baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009008492-U1 (DE)
Title: Tastschalter
IPC: H01H13/64
Filed: 2009-06-17
Abstract: Tastschalter (10) mit mehreren Schaltfunktionen, der ein verlagerbares Betätigungselement (12), erste elektrische Schaltkontakte (24, 26), zweite elektrische Schaltkontakte (38, 40) und mindestens eine elektrische Kontaktier-Einrichtung (14) zur elektrischen Kontaktierung der ersten Schaltkontakte (24, 26) und/oder zur elektrischen Kontaktierung der zweiten Schaltkontakte (38, 40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Verlagerung des Betätigungselements (12) entlang eines Verlagerungswegs bis zu einem ersten Schaltpunkt die mindestens eine Kontaktier-Einrichtung (14) zunächst die ersten Schaltkontakte (24, 26) elektrisch untereinander kontaktiert und erst nach Fortführung der Verlagerung des Betätigungselements (12) bis zu einem zweiten Schaltpunkt die zweiten Schaltkontakte (38, 40) untereinander kontaktiert.
Patent DE-202009011429-U1 (DE)
Title: Startvorrichtung für Brennkraftmotor
IPC: F02N3/02
Filed: 2009-08-25
Abstract: Startvorrichtung (100) für mindestens einen Brennkraftmotor, insbesondere Seilzugstartvorrichtung für mindestens einen Zweitakt- oder Viertaktmotor, mit mindestens einer in einem Gehäuse (10) drehbar gelagerten Seilscheibe oder Seiltrommel (17), die zum Erzeugen eines Antriebsdrehmoments für eine Motorwelle mittels mindestens eines Anwerfergriffs oder Zuggriffs, über mindestens ein Kraftübertragungsmittel, insbesondere über ein Anwerferseil oder Zugseil, in Drehung versetzbar und über mindestens ein elastisches Kopplungsglied (26) mit mindestens einem Mitnehmerglied, insbesondere mit mindestens einem Klinkenmitnehmer, verbunden ist, mittels dessen das Antriebsdrehmoment auf die Motorwelle übertragbar ist, das Kopplungsglied (26) zwei Enden aufweist, wobei ein Ende mit dem Mitnehmerglied in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein anderes Ende des Kopplungsgliedes (26) mit der Seilscheibe oder der Seiltrommel (17) und dem Kraftübertragungsmittel in Eingriff steht.
Patent DE-202009015756-U1 (DE)
Title: Trägerklammer und Halteanordnung
IPC: B25B5/02
Filed: 2009-11-17
Abstract: Trägerklammer (1) mit einem Haltearm (2) und einem Klemmfuß (3), wobei der Klemmfuß (3) mit dem Haltearm (2) über einen Hals (4) verbunden ist, welcher Hals (4) in Gebrauchsstellung in eine längliche, hinterschnittene Öffnung (5, 7) eines Aufnahmeteils (6) bringbar ist, und wobei der Klemmfuß (3) in einer ersten Erstreckungsrichtung (18) quer über die Breite (8) des Halses (4) mit wenigstens einem Überstand (14, 15) derart übersteht, dass mit dem wenigstens einen Überstand (14, 15) in Gebrauchsstellung die längliche, hinterschnittene Öffnung (5, 7) hintergreifbar ist, und wobei am Haltearm (2) eine Klemmschraube (9) angeordnet ist, welche zur klemmenden Fixierung der Trägerklammer (1) mit dem Überstand (14, 15) des Klemmfußes (3) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmfuß (3) in einer zweiten Erstreckungsrichtung (11), welche quer zur ersten Erstreckungsrichtung (18) und quer zur Verlaufsrichtung des Halses (4) ausgerichtet ist, eine Breite (12) aufweist, die geringer als die durch den Überstand (14,...
Patent DE-202010000226-U1 (DE)
Title: Gleichzeitiges Ausführen eines Smartphone-Betriebssystems und eines Desktop-Betriebssystems
IPC: G06F9/445
Filed: 2010-02-19
Abstract: Recheneinrichtung, die kein Smartphone ist, und die umfasst:  eine Zentraleinheit (CPU);  einen RAM-Speicher (RAM); und  einen nicht-flüchtigen Speicher, in dem ein Smartphone-Betriebssystem und eine Firmware gespeichert sind, die von der CPU ausgeführt werden können, wobei die Firmware Anweisungen umfasst, die beim Ausführen von der CPU die CPU veranlassen, zu ermitteln, ob die Einrichtung – die kein Smartphone ist – nur unter Verwendung eines Desktop-Betriebssystems, nur unter Verwendung eines Smartphone-Betriebssystems, oder unter gleichzeitiger Verwendung des Smartphone-Betriebssystems und des Desktop-Betriebssystems gebootet werden soll,  und wobei als Reaktion auf die Feststellung, dass die Einrichtung – die kein Smartphone ist – nur unter Verwendung des Smartphone-Betriebssystems, oder unter gleichzeitiger Verwendung des Smartphone-Betriebssystems und des Desktop-Betriebssystems gebootet werden soll, veranlasst wird, dass eine Virtualisierungsebene auf der Einrichtung – die kein Smartphone ist – ausgeführt wird,  und wobei als Reaktion auf die Feststellung, dass die Einrichtung – die kein Smartphone ist...
Patent DE-202010003049-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgaswärmenutzung
IPC: F01N1/04
Filed: 2010-03-03
Abstract: Vorrichtung zur Abgaswärmenutzung bei Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen, mit  einem abgasdurchströmten Gehäuse (12), das einen Einlass (14) für ein Einlassrohr (16) und einen Auslass (18) für ein Auslassrohr (20) aufweist,  wenigstens einem thermoelektrischen Generatormodul (22) oder einem Wärmetauscher (24), das bzw. der im Gehäuse (12) aufgenommen und/oder am Gehäuse (12) fixiert ist, sowie  einem Steuerelement (26) zur Beeinflussung des Abgasstroms (28) innerhalb des Gehäuses (12),  wobei der Einlass (14) und der Auslass (18) sowohl durch einen ersten Strömungskanal (30) verbunden ist, der an das wenigstens eine thermoelektrische Generatormodul (22) oder den Wärmetauscher (24) angrenzt und mit diesem wärmeleitend gekoppelt ist, als auch durch einen zweiten Strömungskanal (32), der von dem wenigstens einen thermoelektrischen Generatormodul (22) oder Wärmetauscher (24) beabstandet ist,  wobei die beiden Strömungskanäle (30, 32) im Inneren des Gehäuses (12) ausgebildet sind.
Patent DE-202010004214-U1 (DE)
Title: Verpackung
IPC: B65D5/30
Filed: 2010-03-26
Abstract: Verpackung, welche umfasst:  – einen Deckel (1),  – einen Boden (5),  – mindestens drei Wände (2, 3, 4), von welchen eine die Rückwand (2) darstellt und mit dieser jeweils sowohl der Deckel (1) als auch der Boden (5) verbunden sind, zur Bildung eines Verwahrungsraumes derart, dass die Rückwand (2) gelenkig mit dem Deckel (1) verbunden ist, von welchen Wänden die Rückwand (2) mit einer Materialverdichtung (m) versehen ist, um das Öffnen zu erleichtern, dadurch gekennzeichnet, dass  – der Deckel (1) im Wesentlichen dreieckig ist, und dass  – mindestens eine von dem Deckel (1) und dem Boden (5) gegen die Rückwand (2) liegende Seite (d) sich nach außen wölbt, vorzugsweise die des Bodens (5), um die Rückwand (2) in Spannung zu versetzen und um die Verpackung zu verschließen.
Patent DE-202010006397-U1 (DE)
Title: Härteversteller eines Bettlattenrostes
IPC: A47C23/06
Filed: 2010-05-06
Abstract: Härteversteller eines Bettlattenrostes mit in einer oberen Ebene seitlich an Holmen gelagerten Bettlatten und in einer unteren Ebene vorgesehenen weiteren Bettlatten, der zwischen benachbarten Bettlatten der oberen Ebene verschieblich gelagert ist und sich mit mindestens einer Bettlatte der unteren Ebene in einem Funktionskontakt befindet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen benachbarten Bettlatten der oberen Ebene im Härteversteller (1) eine Aufnahme (3) für einen Härteschieber (2) angeordnet ist, der über seine Länge sich verbreiternde Abmessung seitlicher Funktionsflächen (4) aufweist und zumindest teilweise in die Aufnahme (3) eingesetzt und darin verschieblich gelagert ist, die elastisch am Härtesteller (1) angeordnete Kontaktflächen (5) für die Funktionsflächen (4) des Härtesteckers (2) und die zueinander gewandten seitlichen Seiten (6) der Bettlatten (7) aufweist.
Patent DE-202010009310-U1 (DE)
Title: Abschlußclip für die offene Stirnseite von Hohlprofilen mit Abdeckung
IPC: F16B7/22
Filed: 2010-06-15
Abstract: Abschlußclip für die offene Stirnseite von Hohlprofilen mit Abdeckung dadurch gekennzeichnet, dass der Abschlussclip zur Anordnung an einem offenen Ende eines Hohlprofils (3) angeordnet ist, und zwischen den Innenwänden des Hohlprofils (3) vorzugsweise in den Eckbereichen verklemmt wird. Dadurch gekennzeichnet dass von der Deckplatte (1) zumindest ein Klemmstück (4) abragt, das durch den zumindest einen eingebrachten Schlitz (8) parallel zur Außenkante, mit der Bohrung (7) am Schlitzende versehen ist. Die so entstandene(n) Lasche(n) bilden das/die Federelement(e) (6) mit der zumindest einen Klemmnase (9 oder 10) an jeder Außenseite und bringen den Druck so kraftschlüssig und dauerhaft auf die Innenseiten des Hohlprofils (3).
Patent DE-202010009694-U1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung für Abwasser der Toilette
IPC: E03D9/00
Filed: 2010-06-25
Abstract: Absperrvorrichtung für Abwasser der Toilette, umfassend:  – einen Griff (11), an dem eine Gewindestange (111) angeordnet ist;  – einen Saugnapf (12), der mit einer Bohrung (121) versehen ist, in der die Gewindestange (111) des Griffs (11) verschraubt ist, so dass der Saugnapf (12) mit dem Griff (11) zusammengeschraubt ist;  – einen Verstellstutzen (13), der mit einer Bohrung (131) versehen ist und auf den Griff (11) drehbar gesetzt ist; und  – eine Befestigungsscheibe (14), die durch den Griff (11) gezogen und am Oberende des Verstellstutzens (13) aufgesetzt und somit positioniert ist,  wobei eine Toilette (2) derart ausgebildet ist, dass an ihren Innenseiten eine Vertiefung (21) ausgebildet ist, in die die beiden Enden der Befestigungsscheibe (14) eingreifen, so dass die Befestigungsscheibe (14) darin positioniert ist, wobei die Toilette (2) einen Ablass (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Einsatz die Absperrvorrichtung (1) auf die Toilette (2) gesetzt wird,...
Patent DE-202010011398-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
IPC: B26B1/08
Filed: 2010-08-13
Abstract: Schneidwerkzeug, insbesondere zum Zertrennen von flächigen Materialien, wie Papier, Karton, Folien, Streifen, Matten, sowie von Bändern, Seilen und dgl. Material, mit einem Griffbereich und mit einem Werkzeugkopf (23), wobei zwischen Führungsflächen (25a, 25b) des Werkzeugkopfes (23) ein Leitkanal (24) gebildet ist, wobei lediglich durch den Leitkanal (24) das Schneidmaterial der Schneide (S) einer Klinge (15) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (15) zwischen einer Sicherheits(15) für einen Benutzer unzugänglich durch eine Abdeckung geschützt ist und einer Schneidposition, in welcher die Schneide (S) über den Leitkanal (24) zugänglich ist, verlagerbar ist.
Patent DE-202010016201-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung der Maße eines mechanischen Werkstückes
IPC: G01B7/12
Filed: 2010-12-03
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung der Maße eines mechanischen Werkstückes, bestehend aus einem einbaubaren und zwei mit Abstand voneinander angeordnete Induktionsspulen aufnehmenden Grundkörper und einem bewegbaren und mit einem sich auf der zu messenden, Oberfläche anlegbaren Tastelement sowie mit zwei den Induktionsspulen zugeordneten Spulenkernen bestückten Messglied, dadurch gekennzeichnet, dass das Messglied (4) als eine sich über die beiden Induktionsspulen (3a, 3b) des Grundkörpers (1) erstreckende und die beiden Spulenkerne (9a, 9b) tragende Zunge (6) ausgebildet ist, die einseitig mit einer sich gleichfalls über den Grundkörper (1) erstreckenden und mit dem anderen Ende am Grundkörper (1) befestigten Blattfeder (5) verbunden ist.
Patent DE-202010016560-U1 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Befestigung von Naturköder- und Kunstköderfischen
IPC: A01K83/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Naturköder- und Kunstköderfischen, dadurch gekennzeichnet, dass der Köderfisch passgenau in die Vorrichtung eingefügt ist, der Drahtbügel (1) den Köderfisch von außen umschließt, die Drahtzunge (2) und der Haken (3) den Köderfisch von innen stabilisieren und der federnde Haken (4) in den Rücken gedrückt wird, so dass ein Herausrutschen verhindert wird.
Patent DE-202011001255-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Unterstützung funktionsgymnastischer Übungen
IPC: A63B21/002
Filed: 2011-01-08
Abstract: Vorrichtung zur Unterstützung funktionsgymnastischer Übungen, umfassend eine Basisplatte (2), die mit wenigstens zwei kugelabschnittförmigen Ausnehmungen (3) versehen ist, sowie zwei Stützstäbe (4), welche endseitig mit einem kugelförmigen Element (6) versehen sind, das mit einer kugelförmigen Ausnehmung (3) korrespondiert.
Patent DE-202011001294-U1 (DE)
Title: Unterdecke mit Abschwitzfunktion für alle Pferdedecken, Scheuerschutz für Pferdedecken
IPC: A01K13/00
Filed: 2011-01-10
Abstract: Schutzansprüche für Unterdecke mit Abschwitzfunktion für alle Pferdedecken, Scheuerschutz für Pferdedecken, dadurch gekennzeichnet  – dass Strecke A und C durch Gewebe oder eine Naht verschlossen sind und Strecke B den Halsausschnitt bildet.
Patent DE-202011001327-U1 (DE)
Title: Pressschneckenseparator
IPC: B01D35/28
Filed: 2011-01-11
Abstract: Pressschneckenseparator (1) zur Abscheidung fester Bestandteile aus einer feste und flüssige Bestandteile enthaltenden Trübe umfassend  – ein Gehäuse (2) mit einer Zuführung (3) für die Trübe, einem Ausgang (4) für die festen Bestandteile und einer Abführung (5) für die flüssigen Bestandteile,  – ein im Gehäuse (2) angeordnetes zylindrisches Sieb (6) mit einem stirnseitigen Siebeingang (7) und einem stirnseitigen Siebausgang (8), und  – eine im Gehäuse (2) und innerhalb des Siebes (6) drehbeweglich gelagerte Schnecke (9) mit einer Schneckenseele (10) und zumindest einer auf der Schneckenseele (10) angeordneten Schneckenwendel (11),  – wobei das Sieb (6) in ein Lochsieb (12) und ein Stabsieb (13) unterteilt ist
Patent DE-202011052306-U1 (DE)
Title: Runge für einen Nutzfahrzeugaufbau
IPC: B62D33/02
Filed: 2011-12-15
Abstract: Runge für einen Nutzfahrzeugaufbau, bestehend aus einem gegen ein in Höhe des Fahrzeug-Ladebodens befestigtes Rungenlager verriegelbaren Grundelement (10) und einem darin vertikal längsgeführten Teleskopelement (11), wobei am oberen Ende des Teleskopelements (11) ein Rollapparat (20) für die Horizontalführung der hängenden Runge (3) entlang einer in Dachhöhe des Fahrzeugaufbaus angeordneten Schiene (2a) vertikal beweglich angeordnet ist, und das Teleskopelement (11) bei hängender Runge über mindestens eine als Drahtwendel (30) ausgebildete Feder vertikal abgestützt ist, die mit ihrem ersten Federende (31) gegen eine an einem horizontalen Steg (40) des Rollapparats (20) ausgebildete erste Federstützfläche (15), und mit ihrem zweiten Federende (32) gegen eine an einem horizontalen Steg (13) des Teleskopelements (11) ausgebildete zweite Federstützfläche (14) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass in axialer Verlängerung der Wendel zumindest einer der beiden Stege (40, 13) mit einer Öffnung (41) oder Ausnehmung (42) versehen ist, die für ein Hindurchschrauben der Drahtwendel (30) größer als...
Patent DE-202011105134-U1 (DE)
Title: Struktur der Zahnbürste
IPC: A46B17/00
Filed: 2011-08-29
Abstract: Eine Struktur der Zahnbürste, die sich zu einem Träger anziehen kann, die Struktur dieser Zahnbürste beinhaltet: Eine Zahnbürste, sie hat ein Hauptteil, auf einer Seite des Hauptteils gibt es eine Bürste; Es gibt mindestens ein Anziehungsstück auf dem Hauptteil der Zahnbürste, und dieser Magnet kann sich zu dem Träger anziehen.
Patent DE-202011107802-U1 (DE)
Title: Flussmittel
IPC: B23K35/00
Filed: 2011-11-14
Abstract: Flussmittel zum Beschichten von gewünschten Oberflächenbereichen eines kompakt geformten Weichlotmittels und/oder zur Auftragung auf gewünschte Oberflächenbereiche einer Leiterplatte, dadurch gekennzeichnet, dass für eine manuelle oder automatische Kontrolle von Oberflächenbereichen des Lotmittels und/oder der Leiterplatte ein Markierungsmittel enthalten ist, welches nach einem Beschichtungs- bzw. Auftragungsvorgangs eine vollständige Benetzung gewünschter Oberflächenbereiche mit dem Flussmittel visualisieren kann.
Patent DE-202011108455-U1 (DE)
Title: Wippelement aus Federstahldraht für die Displayindustrie
IPC: G09F7/18
Filed: 2011-11-29
Abstract: Der beantragte Gebrauchsmusterschutz bezieht sich auf ein Produkt das aus einem kaltgewalztem, hochfesten Federstahlflachdraht unterschiedlicher Länge besteht dessen Oberfläche nach Kundenwunsch farbig lackiert werden kann und welches über insgesamt drei an diesem Federstahldraht angebrachten Hülsen aus Kunststoff verfügt, von denen zwei Hülsen einen Klebepunkt tragen mit dem der Kragarm einerseits am Display befestigt werden kann und an dessen anderem Klebepunkt die eigentliche Werbebotschaft angebracht wird und das durch die gegebene Veränderbarkeit des Kreisbogens eine unterschiedliche Durchbiegung des Kragarmes bei gegebenem Gewicht der Werbebotschaft ermöglicht. Die dritte, am Flachdraht angebrachte Hülse ermöglicht die Verstellbarkeit des Kragarmes in dem sich bildenden Kreisbogen.
Patent DE-202011109108-U1 (DE)
Title: Interaktive Kommunikations-Unterstützung für selbstständiges Arbeiten am PC/Laptop
IPC: G09B21/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: Innovativ-interaktive (objektive) Kommunikationshilfe dadurch gekennzeichnet, dass Schreiben am PC/Laptop ohne bisher notwendige fremde Hilfe durch eine ausgebildete Fachkraft mittels gestützter (subjektiv) Kommunikation ermöglicht wird.
Patent DE-202011109156-U1 (DE)
Title: Drahtseil
IPC: D07B1/14
Filed: 2011-12-15
Abstract: Drahtseil (10), bei dem auf zumindest einen Draht ein Gleitmittel fest aufgebracht ist.
Patent DE-202011110427-U1 (DE)
Title: Fachbildungsvorrichtung für eine Webmaschine
IPC: D03C3/20
Filed: 2011-12-22
Abstract: Fachbildungsvorrichtung für eine Webmaschine, umfassend ein durch einen Schnurantrieb (52) am Außenumfang einer Rollenanordnung (12) wickelbares Schnurelement (24), wobei ein erstes Schnurende (34) des Schnurelements (24) mit wenigstens einem Fachbildungselement (36) gekoppelt oder koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Schnurende (48) des Schnurelements (34) mit dem Schnurantrieb (52) gekoppelt ist und dass das Schnurelement (24) zwischen seinem ersten Schnurende (34) und seinem zweiten Schnurende (48) um die Rollenanordnung (12) gewickelt ist, wobei die Rollenanordnung (12) eine Rollen-Getriebeanordnung (12) ist mit einem ersten Rollenbereich (14) und einem mit dem ersten Rollenbereich (14) um eine Rollendrehachse (R) drehbaren zweiten Rollenbereich (16), wobei das Schnurelement (24) sich mit einem ersten Schnurabschnitt (32) vom ersten Rollenbereich (14) zum ersten Schnurende (34) erstreckt und mit einem zweiten Schnurabschnitt (46) vom zweiten Rollenbereich (16) zum zweiten Schnurende (48) erstreckt, wobei durch Erregung des Schnurantriebs (52) zum Andern einer Umwicklungslänge des Schnurelements (24) um den zweiten Rollenbereich (16) eine Umwicklungslänge des Schnurelements (24) um den ersten Rollenbereich (14) veränderbar ist.
Patent DE-202011110964-U1 (DE)
Title: Paneel, umfassend eine Polymerverbundwerkstofflage
IPC: E04F13/077
Filed: 2011-06-30
Abstract: Paneel, umfassend eine Polymerverbundwerkstofflage (4) und eine auf die Polymerverbundwerkstofflage (4) laminierte Deckschicht, wobei die Deckschicht eine Polymerfolie (5) umfasst, die eine Dicke von weniger als 1500 μm aufweist und mit einem darauf gedruckten Dekormuster versehen ist, wobei die Polymerfolie (5) auf die Polymerverbundwerkstofflage (4) geschmolzen ist, wobei die Polymerfolie aus einem Polymer hergestellt ist, das aus der Liste ausgewählt ist, bestehend aus PVC, Polyethylen, XPS (Polystyrol), Polyester und Polypropylen, wobei an einem Kontaktbereich zwischen der Polymerfolie und der Polymerverbundwerkstofflage ein früher geschmolzener Teil mindestens eines der Polymerfolie und der Polymerverbundwerkstofflage als Klebstoff fungiert.
Patent DE-202012000696-U1 (DE)
Title: Plakathalter aus Acrylglas für wechselnde Plakate zur Verwendung an Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2012-01-24
Abstract: transparenter Plakathalter zur Befestigung an Einkaufswagen dadurch gekennzeichnet, dass er Plakate verschiedener Größe aufnehmen kann (ca. Größe DIN A 4)
Patent DE-202012009913-U1 (DE)
Title: Zweiradschloss
IPC: B62H5/00
Filed: 2012-10-17
Abstract: Im gebogenen Sitzrohr eines Zweiradrahmens gelegenes Glieder- oder Kabelschloss dadurch gekennzeichnet dass es im gebogenen Sitzrohr des Zweiradrahmens gelegen ist.
Patent DE-202013009208-U1 (DE)
Title: Absichtlich duftender Puffer oder Puffersatz für WC-Sitz (Brille und/oder Deckel)
IPC: A47K13/04
Filed: 2013-10-18
Abstract: Absichtlich duftender Puffer oder Puffersatz für WC-Sitz (Brille und/oder Deckel), dadurch gekennzeichnet, dass in das Material des Puffers oder Puffersatzes absichtlich ein Duft zur Raumbeduftung und/oder zur Neutralisation unangenehmer Düfte integriert ist.
Patent DE-202013009748-U1 (DE)
Title: Landungshaken zur Anordnung an einen Bootshaken, Stiel oder dergleichen
IPC: A01K97/14
Filed: 2013-12-02
Abstract: Landungshaken (1) zur Anordnung an einen Bootshaken (11), einen Stiel oder dergleichen. dadurch gekennzeichnet, das der Landungshaken (1) wenigstens einen Schnellverschluss (2) aufweist mit dem er an einem Stiel befestig bar ist.
Patent DE-202013101959-U1 (DE)
Title: Flachmatrize für eine Pelletierpresse und eine Pelletierpresse zur Herstellung von Pellets
IPC: B30B11/20
Filed: 2013-05-06
Abstract: Flachmatrize (4) für eine Pelletierpresse (3) zur Herstellung von Pellets (10), vorzugsweise aus Biomasse (1) zur Verwendung als Brennmaterial in Feuerstellen, wobei die Biomasse (1) aus zellulose- und/oder lignozellulosehaltigen Fasern, Spänen, oder Schnitzeln besteht, wobei die Flachmatrize (4) eine Vielzahl von Bohrungen (13) aufweist, die auf zumindest zwei Lochkreisen (k1, k2, ...) liegend angeordnet sind, um eine kreisringförmige Lauffläche (19) zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass auf jedem Lochkreis (k1, k2, ...) jeweils eine gleiche Anzahl Bohrungen (13) ausgebildet sind, für jede Bohrung (13) eines Lochkreises (k1, k2, ...) eine benachbarte Bohrung (13) um einen Winkel 2α versetzt angeordnet ist, und dass für jede Bohrung (13) eines Lochkreises (k1, k2, ...) zumindest eine um einen Winkel α versetzte Bohrung (13) auf einem benachbarten Lochkreis (k1, k2, ...) angeordnet ist.
Patent DE-202014003152-U1 (DE)
Title: Leistensystem aus Aluminium zur Herstellung von Schnellbauhäusern. Zelten , Einhausungen mit Sandwichpaneelen ( oder anderen Platten ) in der Stärke 30mm ohne Bohrarbeiten
IPC: E04B1/24
Filed: 2014-04-14
Abstract: Reck-Leistensystem 30 aus Aluminium zur Erstellung von Schnellbauhäusern, Zelten und Einhausungen ohne Werkzeuge Das System (Profilset besteh aus insgesamt 6 Einzelprofilen die im Strang gepresst sind, Die entsprechenden Press-Werkzeuge gehören dem Antragsteller. Die einzelnen Leisten werden entsprechend der Größe des zu errichtenden Hauses zugeschnitten und gebohrt. Der Aufbau ist wie folgt: Wichtige Grundprofilleiste dadurch gekennzeichnet, dass man das wohl wichtigste Teil (Hakenprofil) (3) an die Paneele entsprechend durch Kleber anbringt
Patent DE-202014003654-U1 (DE)
Title: Sport - Fitness Handtuch
IPC: A47K10/02
Filed: 2014-04-29
Abstract: Handtuch Halterungsbefestigung für die Befestigung an Fitness/Workout/Sportgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass das ursprüngliche Handtuch mit den Maßen 48 cm·160 cm an der oberen Seite bei einem Abstand von 10–11 cm zum oberen Rand umgeschlagen wird und dann an den Längsseiten an denen das Handtuch umgeschlagen wurde, festgenäht wird. Es wird eine Halterungsbefestigung geschaffen.
Patent DE-202014004226-U1 (DE)
Title: Versetzbarer Raumteiler
IPC: E04B2/74
Filed: 2014-05-22
Abstract: Versetzbarer Raumteiler (1) mit mindestens einem Wandteil (2), einer unten am Wandteil (2) montierten Bodenabstützung (3, 4) und einer oben am Wandteil (2) montierten Deckenabstützung (5, 6), dadurch gekennzeichnet, dass das Wandteil (2) beliebig um die Vertikale schwenkbar ist.
Patent DE-202014008447-U1 (DE)
Title: Mineralwolleisolierungsprodukt und Vorform desselben
IPC: F16L59/02
Filed: 2014-10-23
Abstract: Mineralwolleisolierungsprodukt, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer ausgehärteten Masse besteht, die ein Gemisch aus Mineralwollfaser und Bentonit enthält.
Patent DE-202014009867-U1 (DE)
Title: Dosendeckel-Stechhammer
IPC: B67B7/48
Filed: 2014-12-12
Abstract: Dosendeckel-Stechhammer, dadurch gekennzeichnet, dass an einem hammerähnlichen Werkzeug an der Unterseite seines Kugel-Kopfes ein angespitzter Dorn im rechten Winkel zum Griff-Stiel angebracht ist.