baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10197207-B4 (DE)
Title: Abgassteuervorrichtung für Dieselmotoren
Inventor: SAKURAI SHINICHIRO
IPC: F01N3/023
Filed: 2001-12-19
Granted: 2012-12-27
Abstract: Dieselmotorabgasreinigungsvorrichtung, umfassend: ein Kraftstoff-Einspritzventil (22) zum Einspritzen von Kraftstoff in eine Verbrennungskammer eines Dieselmotors; ein Kraftstoff-Zufuhrsystem (1) zum Zuführen von Kraftstoff; eine Wasserzufuhr-Speiseeinheit (5) zum Zuführen von Wasser; eine Emulgator-Speiseeinheit (6) zum Zuführen eines Emulgators; eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Betrags einer Gaspedalniederdrückung; eine Wasserverhältnis-Einstellvorrichtung (11, 12) zum Einstellen eines Wasserverhältnisses von der Wasserzufuhr-Speiseeinheit (5) in Bezug auf den Kraftstoff vom Kraftstoff-Zufuhrsystem (1); einen statischen Mixer (15) zum Mischen eines emulgierten Kraftstoffs aus dem Emulgator und dem eingestellten Kraftstoff und Wasser, und zum Zuführen dieses emulgierten Kraftstoffs zum Kraftstoff-Einspritzventil (22); eine Drehmomentdefizit-Beurteilungseinrichtung zum Beurteilen, ob ein Drehmomentdefizit im Vergleich zum Betrag der Gaspedalniederdrückung vorhanden ist oder nicht; und eine Wasserverhältnis-Bestimmungseinrichtung – zum Steuern eines Basis-Wasserverhältnisses unter Bezugnahme auf ein Kennfeld des Gaspedalniederdrückbetrags über das Wasserverhältnis entsprechend dem Gaspedalniederdrückbetrag, so dass das Wasserverhältnis mit größer werdendem Gaspedalniederdrückbetrag zunimmt, entsprechend dem von...
Patent DE-10200533-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Unterdruckerzeugung an Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: BAEUERLE MICHAEL
IPC: F02D9/02
Filed: 2002-01-09
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Unterdruckversorgung bzw. Überdruckversorgung
einer Verbrennungskraftmaschine mit einem einen Lufteinlass (2)
enthaltenden Ansaugtrakt (1), welcher in einen Einlassbereich (20)
eines Brennraumes (26) der Verbrennungskraftmaschine mündet, dadurch
gekennzeichnet, dass  – durch
eine im Ansaugtrakt (1) integrierte Impulsladeeinheit (17) kurzzeitig
Unterdruck bzw. Überdruck
erzeugbar ist;  – während der
Unterdruckphasen im Ansaugtrakt (1) mittels eines Ventilelementes
(19) eine Unterdruckversorgung (18a) externer Systeme (6) freigegeben
wird und  – während Überdruckphasen
im Ansaugtrakt (1) das Ventilelement (19) die Unterdruckversorgung
(18a) externer Systeme (6) unterbricht.
Patent DE-10201464-B4 (DE)
Inventor: LABAN GUNTER
IPC: C07D339/04
Filed: 2002-01-16
Granted: 2005-06-16
Abstract: The invention relates to a method for producing pure racemic, R- or S-thioctic acid or mixtures thereof by reacting 6,8-disubstituted octanoic acid or their salts or esters with sulfides, sulfur or sulfites.
Patent DE-10208374-B4 (DE)
Title: Verbindungsverfahren für ein mehrschaliges Metallgehäuse
Inventor: NORDING THOMAS
IPC: B23K26/28
Filed: 2002-02-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von zwei Schalen (2, 3) eines mehrschaligen Metallgehäuses (1), insbesondere
eines Katalysators oder eines Schalldämpfers für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine,
mit folgenden Schritten:  A: Aneinanderlegen der Schalen (2,
3), so dass die Schalen (2, 3) an nach außen abstehenden Flanschen (4,
5) aneinanderliegen,  B: Anbringen einer ersten Laserschweißnaht (6)
an den Flanschen (4, 5),  gekennzeichnet durch den Schritt:  C:
Anbringen einer zweiten Laserschweißnaht (13) an den Flanschen
(4, 5), die sich lediglich entlang eines oder mehrerer vorbestimmter
Abschnitte (9, 10, 11, 12) der ersten Laserschweißnaht (6)
erstreckt und dort im wesentlichen parallel zur ersten Laserschweißnaht (6)
verläuft.
Patent DE-10218257-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Fachbodens an einer Tragsäule
Inventor: UFFMANN AXEL
IPC: F16B12/20
Filed: 2002-04-24
Granted: 2007-05-10
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Fachbodens (10) an einer runden Tragsäule (16),
mit zwei formschlüssig
ineinandergreifenden Halteteilen (12, 14), die den Fachboden (10)
halten und zusammen die Tragsäule
(16) umschließen,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
eines der Halteteile (12) mit der Umfangsfläche der Tragsäule (16)
einen sich in Umfangsrichtung verjüngenden Klemmspalt (34) zur
Aufnahme eines Spannstückes
(36) bildet.
Patent DE-10224618-B4 (DE)
Title: Angelrolle für Spinnangel
Inventor: GORBAN ANATOLI
IPC: A01K89/00
Filed: 2002-06-04
Granted: 2008-06-05
Abstract: Angelrolle
für Spinnangel
einschließend:  – eine drehbare
Spule (2) mit einer Leine, die auf einem Rumpf befestigt ist,  – der Rumpf
eine Handkurbel zum Drehen der Spule (2) hat,  – die Handkurbel
an der Achse (3) des Rumpfes befestigt ist und sowohl einen Querhebel
als auch einen Längshebel (4)
hat, wobei der Längshebel
für den
Zugriff mit der Hand bestimmt ist und entlang und unter einem Winkel
zu der Achse (3) gerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Länge des
Querhebels und der Winkel, unter welchem sich der Längshebel
(4) zu der Achse (3) befindet, zusammen gewährleisten, dass die Länge der
Erzeugenden der Kegelfläche,
die der Längshebel
und die an dem Längshebel
fassende Hand zusammen beim Drehen ausführen, der Länge der Hand des Benutzers
vom Handgelenk bis zu den Enden der zum Greifen zusammengeführten drei
oder vier Finger entspricht.
Patent DE-10229330-B4 (DE)
Title: Filter für gasförmige und/oder flüssige Medien mit einem körnigen Filtermaterial
Inventor: REINERS FRANK
IPC: B01D39/04
Filed: 2002-06-29
Granted: 2010-10-07
Abstract: Filter für gasförmige und/oder flüssige Medien, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem in einem geschlossenen Behälter eingeschlossenen, körnigen, durch Spannmittel vorgespannten Filtermaterial,  gekennzeichnet durch die Merkmale,  – zumindest ein Teil der Spannmittel ist als Spezialspannmittel (1) in kleinstückiger Form ausgebildet,  – die Spezialspannmittel (1) sind innerhalb des Filtermaterials (2) über das Filtermaterialvolumen verteilt angeordnet,  – die Spezialspannmittel (1) üben in allen Betriebszuständen des Filters eine Spannkraft auf das körnige Filtermaterial (2) aus.
Patent DE-10239858-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Kompensation von Unebenheiten in der Oberfläche eines Substrates
Inventor: KAMM FRANK-MICHAEL
IPC: G03F7/20
Filed: 2002-08-29
Granted: 2005-08-11
Abstract: Verfahren
zur Kompensation einer Unebenheit einer Oberfläche (9) eines Licht reflektierenden Substrates,
wobei das Substrat (1) ein Trägermaterial
(10), eine Vorderseite (7) und eine Rückseite (8) aufweist und auf
der Vorderseite (7) wenigstens eine die Oberfläche (9) zumindest teilweise
bildende Schicht (11) angeordnet ist, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
des Substrates (1), eines Abstandsmeßgerätes (20) und einer Strahlenquelle
(30) zur Erzeugung eines Licht-, Ionen- oder Elektronenstrahls (101),  – Festlegen
einer zu der Vorderseite (7) des Substrates (1) im wesentlichen
parallelen idealisierten Ebene (21),  – Auswählen einer ersten Position
(90) auf der Vorderseite (7) des Substrates (1),  – Messen
eines ersten Wertes für
einen die Unebenheit repräsentierenden
Abstand zwischen der Oberfläche
der Schicht auf der Maske und der idealisierten Ebene an der ersten
Position (90) mit Hilfe des Abstandsmeßgerätes (20),  – Berechnen
einer ersten Strahlendosis für
einen Licht-, Ionen- oder Elektronenstrahl (101) in Abhängigkeit
von dem...
Patent DE-10244262-B4 (DE)
Title: Mehrhubige hydrostatische Verdrängermaschine mit stufenlos verstellbarem Verdrängungsvolumen
Inventor: BERGMANN MARTIN
IPC: F01B3/04
Filed: 2002-09-24
Granted: 2011-04-28
Abstract: Hydrostatische Verdrängermaschine, die eine Triebwelle und mindestens einen Verdrängerkörper aufweist, wobei von dem Verdrängerkörper während einer vollen Umdrehung der Triebwelle mehrere verdrängungswirksame Bewegungen ausführbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Nockenbahnen (4, 5) für den mindestens einen Verdrängerkörper (7) vorgesehen sind, denen jeweils eine periodische Funktion gleicher Periodenlänge (T) eingeprägt ist und die gegeneinander phasenverschiebbar sind, wobei der Verdrängerkörper (7) derart mit den beiden Nockenbahnen (4, 5) in Wirkverbindung steht, dass die Größe der verdrängungswirksamen Bewegungen des Verdrängerkörpers (7) durch den Phasenversatz der Nockenbahnen (4, 5) steuerbar ist.
Patent DE-10256120-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument sowie Verfahren zum Aufbringen einer Markierung auf einem solchen Instrument
Inventor: HEUSER HOLGER
IPC: C08L27/16
Filed: 2002-11-29
Granted: 2005-04-14
Abstract: Medizinisches
Instrument (1), z.B. Endoskop, Katheter oder Stent oder Teil davon,
das auf einem Untergrund aus einem Fluorpolymer oder einem Kunststoff
mit im wesentlichen gleichen Hafteigenschaften für Metalle mit wenigstens einer
röntgendichten
Markierung (2, 3, 4, 5, 6) versehen ist, wobei die Markierung (2,
3, 4, 5, 6) eine auf dem Untergrund des Instruments (1) aufgetragene
Haftvermittlungsschicht und eine Metallschicht aufweist, die auf
galvanisiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Haftvermittlungsschicht
als eine Lackschicht ausgebildet ist, die einen Kunststoff enthält, der
dem Kunststoff des Untergrunds entspricht, daß die Lackschicht zwecks zumindest
oberflächlichem
Entfernen des in ihr enthaltenen Kunststoffs angeätzt ist
und daß auf
die Lackschicht eine erste Metallschicht aufgebracht ist und darauf
eine zweite Metallschicht aufgalvanisiert ist.
Patent DE-10257558-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZIMMER JOACHIM
IPC: B60S1/34
Filed: 2002-12-10
Granted: 2014-12-04
Abstract: Scheibenwischvorrichtung (10) mit einem ersten Wischerarm (14) von länglicher Gestalt, an dem ein erstes Wischblatt (20) anlenkbar ist und einem zweiten Wischerarm (16) von länglicher Gestalt, an dem ein zweites Wischblatt (24) anlenkbar ist, die im Betrieb zwischen mindestens zwei Umkehrlagen zu pendeln vermögen, wobei die Stillstandslagen vorgesehen sind und ein Wischblatt (20, 24) zumindest teilweise, in zumindest einer Stillstandslage, unter dem Wischerarm (14, 16) des anderen Wischblatts (24, 20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibenwischervorrichtung (10) eine Hubsteuerung (26) aufweist, die die Pendelbewegung mit einer Hubbewegung überlagert, sodass die Pendebewegung eine Aufwärts- und Abwärtsbewegung umfaßt und daß das fahrerseitige Wischblatt (20) bei der Aufwärtsbewegung vor dem beifahrerseitigen Wischblatt (24) angeordnet ist.
Patent DE-10259814-B4 (DE)
Title: Werkstücküberführungs-Verfahren und Werkstücküberführungs-Einrichtung für Reihen-Pressenstraße
Inventor: MIZUGUCHI SHUJI
IPC: B30B13/00
Filed: 2002-12-19
Granted: 2008-11-06
Abstract: Werkstücküberführungs-Einrichtung (201,
202, 203, 204, 205) für
eine Reihen-Pressenstraße, in
welcher eine Mehrzahl von Pressen (2A, 2B, 2C, 2D) entlang einer
Werkstücküberführungs-Richtung
platziert sind, aufweisend:  mindestens einen Hubbalken (13),
welcher parallel zur Werkstücküberführungs-Richtung
und bezüglich
der Werkstücküberführungs-Richtung
in der Querrichtung im wesentlichen im Zentrum platziert ist, wobei
der Hubbalken (13) außerhalb
eines Pressen-Arbeitsbereiches platziert ist, und veranlasst wird,
sich auf und ab zu bewegen,  einen Schlitten (15), wobei mindestens
ein Schlitten (15) an jedem Hubbalken (13) vorgesehen ist, und wobei
der Schlitten (15) entlang der Hubbalken-Längsrichtung bewegbar ist,  einen
Unterschlitten (30), welcher entlang einer Führung (131) vorgesehen ist,
welche an jedem Schlitten (15) vorgesehen ist, und wobei der Unterschlitten
(30) in der Schlitten-Bewegungsrichtung bewegbar ist, und  Werkstück-Haltemittel
(18), welche an jedem Unterschlitten (30) vorgesehen sind und imstande
sind, ein Werkstück zu
halten.
Patent DE-10306133-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: CHENG C RAYMOND
IPC: B01D46/00
Filed: 2003-02-14
Granted: 2012-09-06
Abstract: Abgasnachbehandlungseinrichtung mit einem Gehäuse (22), das sich axial entlang einer Achse (24) erstreckt und einen stromaufwärts gelegenen Einlaß (26) zum Einleiten von Abgasen und einen stromabwärts gelegenen Auslaß (30) zum Ausleiten der Abgase aufweist, und mit einem Nachbehandlungselement (34) im Gehäuse (22) mm Behandeln der Abgase, wobei im Gehäuse (22) ein Diffuser (132) angeordnet ist, der die zentralisierte Geschwindigkeitskraftströmung vom Einlaß gegen das Nachbehandlungselement (34) defokussiert und wobei der Diffuser (132) eine Vielzahl von Leitschaufeln (136) aufweist, die so gekrümmt sind, daß sie eine nicht-axiale Strömungsrichtungskomponente erzeugen, so daß die Abgase entlang der Leitschaufeln (136) strömen und durch die Krümmung der Leitschaufeln (136) entlang einer nicht-axialen Strömungskomponentenrichtung geleitet werden, dadurch gekennzeichnet, daß der Diffuser (132) ein zentrales, axial verlaufendes, zylindrisches Rohr (134) aufweist, das am stromabwärts gelegenen, axialen Ende (144) perforiert ist, daß die Leitschaufeln (136) vom Rohr (134) aus radial nach...
Patent DE-10308621-B4 (DE)
Title: Hydraulikdruckgenerator für eine Kraftfahrzeugbremse
Inventor: KUSANO AKIHITO
IPC: B60T13/14
Filed: 2003-02-27
Granted: 2005-07-14
Abstract: Hydraulikdruckerzeugungsvorrichtung
für eine
Kraftfahrzeugbremsanlage mit: einer Hydraulikdruckquelle (2) zum
Erzeugen eines vorbestimmten Hydraulikdrucks, einem Hubsimulator
mit einem Simulatorkolben (44), der mit einem Bremsbetätigungselement
(6) und einem elastischen Element (45) wirkverbunden gekoppelt ist,
um dem Simulatorkolben (44) einen der Bremsbetätigungskraft entsprechenden
Hub zu ermöglichen,
einem Eingabekolben (42) mit dem Simulatorkolben (44) darin, um
die Bremsbetätigungskraft
von dem Simulatorkolben (44) über
das elastische Element (45) aufzunehmen, und einem Druckeinstellventil
(47), das gemäß der Verschiebung
des Eingabekolbens (42) arbeitet, um den von der Hydraulikdruckquelle
(2) zugeführten
Hydraulikdruck auf einen der Bremsbetätigungskraft entsprechenden
Wert einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitwiderstand
des Simulatorkolbens (44) so gesetzt ist, dass er größer als
der des Eingabekolbens (42) ist.
Patent DE-10310337-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungs-Vorrichtung und Bilderzeugungs-Steuerverfahren
Inventor: WU QINGSU
IPC: G06F13/00
Filed: 2003-03-10
Granted: 2007-10-31
Abstract: Bilderzeugungs-Vorrichtung
(605), mit:  – einer
Analyseeinheit zum Analysieren eines Dokuments, das eine Mehrzahl
von Dokumenten-Elementen sowie Datenquellen-Information, die auf
innerhalb und/oder außerhalb
des Dokuments vorhandene Dokumenten-Elemente verweist, aufweist,
und zum Erzeugen einer logischen Dokumenten-Elementstruktur basierend
auf der Analyse;  – einer
Erlangungseinheit zum Erlangen (1004) von Anzeige-Inhaltsdaten jedes
bei der Analyse (605) mittels der Analyseeinheit gefundenen Dokumenten-Elements
und jedes Dokumenten-Elements, auf das die Datenquellen-Information
verweist;  – einer
Anordnungseinheit zum Anordnen der erlangten und in einen Arbeitsspeicher
(13) geladenen Anzeige-Inhaltsdaten des jeweiligen Dokumenten-Elements
gemäß einem
Ergebnis der Analyse (605), sodass dadurch ein Bild jeder Druckseite
für das
Drucken auf einem vorbestimmten Medium erzeugt wird,  – einer Überwachungs-Einrichtung
zum Überwachen (1005,
1006, 1007) eines Erlangungs-Zustands der Anzeige-Inhaltsdaten des
jeweiligen Dokumenten-Elements;  – einer Seitenbestimmungseinheit
zum Bestimmen, basierend auf einem Ergebnis des Überwachens der Überwachungs-Einrichtung, ob das
Erlangen der Anzeige-Inhaltsdaten von Dokumenten-Elementen, die
auf einer bestimmten nicht gedruckten Druckseite angeordnet...
Patent DE-10318667-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauteil mit einem Teildurchlässigen Spiegel und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: THEUSS HORST
IPC: G01J3/453
Filed: 2003-04-24
Granted: 2009-05-20
Abstract: Optoelektronisches
Bauteil (25, 40), das folgende Merkmale aufweist:  – ein Halbleiterchip
(27) mit einem Sensorbereich (29), der einen PN-Übergang (30) und eine Sensorfläche (26)
aufweist,  – eine
Ringelektrode (28), die die Sensorfläche (26) begrenzt,  – Kontaktflächen im
Randbereich (31) des Sensorbereichs (29) und außerhalb (33) des Sensorbereichs
(29),  – ein
Gehäuse
(36), das den Halbleiterchip umgibt und das die Sensorfläche (26)
frei lässt,
und  – ein
teildurchlässiger
Spiegel (1), der eine Schicht (4) mit einem Phasenwechselmedium
aufweist und der auf der Sensorfläche (26) des Halbleiterchips
(27) angeordnet ist.
Patent DE-10318699-B4 (DE)
Title: Absperrorgan aus Kunststoff für Fluidleitungen
Inventor: HAASLER HANS-ALBERT
IPC: F16K5/06
Filed: 2003-04-24
Granted: 2005-07-28
Abstract: Absperrorgan
(10) aus Kunststoff für Fluidleitungen,
insbes. Kugelhahn oder Kugelschieber für unter Druck stehende Wasserleitungen,
mit einem Ventilgehäuse
(11), in dem als Ventilkörper
(22) eine Kugel oder Halbkugel angeordnet und wenigstens stromabwärts gegen
einen im Durchflusskanal (24) angeordneten Ventilsitzring (47) abgedichtet
ist, wobei am Ventilgehäuse
(11) eine mindestens mittelbar mit dem Ventilkörper (22) auf Drehmitnahme
gekuppelte Schaltwelle (40) drehbar angeordnet ist und wobei Anschlagmittel
(45, 46) zur Begrenzung des Schwenkwegs des Ventilkörpers (22)
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (22)
an zwei einander diametral gegenüberliegenden
Seiten mit je einem Kugelhals (25, 26) versehen ist, dessen Längsmittelachse
mit der Drehachse (17) des Ventilkörpers (22) zusammenfällt, dass
die Außenumfangsflächen der
Kugelhälse
(25, 26) Lagerflächen
(27) zur Drehlagerung des Ventilkörpers (22) in Gegenlagerflächen (28)
ausbilden, welche an jeweils einer im wesentlichen ringförmigen Lagerhülse (29,
30) ausgebildet sind, und dass die Lagerhülsen (29, 30) in jeweils eine
Radialöffnung
(32) wenigstens eines Ventilgehäuseteiles...
Patent DE-10333127-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Taktrückgewinnung eines hochbitratigen optischen Datensignals
Inventor: LEHMANN GOTTFRIED
IPC: H04B10/299
Filed: 2003-07-21
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Taktrückgewinnung
eines optischen Datensignals (DS), das eine Datenrate (f D ) aufweist, in einem optischen Übertragungssystem  dadurch
gekennzeichnet,  dass sendeseitig das zu übertragende optische Datensignal
(DS) mit einem Taktsignal (TS) mit niedrigerer Taktfrequenz (f G ) als der Datenrate (f D )
moduliert wird,  dass das modulierte optische Datensignal übertragen
wird, und dass empfangsseitig ein Anteil des übertragenen modulierten optischen
Datensignals im Bereich der Taktfrequenz (f G )
gefiltert wird und das gefilterte Datensignal als empfangsseitiges
Taktsignal verwendet wird.
Patent DE-10336190-B4 (DE)
Title: Dichtung für eine Fensterscheibe einer rahmenlosen Fahrzeugtür
Inventor: EHRLICH LUTZ
IPC: B60J10/04
Filed: 2003-08-07
Granted: 2006-10-26
Abstract: Dichtung
für eine
Fensterscheibe einer rahmenlosen Fahrzeugtür, bei der  – die Dichtung
(4) als eine Schlauchdichtung mit einem karosserieseitigen und einem
scheibenseitigen Bereich ausgebildet ist,  – im Querschnittsprofil der
scheibenseitige Bereich wandstärkenmäßig dünn, biegeweich
und mit einer nach außen konvexen
Grundform ausgebildet ist,  – der konvexen Grundform des
scheibenseitigen Dichtungsbereiches eine in das Profilinnere verlaufende
Mäanderschleife
(7) zur Ausbildung einer längs
der Dichtung (4) umlaufenden Nut (8) überlagert ist,  – der Abstand
des Tals der Mäanderschleife
(7) gegenüber der
konvexen Grundform mehr als die Dicke der Wand der Dichtung (4)
in diesem Bereich beträgt,  – der Bereich
der Mäanderschleife
(7) zur Aufnahme der zu dichtenden Kante der Fensterscheibe (2)
dient,  – das
Tal der Mäanderschleife
(7) in Richtung der Ebene der Fensterscheibe (2) nach innen, innerhalb
des Schlauchdichtungs-Hohlraumes ungestützt verläuft,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Tal der Mäanderschleife
(7) mit der karosserieseitig...
Patent DE-10341791-B4 (DE)
Title: Hohlkolben für eine Kolbenmaschine und Verfahren zum Herstellen eines Hohlkolbens
Inventor: BECK JOSEF
IPC: F04B1/12
Filed: 2003-09-10
Granted: 2005-09-29
Abstract: Hohlkolben
(1) für
eine Kolbenmaschine, insbesondere eine Axialkolbenmaschine, der
eine Umfangswand (3a), einen zentralen Dorn (11), an seinem vorderen
Ende eine Stirnwand (3b) und an seinem rückseitigen Stirnende ein Gelenkteil
(4a) aufweist, wobei der Hohlkolben (1) zwischen der Umfangswand
(3a) und dem Gelenkteil (4a) eine ringförmige Einformung (14) aufweist, die
gegen den Dorn (11) geformt ist, und wobei ein rückseitiger Abschnitt der Einformung
(14) einen vorderen Abschnitt des Gelenkteils (4a) bildet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Dorn (11) im Bereich der Einformung
(14) endet,  dass das Gelenkteil (4a) eine kalottenförmige Gelenkausnehmung
(4c) aufweist und  dass der rückseitige Abschnitt der Einformung
(14) wenigstens einen Teil einer Gelenkfläche (4g) der Gelenkausnehmung
(4c) bildet.
Patent DE-10345445-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fertigung einer Feder
Inventor: AFFRI RENATO
IPC: B21C51/00
Filed: 2003-09-30
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zur Fertigung einer Schraubenfeder, die Folgendes umfasst:  – Antriebsrollen
(13) zum Vorschieben eines vorgewählten Federstahldrahtes (3)
gegen ein Steigungswerkzeug (20), welches die Steigung der Feder
bestimmt, und gegen Mittel (27, 16, 17), die die gewünschte Verformung
des Federstahldrahtes (3) bewirken,  – ein erster und ein zweiter
Motor (25, 18), die die Mittel (27, 16, 17) antreiben, und  – ein dritter
Motor (22), der das Steigungswerkzeug (20) antreibt,  – eine Videokamera
(1) mit einem zweidimensionalen Sensor, welche den Federstahldraht
(3) beobachtet;  – die
Kombination eines Computers (PC) und einer elektronischen Steuerkarte
(SCM), die der Videokamera (1) zugeordnet sind, wobei der Computer
(PC) ferner eine Software für
Bildanalyse aufweist, die in der Lage ist, alle Pixel des aufgenommenen
Bildes zu erfassen und mit einem geeigneten Algorithmus alle geometrischen
Formen der Feder zu messen und sie in Dimensionswerte umzuwandeln,
um diese mit Nennwerten zu vergleichen und, in...
Patent DE-10349009-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Speichern von Daten und Verfahren und Vorrichtung zum Lesen der Daten
Inventor: BLUEMLER HOLGER
IPC: G06K19/067
Filed: 2003-10-17
Granted: 2008-02-14
Abstract: Anordnung
zum Speichern von Daten mit einem Substrat (1), auf das in n Zeilen
und m Spalten angeordnete Leiterbahnen (4, 5) aufgebracht sind,
die an den Kreuzungspunkten (6) mit zwischen den Leiterbahnen liegenden
Isolationsschichten (7) elektrisch von einander getrennt sind, wobei
auf dem Substrat (1) den Kreuzungspunkten (6) zugeordnete elektrische
Verbindungsbahnen (10) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung
zwischen den sich kreuzenden Leiterbahnen (4, 5) aufgebracht sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsbahnen (10) einen vorgegebenen
Widerstand haben, und dass die Verbindungsbahnen zumindest teilweise
Bestandteil einer auf das Substrat (1) aufgebrachten Rubbelschicht
(11) sind, die zur Unterbrechung der elektrischen Verbindungen zwischen
den Leiterbahnen (4, 5) unter Anwendung von Druck abrubbelbar ist.
Patent DE-10352339-B4 (DE)
Title: Adaptiver-Fahrzeugreifen
Inventor: KOENIG ULF
IPC: B60C19/00
Filed: 2003-11-06
Granted: 2007-03-15
Abstract: Fahrzeugreifen
mit wählbaren
mechanischen Eigenschaften, wobei der Fahrzeugreifen mit einem oder
mehreren Aktuatoren zur Änderung
der physikalischen Eigenschaften des Fahrzeugreifens versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Aktuatoren Nanostrukturteilchen aufweisen.