und von dem metallischen Spannring (17) fixiert ist, der die elektrische Verbindung zu der Hülse (2) herstellt.
Patent DE-10351416-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von hochfrequenten, sinusförmigen, frequenzmäßig sehr dicht benachbarten Signalen
Inventor: BRUEHN ALFRED
IPC: H03B27/00
Filed: 2003-11-04
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von hochfrequenten Sinussignalen mit zu einer definierten Referenzfrequenz F T /n sehr dicht liegenden Frequenzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  n > 2 niederfrequente Sinussignale mit einer niedrigen Frequenz F N  erzeugt oder vorgegeben werden, wobei deren Phasenlage zueinander eine volle Periode dieser niederfrequenten Sinussignale in n > 2 gleiche Abschnitte aufteilen,  diese n > 2 niederfrequenten Sinussignale nacheinander, periodisch wiederholt, mit hoher Frequenz F T  abgetastet werden,  die durch diese Umschaltabtastung gewonnenen Werte ein abgetastetes, sinusförmiges Signal der hohen Frequenz (F T /n) ± F N  ergeben und so eine beliebig dicht neben der Referenzfrequenz F T /n liegende zweite oder dritte Frequenz entsteht.
Patent DE-19623173-B4 (DE)
Title: Webmaschinenanordnung
Inventor: LINDAHL JAN KARL-GUSTAV
IPC: D03D49/04
Filed: 1996-06-10
Granted: 2011-07-21
Abstract: Webmaschinenanordnung, aufweisend – Schaftrahmen (8a, 8b, 8c, 8d), die auf Kettfäden (4; 63, 64) einwirken, so dass Oberfächer (4a) und Unterfächer (4b) gebildet werden, – eine Steuereinheit (18) durch die das Verstellen der Schaftrahmen (8a, 8b, 8c, 8d) steuerbar ist, – wobei die einzelnen Schaftrahmen (8a, 8b, 8c, 8d) durch die Steuereinheit (18) gemäß einem Webmuster (18a) individuell verstellbar sind und – wobei durch die Einzelverstellungen der Schaftrahmen (8a, 8b, 8c, 8d) unterschiedliche, nach oben oder nach unten gerichtete, resultierende Kräfte (F1– F2 bzw. F2–F1) entstehen, die auf die Kettfäden (4; 63, 64) wirken, – mindestens ein Schiffchen (12), das durch die Ober- und Unterfächer (4a, 4b) schießbar ist, und – mindestens eine unter den Kettfäden (4; 63, 64) des Unterfaches (4b) angeordnete Schiffchenbahn (9), welche das Schiffchen (12) während des Durchschießens durch die Ober- und Unterfächer (4a, 4b) stützt, gekennzeichnet durch...
Patent DE-19636662-B4 (DE)
Title: Abgaskatalysator für Verbrennungsmotoren
Inventor: BRESSLER HARALD
IPC: F01N3/28
Filed: 1996-09-10
Granted: 2008-01-17
Abstract: Abgaskatalysator
für Verbrennungsmotoren,
umfassend  – ein
rohrförmiges
Gehäuse
(1),  – darin
ein mittels Lagermatte (2) gelagerter katalytisch aktiver Monolith
(3),  – einen
Eingangskonus (10, 10') mit einem Durchzug (11, 16),  – einen
Ausgangskonus (20) mit  – einem
Durchzug (21)  – und
einem Trichterabschnitt (23),  – und einen zwischen der Stirnfläche des
Monolithen (3) und dem Trichterabschnitt (23) befindlichen Zylinderabschnitt
(25),  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – der Ausgangskonus
(20) besitzt einen Konuswinkel (ALPHA) zwischen 50 Grad und 90 Grad,  – der Trichterabschnitt
(23) geht mit einem Radius (R), der mindestens R8 beträgt, in den
Durchzug (21) über,  – die Länge (D)
des Zylinderabschnitts (25) beträgt
mindestens 8 mm,  – der
Zylinderabschnitt (25) ist in den Ausgangskonus (20) integriert,  – der Eingangskonus
(10, 10') ist ca. zwei- bis dreimal länger als der Ausgangskonus
(20).
Patent DE-19680088-B4 (DE)
Title: Kalibrier- und Herstellungsverfahren für einen Magnetsensor
Inventor: SUMCAD GUSTAVO L
IPC: H01L43/02
Filed: 1996-01-18
Granted: 2005-10-13
Abstract: Kalibrier-
und Herstellungsverfahren für
einen Magnetsensor mit den Schritten:  Bereitstellen eines Trägers (100);  Anbringen
eines Hohlraums (104) im Träger
(100), wobei der Hohlraum (104) folgende Merkmale aufweist:  mehrere
Führungsrippen
(110, 111, 112, 113), um die Ausrichtung eines Magneten (24) zu
kontrollieren, wenn dieser in den Hohlraum (104) gedrückt wird,  ein
als deformierbare Rippe (120) ausgebildetes Widerstandselement,
welches den Magneten (24) im Hohlraum (104) in Position hält, sobald
die Kraft entfernt wird,  eine zwischen dem Hohlraum (104) und
einer Öffnung
positionierte flexible Wand (122), um das Widerstandselement (120)
bei der Fixierung des Magneten (24) im Hohlraum (104) zu unterstützen;  Befestigen
eines magnetisch empfindlichen Bauteils (10);  Befestigen des
Substrats (140) am Träger
(100);  Anordnen eines Auslösekörpers (68)
innerhalb einer Detektionszone des magnetisch empfindlichen Bauteils
(10);  Einsetzen des Magneten (24) in den Hohlraum (104);  Ausüben einer
Kraft (F) auf den Magneten (24), um...
Patent DE-19731929-B4 (DE)
Title: Schüttgutverladestation
Inventor: POHLSCHEID MARIO
IPC: B66C13/48
Filed: 1997-07-24
Granted: 2004-03-25
Abstract: Schüttgutverladestation zur automatischen Beladung von Fahrzeugen mittels einer beweglichen Kranvorrichtung mit  – einem Areal für die Fahrzeuge im Einzugsbereich der Kranvorrichtung;  – wenigstens einem Laserscanner zur Ermittlung der genauen Position der Fahrzeugladeöffnung  – und wenigstens einer Steuereinheit für die Kranvorrichtung,  – daß die Kranvorrichtung mittels der Steuereinheit zwischen dem Materiallager und der ermittelten Position des Fahrzeugs zur Schüttgutabgabe automatisch steuerbar ist,  – wobei die Kranvorrichtung eine Kranschaufel-Wiegeeinheit aufweist.
Patent DE-19749134-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum aktiven Dämpfen einer Schwingung und Verfahren zum Identifizieren einer Übertragungsfunktion bei einer solchen Vorrichtung
Inventor: KIMURA TAKESHI
IPC: G05D19/02
Filed: 1997-11-06
Granted: 2004-06-24
Abstract: Vorrichtung zum aktiven Dämpfen einer Schwingung; mit:  einer Schwingungserregungsquelle (30);  einer geregelten Schwingungsquelle (1), mit der eine geregelte Schwingung erzeugbar ist, die der von der Schwingungserregungsquelle (30) erzeugten Schwingung überlagert wird;  einem Bezugssignalgenerator (26) zum Erfassen eines von der Schwingungserregungsquelle (30) erzeugten Schwingungserregungszustandes und zum Erzeugen eines diesem korrespondierenden Bezugssignals (x);  einem Restschwingungsdetektor (22) zum Erfassen einer Restschwingung nach dem Überlagem der von der Schwingungserregungsquelle (30) erzeugten Schwingung mit der geregelten Schwingung und zum Erzeugen eines korrespondierenden Restschwingungssignals (e);  
 einer Regeleinrichtung (25) zum Treiben der geregelten Schwingungsquelle (1), um die Schwingung von der Schwingungserregungsquelle (30) mittels eines Regelalgorithmuses zu dämpfen, der eine Übertragungsfunktion zwischen der geregelten Schwingungsquelle (1) und dem Restschwingungsdetektor (22) enthält, die mit Hilfe des Bezugssignals (x) und des Restschwingungssignals (e) bestimmt wird ;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Regeleinrichtung aufweist:  eine Identifikationssignalzuleitungseinrichtung (Schritte 201 bis 203, 207, 208, 213 bis...
Patent DE-19802135-B4 (DE)
Title: Flächengebilde, insbesondere textiles Flächengebilde
Inventor: BRAEUER CARSTEN
IPC: D06M17/04
Filed: 1998-01-21
Granted: 2009-10-15
Abstract: Flächengebilde, insbesondere textiles Flächengebilde, aufweisend jeweils miteinander verbundene Schuß- und Kettfäden, die als Kettengewirk ausgestaltet und übereinandergelegt eine ballistische Schichtung ausbilden, dadurch gekennzeichnet, dass durch unterschiedliche Verlaufsrichtungen der Schuß- und Kettfäden der einzelnen, aufeinander abfolgenden Flächengebilde ein multi-axiales Gewirk dadurch ausgebildet wird, dass die einzelnen, aufeinander abfolgenden Flächengebilde untereinander durch eine Bindung der Schuß- und/oder Kettfäden durch Bindefäden verbunden sind.
Patent DE-19802347-B4 (DE)
Title: Stapelbares Halbleitersubstrat und stapelbare Halbleiterbaugruppe sowie Herstellungsverfahren derselben und Herstellungsverfahren eines stapelbaren Halbleiterbaugruppenmoduls
Inventor: KIM JO-HAN
IPC: H01L25/18
Filed: 1998-01-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: Stapelbares
Halbleitersubstrat, umfassend:  – einen nicht-leitenden Substrathauptkörper (21)
mit einer Vielzahl von darin ausgeformten, leitenden Drähten (22);  – eine in
einem oberen mittigen Abschnitt des Substrathauptkörpers ausgeformte
Ausnehmung (24);  – eine
Vielzahl von Verbindungslöchern
(25), die senkrecht durch die Kantenabschnitte des Substrathauptkörpers treten;
wobei ein gestufter Abschnitt (23) in einer Seitenwand der Ausnehmung
ausgeformt ist und ein Ende jedes der leitenden Drähte (22)
durch eine Oberseite des gestuften Abschnitts (23) austritt und
sich das andere Ende eines jeden der leitenden Drähte in das
Verbindungsloch erstreckt.
Patent DE-19825276-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige
Inventor: HA YONG MIN
IPC: G09G3/20
Filed: 1998-06-05
Granted: 2011-09-15
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung mit: einem Flüssigkristallpaneel, in dem Bildelementzellen im Bereich der Kreuzungen von auf dem Paneel ausgebildeten Datenleitungen (DL) mit auf dem Paneel ausgebildeten Gate-Leitungen (GL) angeordnet sind; einem ersten Datentreiberschaltkreis (24a) für die Bereitstellung einer Mehrzahl von Videosignalen; einem zweiten Datentreiberschaltkreis (24b) zum Bereitstellen einer Mehrzahl von Videosignalen; einem Datenumordnungsbereich (26) zum Umordnen eingegebener Videodaten und zum Übertragen der umgeordneten Videodaten an den ersten (24a) und den zweiten Datentreiberschaltkreis (24b), wobei der Datenumordnungsbereich (26) mittels einer ersten Gruppe von Trägerbussen (SB1, SB2, SB3) mit dem ersten Datentreiberschaltkreis (24a) verbunden ist und mittels einer zweiten Gruppe von Trägerbussen (SB4, SB5, SB6) mit dem zweiten Datentreiberschaltkreis (24b) verbunden ist, und einer Mehrzahl von Multiplex-Schaltkreisen (MUX), die jeweils mindestens zwei Transistoren aufweisen und ein entsprechendes Videosignal erhalten, das von dem entsprechenden ersten Datentreiberschaltkreis (24a) bzw. dem zweiten Datentreiberschaltkreis (24b) übertragen wird, wobei die Multiplex-Schaltkreise (MUX) die entsprechenden Videosignale...
Patent DE-19830192-B4 (DE)
Title: Wasserbauwerk und Verfahren zur Wasserentlastung einer Abwasseranlage
IPC: E03F5/10
Filed: 1998-07-06
Granted: 2008-10-16
Abstract: Wasserbauwerk
(1) mit einem Abwasserzu- (5) und -abfluß (6), sowie einem Entlastungsabfluss (16),
sowie einer Trennwand (10), die sich wenigstens bis zu einem vorgegebenen
Hochwasserpegel nach oben erstreckt und in ihrem unteren Bereich
einen normalerweise offenen Durchlass (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Entlastungsabfluss (16) zumindest im wesentlichen normalerweise
oberhalb und bei Hochwasser unterhalb des Vorfluterpegels liegt
und dass das Wasserbauwerk (1) eine im Hochwasserfall angeströmte Pumpanordnung
(19) aufweist, um Wasser über
die Trennwand (10) zum Entlastungsabfluss zu heben.
Patent DE-19830552-B4 (DE)
Inventor: LIEBEL MANFRED
IPC: H01C3/12
Filed: 1998-07-08
Granted: 2005-07-07
Abstract: An electric resistance arrangement (2) includes at least one resistance element (1) fitted with at least one meander-shaped sheet-metal strip (3). Insulating elements (4,20) hold the resistance elements (1) in the region of the curved ends (2) of the meander-shaped strips. The insulating elements (4,20) are arranged column-wise, and the insulation resistance can be increased to at least 5 Mohm between the resistance elements (1) which at times are carrying voltage and the vehicle, during wet conditions.
Patent DE-19833086-B4 (DE)
Title: MaximalwertVerfahren und Vorrichtung zur Erkennung einer Leckage in einem Kraftstoffversorgungssystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: KELLNER ANDREAS
IPC: F02D41/22
Filed: 1998-07-23
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Leckage in einem Kraftstoffversorgungssystem einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Brennkraftmaschine mit einem Common Rail System, wobei Kraftstoff von einer steuerbaren Pumpe in einen Speicher gefördert und ein Drucksignal erfaßt wird, das den Druck in dem Speicher charakterisiert, dadurch gekennzeichnet, dass im Schubbetrieb zur Erkennung einer Leckage in einem ersten Zeitabschnitt, der unmittelbar zu Beginn des Schubbetriebs beginnt, überprüft wird, ob das Drucksignal wie erwartet abfällt und dass in einem zweiten Zeitabschnitt, der zeitlich nach dem ersten Zeitabschnitt liegt, das Ansteuersignal der Pumpe mit einem Maximalwert verglichen wird und daß ein Leckage erkannt wird, wenn das Ansteuersignal der Pumpe größer als der Maximalwert ist.
Patent DE-19856876-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensoreinrichtung sowie Verfahren für eine berührungslose Erfassung von Objekten
Inventor: LINDENBERG UWE
IPC: H04B11/00
Filed: 1998-12-10
Granted: 2005-02-10
Abstract: Ultraschallsensoreinrichtung
umfassend  – einen
Ultraschallfrequenzgenerator (2) zum Erzeugen einer kontinuierlichen
Ultraschallschwingung einer vorgegebenen Ultraschallfrequenz,  – einen
Modulationsfrequenzgenerator (7) zum Erzeugen einer niederfrequenten
Modulationschwingung einer vorgegebenen Frequenz,  – einen
Ultraschallsender (3) zum Aussenden der mit der Modulationschwingung
frequenzmodulierten Ultraschallschwingung,  – einen Ultraschallempfänger (4)
zum Empfangen der reflektierten Schwingung,  – Mittel
(5; 8–11)
zur Rückgewinnung
der Modulationsschwingung aus der empfangenen Schwingung mit einem sich
an den Ultraschallempfänger
(4) anschließenden Bandpaß (8), einem
dritten Frequenzgenerator (11) zum Generieren einer Frequenz, die
auf die Differenz zwischen der von dem Ultraschallfrequenzgenerator
(2) generierten Frequenz und der von dem Modulationsfrequenzgenerator (7)
generierten Frequenz eingestellt ist, einem Mischer (9) zum Mischen
der bandpaßgefilterten
empfangenen Schwingung mit der von dem dritten Frequenzgenerator (11)
generierten Schwingung und einem dem Mischer (9) nachgeordneten
Tiefpaßfilter
(10), dessen Ausgangssignal die rückgewonnene Modulationsschwingung
bildet,   – einen
Phasenkomparator (6) zum Vergleichen der Phasenlage der von dem
Modulationsfrequenzgenerator...
Patent DE-19860463-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung des Gemischvorsteuerwertes mit einer 2-Punkt-Lambda-Sonde
Inventor: BECKER RUEDIGER
IPC: F02D41/06
Filed: 1998-12-28
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Zusammensetzung des Kraftstoff/Luft-Gemisches eines Verbrennungsmotors beim Betrieb mit einem vorgegebenen Sollabstand zu Lambda gleich Eins, bei welchem Verfahren der Istabstand zu Lambda gleich 1 durch vorübergehendes Verstellen der Zusammensetzung und Auswerten der resultierenden Reaktion einer Lambdasonde ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß  – zunächst eine sprungförmige Verstellung um einen definierten Wert in Richtung zu Lambda gleich 1 erfolgt und anschließend mit definierter Änderungsgeschwindigkeit der Lambdawert weiter verändert wird, bis eine Reaktion der Lambdasonde (5) auftritt  – und daß der Istabstand aus dem Wert der sprungförmigen Verstellung, der Änderungsgeschwindigkeit und der Zeit bis zur Reaktion der Lambdasonde (5) ermittelt wird.
Patent DE-19861381-B4 (DE)
Title: Signalübertragunsschaltkreis
Inventor: OKAYASU TOSHIYUKI
IPC: H03K19/017
Filed: 1998-08-20
Granted: 2009-02-05
Abstract: Signalübertragungsschaltkreis
mit einem Treiberschaltkreis (DR) zum Aussenden eines Übertragungssignals,
einer Signalleitung (LIN) zum Weiterleiten des Übertragungssignals und einem
angesteuerten Schaltkreis (RC), der durch zwei Energiequellenspannungen
V SS  und V DD  (V DD  > V SS ) angesteuert wird, zum Empfangen des Übertragungssignals,
das durch die Signalleitung (LIN) weitergeleitet wird, mit  einem
Hilfsschaltkreis (AC) zum Abgeben einer vorgegebenen Spannung, die
größer als
die Energiequellenspannung V SS  und kleiner
als die Energiequellenspannung V DD  ist,
auf die Signalleitung (LIN), dadurch gekennzeichnet,  daß der Hilfsschaltkreis
(AC) einen ersten Inverter mit einem Eingangsanschluß und einem
Ausgangsanschluß aufweist
und einen Rückkopplungsschaltkreis
(NF), der den Eingangsanschluß des
ersten Inverters mit dem Ausgangsanschluß des ersten Inverters verbindet
und daß der
angesteuerte Schaltkreis (RC) einen zweiten Inverter aufweist, so
daß ein
Beta-Verhältnis
des zweiten Inverters annähernd
gleich einem Beta-Verhältnis des
ersten Inverters ist.
Patent DE-19943593-B4 (DE)
Title: Schubkastenführung für ausziehbare Möbelteile
Inventor: BONAT GUENTER
IPC: A47B88/16
Filed: 1999-09-11
Granted: 2008-08-21
Abstract: Schubkastenführung für ausziehbare Möbelteile
mit einer ersten, an der Innenseite eines Möbels befestigbaren Korpusschiene
von im wesentlichen C-förmigem
Querschnitt und einer zweiten, den ausziehbaren Möbelteil
tragenden Ladenschiene sowie einer zwischen diesen beiden Schienen
angeordneten Mittelschiene von im wesentlichen S-förmigem
Querschnitt, wobei an den Schienen ortsfest angeordnete, frei drehbare
Rollen vorgesehen sind und eine solche Rolle am in Auszugrichtung
vorderen Ende der Mittelschiene, und zwar an deren unterem Vertikalsteg
angeordnet ist und oberhalb dieser Rolle zur Bildung einer umfangsgeschlossenen
Ausnehmung der mittlere Horizontalflansch und der untere Teil des
oberen Vertikalsteges dieser Mittelschiene ausgeschnitten sind und zwischen
den Schienen mindestens je ein den Auszugweg dieser Schienen begrenzender
Anschlag vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß im stirnseitigen
Bereich der Mittelschiene (3), und zwar benachbart und – in Auszugrichtung
gesehen – vor
der Rolle (26), welche unterhalb der Aussparung (30) liegt, eine
vom mittleren Horizontalflansch (24) der Mittelschiene (3) ausgehende,
sich nach hinten erstreckende, federelastische...
Patent DE-19946153-B4 (DE)
Title: Vermeidung von Schleifriefen und Kümpelfehlern beim chemisch-mechanischen Polieren in einem Herstellungsverfahren für einen Halbleiter
Inventor: TENG UNION
IPC: H01L21/3105
Filed: 1999-09-27
Granted: 2005-10-13
Abstract: Herstellungsverfahren
für eine
Halbleitervorrichtung, bei dem von chemisch mechanischem Polieren
(CMP) herrührende
Kümpelfehler
(116) und Schleifriefen (114) vermieden werden, und das bei einem Substrat
(100) angewendet wird, wobei das Substrat (100) mehrere Vorrichtungsstrukturen
(102) aufweist und das Verfahren die Schritte umfaßt:  – Bilden
einer ersten dielektrischen Schicht (112) auf den Vorrichtungsstrukturen
(102) und Füllen
der Räume
(104) zwischen den Vorrichtungsstrukturen (102),  – chemisch
mechanisches Polieren der ersten dielektrischen Schicht (112), und  – Bilden
einer fluiden Isolierungsschicht (118) auf der ersten dielektrischen
Schicht (112), um eine ebene Oberfläche bereitzustellen, gekennzeichnet
durch die Schritte:  – Bilden
einer Deckschicht (106) auf den Seiten und Spitzen der Vorrichtungsstrukturen
(102) vor dem Bilden der ersten dielektrischen Schicht (112), wobei
die Deckschicht (106) aus einem harten Material besteht und während des chemisch
mechanischen Polierens als Stoppschicht dient, und  – Bilden
einer zweiten dielektrischen Schicht (120) auf der fluiden Isolierungsschicht
(118).