baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018202462-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigefeld und Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: HASHIGUCHI TAKAFUMI
IPC: G02F1/1345
Filed: 2018-02-19
Granted: 2023-05-25
Abstract: Flüssigkristallanzeigefeld einer Streufeldschalt- (Fringe-Field-Switching-, FFS-) Form, aufweisend:- ein erstes Substrat (100) und ein zweites Substrat (200), die so angeordnet sind, dass sie einander gegenüberliegen;- einen Flüssigkristall, der zwischen dem ersten Substrat (100) und dem zweiten Substrat (200) eingeschlossen ist; und- einen Anzeigebereich (1), in welchem ein Bild angezeigt wird, und einen Rahmenbereich (2), der ein Umfangsbereich des Anzeigebereichs (1) ist, wobei:- das erste Substrat (100) aufweist:- ein isolierendes Substrat (16);- eine Mehrzahl von Gate-Leitungen (4), die auf dem isolierenden Substrat (16) ausgebildet sind;- eine Mehrzahl von Source-Leitungen (5), die auf dem isolierenden Substrat (16) mit einer ersten isolierenden Schicht (13) dazwischen so ausgebildet sind, dass sie die Mehrzahl von Gate-Leitungen (4) kreuzen;- eine erste Zwischenlagenisolierungsschicht (14), die in einer oberen Schicht der Mehrzahl von Source-Leitungen (5) ausgebildet ist;- eine zweite Zwischenlagenisolierungsschicht (17), die in einer oberen Schicht der ersten Zwischenlagenisolierungsschicht (14) ausgebildet ist;- ein Schaltelement (TFT), das in einer Umgebung einer Kreuzungsposition von einer der Mehrzahl von Gate-Leitungen (4) und einer der Mehrzahl von Source-Leitungen (5) ausgebildet ist;- eine transparente Pixelelektrode (8), die mit dem Schaltelement (TFT) verbunden ist;- eine transparente gemeinsame Elektrode (15),- die mit der ersten Zwischenlagenisolierungsschicht (14) und der zweiten Zwischenlagenisolierungsschicht (17) zwischen der transparenten gemeinsamen Elektrode (15) und mindestens einer der Mehrzahl von Source-Leitungen (5) ausgebildet ist und- die einen Schlitz (7) aufweist;- eine Mehrzahl von Gate-Verbindungsleitungen (6),- die in einer von der Mehrzahl von Gate-Leitungen (4) und der Mehrzahl von Source-Leitungen (5) verschiedenen Schicht angeordnet ist,- wobei sich die Mehrzahl von Gate-Verbindungen (6) vom Rahmenbereich (2) aus in vertikaler Richtung erstreckt, so dass sie die Mehrzahl von Gate-Leitungen (4) kreuzt; und- wobei jeweils eine Gate-Verbindungsleitung (6) aus der Mehrzahl von Gate-Verbindungsleitungen (6) einen Bereich aufweist, der mit einer Source-Leitung (5) aus der Mehrzahl von Source-Leitungen (5) überlappt, und- eine Mehrzahl von Verbindungsteilen (22),- die in dem Anzeigebereich (1) ausgebildet ist,- wobei jeweils ein Verbindungsteil (22) an mindestens einer Position in jeder Gate-Leitung (4) ausgebildet ist und- wobei jede Gate-Leitung (4) elektrisch mit einer Gate-Verbindungsleitung (6) aus der Mehrzahl von Gate-Verbindungsleitungen (6) an der Position verbunden ist.
Patent DE-102018211369-B4 (DE)
Title: Optisches Messverfahren sowie optische Messvorrichtung
Inventor: KLEIN KONRAD
IPC: A61B5/00
Filed: 2018-07-10
Granted: 2021-06-24
Abstract: Optisches Messverfahren zur dreidimensionalen Erfassung der Oberfläche eines Objekts (1) mit einer optischen Aufnahmeeinheit (3), wobei- während eines ersten Messzeitintervalls (T1) die optische Aufnahmeeinheit (3) relativ zu dem Objekt (1) bewegt wird,- während des ersten Messzeitintervalls (T1) das Objekt (1) von der Aufnahmeeinheit (3) mit einem Beleuchtungsstrahl (5') mit einer Lichtintensität (I) beleuchtet wird,- während des ersten Messzeitintervalls (T1) von der Aufnahmeeinheit (3) mit einer Aufnahmefrequenz (fA) nacheinander Höhenbilder (bi) erfasst werden,- zumindest ein Teil der erfassten Höhenbilder (bi) während des Messzeitintervalls (T1) jeweils zu einem Gesamthöhenbild (bges) hinzugefügt und das Gesamthöhenbild (bges) angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Lichtintensität (I) und/oder die Aufnahmefrequenz (fA) während des Messzeitintervalls (T1) durch Steuersignale (S) geregelt werden, wobei- die Steuersignale (S) während des Messzeitintervalls (T1) in zeitlichen Abständen erzeugt werden und-jedes Steuersignal (S) auf Basis mindestens eines Sensorsignals (10) von mindestens einem Temperatursensor (9) erzeugt wird.
Patent DE-102019005388-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für Fahrräder und Fitnessgeräte
Inventor: TISCHER CHRISTOPH
IPC: A63B22/18
Filed: 2019-07-30
Granted: 2021-09-09
Abstract: Antriebseinheit für herkömmliche, einen Pedalkurbelantrieb aufweisende Fahrräder und Fitnessgeräte, mit der zusätzliche Antriebsmomente über eine Oberkörperhalterung (22) sowohl bei vorwärts- als auch bei rückwärtsgerichteten Pendelbewegungen durch Zug und Druck beim Heben und Senken des Oberkörpers unabhängig von den sich bedarfsweise überlagernden Bewegungen des Pedalkurbelantriebs auf ein Laufrad, den Pedalkurbelantrieb, eine Gangschaltung oder eine Schwungscheibe übertragen werden können, dadurch gekennzeichnet, dass:• die Weiterleitung der zusätzlichen durch Rumpf- und Armmuskulatur bewirkten Antriebsmomente über eine an der Oberkörperhalterung (22) zu befestigende stabförmige Übertragungsvorrichtung (10) erfolgt und• die Übertragungsvorrichtung (10) zur bedarfsweisen Nutzung und zur Entkopplung der Oberkörperhalterung (22) über einen Schnellschlussmechanismus (23) teil- und trennbar ausgeführt wird.
Patent DE-102019122840-B4 (DE)
Title: Anwendung Cadmium-freier Quantenpunkte als Fluoreszenzstandards und zur Signalreferenzierung sowie als interne Lichtquelle für Sensormaterialien
Inventor: WÜRTH CHRISTIAN
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-08-26
Granted: 2023-01-26
Abstract: Optische Sensoranordnung zum fluoreszenzbasierten Nachweis eines Analyten, umfassend:- einen I-III-VI Quantenpunkt, der nach Anregung mit Hilfe einer externen Energiequelle ein Fluoreszenzlicht emittiert, wobei- I ausgewählt ist unter: Ag, Cu und Hg;- III ausgewählt ist unter Al, Ga, In und Tl; und- VI ausgewählt ist unter S, Se und Te;- ein potentiell fluoreszierendes Indikatormolekül, das eine Sensitivität gegenüber dem Analyten aufweist; und- eine externe Energiequelle, wobei die externe Energiequelle ausgewählt ist unter einer elektrisch betreibbaren Lichtquelle und einer mittels elektrochemischer Anregung zur Lumineszenz anregbaren Lichtquelle; wobei das von dem I-III-VI Quantenpunkt emittierte Fluoreszenzlicht zumindest teilweise von dem potentiell fluoreszierenden Indikatormolekül absorbiert wird, und ein von dem potentiell fluoreszierenden Indikatormolekül abgegebenes Fluoreszenzlicht erfassbar ist, sodass der Analyt qualitativ, quantitiv oder zumindest semiquantitativ bestimmbar ist.
Patent DE-102019217899-B4 (DE)
Title: Externes Ansteuern eines Schienenfahrzeugs zum Herstellen einer Kupplungsbereitschaft
Inventor: DÄMMIG ANDRE
IPC: B61L27/00
Filed: 2019-11-20
Granted: 2021-08-26
Abstract: Verfahren zum Herstellen der Kupplungsbereitschaft eines Schienenfahrzeugs (10), mit:- Übermitteln einer Identifizierungsinformation des Schienenfahrzeugs (10) an eine fahrzeugexterne Steuervorrichtung (42);- Erzeugen eines Steuersignals (S) durch die Steuervorrichtung (42), wobei das Steuersignal (S) dazu eingerichtet ist, das Schienenfahrzeug (10) zum Herstellen von dessen Kupplungsbereitschaft zu veranlassen;- Übermitteln des Steuersignals (S) an das Schienenfahrzeug (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Identifizierungsinformation durch ein weiteres Schienenfahrzeug (30) an die Steuervorrichtung (42) übermittelt wird.
Patent DE-102020007890-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für einen Raumflugkörper
Inventor: WILDT (SEN ) ALBERT
IPC: B64G1/40
Filed: 2020-12-23
Granted: 2022-10-06
Abstract: Antriebsvorrichtung für einen Raumflugkörper, insbesondere zum Fortbewegen des Raumflugkörpers im Weltraum, die Antriebsvorrichtung umfassend: eine erste Stoßeinrichtung (2) und eine zweite Stoßeinrichtung (3), die gleiche Stoßmassen aufweisen und parallel zueinander in zwei entgegengesetzte Bewegungsrichtungen beweglich gelagert sind; eine Kopplungseinrichtung, die die erste Stoßeinrichtung (2) und die zweite Stoßeinrichtung (3) miteinander wirkverbindet und zum synchron gegenläufigen und mit zwei Antriebsrichtungen umkehrbaren Bewegen der ersten Stoßeinrichtung (2) und der zweiten Stoßeinrichtung (3) in die Bewegungsrichtungen ausgebildet ist; eine elektrische Antriebseinrichtung zum Antreiben der Kopplungseinrichtung in die Antriebsrichtungen; und eine Kollisionseinrichtung (12) zum Kollidieren mit der ersten Stoßeinrichtung (2) und der zweiten Stoßeinrichtung (3), wobei die Antriebsvorrichtung derart ausgebildet ist, dass eine Stoßeinrichtung (2, 3) beim Bewegen in eine der Bewegungsrichtungen mit der Kollisionseinrichtung (12) kollidiert, und dass eine Stoßeinrichtung (2, 3) beim Bewegen in die andere der Bewegungsrichtungen nicht kollidiert.
Patent DE-102020100162-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Absenkung von Luft- und Körperschall
Inventor: LINKE BEREND
IPC: G10K11/16
Filed: 2020-01-07
Granted: 2023-01-12
Abstract: Vorrichtung zur Absenkung von Luft- und Körperschall (10, 10', 10"), umfassend einen Strömungskanal (20, 20', 20") mit einer Strömungskanalwand (22, 22', 22") und mindestens eine an die Strömungskanalwand (22, 22', 22") angrenzende Resonatorkammer (40, 40', 40"), wobei die Strömungskanalwand (22, 22', 22") zumindest in einem Teil des Grenzbereichs zur Resonatorkammer (40, 40', 40") aus einem zur Resonatorkammer (40, 40', 40") hin von einer schallharten Resonatorkammerinnenwand (42, 42', 42") abgedeckten Schallabsorber (30, 30', 30") ausgebildet ist, der mit Durchtrittsöffnungen (32, 32', 32") versehen ist, welche kleiner sind als ein Fenster (44, 44', 44") in der Resonatorkammerinnenwand (42, 42', 42"), das von dem Schallabsorber (30, 30', 30") vollständig abgedeckt ist, sodass durch den Strömungskanal (20, 20', 20") strömende Schallwellen zwingend den Schallabsorber (30, 30', 30") passieren müssen, um in die mindestens eine Resonatorkammer (40, 40', 40") zu gelangen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schallabsorber (30, 30', 30") aus einem Material mit einer porösen oder faserigen Struktur ausgebildet ist, in die Schallwellen eindringen und sich durch Reibung in Wärme umwandeln können.
Patent DE-102020114374-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung zur Reinigung eines Arbeitsraumes einer Werkzeugmaschine
Inventor: KRAUTTER ERWIN
IPC: B23Q11/00
Filed: 2020-05-28
Granted: 2023-08-24
Abstract: Reinigungsvorrichtung (20) zur Reinigung eines Arbeitsraumes (11) einer Werkzeugmaschine (10),mit einer Reinigungsdüse (21), die dazu eingerichtet ist, einen einzigen kompakten Flüssigkeitsstrahl (F) zu erzeugen,mit einer Schwenkanordnung (22), an der die Reinigungsdüse (21) angeordnet ist und die dazu eingerichtet ist, durch eine Flüssigkeitsströmung angetrieben zu werden und eine Schwenkbewegung der Reinigungsdüse (21) in einem ersten Schwenkwinkelbereich (α) um eine erste Schwenkachse (S1) und in einem zweiten Schwenkwinkelbereich (β) um eine zweite Schwenkachse (S2) zu erzeugen, wobei die erste Schwenkachse (S1) und die zweite Schwenkachse (S2) rechtwinkelig zueinander ausgerichtet sind,wobei die Schwenkanordnung (22) eine erste Schwenkeinrichtung (23) mit einem Lagerteil (25) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Schwenkbewegung des Lagerteils (25) im ersten Schwenkwinkelbereich (α) um die erste Schwenkachse (S1) zu erzeugen,wobei die Schwenkanordnung (22) eine zweite Schwenkeinrichtung (24) mit einem Gehäuseteil (26) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Schwenkbewegung der Reinigungsdüse (21) relativ zum Gehäuseteil (26) im zweiten Schwenkwinkelbereich (β) um die zweite Schwenkachse (S2) zu erzeugen,und wobei die erste Schwenkeinrichtung (23) und/oder die zweite Schwenkeinrichtung (24) jeweils einen Antrieb (30, 45) mit einer Umschalteinrichtung (33) zur Umkehr der Bewegungsrichtung aufweist, wobei die Umschalteinrichtung (33) ein Umschaltventil (34) zwischen einer Druckquelle (35) und einem ersten Flüssigkeitsauslass (36) sowie einem zweiten Flüssigkeitsauslass (37) aufweist, wobei das Umschalten des Umschaltventils (34) mittels eines Umschalthebel (40) und jeweils eines von zwei Anschlägen (41) erfolgt, deren Positionen den Schwenkwinkelbereich (α, β) definieren.
Patent DE-102020119085-B4 (DE)
Title: Beatmungsvorrichtung zur Beatmung einer Person, Steuerverfahren für ein Radialgebläse einer Beatmungsvorrichtung und Beatmungsverfahren
Inventor: HELLEIS FRANK
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-07-20
Granted: 2024-01-04
Abstract: Beatmungsvorrichtung (100), die zur nicht-invasiven Beatmung einer Person eingerichtet ist, umfassend- ein Radialgebläse (10) mit einer Einlassöffnung (11) und einer Auslassöffnung (12), wobei das Radialgebläse (10) zur Aufnahme von Beatmungsluft an der Einlassöffnung (11) und zur Bereitstellung der Beatmungsluft mit einem einstellbaren Beatmungsdruck an der Auslassöffnung (12) eingerichtet ist,- eine erste Atemleitung (20) mit einem ersten Ende (21), das mit der Einlassöffnung (11) des Radialgebläses (10) verbunden ist, und mit einem zweiten Ende (22), das zur Aufnahme von Einatemluft angeordnet ist,- eine zweite Atemleitung (30) mit einem ersten Ende (31), das mit der Auslassöffnung (12) des Radialgebläses (10) verbunden ist, und mit einem zweiten Ende (32), das für eine Ankopplung einer Atemmaske (110) eingerichtet ist, wobei die zweite Atemleitung (30) mit einer Sensoreinrichtung (40) ausgestattet ist, mit der mindestens ein Strömungsparameter in der zweiten Atemleitung (30) messbar ist, und- eine Steuereinrichtung (50), die zur Steuerung des Radialgebläses (10) in Abhängigkeit von mindestens einem Ausgangssignal der Sensoreinrichtung (40) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- das Radialgebläse (10) und die zweite Atemleitung (30) einen durchgehenden bidirektionalen Strömungsweg bilden, wobei der einstellbare Beatmungsdruck an der Auslassöffnung (12) des Radialgebläses (10) einen Einatmungsdruck oder einen Ausatmungsdruck umfasst, der gleich dem oder geringer als der Einatmungsdruck ist, und- die zweite Atemleitung (30) mit einer Filtereinrichtung (60) ausgestattet ist, die zur Luftströmungsfilterung angeordnet ist.
Patent DE-112004000913-B4 (DE)
Title: Telekom-Stromkreisschutzeinrichtung
Inventor: SCHILLING ROBERT
IPC: H02H9/02
Filed: 2004-06-04
Granted: 2009-10-15
Abstract: Eine Telekom-Stromkreisschutzeinrichtung, welche umfasst:  – ein Gehäuse;  – wenigstens eine erste auf Temperatur ansprechende Stromkreisschutzvorrichtung, die in dem Gehäuse angeordnet ist;  – wenigstens eine zweite auf Temperatur ansprechende Stromkreisschutzvorrichtung, die in dem Gehäuse angeordnet ist;  – eine erste Metallzuführung, die mit dem entsprechenden ersten Anschluss der ersten und zweiten Stromkreisschutzvorrichtungen verbunden ist und auf eine solche Weise strukturiert und angeordnet ist, dass die Wärme von einer Stromkreisschutzvorrichtung zu der anderen Stromkreisschutzvorrichtung übertragen wird;  – eine zweite Metallzuführung, die mit einem zweiten Anschluss der ersten Stromkreisschutzvorrichtung verbunden ist; und  – eine dritte Metallzuführung, die mit einem zweiten Anschluss der zweiten Stromkreisschutzvorrichtung verbunden ist, wobei die ersten, zweiten und dritten Metallzuführungen von dem Gehäuse wegführen, wobei die erste Metallzuführung  über den ersten und zweiten Stromkreisschutzvorrichtungen liegt und mit den entsprechenden oberen Anschlüssen der ersten und zweiten Stromkreisschutzvorrichtungen verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die...
Patent DE-112004001341-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Insassenschutzsystems
Inventor: DAVID RAYMOND J
IPC: B60R21/015
Filed: 2004-07-14
Granted: 2008-12-24
Abstract: Vorrichtung
(70) zum Steuern eines betätigbaren
Insassenschutzsystems (40) in einem Fahrgastabteil (12) eines Fahrzeugs
(10), wobei die Vorrichtung (70) Folgendes aufweist:  eine Kamera
(72), die konfiguriert ist, um eine Abbildung eines sichtbaren Feldes
(78) innerhalb des Fahrgastabteils des Fahrzeugs zu erhalten;  mindestens
ein auf Fahrzeugstrukturen (22, 24, 26) angeordnetes Muster (84,
86), das innerhalb des sichtbaren Feldes gelegen ist;  Mittel
(60) zum Detektieren des Musters auf der erhaltenen Abbildung;  Mittel
zum Entfernen von Teilen der erhaltenen Abbildung, die mit dem Muster
der Fahrzeugstrukturen assoziiert sind, um so eine Information zu
erhalten, die die Besetzung des sichtbaren Feldes mit einem Fahrzeuginsassen
betrifft; und  Mittel, die auf die erhaltene Besetzungsinformation
ansprechen, zum Steuern des betätigbaren
Insassenschutzsystems;  wobei die Mittel zum Detektieren des
Musters in der erhaltenen Abbildung Mittel zum Bilden einer binären Abbildung aus
der erhaltenen Abbildung umfassen, wobei die Mittel zum Bilden einer
binären
Abbildung...
Patent DE-112005000636-B4 (DE)
Inventor: AKDIS MUSTAFA
IPC: F04D29/047
Filed: 2005-03-17
Granted: 2020-11-05
Abstract: A pump and a method for operating a pump is proposed for mounting an impeller, which is inexpensive, free from contact and wear and thus extremely permanent. For this the invention uses a combination of permanent magnetic bearings and flow-mechanical bearings. The mounting is thus based on purely passive elements without using actively controlled and/or regulated elements.
Patent DE-112005002852-B4 (DE)
Title: Passivierungsstruktur mit Spannungsausgleichschleifen
Inventor: RANJAN NIRAJ
IPC: H01L29/06
Filed: 2005-11-17
Granted: 2020-03-12
Abstract: Halbleiter-Bauelement, das Folgendes umfasst:
 einen Halbleiterkörper eines ersten Leitfähigkeitstyps,
 ein in dem Halbleiterkörper ausgebildetes aktives Gebiet, das ein Gebiet eines zweiten Leitfähigkeitstyps enthält, das in der Nähe der äußeren Grenze des aktiven Gebietes endet, und
 eine Passivierungsstruktur, die um das aktive Gebiet herum angeordnet ist und
 ein durchgängiges Band aus Widerstandsmaterial mit im Wesentlichen gleichmäßiger Breite, wobei sich das durchgängige Band nach einer Umrundung des aktiven Gebietes mit sich selbst kreuzt und eine erste geschlossene Schleife aus einem Widerstandsmaterial bildet, die als innere Grenze der Passivierungsstruktur dient, ein schleifenbildendes Band aus dem Widerstandsmaterial aufweist, das die erste geschlossene Schleife unter Bildung von Schleifen umgibt, ohne sich zu kreuzen, wobei das durchgängige Band sich ein zweites Mal mit sich selbst kreuzt und um die erste geschlossene Schleife herum eine zweite geschlossene Schleife aus dem Widerstandsmaterial bildet, die als äußere Grenze der Passivierungsstruktur dient,
 wobei das schleifenbildende Band an einem Ende von dem Außenrand der ersten geschlossenen Schleife aus verläuft und an seinem anderen Ende an dem Innenrand der zweiten geschlossenen Schleife endet.
Patent DE-112006003423-B4 (DE)
Title: Container zum Verschiffen von Fahrzeugen
Inventor: KIM JUM-GYU
IPC: B65D88/12
Filed: 2006-12-18
Granted: 2012-03-15
Abstract: Container (10) zum Verschiffen von Fahrzeugen (6), wobei der Container (10) aufweist: eine Bodenplatte (11) mit einer vorbestimmten Länge (L) und einer vorbestimmten Breite (W), die die Anforderungen einer herkömmlichen Containerfassung erfüllt; und Stützstangen (12), die an vier Ecken der Bodenplatte (11) montiert sind, wobei Eckgussteile (14) auf deren oberen Enden angeordnet sind; gekennzeichnet durch eine Ausziehplatte (13), die sich von einer Seite der Bodenplatte (11) erstreckt, so dass die Fahrzeuge (6) in Richtung der Breite (W) der Bodenplatte (11) aufgeladen werden können, und die sich über eine gesamte Breite des Containers (10) erstreckt.
Patent DE-112006003592-B4 (DE)
Title: Fluidlagergestützter Zusammenbau einer Vorrichtung zur Abgasnachbehandlung
Inventor: KOTRBA ADAM J
IPC: B01D53/34
Filed: 2006-12-28
Granted: 2012-12-06
Abstract: Apparat zum Einstecken eines von einer zusammenpressbaren Matte (108) umgebenen Substrats (110) in eine Kammer eines Gehäuses (104) einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass der Apparat aufweist: ein Einsteckelement (200) mit einer Bohrung, die im Wesentlichen dieselbe Form wie eine Öffnung zur Gehäusekammer hat, und einen Fluidlagergenerator, der an einer Oberfläche der Bohrung ein Druckfluidlager (106) herstellt, das die Wirkung hat, einen Reibungskoeffizienten zwischen der zusammenpressbaren Matte (108) und einer Oberfläche der Bohrung zu verringern, wenn das von der zusammenpressbaren Matte (108) umgebene Substrat (110) innerhalb der Bohrung bewegt wird.
Patent DE-112007000034-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebe und Herstellungsverfahren für darin verwendete Schaufelradnabe
Inventor: UOZUMI SHINGO
IPC: F16C33/72
Filed: 2007-03-26
Granted: 2012-11-08
Abstract: Automatikgetriebe (10), das aufweist: ein Getriebegehäuse (11), in dem eine Gangwechselvorrichtung (13) untergebracht ist, einen Drehmomentwandler (12), der ein Pumpenschaufelrad (15) und ein Turbinenlaufrad (17) aufweist, und eine Ölpumpe (30), die durch eine Antriebsquelle über den Drehmomentwandler (12) angetrieben wird, wobei: ein Antriebsrad (34) der Ölpumpe (30) mit dem Pumpenschaufelrad (15) verbunden ist und in eine Kerbe (38) eingepasst ist, die in einem Endabschnitt einer am Getriebegehäuse (11) befestigten Schaufelradnabe (35) ausgebildet ist und sich in eine axiale Richtung erstreckt; eine Öldichtung (40), die einen Lippenabschnitt (42) aufweist, der an die Schaufelradnabe (35) angepasst ist, zwischen einer Innenumfangsfläche eines Ölpumpenkörpers (31) und einer Außenumfangsfläche der Schaufelradnabe (35) angebracht ist, wobei der Lippenabschnitt (42) einen Abdichtungsspielraum relativ zur Schaufelradnabe (35) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass: ein erster Abschrägungsabschnitt (53; 253) in einem Außenumfangskantenabschnitt (38a) eines unteren Abschnitts der Kerbe (38) eine geneigte Fläche bildet, die...
Patent DE-112009004942-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor-Modul -Anbringungsvorrichtung und Anbringungsverfahren
Inventor: INOUE SATORU
IPC: B60R19/48
Filed: 2009-06-15
Granted: 2013-08-29
Abstract: Eine Ultraschallsensor-Modul-Anbringungsvorrichtung und ein Anbringungsverfahren enthalten ein Ultraschallsensor-Modul (1) mit einem Flansch (7), dessen Durchmesser größer als der Lochdurchmesser eines durch einen Stoßfänger (4) eines Fahrzeugs gefertigten Durchgangsloches (5) ist; und eine Befestigungsringplatte (3), die einen Eingriffsabschnitt (3b) mit dem Flansch des Ultraschallsensor-Moduls, temporär auf der Rückseite des Stoßfängers (4) befestigt, und einen Befestigungsabschnitt mit großem Durchmesser (3c) hat, der sich ringsum des Eingriffsabschnittes erstreckt und an der Rückseite des Stoßfängers (4) befestigt ist; somit wird die Notwendigkeit zum Positionieren der Befestigungsringplatte (3) an dem Loch (5) des Stoßfängers (4) beseitigt, die das Ultraschallsensor-Modul (1) einfach an der Rückseite des Stoßfängers anbringen kann.