baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009032897-B4 (DE)
Title: Kolben-Zylinderaggregat
Inventor: EHRE THOMAS
IPC: F15B15/14
Filed: 2009-07-10
Granted: 2013-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kolben-Zylinderaggregat (1) mit einer Mittellängsachse (A) einem ersten Ende (3), einem mit einem Fluid gefüllten Zylinder (2), einem in dem Zylinder (2) verschiebbar angeordneten Kolben (13), der den Zylinder (2) in einen dem ersten Ende (3) fernen ersten Arbeitsraum (11) und einen dem ersten Ende (3) nahen zweiten Arbeitsraum (12) unterteilt, einer an dem Kolben (13) angeordneten Kolbenstange (8), die den ersten Arbeitsraum (11) durchragt und konzentrisch zur Mittellängsachse (A) an einem dem ersten Ende (3) gegenüberliegenden zweiten Ende (6) durch eine Führungs- und Dichtungseinrichtung (7) abgedichtet aus dem Zylinder (2) herausgeführt ist, und einer Sensoreinrichtung (14) zum direkten oder indirekten detektieren des Innendrucks des Kolben-Zylinderaggregats (1).
Patent DE-102010005966-B4 (DE)
Title: Hobelzahnkette und Motorkettensäge mit einer Hobelzahnkette
Inventor: FÖHRENBACH JAN DIPL -ING
IPC: B27B33/14
Filed: 2010-01-28
Granted: 2023-06-29
Abstract: Hobelzahnkette (10) für eine Motorkettensäge (9), umfassend Treibglieder (1), Verbindungsglieder (2) und Schneidglieder (3, 3'), wobei die Treibglieder (1) je einen Treibfortsatz (4) aufweisen, wobei die Schneidglieder (3, 3') je eine Dachschneide (5, 5') und einen der Dachschneide (5, 5') vorauseilenden Tiefenbegrenzer (6, 6') aufweisen, wobei die Treibglieder (1), Verbindungsglieder (2) und Schneidglieder (3, 3') mittels Gelenkbolzen (7, 7') gelenkig miteinander verbunden sind, und wobei die Hobelzahnkette (10) eine durch die Dachschneiden (5, 5') vorgegebene maximale Breite (A), eine senkrecht zu ihrer Längsachse gemessen, vom Treibfortsatz (3) zur Dachschneide (5, 5') reichende maximale Höhe (C) und eine durch den gemittelten Abstand benachbarter Gelenkbolzen (7, 7') vorgegebene mittlere Teilung (T) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt aus der maximalen Breite (A), der maximalen Höhe (C) und der mittleren Teilung (T) ≤ 450 mm3beträgt.
Patent DE-102010007996-B4 (DE)
Title: Kraftwagen sowie Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftwagens
Inventor: HEITMANN AXEL DR -ING
IPC: B60K17/06
Filed: 2010-02-15
Granted: 2018-08-16
Abstract: Kraftwagen mit einer ersten Verbrennungskraftmaschine (12) und mit zumindest einer zweiten Verbrennungskraftmaschine (14), wobei jeweilige Abtriebswellen (20, 22) der Verbrennungskraftmaschinen (12, 14) an einer Ausgangsseite (16, 18) über eine Koppeleinrichtung (28) miteinander koppelbar sind, wobei die Koppeleinrichtung (28) ein Überlagerungsgetriebe (30) umfasst, das eine Einstellmöglichkeit (46) aufweist, durch die ein Unterschied zwischen jeweiligen Drehwinkeln der Abtriebswellen (20, 22) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlagerungsgetriebe (30) als Planetengetriebe (30) mit einem Sonnenrad (32), mit einem Planetenträger (34) und mit einem Hohlrad (36) als Getriebeteile ausgebildet ist, wobei die beiden Abtriebswellen (20 ,22) jeweils mit einem der Getriebeteile drehfest verbindbar sind und das dritte Getriebeteil die Einstellmöglichkeit (46) bereitstellt, wobei eine Stirnradstufe (42) vorgesehen ist, über welche eine der Abtriebswellen (20, 22) einer der Verbrennungskraftmaschinen (12, 14) mit dem Hohlrad (36) drehfest verbindbar ist, und wobei die Stirnradstufe (42) eine Außenverzahnung des Hohlrads (36) und ein drehfest mit der einen Abtriebswelle (22) verbundenes und über die Außenverzahnung mit dem Hohlrad (36) kämmendes Zahnrad (40) umfasst.
Patent DE-102010008675-B4 (DE)
Title: Stütze einer Armlehne für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: SENGES THIERRY
IPC: B60N2/75
Filed: 2010-02-19
Granted: 2013-06-27
Abstract: Stütze (3) einer Armlehne (16) für einen Sitz (1) eines Kraftfahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze einstückig aus Kunststoffmaterial in der generellen Form eines U gebildet ist, und umfassend: – einen Boden (32), dazu bestimmt, bezüglich einer Armatur (7) einer Rückenlehne (14) des Sitzes festgelegt zu werden; und – zwei Seitenteile (34), welche parallel mit Bezug zueinander und senkrecht zum Boden verlaufen, wobei jedes Seitenteil (34) in einer Fläche, welche dem anderen Seitenteil (34) gegenüber steht, eine Aufnahme (341), welche dazu bestimmt ist ein Ende einer Achse (92) der Armlehne aufzunehmen, sowie eine Aussparung (347) aufweist, welche dazu bestimmt ist ein Element (94) aufzunehmen, wobei sie einen Rotationsanschlag der Armlehne bildet, wobei die Fläche einen Abschnitt (345) mit variabler Dicke enthält, variabel zwischen einer peripheren Öffnung (346) des Seitenteils (34) und einer peripheren Öffnung (343) der Aufnahme (341) und wobei sie eine bezüglich des Endes der Achse (92) geneigte Eingriffsfläche definiert.
Patent DE-102010013221-B4 (DE)
Title: Verfahren zur hervorgehobenen Darstellung von Objekten bei interventionellen angiographischen Untersuchungen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SPAHN MARTIN DR
IPC: G06T5/50
Filed: 2010-03-29
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur hervorgehobenen Darstellung von Objekten (14) bei interventionellen angiographischen Untersuchungen mit folgenden Schritten: a) Erfassung wenigstens eines Leerbildes (10), wenigstens eines Füllungsbildes (11) mit kontrastmittelgefülltem Gefäßbaum (12) und wenigstens eines Nativbildes (13) mit eingeführtem Objekt (14) mittels eines Detektors (4) mit einem matrixförmigen Array von Pixeln, b) Subtraktion (20) des Leer-(10) und Füllungsbildes (11) zur Erzeugung eines Subtraktionsbildes (22) als Maske, c) Verschiebung (35) des Subtraktionsbildes (22) um wenigstens ein Pixel in x- und/oder y-Richtung und anschlieißende Aufsummierung zur Erzeugung eines modifizierten Gefäßbildes (39) als neues Maskenbild M', welches ein erheblich verbessertes Signal-zu-Rausch-Verhältnis aufweist, d) Segmentierung (40) des Gefäßbaums (12) im modifizierten Gefäßbild (39) zur Erzeugung eines Segmentierungsbildes (41), e) Verarbeitung (42) des modifizierten Gefäßbildes (39), des Segmentierungsbildes (41) mit Gefäßbaum (12) und des wenigstens einen Nativbildes (13) und/oder wenigstens eines weiteren Bildes (29) zur Erzeugung wenigstens eines Kompositionsbildes (43) und f) Wiedergabe...
Patent DE-102010015404-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur einer Rotoranordnung einer Turbomaschine, Ringelement für eine Rotoranordnung einer Turbomaschine sowie Rotoranordnung für eine Turbomaschine
Inventor: HEINZELMAIER CHRISTIAN
IPC: B23P6/00
Filed: 2010-04-19
Granted: 2012-02-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Verfahren zur Reparatur einer Rotoranordnung (2) einer Turbomaschine, welche einen Rotor (4) mit einer sich in dessen Umfangsrichtung (58) erstreckenden Nut (26) zur Aufnahme eines Ringabschnitts (18; 28) aufweist, mit den folgenden Schritten: Verrunden einer Kerbe (40) in der Nut (26); Einarbeiten einer Ausnehmung (44) in die Nut (26); und Einsetzen des Ringabschnitts (18; 28) in die Nut (26), wobei wenigstens ein an dem Ringabschnitt (18; 28) ausgebildetes Eingriffselement (48, 49) in die Ausnehmung (44) zum Bilden einer Verdrehsicherung in der Umfangsrichtung (58) eingreift.
Patent DE-102010016791-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Filter
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L9/19
Filed: 2010-05-05
Granted: 2012-03-15
Abstract: Staubsauger (10) mit einem Filter, insbesondere einem als Staubsaugerabluftfilter (26) in einem Abluftstromkanal eines vom Staubsauger (10) umfassten Sauggebläses (22) fungierenden Filter, gekennzeichnet durch zumindest ein während des Betriebs des Staubsaugers elektrisch variabel in Abhängigkeit von einer am Staubsauger (10) eingestellten oder einstellbaren Leistungsstufe des Staubsaugers (10) ansteuerbares Leuchtmittel (100) mit einem Strahlbereich, der einen optisch sensitiven Filterwechselindikator (101) eines im oder am Staubsauger (10) angebrachten Filters umfasst.
Patent DE-102010022836-B4 (DE)
Title: Analytische Testvorrichtung
Inventor: PFLANZ KARL DR
IPC: G01N33/543
Filed: 2010-06-07
Granted: 2016-03-24
Abstract: Analytische Testvorrichtung, umfassend eine Flüssigkeitstransportvorrichtung mit einem flüssigkeitsdichten Träger (12), darauf aufgebracht wenigstens eine Startzone (24; 24') zur Aufbringung von zu transportierender Transportflüssigkeit und wenigstens eine Zielzone (26, 28; 26a–e), in die die Transportflüssigkeit zu transportieren ist, sowie eine sich zwischen der Startzone (24, 24') und der Zielzone (26, 28; 26a–e) erstreckende Leitungszone, die eine mikroporöse Transportschicht (14) umfasst, in der die Transportflüssigkeit kapillarkraftvermittelt von der Startzone (24; 24') zur Zielzone (26, 28; 26a–e) strömt und die vertiefte, offene Rinnen (16; 16') aufweist, welche durch mikroporöse Stege (18; 18') mit offenporigen Seitenwänden (20; 20') voneinander getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungszone eine Vielzahl solcher Rinnen (16; 16'), die als Strömungskanäle (16; 16') ausgebildet sind, aufweist, wobei die Breite der Kanäle (16; 16') und der Stege (18; 18') sowie die Höhe der Stege (18; 18') und die Tiefe der Kanäle (16; 16') jeweils zwischen 5 Mikrometer und 100 Mikrometer liegen und wobei die Breite der Stege (18; 18') dem 0,5- bis 5fachen der Breite der Kanäle (16; 16') entspricht, wobei in wenigstens einer Zielzone (26, 28; 26a–e) ein selektiver Binder dauerhaft immobilisiert ist, der mit einem mit der Transportflüssigkeit aus der Startzone (24; 24', 24a–e) in die Zielzone (26, 28; 26a–e) transportierten, markierten Analyten selektiv bindungsfähig ist.
Patent DE-102010026129-B4 (DE)
Title: Modulare Schnittstelle für Werkzeuge
Inventor: GEISELMANN THOMAS
IPC: B23B31/107
Filed: 2010-07-05
Granted: 2013-07-11
Abstract: Schnittstelle aus einer ersten – ein Werkzeug oder einen Werkzeughalter haltenden – Baugruppe (20) und einer zweiten – ein Bearbeitungselement tragenden – Baugruppe (90), – wobei die erste Baugruppe (20) zum einen eine Ausnehmung (30) hat, die mindestens einen kegelstumpfmantelförmigen Abschnitt (31) hat und zum anderen eine in axialer Richtung – in Richtung der zweiten Baugruppe (90) – wirkende Anlagefläche (24) oder Kontaktstelle aufweist und – wobei die zweite Baugruppe (90) zum einen einen kegel- oder kegelstumpfförmigen Abschnitt (110) zur Anlage am kegelstumpfmantelförmigen Abschnitt (31) der ersten Baugruppe (20) hat und zum zweiten mindestens eine in axialer Richtung wirkende Kontaktstelle oder Anlagefläche (93) zur Kontaktierung der Anlagefläche (24) oder Kontaktstelle der ersten Baugruppe (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass in der Ausnehmung (30) der ersten Baugruppe (20) ein Schalthebelelement (60, 61) längsverschiebbar oder schwenkbar angeordnet ist, – dass das Schalthebelelement (60, 61) mindestens ein – die zweite Baugruppe (90) anlenkendes – Anlenkelement (71, 72) hat und – dass die zweite Baugruppe (90) mindestens ein Hintergriffselement (105, 106) hat, das durch eine Schwenkbewegung der zweiten Baugruppe (90) hinter das Anlenkelement (71, 72) des Schalthebelelements (60, 61) bringbar ist.
Patent DE-102010028893-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Interkonnektors für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: WOLF STEFFEN
IPC: H01M8/0232
Filed: 2010-05-11
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Brennstoffzellenstapels (10), insbesondere für eine oxidkeramische Brennstoffzelle, umfassend mehrere Interkonnektoren (14) mit einem anodischen Bereich (24) und einem kathodischen Bereich (26) sowie mehrere Elektroden-Elektrolyt-Einheiten (12), wobei die Interkonnektoren (14) und die Elektroden-Elektrolyt-Einheiten (12) jeweils abwechselnd in unmittelbarem Kontakt zueinander angeordnet sind, umfassend die folgenden Schritte:- Herstellen einer fließfähigen Aufschlämmung von Metallpartikeln, die zu mehr als 50 Mol% aus Silber gebildet sind;- Aufbringen der aufgeschlämmten Metallpartikel auf mehrere offenporige Schwämme aus einem organischen Polymermaterial;- Anordnen jeweils eines Schwamms mit den aufgebrachten Metallpartikeln zwischen einer Elektroden-Elektrolyt-Einheit (12) und einem elektrisch leitenden, gasundurchlässigen Material (28); und- Aufheizen der Schwämme mit den aufgebrachten Metallpartikeln auf eine Temperatur von ca. 700 bis 900 °C, so dass Interkonnektoren (14) in dem Brennstoffzellenstapel (10) resultieren, bei denen der anodische Bereich (24) und/oder der kathodische Bereich (26) einen Metallschwamm, der zu mehr als 50 Mol% aus Silber gebildet ist, umfasst.
Patent DE-102010034704-B4 (DE)
Title: Taktiler Sensor mit zumindest einem elastischen dehnbaren elektrischen Widerstandselement
Inventor: STROHMAYR MICHAEL
IPC: H01C7/00
Filed: 2010-08-18
Granted: 2015-08-20
Abstract: Taktiler Sensor (1) mit zumindest zwei polymerbasierten elastisch dehnbaren elektrischen Widerstandselementen Reiner Vielzahl i von Widerstandselementen Ri mit i = 1, 2, ..., die eine dehnungsabhängige veränderliche Leitfähigkeit aufweisen und mittels denen ein mechanischer Stimulus in eine Änderung der elektrischen Leitfähigkeit umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei elektrischen Widerstandselemente unterschiedliche Raumrichtungen aufweisen und zwischen eine gemeinsame erste polymerbasierte elastische elektrische Leitung (3) und jeweils eine zweite polymerbasierte elastische elektrische Leitung (5) Li einer Vielzahl i von zweiten elastischen Leitungen Li mit i = 1, 2, ... geschaltet sind, wobei eine Leitfähigkeit der Leitungen (3, 5) nahezu dehnungsunveränderlich oder zumindest weniger dehnungsabhängig veränderlich als die Leitfähigkeit der zumindest zwei elastisch dehnbaren elektrischen Widerstandselemente Ri ist.
Patent DE-102010045503-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasrückführung an einer Brennkraftmaschine mit kombinierter Stauklappe und Bypassventil
Inventor: VOLLMER HUBERT
IPC: F02D21/08
Filed: 2010-09-15
Granted: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung zur Abgasrückführung an einer Brennkraftmaschine mit Abgasturboaufladung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Abgasturbine im Abgasstrang und einem Verdichter im Ansaugstrang der Brennkraftmaschine und mit einer stromab der Turbine und eines Partikelfilters abzweigenden und stromauf des Verdichters mündenden Rückführleitung, wobei in der Rückführleitung ein Abgaskühler und ein Abgasrückführventil angeordnet sind und ferner im Abgasstrang stromab des Partikelfilters und der Abzweigung der Rückführleitung eine steuerbare Stauklappe angeordnet ist, sowie mit einer den Abgaskühler umgehenden Bypassleitung, deren Öffnungsquerschnitt über ein Bypassventil gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stauklappe und das Bypassventil durch ein gemeinsames, den Öffnungsquerschnitt der abzweigenden Rückführleitung (48a) und den Abströmquerschnitt der Abgasleitung (40) des Abgasstranges (12) steuerndes Ventil (46) gebildet sind.
Patent DE-102010060160-B4 (DE)
Title: Oberflächen-Entwässerungsrinne
Inventor: SCHÄFER MANFRED
IPC: E03F7/04
Filed: 2010-10-26
Granted: 2016-03-24
Abstract: Oberflächen-Entwässerungsrinne mit einer Rückstausicherung, umfassend: eine Abflussleitung (3) zum Ableiten des Wassers aus der Entwässerungsrinne (2) in ein Kanalnetz; ein Ventil (10; 10a; 10b) zum Verschließen der Abflussleitung (3) zwischen dem Kanalnetz und der Entwässerungsrinne (2); ein mit Einlauföffnungen (22) versehenes Überlaufelement (4), das über eine Pumpe (14) mit der Abflussleitung (3) zwischen dem Ventil (10) und dem Kanalnetz verbunden ist zum Pumpen von Wasser aus dem Überlaufelement (4) in das Kanalnetz bei Auftreten eines Rückstaus; und eine Überlauföffnung (12) zum Überleiten von Wasser aus der Entwässerungsrinne (2) in das Überlaufelement (4) dann, wenn das Ventil (10) bei Auftreten eines Rückstaus geschlossen ist.
Patent DE-102010061055-B4 (DE)
Title: Handgriffanordnung einer Schere
Inventor: LIN CHONG-JIANG
IPC: B26B13/12
Filed: 2010-12-06
Granted: 2015-11-12
Abstract: Handgriffanordnung einer Schere, aufweisend: zwei Klingen (30, 40); und zwei Schenkel (31, 41), die drehbar miteinander verbunden sind und einerseits in die Klingen (30, 40) übergehen; wobei die beiden Schenkel (31, 41) jeweils einen Griffabschnitt (32, 42) für den Daumen (21) und die anderen vier Finger des Benutzers aufweisen, wobei der Daumen (21) ein ausgehend vom Grundgelenk (211) sich erstreckenden ersten Teilknochen (212) besitzt, und wobei ein erstes Gelenk (213) und ein zweiter Teilknochen (214) an einem dem Grundgelenk entgegengesetzten Ende des ersten Teilknochens (212) mit diesem verbunden sind, wobei der erste Griffabschnitt (32) mittig eine Aufnahme (320) für den ersten Teilknochen (212) des Daumens (21) abgrenzt; und wobei der erste Griffabschnitt (32) an einer dem ersten Gelenk (213) des Daumens (21) entsprechenden Stelle mit einem gewölbten Abschnitt (323) versehen ist, wobei das erste Gelenk (213) des Daumens (21) in die Aufnahme (320) gelangt und in einem Bereich außerhalb des gewölbten Abschnitts (323) liegt, wobei an einer Seite der Aufnahme (320) ein als divergierende Öffnung ausgebildeter Eintrittsabschnitt (321) und an der anderen Seite der Aufnahme (320) ein als konvergierende Öffnung ausgebildeter Austrittsabschnitt (322) angeordnet sind, wobei der Schenkel (31) in den ersten Griffabschnitt (32) so übergeht, dass ein Anlageabschnitt (310) an einer der Handfläche der Hand (20) des Benutzers entsprechenden Stelle gebogen ausgebildet ist, und wobei die zentrale Achse der beiden Klingen (30, 40) als lange Achse X bezeichnet ist, während die ausgehend vom Anlageabschnitt (310) sich erstreckende, zentrale Achse als Anlageabschnitt-Achse (X1) bezeichnet ist, die in einem Winkel θ zur langen Achse (X) verläuft, und wobei der Winkel θ im Bereich von 10 bis 65 Grad, vorzugsweise bei 28 Grad liegt, so dass die Basis des Daumens durch den Winkel θ gerade am Anlageabschnitt (310) anliegen kann und wobei die Handfläche der Hand (20) des Benutzers richtig am ersten Griffabschnitt (32) anliegen kann.
Patent DE-102011006044-B4 (DE)
Title: Verkabelungsstruktur einer Kennzeichenbeleuchtung eines zweirädrigen Fahrzeugs
Inventor: SUZUKI KOJI
IPC: H01R24/00
Filed: 2011-03-24
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verkabelungsstruktur eines Kabels (81) zur Stromversorgung einer in einem zweirädrigen Fahrzeug (10) vorgesehenen Kennzeichenbeleuchtung (31), worineine hintere Abdeckung (29) an einem Fahrzeugkörper (28L, 28R) abnehmbar angebracht ist,ein Abdeckungsträger (68) an einer Rückseite der hinteren Abdeckung (29) angebracht ist,die Kennzeichenbeleuchtung (31) am Abdeckungsträger (68) angebracht ist,sich das Kabel (81) von der Kennzeichenbeleuchtung (31) weg erstreckt, ein Stecker (82) an einem Ende des Kabels (81) angebracht ist,der Stecker (82) an dem Abdeckungsträger (68) angebracht ist,ein Gegenstecker (87) an einem Fahrzeugkörper-seitigen Kabel (84) vorgesehen ist,wobei das Zusammensetzen des Gegenstecker (87) mit dem Stecker (82) erlaubt, dass vom Fahrzeugkörper (28L, 28R) her der Kennzeichenbeleuchtung (31) Strom zugeführt wird, unddas Fahrzeugkörper-seitige Kabel (84) an einem Fahrzeughauptrahmen (11) mit einem Befestigungselement (86) an einer Position befestigt ist, die tiefer liegt als eine Anbringeposition des Steckers (82), und sich dann zu dem Stecker (82) aufwärts erstreckt,worin eine Länge des sich nach oben zu dem Stecker (82) hin erstreckenden Abschnitts des Fahrzeugkörper-seitigen Kabels (84) gleich oder länger als eine Bewegungsdistanz ist, die zum Entfernen der hinteren Abdeckung (29) erforderlich ist.
Patent DE-102011014404-B4 (DE)
Title: Behälter für Werkzeugteile
Inventor: FACH AXEL
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-03-18
Granted: 2016-09-08
Abstract: Behälter für Werkzeugteile, wie zum Beispiel Schraubendreherbits, mit einem Gehäuse aus einer Unterschale (2) mit einer Großfläche, die als Boden (3) vorgesehen ist, der von einer schmalbandigen Unterschalenwandung (4) umschlossen wird, um eine Aufnahmekammer (5) für ein Magazin (6) zu bilden, welches die Werkzeugteile beinhaltet, sowie eine an der Unterschale (2) scharnierartig angelenkte, komplementäre Deckelschale (7) mit einer Großfläche, die als Sichtfenster (8) vorgesehen ist, das von einer schmalbandigen Deckelschalenwandung (9) umschlossen wird, wobei die Gehäuseteile (2, 7) zumindest teilweise mit einer elastomeren Überzugsschicht (10) versehen sind, wobei zumindest die Deckelschale (7) zur Bildung des Sichtfensters (8) aus durchsichtigem Kunststoff besteht, wobei die Überzugsschicht (10) um das Sichtfenster (8) so herumläuft, dass ein geschlossener, schmalbandiger Rahmen (13) gebildet wird, und wobei die Überzugsschicht (10) zumindest an Eckbereichen (11) des Sichtfensters (8) gegenüber seiner Großfläche um eine vorbestimmte Schichtdickenabmessung (12) angehoben ist.
Patent DE-102011054985-B4 (DE)
Title: Alarmvorrichtung eines Automatikgetriebes und Verfahren zur Steuerung derselben
Inventor: KIM EUNSIK
IPC: B60W10/10
Filed: 2011-11-02
Granted: 2023-05-04
Abstract: Alarmvorrichtung eines Automatikgetriebes, aufweisend:eine Getriebesteuereinrichtung TCU (40), die das Automatikgetriebe eines Fahrzeuges steuert;eine Gaspedaleinheit (10);eine Antriebseinheit (20), welche die Gaspedaleinheit (10) antreibt, um einen vorbestimmten Betrieb durchzuführen; undeine Steuereinrichtung (30), die mit der TCU (40) zusammenarbeitet und die Antriebseinheit (20) derart steuert, dass die Gaspedaleinheit (10) den vorbestimmten Betrieb in einer vorbestimmten Zeit vor einer Drehzahländerungszeit durchführt, wenn die Drehzahländerungszeit, die von der TCU (40) berechnet und ausgegeben wird, in die Steuereinrichtung (30) eingegeben wird,wobei die Antriebseinheit (20) aufweist:eine Antriebsbetätigungseinrichtung (22);einen Verbindungsmechanismus (24), der eine Antriebskraft der Antriebsbetätigungseinrichtung (22) an die Gaspedaleinheit (10) überträgt; undeinen Positionssensor (26), der eine Position des Verbindungsmechanismus (24) basierend auf dem Antrieb der Antriebsbetätigungseinrichtung (22) und entsprechend der Bewegung der Gaspedaleinheit (10) erfasst,wobei die Steuereinrichtung (30) die Antriebsbetätigungseinrichtung (22) mittels Positionsinformationen, die von dem Positionssensor (26) eingegeben werden, derart steuert, dass die Antriebskraft der Antriebsbetätigungseinrichtung (22) über den Verbindungsmechanismus (24) an die Gaspedaleinheit (10) übertragen wird und die Gaspedaleinheit (10) den vorbestimmten Betrieb durchführt.
Patent DE-102011107739-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Ansteuern eines Relais und fernsteuerbare Netzspannungsschalteinrichtung damit
Inventor: CHEN YAOHUA
IPC: G05F3/18
Filed: 2011-07-14
Granted: 2013-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Ansteuern eines Relais (JDQ) zum Durchschalten einer Phase (L) einer Netz-Wechselspannung (N, L) an einen damit zu versorgenden Verbraucher, mit einer Ansteuerschaltung für das Relais eine fernsteuerbare Netzspannungsschalteinrichtung.
Patent DE-102012002285-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Turbinenrotors
Inventor: HENKER OLIVER
IPC: F01D5/28
Filed: 2012-02-06
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Turbinenrotors (1) eines Abgasturboladers, wobei der Turbinenrotor (1) aus einem Turbinenrad (2) mit einer Nabe (4) und mit von der Nabe (4) ausgehenden Turbinenschaufeln (5) sowie einer Welle (3) besteht, mit den Schritten:- Bereitstellen des Turbinenrads (2) sowie der Welle (3);- Verbinden der Welle (3) mit der Nabe (4) des Turbinenrads (2);- Ausbilden einer Schutzschicht durch Aufbringen eines Halogens auf oder Einbringen des Halogens in die Oberfläche des Turbinenrads (2) sowie anschließendes Wärmebehandeln des Turbinenrads (2) bei gleichzeitigem Kühlen wenigstens eines Bereichs der Welle (3);- Endbearbeitung und Wuchten des Turbinenrotors (1), wozu Material im Bereich der Nabenstirnseite (7) und von der Schaufelstirnseite (17) des Turbinenrads (2) abgetragen und so in diesen Bereichen die Schutzschicht wieder entfernt wird, wobei das Entfernen der Schutzschicht von der Schaufelstirnseite (17) derart erfolgt, dass die Bearbeitungstiefe geringer ist als die Eindringtiefe des Halogens in das Material des Turbinenrads (2); und- erneutes Wärmebehandeln der Schaufelstirnseite (17) des Turbinenrads (2).