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Patent DE-102007062390-B3 (DE)
Title: Fluidized-bed furnace for combustion of fuel, has fluid bed, where heat is received from fluid bed such that surplus bed material overflows from fluid bed and cooled bed material in fluid bed is recycled to fluid bed
Inventor: KADEN MICHAEL
IPC: F23G5/30
Filed: 2007-12-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: The furnace (1) has a fluid bed (6') comprising a nozzle assembly (16) that deeply lies opposite to a nozzle assembly (7). Upper side of the nozzle assembly (7) is approximately shortly enclosed by upper side of a heat exchanger arrangement (20) to receive the heat discharged from the fluid bed. The heat is received from the fluid bed such that surplus bed material (10) overflows from the fluid bed and cooled bed material (21) in the fluid bed is recycled to the fluid bed.
Patent DE-102012007170-B3 (DE)
Title: Drive device for controlling actuating force of fluid-pressure actuators, has fluid-actuated working cylinder with housing, where front drive chamber is separated from additional chamber through front end panel in fluid-tight manner
Inventor: BEZJAK ERWIN
IPC: F15B11/028
Filed: 2012-04-07
Granted: 2013-08-08
Abstract: The drive device (1) has a fluid-actuated working cylinder (2) with a housing, in which a piston (7) divides a front drive chamber (14) communicating with a control channel (28) from a rear drive chamber (15) communicating with another control channel (29). The front drive chamber is separated from an additional chamber (22) through a front end panel (16) in a fluid-tight manner. The additional chamber is pushed by a piston rod (8). An overflow channel (32) is formed in an output unit (5). A control valve (45) is provided with an unlocking input (48).
Patent DE-102013015714-B3 (DE)
Title: Brückenkappe mit Verankerung und Verfahren zum Anbringen einer Vorrichtung zum Verankern von Brückenkappen
Inventor: BERENZ UWE
IPC: E01D21/00
Filed: 2013-09-20
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brückenkappe (2) aufweisend eine Vorrichtung (1) zum Verankern der Brückenkappe (2) auf einer Fahrbahnplatte (5), wobei die Vorrichtung (1) – mindestens eine Kappenschiene (3) – Verankerungsmittel (4) und – Befestigungsmittel (12) aufweist, wobei die Kappenschiene (3) mittels der Befestigungsmittel (12) auf der Fahrbahnplatte (5) entlang den Verankerungsmitteln (4) in Längsrichtung der Brückenkappe (2) befestigt ist, wobei die Verankerungsmittel (4) annähernd rechtwinklig zur Oberseite der Fahrbahnplatte (5) in den Konstruktionsbeton der Fahrbahnplatte (5) eingebracht sind, und wobei die Kappenschiene (3) in der Brückenkappe (2) einbetoniert ist.
Patent DE-102014009704-B3 (DE)
Title: Kunststoffsiebbelag für eine Siebmaschine zum Klassieren von insbesondere grobkörnigem Schüttgut
Inventor: PIKHARD OLIVER
IPC: B07B1/46
Filed: 2014-07-02
Granted: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kunststoffsiebbelag für eine Siebmaschine zum Klassieren von insbesondere grobkörnigem Schüttgut, dessen durch Längsstege (4) und Querstege (5) gebildeten Siebmaschen (1) sich längs oder quer zur Siebarbeitsbewegungsrichtung (A) erstrecken und in der Längsrichtung (L) einander spiegelsymmetrisch gegenüberliegende Endbereiche (7a, 7b) aufweisen, wobei die beiden einander gegenüberliegenden Endbereiche (7a, 7b; 7a', 7b') der Siebmasche (1a; 1b; 1c; 1d) als mit abgerundeten Eckbereichen (9a', 9b'; 9a'', 9b''); 9a'', 9b'') aufeinandertreffende gerade Kantenabschnitte (x und y; y und z) ausgebildet sind, wobei die abgerundeten Eckbereiche (9a', 9b'; 9a'', 9b'') aufeinandertreffender gerader Kantenabschnitte (x und y; y und z) ein Verhältnis von in Querrichtung (Q) der Siebmasche (1'; 1'') verlaufender Maschenbreite (b) und einem Radius (r) des Eckbereichs (9a', 9b'; 9a'', 9b'') von b/r = 2 bis 10 aufweisen.
Patent DE-102015003413-B3 (DE)
Title: Türbeschlag zur Höhenverstellung von Schiebetüren
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: E05D15/06
Filed: 2015-03-17
Granted: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag zur Höhenverstellung einer Schiebetür zwischen einer eingefahrenen Ruhelage und einer ausgefahrenen Endlage mit einem Gehäuse, in dem mindestens eine Laufrolle gelagert ist und mit einem relativ zum Gehäuse mittels mindestens zwei Keilbahnen und mindestens vier Führungselementen verstellbaren Hubstößel, wobei jede Keilbahn zwei Endanschläge aufweist, von denen der erste Anschlag die Ruhelage begrenzt und der zweite Anschlag die Endlage begrenzt sowie eine Schiebetür mit mindestens einem derartigen Türbeschlag. Jede Keilbahn weist einen an eine Körpergrenzfläche und an den Endanschlag der Endlage anschließenden Einsetzbereich auf. Ein am Gehäuse und am Hubstößel angeordnetes Rükstellelement belastet den Hubstößel relativ zum Gehäuse in Richtung der Ruhelage. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein problemlos zu montierender und betriebssicherer höhenverstellbarer Türbeschlag entwickelt.
Patent DE-102015109093-B3 (DE)
Title: Kohlegrill mit höhenverstellbarem Kohlerost
Inventor: ZHANG XIN CHUN
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-06-09
Granted: 2016-06-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Kohlegrill (1) mit einem in einem Grillgehäuse (2) angeordneten Kohlerost (3) und einer Hebevorrichtung (4) für den Kohlerost (3), die an einer ersten Seite des Kohlerosts (3) eine schwenkbar an dem Kohlerost (3) und schwenkbar zu einer in dem Grillgehäuse (4) ausgebildeten ersten Halterung (5) gelagerte erste Betätigungsstrebe (6) und eine parallel zu der ersten Betätigungsstrebe (6) ausgerichtete, schwenkbar an dem Kohlerost (3) und schwenkbar an der ersten Halterung (5) gelagerte erste Führungsstrebe (7) sowie an einer zweiten Seite des Kohlerosts (3) eine schwenkbar an dem Kohlerost (3) und schwenkbar zu einer in dem Grillgehäuse (2) ausgebildeten zweiten Halterung (8) gelagerte zweite Betätigungsstrebe (9) und eine parallel zu der zweiten Betätigungstrebe (9) ausgerichtete, schwenkbar an dem Kohlerost und schwenkbar an der zweiten Halterung (8) gelagerte zweite Führungsstrebe (10) aufweist, wobei die erste Betätigungsstrebe (6) und die zweite Betätigungstrebe (9) an ihren den Halterungen (5, 8) zugewandten Enden drehfest über eine Betätigungswelle (11) miteinander verbunden sind, so dass der Kohlerost (3) durch Drehen der Betätigungswelle (11) gehoben oder gesenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstreben (7, 10) und die Halterungen (5, 8) derart ausgebildet sind, dass zur Anbringung des Kohlerosts (3) die Betätigungswelle (11) zunächst in die erste Halterung (5) eingebracht wird und anschließend durch axiales Verschieben mit einem Ende in die zweite Halterung (8) eingesteckt wird, wobei gleichzeitig die erste Führungsstrebe (7) in die erste Halterung (5) und die zweite Führungsstrebe (10) in die zweite Halterung (8) eingesteckt werden.
Patent DE-102015226097-B3 (DE)
Title: Wicklungsanordnung, Transformator und Spule
Inventor: SILLE RICHARD
IPC: H01F41/04
Filed: 2015-12-18
Granted: 2017-03-16
Abstract: Um eine Wicklungsanordnung (8) mit einer Anzahl von in axialer Richtung (4) mit Abstand zueinander angeordneter und unter Ausbildung einer Reihenschaltung elektrisch miteinander verbundener Wicklungsabschnitte (3a, 3b, 3c...3n), die jeweils einen Leiter (2) aufweisen, der von einem inneren Ende (5a, 5b, 5c...5n) zu einem äußeren Ende (6a, 6b, 6c...6n) des jeweiligen Wicklungsabschnittes (3a, 3b, 3c...3n) gewickelt ist und dabei den Wicklungsabschnitt 3a, 3b, 3c...3n) in radialer Richtung (9) vergrößert, wobei wenigstens ein Wicklungsabschnitt (3a, 3b, 3c...3n) an seinem äußeren Ende (6a, 6b, 6c...6n) mit dem inneren Ende (5a, 5b, 5c...5n) des in axialer Richtung (4) nachfolgenden Wicklungsabschnitts (3a, 3b, 3c...3n) elektrisch verbunden ist, bereitzustellen, die kostengünstig herstellbar ist und deren Wicklungsabschnitte in einem vergleichsweise geringem Abstand zueinander angeordnet sind, wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein axialer Richtung (4) nachfolgender Wicklungsabschnitt (3a, 3b, 3c...3n) einen Stufenbereich (10a, 10b, 10c...10n) ausbildet, in dem sein inneres Ende (5a, 5b, 5c...5n) in radialer Richtung (9) auf der Höhe des äußeren Endes (6a, 6b, 6c...6n) des Wicklungsabschnittes (3a, 3b, 3c...3n) angeordnet ist, mit der dieser elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102016114043-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Isolierung von Stammzellen aus fötalen Geweben
Inventor: MÖBIUS MARIUS ALEXANDER
IPC: C12N5/0735
Filed: 2016-07-29
Granted: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Isolierung von Stammzellen aus fötalen Geweben, die eine Inkubationskammer, mindestens eine Pumpe, mindestens einen Vorratsbehälter für eine Gewebeaufschlusslösung, mindestens einen Vorratsbehälter für eine Spüllösung, optional eine Steuereinheit, optional ein Mittel für die Abtrennung von Verunreinigungen und optional ein Mittel zur Expansion der isolierten Stammzellen aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Isolierung von Stammzellen aus fötalem Gewebe, das unter anderem die mechanische Dissoziation und den enzymatischen Verdau des fötalen Gewebes sowie optional eine Dichtegradientenzentrifugation zur Abtrennung von Verunreinigungen umfasst. Die Vorrichtung und das Verfahren der Erfindung sind besonders dazu geeignet, mesenchymale Stammzellen aus fötalen Geweben, wie Nabelschnurgewebe, Plazentagewebe oder fötalem Lungengewebe zu isolieren.
Patent DE-102016206996-B3 (DE)
Title: Schaltventil für ein Kraftstoffeinspritzsystem sowie Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: BERNHARDT JÖRG
IPC: F04B53/10
Filed: 2016-04-25
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltventil (30) mit einem Ventilgehäuse (38), das eine konisch ausgebildete Mantelfläche (58) und einen sich radial erstreckenden, in axialer Richtung federnd ausgebildeten, Federvorsprung (62) aufweist, der radial über die Mantelfläche (58) hervorsteht. Weiter betrifft die Erfindung eine Kraftstoffhochdruckpumpe (18), die in einer Aufnahmebohrung (32) eines Pumpengehäuses (36) ein solches Schaltventil (30) aufweist.
Patent DE-102017205101-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, Fahrzeug, Steuerungsverfahren und Steuergerät für die Antriebsvorrichtung
Inventor: PAULI STEPHAN
IPC: B62M11/14
Filed: 2017-03-27
Granted: 2018-06-07
Abstract: Antriebsvorrichtung (100) für ein wenigstens teilweise motorisch angetriebenes Fahrzeug (1), umfassend einen Elektromotor (101) und eine Kurbelwelle (102) mit einem koaxial und drehbar zur Kurbelwelle angeordneten Antriebskettenblatt (111) sowie umfassend ein koaxial zur Kurbelwelle (102) angeordnetes Planetengetriebe (104), wobei die Kurbelwelle (102) dazu eingerichtet ist, mit Pedalen (103) zur Aufnahme eines Fahrerdrehmoments (MF) verbunden zu werden, der Elektromotor (101) dazu eingerichtet ist, ein Motordrehmoment (MM) zum Antrieb des Fahrzeugs (1) zu erzeugen, und das Planetengetriebe (104) Planetenkugeln (106) umfasst.
Patent DE-102019131096-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Fahrrad und Fahrrad mit einer derartigen Antriebsvorrichtung
Inventor: BERNREUTHER GEORG
IPC: B62K19/30
Filed: 2019-11-18
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrrad, mit einem Getriebe, einem mit dem Getriebe gekoppelten Elektromotor und einer auf einer Leiterplatte ausgebildeten Motorsteuerung, wobei mindestens das Getriebe und der Elektromotor in einem mindestens 2-teiligem Gehäuse angeordnet sind. Mit dem Ziel einer direkten und verzögerungsfreien Kraftübertragung weist das Getriebe ein mindestens 2-stufiges Stirnradgetriebe mit einem Abtriebselement auf, wobei das Abtriebselement zum Übertragen eines Drehmoments konzentrisch auf einer Hinterachse des Fahrrads anordbar ist. Ebenso wird ein Fahrrad mit einer derartigen Antriebsvorrichtung offenbart.
Patent DE-102020103353-B3 (DE)
Title: Reibkupplung
Inventor: REIMNITZ DIRK
IPC: F16D13/62
Filed: 2020-02-11
Granted: 2021-03-04
Abstract: Reibkupplung (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (201) eines Kraftfahrzeuges (200); umfassend mindestens einen ersten Reibpartner (4) und eine entsprechende Anzahl von zweiten Reibpartnern (8), die miteinander lösbar in Reibschluss bringbar sind und die um eine gemeinsame Rotationsachse (11) rotierbar sind, wobei der mindestens eine erste Reibpartner (4) und der mindestens eine zweiten Reibpartner (8) zur Herstellung und zum Lösen des Reibschlusses in Richtung der Rotationsachse (11) relativ zu einander verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine erste Reibpartner (4) oder der mindestens eine zweite Reibpartner (8) drehfest mit einem in Richtung der Rotationsachse (11) relativ zu dem mindestens einen jeweils anderen Reibpartner (8, 4) verlagerbaren Träger (12, 120, 121, 122) verbunden sind, wobei der Träger (12, 120, 121, 122) mit elastischen Rückstellmitteln (15, 16, 33, 123, 124, 126) zum Aufbringen einer Kraft in Richtung der Rotationsachse (11) ausgebildet ist, die in Richtung der Rotationsachse (11) vor und/oder hinter den Reibpartnern (4, 8, 5, 6, 9, 115, 116, 117) ausgebildet sind und die in einer Richtung radial zur Rotationsachse (11) die Reibpartner (4, 8, 5, 6, 9, 115, 116, 117) nicht überragen.
Patent DE-102022111906-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verdichtung von Borstenbündeln, Borstenwarenherstellungsmaschine und Verfahren zur Verdichtung von Borstenbündeln
Inventor: KUMPF INGO
IPC: A46D3/00
Filed: 2022-05-12
Granted: 2023-06-15
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung von Borstenwaren. Hierzu wird unter anderem eine Vorrichtung (1) zur Verdichtung von Borstenbündeln (2) vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung (1) zumindest ein Bereitstellungsmittel (3), insbesondere einen Bündelabteiler, mit Bündelkerben (4) und eine mit der Anzahl von Bündelkerben (4) zumindest übereinstimmende Anzahl von Verdichtungsaufnahmen (5) für Borstenbündel (2) und für jede seiner Verdichtungsaufnahmen (5) jeweils ein Verdichtungsmittel (6) aufweist, wobei die Verdichtungsaufnahmen (5) zur Entnahme von Borstenbündeln (2) aus den Bündelkerben (4) des Bereitstellungsmittels (3) und die Verdichtungsmittel (6) zur Verdichtung von in den Verdichtungsaufnahmen (5) positionierten Borstenbündeln (2) eingerichtet sind.
Patent DE-112018002562-B3 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Spielereingabe-Bewegungskompensation in einem Client-Server-Videospiel durch Zwischenspeichern wiederkehrender Bewegungsvektoren
Inventor: KOPIETZ MICHAEL
IPC: G06T5/00
Filed: 2018-04-20
Granted: 2022-01-05
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zur Bewegungsschätzung, umfassend die folgenden Schritte:Übertragen einer Lookup-Tabelle an einen Client, die aus einer odermehreren Benutzereingaben und einem oder mehreren zugehörigen Bewegungsvektoren besteht;Übertragen einer Anweisung von einem Server an den Client zum Abfragen der Lookup-Tabelle nach passenden Bewegungsvektoren auf das Empfangen einer Spielereingabe:Übertragen einer Anweisung vom Server an den Client eine unverwechselbare Marke den passenden Bewegungsvektoren aus der Lookup-Tabelle zuzuordnen, und Hinzufügen der markierten Bewegungsvektoren zu einer Warteschlange;Übertragen eines Frames mit Bewegungsvektoren mit einer unverwechselbaren Identifizierungsmarke vom Server an den Client undÜbertragen einer Anweisung vom Server an den Client zum Entfernen von Bewegungsvektoren aus der Warteschlange, die eine Marke aufweisen, die dem vom Server empfangenen markierten Frame zugeordnet ist, wobei, wenn der Server codierte Videoframes an den Client überträgt, der Client angewiesen wird, die Videoframes zu decodieren, um die Bewegung zu schätzen.
Patent DE-4215011-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Verstellantrieb
Inventor: SCHMIDER FRITZ
IPC: H01F7/14
Filed: 1992-05-11
Granted: 2006-10-12
Abstract: Elektromagnetischer
Verstellantrieb zum Erzeugen einer Drehbewegung von maximal 180°, insbesondere
zur Drosselklappenverstellung eines Verbrennungsmotors, mit einem
geteilten Weicheisen-Außenstator
(1) in Blockbauweise mit etwa rechteckförmiger Außenkontur, der zwei sich gegenüberliegende
ausgeprägte Statorpole
(2) verhältnismäßig großer Umfangsbreite
zwischen den Polzähnen
(6) sowie mindestens eine Erregerwicklung (13, 14) aufweist, und
mit einem zwischen den Statorpolen (2) drehbar angeordneten, mindestens
zweipoligen Permanentmagnet-Innenrotor
(4),  dadurch gekennzeichnet,  dass der Außenstator
(1) aus zwei gleichen Statorteilen (11, 12) zusammengesetzt ist,
die je einen der beiden Statorpole (2) aufweisen, die den Innenrotor
(4) unter Bildung symmetrischer Eisenwege umschließen,  dass
zwei Erregerwicklungen (13, 14) vorgesehen sind, die bei Erregung
im Rotorkern magnetisch gleichsinnig zusammenwirken;  dass die
zwei Statorteile (11, 12) einen sich stirnseitig erstreckenden Eisenrückschluß (19) aufweisen;
und  dass ein Gehäuse
(7) aus nichtmagnetischem Material vorgesehen ist, in dem die Einzelteile
des elektromagnetischen Verstellantriebs eingebaut sind.
Patent DE-4311100-B4 (DE)
Title: Einteilige Blechkolbenstangenführung für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: FOERSTER ANDREAS
IPC: F16F9/36
Filed: 1993-04-03
Granted: 2004-04-29
Abstract: Einteilige Blechkolbenstangenführung für einen Schwingungsdämpfer, der u. a. aus einem Behälterrohr und einem dämpfmediumgefüllten Druckrohr besteht, wobei das Behälterrohr und das Druckrohr einen Ausgleichsraum bilden, wobei des Weiteren eine Kolbenstangendichtung den Schwingungsdämpfer gegenüber der Atmosphäre verschließt, umfassend einen gestuften kreisringförmigen, topfartigen Grundkörper mit einem Flansch, der eine konzentrische Führungsfläche und mindestens eine Anschlagfläche für eine Lagerbuchse aufweist, eine Auflagefläche für die Kolbenstangendichtung und jeweils eine Führungsfläche gegenüber dem Behälterrohr und dem Druckrohr, mindestens eine Rückflussöffnung, die mit dem Ausgleichsraum verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die der Kolbenstange (11) zugewandte Seite der Rückflussöffnung(en) (43) in die Auflagefläche (37) für die Kolbenstangendichtung (9) eingeprägt ist, sodass auf einem Längenabschnitt die Rückflussöffnung(en) (43) von der Unterseite der Kolbenstangendichtung (9) und der/den Einprägung(en) in die Auflagefläche (37) der Kolbenstangenführung (7) gebildet wird/werden, wobei die Führungsfläche (19) mindestens  einen Entlüftungskanal (49) bildet, der mit Abführprägungen (51) in Verbindung steht, die in einen von einem...
Patent DE-4319856-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von Kräften, die auf einen metallischen Keilriemen und zwischen benachbarten Metallblöcken desselben wirken
Inventor: KANEHARA SHIGERU
IPC: G01L5/10
Filed: 1993-06-16
Granted: 2004-02-12
Abstract: Vorrichtung zur Detektion einer externen Kraft, die senkrecht auf einen metallischen Keilriemen (10) wirkt, der über Endlosriemen als Haltebänder (15) und über eine Vielzahl von darauf in Reihe gehaltener Metallblöcke (20) verfügt und der eine antreibende Riemenscheibe (2) und eine angetriebene Riemenscheibe (4) umläuft,  wobei  – die den metallischen Keilriemen (10) bildenden Metallblöcke (20) jeweils eine nach links und nach rechts hin offene Riemenbandaussparung (23) aufweisen, in denen die Haltebänder angebracht sind,  – wenigstens ein Metallblock (30) aus der Vielzahl von Metallblöcken (20) ein Paar ausgeschnittener Aussparungen (31) aufweist, das sich unterhalb einer die Haltebänder (15) aufnehmenden Sattelfläche (21) befindet und annähernd parallel dazu verläuft,  – oberhalb der Aussparungen (31) ein Paar frei abstehender Abschnitte (33) gebildet wird, dessen Seitenenden beschnitten wurden, um eine Berührung mit den Riemenscheiben (2,4) zu vermeiden,  – auf den oberen Flächen . . .
Patent DE-4421267-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung von Schaltgeräten
Inventor: BURGER HANSPETER
IPC: H02B1/052
Filed: 1994-06-21
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von mehreren, auf einer Halteschiene aufrastbaren Schaltgeräten über Steuerleitungen, dadurch gekennzeichnet,  dass für jedes Schaltgerät (18) zu dessen Ansteuerung ein eigenes, auf die Halteschiene (16) aufrastbares Interface-Modul (1; 2, 3) vorgesehen ist, dass dieses Modul selbst eine im Querschnitt im Wesentlichen gleich wie die Halteschiene (16) ausgebildete Modulschiene (6) aufweist, auf der das Schaltgerät (18) aufrastbar ist,  dass dieses Modul (1; 2, 3) zur Ansteuerung des Schaltgeräts (18) mit einer Busleitung (14, 15) einer Steuereinrichtung verbindbar ist, mit Mitteln (9) zur Decodierung der Bussignale und/oder Codierung der Schaltgerätesignale versehen ist und Verbindungsmittel (12, 13) zum Anschließen des Schaltgeräts (18) aufweist,  dass nur eines der die Halteschiene (16) belegbaren Module (1; 2, 3) unmittelbar mit der Busleitung (14, 15) verbindbar ist und  dass zwei benachbarte Module (1; 2, 3) mittels einer die Busleitung durchschaltenden Steckbrücke (17) elektrisch miteinander verbindbar sind.
Patent DE-10002559-B4 (DE)
Title: Pigmentgranulat zur Einfärbung von Baustoffen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EGGER CHRISTIAN
IPC: C04B18/02
Filed: 2000-01-21
Granted: 2004-07-15
Abstract: Pigmentgranulat zur Einfärbung von Baustoffen, hergestellt aus einer Mischung, die Pigment, mindestens ein Netzmittel und/oder Bindemittel und/oder Sprengmittel sowie eines oder mehrere aus der Gruppe der Mono- oder Polyhydroxyverbindungen, Mono- oder Polyhydroxyaminoverbindungen und Carboxylate ausgewählte Mittel enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung ferner mindestens eine Seife umfasst.
Patent DE-10018616-B4 (DE)
Title: Falzaufbau zum Einführen mehrerer Teilbahnen oder Druckträgerbahnen in einen Falzaufbau
Inventor: LANGE KLAUS-ULRICH
IPC: B65H45/28
Filed: 2000-04-14
Granted: 2013-10-17
Abstract: Falzaufbau (2) mit wenigstens einer Längsschneidvorrichtung (4, 4A, 4B) zur Aufteilung wenigstens einer Druckträgerbahn (1, 1A, 1B) in wenigstens zwei Teilbahnen (7, 8, 9, 10), mit wenigstens einer der Längsschneidvorrichtung (4, 4A, 4B) nachgeschalteten Leitvorrichtung (6, 6A, 6B) zum wenigstens teilweisen Weiterführen der Teilbahnen (7, 8, 9, 10) über getrennte Bahnlaufwege (17, 18, 19, 20), wobei, der Längsschneidvorrichtung (4, 4A, 4B) eine Aufwickelvorrichtung (15, 15A, 15B) nachgeordnet ist, die beim Einführen wenigstens einer Teilbahn (7, 8, 9, 10) in einen ersten Bahnlaufweg (17, 18, 19, 20) die zur Einführung in einen anderen Bahnlaufweg (17, 18, 19, 20) vorgesehne(n) andere(n) Teilbahn(en) (7, 8, 9, 10) aufwickelt, dadurch gekennzeichnet, daß am Ende der verschiedenen Bahnlaufwege (17, 18, 19, 20) wenigstens eine weitere Aufwickelvorrichtung (16, 16A, 16B) vorgesehen ist, mittels der die bereits eingeführte(n) Teilbahn(en) (7, 8, 9, 10) beim Einführen der anderen Teilbahn(en) (7, 8, 9, 10) aufwickelbar ist bzw. sind.
Patent DE-10025105-B4 (DE)
Title: Splittermunition
Inventor: SCHLEICHER ULRICH
IPC: F42B12/24
Filed: 2000-05-20
Granted: 2005-03-17
Abstract: Splittermunition
(1) zur Bekämpfung technischer
Ziele mit einer splitterbildenden Hülle (2), wobei die Splitter
(30–32;
53–56;
57) bei der Detonation des Sprengstoffes (9) entsprechend einem
vorgegebenen, in Sprengstoff eingebetteten Raster (5) aus Hohlprofilen
(20, 21) gebildet werden,  die Hohlprofile aus konvex gebogenen
Längsträgern (20) und
damit verbundenen Querträgern
bestehen  und durch eine bodenseitige Ringnut (19) und einen öffnungsseitigen
Federring (6) zur Anlage an die Innenwand (4) gebracht werden.