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Patent DE-102015122301-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausbildung einer Alumosilikat-Zeolith-Schicht auf einem aluminiumhaltigen metallischen Substrat sowie Verwendung des danach erhaltenen Substrats
Inventor: HERRMANN RALPH
IPC: C23C22/60
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausbildung einer Alumosilikat-Zeolith-Schicht auf einem aluminiumhaltigen metallischen Substrat aus metallischem Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, das in eine alkalisch eingestellte wässrige Reaktionsdispersion eingebracht wird, in der als netzwerkbildende Elemente Silizium und gegebenenfalls Aluminium enthalten sind, wobei unabhängig davon, ob Aluminium in der wässrigen Reaktionsdispersion vorliegt oder nicht, das Molverhältnis zwischen dem Aluminium in der wässrigen Reaktionsdispersion zur Summe der in der wässrigen Reaktionsdispersion enthaltenen netzwerkbildenden Elemente unter 0,5 liegt, wobei dann, wenn Aluminium in der wässrigen Reaktionslösung nicht vorliegt, das Unterschuss-Molverhältnis 0 beträgt, und die das aluminiumhaltige metallische Substrat enthaltende alkalisch eingestellte wässrige Reaktionsdispersion erwärmt und dem aluminiumhaltigen metallischen Substrat für den Alumosilikat-Zeolith-Bildungsprozess Aluminium entzogen und die Schicht eines Alumosilikat-Zeoliths auf dem aluminiumhaltigen metallischen Substrat durch in-situ-Aufkristallisation gebildet wird. Hierbei wird der alkalisch eingestellten wässrigen Reaktionsdispersion ein Aluminium-Komplexbildner mit O-Ankeratomen einverleibt. Ferner betrifft die Erfindung die vorteilhafte Verwendung des Verfahrenserzeugnisses in sorptionsbasierenden Anwendungsbereichen.
Patent DE-102015122809-A1 (DE)
Title: Multizellenfiltervorrichtung und Verfahren zum Zuführen einer zu filtrierenden Suspension an eine Multizellenfiltervorrichtung
Inventor: KNOBLOCH WOLFGANG
IPC: B01D33/62
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine Multizellenfiltervorrichtung kann aufweisen: eine Filtertrommel (1), die eine Längsachse hat, welche sich horizontal erstreckt, und die um ihre Längsachse drehbar ist und die eine Mantelfläche (3) definiert, eine Mehrzahl von Filterzellen (5), die außen an der Mantelfläche (3) ausgebildet sind und die jeweils radial nach außen hin offen sind und die über den Umfang der Filtertrommel (1) verteilt und in Umfangsrichtung der Filtertrommel nebeneinander angeordnet sind und die mittels jeweiliger Radial-Filterzellenwände (7) voneinander getrennt sind, welche in zu einer Umfangsweite der Filterzellen (5) korrespondierenden Winkelabständen voneinander angeordnet sind, und eine Suspension-Zuführeinrichtung (41) zum Zuführen einer zu filtrierenden Suspension (33) an die Filtertrommel (1), wobei die Suspension-Zuführeinrichtung (41) einen Suspensionseingabebereich mit wenigstens einer Suspensionseingabeöffnung (45-1, 45-2) zum Eingeben der zu filtrierenden Suspension (33) in die Filterzellen (5) aufweist, wobei der Suspensionseingabebereich (S) über der Filtertrommel (1) angeordnet ist, sodass die zu filtrierende Suspension (33) während des Drehbetriebs der Filtertrommel (1) von der wenigstens einen Suspensionseingabeöffnung (45-1, 45-2) aus von oben her in die radial nach außen hin offenen Filterzellen (5) eingebbar ist.
Patent DE-102015203184-A1 (DE)
Title: Platinen-bestückbares modulares Überspannungsschutzgerät
Inventor: WETTER MARTIN
IPC: H02H9/04
Filed: 2015-02-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Platinen-bestückbares modulares Überspannungsschutzgerät (1), das ein Überspannungsschutzmodul (ÜSM1, ÜSM2, ÜSM3) mit einem Überspannungsschutzelement, und ein Monitoringmodul (MM1, MM2) aufweist, wobei das Überspannungsschutzmodul (ÜSM1, ÜSM2, ÜSM3) und das Monitoringmodul (MM1, MM2) so gestaltet sind, dass das Überspannungsschutzmodul (ÜSM1, ÜSM2, ÜSM3) mit dem Monitoringmodul (MM1, MM2) interagieren kann, sodass ein Monitoring von einer oder mehreren Funktionen des Überspannungsschutzmoduls (ÜSM1, ÜSM2, ÜSM3) ermöglicht wird.
Patent DE-102015206583-A1 (DE)
Title: Biegeform zur Herstellung von konturiertem Glas und Stützrippe, insbesondere zur Verwendung in der Biegeform
Inventor: KLEINLEIN CAROLIN
IPC: C03B23/025
Filed: 2015-04-13
Abstract: Eine Stützrippe (54), insbesondere zur Verwendung in einer Biegeform (10) zur Herstellung von konturiertem oder gebogenem Glas, die eine zur Abstützung des Glases während des Biegevorgangs vorgesehene, entsprechend einem für das gebogene Glas vorgesehenen Biegeverlauf konturierte Stützkante (18) aufweist, soll eine besonders hohe Bruchfestigkeit der unter Verwendung der Biegeform (10) hergestellten konturierten oder gebogenen Gläser auch unter Einhaltung hoher Anforderungen an Präzision und Genauigkeit der Gläser ermöglichen. Dazu weist die Stützkante (18) erfindungsgemäß eine Anzahl von Aussparungen (56) auf.
Patent DE-102015207223-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Lokalisieren eines in einem CBTC (Communication-Based Train Control)-Zugsteuerungs- und Zugsicherungssystems verkehrenden Schienenfahrzeugs
Inventor: BECKE LOTHAR
IPC: B61L25/02
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lokalisieren eines in einem CBTC(Communication-Based Train Control)-Zugsteuerungs- und Zugsicherungssystems verkehrenden Schienenfahrzeugs (9) mit einer bordeigenen Zugsteuerungseinrichtung und streckenseitigen Zugsicherungseinrichtungen sowie mit einer Lokalisierungseinheit zum Erfassen von Positionswerten (P1) während der Fahrt des Schienenfahrzeugs (9). Um mit einem solchen Verfahren eine schnelle Lokalisierung eines Schienenfahrzeugs mit vergleichsweise geringem Aufwand durchführen zu können, wird mittels der Lokalisierungseinheit mit einem in einer Position des Schienenfahrzeugs (9) gespeicherten, zuverlässigen Positionswert (P1) und einem empfangenen Positionswert eines bei der Fahrt des Schienenfahrzeugs (9) nächst folgend passierten Referenzpunktes (7) eine Lokalisierung des Schienenfahrzeugs (9) vorgenommen. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung zum Lokalisieren eines Schienenfahrzeugs.
Patent DE-102015207707-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verfolgung und Detektion der Position von Lichtpunkten auf einer Projektionsfläche eines Waffensimulators, Waffensimulator und Recheneinheit eines Waffensimulators zur Realisierung des Verfahrens
Inventor: ISBERT VOLKER
IPC: F41G3/26
Filed: 2015-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verfolgung und Detektion von Positionen von Lichtpunkten (5), die von einer Anzahl N, wobei N > 1, zu Simulationszwecken umgebauten Schusswaffen (2) zumindest vorübergehend erzeugt werden, auf einer Projektionsfläche (3) eines Waffensimulators (1), wobei ein Inhalt der Projektionsfläche (3) einschließlich der Lichtpunkte (5) zu bestimmten Zeitpunkten von mindestens einer Kamera (6) optisch erfasst wird. Es wird vorgeschlagen, dass zu allen ungeraden Zeitpunkten (11) vor dem Erfassen des Inhalts der Projektionsfläche (3) die Lichtpunkte (5) aller Schusswaffen (2) des Waffensimulators (1) eingeschaltet und erfasst und deren Positionen detektiert und entsprechende Positionsdaten gewonnen werden, und dass zu aufeinander folgenden geraden Zeitpunkten (12) vor dem Erfassen des Inhalts der Projektionsfläche (3) ein Lichtpunkt (5) jeweils einer anderen Schusswaffe i (2), wobei i = 1...N, eingeschaltet und erfasst und der Schusswaffe i (2) zugeordnet wird und entsprechende Zuordnungsinformationen gewonnen werden.
Patent DE-102015209536-A1 (DE)
Title: Kälteanlage
Inventor: BUCHWALD DANIEL
IPC: F25D13/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kälteanlage zur Temperierung einer Kältezelle, insbesondere eines begehbaren Kühlraumes, mit einem Kältemittelkreislauf, der in einem Anlagengehäuse untergebracht ist und einen Verdampfer umfasst, welcher im Betrieb von einem Kühlmedium umströmt wird, das zur Kühlung der Kältezelle dient, wobei der Verdampfer in einem Verdampferraum angeordnet ist, der mit der Kältezelle über Kanäle verbunden ist, zum Austausch von Kühlmedium.
Patent DE-102015210052-A1 (DE)
Title: Übergabevorrichtung und Verfahren
Inventor: ASCHPURWIS CARSTEN
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-06-01
Abstract: Übergabevorrichtung (1) zum Übergeben eines Stückgutes (2) von einem ersten Transportmittel (3) an ein zweites Transportmittel (4) und/oder von dem zweiten Transportmittel (4) an das erste Transportmittel (3), umfassend einen Zinkentisch (5), ein Ablagemittel (6), und eine Hubvorrichtung (7); – wobei der Zinkentisch (5) mehrere Zinken (5a–5e) umfasst auf welchen das Stückgut (2) deponierbar ist; – wobei das Ablagemittel (6) eine Ablagefläche (6z, 6z´) umfasst, auf welcher das Stückgut ebenfalls deponierbar ist, und die zu den Zinken korrespondierende Aussparungen (6a–6e, 6a´–6z´) umfasst; – wobei die Hubvorrichtung (7) ausgestaltet ist, eine Relativbewegung zwischen dem Zinkentisch (5) und dem Ablagemittel (6) durchzuführen, sodass die Ablagefläche (6z) mit den Aussparungen (6a–6e) und die Zinken (5a–5e) ineinander verschiebbar sind und dadurch das Stückgut (2) durch die Relativbewegung von dem Ablagemittel (6) an den Zinkentisch (5) und/oder von dem Zinkentisch (5) an das Ablagemittel (6) übergebbar ist.
Patent DE-102015214418-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen und Kalibrieren eines Mikroprozessorsystems
Inventor: PIEL GUNNAR
IPC: G06F9/455
Filed: 2015-07-29
Abstract: Verfahren zum Messen und Kalibrieren eines Mikroprozessorsystems (11) mit Hardwareressourcen (13, 14, 15, 23, 24, 25, 33, 34, 35) und einer Softwareanwendung (12), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – ein Hypervisor nimmt eine exklusive Trennung (17) der Hardwareressourcen (13, 14, 15, 23, 24, 25, 33, 34, 35) dergestalt vor, dass eine erste Partition (11) die für die Softwareanwendung (12) relevanten Hardwareressourcen (13, 14, 15, 23, 24, 25, 33, 34, 35) und eine zweite Partition (21) die für das Messen und Kalibrieren notwendigen Hardwareressourcen (13, 14, 15, 23, 24, 25, 33, 34, 35) erhält, – der Hypervisor passt die exklusive Trennung (17) an, indem er der zweiten Partition (21) Zugriff (18) auf einen Speicherbereich (16) der ersten Partition (11) einräumt, – der Hypervisor startet in der ersten Partition (11) die Softwareanwendung (12) und in der zweiten Partition (21) einen Mess- und Kalibrierhandler (22) und – die Softwareanwendung (12) arbeitet in der ersten Partition (11) mit dem Speicherbereich (16), während der Mess- und Kalibrierhandler (22) in der zweiten Partition (21) unter Zugriff (18) auf den Speicherbereich (16) einen Mess- und Kalibrierdatenaustausch (19) durchführt.
Patent DE-102015214933-A1 (DE)
Title: Kupplungspedal eines landwirtschaftlichen Traktors
Inventor: ROEINGH TIM
IPC: B60K23/02
Filed: 2015-08-05
Abstract: Kupplungspedal (30) eines landwirtschaftlichen Traktors, mit einem in einem Anlenkpunkt (32) schwenkbar befestigten Pedalarm (34) und einem an dem Pedalarm (34) ausgebildeten Betätigungsbereich (36) zur bedienerseitigen Auslenkung des Pedalarms (34) zwischen einer ersten und einer zweiten Pedalendstellung (38m 40), wobei der Pedalarm (34) beim Auslenken des Kupplungspedals (30) von der ersten in die zweite Pedalendstellung (38, 40) eine abwärts gerichtete Vertikalbewegung (∆y) sowie eine vom Bediener (42) weg gerichtete Horizontalbewegung (∆x) vollführt. Hierbei weist der Pedalarm (34) zwischen Anlenkpunkt (32) und Betätigungsbereich (36) einen geraden oder gebogenen Verlauf mit einer in Richtung des Bedieners (42) weisenden Aufwärtsbiegung (44) von weniger als 45 Grad auf.
Patent DE-102015215160-A1 (DE)
Title: Neue den Weißgrad verstärkende Waschmittel
Inventor: DAHLMANN DORIS
IPC: C11D3/42
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wasch-, Reinigungs- oder Vorbehandlungsmittel für Textilien. Überraschenderweise wurde festgestellt, dass, durch den Einsatz von bestimmten Fettsäureestern in Verbindung mit wenigstens einem Tensid, ein verbesserter Aufhellungs- und/oder Weißgrad-Effekt erreicht werden kann.
Patent DE-102015215258-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: ESCHENBACH MAX
IPC: H01M8/24
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die hier offenbarte Technologie umfasst einen Brennstoffzellenstapel 1000 mit mehreren Brennstoffzellen 1100. Jede Brennstoffzelle 1100 weist zwei Separatorplatten 200, 200', 200'' und einen ionenselektiven Separator 100, 100' auf. Der ionenselektive Separator 100, 100' ist durch einen Rahmen 300, 300' umschlossen. Mindestens eine der beiden Separatorplatten 200 weist mindestens eine Verteilerstruktur 220, 230 auf. Der Rahmen 300, 300' weist einen Verteiler-Rahmenabschnitt 310, 310', 310'' mit einer zur Verteilerstruktur 220 gerichteten Außenkontur A auf. Der Brennstoffzellenstapel 1000 weist Verteiler-Rahmenabschnitte 310, 310', 310'' mit unterschiedlichen Außenkonturen A, A'' auf.
Patent DE-102015215319-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Schilds
Inventor: STARKE JOHANNES
IPC: G09F7/18
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten eines Schilds an einem Gegenstand, insbesondere eines Kennzeichenschilds an einem Kraftfahrzeug, wobei wenigstens zwei an dem Gegenstand befestigbare Halteteile vorgesehen sind, wobei die Halteteile mit Haltemitteln zum Befestigen des Schilds an dem Gegenstand versehen sind und wobei ein Verbindungssteg vorgesehen ist, der lösbar an den Halteteilen angeordnet ist und der mit einer Mittenmarkierung versehen ist, wobei die Mittenmarkierung dann, wenn der Verbindungssteg an den Halteteilen befestigt ist, eine Mitte zwischen den beiden äußeren Halteteilen anzeigt.
Patent DE-102015215411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Messgas
Inventor: BITTER RALF
IPC: G01N21/3504
Filed: 2015-08-12
Abstract: Zur Messung der Konzentration einer Gaskomponente in einem Messgas nach dem Verfahren der Wellenlängenmodulationsspektroskopie (WMS) werden mindestens zwei Absorptionslinien (18a, 18b, 18c) der Gaskomponente mit unterschiedlichem Temperaturverhalten abgetastet, wobei das erhaltene Messsignal an den Stellen der abgetasteten Absorptionslinien bei einer Oberschwingung der Modulationsfrequenz demoduliert und ausgewertet wird. Um eine Temperaturbestimmung des Messgases unabhängig davon zu ermöglichen, ob die dazu verwendeten Absorptionslinien einander überlappen oder nicht, werden für die Abtastung sich überlappende Absorptionslinien (18a, 18b) verwendet, für die ein einziges gemeinsames Demodulationssignal (16ab) gebildet wird, und/oder an den Stellen von isolierten Absorptionslinien (18c) erhaltene Demodulationssignale (16c) werden zu dem oder einem einzigen gemeinsamen Demodulationssignal (16) zusammengeführt. Empirisch und/oder analytisch für unterschiedliche Konzentrationen und unterschiedliche Temperaturen der Gaskomponente ermittelte Sollkurven der Demodulationssignale der abgetasteten Absorptionslinien (18a, 18b, 18c) werden zu einem Sollprofil zusammengeführt. Ein Messergebnis für die Konzentration der Gaskomponente und die Temperatur des Messgases wird durch Vergleich des einzigen gemeinsamen Demodulationssignals (16) mit dem Sollprofil ermittelt.
Patent DE-102015216724-A1 (DE)
Title: Druckanschlagkappe und Schwingungsdämpfer für ein Fahrzeug
Inventor: STROBL HUBERT
IPC: F16F9/38
Filed: 2015-09-01
Abstract: Es werden eine Druckanschlagkappe sowie ein Schwingungsdämpfer vorgeschlagen, wobei der Schwingungsdämpfer einen Dämpferkolben mit Kolbenstange, einen Dämpferzylinder und eine Druckanschlagkappe mit einer Durchtrittsöffnung für die Kolbenstange umfasst, wobei die Druckanschlagkappe eine Außenseite des Dämpferzylinders fluiddicht umschließt, so dass während einer bestimmungsgemäßen Verwendung des Schwingungsdämpfers im Bereich der Durchtrittsöffnung stehenden Fluide nicht entlang der Außenseite des Dämpferzylinders abfließen können.
Patent DE-102015217336-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Klassifikators zur Zustandsbestimmung eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: G06N5/00
Filed: 2015-09-10
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Ermittlung eines Zustands-Klassifikators beschrieben. Das Verfahren (300) umfasst das Ermitteln (304) einer Vielzahl von Trainings-Datensätzen. Desweiteren umfasst das Verfahren (300) das Ermitteln (305, 306), auf Basis der Vielzahl von Trainings-Datensätzen, von Gewichtungswerten für einzelne Ursprungs-Merkmale, wobei ein Gewichtungswert für ein Ursprungs-Merkmal eine Relevanz dieses Ursprungs-Merkmals für den Zustands-Klassifikator anzeigt, und wobei die Gewichtungswerte durch Reduzieren oder Erhöhen einer Optimierungsfunktion ermittelt werden. Die Optimierungsfunktion umfasst dabei einen ersten Eliminierungs-Term, der es belohnt, wenn alle Ursprungs-Merkmale einer bestimmten Datenquelle (103, 104, 105) einer Vielzahl von unterschiedlichen Datenquellen (103, 104, 105) für den Zustands-Klassifikator irrelevant sind. Desweiteren umfasst die Optimierungsfunktion einen zweiten Eliminierungs-Term, der es belohnt, wenn ein einzelnes Ursprungs-Merkmal für den Zustands-Klassifikator irrelevant ist. Es kann so auf Basis der Gewichtungswerte eine relevante Untermenge der Vielzahl von Ursprungs-Merkmalen für den Zustands-Klassifikators ausgewählt werden.
Patent DE-102015218300-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener Kranantrieb
Inventor: KUBE ANDREAS
IPC: B66D1/54
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen motorbetriebenen Kranantrieb, bei dem ein schneller drehender Motor (1) über ein Getriebe (2) eine langsamer drehende Seiltrommel (3) antreibt. Dabei ist auf der langsamer drehenden Seite des Getriebes (2) eine Sicherheitsbremse (5) angeordnet. Ein zur Auslösung der Sicherheitsbremse (5) dienendes Signal wird zur Einleitung einer elektrischen Bremsung des Motors (1) genutzt.
Patent DE-102015219012-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur, die eine Schicht aus einem ersten Metall zwischen einer Diffusionsbarrierenschicht und einem zweiten Metall umfasst und Verfahren für ihre Herstellung
Inventor: PREUSSE AXEL
IPC: H01L23/522
Filed: 2015-10-01
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Bereitstellen einer Halbleiterstruktur, die eine Vertiefung umfasst. Die Vertiefung umfasst mindestens eines von einer Kontaktöffnung und einem Graben. Über der Halbleiterstruktur wird eine Schicht aus einem ersten Metall abgeschieden. Ein stromloses Abscheidungsverfahren wird durchgeführt. Das stromlose Abscheidungsverfahren entfernt einen ersten Teil der Schicht aus dem ersten Metall von der Halbleiterstruktur und scheidet eine erste Schicht aus einem zweiten Metall über der Halbleiterstruktur ab. Ein Galvanisierungsverfahren wird durchgeführt. Bei dem Galvanisierungsverfahren wird über der ersten Schicht aus dem zweiten Metall eine zweite Schicht aus dem zweiten Metall abgeschieden. Ein zweiter Teil der Schicht aus dem ersten Metall verbleibt in der Halbleiterstruktur.
Patent DE-102015221503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Katalysators
Inventor: HOFMANN CHRISTIAN
IPC: F01N3/20
Filed: 2015-11-03
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Steuern einer Temperatur eines Katalysators bereitgestellt, bei der vor dem Start einer Brennkraftmaschine der Katalysator mittels einer Heizeinrichtung erwärmt wird und ein Gasstrom durch die Brennkraftmaschine und den Katalysator geleitet wird, um die Wärmeenergie der Heizeinrichtung gleichmäßig auch über nicht direkt beheizte Bereiche des Katalysators zu verteilen. Weiterhin wird ein entsprechendes Verfahren zum Steuern einer Temperatur eines Katalysators bereitgestellt.
Patent DE-102015226129-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems, Sensorelement sowie Sensorsystem
Inventor: FRANGEN JOACHIM
IPC: F16P3/12
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sensorsystems (100), mit wenigstens drei Sensorelementen (1a bis 1n), die an der Oberfläche von Maschinen oder Bauteilen anbringbar sind, wobei die Sensorelemente (1a bis 1n) Elektroden (11) zur Ausbildung elektrischer Felder (21 bis 39) zwischen Elektroden (11) unterschiedlichen elektrischen Potentials aufweisen, wobei sich die elektrischen Felder (21 bis 39) bei Annäherung und/oder einem Kontakt eines Körpers (H) oder eines Objekts verändern, wobei die Elektroden (11) als Sendeelektrode (S) und/oder als Empfangselektrode (E1 bis E6) wirken, und wobei die Sensorelemente (1a bis 1n) in einer bestimmten zeitlichen oder örtlichen Reihenfolge von einer Steuereinrichtung (102) nacheinander angesteuert werden.
Patent DE-102016002927-A1 (DE)
Title: Verfahren zumindest zur Verringerung einer Kollisionsschwere für ein Fahrzeug
Inventor: NIEBLING FRANK
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zumindest zur Verringerung einer Kollisionsschwere für ein Fahrzeug (2) mit einer Umgebungssensorik, mittels welcher eine Fahrzeugumgebung und sich in dieser befindende Objekte erfasst werden. Erfindungsgemäß werden bei erfasster, dem Fahrzeug (2) bevorstehender Kollision mit einem nachfolgenden Fahrzeug (3) entweder Bremsleuchten (5) des Fahrzeuges (2) aktiviert, welche in einer vorgegebenen Frequenz aufleuchten. Zusätzlich wird einem Fahrer des Fahrzeuges (2) ein Hinweis zum Fahrspurwechsel ausgegeben und in Abhängigkeit erfasster Signale der Umgebungssensorik wird der Fahrspurwechsel automatisch eingeleitet. Alternativ werden die Bremsleuchten (5) des Fahrzeuges (2) aktiviert, welche in einer vorgegebenen Frequenz aufleuchten, dem Fahrer des Fahrzeuges (2) wird der Hinweis zum Fahrspurwechsel ausgegeben und das Fahrzeug (2) wird nach einer Kollision mit dem nachfolgenden Fahrzeug (3) automatisch abgebremst.
Patent DE-102016004079-A1 (DE)
Title: Joystickkartusche für eine Sanitärarmatur mit einem eine statische Scheibe umgebenden Sieb sowie eine Sanitärarmatur mit einer entsprechenden Joystickkartusche
Inventor: TÜSHAUS JAN PHILIPP
IPC: F16K47/02
Filed: 2016-04-08
Abstract: Joystickkartusche (1) für eine Sanitärarmatur (2), aufweisend ein Kartuschengehäuse (3) mit einer statischen Scheibe (4) und einer dynamischen Scheibe (5), wobei die dynamische Scheibe (5) zur Steuerung eines Fluidstroms mittels eines Joystickhebels (6) der Sanitärarmatur (2) auf einer Trennebene (7) zwischen der statischen Scheibe (4) und der dynamischen Scheibe (5) bewegbar ist und wobei auf einer Umfangsfläche (8) der dynamischen Scheibe (5) ein Sieb (9) angeordnet ist. Weiterhin wird eine Sanitärarmatur (2) mit einer entsprechenden Joystickkartusche (1) vorgeschlagen.
Patent DE-102016004208-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ausleuchtung einer Fahrzeugumgebung
Inventor: RÖHM KLAUS
IPC: B60Q1/24
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausleuchtung einer Fahrzeugumgebung (U), wobei zumindest ein Objekt (P) in der Fahrzeugumgebung (U) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird zumindest eine Bewegungsrichtung und/oder eine Position des Objekts (P) relativ zum Fahrzeug (1) ermittelt, wobei der ermittelten Bewegungsrichtung und/oder der Position des Objekts (P) zumindest eine momentane und vorgegebene Kritikalität zugeordnet wird und in Abhängigkeit der zugeordneten Kritikalität das Objekt (P) zumindest teilweise in mindestens einer vorgegebenen Weise zusätzlich beleuchtet wird, so dass die zusätzliche Beleuchtung als Warnung an das Objekt (P) und/oder an einen Nutzer des Fahrzeugs (1) ausgegeben wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (2) zur Ausleuchtung der Fahrzeugumgebung (U) und darüber hinaus eine weitere Vorrichtung (2).