baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021005275-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: SEIDEL GERHARD
IPC: G09F13/04
Filed: 2021-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) für ein Kraftfahrzeug. Die Leuchte (1) weist wenigstens eine in Leuchtrichtung (LR) leuchtende Signet-Lichtquelle (2) und wenigstens eine in Leuchtrichtung (LR) leuchtende Haupt-Lichtquelle (3) auf. Die Leuchte (1) umfasst zudem einen lichtdurchlässigen Transparenzkörper (5), der von der Signet-Lichtquelle (2) durchleuchtbar ist, und eine Blende (6), die von der Haupt-Lichtquelle (3) durchleuchtbar ist. Die Blende (6) weist zudem wenigstens einen Hinterschnittbereich (7a) auf und ist mit dem wenigstens einen Hinterschnittbereich (7a) unmittelbar benachbart zu dem Transparenzkörper (5) angeordnet.Um eine schwebende Wirkung eines Signet-Zeichens erzeugen zu können, ist die Blende (6) in dem Hinterschnittbereich (7a) lichtundurchlässig und trennt den Transparenzkörper (5) von der Haupt-Lichtquelle (3) zumindest bereichsweise lichtdicht ab.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren (23) zum Herstellen des Transparenzkörpers (5) für die Leuchte (1). Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug mit der Leuchte (1).
Patent DE-102021006193-A1 (DE)
Title: Geber und Verfahren zum Überwachen eines elektrisch betriebenen Antriebssystems mittels eines Gebers
Inventor: ARMBRUSTER ULRICH
IPC: G01R19/00
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geber zur Messung mindestens eines eine Bewegung eines beweglichen Elements eines elektrisch betriebenen Antriebssystems repräsentierenden Bewegungsparameters, wobei im Geber eine elektrische Messeinrichtung zur Messung mindestens eines einen Strom, mit dem das bewegliche Element beaufschlagt ist, repräsentierenden Stromparameters und eine Signalverarbeitungseinheit zur Auswertung der Messung des mindestens einen Bewegungsparameters und des mindestens einen Stromparameters und zur Erzeugung wenigstens eines Ausgangssignals in Abhängigkeit der Auswertung integriert sind. Durch die integrierte elektrische Messeinrichtung und Signalverarbeitungseinheit wird ermöglicht, mit dem Geber den mindestens einen Stromparameter zu messen und somit eine Messgröße zu überwachen, die das Auftreten bzw. Ausbleiben einer Vielzahl von elektrischen Störungen des Antriebssystems charakterisiert. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Überwachen eines elektrisch betriebenen Antriebssystems mittels eines Gebers.
Patent DE-102021100765-A1 (DE)
Title: Verfahren, System und Computerprogrammprodukt zur Bestimmung von sicherheitskritischen Ausgabewerten einer technischen Entität
Inventor: BROSOWSKY MATHIS
IPC: G06N3/02
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren zur Bestimmung von sicherheitskritischen Ausgabewerten einer technischen Entität mittels einer Datenanalyseeinrichtung, umfassend:- Empfangen von Daten und/oder Messwerten der Entität und/oder der Umgebung der Entität von der Datenanalyseeinrichtung;- Bearbeiten des zumindest einen Eingabewertes von der Datenanalyseeinrichtung mittels einer Softwareapplikation zur Bestimmung zumindest eines ersten Ausgabewertes mit den folgenden Verfahrensschritten:- Verwenden eines neuronalen Netzes mit mehreren Schichten mit ersten lernbaren Parametern, das aus dem Eingabewert einen Berechnungswert berechnet;- Bestimmen zumindest eines Zielparameters, der einen eingeschränkten Zwischenausgabewertebereich des neuronalen Netzes festlegt;- Modifizieren des Berechnungswertes der letzten Schicht oder einer zusätzlichen Schicht des neuronalen Netzes durch eine Funktion und den zumindest einen Zielparameter, und Berechnen eines Zwischenausgabewertes, der innerhalb des festgelegten Zwischenausgabewertebereichs des zumindest einen Zielparameters liegt;- Konkatenieren des zumindest einen Zwischenausgabewertes des modifizierten neuronalen Netzes mit zumindest einer weiteren Schicht mit eigenen zweiten lernbaren Parametern, und Berechnen zumindest eines ersten Ausgabewertes.
Patent DE-102021102706-A1 (DE)
Title: Mobilkran mit elektrischem Antrieb
Inventor: BOHNACKER ROLAND
IPC: B66C23/40
Filed: 2021-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Mobilkran, welcher einen fahrbaren Unterwagen, einen drehbar auf dem Unterwagen gelagerten Oberwagen und einen Elektromotor zum Antreiben des Mobilkrans umfasst, wobei der Oberwagen ein Auslegersystem mit einem um eine horizontale Achse schwenkbaren Ausleger und einen Oberwagenballast mit mindestens einem Ballaststapel umfasst. Der Ballaststapel umfasst ein oder mehrere Ballastelemente, welche insbesondere als Ballastplatten ausgebildet sind. Erfindungsgemäß ist die elektrische Energie zum Antrieb des Elektromotors durch mindestens ein Energieerzeugungsmodul bereitstellbar, welches am Ballaststapel anbringbar ist.
Patent DE-102021103475-A1 (DE)
Title: Mittel zur Behandlung der Endometriose
Inventor: GUNKEL JAN-DOMINIK
IPC: A61K36/484
Filed: 2021-02-15
Abstract: Mittel zur Verwendung bei der Behandlung von Endometriose und/oder damit verbundenen Beschwerden, wobei das Mittel mindestens Zusammensetzung 1 umfasst, wobei Zusammensetzung 1 Typhae pollen und Cyathulae radix umfasst.
Patent DE-102021104954-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Installation eines Wannenträgers und Sanitärinstallation
IPC: A47K3/16
Filed: 2021-03-02
Abstract: Ein Verfahren zur Installation eines Wannenträgers für eine Sanitärinstallation, umfasst die folgenden Schritte: Anordnen eines Rahmens (1) aus leistenförmigen Stützelementen (2, 3) auf einem Untergrund (9); Vergießen eines Estrichs (11) um den Rahmen (1) aus leistenförmigen Stützelementen (2, 3); Abschneiden eines oberen Teils des Rahmens (1); Aufsetzen einer Sanitärwanne (15) auf den Rahmen (1) und/oder den Estrich, und Anschließen einer Ablaufgarnitur innerhalb des Rahmens (1) an die Sanitärwanne (15). Ferner betrifft die Erfindung eine Sanitärinstallation mit einem solchen Rahmen.
Patent DE-102021110177-A1 (DE)
Title: Schaltverfahren und Schaltsystem für ein Fahrzeug
Inventor: ZHOU WENMIN
IPC: F16H59/04
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die Erfindung stellt ein Schaltverfahren und ein Schaltsystem für ein Fahrzeug bereit. Bei diesem Verfahren wird unter den vorbestimmten Bedingungen, dass ein Absolutwert einer Differenz zwischen einer ersten Steigung eines Verlaufs eines Impulsbreitenmodulationssignalwerts eines Vollgangsensors des Fahrzeugs und einer zweiten Steigung eines Verlaufs eines Impulsbreitenmodulationssignalwerts eines Schaltabsichtssensors des Fahrzeugs gleich oder kleiner als ein erster vorbestimmter Wert ist und ein Absolutwert der Steigung eines Verlaufs des Impulsbreitenmodulationssignalwerts des Vollgangsensors des Fahrzeugs gleich oder größer als ein zweiter vorbestimmter Wert ist, und basierend auf dem Impulsbreitenmodulationssignalwert des Schaltabsichtssensors bei Auslösung der vorbestimmten Bedingungen oder basierend auf einem Zeitpunkt bei Auslösung der vorbestimmten Bedingungen ein Schaltauslösepunkt bestimmt, bei dem eine Kupplung des Fahrzeugs ausgerückt wird. Durch das obige Verfahren kann daher für verschiedene Fahrzeuge das Problem einer schlechten Konsistenz der mit dem herkömmlichen Verfahren bestimmten Schaltabsicht für verschiedene Fahrzeuge vermieden werden und kann das Problem einer durch Ablesungsfehler und Verschleiß einzelner Komponenten verursachten Verschlechterung des Schaltverhaltens überwunden werden.
Patent DE-102021111044-A1 (DE)
Title: Thermogeformtes WC-Körbchen mit biegesteifer Haltevorrichtung
Inventor: TIMMANN ULF
IPC: E03D9/03
Filed: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein WC-Körbchen (1) WC-Körbchen (1) mit wenigstens einer Haltevorrichtung (10), mit der das WC-Körbchen (1) an einem oberen Rand eines Toilettenbeckens befestigbar ist, und mit einem Behälterbereich (50), der wenigstens einen Behälter (51) zur Aufnahme eines WC-Wirkstoffes aufweist, wobei die Haltevorrichtung (10) und der Behälterbereich (50) aus einer Kunststofffolie thermogeformt sind, und wobei die Haltevorrichtung (10) wenigstens einen Innensteg (11) aufweist, der in Einsatzlage des WC-Körbchens (1) sich von dem oberen Rand des Toilettenbeckens bis zu dem Behälterbereich (50) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Innensteg (11) Stabilisierungsmittel zur Erlangung einer Biegesteifigkeit aufweist, sodass, wenn das WC-Körbchen (1) am oberen Rand befestigt ist, aus einer auf den Innensteg (11) wirkende Befestigungskraft eine Kraft ableitbar ist, mit der der Behälterbereich (50) in Richtung einer Seitenwand des Toilettenbeckens gedrückt wird.
Patent DE-102021111544-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur schätzung des kupplungswinkels
Inventor: SAINI UTKARSH
IPC: B62D13/00
Filed: 2021-05-04
Abstract: Ein System zur Schätzung eines Kupplungswinkels umfasst ein Steuermodul mit einem Speicher zum Speichern einer programmatischen Steuerlogik, einen Prozessor zum Ausführen der Steuerlogik und einen oder mehrere Ein-/Ausgabeanschlüsse (E/A). Raddrehzahlsensoren an einem Anhänger kommunizieren über die E/A-Ports mit dem Prozessor. Eine Anhängeranwendung definiert einen Teil der Steuerlogik und hat mindestens eine erste und eine zweite Steuerlogik. Die erste Steuerlogik schätzt den Kupplungswinkel aus einem ersten Term, einem zweiten Term und physikalischen Parametern von Fahrzeug und Anhänger. Die zweite Steuerlogik liefert den geschätzten Kupplungswinkel an einen oder mehrere Fahrer und an Bordsteuerungssysteme des Fahrzeugs und des Anhängers.
Patent DE-102021112709-A1 (DE)
Title: LiDAR Laser-Scanner
Inventor: HIPP JOHANN
IPC: G01S17/42
Filed: 2021-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen LiDAR Laser-Scanner zur Erfassung eines Zielobjekts in einem Überwachungsgebiet im Freien mit einer Mehrzahl von Lasern als Sender (8) und einer Mehrzahl von Photosensoren als Empfänger (12) mit optischen Elementen (10, 14) zur Strahlführung ins Überwachungsgebiet und von reflektiertem Licht zu den Empfängern (12); einer Scan-Vorrichtung zur gesteuerten Abtastung eines das Überwachungsgebiet überstreichenden Winkelbereichs mit von den Sendern (8) abgestrahlten Laser-Impulsen und zum Empfang von resultieren Echosignalen durch die Empfänger (12) und zur periodischen Wiederholung der Abtastung; einer Auswerteelektronik zur Bestimmung der Laufzeit von mit den Empfängern aus dem Überwachungsgebiet empfangenen Echosignalen in Echtzeit; und einem Auswerterechner zur Auswertung der empfangenen Echosignale in Echtzeit; dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerterechner dazu eingerichtet ist, die Leistung atmosphärischer Echosignale zu ermitteln und durch Auswertung der Leistung der atmosphärischen Echosignale die aktuelle Transmission der Atmosphäre im Überwachungsgebiet zu bestimmen, auf Basis der aktuellen Transmission eine aktuell sichere Reichweite des LiDAR Laser-Scanners zu bestimmen und permanent dessen Funktionssicherheit zu überprüfen, indem überprüft wird, ob die aktuell sichere Reichweite größer als eine vorgegebene minimale Reichweite ist.
Patent DE-102021113856-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer halbleiterchip und bauteil
Inventor: HALBRITTER HUBERT
IPC: H01S5/185
Filed: 2021-05-28
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform umfasst der optoelektronische Halbleiterchip (1):- einen Träger (2),- eine Halbleiterschichtenfolge (3) an dem Träger (2) mit mindestens einer aktive Zone (33) zur Erzeugung einer Strahlung (R),- eine optisch hochbrechende Schicht (4) an einer Auskoppelfacette (34) der Halbleiterschichtenfolge (3) zur Strahlungsauskopplung, und- eine optisch niedrigbrechende Beschichtung (5) direkt an einer Außenseite (45) der hochbrechenden Schicht (4) zur Totalreflexion der Strahlung (R),wobei- die Halbleiterschichtenfolge (3) dazu eingerichtet ist, die Strahlung (R) in der aktiven Zone (33) senkrecht zu einer Wachstumsrichtung (G) der Halbleiterschichtenfolge (3) zu führen, und- die hochbrechenden Schicht (4) dazu eingerichtet ist, die Strahlung (R) an der Außenseite (45) parallel zur Wachstumsrichtung (G) umzulenken.
Patent DE-102021116602-A1 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit einem Anleger und Verfahren zum Betreiben einer bogenverarbeitenden Maschine
Inventor: STÜBNER CORNELL
IPC: B65H7/02
Filed: 2021-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bogenverarbeitende Maschine mit einem Anleger, wobei Bogen zur Verarbeitung in Transportrichtung transportierbar sind und wobei die Maschine mindestens ein einen Pressspalt für die Bogen aufweisendes Werk umfasst, wobei eine Sicherheitseinrichtung vorgesehen ist, mit der die Kompressibilität der Bogen überwachbar ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zum Betreiben einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem Anleger.
Patent DE-102021118684-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von Störeinflüssen bei einem Vielstrahl-Teilchenmikroskop, zugehöriges Computerprogrammprodukt und Vielstrahl-Teilchenmikroskop
Inventor: DISTERHEFT DAVID
IPC: H01J37/26
Filed: 2021-07-20
Abstract: Verfahren zur Analyse von Störeinflüssen bei einem Vielstrahl-Teilchenmikroskop, das mit einer Vielzahl von geladenen Einzel-Teilchenstrahlen arbeitet, die in einer Rasteranordnung angeordnet sind, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:Bereitstellen eines Objektes; Stationäres Abtasten des Objektes an einer ersten Position mittels der Vielzahl der Einzel-Teilchenstrahlen während einer vorbestimmten Bestrahlungszeit T, wodurch auf dem Objekt latente Strukturen ausgebildet werden;Rasterndes Abtasten des Objektes umfassend die erste Position mit den gebildeten latenten Strukturen mittels der Vielzahl der Einzel-Teilchenstrahlen; und Analysieren der latenten Strukturen.
Patent DE-102021123826-A1 (DE)
Title: Verstärker mit niedriger leistung und bereichseffizienter verstärkungsbandbreite-verdreifachung
Inventor: ANMADWAR SAURABH
IPC: H03F1/42
Filed: 2021-09-15
Abstract: [00116] Eine aktive Stromquellenlast eines Volldifferenzverstärkers, die durch Weiterleitung von Eingangssignalen an ihre Gates auch bei höherer Frequenz in eine Transkonduktanz (gm)-Komponente umgewandelt wird. Mit der Signalkopplung an das Gate nimmt die Einsverstärkungsbandbreite (UGB) des Verstärkers um einen Faktor zwei zu. Zusätzlich dazu wird das Signal auch mit der Source gekoppelt, um eine dreifache UGB-Verbesserung zu erreichen. Somit liegt die effektive Transkonduktanz bei DC gmpund wird gmp+ (gmngate+ gmnsrcbei hoher Frequenz, die die UGB verdreifacht, wenn gmp= gmngate/src.
Patent DE-102021123935-A1 (DE)
Title: Fahrgastkennung für zugang zu sitz
Inventor: COE STEPHEN
IPC: G06F13/00
Filed: 2021-09-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Fahrgastkennung für einen Zugang zu einem Sitz bereit. Als Reaktion auf die Erkennung einer persönlichen Vorrichtung wird eine von einer Vielzahl von MMS, die der persönlichen Vorrichtung am nächsten ist, identifiziert. Als Reaktion darauf, dass ein Adressspeicher eine Hardwareadresse der persönlichen Vorrichtung beinhaltet, wird die konfigurierbare Hardwareadresse der nächstgelegenen einen der Vielzahl von MMS aktualisiert, um eine MMS-Hardwareadresse zu sein, die der Hardwareadresse der persönlichen Vorrichtung zugeordnet ist. Die persönliche Vorrichtung kann sich dann wieder mit der nächstgelegenen einen der Vielzahl von MMS verbinden.
Patent DE-102021128756-A1 (DE)
Title: Sitz
Inventor: JETTEN CHRISTIAN
IPC: B60N2/847
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz, umfassend eine Rückenlehne, eine Kopfstütze mit einer Kopfanlagefläche und eine erste Verstellanordnung. Mittels der ersten Verstellanordnung ist die Kopfanlagefläche um eine sich in Sitz-Querrichtung erstreckende erste Drehachse drehbar. Die erste Drehachse schneidet den Nackenpunkt einer ersten Perzentil-Person.
Patent DE-102021130201-A1 (DE)
Title: Skip für Schachtförderanlagen
Inventor: KOCH ANDREAS
IPC: B66B17/08
Filed: 2021-11-18
Abstract: Skip in Form eines Vertikalschiebergefäßes für den Einsatz in Schachtförderanlagen des Bergbaus, umfassend vier in Förderrichtung vertikale Wände, einen in Förderrichtung mit einer geeigneten Neigung schräg angeordneter Boden (28), der zusammen mit den vertikalen Wänden am unteren Ende des Skip einen Entladetrichter bildet, sowie einen Vertikalschieber (26) in einer der vertikalen Wände, angeordnet am in Förderrichtung tiefsten Punkt des Entladetrichters, wobei der schräg angeordnete Boden (28) des Skip der im Wesentlichen schräg angeordnete Boden (28) des Skip im Schnitt als geometrische Kurve ausgebildet ist.
Patent DE-102021131120-A1 (DE)
Title: Greifvorrichtung und Verfahren zur Handhabung von Stückgütern
Inventor: UNTERSEHER JOSEF
IPC: B65G47/90
Filed: 2021-11-26
Abstract: Es ist eine Greifvorrichtung (1) zur Handhabung von Stückgütern (5, 5') offenbart. Die Greifvorrichtung (1) umfasst mindestens drei Greiferleisten (4, 4', 4'', 4'''), von welchen ein jeweiliges aus zwei Greiferleisten (4, 4', 4'', 4''') gebildetes Greiferleistenpaar zur jeweiligen klemmenden Entgegennahme jeweils mindestens eines Stückgutes (5, 5`) ausgebildet ist. Weiter umfasst die Greifvorrichtung (1) eine Steuereinrichtung (S), welcher Informationen zu einer für die Greifvorrichtung (1) vorgesehenen Bereitstellung von Stückgütern vorgebbar sind. Es ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (S) unter Berücksichtigung der Informationen zum Festlegen einer bestimmten Anzahl ausgebildet ist, welche bestimmte Anzahl mindestens ein aus zwei Greiferleisten (4, 4', 4'', 4''') gebildetes Greiferleistenpaar zahlenmäßig definiert. Weiter ist über die Steuereinrichtung (S) das mindestens eine aus zwei Greiferleisten (4, 4', 4'', 4''') gebildete Greiferleistenpaar gemäß der zahlenmäßig definierten Anzahl zur klemmenden Entgegennahme des jeweiligen mindestens einen Stückgutes (5) betätigbar.
Patent DE-102021131277-A1 (DE)
Title: Sitzträgerbausatz für einen Stuhl
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C7/02
Filed: 2021-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzträgerbausatz (1) für einen Stuhl, einen Sitzträger (5) sowie einen Stuhl. Um einen Stuhl mit einem Sitzträger (5) bereitzustellen, dessen Quersteifigkeit auf besonders einfache Art und Weise wahlweise erhöht werden kann, wird ein Sitzträgerbausatz (1) vorgeschlagen, der eine Sitzplatte (2) und einen zur Bildung einer Baueinheit (4) an der Sitzplatte (2) anbringbaren Versteifungskörper (3) umfaßt, wobei die Sitzplatte (2) und der Versteifungskörper (3) zueinander komplementäre, für ein Ineinandergreifen ausgebildete Verbindungselemente (14, 15) aufweisen, durch deren Geometrie bei einem Ineinandergreifen eine Vielzahl von Formschlüssen zwischen der Sitzplatte (2) und dem Versteifungskörper (3) erzeugt wird zur verschiebefreien Verbindung des Versteifungskörpers (3) mit der Sitzplatte (2).
Patent DE-102021133701-A1 (DE)
Title: Optimierte phasenbasierte positionierung
Inventor: ZAND POURIA
IPC: B60R25/00
Filed: 2021-12-17
Abstract: Es werden Techniken offenbart für das Zeitmultiplexen zwischen den Funktionalitäten der Erfassung und der Nachbarsignalübertragung auf der gleichen Hardwareplattform, wie etwa einem Chipsatz, der eine Hauptentfernungsmesseinrichtung in PEPS-(Passive Entry Passive Start-) Anwendungen unter Verwendung von sicheren phasenbasierten Multiträger-Entfernungsmesslösungen unterstützt, um die Entfernung zwischen der Hauptmesseinrichtung und einer Zieleinrichtung zu schätzen. Der unterstützende Chipsatz kann konfiguriert sein, um als ein Sensor zu arbeiten, um Dauerton-(CT - Continuous Tone-) Signale oder RTT-(Round-Trip Time - Paketumlaufzeit-) Pakete zu empfangen, die zwischen der Hauptentfernungsmesseinrichtung und der Zieleinrichtung in einem Zeitslot eines Entfernungsmesszyklus ausgetauscht werden, um die Genauigkeit der Entfernungsschätzwerte zu verbessern. In einem anderen Zeitslot kann die unterstützende Einrichtung als ein Sender arbeiten zum Übertragen von CT-Signalen oder einem RTT-Paket auf einem Kanal, der dem Kanal benachbart ist, der durch die Hauptentfernungsmesseinrichtung verwendet wird, um die von der Hauptentfernungsmesseinrichtung übertragenen CT-Signale oder RTT-Pakete vor Angriffen auf Zeichenebene zu schützen.
Patent DE-102021134525-A1 (DE)
Title: Implantierbare Klappenprothesen mit gewebten Klappensegeln
Inventor: SCHMITZ-RODE THOMAS
IPC: A61F2/06
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappen-Prothese zur Implantation in den menschlichen oder tierischen Körper mindestens umfassend einen Klappenstent mit einer ringförmigen, unteren Klappenbasis, mindestens zwei sich von der Klappenbasis aus erstreckende Kommissurstreben und am Klappenstent angeordnete Klappensegel, wobei die Klappensegel aus einem oder mehreren Bandgeweben mit, bezogen auf die Symmetrieachse der ringförmigen Klappenbasis, annähernd tangentialen Kettfäden und annähernd axialen Schussfäden, ausgebildet sind, wobei mindestens die Bandgewebe-Schussfäden am der Klappenbasis entgegengesetzten Ende des Bandgewebes ihre Ausrichtung umkehren und eine freie Segelkante ausbilden.
Patent DE-102021201213-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Betankung eines Verkehrsmittels durch eine Wasserstoff-Betankungseinrichtung
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: F17C5/06
Filed: 2021-02-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Betankung eines Verkehrsmittels durch eine Wasserstoff-Betankungseinrichtung vorgeschlagen, aufweisend die Schritte des Aufbauens einer Kommunikationsverbindung zwischen der Wasserstoff-Betankungseinrichtung und dem Verkehrsmittel, des Koppelns einer Wasserstoffabgabeeinrichtung mit einem Tank des Verkehrsmittels, des Übertragens eines Betankungsplans von dem Verkehrsmittel an die Wasserstoff-Betankungseinrichtung, und des Ausführens einer Betankung durch die Betankungseinrichtung unter Berücksichtigung des übertragenen Betankungsplans.
Patent DE-102021201905-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Zeitfensters zum Ansteuern eines Kraftstoffinjektors und Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffinjektors
Inventor: STELLMACH PATRICK
IPC: F02D41/20
Filed: 2021-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen wenigstens eines Zeitfensters (F1, F2, F3, F4) zum Ansteuern eines Elektromagneten eines Kraftstoffinjektors für eine Einspritzung, wobei bei dem Kraftstoffinjektor, wenn der Elektromagnet angesteuert wird, ein Magnetanker angehoben wird, der dann eine Düsennadel (mitnimmt, die dabei eine verschlossene Einspritzöffnung freigibt, um eine Einspritzung vorzunehmen, und bei dem am Ende der Einspritzung die Düsennadel die Einspritzöffnung wieder verschließt und der Magnetanker zurückfällt, ein oder mehrmals wieder abprellt und nach Ende eines letzten Prellvorgangs zur Ruhe kommt, wobei in mehreren Messvorgängen jeweils nach einer ersten Einspritzung (E1) eine zweite Einspritzung vorgenommen wird, für die der Elektromagnet zu einem Zeitpunkt angesteuert wird, der eine vorgegebene Zeitdauer (Δt) nach Ende der ersten Einspritzung liegt, wobei ein erster der Messvorgänge mit einer vorgegebenen Zeitdauer und die nachfolgenden Messvorgänge mit geringerer Zeitdauer vorgenommen werden, wobei für jeden Messvorgang bestimmt wird, ob und/oder mit welcher Verzögerung die Düsennadel die Einspritzöffnung freigibt, und wobei das wenigstens eine Zeitfenster (F1,F2, F3, F4) anhand von Zeitdauern (Δt) bei Messvorgängen, bei denen die Düsennadel die Einspritzöffnung mit kürzerer als einer vorgegebenen Verzögerung freigibt, bestimmt wird, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Kraftstoffinjektors.
Patent DE-102021201950-A1 (DE)
Title: Gargutträger und System mit Gargutträger
Inventor: HELMINGER MARKUS
IPC: A47J27/04
Filed: 2021-03-01
Abstract: Ein Gargutträger (51) weist einen Aufnahmeträger (52) zur Aufnahme von Gargut auf, an den an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils ein nach oben vorstehender Griff (53) angeordnet ist, wobei die beiden Griffe (53) nach innen verschwenkbar sind. Ein Gargutbehandlungs-System (20, 51) weist eine Gargutbehandlungswanne (20), deren offene Oberseite eine Beschickungsöffnung (20a) darstellt, und mindestens einem durch die Beschickungsöffnung (20a) in die Gargutbehandlungswanne (20) einsetzbaren Gargutträger (51) auf, wobei die Vorsprünge (57) der Griffe (53) bei eingesetztem Gargutträger (51) durch die Gargutbehandlungswanne (20) und/oder durch Vorsprünge eines Griffs (53) eines benachbart eingesetzten Gargutträgers (51) in Richtung des Aufnahmeträgers (52) verschwenkt sind. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Gargutträger zum Einsatz in eine Dämpferwanne einer Dampfbehandlungsschublade.