baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10161396-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regeneration eines in einem Dieselmotor vorgesehenen Partikelfilters
Inventor: CARBERRY BRENDAN PATRICK
IPC: F01N13/02
Filed: 2001-12-13
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zur Regeneration eines in einem Dieselmotor (12) vorgesehenen Partikelfilters (48) hinsichtlich gasförmiger Kohlenwasserstoffe und Wasser, die sich in dem Partikelfilter während eines Betriebs des Dieselmotors bei geringer Last angesammelt haben,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Verfahren folgende Schritte aufweist:  A) Erfassen (72), wenn der Motor (12) bei niedriger Last betrieben wird;  B) Feststellen, ob der Motor für eine vorherbestimmte Zeitdauer unter niedriger Last betrieben wurde, mittels Speichern eines Zählwertes für die Zeit, während derer der Motor (12) unter niedriger Last betrieben wurde, und Vergleich des gespeicherten Zählerwertes mit einem vorherbestimmten Wert, der einem Betriebszustand entspricht, bei dem sich eine vorherbestimmte Menge an gasförmigen Kohlenwasserstoffen und Wasser in dem Partikelfilter (48) angesammelt haben könnte; und  C) wenn ein Betrieb unter niedriger Last für eine vorherbestimmte Zeitdauer in Schritt (B) festgestellt worden ist, Erhöhen der Temperatur (80) des in den Partikelfilter (48) eintretenden Abgases auf einen vorherbestimmen...
Patent DE-10163429-B4 (DE)
Title: HF-Schaltungschip und Herstellungsverfahren davon
Inventor: CHAKI SHIN
IPC: H01L21/82
Filed: 2001-12-21
Granted: 2010-10-07
Abstract: HF-Schaltungschip mit:  einer ersten Verdrahtungsschicht (14), die auf einem Substrat (12) vorgesehen ist und an einem Ende einen Kontaktstellenhauptabschnitt (16a) aufweist;  einem ersten und einem zweiten inselförmigen Kontaktstellenhilfsabschnitt (16b), die benachbart zu dem Kontaktstellenhauptabschnitt (16a) auf einer oder beiden Seiten davon mit einer Lücke (g) dazwischen angeordnet sind, wobei der Kontaktstellenhauptabschnitt und der erste und zweite Kontaktstellenhilfsabschnitt zusammen eine HF-Kontaktstelle (16) bilden und auf die HF-Kontaktstelle zwei Bonddrähte (38) derart gebondet sind, dass jeder der Bonddrähte den Kontaktstellenhauptabschnitt und einen der Kontaktstellenhilfsabschnitte überbrückt; und  einer Erdungsleiterschicht (20), die auf wenigstens einer Seite des Kontaktstellenhauptabschnitts (16a) vorgesehen ist, wobei wenigstens einer der Kontaktstellenhilfsabschnitte (16b) dazwischen angeordnet ist.
Patent DE-10212506-B4 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Spülventil
Inventor: KUNZE DIETER
IPC: E03F1/00
Filed: 2002-03-20
Granted: 2004-05-19
Abstract: Ventil (103), insbesondere Spülventil, zum stossweisen Ablassen von Flüssigkeit aus einem Reservoir (101), das bei einem ersten Flüssigkeitsniveau (N1) im Reservoir (101) eine erste Schaltposition selbsttätig einnimmt, in der es die Flüssigkeit zurückhält und bei einem vorbestimmten zweiten Flüssigkeitsniveau (N2), das höher ist als das erste Flüssigkeitsniveau (N1), selbsttätig eine zweite Schaltposition einnimmt, in der es auf Durchlass der Flüssigkeit geschaltet ist, umfassend  – ein Leitrohr (117),  das einen ersten Rohrabschnitt (118) und einen zweiten Rohrabschnitt (120) aufweist, die zusammen in einem Schwenklager (116) um eine erste Schwenkachse (115) schwenkbar gelagert sind,  das eine Einlassöffnung (119), die dem ersten Rohrabschnitt (118) zugeordnet ist und eine Auslassöffnung (121), die dem zweiten Rohrabschnitt (120) zugeordnet ist, aufweist,  bei dem die erste Schwenkachse (115) zwischen der Einlassöffnung (119) und der Auslassöffnung (121) angeordnet ist,  bei dem der erste Rohrabschnitt (118) zum zweiten Rohrabschnitt (120) so abgebogen ist, dass...
Patent DE-10219483-B4 (DE)
Title: Überwachung von Zahnbrüchen im Bereich einer Personenförderanlage
Inventor: SENDZIK HEINZ
IPC: B66B29/06
Filed: 2002-04-30
Granted: 2005-11-03
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
von Objekten, indem zumindest eine Objektoberfläche (10) optisch abgetastet
wird und diese Bilder auf Veränderung
des Ursprungszustandes miteinander verglichen werden und bei vorgebbaren
Abweichungen vom Ursprungszustand zumindest ein Warnhinweis generiert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass damit die Zahnbrüche an Zähnen (14) bzw.
damit zusammenwirkenden Kämmen
(6) einer Rolltreppe oder eines Rollsteiges überwacht werden.
Patent DE-10220858-B4 (DE)
Title: Anlasservorrichtung für eine von einem Verbrennungsmotor betriebene Laubblasvorrichtung
Inventor: KRAGNER MARCUS
IPC: F02N3/02
Filed: 2002-05-08
Granted: 2013-03-28
Abstract: Anordnung in einer von einem Verbrennungsmotor betriebenen Laubblasvorrichtung, die auf dem Rücken einer Bedienperson getragen wird, umfassend ein Gebläserad (13) und einen Motor (11), dadurch gekennzeichnet, dass eine Anlasservorrichtung (20) für den Motor (11) an der Seite des Gebläserades (13) angebracht ist, die gegen den Rücken der Bedienperson weist, wenn die Laubblasvorrichtung sich in ihrer richtigen Arbeitsposition auf dem Rücken der Bedienperson befindet.
Patent DE-10226129-B4 (DE)
Title: Elektrische Gitarre mit Tremolo
Inventor: HIRAYAMA SHINJIRO
IPC: G10D3/14
Filed: 2002-06-12
Granted: 2004-09-16
Abstract: Elektrische Gitarre mit einer Mehrzahl von Saiten (15), wobei jede Saite (15) einen ersten auf einem Hals (13) festgelegten Kontaktpunkt und einen zweiten auf einer Grundplatte (23), die an einem Körper (12) angebracht ist, festgelegten Kontaktpunkt aufweist, wobei die Gitarre einen Schwenkmechanismus (22) zum Stützen der Grundplatte (23) aufweist, so daß die Grundplatte (23) relativ zum Körper (12) sich dreht, wobei der Schwenkmechanismus gekennzeichnet ist durch:  ein Paar Bohrungen (27a), wobei jede Bohrung an einer Seite der Grundplatte (23) ausgeformt ist;  ein Paar Lagerelemente, wobei jeweils eins davon in einer der Bohrungen (27a) angeordnet ist;  ein Paar Stützstifte (31) sich erstreckend von dem Körper (12), wobei jeder Stützstift (31) zu einem der Lagerelemente korrespondiert und näher am Hals (13) angeordnet ist als das korrespondierende Lagerelement;  ein Paar Träger (28), wobei jeder Träger mit einem der Stützstifte (31) verbunden ist; und  ein Paar Trägerstifte (29), wobei...
Patent DE-10229104-B4 (DE)
Title: Schaltzylinder für elektrisch mittels eines Schalters ein- und ausschaltbare Geräte oder Anlagen
Inventor: SENGUPTA PRITIMAY
IPC: H01H27/08
Filed: 2002-06-25
Granted: 2007-10-18
Abstract: Schaltzylinder
für elektrisch
mittels eines Schalters(4) ein- und ausschaltbare Geräte oder
Anlagen, bestehend aus einem Zylinderkern (3), der mittels eines
mechanisch codierten Schlüssels
(9) zwischen einer Nullstellung und einer Schaltstellung in einem
Zylindergehäuse
(1) drehbar gelagert ist, wobei der Schalter (4) durch den Zylinderkern
(3)betätigbar
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass  – das Zylindergehäuse (1)
eine axiale Gehäuseverlängerung
(2) aufweist,  – das
in der Gehäuseverlängerung
(2) eine Kernverlängerung
(8) angeordnet ist,  – das
der Schlüssel
(9) zusätzlich
zur mechanischen Codierung eine elektronische Codierung aufweist,  – das in
der Gehäuseverlängerung
(2) ein auf die elektronische Codierung des Schlüssels (9) ansprechender Lesekopf
angeordnet ist,  – das
in der Gehäuseverlängerung
(2)elektrisch betätigbarer
ein Magnetanker (5) angeordnet ist, wobei die Bestromung zur Betätigung des
Magnetankers (5) über
den Lesekopf ein- und ausschaltbar ist,  – das in der Kernverlängerung
(8) und in dem Schlüssel
(9) jeweils Ausnehmung (6,7) vorgesehen...
Patent DE-10237603-B4 (DE)
Inventor: MUELLER HILMAR R
IPC: F27B14/20
Filed: 2002-08-16
Granted: 2008-06-19
Abstract: The safety indicator system (1) has first (2) and second (4) conductor wires with interdigitated wires extending from them. Normally the interdigitated wires are insulated from each other. The system gives a warning of leaking or bursting of the furnace when molten metal short circuits the wires. The warning grids with the interdigitated wires are connected into a circuit with a resistor (R) and a measurement display unit (6).
Patent DE-10248750-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von tubularen Membranen
Inventor: BRUESCHKE HARTMUT ERNST ARTHUR
IPC: B29C65/00
Filed: 2002-10-18
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von tubularen Komposit- oder Verbundmembranen mit
einer porösen
Unterstruktur (Stützschicht),
die im wesentlichen die mechanische Beständigkeit der Membran bedingt,
und einer hierauf befindlichen Schicht aus einem Material unterschiedlicher
chemischer Beschaffenheit, die im wesentlichen die Trenneigenschaften
der Membran bedingt (Trennschicht), dadurch gekennzeichnet, dass
man eine entsprechende Komposit-Flachmembran in Längsrichtung
oder spiralig, mit der Trennschicht nach innen gewandt, zu einem
Schlauch umformt und diesen auf Stoß oder überlappend verschweißt oder
verklebt, dann von innen auf die Stoßnaht bzw. den inneren Überlappungsbereich
einen Streifen eines verfestigbaren Dichtungsmaterials ausbringt
und schließlich
das Dichtungsmaterial verfestigt.
Patent DE-10250155-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: STRECKER MARKUS
IPC: H02M3/335
Filed: 2002-10-28
Granted: 2008-11-06
Abstract: Schaltnetzteil,  mit:  – einem
Primärstrom-/-spannungseingangsbereich
(PE), welcher zum Empfang eines Primärstroms (Iprim) und/oder einer
Primärspannung
(Uprim) ausgebildet ist,  – einem
Sekundärstrom-/-spannungsausgangsbereich (SA),
welcher zur Erzeugung und zur Ausgabe eines Sekundärstroms
(Isek) und/oder einer Sekundärspannung (Usek)
ausgebildet ist,  – einer
Schaltereinheit (S), welche zwischen dem Primärstrom-/-spannungseingangsbereich
(PE) und dem Sekundärstrom-/-spannungsausgangsbereich
(SA) vorgesehen und zur gesteuerten oder steuerbaren und getakteten Übergabe
oder Übertragung
des Primärstroms
(Iprim) und/oder der Primärspannung
(Uprim) vom Primärstrom-/-spannungseingangsbereich
(PE) zum Sekundärstrom-/-spannungsausgangsbereich
(PA) ausgebildet ist, und  – einer
Ansteuereinrichtung (C), durch welche die Schaltereinheit (S) gesteuert
getaktet ansteuerbar oder einschaltbar ist,  – wobei
die Schaltereinheit (S) einen ersten oder Hauptschalter (SW1) aufweist,
welcher für
einen Betriebsmodus des Schaltnetzteils (1) ausgebildet ist,  – wobei
die Schaltereinheit (S) einen zweiten oder Teillast- und Bereitschaftsschalter
(SW2) aufweist, welcher zum ersten oder Hauptschalter (SW1) parallel
geschaltet ist und welcher für
einen Teillastmodus, insbesondere einen Bereitschaftsmodus oder...
Patent DE-10256090-B4 (DE)
Inventor: DAMRATH JOACHIM
IPC: A47L13/256
Filed: 2002-12-02
Granted: 2010-04-22
Abstract: The invention relates to a novel wiping device for cleaning surfaces, characterized in that a motor drive is arranged inside a web width covered during wiping movements.
Patent DE-10300747-B4 (DE)
Title: Kreiskolben-Brennkraftmaschine mit zwei dreieckförmigen Kreiskolben
Inventor: RINSUM CORNELIS VAN
IPC: F01C1/22
Filed: 2003-01-17
Granted: 2008-06-19
Abstract: Kreiskolben-Brennkraftmaschine
mit zwei dreieckförmigen
Kreiskolben, die mit äußeren Eckendichtungen
in zumindest einem Trochoidengehäuse
auf einer Doppelexzenterwelle umlaufen und durch ein Getriebe im
Drehzahlverhältnis
1:3 zur Drehzahl der Exzenterwelle gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet,
dass beide Kreiskolben in nur einem Trochoidengehäuse umlaufen und
dass einer der Kreiskolben als Arbeitskolben (1) mit einer Kreisbahnkontur
ausgebildet ist und der andere Kreiskolben als Verdichterkolben
(2) drei durch einen Abwälzzylinder
geführte
Arme aufweist, die mit Innenseiten abdichtend an der Kreisbahnkontur
des Arbeitskolbens (1) abwälzen
und dabei veränderliche
Arbeitsräume
bilden.
Patent DE-10301284-B4 (DE)
Title: Bildwandler mit einer nadelförmigen Leuchtstoffschicht
Inventor: FUCHS MANFRED
IPC: G01T1/202
Filed: 2003-01-15
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen metallischen Träger für Bildwandler mit einer nadelförmigen Leuchtstoffschicht, wobei der Träger aus einem Aluminiumsubstrat (5) besteht, das mit einer hochreflektiven und inerten Oberfläche mit geringer diffuser Reflexion versehen ist. Das Aluminiumsubstrat (5) ist eloxiert und mit einer reflexionsverstärkenden Oberflächenbeschichtung versehen und wurde vor dem Eloxieren elektrolytisch geglänzt.
Patent DE-10302505-B4 (DE)
Title: Hydrauliksystem zum Ansteuern, Regeln und Befüllen eines hydrodynamischen Retarders
Inventor: EISELE MARKUS DIPL ING
IPC: B60T10/02
Filed: 2003-01-23
Granted: 2012-10-25
Abstract: Hydrauliksystem (1) zum Ansteuern, Regeln und Befüllen eines hydrodynamischen Retarders (2), der einen zwischen einem Rotor (9) und einem Stator (10) ausgebildeten Retarderraum (11) aufweist, dessen Befüllungszeit in Abhängigkeit einer mit dem Retarderraum (11) in Verbindung stehenden hydraulischen Übersetzung variierbar ist, die mit einem Kolben (16) mit einem ersten und einem zweiten Kolbenraum (17, 19) ausgebildet ist, wobei der erste Kolbenraum (17) als hydraulischer Speicher mit dem Retarderraum (11) verbunden ist und ein Wiederbefüllventil (15) vorgesehen ist, das zur Steuerung der Wiederbefüllung des Retarders (2) mit dem Retarderraum (11) und zur Steuerung der Wiederbefüllung des zugehörigen Speichers mit einer Druckquelle (23) verbunden ist.
Patent DE-10309854-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren derselben
Inventor: SUZUKI NAOTO
IPC: B60L50/16
Filed: 2003-03-06
Granted: 2015-01-22
Abstract: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung (1), die in einem Fahrzeug mit einer Brennkraftmaschine (2) und einem Elektromotor (3) eingerichtet ist, das durch die Antriebskraft wenigstens der Brennkraftmaschine (2) oder wenigstens des Elektromotors (3) angetrieben wird, wobei die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung umfasst: eine elektrische Energiespeichereinrichtung (5) zum Versorgen des Elektromotors (3) mit elektrischer Energie, und eine Steuerungseinrichtung (30) zum Laden der elektrischen Energiespeichereinrichtung (5) durch Starten der Brennkraftmaschine (2), wenn die in der elektrischen Energiespeichereinrichtung gespeicherte elektrische Energiemenge unter einen unteren Grenzwert (SOC1) zur Verwendung der elektrischen Energiemenge fällt, wobei die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung weiters eine Heizeinrichtung (51) zum Vorwärmen der Brennkraftmaschine (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (51) die Brennkraftmaschine (2) vorwärmt, wenn die in der elektrischen Energiespeichereinrichtung (5) gespeicherte elektrische Energiemenge (SOC) auf oder unter einen vorgegebenen Wert (SOC2) fällt, der als eine Funktion der Änderung (ΔSOC) der gespeicherten elektrischen Energiemenge (SOC) je Einheitszeit größer als der untere Grenzwert (SOC1) zur Verwendung der gespeicherten elektrischen Energiemenge eingestellt wird; oder wenn der Änderungsbetrag (ΔSOC) je Einheitszeit der in der elektrischen Energiespeichereinrichtung (5) gespeicherten elektrischen Energie gleich oder größer wird als ein vorgegebener Wert (ΔSOC3).
Patent DE-10311674-B4 (DE)
Title: Wartungsplattform
Inventor: LEMBURG CHRISTIAN
IPC: F03D1/06
Filed: 2003-03-11
Granted: 2007-02-01
Abstract: Wartungsplattform
(30) zur Aufhängung
an Tragseilen (32), insbesondere für die Wartung von Rotorblättern (18)
von Windenergieanlagen (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Wartungsplattform
(30) von mindestens zwei Teilplattformen (36) gebildet ist, die
eine Arbeitsebene definieren, wobei die Teilplattformen (36) über ein
Schwenkgelenk (38) um eine zur Arbeitsebene im wesentlichen senkrecht
verlaufende Schwenkachse schwenkbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-10313234-B4 (DE)
Title: Heizungswärmeübertrager
Inventor: HECKT ROMAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2003-03-17
Granted: 2010-12-30
Abstract: Heizungswärmeübertrager (3) in einem Kühlmittelkreislauf (1) für Kraftfahrzeuge, wobei die zu erwärmende Luft mit einem als Wärmepumpe oder kurzem Kreislauf zum Zuheizen betreibbaren Kältemittelkreislauf (2) zusätzlich erwärmbar ist und dass dazu ein Gaskühler/Kondensator (4) des Kältemittelkreislaufes (2) für den Zuheizbetrieb in den Heizungswärmeübertrager (3) integriert ist, wobei der Heizungswärmeübertrager (3) eine Sammlereinheit (8) aufweist, die einen Kühlmittelsammlerbereich (9) und einen Kältemittelsammlerbereich (10) aufweist, wobei der Kältemittelsammlerbereich (10) keine gemeinsame Begrenzungsfläche mit dem Kühlmittelsammlerbereich (9) aufweist und thermisch voneinander getrennt außerhalb des Kühlmittelsammlerbereichs (9) angeordnet ist.
Patent DE-10314125-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Beleuchtung von Objekten mit Licht unterschiedlicher Wellenlänge
Inventor: WESTPHAL PETER
IPC: G02B21/16
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-02-24
Abstract: Anordnung
zur Beleuchtung von Objekten mit Licht unterschiedlicher Wellenlänge bei
Mikroskopen, automatischen Mikroskopen und Geräten für fluoreszenzmikroskopische
Anwendungen, umfassend LED-Lichtquellen zur Objektbeleuchtung, welche
im Beleuchtungsstrahlengang des Mikroskops oder Gerätes angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet,  – daß eine um eine Drehachse (5)
drehbare Aufnahmevorrichtung (6; 13) mit Halterungen (7) für jeweils
mindestens eine LED (3; 3.1) vorgesehen ist, wobei die Aufnahmevorrichtung
(6; 13) in einem am Gerätegehäuse (18)
ansetzbaren oder im Gerätegehäuse (18)
positionierten Gehäuse
(1) angeordnet ist,  – und
daß eine
Antriebseinrichtung (9) zur definierten Einstellung der Aufnahmevorrichtung
(6; 13) derart vorgesehen ist, daß die LED (3; 3.1) mit der
jeweils für
Messungen und/oder Beobachtungen benötigten Schwerpunktwellenlänge vor
einer Lichtaustrittsöffnung
(2) des Gehäuses
(1) positionierbar ist.
Patent DE-10315668-B4 (DE)
Title: Anschlußklemme
Inventor: CONRAD GERD
IPC: H01R9/26
Filed: 2003-04-04
Granted: 2007-06-06
Abstract: Anschlußklemme
(6) mit einer Stromschiene (4), die Mittel (22) zum Kontaktieren
mindestens eines anzuschließenden
Leiters und einen Schutzleiteranschluß (14; 16; 18) zum Verbinden
der Anschlußklemme (6)
mit einer profilierten Schutzleiterschiene (32) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
aus einem Sockelabschnitt (14), einem Rastabschnitt (16) und einem
Verriegelungsabschnitt (18) bestehende Schutzleiteranschluß (14; 16;
18) und die Stromschiene (4) aus einem gestanzten Blechteil bestehen
und der Schutzleiteranschluß (14;
16; 18) seitlich verlaufende fingerartige federnde Abschnitte (16;
18) aufweist und daß beim
Verbinden der Anschlußklemme
(6) mit der Schutzleiterschiene (32) durch die Federelastizität der Kontaktdruck
zwischen den federnden Abschnitten (14; 16; 18) und der Schutzleiterschiene
(32) erzeugt wird.
Patent DE-10327776-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: KERSCHER ALBERT
IPC: F16J15/16
Filed: 2003-06-20
Granted: 2005-07-28
Abstract: Dichtungsanordnung
(1) zum Abdichten zweier zueinander axial verschieblicher Teile
(4, 12), mit einem in eine Ringnut (6) des einen Teils (4) einsetzbaren,
elastischen Dichtungsring (2), dessen dem anderen Teil (12) zugewandtes
Kopfteil (8) wenigstens eine am anderen Teil (12) anliegende erste
Dichtkante (22) aufweisende Kopffläche (14) beinhaltet und dessen
Fußteil
(10) in zwei sich elastisch voneinander abspreizende schmale Ringteile
(28, 30) gespalten ist, die auf den einander abgewandten Seiten
mit je einer zweiten, mit einer Seitenwandung (34) der Ringnut (6)
zusammenwirkenden Dichtkante (32) enden, wobei die Kopffläche (14)
sich von einer Seitenwand (16) des Dichtungsrings (2) auf der niedriger druckbeaufschlagten
Seite bis über
die radiale Mittelebene (20) des Dichtungsrings (2) erstreckt und
die erste Dichtkante (22) sich außerhalb der radialen Mittelebene
(20) zumindest nahe der anderen Seitenwand (18) des Dichtungsrings
(2) auf der höher
druckbeaufschlagten Seite befindet und wobei bei vollständig in
die Ringnut (6) eingesetztem Dichtungsring (2) lediglich der...
Patent DE-10348841-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit relativ zueinander drehbaren Teilen und einer Dichtungsanordnung
Inventor: MARKERT JOACHIM
IPC: B25J19/00
Filed: 2003-10-21
Granted: 2005-12-15
Abstract: Vorrichtung
mit mindestens zwei relativ zueinander drehbaren Teilen, wie einem
Getriebe, insbesondere für
einen Mehrachs-Industrieroboter, wobei zwischen den relativ zueinander
drehbaren Teilen mindestens eine Dichtung angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass eine der Dichtungen (5) als eine gegen einen
Außenraum
(7) konkav gewölbte,
von außen
an dem einen Teil (3) anliegende Dichtlippe (5.1, 5.1') ausgebildet
ist.
Patent DE-10358266-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Einspritzsystem für Brennkraftmaschinen
Inventor: JORACH RAINER WERNER
IPC: F02M55/00
Filed: 2003-12-11
Granted: 2008-06-05
Abstract: Kraftstoff-Einspritzsystem
für mit
Dieselkraftstoff betriebene Brennkraftmaschinen, insbesondere mit
Schweröl
betriebene Brennkraftmaschinen, mit einem Kraftstoff-Einspritzinjektor,
der eine Steuereinheit mit einem Steuerventil und mit Anschlüssen an
eine einen Hochdruckspeicher als Druckquelle umfassende Hochdruckseite,
eine Niederdruckseite sowie eine Düse umfasst, deren Düsennadel
auf ihre Öffnungslage
mit Hochdruck beaufschlagt, auf ihre Schließlage federbelastet und in
ihrer Schließlage über eine
Haltekraft gehalten ist, wobei das elektrisch angesteuerte Steuerventil
in einer Durchlaufverbindung von Hochdruckseite und Niederdruckseite
liegt, die Durchlaufverbindung hochdruckseitig einen Anschluss zu
einem rückseitig
zur Düsennadel
liegenden Steuerraum aufweist und wobei bei abgeschalteter Brennkraftmaschine über das
Steuerventil in seiner Öffnungsstellung
bei in Schließlage
gehaltener Düsennadel
die Durchlaufverbindung zwischen der Niederdruckseite und der Hochdruckseite
freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftstoff-Einspritzsystem
einen über
den Hochdruckspeicher mit Kraftstoff-Einspritzinjektor (1) laufenden
Heizkreislauf aufweist und dass die bei abgeschalteter Brennkraftmaschine
und in Schließlage
gehaltener Düsennadel
(6) freigegebene Durchlaufverbindung als Langzeitverbindung geschaltet
wird und Teil des Heizkreislaufs des Kraftstoff-Einspritzsystems...
Patent DE-19506649-B4 (DE)
Title: Schneidkopf für Beschichtungsmaschinen von Profilen oder Ähnlichem
Inventor: ALBIAC JESUS BARBERAN
IPC: B23D45/02
Filed: 1995-02-25
Granted: 2007-03-29
Abstract: Schneidkopf
für Beschichtungsmaschinen
von Profilen oder ähnlichem,
dadurch gekennzeichnet, daß er
aus einer Einheit besteht, die sich aus einem beweglichen, horizontal
verschiebbaren Schlitten (4) zusammensetzt, an die die Halte- und
Antriebseinheit (20) der dazugehörigen
Schneide bzw. Säge
(21) in einer beweglichen und vertikal verstellbaren Anordnung befestigt ist,
so daß ein
einziger Motor (10) gleichzeitig beide Bewegungsrichtungen, vertikal
und horizontal, erzeugen und somit die genannte Schneide bzw. Säge (21)
auf einer sinusförmigen
Bahn (22) vorwärts
bewegen kann, während
die zu beschichtenden Profile (2) in die zwischen den Förderrädern (3)
entstehende Lücke
eingeführt
werden.
Patent DE-19529516-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: OKADA SHINJI
IPC: H04M11/06
Filed: 1995-08-10
Granted: 2006-01-05
Abstract: Kommunikationsvorrichtung,
welche einen Hauptteil zur Durchführung einer Datenkommunikation
aufweist, mit:  a) einer Rufsignalerfassungseinheit (5a);  b)
einer Netzwerksteuereinheit (5) zur Einstellung der Rufsignalerfassungseinheit
(5a) in einen Zustand, der es der Rufsignalerfassungseinheit (5a)
ermöglicht,
ein Rufsignal eines bestimmten Spezifikationsstandards zu detektieren;  c)
einer Energiezufuhreinrichtung (8) für den Hauptteil, der eine zentrale
Prozessoreinheit (9a) enthält,
für die
Durchführung
einer Datenkommunikation in Antwort auf den Empfang eines Rufsignals;
und  d) einer Steuereinrichtung zum An- oder Abschalten der Energiezufuhr
zu dem Hauptteil;  dadurch gekennzeichnet, daß  e)
die Rufsignalerfassungseinheit (5a) unabhängig vom Schaltzustand der
Energiezufuhreinrichtung (8) in der Lage ist, anstehende Rufsignale
zu detektieren, wobei  f) die Rufsignalerfassungseinheit (5a)
die Steuereinrichtung zum An- oder Abschalten der Energiezufuhr
zu dem Hauptteil derart steuert, daß in einem Zustand abgeschalteter
Energiezufuhr zu dem Hauptteil bei Detektion eines Rufsignals, welches
den Beginn einer Datenkommunikation signalisiert, die Energiezufuhr
zu dem Hauptteil wieder angeschaltet wird...