baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4443052-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines L-förmigen Schalungselementes
Inventor: QUITTMANN JUERGEN
IPC: E04B1/76
Filed: 1994-12-05
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines L-förmigen
Schalungselementes aus Kunststoffschaum für Deckenrandschalungen zum
Gießen
von Betondecken,  a) wobei das Schalungselement dazu vorgesehen
ist, mit einem kurzen Schenkel auf der Gebäudewand zu stehen und mit dem
langen Schenkel nach oben zu ragen, wobei der lange Schenkel eine
der Betondeckendicke entsprechende Länge besitzt, so dass der Beton
an der Oberkante des langen Schenkels abgezogen werden kann,  b)
wobei ein Kunststoffschaumblock mit rechteckigem Querschnitt als
Ausgangsimaterial verwendet wird, dessen Abmessungen gleich den
Abmessungen von zwei gewünschten
und ineinander geschachtelten Schalungselementen unter Berücksichtigung
einer Schnittbreite zwischen beiden Schalungselementen entsprechen,
wobei die Schalungselemente entlang einer S-förmig oder Z-förmig durch
den Blockquerschnitt verlaufenden Linie angeordnet sind, so daß die kurze
Schenkellänge
durch die Querschnittsbreite des Kunststoffschaumblockes bestimmt
ist, und wobei der Kunststoffschaumblock eine Breite besitzt, die
gleich der doppelten Dicke des langen Schenkels plus der Schnittbreite
ist,  c) wobei mit einem auf eine Temperatur oberhalb...
Patent DE-10009762-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für einen Speicherkondensator mit einem Dielektrikum auf der Basis von Strontium-Wismut-Tantalat
Inventor: HANEDER THOMAS
IPC: H01L27/108
Filed: 2000-03-01
Granted: 2004-06-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Speicherkondensators, dessen Dielektrikum aus einer ferroelektrischen Schicht auf der Basis von Strontium-Wismut-Tantalat aufgebaut ist, mit den Schritten:  – Bereitstellen einer ersten Elektrodenschicht (1);  – Aufbringen einer CeO 2 -Schicht (2) auf der ersten Elektrodenschicht (1), die eine Dicke von < 5 nm, insbesondere 1 nm, aufweist;  – Aufbringen einer im Wesentlichen amorphen Dielektrikumsschicht (3) , welche SrBi 2 Ta 2 O 9  (SBT) oder SrBi 2  (Ta, Nb) 2 O 9  (SBTN) enthält oder daraus besteht, auf die CeO 2 -Schicht (2);  – Durchführen einer Temperaturbehandlung zum Kristallisieren der Dielektrikumsschicht (3) im Bereich zwischen 590°C und 620°C; und  – Aufbringen einer zweiten Elektrodenschicht (4) auf die Dielektrikumsschicht (3).
Patent DE-10014295-B4 (DE)
Title: Haken zum Anhängen von Behältnissen an Gepäckträger und Befestigungsvorrichtung zum Anhängen von Behältnissen an Gepäckträger
Inventor: RIXEN EDGAR
IPC: B62J7/02
Filed: 2000-03-23
Granted: 2014-07-24
Abstract: Haken (1) zum Anhängen von Behältnissen (2) an Gepäckträger an Zweirädern mit einem dem Haken zugeordneten Riegel (3) zum Verschließen der Hakenöffnung (4) mit einer Handhabe (5) zum Entriegeln und wobei der Riegel (3) um eine Achse (6) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (6) etwa parallel zur Längserstreckung eines Hakenschenkels (7, 8) angeordnet ist und dass die Achse (6) für die Handhabe (5) und den Riegel (3) in den festen Hakenschenkel (7) integriert ist.
Patent DE-10023325-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten von Seitenrandbereichen eines endlos umlaufenden Förderbandes
Inventor: SCHERMUTZKI KONRAD
IPC: B65G21/22
Filed: 2000-05-12
Granted: 2004-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten von Seitenrandbereichen eines endlos umlaufenden Förderbandes aus magnetisierbarem Material, insbesondere Stahl, gegen ein auf die Bandrückseite einwirkendes, flüssiges oder gasförmiges Wärmeträgermedium im Bereich einer Temperierstrecke mit jeweils wenigstens einer auf Höhe jedes Seitenrandbereiches angeordneten und wenigstens über die Länge der Temperierstrecke durchgängigen Dichtkörperanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtkörperanordnung (7 bis 7f) wenigstens eine Magneteinheit (8 bis 8f) zugeordnet ist, die über die gesamte Länge der Dichtkörperanordnung (7 bis 7f) eine gleichmäßige Anziehkraft auf das Förderband (1) ausübt, und dass die wenigstens eine Magneteinheit (8 bis 8d, 8f) in der Dichtkörperanordnung (7 bis 7d, 7f) räumlich integriert ist.
Patent DE-10025648-B4 (DE)
Inventor: WALSER BERND
IPC: H01R25/14
Filed: 2000-05-24
Granted: 2010-04-08
Abstract: The invention relates to a conductor rail system for lamps, comprising several mounting rails (1) which can be connected to each other in a modular manner, in addition to an electroconductor profile held by said mounting rails (1). The profile is provided with grooves (11) which can be accessed from a contact side and which run in a longitudinal manner along the mounting rails (1), said grooves being used to receive wires (6) for an electric power supply and/or to transmit control signals. A connection element (31) comprising corrugated cavities which correspond to the grooves (11) in the electroconductor profiles is used in order to connect the electroconductor profiles of two adjacent mounting rails (1). Each cavity accommodates a metal connector (35) to which the wires arranged and connected to each other in the grooves (11) in the electroconductor profiles can be connected bilaterally.
Patent DE-10039184-B4 (DE)
Title: Objekterfassungssystem
Inventor: KIKUCHI HAYATO
IPC: G01S17/42
Filed: 2000-08-10
Granted: 2012-03-29
Abstract: Objekterfassungssystem zum Erfassen des Vorhandenseins eines Objekts durch Senden einer elektromagnetischen Welle und Empfangen einer reflektierten Welle, die aus der Reflexion der elektromagnetischen Welle von dem Objekt resultiert, umfassend: – eine erste Einrichtung (M3; S2) zum Bestimmen des Objekts als tatsächlich existierendes Objekt, wenn eine davon reflektierte erste Welle mit einem Empfangspegel empfangen wird, der gleich oder größer als ein erster Referenzpegel (Lref1) ist; gekennzeichnet durch – eine zweite Einrichtung (M4, M5; S4, S5) zum Bestimmen eines Scheinbilds des tatsächlich existierenden Objekts aus einer zweiten reflektierten Welle, wenn sich das aus der zweiten reflektierten Welle abgeleitete Objekt in einem Abstand befindet, der gleich dem Abstand des tatsächlich existierenden Objekts gemäß Bestimmung durch die erste Einrichtung (M3; S2) ist, und die zweite reflektierte Welle mit einem Empfangspegel empfangen wird, der gleich oder kleiner als ein zweiter Referenzpegel (Lref2) ist und/oder um einen vorbestimmten Wert (ΔLref) kleiner als der...
Patent DE-10045376-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zur Bestimmung der Lage des Fussgelenks
Inventor: LEITNER FRANCOIS
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-09-14
Granted: 2010-03-25
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Lage des Fußgelenkes mit zwei nebeneinander im Abstand zueinander verlaufenden und in ihrem Abstand gegeneinander verstellbaren Armen (2, 3), die jeweils einander zugewandt an die beiden Knöchel (9, 10) eines Fußgelenkes anlegbare Zentrieraufnahmen (6, 7) tragen, und mit einer mit den Armen (2, 3) verbundenen Einrichtung zur Bestimmung der Position der Arme (2, 3), dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Bestimmung der Position der Arme (2, 3) mehrere in festem Abstand voneinander angeordnete Referenzkörper (13, 14, 15, 16) umfaßt, deren Lage durch ein Navigationssystem (17) bestimmbar ist.
Patent DE-10051903-B4 (DE)
Title: Strahlungsquelle
Inventor: BAER KAI K O
IPC: H01K7/00
Filed: 2000-10-19
Granted: 2005-08-18
Abstract: Strahlungsquelle
(11; 21) für
elektromagnetische Strahlung, deren wesentlicher Wirkanteil im Bereich
des nahen Infrarot im Wellenlängenbereich
zwischen 0,8 μm
und 1,5 μm,
liegt, zur Ausbildung einer langgestreckten Bestrahlungszone, mit
einer langgestreckten Halogenlampe (11; 21), die einen röhrenförmigen,
an den Enden gesockelten Glaskörper
(14; 24) mit mindestens einer Glühwendel
(15; 25) hat, und einem langgestreckten Reflektor (12; 22), dadurch
gekennzeichnet, daß die
Enden des Glaskörpers
im Bereich der Glühwendel
zum Reflektor hin umgebogen und, bezogen auf die Position des röhrenförmigen Abschnittes
des Glaskörpers,
hinter der der Halogenlampe zugewandten Oberfläche des Reflektors angeordnet
sind, wobei die Glühwendel
sich im umgebogenen Bereich des Glaskörpers fortsetzt.
Patent DE-10053270-B4 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: RICHTER FRANK
IPC: F16H1/28
Filed: 2000-10-27
Granted: 2008-02-14
Abstract: Planetengetriebe
mit Planetenrädern (6),
die auf einem Planetenträger
gelagert sind und die in gleichzeitigem Zahneingriff mit einem Sonnenrad
(2) und einem Hohlrad (4) sind, wobei das Hohlrad (4) in einem Gehäuse (14)
durch mehrere, am Umfang verteilte Befestigungselemente (8, 10,
12) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung
Zylinderstifte (8, 10, 12) vorgesehen sind, die radial auf eine
Mittelachse (16) des Hohlrads (4) hin ausgerichtet sind und die
mit einem Ende in zugeordneten Bohrungen im Hohlrad und mit dem
anderen Ende in zugeordneten Bohrungen (18, 20, 22) im Gehäuse stecken.
Patent DE-10057659-B4 (DE)
Title: Optisches Übertragungssystem mit jeweils mehrere Pumpquellen aufweisenden kaskadierte Raman-Verstärkern
Inventor: KRUMMRICH PETER
IPC: H04B10/17
Filed: 2000-11-21
Granted: 2004-01-15
Abstract: Optisches Übertragungssystem mit kaskadierten jeweils mehrere Pumpquellen (LD i 
 1 , . . ., LD i 
 m ) (i = 1 . . . N) aufweisenden Raman-Verstärkern (V 1 , . . ., V N ) , dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzielung eines flachen Gewinnspektrums eines mehrere optische Kanäle aufweisenden Signals (S) die Pumpquellen (LD i 
 k ) (k = 1. . .m) mindestens zweier Raman-Verstärker (V i ) (i = 1. . .N) unterschiedliche Wellenlängensätze (S λ 
 i ) aufweisen.
Patent DE-10105888-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Ziel-Bitfehlerrate für jedes Paket in leitungsgebundenen und drahtlosen Videokommunikationssystemen
Inventor: KIM IL MIN
IPC: H04N19/89
Filed: 2001-02-09
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Ziel-Bitfehlerrate für jedes Paket in leitungsgebundenen
und drahtlosen Videokommunikationssystemen, wobei die Ziel- Bitfehlerrate
jedes Videopakets abhängig
von der Bedeutung desselben für
die Gesamtqualität
des codierten Bilds eingestellt wird (17),  dadurch gekennzeichnet,
dass die Bedeutung des Videopakets durch die folgenden Punkte bestimmt
wird:  1. abgeschätzter
Verzerrungswert, der abgeschätzt
wird, obwohl eine Fehlerverdeckung für einen während der Übertragung des Videopakets
aufgetretenen Fehler ausgeführt
wird (14); und  2. Anzahl der Durchlaufe des Videopakets durch
den drahtlosen Kanal (15).
Patent DE-10116897-B4 (DE)
Title: Rotationstilger
Inventor: GRUNAU RUDI
IPC: F16F15/124
Filed: 2001-04-04
Granted: 2008-09-04
Abstract: Rotationstilger
an Kardanwellen für Kraftfahrzeuge,
mit einer Tilgermasse, die über
eine elastomere Zwischenlage mit der Tilgernabe verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Rotationstilger (10) am Antriebsende an
der Kardanwelle (22) angeordnet ist und die Tilgermasse (4) auf
ihrem Umfang von einem bei Abriss der Tilgermasse (4) von der Nabe
(3) wirksam werdenden Sicherungshalter (1) umgeben ist, der an einer
Komponente (27) der Kardanwelle (22) fixiert ist,  der an der
Tilgermasse (4) formschlüssig
und für
die Bewegungsfreiheit des Tilgers (10) in Umfangsrichtung mit Spielraum
an einer Kompontente (29) der Kardanwelle (22) angebracht ist  oder  die
Tilgermasse (4) käfigartig
mit auf dem Umfang des Rotationstilgers (10) gleichmäßig verteilten
Sicherungsbügeln (30)
umgibt.
Patent DE-10152480-B4 (DE)
Title: Belüftungseinheit, insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen
Inventor: STEPHAN JOERG
IPC: B60H1/34
Filed: 2001-10-24
Granted: 2010-06-24
Abstract: Belüftungseinheit (10), insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, die zur direkten und/oder indirekten Belüftung des zu lüftenden Raumes ausgebildet ist, mit wenigstens einer in einer Schalttafel (11) gelagerten Luftausströmeinrichtung (12), wobei die wenigstens eine Luftausströmeinrichtung (12) Luftleitelemente und Funktionselemente und mindestens einen ausklappbaren Luftausströmen (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Luftausströmeinrichtung (12) zur alternativen direkten oder indirekten Belüftung ausgebildet ist sowie zusätzliche Luftaustrittsöffnungen (16) zum Luftaustritt bei indirekter Belüftung aufweist.
Patent DE-10153629-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einspritzen von Brennstoff
Inventor: HOLZGREFE VOLKER
IPC: F02M51/06
Filed: 2001-10-31
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum (2) einer Brennkraftmaschine mit einem Brennstoffeinspritzventil (12), das Brennstoff während eines Einspritztakts direkt in den Brennraum (2) einspritzt, der von einer Zylinderwandung (3) gebildet wird, in der ein Kolben (5) geführt ist, wobei das Brennstoffeinspritzventil (12) in dem Brennraum (2) eine Gemischwolke (13) erzeugt, mit folgenden Verfahrensschritten:
 - Öffnen des Brennstoffeinspritzventils (12) und Einspritzen einer ersten Gemischwolke (13a) in einem ersten Einspritzintervall;
 - Schließen des Brennstoffeinspritzventils (12); erneutes Öffnen des Brennstoffeinspritzventils (12) und Einspritzen zumindest einer zweiten Gemischwolke (13b; 13c) in zumindest einem weiteren Einspritzintervall noch während des gleichen Einspritztakts der Brennkraftmaschine, wobei die Einspritzintervalle so schnell in kurzen Zeitabständen ausgeführt werden, dass die Gemischwolke 13, die sich aus der ersten und zweiten Gemischwolke (13a, 13b, 13c) zusammensetzt, in ihren Randbereichen (16) aufgeweitet wird,
 wobei das Zünden der Gemischwolke (13) mittels einer Zündkerze (12) geschieht, welche in einem First (7) des Brennraums (2) angeordnet ist,
 und wobei das Einspritzen der Gemischwolke (13) mittels des Brennstoffeinspritzventils (12) geschieht, welches zwischen einer Zylinderwandung (3) und einem Zylinderkopf (4) angeordnet ist.
Patent DE-10154692-B4 (DE)
Title: Steckbolzen mit druckknopfbetätigter Axialsicherung
Inventor: GANTER BERNHARD
IPC: F16B13/08
Filed: 2001-11-09
Granted: 2005-02-24
Abstract: Steckbolzen
(1) mit druckknopfbetätigter
Axialsicherung, wobei der Steckbolzen (1) ein rohrförmiges Bolzenteil
(4) aufweist, in dessen Innenraum ein axial federbelastet verschiebbarer
Betätigungsbolzen
(8) aufgenommen ist, wobei der Betätigungsbolzen (8) mit einem Ende,
das als Druckstück
(24) ausgebildet ist, auf ein bewegbares Sperrelement (20, 30, 32)
wirkt und das Sperrelement (20, 30, 32) mindestens an einer Seite
mindestens einen Sperransatz (21, 22) aufweist, der in unbelasteter Lage
des Sperrelementes (20, 30, 32) radial über den Außenumfang des Steckbolzens
(1) hinaus steht und der im belasteten Zustand des Sperrelementes
(20, 30, 32) hinter den Außenumfang
des Steckbolzens (1) zurückbewegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (20, 30, 32) aus Kunststoff
ausgebildet ist und ein Filmscharnier (23) ausbildet.
Patent DE-10208473-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät
Inventor: BARTMANN FRANK
IPC: E05D7/12
Filed: 2002-02-27
Granted: 2010-03-25
Abstract: Haushaltsgerät mit einem Nutzraum (3), der mittels einer Tür (5) verschließbar ist, und einem Stauraum (61), in dem die Tür (5) mittels eines Führungssystems (58) des Haushaltsgeräts verschiebbar ist, das zumindest eine dem Haushaltsgerät zugeordnete Kulissenbahn (63) aufweist, in der ein der Tür (5) zugeordnetes Führungselement (59) geführt ist, wobei die Tür (5) lösbar an dem Führungssystem (58) zur Entnahme der Tür (5) vom Haushaltsgerät gehaltert ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Führungselement (59) der Tür (5) ein verstellbares Riegelelement (73) zugeordnet ist, das in einer Freigabeposition eine Verbindung zwischen der Tür (5) und dem Führungselement (59) freigibt.
Patent DE-10208902-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Auswertung einer Menge von Kommunikationsdaten
Inventor: HANEL MICHAEL
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-02-27
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zur Auswertung einer Datenmenge von Kommunikationsdaten, die an
einem Netzknoten eines Kommunikationsnetzes (NW 1 ,
NW 2 ) erfassbar sind, bei dem die Datenmenge
von Kommunikationsdaten in ein Client-Endgerät (T 1 ,
T 2 , T 3 ) eingespeist
wird, die Datenmenge von Kommunikationsdaten vom Client-Endgerät an eine
Dienstrechnerkonfiguration (SCON) übermittelt wird und in dieser,
insbesondere im Zusammenwirken eines Kommunikations-Servers (COMS)
und eines Applikations-Servers (APPS), unter Zugriff auf eine an
die Dienstrechnerkonfiguration angeschlossene zentrale Protokolldatenbank
(DB), in der eine Mehrzahl von die zugelassenen Kommunikationsprotokolle
des Kommunikationsnetzes beschreibenden Protokolldatensätzen gespeichert ist,
eine Auswertung der Kommunikationsdaten ausgeführt wird, und durch die Dienstrechnerkonfiguration
(SCON) ein Kommunikationspartner-Endgerät für das Client-Endgerät (T 1 , T 2 , T 3 )
simuliert wird, wobei die Simulation aufgrund eines Ergebnisses
der Auswertung der vom Client-Endgerät empfangenen
Kommunikationsdaten erfolgt.
Patent DE-10217589-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufheizen eines Katalysators im Abgastrakt einer Brennkraftmaschine
Inventor: ACHLEITNER ERWIN
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-04-19
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Aufheizen eines Katalysators (24; 44) im Abgastrakt einer Brennkraftmaschine (10;
38) mit mehreren Zylindern, einer Motorsteuerung, die Ein- und Auslassventile
der Zylinder und die Krafteinspritzung steuert, und einer Aufladeeinrichtung,
die einen Ladedruck erhöht,
mit folgenden Verfahrensschritten:  – ein fettes Luft-Kraftstoffgemisch
wird in einem der Zylinder verbrannt,  – in einer vorbestimmten Zeitspanne
(50, 56) werden ein oder mehrere Ein- und Auslassventile des Zylinders
gleichzeitig geöffnet,
um Ansaugtrakt und Abgastrakt der Brennkraftmaschine (10; 38) über die
Brennkammer des Zylinders miteinander zu verbinden, und  – über die
Aufladeeinrichtung wird Luft aus dem Ansaugtrakt in den Abgastrakt
durch die Brennkammer des Zylinders gefördert.
Patent DE-10226384-B4 (DE)
Title: Piezoelektrischer elektroakustischer Wandler und Herstellverfahren hierfür
Inventor: TAKESHIMA TETSUO
IPC: H04R17/00
Filed: 2002-06-13
Granted: 2005-07-28
Abstract: Piezoelektrischer
elektroakustischer Wandler, welcher umfasst:  eine quadratische
piezoelektrische Membran mit Elektroden, die in Plattendickenrichtung
durch Anlegen eines wechselnden Signals zwischen den Elektroden
querschwingt;  ein rechteckiges Isoliergehäuse mit einem in den Seitenwänden des
Gehäuses
angeordneten Halteteil zum Halten der piezoelektrischen Membran;  Endelektroden
mit Innenverbindungen, die in der Nähe des Halteteils frei liegen,
und mit Außenverbindungen,
die an der Außenfläche des
Gehäuses
frei liegen und mit den Innenverbindungen elektrisch verbunden sind;  einen
ersten Klebstoff, der auf die kürzeste,
die piezoelektrische Membran mit den Innenverbindungen verbindenden Strecke
aufgebracht ist, wobei sich die kürzeste Strecke zwischen dem
Außenumfang
der piezoelektrischen Membran und den Innenverbindungen befindet,
um die piezoelektrische Membran an dem Gehäuse zu befestigen;   einen
leitenden Klebstoff zum elektrischen Verbinden der Elektroden der
piezoelektrischen Membran mit den Innenverbindungen der Endelektroden,
wobei der leitende Klebstoff zwischen den Elektroden der piezoelektrischen
Membran und den Innenverbindungen mittels der oberen Fläche des
ersten...
Patent DE-10230878-B4 (DE)
Title: Verfahren und Rechnersystem zur automatischen Bearbeitung von Studien bildgebender Untersuchungssysteme
Inventor: GOERTLER GEORG
IPC: G16H30/20
Filed: 2002-07-09
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zur automatischen Bearbeitung von Studien bildgebender Untersuchungssysteme (11,
12, 13, 14),  dadurch gekennzeichnet,  dass den von einem
bildgebenden Untersuchungssystem (11) aufgenommenen Studien jeweils
zunächst
ein Prioritätscode
(P) zugeordnet wird,  und in Abhängigkeit von dem Prioritätscode (P)
die betreffende Studie entweder sofort auf einem dem betreffenden bildgebenden
Untersuchungssystem (11) zugeordneten ersten Rechner (1) bearbeitet
wird,  oder die Studie zunächst
für eine
spätere
Bearbeitung in einer Speichereinrichtung (6) zwischengespeichert
und eine der Studie zugeordnete Kennung (K) in einer Bearbeitungsauftragsliste
(BL) gespeichert wird,  und dann zu späteren Zeitpunkten die Studien,
deren Kennungen (K) in der Bearbeitungsauftragsliste (BL) gespeichert
sind,  nach einer vorgegebenen Abfolge bearbeitet werden,  wobei
dem ersten Rechner (1) weitere Rechner (2, 3, 4, 5) zugeordnet sind,
mit denen der erste Rechner (1) über
ein Netzwerk (10) verbunden ist,  und wobei eine Verfügbarkeit
der zugeordneten weiteren Rechner (2, 3, 4, 5) geprüft wird,...
Patent DE-10247192-B4 (DE)
Title: Auszugsvorrichtung für ein Haushaltsgerät
Inventor: GÖTZENDORFER FRANZ
IPC: F24C15/16
Filed: 2002-10-10
Granted: 2018-11-22
Abstract: Auszugsvorrichtung für ein Haushaltsgerät (10), insbesondere für ein Gargerät, mit an jeder seitlichen Muffelwandung vier verschiedenen Lagereinheiten (1, 2, 3, 4), bestehend aus einer an der Muffelwandung befestigten Innenschiene (2), einem Käfig (4), im Käfig (4) gelagerten Kugeln (3) und einer über die Kugeln (3) ausfahrbaren Außenschiene (1), mit wenigstens einer Beschichtung (11, 12, 15, 16) sowie mit zumindest einer Sichtfläche (13) und zumindest einer Lagerfläche (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtfläche (13) von der Beschichtung (11) gebildet ist und sich hinsichtlich des Werkstoffs von der Lagerfläche (14) unterscheidet.
Patent DE-10254053-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung eines Volumen- und/oder Massenstroms
Inventor: FRÖHLICH THOMAS DR
IPC: G01F1/66
Filed: 2002-11-19
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung des Volumenstroms eines durch ein Rohr fließenden Mediums, wobei von einem in einer ersten Position an dem Rohr angebrachten Ultraschallwandler Messsignale ausgesendet werden und wobei von einem in einer zweiten Position an dem Rohr angebrachten Ultraschallwandler die Messsignale empfangen werden, und wobei anhand der Messsignale bzw. anhand der aus den Messsignalen ermittelten Messdaten Information über den Volumenstrom des in dem Rohr befindlichen Mediums bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aktuell gemessene IST-Messsignale mit korrespondierenden abgespeicherten SOLL-Messsignalen verglichen werden, und dass eine Meldung ausgegeben wird, wenn eine Abweichung zwischen den SOLL-Messsignalen und den IST-Messsignalen auftritt, wobei die SOLL-Messsignale ein erstes SOLL-Messsignal, welches entlang einer Messrohrwand eines Messrohrs läuft und ein-zweites SOLL-Messsignal, welches durch das Messrohr hindurch läuft umfassen.
Patent DE-10255054-B4 (DE)
Title: Anfahreinheit und Getriebebaueinheit
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: F16H63/48
Filed: 2002-11-25
Granted: 2005-01-27
Abstract: Anfahreinheit
(2)  1.1 mit einem Eingang (E) und einem Ausgang (A);  1.2
mit einem hydrodynamischen Bauelement (33), umfassend ein mit dem
Eingang (E) koppelbares Primärrad
(5) und ein mit dem Ausgang (A) koppelbares Sekundärrad (6),
die miteinander einen mit Betriebsmittel befüllbaren torusförmigen Arbeitsraum
(7) bilden;  1.3 das hydrodynamische Bauelement (33) ist frei
von einem Leitrad;  1.4 mit einer, dem Sekundärrad (6)
zugeordneten kraftschlüssigen
Bremseinrichtung (11);  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.5
mit einer dem Sekundärrad
(6) oder dessen Verbindung mit dem Ausgang (A) zugeordneten synchron
schaltbaren formschlüssigen
Kupplung (16) zur Realisierung einer formschlüssigen Verbindung zwischen
einem Gehäuse (13)
oder einem ortsfesten Bauteil (34) und dem Sekundärrad (6)
oder der Verbindung dessen mit dem Ausgang (A);  1.6 mit einer,
der synchron schaltbaren Kupplung (16) zugeordneten Betätigungseinrichtung
(36).
Patent DE-10304307-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit seitlichen Schwellern
Inventor: BECKER JUERGEN
IPC: B62D25/20
Filed: 2003-02-04
Granted: 2008-01-31
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie
mit seitlichen Schwellern, die jeweils einen kastenförmigen,
durch miteinander verbundene Längsteile
gebildeten Querschnitt aufweisen, zwischen denen sich mindestens
eine, zumindest angenähert
lotrecht verlaufende Längswand
befindet, dadurch gekennzeichnet, dass von der Längswand (7) zumindest einseitig
mehrere, im Abstand voneinander liegende Zwischenwände (8,
8', 9) abstehen, die jeweils mit dem zugewandten Längsteil
(2, 3) des Schwellers (1) verbunden sind.