baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000254-U1 (DE)
Title: Leichtbauformteil mit variierender Dicke
IPC: F16S1/04
Filed: 2008-01-08
Abstract: Leichtbauformteil
mit variierender Dicke bestehend aus einer zellulosehaltigen Wabe
(2), deren gegenüberliegende
Seiten (6, 7) mit faserverstärktem Kunststoff
(3) belegt sind, wobei die Wabe (2) Wände (5) aufweist, die sich
von einer Seite (6) zur gegenüberliegenden
Seite (7) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei der Wände (5)
vor dem Anbringen des faserverstärkten
Kunststoffs (3) in Erstreckungsrichtung des Leichtbauformteils (1)
unterschiedliche Höhen
(10) aufweisen, die an die jeweilige Dicke des Leichtbauformteils
(1) angepaßt
sind.
Patent DE-202008001118-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D11/02
Filed: 2008-01-25
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer Heizeinrichtung zur Vermeidung der Kondensatbildung, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Heizeinrichtung um eine nicht eingeschäumte Heizeinrichtung handelt, die auf oder im Bereich wenigstens einer Außenseite des Gerätes angeordnet ist.
Patent DE-202008001973-U1 (DE)
Title: Wandschiene
IPC: A47K3/30
Filed: 2008-02-13
Abstract: Wandschiene
mit einem Basisschenkel (3) zur Befestigung einer feststehende Glaswand
(4), insbesondere einer Duschtrennwand oder Sanitärtrennwand,
an einer Wand oder ähnlichem
mit einem sich in etwa senkrecht zum Basisschenkel (3) erstreckenden
Seitenschenkel (2) und mit mindestens einer separaten Druckplatte
(17), die mit Hilfe eines ersten Befestigungsmittels (19), das sich
durch eine Bohrung (5) in der Glaswand (4) erstreckt und mit einem
an oder in dem Seitenschenkel (2) angebrachten zweiten Befestigungsmittel
(13) zusammenwirkt, die Druckplatte (17) gegen den Seitenschenkel
(2) verpresst und so die Glaswand (4) kraftschlüssig zwischen dem Seitenschenkel
(2) und der Druckplatte (17) ortsfest fixiert, dadurch gekennzeichnet,
dass das zweite Befestigungsmittel (13) beweglich in oder an dem
Seitenschenkel (2) angebracht ist und erst beim Zusammenwirken mit
dem ersten Befestigungsmittel (19) die Glaswand (4) ortsfest an der
Wandschiene (1) fixiert wird.
Patent DE-202008008609-U1 (DE)
Title: Im Abstrahlwinkel einstellbares Leuchtmittel
IPC: F21V14/02
Filed: 2008-06-26
Abstract: Im Abstrahlwinkel einstellbares Leuchtmittel, mit einem Leuchtmittelkopf (1) und einem Leuchtmittelkörper (2), der mit dem Leuchtmittelkopf (1) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Leuchtmittelkopf (1) mit dem Leuchtmittelkörper (2) durch ein Wellrohr (7) verbunden ist, das durch Aus- oder Zusammenziehen sowie Biegen in seiner Form plastisch veränderbar ist.
Patent DE-202008011852-U1 (DE)
Title: Besenstiel, knickbar
IPC: A46B17/08
Filed: 2008-09-04
Abstract: Besenstiel,
knickbar, zur Reinigung bzw. Fegen unterhalb von Möbeln unter
Beibehaltung der aufrechten Körperhaltung.
dadurch gekennzeichnet, dass der Besenstiel aus zwei Stielteilen
(2), (3) besteht, welche durch eine Schenkelfeder (1) miteinander
verbunden sind
Patent DE-202008015303-U1 (DE)
Title: Hubanker-Antrieb
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-11-19
Abstract: Elektromagnetischer
Hubanker-Antrieb, insbesondere für Ventile, mit einem Magnetjoch,
das zwei parallele beabstandete Jochschenkel, einen zu den Jochschenkeln
senkrechten und diese verbindenden Jochbolzen, einen zum Jochbolzen
parallelen Jochstopfen im Abstand von diesem und einen mit dem Jochstopfen
koaxialen Kernbolzen aufweist, wobei der Kernbolzen axial verschiebbar
und einen der Jochschenkel durchragend geführt ist und
mit dem Jochstopfen einen Luftspalt ausbildet, wobei sowohl der
Jochbolzen einerseits als auch der Jochstopfen mit Kernbolzen andererseits
von je einer Magnetspule umgeben ist.
Patent DE-202008015306-U1 (DE)
Title: Reihenklemmenanordnung mit Querverbindern und Prüfsteckern
IPC: H01R9/26
Filed: 2008-11-19
Abstract: Reihenklemmenanordnung aus mehreren aneinander gereihten Reihenklemmen, die jeweils ein Gehäuse (2) mit einem oder mehreren Anschlüssen (5) zum Anschluss elektrischer Leiter sowie mit wenigstens einer im Gehäuse (2) angeordneten Stromschiene (6) und mit wenigstens einem an den Gehäusen (2) anbringbaren Querverbinder zur Herstellung einer leitenden Querverbindung zwischen zwei oder mehreren der Reihenklemmen aufweisen, gekennzeichnet durch einen zum direkten Kontaktieren der Stromschiene (6) von einer der Reihenklemmen oder zum Kontaktieren leitender Elemente des Querverbinders (15) ausgelegten Prüfstecker (28).
Patent DE-202008017267-U1 (DE)
Title: Reinigungsmittel
IPC: B29C48/03
Filed: 2008-12-09
Abstract: Reinigungsmittel
zur Reinigung von Extrudern und Spritzgussmaschinen das die folgenden Komponenten
aufweist:  A) wenigstens ein künstliches und/oder natürliches
Mineral;  B) wenigstens eine organische Säure und/oder
wenigstens eine anorganische Base,  wobei die organische Säure
aus der Gruppe ausgewählt ist, die folgendes umfasst: Dialkylmalonsäure;
aliphatische Mono-, Di- und Tricarbonsäuren, insbesondere
Stearinsäure, Tartronsäure, Zitronensäure;
organische Alkylsulfonsäuren und/oder organische phenylsubstituierte
Sulfonsäuren; Mischungen vorgenannter Säuren;
und  C) wenigstens einen Synthesekautschuk,  dadurch gekennzeichnet,
dass die Komponenten A), B) und C) zunächst miteinander
vollständig vermischt und in einem nachfolgenden Schritt
durch Verdichten unter Wärmeeinwirkung, insbesondere Compoundieren,
in ein homogenes Granulat überführt werden.
Patent DE-202009003713-U1 (DE)
Title: Direkt-Kabel-Verbindung
IPC: H01R12/24
Filed: 2009-03-18
Abstract: Flachbandkabel 1 mit Steckverbinder neu I dadurch gekennzeichnet dass dieses Flachbandkabel 1 aus verschiedenen Teilen mit Trennstellen 2 besteht
Patent DE-202009004104-U1 (DE)
Title: Schutzelement für Abdominalstoma
IPC: A61F5/445
Filed: 2009-03-16
Abstract: Vorrichtung (10) zum schützenden Überdecken einer um ein Abdominalstoma eines Patienten angeordneten und mit einer Stomaaussparung (12) sowie mit zumindest einem Teil eines Stomabeutels (13) versehenen Stomaplatte (11), mit einer teilumfangsseitigen Auflagefläche (35), die von einer Aussparung (21) für den Durchtritt des Stomabeutels (13) unterbrochen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine auf die Stomaplatte (11) wirkende, innenseitig anatomisch geformte Druckpelotte (15) aus elastischem Material aufweist.
Patent DE-202009005627-U1 (DE)
Title: Analoge Funkarmbanduhr mit dezentraler Sekunde
IPC: G04R20/00
Filed: 2009-04-15
Abstract: Analoge Funkarmbanduhr mit 3 Zeigern dadurch gekennzeichnet,  – dass Stunde und Minute (Stunden 2 – und Minutenzeiger 3) zentral (aus der Mitte des Zifferblatts 1) durch Zeiger angezeigt werden.  – Die Anzeige der Sekunde durch eine weiteren dezentralen Zeiger (Sekundenzeiger 4) angezeigt wird.  – Dieser Sekundenzeiger (4) ist auf einer beliebigen anderen Position auf dem Zifferblatt angeordnet.  – Dieser Sekundenzeiger (4) zeigt die laufende Sekunde an und kann auf Abruf weitere Funktionen wie z. B. eine Empfangskontrolle oder das Datum etc.. Um diese Funktionen zu verdeutlichen kann um den Sekundenzeiger herum eine Skala (5) auf dem Zifferblatt aufgedruckt.
Patent DE-202009008134-U1 (DE)
Title: Erotisches Spielzeug
IPC: H04W4/00
Filed: 2009-06-12
Abstract: Die Entwicklung beinhaltet eine schnurlose Sender/Empfängereinheit, dadurch gekennzeichnet ist das jeweils eine Einheit (Gruppe) fest miteinander über Funk gekoppelt, am Körper getragen werden kann. Das sie entweder vom Träger selbst ausgelöst oder einer ausgewählten Person an die der Sender übergeben wird ausgelöst werden kann. Eine Einheit besteht aus einem Sender und einem Empfänger oder aus einem Sender und mehreren Empfängern. Die Reichweiten sind beschränkt auf 3 m und sind einstellbar auf größer als 3 m, durch SW-Programmierung von Geräteparametern im Gerät, bzw. durch die Auswahl eines anderen Gerätetypen. Die Signalisierung am Empfänger erfolgt lautlos, während die Signalisierung vom Sender auf Knopfdruck erfolgt. Der Körperkontakt erfolgt durch eng am Körper anliegende Kleidungsstücke oder durch eine geeignete Form, die eine Klemmung in oder an Körperöffnungen ermöglicht.
Patent DE-202009009652-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdecken der Öffnung eines Trinkgefäßes
IPC: A47G19/22
Filed: 2009-07-15
Abstract: Vorrichtung zum Abdecken der Öffnung eines Trinkgefäßes, insbesondere eines Glases, bestehend aus einem auf die Öffnung des Trinkgefäßes aufsetzbaren Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass der mit einer Krücke (11) und einem Steg (4) versehene Deckel (3) über den Steg (4) gelenkig an eine U-förmige und mit ihren Schenkeln (8, 9) über den Rand (1) der Öffnung des Trinkgefäßes (2) aufsteckbare Klammer (7) angeschlossen ist.
Patent DE-202009017292-U1 (DE)
Title: Flächenbauelement und seine Verwendung
IPC: B32B3/28
Filed: 2009-12-19
Abstract: Flächenbauelement mit mehrwelliger Stützstruktur zwischen äußeren Deckplatten und dazwischen angeordneten Trenndecken, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens seine Welllagen aus mit Natur- oder Kunstmineralwolle gefülltem Zellstoffpolymer mit Bindemittel geformt sind.
Patent DE-202009018631-U1 (DE)
Title: Vorgebrannte Basis für das Brennen von Keramikartikeln
IPC: C04B33/32
Filed: 2009-06-23
Abstract: Vorgebrannter Boden für das Brennen von keramischen Artikeln, die im Bezug zum Keramikindustrie-Sektor stehen, und insbesondere von keramischer Sanitär-Ware, die während ihres Brennens darauf angeordnet werden, dass er vorher aus einer Mischung gepresst ist, die Temperaturen von bis zu 1250°C widerstehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass er bei einer vorbestimmten Temperatur vorgebrannt ist, um in der Brennphase des Keramikelements eine vorbestimmte Schrumpfung gemäß den strukturellen Merkmalen des Keramikelements, das darauf angeordnet ist, zu erlauben.
Patent DE-202010000186-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rauchgasabfuhr für einen Ofen
IPC: F23J15/00
Filed: 2010-02-15
Abstract: Vorrichtung zur Rauchgasabfuhr für einen Ofen, mit einer Rauchgasleitung (4), die zumindest einen zum Wärmeaustausch vorgesehenen Leitungsbereich (7) umfasst, in welchem Rauchgas (5) entlang eines sich schraubenförmig erstreckenden Wegs abführbar und dabei Wärme vom Rauchgas (5) durch die Wandung der Rauchgasleitung (4) hindurch nach außen an einen oder mehrere zu erwärmende Stoffe abgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rauchgasleitung (4) in dem Leitungsbereich (7) als mehrfach gewundenes Rohr (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202010004458-U1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung zur Vermeidung von Arbeitsunfällen an Sägemaschinen, insbesondere Kreissägemaschinen, sowie Kreissäge
IPC: B27G19/02
Filed: 2010-03-24
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (1) zur Vermeidung von Arbeitsunfällen an Sägemaschinen, umfassend: – eine Schutzhaube (2) zum Abschirmen eines Sägewerkzeugs, insbesondere eines rotierenden Kreissägenblatts, – einen Einlaufvorbau (3), an welchem vorbei ein Werkstück an das Sägewerkzeug bewegt werden kann, und – mindestens ein Sensorsystem (4) zur Detektion eines Körperteils eines Benutzerur Detektion eines Körperteils im Bereich des Einlaufvorbaus (3) angeordnet ist.
Patent DE-202010006876-U1 (DE)
Title: Kältegerät und Kleinteilebehälter dafür
IPC: F25D23/04
Filed: 2010-07-07
Abstract: Kleinteilebehälter für ein Kältegerät mit wenigstens zwei zum Öffnen und Schließen des Kleinteilebehälters gegeneinander beweglichen Gehäuseteilen (12, 13; 12', 13'), dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes der Gehäuseteile (12, 12') einen auf eine vertikale Wand (8) aufsteckbaren Haken (18) aufweist.
Patent DE-202010007855-U1 (DE)
Title: Kompaktes Schneidewerkzeug zum Erneuern abgenutzter Scheibenwischblätter
IPC: B60S1/38
Filed: 2010-06-11
Abstract: Werkzeug zum Nachschneiden abgenutzter Wischerblätter (3) für Scheibenwischer, wobei die Wischerblätter (3) ausgehend von ihrem scheibenseitigen Rand einen zunehmenden Querschnitt und darin beidseits zumindest eine Längsnut (3a) aufweisen und diese Längsnuten (3a) mit beidseitigen Führungsleisten (2a) eines Führungsschlitzes (2) des Werkzeuges korrespondieren, derart, dass das Wischerblatt (3) in definierter Höhe in Längsrichtung durch den Führungsschlitz (2) des Werkzeuges durchziehbar ist, wobei in dem Führungsschlitz (2) ein Messer (4) angeordnet ist, das den verschlissenen Rand (7) des Wischerblattes (3) beim Durchziehen durch das Werkzeug abschält, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (1) zumindest zwei Führungsschlitze (2) aufweist und dass dabei der Abstand zwischen deren Führungsleisten (2a) einerseits und dem zugeordneten Messer (4) andererseits unterschiedlich ist.
Patent DE-202010008657-U1 (DE)
Title: Ventilatoreinheit
IPC: A62C3/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: Ventilatoreinheit (1) umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Strömungskanal (4), einem innerhalb des Gehäuses (2) im Strömungskanal (4) befindlichen Lüfterrad (3), einem Elektromotor (6) der das Lüfterrad (2) antreibt, einem ersten Ein-Auslassbereich (41) und einem zweiten Ein-Auslassbereich (42), dadurch gekennzeichnet, dass im ersten (41) und im zweiten Ein-Auslassbereich (42) jeweils eine Umschaltklappe, nämlich eine erste (51) im ersten Ein-Auslassbereich (41) und eine zweite (52) im zweiten Ein-Auslassbereich (42) um eine Drehachse (7) um 90° in Höhe der und um die Trennebene (C) des Strömungskanals (4) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202010011646-U1 (DE)
Title: Rahmen mit Achse für Drehkorpus
IPC: A63F9/18
Filed: 2010-08-21
Abstract: Rahmen mit Achse für Drehkorpus, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens aus einem Rahmen (1), mehreren Achsen (3) und mehreren festen und/oder wechselbaren Drehkorpussen (4) mit nicht- und/oder wechselbarer, optischer und/oder haptischen Oberfläche besteht.
Patent DE-202010011832-U1 (DE)
Title: Trocknungsvorrichtung, die Mikrowellenenergie verwendet, zum Reduzieren von Feuchtigkeit in autoklavierten Porenbetonmaterial (APB)
IPC: B28B11/24
Filed: 2010-08-26
Abstract: Trocknungsvorrichtung zum Entfernen von Flüssigkeit, welche sich innerhalb eines APB Erzeugnisses (10) befindet, wobei dieses auf einem Produktförderband liegt, bei einer Autoklavbehandlung, oder danach, und sie ist dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:  – ein Förderband (20), auf welchem das APB Erzeugnis (10) vorrückt,  – eine Trocknungskammer (30), welche zum Erwärmen und Trocknen des APB in sehr kurzer Zeit verwendet wird, mittels der Mikrowellenstrahlen, die sie bildet, wobei der APB, welcher dieselbe durchläuft, Flüssigkeit in seinen Poren enthält,  – eine Dampfabsaugungs- und Frischluftzufuhreinheit (41), welche mit einem System zur Verwendung des erhaltenen Dampfs in anderen Prozessen der Herstellung verbunden ist, ein Absaugungs- und Frischluftzufuhrsystem, welches zum Entfernen des heißen Dampfs der Flüssigkeit verwendet wird, die sich innerhalb der Poren des APB (10) befindet, welche nach dem Trocknungsvorgang in der Kammer (30) verdampft ist, und  – einen Generator oder verschiedene Energiequellen (40) zum Erhalten von Mikrowellenstrahlen zu Zwecken...
Patent DE-202010014288-U1 (DE)
Title: Flechtkorb mit Textileinlage
IPC: B65D6/08
Filed: 2010-10-15
Abstract: Flechtkorb zur Aufnahme von erwärmten Backwaren und anderen Lebensmitteln mit erhöhten hygienischen Anforderungen, bestehend aus  – einem etwa plattenförmigen Bodenflechtwerk 1 und  – dazu etwa senkrechten Flechtwänden 2, die zumindest an einem Teil der Außenkante des Bodenflechtwerkes 1 entlang verlaufen  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Textilauflage 3 auf dem Bodenflechtwerk 1 aufliegt und  – wenigstens ein Randstreifen 31 aus textilem Material mit dem Rand der Textilauflage 3 verbunden ist und  – wenigstens ein Verstärkungsstreifen 4 die Randstreifen 31 etwa in vertikaler Richtung aufspannt und an eine Flechtwand 2 anliegt.
Patent DE-202010016603-U1 (DE)
Title: Innengekühlter Roststab
IPC: F27D5/00
Filed: 2010-12-15
Abstract: Innengekühlter Roststab mit einem im Metallguss hergestellten äußeren Roststabkorpus, der in seinem Inneren mit einem Hohlraum zur Durchleitung eines Kühlmediums versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (20) von einem gesonderten, im Feingussverfahren hergestellten Kühlkörper (13) gebildet ist und der Kühlkörper (13) nach Art eines beim Gießendes Roststabkorpus (11) in die Gießform eingebrachten verlorenen Kerns von dem gegossenen Roststabkorpus (11) umhüllt ist und an seinen Außenflächen vollflächig mit dem Roststabkorpus (11) in Kontakt steht.
Patent DE-202010017119-U1 (DE)
Title: Entzünden einer virtuellen Kerze mit gleichzeitiger Kondolenzmöglichkeit für Verstorbene im Internet
IPC: G06Q30/00
Filed: 2010-12-28
Abstract: Der Schutzanspruch liegt in der Kombination von brennender oder erloschener virtueller Kerze und zugehörigem Text im Internet.
Patent DE-202011001439-U1 (DE)
Title: Mechanische Türsicherung
IPC: E05C17/02
Filed: 2011-01-13
Abstract: Mechanische Türsicherung (1, 200, 400, 500) zum Verhindern eines unbeabsichtigten Wiederschließens einer Tür (431, 531) einer Schutzeinrichtung (220, 420, 520) umfassend: – einen an der Tür (431, 531), einem Türrahmen (430, 530) der Tür (431, 531) und/oder der Schutzeinrichtung (220, 420, 520) zu befestigenden Hauptbeschlag (2, 402, 502) und – einen beweglich an dem Hauptbeschlag (2, 402, 502 befestigten Sicherheitsriegel (3, 403, 503), wobei die Türsicherung (1, 200, 400, 500) so ausgebildet ist, dass bei einem Öffnen der Tür der Sicherheitsriegel (3, 403, 503) aus einer Ruheposition so in die entstehende Türöffnung (223, 423, 523) und damit in eine Verriegelungsposition fällt, dass ein Wiederschließen der Tür (431, 531) durch den Sicherheitsriegel (3, 403, 503) verhindert wird.
Patent DE-202011003087-U1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung
IPC: F16K15/00
Filed: 2011-02-23
Abstract: Sicherungsanordnung für ein Fluidleitungssystem mit einer dem Leitungssystem zugeordneten Rückschlagklappe (32), die eine Strömung eines Mediums in der Leitung in einer Durchlaßrichtung von einem Anströmbereich in einen Abströmbereich ermöglicht und einer Strömung in einer der Durchlaßrichtung entgegengesetzten Sperrrichtung in einer Sperrstellung durch Anlage an eine Dichtfläche (12) des Leitungssystems entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückschlagklappe (32) in der ohne Strömung in dem Leitungssystem vorliegenden Ruhestellung von der Dichtfläche (12) beabstandet ist und ausgehend von der Ruhestellung erst unter Druckbeaufschlagung in der Sperrrichtung in Anlage an die Dichtfläche (12) gelangt.
Patent DE-202011102702-U1 (DE)
Title: Mittel für die Haut- und Fellpflege
IPC: A61K8/92
Filed: 2011-07-05
Abstract: Mittel zur Pflege und Regenerierung der Haut und des Fells von Säugetieren, insbesondere von Pferden, aus einem Öl-Wasser-Gemisch mit einem Ölanteil in dem Bereich von 5 bis 35 Vol.-%, wobei die Ölphase medizinisch reines Weißöl (Paraffinum liquidum) aufweist, die wässrige Phase Aloe Vera und eine Essenzmischung aus den Bachblüten Cherry Plum, Clematis, Impatiens, Rock Rose und Star of Bethlehem gelöst enthält und das Gemisch ferner Teebaumöl enthält.
Patent DE-202011103293-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem
IPC: F16B17/00
Filed: 2011-06-30
Abstract: Verbindungssystem mit zwei zu verbindenden Bauteilen (1, 2), die an ihren zueinanderweisenden Kontaktflächen jeweils mehrere Verbindungsstege (3) und dazwischen angeordnete Verbindungsnuten (4) aufweisen, die derart komplementär zueinander ausgebildet sind, dass – sie nur mit einander in Eingriff gebracht werden können, indem die Verbindungsstege (3) in die Verbindungsnuten (4) von der Seite her in deren Längsrichtung eingeschoben werden, und – im eingeschobenen Zustand die Verbindungsstege (3) und die Verbindungsnuten (4) formschlüssig ineinandergreifen, so dass eine Relativbewegung nur in der Längsrichtung der Verbindungsstege (3)/Verbindungsnuten (4) möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der Bauteile Verriegelungsmittel vorgesehen sind, die betätigbar sind, um die beiden Bauteile (1, 2) auch in Längsrichtung der Verbindungsstege (3)/Verbindungsnuten (4) kraft- und/oder formschlüssig aneinander zu fixieren.
Patent DE-202011110781-U1 (DE)
Title: Anlage zur Herstellung von flachgewalzten Produkten
IPC: B21B13/22
Filed: 2011-05-09
Abstract: Walzanlage zur Herstellung von Bändern mit einer Dicke im Bereich von 0,7 mm bis 20 mm für alle Stahlqualitäten, die in Form von Dünnbrammen mit einer Dicke von 30 mm bis 140 mm gegossen werden können, umfassend mindestens Folgendes: – eine Stranggussvorrichtung (11); – einen Tunnelofen (15) zur Heizung und zum Wärmehalten/Ausgleich; – eine Walzstraße, die aus einer Vorstraße, die von 1 bis 4 Walzgerüsten (18a, 18b, 18c) umfasst, und einer Fertigstraße besteht, die von 3 bis 7 Gerüsten (21a bis 21e) umfasst; – eine Schnellheizungseinheit (20), zum Beispiel eine Induktoreinheit mit Elementen, die selektiv aktiviert werden können, die zwischen der Vorstraße und der Fertigstraße angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass sie für jede Gestaltung der Walzlinie (10) eine Anzahl von Vorgerüsten (18a, 18b, 18c), die stromaufwärts der Schnellheizungseinheit (20) angeordnet sind, und eine Anzahl von Fertiggerüsten (21a bis 21e) umfasst, die stromabwärts der Schnellheizungseinheit (20) angeordnet sind, wobei dies von dem Produkt der Dicke und der Geschwindigkeit der Dünnbramme abhängt, wobei das Produkt wiederum von der stündlichen Produktivität in Tonnen/Stunde abhängig ist, die erhalten werden soll, dass sie entweder im Wicklung-an-Wicklung-Modus oder in einem Halbendlos-Modus oder im Endlos-Modus betreibbar ist und dass einer der drei oben erwähnten Modi des Walzprozesses in Übereinstimmung mit der Qualität des hergestellten Stahls, der höchstmöglichen Gießgeschwindigkeit für die Stahlqualität, der endgültigen Dicke des Bandes und den Herstellungskosten auswählbar ist.
Patent DE-202012002584-U1 (DE)
Title: Babynest / Babynestchen
IPC: A47G9/10
Filed: 2012-03-13
Abstract: Formkissen mit einer partiellen Füllung aus unterschiedlichen Medien, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen rund ist und verschieden Oberflächen aufweist.
Patent DE-202012003607-U1 (DE)
Title: Druckausgleichselement
IPC: F16K17/18
Filed: 2012-04-12
Abstract: Druckausgleichselement zur Herstellung eines Druckausgleichs zwischen einem druckdicht umschlossenem Innenraum und einer den Innenraum umgebenden Umgebung, mit a) einem Befestigungselement mit einem Befestigungsbereich mit einer darin angeordneten Druckausgleichsleitung und mit einem Aufnahmeabschnitt, b) einem Membranelement, welches in dem Aufnahmeabschnitt aufgenommen ist, und c) einem Kopfelement, welches mit dem Befestigungselement form- oder kraftschlüssig verbunden ist und das Membranelement in dem Aufnahmeabschnitt fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfabschnitt eine nach außen weisende Stirnfläche aufweist, welche konkav einwärts gewölbt ist.
Patent DE-202012004233-U1 (DE)
Title: Entkalker-Kartusche für Wasserarmaturen
IPC: C02F5/00
Filed: 2012-05-01
Abstract: Entkalker-Kartusche für Wasserarmaturen dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine Kartusche handelt, die gebrauchsfertig ist und alles enthält, was eine Entkalkung effizient und von jedermann durchführbar macht, ohne dass die Siebe der Armatur-Wasserausläufe oder Mischdüsen ausgebaut werden müssen oder irgendwelche Werkzeuge erforderlich sind.
Patent DE-202012006094-U1 (DE)
Title: Halterung für ein Halbleiterpaket
IPC: H01L21/52
Filed: 2012-06-22
Abstract: Halterung (10) für ein Halbleiterpaket, umfassend:  Einen einstückig aus einem Kunststoffmaterial geformten Hauptkörper (20) mit einer oberen Seite (22), einer unteren Seite (24), einer zwischen der oberen und der unteren Seite befindlichen äußeren seitlichen Seite (26) und einer Kammer (28) mit einer Öffnung (30), die an der oberen Seite (22) ausgebildet ist, einer Basisoberfläche (32) und einer Oberfläche einer ersten Stufe (34), worin zwischen der oberen Seite (22) des Hauptkörpers (20) und der Oberfläche der ersten Stufe (34) und zwischen der Basisoberfläche (32) und der Kammer (28) ein Höhenunterschied besteht, so dass eine erste innere seitliche Oberfläche (36) zwischen der Oberfläche der ersten Stufe (34) und der Basisoberfläche (32) definiert wird und eine zweite innere seitliche Oberfläche (40) zwischen der oberen Seite (22) des Hauptkörpers (20) und der Oberfläche der ersten Stufe (34) definiert wird, und  mehrere auf dem Hauptkörper (20) ausgebildet Leitungssätze (50), von denen jede einen...