baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011103353-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für die Montage von latten-, platten- bzw. paneelförmigen Bauelementen, insbesondere von Wandverkleidungselementen
IPC: E04F21/18
Filed: 2011-07-18
Abstract: Positioniervorrichtung für die Montage von latten-, platten- bzw. paneelförmigen Bauelementen auf einer Unterkonstruktion, besonders von Wandverkleidungselementen (W1, W2), mit a) einem Klemmelement (T) zum Eingriff an einem Bestandteil (L) der Unterkonstruktion, besonders einer Latte, und b) einer Hakenwippe (R), die am Klemmelement (T) hängend und schwenkbar gelagert ist und die – ein Hängeelement (R1) mit zumindest einem unteren Abstandsschenkel (R2) aufweist, der auf den Bestandteil (L) der Unterkonstruktion gerichtet ist, und wobei – die Höhe des Hängeelements (R1) und die Tiefe des Abstandsschenkels (R2) auf den Querschnitt eines Bauelements (W1) abgestimmt sind, so dass das Bauelement (W1) in einer Einlagemulde (E) unter der Hakenwippe (R) auf einem Innenstreifen (R21) des unteren Abstandsschenkels (R2) aufstellbar ist und in einer annähernd vertikalen Position gehalten wird.
Patent DE-202011105052-U1 (DE)
Title: Behälter, insbesondere Transportbehälter für Lebensmittel
IPC: B65D25/20
Filed: 2011-08-26
Abstract: Behälter (1) zur Aufnahme von Waren, insbesondere Transportbehälter für Lebensmittel, mit einem elektronischen Siegel (2), wobei das elektronische Siegel (2) aufweist: – mindestens einen Sensor (3) zum Erfassen mindestens einer sich auf den Zustand der transportierten Waren auswirkenden Einflussgröße; – einen Transponder (4) zur berührungslosen Übertragung von Daten (D), wobei der Transponder (4) mit dem mindestens einen Sensor (3) gekoppelt ist, so dass die mindestens eine vom Sensor (3) erfasste Einflussgröße über den Transponder (4) abrufbar ist; – ein Display (5) zur Anzeige der mindestens einen vom Sensor (3) erfassten Einflussgröße, wobei das Display (5) mindestens einmal in Abhängigkeit von der mindestens einen Einflussgröße sein Erscheinungsbild ändert.
Patent DE-202011105979-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer achtarmiger Stützaluminiumständer mit Verschlusshöhenregulierung
IPC: E04G1/32
Filed: 2011-09-21
Abstract: Den verstärkten Stützaluminiumständer mit Verschlusshöhenregulierung, der aus vier symmetrischen Ständern (A) (B) (C) (D) besteht, die miteinander drehbar mithilfe des gelenkigen Spreizmechanismus (E) und der beweglichen Arbeitsplatte (F) verbunden sind, bilden zwei drehbare und neigbare tragbare Rahmen, die aus Stützen und Querbalken bestehen. Charakteristisch ist, dass der erste Rahmen (A) (B) und der zweite Rahmen (C) (D) jeweils zwei Doppelstützen haben, die in ihrer Form zwei miteinander verbundenen Buchstaben (LL) ähneln, deren äußere Arme (1) und innere Arme (2) senkrecht sind, und unten durch Querbindeglied-Fuß (3) verbunden sind, und im oberen Teil durch Strebe versteift sind (4). In den oberen Punkten der äußeren Arme der Stützen (1) sind gleitend-dämpfende Durchgangsbuchsen (5) und darunter Öffnungen der Blockade und der Höhenregulierung (6) angebracht. An den inneren Armen hingegen sind Durchgangsgleitbügel mit drehbarer Klemmblockade der stufenlosen Höhenregulierung (7) angebracht. In so zusammengebaute Rahmen-Stützen sind senkrecht Rohre der verschiebbaren Beine hineingeschoben vom kleineren Durchmesser...
Patent DE-202012000533-U1 (DE)
Title: Tisch/Pult/Theken-Möbel aus einer Materialkombination, mit Zweitnutzen als Werbe- und/oder Drittwerbeträger, Dekoration, Kunst
IPC: G09F23/00
Filed: 2012-01-22
Abstract: Tisch/Pult/Theken- Möbel aus einer Materialkombination, dadurch gekennzeichnet, dass – 1.1 Platte und/oder Fächer, Böden oder andere beanspruchte Teile, aus Materialien des konservativen Möbelbaus, insbesondere Holz-/Faseplatten, Glas, Metall, Kunststoff und – 1.2 die restlichen Bestandteile, insbesondere tragende Teile, aus typischen Materialien der Verpackungsherstellung insbesondere Papier, Karton, Wellpappe, Wabenkunststoffplatten, Kunststoffplatten, Hohlkammerplatten, Modellkarton bestehen.
Patent DE-202012003769-U1 (DE)
Title: Rollformvorrichtung zum Rollformen eines Walzmaterialbandes
IPC: B21D5/06
Filed: 2012-04-16
Abstract: Rollformvorrichtung (10) zum Rollformen eines Walzmaterialbandes (34), umfassend mindestens einen um eine Schwenkachse schwenkbaren Walzenträger (14), an welchem mindestens eine Walze (16, 18) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (36) des Walzenträgers (14) so angeordnet ist, dass sie in gedachter, gerader Verlängerung eine Wirkfläche (24, 26) der mindestens einen Walze (16, 18) durchdringt.
Patent DE-202012006349-U1 (DE)
Title: Schiffsladeanordnung
IPC: B63B25/04
Filed: 2012-07-03
Abstract: Schiffsladeanordnung mit einer Vielzahl von Ballen, insbesondere verpackten Müll-Rundballen, die in einem Schiffsrumpf gestapelt sind und mit einem Kran bzw. Umschlaggerät be- oder entladbar sind, vorzugsweise mit einer Greifzange zum Greifen von jeweils zwei Ballen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ballen (1) in Mehrfach-Querreihen (5), insbesondere Doppelreihen aufgestapelt sind, zwischen denen jeweils ein rechtwinklig in der Horizontalen verdreht ausgerichteter Ballenstapel (6) angeordnet ist.
Patent DE-202012007202-U1 (DE)
Title: Darstellung/Display einer virtuellen Person für Assistenz und Verkaufsförderung
IPC: G02B5/32
Filed: 2012-07-23
Abstract: Gesamtvorrichtung bestehend aus drei Bauteilen: a. einem geschlossenen Bauteil zur Unterbringung einer Filmabspieleinheit, wobei in der Filmabspieleinheit ein Projektor oder Beamer, sowie Kühl-, Bedienungs- und Steuerteile untergebracht sind, b. einem Bodenverbindungselement, und c. einer Projektions- oder Körperkonturenscheibe mit Fußkonsole.
Patent DE-202012010211-U1 (DE)
Title: Stehleiter
IPC: E06C1/20
Filed: 2012-10-25
Abstract: Stehleiter mit einem Leiterteil (1) mit seitlichen, durch Hohlprofile gebildeten Holmen (5) und mit einem gegenüber dem Leiterteil (1) schwenkbaren, ebenfalls zwei seitliche Holme (10) aufweisenden Stützteil (2), wobei die einander jeweils zugewandten Holme (5, 10) von Leiterteil (1) und Stützteil (2) durch Gelenke (3) miteinander verbunden sind, die jeweils zwei den jeweils zugeordneten Holm (5) des Leiterteils (1) flankierende und hieran durch Befestigungselemente (6) gehaltene Seitenwände (7) aufweisen, die durch eine den oberen Endbereich des jeweils zugeordneten Holms (10) des Stützteils (2) durchgreifende Achsanordnung (9) überbrückt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (7) der Gelenke (3) eine von einem Dreieck abgeleitete Form aufweisen und dass pro Seitenwand (7) mehr als zwei Befestigungselemente (6) vorgesehen sind.
Patent DE-202012104972-U1 (DE)
Title: Ankerverbinder
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-12-19
Abstract: Ankerverbinder zum Verbinden eines ersten Profilstabes (1) mit einem stirnseitig an eine Längsseite (11) des ersten Profilstabes (1) anliegenden zweiten Profilstab (2), wobei die Profilstäbe (1, 2) jeweils mit einer Zentralbohrung (22) sowie entlang ihrer Längsseiten verlaufenden, hinterschnittenen und zu den Längsseiten geöffneten Längsnuten (12, 23) ausgebildet sind, wobei der Ankerverbinder ein T-förmiges Verbindungselement (3) umfasst, dessen Fuß (31) in die Zentralbohrung (22) des zweiten Profilstabes (2) einsetzbar ist, und dessen Querbalken (32) in einer der Längsnuten (12) des ersten Profilstabes (1) verankerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fuß (31) mit einer Klemmeinheit (4) versehen ist, die in die Zentralbohrung (22) des zweiten Profilstabes (2) einführbar ist, so dass das Verbindungselement (3) mit dem zweiten Profilstab (2) durch Festklemmen der Klemmeinheit (4) in der Zentralbohrung (22) des zweiten Profilstabes (2) verbindbar ist.
Patent DE-202013000447-U1 (DE)
Title: Ankerbohrwagen
IPC: E21D20/00
Filed: 2013-01-17
Abstract: Ankerbohrwagen mit einem Energieversorgungsteil (2), mittels dem Aggregate des Ankerbohrwagens (1) mit Hydraulikenergie versorgbar sind, einem Fahrwerk (3, 4), das mittels des Energieversorgungsteils (2) mit Hydraulikenergie versorgbar und mittels dem der Ankerbohrwagen (1) verfahrbar ist, einer Bohrlafette (15) mit einem Bohrhammer (6) oder einem Drehwerk, der bzw. das in Längsrichtung der Bohrlafette (15) verfahrbar ist, einem Dreh- und Schwenkteil (7), mittels dem die Bohrlafette (15) dreh- und schwenkbar ist, und einem Chassisteil (8), an dem das Energieversorgungsteil (2), das Fahrwerk (3, 4) und das Dreh- und Schwenkteil (7) mit der Bohrlafette (5) mit dem Bohrhammer (6) oder dem Drehwerk angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Energieversorgungsteil (2), das Fahrwerk (3, 4), die Bohrlafette (15) mit Bohrhammer (6) oder Drehwerk, das Dreh- und Schwenkteil (7) und das Chassisteil (8) des Ankerbohrwagens (1) jeweils als Modulteil ausgebildet ist, und dass das Chassismodul (8), das Energieversorgungsmodul (2), das Fahrwerkmodul (3, 4), das Dreh- und Schwenkmodul (7) und das Bohrlafettenmodul (5) mit Bohrhammer (6) oder Drehwerk separat demontierbar sind.
Patent DE-202013003040-U1 (DE)
Title: Protrusionsschraube
IPC: A61C7/36
Filed: 2013-03-28
Abstract: Schutzansprüche bestehen auf die Art des Aufbaus von Schraubenkern in Verbindung mit dem Steg und die zusammen protrusive Wirkungsmöglichkeit Der Steg ist fest verbunden mit dem Schraubenkörper in einem Winkel von 120° und ist durch technische Erweiterung, dem Einbau einer Spindel, protrusiv stufenlos einstellbar.
Patent DE-202013003902-U1 (DE)
Title: Tortenring mit Klemmhebel
IPC: A47J37/01
Filed: 2013-04-25
Abstract: Verstellbarer Tortenring aus einem Flachband, das durch Übereinanderlegen und Verbinden der Bandenden einen Ring eines bestimmten Durchmessers bilden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tortenring ein zwischen einer Offen- und einer Klemmstellung beweglicher Klemmhebel (1) angebracht ist, wobei der Durchmesser des Tortenrings bei Offenstellung des Hebels (1) leichtgängig verstellbar und bei Klemmstellung des Hebels (1) die zum Verstellen des Tortenrings notwendige Kraft erhöht wird.
Patent DE-202013005018-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Lebensdauer eines Ventilatorlagers
IPC: G01K13/00
Filed: 2013-05-30
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Lebensdauer eines Ventilatorlagers, die auf einen Ventilator (1) angewendet wird, umfassend eine Basisplatte (10), die eine Lagerbüchse (101) aufweist, die sich von der Mitte der Basisplatte (10) nach oben erstreckt und einen Lagerraum (1011) besitzt, wobei im Lagerraum (1011) mindestens ein Lager (12) angeordnet ist, das ein Achsloch (121) besitzt, mindestens eine Sensoreinheit (2), die an der Lagerbüchse (101) oder dem Lager (12) angeordnet ist, zur Messung der Temperatur des Lagers (12) dient und ein Temperatursignal erzeugt, eine Prozessoreinheit (3), die mit der Sensoreinheit (2) elektrisch verbunden ist, das Temperatursignal empfängt, dieses mit einem vorgegebenen Temperaturwert vergleicht und ein Messsignal erzeugt, und eine Steuerschaltungsplatte (4), die auf der Basisplatte (10) angeordnet ist und nahe an der Lagerbüchse (101) liegt, wobei auf einer Seite der Steuerschaltungsplatte (4) die Prozessoreinheit (3) angeordnet ist, wobei die Steuerschaltungsplatte (4) mit der Prozessoreinheit (3) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202013005599-U1 (DE)
Title: Wandelement, Fassadenelement und Fassade mit einer Vakuumisolationsplatte
IPC: E04F13/075
Filed: 2013-06-20
Abstract: Wandelement, umfassend eine Vakuumisolationsplatte (6), ein inneres Deckteil (7) aus Kunststoff, ein äußeres Deckteil (8) aus Kunststoff und ein Außenteil (9), auf das ein Putzträger (10) aufbringbar oder aufgebracht ist.
Patent DE-202013006289-U1 (DE)
Title: Neuartige Wachs Blends, hergestellt aus natürlichen Wachsen und Fettsäuremethylestern
IPC: C08L91/06
Filed: 2013-07-12
Abstract: Bends bestehend aus Mischungen von 20–95% natürlichen Wachsen und 15–80% Fettsäuremethylestern (Methylwachs) der allgemeinen Formel I.
Patent DE-202013009678-U1 (DE)
Title: Magnetstein  Riffkeramikmagnetstein
IPC: A01K63/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Magnetstein bestehend aus Meeresgestein und einem darin eingelassenen Magneten, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet in einer Kunststoffmasse fest im Stein verankert ist.
Patent DE-202013010380-U1 (DE)
Title: Messschablonenlehre für die Positionierung von Transfers auf Textilien
IPC: B41F16/02
Filed: 2013-11-07
Abstract: Messschablonenlehre für die exakte Positionierung von Transfers auf Textilien beim Thermotransferdruck. dadurch gekennzeichnet, dass die Linealkante (Bl. 1/1) eine Zentimetereinteilung mit dem Nullpunkt in der Mitte hat. Dort beginnt die senkrecht zur Linealkante eingezeichnete Mittellinie, welche die Messschablonenlehre in zwei Hälften teilt. Dass eine gegenüberliegend der Linealkante zusätzliche Positionsschablone (Bl. 1/6) angebracht ist, die eine waagerechte Markierungslinie mit Zentimetereinteilung vom Nullpunkt aus der Mitte aufweist und eine senkrechte Mittellinie, welche die zusätzliche Positionsschablone in zwei Hälften teilt.
Patent DE-202013012447-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Steuerung von Vibrationen einer Faserbahnmaschine
IPC: D21G1/02
Filed: 2013-01-11
Abstract: Anordnung zur Steuerung von Vibrationen in einem Nip einer Faserbahnmaschine in einer Faserbahnmaschine, wobei die Anordnung einen Trägheitsaktuator (10) zur Steuerung der Vibrationen aufweist, der ein Krafterzeugungselement (12) und ein Massenelement (11) aufweist das elastisch mittels einer elastischen Einrichtung (18) an einem Rahmen (15) angebracht ist, wobei eine Trägheitsmasse (11) als das Massenelement zur Aufnahme der durch die Vibrationen erzeugten Kräfte und ein Piezoaktuator (12) als das Krafterzeugungselement (12) des Trägheitsaktuators (10) dient, um eine Trägheitskraft zu erzeugen, welche der Beschleunigung der Trägheitsmasse (11) entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zur Steuerung von Vibrationen innerhalb einer Walze (31) der Faserbahnmaschine angeordnet ist, wobei in der Anordnung ein linearer Bewegungsverstärker für den Trägheitsaktuator (10) hydraulisch ausgeführt ist und einen ersten und einen zweiten Kolben (13, 17) mit einem Flächenverhältnis des ersten und zweiten Kolbens (13, 17) von 10–500 zur Erzeugung eines hohen Verstärkungsverhältnisses bei der Bewegung der Trägheitsmasse (11) aufweist.
Patent DE-202013012570-U1 (DE)
Title: Rollo
IPC: E06B9/78
Filed: 2013-12-20
Abstract: Rollo zum Abdecken von Fenstern und/oder Türen mit einer Wickelwelle (24) zum Auf- und Abwickeln des Abdeckmaterials (16) des Rollos (10), einer an der Wickelwelle (24) angreifenden Betätigungseinrichtung (25) und mit einer am freien Ende des Abdeckmaterials (16) angeordneten Griffleiste (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (25) eine Schnur oder Kette ist, die mit der Griffleiste (17) verbunden und über eine Rolle (27) im Endbereich der Wickelwelle (24) und am der Wickelwelle (24) gegenüberliegenden Ende des Rollos über eine weitere Rolle (28) geführt ist, und dass in der Wickelwelle (24) ein Federmotor (30) angeordnet ist und das Abdeckmaterial (16) entgegen der Kraft des Federmotors (30) von der Wickelwelle (24) abziehbar ist, wobei der Federmotor (30) mindestens eine Schraubenfeder (39) umfasst, die auf einer innerhalb der schwimmend gelagerten Wickelwelle (24) vorgesehenen Motorwelle (36) angeordnet ist.
Patent DE-202013101627-U1 (DE)
Title: Bettrahmen
IPC: A47C19/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Bettrahmen, bestehend aus einem ersten Rahmenelement (1) rechteckiger Grundform mit einem neigungsverstellbar angeordneten Rückenelement (2) und einem neigungsverstellbar angeordneten Beinelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rahmenelement (1) mit einem zweiten rechteckigen Rahmenelement (4) gekoppelt ist, welches auf einer Aufstandsebene aufsteht, dass das erste Rahmenelement (1) relativ zum zweiten Rahmenelement (4) aus einer Grundstellung, in der das erste Rahmenelement (1) und zweite Rahmenelement (4) parallel zueinander und parallel zur Aufstellebene ausgerichtet sind, in eine Komfortstellung verstellbar ist, in der das erste Rahmenelement (1) mit seinem kopfseitigen Ende (1a) Abstand von dem kopfseitigen Ende (4a) des zweiten Rahmenelements (4) hat und insgesamt zum Fußende (1b, 4b) hin abfallend geneigt ist.
Patent DE-202013104898-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S6/00
Filed: 2013-11-01
Abstract: Eine multifunktionale Beleuchtungsvorrichtung, beinhaltend: eine Tischlampe, bei der mindestens ein Tragarm vorgesehen ist, wobei mindestens zwei einstellbare Vorrichtungen an der Tischlampe angeordnet sind, wobei ein Tragarm zwischen je zwei einstellbaren Vorrichtungen angeordnet ist, wobei ein Sockel und eine Beleuchtungsvorrichtung an der Tischlampe angeordnet sind, wobei eine Wärmeableitvorrichtung in der Beleuchtungsvorrichtung angeordnet ist, wobei ein lichtemittierendes Element im inneren Bereich der Wärmeableitvorrichtung angeordnet ist, wobei mindestens zwei Einhakteile im inneren Bereich der Wärmeableitvorrichtung angeordnet sind.
Patent DE-202014004402-U1 (DE)
Title: Filteranlage, insbesondere für Aquarien
IPC: A01K63/04
Filed: 2014-06-01
Abstract: Filteranlage, insbesondere für Aquarien, aufweisend einen Filterkörper (11), ein Distanzrohr (13), ein Steigrohr (17) und einen Luftschlauch (18) mit einer Ausströmöffnung (19), – wobei der Filterkörper (11) über eine Ausnehmung (15) verfügt, – wobei das Steigrohr (17) und/oder das Distanzrohr (13) lösbar und zumindest teilweise innerhalb der Ausnehmung (15) angeordnet ist, – wobei das Steigrohr (17) in axialer Richtung oberhalb des Distanzrohres (13) angeordnet ist, – wobei die Ausströmöffnung (19) innerhalb des Distanzrohres (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzrohr (13) unlösbar mit einem Sockel (16) verbunden ist, wobei der Sockel (16) aus einem Material gebildet ist, das über eine höhere Dichte verfügt, als die zu reinigende Flüssigkeit.
Patent DE-202014004787-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
IPC: A61F2/18
Filed: 2014-06-07
Abstract: Stimulationsvorrichtung zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs, die einen Elektrodenträger (1) umfasst, an dem mindestens eine Elektrode (2, 3) angeordnet ist, wobei der Elektrodenträger (1) einen Auflagebereich (4) aufweist, der zum Aufliegen auf einem Abschnitt des Ohrs ausgebildet ist und der die mindestens eine Elektrode (2, 3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenträger (1) in seinem Auflagebereich (4) benachbart zu der mindestens einen Elektrode (2, 3) mindestens eine Erhebung (5) und/oder mindestens eine Ausnehmung (6) aufweist.
Patent DE-202014010586-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Schweissbrennerkopf
IPC: F23D14/40
Filed: 2014-03-13
Abstract: Schweißbrennerkopf (20) in einem Schweißsystem (10) zum Auftragen einer Schweißnaht auf ein Werkstück (WP), wobei der Schweißbrennerkopf (20) Folgendes umfasst: einen Schweißbrennerkopfkörper (270), der eine erste Seite (276), eine zweite Seite (280), eine Innenseite und eine Außenseite aufweist, wobei der Schweißbrennerkopfkörper (270) des Weiteren eine Unterseite (278) und eine Oberseite (275) enthält, die einen massiven Körper bilden; wobei der Schweißbrennerkörper (270) einen Schlitz definiert, die sich von der Unterseite (278) zur Oberseite (275) auf der ersten Seite erstreckt; eine Elektrodenbaugruppe, die eine Elektrode (E) enthält, die an dem Schweißbrennerkopfkörper (270) montiert ist, wobei sich die Elektrode (E) relativ zur Unterseite (278) des Schweißbrennerkopfkörpers (270) abwärts erstreckt; eine Drahtjustierungsbaugruppe (450), die eine Halterung (402) enthält, die eine Drahtführung (90) stützt, der einen Draht (W) von einer Drahtzufuhr empfängt; wobei die Halterung (402) an einer Zahnstange (406) und einem Ritzel angebracht ist, das in dem Schlitz gestützt wird, wobei die Zahnstange (406) einwärts des Ritzels angeordnet ist und in dem Schlitz gleiten kann, wobei das Ritzel in dem Schlitz drehbar ist und mit der Zahnstange (406) im Eingriff steht, um die Halterung (402) bei Rotation des Ritzels vertikal zu bewegen, um die vertikale Position des Drahtes (W) zu justieren.
Patent DE-202014011053-U1 (DE)
Title: Lithografieeinrichtung zum Herstellen einer Struktur
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-08-05
Abstract: Lithografieeinrichtung zur Herstellung einer Struktur in einem Lithografiematerial, umfassend – eine Belichtungseinrichtung zum lokalen Bestrahlen des Lithografiematerials, wobei die Belichtungseinrichtung zur Erzeugung eines Schreibstrahls ausgebildet ist und wobei der Schreibstrahl in einem Schreibfeld (12) der Belichtungseinrichtung steuerbar ist, – und eine bildgebende Messeinrichtung, wobei die Lithografieeinrichtung derart eingerichtet ist, dass die Struktur mittels des Schreibstrahls der Belichtungseinrichtung in dem Lithografiematerial dadurch definiert wird, dass sequentiell eine Mehrzahl von Teilstrukturen (10) geschrieben werden, wobei zum Schreiben der Teilstrukturen (10) das Schreibfeld (12) der Belichtungseinrichtung sequentiell verlagert und positioniert wird und jeweils in dem Schreibfeld (12) eine Teilstruktur (10) geschrieben wird, und wobei zur Positionierung des Schreibfeldes (12) eine Referenzstruktur in dem Lithografiematerial mittels der bildgebenden Messeinrichtung detektiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem jeweils positionierten Schreibfeld (12) vor, während oder nach dem Schreiben einer Teilstruktur (10) wenigstens ein dieser Teilstruktur (10) zugeordnetes Referenzstrukturelement (14) mit dem Schreibstrahl in dem Lithografiematerial erzeugt wird, wobei das Referenzstrukturelement (14) nach Verlagerung des Schreibfeldes (12) für das Schreiben einer weiteren Teilstruktur (10) mittels der bildgebenden Messeinrichtung detektiert wird.
Patent DE-202014011487-U1 (DE)
Title: Interdentalreiniger und -körper
IPC: A61C15/00
Filed: 2014-12-17
Abstract: Körper, der eingerichtet ist, um einen Interdentalreiniger zu bilden, der Körper (2) umfassend:
 ein Griffteil und ein Reinigungskörperteil (2a), das sich von dem Griffteil aus erstreckt; wobei das Griffteil einen Rand (18) aufweist, der sich zumindest teilweise entlang eines Umfangs des Griffteils erstreckt; wobei der Rand (18) des Griffteils zumindest eine Griffteilaussparung (19) definiert, die zur Aufnahme eines Beschichtungsmaterials eingerichtet ist; und wobei das Griffteil und das Reinigungskörperteil (2a) so eingerichtet sind, dass sich das Beschichtungsmaterial von der zumindest einen Griffteilaussparung zu dem Reinigungskörperteil (2a) durch einen Spalt in dem Rand (18) des Griffteils erstreckt.
Patent DE-202014104187-U1 (DE)
Title: Mundstück an einem Presskopf
IPC: B28B3/26
Filed: 2014-09-05
Abstract: Mundstück an einem Presskopf zur Ausformung eines gleichmäßigen Stranges aus keramischer Masse für die Ziegelherstellung, insbesondere für die Hohlziegelherstellung, mit nebeneinander angeordneten und in ihren Winkelstellungen veränderbaren Teilstücken, die die Seitenwände eines Rahmens bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilstücke (11, 12, 13, 14) unmittelbar Bauteile der die Ziegelform zusammen mit Formkernen bestimmenden Durchtrittsöffnung des Mundstückes (3) sind und dass die Teilstücke (11, 12, 13, 14) an ihren rahmenseitigen Enden kreiszylindrische Schwenklagerflächen aufweisen, die auf komplementären kreiszylindrischen Flächen des Mundstückrahmens (4, 5), insbesondere in komplementär ausgebildeten Ausnehmungen desselben, gleiten.
Patent DE-202014104399-U1 (DE)
Title: Windkraftanlagen mit Spiralflügeln
IPC: F03D1/06
Filed: 2014-09-16
Abstract: Windkraftanlage (1) mit zumindest einem Spiralflügel (2) an einer horizontale Drehachse (10) die mit einem Generator verbunden ist wobei die Windkraftanlage (1) parallel zur Windrichtungskomponente ausrichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Windradflügel(2) spiralförmig um die Drehachse (10) gewunden zwischen zwei Drehlagern (11, 12) gelagert ist, von denen zumindest eines mit einem Außenläufer (4) eines auf der Drehachse(10) angeordneten Generators verbunden ist.
Patent DE-202015004762-U1 (DE)
Title: Safran in flüssiger Form 50ml Sprüh - Flasche
IPC: A23L5/40
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Rezeptur bzw. Zutatenliste für Safran in flüssiger Form.