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Patent DE-102015201807-A1 (DE)
Title: Aktuator eines variablen Verdichtungsverhältnismechanismus und Aktuator eines Verbindungsmechanismus
Inventor: ONIGATA JUNICHIRO
IPC: F02B75/32
Filed: 2015-02-03
Abstract: Ein Aktuator eines variablen Verdichtungsverhältnismechanismus, umfassend: Eine Steuerungsverbindung (12); eine Armverbindung (13); eine Steuerwelle (11); ein Gehäuse (20), das einen Aufnahmebereich umfasst, in dem ein Verbindungsbereich zwischen dem zweiten Endbereich (12b) der Steuerungsverbindung (12) und der Armverbindung (13) aufgenommen ist, und eine Abstützöffnung (30), die innerhalb des Gehäuses (20) ausgebildet ist und die die Steuerwelle (11) drehbeweglich abstützt; und eine Drehzahlreduzierungsvorrichtung (21), wobei die Steuerwelle (11) einen Fixierbereich (23b) umfasst, der innerhalb des Aufnahmebereichs in einer Fixieröffnung (12d), die in der Armverbindung (13) ausgebildet ist, an einer vorbestimmten axialen Position eingesetzt und darin fixiert ist, und einen ersten Gleitlagerbereich (23a), der an einem Endbereich der Steuerwelle (11) ausgebildet ist, der einen Durchmesser aufweist, der kleiner als ein Durchmesser des Fixierbereichs (23b) ist, und der durch eine erste Lagerbohrung (30a), die in der Abstützöffnung (30) ausgebildet ist, abgestützt ist.
Patent DE-102015202192-A1 (DE)
Title: Gehäuse einer Zentrifuge
Inventor: EBERLE KLAUS-GÜNTER
IPC: B04B7/06
Filed: 2015-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (12) einer Zentrifuge (10) mit einem Auflager (40) für einen Boden, auf dem das Gehäuse (12) steht, sowie eine Zentrifuge (10). Erfindungsgemäß erfolgt eine Zweiteilung des Gehäuses (12) in ein erstes Gehäuse (14) und ein mit dem ersten Gehäuse (14) verbundenes zweites Gehäuse (16), wobei zwischen erstem Gehäuse (14) und zweitem Gehäuse (16) zumindest ein Energieabsorber (50; 54, 58) zwischengeschaltet ist, der den im Crashfall entstehenden Kräften, insbesondere den Drehmomenten, entgegenwirkt und Crashenergie absorbiert, so dass sich zumindest der auf dem Boden aufliegende Teil des zweiten Gehäuse (16) gegenüber dem Boden nicht bewegt.
Patent DE-102015203016-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur optischen Selbstlokalisation eines Kraftfahrzeugs in einem Umfeld
Inventor: MAX STEPHAN
IPC: B60W30/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Verfahren zum Lokalisieren eines Kraftfahrzeugs in einem Umfeld, umfassend die folgenden Schritte: in einem ersten Verfahrensabschnitt Ausführen einer Lernfahrt (100), welche umfasst: Empfangen von Odometriedaten des Kraftfahrzeugs über einer Schnittstelle einer Kamera (101), Erfassen von mindestens zwei Abbildungen mit der Kamera während der Fahrt an unterschiedlichen Positionen des Kraftfahrzeugs (102), Extrahieren von Merkmalen in den mindestens zwei Abbildungen (103), Auffinden paarweise identischer Merkmale in den mindestens zwei Abbildungen (104), stereoskopisches Ermitteln einer dreidimensionalen Position der Merkmale unter Verwendung der Odometriedaten (105), Erstellen einer dreidimensionalen Karte (106) und Eintragen der Merkmale an ihren dreidimensionalen Positionen (107), anschließend, in einem oder mehreren zweiten Verfahrensabschnitten, Ausführen einer Folgefahrt (200), welche umfasst: Erfassen von mindestens einer weiteren Abbildung mit der Kamera (202), Ermitteln mehrerer Merkmale in der mindestens einen weiteren Abbildungen (203), Bestimmen von Relativorientierungen der mehreren Merkmale zum Kraftfahrzeug anhand der Abbildungsposition (204), Auffinden der mehreren Merkmale in der Karte (205), Triangulieren anhand der Merkmale und der Relativorientierungen und Rückschließen auf eine Lokalisierungsinformation des Kraftfahrzeugs in der Karte (206), Ausgabe der Lokalisierungsinformation an der Schnittstelle (207), wobei sämtliche Verfahrensschritte der beiden Verfahrensabschnitte in der Kamera ausgeführt werden. Ferner betrifft die Erfindung zugehörige Vorrichtung (1).
Patent DE-102015207022-A1 (DE)
Title: Steuern eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60W40/105
Filed: 2015-04-17
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Kraftfahrzeugs umfasst Schritte des Aufnehmens einer fahrergesteuert mittels des Kraftfahrzeugs befahrenen ersten Trajektorie zwischen einer Startposition und einer Zielposition, des Bestimmens einer zweiten Trajektorie zwischen einer aktuellen Position des Kraftfahrzeugs im Bereich der Startposition und der Zielposition auf der Basis der ersten Trajektorie, und des Führens des Kraftfahrzeugs auf der zweiten Trajektorie. Dabei werden während des Befahrens der ersten Trajektorie zusätzlich eine Geschwindigkeit und ein Antriebsmoment des Kraftfahrzeugs bestimmt. Auf der Basis der Geschwindigkeit und des Antriebsmoments wird ein zu überfahrendes Objekt auf der ersten Trajektorie bestimmt und während des Führens des Kraftfahrzeugs auf der zweiten Trajektorie wird eine Längsregelung des Kraftfahrzeugs auf der Basis des zu überfahrenden Objekts durchgeführt.
Patent DE-102015208483-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Abführen von Kondensat aus einer Turboladeranordnung
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F02M37/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Abführen von Kondensat aus einer Turboladeranordnung, die eine mittels wenigstens eines Turboladers (2) aufladbare Brennkraftmaschine (3), einen zwischen dem Turbolader (2) und der Brennkraftmaschine (3) in einem Ansaugtrakt angeordneten Ladeluftkühler (4) und einen den Ladeluftkühler (4) umgehenden Bypass (5) aufweist, wobei ein dem Ladeluftkühler (4) zugeordnetes Ladeluftsteuerventil (8, 13, 16, 19, 22) zur Steuerung der durch den Ladeluftkühler (4) strömenden gekühlten Ladeluftmenge vorgesehen ist und ein dem Bypass (5) zugeordnetes Bypass-Steuerventil (9) zur Steuerung der durch den Bypass (5) strömenden ungekühlten Bypass-Luftmenge vorgesehen ist, wobei die beiden Steuerventile (8, 9, 13, 16, 19, 22) wenigstens zwischen einer reinen Bypass-Betriebsart, in welcher sich das Ladeluftsteuerventil (8, 13, 16, 19, 22) in einer Schließstellung befindet und sich das Bypass-Steuerventil (9) in einer Offenstellung befindet, und einer reinen Kühlerbetriebsart, in welcher sich das Ladeluftsteuerventil (8, 13, 16, 19, 22) in einer Offenstellung befindet und sich das Bypass-Steuerventil (9) in einer Schließstellung befindet, steuerbar sind, wobei in der reinen Bypass-Betriebsart eine Durchströmung des Ladeluftkühlers (4) mit einer vorherbestimmten Ladeluftmenge möglich ist.
Patent DE-102015210770-A1 (DE)
Title: Bauteilkonstruktion, Bauteil für eine Gasturbine und Verfahren zur Herstellung eines Bauteils einer Gasturbine durch Metallpulverspritzgießen
Inventor: HEINRICH ROLAND
IPC: B22F3/22
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauteilkonstruktion, die geeignet und dafür vorgesehen ist, zu einem Bauteil (1) einer Gasturbine weiterverarbeitet zu werden. Es ist vorgesehen, dass die Bauteilkonstruktion (10, 10‘) durch Metallpulverspritzgießen und anschließendes Sintern hergestellt worden ist und eine Stützstruktur (2) umfasst, die dazu geeignet ist, das Bauteil (1) beim Sintern zu stützen, wobei die Stützstruktur (2) beim fertig hergestellten Bauteil nicht oder nicht vollständig enthalten ist. Die Erfindung betrifft es Weiteren ein Bauteil für eine Gasturbine, das aus einer solchen Bauteilkonstruktion hergestellt ist, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Bauteils.
Patent DE-102015211837-A1 (DE)
Title: Integrierter Baustein mit einem Steuergeräte-Controller und einer Überwachungseinheit
Inventor: MÜLLER CHARLES-FREDERIC
IPC: G05B19/048
Filed: 2015-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steuergerätebaustein (1) für ein Steuergerätemodul in einem Kraftfahrzeug, umfassend: – einen integriert ausgeführten Steuergeräte-Controller (2) zur Realisierung von Steuergerätefunktionen; – eine integriert ausgeführte Überwachungseinheit (3) zum Durchführen einer Überwachungsfunktion zur Überwachung der Steuergerätefunktionen; und – eine Trägerplatte (5), wobei der Steuergeräte-Controller (2) und die Überwachungseinheit (3) als separate Chips ausgebildet sind, miteinander elektrisch verbunden und auf der Trägerplatte (5), insbesondere in einem Gehäuse (4), angeordnet sind.
Patent DE-102015213222-A1 (DE)
Title: Einrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ADAM DANIEL
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs mit einer primären Funktion, welche von einem Insassen des Kraftfahrzeugs verwendbar ist, wobei der Insasse bei der Verwendung der primären Funktion die Einrichtung (1, 2, 3, 4, 4', 5) berührt. Die Einrichtung (1, 2, 3, 4, 4', 5) weist ferner eine sekundäre Funktion auf, welche von der primären Funktion unterschiedlich ist und eine Funktion zum induktiven Laden von elektronischen Geräten darstellt. Für die sekundäre Funktion sind eine oder mehrere induktive Ladeeinheiten (6) derart in der Einrichtung (1, 2, 3, 4, 4', 5) verbaut, dass die induktive Ladeeinheit (6) oder die induktiven Ladeeinheiten (6) ein am Körper des Insassen getragenes elektronisches Gerät induktiv laden können, wenn der Insasse die primäre Funktion der Einrichtung verwendet.
Patent DE-102015214902-A1 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SAITOH YUKIHIRO
IPC: B60R21/0136
Filed: 2015-08-05
Abstract: Eine Kollisionserfassungsvorrichtung (1) umfasst ein Kammerbauteil (2), einen Drucksensor (3), eine Kollisionserfassungs-ECU (5) und einen Vorsprungabschnitt (21, 22, 23, 24). Das Kammerbauteil (2) ist an einer Fahrzeugvorderseite einer Stoßfängerverstärkung (9) in einer Stoßfängerblende (7) angeordnet und umfasst einen Kammerhauptkörper (20), der in sich einen Hohlabschnitt (2a) aufweist. Der Drucksensor (3) erfasst den Druck im Hohlabschnitt (2a) des Kammerhauptkörpers (20). Ein Zwischenraum (S) ist zwischen dem Kammerbauteil (2) und einer Vorderfläche (9a) der Stoßfängerverstärkung (9) zumindest an einem Teil einer Rückfläche (20b) des Kammerhauptkörpers (20) gebildet. Die Kollisionserfassungs-ECU (5) erfasst eine Kollision eines Objekts mit der Stoßfängerblende (7) auf Grundlage eines Ergebnisses der Druckerfassung durch den Drucksensor (3). Der Vorsprungabschnitt (21, 22, 23, 24) ist so vorgesehen, dass er von der Rückfläche (20b) des Kammerhauptkörpers (20) vorsteht, und ein Ende des Vorsprungabschnitts (21, 22, 23, 24) ist in Kontakt mit der Vorderfläche (9a) der Stoßfängerverstärkung (9).
Patent DE-102015215639-A1 (DE)
Title: Aufhängungsisolator
Inventor: TSUNEKAWA HAJIME
IPC: F16F1/12
Filed: 2015-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aufhängungsisolator, der an einem Federsitz befestigt ist. Der Isolator hat einen zylindrischen Wandteil und einen ringförmigen Körperteil. Wenn der Isolator an dem Federsitz befestigt ist, befinden sich die Innenumfangswandfläche des Hauptteils des Isolators und wenigstens ein Teil einer Innenumfangswandfläche des Zylinderteils des Isolators nicht in Kontakt mit einem zylindrischen Wandteil des Federsitzes. Der Rest der Innenumfangswandfläche des zylindrischen Teils des Isolators befindet sich in engem Kontakt mit dem zylindrischen Wandteil des Federsitzes, wenn der Isolator an dem Federsitz befestigt ist.
Patent DE-102015216218-A1 (DE)
Title: Traktionsspeicher mit Tunnel- oder U-förmigem Gehäuse
Inventor: PLATZ CHRISTOPH
IPC: H01M10/6554
Filed: 2015-08-25
Abstract: Es wird ein Speichermodul (110) für ein Fahrzeug beschrieben, mit einer Vielzahl von plattenförmigen, elektrischen Speicherzellen (155), die in eine Längsrichtung des Speichermoduls (110) hochkant nebeneinander angeordnet sind, einem Gehäuse (112, 120, 130), das die Vielzahl von plattenförmigen Speicherzellen (155) in Längsrichtung an zumindest drei Seiten umschließt, und das derart ausgebildet ist, dass es Zugkräfte in Längsrichtung aufnehmen kann und dass es das Speichermodul (110) gegen Durchbiegen quer zu der Längsrichtung versteift. Das Gehäuse (112, 120, 130) umfasst zu diesem Zweck insbesondere ein U-förmiges Gehäuse (130), das die Vielzahl von Speicherzellen (155) in Längsrichtung an drei Seiten umschließt; oder ein Tunnelgehäuse (120), das die Vielzahl von Speicherzellen (155) in Längsrichtung an vier Seiten umschließt. Zwei Druckplatten (111), die an, in Längsrichtung entgegengesetzten, Enden des Speichermodules (110) angeordnet sind, sind eingerichtet, in Zusammenwirken mit dem Gehäuse (112) die Vielzahl von plattenförmigen elektrischen Speicherzellen (155) zusammenzudrücken.
Patent DE-102015220833-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SAITO TAKAO
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-10-26
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (2) weist auf: einen Sitzrahmen (4F, 6F, 8F); einen Sitzbezug (4S, 6S, 8S) mit einem Reißabschnitt; einen Airbag (20), der im Sitz angeordnet ist; ein Paar Gurtbänder (31, 32), die auf der Rückseite des Sitzbezugs (4S, 6S, 8S) um den Airbag (20) herum vorgesehen sind und deren eine Enden am Reißabschnitt angebracht sind; und einen Montageabschnitt (40, 40A), der die anderen Enden der Gurtbänder (31, 32) am Sitzrahmen (4F, 6F, 8F) anbringt. Bei einer Fahrzeugkollision tritt der Airbag (20) durch ein Reißen und Öffnen des Reißabschnitts aus dem Sitz hervor. Der Montageabschnitt (40, 40A) ist an einer Stelle vorgesehen, an der ein Körper des Sitzrahmens (4F, 6F, 8F) angeordnet ist. Wenn der Airbag (20) zusammengefaltet ist, hält der Montageabschnitt (40, 40A) die anderen Enden der Gurtbänder (31, 32) in einem Abstand zum Körper des Sitzrahmens (4F, 6F, 8F) fest und verhindert ein Verhinderungsabschnitt (54) des Montageabschnitts (40, 40A) einen Kontakt zwischen einem Kantenabschnitt (14d) des Körpers und den Gurtbändern (31, 32).
Patent DE-102015222504-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRUEGL JUERGEN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein oder mehrere Verarbeitungsmodule (1) sowie einen internen Datenbus (2) und eine Vielzahl von LED-Einheiten (3). Der interne Datenbus (2) ist ein SPI-Bus oder ein differentieller Datenbus, wobei ein differentieller Datenbus digitale Daten über eine Spannungsdifferenz zwischen zwei Leitungen codiert. Einem jeweiligen Verarbeitungsmodul (1) sind mehrere LED-Einheiten (3) aus der Vielzahl von LED-Einheiten (3) zugeordnet und das jeweilige Verarbeitungsmodul (1) ist mit den zugeordneten LED-Einheiten (3) über den internen Datenbus (2) gekoppelt. Die zugeordneten LED-Einheiten (3) umfassen jeweils eine oder mehrere LEDs (301, 302, 303) und eine integrierte Schaltung (4) und sind an eine Stromversorgung (5) für das oder die LEDs (301, 302, 303) angeschlossen. Das jeweilige Verarbeitungsmodul (1) ist zur Kopplung an einen Kraftfahrzeug-Datenbus (6) eingerichtet, um erste digitale Steuerbefehle zum Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung von dem Kraftfahrzeug-Datenbus (6) zu empfangen und als zweite digitale Steuerbefehle auf den internen Datenbus (2) zu geben. Die zugeordneten LED-Einheiten (3) sind dazu eingerichtet, ihren LEDs (3) Strom aus der Spannungsversorgung (5) basierend auf den zweiten digitalen Steuerbefehlen auf dem internen Datenbus (2) mittels der integrierten Schaltungen (4) zuzuführen.
Patent DE-102015223458-A1 (DE)
Title: Fahrradträgervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHA DONG EUN
IPC: B60R9/10
Filed: 2015-11-26
Abstract: Eine Fahrradträgervorrichtung für ein Fahrzeug kann einen Gleitträger umfassen, der dazu ausgebildet ist, in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung eines hinteren Stoßstangenträgers zum Hineinziehen in und zum Herausziehen aus dem hinteren Stoßstangenträger zu gleiten, Tragerweiterungen, die auf dem Gleitträger zum Aufladen eines Fahrrades zur Seite erstreckt sind, einen Halter, der drehbar auf dem Gleitträger bereitgestellt ist, mit einem Anschlagblock mit einer Mehrzahl von geneigten Oberflächen, wobei der Anschlagblock auf einem Ende der Halterung bereitgestellt ist, und eine Verschlusseinrichtung, die an dem Gleitträger angebracht ist und an welcher das Ende der Halterung drehbar angekoppelt ist, wobei die Verschlusseinrichtung derart ausgebildet ist, um wahlweise durch den Anschlagblock stoppbar zu sein, so dass die Verschlusseinrichtung eine Drehung der Halterung einschränkt.
Patent DE-102015225757-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kontinuierlichen generativen Fertigung von Bauteilen
Inventor: FINDEISEN SEBASTIAN
IPC: B29C64/141
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur kontinuierlichen generativen Fertigung von Bauteilen (B), die aus mehreren aufeinander aufbauenden Schichten gebildet werden, wobei mehrere Verfestigungsvorrichtungen (1, 1‘, 1‘‘) zur Verfestigung eines aufgetragenen pulverförmigen Werkstoffes in einer Abfolge hintereinander gegenüber einer Arbeitsplattform (2) angeordnet sind und sich ausgehend von einer ersten Verfestigungsvorrichtung (1) bis zu einer letzten Verfestigungsvorrichtung (1‘‘) der Abfolge der Abstand (A) jeder einzelnen Verfestigungsvorrichtung (1, 1‘, 1‘‘) gegenüber der Arbeitsplattform (2) vergrößert, so dass wenn eine Relativbewegung zwischen den Verfestigungsvorrichtungen (1, 1‘, 1‘‘) und der Arbeitsplattform (2) für eine Schichtbildung erfolgt, gleichzeitig mit jeder auf die erste Verfestigungsvorrichtung (1) folgenden Verfestigungsvorrichtung (1‘, 1‘‘), eine Schicht auf der mittels der jeweils in der Abfolge vorangehenden Verfestigungsvorrichtung (1, 1‘, 1‘‘) gebildeten Schicht gebildet wird, wobei die Verfestigungsvorrichtungen (1, 1‘, 1‘‘) in einer ringförmigen Abfolge hintereinander angeordnet sind. Hierdurch kann eine große Zahl von Verfestigungsvorrichtungen auf kleinstem Raum vorgesehen sein.
Patent DE-102015226801-A1 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeug, Elektrohandwerkzeugsystem und Verfahren zum Betreiben
Inventor: WIKER JUERGEN
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrohandwerkzeug (1), insbesondere Elektrohandwerkzeugmaschine, mit wenigstens einem elektrisch betreibbaren Arbeitsmittel (3, 22), mit einer Betätigungseinrichtung (9) zum Ansteuern des Arbeitsmittels (3, 22), und mit einer Freigabeeinrichtung (13) zum Freigeben und Sperren zumindest einer Funktion des Arbeitsmittels (3, 22). Es ist vorgesehen, dass die Freigabeeinrichtung (13) einen Fingerabdruckscanner (12) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Elektrohandwerkzeugsystem sowie Verfahren zum Betreiben des Elektrohandwerkzeugs und des Elektrohandwerkzeugsystems.
Patent DE-102016007928-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren für eine Behandlung von Material
Inventor: NONNENMACHER KLAUS
IPC: A61L2/20
Filed: 2016-06-30
Abstract: Bei einer Einrichtung (101) zur Anbringung in einem Behälter (10), der für eine Zwischenlagerung von Material (14) vorgesehen ist, umfasst die Einrichtung einen Träger (102), der mit organischen Ozoniden und/oder organischen Hydroperoxiden versetzt ist. Hierdurch wird in dem Behälter (10) eine desinfizierende Atmosphäre geschaffen.
Patent DE-102016013921-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: LEHMANN BERND
IPC: F25D21/14
Filed: 2016-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Kältemittekreislauf zur Kühlung des Geräteinnenraums, der einen Verdampfer, einen Kompressor und einen Verflüssiger umfasst, und mit einer Tauwasserschale zur Aufnahme und Verdunstung von Tauwasser aus dem Geräteinnenraum, wobei der Kompressor und die Tauwasserschale in einer Kompressornische angeordnet sind und die Tauwasserschale am Boden der Kompressornische unterhalb des Kompressors angeordnet ist.
Patent DE-102016014920-A1 (DE)
Title: Druckkopf mit Verschiebe- und/oder Drehmechanik für zumindest eine Düsenreihe
Inventor: FRITZ HANS-GEORG
IPC: B41J2/04
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Applikationsvorrichtung (V) zum Applizieren eines Applikationsmittels auf ein Bauteil (T), vorzugsweise zur Applikation eines Lacks auf ein Kraftfahrzeugkarosseriebauteil (T), umfassend: zumindest einen Druckkopf (100, 101)) zum vorzugsweise serienweisen Applizieren des Applikationsmittels und zur Montage an einen Applikationsroboter (R), und zumindest zwei Düsenreihen (1, 2), die durch den Applikationsroboter (R) bewegbar sind, wobei die zumindest zwei Düsenreihen (1, 2) eine erste Düsenreihe (1) mit mehreren Düsen (1.1) zur Ausgabe von Applikationsmittelstrahlen (S1) und zumindest eine weitere Düsenreihe (2) mit mehreren Düsen (2.1) zur Ausgabe von Applikationsmittelstrahlen (S2) umfassen. Die Applikationsvorrichtung (V) zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass zumindest eine Düsenreihe (1, 2) der zumindest zwei Düsenreihen (1, 2) beweglich ist zur Positionsanpassung der Düsen (1.1) der ersten Düsenreihe (1) und der Düsen (2.1) der zumindest einen weiteren Düsenreihe (2).
Patent DE-102016100539-A1 (DE)
Title: ON-Chip Oszilloskop
Inventor: YANG CHUNG-CHIEH
IPC: G01R31/319
Filed: 2016-01-14
Abstract: Es wird eine Vorrichtung offenbart, die eine Steuerschaltung, eine Oszilloskopschaltung und einen Zeit-Strom-Wandler aufweist. Die Steuerschaltung ist so konfiguriert, dass sie ein Spannungssignal um eine Verzögerungszeit verzögert, um ein erstes Steuersignal zu erzeugen und um ein zweites Steuersignal entsprechend dem ersten Steuersignal und dem Spannungssignal zu erzeugen. Die Oszilloskopschaltung ist so konfiguriert, dass sie in Reaktion auf das zweite Steuersignal und das Spannungssignal ein erstes Stromsignal erzeugt. Der Zeit-Strom-Wandler ist so konfiguriert, dass er entsprechend dem ersten Steuersignal und dem Spannungssignal ein zweites Stromsignal erzeugt.
Patent DE-102016100675-A1 (DE)
Title: Horizontbasierte Fahrerassistenzsysteme und Verfahren
Inventor: NICKOLAOU JAMES N
IPC: G09B29/10
Filed: 2016-01-15
Abstract: Ein Fahrerassistenzverfahren umfasst ein Bestimmen mit einem Horizontbereitstellungsmodul eines ersten Weges, welcher ein erstes Straßensegment und ein zweites Straßensegment umfasst, basierend auf einer Position eines Fahrzeugs und einem vorbestimmten Horizontabstand. Ein zweiter Weg, welcher das erste Straßensegment und ein drittes Straßensegment umfasst, wird basierend auf der Position des Fahrzeugs und dem vorbestimmten Horizontabstand bestimmt. Wegdaten, welche den ersten Weg, den zweiten Weg, eine Position des Fahrzeugs mit Bezug auf den ersten Weg und eine Position des Fahrzeugs relativ zu dem zweiten Weg kennzeichnen, werden dann an ein Rekonstruktionsmodul gesendet.
Patent DE-102016101853-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Simulation eines Restbus-Steuergeräteverbundes
Inventor: BLESKEN MATTHIAS
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-02-03
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein computerimplementiertes Verfahren (1) zur Simulation eines Restbus-Steuergeräteverbundes (2), wobei der Restbus-Steuergeräteverbund (2) mindestens zwei über ein Bussystem (3) verbundene Restbus-Steuergeräte (2a, 2b) umfasst und der Restbus-Steuergeräteverbund (2) mit wenigstens einem weiteren Steuergerät (4) über das Bussystem (3) verbunden ist, wobei die Kommunikationsbeziehungen der Restbus-Steuergeräte (2a, 2b) beschrieben werden, auf Grundlage der Kommunikationsbeziehungen Programmcode (5, 5a, 5b) zur Simulation der Restbus-Steuergeräte (2a, 2b) erzeugt wird und der Restbus-Steuergeräteverbund (2) mittels einer ausführbaren Fassung des Programmcodes (5) auf einem Simulationsrechner (6, 6a, 6b) simuliert wird. Eine vereinfachte und flexible Simulation des Restbus-Steuergeräteverbundes (2) wird ermöglicht, indem für die Restbus-Steuergeräte (2a, 2b) ein einziges gemeinsames Restbus-Steuergerätemodell als Programmcode (5) zur Simulation der Restbus-Steuergeräte (2a, 2b) generiert wird.
Patent DE-102016104642-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Individual-Atemmaske
Inventor: STEINER ULI
IPC: A61M16/06
Filed: 2016-03-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Individual-Atemmaske mit einer bezüglich des Patienten außenliegenden Hartschale und einer innenliegenden weichbleibenden Unterfütterung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Hartschale (14, 19) durch einen berührungslosen 3-D-Scan über gewünschten Gesichtsbereichen mit anschließendem 3-D-Druck hergestellt wird.