baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017007502-U1 (DE)
Title: Betttextilie mit chemischer Ausrüstung
IPC: D06M15/285
Filed: 2017-01-03
Abstract: Betttextilie, die mit einer chemischen Ausrüstung versehen ist, wobei die Ausrüstung einen allergenbindenden, selbstvernetzenden Stoff umfasst, wobei der Stoff ein Copolymer auf Acrylsäureester-Basis ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoff zur Bindung von Milbenkotallergenen über das physikalische Prinzip der elektrostatischen Wechselwirkung anionische funktionale Gruppen aufweist.
Patent DE-202017100329-U1 (DE)
Title: Lebensmittelverarbeitungsanlage mit hygienisch einwandfreier Beschaltung
IPC: H01H36/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Lebensmittelverarbeitungsanlage (100) – mit einer elektrischen oder elektronischen Betätigungseinrichtung – mit einem ein- oder mehrteiligen Gehäuse (1, 2, 3), das die Betätigungseinrichtung kapselt, dadurch gekennzeichnet, dass – auf der Gehäuseinnenseite ein magnetisch betätigbarer Schalter (9) angeordnet ist – und auf der Gehäuseaußenseite ein zwischen mindestens einer Schaltposition und einer Ausschaltposition hin und her beweglicher Magnet (10) angeordnet ist, der, wenn er von seiner Ausschaltposition in seine mindestens eine Schaltposition bewegt wird, mittels seines Magnetfeldes den Schaltzustand des magnetisch betätigbaren Schalters (9) verändert.
Patent DE-202017102397-U1 (DE)
Title: Ersatzreifenfreigabevorrichtung mit Doppelschiebermechanismus
IPC: B62D43/04
Filed: 2017-04-24
Abstract: Ersatzreifenfreigabevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Radträger; einen ersten Schiebermechanismus zum Verschieben des Radträgers in eine erste Richtung; und einen zweiten Schiebermechanismus zum Verschieben des Radträgers in eine zweite Richtung, wodurch der Radträger für leichten Zugang betätigt werden kann.
Patent DE-202017105308-U1 (DE)
Title: Videosurfen per Langhaltegeste
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-09-04
Abstract: Computerprogrammprodukt, einschließlich einer Abfolge von Anweisungen, die, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt wird, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlasst, ein Verfahren in einer Digitalmedienumgebung auszuführen, das ein mobiles Computergerät als Fernbedienung für ein Remotegerät verwendet, wobei das Verfahren das Folgende umfasst:Erkennen, durch das mobile Computergerät, einer Langhaltegeste, die ein erstes Objekt aus mehreren wählbaren Objekten für mindestens einen ersten vorgegebenen Zeitraum auswählt, wobei die verschiedenen wählbaren Objekte über ein erstes Anzeigegerät auf dem mobilen Computergerät angezeigt werden und jedes der Objekte ein Video oder einen Anbieter darstellt;aufgrund der Erfassung der Langhaltegeste, die das erste Objekt auswählt, wird durch das mobile Computergerät die Wiedergabe des ersten Medieninhalts initiiert, der einem ersten Programm oder Anbieter entspricht, der durch das erste Objekt dargestellt wird;als Reaktion auf das Erkennen der Schiebe-und-Halte-Geste eine Wiedergabe des zweiten Medieninhalts initiiert, der einem zweiten Programm oder Anbieter entspricht, der vom zweiten Objekt dargestellt wird.
Patent DE-202018002549-U1 (DE)
Title: Marder- und Waschbärabwehrring oder dergleichen mit Rutschhemmung
IPC: A01M29/00
Filed: 2018-05-28
Abstract: Marder- und Waschbärabwehrring oder dergleichen mit Rutschhemmung dadurch gekennzeichnet, dass auf einem vorzugsweise metallenen, ringförmig ausgebildeten mit Öffnungen versehenen Trägerelement (1) vorzugsweise Steckspikes (4) angebracht sind und das Trägerelement (1) mittels Schraube (2) und Mutter (3) verbunden ist sowie an dem Trägerelement (1) mindestens ein Hemmstreifen (5), vorzugsweise aus Metall, angebracht ist.
Patent DE-202018004983-U1 (DE)
Title: mehrdimensionales Beleuchtungsdekorsystem
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-10-26
Abstract: Mehrdimensionales Beleuchtungsdekorsystem (10) umfassend,ein Dekorteil (11) zur Darstellung eines Motivs (13), wobei das Dekorteil (11) eine oder mehrere flächige Dekorlagen (14) mit einer Vorderseite (15) und einer der Vorderseite (15) gegenüberliegenden Rückseite (16) mittels horizontaler Verbindungsplatten (20) und vertikaler Verbindungsplatten (20a) mit daran ausgeformten Verbindungsstegen (21) verbunden ist oder umfasst,eine Beleuchtungsvorrichtung (12) zur Beleuchtung und/oder Hinterleuchtung des Dekorteils (11), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (12) ein oder mehrere Lichtquellen (17) und wenigstens ein Kabel (18) zur Stromversorgung der Lichtquellen (17) umfasst, wobei die Beleuchtungsvorrichtung (12) an dem Dekorteil (11) angebracht oder anbringbar ist.
Patent DE-202018006344-U1 (DE)
Title: Unterbausystem Bad / Küchensysteme mit angebauten Wasserleitungen, Abflüsse, Stromleitungen, Steckdosen
IPC: A47B77/04
Filed: 2018-02-06
Abstract: Unterbaukonstruktion für Bad- und Küchensysteme, umfassend ein bodenseitig abgestütztes Gestell als Unterbau für Küchen- oder Badinstallationen und eine vormontierte Wasser-, Abwasser- und Strominstallation mit jeweils einem Anschluss zum Anschließen der jeweiligen Installation an einen gebäudeseitig vorhandenen Anschluss und mit jeweils mehreren zu Küchen- oder Badinstallationsmodulen gruppierten Küchen- oder Badinstallationsanschlüssen.
Patent DE-202018100703-U1 (DE)
Title: Abtropfmatte
IPC: A47L17/02
Filed: 2018-02-08
Abstract: Abtropfmatte, insbesondere zur Auflage auf einer Fläche in einem Küchenbereich, wobei die Abtropfmatte (10) aus einem Kunststoffmaterial besteht und an ihrer Oberseite Strukturelemente (18) aufweist und wobei die Strukturelemente auf einer durchgehenden Mattenfläche (11) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mattenfläche (11) eine in einem flachen Winkel zur Horizontalen geneigte Ebene bildet, wenn die Unterseite der Abtropfmatte (10) auf einem horizontalen Untergrund aufliegt.
Patent DE-202018101119-U1 (DE)
Title: Kugelgelenk
IPC: E03C1/086
Filed: 2018-02-28
Abstract: Kugelgelenk (1) mit einem, an einer sanitären Wasserleitung befestigbaren erstes Kupplungsteil (2) und einem damit gelenkig verbundenen zweiten Kupplungsteil (5), die miteinander verbundene Flüssigkeitskanäle aufweisen, wobei das zweites Kupplungsteil (5) mit einem kugelkalotten- beziehungsweise kugelsegmentförmigen oder dergleichen kugeligen Stirnendbereich (6) seiner Wandung zwischen einer formangepassten Gelenkpfanne (7) am ersten Kupplungsteil (2) einerseits und einem Gelenkkopf (8) an einem in der Innenhöhlung (4) des zweiten Kupplungsteiles (5) vorgesehenen Halteelements (9) andererseits verschwenkbar gehalten ist, wobei das Halteelement (9) mit einem am ersten Kupplungsteil (2) angreifenden Verbindungsschaft (10) eine Durchstecköffnung (11) des zweiten Kupplungsteiles (5) durchsetzt und die Flüssigkeitskanäle des ersten Kupplungsteiles (2) sowie des zweiten Kupplungsteiles (5) miteinander verbindet, und wobei das zweite Kupplungsteil (5) an seiner die Innenhöhlung (4) umgrenzenden Innenwandung eine Ringnut hat, in der eine Ringdichtung (13) vorgesehen ist, die zwischen dem zweiten Kupplungsteil (5) und dem Halteelement (9) dichtet, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwandung des zweiten Kupplungsteiles (5) ein erster Ringabsatz (14) vorgesehen ist, dass in die Innenhöhlung (4) des zweiten Kupplungsteiles (5) ein ring- oder hülsenförmiges Einsetzteil (15) einsetzbar ist, welches Einsetzteil (15) an der Innenwandung des zweites Kupplungsteiles (5) gehalten ist, und dass das Einsetzteil (15) vom ersten Ringabsatz (14) derart beabstandet ist, dass der Abstand zwischen dem ersten Ringabsatz (14) und dem dem ersten Ringabsatz (14) zugewandten Stirnrand (16) des Einsetzteils (15) die Ringnut bildet.
Patent DE-202018101530-U1 (DE)
Title: Kraftübertragungselement
IPC: E05F7/08
Filed: 2018-03-20
Abstract: Kraftübertragungselement zum Einbau in eine Ecke eines Rahmens (10), zur Übertragung von Kräften zwischen einem Steuerelement (18) an einem Schenkel (14) des Rahmens und an dem gesteuerten Element (20) an einem anderen Schenkel (16) des Rahmens, mit einem Führungselement (24), das in einem Bogen durch die Ecke des Rahmens (10) verläuft, und einem längsverschiebbar in dem Führungselement (24) geführten Schubelement (22), das über Wälzkörper (32) in dem Führungselement gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (32) beiderseits des Schubelements (22) in jeweiligen flexiblen Streifenkäfigen (32) gehalten sind.
Patent DE-202018102738-U1 (DE)
Title: Nadelfreies Injektionssystem
IPC: A61M5/315
Filed: 2018-05-16
Abstract: Nadelfreies Injektionssystem (1) mit einer Wirkstoffkartusche (10), die zumindest eine Düse (100) sowie eine kolbenbeaufschlagte Dosierkammer (101) zur druckbeaufschlagten Ausgabe eines Wirkstoffes (2) zur Injektion in Hautschichten aufweist, wobei die Injektionsvorrichtung (1) ferner ein Gehäuse (11) mit einer Aufnahme (110) zur einseitig reversiblen Anordnung der Wirkstoffkartusche (10) umfasst, ferner einen Kolben (12), welcher relativ zu dem Gehäuse (10) beweglich ist und zum druckbeaufschlagten Ausstoßen des Wirkstoffes (2) aus der Wirkstoffkartusche (10) gestaltet ist, und einen Mechanismus (13) zum Antreiben des Kolbens (11), wobei der Kolben (12) eine Ausgangsposition bezogen auf den Mechanismus (13) aufweist, aus der der Kolben (12) mittels eines Auslösers (14) zum Führen der Bewegung freigegeben wird, wobei der Mechanismus (13) so gestaltet ist, dass er das Rückstellen des Kolbens (12) in die Ausgangsposition ermöglicht, wobei die Aufnahme (110) der Wirkstoffkartusche (10) in Längsrichtung an dem Gehäuse (11) mittels eines Gewindes (111), das ein Innengewinde (1110) an der Aufnahme (110) und ein Außengewinde (1111) an dem Gehäuse (11) umfasst, in Bezug auf den Kolben (12) zur Einstellung der Ausgabemenge des Wirkstoffes (2) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis zwischen der Maximal-Schublänge des Kolbens (12) und dem Durchmesser der Dosierkammer (101) der Wirkstoffkartusche (10) derart gestaltet ist, dass eine maximale Dosiermenge von 0,1 ml ausgebbar ist.
Patent DE-202018102755-U1 (DE)
Title: Klemmeneinheit
IPC: H01R9/24
Filed: 2018-05-17
Abstract: Klemmeneinheit (1), aufweisend:wenigstens zwei Klemmstellen (2), insbesondere in Ausbildung einer Anschluss- oder Verbindungsklemme, mit jeweils einem Anschlusskontaktbereich (20) zum elektrischen Verbinden wenigstens eines elektrischen Leiters,eine Steuereinheit (3), welche in System-in-Package Bauweise bereitgestellt ist und aufweist:• je Klemmstelle (2) wenigstens ein Kontaktelement (30), welches mit der jeweiligen Klemmstelle (2) direkt verbunden und elektrisch kontaktiert ist,• einen Halbleiterschalter (31) zum wahlweise elektrischen Trennen und Verbinden der Klemmstellen (2) über die Kontaktelemente (30), und• eine Kommunikationseinheit (32) zum drahtlosen Empfang von externen Steuersignalen zum Ansteuern des Halbleiterschalters (31).
Patent DE-202018106345-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuschnitthandhabung
IPC: B65B57/12
Filed: 2018-09-12
Abstract: Vorrichtung zur Zuschnitthandhabung (01) für Zuschnitte (04) mit wenigstens einem Zuschnittlayout (A, B, C, D, E, F) aufweisend wenigstens eine Positioniereinrichtung (08, 08') und wenigstens eine Nachfolgeeinrichtung (08', 14), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung für Zuschnitthandhabung (01) wenigstens eine Zuordnungseinrichtung (13) zur Zuordnung von Zuschnitten (04) mit wenigstens einem Zuschnittlayout (A, B, C, D, E, F) zu wenigstens einer Nachfolgeeinrichtung (08', 14) umfasst, sodass der wenigstens einen Nachfolgeeinrichtung (08', 14) jeweils ein Zuschnittlayout (A, B, C, D, E, F, B1, B2, ...) zugeordnet ist.
Patent DE-202018107008-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung, die einen doppelten Eingriff für hohen Rückhalt bereitstellt
IPC: F16B5/07
Filed: 2018-12-08
Abstract: Montagevorrichtung, gekennzeichnet durch:ein Schnapplaschen-Befestigungselement, das eine Basis und eine elastische Schnapplasche in Abhängigkeit von der Basis beinhaltet, wobei die elastische Schnapplasche eine erste Verriegelungsschulter auf einer ersten Fläche der elastischen Schnapplasche und eine zweite Verriegelungsschulter auf einer zweiten, entgegengesetzten Fläche der elastischen Schnapplasche beinhaltet; undein Schnapplaschengehäuse, einschließlich einer dritten Verriegelungsschulter und einer vierten Verriegelungsschulter, wobei die erste Verriegelungsschulter in die dritte Verriegelungsschulter eingreift und die zweite Verriegelungsschulter in die vierte Verriegelungsschulter eingreift, wenn das Schnapplaschen-Befestigungselement an dem Schnapplaschengehäuse gesichert ist.
Patent DE-202019003050-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absaugen des während des Kochens von Speisen und Gerichten erzeugten Dunstes
IPC: F24C15/20
Filed: 2019-07-22
Abstract: Vorrichtung (3) zum Absaugen von während des Zubereitens und Kochens von Speisen und Gerichten erzeugtem Dunst, umfassend:
 - einen kastenförmigen Hauptteil (30), seinerseits umfassend:
 - einen Hohlraum (31), umschlossen zwischen einem Boden (32) und jeweiligen vertikalen Wänden (33, 34, 35, 36), wobei der Hohlraum (31) einen Sammelraum (31) zum Sammeln des Küchendunstes bildet,
 - mindestens ein Stützelement (37) zum Halten und Stützen eines Kochfeldes (2), wobei das Stützelement (37) auf mindestens zwei der Wände (33, 34, 35, 36), dazwischen dagegengesetzt, vorgesehen ist,
 - mindestens eine Absaugmotorgruppe (5) für den Küchendunst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem kastenförmigen Hauptteil (30) und dem Kochfeld (2) eine äußere Absaugzone (4) umschlossen ist, die mit mindestens einem Hohlraum (43) zusammenwirkt, der:
 - als Auffang- und Leitungseinrichtung für den Küchendunst zu dem Sammelraum (31) dient, mit dem er in strömungstechnischer Verbindung steht;
 - zum Sammeln des durch den Küchendunst erzeugten Kondenswassers und/oder von Flüssigkeiten oder dickflüssigen Fluiden vorbestimmt ist, die während der Zubereitung von Speisen und Gerichten erzeugt werden;
 - geeignet ist, zumindest die Filter (8, 80, 801, 802, 803; 9) für den Dunst aufzunehmen.
Patent DE-202019004562-U1 (DE)
Title: Dreibeiniger mobiler Laptoptisch für die Arbeit am Boden und im Büro
IPC: A47B37/00
Filed: 2019-10-30
Abstract: Dreibeinige, mobile zusammenklappbare Kombination aus Laptoptisch und Laptopständer für die Arbeit im Freien und im Büro gekennzeichnet dadurch, dass der Tisch im zusammengeklappten Zustand nicht dicker ist als 10 mm. Die Tischplatte (1) wird in den Maßen der üblichen Laptopgrößen zwischen 13 Zoll und 17 Zoll hergestellt und passt damit zusammen mit einem Laptop in ein Laptop-Sleeve (schlanke Laptoptasche). Größere Ausführungen sind denkbar für anderweitige Nutzung des Tisches. Die verwendeten Materialien sind vorzugsweise leicht, um das mitführen des Produktes so angenehm wie möglich zu gestalten. Je nach Bedarf können die Tischbeine (3) und das Stellbein (6) aus- und eingeklappt werden, um das Produkt als Laptopständer auf einem Tisch oder als Laptoptisch für die Arbeit am Boden zu nutzen. Bei der Nutzung als Tisch am Boden werden die beiden Tischbeine (3) links und rechts der Oberschenkel abgestellt während das Stellbein (6) zwischen den Beinen in etwa auf Höhe der Knie abgestellt wird.
Patent DE-202019005462-U1 (DE)
Title: Klemmfeder und elektrische Anschlussklemme mit Klemmfeder
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-09-06
Abstract: Klemmfeder (40) zur Anordnung in einer elektrischen Anschlussklemme (10), wobei die Klemmfeder (40) aus einem Materialstreifen gebildet ist, der entlang seiner Längsausdehnung L wenigstens einen Klemmschenkel (42), einen Halteschenkel (41) und einen Federbogen (43) ausbildet, über welchen der Klemmschenkel (42) und der Halteschenkel (41) biegsam miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Federbogen (43) wenigstens zwei umschlossene Materialschwächungen (44;45) ausgebildet sind, wobei diese wenigstens zwei Materialschwächungen (44;45) entlang der Längsausdehnung L des die Klemmfeder(40) bildenden Materialstreifens über den Federbogen (43) verteilt und über einen Steg (49) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202019100136-U1 (DE)
Title: Gargerät mit Innenkasten
IPC: F24C15/02
Filed: 2019-01-11
Abstract: Gargerät (10) mit einem Innenkasten (22), der einen Garraum (14) umgibt sowie eine als Zugang zu dem Garraum (14) vorgesehene Garraumöffnung (20) umfasst, wobei angrenzend an die Garraumöffnung (20) ein umlaufender, separat hergestellter Profilrahmen (24) angeordnet ist, der mit dem Innenkasten (22) umlaufend stoffschlüssig verbunden ist.
Patent DE-202019100474-U1 (DE)
Title: Bei hohen oder niedrigen Temperaturen verwendbares Computergerät
IPC: G06F1/20
Filed: 2019-01-27
Abstract: Bei hohen oder niedrigen Temperaturen verwendbares Computergerät, aufweisend
 eine mittlere Trennwand (101), die auf einer Fläche an zwei gegenüberliegenden Seiten mit je einer Bildschirmbefestigungsschiene (1034) versehen ist, wobei ein Anzeigebildschirm (1033) zwischen den beiden Bildschirmbefestigungsschienen (1034) befestigt ist, und wobei eine Hauptplatine (1015) an der anderen Fläche der mittleren Trennwand (101) angebracht ist; und
 einen Bildschirmrahmen (1031), auf dem ein Berührungsfeld (1032) montiert ist,
 wobei der zwischen den Bildschirmbefestigungsschienen (1034) angeordnete Anzeigebildschirm (1033), nachdem die mittlere Trennwand (101) und der Bildschirmrahmen (1031) zusammengebaut sind, hängend zwischen der mittleren Trennwand (101) und dem Berührungsfeld (1032) vorgesehen ist.
Patent DE-202019102347-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Versorgung eines Verbrauchers
IPC: B63J3/04
Filed: 2019-04-26
Abstract: Einrichtung (1) zur Versorgung eines Verbrauchers, dessen Position zunächst nicht genau bestimmbar, aber später im Wesentlichen stationär festlegbar ist, mit Energie von einem ortsfesten Versorger, mit einem verfahrbaren Wagen oder Schlitten (2), der mit einem zwischen einer ersten Position (7) und einer zweiten Position (8) beweglichen Arm (3) verbunden ist, der mindestens ein Steckerteil (4) zur Verbindung mit einer Energieversorgungsleitung (5) des Verbrauchers aufweist, wobei das Steckerteil (4) über eine Energieversorgungsleitung (6) mit dem Versorger verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Arm (3) ein mit dessen Bewegung bewegbares Abdeckteil (9) angeordnet ist, das in der ersten Position, (7) des Arms (3) das Steckerteil (4) zumindest teilweise abdeckt und in der zweiten Position (8) des Arms (3) das Steckerteil (4) zur Verbindung mit der verbraucherseitigen Energieversorgungsleitung (5) freilegt.
Patent DE-202019105269-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Liegestützvorrichtung
IPC: A63B23/12
Filed: 2019-09-24
Abstract: Multifunktionale Liegestützvorrichtung, umfassend:
 eine erste Seitenplatte, die eine erste linke Seitenfläche und eine erste rechte Seitenfläche aufweist; wobei ein erstes Ende, ein zweites Ende und ein drittes Ende in einer Dreiecksanordnung zwischen der ersten linken Seitenfläche und der ersten rechten Seitenfläche angeordnet sind, und wobei eine erste gekrümmte Kante zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende vorgesehen ist;
 eine zweite Seitenplatte, parallel zur ersten Seitenplatte, wobei die zweite Seitenplatte eine zweite linke Seitenfläche und eine zweite rechte Seitenfläche umfasst, wobei ein viertes Ende, ein fünftes Ende und ein sechstes Ende in einer Dreiecksanordnung zwischen der zweiten linken Seitenfläche und der zweiten rechten Seitenfläche angeordnet sind, und wobei eine zweite gekrümmte Kante zwischen dem vierten Ende und dem fünften Ende vorgesehen ist; wobei die zweite gekrümmte Kante der ersten gekrümmten Kante in einer Richtung von links nach rechts entspricht, und wobei die erste und zweite gekrümmte Kante den gleichen Krümmungsradius aufweisen;
 einen Griff, der zwei Enden aufweist, die jeweils mit der ersten linken Seitenfläche der ersten Seitenplatte und der zweiten rechten Seitenfläche der zweiten Seitenplatte verbunden sind;
 eine erste Rolle, die eine erste Schwenkwelle und einen ersten Außenzylinder umfasst, wobei die erste Schwenkwelle zwei Enden aufweist, die jeweils mit dem ersten Ende der ersten Seitenplatte und dem vierten Ende der zweiten Seitenplatte verbunden sind, wodurch die erste Schwenkwelle zwischen der ersten linken Seitenfläche der ersten Seitenplatte und der zweiten rechten Seitenfläche der zweiten Seitenplatte positioniert ist, und wobei der erste Außenzylinder die erste Schwenkwelle in einer Weise umschließt, um auf einem Boden drehbar zu sein; und
 eine zweite Rolle, die eine zweite Schwenkwelle und einen zweiten Außenzylinder umfasst, wobei die zweite Schwenkwelle zwei Enden aufweist, die jeweils mit dem dritten Ende der zweiten Seitenplatte und dem sechsten Ende der zweiten Seitenplatte verbunden sind, wodurch die zweite Schwenkwelle zwischen der ersten linken Seitenfläche der ersten Seitenplatte und der zweiten rechten Seitenfläche der zweiten Seitenplatte positioniert ist, und wobei der zweite Außenzylinder die zweite Schwenkwelle in einer Weise umschließt, um auf einem Boden drehbar zu sein.
Patent DE-202019106259-U1 (DE)
Title: Komplexdünger auf Basis von aktivierten (dehydrierten) natürlichen Zeolithen
IPC: C05D1/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Komplexdünger auf der Basis von aktivierten (dehydrierten) natürlichen Zeolithen, dadurch gekennzeichnet, dass er in den Poren des Zeolithen eine Mischung aus Huminsäure, Fulvinsäure und Aminosäuren in einer Menge von höchstens 1000 g pro Tonne Zeolith sowie eine Mischung aus Stickstoff-, Phosphor- und Kaliumdünger in den Poren und Zeolith in einer Menge von nicht mehr als 20 kg pro Tonne Zeolith enthält.
Patent DE-202020002274-U1 (DE)
Title: Fluoreszierender Schiebedeckel für Brillenetui
IPC: A45C11/04
Filed: 2020-05-22
Abstract: Fluoreszierender Brillenetui-Schiebedeckel, 1. dadurch gekennzeichnet, dass sich zwei lichtreflektierende Plastikhalbschalen mittels zweier an deren Rändern befindlicher Nut- und Federschienen ineinander verschieben lassen.
Patent DE-202020003767-U1 (DE)
Title: Stand-Signalleuchte für Hygienebereiche und für aggressive Bereiche.
IPC: F21V31/00
Filed: 2020-09-04
Abstract: Signalleuchte zum Einsatz in feuchten, aggressiven Arbeits und Hygienebereichen.
Patent DE-202020102037-U1 (DE)
Title: Kupferhaltige Wasserlösliche Zusammensetzung
IPC: A61P31/12
Filed: 2020-04-14
Abstract: Kupferhaltige wasserlösliche Zusammensetzung zur Behandlung und Prävention von bakteriellen und/oder viralen Infektionen, die Kupfergluconat und/oder Kupfer und einen TRIS-Puffer aufweist.
Patent DE-202021000365-U1 (DE)
Title: Luftreinigung zur germiziden Beseitigung von Viren aller Art
IPC: F24F8/22
Filed: 2021-01-30
Abstract: Sie beziehen sich auf eine Anordnung, bei der Viren aller Art in Atemluft denaturiert werden. Die Kennzeichen der germiziden Anlage sind - bei gegebenen physikalischen Bedingungen folgende:
 1. Ein zentral gelegenes UV-Leuchtmittel (Figur 1, Pkt. 12),
 2. konzentrisch, mittig in spiegelndem Edelstahl-Kaminrohr (Figur 1, Pkt 7),
 3. ein umgedrehter, ebenfalls spiegelnder Kaminhut (Figur 1, Pkt. 10) und
 4. ein zum zentralen Brennraum offen UV-durchflutetes PVC-Rundrohr (Figur 1, Pkt 1),
 5. mithin die in Figur 4 dargestellte wirkmächtigen Strahlungs-Zusammenhänge in jedem Winkel der Apparatur.
 6. Als nicht sichtbares, aber biologisch nachweisbares Kennzeichen gilt der qualitative Unterschied zwischen
 a) natürlicher, kontaminierter Raumluft, wie sie einströmt und
 b) keimbereinigter Abluft.
Patent DE-202021001854-U1 (DE)
Title: Stützmauersystem zur Hangsicherung unter Verwendung von Fahrzeugreifen
IPC: E02D29/02
Filed: 2021-05-15
Abstract: Fahrzeugreifen-Gitterverbundelementsystem zur Errichtung von Stützmauem und Mauern dadurch gekennzeichnet, dass die statische Funktion des Systems durch die Fahrzeugreifen, welche mit Füllmaterial verfüllt werden, erbracht wird