baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016107768-A1 (DE)
Title: Mehrschichtige Zylinderstruktur
Inventor: BRADLEY STUART
IPC: H01F41/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Es ist eine mehrschichtige Zylinderstruktur (100) zur Verwendung in einem Permanentmagnet-Energieerzeugungssystem beschrieben. Die Struktur enthält einen steifen Außenring (104), einen steifen Innenring (102), der zu dem steifen Außenring (104) konzentrisch und im Inneren desselben positioniert ist, und einen Dämpfungszwischenring (106), der zwischen dem steifen Außenring (104) und dem steifen Innenring (102) positioniert ist. Der Zwischenring (106) kann ein Polymer enthalten, und die steifen Ringe (102, 104) können ein Metall enthalten. Der steife Innenring (102) kann Ausnehmungen (408) zur Aufnahme von Statorkomponenten des Energieerzeugungssystems enthalten.
Patent DE-102016109907-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Vakuumpumpe sowie Vakuumpumpenanordnung
Inventor: PIERDOLLA MARKUS
IPC: F04C28/08
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verfahren zum Betrieb einer Vakuumpumpe wie Schraubenrotor-Vakuumpumpe oder Drehkolben-Vakuumpumpe zum Fördern von Luft- und/oder Abwasser in einem Unterdruck-Entwässerungssystem sowie auf eine Vakuumpumpanordnung zur Durchführung des Verfahrens. Die Vakuumpumpe ist mit einem Antrieb gekoppelt, dessen Drehzahl mittels eines Frequenzumrichters gesteuert bzw. geregelt wird, wobei die Vakuumpumpe eingeschaltet wird, wenn ein Unterdruck in einem Ansaugrohr der Vakuumpumpe unter einen vorgegeben Grenzwert fällt. Damit bei kostengünstiger und kompakter Bauweise der Schutz der Vakuumpumpe in Gefahr bringenden Betriebssituationen, insbesondere bei Trockenlauf und Blockierung der Vakuumpumpe verbessert wird, ist vorgesehen, dass die Drehzahl der Vakuumpumpe in Abhängigkeit eines fortlaufend in der Ansaugleitung gemessenen Unterdruck-Istwertes geregelt wird, wobei dann, wenn der Unterdruck-Istwertes einen Unterdruck-Sollwert erreicht, die Drehzahl auf eine reduzierte Drehzahl geregelt und die Vakuumpumpe nach Erreichen des Unterdruck-Sollwertes während einer Nachlaufzeit weiter mit der reduzierten Drehzahl angetrieben und anschließend abgeschaltet wird.
Patent DE-102016116064-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung des Vorhandenseins und der korrekten Funktion einer Datenbuskapazität einer PSI5-Datenbusschnittstelle
Inventor: ABAZA FIKRET
IPC: H04L12/26
Filed: 2016-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung des Vorhandenseins und der korrekten Funktion einer Datenbuskapazität (CEXT) einer PSI5-Datenbusschnittstelle, die mit einem ersten Anschluss mit dem PSI5-Datenbusanschluss (VRSUx) der PSI5-Datenbusschnittstelle und mit einem zweiten Anschluss mit einem Bezugspotenzial (GND) verbunden ist. Ein erster Spannungspegel (VR1) wird mit einem vorgegebenen oder vorgebbaren Spannungswert gegen das Bezugspotenzial (GND) bereitgestellt. Ein zweiter Spannungspegel (VR2), dessen Spannungswert gegen das Bezugspotenzial (GND) von dem Spannungswert des PSI5-Datenbusanschlusses (VRSUx) gegen das Bezugspotenzial (GND) abhängt, wird ermittelt. Eine Spannungsversorgungsleitung (VSYNC) Wird mit dem mit dem PSI5-Datenbusanschluss (VRSUx) verbunden. Ein Datenbusstromwert (Ibus) des Datenbusstroms (IRSUx), der aus dem PSI5-Datenbusanschluss (VRSUx) hinaus fließt, wird ermittelt. Der ermittelte Datenbusstromwert (Ibus) des Datenbusstroms (IRSUx) wird mit mit einem ersten Schwellwert (ITH) verglichen und ein Vergleichsergebnisses (COMP_OUT) erzeugt. In Abhängigkeit vom Vergleichsergebnis (COMP_OUT) wird auf die korrekte Funktion bzw. die nicht korrekte Funktion der Datenbuskapazität (CEXT) bzw. Impedanz und/oder auf das Vorhandensein bzw. das nicht Vorhandensein der Datenbuskapazität (CEXT) bzw. Impedanz geschlossen.
Patent DE-102016120363-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum bedienen von aktiven grillklappen
Inventor: DUDAR AED M
IPC: B60K11/08
Filed: 2016-10-25
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Fahrzeug vorgesehen, die, während eines ersten Zustands, bei dem eine Positionsänderung einer aktiven Grillklappe (AGS) über einem Sekundenintervall kleiner als eine Schwellenpositionsänderung ist, Folgendes umfassen: Sperren eines AGS-Motors für ein erstes Intervall; Berechnen einer Änderung der Kraftstoffwirtschaftlichkeit über das erste Intervall; und Bestimmen einer Verschlechterung eines AGS-Sensors basierend darauf, dass die Änderung der Kraftstoffwirtschaftlichkeit größer als eine Schwellenkraftstoffwirtschaftlichkeitsänderung über das erste Intervall ist. Auf diese Weise können verschiedene Verschlechterungsmodi der AGS, einschließlich defekter AGS-Positionssensoren und einer mechanischen AGS-Verschlechterung, unterschieden werden. Darüber hinaus kann die AGS-Position im Falle einer AGS-Positionssensorverschlechterung so abgeleitet werden, dass der Betrieb der AGS und die sich daraus ergebenden Vorteile hinsichtlich der Verringerung von Kraftstoffverbrauch erhalten werden können.
Patent DE-102016120693-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einem eine Traktionsbatterie aufweisenden batterie-elektrischen Antriebssystem
Inventor: HAAKE KAI
IPC: H01F38/14
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einem eine Traktionsbatterie aufweisenden batterie-elektrischen Antriebssystem und mit einer Sekundärspulenplatte (2) einer induktiven Ladevorrichtung (3) zum Laden der Traktionsbatterie des Flurförderzeugs (1). Die Sekundärspulenplatte (2) ist mit einem Ausrichtmechanismus (10) an dem Flurförderzeug (1) beweglich angeordnet. Der Ausrichtmechanismus (10) ermöglicht eine Ausrichtung der Sekundärspulenplatte (2) zu einer Primärspulenplatte (7) der induktiven Ladevorrichtung (3) in mindestens einer translatorischen Achse (x; y; z) und/oder um zumindest eine Rotationsachse (α; β; ү).
Patent DE-102016121945-A1 (DE)
Title: Folienbeutel zur dosierten Entnahme einer Flüssigkeit
Inventor: PERICK MATTHIAS
IPC: B65D33/38
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Folienbeutel zur dosierten Entnahme eines schüttfähigen Gutes, insbesondere einer Flüssigkeit mit einer Frontseite (1), einer Rückseite (2) die sich in einer Querrichtung (x) und einer Höhenrichtung (y) erstrecken und unter Bildung eines Beutelinnenraums (3) an einer Oberkante (4), an einer ersten Seitenkante (5), an einer zweiten Seitenkante (6) sowie an einer Unterkante (7) miteinander verbunden sind. In einem durch die Oberkante (4) und durch die erste Seitenkante (5) gebildeten Eckbereich ist eine Entnahmeöffnung (9) angeordnet. Der Beutelinnenraum (3) umfasst ein Reservoir (10) zur Aufnahme eines schüttfähigen Gutes, insbesondere einer Flüssigkeit und eine unterhalb der Entnahmeöffnung (9) angeordnete, sich lediglich über ein Teil des Beutelinnenraums (3) in der Querrichtung (x) erstreckende Dosierkammer (11) auf. Erfindungsgemäß weist die Dosierkammer (11) einen Innenbeutel (12) auf, der mit einem Abstand (a) zu der Oberkante (4) angeordnet ist.
Patent DE-102016122142-A1 (DE)
Title: Luftausströmer
Inventor: MAYER LENA
IPC: F24F13/15
Filed: 2016-11-17
Abstract: Es wird ein Luftausströmer mit mindestens einer Lamelle beschrieben, die mindestens ein vorderes Lamellenteil (20) und ein hinteres Lamellenteil (22) aufweist. Das vordere Lamellenteil (20) und das hintere Lamellenteil (22) sind verschwenkbar im Luftausströmer (10) gelagert und mindestens ein Lamellenteil (20; 22) weist eine Aufnahme (30) auf, in der ein mit dem anderen Lamellenteil (22; 20) verbundenes Längenausgleichselement (24) verlagerbar aufgenommen ist, wobei die beiden Lamellenteile (20; 22) über das Längenausgleichselement (24) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016122747-A1 (DE)
Title: Betonwandelement aus mindestens drei Schichten, Abstandhalter zur Herstellung eines Betonwandelements und Verfahren zur Herstellung eines Betonwandelements
Inventor: HEPPES OLIVER
IPC: E04B2/30
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betonwandelement (2) mit einer eine erste Bewehrungsstruktur (4) aufweisenden Tragschale (6), mit einer Isolierschicht (8), mit einer eine zweite Bewehrungsstruktur (10) aufweisenden Vorsatzschale (12) und mit mindestens zwei sich in vertikaler Richtung erstreckenden Abstandhaltern (14), wobei die mindestens zwei Abstandhalter (14) in horizontaler Richtung voneinander beabstandet sind, wobei die Abstandhalter (14) mit der ersten Bewehrungsstruktur (4) und der zweiten Bewehrungsstruktur (10) verbunden sind und wobei die Abstandhalter (14) jeweils zwischen zwei Abschnitten der Isolierschicht (8) angeordnet sind. Das technische Problem, die Herstellung des Betonwandelements mit mindestens drei Schichten zu vereinfachen und gleichzeitig verbesserte Eigenschaften des Betonwandelements zu erreichen, wird durch das Betonwandelement gelöst. Die Erfindung betrifft auch einen Abstandhalter und ein Verfahren zur Herstellung eines Betonwandelements.
Patent DE-102016200796-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Anzeigevorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ARVANITIS KONSTANTINOS
IPC: G08B25/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Anzeigevorrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs, bei dem ein Notfallmenü (M) zur Auswahl mehrerer Funktionen (F1 bis F6) anzeigbar ist. Die Funktionen (F1 bis F6) können zur Lösung einer kritischen Situation dienen. Die Erfindung schlägt vor, dass die Anzeigevorrichtung (1) in Abhängigkeit des Vorliegens einer unfallbedingten, zumindest jedoch als unfallträchtig oder verkehrskritisch eingestuften Situation angesteuert wird oder ansteuerbar ist. Die Ansteuerung erfolgt derart, dass bei Eintritt einer solchen Situation das Notfallmenü (M) selbsttätig auf der Anzeigeeinrichtung (1) angezeigt wird. Auf diese Weise kann die Hilfestellung für einen Fahrzeugführer im Falle einer Notsituation erheblich verbessert werden.
Patent DE-102016201008-A1 (DE)
Title: Stoßfängereinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DUFFE TOBIAS
IPC: B60R19/54
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stoßfängereinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Stoßfängerquerträger (2), der über ein Knautschelement (3) mit einer Fahrzeugstruktur (5) verbunden ist. Um eine Stoßfängereinheit zur Verfügung zu stellen, die einen optimales Crashverhalten bei Frontalzusammenstößen sowohl mit geringer Überlappung als auch mit größerer Überlappung zeigt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass außenseitig des Knautschelements (3) am Stoßfängerquerträger (2) ein Dornelement (7) angeordnet ist, mit einem schräg zur Fahrzeuglängsachse (X) auf die Fahrzeugstruktur (5) zulaufenden, von dieser beabstandeten Dornabschnitt (7.3) Vorgeschlagen wird, dass das Dornelement (7) einen nach hinten verlaufenden Verbindungsabschnitt (7.1), der mit dem Stoßfängerquerträger (2) verbunden ist, sowie einen vom Verbindungsabschnitt (7.1) nach außen verlaufenden Mittelabschnitt (7.2) aufweist, an welchen sich der Dornabschnitt (7.3) anschließt.
Patent DE-102016204613-A1 (DE)
Title: Halbleiterdrucksensor und Verfahren zur Fertigung desselben
Inventor: SATO KIMITOSHI
IPC: H01L29/84
Filed: 2016-03-21
Abstract: In einem Halbleiterdrucksensor (10) ist eine feststehende Elektrode (18) als die gleiche Schicht ausgebildet wie eine Diffusionsschicht (13), die so geformt ist, dass sie sich von einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats zu der Innenseite des Halbleitersubstrats erstreckt. Ein Leerraum (51) wird durch Entfernen einer Opferschicht (23c) ausgebildet, welche ein Bereich ist, der aus der gleichen Schicht besteht wie eine potentialfreie Gate-Elektrode (23a). Eine bewegliche Elektrode (39) weist ein Befestigungsteil auf, welches die bewegliche Elektrode (39) über den Leerraum (51) relativ zu der feststehenden Elektrode (18) stützt und in welchem die Opferschicht (23c) mindestens teilweise geöffnet ist. Das Befestigungsteil weist eine erste Befestigung (101) auf, die so vorgesehen ist, dass sie die bewegliche Elektrode in einer Draufsicht in eine Mehrzahl von beweglichen Elektrodeneinheiten (102) unterteilt, sodass ein Paar von benachbarten beweglichen Elektrodeneinheiten der Mehrzahl von geteilten beweglichen Elektrodeneinheiten (102) die gleiche erste Befestigung (101) gemeinsam verwendet.
Patent DE-102016207146-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines katalytisch aktiven Formkörpers und katalytisch aktiver Formkörper
Inventor: ENZENBERGER FLORIAN
IPC: B01J37/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines katalytisch aktiven Formkörpers (1) mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines aus einer Legierung hergestellten Pulvers, wobei die Legierung ein erstes und ein vom ersten Element verschiedenes zweites Element umfasst, welches mittels einer flüssigen Phase selektiv aus der Legierung entfernbar ist, Herstellen des Formkörpers (1) gemäß einer vorgegebenen Geometrie aus dem Pulver mittels eines additiven Formgebungsverfahrens und selektives Entfernen zumindest eines Teils des zweiten Elements aus der Legierung mit der flüssigen Phase, so dass zumindest an einer Oberfläche des Formkörpers (1) das erste Element zurückbleibt und eine poröse Struktur bildet.
Patent DE-102016207517-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für Luftfahrzeug mit elektrischem Generator
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: B64D41/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Es wird ein Antriebssystem für ein Luftfahrzeug (1) mit einem elektrischen Generator (15) und einer Verbrennungskraftmaschine (13) mit einer Gasexpansionsturbine (25) angegeben. Der Generator (15) weist einen mittels einer Rotorwelle (21) drehbar gelagerten Rotor (17) auf, und die Gasexpansionsturbine (25) ist mittels einer Turbinenwelle (23) drehbar gelagert. Dabei sind Rotorwelle (21) und Turbinenwelle (23) derart drehmomentübertragend koppelbar angeordnet, dass die Verbrennungskraftmaschine (13) mechanische Energie für den Generator (15) liefern kann. Zumindest ein Bestandteil (17, 19) des Generators (15) ist wenigstens teilweise in oder an einem Zuluftstrom (33) der Verbrennungskraftmaschine (13) angeordnet. Weiterhin wird ein Luftfahrzeug (1) mit einem derartigen Antriebssystem angegeben.
Patent DE-102016214762-A1 (DE)
Title: Außenzahnradmaschine
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F04C2/14
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenzahnradmaschine (61), insbesondere eine Außenzahnradpumpe oder einen Außenzahnradmotor, mit einem Triebwerk (60), das wenigstens zwei Zahnräder (63, 64) umfasst, die im Außeneingriff miteinander kämmen und um zwei Drehachsen drehbar gelagert sind, wobei im Betrieb der Außenzahnradmaschine (61) auf die Zahnräder (64,64) Lagerkräfte wirken, die aus einem Antriebsmoment, mit welchem eines der Zahnräder (63, 64) angetrieben wird, und aus einem inneren Druckfeld resultieren, das von einem Arbeitsfluid ausgeübt wird, das im Betrieb der Außenzahnradmaschine (61) mit einem Betriebsdruck beaufschlagt wird. Um die Lebensdauer der Außenzahnradmaschine, insbesondere im Betrieb mit einem niedrigviskosen Medium, wie einem ORC-Fluid, zu verlängern, ist das Triebwerk (60) der Außenzahnradmaschine (61) im Hinblick auf die Lagerkräfte, die auf die Zahnräder (63, 64) wirken, gezielt asymmetrisch ausgeführt, um die Zahnräder (63, 64) im Betrieb der Außenzahnradmaschine (61) möglichst gleichmäßig zu belasten.
Patent DE-102016218496-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle und Elektrodeneinheit
Inventor: DERRA MATHIAS
IPC: H01M10/04
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle, umfassend folgende Schritte: stoffschlüssiges Verbinden von Kontaktfahnen (35, 36) mehrerer plattenförmiger Segmente einer ersten Elektrode (21, 22) mit einer bandförmigen ersten Separatorschicht (18), stoffschlüssiges Verbinden einer bandförmigen zweiten Separatorschicht (19) mit den Kontaktfahnen (35, 36) der Segmente der ersten Elektrode (21, 22) oder mit der ersten Separatorschicht (18), so dass ein bandförmiges Verbundelement (50) entsteht, wobei ein Aktivmaterial (41, 42) der Segmente der ersten Elektrode (21, 22) von der ersten Separatorschicht (18) und von der zweiten Separatorschicht (19) umgeben ist, und Anordnen mehrerer plattenförmiger Segmente einer zweiten Elektrode (21, 22) auf dem Verbundelement (50). Die Erfindung betrifft auch eine Elektrodeneinheit für eine Batteriezelle, die nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102016219887-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Nutzung von Messdaten
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: A61B8/13
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nutzung von Messdaten (TD, RD, BD, BD‘, BD*) eines Untersuchungsobjekts (10) für einen Nachbearbeitungsprozess, das zumindest folgende Schritte aufweist. In einem ersten Schritt (I) werden erste Messdaten (TD, RD, BD) erfasst, die mittels einer medizintechnisch bildgebenden Modalität (2) ermittelt wurden. In einem zweiten Schritt erfolgt eine automatische Analyse (II, II*) der ersten Messdaten auf Basis von definierten Kriterien. In diesem Schritt wird zudem optional eines Steuerparametersatz mit Hilfe einer Analyse der ersten Messdaten (II, II*) anhand von definierten Kriterien hinsichtlich zweiter Messdaten (BD‘, BD*) automatisch überprüft, welche mittels der Modalität (2) unter Verwendung des Steuerparametersatzes erfasst würden. Dabei umfassen die definierten Kriterien ein Nachbearbeitungsvermögen und/oder eine Identifikation zumindest einer Bildeigenart (A). Optionale erfolgt in einem weiteren Schritt eine Modifikation (IV) des Steuerparametersatzes. Ferner werden optional (I‘, I*) zweite Messdaten (BD‘, BD*) unter Verwendung des Steuerparametersatzes erfasst. Schließlich werden (III) der ersten Messdaten (TD, RD, BD) und/oder der zweiten Messdaten (BD‘, BD*) in einem Nachbearbeitungsprozess genutzt. Die Erfindung betrifft ferner eine Kontrolleinrichtung (15) und ein medizintechnisch bildgebendes System (1).
Patent DE-102016220472-A1 (DE)
Title: Schnellwechselkupplung für eine Behälterbehandlungsmaschine
Inventor: ANGETTER TOBIAS
IPC: F16D1/112
Filed: 2016-10-19
Abstract: Beschrieben wird eine Schnellwechselkupplung für eine Behälterbehandlungsmaschine, insbesondere Verschließmaschine, mit einem Außenteil und einem darin formschlüssig eingreifenden Innenteil, zwischen denen Drehmomente in einer Arbeitsdrehrichtung sowie Axialkräfte übertragen werden können. Dadurch, dass Außenteil und Innenteil durch Ineinanderschieben und Verdrehen miteinander verbindbar sind, das Außenteil nach innen federnd vorgespannte Raststifte und das Innenteil erste Führungsfasen für die Raststifte umfasst, um diese beim Ineinanderschieben nach außen zu drücken, sowie Rastaussparungen, in die die Raststifte bei anschließendem Verdrehen in Arbeitsdrehrichtung drehfest und axial fest einrasten können, ist eine einfache Verbindung/Trennung der Schnellwechselkupplung werkzeuglos möglich, ebenso eine zuverlässige und spielfreie Übertragung unidirektionaler Drehmomente und Andruckkräfte.
Patent DE-102016221092-A1 (DE)
Title: Zahnradantrieb, insbesondere für eine Nocken- oder Ausgleichswelle eines Verbrennungsmotors
Inventor: MIRLACH ROBERT
IPC: F16H55/18
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zahnradantrieb (1; 101), insbesondere für eine Nocken- oder Ausgleichswelle eines Verbrennungsmotors, mit einer ersten Welle (3; 103), die um eine erste Drehachse (7; 107) drehbar gelagert ist; einem ersten Zahnrad (2; 102), welches drehfest auf der ersten Welle (3; 103) angeordnet ist; einem zweiten Zahnrad (5; 105), welches benachbart zum ersten Zahnrad (2; 102) drehbar auf der ersten Welle (3; 103) angeordnet ist; einem dritten Zahnrad (10; 110), welches um eine zweite Drehachse (9; 109) drehbar gelagert ist und sowohl mit dem ersten als auch dem zweiten Zahnrad (2, 5; 102, 105) in Eingriff ist, und einer Reibeinstelleinrichtung (11; 111) mittels welcher eine Reibung zwischen dem ersten und zweiten Zahnrad (2, 5; 102, 105) zumindest in Abhängigkeit von einem Betriebszustand des Zahnradantriebs automatisch veränderbar ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor mit solch einem Zahnradantrieb sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einem Verbrennungsmotor.
Patent DE-102016222766-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschinen und Verfahren zur Kühlung einer elektrischen Maschine
Inventor: GRUBER GREGOR-JULIAN BENEDIKT
IPC: H02K9/08
Filed: 2016-11-18
Abstract: Elektrische Maschine (1) mit einem Rotor (2), einem Stator (3), und einem den Rotor (2) und den Stator (3) in seinem Innenraum (7) aufnehmenden Gehäuse (4), wobei sie eine Verschlusseinrichtung (5) aufweist, durch die eine Gaszuführöffnung (6) des Gehäuses (4) verschließbar ist, wobei über die Gaszuführöffnung (6) der Innenraum (7) mit Wärmetransportgas befüllbar ist, wodurch der Rotor (2) von einer Atmosphäre aus dem Wärmetransportgas umgebbar ist.
Patent DE-102016225970-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Brennstoff- und/oder Elektrolysezelle sowie eine Brennstoff- und/oder Elektrolysezelle
Inventor: MAIER NICOLAS
IPC: H01M8/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Herstellung einer Brennstoff- und/oder Elektrolysezelle (10a; 10b).Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Funktionsschicht (22a-b, 24a-b, 26a-b) zumindest teilweise lithographisch strukturiert wird.
Patent DE-102017002079-A1 (DE)
Title: Prallbrechanlage
Inventor: ALBERT ALEXANDER
IPC: B02C13/09
Filed: 2017-03-04
Abstract: Eine Prallbrechanlage, mit einem in einem Gehäuse (6) befindlichen antreibbaren Rotor (5), der Brechbalken (4) aufweist, deren Radius zusammen mit einer Prallwand (2) des Gehäuses (6) die Breite eines Brechspaltes (B) definiert, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Prallwand durch eine zur Veränderung der Breite des Brechspalts (B) bewegbare Prallschwinge (2) gebildet ist und dass eine Sicherheitseinrichtung (14) vorgesehen ist, die bei im Betrieb auftretender mechanischer Überlastung eine die Breite des Brechspaltes (B) vergrößernde Bewegung der Prallschwinge (2) zulässt.
Patent DE-102017002155-A1 (DE)
Title: Aus Plattenelementen gebaute Unterschale für ein Batteriegehäuse und Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B29C45/14
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterschale für ein Batteriegehäuse einer Traktionsbatterie, mit einer Wanne (110) und Einsätzen, welche die Wanne (110) in einzelne Fächer unterteilen, wobei sowohl die Wanne (110) als auch die Einsätze aus Plattenelementen gebildet sind, welche durch eine Spritzgussmasse (M) gefügt sind.
 Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung dieser Unterschale und eine Traktionsbatterie, die eine solche Unterschale aufweist.
Patent DE-102017003289-A1 (DE)
Title: Belüftungsanordnung mit beweglicher Entfroster- und Innenraumbelüftungsdüse
Inventor: WEXEL DIRK
IPC: B60H1/34
Filed: 2017-04-04
Abstract: Die vorliegenden Entwicklung betrifft eine Belüftungsanordnung (10) zur Belüftung eines Innenraums (3) eines Kraftfahrzeugs, mit einem luftführenden Strömungskanal (12) und mit zumindest einem Luftausströmer (20), welcher mit dem Strömungskanal (12) in Strömungsverbindung steht, wobei der Luftausströmer (20) in oder an einer Oberseite (31) einer Instrumententafel (30) anordenbar ist, welche Oberseite (31) einer Frontscheibe (6) des Kraftfahrzeugs (1) zugewandt ist und wobei der Luftausströmer (20) zumindest ein bewegliches Luftleitelement (40; 140; 240; 340) aufweist, welches zwischen einer Defrosterstellung (D) einer Belüftungsstellung (B) beweglich ist.
Patent DE-102017007038-A1 (DE)
Title: Dämpfungsschlauch und Aufwickelrohr für ein Sonnenrollo
Inventor: SENTÜRK ELVAN
IPC: E06B9/42
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Dämpfungsschlauch 1 zur Anbringung zwischen einer Aufwickelfeder 2 und einem Aufwickelrohr 3 eines Sonnenrollos in einem Fahrzeug, wobei der Dämpfungsschlauch 1 aus einem Vlies besteht.Die Erfindung befasst sich auch mit einem Aufwickelrohr 3 mit einer Aufwickelfeder 2, die das Aufwickelrohr 3 durchsetzt, wobei die Aufwickelfeder 2 an einem Ende mit dem Aufwickelrohr 3 verbunden ist und die Aufwickelfeder 2 von einem erfindungsgemäßen Dämpfungsschlauch 1 umschlossen ist.