baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014204528-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum selektiven Laserschmelzen
Inventor: MÜNZER JAN
IPC: B23K26/34
Filed: 2014-03-12
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erstellen eines Bauteils (14) durch Auftragen von Material auf einen Grundkörper mittels selektivem Laserschmelzen beschrieben. Dabei wird (a) Material auf eine Oberfläche (13) des Grundkörpers aufgetragen, indem auf der Oberfläche (13) befindliches Pulver eines Pulverbettes (12) mittels eines Belichtungslasers (11) gemäß einer Vorgabe belichtet wird. Weiterhin wird (b) die Kontur der Oberfläche des aufgetragenen Materials erfasst, (c) die erfasste Kontur hinsichtlich vorgegebener geometrischer Maße mit einem Sollwert verglichen, und (d) im Falle von Abweichungen zwischen dem Sollwert und den Maßen der erfassten Kontur eine Bearbeitungsvorgabe erzeugt, die den Ort und das Volumen von überschüssigem aufgetragenen Material definiert. Anschließend wird (e) das überschüssig aufgetragene Material gemäß der Bearbeitungsvorgabe abgetragen, und es werden (f) die Schritte (b) bis (e) wiederholt bis die Maße der erfassten Kontur dem Sollwert entsprechen. Anschließend werden (g) die Schritte (a) bis (f) wiederholt.
Patent DE-102014205975-A1 (DE)
Title: Schmiermittelinjektor
Inventor: KREUTZKÄMPER JÜRGEN
IPC: F16N25/02
Filed: 2014-03-31
Abstract: Offenbart wird ein Schmiermittelinjektor (1) mit einem Gehäuse (34) mit zumindest einem Schmiermitteleinlass (6) und mindestens einem Schmiermittelauslass (26; 50), sowie einem Steuerkolben (12) und einem Dosierkolben (16), wobei der Steuerkolben (12) dazu ausgelegt ist, Schmiermittel von dem Schmiermitteleinlass (6) zu dem Dosierkolben (16) zu leiten und der Dosierkolben (16) dazu ausgelegt ist, das vom Steuerkolben (12) bereitgestellte Schmiermittel zu dem mindestens einen Schmiermittelauslass (26; 50) zu fördern, wobei der Dosierkolben (16) eine erste als erster Kolbenarbeitsraum ausgebildete Dosierkammer (18), und eine zweite als zweiter Kolbenarbeitsraum ausgebildete Dosierkammer (20) aufweist, die jeweils direkt mit dem mindestens einen Schmiermittelauslass (26; 50) verbunden sind, so dass sowohl aus der ersten als auch aus der zweiten Dosierkammer (18; 20) Schmiermittel zu dem mindestens einen Schmiermittelauslass (26; 50) leitbar ist, sowie ein Schmiermittelinjektorblock (100) mit mindestens zwei derartigen Schmiermittelinjektoren (1).
Patent DE-102014209630-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Überwachung von Sendungen
Inventor: WEHKING FRANK
IPC: G08B19/00
Filed: 2014-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und ein Verfahren zur Überwachung von Sendungen. Um die Gefahr von Fehlalarmen zu reduzieren ist bei dem erfindungsgemäßen Verfahren vorgesehen, dass mehrere Sendungen jeweils mit wenigstens einer Sensoreinheit versehen und als eine Gruppe von Sendungen gemeinsam befördert werden, innerhalb eines vorgegebenen Prüfzeitraums von den Sensoreinheiten jeweils wenigstens ein Sensorwert zu wenigstens einer physikalischen Größe übermittelt wird, aus den ermittelten Sensorwerten von zumindest einigen der Sensoreinheiten wenigstens ein Grenzwert berechnet wird, die Sensorwerte von zumindest einigen der Sensoreinheiten jeweils mit dem Grenzwert vergleichen werden und in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichens eine Maßnahme getroffen wird.
Patent DE-102014210211-A1 (DE)
Title: Verdampfereinrichtung für eine Klimaanlage
Inventor: SCHAPER JÖRG
IPC: F28F19/06
Filed: 2014-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdampfereinrichtung (1) für eine Klimaanlage, – mit wenigstens einer Leitungswand (3) aus einem Metall, insbesondere aus Aluminium, – mit einer auf der Leitungswand (3) vorgesehenen Schutzschicht (5), welche 40–90 Massen-% Zinkoxid (ZnO) aufweist.
Patent DE-102014210361-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: SCHULER FRIEDRICH
IPC: F01L1/352
Filed: 2014-06-02
Abstract: Nockenwellenversteller (1), mit einem Stellmotor (2), einem Verstellgetriebe (3), sowie einem fest mit einer Welle (8) des Stellmotors (2) verbundenen, zur Drehmomentübertragung zwischen dem Stellmotor (2) und dem Verstellgetriebe (3) ausgebildeten Antriebselement (7), welches einen Kopf (15) einer im Verstellgetriebe (3) angeordneten, zur Verbindung mit einer Nockenwelle vorgesehenen Zentralschraube (6) umgreift.
Patent DE-102014212614-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erlangung eines Hinweises, insbesondere eines Anfangshinweises auf einen sich abzeichnenden Schrittverlust eines Schrittmotors
Inventor: HARTZSCH JÖRG
IPC: H02P8/38
Filed: 2014-06-30
Abstract: Die Erfindung dient der Erlangung eines Hinweises, insbesondere eines Anfangshinweises auf einen sich abzeichnenden Schrittverlust eines elektrisch kommutierten Motors, nachfolgend Schrittmotor genannt. Dabei wird die Schrittverlusterkennung anhand eines stromgesteuerten ein- oder mehrphasigen Schrittmotors durchgeführt. Die Stromsteuerung erfolgt mit Hilfe eines Stromchoppers, der sowohl den zeitlichen Stromverlauf vorgibt als auch die erforderlichen Stellgrößen zum Erreichen/Einhalten dieses Stromverlaufs mit wechselweiser Über- und Unterschreitung des zeitlichen Stromverlaufs erzeugt. Wenn zumindest eine dieser Stellgrößen jittert, d.h. "zappelt", dann kann daraus geschlossen werden, dass das System gestört ist, was als erster Hinweis für ein sich anbahnenden Schrittverlust gewertet werden kann.
Patent DE-102014214781-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: MOC ANDRE
IPC: H01M8/24
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Brennstoffzellenvorrichtung mit einer Brennstoffzelleneinheit (10), welche zumindest zwei Brennstoffzellen (12, 14) und eine Interkonnektoreinheit (16), welche dazu vorgesehen ist, die zumindest zwei Brennstoffzellen (12, 14) seriell miteinander zu verschalten, umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Interkonnektoreinheit (16) zumindest zwei Lagen (18, 20) aufweist, welche aus voneinander verschiedenen Materialien gebildet sind.
Patent DE-102014216752-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: MOVLAZADA PARVIZ
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung, insbesondere eine Trapezfliehkraftpendeleinrichtung, für eine Dämpfereinrichtung und/oder eine Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem um eine Rotationsachse der Fliehkraftpendeleinrichtung rotierbaren Pendelmassenträger, an welchem eine Mehrzahl gegenüber dem Pendelmassenträger in Umfangsrichtung und in Radialrichtung der Fliehkraftpendeleinrichtung bewegbare Pendelmassen aufgehängt sind, wobei ferner wenigstens eine Pendelmasse in Axialrichtung in Abhängigkeit eines Verhaltens der Fliehkraftpendeleinrichtung verlagerbar am Pendelmassenträger aufgehängt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Dämpfereinrichtung oder eine Drehmomentübertragungseinrichtung insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei die Dämpfereinrichtung bzw. die Drehmomentübertragungseinrichtung eine erfindungsgemäße Fliehkraftpendeleinrichtung aufweist.
Patent DE-102014220228-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Positionierung eines Fahrzeugs über einem System zur induktiven Energieübertragung
Inventor: KILIC AHMET
IPC: H02J50/10
Filed: 2014-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionierung eines Fahrzeugs mit Hilfe eines Leitsystems über einem System zur induktiven Energieübertragung, wobei das Leitsystem eine Quelle aufweist, die einen elektromagnetischen Strahl erzeugt, wobei das Fahrzeug über einen Umfeldsensor verfügt, wobei in einem ersten Verfahrensschritt der elektromagnetische Strahl adaptiv gelenkt und entlang einer geplanten Trajektorie geführt wird, in einem zweiten Verfahrensschritt das Fahrzeug den elektromagnetischen Strahl kontinuierlich mit dem mindestens einen Umfeldsensor erkennt und in einem dritten Verfahrensschritt das Fahrzeug der geplanten Trajektorie folgt und die geplante Trajektorie abfährt.
Patent DE-102014221298-A1 (DE)
Title: Deckmaterial für Durchdrückpackung und Verfahren zu dessen Herstellung, sowie Durchdrückpackung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: OKUDA TOHRU
IPC: B65D65/40
Filed: 2014-10-21
Abstract: Ein Deckmaterial für eine Durchdrückpackung 8 weist eine Deckmaterialfolie 4A und eine Heißsiegelschicht 3, umfassend ein Heißsiegelmittel, auf. Das Heißsiegelmittel enthält ein erstes thermoplastisches Harz mit einer Glasübergangstemperatur von –70°C oder höher und unter 20°C und ein zweites thermoplastisches Harz mit einer Glasübergangstemperatur, die mindestens 10°C höher als die Glasübergangstemperatur des ersten thermoplastischen Harzes ist.
Patent DE-102014221352-A1 (DE)
Title: Folien-Transportanordnung für eine Verpackungsmaschine
Inventor: TAYLOR ALFRED ALEXANDER
IPC: B65B9/067
Filed: 2014-10-21
Abstract: Eine Verpackungsanordnung (10) enthält eine Wägemaschine (11), die einer Verpackungsmaschine (18) Chargen eines Erzeugnisses zuführt. Eine Folien-Transportanordnung (17) zieht streifenförmiges Beutelmaterial an einer Formschulter (41) entlang, um schlauchförmiges Beutelmaterial auszubilden, dem Chargen eines Erzeugnisses zugeführt werden, wobei das schlauchförmige Beutelmaterial durch die Verpackungsmaschine (18) in Längsrichtung verschweißt, in Querrichtung verschweißt und in Querrichtung geschnitten wird.
Patent DE-102014221624-A1 (DE)
Title: Rotationsbauteil für eine Rotationsbaugruppe sowie Rotationsbaugruppe oder Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: KÜHNLE MICHAEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotationsbauteil (10; 110, 120) für eine Rotationsbaugruppe (1) oder eine Drehmomentübertragungseinrichtung (0) eines Fortbewegungsmittels, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei das Rotationsbauteil (10; 110, 120) ein Flexelement (115) umfasst, wobei das Flexelement (115) als ein Flexabschnitt (115) konstituiert ist, der mit wenigstens einem ersten Bereich (110/120) des Rotationsbauteils (10; 110, 120) stofflich einstückig verbunden oder integral ausgebildet ist.  Die Erfindung betrifft ferner eine Rotationsbaugruppe oder eine Drehmomentübertragungseinrichtung, insbesondere eine Wandlereinrichtung (1), eine Kupplungseinrichtung (1), eine Dämpfereinrichtung (1) bzw. einen Wandler (0), eine Kupplung (0), einen Dämpfer (0), für ein Fortbewegungsmittel, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei die Rotationsbaugruppe (1), insbesondere die Wandlereinrichtung (1), die Kupplungseinrichtung (1) oder die Dämpfereinrichtung (1), bzw. die Drehmomentübertragungseinrichtung (0), insbesondere der Wandler (0), die Kupplung (0) oder der Dämpfer (0), ein erfindungsgemäßes Rotationsbauteil (10; 110, 120) aufweist.
Patent DE-102014224653-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: KREUTZER MARIO
IPC: F16H25/22
Filed: 2014-12-02
Abstract: Kugelgewindetrieb (1), mit einer auf einer Spindel (3) angeordneten Kugelumlaufmutter (2) und an der Spindel (3) und an der Kugelumlaufmutter (2) ausgebildeten, sich ergänzenden Laufbahnen (4), in denen Kugeln (5) in einem Umlauf geführt sind, wobei entweder die Spindel (3) oder die Kugelumlaufmutter (2) mit einem Antrieb koppelbar oder gekoppelt ist und die jeweilige andere axial bewegbare Komponente mit einem Kolben (7) verbunden ist, wobei der Kolben (7) mittels eines Halteelements mit der axial bewegbaren Komponente verbunden ist, das dazu ausgebildet ist, eine Deachsierung und/oder einen Winkelfehler zwischen dem Kolben (7) und der axial bewegbaren Komponente zu kompensieren.
Patent DE-102015000447-A1 (DE)
Title: Optischer Sensor für ein Wäschebehandlungsgerät
Inventor: SCHENKL JOHANN
IPC: D06F34/18
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein optischer Sensor, der beispielsweise als Kraftsensor in einer Waschmaschine eingesetzt werden kann, umfasst ein Sensorgehäuse (20) mit einer einen Gehäuseinnenraum (26) verbindenden Durchgangsöffnung (28) mit einer Öffnungslängsachse (32), ferner eine in der Durchgangsöffnung axial verschieblich geführte, in den Gehäuseinnenraum ragende Führungsstange (30) sowie einen im Gehäuseinnenraum untergebrachten, mit der Führungsstange bewegungsgekoppelten Reflexionsflächenträger (46) mit einer insbesondere diffus reflektierenden Reflexionsfläche (48). Der Sensor umfasst des Weiteren ein lichtaussendendes Element (54) sowie ein lichtempfangendes Element (56), die beide relativ zu dem Sensorgehäuse stationär angeordnet sind und einen von der Axialposition des Reflexionsflächenträgers abhängigen Abstand von der Reflexionsfläche besitzen. Gemäß einer Ausgestaltung liegen das lichtaussendende Element und das lichtempfangende Element einander bezüglich der Öffnungslängsachse gegenüber. Auf diese Weise gelingt es, den verfälschenden Einfluss von Verkippungen des Reflexionsflächenträgers (46) relativ zu dem Sensorgehäuse (20) auf die von dem Sensor bereitgestellten Messergebnisse zu reduzieren.
Patent DE-102015001019-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrahmen und Lehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugrahmen (1) mit zumindest zwei seitlichen Rahmenbereichen (1.3), zumindest einem Dachrahmenbereich (1.1) und zumindest einer Verriegelungsaufnahme (2.1), welche zur Aufnahme eines Verriegelungselements (2.2) einer Lehne (3.1) eines Fahrzeugsitzes (3) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist die Verriegelungsaufnahme (2.1) an dem Dachrahmenbereich (1.1) angeordnet. Die Erfindung betrifft zudem eine Lehne (3.1) eines Fahrzeugsitzes (3), einen Fahrzeugsitz (3) umfassend eine solche Lehne (3.1) und ein Fahrzeug (7) umfassend einen Fahrzeugrahmen (1) und einen Fahrzeugsitz (3).
Patent DE-102015003072-A1 (DE)
Title: Ring
Inventor: HEILAND MARC
IPC: F16J15/3232
Filed: 2015-03-11
Abstract: Ein Ring (1, 1', 1'', 1''') zur Anordnung auf einem um eine Achse rotierbaren Element, umfassend einen Tragkörper (2), welcher einen Zentraldurchgang (3) umfängt, wobei der Tragkörper (2) mit einem Elastomerkörper (4, 4', 4'', 4''') verbunden ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, einen Ring der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiter zu bilden, dass dieser nach kostengünstiger Fertigung problemlos als Encoderring einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Tragkörper (2) Durchbrechungen (5) und/oder Ausnehmungen ausgebildet sind, in welche der Elastomerkörper (4, 4', 4'', 4''') hinein ragt.
Patent DE-102015008777-A1 (DE)
Title: Leuchte und Beleuchtungssystem
Inventor: BERGELER SWEN
IPC: F21V21/005
Filed: 2015-07-04
Abstract: Eine Leuchte (2) für einen Innenraum (6) eines Fahrzeugs enthält mindestens zwei entlang einer Verlaufslinie (12) in Reihe angeordnete, an einer Tragstruktur (8) im Fahrzeug gehaltene Leuchtmodule (4a–c). Je zwei benachbarte Leuchtmodule (4a–c) sind an Bereichen (14c) aneinander befestigt. Alle Leuchtmodule (4a–c) bilden zusammen eine Leuchtleiste (17), die mit genau einem ersten Bereich (14a) an der Tragstruktur (8) befestigt ist, wobei ein zweiter Bereich (14b) an der Tragstruktur (8) beweglich gelagert ist. Ein Beleuchtungssystem (20) enthält eine Tragstruktur (8) und die o. g. Leuchte (2).
Patent DE-102015010167-A1 (DE)
Title: Berechnung einer Solltrajektorie
Inventor: PEPERHOWE MICHAEL
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-08-11
Abstract: Verfahren zur Berechnung einer Solltrajektorie (S) für ein Fahrzeug (F), wobei sich das Fahrzeug (F) an einer Position (xF) auf einer von zwei Fahrbahnrändern (FR1, FR2) begrenzten Fahrbahn (FA) befindet, wobei die Fahrbahnränder zumindest in einem Bereich um die Position (xF) des Fahrzeugs (F) bekannt sind, wobei ein Feder-Masse-Modell (FMM) eingeführt wird, wobei das Feder-Masse-Modell (FMM) zur Berechnung der Solltrajektorie verwendet wird, wobei Positionen der Massepunkte (M1–M5) für einen Ruhezustand des Feder-Masse-Modells (FMM) berechnet werden und wobei die berechneten Positionen der Massepunkte (M1–M5) als Stützstellen für die Berechnung einer die Massepunkte (M1–M5) verbindenden Kurve verwendet werden und die Kurve die Solltrajektorie (S) darstellt.
Patent DE-102015010874-A1 (DE)
Title: Anzug für ein Neugeborenes, insbesondere ein Frühgeborenes
Inventor: STEPHAN HEIKE
IPC: A41B13/06
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anzug (1) für ein Neugeborenes (3) aus einem folienartigen Material, umfassend einen Rückenabschnitt (2) zur Rückenunterlage, einen Beinabschnitt (4) als Beinunterlage sowie zwei Flügelelemente (6, 8) zum Umwickeln eines Brust-, Arm- und Bauchbereiches des Neugeborenen (3), wobei der Beinabschnitt (4) angrenzend zu dem Rückenabschnitt (2) angeordnet ist und die beiden Flügelelemente (6, 8) armseitig angrenzend zu dem Rückenabschnitt (2) angeordnet sind, wobei der Beinabschnitt (4) zusammen mit einem Beinhüllenabschnitt (5) als Taschenelement mit einer zum Rückenabschnitt (2) gewandten Öffnung (10) zum Einführen der Beine des Neugeborenen (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102015012124-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker
Inventor: WINGENDER KURT
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-09-17
Abstract: Der elektromechanische Bremskraftverstärker für eine Fahrzeugbremsanlage umfasst eine Antriebsanordnung zum Antreiben wenigstens einer zum Betätigen eines Bremszylinders ausgebildeten Betätigungseinrichtung. Die Antriebsanordnung weist wenigstens einen Elektromotor und ein Getriebe zum Koppeln des Elektromotors mit der wenigstens einen Betätigungseinrichtung auf. Das Getriebe umfasst wenigstens ein erstes Stirnrad und wenigstens ein zweites Stirnrad, wobei der Elektromotor das erste Stirnrad direkt und das zweite Stirnrad über wenigstens ein Zwischenrad antreibt.
Patent DE-102015013750-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anlegen eines Gurtes in einem Kindersitz
Inventor: HERZBERG VOLKER
IPC: B60R22/10
Filed: 2015-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anlegen eines Gurtes in einem Kindersitz. Erfindungsgemäß wird das erste Anschnallen des Kindes erkannt und der Fahrer über den Bordcomputer nach dem optimalen Anliegen und Straffung des Gurtes gefragt. Sobald der Fahrer diesbezüglich Einstellungen vornimmt, werden diese automatisch für die Zukunft bis zur Entfernung der Kindersitzbefestigung gespeichert.
Patent DE-102015014838-A1 (DE)
Title: Stator für eine elektrische Maschine, elektrische Maschine sowie Herstellungsverfahren
Inventor: SCHULZE TORBEN
IPC: H02K9/19
Filed: 2015-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (1) für eine elektrische Maschine, mit einem Blechpaket (2), welches eine Mehrzahl von Einzelblechen (3) umfasst, welche in axialer Richtung (4) des Stators (1) nebeneinander angeordnet sind, wobei jedes der Einzelbleche (3) zumindest ein Führungselement (11) aufweist und die Einzelbleche (3) jeweils derart zueinander in Umfangsrichtung (5) des Stators (1) gedreht angeordnet sind, dass die jeweiligen Führungselemente (11) an einer Außenseite (9) des Blechpakets (2) zumindest einen Kühlkanal (10) zum Führen eines Kühlmediums ausbilden.
Patent DE-102015015040-A1 (DE)
Title: Verfahren, Anlage und System zur Bearbeitung optischer Linsen
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B65G43/10
Filed: 2015-11-24
Abstract: Es werden ein Verfahren, eine Anlage und ein System zur Bearbeitung optischer Werkstücke vorgeschlagen. Die Werkstücke werden einzelnen Bearbeitungseinrichtungen oder Bearbeitungslinien entsprechend einer Zuordnung zugefördert. Die jeweilige Zuordnung berücksichtigt vorzugsweise Zuordnungsparameter, wie die Verfügbarkeit und Befähigung der Bearbeitungseinrichtungen bzw. Bearbeitungslinien. Die bereits erfolgte Zuordnung wird vor der tatsächlichen bzw. endgültigen Zuförderung und/oder bei Änderung der Zuordnungsparameter überprüft und optional unter Berücksichtigung der aktuellen Zuordnungsparameter entsprechend geändert, um sich aktuellen Gegebenheiten anzupassen. Alternativ oder zusätzlich werden Aufträge zur Werkstückbearbeitung an den Bearbeitungsanlagen an unterschiedlichen Standorten in Abhängigkeit von entsprechenden Zuordnungsparametern übermittelt. Optional erfolgt eine Überprüfung und gegebenenfalls Änderung der Zuordnung bei Erfassung neuer Aufträge bzw. wesentlicher Änderungen der Zuordnungsparameter. Dementsprechend wird eine besonders effiziente Bearbeitung ermöglicht.
Patent DE-102015104334-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines doppelwandigen Rohres
Inventor: MOHRMANN MICHAEL
IPC: B21D39/04
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von doppelwandigen Rohren, insbesondere Bimetallrohren, wobei die Vorrichtung einen ersten Dichtungskopf und einen zweiten Dichtungskopf aufweist, wobei jeweils ein Dichtungskopf jeweils ein Rohrende (2a, 2b) des inneren Rohres (2) abdichtend verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass – entweder beide Dichtungsköpfe (K1) die beiden Enden (2a, 2b) des inneren Rohres (2), insbesondere für die Dauer des Zusammenfügens der beiden Rohre (1, 2), relativ zu den beiden Enden (1a, 1b) des äußeren Rohres (1) relativ zueinander in Position halten, – oder ein Dichtungskopf (K1) die beiden Enden (1a, 2a) des inneren Rohres (2) und des äußeren Rohres (1) relativ zueinander in Position hält und der andere Dichtungskopf (K2) am Ende (1a) des äußeren Rohres (1) abstützend gehalten ist und das Ende (2a) des inneren Rohres (2) axial verschieblich abgedichtet in dem Dichtungskopf (K2) einliegt.
Patent DE-102015105484-A1 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement
Inventor: SCHICKTANZ SIMON
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-04-10
Abstract: Es wird ein organisches Licht emittierendes Bauelement, angegeben, das einen organischen funktionellen Schichtenstapel (3) mit zumindest einer Licht emittierenden Schicht, die dazu eingerichtet ist, im Betrieb des Bauelements Licht zu erzeugen, eine transparente erste Elektrode (2) und eine transparente zweite Elektrode (4), die dazu eingerichtet sind, im Betrieb Ladungsträger in den organischen funktionellen Schichtenstapel (3) zu injizieren, und eine Wärmeverteilungsschicht (9) aufweist, die über den Elektroden (2, 4) und dem organischen funktionellen Schichtenstapel (3) aufgebracht ist und die zumindest eine Kunststoffschicht (10) und eine hochwärmeleitfähige Schicht (11) aufweist, wobei die Wärmeverteilungsschicht (9) zumindest einen transparenten Teilbereich (91) und zumindest einen nicht-transparenten Teilbereich (92) aufweist.
Patent DE-102015106391-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines künstlichen Kniegelenkes
Inventor: SEIFERT DIRK
IPC: A61F2/68
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Dämpfungsveränderung bei einem künstlichen Kniegelenk einer Orthese oder Prothese, wobei das künstliche Kniegelenk ein Oberteil (1), ein um eine Schwenkachse (4) schwenkbar daran gelagertes Unterteil (2) und eine Widerstandseinheit (6) aufweist, die an dem Oberteil (1) an einem oberen Anlenkpunkt (61) und an dem Unterteil (2) an einem unteren Anlenkpunkt (62) befestigt ist, um einen Widerstand gegen eine Einbeugung oder Streckung des künstlichen Kniegelenks bereitzustellen, wobei der Widerstandseinheit (6) eine Verstelleinrichtung (7) zur Veränderung des Flexionswiderstandes zugeordnet ist, wobei der Widerstand (R) der Widerstandseinheit (6) ab einem Kniewinkelschwellwert mit zunehmendem Kniewinkel (α) vergrößert wird.
Patent DE-102015107819-A1 (DE)
Title: Niedrigtemperatur-Abdeckglasfritte und Verfahren zur Herstellung eines Verbund-Füllstoffs in einer Glasfritte
Inventor: LI DANDAN
IPC: H01L51/52
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung legt eine Niedertemperatur-Abdeckglasfritte und ein Verfahren zur Herstellung eines Verbund-Füllstoffs in der Glasfritte offen. Die Niedertemperatur-Abdeckglasfritte umfasst Glaspulver und einen Verbund-Füllstoff mit negativer thermischer Ausdehnung mit einem einstellbaren thermischen Ausdehnungskoeffizienten. Der thermische Ausdehnungskoeffizient der Niedertemperatur-Abdeckglasfritte, zu welcher das Verbundmaterial und das Glaspulver vermischt werden, kann einstellbar sein, sodass der thermische Ausdehnungskoeffizient der Niedertemperatur-Abdeckglasfritte mit dem thermischen Ausdehnungskoeffizienten der Glassubstrate, durch die eine OLED-Vorrichtung abgedeckt wird, übereinstimmen kann, um somit den Ertrag der abgedeckten OLED-Vorrichtung zu verbessern.