baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10230225-B4 (DE)
Title: Photomischdetektor und Verfahren zu seinem Betrieb und zu seiner Herstellung
Inventor: STEGEMANN KARL-HEINZ
IPC: G01J9/00
Filed: 2002-07-04
Granted: 2006-05-11
Abstract: Photomischdetektor
mit in und auf einem Halbleitersubstrat angeordneten Schichten,
die sich in vertikaler, lateraler und transversaler Richtung erstrecken und
die mindestens zwei optisch transparente Modulationsphotogates und
mindestens zwei Auslesedioden bilden, wobei die Modulationsgates
in lateraler Richtung innen einander benachbart sind, in lateraler
Richtung außen neben
einem ersten Modulationsgate eine erste Auslesediode angeordnet
ist, die mit einer Detektierschaltung verbindbar ist, das erste
Modulationsphotogate mit einem ersten Modulationspotential beaufschlagbar
ist, in lateraler Richtung außen
neben einem zweiten Modulationsgate eine zweite Auslesediode angeordnet
ist, die mit der Detektierschaltung verbindbar ist, das zweite Modulationsphotogate
mit einem zweiten Modulationspotential beaufschlagbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass in lateraler Richtung zwischen dem ersten Modulationsphotogate
(5) und seiner zugeordneten ersten Auslesediode (7) ein erster Transfer- und
Separationstransistor (17) angeordnet ist, an dessen Transfer- und Separationsgate
(14) ein erstes Zusatzpotential anlegbar ist, und in lateraler Richtung
zwischen dem zwei ten Modulationsphotogate (6) und seiner zugeordneten
zweiten Auslesediode (8) ein zweiter Transfer-...
Patent DE-10254115-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer GDE mit einem in einer GDL ausgebildeten Konzentrationsgradienten eines die physikalischen Eigenschaften der GDE beeinflussenden Hydrophobierungsmittels
Inventor: BIEGERT HUBERTUS
IPC: H01M4/88
Filed: 2002-11-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer aus wenigstens einer Gasdiffusionslage (1,
2) und einer Katalysatorschicht gebildeten Gasdiffusionselektrode
(4) für
eine Membran-Elektroden-Einheit,
bei dem in der wenigstens einen Gasdiffusionslage (1, 2) ein Konzentrationsgradient (8)
eines die physikalischen Eigenschaften der Gasdiffusionselektrode
(4) beeinflussenden Hydrophobierungsmittels ausgebildet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass der Konzentrationsgradient des Hydrophobierungsmittels
in der wenigstens einen Gasdiffusionslage (1, 2) ausgebildet wird,
indem ausgewählte
Bereiche der Gasdiffusionselektrode (4) einer thermischen Behandlung
unterworfen werden.
Patent DE-10311636-B4 (DE)
Title: Wendeturm
Inventor: HERBERT BURKARD
IPC: B41F13/06
Filed: 2003-03-14
Granted: 2005-03-03
Abstract: Wendeturm
einer Druckmaschine mit mindestens zwei Druckeinheiten (01) und
mindestens zwei Bahnen (B1 bis B4), welche jeweils mittels einer
Längsschneideeinrichtung
(09) in mehrere Teilbahnen (B1.x bis B4.x) geschnitten sind, bevor
sie in den Wendeturm (02) eintreten, wobei der Wendeturm (02) eine
Gruppe von übereinander
angeordneter, für
das Wenden von zweiseitenbreiten Teilbahnen (B1.x bis B4.x) ausgeführte Wendestangen
(06) aufweist, und wobei der Wendeturm (02) jeweils auf der den
Druckeinheiten (01) zu- und abgewandten Seite der Wendestangen (06)
eine Anzahl von Leitelemente (07) aufweist, über welche Teilbahnen (B1.x;
B2.x) den Wendestangen (06) zuführbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendestangen (06) in der
Weise angeordnet und von den Teilbahnen (B1.x bis B4.x) umschlungen
sind, dass diese jeweils lediglich eine Wendestange (06) umschlingen
und den Wendeturm (02) in einem 90°-Winkel zu einer Geradeausführung der
Bahnen (B1; B2) verlassen, dass zwischen den Leitelementen (07)
der zu- und abgewandten Seite jeweils lediglich eine Wendestange
(06) angeordnet...
Patent DE-10320948-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: MAYER RALF
IPC: F16H25/22
Filed: 2003-05-09
Granted: 2016-11-10
Abstract: Kugelgewindetrieb, bei dem eine Spindelmutter (1) auf einer Spindel (2) über Kugeln (3) wälzgelagert ist, welche Kugeln (3) als Kugelreihe in einem von der Spindel (2) und der Spindelmutter (1) begrenzten endlosen Umlaufkanal (4, 5) entlang einer Windung umlaufen, wobei die Spindelmutter (1) einen Ring (8, 9) aufweist, an dem die Kugeln (3) abwälzen, wobei umfangsseitig einander gegenüberliegende Enden des Rings (8, 9) einen Schlitz (16) begrenzen, der innerhalb eines Umlenkbereichs (7) des Umlaufkanals (4, 5) angeordnet ist, in dem die Kugeln (3) von einem Auslaufende dieser einen Windung zu einem Einlaufende dieser Windung umgelenkt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmutter (1) einen Tragkörper (10, 11) aufweist, in den der Ring (8, 9) formschlüssig gebettet ist, wobei ein Tragkörperteil (17) des Tragkörpers (10, 11) in den Schlitz (16) eingreift und von dem einen Ende bis zu dem anderen Ende des Ringes (8, 9) reicht.
Patent DE-10329695-B4 (DE)
Title: Schacht mit höhenverstellbarer Schachtabdeckung
Inventor: SCHAEDLER REINER
IPC: E02D29/14
Filed: 2003-07-02
Granted: 2010-05-12
Abstract: Schacht (1) mit einem Schachtbauwerk (2) und einer darauf abgestützten Schachtabdeckung (4), die eine nach oben offene Schachtöffnung (3) zumindest teilweise verschließt,  wobei die Schachtabdeckung (4) auf einem fluidgefüllten Expansionskörper (6), der mindestens eine Ein-/Auslassöffnung (8) für das Fluid aufweist, dauerhaft abgestützt und in der Höhe elastisch gelagert ist, so dass Erschütterungen der Schachtabdeckung (4) abgemildert und weniger stark an das Schachtbauwerk (2) weitergegeben werden, und  wobei die Schachtabdeckung (4) durch den fluidgefüllten Expansionskörper (6) durch Befüllen oder Entnehmen von Fluid anhebbar und absenkbar ist.
Patent DE-10330314-B4 (DE)
Title: Längslenker für eine Verbundlenkerhinterachse
Inventor: SCHMIDT RUDOLF
IPC: B60G7/00
Filed: 2003-07-04
Granted: 2011-04-21
Abstract: Längslenker für eine ein Torsionsquerprofil aufweisende Verbundlenkerhinterachse, wobei der Längslenker an seiner Innenseite einen rohrförmigen Ansatz (6) besitzt, der in einer Stirnfläche (11) endet, an die ein Torsionsquerprofil (5) stumpf anstoßend angeschweißt werden kann, wobei der Längslenker (2) aus einem Rohr im Innenhochdruckverfahren hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanddicke im Ansatz (6) stärker ist als die Wanddicke des Rohres und dass an der Außenseite des Längslenkers (2) der Stirnfläche (11) gegenüberliegende Materialverdickungen ausgebildet sind, bei denen es sich um Erhebungen handelt.
Patent DE-10338338-B4 (DE)
Title: Schlauch mit einer Markierung und Verfahren zum Herstellen einer Markierung an einem Schlauch
Inventor: SCHUHMACHER WALTER
IPC: F16L11/06
Filed: 2003-08-21
Granted: 2005-06-30
Abstract: Schlauch,
umfassend eine Wandung (102), die ein Fluorpolymer, insbesondere
Polytetrafluorethylen (PTFE), ein Perfluoralkoxy-Polymer (PFA) und/oder ein
fluoriertes Ethylen-Propylen (FEP), umfaßt, und eine Farbmarkierung
und/oder eine röntgenkontrastfähige Markierung
(108), dadurch gekennzeichnet, daß die Farbmarkierung bzw. die
röntgenkontrastfähige Markierung
(108) mindestens ein ringförmig
getrennt von der Wandung (102) des Schlauches (100) hergestelltes
Markierungselement (112) umfaßt,
das mit der Wandung (102) thermisch verschweißt ist.
Patent DE-10338506-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer wellendurchlässigen Abdeckung
Inventor: FUJII TETSUYA
IPC: B29C45/16
Filed: 2003-08-21
Granted: 2006-11-30
Abstract: Ein
Verfahren zur Herstellung einer wellendurchlässigen Abdeckung (1), die in
einer Öffnung eines
Außenelements
(102) eines Fahrzeugs angebracht ist, wobei ein Wellenradar an der
Rückseite
der Abdeckung (1) angeordnet ist, wobei das Verfahren  einen
Filmbildungsschritt des Ausbildens eines Films (7), der eine Druckfläche (11)
mit einer vorbestimmten Gestaltung und eine Abscheidungsgestaltungsfläche (16)
aufweist, die durch Aufdampfen eines Metallmaterials ausgebildet
wird, dessen Kristalle in der Abscheidungsrichtung wachsen,  einen
Gestaltungsschritt des Gestaltens des Films (7) zu einer vorbestimmten
Gestalt,  einen ersten Formgebungsschritt des Bildens eines
ersten Formteils durch Anordnen des gestalteten Films (7) in einem
Formwerkzeug, des Ausbildens einer aus einer transparenten Harzschicht
(2) oder einer Basisschicht (4) auf der Druckfläche (11) des Films, und des
Entfernens des Films (7), so dass die Druckfläche (11) und die Abscheidungsgestaltungsfläche (16)
auf eine Übertragungsfläche des
ersten Formteils übertragen
werden, und  einen zweiten Formgebungsschritt des Formens der
anderen der transparenten Harzschicht...
Patent DE-10340455-B4 (DE)
Title: Piezo-Keramik-Federelemente für Schwingfördersysteme
Inventor: BUEHNER KURT
IPC: B65G27/32
Filed: 2003-08-31
Granted: 2005-08-25
Abstract: Piezo-Keramik-Federelemente
für ein Schwingfördersystem
(195, 295), die eine längliche
Trägerplatte
aus einem federnden Material aufweisen, auf der mindestens zweiseitig
mindestens je eine Platte (75) aus einem piezokeramischen Material
aufgebracht ist, wobei zum mindesten die den Piezo-Platten (75)
zugewandten Oberflächen
der Trägerplatte
leitfähig
sind, wobei an der von der Trägerplatte
abgewandten Oberfläche
der Piezo-Platten (75) eine Stromzuführung anliegt, wobei die leitfähige Schicht
und die Stromzuführung
mit je einem Pol einer Elektrizitätsquelle verbunden sind und
wobei die Trägerplatte
an ihren Enden Mittel zum Befestigen des Federelements an zu erregenden
Massen (133, 134, 147, 158) aufweist, wobei mindestens zwei solcher
Federelemente (151, 152, 153, 154) von unterschiedlichen Stellgliedern, von
denen eines als Master dient, erregt werden und synchron bezüglich der
Frequenz schwingen, während
die Amplitude und Phasenlage ihrer Schwingungen einzeln einstellbar
sind, wobei jedoch nicht beide Federelemente direkt am Oberteil
(133) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens
zwei von unterschiedlichen Stellgliedern angesteuerten...
Patent DE-10349035-B4 (DE)
Inventor: ELTER MAX
IPC: F16L9/19
Filed: 2003-10-22
Granted: 2005-12-08
Abstract: The pipe line (1) comprises a plurality of cable channel forming blocks (2) and at least one tubular lining (3) which bridges the gaps (4) between the cable channel forming blocks and thus provides at least one sealed passage (21, 22, 23). An independent claim is also included for a method for producing the proposed pipe line.
Patent DE-10356970-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein hydraulisches Ventil zum Halten einer Last
Inventor: KIM JIN WOOK
IPC: F15B11/028
Filed: 2003-12-05
Granted: 2010-11-18
Abstract: Eine Steuervorrichtung eines hydraulischen Ventils zum Halten einer Last, umfassend:  1.1 eine hydraulische Pumpe (19), die an einen Motorangeschlossen ist;  1.2 ein Stellglied, welches an die hydraulische Pumpe (19) angeschlossen ist;  1.3 ein Wegesteuerventil (35), welches zwischen der hydraulischen Pumpe (19) und dem Stellglied angeordnet und durch einen Vorsteuerdruck aus einem Fernsteuerventil (31) schaltbar, sowie derart angepasst ist, um einen Start, Stopp und eine Richtungsänderung des Stellglieds zu steuern;  1.4 einen Halteventilblock (37), welcher einen Unterkolben (39) aufweist, der durch einen Vorsteuersignaldruck schaltbar ist, welcher an einem Kolben (38) anliegt und derart angepasst ist, die aufrechterhaltene Last des Stellglieds zu lösen;  1.5 ein erstes Tellerventil (40), welches während einer Schaltbetätigung des Unterkolbens (39) geöffnet wird, wenn der Kolben (38) abwärts bewegt wird und dadurch Hydraulikfluid einer Rückkammer (46) in eine Rückführleitung (47) des Stellglieds zuführt;  1.6 ein zweites Tellerventil (44), welches zwischen dem Wegesteuerventil...
Patent DE-10357196-B4 (DE)
Title: Echtheitsetikett und Verfahren zum Betreiben eines Echtheitsetiketts
Inventor: LAACKMANN PETER
IPC: B42D15/00
Filed: 2003-12-08
Granted: 2006-01-26
Abstract: Echtheitsetikett
mit folgenden Merkmalen:  einem Träger (102) zur Befestigung an
einem Gegenstand (200);  einer Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Bereichen
(104);  einer Steuereinrichtung, die am Träger (102) angebracht ist mit:  einer
Einrichtung zum Erfassen (110) einer elektrisch erfassbaren Größe an den
elektrisch leitfähigen
Bereichen (104), wobei die Mehrzahl der leitfähigen Bereiche (104) ausgebildet
ist, um beim Befestigen des Echtheitsetiketts (100) an einem Gegenstand
ein einzigartiges elektrisch erfassbares Muster zwischen jeweils
zwei der elektrisch leitfähigen
Bereiche als die elektrisch erfassbare Größe auszubilden;  einem
Speicher (112), in dem eine Version des einzigartigen elektrisch
erfassbaren Musters als Vergleichsgröße abspeicherbar ist; und  einer
Einrichtung zum Kommunizieren (114) von der Vergleichsgröße und der
erfassten elektrisch erfassbaren Größe oder eines Ergebnisses eines
Vergleichs zwischen der erfassten elektrisch erfassbaren Größe und der
Vergleichsgröße nach
außen.
Patent DE-10361855-B4 (DE)
Title: Empfänger mit direkter Frequenzumsetzung
Inventor: KIM YOUNG-JIN
IPC: H03D3/00
Filed: 2003-12-30
Granted: 2014-07-17
Abstract: Empfänger mit direkter Frequenzumsetzung, mit – einem Mehrphasenfilter (130), das ein phasengleiches Differenzsignal (I_WRF) und ein Quadraturphasendifferenzsignal (Q_WRF) aus einem empfangenen Hochfrequenzsignal (RF) ableitet, – einer phasengleichen Mischerschaltung (141, 142), die das phasengleiche Differenzsignal (I_WRF) zum einen mit einem ersten Lokaloszillatorsignal (OS1) und zum anderen mit einem zweiten Lokaloszillatorsignal (OS2) mischt, und – einer Quadraturphasenmischerschaltung (143, 144), die das Quadraturphasendifferenzsignal (Q_WRF) zum einen mit dem ersten Lokaloszillatorsignal (OS1) und zum anderen mit einem dritten Lokaloszillatorsignal (OS3) mischt, gekennzeichnet durch – eine Fehlanpassungsbestimmungseinheit (190), die eine Phasenfehlanpassung (φε1) des Mehrphasenfilters (130) und/oder eine Phasenfehlanpassung (φε2) der phasengleichen Mischerschaltung (141, 142) und der Quadraturphasenmischerschaltung (143, 144) aus den Ausgabesignalen der phasengleichen Mischerschaltung (141, 142) und der Quadraturphasenmischerschaltung (143, 144) zum Einstellen der Phasenfehlanpassung (φε1) des Mehrphasenfilters (130) und/oder der Phasenfehlanpassung (φε2) der phasengleichen Mischerschaltung (141, 142) und der Quadraturphasenmischerschaltung (143, 144) als Reaktion auf ein Ausgabesignal der Fehlanpassungsbestimmungseinheit (190) bestimmt, – wobei die phasengleiche Mischerschaltung (141, 142) eine erste Mischerschaltung (141) zum Mischen des phasengleichen Differenzsignals (I_WRF) mit dem ersten Lokaloszillatorsignal (OS1) und eine zweite Mischerschaltung (142) zum Mischen des phasengleichen Differenzsignals (I_WRF) mit dem zweiten Lokaloszillatorsignal (OS2) umfasst, – wobei die Quadraturphasenmischerschaltung (143, 144) eine dritte Mischerschaltung (143) zum Mischen des Quadraturphasendifferenzsignal (Q_WRF) mit dem ersten Lokaloszillatorsignal (OS1) und eine vierte Mischerschaltung (144) zum Mischen des Quadraturphasendifferenzsignal (Q_WRF) mit dem dritten Lokaloszillatorsignal (OS3) umfasst, – wobei das zweite Lokaloszillatorsignal (OS2) und das erste Lokaloszillatorsignal (OS1) eine Phasendifferenz von 90° plus einem ersten variablen Kalibrierungsfaktor (φε2) haben und das dritte Lokaloszillatorsignal (OS2) ...
Patent DE-19524297-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schützen der Oberfläche einer Doppelgelenkmanschette
Inventor: GRABAUM GARY D
IPC: C08J7/046
Filed: 1995-07-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Schützen
einer Oberfläche
einer elastomeren Doppelgelenkmanschette, umfassend die Schritte
des  a) Vermischens   (i) einer ersten Teilmischung, enthaltend
ein Epoxid-Prepolymer in einer Menge von etwa 7,4-47,0 Gew.-% des
resultierenden Überzugsgemisches
und ein Acryl-Monomer in einer Menge von etwa 0,47-0,98 Gew.-% des
resultierenden Überzugsgemisches,
und  (ii) einer zweiten Teilmischung, enthaltend einen Härter in einer
Menge von etwa 8,8-17,6 Gew.-% des resultierenden Überzugsgemisches,
einen radikalischen Polymerisationskatalysator in einer Menge von
etwa 0,09-0,39 Gew.% des resultierenden Überzugsgemisches sowie einen
Pfropfpolymerisationsinitiator in einer Menge von etwa 0,01-0,20 Gew.-%
des resultierenden Überzugsgemisches,
wobei es sich bei dem Pfropfpolymerisationsinitiator um ein Ion
handelt, das von einem Salz abgeleitet ist, ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus Silber-, Eisen-, Cobalt- oder Kupfersalzen;  b)
Kontaktierens einer Oberfläche
der elastomeren Doppelgelenkmanschette, die in an sich bekannter
Weise aus einem Chloropren, einem Polyester oder einer Mischung
derselben hergestellt ist, mit dem Überzugsschichtgemisch; und...
Patent DE-19525756-B4 (DE)
Title: Isolationsstruktur für Halbleitervorrichtungen mit schwebendem Steueranschluss und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: GONZALEZ FERNANDO
IPC: H01L21/8242
Filed: 1995-07-14
Granted: 2005-06-30
Abstract: Isolationsstruktur
für Halbleitervorrichtungen
mit  einem Substrat (22) und Elementbildungsbereichen, wobei die
Isolationsstruktur (30) einen Graben (50) in dem Substrat (22) zwischen
den Elementbildungsbereichen aufweist, welcher die Elementbildungsbereiche
elektrisch voneinander isoliert, wobei der Graben (50) mit einem
Isoliermaterial (52) ausgekleidet und mit Polysilizium gefüllt ist,
wobei das Polysilizium (54) elektrisch geladen ist und einen schwebenden
Steueranschluss (54) bildet, und mit einer Ladevorrichtung, welche
die elektrische Ladung in den schwebenden Steueranschluss (54) einleitet,
versehen ist, wobei die Ladevorrichtung aufweist:  eine Erfassungsschaltung
(60), welche die Ladung auf dem schwebenden Steueranschluss (54)
erfasst;  eine Urladungsschaltung (62), welche das Anlegen einer Ladespannung
an die Schicht aus Polysilizium ermöglicht;  und eine Umschaltschaltung
(64), welche die Schicht aus Polysilizium mit der Urladungsschaltung
(62) verbindet, wenn die Ladung auf dem schwebenden Steueranschluss (54)
gleich oder weniger als ein vorbestimmter Pegel ist.
Patent DE-19549773-B4 (DE)
Title: Vehicle door lock - has a strap at the lock body which keeps the mechanism held and quiet when locked.
Inventor: MEYER DIETER
IPC: E05B65/02
Filed: 1995-10-31
Granted: 2007-01-04
Abstract: A lock system has a strap (10) at the lock carrier which is supported towards the locking bolt (19) and to the wall (16) of the plastic body (8) of the entry slit (9). The plastic body (8) is of a polyacetal material.
Patent DE-19623713-B4 (DE)
Title: Einspritzventil, insbesondere zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum eines Verbrennungsmotors
Inventor: MUELLER MARTIN
IPC: F02M61/16
Filed: 1996-06-14
Granted: 2008-06-19
Abstract: Einspritzventil,
insbesondere zum direkten Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum
eines Verbrennungsmotors, das einen Strömungsweg, dessen auslassseitiger
Endbereich einen Ringspalt (36, 36') umfasst, und zumindest im offenen
Zustand eine in einem auslassseitigen Abschlussteil (15) vorgesehene
ringförmige Abspritzöffnung (39)
aufweist, die dem Ringspalt (36, 36') strömungsmäßig nachgeschaltet ist, wobei
dem Ringspalt (36, 36') Mittel (32, 34, 35) zugeordnet sind, die
einen die Durchflussmenge bestimmenden Querschnitt des Strömungsweges
so festlegen, dass dieser Querschnitt in Umfangsrichtung des Ringspaltes
(36, 36') gesehen unterschiedliche radiale Breiten aufweist und
die dem Ringspalt (36, 36') zugeordneten Mittel (32) Stege (34)
umfassen, zwischen denen Kanäle
(35) vorgesehen sind, die in Umfangsrichtung vorzugsweise gleichmäßig beabstandet
sind und die Mittel (32) so strömungsmäßig vor
dem Ringspalt (36, 36') angeordnet sind, dass die Stege (34) und
die Kanäle
(35) die Einlassöffnung
des Ringspaltes (36, 36') teilweise überdecken,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Stege (34) und die Kanäle
(35) in einer...
Patent DE-19630053-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen und variablen Regelung einer Ventileinstellung eines Verbrennungsmotors
Inventor: YOSHIOKA MAMORU
IPC: F02D41/24
Filed: 1996-07-25
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verfahren zur Regelung eines kontinuierlich variablen Ventileinstellungsmechanismus eines Verbrennungsmotors, um die Öffnungs-/Schließzeiten von mindestens einem von Gaswechselventilen (Einlaß- und Auslaßventilen) des Motors kontinuierlich und variabel zu regeln, mit den Schritten:  (a) Vorbereiten eines Kennfeldes zur Bestimmung einer Soll-Ventilschließzeiteinstellung entsprechend einer Motorlast, wobei in dem Kennfeld eine Ventilüberlappungs-Zeitspanne, in der sowohl ein Einlaß- als auch ein Auslaßventil geöffnet sind, in einem Hochlastbereich kleiner ist als in einem mittleren Lastbereich,  (b) Erfassen einer Motorlast,  (c) Erfassen eines atmosphärischen Druckes,  (d) Korrigieren der erfaßten Motorlast, so daß je niedriger der erfaßte atmosphärische Druck ist, desto mehr die Motorlast ansteigt, und  (e) Bezugnehmen auf das Kennfeld, um eine Soll-Ventilschließzeiteinstellung für den  Ventileinstellungsmechanismus gemäß der korrigierten Motorlast festzulegen.
Patent DE-19632287-B4 (DE)
Title: Externsignalgeber und Verfahren zur Auslösung eines Voralarms bei einem Externsignalgeber
Inventor: WEISGERBER WILHELM
IPC: G08B7/00
Filed: 1996-08-09
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zur Auslösung
eines Voralarms bei einem Externsignalgeber mit elektrischer Verbindung
(15) zur Zentrale eines Sicherheitssystems, bestehend aus dem Signalgebergehäuse (1)
mit einer darin angeordneten akustischen und/oder optischen Warneinrichtung
(7, 9), dadurch gekennzeichnet, daß der Externsignalgeber ferner
aus einer als Führung
für das
Signalgebergehäuse
(1) ausgebildeten Wandhalterung (2) besteht, wobei eine Relativbewegung
des Signalgebergehäuses
(1) mit der darin angeordneten akustischen und/oder optischen Warneinrichtung
(7, 9) zur Wandhalterung (2) einen Voralarm auslöst.
Patent DE-19729941-B4 (DE)
Title: Lagerung und Antrieb für einen horizontal angeordneten OE-Spinnrotor
Inventor: STAHLECKER FRITZ
IPC: D01H4/12
Filed: 1997-07-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Lagerung
und Antrieb für
einen horizontal angeordneten OE-Spinnrotor, der mit einem Schaft radial
in Keilspalten von zwei in axialer Richtung des Schaftes im Abstand
voneinander angeordneten Stützscheibenpaaren
gelagert und mittels eines zwischen den Stützscheibenpaaren laufenden
Tangentialriemens angetrieben ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge (L)
des Schaftes (8) das 9,6- bis 10,8-fache seines Durchmessers (D)
beträgt.
Patent DE-19735157-B4 (DE)
Title: Tintenbehälter zur Verwendung mit einer kompakten Vorratsstation
Inventor: BARINAGA JOHN A
IPC: B41J25/34
Filed: 1997-08-13
Granted: 2004-11-11
Abstract: Ersetzbarer
Tintenbehälter
(12) zur Verwendung in einem Drucksystem (10), das einen Druckkopf
(16), der in einem Durchlauf wagen angebracht ist, und eine Vorratsstation
(14) zum Aufnehmen des ersetzbaren Tintenbehälters (12) aufweist, wobei
die Vorratsstation (14) in einer Fluidkommunikation mit dem Druckkopf
(16) ist, und wobei die ersetzbaren Tintenbehälter (12) folgende Merkmale
aufweisen:  einen Fluidauslaß (20), der zum Ineingriffnehmen
eines zugeordneten Fluideinlaßabschnitts
(28) an der Vorratsstation (14) konfiguriert ist;  eine elektrische
Schnittstelle (24), die zum Ineingriffnehmen einer zugeordneten
elektrischen Schnittstelle (30) an der Vorratsstation konfiguriert
ist; und  ein erstes und ein zweites Führungsmerkmal (62), die auf einer äußeren Oberfläche der
ersetzbaren Tintenbehälter (12)
angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Führungsmerkmal
(62) angeordnet und angebracht sind, um ein zugeordnetes erstes
und ein zugeordnetes zweites Führungsmerkmal
(66), die auf gegenüberliegenden
Enden der Vorratsstation (14) angeordnet sind, in Eingriff zu nehmen,
wobei die zugeordneten ersten und zweiten Führungsmerkmale...