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Patent DE-102013019687-B3 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Hybridfahrzeug aufweisend zumindest eine elektrische Antriebsmaschine und zumindest eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zu dessen Regelung
Inventor: SCHMIEDER WALTER
IPC: H02K9/19
Filed: 2013-11-26
Granted: 2015-03-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlsystem für ein Hybridfahrzeug mit einem Ölkreis (11) und einem Wasserkühlkreis (5), bei dem der Ölkreis (11) zur Regulierung der Wärme eines Getriebes (10) und einer E-Maschine (3) verwendet wird, überschüssige Wärme (Qe) aus dem Ölkreis (11) über einen Wärmetauscher (14) in den Wasserkühlkreis (5) überträgt und über diesen Wasserkühlkreis (5) auch Abwärme einer Verbrennungskraftmaschine (2) durch ein Thermostat (8) geregelt und unter Verwendung eines Hauptwasserkühlers (6) an die Umgebung abgegeben wird, sowie ein Verfahren zur Regelung eines derartigen Kühlsystems. Um einen Zielkonflikt zwischen der Einrichtung einer für das Getriebe und die E-Maschine optimalen Temperatur zu lösen, wird ein Verfahren zur Regelung eines für einen Hybridfahrzeug-Antrieb verwendeten Kühlsystems (1) vorgeschlagen, bei dem unter Verwendung einer durch eine aktuelle Temperatur (T) in dem Ölkreis (11) geregelte elektrische Pumpe (17) in dem Wasserkühlkreis (5) Kühlwasser nach dem Verlassen einer Wasserseite (15) des Wärmetauschers (14) an einer Verzweigung (21) einerseits über einen Zweig (24) mit einer Drossel (25) vor das Thermostat (8) sowie andererseits unter Verwendung eines Bypass-Zweiges (22) im Wasserkühlkreis (5) hinter die Verbrennungskraftmaschine (2) geführt wird.
Patent DE-102014106818-B3 (DE)
Title: Mikrofon
Inventor: RASMUSSEN KURT
IPC: H04R19/04
Filed: 2014-05-14
Granted: 2015-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Mikrofon (1), das ein Substrat (8), ein Wandlerelement (2), das auf dem Substrat (8) angeordnet ist, einen Deckel (11) mit einer Öffnung (13), wobei die Öffnung (13) des Deckels (11) das Wandlerelement (2) vollständig überdeckt, und einer Schalltrennung (14), die den Deckel (11) an dem Wandlerelement (2) befestigt, aufweist.
Patent DE-102014117440-B3 (DE)
Title: Lichtemittierende Remote-Phosphor-Vorrichtung
Inventor: HONOLD JÜRGEN
IPC: H01L33/50
Filed: 2014-11-27
Granted: 2016-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine lichtemittierende Remote-Phosphor-Vorrichtung mit einer Leuchtstoffkeramik, wobei die Leuchtstoffkeramik schichtförmig mit einem großen Durchmesser im Verhältnis zur Dicke ausgeführt ist.
Patent DE-102015217377-B3 (DE)
Title: Steckschlüsseleinsatz und Schraubwerkzeug mit Steckschlüsseleinsatz
Inventor: SPIEGEL MATTHIAS
IPC: B25B13/06
Filed: 2015-09-11
Granted: 2016-09-15
Abstract: Es wird Steckschlüsseleinsatz (1) angegeben, der einen Grundkörper (2) mit einer Rotationsachse (3) aufweist. Der Grundkörper (2) weist eine erste Öffnung (4) auf, welche eine Schraubenkopfaufnahme (40) bildet. Der Steckschlüsseleinsatz (1) weist weiterhin zumindest ein an der Schraubenkopfaufnahme (40) ausgebildetes Drehmomentübertragungselement (5) auf, welches eine erste Drehmomentübertragungsfläche (51), eine zweite Drehmomentübertragungsfläche (52) und eine zwischen der ersten und der zweiten Drehmomentübertragungsfläche (51, 52) angeordnete Umfangsfläche (53) aufweist. Die Umfangsfläche (53) weist an einem der ersten Öffnung (4) zugewandten Ende eine erste Breite (531) und an einem der ersten Öffnung (4) abgewandten Ende eine zweite Breite (532) auf, wobei die erste Breite (531) größer ist als die zweite Breite (532). Des Weiteren wird ein Schraubwerkzeug mit einem Steckschlüsseleinsatz (1) angegeben.
Patent DE-102016214728-B3 (DE)
Title: NMR-Apparatur mit durch eine Vakuumschleuse in den Kryostaten einer supraleitenden Magnetanordnung einführbaren gekühlten Probenkopfkomponenten sowie Verfahren zu deren Ein- und Ausbau
Inventor: SCHAUWECKER ROBERT
IPC: H01F6/04
Filed: 2016-08-09
Granted: 2017-08-03
Abstract: Eine NMR-Apparatur mit supraleitender Magnetanordnung (27), einem einen Vakuumbehälter (102) und eine auf < 100 K betreibbare Kältestufe umfassenden Kryostaten und einem Magnetspulensystem (111) mit einer Kaltbohrung (101), in die ein Raumtemperaturzugang (103) des Kryostaten eingreift, wobei im Betrieb ein NMR-Probenkopf (11) mit auf eine Betriebstemperatur < 100 K gekühlten Probenkopfkomponenten (9, 10) vorhanden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Probenkopfkomponenten zwischen der Kaltbohrung und dem Raumtemperaturzugang in die Kaltbohrung radial innerhalb der Kaltbohrung, aber außerhalb des Raumtemperaturzugangs angeordnet sind, dass der Vakuumbehälter eine mit einem Schleusenventil (109) verschließbare Öffnung (108) sowie im unmittelbaren Anschluss an die Öffnung eine Schleusenkammer (112) oder eine Vorrichtung zur Anbringung einer Schleusenkammer aufweist, und dass die Öffnung und das Schleusenventil derart dimensioniert und angeordnet sind, dass die gekühlten Probenkopfkomponenten durch sie hindurch ein- und/oder ausgebaut werden können, ohne dass das Isolationsvakuum im Vakuumbehälter des Kryostaten gebrochen werden muss.
Patent DE-102017205931-B3 (DE)
Title: Isolationsfehlersuchsysteme und Verfahren zur Isolationsfehlersuche für ein redundantes Dioden gekoppeltes Gleichstrom-Stromversorgungssystem
Inventor: HACKL DIETER
IPC: G01R31/08
Filed: 2017-04-06
Granted: 2018-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft Isolationsfehlersuchsysteme und Verfahren zur Isolationsfehlersuche für ein ungeerdetes Gleichstrom-Stromversorgungssystem, welches redundant aus einer ersten Dioden gekoppelten Gleichspannungs-Versorgungsquelle und einer zweiten Dioden gekoppelten Gleichspannungs-Versorgungsquelle gespeist ist und an das ein Verbraucher redundant angeschlossen ist. Auf Grund der Diodenkopplung und der damit verbundenen unsymmetrischen Stromteilung des Laststroms entstehen in einem solchen Stromversorgungssystem sich nicht kompensierende Teilströme in den Zuleitungen und somit von Messstromwandlern erfassbare Differenzstromanteile, die bei der Isolationsfehlersuche einen gültigen Prüfstrom stören können. Zur Beseitigung der störenden Differenzstromanteile werden in den Messstromwandlern primärseitige Kompensationsmaßnahmen sowie mittelbare sekundärseitige Kompensationsmaßnahmen in einem Isolationsfehlersuchgerät vorgeschlagen.
Patent DE-102017207623-B3 (DE)
Title: Karosserie-Bodenstruktur für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: SIEGMUND ROBERT
IPC: B62D27/02
Filed: 2017-05-05
Granted: 2018-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie-Bodenstruktur für ein zweispuriges Fahrzeug, die im Hinterwagen eine Querträger-Anordnung (36) aufweist, die aus einem oberseitig auf einem Bodenblech angeordneten, zwischen Heckradhäusern (5) verlaufenden Radhausquerträger (19) und einem in der Fahrzeuglängsrichtung (x) nach vorne unmittelbar benachbarten Fondquerträger (37) gebildet ist, der aus einem im Querschnitt schalenförmigen Querträger-Blechteil (39) mit offenem Hohlprofil aufgebaut ist, das unter Bildung eines geschlossenen Hohlprofils (47) an, in der Fahrzeuglängsrichtung (x) vorderen und hinteren Fügestellen (F1, F2) an der Bodenblech-Unterseite angebunden ist. Erfindungsgemäß ist der Radhausquerträger (19) als ein im Querschnitt umfangsseitig geschlossenes Hohlprofilteil gebildet, dessen Profilboden (21) am Bodenblech kraftübertragend angebunden ist. Der Radhausquerträger (19) ist um einen lichten Längsversatz (Δx) hinter der hinteren Fügestelle (F2) des Fondquerträgers (37) angeordnet, so dass die hintere Fügestelle (F2) in der Fahrzeughochrichtung (z) nach oben mit Bezug auf den Radhausquerträger (19) überdeckungsfrei ist.
Patent DE-102018104243-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erkennung von für ein Fahrzeug geeigneten Parklücken
Inventor: UNVERDORBEN CHRISTOPHER
IPC: B60W50/14
Filed: 2018-02-26
Granted: 2019-05-16
Abstract: Es ist ein Verfahren und ein System (100) zur Erkennung von für ein Fahrzeug (1) geeigneten Parklücken (32) offenbart. Zur Ermittlung einer Parklücke (32) werde Radarsignale (11) auf eine Vielzahl von in einem Parkbereich (13) parkenden Fahrzeugen (30, 30,...30) und auch Umgebungselementen (34) gerichtet. Die von den parkenden Fahrzeugen (30, 30,...30) und auch Umgebungselementen (34) reflektierten Radarsignale (12) werden in einer Recheneinheit (15) verarbeitet. Eine Ermittlung einer Lücke (29) in einer berechneten Periodizität (51) eines Projektionsprofils (24) wird mit einem autoregressiven Prädiktionsfilter (53) durchgeführt. Am Ort einer Parklücke (32) hat eine Prädiktionsfehlerfunktion (26) den größten Wert (55).
Patent DE-102018121942-B3 (DE)
Title: Ionenfalle, Verfahren zum Regeln der Ionenfalle und Verwendungen als Antrieb einer Ionenfalle
Inventor: STEIN BJÖRN
IPC: G21K1/00
Filed: 2018-09-07
Granted: 2020-01-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ionenfalle (1) und ein zugehöriges Verfahren zum Kalibrieren eines Wechselspannungsfeldes einer Ionenfalle. Die Ionenfalle (1) umfasst wenigstens zwei Elektroden (10, 12, 20, 22), die dazu ausgebildet sind, ein elektrisches Feld zu erzeugen, das zumindest in einem Bereich ein attraktives ponderomotives Potential umfasst, einen elektrischen Resonator (100) und eine Vakuumkammer (4). Der elektrische Resonator (100) ist dazu eingerichtet, Elektroden (10, 12, 20, 22) der Ionenfalle (1) mit einer Wechselspannung zu versorgen, wobei der elektrische Resonator (100) einen Schwingkreis (110) aufweist, wobei der Schwingkreis (110) innerhalb der Vakuumkammer (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019106254-B3 (DE)
Title: Stecksystem mit einem Steckverbinderteil und einer Steckeinrichtung
Inventor: WILLE PETER
IPC: H01R12/82
Filed: 2019-03-12
Granted: 2020-03-12
Abstract: Ein Stecksystem umfasst ein Steckverbinderteil (6), das ein Steckverbindergehäuse (62) und eine Mehrzahl von an dem Steckverbindergehäuse (62) angeordneten Anschlussklemmen (1) mit jeweils einem einen Klemmschenkel (32) ausbildenden Federelement (3) aufweist, und eine Steckeinrichtung (5), die eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Steckelementen (51, 52) aufweist. Die Steckelemente (51, 52) der Steckeinrichtung (5) sind zum elektrischen Kontaktieren mit den Anschlussklemmen (1) des Steckverbinderteils (6) jeweils entlang einer Steckrichtung (E) steckend mit einer der Anschlussklemmen (1) des Steckverbinderteils (6) verbindbar und in einer verbundenen Stellung mit dem Klemmschenkel (32) des Federelements (3) der jeweiligen Anschlussklemme (1) mechanisch wirkverbunden. Zumindest einige der Steckelemente (51, 52) weisen, gemessen entlang der Steckrichtung (E), eine unterschiedliche Höhe (H1, H2) auf. Dadurch wird ein Stecksystem zur Verfügung gestellt, das in einfacher Weise eine Reduzierung der erforderlichen Steckkraft zum Verbinden einer Steckeinrichtung umfassend eine Mehrzahl von Steckelementen mit einem Steckverbinderteil umfassend eine Mehrzahl von Anschlussklemmen ermöglicht.
Patent DE-102019218385-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Ventil einer Kraftstoffpumpe
Inventor: SCHELLER MAX
IPC: F02M59/46
Filed: 2019-11-27
Granted: 2021-04-01
Abstract: Vorgeschlagen wird eine elektromagnetische Antriebsvorrichtung (584) für ein Ventil (58) einer Kraftstoffpumpe (50), mit einem Gehäuse (5841), in dem ein Aufnahmeraum (5842) ausgebildet ist, einem Polstück (5843), welches in dem Aufnahmeraum (5842) angeordnet ist, einem Anker (5844), welcher in dem Aufnahmeraum (5842) entlang einer Verschiebeachse (A) innerhalb eines Verschiebebereichs (A1-A2) verschiebbar gelagert ist, wobei der Verschiebebereich (A1-A2) durch eine dem Polstück (5843) nahe, erste Endlage (A1) und eine dem Polstück (5843) ferne, zweite Endlage (A2) definiert ist, und mit einer elektrischen Spuleneinrichtung (5845) zur Erzeugung eines Magnetfelds zum Bewegen des Ankers (5844), und mit einem Ventilbetätigungskörper (5832), welcher am Anker (5844) fixiert ist und diesen axial durchdringt, und welcher sich soweit in Richtung des Polstücks (5843) erstreckt, sodass er in der ersten Endlage (A1) des Ankers (5844) am Polstück (5843) anliegt und zwischen Anker (5844) und Polstück (5843) ein Luftspalt (a) verbleibt.
Patent DE-102020122196-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung der Speicherfunktionalität einer Speicherfolie für Röntgenbilder
Inventor: HACK ALEXANDER
IPC: G03B42/02
Filed: 2020-08-25
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Speicherqualität einer Röntgenspeicherfolie, mit den Schritten: Bereitstellen einer Vielzahl von digitalen Röntgenbildern der Speicherfolie; Durchführen einer Kreuzkorrelations-Operation auf den Röntgenbildern für relevante Bildbereiche; Erstellen von Merkmalsbildern aus den Korrelationswerten; Klassifizieren der Funktionalität eines Pixels eines Merkmalsbildes anhand der Anzahl an Pixeln in der Umgebung des Pixels, deren Korrelationswert einen Korrelationsschwellenwert übersteigt.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung hierfür.
Patent DE-102021005966-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage an motorbetriebenen Fahrzeugen, bei denen die Gänge/Übersetzungsverhältnisse mit dem Fuß verändert werden
Inventor: PEKER OEMER
IPC: B62K23/08
Filed: 2021-12-02
Granted: 2023-06-01
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Schalten von Fahrzeugen, bei denen die Übersetzungsverhältnisse im Getriebe manuell mit einem Fuß veränderbar sind, ist eine austauschbare Schaltraste vorhanden. Die Schaltraste weist ein unteres und ein oberes Paddle (1, 2) auf, deren geometrische Grundform jeweils ein Kreisausschnitt mit einer Verjüngung und einem größeren Radius ist. Die Verjüngungen der Paddle (1, 2) sind bezüglich der Fahrtrichtung einander entgegengesetzt ausgerichtet und somit gegenläufig. Die beiden Paddles (1, 2) sind derart mit einem Steg (3) verbunden, dass sich in der zweidimensionalen Draufsicht eine brezelartige Form ergibt. Dadurch ist insbesondere ein Einklemmen eines Fußes bei einem Sturz wenigstens reduziert und ein Gangwechsel auch in Kurvenlage ohne Gefahr möglich.
Patent DE-102021103074-B3 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Fahrrad
Inventor: FROMM SEBASTIAN
IPC: B62L1/00
Filed: 2021-02-10
Granted: 2022-03-03
Abstract: Gemäß der Erfindung wird ein elektrisch angetriebenes Fahrrad vorgeschlagen, mit: einer in Mittelmotorposition angeordneten elektrischen Maschine, einer Pedalanordnung mit zwei Pedalen, die über eine Tretlagerwelle miteinander verbunden sind, und einem Hinterrad. Das Fahrrad umfasst ferner: einen ersten Antriebsstrang zum Übertragen eines Antriebsmoments von der elektrischen Maschine auf das Hinterrad in einem Unterstützungsbetrieb, wobei der erste Antriebsstrang umfasst: eine an der Tretlagerwelle angeordnete erste Kettenblatteinheit mit einem ersten Kettenblatt, ein erstes Kraftübertragungselement, das sich vom ersten Kettenblatt zu einem am Hinterrad angeordneten ersten Ritzel erstreckt; und das am Hinterrad angeordnete erste Ritzel, wobei die erste Kettenblatteinheit über einen ersten Freilauf mit der Tretlagerwelle verbunden ist, der so ausgelegt ist, dass durch eine Fußbetätigung der Pedale in einer Vorwärtsdrehrichtung ein Antriebsmoment auf das Hinterrad übertragen werden kann und die Pedalanordnung bei einer Betätigung der Pedale in einer Rückwärtsdrehrichtung frei läuft; einen zweiten Antriebsstrang zum Übertragen eines Antriebsmoments vom Hinterrad auf die elektrische Maschine in einem Schubbetrieb, wobei der zweite Antriebsstrang umfasst: eine zweite Kettenblatteinheit mit einem zweiten Kettenblatt, ein zweites Kraftübertragungselement, das sich vom zweiten Kettenblatt zu einem am Hinterrad angeordneten zweiten Ritzel erstreckt; und das am Hinterrad angeordnete zweite Ritzel; wobei die elektrische Maschine sowohl mit der ersten Kettenblatteinheit als auch mit der zweiten Kettenblatteinheit antriebsmäßig gekoppelt ist.
Patent DE-102021130601-B3 (DE)
Title: Schneidkopf für ein spanabhebendes Werkzeug
Inventor: HEBISCH HARALD
IPC: B23B27/18
Filed: 2021-11-23
Granted: 2023-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schneidkopf 1 für ein spanabhebendes Werkzeug, der einen um eine Drehachse rotationssymmetrischen Grundkörper 2 und mehrere Schneidplatten 6 umfasst. Der Grundkörper 2 umfasst eine Stirnfläche 3, einen Anschnitt 11 und eine Umlauffläche 4 mit mehreren zu einer Drehachse gerichteten Nuten 5, die jeweils einen Nutboden 14 und zwei Nutwände 15 aufweisen. Innerhalb jeder der Nuten 5 ist an einer der zwei Nutwände 15 eine der Schneidplatten 6 montiert ist. An den Nutböden 14 angrenzend, jeweils senkrecht zu der Stirnfläche 3, sind Sacklöcher 10 im Grundkörper 2 vorhanden in denen jeweils ein Verschleißschutzkörper 7 mit einer Ausnehmung derart eingepasst ist, dass die Ausnehmung zwischen den Nutwänden 15 liegt und der Verschleißschutzkörper 7 zumindest im Bereich des Anschnitts 11 den Nutboden 14 bildet. Durch die Verschleißschutzkörper 7 wird ein frühzeitiger Verschleiß der Grundkörpers 2 verhindert, so dass eine längere Haltezeit erreicht wird.
Patent DE-102022102727-B3 (DE)
Title: Erntemaschine für Kohlkopf-Gemüse, und Verfahren zum Ernten von Kohlkopf-Gemüse
Inventor: TÜRKS KARL-WILHELM
IPC: A01D45/26
Filed: 2022-02-05
Granted: 2023-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Erntemaschine (10) für Kohlkopf-Gemüse (1), umfassend eine Rahmeneinrichtung (12) und eine an der Rahmeneinrichtung (12) vorgesehene und sich in Fahrtrichtung (F) der Erntemaschine (10) erstreckende Fördereinrichtung (14) mit einem Paar von Haupt-Förderschnecken (16). Die Fördereinrichtung (14) weist ein Aufnahmesegment (18) zum Aufnehmen von Kohlkopf-Gemüse (1) von bzw. aus einer landwirtschaftlichen Nutzfläche (N) und ein Fördersegment (20) zum Transportieren des aufgenommenen Gemüses (1) in einer Förderrichtung (15) zu einem hinteren Bereich (21) der Erntemaschine (10) auf. Hierbei sind die Haupt-Förderschnecken (16) zumindest in dem Aufnahmesegment (18) angeordnet und weisen dort jeweils ein vorderes freies Ende (17) auf, das sich in Fahrtrichtung (F) der Erntemaschine (10) erstreckt.
Patent DE-4428673-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung einer Steuergröße, welche ein Maß für die Amplitude zweier frequenz- und amplitudengleicher, phasenstarrer sinus- und cosinusförmiger Meßwechselgrößen ist
Inventor: CUYLEN MICHAEL
IPC: G01R19/10
Filed: 1994-08-12
Granted: 2006-11-02
Abstract: Vorrichtung
zur Bildung einer Steuergröße (Uout),
welche ein Maß für die Amplitude
(a) eines Paares von zueinander frequenz- und amplitudengleichen, phasenstarren
sinus- und cosinusförmigen
Meßwechselgrößen (A,
B) ist, mit  a) einem Diodennetzwerk (D1 ... D4), dem die Meßwechselgrößen (A,
B) und deren Inversionen (A', B') als Verarbeitungsgrößen zugeführt werden,
und  b) einer Summierverstärkerschaltung
(SV), wodurch die von den Verarbeitungsgrößen (A, A', B, B') im Diodennetzwerk
(D1 ... D4) hervorgerufenen Teilströme (I1 ... I4) am Ausgang zur
Steuergröße (Uout)
zusammengefaßt
werden, wobei  c) bei der schaltungstechnischen Auslegung die
Summierverstärkerschaltung
(SV), das Diodennetzwerk (D1 ... D4) und der jeweilige Arbeitsbereich
der Amplitude (a) des Paares der sinus- und cosinusförmigen Meßwechselgrößen (A, B)
so aufeinander abgestimmt sind, daß die im Diodennetzwerk (D1
... D4) auftretenden Teilströme
(I1 ... I4) einen Arbeitspunkt im Krümmungsbereich der Kennlinie
der jeweiligen Dioden hervorrufen.
Patent DE-10017623-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BAHRDT THOMAS
IPC: B60N2/68
Filed: 2000-03-31
Granted: 2010-08-26
Abstract: Fahrzeugsitz bestehend aus einem Lehnenteil mit einem Lehnenteilrahmen (12) und einem Sitzteil mit einem Sitzteilrahmen (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Lehnenteilrahmen (12) und der Sitzteilrahmen (14) gelenkig über eine Umschaltknarre (10) verbunden sind.
Patent DE-10025575-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Keramikzusammensetzung und Verwendung derselben für ein piezoelektrisches Keramikelement
Inventor: SAWADA TAKUYA
IPC: C04B35/475
Filed: 2000-05-24
Granted: 2005-03-17
Abstract: Piezoelektrische
Keramikzusammensetzung mit einer Hauptkomponente der allgemeinen
Formel (Ca 1–x M1 x )Bi 4 (Ti 1–y Si y ) 4 O 15 ,
in welcher M1 ein von Ca verschiedenes zweiwertiges metallisches
Element ist, oder einer Hauptkomponente der allgemeinen Formel (Ca 1–x M2 x )Bi 4 (Ti 1–y Si y ) 4 O 15 ,
in welcher M2 ein von Bi verschiedenes dreiwertiges metallisches
Element ist, wobei x jeweils innerhalb eines Bereiches von 0 < x ≤ 1 und y jeweils
innerhalb eines Bereichs von 0 < y ≤ 0,5 liegt.
Patent DE-10047843-B4 (DE)
Title: In oder an einem Kraftfahrzeug angeordnete Aufnahmevorrichtung für Campingaccessoires
Inventor: FORYTTA KARL HEINZ
IPC: B60J5/10
Filed: 2000-09-27
Granted: 2012-03-08
Abstract: In einem Kraftfahrzeug angeordnete Aufnahmevorrichtung (1) für zusammenklappbare Campingstühle und/oder -tische (8), umfassend eine Heckklappe (2) sowie eine in dieser Heckklappe (2) angeordnete und zur Aufnahme der Campingstühle und/oder -tische (8) geeignete, wannenförmige Mulde (3), wobei die räumliche Gestalt der Mulde (3) durch den Hohlraum zwischen Außenblech (12) und Rahmen (11) der Heckklappe (2) begrenzt ist, wobei die Campingstühle und/oder -tische in der Mulde (3) aufnehmbar sind und wobei eine abnehmbare oder abklappbare Abdeckung (9) für die Mulde (3) vorgesehen ist, durch deren Abnehmen oder Abklappen die im Hohlraum der Heckklappe (2) angeordnete Mulde (3) zur Aufnahme oder Entnahme der Campingtische und/oder Campingstühle zugänglich ist.
Patent DE-10055046-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erleichterung des Anfahrens eines Kraftfahrzeugs an einer Steigung
Inventor: SCHICK HORST
IPC: F16H63/40
Filed: 2000-11-07
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur Erleichterung des Anfahrens eines Kraftfahrzeugs an einer Steigung, wobei Mittel vorgesehen sind, die abfragen, ob das Fahrzeug steht oder fährt und ob ein Anfahrmoment vorhanden ist oder nicht, und daraus folgende Maßnahmen auslösen:a) wenn das Fahrzeug steht und kein Anfahrmoment ermittelt wird, wird automatisch eine Bremsung eingeleitet,b) wenn das Fahrzeug steht und ein Anfahrmoment ermittelt wird, wird die Bremsung gelöst,c) wenn das Fahrzeug fährt, ist und bleibt die Bremsung gelöst,d) wenn durch Abbremsen, oder Ausrollen, das Kraftfahrzeug bis zum Stillstand gekommen ist und unmittelbar anschließend kein Anfahrmoment ermittelt wird, wird automatisch die Bremsung eingeleitet, dadurch gekennzeichnet, dassdie Mittel bei eingelegtem Gang automatisch abgeschaltet werden.
Patent DE-10104451-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Durchführung einer physiologisch gesteuerten Messung an einem Lebewesen
Inventor: HARDER MARTIN
IPC: A61B5/044
Filed: 2001-02-01
Granted: 2006-10-05
Abstract: Einrichtung
zur Durchführung
einer physiologisch gesteuerten Messung an einem Lebewesen (10),
umfassend  – eine
Messanordnung (16) zur Durchführung
einer Tomographie-Messung an einem Lebewesen  – Signalerfassungsmittel
(12) zur Erfassung eines physiologischen Signals (22) des Lebewesens
(10), und  – Anzeigemittel
(20) zur graphischen Anzeige eines zeitlichen Verlaufs des physiologischen
Signals (22)  dadurch gekennzeichnet, dass  – Zeiteinstellmittel
(18) zur durch einen Anwender durchzuführenden Einstellung der Länge und
relativen Lage eines Messzeitfensters (26, 28) innerhalb des physiologischen Signals
(22) vorgesehen sind, und  – eine
Messsteuereinheit (14) die Messanordnung (16) derart ansteuert,
dass eine Tomographie-Messung nur während des eingestellten Messzeitfensters
(26, 28) erfolgt, und  – die
Anzeigemittel (20) dazu eingerichtet sind, das Messzeitfenster (26,
28) in zeitlicher Relation zu dem physiologischen Signal (22) graphisch
so anzuzeigen, dass seine zeitliche Lage und Ausdehnung relativ
zu dem physiologischen Signal erkennbar sind.