baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015007993-U1 (DE)
Title: Ventilgehäuse für ein Belüftungsventil und Belüftungsventil
IPC: F16K27/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Ventilgehäuse (1) für ein Belüftungsventil an einem Tank für eine mechanische (11) oder/und eine hydraulische (12) Betätigung bestehend aus: – dem Ventilgehäuse (1) – einem Anschluss (f) mit einem Flansch (e) am Ventilgehäuse (1) – einem Flansch (19) mit Öffnungen (d) zum Befestigen des Ventilgehäuses (1) am Tank – einer obere Öffnung (20) für einen Deckel (10) oder der hydraulischen Betätigung (12) – einer unteren Öffnung (21) für eine mechanische Betätigung (11), dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Ventilgehäuses (1) Mindestenes drei Halterungen (23) mit Öffnungen wie Langlöcher (24) angeordnet sind, die geeignet sind Rastiernasen (22) eines Deckels (2) aufzunehmen um mit diesen einen Bajonettverschluss (b) zu bilden.
Patent DE-202015008422-U1 (DE)
Title: System zur Auslesung von Informationen in Spielen und anderen Anwendungen
IPC: A63F13/20
Filed: 2015-12-02
Abstract: System zur Auslesung von Informationen in Spielen und anderen Anwendungen, gekennzeichnet durch mindestens ein elektronisch auslesbares Element, mindestens eine Ausleseeinrichtung sowie mindestens ein Informationsausgabegerät.
Patent DE-202015008497-U1 (DE)
Title: Katzenhalsband mit zwei bei Zug selbstöffnenden Verschlüssen
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Katzenhalsband dadurch gekennzeichnet, dass es mit zwei bei Zug selbstöffnenden Verschlüssen ausgestattet ist, um sicherzustellen, dass sich mindestens einer der Verschlüsse bei Gefahr öffnet. Möglich wären auch weitere zusätzliche selbstöffnende Verschlüsse.
Patent DE-202015102971-U1 (DE)
Title: Eine mit Schwebesteuerung regelbare Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21Y115/10
Filed: 2015-06-09
Abstract: Eine mit Schwebesteuerung regelbare Beleuchtungsvorrichtung, bestehend aus: einem Gehäuse (121); einer in diesem Gehäuse (121) installierten Lichtquelleneinheit (122); mindestens einem leitfähigen Sensor (123) im Gehäuse (121); und einer Schaltplatine (124) mit einem kapazitiven Berührungserkennungsschaltkreis (1241), einer Lichtquellen-Treiberschaltung (1242) und einer Steuereinheit (1243), wobei der kapazitive Berührungserkennungsschaltkreis (1241) elektrisch mit dem mindestens einen leitfähigen Sensor (123) verbunden ist, die Lichtquellen-Treiberschaltung (1242) elektrisch mit der Lichtquelleneinheit (122) und die Steuereinheit (1243) elektrisch sowohl mit dem kapazitiven Berührungserkennungsschaltkreis (1241) als auch mit der Lichtquellen-Treiberschaltung (1242) verbunden ist; wobei beim Annähern eines Fingers oder einer Handfläche an mindestens eine aktive Zone des Gehäuses (121) während einer Bedienung an jede der mindestens einen aktiven Zone gegenüber einem des mindestens einen leitfähigen Sensors (123) der kapazitive Berührungserkennungsschaltkreis (1241) mindestens ein kapazitätsänderndes Signal (TP) über den mindestens einen leitfähigen Sensor (123) erkennt und entsprechend mindestens ein Betriebssignal erzeugt, wobei die Lichtquellen-Treiberschaltung (1242) mit der Steuereinheit (1243) als Reaktion auf das mindestens eine Betriebssignal gesteuert wird, um einen lichtemittierenden Status der Lichtquelleneinheit (122) zu bestimmen.
Patent DE-202015104539-U1 (DE)
Title: Zierleiste
IPC: B44C1/18
Filed: 2015-08-27
Abstract: Zierleiste, nämlich eine Profilleiste (1) aus einem Aluminium-Material, die durch Strangpressen und nachfolgende mechanische und/oder chemische Oberflächenbehandlungen erzielt wurde, wobei die Profilleiste (1) eine dekorative Sichtfläche mit mindestens zwei auf den Betrachter optisch unterschiedlich wirkenden Oberflächenbereichen (2, 3) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Profilleiste (1) aus einer Aluminiumlegierung der 6000-er Serie besteht, welche nicht mehr als 0,25 Gew% Eisen besitzt, – wobei die zwei unterschiedlichen Oberflächenbereiche (2, 3) der Sichtfläche durch mindestens eine markante Linie (4) getrennt sind und diese markante Linie (4) beim Strangpressen der Profilleiste (1) geformt worden ist, – wobei die markante Linie einen Radius (R1) besitzt, der nicht größer als 0,3 mm ist.
Patent DE-202015105160-U1 (DE)
Title: Intelligentes Leitungswasser-Überwachungssystem für die intelligente Stadt
IPC: E03B7/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Intelligentes Leitungswasser-Überwachungssystem für die intelligente Stadt, dadurch gekennzeichnet, dass es mehrere an Wasserversorgungsmessstellen in jeweiligen Bereichen angeordnete Überwachungsterminale und eine öffentliche Plattform der intelligenten Stadt zur konzentrierten Überwachungsverwaltung aufweist, wobei das Überwachungsterminal einen Drucksensor, einen Durchflusssensor, einen Wasserqualitätssensor, einen pH-Wert-Sensor und einen Konzentrator aufweist, und wobei in der öffentlichen Plattform der intelligenten Stadt ein Überwachungssystem eingebettet ist, und wobei der Drucksensor, der Durchflusssensor, der Wasserqualitätssensor und der pH-Wert-Sensor jeweils mit dem Konzentrator verbunden ist, und wobei der Konzentrator und das Überwachungssystem drahtlos miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015106617-U1 (DE)
Title: Ölablassventilvorrichtung für eine Ölwanne
IPC: F01M11/04
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ölablassventilvorrichtung für eine Ölwanne zur Motorölprüfung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein einteiliges Ventilgehäuse (1) und einen auf einer Seite des Ventilgehäuses (1) angeordneten Ventilsitz (7) zur dichten Verbindung mit einer Ölwanne (16) umfasst, wobei auf dem Ventilgehäuse (1) ein Ölablassanschluss (2) abgedichtet aufgesteckt und innerhalb des Ventilgehäuses (1) ein Ventilteil zur Steuerung des Öffnens bzw. Schließens einer Ölablassöffnung untergebracht ist, wobei der Ölablassanschluss (2) und der Ventilsitz (7) auf unterschiedlichen Seiten des Ventilgehäuses (1) angeordnet sind.
Patent DE-202015106753-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Kleidungsstück
IPC: A47K10/02
Filed: 2015-12-11
Abstract: Multifunktionales Kleidungsstück (100) mit einem tuchartigen Hauptelement (10), welches in einer Längsrichtung eine größere Abmessung als in einer Querrichtung aufweist, wobei im Hauptelement (10) eine Kopföffnung (15) ausgebildet ist, welche das Hauptelement (10) in Längsrichtung gesehen in eine Vorderseite (11) und eine Rückseite (12) unterteilt, und wobei ferner an der Vorder- oder Rückseite (11, 12) sich seitlich erstreckende Gürtelelemente (21, 22) vorgesehen sind, die ein Zusammenbinden des Kleidungsstücks (100) ermöglichen.
Patent DE-202016004022-U1 (DE)
Title: Mundspiegel
IPC: A61B1/247
Filed: 2016-06-27
Abstract: Mundspiegel (1) im Dentalbereich, aufweisend einen Haltegriff (2, 3) mit zwei Enden (E) sowie zwei sich gegenüberliegende Spiegel (4), die an einem Ende (E) des Haltegriffs (2, 3) angeordnet sind.
Patent DE-202016006705-U1 (DE)
Title: Montagehilfewerkzeug für Unterputzdosen
IPC: H02G3/12
Filed: 2016-10-31
Abstract: Montagehilfevorrichtung für Unterputzdosen, welche vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff ausgeführt werden kann. Die zur Aufnahme und Montage einer oder mehreren Installationsdosen in einer Wand mit einem rechteckigen Flachmaterial ausgeführt ist, einer Kreuzlibelle zur vertikalen und horizontalen Ausrichtbarkeit und eine Klemmmechanik aufweist dadurch gekennzeichnet, dass vier am jeweiligen Ende der Montageschiene (1) angebrachte Stützarme (9) welche vorzugsweise aus einem Winkelprofil oder Flachmaterial besteht, in unterschiedlichen Positionen verstell- und arretierbar sind.
Patent DE-202016008597-U1 (DE)
Title: Dichtungsbahn und Klebeband für Nasszellen
IPC: C09K3/10
Filed: 2016-01-15
Abstract: Dichtungsset (100, 200, 300) zu Anbringung zwischen einer Wand (W) und einem Wandbelag (B), enthaltend:- eine Dichtungsbahn (110, 210, 310) mit einer Trägerschicht (111, 211, 311) aus einem Schaumkunststoff und einer raumseitig darauf angeordneten haftvermittelnden Struktur (113, 213) wie beispielsweise einem Vlies;- ein Klebeband (120, 220, 320) mit einer Trägerschicht (121, 221) aus einem Schaumkunststoff und einer wandseitig darunter angeordneten Kleberschicht (122, 222).
Patent DE-202016008849-U1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine
IPC: B65B57/04
Filed: 2016-06-03
Abstract: Tiefziehverpackungsmaschine (1) mit wenigstens zwei Klammerketten (7) zum beidseitigen Halten einer Unterfolie (6) und zum Transportieren der Unterfolie (6) entlang einer Produktionsrichtung (R) der Tiefziehverpackungsmaschine (1), wobei die Klammerketten (7) in Kettenführungen (30) geführt sind, wobei die Tiefziehverpackungsmaschine (1) eine Formstation (8) zum Erzeugen von Mulden (11) in die Unterfolie (6), eine Siegelstation (12) und wenigstens eine Schneidstation (14) aufweist, die in dieser Reihenfolge entlang der Produktionsrichtung (R) an einem Maschinengestell (4) angeordnet sind, wobei sich die Kettenführungen (30) wenigstens von der Formstation (8) entlang einer Einlegestrecke (9) zur Siegelstation (12) erstrecken, wobei die Kettenführungen (30) jeweils eine obere Führungsfläche (O) und eine untere Führungsfläche (U) aufweisen, zwischen denen jeweils eine Klammerkette (7) geführt ist und die obere Führungsfläche (O) an bzw. entlang der Formstation (8) eine horizontale Ausrichtung aufweist und in diesem Abschnitt einen ersten vertikalen Abstand (V1) von einer Aufstellfläche (A) des Maschinengestells (4) der Tiefziehverpackungsmaschine (1) hat, wobei die Kettenführungen (30) an bzw. entlang der Siegelstation (12) eine horizontale Ausrichtung aufweisen und die obere Führungsfläche (O) in diesem Abschnitt einen zweiten vertikalen Abstand (V2) von der Aufstellfläche (A) hat, und der zweite Abstand (V2) größer ist als der erste Abstand (V1), sowie die Kettenführung (30) entlang der Einlegestrecke (9) wenigstens teilweise eine ansteigende Ausrichtung aufweist, ein Produkteinlegeband (3) wenigstens zwei separat antreibbare Bänder (3a, 3b) aufweist, und eine Trennstelle (31) zwischen dem Produkteinlegeband (3) und einem diesem direkt stromaufwärts vorgelagerten Produktzuführband (30) vorgesehen ist, wobei die Tiefziehverpackungsmaschine (1) dazu konfiguriert ist,
 - dass die Bänder (3a, 3b) des Produkteinlegebands (3) derart angesteuert werden, dass bei der Übergabe der Produkte (10) vom Produktzuführband (30) die Bänder (3a, 3b) separat mit dem Produktzuführband (30) angesteuert werden, um Positionsunterschiede benachbarter Produkte (10) in Produktionsrichtung (R) zu korrigieren,
 - dass mittels eines oder mehreren Sensoren (33) vor der Trennstelle (31) die Position von nebeneinander benachbarten Produkten (10) erfasst wird und diese Information an eine Steuerung (18) der Tiefziehverpackungsmaschine (1) übermittelt wird, wobei die Steuerung (18) die Information über die Positionen auswertet und den Unterschied (D) von einer Vorderkante (34) eines ersten Produkts (10) der ersten Spur (S1) zu der Vorderkante (34) eines zweiten Produkts (10) der zweiten Spur (S2) ermittelt, 
 - und dass die Steuerung (18) die Bänder (3a, 3b) bei der Übernahme der Produkte (10) jeweils so ansteuert, dass nach der Übernahme die Vorderkanten (34) von in Produktionsrichtung (R) aufeinander folgenden Produkten (10) jeweils einer Spur (S1, S2) einen vorgesehenen Abstand (A) aufweisen.
Patent DE-202016008861-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugteilbelagscheibenbremsbelag umfassend hammerkopfförmige Klauen sowie eine Zweipunktgehäuseauflage
IPC: F16D65/04
Filed: 2016-02-09
Abstract: Kraftfahrzeugteilbelagscheibenbremsbelag (1) für ein Bremssattelgehäuse (13) umfassend eine Reibbelagrückenplatte (5), die Reibwerkstoff (6) trägt und tangential vorstehende, hammerkopfförmige Klauen (7,8) zur pull-Abstützung der Bremskräfte in einem Bremshalter aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Bremssattelgehäuse (13) und Scheibenbremsreibbelag (1) eine Zweipunktauflage vorgesehen ist, deren Kontaktstellen (17,18) im Abstand (A) zueinander an der hammerkopfförmigen Klaue (7,8) ausgebildet sind.
Patent DE-202016100222-U1 (DE)
Title: Babytrage und Fixierelement
IPC: A47D13/02
Filed: 2016-01-19
Abstract: Fixierelement (80) zur verstellbaren Fixierung eines Textilstreifens (82), wobei das Fixierelement ein Paar (16a, b) von, insbesondere gleichen, Ringen (16) enthält, wobei die Ringe (16) des Paares (16a, b) in einer Klemmstellung konzentrisch und parallel aufeinander liegen, wobei beide Ringe (16) auf einem Umfangsbereich (102) von mindestens 90° gemeinsam von einem Haltemittel (84) derart umschlungen sind, dass ein Restspiel der Ringe (16) im Haltemittel (84) und/oder eine Verformbarkeit des Haltemittels (84) ein Abheben der Ringe (16) voneinander in eine Justierstellung erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass als erste Halterung (86a) das Haltemittel (84) in einem ersten Abschnitt (A1) als freies Bandende senkrecht auf eine erste Umfangsposition der Ringe (16) zuläuft, von dort aus ein zweiter Abschnitt (A2) als erste Schlinge spiralförmig entlang einer ersten Umfangsrichtung entlang des Ringpaares (16a, b) die Ringe (16) umschlingt, wobei nach einer Umschlingung gegenüberliegende Bandseiten (90a, b) aneinander anliegen, von dort aus ein dritter Abschnitt (A3) als zweite Schlinge entgegen der ersten Umfangsrichtung die erste Schlinge bedeckt, und von dort aus ein vierter Abschnitt (A4) als freies Bandende deckungsgleich zum ersten Bandende verläuft, und dass als zweite Halterung (86b) das Haltemittel (84) entgegen der ersten Umfangsrichtung bezüglich einer Trennebene (88) zwischen den Bandabschnitten spiegelverkehrt und, insbesondere lückenlos, benachbart zur ersten Halterung verläuft, wobei insbesondere alle freien Bandenden (A1, 4) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016100799-U1 (DE)
Title: Umlenkelement zum Umlenken von Seilen in oder an orthopädischen oder medizinischen Hilfsmitteln oder Sporthilfsmitteln
IPC: A61F13/00
Filed: 2016-02-16
Abstract: Umlenkelement (100) zum Umlenken eines Seils (130) in orthopädischen oder medizinischen Hilfsmitteln oder Sporthilfsmitteln, wobei das Umlenkelement wenigstens ein erstes Teilelement (110) und ein zweites Teilelement (120) umfasst, wobei das erste Teilelement (110) und das zweite Teilelement (120) mit nur jeweils einem Freiheitsgrad gegeneinander verschiebbar sind, und wobei das erste Teilelement (110) und das zweite Teilelement (120) jeweils mindestens ein Seilführungselement (111, 112, 121, 122) zum Umlenken des Seils (130) aufweisen.
Patent DE-202016104220-U1 (DE)
Title: Auf das Reflexionsverfahren basierende Anlage zur Messung der Pulswellengeschwindigkeit in einem geringen Umfang
IPC: A61B5/0285
Filed: 2016-08-01
Abstract: Auf das Reflexionsverfahren basierende Anlage zur Messung der Pulswellengeschwindigkeit in einem geringen Umfang, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage ein Bestrahlungsmodul von drei nacheinander angeschlossenen LED-Kanälen, ein Empfangsmodul von drei Lichtkanälen, ein Signalverarbeitungsmodul, ein ADC-Sammlungsmodul, ein Datenspeichermodul, einen Digitalfilter der Nullphase, ein Dreieck-Fehlerkorrekturmodul sowie ein Informationsanzeigemodul umfasst; dass das Bestrahlungsmodul von drei LED-Kanälen drei LEDs mit einer Wellenlänge von 500–700nm umfasst, wobei drei Bestrahlungspunkte der drei LEDs jeweils Punkt A, Punkt B und Punkte C sind, und wobei die drei Punkte ein Dreieck bilden; dass das Empfangsmodul von drei Lichtkanälen zum Empfang reflektiertes Licht von drei LED-Kanälen eingesetzt wird und das reflektierte Licht photoelektrisch umwandelt; dass das Signalverarbeitungsmodul drei Sperrschaltungen und drei Verstärkungsschaltungen umfasst, wobei der Eingang der drei Sperrschaltungen mit dem Ausgang des Empfangsmoduls von drei Lichtkanälen angeschlossen ist, wobei der Ausgang der drei Sperrschaltungen mit drei Verstärkungsschaltungen angeschlossen ist, und wobei der Ausgang der drei Verstärkungsschaltungen mit dem Eingang des ADC-Sammlungsmoduls angeschlossen ist; dass das ADC-Sammlungsmodul und der Digitalfilter der Nullphase jeweils zur Analog-Digital-Wandlung und Filterung der von den drei Verstärkungsschaltungen ausgegebenen Daten eingesetzt werden; dass das Dreieck-Fehlerkorrekturmodul zur Berechnung der Pulswellengeschwindigkeit nach der Erfassung von drei gefilterten Datenkanälen eingesetzt wird; und dass das Informationsanzeigemodul zum Anzeigen der Pulswellengeschwindigkeit eingesetzt wird.
Patent DE-202016105175-U1 (DE)
Title: Palette sowie Platte zur Auflage auf die Oberfläche des Palettenoberdecks einer Palette
IPC: B65D19/44
Filed: 2016-09-16
Abstract: Palette (1) zur Lagerung und zum Transport von Waren und Gütern, bestehend aus einem als Stand- oder Liegefläche dienenden, ein im Wesentlichen rechteckiges Format aufweisendes Palettenoberdeck (2), einem auf der Unterseite (4) des Palettenoberdecks (2) vorgesehenen Palettenunterdeck (5), an dessen Unterseite (6) mehrere Standfüße (7) angeordnet sind, und die Standfüße (7) mindestens in Längsrichtung der Palette (1) verbindende Kufen (11), dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite (3) des Palettenoberdecks (2) mindestens zwei sich mindestens über einen Teilbereich der Palette (1) erstreckende, parallel verlaufende Nuten (12) in das Palettenoberdeck (2) eingeformt sind, in die jeweils eine als Airline-Schiene bezeichnete Halteschiene (13) form- und/oder kraftschlüssig eingesetzt ist.
Patent DE-202017000374-U1 (DE)
Title: Regulierbarer Antirutschring für Handys und als Antirutschunterlage für Küche und Haushalt
IPC: B60R11/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Regulierbarer Antirutschring für eine sichere Antirutsch-Aufnahme von Handys und anderen Gegenstanden auf den Armaturenbrettern in Autos. Ein Antirutsch-Topfuntersetzer für die Küche, sowie Antirutsch-Untersetzer für übliche Gegenstände im Haushalt und Freizeit. dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem auf eine bestimmte Länge zugeschnittenen elastischen Schlauch (2) gefertigt wird, dessen beide Enden mit einem Verbindungsstift (1), zu einem Ring verbunden sind.
Patent DE-202017003706-U1 (DE)
Title: Waschbare und sterilisierbare PC-Maus
IPC: G06F3/033
Filed: 2017-07-04
Abstract: Aufbau einer PC-Maus dadurch gekennzeichnet, dass die PC-Maus mechanisch nach außen völlig abgeschlossen ist.
Patent DE-202017005962-U1 (DE)
Title: Eine Spießplatte, die mit mindestens einem oder mehreren Spießen ausgestattet ist, diese durch ein Stecksystem, senkrecht auf der Spießplatte gehalten werden; die Spießplatte ist speziell für die Zubereitung von Gar- und Grillgut in einem haushaltsüblichen Herd und vorzugsweise in Mikrowellengeräten mit Grill- und Heißluft gedacht
IPC: F24C15/16
Filed: 2017-11-14
Abstract: Spießplatte (1) für die Zubereitung von Gar- und Grillgut in einem schließbarem Gar- oder Grillraum, dadurch gekennzeichnet, dass die Spießplatte (1) mit einem Spieß (2) oder beabstandet mit mehreren Spießen ausgestattet ist, diese durch das Stecksystem (3) der Spießplatte (1) gesteckt- oder geschraubt gehalten werden.
Patent DE-202017104058-U1 (DE)
Title: Geruchsverschlusseinsatz für eine Ablaufarmatur
IPC: E03C1/29
Filed: 2017-07-07
Abstract: Geruchsverschlusseinsatz (1) für eine Ablaufarmatur, mit einer Platte (2), welche zur Eingliederung in die Ablaufarmatur vorgesehen ist und welche mindestens eine den Ablauf bildende Ausnehmung (3) aufweist, mit einem an der Unterseite der Platte (2) angeordneten topfförmigen Gebilde (5), welches mindestens eine seitliche mit Abstand über dem Topfboden (7) angeordnete Überlauföffnung (8) und eine Zwischenwand (9) aufweist, welche das Innere des topfförmigen Gebildes (5) in zwei Räume (12, 13) teilt, von denen der eine Raum (12) die Mündung des Ablaufs und der andere Raum (13) die Überlauföffnung (8) aufweist, wobei die beiden Räume (12, 13) durch einen höhenmäßig zwischen dem Topfboden (7) und der Überlauföffnung (8) angeordneten Kanal (14) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202017105739-U1 (DE)
Title: LED-Lampe mit einem Lichtleiter
IPC: F21V8/00
Filed: 2017-09-21
Abstract: LED-Lampe mit einem Lichtleiter, umfassend eine Lampenfassung (10), ein Birnengehäuse (6), einen Leuchtkörper (3), eine Stromversorgung (1), ein Anschlussteil (7) und einen Lichtleiter (4), wobei das Anschlussteil (7) an die Lampenfassung (10) fest angeschlossen und das Birnengehäuse (6) an dem Anschlussteil (7) befestigt ist, wobei sich der Leuchtkörper (3) und die Stromversorgung (1) innerhalb der Lampenfassung (10) befinden und der Leuchtkörper (3) und die Stromversorgung (1) über einen Leiter miteinander verbunden sind, wobei das untere Ende des Lichtleiters (4) in Steckverbindung mit dem Anschlussteil (7) steht und der Boden des Lichtleiters (4) den Leuchtkörper (3) berührt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Lichtleiter (4) ein gravierter Streifen (5) eingraviert ist.
Patent DE-202018002279-U1 (DE)
Title: Geräuschoptimierungsanordnung für Lüftungssysteme
IPC: F24F13/24
Filed: 2018-05-04
Abstract: Ein Lüftungsgerät mit hoher Schall-Dynamik, bestehend aus einer rauminnenseitigen Blende für den Luftdurchlass für Abluft und Zuluft, einer Wandeinbauhülse mit verbauter reversierender Strömungsmaschine und mit bzw. ohne Wärmespeicher sowie einer Wetterschutzhaube außen gekennzeichnet dadurch, dass im Innenbereich wirkend ein Schallgeber so eingebracht wird, dass in den Umschaltphasen sowie im Stillstand ein Überbrückungsgeräusch ausgesendet wird.
Patent DE-202018005773-U1 (DE)
Title: Verschleißschutz
IPC: B28B1/08
Filed: 2018-12-17
Abstract: Der Einbau von Stegen auf Leisten. Der Einbau ist so gekennzeichnet, dass die Anordnung der Stege es ermöglicht, Leisten in Verbindung mit vorhandenen Balken flexibel einzusetzen.
Patent DE-202018006560-U1 (DE)
Title: Struktur einer vorgefertigten Baugruppenauskleidung eines Tunnels
IPC: E21D11/00
Filed: 2018-08-03
Abstract: Struktur einer vorgefertigten Baugruppenauskleidung eines Tunnels, dadurch gekennzeichnet, dass die vorgefertigte Baugruppenauskleidung (1) aus einer vorgefertigten Baugruppenauskleidungsbogenplatten besteht, die in Längsrichtung in mehrere Ringe unterteilt ist, wobei die Ringe in mehrere tortenförmige Segmente aufgeteilt sind, wobei in der vorgefertigten Baugruppenauskleidungsbogenplatte ein in Längsrichtung durchgehendes Schraubenloch (18) vorgesehen ist, in das eine hochfeste Schraube (3) einführbar ist, und wobei jeweils zwei in Längsrichtung benachbarte vorgefertigte Baugruppenauskleidungsbogenplatten über einen an einer Stoßverbindung vorgesehenen hochfesten Verbinder (6) derart mit der hochfesten Schraube (3) verbindbar ist, dass die zwei in Längsrichtung benachbarte vorgefertigte Baugruppenauskleidungsbogenplatten gespleißt sind.
Patent DE-202018101011-U1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für Kaffeebecher/ Trinkbehältnis
IPC: B65D43/02
Filed: 2018-02-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verschluss eines Behältnisses (2), welches insbesondere zur Aufnahme von Getränken geeignet ist, wobei die Vorrichtung eine weitgehend kreisförmige Grundfläche (11) aufweist, die in einer Ebene E angeordnet ist, wobei die Grundfläche (11) eine Oberseite (111) und eine Unterseite (112) aufweist, einen Befestigungsbereich (12) zur Befestigung an dem Behältnis, einen Trinkbereich (14) und einen Haltebereich (13), wobei der Haltebereich (13) Halteelement (131) aufweist, welches sich von der Grundfläche (11) schräg bzw. senkrecht zur Ebene E erstreckt.