baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-244802-A1 (DD)
Title: Ausbrennrost fuer feuerungen zur verbrennung fester brennstoffe
Inventor: ALBERT TRAUGOTT
IPC: F23H9/02
Filed: 1985-12-24
Abstract: Ausbrennrost fuer Feuerungen zur Verbrennung fester Brennstoffe, vorzugsweise fuer mechanische Feuerungen in Kleinwaermeerzeugern. Mit dem Ziel, einen guten Ausbrand des Brennstoffes zu erreichen und durch eine Anpassung der Fahrweise die Voraussetzungen fuer einen nahezu geregelten Ablauf des Waermeerzeugungsprozesses zu schaffen, ist es Aufgabe des Ausbrennrostes, Asche, Schlacke und Brennstoffreste vom vorgeschalteten Rost aufzunehmen, aufzulockern und kontinuierlich in den Ascheraum zu foerdern, wobei die Unterluft des Rostes unter einem gewissen Ueberdruck gehalten werden muss. Dazu wird eine drehbare Rostwalze, die aus aneinandergereihten Scheiben besteht, ausgebildet. An dieser liegen federnd gehaltene um eine Achse schwenkbare Platten an. Es werden Ausgestaltungsmoeglichkeiten beschrieben.
Patent DD-247527-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum anheben eines objektes an eine referenzebene
Inventor: STITZ BREDO
IPC: G02B21/26
Filed: 1986-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anheben eines Objektes an eine Referenzebene und ist vorzugsweise in optischen Praezisionsgeraeten anwendbar, die die Betrachtung von Objekten im Durchlicht ermoeglichen sollen. Die entwickelte Vorrichtung besteht aus einfachen Funktionselementen ohne besondere Genauigkeitsanforderungen und sichert ein kraeftegleiches Anheben des Objektes, so dass mit geringem fertigungstechnischen Aufwand eine hohe Funktionssicherheit erreicht wird. Das geschieht durch ein Hubsystem, das aus sich gegenueberliegenden Hubstoesselpaaren besteht, wobei jedes Paar ueber Koppelglieder mit zwei gegenlaeufigen Kolbenstangen eines frei beweglichen Arbeitszylinders in Verbindung steht. Durch den Kraftausgleich im gemeinsamen Arbeitszylinder wird ein kraeftegleiches Wirken der Hubstoessel erreicht. Die Vorrichtung ist zum Anheben, Halten und Spannen ebener Objekte anwendbar. Fig. 1
Patent DD-250389-A1 (DD)
Title: Fotografische materialien mit haftschichten
Inventor: KARSTEN ANGELIKA
Filed: 1986-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft fotografische Materialien, die zur Verankerung hydrophober Traeger mit hydrophilen Emulsionsschichten gelatinehaltige Haftschichten enthalten. Die Aufgabe der Erfindung, gelatinehaltige Haftschichten zu schaffen, die durch eine besondere Behandlung der Gelatine neben einer vorzueglichen Oberflaechenqualitaet eine verbesserte Haftvermittlung bewirken wird geloest, indem in mindestens einer Haftschicht mit energiereicher Strahlung behandelte Gelatine enthalten ist.
Patent DD-250493-A1 (DD)
Title: Sicherheitsvorrichtung fuer arbeitsautomaten
Inventor: BAUDISCH HORST
IPC: B25J19/00
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsvorrichtung fuer Arbeitsautomaten, die das Werkzeug und die periphere Einrichtung sicher vor Selbstzerstoerung schuetzt. Ziel der Erfindung ist es, eine einfache aus wenigen Bauelementen aufgebaute Vorrichtung zu schaffen, die bei Kollision den Antrieb des Arbeitsautomaten sicher abschaltet und gleichzeitig die Kraftwirkung auf das Werkzeug unterbricht, so dass keine Zerstoerung durch Nachlaufen oder Nachschwingen auftreten kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zwischen einem festen und einem frei beweglichen Flansch ein Druckvolumen ausgebildet ist, dessen abschliessende Radialdichtung bei Kollision abgehoben wird. Der daraus resultierende Druckabfall im Druckvolumen loest den Abschaltmechanismus aus.
Patent DD-258878-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum bestuecken von isolierstoffkoerpern
Inventor: QUINGER BERND
IPC: H01R43/20
Filed: 1986-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bestuecken von Isolierstoffkoerpern. Die Erfindung bezieht sich auf eine Bestueckungsvorrichtung zur Herstellung elektrischer Leitungsverbinder. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einer Grundplatte, an der ein Verdrehschutzschieber, eine Aufnahmeplatte mit trichterfoermigen Schlitzen, ein Fuehrungselement mit Nuten, eine Ausschiebeplatte mit einer einseitigen Freimachung und rechteckigen Aussparungen sowie ein mit Aufnahmebohrungen und einem Federblech ausgebildeter Schwenkarm befestigt ist. Nach Eingabe des Kontaktkammes werden die Kontaktglieder vom Haltestreifen getrennt, zwischen Verdrehschutzschieber und Obermesser gehalten, in die Schlitze der Aufnahmeplatte, weiter in die Nuten des Fuehrungselementes eingefuehrt und ausgerichtet und letztendlich in die Aussparungen gebracht, wo sie durch den Ausschieber soweit in die Aufnahmebohrungen geschoben werden, bis sie durch das Federblech fixiert sind. Fig. 1
Patent DD-253098-A1 (DD)
Title: Lichtblitzeinrichtung
Inventor: KRALITSCHEK BRUNO
IPC: G02F1/015
Filed: 1986-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtblitzeinrichtung zur Belichtung fotografischen Materials mit sehr kurzen Zeiten und sehr hoher Folgefrequenz. Das Ziel der Erfindung ist eine Lichtblitzeinrichtung mit geringerem Raumbedarf und niedrigeren Herstellungskosten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lichtblitzeinrichtung vorzuschlagen, die ohne den Einsatz von Hochspannung mit Hochspannungsimpulsen und Hochfrequenzschwingung arbeitet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Lichtemitterdiode in einer metallischen Huelse justierbar gegenueber einer metallischen Formblende eingefasst ist, deren Oeffnung etwa der Groesse und Form des Kristalls der Lichtemitterdiode entspricht und dass im weiteren Lichtverlauf eine Linse laengsverschiebbar, eine Blende und ein Linsensystem zur Fukossierung angeordnet sind. Dabei ist es vorteilhaft, wenn als Lichtemitterdiode eine Doppelschipdiode eingesetzt ist, deren Kontaktierungsanschluesse ausserhalb der metallischen Formblende angeordnet sind.
Patent DD-253328-A1 (DD)
Title: Schaltfunkenstrecke fuer impulsspannungsgeneratoren
Inventor: HAUSCHILD WOLFGANG
IPC: H01T2/02
Filed: 1986-10-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltfunkenstrecke fuer Impulsspannungsgeneratoren kleiner Bauart, bei der eine der beiden Hauptelektroden mit einer Triggerelektrode versehen ist, die mit einem Triggerimpulsgenerator in Verbindung steht, und eine Hauptelektrode zur Elektrodenabstandsaenderung ueber eine Isolierwelle mit einem Antrieb verbunden ist. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schaltfunkenstrecke anzugeben, die mit geringem technischen Aufwand realisierbar ist und die bei beiden Pruefspannungspolaritaeten einen grossen Triggerbereich aufweist. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die Funkenstrecke in einem Gestell untergebracht ist und mit diesem eine bauliche Einheit bildet, die in einem Grundgestell umsteckbar ist, so dass die triggerbare Hauptelektrode stets Anode ist, dass weiterhin der Triggerimpulsgenerator in das Gestell eingebaut und auf Hochspannungspotential gelegt ist und die Isolierwelle mittig angeordnet wird.
Patent DD-255492-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines doppelzahnrades fuer den antrieb einer haushalt-waeschemangel
Inventor: LOHSE HELMUT
IPC: B22C9/22
Filed: 1986-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Doppelzahnrades fuer den Antrieb einer Haushalt-Waeschemangel, wobei das Doppelzahnrad aus einem groesseren Geradkegelrad und einem kleineren Geradstirnrad besteht und die Zaehne des Geradkegelrades dem Geradstirnrad zugewandt sind. Die Erfindung besteht darin, dass als Werkstoff Gusseisen und eine nach dem Vakuumformverfahren hergestellte Giessform verwendet werden. Erfindungsgemaess wird die technische Wirkung erzielt, dass das Doppelzahnrad ohne spanende Bearbeitung der Zahngeometrie und ohne Einsatz von Stahlhalbzeugen bei hoher Belastbarkeit und Massgenauigkeit hergestellt wird.
Patent DD-256935-A1 (DD)
Title: Optoelektronische einrichtung
Inventor: BROSOWSKI THOMAS
IPC: G06F3/033
Filed: 1987-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Einrichtung zur Umwandlung einer mechanischen Auslenkung in eine dieser Auslenkung entsprechende richtungsbezogenen elektrischen Groesse, z. B. ein Steuerknueppel. Erfindungsgemaess wird mit dem mechanisch bewegten Teil der Einrichtung unmittelbar ein Strahlungselement (Strahlungsquelle oder Lichtleitfaser) gefuehrt, dessen Lichtstrahl auf einen positionsempfindlichen Vollflaechendetektor projiziert wird. Fig. 1
Patent DD-263302-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von gaerungsethanol und futterhefe
Inventor: WELZ GERALD
IPC: C12P7/06
Filed: 1987-08-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Erzeugung von Gaerungsethanol und Futterhefe auf der Basis von Kohlenhydraten beschrieben mit dem Ziel, die Effektivitaet des diskontinuierlich oder kontinuierlich gefuehrten Gaerprozesses und der nachfolgenden Schlempeverhefung wesentlich zu verbessern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass auf Grund des bevorzugten Abbaues der Glukose gegenueber der Fruktose durch die Gaerhefen die Nachgaerphase des Prozesses weitgehend verkuerzt und die im vergorenen Medium veerbleibende restliche Fruktose mit der Schlempe bei der biosynthetischen Futtereiweissgewinnung mit Hilfe von Wuchshefen genutzt wird.
Patent DD-269100-A1 (DD)
Title: Verfahren zur destillation hochsiedender oele bzw. zur destillativen abtrennung hochsiedender oele von nichtsiedenden bestandteilen
Inventor: SOMMER HOLM
IPC: B01D3/10
Filed: 1987-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Destillation hochsiedender Oele bzw. zur destillativen Abtrennung hochsiedender Oele von nichtsiedenden Bestandteilen mit dem Ziel, Produktzersetzungen und Ablagerungen an den Ausruestungen zu verhindern. Erfindungsgemaess erfolgt dies durch Zugabe von 3 bis 40% eines Massestroms einer Kohlenwasserstofffraktion, die cyclische Verbindungen mit 7 bis 8 Kohlenstoffatomen im Molekuel und Mehrringsysteme mit 10 bis 15 Kohlenstoffatomen im Molekuel enthaelt. Diese Kohlenwasserstofffraktion wird dem zu destillierenden Einsatzprodukt vor oder waehrend der Aufheizung, die bei 2,0 bis 6,0 MPa und Temperaturen zwischen 625 und 750 K in Abwesenheit von Wasserstoffgas erfolgt, zugemischt.
Patent DD-266672-A1 (DD)
Title: Elektrolyt fuer kondensatoren
Inventor: SEIDEL BAERBEL
IPC: H01G9/02
Filed: 1987-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektrolyt fuer elektrische Kondensatoren, insbesondere Hochvoltelektrolytkondensatoren, fuer einen Temperaturbereich von 40C bis 85C, wie sie in der Elektrotechnik vielfach Verwendung finden. Loesungsmittel fuer den Betriebselektrolyt ist ein Gemisch aus 63 Gew.-% g-Butyrolacton und 25 Gew.-% Aethylenglykol. Eine Zugabe von 20 Gew.-% Dimethylformamid bzw. 5 Gew.-% Dimethylamin weist sich guenstig auf die Eigenschaften des Elektrolyten aus. Als ionogene Substanzen sind Ammoniumpentaborat und Borsaeure enthalten. Die hohe Funkenspannung des Elektrolyten erlaubt ein Arbeiten der Kondensatoren bei 450 V Gleichspannung.
Patent DD-271454-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum desinfizieren und sterilisieren von infiziertem muell mit hilfe von mikrowellen
Inventor: GOEHRE HORST
IPC: B29B17/00
Filed: 1988-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Desinfizieren und Sterilisieren von infiziertem Muell, die mit Hilfe von Mikrowellen infizierten Krankenhausmuell, wie z. B. Einwegspritzen, Kanuelen, Gummihandschuhe u. a., so behandelt, dass dieser nach der Behandlung sterilisiert oder zumindest desinfiziert wie normaler Plastmuell dem Recycling, als Zuschlagstoffe oder einer geeigneten Deponie zugefuehrt werden kann. Das Ziel der Erfindung ist es, infizierten oder verseuchten Muell so zu behandeln, dass weder die Umwelt mit herkoemmlichen Desinfektions- bzw. Sterilisationsmitteln belastet wird, noch dass der Gesamtvorgang zu viel Zeit beansprucht, dass der Vorgang mit Sicherheit in kleinsten Kapillaren erfolgreich verlaeuft und damit einem beliebigen sekundaeren Einsatzfall (Deponie, Zuschlagstoff, Recycling) zugefuehrt werden kann. Die Erfindung loest die Aufgabe durch eine Vor- und anschliessende Feinzerkleinerung (Granulierung) mit anschliessendem Transport des Plastgranulats unter mehreren Mikrowellensendern vorbei zu einem Auffangbehaelter. Fig. 1
Patent DD-272257-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur verbreiterung thermoplastischer folienbahnen
Inventor: HARZENDORF GERHARD
IPC: B29C55/04
Filed: 1988-05-19
Abstract: Die Erfindung wird angewendet, um durch Walz- oder Extrusionsformung vorgefertigte Folienbahnen zu verbreitern. Aus dem Ziel der Erfindung, der Verringerung des Aufwandes und der Gewaehrleistung einer hohen Qualitaet breitennachgeformter Folie, ergibt sich die Aufgabe, vorgefertigte Folienbahnen dehnungsarm und ohne negative Beeinflussung ihres Gefueges sowie der Festigkeitswerte zu verbreitern. Die Loesung sieht vor, eine im wechselseitigen Walzenkontakt bewegte Folienbahn im Zustand der plastischen Verformbarkeit bei einer Temperatur von 170C bis 100C in horizontaler Ebene diagonal zur Bahnbewegungsrichtung um einen Winkel a von 0 bis 60 ein- oder mehrmalig abzulenken, so dass nach der Ablenkung eine Bahngeschwindigkeit und eine Bahnbreite vorhanden ist, die der allgemeinen Bedingung zur Erhaltung der Flaechenkonstanz bei annaehernder Einhaltung der urspruenglichen Foliendicke entspricht. Fig. 1
Patent DD-272666-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mehrfachschichten mittels vakuum'lichtbogenverdampfer
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: C23C14/54
Filed: 1988-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Mehrfachschichten mittels eines Vakuum-Lichtbogenverdampfers. Mit der Erfindung koennen reine Schichten von zwei oder mehr verschiedenen leitfaehigen Materialien bei beliebiger Schichtzahl hergestellt werden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren anzugeben, dessen Katode die verschiedenen Verdampfungsmaterialien aufweist und deren Verdampfung in beliebiger Folge erfolgen kann. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe geloest, indem die Bogenentladung wahlweise gegenueber dem Zentrum eines von mehreren Targets gezuendet wird und die Impulslaenge, d. h. die Brenndauer einer Bogenentladung, derart gewaehlt wird, dass die maximal zu erwartende Verschiebung des Katodenbrennfleckes waehrend des Impulses kleiner ist als der geringste Abstand zum Targetrand und, dass die Schichtdicken der herzustellenden Einzelschicht mittels der Zahl der Bogenentladung gegen ein Target, bzw. auf das entsprechende Material, bestimmt wird.
Patent DD-275183-A1 (DD)
Title: Stimmprothese
Inventor: HABERLAND ERNST-JUERGEN
IPC: A61F2/02
Filed: 1988-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stimmprothese aus einem biokompatiblen Kunststoff, die zwischen Trachea und Oesophagus bei Patienten nach vollstaendiger Kehlkopfentfernung implantiert wird und eine Stimmbildung ermoeglicht. Sie gestattet einen Luftdurchtritt in Richtung Oesophagus und verhindert einen Durchtritt von Speichel und Speisebestandteilen in Richtung Trachea. Sie besteht aus einem Rohrkoerper mit zwei Flanschen, wobei in den oesophagusseitigen Flansch ein Klappenventil eingearbeitet ist, dessen laschenfoermige Klappe sich in Richtung ihrer Befestigungskante am Ventilkoerper allmaehlich verdickt. Der Spalt zwischen Ventilklappe und Ventilkoerper ist schraeg zur Rohrachse und nach innen leicht konisch ausgefuehrt. Als biokompatibler Kunststoff werden vernutzte Polyurethane mit einer Shore-HaerteA 75 verwendet. Fig. 1
Patent DD-275908-A1 (DD)
Title: Anordnung zur foerderung geothermischer energie aus tiefbohrungen
Inventor: SCHEIBE LUTZ
IPC: F24J3/08
Filed: 1988-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Foerderung geothermischer Energie aus Tiefbohrungen mit Hilfe von in Reihenschaltung (Tandembetrieb) arbeitender Unterwasser-Tiefpumpen, die vorzugsweise mit Hilfe eines Seiles in die Sonde eingehaengt sind. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Versorgungszuverlaessigkeit geothermischer Heizzentralen bei gleichzeitiger vollstaendiger Ausschoepfung des Leistungsvermoegens der Pumpen. Darueber hinaus soll die Montage der Pumpen - insbesondere der Pumpenwechsel bei Reparatur- und Wartungsarbeiten - mit geringerem Zeit- und Arbeitsaufwand verbunden sein. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Pumpen in der Foerdersonde so anzubringen, dass das von der unteren Pumpe gefoerderte Wasser die darueber liegende nicht durchstroemen muss und gleichzeitig der Pumpenwechsel ohne Ausbau der Foerderrohrtour erfolgen kann. Fig. 1
Patent DD-276368-A1 (DD)
Title: Gitterplatte fuer bleiakkumulatoren
Inventor: WAGNER JOACHIM
IPC: H01M4/73
Filed: 1988-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gitterplatte fuer Bleiakkumulatoren mit einer an einer Gitteroberflaeche liegenden Formteilungsebene, bestehend aus einer Vielzahl sich in einem Winkel schneidender Gitterelemente zur Aufnahme von Aktivmasse. Sie enthaelt in den von den beiden Gitteroberflaechen und den sich im Winkel schneidenden Gitterelementen gebildeten Gitterhohlraeumen eine Einlage aus duennen, fadenfoermigen Gebilden, die aus einem anderen Werkstoff besteht. Diese Faeden sind von Aktivmasse allseitig umgeben und sichern deren Halterung im Gitterhohlraum.
Patent DE-10003199-A1 (DE)
Title: Just apportionment of the operating costs per flight passenger, involves comparing flight weight with preset value, converts difference into corresponding amount paid by passenger before flight
IPC: G01G19/415
Filed: 2000-01-26
Abstract: The flight weight of each passenger is detected prior to departure, after which each detected flight weight is compared with a preset value. The weight difference is to be printed on the ticket of the passenger, such weight difference is then converted into a corresponding amount of money that is to be paid by the passenger before he or she can board the plane. An independent claim is also included for a check-in device.
Patent DE-10005217-A1 (DE)
Title: Seed sowing machine for horticulture, includes seed containers with push-bar and slide plate operated together to dispense seed
Inventor: LANDMANN MARIA THERESIA
IPC: A01C7/02
Filed: 2000-02-05
Abstract: In the seed containers, a push-bar (2) and slide plate (3) work together to dispense the seed. In addition to the dispensing arrangement, which can be designed for various types of seed, a trolley with various refinements is provided. This can be used for e.g. sowing into boxes or standard containers. A strip is provided to cover the seed once sown.
Patent DE-10006075-A1 (DE)
Title: Armauflage für einen Sitz
Inventor: SCHWAB GUENTHER
IPC: B60N2/75
Filed: 2000-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere Fahrzeugsitz, vor allem Fahrersitz eines Fahrzeugs, mit einem Sitzteil und zumindest einer seitlich am Sitzteil oder einem benachbarten Fahrzeugteil angeordneten Armauflage (10). Erfindungsgemäß ist zu einer optimalen Anpassung der Armauflage eine motorisch betätigbare Hubeinrichtung (16, 17) zur Höheneinstellung der Armauflage (10) vorgesehen. Vorteilhafterweise umfaßt die Hubeinrichtung (16, 17) zwei in Längserstreckungsrichtung der Armauflage (10) beabstandete Hubmittel, die beispielsweise als durch Drehverstellung ein- und ausfahrbare Teleskopspindeln ausgelegt sind.
Patent DE-10008755-A1 (DE)
Title: Technical knowledge provision method e.g. for installation maintenance or repair - has information technology infrastructure used for providing operator with technical knowledge in form of virtual technical handbook
Inventor: BRANDL KARL
IPC: H04M1/05
Filed: 2000-02-24
Abstract: The technical knowledge provision method uses an information technology infrastructure for providing an operator with specialist knowledge accessed from a remote location and presented in visual, audio and/or technical data format, for provision of a virtual technical handbook. The specialist knowledge may be provided by a communications headset ( 45,46) and a special spectacles frame incorporating a miniature video camera (42) and an image viewer (43), which are worn by the operator.
Patent DE-10011012-A1 (DE)
Title: Music assistance system for instructing finger movement e.g. in piano to generate melody, has series of notes, rest points and finger sequence stored in memory
Inventor: KAWAMURA KIYOSHI
IPC: G09B15/00
Filed: 2000-03-07
Abstract: A memory stores series of notes and rest points which form melody An independent claim is also included for a method of instructing finger movement to generate melody on a musical instrument, a computer program stored on a computer readable medium.
Patent DE-10015702-A1 (DE)
Inventor: WIENKAMP ANDREAS
IPC: B41M5/26
Filed: 2000-03-29
Abstract: Method involves using high power density beam (3) to introduce the engraving (2) that is focused in a working region immediately below the surface of the flat body (1). The beam is focused in a layer below the flat body surface that is about 25 per cent of the thickness of the flat body. Independent claims are also included for the following: an arrangement for introducing at least one internal engraving into a flat body.
Patent DE-10015716-A1 (DE)
Title: The Fiech sunscreen for motor vehicles has additional screens located on main body in upper and lower planes, and by means of guiding and connecting cord are connected to mounting plate to slide and turn
Inventor: FIECH PAUL J
IPC: B60J3/02
Filed: 2000-03-29
Abstract: Additional screens(5,7) are located on the body(2) of the main screen in the upper plane, and an additional screen(6) in the lower plane. The additional screens by means of a guiding and connecting cord are connected to a mounting plate to slide and turn, and through which a number of configurations of sizes and shapes of the sunscreen are made possible. The connecting cord is attached to the plate at left and right hand points, pass through guide holes in the additional screens and produces friction forces which ensure each position of the main body after a new adjustment.
Patent DE-10015974-A1 (DE)
Title: Seat belt with a pyrotechnic trigger for an emergency winding action to tighten the belt has a clamp which gives a torque transmission coupling for winding and is released when winding ends
Inventor: STILL GERHARD
IPC: B60R22/46
Filed: 2000-03-30
Abstract: The vehicle seat belt mechanism has a clamp which sits in a cage ring (14) to give a torque transmission coupling from the outer ring (10) and shaft (12) when the pyrotechnic actuator is triggered. The clamp is released when the rotation is complete. The outer ring (10) has clamping surfaces (22) which run radially outwards on the clamping rollers (16) to press them against the shaft (12).
Patent DE-10018663-A1 (DE)
Title: Injection valve with optimised surface geometry between nozzle body and clamp nut enabling optimised transfer of compression force to nozzle body
Inventor: ENKE OLAF
IPC: F02M63/00
Filed: 2000-04-14
Abstract: The injection valve has a housing, a nozzle body and a clamping nut connected to the housing that contacts the nozzle body with first contact surface (9) acting on a second contact surface (10), whereby the clamping nut clamps the nozzle body against the housing.  The first or second contact surface has a curvature (24) towards the second or first contact surface and the both contact surfaces are in contact in the area of the curvature.
Patent DE-10023325-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten von Seitenrandbereichen eines endlos umlaufenden Förderbandes
Inventor: SCHERMUTZKI KONRAD
IPC: B65G21/22
Filed: 2000-05-12
Abstract: Eine solche Vorrichtung zum Abdichten von Seitenrandbereichen eines endlos umlaufenden Förderbandes aus magnetisierbarem Material gegen ein auf die Bandrückseite einwirkendes, flüssiges oder gasförmiges Wärmeträgermedium im Bereich einer Temperierstrecke mit jeweils wenigstens einer auf Höhe jedes Seitenrandbereiches angeordneten und wenigstens über die Länge der Temperierstrecke durchgängigen Dichtkörperanordnung ist bekannt. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist der Dichtkörperanordnung wenigstens eine Magneteinheit zugeordnet, die über die gesamte Länge der Dichtkörperanordnung eine gleichmäßige Anziehkraft auf das Förderband ausübt. DOLLAR A Für die Abdichtung von Stahlbändern vorgesehen.