baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019119452-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: UHLE SASCHA
IPC: B23Q3/18
Filed: 2019-07-18
Granted: 2021-02-11
Abstract: Eine Werkzeugmaschine mit einer Prüfeinrichtung (6) zur Überprüfung auf korrekten Anschluss eines drehbaren Werkzeugs (4) an einer antreibbaren Werkzeugspindel (3), wobei das Werkzeug (4) einen Anschlussadapter (7) mit einer Anschlussfläche (8) aufweist, der unter Bildung einer Trennfuge in einer Aufnahme der Werkzeugspindel (3) verdrehsicher gehalten ist, ausgebildet durch folgende Merkmale:- die Prüfeinrichtung (6) ist gabelförmig ausgebildet mit mindestens zwei Fingern (10, 11), die sich radial zur Rotationsache des Werkzeugs (4) hin erstrecken,- ein dem Werkzeug (4) abgewandt angeordneter vorderer Finger (11) ist zu der dem Werkzeug (4) näher liegenden hinteren Finger (10) in axialer Richtung des Werkzeugs (4) versetzt positioniert.- der vordere Finger (11) ist gegenüber dem hinteren Finger (10) in Achsrichtung des Werkzeugs (4) elastisch verformbar,- der vordere Finger (11) liegt an der Anschlussfläche (8) und der hintere Finger (10) in Funktion an einer der Anschlussfläche (8) zugewandten Anlagefläche (9) der Werkzeugspindel (3) an,- zur Feststellung einer Verformung des vorderen Fingers (11), abweichend von einem Sollwert, ist ein Messelement vorgesehen.
Patent DE-102019132370-B4 (DE)
Title: Semi-interpenetrierende Polymernetzwerke auf Basis von Polycarbonaten als Separatoren für den Einsatz in Alkali-Metall-Batterien und damit hergestellte Alkali-Metall-Batterien
Inventor: HOMANN GERRIT
IPC: H01M10/0565
Filed: 2019-11-28
Granted: 2021-11-11
Abstract: Festelektrolyt für eine Alkalimetall-Feststoffbatterie,dadurch gekennzeichnet, dassder Festelektrolyt eine Mischung zweier unterschiedlicher Alkalimetall-Leitsalze und ein semi-interpenetrierendes Netzwerk (sIPN) aus einem vernetzten und einem nicht-vernetzten Polymer umfasst, wobei das semi-interpenetrierende Netzwerkgrößer oder gleich 50 Gew.-% und kleiner oder gleich 80 Gew.-% eines nicht-vernetzten Polymers ausgesucht aus der Gruppe bestehend aus Polyethylenoxid (PEO), Polycarbonat (PC), Polycaprolacton (PCL), kettenendenmodifizierten Derivaten dieser Polymere oder Mischungen mindestens zweier Komponenten daraus; undgrößer oder gleich 10 Gew.-% und kleiner oder gleich 50 Gew.-% eines Polycarbonats aus vernetzbaren Polyalkyl-Carbonat-Monomeren mit einer Kohlenstoffanzahl von größer oder gleich 2 und kleiner oder gleich 15 bezogen auf das einzelne Alkyl-Carbonat-Monomer als vernetztes Polymer umfasst, wobei das einzelne Polyalkyl-Carbonat-Monomer substituiert oder unsubstituiert sein kann und zwei vernetzbare Gruppen ausgesucht aus der Gruppe bestehend aus acryl, methacryl, epoxy, vinyl, isocyanid oder Mischungen zweier unterschiedlicher Gruppen daraus umfasst.
Patent DE-102019211002-B4 (DE)
Title: Optisches system und verfahren zum herstellen eines optischen systems
Inventor: MANIER CHARLES-ALIX
IPC: G02B6/12
Filed: 2019-07-24
Granted: 2024-01-18
Abstract: Optisches System (400), umfassend:eine erste optische Komponente (100), aufweisend einen ersten Wellenleiter (101), wobei der erste Wellenleiter (101) in einer an oder nahe einer Vorderseite (104) der ersten optischen Komponente (100) angeordneten Schicht (102) angeordnet ist,ein Trägersubstrat (300), wobei die erste optische Komponente (100) mit der Vorderseite (104) zu dem Trägersubstrat (300) hingewandt auf dem Trägersubstrat (300) angeordnet ist,eine auf dem Trägersubstrat (300) angeordnete zweite optische Komponente (200), aufweisend einen mit dem ersten Wellenleiter (101) optisch koppelbaren zweiten Wellenleiter (201),wobei die erste optische Komponente (100) einen ersten Markierungssatz (110) mit einer definierten Position und/oder Orientierung bezüglich des ersten Wellenleiters (101) aufweist, das Trägersubstrat (300) einen zweiten Markierungssatz (310) aufweist, der erste Markierungssatz (110) an oder nahe der Vorderseite (104) der ersten optischen Komponente (100, 100', 100") angeordnet ist und anhand einer relativen Position und/oder Orientierung des ersten und zweiten Markierungssatzes (110, 310) erfassbar ist, ob eine gewünschte Ausrichtung des ersten Wellenleiters (101) bezüglich des Trägersubstrats (300) in einer zu einer Oberfläche des Trägersubstrats (300) parallelen Referenzebene hergestellt ist,wobei das Trägersubstrat (300) von der ersten und zweiten optischen Komponente (100, 200) entfernbar ist undwobei Spalte zwischen der ersten optischen Komponente (100) und der zweiten optischen Komponente (200) mit einem geeigneten Füllmaterial verfüllt sind.
Patent DE-102020106414-B4 (DE)
Title: Transportverpackung für ein Batteriemodul
Inventor: PUDWEL LARS-ERIK
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-03-10
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Modulsicherung (102) für den Transport eines Batteriemoduls (100), wobei die Modulsicherung (102) ein Gehäuse (112) aus einem elektrisch isolierenden Material und ein elektrisches Trennelement (204) aufweist, wobei das Trennelement (204) so von dem Gehäuse (112) umschlossen ist, dass ein erster elektrischer Anschluss (206) des Trennelements (204) in einer ersten Schnittstelle (210) des Gehäuses (112) zugänglich ist und ein zweiter elektrischer Anschluss (208) des Trennelements (204) in einer zweiten Schnittstelle (114) des Gehäuses (112) zugänglich ist.
Patent DE-102021000951-B4 (DE)
Title: Fingerhackenwerkzeug
Inventor: ADELHELM JOCHEN
IPC: A01B39/22
Filed: 2021-02-19
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Fingerhackenwerkzeug (100) mit einem Fingerhackenelement (10), aufweisend Finger (12), wobei die Anordnung der einzelnen Finger (12) exzentrisch zur Mittelachse des Fingerhackenwerkzeugs (100) verläuft.
Patent DE-102021112211-B4 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung zur Trocknung von Reinigungsfluid aufweisenden Behältern, Steuerungsvorrichtung und Verfahren
Inventor: REINHARDT ULF
IPC: F26B3/06
Filed: 2021-05-11
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trocknungsvorrichtung (1, 100, 150) zur Trocknung von Reinigungsfluid aufweisenden Behältern, insbesondere von Getränkedosen, umfassend eine Trocknungskammer (2, 102) zur Beaufschlagung der Behälter mit einem Trocknungsfluid zur Entfernung des Reinigungsfluids, und eine Sauerstoffsensoranordnung (28, 128, 172), die angeordnet und ausgebildet ist, einen Endsauerstoffgehalt des aus der Trocknungskammer (2, 102) austretenden Trocknungsfluids zu ermitteln.
Patent DE-102021130181-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: DIETERLE ARMIN
IPC: F16B12/20
Filed: 2021-11-18
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verbinder, der durch axiale Verschiebung und Drehung eines Drehriegels (16) in eine Verbindungsstellung mit einem anderen baugleichen Verbinder (1) lösbar verbindbar ist, wobei der Verbinder (1) einen Festriegel (10) und den Drehriegel (16) aufweist, der in Richtung einer Achse (3) des Verbinders (1) um mindestens das Doppelte einer Dicke des Festriegels (10) in Richtung der Achse (3) der Verbinders (1) verschiebbar und um die Achse (3) drehbar ist, wobei in Richtung der Achse (3) des Verbinders (1) gesehen in einer Lösestellung des Drehriegels (16) der Drehriegel (16) und der Festriegel (10) einander nicht überdecken derart, dass der Drehriegel (16) in der Lösestellung an dem Festriegel (10) axial vorbei verschiebbar und um die Achse (3) des Verbinders (1) in eine Verbindungsstellung drehbar ist, in der in Richtung der Achse (3) des Verbinders (1) gesehen der Drehriegel (16) den Festriegel (10) übergreift, wobei in der Verbindungsstellung ein Zwischenraum zwischen dem Drehriegel (16) und dem Festriegel (10) in Richtung der Achse (3) des Verbinders (1) besteht, der in Richtung der Achse (3) des Verbinders (1) mindestens so hoch wie der Festriegel (10) in Richtung der Achse (3) des Verbinders (1) dick ist derart, dass der Drehriegel (16) des Verbinders (1) durch die Drehung in die Verbindungsstellung in Hintergriff mit dem Festriegel (10) des anderen baugleichen Verbinders (1) bringbar ist, wenn der andere baugleiche Verbinder (1) entgegengesetzt orientiert gleichachsig und mit seinem Festriegel (10) am Festriegel (10) des einen Verbinders (1) anliegend angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Festriegel (10) ein streifenförmiger Steg ist, der den Verbinder (1) radial durchsetzt, und dass der Verbinder (1) zwei einander gegenüber in einer Radialebene zur Achse (3) des Verbinders (1) angeordnete, scheibenförmige Drehriegel (16) aufweist, die rotationssymmetrisch bezüglich der Achse (3) des Verbinders (1) sind und die einen Zwischenraum zwischen sich aufweisen, der radial zu der Achse (3) des Verbinders (1) gesehen mindestens so groß wie der Festriegel (10) radial zu der Achse (3) des Verbinders (1) breit ist.
Patent DE-112005003868-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Bildanzeigevorrichtung
Inventor: HIROSAKI NAOTO
IPC: C09K11/08
Filed: 2005-03-09
Granted: 2021-05-06
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung, die eine Lichtemissionsquelle und einen Leuchtstoff aufweist, wobei der Leuchtstoff einen Oxynitridkristall mit β-Si3N4-Kristallstruktur mit einem β-Sialon mit Si6-zAlzOzN8-zmit 0 < z ≤ 4,2 und darin als Mischkristall eingelagertem Eu aufweist und durch Bestrahlen mit der Lichtemissionsquelle ein Fluoreszenzlicht mit einem Maximum im Wellenlängenbereich von 500 nm bis 600 nm emittiert.
Patent DE-112006000658-B4 (DE)
Title: Handstück und Verfahren zum Verhindern, dass ein Zurücksaugen in dasselbe auftritt
Inventor: TAKASHI TETSUYA
IPC: A61C1/05
Filed: 2006-03-22
Granted: 2015-11-19
Abstract: Handstück mit: einem Griffabschnitt (11), der von einem Bediener zu ergreifen ist; einem Kopf (15), der am distalen Ende des Griffabschnitts (11) angebracht ist; und einem Rad (55), das drehbar im Inneren des Kopfs (15) angebracht ist; wobei der Kopf (15) Folgendes aufweist: einen Einlass (25), von dem Luft an das Rad (55) geliefert wird, und einen Auslass (28), von dem die Luft ausgelassen wird, wobei der Einlass (25) und der Auslass (28) im Kopf (15) ausgebildet sind; mindestens eine im Kopf (15) ausgebildete Pufferkammer (47), in die Luft aufgrund einer Zentrifugalkraft gedrückt wird, die durch Drehungen derselben mit dem Rad (55) auf sie wirkt, wobei sie sich dann unter Überdruck ansammelt; einen Kanal (68) zum Leiten der angesammelten Luft aus der Nachbarschaft des sich drehenden Rads (55) an die Atmosphäre; und eine Umfangswand (44), die zwischen dem Auslass (28) und dem Rad (55) vorhanden und nahe bei dem Rad (55), aber entfernt von dem Auslass (28) angeordnet ist, derart, dass sich die Umfangswand (44) mit ihrer Wandfläche entlang dem Umfang des Rads (55) erstreckt, wobei die Wandfläche teilzylindrisch ist, um der Luft Widerstand zu bieten, die sich vom Rad (55) zum Auslass (28) bewegt.
Patent DE-112009005178-B4 (DE)
Title: Rohrschneider
Inventor: NAUGHTON MICHAEL
IPC: B23D21/06
Filed: 2009-08-28
Granted: 2021-01-07
Abstract: Elektrisches Werkzeug (10, 10B, 110) mit:einem Rohrhalter (26, 26B, 126);einem Messer (30, 30B, 130), das drehbar an dem Rohrhalter (26, 26B, 126) angekoppelt ist;einem Antriebsmechanismus (150), der mit dem Rohrhalter (26, 26B, 126) und/oder dem Messer (30, 30B, 130) gekoppelt ist, wobei der Antriebsmechanismus (150) ausgebildet ist, den Rohrhalter (26, 26B, 126) und/oder das Messer (30, 30B, 130) relativ zu der jeweiligen anderen Komponente in Bewegung zu versetzen;einem mit dem Antriebsmechanismus gekoppelten Motor (146);einer Leistungsversorgung (138), die elektrisch mit dem Motor (146) gekoppelt ist, wobei der Motor (146) Leistungssignale mit einem Tastgrad mit einem ersten Wert empfängt; undeiner Steuerung (400), die ausgebildet ist, ummindestens einen Zustand des elektrischen Werkzeugs zu überwachen,mindestens ein Ereignis zu erfassen, das mit dem mindestens einen Zustand des elektrischen Werkzeugs verknüpft ist,wobei Tastgrad des Leistungssignals von dem ersten Wert auf einen zweiten Wert geändert wird, wenn die Steuerung das mindestens eine Ereignis, das mit dem mindestens einen Zustand des elektrischen Werkzeugs verknüpft ist, erfasst.
Patent DE-112011103813-B4 (DE)
Title: Einzelgriff-Nietpistole
Inventor: YUAN JIANMING
IPC: B21J15/38
Filed: 2011-11-14
Granted: 2016-02-25
Abstract: Einzelgriff-Nietpistole, dadurch gekennzeichnet, 1.1 dass die Nietpistole einen Körper (10), einen Griff (11), einen Zugstab (20), einen Greifmechanismus und einen Niet-Einstellmechanismus sowie ein erstes Bolzenlager (31), ein zweites Bolzenlager (32), ein drittes Bolzenlager (33) und eine Mitnehmerplatte (40) umfasst; 1.2 dass der Niet-Einstellmechanismus mit dem vorderen Ende des Körpers (10) zusammenpasst; 1.3 dass der Greifmechanismus in der Kammer des Niet-Einstellmechanismus angeordnet ist und sein Hinterteil mit dem Zugstab (20) zusammenpasst; 1.3.1 wobei das erste Bolzenlager (31) am Körper (10) befestigt ist; 1.3.2 wobei das zweite Bolzenlager (32) am Griff (11) befestigt und über die Mitnehmerplatte (40) mit dem ersten Bolzenlager (31) verbunden ist; 1.3.3 und wobei das dritte Bolzenlager (33) am Griff (11) befestigt und gleichzeitig fest an den Zugstab (20) angeschlossen ist; 1.4 dass der Greifmechanismus eine Grifflasche (60), einen Grifflaschen-Sitz (61), einen Stößel (62) und eine Rückstellfeder (63) umfasst; 1.4.1 wobei die Grifflasche (60) im Grifflaschen-Sitz (61) angeordnet ist; 1.4.2 wobei das Vorderteil des Stößels (62) mit dem Hinterteil der Grifflasche (60) zusammenpasst; 1.4.3 wobei das Hinterteil des Stößels mit der Rückstellfeder (63) zusammenpasst; 1.4.4 und wobei der Stößel (62) und die Rückstellfeder (63) im Inneren des Zugstabs (20) angeordnet sind; und 1.5 dass ein Positionierungssitz (21) des Zugstabs am hinteren Ende des Körpers (10) befestigt ist; 1.5.1 wobei der Niet-Einstellmechanismus eine Stellhülse (71) umfasst; ...
Patent DE-112014002640-B4 (DE)
Title: Hydrauliksteuervorrichtung eines Automatikgetriebes
Inventor: SAJI KOSHIRO
IPC: F16H61/00
Filed: 2014-05-26
Granted: 2022-02-10
Abstract: Eine Hydrauliksteuervorrichtung eines Automatikgetriebes, bei der: eine erste Getriebeschaltstufe in der Vorwärtsrichtung durch Einrücken eines ersten Reibeingriffselements (60) und eines zweiten Reibeingriffselements (40) gebildet wird, eine zweite Getriebeschaltstufe durch Einrücken des zweiten Reibeingriffselements (40) und eines dritten Reibeingriffselements (80) gebildet wird, wobei die zweite Getriebeschaltstufe auf der Seite einer höheren Getriebeschaltstufe als die erste Getriebeschaltstufe liegt, und eine Rückwärtsgetriebestufe durch Einrücken des ersten Reibeingriffselements (60) und des dritten Reibeingriffselements (80) gebildet wird, wobei die Hydrauliksteuervorrichtung Folgendes umfasst: ein Hydrauliksteuerventil (113), das dazu eingerichtet ist, einen zu dem dritten Reibeingriffselement (80) geführten Öldruck zu steuern sowie ein Umschaltventil (121), das dazu eingerichtet ist, umgeschaltet zu werden zwischen einem ersten Zustand, in dem ein Quellendruckanschluss des Hydrauliksteuerventils (113) mit einer Öldruckquelle verbunden ist und einem zweiten Zustand, in dem der Druck von dem Quellendruckanschluss abgeführt wird, wobei: das Umschaltventil (121) in den ersten Zustand geht, wenn der zu dem zweiten Reibeingriffselement (40) geführte Öldruck, nicht niedriger als ein vorgegebener Öldruck ist in einem Fall, in dem die zweite Getriebeschaltstufe zu der ersten Getriebeschaltstufe geschaltet wird, weil das dritte Reibeingriffselement (80) gelöst ist und das erste Reibeingriffselement (60) eingerückt ist in einem Zustand, in dem das zweite Reibeingriffselement (40) eingerückt ist; und das Umschaltventil (121) in den zweiten Zustand geht, wenn der zu dem zweiten Reibeingriffselement (40) geführte Öldruck niedriger als der vorgegebene Öldruck ist in dem Fall, in dem die zweite Getriebeschaltstufe zu der ersten Getriebeschaltstufe geschaltet wird, weil das dritte Reibeingriffselement (80) gelöst ist und das erste Reibeingriffselement (60) in einem Zustand eingerückt ist, in dem das zweite Reibeingriffselement (40) eingerückt ist.
Patent DE-112015005045-B4 (DE)
Title: Epitaxie-Wafer, Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines Epitaxie-Wafers und eines Bauelements
Inventor: ENGLHARD MARCO
IPC: H01L21/20
Filed: 2015-10-14
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauelements (100) mit folgenden Schritten:a) Ausbilden oder Bereitstellen eines Epitaxie-Wafers (10), der ein Substrat (1) und eine auf dem Substrat (1) angeordnete Trennschicht (2) aufweist, wobei die Trennschicht (2) eine Mehrzahl von säulenartigen Strukturen (20) aus einem Halbleitermaterial aufweist;b) Ausbilden einer Schichtenfolge (3) mit einer aktiven Schicht (33) auf dem Epitaxie-Wafer (10); undc) Entfernen des Substrats (1) von der Schichtenfolge (3) an der Trennschicht (2), indem die säulenartigen Strukturen (20) der Trennschicht (2) zur Abtrennung des Substrats (1) durch seitliche mechanische Krafteinwirkungen zumindest teilweise zerstört werden, wobei- die Trennschicht (2) eine Opferschicht (21) aus AlAs aufweist, die derart auf das Substrat (1) aus GaAs aufgebracht wird, dass die Opferschicht (21) zwischen einer weiteren Schicht (22) der Trennschicht (2) und dem Substrat (1) gebildet wird,- die Trennschicht (2) derart oxidiert wird, dass die Opferschicht (21) porös ausgebildet wird, und- die säulenartigen Strukturen (20) der Trennschicht (2) teilweise aus porösem oxidiertem AlAs gebildet sind.
Patent DE-112017005316-B4 (DE)
Title: Elastikwellenvorrichtung mit einer piezoelektrischen Schicht mit Subwellenlängendicke
Inventor: GOTO REI
IPC: H03H9/64
Filed: 2017-10-18
Granted: 2021-08-05
Abstract: Elastische Wellenvorrichtung, umfassend:
 eine piezoelektrische Schicht mit einem Schnittwinkel in einem Schnittwinkelbereich von 15° bis 35° und einer Dicke, die kleiner als eine Wellenlänge λ ist;
 eine interdigitale Wandlerelektrode auf der piezoelektrischen Schicht, die eine elastische Welle mit der Wellenlänge von λ erzeugt und eine Dicke in einem ersten Dickenbereich von 0,02λ bis 0,1 λ aufweist; und
 eine Hochgeschwindigkeitsschicht mit einer höheren Volumengeschwindigkeit als eine Geschwindigkeit der elastischen Welle, die konfiguriert ist, um das Austreten der elastischen Welle aus der piezoelektrischen Schicht bei Antiresonanz zu verhindern.
Patent DE-112017005880-B4 (DE)
Title: Gestapelter Wärmetauscher
Inventor: TAKAGI YUSUKE
IPC: H01L23/473
Filed: 2017-11-02
Granted: 2022-08-11
Abstract: Gestapelter Wärmetauscher, mit:einer Mehrzahl Durchgangsrohre (2, 20), die miteinander gestapelt sind, um einen Wärmetauschgegenstand (4) von beiden Seiten zu stützen, wobei ein Durchgang für ein Wärmemedium in dem Durchgangsrohr (2, 20) definiert ist, um Wärme mit dem Wärmetauschgegenstand (4) auszutauschen;einem ersten Rohr (31) und einem zweiten Rohr (32), die mit einem (20) der Mehrzahl der Durchgangsrohre (2, 20) verbunden sind, und die in einer Stapelrichtung der Mehrzahl der Durchgangsrohre (2, 20) an einem Ende angeordnet sind, wobeijedes der Mehrzahl der Durchgangsrohre (2, 20) einen vorragenden Rohrabschnitt (22) aufweist, der in der Stapelrichtung vorragt und mit dem angrenzenden Durchgangsrohr (2) in der Stapelrichtung in Verbindung ist,das eine (20) der Mehrzahl der Durchgangsrohre (2), das an dem einen Ende in der Stapelrichtung vorgesehen ist, ein Ein-/ Aus-Durchgangsrohr (20) ist,jedes Rohr (31, 32) aus dem ersten und dem zweiten Rohr eine Oberfläche an einem Ende in einer Längsrichtung des Rohrs (31, 32) aufweist, und die Oberfläche die Längsrichtung des Rohrs (31, 32) schneidet und mit dem Ein-/ Aus-Durchgangsrohr (20) gefügt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder vorragende Rohrabschnitt (22) einen Rohrabschnitt (223) großen Durchmessers und einen Rohrabschnitt (222) kleinen Durchmessers aufweist, der innerhalb des Rohrabschnitts (223) großen Durchmessers eingefügt und angeordnet ist,das Ein-/ Aus-Durchgangsrohr (20) den Rohrabschnitt (223) großen Durchmessers und den Rohrabschnitt (222) kleinen Durchmessers auf einer Oberfläche gegenüber von dem angrenzenden Durchgangsrohr (2) in der Stapelrichtung aufweist,das erste Rohr (31) in einem Zustand vorgesehen ist, in dem ein Endabschnitt des ersten Rohrs (31) in der Längsrichtung eine äußere Seite des Rohrabschnitts (222) kleinen Durchmessers bedeckt,das zweite Rohr (32) in einem Zustand vorgesehen ist, in dem ein Endabschnitt des zweiten Rohrs (32) in der Längsrichtung eine äußere Seite des Rohrabschnitts (223) großen Durchmessers bedeckt.
Patent DE-112020004827-B4 (DE)
Title: Mram-integration in die mol für schnelle 1t1m-zellen
Inventor: REZNICEK ALEXANDER
IPC: H10N50/10
Filed: 2020-10-23
Granted: 2023-09-21
Abstract: Speicherzelle, aufweisend:eine Front-End-Of-the-Line-Ebene (FEOL-Ebene), welche eine Gate-Struktur (16) aufweist, die eine Halbleiterfinne (12) überspannt, wobei auf jeder Seite der Gate-Struktur eine Source/Drain-Struktur (24) angeordnet ist und auf jeder Source/Drain-Struktur eine Source/Drain-Kontaktstruktur (26) angeordnet ist;eine Middle-Of-the-Line-Ebene (MOL-Ebene), welche oberhalb der FEOL-Ebene angeordnet ist und eine magnetoresistive Direktzugriffsspeichereinheit (MRAM-Einheit) und eine untere Kontaktstruktur (56S) aufweist, wobei eine untere Elektrode (30) der MRAM-Einheit eine der Source/Drain-Kontaktstrukturen kontaktiert, die auf einer Seite der Gate-Struktur angeordnet ist, und die untere Kontaktstruktur eine andere der Source/Drain-Kontaktstrukturen kontaktiert, die auf einer anderen Seite der Gate-Struktur angeordnet ist; undeine Back-End-Of-the-Line-Ebene (BEOL-Ebene), welche oberhalb der MOL-Ebene angeordnet ist und eine erste obere Kontaktstruktur (66X), welche eine Fläche der unteren Kontaktstruktur kontaktiert, und eine zweite obere Kontaktstruktur (66Y) aufweist, welche eine Fläche einer oberen Elektrode (42P) der MRAM-Einheit kontaktiert,wobei die MOL-Ebene ferner eine Dielektrikumsmaterialschicht (28) aufweist, welche einen Mesa-Abschnitt (28M) und einen zurückgenommenen Abschnitt aufweist, und wobei ein unterer Abschnitt der unteren Kontaktstruktur in den zurückgenommenen Abschnitt der Dielektrikumsmaterialschicht eingebettet ist und die untere Elektrode in einen Bereich der Dielektrikumsmaterialschicht eingebettet ist, der den Mesa-Abschnitt umfasst.
Patent CS-276149-B6 (CS)
Inventor: BOHAC EDUARD
IPC: B01D53/34
Filed: 1990-01-30
Abstract: Nejprve se připraví suspenze
hořečnaté suroviny za stálého míchání,
přičemž se surovina s výhodou sype do
nálevkovitého prostoru vytvořeného hladinou
míchané suspenze. Střední doba zdržení
připravované suspenze je min. 2 s.
Teprve takto vzniklá suspenze se uvádí
do procesu odsiřování, aniž by způsobovala
ucpávání zařízení. Zařízení je tvořeno
míchanou nádobou /1/ opatřenou míchadlem
/2/, přívodem hořečnaté suroviny a kapaliny,
spodní výpustí /5/. Plášt míchané
nádoby /1/ je v horní části perforován
a z vnější strany je k němu připevněna
svodná nádoba /7/ s výpustním otvorem /8/
Patent SK-277946-B6 (SK)
Title: Method of production of liquid preparation for external eczemas and psoriasis
Inventor: JANDA KLIMENT
IPC: A61K35/54
Filed: 1992-02-18
Abstract: Maximum 30 days old of hen eggs located in water or steam, whose temperature is gradually raised to boiling point, must be boiled at least for 8 minutes and after cooling and removing of shells and whites the vitellines are separed for several arts which are then dehydrated and next by temperature 100 to 350 degrees of Celsius melted. After melting they can be filtered.
Patent SK-283356-B6 (SK)
Title: Article carrier
Inventor: PLAXICO BOB E
IPC: B65D71/58
Filed: 1995-10-10
Abstract: A collapsible basket-type article carrier (2) has end walls (40, 42, 50, 52) joined at the ends of opposing side walls (20, 30). A portion of each side wall is cut-away to form bands (21, 25, 31, 35) for engaging articles. Riser panels (60, 62, 70, 72) extend inwardly of the end walls (40, 42, 50, 52). The corner (22, 24, 32, 34) formed at each intersection of the side and end walls is bevelled. The corner tab (26, 36) formed at each intersection of a band (25, 35) and a side wall is bevelled. Support tabs (41, 43, 51, 53) join either the riser panels or end walls to the bottom wall (10, 12) of the carrier. In collapsed condition the carrier has shearable nick members (29, 39) strategically located on cut lines at the bevelled corner tabs.