baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-150066-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer anisotropen membran
Inventor: BROOKS ALBERT A
IPC: D01D5/24
Filed: 1980-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung von anisotropen Membranen und insbesondere von Hohlfaser-Membranen. Diese Membranen werden aus einer Loesung eines membranbildenden Polymeren in einem fluessigen Traeger hergestellt. Die Polymerloesung wird in Form einer Vorstufe vorgesehen und anschlieszend in einem fluessigen Koaguliermittel, das Wasser enthaelt, unter Bildung der anisotropen Membran koaguliert. Der verwendete fluessige Traeger enthaelt ein N-acyliertes, heterocyclisches Loesungsmittel der allgemeinen Formel, in welcher X -CH&ind2!-, -N(R')- oder -O-, R Wasserstoff, Methyl oder Aethyl, und R' Wasserstoff oder Methyl bedeuten. Bei der Herstellung der anisotropen Hohlfaser-Membranen wird die Loesung eines hohlfaserbildenden Polymeren in dem fluessigen Traeger durch eine ringfoermige Spinnduese unter Bildung einer Hohlfaser-Vorstufe extrudiert, die in einem fluessigen, Wasser enthaltenden Koaguliermittel unter Bildung der Hohlfaser-Membran koaguliert wird. Das Verfahren eignet sich besonders fuer d. Herstellung v. Polysulfon-Hohlfaser-Membranen, die eine homogen ausgebildete, selektive Haut auf einem offenzelligen Traeger aufweisen und eine hohe Widerstandsfaehigkeit gegen einen Zusammenbruch besitzen. Die Membranen sind insbesondere fuer die Trennung von Gasen brauchbar.
Patent DD-153828-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von neuen menthylesternsubstituierter cydopropancarbonsaeuren
Inventor: NAUMANN KLAUS
IPC: A01N53/00
Filed: 1980-07-08
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind neue d-Methylester von (1RS) cis, (1RS) trans, (1RS) cis-trans, 15 cis/trans, (1R) cis, (1R) trans, (1S) trans-3-(2,2-Dichlor- bzw. Dibrom-vinyl-)-2,2-Dimethyl-cyclopropancarbonsaeure sowie neue 1-Menthylester von (1RS) cis, (1RS) trans, (1RS) cis-trans, 1 R cis/trans, 1 S cis/trans, (1R) cis, (1S) cis, (1R)trans, (1S) trans-3-(2,2-Dibrom-vinyl) 2,2-dimethylcyclopropancarbonsaeure sowie neue 1-Menthylester von (1R) trans, (1S) trans-3-(2,2-Dichlor-vinyl-)2,2-dimethylcyclopropancarbonsaeure sowie Verfahren zu ihrer Herstellung.
Patent DD-152130-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von penicillansaeurederivaten
Inventor: OI NOBUHIRO
IPC: C07D499/72
Filed: 1979-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren von neuen Penicillansaeurederivaten der Formel mit R&ind1! = H oder Niederalkyl: R&ind2! = H oder OH: R&ind32! = OH, n = 2 oder 3. Ziel der Erfindung ist es, die Wirksamkeit aehnlicher Verbindungen zu verbessern. Die Herstellung erfolgt durch Abspaltung der Schutzgruppen an den Substituenten R&ind32!, R&ind2! und /oder der Carboxylgruppe. Die neuen Verbindungen sind besonders gegenueber zur Familie Pseudomonas seruginosa gehoerenden Bakterien wirksam und daher als Arzneimittel in der Medizin einsetzbar.
Patent DD-158614-A5 (DD)
Title: Formgebendes spielzeug
Inventor: RUBIK ERNOE
IPC: A63F9/06
Filed: 1981-04-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein formgebendes Spielzeug, das aus dreieckigen Prismen aufgebaut ist und im zusammengebauten Zustand einen prismatischen Koerper darstellt. Die einzelnen Bauelemente - d. h. die Formstuecke - sind in ihrem Inneren hohl und besitzen in den aneinanderliegenden Flaechen eine durchgehende Bohrung. Durch diese Bohrungen istein von einer Feder umgebender Stift hindurchgefuehrt. Die Stifte und Federn halten die Formstuecke so zusammen, dass diese verdreht und dadurch verschiedene Figuren ausgebildet werden koennen. Um die gewaehlte Form zu fixieren, sind die aneinanderliegenden Flaechen der Formstuecke mit Vorspruengen bzw. Vertiefungen versehen. Das Spielzeug ist vorteilhaft zum Erlernen der Stereogemetrie geeignet.
Patent DD-268863-A5 (DD)
Inventor: BERGLUND BENGT G
IPC: A61K9/24
Filed: 1986-10-23
Abstract: A particle containing a liquid-soluble active substance for release outside a human or animal body, said particle comprising a core with a coating thereon, said coating comprising a liquid soluble active substance is characterized in that the core has an appearance differing from the appearance of the coating, and that the appearance of the core is initially concealed by the coating and appears after dissolution of the liquid-soluble active substance, thus indicating that the active substance in said coating has been dissolved. The invention has its foremost application on granules, tablets and similar drug releasing units which make part of a parenteral liquid administration device.
Patent DD-261149-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung neuartiger unsymmetrischer thioehter
Inventor: SPRECHER ANDREAS
IPC: A61K31/22
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung neuartiger unsymmetrischer Thioether. Erfindungsgemaess werden solche neuartige unsymmetrische Thioether der Formel (I) hergestellt, worin beispielsweise bedeuten: R0 Wasserstoff oder C1-7-Alkanoyl; R1 C1-3-Alkyl, welches durch ein oder mehrere Halogene mit Atomzahl von hoechstens 17 substituiert sein kann; R2 ein aliphatischer Rest mit 5-15 C-Atomen, A Ethylen, eine Einfachbindung oder Vinylen; B1 C1-7-Alkylen oder Phenylen; B2 eine Einfachbindung, Ethylen oder Phenylen; und M ein aromatischer Rest der Teilformel (M), worin bedeuten: R3 Wasserstoff oder C1-4-Alkyl; X NH, O, S u. a., eine der Symbole R4 und R5 Wasserstoff und das andere die Gruppe COR6, oder R4 und R5 zusammen den Rest COC(R6)C(R7) oder COC(R7)C(R6) oder R4 und R5 zusammen mit X den Rest NC(R8)C(R6)CH; R6 (CH2)bCOOR3 (worin b0 bis 2 ist); R7 Wasserstoff oder C1-4-Alkyl und R8 Wasserstoff, Methyl, Methoxy oder Halogen und ihre Salze. Formeln (I) und (M)
Patent DD-284326-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erfassung der lichtintensitaet
Inventor: MILDE MANFRED
IPC: H05B37/02
Filed: 1989-05-18
Abstract: Das Verfahren zur Erfassung der Lichtintensitaet betrifft das Gebiet optischer Leseeinrichtungen. Hauptsaechlich ist die Erfindung auf solche Leseeinrichtungen ausgerichtet, die eine CCD-Kamera als optischen Sensor aufweisen. Die Helligkeitswerte der zu erfassenden Flaeche werden von der CCD-Kamera aufgenommen, die derart erzeugten Videosignale gelangen in einen Speicher und nach der Abtastung der gesamten zu erfassenden Flaeche wird aus dem Speicherinhalt der Mittelwert der Lichtintensitaet abgeleitet.{Lichtintensitaet; Erfassung; optische Leseeinrichtung; CCD-Kamera; optischer Sensor; Helligkeitswerte; Speicher; Mittelwert}
Patent DD-284258-A5 (DD)
Title: Halterung fuer einen gestrickbehaelter
Inventor: AURICH REINER
IPC: D04B9/40
Filed: 1989-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung fuer einen Gestrickbehaelter an einer Rundstrickmaschine, insbesondere an einer schnellaufenden Rundstrickmaschine mit groszem Zylinderdurchmesser, bei welcher der Gestrickbehaelter austauschbar angeordnet ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer Halterung fuer einen leichten Gestrickbehaelter, die auch unter Last leicht und schnell loesbar ist und vom Stricker allein betaetigt werden kann. Erfindungsgemaesz besitzt der Gestrickbehaelter einen flexiblen Rand 21 mit einem flexiblen Zugmittel 22, und die Strickmaschine ist unterhalb des Gestrickabzuges 5 mit Aufnahmen 6 fuer einen Ring 7 versehen. Dieser Ring 7 besitzt an einer Seite eine Spannvorrichtung, die aus einer Platte 12 mit einem in einen Kegelstumpf 11 auslaufenden Element 10 und dagegen anstellbarer Druckplatte 16 besteht, und in welcher die Enden des Zugmittels 22 arretiert sind. Fig. 2{Rundstrickmaschine; Gestrickbehaelter; Halterung; Gestrickabzug; Spannvorrichtung; Zugmittel; Ring}
Patent DD-286141-A5 (DD)
Title: Kombinierte anordnung einer vorderen fahrerhauslagerung fuer kippbare fahrerhaeuser von nutzkraftwagen
Inventor: WETZEL WILHELM
IPC: B62D33/067
Filed: 1989-07-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die kombinierte Anordnung einer vorderen Fahrerhauslagerung fuer kippbare Fahrerhaeuser. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Kraftfahrzeugtechnik, insbesondere Nutzkraftwagen. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung besteht darin, dasz auf einer drehbaren Lagerwange unten sich zwei Stege befinden, in denen je eine vordere und hintere Gummimetallfeder in ihren Auszenbuchsen gelagert sind, die ueber die Innenbuchse und Lagerbolzen mit der Lagerwange oben fest verspannt sind. Der Lagerbolzen der Drehpunktgummimetallfeder ist ueber die Lagerwange unten hinausgefuehrt, so dasz durch den Kopf des Lagerbolzens mit einer Scheibe eine Distanzbuchse gegen die Lagerwange unten fest eingespannt ist, auf der eine Plastebuchse drehbar gelagert ist. Sie ist im Freiraum einer Kulissenfuehrung eines am Rahmen befestigten Relativwegbegrenzungselementes so angeordnet, dasz sich von ihrer oberen waagerechten Kante zur Plastebuchse der Abstand a des maximal zulaessigen Weges beim Ankippen und von ihrer vorderen senkrechten Kante zur Plastebuchse der Abstand b des maximal zulaessigen Weges beim Bremsen ergibt. Fig. 1{Fahrerhauslagerung vorn; Kippfahrerhaus; Gummimetallfeder; Reihenschaltung; Auszenbuchse; Innenbuchse; Lagerbolzen; Lagerwange; Verdrehsicherungen; Distanzbuchse; Plastebuchse; Kulissenfuehrung; Relativwegbegrenzungselement}
Patent DD-286998-A5 (DD)
Title: Trennmittel zur verhinderung der haftung von polyurethanen und polyurethanreaktivsystemen auf lackierten oder polyethylenbeschichteten lackierten oberflaechen
Inventor: JOEL DETLEF
IPC: C09D131/04
Filed: 1989-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trennmittel zur Verhinderung der Haftung von Polyurethanen und Polyurethanreaktivsystemen auf lackierten oder polyethylenbeschichteten lackierten Oberflaechen, das bei allen Produktionsprozessen anwendbar ist, bei denen Polyurethane, insbesondere Polyurethanhartschaeume, von lackierten Oberflaechen entfernt werden muessen, was zum Beispiel bei der Herstellung von Moebeln, Moebelteilen und Isolierkoerpern fuer Kaeltemoebel erforderlich ist. Das Trennmittel besteht erfindungsgemaesz aus einem Gemisch einer waeszrigen Dispersion eines wasserunloeslichen Vinylpolymeren und einer waeszrigen Loesung eines Poly-dimethyl-diallylammoniumchlorids.{Oberflaeche, lackiert; Polyurethantrennmittel; Vinylpolymer, wasserunloeslich; Poly-dimethyl-diallylammoniumchlorid; Dispersion, waeszrig}
Patent DD-285658-A5 (DD)
Title: Kontaktmatte als signalgeber fuer den feuerwehrkampfsport
Inventor: NESKE WERNER
IPC: H01H35/00
Filed: 1989-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktmatte als Signalgeber fuer den Feuerwehrkampfsport fuer sportliche und berufliche Leistungsermittlungen die aus Deckelelektrode, zwei Bodenelektroden und dazwischenliegenden Trennstreifen besteht. Die Bodenelektroden bilden die Ein- und Ausgangselektrode 9, 10 und sind nach auszen elektrisch verbunden. Durch Druckausuebung auf die Deckelelektrode wird diese mit der darunter befindlichen Bodenelektrode 2 in Kontakt gebracht und das Ergebnis signalisiert. Figur{Kontaktmatte; Signalgeber; Beruehrungskontakt; Bodenelektrode; Deckelelektrode; Trennstreifen}
Patent DD-294445-A5 (DD)
Title: Werkzeug mit verstellbarer wechselkassette
Inventor: MUENDLEIN WERNER
IPC: B23C5/24
Filed: 1990-05-18
Abstract: Bei dem erfindungsgemaeszen Werkzeug mit verstellbarer Wechselkassette weist der Verstellmechanismus einen laengs einer parallel zur Schneidplattenebene und im wesentlichen quer zur Zustellrichtung ausgerichteten Fuehrung (42) des Schneidkopfs (14) verschiebbaren Keilstoeszel (46) auf, der mit einer Keilflaeche (44) gegen eine Schraegschulter (54) der Wechselkassette flaechig anliegt. Um aus der auf die Werkzeugschneide einwirkenden Schnittkraft resultierende Momentenbelastungen ohne Beanspruchung der Befestigungsmittel von der Wechselkassette (24) auf den Schneidkopf (14) uebertragen zu koennen, weist die Schraegschulter (54) und die ihr zugewandte Keilflaeche (44) zusaetzlich eine von einem rechten Winkel gegenueber der Zustellrichtung abweichende, einen Formschlusz zwischen Wechselkassette (24) und Keilstoeszel (46) bildende Hinterschneidungsschraege auf. Fig. 2{Werkzeug; Wechselkassette; Verstellmechanismus; Befestigungsmittel; Fuehrung; Schneidkopf; Keilstoeszel; Keilschraege; Schraegschulter; Hinterschneidungsschraege}
Patent DE-112007003755-A5 (DE)
Inventor: HOFFMANN DIETER
IPC: B32B27/12
Filed: 2007-11-21
Abstract: A method for forming a longitudinal edge region of a transport/drive belt having at least two layers of a thermoplastic material and at least one layer of a woven fabric web includes positioning a mat at one longitudinal edge of the transport/drive belt. The method further includes transferring heat and pressure to the transport/drive belt so as to melt and merge at least a region of the at least two layers of thermoplastic material without adding any additional material, solidifying the at least two layers of thermoplastic material, and removing the mat.
Patent BE-1005263-A6 (BE)
Title: Data processing system and data support for such a system
IPC: G11B23/36
Filed: 1991-08-30
Granted: 1993-06-15
Abstract: Data processing system with first means provided to introduce a data supportand identification means provided to extract a first encoded word added tothe support and to compare it with a second encoded word and to produce arejection signal when the first and second encoded words do not correspond toone another, said identification means being provided to read said firstencoded word in a second memory which is part of the content of said support,said reading unit being provided to receive said rejection signal and to beneutralised under the control of said rejection signal.<IMAGE>
Patent BE-1006944-A6 (BE)
Title: Tool for emptying tubes containing liquid or paste substance
IPC: B65D35/32
Filed: 1993-04-16
Granted: 1995-01-31
Abstract: A tool enabling emptying of tubes (7) formed of a supple or malleablematerial and containing a liquid or paste substance, such as toothpaste,creams, etc., comprising a clip or a clamp (3) having two fixed arms (4, 5)capable of extending from one side to the other on at least one portion oftheir lengths corresponding to the width of a flat tube (3) to a distancethat is equal to or greater than the thickness of the double of the wall ofthe tube (7), in such a fashion as to enable flattening and so emptying ofthe tube (7) by clamping the arms around said tube and by moving them alongthe length of the tube starting at its bottom (8) towards its opening (9).<IMAGE>
Patent ES-2000376-A6 (ES)
Title: Dispenser for creamy or pasty products.
Inventor: JUPIN ALAIN
IPC: B05B11/00
Filed: 1986-07-23
Abstract: The dispenser head is fitted on a dispenser body which comprises a tubular body, a flexible-lip piston sliding in a leak-tight manner inside this tubular body, and a top part equipped with passage orifices and carrying a central bearing surface together with, at its periphery, fixing means of the dispenser head. This head itself comprises: a1) a deformable single-piece dish (11) comprising a lower flexible tubular lip (23), which forms, with the central bearing surface (5) of the top part (3) of the body of the dispenser (1), a delivery valve (23,25), and an upper flexible tubular lip (24) which forms, with the bearing covering (16) of the actuator (10), a suction valve (24,32) b1) an actuator (10) which comprises, on the one hand, a fixed part comprising an outer skirt (9) which carries at its lower part a means (8) for fixing on the top part (3) of the dispenser body (1), and on the other hand, a tiltable central part (12) connected to the fixed part and the deformable dish (11) and the tiltable part (12) of the actuator (10) comprise complementary leak-tight means (28,19) for fixing the said dish (11) to the said tiltable central part (12).
Patent ES-2004221-A6 (ES)
Title: Screw for dental implants
IPC: A61C8/00
Filed: 1987-02-13
Abstract: A screw for dental implants formed by a single main body of metal, has at the tapered bottom end thereof a central cavity extending axially up to a certain relatively small depth. The tapered bottom end merges into a long cylindrical portion provided along the whole length thereof with an outer screwthread and connected with a frustoconical portion followed by a base-column having a low height and a polygonal cross section forming the upper end of the screw. A relatively deep axial bore with a portion provided with an internal screwthread is formed in the upper end of the screw. The screwhead or starts at close to the edge of the outlet orifice and extends over the major portion of the length thereof. A non-threaded end portion terminates in the blind bottom of the said bore.
Patent ES-2002977-A6 (ES)
Title: Machine for forming cylindrical bales of crop
Inventor: FRERICH JOSEF
IPC: B65B11/56
Filed: 1987-03-02
Abstract: A baling machine for forming large cylindrical bales of hay has a variable volume bailing chamber defined by moving belts with a crop inlet on the underside of the machine. When a bale has been completed it is wrapped with net stored in a holder on the back of the baler. The net is advanced by feed rolls through a cutting mechanism below the holder, and is then guided by a plate extending along the underside of a run of the belts to the baling chamber. The plate is in such close proximity to the run that the net is gripped between the plate and belts and is advanced by the moving belts. Finally, the net is cut by the cutting mechanism, the wrapping of net completed, and the bale discharged rearwardly through a gate onto the ground.
Patent ES-2004596-A6 (ES)
Title: Tube ball mill
Inventor: BOGDANOV VASILY STEPANOV
IPC: B02C17/06
Filed: 1987-04-09
Abstract: The tube ball mill has an inclined partition (4), dividing the casing of the mill into coarse-grinding and fine-grinding chambers. It consists of rigidly interconnected rods (9) forming, between, through slots (10,11) for the passage of the ground material. - A section (10) of each slot is located within the zone (12) of contact between the inclined partition and the grinding bodies on the side of the fine-grinding chamber. It has a width smaller than that of the other section (11) of each slot located on the remaining part of the inclined partition on the side of the coarse-ginding chamber. USAB- US4923127 A An inclined wall dividing a housing of the mill into coarse and fine grinding chambers is fabricated from rigidly interconnected rods forming between through slots for the passage of the material being ground. Part of each slot in the area of contact of the inclined wall with the grinding bodies at the side of the fine grinding chamber has a width smaller than the part of each slot at the remaining portion of
Patent ES-2010312-A6 (ES)
Title: Seal construction for a mold structure for encapsulating glass with a gasket.
Inventor: BARTECK WERNER W
IPC: B29L31/30
Filed: 1988-08-19
Abstract: A unique dynamic seal assembly is used in a mold structure for encapsulating a glass window assembly with a gasket. The seal assembly resiliently supports the window assembly and cooperates with the mold structure for defining a gasket forming cavity. The mold structure typically includes two cooperating mold sections, each of which can be provided with a groove for receiving a separate dynamic seal assembly. Each seal assembly includes a first sealing body having a sealing surface which faces and is adapted to sealingly contact the window assembly. The first seal element is formed of a non-deformable, non-compressible material and is connected to a second seal element formed of a deformable, non-compressible material which is responsive to pressure applied to the first seal element for adjusting the position of the first seal element in the mold to accommodate thickness variations in a window assembly contacting the first surface. The first seal element is typically formed of a Teflon material and is movable in a vertical direction to accommodate thickness variations in a window assembly contacting the first sealing surface. The second seal element is formed of a silicone rubber material or is a tube filled with a non-compressible fluid.
Patent ES-2013144-A6 (ES)
Title: Movement-based energy-recovery system
IPC: F16H33/06
Filed: 1989-04-04
Abstract: It is characterized by the arrangement of an arcuate leaf spring in the rear part of the frame of a bicycle, on which rests a support structure of the rear wheel, suitably articulated to the frame, which spring is loaded by the weight, pedalling and movement of the cyclist and irregularities in the road surface, giving rise to a rocking movement in said structure, which impulses are transmitted by means of a connecting rod and bent lever equipped at its free end with a chain with recovery spring suitably anchored to a secondary plate mounted on the pedal pivot shaft, in such a manner that the forward movements of said plate are transmitted to the pedal plate, adding its power to the latter on the lever arm carrying the chain is a slide which is suitably mounted in such a manner that, by modifying its position on said arm, the latter produces a greater or lesser tension of the chain.
Patent ES-2017022-A6 (ES)
Title: Dynamically variable machine readable binary code and method for reading and producing thereof
Inventor: DENNIS PRIDDY
IPC: G06K19/06
Filed: 1989-05-05
Abstract: A machine readable binary code which is dynamically variable in size, format and density of information is provided. The binary code is formed as a matrix having a perimeter and data contained therein. The perimeter is provided with density indicia for indicating the density of data contained within the matrix. The perimeter is also provided with size indicia for indicating the size of the matrix. By utilizing the density indicia and size indicia, a scanning device is able to calculate the size and information density of the binary code.
Patent FR-2109355-A6 (FR)
Title: Calender roll construction
IPC: D21F3/08
Filed: 1970-10-06
Granted: 1972-05-26
Abstract: Roller has an inner core surrounded by an elastomeric layer and an outer shell consisting of a non woven mat bonded with thermosetting resin and having a tensile strength greater than 5 lbs/in. Pref. the outer surface is grooved and the elastomeric layer has pores or grooves to provide resiliency. The non-woven mat is pref. acrylic material and the resin is epoxy.
Patent BE-1013316-A6 (BE)
Title: Procede de preparation de citalopram pur.
Inventor: CASTELLIN ANDREA
IPC: C07D307/87
Filed: 2001-07-09
Granted: 2001-11-06
Abstract: Procédé de préparation de citalopram dans lequel un composé de formule: dans laquelle Z est un groupe iodo, bromo, chloro ou CF3-(CF2)n-SO2-O-, n'étant égal à 1,2,3,4,5,6,7,ou 8, est soumis à une réaction d'échange au cyanure, dans laquelle le groupe Z est échangé avec du cyanure par réaction avec une source de cyanure; Le produit de citalopram brut résultant est éventuellement soumis à une certaine purification initiale et la base de citalipram brut est ensuite soumise à un prodédé de distillation en film; le produit ce citalopram résultant est ensuite éventuellement à nouveau purifié et traité et isolé sous la forme de la base ou d'un sel pharmaceutiquement acceptable de celle-ci.