baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19625509-B4 (DE)
Title: Werkzeugkomponente für Schneidmeißel aus Sintercarbidsubstrat und Verwendung zur Herstellung eines Schneidmeißels
Inventor: TANK KLAUS
IPC: E21C35/183
Filed: 1996-06-26
Granted: 2007-01-18
Abstract: Werkzeugkomponente
für einen Schneidmeißel aus
Sinterkarbidsubstrat (10), bestehend aus einer Schicht (12) aus
Schleifmittelkompakt mit flacher Arbeitsoberfläche (14), die an ihrem Umfang
eine Schneidkante (16) aufweist, und mit einer der Arbeitsoberfläche (14)
gegenüberliegenden
Oberfläche
an einer Grenzfläche (18)
mit der Oberfläche
des Sinterkarabidsubstrats (10) verbunden ist, wobei das Sinterkarbidsubstrat
(10) eine Ausnehmung (20) aufweist, die sich von der Grenzfläche (18)
in das Sinterkarbidsubstrat (10) hineinerstreckt und mit Schleifmittelkompakt
gefüllt
ist, wobei die Ausnehmung (20) einen mittleren Teil (22) und einen äußeren Teil
(24) aufweist, der den mittleren Teil (22) völlig umgibt und flacher als
der mittlere Teil (22) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der äußere Teil
(24) der Ausnehmung (20) im Grundriss eine im Wesentlichen dreieckförmige Struktur
mit fehlenden Eckbereichen aufweist, dass die Seiten (26, 28, 30)
der dreieckförmigen
Struktur innerhalb der Schneidkante (16) des Sinterkarbidsubstrats
liegen und dass die Bereiche (32, 34, 36) zwischen den Seiten (26,
28,...
Patent DE-19640437-B4 (DE)
Title: Spaltenredundanzschaltkreis
Inventor: LEE JUNG-HWA
IPC: G11C11/413
Filed: 1996-09-30
Granted: 2006-01-19
Abstract: Ein
Redundanzspaltenschaltkreis, welcher mit einem ersten Segment (109)
des Speicherzellenfeldes einer Halbleiterspeichervorrichtung verbunden ist,
wobei das Speicherzellenfeld Bitleitungen (BL), an die eine Vielzahl
von Speicherzellen angeschlossen sind, Leseverstärker (S/A) Dateneingabe/Ausgabeleitungen (IO/ IO ) und eine Spaltenauswahlleitung
(CSL) umfasst, wobei der Redundanzspaltenschaltreis umfasst:  einen
Spaltendekoder und Eingabe/Ausgabeleitungensteuerschaltkreis (106)
zum Dekodieren einer angegebenen Spaltenadresse und zum Steuern
des Datentransfers zwischen dem Speicherzellenfeld und einem Datenbus (56)
während
des normalen Betriebs;  einen ersten Sicherungsschaltkreis (105),
zum – während des
normalen Betriebs – Vergleichen
einer eingegebenen Spaltenadresse (CAO, CAOB, ....CAn, CAnB) mit
einer intern gespeicherten Adresse einer defekten Spalte innerhalb
des Segmentes und zum erzeugen von sowohl einem Redundanzspaltenauswahlsignal
(51) wie auch von Freigabesignalen (52...55) als Reaktion auf das
Ergebnis des Vergleichs; gekennzeichnet durch  einen Schaltkreis
(108) zum Empfangen und Auswerten des Redundanzspaltenauswahlsignals
(51) und eines der Freigabesignale (52) des ersten Schmelzsicherungsschaltkreises
(105) sowie weiterer Freigabesignale (52)  anderer Schmelzsicherungskreise,
die jeweils individuell mit...
Patent DE-19649703-B4 (DE)
Title: Öldruckkreis für Kupplung
Inventor: DAIROKUNO SATOSHI
IPC: B60K23/02
Filed: 1996-11-29
Granted: 2011-04-28
Abstract: Öldruckkreis mit  – einer ersten Öldruckzufuhreinrichtung (21), deren Antriebsquelle ein Kraftfahrzeugmotor (1) ist, und  – einer zweiten Öldruckzufuhreinrichtung (41), deren Antriebsquelle ein vom Kraftfahrzeugmotor (1) verschiedener Motor (43) ist, so dass die erste Öldruckzufuhreinrichtung (21) und die zweite Öldruckzufuhreinrichtung (41) voneinander unabhängige Antriebsquellen (1, 43) besitzen,  wobei eine Reibungskupplung (10) mit Öldruck durch die erste Öldruckzufuhreinrichtung (21) und die zweite Öldruckzufuhreinrichtung (41) beaufschlagbar ist,  gekennzeichnet durch  eine Schalteinrichtung (44) zum Umschalten zwischen der ersten Öldruckzufuhreinrichtung (21) und der zweiten Öldruckzufuhreinrichtung (41), um die Reibungskupplung (10) mit Öldruck zu beaufschlagen.
Patent DE-19652747-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzsystem
Inventor: CROZIER STUART
IPC: G01R33/38
Filed: 1996-12-18
Granted: 2011-07-14
Abstract: Magnetresonanzsystem mit: einem supraleitenden primären Magneten mit einer Längsachse und einer Mehrzahl von Strom führenden primären Spulen, die die Achse umgeben, wobei (i) die primären Spulen nicht übereinander angeordnet sind, (ii) der Strom in mindestens einer der primären Spulen in einer Richtung fließt, die entgegengesetzt ist zu dem Strom in einer benachbarten primären Spule, (iii) der Strelben Richtung flißt wieder Strom in einer benachbarten primären Spule; und (iv) die Gesamtlänge des primären Magneten entlang der Längsachse kleiner als 1,5 Meter ist und einem supraleitenden Abschirmmagneten mit einer Mehrzahl von Strom führenden Abschirmspulen, die den primären Magneten umgeben, wobei (i) der Strom in mindestens einer der Abschirmspulen in einer Richtung fließt, die entgegengesetzt ist zu dem Strom in einer benachbarten Abschirmspule, und (ii) der Strom in mindestens einer der Abschirmspulen in derselben Richtung...
Patent DE-19714308-B4 (DE)
Title: Aufgeladene, ladeluftgekühlte Hubkolbenbrennkraftmaschine
Inventor: JOISTEN-PIERITZ JOACHEM
IPC: F02B3/06
Filed: 1997-04-08
Granted: 2007-05-31
Abstract: Aufgeladene,
ladeluftgekühlte
Hubkolbenbrennkraftmaschine, mit einem Ladeluftkühler und einer Vorrichtung
zum Sammeln und Abführen
des im Ladeluftkühler
anfallenden Kondensats, wobei der Ladeluftkühler an seiner geodätisch tiefsten
Stelle einen Kondensatsammelraum mit einer Öffnung aufweist, die über eine Kondensatrücklaufleitung
in Strömungsverbindung
mit einem Kurbelgehäuse
der Hubkolbenbrennkraftmaschine steht, dadurch gekennzeichnet, dass
die Kondensatrücklaufleitung
(9) von der Öffnung
(12) bis in das Kurbelgehäuse
(2) der Hubkolbenbrennkraftmaschine Gefälle aufweist, dass die Öffnung (12)
dauernd offen ist und einen Drosselkörper (13) aufweist und dass
der Drosselkörper
(13) in der Öffnung
(12) mit axialem und radialem Spiel unverlierbar angeordnet ist.
Patent DE-19714681-B4 (DE)
Title: Speichersteuergerät
Inventor: SUGAYA YUJI
IPC: G06F12/10
Filed: 1997-04-09
Granted: 2009-10-15
Abstract: Speichersteuergerät zur Verwendung in einem Computersystem mit einem Hauptspeicher (7), einer einen Cache-Speicher (1c) enthaltenden CPU (1) und einer DMA-Vorrichtung (2), die imstande ist, einen direkten Speicherzugriff auf den Hauptspeicher (7) vorzunehmen, wobei das Speichersteuergerät einen Datenzugriff auf den Hauptspeicher steuert, und wobei das Speichersteuergerät umfaßt:  einen ersten Adreßbereich, der in einem Speicherbereich des Hauptspeichers (7) zugewiesen ist und erlaubt, daß Daten von dem ersten Adreßbereich in den Cache-Speicher (1c) in der CPU (1) geladen werden, aber einen Datenzugriff von der DMA-Vorrichtung (2) auf den ersten Adreßbereich vehindert, und einen zweiten Adreßbereich, der im Speicherbereich des Hauptspeichers zugewiesen ist und einen Datenzugriff von der DMA-Vorrichtung (2) oder der CPU (1) auf den zweiten Adreßbereich erlaubt, aber verhindert, daß Daten von dem zweiten Adreßbereich in den Cache-Speicher (1c) in der CPU (1) geladen werden;  mit  einem der CPU (1) und der DMA-Vorrichtung (2) zugänglichen Lesepufferspeicher (3a, 3b), der...
Patent DE-19727639-B4 (DE)
Title: Handgerät/Ladeständer-Anordnung mit einer Ladekontrollanzeige
Inventor: TRINKAUS KARL
IPC: H01M10/48
Filed: 1997-06-28
Granted: 2004-07-01
Abstract: Anordnung (1), bestehend aus einem akkubetriebenen Handgerät (2) und einem mit dem Handgerät (2) elektrisch und mechanisch verbindbaren Ladeständer (3) mit einer Ladekontrollanzeige (4), dadurch gekennzeichnet, daß das Handgerät (2) mit einer von außen sichtbaren Ladekontrollampe (5) versehen ist, daß der Ladeständer (3) ein optisches Umlenkmittel (6) aufweist, und daß die Ladekontrollampe (5) und das Umlenkmittel (6) derart angeordnet sind, daß das Umlenkmittel (6) die Ladekontrollanzeige (4) darstellt.
Patent DE-19756813-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Funkübertragung zwischen einer Basisstation und einer mobilen Station
Inventor: OGASAWARA HIROMICHI
IPC: H04N1/00
Filed: 1997-12-19
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zur Funkübertragung für ein System zur Funkübertragung, welches eine mit einem analogen Netz verbundene Basisstation und eine durch eine Funkverbindung mit der Basisstation verbundene mobile Station aufweist, wobei, wenn ein von der Basisstation empfangenes analoges Signal ein Modemmodulationssignal ist,  die Basisstation eine PCM/CODEC-Verarbeitung des empfangenen analogen Signals durchführt, und dabei das analoge Signal in ein PCM-Signal moduliert, dadurch gekennzeichnet, daß die Basisstation das PCM-Signal in zwei ADPCM-Signale mit jeweils geringerer Übertragungsgeschwindigkeit als das PCM-Signal aufteilt, die zwei ADPCM-Signale geringerer Übertragungsgeschwindigkeit durch Kanal/CODEC-Verarbeitung zwei Zeitschlitzen zuteilt und eine Datenübertragung in Form von zwei Funkübertragungen über die Funkverbindung durchführt, und  die mobile Station die von der Basisstation empfangenen Daten in entsprechend umgekehrter Weise wie in der Basisstation in ein Analogsignal demoduliert, und eine Kommunikation mit Hilfe des Analogsignals durchführt, wobei dieses als Sprachsignal betrachtet wird.
Patent DE-19757377-B4 (DE)
Title: Kommissioniereinrichtung
Inventor: JOST PETER
IPC: B65G43/00
Filed: 1997-12-22
Granted: 2008-09-04
Abstract: Kommissioniereinrichtung
mit mindestens einer Lagergasse (1), in der ein Transportwagen (2)
verfahrbar ist, der eine Quertransporteinrichtung (3) aufweist und
auf dem sich eine mit einem Netzanschluß (9) in Verbindung stehende
Schalteinrichtung (6) zur Steuerung einer Fördereinrichtung (3, 15) befindet,
die zum Einschleusen und Ausschleusen von in Ladungsträgern (29)
befindlichen Wareneinheiten in und aus von der Lagergasse abzweigende
Lagerkanäle
(21, 21') vorgesehen ist, wobei der Transportwagen (2) über die
Schalteinrichtung (6) mit Spannung versorgbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass jedem Lagerkanal (21, 21') eine in diesem angeordnete Fördereinrichtung
(15) zugeordnet ist, wobei im Bereich der einzelnen Lagerkanäle (21,
21') voneinander isolierte, elektrisch leitende Schleifbahnen (11)
angeordnet sind, die mit dem jeweiligen elektrischen Anschluß (13, 13')
der zugehörigen
Fördereinrichtung
(15) des Lagerkanals (21, 21') elektrisch verbunden sind, wobei
der jeweilige elektrische Anschluß (13, 13') im Bereich jedes
Lagerkanals (21) an einer Seite der Lagergasse (1) angeordnet ist
und wobei die elektrisch leitenden Schleifbahnen...
Patent DE-19817475-B4 (DE)
Title: Entladungslampe mit dielektrisch behinderten Elektroden sowie Beleuchtungssystem mit einer solchen Entladungslampe
Inventor: VOLLKOMMER FRANK
IPC: H01J65/04
Filed: 1998-04-20
Granted: 2004-04-15
Abstract: Entladungslampe (1) mit einem zumindest teilweise transparenten und mit einer Gasfüllung gefüllten geschlossenen rohrförmigen Entladungsgefäß (2) und mit einer Anzahl linienartiger, parallel zur Längsachse des rohrförmigen Entladungsgefäßes (2) und auf der Außenwandung dieses Entladungsgefäßes (2) angeordneten Elektroden (3-5, 9-12, 13), dadurch gekennzeichnet, daß  – die Anzahl der Elektroden (3-5, 9-12) drei oder mehr beträgt und für jedes Elektrodenpaar folgende Beziehung erfüllt ist:  –   wobei s den maximalen Abstand definiert, den die gedachte Verbindungslinie (20) eines Elektrodenpaares (3, 4; 3, 5) zur nächstbenachbarten Wand des Entladungsgefäßes (2) aufweist und den gegenseitigen Abstand der Elektroden dieses Elektrodenpaares definiert.
Patent DE-19822354-B4 (DE)
Title: Steckereinsatz für zylindrische Sensoren
Inventor: BERG ECKHARD
IPC: H01R13/52
Filed: 1998-05-19
Granted: 2004-10-28
Abstract: Steckereinsatz
für zylindrische
Sensoren, insbesondere Mehrloch-LED-Steckereinsatz für Näherungsschalter, bestehend
aus einem hülsenförmigen Aufnahmeteil
(2), in welches abdichtend ein zylindrischer Stecker (1, 14, 22)
mit einer Mehrzahl von den Stecker (1, 14, 22) in Richtung des Aufnahmeteils
(2) durchsetzenden elektrisch leitenden Stiften (10, 26) oder Buchsen
eingesetzt ist zur elektrischen Kontaktgabe mit einem auf den Stecker
(1, 14, 22) aufsetzbaren oder in den Stecker (1, 14, 22) einsetzbaren
Kupplungsteil (16, 23), und der Stecker (1, 14, 22) auf seinem Mantel
einstückig
angeformt mindestens ein in einer Querschnittsebene des Steckers
(1, 14, 22) peripher umlaufendes Dichtelement aufweist, wobei Stecker
und Dichtelement (5, 12; 8, 8', 8'', 13, 13', 13'', 20, 20', 20'')
aus einem thermoplastischen Elastomer bestehen und zum wasser- und
staubdichten Abdichten des Steckers (1, 14, 22) innerhalb des Aufnahmeteils
das Dichtelement aus thermoplastischen Elastomer entweder Teil des
Körpers
des Steckers (1, 14, 22) oder eine Dichthülse (12, 18) ist, welche...
Patent DE-19828575-B4 (DE)
Title: Metal strip forming method using hot strip mill
Inventor: SEIDEL JUERGEN
IPC: B21B1/26
Filed: 1998-06-26
Granted: 2005-12-29
Abstract: The strip material is moved alternating over and under at least two stretch-levelling working rollers (7,8), between a cooling zone and a coiler. The working rollers are offset relative to each other, to deflect the strip on every roller. The rollers are of two types, being cylindrical or with a negative or positive roller crown. The rollers are self-propelled, and the stretch-levelling zone is water cooled.
Patent DE-19917932-B4 (DE)
Inventor: BEHRENDT GERHARD
IPC: C08J11/24
Filed: 1999-04-15
Granted: 2006-08-31
Abstract: The present invention provides an improved process for producing polyols from polyurethane wastes. The polyols produced by that process are further used to generate polyurethanes. According to the present invention polyurethane wastes are added to a mixture of at least one diol and at least one secondary alkyl amine and reacted at temperatures in the range of 120 to 220° to produce a mixture of polyether alcohols with a dissolved or dispersed mixture of substituted ureas.
Patent DE-19932237-B4 (DE)
Title: Verbindungsverfahren und Verbindungsanordnung für ummantelte elektrische Leitungsdrähte
Inventor: IDE TETSURO
IPC: H01R4/70
Filed: 1999-07-09
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verbindungsverfahren
zur Herstellung einer leitenden Verbindung zwischen mindestens einem
ummantelten elektrischen Leitungsdraht (21) und einem Teil (15;
15; 25; 31), wobei der mindestens eine ummantelte elektrische Leitungsdraht
einen Leiterabschnitt (22) und einen aus Harz bestehenden Hüllenabschnitt
(23) aufweist, der den Außenumfang
des Leiterabschnitts umhüllt,
wobei das Teil einen ersten ebenen Abschnitt (15a; 15a; 25; 33)
besitzt, mit folgenden Schritten:  Anordnen des mindestens einen
ummantelten elektrischen Leitungsdrahts, einer Harzschicht (16;
16; 26; 34a) und des ersten ebenen Abschnitts des Teils aufeinander,
wobei die Harzschicht zwischen dem mindestens einen ummantelten elektrischen
Leitungsdraht und dem ersten ebenen Abschnitt des Teils angeordnet
wird;  Einklemmen des mindestens einen ummantelten elektrischen
Leitungsdrahtes und des Teils dort, an welchem ihre Abschnitte übereinanderliegen,
mit Hilfe eines Paars von Harzteilen (13, 12; 13, 12; 13, 12; 34,
35); und  Druckbeaufschlagung und Einwirkung von Ultraschallschwingungen
des Überlagerungsabschnitts über die Harzteile,
mit dem Ergebnis, dass der Hüllenabschnitt durch...
Patent DE-19938749-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Ventilspiels
Inventor: KOCH ACHIM
IPC: F01L9/20
Filed: 1999-08-16
Granted: 2005-08-18
Abstract: Zur Bestimmung des Ventilspiels bei nockenwellenunabhängig betätigten Gaswechselventilen wird in einem Steuergerät, dem ein Kurbelwellenstellungssignal sowie ein das Öffnen bzw. Schließen des Gaswechselventils anzeigendes Schaltsignal zugeführt wird, zuerst die Zeitpunkte der oberen Totpunkte aus dem Kurbelwellenstellungssignal und dann mit Hilfe des Schaltsignals derjenige obere Totpunkt ermittelt, zu dem ein Gemisch zündet. Dann wird an einem solchen oberen Totpunkt die Betätigkung des Gaswechselventils unterbrochen und somit das Ventilspiel bestimmt. Das Schaltsignal kann ein Binärsignal oder eine SPI-BUS-Kommunikation sein.
Patent DE-19940611-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Testergebnissen während einer Selbstprüfung, Verfahren zum Signalisieren einer erfolgreichen Beendigung der Selbstprüfung und Verarbeitungssystem mit der Fähigkeit zur Selbstprüfung
Inventor: MATTHEIS KARL-HEINZ
IPC: G06F11/27
Filed: 1999-08-27
Granted: 2009-06-18
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Testergebnissen während eines selbstprüfenden Betriebes von vorbestimmten Komponenten eines Verarbeitungssystems mit folgenden Schritten:  – Durchführung eines selbstprüfenden Ablaufes an einer ausgewählten Komponente des Verarbeitungssystems, um zu bestimmen, ob die ausgewählte Komponente in Übereinstimmung mit einem vorgeschriebenen Protokoll arbeiten kann, wobei die ausgewählte Komponente eine der vorbestimmten Komponenten ist;  – Schreiben eines bestimmten Wertes in ein Einrichtungs-Benennungs-Bitfeld eines ersten Registers als Antwort auf eine positive Bestimmung in Bezug auf den selbstprüfenden Ablauf an der ausgewählten Komponente, wobei der bestimmte Wert der ausgewählten Komponente zugeordnet ist;  – Anwenden eines Auswahl-Mechanismus einschließlich einer Konfiguration des Auswahl-Mechanismus, der mit dem Einrichtungs-Benennungs-Bitfeld des ersten Registers und mit einem N Bitfeld eines zweiten Registers verbunden ist, um ein erstes Bit auszuwählen;  – Aktivieren des Auswahl-Mechanismus, wenn ein vorgeschriebenes Kriterium erfüllt worden ist;  – Selektives Rücksetzen des ersten Bits in dem N Bitfeld innerhalb des zweiten Registers als...
Patent DE-19946520-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Oberflächeninspektion eines kontinuierlich zulaufenden Bandmaterials
Inventor: BURKHARDT STEFFEN
IPC: G01M11/00
Filed: 1999-09-28
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung zur optischen Inspektion von Oberflächen eines kontinuierlich zulaufenden Bandmaterials (5), insbesondere zum Auffinden und zur Kategorisierung von Oberflächenfehlern, mit:  – einer Beleuchtungseinrichtung (1) zur Erzeugung einer Beleuchtungsfläche (A) auf dem Material (5),  – mit einer Kameraanordnung (2) mit mindestens einer Matrixkamera (4), die so angeordnet ist, dass sie ein Bild (B) der Inspektionsfläche des zu inspizierenden Materials (5) aufnimmt, das in einen unbeleuchteten Bildabschnitt (D), einem Übergangsbereich (E), der Teil der Beleuchtungsfläche (A) ist und sich unmittelbar an den unbeleuchteten Bildabschnitt (D) anschließt und einem weiteren Bildabschnitt (F) unterteilt wird,  – einer Rechen- und Steuerungseinrichtung (3), die die Beleuchtungseinrichtung (1) und die Kameraanordnung (2) zusammenwirkend miteinander verbindet und steuert, sowie das aufgenommene Inspektionsflächenbild (B) weiterverarbeitet, wobei der Übergangsbereich (E) und mindestens ein weiterer Bildabschnitt (D, F) getrennt aufgenommen und ausgewertet werden.
Patent DE-19947784-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRENNER ULRICH
IPC: F02N99/00
Filed: 1999-10-05
Granted: 2008-09-04
Abstract: Verfahren
zum Starten einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs,
bei dem die Brennkraftmaschine (1) einen in einem Zylinder (3) bewegbaren
Kolben (2) und einen von dem Zylinder (3) und dem Kolben (2) begrenzten
Brennraum (4) aufweist, und wobei der Zylinder (3) über eine
Versteileinrichtung (24a, 24b) betätigbare Einlaß- und Auslaßventile
(5a, 5b) aufweist,  – und
die Brennkraftmaschine (1) einen Luftspeicherraum (X), der über die
Ein- und/oder Auslaßventile
(5a, 5b) mit dem Brennraum (4) verbunden ist und mit dem Luft unter erhöhtem Druck
gespeichert werden kann, aufweist,  – und bei dem der Kraftstoff
direkt in den Brennraum (4) eingespritzt werden kann,  – und bei
dem der Kraftstoff im Stillstand der Brennkraftmaschine (1) in einer
ersten Einspritzung in denjenigen Brennraum (4) direkt eingespritzt
wird, dessen zugehöriger
Kolben (2) sich in der Arbeitsphase befindet, wobei,  – gleichzeitig
zur Kraftstoffeinspritzung durch Öffnen des Einlaß- und/oder
Auslaßventils
(5a, 5b) des betreffenden...
Patent DE-19983334-B4 (DE)
Title: Aktive digitale Audio/Videosignalmodifikation zur Korrektur von Wiedergabesystemunzulänglichkeiten
Inventor: O'CONNER DENNIS M
IPC: H04N5/44
Filed: 1999-03-04
Granted: 2008-09-04
Abstract: Ein
Verfahren zum Überwachen
eines Ausgabesignals aus einem Audio/Video-System und zum Modifizieren
eines Eingabesignals in das Audio/Video-System, wobei  wiederholt
(a) die Systemantwort (system response) des Audio/Video-Systems
bestimmt und (b) das Eingabesignal in Übereinstimmung mit der Systemantwort
modifiziert wird, indem die Inverse der Systemantwort auf das Eingabesignal
angewendet wird, so dass das Ausgabesignal eine optimale Reproduktion
des Eingabesignals ist,  wobei jeweils nach dem Auftreten eines
Auslöse-Ereignisses die Inverse
derjenigen Systemantwort auf die dem Auslöse-Ereignis nachfolgenden Eingabesignale
angewendet wird, die unmittelbar vor dem Auslöse-Ereignis abgeleitet worden
ist.
Patent AU-2018100262-B4 (AU)
Title: Humidification chamber for a respiratory assistance apparatus
Inventor: KAT ARJEN DAVID
IPC: A61M16/16
Filed: 2018-02-28
Granted: 2018-05-24
Abstract: A respiratory assistance apparatus includes a flow generator and a humidifier. The humidifier includes a humidification chamber. The humidification chamber comprises a water tnb that is configured to receive a volume of water.
Patent AU-2020102918-B4 (AU)
Title: Hinge
Inventor: STUART MICHAEL CHRISTOPHER
IPC: E05D11/10
Filed: 2020-10-21
Granted: 2021-01-28
Abstract: HINGE 
ABSTRACT 
A hinge including: a first leaf assembly including a first front leaf component coupled to a first rear 
leaf component for accommodating therebetween a portion of a first panel having a first cut-out, 
wherein the first leaf assembly further includes a first insert component located between the first 
front and rear leaf components, wherein a portion of the first insert component is adapted to locate 
within the first cut-out; a second leaf assembly hingedly connected to the first leaf assembly about a 
hinge axis, said second leaf assembly including a second front leaf component coupled to a second 
rear leaf component for accommodating therebetween a portion of a second panel having a second 
cut-out, wherein the second leaf assembly further includes a second insert component located 
between the second front and rear leaf components, wherein a portion of the second insert 
component is adapted to be located within the second cut-out; a spring coupled to the first and 
second leaf assemblies to bias the hinge to move from an open position to a closed position; and a 
dampener, having a dampener axis, said dampener at least partially housed within the first insert 
component and adapted to resist movement of the hinge from the open position to the closed 
position in response to a force transferred by the spring to the dampener via the second leaf 
assembly, wherein said dampener axis is disposed between and substantially parallel with planes 
defined by opposing faces of the first panel.
Patent DE-102004012225-B4 (DE)
Title: Hubsimulator
Inventor: MATSUHASHI TAKAAKI
IPC: B60T13/68
Filed: 2004-03-12
Granted: 2009-01-22
Abstract: Hubsimulator,
der einen Hub eines Bremspedals (10) erzeugt, wobei eine Größe des Hubs entsprechend
einer Betätigungskraft
des Bremspedals ist, aufweisend:  ein Gehäuse (41);  einen ersten
Kolben (42), der in einer fluid-dichten Weise beweglich innerhalb
des Gehäuses
(41) vorgesehen ist;  eine Hydraulikdruckkammer (43), die an
einer Endseite des ersten Kolbens ausgebildet ist, und zu der Hydraulikdruck entsprechend
der Betätigungskraft
des Bremspedals zugeliefert, wird;  einen zweiten Kolben (44),
der an der anderen Endseite des ersten Kolbens vorgesehen ist, und
der sich zusammen mit dem ersten Kolben bewegen kann;  einen
Stopper (45) der einen Bewegungsbereich des zweiten Kolbens in einer
Richtung (X) begrenzt, die eine Kapazität der Hydraulikdruckkammer
erhöht;  eine
erste Feder (46), die zwischen dem ersten Kolben und dem zweiten
Kolben vorgesehen ist;  eine zweite Feder (47), die den zweiten
Kolben in eine die Kapazität
der Hydraulikdruckkammer verringernde Richtung (Y) drängt, wobei  der
zweite...