baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125010-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitervorrichtung mit einer Diode mit strukturiertem Barrieregebiet
Inventor: BABURSKE ROMAN
IPC: H01L29/739
Filed: 2019-09-17
Granted: 2022-08-11
Abstract: Leistungshalbleitervorrichtung (1), umfassend:- ein aktives Gebiet (1-2) mit einem Diodenbereich (1-22);- ein Randabschlussgebiet (1-3), das das aktive Gebiet (1-2) umgibt;- einen Halbleiterkörper (10) mit einer Vorderseite (110) und einer Rückseite (120);- einen ersten Lastanschluss (11) an der Halbleiterkörpervorderseite (110) und einen zweiten Lastanschluss (12) an der Halbleiterkörperrückseite (120), wobei der Diodenbereich (1-22) zum Leiten eines Diodenlaststroms zwischen dem ersten Lastanschluss (11) und dem zweiten Lastanschluss (12) konfiguriert ist,- ein Drift-Gebiet (100) von einem ersten Leitfähigkeitstyp, das in dem Halbleiterkörper (10) gebildet ist und sich in den Diodenbereich (1-22) erstreckt;- mehrere Gräben (14, 15, 16), die in dem Diodenbereich (1-22) angeordnet sind, wobei sich jeder Graben von der Vorderseite entlang der Vertikalrichtung (Z) in den Halbleiterkörper (10) erstreckt und eine Grabenelektrode (141, 151, 161) umfasst, die durch einen Grabenisolator (142, 152, 162) von dem Halbleiterkörper (10) isoliert ist, wobei zwei benachbarte Gräben einen jeweiligen Mesateil (17) in dem Halbleiterkörper (10) definieren;- ein Bodygebiet (102) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, das in den Mesateilen des Halbleiterkörpers (10) gebildet ist und mit dem ersten Lastanschluss (11) elektrisch verbunden ist,- in dem Diodenbereich (1-22) ein Barrieregebiet (107) von der ersten Leitfähigkeit zwischen dem Bodygebiet (102) und dem Drift-Gebiet (100), wobei das Barrieregebiet (107) eine Dotierstoffkonzentration, die mindestens um das Hundertfache größer ist als die durchschnittliche Dotierstoffkonzentration des Drift-Gebiets (100), und eine Dotierstoffdosis, die größer ist als eine Dotierstoffdosis des Bodygebiets (102), aufweist, wobei das Barrieregebiet (107) eine laterale Struktur aufweist, gemäß der- mindestens 50% des Bodygebiets (102) im Diodenbereich (1-22) mindestens mittels des Barrieregebiets (107) mit dem Drift-Gebiet (100) gekoppelt sind;- mindestens 5% des Bodygebiets (102) im Diodenbereich (1-22) ohne das Barrieregebiet (107) mit dem Drift-Gebiet (100) gekoppelt sind; und- die laterale Struktur des Barrieregebiets (107) mit mindestens 70% der Fläche des Horizontalquerschnitts des Diodenbereichs (1-22) eine laterale Überlappung bildet, wobei das Bodygebiet (102) im Diodenbereich (1-22) mindestens mittels des Barrieregebiets (107), wo die laterale Überlappung hergestellt ist, gekoppelt ist.
Patent DE-102019204538-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung und Verfahren zum Greifen eines Antriebsmotors
Inventor: CSÖRE BALINT
IPC: B66C1/62
Filed: 2019-04-01
Granted: 2021-04-15
Abstract: Greifvorrichtung zum Halten eines Antriebsmotors (12), insbesondere für ein Elektrofahrzeug, welche einen ersten mit dem Antriebsmotor (12) verbindbaren Greifarm (24) und einen zweiten mit dem Antriebsmotor (12) verbindbaren Greifarm (26) aufweist, wobei die Greifvorrichtung (10) eine Führungseinrichtung (28) aufweist und einen Betätigungsschlitten (36) aufweist, welcher relativ zu einem Grundkörper (30) der Greifvorrichtung (10) verschiebbar angeordnet ist, wobei zumindest einer der Greifarme (26) aufgrund eines Verschiebens des Betätigungsschlittens (36), welcher mit einer Halterung (52) des zumindest einen Greifarms (26) gekoppelt ist, entlang der Führungseinrichtung (28) auf den anderen Greifarm (24) zu bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (52) des zumindest einen Greifarms (26) wenigstens eine Kulissenbahn (48) aufweist, in welche ein an dem Betätigungsschlitten (36) angeordnetes Eingriffselement eingreift, wobei die Kulissenbahn (48) wenigstens einen Endabschnitt (64, 68) aufweist, welcher sich in eine Richtung erstreckt, welche parallel zu einer Verschieberichtung ist, in welche der Betätigungsschlitten (36) verschiebbar ist, und wobei die Kulissenbahn (48) einen sich an den wenigstens einen Endabschnitt (64, 68) anschließenden Hauptabschnitt (66) aufweist, welcher schräg zu der Verschieberichtung ausgerichtet ist.
Patent DE-102019205393-B4 (DE)
Title: Sensor zur Füllstand- oder Grenzstandmessung
Inventor: WITT FABIAN
IPC: G01D11/24
Filed: 2019-04-15
Granted: 2023-03-30
Abstract: Sensor (100) zur Bestimmung eines Füllstandes und/oder Grenzstandes eines Mediums (206) in einem Behälter (202), der Sensor (100) aufweisend:eine Sensoreinheit (102) zum Abstrahlen und/oder Empfangen eines Messsignals;eine Auswerteeinheit (106) zum Ermitteln des Füllstands und/oder des Grenzstands basierend auf einer Laufzeitbestimmung des Messsignals; undein Gehäuse (112) mit wenigstens einem Gehäusebereich (114), welcher dazu ausgebildet ist, zur Messung des Füllstandes und/oder des Grenzstandes gegenüberliegend zu einer Behälterwand (204) des Behälters (202) angeordnet zu werden, wobei der Gehäusebereich (114) derart ausgebildet ist, dass das Messsignal durch den Gehäusebereich (114) hindurch transmittierbar ist;wobei das Gehäuse ferner einen Befestigungsbereich (116) zur Befestigung des Sensors (100) an dem Behälter (202) aufweist, wobei der Befestigungsbereich (116) einen um zumindest einen Teil des Gehäusebereichs (114) umlaufenden Kunststoffsteg (120) aufweist, so dass der Sensor (100) durch Schmelzen zumindest eines Teils des Kunststoffsteges (120) mittels Kunststoffschweißens an dem Behälter (202) anbringbar und/oder befestigbar ist.
Patent DE-102020204620-B4 (DE)
Title: Kabelanschluss
Inventor: ALBERT CLEMENS
IPC: H01B17/26
Filed: 2020-04-09
Granted: 2023-07-27
Abstract: Kabelanschluss (20) zum Anschluss eines Anschlusskabels an eine Sammelschiene eines Schaltfelds (10), wobei das Schaltfeld eine Durchführung mit einem Isolierkörper (11) und einem Schaltfeldkontaktbolzen (12) aufweist, der Kabelanschluss aufweisend:- einen Adapter (23) aus elektrisch isolierendem Material, der einen Anschlusskontaktbolzen (24) aus elektrisch leitfähigem Material trägt, wobei der Anschlusskontaktbolzen zur Verbindung mit einem Anschlusskabel ausgebildet ist und wobei der Adapter am Schaltfeld montierbar ist;- ein Kontaktstück (21) aus elektrisch leitfähigem Material sowie- ein Kupplungsstück (22) aus elektrisch isolierendem Material; wobei wenn der Adapter am Schaltfeld montiert ist:- das Kontaktstück den Schaltfeldkontaktbolzen (12) elektrisch leitend mit dem Anschlusskontaktbolzen (24) verbindet; und- das Kupplungsstück einen Formschluss mit einer entsprechenden Öffnung des Adapters (23) einerseits und einer entsprechenden Öffnung des Isolierkörpers (11) andererseits bildet.
Patent DE-102021101954-B4 (DE)
Title: Reibschlusselement-Steuersystem und Verfahren zur Steuerung eines Reibschlusselements
Inventor: EBISUMOTO HIROFUMI
IPC: F16H61/04
Filed: 2021-01-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Reibschlusselement-Steuersystem, aufweisend:ein Reibschlusselement (50), aufweisend Reibungsplatten, welche eine eingangsseitige Reibungsplatte (54) und eine ausgangsseitige Reibungsplatte (52) sind, und ein Betätigungssystem, welches eingerichtet ist, um mit einer Druckkraft die eingangsseitige Reibungsplatte (54) mit der ausgangsseitigen Reibungsplatte (52) in Eingriff zu bringen, wobei die Reibungsplatten eine Kennlinie mit negativer Steigung aufweisen, bei welcher sich ein Reibungskoeffizient davon in dem Maße verringert, in dem sich eine Drehzahldifferenz zwischen den Reibungsplatten erhöht; undeinen Controller (200), welcher eingerichtet ist, um beim Einrücken des Reibschlusselements (50) die Druckkraft so zu steuern, dass die Kennlinie mit negativer Steigung eine Kennlinie mit positiver Steigung wird, bei welcher sich eine Reibungskraft des Reibschlusselements (50) in dem Maße verringert, in dem sich die Drehzahldifferenz verringert.
Patent DE-102021114902-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Bodenbaugruppe
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-06-09
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bodenbaugruppe (3) eines Kraftfahrzeugs (1), insbesondere eines Personenkraftwagens, wobei die Bodenbaugruppe (3) ein mehrere Batteriemodule (7) aufweisendes Batteriesystem und zwei Seitenschweller (8) zur Einbindung der Bodenbaugruppe (3) in eine Karosserie (2) des Kraftfahrzeugs (1) aufweist, die sich in einer Fahrzeuglängsrichtung (X) erstrecken und in einer Fahrzeugquerrichtung (Y) voneinander beabstandet sind, wobei das Batteriesystem (6) bezüglich der Fahrzeugquerrichtung (Y) zwischen den beiden Seitenschwellern (8) angeordnet ist, wobei das Batteriesystem (6) oder die Batteriemodule (7) über Anbindungsbereiche (9) mit den Seitenschwellern (8) verbunden ist/sind.Die Toleranz der Bodenbaugruppe gegenüber einem Unterbodenlastfall lässt sich verbessern, wenn die Anbindungsbereiche (9) so ausgestaltet sind, dass bei einem Unterbodenlastfall das Batteriesystem (6) oder die Batteriemodule (7) in einer Fahrzeughöhenrichtung (Z) relativ zu den Seitenschwellern (8) verstellbar sind.
Patent DE-112007001936-B4 (DE)
Title: Erweitertes Gehäusesubstrat und Verfahren zum Koppeln eines Substrates eines IC- Gehäuses mit einem Sockel
Inventor: IRVINE JAMES A
IPC: H05K7/10
Filed: 2007-08-21
Granted: 2019-02-07
Abstract: Vorrichtung, umfassend:ein IC-Gehäuse (110, 410, 510), das eine Vielzahl von leitfähigen Bereichen und ein Substrat (112, 412, 512) mit einer ersten (116, 416, 516) und zweiten Stirnfläche (118, 418) sowie einer ersten Seite (411), einer zweiten Seite (413), einer dritten Seite (415), einer vierten Seite (417) und einer Kerbe (419) aufweist, undeinen Sockel (120, 420, 520), der eine Grundfläche aufweist, die kleiner als jede der Stirnflächen (118, 418, 116, 416, 516) des Substrats (112, 412, 512) ist, und eine erste Wand (421, 521) in Kontakt mit der ersten Seite (411), eine zweite Wand (422) in Kontakt mit der zweiten Seite (413), eine dritte Wand (423) in Kontakt mit der dritten Seite (415) und eine vierte Wand (424, 524) aufweist, die eine Öffnung (425, 525) definiert, wobei die Öffnung (425, 525) zwischen der ersten Seite (411) des Substrats (112, 412, 512) und der vierten Seite (417) des Substrats (112, 412, 512) angeordnet ist, und wobei der Sockel (120, 420, 520) ferner ein mit der vierten Wand (424, 524) des Sockels (120, 420, 520) gekoppeltes flexibles Element (440, 540, 545) aufweist, wobei das flexible Element (440, 540, 545) zum Vorspannen des Substrats (112, 412, 512) in Richtung zur ersten Wand (421, 521) des Sockels (120, 420, 520) mit der Kerbe (419) in Eingriff tritt, wobei das Substrat (112, 412, 512) durch die Öffnung (425, 525) seitlich in den Sockel eingeführt werden kann und sich durch die Öffnung (425, 525) erstreckt, wenn es vollständig eingeführt ist, wobei der sich durch die Öffnung (425, 525) nach außen erstreckende Abschnitt des Substrats (112, 412, 512) eingerichtet ist, auf beiden Stirnflächen (118, 418, 116, 416, 516) mit elektronischen Bauelementen bestückt zu werden.
Patent DE-112009001003-B4 (DE)
Title: Geräuschunterdrückungssystem mit zwei Mikrophonen
Inventor: YEN KUAN-CHIEH
IPC: G10L21/02
Filed: 2009-04-24
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zur Geräuschunterdrückung, mit den folgenden Schritten: Zerlegen jedes eines ersten und zweiten Eingangssignals (xo(n), x1(n)) in eine Mehrzahl von Teilbändern, wobei die ersten und zweiten Eingangssignale (xo(n), x1(n)) von zwei Mikrophonen (Mic_0, Mic_1) empfangen werden;Anwenden von zumindest einem Filter (A(z), B(z)) unabhängig in jedem Teilband zur Erzeugung einer Mehrzahl von gefilterten Teilband-Signalen aus dem ersten Eingangssignal (xo(n)), wobei das zumindest eine Filter (A(z), B(z)) ein adaptives Dekorrelations-Filter (Ak(z), Bk(z)) umfasst; undKombinieren der Mehrzahl von gefilterten Teilband-Signalen von dem ersten Eingangssignal (xo(n)) zur Erzeugung eines wiederhergestellten Vollband-Signals;wobei die Anwendung von zumindest einem Filter (A(z), B(z)) unabhängig in jedem Teilband zur Erzeugung einer Mehrzahl von gefilterten Teilband-Signalen aus dem ersten Eingangssignal (xo(n)) Folgendes umfasst:- Anwenden eines adaptiven Dekorrelations-Filters (Ak(z), Bk(z)) in jedem Teilband für jedes der ersten und zweiten Signale (xo(n), x1(n)) zur Erzeugung einer Mehrzahl von gefilterten Teilband-Signalen aus jedem der ersten und zweiten Eingangssignale (x0(n), x1(n)); und- Anpassen des Filters (Ak(z), Bk(z)) in jedem Teilband für jedes der Eingangssignale (xo(n), x1(n)) auf der Grundlage einer Schrittgrößen-Funktion (µa,k(m), µb,k(m)), die dem Teilband und dem Eingangssignal zugeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dassdie zwei Mikrophone (Mic_0, Mic _1) mit geringem Abstand voneinander angeordnet sind; undeine Richtung der einem Teilband und einem der ersten und zweiten Signale (xo(n), x1(n)) zugeordneten Schrittgrößen-Funktion (µa,k(m), µb,k(m)) entsprechend einer Phase einer Kreuz-Korrelation zwischen einem Eingangs-Teilbandsignal von dem anderen der ersten und zweiten Signale (xo(n), x1(n)) und einem gefilterten Teilband-Signal von dem anderen der ersten und zweiten Eingangs-Signale (xo(n), x1(n)) eingestellt wird.
Patent DE-112009001525-B4 (DE)
Title: Vermittlungsvorrichtung, Kommunikationssystem und Kommunikationsverfahren
Inventor: TAKADA HIROAKI
IPC: H04L12/46
Filed: 2009-07-10
Granted: 2015-02-19
Abstract: Vermittlungsvorrichtung (3a, 3b, 3c), die mit externen Vorrichtungen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) verbunden ist, um Daten, die numerische Informationen und Identifikationsinformationen der numerischen Informationen enthalten, zu übertragen und zu empfangen, und die mit einer Einrichtung (32a, 32b, 32c) zum Empfangen von Daten von mindestens einer der externen Vorrichtungen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f), einer Einrichtung (30a, 30b, 30c) zum Speichern von Daten in einer Datenbank (31a, 31b, 31c) und einer Einrichtung (32a, 32b, 32c) zum Übertragen von Daten, die aus der Datenbank (31a, 31b, 31c) ausgelesen werden, zu mindestens einer der externen Vorrichtungen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) ausgerüstet ist, wodurch eine Übertragung und ein Empfang von Daten zwischen den externen Vorrichtungen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) vermittelt wird, wobei die Vermittlungsvorrichtung (3a, 3b, 3c) aufweist: eine Einrichtung (30a, 30b, 30c) zum Erzeugen eines Datenrahmens, der eine Nachricht enthält, in der mehrere numerische Informationsteile hinsichtlich mehreren Teilen von Daten, die von mindestens einer der externen Vorrichtungen (1a, 1b, 1c, 1d, 1e, 1f) empfangen werden, enthalten sind und mehrere Identifikationsinformationsteile, die jeweils den numerischen Informationsteilen entsprechen, weggelassen sind, und Nachrichtenidentifikationsinformationen der Nachricht enthält; eine Einrichtung (33a, 33b, 33c, 34a, 34b, 34c) zum Übertragen des erzeugten Datenrahmens zu einer anderen Vermittlungsvorrichtung (3a, 3b, 3c), eine Einrichtung (33a, 33b, 33c, 34a, 34b, 34c) zum Empfangen eines Datenrahmens von einer anderen Vermittlungsvorrichtung (3a, 3b, 3c), ...
Patent DE-112011101799-B4 (DE)
Title: Massenspektrometrie-Detektorsystem und -verfahren zur Detektion
Inventor: MAKAROV ALEXANDER
IPC: H01J49/06
Filed: 2011-05-24
Granted: 2014-12-24
Abstract: Verfahren zur Bestimmung von Eigenschaften von Ionen in einem Flugzeit- oder Elektrostatische-Falle-Massenanalysator (10), umfassend die folgenden Schritte: (1) Einleiten von Ionen in den Massenanalysator (10); (2) Veranlassen, dass die Ionen einen Abschnitt einer Hauptflugbahn (40) innerhalb des Massenanalysators (10) befolgen, wobei die Hauptflugbahn (40) mehrfache Richtungsänderungen umfasst; (3) Durchführen einer Strahlablenkung, um zumindest einige der Ionen von der Hauptflugbahn (40) abzulenken, so dass sie auf eine sich innerhalb des Massenanalysators (10) befindende Detektionsfläche (200) auftreffen, wobei die Detektionsfläche (200) einen Teil einer das Analysatorfeld des Massenanalysators (10) aufrecht erhaltenden Elektrode (20) bildet; (4) Messen einer Größe, die für die Ladung, die an der Detektionsfläche (200) ankommt und durch die auftreffenden Ionen erzeugt wird, repräsentativ ist; (5) Bestimmen, aus der angewandten Strahl-Ablenkung, von Eigenschaften einer Trajektorie, der die Ionen direkt vor der Strahl-Ablenkung folgten, und/oder Bestimmen, aus der gemessenen Größe, eines Werts, der für die Anzahl von Ionen, die auf die Detektorfläche (200) auftrafen, repräsentativ ist; wobei das Analysatorfeld in der Nähe der Detektionsfläche (200) nicht null ist.
Patent DE-112011103600-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Komplexes von tris-orthometalliertem Iridium
Inventor: KONNO HIDEO
IPC: H01L51/54
Filed: 2011-10-25
Granted: 2018-05-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Komplexes von tris-orthometalliertem Iridium, wobei ein Komplex von orthometalliertem Iridium, der durch die allgemeine Formel (chemische Formel 7)dargestellt ist, und ein zweizähniger organischer Ligand, der durch wenigstens eine der Komponenten (7) und (15) der allgemeinen Formel (chemische Formel 10)dargestellt ist, als Reaktionssubstrate zur Reaktion gebracht werden, um einen Komplex von tris-orthometalliertem Iridium herzustellen, der durch die allgemeine Formel (chemische Formel 6)dargestellt ist,wobeiin der allgemeinen Formel (chemische Formel 7) X ein Halogenatom darstellt, Zeine Gruppe von nicht-Metallatomen darstellt, die benötigt werden zum Erzeugen eines Benzolrings oder eines Naphthalenrings; Zeine Gruppe von nicht-Metallatomen darstellt, die benötigt werden zum Erzeugen eines Pyridinrings; wobei der erzeugte Ring weiterhin einen kondensierten Ring mit einem anderen Ring formen kann; Leine Einfachbindung darstellt; Yein Kohlenstoffatom darstellt; Qdarstellt, dass ein Kohlenstoffatom und Ymiteinander verbunden sind durch eine Doppelbindung,wobeiin (7) bis (17) der allgemeinen Formel (chemische Formel 10) Rbis Rjeweils ein Wasserstoffatom, ein Deuteriumatom oder einen Substituenten darstellen,wobeiin der allgemeinen Formel (chemische Formel 6) Z, Z, Y, Qund Ljeweils die gleiche Bedeutung haben wie in der allgemeinen Formel (chemische Formel 7)),und wobei das Verfahren in Folge aufweist:einen Schritt (1) zum Vorwärmen des zweizähnigen organischen Liganden des Komplexes von orthometalliertem Iridium und dem zweizähnigen organischen Liganden;einen Schritt (2) zum Mischen des Komplexes aus orthometalliertem Iridium und des zweizähnigen organischen Liganden; undeinen Schritt (3), in dem der Komplex von orthometalliertem Iridium und der zweizähnige organische Ligand zur Reaktion gebracht werden.
Patent DE-112014000013-B4 (DE)
Title: Reduktionsmittel-Tank und Arbeitsfahrzeug
Inventor: OGAWA SATOSHI
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-01-08
Granted: 2018-08-09
Abstract: Reduktionsmittel-Tank (20), der umfasst:
 einen Behälter-Hauptkörper (33), der eine obere Fläche sowie eine untere Fläche hat, und einen Raum zum Speichern eines Reduktionsmittels (90) zwischen der oberen Fläche und der unteren Fläche bildet; sowie
 einen Wärmetauscher (40), der Wärmeaustausch mit dem Reduktionsmittel (90) durchführt, wobei der Wärmetauscher (40) einen Durchgangsabschnitt (51, 61), der durch die obere Fläche hindurch verläuft und sich in den Raum hinein erstreckt, einen ersten schrägen Abschnitt (52), der relativ zu dem Durchgangsabschnitt (51, 61) schräg geneigt ist und sich zu einer Seite der unteren Fläche hin erstreckt, sowie einen zweiten schrägen Abschnitt (62) enthält, der an einer anderen Position als der erste schräge Abschnitt (52) in einer Richtung, in der der Durchgangsabschnitt (51, 61) verläuft, relativ zu dem Durchgangsabschnitt (51, 61) schräg geneigt ist und sich zu einer Seite der unteren Fläche hin erstreckt.
Patent DE-112014003725-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Feststellung von Fahrmerkmalen bei einem Fahrzeug
Inventor: ANDERSSON JON
IPC: B60W50/08
Filed: 2014-09-18
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zur Feststellung von Fahrmerkmalen bei einem Fahrzeug (1), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 - Feststellung (S1) von Geschwindigkeitsänderungen im Fahrzeug und Änderungen in der Fahrtrichtung des Fahrzeugs als Grundlage zur Beurteilung der Fahrweise des Fahrzeugs, wobei die Feststellung der Geschwindigkeitsänderungen im Fahrzeug und der Änderungen in der Fahrtrichtung des Fahrzeugs unter Berücksichtigung der Insassenposition im Fahrzeug erfolgt,
 - Durchführung (S2) der Beurteilung der Fahrweise des Fahrzeugs unter Berücksichtigung der Perspektive eines Insassen; und
 - Verwendung (S3) der Beurteilung der Fahrweise des Fahrzeugs als Grundlage zur Berücksichtigung des Insassenkomforts beim Fahren des Fahrzeugs.
Patent DE-112015004878-B4 (DE)
Title: Öffnungs-/Schließvorrichtung und Gießvorrichtung
Inventor: MIYAUCHI TAKAKI
IPC: B29C45/68
Filed: 2015-10-26
Granted: 2023-12-21
Abstract: Öffnungs-/Schließvorrichtung, aufweisend:einen fixierten Träger (20), an dem eine Form (21) eines Paars von Formen zu befestigen ist,einen bewegbaren Träger (22), an dem die andere Form (23) zu befestigen ist,einen Druck aufnehmenden Träger (24), der mit dem fixierten Träger (20) mittels Anbindungsstangen (36) verbunden ist,einen Öffnungs-/Schließmechanismus zum Öffnen/Schließen der Formen durch Bewegen des bewegbaren Trägers (22) zurück und vor und zum Klemmen der Formen, umfassend einen Kniegelenk-Verbindungsmechanismus (28), der den Druck aufnehmenden Träger (24) und den bewegbaren Träger (22) verbindet,einen elektrisch angetriebenen, mit einem Servomotor ausgestatteten Antrieb zum Antreiben des Öffnungs-/Schließmechanismus, undeinen Fluiddruckzylinder (50) zum Aufbringen einer Last am bewegbaren Träger (22) in einer bestimmten Richtung, der den bewegbaren Träger (22) und den Druck aufnehmenden Träger (24) verbindet,wobei der Fluiddruckzylinder (50) ein Paar Zylinder aufweist, deren Zylinderkörper an der entgegengesetzten Fläche von der Formbefestigungsfläche (22a) des bewegbaren Trägers (22) befestigt sind.
Patent DE-112016005416-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: NISHINO YUSUKE
IPC: F16D65/097
Filed: 2016-11-24
Granted: 2022-09-15
Abstract: Scheibenbremse, mit:einem Montageelement (2), das an einen nicht-rotierenden Teil eines Fahrzeugs montiert ist und über eine äußere Umfangsseite einer Scheibe (1) ausgebildet ist;einem Bremssattel (4), der an dem Montageelement (2) montiert ist und über die äußere Umfangsseite der Scheibe (1) ausgebildet ist;einem Bremsklotz (5), der durch einen beweglichen Abschnitt des Bremssattels (4) gegen die Scheibe (1) gepresst ist und einen Montageöse-Abschnitt (6B, 6C) enthält, der vorgesehen ist, um in einer Längsrichtung des Bremsklotzes (5) vorzustehen;einer Bremsklotzfeder (19) mit einer Führungsplatte (23), die ausgestaltet ist, den Montageöse-Abschnitt (6B, 6C) zu führen, und einem ersten Vorspannelement (24), das ausgestaltet ist, den Montageöse-Abschnitt (6B, 6C) des Bremsklotzes (5) zu einer Außenseite der Scheibe (1) hin zu pressen; undeinem zweiten Vorspannelement (11), das an dem Bremsklotz (5) vorgesehen ist, um den Bremsklotz (5) in eine Richtung weg von der Scheibe (1) vorzuspannen, wobeidie Führungsplatte (23) der Bremsklotzfeder (19) eine Oberfläche (23A) aufweist, die an den Montageöse-Abschnitt (6B, 6C) des durch das erste Vorspannelement (24) gepressten Bremsklotzes (5) angrenzt,die Bremsklotzfeder (19) einen gefalteten Bereich (25) enthält, der in einer axialen Richtung der Scheibe (1) von der an den Montageöse-Abschnitt (6B, 6C) des Bremsklotzes (5) angrenzenden Oberfläche (23A) vorsteht, und in eine Richtung zu der Außenseite der Scheibe (1) hin und weg von dem Montageöse-Abschnitt (6B, 6C) gefaltet ist, undder gefaltete Bereich (25) einen Anlageabschnitt (25B) enthält, an welchen das zweite Vorspannelement (11), das an dem Bremsklotz (5) vorgesehen ist, angrenzt.