baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016103341-U1 (DE)
Title: Verbandtasche
IPC: B65D85/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Verbandtasche, umfassend mehrere separat verpackte Verbandutensilien (10) und eine, sämtliche Verbandutensilien (10) umschließende Verpackungsfolie (12), wobei die Verpackungsfolie (12) die äußerste Umhüllung der Verbandutensilien (10) bildet und aufreißbar ausgebildet ist.
Patent DE-202016105248-U1 (DE)
Title: Behälter-Set, insbesondere zur Aufnahme und zum Transport eines medizinischen Gerätes, und kontaminationsschützendes Einweg-Zubehörteil für ein derartiges Set
IPC: B65D85/24
Filed: 2016-09-20
Abstract: Behälter-Set (1), insbesondere zur Aufnahme und zum Transport eines medizinischen Instrumentes oder Gerätes (2), vorzugsweise eines flexiblen medizinischen Endoskops (2), wobei das Behälter-Set (1) folgende Bestandteile umfasst: – ein Aufnahmebehältnis (3) mit einem Aufnahmeraum (3a) für die Aufnahme des medizinischen Instrumentes oder Gerätes (2), – ein kontaminationsschützendes, insbesondere flüssigkeitsdichtes Einweg-Zubehörteil (4) zur Abdeckung des Aufnahmeraumes (3a) des Aufnahmebehältnisses (3) und – ein Verschlussteil (5) zum Verschließen einer oberseitigen Öffnung des Aufnahmeraumes (3a) des Aufnahmebehältnisses (3), dadurch gekennzeichnet, dass das kontaminationsschützende, insbesondere flüssigkeitsdichte Einweg-Zubehörteil (4) durch einen ein- oder beidendig offenen, aus Kunststoff bestehenden Folienschlauch (4) gebildet ist, dessen offene(s) Ende(n) (4c) verschließbar ist/sind, wobei der Folienschlauch (4) derart bemessen ist, dass in seinem Innenraum (4a) das Aufnahmebehältnis (3) vollständig aufgenommen und umhüllt werden kann.
Patent DE-202016106100-U1 (DE)
Title: Brille für Schneesportarten
IPC: G02C13/00
Filed: 2016-10-31
Abstract: Brille zur Verwendung bei Schneesportarten, wobei die Brille Folgendes aufweist: einen flexiblen Rahmen undeine Brillenglaseinheit, Magnete oder magnetische Elemente, die auf oberen und unteren Rändern einer inneren Fläche der Brillenglaseinheit vorgesehen sind, und Magnete oder magnetische Elemente, die an entsprechenden Positionen auf einer äußeren Fläche des Rahmens vorgesehen sind, um die Brillenglaseinheit lösbar am Rahmen zu halten, und zumindest zwei lösbare Klemmen, die am Rahmen vorgesehen sind, wobei die Klemmen zwischen einer gelösten Stellung und einer eingerasteten Stellung verlagerbar sind, wobei die Klemmen in der eingerasteten Stellung einen Teil der Brillenglaseinheit überlagern, und wobei jede Klemme zumindest ein Halteelement umfasst, das bei Gebrauch zumindest teilweise durch die Brillenglaseinheit in eine Öffnung übergeht, in einer Richtung, die im Wesentlichen senkrecht zur Oberfläche der Brillenglaseinheit ist, um eine Bewegung der Brillenglaseinheit in einer Richtung weg von der seitlichen Seite des Rahmens zu verhindern oder zu begrenzen.
Patent DE-202016107217-U1 (DE)
Title: Möbelklappe oder  Möbelfront
IPC: A47B96/20
Filed: 2016-12-21
Abstract: Vorderes Möbelschließelement (10), umfassend: – einen vorderen sichtbaren Abschnitt; – einen tragenden Rahmen (18, 28, 32, 36), welcher eine erste Fläche (33) und eine zweite, gegenüber der ersten Fläche (33) zurückversetzte Fläche (56) umfasst; dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Abschnitt eine Front (12), welche sich entlang einer ersten Ebene erstreckt, wobei die Front (12) mit dem tragenden Rahmen (18, 28, 32, 36) im Bereich der ersten Fläche (33) verbunden ist, und eine von der Front (12) getrennte und gesonderte Zierleiste (14) umfasst, wobei die Zierleiste (14) mit der zweiten Fläche (56) verbunden ist und sich weiter bis wenigstens zu einem Abschnitt von wenigstens einer Seite der Front (12) entlang einer zweiten, im Wesentlichen zur ersten Ebene parallelen Ebene erstreckt, und dass die Front (12) aus einem ersten Material gebildet ist, und die Zierleiste (14) entweder aus dem gleichen ersten Material wie die Front (12) oder aus einem zweiten, wenigstens teilweise sich vom ersten Material der Front unterscheidenden Material (12) gebildet ist.
Patent DE-202017001537-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein fahrerloses Fahrzeug
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-03-22
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug (100), insbesondere für ein fahrerloses Fahrzeug (100), welche mindestens einen elektronischen Sensor (210a-210d) zur Erfassung eines Objekts in einem Überwachungsbereich (U) aufweist, und die eine Schutzfeldbestimmungseinheit (220) zur Festlegung eines Schutzfeldes (S) innerhalb des Überwachungsbereichs (U) des mindestens einen Sensors (210a-210d), eine Schutzfeldüberwachungseinheit (230) zur Erkennung eines unzulässigen Eingriffs in das Schutzfeld (S) als Schutzfeldverletzung und einen Sicherheitsausgang (201) zur Ausgabe eines Sicherheitsausgangssignals (SA), insbesondere eines Nothalte-, Abbrems- und/oder Ausweichsignals, an eine Fahrzeugsteuerung (110) des Fahrzeugs (100) im Fall einer Schutzfeldverletzung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung (200) mindestens eine mobile Sensoreinheit (300; 300a), die mindestens einen elektronischen Sensor (310; 310a, 310b) aufweist, durch den ein Überwachungsbereich (U‘; U“) zur Erfassung eines Objekts erfassbar ist, und dass über eine Kommunikationseinheit (340) der mobilen Sensoreinheit (300, 300a) ein Ausgangssignal der mobilen Sensoreinheit (300, 300a) zu einer Kommunikationseinheit (140) des Fahrzeugs (100) übertragbar ist.
Patent DE-202017003745-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speicherung thermischer Energie
IPC: F28D20/02
Filed: 2017-07-15
Abstract: Vorrichtung zur Speicherung von Wärmeenergie, dadurch gekennzeichnet, dass die Speichereinheit Wärme, zeitgleich oder zeitlich versetzt zum Wärmeeintrag, durch eine mit dem Speicher (3) in Verbindung stehenden Wärmeübertrager (4), an den Raum abgibt.
Patent DE-202017007526-U1 (DE)
Title: Schraubwerkzeug mit einem Ansatz für hohe Drehmomente
IPC: B25B23/00
Filed: 2017-08-21
Abstract: Schraubwerkzeug mit einem Ansatz für hohe Drehmomente, mit:
 einem Schraubwerkzeugkörper; und
 einem Schraubwerkzeugansatz, wobei ein Blindloch in unregelmäßiger Form im Inneren des Schraubwerkzeugansatzes ausgebildet ist, wobei die Form eines oberen Endes des Schraubwerkzeugkörpers die gleiche ist wie die des Blindlochs, wobei der Schraubwerkzeugkörper und der Schraubwerkzeugansatz aneinander mittels Klebstoff befestigt sind.
Patent DE-202017102174-U1 (DE)
Title: Drehmomentsensorpackaging für Automatikgetriebe
IPC: G01L3/10
Filed: 2017-04-11
Abstract: Getriebe, das Folgendes umfasst: ein Hauptgehäuse mit einer hinteren Wand und mindestens einer sich von der hinteren Wand erstreckenden Seitenwand, wobei die hintere Wand eine äußere Seite aufweist und eine innere Seite aufweist, die mit der mindestens einen Seitenwand zur Definition eines Inneren zusammenwirkt, und die hintere Wand ein Loch definiert; einen Planetenradsatz, der in dem Inneren angeordnet ist; eine Ausgangswelle, die mit dem Zahnradsatz gekoppelt ist und sich durch das Loch erstreckt; ein Erweiterungsgehäuse, das mit einem hinteren Abschnitt des Hauptgehäuses verbunden ist, so dass die äußere Seite und das Erweiterungsgehäuse zur Definition eines Drehmomentsensorhohlraums zusammenwirken, wobei sich die Ausgangswelle durch den Hohlraum erstreckt; und einen Drehmomentsensor, der in dem Hohlraum neben der Ausgangswelle angeordnet ist und einen elektrischen Verbinder aufweist, der in einer Wand des Erweiterungsgehäuses angeordnet ist.
Patent DE-202017105875-U1 (DE)
Title: Verbindungskopf für einen Fluidfüllstandsensor
IPC: G01F23/00
Filed: 2017-09-27
Abstract: Verbindungskopf (1) zum Fixieren eines Fluidfüllstandsensors (7) in einer Öffnung eines Fluidtanks mit einem Grundkörper (3), wobei eine Seite des Grundkörpers (3) mit einer Aufnahme (5) für ein Ende (19) eines stabförmigen Fluidfüllstandsensors (7) versehen ist, wobei sich die Aufnahme (5) entlang einer axialen Richtung (9) öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskopf (1) mindestens ein Drückelement (37) aufweist, das mit der axialen Richtung (9) der Aufnahme (5) fluchtet, wobei das Drückelement (37) entlang der axialen Richtung (9) gegen mindestens eine Feder (47) beweglich ist, die zwischen dem Drückelement (37) und dem Grundkörper (3) angeordnet ist.
Patent DE-202017106300-U1 (DE)
Title: Langzeit-Menstruationstasse
IPC: A61F5/455
Filed: 2017-10-18
Abstract: Eine Langzeit-Menstruationstasse, umfassend: einen Tassenkörper, wobei ein aufnehmender Kombinationsabschnitt der Öffnung auf der Unterseite des Tassenkörpers vorgesehen ist, wobei der aufnehmende Kombinationsabschnitt der Öffnung mit einer mit der Innenseite des Tassenkörpers durchgängig verbundenen Öffnung versehen ist, wobei der Tassenkörper eine sich von oben nach unten verjüngende Form aufweist, wobei das Material des Tassenkörpers Weichgummi oder Silikon ist; einen Griff, wobei der Griff mit einem Greifteil versehen ist, wobei ein eingreifender Kombinationsabschnitt der Öffnung sich aus dem Greifteil erstreckt, wobei ein langer Stab sich aus dem eingreifenden Kombinationsabschnitt der Öffnung erstreckt, wobei ein gekrümmtes, scheibenförmiges Reinigungsteil an einem Ende des langen Stabs vorgesehen ist, wobei der lange Stab und das Reinigungsteil über die Öffnung beweglich im Tassenkörper aufgenommen werden, wobei der eingreifende Kombinationsabschnitt der Öffnung beweglich mit dem aufnehmenden Kombinationsabschnitt der Öffnung kombiniert ist, wobei der eingreifende Kombinationsabschnitt der Öffnung eine harte Kugel umfasst, wobei das Material des Griffs Weichgummi oder Silikon ist; antibakterielle hydrophobe Schichten, die jeweils auf der Oberfläche des Tassenkörpers und auf der Oberfläche des Griffs vorgesehen sind.
Patent DE-202017107923-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: G05D25/02
Filed: 2017-12-27
Abstract: Beleuchtungssystem (100), das durch Folgendes gekennzeichnet ist: eine Eingabevorrichtung (1), die in der Lage ist, ein Farbsignal, das einer Farbe zugeordnet ist, und ein Zeitsignal, das einen bestimmten von aufeinander folgenden Zeitpunkten einer Zyklusperiode angibt, wobei die Zeitpunkte in einer vorgegebenen Reihenfolge angeordnet sind und voneinander durch ein vorgegebenes Intervall beabstandet sind, zu senden, und eine Beleuchtungsvorrichtung (2), die mit der Eingabevorrichtung (1) gekoppelt ist, um das Zeitsignal und das Farbsignal davon zu empfangen, welche Folgendes aufweist: ein Beleuchtungsmodul (21), das dafür ausgelegt ist, Licht zu emittieren, ein Speichermodul (22), das dafür ausgelegt ist, mehrere Lichtdatensätze, die den jeweiligen Zeitpunkten entsprechen, zu speichern, wobei die Lichtdatensätze jeweils eine Farbe angeben, und eine Verarbeitungseinheit (25), die elektrisch mit dem Beleuchtungsmodul (21) und dem Speichermodul (22) verbunden ist und dafür ausgelegt ist, entweder in einem Routinemodus oder in einem Einstellmodus zu arbeiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinheit (25) dafür ausgelegt ist, bei einem Betrieb im Routinemodus das Beleuchtungsmodul (21) zu steuern, um Licht zu emittieren und die Farbe des vom Beleuchtungsmodul (21) emittierten Lichts zu jedem der Zeitpunkte zu einer durch einen der Lichtdatensätze, der dem Zeitpunkt entspricht, angegebenen Farbe zu ändern, so dass die Farbe des Lichts zu den Zeitpunkten in der vorgegebenen Reihenfolge aufeinander folgend zu verschiedenen Farben geändert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinheit (25) dafür ausgelegt ist, bei einem Betrieb im Einstellmodus aus der Speichervorrichtung (22) einen der Lichtdatensätze, der einem der Zeitpunkte entspricht, der durch das von der Eingabevorrichtung (1) empfangene Zeitsignal angegeben wird, auszulesen, den aus der Speichervorrichtung (22) ausgelesenen einen der Lichtdatensätze entsprechend dem von der Eingabevorrichtung (1) empfangenen Farbsignal einzustellen und das Beleuchtungsmodul (21) zu steuern, um Licht auf der Grundlage des einen der Lichtdatensätze, der eingestellt wurde, zu emittieren.
Patent DE-202018000396-U1 (DE)
Title: Mischrahmen für Motivplättchen zur Verwendung in Gedächtnisspielen
IPC: A63F9/00
Filed: 2018-01-25
Abstract: Mischrahmen für Motivplättchen dadurch gekennzeichnet, dass eine beliebig geformte horizontale Grundplatte (a) mit einem umlaufenden, erhabenen Rand (b) versehen ist. Der Rahmen kann zur einfacheren Handhabung mit einem oder mehreren Griffen versehen sein.
Patent DE-202018002313-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die kosmetische Ultraschallbehandlung
IPC: A61N7/00
Filed: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung für die kosmetische Auswirkung auf die menschliche Haut, umfasst einen Vibrator, auferlegt auf eine bearbeitete Hautfläche und/oder verschiebbar auf der Haut und der Ultraschallschwingungengenerator, verbunden mit einem Vibrator direkt oder über eine andere Vorrichtung, die die Übertragung von Schwingungen in einem gewissen Impulsmodus sichert, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Vibrator und einem Ultraschallschwingungengenerator oder Vorrichtung, die Übertragung von Schwingungen in einem gewissen Impulsbetrieb sichert, befindet sich das Gerät für die Modulation von Ultraschallschwingungen nach Frequenz und/oder Amplitude.
Patent DE-202018101786-U1 (DE)
Title: Klapptreppe
IPC: B60R3/02
Filed: 2018-03-29
Abstract: Klapptreppe, wobei die Klapptreppe (1) aufweist:wenigstens eine Treppenstufe (2) mit einer Oberseite (21) und einer Unterseite (22),ein Haltesystem (34), geeignet zum Halten der wenigstens einen Treppenstufe (2), wobei die wenigstens eine Treppenstufe (2) beweglich am Haltesystem (34) angebracht ist, wobei die Klapptreppe (1) einen aufgeklappten Zustand und einen zugeklappten Zustand aufweist, wobei die Klapptreppe dadurch gekennzeichnet ist, dass das Haltesystem (34) dazu geeignet ist, die Klapptreppe so an einer vertikalen Wand anzubringen, dass in dem aufgeklappten Zustand die Oberseite (21) der wenigstens einen Treppenstufe (2) horizontal ausgerichtet ist, um eine Aufstiegshilfe zu bilden, und in dem zugeklappten Zustand die Unterseite (22) der wenigstens einen Treppenstufe (2) parallel mit der Wand ausgerichtet ist.
Patent DE-202018105725-U1 (DE)
Title: Verbundplatte mit Leichtbeton
IPC: E04F15/00
Filed: 2018-10-05
Abstract: Verbundplatte (1) zur Verlegung als Bodenbelag oder Pflaster in ungebundener Bauweise, insbesondere im Freien, wobei die Verbundplatte (1) eine Fliese (30) oder Vorsatzbetonschicht (130), welche die Oberseite der Verbundplatte (1) bildet, und eine damit verbundene Betonschicht (50, 150) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Betonschicht (50, 150) aus Beton mit einer Trockenrohdichte ≤ 2300 kg/m 3  gebildet ist.
Patent DE-202018106837-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/29
Filed: 2018-11-30
Abstract: Reinigungsvorrichtung, umfassend:eine Antriebsrolle;eine angetriebene Rolle;ein flexibles Reinigungsband, das um die Antriebsrolle und die angetriebene Rolle läuft;eine Abfallsammelbox, die auf einer Seite des Reinigungsbands angeordnet ist;eine Bürste, die über der Abfallsammelbox angeordnet ist; undeinen Schmutzwassersammeltank, einen Reinwassertank und eine Wasserdruckrolle, die auf einer Seite der Reinigungsbands angeordnet ist, wobei die Abfallsammelbox mit einer Führungsplatte nahe einem Ende der Reinigungsbands ausgestattet ist, wobei die Führungsplatte einer Außenseite des Reinigungsband entspricht, wobei der Schmutzwassersammeltank und der Reinwassertank beide hinter der Abfallsammelbox in Bewegungsrichtung des Reinigungsbands angeordnet sind, wobei die Wasserdruckrolle dem Schmutzwassersammeltank entspricht.
Patent DE-202019001915-U1 (DE)
Title: manuelle Schleifvorrichtung für Spiralbohrer
IPC: B24B3/24
Filed: 2019-04-30
Abstract: Werkzeuge und Schleifvorrichtungen für manuelles Schleifen von Spiralbohrer.
 Die Werkzeuge und Schleifvorrichtungen sind von der Bauart und Konstruktion passend für alle Spiralbohrer.
 Die Spiralbohrer werden sicher in den Werkzeugen und Schleifvorrichtungen geführt, gehalten und ohne Beschädigungen fixiert.
 Mit einem Bolzen der ein Außengewinde aufzeigt, wird der Spiralbohrer, der durch das Bohrloch in der Hülse gesteckt wird, durch Drehen fixiert. Der Bolzen zeigt eine Fläche mit Gummi/ Kunststoff belegt, damit keine Beschädigungen seitlich des Spiralbohrers entstehen.
 An der Sechskant Hülse die mit einem Innengewinde ausgestattet ist, wird durch das Bohrloch ein Spiralbohrer gesteckt. Der Bolzen mit dem Außengewinde wird durch drehen in der Hülse nach innen gedreht und somit der Spiralbohrer fixiert.
 Die Hülse weist auf der Außenseite eine Sechskantform auf, zwei gegenüberliegende Fläche sind zur Fixierung in einem Schraubstock angedacht.
 Die anderen Flächen ergeben die Schleifflächen für den optimalen Spitzenwinkel von 118 Grad.
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine Sechskant Hülse (2) wie in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellt, mit einem Innengewinde (1) ausgestattet ist, und mit einem Bohrloch (3) ausgestattet ist, durch das der Bohrer (5) eingeführt werden kann.
 Die Sechskant Hülse (2) wie in Fig. 1 und in Fig. 2 dargestellt, ist mit 2 nebeneinanderliegenden Schleifflächen (4) ausgestattet die einen optimalen Schleifwinkel und eine Schleiffläche (4) von 118 Grad ergeben.
 Der Bolzen (7) wie in Fig. 3 und in Fig. 4 dargestellt, ist mit einem Außengewinde (8) ausgestattet, die Oberfläche des Bolzen (6) ist mit einem Gummi/Kunststoff (6) ausgestattet, die gegenüberliegende Seite ist mit einen Griff (9) ausgestattet.
 Der zu schleifende Bohrer (5) wird in das vorgesehene Bohrloch (3) eingesteckt, das sich in der Sechskant Hülse (2) befindet.
 Fixiert wird der Bohrer (5) durch das eindrehen des Bolzen (7), der Bohrer (5) kann auf der vorgesehenen Schleiffläche (4) mit einem optimalen Winkel vom 118 Grad geschliffen werden.
Patent DE-202019101545-U1 (DE)
Title: Positionsbestimmungssystems zur Positionsbestimmung von Ventilatoren
IPC: F24F11/49
Filed: 2019-03-19
Abstract: Vorrichtung zur Positionsbestimmung von einer Anzahl von Ventilatoren (V n,m ) zur Erzeugung eines Luftstroms in einen vorzugsweise geschlossenen Raum, die zu deren Positionsbestimmung einen Drehzahlsensor (3) besitzen, wobei die Ventilatoren (V n,m ) in Reihen (R 1 , R 2 ,..., R n ) und Spalten (S 1 , S 2 , ..., S m ) angeordnet sind, wobei wenigstens die Position (i, j) eines Ventilators (V i,j ) bekannt ist, mit den folgenden Schritten, wobei der wenigstens eine Ventilator (V i,j ), dessen Position bekannt ist, zum Antreiben ausgebildet ist, um dadurch eine Drehung wenigstens der in jeweils einer Reihen- und Spaltenposition daneben angeordneten Ventilatoren (V n,m ) zu initiieren; ein Erfassungs- und Steuergerät zum Erfassen der Drehzahl der auf diese Weise durch den erzeugten Luftstrom angetriebenen Ventilatoren (V n,m ) und zum Bestimmen der möglichen Nachbarschafts-Positionen dieser Ventilatoren auf Basis eines iterativen Ausschluss-Algorithmus vorgesehen ist.
Patent DE-202019101653-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung zur Förderung von aus Einzelteilen bestehendem Schüttgut
IPC: B65G17/12
Filed: 2019-03-22
Abstract: Fördervorrichtung (29) zur Förderung von aus Einzelteilen (4) bestehendem Schüttgut in einer Förderrichtung (12) mit
 - einem umlaufenden Förderstrang (8), der sich in Förderrichtung (12) von einem befüllseitigen Umlenkbereich (14) bis zu einem auswurfseitigen Umlenkbereich (16) erstreckt,
 - mehreren Behältern (10), die an dem umlaufenden Förderstrang (8) befestigt sind, derart dass sie an den Umlenkbereichen (14,16) jeweils umgedreht werden,
 - mit einem am oberen Umlenkbereich (16) angeordneten Auswurfbereich (20) für das in den einzelnen Behältern (10) befindliche Schüttgut,
 - mit einer Rutsche (28) für Ausschussteile, die in den Auswurfbereich (20) einfahrbar ist.
Patent DE-202019106795-U1 (DE)
Title: Ventilsystem für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-12-05
Abstract: Ventilsystem einer Wasserpfeife (99) mit einem ersten Verschlusselement (01), das am Wasserbehälter (05) der Wasserpfeife (99) befestigbar ist, und einem zweiten Verschlusselement (02), das eine durchgehende Öffnung für ein Rauchrohr (06) und mindestens zwei Rauchschlauchanschlüssen (19) für mindestens einen Rauchschlauch (20) und mindestens einer durchgehenden ersten Ausnehmung (27) mit einseitig sperrender Ventilsperreinrichtung (09) mit einem ersten Ventilkörper (10) und einem ersten Ventilsitz (11) zur luftdurchlässigen Verbindung zwischen dem Wasserbehälter (05) und dem Rauchschlauchanschluss (19) aufweist, gekennzeichnet durch eine Ventilentsperreinrichtung mit einer zweiten Ausnehmung (77) zur luftdurchlässigen Verbindung mit dem Wasserbehälter (05), wobei in der zweiten Ausnehmung (77) ein zweiter Ventilkörper (70) in Richtung der Schwerkraft oberhalb eines zweiten Ventilsitzes (72) angeordnet ist und die zweite Ausnehmung (77) über eine dritte Ausnehmung (85) mit der ersten Ausnehmung (27) und über eine vierte Ausnehmung (78) mit der Umgebung der Wasserpfeife luftdurchlässig verbindbar ist, wobei der zweite Ventilkörper (70) bei, im Verhältnis zum Umgebungsdruck der Wasserpfeife vorherrschenden Unterdruckverhältnissen in der dritten Ausnehmung (85) die Verbindung mit dem Wasserbehälter (05) luftundurchlässig verschließt und wobei der zweite Ventilkörper (70) bei, im Verhältnis zum Umgebungsdruck der Wasserpfeife vorherrschenden Überdruckverhältnissen in der dritten Ausnehmung (85) die Verbindung mit dem Wasserbehälter (05) luftdurchlässig öffnet um somit ein Einblasen von Luft in den Wasserbehälter ermöglicht.
Patent DE-202019107152-U1 (DE)
Title: Sensor Abschirmung
IPC: G12B17/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Abschirmvorrichtung (1, 2) um einen Sensor (5), insbesondere einen Außentemperaturfühler, zu befestigen und diesen von Wärmequellen und Strahlungsquellen abzuschirmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmvorrichtung aus thermisch isolierendem Material besteht, eine Basiswand und zumindest eine sich von der Basiswand erstreckende Seitenwand umfasst und auf der oberen und unteren Seite offen ist.
Patent DE-202020001099-U1 (DE)
Title: Hygienegriff
IPC: A47K17/02
Filed: 2020-03-19
Abstract: Vorrichtung Hygienegriff zur Kontaktvermeidung von Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) aus einem Material besteht.
Patent DE-202020001891-U1 (DE)
Title: Multitrainer
IPC: A63B22/16
Filed: 2020-05-02
Abstract: Vorrichtung Multi- Trainer, dadurch gekennzeichnet, dass im Multitrainer Initialen geprägt sind, die auf den Urheber hinweisen (B.H. Germany).
Patent DE-202020002637-U1 (DE)
Title: Mit Cannabinoiden angereicherte Kakaoprodukte mit Angabe einer Maßeinheit zur exakten Dosierbarkeit
IPC: A23G1/42
Filed: 2020-06-17
Abstract: „mit Cannabinoiden angereicherte Kakaoprodukte mit Angabe einer Maßeinheit zur exakten Dosierbarkeit‟, dadurch gekennzeichnet, dass herkömmliche Kakao- und Schokoladenprodukte (in allen nach dem Stand der Technik auf dem Markt vorhandenen Varianten) mit dem Wirkstoff „CBD“ (z.B. gewonnen aus den Hanf-Sorten Cannabis sativa oder Cannabis indica) oder einem anderen synthetisch gewonnenen Cannabinoid oder einem anderen Phytocannabinoid (z.B. THC) in einer gewünschten Dosierung, u.a. für den therapeutischen Einsatz, angereichert werden können
Patent DE-202020003930-U1 (DE)
Title: Hand-Putzgerät-Set
IPC: A47L13/50
Filed: 2020-09-17
Abstract: Hand-Putzgerät-Set, welches aus dem Grundgerät, den verschiedenen Aufsätzen für das Grundgerät, sowie die dafür vorgesehene Auswringmöglichkeit besteht. Mögliche Ausführungen sind in Fig. 1 bis Fig. 8 zu sehen. Der Schutzanspruch besteht auf ein Putzgerät Set, mit dem jede Art an Umgebung geputzt werden kann ohne mit den Händen in das Putzwasser einzutauchen. Der Putzlappen (Putzaufsatz) wird ins Putzwasser gegeben und auch wieder rausgezogen, ohne ins Putzwasser zu fallen, sondern am Grundgerät zu bleiben, um ihn in der Auswringmöglichkeit auszudrücken. Des Weiteren für alle Flächen geeignet ist. Wobei es hier unerheblich ist aus welchem Material es besteht, sowie welches Aussehen (Größe, Form, Grifflänge, Farbe) es genau hat. Besonders dadurch gekennzeichnet dass man alle Flächen, Ecken, Rundungen auf einmal reinigen kann, ohne mit der Hand ins Putzwasser zu müssen.