baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005035299-B4 (DE)
Title: Kettentrieb mit einer Kettenzahnräder verbindenden Steuerkette
Inventor: PÖLZL HANS-WERNER
IPC: F16H55/30
Filed: 2005-07-28
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft das Kettenzahnrad eines eine Steuerkette aufweisenden Kettentriebes, wobei das Kettenzahnrad Fliehringe aufweist, die in einer Nut des Kettenzahnrades angeordnet sind. Erfindungsgemäß sind die Innenseiten der Fliehringe und die den Fliehringen zugewandten Seiten der Nut als Zahnringe ausgebildet, durch welche das Verdrängen eines sich in der Nut befindlichen Dämpfungsmittels behindert wird.
Patent DE-102005039178-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Ankoppelgüte zwischen Koppelbalg und Patienten bei einem Gerät zur extrakorporalen Behandlung mit akustischen Stoßwellen
Inventor: GRANZ BERND
IPC: A61N7/00
Filed: 2005-08-18
Granted: 2008-01-17
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der Ankoppelgüte
eines Koppelbalges (5) eines Gerätes
zur Behandlung mit akustischen Stoßwellen an einen Patienten (9),
umfassend:  – eine
optische Bildaufnahmeeinheit (41, 17), mit der ein Bild (35, 43)
von einer von einem Koppelgel gebildeten Koppelschicht (13), über die
der Koppelbalg an den Patienten (9) gekoppelt ist, aufnehmbar ist,
wobei durch die Bildaufnahmeeinheit (41, 17) Bereiche mit Lufteinschlüssen (33)
in der Koppelschicht (13) von Bereichen ohne Lufteinschlüsse (32)
unterscheidbar aufnehmbar sind, und  – eine Bildverarbeitungseinheit
(44), mit der mit dem von der Bildaufnahmeeinheit (41, 17) aufgenommenen
Bild (35, 43) ein Wert ermittelbar ist, der die Größe der Bereiche
mit Lufteinschlüssen
(33) in der Koppelschicht (13) beschreibt.
Patent DE-102005045091-B4 (DE)
Title: Steuerverfahren zur Redundanznutzung im Störungsfall eines mehrphasigen Stromrichters mit verteilten Energiespeichern
Inventor: HILLER MARC
IPC: H02M7/48
Filed: 2005-09-21
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Stromrichters mit wenigstens zwei einen oberen
und einen unteren jeweils wenigstens drei in Reihe geschalteten
zweipoligen Subsysteme (10) aufweisenden Ventilzweig (T1, ..., T6)
aufweisenden Phasenmodulen (100) bei Ausfall wenigstens eines Subsystems
(10) eines Ventilzweiges (T1, ..., T6), wobei der Ventilzweig (T1,
..., T6) mit dem ausgefallenen Subsystem (10) ermittelt wird, und
wobei jeweils ein Subsystem (10) eines zum gestörten Ventilzweig (T1, ...,
T6) korrespondierenden Ventilzweiges (T1, ..., T6) eines jeden ungestörten Phasenmoduls
(100) derart angesteuert werden, dass deren Klemmenspannungen (U X21 ) jeweils Null sind, wobei ein Subsystem
(10) eines zum gestörten Ventilzweig
(T1, ..., T6) korrespondierenden Ventilzweiges (T1, ..., T6) des
gestörten
Phasenmoduls (100) derart angesteuert wird, dass dessen Klemmenspannung
(U X21 ) gleich einer Kondensatorspannung
(U C ) des Subsystems (10) ist, und dass jeweils
ein Subsystem (10) eines zu diesem Ventilzweig (T1, ..., T6) korrespondierenden
Ventilzweiges (T1, ..., T6) eines jeden ungestörten Phasenmoduls (100) derart
angesteuert werden, dass deren...
Patent DE-102005055059-B4 (DE)
Title: Lichtaussendender Fahrzeuggriff
Inventor: WANG MING-CHENG
IPC: E05B5/00
Filed: 2005-11-16
Granted: 2010-12-02
Abstract: Lichtaussendender Fahrzeuggriff mit:  einem Griffkörper (1);  einer lichtaussendenden Einrichtung (2) mit einem lichtaussendenden Element (23), die an dem Griffkörper (1) angebracht ist, um Licht nach außen auszusenden; und  einer Lichtleiteinrichtung (3), die an dem Griffkörper (1) angebracht ist und eine transparente Platte (31) einschließt, um das Licht der lichtaussendenden Einrichtung (2) von dem Griffkörper (1) nach außen zu leiten und zu reflektieren,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Griffkörper (1) eine Seite mit einer Aufnahmekammer (16) zur Aufnahme der lichtaussendenden Einrichtung (2) sowie ein Mittelteil aufweist, an dem ein ausgespartes Teil (12) mit einem Schlitz (13) zur Aufnahme der Lichtleiteinrichtung (3) ausgebildet ist, wobei der Schlitz (13) ein erstes Ende aufweist, an dem ein Durchgang (15) zur Aufnahmekammer (16) ausgebildet ist, und  dass die transparente Platte (31) der Lichtleiteinrichtung (3) an einem ersten Ende ein hervorstehendes Leitteil (34) aufweist, das sich in den Durchgang (15) erstreckt...
Patent DE-102005059976-B4 (DE)
Title: Verfahren und Spritzgußform zur Herstellung eines Transportkastens aus Kunststoff
Inventor: OTTE REINHARD
IPC: B65D1/00
Filed: 2005-12-13
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Transportkastens aus Kunststoff in einer Spritzgußform, die aus einem Formkern und diesen von fünf Seiten umschließenden, die Wände des Kastens und dessen Boden auf ihrer Außenseite formenden Wand- und Bodenformteilen besteht, die für die Entformung des Spritzlings vom Formenkern weg verschoben werden und für den Spritzguß zu einem geschlossenen Formenhohlraum zusammengeschoben werden, dadurch gekennzeichnet, dass man zwischen den Wandformteilen gesonderte, verschiebbare Eckformteile anordnet, die die Ecken des Kastens formen, dass man mindestens ein Wand- und/oder Eckformteil in zwei Stellungen verschiebbar macht, eine erste Stellung für das Einspritzen eines ersten Kunststoffes, eine zweite Stellung für das Einspritzen eines zweiten Kunststoffes, wobei man den zweiten Spritzvorgang vornimmt, wenn der Kunststoff des ersten Spritzvorganges standfest geworden ist, und dass man die Eckformteile beidseitig von zwei Keilen einschließt, an deren Seitenflächen jeweils ein Wand- und ein Eckformteil anliegt.
Patent DE-102006008975-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten eines Substrates in einer Vakuumbeschichtungskammer und Vakuumbeschichtungsanlage zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WENZEL BERND-DIETER
IPC: C23C14/22
Filed: 2006-02-23
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zum Beschichten eines Substrats in einer Vakuumbeschichtungsanlage, wobei das Substrat vor oder in einer ersten Kammer auf einen Substrathalter gegeben wird, die erste Kammer mittels eines ersten Vakuumventils anschließend gegen Atmosphäre geschlossen und danach evakuiert wird, das Substrat mit der Transporteinrichtung in eine zweite Kammer, die als Beschichtungskammer ausgeführt und durch ein Vakuumventil von der ersten Kammer getrennt ist, nach Öffnen des zweiten Vakuumventils transportiert und in dieser nach Schließen des zweiten Vakuumventils beschichtet wird und wobei das Substrat vor der Beschichtung mittels einer Heizeinrichtung vorgeheizt wird, wobei das Vorheizen nach dem Schließen des ersten Vakuumventils (4; 5) in situ in der ersten Kammer (1; 2) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (13; 14) vor dem Schließen des ersten Vakuumventils (4; 5) außerhalb der ersten Kammer (1; 2), von dieser vakuumdicht getrennt, gehalten und nach Schließen des ersten Vakuumventils (4; 5) zumindest während des Vorheizen des Substrates (16;...
Patent DE-102006022925-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil mit einem verdeckt angeordneten Sensor
Inventor: LANG ANDREAS
IPC: F16B5/07
Filed: 2006-05-15
Granted: 2009-10-29
Abstract: Bauteil eines Fahrzeugs, das aus Kunststoff hergestellt ist und eine erste Komponente (2) und eine daran angespritzte zweite Komponente (3) aufweist, die eine Halterung (6) für einen Sensor (5) bildet,  dadurch gekennzeichnet,  dass die erste Komponente (2) des Bauteils (1) aus Polycarbonat hergestellt ist und ein flächig durchgehend gebildetes Außenteil des Bauteils (1) bildet und  dass die Halterung (6) den Sensor (5) an der Innenseite der ersten Komponente (2) des Bauteils (1) lagert.
Patent DE-102006025815-B4 (DE)
Title: Mehrgelenk-Scharnier für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOENHERR HARTMUT
IPC: E05D3/06
Filed: 2006-06-02
Granted: 2013-09-26
Abstract: Mehrgelenk-Scharnier für eine Tür (6) oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, das mindestens vier Gelenke (11, 21, 31, 41) aufweist, wovon zwei Gelenke (31, 41) mit einem tragenden Teil (5) des Kraftfahrzeugs über ein erstes Lagerteil (7) und zwei Gelenke (11, 21) mit der Tür (6) oder der Klappe über ein zweites Lagerteil (8) verbunden sind, und zwei Hebel (9, 10) zwischen dem ersten Lagerteil (7) und dem zweiten Lagerteil (8) so angeordnet sind, dass die vier Drehachsen (1, 2, 3, 4) der vier Gelenke (11, 21, 31, 41) alle parallel zueinander verlaufen und nicht zusammen fallen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die zwei Hebel (9, 10) im geschlossenen Zustand der Tür (5) oder der Klappe so angeordnet sind, dass sich eine Verbindung der Drehachsen (2, 4) des einen Hebels (10) mit einer Verbindung der Drehachsen (1, 3) des anderen Hebels (9) überkreuzt.
Patent DE-102006033606-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Lenksäule eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ZOERNACK MARKUS
IPC: B62D1/16
Filed: 2006-07-18
Granted: 2009-04-16
Abstract: Anordnung
zur Befestigung einer Lenksäule
an einem Querträger,
insbesondere an einem Cockpitträger,
eines Kraftfahrzeuges, wobei die Lenksäule Haltemittel aufweist,  der
Querträger
(2) zur Befestigung der Lenksäule
(3) mindestens ein quer zur Längsrichtung
des Querträgers
verlaufendes Loch für
mindestens ein Befestigungsmittel (6) aufweist und die Haltemittel
(4) der Lenksäule
(3) über
mindestens ein Befestigungsmittel (6) am Querträger (2) befestigt sind und
der Querträger
(2) mindestens ein Durchgangsloch aufweist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  für
mindestens ein Befestigungsmittel eine Hülse (8) vorgesehen ist, welche
von der Stirnseite durch das Durchgangsloch durchgesteckt ist.
Patent DE-102006036723-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung des Siegelergebnisses bei der Siegelung von Folien in einer Siegelstation einer Thermoformmaschine
Inventor: FELK GUENTER
IPC: B65B47/02
Filed: 2006-08-05
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zur Prüfung
des Siegelergebnisses bei der Siegelung von Folien (1, 2) in einer
Siegelstation einer Thermoformmaschine, insbesondere bei der Verpackung
pharmazeutischer Produkte, bei der Folien (1, 2) zwischen zwei Siegelwerkzeugen
(3, 4) geführt
sind, von denen zumindest eines auf der den Folien (1, 2) zugewandten
Seite eine Mehrzahl Riffel (5) mit sich von der Basis in Richtung
Spitze verjüngender
Gestalt aufweist, die bei Ausführen
des Siegelvorgangs in den aus den Folien (1, 2) bestehenden Folienverband
(6) eintauchen und auf der Oberfläche (8) des Folienverbandes
(6) jeweils einen bleibenden Eindruck mit einer Eintauchtiefe "s"
des einzelnen Riffels (5) hinterlassen, dadurch gekennzeichnet,
dass an dem durch die Siegelstation laufenden Folienverband (6)
die Erstreckung zumindest eines geometrischen Merkmals des Riffeleindrucks
(9) auf der Ebene der Oberfläche (8)
des Folienverbands (6) erfasst wird, und hieraus die korrelierende
Eintauchtiefe „s"
abgeleitet wird.
Patent DE-102006039924-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umwandeln von Verbrennungswärmeenergie in mechanische Energie
Inventor: KREUTER PETER
IPC: F02G3/02
Filed: 2006-08-25
Granted: 2008-08-28
Abstract: Verfahren
zum Umwandeln von Verbrennungswärmeenergie
in mechanische Energie, enthaltend folgende Schritte:  Leiten
von Frischgas in einen Verdichter (16) zum Verdichten der Frischluft,  Leiten
der verdichteten Luft durch einen Primärwärmetauscher (22),  Leiten
des erwärmten
und weiter verdichteten Gases in einen Arbeitszylinder (18), in
dem das heiße
und verdichtete Gas unter weitgehend adiabatischer Expansion mechanische
Energie an einen im Arbeitszylinder arbeitenden Arbeitskolben (14)
abgibt,  Leiten des aus dem Arbeitszylinder austretenden Gases
zu einem Brenner (38), in dem das Gas ggf. unter Zusatz von Brennstoff
unter Freisetzen von Verbrennungswärmeenergie verbrannt wird,  Leiten
des Verbrennungsgases durch den Primärwärmetauscher (22) und  Leiten
des den Primärwärmetauscher
verlassenden Abgases durch einen Sekundärwärmetauscher (44), in dem das dem
Brenner (38) zugeführte
Gas erwärmt
wird, wobei  der in dem Arbeitszylinder arbeitende Arbeitskolben
den Verdichter antreibt und überschüssige Energie
des Arbeitskolbens als mechanische Arbeit abnehmbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass eine vom Auslassventil...
Patent DE-102006040186-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Gerätes
Inventor: SCHAEFER FRANK
IPC: H02M3/07
Filed: 2006-08-26
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines elektrischen Gerätes, insbesondere einer Regelung
für eine Heizungsanlage,
mit einem einem Heizgerät
direkt zugeordneten Regelgerät
sowie mindestens einem Fernbedienungsgerät, einer Schaltuhr und einem
Raumthermostaten in einem zu beheizenden Raum, insbesondere an einer vom
Regelgerät
entfernten Position, einer Signalübertragung per Funk zur Kommunikation
mit dem Regelgerät,
einem Display als Anzeigevorrichtung für Betriebswerte und mit einer
eigenen Stromversorgung mit Batterien, wobei das Display mit einer
höheren
Spannung als andere Bauteile des Gerätes betrieben wird und wobei
die höhere Spannung
mit einem Spannungsverstärker
erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass über einen A/D-Wandler in einem
Mikrocontroller ein aktueller Spannungswert der Batterie und/oder
eine Ausgangsspannung des Spannungsverstärkers gemessen wird, und dass
in Abhängigkeit
des gemessenen Spannungswertes ein Verstärkungsfaktor des Spannungsverstärkers variiert
wird.
Patent DE-102006047095-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: MACK STEFAN DIPL -ING (FH)
IPC: F16H7/12
Filed: 2006-10-05
Granted: 2021-05-12
Abstract: Spannvorrichtung mit:- einem Lagerzapfen (1),- einem Schwenkarm (2), der auf dem Lagerzapfen (1) in schwenkbewegbarer Weise gelagert ist,- und einer Dämpfungseinrichtung (3) zur Generierung einer Reibkraft, die als solche die Schwenkbewegung des Schwenkarms (2) um eine durch den Lagerzapfen (1) definierte Schwenkachse (X) dämpft, wobei die Dämpfungseinrichtung (3) ein Reibflächenorgan (9) umfasst, das als solches eine der Reibkraftaufbringung dienende Reibfläche bildet, die auf einer Gegenreibfläche (13) aufsitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (3) eine Mitnehmereinrichtung (7) und ein mit dieser in Eingriff stehendes Führungsorgan (8) umfasst, das das Reibflächenorgan (9) trägt und auf dem Lagerzapfen (1) derart geführt ist, dass dieses in Richtung der durch den Lagerzapfen (1) definierten Schwenkachse (X) axial verschiebbar ist, wobei das Führungsorgan (8) eine Umfangswandung (8a) bereitstellt, die mit der Mitnehmereinrichtung (7) axial verschiebbar in Eingriff steht, zur Einleitung eines auf das Reibflächenorgan (9) wirkenden Reibmoments in den Lagerzapfen (1).
Patent DE-102006047481-B4 (DE)
Title: Planeten- oder Fliehkraftkugelmühle im Labormaßstab mit Druck- und Temperaturerfassung
Inventor: MUTTER WOLFGANG
IPC: B02C17/08
Filed: 2006-10-05
Granted: 2023-02-09
Abstract: Um das Durchführen von Zerkleinerungsprozessen in einer Kugelmühle unter definierten, vorgebbaren Prozessbedingungen, die den Zustand des Mahlgutes charakterisieren, unabhängig von Eingriffen durch den Benutzer zu ermöglichen und automatisch ein Ergebnis der Behandlung des Mahlgutes, welches mit charakteristischen Werten für Druck und/oder Temperatur des Mahlgutes zusammenhängt, unabhängig von der Menge des Mahlguts pro Mahlgefäß erzielen zu können, stellt die Erfindung eine Kugelmühle zur Verfügung, welche wenigstens einen Meßraum (501) umfaßt, welcher mit dem Innenraum (500) verbunden ist, und zumindest einen Meßwertaufnehmer (140) umfaßt, welcher im Meßraum (501) positioniert ist, wobei der Meßwertaufnehmer im Betrieb der Kugelmühle zumindest einen Meßwert des Zustands im Innenraum (500) des Mahlgefäßes, aufnimmt, wobei die Kugelmühle eine Steuereinrichtung (150) zum Steuern des Antriebs (17) der Trägervorrichtung (1) und eine Sendeeinrichtung (148) umfaßt, welche mit der Steuereinrichtung (150) und dem Meßwertaufnehmer (140) verbindbar ist, so daß im Betrieb der Kugelmühle der zumindest eine aufgenommene Meßwert für die Weiterverarbeitung in der Steuereinrichtung zur Verfügung steht.
Patent DE-102006050368-B4 (DE)
Title: Gargerät zum Garen von Lebensmitteln mittels Dampf
Inventor: ERDMANN KLAUS
IPC: F24C15/00
Filed: 2006-10-25
Granted: 2022-08-25
Abstract: Gargerät zum Garen von Lebensmitteln mittels Dampf, mit einem Garraum (2), einem Verdampfungsbecken (9), in welches Wasser einleitbar ist und welches bereichsweise durch eine ein plattenförmiges Element (141) umfassende Abdeckung (14) abgedeckt ist, und einer Heizeinrichtung (11) zur Verdampfung von Wasser in dem Verdampfungsbecken (9), wobei in horizontaler Richtung zwischen dem Rand (141a) der Abdeckung (14) und dem Rand (9b) des Verdampfungsbeckens (9) ein Luftspalt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) Stützfüße (142, 143) umfasst, welche an dem plattenförmigen Element (141) angeordnet sind, und dass die Höhe (h) der Stützfüße (142, 143) veränderbar ist.
Patent DE-102006062166-B4 (DE)
Title: Quarzglas-Bauteil mit Reflektorschicht sowie Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: WERDECKER WALTRAUD
IPC: C03C17/02
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-05-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Quarzglas-Bauteils mit Reflektorschicht, indem
auf mindestens einem Teil der Oberfläche eines Substratkörpers aus
Quarzglas eine als diffuser Reflektor wirkende Reflektorschicht
aus Quarzglas erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektorschicht
durch thermisches Spritzen erzeugt wird, indem amorphe SiO 2 -Teilchen, von denen mindestens ein Drittel
sphärisch
ausgebildet ist, einem Energieträger
zugeführt,
mittels diesem an- oder aufgeschmolzen und auf dem Substratkörper abgelagert
werden.
Patent DE-102007038596-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Justieren der Grundplatte einer Positionierungseinrichtung und Verfahren zur Anwendung dieser Vorrichtung
Inventor: BROMME ALEXANDER
IPC: F16M7/00
Filed: 2007-08-16
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung zum Justieren der Grundplatte (1) einer Positionierungseinrichtung, auf der ein Positioniertisch (2) gelagert und in einer Längsachse (7) verschoben werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche (3) der Grundplatte (1) und parallel zur Längsachse (7) mindestens ein Justierbolzen (4) vorhanden ist, der an seinen Enden je einen Gewindeabschnitt (5) aufweist, mit denen der Justierbolzen (4) in Gewindeböcke (6) eingreift, die mit der Grundplatte (1) verbunden sind, wobei die Gewinde der gegenüberliegenden Enden unterschiedliche Gewindesteigungen aufweisen.
Patent DE-102007049304-B4 (DE)
Title: Schraubwerkzeug mit Freilaufgetriebe
Inventor: ABEL MICHAEL
IPC: B25B15/00
Filed: 2007-10-15
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schraubwerkzeug mit einem Getriebekopf (205) und einem Antriebsarm (203), wobei der Getriebekopf (205) ein Getriebegehäuse (212) ausbildet, in welchem ein Freilauf- oder Ratschengetriebe (202) mit einer Abtriebsdrehachse (201) angeordnet ist, wobei eine Stirnseite des Getriebekopfes (205) eine Abtriebskupplung (204), insbesondere in Form eines Mehrkants aufweist, und wobei der Antriebsarm (203) um eine im Wesentlichen quer zur Abtriebsdrehachse (201) verlaufende Schwenkachse (208) von einer Schnellschraubstellung, in welcher der Antriebsarm (203) in der Abtriebsdrehachse (201) liegt, in eine Kraftschraubstellung schwenkbar ist, in welcher der Antriebsarm (203) sich im Wesentlichen quer zur Abtriebsdrehachse (201) erstreckt, und in den beiden Schwenkstellungen mittelst Rastmitteln (206) fixierbar ist, wobei das Rastmittel (206) mittelst eines dem Antriebsarm (203) zugeordneten Betätigungsorganes (213) von einer Raststellung in eine Freigabestellung verlagerbar ist. Zur gebrauchsvorteilhaften Weiterbildung, wird vorgeschlagen, dass zwei sich diametral gegenüberliegende, dem Antriebsarm (203) zugeordnete Schwungmassen (225) und eine drehbar dem Antriebsarm (203) zugeordnete Hülse (226).
Patent DE-102007054598-B4 (DE)
Title: Aufsatz für eine Getränkeflasche
Inventor: NIEMANN-BARTELS CLAUS
IPC: B65D23/00
Filed: 2007-11-15
Granted: 2010-12-02
Abstract: Set mit  a) einem Verbindungselement (24) zur Herstellung einer lösbaren Verbindung mit einem Hals (40) einer Getränkeflasche (26) und  b) mehreren gleichen oder unterschiedlichen Halteelementen (9, 10) und/oder Koppelelementen (20, 21), welche eine Verbindung mit unterschiedlichen Objekten ermöglichen,  c) wobei das Verbindungselement (24) selektiv mit unterschiedlichen Halteelementen (9, 10) und/oder Koppelelementen (20, 21) zu einem Aufsatz (1) koppelbar ist,  d) so dass der Aufsatz (1) über den Verbindungsbereich (24) mit dem Hals (40) einer Getränkeflasche (26) verbindbar ist und  e) von dem Aufsatz (1) je nach Wahl des Benutzers zumindest zwei der folgenden Objekte:  ea) eine Kerze,  eb) eine Blume,  ec) ein Getränkeglas,  ed) eine Leuchte  gehalten werden können.
Patent DE-102008008642-B4 (DE)
Title: Öltemperaturvorhersage und Fahrzeugschutz
Inventor: KARLSSON ROLF B
IPC: B60W10/06
Filed: 2008-02-12
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer geschätzten Ölwannentemperatur (Ts) eines Schaltgetriebes (24) eines Fahrzeugs (20), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  (a) Erhalten einer anfänglichen Ölwannentemperatur (106, 108);  (b) Bestimmen einer Wärmezufuhr zu dem Schaltgetriebe (24) anhand von Fahrzeugbetriebsparametern (110);  (c) Bestimmen eines Wärmeverlustes des Schaltgetriebes (24) anhand der Fahrzeugbetriebsparameter (112); und  (d) Addieren der Wärmezufuhr zu der anfänglichen Ölwannentemperatur und Subtrahieren des Wärmeverlustes von derselben, um die geschätzte Ölwannentemperatur zu erhalten (114);  gekennzeichnet durch:  (e) Speichern der geschätzten Ölwannentemperatur in einem elektronischen Steuermodul (40) des Fahrzeugs (20); und  dass Schritt (b) definiert ist durch:  Ermitteln, in welchem von mehreren Gängen das Schaltgetriebe (24) arbeitet;  Berechnen eines mechanischen Ineffizienzwertes für den einen Gang durch Lösen der Gleichung IEFF = (C1 + C2·|ENGTRQACT| + C3·ENGSPD·e (-C4·Ts) )/|ENGTRQACT|, wobei IEFF der mechanische Ineffizienzwert ist, |ENGTRQACT| ein Absolutwert eines durch einen Motor (22) des Fahrzeugs (20) erzeugten...
Patent DE-102008009612-B4 (DE)
Title: Ansteuerung von Lüftern
Inventor: LINNE JOHANNES
IPC: F04D27/00
Filed: 2008-02-18
Granted: 2016-11-10
Abstract: Ansteuerelektronik (7) für einen Lüfter (2) eines Computersystems (1), aufweisend – einen externen Steuereingang (9) zur Steuerung der Drehzahl des Lüfters (2), – einen Timer und – eine Stromversorgungszuleitung (8), wobei die Ansteuerelektronik (7) dazu eingerichtet ist, dass – der Timer gestartet wird, wenn die Ansteuerelektronik (7) über die Stromversorgungszuleitung (8) mit einer Spannungsquelle verbunden wird, – während der Timer läuft die Drehzahl des Lüfters (2) durch die Ansteuerelektronik (7) auf einen vorbestimmten Wert gesetzt wird, der weniger als die maximale Drehzahl beträgt, wobei bei Erreichen dieses Wertes der Lüfterantrieb ausgeschaltet und eine Messung einer vordefinierten Messgröße zur Bewertung des Lüfterantriebs und ein Vergleich der Messgröße mit einem Referenzwert durchgeführt werden, – nach Ablauf des Timers der externe Steuereingang (9) für die Steuerung des Lüfters (2) durch das Computersystem (1) vorgesehen ist und – falls nach Ablauf des Timers das Signal am externen Steuereingang (9) eine vorbestimmte Schwelle nicht überschreitet, die Lüfterdrehzahl durch die Ansteuerelektronik (7) auf die maximale Drehzahl gesetzt wird.
Patent DE-102008012508-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Tragfuß für eine Wanne, sowie ein Traggestell
Inventor: MENDEN REINHARD
IPC: A47K3/17
Filed: 2008-03-04
Granted: 2019-05-16
Abstract: Höhenverstellbarer Tragfuß (2) für eine Wanne (11), insbesondere eine Badewanne, umfassendein Fußelement (3) zum Abstützen auf einem Boden;ein Verstellelement (4), das gegenüber dem Fußelement (3) höhenverstellbar ist; sowieein mit dem Verstellelement (4) verbundenes Tragelement (5) zum Tragen der Wanne,wobei das Tragelement (5) eine Einspannvorrichtung (6) aufweist, die mit einem mit der Wanne (11) befestigten Verankerungselement (21) verspannt werden kann,dadurch gekennzeichnet,dass ein Scharniergelenk (15) vorgesehen ist, mittels dem das Tragelement (5) gegenüber dem Verstellelement (4) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar gehalten ist.