baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103637-U1 (DE)
Title: Mit einer Sicherheitsvorrichtung versehenes Heizungsgerät
IPC: F24C15/02
Filed: 2016-07-07
Abstract: Heizungsgerät (1) umfassend: – ein Hohlgehäuse (2), welches in seinem Inneren eine Verbrennungskammer definiert, welche mit Außen durch eine am Hohlgehäuse (2) angebrachte Öffnung verbunden ist; – eine Tür (3), welche durch erste und zweite Verbindungsmittel (200A, 200B) mit dem Gehäuse (2) verbindbar ist, wobei die ersten Verbindungsmittel (200A) dazu geeignet sind, die Tür (3) mit dem Gehäuse (2) drehbar zu verbinden, um von einer Schließposition, bei der die Tür die Öffnung schließt, und einer Öffnungsposition wechseln zu können, bei der der Zugang zu der Verbrennungskammer ermöglicht ist, wobei die zweiten Verbindungsmittel (200B) dazu geeignet sind, in mit der Tür (3) feste Rastmittel (5) abnehmbar eingebracht zu werden, um die Tür (3) in der Schließposition zu halten, eine Sicherheitsvorrichtung (100), welche wenigstens ein kerbfähiges Element umfasst, wobei diese vorgesehen ist, um die Tür (3) mit dem Gehäuse (2) bei einer im Inneren der Verbrennungskammer auftretenden Explosion elastisch verbunden zu halten. dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung (100) im Inneren wenigstens eines von den ersten und den zweiten Verbindungsmitteln (200A, 200B) integriert ist.
Patent DE-202016104113-U1 (DE)
Title: Master-Slave-System
IPC: H04L12/403
Filed: 2016-07-27
Abstract: Master-Slave-Systems (100) umfassend eine Master-Einheit (1) und eine Mehrzahl von Slave-Einheiten (2), wobei die Slave-Einheiten (2) mit der Master-Einheit (1) über ein Bus-System (3) miteinander verbunden sind und ausgebildet sind von der Master-Einheit (1) über die Busleitung (3a) des Bus-Systems (3) wenigstens einen Broadcast-Befehl (B) empfangen zu können, wobei das Master-Slave-System (100) so konfiguriert ist, dass die Master-Einheit (2) einerseits zur Aktivierung und andererseits zur Durchführung des dynamischen Adressiervorgangs von Slave-Adressen (A1, ..., Ai, ... An) entsprechende Broadcast-Befehle (B) an die Slave-Einheiten (2) senden kann und wobei die Slave-Einheiten (2) jeweils einen Adresseingang (2a) und einen Adressausgang (2b) aufweisen und über eine von der Busleitung (3a) getrennte Adressleitung (4) seriell miteinander verbunden sind und ausgebildet zur Ausführung der folgenden Schritte: a. die Aktivierung des dynamischen Adressiervorgangs wird mittels eines Broadcast-Befehls (B) an alle Slave-Einheiten (2) durchgeführt; b. allen Slave-Einheiten (2) wird über eine Busleitung (3a) eine identische Startwert-Adresse (SA) zugewiesen; c. Durchführen des Adressiervorgangs durch Erhöhen des eingangsseitigen Adresswertes der jeweiligen Slave-Adresse (Ai) der i-ten Slave-Einheit (2) um den Wert „1” sobald ein Signal am Adresseingang (2a) von der benachbarten (i – 1)-ten Slave-Einheit (2) erhalten wird; d. nach dem Erhöhen der Slave-Adresse (Ai) der i-ten Slave-Einheit (2) wird jeweils ein Signal am Adressausgang (2b) zur benachbarten (i + 1)-ten Slave-Einheit (2) zu dessen Adresseingang (2a) geführt und der dynamische Adressiervorgang so lange wiederholt, bis an der n-ten Slave-Einheit (2) die letzte Adressänderung vollzogen wurden.
Patent DE-202016105699-U1 (DE)
Title: Halteclip für eine Türanordnung
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-10-12
Abstract: Clip zur Aufnahme eines Stifts in einer Türanordnung in einem Fahrzeug, umfassend: eine Basis, eine Vielzahl von Fingern, die sich von der Basis erstrecken und eine expandierbare Öffnung zur Aufnahme des Stifts bilden, und einen sich von der Basis erstreckenden Arm zur Befestigung des Clips in der Türanordnung.
Patent DE-202016106383-U1 (DE)
Title: Anordnungs- und Bewegungssystem der Einlegezellen in Verpackungen für den Warentransport
IPC: B65D25/06
Filed: 2016-11-15
Abstract: Befestigungs- und Bewegungssystem der Einlegezellen in Verpackungen für den Warentransport, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens aus einem Stapel (20) besteht, in welchem mindestens zwei Schichten (10) der Einlegezellen (1) übereinander angeordnet sind und dass diese Einlegezellen (1) verfahrbar in beweglichen Elementen (30) in den gegenüberliegenden Seitenführungen (41) befestigt sind, wobei die Seitenführungen (41) über dem Boden (1.2) der Einlegezelle (1) der ersten-oberen Schicht (10.1) angebracht sind.
Patent DE-202017002761-U1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung für Körperflüssigkeiten und Wundsekret
IPC: A61M27/00
Filed: 2017-05-24
Abstract: Absaugvorrichtung zum Absaugen von Körperflüssigkeiten und Wundsekret, dadurch gekennzeichnet, dass ein Saugball (1), verbunden mit einem Entlüftungsschlauch (3) und einem Saugschlauch (10), nach Aktivierung des Saugballes (1) durch einen, mittels Drosselrolle (9) regulierbaren Sog, Sekret (20) durch einen Sekretschlauch (13) in einen Sammelbehälter (12) oder Vakuumbeutel (27) aus einem Tracheostoma (25) oder einer Wunde saugt.
Patent DE-202017004281-U1 (DE)
Title: Solar-Destillationsgerät
IPC: F24J2/00
Filed: 2017-08-17
Abstract: Solar-Destillationsgerät (1), welches einen Topf (2) mit seinem Deckel (3) und einen den Topf (2) erhitzenden Solar-Parabolspiegel (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Topf (2) sich auf seine Zufuhrleitung (5) stützt, der Deckel (3) mit seiner Abfuhrleitung (6) verbindet, die Zufuhrleitung (5) sich auf ihren Versorgungstank (7) stützt, die Nachfüllungsmündung (8) des Versorgungstanks (7) sich in der Höhe vom Topf (2) befindet, die Abfuhrleitung (6) durch die Nachfüllungsmündung (8) in den Versorgungstank (7) laufen kann und insbesondere durch einen Umweg in dem Versorgungstank (7) nach außen läuft, der Solar-Parabolspiegel (4) um die symmetrisch zu ihm waagrecht durch seinen sich am Boden des Topfs (2) befindenden Brennpunkt querende Achse (9) kontrolliert schwenkbar montiert ist.
Patent DE-202017005012-U1 (DE)
Title: Hundeleine
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Hundeleine, einschließend ein Band, das in einem Gehäuse im aufgewickelten Zustand angeordnet ist und bei einer Notwendigkeit abgewickelt werden kann, und eine Einrichtung zum Messen der Länge des abgewickelten Teiles des Bandes.  dadurch gekennzeichnet, dass  sie zusätzlich mit  einer Einrichtung zum Messen der Geschwindigkeit der Abwicklung des Bandes,  einer Einrichtung zur Eingabe der maximal erlaubten Geschwindigkeit der Abwicklung des Bandes,  und einer Einrichtung zum Informieren über das Überschreiten der gemessenen Geschwindigkeit der eingegebenen Größe  ausgestattet ist.
Patent DE-202017006581-U1 (DE)
Title: Volumenmesser
IPC: G01F17/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Der Volumenmesser ist dadurch gekennzeichnet, dass direkt das Volumen von Flüssigkeiten oder Mengen ermittelt werden kann.
Patent DE-202017007019-U1 (DE)
Title: Schweißstromquelle und System zur Befestigung einer Komponente auf deren Gehäuseoberseite
IPC: B23K9/32
Filed: 2017-05-24
Abstract: Schweißstromquelle (2)- mit einem Gehäuse (4), das eine Gehäuseoberseite (22) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass am Gehäuse (4) ein Profil (24a-b) mit einer sich entlang einer Seitenkante (28a-b) der Gehäuseoberseite (22) erstreckenden Nut (28a-b) zur Aufnahme von Befestigungselementen (30) zur Befestigung einer Komponente (62, 82a-b, 94) auf der Gehäuseoberseite (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202017007455-U1 (DE)
Title: Mehrband-Mehrstrahl-Linsenantenne geeignet zur Verwendung in Mobilfunk- und anderen Kommunikationssystemen
IPC: H01Q15/02
Filed: 2017-08-02
Abstract: Basisstationsantenne (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700, 800), umfassend:
 einen Reflektor (210, 634, 734);
 eine erste sich vertikal erstreckende Spalte von Niedrigbandstrahlerelementen (122, 222, 522, 622, 722, 822), die vor dem Reflektor angebracht und konfiguriert sind, einen ersten Antennenstrahl zu bilden; und
 eine zweite sich vertikal erstreckende Spalte von Hochbandstrahlerelementen (132, 232, 532, 632, 732), die vor dem Reflektor angebracht und konfiguriert sind, einen zweiten Antennenstrahl zu bilden;
 wobei ein entsprechender künstlicher magnetischer Leiter (150, 250) hinter einem Strahler von mindestens einem der Niedrigbandstrahlerelemente angeordnet ist.
Patent DE-202017101520-U1 (DE)
Title: Schüssel mit frei einstellbarer Höhe
IPC: A01K5/01
Filed: 2017-03-16
Abstract: Schüssel mit frei einstellbarer Höhe, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst: – einen Fuß, – eine Hub-Tragstange, die mit einem Ende an dem Fuß befestigt ist, – einen Schüsselträger, der an dem anderen Ende der Hub-Tragstange befestigt ist, – ein Hub-Verriegelungsteil, welches ein Befestigungsteil und ein Andrückteil aufweist, welches Befestigungsteil und welches Andrückteil miteinander zusammenwirken, wobei das Befestigungsteil ein Befestigungsloch aufweist, durch welches die Hub-Tragstange hindurch geführt wird und innerhalb welchen Befestigungsloches sich ein Teil der Hub-Tragstange befindet, wobei das Andrückteil eine Kraft auf das Befestigungsteil ausübt, um die Hub-Tragstange an dem Schüsselträger zu befestigen, wobei das Befestigungsteil an dem Schüsselträger durch Zusammenwirkung befestigt oder vorgesehen ist, – einen Schüsselkörper, der an dem Schüsselträger vorgesehen ist.
Patent DE-202017102288-U1 (DE)
Title: Mittel zum Verschweißen bzw. Löten von Komponenten aus Aluminiummaterial
IPC: B23K35/24
Filed: 2017-04-18
Abstract: Mittel zum Verschweißen oder zum Löten von Komponenten aus Aluminiummaterial enthaltend ein Pulver aus einer Aluminiumlegierung als Schweiß- oder Lötmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu dem Aluminiumlegierungspulver mindestens 2 Gew% Borpulverpartikel oder Pulverpartikel einer Borverbindung enthalten sind.
Patent DE-202018000661-U1 (DE)
Title: Von Hand bewegbarer Transportwagen mit einer Wiegeeinrichtung
IPC: B62B3/14
Filed: 2018-02-09
Abstract: Von Hand bewegbarer Transportwagen (1), der mit einem gleichen Transportwagen (1') in horizontaler Richtung platzsparend stapelbar ist und der mit einem Fahrgestell (2), mit einer Schiebeeinrichtung (5) und mit wenigstens einer für das Abstellen oder Tragen von Gegenständen bestimmten Abstelleinrichtung (6) ausgestattet ist, wobei sich in gestapeltem Zustand zwischen zwei Transportwagen (1, 1') ein kleinstmöglicher Abstand ergibt, der im Stapelverbund der beiden Transportwagen (1, 1') einen hinteren Bereich (15) und einen vorderen Bereich (16) entstehen lässt, wobei der hintere Bereich (15) nur vom hinteren eingeschobenen Transportwagen (1) und der vordere Bereich (16) nur vom vorausbefindlichen Transportwagen (1') beansprucht wird, wobei der wenigstens einen Abstelleinrichtung (6) eine mit wenigstens einer ersten und mit wenigstens einer zweiten Wägezelle (13, 14) ausgestattete, mit der wenigstens einen Abstelleinrichtung (6) in Wirkverbindung stehende elektronische Wiegeeinrichtung (17) zugeordnet ist, die zur Ermittlung des Gewichts der von der wenigstens einen Abstelleinrichtung (6) getragenen Gegenstände bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die wenigstens eine erste und die wenigstens eine zweite Wägezelle (13, 14) an der wenigstens einen Abstelleinrichtung (6) so angeordnet sind, dass sich in gestapeltem Zustand zweier gleicher Transportwagen (1, 1') die wenigstens eine erste Wägezelle (13) des hinteren eingeschobenen Transportwagens (1) innerhalb des hinteren Bereichs (15) und die wenigstens eine zweite Wägezelle (14) des eingeschobenen Transportwagens (1) außerhalb des vorderen Bereichs (16) befindet und dass sich umgekehrt die wenigstens eine erste Wägezelle (13) des vorausbefindlichen Transportwagens (1') außerhalb des hinteren Bereichs (15) und die wenigstens eine zweite Wägezelle (14) des vorausbefindlichen Transportwagens (1') innerhalb des vorderen Bereichs (16) befindet.
Patent DE-202018003056-U1 (DE)
Title: Auftriebskraftwerk
IPC: F03B17/02
Filed: 2018-07-02
Abstract: Auftriebskraftwerk (1), bestehend aus einer endlosen, bandförmigen Struktur (2), welche zumindest teilweise in einer Flüssigkeit (3) in vertikaler Richtung umlaufend gelagert ist und an ihrer Außenseite (4) eine Reihe von Auftriebskörpern (5) aufweist, welche in einem Bereich (6) neben ihrer untersten Position (7) mit einem gasförmigen Medium (8) befüllt und im Bereich ihrer obersten Position (9) entleert werden, so dass in einem aufwärts laufenden Trum (10) der endlosen, bandförmigen Struktur (2) ein größerer Auftrieb herrscht als in einem abwärts laufenden Trum (11) der endlosen, bandförmigen Struktur (2), wodurch die endlose, bandförmige Struktur (2) in Bewegung gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Volumen der Auftriebskörper (5) je nach Befüllungszustand variabel ist.
Patent DE-202018004194-U1 (DE)
Title: Türblatt sowie Baukasten
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-09-11
Abstract: Türblatt (20, 70), insbesondere für eine Zimmertür oder eine Wohnungstür, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (20, 70) mindestens ein großflächiges Logo (32, 74) mindestens eines Sportvereins und mindestens eine mechanische und/oder eine elektronische Anzeigevorrichtung (40, 80) aufweist, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen veränderlichen Rang des mindestens Sportvereins in einer Ligatabelle und/oder Kalenderdaten anzuzeigen.
Patent DE-202018004405-U1 (DE)
Title: Anordnung von Tanz -Stangen und Bildschirmen und darauf abgestimmten Bewegtbildern
IPC: F16M13/02
Filed: 2018-09-21
Abstract: ...eine Anordnung, die gekennzeichnet ist durch die Kombination und das passgenaue Zusammenwirken folgender Komponenten und Merkmale :
 (a) ...Tanzstange mit Aussparung für die Aufnahme eines Bildschirms oder einer Projektionsfläche.
 (b) ...rückwärtige vertikale Brückenkonstruktion mit Haltevorrichtung für den Bildschirm, in ihren Anschlüssen an die Stange, die so beschaffen sind, dass sie von vorne nicht sichtbar sind.
 (d) ...Bildschirm oder Projektionsfläche, welche/r sich passgenau in die Aussparung einfügt.
 (e) ...Film mit in Position und Dimension exakt angepasster Tanzstange und zuvor aufgezeichneter Stangen-Tanz Performance
Patent DE-202018005873-U1 (DE)
Title: Universale Verbindungsstücke zwischen Teleskopstangen und aller Art von Pinseln
IPC: B44D3/12
Filed: 2018-12-18
Abstract: Universale Verbindungsstück zwischen Teleskopstangen und aller Art von Pinseln, dadurch gekennzeichnet, dass dieses überwiegend aus Kunstoff besteht mit jeweils vier einzelnen Teilen, einem Verbindungsstück (1), Mutter (2), Zieher (3) und einem Stahldraht (4). Das Gehäuse ist im Wesentlichen von außen röhrenförmig abgebildet, von Innen ist es trichterförmig abgebildet für das Einziehen und fixieren des Pinsels.
Patent DE-202018006359-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für Kraftfahrzeuge
IPC: B60Q1/28
Filed: 2018-10-11
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Frontscheibe, einer Heckscheibe und mindestens zwei Seitenscheiben mit wenigstens einem an der Außenfläche des Kraftfahrzeugs angeordnetem Element, welches insbesondere von einem auf der Gegenfahrbahn befindlichen, entgegenkommenden und/oder von einem dem Kraftfahrzeug nachfolgenden weiteren Fahrzeug eingesehen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Element wenigstens ein Retroreflektorelement mit einer Vielzahl reflektierender Mikroprismen angeordnet ist.
Patent DE-202018006769-U1 (DE)
Title: Türgarnitur mit einer einseitig verriegelbaren Handhabe
IPC: E05B13/08
Filed: 2018-11-22
Abstract: Türgarnitur (1) mit einer einseitig verriegelbaren Handhabe (10), mit wenigstens einer Rosette (11) zur Anlage an ein Türblatt und mit einem Schaftelement (12) zur Bildung einer Wirkverbindung mit der Schließmechanik einer in das Türblatt eingebrachten Schlosseinheit, und wobei ein Adapterelement (13) in einem Halsabschnitt (14) der Handhabe (10) eingebracht und im Halsabschnitt (14) verdrehfest aufgenommen ist und das auf dem Schaftelement (12) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungsmittel (15) in oder an dem Halsabschnitt (14) der Handhabe (10) oder im oder am Adapterelement (13) aufgenommen ist, welches mittels einer manuellen Betätigung in eine Sperrstellung bringbar ist, in der vermittels des Verriegelungsmittels (15) die Handhabe (10) an der Rosette (11) drehblockiert werden kann, und dass das Verriegelungsmittel (15) mittels eines Schlittenelementes (16) gebildet ist, das in oder an dem Adapterelement (13) beweglich aufgenommen ist.
Patent DE-202018101486-U1 (DE)
Title: Geradlinige Leuchte
IPC: F21V31/00
Filed: 2018-03-16
Abstract: Geradlinige und sich in Längsrichtung (4) erstreckende Leuchte (1) für ein Lichtband,- wobei die Leuchte (1) ein längliches u-förmiges Tragprofil (2) und einen länglichen u-förmigen Geräteträger (3) aufweist, der an dem Tragprofil (2) formschlüssig festgelegt ist,- wobei der Geräteträger (3) das Tragprofil (2) quer zur Längsrichtung (4) zumindest bereichsweise mit einem Profilschließboden (5) schließt und dadurch ein Profilinnenraum (6) in dem Tragprofil (2) gebildet ist,- wobei die Leuchte (1) wenigstens eine längliche Optikabdeckung (7) aufweist, die an dem Geräteträger (3) festgelegt ist,- wobei die wenigstens eine Optikabdeckung (7) den Geräteträger (3) quer zur Längsrichtung (4) schließt und dadurch ein Trägerinnenraum (9) in dem Geräteträger (3) gebildet ist, und- wobei die Leuchte (1) wenigstens eine längliche Leuchttragplatte (11) mit mehreren Lichtquellen (12) aufweist, die in dem Trägerinnenraum (9) des Geräteträgers (3) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Leuchte (1) wenigstens zwei längliche V-förmige Halteklammern (13) mit jeweils einem ersten Abstützflügel (25a) und mit einem zweiten Abstützflügel (25b) aufweist, die jeweils durch eine Abstützkante (26) miteinander verbunden sind, und- dass die jeweilige Halteklammer (13) sich in dem Profilinnenraum (9) mit dem ersten Abstützflügel (25a) an der Leuchttragplatte (11), mit dem zweiten Abstützflügel (25b) an der wenigstens einen Optikabdeckung (7) und mit der Abstützkante (26) an einer länglichen Stützkontur (27) des Geräteträgers (3) abstützt.
Patent DE-202018103271-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspender mit kindergesicherter Kappe
IPC: B05B11/00
Filed: 2018-06-11
Abstract: Spender (10) zum Austragen von pharmazeutischen oder kosmetischen Flüssigkeiten mit den folgenden Merkmalen:a. der Spender (10) verfügt über eine Austragvorrichtung (20), undb. die Austragvorrichtung (20) verfügt über ein Außengehäuse (30), einen Flüssigkeitsspeicher (22) und eine Austragöffnung (24), durch die hindurch Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher (22) in eine umgebende Atmosphäre abgegeben werden kann, undc. der Spender (10) verfügt über eine Kappe (70), die in einer Schutzlage auf das Außengehäuse (30) aufgesetzt ist, so dass sie die Austragöffnung (24) überdeckt, und die durch Verlagerung in einer Abnahmerichtung (2) in eine Öffnungslage überführbar ist, in der sie die Austragöffnung (24) zur Abgabe von Flüssigkeit freigibt, gekennzeichnet durch die folgenden zusätzlichen Merkmale:d. die Kappe (70) weist mindestens eine Sicherungsdurchbrechung (72) auf, unde. die Austragvorrichtung (20) verfügt am Außengehäuse (30) über mindestens ein elastisch auslenkbares Sicherungselement (40), undf. bei auf die Austragvorrichtung (20) aufgesetzter Kappe (70) ist das Sicherungselement (40) in die Sicherungsdurchbrechung (72) eingerückt, so dass aufgrund dieses Eingriffs eine Überführung der Kappe (70) in die Öffnungslage nur möglich ist, wenn zuvor das Sicherungselement (40) durch die Sicherungsdurchbrechung (72) hindurch in einer Entsperrrichtung (4) soweit elastisch ausgelenkt wird, dass es außer Eingriff mit der Sicherungsdurchbrechung (72) gebracht ist.
Patent DE-202018104583-U1 (DE)
Title: Halteelement
IPC: E03F1/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Halteelement (1) zum Halten einer Reinigungsvorrichtung (10) in einem Schacht (20) einer Rigole, wobei der Schacht (20) modular aufgebaut ist und wenigstens ein Schachtelement (21) umfasst, das einen Aufnahmeabschnitt (22) zur Aufnahme des Halteelements (1) aufweist, wobei das Halteelement (1) einen Auflageabschnitt (2) besitzt, mit dem es an dem Aufnahmeabschnitt (22) des Schachtelements (21) anordenbar ist, und wobei der Schacht (20) wenigstens einen Rohrabschnitt (25) umfasst, der mit einem Ende (26) auf einem am Halteelement (1) ausgebildeten Aufsetzabschnitt (3) aufsetzbar ist, und wobei die Reinigungsvorrichtung (10) in einem Durchbruch (4) des Halteelements (1) einsetzbar und aus diesem entfernbar ist.
Patent DE-202018105482-U1 (DE)
Title: Drainagefliese
IPC: E04F15/18
Filed: 2018-09-24
Abstract: Drainagefliese (01) zur Bildung eines begehbaren, witterungsbeständigen Bodenbelags mit einer Breite größer als 50 mm, insbesondere größer als 100 mm, und einer Länge größer als 100 mm, insbesondere größer als 1000 mm, mit zumindest zwei verbundenen Schichten (03, 04), wobei die obere Schicht (03) aus einer gebundenen Granulatschicht besteht, durch die Wasser hindurchsickern kann, und wobei die untere Schicht (04) von einem wasserdurchlässigen Material gebildet wird, und wobei die untere Schicht (04) an der Unterseite Drainagekanäle (02) aufweist, durch die Wasser seitlich unter der Drainagefliese (01) abgeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Schicht (04) aus einer gebundenen Granulatschicht besteht, durch die Wasser hindurch sickern kann, wobei an der Unterseite der unteren Schicht die Drainagekanäle (02) in die Granulatschicht eingeformt sind.
Patent DE-202018105790-U1 (DE)
Title: Radsatzgetriebe mit Abdichtung
IPC: F16C33/80
Filed: 2018-10-10
Abstract: Radsatzgetriebe (1) für Schienefahrzeuge aufweisend eine Radsatzwelle (2) mit einem darauf drehfest befestigten Zahnrad (5), ein Gehäuse (3), zwei Wälzlager (4) zur Lagerung der Radsatzwelle (2) im Gehäuse (3) und eine Labyrinth-Abdichtung zwischen Gehäuse (3) und Radsatzwelle (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Labyrinth-Abdichtung genau zwei Bauteile umfasst: einen Labyrinthring (6), der mit der Radsatzwelle (2) verbunden ist, und einen Labyrinthdeckel (7), der am Gehäuse (3) befestigt ist; wobei der Labyrinthdeckel (7) so gestaltet ist, dass er eine erste (12) und eine zweite Ölkammer(13) zur Sammlung von austretendem Öl bildet, insbesondere in Zusammenwirken mit dem Labyrinthring (6); und wobei Labyrinthring (6) und Labyrinthdeckel (7) so ausgebildet sind, dass sie zusammen ein Kammlabyrinth (16) zwischen der ersten (12) und der zweiten Ölkammer (13) bilden.
Patent DE-202019000501-U1 (DE)
Title: Rubbellos-Flaschenverschlüsse
IPC: B65D45/06
Filed: 2019-02-01
Abstract: Rubbellos-Flaschenverschlüsse dadurch gekennzeichnet, dass Flaschenverschlüsse jeglicher Art und Größe (wie z.B. Kronkorken-, Dreh-, Bügel- und Klappverschlüsse etc.) für jegliche Art von Getränke-Flaschen (wie z.B. Glas-, Metall- und Kunststoff-Flaschen) im beschriebenen oder aber auch in einem anderen Verfahren beschichtet bzw. bedruckt werden, zum späteren manuellen Abrubbeln der oberen Deckschicht (im Sinne der Erfindung).
Patent DE-202019101111-U1 (DE)
Title: Haarsplissgerät zum Erkennen und Schneiden von Haarspliss
IPC: B26B13/24
Filed: 2019-02-27
Abstract: Haarsplissgerät (GE) zum Erkennen und Schneiden von Haarspliss, umfassend zwei voneinander beabstandete und gegenüberliegende Kämme (KA), deren Handgriffe (HG) miteinander verbunden sind, und einen zwischen den Kämmen (KA) angeordneten Rundstab (RS) mit Griffteil (GT), wobei der Rundstab (RS) mit Griffteil (GT) über eine Drehachse (DA) von einer offenen Stellung zum Aufnehmen eines Haarbündels zwischen dem Rundstab (RS) und den Kämmen (KA) in eine geschlossenen Stellung zum Drücken des Haarbündels in Zähne (ZA) und gegen einen Kammrücken (KR) der Kämme (KA) verschwenkbar ist, so dass der Verlauf des Haarbündels zwischen den Kammrücken (KR) um den Rundstab (RS) herum gelenkt wird.
Patent DE-202019103728-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung eines Magnetfeldes
IPC: G01P3/488
Filed: 2019-07-08
Abstract: Vorrichtung (100) zur Messung eines Magnetfeldes, umfassend gekennzeichnet, durch eine Halteeinheit (1), welche eine Befestigungsvorrichtung (11) umfasst, an der zumindest ein magnetfelderzeugendes Element (12) befestigt ist, wobei das magnetfelderzeugende Element (12) ein sich zeitlich änderndes Magnetfeld erzeugt, zumindest einem Sensorelement (2), welches abseits der Halteeinheit (1) an einer Sensorhalterung (21) befestigt ist, wobei das Sensorelement (2) dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, das sich zeitlich ändernde Magnetfeld zu messen.