baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005053377-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchtrennen von Rohren und Verfahren zum Betreiben solch einer Vorrichtung
Inventor: EGGER KARL
IPC: B23D36/00
Filed: 2005-11-07
Granted: 2008-10-30
Abstract: Vorrichtung
zum Durchtrennen von Rohren,  dadurch gekennzeichnet, dass  innerhalb
der Vorrichtung zur Übertragung
von Signalen mindestens ein Funkmodul angeordnet ist,  zur Spannungsversorgung
zu dem mindestens einem Funkmodul nur zwei Schleifringe angeordnet
sind und  die Verdrahtung mittels eines zweiadrigen Kabels erfolgt.
Patent DE-102005053903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Veränderung der Grundeinstellung eines Federbeins für ein Motorrad
Inventor: MARTINO CLAUDIO DE
IPC: B60G17/02
Filed: 2005-11-11
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zur Veränderung
der Grundeinstellung eines Federbeins für ein Motorrad, umfassend ein
axial verstellbares Widerlager für
eine Schraubenfeder und ein Handrad, durch dessen Verdrehung das Widerlager
verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handrad (7) mit
mindestens zwei außermittigen
axialen Aussparungen (8) versehen ist, dass ein Handgriff (9) vorgesehen
ist, der einen Schaftbereich (12) und einen Griffbereich (11) aufweist,
wobei am freien Ende des Schaftbereichs (12) zwei Eingriffsstifte
(10) angeordnet sind, die in die Aussparungen (8) des Handrades
(7) formschlüssig einsetzbar
sind, und wobei der Griffbereich (11) des Handgriffs (9) einen größeren Durchmesser
als das Handrad (7) hat.
Patent DE-102005059069-B4 (DE)
Title: Rollschuh
Inventor: ABEL HELMUT
IPC: A63C17/14
Filed: 2005-12-08
Granted: 2008-03-20
Abstract: Rollschuh
mit einem Stiefel, an dessen Sohle ein Rahmen mit zwei oder mehreren
in Laufrichtung hintereinander unterhalb des Stiefels angeordneten Inline-Laufrollen
sowie mit wenigstens einer seitlich versetzten dritten Laufrolle
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben den Inline-Laufrollen
(40) im Bereich der Schuhaußenseite
jeweils Außenlaufrollen
(30) angeordnet sind und dass die in Fahrtrichtung verlaufende Längsachse
(M-N) der Inline-Laufrollen
(40) gegenüber
der parallelen, mittigen Stiefelsohlenlängsachse (K-L) nach innen versetzt
ist.
Patent DE-102005061828-B4 (DE)
Title: Wellenlängenkonvertierendes Konvertermaterial, lichtabstrahlendes optisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HÖHN KLAUS DR
IPC: H01L33/00
Filed: 2005-12-23
Granted: 2017-05-24
Abstract: Wellenlängenkonvertierendes Konvertermaterial, das mindestens einen wellenlängenkonvertierenden Leuchtstoff mit Leuchtstoffpartikeln aufweist, wobei – ein Teil des Leuchtstoffes in Form von Nanopartikeln vorliegt, die einen d50-Wert gemessen in Masseverteilungssumme oder Volumenverteilungssumme Q3 oder anhand einer Anzahl-Verteilungssumme Q0 gemessener Partikelgrößen aufweisen, der größer als oder gleich 1 nm und kleiner als oder gleich 100 nm ist, – das Konvertermaterial einen weiteren Leuchtstoff mit weiteren Leuchtstoffpartikeln aufweist, die einen in Q3 oder anhand von Q0 gemessenen d50-Wert von größer als oder gleich 1 μm und kleiner als oder gleich 20 μm aufweisen, und – die Leuchtstoffpartikel in Form von Nanopartikeln als ein optisch aktives Thixotropiermittel oder als optisch aktiver Sedimentationsverzögerer für die weiteren Leuchtstoffpartikel dienen.
Patent DE-102006017544-B4 (DE)
Title: Steuersystem für ein Fahrzeug und Modellierverfahren mit linearen Splines für einen Fahrzeugsteuerparameter
Inventor: DUDEK KENNETH P
IPC: F02D41/00
Filed: 2006-04-13
Granted: 2011-02-03
Abstract: Steuersystem für ein Fahrzeug, das umfasst:  ein erstes Modul, das einen Motorleistungsparameter bestimmt; und  ein Speichermodul, das eine lineare Gleichung speichert, die einen Motorsteuerparameter für einen Wertebereich des Motorleistungsparameters darstellt, und das mindestens einen Gleichungsparameterwert der linearen Gleichung speichert, wobei der Wertebereich durch Knoten linearer Splines definiert ist;  gekennzeichnet durch  ein Steuermodul, das mit dem ersten Modul kommuniziert und bestimmt, ob der Motorleistungsparameter innerhalb des Wertebereichs liegt, und das den Motorsteuerparameter gemäß der linearen Gleichung und dem mindestens einen Gleichungsparameterwert berechnet, wenn der Motorleistungsparameter innerhalb des Wertebereichs liegt.
Patent DE-102006018522-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine Bedieneinheit
Inventor: KRAMLICH ANDREAS
IPC: G06F3/033
Filed: 2006-04-21
Granted: 2008-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (2) mit einem ersten Teil (8), mit einem relativ zu dem ersten Teil (8) beweglichen zweiten Teil (3), mit mindestens einem Winkelgeber zur Erfassung der Relativbewegung, wobei der Winkelgeber mit einer Auswerteelektronik elektrisch verbunden ist und mit einer Aktuatorik (1) zum mindestens teilweisen Blockieren der Relativbewegung, wobei die Aktuatorik mittels der Auswerteelektronik steuerbar ist, und wobei die Aktuatorik (1) in Abhängigkeit der Relativbewegung steuerbar ist, so dass bei einer hohen Relativbewegung die Aktuatorik (1) weit vor und bei einer geringen Relativbewegung kurz vor einer vorgebbaren Blockierposition (20) ansteuerbar ist.
Patent DE-102006026000-B4 (DE)
Title: Patientenindividuelles Knochenaufbaumittel und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: DÜRR HOLGER PROF DR ING
IPC: C07C59/245
Filed: 2006-06-01
Granted: 2015-01-15
Abstract: Patientenindividuelles Knochenaufbaumittel, unter Verwendung eines Bindersystems und auf der Basis von Calciumphosphatpartikeln und/oder Glaskeramikpartikeln, dadurch gekennzeichnet, dass das patientenindividuelle Knochenaufbaumittel aus Calciumphosphatpartikeln und/oder Glaskeramikpartikeln gebildet wird und unter Verwendung eines Bindersystems, welches eine wässrige oder alkoholische Lösung organischer Säuren aus der Klasse der Carbonsäuren aus gesättigten oder ungesättigten Carbonsäuren, Hydroxycarbonsäuren, Dicarbonsäuren, Dihydroxycarbonsäuren, Zuckern oder aus Kombinationen der vorgenannten Lösungen und weiterhin viskositätserhöhende Substanzen, Gele oder Hydrogel-bildende Substanzen enthält, aufgebaut ist, wobei die Calciumphosphatpartikel und/oder Glaskeramikpartikel thermisch gesintert sind und ein poröses keramisches Netzwerk bilden und das Bindersystem daraus entfernt ist.
Patent DE-102006028152-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebs- und Löschwasserversorgung und Betriebs- und Löschwasseranlage
Inventor: STEMMLER KARL-HEINZ
IPC: A62C35/02
Filed: 2006-06-16
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zur Betriebs- und Löschwasserversorgung
bei dem Wasser in einem Speicher (1) gesammelt wird, wobei das zur
Betriebswasserversorgung notwendige Wasser maximal bis zu einer
Löschwassergrenze
aus dem Speicher (1) über
einen Vorlagebehälter (5)
und eine Betriebswasserdruckleitung (8) bedarfsgerecht entnommen
wird, bei dem in den Vorlagebehälter
(5) zusätzlich
Trinkwasser eingeleitet wird, wenn die Löschwassergrenze im Speicher
(1) erreicht ist, wobei regelmäßig zwangsweise
der Wasserdruck im Leitungsnetz gemessen wird und im Brandfall oder
bei Druckabfall im Leitungsnetz Trinkwasser in den Vorlagebehälter (5)
eingespeist wird, und bei dem, wenn der Bedarf an Löschwasser größer ist
als die eingespeiste Trinkwassermenge, das Wasser aus dem Speicher
(1) auch unter die Löschwassergrenze
in den Vorlagebehälter
(5) nachgepumpt wird.
Patent DE-102006053537-B4 (DE)
Title: Lichtverteiler für Fahrzeugbeleuchtungsmodule
Inventor: CHINNIAH JEYACHANDRABOSE
IPC: F21S8/10
Filed: 2006-11-08
Granted: 2010-12-16
Abstract: Lichtverteiler (20, 120, 220) für ein Kraftfahrzeugbeleuchtungsmodul mit einer Lichtquelle (11, 111), umfassend:  – einen aus Licht leitendem Material bestehenden Hauptkörper (22, 122), der eine Längsachse (14) und eine Querachse (16) definiert;  – wobei der Hauptkörper (22, 122) einander gegenüberliegende erste Flächen (26, 126, 226) und zweite Flächen (24, 124, 224) hat, die in Längsrichtung weisen;  – wobei die erste Fläche (26, 126, 226) eine Reihe von sich abwechselnden Winkelabschnitten (28, 128, 228) und Querabschnitten (30, 130, 230) hat, wobei die Winkelabschnitte (28, 128, 228) zwecks Reflexion von Licht in Richtung der zweiten Fläche (24, 124, 224) relativ zur Längsachse (14) und zur Querachse (16) abgewinkelt sind;  – wobei die Querabschnitte (30, 130, 230) eine Vielzahl von zwecks Reflexion einfallenden Lichts in Richtung der zweiten Fläche (24, 124, 224) konfigurierte Erhebungen (229) enthalten; und  – wobei innerhalb des Hauptkörpers (22, 122) eine Nahfeldlinse (10) angeordnet...
Patent DE-102006056620-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: STRECK CHRISTOF
IPC: H01L23/532
Filed: 2006-11-30
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Ausbilden einer Halbleiterstruktur mit:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats, das eine Schicht aus einem dielektrischen Material umfasst, wobei sich in der Schicht aus dem dielektrischen Material eine Vertiefung befindet; und  Ausbilden einer Schicht aus einem rhodiumhaltigen Material;  Füllen der Vertiefung mit einem silberhaltigen Material, das im Wesentlichen aus reinem Silber oder aus Silber, das mit anderen Metallen mit einem Anteil von bis zu 10% legiert ist, besteht; und  Ausbilden einer elektrisch leitfähigen, kupferenthaltenden Leitung über der mit dem silberhaltigen Material gefüllten Vertiefung, wobei die mit dem silberhaltigen Material gefüllte Vertiefung eine elektrische Verbindung zwischen der elektrisch leitfähigen, kupferenthaltenden Leitung und einem Schaltkreiselement herstellt, das in dem Halbleitersubstrat unter der Vertiefung ausgebildet ist.
Patent DE-102006057528-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Überwachen von Partikelfilterleistung
Inventor: ZANINI-FISHER MARGHERITA
IPC: F01N11/00
Filed: 2006-12-06
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zum Überwachen der Leistung eines in einer Abgasanlage angeordneten Partikelfilters (80), welches umfasst:Summieren eines Leckindex über eine vorbestimmte Anzahl von Abgasereignissen, wobei die Abgasereignisse einen Abgasstromanstieg in der Abgasanlage umfassen, der gleich oder größer als ein erster vorbestimmter Grenzwert ist und der Leckindex ein von einem stromabwärts des Partikelfilters (80) in der Abgasanlage angeordneten Partikelsensor (176) empfangenes Signal beinhaltet; undErmitteln, anhand des Leckindex, ob der Partikelfilter (80) ausreichend arbeitet, wobei das Verfahrendas Summieren über einen vorbestimmten Zeitraum weiterhin ausführt, nachdem der Abgasstromanstieg unter den ersten vorbestimmten Grenzwert fällt.
Patent DE-102006058228-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: HATADE KAZUNARI
IPC: H01L27/102
Filed: 2006-12-11
Granted: 2013-11-28
Abstract: Horizontale Halbleitervorrichtung (100) mit mehrfachen Einheits-Halbleiterelementen, wobei jedes Einheits-Halbleiterelement ausgebildet ist durch einen IGBT, der aufweist: ein Halbleitersubstrat (1) eines ersten Leitungstyps; eine Halbleiterregion (2) eines zweiten Leitungstyps, die auf dem Halbleitersubstrat ausgebildet ist; eine Kollektorschicht (3) des ersten Leitungstyps, die innerhalb der Halbleiterregion ausgebildet ist; eine ringförmige Basisschicht (5) des ersten Leitungstyps, die innerhalb der Halbleiterregion (2) so ausgebildet ist, daß die Basisschicht (5) von der Kollektorschicht (3) entfernt ist, jedoch die Kollektorschicht (3) umgibt; und eine ringförmige erste Emitterschicht (6) des zweiten Leitungstyps, die in der Basisschicht (5) ausgebildet ist, wobei die Bewegung der Ladungsträger zwischen der ersten Emitterschicht (6) und der Kollektorschicht (3) in einem Kanalbereich (15) gesteuert wird, der in der Basisschicht (5) ausgebildet ist, wobei die Einheits-Halbleiterelemente benachbart zueinander angeordnet sind, wobei eine zweite Emitterschicht (7) des ersten Leitungstyps in der Basisschicht (5) so angeordnet ist, daß sie die erste Emitterschicht (6) umgibt und wobei die zweiten Emitterschichten (7) benachbarter Einheits-Halbleiterelemente einander teilweise überlappen.
Patent DE-102007002363-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung eines Stoßfängerüberzugs eines Stoßfängers
Inventor: GUENTER SIEGFRIED
IPC: B60R19/24
Filed: 2007-01-16
Granted: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung zur Abstützung eines Stoßfängerüberzugs eines Stoßfängers an einem Trägerelement, mit einem mit dem Stoßfängerüberzug verbindbaren Bauteil und mit einem zur Auflage auf dem Trägerelement vorgesehenen Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den beiden Bauteilen (7,8) ein Stoff befindet, welcher bei Betätigen einer Freigabeeinrichtung (11) derart expandiert, dass er das zur Auflage auf dem Trägerelement (4) vorgesehene Bauteil (8) auf Anschlag zu dem Trägerelement (4) verschiebt, und der derart aushärtet, dass der ausgehärtete Stoff zusammen mit den beiden Bauteilen (7,8) eine starre Verbindung zwischen dem Stoßfängerüberzug (2) und dem Trägerelement (4) herstellt, wobei die Freigabeeinrichtung (11) das zur Auflage auf dem Trägerelement (4) vorgesehene Bauteil (8) bis zur Freigabe desselben in einer von dem Trägerelement (4) entfernten Position hält.
Patent DE-102007023926-B4 (DE)
Title: Schutzschild zur thermischen Abschirmung von Bauteilen einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: SPEER ANDREAS
IPC: B60R13/08
Filed: 2007-05-23
Granted: 2012-03-15
Abstract: Schutzschild zur thermischen Abschirmung eines Bauteils (8) einer Verbrennungskraftmaschine, welcher eine dem Bauteil (8) zugewandte Innenlage (2), eine dem Bauteil (8) abgewandte Außenlage (4) und mindestens eine zwischen diesen beiden Lagen angeordnete Zwischenlage (6) umfasst, wobei die Außenlage (4) mit der Innenlage (2) umbördelt ist, wobei die Innenlage (2) in dem Bereich des Bördels (10) eine Perforierung aufweist, und wobei die Außenlage (4) nur in dem Bereich des Bördels (10) eine Perforierung (12) aufweist, um den Wärmeeintrag über den Bördel (10) in die Außenlage (4) zu verringern.
Patent DE-102007043516-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Betrieb eines elektronischen Kameramoduls
Inventor: LAMMEL GERD
IPC: H02M3/137
Filed: 2007-09-12
Granted: 2021-08-26
Abstract: Anordnung zum Betrieb eines elektronischen Kameramoduls (2), dadurch gekennzeichnet, dass in thermischen Kontakt mit dem Kameramodul (2) ein Spannungregelbaustein (3) für die Spannungsversorgung des Kameramoduls (2) angeordnet ist, dessen Eingangspannung in Abhängigkeit von der Umgebungstemperatur (T) des Kameramoduls (2) oder eines Kameraobjektivs (10) veränderbar ist und dessen Verlustleitung über die Eingangsspannung des Spannungregelbausteins (3) steuerbar ist.
Patent DE-102007052132-B4 (DE)
Title: Sicherungs-Aufhängungvorrichtung für Bilder oder dergleichen
Inventor: FRANK ROBERT
IPC: A47F7/024
Filed: 2007-10-31
Granted: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung zum Wegnahme-geschützten Anbringen eines Gegenstands an einer aufrechten Fläche, insbesondere eines Kunstgegenstands an einer Wand, aufweisend: (a) ein erstes Befestigungsteil (4), das zur Befestigung an der Rückseite des Gegenstands ausgebildet ist; (b) ein zweites Befestigungsteil (6), das zur Befestigung an der Fläche ausgebildet ist, (c) wobei eines der Befestigungsteile (4) mindestens einen fortragenden Bolzen (10) mit verbreitertem Kopf (14) und das andere Befestigungsteil (6) mindestens ein Langloch (16) aufweist, das von dem Bolzen (10) durchsetzt ist, so dass die zwei Befestigungsteile (4, 6) zusammengehalten, aber in Erstreckungsrichtung des Langlochs (16) relativ zueinander zwischen einer ersten End-Relativposition und einer zweiten End-Relativposition verschiebbar sind; (d) und ein Blockierteil (8) das mit dem das Langloch (16) aufweisenden Befestigungsteil (6) verbunden und relativ zu den zwei Befestigungsteilen (4, 6) wahlweise in eine Blockierposition und aus der Blockierposition heraus schwenkbar ist, (e) wobei das Blockierteil (8) in die Blockierposition...
Patent DE-102007056738-B4 (DE)
Title: Drehmomentbasierte Motordrehzahlsteuerung
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: F02D43/00
Filed: 2007-11-26
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zum Erreichen einer Soll-Motordrehzahl eines Verbrennungsmotors, das umfasst: Bestimmen der Soll-Motordrehzahl; Berechnen eines Wertes für ein langsam ansprechendes Drehmoment anhand der Soll-Motordrehzahl; Berechnen eines Wertes für ein schnell ansprechendes Drehmoment anhand der Soll-Motordrehzahl; Erzeugen eines Befehls für einen langsam ansprechenden Aktor und eines Befehls für einen schnell ansprechenden Aktor anhand des Wertes für das langsam ansprechende Drehmoment bzw. des Wertes für das schnell ansprechende Drehmoment; und Regeln des Betriebs des Motors auf der Grundlage des Befehls für den langsam ansprechenden Aktor und des Befehls für den schnell ansprechenden Aktor, um die Soll-Motordrehzahl zu erreichen; gekennzeichnet durch die weiteren Schritte: Bestimmen eines minimalen Drehmomentwertes anhand der Soll-Motordrehzahl und eines Getriebeübersetzungsverhältnisses, Bestimmen eines Reservedrehmomentwertes, eines Steuerungs-Drehmomentwertes und eines Proportional-Integral-Drehmomentwertes, wobei der Wert für das langsam ansprechende Drehmoment durch eine Addition des minimalen Drehmomentwertes, des Reservedrehmomentwerts, des Steuerungs-Drehmomentwerts und des Proportional-Integral-Drehmomentwerts berechnet wird; und Bestimmen eines Laufdrehmomentwertes und eines Proportional-Drehmomentwertes, wobei der Wert für das schnell ansprechende Drehmoment durch eine Addition des Laufdrehmomentwerts und des Proportional-Drehmomentwerts sowie durch eine Subtraktion des Reservedrehmomentwerts von der Summe aus dem Laufdrehmomentwert und dem Proportional-Drehmomentwert berechnet wird.
Patent DE-102007057825-B4 (DE)
Title: Instant-Fertiggericht
Inventor: BJARSCH VERONIKA
IPC: A23L23/00
Filed: 2007-11-28
Granted: 2020-07-09
Abstract: Instant-Fertiggericht bestehend mindestens aus einem konservierten Nudelnest, das gefüllt ist mit konservierten Nudelstücken und das vor einer Rehydratation geschlossen ist, wobei beim Befüllen des Nudelnestes mit einer heißen Flüssigkeit die Nudelstücke schneller als die Nudeln des Nudelnestes rehydratisieren, derart, dass beim Befüllen des Nudelnestes mit einer heißen Flüssigkeit die Nudeln rehydratisieren und die Nudelstücke aufschwemmen.
Patent DE-102007060459-B4 (DE)
Title: Stehhilfe mit Fersen-Gegenlager
Inventor: MARIOTH GEORG
IPC: A47C9/02
Filed: 2007-12-12
Granted: 2010-07-22
Abstract: Stehhilfe für Personen mit einer Gesäßstützeinrichtung aus einer Gesäßstütze und einem Unterbau mit zumindest einer Einrichtung zur Höhenverstellung der Gesäßstütze, einer Schienbeinstützeinrichtung aus einer Schienbeinstütze und einem weiteren Unterbau mit zumindest einer Einrichtung zur Höhenverstellung und einer Einrichtung zur Abstandseinstellung der Schienbeinstütze und mit einem die Unterbauten für die Gesäß- und die Schienbeinstütze verbindenden, auf dem Boden stehenden Gestell mit einer geringeren Breite als der normale Fußabstand des stehenden Benutzers sowie Fußaufstellflächen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – auch der Unterbau (UB) für die Gesäßstütze (GS) eine Einrichtung zur Abstandseinstellung (AG) der Gesäßstütze (GS) aufweist, wobei sowohl bei der Einrichtung zur Abstandseinstellung (AS) der Schienbeinstütze (SS) als auch bei der Einrichtung zur Abstandseinstellung (AG) der Gesäßstütze (GS) der Abstand kontinuierlich einstellbar ist,  – das die Unterbauten (UB, WU) verbindende Gestell (GL) ein rechtwinklig angeordnetes, auf dem Boden aufsetzendes Fersen-Gegenlager (FS) aufweist und  – die Fußaufstellflächen (FF) direkt vom...
Patent DE-102008000165-B4 (DE)
Title: Aufsatz und Rohrstruktur mit Aufsatz
Inventor: HANYUU TOSHIHARU
IPC: F02M55/00
Filed: 2008-01-28
Granted: 2019-12-19
Abstract: Aufsatz (2) für eine Vorrichtung mit einem Kraftstoffrohr (11, 12), durch das Kraftstoff eingeführt oder abgegeben wird, wobei der Aufsatz (2) Folgendes aufweist:einen Röhrenabschnitt (21), in den das Kraftstoffrohr (11, 12) eingebracht wird; undeinen Kraftstoffspeicherausbildungsabschnitt (23), um darin eine Kraftstoffspeicherkammer (22) zu definieren, die vorgesehen ist, um mit einem Inneren des Röhrenabschnitts (21) in Verbindung zu stehen,wobei der Röhrenabschnitt (21) abnehmbar an dem Kraftstoffrohr (11, 12) derart angebracht ist, dass die Kraftstoffspeicherkammer (22) unterhalb des Kraftstoffrohrs (11, 12) positioniert ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Aufsatz (2) ferner eine Trennplatte (24) aufweist, um das Innere des Röhrenabschnitts (21) und die Kraftstoffspeicherkammer (22) voneinander zu trennen,wobei die Trennplatte (24) angeordnet ist, um einen Verbindungsweg zwischen dem Inneren des Röhrenabschnitts (21) und der Kraftstoffspeicherkammer (22) zu öffnen und zu schließen,wobei die Trennplatte (24) den Verbindungsweg zwischen dem Inneren des Röhrenabschnitts (21) und der Kraftstoffspeicherkammer (22) schließt, bevor das Kraftstoffrohr (11, 12) in den Röhrenabschnitt (21) eingebracht ist, undwobei die Trennplatte (24) den Verbindungsweg zwischen dem Inneren des Röhrenabschnitts (21) und der Kraftstoffspeicherkammer (22) aufgrund einer Verformung öffnet, wenn das Kraftstoffrohr (11, 12) in den Röhrenabschnitt (21) eingebracht ist.
Patent DE-102008003961-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Crimpen eines Anschlussstücks
Inventor: CHIKYU HISAOMI
IPC: H01R43/048
Filed: 2008-01-11
Granted: 2019-03-07
Abstract: Vorrichtung zum Crimpen eines Anschlussstücks, aufweisend:eine Mehrzahl von Applikatoren (10), die jeweils eine erste Pressform (12) und eine der ersten Pressform (12) gegenüberliegende zweite Pressform (13) zum Crimpen eines Anschlussstücks (4) an eine elektrische Leitung (9) aufweisen und das Anschlussstück (4) und die elektrische Leitung (9) mit einer unterschiedlichen Teilenummer miteinander crimpen;eine Basis (2), welche die Applikatoren (10) abstützt;einen Antriebsabschnitt (3) zum Erzeugen einer Antriebskraft, um die erste Pressform (12) und die zweite Pressform (13) aufeinander zu und voneinander weg zu bewegen, wobei die Anzahl der Antriebsabschnitte (3) kleiner als die der Applikatoren (10) ist;eine Mehrzahl von Verbindungs/Trennelementen (18), die jeweils in einem ersten Zustand, in welchem die Antriebskraft an den entsprechenden Applikator (10) übertragen wird, und einem zweiten Zustand, in welchem die Antriebskraft von dem Applikator (10) freigegeben wird, positionierbar sind; undeine Steuereinrichtung (20) zur Steuerung des entsprechenden Verbindungs/Trennelements (18) derart, dass der Applikator (10), der den Teilenummern der elektrischen Leitung (9) und des Anschlussstücks (4) entspricht, das Crimpen der elektrischen Leitung (9) und des Anschlussstücks (4) zusammen mit der Antriebskraft von dem Antriebsabschnitt (3) ausführen kann, wobei das jeweilige Verbindungs/Trennelement (18) aufweist:ein Schiebeelement (29), das in einer Verbindungsposition und einer Trennposition verschiebbar positionierbar ist, wobei das Verbindungs/Trennelement (18) in dem ersten Zustand in der Verbindungsposition antriebskraftübertragend zwischen dem Antriebsabschnitt (3) und dem Applikator (10) positioniert ist und in dem zweiten Zustand in der Trennposition zwischen dem Antriebsabschnitt (3) und dem Applikator (10) und von diesen entfernt positioniert ist, undeinen Verbindungsabschnitt (30), der an dem Antriebsabschnitt (3), dem Applikator (10) und dem Schiebeelement (29) zum Verbinden des Antriebsabschnitts (3) mit dem Applikator (10) mittels des Schiebeelements (29) angeordnet ist.
Patent DE-102008010251-B4 (DE)
Inventor: GERTJEGERDES STEFAN
IPC: G05F1/455
Filed: 2008-02-20
Granted: 2009-12-03
Abstract: The method involves deducing voltage-time-slope values from a control parameter of a light beam of an illuminant. Processed blocking voltage signals are compared with a comparison value that reproduces the beam to determine a switching time point by a comparator (6). A starting pulse is produced for switching a semiconductor switch i.e. triac, when a dimmer is operated as a phase control dimmer (1), and a switch off time period of a direct half cycle is determined, when the dimmer is operated as a reverse phase control dimmer. The determination of the voltage time slope is periodically reset. An independent claim is also included for a switching arrangement for controlling a light beam of an illuminant.