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Patent DE-102019202611-A1 (DE)
Title: Bewegliches beugungsgitter, externes resonatorlasermodul und herstellungsverfahren für ein bewegliches beugungsgitter
Inventor: EDAMURA TADATAKA
IPC: H01S3/1055
Filed: 2019-02-27
Abstract: Ein bewegliches Beugungsgitter umfasst: einen Stützabschnitt; einen beweglichen Abschnitt, der eine erste Oberfläche aufweist und schwenkbar mit dem Stützabschnitt verbunden ist; eine Harzschicht, die auf und entlang der ersten Oberfläche vorgesehen ist und ein darin ausgebildetes Beugungsgittermuster aufweist; eine Reflexionsschicht, die auf der Harzschicht und entlang des Beugungsgittermusters vorgesehen ist und aus Metall gebildet ist; und einen Spannungsregulierungsabschnitt, der eine Spannung in dem beweglichen Abschnitt induziert, wobei die erste Oberfläche durch Spannung konkav gebogen wird.
Patent DE-102019203395-A1 (DE)
Title: Armstruktur eines Roboters sowie Roboter
Inventor: ADACHI SATOSHI
IPC: B25J18/06
Filed: 2019-03-13
Abstract: Es werden eine Armstruktur eines Roboters sowie ein Roboter bereitgestellt, um zu ermöglichen, dass nicht nur die Arbeitsgeschwindigkeit eines Arms verbessert wird, sondern auch ein Rückwärtswirkungsgrad. Die Armstruktur eines Roboters umfasst: einen ersten Motor 41 und einen zweiten Motor 51, der an einem Armglied 40 befestigt ist; ein erstes Lager 43, das an dem Armglied 40 befestigt ist; ein Armglied 50, das an dem Armglied 40 durch das erste Lager 43 gelagert ist; ein erstes Zahnrad 43c, das sich zusammen mit dem ersten Lager 43 dreht; ein erstes Motorübertragungszahnrad, das die Rotationskraft des ersten Motors 41 auf das erste Zahnrad 43c überträgt; ein zweites Lager 44, das an dem Armglied 50 befestigt ist und eine Mittelachse senkrecht zu einer Mittelachse des ersten Lagers 43 aufweist; ein Rotationsglied 44a, das an dem Armglied 50 durch das zweite Lager 44 gelagert und in Bezug auf das Armglied 50 drehbar ist; ein zweites Zahnrad 44c, das an dem Rotationsglied 44a befestigt ist; und ein zweites Motorübertragungszahnrad, das die Rotationskraft des zweiten Motors 51 auf das zweite Zahnrad 44c überträgt, um das Rotationsglied 44a drehen zu lassen.
Patent DE-102019206861-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umverteilen von Fahrrädern eines Fahrradleihsystems
Inventor: BECQUIN GUILLAUME
IPC: G06Q10/04
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Umverteilen von Fahrrädern eines Fahrradleihsystems, wobei das Fahrradleihsystem Fahrräder, Stationen und mindestens ein Verteilerfahrzeug umfasst, wobei jede Station eine vorgegebene Anzahl von Abstellplätzen aufweist, umfassend die Schritte:- Auslesen von Standorten der Fahrräder und einer Anzahl der belegten und/oder freien Abstellplätze der Stationen aus einem Systemdatenspeicher;- Vorhersage eines zukünftigen Zustands des Fahrradleihsystems, wobei der zukünftige Zustand zukünftige Standorte der Fahrräder und zukünftige Anzahlen von freien und/oder belegten Abstellplätzen der Stationen umfasst;- Ermitteln von Stationen, für die aufgrund des zukünftigen Zustands Handlungsbedarf besteht, wobei der Handlungsbedarf ein Entfernen oder ein Hinzufügen von Fahrrädern umfasst;- Berechnen einer optimalen Umverteilungsroute für das Verteilerfahrzeug oder optimalen Umverteilungsrouten für die Verteilerfahrzeuge, wobei mehrere Umverteilungsrouten für jedes Verteilerfahrzeug berechnet werden, wobei die Umverteilungsrouten jeweils Anweisungen, welche Stationen anzufahren und ob an diesen Stationen Fahrräder aufzunehmen oder abzustellen sind, umfasst, wobei die Berechnung der optimalen Umverteilungsroute beziehungsweise der optimalen Umverteilungsrouten derart durchgeführt wird, dass der Handlungsbedarf aufgrund der durch die Umverteilungsrouten erfolgten Umverteilung der Fahrräder möglichst gering wird;- Ausgabe der optimalen Umverteilungsroute beziehungsweise der optimalen Umverteilungsrouten an das Verteilerfahrzeug beziehungsweise die Verteilerfahrzeuge.
Patent DE-102019209949-A1 (DE)
Title: Querkraftfreie Lenkung
Inventor: KRENN MICHAEL
IPC: B62D7/16
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (101, 201) zum Lenken eines Fahrzeugs, mit einer in Fahrzeugquerrichtung verschiebbaren Stange (103), die gelenkig mit mindestens einer Spurstange (109) verbunden ist. Die Anordnung wiest eine Stütze (119, 203) und ein in Fahrzeugquerrichtung ausgerichtetes Linearlager (121, 205) auf; wobei die Stütze (119, 203) in der verschiebbaren Stange (103) fixiert ist und sich über das Linearlager (121, 205) in Fahrzeuglängsrichtung an einer fahrzeugfesten Struktur (107) abstützt.
Patent DE-102019210186-A1 (DE)
Title: Datenverwaltungseinrichtung, datenverwaltungsverfahren und datenverwaltungsprogramm
Inventor: NISHI HIROJI
IPC: G07C3/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Um eine Datenverwaltungseinrichtung, ein Datenverwaltungsverfahren und ein Datenverwaltungsprogramm bereitzustellen, die zum Beschränken der Ausgabe von Maschineninformation an einen externen Ort entsprechend dem Niveau an Vertraulichkeit jedes Teils von Maschineninformation in der Lage sind. Ein Edge-Server 1, der Maschineninformation in einer Fabrik einem externen Ort bereitstellt, beinhaltet eine Ausführungseinheit 11, die konfiguriert ist, eine Applikation auszuführen, die sich auf eine Datenbank bezieht, die Maschineninformation speichert, eine Einstelleinheit 12, die konfiguriert ist, Listen von Sendezielen und Sendeelementen zu erfassen, die für jede Applikation definiert sind, und als Sendebedingungen ein Sendeziel und ein Sendeelement einzustellen, die durch einen Anwender erlaubt sind, aus den Listen, eine Datenverarbeitungseinheit 13, die konfiguriert ist, gesendete Daten, die aus der Applikation ausgegeben sind, entsprechend den Sendebedingungen auszusortieren und eine Sende- und Empfangseinheit 14, die konfiguriert ist, die gesendeten Daten, die prozessziert sind, an den externen Ort zu senden.
Patent DE-102019211188-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren einer zumindest partiellen Überflutung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SHARP JESSE
IPC: G01S15/93
Filed: 2019-07-26
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung ist zum Detektieren einer - zumindest partiellen - Überflutung eines Kraftfahrzeugs (1) ausgebildet und umfasst einen Ultraschallsensor (8, 9, 10, 11, 12, 13 14 15), welcher ausgebildet ist, Ultraschallsignale auszusenden und zu empfangen. Die Vorrichtung umfasst auch eine elektronische Erkennungseinrichtung - beispielsweise einen Mikrocontroller -, welche anhand eines von dem Ultraschallsensor empfangenen Ultraschallsignals eine, zumindest partielle, Überflutung des Kraftfahrzeugs (1) erkennen kann. Erfindungsgemäß ist die Erkennungseinrichtung ausgebildet, die Amplituden von innerhalb eines definierten Zeitfensters empfangenen Ultraschallsignalen zu bestimmen und die Amplituden mit einem definierten Schwellenwert zu vergleichen. Die Erkennungseinrichtung ist ausgebildet, abhängig vom Ergebnis des Vergleichs eine Überflutung des Ultraschallsensors (8, 9, 10, 11, 12, 13 14 15) zu detektieren.
Patent DE-102019212894-A1 (DE)
Title: Verhaltensprädiktion von Verkehrsteilnehmern
Inventor: BRUECKNER MARCEL
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-08-28
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Erkennen von einem voraussichtlichen Verhalten von Verkehrsteilnehmern durch ein Steuergerät, wobei Daten von einer Umfelderfassung, insbesondere Objektmerkmale und ein gegenwärtiges Verhalten, über mindestens einen Verkehrsteilnehmer in einem Fahrzeugumfeld empfangen werden, die empfangenen Daten der Objekterkennung im Hinblick auf Änderungen eines Verhaltens des Verkehrsteilnehmers durch ein Verarbeitungseinheit ausgewertet werden, durch die Verarbeitungseinheit Änderungen des Verhaltens einem voraussichtlichen Verhalten und/oder einem voraussichtlichen Status des Verkehrsteilnehmers zugeordnet werden. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102019213381-A1 (DE)
Title: Extruder einer Werkzeugmaschine zur additiven Fertigung
Inventor: LAMMERT NICOLAI
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Extruder einer Werkzeugmaschine zur additiven Fertigung, umfassend eine zentrale Schnecke (2), ein Zwischenlager (3) zur Lagerung von zu extrudierendem Material, einen Antrieb (4) zum Antreiben der Schnecke (2), wobei das Zwischenlager (3) einen sich verjüngenden Wandbereich (30) aufweist, durch welchen die zentrale Schnecke (2) hindurchgeführt ist, und eine Düse (5), welche in Axialrichtung (X-X) der Schnecke (2) an einem Ende der Schnecke (2) gegenüber dem Antrieb (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019216463-A1 (DE)
Title: Türwächter
Inventor: VÖGELE ROLAND
IPC: E05B65/10
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Überwachung der Betätigung eines Türgriffs, insbesondere einer Fluchttür, umfassend einen Türwächter, wobei der Türwächter an einem durch den Türgriff freigebbaren Türflügel montiert ist und wobei der Türwächter umfasst: einen Alarmgeber zum Ausgeben eines Alarmsignals bei Betätigung des Türgriffs und einen durch Betätigung des Türgriffs betätigbaren Auslöser, mittels dessen der Alarmgeber auslösbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser berührungslos betätigbar ist.
Patent DE-102019218502-A1 (DE)
Title: Verfahren und Testschaltung zur Prüfung der Isolation zwischen einem Stromkreis und einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: KUHLENDAHL MARTIN
IPC: G01R31/50
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Testschaltung (10) zur Prüfung der Isolation zwischen einem Stromkreis (12) und einer Fahrzeugkarosserie (16). Die Testschaltung (10) hat einen ersten Eingang (20), der mit dem ersten Pol (14) kontaktiert ist, einen zweiten Eingang (22), der mit dem zweiten Pol (18) kontaktiert ist und einen dritten Eingang (24), der mit der Fahrzeugkarosserie (16) kontaktiert ist. Ein erster Messpfad (26) mit zumindest einem ersten Messwiderstand (R3) und einem ersten Spannungsabgriffspunkt (28) für eine erste Spannung (U1) verläuft zwischen dem ersten Eingang (20) und dem zweiten Eingang (22), ein zweiter Messpfad (32) mit einem zweiten Spannungsabgriffspunkt (34) für eine zweite Spannung (U2) verläuft zwischen dem zweiten Eingang (22) und dem dritten Eingang (24). Ein erster Umschalter (40) kann in geschlossenem Zustand eine Verbindung zwischen dem ersten Spannungsabgriffspunkt (28) und dem dritten Eingang (24) herstellen. Bei geöffnetem und geschlossenem ersten Umschalter (40) wird jeweils ein Wert für die erste und/oder die zweite Spannung (U1, U2) erfasst, und aus den erfassten Werten der ersten Spannung (U1) und/oder der zweiten Spannung (U2) der elektrische Widerstand des ersten und des zweiten Isolationswiderstandes (R1, R2) ermittelt. Nach dem Öffnen und dem Schließen des ersten Umschalters (40) wird jeweils der zeitliche Verlauf der ersten Spannung (U1) und/oder der zweiten Spannung (U2) erfasst und die Werte der ersten und/oder der zweiten Spannung (U1, U2) in Abhängigkeit von den zeitlichen Verläufen der ersten und/oder der zweiten Spannung (U2) ermittelt.
Patent DE-102019219707-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben von keratinischem Material, umfassend die Anwendung von einer siliciumorganischen Verbindung, Schellack, einer farbgebenden Verbindung und eines Nachbehandlungsmittels
Inventor: JAISER PHILLIP
IPC: A61Q5/06
Filed: 2019-12-16
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, umfassend die folgenden Schritte:- Anwendung eines Mittels (a) auf dem keratinischem Material, wobei das Mittel (a) enthält:(a1) mindestens eine organische Siliciumverbindung aus der Gruppe der Silane mit einem, zwei oder drei Siliciumatomen, und(a2) Schellack, und- Anwendung eines Mittels (b) auf dem keratinischen Material, wobei das Mittel (b) enthält:(b1) mindestens ein Versiegelungsreagenz,wobei mindestens eines der Mittel (a) und (b) ferner mindestens eine farbgebende Verbindung aus der Gruppe der Pigmente und/oder der direktziehenden Farbstoffe enthält.
Patent DE-102019219724-A1 (DE)
Title: Schaltung eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: RUEBSAM CHRISTIAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2019-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaltmechanismus für ein Doppelkupplungsgetriebe, der
 - ein erstes Stellelement (100) zum Bewegen einer ersten Synchronisiervorrichtung (10) des Doppelkupplungsgetriebes durch Verstellen, insbesondere Drehen, des ersten Stellelements (100) in einer ersten, insbesondere axialen, Position des ersten Stellelements (100) von einer Auslege-Stellung, insbesondere Auslege-Winkelstellung, des ersten Stellelements (100) in eine erste Einlege-Stellung, insbesondere erste Einlege-Winkelstellung, des ersten Stellelements (100), insbesondere durch einen, insbesondere elektrischen und/oder über ein Zahnradgetriebe mit dem ersten Stellelement (100) gekoppelten, ersten Verstell-Aktuator (185); und
 - ein zweites Stellelement (200) zum Bewegen einer zweiten Synchronisiervorrichtung (20) des Doppelkupplungsgetriebes durch Verstellen, insbesondere Drehen, des zweiten Stellelements (200) in einer ersten, insbesondere axialen, Position des zweiten Stellelements (200) von einer Auslege-Stellung, insbesondere Auslege-Winkelstellung, des zweiten Stellelements (200) in eine erste Einlege-Stellung, insbesondere erste Einlege-Winkelstellung, des zweiten Stellelements (200), insbesondere durch einen, insbesondere elektrischen und/oder über ein Zahnradgetriebe mit dem zweiten Stellelement (200) gekoppelten, zweiten Verstell-Aktuator (285); aufweist.
Patent DE-102020004511-A1 (DE)
Title: VCR Pleuel mit Fluidkanälen
Inventor: PENDOVSKI DENIS
IPC: F02B75/04
Filed: 2020-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Pleuel (100) zur Anordnung zwischen einer Kurbelwelle (200) und einem Kolben (300), wobei eine effektive Wirklänge (I) des Pleuel (100) zur Änderung eines Verdichtungsverhältnisses mittels eines Exzenters (10) und eines Verstellsystems (20) mit einer ersten Stützstange (22), einem ersten Stützzylinder (24) und einem ersten Stützkolben (26) und mit einer zweiten Stützstange (32), einem zweiten Stützzylinder (34) und einem zweiten Stützkolben (36) am Pleuel (100) verstellbar ist, indem die erste Stützstange (22) und die zweite Stützstange (32) an zueinander entfernten Anbindungspunkten (23,33) mit dem Exzenter (10) verbunden sind, und eine Drehposition des Exzenters (10) mittels wechselweiser Druckbeaufschlagung des ersten und zweiten Stützkolbens (26,36) in dem ersten und zweiten Stützzylinder (24,34) beeinflussbar ist und wobei der erste Stützzylinder (24), der zweite Stützzylinder (34) und eine Kurbelwellenlagerschale (40) des Pleuels (100) über Fluidkanäle (50) miteinander verbunden sind, wobei ein sich an den ersten Stützkolben (26) anschließender erster Leitungsabschnitt (52) der Fluidkanäle (50) wenigstens ein fluidisches Dämpfungsmittel (60) zur Verringerung einer Druckschwingung aufweist.
Patent DE-102020005018-A1 (DE)
Title: Adapter-Halterung zur Befestigung eines Lidars und Fahrzeug
Inventor: DANNENHAUER WILLI
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adapter-Halterung (1) zur Befestigung eines Lidars (2) an einer Windschutzscheibe (3) eines Fahrzeugs (4). Die erfindungsgemäße Adaptger-Halterung ist gekennzeichnet durch einen Rahmen (5), wobei der Rahmen (5) eine erste Öffnung (6.1) und eine im Wesentlichen in einer Fläche mit der ersten Öffnung (6.1) liegende Klebfläche (7) ausbildet, wobei die Klebfläche (7) die erste Öffnung (6.1) über ihren Umfang vollständig umschließt, und der Rahmen (5) dazu eingerichtet ist durch Verkleben der Klebfläche (7) mit der Windschutzscheibe (3) an dieser befestigt zu werden, und wobei der Rahmen (5) an einer der Klebfläche (7) abgewandten Seite eine zweite Öffnung (6.2) ausbildet, welche entlang ihres vollständigen Umfangs von einer in einer Ebene mit der zweiten Öffnung (6.2) liegende Montagefläche (8) umschlossen ist, wobei die Ebene in der die Montagefläche (8) liegt von einer ersten (R1) und einer orthogonal zur ersten verlaufenden zweiten Richtung (R2) aufgespannt wird, und das Lidar (2) so an der Montagefläche (8) montierbar ist, dass eine Lichtquelle und ein Sensor des Lidars (2) in einem mit der Windschutzscheibe (3) verklebten Zustand des Rahmens (5) durch die beiden Öffnungen (6.1, 6.2) in Richtung einer orthogonal zur ersten (R1) und zweiten Richtung (R2) verlaufenden dritten Richtung (R3) auf die Windschutzscheibe (3) blicken.
Patent DE-102020100247-A1 (DE)
Title: Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage
Inventor: HOPF WOLFGANG
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-01-08
Abstract: Es wird eine Heizungs-, Lüftungs- und/oder Klimaanlage (10) angegeben, mit einem Gehäuse (11), das ein Lüftergehäuse (12) zur Unterbringung eines Lüfters und eines Verdampfers und ein damit verbundenes Verteilergehäuse (14) zur Unterbringung einer Heizeinrichtung und Lüfterklappen umfasst. Das Lüftergehäuse (12) weist mindestens zwei aneinander befestigte Gehäuseschalen (34, 36) auf, wobei eine erste Gehäuseschale (34) des Lüftergehäuses (12) mit dem Verteilergehäuse (14) mechanisch fest verbunden ist, und wobei eine zweite Gehäuseschale (36) des Lüftergehäuses (12) verliersicher mit dem Verteilergehäuse (14) lediglich über die erste Gehäuseschale (34) verbunden ist. Zwischen der zweiten Gehäuseschale (36) und dem Verteilergehäuse (14) ist eine Verschiebesicherung (50) vorgesehen, die eine Bewegung nur der zweiten Gehäuseschale (36) zum Verteilergehäuse (14) in eine Montagerichtung erlaubt und eine Bewegung in eine Blockierrichtung quer hierzu durch Anschlagflächen (52, 54, 60, 62) verhindert.
Patent DE-102020104170-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung für einen Getriebeentlüfter
Inventor: HOESCHELER MORITZ
IPC: F16K27/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Anschlusseinrichtung (1) für einen Lüftungselement (2) miteinem Getriebeanschluss (3) undeinem Entlüfteranschluss (4), wobei der Entlüfteranschluss (4) zum Verbinden der Anschlusseinrichtung (1) mit einem Lüftungselement (2) eingerichtet ist undwobei der Komponentenanschluss (3) einen Anschlussstutzen (5) aufweist, welcher sich entlang einer Verbindungsachse (6) erstreckt und weiter weist der Komponentenanschluss (3) einen den Anschlussstutzen (5) umgebenden Torsionsring (7) auf, wobei am Torsionsring (7) wenigstens eine einzige Verbindungswippe (8) angeordnet ist und weiter ist der Torsionsring (7) mittels einer Verbindungsbrücke (10) mit dem Anschlussstutzen (5) verbunden und die Verbindungswippe (8) weist einen Betätigungsabschnitt (11) und einen Rastabschnitt (9) zum Ausbilden einer formschlüssigen Verbindung auf, wobei der Torsionsring (7) in einem Verbindungsbereich (12), in welchem dieser mit der Verbindungswippe (8) verbunden ist, zwischen dem Betätigungsabschnitt (11) und dem Rastabschnitt (9) verläuft und wobei die Verbindungsbrücke (10) wenigstens einen einzigen Verbindungsarm (13) aufweist, der vom Anschlussstutzen (5) ausgeht und sich in Richtung der Verbindungsachse (6) bis zum Torsionsring (7) erstreckt und diesen radial beabstandet zum Anschlussstuten 5 hält.
Patent DE-102020108106-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit eines Leistungsmoduls
Inventor: WEISS PETER
IPC: H01L25/07
Filed: 2020-03-24
Abstract: Anordnung zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit eines Leistungsmoduls durch Verringerung der parasitären Induktivitäten in dem Leistungsmodul, wobei die Anordnung ein Leistungsmodul mit internen Leitungen, einen ersten Zwischenkreiskondensator und eine erste externe Leitung zur elektrischen Verbindung zwischen Leistungsmodul und ersten Zwischenkreiskondensator umfasst, wobei die internen Leitungen und die erste externe Leitung in einem Anschlussbereich miteinander elektrisch verbunden sind, wobei in einer ersten Erstreckungsrichtung des Leistungsmoduls gesehen im Anschlussbereich die internen Leitungen und die erste externe Leitung parallel zueinander ausgebildet sind mit einem ersten Abstand, wobei in einem ersten weiteren Bereich die internen Leitungen und die erste externe Leitung ebenso parallel zueinander ausgebildet sind mit einem zweiten Abstand.
Patent DE-102020109554-A1 (DE)
Title: Entflechtungsmaschine für geflochtenen Mantel
Inventor: WHITTMANN WALTER
IPC: H02G1/12
Filed: 2020-04-06
Abstract: Ein Gerät zum Entflechten einer geflochtenen Abschirmung eines Drahtes. Das Gerät besteht aus einer Bürstenbaugruppe mit einem ersten Borstenrad, das auf einer ersten Achse montiert ist und einem zweiten Borstenrad, das auf einer zweiten Achse montiert ist, wobei das erste Borstenrad und das zweite Borstenrad in Bezug zueinander positioniert sind, um ihre jeweiligen Borstenbürsten gegen eine geflochtene Abschirmung eines Drahtes zwischen dem ersten und zweiten Borstenrad zu platzieren; einen Radantriebsmotor; eine erste flexible Antriebswelle, die den Radantriebsmotor mit der ersten Achse verbindet, um das erste Borstenrad zu drehen; eine zweite flexible Antriebswelle, die die erste Achse mit der zweiten Achse verbindet, um das zweite Borstenrad zu drehen; und eine Antriebsbaugruppe, wobei die Antriebsbaugruppe die Bürstenbaugruppe sowohl axial als auch drehbar in Bezug auf einen Draht bewegt, der zwischen dem ersten Borstenrad und dem zweiten Borstenrad platziert ist.
Patent DE-102020115132-A1 (DE)
Title: Baugruppe für eine Traktionsbatterie mit Schutzeinheit, Traktionsbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HABERL SIMON
IPC: H01M50/30
Filed: 2020-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs aufweisend- zumindest ein Batteriemodul (2) mit einem Zellverbund (3) aus einer Vielzahl von Batteriezellen (4), wobei sich an einer Oberseite (9) des Zellverbunds (3) Entgasungsbereiche (10) der Batteriezellen (4) zum Auslassen eines Heißgases (11) aus einem Zellgehäuse der Batteriezellen (4) befinden,- zumindest eine Batteriekomponente (5), welche in einer Hochrichtung (H) über dem zumindest einen Batteriemodul (2) angeordnet ist, sodass die Oberseite (9) des Zellverbunds (3) einer Unterseite (12) der zumindest einen Batteriekomponente (5) zugewandt ist, und- eine Schutzeinheit (14) aufweisend einen blechförmigen Schutzbereich (15) zum Schutz der zumindest einen Batteriekomponente (5) vor dem Heißgas (11) des zumindest einen Batteriemoduls (2) und einen mit dem Schutzbereich (15) verbundenen, rahmenartigen Tragbereich (18), wobei die zumindest eine Batteriekomponente (5) an dem Tragbereich (18) befestigt ist und dabei der Schutzbereich (15) zwischen der Unterseite (12) der zumindest einen Batteriekomponente (5) und der Oberseite (9) des Zellverbunds (3) angeordnet ist.
Patent DE-102020115638-A1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: VARDHANRAO KOLLUHARSHA
IPC: G01N21/94
Filed: 2020-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optische Vorrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Infrarotsensor (2), einem Infrarotstrahler (3) und einem optischen Filter (4), wobei der optische Filter (4) mindestens 60 % des infraroten Lichts (8) durchlässt und mindestens 70 % des sichtbaren Lichts (7) reflektiert oder absorbiert, wobei die optische Vorrichtung (1) ausgebildet ist, eine zumindest teilweise Beeinträchtigung (11, 37, 38) der optischen Vorrichtung (1) zu erkennen.
Patent DE-102020116899-A1 (DE)
Title: Verbund zur Herstellung von plastisch verformten Dekorprodukten
Inventor: DASBACH REINHARD
IPC: C23C14/06
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen zur Herstellung eines plastisch verformten Gegenstands geeigneten Verbund aus einem Substrat und einem darauf befindlichen Schichtsystem, das aus einer Haftschicht, einer oder zwei farbgebenden Schichten und einer dielektrischen Schutz- und Haftschicht aufgebaut ist, ein Verfahren zur Herstellung eines plastisch verformten Gegenstands sowie den plastisch verformten Gegenstand.