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Patent DE-102015004228-A1 (DE)
Title: Einachsiger PKW
Inventor: RICHTER HELMUT
IPC: B62D61/10
Filed: 2015-03-31
Abstract: Wie viel Auto braucht der Stadtmensch? Ein Problem, nein ein Ärgernis, ist immer wieder das Parken. Da die Parkplätze sehr schmal sind, kommt es immer wieder zu Beschädigungen beim seitlichen Ein- und Aussteigen. Ein Auto bei dem man von vorne, direkt auf den Gehweg, ein- und aussteigen kann, scheint mir sehr praktisch. Die wenigsten von uns, nutzen die volle Kapazität ihres Autos, oft sitzen nicht mehr als ein bis zwei Personen in den 200 KW starken PKWs. Das Auto hat sich auf unseren Straßen zwar gut bewährt, aber müssen vier Räder wirklich sein? Mit heutiger Technik ist es möglich einachsige Fahrzeuge so zu bauen, dass diese steuerungstechnisch zu beherrschen sind, auch die Neigung bei Kurvenfahrt ist beim einachsigen Fahrzeug leicht zu realisieren. Das Problem war die Rotation der Fahrergondel um die Radachse. Das Entwicklungspotenzial der Einachser ist enorm. Auf anderen Untergründen als Asphalt, zum Beispiel, Schnee, Eis, Wasser oder Sand, hat ein Einachser mit seinen großen Rädern seine Vorteile. Bei zu starkem Einsinken der Räder in den Untergrund verhindert das Aufsitzen der Fahrergondel ein Steckenbleiben. Große Räder rollen besser. Es wäre auch möglich, bei entsprechender Bauweise, Hindernisse zu überspringen. Steile Bergwiesen könnten sicherer befahren werden. Die Rallye Dakar würde bestimmt von einem Einachser gewonnen werden.
Patent DE-102015009334-A1 (DE)
Title: Saugeinlage für Lebensmittel
Inventor: EPPING REINHARD
IPC: B65D85/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Saugeinlage für Lebensmittel, ein Verfahren zu deren Herstellung und eine Verwendung dieser Saugeinlage. Die Saugeinlage weist mindestens zwei Materiallagen (7, 8) auf. Die Saugeinlage weist einen Saugbereich (1) auf, bei dem zwischen den Materiallagen (7, 8) ein Absorbermaterial (2) angeordnet ist. An mindestens einem Saugbereich (1) schließt sich ein Pufferbereich (3) an. Der Pufferbereich (3) bildet eine Volumenreserve für gequollenes Absorbermaterial (2).
Patent DE-102015010459-A1 (DE)
Title: Schirmanordnung, sowie Komponenten derselben
Inventor: POLZ GERWICH
IPC: A45B15/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Schirmanordnung, mit einem Schirmträger, einer auf dem Schirmträger sitzenden Bespannung, einer Schirmstrebe die als solche den Schirmträger im wesentlichen zentral stützt, einem Zentralbodenanker zur Verankerung der Schirmstrebe im Bodenbereich eine zur Aufstellung der Schirmanordnung vorgesehenen Stellfläche, und einem Seitenwandelement, wobei das Seitenwandelement mit einem zur Auflage auf dem Schirmträger und/oder der Bespannung vorgesehenen Hussendach verbunden ist und derart gestaltet ist, dass sich dieses in Gebrauchsposition von einem Randbereich der Schirmbespannung ausgehend zum Bodenbereich hin erstreckt, und das Seitenwandelement Anbindungsstellen aufweist, zur Anbindung wenigsten eines ersten und eines zweiten Bodenankers.
Patent DE-102015011824-A1 (DE)
Title: Schutzabdeckung für eine elektronische Einrichtung in einem Fahrzeug, Kofferraumanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Kofferraumanordnung
Inventor: EDLER STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-09-09
Abstract: Angegeben wird eine Schutzabdeckung 10 für eine elektronische Einrichtung 7 in einem Fahrzeug, aufweisend einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt, der von Seitenwänden 10a begrenzt ist, mindestens eine Abstützfläche 11, mindestens eine Aussparung 12 in den Seitenwänden 10a sowie ein Mittel 13 zur lösbaren Befestigung der Schutzabdeckung 10 an dem Fahrzeug und/oder der elektronischen Einrichtung 7. Die Schutzabdeckung 10 kann Bestandteil einer Kofferraumanordnung 1 für ein Fahrzeug sein.
Patent DE-102015012736-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgasnachbehandlungssystems
Inventor: LUTZ FLORIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Abgasnachbehandlungssystems für eine Brennkraftmaschine, insbesondere für einen Dieselmotor, wobei ein Abgasstrang (7) mit wenigstens einem SCR-Partikelfilter (15) vorgesehen ist, wobei mittels des SCR-Partikelfilters (15) in einem Abgas (9) der Brennkraftmaschine (5) enthaltene Partikel, insbesondere Kohlenstoff-Partikel, aus dem Abgas (9) herausfilterbar und speicherbar sind, wobei mittels des SCR-Partikelfilters (15) in dem Abgas (9) der Brennkraftmaschine (5) enthaltene Stickoxide mit Ammoniak als Reduktionsmittel reduzierbar sind, wobei eine erste Reduktionsmittel-Zuführeinrichtung (22) vorgesehen ist, mittels der das Reduktionsmittel, insbesondere in Form einer wässrigen Harnstofflösung, in Abgas-Strömungsrichtung gesehen, stromauf des SCR-Partikelfilters (15) in den Abgasstrang (7) einleitbar ist, wobei der SCR-Partikelfilter (15) mit Stickstoffdioxid als Oxidationsmittel kontinuierlich regenerierbar ist, wobei stromab des SCR-Partikelfilters (15) wenigstens ein SCR-Katalysatorelement (19) angeordnet ist, mittels dem ebenfalls in dem Abgas (9) der Brennkraftmaschine (5) enthaltene Stickoxide mit Ammoniak als Reduktionsmittel reduzierbar sind, und wobei eine zweite Reduktionsmittel-Zuführeinrichtung (26) vorgesehen ist, mittels der das Reduktionsmittel, insbesondere in Form einer wässrigen Harnstofflösung, stromab des SCR-Partikelfilters (15) und stromauf des SCR-Katalysatorelements (19) in den Abgasstrang (7) einleitbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Steuergerät (25) vorgesehen, mittels dem die mittels der ersten Reduktionsmittel-Zuführeinrichtung (22) und/oder die mittels der zweiten Reduktionsmittel-Zuführeinrichtung (26) in den Abgasstrang (7) eingeleitete Reduktionsmittel-Menge in Abhängigkeit von der Temperatur (TSCR-PF) des SCR-Partikelfilters (15) geregelt und/oder gesteuert wird.
Patent DE-102015012929-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für Kettenfahrzeuge und mobile Arbeitsmaschinen sowie Verfahren zur Steuerung für Kettenfahrzeuge und mobile Arbeitsmaschinen
Inventor: TOLKSDORF DETLEF
IPC: B62D11/18
Filed: 2015-10-07
Abstract: Antriebssystem für Kettenfahrzeuge und mobile Arbeitsmaschinen, bestehend aus mindestens zwei Hydraulikfahrmotoren, mindestens einem Summierungsgetriebe, wobei mindestens ein Hydraulikfahrmotor über eine Schaltvorrichtung drucklos geschaltet werden kann.
Patent DE-102015016011-A1 (DE)
Title: Rollo und Verfahren zum Fertigen eines Rollos
Inventor: DINKELMEYER VOLKER
IPC: E06B9/15
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollo (10) zum Verschließen einer Öffnung eines in einem Kraftwagen vorgesehenen Aufnahmeraums mit wenigstens einer ersten Lamelle (12) und wenigstens einer zweiten Lamelle (14, 16), wobei auf die Lamellen (12, 14, 16) in einem Spritzgießverfahren ein jeweiliges Dekorelement (26) aufgebracht ist. Die Lamellen (12, 14, 16) sind mittels eines jeweiligen Verbindungsteils (28) miteinander relativ zueinander beweglich verbunden, welches durch Spritzgießen gebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Rollos (10).
Patent DE-102015100094-A1 (DE)
Title: Fussgängerkollisionserfassungssystem
Inventor: MASE YUSUKE
IPC: B60R21/34
Filed: 2015-01-07
Abstract: Es werden eine Bestimmung einer Kollisionsposition an einer Frontstoßstange sowie eine Bestimmung einer Personenkollision mit guter Präzision gemäß der bestimmten Kollisionsposition unter Verwendung eines einfachen Aufbaus getroffen. Eine ECU (30) bestimmt die Kollisionsposition an der Frontstoßstange (12) basierend auf Signalen, die auf eine Änderung einer Fahrzeugbeschleunigung durch G-Sensoren (106A, 106B), die an einer Rückseitenfläche einer Stoßstangenabdeckung (34) an Position weiter in der Fahrzeugbreitenrichtung nach außen von Position entsprechend den Frontseitenelementen (16) bereitgestellt sind, ausgegeben werden. Die ECU (30) bestimmt ebenso, ob eine Personenkollision aufgetreten ist oder nicht, basierend auf Signalen, die basierend auf einer Druckänderung innerhalb eines Druckrohrs (104) durch Drucksensoren (28A, 28B) ausgeben werden, die jeweils am Druckrohr (104) entlang der Fahrzeugbreitenrichtung an einer Frontfläche einer Stoßstangenverstärkung (14) angebracht bereitgestellt sind.
Patent DE-102015101423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben von Münzen
Inventor: MEYER WILFRIED
IPC: H02K7/112
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ausgeben von Münzen, umfassend eine Münzfördereinrichtung und einen Münzcontainer, aus dem Münzen der Münzfördereinrichtung zugeführt werden können, sowie einen Münzauslass zur Ausgabe von Münzen, weiter umfassend einen elektrischen Antriebsmotor zum Antreiben der Münzfördereinrichtung, wobei bei einem Antreiben der Münzfördereinrichtung Münzen durch die Münzfördereinrichtung zu dem Münzauslass gefördert und ausgegeben werden, und wobei der elektrische Antriebsmotor über ein Getriebe auf die Münzfördereinrichtung wirkt, wobei – der elektrische Antriebsmotor mindestens eine mit der Motorwelle des elektrischen Antriebsmotors verbundene Bremsscheibe aufweist, die bei nicht betätigtem elektrischen Antriebsmotor in einem die Drehbewegung der Motorwelle hemmenden Kontakt mit mindestens einer Gegenfläche des elektrischen Antriebsmotors steht, – bei einer mechanischen Betätigung des Getriebes ohne elektrische Betätigung des elektrischen Antriebsmotors eine Zugkraft in einer ersten axialen Richtung auf die Motorwelle wirkt, so dass der die Drehbewegung der Motorwelle hemmende Kontakt der mindestens einen Bremsscheibe mit der mindestens einen Gegenfläche des elektrischen Antriebsmotors mit zunehmender Zugkraft zunimmt, und – die Motorwelle bei einer elektrischen Betätigung des elektrischen Antriebsmotors in einer der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung axial verlagert wird, wodurch der die Drehbewegung der Motorwelle hemmende Kontakt der mindestens einen Bremsscheibe mit der mindestens einen Gegenfläche des elektrischen Antriebsmotors aufgehoben ist.
Patent DE-102015105188-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit drückender Kühlluftförderung sowie Verfahren zum Kühlen von Bauteilen des Elektromotors
Inventor: PFAFF CHRISTIAN
IPC: H02K9/06
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor, umfassend ein Elektronikgehäuse, in dem eine Motorelektronik aufgenommen ist, eine axial zu dem Elektronikgehäuse benachbarte Statorbuchse zur Aufnahme eines Stators, eine axial zu der Statorbuchse benachbartes Kühllaufrad, das über einen Rotor antreibbar ist, wobei in der Statorbuchse und dem Elektronikgehäuse ein strömungsverbundener axialer Durchgangskanal vorgesehen ist, durch den ein von dem Kühllaufrad erzeugter Kühlluftstrom förderbar ist, und wobei das Kühllaufrad eine Schaufelgeometrie aufweist, so dass im bestimmungsgemäßen Betrieb des Elektromotors der Kühlluftstrom an einem umfänglichen radialen Lufteinlass des Kühllaufrads radial außenseitig angesaugt und in axialer Richtung durch den Durchgangskanal gedrückt wird.
Patent DE-102015114858-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung einer Prüfsumme
Inventor: RUOFF MARIO
IPC: G06F11/08
Filed: 2015-09-04
Abstract: Verfahren zur Berechnung einer Prüfsumme zur Absicherung eines wiederbeschreibbaren, nichtflüchtigen Speichers (19). Die Prüfsummenberechnung ist Teil eines Betriebsprogramms eines Mikrocontrollers (17) und der Speicher (19) weist mehrere Speicherzellen (1–11) auf. Der Mikrocontroller (17) weist bei der Abarbeitung des Betriebsprogramms eine wechselnde Prozessorlast auf. Erfindungsgemäß werden während der Prüfsummenberechnung die Inhalte der Speicherzellen (1–11) zu einer Prüfsumme (21) addiert. Die Prüfsummenberechnung erfolgt aber nur, wenn die Prozessorlast unter einem vorgegebenen Schwellwert liegt, so dass ausreichend Rechenkapazität zur Addition zur Verfügung steht.
Patent DE-102015121295-A1 (DE)
Title: Luftmengenmesser
Inventor: YAMAGUCHI JUNZO
IPC: G01F1/684
Filed: 2015-12-08
Abstract: Ein Luftmengenmesser beinhaltet ein leitungsbildendes Element (3), das eine Passage bzw. Leitung (5, 6) ausbildet, durch die sich ein Teil einer Ansaugluft, die in eine Maschine eingesogen werden soll, bewegt, einen Strömungsratensensor (4), einen Ansaugluft-Temperatursensor (31) und einen zweiten Temperatursensor (32), der separat von den Ansaugluft-Temperatursensor (31) an einer Position angeordnet ist, wo der zweite Temperatursensor (32) durch Wärme, die auf das leitungsbildende Element (3) übertragen wird, beeinträchtigt wird. Der Luftmengenmesser beinhaltet ferner eine Reaktionskompensationseinheit (41), die eine Reaktionskompensation zum Kompensieren einer Reaktionsverzögerung einer Ausgabedifferenz (tc) zwischen dem Ansaugluft-Temperatursignal (ta), das von dem Ansaugluft-Temperatursensor (31) ausgegeben wird, und dem zweiten Temperatursignal (tb), das von dem zweiten Temperatursensor (32) ausgegeben wird, basierend auf dem Strömungsratensignal (vf), das von dem Strömungsratensensor (4) ausgegeben wird, ausführt.
Patent DE-102015201733-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, Computerprogramm, maschinenlesbares Speichermedium, elektronische Steuereinheit
Inventor: LICH THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-02-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, mit den Schritten: a. Erkennen einer bevorstehenden Kollision mit einem Kollisionsobjekt, insbesondere mit einem VRU, insbesondere mit einem Fußgänger und Abschätzen eines Aufprallbereichs des Kollisionsobjekts auf das Fahrzeug; b. Bestimmen eines lateralen Versatzes des Fahrzeugs zur Vermeidung der Kollision abhängig von dem abgeschätzten Aufprallbereich; c. Herbeiführen des lateralen Versatzes zur Vermeidung der Kollision.
Patent DE-102015201963-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: G01R33/36
Filed: 2015-02-04
Abstract: MR-Gerät (G), aufweisend mindestens eine Körperspule (4) zum Erzeugen eines B1-Magnetfelds und mindestens eine durch das B1-Magnetfeld geführte Hochfrequenzleitung (8), die mindestens ein Frequenzfilter (10) zum Sperren einer durch das B1-Magnetfeld induzierten Spannung aufweist, wobei zumindest ein durch das B1-Magnetfeld geführter Abschnitt der Hochfrequenzleitung (8) in Leiterplattentechnologie auf mindestens einer Leiterplatte (14) ausgebildet ist und informationsführende Signale auf einer anderen Frequenz (ZF) über die mindestens eine Hochfrequenzleitung (8) übertragbar sind als der Frequenz der durch das B1-Magnetfeld induzierten Spannung. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf eine Patientenliege eines MR-Geräts.
Patent DE-102015203928-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs in einem Fahrzeug
Inventor: GEE THOMAS SCOTT
IPC: B60W30/188
Filed: 2015-03-05
Abstract: Ein System und ein Verfahren zur Steuerung eines Antriebsstrangs in einem Fahrzeug umfasst den Schritt des Reduzierens oder anderweitigen Modifizierens einer Antwort des Antriebsstrangs auf die Fahrpedaleingabe von einer Standardantwort des Antriebsstrangs unter bestimmten Umständen, beispielsweise, wenn eine Stellung des Fahrpedals innerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt und der Betrieb des Fahrzeugs mindestens ein Kriterium erfüllt, einschließlich mindestens eines Kriteriums, das einen stationären Betriebszustand des Antriebsstrangs anzeigt.
Patent DE-102015204361-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen einer Zugriffsmöglichkeit auf einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen einer Zugriffsmöglichkeit auf einen Fahrzeuginnenraum eines auf einer Parkposition abgestellten Fahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte: – Empfangen eines Zugriffswunschs für einen Zugriff auf den Fahrzeuginnenraum über ein Kommunikationsnetzwerk, – ansprechend auf den empfangenen Zugriffswunsch Ermitteln von Ausparkdaten, basierend auf welchen das Fahrzeug zumindest teilweise seine Parkposition verlassen kann, um eine Zugriffsmöglichkeit auf den Fahrzeuginnenraum mittels eines Öffnens einer Fahrzeugscheibe und/oder einer Fahrzeugtür zu schaffen, – Senden der ermittelten Ausparkdaten an das Fahrzeug über das Kommunikationsnetzwerk – Empfangen eines Signals über das Kommunikationsnetzwerk, dass die Zugriffsmöglichkeit nicht länger benötigt wird, – ansprechend auf das Signal Ermitteln von Einparkdaten, basierend auf welchen das Fahrzeug zurück in seine Parkposition fahren kann, und – Senden der ermittelten Einparkdaten an das Fahrzeug über das Kommunikationsnetzwerk. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Vorrichtung sowie ein Parksystem für Fahrzeuge und ein Computerprogramm.
Patent DE-102015204896-A1 (DE)
Title: Lacksystem enthaltend ein bewuchshemmendes Metalloxid und eine pyrogene Kieselsäure
Inventor: DÜRR GEORG
IPC: C09D7/12
Filed: 2015-03-18
Abstract: Lacksystem welches ein bewuchshemmendes Metalloxid und eine pyrogene Kieselsäure enthält, wobei die pyrogene Kieselsäure eine BET-Oberfläche von 150 bis 400 m2/g, eine Stampfdichte von 100 bis 300 g/l und eine Verdickung von weniger als 500 mPas aufweist.
Patent DE-102015205396-A1 (DE)
Title: Speichersystem und Verfahren zum Durchführen und Authentifizieren eines Schreibschutzes für dieses
Inventor: LEE JAEGYU
IPC: G06F12/14
Filed: 2015-03-25
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst das Verfahren das Empfangen, an einem Speichergerät, einer Anfrage. Die Anfrage enthält einen Anfragenachricht-Authentifizierungscode und Schreibschutzinformationen. Die Schreibschutzinformationen enthalten Startadressinformationen und/oder Längeninformationen. Die Startadressinformationen geben eine Logikblockadresse an, an welcher ein Speicherbereich in einem nicht-flüchtigen Speicher des Speichergeräts beginnt, und die Längeninformationen geben eine Länge des Speicherbereichs an. Das Verfahren umfasst auch das Erzeugen, an dem Speichergerät, eines Nachrichtenauthentifizierungscodes basierend auf (1) den Startadressinformationen und/oder den Längeninformationen, und (2) einem an dem Speichergerät gespeicherten Schlüssel, das Authentifizieren, an dem Speichergerät, der Anfrage basierend auf dem erzeugten Nachrichtenauthentifizierungscode und dem Anfragenachricht-Authentifizierungscode, und das Verarbeiten, an dem Speichergerät, der Anfrage basierend auf dem Ergebnis der Authentifizierung.
Patent DE-102015205704-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung und Verfahren zu Herstellung der Kontaktanordnung
Inventor: ORSO STEFFEN
IPC: H01L23/49
Filed: 2015-03-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kontaktanordnung zumindest eines Halbleiterbauelementes, insbesondere ein Leistungshalbleiterbauelement. Dabei weist ein elektrischer Anschluss des Halbleiterbauelementes eine Metallisierung aus Al oder einer Al-Legierung auf. Ferner ist der elektrische Anschluss mit zumindest einem Draht- oder Bändchenbond aus Cu oder einer Cu-Legierung verbunden. Zwischen dem zumindest einen elektrischen Anschluss und dem Draht- oder Bändchenbond ist ein Kontaktelement angeordnet, welches mit einer Unterseite mit dem elektrischen Anschluss und mit einer Oberseite mit dem Draht- oder Bändchenbond verbunden ist. Das Kontaktelement weist zudem zumindest zwei angrenzende Schichten auf, wobei die Unterseite aus einer Schicht aus Al oder einer Al-Legierung gebildet ist und das Kontaktelement zumindest eine weitere Schicht aus Cu oder einer Cu-Legierung, aus Ag- oder einer Ag-Legierung und/oder aus Ni oder einer Ni-Legierung umfasst.
Patent DE-102015206242-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpenanordnung von elektronisch gesteuerter bremsvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: KIM YONG KAP
IPC: B60T17/02
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine Kolbenpumpenanordnung einer elektronisch gesteuerten Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug enthält: ein Einlassgehäuse, das konfiguriert ist, einen hin- und hergehenden Kolben aufzunehmen und den Kolben elastisch zu stützen; ein Auslassgehäuse, das konfiguriert ist, das Einlassgehäuse aufzunehmen und eine Arbeitskammer zu bilden, die einem Arbeitsfluid ermöglicht, von dem Einlassgehäuse aus eingeführt zu werden; ein Auslass-Kugelventil, das in der Arbeitskammer aufgenommen ist, um einen Strömungsdurchgang des Arbeitsfluids, das von dem Einlassgehäuse zu dem Auslassgehäuse eingeführt wird, zu öffnen und zu schließen; eine Auslassfeder, die in der Arbeitskammer aufgenommen ist, um das Auslass-Kugelventil zu dem Einlassgehäuse hin elastisch zu stützen; und einen Dämpfer, der in der Arbeitskammer aufgenommen und innerhalb der Auslassfeder montiert ist, um eine Formveränderung zu ermöglichen, während er das Auslass-Kugelventil kontaktiert. Wenn das Auslass-Kugelventil zu einem Ende der Arbeitskammer hin geschoben und gedrückt wird, erzeugt der Dämpfer eine viskose Dämpfung, während das aufgenommene Arbeitsfluid in die Arbeitskammer ausgegeben wird. Demgemäß ist es möglich, Geräusche oder Vibrationen bei anfänglicher Operation der elektronisch gesteuerten Bremsvorrichtung oder in einem Niedrigfrequenzabschnitt aktiv zu reduzieren, wodurch der Fahrkomfort verbessert wird.
Patent DE-102015212476-A1 (DE)
Title: Gasventil
Inventor: FOSCHUM PAUL
IPC: H01F7/16
Filed: 2015-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasventil zum Eindosieren eines gasförmigen Brennstoffs in einen Ansaugtrakt einer Verbrennungskraftmaschine, umfassend einen Elektromagneten (1) und einen mit dem Elektromagneten (1) zusammenwirkenden hubbeweglichen Anker (2), der in Richtung eines Ventilsitzelements (3), in dem mindestens eine Durchströmöffnung (4) ausgebildet ist, von der Federkraft mindestens einer Schließfeder (5) beaufschlagt ist. Erfindungsgemäß ist der Anker (2) als Scheibe ausgebildet und weist eine mit der Durchströmöffnung (4) zusammenwirkende Dichtfläche (6) auf, so dass der Anker (2) zugleich als hubbewegliches Dichtelement einsetzbar ist, wobei der Anker (2) mindestens eine Ausnehmung (7) und/oder Geometrie (8) besitzt, über welche der Anker (2) geführt, zentriert und/oder gegen Verdrehen gesichert ist.
Patent DE-102015213877-A1 (DE)
Title: Radnaben-Bremsscheiben-Anordnung
Inventor: BRACHMEIER STEFAN
IPC: F16D65/02
Filed: 2015-07-23
Abstract: Es wird eine Radnaben-Bremsscheiben-Anordnung 1 für ein Kraftfahrzeug vorgeschlagen, umfassend eine Radnabe 2 mit einem Radnabenflansch 3, wobei dieser mindestens einen Aufnahmedurchbruch 4 aufweist, eine an die Radnabe 2 angrenzend angeordnete Bremsscheibe 5 mit einem Befestigungsflansch 6, sowie mindestens ein Verbindungsbolzen 7, zur Verbindung der Radnaben-Bremsscheiben-Anordnung 1 mit einem Fahrzeugrad 13. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Bolzenkopf 9 des Verbindungsbolzens 7 mindestens einen Stützabschnitt 10 mit einer von der gedachten kreisförmigen Form des Bolzenkopfes 9 abweichenden Außenkontur aufweist, welche mit zumindest einem Abschnitt der Außenkontur des Befestigungsflansches 6 der Bremsscheibe 5 korrespondiert, wobei der Stützabschnitt 10 an der korrespondierenden Außenkontur des Befestigungsflansches 6 der Bremsscheibe 5 tangential anliegt und somit einen Formschluss mit dem Befestigungsflansch 6 der Bremsscheibe 5 bildet, welcher einer unkontrollierter Verdrehung des Verbindungsbolzens 7 entgegenwirkt.
Patent DE-102015213977-A1 (DE)
Title: Standard-basiertes Funksignal Modifizierender Datensender
Inventor: MILOSIU HEINRICH
IPC: H04L29/06
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen einen Datensender zum Senden eines Funksignals, wobei der Datensender ausgebildet ist, um ein Standard-basiertes Funksignal zu modifizieren, um ein modifiziertes Funksignal zu senden, dessen Amplitude in einem Frequenzband zusätzlich eine Bitfolge abbildet.