baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018125876-B4 (DE)
Title: Hubkolbenmotor
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: F01M1/04
Filed: 2018-10-18
Granted: 2023-04-27
Abstract: Hubkolbenmotor, insbesondere für ein Stromaggregat eines Hybridfahrzeugs, mit einem Kurbelwellengehäuse (61), in dem eine Kurbelwelle (36) drehbar gelagert ist, die über ein Pleuellager (33) mit einem Pleuel (32) eines Kolbens (31) verbunden ist, wobei die Kurbelwelle (36) eine längsaxiale Öleinlassöffnung (51) und wenigstens einen Ölkanal aufweist, der die Öleinlassöffnung (51) mit dem Pleuellager (33) verbindet, wobei das Kurbelwellengehäuse (61) eine Ölauslassöffnung (50) aufweist, die in einen Ölsammelbereich (15) des Kurbelwellengehäuses (61) mündet, so dass sich im Kurbelwellengehäuse (61) sammelndes Öl durch eine Kolbenbewegung aus dem Kurbelwellengehäuse (61) pumpbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kurbelwellengehäuse (61) zwei gegenläufige Kurbelwellen (36) angeordnet sind, die mechanisch phasengleich gekoppelt sind, wobei jede der beiden Kurbelwellen (36) mit jeweils einem Kolben (31) verbunden ist, und wobei die Kolben (31) in Tandem-Anordnung in zwei Zylindern (34) geführt sind.
Patent DE-102018130881-B4 (DE)
Title: Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: ZACHER MARCUS
IPC: B60L50/64
Filed: 2018-12-04
Granted: 2024-01-04
Abstract: Traktionsbatterie (10) eines Kraftfahrzeugs,mit einem Batteriegehäuse (11), welches eine Bodenwand (12), eine Dachwand oder Deckelwand (13), Seitenwände und sich zwischen den Seitenwänden erstreckende Streben (14) aufweist, die Aufnahmeräume (15) für Batteriemodule (16) definieren,dadurch gekennzeichnet, dassin das Batteriegehäuse (11) benachbart zur Bodenwand (12) eine gewellte oder gefaltete Metallstruktur (18), ein Sensor (19) und eine Verformungseinrichtung (20) integriert sind, wobei dann, wenn der Sensor (19) detektiert, dass eine auf die Bodenwand (12) einwirkende Kraft oder ein der Kraft entsprechender Parameter größer als ein Grenzwert ist, die gewellte oder gefaltete Metallstruktur (18) in Richtung auf die Bodenwand (12) durch die Verformungseinrichtung (20) verformt wird.
Patent DE-102018205900-B4 (DE)
Title: Lüftungssystem mit axialem Haltemittel
Inventor: NOLTA JAMES
IPC: B60H1/00
Filed: 2018-04-18
Granted: 2023-06-22
Abstract: Lüftungssystem (10), aufweisend:ein Gehäuse (12), das durch eine äußere Seitenwand (24) definiert ist, wobei die äußere Seitenwand eine darin ausgebildete erste Öffnung (30) aufweist, wobei die erste Öffnung eine erste Achse (A) des Lüftungssystems definiert;eine Antriebswelle (16), die drehbar mit dem Gehäuse verbunden ist und sich von der ersten Öffnung des Gehäuses nach außen erstreckt;einen Hebel (18), der an der Antriebswelle aufgenommen ist, wobei sich ein Ende des Hebels axial von der äußeren Seitenwand weg entlang der ersten Achse erstreckt; undeine Lasche (20), die von dem Ende des Hebels entlang der ersten Achse in Bezug auf die äußere Seitenwand axial äußerlich angeordnet ist,wobei die Lasche ein erstes Ende (66), das mit dem Gehäuse verbunden ist, und ein distales zweites Ende (68) aufweist, wobei das zweite Ende in Bezug auf das erste Ende bewegbar ist,wobei das zweite Ende der Lasche in einer ersten Position und einer zweiten Position positionierbar ist, wobei die zweite Position von der ersten Position in Bezug auf die erste Achse radial äußerlich ist.
Patent DE-102018210248-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung
Inventor: DÜSTERBERG DIRK
IPC: G01R19/02
Filed: 2018-06-22
Granted: 2022-08-18
Abstract: Elektrische Schaltung (1), aufweisend:- einen A/D-Wandler (2), der dazu ausgebildet ist, basierend auf einem zeitlich veränderlichen analogen Eingangssignal (AES) einen Bitstrom (BS) zu erzeugen,- eine erste Signalverarbeitungseinheit (3), die dazu ausgebildet ist, aus dem Bitstrom (BS) ein digitales Mess-Signal (DMS) zu erzeugen, das dem zeitlich veränderlichen analogen Eingangssignal (AES) in digitaler Darstellung entspricht, und- eine zweite Signalverarbeitungseinheit (4), die dazu ausgebildet ist, aus dem Bitstrom (BS) ein digitales Effektivwert-Signal (DES) zu erzeugen, das einem quadratischen Mittel der Werte des Bitstroms (BS) entspricht,- wobei das analoge Eingangssignal (AES) einem in eine Motorwicklung (15) eines Elektromotors (13) fließenden Strom (im) entspricht,- wobei die elektrische Schaltung (1) eine Auswerteeinheit (12) aufweist, die dazu ausgebildet ist, basierend auf dem digitalen Effektivwert-Signal (DES) eine Temperatur der Motorwicklung (15) zu schätzen, und- wobei die Auswerteeinheit (12) dazu ausgebildet ist, in Abhängigkeit von dem digitalen Mess-Signal (DMS) den in die Motorwicklung (15) fließenden Strom (im) zu regeln.
Patent DE-102019103481-B4 (DE)
Title: Durchkontaktierungsgrößen zur Reduzierung der Brückenbildungsgefahr und zur Verbesserung der Leistung
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L21/768
Filed: 2019-02-12
Granted: 2021-02-18
Abstract: Halbleitervorrichtung mit:einer ersten Gatestruktur (250), einer zweiten Gatestruktur (251) und einer dritten Gatestruktur (260), die jeweils in einer ersten Richtung (Y) verlaufen;einer ersten Gatedurchkontaktierung (VG1), die auf der ersten Gatestruktur (250) angeordnet ist, wobei die erste Gatedurchkontaktierung (VG1) eine erste Größe (401) hat;einer zweiten Gatedurchkontaktierung (VG2), die auf der zweiten Gatestruktur (251) angeordnet ist, wobei die zweite Gatedurchkontaktierung (VG2) eine zweite Größe (402) hat, die größer als die erste Größe ist;einer dritten Gatedurchkontaktierung (VG3), die auf der dritten Gatestruktur (260) angeordnet ist, wobei die dritte Gatedurchkontaktierung (VG3) eine dritte Größe (403) hat, die kleiner als die zweite Größe, aber größer als die erste Größe ist;einem ersten Source-Kontakt (320), der benachbart zu einer ersten Seite der ersten Gatedurchkontaktierung (VG1) angeordnet ist;einem ersten Drain-Kontakt (321), der benachbart zu einer zweiten Seite der ersten Gatedurchkontaktierung (VG1) angeordnet ist, die der ersten Seite gegenüberliegt; undeinem zweiten Drain-Kontakt (330), der benachbart zu einer ersten Seite der dritten Gatedurchkontaktierung (VG3) angeordnet ist; wobeidas erste Gate, die erste Gatedurchkontaktierung (VG1), das zweite Gate und die zweite Gatedurchkontaktierung (VG2) Komponenten einer ersten Schaltkreiszelle sind,das dritte Gate und die dritte Gatedurchkontaktierung (VG3) Komponenten einer zweiten Schaltkreiszelle sind, unddie erste Schaltkreiszelle und die zweite Schaltkreiszelle unterschiedliche Arten von Schaltkreiszellen sind.
Patent DE-102019112386-B4 (DE)
Title: Späneförderband
Inventor: GÜRKAN YASAR
IPC: B65G45/10
Filed: 2019-05-13
Granted: 2022-05-25
Abstract: Späneförderband mit Reinigungsvorrichtung, wobei• die Reinigungsvorrichtung (30) Luftdüsen (32) aufweist,• die Reinigungsvorrichtung (30) unterhalb des Späneförderbands (10) derart angeordnet ist, dass ein aus den Luftdüsen (32) austretender Luftstrom an dem Späneförderband (10) angeordnete Späne (11) von dem Späneförderband (10) entfernt,• die Reinigungsvorrichtung (30) einen Fangbehälter (40) mit einer Schublade (50) aufweist,• wobei um das Späneförderband (10) Seitenwände (17) angeordnet sind, an denen die Reinigungsvorrichtung (30) unterhalb des Späneförderbands (10) befestigt ist, und• wobei der Fangbehälter einen Abstreifer aufweist.
Patent DE-102019117384-B4 (DE)
Title: Filterelement, Anschlussstutzen und Anordnung
Inventor: BAUMGÄRTNER REINHARD
IPC: F15B21/041
Filed: 2019-06-27
Granted: 2022-09-22
Abstract: Filterelement für einen Filter umfassend wenigstens eine Anschlussscheibe (11), die wenigstens ein Filtermaterial axial begrenzt und eine Öffnung (13) mit einem zylindrischen Bereich zum lösbaren Verbinden mit wenigstens einem Anschlussstutzen (12) aufweist, wobei auf einer Innenfläche (I') der Öffnung (13) ein erstes Halteelement (14) angeordnet ist, das dazu angepasst ist, im eingebauten Zustand mit einem an dem Anschlussstutzen (12) angeordneten zweiten Halteelement (15) formschlüssig und/oder kraftschlüssig zusammenzuwirken, wobei das erste Halteelement (14) einen Gewindeabschnitt (14') und wenigstens eine Aussparung (16) aufweist, die sich in Umfangsrichtung der Innenfläche (I') erstreckt, wobei- die Aussparung (16) wenigstens ein erstes Halteelement (14) in Umfangsrichtung begrenzt,- die Aussparung (16) einen Öffnungswinkel (α) bezogen auf einen Mittelpunkt auf der Mittellängsachse der Öffnung (13) aufweist,- der Öffnungswinkel (α) wenigstens 58°, wenigstens 80° oder wenigstens 97° beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Filtermaterial abgewandten Seite der Anschlussscheibe (11) ein erstes Dichtelement (18) zur Abdichtung des Anschlussstutzens (12) angeordnet ist, wobei der zylindrische Bereich der Öffnung (13) einen inneren Abschnitt (20) und einen äußeren Abschnitt (21) umfasst, wobei der innere Abschnitt (20) sich von der Anschlussscheibe (11) weg in Richtung des Filtermaterials erstreckt und der äußere Abschnitt (21) sich von der Anschlussscheibe (11) von dem Filtermaterial weg erstreckt derart, dass zwischen dem ersten Dichtelement (18) und dem äußeren Abschnitt (21) des zylindrischen Bereichs ein ringförmiger Spalt (22) gebildet ist.
Patent DE-102019119841-B4 (DE)
Title: Miniroller
Inventor: AVERY GARY
IPC: B62K15/00
Filed: 2019-07-23
Granted: 2021-09-30
Abstract: Miniroller, insbesondere Tretroller, zur muskelkraftbetrieben Fortbewegung, miteinem fahrbaren Trittbrett (12) zur Ausbildung einer Stehfläche für eine Person,einem mit dem Trittbrett (12) zwischen einer Fahrposition und einer eingeklappten Position schwenkbar angelenkten Lenker (20),wobei der Lenker (20) mindestens eine Lenkeröse (38) und das Trittbrett (12) mindestens eine Trittbrettöse aufweisen,wobei die Lenkeröse (38) und die Trittbrettöse in der eingeklappten Position des Lenkers (20) hintereinander angeordnet sind.
Patent DE-102020104533-B4 (DE)
Title: Fluidbehandlungsvorrichtung, Elektrodengitter dafür und Baueinheit aus einer Mehrzahl solcher Elektrodengitter
Inventor: DEUTSCH BERND
IPC: C02F1/48
Filed: 2020-02-20
Granted: 2022-03-24
Abstract: Fluidbehandlungsvorrichtung (10) zur Plasmabehandlung eines strömenden Fluids, umfassend ein von dem Fluid durchströmbares und einen Strömungskanal (20) quer durchsetzendes Gitter (12) aus spannungsbeaufschlagbaren Elektroden (16), jeweils mit einer elektrisch leitenden Seele (26) und einem die Seele (26) umhüllenden, als gerade erstrecktes, selbsttragendes Rohr ausgebildeten Isolatormantel (24), die jeweils an einer ihrer Stirnseiten mit einem elektrischen Durchgangskontakt (30) versehen sind und äquidistant parallel zueinander angeordnet sind, sowie eine mit dem Elektrodengitter (12) verbundene Leistungselektronik (14) zum Aufbau von Potentialunterschieden zwischen einander nächst benachbarten Elektroden (16) durch entsprechende Spannungsbeaufschlagung derselben, dadurch gekennzeichnet, dass jede Elektrode (16) mit elektrisch leitfähigem Gel als ihre Seele (26) ausgebildet ist, wobei das Gel bei Erwärmung durch eine bei einem Riss des Isolatormantels (24) auftretende Funkenbildung verdampfbar ist.
Patent DE-102020110778-B4 (DE)
Title: Halbleiterwafer mit vorrichtungen mit unterschiedlicher dicke der oberen schicht
Inventor: SINGH GULBAGH
IPC: H01L21/30
Filed: 2020-04-21
Granted: 2023-12-28
Abstract: Schaltung, aufweisend:eine Basissiliziumschicht (250);eine fangstellenreiche Siliziumschicht (280) über der Basissiliziumschicht (250);eine Basisoxidschicht (240), die über der Basissiliziumschicht (250) und über der fangstellenreichen Siliziumschicht (280) ausgebildet ist;eine erste obere Siliziumschicht (206), die über einem ersten Bereich der Basisoxidschicht (240) ausgebildet ist, wobei die erste obere Siliziumschicht (206) eine erste Dicke aufweist;eine zweite obere Siliziumschicht (206), die über einem zweiten Bereich der Basisoxidschicht (240) ausgebildet ist, wobei die zweite obere Siliziumschicht (206) eine zweite Dicke aufweist, die kleiner als die erste Dicke ist;eine erste Halbleitervorrichtung, die über der ersten oberen Siliziumschicht (206) ausgebildet ist; undeine zweite Halbleitervorrichtung, die über der zweiten oberen Siliziumschicht (206) ausgebildet ist.
Patent DE-102020201962-B4 (DE)
Title: Kochfeld und Verfahren zum Betrieb eines Kochfelds
Inventor: FRANK MARCUS
IPC: H05B6/02
Filed: 2020-02-17
Granted: 2022-06-09
Abstract: Kochfeld (11) mit:- einer Kochfeldplatte (12) mit Heizbereich (14) und Anzeigebereich (17),- Heizeinrichtungen (15) im Heizbereich (14),- einem Anzeigedisplay (19) im Anzeigebereich (17), wobei das Anzeigedisplay (19) dazu ausgebildet ist, zumindest Kochgefäßsymbole (23) und Informationen (24, 26) mit Buchstaben und/oder Zahlen an beliebiger Position daran anzuzeigen,- einer Steuereinrichtung (16),- einer Kochgefäßerkennungseinrichtung, wobei die Kochgefäßerkennungseinrichtung dazu ausgebildet ist, ein mit den Heizeinrichtungen (15) des Kochfelds (11) beheizbares Kochgefäß (K) und dessen Position auf der Kochfeldplatte (12) im Heizbereich (14) zu erkennen,- wobei die Steuereinrichtung (16) dazu ausgebildet ist, ein mit dem Kochfeld (11) beheizbares Kochgefäß (K) auf der Kochfeldplatte (12) im Heizbereich (14) zu erkennen und an einer der Position im Heizbereich (14) entsprechenden Position an dem Anzeigedisplay (19) anzuzeigen, dadurch gekennzeichnet, dass- eine Wiegeeinrichtung mit Gewichtssensoren (13) am Kochfeld (11) vorgesehen ist, wobei die Wiegeeinrichtung dazu ausgebildet ist, eine Gewichtsveränderung an und auf der Kochfeldplatte (12) zu erkennen und zu messen,- die Wiegeeinrichtung und die Steuereinrichtung (16) dazu ausgebildet sind, eine Position der Gewichtsveränderung oder eines die Gewichtsveränderung hervorrufenden Gegenstandes (B, K) auf der Kochfeldplatte (12) im Heizbereich (14) zu erkennen, und eine erkannte und gemessene Gewichtsveränderung auf der Kochfeldplatte (12) an einer der Position im Heizbereich (14) entsprechenden Position als Gewichtsangabe (26) an dem Anzeigedisplay (19) anzuzeigen,- die Steuereinrichtung (16) dazu ausgebildet isto in einem ersten Fall, dass an der Position einer erkannten Gewichtsveränderung ein mit dem Kochfeld (11) beheizbares Kochgefäß (K) erkannt worden ist, an einer Position am Anzeigedisplay (19), die der Position der Gewichtsveränderung im Heizbereich (14) entspricht, ein Kochgefäßsymbol (23) anzuzeigen und die Anzeige der Gewichtsangabe (26) der Anzeige des Kochgefäßes (K) am Anzeigedisplay (19) räumlich zuzuordnen, insbesondere innerhalb davon oder mit Abstand von weniger als 2cm daneben anzuzeigen,o in einem zweiten Fall, dass an der Position einer erkannten Gewichtsveränderung kein mit dem Kochfeld (11) beheizbares Kochgefäß (K) erkannt worden ist, an einer Position am Anzeigedisplay (19), die der Position der Gewichtsveränderung im Heizbereich (14) entspricht, nicht ein Kochgefäßsymbol anzuzeigen, sondern nur die Gewichtsangabe (26) anzuzeigen.
Patent DE-102020202610-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten mikroskopischen Analyse von nervenzellhaltigen Proben
Inventor: LINDNER PATRICK
IPC: G01N15/10
Filed: 2020-02-28
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur automatisierten optischen Analyse bzw. Auswertung von mikroskopischen Bildern von Proben bereit, die Nervenzellen enthalten. Das Verfahren kann mit einheitlicher Färbung von Nervenzellen, z.B. ohne differentielle Anfärbung von Nervenzellen zur Differenzierung von Neuriten und Somata, ablaufen und kann daher die zeitintensive und schwer reproduzierbare manuelle Auswertung mikroskopischer Aufnahmen durch Automatisierung vereinfachen und beschleunigen.
Patent DE-102020202837-B4 (DE)
Title: Steuersystem von industrieroboter
Inventor: OKAMOTO TAKAHIRO
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-03-05
Granted: 2023-04-27
Abstract: Steuersystem (A) eines Industrieroboters, wobei das Steuersystem umfasst:eine Einstelleinheit (4), die konfiguriert ist, vorab einen ersten Schwellenwert, einen zweiten Schwellenwert, der kleiner ist als der erste Schwellenwert, und eine Schonfrist einzustellen;eine Bestimmungseinheit (5), die konfiguriert ist, zu bestimmen, ob ein Befehlssignal zum Steuern eines Roboters den ersten Schwellenwert oder den zweiten Schwellenwert überschritten hat; undeine Steuereinheit (6), die konfiguriert ist, in einem Fall, in welchem das Befehlssignal als den zweiten Schwellenwert übersteigend durch die Bestimmungseinheit (5) bestimmt ist, den Roboter (1) zu einem Zeitpunkt zu stoppen, zu welchem eine Betriebsgeschwindigkeit des Roboters (1) gleich oder niedriger als eine vorbestimmte Betriebsgeschwindigkeit wird, die vorab bestimmt wird, während einer Periode, bis eine Schonfrist verstreicht, seit Übersteigen des zweiten Schwellenwerts.
Patent DE-102021106548-B4 (DE)
Title: Oberbekleidungsstück, insbesondere Jacke, Mantel, Weste oder dergleichen
Inventor: ERNST BRIGITTE
IPC: A41D13/12
Filed: 2021-03-17
Granted: 2023-09-28
Abstract: Oberbekleidungsstück, insbesondere Jacke, Mantel oder Weste,mit einem Rückenteil (2), einem Brustteil (3) und zwei, auf gegenüberliegenden Seiten zwischen dem Rückenteil (2) und dem Brustteil (3) angeordneten Seitenteilen (7, 9), an denen jeweils auf Höhe eines Schulterbereiches (11) ein Ärmel (8, 10) angesetzt ist, wobei das Rückenteil (2) an einer personenabgewandten Außenseite (22) wenigstens ein Befestigungselement (23) aufweist, das geeignet ist, das Rückenteil (2) lösbar an einer Rückenlehne (24) einer Sitzgelegenheit (25), insbesondere an einer Rückenlehne eines Rollstuhls, festzulegen,dadurch gekennzeichnet,dass die Seitenteile (7, 9) und das Brustteil (3) mit dem Rückenteil (2) über wenigstens eine Rückenteil-Verschlusseinrichtung (12) lösbar verbunden sind, so dass das Rückenteil (2) von den beiden Seitenteilen (7, 9) und dem Brustteil (3) abtrennbar ist und im abgetrennten Zustand ein separat handhabbares Teil ausbildet.
Patent DE-102021107843-B4 (DE)
Title: Nutmuster für Reiblamellen
Inventor: BAERWALD BENJAMIN
IPC: F16D13/64
Filed: 2021-03-29
Granted: 2024-01-25
Abstract: Nutmuster (10) für Reiblamellen (19), wobei das Nutmuster (10) mittels Reibbelagpads (11,12) gebildet wird und die Reibbelagpads (11,12) eine trapezförmige Gestalt aufweisen, wobei jedes Reibbelagpad (11,12) geprägte Nuten (41-48) aufweist, wobei das Nutmuster (10) mindestens acht als Ring angeordnete Reibbelagspads (11,12) umfasst, wobei in einer Umfangsrichtung zwischen zwei benachbarten Reibbelagpads (11,12)jeweils eine Segmentierungsnut (9,13,14) angeordnet ist, wobei die geprägten Nuten (41-48) in den Reibbelagpads (11,12) eine größere Nutbreite (5) als die Segmentierungsnuten (8,13,14) aufweisen, wobei die Reibbelagpads (11,12)jeweils eine X-Prägung (40) aufweisen, wobei ein Schnittpunkt (49) der X-Prägung (40), bezogen auf das jeweilige Reibbelagpad (11,12), mittig angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibbelagpads (11,12) Breiten (3) und Höhen (4) haben, die ein Breiten (3) zu Höhen (4) Verhältnis aufweisen, das für jedes Reibbelagpad (11,12) kleiner als 2,5 ist.
Patent DE-102021122465-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Bildschirms
Inventor: MOLL TOBIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-08-31
Granted: 2023-10-12
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Bildschirms (2) eines Fahrzeugs, wobei der Bildschirm (2) für einen Beifahrer des Fahrzeugs vorgesehen ist, wobei ursprünglich vorgesehen wird, dass auf dem Bildschirm (2) mindestens ein Anzeigeelement (18) dargestellt wird, wobei das mindestens eine Anzeigeelement (18) analysiert wird, wobei ermittelt wird, ob das mindestens eine Anzeigeelement (18) dynamisch ist und/oder nur für den Beifahrer vorgesehen wird, wobei für das mindestens eine dynamische und/oder nur für den Beifahrer vorgesehene Anzeigeelement (18) aus einer Perspektive des Fahrers ersatzweise mindestens ein statisches von dem ursprünglich zur Darstellung vorgesehenen Anzeigeelement abweichendes Anzeigeelement dargestellt wird, wobei das mindestens eine ursprünglich darzustellende Anzeigeelement (18) grafikbasiert und/oder fensterbasiert erkannt wird.
Patent DE-112004001968-B4 (DE)
Title: Entkoppeltes, gestapeltes, akustisches Volumenresonator-Bandpassfilter mit steuerbarer Durchlassbandbreite
Inventor: LARSON III JOHN D
IPC: H01L41/22
Filed: 2004-10-29
Granted: 2010-11-04
Abstract: Ein Bandpassfilter, das folgende Merkmale aufweist:  einen unteren akustischen Filmvolumenresonator (FBAR), einen oberen FBAR, der auf den unteren FBAR gestapelt ist, wobei jeder FBAR gegenüberliegende planare Elektroden und ein piezoelektrisches Element zwischen den Elektroden aufweist;  einen akustischen Entkoppler zwischen den FBARs, der eine Schicht aus einem akustischen Entkopplungsmaterial aufweist,  wobei das akustische Entkopplungsmaterial eine akustischen Impedanz im Bereich von 2 MPa·s m –1  bis 8 MPa·s·m –1  (2 Mrayl bis 8 Mrayl) aufweist.
Patent DE-112005001383-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, welche das Herausziehen einer Pfeilspitze oder eines mit dem Bogen geschossenen Pfeils aus seinem Aufnahmeträger ermöglicht
Inventor: BUYER-MIMEURE EDOUARD DE
IPC: B25B5/08
Filed: 2005-04-15
Granted: 2014-12-11
Abstract: Vorrichtung, welche das Herausziehen einer Pfeilspitze oder eines mit dem Bogen geschossenen Pfeils aus seinem Aufnahmeträger ermöglicht, wobei die Vorrichtung (D) an einer oder mehreren hierfür geeigneten Stellen auf ein Messer (1) aufgesetzt werden kann und ein Mittel (M) enthält, welches geeignet ist, aufgesetzt zu werden und/oder einen mit dem Bogen geschossenen Pfeil (F) oder eine Pfeilspitze (P), welche in ein Ziel (C) oder einen Aufnahmeträger eindringt, aufzunehmen, und wobei die Vorrichtung darin besteht, vom Messer aus das Mittel (M) zu positionieren oder es um oder auf dem Pfeil oder der Pfeilspitze zu befestigen, um zu ermöglichen, das Messer wie einen Hebel zu schwenken, so dass sich die Messerspitze in das Ziel oder den Aufnahmebereich des Pfeils drückt, um nach der Kippbewegung des Messers das Herausziehen des Pfeils oder der Pfeilspitze zu gewährleisten, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (1a) des Messers wenigstens eine Öffnung aufweist, um die eine Führung (2) mittels eines Achsbolzens (3) angeordnet ist, wobei die Führung auf der Messerklinge mit Hilfe eines gerändelten Knopfes (4) angebracht ist, und dadurch, dass die Führung (2) mit zwei Bestandteilen, einem feststehenden Schlitten (2a) mit einem vertikalen Flügel (2a1) und einer beweglichen Spannbacke (5), welche gelenkig auf einem Achsbolzen (12) angebracht ist, ausgebildet ist, wobei die Spannbacke einen vertikalen Flügel (6a) aufweist, welcher dazu dient, das Gegenstück zum Flügel (2a) zu sein und gemeinsam eine Wiege oder eine Rinne für die Positionierung des Pfeils (F) zu bilden.
Patent DE-112005003208-B4 (DE)
Title: Deckelloser Einfüllstutzen für den Tank eines Kraftfahrzeuges
Inventor: POZGAINER GÜNTHER
IPC: B60K15/04
Filed: 2005-12-20
Granted: 2018-05-09
Abstract: Deckelloser Einfüllstutzen für den Tank eines Kraftfahrzeuges, dessen mit dem Tank verbundener Rohrteil (1) an seinem oberen Ende einen Einsatz (5) enthält, welcher Einsatz (5) aus einem Trichterteil (6) mit einem Schlund (9) und einem unten daran anschließenden Schottteil (10) besteht, wobei die obere Randzone (8) des Trichterteiles (6) und der Schotteil (10) dichtend an den Rohrteil (1) anschließen, und wobei der Schottteil (10) eine Durchströmöffnung hat, die von einer in geschlossener Stellung verriegelbaren Klappe (13) dichtend abgeschlossen und von einer Zapfpistole gegen die Kraft einer Feder (15) in geöffnete Stellung schwenkbar ist, und der von dem Rohrteil (1), dem Trichterteil (6) und dem Schotteil (10) begrenzte Raum (20) über eine Öffnung (21) im Rohrteil (1) mit der Umgebung in Verbindung bringbar ist, welche Öffnung (21) von einem in diesem Raum (20) untergebrachten Ventil (22) durch das Einführen der Zapfpistole verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federbügel (26) Teil eines am Schlund (9) des Trichterteils (6) angebrachten Ringes (27) ist, der weitere Federzungen (30) bildet, die auf die Klappe (13) verriegelnde Verriegelungselemente (31) einwirken.