baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105023-U1 (DE)
Title: Leistungsschalter mit Selbstverriegelungsfunktion
IPC: H01H9/20
Filed: 2016-09-12
Abstract: Leistungsschalter mit Selbstverriegelungsfunktion, der ein oberes Gehäuse, ein unteres Gehäuse, selbstverriegelnde Magnetspulen und selbstverriegelnde elastische Gummiplatten umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Gehäuse und das untere Gehäuse durch eine Rastverbindung miteinander verbunden sind, wobei ein Startschalter durch die Mitte des oberen Gehäuses durchgeht und somit mit diesem verbunden ist, wobei an der oberen und unteren Seite des oberen Gehäuses jeweils Kabeleingänge und Kabelausgänge vorgesehen sind, wobei die Innenseite der Kabeleingänge und der Kabelausgänge jeweils mit einem Kabelführungsloch versehen ist, wobei an der Außenseite des unteren Gehäuses Montagegestelle angeordnet sind, wobei im mittleren Bereich der Montagegestelle jeweils ein Montageloch vorgesehen ist, wobei an der oberen Seite und an der unteren Seite des Innenraums des unteren Gehäuses jeweils Eingangskontaktstücke und Ausgangskontaktstücke angeordnet sind, wobei zwischen den Eingangskontaktstücken und den Ausgangskontaktstücken Verbindungsstücke angeordnet sind, wobei eine selbstverriegelnde Drehwelle an der Unterseite des Verbindungsstücks des Montagegestells befestigt ist, wobei die zwei Enden der selbstverriegelnden Drehwelle jeweils mit zwei Seitenwänden des unteren Gehäuses drehbar verbunden sind, wobei ein Permanentmagnet im unteren Abschnitt des Verbindungsstücks befestigt ist, wobei die Position des Permanentmagneten mit der Position des Startschalters korrespondiert, wobei sich die selbstverriegelnde Magnetspule unterhalb des Permanentmagneten befindet, wobei die selbstverriegelnde Magnetspule mit der Innenwand des unteren Gehäuses fest verbunden ist, wobei die selbstverriegelnde Magnetspule elektrisch mit dem Ausgangskontaktstück verbunden ist, wobei sich das obere Ende des Verbindungsstücks unterhalb des Eingangskontaktstücks befindet, wobei sich die selbstverriegelnde elastische Gummiplatte unterhalb des oberen Endes des Verbindungsstücks befindet, wobei die Anzahl der Montagegestelle mindestens vier beträgt, wobei alle Montagegestelle gleichmäßig an der Außenseite des unteren Gehäuses angeordnet sind.
Patent DE-202016106370-U1 (DE)
Title: Abschnürvorrichtung für Körperteile
IPC: A61B17/132
Filed: 2016-11-14
Abstract: Abschnürvorrichtung für Körperteile, insbesondere Venenstauer, mit einem um ein Körperteil legbaren flexiblen Abschnürband (1) mit einer Verschlussvorrichtung, mittels deren das Abschnürband (1) in seinem als geschlossene Schlaufe um das Körperteil gelegten Zustand verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine von der Verschlussvorrichtung separate Spanneinheit (2) vorhanden ist, durch die ein innerhalb der Schlaufe liegender Abschnitt des Abschnürbands (1) führbar ist und mittels deren die um das Körperteil gelegte, mittels der Verschlussvorrichtung verriegelte Schlaufe spannbar und in einem gewünschten Spannzustand mittels eines Arretiermechanismus arretierbar ist.
Patent DE-202017000409-U1 (DE)
Title: Kleiderschrank
IPC: A47G25/02
Filed: 2017-01-25
Abstract: Kleiderschrank mit einem Korpus, der ein Seitenteil aufweist, an das im Schrankinneren eine rohrartige Kleiderstange angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenteil (2) eine Durchgangsbohrung (5) in das Innere der Kleiderstange (3) aufweist und dass in der Durchgangsbohrung (5) ein verschiebbarer Stift (7) mit endseitigen Anschlägen (8, 9) angeordnet ist.
Patent DE-202017002990-U1 (DE)
Title: Elektronisch beheizte Handyhülle
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-06-08
Abstract: Elektronisch beheizte Handyhülle, mit verbauter Heizeinheit mit Warmplatten, dadurch gekennzeichnet, dass die Handyhülle als Handwärmer dient.
Patent DE-202017103205-U1 (DE)
Title: Tragbarer Deckel zum Einstecken eines Trinkhalms
IPC: B65D47/06
Filed: 2017-05-27
Abstract: Tragbarer Deckel zum Einstecken eines Trinkhalms, dadurch gekennzeichnet, dass er Folgendes umfasst: – einen Deckelkörper, wobei oberhalb des Deckelkörpers eine erste Nut angeordnet ist, und wobei der Deckelkörper ein innerhalb der ersten Nut angeordnetes erstes Durchgangsloch umfasst; – eine Trinkhalmvorrichtung, wobei die Trinkhalmvorrichtung innerhalb der ersten Nut aufgenommen sein kann, und wobei die Trinkhalmvorrichtung einen Verbindungsabschnitt und einen an einem Ende des Verbindungsabschnitts angeordneten Trinkhalmabschnitt umfasst, und wobei das andere Ende des Verbindungsabschnitts einen sphärischen Vorsprung umfasst, und wobei der sphärische Vorsprung ein mit dem Trinkhalmabschnitt verbundenes zweites Durchgangsloch umfasst, und wobei der Verbindungsabschnitt eine hohle Struktur ist und mit dem Trinkhalmabschnitt verbunden ist, und wobei der sphärische Vorsprung in einem Ende der ersten Nut eingeklemmt ist, und wobei an der oberen Oberfläche des Verbindungsabschnitts ein Öffnungs- und Befestigungselement angeordnet ist, und wobei das Öffnungs- und Befestigungselement zum manuellen Starten der Trinkhalmvorrichtung verwendet wird; wobei das erste Durchgangsloch und das zweite Durchgangsloch miteinander verbunden sind und das Öffnungs- und Befestigungselement an der oberen Oberfläche des Deckelkörpers gesperrt ist, wenn die Trinkhalmvorrichtung zur senkrechten Richtung rotiert; und wobei die Innenwand der ersten Nut die Trinkhalmöffnung des Trinkhalmabschnitts schließt, wenn die Trinkhalmvorrichtung innerhalb der ersten Nut aufgenommen ist.
Patent DE-202017104508-U1 (DE)
Title: Stuhlsitz und Stuhl
IPC: A47C7/35
Filed: 2017-07-28
Abstract: Stuhlsitz (1), bestehend aus einem Sitzträger (2) und einer darauf unter Zwischenlage wenigstens eines elastischen Zwischenstücks (4, 4') beabstandet angeordneten, eine oberseitige Sitzfläche (33) aufweisenden Sitzplatte (3), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei punktuelle elastische Zwischenstücke (4) voneinander beabstandet entlang einer Längsmittellinie (11) des Stuhlsitzes (1) angeordnet sind oder dass wenigstens ein lineares elastisches Zwischenstück (4') entlang einer Längsmittellinie (11) des Stuhlsitzes (1) angeordnet ist.
Patent DE-202017106097-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung eines rotierenden Werkzeugs mit einer Maschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-10-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Verbindung eines ein Innengewinde (7, 8) aufweisenden, rotierenden Werkzeugs (2) mit jeweils einem von wenigstens zwei unterschiedlich großen Außengewinden (9, 10) aufweisenden Schraubenbolzen (3, 3') einer das Werkzeug (2) antreibenden Maschine (4), mit einem Grundkörper (6), der zwei unterschiedlich große, an die unterschiedlichen Außengewinde (9, 10) der Schraubenbolzen (3, 3') angepasste Innengewinde (7, 8) aufweist, wobei das größere Innengewinde (7) eine derartige vergrößerte Kernlochbohrung (7a) aufweist, dass der Schraubenbolzen (3) mit dem kleineren Außengewinde (9) durch das größere Innengewinde (7) durchsteckbar ist.
Patent DE-202017106349-U1 (DE)
Title: Handvorrichtung zum Anreichern von CO2 in der Atemluft
IPC: A61M15/00
Filed: 2017-10-20
Abstract: Handvorrichtung zum Anreichern von CO2 in der Atemluft umfassend eine Gaspatrone enthaltend eine atembare therapeutische Gasmischung geeignet zur Behandlung von Hyperventilationssymptomen, einen Verbindungsbereich zur Gaspatrone der geeignet ist, ein Siegel der Gaspatrone zu durchstoßen, sowie einen Atemgasauslass mit Mundstück oder Atemmaske, wobei die Vorrichtung als ein kompaktes tragbares Handgerät ausgebildet ist, in das die Gaspatronen auswechselbar oder fest eingesetzt sind und die in der Gaspatrone enthaltene atembare therapeutische Gasmischung eine CO2-Konzentrationen aufweist, die in etwa der der exspiratorische Fraktion der Ausatemluft von etwa 3% bis 5% entspricht.
Patent DE-202017107832-U1 (DE)
Title: Mehrschicht-Matratze
IPC: A47C31/10
Filed: 2017-12-21
Abstract: Eine Mehrschicht-Matratze, umfassend eine Basismatratze (1) und eine Matratzenauflage (2), wobei die Matratzenauflage (2) grundsätzlich auf der Basismatratze (2) angeordnet und mit ihr deckungsgleich ist, wobei in der Mehrschicht-Matratze die Basismatratze einen ersten Schutzbezug (3) und die Matratzenauflage (2) einen zweiten Schutzbezug (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite des ersten Schutzbezugs (3) ein erster Teil eines Verbindungselements (5) angebracht ist, der grundsätzlich am Außenumfang der Basismatratze (1) in einem Abstand von der Außenkante angeordnet ist, und an der Unterseite des zweiten Schutzbezugs (4) ein zweiter Teil des Verbindungselements (6) angebracht ist, der grundsätzlich am Außenumfang der Matratzenauflage (2) in einem Abstand von der Außenkante so angeordnet ist, dass beim Auflegen der Matratzenauflage (2) auf die Basismatratze (1) der erste Teil des Verbindungselements (5) mit dem zweiten Teil des Verbindungselements (6) deckungsgleich ist, und wobei der erste Teil des Verbindungselements (5) eine lösbare Verbindung mit dem zweiten Teil des Verbindungselements (6) herstellt.
Patent DE-202017107938-U1 (DE)
Title: Interne Schubladenverriegelungsvorrichtung
IPC: E05B65/463
Filed: 2017-12-28
Abstract: Schrank (1), umfassend: mehrere Schubladen (10), an deren Außenflächen auf zwei Seiten je zwei Gleitschienen (11) und ein Riegel (12) auf einer Außenfläche an einem hinteren Endabschnitt montiert sind; und eine interne Verriegelungsvorrichtung (2), umfassend: eine Stange (20), umfassend ein vorderes Schlüsselloch (201) und ein hinteres gebogenes Glied (202); ein Längsglied (21), das an einer Innenfläche eines hinteren Endabschnitts des Schranks (1) gesichert ist und eine Längsnut (211) aufweist; ein gleitendes Glied (22) in der Längsnut (211), das mehrere rechteckige Öffnungen (221) auf einer vorderen Fläche aufweist, wobei eine vorbestimmte Anzahl der rechteckigen Öffnungen (221) mit den Riegeln (12) in Übereinstimmung sind; ein Überstand (222) oben auf dem gleitenden Glied (22) und ein oberes angetriebenes Glied (223) an der vorderen Fläche des gleitenden Glieds (22) gesichert sind und ein Durchgangsloch (2231) aufweist, durch das ein gebogenes Glied (202) ragt; mehrere Befestigungsplatten (23), die je über zwei Seiten des Längsglieds (21) gesichert sind, wobei die oberste Befestigungsplatte (23) eine Scharnierbohrung (231) aufweist und der hintere Endabschnitt der Stange (20) durch diese und in das Längsglied (21) ragt; und ein konkaves Glied (24) in einem oberen Teil des Längsglieds (21) und über dem Überstand (222) vorgesehen ist; wobei in einem verriegelten Zustand des Schranks (1) das gebogene Glied (202) nach oben vorsteht; der Überstand (222) im konkaven Glied (24) ist; jeder Riegel (12) in die entsprechende rechteckige Öffnung (221) eingeführt wird; jeder Riegel (12) mit einer Innenfläche auf der vorderen Fläche des gleitenden Glieds (22) blockiert wird, wodurch sämtliche Schubladen (10) verriegelt werden; worin als Reaktion auf das Einstecken eines Schlüssels (3) in das Schlüsselloch (201) und auf das Drehen des Schlüssels (3) nach rechts die Stange (20) nach rechts gedreht wird, um das angetriebene Teil (223) abwärtszuschieben; das gleitende Glied (22) abwärtsbewegt wird, um den Überstand (222) aus dem konkaven Glied (24) auszurücken; die Riegel (12) nicht blockiert sind, wodurch alle Schubladen (10) entriegelt werden; und worin als Reaktion auf das Herausziehen einer Schublade (10) der Riegel (12) die vordere Fläche des gleitenden Glieds (22) aufwärtsschiebt, um den Überstand (222) in das konkave Glied (24) zu schieben, während die Riegel (12) der übrigen Schubladen (10) mit der Innenfläche der vorderen Fläche des gleitenden Glieds (22) blockiert werden, wodurch die übrigen Schubladen (10) verriegelt werden.
Patent DE-202018000332-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Befestigen eines mobilen Kommunikationsgerätes in Kraftfahrzeugen
IPC: B60R11/02
Filed: 2018-01-23
Abstract: Haltevorrichtung zum Befestigen eines mobilen Kommunikationsgerätes (smart phone) in Kraftfahrzeugen mittels einer Schale (2) und (5), die zur Befestigung an Lüftungsgittern die Befestigungsmittel 3 und 26 umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß an der Schale (2) mindestens drei Haken bzw. Ösen (6) angeformt sind, die der Befestigung mittels flexiblen Elementen dienen (z.B. Elastomerring oder Drahtfeder) und daß an der Schale (2) mindestens zwei Führungsschienen (14) und mindestens ein Schnapphaken (8) angeformt sind, womit das mobile Kommunikationsgerät formschlüssig unmittelbar oder mittelbar über eine Nut (15) einer weiteren Schale (5) befestigt wird.
Patent DE-202018004357-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Trennwand
IPC: E04G23/02
Filed: 2018-09-15
Abstract: Ein aufblasbarer Körper als Trennwand, der in Räumen oder in Durchgängen aufgeblasen werden kann und sich durch das aufblasen gegen den festen Untergrund der Wand oder des Durchgangs abstützt und so die beiden Bereiche links und rechts von der Trennwand voneinander trennt so die Bereiche hinsichtlich der Ausbreitung von Staubs und/oder Gas und oder Schall besser voneinander abgeschottet sind. Es können dabei ein oder mehrere Trennwände aufgestellt werden und so auch Sektoren getrennt werden.
Patent DE-202018005938-U1 (DE)
Title: App-basiertes smart-home-(tracking) System mit outdoor tracking Funktion für erkrankte Personen
IPC: G08B25/10
Filed: 2018-12-20
Abstract: App basiertes Smart-home-indoor-tracking-System mit outdoor tracking Funktion für erkrankte Person, dadurch gekennzeichnet, dass diese durch Verwendung von Hardware - modifizierte Smartwatch, Beacons - und Software mehrteilig ist.
Patent DE-202018006569-U1 (DE)
Title: Selbstbewegende Vorrichtung und zugehöriges automatisches Arbeitssystem
IPC: H01M50/247
Filed: 2018-09-27
Abstract: Selbstbewegende Vorrichtung, die zum Betreiben durch ein Energiemodul eingerichtet ist, wobei die selbstbewegende Vorrichtung (1, 200, 300, 400, 500) zum Bewegen und Arbeiten in einem definierten Arbeitsbereich dient, wobei die selbstbewegende Vorrichtung (1, 200, 300, 400, 500) umfasst.- einen Körper (10, 210, 410),- ein Bewegungsmodul (4), das an dem Körper (10, 210, 410) angeordnet und dazu eingerichtet ist, die selbstbewegliche Vorrichtung (1, 200, 300, 400, 500) zum Bewegen anzutreiben,- ein Aufgabenausführungsmodul, das an dem Körper (10, 210, 410) angeordnet und dazu eingerichtet ist, eine Arbeitsaufgabe auszuführen, und- ein Steuermodul (7) zum Steuern des Bewegungsmoduls (4) zum Antreiben der selbstbewegenden Vorrichtung (1, 200, 300, 400, 500) zum Bewegen innerhalb eines definierten Bereichs und zum Steuern des Aufgabenausführungsmoduls zum Ausführen der Arbeitsaufgabe, wobei die selbstbewegende Vorrichtung (1, 200, 300, 400, 500) so eingerichtet ist, dass sie von einem abnehmbaren Energiemodul (2) betrieben wird, wobei die selbstbewegende Vorrichtung (1, 200, 300, 400, 500) einen Aufnahmehohlraum (101, 203, 401, 501), der mit einem Eingang (205, 405, 505) versehen und dazu eingerichtet ist, das Energiemodul (2) aufzunehmen, und eine Schutzabdeckung (230, 430) zum bedienbaren Abdecken des Eingangs umfasst, und wobei die selbstbewegende Vorrichtung (1, 200, 300, 400, 500) ferner eine Rücksetzstruktur umfasst, um einen wasserdichten Zustand der geöffneten Schutzabdeckung wiederherzustellen.
Patent DE-202018006662-U1 (DE)
Title: Nicht extrahierbarer und faserfreier lebensmittelölentfernender Film
IPC: A23L5/20
Filed: 2018-04-10
Abstract: Nicht extrahierbarer und faserfreier Lebensmittelöl-Entfernungsfilm, nämlich flexibler Film mit zahlreichen offenzelligen mikroporösen Strukturen, der zum Entfernen von Ölen aus gekochten Lebensmitteln verwendet wird und aus einer Mischung hergestellt ist, die Folgendes umfasst:a. Isotaktische Polypropylenpolymere in einer Konzentration von 65 - 75 Gew.-%.b. Olefinfüllstoffe mit einer Kohlenstoff-Atomzahl im Bereich von C29 bis C200 in einer Konzentration von 25 - 35 Gew.-%.c. Nukleierungsmittel in einer Konzentration von 100 bis 2.500 Teilen pro Million (ppm)
Patent DE-202018104224-U1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Schienen und Gleiskörper mit einer Lagervorrichtung
IPC: E01B3/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Lagervorrichtung (40) für wenigstens zwei Schienen (25), die sich in einer Schienenverlaufsrichtung (S) erstrecken und ein einer Querrichtung (Q) mit Abstand zueinander angeordnet sind, mit jeweils einer Lagereinheit (42) für jede Schiene (25), wobei jede Lagereinheit (42) aufweist:- einen ersten Lagerkörper (43), der an einem Schienenlagerabschnitt (41) der zugeordneten Schiene (25) befestigt ist und der in einer ersten Führung (44) in Schienenverlaufsrichtung (S) geführt bewegbar ist,- einen zweiten Lagerkörper (45), der an der ersten Führung (44) befestigt ist und der in einer zweiten Führung (46) in einer Höhenrichtung (H) rechtwinkelig zur Schienenverlaufsrichtung (S) und rechtwinkelig zur Querrichtung (Q) geführt bewegbar ist.
Patent DE-202018105266-U1 (DE)
Title: Maschine zum Herstellen von flüssigen und halb flüssigen Lebensmitttelprodukten
IPC: B01F5/06
Filed: 2018-09-14
Abstract: Beschrieben ist eine Maschine (1) für flüssige oder halbflüssige Lebensmittelprodukte, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Folgendes aufweist:- einen Behälter (2) zum Aufnehmen eines flüssigen oder halbflüssigen Lebensmittelproduktes;- ein thermisches Behandlungssystem (3), das mit wenigstens einem Wärmetauscher versehen ist, der mit dem Behälter (2) zusammenhängt, um an dem flüssigen oder halbflüssigen Lebensmittelprodukt innerhalb des Behälters (2) Wärme zu absorbieren oder abzugeben;- einen Rührer (21), der innerhalb des Behälters (2) angeordnet ist;- eine Ausgabeeinrichtung (4) mit:- einem Aufnahmeelement (8) mit einer Vorderwand (8A);- einem Auslasskanal (5), der in dem Aufnahmeelement (8) ausgebildet ist und in fluidmäßiger Verbindung mit dem Behälter (2) ist;- einem Verschluss (6), der innerhalb des Kanals zwischen einer geschlossenen Position des Auslasskanals (5) und einer offenen Position des Auslasskanals (5) beweglich ist;- einem Hebel (7) mit einem ersten Ende (7A), das arbeitsmäßig mit dem Verschluss (6) verbunden ist, um die Bewegung zwischen der oben erwähnten geschlossenen Position des Auslasskanals (5) und der offenen Position des Auslasskanals (5) zu erlauben, und ferner mit einem zweiten Ende (7B), das zum Ergreifen durch einen Benutzer ausgebildet ist, wobei die Maschine dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ein Element (9) aufweist, das zur elastischen Deformation ausgebildet ist, mit einer Öffnung (10), durch die das erste Ende (9A) des Hebels (7) gelangt, und mit einem ersten Ende (9A), das dazu ausgebildet ist, in Kontakt mit der Vorderwand (8A) des Aufnahmeelementes (8) zu gelangen;- mit einem Mittel (10) zum Koppeln des Hebels (7) des Elementes (9), das zur elastischen Deformation ausgebildet ist, und das dazu ausgebildet ist, ein Koppeln des Hebels (7) in Bezug auf das zur elastischen Deformation ausgebildete Element (9) zu erlauben.
Patent DE-202019000459-U1 (DE)
Title: Stoßwellengetriggerter Radar-Sensor
IPC: G08B13/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Stoßwellengetriggerte Radar-Bewegungsmelder dadurch gekennzeichnet, dass die Radarsensoren (Fig.1), (1) durch mindestens einen Stoßwellensensor (Fig.1), (2 oder 3) getriggert werden.
Patent DE-202019000494-U1 (DE)
Title: Kompakter, erweiterbarer, flexibler und mobiler Arbeitsplatz
IPC: A47B37/00
Filed: 2019-02-01
Abstract: Kompakter, erweiterbarer, flexibler und mobiler Arbeitsplatz nach Anspruch 1, 2, 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrgestell (Fig.1) zur Aufnahme aller Hauptkomponenten eines Arbeitsplatz entwickelt ist. Das Rohgestell besteht aus einem rechten und linken Ständer (Fig.1, Pos.1) welche durch Querstreben (Fig.1, Pos.2) verbunden sind. Die Ständer sind so geformt, dass im unterem Bereich ein Freiraum (Fig.1) für Installationen wie Medienversorgung freigehalten wird. Der obere Bereich der Ständer (Fig.2) ist so ausgeführt, dass er es ermöglicht Zubehör wie Ablageböden (Fig.2, Pos.7), Blenden (Fig.2, Pos.8) oder Energiekanäle (Fig.2, Pos.9) aufzunehmen.
Patent DE-202019002232-U1 (DE)
Title: Getränkekastentisch-Adapter
IPC: A47B37/04
Filed: 2019-05-21
Abstract: Vorrichtung (2) zur lösbaren, form- und kraftschlüssigen Verbindung (3) einer Platte (1) mit einem Getränkekasten (4), dadurch gekennzeichnet, dass vier Einzelteile (2), zum einen auf der Unterseite einer Platte (1) mit Befestigungsmittel (3) verbunden werden und zum anderen eine form- und kraftschlüssige Verbindung mit einem quaderförmigen Gegenstand (4) eingehen.
Patent DE-202019002999-U1 (DE)
Title: System zum Lokalisieren eines gerissenen Kettfadens in einer Webmaschine
IPC: D03D51/30
Filed: 2019-07-17
Abstract: System zum Lokalisieren eines gerissenen Kettfadens in einer Webmaschine, mit:
 einem Kettfaden-Wächter;
 wobei der Kettfaden-Wächter eine Mehrzahl von Falldrähten aufweist, die über einer Mehrzahl von Stangenpaaren angeordnet sind, die die elektrischen Kontakte bilden, die das Anhalten der Webmaschine bewirken;
 einer Laservorrichtung, die einen Laserstrahl in Richtung der Mehrzahl von Falldrähten emittiert;
 wobei im Falle des Reißens eines Fadens der zugehörige Falldraht herunterfällt und mit einem der Mehrzahl von Stangenpaaren in Kontakt kommt; dadurch gekennzeichnet, dass
 die Laservorrichtung den Abstand zwischen der Laservorrichtung und dem heruntergefallenen Falldraht misst, der den Laserstrahl kreuzt;
 ein LED-Streifen in Ausrichtung bezüglich des Stangenpaares positioniert ist; und
 eine Steuerzentrale eine LED des LED-Streifens einschaltet, die sich an dem Abstand befindet, der durch die Laservorrichtung gemessen wird, was der Position des heruntergefallenen Falldrahtes entspricht.
Patent DE-202019100283-U1 (DE)
Title: Drehmomentsteuervorrichtung für einen elektrischen Schraubendreher
IPC: B25B23/147
Filed: 2019-01-18
Abstract: Drehmomentsteuervorrichtung für einen elektrischen Schraubendreher, die an einen Einsatz (91) anzuschließen ist und umfasst:- ein Antriebsgehäuse (10), das zwei gegenüberliegende Enden aufweist, die jeweils als Vorderende und Hinterende definiert sind, wobei das Vorderende dem Anschließen des Einsatzes (91) dient;- ein Getriebemodul (20), das im Antriebsgehäuse (10) angeordnet ist, wobei der Einsatz (91) durch das Getriebemodul (20) so angetrieben werden kann, dass er sich relativ zumAntriebsgehäuse (10) dreht;- eine Torsionshülse (30), die im Antriebsgehäuse (10) angeordnet und an das Antriebsgehäuse (10) und das Getriebemodul (20) angeschlossen ist, wobei die Torsionshülse (30) durch das Getriebemodul (20) zur Verformung gebracht werden kann; und- mindestens einen Dehnungsmessstreifen (40), der an der Torsionshülse (30) angeordnet ist und der Erfassung und Aufzeichnung der Verformung der Torsionshülse (30) dient.
Patent DE-202019100551-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit Wärmeableitung für das Motorwellenlager
IPC: H02K5/128
Filed: 2019-01-30
Abstract: Elektromotor mit einem Motorgehäuse (2), das einen Wellenabschnitt zur Aufnahme einer Motorwelle (4) und einen Motorabschnitt zur Aufnahme einer Motorelektronik (5) und von Motorwicklungen (6) aufweist, wobei der Wellenabschnitt und der Motorabschnitt durch einen in dem Motorgehäuse (2) angeordneten Spalttopf (7) voneinander abgedichtet getrennt sind, wobei in dem Spalttopf (7) ein metallischer Kugellagertopf (8) angeordnet ist, in dem ein Kugellager (9) zur Lagerung der Motorwelle (4) befestigt ist, und wobei der Kugellagertopf (8) mittelbar über den Spalttopf (7) an einen Gehäusedeckel (3), der einen Teil des Motorgehäuses (2) bildet, mit einem dazwischen liegenden Spalt (121) angrenzt, so dass der Gehäusedeckel (3) als Kühlkörper fungiert und eine von dem Kugellager (9) im Betrieb erzeugte Wärme über den Kugellagertopf (8) und über den Spalttopf (7) an den Gehäusedeckel und die Außenumgebung abgeleitet wird.