baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19535194-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gezielten Übertragung von Sprachinformationen
Inventor: PFEIFER KLAUS
IPC: H04M11/10
Filed: 1995-09-22
Granted: 2011-01-13
Abstract: Vorrichtung zur gezielten Übertragung von Sprachinformationen, die mittels eines Rubrikencodes gekennzeichnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie als tragbare, einfach zu bedienende unkomplizierte Vorrichtung ausgebildet ist, die es ermöglicht, Sprachinformationen aufzunehmen zu bearbeiten und mit einem Rubrikencode zu kennzeichnen, welche aus einer Diktiergeräteeinheit (5) besteht, die über eine Steuereinheit (3) mit einem Display (2), einer Tastatur (4), einem Speicher (1) für eine Rubrikencodetabelle und einem Lautsprecher (6) verbunden ist, wobei der Lautsprecher (6) ebenfalls mit einem Ausgang der Diktiergeräteeinheit (5) verbunden ist, und dass eine in der Diktiereinheit (5) aufgenommenen Sprachinformation entsprechend des für sie vorgesehenen Rubrikencodes gekennzeichnet wird, wobei die Selektierung des Rubrikencodes manuell über die im Speicher (1) enthaltene Rubrikencodetabelle in Verbindung mit Display (2) und Tastatur (4) erfolgt, und dass die Übertragung der mit dem Rubrikencode gekennzeichneten Sprachinformation an andere Einrichtungen über das Telefonnetz mittels des mit einem Telefonhörer koppelbaren Lautsprechers (6) vorgenommen wird.
Patent DE-19633749-B4 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: TAKEI YOSHIYUKI
IPC: B29C44/58
Filed: 1996-08-22
Granted: 2005-03-03
Abstract: Kopfstütze, mit
Halterungsstreben (S2), einem mit diesen verschwenkbar verbundenen
Rahmen (F), einem elastischen Bezug (HC), durch den die Halterung
(S) hindurchgeführt
ist, und einem Schaumkissenelement (2), das in dem Bezug (HC) ausgeschäumt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (HC) mit einem Paar von nach
innen umgeschlagenen Laschen (10B, 11A) versehen ist, die in Schwenkrichtung
der Halterungsstreben (S) verlaufen und miteinander unter Bildung
einer ersten, nach außen
weisenden Öffnung
(A) und einer zweiten, nach innen weisenden Öffnung (C) miteinander verbunden sind,
wobei die erste Öffnung
(A) so weit ist, dass sie das Verschwenken der Halterungsstreben
(S2) erlaubt und die zweite Öffnung
(C) für
die Halterungsstreben (S2) so eng ist, dass sie das Passieren der
Halterungsstreben (S) gerade erlaubt.
Patent DE-19639736-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit anhebbaren Lastarmen
Inventor: HENDRICH RUDOLF
IPC: B66F9/12
Filed: 1996-09-27
Granted: 2007-07-26
Abstract: Flurförderzeug,
insbesondere Gabelhubwagen, mit einem Antriebsteil (1) und einem
Lastteil (10), welcher mindestens zwei anhebbare Lastarme (7) aufweist,
wobei Oberseiten der Lastarme (7) eine Auflagefläche für Lasten bilden, und die Lastarme
(7) in seitlicher Richtung einen vorgegebenen Abstand aufweisen
und an mindestens einem Lastarm (7) ein bewegbares Mittel zum Verbreitern
der Auflagefläche
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zum Verbreitern
der Auflagefläche
derart gestaltet ist, daß sich
eine Breite der Auflagefläche
an einem Übergang
von dem Lastarm (7) auf das Mittel zum Verbreitern der Auflagefläche kontinuierlich
vergrößert.
Patent DE-19652471-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wasserstoffpassivierung von Verbindungshalbleitern
Inventor: LIPPOLD GERD
IPC: H01L21/30
Filed: 1996-12-17
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Wasserstoffpassivierung von Verbindungshalbleitern, dadurch
gekennzeichnet, dass die Implantation des Wasserstoffs in einer
Vakuumkammer mit einem Wasserstoff-Partialdruck in der Nähe des Verbindungshalbleiters
von < 1,3 × 10 –3  Pa
stattfindet, die Ionenenergie zwischen 100 und 500 eV liegt, die
Stromdichte 0,05 bis 500 μA/cm 2  und die Temperatur des Verbindungshalbleiters
100 bis 300°C
zur Beschleunigung der Diffusion des Wasserstoffs ist.
Patent DE-19700706-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verriegeln einer Klappe einer Rückenlehne eines Kraftfahrzeugrücksitzes
Inventor: BERNARD VINCENT
IPC: B60R5/00
Filed: 1997-01-10
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verriegelungsvorrichtung
für eine Klappe
(14) einer Rückenlehne
(1) eines Fahrzeugrücksitzes,
mit einem gleitbeweglichen Riegel (21) und elastischen Rückstelleinrichtungen
(23) zum Rückstellen
des Riegels in eine Verriegelungsposition, wobei sie ein Entriegelungssteuerorgan
(30), das in Gleitrichtung des Riegels beweglich ist, aufweist,
wobei das Entriegelungssteuerorgan (30) Einrichtungen (33) zum Mitnehmen
des Riegels aufweist, die auf letzteren einwirken, um ihn lediglich
aus der Verriegelungsposition entgegen den elastischen Rückstelleinrichtungen
(23) in eine Entriegelungsposition zu bewegen, und ein Sperrorgan
(40) umfasst, das ausgelegt ist, um in einer Sperrposition die Bewegung
des Entriegelungssteuerorgans zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass
sie eine Bedienungsabformung (31) aufweist, die von der Fahrgastzelle
des Fahrzeugs her zugänglich
ist.
Patent DE-19713335-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung
Inventor: FROHNAPFEL FRANZ
IPC: B61B13/12
Filed: 1997-03-29
Granted: 2005-10-06
Abstract: Transportvorrichtung
mit einer parallel zu einer rotierend antreibbaren Vorschubwelle
(1) ausgerichteten Fahrschiene (3), auf welcher Transportwagen (4, 5)
verfahrbar angeordnet sind, die jeweils zumindest ein gegen die
Vorschubwelle (1) abgestütztes
Reibrad (10) aufweisen, welches zur Einleitung einer vorschubbewegung
um eine radial zur Vorschubwelle (1) ausgerichtete Achse schwenkbar
am Transportwagen (4, 5) gelagert ist, wobei zumindest eine zweite
Fahrschiene (2) zum Rücktransport
der Transportwagen parallel zu der Vorschubwelle (1) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Fahrschiene (2) zum
Rücktransport
nahe der Vorschubwelle (1) verläuft
und dass das Reibrad (10) eines sich auf der zweiten Fahrschiene
befindenden Transportwagens (5) ebenfalls an der Vorschubwelle (1)
anliegt, so dass zum Antrieb der Transportwagen (4, 5) auf der ersten und
zweiten Fahrschiene (2, 3) nur die eine Vorschubwelle (1) benötigt wird.
Patent DE-19753605-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: KRIEG WOLFGANG
IPC: F21S8/10
Filed: 1997-12-03
Granted: 2008-07-24
Abstract: Scheinwerfer
für Fahrzeuge
mit einem Reflektor (10), dem eine Entladungslampe (24) zugeordnet
ist, die an einer Aufnahme (10; 90) befestigbar ist und mit der
ein Kontaktierungselement (60) zusammenfügbar ist, wobei die Entladungslampe
(24) mittels eines an der Aufnahme (10; 90) lösbar befestigbaren Halteelements (40)
an der Aufnahme (10; 90) fixierbar ist und wobei das Kontaktierungselement
(60) mittels eines nicht an der Entladungslampe (24) angreifenden
Verriegelungselements (80) zumindest mittelbar an der Aufnahme (10;
90) lösbar befestigbar
ist und wobei das Verriegelungselement (80) am Halteelement (40)
lösbar
befestigbar ist.
Patent DE-19803799-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreifach wirksamen Palladiumkatalysators
Inventor: YU KUEN KU
IPC: B01J23/63
Filed: 1998-01-30
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines einschichtigen dreifach wirksamen Palladiumkatalysators,
wobei dieses umfasst:  Reduzieren einer wässrigen Aluminiumoxid-haltigen
Palladiumlösung;  Zugeben
von 20–40
g Ceroxid (CeO 2 ) und einer Mischlösung zu
diesem Gemisch, wobei die Mischlösung
aus 5–6 g
Bariumoxid, 1–2
g Lanthanoxid (La 2 O 3 ),
23,5–33,5
g Essigsäure
und Wasser besteht, jeweils bezogen auf ein Volumen des alle zur
Herstellung des Katalysators erforderlichen Verbindungen enthaltenden
Reaktionsansatzes von 11, und die Metalloxide der Mischlösung vor
dem Gebrauch in Wasser gelöst
werden;  Zugabe von weiterer Essigsäure zu der Reaktionslösung und
Einstellen des pH-Wertes auf einen Wert niedriger als 4,5;  Vermahlen
des Gemisches, um mehr als 90% Partikel mit einer Partikelgröße von 7–9 μm zu enthalten;   Trocknen
und Calcinieren der auf einem keramischen Festkörperträger aufgetragenen Partikel.
Patent DE-19808829-B4 (DE)
Title: Gasmotor
Inventor: RIECK KAI
IPC: F02D41/22
Filed: 1998-03-03
Granted: 2006-04-13
Abstract: Gasmotor,
insbesondere Diesel-Gasmotor, mit einer Steuer- und Regelvorrichtung
zum Steuern und Regeln des Gasmotors in Abhängigkeit von sich ändernden
Randbedingungen, welche eine Vorsteuereinrichtung (2) mit Sensoren
(6, 8) zum Messen der Randbedingungen umfaßt, aus welchen mittels der
Vorsteuereinrichtung (2) Ausgangssignale berechenbar sind, welche über Ansteuerungen
(10) Stellglieder (12) ansteuern, um den Motorbetriebspunkt in den
Grenzen eines Betriebsbereiches, die auf der einen Seite durch die
Klopfgrenze, bzw. durch die einzuhaltenden Schadstoffemissionen
vorgegebene Grenze und auf der anderen Seite durch die Magerlaufgrenze
vorgegeben sind, an die veränderten
Randbedingungen anzupassen, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsteuereinrichtung
(2) derart ausgebildet ist, daß bei Änderungen
der von ihren Sensoren (6, 8) erfaßten Randbedingungen der Motorbetriebspunkt
sich den Grenzen des Betriebsbereiches bis maximal zu einem definierten
Mindestabstand nähert
und daß der
Vorsteuereinrichtung (2) eine Klopfüberwachungseinrichtung (4),
die mindestens einen Sensor (14, 16), welcher Daten über den
Klopfzustand des Gasmotors, nämlich
die Brennraumtemperatur und/oder Körperschallsignale und/oder
Zünddruckauswertungen,
aufnimmt...
Patent DE-19829279-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zylinderdirektkraftstoffeinspritzdüse und Einrichtung zur Einstellung von deren Kraftstoffeinspritzmenge
Inventor: AOTA MASAYUKI
IPC: F02M51/06
Filed: 1998-06-30
Granted: 2006-09-14
Abstract: Verfahren
zum Einstellen einer Einspritzdüse
(1) für
eine Kraftstoffeinspritzung in das innere eines Zylinders, wobei
diese Einspritzdüse
(1) aufweist  ein Gehäuse
(2, 35) mit einem Kraftstoffkanal entlang seiner Achse,  eine
Düsenanordnung
(3), die einen mit einer Kraftstoffeinspritzöffnung (10) versehenen Düsensitz
(11) und eine mit dem Düsensitz
ventilartig zusammenarbeitende Düsennadel
(12) umfasst,  eine Düsenschließfeder (55),
die in dem Kraftstoffkanal des Gehäuses vorgesehen ist, um die
Düsennadel
(12) in Düsenschließrichtung
vorzuspannen,  eine Elektromagnetanordnung (50) in dem Gehäuse (2,
35) zum Anziehen der Düsennadel
(12) in Düsenöffnungsrichtung
und  einen Einsteller (54) in dem Kraftstoffkanal, um das der
Düsenanordnung
(3) abgewandte Ende der Düsenschließfeder (55)
in Richtung des Düsensitzes
(11) herunterzudrücken,
wobei das Verfahren nacheinander die Schritte umfasst:  a) Positionieren
(110) des Einstellers (54), so dass dieser auf eine vorbestimmte
Position eingestellt wird,  b) Betätigung der Elektromagnetanordnung
(50) und Messen (111) einer Kraftstoffeinspritzmenge,   c) Beurteilen...
Patent DE-19907339-B4 (DE)
Title: Selbsttätige Nachstellvorrichtung für eine Trommelbremse
Inventor: KEMPF DIETER
IPC: F16D51/50
Filed: 1999-02-20
Granted: 2011-07-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine selbsttätigende Nachstellvorrichtung für eine Duo-Servo-Trommelbremse, insbesondere für eine Duo-Servo-Trommelfeststellbremse für Kraftfahrzeuge. Diese weist zumindest eine Primärbremsbacke (1) und eine Sekundärbremsbacke (2) auf, welche im Bereich ihrer einander zugewandten Stirnenden einerseits einen einstellbaren Bremsbackenabstand (A) andererseits eine Spreizeinrichtung (3) für die beiden Bremsbacken (1, 2) aufweisen. Darüber hinaus findet sich ein als Übertragungssegment (7) ausgebildeter Übertragungshebel (7), welcher sich unter selbsttätiger Variation des Bremsbackenabstandes (A) an der Primärbremsbacke (1) abstützt. Das Übertragungssegment (7) wirkt mit einem zwischen Primärbremsbacke (1) und Sekundärbremsbacke (2) zwischengeschaltetem längenveränderlichen Distanzstück (9) zur Einstellung, insbesondere Vergrößerung, des Bremsbackenabstandes (A) zusammen.
Patent DE-19907561-B4 (DE)
Title: Elektrisch betriebene Pumpenvorrichtung mit verbesserter Luftkanalkonstuktion
Inventor: SATO TOSHIHIRO
IPC: B60S1/48
Filed: 1999-02-22
Granted: 2005-03-03
Abstract: Elektrisch
betriebene Pumpenvorrichtung, mit einem in einer Motorkammer (15)
eines zentralen Gehäuseteils
(12) eines Gehäuses
(11) angeordneten Motor (20), der ein Flügelrad (22) in einer von einem
Innenraum des Gehäuses
(11) getrennten Pumpenkammer (19) antreibt, um Flüssigkeit
von einem Einlass (17) in die Pumpenkammer (19) zu saugen und um
sie zu einem Auslass (18) zu fördern,
mit einem Lüftungskanal
(30), der den Innenraum des Gehäuses
(11) mit der Umgebung des Gehäuses
(11) verbindet, wobei der Lüftungskanal
(30) durch eine Nut (26) gebildet ist, die in einer axialen Endoberfläche (12g)
einer äußeren Wand
(12a) des zentralen Gehäuseteils
(12) bogenförmig
entlang eines Kreisumfangs des zentralen Gehäuseteils (12) ausgebildet ist
und durch einen kappenförmigen,
eine Endöffnung
des zentralen Gehäuseteils
(12) verschließenden
Endkörper
(14) begrenzt ist, wobei die Nut (26) durch eine äußere Entlüftungsöffnung (28)
des Endkörpers
(14) mit der Umgebung des Gehäuses
(11) und durch eine dazu versetzt angeordnete innere Entlüftungsöffnung (29)
mit...
Patent DE-19933969-B4 (DE)
Title: Bidirektionales Halbleiterbauelement und Verwendung desselben
Inventor: PLIKAT ROBERT
IPC: H01L21/8234
Filed: 1999-07-20
Granted: 2010-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bidirektionales Halbleiterbauelement, mit zwei lateral in einem Substrat integrierten, antiseriell geschalteten, symmetrischen MOS-Transistorstrukturen, deren Drainanschlüsse miteinander verbunden sind. Es ist vorgesehen, daß einem pn-Übergang (22) eines der MOS-Transistoren (26) in einem Übergangsbereich zum Draingebiet (12) eine Zone (28) vorgelagert ist, die den gleichen Leitfähigkeitstyp wie das Draingebiet besitzt, deren Dotierung jedoch höher ist als die Dotierung des Draingebietes (12).
Patent DE-19940239-B4 (DE)
Title: Pflege- und/oder Heilverband, insbesondere zur Intensivtherapierung von Langzeit-Hauterkrankungen bei Mensch und Tier
Inventor: TILLMANN HARALD
IPC: A61L15/42
Filed: 1999-08-25
Granted: 2006-12-28
Abstract: Ein Pflege- und/oder Heilverband, insbesondere zur Intensivtherapierung von Langzeit-Hauterkrankungen bei Mensch oder Tier, ist dadurch gekennzeichnet, daß er unter Ausbildung für mehrfahr wiederholbare Anwendungen aus einem textilen Trägermaterial besteht, an dessen Innenseite wenigstens eine therapeutisch wirksame Auflage austauschfähig fixierbar ist, die auf der der Haut zugewandten Fläche mit Therapeutika wie Salben, Ölen, Salzmischungen und/oder Pflege- oder Heilmitteln beschichtet oder getränkt ist.
Patent DE-19941872-B4 (DE)
Title: Elektronikkomponente, wie z.B. ein Akustikoberflächenwellenbauelement, und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: HORI YOSHITSUGU
IPC: H03H9/145
Filed: 1999-09-02
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Elektronikkomponente (51), die ein Schaltungselement
(52) mit einer Schaltung (56) und ein Substrat (53) mit einer Elektrode
(58) umfaßt,
mit folgenden Schritten:  Bilden einer Höckerelektrode (62) auf der
Schaltung (56), die auf dem Schaltungselement (52) angeordnet ist,
oder auf der Elektrode (58), wobei die Höckerelektrode (62) mit einer
ersten Höhe
und aus einem Material mit einer ersten Schmelztemperatur gebildet
ist;  Bilden eines Dichtungsmaterials (63) auf einer Oberfläche des
Schaltungselements (52), auf der die Schaltung (56) gebildet ist,
oder auf dem Substrat (53), wobei das Dichtungsmaterials (63) die
Schaltung (56) umgibt und mit einer zweiten Höhe, die niedriger als die erste
Höhe der
Höckerelektrode
(62) ist, und aus einem Tieftemperaturlötmaterial mit einer zweiten
Schmelztemperatur, die niedriger als die erste Schmelztemperatur
der Höckerelektrode
(62) ist, gebildet ist;  Bewegen des Schaltungselements (52)
und/oder des Substrats (53) derart, daß die Schaltung (56) über die
Höckerelektrode
(62) mit...
Patent DE-19944554-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Heckklappe
Inventor: HOEHN RALF
IPC: E05B81/22
Filed: 1999-09-17
Granted: 2012-08-02
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Heckklappe (15), einer Tür oder dergleichen an einem Kraftfahrzeug mit einem ein Schließteil (1) und ein Gegenschließteil (3) aufweisenden Verschluss, wobei der Verschluss von einem Motor (2, 4) elektromechanisch öffen- oder schließbar ist und die beiden Verschlussteile (1, 3) elektromechanisch aus einer Spaltstellung (S) der Klappe (15) oder Tür aufeinander zu in eine Verschlussstellung (V) oder aus der Verschlussstellung (V) voneinander weg in die Spaltstellung (5) verlagerbar sind, mit einem, einen Motor (13) aufweisenden Klappen- oder Türöffnungsantrieb (11), welcher die Klappe (15) oder Tür nach Erreichen der Spaltstellung (5) bis in eine Öffnungsstellung (O) schwenkt und mit einem oder mehreren Sensoren (10, 23, 14; 7–9) zur Ermittlung des Schwenkzustandes der Klappe (15) oder des Betriebszustandes des Verschlusses (1, 3), gekennzeichnet durch einen Winkelsensor (15) oder einen Drehgeber (23) zur Ermittlung des Schwenkzustandes der vom Motor (13) auch aus der Öffnungsstellung (O) bis in die...
Patent DE-19951259-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Erkennung der Zugvollständigkeit bei aus einem Triebwagen und Wagen bestehenden Zügen
Inventor: KLIER FRANZ
IPC: B61L15/00
Filed: 1999-09-09
Granted: 2004-12-09
Abstract: Einrichtung
zur Erkennung der Zugvollständigkeit
bei aus einem Triebwagen und Wagen bestehenden Zügen, mit:  – einem
Zugschlussgerät
(20) zur lösbaren
Befestigung am letzten Wagen (10), das eine Sende- und Empfangseinrichtung
aufweist, sowie  – einer
Sende- und Empfangseinrichtung im Triebwagen,  wobei die Sender
innerhalb eines vorherbestimmten Zeitraums jeweils ein moduliertes
Signal in Form einer elektromagnetischen Welle abgeben, das vom
jeweils anderen Empfänger
empfangen wird, wobei Laufdauer und Signalstärke gemessen werden und mit
einem vorab gespeicherten Sollwert verglichen werden und dann, wenn
die Signale nicht im Sollwertbereich liegen, ein Fehlersignal an
den Fahrsicherheitsrechner ausgegeben wird, wobei mindestens eine
Sende- und Empfangseinrichtung in vorher bestimmten Zeitintervallen
elektromagnetische Wellen aussendet und deren Reflexion überwacht
und bei Messung mindestens eines Wertes, der stärker oder geringer als ein abgespeicherter
Wertebereich ist, ein weiteres Signal an den Fahrsicherheitsrechner
ausgibt, um die richtige Position des Zugschlussgerätes im Zugverband
festzustellen.
Patent AU-2011100848-B4 (AU)
Title: Power monitoring system
Inventor: ANTONIO GELONESE GUISEPPE
IPC: G01R1/04
Filed: 2011-07-12
Granted: 2011-09-29
Abstract: Abstract A power monitoring system to monitor electrical power supply to a plurality of electrical devices. The monitor includes an energy saving device to reduce unnecessary power consumption. A control means for enabling control of power consumption of electrical devices in response to the data output of the monitored power consumption. Also, a sensing means is included to sense activity of a user, such as presence in a room close to the electrical devices.
Patent AU-2012100021-B4 (AU)
Title: Cavitation tube sparging system
Inventor: MANKOSA MICHAEL
IPC: B03D1/00
Filed: 2012-01-10
Granted: 2015-05-28
Abstract: Abstract A flotation separation system for partitioning a slurry, the slurry including a hydrophobic species which can adhere to gas bubbles formed in the slurry, enables improved partitioning efficiency. The flotation separation 5 system comprises a flotation separation cell (10), including an air sparging system (16) and a separation tank (12). The air sparging system (16) comprises a recirculation pump (26), a slurry inlet for drawing slurry from said separation tank (12), an air injection system (32), at least one in-line cavitation tube (30), and a slurry outlet to return slurry to said separation tank 10 (12).
Patent AU-2014100583-B4 (AU)
Title: Device, method, and graphical user interface for switching between camera interfaces
Inventor: CHRISTIE GREGORY
IPC: G06F3/00
Filed: 2014-05-30
Granted: 2015-02-19
Abstract: Docket No. 106842109400 A method is performed at an electronic device with a display, a touch-sensitive surface, and a camera. The device displays a first camera interface on the display for a first virtual camera that produces media with first output dimensions. While displaying the first camera interface on the display, the device detects a first gesture that includes movement of a contact in a first direction on the touch-sensitive surface. The first gesture does not interact with a predefined camera-switching affordance. In response to detecting the first gesture, the device switches from displaying the first camera interface to displaying a second camera interface for a second virtual camera that produces media with second output dimensions different from the first output dimensions. The second camera interface is different from the first camera interface. va-425211
Patent AU-2015100912-B4 (AU)
Title: Agricultural bin
Inventor: BARBER GLENN
IPC: B60P5/00
Filed: 2015-07-10
Granted: 2015-09-17
Abstract: P1226AU1l A vehicle, for storing grain, including a portion 3, wheels 7, one or more stub axles 27 and one or more load sensors. The portion is for receiving the grain. The wheels are for carrying the grain receiving portion over the ground. The wheels are mounted by 5 the one or more stub axles. The one or more load sensors are to provide an indication of a weight of the grain. Each of the load sensor(s) is dedicated to a respective one of the stub axles to sense load transmitted by the respective one of the stub axles.
Patent DE-102004002145-B4 (DE)
Inventor: HUEBNER JOHANNES
IPC: H04B17/00
Filed: 2004-01-15
Granted: 2007-11-22
Abstract: A method of adapting a radio network model to conditions of a real radio network consists of the following steps: defining different measuring positions; carrying out measurements of variables at the different measuring positions, thereby generating measured data; providing position-dependent modelling values, using the measured data for the modelling values from the real radio network obtained at the measuring positions; setting a fine grid in a radio cell, defining small area portions, wherein one or more of the modelling values is attributed to each area portion by the radio network model. Mathematical operations are then established for modifying the modelling values of all area portions of the fine grid by adapting the modelling values to the measured data. In this manner, the mathematical operations are for each area portion and directly dependent on the measured data and the position of the respective area portions.
Patent DE-102004003071-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abwasserreinigung
Inventor: HOLM NIELS CHRISTIAN
IPC: C02F11/04
Filed: 2004-01-21
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Abwasserreinigung, bei dem in einem ersten Faulreaktor Schlamm
anaerob zersetzt wird und das in dem ersten Faulreaktor anfallende Trübwasser
filtriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtration mehrstufig
ist, wobei eine erste Filtrationsstufe eine Mikro-Ultrafiltration
ist, eine weitere Filtrationsstufe eine Umkehr-Osmose ist und der
in dem ersten Faulreaktor ausgefaulte Schlamm im Gegenstrom mit
dem bei der Filtration anfallenden Permeat gewaschen wird.
Patent DE-102004004590-B4 (DE)
Title: Fördereinrichtung für Glasschmelze sowie ein Verfahren zum Herstellen von Glasprodukten
Inventor: MASAHIRO TOMAMOTO
IPC: C03B7/02
Filed: 2004-01-29
Granted: 2014-06-12
Abstract: Fördereinrichtung für Glasschmelze, mit: einem Schmelzofen, der als Förderquelle für Glasschmelze dient; und mit einem Förderkanal, durch den Glasschmelze vom Schmelzofen zu einer Formvorrichtung für Glasprodukte geleitet wird, wobei die Glasschmelze eine Eigenschaft aufweist, bei der eine Temperatur, bei der die Glasschmelze eine Viskosität von 1000 dPas aufweist, 1350°C oder mehr beträgt, und der Förderkanal einen Verteilungsbereich aufweist, der mit einem Strömungsausgang des Schmelzofens verbunden ist, und dass eine Vielzahl von abzweigenden Kanälen gegeben ist, die vom Verteilungsbereich abzweigen und zu einer Vielzahl von Formvorrichtungen verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Verteilungswiderstand liefernden Bereichen, die der durch den jeweiligen abzweigenden Kanal fließenden Glasschmelze einen Verteilungswiderstand entgegensetzen, jeweils in den abzweigenden Kanälen vorgesehen sind, und dass jeder der Verteilungswiderstand liefernden Bereiche eine Vielzahl von Ablenkplatten aufweist, die im abzweigenden Kanal vorgesehen sind.