baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011083875-B4 (DE)
Title: Klopfsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MATSUSHIMA YUHEI
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-09-30
Granted: 2019-08-29
Abstract: Klopfsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor (1), umfassend:
 einen Klopfsensor (12) zum Erfassen einer Schwingung, die durch ein Klopfen des Verbrennungsmotors (1) verursacht wird;
 eine Klopfsignal-Normalisierungseinheit (17) zum Normalisieren eines Klopfsignals, das aus einem Ausgabesignal des Klopfsensors (12) extrahiert wird;
 eine Klopfbestimmungsschwellenwert-Einstelleinheit (18) zum Einstellen eines Klopfbestimmungsschwellenwerts auf Grundlage des normalisierten Klopfsignals;
 eine Klopfintensitäts-Berechnungseinheit (19, S109) zum Berechnen einer Klopfintensität auf Grundlage des normalisierten Klopfsignals und des eingestellten Klopfbestimmungsschwellenwerts;
 eine Klopfbestimmungseinheit (20, S110) zum Bestimmen eines Vorhandenseins oder Fehlens eines Klopfens auf Grundlage der berechneten Klopfintensität; und
 eine Klopfkorrekturgrößen-Berechnungseinheit (21, S111) zum Berechnen einer Klopfkorrekturgröße zum Korrigieren der berechneten Klopfintensität in einem Fall, bei dem ein Auftreten eines Klopfens durch die Klopfbestimmungseinheit (20) bestimmt wird; wobei
 die Klopfsignal-Normalisierungseinheit (17) das Klopfsignal normalisiert, durch Teilen des Klopfsignals durch einen Mittelwert des Klopfsignals.
Patent DE-102011100782-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Bremskraftverstärker
Inventor: KIM CHEOL S
IPC: B60T13/128
Filed: 2011-05-06
Granted: 2020-06-04
Abstract: Hydraulischer Bremskraftverstärker mit:einem Gehäuse (11), das eine Öldurchlassöffnung (55, 57) aufweist;einem Hauptzylinder (13), der mit dem Gehäuse (11) gekoppelt ist; undeinem Arbeitsölbehälter (15), der mit dem Hauptzylinder (13) zum Zuführen von Arbeitsöl gekoppelt ist,wobei eine Eingangswelle (20) in dem Gehäuse (11) bereitgestellt ist, um sich in Verbindung mit einem Bremspedal hin und her zu bewegen, ein Steuerkolben (22) in dem Gehäuse (11) bereitgestellt ist, um sich zusammen mit der Eingangswelle (20) verschiebbar hin und her zu bewegen, eine Ausgangswelle (24) in dem Gehäuse (11) bereitgestellt ist, und sich ein erster Kolben (26) zusammen mit der Ausgangswelle (24) hin und her bewegt,wobei der Steuerkolben (22), der in dem Gehäuse (11) bereitgestellt ist, eine Führung (70) derart umfasst, dass die Ausgangswelle (24) in den Steuerkolben (22) eingeführt ist, um eine Relativbewegung auszuführen, und die Führung (70) einen Innendurchmesser aufweist, der größer als ein Außendurchmesser der Ausgangswelle (24) ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Trennkammer (41) zwischen einem Ende des Steuerkolbens (22) und einem Ende der Ausgangswelle (24) ausgebildet ist, wobei der Steuerkolben (22) eine Aufnahmenut (76) aufweist, in die ein Pufferelement (77) eingepasst ist.
Patent DE-102011105253-B4 (DE)
Title: Dreischneider
Inventor: RATHERT HORST
IPC: B26D7/02
Filed: 2011-06-17
Granted: 2015-06-11
Abstract: Dreischneider für Buch- oder Broschürenblocks, bei dem in einer oder in zwei Schneidstationen ein Kopf-Fußschnitt und Frontschnitt der Blocks im Scherenschnitt gegen Gegenmesser oder im Quetschschnitt gegen Schneidleisten erfolgen, mit insgesamt drei Schneideinheiten für Kopf, Fuß und Front, die jeweils aus Messern, Pressleisten, Gegenschneiden und den zugehörigen Antriebselementen bestehen, einer Zufuhrstation, einer Ausfuhrstation und einer Transportvorrichtung, die in Taktschritten die Blocks von der Einfuhr über die beiden Schneidpositionen in die Ausfuhr transportiert, gekennzeichnet dadurch, dass die Messer gegen Schneidleisten (3a) oder Gegenmesser schneiden, dass der Block beim Kopf- und Fußschnitt und beim Frontschnitt durch Pressleisten (4) neben den Messern gehalten wird und dass in dem formatabhängig veränderbaren freien Raum zwischen den Schneidleisten (3a) bzw. Gegenmessern einerseits und dem Raum zwischen den Pressleisten (4) andererseits eine Mehrzahl von zickzackförmigen Tragstegen (1) angeordnet sind.
Patent DE-102011106855-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz einer Traktionsbatterie
Inventor: MINKE ANDREAS
IPC: H01M50/574
Filed: 2011-07-05
Granted: 2020-07-09
Abstract: Schutzvorrichtung (50) für eine Traktionsbatterie (10) eines Fahrzeugs (100),mit einer Abschalteinrichtung (1),eine mit der Abschalteinrichtung (1) in Reihe verbundene, selektive Abschalteinrichtung (2), eingerichtet um bei Überschreitung eines vordefinierten Stroms oder bei Vorliegen eines Schaltsignals (22) eine elektrische Verbindung zu trennen und mit einem Stromsensor (3), mit dem ein Stromsignal (13) bereitstellbar ist undeinem Steuergerät (4), das die Abschalteinrichtung (1) und die selektive Abschalteinrichtung (2) in Abhängigkeit von Fahrzeugzuständen und dem Stromsignal (13) ansteuert, wobei die Fahrzeugzustände eine Crash-Situation oder eine Überschlags-Situation sind,dadurch gekennzeichnet, dass die Abschalteinrichtung (1) eine Spannungserfassung über den Schaltkontakten aufweist und das Steuergerät (4) die Spannung über den Schaltkontakten der Abschalteinrichtung (1) überwacht und abhängig von der erfassten Spannung das Schaltsignal (22) für die selektive Abschalteinrichtung (2) erzeugt.
Patent DE-102011108553-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Einstellung von Beleuchtungseinrichtungen an Durchlichtmikroskopen
Inventor: DIETZSCH LEANDER
IPC: G02B21/08
Filed: 2011-07-22
Granted: 2021-05-06
Abstract: Anordnung zur Einstellung von Beleuchtungseinrichtungen an Durchlichtmikroskopen, umfassend eine Beleuchtungseinheit (3) sowie einen Kondensor (4) mit einem integrierten Modulatorschieber (8), wobei die Beleuchtungseinheit (3) und der Kondensor (4) am waagerechten Arm (2) eines abgewinkelten Trägers (1) angeordnet sind und der senkrechte Arm (5) des Trägers (1) mit einer Stativanbindung (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Modulatorschieber (8) versehene Kondensor (4) drehbar mit dem waagerechten Arm (2) des Trägers (1) verbunden ist und der senkrechte Arm (5) des Trägers (1) zum Zwecke der Durchführung des Modulatorschiebers (8) in die von einer Bedienperson abgewandte Richtung einen Durchbruch (9) aufweist.
Patent DE-102011110918-B4 (DE)
Title: Gebäudeaufbau mit Wandaufbau für tragende Wände im mehrgeschossigen Gebäude und Verfahren zur Herstellung eines Gebäudeaufbaus
Inventor: HUBER JOSEF
IPC: E04B2/70
Filed: 2011-08-18
Granted: 2018-12-27
Abstract: Gebäudeaufbau, aufweisend einen Wandaufbau für die tragenden Wände in einem mehrgeschossigen Gebäude mit
 a) Geschossdeckentafeln (2),
 b) Wandtafeln (1) mit
 - einer statisch tragenden Holzschicht (4),
 - wobei die tragende Holzschicht (4) einen oben quer verlaufenden Rähm (6) und eine unten quer verlaufende Schwelle (7) umfasst, die aus schichtweise mit kreuzendem Faserverlauf der Schichten (8) verleimtem Holz bestehen mit aufrecht stehenden Schichten (8),
 - einer Beplankung (5) der Holzschicht (4) sowohl auf der Innenseite als auch der Außenseite mit nicht brennbarem Material mit Faseranteil, und
 c) vertikalen Abstandshaltern (3) aus einem druckfesten und höhenstabilen Material die nur auf einem Teil der Oberseite des Rähms (6) aufsitzen, so dass der Rest der Oberseite des Rähms (6) als Auflagefläche für Geschossdeckentafeln (2) zur Verfügung steht,
 d) einem vertikal durch das Gebäude verlaufenden Gebäudekern (21) aus Steinwerkstoffen, an dem die Geschossdeckentafeln (2) höhenvariabel befestigt sind,
 e) an der Außenkante der Geschossdeckentafel (2) oder an der Außenseite des Gebäudekerns (21) vertikal verlaufende, hinterschnittene Führungsschienen vorhanden sind, in denen ein von dem anderen Element der Geschossdeckentafel (2) oder des Gebäudekerns (21) vorstehendes Führungselement formschlüssig in vertikaler Richtung geführt ist.
Patent DE-102012002955-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme eines Baumoduls sowie Verfahren zur Entnahme eines Baumoduls aus einem Maschinengehäuse
Inventor: HERZOG FRANK
IPC: B25J21/02
Filed: 2012-02-16
Granted: 2016-06-02
Abstract: Einrichtung zur Aufnahme und/oder zum Transport eines aus einer Laser-Sinter- oder Laser-Schmelzvorrichtung (SLS- oder SLM-Vorrichtung) in eine durch Herausziehen außerhalb eines Maschinengehäuses liegende Entnahmeposition überführbaren Baumoduls (20), das wenigstens einen Bauraum und eine Dosierkammer der SLS- oder SLM-Vorrichtung umfasst und das mit seinen oberen Bereichen in eine einen Prozesskammerboden bildende Platte mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung als ein eine unten offene Glovebox (2) aufweisender Wagen (1) ausgebildet ist, die Glovebox (2) mittels des Wagens über das in die Entnahmeposition herausgezogene Baumodul (20) verfahrbar ist und das Baumodul (20) mit seiner den Prozesskammerboden bildenden Oberseite an die offene Unterseite der Glovebox (2) mit einer im Wagen (1) angeordneten Hebe- und Verriegelungsvorrichtung gasdicht ankoppelbar ist.
Patent DE-102012005268-B4 (DE)
Title: Formklemmkrafteinstellungsverfahren und Formklemmkrafteinstellungsvorrichtung für eine Spritzgussmaschine
Inventor: NAKAO HARUHIKO
IPC: B29C45/64
Filed: 2012-03-08
Granted: 2014-05-15
Abstract: Formklemmkrafteinstellungsverfahren für eine Spritzgussmaschine, aufweisend: Schließen einer Form mittels eines Formklemmmechanismus, um basierend auf einer eingestellten Formklemmkraft eine Formklemmkraft zu erzeugen, Einspritzen eines geschmolzenen Harzes in die Form mittels eines Einspritzmechanismus, Extrahieren eines Maximums der tatsächlich auf die Form ausgeübten Formklemmkräfte, die während des Einspritzens des geschmolzenen Harzes erfasst werden, als Maximum der erfassten Formklemmkraft bezüglich der eingestellten Formklemmkraft, falls das Maximum größer ist als die eingestellte Formklemmkraft; Ermitteln einer Vielzahl von Daten über das Maximum der erfassten Formklemmkraft mit Bezug auf die eingestellte Formklemmkraft durch wenigstens zweimaliges Extrahieren des Maximums der erfassten Formklemmkraft basierend auf den Formklemmkräften, die auf unterschiedliche Werte eingestellt sind; Ermitteln eines Ausdrucks, der die Beziehung zwischen der eingestellten Formklemmkraft und dem Maximum der erfassten Formklemmkraft mit den Daten über das Maximum der erfassten Formklemmkraft mit Bezug auf die eingestellte Formklemmkraft angibt; und Ermitteln eines eingestellten Formklemmkraftwertes als geeigneten Formklemmkraftwert derart, dass die eingestellte Formklemmkraft und das dazu korrespondierende Maximum der erfassten Formklemmkraft in dem ermittelten Vergleichsausdruck gleich sind.
Patent DE-102012005651-B4 (DE)
Title: Fahrzeugaußenspiegel mit integrierter Anzeigeeinrichtung
Inventor: CRETIN JEAN-DOMINIQUE
IPC: B60R1/12
Filed: 2012-03-22
Granted: 2019-02-07
Abstract: Fahrzeugaußenspiegel, aufweisend ein Gehäuse und ein darin auf einem Spiegelglasträger (11) angeordnetes Spiegelglas, wobei an dem Spiegelglasträger (11) weiterhin eine Anzeigeeinrichtung (1) mit einer Leuchteneinheit (2) und einem zugeordneten optischen Körper (3) gehalten ist, um ein Lichtsignal von der Rückseite des Spiegelglases in die Blickrichtung des Benutzers auszusenden, wobei die Leuchteneinheit (2) eine Lichtquelle (5) und eine Schaltungsträgerplatte (4) umfasst, und wobei der optische Körper (3) die Schaltungsträgerplatte (4) abdeckt, und wobei die Schaltungsträgerplatte (4) an dem optischen Körper (3) relativ zum Spiegelglasträger (11) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der optische Körper (3) als Prisma aus einem transparenten Kunststoffmaterial ausgebildet ist, und dass der optische Körper (3) seitlich an einer Bodenfläche (7) Führungsnuten (8) zum Einschieben der Schaltungsträgerplatte (4) aufweist.
Patent DE-102012019325-B4 (DE)
Title: Klappfahrrad
Inventor: AFANASIEV SERGEI
IPC: B62K15/00
Filed: 2012-10-02
Granted: 2020-07-30
Abstract: Klappfahrrad mit einem Fahrradrahmen, der ein zerlegbares Rohr (3) aufweist, das ein Steuerrohr (1) und ein Sitzrohr (2) verbindet, wobei beide Teile des zerlegbaren Rohrs (3) mittels einer Kupplungsbuchse (4) im montierten Zustand vereinigt sind, wobei ein Teil der Kupplungsbuchse (4) in einem der Teile des zerlegbaren Rohrs (3) hart befestigt ist, und der andere Teil der Kupplungsbuchse (4) in dem anderen Teil des zerlegbaren Rohrs (3) leicht vor- und zurück gleiten kann, und mit einem Spannelement (7), dessen erstes Ende mit einem am Sitzrohr (2) des Fahrrads befestigten Spanner (8) verbunden ist, und wobei sich das Spannelement (7) von dem Sitzrohr (2) bis zum Steuerrohr (1) Fahrrads erstreckt, wo das Spannelement (7) an seinem zweiten Ende mittels einer Halterung (9) hart befestigt ist, und wobei der eine Teil des zerlegbaren Rohrs (3) an das Steuerrohr(1) und der andere Teil des zerlegbaren Rohrs (3) an das Sitzrohr (2) jeweils mittels einer Schweißnaht (10) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Spanner (8) als Ratsche ausgebildet ist.
Patent DE-102012101448-B4 (DE)
Title: Dünnschichtsolarzelle und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: YUN SUN-JIN
IPC: H01L31/065
Filed: 2012-02-23
Granted: 2022-07-28
Abstract: Dünnschichtsolarzelle, aufweisend:ein Substrat,eine auf dem Substrat angeordnete erste Zelle, wobei die erste Zelle eine erste n-Halbleiterschicht, eine erste p-Halbleiterschicht und eine erste amorphe Schicht,umfassend einen intrinsischen Halbleiter mit einem kontinuierlich abgestuften Wasserstoffgehalt, eingefügt zwischen der ersten n-Halbleiterschicht und der ersten p-Halbleiterschicht, umfasst,eine an die erste n-Halbleiterschicht angrenzende Metallelektrode, undeine an die erste p-Halbleiterschicht angrenzende transparente Elektrode,wobei der Wasserstoffgehalt der ersten amorphen Schicht schrittweise von einer ersten Kontaktfläche, auf die Licht einfällt, zu einer zweiten Kontaktfläche gegenüber der ersten Kontaktfläche abnimmt, und die ersten und zweiten Kontaktflächen zwei gegenüberliegende Oberflächen der ersten amorphen Schicht sind, wobei die erste Kontaktfläche in Kontakt mit der ersten p-Halbleiterschicht und die zweite Kontaktfläche in Kontakt mit der ersten n-Halbleiterschicht ist.
Patent DE-102012106894-B4 (DE)
Title: Kompaktanlage zur Bereitstellung von Wärmeenergie an einen Verbraucher
Inventor: W SCHMID PROJEKTE AG
IPC: F02G5/04
Filed: 2012-07-30
Granted: 2020-12-17
Abstract: Kompaktanlage zur Bereitstellung von Wärmeenergie an einen Verbraucher, mit einem Blockheizkraftwerk (2) mit einem Kühlwasserwärmetauscher (7) und einem Abgaswärmetauscher (8) zur Übernahme der Kühlwasserwärme aus dem Motorblock des Blockheizkraftwerks (2) und der Abgaswärme des Blockheizkraftwerks in ein Heizsystem (4), wobei die Kompaktanlage eine Wärmepumpe (3) mit einem Solekreislauf (19) zur Aufnahme von Umgebungswärme aufweist, und wobei die Wärmepumpe (3) zur Bereitstellung einer Grundlast an Wärmeenergie und das Blockheizkraftwerk zur Bereitstellung einer Spitzenlast an Wärmeenergie an den Verbraucher ausgelegt ist, und wobei das Blockheizkraftwerk (2) bei einem festlegbaren Bivalenzpunkt zuschaltbar ist, und wobei weiterhin auch eine Einrichtung zur Wärmerückgewinnung vorhanden ist, mit der die Restwärmeleistung des Blockheizkraftwerkes (2) und der Wärmepumpe (3) ebenfalls dem Heizsystem (4) zuführbar ist, wobei das Blockheizkraftwerk (2) und die Wärmepumpe (3) in einem Maschinenraum (1) angeordnet sind und das Heizsystem (4) ausserhalb des Maschinenraums (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Wärmerückgewinnung aus einem im Maschinenraum (1) mit Blockheizkraftwerk (2) und Wärmepumpe (3) angeordneten WRG (Wärmerückgewinnungs-) Wärmetauscher (13) besteht, dessen aufgenommene Wärmenergie über eine hydraulische Beimischschaltung (20) über den ausserhalb des Maschinenraums (1) angeordneten Solekreislauf (19) direkt an die Wärmepumpe (3) abgegeben wird, wobei der Ventilator (14) einen maschinenraumintern aktiv geförderten Kühlluftkreislauf (K) erzeugt und mindestens ein weiterer Abgaswärmetauscher (15) dem Abgaswärmetauscher (8) innerhalb des Maschinenraums (1) angeordnet nachgeschaltet ist, wobei der Ausgangskreislauf des weiteren Abgaswärmetauschers (15) einem Ausgangskreislauf des Wärmetauschers der Wärmepumpe (3) parallel zugeschaltet ist und dem Heizsystem (4) zugeführt ist.
Patent DE-102012106943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterlaserdiode und Halbleiterlaserdiode
Inventor: STOJETZ BERNHARD
IPC: H01S5/028
Filed: 2012-07-30
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiterlaserdiode mit den Schritten:- epitaktisches Aufwachsen einer Halbleiterschichtenfolge (2) mit mindestens einer aktiven Schicht (3) auf einem Aufwachssubstrat (1),- Ausbilden einer Frontfacette (5) an der Halbleiterschichtenfolge (2) und dem Aufwachssubstrat (1), wobei die Frontfacette (5) als Hauptabstrahlfläche mit einem Lichtabstrahlbereich (6) für das in der fertig gestellten Halbleiterlaserdiode erzeugte Laserlicht (30) eingerichtet wird,- Ausbilden einer Auskoppelbeschichtung (9) auf einem zweiten Teil (52) der Frontfacette (5), wobei der erste Teil (51) und der zweite Teil (52) in einer Richtung parallel zur Frontfacette (5) und entlang einer Aufwachsrichtung der Halbleiterschichtenfolge (2) zumindest teilweise nebeneinander angeordnet werden, so dass der erste Teil (51) zumindest teilweise frei von der Auskoppelbeschichtung (9) und der zweite Teil (52) zumindest teilweise frei von einer Lichtblockierschicht (8) ist, und wobei der zweite Teil (52) den Lichtaustrittsbereich (6) aufweist,- Ausbilden der Lichtblockierschicht (8) auf einem ersten Teil (51) der Frontfacette (5), wobei zur Ausbildung der Lichtblockierschicht (8) die Frontfacette (5) im ersten Teil (51) aufgeraut wird, und wobei- zur Ausbildung der Lichtblockierschicht (8) zudem ein das in der fertig gestellten Halbleiterlaserdiode erzeugte Licht absorbierendes Material im ersten Teil (51) der Frontfacette (5) zumindest in das Aufwachssubstrat (1) durch Implantation oder Diffusion eingebracht wird.
Patent DE-102012201464-B4 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung eines Gasgehalts in einer Umgebung des Sensors
Inventor: REITMEIER TORSTEN
IPC: G01N27/409
Filed: 2012-02-01
Granted: 2022-03-31
Abstract: Sensor zur Erfassung eines Gasgehalts in einer Umgebung des Sensors, umfassend:- eine Ionen leitfähige Schicht (10),- eine Elektrode (21), die auf der Ionen leitfähigen Schicht (10) angeordnet ist,- eine feinporöse Diffusionsschicht (30),- eine grobporöse Zwischenschicht (40), die zwischen der Elektrode (21) und der feinporösen Diffusionsschicht (30) angeordnet ist, wobei die feinporöse Diffusionsschicht (30) erste Poren (31) und die grobporöse Zwischenschicht (40) zweite Poren (41) aufweisen, wobei die ersten und zweiten Poren (31, 42) jeweils unterschiedliche Porengröße aufweisen.
Patent DE-102012215192-B4 (DE)
Title: Verwalten der Wärmeverteilung unter Speichermodulen eines Computersystems
Inventor: BATES CARY L
IPC: G06F12/16
Filed: 2012-08-27
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zum Verwalten der Wärmeverteilung unter Speichermodulen (104) eines Computersystems (152), wobei das Computersystem (152) eine Vielzahl von Speichermodulen (104) und eine Vielzahl von Temperaturfühlern (102) umfasst, wobei jeder Temperaturfühler (102) eine Temperatur eines Speichermoduls (104) misst und das Verfahren Folgendes umfasst:
 Feststellen (210) durch einen Speicherbereiniger (106) während der Speicherbereinigung, ob eine Temperaturmessung (208) eines Temperaturfühlers (102) anzeigt, dass ein Speichermodul (104a) überhitzt ist; und
 wenn eine Temperaturmessung (208) eines Temperaturfühlers (102) anzeigt, dass ein Speichermodul (104a) überhitzt ist, ein Neuzuweisen (202) eines oder mehrerer aktiver Speicherbereiche (110a) in dem überhitzten Speichermodul (104a) zu einem nicht überhitzten Speichermodul (104b) sowie ein Kopieren (204) von Inhalten der aktiven Speicherbereiche (110a) von dem überhitzten Speichermodul (104a) in das nicht überhitzte Speichermodul (104b);
 wobei das Neuzuweisen (202) eines oder mehrerer aktiver Speicherbereiche (110a) in dem überhitzten Speichermodul (104a) zu einem nicht überhitzten Speichermodul (104b) weiterhin Folgendes umfasst:
 Zuweisen (402) von Speicher ab einer virtuellen Speicheradresse in einer festgelegten Entfernung von dem aktiven Speicherbereich (110a) in dem überhitzten Speichermodul (104a).
Patent DE-102012216519-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Stapeln von Bogen
Inventor: SAUER HARTMUT
IPC: B65H31/36
Filed: 2012-09-17
Granted: 2018-05-03
Abstract: Vorrichtung (01) zum Stapeln von Bogen (02) auf einem Auflagetisch (03), wobei die Bogen (02) mittels einer ersten Fördereinrichtung (11) entlang einer ersten Transportrichtung (T1) über den Auflagetisch (03) oder einen bereits auf dem Auflagetisch (03) abgelegten Bogen (02) verbringbar sind, und wobei entlang einer Förderstrecke der zu stapelnden Bogen (02) eine Einrichtung (16) zum Ausrichten einer zur vorlaufenden Kante senkrecht verlaufenden Seitenkante (17) der übereinander zu stapelnder Bogen (02) vorgesehen ist, welche wenigstens einen mit der auszurichtenden Seitenkante zusammen wirkenden Seitenanschlag (18) umfasst, wobei der mindestens eine Seitenanschlag (18) durch ihre der Seite des zu bildenden Stapels zugewandten Anschlagfläche (21) eine horizontal verlaufende Ebene F festlegt, welche einen zu bildenden Stapel seitlich begrenzen soll wobei die Einrichtung (16) eine den Bogen (02) an und/oder gegen den Seitenanschlag (18) fördernde zweite Fördereinrichtung (19, 28, 29, 37) umfasst, welche wenigstens ein mit dem auszurichtenden Bogen (02) zumindest phasenweise kraftschlüssig zusammen wirkendes Halteelement (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Fördereinrichtung (11) dazu ausgebildet ist, die Bogen (01) unter Ausbildung eines Kraftschlusses entlang der ersten Transportrichtung (T1) über den Auflagetisch (03) oder über einen bereits auf dem Auflagetisch (03) abgelegten Bogen (02) zu verbringen, und dass die Einrichtung (16) zum Ausrichten der Seitenkante (17) derart in der Stapelvorrichtung (01) angeordnet ist, dass sie im Bewegungspfad des die erste Fördereinrichtung (11) verlassenden und auf den Stapel sinkenden Bogens (02) mit diesem zu dessen seitlicher Ausrichtung zusammen wirkt, und dass zur Lagerung und zum Antrieb des Halteelementes (19) eine Getriebeanordnung (28) und ein Antriebsmittel (29) vorgesehen ist, durch welche ein mit dem Bogen (02) zusammen wirkendes Ende des Halteelementes (19) wiederkehrend einen Bewegungszyklus (23) durchläuft, welcher in zumindest einer Phase (P1) gleichzeitig eine horizontale Seitwärtsbewegung von der Seite des Stapels durch die Ebene (F) hindurch auf die Seite außerhalb des Stapels und eine vertikale Abwärtsbewegung beschreibt.
Patent DE-102013006868-B4 (DE)
Title: Lackierverfahren und Lackieranlage zum Lackieren eines Bauteils mit einer Charakterkante
Inventor: WOLF UDO
IPC: B05D1/00
Filed: 2013-04-19
Granted: 2016-06-23
Abstract: Lackierverfahren zum Lackieren eines Bauteils (1; 27) mit einer Bauteilkante (17) in einer Lackieranlage, mit den folgenden Schritten: a) Fördern des Bauteils (1; 27) mittels eines Förderers (26) entlang einer Förderrichtung (2) durch die Lackieranlage, b) Unterteilen der zu lackierenden Bauteiloberfläche des Bauteils (1; 27) in flächenhafte Lackiermodule (3, 4), wobei die Lackiermodule (3, 4) entlang der Förderrichtung (2) hintereinander liegen, c) Lackieren der einzelnen Lackiermodule (3, 4) der Bauteiloberfläche nacheinander mittels eines mehrachsigen Lackierroboters (28) mit einem Zerstäuber (33), d) indem der Lackierroboter (28) den Zerstäuber (33) jeweils innerhalb eines Lackiermoduls (3, 4) entlang einer Lackierbahn (5, 11) über die Bauteiloberfläche des Lackiermoduls (3, 4) führt, e) wobei die Lackierbahn (5, 11) mindestens einen Bahnabschnitt (9) aufweist, der quer zu der Bauteilkante (17) verläuft, dadurch gekennzeichnet, f) dass die Lackierbahn (5, 11) innerhalb des Lackiermoduls (3, 4) mindestens einen Bahnabschnitt (18, 19; 22) aufweist, der parallel zu der Bauteilkante (17) verläuft.