baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017543-U1 (DE)
Title: Hydraulische Pumpe
IPC: B60T17/02
Filed: 2008-01-24
Abstract: Hydraulische Pumpe, welche aufweist:  ein Gehäuse (2) mit einem innenliegenden zylindrischen Hohlraum (3), welcher mit einer Leitung (4), welche mit einem hydraulischen Stellglied in Verbindung steht, versehen ist und ein Fluid halten kann,  einen Kolben (5), welcher in dem zylindrischen Hohlraum (3) axial beweglich ist,  ein Fluidausgleichsreservoir (12), welches mit dem zylindrischen Hohlraum (3) in Fluidverbindung steht,  Betätigungsmittel (6), welche mit dem Kolben (5) verbunden sind, um den Kolben (5) innerhalb des zylindrischen Hohlraums (3) zu bewegen und das hydraulische Stellglied zu betätigen,  Mittel (13) zum Schließen oder Öffnen der Verbindung zwischen dem Reservoir (12) und dem zylindrischen Hohlraum (3);  wobei das Reservoir (12) entlang der Längsachse (X) des zylindrischen Hohlraums (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass  sich die Verbindung zwischen dem Reservoir (12) und dem zylindrischen Hohlraum (3) zum oberen Ende (16) des zylindrischen Hohlraums (3) hin öffnet.
Patent DE-202009000522-U1 (DE)
Title: Warnschwelle mit Warnhinweis für von Kraftfahrzeugen befahrene Wege und Straßen
IPC: E01F9/529
Filed: 2009-01-14
Abstract: Warnschwelle
mit Warnhinweis für von Kraftfahrzeugen befahrene Wege
und Straßen, dadurch gekennzeichnet,  – dass
die Warnschwelle aus mehreren zusammengesteckten Schwellenelementen
(1) mit rechteckigem Grundriss besteht,  – dass die
Schwellenelemente eine unterseitige Auflagefläche (2),
eine oberseitige Überfahrfläche (3), eine schräg zwischen
Auflagefläche und Überfahrfläche ansteigende Auffahrrampe
(4) und eine senkrecht zwischen Auflagefläche und Überfahrfläche
befindliche Warnfläche (5) haben,  – dass
die Warnfläche, die dem in unerlaubter Richtung fahrenden
Fahrer zugewandt ist, die Warninformation (6) in Signalfarben, sowie
Reflektoren (7) in geeigneter Anordnung trägt.
Patent DE-202009001631-U1 (DE)
Title: Dachdämmelementsystem und Dachdämmelementverbund
IPC: E04D13/16
Filed: 2009-02-02
Abstract: Dachdämmelementsystem
(106, 108) zur Aufsparrenverlegung bei Steildächern (10),
mit einem ersten, firstseitig anordenbaren oder angeordneten Dachdämmelement
(28) und mit einem zweiten traufseitig anordenbaren oder angeordneten
Dachdämmelement (74), wobei jedes der Dachdämmelemente
(28, 74) einen firstseitigen Bereich (30), einen traufseitigen Bereich
(32) und einander gegenüberliegende erste und zweite, sich
zwischen dem firstseitigen Bereich (30) und dem traufseitigen Bereich
(32) erstreckende Seitenbereiche (34, 36) aufweist, wobei jeweils
in dem ersten Seitenbereich (34) ein zu übergreifender
erster Falzabschnitt (42) und jeweils in dem zweiten Seitenbereich
(36) ein zu untergreifender zweiter Falzabschnitt (48) vorgesehen
sind, wobei die ersten Falzabschnitte (42) jeweils eine erste Wasserführungseinrichtung
(66) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass in dem firstseitigen Bereich
(30) des zweiten Dachdämmelements (74) ein zu übergreifender
dritter Falzabschnitt (54) und in dem traufseitigen Bereich (32)
des ersten Dachdämmelements (28) ein von dem dritten Falzabschnitt
(54) zu untergreifender vierter Falzabschnitt (60) vorgesehen sind,
dass der dritte Falzabschnitt (54) eine zweite...
Patent DE-202009002239-U1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme, insbesondere Reihenklemme
IPC: H01R4/36
Filed: 2009-02-17
Abstract: Elektrische Anschlussklemme, insbesondere Reihenklemme, mit einem Federkraftelement (10) zum Anklemmen eines eingeführten Leiters (14), wobei das Federkraftelement (10) einen als Widerlager für die Klemmung des Leiters (14) dienenden Anlageschenkel (16) und einen die Klemmkraft aufbringenden Klemmschenkel (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federkraftelement (10) eine Öffnung (20) aufweist, über welche ein an dem Federkraftelement (10) angeordneter Strombalken (22) unmittelbar mit dem eingeführten Leiter (14) kontaktierbar ist.
Patent DE-202009002656-U1 (DE)
Title: Handschweißextruder
IPC: B29C48/395
Filed: 2009-02-26
Abstract: Handschweißextruder umfassend eine Extrudereinheit mit Extruderschnecke und Extruderdüse, an die sich in Förderrichtung des Extrudats ein gegenüber einem Extrudergehäuse vorstehender Düsenrohrabschnitt anschließt mit einem inneren Kanal, aus dem das Extrudat austritt, sowie weiter umfassend einen Schweißschuh am vorderen Ende des Geräts, über den das Schmelzgut ausgebracht wird, wobei der Schweißschuh auf dem Düsenrohrabschnitt befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein einstückiger Schweißschuh (11) aus Kunststoff vorgesehen ist, der sowohl einen schweißnahtbildenden vorderen Abschnitt (22) als auch einen auf dem Düsenrohrabschnitt (17) zu befestigenden mittleren und/oder hinteren Abschnitt (21, 20) des Schweißschuhs umfasst.
Patent DE-202009004389-U1 (DE)
Title: Feuchtreiniger
IPC: A47L13/142
Filed: 2009-03-30
Abstract: Feuchtreiniger (1), aufweisend einen Stiel (2) mit einem beweglichen Wringgriff (4) und einen Wischkörper (5), wobei  – der Wringgriff (4) als hohlzylindrische Hülse ausgeführt, koaxial zum Stiel (2) angeordnet und in Richtung der Längsachse (A) des Stiels (2) verschiebbar sowie um die Längsachse (A) drehbar ausgebildet ist,  – der Wischkörper (5) aus einem Bündel von Strängen (6) ausgebildet ist, wobei die Stränge (6) an einem Ende (17) mit einem Stielende (13) und an dem anderen Ende (18) mit einem Wringgriffrand (14) verbunden sind, sodass durch Verdrehen des Wringgriffes (4) im Verhältnis zum Stiel (2) der Wischkörper (5) auswringbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Arretierelement (9) für den Wringgriff (4) vorgesehen und am Stiel (2) unter Bildung eines Arretierbereiches derart angeordnet ist, sodass der Wringgriff (4) in Richtung der Längsachse (A) des Stiels (2) über das Arretierelement (9) führbar und nach Drehung um die Längsachse (A) in...
Patent DE-202009005476-U1 (DE)
Title: Schnittguthalter für Lebensmittel
IPC: A47J43/25
Filed: 2009-04-15
Abstract: Ein für Lebensmittel bestimmter Schnittguthalter (1) zum Halten und Führen von Schnittgut, beispielsweise Gemüse, Obst und sonstigen Lebensmitteln, welcher bei einem Schneidvorgang relativ zu einer Schneidvorrichtung, insbesondere einer Reibe, einem Gemüsehobel oder dergleichen, gegenüber einer Schneidvorrichtung manuell reversierend beweglich ist, wobei der Schnittguthalter (1) ein Gehäuse (2) mit einer Führungsfläche (4) sowie einen der Schneidvorrichtung zugewandte konkaven Aufnahmeraum (3) für das Schnittgut aufweist, welcher eine Haltemittel (9) aufweisende Schnittgutaufnahme (10) in Richtung der Schneidvorrichtung, den Aufnahmeraum (3) reduzierend mittels eines relativ zu dem Gehäuse (2) beweglichen Betätigungselementes (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsfläche (4) eine konkave Ausformung (5) für die Mittelhand, den Daumen und zumindest einen weiteren Finger und das Betätigungselement (6) eine an einer der Schneidvorrichtung abgewandten Außenseite des Gehäuses (2) angeordnete Auflagefläche (7) für einen weiteren Finger, insbesondere den Zeigefinger des Benutzers aufweist.
Patent DE-202009006003-U1 (DE)
Title: Luftkanalbefeuchter mit indirektem Wärmetransfer
IPC: F24F6/10
Filed: 2009-04-24
Abstract: Luftkanalbefeuchter (1) zur Befeuchtung eines Luftstromes (2) in einem durch Wandungen begrenzten Kanal (3), aufweisend:  einen Strömungserzeuger (4), insbesondere einen Ventilator,  eine zentrale Befeuchtungseinheit (10) mit einer Anströmseite (5) und einer Abströmseite (6) und ferner mit  – mindestens einer Kammer (11) zur Aufnahme eines Befeuchtungsfluids (12), insbesondere von Wasser, und mit  – mindestens einer elektrischen Heizvorrichtung (13) zum Verdampfen des Befeuchtungsfluids (12), und mit  – mindestens einem Ausströmbereich (14) über welchen das verdampfte Befeuchtungsfluid (12) an den Luftstrom (2) in dem Kanal (3) abgegeben werden kann,  dadurch gekennzeichnet,  dass die mindestens eine Kammer (11) der zentralen Befeuchtungseinheit (10) weiterhin ein vom Befeuchtungsfluid (12) verschiedenes und räumlich getrenntes Wärmetransferfluid (15) aufweist, welches die elektrische Heizvorrichtung (13) in der mindestens einen Kammer (11) umgibt und bei Betrieb des Luftkanalbefeuchters (1) Wärme von der elektrischen Heizvorrichtung (13) direkt oder indirekt an das Befeuchtungsfluid (12) liefert.
Patent DE-202009010156-U1 (DE)
Title: Aufkleberkonsole
IPC: G09F7/02
Filed: 2009-07-25
Abstract: Aufkleberkonsole, dadurch gekennzeichnet, dass ein runder oder eckiger Schild zur Aufnahme der Aufkleber dient.
Patent DE-202009016432-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung eines Sicherheitsgurtes
IPC: B60R22/24
Filed: 2009-12-04
Abstract: Vorrichtung zur Führung eines Sicherheitsgurtes in einem Kraftfahrzeug, die aus Kunststoff hergestellt ist und eine Wandung und Mittel zum Verclipsen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein äußerster Punkt von einer Rippe (7) gebildet ist, die im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist und die Vorrichtung um ein Maß x überragt.
Patent DE-202010000028-U1 (DE)
Title: Scherenartiges Schneidwerkzeug
IPC: B26B17/00
Filed: 2010-01-12
Abstract: Scherenartiges Schneidwerkzeug, umfassend  – ein Messer (10), das aus einer Klinge (11) und einem Messergriff (12) ausgebildet ist, wobei das Distalende der Klinge (11) durch eine am Messergriff (12) vorgesehene Öffnung (13) in den Messergriff (12) eingeschoben wird, wobei die Klinge (11) und der Messergriff (12) mittels eines Schraubelements (14) festgeschraubt werden;  – einer Ambossbaugruppe (20), die einen Nebenhandgriff (21) und ein Schneidbrett (22) umfasst, wobei im vorderen Bereich des Nebenhandgriffs (21) ein Brückenabschnitt (23) und ein Trageabschnitt (24) ausgebildet sind, wobei der Brückenabschnitt (23) im mittleren Abschnitt hohl und gebogen ausgebildet ist, so dass der Messergriff (12) in den Brückenabschnitt (23) eingesetzt werden kann, wobei sich der Trageabschnitt (24) vom Brückenabschnitt (23) erstreckt und mit dem Schneidbrett (22) festgeschraubt ist; und  – einem Gelenkverbindungselement (25), das durch den hohlen Brückenabschnitt (23) und den Messergriff (12) hindurchgeführt ist, wobei das Messer (10) mit der Ambossbaugruppe (20) gelenkig...
Patent DE-202010004173-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: E04B1/38
Filed: 2010-03-24
Abstract: Befestigungssystem (10) für den Einbau von Bauelementen, gekennzeichnet durch ein Kälte-/Luft isolierendes Isoliermaterial (12) zum Abdecken des montierten Befestigungselements.
Patent DE-202010005630-U1 (DE)
Title: Koffer für elektronische Geräte
IPC: A45C11/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: Koffer mit einer Vorrichtung zum Befestigen mindestens eines elektronischen Gerätes, wobei die Vorrichtung mindestens eine Trägerplatine (1) und eine dem gegenüber verschiebbar angeordnete Montageplatte (2) zur Aufnahme des elektronischen Gerätes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (2) an der Trägerplatine (1) mittels beidseitiger Halteelemente (3a, 3b) in einem definierten Abstand gehalten und mindestens um einen definierten Winkel verschwenkbar und in der Schrägstellung fixierbar ist.
Patent DE-202010010830-U1 (DE)
Title: Paletten und sonstige tragende Konstruktionen aus profilierten Hohlkammerbrettern, -balken und -platten
IPC: B65D19/34
Filed: 2010-07-29
Abstract: Glatte und profilierte Bretter, Balken und Platten mit und ohne Hohlkammern dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Papierfaserrestoffen unter Zusatz von Stärke oder stärkehaltigen Bindemitteln ohne Kunststoffanteile bestehen und zur Herstellung von hochfesten, stabilen Brettern, Latten, Platten und kantigen Balken zur Fertigung vornehmlich von Paletten, Boden-, Decken, Wand-, Dach- und sonstigen Unterkonstruktionen verwendet werden.
Patent DE-202010011099-U1 (DE)
Title: Leitungsgussteil und zusammengesetztes Leitungselement für die Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
IPC: F01N13/08
Filed: 2010-08-05
Abstract: Leitungsteil (2) für die Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere des Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs, welches Leitungsgussteil (2) zumindest einen ersten Abschnitt (2a) und einen sich mittelbar oder unmittelbar an den ersten Abschnitt anschließenden zweiten Abschnitt (2b) aufweist, wobei an einem freien Ende des ersten Abschnitts Befestigungsmittel (2d) zum Verbinden mit der Brennkraftmaschine oder mit einem weiteren Abgasleitungsteil (4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Abschnitt (2b) als Flammrohrteil ausgebildet ist, welches zumindest teilweise in ein mit dem Leitungsgussteil (2) zu verbindendes weiteres Leitungsteil (3) einführbar ist.
Patent DE-202010012511-U1 (DE)
Title: Druckluftgreifer
IPC: B08B9/02
Filed: 2010-09-15
Abstract: Der Druckluftgreifer ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit Druckluft als Medium Gegenstände in der Nähe oder weiter entfernt. Dieser wird manuell zum Gegenstand in Stellung gebracht.
Patent DE-202010012841-U1 (DE)
Title: Trommelmischer mit Messsonde
IPC: B28C7/02
Filed: 2010-09-22
Abstract: Trommelmischer, mit einer Messsonde mit einem Feuchtesensor, dadurch gekennzeichnet, dass die Messsonde in der Mischtrommel angeordnet ist und Mittel zur drahtlosen Übertragung von Messsignalen an ein Auswertegerät aufweist.
Patent DE-202010015286-U1 (DE)
Title: Unterlegplatte für ein Schienenbefestigungssystem und System zum Befestigen einer Schiene
IPC: E01B9/68
Filed: 2010-08-24
Abstract: Unterlegplatte, die dazu vorgesehen ist, als Teil eines Systems für die Befestigung einer Schiene (S) auf einem Auflageabschnitt (4) aufgelegt zu werden, auf dem die Schiene (S) im fertig montierten Zustand abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlegplatte (11) mindestens zwei beabstandet zueinander angeordnete Längsrandabschnitte (13, 14) aufweist, die in Richtung der dem Auflageabschnitt (4) zugeordneten Unterseite (15) oder der dem Schienenfuß (SF) zugeordneten Oberseite der Unterlegplatte (11) abgekantet sind und von denen jeweils ein Längsrandabschnitt (13, 14) jeweils einer der Längsseiten der Schwelle (2) zugeordnet ist, so dass sich jeweils einer der Längsrandabschnitte (13, 14) bei fertig auf der Schwelle (2) montierter Unterlegplatte (11) entlang einer Längsseite der Schwelle (2) erstreckt.
Patent DE-202010016920-U1 (DE)
Title: Ergonomisches Sitzflächenelement und Sitzmöbel
IPC: A47C9/02
Filed: 2010-07-23
Abstract: Ergonomisches Sitzmöbel mit einem Sitzflächenelement (1), das sich über eine bewegliche Säule (2) auf einem Standfuss (3) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzflächenelement (1) die Form eines Art Hufeisens mit einem Joch (1.1) und zwei Armen (1.2, 1.3) aufweist, wobei das Joch (1.1) für zumindest eine teilweise Auflage des Gesässes einer sitzenden Person des Sitzmöbels vorgesehen ist und die sich an das Joch (1.1) jeweils anschliessenden Arme (1.2, 1.3) zur Auflage von deren Oberschenkel dienen.
Patent DE-202010017122-U1 (DE)
Title: Gegenläufiges Kettenband zum Aufsammeln von landwirtschaftlichen Früchten
IPC: A01D33/10
Filed: 2010-12-28
Abstract: Das Aufnahmesystem zum Aufsammeln von landwirtschaftlichen Früchten von dem Erdboden, ist dadurch gekennzeichnet, dass die untere Aufnahme eine Kette mit U-Blechen (1), oder eine Siebrostkette, mit der Fahrtrichtung rotiert und das Obst nach oben transportiert. Eine weitere darüber angeordnete Kette mit Gummilammelen (2) transportiert, bzw. schiebt die Früchte schonend in das weiterfördernde System (3).
Patent DE-202011001161-U1 (DE)
Title: Galvanikzelleneinheit
IPC: H01M50/264
Filed: 2011-01-05
Abstract: Galvanikzelleneinheit (1), mit einem Galvanikzellenpaket (21) zur Erzeugung elektrischer Energie, welches eine Mehrzahl von aufeinandergestapelten Elektrodenblechen und Membranen aufweist, und mit zwei Abschlusseinheiten (2), welche jeweils eine Druckplatte oder Membran (5) zur Druckbeaufschlagung des Galvanikzellenpakets (21) aufweisen und beidseitig des Galvanikzellenpakets (21) angeordnet und zur Abstützung gegenüber der jeweiligen Druckplatte aneinander befestigt sind, Galvanik gekennzeichnet durch ein Druckkissen zur Übertragung einer Dichtkraft auf das Galvanikzellenpaket (21) mittels einer der beiden Druckplatten oder Membranen (5), wobei das Druckkissen in der entsprechenden Abschlusseinheit, welche diese eine Druckplatte aufweist, angeordnet ist und zur Aufnahme eines druckbeaufschlagten Fluids eingerichtet ist.
Patent DE-202011001162-U1 (DE)
Title: Abzweigdose für Niedervoltbeleuchtung
IPC: H01R13/405
Filed: 2011-01-05
Abstract: Abzweigdose für Niedervoltbeleuchtung, umfassend:  eine obere Abdeckung (1),  eine Bodenabdeckung (7),  eine Leiteranschlussklemme und  eine Leiterplatte (5),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Leiteranschlussklemme und Leiterplatte (5) in einen Dosenrumpf eingebaut sind, der von der oberen Abdeckung (1) und der Bodenabdeckung (7) gebildet wird,  eine Klemmenleiste (2) und eine mindestens Klemme (3) werden aneinander befestigt sind, um die Leiteranschlussklemme zu bilden,  die mindestens eine Klemme (3) an der Leiterplatte (5) angeschweißt ist, und  die Klemmenleiste (2) an eine Niedervoltbeleuchtung anschließbar ist und die Leiterplatte (5) an ein Stromkabel anschließbar ist.
Patent DE-202011001420-U1 (DE)
Title: horizontal faltbare Gardinen-Vorrichtung
IPC: A47H13/14
Filed: 2011-01-12
Abstract: Gardinen-Vorrichtung (100) mit einem aus einem faltbaren textilen Material hergestellten Gardinenelement (110), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gardinenelement (110) eine Mehrzahl im Wesentlichen vertikal angeordneter Lochreihen (120, 130, 140 ..) von Einzugslöchern (121, 122, 123 ..) ausgebildet ist, wobei ein Einzugsloch (121, 122, 123 ..) einer Lochreihe (120, 130, 140 ..) jeweils mit einem robusten Randbereich (200) versehen ist.
Patent DE-202011001752-U1 (DE)
Title: Deflektor für einen Kugelgewindetrieb
IPC: F16H25/20
Filed: 2011-01-20
Abstract: Deflektor zur Verwendung in einem Kugelgewindetrieb, umfassend einen Hauptkörper und ein Verbindungselement, worin jeweils der Hauptkörper und das Verbindungselement eine Verbindung oder eine Kommissur aufweisen, wobei der Hauptkörper und das Verbindungselement entlang der Verbindung und der Kommissur miteinander verbunden sind, um dazwischen einen Kanal zu bilden, wobei der Kanal eine erste Führungsnute aufweist, wobei zwei zweite Führungsnuten entsprechend an zwei gegenüberliegenden Seiten von der ersten Führungsnute ausgebildet sind, worin jede der zweiten Führungsnuten zwei Wände aufweist, die sich von der ersten Führungsnute nach außen erstrecken, wobei jede zwei der Wände eine dazwischen ausgebildete Verbindung aufweisen, wobei der Kanal einen vertikalen Abschnitt aufweist, der eine Erweiterungsachse definiert, die durch die Mitten der zwei Verbindungen hindurchführt, wobei mindestens eine der Wände von jeder zweiten Führungsnute nicht parallel zu der Erweiterungsachse verläuft.
Patent DE-202011004831-U1 (DE)
Title: Einlage aus Papier oder Folie für Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2011-04-04
Abstract: Schutzanspruch wird gestellt auf das Merkmal, einer Einlage aus Papier oder Folie für Einkaufswagen.
Patent DE-202011050434-U1 (DE)
Title: Nordic Walking Stock
IPC: A45B9/00
Filed: 2011-06-14
Abstract: Nordic Walking Stock (100) mit einem Rohrkörper (10), der sich zwischen einem Griffelement (11) und einer Stockspitze (12) entlang einer Stocklängsachse (13) erstreckt, wobei der Rohrkörper (10) mit einen Hohlraum (14) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrkörper (10) auf seiner Innee (13) erstreckenden Aussteifungsanformungen (16) ausgebildet ist und die in den Hohlraum (14) hinein ragen.
Patent DE-202011052009-U1 (DE)
Title: Terrassenständer für Satellitenantenne
IPC: F16M11/22
Filed: 2011-11-17
Abstract: Masthalter zur Anordnung von Antennen, insbesondere Satellitenantennen, mit mindestens einem, vorzugsweise rechteckförmigen, Rahmen (2–5; 11–14) und einer mit dem Rahmen (2–5; 11–14) verbundenen stangenförmig ausgebildeten Mastaufnahme (6), deren Längsseite mit einer Rahmenebene (1a) des Rahmens (2–5; 11–14) einen Winkel (8a), vorzugsweise einen rechten Winkel, einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die stangenförmige Mastaufnahme (6) mit einem ersten Ende (6a) an einer Verbindungsstelle (8) mit mindestens einem Querstrebenelement (5) dauerhaft verbunden ist, wobei das Querstrebenelement (5) und der Rahmen (2–4; 11–14) auf einer ebenen, vorzugsweise horizontal ausgerichteten Bodenfläche angeordnet sind, und der Rahmen (2–5; 11–14) zur Aufnahme mindestens einer Steinplatte (14a) geeignet ist.
Patent DE-202011052014-U1 (DE)
Title: Schwingungsisolierung eines Computerbauteils
IPC: G06F1/16
Filed: 2011-11-18
Abstract: Computerbauteil-Montagebaugruppe, die Folgendes aufweist: eine Grundplatte; einen Träger, der konfiguriert ist, um ein schwingungsempfindliches Computerbauteil aufzunehmen; und ein Schwingungsisoliersystem, das drei Isolatoren enthält, die den Träger mit der Grundplatte verbinden, wobei die drei Isolatoren in verschiedenen Winkelstellungen um einen Mittelpunkt in Abstand angeordnet sind, wobei das Schwingungsisoliersystem so konfiguriert ist, dass das Schwingungsisoliersystem eine Eigenrotationsfrequenz um den Mittelpunkt von weniger als 45 Hz hat.
Patent DE-202011100296-U1 (DE)
Title: Arbeitsvorrichtung mit Saughalter und mit einer Unterdruckeinheit
IPC: B25B11/00
Filed: 2011-05-05
Abstract: Arbeitsvorrichtung (10) mit – einem Saughalter (40), welcher ein Gehäuse (42) mit einem Handgriff (45) und mindestens einem Saugelement (48) aufweist, welches zum Ansaugen eines insbesondere scheibenförmigen Werkstückes mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist, und – einer Unterdruckeinheit (15) zur Bereitstellung eines Unterdrucks für den Saughalter (40), dadurch gekennzeichnet, – dass die Unterdruckeinheit (15) eine Aufsatzeinrichtung (20) zum Aufsetzen und lösbaren Halten des Saughalters (40) in einer Ladeposition aufweist, – dass in dem Gehäuse (42) des Saughalters (40) ein Druckspeicherraum (50) ausgebildet ist, welcher in der Ladeposition mit der Unterdruckeinheit (15) zum Aufladen des Saughalters (40) mit Unterdruck druckverbunden ist, und – dass der Saughalter (40) von der Aufsatzeinrichtung (20) abnehmbar und getrennt von der Unterdruckeinheit (15) betreibbar ist.
Patent DE-202011101478-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Teile einer Bearbeitungsmaschine
IPC: B23Q11/00
Filed: 2011-06-06
Abstract: Längenveränderliche Abdeckung (1) für Teile einer Bearbeitungsmaschine zum Schutz gegen eine Verschmutzung, mit mindestens einem der Verschmutzung ausgesetztem Abschnitt (4), wobei der zumindest eine der Verschmutzung ausgesetzte Abschnitt (4) in bestimmungsgemäßer Montageposition in der Bearbeitungsmaschine nicht in einem Winkel α = 0° zu einer Horizontalen angeordnet ist, und der der Verschmutzung ausgesetzte Abschnitt (4) eine Oberfläche (5) aufweist, die einen Reibungskoeffizienten (μ) hat, der kleiner als tan α ist.
Patent DE-202011106056-U1 (DE)
Title: Das Versehen eines Hausschuhs, Kleinkinderschuhs, Schuhs aus Leder mit einer Gumminoppensohle (Anti-Rutsch-Sohle)
IPC: A43B3/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: Hausschuhe, Kleinkinderschuhe, Schuhe bestehend aus Leder dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem Kappenteil, einem Fersenteil, einer Ledersohle und einer Sohle aus Stoff mit Gumminoppen bestehen.
Patent DE-202012003964-U1 (DE)
Title: Geteilter Reparaturflansch für Katalysatorflansch
IPC: F01N13/08
Filed: 2012-04-21
Abstract: Reparaturflansch zur Reparatur der Verbindung Katalysator und Mittelrohr einer KFZ-Abgasanlage dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens aber ein einmal oder mehrfach geteilter Flansch ist, um das vorhandene Abgasrohr ohne Demontage der Abgasanlage umschließen zu können.
Patent DE-202012004525-U1 (DE)
Title: Revisionsklappensystem
IPC: E04F19/08
Filed: 2012-05-09
Abstract: Revisionsklappensystem zum reversiblen Verschließen einer Öffnung in einer Gehäuse-, Wand- oder Deckenverkleidung mit einem Rahmen und einer verriegelbaren Klappe, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen und die verriegelbare Klappe aus Partikelschaum hergestellt und in ein Gehäuse-, Wand- oder Deckenelement integriert werden, das ebenfalls aus Partikelschaum hergestellt ist.