baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3115579-C2 (DE)
Title: Zweiteilige Gießform
IPC: B21D51/40
Filed: 1981-04-16
Granted: 1985-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen in einer Form hergestellten Kunststoff-Verschluß sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung und Vorrichtungsformen zur Durchführung des Verfahrens. Gemäß der Erfindung kann eine mit Gewinde versehene Öffnung und ein Stopfen gleichzeitig geformt werden. Dies geschieht mittels einer Form, die einen ersten Hohlraum zur Aufnahme eines Formungsgemisches für eine Wandbildung aufweist und auch einen zweiten Hohlraum zur Aufnahme des Formungsgemisches zur Bildung des gewindeversehenen Stopfens aufweist. Des weiteren ist eine drehbare Schafteinrichtung vorgesehen, die externe, gewindebildende Rillen trägt und die sich durch den ersten Hohlraum zur Begrenzung bzw. Bildung der gewindeversehenen Öffnung erstreckt. Die Schafteinrichtung schließt am zweiten Hohlraum mit einem Endbereich des Schafts ab, der so geformt ist, daß eine trennbare mechanische Verbindung zwischen dem Endbereich und dem im zweiten Hohlraum geformten Stopfen gebildet wird. Nach der Formung bzw. dem Spritzgang wird der Schaft gedreht, um ihn aus der geformten, gewindeversehenen Öffnung zurückzuziehen und um den geformten, gewindeversehenen Stopfen zur Abdichtung der gewindeversehenen Öffnung in diese hineinzudrehen.
Patent DE-3130120-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Elektrode für das Elektronenstrahlerzeugungssystem einer Farbbildröhre
IPC: H01J9/02
Filed: 1981-07-30
Granted: 1984-07-12
Abstract: Bei der Herstellung einer Elektronenkanone für eine Farbbildröhre werden zunächst in einer Metallplatte drei unter Abstand angeordnete Durchgangslöcher erzeugt. Dann wird die Metallplatte so gepreßt, daß man drei zylindrische Vorsprünge erhält, welche die Form eines auf dem Kopf stehenden Bechers haben und in der Mitte ihrer Oberseite jeweils eines der Durchgangslöcher aufweisen. Anschließend werden die innenliegenden Ränder der Durchgangslöcher derart plastisch verformt, daß der Lochdurchmesser vergrößert wird und man angefaste Abschnitte längs der Ränder der vergrößerten Durchgangslöcher erhält. Dann werden die Innendurchmesser der zylindrischen Vorsprünge vergrößert, und man erhält so die Elektrode, an welche drei einander benachbarte zylindrische Vorsprünge angeformt sind.
Patent DE-3130369-C2 (DE)
Title: Kettbaumwagen
IPC: D03J1/00
Filed: 1981-07-31
Granted: 1983-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kettbaumwagen mit auf einem Fahrgestell (1) gelagerten zum Tragen des Kettbaumes eingerichteten Hubarmen (6). Die Hubarme sind zum Aufnehmen, Transportieren und Einlegen des Kettbaums in eine Webmaschine heb- und senkbar, wozu ein hydraulischer Zylinder (10) mit einer an diesen angeschlossenen Druckmittelzuleitung (30) dient, der mit seinen beiden Enden schwenkbar am Fahrgestell und an den Hubarmen angreift. Um diesen Wagen in ökonomischer Weise auch zur Lagerung eines Kettbaumes verwenden zu können, ist der Zylinder lösbar in Lagereinrichtungen (11, 17) eingesteckt, die am Fahrgestell und einem Hubarm bzw. einem mit den Hubarmen drehfest verbundenen Schwenkhebel (9, 17) sitzen. Ferner ist die an diesen Zylinder angeschlossene Druckmittelzuleitung mit dem Zylinder vom Wagen bzw. dessen Fahrgestell abnehmbar und transportabel.
Patent DE-3130708-C2 (DE)
Title: Umhüllung für elektrische und elektronische Bauelemente und -gruppen
IPC: H05K3/28
Filed: 1981-08-03
Granted: 1985-02-14
Abstract: Wenn die bekannten Umhüllschichten für Bauelemente dünner als 1 mm sind und einem extremen Temperaturwechsel ausgesetzt werden, zeigt sich eine starke Rißanfälligkeit. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Umhüllung in Form eines elektrisch isolierfähigen Gieß-, Einbettungs- und Überzugsmaterials zu schaffen, die einem extremen Temperaturwechsel unterworfen werden kann und die aufgrund des Designs nicht allseitig von einer Überzugsmasse umschlossen ist. Nach der Erfindung besteht die Umhüllung aus einer kautschukmodifizierten Epoxidmasse folgender Zusammensetzung: Epoxidharz XB 2953: 70-100 GT, Epikote 871: 0-30 GT, CTBN 8: 100 GT, Härter HY 1102: 30 GT, Beschleuniger: 0,5 GT.
Patent DE-3142541-C2 (DE)
Title: Mehrstofflegierung für Targets von Katodenzerstäubungsanlagen
IPC: C23C14/34
Filed: 1981-10-27
Granted: 1986-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrstofflegierung für Targets von Kathodenzerstäubungsanlagen zum Aufstäuben von Goldschichten mit 35 bis 55% goldfremden Legierungsanteilen auf Substrate. Zur Lösung der Aufgabe, Goldschichten mit einem durch Cielab-Einheiten definierten Goldton zu erzeugen, Korrosionsbeständigkeit und Abriebfestigkeit zu erhöhen, wird erfindungsgemäß eine Mehrstofflegierung mit 45 bis 65% Gold, 1 bis 10% Aluminium, Rest Kupfer, verwendet, wobei alle Angaben Gewichtsprozente sind.
Patent DE-3151866-C2 (DE)
Title: Aggregate- und Netzschutzeinrichtung für Inselnetze
IPC: H02J3/46
Filed: 1981-12-30
Granted: 1985-03-07
Abstract: Die Erfindung befaßt sich mit einer automatischen Stromversorgungsanlage für Inselnetze mit mehreren parallel laufenden Generatoren, die mit den erforderlichen Überwachungs-, Regel- und Meßeinrichtungen versehen ist. Um einen Netzzusammenbruch durch einen gestörten Generator zu verhindern, werden ständig die Blindleistungsabgaben (Q ↓i) zweier oder mehrerer Generatoren miteinander und die Leistungsdifferenzen ( Δ Pi) zwischen den berechneten Wirkleistungs-Sollwerten (P ↓s ↓o ↓l ↓l  ↓i)und den gemessenen Leistungswerten (P ↓i ↓s ↓t  ↓i), bezogen auf die gemittelten Leistungsdifferenzen aller laufender Aggregate verglichen, und ferner ein ständiger Vergleich ( Δ P ↓a  ↓i) zwischen der Summe der Zeitflächen der Stellbefehle ( Δ P ↓s ↓o ↓l ↓l  ↓i) und der Änderung der gemessenen Wirkleistung ( Δ P ↓i ↓s ↓t  ↓i) innerhalb einer vorgegebenen Zeit ( Δ t) durchgeführt. Bei Überschreitung der Unterschiede der anteiligen Blindleistungen ( Δ Qi) über einen Grenzwert ( ± Q ↓G ↓r ↓e ↓n ↓z) liegt eine Erregerstörung, bei Überschreitung der Leistungsdifferenzen ( Δ Pi) über einen Grenz wert ( ± Δ P ↓G ↓r ↓e ↓n ↓z  ↓1) und/oder von ( Δ P ↓a  ↓i) über einen Grenz wert ( ± Δ P ↓G ↓r ↓e ↓n ↓z ↓2) eine Dieselstörung vor. Bei jeder Grenz wertüberschreitung spricht die Sicherheitsschaltung an, die unwichtige Verbraucher abschaltet. Es werden ein oder mehrere Aggregate gestartet und aufgeschaltet, so daß nach dieser Netzstützung bei drei oder  mehreren speisenden Aggregaten das fehlerhafte Aggregat
Patent DE-3153401-C2 (DE)
Title: Gripper for sewing machines which rotates doubly about a horizontal axis
IPC: D05B57/14
Filed: 1981-01-26
Granted: 1989-12-28
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3203624-C2 (DE)
Title: Platte aus Dämmstoffen, insbesondere Mineralfasern
Inventor: PANKATZ MANFRED ING GRAD
IPC: E04B1/76
Filed: 1982-02-03
Granted: 1990-02-15
Abstract: Bei Platten aus Dämmstoffen, insbesondere aus Mineralfasern, welche zur Wärme- und/oder Schallisolierung von Gebäuden und zum Anbringen an Trägern, insbesondere zum Einfügen zwischen Dachsparren, bestimmt sind, müssen bisher besondere Maßnahmen zur Halterung oder zum Anpassen an die räumlichen Gegebenheiten der Träger getroffen werden. Um eine Dämmstoffplatte zu schaffen, die sich auch von Laien denkbar einfach handhaben und anbringen läßt, die ferner ermöglicht, große Unterschiede in der lichten Weite zwischen den Bauwerksträgern auszugleichen und die sich schließlich besonders zur nachträglichen Isolierung bestehender Gebäude eignet, wird vorgeschlagen, einen oder mehrere schräg verlaufende durchgehende Schnitte derart vorzusehen, daß die so gebildeten Plattenteile beim Anbringen gegeneinander verschiebbar sind.
Patent DE-3203750-C2 (DE)
Title: Spannschloß für Gurtbänder
IPC: B25B25/00
Filed: 1982-02-04
Granted: 1986-07-24
Abstract: Ein Spannschloß für Gurtbänder, insbesondere für Lastsicherungssysteme, enthält eine Befestigung für das Festende des Gurtbandes und eine von einer Spannratsche betätigbare Gurttrommel, welche das Gurtband nach dem Windenprinzip spannt und in lösbarem Eingriff mit einer Sperrklinke steht. Die Spannratsche enthält eine seitlich an der Gurttrommel angebrachte Zahnung, mit der eine am Ratschenhebel befestigte, in Richtung auf die Gurttrommel federnd vorgespannte Eingriffsklinke in Wirkverbindung bringbar ist. Der Ratschenhebel enthält des weiteren Mittel, welche das auf die Zahnung bei Betätigung des Ratschenhebels übertragbare Drehmoment begrenzen. Dies geschieht dadurch, daß die Eingriffsklinke tangential zur Gurttrommel verschiebbar gelagert und in Spannrichtung tangential zur Gurttrommel federnd vorgespannt wird. Gemäß einer alternativen Ausgestaltung ist der Ratschenhebel in Längsrichtung unterteilt, wobei beide Teile über einen Mechanismus verbunden sind, der bei Überschreiten eines vorbestimmten von dem freien Ende des Ratschenhebels ausgeübten Drehmoments ein Abknicken des Ratschenhebels bewirkt. Das Spannschloß ist zum Austausch von Bauelementen einfach zerlegbar.
Patent DE-3206295-C2 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus für eine Druckrakel und eine Farbverteilrakel einer Siebdruckmaschine
IPC: B41F15/40
Filed: 1982-02-22
Granted: 1986-11-06
Abstract: Eine Siebplatte (12) wird hin- und herbewegt, wobei Druckpapierblätter ihrer Unterseite in zeitlicher Abstimmung mit ihrer Vorwärtsbewegung zugeführt werden. Ein Ausgleichsgetriebe ist antriebsmäßig mit einem Nocken (22) verbunden, der von einer Antriebsquelle für die Druckmaschine angetrieben wird, und ein Gelenkmechanismus (23, 25, 26) wird von dem Nocken (22) so betätigt, daß die Anpreßvorrichtung (17) durch die Wirkungsweise des Ausgleichsgetriebes abgesenkt und die Siebplatte (12) zum Drucken angepreßt wird. Zum Lösen eines Siebrahmens (13) von einem Maschinenrahmen (42) zum Reinigen der Siebplatte (12) wird eine Gehäuse (47) des Ausgleichsgetriebes durch eine Antriebseinrichtung (30, 31, 54) gedreht, wodurch die Anpreßvorrichtung (17) um eine größere Hubstrecke angehoben wird. Der Gelenkmechanismus (23, 25, 26) wird nicht betätigt, wenn das Gehäuse (47) des Ausgleichsgetriebes während der Aufwärtsbewegung der Anpreßvorrichtung (17) gedreht wird.
Patent DE-3208323-C2 (DE)
Title: Haltevorrichtung für die Saiten einer Elektrogitarre
IPC: G10D3/04
Filed: 1982-03-08
Granted: 1984-07-05
Abstract: Nach der Erfindung wird die Herstellungswirtschaftlichkeit bei Elektrogitarren und elektrischen Baßgitarren ohne Qualitätsverlust dadurch verbessert, daß ein Verankerungsflansch (20) einstückig mit einem metallenen Schlagschutz (13) der Elektrogitarre oder elektrischen Baßgitarre vorgesehen ist. Durch den Verankerungsflansch (20) sind Verstellschrauben geführt, die verstellbar mit Stegzylindern (29) in Verbindung stehen, über die sich die Saiten (22) erstrecken. Die Verstellschrauben und die Stegzylinder (29) sind an dem Verankerungsflansch (20) vormontiert, und alle elektrischen Bauteile sind an dem Schlagschutz (13) vormontiert, bevor dieser an dem Körper der Elektrogitarre oder elektrischen Baßgitarre befestigt wird. Auf diese Weise wird ein Höchstmaß an Wirtschaftlichkeit erreicht, wobei der Verankerungsflansch (20) durch den Schlagschutz (13) jedoch sehr stark gestützt und genau positioniert ist.
Patent DE-3211147-C2 (DE)
Title: Dacheindeckungselement
IPC: E04D9/00
Filed: 1982-03-26
Granted: 1984-08-30
Abstract: Reet-Dacheindeckungselement aus Kunststoffröhrchen (5) und einer ein Parallelogramm bildenden, plattenförmigen Unterlage (1) aus Kunststoff, an der die Kunststoffröhrchen (5) mit ihren oberen Enden in Reihen befestigt sind, wobei die plattenförmige Unterlage (1) parallel zu zwei Plattenkanten verlaufende Hakenleisten (2) aufweist, und die oberen Enden der Kunststoffröhrchen hakenförmig ausgebildet sind und in die Hakenleisten (2) eingreifen, und Verfahren zur Herstellung der Dacheindeckungselemente, bei dem jeweils eine Anzahl Kunststoffröhrchen (5) an ihren oberen Enden flachgedrückt, abgewinkelt und gemeinsam in einer Hakenleiste (2) eingeschoben wird.
Patent DE-3223336-C2 (DE)
Title: Ausbruchspreventer
IPC: F15B15/14
Filed: 1982-06-23
Granted: 1986-08-14
Abstract: Ein Ausbruchspreventer (10) weist einen Körper (12) mit einer vertikalen Bohrung (14) und gegenüberliegenden, fluchtenden Führungen (16) auf, die sich von der Bohrung (14) erstrecken. Zwei Stehbolzen (52) sind im Körper (12) befestigt, und zwar eine an jeder Seite der Führung (16). Sie erstrecken sich in Hauben (18), welche die Führungen (16) verschließen. Jede Haube (18) weist einen Zylinder (34), einen im Zylinder (34) angeordneten Kolben (32) und eine sich von jedem Kolben (30) erstreckende Stange (38) auf, die mit einem in der zugehörigen Führung (16) vorgesehenen Druckkolben (30) verbunden ist. Eine druckabhängige Einrichtung verbindet den Körper (12) mit jeder Haube (18) und dient zum Andrücken der Haube (18) an den Körper (12) sowie von diesem weg. Muttern (70) sind in den Hauben (18) drehbar gehalten und auf die Stehbolzen (52) geschraubt, um die Hauben (18) in Position auf dem Körper (12) zu halten. Ferner sind Einrichtungen für die Zufuhr von Hydraulikdruckfluid zu den Zylindern (34) vorgesehen, um die Druckkolben (30) zu bewegen und um die Hauben (18) zu verschieben.
Patent DE-3232650-C2 (DE)
Title: Aufnahmetisch
IPC: G03B15/00
Filed: 1982-09-02
Granted: 1984-08-02
Abstract: Es ist ein Aufnahmetisch für fotografische Zwecke angegeben, der insbesondere für Objektgrößen bis zur Kantenlänge von etwa 30 cm geeignet ist. Dabei sind jeweils zwei diagonal gegenüberliegende Ecken (5, 7) zweier rechteckiger Rahmen mit Hilfe von Verbindungsstäben (13, 14) unter Bildung von rechten Winkeln miteinander verbunden, und in das so gebildete Rahmengestell ist eine abgewinkelte Aufnahmewanne frei eingehängt.
Patent DE-3242956-C2 (DE)
Title: Mehrteiliges Filtergehäuse
IPC: B01D35/30
Filed: 1982-11-20
Granted: 1985-07-18
Abstract: Bei einem mehrteiligen Filtergehäuse aus Stahl mit einem Gehäuseoberteil (1), einer Zwischenplatte (2) und einer Gehäusebasis (3) sind die drei Gehäuseteile durch radial wirkende Dichtungen gegeneinander abgedichtet. Für die Erreichung und Überwindung des Preßsitzes der ineinandergreifenden Gehäuseteile (1 bis 3) und deren axiale Sicherung unter Druck weist das Gehäuseoberteil (1) an seiner Peripherie einen der Zwischenplatte (2) und Gehäusebasis (3) zugewandten Verschlußkragen (4) als Widerlager für einen Bajonettverschlußring (5) auf, welcher an seiner Peripherie Widerlagersegmente (7) aufweist, die mit entsprechenden Widerlagersegmenten (8) der Gehäusebasis (3) zusammenarbeitet. Mit Hilfe eines an der Gehäusebasis (3) und an dem Bajonettverschlußring (5) diametral angreifenden Hebelpaares (10, 11, 12) lassen sich die unter dem Einfluß der Ringdichtungen (17, 18, 19) stehenden Gehäuseteile (1, 2, 3) in axialer Richtung relativ zueinander verschieben. Für das Hebelpaar (10, 11, 12) sind mehrere Anlenkpunkte (6', 9', 13') an der Gehäusebasis und dem Bajonettverschlußring (5) angeordnet, so daß mit einem einzigen Hebelpaar (10, 11, 12) die drei Gehäuseteile (1, 2 und 3) sowohl entspannt als auch verspannt werden können (Fig. 1).
Patent DE-3301027-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Versorgung eines mechanisch-hydraulischen Kohleabbaugerätes
IPC: E21C25/60
Filed: 1983-01-14
Granted: 1985-03-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines ortsveränderlichen mechanisch-hydraulisch arbeitenden Kohlenabbaugerätes und Versorgung desselben mit Hochdruckwasser (HDW) und Energie von einer ortsfesten Steuer- bzw. Versorgungsstation, wobei das Hochdruckwasser in der ortsfesten Versorgungsstation erzeugt und dem Gerät über eine oder mehrere flexible Leitungen zugeführt wird, und in dem Gerät durch das Hochdruckwasser ein geschlossener Hydraulik-Arbeitsstrom angetrieben wird, dessen Verwendung von der ortsfesten Steuerstation gezielt beeinflußt (gesteuert) wird. gedreht. Dadurch ist es dem Manipulator (1) möglich, mit seiner Bearbeitungsvor
Patent DE-3303629-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Nockenwelle mit mindestens einem exzentrischen Nocken
IPC: F16H53/02
Filed: 1983-02-03
Granted: 1986-04-10
Abstract: Zum Herstellen einer Nockenwelle durch Aufweiten werden in einem rohrförmigen Ausgangsmaterial Vertiefungen an Stellen gebildet, wo ringförmige Teile auf das Ausgangsrohr gesetzt werden sollen. Die Vertiefungen werden angebracht, bevor das Ausgangsrohr zusammen mit den ringförmigen Teilen in einem geeigneten Werkzeug aufgeweitet wird. Diese Vertiefungen sind insbesondere dann günstig, wenn die ringförmigen Teile keine gleichmäßige Dicke besitzen. Solche Vertiefungen ermöglichen nämlich die Verwendung ringförmiger Teile mit größerer Dicke sogar an Bereichen mit kleinem Radius, wodurch das bekannte Problem, daß ringförmige Glieder zur Rißbildung an Bereichen mit kleinem Radius neigen, gelöst wird. Eine solche Nockenwelle kann auch aus einem hohlen Rohr und kurzen Zylindern mit im wesentlichen gleichen Außen- und Innendimensionen wie die Nocken der Nockenwelle hergestellt werden. Das hohle Rohr ist an den gewünschten Stellen vor dem Aufweiten am Ende vorgeformt, so daß das hohle Rohr mit Dimensionen und Formen versehen ist, die denen der kurzen Zylinder entsprechen. Deshalb wird ein verhältnismäßig kleines Schwell- oder Aufweitmaß für das hohle Rohr während des Aufweitens am Ende benötigt. Die Einbeziehung eines solchen Vorformschrittes ist günstig, da das hohle Rohr leicht in dichten oder engen Sitz gegen die gesamte Innenwand jedes kurzen Zylinders gebracht werden kann, sogar wenn der kurze Zylinder einen langen und scharfen Vorsprung besitzt.
Patent DE-3306245-C2 (DE)
Title: Elastisches Auflager für Baukonstruktionen
IPC: E04B1/36
Filed: 1983-02-23
Granted: 1985-06-05
Abstract: Elastische Auflager für Baukonstruktionen in Form von Puffern, Klötzen oder ähnlichen Elementen aus Gummi oder gummiähnlichem Kunststoff benötigen zum festen Anbringen an dem abzufedernden Anschlußteil einer starren, in aller Regel metallischen Trägerplatte, die mit den Befestigungsmitteln wie beispielsweise Stiftschrauben, Gewindeeinsätzen od. dgl. versehen ist. Als Nachteile dieser Trägerplatten treten häufig ihre Korrosionsanfälligkeit und geringe Schwingungsdämpfung hervor. Die Erfindung sieht demgegenüber für solche Auflager eine aus einem sehr harten und daher praktisch unverformbaren Gummi oder Kunststoff hergestellte Trägerplatte größerer Schichtdicke vor und schafft damit ein Ganz-Elastomer-Lager, das unter Beibehaltung aller erwünschten elastischen Eigenschaften die Nachteile der bekannten Gummi-Metall-Federelemente vermeidet.
Patent DE-3318409-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Gewichtes von kontinuierlich geförderten einstückigen Gütern und Kontrollwaage zur Durchführung des Verfahrens
IPC: G01G23/06
Filed: 1983-05-20
Granted: 1986-10-16
Abstract: Verfahren, Einrichtung und Schaltungsanordnung zum Ermitteln des Gewichtes von kontinuierlich und in Förderrichtung vereinzelt geförderten stückigen Gütern, z. B. befüllten Verpackungen, mittels einer selbsttätigen Kontrollwaage, deren Wägesystem außer einer Wägeplattform und einem über die Wägeplattform laufenden Transportband für die Güter rotierende oder schwingende Antriebselemente für das Transportband trägt, wobei zum Unterdrücken von dem Wägesignal überlagerten und durch Antriebselemente verursachten periodischen Störsignalen das Wägesignal eines jeden Gutes über einen Bewegungszyklus eines ausgewählten, Störsignale verursachenden Antriebselementes hinweg in etwa gleichen Abständen mehrmals abgetastet wird und aus den erhaltenen Abtastwerten des Wägesignals ein Mittelwert gebildet wird, der das Gewicht des betreffenden Gutes darstellt.
Patent DE-3334222-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abtragen von Faserballen mittels einer Öffnervorrichtung
IPC: D01G7/10
Filed: 1983-09-22
Granted: 1991-05-08
Abstract: Bei der Öffnervorrichtung zum Abtragen von Faserballen, z. B. Baumwoll- und Zellwollballen u. dgl., sind die Öffnerwalzen in einem Gehäuse angeordnet. Die gelösten Fasern oder Flocken werden in Richtung der Längsachse der Öffnerwalzen mittels eines Saugluftstromes in dem Gehäuse abgeführt. An der Luftabführungsseite des Gehäuses (7) der Öffnervorrichtung ist eine in das Gehäuse (7) hineinragende Luftleitfläche (17) oberhalb der Öffnerwalzen (8, 9) und unterhalb des Absaugstutzens (12) angeordnet.
Patent DE-3348103-C2 (DE)
Title: Air-conditioning unit for mounting on the roof of utility vehicles
IPC: B60H1/00
Filed: 1983-05-21
Granted: 1988-11-17
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3415075-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Abgasen, insbesondere für Dieselmotoren
IPC: F02B3/06
Filed: 1984-04-21
Granted: 1986-05-22
Abstract: Abgaskatalysator, insbesondere für Dieselmotoren, mit einem in einem vorzugsweise metallischen Gehäuse angeordneten keramischen Wabenkörper als Träger für einen katalytisch wirksamen Metallüberzug, der Lanthan und Kobalt als aktive Metallkomponenten enthält, wobei der Überzug durch Imprägnieren des Trägerkörpers mit einer Lösung aus thermisch leicht zersetzbaren Lanthan- und Kobalt-Salzen und anschließendes Brennen gebildet ist, und der Metallüberzug 1 Teil Kobalt und 1 bis 3 Teile, vorzugsweise 2 Teile, Lanthan, sowie - bezogen auf die Summe dieser Stoffe - 2 bis 20 Masse-% Cer enthält, wobei die Innenwand des Gehäuses zumindest teilweise mit einer Schale aus katalytisch beschichteter Keramik ausgekleidet ist.
Patent DE-3415715-C2 (DE)
IPC: B41F15/16
Filed: 1984-04-27
Granted: 1988-05-05
Abstract: A screen printing apparatus is provided for transferring sheet materials from a supply area to a printing table. The apparatus has a pair of grippers which are guided jointly over the printing table in a timed manner in order to grip a blank sheet at a feeding table and pull it over the printing table. The two grippers are separately guided above the printing table in such a way that their movements take place in opposite directions to one another and that one of the gripper fails passes over the other one in the area of the center of the printing table. This design has the advantage that during the transport by a first gripper of a sheet to be printed on the printing table, a second gripper rail already returns to its starting position. Therefore, when the printed sheet is removed from the printing table, a new sheet can be placed thereupon immediately. Idle times for the conveying of the sheets to be printed are eliminated with the use of only two grippers.
Patent DE-3419735-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieverschiebung für eine Entschwefelungsanlage
IPC: B01D53/34
Filed: 1984-05-26
Granted: 1986-07-17
Abstract: Es ist bekannt, Rauchgase dadurch zu entschwefeln, daß sie durch einen Wäscher geführt werden. Um die notwendige Schornsteintemperatur des Reingasstroms zu erreichen, wird die Wärme des Rohgasstroms genutzt, welche über ein Wärmeverschiebungssystem auf den Reingasstrom übertragen werden kann. Solange die Temperaturen oberhalb des Schwefelsäuretaupunkts liegen, können hierfür Materialien wie Stahl verwendet werden. Bei Temperaturen unterhalb des Schwefelsäuretaupunkts ergeben sich jedoch Schwierigkeiten, so daß besondere Maßnahmen getroffen wurden.  Die Erfindung sieht jetzt gestaffelte Wärmeverschiebungssysteme 13, 14 vor, bei welchen zunächst in einem höheren Temperaturbereich Wärmeaustauscher 3, 7 aus Stahl über einen Wärmeträger miteinander verbunden und in einem nachgeschalteten zweiten Wärmeverschiebungssystem 14 Wärmeaustauscher 4, 6 aus korrosionsfesten und antiadhäsiven Kunststoffen verwendet werden.
Patent DE-3645111-C2 (DE)
Title: Rectangular cardboard cigarette pack
IPC: B65D5/66
Filed: 1986-07-16
Granted: 1990-12-20
Abstract: The rectangular cardboard cigarette pack has a flip top (26,5) hinged (36) about a fold line (7) in the rear wall (3). It has a front side which, in closed condition, overlaps a strip (8) secured in the front wall (14) and projecting from the edge (13) of the opening.The front side of the top and the upper end of the strip engage one another (at 12) to form a releasable snap-in closure, pref. by engagement of an inwardly double-folded portion (10), in the side and an outwardly double-folded (34, 19) portion (11) of the upper part of the strip