baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016213705-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen einer Übertragungsschicht aus einem zweidimensionalen Material auf ein Zielsubstrat
Inventor: LUTZ THERESA
IPC: H01L43/12
Filed: 2016-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen einer Übertragungsschicht (104) aus einem zweidimensionalen Material auf ein Zielsubstrat (108). Hiebei wird ein Schichtverbund (100) aus der Übertragungsschicht (104) und einem Ausgangssubstrat (102) gegenüber dem Zielsubstrat (108) angeordnet, sodass die Übertragungsschicht (104) dem Zielsubstrat (108) gegenüberliegt. Anschließend wird eine Bestrahlungsoberfläche (118) des Schichtverbunds (100) mit einem Laserstrahl (106) bestrahlt, um die Übertragungsschicht (104) zumindest abschnittsweise von dem Ausgangssubstrat (102) abzulösen und auf das Zielsubstrat (108) zu übertragen.
Patent DE-102016215913-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: REIM PETER
IPC: B23Q3/06
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Spannvorrichtung (1) zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, für nicht rotationssymmetrische Rotationsteile (2) mit variabler Gestaltung, wobei die Rotationsteile (2) in ihre radiale Richtung (3) hervorstehende Ansätze (4) aufweisen und die Spannvorrichtung (1) über eine Spannvorrichtungsgrundplatte (5) verfügt. Zudem weist die Spannvorrichtung (1) zumindest eine lösbar angeordnete Spanneinheit (6) mit zwei lösbaren Spannbacken (7) auf, mittels welcher das Rotationsteil (2) orthogonal zu seiner Längsrichtung (8), parallel zur Ebene der Spannvorrichtungsgrundplatte (5) spannbar ist sowie weiterhin zumindest ein Axialspanner (9) und/oder zumindest eine Gabel (10) lösbar angeordnet ist, respektive sind, wobei das Rotationsteil (2) zum einen mittels des Axialspanners (9) in seine Längsrichtung (8) und zum anderen mittels der Gabel (10) in radialer Richtung (3) ausrichtbar ist.
Patent DE-102016216747-A1 (DE)
Title: Elektrofahrrad
Inventor: MATHISSEN MARCEL
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrofahrrad, wobei das Elektrofahrrad einen Elektromotor zur zumindest zeitweisen Unterstützung oder Ersetzung eines Pedalbetriebs aufweist, und wobei dem Elektrofahrrad wenigstens zwei mit unterschiedlichen Rechten ausgestattete Schlüssel zugeordnet sind, welche sich hinsichtlich der in Verbindung mit dem betreffenden Schlüssel zulässigen Betriebsmodi des Elektrofahrrads voneinander unterscheiden.
Patent DE-102016218208-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugfederung
Inventor: KRANZ HARALD
IPC: B61F5/10
Filed: 2016-09-22
Abstract: Schienenfahrzeugfederung mit einer Luftfeder, angeordnet zwischen gefederter Masse, nämlich Karosserie bzw. Wagenkasten und ungefederter Masse, nämlich Fahrwerk bzw. Fahrschemel eines Schienenfahrzeugs, wobei die Schienenfahrzeugfederung eine mit einer Gleitplatte versehene Felge und eine der Gleitplatte gegenüberliegende und mit der Oberfläche der Gleitplatte zusammenwirkende Auflagefläche aufweist, wobei Gleitplatte und Auflagefläche so angeordnet sind, dass bei einem Ausfall der Luftfeder die Oberfläche der Gleitplatte und die Auflagefläche aneinander bzw. aufeinander liegen und so die Karosserie am Fahrschemel abgestützt ist, wobei die Gleitplatte durch eine Rast- oder Klemmverbindung formschlüssig und/oder drehfest mit der Felge verbunden ist.
Patent DE-102016220569-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HUBER LIONEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Primärmasse (18, 30, 42, 54) zum Einleiten eines Drehmoments, eine an der Primärmasse (18, 30, 42, 54) angeordneten Deckscheibe (16, 28, 40, 52), eine relativ zur Primärmasse (18, 30, 42, 54) verdrehbare Sekundärmasse (20, 32, 44, 56) zum Ausleiten eines Drehmoments, und mindestens ein Befestigungsmittel (12, 24, 36, 48) zur Befestigung des Dreh-schwingungsdämpfers an einen Antriebsstrang, insbesondere an eine Kurbelwelle, wobei das Befestigungsmittel (12, 24, 36, 48) in axialer Richtung des Dreh-schwingungsdämpfers durch die Sekundärmasse (20, 32, 44, 56) und durch die Deckscheibe (16, 28, 40, 52) in die Primärmasse (18, 30, 42, 54) einführbar ist, wobei zwischen der Primärmasse (18, 30, 42, 54) und der Deckscheibe (16, 28, 40, 52) ein Sicherungselement (14, 26, 38, 50, 58, 60) angeordnet ist zur Sicherung des Befestigungsmittels (12, 24, 36, 48) in einem Anlieferungszustand des Drehschwingungsdämpfers. Auf diese Weise kann ein Einbau des Drehschwingungsdämpfers in einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vereinfacht werden.
Patent DE-102016222219-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOETZER DIETER
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-11-11
Abstract: Es wird ein Fahrerassistenzsysterms und Verfahren zum Betreiben dieses Fahrerassistenzsystems vorgeschlagen, bei dem Signale mindestens eines am Fahrzeug vorgesehenen Umfeldsensors ausgewertet werden und wenn die Auswertung eine erhöhte Wahrscheinlichkeit für eine Kollision mit einem detektierten Objekt erkennt, eine Gefahrenbremsung automatisch ausgelöst und durchgeführt wird und bei einer erhöhten Wahrscheinlichkeit für eine Kollision mit einem detektierten Objekt, die über einen zweiten Schwellwert liegt, die momentane Fahrzeugposition (3) gespeichert wird, oder die Fahrzeugposition innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer nach Überschreiten des zweiten Schwellwertes gespeichert wird, und beim erneuten Befahren des räumlichen Umkreises um die Fahrzeugposition die gespeicherte Information für die Auslösung oder die Vorbereitung einer Gefahrenwarnung oder Gefahrenbremsung berücksichtigt wird.
Patent DE-102016223502-A1 (DE)
Title: UV-Filter haltiger, kosmetischer Schaum aus einer Emulsion enthaltend Natriumcetearylsulfat und Glycerylmonostearat
Inventor: GUTZKE DOREEN
IPC: A61K8/37
Filed: 2016-11-28
Abstract: Kosmetischer Schaum ausa) einer Emulsion enthaltendaa) eine Kombination aus Natriumcetearylsulfat und Glycerylmonostearat SE,ab) Hexyl 2-[4-(diethylamino)-2-hydroxybenzoyl]benzoate (INCI: Diethylamino hydroxybenzoyl hexyl benzoate) und/oder4-(tert.-Butyl)-4'-methoxydibenzoylmethan (INCI Butyl Methoxydibenzoylmethane) undb) einem die Emulsion aufschäumenden Gas oder Gasgemisch aus Propan, n-Butan und/oder Isobutan, wobei die Emulsion frei ist von Polyethylenglycol-Derivaten (PEG-Derivaten).
Patent DE-102016225480-A1 (DE)
Title: Schließbügel eines Kraftfahrzeug-Karosserieschlosses, Kraftfahrzeug- Karosserieschloss mit einem solchen Schließbügel sowie entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: ALDERSLEY NICHOLAS
IPC: E05B77/36
Filed: 2016-12-19
Abstract: Zur Verbesserung der Schwingungsdämpfung bei einem Schließbügel (15) eines Kraftfahrzeug-Karosserieschlosses (10), mit einem an einer Bügelplatte (50) angeordneten Bügel (45), welcher ausgehend von einer Ruhelage in einer Wirkrichtung (W) beweglich ausgebildet ist und in Wirkverbindung mit einem Widerlager (55, 60, 65) steht, sowie einer an einer Kraftfahrzeug-Karosserie (5) anbringbaren Grundplatte (20), ist vorgesehen, dass das Widerlager (55, 60, 65) im Falle einer Bewegung des Bügels (45), ausgehend von der Ruhelage, in der es eine erste Steifigkeit aufweist, in einer ersten, den Betriebszustand des Schließbügels (15) repräsentierenden Funktionslage eine zweite Steifigkeit aufweist, die kleiner als die erste Steifigkeit ist, und in einer zweiten, eine hochdynamische Beschleunigung des Kraftfahrzeug-Karosserieschlosses (10) repräsentierenden Funktionslage eine dritte Steifigkeit aufweist, die größer als die zweite Steifigkeit ist.
Patent DE-102017002820-A1 (DE)
Title: Armlehne für eine Sitzanlage für einen Kraftwagen
Inventor: UMIC CHRISTOPHER
IPC: B60N2/75
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Armlehne (10) für eine Sitzanlage für einen Kraftwagen, mit einem Grundteil (32) und einem gegenüber diesem verstellbaren Lehnenteil (40), durch dessen Verstellung eine Auflagefläche (14) der Armlehne (10) vergrößerbar und verkleinerbar ist, und mit einer Polsterauflage für das Grundteil (32) und das Lehnenteil (40), wobei die Polsterauflage als am Grundteil (32) befestigte Gliederanordnung (52) ausgebildet ist, welche durchgängig über das Grundteil (32) sowie das verstellbare Lehnenteil (40) verläuft, wobei das Lehnenteil (40) relativ zu einem dieses überdeckenden Teil der Gliederanordnung (52) verstellbar ist.
Patent DE-102017004899-A1 (DE)
Title: Aktualisieren von Sprachdateien eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: G10L15/28
Filed: 2017-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (100). Das Fahrerassistenzsystem (1) weist eine Ausgabeeinheit (3) zum visuellen und/oder akustischen Ausgeben von Sprachausgabelemente aufweisenden Informationen, eine erste Speichereinheit (10) zum Speichern eines Programmelements, eine zweite Speichereinheit (20) zum Speichern von Sprachspeicherelementen in einem Textdatenformat und/oder Audiodatenformat und/oder Phonemdatenformat, eine erste Schnittstelle (12) zum Empfangen von Aktualisierungsdaten für das Programmelement und zum Aktualisieren des Programmelements, eine zweite Schnittstelle (22) zum Empfangen von Aktualisierungsdaten für die Sprachspeicherelemente und zum Aktualisieren der Sprachspeicherelemente, und eine Recheneinheit (30) auf. Die Recheneinheit (30) ist dazu ausgeführt, durch Ausführung des Programmelements die auszugebenden Sprachausgabeelemente zu ermitteln, die Sprachausgabelemente aus den Sprachspeicherelementen durch eine Zuordnung der Sprachausgabelemente zu den jeweils aktuellen Sprachspeicherelementen mittels einer im Programmelement definierten Verknüpfung zwischen den jeweiligen Sprachausgabelementen und den jeweils aktuellen Sprachspeicherelementen zu erzeugen, und die erzeugten Sprachausgabelemente an die Ausgabeeinheit (3) zu übermitteln. Ferner sind die gespeicherten Sprachspeicherelemente durch die zweite Schnittstelle (22) unabhängig von dem Programmelement durch die erste Schnittstelle (12) aktualisierbar.
Patent DE-102017008617-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung einer Kamera zum Halten der Kamera an einem Träger
Inventor: FITZ ANDREAS
IPC: F16M11/06
Filed: 2017-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung einer Kamera zum Halten der Kamera an einem Träger, mit mindestens einer Klemmeinrichtung, einer Verstelleinrichtung zum Verstellen der Klemmeinrichtung und einem Getriebe zum Koppeln der Verstelleinrichtung mit der Klemmeinrichtung.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Getriebe eine Verstellbewegung der Verstelleinrichtung in eine Schwenkbewegung der Klemmeinrichtung umsetzt.
Patent DE-102017008662-A1 (DE)
Title: Nanofluid-Kühlung für Plasmabrenner
Inventor: HUSSARY NAKHLEH A
IPC: C09K5/10
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nanofluid (2) zum Kühlen eines Plasmabrenners (1), wobei das Nanofluid (2) durch eine Suspension gebildet ist, die eine Flüssigkeit und darin suspendierte Nanopartikel aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Anteil der Nanopartikel in dem Nanofluid kleiner oder gleich 10 Vol.-% ist, wobei die elektrische Leitfähigkeit des Nanofluids kleiner 70 µS/cm ist.
Patent DE-102017010950-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige
Inventor: HÖRNLEIN THOMAS
IPC: G03B21/12
Filed: 2017-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anzeige in einem Fahrzeug (1), wobei eine Eigenbewegung des Fahrzeuges (1) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird im Fahrzeug (1) im peripheren Sichtfeld zumindest eines Insassen zumindest ein Muster angezeigt, wobei das zumindest eine Muster die erfasste Eigenbewegung des Fahrzeuges (1) fortlaufend abbildet.
Patent DE-102017100441-A1 (DE)
Title: Nehmerzylinder mit Sicherungsring, Kupplungsbetätigungssystem, Bausatz mit einer Kupplung sowie dem Nehmerzylinder, Kupplungssystem
Inventor: THUMBACH BENJAMIN
IPC: F16D25/12
Filed: 2017-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nehmerzylinder (1) für ein Bestätigungssystem einer Kraftfahrzeugkupplung (12), mit einem Gehäuse (2), einem mit dem Gehäuse (2) einen Druckraum (3) ausbildenden sowie entlang eines Hülsenabschnittes (4) des Gehäuses (2) verschiebbar geführten Kolben (5), wobei an dem Hülsenabschnitt (4) ein Sitzbereich (6) zur Aufnahme eines Deckellagers (7) der Kupplung (10) vorgesehen ist und wobei in einer radialen Ausnehmung (8) des Sitzbereiches (6) ein Sicherungsring (9) angeordnet ist, der zur formschlüssigen Abstützung des Deckellagers (7) an dem Hülsenabschnitt (4) ausgebildet ist, wobei der Sicherungsring (9) mit mehreren Laschen (10, 11) versehen ist, wobei zumindest eine Abstützlasche (10) formschlüssig in der Ausnehmung (8) aufgenommen ist und zumindest eine Federlasche (11) in radialer Richtung zu der zumindest einen Abstützlasche (10) hin elastisch verformbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Kupplungsbetätigungssystem für eine Kraftfahrzeugkupplung mit dem Nehmerzylinder (1), einen Bausatz mit einer Kupplung (12) sowie dem Nehmerzylinder (1) und ein Kupplungssystem für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, mit einer Kupplung (12) und dem Nehmerzylinder (1).
Patent DE-102017103732-A1 (DE)
Title: Hardwareüberwachungsvorrichtung, Laufzeitüberwachungsvorrichtung und entsprechende Verfahren
Inventor: HAFNER UDO
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-02-23
Abstract: Eine Hardwareüberwachungsvorrichtung kann Informationen empfangen, die eine Anforderung für ein System identifizieren. Die Anforderung kann mit dem Betrieb des Systems während eines Laufzeitbetriebs des Systems in einer vorgesehenen Betriebsumgebung assoziiert sein. Die Hardwareüberwachungsvorrichtung kann die eine oder die mehreren Hardwarekomponenten programmieren, so dass das System basierend auf der Anforderung analysiert wird. Die Hardwareüberwachungsvorrichtung kann ein Signal vom System während des Laufzeitbetriebs des Systems in der vorgesehenen Betriebsumgebung empfangen. Die Hardwareüberwachungsvorrichtung kann das Signal während des Laufzeitbetriebs des Systems basierend auf der Anforderung analysieren. Die Hardwareüberwachungsvorrichtung kann während des Laufzeitbetriebs des Systems basierend auf dem Analysieren des Signals bestimmen, dass die Anforderung während des Laufzeitbetriebs des Systems verletzt wurde. Die Hardwareüberwachungsvorrichtung kann Informationen ausgeben, die angeben, dass die Anforderung verletzt wurde.
Patent DE-102017105583-A1 (DE)
Title: Neuartiges Chirp-Detektionsverfahren für funkbasierte Positionsbestimmung mit hoch genauer Verzögerung im Transponder
Inventor: BARTELS OLIVER
IPC: G01S13/74
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Transponder für ein neuartiges System zur Messung kurzer Entfernungen mittels der Laufzeit - Time of Flight - von Funksignalen zwischen mindestens einer Abfrageeinheit und einem Transponder gemäß DE102015013453. Durch einen synchronen Chirp-Puls im Empfänger und geschickte Kopplung mit einem Frequenzvergleicher wird in einem analogen System hoher Präzision der Zeitpunkt des Eintreffens des Chirp-Pulses über dessen gesamte Dauer bewertet und so eine besonders hohe Messgenauigkeit ermöglicht. Die Erfindung kombiniert somit die Vorteile eines pulsbasierten Systems mit dem eines FMCW Systems.
Patent DE-102017106024-A1 (DE)
Title: Strukturbauteil eines Fahrzeugrahmens mit einem integrierten Speicherbehälter
Inventor: OSTERWALD EVELYN
IPC: B62D21/16
Filed: 2017-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturbauteil (10) für einen Fahrgestellrahmen (100) eines Fahrzeuges (N), welches zur Befestigung des Strukturbauteiles (10) an dem Fahrgestellrahmen (100) mindestens ein Flanschende (10A) umfasst, das mit einem Speicherbehälter (10E) in Verbindung steht, wobei das mindestens eine Flanschende (10A) eine Flanschaufnahme (10A-2) aufweist, die den Speicherbehälter (10E) endseitig lose aufnimmt.
 Es ist vorgesehen, dass eine indirekte feste Verbindung zwischen Speicherbehälter (10E) und Flanschaufnahme (10A-2) durch ein als Faserverbundlaminat ausgeführtes Verbindungselement (10B) bewirkt ist, welches zumindest teilweise eine Mantelfläche der Flanschaufnahme (10A-2) und zumindest teilweise eine Mantelfläche des Speicherbehälters (10E) einstückig umgibt.
Patent DE-102017110009-A1 (DE)
Title: Stellantrieb mit Bedienvorrichtung und zugehöriges Verfahren zur Bedienung
Inventor: STENZEL RÜDIGER
IPC: G05G5/03
Filed: 2017-05-09
Abstract: Zusammenfassend wird zur Verbesserung der Bedienbarkeit eines Stellantriebs (1) vorgeschlagen, auf Schalter zu verzichten und stattdessen mindestens zwei Drehelemente (3, 4), also rotatorisch zu bedienende Stellelemente, konzentrisch zueinander anzuordnen, sodass diese beidhändig bedienbar und dabei einzeln und unabhängig voneinander, vorzugsweise um eine gemeinsame Drehachse (5), rotierbar sind. Ferner wird vorgeschlagen, rotatorische Verstellbewegungen der beiden Drehelemente (3, 4) jeweils mittels einer magnetischen Kopplung durch einen durchbruchsfrei gestalteten Gehäuseabschnitt des Stellantriebs (1) in einen Innenraum (10) desselben zu übertragen, sodass zum Auslesen der magnetischen Felder herkömmliche Hall-Sensoren eingesetzt werden können und das Gehäuse (14) des Stellantriebs (1) explosionsgeschützt ausgestaltet werden kann. Dieser Ansatz ermöglicht zudem beim Ausfall der Drehelemente (3, 4), beispielsweise aufgrund von Vereisung, die für eine Bedienung erforderlichen magnetischen Felder mit Hilfe eines magnetischen Stifts in den Innenraum (10) zu übertragen, sodass eine hohe Betriebssicherheit unter allen Umständen gewährleistet werden kann.
Patent DE-102017110060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Anordnung und Anordnung mit einer Stromschiene für eine Anschlussklemme zum Kontaktieren mehrerer elektrischer Leiter und elektrische Anschlussklemme
Inventor: CARL CHRISTIAN
IPC: H01R43/16
Filed: 2017-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Anordnung mit einer Stromschiene für eine Anschlussklemme zum Kontaktieren mehrerer elektrischer Leiter, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Bereitstellen eines Blechformteils aus Metall für eine Stromschiene; Herstellen von Durchbrüchen (4), die in dem Blechformteil im Bereich eines Basisabschnitts der Stromschiene in einer geradlinigen Reihenanordnung ausgebildet werden und jeweils eingerichtet sind, ein zum elektrischen Kontaktieren einsteckbares Leiterende aufzunehmen; und Ausbilden eines dem Durchbruch (4) zugeordneten und bei der Stromschiene das einsteckbare Leiterende kontaktierenden Kontaktelements (7) auf einer Unterseite des Basisabschnitts der Stromschiene für einen oder mehrere der Durchbrüche (4), wobei das Kontaktelement (7) einen auf der Unterseite des Basisabschnitts abstehenden und benachbart zu einem Rand des Durchbruchs (4) angeordneten Steg (8) aufweist. Das Ausbilden des Kontaktelements (7) weist Folgendes auf: Umbiegen eines Randabschnitts (12), der im Blechformteil an den Basisabschnitt der Stromschiene angrenzend und benachbart zum Durchbruch (4) angeordnet ist, um eine erste Biegeachse (13) zur Unterseite des Basisabschnitts hin; und Umbiegen eines Endabschnitts des Randabschnitts (12) um eine zweite Biegeachse (15), die zur ersten Biegeachse (13) quersteht. Weiterhin ist eine Anordnung für eine Anschlussklemme zum Kontaktieren von mehreren elektrischen Leitern mit einer Stromschiene, die als Stanz-Biegebauteil ausgebildet ist, sowie eine Anschlussklemme geschaffen.
Patent DE-102017110244-A1 (DE)
Title: Kondensatormodul
Inventor: MASUZAWA TAKASHI
IPC: H01G17/00
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ein Kondensatormodul umfasst eine Schaltungsplatine, die einen positiven Leiterteil und einen negativen Leiterteil umfasst, und Kondensatoren, die auf der Schaltungsplatine angebracht sind. Die Kondensatoren weisen die gleiche Kapazität und die gleiche innere Strompfadstruktur auf. Die Kondensatoren sind in einer Richtung angeordnet, die senkrecht zu den Hauptstromrichtungen der inneren Strompfadstrukturen der Kondensatoren ist. Jeweils benachbarte zwei der Kondensatoren sind mit dem positiven Leiterteil und dem negativen Leiterteil derart verbunden, dass die zugehörigen Hauptstromrichtungen bezüglich einer Richtung zueinander entgegengesetzt sind.
Patent DE-102017110517-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausgabe von Papierabschnitten vorgegebener Länge
Inventor: GOTTSCHALK ERIC
IPC: B65H35/08
Filed: 2017-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Ausgabe von Papierabschnitten vorgegebener Länge mit einer durch Ziehen an einem Papierbandende (74) betätigbaren Einrichtung (26) zum Abtrennen der Papierabschnitte von der auf einer Papierrolle (22) aufgewickelten Papierbahn (24) und zum griffbereiten Bereitstellen des nach Freigabe des abgetrennten Papierabschnitts nachfolgenden Papierbandes (24), wobei die Einrichtung (26) eine mindestens der Papierbahnbreite entsprechende Messerwalze (40) mit einem im Wesentlichen über die ganze Walzenseite verlaufenden, fest aus einem Walzenmantel herausragenden Messer (42) aufweist, wobei der Messerwalze (40) eine Andruckwalze (44) zugeordnet ist, die eine dem Messer entsprechende schlitzförmige Öffnung (46) aufweist und mit der Messerwalze über Zahnräder (52, 56; 54, 58) gekoppelt ist. Damit Papierbahnen hoher Festigkeit und Elastizität sicher und störungsfrei geschnitten und automatisch ausgegeben werden können, ist vorgesehen, dass ein mit der Messerwalze (40) oder der Andruckwalze (44) gekoppeltes Zahnrad (52, 56; 54, 58) exzentrisch mit einer Zugfeder (80) gekoppelt ist, dass durch Ziehen an dem Papierbandende (74) sowohl ein Abtrennen des Papierabschnittes als auch eine Dehnung der Zugfeder (80) bis zu einem Umlenkpunkt erfolgt und dass die Walzen (40, 44) nach Überwinden des Umlenkpunktes durch Zusammenziehen der Zugfeder (80) zur Ausgabe des Papierabschnittes und eines neuen Papierendes weitertransportiert werden.
Patent DE-102017113271-A1 (DE)
Title: Relaisoptik für ein starres Endoskop und Endoskop
Inventor: KHETTAL ALI
IPC: G02B23/24
Filed: 2017-06-16
Abstract: Eine Relaisoptik (1) für ein starres Endoskop (12, 13) umfasst zwei identisch ausgebildete Linsensysteme (2), die bezüglich einer senkrecht zur optischen Achse (O) liegenden Symmetrieebene (A) symmetrisch zueinander angeordnet sind. Die Linsensysteme (2) enthalten jeweils eine erste bikonvexe Linse (4), eine bikonkave Linse (5), eine Stablinse (6), die eine der Symmetrieebene (A) zugewandte konvexe Linsenfläche (F5) und eine von der Symmetrieebene (A) abgewandte konkave Linsenfläche (F6) hat, und eine zweite bikonvexe Linse (7) in dieser Reihenfolge von der Symmetrieebene (A) her gesehen.
Patent DE-102017115361-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsgerät zur Bearbeitung einer Oberfläche eines Werkstücks mittels eines Laserstrahls
Inventor: BAEGER HOLM
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-07-10
Abstract: Es wird ein Laserbearbeitungsgerät zur Bearbeitung einer Oberfläche eines Werkstücks (WO) mittels eines Laserstrahls, angegeben, der einen Gerätekopf (GK), der mit einer optischen Einheit (OE) zur Übertragung des Laserstrahls ausgebildet ist und der eine Funktionseinheit (FE) aufweist, über die eine Abgabe des Laserstrahls aktivierbar ist, eine Abdichteinheit (AH), welche unterhalb der Funktionseinheit (FE) an dem Gerätekopf (GK) gehalten ist und an die Oberfläche des Werkstücks (WO) anlegbar ist, wenigstens eine erste Gaszuführeinrichtung (GZ1) und wenigstens eine erste Gasabführeinrichtung (GA1) zur Spülung mit einem ersten Gas vorgesehen ist, und wenigstens einen Sicherheitssensor (SS1,..., SS4) umfasst, der ein Andrücken der Abdichteinheit (AH) an die Oberfläche des Werkstücks (WO) zur Aktivierung der Abgabe des Laserstrahls detektiert.
Patent DE-102017118289-A1 (DE)
Title: Bauteil für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines beschichteten Bauteils aus einem Magnesiumwerkstoff
Inventor: GOLOB SILKE
IPC: B05D3/12
Filed: 2017-08-11
Abstract: Bauteil (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen aus einem Magnesiumwerkstoff hergestellten Grundkörper (12), wobei eine Sichtoberfläche (14) des Grundkörpers (12) einen arithmetischen Mittenrauwert Ra von 1-40 µm aufweist, und eine Klarlack-Beschichtung (40), die auf der Sichtoberfläche (14) des Grundkörpers (12) angeordnet ist und eine Schichtdicke von max. 60 µm aufweist, derart, dass die unter der Klarlack-Beschichtung (40) angeordnete Oberflächenstruktur (15) des Grundkörpers (12) optisch und haptisch wahrnehmbar ist.