baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009016374-U1 (DE)
Title: Formulierung für Frauen im Klimakterium, in der chirurgisch bedingten Menopause oder während einer GnRH-Behandlung
IPC: A61K31/565
Filed: 2009-12-01
Abstract: Formulierung in Form einer Tablette als bukkales System umfassend:  (a) 17α-Estradiol,  dadurch gekennzeichnet, dass die Komponente (a) in folgender Menge vorliegt:  (a) 0,020–0,25 Gew.-%,  wobei sich die Gewichtsangabe jeweils auf die gesamte Formulierung bezieht.
Patent DE-202009018265-U1 (DE)
Title: System und Vorrichtung zur Verbesserung eines Ressourcenfreigabeprozesses bei der semi-persistenten Terminierung in einem drahtlosen Kommunikationssystem
IPC: H04W72/04
Filed: 2009-11-04
Abstract: System zur Verbesserung eines Ressourcenfreigabeprozesses einer halbbeständigen bzw. semi-persistenten Terminierung bzw. eines SPS-Ressourcenfreigabeprozesses (SPS = Semi-Persistent Scheduling) für eine mittlere Zugangssteuerungsschicht bzw. MAC-Schicht (MAC = Medium Access Control) eines Teilnehmerendgeräts bzw. UE (UE = User Equipment) in einem drahtlosen Kommunikationssystem, wobei das System Folgendes aufweist:  Mittel zum Deaktivieren der allokierten bzw. zugewiesenen SPS-Ressourcen, wenn ein SPS-Ressourcenfreigabebefehl empfangen wird (302); und  Mittel zum Übertragen eines MAC-Steuerelements bzw. MAC CE (CE = Control Element), das eine SPS-Ressourcenfreigabebestätigung umfasst, um die SPS-Ressourcendeaktivierung zu bestätigen (304).
Patent DE-202010001702-U1 (DE)
Title: Werkstück-Spanneinrichtung
IPC: B23Q3/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Spanneinrichtung für Werkstücke zur Bearbeitung mit  einer zum Spannen beweglichen ersten Spannbacke (4a, b),  einem Basiskörper (1), relativ zu dem die erste bewegliche Spannbacke (4a, b) beweglich und an dem sie dabei verankert und linear geführt ist,  einem Ankerkörper (8), der mit der beweglichen ersten Spannbacke (4a, b) zu deren beweglicher Verankerung fest verbunden ist und in dem Basiskörper (1) zu diesem Zweck linear geführt ist,  wobei eine weitere, von der beweglichen ersten Spannbacke (4a) unabhängig bewegliche zweite Spannbacke (4b) vorgesehen ist, deren Bewegungsbahn parallel zu und neben der Bewegungsbahn der ersten Spannbacke (4a) angeordnet ist und die mit einem in dem Basiskörper (1) linear geführten Ankerkörper zur beweglichen Verankerung fest verbunden ist,  und einem Antrieb zur Bewegung der beiden Spannbacken (4a, b),  wobei beide Spannbacken (4a, b) unabhängig voneinander betätigt werden können.
Patent DE-202010008091-U1 (DE)
Title: Schalungselement für eine Aufkantung
IPC: E04G15/00
Filed: 2010-07-16
Abstract: Schalungselement (1) für eine Aufkantung an einer insbesondere wasserundurchlässigen Verbindung zwischen einer Boden- oder Deckenplatte und einer Wand, umfassend eine erste, aus einem durchbrochenen Material bestehende Schalungswandung (2), eine zweite, aus einem durchbrochenen Material bestehende Schalungswandung (3), zumindest einen als flächige Wassersperre ausgebildeten Blechmaterialstreifen (4), zumindest ein bügelartiges Halteelement (5) zur Halterung des Blechmaterialstreifens (4) an der ersten oder der zweiten Schalungswandung (2, 3) und zumindest ein bügelartiges Verbindungselement (6) zur Verbindung der ersten Schalungswandung (2) mit der zweiten Schalungswandung (3),  wobei die erste Schalungswandung (2) und die zweite Schalungswandung (3) im wesentlichen parallel zueinander verlaufen und wobei der Blechmaterialstreifen (4) zwischen den beiden im wesentlichen parallel zueinander verlaufenden Schalungswandungen (2, 3) angeordnet ist,  wobei das bügelartige Halteelement (5) derart mit dem Blechmaterialstreifen (4) und mit der ersten oder der zweiten Schalungswandung (2, 3) verbunden ist, dass der Blechmaterialstreifen (4) im wesentlichen parallel zu den beiden Schalungswandungen...
Patent DE-202010008643-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von keramischen Erzeugnissen
IPC: B28B3/00
Filed: 2010-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von keramischen Erzeugnissen, insbesondere Dachziegeln, bestehend aus einem Presswerkzeug mit einem Untergesenk (10) und einem Obergesenk (12) mit jeweils einem Formwerkzeug (16), dessen Oberflächenprofil (18) dem herzustellenden Erzeugnis entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass das Formwerkzeug (16) aus einer Druckgussform aus Leichtmetall oder einer Spritzgussform aus Kunststoff besteht, deren Oberfläche mit einem tonabweisenden Werkstoff beschichtet ist.
Patent DE-202010008694-U1 (DE)
Title: Vergnügungsgerät mit einer schwingend aufgehängten Gondel
IPC: A63G9/00
Filed: 2010-10-01
Abstract: Vergnügungsgerät mit einer zwischen zwei vertikal gerichteten Trägern (4, 5) schwingend aufgehängten Gondel (6), deren gegenüberliegende Enden an Tragarmen befestigt sind, welche an den Trägern (4, 5) drehbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme mehrteilig mit einem ersten Tragarmsegment (12, 13), dessen jeweils eines Ende an einem Drehpunkt (7, 8) eines Trägers (4, 5) befestigt ist, und einem zweiten Tragarmsegment (13, 14), dessen jeweils eines Ende an der Gondel (6) befestigt ist, ausgebildet sind, wobei die zweiten Enden der beiden Tragarmsegmente über ein Gelenk (18, 19) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010010603-U1 (DE)
Title: Wurmkomposter
IPC: C05F9/02
Filed: 2010-07-23
Abstract: Wurmkomposter (1) zur Gewinnung von Wurmhumus aus organischem Material mithilfe von Kompostwürmern,  welcher Wurmkomposter (1) mindestens zwei Etagen (2, 3, 4, 5) aufweist,  wobei  eine Etage (2, 3) auf eine andere stapelbar und zur Aufnahme von organischem Material und Wurmhumus durch eine Seitenwand (6) begrenzt ist, welche aus Holz gebildet ist.
Patent DE-202010012392-U1 (DE)
Title: Fallschutzgitter (Absturzsicherung bei Arbeiten auf dem Dach)
IPC: E04G21/32
Filed: 2010-09-07
Abstract: Schutzanspruch für Leiter mit Fallschutzgitter  Die Fallschutzgitter (siehe Zeichnung 1) sollen an einer Leiter befestigt werden. Die Leiter ist vorher durch eine Befestigung an dem Dach oder an der Wand anzubringen. Danach werden die Fallschutzgitter an der Leiter befestigt (durch Winkel oder Einführungen, siehe auch Zeichnung 1). Danach werden die Fallschutzgitter an ihren Außenseiten mit Stangen befestigt (siehe Zeichnung 1). Die Stangen werden danach an der Leiter befestigt (siehe Zeichnung 1).  Die Fallschutzgitter können so an der Leiter befestigt werden, dass eine Winkelverstellbarkeit möglich ist.  Die Fallschutzgitter und die Befestigungsstangen können auch in einer speziell dafür konstruierten Leiter integriert werden. Man kann auch ein durchgehendes Fallschutzgitter an die Leiter legen und es an dieser befestigen (siehe auch Beschreibung und Zeichnungen 1, 2 und 3).
Patent DE-202010015462-U1 (DE)
Title: Adapterblech zur Verbindung von in Winkellage zueinander angeordneten Metallprofilen
IPC: F16M11/04
Filed: 2010-11-13
Abstract: Adapter zur Verbindung von vertikal oder in einem Winkel im Boden eingelassenen Pfosten (Profilblechen) und darüber befindlichen Aufbaukonstruktionen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Verbindung zwischen dem Pfosten und dem Adapter ohne weitere Verbindungsmittel wie folgt erzeugt wird:  a. durch eine partielle Formangleichung an das Pfostenprofil  b. durch Abkröpfungen, die beim Fügen eine Klemmwirkung im Pfosten erzeugen.
Patent DE-202011002412-U1 (DE)
Title: Kolben und Kartuschenanordnung hiermit
IPC: B01F15/00
Filed: 2011-02-04
Abstract: Kolben, insbesondere zur Verwendung als Ausbring- und/oder Verschlusskolben einer Kartusche, mit einem Grundkörper, der eine umlaufende, als Dichtfläche ausgebildete Seitenwand und eine stirnseitige Wand aufweist, in der eine Entlüftungsöffnung (21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundkörper zusätzlich eine mit der Entlüftungsöffnung (21) in Strömungsverbindung stehende Aufnahme (19) vorgesehen ist, in welcher ein Verschlusselement (18) derart gehalten ist, dass durch eine Drehung des Verschlusselements (18) relativ zu der Aufnahme eine Strömungsverbindung zwischen der Entlüftungsöffnung (21) und einem Entlüftungskanal (23, 24) hergestellt oder unterbrochen werden kann.
Patent DE-202011005000-U1 (DE)
Title: Adapterhülse für handelsübliche Bits
IPC: B25B23/00
Filed: 2011-04-07
Abstract: Adapterhülse (1) für handelsübliche Bits (2), mit einem zylindrischen Hülsenkörper (3), der an seinem ersten Ende (4) eine stirnseitige Aufnahmeöffnung (5) aufweist, deren Querschnitt dem Querschnitt des Antriebsschaftes (6) eines aufzunehmenden Bits (2) entspricht und der mit seinem zweiten Ende (7) in ein Spannbacken (8) aufweisendes Bohrfutter (9) einsteckbar ist, wobei der Hülsenkörper (3) einen polygonalen Außenquerschnitt aufweist, mit welchem die Mantelfläche des Hülsenkörpers (3) für die Spannbacken (8) des Bohrfutters (9) korrespondierende Beaufschlagungsebenen (10) bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenkörper (3) eine Anschlagfläche (11, 14) aufweist, mit welcher der Hülsenkörper (3) beim Einstecken in das Bohrfutter (9) in eine axiale Begrenzungsstellung (12) mit dem Bohrfutter (9) tritt, wobei in der Begrenzungsstellung (12) zum einen ein aufgenommener Bit (2) zumindest mit seinem Arbeitsende (13) aus dem Bohrfutter (9) ragt und zum anderen die Beaufschlagungsebenen (10) in Höhe der Spannbacken (8) angeordnet sind.
Patent DE-202011100763-U1 (DE)
Title: Patientendrehlifter
IPC: A61G7/10
Filed: 2011-05-16
Abstract: Patientendrehlifter (100), aufweisend mindestens einen auf einem fahrbaren Gestell angeordneten Tragarm (16, 18), an dem Tragmittel zum Anheben eines Patienten vorgesehen sind, wobei der mindestens eine Tragarm (16, 18) an einer Konsole (19) angeordnet ist oder eine Konsole (19) aufweist, welche auf dem Gestell um 360° drehbar gelagert ist, und an dem Gestell Radausleger (11, 12, 13, 14) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gestell unterhalb der Konsole (19) mindestens ein horizontal aus- und einfahrbarer und bodenseitig abstützbarer Stützausleger (5, 6) vorgesehen ist, wobei der mindestens eine Stützausleger (5, 6) in einem Hohlprofilrahmen (1) verschieblich gelagert angeordnet ist.
Patent DE-202011105844-U1 (DE)
Title: Ventilbetätigung
IPC: F16K31/44
Filed: 2011-09-19
Abstract: Ventilbetätigung, insbesondere in der Hauswasserinstallation dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung des Ventiles 1 u. 11 durch eine flexible Vorrichtung vorgenommen wird.
Patent DE-202011108184-U1 (DE)
Title: Klebstoff-Behälter, mit zylindrischer oder tubenförmiger Form zum Auftragen von Klebstoffen
IPC: B65D35/10
Filed: 2011-11-23
Abstract: Klebstoff-Behälter, mit zylindrischer oder tubenartiger Form zum Autragen von Klebstoffen, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Klebestift-Teil mit einem halbfesten, abreibbaren Klebstoff und einem Klebstofftuben-Teil mit Flüssigkleber kombiniert, derart sie axial hintereinander angeordnet sind und dass ein Endbereich des Klebestift-Teils innenseitig als Verschlusskappe des Klebstofftuben-Teils ausgestaltet ist, der die Klebstofftuben-Spitze aufnimmt.
Patent DE-202011108630-U1 (DE)
Title: Kaffeestick
IPC: A47G21/02
Filed: 2011-12-02
Abstract: Durch Drücken des jeweiligen Behälters wird am unteren Teil der entsprechende Behälter geöffnet. Dadurch läuft die eingefüllte Substanz in das Getränk an der unteren Austrittsöffnung. Durch Drücken kann der Anwender zwischen zwei Substanzen auswählen oder auch keine auswählen. Oben befindet sich der Griff und unten die beiden Öffnungen mit Strömungsschlitz zum Rühren des Getränkes.
Patent DE-202012004364-U1 (DE)
Title: Zuschnitt für eine Verpackung und Verpackung
IPC: B65D5/18
Filed: 2012-04-30
Abstract: Zuschnitt (1) für eine Verpackung (31), mit einem Bodenfeld (2) und daran jeweils angelenkten Seitenfeldern (3, 4, 5, 6), wobei jeweils zwei benachbarte Seitenfelder (3, 4, 5, 6) über ein Eckfeld (8, 9, 10, 11), das eine diagonal vom Bodenfeld (2) aus verlaufende Rilllinie (13) aufweist, miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Seitenfeld (3) ein Deckelfeld (15) angelenkt ist, der Zuschnitt (1) aus Wellpappe (vgl. 23) hergestellt ist und die Innenseite der Verpackung (31) eine wasserabweisende Beschichtung aufweist.
Patent DE-202012004632-U1 (DE)
Title: Federbremse für Inline Skates
IPC: A63C17/14
Filed: 2012-05-10
Abstract: Federbremse für Inline Skates zur Kontrolle und Bremse der Geschwindigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Federbremse der Inline Skates mit zwei aus Modelbau bekannten verstellbaren Öldruckfedern (1) ausgestattet ist. Diese sind direkt unter der Ferse, eine links und eine rechts, durch die Schraubverbindung (2) mit dem Inlineschuh (3) und durch die bewegliche Inlineradachse (4) in Inlineführungsradrahmen (5) mit dem Inlinerad (6) fest verbunden. Zwischen dem Inlineschuh und dem Inlinerad befindet sich eine höhenverstellbare Edelstahlbremsbacke (7), die durch die Schraubverbindung (8) mit dem Inlineschuh (3) fest verbunden, und höhenverstellbar (9) ist. Diese ist vertikal und diagonal so geschliffen (10), dass sie der Radform entspricht.
Patent DE-202012008093-U1 (DE)
Title: Ein Drosselgetriebeaufbau eines Bodybuilding-Trainers
IPC: A63B22/08
Filed: 2012-08-23
Abstract: Ein Drosselgetriebeaufbau eines Bodybuilding-Trainers, umfassend: einen Hauptkörper (20) eines Drosselgetriebes, der als eine runde Scheibe gebildet ist und einen Mittenbereich (201) und ein peripherals Seitenteil (202) aufweist, wobei der Mittenbereich (201) in der Mitte mit einem durchgehenden Loch (203) versehen ist, um in diesem den Antriebswellenhebel (21) des vorhandenen Bodybuilding-Trainers (50) aufzunehmen; einen ringförmigen Zwischenraum (22), der zwischen dem durchgehenden Loch (203) in der Mitte und dem Antriebswellenhebel (21) gebildet ist, so dass das durchgehende Loch (203) in der Mitte und der Antriebswellenhebel (21) koaxial ist, diese aber nicht miteinander in Berührung kommen; einem Verbindungs- und Positionierelement (23), mit dem der Antriebswellenhebel (21) und der Hauptkörper (20) des Drosselgetriebes miteinander verbunden werden, wobei auf einem Zwischenteil der Peripherie des Axialloches (24) ein Axialloch (24) und ein Verbindungs- und Positionierteil (25) befestigt sind; das Axialloch (24) so ausgebildet ist, um in diesem den Antriebswellenhebel (21) fest aufzunehmen, damit...
Patent DE-202012010420-U1 (DE)
Title: Strahlregler
IPC: E03C1/084
Filed: 2012-11-02
Abstract: Strahlregler (1, 10, 100) mit einem Strahlreglergehäuse (2), in dessen Gehäuseinnenraum eine Lochplatte (5) mit einer Mehrzahl von Durchflußlöchern (6) zum Aufteilen des durchströmenden Wassers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Durchflußloch (6) sich wenigstens in einem abströmseitigen Lochabschnitt zu seiner Abströmseite hin kegelförmig oder konisch erweitert.
Patent DE-202012100305-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur spanlosen Erzeugung oder Nachbearbeitung eines Gewindes an einem Werkstück, insbesondere Gewindefurcher oder Gewindeformer
IPC: B23G5/00
Filed: 2012-01-30
Abstract: Werkzeug (1) zur spanlosen Erzeugung oder Nachbearbeitung eines Gewindes in oder an einem Werkstück, insbesondere Gewindefurcher oder Gewindeformer, umfassend mindestens einen um eine Werkzeugachse (A) drehbaren oder drehenden Formungsbereich (5) zur spanlosen Erzeugung oder Nachbearbeitung des Gewindes, insbesondere eines Innengewindes, wobei der Formungsbereich (5) mehrere radial von der Werkzeugachse (A) weg nach außen ragende oder vorstehende Drückstollen (7, 7a, 7b, 7c) aufweist zum Erzeugen oder Nachbearbeiten des Gewindes durch Eindrücken der Drückstollen (7, 7a, 7b, 7c) in die Werkstückoberfläche, wobei die Drückstollen (7, 7a, 7b, 7c) entlang einer die Werkzeugachse (A) im Wesentlichen spiralförmig umlaufenden Formgebungskurve (6) aufeinanderfolgend angeordnet sind, und wobei die Steigung der Formgebungskurve (6) im Wesentlichen der Steigung des zu erzeugenden oder nachzuarbeitenden Gewindes entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilungswinkel (t1) zwischen einem ersten der Drückstollen (7a) und einem auf diesen ersten Drückstollen (7a) entlang der Formgebungskurve (6) folgenden zweiten...
Patent DE-202012100579-U1 (DE)
Title: Bedienungseinrichtung der Greifmaschine mit Spannbacken und Ladungssaugnäpfen
IPC: B66C1/04
Filed: 2012-02-22
Abstract: Die Betriebseinrichtung mit einer Greifmaschine mit Spannbacken und Ladungssaugnäpfen besteht aus einer Basis, mehreren Spannbacken, mehreren Teleskopzylindern, dem magnetischen Saugnapf. Sie ist durch folgendes gekennzeichnet: auf der Oberseite der Basis gibt es eine Verbindungsstelle. In der Umgebung der Basis sind mehrere Spannbacken. in der Mitte der Basis gibt es ein Hohlteil. In diesem Hohlteil wird ein magnetischer Saugnapf eingerichtet; die Platte ist kurvenformig, wenn mehrere Spannbacken gleichzeitig greifen, wird sich ein Raum in der Umgebung der Basis gebildet; ein Ende des Teleskopzylinders verbindet sich mit dem zweiten Scharnierloch. Ein anderes Ende verbindet sich mit dem Scharnierloch der zweiten Position der senkrechten Tafel. Der magnetische Saugnapf befindet sich im Raum, wenn die Spannbacken sich zusammengreifen. Hinter dem magnetischen Saugnapf gibt es eine Zentralachse, damit die Zentralachse im Hohlteil der Basis befestigt werden kann; deswegen können die großen Platten gegriefen werden, und die magnetischen Saugnäpfe können die kleinen metallischen Späne ansaugen, dadurch...
Patent DE-202012100697-U1 (DE)
Title: Tischanschlussfeld
IPC: A47B21/06
Filed: 2012-02-29
Abstract: Tischanschlussfeld (10) mit einer eine Abdeckung (20) aufweisenden Zugriffsöffnung (11), wobei die Abdeckung (20) in einer Ebene (12) der Zugriffsöffnung (11) von einer Schließstellung in eine Öffnungsstellung verschiebbar, insbesondere drehbar angeordnet ist.
Patent DE-202012100790-U1 (DE)
Title: Blasformartikel und Blasformbauteil aus Kunststoff für einen Blasformartikel
IPC: B29C49/00
Filed: 2012-03-06
Abstract: Blasformartikel (10), mit — einem Blasformbauteil (1) aus Kunststoff, — einem Montagezapfen (4), der an einem Wandabschnitt (2) des Blasformbauteils (1) gebildet ist, und — einem montierten Bauteil (11), welches an dem Blasformbauteil (1) angeordnet und mittels des Montagezapfens (4) hieran befestigt ist, derart, dass der Montagezapfen (4) eine an dem montierten Bauteil (11) gebildete Öffnung (12) durchgreift und das montierte Bauteil (11) zumindest auf einer zu dem Wandabschnitt (2) mit dem Montagezapfen (4) distalen Seite hintergreift.
Patent DE-202013001745-U1 (DE)
Title: Tütenspender
IPC: A47F1/04
Filed: 2013-02-22
Abstract: Tütenspender (1) mit einem Gehäuse (2), mit einer im Gehäuse (2) angeordneten Aufnahmeeinrichtung (11) zum Bereithalten von Tütenrollen (25) und mit wenigstens einer Ausgabeöffnung (7) zur Entnahme von Tüten, die beim Entnahmevorgang von den Tütenrollen (25) abgetrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) durch ein aufrecht stehendes Rohr (3) gebildet ist, dass sich die Aufnahmeeinrichtung (11) im Inneren des Rohres (3) befindet, dass die wenigstens eine Ausgabeöffnung (7) in die Mantelfläche (6) des Rohres (3) eingearbeitet ist und dass das Rohr (3) nach oben durch ein Verschlusselement (19) verschließbar ist.
Patent DE-202013004339-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutz für Biker-u.Fahrradhelme
IPC: A42B3/04
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die Vorrichtung besteht aus einem Ober- und Unterteil. Zum Öffnen und Schließen sind sie durch Scharnier aus dünnem Kunststoff verbunden. In geöffneter Stellung legt man die geschlossenen Verbindungsteile des Schutzhelmes in die Vorrichtung. Durch herabdrücken der oberen Hälfte wird die Schutzhelmverbindung verriegelt. Mit einem kleinen Schloß (oder ein an die Vorrichtung angebautes Zahlenschloß) werden die beiden Hälften der Vorrichtung diebstahlsicher verschlossen. Das Scharnier kann auch ein festes bewegliches Teil sein! Außerdem kann man die Vorrichtung (ohne Scharnier) in zwei Teilen fertigen mit einem Stecksystem. Sie darf sich aber im geschlossenen Zustand nicht öffnen lassen. Die Vorrichtung kann auch am Fahrrad fest angebracht werden. Form und Maße kann man verändern.
Patent DE-202013006156-U1 (DE)
Title: Kettenrad
IPC: F16H55/30
Filed: 2013-07-08
Abstract: Mehrteiliges Kettenrad zur Übertragung eines Drehmoments bei einem Getriebe, bei dem ein Zahnkranz über dessen periphere Verzahnung formschlüssig mit einer Kette zusammenwirkt, welche eine vorgegebene Kettenteilungs-Periode aufweist, und bei dem ein Nabenflansch zur Befestigung des mehrteiligen Kettenrades an einer Radnabe Durchgangslöcher aufweist, welche auf einem gemeinsamen Lochkreis liegen, dadurch gekennzeichnet, dass der Nabenflansch (2) an seinem äußeren Umfang (8) ein Außengewinde (12) und der Zahnkranz (3) im Innern seiner Kreisringförmigen Kontur ein damit korrespondierendes Innengewinde (13) aufweist.
Patent DE-202013100868-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung zum Antreiben von Nebenaggregaten in einem Kraftfahrzeug
IPC: F02B67/06
Filed: 2013-02-28
Abstract: Antriebsanordnung (1) in einem Kraftfahrzeug (10) zum Antreiben von Nebenaggregaten (2, 3) des Kraftfahrzeugs (10), umfassend eine Motorwelle (5) eines Antriebsmotors (4), die mit einer Riemenscheibe eines Riementriebs (6) verbunden ist, wobei die Nebenaggregate (2, 3) mit dem Riementrieb (6) verbunden sind, so dass eine Antriebsverbindung zwischen den Nebenaggregaten (2, 3) und der Motorwelle (5) hergestellt ist, gekennzeichnet durch eine Kupplung (7), die dazu ausgebildet ist, die Verbindung zwischen Motorwelle (5) und Riemenscheibe lösbar herzustellen.
Patent DE-202014004119-U1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtungen (Badewanne, Waschbecken, Duschwanne, Wc) in Form von Blättern (Pflanzenblättern) aus Carbon
IPC: A47K1/04
Filed: 2014-05-16
Abstract: Die Schutzansprüche sollen auf: 1. Waschbecken aus Carbon in Pflanzenblattform 2. Badewannen aus Carbon in Pflanzenblattform 3. Toiletten aus Carbon in Pflanzenblattform 4. Duschwannen aus Carbon in Pflanzenblattform sein.
Patent DE-202014005089-U1 (DE)
Title: Zylindrischer Spender für Schüttgut mit wechselbaren zylindrischen Speicherbehältern
IPC: A47F10/06
Filed: 2014-06-20
Abstract: Zylindrischer Spender für Schüttgut mit wechselbaren zylindrischen Speicherbehältern, dadurch gekennzeichnet, dass das Gesamtsystem mithilfe von Aussparungen an der Speicherzylinderwand und entsprechenden Gegenstücken im Spenderzylinder einen Fixierungsmechanismus bildet, welcher den Speicherzylinder beim Einsetzen führt, beim Eindrehen fixiert und gleichzeitig den Deckel des Speicherzylinders durch teilweises Durchtrennen der Verbindung zur Speicherzylinderwand öffnet, wobei eine Mittelstrebe im Deckel fest mit dem Speicherzylinder verbunden bleibt und somit verhindert, dass der Deckel in die Spendervorrichtung fällt.
Patent DE-202014101278-U1 (DE)
Title: Frontblende für Möbelauszüge
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Frontblende für Möbelauszüge, die ein Frontelement (10) aus Kunststoff und ein an die Rückseite des Frontelements angesetztes Rückenelement (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich nur das Frontelement (10) über die gesamte Breite der Frontblende erstreckt, während sich das Rückenelement (18) in der Breite nur über einen Mittelteil (12) des Frontelements erstreckt und dieses Mittelteil versteift.
Patent DE-202014103517-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B23Q3/08
Filed: 2014-07-29
Abstract: Haltevorrichtung für ein rohrförmiges Werkstück (1), wobei das Werkstück (1) auf einem rotierenden Aufnahmetisch (2) platzierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkstück (1) durch ein Expansionselement (3) festlegbar ist, wobei das Expansionselement (3) zu einer Innenwandung (9) des Werkstücks (1) expandierbar ist.