baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013006327-U1 (DE)
Title: Rückenlehneneinrichtung für einen Kindersitz mit Vorrichtung zur Höhenverstellung eines Schultergurts
IPC: A47D1/00
Filed: 2013-07-15
Abstract: Rückenlehneneinrichtung für einen Kindersitz, wobei der Kindersitz zwei Schultergurte aufweist, wobei die Rückenlehneneinrichtung umfasst: eine Rückenlehne (1), die mit zwei langgestreckten Führungsschlitzen (10) ausgebildet ist, welche voneinander beabstandet sind und auf ihrer Vorderseite (11) mit zwei Positionierrahmen (13) versehen sind, wobei jeder Positionierrahmen (13) quer über dem entsprechenden Führungsschlitz (10) angeordnet ist und mit einer Vielzahl von in Längsrichtung voneinander beabstandeten Positionierlöchern (131) ausgebildet ist, welche entlang der Innenkante des entsprechenden Führungsschlitzes (10) angeordnet sind; ein Schieberelement (2), das verschiebbar an der Rückenlehne (1) angebracht ist, wobei das Schieberelement (2) aufweist zwei langgestreckte Plattenkörper (21), die jeweils bewegbar zwischen der Vorderseite der Rückenlehne (1) und dem entsprechenden Positionierrahmen (13) angeordnet sind, um den entsprechenden Führungsschlitz (10) in der Rückenlehne (1) abzudecken, und dazu ausgebildet sind, den entsprechenden Schultergurt sicher daran anzubringen, und einen hohlen Griffkörper (22), der bewegbar auf der Rückseite (12) der Rückenlehne (1) angeordnet ist und gegenüberliegende Endabschnitte (221) aufweist, die jeweils durch einen entsprechenden Führungsschlitz (10) in der Rückenlehne (1) geführt werden und mit einem entsprechenden Plattenkörper (21) verbunden sind, wobei jeder Endabschnitt (221) des Griffkörpers (22) des Schieberelements (2) entlang dem entsprechenden Führungsschlitz (10) in der Rückenlehne (1) bewegbar ist, so dass das Schieberelement (2) bezüglich der Rückenlehne (1) längsverschieblich ist; und eine Arretiereinrichtung (3), die an dem Griffkörper (22) des Schieberelements (2) angebracht ist, umfassend zwei Arretierleisten (31), die bewegbar zwischen dem Griffkörper (22) des Schieberelements (2) und der Rückenlehne (1) gehalten werden und in horizontaler Richtung voneinander beabstandet sind, wobei jede Arretierleiste (31) einen Endhaken (311) aufweist, der durch einen entsprechenden Führungsschlitz (10) in der Rückenlehne (1) durchgeführt wird und sich zu der jeweils anderen Arretierleiste (31) hin erstreckt, wobei die Arretierleisten (31) zwischen einer arretierten Position, wobei die Endhaken (311) sich aufeinander zu bewegen, und einer entriegelten Position, wobei sich die Endhaken (311) voneinander weg bewegen, und einen Betätigungsklotz (32), der bewegbar in dem Griffkörper (22) des Schieberelements (2) angebracht ist und zwischen den Arretierleisten (31) und an diesen anliegend angeordnet ist, wobei der Betätigungsklotz (32) so betätigbar ist, dass er die Arretierleisten (31) von der arretierten Position zur entriegelten Position bewegt; ...
Patent DE-202013007547-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Überwachen der portionsweisen Entleerung von Gefäßen mit portionierbarem Inhalt , insbesondere von Schankgetränken.
IPC: B67D1/06
Filed: 2013-08-21
Abstract: Einrichtung zum Überwachen der portionsweisen Entleerung von Gefäßen mit portionierbarem Inhalt, insbesondere von Schankgetränken, wie z. B. Bier, durch Wiegen, mit einem durch das zu überwachende Gefäß belastbaren Traggestell, das zwischen einem Unterteil und einem das Gefäß aufnehmenden Oberteil Teile einer Waage aufweist, gekennzeichnet durch einen entlang einer ebenen Führungsbahn (F) verschiebbaren Wagen (3) zur Aufnahme des zu überwachenden Gefäßes in einer Ausschankposition (I), z. B. unterhalb der Theke, und dadurch, dass das Traggestell mit einer Waage (13) samt Anzeige (14) eine transportable Wiegeeinheit (10) bildet, die zur Durchführung eines Wiegevorgangs in einer der Ausschankposition (I) benachbarten Wiegeposition (II), z. B. vor der Theke, derart positionierbar ist, dass die Führungsbahn (F) sich über die Oberfläche des Oberteils (12) der Wiegeeinheit (10) fortsetzend verläuft.
Patent DE-202013008139-U1 (DE)
Title: Aufhängesystem zum Kleben an Bilderrahmen
IPC: A47G1/17
Filed: 2013-09-13
Abstract: Aufhänge-System zum Kleben an Bilderrahmen mit dem Aufhänger (1) oder (5) mit der länglichen Auflage (2), dem Klebekissen mit Schutzfolie (4), der Anlage (3), aus Metall oder Kunststoff zum Aufhängen von Bilderrahmen, Spiegeln, Wandtafeln usw. dadurch gekennzeichnet, dass der Aufhänger (1) oder (5) mit der Anlage (3) an die obere Rahmenleiste in den beiden oberen Ecken des Rahmens angedrückt, die Schutzfolie abgezogen und der Aufhänger (1) oder (5) mit dem Klebekissen (4) mit Druck an die Kartonrückwand angeklebt und mit der länglichen Auflage (2) der Rahmen auf zwei Nägeln oder auf zwei höhenverstellbaren Haltern mit angerauten Anlage aufgehängt wird, wobei der Halter (5) sowohl für Querformat als auch für Hochformat verwendet werden kann.
Patent DE-202013100606-U1 (DE)
Title: Elektronische Zigarette oder Pfeife
IPC: A24F40/46
Filed: 2013-02-11
Abstract: Elektronische Zigarette (1) oder Pfeife mit einem Mundstück (2) und einem Verdampfer (4), welcher einen Liquidträger (6) und ein Heizelement (7), welches mit einem Aktivierungsmittel aktivierbar ist, umfasst, wobei das aktivierte Heizelement (7) im Liquidträger (6) vorhandenes Liquid verdampft, dadurch gekennzeichnet, dass der Liquidträger (6) aus einem Sinterwerkstoff besteht.
Patent DE-202013103545-U1 (DE)
Title: Becherhülle
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-08-07
Abstract: Becherhülle zur Aufnahme und Isolation dünnwandiger konischer Becher (4), bei welcher die an die Becherwände sich anlegenden Hüllenwände (2) konisch verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Becherhülle (1) formsteif ist und einen Boden (3) aufweist, auf den beim Einsetzen der Becher (4) der Becherboden (5) aufsetzt und die Hüllenwände (2) und der Hüllenboden (3) durch Ausnehmungen (6) in mindestens zwei federnde Teile unterteilt sind und der Innendurchmesser (8) der Hüllenwände (2) im unteren Teil der Becherhülle (1) kleiner ist als der Durchmesser des Becherbodens (5), so dass durch Einsetzen des Bechers (4) in die Becherhülle (1) die Hüllenwände (2) im unteren Teil der Becherhülle (1) auseinandergedrückt werden und den Becher (4) klemmend halten.
Patent DE-202013103710-U1 (DE)
Title: Kraftstoffverteilerleiste
IPC: F02M55/02
Filed: 2013-08-15
Abstract: Kraftstoffverteilerleiste für eine Kraftstoffeinspritzung für Brennkraftmaschinen, – mit einem Basisrohr (1) und einem sich in Längsrichtung des Basisrohres (1) erstreckenden Kraftstoffkanal (2), wobei an dem Basisrohr (1) zumindest eine Anschlusseinrichtung (4) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Anschlusseinrichtung (4) in der Außenoberfläche des Basisrohres (1) zumindest eine sich über zumindest einen Teil, vorzugsweise zumindest eine sich über zumindest den Großteil des Außenumfangs des Basisrohres (1) erstreckende Kraftentlastungsnut (9) angeordnet bzw. eingearbeitet ist.
Patent DE-202013103800-U1 (DE)
Title: Drahtlose Speichervorrichtung mit automatischer Backupfähigkeit
IPC: G06F13/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Drahtlose Speichervorrichtung mit automatischer Backupfähigkeit, umfassend ein erstes Speichermedium, ein zweites Speichermedium, eine Kommunikationseinheit (409), die ein Steuersignal aus einem drahtlosen Endgerät (42) empfängt, und eine Prozessoreinheit (401), die das Steuersignal verarbeitet, den Backupvorgang zwischen dem ersten und zweiten Speichermedium automatisch durchführt und mit der Kommunikationseinheit (409), dem ersten Speichermedium und dem zweiten Speichermedium elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202014003854-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und Ausgabe von Flaschenkästen
IPC: B65G1/137
Filed: 2014-05-08
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung und Ausgabe von Flaschenkästen umfassend ein Gehäuse (1) mit einer Ausgabeeinrichtung (21) für Flaschenkästen und einer Bezahleinrichtung (23) für ausgegebene Flaschenkästen, wobei in dem Gehäuse (1) eine Mehrzahl von Flaschenkästen mindestens einer Sorte gestapelt gelagert ist, wobei eine Manipuliereinrichtung (9) in dem Gehäuse (1) angeordnet ist, wobei durch die Manipuliereinrichtung (9) Flaschenkästen zur Ausgabeeinrichtung (21) transportierbar sind, wobei die Manipuliereinrichtung (9) mit einem elektronischen Speicher in Verbindung steht, wobei in dem Speicher abgelegt ist, welche Flaschenkastensorte an welcher Stelle im Gehäuse (1) gelagert ist.
Patent DE-202014005867-U1 (DE)
Title: Ein Solar-Warmwasserbereiter mit steuerbarer Heizung
IPC: F24J2/40
Filed: 2014-07-18
Abstract: Ein Solar-Warmwasserbereiter mit steuerbarer Heizung, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Solar-Warmwasserbereiter, einen auf dem Solar-Warmwasserbereiter montierten Temperatursensor und ein auf Solar-Warmwasserbereiter angeordnetes Solarstromerzeugungssystem umfasst, wobei ein Mikrocontroller auf dem Solarstromerzeugungssystem montiert ist und mit dem Temperatursensor verbunden ist.
Patent DE-202014006147-U1 (DE)
Title: Gebäude, Außenfassade und Anordnung einer Außenfassade an einem Gebäude
IPC: B44C7/00
Filed: 2014-07-29
Abstract: Gebäude mit einer Hülle, auf der eine wenigstens teilweise mit einem Motiv bedruckte Außenfassade aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfassade (3.1) eine Tapete umfasst, die in eine vorbestimmte Anzahl von Einheiten konfektioniert ist, wobei die vorbestimmte Anzahl von Einheiten (3.2) die Hülle (3) wenigstens teilweise bedeckt.
Patent DE-202014006965-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Seitenabdeckung an einem Blendenprofil eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B95/04
Filed: 2014-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Seitenabdeckung (12) an einem Blendenprofil (13) eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere Schublade, mit einem an der Seitenabdeckung (12) ausgebildeten, mit einer Anschlagfläche (28) ausgestatteten Anschlagabschnitt (29) und einen demgegenüber querschnittskleineren Befestigungsabschnitt (30), der in einen hohlen, sich von einer Profilkante (17) ins Innere des Blendenprofils (13) erstreckenden Aufnahmeabschnitt (18) am Blendenprofil (13) einsteckbar ist, wobei am Befestigungsabschnitt (30) wenigstens ein Befestigungsloch (35a–d) ausgebildet ist, dem wenigstens ein sich am Blendenprofil (13) von einer Blendenprofil-Rückseite (19) in den hohlen Aufnahmeabschnitt (18) erstreckendes Montageloch (22a, b) zugeordnet ist, wobei das Befestigungsloch (35a–d) und das Montageloch (22a, b) derart zueinander ausgerichtet sind, dass der Befestigungsabschnitt (30) beim Einführen von Befestigungsmitteln durch das Montageloch (22a, b) in das Befestigungsloch (35a–d) in den Aufnahmeabschnitt (18) hinein verlagerbar ist, sodass der Anschlagabschnitt (29) an die Profilkante (17) des Blendenprofils (13) drückbar ist.
Patent DE-202014100126-U1 (DE)
Title: Vererdungsbecken für wässrige Suspensionen mit einer Steigrohre aufweisenden Beschickungseinrichtung
IPC: C02F1/00
Filed: 2014-01-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Vererdung von wässrigen Suspensionen  – mit einem nach unten und zur Seite flüssigkeitsdicht geschlossenen und nach oben offenen Vererdungsbecken (2),  – mit einer am Grund des Vererdungsbeckens (2) angeordneten Filter- und Drainageschicht (6),  – mit einer Beschickungseinrichtung (11), die mindestens eine oberhalb der Filter- und Drainageschicht (6) angeordnete Austrittsöffnung (13) für einen Austritt der wässrigen Suspensionen in das Vererdungsbecken (2) aufweist, und  – mit einer Abzugseinrichtung (9), die mindestens eine Ablauföffnung (10) für Filtrat am Grund des Vererdungsbeckens (2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Austrittsöffnung (13) am oberen Ende eines sich vom Grund des Vererdungsbeckens (2) vertikal nach oben erstreckenden Steigrohrs (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202014100929-U1 (DE)
Title: Pneumatische Stelleinrichtung
IPC: F02B37/12
Filed: 2014-02-28
Abstract: Pneumatische Stelleinrichtung (1) eines Abgasturboladers (2), – mit einer Druckdose (3), die über einen Druckanschluss (4) mit Druck beaufschlagbar ist, – mit einer Regelstange (5), die druckabhängig verstellbar ist, – mit einer Anschraubfläche (6), über welche die Stelleinrichtung (1) an den Abgasturbolader (2) anschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet dass, – ein freies Ende der Regelstange (5) einen abgeflachten Bereich (7) aufweist, – ein Pin (8) mit dem abgeflachten Bereich der Regelstange (5) verschweißt ist, wobei über den Pin (8) ein Wastegateventil oder eine variable Turbinengeometrie des Abgasturboladers (2) verstellbar ist.
Patent DE-202014102336-U1 (DE)
Title: Stromversorgungseinrichtung für elektrische Verbraucher in Kraftfahrzeugen
IPC: B60R16/027
Filed: 2014-05-19
Abstract: Stromversorgungseinrichtung für elektrische Verbraucher im Bereich von herausnehmbaren, beweglichen Rücksitzen in Kraftfahrzeugen, umfassend eine Sitzführungsschiene (6) und ein auf dieser angeordnetes Sitzbefestigungsgestell (9), wobei am Sitzbefestigungsgestell (9) mindestens ein Kontaktelement (1) angebracht ist, welches zur Bildung eines elektrischen Kontaktes zwischen einer Stromschiene (5) und dem Kontaktelement (1) eingerichtet ist, wobei die Stromschiene (5) in die Sitzführungsschiene (6) eingepasst ist und an einer Stromquelle anliegt.
Patent DE-202014103809-U1 (DE)
Title: Bett mit Seitengitter
IPC: A47C21/08
Filed: 2014-08-18
Abstract: Kranken- und/oder Pflegebett (1) mit einem Seitengitter (2), wobei das Seitengitter (2) zumindest einen Holm (20) umfasst, der mit seinen Enden über Gleitführungen (41) relativ zu zumindest einem Pfosten (40, 60) und/oder einem Kopf-/oder Fußteil (4, 5) des Bettes gleitend gelagert sind und das Seitengitter (2) in eine Nichtgebrauchsstellung bringbar ist, bei der die entsprechende Bettlängsseitenbereich zum Verlassen und Betreten des Bettes freigegeben ist und in eine Gebrauchsstellung, bei der das Seitengitter einen gegen ein Herausfallen sichernden Schutz bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass für das Seitengitter (2) zudem eine Zwischenstellung definiert ist und die Zwischenstellung eine Rastung, Verriegelung oder Klemmung umfasst, um den zumindest einen Holm (20) in der Zwischenstellung zu halten.
Patent DE-202015001060-U1 (DE)
Title: Doppelklebeband mit leicht ablösbarer Folie
IPC: C09J7/40
Filed: 2015-02-10
Abstract: Doppelklebeband bei dem sich nach dem Abschneiden und Montieren des Klebebandes die Folie einfach ablösen lässt dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzfolie perforiert ist, d. h. mit kleinen Öffnungen versehen ist wie z. B. kleine Bohrungen oder schmale längliche Öffnungen, durch die man mit einem spitzen Gegenstand die Folie anheben oder aufreißen kann um die Folie einfach abzuziehen. Die Gestaltung der Öffnungen ist variabel.
Patent DE-202015007288-U1 (DE)
Title: Hygienebox
IPC: C02F1/78
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die W&S Hygienebox zur Keimreduzierung, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserzulauf an den Korpus des Ventils angedockt wird.
Patent DE-202015009096-U1 (DE)
Title: Rundsteckverbinder mit Toleranzausgleichmittel
IPC: H01R13/64
Filed: 2015-11-06
Abstract: Steckverbindung (1) bestehend aus einer Gerätebuchse (10) mit einem Kontaktelemente (13) aufweisenden Buchsenkontaktträger (11), der in einem Gehäuse (12) der Gerätebuchse (10) gelagert ist und mit einem Stecker (20) mit einem im Steckergehäuse (21) des Steckers (20) an einem Toleranzausgleichmittel (30) beweglich gelagerten Kontaktträger (22) in dem Kontaktelemente (23) angeordnet sind; wobei der beweglich gelagerte Kontaktträger (22) von einer Ist-Position in eine bestimmungsgemäße Soll-Position bewegbar ist und wobei die Steckverbindung (1) hierzu Einstecksteuerungsmittel (14, 24) aufweist, die im Bereich des Buchsenkontaktträger (11) und des Kontaktträgers (22) des Steckers (20) so zueinander angeordnet sind, dass diese beim Zusammenstecken des Steckers (20) mit der Gerätebuchse (10) so zusammenwirken, dass eine Positionsverlagerung des Kontaktträger (22) von seiner Ist-Position in eine bestimmungsgemäße Soll-Position bewirkt wird, sofern die Ist-Position des Kontaktträgers (22) von seiner Soll-Position abweicht.
Patent DE-202015009320-U1 (DE)
Title: Axialventilator
IPC: F04D29/54
Filed: 2015-08-13
Abstract: Axialventilator zum Einsatz mit einer Wandringplatte (9), mit einem Motor (8), einem Gehäuse (10) mit Einströmbereich (11) und Ausströmbereich (12) und einem von dem Motor (8) antreibbaren Laufrad (20), wobei das Gehäuse (10) einströmseitig eine Gehäuseaußenabmessung (D1) und das Laufrad (20) einen gegenüber einem basierend auf einer DIN- oder ISO-Norm standardisierten Laufraddurchmesser (Dstandard) vergrößerten Laufraddurchmesser (DL) aufweist, so dass ein Verhältnis von D1/DL kleiner ist als ein Verhältnis von D1/Dstandard, wobei der Einströmbereich (11) einströmseitig einen sich von einem Einströmdurchmesser (DA) auf einen Wandringdurchmesser (DWR) im Querschnitt gesehen bogenförmig verkleinernden Verjüngungsabschnitt (4) aufweist, dessen axiale Breite (b) und radiale Länge (a) ein Verhältnis von (a)/(b) in einem Bereich von 0,3 bis 0,7, insbesondere von 0,4 bis 0,6 bilden.
Patent DE-202015009338-U1 (DE)
Title: Spindelmutter mit Kugelumlenkung
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-12-17
Abstract: Spindelmutter (100) für eine Spindelachse (200), mit: – einem Spindelmutterkern (101), der eine Stirnfläche (107) mit zumindest einer axialen Aussparung (105) umfasst; und – einem Kugelumlenkelement (103) zum Auflegen auf die Stirnfläche (107), das einen axial vorstehenden Zentrierabschnitt (109) zum Einsetzen in die Aussparung (105) umfasst.
Patent DE-202015100962-U1 (DE)
Title: HV-Kabelsatz
IPC: H02G15/105
Filed: 2015-02-27
Abstract: HV-Kabelsatz (2), insbesondere für ein Fahrzeugbordnetz, mit einer Anzahl von Kabeln (4), die von einem gemeinsamen Schirm (6) umgeben sind, und mit einem Anschlussstück (10) aus einem leitenden Material, welches mit dem Schirm (6) elektrisch verbunden ist, indem in das Anschlussstück (10) eine Kontaktmanschette (16) integriert ist, an welcher der Schirm (6) befestigt ist.
Patent DE-202015102675-U1 (DE)
Title: Motor
IPC: H02K33/16
Filed: 2015-05-25
Abstract: Motor, umfassend ein Gehäuse, ein Rotorteil und ein Statorteil, wobei das Statorteil eine obere Spuleneinheit und eine untere Spuleneinheit umfasst, wobei das Rotorteil ein elastisches Element (13) umfasst, das Gehäuse eine obere Hülle (5) und eine untere Hülle (6) umfasst, die voneinander getrennt und unabhängig sind, die obere Hülle (5) mit einer oberen Einbaunut (51) zur Installation der oberen Spuleneinheit versehen ist, die untere Hülle (6) mit einer unteren Einbaunut (61) zur Installation der unteren Spuleneinheit versehen ist, ein Ende des elastischen Elements durch das Gehäuse befestigt ist, und das andere Ende des elastischen Elements mit dem Rotorteil verbunden ist.
Patent DE-202015103555-U1 (DE)
Title: Vorläuferprodukt zur Herstellung eines Brandschutzmaterials
IPC: E06B5/16
Filed: 2015-05-22
Abstract: Vorläuferprodukt mit zumindest zwei Vorläuferkomponenten (A, B) zur Herstellung eines Brandschutzmaterials (10, 10'), wobei das Brandschutzmaterial (10, 10') durch Mischen wenigstens der zumindest zwei Vorläuferkomponenten (A, B) und anschließendes Aushärten herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass i. wenigstens eine der Vorläuferkomponenten (A, B) ein Kühlmittel und/oder ein Isoliermittel enthält; ii. eine erste der zumindest zwei Vorläuferkomponenten (A, B) wenigstens ein Wasserglas enthält; und iii. eine zweite der zumindest zwei Vorläuferkomponenten (A, B) wenigstens einen Wasserglashärter enthält.
Patent DE-202015105550-U1 (DE)
Title: Wechselspeichergerät mit OTG-Funktion
IPC: G06F13/00
Filed: 2015-10-20
Abstract: Wechselspeichergerät mit OTG-Funktion, dadurch gekennzeichnet, dass es aufweist: einen OTG-Controller mit OTG-Funktion, einen mit dem OTG-Controller elektrisch verbundenen Speicher, einen ersten Datenanschluss und einen zweiten Datenanschluss, die mit dem OTG-Controller elektrisch verbunden sind, wobei die Schnittstelle von mindestens einem Anschluss vom ersten Datenanschluss und zweiten Datenanschluss eine USB-Typ-C-Schnittstelle ist.
Patent DE-202015106289-U1 (DE)
Title: Halteklammer für Fahrzeuginnenraumkomponenten
IPC: B60N3/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Halteklammer für Fahrzeuginnenraumkomponenten umfassend: eine Basis; und ein Paar Rahmenelemente, die sich von der Basis erstrecken, wobei jedes einen primären Flügel beinhaltet, der mit der Basis angeordnet ist, um die Klammer an einem Metallblechabschnitt zu sichern, und einen Grundkörper aufweist, der einen ausgestellten Abschnitt beinhaltet, der teilweise daraus ausgeschnitten ist, um einen sekundären Flügel auszubilden, der sich von dem primären Flügel erstreckt und ausgelegt ist, mit dem Metall in Kontakt zu sein, wenn der primäre Flügel aus einer eingebauten Position gelöst ist.
Patent DE-202016003715-U1 (DE)
Title: Windenergieanlagen vor dem Auto und in den Autorädern
IPC: B60L8/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Windenergieanlagen vor dem Auto und in den Autorädern, dadurch gekennzeichnet, dass man vor dem Auto eine Windenergieanlage davor montieren kann die den Fahrtwind in Strom umwandelt und damit einen Akku laden tut.
Patent DE-202016004341-U1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Stecker
IPC: H01R13/436
Filed: 2016-04-08
Abstract: Hochfrequenz-Stecker mit 1.1 einem äußeren Stecker (108); 1.2 einem Außenleiterteil (106), das im äußeren Stecker (108) aufgenommen ist; 1.3 einem Isolierteil (102), das im Außenleiterteil (106) aufgenommen ist; und mit 1.4 vier Kontaktelementen (100), mit denen elektrische Leiter verbunden werden können; 1.4.1 wobei die vier Kontaktelemente (100) im Isolierteil (102) in einer vorbestimmten Position aufgenommen sind; dadurch gekennzeichnet, 1.5 dass das Isolierteil (102) derart ausgebildet ist, dass die vier Kontaktelemente (100) in Axialrichtung des Hochfrequenz-Steckers kraftlos in das Isolierteil eingeschoben werden können; 1.6 dass der Hochfrequenz-Stecker einen Riegel (104) umfasst; 1.7 dass das Isolierteil (102) in seiner Außenseite eine Öffnung (200) für den Riegel (104) aufweist; 1.8 dass der Riegel (104) durch die Öffnung (200) derart in das Isolierteil (102) eingeführt und platziert werden kann, dass der Riegel die vier Kontaktelemente (100) in der vorbestimmten Position fixiert; und 1.9 dass jedes Kontaktelement (100) eine Nase (304) aufweist; 1.9.1 wobei der Riegel (104) derart ausgebildet ist, dass er die Kontaktelemente (100) an den Nasen (304) fixieren kann.
Patent DE-202016006565-U1 (DE)
Title: Auf einem Gleis verfahrbare Maschine
IPC: E01B29/28
Filed: 2016-10-24
Abstract: Auf einem Gleis mit einer ersten (2) und einer zweiten Schiene verfahrbare Maschine (1) mit einem Fahrwerk (3) und wenigstens zwei Spindeln (10, 11) zum Anbringen und Lösen von Befestigungsmitteln, insbesondere von Muttern und Schrauben (33, 34), insbesondere Schienenbefestigungsmitteln, und/oder zum Erzeugen von Bohrungen im Gleisunterbau, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Maschine (1) auf beiden Schienen (2, 16), das Fahrwerk (3) jedoch nur auf der ersten Schiene (2) abstützt und dass ein die wenigstens zwei Spindeln (10, 11) aufnehmender Träger (9) stabil oberhalb des Fahrwerks (3) angeordnet ist.
Patent DE-202016006947-U1 (DE)
Title: Geometrische Spiegelobjekte für Teicheinlage
IPC: A01K63/00
Filed: 2016-11-12
Abstract: Geometrische Spiegelobjekte als geschlossener Korpus oder eckiger Rohling, welche an den gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils offen sind.
Patent DE-202016102096-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Befestigung von Arbeitswerkzeugen an Baumaschinen
IPC: E02F3/96
Filed: 2016-04-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme und Befestigung von Arbeitswerkzeugen (2), wie Tieflöffeln, Greifern, Hydraulikhämmern, Hydraulikscheren oder dergleichen, an Baumaschinen, wobei die jeweiligen Arbeitswerkzeuge (2) Befestigungsmittel (3) zur Befestigung an einem Ausleger (24) aufweisen und die Vorrichtung (1) als Zwischenelement zwischen Ausleger (24) und Arbeitswerkzeug (2) angeordnet ist, wobei die Vorrichtung (1) in dieser Gebrauchslage an ihrer dem Arbeitswerkzeug (2) zugewandten Seite (5) Halteklauen (6) sowie bewegbare Klauen (7) aufweist, wobei die Halteklauen (6) und Klauen (7) zum Ergreifen und Halten der Befestigungsmittel (3) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klauen (7) in einer Haltestellung der Vorrichtung (1) mit einem Sicherungselement (15) sicherbar sind.