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Patent DE-102016111637-A1 (DE)
Title: Wasserrohrkesselanlage zur Erhitzung eines Mediums, Verfahren zur Erzeugung eines erhitzten Mediums und Verfahren zur Erzeugung elektrischer Energie
Inventor: PETERSEIM JÜRGEN
IPC: H02J3/28
Filed: 2016-06-24
Abstract: Es wird eine Wasserrohrkesselanlage (10) zur Erhitzung eines Mediums (20), insbesondere zur Erhitzung von Wasser zwecks Erzeugung von Heißwasser (22) und/oder Wasserdampf (24), vorgestellt. Diese umfasst einen Brennraum (32) zur Anordnung einer Brenneinrichtung (30) zur Verbrennung eines Brennstoffs zwecks Freisetzung von Wärme sowie wenigstens ein das Medium (20) begrenzendes Rohr (40). Dabei ist das mediumbegrenzende Rohr (40) derart ausgestaltet, dass mit ihm unter Umsetzung elektrischer Energie eine Erwärmung eines Mediums (20) in und/oder am Rohr (40) ausführbar ist. Das mediumbegrenzende Rohr (40) der Wasserrohrkesselanlage (10) ist ein Sammlerrohr (50), ein Verteilerrohr (52) oder ein Steigrohr (54).
Patent DE-102016111886-A1 (DE)
Title: Expandierbares Zwischenwirbelimplantat
Inventor: MAYER MICHAEL HEINZ
IPC: A61F2/46
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein expandierbares Zwischenwirbelimplantat (2) für den Bandscheibenersatz, insbesondere im thorakalen und lumbalen Wirbelsäulenbereich, mit einem inneren Ballonelement (4) und einem äußeren Ballonelement (6), wobei das innere und das äußere Ballonelement jeweils für sich mittels eines injizierbaren fluiden und aushärtbaren Mediums füllbar sind, wobei das äußere Ballonelement (6) beim Einbringen in ein Bandscheibenfach in einem Zwischenwirbelbereich als Bandscheibenersatz ungefähr die Gestalt der zuvor entfernten Bandscheibe einnehmen soll, und eine obere und eine untere Wandung umfasst, mittels derer es im injizierten Zustand gegen eine das Bandscheibenfach oben und unten begrenzende Seite der angrenzenden Wirbelkörper anlegbar ist, und wobei das innere Ballonelement (4) eine anteriore oder posteriore oder parallele Bandscheibenfacherhöhung bewirkt, indem es im injizierten Zustand von innen gegen das äußere Ballonelement (6) mittelbar oder unmittelbar stützend anliegt.
Patent DE-102016112281-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur für eine stationäre Schaufel
Inventor: GOLDEN CHRISTOPHER LEE
IPC: F01D5/18
Filed: 2016-07-05
Abstract: Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung stellen eine Kühlstruktur für eine stationäre Schaufel bereit, die enthalten kann: eine Endwand (204), die mit einem radialen Ende eines Schaufelblattes (150) relativ zu einer Rotorachse einer Turbomaschine (100) verbunden ist; und eine im Wesentlichen sichelförmige Kammer (218), die innerhalb der Endwand (204) positioniert und zu einer Hinterkante (154) des Schaufelblattes (150) radial versetzt ist, wobei die im Wesentlichen sichelförmige Kammer (218) ein Kühlfluid von einem Kühlkreislauf (216) empfängt, wobei die im Wesentlichen sichelförmige Kammer (218) sich von einem vorderen Bereich (222), der in der Nähe einer von einer Druckseitenfläche (156) und einer Saugseitenfläche (158) des Schaufelblattes (150) positioniert ist, bis zu einem hinteren Bereich (154) erstreckt, der in der Nähe der Hinterkante (154) des Schaufelblattes (150) und der anderen von der Druckseitenfläche (156) und der Saugseitenfläche (158) des Schaufelblattes (150) positioniert ist, wobei der hintere Bereich (224) der im Wesentlichen sichelförmigen Kammer (218) mit dem vorderen Bereich (222) der im Wesentlichen sichelförmigen Kammer (218) in Fluidverbindung steht.
Patent DE-102016113464-A1 (DE)
Title: Bordnetz für ein Fahrzeug
Inventor: REBHOLZ HEINZ
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Bordnetz (10) für ein Fahrzeug, aufweisend einen DC/DC-Wandler (20), dessen erste Anschlussseite (22) mit einer Batterievorrichtung (30) verbindbar ist und dessen zweite Anschlussseite (24) mit wenigstens einem elektrischen Verbraucher (40) des Fahrzeugs verbindbar ist, wobei der DC/DC-Wandler (20) ausgebildet ist für eine wechselnde Betriebsweise zwischen einer ersten Energieflussrichtung (E1) von der ersten Anschlussseite (22) zur zweiten Anschlussseite (24) zur Versorgung des Verbrauchers (40) mit Energie und einer zweiten Energieflussrichtung (E2) von der zweiten Anschlussseite (24) zur ersten Anschlussseite (22) zur Speicherung von Energie in der Batterievorrichtung (30).
Patent DE-102016122198-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffes, sowie Verbundwerkstoff
Inventor: BALKENHOL MICHAEL
IPC: B23K20/04
Filed: 2016-11-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Verbundwerkstoffs durch plattieren einer Bandanordnung mit einer Oberseite (O) und einer Unterseite (U), wobei die Bandanordnung mindestens einen ersten Streifen (1a) und einen zweiten Streifen (1b) umfasst, die einen Füllkanal (3a) zwischen sich ausbilden, wobei die Bandanordnung mindestens einen Füllstreifen (3a) umfasst, wobei die vorgenannte Bandanordnung plattiert wird, wobei ein Teil des Füllstreifens (3a) während des Plattierens in den Füllkanal (2a) extrudiert, sowie Verbundwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass er gemäß dem Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 14 hergestellt worden ist.
Patent DE-102016200143-A1 (DE)
Title: Verbesserte Federunterlage für eine, eine Schraubenfeder aufweisende Fahrzeugradaufhängung
Inventor: CARLITZ ANDREAS
IPC: F16F1/12
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federunterlage (1) welche zwischen einer endständigen, ein Federauge definierenden, Windung (5) einer Schraubenfeder (2) einer Fahrzeugradaufhängung und einem die Schraubenfeder (2) abstützenden Federteller (6) angeordnet ist, aufweisend einen Schichtaufbau, der wenigstens zwei in ihrer Steifigkeit unterschiedliche Materialschichten (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste, der Schraubenfeder zugeordnete Materialschicht (3) eine höhere Steifigkeit aufweist als eine zweite, dem Federteller zugeordnete Materialschicht (4).
Patent DE-102016203064-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Lager mit einstellbarer Steifigkeit
Inventor: PAWELETZ ANTON
IPC: F16F9/53
Filed: 2016-02-26
Abstract: Lager (100) zur Aufnahme einer angreifenden Lagerkraft FL, umfassend eine mit der Lagerkraft FL beaufschlagte und durch die Lagerkraft FL entlang einer Achse (100a) axial verschiebbare Welle (105), wobei die Welle (105) zusätzlich drehbar gelagert ist und Permanentmagnete (6a, 6b), welche mit ortsfesten Elektromagneten (10, 20) zusammenwirken, an die Welle (105) gekoppelt sind, so dass über die Stärke und/oder über die Polung des von den ortsfesten Elektromagneten (10, 20) erzeugten Magnetfelds B1 ein Drehwinkel α der Welle (105) relativ zu den ortsfesten Elektromagneten (10, 20) einstellbar ist.
Patent DE-102016205229-A1 (DE)
Title: Synthese von Alkylammoniumsalzen durch Umsetzung von Aminen mit organischen Karbonaten als Alkylierungsmittel
Inventor: WILLY BENJAMIN
IPC: C07C211/63
Filed: 2016-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synthese von bestimmten Alkylammoniumalkylkarbonaten, welches sich für die Herstellung langkettiger Alkylammoniumalkylkarbonate besonders gut eignet.
Patent DE-102016205360-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Regelung eines Ladevorgangs einer Batterie
Inventor: ROMPE ANDRE
IPC: H02J7/00
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Vorrichtung (100) umfasst einen Eingang für eine Signalverbindung (403, 301), über welchen der Vorrichtung eine zum Laden bevorzugte Ladestromstärke Ibev signalisiert werden kann, und einen Ausgang für eine weitere Signalverbindung (102), über welchen die Vorrichtung (100) eine zum Laden angeforderte Stromstärke Ianf signalisieren kann. Die Vorrichtung (100) ist ausgebildet, über die Signalverbindung (403, 301) eine von der Batterie empfangene Ladestromstärke Iemf signalisiert zu bekommen und die empfangene Ladestromstärke Iemf zusammen mit der bevorzugten Ladestromstärke Ibev für die Bestimmung der angeforderten Stromstärke Ianf zu verwenden. Da die empfangene Ladestromstärke Iemf zusammen mit der bevorzugten Ladestromstärke Ibev für die Bestimmung der angeforderten Stromstärke Ianf verwendet wird, kann die Stromstärke Ianf so bestimmt werden, dass Stromstärkenverluste zwischen dem Ladegerät und der Batterie, die beispielsweise durch parallel geschaltete Verbraucher bedingt sein können, ohne direkte Kenntnis über Ursachen der Stromstärkenverluste kompensiert werden können.
Patent DE-102016205419-A1 (DE)
Title: Verbindungselemente für ein Doppelflansch-Fliehkraftpendel
Inventor: RISSER DANIEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1) eines Antriebsstrangs von einem brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeug, wobei der Antriebsstrang wenigstens eine Schwungmasse (2) eines um eine Rotationsachse (4) umlaufenden Schwungrades umfasst. Das Fliehkraftpendel (1) schließt mindestens zwei Pendelmassen (11) ein, die zwischen zwei beabstandeten Flanschen (12, 13) über Pendelbahnen in Verbindung mit Laufrollen beweglich angeordnet sind. Die scheibenartig, gerade ausgebildeten Flansche (12, 13) des Doppel-Fliehkraftpendels (1) sind über separate Abstandselemente (14) in Verbindung mit Verbindungsbolzen (15) mittelbar oder unmittelbar in einem zur Rotationsachse (4) gerichteten Bereich an einem Rotationsteil der Brennkraftmaschine befestigt.
Patent DE-102016216410-A1 (DE)
Title: Küchengerät, insbesondere Standmixer, mit Lüftungsgeräuschminimierung
Inventor: STERGAR DAVID
IPC: A47J43/08
Filed: 2016-08-31
Abstract: Es wird ein Küchengerät, insbesondere Standmixer oder Blender bereitgestellt. Das Küchengerät umfasst einen Lüfter, der im Betrieb des Elektromotors entwickelte Hitze durch eine Luftaustrittsfläche eines Gehäuseabschnitts des Küchengeräts abführt. Die Luftaustrittsfläche weist eine Flächenkrümmung auf.  Durch die erfindungsgemäße Flächenkrümmung kann eine effektive Geräuschminimierung der austretenden Luft aus dem Inneren des Küchengerätegehäuses bereitgestellt werden. Die Krümmung der Luftaustrittsfläche zusammen mit den Lüftungsöffnungen bewirkt eine Schallwellenüberlappung, welches die Geräuschminimierung zur Folge hat.
Patent DE-102016217220-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2016-09-09
Abstract: Hybridmodul (3, 13, 16, 17, 20, 22, 25, 42, 44, 46) für einen Antriebsstrang (1), umfassend ein Eingangsglied (10, 26) zur mittelbaren oder unmittelbaren Verbindung des Hybridmoduls (3, 13, 16, 17, 20, 22, 25, 42, 44, 46) mit einer Antriebseinrichtung (2), ein Ausgangsglied (9, 40) zur mittelbaren oder unmittelbaren Verbindung mit einer Getriebeeinrichtung (4), eine elektrische Maschine (5) mit einem Stator (6, 35) und einem Rotor (7, 33) und eine Übertragungseinrichtung (8), die zwischen dem Rotor (7, 33) und dem Ausgangsglied (9, 40) angeordnet und zur Reduzierung einer Drehungleichförmigkeit ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung (8) als Tilger (18, 41, 45) mit wenigstens einem elastischen Element (11) und wenigstens einer mit dem elastischen Element (11) gekoppelten Masse (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102016218129-A1 (DE)
Title: Stator einer elektrischen Maschine
Inventor: VODAN ANDREJ
IPC: H02K3/50
Filed: 2016-09-21
Abstract: Es sind schon Statoren einer elektrischen Maschine bekannt, mit Statorzähnen, an denen Spulenträger mit jeweils einer Spulenwicklung vorgesehen sind, wobei die elektrischen Spulenwicklungen jeweils mit einem von mehreren Phasenleitern einer Phasenleiteranordnung elektrisch verbunden sind, wobei die Spulenträger jeweils einen der Statorzähne umschließen und jeweils eine um den jeweiligen Statorzahn umlaufende Spulenaufnahme aufweisen, die in radialer Richtung bezüglich einer Statorachse gesehen jeweils zwischen einer inneren Aufnahmewandung und einer äußeren Aufnahmewandung des Spulenträgers gebildet und jeweils mit einer der Spulenwicklungen bewickelbar ist. Die Phasenleiteranordnung ist an den Spulenträgern abgestützt. Bei dem erfindungsgemäßen Stator wird die Befestigung der Phasenleiteranordnung verbessert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Phasenleiteranordnung (6) mehrere Vorsprünge (14) aufweist, die in Ausnehmungen (15) der inneren und/oder äußeren Aufnahmewandungen (11, 12) mehrerer Spulenträger (3) abgestützt sind.
Patent DE-102016220253-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Desinfektionsvorrichtung
Inventor: MOOSMAYR TOBIAS
IPC: B60S1/64
Filed: 2016-10-17
Abstract: Ein Teil eines Kraftfahrzeuges (1) mit einer Instrumententafel (5) und/oder einer Mittelkonsole (15), an denen jeweils mindestens eine Betätigungsvorrichtung (25) angeordnet oder hierzu benachbart angeordnet ist bzw. sind, ist dadurch desinfizierbar, dass an der Instrumententafel (5) und/oder der Mittelkonsole (15) und/oder der Betätigungsvorrichtung (25) mindestens eine Austrittsdüse (30) derart angeordnet ist, dass ein aus dieser austretender Strahl eines Desinfektionsmittels (35) auf die Betätigungsvorrichtung (25) auftrifft.
Patent DE-102016223408-A1 (DE)
Title: Pendelrollenlager
Inventor: HARTMANN CORNELIUS
IPC: F16C33/48
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pendelrollenlager, aufweisend zwei Tonnenrollensätze (8, 10) mit jeweils gegenüber der Lagerlängsachse (33) axial zur Lageraußenseite hin nach radial innen geneigte Rollenachsen (34), sowie mit gemeinsamen oder je einem Käfig (14) pro Tonnenrollensatz (8, 10), welche jeweils zwei Seitenringe (25, 26) und einem Mehrzahl von diese Seitenringe (25, 26) verbindende Stege (27) aufweisen, wobei die Seitenringe (25, 26) und die Stege (27) Käfigtaschen begrenzen, in denen jeweils eine Rolle (24) der beiden Tonnenrollensätze (8, 10) aufgenommen ist, und bei dem die axial inneren Seitenringe (26) jeweils einen Käfigboden (30) aufweisen, an denen die Rollen (24) axial anlaufen. Zur Reduzierung der Reibungswirkung an den Stirnseiten der Rolle (24) ist vorgesehen, dass zumindest eine der beiden zusammenwirkenden Flächen, nämlich die Anlagefläche (36) des Käfigbodens (30) oder die Stirnfläche (32) der Rolle (24) derart gewölbt ausgebildet ist, dass selbst bei einer größtmöglichen Schränkbewegung der Rolle (24) ein Reibkontakt des radial peripheren Bereiches (38) der Stirnfläche (32) mit der Anlagefläche (36) des Käfigbodens (30) ausgeschlossen ist
Patent DE-102017000237-A1 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf für ein Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: KERSTNER MARTIN
IPC: F25D19/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kältemittelkreislauf für ein Kühl- und/oder Gefriergerät, mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem in dem Korpus angeordneten, gekühlten Innenraum, wobei der Kältemittelkreislauf wenigstens einen Verdampfer und wenigstens einen Verflüssiger sowie wenigstens einen Kompressor aufweist, wobei der Verflüssiger teilweise oder vollständig in einem Flüssigkeitsbad angeordnet ist, das die Kondensationswärme im Betrieb des Kältemittelkreislaufs zumindest teilweise aufnimmt.
Patent DE-102017002816-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für einen Kraftstofftank eines Nutzfahrzeugs
Inventor: ALTINTAS SULEYMAN
IPC: B60R19/42
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung (12) für einen eine in Einbaulage in Fahrzeughochrichtung nach unten weisende Unterseite aufweisenden Kraftstofftank eines Nutzfahrzeugs, mit wenigstens einem einstückigen Schutzelement (20), wobei die Unterseite in Fahrzeughochrichtung nach unten zumindest überwiegend durch das Schutzelement (20) zu überdecken ist.
Patent DE-102017006042-A1 (DE)
Title: Kühlapplikator als kompakte, elektrisch betriebene Apparatur für die Kryolipolyse
Inventor: GÜNES SELAHATTIN
IPC: A61F7/10
Filed: 2017-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen, mit einem Netzteil und /oder Akku, elektrisch betriebenen, nicht invasiven Applikator als kompakte Apparatur zur Verwendung der Behandlung von subkutanen fettreichen Zellen mit Kälte am lebenden Körper für kosmetische Zwecke,wobei der nicht invasive Applikator über eine abnehmbare elektrische oder manuell betriebene Vakuumpumpe verfügt und Bedienelemente (z.B. ein Display) auf dem Gehäuse aufweist.Der zur nichtinvasiven Behandlung vorgesehene Applikator verfügt -in seiner Gesamtkonstruktion- über eine glockenartige Auflagefläche, in welche Kühlplatten eingelassen sind und diese wahlweise aus Edelstahl, Aluminium oder einem anderen leitfähigen Material bestehen und mit Kältegeneratoren auf Betriebstemperatur gebracht werden.
Patent DE-102017009463-A1 (DE)
Title: Stellantrieb, insbesondere für Kraftfahrzeug-Komfortsysteme
Inventor: GRUMBRECHT WOLFGANG
IPC: H02K7/116
Filed: 2017-10-12
Abstract: Um den für Komfortfunktionen im Kraftfahrzeug eingeführten Stellantrieb (12) ohne Funktionsbeeinträchtigung bei gesteigertem Wirkungsgrad kleiner und leichter sowie preisgünstiger erstellen zu können, wird die Schnecke (17) dadurch entlastet und das Schneckenrad (19) entsprechend verkleinert, dass sie relativ niedertourig angetrieben wird und zum Schneckenrad (19) hin nur eine geringe Drehzahluntersetzung liefert; woraufhin die reduzierte Abtriebsdrehzahl mit entsprechend gesteigertem Abtriebsdrehmoment erst anschließend, also ohne weitere Beanspruchung der Schnecke (17), etwa über parallel angetriebene Räder (22) generiert und dann auf deren Träger (22) zusammengeführt werden. Im Interesse eines hohen Wirkungsgrades des Schneckengetriebes (17/19) sind dessen Flanken für nur geringe Selbsthemmung ausgelegt, im Übrigen wird Hemmung vom Rastmoment des Motors (13) beigestellt. Der arbeitet vorzugsweise als über seine Speisefrequenz drehzahlsteuerbarer mehrphasiger Polymer-Synchronmotor (13) mit Außen-Rotor (15). Der Rotor (15) kann mit seiner Permanentmagnet-Bestückung und zusammen mit der Welle (16) und der Schnecke (17) im Mehrkomponenten-Kunststoffspritzguss erstellt sein.
Patent DE-102017101243-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller mit Druckausgleichsmechanismus
Inventor: Weber Jürgen
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einem Stator und einem relativ zu diesem Stator verdrehbaren Rotor (2), wobei der Rotor (2) mehrere Flügel (3) aufweist, die jeweils in radialer Richtung derart in einen in Umfangsrichtung begrenzt ausgebildeten Freiraum des Stators hineinragen, dass je Freiraum zwei hydraulisch getrennte oder trennbare Arbeitskammern (4, 5) zur Steuerung der Drehstellung des Rotors (2) relativ zum Stator ausgebildet sind, wobei in dem Rotor (2) ein sich zwischen den beiden Arbeitskammern (4, 5) eines Freiraums erstreckender Kanal (6) eingebracht ist, wobei der Kanal (6) mit jeweils einem Ende (7, 8) in eine der Arbeitskammern (4, 5) einmündet, und wobei in dem Kanal (6) ein verschiebbares sowie den Kanal (6) in zwei hydraulisch voneinander getrennte Teilabschnitte (9, 10) unterteilendes Volumenausgleichselement (11) angeordnet ist.
Patent DE-102017102485-A1 (DE)
Title: Gläser mit verbesserter hydrolytischer und Laugenbeständigkeit
Inventor: FOTHERINGHAM ULRICH
IPC: C03C4/20
Filed: 2017-02-08
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Glas mit einer guten hydrolytischen Beständigkeit und Laugenbeständigkeit. Das Glas ist definiert durch eine gezielte Kombination von stöchiometrischen Gläsern, also Gläsern, die in derselben Stöchiometrie auch als Kristalle existieren und deren Eigenschaft wegen der identischen Topologie der Baugruppen jeweils für Glas und Kristall als sehr ähnlich angenommen werden können. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung der Gläser.
Patent DE-102017102578-A1 (DE)
Title: Werkzeuganordnung mit Sensor sowie Werkzeugmaschine mit der Werkzeuganordnung
Inventor: BUSCHKA MARTIN
IPC: B23Q17/09
Filed: 2017-02-09
Abstract: Bei Werkzeugmaschinen für trennende Fertigungsverfahren werden Schneidteile eingesetzt, die bei der Bearbeitung wirksam sind und an dem sich die Schneidkeile befinden. Die Schneidteile werden relativ zu dem Werkzeug bewegt. Die Schneidteile werden hinsichtlich der Bearbeitungsaufgabe ausgewählt und können sich mit Blick auf die verschiedenen Parameter oder Bauweisen untereinander unterscheiden. Zudem bilden Schneidteile ein Verschleißteil bei der Werkzeugmaschine, wobei diese eine begrenzte Standzeit aufweisen und gewechselt werden müssen.Der Fertigungsprozess wird bei manchen Anwendungen mit Sensoren überwacht, um Prozessdaten zu erfassen. Die Sensoren sind dabei möglichst nah zu dem Schneidteil angeordnet, um die Prozessdaten unverfälscht und möglichst genau aufnehmen zu können.Es wird eine Werkzeuganordnung 2 für eine Werkzeugmaschine 1 zur Bearbeitung eines Werkstücks vorgeschlagen mit einer Werkzeughalterung 9 und mit einem Werkzeug 8, wobei das Werkzeug 8 einen Schneidenträger 9 und einen Schneidenkörper 10 aufweist, wobei die Werkzeughalterung eine Aufnahme 7 für das Werkzeug 8 aufweist, und mit mindestens einem Sensor 11 zur Aufnahme einer Bearbeitungsmessgröße, wobei der Sensor 11 an der Werkzeughalterung angeordnet ist.
Patent DE-102017105496-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Terminal
Inventor: SIA TIM-RANDY
IPC: A01B69/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Landwirtschaftliches Terminal zur Steuerung einer landtechnischen Maschine, wobei das Terminal über einen berührungsempfindlichen Bildschirm verfügt, wobei das Terminal mit einem Positionserfassungssystem verbunden und ausgebildet ist, die aktuelle Position der landtechnischen Maschine in einer Kartenansicht auf einer landwirtschaftlichen Fläche anzuzeigen, wobei das Terminal ferner ausgebildet ist, berührungsempfindliche Bedienelemente zur Anpassung der Kartenansicht (22, 23, 24, 25, 26) und zur Anpassung von Einstellparametern der landtechnischen Maschine (32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41) auf dem Bildschirm anzuzeigen, wobei das Terminal in der Kartenansicht wahlweise die Bedienelemente zur Anpassung der Kartenansicht (22, 23, 24, 25, 26) oder die Bedienelemente zur Anpassung der Einstellparameter (32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41) darstellt und zudem permanent eine Taste (28) auf dem berührungsempfindlichen Bildschirm einblendet, wobei ein Betätigen dieser Taste (28) jeweils einen Wechsel zwischen der Darstellung der Bedienelemente der Kartenansicht (22, 23, 24, 25, 26) und der Darstellung der Bedienelemente zur Anpassung der Einstellparameter (32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41) auslöst
Patent DE-102017108926-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Behältern
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/86
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Transportieren von Behältern gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1, und zwar insbesondere auf eine Vorrichtung zum Transportieren von Behältern in Form von Flaschen, bevorzugt von PET-Flaschen.Der wesentliche Aspekt der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Transportieren von Behältern ist dabei darin zu sehen, dass zur Einleitung einer zwangsgeführten Schwenkbewegung des ersten und zweiten Greiferarms eines entsprechenden Behältergreifers zumindest ein zur Maschinenachse MA radial verschiebbares Schieberelement vorgesehen ist, dass das Schieberelement eine erste Steuerkurve zur Steuerung des ersten Greiferarmes und eine davon separate zweite Steuerkurve zur Steuerung des zweiten Greiferarmes aufweist, wobei die erste und zweite Steuerkurve zur Zwangsführung des jeweiligen Greiferarmes zwischen der greifenden und der freigebenden Position ausgebildet ist.
Patent DE-102017109402-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit umformtechnisch hergestelltem Gehäuse, Zugmitteltrieb mit Spannvorrichtung sowie Herstellverfahren
Inventor: ULLEIN THOMAS
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung (1) für einen Zugmitteltrieb einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Gehäuse (2) und einem in einem Aufnahmeraum (3) des Gehäuses (2) verschiebbar aufgenommenen Spannkolben, wobei an einer Außenseite (4) des Gehäuses (2) ein Gewindebereich (5) vorgesehen ist, wobei das Gehäuse (2) aus einem umformtechnisch hergestellten Rohling (6) ausgebildet ist. Auch betrifft die Erfindung einen Zugmitteltrieb mit der Spannvorrichtung (1) und ein Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses (2) für die Spannvorrichtung (1).