baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-149790-A1 (DD)
Title: Vorschraubrahmen fuer schiffsfenster
Inventor: BORRMANN BERND
IPC: B63B19/00
Filed: 1980-03-11
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, Schiffsfenster herzustellen, die einen geringeren Zeit- und Materialaufwand erfordern und eine gute Abdichtung bewirken. Aufgabe der Erfindung ist esdurch eine Aenderung des Vorschraubrahmens Toleranzerscheinungen auszugleichen und den bisher verwandten z-foermigen Rahmen durch einen anders gestalteten Rahmen zu ersetzen, wobei gleichzeitig die Verschluesse so geaendert werden, dasz mehrere Befestigungsmoeglichkeiten gegeben sind. Die Aufgabe wird durch die Wahl eines glatten Vorschraubrahmens, in dem sich eine Nut befindet und in die ein selbsthemmendes Dichtungsmaterial eingelegt ist, geloest. Durch Verwendung von Beschlagteilen ist die Anbringung einer Vielzahl von Verschluessen moeglich. Die Erfindung ist im Schiffsfensterbau anwendbar, wobei die Groeszte der Fenster variabel gestaltet werden kann.
Patent DD-152638-A1 (DD)
Title: Resonanzabsorber
Inventor: POHLACK HUBERT
IPC: G02B1/00
Filed: 1980-04-01
Abstract: Resonanzabsorber beispielsweise zur Anwendung bei Halbleiter-Photodioden, Photowiderstaenden, Wellenleiter-Lasern, irreversiblen optischen Aufzeichnungsmedien und photothermischen Wandlern fuer Solarenergie. Insbesondere handelt es sich um Resonanzabsorber aus Materialien mit Absorptionskoeffizienten kleiner als 1. Ziel der Erfindung sind solche Resonanzabsorber, welche die auftreffenden Photonen bzw. die auftreffende elektromagnetische Strahlung innerhalb des maessig oder schwach absorbierenden Materials nahezu vollstaendig absorbieren, wobei der Bereich, in dem die nahezu vollstaendige Absorption stattfindet, klein gegenueber der normalen Eindringtiefe des gleichen Materials bei derselben Wellenlaenge ist. Das Ziel wird erreicht durch die zumindest einseitige Begrenzung des Absorbers mit Interferenzschicht-Kombinationen, wobei deren optische Eigenschaft und die optischen Parameter des Absorbermaterials sowie die Absorberlaenge durch quantitative Beziehungen miteinander verknuepft werden.
Patent DD-150180-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum verbinden von schablonen und schablonenendringen bei rotationsfilmdruckmaschinen
Inventor: THIELE FRANK
IPC: B41N1/24
Filed: 1980-04-23
Abstract: Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine einfach zu handhabende, funktionssichere, loesbare Verbindung zu schaffen, womit es moeglich ist, in kuerzester Zeit die Schablonen mit den Endringen zu befestigen. Erfindungsgemaesz erfolgt die Verbindung der beiden Bauelemente kraftschluessig oder formschluessig bzw. als Kombination davon. Dies wird erreicht, indem die Schablone mittels eines Federelementes gegen den Schablonenendring verspannt wird.
Patent DD-161134-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hochmolekularen polyamid
Inventor: SCHADE HUBERT
IPC: C08L77/02
Filed: 1980-06-27
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Herstellung von Polyamid-6 hoeherer Viskositaet aus einem Polyamid-6 niederer Viskositaet durch Nachpolykondensation unterhalb des Schmelzpunktes. Das Polyamid niederer Viskositaet wird dabei unter Zusatz geringer Mengen eines alternierenden Copolymerisats aus Maleinsaeureanhydrid und einem alpha-Olefin hergestellt.
Patent DD-154101-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von vinylchloridpolymeren
Inventor: WULFF DIRK
IPC: C08F4/40
Filed: 1980-11-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Vinylchloridpolymeren in Form eines Perlpolymerisates durch radikalische Polymerisation von Vinylchlorid und ueberwiegend Vinylchlorid enthaltenden Monomermischungen im waessrigen Medium bei Temperaturen zwischen 273 und 353 K, vorzugsweise zwischen 300 und 340 K, indem 20 bis 100 Masseteile Vinylchlorid 100 Masseteilen Wasser zugegeben und mittels Ruehren verteilt werden und unter Verwendung wasserloeslicher Initiatoren, vorzugsweise Peroxidsulfate oder Redoxinitiatoren, in Abwesenheit von Suspensionsstabilisatoren und Emulgatoren gegebenenfalls unter Nachchargieren von Vinylchlorid und/oder Initiator waehrend des Polymerisationsprozesses - bis zu einem Feststoffgehalt zwischen 15 und 50 Masse-% polymerisiert wird. Dem Polymerisationsansatz koennen inerte organische Loesungsmittel, insbesondere Paraffinkohlenwasserstoffe mit 6 bis 12 Kohlenstoffatomen oder n-Octyl- bzw. 2- Ethylhexylester von Fettsaeuren sowie aliphatischer und aromatischer Dicarbonsaeuren (Adipate, Phthalate) in einer Menge zwischen 5 und 40 %, bezogen auf die auf die Wassermasse, zugegeben werden, wobei Vinylchloridpolymere mit einer sehr einheitlichen Teilchengroesse erhalten werden. D. erhaltenen perlfoermigen VC-Polymerisate zeichnen sich durch eine hohe Porositaet innerhalb eines weiten Fikentscher K-Wert-Bereiches (50-90) aus und sind darueber hinaus sehr gut rieselfaehig, thermostabil und waermeformbestaendig.
Patent DD-154348-A1 (DD)
Title: Steuergeraet fuer eine druckmittelbetaetigte vorrichtung
Inventor: BEHN KLAUS
IPC: B62D5/06
Filed: 1980-11-17
Abstract: Das Steuergeraet fuer eine druckmittelbetaetigte Vorrichtung kommt vorwiegend bei hydrostatischen Lenkeinrichtungen von schweren und langsamlaufenden Fahrzeugen zum Einsatz. Das Steuergeraet weist dabei einen, vom Lenkrad ansteuerbaren inneren Steuerkolben und eine aeussere, mit dem Rotor der druckmittelbetaetigten Vorrichtung mechanisch verbundene, Steuerhuelse auf. In der Neutralstellung beider Steuerelemente besteht eine Kurzschlussverbindung zwischen Zulauf und Ruecklauf. Es ist die Aufgabe der Erfindung, durch die Wahl der Form und der Anordnung der Kurzschlussoeffnungen in der Uebergangsphase von der Neutral- in eine Arbeitsstellung eine gleichmaessige und allmaehliche Querschnittsverengung zu ermoeglichen. Geloest wird die Aufgabe dadurch, dass die Kurzschlussoeffnungen in beiden Steuerelementen als Radialbohrungen mit gleichen Durchmessern ausgebildet sind. Die Radialbohrungen sind je Steuerelement in zwei axial nebeneinander befindlichen Reihen angeordnet und weichen entweder nur in einem oder in beiden Steuerelementen um einen bestimmten positiven oder negativen Betrag von der gleichmaessigen Grundteilung ab.
Patent DD-155195-A1 (DD)
Title: Leitapparat zur eintrittsdrallerzeugung an ventilatoren
Inventor: GROSSER ALFRED
IPC: F04D29/46
Filed: 1980-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Leitapparat zur Erzeugung und Regulierung des Eintrittsdralles an Ventilatoren. Der Leitapparat soll im Regelbereich gute Wirkungsgrade erzielen, den Volumenstrom auf nahezu Null regeln und einen einfachen Verstellmechanismus aufweisen. Erfindungsgemaess besitzt der unmittelbar vor oder hinter der Eintrittsoeffnung des Ansaugkastens angeordnete Leitapparat parallele und gleichsinnig verstellbare Leitschaufeln.Die Verbindungsgeraden der Drehachsen, Vorderkanten und Hinterkanten der Leitschaufeln besitzen einen gemeinsamen Schnittpunkt, der ausserhalb des Ansaugkastens liegt. Die Neigung der Verbindungsgeraden der Drehachsen bildet zur Senkrechten der Zustroemung einen Winkel theta zwischen -15 Grad und +30 Grad. Der Winkel theta zwischen der Verbindungsgeraden der Schaufelvorderkanten und der Verbindungsgeraden der Schaufelhinterkanten liegt im Bereich 12 Grad bis 30 Grad, wobei sich der Winkel zwischen der Verbindungsgeraden der Schaufelvorderkanten und der Verbindungsgeraden der Drehachsen zu dem Winkel zwischen der Verbindungsgeraden der Drehachsen und der Verbindungsgeraden der Schaufelhinterkanten wie 1 : 2 verhaelt.
Patent DD-156098-A1 (DD)
Title: Steueranordnung fuer vergaser von brennkraftmaschinen
Inventor: FRECHE TEODOR
IPC: F02M3/04
Filed: 1981-02-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Steueranordnung fuer Vergaser von Brennkraftmaschinen, insbesondere fuer Zweitaktbrennkraftmaschinen zur Leerlaufregelung sowohl im Schubbetrieb als auch im Teillastbereich. Durch die Erfindung soll erreicht werden, dass der Leerlaufkraftstoffverbrauch gesenkt, die Schadstoffemission reduziert und das Fahrverhalten verbessert wird. Durch die erfindungsgemaesse Steueranordnung wird das elektromagnetische Leerlaufkraftstoff- bzw. Leerlaufgemischabschaltventil im Schubbetrieb, bei nicht betaetigtem Gaspedal- bzw. Drosselorganschalter und gleichzeitigem Schliessen des Gemischdrosselorgans durch den Betaetigungsmagneten, unterhalb einer vorbestimmten oberen Drehzahl bis zum Erreichen einer vorbestimmten unteren Drehzahl, die wenig groesser ist als die Leerlaufdrehzahl, waehrend einer vorbestimmten Dauer geschlossen. Bei laenger andauerndem Schubbetrieb wird in Abhaengigkeit von dessen Dauer das Leerlaufkraftstoff- bzw. Leerlaufgemischabschaltventil durch die Steueranordnung ein- oder mehrmalig in Intervallen geoeffnet und geschlossen und nach Unterschreitung der vorbestimmten unteren Drehzahl offen gehalten, wobei gleichzeitig das Gemischdrosselorgan wieder bis auf Leerlaufstellung geoeffnet wird.
Patent DD-160557-A1 (DD)
Title: Schwimmkornfilter und verfahren zur einlagerung von pulverfoermigen stoffen in das filterbett
Inventor: GOERBING FRIEDMANN
Filed: 1981-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Entfernung von dispersen u. geloesten Stoffen aus Fluessigkeiten durch Flockung, Filtration, Adsorption u./o. Ionenaustausch bestehend aus einem schwimmenden Filterbett, in dem die pulverfoerm. Adsorbentien u./o. Ionenaustauscher eingelagert sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Filter mit schwimmenden koernigen Bett zu entw., der die gleichzeitige Flockungsfiltration u. die Behandlung mit in das Filterbett eingelagerten pulverfoerm. Adsorbentien u./o. Ionenaustauschern ermoegl.Die Beladung des Filterbetts soll ohne Kreislauffuehrung der Suspension moegl. sein.Erfindungsgemaess ist dem mit Adsorbentien u./o. Ionenaustauschern beladenen schwimm. koernigen Filterbett unterhalb ein unbeladenes schwimmendes koerniges Filterbett ohne trennende Vorrichtung vorgelagert,wobei die Schichthoehe des oberen Filterbetts etwa 1,0-1,5 m bei einem wirksamen Kornduchm. von 0,6-0,8 mm u. die Schichthoehe des unteren Filterbetts etw. 1,0-0,5 m bei einem wirksamen Korndurchm. von 1,0-1,5 mm unter Einhhaltung einer Gesamtschichthoehe von etwa 2,0 m betraegt u. die feinteiligen Adsorbentien u./o.Ioneaustausch. in pulverfoerm. Form von vorzugsw. 0,01-0,2 mm Korndurchm. vorl.
Patent DD-159451-A1 (DD)
Title: Verbundrohr fuer den transport von waermetraegermedien
Inventor: ZSCHERNIG JOACHIM
IPC: F16L9/18
Filed: 1981-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundrohr fuer den Transport von Waermetraegermedien, beispielsweise Warmwasser im Temperaturbereich von Niedertemperaturheizungen (t tief v = 60-70 Grad Cel; t tief R - 30-40 Grad Cel), d. sowohl i. Bereich zentraler Waermeversorgungssysteme als auch bei d. Gebaeudeinstallation angewendet werden kann. D. Erfindung hat d.Ziel, d. Bau-, Montage- und Materialaufwand fuer Rohrleitungen zum Transport von Waermetraegern spuerbar zu senken, ihre Aufgabe besteht in der Entwicklung eines Waermetraegerrohres, das Vor- und Ruecklaufleitung in einer Verbundkonstruktion derart vereinigt, dass der Waermetraeger selbst einen Teil der Isolationsfunktion uebernehmen kann. Das erfindungsgemaesse Rohr besteht i.wesentlichen aus zwei ineinander verlegten Medienrohren geeigneten Materials, wobei d. innere zum Transport d. waermeren Mediums und das aeussere zum Transport des kaelteren Mediums bestimmt ist, wobei das innere Rohr - gegebenenfalls mit Hilfe einer einfachen Isolierung, eine Waermedurchgangszahl von etwa 10 W/m hoch 2 garantiert.
Patent DD-204755-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur vorausoptimierung von stoergroessen
Inventor: ROTHE UWE
IPC: G05B13/00
Filed: 1981-10-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Anordnung ausserhalb vom Tunnel- bzw. Durchlaufofen und dient zur Vorausoptimierung von vorhandenen Stoergroessen, die beim Sinterprozess keramischer Erzeugnisse vorliegen. Diese Stoergroessen, die bedingt durch unterschiedlichen Massestrom gegeben sind, sollen durch vorausschauende Reaktionen erkannt und durch eine Vorausoptimierung beseitigt werden. Die Erfassung der den Brennprozess bestimmenden Parameter erfolgt an dem Transportmittel (Herdwagen/Schlitten) und ermittelt sich aus der Gesamtmasse abzueglich der den Brennprozess untergeordneten beeinflussenden Taramasse und der Geometrie des Aufbaues des Transportmittels an einem beliebigen Punkt im Umlaufsystem, wobei die gewonnenen Informationen einem Speicher im Rechnersystem zugefuehrt und nach Abruf zur weiteren Datenverarbeitung verwendet werden. Die Anordnung beinhaltet eine Identifizierungseinheit, bestehend aus einem stationaeren Sender-Empfaenger sowie einer Justier-Automatik und einem codierbaren Reflektor, welcher am Schuerzenblech des Transportmittels (Herdwagen/Schlitten) angeordnet ist.
Patent DD-204886-A1 (DD)
Title: Rotationsdruckmaschine
Inventor: HEFFTLER VICTOR
IPC: B41F13/08
Filed: 1982-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Zylinder in einer Rotationsdruckmaschine. Ausgehend von der Aufgabe, Schwingungen, die in Rotationsdruckmaschinen durch ein ungleichmaessiges Aufsetzen der Auftragswalzen im Anlaufbereich und ein ungleichmaessiges Abheben im Auslaufbereich der Kanalgruben der Zylinder und durch eine ungleichmaessige Pressungszu- und -abnahme zwischen den Zylindern entstehen, zu minimieren, sind zwischen beliebigen Tangenten an der Anlaufkurve und Ablaufkurve und den dazugehoerigen Radiusstrahlen an den Beruehrungsstellen der Tangenten die Winkel gleich gross.
Patent DD-208771-A1 (DD)
Title: Schweissbadsicherung
Inventor: ZEHLER UWE
IPC: B23K37/06
Filed: 1982-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweissbadsicherung fuer die Regenerierung von verschlissenen Laengsrippenspitzen von Formzeugkompaktkoerpern mittels Auftragsschweissung zur Verschleissfestmachung. Die Aufgabenstellung sieht vor, eine staendig mitzufuehrende gleitende Schweissbadsicherung zu schaffen, die sich den Unebenheiten der Mittellaengsrippen anpasst. Erfindungsgemaess geschieht dies durch eine Dichtschnur aus nicht entflammbarem Material, welche an einen Steinzeugformkoerper, vorzugsweise aus Schamotte, mittels einer muldenartigen Fuehrungsnut angepasst ist. Mittels Haltevorrichtung und dem Anbringen derselben an einem Schwenkarm, der ueber eine Zugfeder mit einem Auslegerarm verbunden ist, wird ein staendiges Andruecken an die Schweissstelle und ein Mitfuehren waehrend des Schweissvorganges gewaehrleistet. Die Dichtschnur, vorzugsweise aus Glasfasern oder Asbest,wird in Spannvorrichtungen gehalten und verhindert durch ihre Dimensionierung ein Wegfliessen des Schweisspastestreifens waehrend des Einschmelzens mittela Kohleelektrode oder Plastmalichtbogen.
Patent DD-211107-A1 (DD)
Title: Schmelzwanne zum schmelzen von emaille, glas oder aehnlichen stoffen
Inventor: BRETERNITZ JUERGEN
IPC: C03B5/16
Filed: 1982-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmelzwanne zum Schmelzen von Email, Glas oder aehnlichen Stoffen, die aus Schmelz- und Arbeitsteil besteht, mit Elektroenergie und/oder Brennstoff beheizt wird u. bei der die Schmelze ueber einen im Bodenbereich befindlichen Durchlass in den Arbeitsteil abgefuehrt wird. Um ein oekonomisches Schmelzen, insbesondere von Email zu gewaehrleisten, ist die Aufgabe zu loesen, eine den Anforderungen der Zusammensetzung des Schmelzgutes entsprechende Fuellstandshoehe einstellbar zu machen. Die Aufgabe wird geloest, wenn im Arbeitsteil der Schmelzwanne in unterschiedlicher Hoehe mehrere Entnahmebohrungen angebracht werden und vor jeder Entnahmebohrung ein bassinartig oder rinnenfoermig ausgebildeter Auslauf angeordnet ist. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf die Geometrie und Einzelheiten der Hauptlehre.
Patent DD-211750-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum schliessen, verriegeln und oeffnen geteilter formen- bzw. formentraeger
Inventor: GIESSLER KARL
IPC: B22D17/26
Filed: 1982-12-02
Abstract: Die Vorrichtung bezieht sich speziell auf Formentraeger mit Formen zur Herstellung von Polyurethanschaum, vorzugsweise Duromerschaum. Ziel u. Aufgabe der Erfindung ist, das Verriegeln der Formen mit elastischen und federnd wirkenden Arbeitsmitteln durchzufuehren und ohne Energieaufwendungen beizubehalten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der bewegliche Aufspannrahmen eines Formentraegers in der Aufspannebene in einen oberen und einen unteren Aufspannrahmen geteilt ist, zwischen denen ein Spalt besteht, der durch Druckfedern oder durch Kurzhubzylinder gebildet wird. Jeder Teil des Aufspannrahmens wird mittels Dehnhuelsen beliebig an d. Fuehrungssaeulen arretiert. Die beiden Teile des Aufspannrahmens sind ueber zylindrische Bolzen miteinander verbunden. Die Erfindung ist zum Schliessen, Verriegeln und Oeffnen bei allen Formentraegern mit geteilten Formen anwendbar.
Patent DD-213060-A1 (DD)
Title: Verfahren zur quantitativen bestimmung von last- und eigenspannungen
Inventor: FROEHLICH FRITZ
IPC: G01N33/38
Filed: 1983-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur quantitativen Bestimmung von Last- und Eigenspannungen in oberflaechennahen Bereichen sproeder Werkstoffe, insbesondere von Glaesern und Keramiken. Ziel der Erfindung ist die Entwicklung eines neuen Messverfahrens zur Ermittlung dieser Spannungen, das auch in oberflaechennahen Schichten eine grosse Empfindlichkeit besitzt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Prinzip der Punktbelastung mit geeigneten Indentern zur Messung dieser Spannungen einzusetzen. Bei Punktbelastung entstehen in der Oberflaeche sproeder Werkstoffe mikroskopisch sichtbare Risse, wobei die kritische Last fuer die Bildung dieser Risse vom Spannungszustand in der Oberflaeche empfindlich abhaengig ist. Erfindungsgemaess besteht das Verfahren in der Bestimmung einer geeigneten Messgroesse, die unter Verwendung kommerzieller Haertepruefgeraete aus der Lastabhaengigkeit der Rissbildung in der Umgebung der Haerteeindruecke abzuleiten ist. Am Anwendungsbeispiel "Rissbildungswiderstand" wird gezeigt, dass diese Messgroesse im Vergleich zu den bisher ueblichen Messverfahren eine erhebliche groessere Empfindlichkeit fuer den Nachweis von Last- und Eigenspannungen besitzt und erstmals die quantitative Bestimmung von Spannungen auch in oberflaechennahen Bereichen extrem geringer Dicke (geringer als 1 mym) gestattet. Moegliche Nutzer sind Einrichtungen in der Industrie und Forschung, d. sproede Werkstoffe - insbesondere Glaeser und Keramiken - herstellen, deren mechanische Eigenschaften untersuchen und deren Oberflaecheneigenschaften durch spezielle Veredelungsverfahren zu verbessern versuchen.
Patent DD-230790-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur beseitigung ungesaettigter halogenkohlenstoffe
Inventor: TILLER HANS-JUERGEN
IPC: B01D53/34
Filed: 1983-09-12
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung zur Beseitigung ungesaettigter Halogenkohlenstoffe ist vornehmlich fuer die Vernichtung von Schadstoffen aus Plasma-Prozessabgasen, die z. B. in Plasma-Aetzanlagen fuer Aufgaben der Mikroelektronik entstehen, geeignet. Die Erfindung verfolgt das Ziel der sicheren und schnellen Beseitigung derartiger z. T. hochtoxischer Verbindungen. Das Ziel wird dadurch erreicht, dass die Halogenkohlenstoffe durch Einwirkung eines anisothermen Plasmas in gesaettigte, vorzugsweise niedermolekulare und hochmolekulare Produkte ueberfuehrt werden. Die Plasmaentladung kann eine r.-f. Entladung oder eine Gleichspannungsentladung sein. Die ausreichende anisothermische Verfahrensbedingung kann durch Wahl des Entladungsdruckes gewaehrleistet werden. Zweckmaessig ist die Verwendung einer Vorrichtung, die in einem Stroemungsrohr Elektroden zur Erzeugung und Aufrechterhaltung einer Plasmaentladung der erforderlichen Laenge enthaelt.
Patent DD-230788-A1 (DD)
Title: Adsorbereinheit und verfahren zum betreiben derselben
Inventor: METSCHL MICHAEL
IPC: B01J8/04
Filed: 1983-11-25
Abstract: Durch die Erfindung soll in guenstiger wirtschaftlicher Weise eine Adsorbereinheit geschaffen werden, die bei gleichbleibender Betriebssicherheit ein moeglichst geringes Bauvolumen aufweist. Die Adsorbereinheit zum komponentenweisen Entfernen zweier Komponenten aus einem dieser neben anderen Bestandteilen enthaltenen Gasgemisch weist zwei Adsorberbetten auf. Beim Regenerieren der Adsorbetten faellt eine der Komponenten in fluessigem, die andere in gasfoermigem Zustand an. Beide Adsorberbetten sind in einem gemeinsamen Gehaeuse untergebracht. Zumindest eines der Adsorberbetten, in welchem die gasfoermige Komponente anfaellt, ist stehend angeordnet. Fig. 1
Patent DD-227099-A1 (DD)
Title: Vorsteckbolzen fuer kippbare aufbauten von kraftfahrzeugen und anhaengern
Inventor: BECHTLOFF GUSTAV
IPC: B60P1/28
Filed: 1984-08-31
Abstract: Anwendungsgebiet ist der Fahrzeugbau. Objekte der Anwendung sind Nutzaufbauten von Kraftfahrzeugen, bei denen die Kipprichtung ueber Vorsteckbolzen bestimmt wird. Ziel ist die Schaffung eines beweglichen Griffstueckes an einem Vorsteckbolzen mit minimalem Material- und Fertigungsaufwand. Aufgabe ist es, ein schwenkbar und verschiebbar angeordnetes Griffstueck mit Nutzung der tieferen Schwerpunktlage zur Lagesicherung des Vorsteckbolzens, zu entwickeln. Das Wesen besteht darin, dass das Griffstueck 2 am Steckbolzen 1 mittels Gelenkstift 6 oder Gelenkoese 12, 22 angeordnet ist, welche sowohl ein Schwenken des Griffstueckes 2 in Zieh- bzw. Steckrichtung des Vorsteckbolzens sowie ein mittelbares ueber eine Gelenkfuehrung 7 oder unmittelbares Verschieben des Griffstueckes 2 in dessen Laengsrichtung zulassen. Das leicht verschiebbare Griffstueck 2 ist durch Schubbegrenzungen 9, 15, 24 in der Bewegung eingeengt. Zur Erhoehung der Sicherungsfunktion des Vorsteckers gegenueber Ausfuehrungen mit Sicherungsstift oder Sicherungszunge ist das Sicherungselement als stark abgeflachte Sicherungsscheibe 5 mit einer Aussparung ausgebildet, die in der Breite dem Bolzendurchmesser entspricht. Fig. 1
Patent DD-226840-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum stempeln metallischer oberflaechen
Inventor: VOGLER BERND
IPC: B41K1/10
Filed: 1984-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stempeleinrichtung mit elektronischer Steuerung zum Bestempeln metallischer Oberflaechen mit Nummern und Schriftzeichen. Ziel und Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Stempeleinrichtung zu schaffen, die metallische Oberflaechen mit einem gleichmaessigen und vorprogrammierten Schriftbild kennzeichnet und als Handgeraet als auch in einer stationaeren Anlage eingebaut, genutzt werden kann. Die Erfindung wird geloest, indem in einem Gehaeuse an einem Schlagzylinder eine Gabel vorgesehen ist, die eine Welle aufnimmt, auf der eine Kodescheibe, ein Stempelrad, ein Reibrad und eine Rastscheibe angeordnet sind. Am Gehaeuse ist neben dem impulsausloesenden Bauteil ein Betaetigungselement zur Ausloesung der Drehbewegung der Welle angeordnet.
Patent DD-228020-A1 (DD)
Title: Abzweiganbohrsattelstueck fuer einbindungsarbeiten an medienfuehrenden druckrohrleitungen
Inventor: LANGE STEFAN
IPC: F16L41/04
Filed: 1984-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abzweiganbohrsattelstueck fuer Einbindungsarbeiten an medienfuehrenden Druckrohrleitungen, das als spezielles Rohrleitungsformteil so ausgebildet ist, dass es die Herstellung der Einbindung in die Druckrohrleitung bei vollem Druck gestattet. Dabei wird das Mantelrohr 1 mit der Druckrohrleitung verbunden und ueber den Abgang 2 eine Verbindung mit der abzweigenden Rohrleitung hergestellt. Das Abzweiganbohrsattelstueck enthaelt weiterhin eine in der Rohrachse aussermittig angeordnete Druckkammer 3, auf die aussen ein Anbohrgeraet montiert werden kann. Die Anwendung der Erfindung erfolgt vorwiegend auf dem Gebiet der Gasverteilung. Sie kann aber auch bei anderen Medien oder auch in anderen Industriezweigen sicherlich angewandt werden. Fig. 1