baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016214503-B4 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2016-08-05
Granted: 2022-03-10
Abstract: Nockenwellenverstellvorrichtung (1) mit einem Nockenwellenversteller (2, 3) und einer Nockenwelle (4) dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenwelle (4) ein Nockenwellenende (5) aufweist, dass sowohl für die Aufnahme eines ersten hydraulisch betätigbaren Nockenwellenverstellers (2) als auch für die Aufnahme eines zweiten hydraulisch betätigbaren Nockenwellenverstellers (3) ausgebildet ist, wobei das Nockenwellenende (5) zwei unterschiedliche Ölführungen zur Ölversorgung des jeweiligen befestigten Nockenwellenverstellers (2, 3) aufweist, so dass die eine Ölführung zur Versorgung des ersten hydraulisch betätigbaren Nockenwellenverstellers (2) passend ausgebildet ist und die zweite Ölführung zur Versorgung des zweiten hydraulisch betätigbaren Nockenwellenverstellers (3) passend ausgebildet ist, wobei als Befestigungsmittel entweder eine Zentralschraube (14) zum Befestigen des zweiten hydraulischen Nockenwellenverstellers (3) oder eine Zentralventilschraube (15) zum Befestigen des ersten hydraulischen Nockenwellenverstellers (2) mit der Nockenwelle (4) zum Einsatz kommt.
Patent DE-102017113947-B4 (DE)
Title: Modulares optisches Baukastensystem für kollimierte Top-Hat Verteilung
Inventor: FUCHS ULRIKE
IPC: G02B6/32
Filed: 2017-06-23
Granted: 2020-09-17
Abstract: Baukastensystem umfassend als optische Bauelemente (1, 10)- mindestens einen Top-Hat Strahlformer (1) umfassend eine erste Linse (1.1) und eine zweite Linse (1.2), die zur Transformation von zur optischen Achse (X) kollimiertem Licht einer Wellenlänge und einer Eintrittsstrahldichteverteilung mit einem Gauß-Profil in zur optischen Achse (X) kollimiertes Licht einer Austrittsstrahldichteverteilung mit einem Top-Hat-Profil mit einer Plateau Homogenität von höchstens 0,133 und einer Kantensteilheit (Edge Steepness) von mindestens 0,4 angeordnet und eingerichtet sind, und- mindestens einen Strahlaufweiter (10) zur beugungsbegrenzten Veränderung des Durchmessers eines zur optischen Achse (X) kollimierten Strahlenbündels monochromatischen Lichts der gleichen Wellenlänge,welche jeweils in einem hülsenförmigen, koaxial zur optischen Achse (X) angeordneten Gehäuse (2) gefasst sind, wobei konzentrisch zur optischen Achse (X) an einem ersten Ende des Gehäuses (2) ein ringförmiger erster Anschlag (2.2) und ein erstes Feingewinde (2.1) sowie an einem zweiten Ende des Gehäuses (2) ein ringförmiger zweiter Anschlag (2.4) und ein zweites Feingewinde (2.3) so geformt und angeordnet sind, dass das zweite Feingewinde (2.3) eines ersten gefassten optischen Bauelements (1, 10) mit dem ersten Feingewinde (2.1) eines zweiten optischen Bauelements (1, 10) bis in eine Anschlagposition verschraubbar ist, in welcher der zweite Anschlag (2.4) des Gehäuses (2) des ersten optischen Bauelements (1, 10) den ersten Anschlag (2.2) des Gehäuses (2) des zweiten optischen Bauelements (1, 10) kontaktiert und so ausrichtet, dass die optischen Achsen (X) des ersten und des zweiten optischen Bauelements (1, 10) innerhalb der beugungsbegrenzten Divergenz fluchten.
Patent DE-102017123486-B4 (DE)
Title: Nachrüstsatz für die Nachrüstung eines mit einer Verbrennungskraftmaschine angetriebenen Fahrzeuges
Inventor: HEINE PATRICK
IPC: B60K6/40
Filed: 2017-10-10
Granted: 2022-05-25
Abstract: Nachrüstsatz für die Nachrüstung eines mit einer Verbrennungskraftmaschine (12) angetrieben Fahrzeuges, wobei die Verbrennungskraftmaschine (12) über wenigstens eine Antriebswelle (14) mit einer Antriebskraftübertragungseinrichtung verbunden ist, mit einer elektromotorischen Antriebseinheit und einem Steuergerät (24) zum Ansteuern der elektromotorischen Antriebseinheit, die elektromotorische Antriebseinheit einen Statorbausatz (20) umfasst, der um wenigstens einen Abschnitt der wenigstens einen Antriebswelle (14) positionierbar ist, wobei der Statorbausatz (20) einzelne Module umfasst, die sich jeweils über einen Teilkreis erstrecken und die zu einem Stator kombinierbar sind, der sich über zumindest einen Teilumfang der wenigstens einen Antriebswelle (14) erstreckt, sodass die wenigstens eine Antriebswelle (14) einen Läufer der elektromotorischen Antriebseinheit bildet, dadurch gekennzeichnet, dass den Modulen mit der Antriebswelle (14) fest verbindbare Permanentmagnetelemente (30) zugeordnet sind, und die Permanentmagnetelemente (30) die Antriebswelle (14) über den gesamten Umfang umgreifen.
Patent DE-102017126852-B4 (DE)
Title: Kraftstoffsystem-Steuerungsapparat
Inventor: OKABAYASHI ATSUNORI
IPC: F02M37/22
Filed: 2017-11-15
Granted: 2023-09-28
Abstract: Kraftstoffsystem-Steuerungsapparat (50) zum Steuern eines Heizbetriebs einer Heizvorrichtung (110) eines Kraftstofffilters (11), welcher Kraftstoff filtert, der einer Brennkammer (1a) in einem Kraftstoffsystem (10) einer Maschine (1) mit interner Verbrennung zugeführt wird, wobei der Kraftstoffsystem-Steuerungsapparat (50) aufweist:einen Parameter-Erlangungsblock (50a; S104) zum Erlangen eines Kennlinien-Parameters, welcher eine Eigenschaft des Kraftstoffs betrifft;einen Struktur-Berechnungsblock (50a; S105) zum Berechnen eines Mischverhältnisses von Molekularstruktur-Spezies einer Kraftstoffzusammensetzung, welche den Kraftstoff bilden, auf Grundlage des Kennlinien-Parameters, der durch den Parameter-Erlangungsblock (50a; S104) erlangt wurde.einen Cloudpoint-Schätzblock (50a; S106) zum Schätzen eines Cloudpoints des Kraftstoffs, welcher dem Mischverhältnis entspricht, das durch den Struktur-Berechnungsblock (50a; S105) berechnet wird; undeinen Heizvorrichtungs-Steuerungsblock (50a, S108, S109) zum Steuern der Heizvorrichtung (110) des Kraftstofffilters (10) im Fall, dass eine Temperatur des Kraftstoffs auf den Cloudpoint abfällt, der durch den Cloudpoint-Schätzblock (50a, S106) geschätzt wird.
Patent DE-102017128113-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Antriebssystems für mindestens eine Achse eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RUITERS VOLKER RENÉ
IPC: B60W30/20
Filed: 2017-11-28
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Antriebssystems (1) für mindestens eine Achse (2) eines Kraftfahrzeuges (3), wobei das Antriebssystem (1) zumindest eine elektrische Maschine (4) als Antriebseinheit (5), eine von der Antriebseinheit (5) angetriebene Antriebswelle (6), eine erste Abtriebswelle (7) sowie eine die Antriebswelle (6) mit der ersten Abtriebswelle (7) verbindende erste Kupplung (8) und eine Steuereinheit (9) aufweist, wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte aufweist:a) Feststellen einer gewünschten Änderung eines zumindest von der elektrischen Maschine (4) bereitgestellten Antriebsdrehmoments (10);b) Prüfen einer zu erwartenden Schwingungserregung (11) bei Änderung des Antriebsdrehmoments (10);c) Berechnen eines Anpassungsfaktors (12) für die Änderung des einzuleitenden Antriebsdrehmoments (10);d) Einleiten des durch den Anpassungsfaktor (12) geänderten Antriebsdrehmoments (10) ausgehend zumindest von der Antriebseinheit (5) in die Antriebswelle (6); so dass ein sich änderndes Antriebsdrehmoment (10) der elektrischen Maschine (4) nicht in einen Antriebsstrang eingeleitet, sondern zunächst in der Steuereinheit verarbeitet wird.
Patent DE-102017200093-B4 (DE)
Title: Modulare Rückenlehnen-Fernbedienung und Verfahren zum Montieren eines Fahrzeugrücksitzes
Inventor: FALCHERO ANGELO
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-01-05
Granted: 2023-08-10
Abstract: Modulare Rückenlehnen-Fernbedienung (16), die umfasst:eine Montageklammernanordnung (76).eine Schwenkklammer (24), die an der Montageklammernanordnung (76) befestigt ist,eine Schwenkstange (26), die drehbar an der Schwenkklammer (24) montiert ist,einen Hebelarm (54), der an der Schwenkstange (26) montiert ist, zum Drehen des Hebelarms (54) von einer ersten Position (P1) zu einer zweiten Position (P2), wobei der Hebelarm (54) einen Verbindungsteil (56) für eine Befestigung an einem Rückenlehnen-Betätigungskabel (20) aufweist,einen benutzerbetätigten Hebelgriff (18), der starr an der Schwenkstange (26) montiert ist, wobei der benutzerbetätigte Hebelgriff (18) zwischen einer Sperrposition (P1) und einer Löseposition (P2) drehbar angeordnet ist, wobei der benutzerbetätigte Hebelgriff (18) dazu ausgebildet ist bei einer Drehung des benutzerbetätigten Hebelgriffs (18) von der Sperrposition (P1) zu der Löseposition (P2) eine Drehung des Hebelarms (54) von einer ersten Position (P1) zu einer zweiten Position (P2) zu veranlassen, zum Betätigen des Rückenlehnen-Betätigungskabels (20) bei einer Drehung von der ersten Position (P1) zu der zweiten Position (P2), und wobei die modulare Rückenlehnen-Fernbedienung (16) dazu ausgebildet ist in einem Fahrzeug (172) montiert zu werden,wobei die Montageklammernanordnung (76) eine Montageklammer (78) enthält, wobei die Schwenkklammer (24) an der Montageklammer (78) positioniert ist,wobei die Montageklammernanordnung (76) weiterhin eine erste Seitenklammer (80) und eine zweite Seitenklammer (82), die an der Montageklammer (78) befestigt sind, umfasst, wobei die Schwenkklammer (24) zwischen der ersten Seitenklammer (80) und der zweiten Seitenklammer (82) angeordnet ist, wobei die erste Seitenklammer (80) und die zweite Seitenklammer (82) jeweils unabhängig einen ersten ausgesparten Bereich (94) definieren, um die Positionierung der Schwenkstange (26) zu gestatten,wobei die Schwenkklammer (24) einen ersten Hebelstopp (60) und einen zweiten Hebelstopp (62), die den Bewegungsbereich für den Hebelarm (54) begrenzen, umfasst.
Patent DE-102018104684-B4 (DE)
Title: Zoomlinse und damit versehene bildaufnahmevorrichtung
Inventor: HATADA TAKAHIRO
IPC: G02B15/20
Filed: 2018-03-01
Granted: 2019-12-19
Abstract: Zoomlinse mit:einer ersten Linseneinheit, die eine positive Brechungskraft aufweist;einer zweiten Linseneinheit, die eine negative Brechungskraft aufweist; undeiner rückwärtigen Linsengruppe mit einer Mehrzahl von Linseneinheiten, und die eine positive Brechungskraft aufweist,wobei die erste Linseneinheit, die zweite Linseneinheit und die rückwärtige Linsengruppe in einer Reihenfolge von einer Objektseite zu einer Bildseite vorgesehen sind,wobei sich ein Abstand zwischen angrenzenden Linseneinheiten während des Zoomens ändert,wobei die rückwärtige Linsengruppe aufweist:eine Linseneinheit LF, die konfiguriert ist, sich während des Fokussierens zu bewegen, und die eine negative Brechungskraft aufweist,eine Linseneinheit LN, die angrenzend an die Bildseite der Linseneinheit LF vorgesehen ist, und die eine negative Brechungskraft aufweist, undzumindest eine Linseneinheit, die eine positive Brechungskraft aufweist, die auf der Bildseite der Linseneinheit LN vorgesehen ist,wobei eine Linseneinheit LP und die Linseneinheit LN, wobei die Linseneinheit LP die größte Brechungskraft unter der zumindest einen eine positive Brechungskraft aufweisenden Linseneinheit aufweist, sich derart zu der Objektseite bewegen, dass ein Abstand zwischen der Linseneinheit LP und der Linseneinheit LN sich während des Zoomens von einem Weitwinkelende zu einem Telefotoende erhöht, und dadurch gekennzeichnet, dassder folgende Konditionalausdruck erfüllt ist:wo fLP eine Brennweite der Linseneinheit LP ist, und fLF eine Brennweite der Linseneinheit LF ist.
Patent DE-102019106756-B4 (DE)
Title: Roboterbearbeitungssystem
Inventor: SAKAI TAMOTSU
IPC: B25J13/08
Filed: 2019-03-18
Granted: 2022-05-05
Abstract: Roboterbearbeitungssystem (1), umfassend:einen Roboter (5), in dem eine Hand (52), die ein Werkstück (W) ergreift, an einem Armende des Roboters (5) befestigt ist;eine Bearbeitungseinrichtung (4), die ein Bearbeitungswerkzeug (42, 49) drehend antreibt;einen Kraftsensor (48), der in mindestens einem von dem Roboter (5) und der Bearbeitungseinrichtung (4) vorgesehen ist und der eine Kraft detektiert, die zwischen dem Roboter (5) und der Bearbeitungseinrichtung (4) wirkt, wenn das Werkstück (W) vom Bearbeitungswerkzeug (42, 49) bearbeitet wird; undeine Steuereinrichtung, die mindestens eines von dem Roboter (5) und der Bearbeitungseinrichtung (4) in Übereinstimmung mit der vom Kraftsensor (48) detektierten Kraft steuert,wobei eines von der Bearbeitungseinrichtung (4) und der Hand (52) mit Führungsoberflächen (45a, 46a, 59) vorgesehen ist, die sich entlang einer Richtung erstrecken, in die die Bearbeitungseinrichtung (4) und die Hand (52) relativ bewegt werden, wenn das Werkstück (W) vom Bearbeitungswerkzeug (42, 49) bearbeitet wird,wobei das andere von der Bearbeitungseinrichtung (4) und der Hand (52) mit geführten Abschnitten (57a, 58a) ausgestattet ist, die mit den Führungsoberflächen (45a, 46a, 59) in Kontakt gebracht werden, wenn das Werkstück (W) vom Bearbeitungswerkzeug (42, 49) bearbeitet wird, undwobei die Steuereinrichtung eine Steuerung zum Aufrechterhalten eines Kontaktzustands zwischen den Führungsoberflächen (45a, 46a, 59) und den geführten Abschnitten (57a, 58a) während einer Bearbeitung des Werkstücks (W) mittels des Bearbeitungswerkzeugs (42, 49) durchführt.
Patent DE-102019126436-B4 (DE)
Title: Gestell für Wegweiser
Inventor: CLEVE DIRK
IPC: E01F9/688
Filed: 2019-10-01
Granted: 2023-01-05
Abstract: Gestell für Wegweiser oder sonstige Hinweisschilder (13) mit einem Grundrahmen (10), an dem ein um eine horizontale Achse kippbarer Mast (11) als Aufnahmevorrichtung für Wegweiser angelenkt ist, wobei der Grundrahmen (10) aus mehreren miteinander verbundenen Profilteilen besteht, die Längs- und Querholme (101 bis 104) und daran befestigte Traversen (107, 108) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Traverse (107) im Zentrum des Grundrahmens (10) eine Bodenplatte (14) befestigt ist, an der eine Adapterplatte (15) schwenkbar angelenkt ist, auf welcher der rohrförmige Mast (11) befestigt ist, und dass der Mast (11) radial abstehende, parallel zueinander liegende Laschen oder U-Profile zum Befestigen oder Festklemmen der Wegweiser besitzt.
Patent DE-102019134084-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszenzanzeigevorrichtung mit einem Durchgangsloch im Anzeigebereich
Inventor: HUH HAE RI
IPC: G06F3/044
Filed: 2019-12-12
Granted: 2022-11-24
Abstract: Elektrolumineszenzanzeigevorrichtung, die Folgendes umfasst:ein Substrat (SUB), das einen Anzeigebereich (AA) und einen Nichtanzeigebereich (IA), der nahe dem Anzeigebereich (AA) angeordnet ist, aufweist;eine Leuchtdiode (ED) in dem Anzeigebereich (AA);eine Einkapselungsschicht (130) auf der Leuchtdiode (ED);ein Durchgangsloch (TH), das innerhalb des Anzeigebereichs (AA) angeordnet ist, um das Substrat (SUB) zu durchdringen;einen inneren Damm (DMI), der das Durchgangsloch (TH) umgibt;einen Graben (TR), der zwischen dem inneren Damm (DMI) und dem Durchgangsloch (TH) angeordnet ist; undeinen Ätzstopper (ES), der zwischen dem Graben (TR) und dem Durchgangsloch (TH) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrolumineszenzanzeigevorrichtung einen oberen Passivierungsfilm (PAS), der auf dem Anzeigebereich (AA) angeordnet ist und den inneren Damm (DMI), den Graben (TR) und eine obere Oberfläche des Ätzstoppers (ES) bedeckt, umfasstund ferner eine Dünnfilmschicht umfasst, die eine erste anorganische Einkapselungsschicht (PAS1) und eine zweite anorganische Einkapselungsschicht (PAS2) umfasst und den inneren Damm (DMI) und den Graben (TR) in dem Anzeigebereich (AA) bedeckt,wobei das Ende (EPL) der Dünnfilmschicht auf der oberen Oberfläche des Ätzstoppers (ES) angeordnet istund der obere Passivierungsfilm (PAS) eine Seitenfläche des Ätzstoppers (ES) neben dem Durchgangsloch (TH) und einen Teil der oberen Oberfläche des Ätzstoppers (ES) bedeckt.
Patent DE-102019206409-B4 (DE)
Title: Superweitwinkel-zoomlinsenanordnung
Inventor: WON YONG HEE
IPC: G02B15/00
Filed: 2019-05-03
Granted: 2021-05-20
Abstract: Superweitwinkel-Zoomlinsenanordnung mit:
 einer ersten Linse mit konvexen Oberflächen an einer Objektseite und einer Bildseite, und die in einer sphärischen Form ausgebildet ist;
 einer zweiten Linse mit einer konkaven Oberfläche an der Objektseite;
 einer dritten Linse mit einer konvexen Oberfläche an der Bildseite; und
 einer vierten Linse mit einer konvexen Oberfläche an der Objektseite, und
 die in einer sphärischen Form ausgebildet ist,
 wobei die erste bis vierte Linse nacheinander von der Objektseite zur Bildseite angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Superweitwinkel-Zoomlinsenanordnung folgende Gleichung erfüllt:
       9   ≤     |       f   3     /   f         |   ,           
 wobei f 3  für eine Brennweite der dritten Linse steht und f für eine Brennweite einer gesamten Superweitwinkel-Zoomlinsenanordnung.
Patent DE-102019220269-B4 (DE)
Title: Additives Herstellverfahren für multidirektionale Elektroden
Inventor: JUNG MARKUS
IPC: B29C64/153
Filed: 2019-12-19
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer medizinischen Elektrode, umfassend die folgenden Schritte:
 (i) Bereitstellen eines elektrisch isolierenden Trägermaterials (111), auf welchem eine Leiterbahn (112) angeordnet ist,
 (ii) Aufbringen einer kontinuierlichen Metallschicht (113), welche das Trägermaterial (111) und die Leiterbahn (112) zumindest teilweise bedeckt, sodass eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der Metallschicht (113) und der Leiterbahn (112) gebildet wird,
 (iii) teilweises Abtragen der Metallschicht (113), um ein Elektrodensegment (114) zu bilden, welches eine elektrisch leitende Verbindung mit der Leiterbahn (112) aufweist, wobei das elektrisch isolierende Trägermaterial als eine Vielzahl von Schichten (115) bereitgestellt wird, wobei mindestens eine der Schichten eine Vertiefung (116) zur Aufnahme eines elektrisch leitfähigen Materials umfasst, und wobei die Leiterbahn ein Cermet umfasst, oder daraus besteht.
Patent DE-102020129615-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KIM CHANG-EUN
IPC: H05F1/02
Filed: 2020-11-10
Granted: 2023-06-22
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung (10), die Folgendes umfasst:ein Anordnungssubstrat (AS), das ein erstes Substrat (101) sowie einen Dünnschichttransistor (T) und eine Berührungselektrode (151), die auf dem ersten Substrat (101) bereitgestellt sind, aufweist; undein gegenüberliegendes Substrat (OS), das ein zweites Substrat (102), das dem ersten Substrat (101) über eine Flüssigkristallschicht (105) zugewandt ist, und eine Schicht zur Vermeidung statischer Elektrizität (220), die auf einer Außenfläche des zweiten Substrats (102) abgeschieden ist, die von dem ersten Substrat (101) weg weist, aufweist,wobei die Schicht zur Vermeidung statischer Elektrizität (220) aus einem Wirtsmaterial, das In2O3und SnO2enthält, und einem Dotiermaterial, das SiO2, ZrO2, HfO2, Nb2O5und/oder Ta2O5enthält, ausgebildet ist und einen Flächenwiderstand von etwa 106,5Ω/□ bis etwa 109Ω/□ aufweist,dadurch gekennzeichnet, dass das Wirtsmaterial In2O3und SnO2ist und der Gehalt an SnO2in einem Bereich von 50 Gew.-% bis 70 Gew.-% liegt.
Patent DE-102020202031-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Komponentenanbindung in einem Fahrzeugbordnetz, Verbindungsmonitor und Isolationswächter
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: G01R31/55
Filed: 2020-02-18
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Komponentenanbindung (A) in einem Fahrzeugbordnetz, das ein Massepotential (CH2) und mehrere Versorgungspotentiale (HV+, HV-) aufweist, mit den Schritten:- Herbeiführen eines Prüfstroms (IP) zwischen dem Massepotential (CH2) und einem der Versorgungspotentiale (HV+, HV-) in einem Abschnitt (AB) des Fahrzeugbordnetzes;- Ermitteln einer durch den Prüfstrom verursachten Potentialverschiebung des Versorgungspotentials gegenüber dem Massepotential an einer Komponente (K), die über die Komponentenanbindung (A) mit dem Abschnitt (AB) verbunden ist; und- Erfassen des Zustands einer Masseanbindung der Komponentenanbindung anhand der Potentialverschiebung.
Patent DE-102020203784-B4 (DE)
Title: Möbel-Strukturelement, Möbel und Küchensystem
Inventor: STECHER MICHAEL
IPC: A47B96/18
Filed: 2020-03-24
Granted: 2022-09-22
Abstract: Möbel-Strukturelement (27), aufweisend1.1. einen plattenförmigen Elementkörper (26) mit einer Haupterstreckungsebene (28),1.2. eine erste Schnittstelle (29) und eine zweite Schnittstelle (30), die an dem Elementkörper (26) angeordnet sind, und1.3. eine innerhalb des Elementkörpers (26) angelegte als Rohrleitung (32) ausgebildete Fluidleitung (31), welche dazu ausgebildet ist, ein Fluid zwischen der ersten Schnittstelle (29) und der zweiten Schnittstelle (30) zu leiten und zumindest abschnittsweise parallel zu der Haupterstreckungsebene (28) zu leiten,1.4. wobei der Elementkörper (26) eine Sandwichstruktur mit zwei Deckschichten (35) und einer dazwischenliegenden Kernschicht (36) aufweist und1.5. wobei die Rohrleitung (32) von den Deckschichten (35) und der Kernschicht (36) gebildet wird.
Patent DE-102021126893-B4 (DE)
Title: Medizinisches instrument
Inventor: STEFAN JOCHEN
IPC: A61B17/94
Filed: 2021-10-16
Granted: 2023-08-24
Abstract: Medizinisches Instrument mit einem hohlen Schaft (2), dessen proximales Ende (3) mit einer Bedieneinheit verbindbar ist und mit einer am distalen Ende (4) des Schaftes (2) angeordneten Werkzeugspitze (5) mit einem am distalen Ende (6) der Werkzeugspitze (5) angeordneten Werkzeug (7), wobei das Werkzeug (7) zwei Maulteile (8, 9) aufweist, die relativ zueinander verschwenkbar sind und wobei das Verschwenken der Maulteile (8 und 9) über axial verschiebbar im Schaft (2) gelagerte Betätigungselemente (10) erfolgt, die proximalseitig über die Bedieneinheit ansteuerbar sind und wobei die Werkzeugspitze (5) über einen Gelenkmechanismus (11) relativ zur Längsachse (12) des Schaftes (2) verschwenkbar ist, wobei die verschwenkbaren Maulteile (8 und 9) jeweils über ein gelenkiges Antriebselement (20) mit dem distalen Ende eines axial verschiebbar im Schaft (2) gelagerten Betätigungselements (10) so gekoppelt sind, dass das gelenkige Antriebselement (20) den Bereich des Gelenkmechanismus (11) zwischen dem distalen Ende (4) des Schaftes (2) und dem proximalen Ende (14) der Werkzeugspitze (5) überbrückt, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine gelenkige Antriebselement (20) als aus mehreren Kettengliedern (21) bestehende Rollenkette (22) ausgebildet ist und jede Rollenkette (22) im Bereich der Werkzeugspitze (5) distalseitig gelenkig an einer als Bolzenkette (32) ausgebildeten Gliederkette gelagert ist, die ihrerseits mit ihrem freien Ende an einem der Maulteile (8 oder 9) des Werkzeugs (7) gelagert ist.
Patent DE-102021205700-B4 (DE)
Title: Darstellungsvorrichtung zur Anzeige einer erweiterten Realität und Verfahren zum Bereitstellen einer erweiterten Realität
Inventor: LENICH TOBIAS
IPC: G06T15/00
Filed: 2021-06-07
Granted: 2023-07-06
Abstract: Darstellungsvorrichtung (VIS) zur Anzeige einer erweiterten Realität (AR),wobei die Darstellungsvorrichtung (VIS) eine Erfassungseinheit (RU) und eine Anzeigeeinheit (DU) aufweist,wobei die Anzeigeeinheit (DU) zumindest teilweise transparent ausgebildet ist,wobei die Erfassungseinheit (RU) dazu ausgebildet ist, reale Objekte in einem Blickfeld der Darstellungsvorrichtung (VIS) und eine Blickrichtung und/oder einen Blickfokus (V) eines die Anzeigeeinheit (DU) durchblickenden Nutzers (U) zu erfassen,wobei die Anzeigeeinheit (DU) dazu ausgebildet ist, eine graphische Darstellung der erweiterten Realität (AR) anzuzeigen, wobei die erweiterte Realität (AR) zumindest ein virtuelles Objekt (VO) aufweist,wobei die Darstellungsvorrichtung (VIS) dazu ausgebildet ist:- das zumindest eine virtuelle Objekt (VO) in Abhängigkeit der erfassten realen Objekte in der erweiterten Realität (AR) anzuordnen (POS-VO),- eine Unschärfe des zumindest einen virtuellen Objekts (VO) in Abhängigkeit von dessen virtueller Anordnung anzupassen (ADJ-VO),- durch die Anpassung der Unschärfe des zumindest einen virtuellen Objekts (VO) in Abhängigkeit von dessen virtueller Anordnung eine Schärfentiefe der graphischen Darstellung der erweiterten Realität (AR) aufweisend das zumindest eine virtuelle Objekt (VO) anzupassen und- die virtuelle Anordnung und/oder die Unschärfe des zumindest einen virtuellen Objekts (VO) zusätzlich in Abhängigkeit der erfassten Blickrichtung und/oder des erfassten Blickfokus (V) anzupassen (ADJ-VO).