baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012219792-A1 (DE)
Title: Dual clutch e.g. wet-running clutch for vehicle, has piston cylinder units arranged along axial and radial directions in diameter range of friction slats so that cylinder units operating force directions are toward drive and gear box
Inventor: BAUMGARTNER ANDREAS
IPC: F16D13/52
Filed: 2012-10-30
Abstract: The dual clutch (1) has clutch housing having outer input slat carriers over which the clutch housing is connected with two transmission input shafts. The piston cylinder units (14,15) of friction clutch units are arranged along axial and radial directions of the clutch housing in diameter range of the friction slats of single clutch units so that the operating force directions of piston cylinder units are toward a drive and a gear box. The operating forces interlocking portions are arranged in the diameter range of the friction slats of single clutch units.
Patent DE-102012220455-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit halbleiterlichtquelle
Inventor: SCHWAIGER STEPHAN
IPC: F21V7/10
Filed: 2012-11-09
Abstract: Die Leuchtvorrichtung (11) weist einen Träger (12), an welchem mindestens eine Halbleiterlichtquelle (15a, 15b) angeordnet ist, und mindestens einen Hauptreflektor (17), welcher die mindestens eine Halbleiterlichtquelle (15a, 15b) überwölbt, auf, wobei an dem Träger (12) mindestens ein lokaler Reflektor (19) angeordnet ist, welcher ebenfalls von dem Hauptreflektor (17) überwölbt ist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar zur Fahrzeugbeleuchtung, Insbesondere für Kraftfahrzeuge, insbesondere als oder in Verbindung mit einem Scheinwerfer.
Patent DE-102012221808-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einlesen und Ausgeben von übergroßen Dokumenten
Inventor: BAUM WOLFGANG
IPC: G06V30/40
Filed: 2012-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verfahren zum Einlesen und Ausgeben von übergroßen Dokumenten, insbesondere für Sehbehinderte oder Blinde, umfassend die Schritte  a) Unterteilen des übergroßen Dokumentes in zumindest zwei kleinere nicht-übergroße Teildokumente,  b) Einlesen der Teildokumente,  c) Erzeugen von Repräsentationen der eingelesenen Teildokumente,  d) Ermitteln von charakteristischen Rand- und/oder Orientierungsdaten der eingelesenen Teildokumente anhand der erzeugten Repräsentationen,  e) Bearbeiten zumindest einer der Repräsentationen mit einer Ähnlichkeitsabbildung, insbesondere einer Kongruenzabbildung, dergestalt, sodass Rand- und/oder Orientierungsdaten anderer Repräsentationen zumindest teilweise übereinstimmen.  f) Zusammenfügen der bearbeiteten Repräsentationen und der unbearbeiteten Repräsentationen dergestalt, sodass Rand- und/oder Orientierungsdaten der Repräsentationen zumindest teilweise übereinstimmen, und  g) Ausgeben der zusammengefügten Repräsentationen als übergroßes Dokument.
Patent DE-102012222666-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuersystem
Inventor: YUKAWA HOUSYO
IPC: F02D41/26
Filed: 2012-12-10
Abstract: Ein Kraftstoffeinspritzsteuersystem (1) hat eine Mehrzahl von Einspritzern (10) und eine Motorsteuereinheit (50), welche in entsprechender Busverbindung mit einer gemeinsamen Kommunikationsleitung (LN0) sind. Eine Treibersignalleitung (LN1–LN6) überträgt ein elektrisches Signal von der Motorsteuereinheit (50), um ein Kraftstoffeinspritzventil (11) eines jeden Einspritzers (10) zu öffnen. Die Treibersignalleitung (LN1–LN6) wird verwendet, jedem der Einspritzer (10) eine Knoten-ID zuzuweisen, indem ein esignal bereitgestellt wird, welches eine Wellenform hat, welches der Knoten-ID entspricht, die einem entsprechenden Kraftstoffeinspritzer zuzuweisen ist, wobei eine Übertragung synchron mit einer Knoten-ID-Setzanweisung erfolgt. Die Knoten-ID-Setzanweisung wird von der Motorsteuereinheit (50) jedem Einspritzer (10) über die Kommunikationsleitung übertragen. Die Einspritzer (10) setzen ihre jeweiligen Knoten-IDs durch Erkennung einer beabsichtigten Knoten-ID auf der Grundlage des Knoten-ID-Zuweisungssignals, wenn die Knoten-ID-Setzanweisung empfangen wird.
Patent DE-102012224065-A1 (DE)
Title: Warm water heater, has lime removal unit provided within heating section by shape memory element in heating section, and connected with return spring
Inventor: BURGHARDT STEFAN
IPC: F24H1/10
Filed: 2012-12-20
Abstract: The heater has a heating section (1) assigned with a heating device (2). A lime removal unit (3) i.e. stainless steel brush, is provided within the heating section by a shape memory element (4) i.e. tension spring, in the heating section. The lime removal unit is connected with a return spring (5). The return spring and the tension spring are coaxial arranged. The lime removal unit is arranged before the pipe section (1b) in a deactivated state of the heating device along a flow direction. The heating device is provided at a decalcifying portion of the heating section.
Patent DE-102013001876-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung mit optischem Fingernavigationsmodul für ein Lenkrad
Inventor: DÜNNINGER JOHANNES
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-02-02
Abstract: Es soll eine Bedieneinrichtung mit einem optischen Fingernavigationsmodul (15) zum Einbau in ein Lenkrad eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt werden, das eine sichere Bedienung erlaubt und günstig herstellbar ist. Daher wird eine Bedieneinrichtung vorgeschlagen, die einen Befestigungsrahmen (12) aufweist, in dem ein erstes Lichtleitelement und das optische Fingernavigationsmodul (15) durch ein Lichtabschottelement (19) gehalten wird. Das Lichtabschottelement (19) wird mittels einer Schnappverbindung an dem Befestigungsrahmen (12) befestigt. Der Befestigungsrahmen (12) weist mindestens ein Führungselement (13) auf, mit dem eine Bewegung des Befestigungsrahmens führbar ist.
Patent DE-102013004515-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum lösbaren Befestigen eines Montageteils
Inventor: GROMES MARTIN
IPC: F16B2/04
Filed: 2013-03-15
Abstract: Bei einer Einrichtung zum lösbaren Befestigen eines Montageteils, wie eines Kraftfahrzeugteils, insbesondere eines Schwingungen ausgesetzten Kraftfahrzeugteils, wie einer Tilgermasse, an einer das Montageteil haltenden Aufnahme insbesondere einer Fahrzeugkarosserie, umfassend eine Basis mit einem Anlageflansch, wenigstens einem an dem Anlageflansch angeformten Klemmarm, der zum Verriegeln in eine Klemmposition elastisch in radialer Rastrichtung schnappt, und einer in dem Anlageflansch ausgebildeten, axialen Einstecköffnung sowie einen Blockier- oder Spreizdorn zum entfernbaren Einstecken in die Einstecköffnung, wobei der wenigstens eine Klemmarm einen Blockier- oder Spreizbetätigungsabschnitt umfasst und der Blockier- oder Spreizdorn in einer in der Einstecköffnung aufgenommenen Blockier- oder Spreizstellung bis zu dem Blockier- oder Spreizbetätigungsabschnitt reicht, um eine Verlagerung des Klemmarms aus der Klemmposition zu blockieren oder den Klemmarm in Rastrichtung in die Klemmposition zu weiten, ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Klemmarm zusätzlich einen Betätigungsfreigabeabschnitt umfasst, der durch einen über die Einstecköffnung eingeführten Betätigungsstift, wie den Blockier- oder Spreizdorn und/oder ein Werkzeug, wie einen Schraubenzieher, derart betätigbar ist, dass der wenigstens eine Klemmarm entgegen der Rastrichtung elastisch aus der Klemmposition entriegelnd gedrängt wird.
Patent DE-102013005305-A1 (DE)
Title: Reitlederhose
Inventor: RITZ PETER
IPC: A41D1/086
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine im spanischen Stil gehaltene Reitlederhose, die sich durch hohe Widerstandsfähigkeit gegen außerordentliche Belastungen bei Weit- und Extremritt in Verbindung mit Zweckmäßigkeit und vorteilhaften Aussehen auszeichnet. Die Erfindung zeigt eine neuartige Reitlederhose, deren Hinterhosenteile 2, 3 über den Gesäßbereich mit einem Rauledereinsatz 1 abgesteckt sind, wobei sich dieser Rauledereinsatz 1 vom Gesäßbereich weiter durch den Schritt hindurch über die Leistengegend und teilweise über den vorderen Oberschenkelbereich bis zum Kniebereich der Vorderhosenteile 4, 5 erstreckt. Im Schenkelinnenbereich verläuft der Rauledereinsatz 1 an den hinteren und inneren Seiten der Oberschenkel des Reiters weiter am Kniekehlenbereich entlang bis zum Wadenbereich. Die im Schenkelinnenbereich mit dem Rauledereinsatz 1 und im Außenschenkelbereich mit den Hosenhinterteilen 2, 3 vernähten Hosenvorderteile 4, 5 reichen bis zu einen zum Schutz des empfindlichen Kniebereichs des Reiters gesondert ausgebildeten Knieledereinsatz 8 und sind mit diesem mittels einer oberen Quernaht 9 teilweise vernäht. Die Wadenteile 12 der Reitlederhose sind aus dünnen, jedoch widerstandsfähigen Ledermaterial hergestellt. Nach oben und vorn sind die Wadenteile 12 jeweils einmal mit den Knieledereinsätzen 8, weiter wadeninnenseitig mit dem bis hierher reichenden Rauledereinsatz 1 sowie den Hinterhosenteilen 2, 3 umlaufend quervernäht. Die Wadenteile 12 der Reitlederhose sind außenseitig mit einem Schlitz 13 und diesbezüglich mit einem Reißverschluss 14 versehen. Die im Wadenbereich nach dem Schließen der Reißverschlüsse 14 eng anliegende Wadenteile 12 ermöglichen es in Hinsicht auf den Tragekomfort gut anliegende Reitstiefel für das englische Reiten bei Benutzung einer Reitlederhose zu verwenden. Der Bund 15 ist mit mehreren, vorzugsweise in den Außennähten 20 der Hosenteile 2 bis 5 eingearbeiteten weiteren, ebenso mit Klett- und Reißverschlüssen 21 verschließbaren Schlitzen 22 versehen. Ein Merkmal der Reitlederhose ist eine am Schenkelaußenbereich in einem Abschnitt der Außennaht 20 verlaufende Zierschnürung 23, die einmal funktionell die Anpassung an den Oberschenkel des Reiters ermöglicht im Aussehen den spanischen Stil der Reitlederhose vermitteln will.
Patent DE-102013006705-A1 (DE)
Title: Dildo
Inventor: KILIC CUMA
IPC: A61H19/00
Filed: 2013-04-10
Abstract: Dildo, aufweisend einen Schaft (1) und einen Kopf (2), die dem erigierten beschnittenen männlichen Penis mit Schwellkörper und Eichel nachempfunden sind, wobei der Schaft (1) starr oder nur wenig elastisch ausgeführt ist mit einem durchgehenden Längskanal (6), in dem eine Stellstange (7) längsverschiebbar angeordnet ist, wobei der Kopfrand den Schaft (1) mindestens abschnittsweise mit einem nach außen bewegbaren Abschnitt (5) ringartig umfasst, wobei im Kopf (2) schirmartig Speichen (3) angeordnet sind, die an einem Ende zusammengeführt und mit der Stellstange (7) verbunden sind und deren anderes Ende sich im Endbereich auf dem Schaftrand (4) abstützt und im bewegbaren Abschnitt (5) des Kopfrandes endet.
Patent DE-102013009211-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen eines formgebenden Werkzeugs
Inventor: MICHAELIS DIRK
IPC: B29C33/72
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren zum Reinigen eines formgebenden Werkzeugs (110), mit einer entlang des Werkzeugs (110) in wenigstens zwei Raumrichtungen (x, y, z) führbaren Hochdruckstrahleinrichtung (120). Es ist vorgesehen, dass die Hochdruckstrahleinrichtung (120) wenigstens zwei Düsen (130) aufweist, mittels deren ein Fluid (140) auf das Werkzeug (110) strahlbar ist.
Patent DE-102013012375-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: SPÄTH CHRISTIAN
IPC: F21V1/22
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Lichtquelle, (vorzugsweise LED) (1) mit dem umgebenden Flourpolymeregewebe (2) die Lichtstrahlen (3) (2) Zeigt eine mögliche Ausführungsform des Flourpolymeregewebes (2) mit den längslaufenden Monofilen Filamenten (2.2) und den radiallaufenden monofilen Filamenten (2.1) in den Hauptblickrichtungen B1 und B2 überlagern sich je nach Raumwinkel (Betrachtungswinkel) die Filamente (2.1/2.2). Es ergibt eine erfindungsgemäße Ausblendung der LichtQuellen. Aus allen übrigen Raumwinkeln gibt ein vermischen der Filamentausblendachsen mit einem sehr guten Lichtverteilung und einem angenehmen Optischen Glanzeffekt.
Patent DE-102013013906-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung wenigstens einer Komponente eines Kraftfahrzeugs zur Durchführung einer Schutzmaßnahme
Inventor: FISCHER MARC-OLIVER
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-08-19
Abstract: Verfahren zur Steuerung wenigstens einer Komponente eines Kraftfahrzeugs zur Durchführung einer Schutzmaßnahme, wobei dieses erste Kraftfahrzeug neben der Komponente eine Einrichtung umfassend eine Steuerungseinrichtung sowie wenigstens einen Umfeldsensor aufweist, welche Einrichtung zur Ermittlung einer eine etwaige Kollision des Kraftfahrzeugs mit einem zweiten Kraftfahrzeug beschreibenden Kollisionsinformation basierend auf der Sensorinformation dient, und wobei die Komponente in Abhängigkeit der Ermittlung der Kollisionsinformation angesteuert wird, wobei auch seitens des zweiten Kraftfahrzeugs (F2) und/oder eines in der Nähe befindlichen weiteren Kraftfahrzeugs (F3) eine Kollisionsinformation (K2, K3), die die etwaige Kollision des ersten Kraftfahrzeugs (F1) mit dem zweiten Kraftfahrzeug (F2) beschreibt, ermittelt und über eine Sendeeinrichtung (11) zumindest an eine Empfangseinrichtung (11) des ersten Kraftfahrzeugs (F1) übertragen wird, wobei die Steuerungseinrichtung (4) die Komponente (5) in Abhängigkeit der beiden vorliegenden Kollisionsinformationen (K1, K3) steuert.
Patent DE-102013015413-A1 (DE)
Title: Kalbelaufnahmevorrichtung und Kontaktanordnung
Inventor: FERNANDEZ JAIME
IPC: H01R13/58
Filed: 2013-09-17
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft eine Kabelaufnahmevorrichtung zur Aufnahme zumindest eines Teilbereichs eines als Versteifungselement ausgebildeten flachen Endbereichs eines Kabels mit:  – einem durchgängigen Öffnungsabschnitt, durch welchen entlang einer Durchführrichtung D zumindest ein Teilbereich eines flachen Endbereichs eines Kabels durch die Kabelaufnahmevorrichtung führbar ist;  – zumindest einem Halteelement, welches durch das Einführen des flachen Endbereichs des Kabels mit einem komplementären Halteelement eines Versteifungselements des Kabels in Reibschluß und/oder Formschluß gelangbar ist;  – einem Einführabschnitt, der entlang einer Einführrichtung E in einen komplementären Einführabschnitt eines Verbinders einführbar ist, und zumindest ein Fixierelement aufweist, welches durch das Einführen des Einführabschnitts in den komplementären Einführabschnitt lösbar in Reibschluß und/oder Formschluß mit einem zugeordneten komplementären Fixierelement des Verbinders gelangbar ist sowie eine Kontaktanordnung.
Patent DE-102013016780-A1 (DE)
Title: Chemisch-mechanische Polierzusammensetzung und Chemisch-Mechanisches Polierverfahren
Inventor: WANG HONGYU
IPC: C09G1/04
Filed: 2013-10-09
Abstract: Es werden eine chemisch-mechanische Polierzusammensetzung und ein chemisch-mechanisches Polierverfahren bereitgestellt, bei dem die Low-k-Dielektrikummaterial-Entfernungsgeschwindigkeit nach dem Polieren eines 110. polierten Wafers von einer Mehrzahl von zu polierenden Wafern stabil bleibt.
Patent DE-102013018967-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prognose des Fahrweges eines Kraftfahrzeuges und Prognoseeinrichtung
Inventor: KRÄHLING MARTIN
IPC: B60W40/114
Filed: 2013-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prognose des voraussichtlichen Fahrwegs 14 eines fahrenden Kraftfahrzeugs 1 durch numerische Integration eines dynamischen Fahrzeugmodells mit wenigstens einem rotatorischen Fahrzustand und wenigstens einem longitudinalen Fahrzustand. Die Erfindung betrifft außerdem eine Prognoseeinrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Um eine von Karteninformation unabhängige Prognose des voraussichtlichen Fahrwegs 14 mit möglichst großer Genauigkeit auch bei endstationären Fahrtzuständen eines Fahrzeugs zuschaffen, werden erfindungsgemäß zeitbezogene Funktionsvorschriften für den rotatorischen Fahrzustand φPre(t) und/oder den longitudinalen Fahrzustand vPre(t) bestimmt und durch Integration mit dieser Funktionsvorschrift φPre(t), vPre(t) Werte des jeweiligen Fahrzustands φPre, vPre zu bestimmten Zeitpunkten prädiziert. Dabei wird die zeitbezogene Funktionsvorschrift des jeweiligen Fahrzustands bestimmt, indem jeweils rotatorische, beziehungsweise longitudinale Eingangsgrößen zu mindestens zwei zeitlichen Ableitungen des betreffenden Fahrzustands aus Messwerten ermittelt werden und die Eingangsgrößen in niedrigeren Modellen einer Ordnung entsprechend der Anzahl der Eingangsgrößen ω0, ω, 0, α0, l0 des betreffenden Fahrzustands φPre, vPre unter Heranziehung vorgegebener Zeitkonstanten Tω,1, Tω,2, Tα,1, Tα,2 in Beziehung gesetzt und aus dem linearen Modell eine zeitbezogene Funktionsvorschrift ωPre(t), αPre(t) für voraussichtliche Prognosewerte der jeweiligen Eingangsgröße ermittelt. Die Funktionsvorschrift ωPre(t), αPre(t) für voraussichtliche Prognosewerte der jeweiligen Eingangsgröße wird analytisch integriert.
Patent DE-102013021624-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung für Drehtor
Inventor: KRÖNUNG BERNHARD
IPC: E05D7/08
Filed: 2013-12-18
Abstract: Eine Drehvorrichtung (20, 30) für ein Drehtor (10) hat einen Pfosten (24), der mit dem Boden (16, 18) verbindbar ist, und einen Torflügel (22), der über ein erstes Drehelement (60) und ein zweites Drehelement (100) am Pfosten (24) drehbar befestigt ist. Das zweite Drehelement (100) hat einen ersten Befestigungspunkt (104), der eine Verbindung zum Torflügel (22) herstellt, und einen zweiten Befestigungspunkt (106), der einen Drehpunkt für den Torflügel (22) bildet. Der Abstand (l) zwischen dem ersten Befestigungspunkt (104) und dem zweiten Befestigungspunkt (106) kann eingestellt werden.
Patent DE-102013101469-A1 (DE)
Title: Regulierventil für die Regulierung eines Hydraulikvolumenstroms
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: F16K3/04
Filed: 2013-02-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Regulierventil (10) für die Regulierung eines Hydraulikvolumenstroms, aufweisend einen Ventilkörper (20) mit einem Ventileinlass (22), einem Ventilauslass (24) und einem Innenraum (26), welcher eine erste Dichtfläche (28) aufweist, in welcher der Ventilauslass (24) mündet, wobei ein Regulierbauteil (30) mit einem Fluideinlass (42) und einem Fluidauslass (44) im Innenraum (26) des Ventilkörpers (20) um eine Rotationsachse (R) rotierbar angeordnet ist, welches eine zweite Dichtfläche (32) aufweist, die mit der ersten Dichtfläche (28) einen Dichtsitz ausbildet und in welcher der Fluidauslass (44) mündet, wobei die Mittelachse (M) des Ventilauslasses (24) und/oder des Fluidauslasses (44) von der Rotationsachse (R) beabstandet ist.
Patent DE-102013102652-A1 (DE)
Title: Rücklaufachsenhaltestruktur eines Getriebes
Inventor: KITAGAWA TAKASHI
IPC: F16H57/021
Filed: 2013-03-14
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Einfachheit der Montage einer Rücklaufwelle an ein Getriebegehäuse zu erhöhen, sogar wenn das Rücklaufzahnrad ein schrägverzahntes Zahnrad ist und in einem Innenbereich eines Getriebegehäuses eingerichtet ist. [Lösung] Die vorliegende Erfindung ist eine Rücklaufwellenhaltestruktur für ein Getriebe dadurch gekennzeichnet, dass ein gehäuseseitiger Haltebereich in eine Endwand gebildet ist, welche an einem axialen Endbereich eines Getriebegehäuses eingerichtet ist, wobei sich der gehäuseseitige Haltebereich in die Nähe eines anderen axialen Endbereichs der Rücklaufwelle entlang der Rücklaufwelle erstreckt; ein Armbereich an einem Haltebügel gebildet ist, wobei sich der Armbereich von der Grenze eines Haltelochs, welches an dem Haltebügel gebildet ist, zu dem gehäuseseitigen Haltebereich erstreckt; ein gekrümmter Oberflächenbereich, der eine runde Bogenform, zentriert auf eine Wellenmitte der Rücklaufwelle, annimmt und miteinander verbunden ist, an dem gehäuseseitigen Haltebereich bzw. dem Armbereich gebildet ist; und ein Bolzen derart eingerichtet ist, dass die zentrale Achse davon durch jede gekrümmte Oberfläche reicht und in Richtung der Wellenmitte der Rücklaufwelle ausgerichtet ist.
Patent DE-102013103274-A1 (DE)
Title: Digitale Signalverarbeitungseinrichtung für einen Winkelbestimmer
Inventor: OHNHÄUSER FRANK
IPC: H03M1/22
Filed: 2013-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine digitale Signalverarbeitungseinrichtung (200) zum Bestimmen eines Drehwinkels mittels eines periodischen Eingabesignals, mit einem Tiefpassfilter (211) zum Tiefpassfiltern des periodischen Eingabesignals; einem Phasenwinkelbestimmer (215) zum Erfassen eines digitalen Phasenwinkelwertes auf Basis des tiefpassgefilterten Eingabesignals; einem Signalzähler (203) zum Erfassen eines digitalen Periodenzählwertes; und einem Ausgaberegister (223) zum Ausgeben des Drehwinkels auf Basis des digitalen Phasenwinkelwertes und des digitalen Periodenzählwertes.
Patent DE-102013103977-A1 (DE)
Title: Dichtungsmanschette für eine Drehgelenkkupplung
Inventor: HERMANSKI UWE
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-04-19
Abstract: Dichtungsmanschette in Form eines hub- und winkelbeweglichen Rollbalgs zur Abdichtung von Drehgelenkkupplungen rotierender Wellen, wobei die Dichtungsmanschette mit ihrem im Durchmesser größeren Ende mit dem Gelenkaußenteil und mit dem im Durchmesser kleineren Ende mit der Welle verbunden ist, wobei die Dichtungsmanschette an dem im Durchmesser kleineren Ende eine am Wellenumfang anliegende Lippendichtung aufweist, einen sich an die Lippendichtung kupplungsseitig anschließenden, an der Welle anliegenden ersten Abschnitt, der mit über den Innenumfang verteilt angeordneten Innen-Nuten versehen ist sowie einen sich kupplungsseitig anschließenden zweiten Abschnitt, der an seinem Innenumfang umlaufende und zur Welle ausgerichtete sägezahnförmige Vorsprünge oder Rippen aufweist, deren Spitzen an der Wellenaußenseite anliegen.
Patent DE-102013104340-A1 (DE)
Title: Dachhaken
Inventor: SPANNER GERHARD
IPC: E04D13/18
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die Vorrichtung dient zur Montage von paneelförmigen Dachaufbauten, insbesondere Sonnenkollektoren, auf einem aus Sparren (42) und Dachlatten (44) bestehenden, von Ziegeln (46) eingedeckten Dachstuhl (40). Sie umfasst einen wenigstens zwei Dachlatten (44) überbrückenden Dachhaken (10) mit einem an diesem angebrachten Befestigungselement (22) zur Fixierung des Sonnenkollektors. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der Dachhaken (10) in Draufsicht T-förmig mit einem langen Überbrückungsschenkel (12) ausgebildet ist, von dem an einem Ende ein Querschenkel (14) zur Abstützung an einer Dachlatte (44) rechtwinklig absteht.
Patent DE-102013106359-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer optimalen Unterwasserschallgeschwindigkeit sowie Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: LEIER STEFAN
IPC: G01V1/38
Filed: 2013-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer optimalen Unterwasserschallgeschwindigkeit, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: – Ermitteln von Rohdaten eines Sonarsignals, – Ermitteln eines ersten Sonarbildes unter Verwenden der Rohdaten und einer ersten Unterwasserschallgeschwindigkeit, – Ermitteln eines zweiten Sonarbildes unter Verwenden der Rohdaten und einer zweiten Unterwasserschallgeschwindigkeit, – Ermitteln eines ersten Qualitätsmaßes des ersten Sonarbildes und eines zweiten Qualitätsmaßes des zweiten Sonarbildes und Vergleichen des ersten Qualitätsmaßes mit dem zweiten Qualitätsmaßes und – Auswählen der Unterwasserschallgeschwindigkeit, welche zu dem Sonarbild mit dem besten Qualitätsmaßes zugehörig ist, wobei diese ausgewählte Unterwasserschallgeschwindigkeit der optimalen Unterwasserschallgeschwindigkeit entspricht.
Patent DE-102013106622-A1 (DE)
Title: Durch mechanische Spannung gesteuerter HEMT
Inventor: CURATOLA GILBERTO
IPC: H01L21/336
Filed: 2013-06-25
Abstract: Eine Transistoreinheit beinhaltet einen Heterostrukturkörper, der eine Source, einen mit Abstand von der Source angeordneten Drain und einen ein zweidimensionales Ladungsträgergas enthaltenden Kanal zwischen der Source und dem Drain aufweist. Die Transistoreinheit beinhaltet außerdem auf dem Heterostrukturkörper ein piezoelektrisches Gate. Das piezoelektrische Gate dient dazu, den Kanal unter dem piezoelektrischen Gate zu steuern, indem eine Kraft vergrößert oder verkleinert wird, die auf den Heterostrukturkörper in Abhängigkeit von der an das piezoelektrische Gate angelegten elektrischen Spannung ausgeübt wird.