baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021005701-A1 (DE)
Title: Ein Computersystem von einer Künstlichen Intelligenz von einem Cyborg oder einem Android, wobei eine aufgenommene Signal-Reaktion des Computersystems von der Künstlichen Intelligenz von dem Cyborg oder dem Android, eine entsprechende Assoziation des Computersystems von der Künstlichen Intelligenz von dem Cyborg oder dem Android, und ein entsprechender Gedanke des Computersystems von der Künstlichen Intelligenz von dem Cyborg oder dem Android in dem Computersystem physisch gebaut werden, und ein Arbeitsverfahren von dem Computersystem von der Künstlichen Intelligenz von dem Cyborg oder dem Android
Inventor: KAPLAN BORIS
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Ein Computersystem von einer Künstlichen Intelligenz von einem Cyborg oder einem Android, wobei das Computersystem eine eigene aufgenommene Signal-Reaktion aus Sensorreaktionen zusammenbaut, die aufgenommene Signal-Reaktion in eine entsprechende Assoziation transformiert, die entsprechende Assoziation in einen entsprechenden Gedanken transformiert, und ein Arbeitsverfahren für ein Aufräumen von den entsprechenden Assoziationen, die eindeutig nach einer Signal-Phrase und einer Sinne-Belegung von mindestens einem Sinn, wobei die Sinne-Belegung in der Signal-Phrase integriert ist, bzw. die eindeutig nach der Signal-Phrase und einem bestimmten Arbeitsspeicherbereich, gebaut sind. Das Computersystem, bestehend aus den Hardwarebaugruppen 27, 28, 29, 30, 31, 32, den Sensorgruppen 1, 2, 3, 4, 5, 6, den Schnittstellen 7, 8, 9, 10, 11, 12, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, den Hardwarebausteinen von dem Sinnesinputreceiver 34, dem Sinnesoutputsender 33, der Datenbank 35, und dem Cyborg-Interpreter 36, wobei das Sensornetzwerk alle Reaktionen aller Sensoren aller Sensorgruppen aller Sinnesorgane aller Sinne zu den Sensorreaktionen zusammenfasst. Das Computersystem beinhaltet mindestens fünf mit Sinnesorganen ausgerüstete Sinne, wobei die Sinne ein Gesichtssinn, ein Gehörsinn, ein Geruchssinn, ein Tastsinn und ein Geschmackssinn sind. Für jedes Sinnesorgan ist mindestens eine Sensorgruppe eingebaut. Eine natürliche Sprache wird von diesem Computersystem objektorientiert interpretiert. Die Systemfunktionalität ist auf, von der einen natürlichen Sprache erzeugten, Objekten realisiert. Für das Arbeitsverfahren in einer anderen Sprache verwendet das Computersystem die Referenzen auf diese Objekte.
Patent DE-102021100562-A1 (DE)
Title: Inspektionssystem
Inventor: ERGERT BODO
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung Inspektionssystem zum Überprüfen von langgestreckten Werkstücken, insbesondere Spritzgussteilen wie Pipettenspitzen, welche einer Werkstücklängsachse aufweisen, umfassend: (i) eine Halteeinrichtung zur Halterung einer Vielzahl von zu überprüfenden Werkstücken, welche an der Halterung vorzugsweise in mehreren voneinander durch einen Abstand d getrennten Reihen angeordnet sind,(ii) eine Beleuchtungseinrichtung umfassend zumindest eine Lichtquelle, (iii) ein optisches Erfassungsmittel, wobei das Werkstück im Strahlengang des von der Lichtquelle emittierten Lichtes zwischen der Lichtquelle und dem optischen Erfassungsmittel angeordnet ist, und wobei das optische Erfassungsmittel das durch die Beleuchtungseinrichtung erzeugte Bild des Werkstückes erfasst,(iv) ein optisches System zur Ausrichtung des von der Lichtquelle emittierten Lichtes vorzugsweise seitlich auf das an der Halterung angeordnete zu überprüfende Werkstück, und von dem Werkstück auf das optische Erfassungsmittel, (v) vorzugsweise eine Auswerteeinrichtung, welche Signal-übertragend mit dem optischen Erfassungsmittel verbunden ist und eine Auswertung des Werkstückbildes ermöglicht. Das optische System ist ausgebildet, ein vorzugsweise unverzerrtes Schattenbild des Werkstückes aus mindestens einer Richtung quer zur Werkstücklängsachse zu erzeugen und das erzeugte Schattenbild vorzugsweise unverzerrt auf das Erfassungsmittel zu projizieren.
Patent DE-102021100916-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils, Werkzeug zur Durchführung des Verfahrens und Bauteil, das durch das Verfahren hergestellt ist
Inventor: VÖHRINGER MARC-CHRISTIAN
IPC: F16J15/16
Filed: 2021-01-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1) aus zumindest zwei voneinander abweichenden elastomeren Werkstoffen (2, 3) im Compression-Moulding-Verfahren, wobei in einem ersten Verfahrensschritt ein erstes Fell (4) aus dem ersten elastomeren Werkstoff (2) und in einem zweiten Verfahrensschritt ein zweites Fell (5) aus dem zweiten elastomeren Werkstoff (3) hergestellt wird, wobei in einem dritten Verfahrensschritt das zweite Fell (5) auf dem ersten Fell (4) abgelegt wird und die beiden Felle (4, 5) dann gemeinsam ein Halbzeug (6) bilden, wobei in einem vierten Verfahrensschritt das Halbzeug (6) zwischen einer oberen ersten Werkzeugkavität (7) einer oberen ersten Werkzeughälfte (8) und einer unteren zweiten Werkzeugkavität (9) einer unteren zweiten Werkzeughälfte (10) eines Compression-Moulding-Werkzeugs (11) eingelegt wird, wobei in einem fünften Verfahrensschritt die Werkzeughälften (8, 10) geschlossen und das Bauteil (1) unter Wärme und Druck im Compression-Moulding-Verfahren hergestellt und in einem sechsten Verfahrensschritt aus dem anschließend geöffneten Werkzeug (11) ausgeformt wird.
Patent DE-102021101500-A1 (DE)
Title: Unterbodenelement für eine Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug mit einem Unterbodenelement und Verfahren zur Feststellung einer Intrusion einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAUSCH JULIUS
IPC: B60K1/04
Filed: 2021-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Feststellung einer Intrusion einer Traktionsbatterie (3), ein Unterbodenelement (2) und ein Kraftfahrzeug (1) mit einem solchen Unterbodenelement (2). Das Unterbodenelement (2) für das Kraftfahrzeug (1) umfasst zumindest eine Sensorvorrichtung (6), die zumindest einen elektrisch leitfähigen Sensordraht (8) aufweist, der in ein flächiges Textilmaterial (7) integriert ist, wobei die Sensorvorrichtung (6) dazu ausgebildet ist, eine am Sensordraht (8) anliegende Spannung zu messen und in Abhängigkeit einer gemessenen Änderung der Spannung eine Verformung des Sensordrahts (8) festzustellen.
Patent DE-102021102554-A1 (DE)
Title: Leuchtengehäuse zur aufnahme einer leuchtenkomponente
Inventor: SPIEGEL MICHAEL
IPC: F21S8/04
Filed: 2021-02-04
Abstract: Ein Leuchtengehäuse (10), welches einen Aufnahmebereich (40) zur vorzugsweise flächigen Aufnahme zumindest einer Leuchtenkomponente (60) bildet, ist zumindest teilweise aus Kunststoff gebildet, wobei der Aufnahmebereich (40) durch ein Metallteil (70) gebildet ist, welches mit seiner der aufzunehmenden Leuchtenkomponente (60) gegenüberliegenden Rückseite eine Außenfläche des Leuchtengehäuses (10) bildet.
Patent DE-102021104005-A1 (DE)
Title: Elektronische vorrichtung
Inventor: LEE JUNGAUN
IPC: H01Q9/00
Filed: 2021-02-19
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung enthält eine oder mehrere in nullter Ordnung resonierende Antennen (20) und einen Metallkörper (100, 100a, 112, 112). Jede der in nullter Ordnung resonierenden Antennen enthält eine Erdungsplatte (40), die ausgelegt ist, ein Erdpotential bereitzustellen, einen Gegenleiter (50), der in einer Dickenrichtung der Erdungsplatte in einem vorbestimmten Abstand zu der Erdungsplatte angeordnet ist, eine Stromleitung (70), die elektrisch mit dem Gegenleiter verbunden ist, und einen Kurzschlussabschnitt (60), der den Gegenleiter und die Erdungsplatte elektrisch verbindet. Der Metallkörper ist ausgelegt, eine Fortpflanzungsrichtung einer Radiowelle zu begrenzen, die von den einen oder mehreren in nullter Ordnung resonierenden Antennen ausgesendet oder empfangen wird, und weist eine Öffnung auf. Die Stromleitung erstreckt sich in einer Ebene orthogonal zu der Plattendickenrichtung von einer Kante des Gegenleiters zu der Öffnung hin.
Patent DE-102021106266-A1 (DE)
Title: Schnelltrennung einer Fahrzeugfixierung
Inventor: MAIER PATRICK
IPC: F16B2/06
Filed: 2021-03-15
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum automatisierten Trennen zweier Fixierelementteile (16, 18) eines Fixierelements (204) zur Fahrzeugfixierung auf einem Prüfstand weist ein erstes Verbindungsstück (12), das mit dem einen Fixierelementteil (16) fest verbunden oder verbindbar ist, und ein zweites Verbindungsstück (14) auf, das mit dem anderen Fixierelementteil (18) fest verbunden oder verbindbar ist. Die Vorrichtung weist weiterhin einen Verbindungsmechanismus auf, der dazu ausgebildet ist, das erste und das zweite Verbindungsstück (12, 14) fest miteinander zu verbinden, und einen Lösemechanismus, der dazu ausgebildet ist, den Verbindungsmechanismus zu lösen, so dass das erste und das zweite Verbindungsstück (12, 14) voneinander getrennt werden können, wobei der Lösemechanismus fernaktivierbar ist.
Patent DE-102021107839-A1 (DE)
Title: Schichtkohlebürste für einen Elektromotor
Inventor: SPIELMANN ANDREAS
IPC: H01R39/26
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schichtkohlebürste (20) für einen Elektromotor (100) mit wenigstens einem ersten Kohlebürstenteil (10) und einem zweiten Kohlebürstenteil (19), die mittels einer dazwischen angeordneten nicht-leitenden Verbindungsschicht (18) zur mechanischen Verbindung der Kohlebürstenteile (10, 19) verbunden sind, wobei das erste Kohlebürstenteil (10) aus einem anderen Material hergestellt ist als das zweite Kohlebürstenteil (19). Die Erfindung betrifft gemäß einem weiteren Aspekt 2 eine Schichtkohlebürste (20) mit wenigstens einem ersten Kohlebürstenteil (10) und einem zweiten Kohlebürstenteil (19), die mittels einer dazwischen angeordneten nicht-leitenden Verbindungsschicht (18) zur mechanischen Verbindung der Kohlebürstenteile (10, 19) verbunden sind, wobei das erste Kohlebürstenteil (10) eine erste Materialstärke (T1) aufweist und das zweite Kohlebürstenteil (19) eine zweite Materialstärke (T2) aufweist, wobei die erste Materialstärke (T1) und die zweite Materialstärke (T2) unterschiedlich sind.
Patent DE-102021111351-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebe sowie Antriebsstrang mit Hybridgetriebe
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: B60K6/40
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridgetriebe (1) für ein Hybridfahrzeug, mit einem ersten Drehmomentantriebsstrang, der eine mit einer Verbrennungskraftmaschine (2) verbindbare Eingangswelle (3) und eine mit der Eingangswelle (3) drehmomentübertragend verbundene erste Elektromaschine (4) aufweist, einem zweiten Drehmomentantriebsstrang, der eine zweite Elektromaschine (5) aufweist, einer Abtriebswelle (6), die mit dem ersten und/oder zweiten Drehmomentantriebsstrang drehmomentübertragend verbunden ist, und einer ersten Trennkupplung (7), die den ersten Drehmomentantriebsstrang mit der Abtriebswelle (6) drehmomentübertragend verbindet oder trennt, wobei das Hybridgetriebe (1) eine zweite Trennkupplung (8), die den zweiten Drehmomentantriebsstrang mit der Abtriebswelle (6) drehmomentübertragend verbindet oder trennt, und einen axial neben der ersten Elektromaschine (4) auf der Eingangswelle (3) angeordneten Torsionsschwingungsdämpfer (9) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung einen Antriebsstrang (23) für ein Hybridfahrzeug, mit einem solchen Hybridgetriebe (1) und einer Verbrennungskraftmaschine (2), die mit der Eingangswelle (3) des Hybridgetriebes (1) drehmomentübertragend verbunden ist.
Patent DE-102021111637-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: HARLANDER NICK
IPC: E05B9/04
Filed: 2021-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (50) zur Verriegelung einer Tür (30) gegenüber einem Türrahmen (40) mit einem Dreh-Spann-Verschluss (1), der eine dreh- und axialbewegliche Verriegelungszunge (2) aufweist, und einer Betätigungseinheit zur Bewegung der Verriegelungszunge (2) zwischen einer Verriegelungsstellung (V) und einer Entriegelungsstellung (E), wobei die Betätigungseinheit als austauschbarer Schließzylinder (10) ausgestaltet ist.
Patent DE-102021114047-A1 (DE)
Title: Ladeausrüstung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: ZENNER THOMAS
IPC: H01B9/00
Filed: 2021-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ladeausrüstung (1) für ein Elektrofahrzeug (20), mit einem Ladekabel (10) zur Verbindung des Elektrofahrzeugs (20) mit einer Ladequelle, welches Ladekabel (10) einen wenigstens teilweise flexiblen Kabelkörper (13) aufweist. Um eine effiziente Verstaubarkeit eines Ladekabels in einem Elektrofahrzeug zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Kabelkörper (13) eine Mehrzahl von Sollbiegebereichen (14) aufweist, von denen jeder einen stabilen Biegezustand (B) mit stärkerer Krümmung aufweist und durch elastische Verformung aus dem Biegezustand (B) und in einen stabilen Streckzustand (S) mit geringerer Krümmung bringbar ist, in welchem der Sollbiegebereich (14) derart stabilisiert ist, dass kein spontaner Übergang in den Biegezustand (B) möglich ist.
Patent DE-102021114283-A1 (DE)
Title: Baugruppe für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Instrumententafelträger und ein Aggregat
Inventor: GÜNTHER ALEXANDER
IPC: B62D25/14
Filed: 2021-06-02
Abstract: Offenbart ist eine Baugruppe 1, 1.1 für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Instrumententafelträger 2, 2.1, aufweisend einen sich im Wesentlichen in Querrichtung 5 des Kraftfahrzeuges erstreckenden Querträger 4, 4.1 mit zumindest einer von dem Querträger 4, 4.1 abragenden Strebe 11, 11.1, 11a.1, die an einer die Fahrgastzelle 6 des Kraftfahrzeugs frontseitig begrenzenden Stirnwand befestigbar ist, und umfassend ein von der zumindest einen Strebe 11, 11.1, 11a.1 getragenes Aggregat 3, 3.1.Besonderes Kennzeichen ist, dass der Querträger 4, 4.1 wenigstens einen durch eine Struktur bereitgestellten Anbindungspunkt 16, 16.1, 16a.1 aufweist, an dem die zumindest eine Strebe 11, 11.1, 11a.1 befestigt ist und mit dem die Position in Längserstreckung des Querträgers 4, 4.1 zum Befestigen der zumindest einen Strebe 11, 11.1, 11a.1 an dem Querträger 4, 4.1 definiert ist.
Patent DE-102021117078-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln eines Verlagerungsgeschwindigkeitssignals sowie aktive Radaufhängung
Inventor: YAN SHI
IPC: B60G17/018
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (1) zum Ermitteln eines Verlagerungsgeschwindigkeitssignals (10) zum Steuern und/oder Regeln einer aktiven Radaufhängung eines Landfahrzeugs, aufweisend wenigstens einen Kalman-Filter (2) und wenigstens einen an einer gefederten Masse des Landfahrzeugs anordbaren Beschleunigungssensor (3) zum Erfassen einer vertikalen Beschleunigung der gefederten Masse und zum Erzeugen eines entsprechenden Beschleunigungssignals, wobei das Beschleunigungssignal dem Kalman-Filter (2) zuführbar ist. Um die Leistung der aktiven Radaufhängung zu verbessern, beinhaltet der Kalman-Filter (2) ein mathematisches Bewegungsmodell der gefederten Masse, dessen Zustände eine vertikale Beschleunigung der gefederten Masse, eine vertikale Verlagerungsgeschwindigkeit der gefederten Masse und eine vertikale Verlagerungsstrecke der gefederten Masse sind, wobei dem Kalman-Filter (2) zum Ermitteln des Verlagerungsgeschwindigkeitssignals (10) kontinuierlich ein Verlagerungsmesssignal (4) mit dem Wert 0 zuführbar ist und dem Verlagerungsmesssignal (4) zugeordnete konstante Rauschvarianzwerte (5) einer Messrauschkovarianzmatrix des Kalman-Filters (2) jeweils auf eine Hälfte einer maximalen vertikalen Verlagerungsstrecke der gefederten Masse festgelegt sind.
Patent DE-102021117265-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Separieren eines ausgeschnittenen Werkstücks
Inventor: DOHRMANN HINRICH
IPC: B21D43/28
Filed: 2021-07-05
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (5) zum Separieren eines ausgeschnittenen Werkstück (2) aus einem plattenförmigen Grundkörper (1) von einem plattenförmigen Restgitter (4) vorgeschlagen, wobei das ausgeschnittene Werkstück (2) mittels mindestens einer Verbindungsstelle (3) noch mit dem Restgitter (4) verbunden ist. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (5) mindestens ein Greifelement (6), eine Zugeinrichtung (11) und eine Schlageinrichtung (7) auf, wobei das Greifelement (6) in Richtung des Werkstücks (2) bewegbar ist, wobei das Greifelement (6) dazu ausgelegt ist, das ausgeschnittene Werkstück (2) zu greifen und die Zugeinrichtung (11) eingerichtet ist, das Greifelement (6) in einem mit dem Werkstück (2) verbundenen Zustand mit einer Zugkraft weg vom Werkstück (2) zu beaufschlagen, wobei die Schlageinrichtung (7) derart ausgestaltet ist, dass ein Schlagorgan (8) der Schlageinrichtung (7) an der Verbindungsstelle (3) eine Schlagkraft auf den Grundkörper (1) ausübt.
Patent DE-102021118282-A1 (DE)
Title: Öldrucklernverfahren eines automatikgetriebes, steuervorrichtung und steuersystem
Inventor: BUNAZAWA HIDEAKI
IPC: F16H59/68
Filed: 2021-07-15
Abstract: Ein Öldrucklernverfahren eines Automatikgetriebes (26) umfasst das Erfassen eines Zustands eines Fahrzeugs (VC) in einem Zustand, in dem Relationalregelungsdaten (DR) gespeichert sind, das Zuführen von Öl zu dem Automatikgetriebe (26), so dass der Wert des Öldrucks auf einen Öldruckbefehlswert eingestellt wird, das Berechnen, als eine bestimmte Variable, einer Variablen, die einen Betrag darstellt, um den eine erfasste Eingangsdrehzahl eine Zieleingangsdrehzahl übersteigt, oder dergleichen, das Berechnen einer Belohnung in einer Weise, in der sie einen größeren Wert hat, wenn die bestimmte Variable ein Kriterium erfüllt, als wenn sie das Kriterium nicht erfüllt, das Aktualisieren der Relationalregelungsdaten (DR) durch Eingeben der Belohnung und des Öldruckbefehlswerts in eine Aktualisierungsabbildung, und das Berechnen einer Drehmomentvariable (TRv) mit einem Wert, der erhöht wird, wenn ein Änderungsbetrag in einem Eingangsdrehmoment erhöht wird.
Patent DE-102021118898-A1 (DE)
Title: Radeinheit eines fahrzeugs sowie ventilanordnung für eine radeinheit
Inventor: HAERING ANDREAS
IPC: B60C23/00
Filed: 2021-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radeinheit (1) eines Fahrzeugs mit einer Felge (2), an welcher ein mit einem Fluid befüllbarer Reifen montiert ist, und mit einer um eine Drehachse (T) drehbaren Nabe, an welcher die Felge (2) verbunden ist, wobei die Nabe einen Nabenkörper (3) aufweist, in welchem ein relativ zu dem Nabenkörper (3) in Richtung der Drehachse (T) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position verschiebbar gelagertes Steuerelement (4) zumindest bereichsweise aufgenommen ist. In der Felge (2) ist ein Fluidkanal (5) ausgebildet, welcher den Reifen strömungsmäßig mit einem zwischen dem Steuerelement (4) und dem Nabenkörper (3) gebildeten ersten Raum (6) verbindet. In der ersten Position des Steuerelements (4) ist eine strömungsmäßige Verbindung zwischen dem ersten Raum (6) und einem zwischen dem Steuerelement (4) und der Felge (2) gebildeten zweiten Raum (7) unterbrochen, während in der zweiten Position des Steuerelements (4) eine strömungsmäßige Verbindung zwischen dem ersten Raum (6) und dem zweiten Raum (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102021121801-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb
Inventor: FRANZ DIETER
IPC: E05F15/622
Filed: 2021-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verschlusselement (3) eines Kraftfahrzeugs (4), wobei der Spindelantrieb (1) ein Spindel-Spindelmuttergetriebe (5) aufweist, das eine Spindel (6) und eine damit kämmende Spindelmutter (7) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Spindelachse (A) zwischen einem spindelseitigen Antriebsanschluss (9a) und einem spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (9b) zum Ausleiten der Antriebsbewegungen aufweist, wobei die Spindel (6) in einem Spindelführungsrohr (10) axialbeweglich geführt ist, das mit der Spindelmutter (7) axialfest und drehfest verbunden ist und mit dem spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (9b) axialfest gekoppelt ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Spindelmutter (7) über ihre gesamte Länge axial in einen Abschnitt des Spindelführungsrohrs (10) eingeschoben ist, der derart geformt ist, dass dieser mit der Spindelmutter (7) in beide Richtungen entlang der geometrischen Spindelachse (A) und in Umfangsrichtung um die geometrische Spindelachse (A) in formschlüssigem Eingriff steht.
Patent DE-102021124541-A1 (DE)
Title: Rundfilterelement zur Filtration eines flüssigen oder gasförmigen Fluids
Inventor: LÖHL THOMAS
IPC: B01D29/17
Filed: 2021-09-22
Abstract: Ein Rundfilterelement weist einen als Faltenfilter ausgebildeten Filtermediumkörper auf, der einen innenliegenden Strömungsraum umschließt, wobei an einer Seite des Filtermediumkörpers ein Stützgerüst anliegt und der Filtermediumkörper in Radialrichtung durchströmbar ist. Im Rundfilterelement sind über den Umfang verteilt ein oder mehrere sich parallel zur Längsachse erstreckende Stabilisierungsschwerter angeordnet, die bezogen auf das Stützgerüst ortsfest gehalten sind und in jeweils einem Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Falten des Filtermeidumkörpers hineinragen.
Patent DE-102021126078-A1 (DE)
Title: Anordnung aufweisend eine Einsatzleuchte und ein Handscheinwerfergehäuse
Inventor: FÖRCH RALF
IPC: F21L4/00
Filed: 2021-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (15) aufweisend eine individuell verwendbare Einsatzleuchte (16) und ein mit der Einsatzleuchte (16) lösbar verbindbares Handscheinwerfergehäuse (17). Das Handscheinwerfergehäuse (17) weist beispielsgemäß keine elektrische Energie benötigenden oder bereitstellenden Bauelemente auf. Die Einsatzleuchte (16) hat eine Leuchtmittelanordnung (22), eine die Leuchtmittelanordnung (22) steuernde Steuereinheit (65) und einen mit der Steuereinheit (65) kommunikationsverbundenen Sensor (66). Der Sensor (66) zeigt an, ob die Einsatzleuchte (16) separat oder in Kombination mit dem Handscheinwerfergehäuse (17) als Handscheinwerfer eingesetzt wird. Abhängig davon, kann die Steuereinheit (65) einen oder mehrere Parameter des von der Leuchtmittelanordnung (22) abgestrahlten Lichts verändern. Insbesondere kann die Lichtleistung der Leuchtmittelanordnung (22) bei der Verwendung der Einsatzleuchte (16) gemeinsam mit dem Handscheinwerfergehäuse (17) als Handscheinwerfer größer sein als beim Einsatz ohne das Handscheinwerfergehäuse (17).
Patent DE-102021126542-A1 (DE)
Title: Turbinenanordnung
Inventor: MIRAKA VULLNET
IPC: F03B3/02
Filed: 2021-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anlage mit einer Turbinenanordnung zur Umwandlung von mechanischer Energie oder kinetischer Energie aus Wasserkraft in elektrische Energie, umfassend mindestens ein um seine Mittelachse rotierend antreibbares Turbinenrad, dessen Schaufeln von einem strömenden Fluid, insbesondere Wasser beaufschlagt werden, wobei das Turbinenrad (17) als Hohlrad ausgebildet ist und Schaufeln des Turbinenrads (17) von radial innenseitig her von mindestens einem Wasserstrom beaufschlagt werden und wobei das Turbinenrad (17) in einem Behälter (29) rotierend angeordnet ist, welcher ein Wasservolumen aufnimmt, bei der erfindungsgemäß der Behälter einen oberseitigen Zulauf (12) für einlaufendes Wasser aufweist. Der Zulauf (12) für einlaufendes Wasser ist in einem Bereich oberhalb des Turbinenrads (17) so angeordnet, dass das einlaufende Wasser direkt in eine Hohlkammer einläuft. Von der Hohlkammer kann das Wasser außen radial ausströmen, so dass es, gegebenenfalls nach Erhöhung der Strömungsgeschwindigkeit, die Schaufeln des Turbinenrads beaufschlagt und die kinetische Energie des von oben her in die Anordnung einströmenden Wassers optimal genutzt werden kann.
Patent DE-102021126589-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss
Inventor: INAN ÖMER
IPC: E05B81/14
Filed: 2021-10-14
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss, welches mit einem Gesperre (1, 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2) ausgerüstet ist. Darüber hinaus ist ein elektromotorischer Antrieb (3, 4, 5, 6, 7) realisiert, welcher mithilfe eines Antriebselementes (5) mittelbar oder unmittelbar zum Öffnen auf das Gesperre (1, 2) arbeitet. Außerdem ist ein Kupplungselement (8) als Bestandteil einer Sicherungsvorrichtung (8, 14) realisiert, wobei das Antriebselement (5) ergänzend und positionsabhängig mit dem Kupplungselement (8) wechselwirkt. Erfindungsgemäß ist zusätzlich ein Blockierhebel (9) zur zumindest temporären Blockade des elektromotorischen Antriebes (3 bis 7) vorgesehen.