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Patent DE-102021108781-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung mit Exzentergetriebe für ein muskelbetriebenes Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Antriebsanordnung
Inventor: GREB PETER
IPC: B62M6/60
Filed: 2021-04-08
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Antriebsanordnung für ein muskelbetriebenes Fahrzeug vorzuschlagen, welche kompakt ist und sich durch einen verbesserten Wirkungsgrad auszeichnet.Es wird eine Antriebsanordnung (5) für ein muskelbetriebenes Fahrzeug (1) vorgeschlagen mit einem Generatormodul (6) zur Erzeugung elektrischer Energie für ein Antriebsmodul (7) zur Erzeugung eines elektrischen Antriebsmoments, wobei das Generatormodul (6) einen Generator (15) aufweist, der durch einen Fahrzeugbenutzer per Tretkraft antreibbar ist, wobei das Generatormodul (6) eine Tretkurbelwelle (14) zur Übertragung der Tretkraft von einer Tretkurbel (9) auf den Generator (15) aufweist, wobei das Generatormodul (6) eine Getriebeeinrichtung (16) zur Übersetzung der Tretkraft auf den Generator (15) aufweist, wobei die Tretkurbelwelle (14) über die Getriebeeinrichtung (16) getriebetechnisch mit dem Generator (15) verbunden ist, wobei die Getriebeeinrichtung (15) als ein Exzentergetriebe (20), wobei das Exzentergetriebe mindestens eine Kurvenscheibe (26,27) und einen Hohlradabschnitt (29) aufweist, wobei die Kurvenscheibe (26,27) mit dem Außenumfang auf dem Innenumfang des Hohlradabschnitts (29) abläuft, und wobei die mindestens eine Kurvenscheibe (26,27) eine Außenumfangsstirnradverzahnung (59) und/oder der Hohlradabschnitt (29) eine Innenumfangsstirnradverzahnung (58) aufweist.
Patent DE-102021109093-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer aktor für ein automatikgetriebe
Inventor: MANNION KRISTEN R
IPC: B60W30/18
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen elektromechanischer Aktor für ein Automatikgetriebe bereit. Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Fahrzeuggetriebesystem, das eine Getriebekomponente und einen elektromechanischen Aktor, der an die Getriebekomponente gekoppelt ist, beinhaltet. Der elektromechanische Aktor beinhaltet einen Elektromotor und eine Magnetspule, die dazu konfiguriert sind, die Getriebekomponente nach Erhalt eines Befehls in einer von einer Parkposition und einer Nichtparkposition zu halten. Der Elektromotor und die Magnetspule sind zudem dazu konfiguriert, zu verhindern, dass die Getriebekomponente nach Erhalt des Befehls in die Parkposition zurückkehrt. Ferner sind der Elektromotor und die Magnetspule dazu konfiguriert, den Befehl von einem Fahrzeugsteuersystem zu empfangen.
Patent DE-102021113200-A1 (DE)
Title: Detektion paramagnetischer Stoffe in Fluiden
Inventor: KROGMANN FLORIAN
IPC: G01N21/64
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (1) sowie ein entsprechendes Messverfahren zur Detektion eines paramagnetischen Stoffes in einem Fluid (2) auf quantenoptischer Basis. Hierzu umfasst das Messgerät (1) ein Magnetfeld-sensitives Element (11), das in Kontakt mit dem Fluid (2) bringbar ist; Eine Lichtquelle (12), die ausgelegt ist, ein entsprechendes Anregungslicht (I) in Richtung des Magnetfeld-sensitiven Elementes (11) auszusenden; Einen Hochfrequenz-Generator (13), der ausgelegt ist, in das Magnetfeld-sensitive Element (11) ein definiertes Hochfrequenz-Signal (SHF) einzukoppeln; Einen Induktor (14), der ausgelegt ist, im Fluid (2) ein definiertes Magnetfeld (B) zu erzeugen; Und eine Auswertungs-Einheit (15), die ausgelegt ist, um nach Interaktion des Anregungslichts (I) mit dem Magnetfeld-sensitiven Element (11) ein entsprechendes Fluoreszenz-Signal (sF) zu empfangen, bzw. um anhand des Fluoreszenz-Signals (sF) den paramagnetischen Stoff im Fluid (2) zu detektieren. Vorteilhaft hieran ist, dass die Konzentration (cO2) des paramagnetischen Stoffes im Fluid (2) auf dieser Basis potenziell hochgenau bestimmbar ist.
Patent DE-102021113797-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kathode sowie Kathode zur Herstellung von Mikroverzahnungen
Inventor: RAMPP JOACHIM
IPC: B23H9/12
Filed: 2021-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Kathode (1), die zur Herstellung von Mikroverzahnungen ausgebildet ist, wobei die Kathode (1) aus einem Blech (11) ausgebildet wird, die eine Dicke von mindestens 0,1 mm und höchstens 0,5 mm aufweist, umfassend die Verfahrensschritte:a) Einlegen mindestens eines solchen Blechs (11) in eine erste Stanzvorrichtung (9);b) Ausstanzen einer Zentralöffnung (2) sowie mindestens einer Ausrichteöffnung (5) mittels der Stanzvorrichtung ();c) Umformen des Blechs (11) im Bereich der Zentralöffnung (2), wobei die Zentralöffnung (2) zu einer Senkkopföffnung (4) umgeformt wird;d) Zentrieren des Blechs (11) anhand der jeweiligen Ausrichteöffnung (5) an der ersten Stanzvorrichtung (9) oder an einer zweiten Stanzvorrichtung (10);e) Ausstanzen der Kathode (1) mittels der jeweiligen Stanzvorrichtung (9, 10), wobei an der Kathode (1) im Wesentlichen zeitgleich wenigstens eine Passöffnung (3) ausgestanzt wird.Ferner betrifft die Erfindung eine Kathode (1) zur Herstellung von Mikroverzahnungen.
Patent DE-102021116244-A1 (DE)
Title: Federstampfvorrichtung für Stampfer zur Bodenverdichtung
Inventor: BERINGER JOHANNES
IPC: E02D3/046
Filed: 2021-06-23
Abstract: Es wird eine Federstampfvorrichtung für einen Stampfer zur Bodenverdichtung angegeben, mit einem Kurbeltrieb (7, 9), einem durch den Kurbeltrieb (7, 9) bewegbaren Pleuel (8), und mit einem mit dem Pleuel (8) verbundenen Kolben (16), der in einem Führungsrohr (14) linear hin und her bewegbar ist und eine Vorderseite (24) und eine Rückseite (25) aufweist, wobei die Vorderseite (24) und die Rückseite (25) des Kolbens (16) jeweils mit einem Federpaket (18, 19) in Kontakt steht, und wobei das Pleuel (8) und der Kolben (16) über ein Drehgelenk (17) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102021116299-A1 (DE)
Title: Energiespeicher, System und Verwendung eines Systems
Inventor: ALIG ROBERT
IPC: H05K5/04
Filed: 2021-06-24
Abstract: Es wird ein Energiespeicher (1) angegeben, mit- einem Gehäuse (2), und- einem Energieakkumulator (8), der in dem Gehäuse (2) angeordnet ist,- zumindest einem ersten elektrisch leitenden Verbindungskontakt (9) und zumindest einem weiteren ersten elektrisch leitenden Verbindungskontakt (10), und- einer Kranaufnahme (14), wobei- der erste elektrisch leitende Verbindungskontakt (9) und der weitere erste elektrisch leitende Verbindungskontakt (10) jeweils elektrisch leitend mit dem Energieakkumulator (8) verbunden ist,- der erste elektrisch leitende Verbindungskontakt (9) und der weitere erste elektrisch leitende Verbindungskontakt (10) das Gehäuse (2) durchdringen,- die Kranaufnahme (14) auf einer ersten Hauptfläche (3) des Gehäuses (2) angeordnet ist.Des Weiteren wird ein System (20) und eine Verwendung eines Systems (20) angegeben.
Patent DE-102021119710-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen eines Kühlakkus sowie Freizeitfahrzeug mit mindestens einem thermisch isolierten Kompartiment
Inventor: BUCK RAINER
IPC: F25D19/02
Filed: 2021-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Kühlen eines Kühlakkus (120), aufweisend: ein erstes Kühlelement (122) und ein zweites Kühlelement (124); welche aktiv kühlbar sind; wobei der Kühlakku (120) zwischen dem ersten Kühlelement (122) und dem zweiten Kühlelement (124) presspassbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Freizeitfahrzeug (200) mit mindestens einem thermisch isolierten Kompartiment (210), welches durch Anordnung eines gekühlten Kühlakkus (120) in dem jeweiligen Kompartiment (210) kühlbar ist.
Patent DE-102021127241-A1 (DE)
Title: Bearbeitung von anfragen für feinzeitmessungen
Inventor: DESHMUKH AMOGH GURUPRASAD
IPC: H04W64/00
Filed: 2021-10-20
Abstract: Einige Beispiele für die Behandlung von FTM-Anforderungen umfassen den Empfang einer Vielzahl von FTM-Anforderungen (Fine Timing Measurement) von einem zweiten Netzgerät über einen ersten Kanal. Bestimmen eines Kanalverkehrs entlang des ersten Kanals. Einstellen einer FTM-Antwortfrequenz auf der Grundlage des Kanalverkehrs. Reagieren auf der Grundlage der FTM-Antwortfrequenz auf eine erste Anzahl von FTM-Anforderungen aus der Vielzahl von FTM-Anforderungen.
Patent DE-102021127711-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, um einen Grill als Heißluft-Grill ohne Flammenkontakt zu nutzen, sogenannter Air-Grill
Inventor: BENDELE TANJA
IPC: A47J37/07
Filed: 2021-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung einer Vorrichtung (0), insbesondere einer modularen Vorrichtung (0) zum Heißluftgaren umfassend eine Röstwanne (100) mit einem Boden (110) und einem mit dem Boden (110) verbundenen Rand (130), wobei der Boden (110) eine dem Inneren der Röstwanne (100) zugewandte Oberseite (110A) und eine der Oberseite (110A) gegenüberliegende Unterseite (110B) aufweist, wobei am Boden (110) eine umlaufende Auffangrinne (120) angeordnet ist, die eine Einbuchtung in der Oberseite (110A) des Bodens (110) sowie eine als Standfläche der Röstwanne (100) dienende Ausbuchtung in der Unterseite (110B) des Bodens (110) darstellt und einen mittleren Bereich (110.1) des Bodens (110) vom Rand (130) beabstandet hält, und wobei im mittleren Bereich (100) des Bodens (110) der Röstwanne (100) mindestens zwei Reihen von je mindestens zwei Luftzirkulationselementen (1000) vorgesehen sind, die sich von der Unterseite (110B) des Bodens (110) in Richtung der Oberseite (110A) des Bodens (110) zu jeweils mindestens einer Öffnung (1010) verjüngen, mit einem Gasgrill.
Patent DE-102021128629-A1 (DE)
Title: Spin-Diodenvorrichtungen
Inventor: LAW WAI CHEUNG
IPC: H01L43/08
Filed: 2021-11-03
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Spin-Diodenvorrichtung einen magnetischen Tunnelkontaktstapel umfassen. Der magnetische Tunnelkontaktstapel kann eine untere magnetische Schicht, eine Tunnelbarrierenschicht über der unteren magnetischen Schicht und eine obere magnetische Schicht über der Tunnelbarrierenschicht umfassen. Die untere magnetische Schicht kann einen unteren magnetischen Film umfassen. Die Tunnelbarrierenschicht umfasst ein isolierendes Material. Die obere magnetische Schicht kann einen oberen magnetischen Film umfassen. Ein jeder von dem unteren magnetischen Film und dem oberen magnetischen Film kann jeweils eine senkrechte magnetische Anisotropie aufweisen.
Patent DE-102021200936-A1 (DE)
Title: Adaptervorrichtung
Inventor: ETZEL TIMO
IPC: H01M50/244
Filed: 2021-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Adaptervorrichtung mit einer Verbraucherschnittstelle zur lösbaren mechanischen und elektrischen Verbindung der Adaptervorrichtung mit einem Verbraucher und zumindest einer Akkuschnittstelle zur elektrischen und mechanischen Verbindung der Adaptervorrichtung mit zumindest einem Akkupack, insbesondere einem Handwerkzeugmaschinenakkupack, wobei die Adaptervorrichtung ein Gehäuse aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Adaptervorrichtung eine Elektronik aufweist, die in dem Gehäuse angeordnet ist.
Patent DE-102021203626-A1 (DE)
Title: Produktivitätsverbesserungs-Unterstützungssystem und Produktivitätsverbesserungs-Unterstützungsverfahren
Inventor: NOGI KEITA
IPC: G06Q10/04
Filed: 2021-04-13
Abstract: Die Verbesserung von Arbeit wird auf der Basis eines Analyseergebnisses angewiesen, das durch Kombinieren von Daten mit unterschiedlicher Granularität erhalten wird. Ein Produktivitätsverbesserungs-Unterstützungssystem umfasst eine Zeitgranularitätsfestlegungseinheit, die dazu konfiguriert ist, wenn 4M-Daten mit unterschiedlicher Zeitgranularität, die von einer Zielvorrichtung erfasst werden, Daten enthalten, die eine Bedingung zum Detektieren einer Zustandsschwankung erfüllen, die Zeitgranularität der 4M-Daten auf eine Zeitgranularität gemäß einer Zustandsschwankung umzuschalten, eine Verlustanalyseberechnungseinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Produktionsverlustfaktor unter Verwendung von Analysemodelldaten zu analysieren, in denen der Produktionsverlustfaktor der Zielvorrichtung, wenn die Bedingung erfüllt ist, bestimmt wird, und eine Auswahleinheit für empfohlene Arbeit, die dazu konfiguriert ist, eine empfohlene Arbeit, wenn der Produktionsverlustfaktor auftritt, aus einer oder mehreren empfohlenen Arbeiten unter Verwendung von Daten für empfohlene Arbeit auszuwählen, die in Zusammenhang mit dem Produktionsverlustfaktor gespeichert sind.
Patent DE-102021208001-A1 (DE)
Title: Segmentieren von Trajektoriendaten
Inventor: ROETH OLIVER
IPC: B60W40/10
Filed: 2021-07-26
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Segmentieren von Trajektoriendaten, insbesondere durch ein Steuergerät, wobei Trajektoriendaten mit einer Vielzahl an Punkten empfangen werden, zum Ermitteln von im Wesentlichen geraden, durch Segmentierungspunkte getrennten, Abschnitten ein Douglas-Peucker-Algorithmus auf die Trajektoriendaten angewandt wird, ein Algorithmus zum Detektieren von Kurven, insbesondere in Form von Startpunkten und Endpunkten von Kurven, auf die Trajektoriendaten angewandt wird, mindestens ein in einem Intervall zwischen einem Startpunkt und einem Endpunkt einer Kurve ermittelte Segmentierungspunkt durch den Startpunkt und den Endpunkt ersetzt wird, wobei die Trajektoriendaten an den ermittelten Segmentierungspunkten, den Startpunkten und den Endpunkten segmentiert wird. Des Weiteren sind ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102021210281-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Zuordnung wenigstens eines Kontrastes zu wenigstens einem Magnetresonanzbilddatensatz, Zuordnungseinrichtung, Computerprogramm und elektronisch lesbarer Datenträger
Inventor: ZELLER MARIO
IPC: G06T1/40
Filed: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Zuordnung wenigstens eines Kontrastes zu wenigstens einem Magnetresonanzbilddatensatz eines Aufnahmebereichs eines Patienten, wobei der Kontrast aufgrund der Verwendung einer kontrastspezifischen Magnetresonanzsequenz bei der Aufnahme besteht, wobei es folgende Schritte umfasst:
 - Empfang von Magnetresonanzdaten des Magnetresonanzbilddatensatzes umfassenden Eingangsdaten,
 - Anwendung wenigstens einer trainierten Zuordnungsfunktion (33) auf die Eingangsdaten, wobei eine Kontrastzuordnungsinformation (38) umfassende Ausgangsdaten ermittelt werden,
 - Bereitstellen der Ausgangsdaten.
Patent DE-102021210773-A1 (DE)
Title: Hydraulikblock für ein Hydraulikaggregat einer hydraulischen Fremdkraftbremsanlage
Inventor: WEH ANDREAS
IPC: B60T17/02
Filed: 2021-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbohrung eines Hydraulikblocks (20) eines Hydraulikaggregats einer Fremdkraftbremsanlage und insbesondere eine Anordnung von Aufnahmen für Magnetventile in einer Ventilseite (25) des Hydraulikblocks (20). Die Erfindung schlägt vor, Aufnahmen (12') für erste Trennventile (12), durch die eine Fremdkraftzylinderbohrung (8') mit Bremskreisen der Fremdkraftbremsanlage verbindbar sind, bezüglich der Fremdkraftzylinderbohrung (8') einander diametral gegenüber anzuordnen und durch Leitungen (32) mit der Fremdkraftzylinderbohrung (8') zu verbinden, die an gegenüberliegenden Umfangsstellen oben und unten in die Fremdkraftzylinderbohrung (8') münden. Das ermöglicht eine Entlüftung der Fremdkraftzylinderbohrung (8') durch eines der beiden zweiten Trennventile sowohl in der dargestellten Lage des Hydraulikblocks (20) als auch in einer um 180° um eine Achse einer Hauptbremszylinderbohrung (15') gedrehten Lage des Hydraulikblocks (20).
Patent DE-102021213535-A1 (DE)
Title: Verfahreinrichtung für eine Magnetschienenbremse
Inventor: BOLLWEG THOMAS
IPC: B61H7/08
Filed: 2021-11-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Verfahreinrichtung (10) zum Anheben einer Magnetschienenbremse (20) in eine Hochlagestellung, in der die Magnetschienenbremse (20) von streckenseitigen Schienen (30) einer Eisenbahngleisanlage getrennt ist, und Absenken der Magnetschienenbremse (20) in eine Tieflagestellung, in der die Magnetschienenbremse (20) auf zumindest einer der Schienen (30) aufliegt, wobei die Verfahreinrichtung (10) eine Antriebseinrichtung (40) und einen Antriebsstrang (50) aufweist, der die Antriebseinrichtung (40) mit der Magnetschienenbremse (20) koppelt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Antriebsstrang (50) eine Untersetzungsumlenkeinrichtung (60) umfasst, die ein antriebsseitiges Stellelement (70) und zumindest ein bremsenseitiges Stellelement (80) koppelt und im Falle einer Bewegung des antriebsseitigen Stellelements (70) eine Bewegung des bremsenseitigen Stellelements (80) hervorruft, die zu der antriebsseitigen Bewegung winklig ist, wobei durch eine Untersetzung der Untersetzungsumlenkeinrichtung (60) der Bewegungshub (H) des bremsenseitigen Stellelements (80) größer als der (h) des antriebsseitigen Stellelements (70) ist.
Patent DE-102021213933-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe, insbesondere Kraftstoff-Hochdruckpumpe für eine Brennkraftmaschine
Inventor: FLO SIAMEND
IPC: F04B53/02
Filed: 2021-12-08
Abstract: Eine Kolbenpumpe (10) um fasst einen Pumpenkolben (20), einen Förderraum (28), eine ringförmig um den Pumpenkolben (20) herum angeordnete und wenigstens zeitweise mit diesem zusammenwirkende Dichtung (32), und einen ringförmigen Abschnitt (34), der ringförmig um den Pumpenkolben (20) herum und in axialer Richtung gesehen zwischen Dichtung (32) und Förderraum (28) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass der ringförmige Abschnitt (34) zu der Dichtung (32) unmittelbar benachbart ist, und dass im Bereich der zueinander benachbarten Enden von ringförmigem Abschnitt (34) und Dichtung (32) mindestens ein sich insgesamt im Wesentlichen radial erstreckender Strömungsdurchlass (46) vorhanden ist.
Patent DE-102021214159-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein menschlich angetriebenes fahrzeug
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2021-12-10
Abstract: Eine Steuervorrichtung 30 für ein menschlich angetriebenes Fahrzeug 10 weist auf: eine Steuerung 52, die ausgebildet ist, um ein Getriebe 32 des menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 in Übereinstimmung mit einer Schaltbedingung und einer Eingabeinformation zu steuern, die sich auf eine menschliche Antriebskraft bezieht, die auf einen Antriebsstrang 16 des menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 wirkt. Die Steuerung 52 ist ausgebildet, um mindestens eine der Eingabeinformation und der Schaltbedingung in Übereinstimmung mit mindestens einer der folgenden Informationen zu ändern: eine erste Information, die sich auf einen Benutzer des menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 bezieht, eine zweite Information, die sich auf eine Umgebung des menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 bezieht, und eine dritte Information, die sich auf einen Fahrzustand des menschlich angetriebenen Fahrzeugs 10 bezieht.
Patent DE-102022000645-A1 (DE)
Title: Faserformteil, Verfahren zum Herstellen desselben und Verwendung
Inventor: LENSSEN DANIEL
IPC: H05B3/20
Filed: 2022-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faserformteil (14), umfassend ein elektrisch leitendes Papiergefüge (2) mit einer oberen Hauptfläche und einer unteren Hauptfläche, wobei das elektrisch leitende Papiergefüge (2) zumindest zwei sich entlang des Papiergefüges (2) erstreckende Leiterbahnen (3) aufweist und die Leiterbahnen (3) jeweils mit einer für die Kontaktierung mit einer Stromquelle geeigneten elektrischen Leitung (4) verbunden sind, wobei die obere Hauptfläche des elektrisch leitenden Papiergefüges (2) einen oberen Faserformteilabschnitt (13) aufweist und/oder die untere Hauptfläche des elektrisch leitenden Papiergefüges (2) einen unteren Faserformteilabschnitt (13) aufweist, um auf diese Weise einen Verbundkörper zu bilden, wobei der Faserformteilabschnitt (13), gegebenenfalls sowohl der obere als auch der untere Faserformteilabschnitt (13), auf mit einem beigemischten Bindemittel verbundenen Matrixfasern basiert.
Patent DE-102022001228-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren von Rädern und Reifen
IPC: B60B29/00
Filed: 2022-04-11
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren vom Fahrzeugrädern dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus mindestens 3 miteinander verbundenen Teilen besteht• einem Kopfteil, welches an des Rad angelegt wird• einem Verbindungsstück• einem Fußteil, welches auf dem Boden aufliegt, wobei das Kopfteil bündig an das Rad angelegt werden kann und mit Hilfe von Haltemitteln eine Verbindung zwischen Rad und Kopfteil herstellt undwobei das Verbindungsstück das Kopf- und Fußteil miteinander verbindet undwobei das Fußteil so auf dem Boden aufliegt, dass die gesamte Vorrichtung in der angelegten Positition verbleibt.
Patent DE-102022003361-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und die Sicherheitsgurtvorrichtung umfassendes Fahrzeug
Inventor: ZHENG NENGTAO
IPC: B60R22/00
Filed: 2022-09-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, wobei der Sitz einen Sitz und eine mit dem Sitz verbundene Rückenlehne umfasst, wobei die Sicherheitsgurtvorrichtung einen Sicherheitsgurtkörper umfasst, wobei beide Enden des Sicherheitsgurtkörpers jeweils mit der Karosserie verbunden sind und sich jeweils an der gleichen Seite des Sitzes befinden, wobei am Sicherheitsgurtkörper eine Schlosszunge beweglich angebracht ist, wobei die Sicherheitsgurtvorrichtung ferner Gurtschlösser umfasst, die mit den Schlosszungen adaptiv verriegelt werden können, wobei die Gurtschlösser ein erstes Gurtschloss umfassen, wobei das erste Gurtschloss in der Mitte des Endes des Sitzes angeordnet ist, das von der Rückenlehne des Sitzes entfernt ist. Die Gurtschlösser können ferner ein zweites Gurtschloss umfassen, wobei das zweite Gurtschloss an der Verbindungsstelle des Sitzes mit der Rückenlehne angeordnet ist, sodass, wenn der Insasse auf dem Sitz sitzt, die Schlosszunge mit dem zweiten Gurtschloss adaptiv verriegelt werden kann, und wenn der Insasse liegt, die Schlosszunge mit dem ersten Gurtschloss adaptiv verriegelt werden kann, und ferner betrifft sie ein Fahrzeug, dass die Sicherheitsgurtvorrichtung umfasst.
Patent DE-102022003723-A1 (DE)
Title: Mauerlehre
Inventor: WOUTER EECLOO
IPC: E04G21/18
Filed: 2022-10-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mauerlehre (1) für das Mauern einer Mauer. Die Mauerlehre (1) hat einen Pfosten (2), der dazu bestimmt ist, aufrecht auf einem Untergrund mit damit verbundenen Stützen, die mindestens zwei Grundstützen umfassen (3), aufgestellt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Grundstütze (3) mittels eines ersten Scharnierelements (5) drehbar ist, sodass ein erster Winkel zwischen den zwei Grundstützen (3) veränderbar ist, wobei mindestens zwei der vorgenannten Grundstützen (3) mit einer auf dem Untergrund verstellbaren Stützspitze (6) versehen sind, und wobei die verstellbare Stützspitze (6) als Spindel (7) ausgebildet ist, die drehbar in einer an der Grundstütze (3) oder Strebe (4) angebrachten Spindelmutter (8) befestigt ist, wobei durch Drehung der Spindel (7) ein Kontaktpunkt mit dem Untergrund, der sich an einem Ende der Spindel (7) befindet, relativ zur vorgenannten Grundstütze (3) und Strebe (4) verschoben werden kann, und zwar so, dass der Pfosten (2) der aufgestellten Mauerlehre (1), durch Drehung der Spindel (7) in der Spindelmutter (8), senkrecht zum Untergrund ausgerichtet werden kann.