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Patent DE-102016110002-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wellschlauchs für ein Haushaltsgerät, Wellschlauch, Vorrichtung sowie Haushaltsgerät
Inventor: MEISSNER ROLAND
IPC: D06F39/08
Filed: 2016-05-31
Granted: 2022-10-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wellschlauchs (1) für ein Haushaltsgerät (38), mit den Schritten:a) Urformen eines Schlauchkörpers (2),b) Verbinden eines elektrischen Leiters (6) mit einer Wandung (3) des Schlauchkörpers (2), undc) Umformen des Schlauchkörpers (2) samt elektrischem Leiter (6) zu dem Wellschlauch (1),wobei das Urformen in Schritt a) mittels Extrudierens in einem Extruder (16) erfolgt,wobei das Extrudieren ein Erzeugen und Verbinden einer ersten und zweiten Schicht (12, 14) zum Bilden des Schlauchkörpers (2) umfasst,wobei der elektrische Leiter (6) zwischen die erste und zweite Schicht (12, 14) eingebracht wird, undwobei das Umformen in Schritt c) mittels eines Corrugators (18) erfolgt.
Patent DE-102016114406-B4 (DE)
Title: Sitzeinstellmechanismus
Inventor: ESPINOSA JOSEPH C
IPC: B60N2/20
Filed: 2016-08-04
Granted: 2023-08-10
Abstract: Sitzeinstellmechanismus (14) mit:einer Gehäuseplatte (22);einem Verstellmechanismus (24), der an der Gehäuseplatte (22) befestigt ist und in einem entriegelten Zustand bedienbar ist, der eine relative Drehung zwischen einer Sitzlehne (11) und einem Sitzboden (12) erlaubt, und in einem verriegelten Zustand, der eine relative Drehung zwischen der Sitzlehne (11) und dem Sitzboden (12) verhindert;einem Verstellhebel (26), der an dem Verstellmechanismus (24) angreift und zwischen einer verriegelten Position, in der der Verstellmechanismus (24) in dem verriegelten Zustand ist, und einer entriegelten Position drehbar ist, in der der Verstellmechanismus (24) in dem entriegelten Zustand ist;einer Nabe (28), die an dem Verstellhebel (26) und dem Verstellmechanismus (24) angreift und eine Bewegung des Verstellhebels (26) auf den Verstellmechanismus (24) überträgt, um zu bewirken, dass sich der Verstellmechanismus (24) zwischen dem entriegelten und dem verriegelten Zustand bewegt, wenn sich der Verstellhebel (26) zwischen der entriegelten und der verriegelten Position bewegt; undeinem Entriegelungshebel (30), der an der Nabe (28) und dem Verstellmechanismus (24) derart angreift, dass eine Drehung des Entriegelungshebels (30) den Verstellmechanismus (24) zwischen dem verriegelten und dem entriegelten Zustand bewegt,wobei eine Drehung des Verstellhebels (26) eine entsprechende Drehung der Nabe (28) und des Entriegelungshebels (30) bewirkt, und wobei der Entriegelungshebel (30) dazu ausgebildet ist, den Verstellmechanismus (24) in den entriegelten Zustand zu bewegen, ohne dass eine entsprechende Drehung der Nabe (28) und des Verstellhebels (26) erfolgt,wobei der Entriegelungshebel (30) einen Schaftbereich (110) und einen sich davon radial nach außen erstreckenden Hebelbereich (112) aufweist, wobei der Schaftbereich (110) radial hervorstehende erste Vorsprünge (118a, 118b) aufweist, und wobei die Nabe (28) zweite Vorsprünge (120a, 120b) aufweist, welche die ersten Vorsprüngen (118a, 118b) kontaktieren, um eine Drehung der Nabe (28) auf den Entriegelungshebel (30) zu übertragen;wobei die ersten Vorsprünge (118a, 118b) in Vertiefungen (105b, 105a) aufgenommen sind, während sich der Schaftbereich (110) wenigstens teilweise durch eine Öffnung (102) in der Nabe (28) erstreckt; andwobei die ersten Vorsprünge (118a, 118b) in den Vertiefungen (105b, 105a) beweglich sind, wenn der Entriegelungshebel (30) den Verstellmechnismus (24) aus dem verriegelten in den entriegelten Zustand bewegt, so dass eine Drehbewegung des Entriegelungshebels (30) nicht auf die Nabe (28) übertragen wird.
Patent DE-102016119593-B4 (DE)
Title: Mantelströmungsmaschine
Inventor: STÄHLE KURT
IPC: F03D9/00
Filed: 2016-10-14
Granted: 2018-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mantelströmungsmaschine (2), die sowohl als Elektroantrieb als auch als Generator betreibbar ist, mit einem an einer Außenseite umströmbaren Mantelgehäuse (4), dessen Profil sich zu einer ersten Stirnseite (12), an der eine erste stirnseitige Öffnung (18) ausgebildet ist, und zu einer zweiten Stirnseite (16), an der eine zweite stirnseitige Öffnung (20) ausgebildet ist, hin verjüngt, wobei sich zwischen den beiden stirnseitigen Öffnungen (18, 20) ein Fließpfad (22) entlang einer Hauptachse (A) erstreckt, und mit einer elektrischen Maschine (6), die am Mantelgehäuse (4) einen Stator (25) und einen innerhalb des Stators (25) verdrehbar gelagerten Rotor (24) aufweist, wobei der Rotor (24) eine freie Drehachse (D) definiert und dabei einen Rotorring (26) und eine Anordnung von sich ausgehend vom Rotorring (26) zu einem jeweiligen freien Rand (30) hin radial erstreckenden Rotorblättern aufweist und die freien Ränder (30) der Rotorblätter in Projektionsrichtung (PR) parallel zur Hauptachse (A) eine freie Kreisfläche (32) begrenzen. Dabei ist vorgesehen, dass die Rotorblätter durch Leitbleche (28) gebildet sind, die sich in Richtung der Hauptachse (A) wenigstens über die gesamte axiale Länge des Rotorrings (26) erstrecken.
Patent DE-102016202014-B4 (DE)
Title: Pumpe, Haushaltsgerät mit einer Pumpe und Verfahren zum Betrieb eines solchen Haushaltsgeräts
Inventor: KÖGEL UWE
IPC: D06F33/43
Filed: 2016-02-10
Granted: 2019-05-29
Abstract: Pumpe (11) für ein elektrisches wasserführendes Haushaltsgerät (40), wobei die Pumpe aufweist:- eine Pumpenkammer (14) mit einem Einlass (16) und einem Auslass (17),- einen Rotor (19) in der Pumpenkammer (14) zum Fördern von Wasser,- einen Antriebsmotor (22) für den Rotor (19), dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (11) Detektionsmittel (29) aufweist zur Detektion von Markierungsmitteln (38) im geförderten Wasser in der Pumpe (11), wobei die Markierungsmittel (38) so ausgebildet sind, dass sie mit Bakterien oder sonstigen Verunreinigungen im von der Pumpe (11) geförderten Wasser zusammenwirken derart, dass die Detektionsmittel (29) die mithilfe der Markierungsmittel (38) erkennbar gewordenen Bakterien oder sonstigen Verunreinigungen erkennen.
Patent DE-102016203107-B4 (DE)
Title: Modul für einen modularen Multi-Level Konverter oder für eine HGÜ-Anlage
Inventor: BÖHME DANIEL
IPC: H01R13/10
Filed: 2016-02-26
Granted: 2023-08-03
Abstract: Modul für einen Modularen Multi-Level Konverter oder für eine HGÜ-Anlage, aufweisend zwei Hochspannungsbaugruppen (1,2), wobei die eine der beiden Hochspannungsbaugruppen einen Kondensator (2) und die andere der beiden Hochspannungsbaugruppen ein Powermodul (1) mit Halbleiterschaltern aufweist, wobeifür deren elektrisches Verbinden ein System (20) vorgesehen ist, aufweisend eine Aufnahmeeinrichtung (34) und eine Steckereinrichtung (33), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (34) für einen Fehlerfall mit einem Strom von mehr als 600 kA ausgebildet ist, wobeidie Aufnahmeeinrichtung (34) mindestens zwei Aufnahmemittel für ein Aufnehmen von wenigstens zwei Kontaktmitteln (3,4) der Steckereinrichtung (33) aufweist, die als Kontaktbleche (3, 4) ausgebildet sind, wobei die Aufnahmemittel jeweils einen Schlitz aufweisen, in den ein Kontaktblech (3,4) einführbar ist, wobei die Steckereinrichtung (33) für einen Fehlerfall mit einem Strom von mehr als 600 kA ausgebildet ist, wobei die Schlitze durch jeweils zwei Bleche (14 - 17) gebildet sind, die Verschraubungselemente aufweisen, wobei die Verschraubungselemente eine federnde Komponente aufweisen.
Patent DE-102016207281-B4 (DE)
Title: Feinstaubsensor
Inventor: YANG SANG-HYEOK
IPC: G01N15/06
Filed: 2016-04-28
Granted: 2022-03-24
Abstract: Feinstaubsensor, aufweisend:eine Feinstaub-Erfassungseinheit mit ersten und zweiten Elektroden, die auf einem Substrat getrennt angeordnet sind und eingerichtet sind, um eine Kapazität zu erzeugen, um einer Menge von Feinstaub, der sich zwischen den ersten und zweiten Elektroden ansammelt, zu entsprechen;einen Signalgenerator, der eingerichtet ist, um ein Frequenzsignal, in dem eine Resonanzfrequenz durch die Kapazität bestimmt wird, zu erzeugen;einen Frequenzwandler, welcher eingerichtet ist, um das Frequenzsignal vom Signalgenerator in einen Frequenzbereich umzuwandeln; undeine Erfassungsergebnis-Verarbeitungsvorrichtung, die eingerichtet ist, um eine Signalamplitude einer vorgegebenen Referenzfrequenz aus einem Frequenzumwandlungsergebnis, das von dem Frequenzwandler ausgegeben wird, zu erfassen und einen Abgaswert des Feinstaubs auf der Grundlage einer Änderung der Signalamplitude zu unterscheiden, wobei die Erfassungsergebnis-Verarbeitungsvorrichtung eingerichtet ist, um einen Differenzwert zwischen der Signalamplitude und einer Ausgangssignalamplitude an der Referenzfrequenz zu berechnen, und eingerichtet ist, um einen kumulativen Mittelwert des Differenzwertes mit einem vorgegebenen Schwellenwert zu vergleichen, um einen Abgaswert des Feinstaubs zu unterscheiden.
Patent DE-102016212327-B4 (DE)
Title: Druckmaschine
Inventor: MOOSDORF CHRISTIAN
IPC: B65H7/20
Filed: 2016-07-06
Granted: 2019-01-17
Abstract: Druckmaschine, insbesondere Bogendruckmaschine, mit einem Förderkanal (28), in dem ein Bedruckstoff durch einen von einer Referenzfläche (25) und einem gegen die Referenzfläche (25) beaufschlagten, sich quer zur Bogentransportrichtung (15) über die Referenzfläche (25) erstreckenden und an zwei Rändern der Referenzfläche (25) beweglich gelagerten Tastkörper (30) begrenzten Spalt förderbar ist, und mit zwei eine Auslenkung des Tastkörpers (30) senkrecht zur Referenzfläche (25) detektierenden und zeitlich veränderliche Messsignale (DR, DL) liefernden Sensoren (35), wobei die Sensoren (35) quantitative Abstandssensoren (35) sind, wobei eine Auswerteschaltung eingerichtet ist, aus dem Messsignal (DR, DL) wenigstens einer vergangenen Periode wenigstens eines der Abstandssensoren (35) ein Referenzsignal abzuleiten und die Differenzsignale (DTR, DTL) zwischen einer aktuellen Periode des Messsignals (DR, DL) und dem Referenzsignal zu bilden.
Patent DE-102016214738-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren für einen verbesserten Übergabemechanismus und Zellenneuauswahl
Inventor: SINGH AJOY K
IPC: H04W36/24
Filed: 2016-08-09
Granted: 2022-02-03
Abstract: Verfahren, umfassend:bei einem Benutzergerät (UE), das mit einem paketvermittelten zellularen Netzwerk verbunden ist:Empfangen von historischen Daten von einem Diagnoseserver, wobei die historischen Daten Daten von Übergaben für Verbindungsübergaben, die sich im paketvermittelten zellularen Netzwerk ereignen, umfassen;Empfangen von Standortdaten des UE;Ermitteln einer Wahrscheinlichkeit einer fehlgeschlagenen Übergabe von einer ersten Basisstation des paketvermittelten zellularen Netzwerks an eine zweite Basisstation des paketvermittelten zellularen Netzwerks während einer Gesprächsverbindung im paketvermittelten zellularen Netzwerk basierend auf den historischen Daten und den Standortdaten;Vergleichen der Wahrscheinlichkeit der fehlgeschlagenen Übergabe mit einem Schwellwert;Ermitteln, ob ein drahtloses Lokalnetzwerk für das UE an einem Standort verfügbar ist, der den Standortdaten entspricht, undEinleiten einer Verbindungsübergabe von dem paketvermittelten zellularen Netzwerk an das drahtlose Lokalnetzwerk, wenn die Wahrscheinlichkeit der fehlgeschlagenen Übergabe den Schwellwert überschreitet und das drahtloses Lokalnetzwerk verfügbar ist.
Patent DE-102016222517-B4 (DE)
Title: Kraftstofftanksystem
Inventor: ASO SHUICHI
IPC: B60K15/035
Filed: 2016-11-16
Granted: 2022-08-25
Abstract: Kraftstofftanksystem (12) mit:einem Kraftstofftank (14), in dem Kraftstoff aufgenommen ist;einem Kanister (32), der Kraftstoffdampf adsorbiert;einem Verbindungsrohr (30), das ein gemeinsames Rohr (38), das auf einer Seite des Kanisters (32) gemeinsam verwendet wird, und mehrere Abzweigungsrohre (36A, 36B), die von einem Abzweigungsabschnitt außerhalb des Kraftstofftanks (14) zur Seite des Kraftstofftanks (14) abzweigen, umfasst, das mehrere offene Abschnitte (54A, 54B) umfasst, die in den mehreren Abzweigungsrohren (36A, 36B) angeordnet und höher als ein Maximalpegel (FL) in dem Kraftstofftank (14) angeordnet sind, und das das Innere des Kraftstofftanks (14) mit dem Kanister (32) verbindet;einem Kraftstoffneigungssensor (62, 64), der eine Neigung einer Kraftstoffoberfläche bezüglich des Kraftstofftanks (14) erfasst; undeinem Ventilelement, das in dem Abzweigungsabschnitt angeordnet ist und umfasst:ein Drehventil (42), das das gemeinsame Rohr (38) mit bestimmten Abzweigungsrohren von den mehreren Abzweigungsrohren (36A, 36B) in Abhängigkeit von einem Drehwinkel des Drehventils (42) verbindet, und auf der Grundlage der durch den Kraftstoffneigungssensor (62, 64) erfassten Neigung des Kraftstoffs das Verbindungsrohr (30) entsprechend einem offenen Abschnitt von den mehreren offenen Abschnitten (54A, 54B), der als sich in dem Kraftstoff befindend vorhergesagt wird, schließt und das Verbindungsrohr (30) entsprechend einem offenen Abschnitt, der als sich in einem Gasschichtabschnitt des Kraftstofftanks (14) befindend vorhergesagt wird, öffnet, indem das Drehventil (42) gedreht wird; und eineSteuerungsvorrichtung (50), die auf der Grundlage der durch den Kraftstoffneigungssensor (62, 64) erfassten Kraftstoffoberfläche bewirkt, dass das Drehventil (42) um vorbestimmte Winkel dreht, so dass das Drehventil (42) das gemeinsame Rohr (38) mit den bestimmten Abzweigungsrohren von den Abzweigungsrohren verbindet; gekennzeichnet durch:ein Dampfrohr (36C), das, in einer Draufsicht des Kraftstofftanks (14), in einer Mitte in einer Längsrichtung des Kraftstofftanks (14) einen Dampfauslass (54C) umfasst, der höher als der Maximalpegel (FL) in dem Kraftstofftank (14) angeordnet ist und das Innere des Kraftstofftanks (14) mit dem Kanister (32) verbindet; undein Volltank-Regulierungsventil (28), das in dem Dampfauslass (54C) angeordnet ist und den Dampfauslass (54C) mit Hilfe eines Schwimmers (28F), der auf dem Kraftstoff in dem Kraftstofftank (14) schwimmt, schließt,wobei die offenen Abschnitte (54A, 54B) in einer Draufsicht des Kraftstofftanks (14) auf Seiten von Randabschnitten des Kraftstofftanks (14) relativ zu dem Dampfauslass (54C) angeordnet sind.
Patent DE-102017101879-B4 (DE)
Title: Führungsanlage zum reiterlosen Trainieren von Pferden, Kamelen und anderen Tieren
Inventor: GLEINSER FRANZ
IPC: A01K15/02
Filed: 2017-01-31
Granted: 2020-03-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Führungsanlage zum reiterlosen Trainieren von Pferden, Kamelen und anderen Tieren in einer das Tier aufnehmenden EinrichtungDer Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Führungsanlage zum reiterlosen Trainieren von Pferden, Kamelen und anderen Tieren so auszubilden, dass das Tier in seiner Bewegungsfreiheit nicht an starr vorgegebene Laufbahnen gebunden ist und sich somit frei in alle vorgewählten Richtungen bewegen kann.Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die Einrichtung zur Aufnahme mindestens eines Tieres als Laufbox ausgebildet ist und Fortbewegungsmittel wie Laufräder aufweist.
Patent DE-102017103261-B4 (DE)
Title: Motorrotor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: NISHIFUKUMOTO AKIRA
IPC: H02K15/03
Filed: 2017-02-17
Granted: 2021-04-01
Abstract: Motorrotor (1; 2), umfassend einen Rotorkern (10; 20) mit mehreren Stanzlöchern (15; 25; 35; 36; 37; 38), mehrere Magnete (11: 21), die an einer äußeren Umfangsfläche des Rotorkerns (20) angeordnet sind oder im Inneren des Rotorkerns (10) angeordnet sind, und ein Harz (12, 22) zur Fixierung der mehreren Magnete an dem Rotorkern, wobeijedes der Stanzlöcher in einer Draufsicht wenigstens einen ersten Innenflächenabschnitt (15a; 35a; 36a; 37a; 38a), der mit einem Kreisbogen eines perfekten Kreises (19a) übereinstimmt, und wenigstens einen zweiten Innenflächenabschnitt (15b; 35b; 36b; 37b; 38b), der nicht mit irgendeinem Kreisbogen des perfekten Kreises übereinstimmt, aufweist, und sich der zweite Innenflächenabschnitt in einer Draufsicht von einem Endpunkt (P1) eines Bogens, der einem Mittelpunktwinkel von weniger als 180 ° in dem perfekten Kreis gegenüberliegt, zu dem anderen Endpunkt (P2) des Bogens erstreckt und außerhalb des perfekten Kreises verläuft,wobei eine Umfangslinie des wenigstens einen zweiten Innenflächenabschnitts (15b; 35b; 36b; 37b; 38b) auf einem achsensymmetrischen geschlossenen Streckenzug liegt, und wobei ein Mittelpunkt des perfekten Kreises auf einer Symmetrieachse des geschlossenen Streckenzuges liegt.
Patent DE-102017118973-B4 (DE)
Title: Leistungswandler
Inventor: LEONG KENNITH KIN
IPC: H02M7/12
Filed: 2017-08-18
Granted: 2024-01-25
Abstract: Leistungswandler, der aufweist:n Eingänge (11, 12), wobei n eine ganze Zahl ist und wobei n≥1;einen Ausgang mit einem ersten Ausgangsknoten (13) und einem zweiten Ausgangsknoten (14);n Eingangszweige, die jeweils an einen zugehörigen der n Eingänge (11, 12) angeschlossen sind, wobei jeder der n Eingangszweige einen elektronischen Schalter (2) und eine Induktivität (3) mit einem ersten Schaltungsknoten (301) und einem zweiten Schaltungsknoten (302) aufweist;einen ersten Ausgangskondensator (41), der zwischen den ersten Ausgangsknoten (13) und den ersten Schaltungsknoten (301) jeder der n Induktivitäten (3) geschaltet ist;einen zweiten Ausgangskondensator (42), der zwischen den zweiten Ausgangsknoten (14) und den ersten Schaltungsknoten jeder der n Induktivitäten (3) geschaltet ist;n Freilaufelemente (51), die jeweils dazu ausgebildet sind, Energie von einer zugehörigen der n Induktivitäten (3) an den ersten Ausgangskondensator (41) zu übertragen;n zweite Freilaufelemente (52), die jeweils dazu ausgebildet sind, Energie von einer zugehörigen der n Induktivitäten an den zweiten Ausgangskondensator (42) zu übertragen; undn Steuerschaltungen (6), die jeweils dazu ausgebildet sind, den elektronischen Schalter eines zugehörigen der n Eingangszweige pulsweitenmoduliert (PWM) basierend auf einem Fehlersignal (SERR) anzusteuern, das abhängig ist von einer Ausgangsspannung (VOUT) am Ausgang und einem Referenzsignal (SREF).
Patent DE-102017120455-B4 (DE)
Title: Zugmittelstartereinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine und ein entsprechendes Kaltstartverfahren
Inventor: STUFFER ANDREAS
IPC: F02B67/06
Filed: 2017-09-06
Granted: 2021-09-09
Abstract: Zugmittelstartereinrichtung (1) für eine Verbrennungskraftmaschine (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- einen Startermotor (3) zur Abgabe eines Ziel-Drehmoments, das durch das maximale Starterdrehmoment für Warmstartbedingungen begrenzt ist;- ein Starterrad (4), das zur Drehmomentabgabe mit dem Startermotor (3) verbunden ist;- ein Kurbelwellenrad (5) mit einer Zugmittelaufnahme (6) und einem Kurbelwellenanschluss (7) zum Anschließen an eine Kurbelwelle (8) einer Verbrennungskraftmaschine (2), wobei die Zugmittelaufnahme (6) des Kurbelwellenrads (5) relativ zu dem Kurbelwellenanschluss (7) bis zu einem Torsionsanschlag (11) verdrehbar ist;- ein Zugmittel (9) zum Übertragen eines Drehmoments von dem Starterrad (4) auf die Zugmittelaufnahme (6) des Kurbelwellenrads (5) und- eine Steuereinheit (10) zum Steuern des abzugebenden Drehmoments des Startermotors (3), dadurch gekennzeichnet, dass für ein Kaltstartanlaufen mittels der Steuereinheit (10) der Startermotor (3) aus dem Stand zum Kaltstarten der angeschlossenen Verbrennungskraftmaschine (2) innerhalb eines derart kurzen Kaltanlaufzeitabschnitts (12) auf Ziel-Drehmoment bringbar ist, dass bei einem Kaltstart infolge eines solchen Kaltstartanlaufens des Startermotors (3) die Zugmittelaufnahme (6) des Kurbelwellenrads (5) relativ zu dem Kurbelwellenanschluss (7) bis in den Torsionsanschlag (11) verdreht wird.
Patent DE-102017214020-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mehreren Radarsensoren zur Umfelderfassung
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G01S13/87
Filed: 2017-08-11
Granted: 2023-12-21
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit mehreren Radarsensoren (2, 3) zur Umfelderfassung, dadurch gekennzeichnet, dass eine aus wenigstens drei Radarsensoren (2, 3) gebildete Radarsensoranordnung (4, 5) zur Erfassung des Vorfelds und/oder des Rückraums des Kraftfahrzeugs (1) wenigstens zwei auf einer gleichen, ersten Höhe (10) in einem Stoßfänger (7) des Kraftfahrzeugs (1) verbaute erste Radarsensoren (2) und wenigstens einen hinter oder in einer Scheibe (8, 9) des Kraftfahrzeugs (1) auf einer von der ersten Höhe (10) unterschiedlichen Höhe (11) vertikal versetzt verbauten zweiten Radarsensor aufweist, wobei die Radarsensoren (2, 3) eine eine Winkelmessung in Elevation und Azimut erlaubende Antennenanordnung aufweisen und die Erfassungsbereiche (13, 14) der ersten und zweiten Radarsensoren (2, 3) zumindest teilweise in Überlappungsbereichen überlappen, so dass in den Überlappungsbereichen befindliche Objekte (15) aus zwei unterschiedlichen Blickwinkeln abgetastet werden, wobei das Kraftfahrzeug (1) ferner ein zur gemeinsamen Auswertung der Radardaten der ersten und zweiten Radarsensoren (2, 3) der Radarsensoranordnung (4, 5) ausgebildetes Steuergerät (12) aufweist, wobei das Steuergerät (12) zur Ermittlung einer freie und belegte Bereiche des erfassten Umfelds und/oder Ausdehnungen von Umfeldobjekten (15) beschreibenden Umfeldkarte ausgebildet ist.
Patent DE-102017214623-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug
Inventor: RIEDEL KATRIN
IPC: B62D21/15
Filed: 2017-08-22
Granted: 2022-08-18
Abstract: Karosseriestruktur für ein Fahrzeug, in der ein Druckbehälter (31) verbaut ist, der einen zylindrischen Behältermantel (53) aufweist, der an axial gegenüberliegenden Seiten jeweils mit nach außen gewölbten Behälterböden (27, 29) geschlossen ist, wobei der Druckbehälter (31) an zumindest einer karosserieseitigen Lagerstelle an die Karosseriestruktur angebunden ist, und wobei die karosserieseitige Lagerstelle halbschalenförmige oder kalottenförmige Lageraufnahmen (23, 25) aufweist, die die nach außen gewölbten Behälterböden (27, 29) des Druckbehälters (31) einfassen, und wobei die karosserieseitige Lagerstelle in einem Lastpfad (Lx) einbindbar ist, mit dem im Crashfall, in Betriebslastfällen und/oder zur Erhöhung der Karosseriesteifigkeit Kräfte übertragbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass im normalen Fahrbetrieb zumindest eine der kalottenförmigen Lageraufnahmen (25) mit ihrem Kalottenboden (45) über einen Freigang (Δx) vom zugewandten Behälterboden (27) beabstandet ist, und in einem Crashfall die kalottenförmige Lageraufnahme (25) unter Aufbrauch des Freigangs (Δx) in großflächige Anlage mit dem Behälterboden (27) verlagert wird, um eine flächige Kraftüberleitung zwischen der kalottenförmigen Lageraufnahme (25) und dem Druckbehälter (31) zu gewährleisten und um ein Herausfallen des Druckbehälters (31) aus der Lagerstelle zu verhindern.