baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020118383-B4 (DE)
Title: Verfahren zur bildung einer finnen-feldeffekt-transistorvorrichtung
Inventor: LIN YU-LI
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-07-13
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Halbleitervorrichtung, das Verfahren umfassend:Bilden einer Finne (64), die über einem Substrat (50) vorspringt;Bilden einer Gateschicht (68) über der Finne (64); undStrukturieren der Gateschicht (68) in einem Plasmaätzwerkzeug (200) unter Verwendung eines Plasmaätzprozesses zum Bilden eines Gates (68) über der Finne (64), wobei das Strukturieren der Gateschicht (68) umfasst:abwechselndes Ein- und Ausschalten einer oberen HF-Quelle (113) des Plasmaätzwerkzeugs (200) während des Plasmaätzprozesses; undabwechselndes Ein- und Ausschalten einer unteren HF-Quelle (117) des Plasmaätzwerkzeugs (200) während des Plasmaätzprozesses, wobei ein Zeitabstand zwischen ersten Zeitpunkten, in denen die obere HF-Quelle (113) eingeschaltet wird, und den jeweiligen zweiten Zeitpunkten, in denen die untere HF-Quelle (117) eingeschaltet wird, vorliegt;wobei die obere HF-Quelle (113) dazu eingerichtet ist, eine Gasquelle in dem Plasmaätzwerkzeug (200) in ein Plasma zu entzünden, wenn sie eingeschaltet ist, und wobei die Gasquelle Wasserstoffbromid und Chlor umfasst, wobei das Verfahren ferner umfasst, ein Seitenwandprofil des Gates (68) durch Anpassen eines Durchflussverhältnisses zwischen Wasserstoffbromid und Chlor einzustellen.
Patent DE-102020208400-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten kantenreinigung einer wand
Inventor: GEIS JULIUS
IPC: A47L11/40
Filed: 2020-07-03
Granted: 2022-02-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten Kantenreinigung einer Wand (6) mit einer vorstehenden Sockelleiste (7) mittels eines Reinigungsroboters (1), bei dem- der Reinigungsroboter (1) bei einer ersten Reinigungsfahrt an die Sockelleiste (7) stößt, woraufhin ein Anstoßsensor (2) ein erstes Signal erzeugt und ein Abstandserfasser (3) einen ersten Abstand zur Wand (6) erfasst,- der Reinigungsroboter (1) seine erste Reinigungsfahrt fortsetzt und ein weiteres Mal an die Sockelleiste (7) stößt, woraufhin der Anstoßsensor (2) ein zweites Signal erzeugt und der Abstandserfasser (3) einen zweiten Abstand zur Wand (6) erfasst,- eine Rechnereinrichtung (4) des Reinigungsroboters (1) aus den Signalen zwei Raumpunkte sowie eine dadurch verlaufende erste Gerade errechnet,- die Rechnereinrichtung (4) unter Verwendung der Abstände und der beiden Raumpunkte eine Anfahrgrenze des Reinigungsroboters (1) an die Wand (6) ermittelt,- die Rechnereinrichtung (4) den Reinigungsroboter (1) bei nachfolgenden Reinigungsfahrten ausschließlich über den zumindest einen Abstandserfasser (3) steuert.
Patent DE-112005002261-B4 (DE)
Title: Gepufferter kontinuierlicher Mehrpunkt-Taktring
Inventor: MCCALL JAMES
IPC: G11C7/22
Filed: 2005-09-29
Granted: 2019-04-11
Abstract: Verfahren, das umfasst:ein Erzeugen eines kontinuierlichen Taktsignals; undein Leiten des Taktsignals durch mehrere aufeinanderfolgende Speichereinheiten (152) eines Speichermoduls von einer Taktquelle (122) weg,ein Synchronisieren des Taktsignals in einem Pufferchip (120) des Speichermoduls (100) bezüglich eines Datensignals über eine Punkt-zu-Punkt-Verbindung (172) von einer Speichereinheit (152) zu der Taktquelle, undein Rückleiten des Taktsignals durch die mehreren aufeinanderfolgenden Speichereinheiten zu der Taktquelle.
Patent DE-112005003295-B4 (DE)
Title: Effizientes Z-Testen
Inventor: PIAZZA THOMAS
IPC: G06T15/40
Filed: 2005-12-29
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren mit den Schritten:  – Lesen von BIN FLAGs von zwei Reihen eines Pixel-Status-Arrays (PSA), wobei die Reihen mit einer vorangegangenen Unterabfolge korrespondieren und mit einer momentanen Unterabfolge, um zu bestimmen, ob die momentane Unterabfolge und die vorangegangene Unterabfolge mit verschiedenen BINs zusammenhängen, und  – Bestimmen, ob die momentane Unterabfolge ein nicht weiterbeförderliches Pixel umfasst und die vorangegangene Unterabfolge überlappt, und  wenn dem so ist: Starten der Verarbeitung der momentanen Unterabfolge, nachdem die vorangegangene Unterabfolge durch die Farbberechnungslogik der Rendering-Pipeline verarbeitet ist, und  andererseits: Weiterleiten der momentanen Unterabfolge durch die Rendering-Pipeline.
Patent DE-112006004061-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAKAMURA NORIHIKO
IPC: B60C19/08
Filed: 2006-10-11
Granted: 2021-07-29
Abstract: Luftreifen (10; 30; 50) miteiner Karkasse (14; 34; 54), die um einen Wulstkern (12; 32; 52), der in jeden von zwei Wulstabschnitten (11; 31; 51) eingebettet ist, umgeschlagen und befestigt ist,einem Seitenwandabschnitt (16; 36; 56) im seitlichen Abschnitt der Karkasse (14; 34; 54), undeinem Wing (24; 44; 64), von dem ein Ende mit der Karkasse (14; 34; 54) in Kontakt steht und das andere Ende an der Oberfläche eines Randbereichs eines mit dem Boden in Kontakt kommenden Laufflächenabschnitts (13; 33; 53) freiliegt, so dass es mit der Straßenoberfläche in Kontakt kommt;wobei die Karkasse (14; 34; 54) wenigstens eine Karkassenlage (25; 45, 46; 65, 66) aufweist, die ein aus einer organischen Cordfaser bestehendes Gewebe und mindestens einen Abdeckgummi umfasst, der auf der Vorderseite und der Rückseite des Gewebes angebracht ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Luftreifen (10; 30; 50) ferner einen Felgenstreifen (19; 39; 59) im Wulstabschnitt (11; 31; 51) umfasst, der mit der Karkasse (14; 34; 54) in Kontakt steht und so angeordnet ist, dass er mit der Felge in Kontakt kommt,der Felgenstreifen (19; 39; 59) und der Wing (24; 44; 64) auf je mindestens einer Seite des Reifens, sowie der mit dem Felgenstreifen (19; 39; 59) und dem Wing (24, 44, 64) in Kontakt stehende Abdeckgummi aus einem leitenden Gummimaterial bestehen und dadurch einen durchgehend leitenden Pfad ausbilden,nur der leitende Pfad für den Leitungsweg des Reifens (10; 30; 50) verwendet wird, undein Seitenwandgummi (22; 42; 62) des Seitenwandabschnitts (16; 36; 56) ein nichtleitender Gummi ist.
Patent DE-112008000603-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von Kernarbeitsakten unter Verwendung von Niedrigleistungsmodi
Inventor: FLEMING BRUCE L
IPC: G06F1/32
Filed: 2008-03-25
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren, welches folgende Schritte umfasst: Starten (340) eines Arbeitstakttimers mit einer vorgegebenen Arbeitstaktperiode und einem vorgegebenen Leistungszustand durch einen Prozessor, wobei die vorgegebene Arbeitstaktperiode eine erste Periode, in der sich der Prozessor in einer Vollaktivkondition befindet, und eine zweite Periode umfasst, in der sich der Prozessor in einer Leerlaufkondition befindet; falls der Arbeitstakttimer abläuft (380), Platzieren (320) des Prozessors in den vorgegebenen Leistungszustand in Reaktion auf das Ablaufen des Arbeitstakttimers; und falls der Arbeitstakttimer nicht abgelaufen ist und falls ein Interrupt, welcher kein Timer-Tick-Interrupt ist, empfangen wird, Abbrechen des Arbeitstakttimers in Reaktion auf den Interrupt, welcher kein Timer-Tick-Interrupt ist.
Patent DE-112010001384-B4 (DE)
Title: Schätzung von Signal- und Interferenzenergie
Inventor: LUSCHI CARLO
IPC: H04W52/22
Filed: 2010-03-25
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zum Operieren eines drahtlosen Empfängers in einem drahtlosen Kommunikationsnetzwerk, wobei das Verfahren aufweist:Empfangen eines Signals, wobei das empfangene Signal Daten aufweist, welche zumindest ein Symbol aus einem Symbolalphabet beinhalten, wobei das Symbolalphabet aus komplexen Werten besteht, welche eine Richtung in der komplexen Ebene definieren, wobei das empfangene Signal ferner Interferenz aufweist;Messen der Varianz einer ersten Komponente des empfangenen Signals, welche senkrecht zu der definierten Richtung in der komplexen Ebene ist;Abschätzen der Interferenzenergie des empfangenen Signals unter Benutzung der gemessenen Varianz der ersten Komponente des empfangenen Signals;Abschätzen einer Gesamtenergie des empfangenen Signals;Abschätzen der Energie des zumindest einen Symbols des empfangenen Signals dadurch, dass die abgeschätzte Interferenzenergie von der abgeschätzten Gesamtenergie des empfangenen Signals abgezogen wird; undbasierend auf der abgeschätzten Interferenzenergie und der abgeschätzten Energie des zumindest einen Symbols des empfangenen Signals, Durchführen zumindest eines der Schritte von: Prozessieren des empfangenen Signals und Erzeugen von Steuerinformation, welche die Übertragung eines weiteren Signals von dem drahtlosen Empfänger betrifft.
Patent DE-112010003086-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten der Mittenseigerung einer Stranggussbramme
Inventor: YOO SUKHYUN
IPC: B22D11/00
Filed: 2010-06-25
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Mittenseigerung einer Gussbramme, mit den Schritten:
 Aussetzen einer Bramme, die mindestens eine segregierte Komponente auf einer Oberfläche aufweist, einer Ätzlösung, die Pikrinsäure (C 6 H 3 N 3 O 7 ), Kupferchlorid (CuCl 2 ), Natriumlaurylbenzolsulfonat (C 18 H 29 SO 3 Na) und Wasser enthält, um die mindestens eine segregierte Komponente auf der Oberfläche zu ätzen, wobei die Ätzlösung eine Temperatur von 30 ~ 80°C hat;
 Bereitstellen eines Pulvers auf der Oberfläche der Bramme, so dass das Pulver in durch das Ätzen der Oberfläche ausgebildeten Vertiefungen aufgenommen wird; und
 Befestigen einer Klebefolie auf der Oberfläche der Bramme, so dass das Pulver auf die Klebefolie übertragen wird, wodurch ein die Seigerung der Oberfläche darstellendes Bild auf der Klebefolie erzeugt wird.
Patent DE-112011100007-B4 (DE)
Title: Urethanschaum-Formteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TOMIYAMA KOJI
IPC: B29C39/24
Filed: 2011-03-24
Granted: 2014-07-24
Abstract: Urethanschaum-Formteil, umfassend: ein Basismaterial, das Polyurethanschaum umfasst, und wärmeleitfähige Füllstoffe, die in das Basismaterial einbezogen sind und in einer miteinander verbundenen Weise ausgerichtet sind, wobei die wärmeleitfähigen Füllstoffe aus Verbundteilchen bestehen, die wärmeleitfähige Teilchen, die aus nicht-magnetischen Körpern hergestellt sind, und magnetische Teilchen, die an der Oberfläche der wärmeleitfähigen Teilchen haften, umfassen.
Patent DE-112011102842-B4 (DE)
Title: Hochentwickelte Wasserkondensationstechnologie mit Laminarströmung für ultrafeine Partikel
Inventor: HERING SUSANNE VERA
IPC: B01D5/00
Filed: 2011-08-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Wasserdampfsupersättigung in einem Luftstrom, umfassend:Einleiten eines Luftstroms in einer Laminarströmung in einen feuchtwandigen Kondensator, wobei der Luftstrom eine Einlasstemperatur T1 an einem Einlass des Kondensators hat, wobei der Kondensator einen Auslass hat;Steuern eines ersten Abschnitts des Kondensators, der eine Länge hat und neben dem Einlass liegt, auf eine erste Temperatur T2, die um mindestens 5°C höher als T1 ist; undSteuern eines zweiten Abschnitts des Kondensators zwischen dem ersten Abschnitt und dem Auslass bei einer zweiten Temperatur T3, die niedriger als T2 ist, wobei der zweite Abschnitt eine zweite Länge hat, die größer als die Länge des ersten Abschnitts ist,wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt des Kondensators ein Volumen definieren, wobei eindringende Luft laminar durch den Kondensator strömt, wobei in den Kondensator eindringende Luft eine volumetrische Luftströmungsrate in dem Volumen erzeugt, wobei das Volumen eine zylindrische Geometrie oder eine Parallelplatten-Geometrie mit einem Plattenabstand umfasst, wobei jede Platte eine Breite aufweist,wobei bei einer zylindrischen Geometrie ein Verhältnis der Länge des ersten Abschnitts zur volumetrischen Luftströmungsrate kleiner als 0,3 s/cm2ist, undwobei bei einer Parallelplatten-Geometrie eine Längeneinheit des ersten Abschnitts geteilt durch die volumetrische Luftströmungsrate multipliziert mit einer Breiteneinheit der Platten geteilt durch den Plattenabstand kleiner als 0,3 s/cm2ist.
Patent DE-112011103809-B4 (DE)
Title: Graphen-Einheiten mit lokalen Dual-Gates
Inventor: CHEN ZHIHONG
IPC: H01L21/18
Filed: 2011-12-21
Granted: 2020-07-09
Abstract: Elektronische Einheit (100, 200, 300, 400), aufweisend:einen Isolator (110);ein in dem Isolator eingebettetes lokales erstes Gate (115, 215, 315), wobei eine obere Oberfläche des ersten Gates mit einer Oberfläche des Isolators im Wesentlichen koplanar ist;eine über dem ersten Gate und dem Isolator gebildete erste dielektrische Schicht (120);einen auf der ersten dielektrischen Schicht gebildeten Kanal, der eine Doppelschichtgraphenschicht (130) aufweist, wobei die erste dielektrische Schicht (120) eine im Wesentlichen flache Oberfläche bereitstellt, auf der der Kanal gebildet ist, wobei jede Schicht der Doppelschichtgraphenschicht eine zweidimensionale planare Lage von Kohlenstoffatomen ist;eine über der Doppelschichtgraphenschicht gebildete zweite dielektrische Schicht (135);ein über der zweiten dielektrischen Schicht gebildetes lokales zweites Gate (140; 240; 340), wobei jedes von dem lokalen ersten und lokalen zweiten Gate dafür gestaltet ist, mit dem Kanal der Doppelschichtgraphenschicht kapazitiv gekoppelt zu sein, wobei das lokale erste und lokale zweite Gate ein erstes Paar von Gates bilden, um einen ersten Teilbereich der Doppelschichtgraphenschicht lokal zu steuern, wobei das erste Paar von Gates als Gates eines ersten Transistors (175; 275; 405) arbeitet;ein in dem Isolator eingebettetes lokales drittes Gate (155; 255; 355), wobei eine obere Oberfläche des dritten Gates mit einer Oberfläche des Isolators im Wesentlichen koplanar ist; undein über der zweiten dielektrischen Schicht gebildetes lokales viertes Gate (160; 260; 360), wobei jedes von dem lokalen dritten und lokalen vierten Gate dafür gestaltet ist, mit dem Kanal der Doppelschichtgraphenschicht kapazitiv gekoppelt zu sein;wobei das lokale dritte und lokale vierte Gate wenigstens ein zweites Paar von Gates bilden, um wenigstens einen zweiten Teilbereich der Doppelschichtgraphenschicht lokal zu steuern; undwobei das wenigstens zweite Paar von Gates als Gates eines zweiten Transistors (180; 280; 410) arbeitet.
Patent DE-112012004046-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion einer elektromagnetischen Welle
Inventor: IRISAWA AKIYOSHI
IPC: G02F1/365
Filed: 2012-06-27
Granted: 2017-10-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur Detektion einer elektromagnetischen Welle aufweisend: einen optischen Lichtwellenleiter, welcher einen nicht-linearen Kristall aufweist und welcher einen Verzweigungsteil umfasst, um einen Prüflichtpuls aufzunehmen und um den Prüflichtpuls dazu zu veranlassen, sich in zwei Zweiglichtstrahlen aufzuteilen, wobei der optische Lichtwellenleiter weiterhin zwei Zweiglichtübertragungsteile aufweist, um das Zweiglicht von dem Verzweigungsteil aufzunehmen und zu übertragen; eine Einheit zur Eingabe einer elektromagnetischen Welle, welche eine elektromagnetische Welle eingibt, die eine Frequenz größer gleich 0,01 THz und kleiner gleich 100 THz aufweist, welche um einen Winkel geneigt ist, der eine Cherenkov-Phasenanpassung mit Bezug auf eine Ausbreitungsrichtung des Zweiglichts in einem der beiden Zweiglichtübertragungsteile erzeugt; und eine Phasendifferenzmesseinheit, welche eine Phasendifferenz zwischen zwei Zweiglichtstrahlen misst, welche in den beiden Zweiglichtübertragungsteilen übertragen wurden.
Patent DE-112014002753-B4 (DE)
Title: Lenksäulenbaugruppe
Inventor: BUTLER STEPHEN
IPC: B62D1/184
Filed: 2014-06-25
Granted: 2021-10-21
Abstract: Lenksäulenbaugruppe (4) mit einer einstellbaren Verkleidung (1), die eine Lenkwelle (2) zumindest teilweise umgibt, und einem Verriegelungsmechanismus (3), der zwischen einer verriegelten Stellung, in der das einstellbare Verkleidungsteil in Stellung verriegelt ist, und einer unverriegelten Stellung betriebsfähig ist, in der das einstellbare Verkleidungsteil bewegt werden kann, um die Reichweite und/oder den Neigungswinkel der Lenksäulenbaugruppe (4) einzustellen, wobei der Verriegelungsmechanismus (3) einen Klemmstift (5), einen Verriegelungshandgriff (6) und einen am Klemmstift (5)angebrachten Nockenmechanismus (7) aufweist, wobei der Nockenmechanismus (7) erste und zweite Nockenteile umfasst, die durch eine Betätigung des Verriegelungshandgriffs (6) relativ zueinander bewegt werden können, um die Gesamtlänge des Nockenmechanismus (7) zu verändern, wobei die unverriegelte Stellung des Nockenmechanismus (7) durch eine Berührung eines ersten Endanschlags (9) des ersten Nockenteils mit einem zweiten Endanschlag (10) des zweiten Nockenteils festgelegt ist, wobei zumindest einer der Endanschläge (9, 10) ein federnd nachgiebiges Dämpfungsbauteil (8) aufweist, welches eine Dämpfung bewirkt, wenn der zumindest eine Endanschlag (9, 10) beim Erreichen der unverriegelten Stellung des Verriegelungsmechanismus (3) mit dem anderen Endanschlag (9, 10) in Eingriff gerät, wobei das federnd nachgiebige Dämpfungsbauteil (8) frei ist, sich zu bewegen, wobei bei einem ersten in Eingriff kommen ein Abschnitt des federnd nachgiebigen Dämpfungsbauteils (8) in Berührung mit dem Endanschlag (10) gerät und bei einem zweiten in Eingriff kommen ein anderer Abschnitt des federnd nachgiebigen Dämpfungsbauteils (8) in Berührung mit dem Endanschlag (10) gerät, wobei der erste Endanschlag (9) einen Vorsprung an dem ersten Nockenteil umfasst und das federnd nachgiebige Dämpfungsbauteil (8) einen O-Ring aufweist, der über den Vorsprung gesteckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenksäulenbaugruppe (4) Mittel aufweist, welche dem O-Ring erlauben, sich in einer Richtung zu drehen und die eine Drehung des O-Rings in der Rückstellrichtung einschränken, entweder durch vollständiges Hindern des O-Rings am Drehen in der Rückstellrichtung oder dadurch, dass es dem O-Ring im Vergleich zur anderen Richtung erschwert wird, sich in der Rückstellrichtung zu drehen.
Patent DE-112015002487-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: UCHIDA YUTA
IPC: B60C11/03
Filed: 2015-05-20
Granted: 2023-04-27
Abstract: Luftreifen (1), umfassend:mindestens vier Rippen (23), die sich in eine Reifenumfangsrichtung erstrecken und durch mindestens drei Längsrillen (22) definiert und gebildet sind, die sich in einem Laufflächenabschnitt (2) davon in Reifenumfangsrichtung erstrecken,wobei mindestens zwei der mindestens vier Rippen (23) eine der mindestens vier Rippen (23) auf einer ersten Seite einer Reifenäquatorialebene in einer Reifenbreitenrichtung angeordnet und eine weitere der mindestens vier Rippen (23) auf einer zweiten Seite davon angeordnet umfassen, wobei die mindestens zwei der Rippen (23), die in einer Reifenradialrichtung zu einer Außenseite über eine Profillinie (L) einer Laufflächenoberfläche (21) vorstehen, wenn in einem Meridianquerschnitt gesehen, wobei sich der Vorstehbetrag (G) in der Reihenfolge von der ersten Seite zur zweiten Seite in der Reifenbreitenrichtung verringert,eine die Laufflächenoberfläche (21) des Laufflächenabschnitts (2) bildende Protektorlauffläche (25), die aus verschiedenen Arten von Gummimischungen besteht, wobei ein Verlustfaktor tan δ bei 60 °C der Gummimischung in einem Bereich, in dem der Vorstehbetrag (G) der Rippe (23) am kleinsten ist, kleiner ist als ein Verlustfaktor tan δ in einem Bereich der Rippe (23), in dem der Vorstehbetrag (G) am größten ist.
Patent DE-112016002149-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionsdetektionsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA TOMOKAZU
IPC: B60R21/0132
Filed: 2016-04-19
Granted: 2020-10-15
Abstract: Fahrzeugkollisionsdetektionsvorrichtung (1), welche eine Kollision eines Objekts mit einer Stoßstange (7) basierend auf einem Ergebnis einer Druckdetektion durch Drucksensoren (4L und 4R) detektiert, die Fahrzeugkollisionsdetektionsvorrichtung (1) umfassend:einen Stoßstangenabsorber (2), welcher an einer Vorderseite des Fahrzeugs in Bezug auf eine Stoßstangenverstärkung (9) in der Stoßstange (7) des Fahrzeugs angeordnet ist;ein Detektionsrohrelement (3), welches einen Hohlraum (3a) innerhalb des Elements hat und in eine Nut (2a) in dem Stoßstangenabsorber (2) entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung eingepasst ist;die Drucksensoren (4L und 4R), welche einen Druck innerhalb des Hohlraums (3a) des Detektionsrohrelements (3) detektieren, wobei die Drucksensoren (4L und 4R) einen linken Drucksensor (4L), der mit einem linken Ende des Detektionsrohrelements (3) in der Fahrzeugbreitenrichtung verbunden ist, und einen rechten Drucksensor (4R), der mit einem rechten Ende des Detektionsrohrelements (3) in der Fahrzeugbreitenrichtung verbunden ist, umfassen;eine Spitzenwertdetektionsvorrichtung (61 und S11), welche detektierteine Vielzahl von Spitzenwerten (P1L und P2L) einer von dem linken Drucksensor (4L) detektierten ersten Druckwellenform, welche ein Auftreten einer Kollision des Objekts mit der Stoßstange (7) begleitet, undeine Vielzahl von Spitzenwerten (P1R und P2R) einer von dem rechten Drucksensor (4R) detektierten zweiten Druckwellenform, welche ein Auftreten einer Kollision des Objekts mit der Stoßstange (7) begleitet; undeine Kollisionspositionsschätzvorrichtung (62, S13, S15, S16, S19 und S20), welche eine Kollisionsposition des Objekts an der Stoßstange (7) in der Fahrzeugbreitenrichtung basierend auf der Vielzahl von Spitzenwerten (P1L und P2L) der ersten Druckwellenform und der Vielzahl von Spitzenwerten (P1R und P2R) der zweiten Druckwellenform, welche von der Spitzenwertdetektionsvorrichtung (61 und S11) detektiert werden, schätzt.
Patent CZ-293104-B6 (CZ)
Title: Key blank, key and a set of a key and cylinder lock or lock
Inventor: EIZEN NOACH
IPC: E05B27/04
Filed: 1994-01-06
Abstract: The present invention relates to a key blank comprising a generally elongate shaft portion (26) having first and second opposite planar surfaces (28, 30) wherein the first planar surface (28) define a first key combination surface with elongate keyway guides (34, 184) formed thereon for guiding a key within a key channel of a lock communicating therewith, whereby said first key combination surface extends from the end of the shaft portion (26) parallel to said shaft portion (26) axis, and at least one first transverse movable insert element (40, 150, 180) mounted in the shaft portion (26). Said at least one first transverse movable insert element (40, 150, 180) is arranged lengthways the axis perpendicular to said shaft portion (26) longitudinal axis and slides relative to said shaft portion (26). The present invention further relates to a key (24) made of the above-described key blank, in the first planar surface (28) thereof a row of key cuts (32) defining a key combination is performed. Claimed is also an assembly of the key and a lock cylinder or a lock, which assembly comprises said key (24) and the lock or the lock cylinder has a pin means (140) for pushing out said transverse movable insert element (40, 150, 180).
Patent SK-277692-B6 (SK)
Title: Multi-purpose handle for gripping of grinding arbor
Inventor: VACHA MILAN
IPC: B25G3/00
Filed: 1992-01-13
Abstract: The handle (1) is equipped by longitudinal hollow (4) for sinking of the mandrel (3) and external circumferenting thread (5) for screwing of checking nut (2). In front of these external circumferenting thread (5) is formed external annular cone (7) with at least one axial cross-section and in inside of internal wall of hollow (4) is formed axially slotting arresting ring. The bases of solution is in that, that between external annular cone (7) and external circumferenting thread (5) is formed circumferenting scooping (6a) for axial deformation of internal wall of hollow (4).