baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004019025-B4 (DE)
Title: Reibschlüssiger Kraftübertragungsriemen und Riemenantriebsvorrichtung mit diesem
Inventor: TACHIBANA HIROYUKI
IPC: F16G5/04
Filed: 2004-04-20
Granted: 2015-02-19
Abstract: Reibschlüssiger Kraftübertragungsriemen für die Übertragung von Kraft, dessen Riemenaufbau um eine Riemenscheibe gewickelt wird und diese berührt, wobei mindestens ein die Riemenscheibe berührender Teil des Riemenaufbaus aus einer Kautschukzusammensetzung gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kautschukzusammensetzung ein mit einem organischen Peroxid vernetztes Ethylen-α-Olefin-Elastomer mit einem Ethylenanteil von 60% bis 75% als Kautschukbestandteil enthält, dass die Kautschukzusammensetzung keine kurzen Fasern enthält, dass die Kautschukzusammensetzung bei Messung mit einem Durometer Typ A gemäß JIS K6253 eine Kautschukhärte von mindestens 80, aber unter 95 aufweist, und dass die Kautschukzusammensetzung Ruß der Typen HAF und FEF enthält.
Patent DE-102004019496-B4 (DE)
Title: Tragflügel für Fluggeräte mit Triebwerken
Inventor: LUKOSCHUS GERD
IPC: B64C5/08
Filed: 2004-04-22
Granted: 2008-08-21
Abstract: Tragflügel für Fluggeräte mit Triebwerken,
wobei der Tragflügel
aus mehreren Einzelflächen besteht,
dadurch gekennzeichnet, dass die am Flugzeugrumpf (5) angeordnete
Primärtragfläche (1)
an ihrem äußeren Ende
abgewinkelt ist und dort eine aerodynamisch ausgebildete Tragflächenverbindung
(6) für
eine daran befestigte Sekundärtragfläche (2)
bildet, wobei die Sekundärtragfläche (2)
keine direkte Verbindung zum Flugzeugrumpf (5) hat.
Patent DE-102004022716-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von gefüllten, verschlossenen Schlauchbeutelpackungen
Inventor: KNIERIEM GUENTHER DIPL ING
IPC: A22C11/12
Filed: 2004-05-07
Granted: 2014-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von gefüllten, verschlossenen Schlauchbeutelpackungen aus einem gefüllten Schlauch, wobei der gefüllte Schlauch zur Bildung der Enden jeweils zweier aufeinander folgender Schlauchbeutelpackungen gerafft wird und der geraffte Bereich des Schlauchs mit zwei voneinander beabstandeten Clips umschlingend verschlossen wird, wobei zwei Paare Rafferbleche von gegenüberliegenden Seiten senkrecht zur Richtung des Schlauchs verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Paar (3, 4) der Rafferbleche in Längsrichtung des Schlauchs (35) verschiebbar mit Führungsblechen (13, 23) verbunden ist, wobei die senkrechte Verschiebung von den Führungsblechen (13, 23) auf das jeweilige Rafferblech (3, 4) übertragen wird und wobei ein Antrieb derart ausgelegt ist, dass das mindestens eine Paar (3, 4) Rafferbleche bei einer Bewegung gegen den zu raffenden Bereich des Schlauchs (35) sich nahe am anderen Paar (5, 6) der Rafferbleche befindet, sich in einer Schließstellung von dem anderen Paar (5, 6) bis in eine Spreizstellung wegbewegt und nach Verschließen des Schlauchbeutels (35) eine Öffnungsbewegung vollführt und dass an einem der Führungsbleche (13) eine Vorrichtung zum Schneiden und Biegen des für die Clips vorgesehenen Drahts und zum Transport (37) der gebogenen Clips zum gerafften Bereich des Schlauchs (35) vorgesehen ist und dass das diesem Führungsblech (13) zugeordnete Rafferblech (3) bei der Spreizstellung im wesentlichen mit dem Führungsblech (3) fluchtet.
Patent DE-102004023344-B4 (DE)
Title: Vorderwagen für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/34
Filed: 2004-05-12
Granted: 2016-08-11
Abstract: Vorderwagen für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Fronthaube, und mit jeweils einem Kotflügel, die an in Fahrzeugquerrichtung gegenüberliegenden Seitenbereichen des Vorderwagens an die Fronthaube angrenzen, wobei die beiden seitlichen Kotflügel wenigstens bereichsweise als Kotflügelbereiche (3) integraler Bestandteil der Fronthaube als Integralhaube (2) sind, wobei die Integralhaube (2) wenigstens bereichsweise wenigstens zweischichtig aus einem Integralhauben-Oberteil (9) und einem Integralhauben-Unterteil (10) aufgebaut ist dergestalt, dass im montierten Zustand der Integralhaube (2) das Integralhauben-Oberteil (9) eine Außenfläche des Vorderwagens (1) bildet, wobei das Integralhauben-Unterteil (10) wenigstens bereichsweise aus einem energieabsorbierenden Material aufgebaut ist, so dass das Integralhauben-Unterteil (10) bei einer kollisionsbedingten Krafteinwirkung unter Energieabsorption kraftbegrenzt deformierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Versteifungsrahmen (5) bereitgestellt sind, und dass jeweils an einem freien Randbereich (4) der Kotflügelbereiche (3) der Integralhaube (2) ein Versteifungsrahmen (5) angeordnet ist, mittels dem die Integralhaube (2) versteift ist, und dass der Versteifungsrahmen (5) sich jeweils in etwa in Fahrzeuglängsrichtung über die gesamte Länge der Integralhaube (2) erstreckt, wobei das Integralhauben-Oberteil (9), das Integralhauben-Unterteil (10) und der Versteifungsrahmen Einzelteile sind.
Patent DE-102004027628-B4 (DE)
Title: Rollmembrane für Bremskraftverstärker, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: TADYCH INGO
IPC: B60T13/569
Filed: 2004-06-05
Granted: 2007-02-22
Abstract: Rollmembrane
(1) für
Bremskraftverstärker,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit einem zugeordneten Stützdeckel (2) und einem mit
dem Stützdeckel (2)
einteilig hergestellten Steuergehäuse (5), dadurch gekennzeichnet,
daß die
Rollmembrane (1) angespritzt ist.
Patent DE-102004032689-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichereinrichtung, welche einen hochentwickelten Testmodus besitzt
Inventor: AN YONG-BOK
IPC: G11C29/34
Filed: 2004-07-06
Granted: 2017-09-07
Abstract: Gerät zum Testen einer Operation einer Halbleiterspeichereinrichtung, welche eine Vielzahl von Banken in einem Komprimiertestmodus besitzt, welches aufweist: einen internen Adressgenerator (100) zum Empfangen einer externen Bankadresse (BA0, BA1) und zum Erzeugen interner Bankadressen (a, /a, b, /b, c, /c, d, /d) in Antwort auf ein Bankverschachtelungstestsignal (iocomp); einen Leseoperations-Testblock zum Empfangen der internen Bankadressen (a, /a, b, /b, c, /c, d, /d) und zum Testen einer Leseoperation der Halbleiterspeichereinrichtung in Antwort auf das Bankverschachtelungstestsignal (iocomp); und einen Schreiboperations-Testblock zum Empfangen der internen Bankadressen (a, /a, b, /b, c, /c, d, /d) und zum Testen einer Schreiboperation der Halbleiterspeichereinrichtung, wobei der interne Adressengenerator (100) beinhaltet: ein Latch-Steuergerät (180) zum Empfangen eines Komprimiertestsignals (tpara) und des Bankverschachtelungstestsignals (iocomp) und zum Steuern eines Latch-Steuersignals; einen Pufferblock zum wandeln der externen Bankadresse (BA0, BA1) in interne Adressen (a, /a, b, /b); einen Latch-Block, welcher durch das Latch-Steuersignal gesteuert wird, zum Latchen der internen Adressen (a, /a, b, /b), um dadurch die internen Adressen (a, /a, b, /b) als nicht verzögerte interne Bankadressen (a, /a, b, /b) auszugeben; und einen Router-Block zum Verzögern der nicht verzögerten internen Bankadressen (a, /a, b, /b), welche von dem Latch-Block ausgegeben werden, um dadurch die verzögerten internen Bankadressen (c, /c, d, /d) zu erzeugen.
Patent DE-102004033641-B4 (DE)
Title: Schließkantensicherung für Tore
IPC: E05F15/42
Filed: 2004-07-12
Granted: 2016-03-24
Abstract: Schließkantensicherung für Tore mit großen Spannweiten mit wenigstens einem Torelement und mit wenigstens einer Schließkante, die dem dichten Verschluss des Torelementes mit dem Bauwerk an der Bauwerksöffnung bzw. von zwei Torelementen untereinander im geschlossenen Zustand dient, wobei die Schließkante durch eine Dichtung aus flexiblem Material angegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf dem Torelement befestigbares Profil oder ein Winkel (10), insbesondere ein Flachprofil, ein Winkelprofil oder dergleichen vorgesehen ist, auf welchem wenigstens eine bezüglich des Torelementes bewegliche, insbesondere beweglich gelagerte beziehungsweise geführte Schiene (2) vorgesehen ist und die Dichtung auf der Schiene (2) befestigt beziehungsweise angeordnet ist, wobei die Dichtung und/oder die Schiene (2) mit wenigstens einem Endschalter zusammenwirkt, der den Antrieb des Tores betätigen beziehungsweise anzuhalten vermag.
Patent DE-102004035631-B4 (DE)
Title: Fan wheel for e.g. cooling system of internal combustion engine has bowl shaped hub and adjustable fan blades wherein slide way runs in positioning direction of the positioning piston
Inventor: HAEGELE KARL
IPC: F04D29/36
Filed: 2004-07-22
Granted: 2006-04-13
Abstract: The fan wheel has bowl shaped hub and adjustable fan blades. The slide way (27) runs in positioning direction of the positioning piston (19). The actuating element is formed as coaxial toothing element (30), over for the axis of rotation of the respective fan blade, on which a counter toothing is arranged on a part of the slide way.
Patent DE-102004038931-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Badewasser
Inventor: BEYER ARNIM
IPC: C02F1/467
Filed: 2004-08-11
Granted: 2019-02-28
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von vorzugsweise über einen Brauchwasserkreislauf (3) umgewälztem Badewasser, die zur Bereitstellung von als Badewasser-Behandlungsmittel dienendem Chlor und/oder Ozon zumindest eine Chlorelektrolyseanlage (9) und/oder einen Ozongenerator (8) als Bereitstellungsaggregat enthält, das Abwärme erzeugt und zur Kühlung mit einem Kühlmittel beaufschlagbar ist, und einen Kühlmittelkreis (12), eine Wärmetauscheinrichtung (15) und einen Heizkreislauf (16) enthält, wobei die bei der Chlorgewinnung und/oder Ozongewinnung anfallende Abwärme zur Heizung des Badewassers benutzt wird, wobei dem Kühlmittel der Kühlmittelkreislauf (12) zugeordnet ist, der einerseits über die Chlorelektrolyseanlage (9) und/oder den Ozongenerator (8) und andererseits über die Wärmetauscheinrichtung (15) geführt ist, über welche auch der dem Badewasser zugeordnete Heizkreislauf (16) geführt ist, an den Wärme abgegeben wird.
Patent DE-102004057604-B4 (DE)
Title: Verfahren für ein Sicherheitssystem in einem Fahrzeug
Inventor: BAUMANN KARL-HEINZ DIPL ING
IPC: B60R21/0134
Filed: 2004-11-29
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren für ein Sicherheitssystem in einem Fahrzeug, bei dem Umfelddaten einer Umfeldsensorik laufend hinsichtlich einer drohenden Kollision mit einem Hindernis ausgewertet (1) werden und bei einer nicht vermeidbaren Kollision eine autonome Notbremsung eingeleitet wird (6), wobei die Notbremsung bis zum Eintritt eines vordefinierten Ereignisses (7; 11) aufrecht erhalten wird, dadurch gekennzeichnet, – dass der Bremsvorgang bis zu dem aus den Umgebungsdaten im voraus berechneten Kollisionszeitpunkt aufrecht erhalten wird (11) und danach die Bremse geöffnet wird (12) oder – dass wenn die Kollision nicht innerhalb eines vorbestimmten Zeitfensters, insbesondere von ungefähr 50 ms, nach einem aus den Umgebungsdaten im voraus berechneten Kollisionszeitpunkt eintritt (7), der Bremsvorgang abgebrochen wird (8).
Patent DE-102005000969-B4 (DE)
Title: Verfahren zur externen Nacheinspritzung eines Reduktionsmittels in die Abgasreinigungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: DÜSTERDIEK THORSTEN DR RER NAT
IPC: F01N3/36
Filed: 2005-01-07
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Dosiereinrichtung (7, 9) zur externen Nacheinspritzung eines Reduktionsmittels in die Abgasreinigungsvorrichtung (1) einer Brennkraftmaschine (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung (7, 9) eine im Abgasstrang angeordnete Dosiereinheit (11) aufweist, die vom Abgas umströmt wird, wobei durch eine motorische Nacheinspritzung eine Aufheizung der Dosiereinheit (11) auf mindestens eine vorgegebene Temperatur erfolgt und die externe Nacheinspritzung des Reduktionsmittels mittels der Dosiereinheit (11) erfolgt, wenn die Temperatur der Dosiereinheit (11) gleich oder größer der vorgegebenen Temperatur ist.
Patent DE-102005003708-B4 (DE)
Title: Verwendung von Hautpflegeöl mit Kakaobutter
Inventor: FILBRY ALEXANDER DR
IPC: A61Q19/00
Filed: 2005-01-20
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verwendung eines Hautpflegeöls enthaltend Kakaobutter in einer Konzentration von 0,5 bis 1,5 Gewichts-%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung, als Massageöl.
Patent DE-102005004402-B4 (DE)
Title: Hartstoff-Schichtsystem und Verfahren zu dessen Bildung
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: C23C14/22
Filed: 2005-01-31
Granted: 2010-09-30
Abstract: Hartstoff-Schichtsystem, umfassend abwechselnd abgeschiedene Schichten A und B, wobei  • die Schicht A eine Verbindung aus einem oder mehreren Element(en), ausgewählt aus der Gruppe 4A, 5A, 6A, Al und Si, und einem oder mehreren Element(en), ausgewählt aus B, C und N, ist,  • die Schicht B eine Verbindung aus einem oder mehreren Element(en), ausgewählt aus der Gruppe 4A, 5A, 6A und Al, und einem oder mehreren Element(en), ausgewählt aus B, C und N, ist, oder ein Nitrid-, Carbonitrid oder Carbid von einem oder mehreren Element(en), ausgewählt aus B, Si, Cu, Co, Ni und C, ist, oder aus metallischem Cu, metallischem Co und metallischem Ni ausgewählt ist,  • die Dicke der Schicht A pro Schicht 200 nm oder weniger und die Dicke der Schicht B pro Schicht 0,5 nm oder mehr beträgt,  • die Dicke der Schicht A pro Schicht das Zweifache oder mehr der Dicke der...
Patent DE-102005006027-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Hochkonzentrierung von Salpetersäure mit Schwefelsäure
Inventor: WINTERBAUER HANSJUERGEN
IPC: B01D3/14
Filed: 2005-02-09
Granted: 2009-07-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung hochkonzentrierter Salpetersäure mit > 99 Gew.-% HNO 3  aus dünner Salpetersäure im Konzentrationsbereich zwischen 50 und 68 Gew.-% HNO 3  durch Extraktivrektifikation mit Schwefelsäure, wobei die gewonnene hochkonzentrierte Salpetersäure mit Luft im Gegenstrom in einer Kolonne von Nitrosegasen befreit und dadurch gebleicht wird, die dünne Schwefelsäure im Konzentrationsbereich zwischen 55 und 75 Gew.-% am Sumpf der Kolonne abgezogen und in einen indirekt mit Dampf beheizten Verdampfer geleitet und vorkonzentriert wird und die dabei erzeugten Wasserbrüden zur Beheizung der Kolonne und gleichzeitig zur Strippung der ablaufenden Schwefelsäure eingesetzt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) die gesamte dünne Salpetersäure mit der gesamten konzentrierten ungekühlten Schwefelsäure im Konzentrationsbereich zwischen 80 und 88 Gew.-% H 2 SO 4  gemischt und in eine Extraktivkolonne eingebracht wird,  b) die vorkonzentrierte Schwefelsäure mittels eines indirekt mit Dampf beheizten Wärmetauschers überhitzt wird und durch Entspannungsverdampfung des aus der dünnen Salpetersäure aufgenommenen Wassers in einen im Vakuum betriebenen Verdampfer...
Patent DE-102005006136-B4 (DE)
Title: Flugzeug mit Grauwasser-Nutzungssystem
Inventor: HOFFJANN CLAUS
IPC: E03D5/00
Filed: 2005-02-10
Granted: 2010-02-04
Abstract: Grauwasser-Nutzungssystem für ein Luftfahrzeug, das Grauwasser-Nutzungssystem umfassend:  eine Grauwasseraufreinigungseinrichtung (6, 7, 8, 31) zur Aufreinigung von Grauwasser zu erstem Klarwasser, wobei die Grauwasseraufreinigungseinrichtung eine Elektroflotationsstufe (7) umfasst, die zur Reinigung des Grauwassers von flotierbaren Wasserinhaltsstoffen ausgeführt ist;  einen Abwassersammeltank (36);  ein Vakuum-System (29) zum Sammeln von Abwasser aus einer Toilette (22) in dem Abwassersammeltank (36); und  einen Zwischenbehälter (16) zum Sammeln des ersten Klarwassers, welches daraufhin zur Spülung der Toilette (22) verwendbar ist,  wobei eine Zwangsbelüftungsvorrichtung (14) der Grauwasseraufreinigungseinrichtung (6, 7, 8, 31) vorgesehen ist, so dass freiwerdender Wasserstoff ein Gehäuse der Grauwasseraufreinigungseinrichtung (6, 7, 8, 31) nicht verlassen kann.
Patent DE-102005017557-B4 (DE)
Inventor: KOELLN INGO
IPC: G01T1/20
Filed: 2005-04-16
Granted: 2010-11-04
Abstract: A scintillation detector for measuring radioactive particle radiation includes at least one planar detector element made from a scintillator material. Each detector element is provided with a light guide which is placed on at least one planar side of the element, the light guide having two ends that are guided into an evaluation unit and which is configured as a wavelength shifting fibre. The evaluation unit includes one or more photomultipliers and a logic unit to which the signals of the photomultiplier(s) are applied. The two ends of the light guide are respectively connected to a separate photomultiplier or a channel of a photomultiplier and the outputs of the photomultiplier(s) are connected to the logic unit which produces an output signal for a detector element when the signals are substantially simultaneously applied to the ends of the light guide of a detector.
Patent DE-102005028481-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: GERBER AXEL
IPC: B60R21/23
Filed: 2005-06-20
Granted: 2007-10-18
Abstract: Airbagmodul
(1) mit einem Modulgehäuse
(2), das einen durch einen Gasgenerator (3) aufblasbaren Luftsack
(4) zum Schutz eines Insassen eines Verkehrsmittels aufzunehmen
vermag, wobei zumindest ein mit dem Luftsack in Wirkverbindung stehendes
Band (5, 6) vorgesehen ist, mit dem beim Aufblasen des Luftsacks
(4) die Charakteristik des Luftsacks (4) festlegbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Länge
des zumindest einen Bands (5, 6) zur Anpassung der Luftsackcharakteristik
beim Entfalten an die Gegebenheiten des Verkehrsmittels während der
Fertigung oder beim Einbau des Airbagmoduls (1) in das Verkehrsmittel
variabel auf eine von mehreren vorgegebenen Längen einstellbar ist, indem  – ein erstes
Ende (7; 8) des zumindest einen Bands (5, 6) mit einem Befestigungspunkt
(18) einer Mehrzahl von Befestigungspunkten (19) innerhalb eines
Abschnitts (11) des Bands (5, 6) an einer Haltevorrichtung (16),
und/oder  – das
erste Ende (7; 8) des zumindest einen Bands (5, 6) mit einem Befestigungspunkt
(18) innerhalb...
Patent DE-102005044221-B4 (DE)
Title: Verstärktes Seitenteil der Tragstruktur eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: DANNHEISIG ANDREAS DIPL -ING
IPC: B60N2/68
Filed: 2005-09-15
Granted: 2021-07-22
Abstract: Kraftfahrzeugsitz, dessen Tragstruktur ein dreidimensional geformtes Seitenteil (1) aufweist, welches ein Teil der Tragstruktur der Sitzfläche ist, wobei das Seitenteil (1) unter Bildung eines Hohlraums (3) mit einem Verstärkungsteil (2) verbunden ist, wobei zwischen dem Seitenteil (1) und dem Verstärkungsteil (2) der Hohlraum (3) ausgebildet ist, und wobei das Verstärkungsteil (2) das Seitenteil (1) partiell im Bereich eines Recliners (4) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Reclinerteil (4) mittels Schrauben (6) an einer dem Verstärkungsteil (2) gegenüberliegenden Seite des Seitenteils (1) angeschraubt ist, wobei der Hohlraum (3) im Bereich der Schrauben (6) durch eine Einlegscheibe überbrückt ist.
Patent DE-102005050420-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: HETTICH RALPH
IPC: B60Q1/04
Filed: 2005-10-19
Granted: 2009-11-26
Abstract: Kraftfahrzeugscheinwerfer (1) mit mindestens einer in einem Gehäuse (2) angeordneten Lichtquelle (6) und einer optischen Linse (3), durch welche ein Hauptlichtstrom (L) austritt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2) seitlich ein Anbauteil (4) angeordnet ist, in welches ein vom Hauptlichtstrom (L) vor der Linse (3) abgezweigter Teillichtstrom (T) und ein weiterer nach der Linse (3) abgezweigter Teillichtstrom (T1) eintreten und aus dem Anbauteil (4) abstrahlen.
Patent DE-102005063460-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prozesssteuerung
Inventor: SCHULZE UWE
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-02-28
Granted: 2008-07-24
Abstract: Verfahren
mit:  Durchführen
mehrerer Abläufe
eines Herstellungsprozesses, wobei jeder der Abläufe umfasst:  Bereitstellen
einer Halbleiterstruktur, die eine Schicht aus einem Fotoresist
umfasst;  Belichten der Halbleiterstruktur mit einer Lichtmenge;  Entwickeln
des Fotoresists, um mehrere Strukturelemente aus Fotoresist zu definieren;  Messen
einer kritischen Abmessung von mindestens einem der Strukturelemente
aus Fotoresist, die nach der Entwicklung des Fotoresists auf der
Halbleiterstruktur bleiben; und  Berechnen eines Belichtungswerts
auf Grundlage der kritischen Abmessung, der Lichtmenge, eines Zielwerts
der kritischen Abmessung und mindestens eines Werts eines Empfindlichkeitsparameters,
wobei der Empfindlichkeitsparameter eine Änderung der kritischen Abmessung, die
durch eine Änderung
der Lichtmenge verursacht wird, beschreibt und wobei die Lichtmenge,
die bei der Belichtung der Halbleiterstruktur in einem nachfolgenden
der mehreren Abläufe
verwendet wird, auf dem Belichtungswert beruht;  wobei der Empfindlichkeitsparameter
zwischen mindestens einem Paar der Abläufe des Herstellungsprozesses verändert wird.
Patent DE-102006003811-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren eines Bremssystems mit Motorantrieb
Inventor: YAMAGUCHI TOHMA
IPC: F16D65/18
Filed: 2006-01-26
Granted: 2020-10-15
Abstract: Steuerungsverfahren eines Bremssystems mit Motorantrieb, bei welchem vorgesehen sind:ein Bremskörper (2), um es zu ermöglichen, dass Bremsklötze (3, 4) gegen einen Scheibenrotor (D) gedrückt werden, der an einem Teil angebracht ist, welches ein Rad eines Fahrzeugs haltert, um hierdurch das Rad durch eine Andruckkraft abzubremsen, wobei die Bremsklötze (3, 4) dazu ausgebildet sind, durch eine elektrische Vorrichtung (12) angetrieben zu werden;ein Andruckkraft-Aufrechterhaltungsmechanismus (16) zur Aufrechterhaltung der Andruckkraft, die von dem Bremskörper (2) hervorgerufen wird, um hierdurch einen Parkbremsenvorgang zu bewirken;eine Andruckkraft-Detektorvorrichtung (110), die dazu ausgebildet ist, die Andruckkraft festzustellen, die von dem Bremskörper (2) erzeugt wird; undeine Steuervorrichtung (100) zum Steuern der elektrischen Vorrichtung und des Andruckkraft-Aufrechterhaltungsmechanismus (16),wobei das Verfahren aufweist:einen Schritt, bei dem durch die Steuervorrichtung (100) eine Gesamtzeit während des Parkbremsenvorgangs infolge des Andruckkraft-Aufrechterhaltungsmechanismus (16) gemessen wird;einen Schritt, bei dem durch die Steuervorrichtung (100) auf Grundlage der Gesamtzeit, die von der Steuervorrichtung (100) gemessen wird, und eines Wertes der Andruckkraft, der von der Andruckkraft-Detektorvorrichtung (110) gemessen wird, wenn die Gesamtzeit gemessen wird, eine Andruckkraft vorhergesagt wird, die von dem Bremskörper (2) nach der Gesamtzeit erzeugt wird; undeinen Schritt, bei dem das Zuführen von Energie zu der Steuervorrichtung (100) basierend auf dem vorhergesagten Ergebnis der Andruckkraft beendet wird.
Patent DE-102006035841-B4 (DE)
Title: Lokalisierungssystem und -verfahren für eine tragbare Einheit
Inventor: TESHIMA KENTARO
IPC: B60R25/24
Filed: 2006-08-01
Granted: 2009-07-09
Abstract: System, welches eine Zweiwegekommunikation zwischen einer tragbaren Einheit (1) und einer fahrzeugseitigen Einheit (100) auf eine Weise zulässt, dass die tragbare Einheit in Reaktion auf ein von der fahrzeugseitigen Einheit gesendetes Anfragesignal ein Antwortsignal sendet, welches einen ID-Code enthält, so dass die fahrzeugseitige Einheit das Antwortsignal von der tragbaren Einheit empfängt, einen Vergleich zwischen dem im Antwortsignal enthaltenen ID-Code und einem vorab gespeicherten ID-Code durchführt, und Fahrzeugausrüstung (5a bis 5d) in Übereinstimmung mit einem Vergleichsergebnis steuert,  wobei die fahrzeugseitige Einheit (100) aufweist:  eine Sendeeinrichtung (2e, 2f), welche das Anfragesignal in einen Fahrgastraum sendet; und  eine Empfangseinrichtung (3), welche das Antwortsignal von der tragbaren Einheit empfängt,  dadurch gekennzeichnet, dass das System ferner aufweist:  eine Ausgangsvariationseinrichtung (4, S20, S60, S90) zum Variieren eines Ausgangspegels des Anfragesignals, um unterschiedliche Kommunikationsbereiche zu definieren, welches von der Sendeeinrichtung ausgegeben wird;  eine Bestimmungseinrichtung (4, S130) zum Bestimmen eines Orts der...
Patent DE-102006045783-B4 (DE)
Inventor: ZIMMER GUENTHER
IPC: B65G47/90
Filed: 2006-09-26
Granted: 2008-06-26
Abstract: The gripper has two parts arranged in a housing (10) with two slip parts (121, 122). Each slip part is interlocked (127) with the gripping element and arranged in a housing (10) being synchronous to gear teeth (131). The synchronous gear is on a spatial screw gear (80) and a flat wheel is provided with an electric motor (61).