baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004017166-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Bipolar-Transistoren
Inventor: BROMBERGER CHRISTOPH
IPC: H01L29/10
Filed: 2004-04-01
Granted: 2007-10-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Bipolartransistors, der aktive Bereiche (106,
111, 140) eines ersten Leitfähigkeitstyps,
aktive Bereiche (36, 110) eines zweiten Leitfähigkeitstyps und niederresistive
Bereiche (128, 130) aus Halbleiter/Metall-Mischkristallen aufweist, die einen
inneren Teilbereich (36) der aktiven Bereiche (110) des zweiten
Leitfähigkeitstyps
elektrisch leitfähig
anschließen, dadurch
gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:  – Erzeugen
einer Halbleiterstruktur (100), die insbesondere die aktiven Bereiche
(36, 110) eines zweiten Leitfähigkeitstyps
als Basisbereich enthält;  – Erzeugen
einer zu benachbarten Bereichen selektiv entfernbaren dreidimensionalen
Opferstruktur (112) auf der Halbleiterstruktur (100);  – Abscheiden
einer ersten Halbleiterschicht;  – Abscheiden einer zweiten
Schicht (116) aus dielektrischem Material;  – partielles Freilegen der
ersten Halbleiterschicht (114) durch partielles Abtragen der zweiten
Schicht (116), wobei Teile der ersten Halbleiterschicht (114) von
Resten der zweiten Schicht (116) bedeckt bleiben;  – Abscheiden
einer ersten Reaktionsschicht (120) aus einem Material, das unter
geeigneten Reaktionsbedingungen mit dem Material...
Patent DE-102004018489-B4 (DE)
Title: Anordnungen und Verfahren zu einem rechnergesteuerten Ventilbetrieb bei einem Verbrennungsmotor
Inventor: SONG GANG
IPC: F02D43/00
Filed: 2004-04-14
Granted: 2011-07-14
Abstract: Elektronisch gesteuerte Anordnung, mit: einem Computerspeichermedium (106) mit einem darin codierten Computerprogramm zur Steuerung des in einen Verbrennungsmotor (10) eingespritzten Kraftstoffes, wobei der Verbrennungsmotor (10) einen Einlasskanal (44) aufweist und der Verbrennungsmotor (10) in wenigstens einem ersten und einem zweiten Modus betrieben wird, wobei der erste Modus einen Betrieb mit einem Schließen eines Einlassventils (52) vordem unteren Totpunkt und der zweite Modus einen Betrieb mit einem Schließen des Einlassventils (52) nach dem unteren Totpunkt beinhaltet, wobei das Computerspeichermedium aufweist: Code zur Bestimmung einer Menge eines Mediums, welches in den Einlasskanal durch ein vorhergehendes Zylinderereignis des Verbrennungsmotors aufgrund des Schließens des Einlassventils nach dem unteren Totpunkt ausgestoßen wird, und Code zur Anpassung des Kraftstoffs, der bei einem späteren Zylinderereignis eingespritzt wird, basierend auf der Medienmenge.
Patent DE-102004018633-B4 (DE)
Title: Bilderzeuger-System und -Verfahren mit Filterung
Inventor: HAAS WILLIAM ROBERT
IPC: H04N5/222
Filed: 2004-04-16
Granted: 2008-07-17
Abstract: Bilderzeugersystem,
das folgende Merkmale aufweist:  ein Array (120) von Pixeln
(115); und  eine Mehrzahl von Filtern (100, 105), die jedem
der Pixel (115) zugeordnet sind, wobei jedes der Filter (100, 105)
betreibbar ist, um zwischen dem Übertragen
und dem Filtern des Lichts für
einen jeweiligen Abschnitt (A, B) seines zugeordneten Pixels (100,
115) zu wechseln, der sich von dem Pixelabschnitt für jedes
andere Filter unterscheidet, das demselben Pixel (115) zugeordnet
ist;  wobei jedes der Filter (100, 105) individuell adressierbar
ist.
Patent DE-102004022558-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Simulation eines Automatisierungssystems
Inventor: EHRMANN MATTHIAS
IPC: G05B19/05
Filed: 2004-05-07
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung (10) zur Simulation eines Automatisierungssystems. Um eine Simulation eines Automatisierungssystems dahingehend zu ermöglichen, dass Simulationskomponenten, die mit stark unterschiedlichen Rechengeschwindigkeiten arbeiten, zu einer Gesamtsimulation verbunden werden können, wird ein Verfahren mit einer mittels einer externen Taktquelle taktbaren Steuerungskomponente (11) und wenigstens einer mittels einer externen Taktquelle taktbaren Simulationskomponente (12, 13, 14) vorgeschlagen, wobei für die Steuerungskomponente (11) und die wenigstens eine Simulationskomponente (12, 13, 14) durch einen steuerungskomponentenunabhängigen Taktkoordinator (17) ein koordiniertes Taktsystem bereitgestellt wird.
Patent DE-102004026665-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: LUTSCH HARALD MICHAEL
IPC: H01R13/436
Filed: 2004-05-28
Granted: 2008-04-10
Abstract: Steckverbinder
(1), der zur Verbindung mit einem Gegensteckverbinder (2) dient,
umfassend  einen Gehäuseabschnitt
(4),  – der
mindestens einen sich parallel zu einer Längsachse (6) erstreckenden
Aufnahmeraum (7) zur Aufnahme eines Kontaktelementes (8) aufweist,
wobei das Kontaktelement (8) von einer Rückseite (9) des Gehäuseabschnitts
(4) ausgehend in den Aufnahmeraum (7) bis zum Erreichen einer vollständig eingeschobenen
Position, in der es mit einem Kontaktabschnitt (11) aus dem Gehäuseabschnitt
(4) herausragt und über
eine der Rückseite
(9) abgewandten Stirnfläche
(10) des Gehäuseabschnitts
(4) vorsteht, einsteckbar ist,  einen Schieber (22),  – der quer
zur Längsachse
(6) zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition am Gehäuseabschnitt
(4) verstellbar geführt
ist,  – der
einen Halteabschnitt (23) aufweist, der in Richtung der Längsachse
(6) über
die Stirnfläche
(10) des Gehäuseabschnitts
(4) hinaus vorsteht und zumindest ein vollständiges Verbinden des Gegensteckverbinders
(2) mit dem Steckverbinder (1) und somit ein Kontaktieren des Kontaktelements
(8) mit...
Patent DE-102004028495-B4 (DE)
Title: Kaltfließverbessererzusammensetzungen in naphthalinarmem Solvent Naphtha
Inventor: SIGGELKOW BETTINA
IPC: C10L1/195
Filed: 2004-06-11
Granted: 2007-08-30
Abstract: Zusammensetzung,
enthaltend  A) Solvent Naphtha mit einem Naphthalingehalt von
weniger als 1 Gew.-%,  B) einen Mitteldestillat-Kaltfließverbesserer
und  C) ein lösevermittelndes
Additiv, ausgewählt
aus aliphatischen oder alicyclischen C 1 -
bis C 22 -Alkoholen, cycloaliphatischen Kohlenwasserstoffen
und monocyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen.
Patent DE-102004039568-B4 (DE)
Title: Dekorationsobjekt in Form eines aufgeschlagenen Buches
Inventor: KOSEL ANDREAS
IPC: A47B35/00
Filed: 2004-08-14
Granted: 2012-01-19
Abstract: Dekorationsobjekt in Form eines aufgeschlagenen Buches, Dekorationsobjekt im Wesentlichen aus Stein, insbesondere einem Naturstein besteht, wobei es mindestens aus einer separaten ersten Buchplatte (2) und einer separaten zweiten Buchplatte (3) besteht, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Dekorationsobjekts gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Buchplatten (2, 3) zunächst separat bearbeitet und anschließend über ein Verbindungsmittel zusammengefügt werden.
Patent DE-102004041739-B4 (DE)
Title: Abstützeinrichtung für eine Kardanwelle eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KERBEL ANDREAS
IPC: B60K17/22
Filed: 2004-08-28
Granted: 2008-10-09
Abstract: Abstützeinrichtung
für eine
Kardanwelle (10) eines Kraftfahrzeuges mit  a) einem Lagerbock
(55), der fest mit der Karosserie des Kraftfahrzeuges verbunden
ist,  b) einem Wellenabschnitt (65) der Kardanwelle (10), der unter
Ausbildung eines radialen Spieles (66) durch eine Ausnehmung (56)
des Lagerbockes (55) hindurchtritt,  wobei  c) der Lagerbock
(55) eine Anlagefläche
(61) besitzt, an der der Wellenabschnitt (65) im Crashfall zur Vermeidung
eines Ausknickens der Kardanwelle (10) nach einer Überwindung
des Spieles (66) unter Ermöglichung
axialer Verschiebungen des Wellenabschnittes (65) bei radialer Führung durch
den Lagerbock (55) zur Anlage kommt, und  d) nach einer definierten
Verschiebung des Wellenabschnittes (65) in axialer Richtung im Crashfall
bei radialer Führung
durch den Lagerbock (55) ein Teilbereich des Wellenabschnittes (65)
in axialer Richtung zur Anlage an den Lagerbock (55) kommt.
Patent DE-102004043206-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von polygonförmigen Glaselementen
Inventor: BUELLESFELD FRANK
IPC: C03B23/047
Filed: 2004-09-03
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von polygonförmigen
Glaselementen mit einem Ziehprozeß, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
eines Glasstrangs einer gewählten
Preform,  – Zuführen des
Glasstrangs in eine Heizvorrichtung,  – Erweichen des Glasstrangs
in der Heizvorrichtung,  – Ziehen
des Glasstrangs durch eine Ziehvorrichtung,  dadurch gekennzeichnet,
daß die
Geometrie des herzustellenden Glasstrangs über zumindest abschnittsweise um
den Umfang und/oder die Längsachse
des Glasstrangs innerhalb und/oder außerhalb der Heizvorrichtung
positionierter Kühlfinger
gesteuert wird.
Patent DE-102004056988-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung und Verfahren zum Betätigen einer Schließvorrichtung
Inventor: MEIS GUIDO
IPC: E05B47/06
Filed: 2004-11-25
Granted: 2012-12-06
Abstract: Schlüssellose Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder (2), einer inneren und einer äußeren Handhabe, die drehbar an gegenüberliegenden Enden des Schließzylinders (2) angeordnet sind, einem verschwenkbar in einem Gehäuse (3) des Schließzylinders (2) gelagerten Schließbart (24) und einer elektronischen Steuerungseinheit zur Prüfung der Zutrittsberechtigung und Steuerung einer Kupplung (32), durch welche eine Wirkverbindung zwischen einer der Handhaben und dem Schließbart (24) herstellbar ist, wobei die Kupplung (32) derart ausgebildet ist, dass in einer ersten Betriebsart die innere Handhabe mit dem Schließbart (24) gekoppelt und die äußere Handhabe von dem Schließbart (24) entkoppelt ist und dass in einer zweiten Betriebsart die äußere und die innere Handhabe mit dem Schließbart (24) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichenet, dass in einer dritten Betriebsart die äußere und die innere Handhabe von dem Schließbart (24) entkoppelt sind und dass die dritte Betriebsart neben der ersten und der zweiten Betriebsart durch Betätigen der Kupplung (32) einstellbar...
Patent DE-102004063228-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung und -verfahren zur Bestimmung einer dielektrischen Eigenschaft, insbesondere der Feuchte und/oder Dichte, eines Produkts
Inventor: SCHROEDER DIERK
IPC: G01N22/00
Filed: 2004-12-22
Granted: 2007-06-28
Abstract: Meßvorrichtung
(10) zur Bestimmung einer dielektrischen Eigenschaft, insbesondere
der Feuchte und/oder Dichte, eines Produkts (12; 312), insbesondere von
Tabak, Baumwolle oder einem anderen Faserprodukt, mit einem Meßkondensator
(11; 311), einer Einrichtung (13) zur Erzeugung eines Hochfrequenzfeldes
in dem Meßkondensator
(11; 311), das durch ein Produkt (12; 312), das in einem Meßvolumen
(46) der Meßvorrichtung
(10) angeordnet ist, beeinflußt
wird, und einer den Meßkondensator (11;
311) umfassenden Schaltungseinrichtung (28), die zur Bestimmung
geeigneter Meßgrößen des
von dem Produkt (12; 312) beeinflußten Hochfrequenzfeldes eingerichtet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Schaltungseinrichtung (28) bei der verwendeten Meßfrequenz
des Hochfrequenzfeldes nicht-resonant ausgebildet ist und die Messung
auf der Ausbreitung einer laufenden Hochfrequenzwelle in dem Meßkondensator
(11) beruht, und die Schaltungseinrichtung (28) zur Bestimmung zweier
wechselseitig unabhängiger,
von der Amplitude und der Phase der von dem Produkt (12; 312) beeinflußten Hochfrequenzwelle
abhängiger
Meßgrößen eingerichtet
ist.
Patent DE-102004064108-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Begrenzen der Leistung eines aus spreizkodierten Signalen zusammengesetzten Signals
Inventor: MARSILI STEFANO
IPC: H04B1/707
Filed: 2004-07-06
Granted: 2008-08-28
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren dient dem Begrenzen der Leistung eines sendeseitigen, aus mehreren unterschiedlich spreizkodierten Signalen zusammengesetzten Signals (x<SUB>n</SUB>). Hierbei wird vorausgesetzt, dass die Menge der für die unterschiedlich spreizkodierten Signale genutzten Spreizcodes als Code-Belegungsinformation (C<SUB>ch,SF,k</SUB>; 80) bekannt ist. Zunächst werden Korrektur-Spreizcodes dadurch ausgewählt, dass die Belegungsinformation (C<SUB>ch,SF,k</SUB>; 80) ausgewertet wird. Basierend auf den ausgewählten Korrektur-Codes wird ein spreizkodiertes Korrektursignal (y'<SUB>n</SUB>) gebildet, welches mit dem zusammengesetzten Signal (x<SUB>n</SUB>) überlagert wird.
Patent DE-102005014709-B4 (DE)
Title: Schuh und Gehäuse
Inventor: CARNES JAMES
IPC: A43B3/35
Filed: 2005-03-31
Granted: 2008-03-06
Abstract: Schuh
(1), insbesondere Sportschuh, mit einer Sohleneinheit, wobei die
Sohleneinheit eine Aussparung (20, 120) zur lösbaren Aufnahme eines Gehäuses (10,
110) eines elektronischen Geräts,
insbesondere eines elektronischen Schrittzählers, aufweist,  a. wobei
die Aussparung (20, 120) im Mittelfußbereich der Sohleneinheit
angeordnet ist, und  b. wobei die Aussparung (20, 120) in einer
Zwischensohle der Sohleneinheit angeordnet ist, die bei Gebrauch
des Schuhs durch eine vorzugsweise herausnehmbare Innensohle (2)
abgedeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass  c. die Aussparung
(20, 120) zumindest einen Vorsprung aufweist, der in eine korrespondierende
Vertiefung oder Öffnung
des Gehäuses
(10, 110) eingreift.
Patent DE-102005021158-B4 (DE)
Title: Faltbare Bauplatte mit Klebezone
Inventor: STASS CLAUS
IPC: E04C2/26
Filed: 2005-05-06
Granted: 2017-01-12
Abstract: Faltbare Bauplatte (1) in Form einer Gipskartonplatte oder einer ähnlichen mit Karton (2, 3) kaschierten Werkstoffplatte mit einer einseitig eingefrästen Aussparung, welche das Umklappen des Kartons (3) sowie der Bauplatte (1) im Bereich dieser Aussparung ermöglicht, wobei die Aussparung durch eine rechteckige Ausfräsung (7) gebildet ist, in der eine weitere dreieckige Ausfräsung (6) bis nahezu zum gegenseitigen Rand der Bauplatte (1) angebracht ist, ohne die Bauplatte (1) vollständig zu durchdringen, dadurch gekennzeichnet, dass die rechteckige Ausfräsung bis etwa in die Mitte der Bauplatte (1) reicht und die dreieckige Ausfräsung (6) in eine Seite der rechteckigen Ausfräsung (7) eingebracht ist, wobei auf die andere Seite der rechteckigen Ausfräsung ein Klebeband (5) aufgebracht ist.
Patent DE-102005031543-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für mindestens eine schwenkbar gelagerte Taste eines Tasteninstrumentes
Inventor: BELL HEINZ-JOSEF
IPC: G10F1/02
Filed: 2005-07-06
Granted: 2007-08-02
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für mindestens
eine schwenkbar gelagerte Taste (3, 4) eines Tasteninstrumentes,
insbesondere eines Klaviers, die aufgrund eines elektrischen Signals
die Taste zur Erzeugung eines Tons beaufschlagt, wobei ein Elektromotor
(2) unter Zwischenanordnung eines Aktuators (6) mit der Taste (3,
4) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor
(2) an seiner Motorwelle (7) eine Spule (8) zum Wickeln des als
dehnfestes Seil (5) ausgebildeten Aktuators (6) trägt, wobei
das Seil (5) mit einem Ende mit der Taste (3, 4) und mit dem anderen
Ende mit der Spule (8) verbunden ist, um im eingeschalteten Zustand
des Elektromotors die Taste nach unten in Richtung eines Tastenbodens
zu verschwenken.
Patent DE-102005032298-B4 (DE)
Title: Getriebegehäuseanordnung, elektronische Datenübertragungskabelverbindung und Verfahren zum Verbinden
Inventor: MILLER KENT A
IPC: H02G3/30
Filed: 2005-07-11
Granted: 2010-08-26
Abstract: Getriebegehäuseanordnung mit einem Getriebegehäuse (10), in dem ein Computersteuergerät und ein Antriebsdrehzahlsensor untergebracht sind,  umfassend:  ein sich außerhalb des Getriebegehäuses befindendes, den Antriebsdrehzahlsensor und das Computersteuergerät verbindendes elektronisches Datenübertragungskabel (20, 20');  eine im Getriebegehäuse (10) ausgebildete erste Öffnung (12), die Zugang zu dem Antriebsdrehzahlsensor gewährleistet;  eine im Getriebegehäuse (10) ausgebildete zweite Öffnung (16), die Zugang zu dem Computersteuergerät gewährleistet;  eine externe Verbindung (22), die das elektronisches Datenübertragungskabel (20, 20') umfasst, welche einen mit der ersten Öffnung (12) koppelbaren Stecker (14) zu dem Antriebsdrehzahlsensor und einen mit der zweiten Öffnung (16) koppelbaren Stecker (18) zu dem Computersteuergerät besitzt; und  wenigstens eine abstehende Rippe (50, 52) am Getriebegehäuse (10), die sich in ausreichender Nähe zu der ersten Öffnung (12) befindet, um den Stecker (14) zu dem Antriebsdrehzahlsensor und/oder das elektronische Datenübertragungskabel (20, 20') teilweise vor Beschädigung zu schützen.
Patent DE-102005038752-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren von Halbleiterchips und entsprechende Halbleiterchipanordnung
Inventor: BENZEL HUBERT
IPC: H05K3/30
Filed: 2005-08-17
Granted: 2018-04-19
Abstract: Verfahren zum Montieren von Halbleiterchips mit den Schritten:Bereitstellen eines Halbleiterchips (5; 5a; 5b) mit einer Oberfläche (O; O'; O"), die entlang einer ersten Richtung (LR) einen Sensorbereich (SB; SB1), einen Montagebereich (MB; MB3) und einen dazwischenliegenden Trennbereich (TB; TB3) aufweist, wobei im Trennbereich (TB; TB3) mindestens ein Trenngraben (65a-e; 65f,g; 65h,i; 65j-n; 65o-t) vorgesehen ist, der nicht parallel zur ersten Richtung (LR) verläuft;Vorsehen eines Substrats (1), welches eine Oberfläche aufweist;Montieren des Montagebereichs (MB) des Halbleiterchips (5; 5a; 5b) in Flip-Chip-Technik auf die Oberfläche des Substrats (1); undUnterfüllen des Montagebereichs (MB; MB3) mit einem Underfill (28), wobei der Trenngraben (65a-e; 65f,g; 65h,i; 65j-n; 65o-t) als Abrissbereich für den Underfill (28) dient, so dass kein Underfill (28) in den Sensorbereich (SB; SB1) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dasseine Mehrzahl von Trenngräben (65a-e; 65f,g; 65h,i; 65j-n; 65o-t) im Trennbereich (TB; TB3) versetzt vorgesehen werden, die Durchgänge (D1-D4; D5, D6; D7-D10) in der Oberfläche (O; O'; O") freilassen, durch die eine Leitungseinrichtung (59; 59'; 59") vom Montagebereich (MB; MB3) in den Sensorbereich (SB; SB1) an der Oberfläche (O; O'; O") geführt ist.
Patent DE-102005042036-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ablage von Bögen
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B65G39/071
Filed: 2005-09-02
Granted: 2009-06-25
Abstract: Vorrichtung zur blattweisen Ablage von Bögen (12), umfassend wenigstens zwei quer zu einer Transportrichtung der Bögen (12) zueinander beabstandete, koaxiale Rollen (2) die mit zu ihnen achsparallelen Rollen (4) einen Transportspalt (5) für die Bögen (12) bilden, der zur Versteifung eines jeweiligen, durch den Transportspalt (5) transportierten Bogens (12) dient, indem der Transportspalt (5) dem Bogen (12) reversibel ein Versteifungsprofil aufzwingt, gekennzeichnet durch eine den beiden beabstandeten, koaxialen Rollen (2) in Transportrichtung (6) der Bögen (12) nachverlagerte, mit den beiden genannten Rollen (2) ein Dreieck aufspannende Drittpunktanlage (8), die bezüglich der Rollen (2) so angeordnet ist, dass ein jeweiliger aus dem Transportspalt (5) austretender Bogen (12) eingedellt wird.
Patent DE-102006017239-B4 (DE)
Title: Differentieller Levelshifter mit automatischem Fehlerabgleich
Inventor: PANHOFER HARALD
IPC: G01R19/10
Filed: 2006-04-12
Granted: 2011-06-16
Abstract: Vorrichtung zum Messen einer zu messenden Spannung zwischen zwei Messpotenzialen, mit  – einer Potenzialumsetzungseinrichtung (100), die ansteuerbar ist, um die Messpotenziale um ein über ein erstes Paar von gleichen Einprägeströmen definiertes Potenzial zu verschieben (130), um ein erstes Paar von verschobenen Messpotenzialen zu erhalten, und die Messpotenziale um ein über ein zweites, zu dem ersten unterschiedlichen Paar von gleichen Einprägeströmen definiertes Potenzial zu verschieben, um ein zweites Paar von verschobenen Messpotenzialen zu erhalten;  – einer Steuereinrichtung (132) zum Steuern der Potenzialumsetzungseinrichtung (100) derart, dass die Potenzialumsetzungseinrichtung (100) in einer ersten Messphase das erste Paar von verschobenen Messpotenzialen erzeugt und in einer zweiten Messphase das zweite Paar von verschobenen Messpotenzialen erzeugt; und  – einer Auswerteeinrichtung (140), die ausgebildet ist, um basierend auf einer ersten Spannung zwischen dem ersten Paar von verschobenen Messpotenzialen und basierend auf einer zweiten Spannung zwischen dem zweiten Paar von verschobenen Messpotenzialen die zu messende...
Patent DE-102006019751-B4 (DE)
Title: Gurtzunge
Inventor: BRONNER JEROME
IPC: B60R22/18
Filed: 2006-04-28
Granted: 2008-05-08
Abstract: Gurtzunge
(10) für
ein Sicherheitsgurtsystem mit einem Rastabschnitt (14) zum Einstecken
in ein Gurtschloss und wenigstens einem ersten Befestigungselement
zum Befestigen eines Gurtbandes, wobei das erste Befestigungselement
schwenkbar bezüglich
des Rastabschnittes (14) mit diesem verbunden ist dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Befestigungselement der mittlere Schenkel (24) eines
U-förmigen
Bügels
(20) ist.
Patent DE-102006022126-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauelementes
Inventor: GOSSNER HARALD DR
IPC: H01L29/74
Filed: 2006-05-11
Granted: 2015-04-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines elektronischen Bauelementes (1000; 1100), bei dem • auf oder über einem Substrat (1001) ein erster dotierter Anschluss-Bereich (1002) und ein zweiter dotierter Anschluss-Bereich (1003) gebildet werden, wobei der erste dotierte Anschluss-Bereich (1002) einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist und der zweite dotierte Anschluss-Bereich (1003) einen zu dem ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzten zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist; • ein Body-Bereich (1007) zwischen dem ersten dotierten Anschluss-Bereich (1002) und dem zweiten dotierten Anschluss-Bereich (1003) gebildet wird; • mindestens zwei voneinander getrennte Gate-Bereiche (1006; 1106) auf oder über dem Body-Bereich (1007) gebildet werden; • mittels Einbringens von Dotierstoffen in den Body-Bereich (1007) mindestens ein erster dotierter Teilbereich (1004a) vom zweiten Leitfähigkeitstyp und mindestens ein zweiter dotierter Teilbereich (1005a) vom ersten Leitfähigkeitstyp in dem Body-Bereich (1007) gebildet werden, wobei das Einbringen der Dotierstoffatome in den Body-Bereich (1007) zum Bilden des mindestens einen ersten dotierten Teilbereichs (1004a) und des mindestens einen zweiten dotierten Teilbereichs (1005a) des Body-Bereiches (1007) durch mindestens einen zwischen den mindestens zwei getrennten Gate-Bereichen (1006; 1106) ausgebildeten Zwischenbereich (1011; 1111) hindurch erfolgt, und wobei der mindestens eine erste dotierte Teilbereich (1004a) zwischen dem ersten Anschluss-Bereich (1002) und dem mindestens einen zweiten dotierten Teilbereich (1005a) gebildet wird und der mindestens eine zweite dotierte Teilbereich (1005a) zwischen dem mindestens einen ersten dotierten Teilbereich (1004a) und dem zweiten Anschluss-Bereich (1003) gebildet wird, derart, dass ein Thyristor gebildet wird.
Patent DE-102006023431-B4 (DE)
Title: Hochpassfilter
Inventor: ISHIWATA HIROYUKI
IPC: H01P3/08
Filed: 2006-05-18
Granted: 2008-08-21
Abstract: Hochpassfilter,
aufweisend:  eine erste und eine zweite flache, winkelförmige, U-förmige Streifenleitung,
wobei jede Streifenleitung einen ersten und einen zweiten parallelen
Teil umfasst, von denen jeder ein erstes Ende und ein zweites Ende
und einen Verbindungsteil hat, der die zweiten Enden des ersten
und des zweiten parallelen Teils miteinander verbindet, wobei die
erste und die zweite Streifenleitung auf unterschiedlichen dielektrischen
Schichten in einer mehrschichtigen Platte derart angeordnet sind,
dass die Verbindungsteile der ersten und der zweiten Streifenleitung
in entgegengesetzte Richtungen gewandt sind und dass der erste und
der zweite parallele Teil der ersten Streifenleitung jeweils dem
zweiten und dem ersten parallelen Teil der zweiten Streifenleitung
zugewandt sind, wobei ein Signalzuführanschluss am ersten Ende
des ersten parallelen Teils der ersten Streifenleitung vorgesehen
ist und ein Signalausgabeanschluss am ersten Ende des ersten parallelen
Teils der zweiten Streifenleitung vorgesehen ist, und  wobei
das erste Ende des zweiten parallelen Teils der ersten Streifenleitung...