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Patent DE-102014208952-A1 (DE)
Title: Pressengebundenes Werkzeug zum gratfreien Scherschneiden von Blechwerkstücken und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: KOTZIAN MATHIAS
IPC: B23D33/02
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein pressengebundenes Werkzeug (100) zum gratfreien Scherschneiden eines aus Blechmaterial (M) gebildeten Blechwerkstücks, mit: – einem Werkzeugunterteil und einem hierzu relativbeweglichen Werkzeugoberteil, zwischen denen das zu bearbeitende Blechwerkstück positionierbar ist; – wenigstens einer ersten Schneide (110), die in einem der Werkzeugteile angeordneten ist, und wenigstens einer zweiten Schneide (120), die im anderen Werkzeugteil angeordneten ist, wobei sich die Schneiden (110, 120) beim Schließen des Werkzeugs (100) entlang einer Schnittlinie aneinander vorbei bewegen und hierbei das Blechmaterial (M) in einem Trennvorgang durchtrennen; – wenigstens einer Klemmbacke (140), die gegenüberliegend der ersten Schneide (110) im anderen Werkzeugteil angeordnet und in diesem Werkzeugteil relativbeweglich gelagert ist, wobei mit Hilfe dieser Klemmbacke (140) das Blechmaterial (M) während des Trennvorgangs entlang der Schnittlinie gegen die erste Schneide (110) gedrückt werden kann, um dadurch die Ausbildung eines Schnittsgrats an der von der ersten Schneide (1110) abgewandten Blechmaterialseite zu verhindern; und – wenigstens einem im anderen Werkzeugteil angeordneten Krafterzeugungsmittel (160) zur Kraftbeaufschlagung der Klemmbacke (140). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Werkzeugs (100).
Patent DE-102014212248-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: HERKOMMER DOMINIK
IPC: F16F15/16
Filed: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fliehkraftpendeleinrichtung zum Dämpfen und/oder Tilgen von Torsionsschwingungen und/oder Drehschwingungen mit einer Fliehkraftpendelmasse. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Fliehkraftpendelmasse eine Fluidmasse umfasst, die unter Fliehkrafteinfluss pendelartig bewegbar in mindestens einem Hohlraum der Fliehkraftpendeleinrichtung angeordnet ist.
Patent DE-102014214057-A1 (DE)
Title: Elektronische Getriebesteuerungseinrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: LOIBL JOSEF
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-07-18
Abstract: Elektronische Getriebesteuerungseinrichtung (10), mit einem Gehäuse (11), mit einer Leiterplattenanordnung (12), und mit auf der Leiterplattenanordnung (12) montierten elektrischen bzw. elektronischen Baugruppen (13, 14), wobei sich die Leiterplattenanordnung (12) teilweise innerhalb des Gehäuses (11) in einem gegenüber Öl abgedichteten Bereich und teilweise außerhalb des Gehäuses (11) in einem gegenüber Öl nicht abgedichteten Bereich erstreckt, und wobei die Leiterplattenanordnung (12) mehrere elektrisch leitfähige Leiterbahnlagen (17a, 17b, 17c, 17d) aufweist, die gegeneinander durch dielektrische Lagen (18a, 18b, 18c) elektrisch isoliert sind, und wobei in demjenigen Abschnitt (16) der Leiterplattenanordnung (12), der sich außerhalb des Gehäuses (11) in dem gegenüber Öl nicht abgedichteten Bereich erstreckt, auf die äußeren, elektrisch leitfähigen Leiterbahnlagen (17a, 17d) außerhalb von Schnittstellen (19), die der elektrischen Kontaktierung der elektrischen bzw. elektronischen Baugruppen (13, 14) mit der Leiterplattenanordnung (12) dienen, eine final abschließende, äußerste Lage (20, 21) aus einem ölresistenten, elektrisch isolierenden Werkstoff aufgebracht ist.
Patent DE-102014215119-A1 (DE)
Title: Halter
Inventor: NAKAI HIROKAZU
IPC: H02G3/06
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die Positionen der Anschlussstücke, die aus einem Abschirmungsrohr herausgezogen sind, werden fixiert. Ein Halter (8) ist an einem Abschirmungsrohr (5) befestigbar, um eine Kante des Abschirmungsrohrs (5) abzudecken, in das elektrische Drähte (3), die mit Anschlussstücken (4) an Endabschnitten davon verbunden sind, eingesetzt werden und aus dem die Anschlussstücke (4) und ein Abschnitt der elektrischen Drähte (3) auf die Außenseite gezogen werden, und ist mit einem vorspringenden Haltestück (15) versehen, das konfiguriert ist, den Abschnitt der elektrischen Drähte (3) zu halten, der aus dem Abschirmungsrohrs (5) gezogen ist, und eine herausgezogene Position der Anschlussstücke (4) zu fixieren. Die Positionen der herausgezogenen Anschlussstücke (4) werden am Platz durch Umwickeln des Haltestücks (15) zusammen mit den elektrischen Drähten (3) mit einem Band T gehalten.
Patent DE-102014215205-A1 (DE)
Title: Sitz, insbesondere für ein Fahrzeug
Inventor: MEYER GERD
IPC: B61D33/00
Filed: 2014-08-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf einen Sitz (20) mit Sitzflächenelement (21) und Rückenlehne (22) zur Montage in einem Innenraum, insbesondere Fahrzeuginnenraum (11). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein oberes Lehnenende (22a) der Rückenlehne (22) mittels eines Gelenks (30, 300) an der Innenraumdecke (13) des Innenraumes anlenkbar ist und die Rückenlehne (22) um das Gelenk (30, 300) von einer Sitzstellung aus in Richtung Innenraumdecke (13) und damit in eine horizontale oder zumindest näherungsweise horizontale Lagerstellung unterhalb der Innenraumdecke (13) schwenkbar ist.
Patent DE-102014218623-A1 (DE)
Title: Optische Positionsmesseinrichtung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: G01D5/38
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionsmesseinrichtung zur Erfassung der Position von zwei relativ zueinander beweglichen Objekten mit einer Maßverkörperung, die mit einem der beiden Objekte verbunden ist sowie einem Abtastsystem zur Abtastung der Maßverkörperung, die mit dem anderen der beiden Objekte verbunden ist. Über das Abtastsystem ist eine gleichzeitige Positionsbestimmung entlang einer ersten lateralen Verschiebungsrichtung als auch entlang einer vertikalen Verschiebungsrichtung der Objekte möglich. Hierzu sind auf Seiten des Abtastsystems zwei Abtaststrahlengänge ausgebildet, in denen jeweils aus interferierenden Teilstrahlenbündeln ausgangsseitig eine Gruppe phasenverschobener Signale erzeugbar ist. Über das Abtastsystem ist ferner mindestens ein dritter Abtaststrahlengang ausgebildet, über den eine Positionsbestimmung entlang einer zweiten lateralen Verschiebungsrichtung der Objekte möglich ist. Die Strahlung einer Lichtquelle ist über einen ersten Lichtleiter und eine für alle drei Abtaststrahlengänge gemeinsame Einkoppeloptik dem Abtastsystem zuführbar. Die in den drei Abtaststrahlengängen erzeugten interferierenden Teilstrahlenbündel sind über eine gemeinsame Auskoppeloptik in einen zweiten Lichtleiter einkoppelbar, der diese Strahlenbündel einer Detektoranordnung zuführt
Patent DE-102014219691-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Umgebung einer Schienenfahrbahn und Überwachungssystem
Inventor: TIEDEMANN JOACHIM
IPC: B61L23/04
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Umgebung (48, 72) einer Schienenfahrbahn (2, 92). Um eine automatisierte Überwachung der Umgebung (48, 70, 100) der Schienenfahrbahn (2, 92) zu erreichen wird vorgeschlagen, dass von einer Sensoreinheit (30) ein von einem Zustand der Umgebung (48, 70, 100) abhängiges Sensorsignal erzeugt wird, von einer Analyseeinheit (34, 68, 86) unter Verwendung des Sensorsignals eine vom Zustand der Umgebung (48, 70, 100) abhängige Ausgabeinformation erzeugt wird und die Ausgabeinformation in einem Schienenfahrzeug (4, 94) verarbeitet wird.
Patent DE-102014220509-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Lage des Zylinderkolbens anhand eines hochaufgelösten Körperschallsignals oder Drehzahlsignals
Inventor: KÖLLER MALTE
IPC: F02D41/22
Filed: 2014-10-09
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Verschiebung der Kurbelwellengeberradreferenzlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Erkennung der Verschiebung der Kurbelwellengeberradreferenzlage durch ein signalbasiertes Verfahren auf Basis eines Signals, insbesondere eines Körperschallsignals oder eines Drehzahlsignals erfolgt, wobei das Verfahren ein Generieren (23, 33, 53, 63) eines Merkmals aus dem Signal umfasst, wobei eine Verschiebung des Merkmals mit einer Verschiebung der Kurbelwellengeberradreferenzlage korreliert.
Patent DE-102014221778-A1 (DE)
Title: Übertragungsmodul
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F16H47/02
Filed: 2014-10-27
Abstract: Übertragungsmodul (17) für einen Antriebsstrang, umfassend ein Getriebe (35) mit einem Getriebegehäuse (36), wenigstes eine Schrägscheibenmaschine (1) mit je einem Gehäuse (4), wobei die wenigstens eine Schrägscheibenmaschine (1) an dem Getriebe (35) befestigt ist, wobei das Getriebegehäuse (36) des Getriebes (34) und wenigstens ein Gehäuse (4) der wenigstens einen Schrägscheibenmaschine (1) wenigstens teilweise einteilig mit wenigstens einem Verbindungsgehäuseteil (43) ausgebildet sind, so dass von dem wenigstens einen Verbindungsgehäuseteil (43) wenigstens teilweise das Getriebegehäuse (36) und wenigstens teilweise das Gehäuse (4) gebildet ist.
Patent DE-102014221845-A1 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometersystem
Inventor: ZHANG QINGJUN
IPC: H01J49/40
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Ausführungsform der vorliegenden Erfindung liefert ein Ionenmobilitätsspektrometersystem mit einer Gaschromatographie, einem ersten und zweiten Ionenmobilitätsspektrometer und einer Probenzufuhrvorrichtung, die zum Zuführen einer Probe von der Gaschromatographie in das erste und zweite Ionenmobilitätsspektrometer konfiguriert ist. Die Probenzufuhrvorrichtung weist eine Innenkammer, einen ersten und zweiten Probenauslass zum Ausgeben der Probe von der Gaschromatographie in das erste bzw. zweite Ionenmobilitätsspektrometer und einen Gaseinlass zum Zuführen eines Gases in die Probenzufuhrvorrichtung auf. Das Ionenmobilitätsspektrometersystem nach den Ausführungsformen kann eine Auflösungsleistung effektiv verbessern und eine Molekülinformationsrelevanz erhöhen und identifiziert dadurch zu detektierende Moleküle akkurater. Zudem verknüpft eine Fähigkeit des Ionenmobilitätsspektrometersystems, positive und negative Ionen zu detektieren, Spektren eines positiven Modus und eines negativen Modus und das Ionenmobilitätsspektrometersystem weist eine höhere Fähigkeit zum Trennen einiger Substanzen auf.
Patent DE-102014222503-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein Fahrzeug mit Verbindungseinrichtung zum axialen Längenausgleich
Inventor: RADINGER NORBERT
IPC: F16D3/22
Filed: 2014-11-04
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Antriebsanordnung für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welche die Funktion und/oder die Lebensdauer der Antriebsanordnung verbessert. Hierzu wird eine Antriebsanordnung 2 für ein Fahrzeug 1 mit einem Elektromotor 3 zur Erzeugung eines Antriebsdrehmoments M, mit einem Getriebeabschnitt 4, wobei der Getriebeabschnitt 4 mindestens eine Getriebestufe aufweist, wobei ein Momentenpfad des Antriebsdrehmoments M zwischen dem Elektromotor 3 und dem Getriebeabschnitt 4 verläuft, und mit einer Verbindungseinrichtung 9, wobei die Verbindungseinrichtung 9 einen Wellenabschnitt 12 und einen Nabenabschnitt 13 als Verbindungspartner 11 umfasst, wobei die Verbindungseinrichtung 9 in dem Momentenpfad angeordnet ist und wobei die Verbindungseinrichtung 9 eine Verbindungsachse 10 definiert, vorgeschlagen, wobei die Verbindungseinrichtung 9 mindestens einen Wälzkörper 17 aufweist, wobei der Wellenabschnitt 12 mindestens eine Wellennut 14 und der Nabenabschnitt 13 mindestens eine Nabennut 15 aufweist, so dass mindestens ein in der axialen Richtung der Verbindungsachse 10 verlaufendes Wellennut-Nabennut-Paar 16 gebildet ist, wobei der mindestens eine Wälzkörper 17 in dem mindestens einen Wellennut-Nabennut-Paar 16 angeordnet ist, so dass der Wellenabschnitt 12 relativ zu dem Nabenabschnitt 13 über den mindestens einen Wälzkörper 17 in der axialen Richtung der Verbindungsachse 10 verschiebbar ist und in der Umlaufrichtung um die Verbindungsachse 10 durch den mindestens einen Wälzkörper 17 formschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102014222579-A1 (DE)
Title: Querlenker mit Kugelgelenk in Einpressverbindung
Inventor: MEIER CHRISTOPH
IPC: B21D53/88
Filed: 2014-11-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Querlenkers mit einer Einrichtung für die Aufnahme eines Kugelgelenks durch Einpressen bereitgestellt, bei dem das Material der Einrichtung eine gegenüber dem Material des eigentlichen Querlenkers geringere Materialstärke aufweist.
Patent DE-102014222723-A1 (DE)
Title: Verfahren zur indirekten Plasmabehandlung von Release-Schichten
Inventor: NEUHAUS-STEINMETZ HERMANN
IPC: C08J7/18
Filed: 2014-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur indirekten Plasmabehandlung einer Release-Schicht, umfassend die Schritte: Einbringen eines Plasmagases in einen Entladungsraum; Anregen des Plasmagases in einen Plasmazustand durch Entladung; Ausblasen des Plasmagases in einem Plasmazustand aus dem Entladungsraum; und Aussetzen der Release-Schicht dem Plasmagas in einem Plasmazustand nach dem Ausblasen des Plasmagases aus dem Entladungsraum. Die Erfindung betrifft ferner Release-Schichten, die nach diesem Verfahren erhältlich sind; Release-Liner, umfassend einen Träger und eine solche Release-Schicht; sowie Klebebänder, umfassend den erfindungsgemäßen Release-Liner und wenigstens eine Klebmasse.
Patent DE-102014222804-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Wandschubspannung und System zur Erkennung von Arteriosklerose
Inventor: KHAMASSI JAMEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2014-11-07
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Wandschubspannung in einem Blutgefäß mit einer Bildanalyseeinheit gezeigt, die ausgebildet ist, basierend auf einer Aufnahme des Blutgefäßes eine Geometrie einer Bifurkation des Blutgefäßes zu bestimmen. Ferner weist die Vorrichtung eine Auswertungseinheit auf, die ausgebildet ist, basierend auf der bestimmten Geometrie eine Wandschubspannung in dem Blutgefäß zu bestimmen.
Patent DE-102014224171-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Kollisionserkennungsvorrichtung,medizinisches bildgebendes Gerät mit einerKollisionserkennungsvorrichtung und Verfahren zumBetrieb einer Kollisionserkennungsvorrichtung
Inventor: SCHMIDT VERENA
IPC: A61B90/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Die Erfindung gibt eine Anordnung mit einem bewegbaren Geräteteil (2) an. Die Anordnung umfasst des Weiteren, eine mattenartige, auf dem Geräteteil (2) angeordnete, abnehmbare Kollisionserkennungsvorrichtung (1), mehrere erste Befestigungselemente (4) der Kollisionserkennungsvorrichtung (1), die ausgebildet sind, mit korrespondierenden zweiten Befestigungselementen (5) des Geräteteils (2) eine lösbare Verbindung einzugehen, und eine elektrische Überwachungseinheit (6), die ausgebildet und programmiert ist, die Verbindung der ersten mit den zweiten Befestigungselementen (4, 5) zu überwachen. Ein medizinisches bildgebendes Gerät mit einer derartigen Anordnung und ein zugehöriges Verfahren werden ebenfalls angegeben. Die Erfindung bietet den Vorteil, eine Kollisionserkennungsvorrichtung ohne Werkzeug zu montieren. Dadurch kann die Kollisionserkennungsvorrichtung einfach installiert und deinstalliert werden. Durch die Überwachung wird eine ordnungsgemäße Re-Installation sicher gestellt. Ein versehentliches Lösen der Kollisionserkennungsvorrichtung wird ebenfalls erkannt.
Patent DE-102014225070-A1 (DE)
Title: Temperaturabhängig schaltendes Ventil
Inventor: HEINZ STEFAN
IPC: F01P7/16
Filed: 2014-12-05
Abstract: Temperaturabhängig schaltendes Ventil, insbesondere für die Temperaturregelung eines für die Motorkühlung eines Fahrzeugs vorgesehenen Kühlmittelkreislaufs,  mit einem von einem Medium durchströmbaren Gehäuse,  mit einem Ventilglied,  mit einem temperatursensitiven Element zur Betätigung des Ventilglied in Abhängigkeit der Temperatur des Mediums derart,  dass bei Unterschreiten einer Grenztemperatur das Ventilglieds eine erste Schaltstellung einnimmt, in der in das Gehäuse einströmendes Medium zu einem ersten Auslass geleitet wird und  dass bei Überschreiten der Grenztemperatur das Ventilglieds eine zweite Schaltstellung einnimmt, in der in das Gehäuse einströmendes Medium zum einem zweiten Auslass geleitet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Ventilglied als ein um seine Mittellängsachse verdrehbarer Drehkörper ausgebildet ist, der in einer Gehäuseausnehmung zwischen der ersten Schaltstellung und zweiten Schaltstellung verdrehbar angeordnet ist.
Patent DE-102014226325-A1 (DE)
Title: Zahnärztliches Instrument mit einem Getriebe zum Antrieb eines Werkzeugs
Inventor: ERTUGRUL METIN
IPC: A61C1/08
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zahnärztliches Instrument, mit einem Getriebe zum Antrieb eines Werkzeugs, wobei mindestens eine Drehmomentbegrenzungsvorrichtung vorgesehen ist, die mit dem Getriebe in Kontakt gebracht werden kann, wodurch das im Getriebe maximal wirkende Drehmoment des Getriebes begrenzt werden kann.
Patent DE-102015005730-A1 (DE)
Title: System zur Erfassung medizinischer Daten
Inventor: HEINZ SEBASTIAN
IPC: G06F19/00
Filed: 2015-05-07
Abstract: System zur Erfassung medizinischer Daten von einem Nutzer umfassend eine, bevorzugt stiftförmige Vorrichtung mit wenigstens zwei in einer Erstreckungsrichtung, bevorzugt Längserstreckungsrichtung hintereinander liegenden Komponenten, wobei eine Komponente zumindest ein Kommunikationsmodul umfasst und eine Komponente, insbesondere eine endseitig angeordnete Komponente ein bevorzugt auswechselbares Datenerfassungsmodul umfasst, mittels dem Daten, insbesondere gesundheitsspezifische Daten vom Körper des Nutzers erfassbar sind und umfassend wenigstens eine Datenbank auf einer in einem Kommunikationsnetzwerk angeordneten Datenverarbeitungsanlage, insbesondere an der das Kommunikationsmodul anmeldbar oder fix angemeldet ist, wobei die Vorrichtung eingerichtet ist, von dem Datenerfassungsmodul erfasste Daten mittels des Kommunikationsmoduls an die wenigstens eine Datenbank zu übertragen.
Patent DE-102015007108-A1 (DE)
Title: Bediensystem für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Betreiben eines solchen Bediensystems
Inventor: MAIER OLIVER
IPC: H01H13/83
Filed: 2015-06-01
Abstract: Beschrieben wird ein Bediensystem für ein Kraftfahrzeug mit mehreren Schaltern, die jeweils eine Schalterbasis, einen Kappenträger und eine Schalterkappe aufweisen, wobei die Schalterkappen austauschbar auf den Kappenträgern verschiedener Schalter anbringbar sind, wobei die Schalterkappen jeweils einen RFID-Transponder aufweisen, wobei an den Schaltern mindestens eine RFID-Lesevorrichtung angeordnet ist, und wobei in jedem RFID-Transponder jeweils eine auslesbare Information gespeichert ist, welche einer Funktion innerhalb des Bediensystems zugeordnet ist. Beschrieben wird außerdem ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Bediensystems.
Patent DE-102015008703-A1 (DE)
Title: Flugabwehrgeschütz
Inventor: GERBER MICHAEL
IPC: F41H11/02
Filed: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flugabwehrgeschütz (1) mit einem Geschützturm (2), mit einem Waffenrohr (3), mit einem Folgeradar (6), wobei der Geschützturm (2) um eine Hochachse drehbar gelagert ist, wobei das Waffenrohr (3) um eine Querachse des Geschützturms (2) in einer Schwenkebene schwenkbar ist, wobei das Folgeradar (6) am Geschützturm (2) angeordnet ist, wobei das Folgeradar (6) mindestens einen Radarsensor (7, 8) und eine Sensorhalterung (9) aufweist, wobei der Radarsensor (7, 8) an der Sensorhalterung (9) mittels eines Antriebs schwenkbar angeordnet ist. Eine Zielverfolgung ist dadurch verbessert, dass ein erster Radarsensor (7) und ein zweiter Radarsensor (8) vorhanden sind, wobei die beiden Radarsensoren (7, 8) seitlich versetzt zueinander angeordnet sind, wobei sich die Schwenkebene zwischen den beiden Radarsensoren (7, 8) erstreckt.
Patent DE-102015011956-A1 (DE)
Title: Medizinischer Beutel, medizinisches System und medizinisches Verfahren
Inventor: HANKE HARALD
IPC: A61B50/30
Filed: 2015-09-18
Abstract: Bei Operationen im menschlichen Körper ist es mitunter notwendig, dass erkrankte Organe, Gewebe, Tumore oder dergleichen entfernet werden müssen. Da das zu entfernende Material (20) oftmals sehr groß ist, wird es in der Körperhöhle durch HF-Morzellation zerkleinert. Bei der HF-Morzellation wird durch die Rauchentwicklung die Sicht des Operateurs eingeschränkt. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass Rauchgas in die Atemwege des Operateurs gelangt. Die vorliegende Erfindung schafft einen medizinischen Beutel (10), ein medizinisches System sowie ein medizinisches Verfahren zur Verbesserung der Sichtverhältnisse des Operateurs sowie zur Reduzierung der gesundheitlichen Risiken während der Operation. Dazu ist in einem Beutelinnenraum (13) mindestens eine erste Elektrode (19) angeordnet ist, zur Erzeugung eines elektrostatischen Feldes.
Patent DE-102015012642-A1 (DE)
Title: Trägergas betriebenes Verdunstungsverfahren und -vorrichtung
Inventor: BRODMANN MICHAEL
IPC: B01F3/04
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eintragung von Fluiden in einen Trägergasstrom, wobei eine enthalpische Verdunstung des zumindest einen zu verdunstenden Fluids im Trägergasstrom erfolgt, sowie eine Vorrichtung zur Eintragung von Fluiden in einen Trägergasstrom, wobei die Vorrichtung zumindest ein Heizelement, zumindest eine Vorrichtung zur Förderung von Fluiden und zumindest eine Mischkammer aufweist als auch die Verwendung der Vorrichtung zum Einsatz als mobiles und/oder immobiles Gerät zur Erzeugung eines Gasgemisches bzw. Prüfgases zur Kalibrierung oder Erzeugung von Fluidbestandteilen in der Gasmesstechnik und zur Benetzung von Brennstoffzellen-Membranen.
Patent DE-102015014769-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb für einen Kraftwagen, insbesondere einen Personenkraftwagen
Inventor: MOZER WOLFGANG
IPC: E05F15/622
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spindelantrieb (12) zum Antreiben eines Flügelelements (10), insbesondere einer Heckklappe, eines Kraftwagens, mit wenigstens einem Motor (14), und mit wenigstens einer von dem Motor (14) antreibbaren Spindel (18), über welche das Flügelelement (10) von dem Motor (14) antreibbar und dadurch aus wenigstens einer ersten Stellung in wenigstens eine zweite Stellung bewegbar ist, wobei eine flexible Biegewelle (20) vorgesehen ist, über welche die Spindel (18) von dem Motor (14) antreibbar ist.
Patent DE-102015015641-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem für ein Fahrzeug, Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems
Inventor: BADER MICHAEL
IPC: H01M10/66
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (10) für ein Fahrzeug, mit einem Brennstoffzellenstapel (12), einem Sammelbehälter (32) zum Aufnehmen von Produktwasser des Brennstoffzellenstapels (12), und mit einer Batterie (90) zum Bereitstellen von elektrischer Antriebsenergie für das Fahrzeug. Hierbei ist der Sammelbehälter (32) in Wärme übertragender Weise mit einem Kühlkreislauf (72) der Batterie (90) gekoppelt, in welchem zum Kühlen der Batterie (90) ein Kühlmittel förderbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem solchen Brennstoffzellensystem (10) und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Brennstoffzellensystems (10).
Patent DE-102015017061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lesen von Attributen aus einem ID-Token
Inventor: FILZHUTH ELKE
IPC: H04L9/32
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lesen von Attributen aus einem ID-Token, wobei die Kommunikationsschnittstelle des ID-Token zur drahtlosen Kommunikation und zur drahtlosen Einkopplung von Energie in den ID-Token durch das Lesegerät ausgebildet ist, um den ID-Token mit der für seinen Betrieb erforderlichen elektrischen Energie zu versorgen, wobei der ID-Token einen flüchtigen elektronischen Speicher (113) aufweist, in dem die zweite Attributspezifikation gespeichert wird, sodass die zweite Attributspezifikation aus dem flüchtigen elektronischen Speicher gelöscht wird, wenn der ID-Token aus der Reichweite des Lesegeräts entfernt wird, und wobei die aufgrund des Schreibzugriffs des Attribut-Provider-Computersystems in dem ID-Token gespeicherten Attribute in dem nichtflüchtigen elektronischen Speicher (118) gespeichert werden, sodass auf diese durch einen nachfolgenden weiteren ersten Lesezugriff aufgrund einer weiteren Dienstanforderung zugegriffen werden kann oder alternativ Speicherung der zweiten Attributspezifikation in dem nicht-flüchtigen Speicher.