baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010029825-A1 (DE)
Title: Valve assembly for damping pressure oscillations in hydraulic system, has hydraulic diaphragms for varying hydraulic flow rate, where variation of hydraulic flow rate depends on position of closure body switched by hydraulic diaphragms
Inventor: BRIESEWITZ RUEDIGER
IPC: F16K47/08
Filed: 2010-06-09
Abstract: The assembly has a valve housing (6) with a spring-loaded closure body (3) cooperating with a valve seat (4). A hydraulic diaphragm (1) is provided in series to the closure body, and another hydraulic diaphragm (2) is provided parallel to the closure body for varying hydraulic flow rate in the valve housing, where the variation of the hydraulic flow rate depends on the position of the closure body switched by the hydraulic diaphragms, so that three different large flow surface cross-sections are adjustable.
Patent DE-102010030891-A1 (DE)
Title: Steuergerätbaugruppe
Inventor: ROBIN HERMANN-JOSEF
IPC: B60K20/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Steuergerätbaugruppe (1; 1'), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer die Steuergerätelektronik aufnehmenden Leiterplatte (2; 2'), wobei an einer bestückten Seite (2a; 2a'; 2b; 2b') der Leiterplatte (2; 2') wenigstens ein eigenständig gebildetes Rahmenelement (5; 5') wenigstens ein elektronisches Bauelement (3) einfassend abgestützt ist, wobei gegen eine äußere Umfangsfläche (5a; 5a') des Rahmenelements (5; 5') eine diese umfangende Dichtung (6) anliegt, und wobei die Dichtung (6) von einem Gehäuseelement (7a, 7b; 7a', 7b') zur Bildung eines mediendicht abgedichteten Elektronikraumes (8) gegen die Leiterplatte (2; 2') gedrängt ist.
Patent DE-102010037886-A1 (DE)
Title: Firstabdichtungsstreifen
IPC: E04D1/36
Filed: 2010-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen aufrollbaren Firstabdichtungsstreifen mit einem auf einer Firstlatte (1) befestigbaren, insbesondere mit Luftdurchtrittsöffnungen (7) versehenen Mittelstreifen (5) und beiderseits des Mittelstreifens (5) angeordneten Seitenstreifen (6), deren biege- und streckverformbaren Randbereiche (6') sich in einer Verwendungsstellung als Folge einer bei der Befestigung des Mittelstreifens (5) auf der Firstlatte (1) sich entfaltenden Kraft an die Wellenform der Dacheindeckungsplatten (2) anformen. Um den Firstabdichtungsstreifen handhabungstechnisch zu verbessern, wird eine Scharnierverbindung (8, 9) zwischen Mittelstreifen (5) und Seitenstreifen (6), um die der Seitenstreifen (6) von einer aufrollbaren Verpackungsstellung, in der der Seitenstreifen (6) im Wesentlichen spannungsfrei mit dem Mittelstreifen (5) in einer Planlage liegt, in die Verwendungsstellung schwenkbar ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102010038282-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von mit Saatgut, Dünger o.ä. Füllgut befüllten Umverpackungen für die Agrawirtschaft
Inventor: WOELK STEFFEN
IPC: B65B9/02
Filed: 2010-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Herstellen von mit Saatgut, Dünger o. ä. Füllgut (1) befüllten Umverpackungen (5) für die Agrarwirtschaft, mit einer ersten Einrichtung (21) zum Formen eines ersten bahnartigen Produktteppichs (6), der einen ersten Teil (3) der das Füllgut (1) umgebenden Umverpackung (5) ausbildet, ein ein Fördertrum (16; 17) aufweisendes Transportband (12), mittels dem der erste Produktteppich (6) wenigstens einer Dosiereinrichtung (30, 34 bis 36) zum Abgeben des Füllguts (1) auf dem ersten Produktteppich (6) zugeführt wird, mit einer zweiten Einrichtung (45), die sich in Förderrichtung (25) des Transportbandes (12) betrachtet an die wenigstens eine Dosiereinrichtung (30; 34 bis 36) anschließt, wobei die zweite Einrichtung (45) einen zweiten bahnartigen Produktteppichs (7) formt, der einen zweiten Teil (4) der Umverpackung (5) ausbildet, wobei die zweite Einrichtung (45) den zweiten Produktteppich (7) in Überdeckung auf den ersten Produktteppich (6) auflegt, mit einer Einrichtung (50) zum Verbinden der beiden Produktteppiche (6, 7) zu einem Verbund und zur Formung der Umverpackungen (5) und mit einer Vereinzelungseinrichtung (60) zum Austrennen von Umverpackungen (5) aus dem Verbund.
Patent DE-102010039619-A1 (DE)
Title: Lining component for door sill of motor car, has acoustic portion to absorb noise, which is arranged between visible portion and outer side surface of motor car in a state where lining component is attached to motor car
Inventor: UHL FRANK
IPC: B60R13/02
Filed: 2010-08-20
Abstract: The lining component (5) has a visible portion (3) comprising optically visible material, and an acoustic portion (2) which is stronger than the visible portion. The acoustic portion comprising porous material, absorbs the noise. The acoustic portion is arranged between the visible portion and outer side surface (1) of motor car, in a state where the lining component is attached to the motor car.
Patent DE-102010040844-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsgerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MOTOO KOHEI
IPC: F01N9/00
Filed: 2010-09-15
Abstract: Ein Abgasreinigungsgerät (1) ist zum Reinigen eines Abgases von einer Brennkraftmaschine (2) vorgesehen. Das Gerät (1) hat einen Partikelfilter (6), eine Steuerungseinrichtung (7) und eine Bestimmungseinrichtung (7). Der Partikelfilter (6) sammelt Partikel, die in dem Abgas enthalten sind. Die Steuerungseinrichtung (7) führt eine Übertemperaturverhinderungssteuerung für den Partikelfilter (6) durch. Die Bestimmungseinrichtung (7) bestimmt die Notwendigkeit des Durchführens der Übertemperaturverhinderungssteuerung für den Partikelfilter (6). Insbesondere bestimmt während eines Startbetriebs der Maschine (2) die Bestimmungseinrichtung (7), dass es notwendig ist, dass die Steuerungseinrichtung (7) die Übertemperaturverhinderungssteuerung durchführt, wenn eine erste Bestimmungsbedingung erfüllt ist; die erste Bestimmungsbedingung ist, dass es eine Möglichkeit einer Übertemperatur des Partikelfilters (6) gab, die aufgetreten ist, als die Maschine (2) zuletzt gestoppt wurde.
Patent DE-102010041438-A1 (DE)
Title: Antennensystem für Radarsensoren
Inventor: BINZER THOMAS
IPC: G01S7/03
Filed: 2010-09-27
Abstract: Antennensystem für Radarsensoren, mit mindestens einer planaren Gruppenantenne (10), die eine Speiseleitung (14) und mehrere in die Speiseleitung integrierte Antennenelemente (16, 18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Gruppenantenne (10) mindestens zwei parallel zueinander verlaufende Antennenspalten (20, 22) aufweist, die an einem Ende über eine Umwegleitung (24) miteinander verbunden sind deren Länge so bemessen ist, dass die Antennenspalten insgesamt miteinander in Phase sind.
Patent DE-102010043667-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit Werkzeughalterung
Inventor: FUJIOKA KAZUYA
IPC: B23B31/02
Filed: 2010-11-10
Abstract: Eine Werkzeugmaschine mit einer Drehfunktion und einer Fräsfunktion umfasst eine Spindel, ein Gehäuseelement, das die Spindel drehbar stützt, eine Hauptklemme, die an der Spindel vorgesehen ist, eine Hilfsklemme, die am Gehäuseelement vorgesehen ist, und einen Doppelarm mit einem ersten Greifer und einem zweiten Greifer. Die Hilfsklemme klemmt während der Befestigung eines festen Werkzeugs zusammen mit der Hauptklemme eine Werkzeughalterung fest. Der Doppelarm ersetzt durch Dreh- und Gleitbewegungen die durch den ersten Greifer ergriffene Werkzeughalterung durch eine durch den zweiten Greifer ergriffene weitere Werkzeughalterung. Die Hilfsklemme ist in einer Position angeordnet, in der sie den Doppelarm nicht stört, der sich während des Wechselns der Werkzeughalterungen bewegt. Durch eine derartige Konfiguration können eine Werkzeugmaschine, die eine Klemmkraft erreicht, die ausreichend ist, um der Belastung während eines Drehprozesses zu widerstehen, und die den Werkzeugwechsel in einer kruzen Zeitdauer erlaubt, und eine Werkzeughalterung, die in einer derartigen Werkzeugmaschine verwendet wird, geschaffen werden.
Patent DE-102010045726-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Sicherungsvorrichtung
Inventor: DLUGOKINSKI YORK
IPC: B60R16/03
Filed: 2010-09-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (30) für einen elektrischen Stromkreis, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug (10), mit einer ersten (42) und einer zweiten Anschlussklemme (44), um die Sicherungsvorrichtung (30) mit dem Stromkreis elektrisch zu verbinden, einem Leitungselement (32), das durch die Sicherungsvorrichtung (30) geführt ist und eine elektrische Verbindung zwischen der ersten (42) und der zweiten (44) Anschlussklemme bildet, einer pyrotechnischen Treibladung (36), die dazu ausgebildet ist, durch eine auslösbare Explosion die elektrische Verbindung zu trennen, wobei die Sicherungsvorrichtung (30) Erfassungsmittel (38, 50) aufweist, um das Auslösen der Explosion zu erfassen.
Patent DE-102010046320-A1 (DE)
Title: Arrangement for fastening flange of e.g. dual-mass flywheel, to clutch cover, has clamping wedge arranged between teeth of tooth profiles of flange and clutch cover, respectively, where clamping wedge is arranged axially movable
Inventor: STUFFER ANDREAS
IPC: F16D1/108
Filed: 2010-09-23
Abstract: The arrangement has a clamping wedge arranged between teeth (5, 6) of tooth profiles of a flange (2) and a clutch cover (3), respectively. The clamping wedge is arranged axially movable and causes tensioning of the flange against the clutch cover by displacement of the clamping wedge in a sweep direction. A contact surface of the clamping wedge runs in an axial direction for contact with a toothed section, and a slope part runs in the axial direction for contact with another toothed section in a wedge angle.
Patent DE-102010047684-A1 (DE)
Title: Inverter controlling method, involves producing signal that corresponds to sinusoidal signal with amplitude amount after demodulation, where amplitude amount is different from another amount, and coupling signal behind another signal
Inventor: BAUMANN MATHIAS DIPL ING
IPC: H02M7/48
Filed: 2010-10-06
Abstract: The method involves producing a signal by a sequence of rectangular impulses (T1-Tx) of variable pulse duration (u1-ux), where the signal corresponds to a sinusoidal signal with amplitude amount (A2). Another signal (S2) is produced with the preset period by a sequence of rectangular impulses (Tx plus 1-TM) of variable pulse duration (ux plus 1-uM), where the latter signal corresponds to a sinusoidal signal with another amplitude amount (A3) after demodulation. The latter amount is different from the former amount. The latter signal is coupled temporally behind the former signal.
Patent DE-102010049235-A1 (DE)
Title: Inhibitor for protecting against misfuelling of diesel-engined vehicle i.e. motor car, by inadvertent filling of petrol, has locking part released from blocking position into filler neck with radial constriction by target filling pipe
Inventor: EBINGER GUENTHER
IPC: B60K15/04
Filed: 2010-10-25
Abstract: The inhibitor (1) has a check body (6) comprising a target filling pipe (4) that is inserted into a filler neck (3), so that the check body is formed with a threaded-mandrel (7), which is retained by the target filling pipe. The threaded-mandrel includes a clamping region and a radially resiliently displaceable locking part, which is released from a blocking position into the filler neck with a locking part radial constriction by the target filling pipe. The threaded-mandrel has support arms (12) extending from a head part (10) against an opposite locking end.
Patent DE-102010049258-A1 (DE)
Title: Device for digital printing of planar workpiece e.g. thin board, has low pressure box with passage apertures, which is connected to low pressure device over connection tubes
IPC: B41J3/407
Filed: 2010-10-25
Abstract: The device has a conveyor (1) with fine holes, which is arranged under a bearing surface (3) transverse to the direction of transfer of workpiece (10). A low pressure box (4) with passage apertures is connected to a low pressure device over connection tubes (5). The stepless movable intermediate walls are more adjustably formed in the low pressure box. An independent claim is included for method for digital printing of planar workpieces.
Patent DE-102010052305-A1 (DE)
Title: Tipping trailer has supplementary drawbar whose ends are secured at trailer and vehicle via respective joints, and lifting mechanism that is pivotally attached in supplementary drawbar
Inventor: WILKENING FRANK
IPC: B60D1/06
Filed: 2010-11-23
Abstract: The tipping trailer has supplementary drawbar (D) whose ends are secured at trailer and vehicle via joints (1,2), respectively. A lifting mechanism (3) is pivotally attached in the supplementary drawbar.
Patent DE-102010053873-A1 (DE)
Title: Pressofen für Zahnersatz oder Zahnteilersatz
Inventor: MILLER STEPHAN DR
IPC: A61C13/20
Filed: 2010-12-09
Abstract: Pressofen für Zahnersatz oder Zahnteilersatz mit einer Brennkammer, in welcher eine Pressform, insbesondere Muffel, mit einem Presskanal zum Einführen eines Pressstempels positionierbar ist, und einem Antrieb zum Antreiben des Pressstempels, wobei zur Verbesserung des Antriebs des Pressofens als Antrieb ein Elektromagnet vorgesehen ist, dessen Magnetanker oder Magnetspule den Pressstempel antreibt.
Patent DE-102010054478-A1 (DE)
Title: Air intake system for charged internal combustion engine e.g. diesel engine, of motor car, has compressor wheel and swirl generator arranged in pure air duct, and vacuum pipe arranged in central portion of swirl generator
Inventor: KNAUS ARTUR
IPC: F01D9/04
Filed: 2010-12-14
Abstract: The system (10) has a compressor wheel (14) and a swirl generator (16) arranged in a pure air duct (25) for enabling a swirl-subjected incident flow of the compressor wheel. A vacuum pipe (22) is arranged in a central portion of the swirl generator and extends to an outlet side (24) of the swirl generator. The vacuum pipe is connected with a wall opening (26) formed in a wall (29) of the pure air duct. A connector (27) i.e. hose connector, is provided on the outer side of the wall of the pure air duct in the region of the wall opening.
Patent DE-102011001906-A1 (DE)
Title: Load distribution element for armature assembly used for base of wind turbine, has several tabs which are projected away from inner side of flange portion to form raising unit that places component inside tower of wind turbine
Inventor: BERSCH BENNO
IPC: E02D27/42
Filed: 2011-04-08
Abstract: The load distribution element (20) has an arc-shaped flange portion with several mounting holes for releasable attachment of the load distribution element with rod-shaped anchor pin (21) of the armature assembly. Several tabs (46) are projected away from the inner side to the inner edge of the flange portion to form a raising unit for placing the components (48,49) inside the tower of the wind turbine. Independent claims are included for the following: (1) armature assembly; and (2) manufacturing method of base of wind turbine.
Patent DE-102011003662-A1 (DE)
Title: Verriegelung einer in Längsrichtung verstellbaren Gleitbrettbindung
Inventor: HOLZINGER HANS
IPC: A63C9/00
Filed: 2011-02-04
Abstract: Gleitbrettbindung umfassend a) eine Basisstruktur (1, 2), b) ein an der Basisstruktur (1, 2) abgestütztes vorderes Halteaggregat zum Halten eines vorderen Endes eines Schuhs, c) ein an der Basisstruktur (1, 2) abgestütztes hinteres Halteaggregat zum Halten eines hinteren Endes des Schuhs, d) wobei wenigstens eines der Halteaggregate relativ zu der Basisstruktur in Längsrichtung (X) der Gleitbrettbindung verstellbar und in unterschiedlichen Verstellpositionen fixierbar ist, e) eine Fixiereinheit (15), die zwischen einer Fixierposition, in der sie das wenigstens eine bewegliche Halteaggregat in der jeweiligen Verstellposition in einem in Längsrichtung (X) zug- und schubfesten Fixiereingriff fixiert, und einer Freigabeposition, in der sie die Verstellung dieses Halteaggregats ermöglicht, relativ zur Basisstruktur (1, 2) hin und her beweglich ist, f) und einen zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition relativ zur Basisstruktur (1, 2) und der Fixiereinheit (15) hin und her beweglichen Riegel (20), der in seiner Verriegelungsposition die Fixiereinheit (15) in der Fixierposition in einem Verriegelungseingriff verriegelt und in der Entriegelungsposition die Bewegung der Fixiereinheit aus der Fixierposition zulässt.
Patent DE-102011003979-A1 (DE)
Title: Method for controlling electromagnetic navigation system during implementation of medical procedure e.g. trauma surgery, involves determining deviation of current position and known position of position markers
Inventor: GRAUMANN RAINER
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-02-11
Abstract: The method involves determining the current position of the position markers (14) by using the electromagnetic navigation system (6). The position of the position markers is fixed in a specific position relative to the navigation system. The current position of the position marker is compared with the known position of the position marker. The correct function of the electromagnetic navigation system is monitored by determining the deviation of the current position of position marker from the known position. An independent claim is included for device for controlling electromagnetic navigation system.
Patent DE-102011004030-A1 (DE)
Title: Bearing arrangement for rail vehicle, has one annular space that includes free annular area extended in longitudinal section through rotation axis of shaft while another annular space receives centering projection of bearing cap
Inventor: KILIAN MATTHIAS
IPC: B61F15/12
Filed: 2011-02-14
Abstract: The arrangement (1) has a shaft (4) having a specific shaft diameter (DW) over shaft shoulder (10). An end of a tapered region (11) with specific pin diameter is merged in shaft journal (12). The diameter (D1) of shaft in tapered region is changed to a diameter (D2). The annular spaces (15a,15b) are formed between inner ring assembly (7) and shaft. The free annular area of annular space (15a) is extended in longitudinal section through rotation axis (2) of the shaft. The annular space (15b) is adapted to receive a centering projection (19) of a bearing cap (13).
Patent DE-102011010140-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung und Aufbereitung von Naturfasern
IPC: C08J5/06
Filed: 2011-02-02
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung und Aufbereitung von Naturfasern, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: 1) Bereitstellen einer Naturfasern enthaltenden Biomasse mit einer Trockensubsatz von höchstens 50 Gew.%; 2) Zugeben von Wasser zum Herstellen einer die Biomasse enthaltenden Suspension; 3) Herauslösen der Naturfasern aus der Biomasse; 4) Abtrennen der Flüssigkeit aus der Suspension; 5) Trocknen der Naturfasern, wobei die Trocknung der Naturfasern eine Vortrocknung und eine Endtrocknung umfasst.
Patent DE-102011014830-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum analysieren vonsoftware
Inventor: SUKUMARAN SRIHARI
IPC: G06F9/44
Filed: 2011-03-23
Abstract: Ein computerrealisiertes Verfahren zum Bewerten einer maschinenausführbaren Softwarecodespezifikation umfasst das Verwenden des Computers, um einen Systemabhängigkeitsgraphen zu erzeugen, der der Softwarecodespezifikation entspricht. Der Systemabhängigkeitsgraph umfasst Elemente, die Knoten und Kantkeitsgraphen bewertet. Die Bewertung des Systemabhängigkeitsgraphen umfasst ein Auswählens einer Variable, die in der Softwarecodespezifikation modifiziert wird, ein Durchlaufen zu ausgewählten Elementen des Systemabhängigkeitsgraphen, wobei die ausgewählten Elemente mit der ausgewählten Variable in Verbindung stehen, ein Bewerten nur der ausgewählten Elemente des Systemabhängigkeitsgraphen und ein Identifizieren jener der ausgewählten Elemente, bei denen ein Zustand der ausgewählten Variable modifiziert wird.
Patent DE-102011018939-A1 (DE)
Title: Corrugated board system has connection unit that is led out of one-sided web, to connect both one-sided webs with each other
Inventor: TITZ FELIX
IPC: B31F1/20
Filed: 2011-04-29
Abstract: The system has two one-sided machines (1,2) comprising two one-sided webs (10,11). A connection unit (6) is led out of one-sided web, to connect both one-sided webs with each other. A cut-off device (13) is provided at one-sided machine (1) to cut the one-sided web (11). An independent claim is included for method for joining two one-sided webs.
Patent DE-102011050444-A1 (DE)
Title: Cabinet body i.e. tubular cabinet body, for suspended fastening at desk in office, has housing made of sheet metal and partially forming base and/or walls, frame fixed at walls and base, and retaining strips defined at each side wall
Inventor: SCHADE LARS
IPC: A47B21/03
Filed: 2011-05-17
Abstract: The body (1) has a U-shaped housing (2) made of a sheet metal and partially forming a base (3) and/or side walls (4) of the body. The housing is closed at its rear side by a rear wall (6), and a frame (9) is fixed at the side walls and the base. Vertical retaining strips (7, 8) are made of curved and punched sheet metal. The vertical retaining strips are defined at each side wall for fastening fittings e.g. extension guides. The rear wall comprises a bent edge held in a bent rear edge of the housing. An independent claim is also included for a furniture.
Patent DE-102011078353-A1 (DE)
Title: Fuel injector for internal combustion engine, has metal pin having diameter which is equal to that of receptacle in connecting plane region of valve and nozzle housings so that bending strength of metal pin is reduced in cross-section
Inventor: KOENINGER ANDREAS
IPC: F02M51/06
Filed: 2011-06-29
Abstract: The fuel injector has a nozzle housing in which a movable nozzle is mounted, and a valve housing set facing the end face of nozzle housing and clamped axially by a nozzle retaining nut. A fixing pin (30) is mounted in the respective seats of housings along longitudinal direction. The fixing pin has an axially adjoining component such as a cylindrical metal pin arranged in the connecting plane region of housings. The metal pin has a diameter equal to that of the receptacle (26) in the connecting plane region such that bending strength of metal pin is reduced along cross-section.
Patent DE-102011078445-A1 (DE)
Title: Werkzeugträger mit auswechselbaren Werkzeughaltern und Werkzeughalter
Inventor: JANSEN KARLHEINZ
IPC: B23B29/24
Filed: 2011-06-30
Abstract: Es werden ein Nutenstein 31, ein Werkzeugträger 1 und ein Werkzeughalter 3 dargestellt, die eine hochpräzise Schnittstelle ermöglichen, die noch dazu einstellbar ist. Dadurch kann eine sehr exakte Positionierung des in dem Werkzeughalter 3 angeordneten Werkzeugs relativ zu dem Werkzeugträger erreicht werden. Die Wiederholgenauigkeiten liegen dabei unter fünf Mikrometern.
Patent DE-102011080179-A1 (DE)
Title: Wellenlängenkonversionskörper und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BERBEN DIRK
IPC: F21V9/40
Filed: 2011-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wellenlängenkonversionskörper (1) zum Erzeugen von wellenlängenkonvertiertem Licht (S) aus in den Wellenlängenkonversionskörper (1) eingestrahltem Primärlicht (P), aufweisend einen für das Primärlicht (P) und das wellenlängenkonvertierte Licht (S) lichtdurchlässigen Lichtleitkörper (2) und mindestens einen Leuchtstoff aufweisenden Leuchtstoffkörper (6), wobei der Lichtleitkörper (2) mit dem mindestens einen Leuchtstoffkörper (6) monolithisch verbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner Verfahren zum Herstellen eines Wellenlängenkonversionskörpers (1; 11).