baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009043140-B3 (DE)
Title: Motor vehicle seat, has cam ring supported at push pull cable tightening disk, where relative position between disk and ring is fixed by inserting blocking element into recesses after reaching desired position between ring and lever
Inventor: STOIA DAN
IPC: B60N2/04
Filed: 2009-09-26
Granted: 2011-03-24
Abstract: The seat has a cam ring (17) shiftably supported at a push pull cable tightening disk (16), where the ring and the disk exhibit recesses arranged according to a vernier principle. The recesses are conveyed one after another in a covering by shifting the cam ring at the disk. A position of the cam ring changes to an interlock lever (26). A relative position between the disk and cam ring is fixed by inserting a blocking element into the recesses after reaching a desired position between the cam ring and the interlock lever, where the blocking element is a blocking ring (18).
Patent DE-102010032712-B3 (DE)
Title: Building automation system configuration method for controlling e.g. illumination devices within residential- or commercial building, involves transmitting confirmation about switch-on state of actuators to building automation system
Inventor: NEUMANN MARTIN DR
IPC: G05B15/02
Filed: 2010-07-29
Granted: 2011-12-08
Abstract: The method involves selecting actuators (12a-12d) on a mobile terminal (20) e.g. mobile telephone, and logically assigning manual activated sensors (10a-10d) to the selected actuators. Switch-on state of the selected actuators is automatically detected by a sensor of a mobile detection device (22). The mobile detection device is connected with a building automation system (11). Confirmation about the switch-on state of the selected actuators is transmitted to the building automation system over the mobile detection device.
Patent DE-102010044127-B3 (DE)
Title: Greiferkopf zum Eintrag von Schussfäden an einer Greiferwebmaschine sowie eine Greiferwebmaschine mit einem derartigen Greiferkopf
Inventor: GIELEN MARKUS
IPC: D03D47/20
Filed: 2010-11-18
Granted: 2011-12-29
Abstract: An einem Greiferkopf (1, 101, 201) zum Eintrag von Schussfäden (2) an einer Greiferwebmaschine ist eine Fadenklemme (3, 103, 203) angebracht, die ein feststehendes Klemmteil (4, 104, 204) und ein bewegliches Klemmteil (5, 105, 205) aufweist. Zum Öffnen oder Schließen der Fadenklemme (3, 103, 203) ist diese mit einem durch Druckluft expandierbaren Hohlkörper (6, 106, 206) verbunden. Ein zweiter expandierbarer Hohlkörper (8, 108, 208) wird mittels einer an der Greiferwebmaschine angebrachten Steuereinrichtung derartig zusammen gedrückt, dass sich ein Innendruck darin aufbaut. Außerdem ist am Greiferkopf ein Ventil (9, 109, 209) vorhanden, das als selbsttätig schließendes Rückschlagventil ausgebildet ist. Das Ventil (9, 109, 209) wird durch Erhöhung des Innendrucks im zweiten expandierbaren Hohlkörper (8, 108, 208) oder durch berührungslose Übertragung von Signalen oder Kräften eines an der Greiferwebmaschine angebrachten Aktuators (13, 113, 213) geöffnet. Eingang und Ausgang des Ventils sind mit jeweils einem der beiden expandierbaren Hohlkörper (6, 8, 106, 108, 206, 208) derartig verbunden ist, dass beim Öffnen des Ventils (9, 109, 209) ein Druckausgleich zwischen den beiden Hohlkörpern (6, 8, 106, 108, 206, 208) stattfindet. Durch diesen Druckausgleich wird die Fadenklemme (3, 103, 203) geöffnet oder geschlossen, sodass ein Schussfaden (2) vom Greiferkopf (1, 101, 201) aufgenommen oder freigegeben werden kann.
Patent DE-102013201447-B3 (DE)
Title: Device for coordination training of animals e.g. horse, has additional fasteners that are extended for saddle and are attached to deflection and retaining ring
Inventor: STAMMER STEFAN
IPC: A01K15/00
Filed: 2013-01-30
Granted: 2014-05-08
Abstract: The device has a waist strap, the saddle additional fasteners, the deflection and retaining rings and a tensile cord. The tensile cord is carried by a front limb (18) laterally over a deflector to the waist belt. The additional fasteners on the same side are guided below the stomach from the inner to outer side to the front limb diagonally opposite to rear limb (20). The additional fasteners are extended for a saddle and are attached to the deflection and retaining ring.
Patent DE-102013202531-B3 (DE)
Title: Spender zum Austrag von Flüssigkeiten
Inventor: GREINER-PERTH JÜRGEN
IPC: B65D47/34
Filed: 2013-02-16
Granted: 2014-05-28
Abstract: Bekannt sind Spender mit einem Flüssigkeitsspeicher, einem Austragkopf mit einen Lochplattenbauteil (110), das in einem Austragöffnungsbereich (116) mindestens 25 Austragöffnungen (118) aufweist, mit einer den Austragöffnungen (118) des Lochplattenbauteils (110) vorgeschalteten Vorkammer (120), aus der die Austragöffnungen (118) gespeist werden, und einem Verbindungskanal, der den Flüssigkeitsspeicher mit der Vorkammer verbindet. Hierzu wird insbesondere vorgeschlagen, dass das Lochplattenbauteil (110) in einem Randbereich am Austragkopf befestigt ist und der Austragöffnungsbereich (116) mittels eines in der Vorkammer angeordneten die Lochplatte kraftbeaufschlagenden Wölbungskörper (230) in eine gewölbte Form gedrückt wird.
Patent DE-102015007505-B3 (DE)
Title: Schachtantennensystem zur mobilen Kommunikation
Inventor: SCHLOSSER MAXIMILIAN
IPC: H01Q1/42
Filed: 2015-06-11
Granted: 2016-09-22
Abstract: Ein Schachtantennensystem zur mobilen Kommunikation weist ein Antennengehäuse (6) und ein Abstützrahmen (5) mit einer Rahmenober- (21) und einer Rahmenunterseite (22), und einer in Höhe der Rahmenoberseite (21) befindlichen Einführöffnung (23) auf, an die sich ein Aufnahmeraum (4) anschließt, in dem das Antennengehäuse (6) angeordnet ist. Das Antennengehäuse (6) weist zumindest eine Abstützeinrichtung (7) auf, durch die das Antennengehäuse (6) innerhalb des Abstützrahmens (5) gehalten ist. Ein Abschlussdeckel (8) verschließt die Einführöffnung (23) und den Aufnahmeraum (4) und ist an seinem Randbereich (9) zumindest mittelbar an dem Abstützrahmen (5) abgestützt und überdeckt mit seiner Innenseite eine Oberseite (12) des Antennengehäuses (6). Der Abschlussdeckel (8) weist einen Zentralbereich (10) auf, dessen nach unten weisende Fläche zumindest 60% der gesamten nach unten weisenden Innenfläche des Abschlussdeckels (8) beträgt, wobei der Zentralbereich (10) kontaktfrei oberhalb der benachbarten Oberseite (12) des Antennengehäuses (6) zu dieser angeordnet ist.
Patent DE-102015120559-B3 (DE)
Title: Montageelement zur Befestigung von Türbändern
Inventor: DREISEWERD NIKOLAUS
IPC: E05D7/04
Filed: 2015-11-26
Granted: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Montageelement zur Befestigung von Türbändern 10, insbesondere an Hohlprofilen 13, mit einem Kopfstück 1 und einem entlang einer Achse x linear gegenüber dem Kopfstück 1 verschiebbaren Fußstück 2, die durch ein Spindeltrieb 3 zur Einstellung des Abstandes in Richtung der Achse x miteinander verbunden sind. Zwischen dem Kopfstück 1 und dem Fußstück 2 sind zumindest zwei entlang schiefer Ebenen jeweils gegenüber dem Kopfstück 1 und dem Fußstück 2 verschiebbar ausgebildete Zwischenstücke 5 angeordnet. Die Zwischenstücke 5 hintergreifen sich mit dem Kopfstück 1 und den Fußstück 2 jeweils an den schiefen Ebenen.
Patent DE-102015206662-B3 (DE)
Title: Lenkradbaugruppe
Inventor: BINDER JENS
IPC: H05B3/58
Filed: 2015-04-14
Granted: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Lenkradbaugruppe für ein Kraftfahrzeuglenkrad, mit einem Griffbereich (1) zum Ergreifen und Betätigen des Lenkrades und mit mindestens einem an dem Griffbereich (1) angeordneten elektrischen Element (3, 4). Dabei ist das mindestens eine elektrische Element (3, 4) durch eine elektrische Schicht gebildet, die ein elektrisch nicht leitendes Material (5) sowie darin aufgenommenen elektrisch leitfähigen Nanodraht (6) enthält.
Patent DE-102016008395-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen artungleicher metallischer Fügepartner
Inventor: KEMPEN THOMAS
IPC: B23K26/323
Filed: 2016-07-09
Granted: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verschweißen artungleicher metallischer Fügepartner (3; 4), mit folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellen eines ersten Fügepartners (3) aus einem ersten metallischen Werkstoff, – Bereitstellen eines zweiten Fügepartners (4) aus einem zweiten metallischen Werkstoff, – Applizieren zumindest eines Klebstoffs auf mindestens eine Kontaktfläche (10) zumindest eines der beiden artungleichen metallischen Fügepartner (3; 4) vor dem Verschweißen der beiden artungleichen metallischen Fügepartner (3; 4), – dann Zusammenführen der beiden artungleichen metallischen Fügepartner (3; 4), wobei diese an der mindestens einen Kontaktfläche (10) mittels des mindestens einen auf letzterer applizierten Klebstoffs (11) miteinander verpresst werden, und – anschließend Führen eines Energiestrahls (5) hoher Leistung mit hoher Bahngeschwindigkeit vB über den ersten Fügepartner (3) mit höherem Schmelzpunkt der beiden artungleichen metallischen Fügepartner (3; 4), wobei der erste und der zweite Fügepartners (3; 4) miteinander verschweißt werden, indem eine Vielzahl punktueller Verschweißungen der beiden artungleichen metallischen Fügepartner (3; 4) in mindestens einem klebstofffreien Bereich (12) der Kontaktfläche (10) erzeugt wird, wobei jeweils der metallische erste Fügepartner (3) mit höherem Schmelzpunkt nur punktuell durchgeschmolzen wird, die Schmelze des metallischen ersten Fügepartners (3) mit höherem Schmelzpunkt tropfenartig in dem zweiten metallischen Fügepartner (4) eingebettet wird und dabei die Schmelzen der beiden metallischen Fügepartner (3; 4) nur zu einem geringen Anteil durchmischt werden.
Patent DE-102016015978-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zur Änderung des Bereitstellungsdrucks eines Reduktionsmittels an Nachbehandlungssysteme
Inventor: ZAPF FRIEDRICH J
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-09-29
Granted: 2024-01-04
Abstract: Reduktionsmittelzuführbauteil (120, 220) zur Verwendung mit einem Gehäuse (152, 202), in dem Abgas bereitgestellt ist, und einer Pumpe (224), die eine Betriebsspannung erhält, wobei das Reduktionsmittelzuführbauteil Folgendes umfasst:einen Temperatursensor, der konfiguriert ist, ein Temperatursignal bereitzustellen;Mittel zum Bereitstellen eines Abgasströmungsratensignals;eine Dosiereinheit (132, 232, 332), umfassend:ein Dosierventil (236), das dazu konfiguriert ist, ein Reduktionsmittel aufzunehmen und aktiviert zu werden, um das Reduktionsmittel in dem Gehäuse (152, 202) bereitzustellen; undeinen Drucksensor (234), der dazu konfiguriert ist, einen ersten Zuführdruck des Reduktionsmittels am Dosierventil zu erfassen und einen ersten Ausgabewert bereitzustellen, der den ersten Zuführdruck angibt; undein Steuergerät (170, 270), das dazu konfiguriert:ein Anpassungssignal zum Anpassen der Betriebsspannung bereitzustellen;den ersten Ausgabewert von dem Drucksensor zu empfangen;den ersten Zuführdruck auf Grundlage des ersten Ausgabewerts zu bestimmen;das Temperatursignal von dem Temperatursensor zu empfangen;eine Abgastemperatur des Abgases in dem Gehäuse (152, 202) auf Grundlage des Temperatursignals zu bestimmen;das Abgasströmungsratensignal zu empfangen;eine Abgasströmungsrate des Abgases in dem Gehäuse (152, 202) auf Grundlage des Abgasströmungsratensignals zu bestimmen;einen gewünschten Zuführdruck auf Grundlage des ersten Zuführdrucks, der Abgastemperatur und der Abgasströmungsrate zu bestimmen;den ersten Zuführdruck und den gewünschten Zuführdruck zu vergleichen;ansprechend auf ein Bestimmen, dass der erste Zuführdruck nicht innerhalb einer Zuführdruckschwelle des gewünschten Zuführdrucks liegt, die Betriebsspannung anzupassen; undansprechend auf ein Bestimmen, dass der erste Zuführdruck innerhalb der Zuführdruckschwelle des gewünschten Zuführdrucks liegt, das Dosierventil zu aktivieren.
Patent DE-102017123811-B3 (DE)
Title: Spannzange mit Dichtung
Inventor: JESS MAIK
IPC: B23B31/20
Filed: 2017-10-12
Granted: 2018-10-25
Abstract: Spannzange (10) mit einer Mehrzahl von gegeneinander beweglichen Spannbacken (20), wenigstens einer in einer von einander zugewandten Seitenflächen benachbarter Spannbacken (20) vorgesehenen Ausnehmung (22), und jeweils einer in die wenigstens eine Ausnehmung (22) eingesetzten, die benachbarten Spannbacken (20) gegeneinander federnd lagernden Feder, gekennzeichnet durch jeweils eine den Spalt zwischen zwei Seitenflächen benachbarter Spannbacken (20) dichtende Dichtung (30) mit einem in die wenigstens eine Ausnehmung (22) eingreifenden Befestigungsabschnitt (32).
Patent DE-102018111739-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Niveauverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: HOLZBERGER MARKUS
IPC: F16H25/22
Filed: 2018-05-16
Granted: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Niveaueinstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend eine drehangetriebene axial unverschiebliche Gewindespindel (1) und eine entlang der Gewindespindel (1) axial verschiebliche Gewindemutter (3), wobei an der Gewindemutter (3) ein Federteller (17) zur axialen Abstützung eines Federelements (18) angeordnet ist, wobei die Gewindespindel (1) durch einen Aktuator (5) antreibbar ist, wobei der Aktuator (5) zumindest teilweise innerhalb der Gewindespindel (1) angeordnet ist, wobei axial benachbart zur Gewindemutter (3) eine entlang der Gewindespindel (1) axial verschiebliche Zusatzmutter (9) angeordnet ist, um einen Impuls aufzunehmen und über die Gewindespindel (1) in das Gehäuse (8) einzuleiten.
Patent DE-102019002050-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer Datenverbindung, Verfahren zum Bereitstellen von Verbindungsparametern, sowie Teilnehmeridentitätsmodul
Inventor: SCHNELLINGER MICHAEL
IPC: H04W12/00
Filed: 2019-03-22
Granted: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbau einer Datenverbindung über ein Kommunikationsnetz zwischen einem Teilnehmeridentitätsmodul, bevorzugt einer embedded UICC, und einem Server, wobei das Teilnehmeridentitätsmodul die Datenverbindung mittels eines Geräts aufbaut, wobei in dem Teilnehmeridentitätsmodul die folgenden Verfahrensschritte ablaufen: Empfangen, von dem gerät, zumindest einen Verbindungsparameter betreffend einer ersten Datenverbindung zwischen dem Gerät und dem Server; und Senden eines Kommandos an das Gerät zum Aufbau einer zweiten Datenverbindung zu dem Server, wobei das Kommando den empfangenen zumindest einen Verbindungsparameters umfasst mit welchem die zweite Datenverbindung zwischen Gerät und Server aufzubauen ist. Zudem ist auch ein Verfahren zum Bereitstellen von Verbindungsparametern, ein entsprechendes Teilnehmeridentitätsmodul und ein Computerprogramm-Produkt vorgesehen.
Patent DE-102019005630-B3 (DE)
Title: Ionisierungsvorrichtung und Verfahren zur Ionisierung eines Gases
Inventor: VOGEL GÜNTER
IPC: B01F3/04
Filed: 2019-08-12
Granted: 2021-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Erzeugung eines ionisierten Gases, insbesondere Luft für eine Verbesserung von Verbrennungsvorgängen in einer Verbrennungseinrichtung (17) für fossile Brennstoffe, mit einer mit Wasser (3) bis zu einem vorgebbaren Wasserstand (3b) befüllbaren Kammer (2), an deren Boden (2a) das Gas in einem komprimierten Zustand über einen Siebkörper (9) zuführbar ist, wobei der Siebkörper (9) derart angeordnet ist, dass er unterhalb des Wasserspiegels in der Kammer (2) vorgesehen ist, mit wenigstens einer negativen Elektrode (6) zur Bildung negativer Gasionen und mit einer an einer dem Siebkörper (9) gegenüberliegenden Wand (2b) angeordneten Ableitung (7, 8; 8') für das ionisierte Gas. Die Vorrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass eine Einrichtung (14) zur Einbringungvon reinem Sauerstoff im Bereich des Siebkörpers (9) in der Kammer (2) vorgesehen ist und dass ionisierte Gas den Sauerstoff umfasst. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung von Gasionen.
Patent DE-102019124331-B3 (DE)
Title: Elektrischer Steckkontakt und elektrischer Steckverbinder
Inventor: MICKMANN VIKTOR
IPC: H01R31/08
Filed: 2019-09-11
Granted: 2020-10-08
Abstract: Elektrischer Steckkontakt, der zum Einstecken in einen als Gegenstück zugeordneten Gegenkontakt ausgebildet ist, wobei der Steckkontakt wenigstens ein elektrisch leitendes Kontaktelement aufweist, das gabelförmig mit wenigstens einem ersten Kontaktbein und einem zweiten Kontaktbein ausgebildet ist, wobei das erste und das zweite Kontaktbein nebeneinander verlaufen, wobei das erste Kontaktbein ein erstes Formschlusselement und das zweite Kontaktbein ein zweites Formschlusselement aufweist, wobei das erste und das zweite Formschlusselement als einander zugeordnete Gegenstücke ausgebildet sind, die eine formschlüssige Verbindung zwischen dem ersten Kontaktbein und dem zweiten Kontaktbein bilden, wenn das erste Formschlusselement in Kontakt mit dem zweiten Formschlusselement gebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckkontakt einen Isolationsbereich aufweist, in dem ein Teil des elektrisch leitenden Kontaktelements von Isolierstoffmaterial umhüllt ist, wobei das erste und das zweite Kontaktbein zum Teil oder vollständig aus dem Isolierstoffmaterial herausragen.
Patent DE-102020208013-B3 (DE)
Title: Kompensation von kriecheffekten in einer abbildungseinrichtung
Inventor: NEFZI MARWENE
IPC: G02B7/00
Filed: 2020-06-29
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung einer optischen Abbildungseinrichtung für die Mikrolithographie, insbesondere für die Verwendung von Licht im extremen UV-Bereich (EUV), mit einer ersten Stützstruktur (111.1) und einer zweiten Stützstruktur (111.2), wobei die erste Stützstruktur (111.1) dazu ausgebildet ist, wenigstens ein optisches Element (107.2) der Abbildungseinrichtung abzustützen. Die erste Stützstruktur (111.1) stützt die zweite Stützstruktur (111.2) über eine Stützeinrichtung (113) ab. Die zweite Stützstruktur (111.2) stützt eine Messeinrichtung (109.1) ab, die zum Messen der Position und/oder Orientierung des wenigstens einen optischen Elements (107.2) bezüglich einer Referenz (112), insbesondere einer Referenz (112) der zweiten Stützstruktur (111.2), in wenigstens einem Freiheitsgrad bis hin zu allen sechs Freiheitsgraden im Raum ausgebildet ist. Weiterhin ist eine Kompensationseinrichtung (115) zur zumindest teilweisen Kompensation einer Änderung einer statischen Relativlage zwischen der ersten Stützstruktur (111.1) und der zweiten Stützstruktur (111.2) in wenigstens einem Korrekturfreiheitsgrad vorgesehen. Die Kompensationseinrichtung (115) umfasst eine Masseneinstellungseinrichtung (115.1), die dazu ausgebildet ist, eine Masse und/oder eine Massenverteilung der zweiten Stützstruktur (111.2) und/oder einer von der zweiten Stützstruktur (111.2) getragenen Komponente zu ändern.
Patent DE-102021103255-B3 (DE)
Title: Hetero-integriertes Pixel
Inventor: LÜKENS GERRIT
IPC: G01S17/894
Filed: 2021-02-11
Granted: 2022-05-19
Abstract: Pixel, bestehend aus:- einem Halbleiter-Substrat als Trägermaterial aus einem ersten Halbleitermaterial- Einer darüber befindlichen n-dotierten Insel aus einem zweiten Halbleitermaterial,- wobei das zweite Halbleitermaterial hierbei eine geringere Bandlücke als das Trägermaterial hat,- mit mindestens zwei seitlich an der Insel anschließende hoch n-dotierte Integrationsknoten in einem p-dotiertem Gebiet,- mit mindestens zwei an der Oberseite befindliche Modulationskontakte, welche durch einen Isolator von der Insel aus dem zweiten Halbleitermaterial elektrisch getrennt sind; wobei eine Überlappung der Modulationskontakte über die p-Gebiete als Steuerkontakt zur Freischaltung eines Transferkanals zum Integrationsknoten besteht.
Patent DE-102022105090-B3 (DE)
Title: Stereoskopische Anordnung und Operationsmikroskop mit stereoskopischer Anordnung
Inventor: BOURBON JOHANNES
IPC: A61B1/04
Filed: 2022-03-03
Granted: 2023-06-29
Abstract: Es wird vorgeschlagen, eine stereoskopische Anordnung (1) bereitzustellen, welche je mindestens eine Objektiveinheit (2, 102, 202), Umlenkeinheit (3, 103, 203), Linsengruppenanordnung (15, 115) sowie mindestens einen Bildsensor (6, 106) umfasst. Hierbei soll ein optischer Teilpfad (7, 107) zwischen Umlenkeinheit (3, 103, 203) und Bildsensor (6, 106) einen spitzen Winkel zu einer von einem zwischen Objektiveinheit (2, 102, 202) und Umlenkeinheit (3, 103, 203) verlaufenden optischen Teilpfad (8, 108) desselben optischen Pfades (5, 105) sowie der stereoskopischen Basis (4) aufgespannten Ebene einnehmen. Außerdem soll zwischen Umlenkeinheit (3, 103, 203) und Bildsensor (6, 106) wenigstens eine Linsengruppe (13, 14, 113, 114) einer Linsengruppenanordnung (15, 115) vorgesehen werden. Außerdem wird bei einer stereoskopischen Anordnung (1) vorgeschlagen, dass wenigstens zwei optische Pfade (5, 105) in einer gemeinsamen Ebene verlaufen. Weiter wird vorgeschlagen, ein Operationsmikroskop (24) mit einer solchen stereoskopischen Anordnung (1) bereitzustellen.
Patent DE-102022114197-B3 (DE)
Title: Wuchtadapter und Auswuchtmaschine
Inventor: EBISCH PATRICK
IPC: B23B31/02
Filed: 2022-06-03
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wuchtadapter (1) zur auswechselbaren Halterung eines auszuwuchtenden Rotors (z.B. Werkzeugaufnahme) in einer Auswuchtmaschine, die eine Unwucht des Rotors (2) misst, mit einer Greifeinrichtung (10.1-10.4) zum formschlüssigen Greifen eines Anzugsbolzens (3) an dem auszuwuchtenden Rotor (2), wobei der Anzugsbolzen (3) in seiner Mantelfläche vorzugsweise eine ringförmig umlaufende Ausnehmung (5) aufweist, die einen formschlüssigen Angriffspunkt für die Greifeinrichtung (10.1-10.4) bildet. Die Erfindung sieht vor, dass der Wuchtadapter (1) geeignet ist, um verschiedene Anzugsbolzen (3) mit unterschiedlichen Längen innerhalb eines zulässigen Längenbereichs und/oder unterschiedlichen Durchmessern innerhalb eines zulässigen Durchmesserbereichs zu greifen.
Patent DE-102022201129-B3 (DE)
Title: Anordnung zum Betätigen eines Schaltelementes eines Getriebes
Inventor: DOEPFERT HAGEN
IPC: F16H63/18
Filed: 2022-02-03
Granted: 2023-02-23
Abstract: Es wird eine Anordnung zum Betätigen eines Schaltelementes eines Getriebes mit einer drehbar gelagerten und vorgespannten Schaltklinke (2) und mit einem einem Getriebeelement zugeordneten Schaltring (3) mit einer Außenverzahnung (4) vorgeschlagen, wobei ein erstes Ende (8) der Schaltklinke (2) der Außenverzahnung (4) des Schaltringes (3) zum Sperren oder Freigeben des Schaltrings (3) zum Schalten einer Übersetzungsstufe zugeordnet ist, wobei ein zweites Ende (9) der Schaltklinke (2) einer Schaltkulisse (6) einer die Schaltklinke (2) betätigenden Schaltwalze (5) zugeordnet ist und wobei die Schaltklinke (2) zum Aufbringen einer Vorspannkraft mit zumindest einer Doppelschenkelfeder (10) in Wirkverbindung steht. Ferner wird eine Schaltklinke (2) sowie ein Fahrrad oder Pedelec (1) mit der Anordnung vorgeschlagen.
Patent DE-4141033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen von Spinnkannen
Inventor: HAUNER FRIEDRICH
IPC: B65H67/06
Filed: 1991-12-12
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vorrichtung
zum Bewegen von Spinnkannen aus einer ersten in eine zweite Position
mit einem beweglich angeordneten Schieber und mit Gehäuseteilen und/oder
Kannenführungen,
wobei der Schieber während seiner
Bewegung die Projektion der Gehäuseteile
und/oder Kannenführungen
auf die Ebene der Bewegung des Schiebers schneidet, dadurch gekennzeichnet,
daß in
Bewegungsrichtung des Schiebers (7, 8) zwischen dem Schieber (7,
8) und der Projektion an dem Gehäuseteil
(9, 12) und/oder der Kannenführung
(10', 11) eine Betätigungseinrichtung
für einen
Schalter (20) angeordnet ist, zum Stillsetzen der Bewegung des Schiebers
(7, 8) bei Erfassen und Drücken
eines Körpers
durch den Schieber (7, 8) gegen die Betätigungseinrichtung.