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Patent DE-202015005178-U1 (DE)
Title: Befestiger zum lösbaren Verbinden eines Paneels an einer Struktur, Abdeckpaneel für ein Airbag und Fahrzeug mit einer Struktur und einem Airbag
IPC: F16B5/12
Filed: 2015-07-24
Abstract: Befestiger (101) zum lösbaren Befestigen eines Paneels an einer Struktur, wobei der Befestiger (101) – einen ersten Verbinder (102) zum Verbinden des Befestigers (101) mit der Struktur, – einen zweiten Verbinder (103) zum Verbinden des Befestigers (101) mit dem Paneel aufweist, wobei der zweite Verbinder (103) in dem normalen Betriebszustand des Befestigers (101) lösbar an dem ersten Verbinder (102) befestigt ist und – ein Rückhalteband (104), das mit seinem ersten Ende (105) mit dem ersten Verbinder (102) und mit seinem zweiten Ende (106) mit dem zweiten Verbinder (103) verbunden ist, wobei zumindest ein Teil (107) des Rückhaltebandes (104) in dem normalen Betriebszustand des Befestigers (101) eine gebogene Form aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstandhalter (108) zwischen dem ersten Verbinder (102) und dem zweiten Verbinder (103) angeordnet ist und in dem normalen Betriebszustand des Befestigers (101) ein Vorsprung (130) des Abstandhalters (108) in den Raum innerhalb des gebogen ausgebildeten Teils (107) des Rückhaltebandes (104) hineinragt.
Patent DE-202015009393-U1 (DE)
Title: Reflektierendes Verbundmaterial mit einem Aluminium-Träger und mit einer Silber-Reflexionsschicht
IPC: G02B5/08
Filed: 2015-08-25
Abstract: Reflektierendes Verbundmaterial (V) mit einem aus Aluminium bestehenden Träger (1), mit einer auf einer Seite (A) auf dem Träger (1) befindlichen Zwischenschicht (2) aus anodisch oxidiertem Trägermaterial und mit einem über der Zwischenschicht (2) aufgebrachten optisch wirksamen Mehrschichtsystem (3), welches aus mindestens drei Schichten besteht, wobei die oberen Schichten (7, 8) dielektrische und/oder oxidische Schichten sind, und die unterste Schicht (6) eine metallische, aus Silber bestehende, Schicht ist, welche eine Reflexionsschicht (6) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass über der Zwischenschicht (2) und unter der Reflexionsschicht (6) eine diffusionshemmende Barriereschicht (8) angeordnet ist, wobei die Reflexionsschicht (6) über eine Haftvermittlerschicht (9) an die Barriereschicht (8) angebunden ist.
Patent DE-202015100176-U1 (DE)
Title: Doppelstrahler mit Einfachgelenk
IPC: F21V14/02
Filed: 2015-01-15
Abstract: Doppelstrahler (1), mit einem Grundkörper (5), mit Anschlussmitteln (4), die einen mechanischen und / oder elektrischen Anschluss des Doppelstrahlers (1) an eine Tragkonstruktion (2) ermöglichend ausgestaltet sind und mit zwei Strahlern (7), die jeweils ein eigenes Gehäuse aufweisen und jeweils am Grundkörper (5) um eine liegend ausgerichtete Schwenkachse schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (5), zwei Abschnitte (9, 10) aufweist, wobei jeder der beiden Abschnitte (9, 10) einen Strahler (7) trägt, und wobei die beiden Abschnitte (9, 10) relativ zueinander um eine Hochachse (6) schwenkbar sind.
Patent DE-202015103322-U1 (DE)
Title: Vorsatzstück für Ablauftrichter
IPC: E03C1/12
Filed: 2015-06-24
Abstract: Vorsatzstück (10) für Ablauftrichter (24; 124) mit einem Gehäuse (12; 112), enthaltend (a) einen an einen Ablauf anschließbaren oberen Anschluss (16); (b) einen unteren Anschluss (20) zum Anbringen oberhalb eines Ablauftrichters (24; 124); und (c) einen durch das Gehäuse (12; 112) geführten Durchgangskanal (22) der den oberen Anschluss (16) mit dem unteren Anschluss (20) verbindet und wenigstens einen senkrecht verlaufenden Kanalabschnitt aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass (d) der Durchgangskanal (22) in dem senkrecht verlaufenden Kanalabschnitt eine umlaufende Ringschulter (28) aufweist, welche eine Ebene aufspannt, deren Flächennormale (34) gegenüber der Längsachse des senkrecht verlaufenden Kanalabschnitts geneigt ist; und (e) das Vorsatzstück (10) auf Höhe des untersten Teils (38) der Ringschulter (28) eine Bohrung (40, 42) aufweist.
Patent DE-202015104236-U1 (DE)
Title: Dekorelement
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-08-11
Abstract: Dekorelement bestehend aus mindestens einer ersten Schicht (12) und einer auf der ersten Schicht (12) aufgebrachten zweiten Schicht (14), wobei – die erste Schicht (12) auf der der zweiten Schicht (14) zugewandten Seite eine erste Struktur (16) aufweist, – die zweite Schicht (14) auf der der ersten Schicht (12) zugewandten Seite ein Negativ der ersten Struktur (16) aufweist, – die zweite Schicht (14) transluzent ist, – die erste Schicht (12) einen hellen Farbton aufweist, und – die erste Struktur (16) mindestens eine Tiefe (T1) von 0,5 mm aufweist.
Patent DE-202015105871-U1 (DE)
Title: Auswurfstruktur und Verbindungselement mit Auswurfmechanismus
IPC: G01N33/66
Filed: 2015-11-04
Abstract: Auswurfstruktur, die an einer Biosensorvorrichtung angeordnet ist, die umfasst: ein Verbindungselement mit einer Öffnung und einer Auswurfführungsnut, wobei die Öffnung zum Aufnehmen eines Biosensorteststreifens verwendet wird, wobei die Auswurfführungsnut an einer Seite des Verbindungselements angeordnet ist, und ein vorderes Ende der Auswurfverbindungsnut mit der Öffnung in Verbindung steht, um den Biosensorteststreifen aufzunehmen; und ein Auswurfelement, das mit der Auswurfführungsnut zusammengesetzt ist und einen Betätigungsteil umfasst, wobei der Betätigungsteil zum Kontaktieren des Biosensorteststreifens und dann Auswerfen des Biosensorteststreifens entlang der Führungsnut von einem hinteren Ende zum vorderen Ende der Auswurfführungsnut verwendet wird.
Patent DE-202015106275-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung mit einer Thermoeinheit und Thermoeinheit
IPC: G01B21/28
Filed: 2015-11-18
Abstract: Messvorrichtung (100) zur Bestimmung der Oberflächentopographie von mindestens einer Probe (1), umfassend: mindestens zwei Sensoren (11, 12, 13); mindestens ein Sensorträgerelement, welches ausgestaltet ist, die mindestens zwei Sensoren (11, 12, 13) in horizontaler bzw. vertikaler Richtung zu verschieben; und eine Thermoeinheit (10) zur thermischen Belastung der mindestens einen Probe (1), wobei die mindestens zwei Sensoren mit der Thermoeinheit (10) ausgerichtet sind, die Thermoeinheit (10) umfassend: ein Gehäuse (2), welches ausgestaltet ist, um die mindestens eine Probe (1) darin aufzunehmen, wobei das Gehäuse (2) mindestens eine transparente Abdeckung (3) aufweist; und einen Temperaturcontroller (4), welcher ausgestaltet ist, die Thermoeinheit (10) sowohl mit unterschiedlichen konstanten Temperaturen als auch mit unterschiedlichen Temperaturzyklen zur Temperierung der mindestens einen Probe (1) über einen Bereich von –190° C bis 1200°C zu regeln.
Patent DE-202016003205-U1 (DE)
Title: Sensoren, die eine p-n-halbleitende Oxidheterostruktur verwenden, und Verfahen zur Verwendung derselben
IPC: G01N33/497
Filed: 2016-05-19
Abstract: Sensorvorrichtung zum Erfassen von NH3 in einer Gasprobe, wobei die Sensorvorrichtung ein Sensorelement umfasst, das Folgendes umfasst: einen ersten Bereich, umfassend ein p-leitendes Metalloxidhalbleitermaterial (MOS-Material), das NiO umfasst; und einen zweiten Bereich, umfassend ein n-leitendes MOS-Material, das In2O3 umfasst; wobei der erste Bereich an den zweiten Bereich angrenzt und diesen berührt.
Patent DE-202016003536-U1 (DE)
Title: Kompressionsstrumpf
IPC: A61F13/08
Filed: 2016-06-04
Abstract: Kompressionsstrumpf aus einem Gestrick oder Gewirk aus einem Strickfaden, der einen Kernfaden aus gummielastischem Polymer und einen oder mehrere Umwindungsfäden aus Polyamid und/oder aus einem anderen glatten oder strukturierten Garn aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der gummielastische Kernfaden des Strickfadens aus einem Silicon-Polymer mit einer Kraft-Dehnungs-Kennlinie besteht, die im Dehnungsbereich von 20 bis 40% einen flachen Verlauf aufweist, wobei die für die Dehnung von 20% auf 40% erforderliche Kraft (K2) um höchstens 15% höher ist als die für die Dehnung auf 20% erforderliche Kraft (K1).
Patent DE-202016005075-U1 (DE)
Title: Filterelement
IPC: B01D46/52
Filed: 2016-08-22
Abstract: Filterelement (1), umfassend einen Rahmen (2) und ein auf dem Rahmen (2) befestigten flächigen Filtermedium (3), wobei das Filtermedium (3) Erhebungen und Vertiefungen aufweist, wobei der Rahmen (2) und das Filtermedium (3) derart ausgebildet sind, dass das Filterelement (1) in eine rohrförmige Aufnahme (4) einschiebbar ist.
Patent DE-202016006625-U1 (DE)
Title: Schneckenzaunfalle
IPC: A01M29/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Schneckenzaunfalle dadurch gekennzeinet, 1) dass die Schneckenzaunfalle durch die langgestreckte Form eine Barriere für Schnecken darstellt. 2) dass durch die langgestreckte Form die Anordnung geometrisch abgegrenzter Areale mögilich ist. 3) dass eine Fixierung der Schneckenfallenmodule durch Erdnägel möglich ist. 4) der klappbare Deckel die Befüllung mit Schneckenkorn und die Reinigung der Falle erleichtert.
Patent DE-202016100049-U1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für einen Industriecomputer und Industriecomputer
IPC: G06F1/16
Filed: 2016-01-08
Abstract: Gehäuseanordnung (2) für einen Industriecomputer (1), mit: einem Elektronikaufnahmegehäuse (4) zum Aufnehmen einer elektronischen Komponente (60) des Industriecomputers (1), und einem mit dem Elektronikaufnahmegehäuse (4) verbindbaren Kühlgehäuse (3) zum Kühlen der elektronischen Komponente (60), wobei das Elektronikaufnahmegehäuse (4) zumindest einen Eingriffsabschnitt (42) und das Kühlgehäuse (3) zumindest einen Gegeneingriffsabschnitt (43) aufweist, wobei der zumindest eine Eingriffsabschnitt (42) zum Verbinden des Elektronikaufnahmegehäuses (4) mit dem Kühlgehäuse (3) formschlüssig in den zumindest einen Gegeneingriffsabschnitt (43) eingreift und wobei der zumindest eine Eingriffsabschnitt (42) beim formschlüssigen Eingreifen in den zumindest einen Gegeneingriffsabschnitt (43) derart federelastisch verformbar ist, dass der zumindest eine Eingriffsabschnitt (42) in den zumindest einen Gegeneingriffsabschnitt (43) einrastet.
Patent DE-202016102878-U1 (DE)
Title: Kabeltülle und Anordnung mit einer Kabelwanddurchführung
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-05-31
Abstract: Kabeltülle (1), mit – einem Grundkörper (2) aus einem Kunststoffmaterial; – einer Öffnung (3), die in dem Grundkörper (2) zum Aufnehmen eines Kabels in Längsrichtung des Grundkörpers (2) gebildet ist; und – einer Schlitzung (12), die sich in Längsrichtung des Grundkörpers erstreckt und mit der eine die Öffnung (3) begrenzende Seitenwand des Grundkörpers (2) durchtrennt ist; wobei im Bereich der Schlitzung (12) eine erste nicht ebene Oberfläche (14) mit ersten Oberflächenstrukturen (16) und eine zweite nicht ebene Oberfläche (15) mit zu den ersten Oberflächenstrukturen (16) komplementären zweiten Oberflächenstrukturen (17) einander gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-202016102941-U1 (DE)
Title: Winkelspiegel
IPC: G02B23/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Winkelspiegel für ein gepanzertes Fahrzeug, aus einem Gehäuse (2) mit einem unteren Einblick (3), einem oberen Ausblick (4) und einem darin befindlichen ein- oder mehrteiligen Prisma (5) mit einer Ausblickfläche (6), dadurch gekennzeichnet, dass im Ausblick (4) eine Schicht (7) aus durchsichtiger Keramik angeordnet ist.
Patent DE-202016106276-U1 (DE)
Title: Shuttlelager
IPC: B65G1/04
Filed: 2016-11-10
Abstract: Shuttlelager (100) zur Lagerung von Ladungsträgern (104), wobei das Shuttlelager (100) ein Gestell (102) und einen Kanal aufweist, das Gestell (102) Laufschienen (112) aufweist, wobei die Laufschienen (112) zur Führung einer Fahrbewegung eines zum räumlichen Versetzen der Ladungsträger (104) ausgebildeten Verteilerfahrzeugs (106) im Kanal auf einer Lauffläche (500) der Laufschienen (112) ausgebildet sind, wobei die Laufschienen (112) jeweils durch in Längsachtung der Laufschienen (112) hintereinander angeordnete Segmente (302) gebildet werden, wobei die Segmente (302) an dem Gestell (102) durch Einpressgewindebolzen (210) fixiert sind, wobei die Fixierung daraus resultiert, dass die Oberseite der Köpfe (604) der Einpressgewindebolzen (210) bündig mit der Lauffläche (500) in den Segmenten (302) aufgenommen sind und die Einpressgewindebolzen (210) über die Gewinde mit dem Gestell (102) verschraubt sind.
Patent DE-202016107509-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Monitoring, Überwachung, Leistungsanalyse und/oder Störungssuche in standardisierten Funknetzen
IPC: H04W24/08
Filed: 2016-12-30
Abstract: Anordnung zum Monitoring, Überwachung, Leistungsanalyse und/oder Störungssuche in standardisierten Funknetzen mittels Aufnehmen des Datenaustausches einer Mindestanzahl von im jeweiligen Funknetz verfügbaren Kanälen, wobei bezogen auf den Datenaustausch mindestens die Kanalauslastung und/oder die Anzahl und/oder Dauer von Kanalwechseln und/oder die Anzahl der Clients und/oder die Anzahl von Paketwiederholungen bewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer ersten USB-Schnittstelle (2; 3) eines Standardrechners (1) jeweils ein USB-Hub (4) angeschlossen ist, wobei der jeweilige USB-Hub (4) mit einer Vielzahl von Funkadaptern (5) in Verbindung steht, so dass eine Analyse mehrerer Kanäle des Funknetzes verlustfrei und lückenlos möglich ist, weiterhin eine zweite USB-Schnittstelle mit einer Speichereinheit (6) in Verbindung steht, wobei in der Speichereinheit (6) ein Boot-fähiges externes Betriebssystem abgelegt ist, derart, dass ohne Eingriff in das Betriebssystem des Standardrechners (1) eine Erfassung und Aufnahme der Funknetz-Traces erfolgt.
Patent DE-202017002654-U1 (DE)
Title: Durchführung zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement
IPC: F16L55/115
Filed: 2017-05-18
Abstract: Durchführung (1) zum Einbau in ein Wand- oder Bodenelement, miteinem Rohrelement (2) zum Freihalten einer Durchgangsöffnung zwischen zwei entgegengesetzten Seiten des Wand- oder Bodenelements, durch welche Durchgangsöffnung eine Leitung in einer Längsrichtung (20) des Rohrelements (2) durch das Wand- oder Bodenelement hindurchführbar ist, undeinem das Rohrelement (2) hinsichtlich der Längsrichtung (20) verschließenden Verschluss (4),wobei die Durchführung (1) ferner einen Ablasskanal (5) mit einem im Vergleich zu dem Rohrelement (2) kleineren Querschnitt aufweist, durch den auf einer Seite des Verschlusses (4) in dem Rohrelement (2) befindliches Wasser von der anderen Seite her abgelassen werden kann.
Patent DE-202017003196-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum vertikalen Fördern von Kfz-Karosserien oder deren Teile zwischen verschiedenen Stockwerken eines Gebäudes im Karosseriebau der Kfz-Industrie
IPC: B66F9/02
Filed: 2017-06-16
Abstract: Vorrichtung zum vertikalen Fördern von Kfz-Karosserien oder deren Teile zwischen verschiedenen Stockwerken eines Gebäudes, im Karosseriebau der Kfz-Industrie, mit zwei mit ihren Längsachsen vertikal, parallel und mit seitlichem Abstand zueinander angeordneten als Doppel-T-Träger, zum Beispiel als Stahlträger ausgebildete Träger (1, 2), deren Flansche (10, 11) paarweise koaxial gegeneinander gerichtet angeordnet sind und mit einem zwischen diesen paarweise gegeneinander gerichteten Flanschen (10, 11) hubbeweglich (X–Y) und im Raum zwischen diesen Flanschen (10, 11) über Rollenanordnungen (14, 15) geführten plattenförmigen Gegengewicht (13), das mit seinem seitlichen, parallel zueinander angeordneten, vertikal verlaufenden Seitenflächen zwischen den einander paarweise gegenüberliegenden Flanschen (10, 11) hubbeweglich durch mindestens ein motorisch angetriebenes flexibles Zugelement (30) angetrieben ist, mit einem ebenfalls durch zum Beispiel dasselbe flexible Zugelement (30) motorisch angetriebenen, als Hubwagen ausgebildeten Schlitten (20), der durch Rollen (26, 27, 28, 29) zwischen den nach außen gekehrten Flanschen (10, 11) der Doppel-T-Träger (1, 2) durch Führungsteile (22, 23) geführt ist.
Patent DE-202017004424-U1 (DE)
Title: Mobile Durchfahrtssperre
IPC: E01F13/12
Filed: 2017-08-23
Abstract: Mobile Durchfahrtssperre (5) dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Stahlplatten (1) über die Befestigungspunkte (8) flexibel mit der Rundgliederkette (9) verbunden und die Stahlplatten (1) horizontal mit dem Stahlrohr (6) aufrecht stehend, vorzugsweise im Kreuzverband (7) ausgelegt werden.
Patent DE-202017103214-U1 (DE)
Title: Fünf-in-eins-Pfanne
IPC: A47J37/10
Filed: 2017-05-29
Abstract: Fünf-in-eins-Pfanne, umfassend einen Pfannenkörper und einen Griff, der an der Seite des Pfannenkörpers angeordnet ist; wobei die andere Seite des Pfannenkörpers im Verhältnis zum Griff auf konvexe Weise mit einem Schutzgriff versehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Pfannenkörper in Längsrichtung mit einer ersten Trennwand und einer zweiten Trennwand auf der linken und rechten Seite versehen ist; eine quer verlaufende dritte Trennwand auf der linken Seite der ersten Trennwand angeordnet ist; ein erster Bratbereich auf der oberen Seite der dritten Trennwand angeordnet ist; ein zweiter Bratbereich auf der unteren Seite der dritten Trennwand angeordnet ist; ein dritter Bratbereich zwischen der ersten Trennwand und der zweiten Trennwand angeordnet ist; eine quer verlaufende vierte Trennwand auf der rechten Seite der zweiten Trennwand angeordnet ist; ein vierter Bratbereich auf der oberen Seite der vierten Trennwand angeordnet ist; ein fünfter Bratbereich auf der unteren Seite der vierten Trennwand angeordnet ist; der erste Bratbereich und der zweite Bratbereich mit runden Nuten gebildet sind; der dritte Bratbereich mit einer zentralen konvexen Rippe versehen ist, die nach vorne und hinten gewandt ist; der dritte Bratbereich mit einer Reihe erster querverlaufender konvexer Rippen auf der linken Seite der zentralen konvexen Rippe und einer Reihe zweiter querverlaufender konvexer Rippen auf der rechten Seite der zentralen konvexen Rippe versehen ist; wobei die ersten querverlaufenden konvexen Rippen und die zweiten querverlaufenden konvexen Rippen in entgegengesetzte Richtungen geneigt sind.
Patent DE-202017105096-U1 (DE)
Title: Wasserarmatur, insbesondere für einen Wohnwagen, Caravan, Motorcaravan oder ein Boot, Anordnung einer solchen Wasserarmatur an einem Einrichtungsgegenstand, sowie Anhänger und Fahrzeug
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-08-24
Abstract: Wasserarmatur (12), insbesondere für einen Wohnwagen, Caravan, Motorcaravan oder ein Boot, mit einem mit Warmwasser und Kaltwasser versorgbaren Mischer (26) zum Mischen des Warmwassers mit dem Kaltwasser, und mit einem von dem Mischer (26) mit dem Warmwasser und dem Kaltwasser versorgbaren Wasserauslaufrohr (32), dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserauslaufrohr (32) bezogen auf seine Einbaulage in vertikaler Richtung (24) höhenverstellbar ist.
Patent DE-202017106288-U1 (DE)
Title: Vierachsig verstellbare zweistufige Hebevorrichtung
IPC: B66C13/08
Filed: 2017-10-17
Abstract: Vierachsig verstellbare zweistufige Hebevorrichtung, umfassend einen Schäkel (1), eine Stützstange (2), eine Schäkelsäule (3), einen ersten Elektromotor (4), ein Zugseil (5), eine Rolle (6), eine Rollenhalterung (7), einen Haken (8), eine Verlängerungsstange (9), eine untere Stützstange (10), einen festen Tisch (11), eine Elektromotordrehwelle (12), eine Winde (13), einen zweiten Elektromotor (14), einen dritten Elektromotor (15) und einen vierten Elektromotor (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Schäkel (1) am Oberteil der Schäkelsäule (3) befestigt ist, und wobei die Schäkelsäule (3) an der Mittelposition des festen Tisches (11) befestigt ist, und wobei an vier Ecken des Oberteils des festen Tisches (11) vier Stützstangen (2) angeordnet sind, und wobei das obere Ende der Stützstange (2) an der Schäkelsäule (3) befestigt ist, und wobei am Oberteil des festen Tisches (11) der erste Elektromotor (4), der zweite Elektromotor (15), der dritte Elektromotor (17) und der vierte Elektromotor (16) installiert sind, und wobei an der Elektromotordrehwelle (12) des ersten Elektromotors (4), des zweiten Elektromotors (14), des dritten Elektromotors (15) und des vierten Elektromotors (16) jeweils eine Winde (13) installiert ist, und wobei an der Winde (13) das Zugseil (5) gewickelt ist, und wobei das Zugseil (5) durch den Bodenabschnitt der Rolle (6) mit dem Haken (8) verbunden ist, und wobei die Rolle (6) an der Rollenhalterung (7) befestigt ist, und wobei die Rollenhalterung (7) an der Stützstange (2) befestigt ist, und wobei das untere Ende der Stützstange (9) am festen Tisch (11) befestigt ist.
Patent DE-202017106455-U1 (DE)
Title: Verpackungssystem zum Verpacken von Stückgut
IPC: B65D81/03
Filed: 2017-10-25
Abstract: Verpackungssystem, umfassend oder bestehend aus einer Umverpackung (1) sowie einem Luftpolstersystem (2), das zumindest bereichsweise an den Innenseiten der Umverpackung angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umverpackung (1) und das Luftpolstersystem (2) aus kompatiblen thermoplastischen Kunststoffen gebildet sind.
Patent DE-202018002543-U1 (DE)
Title: Schwenkbares Trainingsgerät
IPC: A63B23/02
Filed: 2018-05-25
Abstract: Ein schwenkbares Trainingsgerät, umfassend:eine Basis (1) mit einem Rahmen (10), einem ersten Schaft (11), einem zweiten Schaft (12) und einem Anschlagglied (13), die je am Rahmen (10) befestigt sind;eine erste schwenkbare Einheit (15) mit einer ersten fächerförmigen Verzahnung (20), einer Sitzplatte (21) und einer Verbindungsstange (22); die erste fächerförmige Verzahnung (20) eine erste Hülse (23) aufweist, die drehbar am ersten Schaft (11) montiert ist; mit dem Anschlagglied (13) ein Schwenkwinkel der ersten fächerförmigen Verzahnung (20) begrenzt wird; die Sitzplatte (21) oben an der ersten Hülse (23) gesichert ist; ein erstes Ende der Verbindungsstange (22) an der ersten Hülse (23) befestigt ist; sich ein Verlängerungsstück (251) von einem zweiten Ende der Verbindungsstange (22) nach oben erstreckt; eine Stange (26) quer am Verlängerungsstück (251) befestigt und höher als die Sitzplatte (21) ist, undeine zweite schwenkbare Einheit (3) mit einer zweiten fächerförmigen Verzahnung (30) und mit einem Griffaufbau (31); die zweite fächerförmige Verzahnung (30) eine zweite Hülse (32) aufweist, die drehbar am zweiten Schaft (12) montiert ist; die erste und zweite fächerförmige Verzahnung (20)(30) miteinander im Eingriff sind; der Griffaufbau (31) einen Querstab (33), ein Steuerrohr (34) und einen Handgriff (35) aufweist; ein erstes Ende des Querstabs (33) an der zweiten Hülse (32) und ein zweites Ende des Querstabs (33) an einem unteren Ende des Steuerrohrs (34) befestigt sind; der Handgriff (35) eine zusammenklappbare Rohrstange (36) aufweist, die sich von dessen Mitte erstreckt; die zusammenklappbare Rohrstange (36) einziehbar an einem oberen Ende des Steuerrohrs (34) befestigt ist.
Patent DE-202018004621-U1 (DE)
Title: Brillenglasbefestigung
IPC: G02C5/02
Filed: 2018-10-05
Abstract: Brillenrahmen welcher eine einfache Montage des Brillenglases ermöglicht dadurch gekennzeichnet, daß der Brillenrahmen (1) mit Rahmennut (3) und einer Öffnung an beliebiger Stelle (5) mindestens zwei kleine Zapfen (6), vorzugsweise an den beiden Enden der Rahmenöffnung, welche das Verrutschen oder den Verlust der Gläser deutlich einschränken, aufweist.
Patent DE-202018100602-U1 (DE)
Title: Schalungselement
IPC: E04C1/39
Filed: 2018-02-04
Abstract: Schalungselement, das dazu ausgelegt ist, einen Teil einer mehrere Schalungselemente (1; 5) umfassenden Schalungsvorrichtung für die Herstellung eines Betonbauteils (BS; 92) zu bilden, und das ferner dazu ausgelegt ist, benachbart zu einem weiteren Schalungselement (1; 5) angeordnet zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalungselement ein Zapfenstecksystem zur Verbindung des Schalungselements mit einem benachbarten Schalungselement in deren bestimmungsgemäßer Relativlage aufweist.