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Patent DE-102022201627-A1 (DE)
Title: Kältegerät und Gerätekombination
Inventor: SPERLING ALEX
IPC: F25D23/00
Filed: 2022-02-16
Abstract: Ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, umfasst einen Korpus mit einer Rückwand, einer sich quer zur Rückwand erstreckenden ersten Seitenwand und einer dieser gegenüberliegenden und sich quer zur Rückwand erstreckenden zweiten Seitenwand sowie einen Kältemittelkreislauf mit einer Verflüssigeranordnung, welche einen an der ersten Seitenwand angeordneten ersten Verflüssiger und einen zu dem ersten Verflüssiger in Reihe geschalteten, an der zweiten Seitenwand angeordnet zweiten Verflüssiger aufweist, um durch Kondensation von Kältemittel Wärme an die Umgebung abzugeben. Der erste Verflüssiger weist ein durchgehendes Verflüssigerrohr mit einem Wärmeübertragungsabschnitt auf, der in einem ersten Bereich der ersten Seitenwand verläuft. Der zweite Verflüssiger weist ein durchgehendes Verflüssigerrohr mit einem Wärmeübertragungsabschnitt auf, der in einem zweiten Bereich der zweiten Seitenwand verläuft, wobei der erste und der zweite Bereich bei einer Draufsicht auf eine der Seitenwände disjunkt zueinander sind.
Patent DE-102022201940-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Schiebedachsystems eines Fahrzeugs
Inventor: HABIB PRASHANT
IPC: B60J3/02
Filed: 2022-02-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung schlägt ein Verfahren (200) zum Betreiben eines Schiebedachsystems (100) vor. Schiebedachsystem (100), das eine Sonnenblende (101) und ein Glasdach (102) umfasst, ausgelegt zum Bewegen mittels jeweils einer ersten und einer zweiten Motorschaltung (104), wobei die erste Motorschaltung (103) und die zweite Motorschaltung (104) ferner Folgendes umfassen: jeweils einen ersten Drehzahlsensor (105) und einen zweiten Drehzahlsensor (106) in Kommunikation mit einer elektronischen Steuereinheit bzw. ECU (107) des Fahrzeugs, wobei die ECU (107) ferner mit dem ersten und dem zweiten Motor in Kommunikation steht. Verfahrensschritte sind gekennzeichnet durch Bestromen der ersten Motorschaltung (103), um die Sonnenblende (101) in Abhängigkeit von der gemessenen Drehzahl und der gemessenen Position des zweiten Motors zu bewegen, und Bestromen der zweiten Motorschaltung (104), um das Glasdach (102) in Abhängigkeit von der gemessenen Drehzahl und der gemessenen Position des ersten Motors zu bewegen.
Patent DE-102022204303-A1 (DE)
Title: Hochtemperatur-Thermoöl-Wärmespeicher
Inventor: FÜLBIER CHRISTOPH
IPC: F28D20/00
Filed: 2022-05-02
Abstract: Hochtemperatur-Thermoöl-Wärmespeicher 1 aufweisend einen Behälter 10 mit einer Behälterwand 11 und einem Behälterinnenraum 13 zur Aufnahme von heißem Thermoöl 2; einen elektrischen Erhitzer 20 zum Erhitzen von Thermoöl 2, wobei der elektrische Erhitzer 20 in dem Behälterinnenraum 13 oder unmittelbar an der Behälterwand 11 angeordnet ist; und eine Behälterisolation 12, die den Behälter 10 und den elektrischen Erhitzer 20 gemeinsam umgibt. Weiterhin wird eine Gebäudeheizanlage 200, eine Backofenanlage 100, ein Verfahren zum Aufheizen von Thermoöl 2 in einem Hochtemperatur-Thermoöl-Wärmespeicher 1 sowie die Verwendung eines Hochtemperatur-Thermoöl-Wärmespeichers 1 beansprucht.
Patent DE-102022204516-A1 (DE)
Title: Lagereinheit für Schwader
Inventor: BARACCA FAUSTO
IPC: F16C35/063
Filed: 2022-05-09
Abstract: Lagereinheit (10), die einen stationären radialen Außenring (31) mit einer kugelförmigen radialen Außenfläche mit einer konvexen Form hat, einen radialen Innenring (33), der um eine zentrale Drehachse (X) der Lagereinheit (10) drehbar ist und auf einer rotierenden oder oszillierenden Welle befestigt ist, bei dem eine diametrale Durchgangsbohrung (36), die in einem ersten zylindrischen Abschnitt (33a) gebildet ist, dazu dient, ein elastisches Verriegelungselement des radialen Innenrings (33) auf der Welle aufzunehmen, eine Mehrzahl von Wälzkörpern (32), die zwischen dem radialen Außenring (31) und dem radialen Innenring (33) eingefügt sind, um die relative Drehung der beiden Ringe zu ermöglichen, mindestens ein Verriegelungselement des radialen Innenrings (33) auf der Welle, wobei der radiale Innenring (33) mit zwei Gewindedurchgangslöchern (37, 38) versehen ist, die sich auf gegenüberliegenden Seiten in Bezug auf den radialen Außenring (31) und die Mehrzahl von Wälzkörpern (32) befinden und dazu geeignet sind, entsprechende Gewindestifte (39) zum Verriegeln des radialen Innenrings (33) auf der Welle zu unterbringen.
Patent DE-102022205840-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines rekuperativen Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: FRIEDRICH BENEDIKT
IPC: B60T13/68
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (16) für ein rekuperatives Bremssystem eines Fahrzeugs und ein Verfahren zum Betreiben eines rekuperativen Bremssystems eines Fahrzeugs durch, sofern eine angeforderte Fahrzeugverzögerung nur teilweise mittels mindestens eines Elektromotors bewirkbar ist, Ausführen einer Differenzdruckregelung in Radbremszylindern (10, 12) des Bremssystems mit den Teilschritten: Festlegen eines Soll-Differenzdrucks für erste Radbremszylinder (10) des Bremssystems und zweite Radbremszylinder (12) des Bremssystems, Ansteuern mindestens eines den zweiten Radbremszylindern (12) vorgeordneten Radeinlassventils (22) des Bremssystems mittels eines unter Berücksichtigung des festgelegten Soll-Differenzdrucks an das mindestens eine Radeinlassventil (22) ausgegebenen Stromsignals (52), und Festlegen einer Soll-Stromstärke des Stromsignals (52) unter Berücksichtigung des festgelegten Soll-Differenzdrucks, indem die Soll-Stromstärke des Stromsignals (52) oder ein Ausgangswert der Soll-Stromstärke aus einer Wertemenge mit mindestens drei Stromstärkewerten unter Berücksichtigung des festgelegten Soll-Differenzdrucks ausgewählt wird.
Patent DE-102022206781-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer und Verfahren zur Montage des Schwingungsdämpfers
Inventor: RÖLLEKE HARTMUT
IPC: F16F9/56
Filed: 2022-07-04
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend eine in einem Arbeitszylinder axial beweglich geführte Kolbenstange mit einem Kolben, wobei der Arbeitszylinder endseitig von einer Kolbenstangenführung verschlossen ist, und der Schwingungsdämpfer innerhalb eines Montageprozesses eine Sicherungseinrichtung aufweist, sodass die Kolbenstange zumindest mit einem Längenabschnitt die Kolbenstangenführung durchgreift, wobei die Sicherungseinrichtung von einem Stützring gebildet wird, der axial verschieblich im Arbeitszylinder geführt ist und beim fertigmontierten Schwingungsdämpfer innerhalb des Arbeitszylinder eine Axialposition in einem Längenbereich einnimmt, der einerseits von dem Kolben und anderseits von einem Bodenteil des Arbeitszylinders begrenzt wird.
Patent DE-102022206823-A1 (DE)
Title: Verfahren und Überwachungssystem zum automatischen Überwachen einer Arbeits- und/oder Lagerumgebung mindestens einer mobilen Komponente eines Garten-, Forst-, Bau-, Boden-Bearbeitungs- und/oder Transport-Systems aufweisend mindestens ein motorangetriebenes Garten-, Forst-, Bau-, Boden-Bearbeitungs- und/oder mobiles Transport-Gerät und System aufweisend ein Überwachungssystem
Inventor: PICKHARDT MORITZ
IPC: G07C3/00
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum automatischen Überwachen einer Arbeits- und/oder Lagerumgebung (100) mindestens einer mobilen Komponente (1) eines Garten-, Forst- , Bau-, Boden-Bearbeitungs- und/oder Transport-Systems (2) aufweisend mindestens ein motorangetriebenes Garten-, Forst-, Bau-, Boden-Bearbeitungs- und/oder mobiles Transport-Gerät (3), wobei die Komponente (1) einen Temperatursensor (5) aufweist, wobei der Temperatursensor (5) zum Erfassen einer Temperatur (T100) der Arbeits- und/oder Lagerumgebung (100) ausgebildet ist, wobei das Verfahren die Schritte aufweist:a) Erfassen der Temperatur (T100) mittels des Temperatursensors (5), undb) falls eine Menge von Umgebungsbrandkriterien (UBK) erfüllt ist, wobei die Menge von Umgebungsbrandkriterien (UBK) für einen Brand (BR) in der Arbeits- und/oder Lagerumgebung (100) charakteristisch ist und mindestens ein Brandtemperaturkriterium (BTK) aufweist, wobei das Brandtemperaturkriterium (BTK) durch die erfasste Temperatur (T100) oder eine auf der erfassten Temperatur basierende Größe zu erfüllen ist, Ausgeben und/oder Übertragen eines Umgebungsbrandalarmsignals (UBAS) an eine Brandmeldeanlage (101).
Patent DE-102022206943-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Kühlstruktur für Leistungshalbleiter und Verfahren zur Herstellung davon
Inventor: RAU PHILIPP
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-07-07
Abstract: Vorgeschlagen wird eine dreidimensionale Kühlanordnung für Leistungshalbleiter, wobei ein Basiskühlkörper, aufweisend eine Basisplatte, sowie mindestens ein weiterer Kühlkörper vorgesehen sind, wobei jeder weitere Kühlkörper eine Trägerplatte mit einer auf einer oder auf beiden Seiten davon in einem vorgegebenen Muster angeordneten Kühlstruktur aufweist, und wobei in einem ersten Fall der Basiskühlkörper eine in einem vorgegebenen Muster auf der Basisplatte angeordnete Kühlstruktur aufweist, und wobei die Trägerplatte eines ersten Kühlkörpers derart auf den Kühlstrukturen des Basiskühlkörpers angeordnet ist, dass die Kühlstruktur des Basiskühlkörpers und die Kühlstruktur des ersten Kühlkörpers derart versetzt zueinander angeordnet sind, dass die Kühlstruktur des Basiskühlkörpers an Zwischenräumen der Kühlstruktur des ersten Kühlkörpers angeordnet und dort mit der Trägerplatte verbunden sind. In einem zweiten Fall sind der Basiskühlkörper mit einer vorgegebenen Länge und Breite, sowie mehrere weitere Kühlkörper vorgesehen, wobei die Länge und/oder Breite des Basiskühlkörpers einem Mehrfachen der Länge und/oder Breite eines der weiteren Kühlkörper entspricht, und die weiteren Kühlkörper in Reihe und/oder matrizenartig derart an dem Basiskühlkörper angeordnet sind, dass sie auf der gesamten Länge und/oder Breite davon angeordnet sind, wobei Oberseiten der Kühlstrukturen der Trägerplatte mit der Basisplatte verbunden sind.
Patent DE-102022208302-A1 (DE)
Title: Induktives Übertragersystem zur Übertragung von elektrischer Energie in eine Erregerwicklung eines Rotors
Inventor: FRUEHAUF PATRICK
IPC: H02K3/28
Filed: 2022-08-10
Abstract: Stator (10) einer elektrisch erregten Synchronmaschine (1), mit einer mehrphasigen Statorwicklung (11) und mit einem primären Teil (3) eines induktiven Übertragersystems (2) zur Übertragung von elektrischer Energie in eine Erregerwicklung (32) eines Rotors (30) der Synchronmaschine (1), wobei der primäre Teil (3) des induktiven Übertragersystems (2) eine primäre Übertragerwicklung (4) aufweist, die durch einen Hybridstrang (13) der Statorwicklung (11) gebildet ist, der sowohl der Erzeugung eines Drehfelds eines Drehstromsystems (6) für den Antrieb des Rotors (30) als auch der Erzeugung eines Übertragerfeldes des Übertragersystems (2) dient.Rotor (30) einer elektrisch erregten Synchronmaschine (1), mit einer Erregerwicklung (32) zum Erzeugen eines Rotorfelds zur Erregung der Synchronmaschine (1) und mit einem sekundären Teil (5) eines induktiven Übertragersystems (2) zur Übertragung von elektrischer Energie in die Erregerwicklung (32) des Rotors (30), wobei der sekundäre Teil (5) des induktiven Übertragersystems (2) zumindest eine sekundäre Übertragerwicklung (33) zum Bereitstellen einer Übertrager-Wechselspannung umfasst, wobei der Rotor (30) Rotorzähne (35) aufweist und zwischen den Rotorzähnen (35) Rotornuten (36) gebildet sind, die zur Aufnahme der Erregerwicklung und zur Aufnahme der zumindest einen sekundären Übertragerwicklung (33) ausgebildet sind.Elektrisch erregte Synchronmaschine (1) mit einem erfindungsgemäßem Stator (10) und einem erfindungsgemäßen Rotor(30).
Patent DE-102022211063-A1 (DE)
Title: Controller zum Abschätzen charakteristischer Parameter einer Batterie und Verfahren dafür
Inventor: SWARUP KUMAR
IPC: G01R31/392
Filed: 2022-10-19
Abstract: Es werden ein Controller 110 und ein Verfahren Abschätzen charakteristischer Parameter einer Batterie 102 bereitgestellt. Der Controller 110 ist dadurch gekennzeichnet, dass er gestaltet ist zum Überwachen wenigstens eines Spannungsentladungszyklus 114 (gezeigt I Fig. 2) der Batterie 102, Extrahieren von Variablen, umfassend eine Anfangsspannung und eine zeitliche Veränderung (Δt), die einem Spannungsabfall (ΔV) der Anfangsspannung zu einer Endspannung entspricht, Verarbeiten der Variablen durch ein erstes Ensemble von vortrainierten Modellen 116, das eine Extreme Learning Machine (ELM) und eine Support Vector Machine (SVM) umfasst, und Abschätzen eines ersten charakteristischen Parameters der Batterie (102) auf Grundlage des ersten Ensembles von vortrainierten Modellen 116. Der vorherige Zustand der Batterie 102 ist unbekannt und nur der aktuelle Zustand wird gemessen und verarbeitet, um den ersten charakteristischen Parameter zu bestimmen. Ferner wird ein zweiter charakteristischer Parameter unter Verwendung der Ausgabe des ersten charakteristischen Parameters abgeschätzt.
Patent DE-102022212962-A1 (DE)
Title: Verdrehsicherungshülse für ein bremssystem
Inventor: SEKIDO KENTA
IPC: B60T11/16
Filed: 2022-12-01
Abstract: Eine Verdrehsicherungshülse für ein elektrisches Bremssystem mit einer Welle, die in einem Durchgang eines Gehäuses aufgenommen und bezüglich dieses beweglich ist, umfasst einen Körper, der sich entlang einer Mittellinie von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckt. Eine Innenfläche definiert einen Durchgang zur Aufnahme der Welle und Taschen, die sich radial von dem Durchgang aus erstrecken und dazu konfiguriert sind, Gleitgrenzflächen mit Nasen an der Welle bereitzustellen. Vorsprünge, die an einer Außenfläche des Körpers vorgesehen sind und sich parallel zur Mittellinie erstrecken, wirken dahingehend mit dem Gehäuse zusammen, eine Drehung der Hülse bezüglich des Gehäuses zu verhindern. Jeder Vorsprung ist auf eine Normalenrichtung einer der Grenzflächen ausgerichtet.
Patent DE-102023100096-A1 (DE)
Title: Aussen-bildwiedergabevorrichtung für fahrzeuge
Inventor: KONG NAK KYOUNG
IPC: B60R1/06
Filed: 2023-01-03
Abstract: Die offenbarte Außen-Bildanzeigevorrichtung für Fahrzeuge umfasst eine Montageeinheit, welche eine außerhalb eines Fahrzeugs freiliegende Fläche aufweist, ein Gehäuse, welches so ausgebildet ist, dass es durch den Antrieb einer mit der Montageeinheit gekoppelten Antriebseinheit wahlweise gedreht werden kann, um einen Überwachungsbereich außerhalb der Montageeinheit freizulegen, und ein Kameramodul, welches in einem Montagebereich angebracht ist, der in dem Gehäuse vorgesehen ist, um von der Antriebseinheit getrennt zu werden, und welches so ausgebildet ist, dass es durch die Drehung des Gehäuses wahlweise von einem Aufgenommen-Zustand in einen Freiliegender-Zustand versetzt werden kann, um den das Fahrzeug umgebenden Bereich zu überwachen.
Patent DE-102023109000-A1 (DE)
Title: Metallische umverteilungsschichtstruktur und verfahren
Inventor: CHUANG HARRY-HAKLAY
IPC: H01L21/768
Filed: 2023-04-11
Abstract: Ein Verfahren umfasst Bilden erster IC-Vorrichtungen auf einer ersten Vorderseite eines ersten Halbleitersubstrats und zweiter IC-Vorrichtungen auf einer zweiten Vorderseite eines zweiten Halbleitersubstrats; Bilden eines ersten Kontaktpads über den ersten IC-Vorrichtungen von der ersten Vorderseite und eines zweiten Kontaktpads über der zweiten IC-Vorrichtung von der zweiten Vorderseite; Bonden der ersten und zweiten Kontaktpads, sodass die ersten und zweiten IC-Vorrichtungen elektrisch verbunden sind; und Bilden einer leitfähigen Struktur auf einer ersten Rückseite des ersten Halbleitersubstrats. Die leitfähige Struktur weist eine Durchkontaktierung (TV), ein rückseitiges Metallstrukturelement (BSM-Strukturelement) und eine rückseitige Umverteilungsschicht (BRDL) auf. Die TV erstreckt sich durch das erste Halbleitersubstrat und verbindet die ersten und zweiten IC-Vorrichtungen elektrisch mit der BRDL, und das BSM-Strukturelement erstreckt sich in einen Abschnitt des ersten Halbleitersubstrats und ist mit der TV elektrisch verbunden.
Patent DE-102023203515-A1 (DE)
Title: Batterieverpackungsmaterial
Inventor: KAWAKITA KEITARO
IPC: B65D65/40
Filed: 2023-04-18
Abstract: Ein Batterieverpackungsmaterial enthält eine Substratschicht 13, eine wärmeschmelzbare Harzschicht 15, eine Sperrschicht 11, die zwischen der Substratschicht 13 und der wärmeschmelzbaren Harzschicht 15 angeordnet ist und eine Substratschutzschicht 20a als äußerste Schicht, die auf einer Außenseite der Substratschicht 13 angeordnet ist. Die Substratschutzschicht enthält ein Bindemittelharz 21, weiche Harzfeinpartikel mit einer Glasübergangstemperatur Tg von weniger als 30°C, harte Harzfeinpartikel mit einer Glasübergangstemperatur Tg von 30°C oder höher und anorganische Feinpartikel als feste Feinpartikel, und ein Gesamtgehaltsanteil der festen Feinpartikel in der Substratschutzschicht beträgt 30 Massen-% bis 50 Massen-%.
Patent CS-193786-A2 (CS)
Title: Method of rails depressions' formation prevention zone between point's end and points' profile and device for realization of this method
Inventor: ROTTER FRANZ DIPL ING
IPC: C21D9/04
Filed: 1986-03-19
Abstract: 1. Process for the heat treatment of rails in the transitional region between the tongue end and the control rail section, the rail being heated above the austenitizing temperature and thereafter being cooled in still air, characterized in that the heat treatment is carried out simultaneously with or immediately after the hot forming of the tongue rail end, in that the transitional region is heated over a depth of at least 7 mm and at most 25 mm, and in that the heat treatment is controlled in such a way that the length of the zone of structural change obtained as a result of the forming of the tongue is kept smaller than 30 mm in the longitudinal direction of the rail.
Patent ES-171317-A2 (ES)
Title: MEJORAS INTRODUCIDAS EN EL OBJETO DE LA PATENTE PRINCIPAL NuMERO 166592.
Filed: 1945-10-22
Abstract: Mejoras caracterizadas porque el casquete (24) que cierra la cámara (15) transversal dispuesta para la palanca inversora (2) en el soporte (11 12) en su lado provisto del cilindro del freno (3) está sujeto sobre el soporte y está cosntituido como órgano de sujeción para el cilindro del freno (3).
Patent WO-0170989-A2 (WO)
Title: Plantes genetiquement modifiees et cellules vegetales comportant des proteines heterologues de complexation et de transport de metaux lourds
Inventor: KAERENLAMPI SIRPA ORVOKKI
IPC: C12N1/00
Filed: 2001-03-22
Abstract: La présente invention se rapporte à des plantes génétiquement modifiées et à des cellules végétales qui comportent des séquences nucléotidiques codant pour une protéine hétérologue de transport de métaux lourds.
Patent WO-0193347-A2 (WO)
Title: Perforated current collectors for storage batteries and electrochemical cells, having improved resistance to corrosion
Inventor: LIMOGES DAVID L
IPC: C22F1/12
Filed: 2001-05-24
Abstract: A process for enhancing chemical stability and corrosion resistance is described for perforated current collectors made by continuous production processes for use in electrochemical cells, including storage batteries such as lead-acid batteries. The process relies on utilizing a strip processing method, selected from the group of reciprocating expansion, rotary expansion and punching, to perforate the solid metal strip to form a grid or mesh, as a deformation treatment. The perforation- deformation treatment is followed in rapid succession by a heat-treatment to obtain a recrystallized microstructure in the current collector and optionally by quenching to rapidly reduce the temperature to below approximately 80 °C. The process yields an improved microstructure consisting of a high frequency of special low Σ CSL grain boundaries (⊃ 50 %), exhibiting significantly improved resistance to intergranular corrosion and cracking. Perforated current collectors produced with this process from a solid lead-alloy strip exhibit superior growth and corrosion properties when employed as positive grids in a lead-acid battery.
Patent WO-0216876-A2 (WO)
Title: Dispositif d'essai d'etalonnage de compteur a gaz
Inventor: GREZESLO RICHARD I
IPC: G01F25/00
Filed: 2001-08-23
Abstract: L'invention concerne un dispositif d'essai d'étalonnage de compteur d'air servant à tester des compensateurs de température, qui comporte un tube de refroidissement à tourbillon, une chambre d'air froid, une chambre d'air chaud, une soupape de purge, un système d'entraînement à moteur et un régulateur d'air comprimé. Le tube à tourbillon divise l'air comprimé provenant du régulateur en écoulements d'air d'évacuation distincts chaud et froid. L'écoulement froid est amené vers la chambre d'air froid et l'écoulement chaud vers la chambre d'air chaud. Le régulateur sert à régler la pression de l'air comprimé fourni au tube à tourbillon, et par conséquent à régler la température de la chambre d'air froid. La soupape de purge est couplée à la sortie d'air chaud du tube à tourbillon et sert à régler le flux d'air chaud entrant dans la chambre d'air chaud, et par conséquent la température de la chambre d'air chaud. Le système d'entraînement à moteur est conçu pour fournir un apport volumétrique au compensateur de température par l'actionnement de l'arbre d'entraînement du compensateur de température, afin de simuler la connexion à un compteur d'air.
Patent WO-03070509-A2 (WO)
Title: Dispositif de fixation
Inventor: PEDDE BURKHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-02-24
Abstract: Dans un de ses aspects, la présente invention concerne un dispositif de fixation comprenant une série de parties de fixation.  Les parties de fixation sont reliées entre elles par au moins une partie de connexion, de préférence une partie de connexion flexible.  Le dispositif de fixation est flexible dans au moins deux plans indépendants.  Dans la plupart des cas, le dispositif de fixation de l'invention est flexible dans plus de deux plans indépendants.  De préférence, on confère une telle flexibilité au dispositif de fixation en formant une partie de fixation de garniture munie d'une partie de fixation femelle attachée à une partie socle.  La partie socle possède une surface plus grande que celle de la partie de fixation femelle adjacente ou attachée à celle-ci.  Les dimensions latérales de la partie socle sont supérieures à celles de la partie de connexion précitée.  L'invention se rapporte également à un procédé de production d'un dispositif élastique (par ex. un élément en mousse destiné à un siège de véhicule) et à un moule destiné à la mise en oeuvre dudit procédé.  Le dispositif de fixation de l'invention est particulièrement adapté à la fixation d'une garniture sur un corps élastique (en mousse, par exemple) destinée à produire un siège de véhicule ou un composant de siège de véhicule.  Le dispositif de fixation précité est également destiné à d'autres applications.
Patent WO-0016678-A2 (WO)
Title: Dispensing box for paper towels
Inventor: VERREAULT RICHARD
IPC: B65D83/08
Filed: 1999-09-21
Abstract: The invention concerns a dispensing box (20) for paper towels comprising a container (24) and a cover (22) linked by a strap hinge to the container (24). A retractable inner box (26) inverted in the container defines a section (27) for receiving a stack of towels (30). The inner box has a base (31) and an elongated opening (29) arranged in the base for removing the towels therethrough. The cover opening and the towel passage through the elongated opening enables the towels stored in a chamber with controlled atmosphere to be pulled out for use. The section can be divided into two chambers, one moistened (28) and one dry (32), by a partition to provide two types of towels for use. A cover storage (25, fig.7) can also be installed inside the cover.