baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10150829-B4 (DE)
Title: Clipvorrichtung für physiologisches Gewebe
Inventor: KIMURA KOH
IPC: A61B17/128
Filed: 2001-10-15
Granted: 2012-11-29
Abstract: Clipvorrichtung für physiologisches Gewebe, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist: einen Clip (2), der geöffnet und geschlossen werden kann, eine Einführröhre (6) mit einer Innenausnehmung, die sich entlang der Einführröhre (6) in dieser erstreckt, und mit einem unflexiblen (8) oder geschlitzten und damit aufweitbaren Rohrabschnitt (13a, 13d), in dem eine Öffnung vorhanden ist, die mit der Innenausnehmung der Einführröhre (6) verbunden ist, wobei der Clip (2) in die Innenausnehmung der Einführröhre (6) aufnehmbar ist, wobei der Clip (2) vorbewegt werden und dann aus der Öffnung nach außen vorstehen kann, einen Manipulationsabschnitt (10) zum Ziehen und Vorbewegen des Clips (2) bezüglich der Einführröhre (6), und einer flexiblen (4) oder unflexiblen Anschlagröhre (14), die mit dem Clip (2) über ein Verbindungsteil (3, 23, 41, 51, 81, 103, 121) funktional verbunden ist, wobei die Anschlagröhre (4, 14) in der Innenausnehmung der Einführröhre (6) aufnehmbar ist, so dass die Anschlagröhre...
Patent DE-10161336-B4 (DE)
Inventor: MEYERHUBER ALFRED
IPC: A01M29/08
Filed: 2001-12-13
Granted: 2013-01-31
Abstract: The level reached by the visual resolving power of most birds exceeds the visual capacity of a human being. The pattern used to prevent a bird from flying against a window pane or glass door and breaking same or hurting himself, can be therefore be designed of tiny lines or other shapes and still be effective. The pattern can either be integrated in the pane used for the production of a window or door, or a textured layer can be accommodated between the panes in case of a double glazed window.
Patent DE-10164994-B4 (DE)
Title: Dual mass flywheel for combustion engine crankshafts has primary flywheel mass with radially inner flange and radially outer flange as separate parts and connected axially elastically through connecting device
Inventor: SCHIERLING BERNHARD DIPL ING
IPC: F16F15/133
Filed: 2001-02-26
Granted: 2014-06-05
Abstract: The dual mass flywheel comprises a primary flywheel mass (1) and secondary flywheel mass (2) coupled together through a torsion vibration damper (3). The primary mass has a radially inner flange (5) and a radially outer flange (6) connected axially elastically through a connecting device (7). The connecting device comprises a highly tensile material such as spring steel and has a spring-elastic disc. The secondary mass is coupled through a hub disc (4) to the torsion vibration damper.
Patent DE-10196200-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Styrolharzes mit einem geringen Gehalt an niedermolekularen Komponenten
Inventor: IKEMATSU TAKESHI
IPC: C08F12/00
Filed: 2001-05-02
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Styrolharzes mit einem Gehalt von weniger als 1000 ppm an niedermolekularen Styrol-Komponenten mit Molmassen von 140 bis 400, umfassend ein kontinuierliches anionisches Polymersationsverfahren, in welchem ein Rohmaterialsystem, das die nachstehend aufgeführte Zusammensetzung (A) aufweist, auf kontinuierliche Weise – entweder in kollektiver oder aufgeteilter Weise – von einem Ende eines Reaktortanks R1, der eine Rückvermischungsströmung aufweist, zugegeben wird, und das Produktsystem auf kontinuierliche Weise am anderen Ende des Reaktortanks R1 abgelassen wird, wobei die Innentemperatur des Reaktortanks R1 in einem Bereich von 40°C bis 120°C gesteuert wird, das durchschnittliche Verhältnis der Styrolmonomere zur Gesamtsumme von Styrolmonomeren, Kohlenwasserstoff-Lösungsmittel und Styrolpolymeren, die in dem Reaktortank R1 vorliegen, auf weniger als 10 Gew.-% gesteuert wird, und die sich ergebende Styrolpolymer-Lösung entgast und getrocknet wird:        (A)         Styrolmonomer   1,0 kg     Kohlenwasserstoff-Lösungsmittel   0,1 bis 3 kg     Organolithium-Verbindung   0,5 bis 200 mmol,                wobei das Massenmittel der Molmasse von Polymeren in Lösung an verschiedenen Stellen im Reaktortank R1 in einem Bereich verteilt...
Patent DE-10206684-B4 (DE)
Title: Klemmverschraubung
Inventor: PISINGER PETER
IPC: F16L19/06
Filed: 2002-02-18
Granted: 2007-06-28
Abstract: Klemmverschraubung
zum bevorzugt dichtenden Festlegen eines Rohres (40; 40') bzw. Rohrabschnittes,
mit  – einer
Schraubenmutter (10),  – einem
Gegenstück
(12) bzw. Spannring,  – einem
Klemmabschnitt (14),  mit zwei einander gegenüberliegende
Steuerkurven (16a, 16b), die beim Verschrauben des Gegenstückes (12)
mit der Schraubenmutter (10) aufeinander zu bewegt werden, um an
den Steuerkurven (16a, 16b) jeweils zugeordneten Führungsflächen (18a,
18b) des Klemmabschnittes (14) anzugreifen, um diesen radial einwärts zu lenken
und/oder zu deformieren, um das Rohr (40) festzuklemmen,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Schraubenmutter (10) mit der Führungsfläche (16a)
und einer Führungsfläche (16c)
ausgebildet ist, um gleichzeitig auf den Klemmabschnitt (14) und
einen dem Klemmabschnitt (14) nachgeordneten Dichtfunktionsabschnitt
(21, 21') einzuwirken.
Patent DE-10207632-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Plasmapolieren von Gegenständen aus Metall und Metalllegierungen
Inventor: LINGATH KLAUS
IPC: C25F3/26
Filed: 2002-02-22
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zum Plasmapolieren von Gegenständen
aus Metall oder Metalllegierungen, wobei die Anode den zu behandelnden
Gegenstand darstellt, der sich zur Bearbeitung in einer erwärmten wässrigen
Elektrolytlösung
befindet, und an der Anode eine Spannung anliegt, dadurch gekennzeichnet,
dass Gegenstände
aus Titan und/oder Titanlegierungen elektrochemisch in einer Elektrolytlösung aus
einem Gemisch von in Wasser gelöstem
Ammoniumchlorid (NH 4 Cl) und Ammoniumfluorid (NH 4 F) bei einer Temperatur von 70 bis 95 °C und einer
angelegten Spannung von 270 bis 330 V bearbeitet werden.
Patent DE-10212281-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung
Inventor: BREIER HORST
IPC: F16H45/02
Filed: 2002-03-20
Granted: 2011-12-22
Abstract: Hydrodynamische Kopplungseinrichtung, insbesondere hydrodynamischer Drehmomentwandler, umfassend eine Gehäuseanordnung (12), ein Turbinenrad (28), das in der Gehäuseanordnung (12) zur Drehung um eine Drehachse (A) angeordnet ist und durch eine Überbrückungskupplungsanordnung (48) zur Drehmomentübertragung mit der Gehäuseanordnung (12) verbindbar ist, wobei das Turbinenrad (28) eine Turbinenradschaufeln (34) tragende Turbinenradschale (30) aufweist, die über eine Torsionsschwingungsdämpferanordnung (38) mit einer mit einem Abtriebsglied gekoppelten oder koppelbaren Turbinenradnabe (36) zur Drehmomentübertragung verbunden ist, wobei die Torsionsschwingungsdämpferanordnung (38) wenigstens ein erstes Übertragungselement (64, 66; 66') aufweist, welches an die Überbrückungskupplungsanordnung (48) und die Turbinenradschale (30) angekoppelt ist, und an der Turbinenradnabe (36) wenigstens ein zweites Übertragungselement (68; 68') aufweist, welches über eine Dämpferelementenanordnung (72) mit dem wenigstens einen ersten Übertragungselement (66, 68; 68') zur Drehmomentübertragung gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Übertragungselement (64) über eine Lagerungsanordnung (76) an der Gehäuseanordnung (12) in axialer Richtung oder/und in radialer Richtung abgestützt ist.
Patent DE-10213138-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm, Steuer- und/oder Regelgerät zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: GROSS JOCHEN
IPC: F02M26/01
Filed: 2002-03-23
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10), bei dem bei der Bestimmung eines Drucks (ps) in einem stromaufwärts von einem Einlassventil (22) gelegenen Bereich (20) eine Frischluftfüllung (rl) eines Brennraums (16) oder bei der Bestimmung der Frischluftfüllung (rl) des Brennraums (16) der Druck (ps) in dem stromaufwärts von dem Einlassventil (22) gelegenen Bereich (20) berücksichtigt wird, wobei bei der Bestimmung auch eine Drehzahl (nmot) einer Kurbelwelle (18) der Brennkraftmaschine (10) berücksichtigt wird, wobei die Frischluftfüllung (rl) bzw. der Druck (ps) mittels thermodynamischer Gleichungen und/oder mittels Strömungsgleichungen zu mindestens einem diskreten Zeitpunkt (72) während eines Arbeitsspiels der Brennkraftmaschine (10) berechnet wird (66), wobei bei der Berechnung ein nach Schließen des Einlassventils (22) im Brennraum (16) vorhandenes Restgas (m_rg) berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur (T_bres) des im Brennraum (16) befindlichen Gasgemisches anhand der Mischungsformelunter Berücksichtigung der Massenanteile (m_rgreasp, m_fg) des reaspirativen Restgases und der Frischluft und der jeweiligen Temperaturen (T_rgreasp, T_fg) bestimmt wird.
Patent DE-10220947-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzrollo für Fensterscheiben von Kraftfahrzeugen
Inventor: LAUTERBACH MARCO
IPC: B60J10/04
Filed: 2002-04-29
Granted: 2013-04-11
Abstract: Sonnenschutzrollo für Fensterscheiben von Kraftfahrzeugen mit einer die Fensterscheibenfläche zumindest teilweise abdeckenden Rollobahn, einer Wickelwelle zur Aufnahme der Rollobahn, Rolloführungen zur Abstützung der von der Wickelwelle abgewickelten Rollobahn mit formschlüssig ineinandergreifenden, mit der Rollobahn verbundenen Führungsteilen oder Führungsbereichen und im Wesentlichen parallel zu den Seitenrändern der Rollobahn verlaufenden Führungsaufnahmen, mit einem Rolloantrieb zum Auf- und Abwickeln der Rollobahn und mit Betätigungsmitteln zum Übertragen der Antriebskraft vom Rolloantrieb auf die Rollobahn, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsaufnahme (6) der Rolloführung (41, 42) in eine Fensterscheibenführung (2) und/oder eine Fensterscheibendichtung (3) integriert ist.
Patent DE-10241997-B4 (DE)
Title: Magazin mit Aufnahmen für Pipetten zum Bestücken von Substraten mit elektrischen Bauelementen
Inventor: SCHMID RUDOLF
IPC: H05K13/02
Filed: 2002-09-11
Granted: 2006-05-18
Abstract: Magazin
mit Aufnahmen (3) für
wechselbare Pipetten (1) eines Bestückkopfes zum Bestücken von
Substraten mit elektrischen Bauelementen,  wobei die Aufnahmen
(3) in zumindest einer zur Substratebene parallelen Reihe angeordnet
sind,  wobei das Magazin zumindest einen mit den Pipetten (1) interagierenden,
in der Reihenrichtung der Aufnahmen (3) verstellbaren Schieber (4)
aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (4) mit
Abdecksegmenten (9) versehen ist, die in einer Speicherstellung
des Schiebers (4) obere Öffnungen
der eingesetzten Pipetten (1) vollständig überdecken und dass der Schieber (4)
in eine Wechselstellung verschiebbar ist, in der die Abdecksegmente
(9) neben den Aufnahmen (3) angeordnet sind.
Patent DE-10242329-B4 (DE)
Title: Bandscheibenprothese
Inventor: BIEDERMANN LUTZ
IPC: A61B17/58
Filed: 2002-09-12
Granted: 2005-03-17
Abstract: Bandscheibenprothese
mit einer Grundplatte (1, 21, 51) und einer dieser gegenüberliegenden
Deckplatte (2, 22, 52) und einem dazwischenliegenden Kern (3, 23,
53), wobei wenigstens eine der Platten auf der dem Kern zugewandten
Seite eine erste konkave Kontaktfläche (6, 26) und der Kern wenigstens
eine angrenzende erste konvexe Kontaktfläche aufweisen, dadurch gekennzeichnet,
daß um
eine der Kontaktflächen
herum eine Rille (11, 11', 12, 12', 50, 50') vorgesehen ist, in
der ein mit der gegenüberliegenden
Kontaktfläche
in Kontakt befindlicher elastischer erster Ring (13, 13', 49) eingebettet
ist.
Patent DE-10311237-B4 (DE)
Title: Selbsttragendes, vorgefertigtes und vor einer Gebäudetragwand anordenbares Wandbauteil
Inventor: RIEDLE JOERG
IPC: E04F13/075
Filed: 2003-03-14
Granted: 2008-05-15
Abstract: Selbsttragendes,
vorgefertigtes und vor einer Gebäudetragwand
anordenbares Wandbauteil nach Patent Nr. 101 49 511 C1, umfassend  • ein Tragelement
(2) aus mindestens zwei vertikalen (12) und mindestens zwei horizontalen
(13) Tragteilen, die zu einen Rahmen biegesteif miteinander verbunden
sind,  • ein
zur Gebäudetragwand
(1) gerichteter einschichtiger plattenförmiger Dämmstoff (3),  • eine im
Abstand vor dem Dämmstoff
(3) und punktförmig am
Tragelement (2) befestigten äußeren Bekleidung
(5) und  • seil-
oder stabartige Zugteile (4), die das Tragelement (2) an der Gebäudetragwand
(1) halten, wobei  • der
größere Teil
der Lastableitung über
das Tragelement (2) auf ein Fundament (6) erfolgt.
Patent DE-10319686-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Erfassung von Gegenständen
Inventor: MUELLER KLAUS
IPC: G01B11/02
Filed: 2003-05-02
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zur optischen Abstandsmessung oder zur optischen Erfassung von Gegenständen mit einer mindestens teilweise spiegelnden Oberfläche (12), wobei Licht über die spiegelnde Oberfläche (12) und eine diffuse Streuung an einem Reflektor (4) zu Lichtempfangsmitteln gelenkt und dort erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass vom Reflektor (4) gestreutes Licht durch die spiegelnde Oberfläche (12) so reflektiert wird, dass es zu den Lichtempfangsmitteln gelenkt wird.
Patent DE-10320491-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SLOBODA STEFAN
IPC: F02M61/16
Filed: 2003-05-08
Granted: 2014-05-08
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einem Düsenkörper (10) für eine Brennkraftmaschine, wobei der Düsenkörper (10) mehrere erste Einspritzlöcher (20) und ein einziges zweites Einspritzloch (22), eine in einer Führungsbohrung geführte, als Hohlnadel ausgebildete erste Düsennadel (12) sowie eine koaxial zur ersten Düsennadel (12) angeordnete zweite Düsennadel (14) aufweist, wobei die erste Düsennadel (12) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass diese wahlweise die mehreren ersten Einspritzlöcher (20) öffnet oder schließt und wobei die zweite Düsennadel (14) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass diese wahlweise das einzige zweite Einspritzloch (22) öffnet oder schließt, wobei bei einer Betätigung der ersten Düsennadel (12) zur wahlweisen Ausführung einer Mehrlocheinspritzung die erste Düsennadel (12) axial verschoben wird und die erste Düsennadel (12) dadurch die ersten Einspritzlöcher (20) öffnet, wobei hierbei die zweite Düsennadel (14) unverändert an ihrem Platz bleibt, als Führung für die erste Düsennadel (12) dient und das zweite Einspritzloch (22) verschließt, und dass bei einer Betätigung der zweiten Düsennadel (14) zur wahlweisen Ausführung einer Dralleinspritzung die zweite Düsennadel (14) axial verschoben wird und die zweite Düsennadel (14) dadurch das zweite Einspritzloch (22) öffnet, wobei die erste Düsennadel (12) dabei an ihrem Platz bleibt und die ersten Einspritzlöcher (20) verschließt, und dass das zweite Einspritzloch (22) an einer stromabseitigen Spitze (16) des Düsenkörpers ausgebildet ist und dass die erste Düsennadel (12) Schlitze (32) aufweist, welche als Tangentialschlitze ausgebildet und derart angeordnet sind, dass durch diese Schlitze (32) beim Öffnen des zweiten Einspritzloches (22) mittels der zweiten Düsennadel (14) einzuspritzender Kraftstoff (36) mit einer Drallströmung (40) in einen Hohlraum (38) der ersten Düsennadel (12) zwischen einer Spitze (34) der zweiten Düsennadel (14) und dem zweiten Einspritzloch (22) einströmt.
Patent DE-10329389-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensierung von Ätzratenungleichförmigkeiten mittels Ionenimplantation
Inventor: SCHALLER MATTHIAS
IPC: H01L21/3213
Filed: 2003-06-30
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
mit:  Bestimmen von anlagenbedingten Schwankungen der Ätzrate über ein
Substrat hinweg, die beim Ausführen
eines spezifizierten Ätzrezepts
in einer spezifizierten Ätzanlage auftreten;  Bilden
einer Prozessschicht über
einem Substrat;  Durchführen
eines Ionenimplantationsprozesses, um Ionen in die über dem
Substrat gebildete Prozessschicht zu implantieren, wobei mindestens
ein Parameter des Ionenimplantationsprozesses auf der Grundlage
der bestimmten anlagenbedingten Schwankungen der Ätzrate über das
Substrat hinweg bestimmt wird; und   Ausführen des Ätzrezeptes an der über dem
Substrat gebildeten Prozessschicht, nachdem der Ionenimplantationsprozess
ausgeführt
wurde.
Patent DE-10337723-B4 (DE)
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02M25/07
Filed: 2003-08-16
Granted: 2007-04-05
Abstract: A stamped piece, provided on an exhaust gas introduction plate (5), has formable webs which form webs protruded away from the exhaust gas introduction plate to define a ring channel with ring openings when the exhaust gas introduction plate is assembled to the wall section of an intake manifold (2). Independent claims are also included for the following: (A) an internal combustion device; and (B) an exhaust gas feeder assembling method.
Patent DE-10349253-B4 (DE)
Title: Fritteuse
Inventor: WEISSER MARKUS
IPC: A47J37/12
Filed: 2003-10-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: Fritteuse
mit einer Wanne aus Edelstahl zur Aufnahme eines Fettbades und zur
Aufnahme eines Frittierkorbes und mit einer an mindestens einer
Wandung der Wanne angeordneten Heizeinrichtung, dadurch gekennzeichnet,
dass die mindestens eine Heizeinrichtung mindestens eine Glaskeramik-Heizfläche (40,
42) aufweist, die mit einer Glaskeramik-Platte (44, 46) in die Wandung (30,
32) der Wanne (10) eingesetzt ist.
Patent DE-10350451-B4 (DE)
Title: Stossfängergerät
Inventor: SAKUMA KATSUZI
IPC: B60R19/24
Filed: 2003-10-29
Granted: 2007-03-29
Abstract: Stoßfängergerät für ein Fahrzeug
(1) mit einer aus einem extrudierten Aluminiumlegierungswerkstoff
hergestellten Stossfängerverstärkung (2),
die ausgebildet ist im Querschnitt zwei getrennte vertikale Abschnitte
(5)(6), eine horizontale, obere Rippe (7), eine mittlere horizontale
Rippe (8) und eine untere horizontale Rippe (9) dazwischen bereitgestellt
aufzuweisen, wobei jedes Ende der oberen, mittleren und unteren
horizontalen Rippe (7)(8)(9) mit oberen Abschnitten, mittleren Abschnitten bzw.
unteren Abschnitten der vertikalen Abschnitte (5) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Mittelrippe (8) dicker
ist als die Dicke der oberen Rippe (7) und der unteren Rippe (9).
Patent DE-10352865-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Beschichtung von flächenförmigen Substraten wie Papier
IPC: B05C1/08
Filed: 2003-11-10
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Beschichten von Papier, Haftpapier oder Karton als flächenförmiges Substrat (2)
mit einer Siliconölemulsion
als Beschichtungsmittel, bei dem das Beschichtungsmittel mittels
wenigstens einer Auftragseinrichtung (3) auf das Substrat (2) aufgetragen
wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschichtungsmittel mittels
einer Dosiereinrichtung auf wenigstens eine Speichereinrichtung
(5) aus schwammartigem, feuchtigkeitsspeicherndem Material aufgegeben
und von dort aus auf die wenigstens eine Auftragseinrichtung (3) übertragen wird.
Patent DE-10354340-B4 (DE)
Title: Pneumatischer Ventilantrieb ohne mechanische Federn
Inventor: NESTLER WOLFGANG
IPC: F16K37/00
Filed: 2003-11-20
Granted: 2014-03-20
Abstract: Ventilantrieb zum Verstellen eines Ventils über eine Ventilstange (10) mit einer mittels eines Positionierers (13) luftdruckgesteuerten pneumatischen Membran (3), die zwischen einer Ober- und Unterschale (1, 2) sowie einem oberen- und unteren Membranteller (5, 6) eingespannt gehalten ist und einer Einrichtung mit einem Kraftspeicher, die eine Notfunktion zum Öffnen oder Schließen des Ventils bei Ausfall eines Betriebsluftdrucks (11), aus dem ein Steuerluftdruck (15) abgeleitet ist, ausführt, wobei der Kraftspeicher aus einem Druckluftpolster besteht, welcher auf die entgegengesetzte Seite der Membran (3) wirkt wie der Steuerluftdruck (11) und dementsprechend sich in der Ober- oder in der Unterschale (1, 2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher von einem Druckluftpolster mit einem maximalen Betriebsluftdruck (11) in einem zusätzlichen Druckspeicher (9) ergänzt ist.
Patent DE-10355160-B4 (DE)
Title: Beschichtete Glaskeramikplatte, Verfahren zu ihrer Herstellung und Kochfeld mit einer solchen Glaskeramikplatte
Inventor: ROEMER-SCHEUERMANN GABRIELE
IPC: C03C17/02
Filed: 2003-11-26
Granted: 2008-04-03
Abstract: Transparente,
nicht eingefärbte,
Glaskeramikplatte, die betrieblich hohen thermischen Belastungen
ausgesetzt ist und die ganzflächig
oder partiell eine blickdichte, farbige hochtemperaturstabile Beschichtung
in Form einer Beschichtungsmatrix bestehend aus einer mit farbgebenden,
reaktiv eingebetteten Pigmenten versehenen, Poren aufweisenden organischen/anorganischen Netzwerkstruktur
besitzt, dadurch gekennzeichnet, daß in der Netzwerkstruktur zusätzlich volumenausgleichende Füllstoffpartikel
reaktiv eingebettet sind und die Beschichtung ohne Anschmelz-Reaktionszone
zur beschichteten Oberfläche
der Glaskeramikplatte chemisch-reaktiv mit der Plattenoberfläche verbunden
ist.
Patent DE-10358440-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von Polstermöbeln in Nutzfraktionen und eine Vorrichtung dazu
Inventor: GRUBER TIMON
IPC: B03B9/06
Filed: 2003-12-13
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zur Aufbereitung von Polstermöbeln
in Nutzfraktionen, bei dem  – die Polstermöbel in einer
ersten Stufe mechanisch zu einem Materialgemisch mit einer Stückgröße zwischen
60 und 100 mm zerkleinert werden,  – eine mechanische Nachzerkleinerung
des Materialgemisches auf eine Stückgröße kleiner als 40 mm durchgeführt wird,  – das nachzerkleinerte
Materialgemisch in einem Windsichter (13) in eine Leichtfraktion
und eine Schwerfraktion getrennt wird, wobei die Leichtfraktion
aus dem Prozessstrom ausgeschleust wird,  – die Schwerfraktion über ein
Sieb (10) in eine Holzgrobfraktion mit Störstoffen und einer Stückgröße größer 12 mm und
eine Holzfeinfraktion mit Störstoffen
und einer Stückgröße kleiner
als 12 mm aufgeteilt wird,  – getrennt voneinander den
Holzfraktionen Eisen- und Nichteisenmetalle entzogen werden,  – anschließend biogener
Brennstoff aus Holz mit 10% Störstoffanteil
aus den Prozessströmen
der Holzfraktionen entfernt wird,  – die Holzgrobfraktion als
Rohstoff für
die Spanplattenherstellung gesammelt wird und   – die Holzfeinfraktion
von...
Patent DE-19520153-B4 (DE)
Title: Topfspinnmaschine
Inventor: KOLTZE KARL
IPC: D01H9/00
Filed: 1995-06-01
Granted: 2006-06-08
Abstract: Topfspinnmaschine
mit beim Spinnen und Umspulen rotierten Spinntöpfen (9) und jedem Spinntopf
(9) zugeordnetem, rohrförmigem
Fadenführer
(5), dem das zu spinnende Fasermaterial (2) aus einem Streckwerk (1)
zugeliefert wird und der das gesponnene Garn (17) über seine
Mündung
(6) an den sich im Spinntopf (9) bildenden Garnkuchen (10) abgibt,
wobei der Garnkuchen (10) nach Abschluß des Spinnvorgangs auf eine
bereits während
des Spinnens an der Mündung
mit Abstand zu ihrer Umspulposition bereitgehaltene Umspulhülse (11)
aufzuwickeln ist, dadurch gekennzeichnet, daß dem Transportweg des Fadens
(17) ein einen Fadenbruch registrierender Fadensensor (4) zugeordnet
ist und daß der
Fadensensor (4) auf Mittel (19) zum Überführen der Umspulhülse (11)
in eine Umspulposition geschaltet ist.
Patent DE-19605080-B4 (DE)
Inventor: UMIKER HANS
IPC: B65D6/08
Filed: 1996-02-12
Granted: 2007-05-03
Abstract: PCT No. PCT/EP97/00566 Sec. 371 Date Feb. 5, 1998 Sec. 102(e) Date Feb. 5, 1998 PCT Filed Feb. 7, 1997 PCT Pub. No. WO97/29964 PCT Pub. Date Aug. 21, 1997In a plastic transport container having inwardly folding side walls the side walls are mutually fixed in the erect position by snap-in elements which can be released by mere finger pressure. This finger pressure for releasing the snap-in elements at the same time causes the side walls to fold inward.