baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018111718-A1 (DE)
Title: Kämmgerät
Inventor: HATTORI TAKASHI
IPC: D01G25/00
Filed: 2018-05-16
Abstract: Eine erste Leitung, in die ein Form-B-Kontakt eines ersten Relais einer Kämmvorrichtung eingefügt ist, eine zweite Leitung, eine dritte Leitung und eine vierte Leitung sind in Reihe geschaltet. Ein Ende der ersten Leitungen ist mit einem Ende der zweiten Leitungen in einer aus einer Vielzahl von aufgereihten Kämmvorrichtungen verbunden, die bei einem Ende der Kämmvorrichtungen angeordnet ist. Ein anderes Ende der ersten Leitungen ist mit einem Ende der dritten Leitungen in einer der Kämmvorrichtungen verbunden, die bei einem anderen Ende der Kämmvorrichtungen angeordnet ist. Eine Steuerungseinrichtungsleistungszufuhr ist mit der dritten Leitung und der vierten Leitung verbunden. Eine Spule des zweiten Relais jeder der Kämmvorrichtungen ist parallel zwischen der zweiten Leitung und der vierten Leitung angeschlossen. Eine Steuerungseinrichtung erfasst einen Zusammensetzbetrieb, der in einer anderen Kämmvorrichtung ausgeführt wird, von einem Zustand eines Form-A-Kontakts des zweiten Relais.
Patent DE-102018112527-A1 (DE)
Title: Rasierklinge mit mindestens einer Schneidkante deren Verwendung sowie die Herstellung einer solchen Rasierklinge
Inventor: HESCH OLIVER
IPC: B26B21/56
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Rasierklinge bestehend aus einem Klingenkörper und mindestens einer Schneidkante an einer Längsseite der Rasierklinge.Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die insgesamt parallel zur Haut ausgerichtete Schneidkante (10) wellenartig ausgebildet ist und aus mehreren Schneidbergen (11) und Schneidtälern (12) besteht und die Schneidkante (10) entlang der Schneidtäler (12) und der Schneidberge (11) und zumindest zum Teil dazwischen verläuft.
Patent DE-102018113055-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfanordnung, zylinderkopf und verfahren
Inventor: HYDE JOSHUA
IPC: H01T13/16
Filed: 2018-05-31
Abstract: Eine Zylinderkopfanordnung (22) umfasst einen Zylinderkopf mit einer Zündvorrichtungshalterung (52), die einen Abschnitt einer verbrennungsseitigen Oberfläche (28) des Zylinderkopfs (24) bildet. Die Anordnung (22) umfasst des Weiteren eine Hülse (60), die gegen die Zündvorrichtungshalterung (52) innerhalb einer Zündvorrichtungsbohrung (40) in dem Zylinderkopf (24) anliegt, so dass die Hülse (60) und der Zylinderkopf (24) zusammen einen Zündvorrichtungs-Kühlungsdurchgang (78) bilden, der um die Zündvorrichtungshalterung (52) umläuft und sich axial zwischen der Hülse (60) und dem Zylinderkopf (24) erstreckt. Die Konfiguration der Zündvorrichtungshalterung (52) und der Hülse (60) verbessert die Wärmeabfuhr und verringert die Wahrscheinlichkeit von Vorzündungen in einem Verbrennungsmotor (10).
Patent DE-102018113716-A1 (DE)
Title: Metall-gate-modulation zum verbessern des knickeffekts
Inventor: LIN MENG-HAN
IPC: H01L21/76
Filed: 2018-06-08
Abstract: Bei einigen Ausführungsformen betrifft die vorliegende Offenbarung einen integrierten Chip. Der integrierte Chip hat eine Isolationsstruktur, die innerhalb eines Substrats angeordnet ist Die Isolationsstruktur hat innere Oberflächen, die ein oder mehr Divots definieren, die unter eine oberste Oberfläche der Isolationsstruktur vertieft sind, und Seitenwände, die eine Öffnung definieren, die das Substrat freilegt. Ein Source-Bereich ist innerhalb der Öffnung angeordnet Ein Drain-Bereich ist auch innerhalb der Öffnung angeordnet und von dem Source-Bereich durch einen Kanalbereich entlang einer ersten Richtung getrennt. Eine Gate-Struktur erstreckt sich über den Kanalbereich. Die Gate-Struktur weist einen ersten Gate-Elektrodenbereich auf, der eine erste Zusammensetzung aus einem oder mehr Materialien hat, und einen zweiten Gate-Elektrodenbereich, der über dem einen oder mehr Divots angeordnet ist und eine zweite Zusammensetzung aus einem oder mehr Materialien hat, die von der ersten Zusammensetzung aus einem oder mehr Materialien verschieden ist
Patent DE-102018116071-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Primen eines extrakorporalen Blutleitungssystems sowie eine Vorrichtung hierfür
Inventor: RITTER KAI-UWE
IPC: A61M1/16
Filed: 2018-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Primen eines extrakorporalen Blutsystems (2) für eine Behandlung mittels einer Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung, wobei das extrakorporale Blutsystem eine arterielle Blutleitung (4), eine venöse Blutleitung (5), ein Pumpsegment (10) zum Zusammenwirken mit einer peristaltischen Blutpumpe (11) der Vorrichtung und eine Blutbehandlungseinheit (6), insbesondere einen Dialysator (6), umfasst, wobei ein Anschluss (12, 13) der venösen Blutleitung (5) an einen venösen Blutanschluss der Blutbehandlungseinheit (6) angeschlossen wird, ein Anschluss (8, 9) der arteriellen Blutleitung (4) an einen arteriellen Blutanschluss der Blutbehandlungseinheit (6) angeschlossen wird und das extrakorporale Blutsystem (2) an ein Reservoir (27) mit Primingflüssigkeit (26) angeschlossen wird, nachfolgend das nicht okkludierte extrakorporale Blutsystem (2) mit Primingflüssigkeit (26) gefüllt wird und das Pumpsegment (10) nach dem Füllen mit Primingflüssigkeit (26) automatisch mittels einer Blutpumpe (11) der Blutbehandlungsvorrichtung okkludiert wird. Sie betrifft außerdem eine zur Durchführung des Verfahrens besonders geeignete Vorrichtung zur extrakorporalen Blutbehandlung.
Patent DE-102018118045-A1 (DE)
Title: Kombinieren von motorkopf- und motorblockströmungsanforderungen, um die kühlmittelfluidströmung in einem fahrzeugkühlsystem für einen verbrennungsmotor zu steuern
Inventor: SCAVONE LUCA
IPC: F01P7/16
Filed: 2018-07-25
Abstract: Beispiele von Techniken, die Strömungsanforderungen zur Steuerung des Kühlmittelfluids in einem Kühlsystem für einen Verbrennungsmotor kombinieren, sind vorgesehen. In einer exemplarischen Implementierung beinhaltet ein Verfahren das Erhalten einer Blockströmungsanforderung von einem Motorblock durch eine Verarbeitungsvorrichtung. Das Verfahren beinhaltet ferner das Erhalten einer Kopfströmungsanforderung von einem Motorkopf durch eine Verarbeitungsvorrichtung. Das Verfahren beinhaltet ferner das Berechnen einer Motorströmung durch die Verarbeitungseinheit basierend mindestens teilweise auf der Blockströmungsanforderung und der Kopfströmungsanforderung. Das Verfahren beinhaltet ferner das Berechnen einer Strömungsteilungsanforderung durch die Verarbeitungsvorrichtung, basierend mindestens teilweise auf der Blockströmungsanforderung und der Motorströmung. Das Verfahren beinhaltet ferner das Betreiben eines Blockdrehventils durch die Verarbeitungsvorrichtung basierend mindestens teilweise auf der Blockströmung.
Patent DE-102018118214-A1 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: OSTERMANN HEINZ
IPC: H04R3/12
Filed: 2018-07-27
Abstract: Es wird ein Kommunikationssystem für eine Kommunikation zwischen Musikern beschrieben. Das Kommunikationssystem umfasst: einen Monitor-Lautsprecher, der als In-Ear- oder On-Ear-Kopfhörer ausgestaltet ist, für einen ersten Musiker, wobei der Monitor-Lautsprecher geeignet ist, ein erstes Ausgangssignal, das von einer Hauptbeschallungsanlage ausgegeben wird, zu reproduzieren, und ein Mikrofon für einen zweiten Musiker, wobei das Mikrofon direkt oder indirekt mit dem Monitor-Lautsprecher gekoppelt ist, wobei das Kommunikationssystem ausgebildet ist: ein zweites Ausgangssignal, das durch das Mikrofon erzeugt wird, an den Monitor-Lautsprecher zur Ausgabe an dem Monitor-Lautsprecher direkt oder indirekt zu übertragen, wobei die Erzeugung des zweiten Ausgangssignals durch das Mikrofon die Ausgabe an der Hauptbeschallungsanlage nicht beeinflusst.
Patent DE-102018119779-A1 (DE)
Title: Erfassen von Objekten in Fahrzeugen
Inventor: SCHMIDT DAVID J
IPC: G06K9/62
Filed: 2018-08-14
Abstract: Eine Rechenvorrichtung in einem Fahrzeug ist dazu programmiert, ein erstes Bild eines Fahrzeuginnenraums zu erhalten und durch Vergleichen des ersten Bildes des Fahrzeuginnenraums mit einem zuvor erhaltenen zweiten Bild ein Objekt zu erfassen. Die Rechenvorrichtung kann ferner dazu programmiert sein, das zweite Bild vom ersten Bild zu subtrahieren, um ein Differenzbild zu erzeugen.
Patent DE-102018124443-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuse und Getriebe
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16H57/028
Filed: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebegehäuse (2, 3) für ein Planetengetriebe (1), wobei das Getriebegehäuse (2, 3) ein erstes Getriebegehäusebauteil (2) aufweist, welches durch einen Getriebedeckel (3) verschlossen ist. Es ist vorgesehen, dass der Getriebedeckel (3) einen Grundträger (11) umfasst, an dessen Innenseite (24) mindestens eine Aufnahmefläche (13, 14) ausgebildet ist, wobei auf einer der mindestens einen Aufnahmefläche (13, 14) abgewandten Außenseite (25) des Grundträgers (11) ein Dämpfungselement (12) angeordnet ist. welchem sich ein Hohlrad (8) und/oder ein Lager (10) der Antriebswelle (4) oder eines Planetenträgers (7) an einer Aufnahmefläche (13, 14) an einer Innenseite (24) des Grundträgers (11) abstützen, wobei auf einer der Aufnahmefläche (13, 14) abgewandten Außenseite (25) des Grundträgers (11) ein Dämpfungselement (12) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Planetengetriebe (1) mit einem solchen Getriebegehäuse (2, 3).
Patent DE-102018127222-A1 (DE)
Title: Straßenfräsmaschine und Verfahren zum Steuern einer Straßenfräsmaschine
Inventor: WINKELS SEBASTIAN
IPC: E01C23/088
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die erfindungsgemäße selbstfahrende Baumaschine 1, insbesondere Straßenfräsmaschine, verfügt über einen Maschinenrahmen 3, an dem eine Fräswalze 10 angeordnet ist, und mindestens ein in Arbeitsrichtung A linkes Laufwerk 4, 6 und mindestens ein in Arbeitsrichtung A rechtes Laufwerk 5, 7, denen Hubeinrichtungen 4A, 5A, 6A, 7A zugeordnet sind, von denen der Maschinenrahmen 3 getragen wird. Darüber hinaus weist die Baumaschine eine Nivelliereinrichtung 15 zum Ansteuern der Hubeinrichtungen 4A, 5A, 6A, 7A auf, die derart ausgebildet ist, dass die Höhe und/oder Neigung des Maschinenrahmens 3 in Bezug auf die Verkehrsfläche (8) einstellbar ist. Die Nivelliereinrichtung 15 sieht einen besonderen Steuermodus vor, die für den Betrieb der Baumaschine 1 in dem Fall bestimmt ist, dass eine Streckenabschnitt auf der Fahrbahnaußenseite 20A zu bearbeiten ist. Diese Nivelliereinrichtung 15 sieht Abstandsmessungen für die Steuerung der Hubeinrichtungen 4A, 5A, 6A, 7A nur auf einer gemeinsamen Seite des Maschinenrahmens 3 vor.
Patent DE-102018128447-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aufladen von Batterien
Inventor: BELL DAVID
IPC: B60W10/06
Filed: 2018-11-13
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Beschleunigen des Aufladens einer Batterie vor dem Fahren in eine emissionsfreie Zone bereitgestellt. In einem Beispiel wird die Batterie mit einem Verhältnis von Elektromotordrehmoment, das von einem ersten elektrischen Motor eines elektrischen Turboladers und einem zweiten elektrischen Motor eines HEV-Antriebsstrangs genommen wird, aufgeladen. Das Verhältnis wird mit Anpassungen an einem Abgas-Wastegate und einer Ansaugdrossel abgestimmt, um den Drehmomentbedarf des Fahrzeugführers beizubehalten und das Fahrzeug während des Aufladens der Batterie anzutreiben.
Patent DE-102018130170-A1 (DE)
Title: Wärmebeständiges leistungsmodulsubstrat, wärmebeständiger beschichtungsfilm und beschichtungslösung
Inventor: KUROSAKA SEIGO
IPC: H01L23/15
Filed: 2018-11-28
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Erfindung besteht darin, in wärmebeständiges Leistungsmodulsubstrat, einen wärmebeständigen Beschichtungsfilm und eine Beschichtungslösung vorzusehen, die imstande sind, ein Auftreten eines Risses in einem Beschichtungsfilm zu verhindern, selbst wenn ein TCT mit einer auf 200°C oder höher eingestellten Hochtemperatur-Seite durchgeführt wird. Ein wärmbeständiges Leistungsmodulsubstrat zum Montieren eines Leistungs-Halbleiters, der eine große Wärme bis maximal 300°C erzeugt, umfasst zumindest: ein Basismaterial, das aus Aluminiumoxid, Aluminiumnitrid oder Siliziumnitrid besteht; eine Schaltung, die aus Kupfer oder Aluminium besteht und auf dem Basismaterial direkt oder über ein Hartlötmaterial ausgebildet ist; und einen auf einer Oberfläche der Schaltung ausgebildeten Beschichtungsfilm, wobei der Beschichtungsfilm ein Film einer stromlosen Nickel-Phosphor-Molybdän-Beschichtung ist und ein Phosphor-Gehalt im Beschichtungsfilm 10,5 bis 13 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102018133664-A1 (DE)
Title: Dialysemaschine enthaltend eine Vorrichtung zur Aufbereitung von Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, und Verfahren zur Überwachung der Vorrichtung auf Kontamination
Inventor: SMYSLOVA LIUBOV
IPC: B01D63/02
Filed: 2018-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dialysemaschine, enthaltend eine Vorrichtung zum Aufbereiten von Flüssigkeiten, insbesondere zur Aufbereitung von Wasser für die Dialyse, wobei die Vorrichtung einen oder mehrere Hohlfasermembranfilter, Fluidleitungen, einen oder mehrere Probeentnahmestellen und Ventilschaltungen aufweist, wobei die Vorrichtung so konfiguriert ist, dass eine Aufkonzentrierung von Kontaminanten in einem ersten Hohlfasermembranfilter erfolgen kann und aus einem ermittelten Analysewert von Proben der aufkonzentrierten Kontaminanten Rückschlüsse über die Kontamination der bereitgestellten Flüssigkeit, insbesondere Wasser, gewonnen werden kann. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Überwachung der Vorrichtung zur Aufbereitung von Flüssigkeiten, insbesondere Wasser, auf Kontamination
Patent DE-102018202639-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines strukturunabhängigen Beitrags einer Lithographie-Maske zu einer Schwankung der Linienbreite
Inventor: KOCH MARKUS
IPC: G03F1/84
Filed: 2018-02-21
Abstract: Zur Bestimmung eines strukturunabhängigen Beitrags einer Lithographiemaske (5) zu einer Schwankung der Linienbreite werden aufgenommene 2D-Intensitätsverteilungen (15 zi ) eines unstrukturierten Messbereichs einer Lithographiemaske (5) räumlich aufgelöst ausgewertet.
Patent DE-102018204405-A1 (DE)
Title: Zapfwellengetriebe
Inventor: LANG MATTHIAS
IPC: B60K17/28
Filed: 2018-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine landwirtschaftliche Arbeitsmaschine (10) mit einem Verbrennungsmotor (40) und einem Nebenabtrieb umfassend mindestens eine Zapfwelle (22). Die Arbeitsmaschine (10) weist eine Anordnung (72) zur dynamischen Anpassung der Drehzahl und des Drehmomentes der Zapfwelle (22) auf. Die Anordnung (72) umfaßt eine elektrische Maschine (98) und ein Getriebe (56), das die Antriebskraft des Verbrennungsmotors (40) und der elektrischen Maschine (98) summiert.
Patent DE-102018204601-A1 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde
Inventor: HÜBNER SONJA
IPC: A41D31/00
Filed: 2018-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein textiles Flächengebilde, bei dem eine in einer in Richtung eines Trägers von Bekleidung, die mit dem textilen Flächengebilde gebildet ist, weisende untere Lage eines ersten Gewebes mit einer vom Träger weg weisend angeordneten oberen Lage eines zweiten Gewebes mittels einer Web- oder Nähverbindung punktuell miteinander an Eckpunkten verbunden sind und zwischen punktuellen Verbindungen nicht aktivierte Kanäle ausgebildet sind. Die Kanäle entfalten sich erst im Fall von Hitze/Flammeinwirkung und zwischen den punktuellen Verbindungen bilden sie Segmente aus, so dass bei einem Fall von wirkender Hitze oder Flammen Luft durch die Kanäle zwischen dem ersten Gewebe und dem zweiten Gewebe in alle Richtungen strömen kann.
Patent DE-102018209372-A1 (DE)
Title: Frostresistente Vorrichtung zum volumengesteuerten Portionieren von Reinigungsfluid
Inventor: HAHN TORSTEN
IPC: B60S1/48
Filed: 2018-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum volumengesteuerten Portionieren von Reinigungsfluid mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) angeordneten Kammer (3) welche in radiale Richtung durch eine im Wesentlichen zylindrische Mantelfläche (4) und in axiale Richtung im Wesentlichen durch eine erste (5) und eine zweite Endfläche (6) begrenzt ist. Um die Resistenz der Vorrichtung gegen frostbedingte Schäden zu erhöhen und Schäden durch Eisbildung zu vermeiden wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass wenigstens eine der Endflächen (5,6) axial in Richtung Kammer (3) an einen Anschlag (10) gekoppelt festgelegt und in die entgegengesetzte Richtung verschiebbar vorgesehen ist.
Patent DE-102018210053-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Audio-Wiedergabe in einem Hörgerät
Inventor: TAN BOON SIANG
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur Audio-Wiedergabe in einem Hörgerät (4), wobei ein erstes externes Signal (20) bereitgestellt wird, wobei ein geometrischer Datensatz (70) für eine Kopfform eines Benutzers (6) des Hörgerätes (4) vorgegeben wird, wobei eine erste Position (30) für einen ersten virtuellen Lautsprecher vorgegeben wird, wobei anhand des geometrischen Datensatzes (70) für die Kopfform des Benutzers (6) und anhand der ersten Position (30) eine Propagation des ersten externen Signals (20) vom ersten virtuellen Lautsprecher zu einer ersten lokalen Einheit (1) des Hörgerätes (4) simuliert wird, und hierbei ein erstes virtuelles Raumsignal (46) erzeugt wird, wobei anhand des ersten virtuellen Raumsignals (46) ein erstes Wiedergabesignal (40) erzeugt wird, und wobei das erste Wiedergabesignal (40) durch einen ersten Ausgangswandler (56) in der ersten lokalen Einheit (1) des Hörgerätes (4) wiedergegeben wird.
Patent DE-102018218687-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager für eine Klimatisierungsanlage
Inventor: FÖRSTER UWE
IPC: F28D1/053
Filed: 2018-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) für eine Klimatisierungsanlage. Der Wärmeübertrager (1) umfasst zumindest zwei entlang einer Stapelrichtung (S) im Abstand zueinander angeordnete und sich entlang einer Längsrichtung (L) erstreckende erste Flachrohre (2a) zum Durchströmen mit einem Kühl- oder Kältemittel (K). Die ersten Flachrohre (2a) weisen in einem Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung (L) zwei Schmalseiten (3a) und zwei Breitseiten (4a) auf. Der Wärmeübertrager (1) umfasst ferner zumindest zwei entlang der Stapelrichtung (S) im Abstand zueinander angeordnete und sich entlang der Längsrichtung (L) erstreckende zweite Flachrohre (2b) zum Durchströmen mit dem Kältemittel (K). Die zweiten Flachrohre (2b) weisen in einem Querschnitt senkrecht zur Längsrichtung (L) zwei Schmalseiten (3b) und zwei Breitseiten (4b) auf. Der Wärmeübertrager (1) umfasst ferner einen mit den ersten Flachrohren (2a) kommunizierenden Kältemittelverteiler zum Verteilen des Kältemittels (K) auf die ersten und zweiten Flachrohre (2a, 2b) und einen mit den zweiten Flachrohren (2b) kommunizierenden Kältemittelsammler zum Sammeln des Kältemittels (K) nach dem Durchströmen der zweiten Flachrohre (2b). Jeweils ein erstes und ein zweites Flachrohr (2a, 2b) sind quer zur Stapelrichtung (S) nebeneinander angeordnet und bilden ein Flachrohrpaar (5) aus. Ein Breitenmaß (b1) der beiden Breitseiten (4a) eines ersten Flachrohrs (2a) zumindest eines Flachrohrpaars (5) ist kleiner als ein Breitenmaß (b2) der beiden Breitseiten (4b) des zweiten Flachrohrs (2b) desselben Flachrohrpaars (5).
Patent DE-102018219361-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner mit Beschleunigungssensor und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: MIELKE BERND
IPC: D06F33/30
Filed: 2018-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner 1 mit einer Steuereinrichtung 8, einer Trommel 3 zur Aufnahme von Wäschestücken, in welcher mindestens ein Wäschemitnehmer 5,22 angeordnet ist, wobei sich im Wäschemitnehmer 5,22 eine Sensoranordnung 23 mit mindestens zwei Sensoren 24,25,26,27, eine autarke Energieversorgung 28 und eine Schnittstelle 29 zur drahtlosen Datenkommunikation befinden, und mindestens einer Auswerteeinheit 30 für Sensorsignale der Sensoranordnung 23, wobei Steuereinrichtung 8 und Sensoranordnung 23 eingerichtet sind, drahtlos miteinander zu kommunizieren, und im Wäschemitnehmer 5,22 ein Beschleunigungssensor 31, und mindestens eine Elektrode eines Leitfähigkeitssensors 24,25 und/oder ein Luftfeuchtesensor 26 angeordnet sind und die Steuereinrichtung 8 eingerichtet ist, um bei einer Rotation der Trommel 3 eine Position des Wäschemitnehmers 5,22 zu bestimmen, so dass die vom Leitfähigkeitssensor 24,25 und/oder Luftfeuchtesensor 26 gemessenen Sensorsignale der Position des Wäschemitnehmers 5,22 zugeordnet werden können. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Wäschetrockners.
Patent DE-102018221294-A1 (DE)
Title: LDO-Regler mit Schaltungen zur Reduzierung von Rauschen
Inventor: CANG JI
IPC: G05F1/56
Filed: 2018-12-10
Abstract: Das vorliegende Dokument betrifft lineare Spannungsregler, wie z.B. Low-Dropout(LDO)-Regler. Insbesondere werden LDO-Regler mit Schaltungen zur Rauschenreduzierung diskutiert. Ein linearer Spannungsregler weist ein erstes Rauschenreduktionsfilter, eine Fehlerverstärkerschaltung und eine Durchlassvorrichtung auf. Die Durchlassvorrichtung kann zwischen einem Eingangsanschluss des Reglers und einem Ausgangsanschluss des Reglers gekoppelt sein. Die Fehlerverstärkerschaltung kann konfiguriert sein zum Erzeugen eines Steuersignals zum Steuern der Durchlassvorrichtung basierend auf einem gefilterten Referenzsignal und einer Ausgangsspannung an dem Ausgangsanschluss des Reglers. Das erste Rauschenreduktionsfilter kann konfiguriert sein zum Erzeugen des gefilterten Referenzsignals basierend auf einer Referenzspannung einer Referenzspannungsquelle durch Reduzieren von Rauschen, das von der Referenzspannungsquelle stammt, oder Rauschen, das von einer oder mehreren passiven Komponenten erzeugt wird, die zwischen der Referenzspannungsquelle und dem ersten Rauschenreduktionsfilter gekoppelt sind.
Patent DE-102018222848-A1 (DE)
Title: Erdungsschalter für eine Mittel- und/oder Hochspannungs-Schaltungseinrichtung und entsprechende Schaltungseinrichtung
Inventor: ROHMANN MARIUSZ
IPC: H01H31/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Erdungsschalter (12) für eine Mittel- und/oder Hochspannungs-Schaltungseinrichtung (10), wobei der Erdungsschalter (12) zum Erden eines Kontaktelements (18) der Schaltungseinrichtung (10) ein bewegbares Schaltelement (20) und eine am freien Ende (28) des Schaltelements (20) angeordnete Kontaktanordnung (30) aufweist, die einen Hauptkontakt (34) und einen Hilfskontakt (40) zum elektrischen Kontaktieren des Kontaktelements (18) umfasst, wobei das Schaltelement (20) zwischen einer ersten Position bei dem weder Haupt- noch Hilfskontakt (34, 40) das Kontaktelement (18) elektrisch kontaktieren und einer zweiten Position bei dem sowohl der Hauptkontakt (34) als auch der Hilfskontakt (40) das Kontaktelement (18) elektrisch kontaktieren hin und her schwenkbar ist.
 Es ist vorgesehen, dass der Hilfskontakt (40) von einem biegesteifen Arm (38) der Kontaktanordnung (30) gebildet wird, wobei der Hauptkontakt (32) innerhalb der Kontaktanordnung (30) feststehend angeordnet ist.
 Die Erfindung betrifft weiterhin eine Mittel- und/oder Hochspannungs-Schaltungseinrichtung (10) mit einem derartigen Erdungsschalter (12).
Patent DE-102019000954-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer Kommunikation einer Wiederanfahrmöglichkeit bei einem Signalwechsel einer Ampel
Inventor: GÄNG CHRISTOPH
IPC: G08G1/0962
Filed: 2019-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer Kommunikation einer Wiederanfahrmöglichkeit bei einem Signalwechsel einer Ampel (4) an einen Fahrer eines Fahrzeugs (1), wobei ein von der Ampel (4) ausgegebenes Signal durch mindestens eine Kamera (3.1) ermittelt wird und wobei ein Zustand des Fahrers über mindestens eine im Fahrzeug (1) integrierte Kamera (3.2) ermittelt wird. Erfindungsgemäß wird nach einem Signalwechsel der Ampel (4), bei einem Stillstand des Fahrzeugs (1) und bei Ermittlung eines unaufmerksamen Zustands des Fahrers des Fahrzeugs (1) ein Signal (S) an ein Steuergerät (5) eines dem Fahrzeug (1) folgenden Folgefahrzeugs (2) übermittelt. Dabei wird mittels des Steuergeräts (5) eine akustische Warnvorrichtung des Folgefahrzeugs (2) derart angesteuert, dass ein akustisches Warnsignal (W) an das Fahrzeug (1) ausgegeben wird.