baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005011984-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Standardarmatur mit getrennt angeordneten Funktionseinheiten
Inventor: SPONHEIMER JUERGEN
IPC: E03C1/04
Filed: 2005-03-14
Granted: 2007-01-11
Abstract: Elektrisch betriebene Standarmatur mit einem auf einer Armaturenbank (12) eines sanitären Apparates wie Waschtisch, Badewanne und dergleichen angeordneten und einen Wasserauslauf (11) aufweisenden Armaturenkörper (10) sowie mit wenigstens einem Bedienelement (28) zur Ansteuerung der Funktionen der Standarmatur, wobei der Armaturenkörper (10) mit Wasserauslauf (11) an eine unterhalb der Armaturenbank (10) angeordnete gesonderte Mischventileinheit (13) sowie an eine getrennt von der Mischventileinheit (13) ausgebildete gesonderte Absperrventileinheit (17) angeschlossen ist und zum Anschluss von Mischventileinheit (13) oder Absperrventileinheit (17) an den Armaturenkörper (10) ein unterhalb der Armaturenbank (12) angeordnetes S-Anschlussstück (18) eingeschaltet ist.
Patent DE-102005014185-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: HAMBERGER PETER
IPC: A47K13/26
Filed: 2005-03-29
Granted: 2010-04-15
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur an einer Keramik (4), mit einem an der Keramik (4) festlegbaren Befestigungsadapter (6) und einem mit diesem verbundenen Scharnierdorn (8) zur lösbaren Aufnahme eines die WC-Sitzgarnitur tragenden WC-Sitzgelenkes (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsadapter (6) im Wesentlichen tellerförmig ausgebildet ist, wobei der Befestigungsadapter (6) und die Keramik (4) mittels einer Verbindungsmasse (38) verbunden sind.
Patent DE-102005057705-B4 (DE)
Title: Verpackungsbehälter, Verfahren zu seiner Herstellung und Verwendung desselben
Inventor: KOESSENDRUP KLAUS
IPC: B65D3/22
Filed: 2005-12-02
Granted: 2012-01-19
Abstract: Verpackungsbehälter, insbesondere Dose (1), zur Aufnahme von insbesondere festem Verpackungsgut (7), mit einer im wesentlichen zylindrischen Hülse (2) und wenigstens einer im Bereich des Endes der Hülse (2) angeordneten Entnahmeöffnung (4), wobei der Verpackungsbehälter innenseitig mit einem Einsatz (10) ausgestattet ist, welcher in Axialrichtung der Hülse (2) verlagerbar und zum zumindest teilweisen Untergreifen des Verpackungsgutes (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (10) mit wenigstens zwei in Axialrichtung der Hülse (2) nebeneinander angeordneten und in Umfangsrichtung einander zugekehrten, nachgiebigen und elastisch radial nach außen vorbelasteten Randabschnitten (15a–19b) ausgestattet ist, welche durch fluchtende Einschnitte (20) an den einander zugewandten Längsseiten des Einsatzes (10) voneinander getrennt und zur Abstützung auf dem der Entnahmeöffnung (4) der Hülse (2) zugeordneten Öffnungsrand (3) nach entsprechender Verlagerung des Einsatzes (10) über die Entnahmeöffnung (4) der Hülse (2) hinaus ausgebildet sind, so daß der Einsatz (10) in wenigstens zwei Positionen in Axialrichtung der Hülse relativ zu...
Patent DE-102005058574-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern der Zusatzleistung einer Gasentladungslampe mit einem Oszillator, dessen Frequenz zum Ersetzen eines RC-Zeitgliedes geändert wird
Inventor: DAUB WOLFGANG
IPC: H05B41/38
Filed: 2005-12-08
Granted: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung zum Steuern der Zusatzleistung einer Gasentladungslampe mit einem Zeitglied, dadurch gekennzeichnet, dass das Zeitglied ein digitales Zeitglied ist, welches die Entladefunktion und/oder Ladefunktion eines RC-Zeitgliedes nachbildet, wobei das Zeitglied einen Oszillator (O) und mindestens einen Zähler (Z) umfasst, wobei der Oszillator (O) einen Ausgang (2) aufweist und dieser mit einem ersten Eingang (3) des Zählers (Z) verbunden ist, wobei ein den Zählerstand zur Verfügung stellender Ausgang (4) des Zählers (Z) zumindest mittelbar zu einem ersten Eingang (1) des Oszillators (O) zurückgeführt ist und der Oszillator (O) geeignet und eingerichtet ist, in Abhängigkeit des am ersten Eingang (1) des Oszillators (O) anliegenden Signals die Frequenz eines an dem Ausgang (2) des Oszillators (O) anliegenden Taktsignals einzustellen.
Patent DE-102005059754-B4 (DE)
Title: Spritzgussgeformte Außenkonusdurchführung
Inventor: DIRKS ROLF
IPC: H01B17/26
Filed: 2005-12-09
Granted: 2010-05-27
Abstract: Durchführung (1) für die Energieverteilung und -übertragung mit einem Isolierkörper (3), in den zumindest teilweise ein Hochspannungskontaktbolzen (2) eingebettet ist, und einem mit dem Isolierkörper (3) verbundenen Flansch (7) zum Befestigen der Durchführung (1) in einer Durchgangsöffnung einer Behälterwand auf Erdpotenzial, wobei der Isolierkörper (3) einen durch Spritzgussformung flächig an dem Hochspannungskontaktbolzen anliegenden Innenwandbereich (4) und einen mit dem Flansch (7) verbundenen Außenwandbereich (5) aufweist, der über einen Verbindungsabschnitt (6) mit dem Innenwandbereich (4) verbunden ist, wobei sich der Außenwandbereich (5) vom Flansch (7) zum Verbindungsabschnitt (6) in einer Vorwärtsrichtung und sich der Innenwandbereich (4) vom Verbindungsabschnitt zum Flansch (7) in einer Rückwärtsrichtung erstreckt, so dass ein von dem Innenwandbereich, dem Außenwandbereich und dem Verbindungsabschnitt begrenzter Hohlraum ausgebildet ist, der zum Flansch hin einseitig geöffnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenwandbereich (5) über einen Elektrodenabschnitt (10) mit konstanter Dicke und zylinderförmiger Außenkontur mit wenigstens einer Koppelelektrode (12) verfügt, mit einem...
Patent DE-102006000921-B4 (DE)
Inventor: SCHORNER HORST
IPC: B65D51/26
Filed: 2006-01-05
Granted: 2013-01-03
Abstract: The closure (1) has a supporting device with a supporting unit (6) that is transferred from a position in an undeformed condition into another position in a deformed condition of the supporting unit. The supporting unit has a contact area, which transfers supporting force on a filling material in the latter position. The contact area of the supporting unit is arranged adjacent to a central axis of the box in the latter position than in the former position. The components of the closure are manufactured from thermoplastics e.g. polyethylene and polypropylene, in an injection molding procedure. An independent claim is also included for a method for producing a closure for the box.
Patent DE-102006009450-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Qualitätssicherung bei der Papierherstellung
Inventor: CLUMPKENS MATTHIAS
IPC: D21F7/00
Filed: 2006-03-01
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Qualitätssicherung
bei der Papierherstellung von für
Nahrungs- und Genussmittel geeignetem Papier, wobei eine Kombination
von mindestens zwei Messsystemen mit physikalisch unterschiedlichen
Messprinzipien eingesetzt wird, und  – zumindest eines der Messsysteme
als ein Gas-Sensor (GS) ausgebildet ist, welches ausgasende Stoffe
in der Umgebung eines Prozessguts bei der Papierherstellung detektiert,
und wobei der Gas-Sensor (GS) und/oder ein Messsystem zur Detektion
von aus dem Prozessgut ausgasenden toxischen Stoffen hergerichtet
ist.
Patent DE-102006016947-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines Schraubstocks oder dergleichen auf einem Maschinentisch
Inventor: WETTLAUFER FABIAN
IPC: B25B1/24
Filed: 2006-04-11
Granted: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
zum Fixieren eines Schraubstocks oder dergleichen auf einem Maschinentisch,
mit einem Metallblock (1, 7), in den wenigstens eine Magnetspule
(2) eingelassen ist, wobei der Metallblock (1, 7) mit Mitteln zum
Befestigen des Schraubstocks (10) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Metallblock (1, 7) aus Stahl besteht, dass die wenigstens
eine Magnetspule (2) in eine zugehörige Nut (3, 8) eingesetzt
ist, die in die an dem Maschinentisch anliegende Unterseite des Stahlblocks
eingefräst
ist, und dass zum Lösen
des Stahlblocks (1, 7) von dem Maschinentisch ein Schließer (15) zum
Entmagnetisieren des Stahlblocks (1, 7) und der wenigstens einen
Magnetispule (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102006018555-B4 (DE)
Inventor: HERGES MICHAEL
IPC: F16D25/08
Filed: 2006-04-21
Granted: 2007-12-27
Abstract: A separable clutch for a motor vehicle has a clutch plate including a moveably mounted release unit. The clutch is pressure-medium actuated and includes an actuating piston acting on the release unit to engage and disengage the clutch, and a pressure chamber which is delimited at one side by at least one part of the actuating piston and at the other side by at least one part of a clamping piston. At least the actuating piston, the pressure chamber and the clamping piston are resiliently supported in a defined position against the release unit by spring force. The spring force is smaller than a limit force required for actuating the release unit. A pressure change in the pressure chamber, brought about by a clutch actuation causes the clamping piston to actuate a clamping device such that the clamping piston is fixed before the actuating piston actuates the release unit.
Patent DE-102006018688-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Biegen von Multiportrohren für Wärmeübertrager
Inventor: KUBITZ BERND
IPC: F28F1/02
Filed: 2006-04-13
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zum Biegen von Multiportrohren für Wärmeübertrager, wobei das Multiportrohr mit einem Zuflussabschnitt, einem gekrümmten mittleren Bereich und einem Rückflussabschnitt für ein Kältemittel versehen wird und der Wärmeübertrager einen Sammler aufweist, an dem mindestens zwei parallel versetzte Multiportrohre mit dazwischen angeordneten Rippen jeweils beidendseitig mit dem Zuflussabschnitt und dem Rückflussabschnitt angeschlossen sind,  gekennzeichnet durch folgende Schritte:  a. Biegen des Multiportrohres (1) an der schmalen Längsseite (10) im mittleren Bereich (3) in einem Winkel von 180° zur Längsachse (11) gerichtet in einem Temperaturbereich zwischen Raumtemperatur und einer maximalen Temperatur von 150°C, wobei das Multiportrohr (1) während des Biegeprozesses in seiner Querschnittsfläche (6) fixiert, mittels einer Biegevorrichtung um einen Dorn gebogen und infolge des Rückfederns des Multiportrohres (1) überbogen wird,  b. Bearbeiten des Multiportrohres (1) im inneren Biegeradius (12) und/oder im äußeren Biegeradius (13) während des Biegens, so dass nach Abschluss des Biegevorgangs die gesamte Querschnittsfläche (6) und die...
Patent DE-102006039883-B4 (DE)
Title: Verfahren und Bremseinrichtung zur bremskrafterhaltenden Aktivierung einer freilaufenden Achse
Inventor: KLEIN WOLFRAM
IPC: B60T17/22
Filed: 2006-08-25
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur bremskrafterhaltenden Aktivierung einer freilaufenden Achse
(F) eines Zuges (Z), der mehrere Achsen aufweist,  wobei mindestens
eine freilaufende Achse (F) zur Positionsbestimmung des Zuges (Z)
aktiviert ist und die übrigen Achsen
als nicht-freilaufende Achsen (N) zum Bremsen des Zuges (Z) aktiviert
sind, und  wobei beim Ausfallen einer Bremse (4), die an einer nicht-freilaufenden Achse
(N) vorgesehen ist, eine bisher freilaufende Achse (F) als nicht-freilaufende
Achse (N) aktiviert wird und die nicht-freilaufende Achse (N), die
die ausgefallene Bremse (4) aufweist, als freilaufende Achse (F) zur
Positionsbestimmung des Zuges (Z) aktiviert wird.
Patent DE-102006044087-B4 (DE)
Title: Modulares Verbindungselement
Inventor: PETERS AXEL
IPC: B60K13/04
Filed: 2006-09-20
Granted: 2008-11-27
Abstract: Modulares
Verbindungselement für eine
doppelsträngige
Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein erstes Strebenelement,
ein zweites Strebenelement und ein die beiden Strebenelemente verbindendes
Befestigungselement, wobei die Strebenelemente jeweils eine dem
Befestigungselement zugeordnete Basis und wenigstens einen zu der
Basis abgewinkelten Schenkel mit einem seitlichen Ausleger aufweisen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  jede Basis (4, 4') zwei abgewinkelte Schenkel
(5, 5') aufweist, die parallel zueinander angeordnet sind, in dieselbe Richtung
weisen und jeweils an derselben Seite einen seitlichen Ausleger
(6, 6') tragen, wobei  die seitlichen Ausleger (6, 6') des ersten
Strebenelements (2) und des zweiten Strebenelements (2') jeweils
gegeneinander aufgeweitet sind sowie im Wesentlichen gerade verlaufen,
und  sich die seitlichen Ausleger (6, 6') zu ihrem freien Ende
(8, 8') hin verbreitern und im Bereich ihrer freien Enden (8, 8') unmittelbar
an den ersten bzw. zweiten Strang der Abgasanlage anbindbar sind.
Patent DE-102006044330-B4 (DE)
Title: Flügelrotor
Inventor: STERN KARL
IPC: F03D1/06
Filed: 2006-09-19
Granted: 2010-11-11
Abstract: Flügel (1) von einem Antriebsrotor mit in Strömungsrichtung weisender Rotorachse (2) und beabstandet von der Rotorachse (2) angeordneten Flügeln (1), die eine kreisscheibenförmige Grundform aufweisen, wobei die Flügel (1) mit einer geneigten Flügelflächenebene (3) in die Strömungsrichtung (4) gerichtet angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Flügel (1) jeweils eine innenwandig angeströmte nach außen zum Flügelrand hin größer werdende halbkegelförmige Ausbuchtung (5) aufweist, wobei die Ausbuchtung (5) bezogen auf die Drehrichtung des Flügels (1) hinten aus dem Flügel (1) unter einem Winkel (α) austritt, wobei der Winkel (α) gebildet ist zwischen der Tangente (7) des Rotationskreises des Flügelmittelpunktes um die Rotorachse (2) und der Mittellinie (6) der halbkegligen Ausbuchtung (5) in der Flügelflächenebene (3) im Bereich zwischen der Tangente (7) und der Rotationsachse (2).
Patent DE-102006049942-B4 (DE)
Title: Druckmittler, Drucksensor mit Druckmittler und Verfahren zum Herstellen eines Druckmittlers
Inventor: BECHER RAIMUND
IPC: G01L9/00
Filed: 2006-10-19
Granted: 2013-10-02
Abstract: Druckmittler zum Übertragen eines Mediendrucks, umfassend einen metallischen Druckmittlerkörper (2) mit einer medienseitigen Oberfläche, und eine Trennmembran (4), die unter Ausbildung einer Druckkammer (5) zwischen der Trennmembran und dem Druckmittlerkörper (4) entlang zumindest eines Randes druckdicht mit dem Druckmittlerkörper verbunden ist, wobei ein Kanal (6) sich von der Druckkammer (5) durch den Druckmittlerkörper (2) erstreckt, und die Druckkammer und der Kanal mit einer Übertragungsflüssigkeit gefüllt oder befüllbar sind, um einen an der Trennmembran (4) anstehenden Mediendruck zu einem Druckempfänger zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abschnitt des Kanals durch funkenerosives Tieflochbohren hergestellt ist, wobei der Kanal ohne einzusetzende Füllkörper die Anforderungen für eine Ex-d Zulassung erfüllt, und wobei das Verhältnis zwischen der Länge des Kanals und dem Durchmesser des Kanals mindestens 80:1 beträgt.
Patent DE-102007003881-B4 (DE)
Title: Bogenführender Zylinder einer Druckmaschine mit Auswerfereinrichtung
Inventor: SCHUMANN FRANK DR ING
IPC: B41F21/10
Filed: 2007-01-26
Granted: 2018-12-13
Abstract: Bogenführender Zylinder einer Druckmaschine mit Auswerfereinrichtung zum Abheben eines an der Vorderkante geführten Bogens (5), wobei ein vom Antrieb eines Greifersystems angetriebener Auswerfer (6.1) in radialer Richtung des bogenführenden Zylinders bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der radialen Bewegung des Auswerfers (6.1) durch den Antrieb eine Bewegung in Umfangsrichtung des bogenführenden Zylinders überlagerbar ist, derart, dass der Auswerfer (6.1) eine kurvenförmige Bewegung ausführt.
Patent DE-102007016011-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Doppelkupplung in einer Auswuchtmaschine
Inventor: TIMTNER KARLHEINZ
IPC: G01M1/04
Filed: 2007-04-03
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Lagerung einer Baueinheit einer Doppelkupplung in einer Auswuchtmaschine, wobei die Baueinheit einen auszuwuchtenden Kupplungskorb mit einem Drehlager und wenigstens eine Mitnehmerscheibe umfasst, gekennzeichnet durch einen Lagerdorn (1, 50), der eine erste Spannvorrichtung (24, 55) zum Spannen des den auszuwuchtenden Kupplungskorb (41) drehbar lagernden Drehlagers (45) und eine zweite Spannvorrichtung (11, 55) zum Spannen der Mitnehmerscheibe (47) aufweist, wobei eine der beiden Spannvorrichtungen (11, 55) mittels einer Stellvorrichtung in axialer Richtung gegenüber dem Lagerdorn (1, 50) verstellbar ist.
Patent DE-102007016854-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische, bleifreie keramische Zusammensetzung, Verfahren zu deren Herstellung sowie ein dieses Material unfassendes piezoelektrisches Bauelement
Inventor: BAUDRY SANDRINE
IPC: H01L41/187
Filed: 2007-04-10
Granted: 2017-02-16
Abstract: Piezoelektrische, bleifreie keramische Zusammensetzung auf Kalium-Natrium-Niobat-Mischkristall-Basis, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung herstellbar ist aus den Komponenten i) NaxKyLiz(Nb1-w, Taw)O3 ii) mindestens einer Eisen-Komponente und iii) mindestens einer weiteren Komponente AB, wobei 0 < x, y, z ≤ 1, 0,9 ≤ x + y + z ≤ 1,1, 0 ≤ w ≤ 0,3 und A eine Verbindung dreiwertiger Metallkationen, ausgewählt aus der Gruppe Bi, La, Sc, Y, Ce, Pr, Nd, Sm, Eu, Gd, Er, Yb, In, Tl oder eine Kombination dieser Kationen, und B eine zwei- und/oder dreiwertige Eisenverbindung, sind.
Patent DE-102007025436-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für einen Fahrzeuginsassen
Inventor: EBERLE WALTER
IPC: B60R22/195
Filed: 2007-05-31
Granted: 2010-07-29
Abstract: Rückhaltesystem für einen Fahrzeuginsassen, mit einem zur Insassensicherung vorgesehenen Gurt (1) mit Gurtkraft-Begrenzervorrichtung (8, 9), welche zwischen einem gurtseitigen Teil (3) und einem relativ stationären sitz- oder chassisseitigen Teil (6) des Fahrzeugs mindestens einen mit seinem einen Ende an einem der vorgenannten Teile festgehaltenen Zugdraht (8) aufweist, der eine am anderen Teil feste Drahtdüse (9) durchsetzt, durch die der Zugdraht nur unter Verminderung seines Querschnittes oder unter Veränderung der Form seines Querschnittes hindurchziehbar ist, wobei der Zugdraht (8) mit seinem einen Ende an einer fahrzeugseitigen Schlosshalterung (6) eines Gurtschlosses (2, 4) festgehalten und die Drahtdüse (9) an einem Grundteil (4) des Gurtschlosses (3) fest angeordnet ist, und wobei der durch die Drahtdüse (9) hindurchziehbare Abschnitt des Zugdrahtes (8) einen ebenen, spiraligen Drahtwickel bildet, der auf der in Riegellage einer Schlosszunge von der Schlosszunge abgewandten Seite des Grundteils (4) untergebracht ist.
Patent DE-102007026469-B4 (DE)
Title: Modulares Elastomerlager
Inventor: MARX FERDINAND
IPC: F16F13/14
Filed: 2007-06-05
Granted: 2012-06-14
Abstract: Elastomeres Buchsenlager mit hydraulischer Dämpfung, bestehend aus einem metallischen Innenteil (1), einer das Innenteil (1) umgebenden Außenhülse (3) und einem zwischen dem Innenteil (1) und der Außenhülse (3) angeordneten elastomeren Lagerkörper (2, 2') mit mindestens einem darin einvulkanisierten Armierungselement (4) und einer Außenkontur, durch welche zwischen dem Lagerkörper (2, 2') und der Außenhülse (3) mindestens zwei in der Umfangsrichtung des Lagerkörpers (2, 2') gegeneinander versetzt angeordnete Kammern (6, 7) zur Aufnahme eines fluiden Dämpfungsmittels ausgebildet sind, welche durch mindestens einen Kanal (8) miteinander verbunden sind und zwischen denen sich jeweils mindestens ein in der radialen Richtung (r) vom Innenteil (1) gegen die Außenhülse (3) aufragender Steg (9, 10) erstreckt, wobei das Buchsenlager modular ausgebildet ist und aus einem äußeren Hydromodul sowie einem in das äußere Hydromodul eingefügten und mit ihm verbundenen inneren Stegmodul besteht, wobei das Stegmodul von dem Innenteil (1) des Lagers und einem mit diesem durch Vulkanisation haftend...
Patent DE-102007029495-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KRAHN-LAU MAREIKE
IPC: B60N2/30
Filed: 2007-06-26
Granted: 2010-10-28
Abstract: Fahrzeugsitz, der einen Sitzrahmen (2) aufweist, der in seinem hinteren Bereich durch eine linke Verriegelungseinrichtung (6) und eine rechte Verriegelungseinrichtung (8) lösbar an Strukturteilen (10, 11) verriegelbar ist, zum nach vorne Schwenken des Sitzrahmens (2) um eine vordere Stau-Achse (B) in eine Stau-Position, dadurch gekennzeichnet, dass die linke und rechte Verriegelungseinrichtung (6, 8) separat voneinander entriegelbar sind.
Patent DE-102007031613-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben von Glühkerzen in Dieselmotoren
Inventor: KERNWEIN MARKUS
IPC: F02P19/02
Filed: 2007-07-06
Granted: 2011-04-21
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Glühkerzen, die mit einem Glühelement in einen Dieselmotor hineinragen, welcher mit einem Motorsteuergerät und mit einem Glühkerzensteuergerät zusammenarbeitet, welches im Anschluss an eine Vorglühphase die den Glühkerzen zugeführte elektrische Leistung in Abhängigkeit von einer vom Motorsteuergerät erhaltenen Vorgabe steuert, wobei  das Motorsteuergerät eine Größe ermittelt, welche ein Maß für eine Soll-Beharrungstemperatur ist, die am Glühelement auftreten soll, und diese Größe als Zielvorgabe an das Glühkerzensteuergerät übermittelt, welches diese Zielvorgabe mit einem im Glühkerzensteuergerät gespeicherten Algorithmus und unter Berücksichtigung von im Glühkerzensteuergerät gespeicherten Kennwerten umsetzt, wobei die Zielvorgabe eine Änderung der Beharrungstemperatur des Glühelements von einer ersten Soll-Beharrungstemperatur zu einer zweiten Soll-Beharrungstemperatur bewirkt, und  wobei die erste Soll-Beharrungstemperatur kleiner als die zweite Soll-Beharrungstemperatur ist und der Algorithmus ein Überschwingen der Temperatur des Glühelements über die zweite Soll-Beharrungstemperatur hinaus bewirkt.
Patent DE-102007038161-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: NAITO HITOSHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-08-13
Granted: 2015-10-15
Abstract: Zirkulationspumpe (17) zum Aufnehmen einer Feuchtigkeitsmischung, die aus einer Reaktion erzeugtes Wasser und nicht-reagiertes Gas enthält, und zwar von einem Brennstoffauslassport und/oder einem Oxidationsmittelauslassport (15) einer Brennstoffzelle (1), und zum Zurückfließen des nicht-reagierten Gases zu einem Einlassport (16) für das Gas der Brennstoffzelle (1), mit: einem Pumpengehäuse (24), das einen Eingabeport aufweist, der mit einem Einführkanal (21) zum Einführen der Feuchtigkeitsmischung von dem Brennstoffauslassport und/oder dem Oxidationsmittelauslassport (15) der Brennstoffzelle (1) in Verbindung steht, und einen Ausgabeport (23) zum Übergeben des nicht-reagierten Gases an den Einlassport (16) für das Gas der Brennstoffzelle (1) aufweist; Förderelementen (25), die innerhalb des Pumpengehäuses (24) angeordnet sind; einer Feuchtigkeitsfalle (28) die um die Mitte einer vorderen Stirnseite der Förderelemente (25) herum vorgesehen ist, um zusammen mit den Förderelementen (25) gedreht zu werden, und zwar zum Einfangen von Feuchtigkeit innerhalb der Feuchtigkeitsmischung, die über den Eingabeport in das Pumpengehäuse (24) hineingeführt ist; einem Wassersammelabschnitt (30), der in Verbindung mit der Feuchtigkeitsfalle (28) vorgesehen ist, und zwar zum Speichern von Wasser, das in einem Zustand, bei dem es eine Zentrifugalkraft erfährt, aus der Feuchtigkeitsfalle (28) durch Rotation der Feuchtigkeitsfalle (28) abgeführt wird; und einem Drainagemechanismus (27) zum Abführen von in dem Wassersammelabschnitt (30) befindlichen Wasser aus dem Wassersammelabschnitt (30) heraus, einem Abführport (36) zum Abführen von Wasser aus dem Wassersammelabschnitt (30) und mit einem Abführkanal (37), der in enger Nachbarschaft zu dem Abführport (36) vorgesehen ist, und zwar zum Abführen von Wasser aus dem Abführport (36); und wobei der Drainagemechanismus (27) ein Pitotrohr (38) aufweist, dessen eines Ende mit dem Wassersammelabschnitt (30) in Verbindung steht, und zwar über eine Öffnung des Pitotrohrs (28) innerhalb des Wassers in dem Wassersammelabschnitt (30), und dessen anderes Ende mit dem Abführport (36) in Verbindung steht; und mit einer Ventilanordnung zwischen dem Pitotrohr (38) und dem Abführkanal (37), dadurch gekennzeichnet, dass ...