baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008013438-U1 (DE)
Title: Handhabungseinrichtung für Flugzeugteile
IPC: B64F5/00
Filed: 2008-10-13
Abstract: Handhabungseinrichtung für großformatige formlabile Werkstücke (3, 4), insbesondere schalenförmige Flugzeugteile, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungseinrichtung (2) eine drehbare, formgebende Aufnahmevorrichtung (12) für mindestens ein Werkstück (3, 4) und eine Stütz- und Dreheinrichtung (13) mit einer Außenabstützung (14) für die Aufnahmevorrichtung (12) aufweist.
Patent DE-202008014785-U1 (DE)
Title: Biosensor-Teststreifen
IPC: B01L3/00
Filed: 2008-11-07
Abstract: Biosensor-Teststreifen,
der aus einem oberen Substrat (21), einem unteren Substrat (22)
und einer Zwischenschicht (23) besteht, wobei auf dem unteren Substrat
(22) mindestens zwei Leiterbahnen (221) vorgesehen sind, die an
einem Ende bis zum Ende des unteren Substrats (22) erstrecken und
am anderen Ende einen Anschluß (222)
bilden, wobei auf der Zwischenschicht (23) eine Reaktionszone (231)
vorgesehen ist, die mit den Enden der Leiterbahnen (221) fluchtet
und ein Bioenzym-Reagenz enthält,
wobei die Reaktionszone (231) mit einem Kapillarkanal (232) verbunden
ist, der sich bis zu einer Saugöffnung
(233) an einem Ende des Biosensor-Teststreifens (20) erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, dass das obere Substrat (21), das untere
Substrat (22) und die Zwischenschicht (23) an einer Seite jeweils
einen Vorsprung (21A, 22A, 23A) ausformen, wobei sich der Kapillarkanal (232)
der Zwischenschicht (23) bis zum vorderen Ende des Vorsprungs (23A)
erstreckt und eine Saugöffnung
(233) für die
Probe bildet.
Patent DE-202008016911-U1 (DE)
Title: Papier- oder Kartonverpackung
IPC: B65D3/06
Filed: 2008-12-22
Abstract: Einseitig kunststoffbeschichtete Papier- oder Kartonverpackung (1) mit mindestens einer Verbindungsnaht (5), wobei die Kunststoffbeschichtung (7) im wesentlichen aus einem Bio-Polymer-Kunststoff besteht, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Verbindungsnaht (5) auf der unbeschichteten Seite der Verpackung (1) ein Primer (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202008018112-U1 (DE)
Title: Saugdüse
IPC: A47L9/02
Filed: 2008-01-11
Abstract: Saugdüse, insbesondere für ein Hartflächenabsauggerät, mit einem Saugmund, an den sich ein Saugkanal anschließt, an dessen dem Saugmund abgewandtes Ende eine Unterdruckquelle anschließbar ist zur Ausbildung einer Saugströmung, wobei der Saugkanal eine Bodenwand und eine Deckenwand aufweist, die über Seitenwände miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (84, 85) bogenförmig gekrümmt sind.
Patent DE-202009000264-U1 (DE)
Title: Dämpfungselement
IPC: E01C19/38
Filed: 2009-01-07
Abstract: Vibrationsplatte
(1) mit einem plattenförmigen Bodenkontaktelement (2),
das mittels eines mit dem Bodenkontaktelement (2) verbundenen Schwingungserregers
(3) in Schwingungen versetzbar ist und eine ebene Kontaktfläche
zur Einleitung von Kräften in einen zu verdichtenden Untergrund
besitzt, und mit einem über elastische Kopplungselemente
mit dem Bodenkontaktelement (2) verbundenen Oberwagen (4), der einen
Antriebsmotor (5) für den Schwingungserreger (3) sowie
eine Deichsel (8) zur manuellen Führung der Vibrationsplatte
(1) durch eine Bedienperson aufweist, wobei die Deichsel (8) mit
Dämpfungsmitteln zur Verminderung der auf die Bedienperson einwirkenden
Beschleunigungen von Deichselschwingungen versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Dämpfungsmittel mindestens ein
lang gestrecktes gekrümmtes Dämpfungselement (23)
umfassen, mit dem eine Bewegung der Deichsel (8) in ihrer Längsrichtung
durch Biegung und/oder Torsion um eine Mittellinie des Dämpfungselements
(23) längenmäßig kompensierbar ist.
Patent DE-202009001130-U1 (DE)
Title: Stapelflasche
IPC: B65D1/00
Filed: 2009-01-29
Abstract: Stapelflasche für Flüssigkeiten und Getränke aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass die Flasche am Boden derartig ausgestaltet ist, dass sie mit einem Flaschenkopf verbunden werden kann.
Patent DE-202009002310-U1 (DE)
Title: Sprintstange Minarelli-Motoren
IPC: B60G1/00
Filed: 2009-02-18
Abstract: Sprintstange anstelle des originalen Federbeins, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprintstange aus einem Aluminiumstück gedreht wurde und somit steif ist.
Patent DE-202009002493-U1 (DE)
Title: System zur Visualisierung von Informationen und Dokumentationen an Maschinen, Anlagen und Montagelinien
IPC: G06Q10/00
Filed: 2009-02-23
Abstract: System zur Visualisierung von Informationen und Dokumentationen an Maschinen, Anlagen und Montagelinien dadurch gekennzeichnet dass Mittel vorhanden sind um an wenigstens einem menschlichen Arbeitsort und oder an mindestens einem maschinellen Arbeitsort und oder einer Vorrichtung und oder Maschine an einem Operations Panel (OP) und oder einem Bildschirm und oder einem anderen Anzeigegerät auch Arbeitsanweisungen und oder Bilder und oder Zeichnungen und oder Qualitätsmerkmale und oder Wartungspläne und oder Elektropläne und oder Hydraulikpläne und oder Maschinenpläne und oder Stücklisten und oder andere am Arbeitsort benötigte Informationen und Dokumentationen visuell zur Anzeige zu bringen.
Patent DE-202009003644-U1 (DE)
IPC: A45D19/02
Filed: 2009-03-19
Abstract: The stencil (5) has sides (2, 3) made of flexible material i.e. cardboard, and movably connected with each other at a fold edge (4), which horizontally divides a sheet (1). The sides have recesses (7, 8) partially overlapping on the successive sides by folding the sides about the connected edges. An elastic band (6) is arranged at lateral edges of the side (2) for fixing the stencil on hair of a head of a person. The edge collapses between the sides, and forms parallel folds e.g. fan folds, in the sheet. An independent claim is also included for a hair coloring device comprising a stencil.
Patent DE-202009003811-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/52
Filed: 2009-03-20
Abstract: Verpackung aus wenigstens einem Innenbehälter und einer äußeren Umverpackung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung aus einem Innenbehälter besteht, der von einer Umverpackung umhüllt ist, wobei auf einem Deckel des Innenbehälters ein Materialabschnitt befestigt ist, der aus der Deckelfläche der Umverpackung herausgelöst ist.
Patent DE-202009005047-U1 (DE)
Title: Schrumpftunnel
IPC: B65B53/00
Filed: 2009-07-21
Abstract: Schrumpftunnel (10) zum Verbinden von Artikeln (3) zu einem Gebinde (2), wobei die Artikel (3) mit einer Schrumpffolie (4) lose eingeschlagen sind, wobei im Schrumpftunnel (10) zumindest über dessen Länge eine Transporteinrichtung (12) verläuft, die die Gebinde (2) durch den Schrumpftunnel (10) von einem Anfang (16) zu einem Ende (18) transportiert, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende (18) des Schrumpftunnels (10) der Transporteinrichtung (16) eine Abtransporteinrichtung (20) nachgeschaltet ist, die in den Schrumpftunnel (10) eingreift und derart ausgestaltet ist, dass ein Wärmeaustrag aus dem Schrumpftunnel (10) minimiert ist.
Patent DE-202009006907-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Rohrschaftinstrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2009-05-13
Abstract: Chirurgisches Rohrschaftinstrument mit einem rohrförmigen Außenschaft, mit einem in diesem angeordneten, durch einen Antrieb am proximalen Ende des Außenschaftes um seine Längsachse drehbaren Werkzeugschaft und mit einem den Werkzeugschaft umgebenden, hülsenförmigen Käfig, der Wanddurchbrechungen aufweist, in denen Wälzkörper angeordnet sind, die sich an der Innenwand des Außenschaftes oder an der Außenwand des Werkzeugschaftes abstützen und den Werkzeugschaft dadurch gegenüber dem Außenschaft zentrieren, dadurch gekennzeichnet, dass sich über die Länge des Werkzeugschaftes (4) mehrere hülsenförmige Käfige (6; 13; 23) aneinander anschließen, die durch ineinandergreifende Vor- und Rücksprünge (9, 8) drehfest und in axialer Richtung unverschieblich miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009008998-U1 (DE)
Title: Entstörte physiologische Messvorrichtung
IPC: A61B5/00
Filed: 2009-06-30
Abstract: Entstörte physiologische Messvorrichtung (50, 100), umfassend:  eine Elektrodenschicht (52) zum Erfassen eines physiologischen Signals eines zu Untersuchenden; und  gekennzeichnet durch:  eine Isolierschicht (62), die auf einer Seite der Elektrodenschicht (52) angeordnet ist, um die Elektrodenschicht (52) von einer Störung durch Reibungselektrizität zu isolieren.
Patent DE-202009009818-U1 (DE)
Title: Befestigungsbaugruppe für ein Kühlmodul
IPC: H01L23/40
Filed: 2009-07-17
Abstract: Befestigungsbaugruppe für ein Kühlmodul, um ein mit einer Befestigungs-Auflagebasis (4) versehenes Kühlmodul auf einem auf einer Grundplatte (5), insbesondere einer Leiterplatine befindlichen Bauelement zu positionieren, aufweisend:  eine Hülse (1), die ein mit der Grundplatte (5) verbindbares, insbesondre arretierbares Positionierteil (11) und eine Buchse (12) aufweist, auf deren Außenrand die Befestigungs-Auflagebasis (4) aufsetzbar ist, wobei die Buchse (12) eine Axialbohrung (121) aufweist, die sich in Richtung des Positionierteils (11) erstreckt, wobei die Buchse (12) wenigstens an der Innenwand ihrer Axialbohrung (121) mit mindestens einer mit Anschlagnuten (124, 126) versehenen Schiene bzw. Nut (123) versehen ist;  ein elastisches Element (2), das zusammen mit der Befestigungs-Auflagebasis (4) koaxial auf einen Außenrand der Buchse (12) aufsteckbar ist; und  einen in der Axialbohrung (121) eingesteckten Steckstift (3), der mindestens mit einem in der Schiene bzw. Nut (123) geführten Gleitabschnitt (311) versehen ist, wobei das andere Ende des Steckstifts (3) mit einem Kraftaufbringungsabschnitt...
Patent DE-202009010816-U1 (DE)
Title: Verpackung mit Öffnungshilfe
IPC: B65D75/64
Filed: 2009-08-12
Abstract: Verpackung für Konsumgüter, mit zumindest einem Schalenteil, welches mindestens ein Aufnahmefach für das Konsumgut aufweist, und mit einem das Aufnahmefach des Schalenteiles verschließenden Deckel, der mit einem um das Aufnahmefach umlaufend ausgebildeten Auflagebereich des Schalenteiles stoffschlüssig verbunden ist, und mit einer im Randbereich der Verpackung mittels des Deckels ausgebildeten Öffnungslasche, dadurch gekennzeichnet, dass im Randbereich des Schalenteiles (2, 12) eine Vertiefung (9, 19) ausgebildet ist, dass die Vertiefung (9, 19) unterhalb der Öffnungslasche (8, 18) angeordnet ist, wobei die Öffnungslasche (8, 18) lose auf dem Schalenteil (2, 12) aufliegt.
Patent DE-202009014470-U1 (DE)
Title: Schmelz- und Auftragsvorrichtung
IPC: B05C5/04
Filed: 2009-10-28
Abstract: Schmelz- und Auftragsvorrichtung (1), umfassend eine einen Schmelzkleber enthaltende Verpackung (16), mit einer Schmelzkammer (2), an deren einem Ende eine beheizbare Schmelzwand (6) mit mindestens einer Austrittsöffnung (8) angeordnet ist und einen in der Schmelzkammer (2) verschiebbar gelagerten, kraftbetriebenen Förderkolben (10), wobei die Verpackung (16) flexibel ist und an einer Seite geöffnet in die Schmelzkammer (2) angeordnet ist, wobei die Öffnung Richtung Schmelzwand (6) gerichtet ist.
Patent DE-202009014994-U1 (DE)
Title: Gartengerät
IPC: A01B33/02
Filed: 2009-11-04
Abstract: Gartengerät zur Bodenbearbeitung, umfassend einen Antriebsmotor (1) und mindestens ein vom Antriebsmotor (1) drehend angetriebenes Werkzeug (2), wobei zwischen dem Antriebsmotor (1) und dem Werkzeug (2) ein Getriebe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe ein mehrgängiges, schaltbares Planetengetriebe (3) mit einem Getriebegehäuse (4) und mit mindestens zwei Planetenstufen (5, 6, 7, 8) ist, wobei die Planetenstufen (5, 6, 7, 8) jeweils ein Hohlrad (9, 10, 11, 12) aufweisen, und wobei mindestens zwei Hohlrädern (9, 10, 11) jeweils mindestens ein Feststellelement (13) zum wahlweisen Freigeben und drehfesten Festlegen des jeweiligen Hohlrades (9, 10, 11) gegenüber dem Getriebegehäuse (4) zugeordnet ist.
Patent DE-202009017873-U1 (DE)
Title: Anordnung für Lokomotiven als Rangier- und Fahrassistenzsystem
IPC: B61C13/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: Anordnung für Lokomotiven als Rangier- und Fahrerassistenzsystem zum automatisch gesteuerten Heranfahren an ein zu kuppelndes Fahrzeug zur Durchführung eines Kupplungsvorganges mit der Lokomotive, dadurch gekennzeichnet, daß in Fahrtrichtung der Lokomotive angeordnete Sensoren zur Abstandserfassung von zugeordneten Puffern des zu kuppelnden Fahrzeuges angeordnet sind und Signale der Sensoren mittels Umsetzer einer Recheneinheit zuführbar sind, wobei die Recheneinheit über eine Eingabeeinheit mit Daten der Lokomotive sowie aktuelle Statusdaten, wie Geschwindigkeit, gespeist und ein generiertes Steuersignal der Recheneinheit Steuerelemente für Bremseinheiten und einem Abschalten/Leerlauf einer Antriebsmaschine zur Zuordnung der Fahrzeuge für einen durchzuführenden Kupplungsvorgang beaufschlagt.
Patent DE-202009018682-U1 (DE)
Title: Ölwanne
IPC: F01M11/00
Filed: 2009-12-22
Abstract: Ölwanne, umfassend einen tiefen Bereich (104) und einen flachen Bereich (106), der sich in einer Längsrichtung (108) der Ölwanne (100) von dem tiefen Bereich (104) weg erstreckt,  wobei der flache Bereich (106) einander gegenüberliegende Seitenwände (110) und einen die Seitenwände (110) miteinander verbindenden Boden (114) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Boden (114) des flachen Bereichs (106) zwei den Seitenwänden (110) benachbarte seitliche Bodenabschnitte (116) und einen zwischen den seitlichen Bodenabschnitten (116) angeordneten versetzten Bodenabschnitt (118) umfasst,  wobei der versetzte Bodenabschnitt (118) im Einbauzustand der Ölwanne (100) in vertikaler Richtung (120) gegenüber den seitlichen Bodenabschnitten (116) versetzt ist,  der versetzte Bodenabschnitt (118) über mindestens einen im Einbauzustand der Ölwanne (100) gegen die Horizontale geneigten Verbindungsabschnitt (122) mit mindestens einem der seitlichen Bodenabschnitte (116) verbunden ist,  mindestens ein Verbindungsabschnitt (122) durch mindestens ein Kopplungselement (126) mit einem anderen Verbindungsabschnitt (122) und/oder mit einer der Seitenwände...
Patent DE-202010000354-U1 (DE)
Title: Schnur-Sicherungsvorrichtung
IPC: A43C1/00
Filed: 2010-03-10
Abstract: Schnur-Sicherungsvorrichtung, aufweisend:  eine Grundplatte (1), die eine Ringwand (12) aufweist, die sich von der Oberseite der Grundplatte erstreckt, wobei die Ringwand einen Raum ausbildet, wobei sich ein zentraler Stempel (13) von dem inneren Ende des Raums erstreckt und eine Passage (14) aufweist, die axial durch den zentralen Stempel hindurch ausgebildet ist;  einen Schaft (2), der sich durch die Passage des zentralen Stempels erstreckt;  einen Ring (3), der mehrere Sperrzähne (31), die sich von der Oberseite des Rings erstrecken, und mehrere flexible Elemente (33) aufweist, die an die Unterseite des Rings angeschlossen sind, wobei der Ring in dem Raum angeordnet ist, der von der Ringwand ausgebildet wird;  eine Spule (4), die eine ringförmige Nut (41) und ein Durchgangsloch (42) aufweist, das sich axial durch die Spule hindurch erstreckt, wobei sich mehrere erste Zähne (43) von einem oberen rohrförmigen Abschnitt der Spule radial erstrecken und die Spule an...
Patent DE-202010001679-U1 (DE)
Title: Kugellenkkranz
IPC: B62C3/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: Kugellenkkranz (1) für Fahrzeugsysteme mit einem Triebfahrzeug und einem Anhänger, aufweisend einen oberen Profilring (2) und einen unteren Profilring (3), welche konzentrisch zueinander angeordnet sind und um eine Rotationsachse (R) zueinander verdrehbar sind, zwischen welchen ein Wälzlager (6) angeordnet ist, das Wälzkörper (4) aufweist, welche über mindestens einen Zuführkanal (9) in mindestens einem Profilring (2, 3) mit Schmiermittel versorgt werden,  wobei ein Zuführkanal (9) von dem Wälzlager (6) zu einer Außenkante (I1, I2, I3, A1, A2, A3, A4, A5, A6) eines Profilrings (2, 3) verläuft,  wobei eine Außenkante an der Innenseite (I), die in Richtung der Rotationsachse (R) orientiert ist und somit die Innenkontur bildet oder an einer Oberseite (O) oder einer Unterseite (U) oder einer der Rotationsachse (R) abgewandten Außenseite (A), die die Außenumfangskontur des Kugellenkkranzes (1) bildet, vorgesehen sein kann und einen Anschlussbereich für Schmiernippel (5) bilden kann,  und wobei mindestens ein Anschlussbereich für mindestens...
Patent DE-202010001822-U1 (DE)
Title: Düsenanordnung für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60S1/52
Filed: 2010-02-03
Abstract: Düsenanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug (2) mit mindestens zwei Düsen (3) zur Applikation von Wischfluiden (4) auf eine Scheibe (5) des Kraftfahrzeugs (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Düsen (3) so zueinander angeordnet sind, dass die die Düsen (3) verlassenden Strahlen (6) des Wischfluids (4) jeweils innerhalb zueinander im Wesentlichen parallel ausgerichteter Ebenen liegen, so dass alle Strahlen (6) in Richtung zur Fahrzeug-Längserstreckung (X) auf die Scheibe (5) ausrichtbar sind.
Patent DE-202010004380-U1 (DE)
Title: Digitale Thermometer-Struktur
IPC: A61B5/01
Filed: 2010-03-30
Abstract: Eine digitale Thermometerstruktur, umfassend:  ein Sensorgehäuse, das eine Fühlerstange an seinem vorderen Ende aufweist und einen Kernbereich, der mit seinem hinteren Ende verbunden ist, der Kernbereich weist ein Fenster auf, das darauf ausgebildet ist;  ein Anzeigegehäuse, das beweglich über den Kernbereich gestülpt ist, das Anzeigegehäuse weist eine Anzeigeabdeckung auf, die darauf an einer Position, die zu dem Fenster korrespondiert, installiert ist; und  eine elektrische Kontrolleinheit, die ein Kontroll-Schaltkreisboard umfasst und einen Anzeige-Bildschirm, der elektrisch mit dem Kontroll-Schaltkreisboard verbunden ist, das Kontroll-Schaltkreisboard ist an einer Rückseite des Kernbereichs installiert, und der Anzeige-Bildschirm ist korrespondierend zu dem Fenster installiert.
Patent DE-202010008090-U1 (DE)
Title: Spielgerät
IPC: A63H5/00
Filed: 2010-07-15
Abstract: Spielgerät, mit mehreren im Kreis angeordneten und zu einem so genannten Tastenrad zusammengefassten Tasten, und mit einer Einrichtung zur Klangerzeugung, die bei Betätigung einer Taste einen bestimmten Ton erzeugt, wobei unterschiedlichen Tasten unterschiedliche Töne zugeordnet sind, und mit einer Anzeigeeinrichtung, welche wenigstens eine bestimmte Taste anzeigt.
Patent DE-202010010173-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel für die Verwendung von Essstäbchen für chinesische Gerichte
IPC: A47G21/10
Filed: 2010-07-08
Abstract: Hilfsmittel für die Verwendung von Essstäbchen mit:  – zwei Rundhülsen aus Weichplastik, die auf den oberen Teil der Essstäbchen aufgesetzt werden können und die jeweils eine Kappe mit Haken aus Hartplastik aufweisen, in die ein Gummiband hineingesteckt werden kann,  – zwei Hülsen aus Weichplastik, die auf den oberen Ende der Essstäbchen aufwärts und abwärts bewegt werden können und die jeweils eine in der Umfangswand angeordnete Öffnung aufweisen,  – einem aus zwei aneinander angepassten Teilen bestehenden Befestigungsstecker, wobei jedes der beiden Teile ein Ende aufweist, das durch eine Öffnungen in der Umfangswand einer der Hülsen hindurchgesteckt und befestigt werden kann und wobei die beiden Teile ineinander steckbar sind.
Patent DE-202010010721-U1 (DE)
Title: EPS-Automatendämmplatte mit vorgeprägten Dübelsetzkanälen zur versenkten Dübelmontage mittels spezieller Wärmedämmdübel an variablen Dübelsetzpunkten mit EPS-Abdeckung zum Einsatz in Wärmedämmverbundfassaden
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-07-27
Abstract: EPS-Automatendämmplatte mit vorgeprägten Dübelsetzkanälen zur versenkten Dübelmontage mittels spezieller Wärmedämmdübel an variablen Dübelsetzpunkten mit EPS-Abdeckung zum Einsatz in Wärmedämmverbundfassaden. dadurch gekennzeichnet, dass die EPS-Automatendämmplatte im Format 500 × 1000 mm drei horizontal zur Längsseite der EPS-Automatendämmplatte vorgeprägte Dübelsetzkanäle mit einer Länge von 900 mm und mit einer Breite von 25 mm aufweisen, die eine Tiefe von 25 mm haben und mittig einen vertieften Bohrerführungskanal 8 mm Durchmesser aufweisen, der insgesamt 10 mm tief ist. Die zwei äußeren Dübelsetzkanäle haben einen Abstand zur Außenkante der Platte von 50 mm, der Kanal in der Plattenmitte hat zur rechten und linken Plattenkante einen Abstand von 50 mm.
Patent DE-202010011857-U1 (DE)
Title: Stecker, insbesondere Photovoltaikstecker
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-08-25
Abstract: Stecker, insbesondere Photovoltaikstecker, mit einem Gehäuse (14, 24), in welches ein Kontaktelement (17, 25) einsetzbar ist, mit einem endseitig offenen Aufnahmebereich (43), in den ein Kabeldichtring (44) und ein Klemmring (45) einsetzbar sind und an dem eine Schraubmutter (48) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein im Wesentlichen zylindrischer Kabeldichtring (44) vorgesehen ist, der eine in seiner Einsetzposition zur Schraubmutter (48) weisende, in axialer Richtung wirkende Stützfläche (71) umfasst, an der eine komplementäre Stützfläche (74) des Klemmringes (45) angreift und an dieser Stützfläche (74) des Klemmringes (45) gegenüberliegend eine Stirnseite (75) vorgesehen ist, von der aus sich in Richtung zur Stützfläche (74) des Klemmringes (45) eine Schrägfläche (78) erstreckt.
Patent DE-202011000825-U1 (DE)
Title: Sicheres Befestigungselement für Riemen
IPC: B25B25/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Sicheres Befestigungselement umfassend: eine Befestigungsvorrichtung (10), die eine Basis (11), einen Griff (12), der drehbar zwischen einer entspannten Position und einer gespannten Befestigungsposition an der Basis montiert ist, einen Riegel (13), der beweglich an dem Griff montiert ist, um in die Basis in der gespannten Befestigungsposition einzugreifen, eine erste Querstange (14), die an der Basis so montiert ist, dass ein erster Riemen (30) an der ersten Querstange befestigt werden kann, und eine zweite und dritte Querstange (17, 18) umfasst, die so an dem Griff montiert sind, dass der zweite Riemen (40) an der dritten Querstange vorbeigeführt, um die zweite Querstange herum gewickelt und wieder an der dritten Querstange vorbeigeführt werden kann; und eine Sicherheitsvorrichtung (20, 20'), die an der Basis montiert ist und die beweglich durch den Griff angetrieben wird; wobei die Sicherheitsvorrichtung den zweiten Riemen gegen die dritte Querstange drücken kann, um den ersten und den...
Patent DE-202011002603-U1 (DE)
Title: Unter Kamerabeobachtung fernsteuerbarer Fräsroboter
IPC: B23C1/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: Unter Kamerabeobachtung fernsteuerbarer Fräsroboter mit einem Rotationswerkzeug zum Bearbeiten der Innenwände unbegehbarer Rohre, dadurch gekennzeichnet, dass das Rotationswerkzeug (5) so umfänglich freigespart oder so durchlocht ist, dass eine Kamera (3) sowohl im Stillstand des Rotationswerkzeugs (5) als auch bei Rotation des Rotationswerkzeugs (5) durch das Rotationswerkzeug (5) hindurch sehen kann.
Patent DE-202011005168-U1 (DE)
Title: Strandsonnenschutz
IPC: E04H15/00
Filed: 2011-04-12
Abstract: Strandsonnenschutz mit einer aus zwei identisch aufgebauten, jeweils eine Kunststoffboxhälfte (1) umfassenden Standfüßen gebildeten Standvorrichtung sowie einer daran anzubringenden, aus zwei identisch aufgebauten, mehrteiligen Stoffhaltestangen (7), einem Sonnenschutzstoff (8) sowie zwei identischen, mehrteiligen Rohren (5, 15) als Verbindungselemgen (7) bestehenden Sonnenschutzvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass den Kunststoffboxhälften (1) der Standfüße jeweils auf Höhe der Mitte der Längsseite jeweils ein passgenauer Kunststoffkörper (3) zugeordnet ist, welcher zusammen mit einer darüber zu stülpenden Ummantelung (4) einen stabilen Standfuß für die Vorrichtung bildet, wobei ein leicht schräges Loch (20) im Kunststoffkörper (3) sowie in der Ummantelung (4) die Aufnahme jeweils eines Rohrelementes (5) des mehrteiligen Rohrs (5, 15) ermöglicht, welches wiederum auf Grund der leichten Neigung nach außen Stabilität gewährleistet, unabhängig davon ob der Standfuß beschwert wird oder nicht.