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Patent DE-102021126762-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer Gebindepackung für Hygieneprodukte und entsprechende Gebindepackung
Inventor: SCHULTE JOSEF
IPC: B65B11/54
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer quaderförmigen Gebindepackung (10) für komprimierbare Hygieneprodukte (12), wobei eine Gruppe (11) von Hygieneprodukten (12) in eine an zwei Seiten offene Hülse (14) aus Verpackungsmaterial eingeführt und die Hülse (14) danach zur Bildung einer vorzugsweise allseits geschlossenen Umhüllung (13) verschlossen wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:- eine fortlaufende Materialbahn (20), vorzugsweise auf Papierbasis, für die Hülse (14) wird von einer Bobine abgewickelt,- an der abgewickelten, fortlaufenden Materialbahn (20) werden Schwächungslinien angebracht,- ein Abschnitt für eine Hülse (14) wird von der fortlaufenden Materialbahn (20) abgetrennt,- die Abschnitt wird aufgerichtet und die vorzugsweise komprimierte Gruppe (11) von Hygieneprodukten (12) wird über eine offene Seite der Hülse (14) in den aufgerichteten Abschnitt eingeführt,- gegenüberliegende Stirnseiten (15) der Hülse (14) werden jeweils durch eine Kuvertfaltung verschlossen.Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung und ein entsprechendes Produkt.
Patent DE-102021133410-A1 (DE)
Title: Beschichtungseinrichtung und entsprechendes Betriebsverfahren
Inventor: TIETZE FRANK
IPC: B05B16/20
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungseinrichtung zur Beschichtung von Bauteilen (2) mit einem Beschichtungsmittel. Die erfindungsgemäße Beschichtungseinrichtung umfasst eine Beschichtungskabine (1) und mindestens eine abgetrennte Wartungskabine (13, 14, 15) zur Durchführung von Wartungsmaßnahmen innerhalb der Wartungskabine (13, 14, 15). Die Erfindung sieht einen besonderen Begehschutz für die Wartungskabine (13, 14, 15) vor. Weiterhin umfasst die Erfindung ein entsprechendes Betriebsverfahren.
Patent DE-102021201283-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernungs- und/oder Geschwindigkeitsbestimmung für einen FMCW LiDAR-Sensor
Inventor: KERN OLIVER
IPC: G01S17/58
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Entfernungs- und/oder Geschwindigkeitsbestimmung für einen FMCW LiDAR-Sensor (200), umfassend: Bestimmen (101) von Schwebungsfrequenzen (FB) eines demodulierten Interferenzsignals eines LiDAR-Sensors (200), wobei das demodulierte Interferenzsignal auf einem Interferenzprozess zwischen einem von einem Objekt (213) reflektierten und vom LiDAR-Sensor (200) empfangen Empfangssignal (206) und einem Referenzsignal (208) des LiDAR-Sensors (200) basiert, wobei das Empfangssignal (206) und das Referenzsignal (208) eine Frequenzmodulation (FM) aufweisen, und wobei das Empfangssignal (206) ferner eine Phasenmodulation (PM) in Form eines Phasencodes aufweist;Ermitteln (103) einer ersten möglichen Entfernung (d1) und einer zweiten möglichen Entfernung (d2) des Objekts (213) basierend auf der Schwebungsfrequenz (FB) gemäß einer Relation (R1, R2) zwischen Schwebungsfrequenz (FB) und Entfernung (d) des Objekts (213);Identifizieren (105) der ersten möglichen Entfernung (d1) oder der zweiten möglichen Entfernung (d2) als übereinstimmend mit einer realen Entfernung (d) des Objekts (213) unter Berücksichtigung einer Information des Phasencodes der Phasenmodulation (PM);Bereitstellen (107) der ersten möglichen Entfernung (d1) und/oder einer entsprechenden ersten Geschwindigkeit oder der zweiten möglichen Entfernung (d2) und/oder einer entsprechenden zweiten Geschwindigkeit als reale Entfernung (d) und/oder reale Geschwindigkeit (v) des Objekts (213).
Patent DE-102021205860-A1 (DE)
Title: Sensoranlage, Positionsbestimmungsvorrichtung, Automatisierungsanlage und Verfahren zur Positionsbestimmung
Inventor: VORDERER MARIAN MARCEL
IPC: G05D1/00
Filed: 2021-06-10
Abstract: Sensoranlage 2 mit einer Auswerteeinheit 11 und einer Sensoranordnung 6, wobei die Sensoranordnung 6 eine erste Sensoreinheit 7a und eine zweite Sensoreinheit 7b umfasst, wobei die erste Sensoreinheit 7a ausgebildet ist, mindestens ein erstes Sensoreinheitsbild 9a eines ersten Abschnitts eines Markierungsbereichs 4 mit optischen Markierungen 5 aufzunehmen, wobei die zweite Sensoreinheit 7b ausgebildet ist, mindestens ein zweites Sensoreinheitsbild 9b eines zweiten Abschnitts des Markierungsbereichs 4 mit den optischen Markierungen 5 aufzunehmen, wobei die optischen Markierungen 5 jeweils Positionsinformationen zur Ihrer Position im Markierungsbereich 4 umfassen, wobei die Auswerteeinheit 11 ausgebildet ist, basierend auf dem ersten und/oder dem zweiten Sensoreinheitsbild 9a, 9b eine Lage der Sensoranlage 2 bezüglich des Markierungsbereichs 5 in bis zu sechs Freiheitsgraden zu bestimmen.
Patent DE-102021209056-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung von Schmutz auf Formanschlussfläche
Inventor: ADACHI KOSUKE
IPC: B29C45/76
Filed: 2021-08-18
Abstract: Eine Formanschlussfläche-Verunreinigung-Detektionsvorrichtung (10) umfasst eine Sensoranordnung (14), ein Reflexionsteil (16) und einen Prozessor (18). Die Sensoranordnung (14) sendet und empfängt Detektionslicht (28, 30, 32, 34) und ist an einer Position auf einer ersten Oberfläche (12aa) angeordnet, die von einem Formbereich (S) in einer Form (12) verschieden ist, die erste und zweite Teile (12a, 12b) enthält, wobei die ersten und zweiten Teile (12a, 12b) jeweils die erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche (12ba) enthalten, die der ersten Oberfläche zugewandt ist, wobei der Formbereich (S) durch die ersten und zweiten Oberflächen (12aa, 12ba) gebildet wird, wenn die ersten und zweiten Teile geschlossen sind. Das Reflexionsteil (16) umfasst einen ersten Reflexionsbereich (22a) und einen zweiten Reflexionsbereich (22b) mit einem geringeren Reflexionsgrad als der des ersten Reflexionsbereichs, wobei das Reflexionsteil (16) an einer Position auf der zweiten Oberfläche (12ba) angeordnet ist, die der Sensoranordnung (14) zugewandt ist. Der Prozessor (18) erfasst einen Verschmutzungsgrad zumindest der zweiten Oberfläche (12ba) auf der Grundlage eines Vergleichsergebnisses zwischen dem ersten Detektionslicht (30, 34) und dem zweiten Detektionslicht (32), die von dem ersten bzw. zweiten Reflexionsbereich (22a, 22b) reflektiert werden.
Patent DE-102021210328-A1 (DE)
Title: Speicherbenutzungs-basierte erkennung von eindringen in ein system
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: G06F21/55
Filed: 2021-09-17
Abstract: Ein erster Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Erkennung von Eindringen in ein System, umfassend Aufzeichnen einer Speicherbenutzungsinformation bei Ausführung mindestens eines Teils einer Software des Systems; Prüfen, ob die Speicherbenutzungsinformation von einer für den mindestens einen Teil der Software vorbestimmten Referenzspeicherbenutzungsinformation abweicht; und Bewerten der Software als manipuliert, wenn das Prüfen positiv ausfällt.Ein zweiter Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zur Aufzeichnung und Speicherung von einer Referenzspeicherbenutzungsinformation für Software in einem System, umfassend Aufzeichnen einer Referenzspeicherbenutzungsinformation bei Ausführung mindestens eines Teils der Software und Speichern der Referenzspeicherbenutzungsinformation für den mindestens einen Teil der Software in dem System.Ein dritter Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein System, das dafür ausgelegt ist, die Verfahren der vorliegenden Offenbarung auszuführen.
Patent DE-102022001105-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Fahrradbeschleunigung mit Innovativen Pedalen
IPC: B62M3/08
Filed: 2022-03-31
Abstract: Das weltweit gebrauchte Fahrrad ist das am häufigsten benutzte technische System für die persönliche Ortsveränderungen im Nahbereich.Seine Benutzung ist mit dem Schutz des Klimas verbunden. Das Fahrrad ist aus Komponenten zusammengesetzt die international gehandelt werden. Die Pedale gehört zu diesen Komponenten. Die Innovative Pedalen mit einem von der Senkrechten abweichenden winkligen Kraft- und Lastarm und einem Gewicht sind über die Pedal Arme miteinander verbunden. Beide Strukturveränderungen führen zur Verbesserung der Kraftpotenziale für den Fahrradvortrieb. De Wirkungsgrad „1“ wird am nieder zu tretenden vorderen Pedal mit dem winkligen Kraftvektor zweimal durchlaufen. Gleichzeitig erfolgt mit dem Niedertreten in der mehr oder weniger waagerechten Position des Fußes auf diesen Pedalen eine zusätzliche winkelabhängige Übertragung des positiven Einflusses des Gewichtes auf den Fahrrad Vortrieb.Die Kraftwirkungen an den Pedalen werden mit den endlichen Muskelkräften der aktiven Beine erzeugt. Diese Übertragungen der individuellen Kraftpotenziale auf die Pedale zum Fahrrad Vortrieb erfolgen mit der Verwendung eines unveränderten Pedal Armes stets in kreisförmigen Bahnen um die Tretlager- und die Pedalachse.Wird der mit einem Gelenk zweigeteilte Pedal Arm für die Fahrradbeschleunigung verwendet, wird als zusätzliches Kraftpotenzial ein Beingewicht wirksam.Im städtischen Straßenverkehr wird mit der gesteigerten Attraktivität der Fahrräder die diese Vorteile nutzen, die Allmacht der Autos auf den Straßen, zurückgedrängt!.
Patent DE-102022100228-A1 (DE)
Title: Tankbehälteranordnung mit ineinanderliegenden Tankkammern
Inventor: ALBRECHT MANUEL
IPC: B65D88/12
Filed: 2022-01-05
Abstract: Transportable, freistehend verwendbare Tankbehälteranordnung (1; 2; 3) zur Anlieferung und vor-Ort-Entnahme von Kraftstoff, umfassend: eine erste, geschlossene Tankkammer (10) für Kraftstoff, eine davon getrennte, zweite geschlossene Tankkammer (12; 112; 212), eine gemeinsame Tragstruktur (26) zum Tragen der Tankbehälteranordnung (1; 2; 3) während eines Transports der Tankbehälteranordnung (1; 2; 3), und getrennte verschließbare Befüllöffnungen (48) und getrennte Entnahmeöffnungen der beiden Tankkammern (10, 12; 112; 212). Das Volumen der ersten Tankkammer (10) beträgt mindestens ein Mehrfaches des Volumens der zweiten Tankkammer (12; 112; 212). Die Tankbehälteranordung (1; 2; 3) umfasst zumindest eine Abgabeeinrichtung (32, 34) mit Pumpe (38) und Zapfpistole (36). Die zweite Tankkammer (12; 112; 212) ist in der ersten Tankkammer (10) angeordnet.
Patent DE-102022101268-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abteilen von Borstenbündeln aus einem Vorrat loser Borstenfilamente
Inventor: GRAF CHRISTIAN
IPC: A46D1/08
Filed: 2022-01-20
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Herstellung von Borstenwaren. Hierzu wird eine Vorrichtung (1) zum Abteilen von Borstenbündeln (2) aus einem Vorrat (3) loser Borstenfilamente vorgeschlagen, die zumindest (2) voneinander beabstandete, identische Gruppen (4, 5) von Abteilkerben (6) aufweist. Die Gruppen (4, 5) können zum Abteilen von Borstenbündeln in einer Abteilbewegung (7) an dem Vorrat (3) vorbeibewegt werden.
Patent DE-102022103974-A1 (DE)
Title: Selbstfahrender Mähdrescher
Inventor: BUSSMANN JENS
IPC: A01F12/18
Filed: 2022-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbstfahrenden Mähdrescher (1), umfassend eine tangentiale Drescheinrichtung (2) sowie eine axiale Trenneinrichtung (3), wobei die Drescheinrichtung (2) eine tangentiale Vortrommel (4), eine in Strömungsrichtung eines Erntegutstroms der Vortrommel (4) nachgeschaltete tangentiale Dreschtrommel (5) sowie einen sowohl die Vortrommel (5) als auch die Dreschtrommel (5) zumindest bereichsweise ummantelnden Abscheidekorb (6) aufweist. Hierbei ist die Trenneinrichtung (3) in Strömungsrichtung des Erntegutstroms betrachtet der Drescheinrichtung (2) nachgeschaltet und umfasst mindestens einen axialen Trennrotor (7, 8).Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Abscheidekorb (6) in einem der Trenneinrichtung (3) zugewandten Endbereich ein Korbsegment (9) umfasst, das an ein der Drescheinrichtung (2) zugewandtes Ende eines Einlaufkopfs (10) der Trenneinrichtung (3) anschließt, sodass der Erntegutstrom von der Drescheinrichtung (2) unmittelbar an die Trenneinrichtung (3) übergebbar ist. Weiterhin umfasst der Einlaufkopf (10) mindestens einen in Querrichtung des Mähdreschers (1) betrachtet mittig angeordneten Gutstromteiler (11), mittels dessen ein von der Drescheinrichtung (2) an die Trenneinrichtung (3) übergebener Erntegutstrom teilbar ist.
Patent DE-102022105064-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: NEUMANN FABIAN
IPC: B29C70/54
Filed: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils aus einem Faserverbundwerkstoff aufweisend ein Fasermaterial und ein Matrixmaterial, wobei das Fasermaterial in ein bereitgestelltes Formwerkzeug zur Bildung einer Faserpreform eingebracht und das das Fasermaterial der Faserpreform einbettende Matrixmaterial in einem Temperprozess mit einer vorgegebenen maximalen Aushärtetemperatur durch Temperierung ausgehärtet wird, wobei zumindest teilweise ein Formwerkzeug bereitgestellt wird, welches aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial besteht oder zumindest dessen formgebende Werkzeugoberfläche aus einem solchen thermoplastischen Kunststoffmaterial gebildet ist und dessen Schmelztemperatur oberhalb der vorgegebenen maximalen Aushärtetemperatur des Temperprozesses liegt.
Patent DE-102022105369-A1 (DE)
Title: Hydrobuchse
Inventor: DUNDA MARTIN
IPC: F16F13/14
Filed: 2022-03-08
Abstract: Hydrobuchse (1) umfassend ein hülsenförmiges Gehäuse (2) welches einen in den Körper (3) mit radialen Abstand umgibt, wobei das Gehäuse (2) und der Innenkörper (3) über eine Federkörper (4) miteinander wirkverbunden sind, wobei der Federkörper (4) so ausgebildet ist, dass sich zwischen dem Gehäuse (2) und dem Innenkörper(3) zumindest zwei Kammern (5,6) ausbilden, welche eine Hydraulikflüssigkeit aufnehmen, wobei die Kammern (5, 6) hydraulisch miteinander verbindbar sind, wobei dem Innenkörper (3) zumindest ein Sensor (7) zugeordnet ist, wobei der Sensor (7) in einer in den Innenkörper (3) eingebrachten Ausnehmung (8) angeordnet ist, wobei die Ausnehmung (8) auf der der Kammer (5) zugewandten Seite durch den Federkörper (4) abgedeckt ist.
Patent DE-102022105682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung wenigstens eines teilgehärteten Bewehrungselements
Inventor: BISCHOFF THOMAS
IPC: B29C70/00
Filed: 2022-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung wenigstens eines teilgehärteten Bewehrungselements (10). Aus dem teilgehärteten Bewehrungselement (10) kann durch wenigstens einen weiteren Verfahrensschritt wenigstens ein vollständig ausgehärtetes Bewehrungskörperteil (40) hergestellt werden. Zur Herstellung des wenigstens einen teilgehärteten Bewehrungselements (10) wird ein Verstärkungsfaserstrang (13) bereitgestellt und mit einem Imprägniermaterial (11) imprägniert. Das Imprägniermaterial (11) enthält ein Kunststoffmaterial und einen Härter. Der Härter ist derart ausgebildet, dass er bei Erreichen oder Überschreiten einer ersten Reaktionstemperatur (RT1) reagiert, um erste Quervernetzungen (Q1) in Längsketten (L) des Kunststoffmaterials zu erzeugen und bei Erreichen oder Überschreiten einer zweiten Reaktionstemperatur (RT2) reagiert, um zweite Quervernetzungen (Q2) zwischen Längsketten (L) des Kunststoffmaterials zu erzeugen. Das wenigstens eine teilgehärtete Bewehrungselement (10) wird durch Aushärten bei einer ersten Härtungstemperatur (HT1) des Imprägniermaterials (11) hergestellt, die mindestens so groß ist wie die erste Reaktionstemperatur (RT1) und kleiner ist als die zweite Reaktionstemperatur (RT2).
Patent DE-102022108166-A1 (DE)
Title: Sanitäranordnung
IPC: A47K3/00
Filed: 2022-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitäranordnung mit einem wasserführenden Sanitärkörper (1) und mit einer Sensoreinrichtung (7a, 7b). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sensoreinrichtung (7a, 7b) einen thermoelektrischen Generator (9) aufweist.
Patent DE-102022112525-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Festkörperseparators für eine Batteriezelle
Inventor: KUNZE MIRIAM
IPC: C23C24/10
Filed: 2022-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Festkörperseparators (10) für eine Batteriezelle, umfassend:
 - Zuführen einer metallischen Folie (12) oder eines metallischen Bandes (13),
 - Auftragen eines Pulvers (14) oder einen Grünfolie (26) eines keramischen Materials auf die metallische Folie (12) oder das metallische Band (13),
 - Aufheizen des auf die metallische Folie (12) oder auf das metallische Band (13) aufgetragenen Pulvers (14) oder der Grünfolie (26) durch induktive Anregung zumindest einer Komponente des Pulvers (14) oder der Grünfolie (26), wobei das Pulver (14) oder die Grünfolie (26) über einen Schmelzpunkt erhitzt und verflüssigt wird und eine Schmelze (16) ausbildet,
 - Ausbilden einer keramischen Schicht (18) an einer Oberfläche (20) der metallischen Folie (12) oder des metallischen Bandes (13) durch Abkühlen der Schmelze (16).
 Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (30) zur Herstellung eines solchen Festkörperseparators (10) für eine Batteriezelle.
Patent DE-102022112848-A1 (DE)
Title: Verfeinern einer defektdetektion unter verwendung eines prozessfensters
Inventor: Miao Chenlong
IPC: G01M11/00
Filed: 2022-05-23
Abstract: Eine optische Prüfung wird durchgeführt, um potentielle Defekte innerhalb integrierter Schaltkreisvorrichtungen zu detektieren, und eine erste elektronenbasierte Prüfung von weniger als allen der potentiellen Defekte wird durchgeführt, um primäre tatsächliche Defekte zu identifizieren. Ein Prozessfenster von Fertigungsparametereinstellungen, die verwendet wurden, um die integrierten Schaltkreisvorrichtungen zu fertigen, wird identifiziert, und die integrierten Schaltkreisvorrichtungen, die unter Verwendung der Fertigungsparametereinstellungen innerhalb des Prozessfensters gefertigt wurden, weisen weniger als eine Schwellenzahl der primären tatsächlichen Defekte auf. Um zusätzliche tatsächliche Defekte zu identifizieren, wird eine zweite elektronenbasierte Prüfung durchgeführt, die auf ausgewählte der potentiellen Defekte in den integrierten Schaltkreisvorrichtungen begrenzt ist, die unter Verwendung der Fertigungsparametereinstellungen innerhalb des Prozessfensters gefertigt wurden, aber in der ersten elektronenbasierten Prüfung ungeprüft waren.
Patent DE-102022114722-A1 (DE)
Title: Verbinder und mit Verbinder ausgerüstetes Elektro-Kabel
Inventor: ITO YUTO
IPC: H01R13/52
Filed: 2022-06-10
Abstract: Ein Verbinder (20) beinhaltet: einen Anschluss-Einsatz (30), der mit einem Elektro-Kabel (10) verbunden ist; ein Gehäuse (40), das eine Gehäuse-Kammer (40a), einen Elektro-Kabel-Zieh-Anschluss (40b), ein Verbindungs-Loch (40c) und eine Gegenstück-Einsatz-Kammer (40e) enthält, wobei ein zwischen der Gegenstück-Einsatz-Kammer (40e) und einem Gegenstück-Anschluss-Einsatz (EP1) gebildeter Spalt mit einem ersten Dichtungs-Element (EP2) gefüllt ist; ein Deckel-Element (50); ein zweites Dichtungs-Element (59), das einen Spalt zwischen diesen ausfüllt und mit dem ersten Dichtungs-Element (EP2) einen ersten abgedichteten Raumteil (40f) in dem Gehäuse (40) bildet; ein Wasserabdicht-Element (60), das ein Endteil (60a) in engem Kontakt mit einem Endteil (42) des Gehäuses (40), das andere Endteil (60b) in engem Kontakt mit dem Elektro-Kabel (10), der aus dem Elektro-Kabel-Zieh-Anschluss (40b) gezogen wird, und ein rohrförmiges Teil (60c) enthält, wobei das rohrförmige Teil (60c) ein zweites abgedichtetes Raumteil (64) enthält, das mit dem ersten abgedichteten Raumteil (40f) durch den Elektro-Kabel-Zieh-Anschluss (40b) in Verbindung steht; und eine Belüftungs-Komponente (70).
Patent DE-102022115505-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines Elektromotors mit Sensor sowie Fahrzeug
Inventor: MOELLMANN ANDREAS
IPC: H02K11/20
Filed: 2022-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (100, 100') eines Elektromotors (1), die einen Rotor (2), einen Kühlkanal (6) zum Kühlen des Elektromotors sowie eine Vorrichtung zur Erfassung von Messwerten aufweist. Die Vorrichtung umfasst dabei eine Sende- und Empfangseinheit (10) und einen oder mehrere am oder im Rotor (2) befestigte/n Sensor/en (50, 50.1, 50.2, 50.3). Zur kontaktlosen Signalübertragung umfasst die Vorrichtung weiterhin ein am Kühlkanal (6) angeordnetes, mit der Sende- und Empfangseinheit (10) elektrisch verbundenes erstes Koppelelement (20, 20') und ein am Rotor (2) befestigtes, mit dem/den Sensor/en elektrisch verbundenes und vom ersten Koppelelement (20, 20') durch einen Spalt (30) getrenntes zweites Koppelelement (40, 40').
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer Traktionsmaschine (1), die eine solche Baugruppe umfasst
Patent DE-102022117367-A1 (DE)
Title: Drehbare austauschbare Schirmnestkomponente
Inventor: LUO XIONG
IPC: A45B25/00
Filed: 2022-07-12
Abstract: Eine drehbare austauschbare Schirmnestkomponente, umfassend eine untere Nestabdeckung , eine Schirmnesthalterung und ein unterhalb der Schirmnesthalterung befindliches Dekorationselement des unteren Nestsitzes, wobei am Außenumfang der unteren Nestabdeckung mehrere Einschnitte vorgesehen sind, und wobei im Mittelteil der unteren Nestabdeckung ein kreisförmiges Loch gebildet ist, und wobei sich die Wandfläche des kreisförmigen Lochs nach unten erstreckt, um eine Verbindungsmuffe zu bilden, und wobei am unteren Ende der Verbindungsmuffe ein Außengewinde gebildet ist; und wobei es sich bei der Schirmnesthalterung um eine mit dem unteren Ende der unteren Nestabdeckung passende kreisförmige Struktur handelt, und wobei im Mittelteil der Schirmnesthalterung ein Rundloch zum Hindurchführen der zylindrischen Struktur der unteren Nestabdeckung vorgesehen ist, und wobei die Schirmnesthalterung ausgerichtet an der unteren Endfläche der unteren Nestabdeckung angeordnet ist, und wobei in dem Dekorationselement des unteren Nestsitzes ein mit dem Außengewinde der kreisförmigen Hülse der unteren Nestabdeckung passendes Innengewindeloch vorgesehen ist, und wobei das Dekorationselement des unteren Nestsitzes durch die Gewindeverbindung mit der unteren Nestabdeckung abnehmbar drehbar verbunden ist. Die vorliegende Erfindung hat eine einfache schöne Struktur und das Dekorationselement des unteren Nestsitzes ist bequem und schnell auszutauschen, was die Erfordernisse des Austauschs verschiedener Arten von Erscheinungsteilen erfüllen kann.
Patent DE-102022126123-A1 (DE)
Title: Direktrecycling von batterien
Inventor: JIANG MENG
IPC: H01M10/54
Filed: 2022-10-10
Abstract: Ein Verfahren zum Recyceln einer Lithium-Ionen-Batterie, bei dem eine Vielzahl von Zellen aus einem Behälter der Batterie entnommen wird, ohne die Zellen auszubauen, ein Elektrolyt aus den Zellen entfernt wird, die Zellen unter Verwendung von Lithium als Quelle für die erneute Lithiierung erneut lithiiert werden und die erneut lithiierten Zellen in einen neuen Behälter verpackt werden, um eine neue Batterie zu bilden.
Patent DE-102022204278-A1 (DE)
Title: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung
Inventor: MIYAO MAKOTO
IPC: G02F1/1334
Filed: 2022-05-02
Abstract: Die Aufgabe ist, für eine zuverlässige durchsichtige Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung einen Temperaturanstieg in der LED und der Ansteuer-IC zu unterbinden. Ein Beispiel für eine genaue Struktur, um die Aufgabe zu erfüllen, ist wie folgt: Ein Anzeigebereich ist in einem Bereich gebildet, in dem das TFT-Substrat und das Gegensubstrat überlappen, ein Anschlussbereich ist in einem Bereich gebildet, in dem das TFT-Substrat und das Gegensubstrat nicht überlappen, eine LED ist im Anschlussbereich gegenüber einer Seitenfläche des Gegensubstrats angeordnet, die LED ist mit einem Substrat mit gedruckter Schaltung verbunden, eine Ansteuer-IC zum Ansteuern der Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung ist im Anschlussbereich angeordnet, eine Metallplatte ist zwischen der Ansteuer-IC und dem Substrat mit gedruckter Schaltung angeordnet, die Metallplatte befindet sich über eine erste Wärmeableitungsfolie mit dem Substrat mit gedruckter Schaltung in Kontakt und befindet sich über eine zweite Wärmeableitungsfolie mit der Ansteuer-IC in Kontakt.