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Patent DE-102016216861-A1 (DE)
Title: Lager zur Verbindung eines Achsträgers mit einer Karosserie eines Fahrzeugs
Inventor: MATSER BERNARDUS
IPC: F16F1/38
Filed: 2016-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lager zur Verbindung eines Achsträgers mit einer Karosserie eines Fahrzeugs, umfassend ein Außenteil und ein zumindest teilweise im Außenteil angeordnetes Innenteil, ausgebildet zur Montage am Achsträger und der Karosserie, einen das Außenteil mit dem Innenteil verbindenden elastischen Verbindungsbereich, der eine Relativbewegung zwischen Außenteil und Innenteil entlang der Längsachse, Querachse und Hochachse ermöglicht, und zumindest eine Formschlussanordnung mit einem ersten Formschlusselement und einem zu ersten komplementären zweiten Formschlusselement, wobei die Formschlusselemente in Grundstellung des Lagers voneinander beabstandet sind, und wobei die Formschlusselemente bei einer entlang der Längsachse gerichteten Relativbewegung zwischen Außenteil und Innenteil ineinander greifen und wobei die Formschlusselemente im ineinandergreifenden Zustand eine entlang der Querachse gerichtete Relativbewegung zwischen Außenteil und Innenteil formschlüssig blockieren oder minimieren.
Patent DE-102016217303-A1 (DE)
Title: Filament zur Herstellung eines Wasch- oder Reinigungsmittelprodukts, Wasch- oder Reinigungsmittelprodukt, Verfahren zur Herstellung von Filament und Wasch- oder Reinigungsmittelprodukt sowie Druckvorlage für das Wasch- oder Reinigungsmittelprodukt
Inventor: HEBERLEIN WALTER
IPC: G06K15/00
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filament (1, 13, 24) zum Drucken eines Wasch- oder Reinigungsmittelprodukts (12, 28, 31), umfassend eine Filamentmatrix und wenigstens eine in der Filamentmatrix eingebundene Wasch- oder Reinigungsmittelkomponente, wobei die Filamentmatrix wenigstens im Wesentlichen durch wenigstens einen wasserlöslichen Kunststoff gebildet wird und wobei die wenigstens eine Wasch- oder Reinigungsmittelkomponente in der Filamentmatrix aufgenommen ist.
Patent DE-102016221931-A1 (DE)
Title: Magnetbaugruppe und Kraftstoffinjektor mit einer Magnetbaugruppe
Inventor: CLAUSS HELMUT
IPC: F02M51/06
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetbaugruppe (10), insbesondere für ein Magnetventil (16) eines Kraftstoffinjektors (100), mit einem Magnetkern (20) und einem Magnetanker (11), und mit einer zwischen dem Magnetkern (20) und dem Magnetanker (11) angeordneten Restluftspaltscheibe (40; 40a), die an einer Stirnseite (36) des Magnetkerns (20) zumindest in einer senkrecht zu einer Längsachse (12) der Magnetbaugruppe (10) angeordneten Ebene ortsfest positioniert ist.
Patent DE-102016221939-A1 (DE)
Title: Bremsenkonditionierung mit online bestimmtem Abbruchkriterium
Inventor: WEIN MICHAEL
IPC: B60T8/171
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, das eine zum rekuperativen Verzögern des Kraftfahrzeugs ausgelegte Antriebseinrichtung sowie eine wenigstens einem Rad des Kraftfahrzeugs zugeordnete Betriebsbremseinrichtung aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein System zur Durchführung und Steuerung des Verfahrens.
Patent DE-102016222527-A1 (DE)
Title: Steuereinheit zur Bestimmung eines Drehmoments
Inventor: BERGMANN DOMINIK
IPC: H02P29/00
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuereinheit (10) zum Bestimmen eines Drehmoments (M), aufweisend mindestens eine erste Messeinheit (12) zum Erfassen mindestens eines Stromwerts (S1), mindestens eine zweite Messeinheit (14) zum Erfassen mindestens eines Spannungswerts (S2) und mindestens eine Auswerteeinheit (16), welche ausgestaltet ist, zum Empfangen des mindestens einen Stromwerts (S1) und des mindestens einen Spannungswerts (S2) und Bestimmen des Drehmoments (M) unter Berücksichtigung des mindestens einen Stromwerts (S1), des mindestens einen Spannungswerts (S2) und mindestens zwei weiterer Eingangsgrößen (E1, E2). Ferner ist die Erfindung auf ein entsprechendes System, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt gerichtet.
Patent DE-102016222739-A1 (DE)
Title: Kupplung mit Druckelement
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D21/00
Filed: 2016-11-18
Abstract: Eine Einrichtung zur Übertragung von Drehmoment umfasst eine Reibscheibenkupplung, die um eine Drehachse drehbar ist; ein Druckelement, um die Reibscheibenkupplung axial zu betätigen; erste elastische Elemente, um das Druckelement mittelbar oder unmittelbar in einer axialen Richtung zu belasten, wobei die ersten elastischen Elemente auf einem Umfang um die Drehachse verteilt sind; und zweite elastische Elemente, die paarweise konzentrisch zu den ersten elastischen Elementen angeordnet sind.
Patent DE-102016223757-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungssystem zur interaktiven Verwaltung wenigstens einer Haushaltsliste und Verfahren zur interaktiven Verwaltung wenigstens einer Haushaltsliste mittels eines Datenverarbeitungssystems
Inventor: WETZL GERHARD
IPC: G06Q10/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Datenverarbeitungssystem (10), welches zu einer interaktiven Verwaltung wenigstens einer Haushaltsliste (12, 14) vorgesehen ist, mit zumindest einer Datenbank (16), welche dazu vorgesehen ist, eine Mehrzahl von Konsumgutlistenelementen (18, 19, 20) zu speichern, und mit zumindest einer Interfaceeinheit (22, 24), welche dazu vorgesehen ist, eine Verwaltungsumgebung (26) zur Verwaltung der Haushaltsliste (12, 14) unter Verwendung der Datenbank (16) bereitzustellen.Um eine Flexibilität zu erhöhen wird vorgeschlagen, dass das Datenverarbeitungssystem (10) eine Erweiterungsschnittstelle (28) umfasst, welche dazu vorgesehen ist, die Datenbank (16) durch zumindest ein individuelles Konsumgutlistenelement (19, 20) von wenigstens einer externen Einheit (30, 32, 34) zu erweitern.
Patent DE-102016223941-A1 (DE)
Title: Gelenkkette
Inventor: SCHUMMER MICHAEL
IPC: F16G13/06
Filed: 2016-12-01
Abstract: Gelenkkette, insbesondere Rollenkette, umfassend Innen- und Außenglieder, wobei die Innenglieder Innenlaschen umfassen, welche über Buchsen verbunden sind, und wobei die Außenglieder Außenlaschen umfassen, welche über Bolzen verbunden sind, wobei die Bolzen in den Buchsen gelagert sind, und wobei auf den Buchsen Rollen angeordnet sind, welche oberflächengehärtet sind und eine geringere Härte als die Bolzen aufweisen.
Patent DE-102016224071-A1 (DE)
Title: Mehrteiliger stator für einen elektromotor, verfahren zum herstellen eines mehrteiligen stators, elektromotor und wärmepumpe
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: H02K15/095
Filed: 2016-12-02
Abstract: Ein Stator für einen Elektromotor weist ein erstes Statorelement (10), das einen ersten Verbindungsbereich (14) aufweist, an dem eine erste Gruppe von wenigstens zwei Polfüßen (12a-12d) angebracht ist und ein zweites Statorelement (20), das einen zweiten Verbindungsbereich (24) aufweist, an dem eine zweite Gruppe von wenigstens zwei Polfüßen (22a-22d) angebracht ist, auf, wobei um jeden Polfuß der ersten und der zweiten Gruppe Spulen (16a-16d) gewickelt sind, und wobei das erste Statorelement (10) und das zweite Statorelement (20) so zusammengefügt sind, dass ein Polfuß (12a) der ersten Gruppe zu einem Polfuß (22a, 22b) der zweiten Gruppe benachbart ist, und dass in einem Polfußzwischenraum (31, 32) zwischen den benachbarten Polfüßen ein Teil einer Spule (16a-16d), die um den Polfuß der ersten Gruppe gewickelt ist, und ein Teil einer weiteren Spule, die um den Polfuß der zweiten Gruppe gewickelt ist, angeordnet sind.
Patent DE-102016225806-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung und Klassifizierung von Objekten
Inventor: ARTH CLEMENS
IPC: G06V10/764
Filed: 2016-12-21
Abstract: Es wird insbesondere ein Verfahren offenbart, das Verfahren umfassend:- erstes Erfassen von Informationen, wobei die ersten erfassten Informationen indikativ für ein zu überwachendes Areal sind;- Auswerten der ersten erfassten Informationen, wobei die ersten erfassten Informationen auf das Vorhandensein eines Objektes hin ausgewertet werden;- Spezifizieren von mindestens einem Parameter basierend auf dem Auswerten, wobei der mindestens eine spezifizierte Parameter indikativ für ein Erfassen des Objektes ist;- zweites Erfassen von Informationen basierend auf dem mindestens einen spezifizierten Parameter, wobei die zweiten erfassten Informationen indikativ für das Objekt sind; und- Ermitteln von mindestens einer Klassifizierungsinformation basierend auf den zweiten erfassten Informationen, wobei die Klassifizierungsinformation indikativ für eine Klassifizierung des Objekts ist.
Patent DE-102017000273-A1 (DE)
Title: Verfahre und Abstandhaltestecksystem für Texilbewerhten Beton Element
IPC: E04C5/16
Filed: 2017-01-11
Abstract: Eine Komponentensysteme für die Herstellung von gelochte Betonelemente (.3) sowie Sandwichbeton mit oder ohne Isolierung (.1) sowie auch Fassadenplatten (.2)usw. in ein Arbeitsgang.In eine Befestigungsrahmenabstandstecksystem (.2) für gelochte Betonelemente wird Textilbewehrung(.3) gespannt mit und durch das Abstandhalterstift (.6und.2)in die Befestigungsrahme gehaltert.
Patent DE-102017001723-A1 (DE)
Title: Toilettendeckel mit integrierter Vorrichtung zur Geruchsbeseitigung
IPC: A47K13/30
Filed: 2017-02-23
Abstract: Toilettendeckel mit integrierter Vorrichtung zur Geruchsbeseitigung, bestehend aus einer Sitzbrille (1) und einem Brillendeckel (2), welche beide schwenkbar mittels Scharnieren an dem Toilettenbecken befestigt sind einer Luftleiteinrichtung und einer Luftfiltervorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet,dass zwischen den Schwenkscharnieren (3) im diesem hinteren Bereich des Brillendeckels (2) ein Stauraum für die Anordnung der Luftfiltereinrichtung (4) und ein Raum für die Luftleitung (5.1) angeordnet sind,dass in diesem Stauraum integriert, die Luftfiltervorrichtung (4) mit einem am hinteren Rand des Brillendeckels (2) und dort an der Unterseite der Sitzbrille (1) austretenden Luftkanal (5.1) angeordnet sind,dass am unteren hinteren Bereich der Sitzbrille (1) ein Luftführungskanal (5.2), welcher zum einen zum Toilettenbeckeninnenraum gerichtet und zum anderen nach hinten offen ausgebildet, angeordnet ist,dass der Luftführungskanal (5.2) der Sitzbrille (1) mit dem austretendenden Luftkanal (5.1) des Brillendeckels (2) in dessen geöffneten Zustand passgenau auf Stoß sich gegenüber stehend und somit einen Kanal bildend angeordnet sind,dass in der Luftfiltereinrichtung (4) ein Gebläse, ein Kohlefilterbereich und ein auswechselbarer Akkumulator für die Energieversorgung des Gebläses sowie einen am seitlichen Rand des Brillendeckels von außen manuell zu betätigender Einschalten (6) mit integrierter Zeitschaltuhr angeordnet sind.
Patent DE-102017003956-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch angetriebene Hubkolbenpumpe
Inventor: ERHARD MICHAEL
IPC: F04B53/10
Filed: 2017-04-22
Abstract: KurzfassungAufgabe: Eine Hubkolbenpumpe mit mindestens einem Ventil soll durch eine geeignete Ansteuerung mit elektrischen Strömen zu unterschiedlichen Betriebsweisen gebracht werden, nämlich: Förderung eines Arbeitsfluids von einer Einlassleitung zu einer Auslassleitung, Förderung in umgekehrter Richtung und Ablassen von Arbeitsfluid aus einer unter Druck stehenden Auslassleitung in eine Einlassleitung. Lösung: Mindestens eines der genannten Ventile oder ein weiteres mit dem Einlass- und dem Auslassventil fluidisch verbundenes Rückströmventil enthält mindestens ein Federmittel, dessen Federvorspannung zeitweise durch einen elektrischen Strom gesteuert verändert wird, wobei die Änderung der genannten Federvorspannung die Betriebsweise des betreffenden Ventils so stark beeinflusst, dass auch die Betriebsweise der Hubkolbenpumpe verändert wird.Anwendung: Hubkolbenpumpen der beschriebenen Art werden in Fahrzeugheizungsanlagen und Abgasreinigungsanlagen zur Förderung und/oder Dosierung von Kraftstoff oder wässrigen Reagenzien verwendet
Patent DE-102017006026-A1 (DE)
Title: Ausgeben eines Hinweises auf einen Ort von Interesse
Inventor: KOLANKO JAN
IPC: G01C21/36
Filed: 2017-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben eines Hinweises auf einen Ort von Interesse unter Verwendung einer Insassenerkennungsvorrichtung (104) und einer Navigationseinrichtung (106) eines Fahrzeugs (100), wobei die Navigationseinrichtung (106) eine Recheneinheit (112), eine Positionsbestimmungseinheit (114) und eine Ausgabeeinheit (116) aufweist. Bei dem Verfahren wird geprüft, ob sich ein Kind oder ein Tier an Bord des Fahrzeugs (100) befindet, so dass ein Prüfergebnis bereitgestellt wird, mittels der Insassenerkennungsvorrichtung (104). Ferner wird eine Fahrtdauer des Fahrzeugs (100) seit einem Fahrtbeginn und/oder eine bis zum Erreichen eines Fahrtziels voraussichtlich verbleibenden Restfahrzeit des Fahrzeugs (100) mittels der Recheneinheit (112) bestimmt. In Abhängigkeit von dem Prüfergebnis und der Fahrtdauer und/oder der Restfahrzeit, wird eine Position des Fahrzeugs (100) mittels der Positionsbestimmungseinheit (114) erfasst, der Ort von Interesse unter Berücksichtigung der Position mittels der Recheneinheit (112) ermittelt und der Hinweis auf den Ort von Interesse an einen Benutzer der Navigationseinrichtung (106) mittels der Ausgabeeinheit (116) ausgegeben.
Patent DE-102017007307-A1 (DE)
Title: Rahmenvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer Rahmenvorrichtung und Verfahren zum Ausgleichen einer Toleranz
Inventor: SOA SEBASTIAN
IPC: B62D65/02
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (100), umfassend zumindest einen Hilfsrahmen (20) sowie wenigstens ein Trägerelement (40), welches an zumindest einer Koppelstelle (12) mit wenigstens einem Rahmenelement (22) des zumindest einen Hilfsrahmens (20) gekoppelt ist. Die Rahmenvorrichtung (10) umfasst wenigstens ein Toleranzausgleichselement (50), welches im Bereich der zumindest einen Koppelstelle (12) zwischen dem wenigstens einen Rahmenelement (22) und dem wenigstens einen Trägerelement (40) eingespannt ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen ein Kraftfahrzeug (100) mit einer Rahmenvorrichtung (10) sowie ein Verfahren zum Ausgleichen einer Toleranz.
Patent DE-102017009262-A1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung für eine Schraubverbindung und Sicherungselement für eine solche Sicherungsanordnung
Inventor: DUDOK DANIEL
IPC: F16B39/10
Filed: 2017-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsanordnung (1) für eine Schraubverbindung (2), mittels welcher eine Abgasleiteinrichtung (6) eines Kraftwagens an einem Trägerelement (7) des Kraftwagens halterbar ist, mit einem Sicherungselement (14), welches jeweils formschlüssig ein Schraubelement (3) umgreift und an dem Trägerelement (7) angreift. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Sicherungselement (14) an dem Schraubelement (3) von einer Montagestellung, in welcher das Sicherungselement (14) über innere Federelemente (16) an dem Schraubelement (3) drehfest verspannt ist, unter einem Verbiegen zumindest einer Lasche (18) eines äußeren Laschenrings (17) in einer axialen Aufschieberichtung (23) in eine Sicherungsstellung, in welcher durch die zumindest eine verbogene Lasche (18) eine Eingriffstelle im Laschenring (17) gebildet ist, wohinein ein Sperrelement (19) des Trägerelements (7) formschlüssig eingreift, verschiebbar und entgegen der Aufschieberichtung (23) unverschiebbar ist. Ferner betrifft die Erfindung das Sicherungselement für die Sicherungsanordnung.
Patent DE-102017011300-A1 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage
Inventor: BALTHES ORTWIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasanlage (10) für eine im Betrieb mit einem mageren Luft-Kraftstoff-Gemisch beaufschlagte Verbrennungskraftmaschine eines Kraftwagens, mit einer ersten Dosiereinrichtung (14) zum Einbringen eines Reduktionsmittels in das Abgas der Verbrennungskraftmaschine stromaufwärts eines ersten SCR-Katalysators (16). Die Abgasanlage (10) weist einen zweiten SCR-Katalysator (40) auf. Ein Oxidationskatalysator (38) ist stromabwärts des ersten SCR-Katalysators (16) und stromaufwärts des zweiten SCR-Katalysators (40) in der Abgasanlage (10) angeordnet. Die Abgasanlage (10) weist eine Umgehungsleitung (42) auf, über welche Abgas unter Umgehung des Oxidationskatalysators (38) dem zweiten SCR-Katalysator (40) zuführbar ist. Wenigstens eine Verstelleinrichtung (44) ist zum Einstellen eines Abgasstroms durch die Umgehungsleitung (42) vorgesehen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Abgasanlage (10).
Patent DE-102017101066-A1 (DE)
Title: Gurtschlossvorrichtung
Inventor: HATA YASUNORI
IPC: B60R22/195
Filed: 2017-01-20
Abstract: In einer Gurtschlossvorrichtung ist eine Drückkraft (F1), die von Drahtseilen (40) auf eine Innenseitenwandfläche (44A) einer Drahtführungsnut (44) einer Drahtführung (42) aufgebracht wird, entlang einer gedachten Linie (L1), die durch eine Mitte eines ersten Abdeckplattenlochabschnittes (66) eines Abdeckplattenfixierstreifens (62) einer Abdeckplatte (60) und eine Mitte eines Drahtführungslochabschnittes (76) der Drahtführung (42) unter Betrachtung von der Fahrzeuginnenseite tritt, ähnlich einer Drückkraft, die auf eine erste Fixierschraube aufgebracht wird, die die Abdeckplatte (60) an einer Stützplatte fixiert, wobei diese Drückkräfte beide in der gleichen Richtung ausgerichtet sind. Dies ermöglicht es, ein Drehmoment zu vermeiden, das an der Abdeckplatte (60) auftritt, wenn die Drahtseile (40) zu ihrer in Längsrichtung gesehen Führungsendseite gezogen werden.
Patent DE-102017101846-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System, Verfahren zur Konfiguration der Vorrichtung, Verfahren zum Betreiben des Systems, Computerprogrammprodukt und computerlesbares Medium zur elektrischen Ansteuerung von mindestens einem realen elektrischen Verbraucher eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DROST MALTE
IPC: B60Q1/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (6), ein System, ein Konfigurationsverfahren und ein Betriebsverfahren zur elektrischen Ansteuerung von mindestens einem realen elektrischen Verbraucher (2.1, 2.2, 2.3, 3.1, 3.2, 3.3) eines Kraftfahrzeugs sowie ein Computerprogrammprodukt und ein computerlesbares Medium.Um die elektrische Ansteuerung von mindestens einem elektrischen Verbraucher (2.1, 2.2, 2.3, 3.1, 3.2, 3.3) eines Kraftfahrzeugs flexibler zu gestalten, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (6) als eine konfigurierbare Vorrichtung (6) ausgebildet ist und einen Speicher (6.3.1) aufweist, in dem mindestens eine Korrelation zwischen mindestens einem Ereignis (E) und mindestens einer Aktion (A1, A2, A3) abgespeichert ist, wobei das mindestens eine Ereignis (E) in Abhängigkeit mindestens eines Eingangssignals (I) auswählbar ist und der mindestens dem einen realen elektrischen Verbraucher (2.1, 2.2, 2.3, 3.1, 3.2, 3.3) zuordenbare elektrische Ausgang (6.1.1, 6.1.2, 6.1.3) der Vorrichtung (6) in Abhängigkeit der dem ausgewählten Ereignis (E) zugeordneten Aktion (A1, A2, A3) aktivierbar ist.
Patent DE-102017102242-A1 (DE)
Title: Verwendung von magnetfeldern in elektromaschinen
Inventor: LEONARDI FRANCO
IPC: H02K1/22
Filed: 2017-02-06
Abstract: Eine Elektromaschine kann mehrere Statorabschnitte umfassen, die jeweils aus einer oder mehreren Statorschichten, die gestapelt sind, um einen Stator zu bilden, gebildet sind. Der Stator kann in sich angeordnete Windungen aufweisen, um Magnetpole zu bilden. Der Stator kann einen Rotor umgeben. Eine diamagnetische oder paramagnetische Statorschicht kann zwischen mindestens einem benachbarten Paar der Statorabschnitte liegen.
Patent DE-102017102322-A1 (DE)
Title: Reibungskupplung
Inventor: HECK ROMAN
IPC: F16D13/75
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung mit einer Gegenplatte, einer relativ zur Gegenplatte axial verlagerbaren Anpressplatte zum reibschlüssigen Verpressen einer Kupplungsscheibe zwischen der Gegenplatte und der Anpressplatte, einer Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines verschleißbedingten Fehlabstands der Anpressplatte zur Gegenplatte, wobei die Nachstelleinrichtung eine Antriebsfeder zum Ermitteln des verschleißbedingten Fehlabstands der Anpressplatte zur Gegenplatte aufweist, einem Einstellelement zur Einstellung des Betriebspunktes der Reibungskupplung, wobei das Einstellelement eine Nietmutter und eine Einstellschraube umfasst, wobei die Nietmutter an der Antriebsfeder angeordnet ist und die Einstellschraube über ein Außengewinde mit einem Innengewinde der Nietmutter zur Einstellung des Betriebspunktes zusammenwirkt; und einer Sicherung zur Konstanthaltung des von dem Einstellelement eingestellten Betriebspunktes der Reibungskupplung. Die Sicherung erfolgt durch eine Verformung der Einstellschraube, wobei die Einstellschraube eine Mehrzahl von Schlitzen aufweist, wobei sich jeder Schlitz ausgehend von einem ersten Ende der Einstellschraube entlang einer Längsachse der Einstellschraube erstreckt.
Patent DE-102017102652-A1 (DE)
Title: Greif- oder Spannvorrichtung
Inventor: GLÜCK MARKUS
IPC: B25J15/00
Filed: 2017-02-10
Abstract: Greif- oder Spanneinrichtung (10) mit einem Grundkörper (12), mit wenigstens einer im Grundkörper (12) vorgesehen Backenführung (14) und mit wenigstens einer in der Backenführung (14) verschiebbaren Grundbacke (16, 18), wobei die Grundbacke (16, 18) mit der Backenführung (14) zusammenwirkende Führungsabschnitte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Backenführung (14) und/oder die Führungsabschnitte (20) eine Sol-Gel-Gleitschicht (26) aufweisen, in die Trockenschmiermittel in Form von Gleitpartikeln (28) eingebracht sind.
Patent DE-102017104112-A1 (DE)
Title: Trocken- oder Wäscheständer
Inventor: BOBBERT CORNELIUS
IPC: D06F57/08
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Trockenständer (1) zum Aufhängen von Wäsche zum Trocknen, mit wenigstens einem Wäscheträger (3) mit wenigstens einem Rahmen mit, oder aus, Querholmen (5a, 5b) und Längsholmen (7a, 7b); und Standbeinen (4) für den Wäscheträger (3), mit wenigstens einer Verstelleinrichtung, mittels welcher der Abstand der Längsholme (7a, 7b) zueinander verstellbar oder veränderbar ist.
Patent DE-102017105458-A1 (DE)
Title: Radnabenantrieb
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: B60K7/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radnabenantrieb zum Antrieb eines Rades (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Bremse (13), einen elektrischen Antriebsmotor (2) mit einem Stator (3) sowie einem Rotor (4) und ein Planetengetriebe (5), wobei die Bremse (13), der Antriebsmotor (2) und das Planetengetriebe (5) räumlich innerhalb des Rades (1) angeordnet sind, wobei das Planetengetriebe (5) an einer inneren Seite (A) des Rades (1) zum Kraftfahrzeug hin angeordnet ist, wobei die Bremse (13) an einer äußeren Seite (B) des Rades (1) vom Kraftfahrzeug weg angeordnet ist, und wobei die Bremse (13) axial in Reihe mit dem Planetengetriebe (5) angeordnet ist.
Patent DE-102017105548-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, die eine gatekontaktstruktur enthält
Inventor: WEYERS JOACHIM
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-03-15
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Halbleiterkörper. Der Halbleiterkörper weist eine erste Oberfläche und eine der ersten Oberfläche gegenüberliegende zweite Oberfläche auf. Eine Transistorzellenstruktur ist im Halbleiterkörper vorgesehen. Eine Gatekontaktstruktur umfasst eine Gateleitung, die mit einer Gateelektrodenschicht der Transistorzellenstruktur elektrisch gekoppelt ist, und ein Gatepad, das mit der Gateleitung elektrisch gekoppelt ist. Eine Gatewiderstandsstruktur ist zwischen das Gatepad und die Gateelektrodenschicht elektrisch gekoppelt. Ein elektrischer spezifischer Widerstand der Gatewiderstandsstruktur ist größer als der elektrische spezifische Widerstand der Gateelektrodenschicht.