baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016211700-A1 (DE)
Title: Beschleunigung der Wäschetrocknung
Inventor: SCHULZ ALEXANDER
IPC: D06M15/643
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Trockenzeit gewaschener und gegebenenfalls geschleuderter Textilien sollte verkürzt werden, Dies gelang im wesentlichen durch die Verwendung von Carboxy-modifizierten Polysiloxanen in Waschverfahren unter Einsatz einer wässrigen Flotte, wobei das Carboxy-modifizierte Polysiloxan in der wässrigen Flotte enthalten ist.
Patent DE-102016212586-A1 (DE)
Title: Pneumatische Vorrichtung
Inventor: STEINBERGER JOHANN
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-07-11
Abstract: Eine pneumatische Vorrichtung zum Verändern einer Kontur einer Sitzanlagefläche umfasst eine Trägerfolie TF bestehend aus einer ersten (L1) und einer zweiten (L2) Folienlage, die benachbart zueinander angeordnet sind. Sie hat ferner eine erste Blase (BL1) zum Verändern der Kontur der Sitzanlagefläche umfassend eine mit Druckmittel (DM) befüllbare Blasenkammer (BK1). Ferner hat die pneumatische Vorrichtung eine mit der ersten Blase verbundene erste Druckmittelleitung (DL1), die durch Verbinden der ersten und zweiten Folienlage entlang einer leitungsseitigen Verbindungsnaht (FL1) ausgebildet ist, um eine Druckmittelverbindung zur Blasenkammer der ersten Blase zu schaffen. Auf diese Weise kann eine pneumatische Vorrichtung mit geringem verfahrenstechnischem Aufwand hergestellt werden, ohne dass zusätzliche Bauelemente wie Gummischläuche als Druckmittelleitungen benötigt werden.
Patent DE-102016217546-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Position einer Antenne und Fahrzeug
Inventor: AZARKEVICH SERGEY
IPC: G01S19/47
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Position einer Antenne eines Fahrzeugs relativ zu einem Referenzpunkt des Fahrzeugs, wobei ein Positionsparameter basierend auf einem Vergleich zwischen Fahrzuständen verändert wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Fahrzeug zur Ausführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102016220210-A1 (DE)
Title: Resonator
Inventor: HAYN STEPHAN
IPC: G10K11/172
Filed: 2016-10-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Resonator, insbesondere Helmholtz-Resonator, mit zumindest einer Resonatorkammer (12) und mit zumindest einer zumindest im Wesentlichen kanalförmigen Resonatoröffnung (14), welche in die Resonatorkammer (12) mündet.
Patent DE-102016223084-A1 (DE)
Title: Lamelle für einen Rotor oder Stator einer elektrischen Maschine sowie Rotor oder Stator mit der Lamelle
Inventor: FAZEKAS GABOR
IPC: H02K1/08
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lamelle für einen Rotor oder für einen Stator einer elektrischen Maschine, die sich konzentrisch um eine Achse erstreckt, und entweder zumindest zwei oder mehr Aussparungen zur Aufnahme von Dauermagneten aufweist, die jeweils zwischen benachbarten Sektoren angeordnet sind, oder zumindest zwei oder mehr Pole zum Anordnen von Spulenwicklungen aufweist, wobei die Sektoren radial außen oder die Pole radial innen durch eine Grenzfläche begrenzt sind, die sich von einer linken Ecke zu einer rechten Ecke erstreckt, wobei die linke Ecke und die rechte Ecke der Sektoren oder der Pole zumindest teilweise um einen Konturwinkel in oder gegen eine Umfangsrichtung zur Achse verkürzt oder verlängert sind. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen Rotor, insbesondere einen Speichenrotor, mit einer Vielzahl solcher Lamellen, einen Stator mit einer Vielzahl solcher Lamellen, einen Elektromotor, insbesondere einen EC- oder DC- Elektromotor, mit einem solchen Rotor oder Stator, sowie ein Kraftfahrzeug, eine Handwerkzeugmaschine, ein E-Bike oder ein Elektrofahrrad mit einem solchen Elektromotor.
Patent DE-102016223995-A1 (DE)
Title: Halterahmen für Steckverbindermodule
IPC: H01R13/518
Filed: 2016-12-01
Abstract: Für einen Halterahmen zur Halterung von Steckverbindermodulen und zum Einbau in Steckverbindergehäuse bzw. zum Anschrauben an Wandflächen, wobei die Steckverbindermodule in den Halterahmen eingesetzt sind und Halterungsmittel an den Steckverbindermodulen mit an gegenüberliegenden Wandteilen (Seitenteilen) des Halterahmens vorgesehenen Ausnehmungen zusammenwirken, wird vorgeschlagen, den Halterahmen aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Hälften auszubilden und in den Seitenteilen des Halterahmens die Ausnehmungen zur Halterung der Steckverbindermodule als allseitig geschlossene Öffnungen auszubilden. Dabei wird der Halterahmen zum Einsetzen der Steckverbindermodule aufgeklappt und anschließend geschlossen, wobei dann die Steckverbindermodule über die Halterungsmittel formschlüssig in dem Halterahmen gehalten sind.
Patent DE-102017002672-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Motor mit mehreren Wicklungen
Inventor: IKAI SATOSHI
IPC: H02P29/00
Filed: 2017-03-20
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für einen Motor bereitgestellt, die die Status von Stromreglern, die den Strom steuern, der zu Wicklungen fließt, bestimmten sowie die Belastung durch eine arithmetische Verarbeitung verringern kann. Eine Steuervorrichtung (1) für einen Motor mit Wicklungen (31a, 31b, 31c, 31d) umfasst: einen Hauptstromregler (11a), der mit einer numerischen Steuerung (2) verbunden ist und Strom steuert, der zu der Wicklung (31a) fließt; und Unterstromregler (11b, 11c, 11d), die mit dem Hauptstromregler (11a) verbunden sind und jeweils Strom steuern, der zu den Wicklungen (31a, 31b, 31c, 31d) fließt, wobei der Hauptstromregler (11a): Status des Hauptstromreglers (11a) und der Unterstromregler (11b, 11c, 11d) berechnet, die so berechneten Status des Hauptstromreglers (11a) und der Unterstromregler (11b, 11c, 11d) vergleicht und auf der Grundlage eines Ergebnisses des Vergleichs der Status des Hauptstromreglers (11a) und der Unterstromregler (11b, 11c,11d) bestimmt, ob eine Anomalie des Hauptstromreglers (11a) und der Unterstromregler (11b, 11c, 11d) auftritt.
Patent DE-102017003766-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieübertragung durch Laserstrahl
Inventor: UNTERFORSTHUBER JAKOB
IPC: H02J50/30
Filed: 2017-04-19
Abstract: Es wird vorgeschlagen, bei Geräten mit Batteriebetrieb oder mit geringem Strombedarf, die nicht ohne weiteres an einer Steckdose oder einer anderen Energiequelle angeschlossen werden können, die Energieversorgung mittels eines Laserstrahls vorzunehmen. Zu diesem Zweck wird in einem Energiesender 3 ein Laserstrahl 6 erzeugt, der in einem lichtempfindlichem Element 8 einen Strom erzeugt, der von einer Elektronik 8 in einen passenden Verbraucherstrom umgewandelt und dem Verbraucher 9 zugeführt wird. Zur Sicherheit dient ein Einrichtungsstrahl 5, der in der Elektronik des Energieempfängers ein Freigabesignal an den Energiesender schickt, wobei erst nach dessen Eintreffen der Energiesender den Laserstrahl erzeugt.
Patent DE-102017004710-A1 (DE)
Title: Batteriewanne für ein Kraftfahrzeug
Inventor: METZENMACHER ROBERT
IPC: H01M2/02
Filed: 2017-05-16
Abstract: Eine Batteriewanne (9) für ein Fahrzeug, insbesondere Hybridfahrzeug, hat eine Wand, in der eine Öffnung (20) ausgespart ist. Ein Isolator (22), durch den sich wenigstens eine Stromdurchführung erstreckt, ist an die Öffnung (20) angespritzt.
Patent DE-102017004826-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Handhabung von Ausnahmeszenarien
Inventor: SCHNEIDER GEORG
IPC: B60W50/08
Filed: 2017-05-19
Abstract: Eine Steuerung zur Beeinflussung wenigstens eines einem eigenen Kraftfahrzeug zugeordneten Fahrerassistenz- oder Komfortsystems, wenn sich das Kraftfahrzeug in einem Ausnahmeszenario befindet, wobei eine Umfeldsensorik dem Fahrerassistenz- oder Komfortsystem Informationen liefert über das Fahrzeugumfeld und/oder die Verkehrssituation, in der sich das eigene Kraftfahrzeug befindet; dieses Fahrerassistenz- oder Komfortsystem in Fahr- oder Gefahrensituationen auch auf die Längs- und/oder Querführung des Kraftfahrzeugs Einfluss nimmt; und zum Erkennen eines Ausnahmeszenarien das Steuerungssystem die Informationen aus der Umfeldsensorik und/oder eine durch den Fahrer des Kraftfahrzeugs zu betätigende Schalteinrichtung auswertet, um basierend auf dieser Auswertung das wenigstens eine Fahrerassistenz- oder Komfortsystem zumindest zeitweise in seiner Funktionalität abzuschalten, zu unterdrücken oder zu reduzieren.
Patent DE-102017006479-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zur Befestigung eines Einweg-Kraftstofffilters
Inventor: HENZEL BERNHARD
IPC: F02M37/32
Filed: 2017-07-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zur Befestigung eines Einweg-Kraftstofffilters mit einem Befestigungselement (1), das mit einem Karosserieteil oder Motorteil verbindbar ist, an dem mindestens ein Ringelement (2, 3) angeordnet ist, wobei das Ringelement (2, 3) eine verringerbare Öffnung (4) aufweist, die dem Durchmesser eines vorgesehenen Einweg-Kraftstofffilters etwa entspricht und in dieser klemmend fixierbar ist, wobei das Befestigungselement (1) und das mindestens eine Ringelement (2, 3) eine Baueinheit aus einem Kunststoffmaterial bilden, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) aus einem axial ausgerichteten Längsteil (5) besteht, an dessen Endbereichen jeweils ein radial nach außen gerichteter Befestigungszapfen (6, 7) angeordnet ist, dem radial gegenüberliegend jeweils ein Ringelement (2, 3) zugeordnet ist, das als Klemmschelle ausgebildet ist und an einer zum Befestigungselement (1) zugewandten losen Seite einen Anschraubzapfen (21) aufweist, durch den die Klemmschellen (2, 3) mit dem Befestigungselement (1) zur Verringerung des Öffnungsquerschnitts verschraubbar sind, wobei die Befestigung an einem Fahrzeugteil durch eine im unteren Befestigungszapfen (7) nach oben geschlossene kurze untere Lagerbuchse (3) und durch einen im oberen Lagerzapfen (6) durchgehende obere Lagerbuchse (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102017007521-A1 (DE)
Title: DNA-Security Concept und ein biologisch-chenisches Taschenlabor - als Basis für moderne Sicherheits-Systeme und die forensische Analyse kleinster Spuren
Inventor: BLEHER J HARTMUT
IPC: C12Q1/68
Filed: 2017-08-09
Abstract: Es wird ein völlig neuartiges individuelles und absolut fälschungssicheres Sicherheits-Konzept vorgestellt, das auf der unverwechselbaren DNA des einzelnen Menschen beruht. Die menschliche DNA (Deoxyribonucleicacid) kann auf jedem Identifikations-Dokument, wie Reise-Pass, Kreditkarte, Fahrerlaubnis, etc. beschrieben werden. Dazu eignet sich z.B. besonders der in Japan erfundene QR (Quick response) Code. (Lesegeräte sind überall vorhanden. Auswerteprogramme sind einfach zu beschaffen.) Schon dieser wenig aufwändige Zusatz in persönlichen Dokumenten kann den Sicherheitswert erheblich verbessern. Ein wesentlicher Teil der Erfindung ist ein sog. Taschen-Labor, mit dem die gespeicherte DNA mit der eigenen DNA verglichen und verifiziert werden kann: Diese besteht aus einer dünnen zwei- oder mehr-teiligen, kreditkarten-ähnlichen Anordnung, in die eine äusserst dünne mehrlagige Papier-/Kunststoff-Folie eingelegt wird, die zum einmaligen Gebrauch die notwendigen Ingredienzien für eine DNA-Analyse enthält. Ausserdem enthält sie einen Bereich der vorher mit der Probe beaufschlagt wird. Nun wird die Probenfolie in die Doppelkarte eingelegt und diese Anordnung in einen Druckschlitz im Taschenlaborgehäuse eingeschoben. Dort erfolgt die elektro-optische DNA-Analyse und der notwendige Vergleich. Das Ergebnis steht als optisches, elektrisches oder als Text-Signal zur Verfügung. Das Taschenlabor kann wegen seiner geringen Grösse auch direkt als Schlüssel zur Öffnung von Safes oder Sicherheitstüren ausgebildet werden.Es empfiehlt sich die Identifikation mit einem DNA-Ausweis durch eine weiterer ID zu ergänzen um die DNA-ID vor Missbrauch durch Dritte zu schüzen.
Patent DE-102017010532-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Anpassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit
Inventor: REDBRANDT KARL
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-11-14
Abstract: Verfahren und System zum temporären Anpassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit eines Kraftfahrzeugs, welches einen Fahrtregler, der eine Referenzgeschwindigkeit regelt, aufweist, welcher dazu eingerichtet ist, die Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu steuern, wobei das Verfahren umfasst:während des Steuerns der Fahrzeuggeschwindigkeit unter Verwendung des Fahrtreglers Empfangen eines auf Initiative des Fahrers hin und zu einem von dem Fahrer bestimmten Zeitpunkt erzeugten Signals, wobei das Signal anzeigt, dass ein temporäres Abweichen von einer Referenzgeschwindigkeit (v_ref) gewünscht wird, die von dem Fahrtregler von einem Antriebsstrang des Kraftfahrzeugs angefordert wird,in Erwiderung zu dem Empfangen des Signals Festlegen einer temporären Referenzgeschwindigkeit (v_ref_temp) oberhalb der Referenzgeschwindigkeit, undAnfordern der temporären Referenzgeschwindigkeit von dem Antriebsstrang, bis eine definierte Abbruchbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102017011144-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Freisetzung von in einer Solid Electrolyte Interphase oder Solid Elektrolyte Interphase-ähnlichen Schicht von wiederaufladbaren, elektrochemischen Energiespeicherzellen eines Batterie-Zellmoduls gebundenen Metallionen
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/42
Filed: 2017-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zumindest teilweisen Freisetzung von Metallionen, die in einer Solid Electrolyte Interphase oder Solid Electrolyte Interphase-ähnlichen Schicht von wiederaufladbaren, elektrochemischen Energiespeicherzellen eines Batterie-Zellmoduls einer Sekundärbatterie gebunden sind. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Batterie-Zellmodul mit Röntgenstrahlung mit einer Strahlendosis von bis zu und einschließlich 50 mSv/m 2  bestrahlt wird.
Patent DE-102017011349-A1 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen der funktionsweise eines druckreglers und einer flüssiggas-kraftstoffanlage
Inventor: GRALDE MARCUS
IPC: F02D41/22
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen der Funktionsweise eines Druckreglers (140). Der Druckregler (140) wechselt zwischen einem ersten Zustand, in dem Kraftstoffgas in der flüssigen Phase (111) aus der Gasspeichervorrichtung (110) angesaugt wird, und einem zweiten Zustand, in dem Kraftstoffgas in der gasförmigen Phase (112) aus der Gasspeichervorrichtung (110) angesaugt wird. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Bestimmen (s101), zu einem ersten Zeitpunkt, eines ersten thermodynamischen Zustands der Gasspeichervorrichtung (110); Bestimmen (s102), zu einem zweiten Zeitpunkt, eines zweiten thermodynamischen Zustands der Gasspeichervorrichtung (110); Berechnen (s103) eines erwarteten thermodynamischen Zustands der Gasspeichervorrichtung (110) für den zweiten Zeitpunkt, basierend auf der Einstellung des Druckreglers (140); des ersten thermodynamischen Zustands und der Masse der Kraftstoffgas-Entnahme zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt; und Bestimmen (s104) der Funktionsweise des Druckreglers (140) durch das Vergleichen des erwarteten thermodynamischen Zustands mit dem bestimmten zweiten thermodynamischen Zustand.
Patent DE-102017011352-A1 (DE)
Title: Kameramodul für digitalaufnahmen
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: H04N5/225
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kameramodul (1) mit einer auf einen Mittelpunkt (M) bezogenen optischen Achse (O) als eine in sich starre Einheit, bestehend aus einer Linse (10) mit einer objektseitigen Außenfläche (100), einer bildseitigen Innenfläche (101) mit einem Scheitelpunkt (G) und einem polygonal oder rund ausgebildeten Rand (102), aus einer Vielzahl parallel zu der optischen Achse (O) ausgerichteter Mikrokanäle (11) sowie aus einem mit einer Vielzahl von Photozellen (121) bestückten Sensor (12). Das Kameramodul (1) zeichnet statische oder bewegte Bilder in Schwarzweiß oder Farbe auf und ist als ein einzelnes Kameramodul (1) oder als ein aus einer Mehrzahl von Kameramodulen (1) aufgebautes, flächenförmiges oder räumliches Array mit einem Gerät verbunden. Die Linse (10) ist dazu ausgebildet, ein von dem objekt- oder bildseitig auf den Mittelpunkt (M) des Kameramoduls (1) zentriertes Strahlenbündel (Sm) in ein zu der optischen Achse (O) paralleles Strahlenbündel (Sp) zu kollimieren. Objektseitig bilden die Stirnseiten der Mikrokanäle (11) ein Rayon mit einer Vielzahl von Einfallfeldern, die der Verteilung und Separierung des parallelen Strahlenbündels (Sp) dienen, wobei die longitudinale Ausdehnung der Mikrokanäle (11) als Filterblende wirkt und Streulicht absorbiert, sodass die Photozellen (121) des Sensors (12) bevorzugt ausschließlich durch Licht aus dem zentrierten Strahlenbündel (Sm) belichtet werden und zwischen einem auf einen abzubildenden Objektpunkt bezogenen Strahlenkegel und einer bestimmten Photozelle (121) des Sensors (12) eine eineindeutige Zuordnung hergestellt wird.
Patent DE-102017101225-A1 (DE)
Title: Monument
Inventor: HOLTORF BORIS
IPC: B64D11/04
Filed: 2017-01-23
Abstract: Dargestellt und beansprucht wird ein Monument mit einer Anschlusseinrichtung, einer Fluidquelle und einem Fach zum Einbau einer modularen Einheit. Die Anschlusseinrichtung ist zum Anschließen der Fluidquelle an eine in dem Fach eingebaute modulare Einheit vorgesehen. Die Anschlusseinrichtung umfasst zwei Leitungsabschnitte. Über einen Leitungsabschnitt ist sie mit der Fluidquelle verbunden und über den anderen Leitungsabschnitt kann sie mit einer modularen Einheit verbunden werden. Die Anschlusseinrichtung ist auf einer vorgegeben Bahn zwischen einer Verbindungsposition und einer Betriebsposition verschiebbar in dem Fach angeordnet, wobei die Anschlusseinrichtung vom rückwärtigen Ende des Faches in der Verbindungsposition weiter beabstandet ist als in der Betriebsposition. Die Anschlusseinrichtung kann in der Verbindungsposition über den zweiten Leitungsabschnitts mit einer modularen Einheit verbunden werden, die außerhalb des Faches angeordnet ist. Weiterhin wird ein System aus einem Monument und einer modularen Einheit beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102017105943-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: AVRAMESCU ADRIAN STEFAN
IPC: H01L33/16
Filed: 2017-03-20
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Halbleiterchip mit
 - zumindest einer Lamelle (1) angegeben, wobei
 - die Lamelle (1) zwei Seitenflächen (1a) aufweist, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, und
 - an jeder der Seitenflächen (1a) ein aktiver Bereich (16) angeordnet ist.
Patent DE-102017106571-A1 (DE)
Title: System zur Erzeugung von Synthesegas und zugehöriges Verfahren hierfür
Inventor: LISSIANSKI VITALI VICTOR
IPC: C10G2/00
Filed: 2017-03-28
Abstract: Es sind ein System und Verfahren zur Erzeugung eines Syntheseabgases offenbart. Das System enthält eine Mischeinheit, einen Wärmetauscher und einen Motor. Die Mischeinheit ist eingerichtet, um einen Kohlenwasserstoffbrennstoff, ein Oxidationsmittel und Wasser zu vermischen, um ein Brennstoffgemisch zu erzeugen. Der Wärmetauscher ist mit der Mischeinheit gekoppelt und ist eingerichtet, um das Brennstoffgemisch von der Mischeinheit zu empfangen, das Wasser durch Erwärmen des Brennstoffgemisches unter Verwendung eines heißen Fluids zu verdampfen und ein erwärmtes Brennstoffgemisch zu erzeugen. Der Motor ist mit dem Wärmetauscher gekoppelt und ist eingerichtet, um das erwärmte Brennstoffgemisch von dem Wärmetauscher zu empfangen und ein Syntheseabgas durch teilweise Verbrennung des erwärmten Brennstoffgemisches zu erzeugen.
Patent DE-102017107557-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdifferenzial
Inventor: ZHAO SHAUN X
IPC: F16H48/08
Filed: 2017-04-07
Abstract: Ein Fahrzeugdifferenzial wird bereitgestellt. Das Fahrzeugdifferenzial beinhaltet ein Differenzialaußengehäuse und ein mit dem Differenzialaußengehäuse drehbar verbundenes Differenzialgehäuse. Mindestens ein Planetenrad ist mit dem Differenzialgehäuse verbunden, wobei das mindestens eine Planetenrad so angeordnet ist, dass es sich um eine zweite Achse dreht, welche zweite Achse senkrecht zur ersten Achse liegt. Ein erstes Achswellenrad ist drehbar mit dem mindestens einen Planetenrad verbunden. Eine erste Achse ist mit dem ersten Achswellenrad durch eine erste Kerbverzahnung verbunden, wobei das erste Achswellenrad axial entlang der ersten Kerbverzahnung bewegbar ist. Eine erste Scheibenbaugruppe ist zwischen der ersten Achse und dem Differenzialgehäuse verbunden, wobei die erste Scheibenbaugruppe ausgelegt ist, die erste Achse in Reaktion auf einen Zustand mit hohem Drehmoment selektiv mit dem Differenzialgehäuse zu verbinden.
Patent DE-102017108059-A1 (DE)
Title: Flächenleuchte
Inventor: RIECHERT JÜRGEN
IPC: G09F13/18
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flächenleuchte (12) mit einer Lichtleitplatte (22), einer Vielzahl an Leuchtdioden (26), die angeordnet sind zum Einkoppeln von Licht in eine inkoppelseite (24) der Lichtleitplatte (22), einer Vielzahl an Auskoppel-Elementen (50), die in und/oder auf einer Oberfläche der Lichtleitplatte (22) zum Auskoppeln von Licht aus der Lichtleitplatte (22) angeordnet sind, einer Abdeckplatte (28), die flächenparallel zur Lichtleitplatte (22) angeordnet ist, und einer Montageleiste (30), die an der Einkoppelseite (24) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Leuchtdioden (26) an der Montageleiste (30) mit thermischem Kontakt befestigt sind, die Abdeckplatte (28) mittels der Montageleiste (30) lösbar auf die Lichtleitplatte (22) zu gespannt ist und dass zwischen der Lichtleitplatte (22) und der Abdeckplatte (28) eine transluzente Motivfolie (20) angeordnet ist.
Patent DE-102017110469-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung zur Verarbeitung von Bearbeitungsinformationen, die zwischen einer Vielzahl von Herstellungszellen ausgetauscht werden
Inventor: KANEMARU AKIRA
IPC: G06F15/167
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Informationsbehandlungsvorrichtung umfasst eine Aufbauinformationsverwaltungseinheit, eine Datenumwandlungseinheit und eine Einheit zur Verwaltung gemeinsamer Daten. Die Aufbauinformationsverwaltungseinheit erstellt auf Basis von Aufbauinformationen der einzelnen Herstellungszellen oder von Maschinen in den Herstellungszellen eine Umwandlungstabelle, in der Informationen, die einem System gemeinsam sind, und individuelle Informationen der einzelnen Maschinen, die den dem System gemeinsamen Informationen entsprechen, in einen Zusammenhang gebracht sind. Die Datenumwandlungseinheit nimmt gemäß dem individuellen Informationen der einzelnen Maschinen in der Umwandlungstabelle eine Umwandlung der individuellen Daten der einzelnen Maschinen in gemeinsame Daten und gemäß den dem System gemeinsamen Informationen in der Umwandlungstabelle eine Umwandlung der gemeinsamen Daten in individuelle Daten der einzelnen Maschinen vor. Die Einheit zur Verwaltung gemeinsamer Daten speichert die erzeugten gemeinsamen Daten in der Einheit zur Speicherung gemeinsamer Daten und sendet die gemeinsamen Daten in der Einheit zur Speicherung gemeinsamer Daten an die Datenumwandlungseinheit.
Patent DE-102017111336-A1 (DE)
Title: Variabler ventilmechanismus einer brennkraftmaschine
Inventor: SUZUKI HIROYUKI
IPC: F01L13/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Ein variabler Ventilmechanismus umfasst einen Eingangsarm, der eine durch eine Nocke gedrückte Walze über einen Walzenstift axial stützt, einen Ausgangsarm, der ein Ventil antreibt, wenn er schwingt, eine Schaltvorrichtung, die den variablen Ventilmechanismus zwischen einem gekoppelten Zustand, in dem beide Arme gekoppelt sind, und einem entkoppelten Zustand schaltet, in dem die Arme voneinander entkoppelt sind, sowie eine Freilauffeder, die die Walze gegen die Nocke während des entkoppelten Zustands vorspannt. Die Leerlauffeder umfasst einen Erstreckungsabschnitt, der sich in einem Zwischenarmfreiraum zwischen dem Eingangsarm und dem Ausgangsarm erstreckt. Ein Ende des Walzenstifts steht aus dem Eingangsarm in den Zwischenarmfreiraum mit einer solchen Länge vor, dass das Ende in dem Zwischenarmfreiraum aufgenommen ist und dass es dem Federhalteabschnitt möglich ist, an dem Ende ausgebildet zu sein. Der Federhalteabschnitt ist an dem Ende ausgebildet.