baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011003838-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum gelenkigen Verbinden eines Wischblatts in Flachbalkenbauweise mit einem Wischarm
Inventor: VERBOVEN WIM
IPC: B60S1/40
Filed: 2011-02-09
Granted: 2022-08-11
Abstract: Vorrichtung zum gelenkigen Verbinden eines Wischblatts (10) in Flachbalkenbauweise mit einem Wischarm (28), die ein mit dem Wischblatt (10) zu verbindendes Anschlusselement (16) mit einem Lagerbolzen (20), ein mit dem Wischarm (28) verbundenes Verbindungselement (30) und einen Adapter (44) umfasst, der einerseits mit einer Nabe (54) auf dem Lagerbolzen (20) schwenkbar gelagert und andererseits mittels Rastmitteln (40, 76) im Verbindungselement (30) fest, aber lösbar eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe (54) auf der dem Lagerbolzen (20) zugewandten Seite über ihre gesamte Länge einen Montagekanal (56) besitzt, wobei das Spiel zwischen der Nabe (54) und dem Lagerbolzen (20) so bemessen ist, dass Momente um eine Hochachse (88) vom Wischblatt (10) ausschließlich über den Lagerbolzen (20) und die Nabe (54) auf den Adapter (44) und umgekehrt übertragen werden.
Patent DE-102011100852-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: TAMAAZOUSTI AHMED
IPC: F16L27/08
Filed: 2011-05-09
Granted: 2022-01-27
Abstract: Steckverbinder, insbesondere zur Verbindung einer Hydraulikleitung mit einem Kupplungsaggregat eines Kraftfahrzeugs, miteinem ersten Verbindungsteil (12), das einen ersten Steckadapter (16) zur Verbindung mit einer ersten Leitung aufweist,einem zweiten Verbindungsteil (14), das einen zweiten Steckadapter (18) zur Verbindung mit einer zweiten Leitung aufweist, undeinem durch das erste Verbindungsteil (12) und/oder das zweite Verbindungsteil (14) ausgebildeten Zwischenkanal (24) zur Verbindung des ersten Steckadapters (16) mit dem zweiten Steckadapter (18), wobei der Zwischenkanal (24) schräg, im Wesentlichen rechtwinklig, zum ersten Steckadapter (16) und/oder zum zweiten Steckadapter (18) verläuft,wobei das erste Verbindungsteil (12) mit dem zweiten Verbindungsteil (14) über eine Verliersicherung (38) zur Sperrung einer axialen Relativbewegung entlang des Zwischenkanals (24) und eine Arretiereinrichtung (30) zur Sperrung einer Relativbewegung in Umfangsrichtung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenkanal (24) zumindest teilweise durch ein in eine Hülse (22) eines der Verbindungsteile (12, 14) einsteckbares Kanalgehäuse (20) ausgebildet ist, wobei das Kanalgehäuse (20) radial außen einen zumindest teilweise umlaufenden Ringkanal (46) zur Kommunikation des Zwischenkanals (24) mit dem ersten Steckadapter (16) oder dem zweiten Steckadapter (18) aufweist, wobei der Ringkanal (46) über eine als Querbohrung (48) ausgeführte Verbindungsöffnung mit dem Zwischenkanal (24) verbunden ist.
Patent DE-102011113255-B4 (DE)
Title: Chipmodule und Verfahren zur Herstellung eines Chipmoduls
Inventor: HOEGLAUER JOSEF
IPC: H01L25/16
Filed: 2011-09-13
Granted: 2021-03-04
Abstract: Chipmodul (100), aufweisend:- einen ersten Chip (10), einen zweiten Chip (30) und einen dritten Chip (40)- ein Leadframe (20) mit einem ersten Leadframebereich (20a) und einem zweiten Leadframebereich (20b), wobei der erste Leadframebereich (20a) von dem zweiten Leadframebereich (20b) elektrisch isoliert ist,- wobei der erste Chip (10) zumindest teilweise auf dem ersten Leadframebereich (20a) und zumindest teilweise auf dem zweiten Leadframebereich (20b) angeordnet ist und- wobei der zweite Chip (30) vollständig auf dem ersten Leadframebereich (20a) und der dritte Chip (40) vollständig auf dem zweiten Leadframebereich (20b) angeordnet ist.
Patent DE-102011116109-B4 (DE)
Title: Windabweiser für ein Dach oder ein Dachmodul eines Fahrzeugs, Dach, Dachmodul oder Fahrzeug mit einem derartigen Windabweiser
Inventor: SCHMIDT CARSTEN
IPC: B60J7/22
Filed: 2011-10-15
Granted: 2022-01-27
Abstract: Windabweiser (9) für ein Dach (4) oder ein Dachmodul (5) eines Fahrzeugs (1), mit einem flächenförmigen sowie flexiblen und zumindest teilweise luftdurchlässigen Abweiserelement (10), welches mittels eines Schwenkbügels (11) von einem abgelegten und gefalteten ersten Betriebszustand „A“ in einen in Fahrzeughochrichtung (Z-Richtung) gesehen aufgespannten zweiten Betriebszustand „B“ und zurück überführbar ist, wobei dem Abweiserelement (10) wenigstens eine Einfalthilfe zur definierten Rückführung des Abweiserelements (10) in den besagten ersten Betriebszustand „A“ zugeordnet ist, wobei die wenigstens eine Einfalthilfe durch ein Faltelement (18) mit einem Stütz- und/oder Befestigungsabschnitt (18a) und einem sich daran anschließenden Faltabschnitt (18b) gebildet ist, und wobei das Faltelement (18) mittels des Stütz- und/oder Befestigungsabschnitts (18a) am Dach (4) oder Dachmodul (5) des Fahrzeugs (1) mittel- oder unmittelbar abstützbar und/oder befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltabschnitt (18b) im aufgespannten zweiten Betriebszustand „B“ des Abweiserelements (10) entgegen der Hauptfahrtrichtung (8) des Fahrzeugs (1) gegen das Abweiserelement (10) federelastisch vorgespannt ausgebildet ist und lose gegen die Oberfläche des Abweiserelements (10) anliegt, und dass der Faltabschnitt (18b) des Faltelements (18) auf seiner Kontaktfläche mit der Oberfläche des Abweiserelements (10) zum Abweiserelement (10) hin eine oder mehrere Reibkontakt mindernde noppenartige sowie abgerundete Erhebungen (20) aufweist.
Patent DE-102012016108-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Fahrgeschwindigkeit eines einspurigen Fahrzeugs und einspuriges Fahrzeug
Inventor: JÄGER FRANK
IPC: G01P3/00
Filed: 2012-08-15
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Fahrgeschwindigkeit (v) eines einspurigen Fahrzeugs (10), das – ein Vorderrad (12), das eine Vorderrad-Drehachse (A12) hat, und – ein Hinterrad (14), das eine Hinterrad-Drehachse (A14) hat, besitzt, mit den Schritten: (a) Ermitteln einer Vorderrad-Drehgeschwindigkeit (ω12) des Vorderrads (12) des Fahrzeugs (10), (b) Ermitteln einer Hinterrad-Drehgeschwindigkeit (ω14) des Hinterrades (14) des Fahrzeugs (10), und (c) Berechnen der Fahrgeschwindigkeit (v) anhand der Drehgeschwindigkeit (ω12, ω14) und eines Umfangskennwerts eines der Räder (12, 14), (d) wobei der Umfangskennwert bei einer Kurvenfahrt des Fahrzeugs (10) und/oder wenn ein Rollwinkel (α) des Fahrzeugs (10) größer ist als 10 ° ein effektiver Radius (Reff) ist, der einen Abstand zwischen der entsprechenden Drehachse (A12, A14) und einem Kreis angibt, auf dem Berührpunkte (B) eines der Räder (12, 14) mit einem Untergrund (15) liegen und (e) wobei der effektive Radius (Reff) aus der Hinterrad-Drehgeschwindigkeit (ω14) des Hinterrads (14) und der Vorderrad-Drehgeschwindigkeit (ω12) des Vorderrads (12) berechnet wird.
Patent DE-102012205700-B4 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: KANEZAKI TOSHIHIKO
IPC: F17C13/12
Filed: 2012-04-05
Granted: 2016-08-18
Abstract: Druckbehälter umfassend: eine Auskleidung, die in sich ein druckbeaufschlagtes Fluid speichert, eine Verstärkungsschicht, welche die Auskleidung umgibt und die Auskleidung verstärkt, und einen Sensor, der zwischen der Auskleidung und der Verstärkungsschicht eingreift und der einen lebensdauerbezogenen Wert erfasst, der von zumindest entweder der Auskleidung oder der Verstärkungsschicht abhängt, aus einer physikalischen Größe eines Eingriffsbereichs, dadurch gekennzeichnet, dass eine künstliche mangelhafte Struktur so auf einem Metallmaterial an einer Außenflächenseite der Auskleidung ausgebildet ist, dass sie nicht gegenüber einer Innenfläche der Auskleidung freiliegt, und der Sensor dazu ausgebildet ist, ein Wachstum der künstlichen mangelhaften Struktur, das durch eine Wiederholung einer Schwankung eines Innendrucks des Druckbehälters zusammen mit dem Einlassen und Auslassen des Fluids in und aus dem Druckbehälter verursacht wird, als die physikalische Größe des Eingriffsbereichs zu erfassen.
Patent DE-102012206162-B4 (DE)
Title: Küchenmaschine mit einem dreistufigen Planetengetriebe
Inventor: PESEC JURIJ
IPC: A47J43/08
Filed: 2012-04-16
Granted: 2015-06-03
Abstract: Küchenmaschine (1) mit einem Getriebesystem (2) mit einer antriebsseitigen Eingangswelle (12), deren Drehmoment über das Getriebesystem (2) an mehrere abtriebsseitige Ausgangswellen (24, 25, 26) übertragen werden kann, wobei das Getriebesystem (2) drei abtriebsseitige Ausgangswellen (24, 25, 26) in koaxialer Geometrie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebesystem (2) ein Planetengetriebe mit einem gegenüber einem Getriebegehäuse (3) des Getriebesystems (2) drehbar gelagerten Planetenträger (17) umfasst und dass das Getriebesystem (2) ein Hohlrad (15) umfasst, das eine Hohlwelle als abtriebsseitige Ausgangswelle (26) trägt, wobei das Hohlrad (15) mit der Hohlwelle gegenüber dem Getriebegehäuse (3) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102012207525-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur verbesserten Detektierung der Ausserkraftsetzung der Lenkung während der automatischen Fahrspurzentrierung
Inventor: LEE JIN-WOO
IPC: B60W50/14
Filed: 2012-05-07
Granted: 2020-03-26
Abstract: Verfahren, das umfasst:Messen eines oder mehrerer Fahrzeuglenkungsmesswerte eines Fahrzeugs nach erfolgter Aktivierung eines Systems zur automatischen Fahrzeuglenkung;Berechnen eines oder mehrerer erwarteter Fahrzeuglenkungsmesswerte auf der Basis eines oder mehrerer von dem System zur automatischen Fahrzeuglenkung erzeugter Lenkungsbefehle; undDeaktivieren des Systems zur automatischen Fahrzeuglenkung auf der Grundlage des einen oder der mehreren gemessenen Fahrzeuglenkungsmesswerte und des einen oder der mehreren erwarteten Fahrzeuglenkungsmesswerte; wobeiein jeweiliger erwarteter Fahrzeuglenkungsmesswert der betreffende Messwert ist, von dem erwartet wird, dass er an das Fahrzeuglenkungssystem oder Komponenten davon angelegt wird, wenn der Fahrer nicht versucht, das System zur automatischen Fahrzeugsteuerung außer Kraft zu setzen.
Patent DE-102012213710-B4 (DE)
Title: Kühlsystem für eine stromumwandlungsvorrichtung
Inventor: JEON WOOYONG
IPC: H05K7/20
Filed: 2012-08-02
Granted: 2024-02-08
Abstract: Kühlsystem für eine Umwandlungsvorrichtung, aufweisend:eine Kühlkörperebene (60);einen Hauptkühlmantel (20), der angrenzend mit einer ersten Seite der Kühlkörperebene (60) verbunden ist und mit einer daran angeordneten ersten Komponente (1) ausgerüstet ist;einen Nebenkühlmantel (40), der angrenzend mit einer zweiten Seite der Kühlkörperebene (60) verbunden ist und der mit einer zweiten Komponente (2) ausgerüstet ist, die eine relativ geringere Wärmemenge als die der ersten Komponente (1) erzeugt, wobei die zweite Seite der Kühlkörperebene (60) die gegenüberliegende Seite des Hauptkühlmantels (20) ist;einen in dem Hauptkühlmantel (20) angeordneten Haupteinlass (23), der Kühlmittel zu dem Hauptkühlmantel (20) zuführt; undeinen in dem Nebenkühlmantel (40) angeordneten Auslass (43), der das Kühlmittel ausströmt, das durch den Nebenkühlmantel (40) durchgeströmt ist,wobei ein Nebeneinlass (61) in der Kühlkörperebene (60) gebildet ist, um zu ermöglichen, dass das durch den Hauptkühlmantel (20) durchströmende Kühlmittel zu dem Nebenkühlmantel (40) zugeführt werden kann,wobei der Hauptkühlmantel (20) und die Kühlkörperebene (60) eine Hauptkühlstrecke (21) dort dazwischen begrenzen; unddie erste Komponente (1) mit dem durch die Hauptkühlstrecke (21) strömenden Kühlmittel direkt in Verbindung steht,wobei der Nebenkühlmantel (40) und die Kühlkörperebene (60) eine Nebenkühlstrecke (41) dort dazwischen begrenzen, undwobei die Nebenkühlstrecke (41) den Nebeneinlass (61) mit dem Auslass (43) in Verbindung setzt und in einer „U“-Form gebildet ist.
Patent DE-102012217419-B4 (DE)
Title: Analyseverfahren für Röntgenstrahlbeugungsmessdaten
Inventor: SASAKI AKITO
IPC: G01N23/20
Filed: 2012-09-26
Granted: 2016-04-28
Abstract: Analyseverfahren für Röntgenstrahlbeugungsmessdaten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Analyse der Röntgenstrahlbeugungsmessdaten, die von einem Röntgenstrahlbeugungsmesser ausgegeben werden, wiederholt auf der Basis der Röntgenstrahlbeugungsmessdaten parallel zu einer Röntgenstrahlbeugungsmessung basierend auf dem Röntgenstrahlbeugungsmesser durchgeführt wird, wobei Peak-Positionen und integrierte Intensitäten von Beugungs-Peaks auf der Basis der Röntgenstrahlbeugungsmessdatenausgabe von dem Röntgenstrahlbeugungsmesser bestimmt werden, wobei die Anzahl der bestimmten Beugungs-Peaks gezählt wird und die Analyse der Röntgenstrahlbeugungsmessdaten gestartet wird, wenn die gezählte Peak-Anzahl eine vorbestimmte Peak-Anzahl erreicht.
Patent DE-102013010847-B4 (DE)
Title: Drehbarer Vorhangschienenhalter
Inventor: KLINKENBERG RAYMOND JOHANNES AUGUSTUS
IPC: A47H1/104
Filed: 2013-06-28
Granted: 2023-01-05
Abstract: Vorrichtung aus einer Vorhangschiene und mindestens einem Vorhangschienenhalter (1) zum Montieren der Vorhangschiene (50) an einer Trägerfläche (67) wie beispielsweise einer Decke, wobei der Halter (1) folgendes umfasst:ein Befestigungsloch (5), um den Halter (1) an der Trägerfläche (67) zu befestigen und eine Drehaktion des Halters (1) um eine axiale Richtung (7) durch das Befestigungsloch (5) zu ermöglichen;einen Montageabschnitt (9), um das Montieren der Schiene (50) zu ermöglichen; undeinen Griff (10), um das Drehen des Halters (1) um die axiale Richtung (7) durch einen Benutzer zu ermöglichen;wobei die Abmessungen des Montageabschnitts (9) so sind, dass sie die Aufnahme des Montageabschnitts (9) zwischen gegenüberliegenden Halterelementen (57, 58) der Schiene in einer ersten Drehposition des Halters relativ zu der Schiene erlauben und eine Klemmaktion des Montageabschnitts an der Schiene in einer zweiten Drehposition relativ zu der Schiene erlauben, um die Schiene an der Trägerfläche (67) zu montieren;wobei der Halter (1) aus einem Material hergestellt ist, das eine größere Materialflexibilität aufweist als eine Materialflexibilität der Schiene; undwobei der Montageabschnitt (9) zwei gegenüberliegende und von dem Befestigungsloch (5) weg gerichtete Klemmflächen (12, 13) umfasst, um das Klemmen des Montageabschnitts (9) gegen die gegenüberliegenden Halterelemente (57, 58) zu ermöglichen, wobei bei Verwendung die Klemmaktion durch elastische Verformung des Montageabschnitts (9) an den Klemmflächen (12, 13) zwischen den gegenüberliegenden Halterelementen (57, 58) erfolgt,wobei der Montageabschnitt (9) zwischen mindestens einer der Klemmflächen (12, 13) und dem Befestigungsloch (5) einen oder mehrere Verformungsschlitze (35, 36, 37, 38) umfasst, um die elastische Verformung des Montageabschnitts (9) an der mindestens einen Klemmfläche zu erlauben.
Patent DE-102013016697-B4 (DE)
Title: Oberflächenmontiertes Bauelement und Verwendung davon
Inventor: WACKER MARCO
IPC: H01L21/603
Filed: 2013-10-09
Granted: 2023-12-21
Abstract: Auf einer Platine (27) oberflächenmontiertes Bauelement (25) mit einem Chip (11), mit einer Vertiefung (20) in einer Oberfläche (13) eines Trägers (12) und mit Leitkleber-Strängen, die von dieser Oberfläche (13) längs einer Innenmantelfläche (22) und längs eines Bodens (21) der Vertiefung (20) verlaufen, wo der in die wenigstens angenähert passgenaue, aber zur Ebene der Oberfläche (13) hin aufgeweitete Vertiefung (20) eingesetzte Chip (11) mit Kontakten (16) voraus in Enden (17) der Leitkleber-Stränge eingedrückt ist.
Patent DE-102013016984-B4 (DE)
Title: Kraftstoffdampfrückgewinnungsvorrichtung
Inventor: KIMOTO JUNYA
IPC: F02M25/08
Filed: 2013-10-14
Granted: 2017-09-14
Abstract: Kraftstoffdampfrückgewinnungsvorrichtung (30), die an einem Fahrzeug zu montieren ist, das einen Kraftstofftank (10) aufweist, enthaltend: einen Adsorptionsmittelbehälter (32), der Kraftstoffdampf, der in dem Kraftstofftank (10) als Dampf vorliegt, adsorbieren und desorbieren kann; einen Dampfweg (34), der eine Verbindung zwischen dem Kraftstofftank (10) und dem Adsorptionsmittelbehälter (32) vorsieht; einen Spülweg (38), der eine Verbindung zwischen dem Adsorptionsmittelbehälter (32) und einem Einlassweg (40) eines Verbrennungsmotors (18) vorsieht; ein Spülventil (45), das angepasst ist, den Spülweg (38) zu öffnen und zu schließen; ein Blockierventil (36), das angepasst ist, den Dampfweg (34) zu öffnen und zu schließen und einen Ventilkörper (56) aufweist; einen Regler (24) zum Steuern des Spülventils (45) und des Blockierventils (36); und einen Tankinnendruckerfasser (22), der angepasst ist, einen Innendruck des Kraftstofftanks (10) zu erfassen, wobei der Kraftstofftank (10) gedichtet ist, wenn das Blockierventil (36) geschlossen ist, der Kraftstofftank (10) angepasst ist, dass durch Öffnen des Blockierventils (36) eine Druckminderung erfolgt, und das Blockierventil (36) aus einem Motorventil aufgebaut ist, das einen Antriebsmotor (54) hat und eine Öffnungsmenge durch Steuern eines Hubs des Ventilkörpers (56) einstellen kann, und der Regler (24) eine Ausgangsposition als eine Basis für die Öffnungsmenge des Ventilkörpers (56) nach dem Laufen des Verbrennungsmotors (18) setzt, dadurch gekennzeichnet, dass wenn das Blockierventil (36) geöffnet wird, der Regler (24) eine Ventilposition des Blockierventils (36), bei der der Tankinnendruck, der durch den Tankinnendruckerfasser (22) erfasst wird, beginnt, abzunehmen, als die Ausgangsposition setzt.
Patent DE-102014008803-B4 (DE)
Title: Zündkerzenstecker
Inventor: SCHMID REINER
IPC: H01R13/62
Filed: 2014-06-11
Granted: 2016-09-15
Abstract: Zündkerzenstecker (1), aufweisend: – ein Gehäuse (3) mit einem Einsteckende (5), wobei das Einsteckende (5) eine Aufnahmeöffnung (7) aufweist, in welche eine Zündkerze (9) mit einem Kontaktende (11) derselben für deren elektrische Ankontaktierung einbringbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass – der Zündkerzenstecker (1) weiterhin eine Kontaktiervorrichtung (19) mit einer Spannzange (21) und einer damit zusammenwirkenden Spannzangenaufnahme (23) aufweist, welche Spannzange (21) und Spannzangenaufnahme (23) in dem Gehäuse (3) aufgenommen und darin zueinander relativ verlagerbar sind; – die Kontaktiervorrichtung (19) zur Festlegung einer ersten Relativstellung von Spannzange (21) und Spannzangenaufnahme (23) eingerichtet ist, in welcher die Spannzange (21) an einem in der Aufnahmeöffnung (7) aufgenommenen Kontaktende (11) zu dessen elektrischer Ankontaktierung in Klemmeingriff und/oder in Verriegelungseingriff ist; und – die Kontaktiervorrichtung (19) weiterhin zur Einnahme einer zweiten Relativstellung von Spannzange (21) und Spannzangenaufnahme (23) eingerichtet ist, in welcher die Spannzange (21) und ein in der Aufnahmeöffnung (7) aufgenommenes Kontaktende (11) außer Eingriff sind.
Patent DE-102014107866-B4 (DE)
Title: Motorsystem mit Turbolader
Inventor: JUN JONG MAN
IPC: F02M26/41
Filed: 2014-06-04
Granted: 2021-11-11
Abstract: Motorsystem mit einem Turbolader, in dem ein Einlasskrümmer (120) einstückig ausgebildet ist, wobei das Motorsystem aufweist:einen Ladeluftkühler (110), der Einlassluft kühlt, die von dem Turbolader zugeführt wird;einen EGR-Kühler (210), der EGR-Gas kühlt, das von einem Auslasskrümmer zugeführt wird;den Einlasskrümmer (120), in dem die Einlassluft und das EGR-Gas gemischt werden, die von dem Ladeluftkühler (110) und dem EGR-Kühler (210) zugeführt werden, und der das gemischte Gas einer Brennkammer zuführt; undeine Verteilungseinheit (400), die in dem Einlasskrümmer (120) montiert ist und Verteilungsrohre (510) aufweist, wobei eines oder jedes der Verteilungsrohre (510) das EGR-Gas aus einer Verbindungsöffnung (220) aufnimmt, durch welche hindurch das EGR-Gas zugeführt wird, und das EGR-Gas durch einen Auslass (520) hindurch in Richtung zu einer Einlassöffnung abführt,wobei eine EGR-Gaspassage (200), die das EGR-Gas aufnimmt, einstückig in dem Einlasskrümmer (120) ausgebildet ist, und eine Kühlmittelpassage (210) einstückig an einer Außenseite der EGR-Gaspassage (200) ausgebildet ist,wobei ein Niedrigtemperaturkühlmittel, das durch die an der Außenseite der EGR-Gaspassage (200) ausgebildete Kühlmittelpassage (210) hindurchtritt, den Ladeluftkühler (110) passiert.
Patent DE-102014112109-B4 (DE)
Title: Zugdeichsel für einen Anhänger
Inventor: BAYHA STEFFEN
IPC: B60D1/14
Filed: 2014-08-25
Granted: 2023-07-13
Abstract: Zugdeichsel (1) für einen Anhänger, wobei an der Zugdeichsel (1) unterhalb eines Körpers (2) der Zugdeichsel (1) eine Hydraulikkomponentenhalterung (10) für eine Hydraulikkomponente (9, 9.1) in Form eines Hydraulikzylinders, die dafür vorgesehen ist, einen Rahmen oder eine Ladefläche eines Anhängers relativ zur Zugdeichsel (1) zu verschwenken, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikkomponente (9, 9.1) dafür vorgesehen ist, den Rahmen oder die Ladefläche des Anhängers relativ zur Zugdeichsel (1) zum Absenken oder Abkippen der Ladefläche zu verschwenken und dass an der Zugdeichsel (1) eine Hydrauliksteuerung (3) angeordnet ist, die über zumindest eine Hydraulikleitung (26) mit zumindest einer Hydraulikkomponente (9, 9.1) an der Zugdeichsel (1) oder am Anhänger verbindbar ist.
Patent DE-102014200557-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln der Fahrzeugmasse oder des Fahrzeuggewichts eines Elektrofahrzeugs oder eines Elektrohybridfahrzeuges, Vorrichtung und Fahrzeug
Inventor: SPIEGELBERG GERNOT
IPC: G01G19/08
Filed: 2014-01-15
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Ermitteln der Fahrzeugmasse (m) oder des Fahrzeuggewichts eines Elektrofahrzeugs (14, 14b) oder eines Elektrohybridfahrzeugs,
 a) wobei ein Motordrehmoment (M) eines Elektromotors (EM, EMb) ermittelt wird,
 b) wobei ein Neigungswinkel (16, alpha) oder eine Neigung der Fahrbahn (12, 12b), auf der das Fahrzeug (14, 14b) fährt, in oder entgegen einer Vorwärtsbewegungsrichtung (40) des Fahrzeugs (14, 14b) ermittelt wird, und
 c) wobei unter Verwendung des Motordrehmoments (M) und des Neigungswinkels (16, alpha) oder der Neigung die Fahrzeugmasse (m) oder das Fahrzeuggewicht ermittelt wird,
 wobei die Fahrzeugmasse (m) oder das Fahrzeuggewicht abhängig von den folgenden Größen ermittelt wird:
 dem Motordrehmoment (M),
 einem Radius (r) eines Rades (32, 32b) des Fahrzeugs (14, 14b), und
 dem Neigungswinkel (16, alpha) oder der Neigung, wobei die Fahrzeugmasse (m) oder das Fahrzeuggewicht bei Stillstand des Fahrzeugs (14, 14b) an einer Steigung (10, 10b) oder an einem Gefälle gemessen wird.
Patent DE-102014207975-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für ein Gestänge eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz
Inventor: WOLF CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-04-28
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verbindungsanordnung (1) für ein Gestänge eines Fahrzeugsitzes, umfassend eine Koppelstange (10) und ein Sicherungselement (40) zur Sicherung der Koppelstange (10) an einem weiteren Bauteil (20) des Fahrzeugsitzes, wobei das Gestänge ein Teil eines Hebelgetriebes zur Bedienung einer Komponente des Fahrzeugsitzes und das weitere Bauteil (20) ein schwenkbarer Hebel ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelstange (10) in eine mit dem weiteren Bauteil (20) verbindbare Lagerbuchse (30) eingeführt ist, welche einen Hohlraum (31) aufweist, in welchen das Sicherungselement (40) eingeführt ist.
Patent DE-102014211445-B4 (DE)
Title: Kopfstützen und Fahrzeugsitze mit denselben
Inventor: MIZOBATA HIROSHI
IPC: B60N2/80
Filed: 2014-06-16
Granted: 2022-03-03
Abstract: Kopfstütze (16) für einen Fahrzeugsitz (10), die aufweist:einen ersten Kopfstützenabschnitt (26B, 18),wobei der erste Kopfstützenabschnitt (26B, 18) einen Kopfstützenbügel (18) zum Fixieren an einer Rückenlehne (14) des Fahrzeugsitzes (10) und ein hinteres Polster (26B), das an dem Kopfstützenbügel (18) montiert ist, aufweist;einen zweiten Kopfstützenabschnitt (26A, 30), der an dem ersten Kopfstützenabschnitt (26B, 18) vertikal beweglich in Bezug auf den Kopfstützenbügel (18) angeordnet ist,wobei der zweite Kopfstützenabschnitt (26A, 30) ein vorderes Polster (26A) und ein Unterstützungselement (30) aufweist, wobei das Unterstützungselement (30) an dem vorderen Polster (26A) und dem Kopfstützenbügel (18) montiert ist, undeine Kopfstützenabdeckung (28), die eine vordere Fläche des vorderen Polsters (26A) und eine hintere Fläche des hinteren Polsters (26B) bedeckt, wobei die Kopfstützenabdeckung (28) einen elastischen Bereich (28C) aufweist, so dass, wenn sich der zweite Kopfstützenabschnitt (26A, 30) vertikal in Bezug auf den ersten Kopfstützenabschnitt (26B, 18) bewegt, der elastische Bereich (28C) verformt wird, um eine Bewegung des zweiten Kopfstützenabschnitts (26A, 30) zu ermöglichen.