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Patent DE-102010021709-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren eines Retarders, insbesondere Permanentmagnetretarders, in einem Fahrzeugantriebsstrang
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: B60K17/22
Filed: 2010-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren eines Retarders, insbesondere Permanentmagnetretarders, in einem Fahrzeugantriebsstrang, der eine Gelenkwelle zur Antriebsleistungsübertragung aufweist, mit den folgenden Schritten: – durchtrennen der Gelenkwelle an einer axialen Position oder zwei axialen Positionen zwischen deren Gelenken oder zur Verfügungstellen von Gelenkwellenabschnitten, sodass sich zwei oder drei Gelenkwellenabschnitte mit einander zugewandten Stirnseiten ergeben; – Anfügen eines Adapterzwischenstückes, das eine oder mehrere Aufnahmen zur Montage des Retarders aufweist, an die einander zugewandten Stirnseiten von zwei Gelenkwellenabschnitten, sodass das Adapterzwischenstück beidseitig in Axialrichtung zwischen den Gelenkwellenabschnitten eingeschlossen ist; – formschlüssiges oder stoffschlüssiges Verbinden des Adapterzwischenstückes an die Stirnseiten oder im Bereich der Stirnseiten, sodass die beiden Gelenkwellenabschnitte über das Adapterzwischenstück drehfest und/oder starr aneinander angeschlossen sind; – Montieren des Retarders an der wenigstens einen Aufnahme des Adapterzwischenstückes.
Patent DE-102010028653-A1 (DE)
Title: System zum Befestigen eines Anbauteiles an Montagegeschienen
Inventor: OSTERMEIER PETER
IPC: F16B5/12
Filed: 2010-05-06
Abstract: Bei einem System zum Befestigen eines Anbauteiles (3) an wenigstens einem Trägerteil (5) mittels wenigstens einer Vorrichtung (2), umfassend die wenigstens eine Vorrichtung (2) mit wenigstens einem bewegbaren Halteelement (8), welches oder welche beim Einführen in eine Öffnung des Trägerteiles (5) aufgrund eines Kontaktes zwischen dem wenigstens einen Halteelement (8) und dem Trägerteil (5) in eine Voreingreifstellung bewegbar ist und mittels einer Rückbewegung des wenigstens einen Halteelementes (8) nach dem Einführen in die Öffnung in eine Hintergreifstellung bewegbar ist, so dass das Trägerteil (5) von dem wenigstens einen Halteelement (8) an einer Greiffläche (22) hintergreifbar ist für eine formschlüssige Verbindung zwischen dem wenigstens einen Halteelement (8) und dem Trägerteil (5) und wenigstens einem Mittel (25) zur Fixierung des Anbauteiles (3) an der wenigstens einen Vorrichtung (2) und wenigstens einem Trägerteil (5), sollen Anbauteile (3) an einem Trägerteil (5) ohne Werkzeuge mit einem einfachen technischen Aufbau mittels des Systems (2) befestigt werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das wenigstens eine Halteelement (8) mittels wenigstens einem elastischen Element (9) von der Voreingreifstellung in die Hintergreifstellung bewegbar ist und/oder das Trägerteil (5) eine Öffnung aufweist und die Öffnung ein Ende eines von dem Trägerteil (5) eingeschlossenen Innenraumes (20), insbesondere eine Trägernut (21), ist und/oder das Trägerteil (5) mit der Greiffläche (22) ausgebildet ist und in der Hintergreifstellung die Greiffläche (22) von dem wenigstens einen Halteelement (8) formschlüssig hintergriffen ist.
Patent DE-102010030363-A1 (DE)
Title: Electric machine e.g. electric motor for plug-in hybrid drive device utilized for charging battery of motor car, has distribution ring and cooling ring arranged at same radial distance from rotation axis of rotor
Inventor: KAISERAUER THOMAS
IPC: H02K9/19
Filed: 2010-06-22
Abstract: The machine (1) e.g. electric motor (2) and generator (3), has a stator (4) provided with electromagnets (8). A rotor (13) rotates around a rotation axis (14). A distribution ring (24) is provided with power supply lines (16-19) for energizing the electromagnets based on a position of the rotor to apply a rotational torque on the rotor. A cooling ring (25) cools the electromagnets. The distribution ring and the cooling ring are arranged at a same radial distance from the rotation axis. The distribution ring is partly arranged in an annular recess (20) of the cooling ring.
Patent DE-102010033466-A1 (DE)
Title: Verpackungsbehälter aus einem flächenförmigen Verbund mit verbesserter Haft- und Innenschichtkombination
Inventor: WOLTERS MICHAEL DR
IPC: B65D65/38
Filed: 2010-08-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen einen Behälterinnenraum (1) von der Umgebung (2) abgrenzender Behälter (3), zumindest teilweise gebildet aus einem flächenförmigen Verbund (4), wobei der flächenförmige Verbund (4) als Verbundbestandteile beinhaltet: – eine der Umgebung (2) zugewandte Polymeraußenschicht (4_1); – eine auf die Polymeraußenschicht (4_1) zum Behälterinnenraum (1) hin folgende Trägerschicht (4_2); – eine auf die Trägerschicht (4_2) zum Behälterinnenraum (1) hin folgende Barriereschicht (4_3); – eine auf die Barriereschicht (4_3) zum Behälterinnenraum (1) hin folgende Haftschicht (4_4): – eine auf die Haftschicht (4_4) zum Behälterinnenraum (1) hin folgende Polymerinnenschicht (4_5); wobei die Schichtdicke der Haftschicht () SDHS größer ist als die Schichtdicke der Polymerinnenschicht () SDPIS. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines flächenförmigen Verbunds sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Behälters.
Patent DE-102010037553-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben und Absenken eines auf teleskopierbaren Rungen abgestützten Daches eines Nutzfahrzeugs
Inventor: BREME STEFAN DIPL ING
IPC: B62D33/02
Filed: 2010-09-15
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Anheben und Absenken eines auf teleskopierbaren Rungen abgestützten Daches eines Nutzfahrzeugs. Die Runge weist auf ein Gehäuseelement (8), ein relativ zu dem Gehäuseelement (8) teleskopierbares Hubelement (12) und ein Kniehebelelement (2), mit einem ersten, zwischen einer ersten Einklapp- und einer ersten Ausklapp-Position klappbaren und an dem Gehäuseelement (8) angelenkten Hebelglied (4) und einem zweiten, mit dem Hubelement (12) verbundenen Hebelglied (6). Das Kniehebelelement (2) ist derart ausgestaltet, dass das Anheben des Hubelementes (12) durch eine Klappbewegung aus der Einklapp- in die Ausklapp-Position bewirkbar ist. Die Runge weist ferner ein erstes Betätigungselement (14) auf, durch welches bei seiner Betätigung das Absenken des Hubelements (12) bewirkbar ist. Das erste Hebelglied (4) weist ein zweites Betätigungselement (18) auf, durch welches das erste Betätigungselement (14) betätigbar ist. Um eine Vorrichtung bereitzustellen, die sich durch ihre einfache Anwendung auszeichnet, sind das erste und das zweite Betätigungselement (14, 18) derart angeordnet, dass bei einer Klappbewegung des ersten Hebelgliedes (4) aus der ersten Ausklapp-Position in die erste Einklapp-Position das zweite Betätigungselement (18) bereits kurz vor dem Erreichen der Einklapp-Position durch das erste Betätigungselement (14) betätigbar ist.
Patent DE-102010039040-A1 (DE)
Title: Tank system for exhaust gas treatment device of motor car, has tank comprising conveyor module including contact region that is connected with basic component of housing element and firmly bonded with tank
Inventor: HERWIG ROLAND
IPC: F01N3/10
Filed: 2010-08-09
Abstract: The system (1) has a liquid exhaust gas treatment agent-providing tank (2) comprising a conveyor module (5) that is arranged at an aperture (4) of the tank, where the tank is made from plastic. A contact region (20) of the module is formed by a contact piece (8) of a housing element (6). The contact region is connected with a basic component (7) of the housing element and firmly bonded with the tank, where the contact piece is designed as an intermediate piece molded on the basic component. The basic component is made of polyamide e.g. glass-fiber reinforced polyamide. An independent claim is also included for a method for manufacturing a tank system.
Patent DE-102010039426-A1 (DE)
Title: Valve train for internal combustion piston engine, has locking element provided with ratchet tooth, which is projected axially above external periphery of brake rotor and engaged with recesses
Inventor: RICHTER FRANK
IPC: F01L1/344
Filed: 2010-08-18
Abstract: The train has a differential drive (3) i.e. planetary gear (8), with input elements (4, 5) and an output element (6) comprising a positioning device (1) for phase displacement of a cam shaft (2). A locking device (24) is fixed between the input elements for positive connection of a driving wheel (14) with the cam shaft in a fail-safe position. The locking device has a locking element (26) guided in one of the input elements. The locking element is provided with a ratchet tooth (29) that is projected axially above external periphery of brake rotor (22) and engaged with recesses.
Patent DE-102010041224-A1 (DE)
Title: Neuartiges amphiphiles Block-Copolymer, Verfahren zum Herstellen desselben und Polymer-Elektrolyt-Membran, in welche dieses eingesetzt wird
Inventor: HWANG IN CHUL
IPC: B01D71/00
Filed: 2010-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein amphiphiles Block-Copolymer, ein verfahren zum Herstellen desselben und eine Brennstoffzellen-Membran, die dieses verwendet. Gemäß bevorzugter Ausführungsformen kann das amphiphile Block-Copolymer ein Poly(arylensulfonetherketon (PSEK) als hydrophoben Bestandteil und ein Poly(sulfoniertes Styrol-co-acrylonitril) (PSSAN) als hydrophilen Bestandteil enthalten. Gemäß weiterer bevorzugter Ausführungsformen besitzt eine unter Verwenden des amphiphilen Block-Copolymers hergestellte Polymer-Elektrolyt-Membran bestimmte Vorteile, wie beispielsweise, dass die Wasserstoffionenleitfähigkeit selbst bei hohen Temperaturen von mehr als 100°C nicht abnimmt, sondern vielmehr zunimmt, und dass die Wärmebeständigkeit und die chemische Formbeständigkeit hervorragend sind.
Patent DE-102010043040-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkbauteils
Inventor: NACHBAR FRANK
IPC: B23K26/28
Filed: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrwerkbauteils, wobei ein an seiner Außenseite vorbeschichtetes Strukturbauteil (3) mit einer an ihrer Außenseite vorbeschichteten und zu einem Gelenk (2) vormontierten Gelenkkartusche (5) durch ein stoffschlüssiges Fügeverfahren dauerhaft fest verbunden wird.
Patent DE-102010044155-A1 (DE)
Title: Photosensibilisatoren und deren Einsatz zur Wasserstofferzeugung aus Wasser
Inventor: NORDHOFF STEFAN DR
IPC: B01J31/22
Filed: 2010-11-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neue Komplexe und deren Einsatz als Photosensibilisatoren zur Wasserstofferzeugung aus Wasser.
Patent DE-102010044895-A1 (DE)
Title: Device for controlling proportional valve, has switching elements for producing connection to electronic memory for storing electric currents, and device for determining current and/or voltage during deflections of lever
Inventor: LOECHER THOMAS DR
IPC: G05D7/06
Filed: 2010-08-31
Abstract: The device has a displacement or rotation angle sensor (6) for influencing respective deflections of a control lever (4) in axial direction of an electromagnet (5) using electric current. An electronic evaluation and control unit (8) sets and stores minimum electric current and maximum current of the electromagnet. Switching elements (2, 3) produce connection to an electronic memory for storing the minimum and the maximum electric currents. A device determines the current and/or voltage during different deflections of the lever in axial direction. An independent claim is also included for a method for controlling hydraulic elements.
Patent DE-102010048965-A1 (DE)
Title: Bandsperrfilter mit einer Serienverschaltung von zumindest zwei pi-Gliedern
Inventor: BAUER THOMAS DR
IPC: H03H9/64
Filed: 2010-10-20
Abstract: Es ist ein Bandsperrfilter mit einem piezoelektrischen Substrat (S) und mit einer Serienverschaltung von zumindest zwei auf dem Substrat (S) angeordneten pi-Gliedern (Pi1, Pi2) vorgesehen, wobei die pi-Glieder (Pi1, Pi2) jeweils zumindest zwei elektroakustische Parallelresonatoren (RP1, RP2) und (RP3, RP4) und zumindest einen elektroakustischen Serienresonator (RS1, RS2) umfassen, und durch eine erste Serieninduktivität (IS1) verbunden sind. Die Serienverschaltung weist an einem Eingang eine zweite Serieninduktivität (ISIN) und an einem Ausgang eine dritte Serieninduktivität (ISOUT) auf. Die Resonatoren (RP1, RP2, RP3, RP4, RS1, RS2) weisen einen Pol-Nullstellenabstand von etwa 9% oder mehr auf.
Patent DE-102010052147-A1 (DE)
Title: Torsional vibration damper for use in drive train of motor vehicle, has elastic element whose spring force is adjusted by utilizing adjustment device, where force opposes axial movement of primary and secondary masses
Inventor: KREMER EUGEN
IPC: F16F15/131
Filed: 2010-11-22
Abstract: The damper (1) has a disk-shaped primary mass (5) coupled with a disk-shaped secondary mass (6) such that rotation of the secondary mass for the primary mass causes an axial displacement of the secondary mass relative to the primary mass. An elastic element applies spring force based on the primary mass and/or the secondary mass, where the force opposes an axial movement of the masses. The force of the elastic element is adjusted by utilizing an adjustment device (24) that includes an axially adjustable stop part adjacent to the elastic element.
Patent DE-102010053186-A1 (DE)
Title: Lesekissen-Buchhalterung
IPC: A47B19/10
Filed: 2010-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lesekissen-Buchhalterung, wobei in einem Kissen (2) eine Grundplatte (1) integriert ist an welcher ein Grundgestell (4) gelagert ist, wobei das Grundgestell (4) oberhalb des Kissens (2) aufragt und am Grundgestell (4) eine Buchauflage (7) dergestalt angelenkt ist, dass ein auf dem Kissen (2) mit dem Kopf ruhender Leser ein auf der Buchauflage (7) befindliches Buch (17) lesen kann.
Patent DE-102010054102-A1 (DE)
Title: Linear movement device, has measuring element provided with multiple measuring markings and arranged parallel to attachment surface beside guide rail under U-shaped leg part of carriage, and scanning device arranged in region of leg part
Inventor: WOLF MATTHIAS
IPC: B23Q1/26
Filed: 2010-12-10
Abstract: The device (10) has a guide rail (20) comprising an attachment surface on a side for attaching at a super ordinate component, where the side is fixed to a guiding carriage (60). A separate level measuring element (47) extends along a longitudinal direction (21), and is provided with multiple measuring markings (48). The measuring markings are scanned by a scanning device (64) and connected with the carriage. The element is arranged parallel to the attachment surface beside the guide rail under a U-shaped leg part of the carriage. The scanning device is arranged in a region of the leg part.
Patent DE-102010054282-A1 (DE)
Title: Orthese
Inventor: POHLIG-WETZELSPERGER CLAUDIA
IPC: A61F5/01
Filed: 2010-12-13
Abstract: Es wird eine Orthese zur Führung einer Umwendebewegung eines Unterarms um dessen biomechanische Drehachse vorgeschlagen, mit einem distalen Schalenteil, dazu ausgelegt, den Unterarm und/oder die Hand in einem Kontaktabschnitt, der in dem sich von dem distalen Ellen-Speichen-Gelenk bis zum distalen Ende der Mittelhand erstreckenden Hand/Handgelenk-Bereich liegt, drehfest zu fassen, so dass das distale Schalenteil und der Hand/Handgelenk-Bereich gemeinsam um die biomechanische Drehachse des Unterarms drehbar sind, ferner mit einem proximalen Schalenteil, dazu ausgelegt, den Ellenbogen relativ zum Oberarm drehfest zu fassen, und einem die beiden Schalenteile verbindenden Drehgelenk mit einer Drehachse, die im angelegten Zustand der Orthese mit der biomechanischen Drehachse des Unterarms übereinstimmt und um die herum das distale Schalenteil relativ zum proximalen Schalenteil zur Durchführung der Umwendebewegung drehbar ist.
Patent DE-102010056049-A1 (DE)
Title: Gearbox e.g. steering gearbox for use in steering system of motor vehicle, has bearing outer ring which is clamped between alignment disc and clamping element and is fixed to gearbox housing through fasteners
Inventor: BLUMBERG STEFAN
IPC: F16H57/02
Filed: 2010-12-23
Abstract: The gearbox (10) has a housing (20) in which a bearing (22) including a bearing inner ring (221) and a bearing outer ring (222) is mounted. The machine element is aligned relative to the housing, by arranging an alignment disc (16) between the bearing outer ring and the housing inner contour (201). The disc has a dome-shaped bulge oriented towards the housing inner contour. The bearing outer ring is clamped between the disc and the clamping element (18) and is fixed to the housing through fasteners.
Patent DE-102010056452-A1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und zugehöriges Frequenzeinstellverfahren
Inventor: YANG MING-JIE
IPC: H03K3/00
Filed: 2010-12-29
Abstract: Eine elektronische Vorrichtung 100 umfasst eine Verarbeitungseinheit 216, 316. Die Verarbeitungseinheit 216, 316 steuert einen Oszillator 160, 260, 360, um eine Frequenz eines ersten Referenz-Taktsignals, das von diesem ausgegeben wird, um eine erste Frequenzvariation zu verändern, und steuert eine Kompensationseinheit 213, 318, um eine Frequenz eines zweiten Referenz-Taktsignals, das von dieser ausgegeben wird, um eine zweite Frequenzvariation zu verändern, wenn ein Frequenzversatz zwischen einem Hochfrequenzmodul 112, 212, 312 und einer entsprechenden Basisstation erfasst wird. Die Kompensationseinheit 213, 360 empfängt das erste Referenz-Taktsignal vom Oszillator 160, 260, 360 und stellt es ein, um das zweite Referenz-Taktsignal auszugeben, und der Frequenzversatz ist im Wesentlichen gleich der ersten Frequenzvariation plus der zweiten Frequenzvariation.
Patent DE-102010062170-A1 (DE)
Title: Method for determining glow plug voltage at glow plug in combustion engine i.e. diesel engine, of motor vehicle, involves carrying out correction of glow plug voltage as function of battery voltage
Inventor: KAPPELMANN PETER
IPC: F02P19/02
Filed: 2010-11-30
Abstract: The method involves measuring glow plug voltage, and correcting the measured glow plug voltage. The correction of the glow plug voltage is carried out as a function of a battery voltage. A value and/or a time course of the battery voltage within a measuring window is measured. The battery voltage is determined by an engine control equipment (7). Constant values of the battery voltage and different values of the glow plug voltage within the measuring window are determined. A mean value for the determination is calculated by parameter of glow plugs (2a-2n). Independent claims are also included for the following: (1) a glow timer comprising a measurement unit for controlling a glow plug in combustion engine of a motor vehicle (2) an engine control equipment comprising a processing unit.
Patent DE-102010063961-A1 (DE)
Title: Arrangement for measuring current value in galvanic primary conductor, has current measuring circuit arranged on top face of circuit carrier, where edges of top and bottom faces of circuit carrier are rounded
Inventor: WEIS ROLAND
IPC: G01R15/20
Filed: 2010-12-22
Abstract: The arrangement (1100) has a circuit carrier (1200) comprising a top face (1210) that is opposite to a bottom face (1220), and a current measuring circuit (230) arranged on a top face of the circuit carrier, where the edges of the top and bottom faces of the circuit carrier are rounded. The circuit carrier is made of electrical conductive material or semiconductor material. An insulation element (300) is arranged on the bottom face of the circuitry carrier and provided above a primary conductor (400).
Patent DE-102011000641-A1 (DE)
Title: Bügeleisensohlen-Reinigungsvorrichtung
Inventor: KOELLNER HANNS JOACHIM
IPC: A47L25/00
Filed: 2011-02-10
Abstract: Bügeleisensohlen-Reinigungsvorrichtung umfassend eine durchlässige Materialschicht mit zusätzlichen Komponenten, wobei die Materialschicht als mitteldichter, flächig erstreckter, warmfester und reibfester Schwamm ausgebildet ist und die Materialschicht in einer rand- und unterseitig umschließenden, wasserdichten, warmfesten Fassung angeordnet ist.
Patent DE-102011003256-A1 (DE)
Title: Motor vehicle disk, particularly windshield for motor vehicle, is divided into areas extending horizontally and are arranged over each other
Inventor: KRAUTWURST MICHAEL
IPC: B60J1/02
Filed: 2011-01-27
Abstract: The motor vehicle disk (1) is divided into areas (2,3,4,5,6) extending horizontally and are arranged over each other. An upper area has active glazing that tint upon application of an electric voltage and remains transparent from inside to outside. The upper areas have active glazing and tint a control unit individually.
Patent DE-102011007865-A1 (DE)
Title: Decoration part i.e. decorative lath, for use as protection element of diaphragm of e.g. dishwasher, has extruded connector for fastening part to diaphragm, where part is formed by multi-shed extrusion process such as coextrusion process
Inventor: BETZ JOACHIM
IPC: A47L15/42
Filed: 2011-04-21
Abstract: The part (1) has an extruded plug-in connector i.e. locking projection, for fastening the part to a diaphragm of a household appliance (100), where the part is formed by a multi-shed extrusion process such as coextrusion process. A coating is applied on the part, and an extruded seal element seals the part and the diaphragm of the household appliance. Perforations e.g. recesses and holes, are provided for passage of a display unit (54) i.e. multi-function display, display elements i.e. LED, and switching elements e.g. switches (53), and keys, of the household appliance. The part covers a base carrier part made of metal or plastic, of the diaphragm. An independent claim is also included for a diaphragm.
Patent DE-102011010685-A1 (DE)
Title: Pressure tank i.e. fuel tank, for storing e.g. compressed natural gas in motor car, has valve screwed with base body and connected with inner container, where body is connected with container via self-cutting or self-tapping screw thread
Inventor: ZIEGER ANDREAS
IPC: F17C13/04
Filed: 2011-02-08
Abstract: The tank has a valve fitting (2) with a metallic base body (4) that is provided with an attachment part (4a). A valve (7) is screwed with the body and firmly connected with a plastic inner container (1). The body is connected with the container via a self-cutting or self-tapping screw thread (9). A screw thread (6) and the self-cutting or self-tapping screw thread are formed in respective portions of an inner wall that encloses a central aperture (5). A cylindrical sleeve-shaped collar (3) is formed at the container. A valve body (8) is sealed opposite to the inner wall by O-ring seals (10).
Patent DE-102011013334-A1 (DE)
Title: Elektrisches Modul zur Einschaltstrombegrenzung
Inventor: PREM HANS
IPC: H01C1/014
Filed: 2011-03-08
Abstract: Es wird ein elektrisches Modul (1) zur Einschaltstrombegrenzung angegeben. Das elektrisches Modul (1) weist ein PTC-Keramik-Element (3) auf, das in einem Gehäuse (2) zwischen einem ersten und einem zweiten Anschlusselement (41, 42) angeordnet ist. Das Gehäuse (2) weist eine Rahmenform auf.