baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19655223-B4 (DE)
Title: Verteiler für Desinfektionsmittel in einem modularen Heimdialysesystem
Inventor: KENLEY RODNEY S
IPC: A61L2/04
Filed: 1996-02-13
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verwendung
einer Vorrichtung mit einer Desinfektionsleitung (496), um Desinfektionsfluide
von der Quelle der Desinfektionsfluide in den extrakorporalen Kreislauf
zu leiten, wobei der extrakorporale Kreislauf einen Dialysator (404),
eine arterielle Blutleitung (432) und eine venöse Blutleitung (492) umfasst,
und mit einem Desinfektionsverteiler (494), der einen ersten Anschluß (499)
zur Aufnahme der arteriellen Leitung (432) und einen zweiten Anschluß (497)
zur Aufnahme der venösen
Leitung (492) aufweist, wobei die arteriellen und venösen Blutleitungen (432,
492) an ihren Enden Verschlussbuchsen (556) aufweisen, die so in
die entsprechenden Anschlüsse
(499, 497) des Desinfektionsverteilers (494) einsetzbar sind, dass
ihre inneren und äußeren Flächen von
Desinfektionsfluid umspült
werden können,
zur Herstellung einer Fluidverbindung zwischen einem extrakorporalen
Kreislauf und einer Quelle von Desinfektionsfluiden und zur wiederholten Desinfektion
der Verschlussbuchsen der arteriellen und venösen Blutleitungen (432, 492),
um diese mehrmals wiederverwenden zu können.
Patent DE-19712970-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem lösbar an einem Karosserieteil befestigten Innenverkleidungselement
Inventor: NICKEL RUDI
IPC: B60R13/02
Filed: 1997-03-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem lösbar
an einem Karosserieteil befestigten Innenverkleidungselement, das
parallel zu seiner sichtbaren Innenseite in mindestens einer vorgegebenen
Richtung verschiebbar ist und auf das Karosserieteil zu oder von
diesem wegbewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschieben
des Innenverkleidungselements durch Verdrehen einer mit dem Karosserieteil
im Gewindeeingriff stehenden Verstellschraube (16) und einer drehfest
mit der Verstellschraube (16) verbundenen Exzenterscheibe (18) erfolgt
und die Bewegung des Verkleidungselements beim Verdrehen der Verstellschraube
(16) mit seiner sichtbaren Innenseite in Richtung einer Drehachse
(20) der Verstellschraube (16) erfolgt.
Patent DE-19719211-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von Spektralradiometern
Inventor: LINDERMEIR ERWIN
IPC: G01J5/52
Filed: 1997-05-09
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung von Spektralradiometern, insbesondere von Fourier-Spektrometern, für Messungen vorzugsweise im infraroten Spektralbereich, unter Heranziehung eines vom Spektralradiometer gemessenen, unkalibrierten Spektrums in der Form der allgemeinen Spektrometer-Meßsignalgleichung  S(ṽ i ) = τ(ṽ i )∙R(ṽ i )∙L(T,ṽ i ) + G(ṽ 1 ); i = 1,..., I  worin τ(ṽ i ) den spektralen Transmissionsgrad der Atmosphäre zwischen Spektalradiometer und Meßobjekt, ṽ i  die Wellenzahl, R(ṽ i ) und G(ṽ i ) die Gerätefunktionen und zwar im einzelnen R(ṽ i ) die spektrale Empfindlichkeit des Spektralradiometers und G(ṽ i ) die spektrale Eigenstrahlung des Geräts, L(T,ṽ i ) die nach dem Planckschen Strahlungsgesetz zu berechnende Temperaturstrahlung des gemessenen Schwarzen Strahlers mit der Strahlungstemperatur T und I die Anzahl der spektralen Abtastpunkte jedes Spektrums bezeichnen, dadurch gekennzeichnet, daß zur Kalibrierung ein auch den Einfluß der Atmosphäre, also den spektralen Transmissionsgrad τ(ṽ i ) der Atmosphäre zwischen Spektalradiometer und Meßobjekt, explizit enthaltendes Spektrum S(ṽ i ) eines einzigen Schwarzen Strahlers unbekannter Temperatur gemessen wird, daß der spektrale Transmissionsgrad τ(ṽ i ) der Atmosphäre und die Gerätefunktionen, also die spektrale Empfindlichkeit R(ṽ i ) und...
Patent DE-19734019-B4 (DE)
Title: Festplattenlaufwerk für die Versorgung mit stabiler Versorgungsspannung durch Überwachung der Versorgungsspannung und Verfahren für ihre Steuerung
Inventor: LEE BONG-JIN
IPC: G11B19/02
Filed: 1997-08-06
Granted: 2012-06-06
Abstract: Ein Festplattenlaufwerk für die Zufuhr einer stabilen Versorgungsspannung durch Überwachen einer Versorgungsspannung und ein Verfahren, dasselbe zu steuern. Das Festplattenlaufwerk enthält einen Versorgungsspannungsüberwachungsschaltkreis zum Überwachen, ob eine anfänglich angelegte Versorgungsspannung stabil ist, und eine Steuerung für das Zuführen einer vorgeschriebenen Bezugsspannung an den Versorgungsspannungsüberwachungsschaltkreis, und fur das Stabilisieren einer Schwankung der Versorgungsspannung, die erzeugt wird, wenn ein Spindelmotor anfanglich aktiviert wird, durch Verandern des Pegels zulässiger Abweichung der Versorgungsspannung innerhalb des Versorgungsspannungsuberwachungsschaltkreises.
Patent DE-19736245-B4 (DE)
Title: Planare Heizeinrichtung für einen Spiegel und Verfahren zur Herstellung der planaren Heizeinrichtung
Inventor: TANAHASHI KAZUYUKI
IPC: H05B3/84
Filed: 1997-08-20
Granted: 2005-07-14
Abstract: Planare
Heizeinrichtung für
einen Spiegel (16), mit  einem Glasfilm (18) auf der Rückseite
des metallischen Chrom-Films (16b) des Spiegels (16),  einer
Gruppe von auf dem Glasfilm (18) ausgebildeter Elektroden (3 – 8) aus
elektrisch leitender, Silber enthaltender Tinte, die anorganisches
Glas als Bindemittel enthält,
wobei die Gruppe ein Paar einander gegenüberliegender Hauptelektroden
(3, 4), ein Paar von Spannungsanschluß-Leitungselektroden (5, 6),
die von den entsprechenden Hauptelektroden (3, 4) ausgehen, und
kammförmige Unterelektroden
(7, 8) umfaßt,
wobei die Unterelektroden von den entsprechenden Hauptelektroden
(3, 4) und den Spannungsanschluß-Leitungselektroden
(5, 6) ausgehend derart verlaufen, daß sie fingerförmig ineinander
verzahnt sind,  einem Widerstandsfilm (9), der auf dem Glasfilm
(18) derart ausgebildet ist, daß er
die Unterelektroden (7, 8) bedeckt,  einem elektrisch isolierenden
Film (20), der auf dem den Widerstandsfilm (9) aufweisenden Glasfilm
(18) ausgebildet ist, und  einem Paar von Spannungsanschlußklemmen
(11, 12) oder Spannungszuleitungen, die mit den jeweiligen...
Patent DE-19756883-B4 (DE)
Title: Optischer Stellungssensor
Inventor: MARUYAMA TOSHIKI
IPC: G01D5/34
Filed: 1997-12-19
Granted: 2015-08-06
Abstract: Optischer Stellungsfühler, umfassend eine Lichtempfangseinrichtung (54), eine Lichtemissionseinrichtung (53), eine zwischen Lichtemissionseinrichtung und Lichtempfangseinrichtung befindliche Drehscheibe (51), in der ein spiralartiger Schlitz (52) ausgebildet ist, der einen vorbestimmten Winkelbereich überspannt, wobei von der Lichtemissionseinrichtung (53) emittiertes und durch den spiralartigen Schlitz hindurchgelangtes Licht von einer Lichtempfangsfläche (54a) der Lichtempfangseinrichtung (54) empfangen wird, und eine Stelle, an der das Licht auf der Lichtempfangsfläche empfangen wird, in radialer Richtung der Drehscheibe (51) gemäß einem Drehwinkel der Drehscheibe (51) wandert, um dadurch ein Sensorausgangssignal (B) entsprechend dem Drehwinkel der Drehscheibe zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Linearitätskorrekturschaltung (20) vorhanden ist, um ein Ausgangssignal von der Lichtempfangseinrichtung in der Weise zu kompensieren, dass eine lineare Beziehung zwischen dem Sensorausgangssignal (B) und dem Drehwinkel der Drehscheibe (51) entsteht, wobei die Linearitätskorrekturschaltung (20) eine Speichereinrichtung (22) enthält, in der eine Entsprechungstabelle abgespeichert ist, in welcher einzelnen Drehwinkelstellungen der Drehscheibe (51) Kompensationswerte zugeordnet sind, um für jeweils ein Ausgangssignal der Lichtempfangseinrichtung einen der Kompensationswerte bereitzustellen, und wobei die Kompensationswerte in der Weise erhalten werden, dass eine aktuelle Beziehung zwischen dem Drehwinkel der Drehscheibe und dem Ausgangssignal der Lichtempfangseinrichtung (54) gemessen wird, die Abweichung des Ausgangssignals der Lichtempfangseinrichtung von einer vorbestimmten linearen Beziehung zwischen dem Drehwinkel der Drehscheibe und dem Ausgangssignal der Lichtempfangseinrichtung berechnet wird, und Kompensationswerte zum Eliminieren der Abweichung des Ausgangssignals der Lichtempfangseinrichtung an einzelnen Drehwinkelstellungen der Drehscheibe bestimmt werden, wobei die Linearitätskorrekturschaltung von der Speichereinrichtung (22) einen Kompensationswert in Abhängigkeit des Ausgangssignals (B) der Lichtempfangseinrichtung holt und das Ausgangssignal (B) der Lichtempfangseinrichtung so kompensiert, dass das Sensorausgangssignal mit einer linearen Beziehung zu dem Drehwinkel der Drehscheibe (51) gebildet wird, ...
Patent DE-19780633-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verteilung einer mittelkonsistenten Faserstoffsuspension
Inventor: PETSCHAUER FRANZ
IPC: D21F1/02
Filed: 1997-06-09
Granted: 2006-07-27
Abstract: Einrichtung
zur Verteilung einer mittelkonsistenten Faserstoffsuspension und
Zuführung
der verteilten Faserstoffsuspension zu einer Entwässerungseinrichtung
(12), mit zwischen einer Suspensionszuführung (3) und einem Auslaufspalt
(11) angeordneter Verteilvorrichtung (1) mit einem geschlossenen
Gehäuseraum
(5), in dem ein Fluidisierungsrotor (2) vorgesehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Gehäuseraum
(5) einen kreisförmigen
Querschnitt oder einen Querschnitt in Dreieck- oder Vieleckform
aufweist, dass der Fluidisierungsrotor (2) im Querschnittszentrum
des Gehäuseraums
(5) angeordnet ist und dass vor der Verteilvorrichtung (1) ein Querstromverteiler,
Trichterstoffauflauf (10) oder mehrere Zuführrohre zur Vorverteilung der
Suspension vorgesehen sind.
Patent DE-19816585-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Routeninformation eines Endgerät-Benutzers durch Übermittlung von Routeninformationen von einer Zentrale an das Endgerät
Inventor: PARRA ASENSIO ANDREAS
IPC: H04H60/53
Filed: 1998-04-08
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Routeninformation eines Benutzers eines Endgerätes durch Übermittlung von Routeninformationen von einer Zentrale an das Endgerät, wobei in der Zentrale (10) eine Empfehlung für eine Route (7, 2, 3, 4, 5, 6) durch ein Verkehrsnetz (A8, A81, A7, B17, B300) von einem Anfangspunkt (Singen) zu einem Zielpunkt (München) für das Endgerät erstellt wird, dadurch gekennzeichnet,  daß zu übermittelnde Routenpunkte (7, 2, 6) auf dieser Route nur dort definiert werden, wo  – das Endgerät in das Überlandnetz (A81) eintreten soll (Routenpunkt 7) oder  – das Endgerät (9) eine Kreuzung oder Abzweigung des Überlandnetzes befahren soll, an weicher der Straßenname (A81, A8) entlang der vorn Endgerät (9) zu befahrenden Route wechselt (Routenpunkt 2), oder  – das Endgerät (9) das Überlandnetz verlassen soll (Routenpunkt 6),  wobei von der Zentrale (10) an das Endgerät (9) diese Routenpunkte (7, 2, 6) repräsentierende Routendaten übermittelt werden,  wobei im...
Patent DE-19828745-B4 (DE)
Title: Leckdichtung an einem Schiff oder an Schotten
Inventor: SCHLEICHER ULRICH
IPC: B63B43/16
Filed: 1998-06-27
Granted: 2007-05-03
Abstract: Leckdichtung
an einem Schiff (1) oder an Schotten, mit einer Abdichtung von Außen mittels
eines strukturierten Elementes, dadurch gekennzeichnet, dass das
strukturierte Element ein Wellblech (5) ist.
Patent DE-19843644-B4 (DE)
Title: Rohrschlagwerk mit Rückholluftfeder
IPC: B25D11/12
Filed: 1998-09-23
Granted: 2004-03-25
Abstract: Luftfederschlagwerk, mit  – einem Schlagwerkrohr (1);  – einem in dem Schlagwerkrohr (1) geführten, axial hin und her treibbaren Antriebskolben (2);  – einem in Bezug auf die Schlagrichtung vor dem Antriebskolben (2) angeordneten, koaxial zu dem Antriebskolben (2) in dem Schlagwerkrohr (1) geführten, axial beweglichen Schlagkolben (3);  – einer vor einer Antriebsfläche (13) des Antriebskolbens (2) und hinter einer Rückfläche (19) des Schlagkolbens (3) angeordneten, von dem Schlagwerkrohr (1) umschlossenen ersten Kammer (8);  – einer hinter der Antriebsfläche (13) des Antriebskolbens (2) ausgebildeten zweiten Kammer (11); und mit  – einer vor der Rückfläche (19) des Schlagkolbens (3) ausgebildeten dritten Kammer (12); wobei die zweite Kammer (11) und die dritte Kammer (12) über einen Verbindungskanal (10) derart in kommunizierende Verbindung bringbar sind, dass Luft aus der zweiten Kammer (11) in die dritte Kammer (12) strömen kann und umgekehrt.
Patent DE-19907267-B4 (DE)
Title: Kühlermodul für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHULER HEINRICH
IPC: F01P11/02
Filed: 1999-02-20
Granted: 2005-08-04
Abstract: Kühlermodul
(1) für
eine Brennkraftmaschine (2), das als bauliche Einheit einen ersten
(3) und zweiten Kühler
(4), einen Ausgleichsbehälter
(11) und ein Thermostatventil (10) umfasst, wobei der erste (3)
und zweite Kühler
(4) von einem gemeinsamen Kühlmedium durchströmt werden,
dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich
ein dritter Kühler
(8) und ein Filtermodul (5) in das Kühlermodul (1) integriert werden,
wobei das Filtermodul (5) eine Kanalplatte (6), eine Ölzentrifuge
(7) sowie einen Ölfilter
(19) aufweist.
Patent DE-19911932-B4 (DE)
Title: Automobilscheinwerfer mit einem Elektronik-Gehäuse
Inventor: BILLOT GéRARD
IPC: F21V29/15
Filed: 1999-03-17
Granted: 2014-08-21
Abstract: Automobilscheinwerfer, mit einem Optik-Gehäuse (10), das vorne durch eine Abdeckscheibe (20) geschlossen ist, die in einer Nut (15) des Optik-Gehäuses (10) angebracht ist, einem Reflektor (50), der in dem Optik-Gehäuse (10) angebracht ist und in seinem Grund eine Lichtquelle (40) trägt, beispielsweise eine Entladungslampe, und einem Elektronik-Gehäuse (70), das einen elektronischen Schaltkreis für die Versorgung der Lichtquelle beherbergt, wobei das Optik-Gehäuse (10) in einer sich im Wesentlichen parallel zu einer Längsachse (X) des Optik-Gehäuses (10) erstreckenden Wand (101) eine Aufnahme (60) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (60) dazu bestimmt ist, das Elektronik-Gehäuse (70) so aufzunehmen, dass das Elektronik-Gehäuse (70) sich in der Wand (101) des Optik-Gehäuses (10) befindet, wobei die Aufnahme (60) der Wand (101) des Optik-Gehäuses (10) aus einer Vertiefung in der Wand (101) besteht, die komplementär zur äußeren Form des Elektronik-Gehäuses (70) ist.
Patent DE-19926823-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schalten eines Automatgetriebes
Inventor: VOLLMAR REINHARD
IPC: F16H59/04
Filed: 1999-06-12
Granted: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
zum Schalten eines Automatgetriebes für Kraftfahrzeuge, die einen
Wählhebel
aufweist, der in einer ersten Stellung ein automatisches Hoch- und
Rückschalten
des Getriebes als Funktion der Fahrzeuggeschwindigkeit bzw. der
Motordrehzahl ermöglicht und
die eine zusätzliche
Anordnung am Lenkrad, welche in den Lenkradkranz integriert ist,
aufweist, die ein manuelles Rückschalten
bzw. Hochschalten ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Anordnung ein um seine
Längsachse
elastisch verformbares Segment (2) des Lenkradkranzes (1) ist, dem
ein durch eine Verdrehkraft betätigbarer
Schalter zugeordnet ist.
Patent DE-19930301-B4 (DE)
Title: Heizkörper und Verankerungskörper für dessen Halterung
Inventor: KOENIGSHOFER SIEGFRIED
IPC: F24D19/02
Filed: 1999-07-01
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verankerungskörper (1)
zur Befestigung eines Heizkörpers
(9) an einer Wandhalterung (6), wobei der Heizkörper (9) horizontal verlaufende
Heizrohre (8) aufweist, die jeweils durch einen Spalt (7) voneinander getrennt
sind und vorzugsweise einen flach-rechteckigen Querschnitt aufweisen
und wobei der Verankerungskörper (1)  – einen
Montagekopf (2), der  a) in Form eines vertikal angeordneten,
rohrförmigen
Körpers,
vorzugsweise als Rohrstück
mit Rechteckquerschnitt, der in einen Stift, Vorsprung oder Haken
der Wandhalterung (6) einhängbar
ist, oder  b) in Form einer üblichen
Heizkörper-Einhängelasche
(22) oder  c) als ein einen Einhängeabschnitt (211) und einen
Anliegeabschnitt (212) umfassender Einhängehaken (21) ausgebildet ist  – einen
den Spalt (7) zwischen zwei benachbarten Heizrohren (8) durchsetzenden
Schaft (3) und  – einen
Haltekopf (4) aufweist.
Patent DE-19938299-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Antriebseinrichtung zum Antreiben eines rotierenden Maschinenwerkzeugs
Inventor: SPENGLER WOLFGANG
IPC: B27B5/38
Filed: 1999-08-12
Granted: 2005-03-03
Abstract: Eine Werkzeugmaschine (1) enthält eine Werkzeugspindel (13) und eine Befestigungsschraube (18) zum Befestigen eines Maschinenwerkzeugs (4) an der Spindel (3). Die Spindel (3) enthält eine axiale Durchtrittsausnehmung (27) und die Befestigungsschraube (18) eine axiale Durchgangsausnehmung (24), die zusammen einen Druchgangskanal (28) bilden, in dem ein Arretierstift (33) zwischen einer unwirksamen Stellung und einer wirksamen Stellung verschiebbar gelagert ist. Dem inneren Ende der Spindel (13) liegt ein treibend mit der Spindel (13) verbundenes Blockierteil (30) mit mindestens einer Blockierausnehmung (32) gegenüber, in die der Arretierstift (33) in der wirksamen Stellung eingreift. Der Durchgangsausnehmung (24) der Befestigungsschraube (18) ist ein in sie steckbares Drehwerkzeug (23) zugeordnet, das wie die Durchgangsausnehmung (24) einen unrunden Querschnitt aufweist. Beim Einstecken des Drehwerkzeugs (23) wird der Arretierstift (33) in seine wirksame Stellung überführt, so daß die Spindel (13) beim Lösen und Festziehen der Befestigungsschraube (18) festgehalten wird.
Patent DE-19958111-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung über mehrere parallele Datenübertragungsverbindungen
Inventor: HOEFER GERALD
IPC: H04L25/14
Filed: 1999-12-02
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Datenübertragung
zwischen einem analogen Modem (3) und einer Datengegenstelle (4),
wobei  die Daten mittels eines PCM-Modulationsverfahrens vom analogen
Modem (3) mit variabler Abtastrate größer gleich 8 kHz über eine
analoge Datenübertragungsleitung
(1) an eine Teilnehmeranschlußeinrichtung
(5), die eine Coder-/Decodereinrichtung (50) mit entsprechend variabler Abtastrate
aufweist, übertragbar
sind; und  wobei von der Teilnehmeranschlußeinrichtung (5) mindestens
zwei Datenübertragungsverbindungen
(K 1 , K 2 , ..., K n ) zur Datengegenstelle (4) parallel aufbaubar
sind;  mit folgenden Schritten:  Feststellen der Datenübertragungs-Leitungseigenschaften der
Datenübertragungsleitung
(1) beim Verbindungsaufbau;  Feststellen der maximal möglichen
Anzahl m max  an Datensymbolen S xy ,
welche pro Datenübertragungsverbindung (K 1 , K 2 , ..., K n ) übertragbar
sind; und  Aufbauen einer bestimmten für eine vorbestimmte Datenübertragungsrate
notwendigen Anzahl n an geschalteten Datenübertragungsverbindungen (K 1 , K 2 , ..., K n ) in Abhängigkeit
von der Datenübertragungs-Leitungseigenschaften und
von der festgestellten maximal möglichen
Anzahl an übertragbaren
Datensymbolen S xy  pro Datenübertragungsverbindung
(K 1 , K 2 , ..., K n ) zur Herstellung einer höheren Datenübertragungsrate
als 64...
Patent DE-19958394-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Lage einer Drosselklappe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHREIER KURT
IPC: F02D9/02
Filed: 1999-12-03
Granted: 2012-10-25
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Lage einer Drosselklappe einer Brennkraftmaschine in einem Drosselklappengehäuse, wobei mittels einer Kamera ein Bild der räumlichen Lage der Drosselklappe ermittelt wird und mittels eines Bildverarbeitungssystems auf der Basis des Bildes anhand von die absolute Winkellage der Drosselklappe anzeigenden Markierungen auf einem beweglichen Teil der Drosselklappe die absolute Winkellage der Drosselklappe abgeleitet wird, wobei auf der Drosselklappe lösbar ein Probekörper angebracht wird, der die Markierungen zur Ermittlung der absoluten Winkellage der Drosselklappe durch das Bildverarbeitungssystem aufweist, wobei die Markierungen eine Codierung enthalten, aus der unmittelbar auf die absolute Winkellage der Drosselklappe geschlossen wird, und wobei die Drosselklappe einen mit ihr mechanisch fest gekoppelten Positionsgeber aufweist, dessen Meßsignalwert mit der vom Bildverarbeitungssystem ermittelten absoluten Winkellage zum Abgleich oder zur Gut-Schlecht-Erkennung ausgewertet wird.
Patent DE-19982915-B4 (DE)
Title: Selbstfixierende kieferorthopädische Klammer-Baugruppe
Inventor: DAMON DWIGHT H
IPC: A61C7/14
Filed: 1999-02-17
Granted: 2008-08-07
Abstract: Selbstfixierende
kieferorthopädische Klammerbaugruppe,
die folgendes aufweist:  eine Klammer (19) mit einem quer angeordneten
Bogendrahtschlitz (20), wobei der Bogendrahtschlitz (20) gegenüberliegende
Schlitzseitenflächen
(22, 23) aufweist, die hinten zu einer Basisfläche innerhalb des Bogendrahtschlitzes
(20) führen;  ein
Paar von Führungen
(9), die aufrechte, nach innen ausgerichtete Führungsschlitze (32) aufweisen,
die vor einer zweiten Vorderseitenfläche (18) angeordnet sind, die
auf der Klammer (19) auf der verbleibenden Seite des Bogendrahtschlitzes
(20)  ausgebildet sind, wobei die zweite Vorderseitenfläche (18)
zu einer zweiten quer angeordneten Ecke (26) führt, an der sie sich mit einer
zweiten Schlitzseitenfläche
(23) schneidet; und  einen Fixierungsschieber (30) mit Vorderseiten- und Rückseitenflächen (28,
29),  dadurch gekennzeichnet, dass  eine erste freiliegende,
auf einer Seite des Bogendrahtschlitzes (20) auf der Klammer (19)
ausgebildete Vorderseitenfläche
(17) zu einer ersten, quer angeordneten Ecke (25) führt, an
der sie sich mit einer Schlitzseitenfläche (22) schneidet;  die
erste Vorderseitenfläche
(17) keinerlei...
Patent AU-2017100197-B4 (AU)
Title: Reduced-size interfaces for managing alerts
Inventor: YANG LAWRENCE Y
IPC: G06F3/041
Filed: 2017-02-20
Granted: 2017-10-26
Abstract: REDUCED-SIZE INTERFACE FOR MANAGING ALERTS An electronic device with a display can receive an alert comprising information, and in response to receiving the alert, issue a perceptual output. The device can detect a user input and determine whether the user input was detected within a predetermined time interval after the perceptual output. In accordance with a determination that the user input was detected within the predetermined time interval, the device can display a notification on the display, wherein the notification comprises a first portion of the information. If the device continues to detect the user input after a second predetermined time period, the device can display a second portion of the information, where the second portion is different from the first portion.
Patent DE-102004001940-B4 (DE)
Title: Leuchtbaustein und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WUELBECK NORBERT
IPC: F21V21/02
Filed: 2004-01-14
Granted: 2006-12-07
Abstract: Leuchtbaustein
mit  – einem
Körper
aus ausgehärteter
Vergußmasse
(10),  – einer
in den Körper
eingegossenen Hülse
(1), die einen durch den Körper
hindurchgehenden Hohlraum (4) bildet und  – mindestens einem in den Hohlraum
(4) der Hülse
(1) eingesetzten Leuchtmittel (13, 14),  wobei die Hülse (1)
an ihrem einen Ende eine Lichtaustrittsöffnung und an ihrem anderen
Ende eine Stromeinleitöffnung
für das
Leuchtmittel (13, 14) definiert,  wobei die Lichtaustrittsöffnung durch
einen lichtdurchlässigen
Deckel (11) abgedeckt, vorzugsweise abgedichtet ist und  wobei
der Deckel (11) eine in die Hülse
(1) eingreifende Schürze
(12) aufweist, in die das Leuchtmittel (13, 14) eingesetzt ist.
Patent DE-102004003437-B4 (DE)
Title: Dünnflüssige O/W-Emulsion und diese enthaltender Sprayapplikator
Inventor: NIELSEN JENS
IPC: A61K8/06
Filed: 2004-01-21
Granted: 2006-04-13
Abstract: Kosmetische
und/oder dermatologische Öl-in-Wasser-(O/W-)
Emulsion mit einer Viskosität von
100 bis 1500 mPaS, enthaltend  a) 0,5 bis 8 Gewichts-% eines
oder mehrerer Elektrolyten,  b) 0,05 bis 1 Gewichts-% Verdicker,  c)
c) 0,5 bis 5 Gewichts-%, Glycerylstearatcitrat  jeweils bezogen
auf das Gesamtgewicht der Zubereitung,  wobei der Zubereitung
keine Fettalkohole zugesetzt sind.
Patent DE-102004010138-B4 (DE)
Title: Verstärkte, pressbare Keramikzusammensetzungen für Dentalzwecke
Inventor: STEIDL JUERGEN
IPC: C04B35/16
Filed: 2004-02-27
Granted: 2006-04-06
Abstract: Pressbare
Glaskeramikzusammensetzung I, II oder III für Dentalzwecke, enthaltend