baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008015551-U1 (DE)
Title: Anschlussprofilleiste
IPC: E06B1/02
Filed: 2008-11-26
Abstract: Anschlussprofilleiste
aus Kunststoff zum Anbringen an einem Blendrahmen eines Fensters oder
einer Tür, wobei die Anschlussleiste in Längsrichtung verlaufende
Rastfüße aufweist, die mit entsprechenden Rastelementen
an dem Blendrahmen verrastbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
an mindestens einem Rastfuß eine Dichtlippe ausgebildet
ist.
Patent DE-202008015697-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme zum Anschluss von Leiterenden
IPC: H01R4/48
Filed: 2008-11-27
Abstract: Anschlussklemme zum Anschluss von Leiterenden, gekennzeichnet durch eine in einem als fixes Übergehäuse (8) als Ganzes derart bewegliche, insbesondere drehbare, Anschlusseinheit, dass durch Bewegen der Anschlusseinheit die Leitereinführrichtung (X) in die Anschlussklemme veränderlich ist.
Patent DE-202008015947-U1 (DE)
Title: Motorische Kraftfahrzeugkomponente
IPC: F16H57/08
Filed: 2008-12-02
Abstract: Motorische Kraftfahrzeugkomponente für insbesondere den Antrieb von Kraftfahrzeugtüren sowie Teilen hiervon, beispielsweise Kraftfahrzeugtürschlössern, Fensterhebern oder Zuzieheinrichtungen, mit einem Motor (1) und einem Getriebe (2), wobei einzelne oder alle Getrieberäder (2a, 2b, 2c) auf einer einseitig an einem Festpunkt mit ihrem Fuß fixierten Achse (3) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (3) eine Querschnittsvergrößerung vom Fuß in Richtung Kopf aufweist, so dass durch Lagerkräfte (F) verursachte elastische Verbiegungen der Achse (3) ausgeglichen werden.
Patent DE-202009002627-U1 (DE)
Title: Umschlag zum Vertrieb von Compact Discs und Zuschnitt zur Herstellung desselben
IPC: B65D85/00
Filed: 2009-02-25
Abstract: Umschlag zum Vertrieb von Compact Discs, zum Beispiel CDs, DVDs und CD-ROM Discs, der in der Form einer Tasche mit oberen Verschlussmitteln und mit trennbaren flachen Teilen ist, wobei eine der drei Seiten der Tasche aus einer Faltung besteht und die verbleibenden zwei Seiten aus verklebten Falzen bestehen, die durch gefaltete Verbindungslaschen (5, 6) gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vorderseitige Oberfläche (3) des Umschlags und/oder seine rückseitige Oberfläche (4) mit wenigstens einem gedruckten Label (1, 2) versehen ist zum Einsetzen in Compact Disc Verpackungen, die vorzugsweise als ein trennbares flaches Teil des Umschlags mit definierenden Perforierungen (15, 16) vorgesehen ist.
Patent DE-202009007228-U1 (DE)
Title: Pfosten/Riegel-Konstruktion mit einem beweglichen Fenster- oder Türflügel
IPC: E04B2/96
Filed: 2009-05-18
Abstract: Pfosten/Riegel-Konstruktion mit vertikal anzuordnenden Pfosten (2) und horizontal anzuordnenden Riegeln (3), die rahmenförmig wenigstens eine Öffnung (4) begrenzen, in die ein Blendrahmen (15, 35) und ein zum Verschließen der Öffnung bestimmter, beweglicher Flügel eingesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel beweglich an einem der Pfosten (2) oder Riegel (3) montiert ist.
Patent DE-202009014239-U1 (DE)
Title: Bleistiftspitzer zum Aufsetzen auf eine Getränkedose
IPC: B43L23/08
Filed: 2009-10-22
Abstract: Bleistiftspitzer, der folgende Merkmale aufweist:  Spitzer, dadurch gekennzeichnet, dass er mehrteilig aus einem plastischen Spitzerelement und einem elastischen Deckelelement besteht und auf ein Behältnis, vornehmlich eine entleerte Getränkedose, appliziert werden kann und auf der Dose durch Formschluss befestigt ist.
Patent DE-202009015918-U1 (DE)
Title: Regalboden-Grundträger
IPC: A47B96/02
Filed: 2009-11-23
Abstract: Regalboden-Grundträger (100) für schwere Lasten, wenigstens umfassend zwei Querträger (20; 30; 40; 50; 60; 70), die über eine Steckverbindung mit zwei spiegelbildlich zueinander ausgerichteten Auflagerprofilen (110; 140; 150; 160; 170) zu verbinden sind, die jeweils wenigstens einen ersten horizontalen Profilschenkel (111; 141; 151; 161, 171), einen vertikalen Profilschenkel (112) und einen sich daran anschließenden zweiten horizontalen Profilabschnitt (114; 144; 154; 164; 174) umfassen,  dadurch gekennzeichnet,  – dass durch die Steckverbindung die Auflagerprofile (110; 140; 150; 160; 170) und die Querträger (20; 30; 40; 50; 60; 70) ineinander verhakt sind,  – dass die Querträger (20) bei Kräften, die in Längserstreckung der Querträger wirken, in wenigstens einem Kontaktbereich (23.1, 119; 43.1, 149; 53.1, 159; 63.1; 169) vor die Auflagerprofile (110; 140; 150; 160; 170) stoßen und  – dass der Querträger (20; 30; 40; 50; 60; 70) an wenigstens zwei voneinander entfernten Kreuzungsstellen formschlüssig an dem Auflagerprofil (110;...
Patent DE-202009018720-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen einer wasserhaltigen Mischung
IPC: C02F11/12
Filed: 2009-02-26
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trocknen einer wasserhaltigen Mischung, umfassend wenigstens einen Körper (2), welcher entlang einer geschlossenen Umlaufbahn bewegt werden kann und sich in der Mischung während eines ersten Teils der Umlaufbahn befindet und sich außerhalb der Mischung während eines zweiten Teils der Umlaufbahn befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (2) eine Anzahl von plattenförmigen Mitnahmeelementen (3) umfasst, welche derart ausgebildet sind, dass sie einen Teil der Mischung mitnehmen.
Patent DE-202009018988-U1 (DE)
Title: Kupfer enthaltender Alumosilicatzeolithkatalysator
IPC: F01N3/28
Filed: 2009-10-13
Abstract: Synthetischer Alumosilicatzeolithkatalysator, der mindestens ein katalytisch aktives Übergangsmetall, wobei es sich um Kupfer handelt, enthält, wobei der Alumosilicatzeolith ein kleinporiger Alumosilicatzeolith mit einer maximalen Ringgröße von 8 tetraedrischen Atomen ist, der den Gerüsttypcode CHA aufweist, wobei die mittlere Kristallitgröße des Alumosilicatzeolithen gemäß Bestimmung durch Rasterelektronenmikroskopie > 0,50 μm ist.
Patent DE-202010000043-U1 (DE)
Title: Stock mit Leuchtmittel
IPC: A45B3/02
Filed: 2010-01-14
Abstract: Stock (10), umfassend einen Stockgriff (12) und einen Stockschaft (14), wobei mindestens eine LED (22) vorgesehen ist, welche mit einer Batterie (26) betreibbar ist, und durch einen Schalter (20) zu- und abschaltbar ist, wobei die LED (22) innerhalb des Stocks (10), insbesondere innerhalb des Stockschafts (14) befestigbar ist, und die Batterie (26) und der Schalter (20) im Stockgriff (12) integriert ist.
Patent DE-202010004661-U1 (DE)
Title: Dachrinnen-Reinigungs-System
IPC: E04D13/076
Filed: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Dachrinnen dadurch gekennzeichnet, dass sich an einem, oder an beiden Enden, einer gradlinig verlaufenden neuen, oder älteren Dachrinne, zu meist unterhalb, oder auch seitlich angebrachte Behälter (später Box genannt) montiert werden können, die in ihrer Größe den spezifischen Gegenheiten, einer genormten Dachrinne, entsprechen.
Patent DE-202010004953-U1 (DE)
Title: Modul zum Anschluss eines Aktuators oder Sensors
IPC: H01R4/24
Filed: 2010-04-13
Abstract: Modul (10) mit einem klappbaren Gehäuseteil aufweisend einen ersten dornförmigen Anschlusskontakt (28) und eine zweiten dornförmigen Anschlusskontakt (30),  mit einer ersten Zweigleitung (45) oder Buchse zum Anschluss eines Sensors oder eines Aktuators,  wobei bei geschlossenem Gehäuseteil eine wenigstens einadrige Stammleitung zur Ankopplung des Aktuators oder des Sensors mittels des ersten oder des zweiten dornförmigen Anschlusskontakt (28, 30) elektrisch kontaktiert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine oberhalb der Anschlusskontakte (28, 30) in das Modul (10) integrierte Leiterplatte (20) mit einer optischen Anzeige (25) und mehreren elektronischen Bauteilen vorgesehen ist.
Patent DE-202010008253-U1 (DE)
Title: Urne für Aufnahme von Kremationsasche
IPC: A61G17/08
Filed: 2010-08-10
Abstract: Urne (1) zur Aufnahme von Kremationsasche mit einem im wesentlichen topfförmigen Grundkörper (2) und einem auf den Grundkörper (2) auflegbaren Deckel (3), wobei der Grundkörper (2) zumindest einen Boden (4) und eine vom Boden aufsteigende Wand (5) mit einer oberen Öffnung aufweist, und wobei im Grundkörper (2) und/oder Deckel (3) eine Stromversorgung vorgesehen ist, wobei die Urne (1) zumindest teilweise aus einem transparenten Material hergestellt ist und an beliebigen Stellen der Urne (1) im Grundkörper (2) und/oder im Deckel (3) Licht emittierende Dioden (LEDs) (7) angeordnet sind.
Patent DE-202010010011-U1 (DE)
Title: Werkstück-Haltegestell
IPC: B23Q3/06
Filed: 2010-07-08
Abstract: Werkstück-Haltegestell, aus mehreren steifen Stahl-Profilstangen und Werkstück-Adaptern bestehend und für eine ergänzende Positionierung und Spannung groß und hochdimensionierter Werkstücke auf  – Werkzeugmaschinentischen,  – Maschinenpaletten  – Spannpaletten sowie auf  – Montagetisch-Platten  ausgebildet und in Leichtbauweise strukturiert, dadurch gekennzeichnet,  dass ein rahmenförmiges Tisch-Auflagegestell (1) aus waagerechten und aus senkrecht angeordneten Gestellleisten (1.1), als Vierkant-Hohlprofilstangen oder als Doppelwinkel-Profilstangen (1.2) ausgebildet, in senkrechter Lage in vier oder in sechs Eckstellungen, um das Werkstück (3) herum, auf der Tischfläche (4.1) angeordnet und mit Reihen von Bohrungen (1.5) und Langlöchern (1.6) so ausgestattet ist, und  – dass deren Längs- und Querabstände in waagerechter Lage auf der Tischfläche (4.1) den Normmaßen der  – T-Nutabstände (4.3) auf Werkzeugmaschinentischen (4) und Maschinenpaletten (5), der  – Bohrungen (1.5) auf Montagetischen (8), der  – Gewindebohrungs- und T-Nut-Abstände (5.2, 4.3) auf Maschinenpaletten (5) und der Abstandmaße von  – T-Nut-Rastern (6.1) auf...
Patent DE-202010011336-U1 (DE)
Title: Ein zerlegbarer Strandkorb zum Zusammenbauen
IPC: A47C1/14
Filed: 2010-08-12
Abstract: Zerlegbarer Strandkorb mit einer aus Basisplatte, vorderer und hinterer Deckplatte und Sitzplatte bestehenden Basis, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze für die Sitzplatte aus mindestens zwei Metallstangen besteht, die an ihren jeweiligen Enden an vorderer und hinterer Deckplatte fixiert sind.
Patent DE-202010013020-U1 (DE)
Title: Handfahrbarer Viehtransportwagen
IPC: B60P5/00
Filed: 2010-11-30
Abstract: Handfahrbarer Viehtransportwagen mit folgenden Merkmalen:  – auf mindestens einer Achse (9) mit beidseitig mindestens je einem Rad (8) ist eine Wägezellenaufnahme (10) befestigt,  – auf der Wägezellenaufnahme (10) ist mindestens eine Wägezelle (11) befestigt,  – über der Wägezelle (11) ist eine schaufelartige Aufnahmemulde (1) angeordnet, von der die Last über ein Anschraubblech (3) mittels Lastübertragungsmittel auf die Wägezelle (11) übertragen wird,  – von der Wägezelle (11) führt eine Datenleitung (13) zu einem am Viehtransportwagen im Sichtbereich angeordnetes Anzeigegerät (5) zur Darstellung der von der Wägezelle (11) übertragenen Daten,  – am Viehtransportwagen ist ein Schiebegriff (2) befestigt.
Patent DE-202010013568-U1 (DE)
Title: Türrolle mit Saugnäpfen
IPC: E06B7/16
Filed: 2010-09-23
Abstract: Türrolle, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus verschiedenen Materialien besteht kann.
Patent DE-202010016411-U1 (DE)
Title: Abführvorrichtung zum Abführen von Fluid
IPC: E03C1/14
Filed: 2010-12-09
Abstract: Abführungsvorrichtung (10) zum Abführen von Fluid, mit einem rohrförmigen Element (12), einem Faltenbalg (14), einer ersten Anschlusseinrichtung (16) zum Anschluss an eine Fluidquelle (42), und einer zweiten Anschlusseinrichtung (18) zum Anschluss an eine Abführungsleitung (44) zum Abführen von Fluid, wobei der Faltenbalg (14) in dem rohrförmigen Element (12) angeordnet ist und ein erstes und ein zweites Ende (20, 22) aufweist, wobei die erste Anschlusseinrichtung (16) an das erste Ende (20) angeschlossen ist und mit dem Inneren (24) des Faltenbalgs (14) fluidleitend verbunden ist, wobei sich die erste Anschlusseinrichtung (16) durch eine Aussparung (28) in der Wandung (26) des rohrförmigen Elements (12) erstreckt, und wobei sich die Aussparung (28) im wesentlichen in Längsrichtung des rohrförmigen Elements (12) erstreckt, wobei die erste Anschlusseinrichtung (16) zum Einstellen der Länge des Faltenbalgs (14) bewegbar ist, wobei sie beim Bewegen den Faltenbalg (14) zusammendrückt oder auseinanderzieht und dabei an dem rohrförmigen Element...
Patent DE-202010017280-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfer
IPC: F16F9/16
Filed: 2010-06-25
Abstract: Stoßdämpfer (10) zum Abbremsen einer bewegten Masse, mit einer Arbeitskammer (38), einem in der Arbeitskammer (38) entlang eines Weges verschiebbar angeordneten Kolben (20) und zumindest einer Drosselöffnung (42), wobei der Kolben (20) mit der bewegten Masse in Wechselwirkung bringbar und mittels des Kolbens (20) auf ein in der Arbeitskammer (38) befindliches Fluid ein Druckungleichgewicht aufbringbar und durch das Druckungleichgewicht das Fluid durch die Drosselöffnung (42) zu strömen gezwungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drosselöffnung (42) ein zwischen dem Kolben (20) und einer Innenwand (40) der Arbeitskammer (38) ausgebildeter Zwischenraum ist.
Patent DE-202011000803-U1 (DE)
Title: Marderschutz für Kraftfahrzeuge
IPC: B60R99/00
Filed: 2011-04-06
Abstract: Marderschutz für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Gitter (18), das in einem rechteckigen Rahmen (12) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12) zwei zueinander parallele Längsholme (14) hat, an deren einander gegenüberliegenden Enden, die durch eine Querstrebe (16) miteinander verbunden sind, jeweils eine Laufrolle (36) frei drehbar gelagert ist.
Patent DE-202011002290-U1 (DE)
Title: Spielkettenführung mit Beschäftigungsmaterial für Schweine
IPC: A01K1/02
Filed: 2011-02-02
Abstract: Spielkettenführung mit Beschäftigungsmaterial für Schweine dadurch gekennzeichnet:  dass ein gebogenes Rohr an einer Trennwand montiert wird, durch das eine Kette gezogen werden kann und an der Kette angebrachte Wegbegrenzer vorzugsweise Schrauben oder Ringe den Weg der Kette im Rohr begrenzen.
Patent DE-202011002470-U1 (DE)
Title: Fernauslesemodul für mechanische Wasserzähler
IPC: G01D4/02
Filed: 2011-02-08
Abstract: Fernauslesemodul (90, 141) für mechanische Wasserzähler (1), welche ein Grundgehäuse (2) aufweisen, in welchem in einer vorbestimmten Winkelposition ein Zählwerk (3) eingebaut ist, welches oberseitig durch einen Glaskörper (11) sichtbar untergebrachte Anzeigeelemente (10, 50, 51, 52, 53), insbesondere in Form wenigsten eines im Betrieb drehend angetriebenen Zeigerelementes (51) aufweist, wobei oberhalb des Zeigerelementes (51) ein Sensorgehäuse (91, 140) abnehmbar angeordnet ist, dessen Sensor die Drehbewegung des Zeigerelementes (51) erfasst und entsprechend der Drehbewegung Steuerimpulse an eine Auswerteeinrichtung abgibt, welche aus den Steuerimpulsen den durch den Wasserzähler (1) im Betrieb hindurch fließenden. Volumenstrom berechnet und wobei der Glaskörper (11) mittels eines auf das Grundgehäuse (2) aufgeschraubten Schraubringes (19) dicht gegen das Grundgehäuse (2) gedrückt wird und wobei zwischen dem Schraubring (19) und dem Glaskörper (11) ein Gleitring (13, 113) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zur abnehmbaren Aufnahme des Fernauslesemoduls (90, 141) ein Tragring (17, 121) vorgesehen ist, welcher oberhalb...
Patent DE-202011100019-U1 (DE)
Title: Tankcontainer
IPC: B65D88/74
Filed: 2011-04-29
Abstract: Tankcontainer, umfassend einen Behälter für eine aufzubewahrende oder zu befördernde Flüssigkeit, einen Leitungskreis der an der Wand des Behälters angebracht worden ist und der mit einem Wärmeübertragungsmedium wie Glykol gefüllt ist, ein Dehnungsgefäß, das an der Oberseite an den Leitungskreis für das Auffangen von überflüssigem Wärmeübertragungsmedium angeschlossen ist, eine Heizanlage, die für das wahlweise Heizen des Wärmeübertragungsmediums in dem Leitungskreis eingerichtet ist, und eine Pumpe in dem Leitungskreis für das Rundpumpen des Wärmeübertragungsmediums, mit dem Merkmal, dass die Pumpe in einer Höhe im Leitungskreis aufgestellt worden ist, die höher als 50% der Gesamthöhe des Leitungskreises ist.
Patent DE-202011100936-U1 (DE)
Title: Textile Heizflächen
IPC: D04H13/00
Filed: 2011-05-19
Abstract: Heiztextil aus Vlies-Verbundmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schicht elektrisch leitenden Fasern (2) so zwischen zwei Deck-Lagen aus Fasermaterial (1 und 3) mit variabler Flächenmasse, vorzugsweise jedoch mit jeweils 50 bis 200 g/m2 und variablen Fasertypen, vorzugsweise jedoch PET, PEEK oder Aramide, eingearbeitet ist, so dass ein Heiztextil auf Basis einer Widerstandsheizung entsteht.
Patent DE-202011105298-U1 (DE)
Title: Kupplungs- Vorrichtung
IPC: B23B45/00
Filed: 2011-09-02
Abstract: Kupplungs-Vorrichtung, umfassend: ein Gehäuse (09) mit einem in ihm befindlichen Raum, mehreren Nuten, die in einer inneren Oberfläche des Gehäuses (09) sich axial erstrecken, und mehrere Durchgangslöcher, die durch das Gehäuse laufen; einen Dichtungsring (04), der in dem Raum des Gehäuses (09) angebracht ist und mehrere Blöcke (041) aufweist, die sich von seinem Umfang aus erstrecken, sowie mehrere Öffnungen (042), die hindurchführen und auf einem Kreis angeordnet sind, wobei die Blöcke (041) mit den Nuten des Gehäuses (09) in Eingriff bringbar sind; mehrere Stifte (06), die den Öffnungen (042) des Dichtungsrings (04) entsprechen, wobei jeder Stift ein erstes Ende besitzt, das mit der Öffnung verbunden ist; mehrere Federn (05), die entsprechend auf den Stiften (06) angebracht sind; eine Kupplung (08), die axial mit dem Raum des Gehäuses (09) in Verbindung steht und mehrere Kupplungszähne (082) auf einer seitlichen Oberfläche der Kupplung aufweist, wobei die...
Patent DE-202011107719-U1 (DE)
Title: Wärmedämmung von Dachbodentreppen
IPC: E06B5/01
Filed: 2011-11-10
Abstract: Dachbodentreppe mit einer zu einem Wohnraum unterseitig angeordneten wärmedämmenden Abdeckung in Form eines verklebten Sandwichelements aus einer Tragschicht, einer Deckschicht und einer dazwischen angeordneten Dämmschicht, einem einen Durchgangsbereich beschränkenden Lukenkasten und gegebenenfalls unterseitig angeordneten Abdeckleisten, dadurch gekennzeichnet dass die Dämmschicht mindestens ein Vakuum-Isolations-Paneel aufweist.
Patent DE-202011110867-U1 (DE)
Title: Rich-Text- und browserbasiertes Textverarbeitungsprogramm
IPC: G06F40/143
Filed: 2011-04-12
Abstract: Computerimplementiertes und Webbrowser-basiertes Dokumentbearbeitungssystem, umfassend: ein erstes Rich-Text-Modell auf einem Clientcomputergerät, um ein Format für ein Rich-Dokument mit Text- und Formatierungsdefinitionen für den Text zu speichern; eine Ansicht, die so programmiert ist, dass sie das anzuzeigende Modell auf einer Bearbeitungsfläche wiedergibt, die das Rich-Dokument anzeigt; und ein Controller, der die Eingaben des Benutzers zum Dokument in der Ansicht abfängt und interpretiert und dafür sorgt, dass das Rich-Text-Model gemäß den Benutzereingaben überarbeitet wird.
Patent DE-202012000274-U1 (DE)
Title: Hitzeschild für Kolben in Gegenkolbenmotoren
IPC: F02B75/28
Filed: 2012-01-10
Abstract: Gegenkolbenmotor mit Gaswechselsteuerung über Schiebebüchsen, gekennzeichnet dadurch, dass einer oder beide Gegenkolben auf ihrer Brennraumseite durch eine Schutzplatte gegen hohe Wärmebelastung geschützt sind.
Patent DE-202012001223-U1 (DE)
Title: Löffelförmiges Kochgerät
IPC: A47J43/28
Filed: 2012-02-08
Abstract: Kochgerät nach Art eines Löffels, mit einer im Wesentlichen stielförmigen Handhabe (1) und einem hieran angeordneten Schöpfteil (2) mit einer Oberseite (O), welche zur Aufnahme von Speisen ausgebildet ist, und einer der Oberseite (O) entgegengesetzten Unterseite (U), dadurch gekennzeichnet, dass sich die im Wesentlichen stielförmige Handhabe (1) in Richtung der Unterseite (U) des Schöpfteils (2) von diesem fort erstreckt.
Patent DE-202012001834-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Innenstruktur mit gebremster Klappe, Instrumententafel und mit einer derartigen Struktur ausgestattetes Kraftfahrzeug
IPC: B60R7/06
Filed: 2012-02-24
Abstract: Kraftfahrzeug-Innenstruktur, wobei die Struktur aufweist:  – einen Behälter (3), der dazu bestimmt ist, Accessoires zu lagern, der eine Öffnung (5) aufweist, die dazu vorgesehen ist, die Accessoires in den Behälter (3) zu legen oder ihm zu entnehmen,  – eine Verschlussklappe (7) der Öffnung (5),  – eine Drehzapfenverbindung (9) der Klappe (7) am Behälter (3) um eine erste Rotationsachse (11), die ausgebildet ist, um die sich im Verhältnis zum Behälter (3) bewegende Klappe (7) zwischen einer Verschlussstellung der Öffnung (5) und einer Freigabestellung der Öffnung (5) zu führen,  – ein Bremsorgan (13) der Bewegung der Klappe (7), das einen mit dem Behälter (3) verbundenen Körper (15) und einen in den Körper (15) eingeführten und im Verhältnis zum Körper (15) bewegbaren Kolben (17) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Struktur eine Verbindung (19) des Kolbens (17) mit der Klappe (7) umfasst, die mit einem Hebel (21) versehen ist,...
Patent DE-202012003415-U1 (DE)
Title: Druck- und Saugreiniger zur Aufnahme von Verunreinigungen in Betten
IPC: A47L7/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: Druck- und Saugreiniger zur Aufnahme von Ausscheidungen von bettlägerigen Kranken und Pflegebedürftigen dadurch gekennzeichnet, daß die Verunreinigungen in Betten und im Intimbereich der Bettlägerigen unter Zugabe von Warmwasser abgesaugt werden.
Patent DE-202012004912-U1 (DE)
Title: Schuhanzieher für Ski- und Snowboardschuhe
IPC: A47G25/82
Filed: 2012-05-16
Abstract: Schuhanzieher dadurch gekennzeichnet, dass der Schuhanzieher aus einem gebogenen rinnenförmigen Griffteil mit einer daran befestigten flexiblen Gleitfolie besteht.
Patent DE-202012006246-U1 (DE)
Title: Taktiler blinden Infrarot Distanz Melder Tragbare Orientierungshilfe für Blinde und Sehbehinderte
IPC: A61F9/08
Filed: 2012-06-28
Abstract: Taktiler blinden Infrarot Distanz Melder. Ist ein Taktile portable Vorrichtung für Blinde und stark Sehbehinderte, gemäß dem Prinzip der Infrarot-Reflexion. Gekennzeichnet durch: das Frequenz-Modulierte unsichtbare Infrarot – Licht (Zeichnung 1. Bild 1, Punkt 8), bei Reflexion das Gehäuse (Zeichnung 1, Bild 1, Punkt 15) zum Vibrieren bringt.
Patent DE-202012012513-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur blendfreien Beleuchtung
IPC: F21V9/00
Filed: 2012-01-21
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (1) zur blendfreien Beleuchtung eines mit einem Nachtsichtgerät (5) überwachten Bereichs (2), wobei das Nachtsichtgerät (5) Licht mit einer Wellenlänge größer als eine Grenzwellenlänge aufnimmt, mit einer Beleuchtungseinrichtung (8), welche mindestens eine LED (8) umfasst, wobei die Beleuchtungseinrichtung (8) zur Ausstrahlung von Licht mit Lichtanteilen im sichtbaren Bereich ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine optische Filtereinrichtung (9), welche als eine Interferenzfiltereinrichtung ausgebildet ist, wobei eine Transmission (T) der optischen Filtereinrichtung (9) in einem sichtbaren Wellenlängenbereich unterhalb der Grenzwellenlänge größer als 80%, vorzugsweise größer als 90% für das Licht der Beleuchtungseinrichtung (8) in dem sichtbaren Wellenlängenbereich ist und in einem roten Wellenlängenbereich oberhalb der Grenzwellenlänge kleiner als 1%, vorzugsweise kleiner als 0,1% für das Licht der Beleuchtungseinrichtung in dem roten Wellenlängenbereich ist.
Patent DE-202012101332-U1 (DE)
Title: Schienenstrang für insbesondere Einschienenhängebahnen
IPC: B61B3/00
Filed: 2012-04-12
Abstract: Schienenstrang für insbesondere Einschienenhängebahnen, mit wenigstens einer Profillaufschiene (1) aus einem ersten Metall, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine gegenüber der Profillaufschiene (1) elektrisch isolierte Opferanode (5) aus einem im Vergleich zum ersten Metall unedleren zweiten Metall vorgesehen ist.
Patent DE-202012101608-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Schnalle
IPC: A44B11/00
Filed: 2012-05-02
Abstract: Ein Aufbau einer Schnalle, aufgebaut aus einem ersten Körper (10), einem zweiten Körper (20) und aus einer Rotierachse (30), wobei auf einer Seite des ersten Körpers (10), welcher mit dem zweiten Körper (20) übereinstimmt, eine Achsenmanschette (11) und eine feste Positionierspindel (12) montiert sind; eine Seite des zweiten Körpers (20), der mit dem ersten Körper (10) übereinstimmt, mit zwei parallel gebildeten Drehlöchern (21) versehen ist, um die Rotierachse (30) durch die Drehlöcher (21) und durch die Achsenmanschette (11) einzuschieben, und der erste Körper (10) sowie der zweite Körper (20) drehbar aneinander befestigt sind, um eine Schnalle zu bilden.