baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009040790-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Kompensation der Maßspurdezentrierung bei Drehwinkelsensoren
Inventor: HOPP DAVID
IPC: G01B11/26
Filed: 2009-09-09
Granted: 2012-10-25
Abstract: Optischer Drehgeber (100) umfassend eine Kodierscheibe (20) umfassend zumindest eine Maßspur (22) und zumindest eine Kompensationsspur (24), wobei die Maßspur (22) derart ausgelegt ist, dass bei einer Beleuchtung (S2) eines Abtastbereichs der Maßspur (22) zumindest ein optischer Messstrahl (S3) erzeugt wird, wobei zumindest ein optischer Parameter des Messstrahls (S3) in Abhängigkeit des zu messenden Winkels moduliert wird, und wobei die Maßspur (22) in einem ersten radialen Bereich der Kodierscheibe (20) angeordnet ist; die Kompensationsspur (24) konzentrisch zur Maßspur (22) auf einem zweiten radialen Bereich der Kodierscheibe (20) angeordnet ist, wobei das Zentrum der Maßspur mit dem Zentrum der Kompensationsspur zusammenfällt, eine optische oder opto-elektronische Abtastvorrichtung, welche derart ausgelegt ist, einen Abtastbereich der Maßspur (22) der Kodierscheibe (20) zu beleuchten, umfassend: eine Beleuchtungsvorrichtung (50), welche derart ausgelegt ist, einen Bereich der Kompensationsspur (24) der Kodierscheibe (20) mit Licht (S0) zu beleuchten, eine Umlenkvorrichtung (30;...
Patent DE-102009052047-B4 (DE)
Title: Regeleinheit und Verfahren zum Regeln der Versorgung eines Fahrzeugs mit mehreren Treibstoffen
Inventor: SCHWARZE MALTE
IPC: F02C7/22
Filed: 2009-11-05
Granted: 2014-01-16
Abstract: Regeleinheit (2) zum Regeln der Versorgung eines mindestens eine Verbrennungskraftmaschine (26) aufweisenden Fahrzeugs mit mehreren Treibstoffen, aufweisend – mindestens ein Eingabemittel (4) zum Zuführen von Optimierungsparametern, Treibstoffparametern und Operationsdaten mit Daten von Operationsphasen einer von dem Fahrzeug durchzuführenden Mission; – mindestens eine Speichereinheit (8) zum Speichern der Optimierungsparameter, der Treibstoffparameter und der Operationsdaten; und – mindestens eine Recheneinheit (6), wobei die Regeleinheit (2) dazu eingerichtet ist, – mit mindestens einer ersten Zufuhreinrichtung (10) zum Zuführen eines ersten Treibstoffs an die Verbrennungskraftmaschine (26) und mit mindestens einer zweiten Zufuhreinrichtung (12) zum Zuführen eines zweiten Treibstoffs an die Verbrennungskraftmaschine (26) verbunden zu werden; – einen ersten Massenstrom (22) von zugeführtem ersten Treibstoff und einen zweiten Massenstrom (24) von zugeführtem zweiten Treibstoff zu steuern; und – mittels der Recheneinheit (6) das Verhältnis von erstem Massenstrom (22) und zweitem Massenstrom (24) für eine oder mehrere Operationsphasen des Fahrzeugs zum Erfüllen der Optimierungsparameter unter Berücksichtigung der Treibstoffparameter zu bestimmen, in der Speichereinheit (8) zu speichern und bei der Durchführung der Operationsphasen durch Steuern des ersten Massenstroms (22) und des zweiten Massenstroms (24) umzusetzen.
Patent DE-102009060340-B4 (DE)
Title: Antriebsaggregat
Inventor: WÖCKEL NORMAN
IPC: F02F7/00
Filed: 2009-12-16
Granted: 2021-09-23
Abstract: Antriebsaggregat eines Kraftfahrzeugs, mit einem Kühler, mit einem Ölführungsgehäuse (10), mit mindestens einer Kühlwasservorlaufleitung und/oder mit mindestens einer Kühlwasserrücklaufleitung (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Ölführungsgehäuse (10) aus Magnesium bzw. einer Magnesiumlegierung gefertigt ist, und dass die oder jede Kühlwasserrücklaufleitung (13) und/oder die oder jede Kühlwasservorlaufleitung zumindest abschnittsweise aus Edelstahl gefertigt und über eine Halteeinrichtung (14) aus Kunststoff, die an einem aus Edelstahl gefertigten Abschnitt derselben angreift, am Ölführungsgehäuse (10) geführt ist.
Patent DE-102010008034-B4 (DE)
Title: Drehstuhlmechanismus
Inventor: König + Neurath AG
IPC: A47C1/032
Filed: 2010-02-13
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verstellvorrichtung für einen Stuhl, insbesondere Bürostuhl, Drehstuhl oder dgl., mit einem Untergestell (A), einer Lehnenhauptstruktur (F), einem Träger (D) und einem Sitzflächenträger (B), wobei sich durch die Anordnung des Untergestells (A), der Lehnenhauptstruktur (F), des Trägers (D) und des Sitzflächenträgers (B) ein verstellbares Getriebe ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell (A) mit der Lehnenhauptstruktur (F) und dem Sitzflächenträger (B) mittels mindestens einem Drehgelenk (Y, Z) verbunden ist und der Träger (D) mit der Lehnenhauptstruktur (F) und dem Sitzflächenträger (B) mittels mindestens einem Drehgelenk (W, X) verbunden ist, wodurch sich eine Gelenkkette ergibt, bei der zumindest der Sitzflächenträger (B) freitragend ist.
Patent DE-102010012622-B4 (DE)
Title: Binaurales Verfahren und binaurale Anordnung zur Sprachsteuerung von Hörgeräten
Inventor: BARTHEL ROLAND
IPC: H04R25/00
Filed: 2010-03-24
Granted: 2015-04-30
Abstract: Verfahren zur Sprachsteuerung von Hörgeräten (10, 20) mit Sprachbefehlen mit einem ersten Hörgerät (10) und einem zweiten Hörgerät (20) in binauraler Anordnung, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Spracherkennungsverfahren des ersten Hörgeräts (10) Informationsdaten eines zweiten Spracherkennungsverfahrens des zweiten Hörgeräts (20) zur Erkennung der Sprachbefehle verwendet.
Patent DE-102010028445-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Hausgerät mit einer Dosiereinrichtung und mehreren Dosierpumpen
Inventor: WITT CORNELIA
IPC: D06F33/30
Filed: 2010-04-30
Granted: 2023-08-31
Abstract: Wasserführendes Hausgerät (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen von Wäsche, mit einem Behandlungsbereich (16), einem Behandlungsmittelbehälter (10), der zum Bevorraten zumindest eines Behandlungsmittels dient, einer Dosiereinrichtung (7), die zum Zumessen des Behandlungsmittels für den Behandlungsbereich (16) dient, und einer Steuerung (5), wobei die Steuerung (5) mehrere Behandlungsprogramme aufweist und zum Ansteuern der Dosiereinrichtung (7) entsprechend einem von einem Benutzer aus den Behandlungsprogrammen ausgewählten Behandlungsprogramm dient, wobei zumindest ein Behandlungsmittelparameter vorgesehen ist, der von dem Benutzer einstellbar ist, wobei die Steuerung (5) das ausgewählte Behandlungsprogramm in Abhängigkeit von dem Behandlungsmittelparameter ausführt, wobei eine mit der Steuerung (5) verbundene Eingabeeinrichtung (26) vorgesehen ist und wobei die Eingabeeinrichtung (26) eine Änderung des Behandlungsmittelparameters zum Einstellen des Behandlungsmittelparameters durch den Benutzer ermöglicht dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Steuerung (5) verbundene Anzeigeeinrichtung (25) vorgesehen ist, dass die Steuerung (5) beim Ändern des Behandlungsmittelparameters zumindest eine charakteristische Programmeigenschaft des ausgewählten Behandlungsprogramms, die von dem Behandlungsmittelparameter abhängt, in Bezug auf den geänderten Behandlungsmittelparameter bestimmt und dass die Anzeigeeinrichtung (25) die von der Steuerung (5) bestimmte charakteristische Programmeigenschaft des ausgewählten Behandlungsprogramms anzeigt.
Patent DE-102010032345-B4 (DE)
Title: Brandschutzventil und Gaszähler
Inventor: HEGENDOERFER ANDREAS DIPL ING
IPC: F16K17/38
Filed: 2010-07-27
Granted: 2012-05-24
Abstract: Brandschutzventil, insbesondere für den Gaseinlass eines Gaszählers, mit einem insbesondere zylindrischen, rohrartigen Gasleitelement und einem zum Verschließen einer Öffnung des Gasleitelements ausgebildeten Schließelement, wobei das Schließelement derart mit einem thermisch reaktiven, insbesondere aufschäumenden, Material gekoppelt ist, dass durch eine erwärmungsbedingte Ausdehnung des thermisch reaktiven Materials das Schließelement in eine die Öffnung verschließende Stellung bewegt wird.
Patent DE-102010040416-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: YOSHIDA MAKOTO
IPC: B23Q1/01
Filed: 2010-09-08
Granted: 2019-06-13
Abstract: Werkzeugmaschine (1), die eine Säule, die in einer vorbestimmten Richtung verschiebbar ist, enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugmaschine aufweist:ein Bett (2), das ein Paar von mit einem vorbestimmten Abstand dazwischen gesetzt aufrecht stehenden Wandabschnitten (2a) enthält;einen Spindelkasten (6), der eine Spindel (7) enthält;ein Lagerungselement (4), an das der Spindelkasten (6) in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung beweglich montiert ist, das Lagerungselement (4) beweglich ist, um so eine Position davon in horizontalen Ebenen relativ zu dem Bett (2) zu ändern; undein Führungselement (3), das auf dem Bett (2) an oberen Enden der Wandabschnitte (2a) angeordnet vorgesehen ist, und konfiguriert ist, um das Lagerungselement (4) zu führen,wobei das Lagerungselement (4) einen eingreifbaren Abschnitt (11) enthält, an dem das Lagerungselement (4) durch das Führungselement (3) gelagert wird,ein unterer Abschnitt des Lagerungselements (4), das durch das Führungselement (3) gelagert wird, zwischen den Wandabschnitten (2a) angeordnet ist, und der eingreifbare Abschnitt (11) an dem Lagerungselement (4) in einer Höhe innerhalb eines Bereichs der Aufwärts-Abwärts-Bewegung des Spindelkastens (6) entlang dem Lagerungselement (4) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Lagerungselement (4) mit sich in der Aufwärts-Abwärts-Richtung von annähernd einem oberen Ende zu annähernd einem unteren Ende des Lagerungselements (4) durchgehend erstreckenden Führungsschienen (5) für den Spindelkasten (6) versehen ist, undeine Achse der Spindel (7) in einer Richtung parallel zu einer Richtung des Führungselements (3) angeordnet ist.
Patent DE-102010040967-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ablängen eines extrudierten Rohres
Inventor: HACKL LEOPOLD
IPC: B29C47/08
Filed: 2010-09-17
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Ablängen eines extrudierten Kunststoffrohres (19) mittels einer Trennvorrichtung mindestens umfassend: einen um die Extrusionsachse (8) des extrudierten Rohres (19) rotierenden Korb (9) mit Schwinge (10) und Halter (11) für ein Schneidwerkzeug, sowie einem daran angeordneten Schneidwerkzeug (12), wobei sich der rotierende Korb (9) in Ruhestellung in einer definierten Ausgangsposition befindet und ein Akku (14) an einer Ladestation angedockt ist, wobei ein Schneidimpuls folgende Schritte in der angegebenen Reihenfolge auslöst: • Entkoppeln des Akkus (14) von der Ladestation • Rotieren des Korbs (9) um die Extrusionsachse (8) • Einschwenken der Schwinge (10) in Richtung der Mittelachse des Rohres (19) über einen Servoantrieb (13) bis die eingestellte Eintauchtiefe erreicht ist • Zurückführen der Schwinge (10) in die Ausgangsposition • stoppen der Rotation des Korbes (9) • Rückführung des Korbes (9) in die definierte Ausgangsposition • Ankoppeln des Akkus (14) an die Ladestation
Patent DE-102010048653-B4 (DE)
Title: Einbauteile für ein rechteckiges Absetzbecken oder einen rechteckigen Sandfang in Kläranlagen
Inventor: BOTSCH BERTRAM
IPC: B01D21/02
Filed: 2010-10-15
Granted: 2017-02-23
Abstract: Einbauteile für ein rechteckiges Absetzbecken oder für einen rechteckigen Sandfang in Kläranlagen, wobei das Absetzbecken oder der Sandfang hauptsächlich gebildet ist aus den beiden Längswänden (1; 2), aus einer ebenen oder teilweise an den Seiten geneigten Beckensohle (3), aus den beiden Stirnwänden sowie aus einem Einlauf in der Nähe der einen Stirnwand und einem Auslauf in der Nähe der anderen Stirnwand sowie versehen mit einer Längswand parallel zu den Längswänden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einbauteile aus einer Wand (5) oder Wänden (5) bestehen, die etwa in der Mitte des Beckenquerschnitts oder gleichmäßig über den Beckenquerschnitt verteilt angeordnet sind, und dass durch die Längswände (1; 2) und die Wand (5) oder die Wände (5) Teilbecken gebildet werden, wobei die Wand (5) oder die Wände (5) im oberen Bereich (6) bis an den oder über den Wasserspiegel (4) reichen und im unteren Bereich (7) einen Abstand (8) zur Beckensohle (3) aufweisen.
Patent DE-102011007123-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Glühlampen-Retrofitlampe
Inventor: BITTINGER ANDREAS
IPC: F21V8/00
Filed: 2011-04-11
Granted: 2022-02-17
Abstract: Halbleiter-Glühlampen-Retrofitlampe (1), aufweisend- mindestens eine Halbleiterlichtquelle (7, 8),- mindestens einen Lichtstreukörper (16, 17) und- mindestens einen Lichtleiter (11, 12), in welchen Licht der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (7, 8) einkoppelbar ist,- wobei der mindestens eine Lichtstreukörper (16, 17) dazu eingerichtet und angeordnet ist, um das von der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (7, 8) durch den mindestens einen Lichtleiter (11, 12) zugeführte Licht diffus abzustrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Lichtstreukörper (16, 17) in eine jeweilige, als Klemmfassung ausgebildete Fassung (14, 15) eingesetzt ist.
Patent DE-102011018933-B4 (DE)
Title: Bestrahlung von Objekten in einer Leichtgasatmosphäre
Inventor: FOELL EBERHARD
IPC: A23L3/26
Filed: 2011-04-28
Granted: 2014-03-20
Abstract: Ein Gasbehältnis, wobei – das Gasbehältnis (100, 200, 600, 700, 800) ein in dem Gasbehältnis befindliches Gasvolumen nach oben hin und seitlich gasdicht abschließt, wobei das Gasbehältnis nach unten hin ganz oder teilweise offen ist, – wobei das Gasbehältnis (100, 200, 600, 700, 800) dazu ausgelegt ist, mit einem Leichtgas befüllt zu werden, das eine geringere Dichte aufweist als Luft, wobei sich beim Befüllen des Gasbehältnisses (100, 200, 600, 700, 800) ein oberer Bereich des Gasbehältnisses mit dem Leichtgas füllt und sich eine Luft-Leichtgas-Grenze (105, 210, 602) im Gasbehältnis ausbildet, – wobei im oberen Bereich des Gasbehältnisses (100, 200, 600, 700, 800) ein Bestrahlungsbereich zur Bestrahlung von Objekten (108, 211, 604, 703) mit Elektronen oder UV-Strahlung oder einer Kombination aus beiden vorgesehen ist, und – wobei zu bestrahlende Objekte (108, 211, 604, 703) durch die Unterseite (103, 207, 603) des Gasbehältnisses hindurch in kontinuierlichem Durchlauf in das Gasbehältnis (100, 200, 600, 700, 800) einführbar und nach der Bestrahlung durch die Unterseite (103, 207, 603) hindurch in kontinuierlichem Durchlauf wieder aus dem Gasbehältnis herausführbar sind.
Patent DE-102011051019-B4 (DE)
Title: Solarzellenherstellungsverfahren
Inventor: KUX ANDREAS
IPC: H01L31/0216
Filed: 2011-06-10
Granted: 2021-10-07
Abstract: Solarzellenherstellungsverfahren, umfassend die folgenden Schritte:- einen Bereitstellungsschritt, bei dem eine Halbleiterschicht (2) mit einer Halbleiteroberfläche (20) bereitgestellt wird;- einen Aufbringschritt, bei dem eine Dielektrikschicht (1) einschichtig aus einer Schicht (12), zweischichtig aus zwei Schichten (12, 11; 13) oder dreischichtig aus drei Schichten (11, 12, 13) unmittelbar auf die Halbleiteroberfläche (20) der Halbleiterschicht (2) aufgebracht wird, wobei die Dielektrikschicht (1) eine Passivierschicht (12) und im zweischichtigen oder dreischichtigen Fall eine Pufferschicht (11) zwischen der Passivierschicht (12) und der Halbleiteroberfläche (20) und / oder eine Deckschicht (13) auf einer der Halbleiteroberfläche (20) angewandten Seite der Passivierschicht (12) aufweist, wobei im dreischichtigen Fall die Passivierschicht (12) eine größere Bandlücke aufweist als die Pufferschicht (11) und / oder die Deckschicht (13), und wobei die Dielektrikschicht nicht als Potentialtopf ausgebildet ist; und- einen Einbringschritt, bei dem Ladungsträger aus der Halbleiterschicht (2) in die Dielektrikschicht (1) derart eingebracht werden, dass sich aufgrund der Ladungsträger in der Dielektrikschicht (1) ortsfeste Ladungen (3) bilden, wobei die Dielektrikschicht (1) nach dem Bilden der ortsfesten Ladungen (3) die Halbleiteroberfläche (20) elektrisch passiviert, wobei durch die ortsfesten Ladungen die elektrische Passivierung an der Halbleiteroberfläche eingestellt wird, wobei ferner(i) das Einbringen der Ladungsträger aus der Halbleiterschicht (2) in die Passivierschicht (12) mittels Anlegen einer externen Spannung erfolgt und zum Anlegen der externen Spannung eine leitende Schicht auf die Dielektrikschicht (1) aufgebracht wird(ii) oder alternativ das Einbringen der Ladungsträger aus der Halbleiterschicht (2) in die Passivierschicht (12) mittels einer elektromagnetischen Bestrahlung erfolgt und / oder mittels einer Partikelbestrahlung derart erfolgt, dass die Konzentration der eingebrachten Ladungsträger entlang der Halbleiteroberfläche (20) variiert(iii) und/oder beim Einbringschritt die Ladungsträger derart in die Passivierschicht (12) eingebracht werden, dass mittels des Einbringens einer entlang der Halbleiteroberfläche variierenden Ladungsdichteverteilung eine ursprünglich inhomogene Ladungsverteilung im Einbringschritt ausgeglichen wird.
Patent DE-102011056462-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Behälterkörpers
Inventor: BRECHLING CARSTEN DIPL-ING
IPC: B21D51/00
Filed: 2011-12-15
Granted: 2014-08-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Behälterkörpers mit folgenden Schritten: – Ausstanzen eines scheibenförmigen Rohlings (10) aus einem Metallblech (11), – Stauchen der beiden Kanten (15) des Rohlings (10), derart, dass der Rohling (10) eine gegenüber einer Mittelebene (S) zwischen seinen beiden Flachseiten (13) symmetrische Form erhält, – Transportieren des Rohlings (10) in eine Umformposition (P) in einer Umformvorrichtung (22) und – Umformen des Rohlings (10) in einen Behälterkörper (27) durch Fließpressen mittels der Umformvorrichtung (22).
Patent DE-102011082146-B4 (DE)
Title: Pedalanordnung mit Sicherheitseinrichtung
Inventor: DÜTZ JAN
IPC: B60T7/06
Filed: 2011-09-06
Granted: 2023-03-16
Abstract: Pedalanordnung, mit einem Pedalhebel (1), einem Lagerbock (4) zur schwenkbaren Lagerung des Pedalhebels (1) an der Karosserie eines Fahrzeugs und mit einer Sicherheitseinrichtung, wobei der Pedalhebel (1) über in ein Pedalrohr (2) hineinragende Lagerbolzen (5, 5') beidseitig an Wangen (6, 6') des Lagerbocks (4) gelagert ist, jedoch im Falle eines Aufpralls oder einer starken Verzögerung des Fahrzeugs durch Aktivierung eines Gasgenerators (7, 7') der Sicherheitseinrichtung von dem Lagerbock (4) entkoppelt wird, wobei in den Lagerbolzen (5, 5'), welche unter Verbleib eines Freiraums (8) an ihren in das Pedalrohr (2) hineinragenden Enden (9, 9') jeweils mit einem Längenabschnitt (10, 10') innerhalb der Wangen (6, 6') angeordnet und dort durch Mittel (11, 12, 11', 12') zumindest bezüglich der Erstreckungsrichtung (15) des Pedalrohrs (2) lagefixiert sind, jeweils mindestens eine Kammer (13, 13') ausgebildet ist und wobei benachbart zu den Lagerbolzen (5, 5') an den Wangen (6, 6') je ein Gasgenerator (7, 7') der Sicherheitseinrichtung angeordnet ist, dessen Gas bei seiner Aktivierung in die mindestens eine Kammer (13, 13') des benachbarten Lagerbolzens (5, 5') einströmt, so dass durch den Druck des in die Kammer (13, 13') einströmenden Gases die Mittel (11, 12, 11', 12') zur Lagefixierung des betreffenden Lagerbolzens (5, 5') zumindest teilweise zerstört oder deformiert werden und der Lagerbolzen (5, 5') in den Freiraum (8) des Pedalrohrs (2) des sich dadurch auf dieser Seite vom Lagerbock (4) lösenden Pedalhebels (1) hingedrückt wird, wobei die Länge (16) des Freiraums (8) mindestens der Summe der Längen der in den Wangen (6, 6') angeordneten Längenabschnitte (10, 10') entspricht, und wobei die Lagerbolzen (5, 5') zur axialen Lagefixierung an den Wangen (6, 6') des Lagerbocks (4) an ihren einander abgewandten Enden eine Auskragung (11, 11') und die Wangen (6, 6') in einer die Längenabschnitte (10, 10') des jeweiligen Lagerbolzens (5, 5') aufnehmenden Durchtrittsöffnung (18, 18') einen von der Auskragung (11, 11') des betreffenden Lagerbolzens (5, 5') hintergriffenen Absatz (12, 12') aufweisen, wobei die Auskragung (11, 11') eines Lagerbolzens (5, 5') im Falle einer Aktivierung des zugehörigen Gasgenerators (7, 7') durch den Druck des ausströmenden Gases von dem betreffenden Lagerbolzen (5, 5') abgerissen wird.
Patent DE-102011087761-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Alterungszustands einer Batterieanordnung
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: H01M10/48
Filed: 2011-12-05
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren (30) zum Bestimmen eines Alterungszustands einer Batterieanordnung (12), die mit einer Steuereinheit (14), insbesondere einem Batteriemanagementsystem (14), elektrisch koppelbar ist, wobei ein Zeitraum von einem ersten Zeitpunkt bis zu einem zweiten Zeitpunkt erfasst wird (40), um ein kalendarisches Alter der Batterieanordnung (12) zu bestimmen, wobei der erste Zeitpunkt ein vordefinierter Zeitpunkt ist, wobei der zweite Zeitpunkt ein aktueller Zeitpunkt ist, und wobei der vordefinierte Zeitpunkt ein Zeitpunkt ist, an dem ein Lade- oder Entladestrom der Batterieanordnung (12) einen vordefinierten Schwellwert überschreitet und/oder an dem der Lade- oder Entladestrom über eine vordefinierte Dauer geflossen ist.
Patent DE-102011109912-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern der Aktivierung einer Wiederaufnahmefunktion in einem Tempomatsystem
Inventor: SALINGER JEREMY A
IPC: B60W30/16
Filed: 2011-08-10
Granted: 2019-02-28
Abstract: Verfahren zum wahlweisen Verhindern, dass ein Fahrzeug eine im Speicher eines Tempomatsystems gespeicherte Fahrzeugsollgeschwindigkeit wiederaufnimmt, wobei das Verfahren umfasst:
 Überwachen einer Fahrzeuggeschwindigkeit; und
 Bestimmen, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit den Betrieb in einem Niedergeschwindigkeitsbereich angibt;
 Bestimmen eines Schwellen-Langsamzonenmanövers auf der Grundlage, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit während einer vorgegebenen Dauer in dem Niedergeschwindigkeitsbereich bleibt;
 dadurch gekennzeichnet , dass
 die Wiederaufnahme der Fahrzeugsollgeschwindigkeit auf der Grundlage des Schwellen-Langsamzonenmanövers gesperrt wird.
Patent DE-102011120160-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Umrechnung zeitabhängig gemessener Zylinderdruckverläufe auf kurbelwinkelbezogene Messwerte zur Berechnung der indizierten Zylinderleistung von Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: GAU DANIEL
IPC: G01L23/26
Filed: 2011-12-06
Granted: 2014-05-15
Abstract: Verfahren zur Berechnung der indizierten Zylinderleistung von Verbrennungskraftmaschinen wobei zeitabhängig aufgenommene Zylinderdruckmesswerte in drehwinkelabhängige Druckwerte mit annähernd richtiger Lage zum oberen Totpunkt umgerechnet werden, wobei zunächst eine theoretische Kompressionsdruckkurve aus den konstruktiven Motorparametern und dem gemessenen Ladeluftdruck mit einem mittleren Polytropenexponenten berechnet wird und danach aus diesem theoretischen Druckverlauf mehrere Druckstufen in der ansteigenden Phase mit dem dazugehörigen Kurbelwinkel bestimmt werden, und wobei anhand der Schnittpunkte der Druckstufen mit dem gemessenen Zeitverlauf die Länge der Einzelarbeitsspiele sowie die Lage der Einzelarbeitsspiele zum oberen Totpunkt bestimmt werden.