baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10160293-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtanordnung der Rücksitze eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENNING NORBERT
IPC: B60R22/02
Filed: 2001-12-07
Granted: 2006-03-30
Abstract: Sicherheitsgurtanordnung
der Rücksitze
eines Kraftfahrzeugs, mit wenigstens einer umklappbaren Rückenlehne
entlang deren Lehnenseite bei hochgeklappter Rückenlehne ein nicht angelegter
zugeordneter Gurt verläuft,  und
mit einer karosserieseitigen, hinteren Seitenverkleidung im Bereich
der Lehnenseite,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Aufnahmeschlitz
(4) zur Aufnahme und Halterung eines Gurtabschnitts (5) benachbart
zu einer vorderen Lehnenseitenkante (10) und dem Gurtverlauf angepasst
mit einer Schlitztiefe (8) etwa in Fahrzeugquerrichtung und entsprechend
der Gurtbreite im Seitenverkleidungsteil (1) angebracht ist.
Patent DE-10164912-B4 (DE)
Title: Semiconductor integrated circuit includes sub and main reset signal generator system
Inventor: AKIYOSHI HIDEO
IPC: H03K5/01
Filed: 2001-01-25
Granted: 2007-09-06
Abstract: A number of sub power-on reset signals are generated by a sub reset signal generator (10,12) at timings different from each other. A main power-on reset signal is generated by a main reset signal generator (14) to initialize an internal circuit in accordance with at least one of the sub power-on reset signals. An independent claim is included for: (1) a method of initializing a semiconductor integrated circuit.
Patent DE-10201870-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Veränderung der Lichtleistung in einem Miskroskop
Inventor: LEIMBACH VOLKER
IPC: G02B21/06
Filed: 2002-01-18
Granted: 2011-07-28
Abstract: Anordnung zur variablen Änderung der Lichtleistung eines Lichtstrahles mit einem Durchmesser (d), der einen Strahlengang festlegt, mit einem in dem Strahlengang angeordneten akusto-optischen Modulator (13), in dem eine räumlich begrenzte akustische Welle (32) mit einer Breite (s) erzeugbar ist, dass ein erster Strahlabsorber (21) vorgesehen ist, der höhere Beugungsordnungen des aus dem akusto-optischen Modulator (13) austretenden Lichtstrahls ausblendet, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtstrahl den akusto-optischen Modulator (13) kollimiert durchläuft, wobei der Durchmesser (d) des Lichtstrahles beim Auftreffen auf den Modualtor (13) größer ist als die Breite (s) der akustischen Welle (32), und dass zwischen dem akusto-optischen Modulator (13) und dem ersten Strahlabsorber (21) ein zweiter Strahlabsorber (35) angeordnet ist, der diejenigen Anteile des Lichtstrahles (12) ausblendet, die größer als die Breite (s) der akustischen Welle (32) sind und dadurch an der akustischen Welle (32) vorbeilaufen.
Patent DE-10212080-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen einer schlauchförmigen Warenbahn
Inventor: HAEUSLER HARALD
IPC: D06H7/08
Filed: 2002-03-19
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
einer schlauchförmigen
Warenbahn (2), wobei die Vorrichtung (1) eine zentrale Säule (4)
aufweist, an der eine die schlauchförmige Warenbahn (2) öffnende
Kuppe (9) verschiebbar abgestützt
ist, an der Spreizelemente (13) gelenkig gehalten sind, die von
jeweils mindestens zwei gelenkig aneinandergereihten Stäben (15,
16) gebildet sind, die über
Hebelgetriebe (20) verstellbar an der Säule (4) abgestützt sind,
und die in Spreizlagen bringbar sind, in denen die an der Kuppe
(9) angelenkten Stäbe
(15) im spitzen Winkel (α)
zur Säule
(4) angestellt sind, dadurch gekennzeichnet, daß in den Spreizlagen alle Stäbe (15,
16) in spitzen Winkeln (α, β) zur Säule (4)
angestellt sind, welche vom kuppelseitigen Ende zum Gegenende (18)
der Spreizelemente (13) abnehmen, wobei die Stäbe (15, 16) an den Gegenenden
(18) längsverschiebbar
an der Säule
(4) über Lenker
(21) abgestützt
sind, an denen jeweils ein Hilfslenker (23) angreift, dessen Gegenende
(22) an der Säule
(4) abgestützt
ist,...
Patent DE-10215087-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Phasendetektion
Inventor: GREGORIUS PETER
IPC: H04L7/033
Filed: 2002-04-05
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines Ausgangssignals (PD 0 -PD 6 ) in Abhängigkeit einer Phasendifferenz zwischen einem periodischen Referenzsignal (6) und einem periodischen Regelsignal, bei welchem Verfahren das Referenzsignal (6) innerhalb einer Periode des Regelsignals zu bestimmten Abtastzeitpunkten (S1-S7) abgetastet wird und in Abhängigkeit aller innerhalb einer Periode des Regelsignals gewonnen Abtastungen (A 0 -A 6 ) des Referenzsignals (6) das Ausgangssignal (PD 0 -PD 6 ) derart erzeugt wird, dass es einen von wenigstens drei Zuständen einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass ermittelt wird, ob die innerhalb einer Periode des Regelsignals gewonnenen Abtastungen (A 0 -A 6 ) des Referenzsignals (6) mit wenigstens einem Abtastfehlermuster übereinstimmen und in einem solchen Fall das Ausgangssignal (PD 0 -PD 6 ) so gesteuert wird, dass es einen Fehlerzustand einnimmt.
Patent DE-10222497-B4 (DE)
Title: Abdeckung für Radverschraubungen
Inventor: THIEL HORST
IPC: B60B7/04
Filed: 2002-05-22
Granted: 2005-08-18
Abstract: Abdeckung
für Radverschraubungen als
vormontierte Einheit mit Schutzkappen für die einzelnen Radverschraubungen
und mit einem die Radverschraubungen überdeckenden Ringaufbau, der
für jede
Schutzkappe einen Durchgang aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Ringaufbau (4) einen ebenen Haltering (5) und einen in den Durchgängen (13)
die Schutzkappen (3) aufnehmenden Schutzring (6) umfasst, die fest
miteinander verbunden sind und zusammen mit den Schutzkappen (3) die
vormontierte Einheit bilden.
Patent DE-10222757-B4 (DE)
Title: Zylinderkurbelgehäuse einer Brennkraftmaschine
Inventor: RIEGER ULRICH
IPC: F02B75/20
Filed: 2002-05-23
Granted: 2004-05-06
Abstract: Zylinderkurbelgehäuse (1) für eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (2) mit mehreren Längsprofilen (6, 10, 11, 12) in Form von seitlichen hohlen Versteifungsprofilen und wenigstens einem Hochprofil (15) in Form eines Versteifungsprofils im Bereich einer in ungefähr der Richtung der Zylinder orientierten Grundlagerebene, dadurch gekennzeichnet, dass eine seitliche Nockenwelle unterhalb eines oberen Längsprofils (6) gelagert ist und dass das Hochprofil im Bereich einer Lagerung (16) der Nockenwelle zweigeteilt ist wobei in Maschinenlängsrichtung gesehen jeweils ein Teilabschnitt des Hochprofils in Achsrichtung der Nockenwelle vor und ein Teilabschnitt hinter der Lagerung der Nockenwelle verläuft.
Patent DE-10236183-B4 (DE)
Title: Rohrleuchte mit Verschlussvorrichtung für Rohrelemente
Inventor: PETZOLDT CHRISTIAN
IPC: F21L4/00
Filed: 2002-08-07
Granted: 2012-11-08
Abstract: Rohrleuchte (21) mit mindestens einer Verschlussvorrichtung (1; 1') für Rohrelemente (21), wobei die Verschlussvorrichtung (1; 1') aufweist: ein Pfropfenteil (2; 2'), das einen Kopfabschnitt (3; 3') und einen Gewindeschaft (4; 4') aufweist; ein Spannteil (15; 15'), das über ein Gegengewinde (16; 16') auf dem Gewindeschaft (4; 4') des Pfropfenteils (2; 2') drehbar gelagert ist; und eine elastische Dichteinrichtung (6; 6'), welche zwischen dem Kopfabschnitt (3; 3') des Pfropfenteils (2; 2') und dem Spannteil (15; 15') auf mindestens einer geneigten Anlagefläche (5, 11; 5', 11') aufliegend angeordnet ist, wobei durch eine Drehung des Spannteils (15; 15') der Umfang der Dichteinrichtung (6; 6') durch Verschiebung derselben auf der mindestens einen geneigten Anlagefläche (5, 11; 5', 11') veränderbar ist.
Patent DE-10237357-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Hubmechanismus
Inventor: TANG WENLIANG
IPC: B30B15/04
Filed: 2002-08-12
Granted: 2018-10-31
Abstract: Mechanische Presse (110), umfassend die folgenden Merkmale:1.1 eine Kurbelwelle (14) mit wenigstens einem Exzenter (18), einer Pleuelstange (10) und einem Stößel (119);1.2 auf jedem Exzenter (18) ist eine exzentrische Hülse (20) gelagert;1.3 die Hülse (20) ist lösbar mit dem Exzenter (18) verbindbar und bildet mit dem Exzenter (18) bei normalem Betrieb eine Presspassung;1.4 ein Hülsensitz-Einstellmittel, das bei einem Hülsenexpansionsmodus die Presspassung aufhebt, und bei einem Hülsenkontraktionsmodus die Presspassung herstellt;gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:1.5 es ist ein Winkelsteuermittel vorgesehen, das wenigstens einen Kurbelwinkel der Kurbelwelle und den jeweiligen Hülsenwinkel eines Exzenters (18) während der Ölbeaufschlagung der Hülsen (20) zum Zwecke der Exzenterverstellung steuert, um den Schlupf zwischen den jeweiligen Paaren von Hülsen (20) und Exzentern (18) zu minimieren.
Patent DE-10238513-B4 (DE)
Title: Gehäuse für ein Airbagmodul
Inventor: SCHUMACHER BERND
IPC: B60R21/213
Filed: 2002-08-16
Granted: 2005-07-07
Abstract: Gehäuse für ein Airbagmodul
zur Aufnahme eines aufblasbaren Gassackes, das zur Anordnung an
einem Bereich der seitlichen Karosserie eines Kraftfahrzeugs vorgesehen
ist, wobei das Gehäuse
(1) zwei einander gegenüberliegende,
jeweils eine Gehäusewand
(11, 12) bildende seitliche Gehäuseteile
aufweist und mit einem Deformationsbereich (15) versehen ist, um
beim Einbau des Gehäuses
(1) in ein Kraftfahrzeug einen Ausgleich von Toleranzen und/oder
eine Anpassung an die Kontur der Kraftfahrzeugkarosserie zu ermöglichen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Deformationsbereich (15) in genau
einer Gehäusewand
(11) der beiden einander gegenüberliegenden
Gehäusewände (11,
12) vorgesehen ist.
Patent DE-10239659-B4 (DE)
Title: Tintenversorgungseinrichtung
Inventor: MICHELE HELMUT
IPC: B41J2/175
Filed: 2002-08-26
Granted: 2005-12-15
Abstract: Tintenversorgungseinrichtung
für einen
Tintenstrahldrucker, umfassend eine Tintenkartusche, welche ein
Gehäuse
mit mindestens einer mit Tinte befüllbaren Tintenkammer aufweist,
die mit einem sich durch eine Wandung des Gehäuses nach außen erstreckenden Tintenauslass
verbunden ist, auf dem innen ein meniskusformendes Trennelement
und aussen ein Verschlussmittel angebracht ist und der einen rohrförmigen Abschnitt
aufweist, in den durch das Verschlussmittel hindurch eine Tintenentnahmenadel
des Tintenstrahldruckers einsetzbar ist, wobei zwischen der Tintenentnahmenadel
und der Innenwandung des rohrförmigen
Tintenauslasses ein Ringraum gebildet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ringraum zwischen der Tintenentnahmenadel (4) und der Innenwandung
des rohrförmigen
Tintenauslasses (3) als kapillarer Ringspalt (7) ausgebildet ist.
Patent DE-10242369-B4 (DE)
Title: Klimatisierungssystem für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Hybridfahrzeug
Inventor: KHELIFA NOUREDDINE
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-09-12
Granted: 2007-09-13
Abstract: Zum
Standbetrieb geeignetes Klimatisierungssystem für den Innenraum eines Kraftfahrzeuges, insbesondere
eines Hybridfahrzeuges, mit:  – einem ersten Kondensator
(10), dem komprimiertes Kältemittel
zugeführt
werden kann,  – einem
ersten Expansionsorgan (12), dem aus dem ersten Kondensator (10)
austretendes Kältemittel
zugeführt
werden kann,  – einem
ersten Verdampfer (14), der dem ersten Expansionsorgan (12) nachgeschaltet
ist, und  – einem
Kältespeicher
(16),  dadurch gekennzeichnet, dass der Kältespeicher (16) dazu vorgesehen
ist, im Standbetrieb des Klimatisierungssystems entladen und dabei
als ein zweiter Kondensator betrieben zu werden, und dass das Klimatisierungssystem nur
einen Kompressor (18) aufweist, der das Kältemittel sowohl im  Normalbetrieb
als auch im Standbetrieb des Klimatisierungssystems verdichtet.
Patent DE-10246922-B4 (DE)
Title: Übertragungseinrichtungslokalisierung für ein Ultrabreitband -CDMA- Kommunikationssystem mit übertragenem Bezugssignal
Inventor: HOCTOR RALPH THOMAS
IPC: H04Q7/34
Filed: 2002-10-08
Granted: 2017-05-11
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Ortes eines Objekts innerhalb eines Bereichs von Bedeutung, mit den Schritten: Übertragen eines HF-Signals von dem Objekt (7) an zumindest drei Empfangseinrichtungen (3), wobei das HF-Signal Daten enthält, die einen Zustand oder eine Bedingung des Objekts angeben; Übertragen eines Signals von zumindest einer Signalfeuerübertragungseinrichtung an die zumindest drei Empfangseinrichtungen, wobei die zumindest eine Signalfeuerübertragungseinrichtung sich an einem bekannten Ort befindet und eine unabhängige lokale Takteinheit aufweist; Berechnen einer Vielzahl von Ankunftszeitdifferenzinformationen bei jeder der zumindest drei Empfangseinrichtungen auf der Grundlage des Signals von der zumindest einen Signalfeuerübertragungseinrichtung und des von dem Objekt übertragenen HF-Signals; Korrelieren des von dem Objekt übertragenen HF-Signals mit einer verzögerten Version seinerselbst, um ein Signal an zumindest einem der drei Empfangseinrichtungen zu demodulieren; und Bestimmen eines Orts des Objekts innerhalb des Bereichs von Bedeutung auf der Grundlage der Ankunftszeitdifferenzinformationen von den zumindest drei Empfangseinrichtungen, wobei das HF-Signal ein Ultrabreitband-Signal umfasst und das Ultrabreitband-Signal ein Ultrabreitband-Signal mit verzögerten Sprüngen und übertragenem Bezugssignal umfasst; und wobei der Schritt zur Übertragung eines Ultrabreitband-Signal mit verzögerten Sprüngen und übertragenem Bezugssignal die Erzeugung von durch ein Zeitintervall (D) separierten Impulspaaren und ein Codieren mit der relativen Polarität der Impulse des Paars umfasst; und wobei der Schritt zur Berechnung der Ankunftszeitdifferenzinformationen das Verzögern von empfangenen Signalen um das Zeitintervall (D) umfasst..
Patent DE-10259900-B4 (DE)
Title: Filterelement, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung des Filterelements
Inventor: JOKSCHAS GUENTER
IPC: F02M37/22
Filed: 2002-12-20
Granted: 2018-03-08
Abstract: Filterelement (2), bestehend aus einem ringförmig zu einem Hohlzylinder zusammengefassten Filtermedium (4), mindestens einer Folienendscheibe (6), sowie einem durch eine Haltevorrichtung (8) gehaltenen Dichtelement (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (8) zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein Teil mit der mindestens einen Folienendscheibe (6) fest verbunden ist, und wobei sich die Haltevorrichtung (8) im Bereich der mindestens einen Folienendscheibe (6) entlang der Innenseite des Filtermediums (4) ins Innere des Filterelements (2) erstreckt.
Patent DE-10301140-B4 (DE)
Title: Befestigung für Platten an einer Decke oder Wand sowie Decken- oder Wandverkleidung
Inventor: EYLERS DIRK
IPC: E04B9/26
Filed: 2003-01-14
Granted: 2007-01-25
Abstract: Befestigung
für eine
Platte (10) an einer Decke oder Wand mit einer Tragschiene (17)
dadurch gekennzeichnet, daß an
zwei gegenüberliegenden
Kanten (12, 13; 14, 15) der Platte (10) je eine Halteleiste (19)
angeordnet ist, die durch Verschieben der Halteleiste (19) und/oder
der Platte (10) in Decken- bzw. Wandebene in die Tragschiene (17)
einhängbar
bzw. von der Tragschiene (17) lösbar
ist.
Patent DE-10306006-B4 (DE)
Title: Hydraulikmodul
Inventor: KNAPP JUERGEN MICHAEL
IPC: F04B23/02
Filed: 2003-02-12
Granted: 2005-02-24
Abstract: Hydraulikmodul
zum Ansteuern wenigstens eines hydraulischen Stellgliedes (2) mit
einer Hydraulik-Pumpe (9) in einem Gehäuse (8), mit einem an einer
ersten Gehäuseseite
(8.1) befestigten Elektromotor (26) zum Antrieb der Pumpe (9), mit
einem an einer zweiten, der ersten gegenüberliegenden Gehäuseseite
(8.2) vorgesehenen Tank (19) für
eine hydraulische Flüssigkeit, z.B.
Hydrauliköl,
mit im Gehäuse
(8) erzeugten Strömungswegen
(31 – 34)
für die
hydraulische Flüssigkeit
zum Zuführen
dieser Flüssigkeit
aus dem Tank (19) an eine Pumpenkammer (11.1), zum Weiterleiten
der von der Pumpe (9) geförderten
hydraulischen Flüssigkeit
an einen am Gehäuse (8)
vorgesehenen Druckanschluß zum
Anschließen
des wenigstens einen Stellgliedes (2) sowie zum Rückführen der
hydraulischen Flüssigkeit
von dem Druckanschluß (7) in
den Tank, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Strömungsweg
(31, 32, 33) zum Rückführen der
hydraulischen Flüssigkeit
in den Tank (19) ein elektrisch steuerbares oder regelbares Ventil
(36) vorgesehen ist, welches als druckregelndes Sperrventil ausgebildet
ist.
Patent DE-10317322-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung der Abtragsleistung eines Laserstrahls und zur Herstellung eines Gesenks in einem Werkstück
Inventor: HILDEBRAND PETER
IPC: B23K26/36
Filed: 2003-04-15
Granted: 2007-01-25
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung der Abtragsleistung eines Laserstrahls, der zur Herstellung
eines Gesenks durch Materialabtrag aus einem Werkstück angesteuert
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtragsleistung für mehrere
Positionen im Arbeitsfenster des Laserstrahls ermittelt wird.
Patent DE-10318186-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für Verbrennungsmotoren
Inventor: IIDA HISASHI
IPC: F01N13/02
Filed: 2003-04-22
Granted: 2009-10-29
Abstract: Abgasreinigungssystem für einen Verbrennungsmotor mit:  einer Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungseinrichtung (24, 25, 26), die durch ein Anordnen einer Elektrode an einem Festelektrolytelement (131) gebildet ist, zum Erfassen eines Luft-Kraftstoff-Verhältnisses in einem von dem Motor (11) kommenden Abgas; und  einer Temperatureinstelleinrichtung (125, 135) zum Einstellen einer Temperatur des Festelektrolytelementes in der Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Erfassungseinrichtung (25, 25, 26) auf eine vorbestimmte Temperatur,  gekennzeichnet durch  eine Prioritätsbestimmungseinrichtung (211), die ein spezifisches Gas in dem Abgas so bestimmt, dass es eine Priorität im Hinblick auf die Empfindlichkeit hat,  wobei die Temperatureinstelleinrichtung (29) die Temperatur des Festelektrolytelementes (131) so einstellt, dass die Erfassungsempfindlichkeit gegenüber dem spezifischen Abgas geändert wird, die durch die Prioritätsbestimmungseinrichtung (211) bestimmt worden ist.
Patent DE-10321191-B4 (DE)
Title: Dampfkompressions-Kühlkreislauf
Inventor: OHTA HIROMI
IPC: F25B41/00
Filed: 2003-05-12
Granted: 2015-07-23
Abstract: Dampfkompressions-Kühlkreislauf zum Übertragen von Wärme von einem Niedertemperatur-Kältemittel zu einem Hochtemperatur-Kältemittel, mit einem Kompressor (1) zum Komprimieren von Kältemittel; einem Hochdruck-Wärmetauscher (2) zum Kühlen des in dem Kompressor komprimierten Hochdruck-Kältemittels; und einem Niederdruck-Wärmetauscher (4) zum Verdampfen des Niederdruck-Kältemittels nach seiner Dekomprimierung, wobei das Kältemittel eine kritische Temperatur von 60°C oder niedriger besitzt, wobei ein Druck des Kältemittels in dem Niederdruck-Wärmetauscher (4) auf einen vorgegebenen Druck oder niedriger geregelt wird, wobei der Druck des Kältemittels in dem Niederdruck-Wärmetauscher (4) auf oder niedriger als einen kritischen Druck des Kältemittels geregelt wird, der Druck des Kältemittels in dem Niederdruck-Wärmetauscher (4) gleich oder niedriger als ein Druck geregelt wird, bei dem ein Produkt der latenten Verdampfungswärme des Kältemittels und der Dichte des gasförmigen Kältemittels auf einem maximalen Niveau ist, und der Druck des Kältemittels in dem Niederdruck-Wärmetauscher (4) durch Steuern eines Durchsatzes der durch den Niederdruck-Wärmetauscher (4) strömenden Luft geregelt wird, und wobei der Durchsatz der Luft gleich oder niedriger als ein vorgegebener Durchsatz geregelt wird, wenn der Druck des Kältemittels in dem Niederdruck-Wärmetauscher (4) höher als der vorgegebene Druck ist.
Patent DE-10326585-B4 (DE)
Title: Sensorikreflektor für erhöhte Temperaturbereiche
Inventor: GUBELA JUN HANS-ERICH
IPC: G01V8/14
Filed: 2003-06-13
Granted: 2005-07-21
Abstract: Sensorikreflektor
für erhöhte Temperaturbereiche,
mit einem eine reflektierende Struktur (18, 33) aufweisenden Vorderteil
(13, 28), wobei die reflektierende Struktur (18, 33) eine Lichteintrittsseite
(20, 36) und eine der Lichteintrittsseite (20, 36) abgewandte Rückseite (20a,
36a) aufweist, mit einem die Rückseite
(20a, 36a) schützenden
Rückteil
(14, 29), das mit dem Vorderteil (13, 28) einen Hohlkörper mit
einem Hohlraum (17, 32) bildet, und mit einer Druckausgleichseinrichtung
zur Verringerung eines erhöhten
Gasdrucks im Hohlraum (17, 32), dadurch gekennzeichnet, dass die
Druckausgleichseinrichtung mindestens eine Öffnung (16) im Rückteil (14,
29) und/oder im Vorderteil (13, 28) aufweist, die eine einen Luftaustausch des
Hohlraums (17, 32) mit der Umgebung ermöglichende Undichtigkeit des
Hohlkörpers
darstellt.
Patent DE-10331755-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung am Ausleger
Inventor: DONGES MARKUS
IPC: B65H31/32
Filed: 2003-07-14
Granted: 2008-05-29
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer bogenförmige
Bedruckstoffe verarbeitenden Maschine, mit einem Ausleger (1), welcher
Antriebsmittel (2) zum Fördern der
bogenförmigen
Bedruckstoffe und wenigstens eine Öffnung (8) aufweist, durch
welche die bogenförmigen
Bedruckstoffe aus dem Inneren (4) des Auslegers (1) in einen von
außen
zugänglichen
Bereich (6) im Ausleger (1) zur Ablage der bogenförmigen Bedruckstoffe
auf einem Auslegerstapel (5) gefördert
werden, mit einer Steuervorrichtung, welche wenigstens eine Verschlussvorrichtung
(7) zum Verschließen
oder Öffnen
der Öffnung
(8) ansteuert und welche in Wirkverbindung mit den Antriebsmitteln
(2) des Auslegers (1) steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (8)
verschlossen ist oder durch die Steuervorrichtung geschlossen wird,
wenn kein bogenförmiger
Bedruckstoff durch die Öffnung
(8) gefördert
wird.
Patent DE-10332392-B4 (DE)
Inventor: BECKER GüNTER
IPC: H05K7/14
Filed: 2003-07-17
Granted: 2014-12-04
Abstract: The housing includes a housing part formed as a shroud (11). The shroud has at least one opening in one direction, such as in the direction of gravity. The housing is formed in one piece. The shroud is formed so that water flows off under the force of gravity, without water collecting on the shroud. The shroud may be made of deep-drawn sheet metal, or by die casting.
Patent DE-10332494-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung zur automatisierten Betätigung eines Schaltgetriebes
Inventor: MAEDER FRED
IPC: F16H63/20
Filed: 2003-07-17
Granted: 2009-01-15
Abstract: Stelleinrichtung
(10) zur automatisierten Betätigung
eines Schaltgetriebes, durch die vorbestimmten Übersetzungsverhältnissen
entsprechende Gänge
wenigstens einer Gruppe von Gängen
des Schaltgetriebes in beliebiger Reihenfolge ein- und auslegbar
sind, mit einer mittels einer Aktuatoranordnung antreibbaren Wähl- und
Schaltmechanik, die Eingangselementen (12) einer Gang-Einlege- und
Auslegemechanik des Schaltgetriebes zu deren Betätigung zugeordnet ist,  wobei
die Wähl-
und Schaltmechanik zwischen mehreren jeweils wenigstens einem Gang,
vorzugsweise jeweils wenigstens zwei Gängen der gleichen Gruppe von
Gängen zugeordneten
Wählstellungen
verstellbar ist und in einer jeweiligen Wählstellung ein einzulegender
Zielgang durch Betätigung
eines dem Zielgang zugeordneten Eingangselements (12) über die
Wähl- und
Schaltmechanik einlegbar ist und – sofern von der den Zielgang
enthaltenden Gruppe von Gängen
zuvor ein anderer, im Folgenden als Ausgangsgang bezeichneter Gang
eingelegt war – ein
auszulegender Ausgangsgang dieser Gruppe von Gängen durch Betätigung eines
diesem Gang zugeordneten Eingangselements (12) über die Wähl- und Schaltmechanik auslegbar ist,  wobei
wenigstens ein zwischen mehreren...
Patent DE-10333603-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Einheit zur Betätigung einer Stopp-/Anlasseinheit
Inventor: BRAUN HARALD DR ING
IPC: B60W10/08
Filed: 2003-07-24
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung mit einer Einheit (10) zur Betätigung einer Stopp-/Anlasseinheit (11), insbesondere einer Brennkraftmaschine (12) eines Kraftfahrzeugs (13), sowie mit zumindest einem Sensor (14) zur Erfassung zumindest einer Kenngröße (α, ω), abhängig von der die Einheit (10) die Stopp-/Anlasseinheit (11) im Betrieb betätigt. Es wird vorgeschlagen, dass der Sensor (14) zur Erfassung zumindest einer von einer Lenkradstellung des Kraftfahrzeugs (13) abhängigen Kenngröße (α, ω) ausgebildet ist.