baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19526721-B4 (DE)
Title: Reifencord
Inventor: KOHNO MASATSUGU
IPC: B29D30/38
Filed: 1995-07-21
Granted: 2005-07-21
Abstract: Reifencord
mit wenigstens vier Filamenten (2), die miteinander verdreht sind,
um jeweils abschnittsweise einen Kern (3) und eine den Kern (3)
umgebende Hülle
(4) zu bilden, wobei die wenigstens vier Filamente (2) wiederholt
entlang der longitudinalen Richtung des Cords die Lage wechseln,
so dass eines der Filamente (2) den Kern (3) in einem Abschnitt
bildet, jedoch in einem anderen Abschnitt des Cords dasselbe Filament
(2) einen Teil der Hülle
(4) bildet, und wobei der Reifencord eine Vielzahl von ersten Abschnitten
mit dem Kern (3) und eine Vielzahl von zweiten Abschnitten ohne
den Kern (3) umfasst, die ersten Abschnitte und zweiten Abschnitte
abwechselnd in der longitudinalen Richtung des Cords angeordnet
sind, die zweiten Abschnitte ohne den Kern (3) mit einem zentralen
Raum versehen sind und alle die Hülle (4) bildenden Filamente
(2) darin den zentralen Raum umgeben.
Patent DE-19549779-B4 (DE)
Title: Vehicular diagnostic system using data from electronic control unit partic. for data communications protocol - has integrated circuit interfaced to ECU, with memory cartridge ROM contg. diagnostic program for partic. vehicle to be tested, and design data for reprogramming interface
Inventor: ABE KUNIHIRO
IPC: B60T8/88
Filed: 1995-11-09
Granted: 2005-08-25
Abstract: The diagnostic system for a motor vehicle has various sensors for monitoring different operating conditions, and an electronic control unit (ECU). The latter responds to vehicle operating signals for controlling the vehicle and for producing control signals for various actuators and indicating lamps. The system reads out data in the electronic control unit, and transmits the data. A diagnostic device responds to the control signals for diagnosing the electronic control unit by comparing the transmitted data with normal data stored in a memory. A memory cartridge is detachably connectable to the diagnostic device and stores the various diagnostic programs and communications protocols. The diagnostic system has an interface circuit in the memory cartridge which is directly connectable to the electronic control unit. for matching a logic function corresp. to each control signal and generates a communications signal. A memory stores various logic programs, and an in-system programmer governs the operation of the memory in response to the communications signal, and re-programs logical functions of the circuit with design information to precisely diagnose the vehicle at a high speed without changing the memory cartridge for different types of the electronic unit.
Patent DE-19606974-B4 (DE)
Title: Kompensations-Vorrichtung zum Ausgleich eines drehwinkelabhängigen Drehmomentes und medizinisches Stativ mit einer derartigen Kompensations-Vorrichtung
Inventor: POGLITSCH CHRISTOF
IPC: A61B90/50
Filed: 1996-02-24
Granted: 2011-01-05
Abstract: Kompensations-Vorrichtung zum Ausgleich eines drehwinkelabhängigen Drehmomentes, das bei der Rotationsbewegung einer Masse um eine Drehachse (3b, 4a, 5) resultiert,  – mit einem Gehäuse (10), in dem eine Linear-Führung (20a, 20b, 21a, 21b) für eine Verschiebe-Einheit (11) angeordnet ist, über die die Verschiebe-Einheit (11) beweglich entlang einer Verschiebeachse (12) gelagert ist, und  – mit mindestens einem Verbindungselement (13), über das die zu bewegende Masse drehbar um die Verschiebeachse (12) gelagert ist, wobei die Drehachse ortsfest in Bezug auf die Verschiebeachse (12) ist, und  – mit einer Hülse (14) mit mindestens einer Steuerkurve (18a, 18b), die mit dem Verbindungselement (13) verbunden ist und drehbar um die Verschiebeachse (12) gelagert ist, wobei die Verschiebe-Einheit (11) in kraftschlüssigem Kontakt mit der mindestens einen Steuerkurve (18a, 18b) der Hülse (14) steht, so dass die Rotationsbewegung der Masse einen vom Drehwinkel definiert-abhängigen Linearversatz der Verschiebe-Einheit (11) entlang der Verschiebeachse (12) bewirkt und...
Patent DE-19614652-B4 (DE)
Title: Schneidkasten für einen Heftkopf
Inventor: HOHNER CLAUS-OTTO
IPC: B21F45/22
Filed: 1996-04-13
Granted: 2004-11-25
Abstract: Schneidkasten
für einen
Heftkopf zum Schneiden eines Drahtes (7) zur Bildung einer Heftklammer,
wobei zwei Messer vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Messer
(1, 2) so angeordnet sind, daß ihre
Schneidkanten (4, 6) in Schnittstellung derartig aufeinanderstoßen, so
daß ein
spitzes, beidseitig von beiden Messern (1, 2) eingekniffenes Drahtende
(7a, 7b) entsteht.
Patent DE-19634605-B4 (DE)
Title: Verwendung von Zuckersäureamiden als EP-Additive und EP-Additive enthaltend Glucon- und/oder Glucoheptonsäureamide
Inventor: RIECKERT HORST
IPC: C10M173/00
Filed: 1996-08-27
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verwendung
von Zuckersäureamiden als
Hochdruckzusatz (EP-Additiv), insbesondere für Schmiermittel, Metallbearbeitungsfluide
und Hydraulikflüssigkeiten,
wobei die Zuckersäuren
5 bis 7 C-Atome aufweisen und die Amide ausgewählt sind aus der Gruppe der
Alkylamide, Dialkylamide, Monohydroxyalkylamide, Polyhydroxyalkylamide,
Aminoalkylamide und Amino-hydroxy-alkylamide, worin der jeweilige
Alkylrest stets 1 bis 4 C-Atome aufweist.
Patent DE-19646214-B4 (DE)
Title: Brennverfahren für Keramiken
Inventor: OKINAKA HIDEYUKI
IPC: F27B7/00
Filed: 1996-11-08
Granted: 2008-04-10
Abstract: Brennverfahren
für Keramiken
zum Brennen in einem zylinderförmigen
Behälter
(22), der um die Zylinderachse drehbar ausgebildet ist, wobei die
Zylinderachse zusätzlich
bezüglich
der Horizontalen geneigt werden kann, mit  einem ersten Schritt
zum Brennen der Keramiken (21) zur Erhöhung der mechanischen Festigkeit
der Keramiken (21), wobei der Brennvorgang in dem ersten Schritt
eine erste vorbestimmte Maximaltemperatur erreicht, und  einem
zweiten Schritt, der eine zweite vorbestimmte Maximaltemperatur
erreicht, die über
der ersten vorbestimmten Maximaltemperatur liegt, wobei der zylinderförmige Behälter (22)
beim zweiten Schritt ab Erreichen einer vorbestimmten Rotationsstartemperatur
beim Aufwärmen
bis zum Erreichen einer vorbestimmten Rotationsendtemperatur beim
Abkühlen
um die Zylinderachse gedreht wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  im zweiten Schritt während
der Drehung des zylinderförmigen
Behälters
(22) die Neigung der Zylinderachse periodisch umgekehrt wird, um
eine Hin- und Herbewegung simultan zur Drehung des zylinderförmigen Behälters (22) vorzunehmen.
Patent DE-19719181-B4 (DE)
Title: Programmierbare Sicherungsschaltung und Verwendung derselben
Inventor: BENNETT MICHAEL J
IPC: H01L21/66
Filed: 1997-05-06
Granted: 2006-04-13
Abstract: Programmierbare
Sicherungsschaltung (32; 72), die angepaßt ist, um einen Ruhestromfluß durch
dieselbe zu verhindern, mit folgenden Merkmalen:  a) einer ersten
Leistungsversorgung (VDD, GND) und einer zweiten Leistungsversorgung
(GND, VDD) mit einer Spannungsdifferenz zwischen denselben;  b)
einer Lastvorrichtung (46; 90), die mit der ersten Leistungsversorgung
verbunden ist und konfiguriert ist, um die Spannungsdifferenz zwischen
der ersten und der zweiten Leistungsversorgung zu teilen;  c)
einem steuerbaren Schalter (48; 86), der mit der zweiten Leistungsversorgung
verbunden ist, wobei der steuerbare Schalter (48; 86) zum selektiven
Freigeben und Sperren eines Ruhestromwegs durch die programmierbare
Sicherungsschaltung (32; 72) konfiguriert ist; und  d) einer
Mehrzahl von Sicherungsvorrichtungen, die seriell zwischen die Lastvorrichtung
(46; 90) und den steuerbaren Schalter (48; 86) geschaltet ist, wobei
die Mehrzahl von Sicherungsvorrichtungen umfaßt:  d1) eine erste Sicherungsvorrichtung
(40; 80), wobei ein Zustand der ersten Sicherungsvorrichtung (40;
80) einen logischen Pegel eines ersten logischen Ausgangssignals auf
einer...
Patent DE-19729582-B4 (DE)
Title: Formsteinsystem für eine Ofen-Ummauerung
Inventor: GEGLER LORENZ
IPC: F27D1/00
Filed: 1997-07-10
Granted: 2004-04-15
Abstract: Formsteinsystem für eine Ofen-Ummauerung, insbesondere für einen Grundofen-Bausatz, mit Ummauerungssteinen und Abschlusssteinen als oberste Lage, wobei die Abschlusssteine der Ummauerung einen nach innen gerichteten Vorsprung aufweisen, auf den eine Deckenplatte auflegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlusssteine (10) an einer äußeren, oberen Kante einen Eckbereich (18) aufweisen, in den unterschiedliche Einlegerprofile (19) einsetzbar sind.
Patent DE-19850920-B4 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe
Inventor: ZERNICKEL ALEXANDER
IPC: F04B9/04
Filed: 1998-11-05
Granted: 2011-05-19
Abstract: Radialkolbenpumpe (1) mit einer rotierenden Pumpenwelle (3), deren Endabschnitt (4) mit einem drehfest angeordneten Exzenterring verbunden ist und mit einem auf der Mantelfläche des Exzenterringes angeordneten Exzenterlager (6), bestehend aus einer Nadelhülse (7) mit radial nach innen gerichteten Borden (8, 9) zwischen denen Lagernadeln (12) abrollen, wobei sich an der Nadelhülse (7) wenigstens ein in einem Pumpengehäuse angeordneter, radial zur Pumpenwelle (3) verlaufender Pumpenplunger (13) mit seiner Stirnfläche abstützt und wobei der Endabschnitt (4) der Pumpenwelle (3) über ein benachbartes zweites Stützlager (5) in einem Gehäuse (2) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Exzenterring und ein Innenring des Stützlagers (5) als eine einstückige spanlos geformte Hülse (22) ausgebildet sind, die mit einem zentrischen Bereich (23) auf der Pumpenwelle (3) kraftschlüssig fixiert ist, und daß sowohl der zentrische (23) als auch ein exzentrischer Bereich (24) der Hülse (22) an ihren äußeren Enden mit einem radial nach außen gerichteten Bord (25,...
Patent DE-19882148-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren eines Oxymethylen-Copolymeren
Inventor: TANIMURA NORITAKA
IPC: C08L59/04
Filed: 1998-03-26
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum Stabilisieren eines Oxymethylen-Copolymeren mit thermisch instabilen
terminalen Gruppen, bei dem ein Oxymethylen-Copolymeres mit thermisch
instabilen terminalen Gruppen einer Wärmebehandlung in Gegenwart
mindestens einer quaternären Ammoniumverbindung
unterworfen wird, wodurch die thermisch instabilen terminalen Gruppen
zersetzt werden, wobei die mindestens eine quaternäre Ammoniumverbindung durch
die folgende Formel (1) dargestellt wird:  [R 1 R 2 R 3 R 4 N + ] n X –n  (1) worin:  jeder
der Reste R 1 , R 2 ,
R 3  und R 4  unabhängig voneinander eine
unsubstituierte oder substituierte C 1 -C 30 -Alkylgruppe, eine C 6 -C 20 -Arylgruppe, eine Aralkylgruppe, bei der
es sich um eine unsubstituierte oder eine substituierte C 1 -C 30 -Alkylgruppe handelt,
die mit mindestens einer C 6 -C 20 -Arylgruppe substituiert
ist, oder eine Alkylarylgruppe, bei der es sich um eine C 6 -C 20 -Arylgruppe
handelt, die mit mindestens einer unsubstituierten oder substituierten
C 1 -C 30 -Alkylgruppe substituiert
ist, bedeutet, wobei die unsubstituierte oder substituierte Alkylgruppe
linear, verzweigt oder cyclisch ist und die substituierte Alkylgruppe
mindestens einen Substituenten, der aus der Gruppe Halogenatom,
Hydroxylgruppe, Aldehydgruppe, Carboxylgruppe, Aminogruppe und Amidgruppe
ausgewählt
ist, aufweist und wobei jeweils mindestens ein Wasserstoffatom...
Patent DE-19912202-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit lösbaren elektrischen Kontakten
Inventor: GELTSCH HANS-OTTO
IPC: H01R13/436
Filed: 1999-03-18
Granted: 2004-05-19
Abstract: Elektrischer Steckverbinder mit lösbaren elektrischen Kontakten mit einem ersten Steckergehäuse und einem komplementären zweiten Steckergehäuse, wobei das eine Gehäuse zumindest teilweise das andere Gehäuse umschließt, wobei das umschlossene Gehäuse (2) mindestens einen elastischen Federarm (7) mit Rasthaken (11) zur Verriegelung mindestens eines im umschlossenen Gehäuse (2) befindlichen elektrischen Kontakts (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (11) in Verraststellung durch eine Schürze des umschließenden Gehäuses (3) blockiert ist und durch dieses auf den elektrischen Kontakt (4) gepresst wird, um diesen auch quer zur Steckrichtung zu arretieren.
Patent DE-19917604-B4 (DE)
Title: Wärmeisolierter Abgaskrümmer
Inventor: KATO SEIJI
IPC: F01N13/14
Filed: 1999-04-19
Granted: 2006-06-01
Abstract: Wärmeisolierter
Abgaskrümmer
(M) für
eine Brennkraftmaschine, umfassend einen oberen Flansch 17), eine
Mehrzahl von Abgaseinzelrohren (5), deren stromaufwärtige Enden
mit dem oberen Flansch (7) gekoppelt sind, zumindest ein Abgassammelrohr
(61, das mit den stromabwärtigen
Enden der Abgaseinzelrohre (5) gekoppelt ist, sowie einen unteren
Flansch (8), der mit dem stromabwärtigen Ende des Abgassammelrohrs
(6) gekoppelt ist, wobei die Abgaseinzelrohre (5) und das zumindest eine
Abgassammelrohr (6) doppelwandig ausgeführt sind, wobei die Abgaseinzelrohre
(5) jeweils eine äußere Einzelrohrschale
(11) und eine darin angeordnete innere Einzelrohrschale (10) aufweisen,  wobei
die stromaufwärtigen
Enden der inneren und äußeren Einzelrohrschalen
(10, 11) miteinander und mit dem oberen Flansch (7) fest verbunden
sind,  wobei das Abgassammelrohr (6) eine innere Sammelrohrschale
(15), die mit der Mehrzahl innerer Einzelrohrschalen (10) in Verbindung
steht, sowie eine die innere Sammelrohrschale (15) abdeckende äußere Sammelrohrschale (16),
die mit der Mehrzahl der äußeren Einzelrohrschalen (11)
fest verbunden ist, umfasst und wobei...
Patent DE-19932296-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur veränderten Darstellung eines Kamerabildes
Inventor: BERGHOLZ RALF
IPC: H04N5/272
Filed: 1999-07-10
Granted: 2010-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur veränderten Darstellung eines mit Hilfe einer Kamera aufgenommenen Bildes, wobei ein Teil des Bildes mindestens eine spiegelnde Oberfläche darstellt, bei dem das technische Problem, eine veränderte Darstellung eines Kamerabildes zu gewährleisten, bei der die Darstellung von spiegelnden Oberflächen zu einem Minimum an Fehlinformationen führt, dadurch gelöst ist, daß die von der mindestens einen spiegelnden Oberfläche aufgenommene Korrekturbildfläche bestimmt wird, daß die Korrekturbildfläche der mindestens einen spiegelnden Oberfläche zumindest teilweise durch einen neuen Bildinhalt ersetzt wird und daß das veränderte Bild auf einer Darstellungsvorrichtung angezeigt wird. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens mit einer Kamera, einer Auswerteeinrichtung, einer Darstellungseinrichtung sowie einem Korrekturmittel.
Patent DE-19933086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur gegenseitigen Überwachung von Steuereinheiten
Inventor: BAUER TORSTEN
IPC: B60W10/10
Filed: 1999-07-15
Granted: 2008-11-20
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur gegenseitigen Überwachung von Steuereinheiten vorgeschlagen, wobei die Steuereinheiten aus drei Programmebenen aufgebaut sind, einer ersten Ebene zur Durchführung der Steuergerätefunktionen, eine zweite Ebene zu deren Überwachung und eine dritte Ebene zur Überwachung der Programme der zweiten Ebene. Eine erste Steuereinheit schickt eine ausgewählte Frage an eine zweite Steuereinheit, die diese dann im Rahmen einer Ablaufkontrolle beantwortet. Die gebildete Antwort schickt die zweite Steuereinheit der ersten Steuereinheit zurück, die dann auf der Basis eines Vergleichs der gebildeten Antwort mit der zu erwartenden Antwort die Fehlerfreiheit der zweiten Steuereinheit feststellt. Entsprechend wird die erste Steuereinheit durch Kommunikation mit der zweiten überwacht.
Patent DE-19942996-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Unterbekleidungsstückes und damit hergestelltes Unterbekleidungsstück
Inventor: BAUER HANS
IPC: A41B9/00
Filed: 1999-09-09
Granted: 2006-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Unterbekleidungsstückes und ein entsprechendes Unterbekleidungsstück. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß auf einem mindestens einlagigen textilen Trägermaterial bereichsweise ein einseitiger Klebstoffauftrag erfolgt, der nachfolgend mit einem Flockmaterial beschichtet wird. DOLLAR A Diese Klebstoffbereiche, die entweder punktförmig oder linienförmig aufgebracht sind, haben ausgezeichnete Stütz- und Formungseigenschaften, und werden in beliebigen Formgebungen auf dem Unterbekleidungsstück an den Stellen angebracht, an denen besondere Stütz- und Formungskräfte erforderlich sind.
Patent AU-2013100212-B4 (AU)
Title: A Refrigeration System
Inventor: WILSON IAN
IPC: F25B1/10
Filed: 2013-02-26
Granted: 2013-11-07
Abstract: C:\NRPortbI\DCC\LGL\4026604_ .DOC-26/02/20l3 A carbon dioxide (C0 2) based refrigeration system including a primary refrigeration circuit 5 cycling C0 2, the primary refrigeration circuit including a main condenser and an auxiliary heat exchanger. The auxiliary heat exchanger being for reducing the temperature of CO2 flowing out of the main condenser. The auxiliary heat exchanger is independently operable with respect to the primary refrigeration circuit such that when the temperature of CO2 flowing out of the main condenser is at or above a threshold temperature, the auxiliary 10 heat exchanger operates to reduce the temperature of the CO 2.
Patent DE-102004009066-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung abstimmbarer Lichtimpulse
Inventor: TAUSER FLORIAN
IPC: G02F1/383
Filed: 2004-02-23
Granted: 2007-01-25
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung abstimmbarer Lichtimpulse, mit einer nichtlinearen
optischen Faser (3), mittels welcher das optische Spektrum von Femtosekunden-Lichtimpulsen
unter Ausnutzung solitonischer Effekte modifizierbar ist, und mit
einem der nichtlinearen optischen Faser (3) vorgeschalteten optischen
Kompressor (2), dadurch gekennzeichnet, dass der optische Kompressor
(2) zur Abstimmung der Wellenlänge
der erzeugten Lichtimpulse verstellbar ausgebildet ist, derart,
dass der zeitliche Frequenzverlauf der in die nichtlineare optische Faser
(3) eingekoppelten Lichtimpulse veränderbar ist.
Patent DE-102004019049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Stimulation des Pfanzenwachstums
Inventor: KUEPPERS KLAUS
IPC: F21S2/00
Filed: 2004-04-16
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zur Stimulation des Pflanzenwachstums, wobei Lichtblitze zur Stimulation
des Pflanzenwachstums erzeugt werden, dadurch gekennzeichnet, daß vor den
Lichtblitzen jeweils, zumindest nachts, eine Beleuchtung für mindestens
1 min erfolgt, wobei die Beleuchtungsstärke der Lichtblitze mindestens
zweimal so groß wie
die Beleuchtungsstärke
der Beleuchtung davor ist.
Patent DE-102004022385-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur schnellen Herstellung von Mikrokörpern
Inventor: EBERT ROBBY
IPC: B22F3/105
Filed: 2004-05-01
Granted: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zur schnellen Herstellung von Mikrokörpern mit jeweils wenigstens einem Bauraum mit einem Träger für Mikrokörper, einem Vorratsraum für Partikel, einer Transportvorrichtung für Partikel vom Vorratsraum zum Bauraum und einem Laser, wobei entweder nicht modulierte oder modulierte Laserstrahlen über die Querschnittsfläche des Bauraumes führbar sind und beim Auftreffen von Laserstrahlen auf eine Partikelschicht sowohl Partikel miteinander als auch mit mindestens einer darunter angeordneten Schicht gesinterter und/oder verschmolzener Partikel sintern und/oder verschmelzen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein mit einer Quelle für Wechselstrom oder pulsierenden Gleichstrom oder asymmetrischen Wechselstrom zusammengeschalteter Elektromagnet ein Bestandteil des Bauraumes (1) ist und/oder am Bauraum (1) angeordnet ist, dass die Ringrakel (5) mit einem Kolben (6) oder einem Stempel so versehen ist, dass der von der Ringrakel (5) horizontal umschlossene und geführte Kolben (6) oder Stempel vertikal gegen die Oberfläche der Partikelschicht im Bauraum (1) bewegbar ist, und dass der Kolben (6) oder der Stempel aus einem...
Patent DE-102004035691-B4 (DE)
Title: Luftfederungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: RISSE RAINER
IPC: B60G17/015
Filed: 2004-07-22
Granted: 2021-04-29
Abstract: Luftfederungseinrichtung für ein Fahrzeug mit Luftfederbälgen (3) und mit einer elektronisch gesteuerten Niveauregelungseinrichtung (1), welche über eine elektrisch betätigbare Ventileinrichtung (6, 7, 32, 33, 44, 45) bei Bedarf ein Belüften oder Entlüften der Luftfederbälge (3) bewirkt, wobei wenigstens ein manuelles Betätigungselement (18, 19, 65) vorgesehen ist, durch dessen manuelle Betätigung auch bei fehlender Stromversorgung der elektronisch gesteuerten Niveauregelungseinrichtung (1) eine Belüftung und/oder Entlüftung der Luftfederbälge (3) durchführbar ist, die elektronisch gesteuerte Niveauregelungseinrichtung (1) zum Empfang wenigstens einer manuell vorzugebenden Eingangsgröße geeignet ist, wobei die Eingangsgröße auch bei vorhandener Stromversorgung der elektronisch gesteuerten Niveauregelungseinrichtung (1) über das manuelle Betätigungselement (18, 19, 65) vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronisch gesteuerte Niveauregelungseinrichtung (1) zum Empfang wenigstens eines Wegsignals von einem Wegsensor (22) und wenigstens eines Drucksignals von einem Drucksensor (23) geeignet ist, wobei die elektronisch gesteuerte Niveauregelungseinrichtung (1) anhand des Wegsignals und des Drucksignals erkennt, ob eine Eingangsgröße manuell vorgegeben wurde.
Patent DE-102004036411-B4 (DE)
Inventor: PFEILER LUDWIG
IPC: B62D53/06
Filed: 2004-07-27
Granted: 2008-06-12
Abstract: Vehicle (1) comprises a chassis (5) with coaxially arranged wheels (8a) positioned on an axle (9) on both sides of a telescopic support consisting of a connecting rod (6) and a receiving sleeve (7). The axle has a right-angled bend (10) arranged around the telescopic support. Preferred Features: The bend is arranged the upper side of the telescopic support.
Patent DE-102004040372-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Darstellung einer dreidimensionalen Topographie
Inventor: LANGER BORIS
IPC: G06T15/50
Filed: 2004-08-20
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur zweidimensionalen Darstellung einer dreidimensionalen Topographie,
wobei aus Topographiedaten, die die dreidimensionale Topographie
beschreiben und aus Lichteinfallsdaten, die einen vorgegebenen Lichteinfall
vektoriell beschreiben, Abbildungsdaten ermittelt und diese als
zweidimensionales schattiertes Bild (12) dargestellt werden, wobei
die Topographiedaten Daten von Einzelflächen und Daten zur Orientierung der
Einzelflächen
enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass für jede Einzelfläche aus
den Daten zur Orientierung jeweils eine zugeordnete Textur, die
die Anzeige eines Musters beschreibt, berechnet, die Textur in Abhängigkeit
von den Lichteinfallsdaten gewichtet und aus den gewichteten Texturen
als Abbildungsdaten das zweidimensionale Bild (12) der dreidimensionalen
Topographie zusammengesetzt wird.
Patent DE-102004046564-B4 (DE)
Title: Magnetischer Halter für verdeckt tragbare Hosenträger
Inventor: SITTE HORST
IPC: A41F3/00
Filed: 2004-09-24
Granted: 2010-04-15
Abstract: Magnetischer Halter für verdeckt tragbare Hosenträger mit einem aus einem Trägermagnet (6) und einem Haltemagnet (10) bestehenden und im Haftungssinn miteinander korrespondierenden Magnetpaar, dessen Trägermagnet (6) an einem Trageband (1) des Hosenträgers und der Haltemagnet (10) am Hosenbund befestigt sind, gekennzeichnet durch eine oberhalb des Magnetpaares (6, 10) vorgesehene und das Abgleiten des Trägermagneten (6) vom Haltemagneten (10) verhindernde Fangvorrichtung (5, 11), wobei mit dem Trägermagnet (6) ein Fangsteg (5) verbunden und am Haltemagnet (10) eine hakenartig den Fangsteg (5) erfassende Fangkehle (11) angeordnet sind sowie bezogen auf die Ruhestellung der Abstand (a) des Fangsteges (5) von der Fangkehle (11) kleiner bemessen ist, als der Haftungsbereich zwischen dem Trägermagnet (6) und dem Haltemagnet (10).