baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017127746-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdachelement
Inventor: MERSCH GERHARD
IPC: B60Q3/208
Filed: 2017-11-23
Granted: 2023-09-07
Abstract: Fahrzeugdachelement (10), aufweisend eine Glasplatte (12) mit einer Außenseite (14) und einer Innenseite (16) und eine transparente Vergussmasse (18), die innenseitig an der Glasplatte (12) angebracht ist, wobei in der Vergussmasse (18) mindestens eine LED (20) und mindestens eine elektrische Leitung (22), mittels der die LED (20) kontaktierbar ist, eingebettet ist, wobei die mindestens eine LED (20) und die mindestens eine elektrische Leitung (22) auf einer flexiblen Folie angeordnet sind, an der die Vergussmasse (18) angespritzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Glasplatte (12) zumindest bereichsweise eine Agglomeratschicht (24) angeordnet ist, welche zueinander beabstandete, sich nach oben zumindest abschnittsweise verbreiternde Agglomerate umfasst, wobei die Agglomeratschicht (24) aufgrund der beabstandeten Agglomerate eine mittlere Spaltenbreite im Bereich von 3 bis 500 nm aufweist.
Patent DE-102017129692-B4 (DE)
Title: Medizintechnische Einrichtung
Inventor: EGLE MICHAEL
IPC: A61B50/24
Filed: 2017-12-13
Granted: 2019-09-05
Abstract: Medizintechnische Einrichtung mit einer Gelenkanordnung (11; 30; 50), die für eine Schwenkbewegung eines ersten Gelenkteils (17) gegenüber einem zweiten Gelenkteil (18) ausgebildet ist, mit einem ersten Gelenkteil (17), das zwei beabstandet zueinander angeordnete Gelenkschenkel (15, 16) sowie einen zwischen den Gelenkschenkeln (15, 16) entlang einer Längsachse (38; 55) erstreckten Gelenkbolzen (32; 52) umfasst, der eine Schwenkachse (38; 55) der Gelenkanordnung (11; 30; 50) bestimmt, sowie mit einem zweiten Gelenkteil (18), das bereichsweise zwischen den beiden Gelenkschenkeln (15 16) aufgenommen ist und das von einer Gelenkausnehmung (31; 51) durchsetzt ist, wobei der Gelenkbolzen (32; 52) schwenkbeweglich in der Gelenkausnehmung (31; 51) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen (32; 52) und die Gelenkausnehmumg (31; 51) einen zentralen Kontaktbereich (33; 56) mit einem Berührkontakt zwischen Gelenkbolzen (32; 52) und Gelenkausnehmumg (31; 51) und beidseitig an den Kontaktbereich (33; 56) anschließende, bis zu den Gelenkschenkeln (15, 16) erstreckte Freistellungsbereiche (36, 37; 57, 58) ohne Berührkontakt zwischen Gelenkbolzen (32; 52) und Gelenkausnehmumg (31; 51) aufweist, um eine ausschließlich zentrale Kraftübertragung zwischen dem Gelenkbolzen (32; 52) und der Gelenkausnehmung (31; 51) zu gewährleisten.
Patent DE-102017208039-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotationswerkzeugs und Rotationswerkzeug
Inventor: LEHMANN THOMAS CHRISTIAN
IPC: B23P15/28
Filed: 2017-05-12
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Rotationswerkzeugs (2) mit einem sich entlang einer Rotationsachse (4) in Axialrichtung (6) erstreckenden Werkzeugkörper (16) und mit einem in den Werkzeugkörper (16) eingebrachten Kühlmittelkanal (18),- wobei der Werkzeugkörper (14) aus einer plastischen Masse (42) hergestellt wird, welche aus einem Düsenelement (48) gepresst wird,- wobei ein Formgebungselement (54) zur Formgebung des Kühlmittelkanals (18) verwendet wird, welches in eine Austrittsöffnung (56) des Düsenelements (48) hineinragt,- wobei das Formgebungselement (54) eine längliche Querschnittsform (34) mit einer quergerichteten Taillierung (40) aufweist, und- wobei das Formgebungselement (54) in eine Querschnittsform (34) mit einer beidseitigen Taillierung (40) umgeformt wird, wobei- die Querschnittsform (34) eine Zweikreisfigur ist, die durch zwei sich überschneidende Kreisflächen zweier Kreise gebildet ist, wobei der Abstand zwischen den Kreismittelpunkten der beiden Kreise kleiner ist als die Summe der Radien der beiden Kreise.
Patent DE-102017210525-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von zuckerfreiem Speiseeis
Inventor: BINDRICH UTE
IPC: A23K50/40
Filed: 2017-06-22
Granted: 2021-05-06
Abstract: Herstellungsverfahren für Speiseeis, das maximal 1 Gew.-% Zucker enthält, mit den Schritten- Herstellen einer Voremulsion mit zumindest einem wasserlöslichen Protein und Wasser, zumindest einem Fett und zumindest einem Emulgator,- Hochdruckemulgieren der Voremulsion durch Entspannen einer Druckdifferenz von zumindest 1500 bar zur Herstellung einer Emulsion,- Mischen der Emulsion mit zumindest einem feinteiligen Lebensmittel das in einer Mischung mit Wasser enthalten ist, die Maltodextrin enthält, zur Herstellung eines Eismixes,- Kühlen des Eismixes unter Bewegung,- mit anschließendem weiteren Kühlen der Eismasse mittels eines gekühlten Planetenwalzenextruders zur Herstellung einer gefrorenen Eismasse,- Portionieren der gefrorenen Eismasse zur Herstellung von Stücken aus der gefrorenen Eismasse.
Patent DE-102017213560-B4 (DE)
Title: Formwerkzeug
Inventor: WACHENSCHWAN VOLKER
IPC: B29C33/00
Filed: 2017-08-04
Granted: 2022-01-13
Abstract: Formwerkzeug (1) mit wenigstens einer ersten Formhälfte (2) und einer mit der ersten Formhälfte (2) zusammenwirkenden zweiten Formhälfte, wobei die erste Formhälfte (2) und die zweite Formhälfte aneinander anliegend einen durch die Formhälften (2) umschlossenen Formhohlraum ausbilden und in diesem Formhohlraum zum teilweisen oder vollständigen Aufbringen und/oder Einbringen eines Werkstoffes auf und/oder in ein Einlegeteil (3) das Einlegeteil (3) in dem Formhohlraum anordenbar ist und das Formwerkzeug (1) zumindest eine elastisch verformbare Dichtung aufweist, welche eine Ausbreitung des bei bestimmungsgemäßer Benutzung in einen fließfähigen Zustand überführten und dem Formhohlraum zugeleiteten Werkstoffes begrenzt, wobei die Dichtung eine Hohldichtung (4) ist, welche durch Zufuhr und/oder Abfuhr eines in flüssiger Phase vorliegenden Mediums (5) in das Innere (6) und/oder aus dem Inneren (6) der Hohldichtung (4) einem Wechsel zwischen einem Ausgangszustand und einem Abdichtzustand unterliegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Medium (5) in dem Abdichtzustand der Hohldichtung (4) durch Entzug thermischer Energie aus dem Medium (5) aus seiner flüssigen Phase in seine feste Phase oder durch Zufuhr thermischer Energie in das Medium (5) aus seiner festen Phase in seine flüssige Phase überführt wird.
Patent DE-102017222142-B4 (DE)
Title: Abgasanlage mit Partikelfiltervorrichtung und Verfahren zum Betrieb
Inventor: MEHRINGER FLORIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2017-12-07
Granted: 2021-12-16
Abstract: Abgasanlage (2) eines Verbrennungsmotors (1) in einem Kraftfahrzeug, umfassend:- einen Dreiwegekatalysator (10),- einen Sauerstoffeingang (12), welcher vor dem Dreiwegekatalysator angeordnet ist, und- eine Partikelfiltervorrichtung aufweisend:- einen Ottopartikelfilter(14) zur Filtration von Rußpartikeln aus einem in der Abgasanlage (2) geführten Abgasstrom,- eine Regenerationseinrichtung (18), die eingerichtet ist, den Ottopartikelfilter(14) in einen Regenerations-Betriebsmodus zu versetzen,- eine Filterzustandsermittlung (21) zur Ermittlung eines Beladungsgrads (BG) des Ottopartikelfilters (14) mit Rußpartikeln,- eine Steuereinheit (20) zur Ansteuerung der Regenerationseinrichtung (18), wobei in der Steuereinheit wenigstens ein Auslösekriterium hinterlegt ist, und die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, bei einem Eintreten des Auslösekriteriums den Regenerations-Betriebsmodus anzusteuern,- in der Steuereinheit (20) ein Grenz-Schwellenwert (32) für den Beladungsgrad (BG) hinterlegt ist, und die Steuereinheit (20) dazu eingerichtet ist, bei einem Unterschreiten des Grenz-Schwellenwertes (32) den Regenerations-Betriebsmodus abzuschalten, wobei- im Regenerations-Betriebsmodus über eine Öffnung eines Ventils am Sauerstoffeingang (12) ein Sauerstoffanteil im Abgas erhöht wird, um eine verbesserte Verbrennung und/oder eine verbesserte exotherme Reaktion im Dreiwegekatalysator (10) zu erreichen, und wobei- das Auslösekriterium umfasst, dass der Dreiwegekatalysator 10 bereits in eine Regenerationsphase geschalten wurde.
Patent DE-102018119043-B4 (DE)
Title: Kryostat und Verfahren zum Betreiben eines Kryostats
Inventor: KIRSTE ALEXANDER
IPC: H02G15/34
Filed: 2018-08-06
Granted: 2020-06-04
Abstract: Kryostat (2), mit
 (a) einem ersten Raum (4),
 (b) einem Tieftemperaturraum (6),
 (c) einem Flachleiter (8), der von dem ersten Raum (4) zu dem Tieftemperaturraum (6) verläuft, und
 (d) zumindest einer Kontaktierungsvorrichtung (10), die den Flachleiter (8) thermisch kontaktiert, wobei die Kontaktierungsvorrichtung (10)
 - ein erstes Klemmelement (12),
 - ein zweites Klemmelement (14), und
 - zumindest eine Arretiereinrichtung (16) aufweist, mittels der das erste Klemmelement (12) und das zweite Klemmelement (14) relativ zueinander festlegbar sind, wobei
 - das erste Klemmelement (12) und das zweite Klemmelement (14) einen Kanal (18), der eine Kanalhöhe h aufweist, zum Aufnehmen des Flachleiters (8) ausbilden,
 - das erste Klemmelement (12) und das zweite Klemmelement (14) entlang einer gedachten Verschiebeachse (V) aneinander verschieblich gelagert sind und
 - ein Verschieben des ersten Klemmelements (12) relativ zu dem zweiten Klemmelement (14) entlang der Verschiebeachse (V) eine Veränderung der Kanalhöhe (h) bewirkt.
Patent DE-102019001651-B4 (DE)
Title: Stabilisiertes, nichtletales Impulsgeschoss
Inventor: WOLF FRANZ
IPC: F42B12/00
Filed: 2019-03-07
Granted: 2020-12-10
Abstract: Stabilisiertes, nichtletales Impulsgeschoss, eine Geschossspitze (9), einen Geschosskörper (6), Stabilisatoren (8), eine Patronenhülse (4) sowie Treibmittel und eine Zündeinrichtung (3) aufweisend, wobei- der Geschosskörper (6) in die Patronenhülse (4) hineinragt,- die Stabilisatoren (8) ausklappbar an der Geschossspitze (9) befestigt sind,- die Stabilisatoren (8) aufgrund elastischer Verformungsarbeit ausklappbar sind- ein Innenraum des Geschosskörpers (6) mit dem Treibmittel befüllt ist,- der Geschosskörper (6) kegelstumpfartig ausgeführt ist, - zwischen der Patronenhülse (4) und dem Geschosskörper (6) ein die Stabilisatoren (8) aufnehmender Raum (7) gebildet ist, der treibmittel- und treibgasfrei ist und - die Stabilisatoren (8) durch den Geschosskörper (6) vor einem direkten Termperatureinfluss durch die Treibgase abgeschirmt werden.
Patent DE-102019002631-B4 (DE)
Title: Umwandelbares Zweirad
Inventor: PASCHER REINHARD
IPC: B62K13/00
Filed: 2019-04-10
Granted: 2021-12-23
Abstract: Umwandelbares Zweirad mit einem Rahmen (1) , zwei an dem Rahmen drehbar gelagerten Rädern (4, 5), von denen eines mit einer Lenkstange (6) lenkbar ist, wobei am Rahmen (1) zwei Aufnahmen (10,12) angebracht sind und eine Tretkurbeleinheit (13) vorgesehen ist, die ein Befestigungselement (19) aufweist, das formschlüssig mit den zwei Aufnahmen (10,12) am Rahmen (1) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (19) aus zwei über ein Schwenklager (27) miteinander verbundenen Befestigungselementen (19,30) besteht, zwischen denen ein Tretlager (26) eingespannt ist, wobei die beiden Befestigungselemente (19,30) über einen Exzenterhebel (32,34) gegeneinander verspannt sind und dass der Exzenterhebel (32,34) in seiner Länge verstellbar ist.
Patent DE-102019004713-B4 (DE)
Title: lnkjetdrucker und Verfahren zum punktuellen Drucken von ölfreien Schmierstoffen, phosphatfreien Einschicht-Schmierstoffen sowie anderen chem. Lubrications-Tinten für den Einsatz in der Massivumformung
IPC: F16N7/00
Filed: 2019-07-04
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Inkjet-Drucker und ihre Anwendung als Schmierstoffapplikationssystem in der Massivumformung zur Beschichtung von Rohlings-Abschnitten sowie Walzdraht-Coils, zur Beschichtung von Werkstücken und Werkzeugkomponenten innerhalb Ein-/Mehrstufen-Massivumformprozessen sowie zu der technologischen Unterstützung bei der Herstellung von massivumgeformten Bauteilen in Net-Shape Qualität.Ziel ist es, bisherige Verfahren in der Massivumformung wie der Einsatz einer Zinkphosphatbeschichtung nach Singer durch phosphatfreie Einschicht-Schmierstoffe, sowie eines Minimalmengenschmiersystems bei Ein- und Mehrstufenprozessen und auch eine spanende Nachbearbeitung von massivumgeformten Bauteilen zu substituieren.Die volumenmäßig deutlich minimierte und hochexakte Schmierstoffauftragsmenge ist bei ein- und mehrstufigen Massivumformprozessen einzusetzen und erzielt unter anderem bei massivumgeformten Bauteilen aus diversen Werkstoffen (Stahl -, Al- und Buntmetalllegierungen) in Net-Shape- Qualität deutlich bessere Maß- und Oberflächenqualität als Verfahren gemäß Stand der Technik.Das Potential der Erfindung liegt also sowohl bei der Einsparung von Schmierstoffen und nachfolgenden Reinigungsprozessen als auch in der Optimierung der Maß- und Oberflächenqualität von massiv umgeformten Bauteilen sowie der erfolgreiche Einsatz von phosphatfreien Einschicht-Schmierstoffen bei Mehrstufen-Umformprozessen.
Patent DE-102019121651-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung einer Kühleinrichtung
Inventor: ASCHWER JAN
IPC: F28F1/40
Filed: 2019-08-12
Granted: 2021-05-06
Abstract: Es wird eine Kühleinrichtung für ein Fluid eines Fluidkreislaufes in einem Kraftfahrzeug vorgeschlagen, wobei die Kühleinrichtung eine Gehäuseanordnung (4) aufweist, die zumindest ein Kühlmittelrohr (6) und eine dieses Kühlmittelrohr (6) helixförmig umgebende Fluidkanalanordnung (8) mit mindestens einem Zuführ- und mindestens einem Abführorgan (10, 12) aufweist, wobei die Gehäuseanordnung (4) einstückig ausgeführt ist. Die Fluidkanalanordnung (8) weist mehrere Fluidkanäle (24, 26, 28, 30, 32, 36, 38, 40, 42) auf, die jeweils von dem Zuführorgan (10) abzweigen bzw. in das Abführorgan (12) münden. Das Kühlmittelrohr (6) weist in Längsrichtung verlaufende Rippenorgane (34) auf.
Patent DE-102019125126-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung, Informationsverarbeitungsverfahren und System
Inventor: YAMADA DAISUKE
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-09-18
Granted: 2020-12-17
Abstract: Informationsverarbeitungsvorrichtung (20) zur Steuerung eines Roboters (10), der ein Objekt (41) von einem Zufuhrbereich zu einem Zielbereich (42a, 42b, 42c, 42d) befördert, wobei die Informationsverarbeitungsvorrichtung (20) umfasst:eine Beschaffungseinheit (201), die konfiguriert ist, ein erstes Bild und ein zweites Bild zu beschaffen, wobei das erste Bild ein Bild des Zielbereichs (42a, 42b, 42c, 42d) in einem Anfangszustand ist, wobei das zweite Bild ein Bild des Zielbereichs (42a, 42b, 42c, 42d) ist, wo das erste Objekt (41), das von dem Zufuhrbereich befördert wird, platziert ist;eine Schätzeinheit (203), die konfiguriert ist, einen zweiten Bereich oder mehrere zweite Bereiche (42b, 42c, 42d) in dem Zielbereich (42a, 42b, 42c, 42d) auf der Grundlage eines Merkmals eines ersten Bereichs (42a), das unter Verwendung des ersten Bilds und des zweiten Bilds geschätzt wird, zu schätzen, wobei der erste Bereich (42a) dort ist, wo das erste Objekt in dem Zielbereich (42a, 42b, 42c, 42d) platziert ist, wobei der eine zweite Bereich oder die mehreren zweiten Bereiche (42b, 42c, 42d) jeweils ein Bereich ist/sind, wo ein Objekt in dem Zufuhrbereich platziert werden kann, und zu dem ersten Bereich (42a) unterschiedlich ist/sind; undeine Steuerungseinheit, die konfiguriert ist, den Roboter (10) zu steuern, ein zweites Objekt, das zu dem ersten Objekt unterschiedlich ist, von dem Zufuhrbereich zu einem der zweiten Bereiche zu befördern.
Patent DE-102019202845-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Magnetresonanztomographie-Systems im Rahmen der funktionellen Magnetresonanztomographie
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: G01R33/54
Filed: 2019-03-01
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines Magnetresonanztomographie-Systems im Rahmen der funktionellen Magnetresonanztomographie, umfassend die Schritte:- Anlegen eines Grundmagnetfeldes B0 mit einer Feldstärke von höchstens 1,4 Tesla an einem Grundfeldmagnetsystem (4) des Magnetresonanztomographie-Systems (1),- Durchführung einer Messung im Rahmen der funktionellen Magnetresonanztomographie, wobei eine Messequenz (MS) mit einer längeren Echozeit TE (z.B. länger als 100 ms) appliziert wird.Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine entsprechende Vorrichtung, eine entsprechende Steuereinrichtung und ein Magnetresonanztomographie-System.
Patent DE-102019203597-B4 (DE)
Title: Quarternäres Polychinoxalin, Verfahren zu dessen Herstellung, Hydroxidionen leitende Membran und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: JANIETZ SILVIA
IPC: C08G73/06
Filed: 2019-03-18
Granted: 2022-08-25
Abstract: Quarternäres Polychinoxalin, enthaltend mindestens eine Wiederholungseinheit gemäß Formel Iwobei bei jedem AuftretenX1O, S, Se, CO, SO2, (CF2)mmit 1 ≤ m ≤ 12, unsubstituierte oder substituierte Alkenylreste, unsubstituierte oder substituierte Alkinylreste, oder unsubstituierte oder substituierte aromatischen Reste,X2unsubstituierte oder substituierte aromatische Reste, unsubstituierte oder substituierte Alkenylreste, oder unsubstituierte oder substituierte Alkinylreste,X3unsubstituierte oder substituierte aromatische Reste, verzweigte oder unverzweigte Alkylreste, oder Wasserstoff,X4Fluor, verzweigte oder unverzweigte Alkylreste, oder eine hydrophile Funktionalität oder eine Funktionalität, die durch Reaktion in eine hydrophile Funktionalität überführt werden kann, tragen kann,X5unverzweigte oder verzweigte AlkylresteZ ein anorganisches oder organisches z-wertiges Anion,b 1, 2, 3 oder 4, undn 0, 1, 2 oder 3,m jeweils 0 oder 1, wobei die Summe aller Werte von m in der Wiederholungseinheit gemäß Formel I b ergibt, undz 1, 2, 3 oder 4, bedeuten und gleich oder verschieden sind.
Patent DE-102019205922-B4 (DE)
Title: Kurvenrichtungsermittlung für ein Fahrzeug
Inventor: LAUMANNS NANDO
IPC: B60W40/10
Filed: 2019-04-25
Granted: 2023-11-30
Abstract: Verfahren zur Kurvenrichtungsermittlung für ein Fahrzeug (10), mit:- Ermitteln eines Querbeschleunigungswerts (Q) des Fahrzeugs (10);- Ermitteln von wenigstens einem von einem Gierratenwert (G) des Fahrzeugs (10) und einem Lenkwinkelwert (L) des Fahrzeugs (10);- Ermitteln eines Reibwerts (R);- Ermitteln der Kurvenrichtung basierend auf den ermittelten Werten, wobei für wenigstens einen der ermittelten Werte mit Ausnahme des Reibwerts (R) wenigstens ein Wertebereich existiert, in dem der ermittelte Wert nicht zur ermittelten Kurvenrichtung beiträgt,wobei die Größe des Wertebereichs abhängig vom Reibwert (R) ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Abhängigkeit durch Normieren des ermittelten Werts mittels des Reibwerts (R) bereitgestellt wird.
Patent DE-102019215471-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit einer Kontaktieranordnung und Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauteils
Inventor: BAGUNG DETLEV
IPC: H01L23/498
Filed: 2019-10-09
Granted: 2022-05-25
Abstract: Elektronisches Bauteil mit einer Kontaktieranordnung, wobei die Kontaktieranordnung folgendes aufweist:
 - zumindest ein Bondband (20) zur Verbindung mit zumindest einer Kontaktanschlussfläche (8) eines Verdrahtungssubstrats (2) und
 - ein Verdrahtungssubstrat (2) mit einer Oberseite (4) und einer Unterseite (6), wobei zumindest auf der Oberseite (4) des Verdrahtungssubstrats (2) die zumindest eine Kontaktanschlussfläche (8) zur Kontaktierung mit dem Bondband (20) vorgesehen ist,
 wobei die zumindest eine Kontaktanschlussfläche (8) auf zumindest einer metallgefüllten Ausnehmung (10) im Volumen des Verdrahtungssubstrats (2) angeordnet ist und die zumindest eine metallgefüllte Ausnehmung (10) auf ihrer der zumindest einen Kontaktanschlussfläche (8) gegenüberliegenden Seite von einer elektrisch isolierenden Schicht bedeckt ist,
 wobei auf der Oberseite (4) des Verdrahtungssubstrats (2) zumindest ein als Leistungshalbleiterbauelement ausgebildetes Halbleiterbauelement angeordnet ist mit zumindest einer Kontaktanschlussfläche, die mittels des zumindest einen Bondbandes (20) mit der zumindest einen Kontaktanschlussfläche (8) des Verdrahtungssubstrats (2) verbunden ist.
Patent DE-102020118683-B4 (DE)
Title: Solarabsorbervorrichtung sowie Transportsystem für eine Solarabsorbervorrichtung
Inventor: BRENDELBERGER STEFAN
IPC: B65G49/00
Filed: 2020-07-15
Granted: 2022-04-21
Abstract: Solarabsorbervorrichtung mit einem Feststoffmediumblock (3), der vorzugsweise aus einem Redoxmaterial besteht, wobei der Feststoffmediumblock (3) auf einer Transporteinrichtung (5) befestigt ist, wobei die Transporteinrichtung (5) eine erste Verbindungseinrichtung (9) zum Angreifen durch eine Vertikaltransportvorrichtung (100)und eine zweite Verbindungseinrichtung (11) zum Angreifen durch eine Horizontaltransportvorrichtung (120) aufweist.
Patent DE-102020133733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung des Nikotingehalts in einem E-Zigaretten-Aerosol
Inventor: MIRDOGAN ALP
IPC: A24F40/30
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-07-07
Abstract: Ein Verfahren zur Einstellung des Nikotingehalts eines Aerosols in einem Inhalator, umfassend die folgenden Schritte:- einen Zuführschritt, in dem mindestens ein Liquid mit einem ersten Nikotingehalt aus einem Verdampfertank einem elektrischen Verdampfer zugeführt wird,- einen Verdampfungsschritt, in dem das mindestens eine Liquid unter Erzeugung eines Aerosols verdampft wird,- einen Abgabeschritt, in dem ein finales Aerosol, das aus der Vereinigung aller in dem Inhalator aus dem mindestens einen Liquid gebildeten Aerosole besteht, aus dem Inhalator an einen Benutzer abgegeben wird, bei dem mindestens eines des mindestens einen Liquids eine Präkursor-Substanz aufweist, die durch chemische Reaktion in Nikotin verwandelt werden kann, und das Verfahren des Weiteren einen Nikotinerzeugungsschritt umfasst, in dem die Präkursor-Substanz durch chemische Reaktion in Nikotin umgewandelt wird, so dass das finale Aerosol einen zweiten Nikotingehalt aufweist, der höher ist als der erste Nikotingehalt, ermöglicht eine gegenüber der mit herkömmlichen Liquids erreichbare erhöhte Blutnikotinkonzentration und genügt dabei zugleich den Vorschriften der 2014/40/EU.
Patent DE-112006001492-B4 (DE)
Inventor: REMMEL LARS
IPC: B60J7/06
Filed: 2006-04-07
Granted: 2019-03-14
Abstract: The trailer can be provided with lateral, rear, and front panels and has a frame (8) assembled of transversally positioned metal bows (21) supporting a tarpaulin. Each of the bows (21) is equipped with two carriages (6) located at the outer ends for being moved along two lateral profiles (4). A tarpaulin folding mechanism (9) is attached to both ends of the carriages (6) and positioned along the inner side of the profiles (4). The folded tarpaulin is secured at a portal element.
Patent DE-112008000960-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SUEMATSU KEIGO
IPC: H01M8/04
Filed: 2008-04-11
Granted: 2014-07-17
Abstract: Brennstoffzellensystem mit einer Brennstoffzelle (2); einem Gaszufuhrdurchlass (6), über den der Brennstoffzelle (2) Anodengas zugeführt wird; und einem Gasaustrittsdurchlass (12), über den Anodengas aus der Brennstoffzelle (2) austritt, wobei in dem Gasaustrittsdurchlass (12) ein Gasaustrittsventil (14) vorgesehen ist, das eine Verbindung zwischen dem Gasaustrittsdurchlass (12) und einem Auslass des Brennstoffzellensystems unterbricht oder begrenzt, gekennzeichnet durch: einen Verbindungsdurchlass (30), der den Gasaustrittsdurchlass (12) mit dem Gaszufuhrdurchlass (6) verbindet; eine Verbindungsschalteinrichtung (32) zum Schalten einer Unterbrechung/Verbindung des Verbindungsdurchlasses (30); eine Gasströmungseinrichtung (32) zum Strömen lassen eines Gases von der Seite des Gasaustrittsdurchlasses (12) zu der Seite des Gaszufuhrdurchlasses (6), wenn sich der Verbindungsdurchlass (30) in einem Verbindungszustand befindet; und eine Verbindungssteuerungseinrichtung (50) zum Steuern der Unterbrechung/Verbindung des Verbindungsdurchlasses (30) durch die Verbindungsschalteinrichtung (32), wobei die Verbindungssteuerungseinrichtung (50) eine Betriebsbereich-Feststellungseinrichtung enthält, um festzustellen, ob ein Betriebsbereich, in dem die Brennstoffzelle (2) betrieben wird, ein Betriebsbereich ist, der bezüglich einer vorbestimmten Last auf einer Seite geringerer Last liegt, einen Unterbrechungszustand als normalen Zustand des Verbindungsdurchlasses (30) einstellt und den Verbindungsdurchlass (30) in den Verbindungszustand setzt, wenn die Brennstoffzelle (2) bezüglich der vorbestimmten Last auf der Seite geringerer Last betrieben wird.