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Patent DE-102019122428-A1 (DE)
Title: Karosserieanbaugruppe und Kraftfahrzeug
Inventor: TAHAN JASMIN
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-08-21
Abstract: Eine Karosserieanbaugruppe (42) für ein zumindest teilweise elektrisch angetriebenes Kraftfahrzeug (10) hat ein Karosserieanbauteil (14), einer Ladedose (30) und einer Ladeklappe (40). Die Ladedose (30) weist eine elektrische Ladekupplung auf, die zur Aufnahme eines Ladesteckers ausgebildet ist. Außerdem ist die Ladeklappe (40) am Karosserieanbauteil (14) befestigt und zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung bewegbar ist, wobei die Ladeklappe (40) in der geschlossenen Stellung die elektrische Ladekupplung abdichtet. Zusätzlich weist das Karosserieanbauteil (14) eine Durchgangsöffnung auf, in der die Ladedose (30) befestigt ist. Ferner ist ein Kraftfahrzeug (10) mit einer solch Karosserieanbaugruppe (42) gezeigt.
Patent DE-102019123268-A1 (DE)
Title: Überwachung einer Hauswasserinstallation
Inventor: BROCKE SEBASTIAN
IPC: E03B7/07
Filed: 2019-08-30
Abstract: Ein Verfahren zur Überwachung einer Hauswasserinstallation (1) mit einer zentralen Zuleitung (2) für Wasser mit einem Durchflussmesser (5) und einem Verschlussorgan (6), mit mehreren Zapfstellen (8a, 8b, 8c, 8d), die mittels Ventileinrichtungen (9a, 9b, 9c, 9d) individuell bedienbar sind, wobei an mindestens einer Zapfstelle ein Sensor (10a, 10b) zur Erfassung eines Zustandes der Zapfstelle angeordnet ist, und mit einer elektronischen Steuervorrichtung (7), der Messsignale vom Durchflussmesser und den Sensoren zugeführt werden, wobei die elektronische Steuervorrichtung ein Schließen des Verschlussorgans bewirkt, wenn Durchfluss oder Dauer einer ununterbrochenen Wasserentnahme einen ersten Grenzwert GW1 überschreiten, ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Grenzwert GW1 durch einen in der elektronischen Steuervorrichtung gespeicherten oder von der elektronischen Steuervorrichtung abfragbaren, vorgegebenen zweiten Grenzwert GW2 ersetzt wird, falls ein Sensor zur Erfassung eines Zustandes einer Zapfstelle eine Wasserentnahme signalisiert, wobei für die Grenzwerte gilt: GW2 > GW1. Damit kann eine ungewünschte Leckage von einer regulären Wasserentnahme in dem von der Hauswasserinstallation bedienten Betriebsbereich mit hoher Zuverlässigkeit unterschieden werden.
Patent DE-102019123809-A1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung
Inventor: HAUTMANN RUDOLF
IPC: H01H33/04
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung (1, 100, 500, 600, 700) zur Unterbrechung einer elektrischen Verbindung (V) mit einem elektrischen Leiter (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630, 730) mit zumindest einem ersten Anschlusskontakt (33a) und einem zweiten Anschlusskontakt (33b) und zumindest einem den ersten und zweiten Anschlusskontakt (33a, 33b) elektrisch verbindenden, ersten Pfad (40) mit zumindest einer zu unterbrechenden ersten Soll-Trennstelle (42). Die Sicherungsvorrichtung (1, 100, 500, 600, 700) umfasst außerdem einen Trennaktor (60), welcher ausgebildet und relativ zum Leiter (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630, 730) angeordnet ist, um den Leiter (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630, 730) bei einem Auslösen des Trennaktors (60) zumindest an der ersten Soll-Trennstelle (42) zu trennen. Ferner weist der Leiter (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630, 730) zumindest einen Parallelpfad (50) mit zumindest einer zweiten Soll-Trennstelle (52) auf, welcher Parallelpfad (50) einen Bereich der ersten Soll-Trennstelle (42) des Leiters (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630, 730) elektrisch überbrückt, und so ausgebildet und angeordnet ist, dass bei einem Auslösen des Trennaktors (60) zeitlich verzögert nach dem Trennen des Leiters (30, 130, 230, 330, 430, 530, 630, 730) an der ersten Soll-Trennstelle (42) im ersten Pfad (40), vorzugsweise wenn ein Mindest-Trennabstand an der ersten Soll-Trennstelle (42) erreicht ist, der Parallelpfad (50) an der zweiten Soll-Trennstelle (52) durchtrennt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Sicherungsvorrichtung (1, 100, 500, 600, 700).
Patent DE-102019126115-A1 (DE)
Title: Lichtbogenbrenner und Verfahren zur Beschichtung von Metalloberflächen
Inventor: HEIDEMANN STEFFEN
IPC: C23C4/131
Filed: 2019-09-27
Abstract: Durch Vorsehung einer Haftoberfläche (28) an Teilen eines Lichtbogenbrenners (10) wird sichergestellt, dass Partikel (31), die an dem Gehäuse (15) anhaften, dort verbleiben und sich nicht wieder ablösen und in die zu erzeugende Metallschicht (13) gelangen. Damit wird einem im Stand der Technik anzutreffenden Problem abgeholfen, bei dem mit Antihaftbeschichtungen gearbeitet wird. Weil diese eine zumindest lose Auflagerung von Metallpartikeln ermöglichen, können, wenn diese losen Auflagerungen sich während eines Beschichtungsvorgangs großflächig ablösen, solche Partikel in die Beschichtung der Metallschicht, beispielsweise einer Zylinderlaufbahn gelangen. Ein solches Werkstück ist dann Ausschuss. Die erfindungsgemäße Haftoberfläche (28) verhindert solche Vorgänge.
Patent DE-102019126177-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung für einen Kraftfahrzeugsitz
Inventor: FRANZ MATTHIAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung (1) für einen Kraftfahrzeugsitz (2) mit einem pneumatischen Aktuator (3) und mit mindestens einem durch den pneumatischen Aktuator (3) aufblasbaren Pad (4, 5, 6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass das Pad (4, 5, 6, 7) auf einem Massagekopf (8, 9, 10, 11) angeordnet ist, der mit einem weiteren Aktuator (12) zur Aufbringung einer weiteren Massagekraft (MK) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102019126995-A1 (DE)
Title: Sanitäres Einbauteil und Baureihe für ein sanitäres Einbauteil
Inventor: BLUM GERHARD
IPC: E03C1/08
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einbauteil (1), mit wenigstens einer durchflussregulierenden Funktionseinheit (2) und einem in Strömungsrichtung (3) nach der durchflussregulierenden Funktionseinheit (2) angeordneten Diffusor (4), wobei der Diffusor (4) einen Diffusorraum (5) aufweist, wobei der Diffusorraum (5) teilweise durch eine Prallfläche (6) begrenzt ist, die in den Diffusorraum (5) einströmendes Wasser in eine radiale Richtung hin zu mehreren Austrittsöffnungen (7) ablenkt, wobei schräg zur Prallfläche (6) eine Ablaufschräge (8) angeordnet ist, die auf die Prallfläche (6) auftreffendes und davon ablaufendes Wasser in Gebrauchsstellung in Richtung der Austrittsöffnungen (7) ablaufen lässt.
Patent DE-102019127911-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur überwachung einer elektrochemischen energiespeicherzelle sowie fahrzeug
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: G01K7/26
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer elektrochemischen Energiespeicherzelle, insbesondere einer Lithium-Ionenzelle, mit folgenden Schritten: Erfassen einer Impedanz der Energiespeicherzelle bei zwei oder mehreren unterschiedlichen Frequenzen; Ermitteln von Temperaturausgangswerten, welche eine Temperatur der Energiespeicherzelle charakterisieren, basierend auf der bei unterschiedlichen Frequenzen erfassten Impedanz; Ermitteln mindestens eines mittleren Temperaturausgangswerts basierend auf den Temperaturausgangswerten; Auswählen von Temperaturausgangswerten, die eine Abweichung von dem mindestens einen mittleren Temperaturausgangswert aufweisen, welche kleiner ist als ein vorgegebener Schwellenwert; und Ermitteln mindestens eines Temperaturwerts basierend auf den ausgewählten Temperaturausgangswerten. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung sowie ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102019128260-A1 (DE)
Title: Steuereinheit und Verfahren zum manuellen Schalten mittels einer graphischen Benutzeroberfläche
Inventor: PETERS STEPHAN
IPC: F16H59/08
Filed: 2019-10-21
Abstract: Es wird eine Steuereinheit für ein automatisches Getriebe eines Fahrzeugs beschrieben, wobei das Fahrzeug ein Gangwahl-Bedienelement umfasst, das es einem Nutzer des Fahrzeugs ermöglicht, durch Betätigung des Gangwahl-Bedienelements unterschiedliche Fahrstufen des Getriebes, aber keine einzelnen Gänge, einzustellen. Die Steuereinheit ist eingerichtet, zu bestimmen, dass durch das Gangwahl-Bedienelement eine Fahrstufe „L“ eingestellt wurde. Die Steuereinheit ist ferner eingerichtet, in Reaktion darauf, eine graphische Benutzeroberfläche auf einem Bildschirm des Fahrzeugs bereitzustellen, über die ein manuelles Schalten von Gängen des Getriebes ermöglicht wird.
Patent DE-102019129891-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut
Inventor: SEEWALD-RAIDER ALEX
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Befüllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut. Die Vorrichtung (1) weist einen um eine vertikale Maschinenachse (MA) umlaufend antreibbaren Rotor (2) mit mehreren, entlang des Rotorumfangs verteilt angeordneten Füllelementen (4) zum Befüllen der Behälter mit dem flüssigen Füllgut auf. Ferner ist eine die vertikale Maschinenachse (MA) und den Rotor (2) konzentrisch umgebende, ortsfeste Steuerringanordnung (5) umfassend mehrere, um den Rotorumfangs verteilt angeordnete, säulenartige Stütz- und Trageinheiten (5.1 - 5.6) und einem von diesen getragenen, umlaufenden offenen Steuerring (6) mit zwei einander gegenüberliegenden freien Steuerringenden (6.1, 6.2) vorgesehen. Besonders voreilhaft ist der Steuerring (6) zur Führung eines fluiden Mediums ausgebildet.
Patent DE-102019130063-A1 (DE)
Title: Rotations-Werkzeug zur Erzeugung einer Oberflächen-Rauigkeit
Inventor: KOPTON PETER
IPC: C23C4/02
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotations-Werkzeug zur Erzeugung einer vordefinierten Oberflächen-Rauigkeit (Rz) in einem Aufrau- oder Glättungsprozess durch plastische Umformung einer Werkstück-Oberfläche (33). Das Rotations-Werkzeug weist einen Werkzeug-Grundkörper (11) auf, der zumindest ein Formelement (F1 bis F6) mit einem Formprofil (12) trägt. Erfindungsgemäß ist zur Bereitstellung einer in Umfangsrichtung gleichmäßigen Oberflächen-Rauigkeit (Rz) das Formelement (F1 bis F6) gegenüber dem Werkzeug-Grundkörper (11) zwischen einer radial äußeren Grundstellung (G) und einer radial inneren Ausgleichsstellung (A) verstellbar.
Patent DE-102019135803-A1 (DE)
Title: Stoßfängersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HESSE FRANK
IPC: B62D65/16
Filed: 2019-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stoßfängersystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Grundträger (1), einem Stoßfängerverkleidungsteil (2) und zumindest einem Leuchtenteil (3), wobei eine Befestigungsanordnung des Stoßfängersystems zumindest eine Lokalisierungsvorrichtung aufweist, und wobei die Lokalisierungsvorrichtung zumindest eine Lokalisierungsaufnahme (4) mit zumindest einem Lokalisierungsschenkel (5a, 5b) und zumindest einen Lokalisierungsvorsprung (6) aufweist, welcher in einer Montageposition zumindest abschnittsweise formschlüssig an dem zumindest einen Lokalisierungsschenkel (5a, 5b) anliegt und in einer Zusammenbauposition von dem zumindest einen Lokalisierungsschenkel (5a, 5b) frei abgehoben ist.
Patent DE-102019200366-A1 (DE)
Title: Sägeblattabdeckung, Anschlagseinheit und Tischsäge
Inventor: KOVÁCS ONDREJ
IPC: B27G19/02
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sägeblattabdeckung (40) für eine Tischsäge (10), einen Winkelanschlag (50) für eine Tischsäge und eine Tischsäge (10, 20, 30). Die Sägeblattabdeckung (40) umfasst einen aus einem ersten Material gefertigten Abdeckungskörper (41) sowie einen Kontaktbereich (47), der einen aus einem zweiten Material gefertigten Gleitabschnitt (48) aufweist, an dem das Werkstück (11) beim Kontakt mit dem Kontaktbereich (47) entlanggleiten kann. Die Anschlagseinheit (50) umfasst einen Anschlagsarm (55) mit einem aus einem ersten Material gefertigten Hauptabschnitt (51) und einem aus einem zweiten Material gefertigten Endabschnitt (52). Die Tischsäge umfasst eine Abdeckklappe (87), die einen bei einer Verschwenkung einer Gehäuseanordnung (80) entstehenden Spalt zwischen der Gehäuseanordnung (80) und einer Auflageabschnitt-Unterseite (14) abdeckt.
Patent DE-102019201494-A1 (DE)
Title: Anlage zur generativen Fertigung eines Bauteils und Verfahren
Inventor: HOLZ DIETER
IPC: B33Y30/00
Filed: 2019-02-06
Abstract: Anlage 1 zur generativen Fertigung eines Bauteils 2 aus einem Materialpulver, mit einer Bauplattform 11 zum Aufbau des Bauteils 2, mit mindestens einem Auftragungsabschnitt zum Auftragen einer Pulverschicht 12 auf die Bauplattform 11, mit mindestens einem Bestrahlungsabschnitt 17 zum selektiven Bestrahlen der Pulverschicht 12, mit einer Transporteinheit 7, wobei die Transporteinheit 7 ausgebildet ist, die Bauplattform 11 in einem Anlagenraum 4 entlang eines Transportweges zu bewegen und/oder zu verfahren, wobei der Auftragungsabschnitt und der Bestrahlungsabschnitt 13 entlang des Transportweges beabstandet und/oder benachbart sind.
Patent DE-102019201926-A1 (DE)
Title: Multi-Bewegungs-Zubehör
Inventor: GOPI ARVIND
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Ein Zubehör enthält ein Befestigungselement, ein Verbindungselement, ein Verriegelungselement und ein exzentrisches Element. Das Befestigungselement weist eine Mittelachse auf, die zu einer ersten Oberfläche des Befestigungselements senkrecht ist. Das Verbindungselement ist mit mindestens dem Befestigungselement verbunden. Das Verriegelungselement ist in mindestens (a) eine verriegelte Position bewegbar, in der das Verriegelungselement mit dem Befestigungselement so in Eingriff steht, dass das Befestigungselement dazu konfiguriert ist, sich um die Mittelachse zu drehen, und (b) eine unverriegelte Position bewegbar, in der das Verriegelungselement von dem Befestigungselement so ausgerückt ist, dass das Befestigungselement dazu konfiguriert ist, sich um eine exzentrische Achse zu drehen. Die exzentrische Achse ist von der Mittelachse versetzt. Das exzentrische Element enthält einen ersten Schlitz, der das Verriegelungselement aufnimmt, einen zweiten Schlitz, der die Antriebswelle aufnimmt, und einen dritten Schlitz, der das Verbindungselement aufnimmt. Der zweite Schlitz des exzentrischen Elements ist so aufgebaut, dass er mit der Mittelachse des Befestigungselements fluchtet. Der dritte Schlitz des exzentrischen Elements ist so aufgebaut, dass er mit der exzentrischen Achse des Befestigungselements fluchtet.
Patent DE-102019204780-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: ROTTKAMP LUKAS
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-04-03
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (1), umfassend die Schritte:- Erfassen von Sensordaten, die eine im Umfeld des Kraftfahrzeugs (1) befindliche Person (6, 11, 16) betreffen, durch wenigstens eine Sensoreinrichtung (3) des Kraftfahrzeugs (1),- Auswerten der Sensordaten zur Ermittlung einer Gesteninformation, die von einer Haltung wenigstens einer Gliedmaße (7, 12) oder des Kopfes (13, 17) der Person (6, 11, 16) und/oder von einer Augenstellung (18) der Person (6, 11, 16) und/oder von einer Veränderung der Haltung oder der Augenstellung (18) abhängt, und- Ermittlung oder Modifikation wenigstens eines Fahreingriffs für das Kraftfahrzeug (1) in Abhängigkeit der Gesteninformation.
Patent DE-102019205531-A1 (DE)
Title: Wasserdichter Verbinder und wasserdichte Verbinderstruktur
Inventor: MASUDA SATOKI
IPC: H01R13/52
Filed: 2019-04-17
Abstract: Ein wasserdichter Verbinder beinhaltet eine elektrische Leitung mit einem Anschluss, ein L-förmiges, zylindrisches Verbindergehäuse, eine ringförmige Dichtungsfläche und Rippen. Ein Anschluss ist an einem Ende einer elektrischen Leitung in der elektrischen Leitung mit einem Anschluss angebracht. Der Anschluss beinhaltet eine Anschlussverbindungseinheit, bei der eine Passrichtung die elektrische Leitung überschneidet. Das L-förmige, zylindrische Verbindergehäuse beinhaltet eine Elektroleitungs-Ausführöffnung, aus der die elektrische Leitung herausgeführt wird, und eine Gehäusepassöffnung, in die ein Gegenverbinder gepasst wird, an seinen beiden Enden. Die ringförmige Dichtungsfläche ist an einer inneren Wandfläche an einem Öffnungsendabschnitt der Elektroleitungs-Ausführöffnung ausgebildet.
Patent DE-102019208417-A1 (DE)
Title: Beinschutzvorrichtung für ein Insassenschutzsystem eines Fahrzeugs
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R21/206
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beinschutzvorrichtung (9) für ein Insassenschutzsystem eines Fahrzeugs (1), mit einem Airbagmodul (11), welches einen Airbag (10) und einen Gasgenerator (12) zum Aufblasen des Airbags (10) umfasst und im Fußraum (7) vor einem Fahrzeugsitz (5) angeordnet ist, wobei der Airbag (10) mindestens zwei fluidisch miteinander verbundene Kammern (14A, 14B) umfasst, welche zum Schutz des Insassen (3) in den Fußraum (7) entfaltbar sind, sowie ein korrespondierendes Fahrzeug (1) mit einer solchen Beinschutzvorrichtung (9). Erfindungsgemäß sind die mindestens zwei Kammern (14A, 14B) durch einen flexiblen Verbindungsbereich (16) miteinander verbunden, welcher während der Entfaltung in den Fußraum (7) bei einem Auftreffen auf einem Objekt (4) eine Umlenkung des Airbags (10) entlang des Objekts (4) in eine beliebige Raumrichtung bewirkt, so dass der Airbag (10) im entfalteten Zustand an Position und Lage des Objekts (4) angepasst ist.
Patent DE-102019209492-A1 (DE)
Title: Außenspiegel mit einer Seitenblinkleuchte
Inventor: BREUNINGER STEVE
IPC: B60Q1/38
Filed: 2019-06-28
Abstract: Ein Außenspiegel (10) mit einer Seitenblinkleuchte (20) für einen Außenspiegel soll derart weitergebildet werden, dass die Seitenblinkleuchte (20) sowohl im beleuchteten als auch im unbeleuchteten Zustand ein sehr homogenes Erscheinungsbild aufweist. Dies wird erreicht durch einen Außenspiegel mit einer Seitenblinkleuchte mit einem ersten Leuchtbereich, der mindestens ein Leuchtmittel sowie Bauteile zur Herstellung eines diffusen Lichts aufweist, sowie einem zweiten Leuchtbereich, der mindestens ein Leuchtmittel sowie Bauteile zur Ausleuchtung des zweiten Leuchtbereichs für gesetzliche Anforderungen aufweist.
Patent DE-102019211643-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung zum Aufbewahren eines Ladekabels
Inventor: STAMPE THOMAS
IPC: B65H75/38
Filed: 2019-08-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Aufbewahrungseinrichtung (100) zum Aufbewahren eines Ladekabels (200), mit einem drehbaren Trommelelement (110), welches einen Aufnahmebereich (111) zur Aufnahme des Ladekabels (200) aufweist, wobei mittels eines Drehbewegung des Trommelelements (110) das aufgenommene Ladekabel (200) von dem Aufnahmebereich (111) abwickelbar und auf den Aufnahmebereich (111) aufwickelbar ist, wobei das Trommelelement (11) aus zwei oder mehr aneinander gereiht angeordneten Teilelementen (121, 122, 123) ausgebildet ist, welche zur Überführung des Trommelelements (11) in einen geöffneten Zustand und in einen geschlossenen Zustand relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102019212753-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verwalten eines Parkplatzes
Inventor: FEUSI MARCO
IPC: G07C1/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Verwalten eines Parkplatzes, wobei das Verfahren ein Aufnehmen eines ersten Bildes des Parkplatzes zu einem ersten Zeitpunkt, so dass ein Belegungszustand des Parkplatzes durch ein Fahrzeug auf dem ersten Bild erkennbar ist, Aufnehmen eines zweiten Bildes des Parkplatzes zu einem zweiten Zeitpunkt, so dass der Belegungszustand des Parkplatzes durch ein Fahrzeug und, falls der Parkplatz mit einem Fahrzeug belegt ist, ein Identifikationsmerkmal des Fahrzeugs auf dem zweiten Bild erkennbar ist, und Vergleichen des zweiten Bildes mit dem ersten Bild, um zu ermitteln, ob sich der Belegungszustand des Parkplatzes zwischen dem ersten Zeitpunkt und dem zweiten Zeitpunkt geändert hat, umfasst, um einen Beginn-Zeitpunkt einer Belegung des Parkplatzes durch das Fahrzeug zu bestimmen. Danach umfasst das Verfahren ein Aufnehmen eines dritten Bildes des Parkplatzes zu einem dritten Zeitpunkt, so dass ein Belegungszustand des Parkplatzes durch das Fahrzeug auf dem dritten Bild erkennbar ist, und Vergleichen des dritten Bildes mit dem zweiten Bild, um zu ermitteln, ob sich der Belegungszustand des Parkplatzes zwischen dem zweiten Zeitpunkt und dem dritten Zeitpunkt geändert hat, um einen End-Zeitpunkt der Belegung des Parkplatzes durch das Fahrzeug zu bestimmen.
Patent DE-102019213838-A1 (DE)
Title: Tastereinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KLEINERT STEFFEN
IPC: H03K17/965
Filed: 2019-09-11
Abstract: Der vorliegende Ansatz betrifft eine Tastereinrichtung (105) für ein Fahrzeug (100). Die Tastereinrichtung (105) weist eine Unterschale (110), ein Piezoelement (115), ein Tastendeckelelement (120), zumindest einen Dorn (140), eine Sensoreinrichtung (125) und eine Leiterplatte (150 auf. Das Piezoelement (115) ist an der Unterschale (110) gelagert. Das Tastendeckelelement (120) weist ein bewegliches Bedienelement (130) mit einer Bedienoberfläche (135) zum Betätigen der Tastereinrichtung (105) auf. Der Dorn (140) erstreckt sich auf einer der Bedienoberfläche (135) gegenüberliegenden Unterseite (145) des Bedienelements (130) in Richtung des Piezoelements (115), um bei dem Betätigen eine Verformung des Piezoelements (115) zu bewirken. Die Sensoreinrichtung (125) ist dazu ausgebildet, um die Verformung des Piezoelements (115) zu sensieren. Die Leiterplatte (150) ist zwischen der Bedienoberfläche (135) und dem Piezoelement (115) angeordnet.
Patent DE-102019215044-A1 (DE)
Title: Niederdruck-Beschichtungsanlage und Verfahren zur Beschichtung von Partikel- oder Faser-Kollektiven mittels physikalischer oder chemischer Gasphasenabscheidung
Inventor: MAINUSCH NILS
IPC: C23C16/44
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Niederdruck-Beschichtungsanlage und ein Verfahren zur Beschichtung von Partikel- oder Faser-Kollektiven mittels physikalischer oder chemischer Gasphasenabscheidung. Hierbei wird eine Deagglomerationsheit eingesetzt, durch welche die Partikel- oder Faserkollektive vereinzelt und anschließend beschichtet werden. Verwendung finden diese Partikel beispielsweise als Aktivmaterial für Batterien und Kondensatoren sowie als 3D-Druckpulver oder Farbpigmente. Verwendung finden die Fasern beispielsweise für Textilien, Membrane, Filter oder Verbundwerkstoffe.
Patent DE-102019216477-A1 (DE)
Title: Einstellung des bremspedalgefühls durch fahrzeugmodus oder fahrerbiometrie
Inventor: HENRIQUES PEDRO
IPC: B60T13/14
Filed: 2019-10-25
Abstract: Ein Verfahren stellt eine Bremspedalrückmeldung in einem Brake-by-Wire-Fahrzeugbremssystem ein. Das Bremssystem schließt ein Bremspedal und eine dem Bremspedal zugeordnete Simulationsvorrichtung ein, so dass die Simulationsvorrichtung dem Fahrer in einem Brake-by-Wire-Bremsmodus eine Bremspedalrückmeldung bereitstellt. Ein Eingangssignal wird einer Prozessorschaltung einer Steuereinheit des Bremssystems bereitgestellt. Das Eingangssignal bezieht sich auf eine gewünschte Bremspedalrückmeldung, die einem Fahrer des Fahrzeugs zugeordnet ist. Die Prozessorschaltung erzeugt ein Bremspedalgefühl-Ausgabesignal basierend auf Daten bezüglich einer Fahrzeugverzögerung gegenüber einem Weg des Bremspedals und von Daten bezüglich einer Fahrzeugverzögerung gegenüber einer Kraft auf das Bremspedal. Basierend auf dem Bremspedalgefühl-Ausgabesignal steuert die Steuereinheit eine Ausgabe der Simulationsvorrichtung, um die gewünschte Bremspedalrückmeldung herzustellen.