baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10142072-B4 (DE)
Title: Rasenpflegemaschine
Inventor: QUIGLEY ANDREW D
IPC: A01B45/02
Filed: 2001-08-29
Granted: 2014-06-18
Abstract: Rasenpflegemaschine mit durch eine Vorder- bzw. eine Hinterachse (11, 12) verbundenen Vorder- und Hinterrädern (10a, 10b, 10c, 10d), wobei die Achsen durch ein Verbindungsglied (25) miteinander verbunden sind, wobei das Verbindungsglied einen einzigen Bestandteil aufweist, der an jedem Ende schwenkbar bzw. drehbar mit jeweiligen Verbindungselementen (13, 19), die Öffnungen (15, 16) zum Aufnehmen der Vorder- und der Hinterachse aufweisen, verbunden ist, wobei der Bestandteil einen integriert ausgebildeten Feststellarm (26) aufweist, der eine Feststelleinrichtung bereitstellt, die in mehreren alternativen Positionen lösbar in einen Feststellmechanismus (28, 30) eingreifen kann, um die Höhe eines Arbeitswerkzeugs über dem Erdboden zu ändern und wobei der Bestandteil des Verbindungsglieds (25) ansprechend auf eine seitliche Auslenkung des Feststellarms (26) zum Lösen der Feststelleinrichtung vom Feststellmechanismus aus einer normalerweise geraden Konfiguration zu einer gekrümmten Konfiguration verformbar ist.
Patent DE-10142354-B4 (DE)
Title: Zustandssensor
Inventor: CHUANG MARVIN
IPC: B60C23/00
Filed: 2001-08-30
Granted: 2006-11-30
Abstract: Zustandssensor,
der an einem Kraftfahrzeugrad zu befestigen ist, das einen auf einer
Felge mit einem Felgenboden aufgezogenen Reifen aufweist, wobei die
Felge eine Ventilöffnung
hat und wobei der Zustandssensor  eine Sensorschaltung zum Erfassen
des Zustandes des Reifens,  eine Stromquelle zur Stromversorgung
der Sensorschaltung und  ein Gehäuse, das an dem Felgenboden
zu montieren ist, zur Aufnahme der Sensorschaltung aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Gehäuse
ein Deckelteil und ein Basisteil aufweist, wobei  das Basisteil
die Sensorschaltung und die Stromquelle aufnimmt und zwei Nuten
aufweist und wobei  das Deckelteil eine Ventilzapfenausnehmung
zur Aufnahme eines Ventilzapfens aufweist, und  daß zwei Gleitstücke vorgesehen
sind, die mit den zwei Nuten zusammenwirken, so daß die Gleitstücke in den
Nuten nur in eine Richtung gleitbar beweglich sind, wobei der Zustandssensor
an dem Felgenboden mit Hilfe des Ventilzapfens, der sich durch die
Ventilzapfenausnehmung erstreckt, und der zwei Gleitstücke zu befestigen...
Patent DE-10144402-B4 (DE)
Title: Mobiles Zusatzheizgerät mit luftdichteabhängiger Steuerung
Inventor: BAECKER CHRISTIAN
IPC: B61D27/00
Filed: 2001-09-10
Granted: 2004-05-06
Abstract: Mobiles Zusatzheizgerät (12), mit einer Brenneinrichtung (14), die von einer Brennstoffzuführeinrichtung (16) und einer Brennluftzuführeinrichtung (18) versorgt wird, und einer Steuereinrichtung (24), die geeignet ist die Brennluftzuführeinrichtung (18) und/oder die Brennstoffzuführeinrichtung (16) in Abhängigkeit eines Signals zu steuern, das von einer Signaleinrichtung (40) zum Ermitteln der Luftdichte der mit der Brennluftzuführeinrichtung (18) zu fördernden oder geförderten Luft übermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleinrichtung (40) dazu eingerichtet ist, die geographische Position des mobilen Zusatzheizgerätes (12), aus dieser die geodätische Höhe des Zusatzheizgerätes (12) und daraus eine auf die geodätische Höhe bezogene Basisluftdichte zu ermitteln. 2. Zusatzheizgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Signaleinrichtung ein Ortungssystem (40), insbesondere ein GPS, umfasst.
Patent DE-10144743-B4 (DE)
Title: Walzgerüst zum Walzen von stab- oder rohrförmigem Gut
Inventor: POTTHOFF HEINRICH DR
IPC: B21B13/10
Filed: 2001-09-11
Granted: 2012-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Walzgerüst zum Walzen von stab- oder rohrförmigem Gut, bei dem mehrere Walzen 2 ein Walzkaliber bilden. Die Walzen 2 sind jeweils auf einer zweigeteilten Walzenwelle 8 gelagert, die zwecks Anstellung der Walzen 2 an die Walzenachse 3 radial verlagerbar in dem Gerüstgehäuse 1 des Walzengerüsts gelagert sind. Um eine einfache Verschiebung der Teilwellen 9, 10 der Walzenwellen 8 ermöglichen zu können, ist ein die Walzenwelle 8 axial fixierendes Axiallager entweder an einer Nabe vorgesehen, zu der die Walzenwelle 8 in axialer Richtung wahlweise verlagerbar oder fixierbar ist, und/oder der mit dem Gerüstgehäuse verbundene Teil des Axiallagers ist derart angeordnet, daß er von außen lösbar ist.
Patent DE-10152409-B4 (DE)
Title: Stopfen für eine Flüssigkeitsrohr-Verbindungsvorrichtung
Inventor: OZAWA TOSHIHIKO
IPC: F16L37/40
Filed: 2001-10-24
Granted: 2006-12-28
Abstract: Stopfen
(13) für
eine Flüssigkeitsrohr-Verbindungsvorrichtung
(11) zum Verbinden von Flüssigkeitsrohren
miteinander oder zum Verbinden eines Flüssigkeitsrohrs mit einem Speichertank
oder einer Verarbeitungseinheit, wobei der Stopfen (13) für eine Flüssigkeitsrohr-Verbindungsvorrichtung
(11) umfasst:  einen Stopfenabschnitt (61), dessen Hinterabschnitt
befestigt ist und aus dessen Vorderabschnitt eine Flüssigkeit ausströmt;  einen
befestigten Plattenabschnitt (87), welcher ausgebildet ist durch
Vergrößern des
Endabschnitts eines Flüssigkeitsrohrs
(60) nach außen
in Umfangsrichtung in der Form einer Flanschgestaltung;  einen
Befestigungsabschnitt (78) zur sandwichartigen Anordnung des befestigten
Plattenabschnitts (87) zwischen dem Befestigungsabschnitt (78) und
einem Endabschnitt des Stopfenabschnitts (61), um den befestigten
Plattenabschnitt (87) zu befestigen und zu tragen;  einen zylindrischen
Tragabschnitt (80) zum sanften Tragen des Flüssigkeitsrohrs (60); und  eine
Befestigungsmutter (64) zum Abdecken und Befestigen des Stopfenabschnitts
(61) und des Befestigungsabschnitts (78),  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Stopfen für
eine Flüssigkeitsrohr-Verbindungsvorrichtung
weiterhin eine Verriegelungsmutter (65) umfasst, die auf den Befestigungsabschnitt
(78) ge schraubt wird,...
Patent DE-10156331-B4 (DE)
Title: Trainingsgerät zur medizinischen Trainingstherapie
Inventor: BLUEMEL GEORG
IPC: A63B19/04
Filed: 2001-11-19
Granted: 2010-02-04
Abstract: Aktives computergestütztes mehrdimensionales Test- und Trainingsgerät zum Training der die Wirbelsäule stabilisierenden Muskulatur und Haltemuskulatur der Wirbelsäule und zum Diagnostizieren muskulärer Dysbalancen und Defizite, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer Grundplattform (1), einer äußeren Kardangabel (2) mit einer integrierten Kipp-Antriebseinheit (3), einer inneren Kardangabel (4), einer Rotationsplattform (5) mit einer Rotations Antriebseinheit (6) sowie aus einer Mensch-Maschine-Koppeleinheit (7) besteht.
Patent DE-10159542-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserieaufbau
Inventor: SHIBATA KOJI
IPC: B62D25/08
Filed: 2001-12-05
Granted: 2006-01-19
Abstract: Fahrzeugkarosserieaufbau,
enthaltend ein vorderes Seitenelement (11), das an einer Seite eines
Motorraums an einer Vorderseite einer Fahrzeugkarosserie derart
angebracht ist, daß es
sich in Längsrichtung
erstreckt und sich ein hinterer Teil desselben zu einer Unterseite
einer Bodenfläche
(22) erstreckt, wobei  ein Teil des vorderen Seitenelements
(11) entlang eines Armaturenbretts (21) in der Höhe durch Aufsetzen mehrerer Verstärkungsetemente
(43a, 43b, 53a, 53b, 63a, 63b) mit im wesentlichen hutförmigen Querschnitten
auf das Armaturenbrett (21) vergrößert ist,  ein vorderes
Element (42), das an der Seite des Motorraums angeordnet ist, und
ein hinteres Element (43), das entlang des Armaturenbretts (21)
und der Bodenfläche
angeordnet ist, miteinander verbunden sind, um das vordere Seitenelement
(11) auszubilden, das hintere Element (43) in seiner Höhe durch
Aufsetzen der zahlreichen Verstärkungselemente
(43a, 43b, 53a, 53b, 63a, 63b) mit im wesentlichen hutförmigen Querschnitten
auf das Armaturenbrett (21) vergrößert ist, das vordere Element
(42) äußere Elemente
(42b) enthält,
welche...
Patent DE-10202305-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor
Inventor: BANSCHBACH ROLF
IPC: G06V10/147
Filed: 2002-01-23
Granted: 2004-07-08
Abstract: Optischer Sensor zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich mit jeweils wenigstens einem Sendelichtstrahlen emittierenden Sender, einem Empfangslichtstrahlen empfangenden Empfänger und einer Auswerteeinheit zur Auswertung der am Empfänger anstehenden Empfangssignale, wobei die Sendelichtstrahlen über ein im Überwachungsbereich angeordnetes Reflexionselement oder Transmissionselement geführt sind, wodurch den auf den Empfänger (6) geführten Empfangslichtstrahlen eine Kodierung aufgeprägt ist, welche in der Auswerteeinheit erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Reflexionselement (9) oder das Transmissionselement (17) eine aktive Fläche (11) mit einem über ein Schaltelement (10) vorgebbaren Muster von Reflexionskoeffizienten oder Transmissionskoeffizienten aufweist, wobei im Schaltelement (10) Pulsfolgen zur Ansteuerung des Reflexionselements (9) oder Transmissionselements (17) generiert werden und wobei entsprechend der Pulsfolgen die Reflexionskoeffizienten oder Transmissionskoeffizienten vorgegebener Felder (12) der aktiven Fläche (11) geändert werden.
Patent DE-10204357-B4 (DE)
Title: Preßfilz
Inventor: TELGMANN DIETER
IPC: D02G3/44
Filed: 2002-02-01
Granted: 2006-10-26
Abstract: Preßfilz (1)
mit einem Träger
(2), der wenigstens eine Lage eines Fadengeleges (3, 4, 5, 13) mit parallel
zueinander verlaufenden Gelegefäden
(6, 7, 8, 10, 14, 17, 21, 25, 26, 27, 28, 33, 38, 43, 44, 45) aufweist
und in eine Fasermatrix eingebettet ist, dadurch gekennzeichnet,
daßGelegefäden (10,
14, 17) mit nach außen
abstehenden Fasern (12, 16, 19) versehen sind.
Patent DE-10204751-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Konvertierung eines Linework Datenformats in das Format einer Seitenbeschreibungssprache
Inventor: GNUTZMANN FRANK
IPC: G06T9/00
Filed: 2002-02-06
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Konvertierung von mit Lauflängen
codierten Bilddaten in das Format einer Seitenbeschreibungssprache,
wie PostScript oder PDF, wobei die Lauflängen kennzeichnen, wieviele
Bildpunkte (10) einer Farbe in einer Bildzeile aufeinander folgen,
dadurch gekennzeichnet, dass  (a) für Lauflängen der gleichen Farbe, die
sich in aufeinanderfolgenden Bildzeilen überlappen, ein Objekt (11;
12; 13) gebildet wird, wobei  – für die Lauflängen ein umschreibendes Rechteck
ermittelt wird, und  – geprüft wird,
ob das Objekt ein Rechteckobjekt ist, d.h ob die Lauflängen alle
Bildpunkte des umschreibenden Rechtecks abdecken, oder ob es kein
Rechteckobjekt ist, d.h. ob die Lauflängen nur einen Teil der Bildpunkte
des umschreibenden Rechtecks abdecken, und  (b) abhängig vom
Ergebnis der Prüfung
das Objekt (11; 12; 13) mit verschiedenen Operatoren der Seitenbeschreibungssprache
beschrieben wird.
Patent DE-10209760-B4 (DE)
Title: Mikro-Brennstoffzellen-Sensoreinrichtung und Verfahren zum Anpasen der Sensoransprechzeit
Inventor: BABES DORNEA ELENA
IPC: G01N27/49
Filed: 2002-03-05
Granted: 2013-03-28
Abstract: Mikro-Brennstoffzellensensor (10) zum Messen des Wasserstoff-Partialdruckes in einer Gasströmung, enthaltend: ein Gehäuse (2), ein Sensorelement, das eine erste und eine zweite Gasdiffusionselektrode (4-1, 4-2), die im Abstand zueinander angeordnet sind, aufweist und das in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, einen Brennstoffzellen-Abstandshalter (5) mit einem sauren Elektrolyten, der zwischen der ersten und der zweiten Elektrode angeordnet ist, eine erste gasdurchlässige Membran (14) mit einer Dicke (L) und einer aktiven Oberfläche (A), die die erste Elektrode von der Gasströmung trennt, wobei die erste Membran durch eine Kammer (17) mit dem Volumen (V) im Abstand von der ersten Elektrode angeordnet ist, eine zweite gasdurchlässige Membran (12), die die zweite Elektrode (4-2) von atmosphärischer Luft trennt, und einen Lastwiderstand (37, (R)), der die erste und die zweite Elektrode verbindet, wobei eine Ansprechzeit (T) des Sensors bestimmt ist durch T = aR + b(VL)/A, wobei ”a” und ”b” Konstanten...
Patent DE-10212673-B4 (DE)
Title: Feststellbremse für ein Kraftfahrzeug
Inventor: REESE ECKHARD
IPC: B60T7/10
Filed: 2002-03-22
Granted: 2006-04-20
Abstract: Feststellbremse
für ein
Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen, mit folgenden Merkmalen:  – ein mittels
Handgriff oder Fußpedal
betätigbarer
Betätigungshebel
(2) ist an einer fahrzeugfesten Konsole (4) um eine Schwenkachse
(3) schwenkbar gelagert,  – die
Konsole (4) weist konzentrisch zur Schwenkachse (3) des Betätigungshebels
(2) eine erste Zahnreihe (5) auf,  – eine Betätigungshebelsperrklinke (6)
ist am Betätigungshebel
(2) um eine parallel zur Schwenkachse (3) des Betätigungshebels
(2) verlaufende Schwenkachse (7) schwenkbar gelagert und weist einen
Zahn oder eine zweite Zahnreihe (8) auf, der/die durch Verschwenken
der Betätigungshebelsperrklinke
(6) zum Betätigen
der Feststellbremse (1) in die erste Zahnreihe (5) einrückbar ist
und zum Lösen
der Feststellbremse (1) aus der ersten Zahnreihe (5) ausrückbar ist,  – eine Seilspannscheibe
(9) ist an einem Tragarm (10) um eine parallel zur Schwenkachse
(3) des Betätigungshebels (2)
verlaufende Schwenkachse (11) schwenkbar gelagert,  – der Tragarm
(10) ist seinerseits um eine parallel zur Schwenkachse...
Patent DE-10217729-B4 (DE)
Title: Verfahren für sicherheitstechnische Überprüfungen von Objekten
Inventor: RYSER HANS
IPC: H04N1/00
Filed: 2002-04-20
Granted: 2015-08-13
Abstract: Verfahren für sicherheitstechnische Überprüfungen von Objekten (4) wie Anlagen oder Maschinen mittels Sensorik und Fernwirktechnik, wobei – über eine multifunktionale, intelligente Sensorik und eine dazugehörige Sensor-Schnittstelle (1) das Objekt (4) kontinuierlich auf das Vorhandensein von Fehlern oder den Eintritt eines unzulässigen Ereignisses wie Vorhandensein eines unzulässigen Mediums (14) wie Öl detektiert wird – und beim Vorhandensein eines Fehlers bzw. eines unzulässigen Ereignisses das vom Sensor (1) autark gewertete Detektionsergebnis über eine Modem-Schnittstelle (2) und eine Online-Verbindung (5) zu mindestens einer Rechnerzentrale (3) bzw. einem internetfähigen Personalcomputer zur Auslösung eines Alarms und/oder einer gleichzeitigen autarken Vor-Ort-Auslösung von Maßnahmen zur Fehlerbeseitigung und/oder Schadensminimierung geführt wird, – wobei von der Zentrale (3) oder direkt vor Ort über externe Schnittstellen (8) der Modem-Schnittstelle (2) jederzeit beliebige sicherheitstechnische Überprüfungen und Bewertungen der Sicherheitseinrichtungen des Objekts (4) und der Funktion der Sensorik sowie aller anderen angeschlossenen Einrichtungen mittels Prüfroutinen durchgeführt werden können.
Patent DE-10225159-B4 (DE)
Inventor: VOGL ERICH R
IPC: B26D7/06
Filed: 2002-06-06
Granted: 2005-07-07
Abstract: The method involves laying the plates directly abutting one another with no gaps whereby any remaining hairline gaps are closed when plastering over the finishing cover. An adhesive or similar product can be applied to the end sides of plates already laid to close the remaining gap when pressing a new adjacent plate against same.
Patent DE-10228603-B4 (DE)
Title: Hybridmonofilament
Inventor: BLOCH KLAUS
IPC: D02G3/04
Filed: 2002-06-26
Granted: 2006-07-20
Abstract: Hybridmonofilament
mit einem Kern aus mindestens einem Multifilamentgarn auf Basis
synthetischer organischer Faserstoffe und mindestens einem leitfähigen Filamentgarn,
wobei das mindestens eine Multifilamentgarn mit dem mindestens einen
leitfähigen
Filamentgarn zu dem Kern verzwirnt ist und der Kern haftfest mit
einem Mantel auf Basis von Kunststoff verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Kern 3 bis 12 Gew.-% leitfähiges
Filamentgarn auf Basis thermoplastischer Kunststoffe enthält und der
mit dem Kern verbundene Mantel aus einem Abriebfestigkeit, UV-Beständigkeit,
Einfärbbarkeit, Geschmeidigkeit
und Seewasserfestigkeit aufweisenden thermoplastischen Kunststoff
gefertigt ist und die Reißdehnung
des Hybridmonofilaments kleiner 5 % beträgt und der verzwirnte Kern
eine lineare Tragkraft von mindestens 12 g/dtex aufweist.
Patent DE-10234105-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsbehälter für Fahrzeuge
Inventor: CECOTTI GERHARD
IPC: B60S1/50
Filed: 2002-07-26
Granted: 2006-01-26
Abstract: Flüssigkeitsbehälter (1)
für Fahrzeuge,
umfassend einen Einfüllstutzen
(3), mindestens einen Entlüftungskanal
(27, 29) sowie einen im Einfüllstutzen
(3) angeordneten, flüssigkeitsdurchlässigen Einfülleinsatz (19),
wobei der Einfülleinsatz
(19) nur in den Einfüllstutzen (3)
eingreift, so dass beim Befüllen
mit Flüssigkeit
diese vom Einfülleinsatz
(19) zunächst
in den Einfüllstutzen
(3) und von diesem in den Flüssigkeitsbehälter (1)
läuft,
und wobei der Einfülleinsatz
(19) im Wesentlichen topfförmig ausgebildet
ist und einen Mantel (21) sowie einen mit wenigstens einer Durchgangsöffnung (25)
versehenen Boden (23) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der
Einfülleinsatz
(19) so ausgebildet ist, dass dessen Durchflussmenge kleiner als
die Durchflussmenge am kleinsten Querschnitt des Einfüllstutzens
(3) ist, und dass der Einfülleinsatzmantel
(21) auf seiner Außenseite
mindestens eine in Längsrichtung
des Einfülleinsatzes
(19) verlaufende, bei im Einfüllstutzen
(3) angeordnetem Einfülleinsatz
(19) den Entlüftungskanal
(27, 29) bildende Nut (33) aufweist.
Patent DE-10245526-B4 (DE)
Title: Spektral breitbandige Lichtquelle hoher Lichtleistung
Inventor: KELLER MANFRED
IPC: G02B6/42
Filed: 2002-09-30
Granted: 2005-05-12
Abstract: Spektral
breitbandige Lichtquelle hoher Lichtleistung für faseroptische Anwendungen,  gekennzeichnet
durch  – ein
auf einem Substrat, insbesondere einem Wafer oder Chip angeordnetes
monolithisches Linear-Array von benachbarten oberflächenemittierenden
LEDs (3);  – eine
vor dem monolithischen LED-Linear-Array auf der Abstrahlseite in
vorgegebenem Abstand angeordnetes Mikrooptik-Array (4) mit den LED-Elementen
individuell zugeordneten optischen Funktionen derart, dass die Abstrahlung
der einzelnen LEDs auf eine zur Optimierung der in eine optische
Faser einkoppelbaren Lichtleistung auf eine vor der Einkoppelstelle
der Faser angeordnete Optik-Einheit (5) gebündelt wird.
Patent DE-10248761-B4 (DE)
Title: Kapazitiv messender Sensor und Detektionseinrichtung mit einer kapazitiven Sensorik zum Detektieren einer Einklemmsituation
Inventor: GUTENDORF PETER
IPC: B60J7/057
Filed: 2002-10-18
Granted: 2013-10-02
Abstract: Kapazitiv messender Sensor, insbesondere zum Detektieren eines Einklemmens von Gegenständen oder Körperteilen bei motorisch antreibbaren Vorrichtungen, mit einer Anordnung aus einer Mehrzahl von Elektroden auf einem Träger und mit Mitteln zur Messung einer Kapazität oder Kapazitätsänderung, wobei der Sensor flächig und folienartig mit einem aus Folienmaterial gebildeten Träger zur Anordnung der Elektroden ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur beruhrungslosen Detektion eines Gegenstands oder Körperteils die Elektroden (18) auf einer Seite des Trägers angeordnet sind und Umgebungsluft das Dielektrikum bildet.
Patent DE-10257173-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen von Lotmaterial, Verwendung einer Anlage zur laserunterstützten direkten Metallabscheidung hierfür und Kontaktflächen mit Lotdepots
Inventor: GALUSCHKI KLAUS-PETER
IPC: B23K3/06
Filed: 2002-12-03
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Aufbringen von Lotmaterial auf eine Kontaktfläche (12),
bei dem das Lotmaterial der Kontaktfläche (12) in Form von Lotpulverteilchen (14,
14a, 14b) unter einem solchen Energieeintrag zugeführt wird,
dass die Lotpulverteilchen (14, 14a, 14b) zumindest an ihrer Oberfläche über die
Schmelztemperatur hinaus erwärmt
werden.
Patent DE-10259856-B4 (DE)
Title: Wischerarm einer Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen
Inventor: WILMS CHRISTIAN
IPC: B60S1/40
Filed: 2002-12-20
Granted: 2016-06-30
Abstract: Schwenkbarer Wischerarm (10) einer Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen, mit einer Einrichtung zur lösbaren Verbindung mit einem schwenkbar gelagerten Wischblatt (16) an einem freien Ende (12), insbesondere zur Verbindung mit einem gelenklosen Wischblatt (16), die zumindest einen Gelenkbolzen (14) umfasst, einstückig mit dem Wischerarm (10) ausgebildet ist und einen das Wischblatt (16) in einer Betriebsstellung teilweise umgreifenden Sicherungshaken (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbolzen (14) und der Sicherungshaken (20) an einer Scheibe (22) befestigt sind, wobei ein kurzer Abschnitt des Gelenkbolzens (14) durch die am Wischerarm (10) anliegende Seite der Scheibe (22) ragt und in eine Aufnahme (24) des Wischerarms (10) eingepresst ist.
Patent DE-10261264-B4 (DE)
Title: An einem Geräteteil angebrachter Kabelbaum
Inventor: MIYAZAKI SHO
IPC: H02G3/04
Filed: 2002-12-27
Granted: 2007-07-12
Abstract: Kabelbaum
zur Anbringung an einem Geräteteil,
wobei das Geräteteil
ein Abschirmgehäuse
(11) zur Aufnahme einer Mehrzahl von geräteteilseitigen Anschlüssen (12)
aufweist, und das Abschirmgehäuse
(11) wenigstens eine Befestigungsöffnung (13) entsprechend einem
geräteteilseitigem
Anschluss beeinhaltet, wobei der an dem Geräteteil anbringbare Kabelbaum
aufweist:  eine Mehrzahl von Drähten (21);  eine Mehrzahl
von Metallanschlüssen
(23; 41) mit jeweils einem Anschlussverbindungsteil (24; 42) zur
Verbindung mit dem zugehörigen
geräteteilseitigen
Anschluss und einen Drahtverbindungsabschnitt (25; 43) zur Verbindung
mit einem Endabschnitt des zugehörigen
Drahtes;  einen Verbinderkörper
(26; 44), der in der Lage ist, in die Befestigungsöffnung (13)
eingeführt
zu werden, wobei der Verbinderkörper
vergossen ist, um die Drahtverbindungsteile (25; 43) zu umgeben;  einen
Dichtring (28) zum Verschliessen eines Spaltes zwischen dem Verbinderkörper (26)
und einer inneren Oberfläche
der Befestigungsöffnung
(13);  ein rohrförmiges
Abschirmteil (30) zum gemeinsamen Abdecken der Mehrzahl von Drähten in
einer umgebenden Weise; und  eine Abschirmschale...
Patent DE-10300313-B4 (DE)
Title: Einspritzdüsenbaugruppe
Inventor: XU MIN
IPC: F02M51/06
Filed: 2003-01-09
Granted: 2007-02-22
Abstract: Einspritzdüsen-Baugruppe
(10) mit  – einem
Einspritzkörper
(12) mit einem Ventilsitz (16) mit einer Zuführungspassage (18), durch welche
Kraftstoff im Wesentlichen entlang einer Zuführungsachse (14) fließt, wobei
der Ventilsitz (16) eine obere Fläche aufweist, die derart ausgeführt ist,
dass sie in Verbindung mit einem Ventil (22) die Zuführungspassage
(18) abdichtet und wobei der Ventilsitz (16) weiterhin einen ersten
Kantenvorsprung (36) derart aufweist, dass dieser in den Kraftstofffluss
hineinragt und eine erste Separation des Kraftstoffflusses bewirkt
und dabei eine Vielzahl kleiner Wirbel hervorruft, welche innerhalb
des vorbeifliessenden Kraftstoffflusses auftreten,  – einer
Düsenplatte
(24), die auf dem Ventilsitz (16) befestigt ist und eine Vielzahl
an Düsenöffnungen
(26) aufweist, durch die Kraftstoff fließen kann,  – einem
Turbulenzhohlraum (30), der derart ausgeführt ist, das Kraftstoff in
den Turbulenzhohlraum (30) durch die Zuführungspassage (18) und von
dem Turbulenzhohlraum (30) durch die Vielzahl an Düsenöffnungen
(26) fließen kann,  dadurch
gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10306260-B4 (DE)
Title: Elektronisches Steuersystem für Motoren zum Betätigen von Aufwickelvorrichtungen
Inventor: HERRMANN UDO
IPC: G08C17/02
Filed: 2003-02-13
Granted: 2009-10-22
Abstract: Elektronisches Steuersystem für Motoren (A) zum Betätigen von Aufwickelvorrichtungen, umfassend ein Funksignalempfangsteil (B), einen Microcontroller (M) mit einer Auswertelogik (I) und einem Datenspeicher (EEPROM) (J) zur Ablage von Senderidentifizierungsnummern, der in dem gesteuerten Motor enthalten ist, und einem Funksender (C) beinhaltend ein Funksignalsendeteil (D) ausgestattet mit einer Antenne (E) und einem zweiten Microcontroller (F) mit einem Datenspeicher (EEPROM), der bei jedem Drücken mindestens einer seiner Steuerdrucktasten (G) ein kodiertes Signal beinhaltend, die Identifizierungsnummer (H) des Senders aussendet, wobei die Auswertelogik (I) durch ein Funktionssignal einen Selektionshilfe-Modus startet, der während eines bestimmten Zeitabschnitts aktiv ist, um während dieses Zeitabschnitts bei Betätigung einer Steuerdrucktaste (G) des Senders (C) dessen  Identifizierungsnummer (H) in den Datenspeicher (J) zu übernehmen, dadurch gekennzeichnet, dass der Selektionshilfe-Modus einen bestimmten Zeitbereich in eine bestimmte Anzahl äquidistanter Zeitabschnitte unterteilt, per Zufallsprinzip einen dieser Zeitabschnitte als aktiven Bereich für die Übernahme einer Sender-Identifizierungsnummer (H) auswählt und diesen aktiven Zeitabschnitt durch...