baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012005963-U1 (DE)
Title: Unterwasserpumpe
IPC: F04D13/08
Filed: 2012-06-21
Abstract: Pumpe (1; 21) zum Abpumpen von Flüssigkeiten, insbesondere von Wasser eines stehenden Gewässers, mit  a) einem wahlweise über oder unter Wasser (2) anordenbaren Antriebsmotor (22),  b) einer durch den Antriebsmotor (22) antreibbaren, unter Wasser (2) angeordneten Pumpmechanik (7), wobei die Pumpmechanik (7)  c) ein Rotorgehäuse (8) und  d) einen in dem Rotorgehäuse (8) angeordneten Rotor (9) mit einer Rotordrehachse (10) aufweist, wobei  e) an dem Rotorgehäuse (8) mindestens eine Einströmöffnung (14) zum Eintritt eines angesaugten Wasserstroms (15) in das Rotorgehäuse (8), und  f) mindestens eine Ausströmöffnung (16) zum Austritt des angesaugten Wasserstroms (15) aus dem Rotorgehäuse (8), vorgesehen ist, wobei  g) die mindestens eine Einströmöffnung (14) derart in dem Rotorgehäuse (8) angeordnet ist, dass der Eintritt des Wasserstroms (15) in das Rotorgehäuse (8) tangential zur Rotordrehachse (10) erfolgt, und  h) die mindestens eine Ausströmöffnung (16) derart in dem Rotorgehäuse (8) angeordnet ist, dass der Austritt des Wasserstroms (15) aus dem Rotorgehäuse (8) tangential zur Rotordrehachse (10) erfolgt.
Patent DE-202012010563-U1 (DE)
Title: Einheitliche Verpackung zur gemeinsamen oder einzelnen Dosierung von Milch und Zucker
IPC: B65D77/08
Filed: 2012-11-07
Abstract: Verpackung (1) für Milch (4) und Zucker (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine erster Abschnitt (2) der Verpackung (1) mit Milch (4) oder einer anderen zum Verzehr geeigneten Flüssigkeit und ein zweiter Abschnitt (3) mit Zucker (5) oder einem anderen für den Verzehr geeigneten kristallinen, pulverförmigen oder gemahlenen Nahrungsmittel gefüllt ist, und beide Abschnitte (2, 3) endseitig der Verpackung (1) zu öffnen sind, wobei ein Öffnen der Abschnitte mittels Aufreißen entlang einer vordefinierten Linie (6) erfolgen kann.
Patent DE-202012104706-U1 (DE)
Title: Anschlussanordnung, etwa zum Anschließen eines Gegenstandes an ein Trägerprofil
IPC: F16B7/04
Filed: 2012-12-04
Abstract: Anschlussanordnung umfassend: – einen ersten Gegenstand, etwa ein Trägerprofil (9, 9.1, 9.2, 9.3, 9.4, 9.5), mit einer quer zu ihrer Längserstreckung zumindest einseitig hinterschnittenen Montagenut (10, 10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5) mit einer ihrer Längserstreckung folgenden, durch einen den jeweils hinterschnittenen Bereich (13) der Montagenut (10, 10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5) bildenden Haltesteg (14) begrenzte Einsetzöffnung (11) und mit einem von der Einsetzöffnung (11) beabstandeten und sich parallel hierzu erstreckenden Boden (19) sowie – einen zweiten Gegenstand (4, 22, 22.1, 30, 32, 32.1, 32.2, 32.3) mit einem durch die Einsetzöffnung (11) der Montagenut (10, 10.1, 10.2, 10.3, 10.4, 10.5) in diese einführbaren Befestigungsschenkel (8, 8.1, 8.2, 8.3, 8.4), mit einer im Bereich der Wurzel (15) des Befestigungsschenkels (8, 8.1, 8.2, 8.3, 8.4) an ihrer zu dem zur Aufnahme des Befestigungsschenkels (8, 8.1, 8.2, 8.3, 8.4) vorgesehenen Hinterschnitt (13) begrenzenden Haltesteg (14) weisenden Seite befindlichen Scharnierkontur (16) als Widerlager...
Patent DE-202013008055-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen mit Reinraum
IPC: A61L2/20
Filed: 2013-09-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Umformen von Kunststoffvorformlingen (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) mit einer Transporteinrichtung (2), an der eine Vielzahl von Blasstationen (8) angeordnet ist, wobei jede dieser Blasstationen (8) eine Blasform (100) aufweist und die Vorrichtung (1) einen Reinraum (6) aufweist, innerhalb dessen die Kunststoffvorformlinge (10) transportiert werden können, und wobei jede Blasform (100) zwei Seitenteile (102, 104) und ein Bodenteil (106) aufweist, wobei die Seitenteile (102, 104) und das Bodenteil (106) gemeinsam einen Hohlraum (105) ausbilden, innerhalb dessen ein Kunststoffvorformling (10) zu einem Kunststoffbehältnis (20) umformbar ist und wenigstens die diesen Hohlraum (105) begrenzenden Bereiche der Seitenteile (102, 104) und des Bodenteils (106) stets innerhalb des Reinraums (6) angeordnet sind wobei wenigstens eine erste Antriebseinrichtung (112, 116) zum Bewegen der Seitenteile (102, 104) oder zum Bewegen des Bodenteils (106) vorgesehen ist, wobei die Antriebseinrichtung (112, 116) wenigstens teilweise außerhalb des Reinraums (6) angeordnet ist und eine Dichtungseinrichtung (120) vorgesehen ist, welche den Reinraum (6) gegenüber einem Bereich, in dem die Antriebseinrichtung (112, 116) angeordnet ist, abdichtet, wobei wenigstens eine der außerhalb des Reinraums (6) angeordneten Antriebseinrichtungen (112, 116) über eine Kopplungseinrichtung (136) mit wenigstens einem Seitenteil (102, 104) gekoppelt ist und diese Kopplungseinrichtung (136) sich durch zumindest eine den Reinraum (6) begrenzende Wandung (13, 17) hindurch erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lagerungseinrichtung (140a, b) zum Lagern der Kopplungseinrichtung (136) vorgesehen ist, wobei die Lagerungseinrichtung (140a, b) an der Wandung (13, 17) befestigt ist und sich von der Befestigung nur zu einer Seite der Wandung (13, 17) erstreckt.
Patent DE-202013011009-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausformung von Teigstücken
IPC: A21C3/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Ausformung von einzelnen Teigstücken (4), die der Reihe nach einem Einlaufbereich (25) der Vorrichtung (1) zugeführt und nach Verlassen der Vorrichtung an eine Teigweiterbearbeitungsvorrichtung weitergeführt werden, wobei die Teigstücke (4) im Bereich der Vorrichtung (1) auf einem unteren Förderband (9) gefördert werden und die Vorrichtung zwei um i. W. vertikale Rollen (20) umlaufende Seitenförderbänder (21) aufweist, zwischen denen die Teigstücke (4) gefördert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenförderbänder (21) mit einer unterschiedlichen Geschwindigkeit antreibbar sind sowie über dem Spaltbereich (22) der Seitenförderbänder (21) ein oberes Deckförderband (23) angeordnet ist, das die die Vorrichtung (1) durchlaufenden Teigstücke (4) von oben beaufschlagt.
Patent DE-202013102944-U1 (DE)
Title: Aufklebegerät für Handy/Tablet-PC-Schutzfolie
IPC: B29C63/02
Filed: 2013-07-04
Abstract: Aufklebegerät für Handy/Tablet-PC-Schutzfolie, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufklebegerät einen Hauptkörper, eine bewegliche Druckwalzenanordnung (3) und eine Foliengruppe aufweist, dass der Hauptkörper eine Aufnahmeausnehmung, eine Anbringungsausnehmung (2) zur Anbringung der Foliengruppe und eine Aufnahmeausnehmung (1) für Handy/Tablet-PC aufweist, dass an den beiden Längsseiten des Hauptkörpers Führungsnuten vorgesehen sind, dass die bewegliche Druckwalzenanordnung (3) eine Druckwalze (4), eine Metallachse oder Kunststoffachse und Räder für die Führungsnuten aufweist, wobei die Metallachse oder Kunststoffachse durch die Druckwalze (4) in einer konzentrischer Weise geführt ist, und dass die Foliengruppe eine Befestigungsscheibe (8), eine Trennscheibe (9), eine Schutzfolie (10), eine Verbindungsfolie (7) und eine Stützfolie (11) umfasst, die in der Sequenz miteinander verbunden sind, und dass wobei die Schutzfolie (10) eine Hauptfolie (5) und eine Nebenfolie (6) aufweist und unter der Nebenfolie (6) die Trennscheibe (9) vorgesehen ist.
Patent DE-202013105887-U1 (DE)
Title: Blendrahmen eines Fenster- oder Türrahmens
IPC: F16S3/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Blendrahmen (2) eines Fenster- oder türrahmens (1), aufweisend ein Innenprofil (4), ein Außenprofil (5) und ein zur thermischen Trennung zwischen dem Innenprofil (4) und dem Außenprofil (5) angeordnetes und einen Hohlraum (9) bildendes, aus mindestens einem ersten Isoliersteg (7) und einem zweiten Isoliersteg (8) bestehendes Isolierprofil (6), wobei mindestens einer der Isolierstege (7, 8) mindestens eine in den Hohlraum (9) ragenden Dichtfahne (71, 81) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine an einem der Isolierstege (7, 8) angeordnete Dichtfahne (71, 81) elastisch an einem benachbarten Isoliersteg (7, 8) oder einer an diesem angeordneten zweiten Dichtfahne (71, 81) anliegt.
Patent DE-202014005952-U1 (DE)
Title: Ausbildung der bedienseitig gelegenen Frontwand in Brotschneidemaschinen
IPC: B26D1/16
Filed: 2014-07-22
Abstract: Frontwand einer Brotschneidemaschine, die bis in den Bereich des Brotkanals der Brotschneidemaschine verlaufend, bedienseitig angeordnet und abgekantet ausgebildet ist und sich an die Frontwand eine in Richtung zur Rückseite der Brotschneidemaschine verlaufende, sich der Rückwand nähernde, den oberen Abschluss der Frontwand bildende Deckfläche anschließt und mit der Frontwand Schalt- und Bedienelemente verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontwand (11) in ihrem oberen Bereich eine unterhalb der Deckfläche (13) angeordnete, den Innenraum (15) der Brotschneidemaschine verkleinernde, in das Maschineninnere eintretende Einbuchtung (16) aufweist und die Schalt- (18) und/oder Bedienelemente (19, 20) innerhalb der Einbuchtung (16) montiert hinter die Außenkontur der Frontwand (11) weitestgehend zurücktretend angeordnet sind.
Patent DE-202014007457-U1 (DE)
Title: DEGEA Duale Energiegewinnungsanlage
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-09-12
Abstract: Anspruch basiert auf den Energiekreis sowie dem tchnischen Aufbau der DEGEA, welche die gewonnene Energie/Strom des Generators zum Batterieblock und über ein Steuergerät zum Elektroantriebsmotor des Generator führt. Bedingt das der Generator von einen Elektromotor samt Getriebe angetrieben wird. Dieser Elektromotor wiederum seine Energie/Strom aus der Energiespeichereinheit (Batterieblock) welche seine Energie durch den Generator bezieht. Entsteht ein vollständig in sich geschlossenes Energiegewinnungssystem (siehe schematische Darstellung, 1 sowie der Beschreibung) welches sich insbesondere zur Gewinnung von ”Hausstrom” anbietet. Durch die Zwischenspeicherung der erzeugten Energie, in der Energiespeichereinheit (Batterieblock), ist die DEGEA unabhängig von jeglicher Energieversorgung ausserhalb des geschlossenen DEGEA System, zudem wird für einen gleichmäßigen und andauernden Energiefluss durch die Energiespeichereinheit gesorgt.
Patent DE-202014009092-U1 (DE)
Title: Kompakter Slide-out-Schlafbereich für Wohnmobile und Caravans
IPC: B60P3/39
Filed: 2014-11-17
Abstract: Schlafbereich (2) für Wohnmobile (1) und Caravans, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlafbereich (2) mindestens ein Bett (3) enthält, dessen Liegefläche zumindest teilweise im ausfahrbaren Erker (5) liegt und sich erst durch Auszug des Erkers (5) die Liegefläche des Bettes (3) ergibt.
Patent DE-202014009956-U1 (DE)
Title: Licht-Abdeckung X-förmiger Struktur
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-12-16
Abstract: Licht-Abdeckung X-förmiger Struktur, umfassend einen Hauptkörper (11), der ein viereckiges bzw. quadratisches und zeltartiges Tuch aufweist, das mit einer Lichthalter-Paßöffnung (111) in seiner Mitte versehen ist, des weiteren umfassend zwei elastische tragende Stäbe (12), die längs der vier Ränder des Tuches fixiert sind und die sich in ihrer Mitte an der Lichthalter-Paßöffnung (111) überschneiden; wobei die Licht-Abdeckung (1) von zwei der elastischen tragenden Stäbe (12) so getragen wird, daß eine zeltartige Form gebildet wird, und dann, wenn zwei benachbarte Stäbe (12) dieser elastischen tragenden Stäbe entsprechend in zwei vorbestimmte Richtungen gedrückt werden, die Licht-Abdeckung (1) gefaltet wird, um eine abgeflachte Form zu bilden, und wobei schließlich die Licht-Abdeckung (1) in der Lage ist, in die genannte zeltartige Form aus der abgeflachten Form aufgrund der Elastizität der elastischen tragenden Stäbe (12) zurückzukehren.
Patent DE-202014010332-U1 (DE)
Title: Trocknungsanlage mit mehreren ortsfesten Kammern
IPC: F26B9/06
Filed: 2014-03-18
Abstract: Trocknungsanlage (2) für pharmazeutisches Granulat, mit mehreren Trocknungskammern (1), die jeweils einen durchbrochenen Boden (3), einen Lufteinlass (4) unterhalb des Bodens (3), einen Luftauslass (10) im Abstand oberhalb des Bodens (3), sowie eine Befüllöffnung (8) für zu trocknendes Granulat und eine Entleerungsöffnung (5) für getrocknetes Granulat aufweisen, und mit einer Beschickungsleitung (7), welche zu trocknendes Granulat von einer Granulatquelle zu einer Trocknungskammer (1) führt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trocknungskammern (1) ortsfest montiert sind, und zu jeder der Trocknungskammern (1) jeweils eine Beschickungsleitung (7) führt, jede der Trocknungskammern (1) an eine gemeinsame Materialaustragsvorrichtung angeschlossen ist, und ein Umschaltventil vorgesehen ist, welches eingangsseitig mit der Granulatquelle verbunden ist, und ausgangsseitig mehrere Auslässe (18) aufweist, wobei jeweils eine Beschickungsleitung (7) von einem Auslass (18) zu einer Befüllöffnung (8) einer Trocknungskammer (1) führt, und wobei das Umschaltventil jeweils einen Granulatfluss von der Granulatquelle zu einer bestimmten der mehreren Trocknungskammern (1) freigebend umschaltbar ist.
Patent DE-202014101879-U1 (DE)
Title: Anbauteil für Fahrräder
IPC: B62J6/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Ein Anbauteil für Fahrräder, bestehend aus: einer Lichtquelle (11) an einem vorderen Ende dieses Anbauteils, während sich von dieser Lichtquelle (11) zwei elastische Arme (12) erstrecken und dabei beide elastische Arme (12) mit einer Aushöhlung (121) gebildet sind, und mindestens einem Hakenteil (2) mit einem Basisteil (21) und einem Haken (22), der an einem ersten Ende dieses Basisteils (21) befestigt ist; der Haken (22) sich von einer ersten Oberfläche des Basisteils (21) erstreckt und von diesem Basisteil (21) weg gebogen ist; der Haken (22) mit einer Ausnehmung (23) gebildet ist; ein Einrasthaken (24) sich von der ersten Oberfläche des Basisteils (21) erstreckt und auf ein zweites Ende dieses Basisteils (21) zu gebogen ist; der Einrasthaken (24) eine Einrastöffnung (25) aufweist; der Einrasthaken (48) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende des Basisteils (21) gebildet ist; einer der beiden elastischen Arme (12) in die Einrastöffnung (25) im Einrasthaken (24) eingehakt ist; der Haken (22) in die Aushöhlung (121) des anderen elastischen Arms (12) eingehakt ist.
Patent DE-202014102425-U1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung und elektrisches Gerät und Batteriepackung
IPC: H01M50/247
Filed: 2014-05-23
Abstract: Elektrische Vorrichtung, die Folgendes aufweist: eine Batteriepackung, die eine Batteriezelle hält; ein elektrisches Gerät, an dem die Batteriepackung angebracht und von dem sie gelöst werden kann; einen geräteseitige Anschluss, der an dem elektrischen Gerät vorgesehen ist; einen batterieseitigen Anschluss, der an der Batteriepackung vorgesehen ist und, wenn die Batteriepackung mit dem elektrischen Gerät verbunden wird, mit dem geräteseitigen Anschluss verbunden wird; einen Führungsabschnitt, der beim Anbringen der Batteriepackung am elektrischen Gerät die Richtung der relativen Verlagerung in einer bestimmten Richtung einschränkt; und ein Andrückelement, das an wenigstens einem von dem elektrischen Gerät und der Batteriepackung vorgesehen ist und das eine von dem elektrischen Gerät und der Batteriepackung aneinander gedrückt werden, die die bestimmte Richtung kreuzt.
Patent DE-202014105056-U1 (DE)
Title: Tragband für Rafflamellenstores sowie Vorrichtung zur Herstellung eines Tragbands
IPC: E06B9/382
Filed: 2014-10-22
Abstract: Tragband für Rafflamellenstores – aus einem unelastischen, gereckten, thermofixierten Gewebe, welches aus thermoplastischen, hochfesten, spinndüsengefärbten Fäden besteht und – das folgende Eigenschaften aufweist: – eine hohe Reißfestigkeit größer 700 N, – eine geringe Dehnung von maximal 1,3% und – eine geringe Dickenvariation von kleiner 0,015 mm und – eine spiegelglatte Oberfläche auf beiden Seiten.
Patent DE-202014105552-U1 (DE)
Title: Federisolator für eine Fahrzeugradaufhängung und Fahrzeugradaufhängung
IPC: B60G15/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Federisolator für eine Radaufhängung eines Fahrzeugs mit einem Federteller (3) und einer gegen den Federteller (3) abstützbaren Schraubenfeder (4), aufweisend eine Unterseite (6) zur Anlage an dem Federteller (3) und eine der Unterseite (6) gegenüberliegende Oberseite (7) zur wenigstens abschnittsweisen Anlage an eine letzte Windung (5) der Schraubenfeder (4), welche die Schraubenfeder (4) am Federteller (3) abstützt, ferner aufweisend eine Elastizität in einer Richtung zwischen der Oberseite (7) und der Unterseite (6) derart, dass die Größe einer Kontaktfläche zwischen der Oberseite (7) und der letzten Windung (5) bei einer während des Betriebs der Fahrzeugradaufhängung maximal möglichen Auslenkung der Schraubenfeder (4) konstant bleibt.
Patent DE-202015002756-U1 (DE)
Title: Taschenpackung
IPC: B65D77/04
Filed: 2015-04-15
Abstract: Taschenpackung für Flaschen auch Arzneimittel. dadurch gekennzeichnet, dass eine Flasche in einem farbigen Plastik Behältnis aufbewahrt wird. Die Ausführung, variiert in Farben, Form, Größe. In einem abgetrennten Segment befinden sich weitere Bestandteile.
Patent DE-202015003296-U1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung
IPC: B65D83/22
Filed: 2015-05-07
Abstract: Abgabevorrichtung (1) für ein vorzugsweise kosmetisches Produkt (2), mit einem Gehäuse (5), einem Betätigungselement (6), einem Sperrelement (7) und einem Auslass (8), wobei das Betätigungselement (6) zum Öffnen eines zugeordneten Abgabeventils (4) betätigbar, insbesondere niederdrückbar, ist und wobei das Sperrelement (7) in einer gesperrten Position die Betätigung des Betätigungselements (6) sperrt und in einer entsperrten Position die Betätigung des Betätigungselements (6) nicht sperrt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (7) zwischen der gesperrten Position und der entsperrten Position um eine außermittige Achse (A) schwenkbar und/oder peripher auf einem partiellen Umfang und/oder Rand (U) verschiebbar ist, und/oder dass das Sperrelement (7) auf einem axialen Ende des Behältnisses (3) oder einem Teller (3A) – zumindest teilweise – geführt, gelagert und/oder zumindest in der gesperrten Position abgestützt ist.
Patent DE-202015003891-U1 (DE)
Title: Vorgefertigte Antworten in Nachrichten
IPC: G06F40/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend eine berührungsempfindliche Anzeige, die konfiguriert ist zum: Anzeigen eines Nachrichtentranskripts, wobei das Nachrichtentranskript zumindest eine Nachricht von zumindest einem ersten Benutzer beinhaltet; Bestimmen basierend zumindest teilweise auf der zumindest einen Nachricht, einer Vielzahl von einem oder mehreren vorgeschlagenen Zeichen; Anzeigen auf der berührungsempfindlichen Anzeige, der Vielzahl von einem oder mehreren vorgeschlagenen Zeichen; Detektieren einer Eingabe auf der berührungsempfindlichen Anzeige; Bestimmen, ob die Eingabe eine Benutzerauswahl von einem aus Vielzahl von einem oder mehreren vorgeschlagenen Zeichen darstellt; und in Übereinstimmung mit einer Bestimmung, dass die Eingabe eine Benutzerauswahl von einem aus der Vielzahl von einem oder mehreren vorgeschlagenen Zeichen darstellt, Anzeigen des ausgewählten einen aus der Vielzahl von einem oder mehreren vorgeschlagenen Zeichen in dem Nachrichtentranskript.
Patent DE-202015004003-U1 (DE)
Title: Dübel zum Einsetzen in einen Gegenstand sowie Haltevorrichtung zum Halten zweier bewegbarer Bauteile
IPC: F16B12/24
Filed: 2015-06-08
Abstract: Dübel (1), dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Grundkörper (2) zum Einsetzen in einen Gegenstand und einen im Grundkörper (2) gelagerten Magneten (9) aufweist.
Patent DE-202015004036-U1 (DE)
Title: Sommerbetttuch
IPC: A47G9/02
Filed: 2015-06-05
Abstract: Sommerbetttuch dadurch gekennzeichnet, zur separaten Nutzung.
Patent DE-202015006323-U1 (DE)
Title: Sicherheitspaneel Verlangsamung kinetischer Einbruchswerkzeuge
IPC: E06B5/11
Filed: 2015-09-07
Abstract: Faser aus Kunststoff mit einer Zugfestigkeit größer als 2000 N/mm2, dadurch gekennzeichnet, dass diese unterhalb einer starren Oberfläche als einzelner Faden, als loses oder geordnetes Knäuel, als Schlaufenanordnung oder Knüpfwerk in dauerhaftem, jedoch nicht festverbundenem Kontakt mit der Innenseite der Oberfläche steht.
Patent DE-202015100569-U1 (DE)
Title: Abgasrückführungskühler mit zwei Einlässen und zwei Auslässen für eine Turbolader-Kraftmaschine
IPC: F28D1/00
Filed: 2015-02-06
Abstract: Abgasrückführungskühler (AGR-Kühler), der Folgendes umfasst: einen Kühlmittelkanal mit einem Kühlmitteleinlass, der an einer ersten Längsfläche des Kühlers positioniert ist und fluidtechnisch an einen äußeren Kühlmittelkreislauf gekoppelt ist, und einem Kühlmittelauslass, der an einer zweiten Seitenfläche des Kühlers positioniert ist und fluidtechnisch an einen äußeren Kühlmittelkreislauf gekoppelt ist, wobei die zweite Seitenfläche der ersten Längsfläche gegenüberliegt und zur ersten Längsfläche parallel ist; einen ersten Auslasskanal mit einem Einlass und einem Auslass, die sich an gegenüberliegenden Seitenflächen befinden, wobei die Seitenflächen zu der ersten und der zweiten Längsfläche senkrecht sind; und einen zweiten Auslasskanal mit der gleichen Länge wie der erste Auslasskanal, wobei der zweite Auslasskanal einen Einlass und einen Auslass enthält, die sich auf den gegenüberliegenden Seitenflächen befinden, der Einlass des zweiten Auslasskanals auf derselben Oberfläche wie der Auslass des ersten Auslasskanals und der Auslass des zweiten Auslasskanals auf derselben Oberfläche wie der Einlass des ersten Auslasskanals.
Patent DE-202015102747-U1 (DE)
Title: Einbaudose für die Betonbauinstallation
IPC: H02G3/12
Filed: 2015-05-28
Abstract: Einbaudose für die Betonbauinstallation mit einem Aufnahmeraum für elektrische Einrichtungen wie Leuchten, Dosen, Lautsprecher oder dergleichen elektrotechnische Installationselemente mit einem Dosenmantel, einem Boden und einem Deckelteil (1) auf der dem Boden gegenüberliegenden Seite, wobei das Deckelteil (1) außenseitig nutartige Konturen (2) aufweist, die heraustrennbare Bereiche zur Schaffung einer Installationsöffnung begrenzen, wobei in die nutartigen Konturen (2) ein Distanzstück einsetzbar oder eingesetzt ist und führbar oder geführt ist, das in der eingesetzten Lage die durch das Deckelteil (1) aufgespannte Ebene nach außen überragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück als flacher Materialstreifen (3) ausgebildet ist, der hochkant in eine der Konturen (2) einsteckbar ist.
Patent DE-202015106049-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung umfassend einen Kühler
IPC: F02B39/00
Filed: 2015-11-10
Abstract: Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem zum Zuführen von Verbrennungsluft, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, und – mindestens einer Abgasrückführung (1) umfassend eine Rückführleitung (1a), die vom Abgasabführsystem abzweigt und in das Ansaugsystem mündet, wobei in der Rückführleitung (1a) ein Kühler (1b) eines Kühlmittelkreislaufs (2) angeordnet ist, in welchem dem Abgas unter Verwendung von Kühlmittel Wärme entziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – in dem Kühlmittelkreislauf (2) ein Wärmetauscher (3a) eines Kältemittelkreislaufs (3) angeordnet ist, in welchem dem Kühlmittel unter Verwendung von Kältemittel Wärme entziehbar ist.
Patent DE-202016001147-U1 (DE)
Title: Betätigungsmodul für eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
IPC: E05F15/70
Filed: 2016-02-23
Abstract: Betätigungsmodul (1) für eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, welches ein Gehäuse (2) aufweist, wobei das Gehäuse (2) eine Aufnahmekammer (4) zur Anordnung von elektrischen Komponenten und einen als Betätigungselement (5) ausgebildeten Gehäusedeckel (6) umfasst und die Aufnahmekammer (4) mit dem Gehäusedeckel (6) verbunden ist, wobei zumindest ein Abschnitt des Gehäuses (2) fest und unbeweglich mit einer Karosserie (3) des Kraftfahrzeugs verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahmekammer (4) zumindest ein erstes elektrisches Schaltelement (7), insbesondere ein Mikroschalter (8) und/oder ein kapazitiver Sensor, angeordnet ist und das Gehäuse (2) zusätzlich zur Aufnahme eines mindestens zweiten elektrischen Elements (9, 10) ausgebildet ist, welches als Lichtquelle (11, 12) zur Ausleuchtung eines Kennzeichens und/oder zur Ausleuchtung eines Vorfeldes ausgestaltet ist, wobei das Betätigungselement (5) zumindest teilweise aus einem lichtdurchlässigen transparenten Material ausgebildet ist.