baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014105633-B3 (DE)
Title: Pixelarray für ein elektrofluidisches Anzeigeelement und ein entsprechendes Anzeigeelement
Inventor: BITMAN ANDRY
IPC: G02F1/00
Filed: 2014-04-22
Granted: 2015-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pixelarray (1) für ein elektrofluidisches Anzeigeelement, mit einer Vielzahl aneinander grenzender, das Pixelarray (1) bildender Pixel (2), die jeweils eine Pixelkammer (3) aufweisen, die eine mehreckige, vorzugsweise rechteckige Pixelfläche und eine Höhe aufweist, wobei jedes Pixel (2) mindestens einen Hauptreservoirkanal (4), der über seine erste Breite (D) und Länge (L) in die Pixelkammer (3) mündet, und einen ein- oder mehrteiligen umlaufenden Reservoirkanal (5) aufweist, der die Pixelfläche berandet und entlang seiner Länge und seiner zweiten Breite (A) in die Pixelkammer (3) mündet, wobei in den Pixeln eine polare und/oder elektrisch leitende Flüssigkeit aufgenommen oder aufnehmbar ist, die durch Anlegen eines elektrischen Feldes zwischen den Reservoirkanälen (4, 5) und der Pixelkammer (3) hin und her bewegt werden kann, wobei die umlaufenden Reservoirkanäle (5) benachbarter Pixel (2) in einem Eckbereich (6), in dem die benachbarten Pixel (2) aneinander grenzen, aufeinander zulaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Breite (A) kleiner als die erste Breite (D) ist, wobei der mindestens eine Hauptreservoirkanal (4) jedes der benachbarten Pixel (2) in dem Eckbereich (6) über mindestens eine Einmündung (7) in den umlaufenden Reservoirkanal (5) mündet, die eine dritte Breite (C) aufweist, die kleiner als die erste Breite (D) ist, und wobei die Pixelkammerhöhe größer-gleich die zweite Breite (A) ist. Es wird weiterhin ein entsprechendes Anzeigeelement beschrieben.
Patent DE-102014111991-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer Nottötung von Saugferkeln
Inventor: ELMERHAUS MARCUS
IPC: A22B3/10
Filed: 2014-08-21
Granted: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zur Durchführung einer Nottötung von Saugferkeln, umfassend – ein Traggestell (2), das an einer Oberseite eine Ablagefläche (3) aufweist, – eine Kopfhaltevorrichtung (5), die auf der Ablagefläche (3) angeordnet ist und so geformt ist, dass ein Kopf eines Saugferkels zum Zwecke der Durchführung einer Betäubung auf der Kopfhaltevorrichtung (5) auflegbar ist, und – eine Entblutungseinrichtung (6), an der das Saugferkel nach der Betäubung zum Setzen eines Entblutungsstichs aufhängbar ist.
Patent DE-102015017254-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Integration regenerativ erzeugten Stroms unter Nutzung von Kohlenmonoxid
Inventor: PRASSER JOCHEN OTTO
IPC: H01M8/12
Filed: 2015-05-12
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Integration regenerativ erzeugten Stroms in ein Stromnetz, umfassend:
 Generieren von Kohlenmonoxid aus Kohlendioxid bei einem Überangebot an regenerativ erzeugtem Strom im Stromnetz in einer durch geeignete Dotierung der Elektroden als high temperature Solid Oxide Elektropyrolyse Cell, SOEPC, arbeitenden Solid Oxide Fuel Cell,
 wobei das Kohlenmonoxid als chemischer Energiespeicher dient, um kurz und mittelfristig bei Elektro-Energiemangel wieder in elektrischen Strom umgewandelt zu werden oder zur Herstellung von Chemikalien in nachgeschalteten Chemieanlagen verwendet wird, wobei die Stromerzeugung wie auch die Chemieanlagen, bei Variationen des Stromangebotes oder der Stromnachfrage mit einem optimalen Wirkungsgrad weiter betrieben werden können,
 Erzeugen von elektrischem Strom durch Umsetzen des Kohlenmonoxids in einer Solid Oxide Fuel Cell, SOFC, wobei das in der SOFC als Oxydationsprodukt anfallende Kohlendioxid gleichfalls verflüssigt und gespeichert wird, um bei dem Überangebot an elektrischer Energie wiederum als Rohstoff in der SOEPC zur Verfügung zu stehen.
Patent DE-102016111671-B3 (DE)
Title: Reibahlenwerkzeug
Inventor: SCHANZ GERHARD
IPC: B23D77/00
Filed: 2016-06-24
Granted: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibahlenwerkzeug, insbesondere zur Feinbearbeitung einer Stopfenbohrung, umfassend einen Werkzeugträger mit einem Einspannschaft und zumindest eine an einem axialen Schneidkopfende des Werkzeugträgers angeordnete Schneidplatte, wobei das Schneidkopfende einen Spanaufnahmeraum umfasst, der ausgeformt ist, Materialspäne eines zu bearbeitenden Bauteils aufzunehmen, und der durch eine an die Schneidplatte angrenzende Spanmitnahmefläche und eine hierzu abgewinkelte, insbesondere rechtwinklig ausgerichtete Spanführungsfläche begrenzt ist, welche von dem Schneidkopfende in Richtung Einspannschaft radial nach außen, insbesondere konkav oder abgewinkelt verläuft. An der Spanführungsfläche ist ein Spanführungsabschnitt angeordnet, der gegenüber der Spanmitnahmefläche einen Spankorridor mit einem radial verlaufenden Spanspalt und zumindest einer ersten und einer zweiten sich in Richtung Einspannschaft erstreckenden Korridorfläche definiert, wobei die erste Korridorfläche zumindest einen Teilabschnitt der Spanmitnahmefläche umfasst und die zweite Korridorfläche eine Oberfläche des Spanführungsabschnitts ist, die sich in Richtung Einspannschaft abgewinkelt oder gekrümmt erstreckt, um den Spankorridor vom Spanspalt her in Richtung Spanaufnahmeraum aufzuweiten. Es wird vorgeschlagen, dass der Spankorridor ferner durch eine dritte Korridorfläche definiert ist, welche den Spankorridor an einer Umfangsseite des Werkzeugträgers begrenzt.
Patent DE-102016200121-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils
Inventor: KAST OLIVER
IPC: B21C23/22
Filed: 2016-01-08
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines einen Kunststoffanteil und einen Metallanteil aufweisenden Bauteils (1), wobei sich in einem Hohlraum (4) eines Metallbauteils (3) ein Kunststoffmaterial (5) befindet, und wobei das Metallbauteil (3) mit dem sich darin befindenden Kunststoffmaterial (5) derart umgeformt wird, dass durch die bei dem Umformen auftretenden Scherkräfte das Kunststoffmaterial (5) zumindest angeschmolzen wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (4) des Metallbauteils (3) wenigstens einen Bereich mit einer erhöhten Oberflächenrauigkeit und/oder einer Wendelstruktur aufweist.
Patent DE-102017206019-B3 (DE)
Title: Brennraumanordnung zum Verbrennen eines OME-Kraftstoffes sowie Verwendung der Brennraumanordnung zum Einspritzen von OME-Kraftstoff in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: KASTNER OLIVER
IPC: F02B23/00
Filed: 2017-04-07
Granted: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennraumanordnung (10) zum Einspritzen eines OME-Kraftstoffes (42), wobei ein Kolben (46) an einer Kolbenstirnseite (20) zumindest in dem Bereich, in dem im Betrieb der OME-Kraftstoff (42) auftrifft, als Ebene (48) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Brennraumanordnung (10), bei der der Kolben (46) als Muldenkolben (16) mit einer Mulde (22) ausgebildet ist, die in einem Schnitt parallel zu einer Kolbenlängsachse (26) eine stetige Krümmung (K) aufweist. Zusätzlich betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen Brennraumanordnung (10) zum Einspritzen von OME-Kraftstoff (42) in einen Brennraum (12) einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102018002207-B3 (DE)
Title: Einrichtung zur Bissanzeige
Inventor: HILDEBRANDT MAIK
IPC: A01K97/12
Filed: 2018-03-16
Granted: 2019-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Erfassung, Auswertung und Anzeige des Bissverhaltens von Fischen beim Angeln, insbesondere eine dafür geeignete Einrichtung im Zusammenhang mit dem Angeln von Welsen.
 Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung einer Einrichtung zur Erfassung, Auswertung und Anzeige des Bissverhaltens von Fischen beim Angeln, mittels der abrufbaren statistischen Auswertungen der jeweiligen territorialen und zeitlichen Randbedingungen sowie der Anzahl, der Größe und dem Gewicht der geangelten Fische ermöglicht wird.
 Gelöst wird diese Aufgabe, indem den Angelvorrichtungen elektronische Wiegezellen zugeordnet sind, die durch das Anbeißen der Fische an den Angelvorrichtungen hervorgerufene mechanische Zug- und/oder Druckwertänderungen erfassen, die elektronischen Wiegezellen jeweils mit funktechnischen Sende/Empfangsbaugruppen schaltungstechnisch verbunden sind und den jeweiligen Sende/Empfangsbaugruppen mindestens eine die erfassten Daten auswertenden, abrufbar speichernden sowie anzeigenden Steuerbaugruppe funktechnisch nachgeordnet ist. Vorzugsweise besteht die auswertende Steuerbaugruppe aus einem mobilen Endgerät, das mit einem Datenspeicher versehen ist, in dem die von den Sende/Empfangsbaugruppen übertragenen ausgewerteten Daten abrufbar gespeichert werden.
Patent DE-102018115823-B3 (DE)
Title: Elektroinstallationsgehäuse mit Ausschlagmembran
Inventor: EICHSTÄDT ANDREAS
IPC: H02G3/08
Filed: 2018-06-29
Granted: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betriff ein Elektroinstallationsgehäuse (1), mit einem Wandungen (2) aufweisenden Gehäusebauteil (2), wobei in wenigstens einer Wandung (2) eine Ausschlagmembran (4) vorgesehen ist, die Ausschlagmembran (4) von einen mit einem Werkzeug entfernbaren Bereich der Wandung (2) gebildet wird, die Ausschlagmembran (4) wenigstens teilweise von einer direkt an die Ausschlagmembran (4) angrenzende Nut (5) umgeben ist und die Ausschlagmembran (4) eine Werkzeugaufnahme (6) aufweist, in die die Spitze eines Schlitzschraubendrehers einführbar ist, um durch Kraftbeaufschlagung der Werkzeugaufnahme (6) mittels des Schlitzschraubendrehers die Wandung (9) im Bereich der Nut (5) zu brechen, um somit eine Kabeleinführung zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugaufnahme (6) in der Ausschlagmembran (4) von einer Ausnehmung (7) gebildet ist, die direkt an die Nut (5) angrenzt und unmittelbar in die Nut (5) übergeht, ohne dass zwischen der Werkzeugaufnahme (6) und der Nut (5) eine Wand vorgesehen ist. Damit wird ein derartiges Elektroinstallationsgehäuse mit einer Ausschlagmembran bereitgestellt, bei dem die Ausschlagmembran auf einfache Weise verlässlich entfernbar ist, ohne dass es zu einer Beschädigung der Wandung im Bereich zu generierender Kabeleinführung kommt.
Patent DE-102018117953-B3 (DE)
Title: Statoreinheit
Inventor: BRINKMANN ROLF
IPC: H02K41/03
Filed: 2018-07-25
Granted: 2019-11-07
Abstract: Eine Statoreinheit (700) zum Antreiben eines Läufers eines elektrischen Planarmotors umfasst eine erste Anordnung von Statorlängslagen (710) und eine zweite Anordnung von Statorschräglagen (711). Die Statorlängslagen (710) umfassen erste Spulenleiter (125) und die Statorschräglagen (711) umfassen zweite Spulenleiter (126). Dabei sind die zweiten Spulenleiter (126) dazu ausgebildet, mit zweiten Antriebsmagneten des Läufers wechselzuwirken, um den Läufer in einer ersten Richtung (12) anzutreiben, und die ersten Spulenleiter (125) sind dazu ausgebildet, mit ersten Antriebsmagneten des Läufers wechselzuwirken, um den Läufer in einer von der ersten Richtung (12) verschiedenen zweiten Richtung anzutreiben. Die Statorlängslagen (710) und die Statorschräglagen (711) sind in einer zu der ersten und zweiten Richtung (12) senkrecht orientierten dritten Richtung (15) übereinander angeordnet, wobei die erste Anordnung von Statorlängslagen (710) und die zweite Anordnung von Statorschräglagen (711) eine gemeinsame Mittenebene (108) aufweisen. Die erste Anordnung von Statorlängslagen (710) und die zweite Anordnung von Statorschräglagen (711) sind in der dritten Richtung (15) jeweils symmetrisch zu der gemeinsamen Mittenebene (108) ausgebildet.
Patent DE-102020005130-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von kohlenstoffärmeren und kohlenstofffreien Elektroden-Wabenkörper-Werkstoffverbunden für den Einsatz in der Metallurgie
Inventor: ANEZIRIS CHRISTOS
IPC: H05B7/06
Filed: 2020-08-21
Granted: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft kohlenstofffreie Elektroden für die Metallurgie, z.B. für die Eisen-, Stahl-, Aluminium-, Kupfer- oder Silizium-Metallurgie, in Aggregaten für die Bereitstellung von metallischen Schmelzen bzw. für die Behandlung von metallischen Schmelzen und/oder Schlacken, z.B. in Elektrolichtbogenofen oder Pfannenofen, auf der Basis von Metall oder Metallen und Oxid oder Oxiden ohne oder in Kombination mit Wasserkühlung.Erfindungsgemäß werden die kohlenstoffarme bzw. die kohlenstofffreie Elektroden mittels der bildsamen Formgebung bei Raumtemperatur oder bei leicht erhöhter Temperatur bis ca. 300 °C als Wabenkörpergeometrie extrudiert, anschließend thermisch wärmebehandelt und bei Temperaturen zwischen 600 bis 2000 °C gesintert. Damit entsteht erfindungsgemäß ein Elektroden-Wabenkörper-Werkstoffverbund mit mehreren Funktionalitäten.
Patent DE-102021102932-B3 (DE)
Title: Hydrauliksteuereinheit aufweisend Zwischenplatte mit bereichsweise verfestigter Beschichtung
Inventor: DREHER ALEXANDER
IPC: F15B21/00
Filed: 2021-02-09
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydrauliksteuereinheit (1) mit zwei, eine Leitungsstruktur (2) bildenden Platten (3, 4) und einer zwischen diesen Platten (3, 4) angeordneten, einen Trennspalt (5) zwischen den Platten (3, 4) abdichtenden Zwischenplatte (6), wobei die Zwischenplatte (6) durch zumindest ein Grundblech (7) und eine darauf aufgebrachte Beschichtung (8) gebildet ist sowie einen einen ersten Leitungsabschnitt (9) in der ersten Platte (3) mit einem zweiten Leitungsabschnitt (10) in der zweiten Platte (4) verbindenden Durchbruch (11) aufweist, wobei die Beschichtung (8) aus unterschiedlichen Materialien besteht und eine Porenstruktur aufweist, und wobei diese Beschichtung (8) in zumindest einem dynamischen Dichtbereich (12) gegenüber einem dazu angrenzenden statischen Dichtbereich (13) komprimiert ist.
Patent DE-102021114176-B3 (DE)
Title: Reinigungswerkzeug für Staubsauger und Staubsauger
Inventor: GABRIEL PHILIPP
IPC: A45D26/00
Filed: 2021-06-01
Granted: 2022-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungswerkzeug (1) für einen Staubsauger (2), insbesondere zur Reinigung von Bürstenwalzen eines Staubsaugers (2), mit mindestens einem Griffbereich (3, 4, 5), der zum manuellen Greifen des Reinigungswerkzeugs (1) durch einen die Reinging des Staubsaugers (2) mit dem Reinigungswerkzeug (1) durchführenden Benutzers oder durch eine die Reinigung des Staubsaugers (2) mit dem Reinigungswerkzeug (1) durchführende Benutzerin ausgebildet ist, wobei das Reinigungswerkzeug (1) einen pinzettenförmigen Manipulationsbereich (6) aufweist, wobei der pinzettenförmige Manipulationsbereich (6) zur Handhabung von an dem Staubsauger (2) anhaftendem Schmutz mittels des Reinigungswerkzeugs (1) durch den Benutzer oder die Benutzerin ausgebildet ist sowie einen Staubsauger (2) mit einem solchen Reinigungswerkzeug (1).
Patent DE-102021125531-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Instrumententafel
Inventor: SCHWANKL MARTIN
IPC: B62D27/06
Filed: 2021-10-01
Granted: 2022-09-29
Abstract: Die allermeisten heutigen Kraftfahrzeuge weisen eine Instrumententafel auf, die aus einem Grundträger besteht, an dem dann zumindest ein vormontiertes Armaturenbrett angebracht wird. Der Grundträger ist Bestandteil der Karosserie des Kraftfahrzeugs und im Regelfall mit der Karosserie verschweißt oder verschraubt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einer Instrumententafel zu schaffen, die leicht recycelt werden kann.Erfindungsgemäß weist ein Kraftfahrzeug eine Instrumententafel auf, die einen Grundträger (2) umfasst, mit dem die Instrumententafel an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs befestigt ist. Der Grundträger (2) ist formschlüssig in zumindest ein karosserieseitiges Gegenstück eingesteckt oder eingeschoben und dort mit einem Sicherungselement formschlüssig gesichert, sodass sich der Grundträger (2) nicht versehentlich aus dem Gegenstück lösen kann.
Patent DE-102022118737-B3 (DE)
Title: Funkortungssystem mit Testeinrichtung
Inventor: LOY STEFAN
IPC: G01S5/02
Filed: 2022-07-26
Granted: 2023-09-28
Abstract: Funkortungssystem (10) mit einer ersten Funkeinheit (12), einer zweiten Funkeinheit (14), einer Referenzfunkeinheit (16) sowie mit einer mit dem Funkortungssystem (10) koppelbaren Testeinrichtung (26). Das Funkortungssystem (10) ist dazu eingerichtet, mittels einer Funkortung eine erste definierte Eigenschaft (20), insbesondere Position oder Lage, zwischen der ersten Funkeinheit (12) und der zweiten Funkeinheit (14) zu bestimmen sowie mittels der Funkortung eine zweite definierte Eigenschaft (22, 22`) zwischen der ersten Funkeinheit (12) und der Referenzfunkeinheit (16) zu bestimmen. Die zweite definierte Eigenschaft (22, 22`) ist gemäß einem der Testeinrichtung (26) bekannten Muster (24) kontinuierlich veränderbar, wobei die Testeinrichtung (26) dazu eingerichtet ist, eine Bestätigung der ersten definierten Eigenschaft (20) nur dann zu erzeugen, wenn das Funkortungssystem (10) die sich gemäß dem Muster (24) verändernde zweite definierte Eigenschaft (22, 22`) erfasst.
Patent DE-4209219-B4 (DE)
Title: Spulmaschine mit einem geschlossenen Transportsystem für Spulentransportteller
Inventor: HERMANNS FERDINAND-JOSEF
IPC: B65H67/06
Filed: 1992-03-21
Granted: 2005-08-04
Abstract: Spulmaschine
mit einem geschlossenen Transportsystem für Spulentransportteller (6),
die Aufsteckdorne für
den Transport von Kopsen (3) und Kopshülsen (4) aufweisen und die
jeweils einen Informationsträger für die Kopse
oder Kopshülsen
betreffende Daten besitzen, wobei im Transportsystem mindestens
eine Leseeinrichtung (24) zum Lesen der Informationsträger vorhanden
ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß eine vom geschlossenen Transportsystem
abzweigende Staustrecke (31) vorhanden ist,  – daß am Eingang
der Staustrecke eine Weiche (38) angeordnet ist,  – daß eine mit
der Leseeinrichtung (24) verbundene Steuereinheit (30) zum Steuern
der Weiche bei festgestellten Abnormalitäten der gelesenen Informationen
für das
Umleiten des betreffenden Spulentransporttellers in die Staustrecke
vorhanden ist,  – daß die Spulmaschine
(2) für
die Verarbeitung unterschiedlicher Partien mit voneinander abweichenden
Fadentitern in partiespezifische Spulabschnitte aufgeteilt ist,  – daß in den
Spulstellen an Spulstellenrechner (21) gekoppelte elektronische
Fadenreiniger (20) mit einstellbaren Toleranzbereichen für die partiegerechten
Fadentiter vorhanden sind,  – daß die...
Patent DE-4228806-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung von Dickstoffen
Inventor: BENCKERT HARTMUT
IPC: F04B15/02
Filed: 1992-08-29
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Förderung von Dickstoffen, Schlämmen und dergleichen Fördergut mit einer vorzugsweise oszillierend arbeitenden Dickstoffpumpe (14), einem druckseitig an die Dickstoffpumpe (14) angeschlossenen Förderrohr (12) und einem in dem Förderrohr (12) angeordneten, eine sich selbsttätig unter der Einwirkung des in Förderrichtung strömenden Fördergutsaufweitende und bei aufhörender oder entgegen der Förderrichtung gerichteter Fördergutströmung verengende oder schließende Durchtrittsöffnung (32) aufweisenden Rückhalteorgan (10), das mehrere in Winkelabständen voneinander sternförmig angeordnete, die Durchtrittsöffnung (32) begrenzende, mit ihren rückwärtigen Enden im Bereich der Innenfläche des Förderrohrs (12) befestigte und sich mit ihren freien Enden vorzugsweise schräg in Förderrichtung erstreckende Fingerlamellen (30) aufweist, wobei die Fingerlamellen (30) aus biegesteifem, vorzugsweise ebenem Flachmaterial bestehen und mit ihrem rückwärtigen Ende an je einen im Bereich der Innenfläche des Förderrohrs (12) mit seiner Drehachse tangential quer zur Förderrichtung ausgerichteten Drehgelenk (34) angelenkt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fingerlamellen (30) im Bereich ihres rückwärtigen Endes ein in der Schließstellung gegen eine förderrohrseitigeAnschlagfläche (58) anschlagendes Anschlagorgan (56) aufweisen.
Patent DE-4306467-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung, insbesondere für eine Werkzeugmaschine
Inventor: SCHARENHORST JOACHIM
IPC: G05B19/409
Filed: 1993-03-02
Granted: 2005-06-16
Abstract: Steuerungseinrichtung,
insbesondere für
eine Werkzeugmaschine, mit einer Eingabetastatur zur Eingabe von
Daten und/oder Steuerbefehlen, mit einer einen Bildschirm aufweisenden
Bildanzeigeeinheit mit einer einen Rechner und einen Speicher aufweisenden
Betriebseinheit, die mit dem Bildschirm und der Eingabetastatur verbunden
ist, wobei in dem Speicher Programmdaten abgelegt sind, mittels
welcher auf dem Bildschirm Felder anzeigbar sind, die in gleicher
Weise angeordnet sind, wie eine entsprechende Anzahl von ausgewählten Tasten
der Eingabetastatur, auf diese Weise ein Tastenbild bilden, und mittels
welcher ferner auf dem Bildschirm in Verbindung mit jedem Feld eine
Steuerinformation anzeigbar ist, wobei ein der Steuerinformation
entsprechender Steuerbefehl aktiviert wird, wenn die dem betreffenden
Feld entsprechende Taste der Eingabetastatur betätigt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß mehrere
aktivierbare Steuerinformationen (9) eines Hauptmenüs sowie
mehrere mit Aktivierung eines Hauptbefehls aus dem Hauptmenü aufgerufenen
Steuerinformationen (9) eines entsprechenden Untermenüs gleichzeitig
auf dem Bildschirm (6) dargestellt sind, wobei die Datenstruktur
der gespeicherten Programmdaten so gewählt ist,...
Patent DE-4338365-B4 (DE)
Title: Frontklappe für Fahrzeug, Modulsystem für eine Frontklappe sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen
Inventor: LUNDIN ANDERS
IPC: B62D65/06
Filed: 1993-11-10
Granted: 2008-09-11
Abstract: Frontklappe
für Fahrzeuge,
die zumindest zwei in einem Abstand voneinander parallel zueinander
angeordnete, längslaufende
Bauelemente (2, 2') umfasst, wobei der Zwischenraum zwischen zwei
einander benachbarten Bauelementen (2, 2') durch mindestens ein,
mit jedem dieser beiden Bauelemente (2, 2') in Eingriff stehendes,
separates Abdeckorgan (4) überbrückt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Bauelemente (2) mit mindestens
einer längslaufenden,
zu dem benachbarten Bauelement (2') hin gerichteten offenen Nut
(3, 3') versehen ist und wobei das Abdeckorgan (4) in den Nuten
(3, 3') aufgenommen ist und mit dem jeweiligen Bauelement (2, 2')
einrastend in Eingriff steht.
Patent DE-4339425-B4 (DE)
Title: Schaltschloß für einen Fehlerstromschutzschalter
Inventor: FLOHR PETER
IPC: H01H83/14
Filed: 1993-11-18
Granted: 2005-11-10
Abstract: Fehlerstromschutzschalter
(10) mit wenigstens einer Kontaktanordnung (12) aus einem ortsfesten
und einem bewegbaren Kontakt (17 bzw. 19), die über ein Schaltschloss (13)
bei Auftreten eines Fehlerstroms mittels eines Relais (50) und manuell
mittels eines Schaltknebels (14) geöffnet werden, wobei durch den Schaltknebel
(14) der bewegbare Kontakt (19) zum ortsfesten Kontakt (17) zurückbewegbar
ist,  wobei zu dem Schaltschloss ein schwenkbarer Kontaktöffnungshebel
(36) gehört,
der um eine ortsfeste Achse (35, 35') schwenkbar ist, und dessen
erstes Ende unter Spannung einer Betätigungsfeder (39) mit einer
Klinke (41) verklinkt ist, welche von dem Relais (50) bei Auftreten
eines Fehlerstroms gegen eine Federspannung verschwenkbar ist, und
dessen zweites Ende (38) für
die Freigabe eines Schalthebels (23) zur Kontaktöffnung vorgesehen ist,  wobei
der Schaltknebel (14) über
eine Gelenkhebelverbindung (30, 31) an den Schalthebel (23) angelenkt
ist, und  wobei für
die Sicherung der Stellung der Gelenkhebelverbindung (30, 31) in
der Bereitschaftsstellung des Fehlerstromschutzschalters...