baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004020956-B4 (DE)
Title: Kommunikationsverfahren in RFID-oder Remote-Sensor-Systemen
Inventor: FRIEDRICH ULRICH
IPC: H04B7/212
Filed: 2004-04-28
Granted: 2009-03-26
Abstract: Verfahren
zur Kommunikation zwischen einer Steuereinheit und einer Anzahl
von im Ansprechbereich der Steuereinheit befindlichen, entfernten Einheiten,
wie einer Basisstation bzw. einer Anzahl von Tags in RFID- oder
Remote-Sensor-Systemen,
wobei die entfernten Einheiten in Ausführung eines von der Steuereinheit
ausgesandten Befehls aufgefordert werden, eine Datenfolge zu der
Steuereinheit zu übertragen,
dadurch kennzeichnet, dass die Steuereinheit in Abhängigkeit
von einem Kommunikationszustand, wie einem Ausbleiben einer Übertragung
der Datenfolge durch wenigstens eine entfernte Einheit oder einer
zumindest teilweise zeitgleichen Übertragung der Datenfolge durch
mehr als eine entfernte Einheit, zeitgleich mit der vorgesehenen Übertragung
der Datenfolge ein Steuersignal an die entfernten Einheiten sendet.
Patent DE-102004022929-B4 (DE)
Title: Störungserfassungsvorrichtung für einen Hydraulikdrucksteuerkreis eines Fahrzeugs
Inventor: SUGIMURA TOSHIO
IPC: B60R16/08
Filed: 2004-05-10
Granted: 2007-06-28
Abstract: Störungserfassungsvorrichtung
zur Erfassung einer Störung
in einem Hydraulikdrucksteuerkreis (62) eines Fahrzeugs mit einem
Magnetventil (SL1, SL2, SL3, SL4, SL5), das in Abhängigkeit
von einem von einer elektronischen Steuereinheit (42) angelegten
Signal einen Hydraulikdruck erzeugt, und einem hydraulischen Schalter
(48, 50, 52, 54, 56), der eingeschaltet wird, wenn der durch das
Magnetventil (SL1, SL2, SL3, SL4, SL5) erzeugte Hydraulikdruck auf
oder über
einem vorgegebenen Wert liegt, gekennzeichnet durch:  eine Störungserfassungseinrichtung
(78) zum Aufrechterhalten der Stromversorgung der elektronischen
Steuereinheit (42) während
einer vorgegebenen Zeit (Δt)
nach dem Ausschalten eines Zündschalters
(44), und zum Erfassen einer im Hydraulikdrucksteuerkreis (62) aufgetretenen
Störung
innerhalb der vorgegebenen Zeit (Δt).
Patent DE-102004029547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bauteilen einer Gasturbine
Inventor: MUELLER CLAUS
IPC: B22F5/04
Filed: 2004-06-19
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Bauteilen einer Gasturbine, insbesondere eines
Flugtriebwerks oder einer stationären Gasturbine, durch pulvermetallurgisches
Spritzgießen,
mit folgenden Schritten:  a) durch Mischen eines ersten Metallpulvers
mit zumindest einem Bindemittel wird eine erste homogene Masse bereitgestellt,  b)
durch Mischen eines zweiten Metallpulvers mit zumindest einem Bindemittel
wird eine zweite homogene Masse bereitgestellt, wobei das zweite
Metallpulver eine geringere bzw. kleine Korngröße aufweist als das erste Metallpulver,  c)
anschließend
wird aus der ersten homogenen Masse durch Spritzgießen ein
Zwischenformkörper
gefertigt,  d) darauffolgend wird durch Spritzgießen mit
der zweiten homogenen Masse der Zwischenformkörper zur Bereiststellung eines
Endformkörpers
derart umspritzt, dass die zweite homogene Masse im Bereich einer
Außenfläche bzw.
Oberfläche
des Endformkörpers
angeordnet ist,  e) der Endformkörper wird darauffolgend einem
Entbindungsprozess unterzogen,  f) im Anschluss wird durch Sintern
der Endformkörper
zu einem Bauteil mit gewünschten
geometrischen Eigenschaften verdichtet bzw. geschrumpft.
Patent DE-102004036784-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung, Schnittstellenverfahren für eine Messvorrichtung und Eingangssystem für eine Messvorrichtung
Inventor: BURCH JEFFERSON B
IPC: G06F9/445
Filed: 2004-07-29
Granted: 2007-01-25
Abstract: Messvorrichtung
mit folgenden Merkmalen:  einem Eingangsteilsystem (12; 60;
160), das mit einer Messschnittstelle (18; 64; 164) gekoppelt ist,
wobei das Eingangsteilsystem (12; 60; 160) zum Durchführen einer Wechselwirkung
mit einer Umgebung dient; und  einem Ausgangsteilsystem (14;
62; 162; 210, 212, 214), das mit der Messschnittstelle (18; 64;
164) gekoppelt ist und einen Satz von Betriebsmitteln (16; 40, 42,
44; 68; 168) zum Unterstützen
des Eingangsteilsystems (12; 60; 160) aufweist, derart, dass das
Eingangsteilsystem (12; 60; 160) einen Satz von Urladeinformationen
(20) über
die Messschnittstelle (18; 64; 164) von dem Eingangsteilsystem (12; 60;
160) empfängt
und ansprechend darauf die Betriebsmittel (16; 40, 42, 44; 68; 168)
konfiguriert, um das Eingangsteilsystem (12; 60; 160) zu unterstützen.
Patent DE-102004040479-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Nutzdatenabgriff multimedialer Verbindungen in einem Paketnetz
Inventor: KREUSCH NORBERT
IPC: H04L12/26
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zum Nutzdatenabgriff multimedialer Verbindungen in einem Paketnetz, über das
Audio-, Video- und/oder weitere Nutzdaten zwischen wenigstens zwei
Endgeräten
(A...F) übertragen
werden, wobei während
des Verbindungsaufbaus endpunktspezifische Daten (IP-EPD) ausgetauscht
werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass für die Dauer eines Rufes die
endpunktspezifischen Daten (IP-EPD) der jeweiligen Partnerseite
durch die endpunktspezifischen Daten (IP-EPD) einer Abgriffvorrichtung (PMUX)
ersetzt werden, woraufhin die Nutzdatenströme über dieselbe geleitet und abgegriffen
werden, und  dass von der Abgriffvorrichtung (PMUX) eine Verteilung
der abgegriffenen Nutzdatenströme
auf eine Vielzahl von Bedarfsträgern
(LEA) durchgeführt
wird.
Patent DE-102004040614-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: DIOSI GABOR DIPL ING
IPC: F16H3/66
Filed: 2004-08-21
Granted: 2015-11-26
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1) und eine Abtriebswelle (2), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, drei Planetensätze (P1, P2, P3), acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie sechs Schaltelemente (03, 04, 16, 46, 47, 57), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (16, 46, 47, 57), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der als Antriebswelle ausgeführten ersten Welle (1) und der als Abtriebswelle ausgeführten zweiten Welle (2) bewirkt, so dass mindestens acht Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei die Antriebswelle (1) ständig mit dem Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden und über eine erste Kupplung (16) mit einer sechsten Welle (6) lösbar verbindbar ist, welche ständig mit dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) und dem Steg des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über die zweite Kupplung (46) mit der vierten Welle (4) lösbar verbindbar ist, welche über eine erste Bremse (04) an das Gehäuse (G) ankoppelbar, ständig mit einem ersten Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden und über eine dritte Kupplung (47) mit der siebten Welle (7) lösbar wirkverbindbar ist, wobei die Wirkverbindung zwischen der vierten Welle (4) und der dritten Kupplung (47) über die mit der dritten Kupplung (47) und einem zweiten Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbundene achte Welle (8) und mit den beiden Hohlrädern des zweiten Planetensatzes (P2) kämmenden Planetenrädern des zweiten Planetensatzes (P2) erfolgt, und wobei die siebte Welle (7) ständig mit dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden und über eine vierte Kupplung (57) mit der fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist, welche ständig mit dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) und dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden ist, und wobei die dritte Welle (3) ständig mit dem Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) verbunden und über eine zweite Bremse (03) an das Gehäuse (G) ankoppelbar ist und die Abtriebswelle (2) ständig mit dem Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist.
Patent DE-102004050818-B4 (DE)
Title: Linearführung mit einem Zylinderrollenmodul
Inventor: CHEN SCOTTE
IPC: F16C29/06
Filed: 2004-10-19
Granted: 2006-09-28
Abstract: Linearführung mit
einem Zylinderrollenmodul, die wenigstens aufweist:  eine Gleitschiene
(10), die als längliches
Element mit vier Rollflächen
(11, 12) ausgebildet ist;  einen Gleitwagen (20), der vier Rücklaufbahnen
(21, 22) und vier Rollflächen
(23, 24) aufweist und auf der Gleitschiene (10) beweglich gelagert
ist;  ein Zylinderrollenmodul (50), das aus einer Mehrzahl von Zylinderrollen
besteht;  ein Umlaufmodul, das aus U-förmigen Halbumlaufabschnitten
(30a, 30b) zusammengesetzt ist, von denen jeder ein Umlenkstück (33a
bzw. 33b), eine Stützstange
(31a bzw. 31b) und ein Rücklaufhalbrohr
(32a bzw. 32b) aufweist, die einstückig miteinander verbunden
sind, und wobei das Halbumlaufmodul (30) einen Umlenkabschnitt (33),
einen Stützabschnitt
(31) und einen Rücklaufabschnitt
(32) umfasst, und wobei der Stützabschnitt
(31) und der Rücklaufabschnitt
(32) über
den Umlenkabschnitt (33) miteinander verbunden sind, wobei der Umlenkabschnitt
(33) eine innere Umlenkbahn und eine äußere Umlenkbahn (332) aufweist,
und wobei die beiden Halbumlaufmodule (30) in einem bestimmten Winkel
durch die beiden...
Patent DE-102004052613-B4 (DE)
Title: Mammographie-Röntgengerät mit einem digitalen Festkörper-Flachdetektor
Inventor: HOHEISEL MARTIN DR
IPC: A61B6/00
Filed: 2004-10-29
Granted: 2016-03-03
Abstract: Mammographie-Röntgengerät (12) mit einem digitalen, im Wesentlichen rechteckförmigen, durch zwei parallele Längskanten (6) bzw. (8) und zwei diese verbindende, parallele, kürzere Querkanten (7) bzw. (9) begrenzten Festkörper-Flachdetektor (1.1; 1.2) mit – einer Verstellbarkeit derart, dass in einer ersten Position eine Längskante (6 bzw. 8) parallel zu einer Brustwand des Patienten (17; 18) und in einer zweiten Position eine Querkante (7 bzw. 9) parallel zu der Brustwand (17; 18) des Patienten positionierbar ist, – an einem Teil der Kanten (8; 9) angeordneten Schaltkreisen (11; 13), wobei die Schaltkreise (11; 13) nur an einer der Längskanten (8) bzw. an einer der Querkanten (9) vorgesehen sind, derart, dass die jeweils verbleibende Längskante (6) bzw. Querkante (7) bis an die Brustwand (17; 18) heranführbar ist.
Patent DE-102004052643-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines lateralen Trenchtransistors
Inventor: HIRLER FRANZ DR
IPC: H01L21/336
Filed: 2004-10-29
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kanalgebiets (3, 4, 5, 14) in einem Halbleiterkörper (2) eines lateralen Trenchtransistors (1, 100, 200), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – Ausbilden eines Trenchs (6, 20, 21) in dem Halbleiterkörper, – Definieren eines Trenchinnenwandbereichs, dessen Begrenzungslinien innerhalb des Trenchs im Wesentlichen vertikal verlaufen, indem entsprechende Masken (17) oder Abschattungseinrichtungen ausgebildet oder bereitgestellt werden, und – selektives Beaufschlagen des Trenchinnenwandbereichs mit Dotierstoffen durch Ausführen abgeschatteter bzw. maskierter Implantations-, Belegungs- oder Eindiffusionsprozesse, derart, dass in einem an den Trenchinnenwandbereich angrenzenden Bereich des Halbleiterkörpers ein Sourcegebiet (3) und ein Bodygebiet (4) ausgebildet werden, deren relative Lage zueinander das Kanalgebiet definiert.
Patent DE-102004057811-B4 (DE)
Title: Fahrtreppe oder Fahrsteig mit einem Steuerelement die mindestens einen Sicherheitskreis aufweist
Inventor: WOZNIAK THADDAEUS
IPC: B66B29/00
Filed: 2004-11-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Fahrtreppe
oder Fahrsteig, mit einer Steuereinheit, die mindestens einen Sicherheitskreis
aufweist, wobei der Sicherheitskreis mindestens zwei adressierbare
Sicherheitsslaves aufweist, die mit Eingabe-/Ausgabeeinheiten kommunizieren,
dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Sicherheitsslave (16)
eine Lichtschranke (22) aufweist, die Licht kodiert überträgt, und dass
die Kodierung dem Code des betreffenden Slaves entspricht.
Patent DE-102005004841-B4 (DE)
Title: Osteosyntheseplatte mit einer Vielzahl von Bohrungen zur Aufnahme von Knochenschrauben
Inventor: ERHARDT ARND
IPC: A61B17/58
Filed: 2005-02-02
Granted: 2009-10-29
Abstract: Osteosyntheseplatte (1) mit einer Vielzahl von Bohrungen zur Aufnahme von Knochenschrauben, wobei mindestens eine der Bohrungen mit einem konischen Innengewinde (3) versehen und/oder mindestens ein Durchgangs-Langloch (8) in der Platte angeordnet ist, welches eine über seine Längs- und/oder Querachse verlaufende konische Form aufweist, wobei  – die mindestens eine Bohrung zur wahlweisen Aufnahme von Kopfverriegelungsschrauben (6) oder sphärischen Kopfschrauben (7) im knochennahen Bereich (2) eine konische Gewindeform (3) und im knochenfernen Bereich (4) eine kugelförmige Einsenkung (5) aufweist, der Gewindeformabschnitt und der Einsenkungsabschnitt konzentrisch übereinander liegen sowie teilweise ineinander übergehen,  – das Maß der Einsenkung der Kugel so gewählt ist, daß in der Einsenkungsendstellung der Abstand des Kugelmittelpunkts von der knochennahen Plattenseite im Bereich zwischen 0,9- bis 1,2fachem des Kugelradius liegt und  – die Platte einen sichelförmigen Querschnitt aufweist.
Patent DE-102005005407-B4 (DE)
Inventor: KANO TETSUHIRO
IPC: F21V15/01
Filed: 2005-02-03
Granted: 2008-01-31
Abstract: A shape for a covering comprises a first end region having an open ring cross-section and a second end region having a circular cross-section with the inner diameter of the ring corresponding to the diameter of the circle. An independent claim is also included for a covering or lining comprising many neighboring shapes as above that can be connected without tools.
Patent DE-102005024502-B4 (DE)
Title: Druckmaschine, insbesondere Bogendruckmaschine
Inventor: SCHÖLZIG JÜRGEN DIPL -ING
IPC: B41F35/04
Filed: 2005-05-27
Granted: 2016-07-21
Abstract: Bogendruckmaschine, die ein Flexodruckwerk umfasst, mit einer Wechselwalze (3), die als solche bedarfsweise in einer Primärposition und in einer Sekundärposition (3c) anordenbar ist, wobei in der Primärposition unter Einschluss der Wechselwalze (3) ein Transferweg bereitgestellt ist zur Abwicklung des Transfers eines viskosen Auftragsmediums zu einem Bedruckstoff, und in der Sekundärposition (3c) die Wechselwalze (3) sich außerhalb jenes Transferweges befindet, wobei die Wechselwalze (3) eine Rasterwalze ist, die Teil eines Flexowerkes ist, und wobei oberhalb des Flexodruckwerkes eine Wechselwalzenreinigungseinrichtung (5) angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass die Wechselwalzenreinigungseinrichtung (5) zur Reinigung der Wechselwalze (3) in der Sekundärposition (3c) vorgesehen ist, wobei die Wechselwalzenreinigungseinrichtung (5) lösbar in eine Aufnahmestruktur einkoppelbar ist, und die Aufnahmestruktur derart ausgebildet ist, dass diese die Wechselwalzenreinigungseinrichtung (5) in einer die Reinigung der Wechselwalze (3) ermöglichenden Funktionsstellung positioniert.
Patent DE-102005028956-B4 (DE)
Title: Hilfssystem zum Parken
Inventor: MATSUKAWA NORIFUMI
IPC: G01S13/00
Filed: 2005-06-22
Granted: 2016-03-17
Abstract: Parkhilfssystem (100) in einem betreffenden Fahrzeug, welches Parkhilfssystem Folgendes enthält: eine erste Abstandsmesseinheit (1), die einen Abstand von einer Seite des betreffenden Fahrzeugs zu einem geparkten Fahrzeug (20, 30) basierend auf der Zeitperiode misst, die verstreicht, wenn ein Signal von der Seite mit Richtungseigenschaften ausgesendet wird, bis zum Empfangen eines reflektierten Signals; eine zweite Abstandsmesseinheit (2, 20), welche einen Vorausabstand in einer Vorausrichtung des betreffenden Fahrzeugs misst; und eine Speichereinheit (9, 10), welche Abstandsdaten (di) in Bezug auf das geparkte Fahrzeug zu Vorausabstandsdaten (ΔXi) zuordnet, um Abstandsdaten des geparkten Fahrzeuges und Vorausabstandsdaten zu speichern, wobei die Abstandsdaten des geparkten Fahrzeugs die Abstände angeben, die wiederholt durch die erste Abstandsmesseinheit gemessen werden, während die Vorausabstandsdaten die Vorausabstände angeben, die durch die zweite Abstandsmesseinheit gemessen werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Parkhilfssystem Folgendes aufweist: eine Größenbestimmungseinheit (10), welche basierend auf einem Abstand (L) entsprechend den Vorausabstandsdaten eine Größe (WL) des geparkten Fahrzeugs in einer Bewegungsrichtung des betreffenden Fahrzeugs ermittelt, so dass die Größe kürzer ist als ein Vorausabstand des betreffenden Fahrzeugs, das während des Empfangens des reflektierten Signals von dem geparkten Fahrzeug vorwärts fährt; eine Einstelleinheit (10), welche eine Zielparkzone benachbart dem parkenden Fahrzeug basierend auf der Größe (WL) einstellt, wenn das betreffende Fahrzeug an einem Stopppunkt stoppt und ein Getriebe des betreffenden Fahrzeugs in eine Schaltposition zum Rückwärtsfahren geschaltet wird, wobei das betreffende Fahrzeug erwartungsgemäß in der Zielparkzone zu parken ist, falls das betreffende Fahrzeug von der Stoppposition zum Parken rückwärts bewegt wird; und ...
Patent DE-102005032022-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: NAGANO MASAO
IPC: H01R13/533
Filed: 2005-07-08
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verbinder,
welcher aufweist:  ein Verbindergehäuse, das eine erste Klemme
aufweist; und  ein inneres Gehäuse, das eine zweite Klemme
aufweist, und dazu ausgebildet ist, in das Verbindergehäuse eingepasst
zu werden, so dass die zweite Klemme mit der ersten Klemme verbunden
ist; und  wobei eine erste Schrägfläche auf einer Außenumfangsoberfläche des
inneren Gehäuses
vorgesehen ist;  das Verbindergehäuse eine Kammer zur Aufnahme
des inneren Gehäuses
in sich aufweist, wenn das innere Gehäuse in das Verbindergehäuse eingepasst
ist;  eine erste Verhinderungsoberfläche auf einer Innenumfangsoberfläche der
Kammer vorgesehen ist; und  die erste Schrägfläche in Oberflächenkontakt
mit der ersten Verhinderungsoberfläche steht, wenn das innere
Gehäuse vollständig in
das Verbindergehäuse
eingepasst ist.
Patent DE-102005037119-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Gewindes in einem Werkstück
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23G7/02
Filed: 2005-08-03
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Gewindes in einem Werkstück (200), bei dem  a) ein
Werkzeug (100),  a1) das entweder einen Formzahn  a2) oder
mehrere Formzähne,
die bezogen auf eine durch das Werkzeug (100) verlaufende Werkzeugachse
(A WZ ) in einer spiral- oder schraubenförmigen Anordnung,
die eine vorgegebene Steigung und einen vorgegebenen Umlaufsinn
aufweist, hintereinander angeordnet sind, umfasst,  a3) um die
Werkzeugachse (A WZ ) rotiert wird,  b)
das Werkzeug (100) und das Werkstück (200) relativ zueinander
zugestellt werden, so dass der Formzahn bzw. die Formzähne des
Werkzeugs (100) in Eingriff mit dem Werkstück (200) gebracht wird bzw.
werden, und  c) das Werkstück
(200) und/oder das Werkzeug (100) um eine Werkstückachse (A WS )
gedreht wird/werden, wobei die Werkstückachse (A WS )
und die Werkzeugachse (A WZ ) wenigstens annährend parallel
zueinander gerichtet sind oder werden,  d) wobei das Gewinde
durch Eindrücken
des Formzahns bzw. der Formzähne
des Werkzeugs (100) in die Werkstückoberfläche erzeugt wird,...
Patent DE-102005039425-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Müllpressung
Inventor: KLOETZER FRANK
IPC: B65F1/14
Filed: 2005-08-18
Granted: 2010-04-15
Abstract: Einrichtung zur Müllpressung mit einer über ein Hebelsystem betätigbaren Presseinrichtung, die aus einem Komprimierhebel, einem mit dem Komprimierhebel verbundenen Druckstab und einer am unteren Ende des Druckstabes angeordneten Komprimierplatte besteht sowie mit einer zur Befestigung auf dem Rand des Müllbehälters dienenden Aufnahmeeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einem Grundkörper (1) verbundene Aufnahmeeinrichtung als eine mit Haken versehene Aufspanneinrichtung (7) ausgebildet ist und die Haken unter den oberen Rand der Müllbehälter gespannt werden können, dass der Grundkörper (1) über einen Drehpunkt mit dem Komprimierhebel (2) verbunden ist, dass der Grundkörper (1) in seinem Innenraum einen beweglich gelagerten Druckstab (3) mit einer an seinem unteren Ende angeordneten Komprimierplatte (4) aufweist und der Druckstab (3) Einraststellen (5) aufweist, die zur Aufnahme einer die kraftübertragenden Hebelverhältnisse verstellbaren Verbindungsbaugruppe dienen, dass der Druckstab (3) in Verbindung über den Komprimierhebel (2) mit dem Grundkörper (1) das jeweilig gewählte Hebelsystem bildet und dass die Verbindungsbaugruppe aus einem...
Patent DE-102005047910-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung eines Verbrennungsmotors
Inventor: HOZUKI TAKASHI
IPC: F16H61/12
Filed: 2005-10-06
Granted: 2014-02-27
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung für Verbrennungsmotoren zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzung auf Basis einer Gangstellungsinformation, mit einem Gangstellungssensor (1) zum Erfassen einer Gangstellung; einem Fahrzeuggeschwindigkeitsimpulssensor (2) zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit; einem Motorgeschwindigkeitssensor (3) zum Erfassen einer Motorgeschwindigkeit; einem ersten Gangstellungskalkulationsmittel (5) zum Bestimmen eines Gangs aus Daten von dem Gangstellungssensor (1); einem zweiten Gangstellungskalkulationsmittel (6) zum Bestimmen eines Gangs auf der Basis von Daten von dem Fahrzeuggeschwindigkeitsimpulssensor (2) und Daten von dem Motorgeschwindigkeitssensor (3); und Gangstellungsauswahlmittel (7) zum Entscheiden über eine Aktualisierung der Gangstellungsinformation in Übereinstimmung mit dem Logikprodukt der Gangstellung, bestimmt durch das erste Gangstellungskalkulationsmittel (5), und der Gangstellung, bestimmt durch das zweite Gangstellungskalkulationsmittel (6).
Patent DE-102005051332-B4 (DE)
Title: Halbleitersubstrat, Halbleiterchip, Halbleiterbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauteils
Inventor: THEUSS HORST
IPC: H01L21/50
Filed: 2005-10-25
Granted: 2007-08-30
Abstract: Halbleiterbauteil
mit zumindest einem Halbleiterchip, der ein Halbleitersubstrat aus
einem monokristallinen Material mit einer Kristallstruktur K aufweist,
wobei das Halbleitersubstrat einen oder mehrere Bereiche mit einer
von außen
aufgeprägten,
permanenten Krümmung aufweist
und die Kristallstruktur K in diesen Bereichen gestaucht und/oder
geweitet und/oder verzerrt ist, wobei das Halbleiterbauteil ein
Montagesubstrat zur Aufnahme des Halbleiterchips aufweist und der
Halbleiterchip über
Bonddrähte
elektrisch mit dem Montagesubstrat verbunden ist.
Patent DE-102005054618-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beheizen eines Fahrgastraums eines Fahrzeugs
Inventor: SIEGL CHRISTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-11-16
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zum Beheizen eines Fahrgastraums (1) eines Fahrzeugs mit einer Heizeinrichtung, bei dem eine Hauptheizung (7) eine in den Fahrgastraum (1) strömende Luftströmung (L) erwärmt, und die Erwärmung der Luftströmung (L) durch einen Zuheizer (9) unterstützt wird, wobei für eine beschleunigte Erwärmung der Luftströmung (L) der Zuheizer (9) benutzerseitig aktiviert wird, in welchem Verfahren  die benutzerseitige Aktivierung des Zuheizers (9) automatisch bei einer Einstellung der Heizeinrichtung auf einen maximalen Heizbetrieb („HI") erfolgt, und  eine Deaktivierung des Zuheizers (9) automatisch bei einer Einstellung der Heizeinrichtung von dem maximalen Heizbetrieb („HI") auf eine Solltemperatur des Fahrgastraums (1) erfolgt, wobei  die benutzerseitige Aktivierung des Zuheizers (9) zumindest bis zu einem oberen Grenzwert, unabhängig von einer Fahrzeug-Außentemperatur erfolgt, und oberhalb des oberen Grenzwerts, trotz entsprechender Betätigung der Zuheizer-Aktivierung, der Zuheizer (9) deaktiviert bleibt, und  die benutzerseitige Deaktivierung des Zuheizers (9) bei einer Fahrzeug-Außentemperatur durchführbar ist, die größer als eine vorgegebene...
Patent DE-102006008332-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer funktionellen Baueinheit und funktionelle Baueinheit
Inventor: BADSTUEBNER KATHRIN
IPC: H01L23/28
Filed: 2006-02-20
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer funktionellen Baueinheit (1) durch schichtweises, teilweise partielles, Auftragen von zumindest eines ersten Materials und eines zweiten Materials, wobei erstes Material und zweites Material unterschiedliche Eigenschaften aufweisen, aus dem ersten Material eine Verkapselung (2) und aus dem zweiten Material eine Leiterbahnstruktur (3) erzeugt werden, wobei während des Auftragens der Materialien eine oder mehrere funktionelle Einheiten (4) in die Schichtstruktur eingebettet und mit der Leiterbahnstruktur (3) kontaktiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit (1) eine die Verkapselung (2) umschließende Außenhülle (5) aufweist.