baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011009268-B4 (DE)
Title: Kalorimeter mit Differentialabtastung
Inventor: NISHIMURA SHINYA
IPC: G01N25/20
Filed: 2011-01-24
Granted: 2019-06-27
Abstract: Kalorimeter mit Differentialabtastung, mit:- einem Probenbehälter zur Aufnahme einer Messprobe;- einem Referenzsubstanzbehälter zur Aufnahme einer Referenzsubstanz;- einem Kühlkörper;-einem Thermowiderstand, der zwischen dem Probenbehälter und dem Kühlkörper und zwischen dem Referenzsubstanzbehälter und dem Kühlkörper angeschlossen ist, um dazwischen Wärmeströmungspfade zu bilden;-einem probenseitigen Thermoelement, das thermisch mit dem Thermowiderstand an einem Abschnitt in der Nähe des Probenbehälters verbunden ist, wobei seine Heißlötstelle elektrisch isoliert ist; und-einem referenzsubstanzseitigen Thermoelement, das thermisch mit dem Thermowiderstand an einem Abschnitt in der Nähe des Referenzsubstanzbehälters verbunden ist, wobei seine Heißlötstelle elektrisch isoliert ist sowie mit-einer Wärmeplatte, die aufweist:◯ eine erste Oberfläche, die mit einem Thermowiderstand an der Messprobenseite und einem Thermowiderstand an der Referenzsubstanzseite verbunden ist,◯ eine zweite Oberfläche, die mit dem Kühlkörper verbunden ist sowie◯ einen einzelnen Verbindungsabschnitt zum thermischen Verbinden der ersten Oberfläche und der zweiten Oberfläche miteinander, und wobei die erste Oberfläche und die zweite Oberfläche in Oberflächenrichtung voneinander beabstandet sind und wobei die Wärmeplatte Durchgangsbohrungen aufweist, durch die das probeseitige Thermoelement und das referenzsubstanzseitige Thermoelement eingeführt sind, wobei das probenseitige und das referenzsubstanzseitige Thermoelement ein Wärmestromdifferenzsignal ausgeben, das eine Temperaturdifferenz zwischen der Messprobe und der Referenzsubstanz angibt.
Patent DE-102011009991-B4 (DE)
Title: Gargerät mit Beladungserkennung
Inventor: TILS THOMAS DR
IPC: F24C7/08
Filed: 2011-02-01
Granted: 2023-11-16
Abstract: Halterung (14) für Zubehörteile (20) für ein Gargerät (10) mit einem Garraum (12), dadurch gekennzeichnet, dass an der Halterung (14) mindestens ein SAW-/BAW-Sensor (32) angebracht ist.
Patent DE-102011011332-B4 (DE)
Title: Variables Dämpfungskraft-Ventil eines Schwingungsdämpfers
Inventor: WHAN JEE YOUNG
IPC: F16F9/46
Filed: 2011-02-16
Granted: 2015-06-18
Abstract: Variables Dämpfungskraft-Ventil (100) eines Schwingungsdämpfers, das Folgendes umfasst: einen Halter (151), der mit einem Zulaufkanal (151a) ausgebildet ist, in den ein Arbeitsfluid von dem Schwingungsdämpfer eingeführt wird; einen Ventilkörper (170), der hinter dem Halter (151) angeordnet ist; ein elastisches Element (181, 182), das den Ventilkörper (170) in einer Richtung des Absperrens des Zulaufkanals (151a) mit Druck beaufschlagt, hinter dem Ventilkörper (170); eine Spulenführung (145), die mit einem Gegendruck-Regelkanal ausgebildet ist, der einen Teil des Arbeitsfluids vor dem Ventilkörper (170) in eine Gegendruckkammer (160) hinter dem Ventilkörper (170) einführt; und eine Spule (144), die sich entsprechend einer Änderung eines Stroms eines Elektromagneten (141) nach vorne und nach hinten bewegt, um eine Öffnung des Gegendruck-Regelkanals zu regulieren, wobei sich der Ventilkörper (170) ausgehend von einer Position nach hinten bewegt, in der der Zulaufkanal (151a) abgesperrt ist, um einen Auslasskanal zwischen dem Ventilkörper (170) und dem Halter (151) zu bilden, und wobei die Größe des Auslasskanals durch den Druck des Arbeitsfluids variiert, um das Ausmaß des Ausleitens des Arbeitsfluids zu regulieren; wobei das elastische Element (181, 182) eine erste Feder (181) und eine zweite Feder (182) umfasst; wobei das variable Dämpfungskraft-Ventil (100) eines Schwingungsdämpfers des Weiteren Folgendes umfasst: ein inneres Ringelement (161), das zwischen dem Ventilkörper (170) und der ersten Feder (181) angeordnet ist, um die innere Seite der Gegendruckkammer (160) zu unterteilen; und ein äußeres Ringelement (162), das zwischen dem Ventilkörper (170) und der zweiten Feder (182) angeordnet ist, um die äußere Seite der Gegendruckkammer (160) zu unterteilen, wobei die Bewegung des inneren Ringelements (161) durch eine Stufe (145a) beschränkt wird, die in der Spulenführung (145) ausgebildet ist, und ...
Patent DE-102011050518-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Topologie einer Grenzfläche einer transparenten Substanz
Inventor: WESTHOFF ANDREAS
IPC: G01B11/26
Filed: 2011-05-20
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Topologie (1) einer Grenzfläche (7) einer transparenten Substanz (2) über einer Referenzoberfläche (3), wobei durch die Grenzfläche (7) und die transparente Substanz (2) hindurch ein zweidimensionales Bild eines zweidimensionalen Musters aufgenommen wird und wobei das Bild mit einem Referenzbild verglichen wird, um aus Relativverschiebungen von Bildpunkten auf eine Höhe der Grenzfläche (7) der Substanz (2) über der Referenzoberfläche (3) zu schließen, dadurch gekennzeichnet, dass neben den Relativverschiebungen der Bildpunkte ein Gradient der Relativverschiebungen der Bildpunkte verwendet wird, um daraus zusammen mit der Höhe der Grenzfläche (7) der Substanz (2) über der Referenzoberfläche (3) eine Neigung der Grenzfläche (7) der Substanz (2) gegenüber der Referenzoberfläche (3) zu bestimmen.
Patent DE-102011053764-B4 (DE)
Title: Befestigungsbolzen für eine verstellbare Leitschaufelanordnung eines Turbinenverdichters
Inventor: JARRETT JR HARRY MCFARLAND
IPC: F01D17/16
Filed: 2011-09-19
Granted: 2022-10-06
Abstract: Befestigungsbolzen (58) für eine verstellbare Leitschaufelanordnung (20), wobei die verstellbare Leitschaufelanordnung (20) einen mit mehreren Hebelarmen (24) gekoppelten Synchronring (26) enthält, wobei die verstellbare Leitschaufelanordnung (20) ferner mehrere Drehbefestigungsvorrichtungen (60) aufweist, die dafür ausgelegt sind, die mehreren Hebelarme (24) mit dem Synchronring (26) zu koppeln, wobei der Befestigungsbolzen aufweist:ein unteres Segment (78) mit einer Form und Ausgestaltung, die zur Befestigung an dem Synchronring (26) angepasst ist, wobei das untere Segment (78) mit einem Gewinde versehen und für eine Befestigung in einem entsprechenden Gewindeloch (94) ausgelegt ist, das in dem Synchronring (26) definiert ist;ein Mittelsegment (80) mit einer Form und Ausgestaltung, die zur Aufnahme einer Drehbefestigungsvorrichtung (60) von den mehreren Drehbefestigungsvorrichtungen (60) angepasst ist;ein Absatzsegment (84) das zwischen dem unteren Segment (78) und dem Mittelsegment (80) angeordnet ist;ein oberes Segment (82) mit einer Form und Ausgestaltung, die zum Aufnehmen einer Haltevorrichtung (102) angepasst ist, die dafür ausgelegt ist, die Drehbefestigungsvorrichtung (60) an dem Befestigungsbolzen (58) starr zu befestigen.
Patent DE-102011087017-B4 (DE)
Title: Fachdeckel
Inventor: PUSL ROBERT
IPC: B60R7/04
Filed: 2011-11-24
Granted: 2022-01-27
Abstract: Fachdeckel zum Verschließen einer Öffnung (11), umfassend einen Deckelkörper (12), der zwischen einer die Öffnung (11) freigebenden und einer die Öffnung (11) verschließenden Stellung um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar ist und in Achsrichtung gegenüberliegende Enden (14, 15) aufweist, wobei der Deckelkörper (12) an einem ersten der Enden (14) durch eine lösbare Arretiereinrichtung in der die Öffnung (14) verschließenden Stellung arretierbar ist und im Bereich des gegenüberliegenden zweiten Endes (15) eine Beaufschlagungseinrichtung (30) vorgesehen ist, die den Deckelköper (12) in Richtung der die Öffnung (11) freigebenden Stellung beaufschlagt, gekennzeichnet durch eine Übertragungseinrichtung (13) welche die Beaufschlagungskraft der Beaufschlagungseinrichtung (30) von dem zweiten Ende (15) zu einer Stelle näher zu dem ersten (14) als zu dem zweiten Ende (15) überträgt und an dieser Stelle (B) in den Deckelkörper einleitet.
Patent DE-102011103619-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Strombegrenzung
Inventor: KALTENBORN UWE
IPC: H02H9/02
Filed: 2011-06-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Strombegrenzung in einer Stromleitung, wobei die Vorrichtung eine mit der Stromleitung in Serie zu schaltende Primärspule (10) und eine mit der Primärspule (10) induktiv gekoppelte supraleitende Einrichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die supraleitende Einrichtung wenigstens zwei separate, mit der Primärspule (10) jeweils induktiv gekoppelte supraleitende Kurzschlusselemente (14) umfasst, die im Wesentlichen ring- oder spulenförmig ausgestaltet sind und die voneinander beabstandet angeordnet sind, sowie ein normalleitendes Kurzschlusselement (18), das mit den wenigstens zwei supraleitenden Kurzschlusselementen (14) induktiv gekoppelt ist.
Patent DE-102011106737-B4 (DE)
Title: Kompressionsstrumpf mit Lüftungskanälen und Anti-Rutschprofil
Inventor: GEBUHR HELMUT
IPC: A61F13/08
Filed: 2011-06-28
Granted: 2023-03-09
Abstract: Kompressionsstrumpf (1) mit einem Schaftteil (2) und einem Fußteil (3), wobei das Fußteil (3) eine Fußoberseite (4) und einen Fußsohlenbereich (5) aufweist, wobei der Kompressionsstrumpf (1) mindestens einen die Kompression bewirkenden oder mitbewirkenden eingelegten Faden aufweist und der Kompressionsdruck von distal nach proximal abnimmt, dadurch gekennzeichnet , dass der Kompressionsdruck proximal 24 bis 28 mm Hg, bevorzugt 26 mm Hg, und an der Fessel 32-44 mm Hg, bevorzugt 38 mm Hg, beträgt, und dass die Außenseite des Fußsohlenbereiches (5) mehrere strukturierte Bereiche (S 1 , S 2 ) oder ein sich wiederholendes Profil zur Rutschminderung aufweist, wobei der Fußsohlenbereich (5) zusätzlich mindestens einen sich parallel zur Fußlängsachse erstreckenden Lüftungskanal (9) aufweist.
Patent DE-102011122151-B4 (DE)
Title: Press-Wickelkombination
Inventor: MARTENSEN KLAUS
IPC: A01F15/08
Filed: 2011-12-22
Granted: 2014-01-23
Abstract: Press-Wickelkombination (1) zum Pressen und Umhüllen von Rundballen (4) aus Erntegut, welche eine Rundballenpresse (2) zum Bilden von Rundballen (4) und eine der Rundballenpresse (2) nachgeordnete, einen Wickeltisch (13) aufweisende Ballenwickelvorrichtung (3) zum Umhüllen der Rundballen (4) mit Wickelmaterial umfasst, wobei eine Steuer- und Regeleinrichtung der Press-Wickelkombination (1) zur Aufnahme der gepressten Rundballen (4) für den Wickelvorgang und zur Ablage der umhüllten Rundballen (4) auf dem Erdboden eine Kippbewegung des Wickeltisches (13) bewirkt und wobei die Steuer- und Regeleinrichtung der Press-Wickelkombination (1) die Kippbewegung des Wickeltisches (13) zur Ablage der Rundballen (4) während der Fahrt an die Fahrgeschwindigkeit der Press-Wickelkombination (1) während der Ballenablage und/oder an zumindest einen Parameter des abzulegenden Rundballens (4) anpasst, so dass zwischen der Rundballenoberfläche und dem Erdboden möglichst keine horizontale Relativbewegung besteht.
Patent DE-102012000137-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kabel, Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Kabels sowie Schweißvorrichtung zum Herstellen eines elektrischen Kabels
Inventor: LIENERT ANDREAS
IPC: H01R4/02
Filed: 2012-01-06
Granted: 2013-08-22
Abstract: Elektrisches Kabel 16 mit einem Innenleiter 16a, einer den Innenleiter 16a umschließenden Primärisolation 16b, einer die Primärisolation 16b umschließenden elektrischen Schirmung 18, einer die Schirmung umschließenden Sekundärisolation 16c, wobei an zumindest einem Ende 22 des Kabels 16 die Sekundärisolation 16c entfernt ist, so dass die Schirmung 18 abisoliert ist. Eine Kontaktierung der Schirmung mit einer Fahrzeugkarosse wird elektrisch und mechanisch dadurch sichergestellt, dass eine Hülse 2 über die abisolierte Schirmung 18 geschoben ist, dass ein in Richtung des Endes 22 des Kabels 16 über die Hülse 2 hinausragender Teil der Schirmung 18 über die Hülse 2 gestülpt ist und dass der über die Hülse 2 gestülpte Teil der Schirmung 18 intermetallisch mit der Hülse 2 verbunden ist.
Patent DE-102012013227-B4 (DE)
Title: Pulverpresse
Inventor: SOLTY WALTER
IPC: B30B15/04
Filed: 2012-07-04
Granted: 2014-12-31
Abstract: Pulverpresse (100) mit einem Oberjoch (1), einem Unterjoch (2) und zwischen Oberjoch (1) und Unterjoch (2) wirksamen Zugankern (3) sowie mit einer Matrizenaufnahmeplatte (4), welche entlang der Zuganker (3) geführt ist, welche mittels eines sich an dem Oberjoch (1) oder dem Unterjoch (2) abstützenden Stempels (5) parallel zu den Zugankern (3) verlagerbar bzw. mit einem Druck beaufschlagbar ist und welche eine an einem Adapter (6) vorgesehene Matrizenplatte (7) aufnimmt, wobei der Stempel (5) wenigstens einen Zylinder (8) und einen in dem Zylinder (8) angeordneten, mit hydraulischen Druck in dem Zylinder (8) beaufschlagbaren Kolben (9) umfasst, wobei der Zylinder (8) und/oder der Kolben (9) eine Durchgangsöffnung (10) durch die Matrizenaufnahmeplatte (4) bzw. durch das Ober- oder Unterjoch (1, 2) und/oder einen Zuganker (3) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (8) an dem Oberjoch (1) oder an dem Unterjoch (2) angeordnet ist.
Patent DE-102012024816-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Assortieren von Rohstoffen
Inventor: PILLKAHN HANS-BERND
IPC: C22B7/00
Filed: 2012-12-19
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur assortierenden Zusammenstellung einer Zielfraktion wiederverwertbarer Rohstoffe bekannter Grundzusammensetzung, wobei sich die Rohstoffe hinsichtlich ihrer exakten Zusammensetzung unterscheiden und wobei die Rohstoffe Sekundärrohstoffe und ggf. zusätzlich Primärrohstoffe sind und die Rohstoffe in Form von Rohstoffstücken vorliegen, die eine Mindestgröße von 2 mm haben, mit folgenden Schritten: a) Festlegung einer Zielzusammensetzung wiederverwertbarer Rohstoffe hinsichtlich des Gehalts der einzelnen Bestandteile und hinsichtlich der Masse der zu erzeugenden Zielfraktion, wobei für die einzelnen Bestandteile Obergrenzen definiert werden und wobei die Sekundärrohstoffe Rohstoffstücke enthalten, bei denen für ein oder mehrere Bestandteile der prozentuale Gehalt oberhalb des für die Zielzusammensetzung festgelegten prozentualen Gehalts liegt, b) ggf. Zerkleinerung der wiederverwertbaren Rohstoffstücke, c) ggf. Behandlung der Rohstoffstücke mit zumindest einer Flüssigkeit zur Reinigung der Oberfläche und/oder zur Ablösung von Oberflächenbeschichtungen, d) Vereinzelung der Rohstoffstücke, e) Analyse der Zusammensetzung und Bestimmung der Masse der Rohstoffstücke, f) automatische Aussortierung von unzureichend aufbereiteten Rohstoffstücken und solchen Rohstoffstücken, die keine Analyse der Zusammensetzung gemäß Schritt e) zulassen, g) Vergleich der Zusammensetzung der Rohstoffstücke mit der Zielzusammensetzung, h) automatische Zusortierung der Rohstoffstücke zur Zielfraktion, sofern für keinen Bestandteil der Rohstoffstücke der auf die Rohstoffstücke bezogene Gehalt oberhalb der für die Zielzusammensetzung definierten, auf die Zielzusammensetzung bezogenen Obergrenze liegt, i) Errechnung der zum jeweiligen Zeitpunkt vorliegenden Zusammensetzung der Zielfraktion hinsichtlich des Gesamtgehalts der einzelnen Bestandteile und hinsichtlich der Masse, j) im Falle von Rohstoffstücken, die in Schritt h) nicht automatisch der Zielfraktion zusortiert wurden, Errechnung der Zusammensetzung der Zielfraktion nach Zugabe der Rohstoffstücke zur Zielfraktion hinsichtlich des Gesamtgehalts der einzelnen Bestandteile und hinsichtlich der Masse und Vergleich mit der Zielzusammensetzung, k) automatische Zusortierung der Rohstoffstücke aus Schritt j) zur Zielfraktion, sofern der in Schritt j) errechnete Gesamtgehalt der einzelnen Bestandteile nach Zugabe der Rohstoffstücke zur Zielfraktion und die Masse innerhalb der durch die Zielzusammensetzung vorgegebenen Grenzen liegt, l) Wiederholung der Schritte d) bis k) für weitere Rohstoffstücke bis die Zielfraktion der einzuschmelzenden Rohstoffe die gewünschte Masse erreicht hat und in der Zusammensetzung der Zielzusammensetzung weitgehend entspricht.
Patent DE-102012100995-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abscheidung von Ammoniak aus Biogasanlagen
Inventor: BUSCH GÜNTER
IPC: C12M1/107
Filed: 2012-02-07
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verfahren zur Abscheidung von Ammoniak aus Biogasanlagen, wobei man a) das in der Prozessflüssigkeit des Bioreaktors der Biogasanlage enthaltene Ammoniak in gasförmigem Zustand aus der Prozessflüssigkeit entfernt und ableitet, b) das Ammoniak im gasförmigen Zustand trocknet, c) einen Teilstrom des im Bioreaktor gebildeten Rohbiogases trocknet, d) das getrocknete Ammoniak und den getrockneten Teilstrom des Rohbiogases in einer Reaktionskammer zusammenbringt und e) das Ammoniak und das im Teilstrom des Rohbiogases enthaltene Kohlendioxid zu Ammoniumcarbamat umsetzt.
Patent DE-102012200616-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dosisüberwachung und Röntgengerät
Inventor: HOHEISEL MARTIN
IPC: A61B6/00
Filed: 2012-01-17
Granted: 2013-10-10
Abstract: Für eine besonders sichere Fluoroskopiebildgebung ist ein Verfahren zur Dosisüberwachung bei einer Fluoroskopieaufnahmeserie mit einem Röntgengerät, aufweisend einen Röntgenstrahler, einen Röntgendetektor, eine Patientenliege und einen Kollimator, vorgesehen, bei welchem Verfahren nach Ablauf eines voreingestellten Zeitintervalls automatisch überprüft wird, ob in dem Zeitintervall eine Positionsänderung zumindest einer der Komponenten Röntgenstrahler, Röntgendetektor oder Patientenliege erfolgt ist, in dem Fall, dass keine Positionsänderung erfolgt ist, überprüft wird, ob eine Kollimation zur Formung des von dem Röntgenstrahler bestrahlten Strahlungsfeldes eingestellt ist, und in dem Fall, dass keine Kollimation eingestellt ist, eine Warnung ausgegeben wird.
Patent DE-102012213110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Folienbatterie, Verfahren zur Vorbereitung eines Folienstapels sowie Lithium-Ionen-Batterieelement
Inventor: HUFENBACH WERNER
IPC: H01M10/058
Filed: 2012-07-26
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Folienbatterie, bevorzugt einer Lithium-Ionen oder Lithium-Polymer-Batterie, gekennzeichnet durch die Schritte: a. Bereitstellen eines Folienstapels (11) bei dem jeweils zwei Anodenfolien und zwei Kathodenfolien rückseitig aufeinander liegen und die Anodenfolien durch eine Separatorfolie (3) von den Kathodenfolien getrennt sind, b. Einlegen des Folienstapels (11) in ein Gusswerkzeug und Schließen des Gusswerkzeugs, c. Ausbilden eines Rahmens (8) durch Umgießen des Randbereichs des Folienstapels (11), derart, dass beidseitig ebene Verbindungsflächen ausgebildet werden, d. Öffnen des Werkzeugs und Entnahme des mit einem Rahmen (8) versehenen Folienstapels (11), e. beidseitiges Aufbringen von Verbundfolien (10) auf die Verbindungsflächen.
Patent DE-102012213259-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen von Lenkwinkeln
Inventor: KÖPPERN JOHANNES
IPC: B62D6/00
Filed: 2012-07-27
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug (102) mit wenigstens zwei geregelt lenkbaren Rädern zum Einstellen von Lenkwinkeln (δ1, δ2), wobei eine Regelung mithilfe eines inversen Modells erfolgt, jeweils eine Hilfsgröße (v) einen Soll-Lenkwinkelunterschied beschreibt und ein fahrsituationsabhängig geeigneter Soll-Lenkwinkelunterschied (Hilfsgröße (v)) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Soll-Lenkwinkelunterschied (Hilfsgröße (v)) in Lenkwinkelraten (δ. 1, δ. 2) umgesetzt wird und eine Inversion auf Ebene der Lenkwinkelraten (δ. 1, δ. 2) erfolgt.
Patent DE-102012219921-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: OGAWA YUKI
IPC: G08G1/096
Filed: 2012-10-31
Granted: 2014-01-09
Abstract: Fahrassistenzvorrichtung, die das Fahren eines Fahrzeugs (10) unterstützt, und die umfasst: einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (40), der eine Fahrzeuggeschwindigkeit des Fahrzeugs (10) erfasst; eine Kommunikationseinheit (38), die eine Lichtinformation gewinnt, die eine Änderung eines Anzeigezustands einer Ampel (12, 12a) betrifft, die sich in einer Fahrtrichtung des Fahrzeugs (10) vordem Fahrzeug (10) befindet; eine Positionsberechnungseinheit (20a), die eine Information über eine relative Position zwischen dem Fahrzeug (10) und einem Ort der Ampel (12, 12a), wo sich die Ampel (12, 12a) befindet, berechnet; und eine Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit-Bestimmungseinheit (20a), die auf der Grundlage einer derzeitigen Fahrzeuggeschwindigkeit, der Information über die relative Position zwischen dem Fahrzeug (10) und dem Ort der Ampel (12, 12a) und der Lichtinformation eine vorhergesagte Ankunftszeit gewinnt, für die vorhergesagt wird, dass das Fahrzeug am Ort der Ampel ankommt, wenn mit der momentanen Fahrzeuggeschwindigkeit von einer derzeitigen Position des Fahrzeugs (10) bis zum Ort der Ampel gefahren wird, ...
Patent DE-102013012654-B4 (DE)
Title: Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F02M43/04
Filed: 2013-07-30
Granted: 2017-02-16
Abstract: Dual-Fuel-Kraftstoffinjektor (1) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung, aufweisend einen Düsenkörper (3), wobei: – im Düsenkörper (3) eine Aufnahme (5) für eine darin axial verschiebliche Düsennadel (7) gebildet ist; – an einem Endabschnitt (13) eines die Aufnahme (5) definierenden Düsenkörperbereichs (15) eine erste Düsenanordnung (17) mit wenigstens einem Spritzloch (19) für das Ausbringen eines ersten, flüssigen Kraftstoffs gebildet ist; – an dem Düsenkörper (3) eine zweite Düsenanordnung (47) mit wenigstens einem Spritzloch (49) für das Ausbringen eines zweiten, gasförmigen Kraftstoffs gebildet ist; – am Düsenkörper (3) den Endabschnitt (13) umgebend eine Düsenkappe (51) angeordnet ist; – die zweite Düsenanordnung (47) an der Düsenkappe (51) bereitgestellt ist; – mit der Düsenkappe (51) ein Düsenraum (55) am Düsenkörper (3) definiert ist, über welchen das wenigstens eine Spritzloch (49) der zweiten Düsenanordnung (47) mit dem zweiten Kraftstoff anströmbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass – ein Spritzloch (49) oder mehrere Spritzlöcher (49) der zweiten Düsenanordnung (47) je in einem Einsteckteil (75) gebildet ist bzw. sind, welches an der Düsenkappe (51) aufgenommen ist.
Patent DE-102013101839-B4 (DE)
Title: Verbessertes Leistungsmanagement in einer Kommunikationsvorrichtung
Inventor: KOLDE MARTIN
IPC: H04W88/06
Filed: 2013-02-25
Granted: 2021-12-30
Abstract: Benutzerendgerät, UE, das Folgendes aufweist:
 einen Wireless-Fidelity, Wi-Fi,-Transceiver;
 einen zellularen Transceiver;
 einen an den Wi-Fi-Transceiver und zellularen Transceiver gekoppelten Prozessor,
 wobei der Prozessor eingerichtet ist das UE zu veranlassen zum:
 Empfangen von Zugangspunktortsinformationen von einem zellularen Netzwerk während eines Funkrufintervalls, wobei die Zugangspunktortsinformationen jeweilige Orte von jeweiligen Wi-Fi-Zugangspunkten anzeigen;
 während der Wi-Fi-Transceiver inaktiv ist und keine Wi-Fi-Signale empfängt, Bestimmen, basierend auf den Zugangspunktortsinformationen und einer aktuellen Position des UE, dass sich ein Wi-Fi -Zugangspunkt in Kommunikationsreichweite des UE befindet; und
 als Reaktion auf die Bestimmung, dass sich der Wi-Fi -Zugangspunkt in Kommunikationsreichweite des UE befindet:
 Aktivieren des Wi-Fi -Transceivers; und
 Durchführen einer Wi-Fi -Abtastung unter Verwendung des Wi-Fi - Transceivers.
Patent DE-102013106322-B4 (DE)
Title: Bausatz aus Anbauteilen für landwirtschafltiche Maschinen sowie Verfahren zu deren Benutzung
Inventor: RÖWER WILFRIED
IPC: A01F25/18
Filed: 2013-06-18
Granted: 2018-02-15
Abstract: Anbauteile für landwirtschaftliche Traktoren im Zusammenhang mit dem Silieren in Fahr-Silos mit – einem Frontteil (2), – einem Heckteil (3), wobei alle Anbauteile jeweils zumindest drei Aufnahmevorrichtungen (5a, b, c) für die Drei-Punkt-Aufnahme von landwirtschaftlichen Traktoren aufweisen und mindestens ein Zusatzgewicht (8) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass – das Heckteil (3) einen von der Fahrzeugseite (11) des Heckteiles (3) weg weisenden, insbesondere an der Außenseite (12) angeordneten, Zughaken (4) aufweist, – der Zughaken (4) in seiner Verlaufsrichtung teleskopierbar und/oder mittels eines Arbeitszylinders (6), der mit der Hydraulik des Traktors verbindbar ist, um eine horizontale Achse gesteuert anhebbar und absenkbar ist, – der Teleskopteil des Zughakens (4) über eine Gasdruckfeder gefedert ist, und – der Zughaken (4) um eine vertikale Achse (9) verschwenkbar ist, und eine Zentriervorrichtung, insbesondere mittels Zentrierfedern oder Schwerkraft-bedingt, in der Mittelstellung aufweist.